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Patent DE-102021109340-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: KOLHAGEN TOBIAS
IPC: D21F3/02
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-oder Kartonbahn, mit einem Stoffauflauf (2), einer Formiereinheit (3), einer Pressenpartie (4), einem MG-Glätt-Yankeezylinder (9) und einer Aufwicklung (12), wobei die Pressenpartie (4) durch einen ersten verlängerten Pressnip (4.1) und einen nachfolgenden zweiten verlängerten Pressnip (4.2) gebildet ist und durch den zweiten Pressnip (4.2) ein oberes Pressband (4.21) und ein unteres Pressband (4.22) geführt sind und mit einem Übergabeband (5.1) zum Übergeben der Faserstoffbahn (10) in einem Übergabenip (5) an die beheizte Oberfläche (9.1) des MG-Glätt-Yankeezylinders (9) und wobei als MG-Glätt-Yankeezylinder (9) ein obenliegender MG-Glätt-Yankeezylinder (9) vorgesehen ist, mit dem die Unterseite (10.2) der Faserstoffbahn (10) in Kontakt gebracht ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Faserstoffbahn (10) durch das Übergabeband (5.1) direkt von dem unteren Pressband (4.22) abgenommen ist oder dass ein einziges Trockenband (8.1) vorgesehen ist, das die Faserstoffbahn (10) von dem unteren Pressband (4.22) abnimmt und diese über mindestens einen, vorzugsweise einen einzigen, Trockenzylinder (8) führt und die Faserstoffbahn (10) an ein Zwischenband (7) übergibt und dass die Faserstoffbahn (10) durch das Übergabeband (5.1) direkt von dem Zwischenband (7) abgenommen ist.
Patent DE-102021109364-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Vorrichtung
Inventor: LEE JONGSEOK
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-04-14
Abstract: Halbleiter-Vorrichtung aufweisend ein Substrat (125), eine N- epitaktische Schicht (120), welche auf dem Substrat (125) positioniert ist, eine erste P Region (101) und eine zweite P Region (102), welche voneinander getrennt auf der N- epitaktischen Schicht (120) positioniert sind, eine erste N+ Region (111), welche innerhalb der ersten P Region (101) positioniert ist, eine zweite N+ Region (112), welche innerhalb der zweiten P Region (102) positioniert ist, und eine Gate-Schicht (140), welche zwischen der ersten P Region (101) und der zweiten P Region (102) positioniert ist.
Patent DE-102021114786-A1 (DE)
Title: Waschmittel, Verfahren zur Dosierung des Waschmittels und Verwendung des Waschmittels
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: C11D3/37
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waschmittel, insbesondere Waschmittel zum Waschen von Wäsche, mit zwei separaten Komponenten, wobei die erste Komponente aus einem flüssigen Waschmittel gebildet wird und die zweite Komponente einen Booster darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Komponente eine Protease enthält und die zweite Komponente einen Weichspüler enthält. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Dosierung eines Waschmittels mittels einer automatischen Dosiervorrichtung zur separaten Dosierung verschiedener Komponenten eines Waschmittels, wobei in einem ersten Schritt die erste Komponente des Waschmittels zudosiert wird, und nachfolgend im gleichen Waschprozess mit zeitlichem Abstand die zweite Komponente des Waschmittels zudosiert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung des Waschmittels zum Waschen von Wäsche.
Patent DE-102021116257-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem
IPC: B62H5/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungssystem für ein Fahrzeug, umfassend eine zur dauerhaften Befestigung an dem Fahrzeug vorgesehene Montagevorrichtung und ein mit der Montagevorrichtung verbindbares Schloss, wobei das Schloss einen Schlosskörper umfasst, der einen ersten Einführkanal zum Einführen eines ersten Sicherungsteils und einen zweiten Einführkanal zum Einführen eines zweiten Sicherungsteils aufweist, wobei der Schlosskörper einen Verriegelungsmechanismus beherbergt, welcher einen ersten Riegel zum Verriegeln des ersten Sicherungsteils in dem ersten Einführkanal und einen zweiten Riegel zum Verriegeln des zweiten Sicherungsteils in dem zweiten Einführkanal aufweist, wobei der Verriegelungsmechanismus dazu ausgebildet ist, den ersten Riegel und den zweiten Riegel unabhängig voneinander anzutreiben, wobei das Schloss zumindest mittels des ersten Sicherungsteils an der Montagevorrichtung sicherbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Adaptereinrichtung für einen mittels eines Sicherungssystems nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche an der Montagevorrichtung zu sichernden Transportgegenstand.
Patent DE-102021118270-A1 (DE)
Title: Bauteilverbund einer Karosserie eines Kraftwagens
Inventor: KORBER FRANZ
IPC: B62D25/00
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauteilverbund (3) eines ersten Karosserieteils (1) mit einem zweiten Karosserieteil (2) einer Karosserie eines Kraftwagens, bei welchem die Karosserieteile (1, 2) in wenigstens zwei jeweiligen Wandbereichen (4-7) aneinander anliegen, von welchen jeweils ein Wandbereich (4, 5) eine Vertiefung (8, 9) und jeweils ein Wandbereich (6, 7) eine Erhebung (10, 11) aufweist, welche miteinander eine jeweilige Rastverbindung (12, 13) ausbilden, bei welcher die jeweilige Erhebung (10, 11) in die zugehörige Vertiefung (8, 9) eingreift, wobei bei einer der Rastverbindungen (12) die Erhebung (10) in allen drei Raumrichtungen (x, y, z) der Karosserie fest in der Vertiefung (8) aufgenommen ist und dass bei der wenigstens einen weiteren Rastverbindung (13) die Erhebung (11) in einer der Raumrichtungen (x) der Karosserie beweglich in der Vertiefung (9) aufgenommen ist.
Patent DE-102021118460-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: MORLOK TOBIAS
IPC: H01R12/53
Filed: 2021-07-16
Abstract: Eine Verbindungsanordnung (2) für die elektrische und mechanische Verbindung zwischen einer Kontaktelektrode (10) und einem elektrischen Leiterelement (6) weist einen flexiblen Sensor-/Elektrodenabschnitt (8) auf, in dem die Kontaktelektrode (10) wenigstens teilweise angeordnet ist. Zudem weist die Verbindungsanordnung wenigstens einen elektrischen Innenleiter (20) des elektrischen Leiterelementes (6) auf, der zum Anlegen und/oder Abnehmen einer elektrischen Spannung und/oder kapazitiven Änderung an der Kontaktelektrode (10) dient. Ferner ist ein elektrischer Kontaktbereich (18) vorgesehen, in dem der wenigstens eine elektrische Innenleiter (20) die Kontaktelektrode (10) des Sensors (4) elektrisch kontaktiert. Dabei ist eine Verbindungsvorrichtung (30) vorgesehen, die im Kontaktbereich (18) unter Zwischenlage des Innenleiters (20) gegen die Kontaktelektrode (10) des Sensors (4) vorspannbar ist.
Patent DE-102021119179-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur verbesserten Trainingssteuerung
Inventor: ZIMMERMANN MICHAEL
IPC: A63B21/005
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trainingsgewichterzeugungsvorrichtung umfassend mindestens eine Drehmomenterzeugungseinrichtung und eine mit der mindestens eine Drehmomenterzeugungseinrichtung in Wirkverbindung stehende Kraftübertragungswelle, wobei die Kraftübertragungswelle mit mindestens einem Kraftübertragungselement verbunden ist, wobei das mindestens eine Kraftübertragungselement mit mindestens einer Manipulationsvorrichtung für einen Benutzer in Wirkverbindung steht, und wobei sowohl die mindestens eine Manipulationsvorrichtung kraftschlüssig mit dem mindestens einen Kraftübertragungselement als auch das mindestens eine Kraftübertragungselement kraftschlüssig mit der Kraftübertragungswelle und diese kraftschlüssig mit der mindestens einen Drehmomenterzeugungseinrichtung verbunden ist, wobei eine Steuerungsvorrichtung umfasst ist, die die mindestens eine Drehmomenterzeugungseinrichtung steuert, wobei für eine Zeit t nach Aktivierung eines Trainingsprogramms und/oder für einen Bewegungsweg x der Manipulationsvorrichtung nach Aktivierung eines Trainingsprogramms und/oder bis zum Erreichen einer vorgegeben oder vom Benutzer einstellbaren Position y der Manipulationsvorrichtung entlang des Bewegungswegs kein Drehmoment von der mindestens eine Drehmomenterzeugungseinrichtung erzeugt wird.
Patent DE-102021123109-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte sowie fahrzeug mit fahrzeugleuchte
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: F21S41/64
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugleuchte (1) für ein Fahrzeug zur Projektion eines Lichtbilds auf eine Abbildungsfläche (4), mit zumindest einer Lichtquelle (2), einer der Lichtquelle (2) nachgeschalteten Beleuchtungsoptik (6), einer der Beleuchtungsoptik (6) nachgeschalteten Projektionslinse (8), und einer der Projektionslinse (8) nachgeschaltete Lochblende, wobei die Fahrzeugleuchte (1) ein zwischen der Beleuchtungsoptik (6) und der Projektionslinse (8) angeordnetes optisches Element (10) aufweist, das einen elektrisch einstellbaren Brechungsindex hat. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Fahrzeugleuchte (1).
Patent DE-102021126288-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Eigenposition eines Fahrzeugs
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: G06T3/00
Filed: 2021-10-11
Abstract: Es soll ein ressourcenschonendes Verfahren zum Bestimmen einer Eigenposition bereitgestellt werden. Dazu erfolgt ein Erfassen einer Landmarke und eines Datensatzes betreffend eine Erfassungsposition des Fahrzeugs. Anschließend erfolgt ein Zuordnen (S6) der erfassten Landmarke zu einem Kartenmarke einer Karte und ein Gewinnen (S7) der Eigenposition aus dem Datensatz betreffend die Erfassungsposition und aus einer kartierten Position der Kartenmarke. Das Erfassen der Landmarke umfasst eine Extraktion (S2) von mindestens zwei Linien eines Rohbilds der Landmarke sowie ein Zuweisen (S3) einer Richtung zu jeder Linie. Sodann wird für jede Linie ein Deskriptor erzeugt (S4), der eine Information darüber enthält, welcher Farbübergang oder Helligkeitsübergang senkrecht zu der betreffenden Linie in Bezug auf die jeweilige Richtung vorliegt. Aus den mindestens zwei Linien und den dazugehörigen Deskriptoren kann nun die Landmarke ermittelt werden (S5).
Patent DE-102021130762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion wenigstens eines Elementes und/oder wenigstens eines Datums auf einer Oberfläche einer Trägerstruktur
Inventor: SCHINDLER MATTHIAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Detektion wenigstens eines Elementes (12) und/oder wenigstens eines Datums auf einer Oberfläche (14) einer Trägerstruktur (16), aufweisend eine Emittereinheit (22) zum Bestrahlen der Oberfläche (14) der Trägerstruktur (16) und eine Detektoreinheit (24), die eingerichtet ist, die von dem Element (12), dem Datum und/oder der Trägerstruktur (16) reflektierte Strahlung zu detektieren und daraus eine Visualisierung (30) zu erzeugen, auf der eine Information bezüglich dem Element (12) und/oder dem Datum dargestellt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Detektion wenigstens eines Elements (12) und/oder einer Datum auf einer Oberfläche (14) einer Trägerstruktur (16) sowie ein Fahrzeugteil (20).
Patent DE-102021131043-A1 (DE)
Title: Gebäudetechnische Anlage
Inventor: GRIESE MARCO
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gebäudetechnische Anlage, umfassend eine Lüftungseinrichtung (1) zur Lüftung eines Gebäudes und eine elektrotechnische Einrichtung (2) zur Stromversorgung wahlweise des Gebäudes oder eines Fahrzeugs. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Lüftungseinrichtung (1) und die elektrotechnische Einrichtung (2) zu deren Temperierung über eine Luftführungseinrichtung (3) miteinander verbunden ausgebildet sind.
Patent DE-102021200160-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HARTMANN FABIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-01-11
Abstract: Parksperrenvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, welche Parksperrenvorrichtung (1) eine wenigstens einen Aktor aufweisende mit einem Parksperrenelement (8, 9), insbesondere einer Parksperrenklinke, der Parksperrenvorrichtung (1) gekoppelte Betätigungseinrichtung (2) aufweist, die dazu ausgebildet ist, durch Bewegung einer Bewegungskulisse (6) relativ zu einem Lagerelement (11), insbesondere einem Lagerbolzen, die Parksperrenvorrichtung (1) aus einer Einlegeposition aus einem ausgelegten Zustand in einen eingelegten Zustand oder aus einer Auslegeposition aus einem eingelegten Zustand in einen ausgelegten Zustand zu überführen, wobei die Betätigungseinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, die Lagerung der Bewegungskulisse (6) an dem Lagerelement (11) in einem Notauslösezustand zu lösen, wobei die Betätigungseinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, die Bewegungskulisse (6) und/oder das Lagerelement (11) in dem Notauslösezustand in die Auslegeposition zu bewegen.
Patent DE-102021200922-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und zum Setzen einer Schraube, Manipuliereinheit mit einer solchen Vorrichtung sowie Montageanlage
Inventor: SIKORA RALF
IPC: B25J9/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Vorrichtung (16, 16') zur Aufnahme und zum Setzen einer Schraube (8) mit Schraubenkopf (8a) und Schraubenschaft (8b) in eine Schraubnuss (7) einer externen Schraubeinheit (6), mit einer Außenhülse (23), sowie mit einer in derselben gelagerten Innenhülse (26). Die Innenhülse (26) ist über eine Gewindepaarung mit korrespondierendem Außen-Gewinde (27) und Innen-Gewinde (28) in der Außenhülse (23) verstellbar gelagert. Die Innenhülse (26) ist einenends mittels zumindest eines Federelements (29) an einem ersten Hülsenende (24) der Außenhülse (23) axial abgestützt und weist anderenends eine Aufnahmeöffnung (31) zur axialen Aufnahme eines Schraubenschaftes (8b) einer mit dem Schraubenschaft (8b) voran in die Aufnahmeöffnung (31) gesteckten oder steckbaren und mittels des Schraubenkopfes (8a) sich axial an der Stirnseite der Innenhülse (26) abstützenden oder abstützbaren Schraube (8) auf. Dem Schraubenschaft (8b) ist zumindest ein an der Innenhülse (26) angeordnetes Klemmmittel (32) zur reibschlüssigen Halterung der Schraube (8) in der Innenhülse (26) zugeordnet.
Patent DE-102021201579-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Reduzieren von Reisekrankheit
Inventor: BRIETZKE ADRIAN
IPC: A61B5/18
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Reduzieren von Reisekrankheit in einem Fortbewegungsmittel. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt werden Informationen empfangen (10), aus denen eine Bewegung des Fortbewegungsmittels ableitbar ist. Aus den empfangenen Informationen wird dann die Bewegung des Fortbewegungsmittels bestimmt (11). Anschließend wird zumindest eine Anzeigevorrichtung des Fortbewegungsmittels derart angesteuert (12), dass durch die Anzeigevorrichtung eine der Bewegung des Fortbewegungsmittels gegenläufige Bewegungsinformation vermittelt wird.
Patent DE-102021203193-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umfeldüberwachung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: FORSTER ANDREAS
IPC: B60R21/0134
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung gibt eine Vorrichtung zur Umfeldüberwachung eines Kraftfahrzeugs an, umfassend:- eine Schallsensoreinrichtung mit zumindest einem ersten Ultraschallsensor, wobei die Schallsensoreinrichtung ausgebildet ist Ultraschallsignale auszusenden und reflektierte Echosignale zu empfangen zur Erfassung eines Objekts in einem Nahbereich um das Kraftfahrzeug, wobei der erste Ultraschallsensor einen ersten Betriebsmodus aufweist, in dem der erste Ultraschallsensor als Fahrerassistenzsensorik zur Ansteuerung eines Fahrerassistenzsystems verwendet wird, und einen zweiten Betriebsmodus aufweist, in dem der erste Ultraschallsensor als Precrash-Sensorik für eine Erkennung eines bevorstehenden Aufpralls zur Ansteuerung einer Sicherheitseinrichtung verwendet wird,- ein Umschaltmittel zur Umschaltung des Betriebs des ersten Ultraschallsensors in den ersten Betriebsmodus oder in den zweiten Betriebsmodus in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs, und- eine Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, in dem zweiten Betriebsmodus Echosignale auszuwerten und die Sicherheitseinrichtung anzusteuern, wenn die ausgewerteten Echosignale auf einen bevorstehenden Aufprall des Objekts auf das Kraftfahrzeug hinweisen.Zudem gibt die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung an.
Patent DE-102021204569-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steigerug der Verkehrssicherheit während eines Überholvorgangs
Inventor: SALARI MEHRDAD
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steigerung der Verkehrssicherheit während eines Überholvorgangs bei Fahrzeugen. Das Verfahren findet in einer Verkehrssituation mit mehreren Fahrzeugen Anwendung, wobei die Verkehrssituation ein erstes Fahrzeug (2), das überholt werden soll, ein zweites Fahrzeug (3), welches einen Überholvorgang gegenüber dem ersten Fahrzeug (2) durchführt und ein oder mehrere dritte Fahrzeuge (4), die sich in einem Aktionsbereich aufhalten, umfasst. Während des Verfahrens wird durch das zu überholende Fahrzeug (2) eine Verkehrssituation erfasst und einen Überholvorgang eines nachfolgenden, überholenden Fahrzeugs (3) erfasst. Durch das zu überholende Fahrzeug (2) die Verkehrssituation auswertet und eine Kollisionsgefahr während des Überholvorgangs ermittelt. Und durch das zu überholende Fahrzeug (2) bei Kollisionsgefahr auf das Fahrverhalten eines oder mehrerer der beteiligten Fahrzeuge (2,3,4) eingewirkt.
Patent DE-102021205939-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (9), eine erste Eingangswelle (10), eine zweite Eingangswelle (11), eine Abtriebsseite (23), eine erste Elektromaschine (13) und eine zweite Elektromaschine (15). Die Antriebswelle (9) ist drehfest mit einem zweiten Element (29) eines zweiten Planetenradsatzes (25) verbunden und kann über ein erstes Schaltelement (V) drehfest mit der zweiten Eingangswelle (11) in Verbindung gebracht werden, welche drehfest mit einem ersten Element (27) des zweiten Planetenradsatzes (25) in Verbindung steht. Ferner ist die erste Eingangswelle (10) drehfest mit einem ersten Element (26) eines ersten Planetenradsatzes (24) verbunden, wohingegen ein zweites Element (28) des ersten Planetenradsatzes (24) und ein drittes Element (31) des zweiten Planetenradsatzes (25) drehfest miteinander in Verbindung stehen und gemeinsam mit der Abtriebsseite (23) gekoppelt sind. Das zweite Element (28) des ersten Planetenradsatzes (24) und das dritte Element (31) des zweiten Planetenradsatzes (25) können ferner gemeinsam mittels eines zweiten Schaltelements (D) drehfest mit einem dritten Element (30) des ersten Planetenradsatzes (24) verbunden werden, welches über das dritte Schaltelement (U) festsetzbar ist. Außerdem kann die zweite Eingangswelle (11) mittels des vierten Schaltelements (O) festgesetzt werden.
Patent DE-102021207791-A1 (DE)
Title: Linearverdichter
Inventor: SON SANGIK
IPC: F04B39/08
Filed: 2021-07-21
Abstract: Es wird ein Linearverdichter offenbart. Der Linearverdichter umfasst einen Zylinder, der einen Verdichtungsraum eines Kühlmittels definiert und eine zylindrische Form hat, und einen Kolben, der im Zylinder angeordnet ist und sich entlang einer Achse des Zylinders hin- und herbewegt. Der Zylinder umfasst einen Gaseinlass, der an einer Außenumfangsfläche des Zylinders gebildet ist, eine Zufuhröffnung, die sich radial durch den Zylinder erstreckt und mit dem Gaseinlass kommuniziert, und eine Ausnehmung, die mit der Zufuhröffnung kommuniziert und an einer Innenumfangsfläche des Zylinders gebildet ist. Ein Winkel, der durch einen axialen Querschnitt durch die Ausnehmung und eine sich von der Zufuhröffnung erstreckende Gerade gebildet ist, und ein Winkel, der durch den axialen Querschnitt durch die Ausnehmung und eine sich von der Innenumfangsfläche des Zylinders erstreckende Gerade gebildet ist, sind jeweils ein spitzer Winkel.
Patent DE-102021209092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schalteinrichtung für eine Getriebeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT-WINKEL NORMAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Schalteinrichtung (2) für eine Getriebeeinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei wenigstens ein zur Bewegung eines Kopplungselements (7) ausgebildetes Schaltelement (5) der Schalteinrichtung (2) in wenigstens eine Soll-Position bewegt und in der Soll-Position eine Ist-Position des Kopplungselements (7) und/oder eine Ist-Position eines zwischen Kopplungselement (7) und Schaltelement (5) angeordneten Zwischenelements (6) erfasst wird, wobei ein einen Verschleißzustand der Schalteinrichtung (2) beschreibender Verschleißparameter basierend auf der Ist-Position ermittelt wird.
Patent DE-102021214877-A1 (DE)
Title: Elektrolytische Kupferfolie und Verfahren zur Herstellung der elektrolytischen Kupferfolie
Inventor: PENG SONG
IPC: C25D1/04
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrolytische Kupferfolie und das Herstellungsverfahren und bezieht sich auf den Bereich der Kupferfolie für Lithium-Ionen-Batterien. In elektrolytischer Kupferfolie beträgt Kupfergehalt mindestens 99,9Gew.-%, Chlorgehalt 210-260 µg/g und Gehalt an Metalle der seltenen Erden 300-340 µg/g.Das Herstellungsverfahren der elektrolytischen Kupferfolie umfasst die folgenden Schritte: Zugabe von Zusätzen in eine Schwefelsäure-Kupfersulfat-Lösung als Elektrolyt für die Elektrolyse, Waschen und Trocknen der erhaltenen Rohfolie und Erhaltung der elektrolytischen Kupferfolie. Es gibt einen hohen Chlorgehalt in der elektrolytischen Kupferfolie in der Erfindung, sodass die organischen Zusätze im Elektrolyten gut auf dem Substrat adsorbiert werden können; indem die Zusammensetzungen und Inhalte des Elektrolyten während der Herstellung der elektrolytischen Kupferfolie angepasst werden, besitzt die erhaltene Kupferfolie gute Dehnbarkeit und Falzfestigkeit.
Patent DE-102022104294-A1 (DE)
Title: Federsitzhalterung für fahrzeugaufhängung
Inventor: COOPER JACK WILEY
IPC: B60G11/16
Filed: 2022-02-23
Abstract: Eine Aufhängungsbaugruppe für ein Fahrzeug kann eine Radstützstruktur, die ein Rad an die Aufhängungsbaugruppe wirkkoppelt, eine eingeschraubte Federsitzhalterung, die an die Radstützstruktur wirkgekoppelt ist, und eine Feder, die von der eingeschraubten Federsitzhalterung gestützt wird und zwischen einem Fahrgestell des Fahrzeugs und der eingeschraubten Federhalterung angeordnet ist, beinhalten. Die eingeschraubte Federsitzhalterung kann einstellbar sein, um eine Bodenfreiheit des Fahrzeugs zu verändern.
Patent DE-102022105326-A1 (DE)
Title: Löschvorrichtung, Energiespeicheranordnung und Verfahren zum Entgegenwirken eines Brands eines Energiespeichers
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: A62C3/07
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Löschvorrichtung (14) für ein Kraftfahrzeug (10) zum Entgegenwirken eines Brands eines Energiespeichers (12) des Kraftfahrzeugs, wobei die Löschvorrichtung (14) eine Aeorsolerzeugungseinrichtung (20; 26, 36, 21, 22) aufweist, die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einem Vorliegen eines bestimmten Zustands des Energiespeichers (12) aus einer unzerstäubten Löschflüssigkeit (22) ein Aerosol (24, 24') zum Besprühen zumindest eines Teils (18) des Energiespeichers (12) zu erzeugen. Dabei weist die Löschvorrichtung (14) eine Gasexpansionskühleinrichtung (28; 34, 36, 30, 32) auf, die ein Gasreservoir (30) zur Aufnahme eines unter Überdruck (p1) stehenden Gases (32) aufweist, und die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem Vorliegen des bestimmten Zustands des Energiespeichers (12) zumindest einen Teil des unter Überdruck (p1) im Gasreservoir (30) aufgenommenen Gases (32) unter Expansion zur Bereitstellung einer Expansionskühlung auszugeben, wobei die Aeorsolerzeugungseinrichtung (20; 26, 36, 21, 22) und die Gasexpansionskühleinrichtung (28; 34, 36, 30, 32) derart wirkgekoppelt sind, dass das Aerosol (24, 24') als durch die Expansionskühlung gekühltes Aerosol (24, 24') bereitstellbar ist.