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Patent DE-102014222977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verringerung von Zahnradgeräuschen
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: G10K11/178
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verringerung von Zahnradgeräuschen, wobei ein Antriebszahnrad (3a) von einer elektrischen Maschine (1) antreibbar ist und mit einem Abtriebszahnrad (3b) in Zahneingriff steht, wobei das Antriebszahnrad (3a) und das Abtriebszahnrad (3b) jeweils in einem Lager (3d, 3e) gelagert sind, und mittels einer Sensoreinrichtung (5) ein dynamisches Schwingungssignal (SWS) erfassbar ist und das Schwingungssignal (SWS) einen Schwingungskompensationsregler (6) zuführbar ist, wobei mittels des Schwingungskompensationsreglers (6) ein Steuerdrehmomentsignal (SDS) zur Erzeugung eines Kompensationsdrehmoments (KD) ermittelbar ist, wobei mittels des Steuerdrehmomentsignal (SDS) eine elektrische Maschine (1) steuerbar ist, welche mit dem Antriebszahnrad (3a) oder dem Abtriebszahnrad (3b) zur Einbringung von Kompensationsdrehmoment (KD) verbunden ist, wobei die Sensoreinrichtung (5) zur Aufnahme einer Schwingung, die nahe eines Lagers (3d, 3e) am Lager (3d, 3e) oder im Lager (3d, 3e) eines der Zahnräder (3a, 3b) vorliegt, eingerichtet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Getriebe und ein Verfahren zur Verringerung von Zahnradgeräuschen.
Patent DE-102014223434-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines spanabhebenden Werkzeugs auf einer NC-gesteuerten Werkzeugmaschine
Inventor: RÖDERS JÜRGEN
IPC: G05B19/41
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks 1 mittels eines spanabhebenden Werkzeugs 2 auf einer NC-gesteuerten Werkzeugmaschine, bei welchem das Werkzeug 2 längs Werkzeugbahnen 3, welche durch eine Folge von Stützpunkten N gebildet werden, relativ zu dem Werkstück 1 bewegt wird, wobei der bei der Rotation des Werkzeugs 1 entstehende Hüllkörper 4 bei der Bearbeitung des Werkstücks 1 mit der Oberfläche 5 des Werkstücks 1 im Wesentlichen einen Punktkontakt in einem Berührpunkt 6 hat, dadurch gekennzeichnet, dass zu den Daten des Stützpunkts N die Daten des jeweiligen Berührpunkts 6 des Hüllkörpers 4 bestimmt werden und dass eine Korrektur der Daten des Stützpunkts N längs einer Oberflächennormalen 7 im Berührpunkt 6 erfolgt.
Patent DE-102014223973-A1 (DE)
Title: Finray-Wischer mit Fachwerkstruktur
Inventor: BAUMERT STEFAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug zum Wischen einer Scheibe (4), umfassend ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, die entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet und an dem Oberteil (10) und/oder dem Unterteil (12) mittels eines Drehgelenks (20) angebracht sind, wobei die Verbindungselemente (18) ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zueinander mit einer Bewegungskomponente entlang der Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. Hierbei bildet das Oberteil (10) und/oder das Unterteil (12) zusammen mit den Verbindungselementen (18) ein Fachwerkprofil.
Patent DE-102015002105-A1 (DE)
Title: Kompensator
Inventor: DICHTL JOHANN
IPC: F16L51/02
Filed: 2015-02-23
Abstract: Kompensator (10), mit einem ersten Faltenbalgabschnitt (11), mit einem zweiten Faltenbalgabschnitt (12), mit einem zwischen dem ersten Faltenbalgabschnitt (11) und dem zweiten Faltenbalgabschnitt (12) positionierten Zwischenrohrabschnitt (13), mit einem ersten Anschlussflansch (14) und mit einem zweiten Anschlussflansch (15), wobei der erste Faltenbalgabschnitt (11) am ersten Anschlussflansch (14) und Zwischenrohrabschnitt (13) angreift, wobei der zweite Faltenbalgabschnitt (12) am zweiten Anschlussflansch (15) und Zwischenrohrabschnitt (13) angreift, mit einem Zwischenflansch (16), der zwischen dem ersten Anschlussflansch (14) und dem zweiten Anschlussflansch (15) positioniert ist und den Zwischenrohrabschnitt (13) außen ohne oder ohne starre Verbindung zu demselben umgibt, wobei der Zwischenflansch (16) über erste Zugstangen (17) mit dem ersten Anschlussflansch und über zweite Zugstangen (18) dem zweiten Anschlussflansch verbunden ist.
Patent DE-102015003088-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung mit einem Mechanismus zum An- und Abkoppeln an ein Führungsband
Inventor: NIRSCHL MATTHIAS
IPC: B23K37/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schweißvorrichtung (1). Die erfindungsgemäße Schweißvorrichtung umfasst mindestens eine Anschlusseinrichtung (11) zum Anschließen von mindestens einer Zuführleitung, ein mit der Anschlusseinrichtung (11) über die Zuführleitung verbundener Schweißkopf (14), ein Fahrwerk (4) zum Ankoppeln an ein Führungsband (6), wobei das Fahrwerk mindestens eine erste und eine zweite Rädergruppe aufweist, wobei die Rädergruppen zumindest seitlich voneinander beabstandet angeordnet sind, eine Antriebseinrichtung (16), wobei die Antriebseinrichtung (16) zum Bewegen der Schweißvorrichtung (1) mit dem Führungsband (6) in Kontakt bringbar ist, eine An- und Abkoppelungseinrichtung (70) zum Ankoppeln des Fahrwerks (4) und der Antriebseinrichtung (15) an das Führungsband (6) und zum Abkoppeln des Fahrwerks (4) und der Antriebseinrichtung (15) von dem Führungsband (6), wobei die An- und Abkoppelungseinrichtung (70) eine Auslenkeinrichtung (71) zum zeitgleichen Umpositionieren mindestens eines Elements der Antriebseinrichtung (15) und mindestens eines Rades der ersten Rädergruppe aufweist.
Patent DE-102015011298-A1 (DE)
Title: Blutdruckmanschette
Inventor: GRASSL THOMAS
IPC: A61B5/022
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blutdruckmanschette (10) zum Bestimmen des Blutdrucks bei Neonaten, aufweisend einen Kammerabschnitt (20) mit einer Luftkammer (22) und einen Handhabungsabschnitt (30) für ein Anlegen und Befestigen des Kammerabschnitts (20) um einen Arm (100) eines Neonaten herum, wobei die Luftkammer (22) eine Kammerwandung (24) aufweist, welche entlang einer Umfangsrichtung (U) der Luftkammer (22) eine Längssiegelnaht (40) aufweist, mittels der zwei Längskanten (26a, 26b) der Kammerwandung (24) miteinander entgegengesetzt überlappend luftdicht verbunden sind.
Patent DE-102015101527-A1 (DE)
Title: Aluminium-Kupferverbundhalbzeug für die Elektrotechnik und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DREISSIGACKER UWE
IPC: B05D7/16
Filed: 2015-02-03
Abstract: Beschrieben wird ein Halbzeug für die Elektrotechnik, das ein Verbund aus einer Aluminiumplatte und einer Kupferplatte ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Halbzeug eine Schutzschicht auf Acrylatbasis trägt, die als ein wenigstens einen Photoinitiator enthaltender Lack aufgetragen wurde, der durch Lichteinwirkung unter Bildung von Acrylatpolymer, vorzugsweise Acrylatcopolymer, ausgehärtet wurde. Die Erfindung betrifft auch ein aus einem solchen Halbzeug hergestelltes Halbfabrikat. Zudem wird ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Halbzeugs beschrieben.
Patent DE-102015101897-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum zumindest teilweisen Lösen einer Verbindungsschicht eines temporär verbondeten Substratstapels
Inventor: FEHKÜHRER ANDREAS
IPC: H01L21/673
Filed: 2015-02-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (22) zum zumindest teilweisen Lösen einer Verbindungsschicht (4) eines temporär verbondeten Substratstapels (2) vorgeschlagen, mit folgenden Merkmalen: – die Vorrichtung (22) weist mindestens einen Ring (1) auf, wobei der Substratstapel (2) innerhalb des mindestens einen Rings (1) platzierbar ist, – der mindestens eine Ring (1) weist eine Mehrzahl von Düsen (1a) auf, wobei die Düsen (1a) zumindest über einen Teil des Umfangs des mindestens einen Rings (1) verteilt angeordnet sind, – die Düsen (1a) sind auf die Verbindungsschicht (4) ausgerichtet, – die Vorrichtung (22) ist derart ausgebildet, dass Lösungsmittel aus den Düsen (1a) auf einen Randbereich der Verbindungsschicht (4) spritzbar ist. Außerdem wird ein Verfahren zum zumindest teilweisen Lösen einer Verbindungsschicht (4) vorgeschlagen.
Patent DE-102015102177-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Ladezustandes eines Akkumulators mittels einer Leerlaufspannungskennlinie des Akkumulators
Inventor: EGER ULRICH
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Bestimmen des Ladezustandes eines Akkumulators mittels einer Ruhespannungskennlinie des Akkumulators mit den folgenden Merkmalen bereit: der Akkumulator wird bis zu einem ersten Zeitpunkt (11) durch eine Anwendung beliebig belastet; vom ersten Zeitpunkt (11) bis zu einem zweiten Zeitpunkt (12) wird der Akkumulator mit einem vorgegebenen Entladestrom entladen; vom zweiten Zeitpunkt (12) bis zu einem dritten Zeitpunkt (13) wird der Akkumulator höchstens mit einem durch die Anwendung bedingten Ruhestrom entladen; frühestens zum dritten Zeitpunkt (13) wird eine Ruhespannung des Akkumulators gemessen; und der Ladezustand wird anhand der Ruhespannung mittels der Ruhespannungskennlinie bestimmt. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102015102691-A1 (DE)
Title: Verfahren und Umformwerkzeug zur Herstellung eines thermisch geformten Bauteils
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B29C51/38
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Werkzeug zur Herstellung eines zumindest teilweise thermisch geformten Bauteils, wobei wenigstens ein erstes thermisch umzuformendes, insbesondere platten- oder folienförmiges Ausgangsteil (12) bereitgestellt wird. Ferner werden zumindest erste Stützelemente (14) zum Abstützen und zum Halten des erwärmten Ausgangsteils (12) verwendet, die am oder im Ausgangsteil (12) angeordnet werden und sich über das Ausgangsteil (12) hinweg erstrecken. Das Ausgangsteil (12) wird zudem unter Anwesenheit der Stützelemente (14) nach dem Erwärmen thermisch umgeformt.
Patent DE-102015103147-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung und Verfahren zur Aufnahme flächiger Gegenstände
Inventor: ESCHLBECK TERESA
IPC: B65H33/02
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Aufnahme flächiger Gegenstände. Die Handhabungsvorrichtung (1) umfasst mehrere Auslegerarme (3) mit jeweils mindestens einem Saugkopf (6) zum Erfassen des flächigen Gegenstandes. Weiter einen zentralen Flanschabschnitt (4), von welchem ausgehend sich die mehreren Auslegerarme (3) in unterschiedliche Richtungen weg erstrecken und welcher eine tragende Funktion für die mehreren Auslegerarme (3) bereitstellt. Der zentrale Flanschabschnitt (4) besitzt ein Leitungssystem, welches zur Übertragung eines Unterdrucks auf die Saugköpfe (6) der mehreren Auslegerarme (3) fluidisch mit den Saugköpfen (6) in Verbindung steht.
Patent DE-102015105791-A1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Bremssteuersystem
Inventor: ZÉMAN FERENC
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Bremssteuersystem (1) eines Fahrzeugs, umfassend eine elektronische Steuereinheit (7) zur Ansteuerung einer, durch eine Druckluftbereitstellungseinheit (2) mit Druckluft versorgten, elektropneumatischen Parkbremsventilanordnung (5), eine daraus mündende Steuerleitung (8) zur Steuerung der Drucklufteinspeisung und Entlüftung eines Federspeicherbremszylinders (12), ein über eine Versorgungsleitung (10) eingangsseitig mit der Druckluftbereitstellungseinheit (2) und ausgangsseitig mit dem Federspeicherbremszylinder (12) verbundenes, durch die Steuerleitung (8) angesteuertes Relaisventil (6), zur Ausgabe des in der Steuerleitung (8) anliegenden Luftdrucks, ein manuell betätigbares, mechanisches Betriebsbremsbetätigungselement (15) zur Steuerung der Drucklufteinspeisung und Entlüftung eines Betriebsbremszylinders (16) über eine Betriebsbremsversorgungsleitung (14), wobei ein monostabiles, pneumatisch betätigbares Steuerventil (19), umfassend einen durch die Betriebsbremsversorgungsleitung (14) angesteuerten Steueranschluss (21), im stabilen Schaltzustand eine ausgangsseitige, in die Atmosphäre mündende, Luftauslassöffnung (20) und eine eingangsseitige Entlüftungsleitung (17) voneinander trennt und in einem instabilen Schaltzustand miteinander verbindet, wobei die Entlüftungsleitung (17) dazu geeignet ist, den Federspeicherbremszylinder (12) durch Betätigung des Betriebsbremsbetätigungselements (15) zu entlüften.
Patent DE-102015107750-A1 (DE)
Title: Meßsystem zum Messen wenigstens eines Parameters eines Fluids
Inventor: PLOSS PETER
IPC: G01P5/24
Filed: 2015-05-18
Abstract: Das Meßsystem, insb. als Clamp-on-Ultraschall-Durchflußmeßgerät ausgebildete, Meßsystem umfaßt ein Rohr (10) mit einem von einer Rohrwand (10a) umgebenen Lumen (10‘), welches Rohr dafür eingerichtet ist, in seinem Lumen ein Teilvolumen des Fluids zu führen bzw. vom Fluid durchströmt zu werden, einen auf einer dem Lumen des Rohrs abgewandten Außenseite der Rohrwand am Rohr angebrachten, via Rohrwand an im Lumen des Rohrs geführtes Fluid akustisch gekoppelten Ultraschall-Wandler (A), der dafür eingerichtet ist, eine zeitlich ändernde elektrische Spannung in sich durch die Rohrwand und weiter durch im Lumen des Rohrs geführtes Fluid ausbreitende Ultraschallwellen (WAB,I) zu wandeln, einen im Abstand zum Ultraschallwandler (A) auf der Außenseite der Rohrwand am Rohr angebrachten, via Rohrwand an im Lumen des Rohrs geführtes Fluid akustisch gekoppelten Ultraschall-Wandler (B), der dafür eingerichtet ist, sich durch im Lumen des Rohrs geführtes Fluid und weiter durch die Rohrwand ausbreitende Ultraschallwellen (WAB,II) zu empfangen und in eine zeitlich ändernde elektrische Spannung zu wandeln, sowie eine sowohl mit dem Ultraschall-Wandler (A) als auch dem Ultraschall-Wandler (B) elektrisch verbundene Betriebs- und Meßelektronik (2). Die Betriebs- und Meßelektronik ist dafür eingerichtet, zum Bewirken eines eine zeitlich ändernde elektrischen Spannung, uB,II, aufweisenden Empfangssignals, yB(t), des Ultraschall-Wandlers (B) zumindest zeitweise ein eine zeitlich veränderliche elektrische Spannung, uA,I, aufweisendes Treibersignal, xA(t), für den Ultraschall-Wandler (A) zu generieren, derart, daß sowohl nämliches Treibersignal, xA(t), als auch nämliches Empfangssignal, yB(t), jeweils eine Vielzahl spektraler Signalkomponenten (xA,i, yB,i) gleichwohl jeweils eine dominierende, nämlich eine jeweils maximale spektrale Leistungsdichte (SxxA,MAX; SyyB,MAX) aufweisende, spektrale Signalkomponente (xA‘, yB‘) enthalten, und daß eine Frequenz, fxA‘, der dominierenden Signalkomponente (xA‘) des Treibersignals, xA(t), um einen Betrag von nicht mehr als |±100 kHz| von einer Frequenz, fyB‘, der dominierenden Signalkomponente (yB‘) des Empfangssignals, yB(t), und/oder um nicht mehr als 10 % der Frequenz, fyB‘, der dominierenden Signalkomponente (yB‘) des Empfangssignals, yB(t), von nämlicher Frequenz, fyB‘, abweicht. Desweiteren ist die Betriebs- und Meßelektronik dafür eingerichtet, mittels des Empfangssignals, yB(t), wenigstens einen Meßwert (XM) für den wenigstens einen Parameter zu erzeugen.
Patent DE-102015110219-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem eines hydraulikdrucksteuerungsventils
Inventor: TAKAGI NOBORU
IPC: F16K29/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Ein Steuerungssystem hat ein Hydraulikdrucksteuerungsventil und eine elektronische Steuerungseinheit (100). Das Hydraulikdrucksteuerungsventil hat einen Steuerkolben (63), der gestaltet ist, um im Inneren einer Hülse (62) bewegt zu werden. Das Hydraulikdrucksteuerungsventil ist gestaltet, um einen Hydraulikdruck durch Bewegen des Steuerkolbens (63) zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende der Hülse (62) zu steuern. Das Hydraulikdrucksteuerungsventil hat einen Anschlag (65c, 65d), der gestaltet ist, um eine Vibration auf die Hülse (62) zu übertragen. Die elektronische Steuerungseinheit (100) ist gestaltet, um den Steuerkolben (63) zu steuern, um in dem ersten Ende oder dem zweiten Ende zu vibrieren, wenn ein Fremdkörper in dem Hydraulikdrucksteuerungsventil anhaftet, und zwar derart, dass der Steuerkolben (63) oder ein Bauteil (65a), das den Steuerkolben bewegt, wiederholt auf den Anschlag (65c, 65d) auftrifft.
Patent DE-102015110676-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/56
Filed: 2015-07-02
Abstract: Eine Nachstelleinrichtung (1) für eine pneumatisch betätigbare Scheibenbremse für ein Fahrzeug, die zum Verschleißausgleich zwischen einem Bremsbelag oder mehreren Bremsbelägen und/oder einer Bremsscheibe ausgelegt ist, wobei die Nachstelleinrichtung zumindest folgendes aufweist: – eine pneumatische Aktuatoreinrichtung (3), welche einen Zylinder (4) aufweist, in den ein axial verschiebbarer und mit Druckluft beaufschlagbarer Kolben (5) eingesetzt ist, der durch Druckluftbeaufschlagung in einer erste Richtung bewegbar ist; – einen nicht selbsthemmend ausgelegten Gewindetrieb (10, 13, 14), der eine Gewindemutter (10) und eine Gewindewelle (13) aufweist; – wobei der Kolben (5) mit der Gewindemutter (13) drehfest gekoppelt ist und wobei die Gewindewelle (13) drehbar die Gewindemutter (10) durchsetzt; zeichnet sich dadurch aus, dass – wenigstens eine Rückstellfeder (27, 41) vorgesehen ist, mit welcher der Kolben (5) im Zylinder (4) in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung bewegbar ist, – und die Nachstelleinrichtung (1) derart ausgelegt ist, dass sie infolge einer Beaufschlagung des Kolbens (5) mit Druckluft einen Zustellhub sowie federbetätigt infolge der Federkraft der wenigstens einen Rückstellfeder (27, 41) einen Rückstellhub ausführt.
Patent DE-102015111343-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit Schraubverbindung sowie Verfahren zur Herstellung des Nutzfahrzeugs und zur Herstellung eines Dübelelements
Inventor: KÖTTER JÜRGEN
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-07-14
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Nutzfahrzeug (1), insbesondere Anhänger oder Sattelauflieger, mit einer Tragstruktur (13) und einem Anbauteil (5), wobei das Anbauteil (5) über wenigstens eine Schraubverbindung (10) mit der Tragstruktur (13) verbunden ist und wobei die wenigstens eine Schraubverbindung (10) eine wenigstens teilweise das Anbauteil (5) und die Tragstruktur (13) durchdringende Schraube (21) umfasst. Um eine zuverlässigere und langlebigere Verbindung zwischen dem Anbauteil und der Tragstruktur zu erhalten, ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Schraubverbindung (10) ein wenigstens teilweise das Anbauteil (5) und die Tragstruktur (13) durchdringendes Dübelelement (16) umfasst und dass das Dübelelement (16) in der Auszugsrichtung der Schraube (21) formschlüssig an der Tragstruktur (13) gehalten ist.
Patent DE-102015112899-A1 (DE)
Title: Borarmes bis borfreies anorganisches Bindemittelsystem
Inventor: LEISTER MICHAEL
IPC: C04B28/26
Filed: 2015-08-05
Abstract: Um ein neues Bindemittel mit kurzen Abbinde- und Aushärtungszeiten bereitzustellen, mit dem Verbundmaterialien erhalten werden können, die eine hohe Wasser-, Witterungs- und Temperaturbeständigkeit aufweisen und trotzdem möglichst geringe Anteile an löslichen Borverbindungen, wird ein Bindemittelsystem vorgeschlagen, das eine Binderkomponente aus Alkalisilicat und eine Härterkomponente mit Anteilen an Metallsilicat-, Metallphosphat-, Metalloxid- und/oder Metallhydroxid aufweist, wobei das Bindemittelsystem weniger als 2 Gew.-% an Boraten aufweist und zu wenigstens 90 Gew.-% aus einer Bindemittelbasis mit der folgenden Zusammensetzung besteht:60–75 Gew.-% wenigstens ein pulverförmiges Alkalisilicat der molaren Formel: R2O·xSiO2, mit R = Na oder K und 2,0 ≤ x ≤ 3,35 mit einem Glühver­lust nach Tempern für 2 Stunden bei 800°C in dem Bereich von 8–­22 Gew.-% 2,9–18,1 Gew.-% wenigstens ein Aluminium-, Calcium- oder Magnesiumsilicat 1,4–20 Gew.-% Zinkphosphat 1,0–11,4 Gew.-% wenigstens eine Verbindung aus der Gruppe: Magnesiumoxid, Zin­koxid, Magnesiumhydroxid und Aluminiumhydroxid.
Patent DE-102015114776-A1 (DE)
Title: Gasdichte Verbindung für Absaugeinrichtungen und Saugdüse für Staubsauger mit dieser Verbindung
Inventor: STEUDTNER HANS-JOACHIM
IPC: A47L9/24
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gasdichte Verbindung für Absaugeinrichtungen zwischen einem Spiralschlauch 1 und einer Anschlussöffnung 2 in einem Anschlusselement 3, wobei der Spiralschlauch 1 eine federelastische Wendel 4 und eine flexible wellenförmige Wandung 5 aufweist. Die Anschlussöffnung 2 des Anschlusselementes 3 weist ein Innengewinde 6 für einen formschlüssigen Eingriff der Wendel 4 des Spiralschlauches 1 auf. Zumindest eine Windung der Wendel 4 ist in das Innengewinde 6 der Anschlussöffnung 2 eingeschraubt. Erfindungsgemäß weisen die Gewindesteigung des Innengewindes 6 und die im unbelasteten Zustand bestimmte Steigung der Wendel 4 des Spiralschlauches 1 unterschiedliche Werte auf, so dass sich der in das Innengewinde 6 eingeschraubte Abschnitt der Wendel 4 verformt und ein entsprechend gedehnter oder gestauchter Abschnitt des Spiralschlauches 1 mit einer Dichtwirkung an Gewindeflächen des Innengewindes 6 anliegt.
Patent DE-102015119228-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines vor elektromagnetischen Wellen abgeschirmten Gehäuses
Inventor: TERAMAE TAKANORI
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines vor elektromagnetischen Wellen abgeschirmten Gehäuses vorgeschlagen, das ein elektronisches Bauteil aufnimmt und das elektronische Bauteil vor elektromagnetischen Wellen abschirmt, welches umfasst: ein Positionieren einer Kunstharzplatte innerhalb einer abschirmenden Metallplatte, wobei die abschirmende Metallplatte einen Plattenmittelbereich der Metallplatte mit einer abschirmenden Eigenschaft gegen die elektromagnetischen Wellen, und plattenäußere Umfangskanten, die um den Plattenmittelbereich ausgebildet sind und an dem Plattenmittelbereich in aufrechten Stellungen aufrecht stehen, umfasst, wobei die Kunstharzplatte einen Mittelabschnitt, der sich mit dem Plattenmittelbereich überschneidet, und aufrecht stehende Abschnitte umfasst, die von dem Mittelabschnitt aufrecht stehen, sodass sie jeweils an die aufrechten Stellungen angeglichen sind und sich mit den plattenäußeren Umfangskanten überschneiden; und ein Umspritzen mit Kunstharz an der abschirmenden Metallplatte, wobei die Kunstharzplatte zu einer Außenseite der abschirmenden Metallplatte positioniert ist, um die abschirmende Metallplatte mit dem umspritzten Kunstharz nach außen abzudecken. Somit kann das vor elektromagnetischen Wellen abgeschirmte Gehäuse einfach hergestellt werden ohne Veränderungen der Stellungen der plattenäußeren Umfangskanten der abschirmenden Metallplatte zu verursachen und die Gewichtsreduzierung zu verhindern.
Patent DE-102015120006-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für ein Doppelkreis-Kühlmittelsystem
Inventor: GOPALAKRISHNAN RAVI
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-18
Abstract: Verfahren und Systeme werden für ein Doppelkreis-Kühlmittelsystem bereitgestellt, das verwendet wird, um eine Motorgetriebeöltemperatur zu steuern. Bei einem Beispiel umfasst ein Hochtemperatur-Kühlmittelkreis einen ersten Wärmetauscher und einen vor dem ersten Wärmetauscher positioniertes Steuerventil, dessen Kühlmittelstrom von einem zweiten Niedertemperatur-Kühlmittelkreis getrennt ist, der einen zweiten Wärmetauscher enthält. Ein Motorfluidkreis, der den ersten Wärmetauscher, den zweiten Wärmetauscher und eine Motorsystemkomponente über ein zwischen dem ersten Wärmetauscher und dem zweiten Wärmetauscher positioniertes Bypassventil fluidisch koppelt.
Patent DE-102015201837-A1 (DE)
Title: Leichtmetallrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOWEIHED BASSAM
IPC: B60B3/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leichtmetallrad für ein Kraftfahrzeug mit einer über Radspeichen (4) mit einem Radflansch (3) verbundenen Radfelge (2). Wenigstens eine Radspeiche (6) weist eine höhere Masse auf als wenigstens eine der übrigen Radspeichen (7), wobei die höhere Masse der wenigstens einen Radspeiche (6) durch eine Massenreduzierung der wenigstens einen übrigen Radspeiche (7) wenigstens teilweise kompensiert ist.