baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009002602-B4 (DE)
Title: Regenerationsvorrichtung für einen Abgassensor und Gassteuersystem mit dieser
Inventor: YAMAMOTO TAKUMI
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-04-23
Granted: 2012-11-22
Abstract: Regenerationsvorrichtung (90) zum Regenerieren eines Abgassensors (70), der Abgaskomponenten in einem Abgaskanal (100) eines Verbrennungsmotors (2) erfasst, wobei die Regenerationsvorrichtung (90) folgendes aufweist: eine Erfassungseinheit (S300, S322) zum Erfassen einer Korrespondenzzeitspanne (CTP) des Abgassensors (70), wobei die Korrespondenzzeitspanne (CTP) so definiert ist, dass sie dann beginnt, wenn der Betriebszustand des Verbrennungsmotors (2) sich in einen vorbestimmten Zustand ändert, und dass sie dann endet, wenn das Abgabesignal, das von dem Abgassensor (70) abgegeben wird, zu einem abgeschätzten Luft-Kraftstoff-Verhältnis wird; eine Bestimmungseinheit (S302, S324) zum Bestimmen, ob die Korrespondenzzeitspanne (CTP) gleich wie oder länger als eine vorbestimmte Zeitspanne (R1) ist; eine Abgastemperatursteuereinheit (S312, S336) zum Steuern eines Abgastemperaturerhöhungsabschnittes (4) derart, dass eine Abgastemperatur (ET) des Abgases in dem Abgaskanal (100) so erhöht wird, dass Partikulat, das an dem Abgassensor (70) anhaftet, beseitigt wird, wenn die Bestimmungseinheit (S302, S3224) bestimmt, dass die Korrespondenzzeitspanne (CTP) gleich wie oder länger als die...
Patent DE-102009004802-B4 (DE)
Title: Fahrergassack-Einrichtung und Fahrzeuglenkrad
Inventor: MASSANETZ KLAUS
IPC: B60R21/203
Filed: 2009-01-13
Granted: 2020-01-30
Abstract: Fahrergassack-Einrichtung zur Aufnahme im Nabenbereich eines Lenkradkörpers (60) eines Fahrzeuglenkrades mit einem einen Gehäuseboden (16) aufweisenden Gehäuse (12), einem mit dem Gehäuseboden (16) verbundenen Gasgenerator (40), einem in das Gehäuse (12) eingefalteten Gassack (70) und einem ein rohrförmiges elastisches Element aufweisenden Schwingungstilger (50), dadurch gekennzeichnet,dass der Schwingungstilger (50) außerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist und dieses derart umgibt, dass er keinen Einfluss auf die aus Gasgenerator (40), Gehäuse (12) und Gassack bestehende Unterbaugruppe hat, unddass am rohrförmigen Element (52) eine ringförmige Tilgermasse (54) angeordnet ist.
Patent DE-102009005866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aussteifung
Inventor: SCHMID RALF
IPC: B62D27/06
Filed: 2009-01-23
Granted: 2021-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Aussteifung von großflächigen seitlichen Abschnitten einer hinteren Stoßfängerverkleidung, die innenseitig mit einer quer ausgerichteten und am Fahrzeugaufbau gehaltenen Tragstruktur verbunden ist und seitliche Abschnitte der Tragstruktur korrespondierend zu den großflächigen seitlichen Abschnitten der Stoßfängerverkleidung angeordnet sind, wobei mit den seitlichen Abschnitten (8) der Tragstruktur (2) ein verschwenkbarer Abstützhalter (7) verbunden ist, der in einer Anlieferstellung (I) eingeklappt und in einer Montagestellung (II) hochklappbar und mit seinem freien Ende am Fahrzeugaufbau (4) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das freie obere Ende des Abstützhalters (7) einen im Querschnitt u-profilförmigen Kopf (K) mit einem Steg (11) sowie seitlichen Schenkeln (12 und 14) umfasst und die Schlitzöffnung (10) sich von einem Schenkel (12) in den Steg (11) erstreckt und in der Montagestellung (II) der Gewindebolzen (9) eine Position am Ende der Schlitzöffnung (10) im Steg (11) einnimmt.
Patent DE-102009006032-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anlassen eines Verbrennungsmotors
Inventor: HAHN ERIK
IPC: F02N11/08
Filed: 2009-01-24
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Anlassen eines Verbrennungsmotors (12) eines Fahrzeugs (10),wobei zum Anlassen des Verbrennungsmotors (12) ein Anlasser (2) des Verbrennungsmotors (12) betätigt wird,wobei das Fahrzeug (10) einen Bus (1) umfasst, undwobei der Anlasser (2) des Verbrennungsmotors (12) nur betätigt wird, wenn ein Motorstartsignal von dem Bus (1) erfasst wird,dadurch gekennzeichnet, dass der Anlasser (2) weiter betätigt wird, bis der Verbrennungsmotor (12) läuft, auch wenn das Motorstartsignal anschließend nicht mehr von dem Bus (1) erfasst wird.
Patent DE-102009031870-B4 (DE)
Title: Dynamisches Aktualisieren der Routing-Tabelle
Inventor: CHANG STEPHEN S
IPC: H04L69/14
Filed: 2009-07-06
Granted: 2013-01-31
Abstract: Kopplungsstrukturagent zur dynamischen Aktualisierung einer Kopplungsstruktur-Routing-Tabelle, der umfasst: mehrere Anschlüsse, die durch Punkt-zu-Punkt-Links an mehrere Agenten gekoppelt werden können; und erste Logik, die eine Routing-Tabelle umfasst, welche einen Zieleintrag enthalten kann, wobei der Zieleintrag gemäß einer bevorzugten Ordnung die mehreren Anschlüsse mit einem Zielagenten verbindet, wobei die erste Logik ferner zur dynamischen Neukonfiguration des Zieleintrags dient, um die mehreren Anschlüsse gemäß einer anderen bevorzugten Ordnung mit einem Zielagenten als Reaktion auf den Empfang einer Fertigstellungsnachricht für Deaktivieren, die anzeigt, dass ein Anschluss für den Zielagenten in einem Peer-Kopplungsstrukturagenten deaktiviert worden ist, zu verbinden; und Routing-Logik zum Routen eines für den Zielagenten bestimmten Pakets durch einen Anschluss der mehreren Anschlüsse basierend auf dem Anschluss der mehreren mit dem Zielagenten verbundenen Anschlüsse, der gemäß der bevorzugten Ordnung ein Anschluss mit höchster Präferenz ist.
Patent DE-102009032858-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: KIM MIN CHUL
IPC: A47L15/42
Filed: 2009-07-13
Granted: 2018-10-18
Abstract: Geschirrspülmaschine mit:einem Sumpf (120) zum Aufnehmen von Waschwasser;einer Ablasskammer (125), die an einer Seite des Sumpfs (120) vorhanden ist und mit einer Ablasspumpe (130) verbunden ist;einer Schmutzkammer (170) mit einem Hauptpfad (176, 177), der vom Sumpf (120) zugeführtes Waschwasser an Sprüharme (4, 5) liefert, einem Nebenpfad (175), der einiges des vom Sumpf (120) gelieferten Waschwassers an die Ablasskammer (125) liefert, einer Schmutzaufnahmeeinheit (179) zum Aufnehmen des Waschwassers, das durch die Ablasskammer (125) gelaufen ist, und einer Sammelleitung (178) zum Liefern des Waschwassers der Ablasskammer (125) an die Schmutzaufnahmeeinheit (179);einem über der Schmutzaufnahmeeinheit (179) vorhandenen Filter (194) zum Filtern des Waschwassers; undeinem Umgehungspfad (230), der die Ablasskammer (125) mit dem Sumpf (120) verbindet und so vorhanden ist, dass er durch eine Position (9) über dem Filter (194) verläuft,wobei der Umgehungspfad (230) einen Einlass (231) aufweist, der am Boden der Ablasskammer (125) vorhanden ist und der um eine vorbestimmte Höhe gegenüber dem Boden der Ablasskammer (125) hochsteht.
Patent DE-102009041119-B4 (DE)
Title: Oszilliervorrichtung mit doppelter Zahnstange und Ritzel
Inventor: TAKEUCHI KIYOSHI
IPC: F15B15/06
Filed: 2009-09-15
Granted: 2015-04-02
Abstract: Eine Oszilliervorrichtung mit doppelter Zahnstange und Ritzel mit: einem Grundkörper (2), der ein erstes Ende (2a) und ein zweites Ende (2b) an der gegenüberliegenden Seite aufweist, einer ersten Zylinderbohrung (3) und einer zweiten Zylinderbohrung (4), die so in dem Grundkörper (2) angeordnet sind, dass sie sich parallel zueinander von dem ersten Ende (2a) zu dem zweiten Ende (2b) erstrecken, einem ersten Kolben (5), der in der ersten Zylinderbohrung (3) und einem zweiten Kolben (6), der in der zweiten Zylinderbohrung (4) gleitet, Zahnstangen (5a, 6a), die an den Kolben (5, 6) vorgesehen sind, einer Abtriebswelle (7) mit einem Ritzel (7a), das mit den Zahnstangen (5a, 6a) kämmt, ersten Druckkammern (3a, 4a), die an der Seite des ersten Endes (2a) der ersten und zweiten Zylinderbohrungen (3, 4) durch die ersten und zweiten Kolben (5, 6) ausgebildet sind, zweiten Druckkammern (3b, 4b), die an der Seite des zweiten Endes (2b) der ersten und zweiten Zylinderbohrungen (3, 4) durch die ersten und zweiten Kolben (5, 6) ausgebildet sind, einem ersten Luftdurchgang (20), der die zweite Druckkammer (3b) der ersten Zylinderbohrung (3) und die erste Druckkammer (4a) der zweiten Zylinderbohrung (4) verbindet, und einem zweiten Luftdurchgang (22), welcher die erste Druckkammer (3a) der ersten Zylinderbohrung (3) mit der zweiten Druckkammer (4b) der zweiten Zylinderbohrung (4) verbindet, wobei die ersten und zweiten Kolben (5, 6) synchron in einander entgegen gesetzten Richtungen durch Druckluft angetrieben werden, welche dem ersten Luftdurchgang (20) und dem zweiten Luftdurchgang (22) zugeführt wird, und wobei die Abtriebswelle (7) hierdurch drehend um ihre Achse oszilliert, wobei eine erste Öffnung (3c) und eine zweite Öffnung (4c) der ersten Zylinderbohrung (3) und der zweiten Zylinderbohrung (4), die sich an dem ersten Ende (2a) des Grundkörpers (2) öffnen, durch eine erste stopfenartige Endkappe (8, 18) und eine stopfenartige zweite Endkappe (9, 19) geschlossen werden, die in die erste Öffnung (3c) und die zweite Öffnung (4c) eingesetzt sind, ...
Patent DE-102009058415-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Frequenztransposition bei einem Hörhilfegerät sowie Hörhilfegerät
Inventor: TIEFENAU ANDREAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Frequenztransposition in einem Hörhilfegerät mit folgenden Schritten: – Aufnahme eines Eingangssignals, – Ermittlung wenigstens eines Klangs mit einer Grundfrequenz (GF) und mehreren harmonischen Obertönen in dem Eingangssignal, – Durchführung einer Frequenztransposition gemäß einer stetigen Transpositionsfunktion, bei der unterhalb einer Kniepunkt-Frequenz keine Kompression erfolgt und oberhalb der Kniepunkt-Frequenz eine lineare Kompression mit einem bestimmten Kompressionsfaktor erfolgt, in Abhängigkeit der ermittelten Grundfrequenz (GF) derart, dass die oberhalb der Kniepunkt-Frequenz liegenden Obertöne zunächst gemäß der Transpositionsfunktion transponiert werden und anschließend die transponierten Obertöne hin zu einem ganzzahligen Vielfachen der Grundfrequenz (GF) verschoben werden.
Patent DE-102010010218-B4 (DE)
Title: Kombinierte Gabel- und Räumschildvorrichtung für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge
Inventor: ZAHNER JOSEF
IPC: A01D90/08
Filed: 2010-03-03
Granted: 2012-10-11
Abstract: Frontladevorrichtung für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge (1), die gabelartige Fortsätze (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontladevorrichtung (1) eine Rahmenkonstruktion (2) umfasst, die weitgehend senkrecht zur Arbeitsrichtung (9) ausgerichtet ist und mindestens ein bewegliches Element (12) umfasst, welches um eine Achse (11) schwenkbar ist, welche in mindestens einem Langloch (10) angeordnet ist, wobei sich die Achse (11) beim Schwenken des beweglichen Elements (12) in einer in Arbeitsrichtung vorderen Position des Langlochs (10) befindet und wobei das bewegliche Element (12) zum wahlweisen Überdecken und Freilegen aller gabelartigen Fortsätze (8) geeignet ist, wobei die Position der Achse (11) innerhalb des Langlochs (10) in der abwärts geschwenkten Stellung des beweglichen Elements (12) veränderbar ist, um das bewegliche Element (12) entgegen der Arbeitsrichtung (9) zu bewegen und die Spitzen der zinkenartigen Fortsätze (7) zu überdecken, wobei die Frontladevorrichtung (1) wählbar in einen ersten Zustand mit der Funktion einer Gabel und einen davon unterschiedlichen zweiten Zustand mit...
Patent DE-102010016107-B4 (DE)
Title: Tragbares Bühnenpodestelement
Inventor: METTLER DIRK
IPC: E04H3/28
Filed: 2010-03-23
Granted: 2018-01-18
Abstract: Bühnenpodestelement (10), mit einem aus mehreren Profilelementen (20) zusammengesetzten Rahmen (R), wobei die Profilelemente (20) über Verbindungsbauteile (40) miteinander verbunden sind, und wobei an der Oberseite (OS) mindestens eines Profilelementes (20) eine Aufnahmefläche (AF) zur Aufnahme einer Podestplatte (12) ausgebildet ist, wobei a) an der Unterseite (US) eines Profilelementes (20) ein Stützabschnitt (22) ausgebildet ist, wobei – parallel zum Stützabschnitt (22) ein zur Innenseite des Bühnenpodestelementes (10) orientierter Schenkel (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – jeder Stützabschnitt (22) eine Auflagefläche (29) zum Auflegen des Profilelements (20) auf eine Event-Traverse (60) aufweist und, – dass der Schenkel (24) in einem Abstand (A) vom Stützabschnitt (22) angeordnet ist und gemeinsam mit dem Stützabschnitt (22) einen Aufnahmehohlraum (38) für einen Zentrierholm (62) der Event-Traverse (60) bildet, und wobei b) das Verbindungsbauteil (40) aus einem im Wesentlichen L-förmigen Winkel (43) mit einem ersten Abschnitt (45) und einem zweiten Abschnitt (46) gebildet ist und dass an dem ersten Abschnitt (45) ein zum zweiten Abschnitt (46) parallel angeordneter vierter Abschnitt (48) und am zweiten Abschnitt (46) ein zum ersten Abschnitt (45) parallel angeordneter dritter Abschnitt (47) angeformt ist, – wobei die vier zueinander rechtwinklig verlaufenden Abschnitte (45, 46, 47, 48) eine Steckbeinaufnahme bilden.
Patent DE-102010016420-B4 (DE)
Title: Injektor
Inventor: KONDO JUN
IPC: F02M51/06
Filed: 2010-04-13
Granted: 2019-12-19
Abstract: Injektor für einen Verbrennungsmotor, aufweisend:einen Düsenkörper (20), der geeignet ist, um in einen Zylinderkopf (E2) des Verbrennungsmotors eingesetzt und darin angeordnet zu werden, und der eine Einspritzöffnung (22) aufweist, durch die Hochdruckkraftstoff eingespritzt wird;einen Hauptkörper (40), der eine zylindrische Form hat die sich in eine Einfügerichtung des Düsenkörpers (20) in den Zylinderkopf (E2) erstreckt, und der aufweist:eine Zufuhröffnung (421a), die an einer Außenumfangsfläche des Hauptkörpers (40) angeordnet ist, wobei durch die Zuführöffnung (421a) Hochdruckkraftstoff in den Hauptkörper (40) eingebracht wird; undeine Hochdruckleitung (421, 422, 51, 23), durch welche Hochdruckkraftstoff von der Zufuhröffnung (421a) zur Einspritzöffnung (22) strömt, wobei die Hochdruckleitung (421, 422, 51, 23) aufweist:eine erste Leitung (421), die von der Zufuhröffnung (421a) in radiale Richtung des Hauptkörpers (40) verläuft; undeine zweite Leitung (422), die von einem stromabwärtigen Kraftstoffendabschnitt der ersten Leitung (421) in der Einfügerichtung des Düsenkörpers (20) zu der Einspritzöffnung (22) verläuft; undeinen Kraftstoffdrucksensor (80), der an der Außenumfangsfläche des Hauptkörpers (40) angebracht ist, und konfiguriert ist, um einen Druck des Hochdruckkraftstoffs zu erfassen, wobeidie Zufuhröffnung (421a) und der Sensor (80) diametral einander gegenübergesetzt angeordnet sind; undder Hauptkörper (40) ferner eine Sensorleitung (46) umfasst, die von der Hochdruckleitung (421, 422, 51, 23) abzweigt, um sich von dem stromabwärtigen Kraftstoffendabschnitt der ersten Leitung (421) in einer imaginären Erweiterung der ersten Leitung (421) zu erstrecken, so dass der Hochdruckkraftstoff durch die Sensorleitung (46) in den Sensor (80) strömt.
Patent DE-102010016534-B4 (DE)
Title: Leuchteinrichtung mit mehreren, in einem Kühlkörper angeordneten Leuchteinheiten
Inventor: BACHL BERNHARD
IPC: F21V25/00
Filed: 2010-04-20
Granted: 2015-06-18
Abstract: Leuchteinrichtung, aufweisend: einen Kühlkörper (6; 6') mit einer ersten und einer zweiten Seite, eine in der ersten Seite des Kühlkörpers (6; 6') vorhandene Ausnehmung (8), die zumindest eine Nut (10) und eine offene Seite aufweist, mehrere Leuchteinheiten (9), die in der zumindest einen Nut (10) angeordnet und die in eine Lichtabstrahlrichtung (12) zur offenen Seite der Ausnehmung (8) ausgerichtet sind, wobei die Leuchteinheiten (9) von Leuchtdioden (34) gebildet sind, die einen Diodenchip (35) und einen lichtdurchlässigen Diodenkörper (36) aufweisen, mehrere Kühlrippen (20, 20a, 20b; 20') an der zweiten Seite des Kühlkörpers (6; 6'), wobei die Leuchteinheiten (9) von einer in der Ausnehmung (8) vorhandenen Ummantelung (40) zumindest teilweise derart umschlossen sind, dass die Ummantelung (40) die Ausnehmung (8) zumindest soweit füllt, dass die Diodenchips (35) der Leuchtdioden (34) vollständig umschlossen sind und dass ein Linsenteil (9') des Diodenkörpers (36) ummantelungsfrei ist, wobei die Ummantelung (40) unmittelbar mit der ersten Seite des Kühlkörpers (6; 6') verbunden ist.
Patent DE-102010018262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung einer Kontrastmittelanflutung in einem Blutgefäß eines Patienten mit einem CT-System und CT-System zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: BERNHARDT DOMINIK
IPC: A61B90/00
Filed: 2010-04-26
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur automatischen Erkennung einer Kontrastmittelanflutung in einem Blutgefäß (A) eines Patienten (P) mit einem CT-System (C1), enthaltend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1. zur Verfügung stellen statistischer Mittelwerte von Hauptkomponenten aus einer vorhergegangenen Auswertung einer Vielzahl von statistisch vergleichbaren CT-Darstellungen durch mindestens zweidimensionale Positionsbestimmung markanter Punkte von anatomischen Strukturen einschließlich mindestens eines Blutgefäßes (A) oder einer ROI für dieses Blutgefäß, Durchführung einer Hauptkomponentenanalyse je CT-Darstellung und Berechnung der statistischen Mittelwerte der Hauptkomponenten, 1.2. Durchführung einer Vielzahl zeitlich fortlaufender Scans in mindestens einer vorgegebenen Schnittebene und fortlaufende Berechnung von CT-Darstellungen zum jeweiligen Datum, 1.3. automatische, mindestens zweidimensionale Positionsbestimmung markanter Punkte von erkennbaren anatomischen Strukturen, mit Ausnahme des mindestens einen Blutgefäßes oder der ROI für dieses Blutgefäß, und Bestimmung der Hauptkomponenten, 1.4. Bestimmung eines Deformationsvektors von den mittleren Hauptkomponenten zu den aktuell zu jeder CT-Darstellung ermittelten Hauptkomponenten und Transformation zumindest der Position des mindestens einen Blutgefäßes oder der ROI für dieses Blutgefäß, 1.5. Bestimmung einer zeitlichen Veränderung der Bildwerte im Bereich des mindestens einen Blutgefäßes oder der ROI dieses Blutgefäßes über eine Vielzahl von CT-Darstellungen an den jeweils transformierten Positionen des mindestens einen Blutgefäßes oder der transformierten ROIs für dieses Blutgefäß, und 1.6. Ausgabe der Bildwerte im Bereich des mindestens einen Blutgefäßes oder der ROI dieses Blutgefäßes und/oder Triggerung einer Aktion bei Überschreiten einer vorgegebenen ersten Schwelle (5) der Bildwerte.
Patent DE-102010026316-B4 (DE)
Title: Motorkühlsystem für ein Fahrzeug
Inventor: CARLSON MICHAEL H
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-07-07
Granted: 2015-01-22
Abstract: Motorkühlsystem (20) für ein Fahrzeug (10) mit einem Verbrennungsmotor (14), das umfasst: eine Hauptkühlmittelpumpe (22) mit einem Einlass und einem Auslass (30), die ausgebildet ist, um ein Kühlmittel in den Verbrennungsmotor (14) zu pumpen; eine Drehmomentübertragungsbaugruppe (24), die durch den Motor (14) angetrieben wird und mit der Hauptkühlmittelpumpe (22) funktional in Eingriff gelangt, um ein Drehmoment von dem Verbrennungsmotor (14) zu der Hauptkühlmittelpumpe (22) zu übertragen; eine Kupplung (26), die zwischen die Hauptkühlmittelpumpe (22) und die Drehmomentübertragungsbaugruppe (24) dazwischengeschaltet ist und dazu dient, die Hauptkühlmittelpumpe (22) mit der Drehmomentübertragungsbaugruppe (24) selektiv außer Eingriff zu bringen; einen Thermostat (62), der einen Thermostatauslass (66), der mit dem Einlass der Hauptkühlmittelpumpe (22) verbunden ist, einen ersten Einlass (60) und einen zweiten Einlass (70) aufweist, wobei der Thermostat (62) dazu dient, eine Kühlmittelströmung von dem ersten Einlass (60) zu dem Thermostatauslass (66) selektiv zu verhindern, und wobei der Thermostat (62) ein einstellbarer elektronischer Thermostat (62) mit einem anpassbaren Sollwert für eine Kühlmitteltemperatur ist, oberhalb derer der Thermostat (62) die Kühlmittelströmung von dem ersten Einlass (60) zu dem Thermostatauslass (66) zulässt; einen Kühler (38), der ausgebildet ist, um das Kühlmittel von dem Verbrennungsmotor (14) aufzunehmen und das Kühlmittel zu dem ersten Einlass (60) zu leiten; einen Heizkern (50), der in einem HVAC-Modul (52) angeordnet ist; und eine elektrisch angetriebene Hilfskühlmittelpumpe (74), die derart ausgebildet ist, dass das Kühlmittel, das durch die Hilfskühlmittelpumpe (74) und den Heizkern (50) strömt, in den zweiten Einlass (70) des Thermostaten (62) geleitet wird.
Patent DE-102010033827-B4 (DE)
Title: Ventil zur Steuerung des Innendrucks in einer Kabine eines Luftfahrzeugs
Inventor: STEINERT MARTIN
IPC: B64D13/04
Filed: 2010-08-09
Granted: 2015-01-08
Abstract: Ventil zur Steuerung des Innendrucks (pi) in einer Kabine eines Luftfahrzeugs, mit einer ersten Klappe (11) und einer zweiten Klappe (12), die in einem Rahmen (13) gelagert sind, wobei die Klappen (11, 12) einen den Druck verändernden Fluidstrom (L) zwischen der Umgebung und der Kabine durch eine Öffnung (15) des Ventils (10) steuern, wobei die erste Klappe (11) mit Abstand zu einer Vorderkante des Rahmens (13) und die zweite Klappe (12) an einer Hinterkante des Rahmens (13) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschlusseinrichtung (21, 28, 30) vorgesehen ist, die in einer Einströmstellung der Klappen (11, 12) eine Ausströmöffnung (18) verschließt, die durch die Klappen (11, 12) begrenzt wird.
Patent DE-102010045427-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Fasersträngen
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: B65H51/16
Filed: 2010-09-15
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Transport eines Faserstrangs (2), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen des Faserstrangs (2) auf einem Wickelkörper (4) in einem Behälter (3), – Pneumatische Förderung des Faserstrangs (2) durch einen Transportkanal (9), wobei sich der Transportkanal (9) an den Behälter (3) anschließt und wobei die Abrollgeschwindigkeit des Wickelkörpers (4) durch eine Bremse geregelt wird.
Patent DE-102010053104-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern des Betriebs einer Wäschebehandlungsvorrichtung
Inventor: ZEH STEFAN DIPL ING
IPC: D06F34/16
Filed: 2010-12-01
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs einer Wäschebehandlungsvorrichtung mit einer drehbar angeordneten Trommel zum Aufnehmen von zu behandelnder Wäsche und einer Auswuchteinrichtung, wobei die Auswuchteinrichtung eine konzentrisch zur Trommel angeordnete Laufbahn und wenigstens ein entlang der Laufbahn bewegliches Gewicht aufweist, bei welchem die Trommel auf eine vorbestimmte Drehzahl größer als die Anlegedrehzahl beschleunigt wird und dann die Unwucht erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erfassen der Unwucht über eine vorbestimmte Zeitdauer wenigstens eine drehzahlabhängige Größe (n) erfasst wird, über die vorbestimmte Zeitdauer eine Phasenlage (φ) einer Schwankung (Δn) dieser wenigstens einen drehzahlabhängigen Größe (n) bestimmt wird, und aus dem zeitlichen Verlauf dieser Phasenlage (φ) auf die Größe der Unwucht geschlossen wird oder ein innerhalb der vorbestimmten Zeitdauer angenommener Wertebereich (W) der Phasenlage (φ) bestimmt wird und aus diesem Wertebereich (W) auf die Größe der Unwucht geschlossen wird.
Patent DE-102010054619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von zwei Bereichen innerhalb einer Fahrzeugkabine und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BADER VIKTOR DR
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-12-16
Granted: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von zwei Bereichen (22, 24) innerhalb einer Fahrzeugkabine (10) eines Kraftfahrzeuges mit einer den Querschnitt der Fahrzeugkabine (10) überdeckenden Trennwand (20), die von einer Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition und umgekehrt verlagerbar ist, wobei die Trennwand (20) zumindest bereichsweise eine für Wärmestrahlung reflektierende Beschichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (20) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein oberer Teil (26) zumindest bereichsweise aus einem optisch transparenten oder optisch semitransparenten Material besteht, und das obere Teil (26) der Trennwand (20) abklappbar an einem Dachbereich der Fahrzeugkabine (10) angeordnet ist.