baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213794-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bewerten einer funktionalen Eigenschaft eines Test-Bauteils
Inventor: SEITZ STEFAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein Verfahren zum Bewerten einer funktionalen Eigenschaft eines Test-Bauteils (12) umfasst die Schritte: Vermessen einer jeweiligen Positionsabweichung (64) mehrerer Messpunkte (60) am Test-Bauteil von einer jeweiligen Sollposition (62), sowie Bestimmen einer Bewertung (76) der funktionalen Eigenschaft des Test-Bauteils durch Interpretation der vermessenen Positionsabweichungen mittels eines anhand einer Vielzahl an Datensätzen (84) vorab angelernten Bewertungsalgorithmus (74), wobei die Datensätze (84) unterschiedliche Anlern-Bauteile (12A) betreffen, welche sich jeweils lediglich durch Fertigungsabweichungen vom Test-Bauteil unterscheiden, und wobei die Datensätze (84) jeweils Messwerte von Positionsabweichungen (64) des betreffenden Anlern-Bauteils an zumindest einem Teil der Messpunkte (60) sowie eine jeweilige, auf einer Messung beruhende, Bewertung (76) der funktionalen Eigenschaft des betreffenden Anlern-Bauteils umfassen.
Patent DE-102019213872-A1 (DE)
Title: Zelle sowie verfahren zum betreiben einer zelle aus mindestens zwei verketteten horizontal-bearbeitungszentren
Inventor: ZELL WERNER
IPC: B23Q7/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: In einer Zelle (Z) mit verketteten Horizontal-Bearbeitungszentren mit jeweils zwei Schwenkarmen (19, 20) zum Manipulieren und Wechseln von Paletten (P), die in einer Förderrichtung (27) zu einer Auflage (16) an- und von dieser abförderbar sind, ist jedem Horizontal-Bearbeitungszentrum (H) wenigstens ein gegenüber der Frontseite (1) in Förderrichtung (27) versetzten mehrgeschossiges Palettenregal (5) zugeordnet, in welchem eine Paletten-Durchlaufstrecke (10) vorgesehen ist, und ist wenigstens ein Regalbediengerät (4) mit Hubfunktion quer zur Förderrichtung (27) zumindest zwischen den Palettenregalen (5) verfahrbar.
Patent DE-102019215576-A1 (DE)
Title: Rundrohrsystem
Inventor: NETTHÖFEL MORITZ
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rundrohrsystem (1) mit einem Profilrohr (2) mit vier Längsnuten (3) und jeweils in Umfangsrichtung dazwischen angeordneten Außenmantelflächen (4).Erfindungswesentlich ist dabei- dass ein Fachteiler (5) mit zwei Haltearmen (6) vorgesehen ist, die mit dem Profilrohr (2) verrastbar sind,- dass der Fachteiler (5) einen Fachteilerabschnitt (7) aufweist, an dem die beiden Haltearme (6) angebunden sind, wobei der Fachteiler (5) einen Dorn (8) aufweist, der bei am Profilrohr (2) montiertem Fachteiler (5) über eine Feder (9) in Richtung des Profilrohrs (2) vorgespannt ist,- dass eine Gleitleiste (10) vorgesehen ist,- dass der Fachteiler (5) in montiertem Zustand mit seinem Dorn (8) in die Gleitleiste (10) eindringt, oder dass der Fachteiler (5) in am Profilrohr (2) in Axialrichtung (11) benachbart zu der Gleitleiste (10) montiertem Zustand mit seiner Feder (9) an einer axialen Stirnseite (12) der Gleitleiste (10) anliegt und dadurch in Axialrichtung (11) fixiert ist.
Patent DE-102020000298-A1 (DE)
Title: Zubringer für ein Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe, Zubringereinheit für ein Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe, Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe und Verfahren zum Betreiben einer Handfeuerwaffe
Inventor: SCHUMACHER ANDREAS
IPC: F41A9/61
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zubringer (1) für ein Patronenmagazin (2) für eine Handfeuerwaffe, wobei der Zubringer sich entlang einer ersten Raumrichtungen (X), einer zweiten Raumrichtungen (Y) und einer dritten Raumrichtungen (Z) erstreckt und dabei einen oberen Bereich (I), einen unteren Bereich (II), einen hinteren Bereich (III) und einen vorderen Bereich (IV) ausbildet, wobei der Zubringer (1) an seinem oberen Bereich (I) eine erste Patronenauflagefläche (3) und eine zweite Patronenauflagefläche (4) aufweist, die in dritter Raumrichtung (Z) zueinander beabstandet angeordnet sind, und die jeweils derart ausgebildet sind, dass eine Patrone (P) für eine Handfeuerwaffe an ihr entlang in Richtung des vorderen Bereichs (IV) bewegbar ist, wobei der Zubringer (1) ferner einen vorderen Führungsteil (5) aufweist, der wenigstens eine vordere Stützfläche (6) ausbildet und einen hinteren Führungsteil (7), der wenigstens eine hintere Stützfläche (8) ausbildet.Es soll wenigstens einen Teil der im einleitenden Teil der vorliegenden Schrift genannten Nachteile des Standes der Technik überwunden werden.Dazu wird vorgeschlagen, dass die hintere Stützfläche (8) durch wenigsten eine erste Stützfläche (8a) und eine zweite Stützfläche (8b) gebildet ist und dass die erste Stützfläche (8a) an einem starren Teil (7a) und die zweite Stützfläche (8b) an einem bewegbaren Teil (7b) des hinteren Führungsteils (7) ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Zubringereinheit, ein Patronenmagazin und ein Verfahren zum Betreiben einer Handfeuerwaffe.
Patent DE-102020004972-A1 (DE)
Title: Krawatte mit verschiebbarem Lägsteil
Inventor: GüNTHER THOMAS
IPC: A41D25/02
Filed: 2020-08-14
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Krawatte mit einem fertig gebundenen Knoten und einem in der Länge verschiebbaren Längsteil. Die Kragenweite der Krawatte kann stufenlos eingestellt werden und passt sich so der tragenden Person an.
Patent DE-102020100925-A1 (DE)
Title: Schloss und Schließzylinder mit Anti-Lock-Picking-Funktion
Inventor: SCHEWE MIRKO
IPC: E05B27/04
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss und/oder einen Schließzylinder mit einer Anti-Lock-Picking-Funktion, sowie sowohl ein Verfahren zur Begrenzung der Rotationsfreiheit eines Zylinderkerns in einem Schließzylindergehäuse eines Schlosses und/oder in einem Schließzylinder als auch eine Verwendung der Rotation eines Schließzylinderkerns eines Schlosses oder Schließzylinders zur Einschränkung und/oder Blockierung der Rotation des Schließzylinderkerns.Im Schloss oder Schließzylinder aufweisend einen Schließzylinderkern mit einem Schlüsselkanal ist der Schließzylinderkern in einem Schließzylindergehäuse angeordnet. Außerdem weist das Schloss oder der Schließzylinder eine Vielzahl Kernstifte und Gehäusestifte sowie Stiftfedern auf. Hierbei weist mindestens ein Gehäusestift mindestens einen Angriffsabschnitt, sowie und das Schloss oder der Schließzylinder mindestens ein Sperrelement auf. Das Sperrelement ist eingerichtet zum Eingriff an dem mindestens einen Angriffsabschnitt. Hierbei ist der Schließzylinder so eingerichtet, dass der Eingriff die Bewegungsfreiheit des mindestens einen Gehäusestifts zumindest reduziert, vorzugsweise in Richtung seiner Längserstreckung vollständig sperrt. Das Sperrelement ist darüber hinaus in einer Form mit dem Schließzylinderkern gekoppelt, dass eine Rotation des Schließzylinderkerns um eine Schließzylinderkernachse aus einer Ausgangslage des Schließzylinderkerns in eine erste Rotationsposition den Eingriff bewirkt.
Patent DE-102020101274-A1 (DE)
Title: Anästhesiegerät zur Versorgung eines Patienten mit einem Inhalationsanästhetikum
Inventor: KAGAN EUGEN
IPC: A61M16/01
Filed: 2020-01-21
Abstract: Anästhesiegerät zur Versorgung eines Patienten mit einem Inhalationsanästhetikum, wobei das Anästhesiegerät folgendes aufweist:- eine Gaszufuhr zur Bereitstellung zumindest einer gasförmigen Trägerkomponente des Inhalationsanästhetikums und- eine Einrichtung zur Bereitstellung eines Narkosemittels und zu seiner Abgabe in den Gasstrom der gasförmigen Trägerkomponente;wobei der Volumenstrom der gasförmigen Trägerkomponente regelbar ist, um die Menge und die Zusammensetzung des zugeführten Inhalationsanästhetikums zu regeln.
Patent DE-102020101407-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur opto-mechanischen Oberflächenprüfung
Inventor: WOLF ERNST
IPC: G01B5/28
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur opto-mechanischen Oberflächenprüfung mit einem mechanischen Nadeltastkopf (5) zur Abtastung einer Oberflächenkontur der zu prüfenden Oberfläche und zur Erzeugung eines Abbildes der Oberflächenkontur, und optische Mittel (7) zum Erfassen des durch den Nadeltastkopf erzeugten Abbildes der Oberflächenkontur.
Patent DE-102020107517-A1 (DE)
Title: Suszeptor für einen CVD-Reaktor
Inventor: KRÜCKEN WILHELM JOSEF THOMAS
IPC: C23C16/44
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CVD-Reaktor mit einem von einem Drehantrieb (24) um eine Drehachse (A) drehantreibbaren Suszeptor (2), mit einer zu einer Prozesskammer (4) weisenden ersten Breitseitenfläche (2'), auf der eine Vielzahl von Lagerplätzen (22) zur Aufnahme zu behandelnden Substraten (21) um die Drehachse (A) herum angeordnet sind, mit einer von der ersten Breitseitenfläche wegweisenden zweiten Breitseitenfläche (2"), der eine Heizeinrichtung (8) zum Aufheizen des Suszeptors (2) auf eine Prozesstemperatur gegenüberliegt und mit in einen Abstandsraum zwischen der Heizeinrichtung (8) und der zweiten Breitseitenfläche (2") des Suszeptors (2) mündenden Gasaustrittsöffnungen (10, 15, 18) zur Einspeisung eines Temperiergases in den Abstandsraum. Um den Wärmetransport zwischen Heizeinrichtung 8 und Suszeptor 2 lokal beeinflussen zu können, ist vorgesehen, dass die Gasaustrittsöffnungen (10, 15, 18) in der zweiten Breitseitenfläche (2") des Suszeptors (2) angeordnet sind und jedem Lagerplatz (22) zumindest eine der Gasaustrittsöffnungen (10, 15, 18) räumlich zugeordnet ist.
Patent DE-102020111376-A1 (DE)
Title: Medizinisch optisches System, Datenverarbeitungssystem, Computerprogramm und nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: A61B1/04
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird ein medizinisch optisches System zur Verfügung gestellt. Das medizinisch optische System umfasst:- ein Endomikroskop (3) zum Aufnehmen von histologischen Bildern, die jeweils einen mikroskopischen Gewebeabschnitt (16) eines makroskopischen Gewebebereiches (15) mit einem Tumor (23) darstellen; und- eine Klassifikationseinrichtung (31) zum Klassifizieren der in den histologischen Bilden dargestellten mikroskopischen Gewebeabschnitte (16) jeweils wenigstens als einen den Tumor (23) repräsentierenden Gewebeabschnitt oder einen gesundes Gewebe repräsentierenden Gewebeabschnitt und zum Ausgeben eines Klassifikationsergebnisses für jeden klassifizierten mikroskopischen Gewebeabschnitt (16).Außerdem umfasst das medizinisch optische System eine Kombinationseinrichtung (37), die durch Zusammensetzen der Klassifikationsergebnisse ein makroskopisches Klassifikationsbild (43) generiert, welches die Lage des Tumors (23) im makroskopischen Gewebebereich (15) repräsentiert.
Patent DE-102020112178-A1 (DE)
Title: Ladeklappenanordnung
Inventor: SCHÜNEMANN ALEXANDER
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeklappenanordnung (1), insbesondere eines Elektrofahrzeugs, mit einer Ladeklappe (2), die so an eine Tragstruktur (3) angelenkt ist, dass die Ladeklappe (2) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist.Um das Herstellen und/oder Betätigen der Ladeklappenanordnung (1) zu vereinfachen, umfasst die Tragstruktur (3), an welche die Ladeklappe (2) angelenkt ist, ein Ladeklappenmodul (4) mit zwei Schalenelementen (5,6), die einen Innenraum begrenzen.
Patent DE-102020113166-A1 (DE)
Title: Wasserkraftwerk mit Wassersporteinrichtung
Inventor: WINKLER CHRISTIAN
IPC: E02B9/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Bei einem Wasserkraftwerk mit einem Zulauf aus einem Oberwasser (3), einem Ablauf (4) in ein Unterwasser (9) und einer Turbine (2), sowie einer im Unterwasser (9) nach dem Wasserkraftwerk angeordneten zweiten Stauvorrichtung (7), mit der das Unterwasser (9) aufgestaut werden kann, ist die zweite Stauvorrichtung (7) so nahe an dem Wasserkraftwerk angeordnet, dass bei einem Aufstauen des Unterwassers (9) der Wasserspiegel in dem Ablauf des Wasserkraftwerks in das Unterwasser (9) auf eine Mittelwasserebene (6) angehoben wird, wobei das Gefälle zwischen Mittelwasserebene (6) und Unterwasser (9) zur Erzeugung eines schnellen Wasserstroms, insbesondere durch Überströmung der zweiten Stauvorrichtung /7) und Beschleunigung des Wasserstroms auf einer Rampe genutzt wird und der Wasserstrom gegen eine Wellenerzeugungsstruktur (11), insbesondere eine in entgegengesetzte Richtung geneigte Rampe gelenkt wird, sodass eine nach oben gerichtete stehende Welle (10) gebildet wird.
Patent DE-102020117961-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: WARASHINA FUMIKAZU
IPC: G06T11/40
Filed: 2020-07-08
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung 1 beinhaltet einen Graphikbildgenerator 6, der ein erstes Graphikbild und ein zweites Graphikbild erzeugt; und eine Modusumschalteinheit 7, die zwischen einem ersten Anzeigemodus und einem zweiten Anzeigemodus umschaltet, so dass eine Anzeige 20 das erste Graphikbild oder das zweite Graphikbild anzeigt. Jedes Graphikbild beinhaltet ein Farbrad, das einen zweidimensionalen Farbraum von Farbton und Farbsättigung angibt, und einen Helligkeitsbalken, der einen eindimensionalen Farbraum von Helligkeit angibt. In dem ersten Graphikbild ist jede Position auf dem Farbrad und auf dem Helligkeitsbalken durch den Farbton und die Farbsättigung angegeben, die durch diese Position angegeben werden. In dem zweiten Graphikbild ist eine Verteilung von in dem Farbbild enthaltenen Farben in dem Farbraum von Farbton und Farbsättigung oder dem Farbraum von Helligkeit dem Farbrad und dem Helligkeitsbalken überlagert.
Patent DE-102020118183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dekontaminieren von metallischen Oberflächen und Dekontaminier-Vorrichtung
Inventor: KRETZMER ANDRE
IPC: B08B9/02
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dekontaminieren von metallischen Oberflächen (12), insbesondere Rohrinnenflächen (12), von radioaktiven Substanzen und Quecksilber, mit den Schritten (a) Strahlen der metallischen Oberfläche (12) mit Partikeln (18) aus festem Kohlendioxid und einem Abrasivstoff, (b) wobei das Strahlen in einem geschlossenen, begehbaren Reinigungs-Container (20) durchgeführt wird, (c) Absaugen von Abgas (34) aus dem Reinigungs-Container (20), sodass ein Unterdruck im Reinigungs-Container (20) entsteht, (d) Abscheiden von Feststoffen aus dem Abgas (34), sodass entstaubtes Abgas (36) entsteht. Erfindungsgemäß ist das (e) Leiten des entstaubten Abgases (34) durch einen Adsorptionsfilter (38) vorgesehen, sodass gereinigtes Abgas (40) entsteht.
Patent DE-102020120533-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Messwertes
Inventor: NEUMANN NIELS
IPC: G01N21/17
Filed: 2020-08-04
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren werden offenbart, wobei die Vorrichtung (100) eine Detektoreinrichtung (102) und eine Auswerteeinrichtung (110) aufweist. Die Detektoreinrichtung (102) ist eingerichtet ist zum: Empfangen eines modulierten optischen Signals (104), wobei das modulierte optische Signal eine erste Gruppenlaufzeit aufweist, Bereitstellen eines veränderten modulierten optischen Signals für das empfangene modulierten optische Signal in Abhängigkeit eines Parameterwertes von mindestens einem Parameter, wobei das veränderte modulierte optische Signal eine von der ersten Gruppenlaufzeit verschiedene zweite Gruppenlaufzeit aufweist, und Bereitstellen eines elektrischen Signals (108) für das veränderte modulierte optische Signal, wobei das elektrische Signal (108) eine elektrische Phase aufweist. Die Auswerteeinrichtung (110) ist eingerichtet ist zum: Ermitteln des Parameterwertes (112) des mindestens einen Parameters unter Verwendung der elektrischen Phase des elektrischen Signals (108).
Patent DE-102020120641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Ventilantriebs mit einer Ventilmembran
Inventor: ROOS ROBIN
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (2) zur Verbindung eines Ventilantriebs (4) mit einer Ventilmembran (6) bereitgestellt. Ein jeweiliger Kontaktabschnitt (40, 42) eines jeweiligen Adapterelements (20, 22) kontaktiert in einer zweiten Position des Adapters (16) auf der Stellachse (S) den zugeordneten Steuerabschnitt (10, 12) derart, sodass das jeweilige Adapterelement (22, 22) um die Rotationsachse (R) in eine Montageposition gedreht ist, in welcher die Verbindungskonturen (30, 32) einen Montageraum (M) begrenzen, der größer als ein Aufnahmeraum (A) ist.
Patent DE-102020121791-A1 (DE)
Title: Sicherungs- und flaschenöffnungssystem für ein fahrzeug
Inventor: DIETRICH SEAN
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Sicherungs- und Flaschenöffnersystem für ein Fahrzeug bereit. Ein Sicherungs- und Öffnungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet unter anderem ein strukturelles metallisches Element eines Fahrzeugs und einen Flaschenöffner, der durch eine Öffnung in dem strukturellen metallischen Element bereitgestellt wird.
Patent DE-102020124793-A1 (DE)
Title: Äusserer nocken aus gestanztem metall für lenksystem
Inventor: GEMBROWSKI PETER A
IPC: B62D1/184
Filed: 2020-09-23
Abstract: Eine Baugruppe zur Neigungsverstellung für ein Lenksäulensystem enthält einen drehbaren Neigungshebel. Die Baugruppe zur Neigungsverstellung enthält auch eine Neigungsschraube, die mit dem Neigungshebel wirksam verbunden und so positioniert ist, dass sie selektiv eine Klemmkraft ausübt, um die Neigungsposition des Lenksäulensystems zu ver- und entriegeln. Die Baugruppe zur Neigungsverstellung enthält ferner eine Nockenbaugruppe, die einen aus gestanztem Stahl ausgebildeten äußeren Nocken mit Presspassung in einer durch eine Außenfläche des Hebels definierten Tasche umfasst. Der äußere Nocken umfasst einen Hauptkörper. Der äußere Nocken umfasst auch mehrere Schenkel, die sich von dem Hauptkörper aus erstrecken.
Patent DE-102020125505-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole
Inventor: TSCHAN ALEXANDER
IPC: B05B15/60
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für eine Spritzpistole (100a, 100b, 100c), insbesondere Farbspritzpistole, aufweisend zumindest einen, insbesondere vertikal angeordneten, Montageabschnitt (5) und einen in einem Winkel (α) zu dem Montageabschnitt (5) angeordneten, insbesondere an einem unteren Bereich des Montageabschnitts (5) angeordneten, Halteabschnitt (10), wobei der Halteabschnitt (10) zumindest eine erste Aufnahmeeinrichtung (15), insbesondere eine als im Wesentlichen U- oder V-förmig ausgestaltete Aussparung (15a) und/oder im Wesentlichen gabelförmiges Halteelement (15b) ausgestaltete Aufnahmeeinrichtung, zur Aufnahme einer Spritzpistole (100a, 100b, 100c) oder eines an einer Spritzpistole (100a, 100b, 100c) angeordneten Anbauteils, insbesondere eines Farbbechers (103c), aufweist, wobei der Halteabschnitt (10) derart am Montageabschnitt (5) angeordnet ist, dass der Halteabschnitt (10) von einer ersten Position in eine zweite Position klappbar, insbesondere nach oben klappbar, ist, insbesondere wobei der Halteabschnitt (10) von einer ersten Position, in der der Winkel (α) zwischen Halteabschnitt (10) und Montageabschnitt (5) zwischen 50° und 130°, vorzugsweise im Wesentlichen 90°, beträgt, in eine zweite Position, in der der Winkel (α) zwischen Halteabschnitt (10) und Montageabschnitt (5) weniger als 20° beträgt oder der Halteabschnitt (10) im Wesentlichen parallel zum Montageabschnitt (5) angeordnet ist, klappbar ist.Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung für eine Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole, ist platzsparend, universell und stabil.
Patent DE-102020125759-A1 (DE)
Title: Möbelkomponente
Inventor: POPPENBORG NORBERT
IPC: A47B77/14
Filed: 2020-10-01
Abstract: Möbelkomponente (1), welche im bestimmungsgemäß montierten Zustand von einer Zugangsseite (2) aus zugänglich ist, umfassend eine schmal ausgebildete Möbelwand (3), wobei die Möbelwand (3) über Möbelverbinder (6) mit einem Möbelteil (7) wie z. B. einem Oberboden (8) oder Unterboden (9) verbindbar ist. Die Möbelwand (3) weist an der Zugangsseite (2) eine Länge (11) und eine sich quer dazu erstreckende und erheblich schmalere Breite (12) auf und erstreckt sich über eine Tiefe (13) quer zu der Zugangsseite (2). Die Möbelwand (3) ist als Funktionswand (4) ausgebildet und weist eine Kassette (14) auf, an der ein Hohlraum (5) zur Aufnahme und zum Anschluss eines austauschbaren Elektrokleingeräts (101) oder Sanitärkleingeräts (103) ausgebildet ist.
Patent DE-102020128650-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine und Dosiersystem hierfür
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: A47L15/44
Filed: 2020-10-30
Abstract: Es wird ein Dosiersystem (20) vorgeschlagen, das für den Einbau in eine Haushalts-Geschirrspülmaschine vorgesehen ist. Das Dosiersystem erlaubt bei bestimmten Ausführungsformen die automatisierte Abgabe einer definierten Dosis eines pulverförmigen Reinigungsmittels in einen Spülraum der Geschirrspülmaschine. Es umfasst hierzu einen Vorratsraum (26) zur Aufnahme eines Vorrats des Reinigungsmittels sowie einen Extrahiermechanismus (32) zum Extrahieren einer Dosis des Reinigungsmittels aus dem Vorrat und zum Abgeben der extrahierten Dosis in einen Fallkanal (28). Um die Austreibung einer extrahierten Dosis des Reinigungspulvers aus dem Fallkanal zu unterstützen oder/und die Trocknung des Fallkanals zu beschleunigen, umfasst das Dosiersystem bei bestimmten Ausführungsformen ein Gebläse (48) zum Erzeugen eines zumindest Teile des Fallkanals durchströmenden Blasluftstroms.
Patent DE-102020130460-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung, Dachbedienvorrichtung und Fahrzeug mit einer Dachbedienvorrichtung
Inventor: TREBES MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10) für eine elektronische Baugruppe (11), eine Dachbedienvorrichtung (100) und ein Fahrzeug, wobei die Verriegelungsvorrichtung (10) ein Gehäuseteil (12) zur Einhausung einer elektronischen Baugruppe, ein Federelement (14) und ein Schieberelement (13) aufweist, wobei das Federelement (14) separat vom Schieberelement (13) ausgebildet ist und am Gehäuseteil (12) befestigt ist, wobei das Schieberelement (13) in einer ersten Schieberichtung (X1) und in einer zur ersten Schieberichtung (X1) entgegengesetzten, zweiten Schieberichtung (X2) verschiebbar ist und derart mit dem Federelement (14) gekoppelt ist, dass ein Verschieben des Schieberelementes (13) in der ersten Schieberichtung (X1) eine Erzeugung oder eine Erhöhung einer Vorspannung des Federelementes (14) bewirkt und ein Verschieben des Schieberelementes (13) in der zweiten Schieberichtung (X2) eine Reduzierung oder eine Aufhebung der Vorspannung des Federelementes (14) bewirkt, und wobei das Federelement (14) wenigstens einen Federarm (14A, 14B) aufweist, der sich bogenförmig in einer parallel zu einer mit der ersten Schieberichtung (X1) und/oder der zweiten Schieberichtung (X2) gemeinsamen Schiebeebene verlaufenden Ebene erstreckt.
Patent DE-102020132543-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Verschleißzustandes eines oder mehrerer Reifen eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ERTL MAXIMILIAN
IPC: B60C11/24
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung des Verschleißzustandes eines oder mehrerer Reifen eines Kraftfahrzeugs. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein Ist-Abstand des Kraftfahrzeugs zur Fahrbahn bestimmt wird und der bestimmte Ist-Abstand mit einem hinterlegten Referenzabstandswert verglichen wird, wobei im Falle das der bestimmte Ist-Abstand kleiner als der hinterlegte Referenzabstandwert ist, darauf geschlossen wird, dass ein oder mehrere Reifen eine zu geringe Profiltiefe aufweisen.