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Patent DE-102014225031-A1 (DE)
Title: Wiederverwendung elektrischer Ladung an einer Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: CASTRO LEONARDO
IPC: G11C8/08
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung sieht eine Halbleiterspeichervorrichtung vor, welche Folgendes umfasst: ein Speicherzellenfeld mit mehreren Zeilen, welche Speicherzellen und eine mit den Speicherzellen der jeweiligen Zeile verbundene Auswahlleitung umfassen, wobei die Speicherzellen jeder Zeile durch Laden der Auswahlleitung der jeweiligen Zeile ausgewählt werden können und durch Entladen der Auswahlleitung der jeweiligen Zeile abgewählt werden können, und eine Adressdecodiervorrichtung mit mehreren Decodern, wobei jeder Decoder der Decoder aktivierbar ist, so dass, wenn der Decoder aktiviert wird, jeder andere Decoder der Decoder deaktiviert wird, wobei jeder Decoder der Decoder wenigstens einer ausgewählten Leitung der Auswahlleitungen zugewiesen ist, wobei kein anderer Decoder der Decoder der wenigstens einen Auswahlleitung zugewiesen ist, wobei jeder Decoder der Decoder einen Ausgang aufweist, der dafür ausgelegt ist, die wenigstens eine Auswahlleitung, welcher der Decoder zugewiesen ist, zu laden, wenn der Decoder aktiviert ist, und die wenigstens eine Auswahlleitung, welcher der Decoder zugewiesen ist, zu entladen, wenn der Decoder deaktiviert ist, wobei jeder Decoder der Decoder so ausgelegt ist, dass in dem Fall, dass ein erster Decoder der Decoder deaktiviert wird, nachdem er aktiviert wurde, und ein zweiter Decoder der Decoder aktiviert wird, nachdem er deaktiviert wurde, der Ausgang des ersten Decoders und der Ausgang des zweiten Decoders für ein vordefiniertes Zeitintervall mit einem gemeinsamen Knoten verbunden werden, so dass eine elektrische Ladung von der wenigstens einen Auswahlleitung, welcher der erste Decoder zugewiesen ist, auf die wenigstens eine Auswahlleitung übertragen werden kann, welcher der zweite Decoder zugewiesen ist, bevor der Ausgang des ersten Decoders mit einer Referenzspannung verbunden wird und der Ausgang des zweiten Decoders mit einer Versorgungsspannung verbunden wird.
Patent DE-102014226601-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stahlkolbens für einen Verbrennungsmotor und Stahlkolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MERGLER HARALD
IPC: F02F3/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor aus Stahl mit zumindest einem Kühlkanal (14) wird ein Stahlrohling gegossen oder geschmiedet, und eine an der Mantelfläche des Kolbenrohlings offene Nut (12) gegebenenfalls in dem Stahlrohling ausgebildet, und entlang ihrer Tiefe mit einem Ring (20) abgedeckt und mit Verstärkungs- und/oder Verschlussmaterial (16) gefüllt. Ein Stahlkolben für einen Verbrennungsmotor weist zumindest einen Kühlkanal (14) auf, der radial außen durch zumindest einen Ring (20) begrenzt ist, auf den Verstärkungs- und/oder Verschlussmaterial (16) aufgebracht ist.
Patent DE-102015004531-A1 (DE)
Title: Magnetventil für ein Bremssystem
Inventor: JEON JAE-YOUNG
IPC: B60T15/38
Filed: 2015-04-08
Abstract: Hier wird ein Magnetventil für ein Bremssystem offenbart. In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist das Magnetventil für ein Bremssystem ein Filterelement, das in einer Bohrung eines Modulatorblocks untergebracht ist, der einen Einlasspfad und einen Auslasspfad aufweist, einen Magnetkern, der mit dem Filterelement gekoppelt ist und der eine Durchgangsbohrung hat, die sich in einer Längsrichtung hindurch erstreckt, eine Hülse, die an einem Modulatorblock befestigt ist und ein Flanschteil hat, das mit einer äußeren Seite des Magnetkerns gekoppelt ist, einen Anker, der so installiert ist, dass er im Innern der Hülse vorwärts und rückwärts bewegbar ist, einen Ventilsitz, der an der Durchgangsbohrung befestigt ist und eine erste Öffnung aufweist, einen Stößel, der in der Durchgangsbohrung so angeordnet ist, dass er die erste Öffnung öffnet und schließt, indem er sich entsprechend einer Betätigung des Ankers vorwärts und rückwärts bewegt, und eine Rückstellfeder auf, die den Stößel zu dem Anker hin drückt, und weist das Filterelement einen Filter, der Öl filtert, ein Einführungsteil, in dem eine zweite Öffnung gebildet ist und das in die Durchgangsbohrung mit Presspassung eingepasst ist, ein Stützteil, das an einer äußeren Seite des Einführungsteils vorgesehen ist und ein unteres Ende des Magnetkerns abstützt, und ein Sperrventil auf, das einen Umgehungsströmungspfad zwischen dem Einlasspfad und dem Auslasspfad bildet. Ein Schlitz in Kommunikation mit dem Einlasspfad ist auf einer unteren Seite des Stützteils so gebildet, dass Öl in einen Eingang des Umgehungsströmungspfads fließt.
Patent DE-102015005699-A1 (DE)
Title: Verdichtungssystem für abfall-und wertstoff umleerbehälter
Inventor: MARTHEN HORST
IPC: B65F1/14
Filed: 2015-05-04
Abstract: Diese sehr verbreiteten Umleerbehälter verfügen bisher über kein Verdichtungssystem. Sind oftmals mehr als überfüllt und stellen somit ein akutes Umweltproblem dar. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Behälter mit manueller Kraft ohne jegliche Energieeinrichtung mit einem Verdichtungssystem auszustatten um den Inhalt zu verdichten um so zusätzlichen Volumenfreiraum zu schaffen. Dadurch, dass im Verdichtungssystem viel natürlicher Automatismus enthalten ist und umgesetzt wird, ist die Umsetzung relativ einfach kostengünstig einzurichten und problemlos nachrüstbar. Es werden flexible Glasfaserstangen, mit oder ohne Seilverlängerung, an der Behälterrückwand unten befestigt, dann über den Inhalt nach vorne in einem beweglichen Hakenarm eingehängt. Dieser Hakenarm bewegt sich in einem Laufkasten hoch mittels eines Federseilzuges zum einhaken und runter zum verdichten mittels eines Spanngurtzuges. Für die Entleerung wird der Spanngurtzug gelöst, der Hakenarm bewegt sich durch Federseilzug nach oben und die Glasfaserstangen klinken sich aus dem Hakenarm aus und bewegen sich von selbst durch eigene Spannkraft auf ihre Grundposition zurück.
Patent DE-102015011456-A1 (DE)
Title: Kopfhörer mit Gel-Ohrpolster
Inventor: GAFT LEONID
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Der vorgeschlagene Kopfhörer schließt ein Ohrhörer 1, der auf einem Bügel 2 befestigt sind, der auf dem Kopf des Benutzers aufgesetzt werden soll. Rundum des Ohrhörers 1 befindet sich ein Gel-Ohrpolster 3, das mit einem Geber 4 des Druckes in dem Gel-Ohrpolster 3 ausgestattet ist. Der Ohrhörer ist mit einer Quelle 5 der Tonsignale, zum Beispiel einem Player oder einem Smartphone verbunden, der Geber 4 ist auch mit der Quelle 5 verbunden. Die beiden Verbindungen können mittels eines und denselben Drahtes verwirklicht werden. Wenn der Kopfhörer auf dem Kopf des Benutzers aufgesetzt ist, wird der Ohrhörer 1 und das Gel-Ohrpolster 3 mittels des Bügels 2 an dem Kopf des Benutzers angedrückt. Der Druck in dem Gel des Gel-Ohrpolsters 3 wächst und der Geber 4 teilt das der Quelle 5. Diese beginnt die Übergabe der Tonsignale an dem Ohrhörer 1. Wenn der Kopfhörer vom Kopf des Benutzers weggenommen wird, wird der Druck in dem Gel-Ohrpolster 3 kleiner. Der Geber 4 teilt das der Quelle 5 und diese stoppt die Übergabe der Tonsignale an dem Ohrhörer 1 oder einfach übergeht in Stand-by-Modus und spart Energie.
Patent DE-102015011983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Kleingebäck insbesondere Brötchen
Inventor: CLAUS CARSTEN
IPC: B26D3/30
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Schneiden von Kleingebäckteilchen (1), insbesondere Brötchen, durch ein Rundmesser (3), zu dem die Kleingebäckteilchen (1) einzeln herangeführt und geschnitten werden. Um eine Vorrichtung zum Schneiden von Kleingebäck, insbesondere von Brötchen, derart zu verbessern, dass hohe Stückzahlen in kurzer Zeit erreichbar sind bei hoher Schneidgenauigkeit, einfacher Handhabung und einfacher Konstruktion, wird vorgeschlagen, dass das Rundmesser (3) senkrecht angeordnet ist und die Kleingebäckteilchen (1) von oben dem Rundmesser (3) zugeführt werden.
Patent DE-102015012244-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung zum Starten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAMPF KLAUS-DIETER
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startvorrichtung (10) zum Starten eines Kraftfahrzeugs, mit einer Start-Stopp-Taste (11) zum Starten des Kraftfahrzeugs, und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (12), die dazu vorgesehen ist, bei einer Betätigung der Start-Stopp-Taste (11) eine ECO-Funktion für einen Betrieb des Kraftfahrzeugs zu aktivieren, wobei die Start-Stopp-Taste (11) für eine weitere Betätigung vorgesehen ist und die Steuer- und/oder Regeleinheit (12) dazu vorgesehen ist, bei einer weiteren Betätigung der Start-Stopp-Taste (11) die ECO-Funktion zu deaktivieren, sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Startvorrichtung (10).
Patent DE-102015014095-A1 (DE)
Title: Abschaltseparator für eine Einzelzelle einer Batterie
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: H01M50/417
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abschaltseparator (1) für eine Einzelzelle einer Batterie. Erfindungsgemäß umfasst der Abschaltseparator (1) eine thermische Leithilfe (SE), welche im Wesentlichen vollflächig an zumindest einer Separatorschicht (SA, SM) anliegt.
Patent DE-102015015173-A1 (DE)
Title: Duschplatzsystem
Inventor: PREISSING DIETER
IPC: A47K3/40
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Duschplatzsystem, welches mindestens aus einer Duschstandfläche und einer Dichtungsmanschette besteht. Die Duschstandfläche kann hierbei aus einer Duschtasse, oder einem Duschboden oder einem befliesbaren Plattenkörper bestehen, wobei die Dichtungsmanschette die Duschstandfläche vollständig umschließt. Gemäß der Erfindung ist die Dichtungsmanschette dichtend mit der Duschstandfläche verklebt.
Patent DE-102015100435-A1 (DE)
Title: Aufstandsplatte mit starker Aufwölbung
Inventor: KRUMBECK MARKUS
IPC: A63C9/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Zehenhalter für eine kombinierte Alpin- und Tourenbindung, der Zehenhalter umfassend eine Basisplatte (5), die mit einem Ski verbunden und verbindbar sind, ein Gehäuse, das mit der Basisplatte (5) schwenkbar verbunden oder verbindbar ist, wenigstens einen Sohlenhalter (4), der mit dem Gehäuse schwenkbar verbunden ist und eine Aufstandsplatte (7) für eine Sohle (3) eines Skischuhs (2), das mit der Basisplatte (5) verbunden und relativ zu der Basisplatte (5) zumindest linear beweglich ist, wobei die Aufstandsplatte (7) eine Form mit einem Scheitelpunkt hat und der Scheitelpunkt einen Aufstand (11) für die Sohle des Skischuhs bildet.
Patent DE-102015104705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Luftschleiers
Inventor: LOW UWE
IPC: F24F9/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Erzeugung eines Luftschleiers für Türöffnungen oder Toröffnungen umfassend mindestens einen Ventilator, der über einen Ansaugbereich Zuluft für den Luftschleier ansaugt und an dessen Ausblasseite sich ein Strömungskanal anschließt, welcher in einer langgestreckten schlitzartigen Ausblasdüse (13) mündet, die sich entlang oder etwa parallel zu einer Begrenzungslinie der Türöffnung oder Toröffnung erstreckt, derart, dass der über die schlitzartige Ausblasdüse austretende Luftschleier so austritt, dass er die Ebene der Türöffnung oder Toröffnung abdeckt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die sich durch eine kompakte Bauweise auszeichnet und daher wenig Bauraum beansprucht. Erfindungsgemäß ist als Ventilator ein Axiallüfter vorgesehen, der an seiner Ausblasseite axial in einen Strömungskanal einbläst, welcher sich in einem gemeinsamen Gehäuse (11a, 11b) der Vorrichtung befindet, das neben dem Strömungskanal auch die schlitzartige Ausblasdüse (13) aufnimmt, über die der Luftschleier ausgeblasen wird.
Patent DE-102015107178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten sowie ein zugehöriges Verfahren
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten eines mittels Strahlung verfestigbaren Aufbaumaterials an dem den jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen, mit einem eine Prozesskammer umfassenden Gehäuse, einem darin untergebrachten Baubehälter, einer Bestrahlungsvorrichtung zum Bestrahlen von Schichten des Aufbaumaterials an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen, einer Aufbringvorrichtung zum Aufbringen der Schichten des Aufbaumaterials auf eine Tragevorrichtung im Baubehälter oder eine zuvor gebildete Schicht, einer Dosiereinrichtung zum Zuführen des Aufbaumaterials, wobei die Aufbringvorrichtung ein Beschichterelement umfasst, dass das von der Dosiereinrichtung zugeführte Aufbaumaterial als dünne Schicht in einem Auftragbereich entlang einer linearen Auftragbewegung verteilt, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichterelement am Ende eines Beschichtungsvorganges für eine Schicht bei der Rückführung des Beschichterelementes 11 in eine Beschichtungsausgangslage eine Ausweich-Rückführbewegung (A, R, Z) ausführt, bei welcher das Beschichterelement 11 den Scannerstrahl-Raumbereich 30 zwischen der Bestrahlungsvorrichtung 17 und einer aufgebrachten Schicht nicht kreuzt.
Patent DE-102015108839-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Oberflächendaten und/oder Messdaten einer Oberfläche eines zumindest teilweise transparenten Objekts
Inventor: TRUMM STEPHAN
IPC: G01N21/21
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen von Oberflächendaten (16, 18) und/oder Messdaten einer Oberfläche (12, 14), insbesondere zur Qualitätskontrolle eines zumindest teilweise transparenten Objekts (10), insbesondere eines Brillenglases, mit einer optisch wirksamen ersten Oberfläche (12) und einer gegenüberliegenden optisch wirksamen zweiten Oberfläche (14). Das Verfahren umfasst das Einstrahlen von polarisiertem Licht mit einer Einstrahlpolarisation wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (101) auf einen zu untersuchenden Analysebereich (34) des Objekts (10), wobei das Licht zur Einstellung der Einstrahlpolarisation durch einen der Beleuchtungseinrichtung (101) zugeordneten oder in diese integrierten Polarisator (108) geleitet wird, sowie das Empfangen von an der ersten und/oder zweiten Oberfläche (12, 14) reflektiertem Licht mit einer Analysepolarisation mittels wenigstens einer Aufnahmeeinrichtung (102), wobei das Licht durch einen der Aufnahmeeinrichtung (102) zugeordneten oder in diese integrierten Analysator (110) geleitet wird. Weiter umfasst das Verfahren das zumindest teilweise Unterdrücken einer von der ersten oder zweiten Oberfläche (12, 14) reflektierten, von der Aufnahmeeinrichtung (102) empfangenen unerwünschten Lichtintensität durch Einstellen der Einstrahlpolarisation des Polarisators (108) und/oder der Analysepolarisation des Analysators (110), sowie das Messen einer Intensitätsverteilung (22, 23) oder einer Wellenfront (24, 25) des mit der Analysepolarisation empfangenen Lichts, um die Oberflächendaten (16, 18) und/oder Messdaten der Oberfläche (12, 14) im Analysebereich (34) zu ermitteln.
Patent DE-102015109492-A1 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: PIOTROWSKI WITOLD
IPC: F16D1/06
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenkupplung (10) aufweisend einen Endabschnitt einer ersten Welle (12), der eine von einer Umrandung (18) umgebene Aufnahmeöffnung (16) an einer Stirnseite (34) aufweist, einen Endabschnitt einer zweiten Welle (14), der wenigstens teilweise in der Aufnahmeöffnung (16) angeordnet ist und wenigstens eine Feder (24), wobei wenigstens einer der Endabschnitte (12, 14) eine in Längsrichtung der Welle verlaufende Ausnehmung (20, 22) aufweist und die Feder (24) in der Ausnehmung (20, 22) angeordnet ist, so dass die Endabschnitte (12, 14) formschlüssig und drehfest miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Pumpe mit einer erfindungsgemäßen Wellenkupplung (10).
Patent DE-102015109736-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ölversorgung von Bauteilen eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur ziel- und/oder bedarfsgenauen Versorgung von Bauteilen eines Kraftfahrzeuggetriebes, insbesondere eines Automatik- oder Doppelkupplungs-Getriebes über eine von einer Pumpe (3, 4, 8) mit Hydrauliköl versorgte erste Ölleitung (6, 6.1, 6.2) und eine zweite von der Pumpe (3, 4, 8) versorgte Ölleitung (7), die über ein Ventil (11, 12) zu- und/oder abschaltbar ist, wobei die erste Ölleitung (6, 6.1, 6.2) mit Zerstäuberdüsen und die zweite zu- und/oder abschaltbare Ölleitung (7) mit Spritzdüsen (13) ausgestattet ist.
Patent DE-102015110192-A1 (DE)
Title: Chirurgische Adaptereinrichtung und chirurgisches Instrumentarium
Inventor: STOERK CLAUDIA
IPC: A61B34/20
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine chirurgische Adaptereinrichtung zum Adaptieren einer chirurgischen Markiereinrichtung an einem zu referenzierenden Gegenstand, umfassend ein Verbindungselement, das zum formschlüssigen Eingriff mit dem zu referenzierenden Gegenstand ausgebildet ist und mindestens ein Eingriffsglied aufweist, ein Halteelement, an dem die Markiereinrichtung festgelegt oder festlegbar ist, und ein Magnetelement, das zum kraftschlüssigen Koppeln mit dem Gegenstand ausgebildet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein chirurgisches Instrumentarium.
Patent DE-102015110963-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeugschloss
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: E05B81/46
Filed: 2015-07-07
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Gesperre eines elektrisch betätigten Schlosses eines Kraftfahrzeugs stets mit hinreichend großer Kraft öffnen zu können, ohne dafür einen übermäßig groß dimensionierten Elektromotor bereitstellen. Zur Lösung der Aufgabe wird eine Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Auslösehebel bereitgestellt. Der Auslösehebel wird durch Betätigen eines Kniehebels betätigt, der in nicht betätigter Ausgangsstellung durchgestreckt ist.
Patent DE-102015111023-A1 (DE)
Title: Waschvorrichtung für eine Fahrzeugwaschanlage und Fahrzeugwaschanlage
Inventor: HABERL BERND
IPC: B60S3/06
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschvorrichtung für eine Fahrzeugwaschanlage, welche Waschvorrichtung eine um eine Drehachse drehend antreibbare Welle und mit dieser in Wirkverbindung stehende Waschelemente zum Reinigen eines Fahrzeugs umfasst. Um eine derartige Waschvorrichtung bereitzustellen, mit der eine Anpassung an die Kontur eines Fahrzeugs ermöglicht wird, um eine bessere Reinigung desselben zu erzielen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Waschvorrichtung axial in zwei oder mehr Waschvorrichtungssegmente unterteilt ist und dass mindestens ein Waschvorrichtungssegment einen Waschelementhaltekörper mit daran gehaltenen Waschelementen aufweist, der eine von der Drehachse unterschiedliche Waschvorrichtungssegmentachse definiert, sowie eine Getriebeeinrichtung, die die Welle mit dem Waschelementhaltekörper koppelt, um diesen um die Waschvorrichtungssegmentachse zu rotieren, wobei der Waschelementhaltekörper über die Getriebeeinrichtung relativ zur Welle verschwenkbar ausgebildet ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Fahrzeugwaschanlage mit einer Waschvorrichtung.
Patent DE-102015116070-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckstruktur
Inventor: TAKEDA MUNENOBU
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-09-23
Abstract: Aufgabe: Es wird eine Fahrzeugheckstruktur bereitgestellt, die in der Lage ist, zu verhindern, dass ein auf der Rückseite einer Rückenlehne angeordnetes Querelement während eines Heckaufpralls nachgibt. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugheckstruktur 100, die zwischen einer Rückenlehne 104 und einem Gepäckraum 114 angeordnet ist, weist auf: ein erstes Querelement 116, das über die Fahrzeugquerrichtung ausgestreckt ist und auf der Rückseite schräg nach oben geneigt ist, und Befestigungselemente 120. Jedes Befestigungselement weist auf: einen Verbindungsabschnitt 130, der mit einem Ende des ersten Querelements verbunden ist, eine erste Platte 132, die von einem Ende des Verbindungsabschnitts auf der Außenseite in Fahrzeugquerrichtung gebogen ist und nach hinten verläuft, und eine zweite Platte 134, die von einem hinteren Ende der ersten Platte gebogen ist, in Fahrzeugquerrichtung nach außen verläuft und an einer Karosserie befestigt ist. Die Länge eines ersten Wegs La, der von einem ersten Kreuzungspunkt C einer durch einen Befestigungsabschnitt 140, an dem die zweite Platte an der Karosserie befestigt ist, verlaufenden Linie B und einer Oberseite 154 der zweiten Platte an einer Oberseite 156 der ersten Platte entlang bis zu dem Verbindungsabschnitt führt, ist mindestens so lang wie ein zweiter Weg Lb, der von einem zweiten Kreuzungspunkt E der Linie und einer Unterseite 160 der zweiten Platte an einer Unterseite 162 der ersten Platte entlang bis zu dem Verbindungsabschnitt führt.
Patent DE-102015118955-A1 (DE)
Title: Sitzassistent zur Mobilisation von Patienten
Inventor: GIEBLER TOBIAS
IPC: A61G7/065
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein Sitzassistent zum Mobilisieren von Patienten, mit einem Stützteil (13) zum Auflegen auf ein Bett (12) und einer Rückenlehne (15), wobei das Stützteil (13) einen ersten Längsträger (13a) und einen zum ersten Längsträger seitlich versetzten zweiten Längsträger (13b) aufweist, wobei die Rückenlehne (15) eine Rahmenkonstruktion aufweist, die an einem Ende mit dem ersten und zweiten Längsträger (13a, 13b) verbunden ist, wobei der erste und/oder zweite Längsträger (13a, 13b) an einem Bettrand (22, 24) des Bettes (12) festlegbar ist, wobei der Sitzassistent ein flexibles Spannmittel (44) zum Verspannen des ersten und/oder zweiten Längsträgers (13a, 13b) am Bettrand (22, 24) aufweist.
Patent DE-102015119374-A1 (DE)
Title: Lüfter mit einer Umwandlungsvorrichtung eines elektrischen Drehstroms
Inventor: ROLLIN PASCAL
IPC: H01F30/12
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lüfter, dadurch gekennzeichnet, dass die Umwandlungsvorrichtung (59) aus drei unterschiedlichen und magnetisch entkoppelten Autotransformatoren (79a, 79b, 79c) besteht, wobei jeder einphasige Autotransformator (79a, 79b, 79c) mit einer der Eingangsklemmen (70a, 70b, 70c) und mit mindestens einer der Ausgangsklemmen (71a 1 , .., 71c 1 , 71a 2 , .., 71c 2 ) verbunden und imstande ist, die Spannungswerte eines einphasigen Eingangs-Wechselstroms, kommen von der entsprechenden Eingangsklemme, zu verändern, um einen veränderten Ausgangsstrom an der oder an jeder Ausgangsklemme (71a 1 , .., 71c 1 , 71a 2 , .., 71c 2 ) zu erhalten, die diesem einphasigen Autotransformator (79a, 79b, 79c) entspricht.
Patent DE-102015119555-A1 (DE)
Title: System zum Ausblenden von Fahrzeuglärm und Verfahren hierfür
Inventor: JUNG IN SOO
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Ausblenden eines Fahrzeuglärms, aufweisend Setzen eines Lärm-erzeugenden Fahrbereichs, in welchem der Fahrzeuglärm erzeugt wird während ein Fahrzeug fährt S10, Messen des Fahrzeuglärms in dem Lärm-erzeugenden Fahrbereich S20, Ermitteln eines Ausblendetons, welcher den Fahrzeuglärm auslöscht, basierend auf dem gemessenen Fahrzeuglärm S30, und Ausgeben des ermittelten Ausblendetons in ein Inneres des Fahrzeugs S40.
Patent DE-102015200136-A1 (DE)
Title: Antriebssystem eines Kraftfahrzeuges, sowie Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B39/10
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem eines Kraftfahrzeuges sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems. wobei das Kraftfahrzeug einen Verbrennungsmotor und einen Turbolader mit einer Turbine (20) und einem Verdichter (10) aufweist, wobei Flügelräder (11) des Verdichters (10) und Flügelräder (21) der Turbine (20) zum Betrieb mit gleicher Drehrichtung auf einem gemeinsamen Rad bzw. Rotor angeordnet sind, wobei die Turbine (20) in einem Teillastbetrieb des Verbrennungsmotors als Drosselung für den Verbrennungsmotor betrieben wird.