baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239053-B4 (DE)
Title: Umstellbarer Ratschenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/04
Filed: 2002-08-26
Granted: 2008-03-20
Abstract: Umstellbarer
Ratschenschlüssel
mit  einem Handgriff (12) und einem Kopf (11), der sich von
dem Handgriff (12) erstreckt, einen Verdickungsabschnitt (13) an
der Verbindungsstelle vom Kopf (11) zum Handgriff (12) und eine Öffnung (14)
aufweist, in der ein Antriebsrad (20) mit einer Umfangsverzahnung
(23) drehbar aufgenommen ist,  einer Klinke (30), die in einem
an die Öffnung
(14) angrenzenden Hohlraum (15) angeordnet ist und deren dem Antriebsrad
(20) zugewandte Seite eine mit der Umfangsverzahnung (23) des Antriebsrades
zusammenwirkende Klinkenverzahnung (31) aufweist und die in dem
Hohlraum (15) in Umfangsrichtung des Antriebsrads (20) in zwei Schaltstellungen
verschiebbar ist, und  einem Drehelement (50), das in einer
an den Hohlraum (15) angrenzenden und an der dem Verdickungsabschnitt (13)
entgegengesetzten Seite des Kopfs (11) offenen, zylindrischen Aufnahmeöffnung (16)
drehbar angeordnet ist und mit einem in die Klinke (30) eingreifenden
Vorspannmittel (60) versehen ist, von dem die Klinke (30) durch
Drehen des Drehelements...
Patent DE-10249599-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung für analoge Sensoren
Inventor: FINK ALEXANDER
IPC: G01D3/08
Filed: 2002-10-24
Granted: 2007-12-27
Abstract: Sicherheitsschaltung
für analoge Sensoren,
die mit einer Versorgungsspannungsleitung, einer Masseleitung und
einer Sensorausgangsleitung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Versorgungsspannungsleitung (6) und der Masseleitung
(8) je ein Transistor (T1 bzw. T2) zwischengeschaltet ist, deren
Steueranschluß je
an einen zwischen der Versorgungsspannungsleitung (6) und der Masseleitung
(8) liegenden Spannungsteiler (R1, R2; R3, R4) angeschlossen ist,
wobei beide Transistoren (T1, T2) im Normalbetrieb durchgeschaltet und
zumindest bei Unterbrechung der Masseleitung (8) abgeschaltet sind
und dass die Sensorausgangsleitung (7) über einen Pull-down-Widerstand
(R5) mit einem von der Masseleitung (8) unabhängigen Massepotential verbunden ist.
Patent DE-10250257-B4 (DE)
Title: Straßenleitpfostenfuß
Inventor: HAIMERL ERICH
IPC: E01F9/677
Filed: 2002-10-28
Granted: 2010-05-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung für im Erdreich zu setzende Pfosten, Masten oder dergl., insbesondere Straßenleitpfosten (L), bestehend aus einem in das Erdreich einsetzbaren Verankerungsabschnitt (3) aus Metall und einem Halteabschnitt bzw. Steckabschnitt (2), in dem der Pfosten aus Metall oder Kunststoff aufgenommen wird, wobei der Verankerungsabschnitt (3) ein als spitzer Hohlkegel ausgeführter Bodenanker mit Kern (5) und einem daran ausgebildeten, etwa von der Spitze bis zum oberen Ende des Hohlkegels reichenden Gewinde (6) ist, wobei der Halte- bzw. Steckabschnitt (2) mit etwa dreieckförmigem Querschnitt des Aufnahmerohres und mit abgerundeten Ecken an seinem oberen Teil zur Aufnahme des Leitpfostens (L) mit dreieckförmigem Querschnitt ausgebildet ist, und wobei ein Übergangsabschnitt (4) den Verankerungsabschnitt (3) und den Halteabschnitt (2) miteinander einstückig verbindet und aus dem kreisförmigen Hohlkegel und dem dreieckförmigen Rohrquerschnitt einen stetig verformten, sich kontinuierlich anpassenden Übergang bildet.
Patent DE-10260416-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: B60T8/172
Filed: 2002-12-21
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Geschwindigkeit (v) eines Fahrzeugs, bei dem die Drehzahl (n1–n4) mindestens eines Rades des Fahrzeugs erfasst und ausgewertet wird, wobei zusätzlich die Beschleunigung des Fahrzeugs erfasst wird und die aus der Drehzahl (n1–n4) des mindestens einen Rades ermittelte Geschwindigkeit (v1–v4) basierend auf erfassten Beschleunigungswerten (a1–a2) überprüft und korrigiert wird und wobei die Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs aus den Drehzahlen (n1–n4) von mindestens zwei Rädern basierend auf einem Vergleich der Drehzahlen oder der daraus ermittelten Geschwindigkeitswerte (v1–v4) der Räder ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überprüfung der Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs nur durchgeführt wird, wenn die Abweichung zwischen den Drehzahlen (n1–n4) oder den daraus ermittelten Geschwindigkeiten (v1–v4) der Räder einen vorgegebenen Grenzwert übersteigt.
Patent DE-10297785-B4 (DE)
Title: Elektronikbaugruppe mit einer dichteren Kontaktanordnung, die eine Zuleitungsführung zu den Kontakten erlaubt
Inventor: SINGH KULJEET
IPC: H01L23/498
Filed: 2002-11-25
Granted: 2013-10-10
Abstract: Elektronikbaugruppe, umfassend: ein Substrat (12); erste bis vierte Funktionskontakte (Q, S, T, R) auf dem Substrat mit Mittelpunkten auf Winkelscheiteln einer ersten Fläche (Q-S-T-R), die eine im wesentlichen rechteckige Form aufweist, welche ansonsten frei von Mittelpunkten von Funktionskontakten ist; und ein fünfter Funktionskontakt (U) auf dem Substrat mit einem Mittelpunkt innerhalb einer zweiten Fläche (S-T-16-14) und in einem Abstand von allen deren Seiten, welche die gleiche Form, Abmessungen und Orientierungen wie die erste Fläche aufweist und eine Seite (S-T) mit ihr gemeinsam hat, wobei die zweite Fläche (S-T-16-14) keine Mittelpunkte von Funktionskontakten mit Ausnahme des fünften Funktionskontakts (U) und der Funktionskontakte (S, T) der gemeinsamen Seite (S-T) enthält.
Patent DE-10302114-B4 (DE)
Title: Handgeführtes, kraftgetriebenes Werkzeug mit vereinfachter Montage von Kupplungsmechanismus und Getriebe
Inventor: DOYLE MICHAEL C
IPC: B25B23/14
Filed: 2003-01-21
Granted: 2009-02-26
Abstract: Handgeführtes, kraftgetriebenes Werkzeug
(10) mit  – einem
Gehäuse
(12),  – einem
mit dem Gehäuse
(12) gekoppelten Handgriff,  – einer Transmission für mehrere
Geschwindigkeiten, die ein Getriebegehäuse (100) und eine Getriebeanordnung (16)
aufweist, wobei das Getriebegehäuse
(100) dem Gehäuse
(12) zugeordnet ist und die Getriebeanordnung (16) aufnimmt, die
mit Geschwindigkeitsuntersetzung und Drehmomenterhöhung arbeiten
kann,  – einer
Kupplung (18) mit einem Kupplungselement (302), einem Eingriffselement,
einer Kupplungsplatte (306), einer Kupplungsfeder (308) und einer
Kupplungsbuchse (300), wobei das Kupplungselement (302) der Transmission
zugeordnet ist und eine Kupplungsfläche (222) aufweist, die Kupplungsfeder
(308) und die Kupplungsplatte (306) zusammenwirken, um das Eingriffselement
in Eingriff mit der Kupplungsfläche
(222) zu drücken,
damit eine Drehung des Kupplungselementes (302) verhindert wird,
und die Kupplungsbuchse (300) die Kupplungsplatte (306) und die Kupplungsfeder
(308) trägt,  – einem
ersten Paar Befestigungsansätze
(104) am Getriebegehäuse
(100) oder der Kupplungsbuchse (300), die jeweils eine sich in Richtung
quer...
Patent DE-10322278-B4 (DE)
Title: Sensorsimulator zum Test von Messumformern
Inventor: WITTMER DETLEF DR
IPC: G01D5/12
Filed: 2003-05-16
Granted: 2014-06-18
Abstract: Simulator zum Testen eines Messumformers mit einer Messumformerschnittstelle, wobei der Simulator aufweist: eine Simulatorschnittstelle, die an die Messumformerschnittstelle anschließbar ist, und Signale an den Messumformer ausgibt und/oder Signale vom Messumformer empfängt; und eine Steuerschaltung zur Simulation von Signalen, welche das Ausgangssignal an der Simulatorschnittstelle bilden, wobei die Schnittstelle eine galvanisch getrennte Schnittstelle umfasst, wobei der Simulator einen amperometrischen, insbesondere einen Gassensor, oder einen potentiometrischen Sensor, insbesondere einen pH-Sensor oder einen Redox-Sensor, simuliert.
Patent DE-10330047-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine dynamische Größe
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: C09J5/06
Filed: 2003-07-03
Granted: 2011-07-28
Abstract: Halbleitersensor (1) für eine dynamische Größe, der aufweist: einen Trägerabschnitt (2); einen Klebstoff (4), welcher sich auf einer Oberfläche des Trägerabschnitts (2) befindet; und einen Sensorchip (5), welcher sich auf dem Klebstoff (4) befindet, wobei der Sensorchip (5) und der Trägerabschnitt (2) durch Erwärmen des Klebstoffs (4) aneinander befestigt worden sind, der Klebstoff (4) bei einer Temperatur, bei welcher der Klebstoff (4) zum Befestigen des Sensorchips (5) und des Trägerabschnitts (2) aneinander erwärmt wird, einen Deformationsfaktor von 0,5% oder kleiner aufweist, um eine Spannung zu verringern, die durch einen Aushärtungsschwund des Klebstoffs (4) erzeugt wird, und der Klebstoff (4) aus einem Hybridmaterial besteht, in welchem ein organisches Harzmaterial und ein anorganischer Füllstoff chemisch verbunden worden sind, wobei das Hybridmaterial gebildet ist durch Mischen einer vorbestimmten Menge eines Epoxidharzes und aus Alkoxylsilan und Unterstützen einer Sol-Gel-Reaktion, welche eine Hydrolyse und Kondensation von Alkoxylsilan ist,...
Patent DE-10333838-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren eines Gleisrostes
Inventor: KOCH HANS-JUERGEN
IPC: E01B26/00
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung
zum Justieren der Höhenlage
einer Schiene eines mindestens eine Schiene aufweisenden Gleisrostes
in Bezug auf einen Unterbau, bevorzugt einer Tragschicht für einen
in schotterloser Bauweise ausgeführten
Eisenbahn- oder Strassenbahn-Oberbau, dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung aus einem unmittelbar an der Schiene (1) angreifenden
Trageelement für nur
eine Schiene besteht, welches sich über mindestens zwei in ihrer
axialen Richtung jeweils verstellbare und/oder längenveränderbare Justierelemente, die
beiderseits der aufzunehmenden Schiene angeordnet und in Schienenlängsachse
zueinander beabstandet sind, auf dem Unterbau abstützt.
Patent DE-10341977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Lack-Overspray, Anlage zum Lackieren von Werkstücken mit einer solchen Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen von Lack-Overspray
Inventor: WIELAND DIETMAR
IPC: B03C3/47
Filed: 2003-09-08
Granted: 2016-10-06
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Lack-Overspray aus einem Overspray-Partikel (114) enthaltenden Luftstrom (112) mittels mindestens einer Abtrennstufe (122, 124), wobei Overspray-Partikel (114) bei der Zerstäubung in einer Spritzlackiervorrichtung elektrisch aufgeladen werden, wobei mindestens eine Abtrennstufe (122) mindestens ein Sieb (128) umfasst, das Durchtrittsöffnungen (140) für den Luftstrom (112) und eine elektrisch leitfähige Oberfläche aufweist, und wobei die Vorrichtung (120) eine Einrichtung umfasst, mittels welcher das Sieb (128) auf ein elektrisches Potential legbar ist, das eine der elektrischen Ladung der Overspray-Partikel (114) entgegengesetzte Polarität aufweist.
Patent DE-10343492-B4 (DE)
Title: Armlehnenanordnung für einen Fahrzeugsitz sowie Verfahren zur Montage einer Armlehnenanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NAE DAN DUMITRU
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-09-19
Granted: 2012-08-02
Abstract: Armlehnenanordnung (30) für einen Fahrzeugsitz (10), bei der die Armlehne (20a, 20b) von einer im Wesentlichen horizontalen Benutzungsposition in eine im Wesentlichen vertikale Verstauposition schwenkbar ist, wobei die Armlehne (20a, 20b) eine nach innen zur Fahrzeugsitzmitte gerichtete Verlagerung erfährt, indem eine Schraublagereinrichtung für die Armlehne (20a, 20b) vorgesehen ist, bei der ein Lagerbolzen (34) ein Schraubengewinde (40) aufweist, mit dem ein Schraublager (36) nach Art einer Schraubenmutter zusammenwirkt.
Patent DE-10356698-B4 (DE)
Title: Klappenanordnung für einen Gasströmungskanal und Verfahren zum Zusammenbau einer Klappenanordnung
Inventor: SCHADLER BERNHARD
IPC: F16K1/22
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-11-17
Abstract: Klappenanordnung
für einen
Gasströmungskanal
zur Steuerung des Durchflusses mit einem plattenförmigen Schwenkelement,
das um eine Achse drehbar ist, und einem Antrieb für die Verstellung
des Schwenkelementes, wobei der Antrieb in einer Ausnehmung des
Schwenkelementes zumindest teilweise aufgenommen ist, die zu einem
Rand des Schwenkelementes offen ist, und wobei der Antrieb mittels
einer formschlüssigen Verbindung
in der Ausnehmung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an
der Außenfläche des
Antriebs (13) in axialer Richtung seiner Drehachse Vorsprünge (18)
mit Abstand zueinander angeordnet sind, die im eingebauten Zustand
des Antriebs (13) in die Nuten (8) an den Begrenzungsrändern der
Ausnehmung eingreifen, wobei die Vorsprünge so gestaltet und beabstandet
sind, dass der Antrieb (13) durch Schwenken und gleichzeitiges Einschieben in
die Ausnehmung schräg
zur Drehachse (5) des Schwenkelements (3) einfädelbar ist.
Patent DE-10392125-B4 (DE)
Title: Absperrventil für den Toilettenbetrieb
Inventor: NGUYEN HUNG
IPC: F16K15/18
Filed: 2003-02-28
Granted: 2014-05-28
Abstract: Ein Absperrventil (10) für die Regulierung von Flüssigkeitsdurchfluss, umfassend: – Einen Einlaufdurchlass (20), der periodisch Flüssigkeiten mit einem Ablaufdurchlass (30) austauscht; – einen magnetischen Klappenkörper (40), der zwischen einer Ruheposition und einer Versiegelungsposition zwischen Einlaufdurchlass (20) und Ablaufdurchlass (30) bewegbar ist; gekennzeichnet durch – einen magnetischen Aktuator (60), der den Klappenkörper (40) aus der Ruheposition in die Versiegelungsposition bewegt, wobei ein Bypassdurchlass (16) vorgesehen ist, der einen kleinen Teil des Flüssigkeitsdurchflusses umleitet, um den magnetischen Aktuator (60) zu spülen.
Patent DE-19503263-B4 (DE)
Title: Markise
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: E04F10/06
Filed: 1995-02-02
Granted: 2006-05-18
Abstract: Markise
mit einer zum Aufwickeln eines Markisentuches dienenden Tuchwelle,
die in einem Markisenkasten (2, 6) untergebracht ist, der auf Konsolen gelagert
ist und eine Einführöffnung aufweist,
an die ein kanalförmiger
Raum (10) anschließt,
der durch zwei Ränder (5,
9) des Markisenkastens (2, 6) gebildet ist und durch den das Markisentuch
verläuft,
und mit einer Fallstange (11), die mit Gelenkarmen verbunden und
mit der die Einführöffnung verschließbar ist
und deren Neigung mit einer Versteileinrichtung einstellbar ist,
wobei die Fallstange als Profilteil ausgebildet ist, das einen ersten,
bei eingefahrener Markise zumindest bis nahe an die Konsole (1)
reichenden Schenkel (18) und einen zweiten, in die Einführöffnung ragenden
und quer zur Längsachse
des Profilteiles sich erstreckenden Schenkel (19) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
zweite Schenkel (19) der Fallstange (11) länger ist als der erste Schenkel
(18) und eine solche Länge
hat, daß er
sich in jeder Neigungslage der Gelenkarme bei eingefahrener Markise...
Patent DE-19514488-B4 (DE)
Title: Kraftmeßeinrichtung
Inventor: NIEDERHOLZ HEINZ
IPC: G01L5/06
Filed: 1995-04-19
Granted: 2007-10-25
Abstract: Kraftmeßeinrichtung
als Überlastschutz
für Einschienenhängebahnen
im Untertagebergbau, die in der Kraftübertragungslinie zwischen einem
Antriebsmittel und an der Einschienenhängebahn geführten Teilen, insbesondere
Transporteinheiten eines Versorgungszuges, Kabel- und Leitungsbündel, Panzer-,
Bühnen
oder dergleichen, einbaubar ist und ein Dynamometer zur Erfassung
der auf die Kraftmeßeinrichtung
wirkenden Kraft hat, wobei der Dynamometer mit einer vorgegebenen
Restkraft vorgespannt ist und eine Grenzwertschalteinrichtung vorgesehen
ist, die bei Überschreiten
eines maximalen Kraftgrenzwertes wirksam wird, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
elektrische Grenzwertschalteinrichtung zur Ansteuerung einer Signaleinrichtung
und/oder zum Abschalten des Antriebsmittels (10) bei Erreichen eines
Minimalkraftwertes vorgesehen ist, welcher niedriger liegt als die
Restkraft.
Patent DE-19530472-B4 (DE)
Title: Konstantstromschaltung
Inventor: OYABE KAZUNORI
IPC: G05F3/24
Filed: 1995-08-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Konstantstromschaltung zur Lieferung eines konstanten Stroms an eine Last, umfassend:  eine Stromquellenanordnung (10) zur Lieferung eines Eingangsstroms eines vorbestimmten Werts, der temperaturabhängig ist,  eine Referenztransistoranordnung (20) zum Empfang des Eingangsstroms und zum Erzeugen einer Referenzspannung (Vr) an einem Verbindungspunkt, an dem die Referenztransistoranordnung mit der Stromquellenanordnung verbunden ist,  eine Spannungsteileranordnung (30) zum Erzeugen einer Steuerspannung (Vc) durch Teilen der Referenzspannung, und  eine Ausgangstransistoranordnung (40; 41) zur Steuerung eines Ausgangsstroms (Io) abhängig von der Steuerspannung und zur Lieferung des Ausgangsstroms an die Last (1), wobei die Temperaturabhängigkeit des Ausgangsstroms durch Einstellen des Spannungsteilerverhältnisses der Spannungsteileranordnung (30) einstellbar ist.
Patent DE-19544578-B4 (DE)
Title: Zeigerinstrument
Inventor: NOLL HEINRICH DR
IPC: G01D11/28
Filed: 1995-11-30
Granted: 2012-06-06
Abstract: Zeigerinstrument mit einem auf einer Zeigerwelle angeordneten, als Lichtleiter ausgebildeten Zeiger, mit einem die Zeigerwelle antreibenden Zeigerantriebssystem und mit einer Lichtquelle, welche zum Einkoppeln von Licht in den Zeiger ausgebildet ist, wobei die Lichtquelle mehrere, in einem die Zeigerwelle (3) zumindest teilweise umschließenden Lichtkasten (8) angeordnete LED-Chips (15) und Mittel (Füllung 18) zur gleichmäßigen Verteilung des Lichts im Lichtkasten (8) hat, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtkasten (8) eine Füllung (18) mit einem transparenten oder transluzenten Werkstoff hat, daß der Lichtkasten (8) eine in radialem Querschnitt linsenartige Wölbung (19) aus dem transparenten oder transluzenten Werkstoff zum Zeiger (4) hin hat, daß der Lichtkasten eine ringförmige oder teilringförmige Grundfläche aufweist.
Patent DE-19605278-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Leuchtkörper
Inventor: FAN TSUI-TUAN WONG
IPC: F21S8/00
Filed: 1996-02-13
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verbindungsvorrichtung für mehrere Leuchtkörper (10) mit:  einem Verbindungselement (20), das sich aus einem längerem Verbindungsstück (22) und einem kürzeren Verbindungsstück (24) zusammensetzt, die eine lösbare elektrische und mechanische Verbindung zwischen zwei Leuchtkörpern (10) schaffen,  und einer Umhüllung (30), die das Verbindungselement (20) und die beiden verbundenen Anschlussenden der Leuchtkörper (10) umschließt, wobei die Umhüllung (30) ein erstes (34A) und ein zweites (34B) Gehäuse mit jeweils einer Vielzahl von radial angeordneten Rippen (32) umfasst.
Patent DE-19631994-B4 (DE)
Title: Stromschienenhalter für Stromschienen zur Stromversorgung elektrischer Triebfahrzeuge
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B60M1/30
Filed: 1996-08-08
Granted: 2007-01-25
Abstract: Stromschienenhalter
für Stromschienen
zur Stromversorgung elektrischer Triebfahrzeuge mit einem Haltearm
(2), dessen eines Ende einen Flansch (5) aufweist, der an einem
Isolator (3) befestigt ist, wobei der Haltearm (2) nahe an seinem
isolatorseitigen Ende eine an die eine Seite des Stromschienenprofils
angepassten ersten Haltefläche
an einem Vorsprung (18) aufweist und in seinem Inneren eine zum
anderen Ende hin offene Führung
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass in der eine Klaue (8) längsverschiebbar
angeordnet ist, dass in der Führung
eine Klaue (8) längsverschiebbar
angeordnet ist, dass in eine Aussparung der Klaue (8) eine Spindelschraube
(15) ragt, die von einer sich am Haltearm (2) und an der Klaue (8)
abstützenden
Feder (13) umgeben ist, dass die Klaue (8) von der Feder (13) gegen
eine auf der Spindelschraube (15) längsverschiebbar gelagerte Mutter
(16) gedrückt
wird und dass die Mutter (16) auf den Gewindeabschnitt (35) der
Spindelschraube (15) aufschraubbar ist, bis die Klaue (8) in Halteposition...
Patent DE-19805803-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: BOVELLAN KENT
IPC: B62D25/04
Filed: 1998-02-12
Granted: 2007-05-10
Abstract: Fahrzeugkarosserie,
die auf jeder Seite eine vordere (2) und eine hintere (3) Türöffnung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen hinteren Ecke der hinteren
Türöffnung (3)
in der Karosserie (1) ein Verstärkungselement
(7) mit einem sich oberhalb der Türöffnung vorwärts erstreckenden, im wesentlichen
horizontalen Arm vorhanden ist, dessen Ende (15) schräggeschnitten
ist und der oben seine größte Länge hat,
und dass das Verstärkungselement
(7) in einem oberhalb der Türöffnung (3)
befindlichen, längsverlaufenden,
horizontalen Dachrahmen aufgenommen und befestigt ist.
Patent DE-19825781-B4 (DE)
Title: Miniaturleuchte für Gasentladungslampen
Inventor: HOLZER WALTER
IPC: F21V23/02
Filed: 1998-06-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: Miniaturleuchte
für Gasentladungslampen,
bestehend aus einem Gehäuse,
einer Fassung, einem Lampensockel und einem elektronischen Vorschaltgerät, dadurch
gekennzeichnet, daß das
gesamte Gehäuse die
Außenabmessungen
einer genormten Lampenfassung besitzt, die Fassung berührungssicher
mit mindestens zwei Kontakten ausgebildet, und das elektronische
Vorschaltgerät
mit allen Bauteilen, die zur Stromversorgung der Gasentladungslampe
erforderlich sind, im Gehäuse
untergebracht ist.
Patent DE-19840081-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung einer einem Verschleiß unterworfenen Schicht eines Gegenstandes, insbesondere der Deckschicht eines Fördergurtes
Inventor: ALLES RAINER
IPC: B65G43/02
Filed: 1998-09-03
Granted: 2004-08-05
Abstract: System zur Überwachung einer einem Verschleiß unterworfenen Deckschicht (8) eines Gegenstandes, insbesondere System zur Überwachung der Deckschicht (8) eines Fördergurtes (2), das folgende Merkmale aufweist:  – in den Gegenstand ist mindestens ein Transponder (6) eingebettet  – außerhalb des Gegenstandes ist mindestens eine ortsfeste Sende-/Empfangseinrichtung (4) angeordnet, die permanent ein elektromagnetisches Feld erzeugt  – der Transponder (6) ist in einem Empfangsbereich der Sende-/Empfangseinrichtung (4) durch das elektromagnetische Feld mit Energie versorgbar und sendet Daten an diese, wenn er mit Energie versorgt wird  dadurch gekennzeichnet, daß  – in der Deckschicht (8) eine ferromagnetische Schicht (16) hoher Permeabilität eingebettet ist, die zwischen dem Transponder (6) und der Oberfläche (14) der Deckschicht (8) liegt und den Transponder (6) im Empfangsbereich der Sende-/Empfangseinrichtung (4) derart abschirmt, daß die Sende-/Empfangseinrichtung (4) keine Daten von dem Transponder (6) empfängt.
Patent DE-19928807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen/elektrostriktiven Keramik-Mikro-Stellgliedes unter Verwendung von Photolithographie
Inventor: YUN SANG KYEONG
IPC: H01L41/331
Filed: 1999-06-23
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Mikro-Stellgliedes unter Verwendung der Photolithographie, mit
den folgenden Schritten:  Bereitstellen einer Vibrationsplatte
(10) aus Metall oder einer mit einer Bodenelektrode (20) versehenen
nicht-leitenden
Vibrationsplatte (10);  Ausbilden von Gießformen in feinen Mustern auf
der metallischen Vibrationsplatte (10) bzw. der Bodenelektrode (20) unter
Verwendung einer Photolithographie-Technik, bei der ein Photoresist
(14) auf die metallische Vibrationsplatte (10) bzw. die Bodenelektrode
(20) aufgebracht und gemustert wird;  Mischen eines keramischen
Oxidpulvers und einer keramischen Sol-Lösung in Wasser oder einem organischen
Lösungsmittel,
welche beide identisch oder ähnlich
in ihrer Zusammensetzung sind, zu einer Keramikpaste,  wobei
das keramische Oxidpulver mit einer Partikelgröße von 5 μm oder weniger und einer gleichmäßigen Partikelgrößenverteilung
hergestellt wird durch  Lösen
oder gleichmäßiges Dispergieren
eines Rohmaterials der keramischen Ausgangskomponenten in einem
Lösungsmittel
bzw. einem Dispergiermittel zur Gewinnung einer Lösung bzw
einer Dispersion aus den keramischen Ausgangskomponenten,  Zugeben
von Zitronensäure
in die Lösung
bzw...