baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120994-A1 (DE)
Title: Beschleunigungs- und Abbremsungsmechaniksatz für ein Fahrzeug
Inventor: BLEDSOE JEFF MICHAEL
IPC: B60K26/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Beschleunigungs- und Abbremsungsmechaniksatz steuert ein Fahrzeugbremspedal und ein Fahrzeugfahrpedal autonom. Der Satz schließt einen Stützwinkel und einen auf dem Stützhebel zur Verbindung mit einem Fahrpedal oder einem Bremspedal des Fahrzeugs gelagerten Schwenkhebel ein. Ein Stellelement ist mit dem Schwenkhebel verbunden, um den Schwenkhebel zu bewegen. Eine erste Grundstütze ist ausgelegt, um an einem ersten Fahrzeug montiert zu werden. Eine zweite Grundstütze ist ausgelegt, um an einem zweiten Fahrzeug montiert zu werden. Die erste Grundstütze und die zweite Grundstütze schließen jeweils eine Montagevorrichtung ein. Der Stützwinkel schließt eine Grundplatte ein, die wechselweise mit der Montagevorrichtung der ersten Grundstütze und der Montagevorrichtung der zweiten Grundstütze gekoppelt werden kann, so dass der Stützwinkel an der ersten Grundstütze im ersten Fahrzeug oder an der zweiten Grundstütze im zweiten Fahrzeug montiert werden kann.
Patent DE-102015122543-A1 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät und verfahren zum auswählen einer kommunikationsantenne
Inventor: LIPKA DIETMAR
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Nach einem Beispiel wird ein Kommunikationsendgerät umfassend eine Vielzahl von Antennen, eine Vielzahl von Teilnehmerkennungsmodulen und einen Sender/Empfänger für jedes Teilnehmerkennungsmodul beschrieben, wobei das Teilnehmerkennungsmodul eingerichtet ist zum Bereitstellen von Kommunikationen mit einem jeweiligen Kommunikationsnetz einer Vielzahl von Kommunikationsnetzen mittels des Sender/Empfängers über eine oder mehrere der Antennen. Das Kommunikationsendgerät umfasst weiterhin einen Bestimmer für jedes Teilnehmerkennungsmodul eingerichtet zum Bestimmen für wenigstens eine der einen oder mehreren der Antennen einer Empfangsgüte eines durch den Sender/Empfänger empfangenen Signals für das Teilnehmerkennungsmodul über die Antenne und einen Antennenwähler eingerichtet zum Empfangen von Anzeigen der Empfangsgüten und Auswählen einer Antenne der Vielzahl von Antennen als Kommunikationsantenne. Jedes Teilnehmerkennungsmodul ist eingerichtet zum Benutzen der als Kommunikationsantenne ausgewählten Antenne zur Kommunikation mit dem jeweiligen Kommunikationsnetz.
Patent DE-102015207228-A1 (DE)
Title: Primärpackmittel und Verfahren zur Herstellung eines Primärpackmittels
Inventor: KÜHNLE SARAH
IPC: B65D81/32
Filed: 2015-04-21
Abstract: Es wird ein Primärpackmittel (1) für medizinische Zubereitungen, mit einem Grundkörper (3), der einen Kunststoff aufweist, wobei der Grundkörper (3) wenigstens eine Wandung (5) mit einer Außenfläche (7) und wenigstens einer Innenfläche (9) aufweist, vorgeschlagen. Das Primärpackmittel (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Außenfläche (7) mit einer gasdichten Beschichtung (11) versehen ist.
Patent DE-102015208215-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Steuerungsanordnung für einen Stuhl
Inventor: LÖHKEN LARS
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, umfassend ein Sitzmöbel (10) und ein mobiles Endgerät, welche miteinander zu einer Datenübertragung gekoppelt oder koppelbar sind, wobei das Sitzmöbel (10) wenigstens einen elektromechanischen Aktuator (22, 24, 26, 28) oder/und wenigstens ein Sensorelement (32, 34, 36, 38) umfasst und das mobile Endgerät dazu eingerichtet ist, von einem Benutzer Eingaben zu erhalten und auf Grundlage dieser Eingaben den wenigstens einen Aktuator (22, 24, 26, 28) zu steuern, oder/und von dem wenigstens einen Sensorelement (32, 34, 36, 38) erfasste Daten zu empfangen und zu verarbeiten; und das Sitzmöbel (10) und das mobile Endgerät jeweils mit wenigstens einem Kommunikationsmittel (44) bereitgestellt sind, welche dazu eingerichtet sind, eine drahtlose Datenübertragung zwischen dem Sitzmöbel (10) und dem mobilen Endgerät durchzuführen. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015209143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Abbildungsvorschrift und bildgestützten Navigation sowie Vorrichtung zur bildgestützten Navigation
Inventor: SAKAS GEORGIOS
IPC: A61B34/20
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur bildgestützten Navigation, wobei eine Abbildungsvorschrift zur Abbildung eines Punktes in einem dreidimensionalen Koordinatensystem in einen Punkt in einem zweidimensionalen Koordinatensystem bestimmt wird, wobei eine Lage der Bildgebungseinrichtung erfasst wird, wobei die Lage der Bildgebungseinrichtung in dem zweidimensionalen Referenzbild (RB) dargestellt wird.
Patent DE-102015211475-A1 (DE)
Title: Bereitstellung zumindest eines Passworts
Inventor: LUKAS KLAUS
IPC: G06F21/31
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellung zumindest eines Passworts für eine Zustandsänderung eines Geräts von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand mittels einer Eingabe des Passworts, wobei eine Anzahl an Zeichen des Passworts in Abhängigkeit von einer Zeitdauer des ersten Betriebszustands des Geräts eingestellt wird.
Patent DE-102015214343-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Stossdämpfer
Inventor: YAMASHITA MIKIO
IPC: F16F9/48
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Federungssystem, das zusammen mit einem Fahrzeug verwendet wird, welches einen Fahrzeugkörper, ein Vorderrad und ein Hinterrad aufweist, umfasst einen Stoßdämpfer mit variabler mechanischer Dämpfkraft, der zwischen dem Fahrzeugkörper und dem Vorderrad angeordnet und dazu ausgestaltet ist, eine Dämpfkraft mechanisch zu verändern, und einen Stoßdämpfer mit verstellbarer Dämpfkraft, der zwischen dem Fahrzeugkörper und dem Hinterrad angeordnet und dazu ausgestaltet ist, durch einen Aktor eine Dämpfkraft einzustellen.
Patent DE-102015214628-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: SCHALLER PHILIPP
IPC: H05B3/26
Filed: 2015-07-31
Abstract: Eine Heizeinrichtung (1) für ein Haushaltsgerät (H) weist einen flächigen Träger (2) mit einer elektrisch isolierenden Trägeroberfläche (3), mindestens eine auf die Trägeroberfläche (3) thermisch aufgespritzte, elektrisch leitfähige Schichtstruktur (4–8) und mindestens ein elektrisch leitfähiges Kontaktvolumen (9; 13), das auf mindestens einer thermisch aufgespritzten Schichtstruktur (4–8) aufgebracht ist, auf, wobei mindestens ein Kontaktvolumen (9; 13) aus Leitkleber (10) besteht. Ein Haushaltsgerät (H) weist mindestens eine Heizeinrichtung (1) auf. Ein Verfahren dient zum elektrischen Verbinden einer thermisch aufgespritzten Schichtstruktur (4–8) eines Haushaltsgeräts (H), bei dem mindestens ein Volumen (9; 13) eines pastösen Leitklebers (10) zumindest auf mindestens eine thermisch aufgespritzte Schichtstruktur (4–8) aufgebracht wird und der Leitkleber (10) ausgehärtet wird. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Gargeräte, insbesondere Dampfgargeräte, auf wasserführende Wäschepflegegeräte, auf Spülmaschinen und auf Haushaltskleingeräte.
Patent DE-102015215123-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/12
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, – mit einer Nockenwelle (2) und einem Nockenfolger (3), – mit einem drehfest auf der Nockenwelle (3) angebrachtem ersten Nocken (4a) und einem drehfest und axial benachbart zum ersten Nocken (4a) angeordneten zweiten Nocken (4b), – wobei der Nockenfolger (3) axial verstellbar ist zwischen einer ersten Position, in welcher der Nockenfolger (3) mit dem ersten Nocken (4a) antriebsverbunden ist, und einer zweiten Position, in welcher der Nockenfolger (3) mit dem zweiten Nocken antriebsverbunden ist, – wobei der Nockenfolger (3) eine mit der Nockenwelle (2) zusammenwirkende mechanische, insbesondere elektromechanische, Verstelleinrichtung (7) zur axialen Verstellung des Nockenfolgers (3) zwischen der ersten und der zweiten Position aufweist.
Patent DE-102015215431-A1 (DE)
Title: Gewinderollenmechanismus
Inventor: ABEVI FOLLY
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-08-13
Abstract: Dieser Gewinderollenmechanismus umfasst eine Spindel, eine Mutter, die um die und koaxial zu der Spindel angeordnet ist, wobei die Mutter mit einem Innengewinde (20) versehen ist, und eine Vielzahl von Rollen (24), die zwischen der Spindel und der Mutter angeordnet sind und jeweils ein Außengewinde (26) umfassen, das in das Außengewinde der Spindel und das Innengewinde (20) der Mutter eingreift. Jedes der Gewinde (20, 26) der Spindel, der Rollen (24) und der Mutter umfasst erste (200, 260) und zweite (202, 262) axial gegenüberliegende Seiten, die einen ersten (a200, a260) bzw. einen zweiten Winkel (a202, a262) mit einer Ebene (P) senkrecht auf die Mittelachse der Spindel bilden, wobei die ersten und zweiten Seiten (260, 262) jedes Gewindes (26) der Rollen (24) mit den ersten bzw. zweiten Seiten (200, 202) des Gewindes (20) der Mutter und mit den ersten bzw. zweiten Seiten des Gewindes der Spindel in Kontakt sind. Der Wert des ersten Winkels (a200, a260) ist ein anderer als der Wert des zweiten Winkels (a202, a262).
Patent DE-102015217281-A1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungssystem für Dialysebehandlungen
Inventor: GLASER BENEDICT
IPC: C02F9/10
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasseraufbereitungssystem (1) für Dialysebehandlungen, wobei das Wasseraufbereitungssystem (1) einen Permeat-Kreislauf mit einer Umkehrosmose-Anlage (RO) und zumindest einer Entnahme-Stelle (ES1,2...N) für Permeat aufweist, wobei die Umkehrosmose-Anlage (RO) durch den Rückfluss von der zumindest einen Entnahme-Stelle (ES1,2...N) für Dialysebehandlungen und / oder einem Rohwasserzufluss (RZ) gespeist wird, wobei das Wasseraufbereitungssystem weiterhin einen Wärmetauscher (WT) aufweist, wobei ein erster Kreislauf (PK) des Wärmetauschers (WT) mit einem Puffertank (PT) zur Speicherung von thermischer Energie verbunden ist, wobei ein zweiter Kreislauf (SK) des Wärmetauschers (WT) in den Permeatkreislauf integriert ist, wobei kontrolliert Wärme aus dem Puffertank (PT) mittels des Wärmetauschers (WT) auf Permeat im Permeatkreislauf übertragen wird.
Patent DE-102015218054-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Saugventil, in einer Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02M59/46
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere Saugventil, in einer Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, das ein Ventilelement (14) aufweist, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung beweglich ist und welches mit einem Betätigungselement (8, 10) verbunden ist. Beide Elemente stehen zumindest mittelbar miteinander in mechanischem Kontakt. Es ist nun möglich, dass das Betätigungselement (8, 10) eine Betätigungskraft auf das Ventilelement (14) überträgt, um dieses in eine geöffneten Zustand zu bewegen. Erfindungsgemäß ist die Anlagefläche zwischen beiden Elementen mit muldenförmige Aussparungen (20) versehen, um den Bereich des mechanischen Kontakts (24) zwischen beiden Elementen vom Bereich der Kavitation (22) zu trennen.
Patent DE-102015220599-A1 (DE)
Title: Permanent eingespurter Starter mit einem Freilauf
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: F02N15/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Freilauf Permanent eingespurten Starter, der einen mit der Kurbelwelle / der Primärmasse gekoppelten Außenring, einen über den Zahnkranz mit der Anlasserwelle gekoppelten Innenring sowie einen Käfig, in dem mehrere mittels Federn vorgespannte Klemmkörper aufgenommen sind aufweist, wobei die Klemmkörper im gekoppelten Zustand an einem mit der Kurbelwelle verbundenen, Rampen aufweisenden, Außenring und dem Innenring wirken und ein Drehmoment zwischen dem Innenring und dem Außenring übertragen und im entkoppelten Zustand (Leerlauf) zu der Außenkontur des Innenrings frei sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Klemmkörper durch eine Federkraft wenigstens einer Feder vorgespannt ist derart, dass auf diesen eine Kraftkomponente in Umfangsrichtung und eine Kraftkomponente in radialer Richtung nach außen wirkt und den Klemmkörper gegen eine Rampe an der Innenkontur des Außenrings drückt.
Patent DE-102015225828-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Schaufellagerringanordnung für Turbolader mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: MORGAN ELIAS
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Turbolader (1) mit einer Turbine mit variabler Turbinengeometrie umfasst eine Schaufellagerringanordnung (29), die dazu ausgebildet ist, die Strömung von Abgas an ein Turbinenrad (12) zu steuern, sowie Halterungen (60, 160), die verwendet werden, um die Schaufellagerringanordnung (29) an dem Lagergehäuse (16) in einer gewünschten axialen und radialen Stellung und Winkelorientierung relativ zu dem Lagergehäuse (16) zu sichern. In einigen Ausführungsformen ist die Schaufellagerringanordnung (29) zu einer axial auswärtigen Stellung relativ zu dem Lagergehäuse (16) hin federvorgespannt, und die Halterungen (60, 160) halten den Schaufelring (30) gegen die Federvorspannung in der gewünschten Stellung.
Patent DE-102015226296-A1 (DE)
Title: Akkumulatorzelle und Verfahren zum Herstellen und Betreiben einer Akkumulatorzelle
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine Akkumulatorzelle (10) umfasst eine Kathode (16), eine Anode (18) und einen Elektrolyt (14), sowie einen Sensor (24), der in der Akkumulatorzelle (10) angeordnet ist und mindestens zwei Sensorelektroden (26, 28) aufweist. Der Sensor (24) ist dabei zumindest abschnittsweise ummantelungsfrei in der Akkumulatorzelle (10) untergebracht. Ferner werden die mindestens zwei Sensorelektroden (26, 28) in einem elektrischen Potentialbereich betrieben, der den Sensor (24) und/oder die Sensorelektroden (26, 28) vor Korrosion durch den Elektrolyt (14) schützt. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Herstellen und Betreiben einer solchen Akkumulatorzelle (10) vorgesehen.
Patent DE-102016000019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Fahren eines Straßentransportfahrzeugs, sowie ein mit einem derartigem Verfahren ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für autonom gelenkte Straßenfahrzeuge und insbesondere Sicherheitsmaßnahmen für autonome Fahrzeuge zur Gewährleistung, dass ein körperlich dazu befähigter Fahrer in Zeiten, in denen das Fahrzeug autonom arbeitet, in dem Fahrersitz anwesend ist. Um eine höhere Akzeptanz beim Endkunden/Fahrzeugnutzer zu erlangen, wird deshalb erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass neben einer geschwindigkeitsabhängigen Schwellwert-Funktion (T1), weitere Parameter als Einflussgrößen berücksichtigt werden. Als weitere zu berücksichtigenden Einflussgrößen werden nachfolgende Parameter vorgeschlagen, welche einzeln oder in Kombination zueinander mitberücksichtigt werden, wobei eine personalisierte Faktorenberücksichtigung maßgeblich zur Erhöhung der Funktionssicherheit sowie Akzeptanz durch den Fahrzeugführer beitragen: a) Dauer de bereits zurückgelegten Fahrtzeit, ggf. in Relation der sonst üblichen personalisierten Fahrtzeiten b) Tageszeit der aktuellen Fahrt, insbesondere ob Tages-, Dämmerungs- oder Nachtfahrt c) Straßentyp (Autobahn, Bundesstraße oder Landstraße) d) Einhaltung der zur Verfügung stehenden Fahrtrajektorie hinsichtlich der Soll-Spurführung durch das Assistenzsystem (Konfidenzlevel der Erkennungsgenauigkeit von Bezugslinien) e) Pulsfrequenz des Fahrzeugführers, insbesondere relative Änderung/Abweichung zur sonst typischen Pulsfrequenz f) Blickrichtung (Augenzustand) des Fahrzeugführers, insbesondere relative Änderung zur sonst typischen Blickrichtung g) Anzahl der Insassen im Fahrgastraum/Geräuschpegel/Sprachanalyse
Patent DE-102016003665-A1 (DE)
Title: Lagersystem und Verfahren zum Betreiben eines Lagersystems mit einem Fahrzeug
Inventor: DEGEN DIRK
IPC: B66F9/07
Filed: 2016-03-30
Abstract: Lagersystem und Verfahren zum Betreiben eines Lagersystems mit einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug omnidirektionale Räder aufweist.
Patent DE-102016004200-A1 (DE)
Title: Rapid-Transfer-Port mit linear beweglicher und schwenkbarer Porttür
Inventor: MUMM HANS-WERNER
IPC: B65B55/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rapid-Transfer-Port (10) mit einer durch eine Porttür (36) verschließbaren Portöffnung (32), einer Andockeinrichtung zum Andocken eines mobilen Behälters (12), der eine mit einem Behälterdeckel (48) verschließbare Behälteröffnung aufweist, einer Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des Behälterdeckels (48) mit der Porttür (36), sowie einer motorischen Antriebseinrichtung (38) zum Öffnen und Schließen der mit dem Behälterdeckel (48) verriegelten Porttür (36). Um ein automatisiertes Öffnen und Schließen der Porttür (36) und des Behälterdeckels (48) mit geringem Aufwand zu ermöglichen und eine mögliche Kontamination infolge der gemeinsamen Bewegung von Porttür (36) und Behälterdeckel (48) durch das Innere (18) eines mit dem Rapid-Transfer-Port (10) ausgestatteten Isolators (14) zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Antriebseinrichtung (38) die Porttür (36) mit dem Behälterdeckel (48) entlang von einer Mittelachse (34) der Portöffnung (32) bewegt und um eine zur Mittelachse (34) parallele Schwenkachse (58) schwenkt.
Patent DE-102016007723-A1 (DE)
Title: Lastwiegung am Lasthaken
Inventor: WINDBACHER STEFAN
IPC: G01G19/14
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wiegung der Hakenlast eines Krans, wobei an der Vorrichtung unterschiedliche Messgenauigkeiten einstellbar sind, mit wenigstens einer Messeinrichtung, wenigstens einem Absteckbolzen und wenigstens einem Kopplungsabschnitt. Die Erfindung ist außerdem auf eine Hakenflasche und auf einen Kran mit einer entsprechenden Vorrichtung gerichtet.
Patent DE-102016009053-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ALBAT RAINER
IPC: F02F3/18
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, mit einem Kolbenschaft (26), mit einem Kolbenkopf (12), und mit wenigsten einem sich teilweise im Kolbenschaft (26) und teilweise im Kolbenkopf (12) erstreckenden Kanalelement (36a), in welchem ein Kühlmittel zum zumindest bereichsweisen Kühlen des Kolbens (10) aufgenommen ist, wobei das Kühlmittel als ein Feststoff ausgebildet ist.
Patent DE-102016009593-A1 (DE)
Title: Töpfchen-Tisch
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: A47K17/02
Filed: 2016-08-06
Abstract: Der Tisch bringt das Kind dazu auf dem Töpfchen sitzen zu bleiben, nicht immer wieder aufzustehen oder vom Töpfchen herunter zu kippen. Die U-Form des Tisches ermöglicht das sichere Sitzen des Kindes auf dem Töpfchen, da der Tisch um Kind und Töpfchen herum steht. Die Kinder können sich während des Toilettenganges beschäftigen, spielen, malen, Bücher ansehen. Die höhenverstellbaren Tischbeine ermöglichen die Anpassung an Kind und Töpfchen. Der Tisch eignet sich für alle Kinder im Töpfchenalter.
Patent DE-102016010619-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines atmosphärischen Plasmas
Inventor: KUNZ MANUEL
IPC: H05H1/28
Filed: 2016-09-05
Abstract: Zur Behandlung von Oberflächen aus Kunststoff, Metall, Keramik usw. zum Zwecke der Reinigung oder der Aktivierung ist es bekannt, diese mit einem atmosphärischen Plasma zu beaufschlagen. Es ist bekannt für die Plasmaerzeugung einen Transformator und eine Plasmadüse in einen gemeinsamen Plasmakopf zu integrieren. Als nachteilig dabei hat sich die Verlustleistung des Transformators erwiesen, welche sich als Wärme in dem Plasmakopf staut. Diese Wärmeentwicklung kann derart groß sein, dass die Plasmaerzeugung beeinflusst wird. Die Erfindung schafft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Erzeugung eines atmosphärischen Plasmas, mit dem ein stabiler und zuverlässiger Betrieb gewährleistet wird. Dazu ist es vorgesehen, dass einem Plasmakopf (10) ein Transformator (12) und mindestens eine Plasmadüse (13) zugeordnet ist und der Plasmakopf (10) mindestens eine Zuleitung für ein durchströmendes Medium zur aktiven Temperierung des Plasmakopfes (10) aufweist.
Patent DE-102016106172-A1 (DE)
Title: Füllmaterial zur Herstellung einer Ausballmasse
Inventor: BUCHHOLZ HEINZ
IPC: A43B13/42
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Füllmaterial zur Herstellung einer Ausballmasse zur Füllung des entstehenden Hohlraumes zwischen der Brandsohle und Laufsohle eines Schuhes, bestehend aus oder umfassend a) ein Korkgranulat oder Kunststoffgranulat, b) ein, zwei, drei oder mehrere Polyole, c) ein, zwei, drei oder mehrere Isocyanate und d) einen Katalysator. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem einen Schuh mit einer Brandsohle und einer Laufsohle, wobei zwischen der Brandsohle und der Laufsohle eine Ausballmasse angeordnet ist, die aus einem erfindungsgenmäßen Füllmaterial hergestellt wurde, die Verwendung eines erfindungsgemäßen Füllmaterials zur Herstellung einer Ausballmasse sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Schuhes.
Patent DE-102016111105-A1 (DE)
Title: Mehrfach-warmumformvorrichtung und warmumformverfahren derselben
Inventor: KIM RAE HYEONG
IPC: B22D18/04
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine Mehrfach-Warmumformvorrichtung und das Formverfahren sind offenbart. Eine Mehrfach-Warmumformvorrichtung gemäß einer oder einer Vielzahl exemplarischer Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung kann folgendes einschließen: ein unteres Formgesenk, das auf einem Polster für einen Prozess angeordnet ist und in dessen Mitte ein Formmontageabschnitt mit mindestens einem Raumabschnitt geformt ist; eine untere Form, die an einer oberen Oberfläche eines Formmontageabschnitts des unteren Formgesenks angeordnet ist, bei der eine Vielzahl von Gaszuführkanälen, die darin in einer vertikalen Richtung geformt sind, durch eine Gaszuführleitung mit einer Gasversorgungsvorrichtung einer Außenseite verbunden sind und eine untere Formoberfläche an einer oberen Oberfläche davon geformt ist; eine obere Form, die an einem Schieber eines oberen Abschnitts montiert ist, um auf und ab bewegt werden zu können entsprechend der unteren Form an einem oberen Abschnitt des unteren Formgesenks, worin eine obere Formoberfläche an einer unteren Oberfläche entsprechend der unteren Form geformt ist, eine obere Formflächenoberfläche an einem Umfang der oberen Formoberfläche geformt ist, und eine Vielzahl von Heizpatronen innen entlang der oberen Formoberfläche und der oberen Formflächenoberfläche montiert sind; und ein Rohlinghalter dessen Formmontageabschnitt in eine Durchgangsbohrung eingesetzt ist, die entsprechend dem Formmontageabschnitt geformt ist, kann von einem Führungsständer und eine Pufferfeder, die in dem unteren Formgesenk montiert sind, in eine vertikale Richtung bewegt werden und wobei eine Vielzahl von Heizpatronen entlang einer Halterflächenoberfläche montiert sind, die ein Material zusammen mit der oberen Formflächenoberfläche in einem frühen Stadium eines Formprozesses zurückhält.
Patent DE-102016111363-A1 (DE)
Title: Endoskop mit flexibel verklebtem Lichtleiter
Inventor: SCHARSCHINGER MARION
IPC: G02B23/26
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Endoskop mit einem langgestreckten, mindestens abschnittweise flexiblen Schaftteil, das in Längsrichtung von mindestens einem, eine Vielzahl einzelner Fasern aufweisenden Lichtleiter durchlaufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass Fasern des Lichtleiters in einem Bereich, in dem sie einen flexiblen Abschnitt des Schaftteils durchlaufen, mittels eines flexiblen Klebstoffs verklebt sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch Verfahren zur Montage eines erfindungsgemäßen medizinischen Endoskops, dadurch gekennzeichnet, dass sie Schritte umfassen, bei denen man (a) einen, eine Vielzahl einzelner Fasern aufweisenden, Lichtleiter mindestens bereichsweise mit dem flexiblen Klebstoff benetzt, (b) den Klebstoff aushärten lässt und (c) den Lichtleiter anschließend in das Schaftteil einzieht; oder (a) einen eine Vielzahl einzelner Fasern aufweisenden Lichtleiter in das Schaftteil einzieht, (b) den flexiblen Klebstoff in einen Abschnitt des Schaftteils einspritzt und (c) den Klebstoff aushärten lässt.