baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018007284-B4 (DE)
Title: Pulsgeber
Inventor: NICKL STEFAN
IPC: H03K17/30
Filed: 2018-09-14
Granted: 2020-04-02
Abstract: Pulsgeber mit galvanisch getrenntem Ausgang (17), insbesondere für einen Verbrauchszähler (1), wobei ein Steuerausgang (9) einer Steuereinrichtung (10) des Pulsgebers (7) mit einem Eingang (11) eines Optokopplers (12) des Pulsgebers (7) gekoppelt ist, um am Ausgang (13) des Optokopplers (12) einen durch die Steuereinrichtung (10) gesteuerten Ausgangsstrom auszugeben, wobei der Optokoppler (12) derart mit einem Feldeffekttransistor (14) verschaltet ist, dass der Ausgangsstrom des Optokopplers (12) eine Kapazität (15) über ein gleichrichtendes Bauelement (16) lädt, das ein Entladen der Kapazität (15) über den Optokoppler (12) sperrt, wobei die an der Kapazität (15) abfallende Spannung die Gatterspannung des Feldeffekttransistors (14) ist, wobei der Feldeffekttransistor (14) den Ausgang (17) des Pulsgebers (7) direkt oder indirekt schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Pulsgeber (7) dazu eingerichtet ist, einen Schaltzustand des Ausgangs (17) des Pulsgebers (7) für ein vorgegebenes Zeitintervall (32) vorzugeben, indem die Steuereinrichtung (10) während des vorgegebenen Zeitintervalls an dem Steuerausgang (9) mehrere Pulse (34, 36) ausgibt.
Patent DE-102018105889-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Leckage
Inventor: AL-LAMI ALI
IPC: G01N21/71
Filed: 2018-03-14
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Leckage an einem evakuierten Vakuumaufbau zur Herstellung eines Faserverbundbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff, der ein Fasermaterial und ein Matrixmaterial beinhaltet, wobei Wärmebilddaten des evakuierten Vakuumaufbaus durch einen Wärmebildsensor aufgenommen werden und eine Leckage an dem evakuierten Vakuumaufbau in Abhängigkeit von einer aus den Wärmebilddaten ermittelten Temperaturdifferenz detektiert wird, wobei zumindest ein Teil des evakuierten Vakuumaufbaus durch eine reflektierende Spiegeloberfläche mindestens eines Spiegels in Richtung des Wärmebildsensors reflektiert wird und wobei Wärmebilddaten des durch den mindestens einen Spiegel reflektierenden Teils des Vakuumaufbaus von der reflektierenden Spiegeloberfläche durch den Wärmebildsensor aufgenommen werden.
Patent DE-102018121477-B4 (DE)
Title: Lösemittelfreies Voranstrichmittel für den Korrosionsschutz an kathodisch geschützten und nicht kathodisch geschützten, kunststoffummantelten Stahlrohren
Inventor: GRYSHCHUK OLEG
IPC: C09D5/08
Filed: 2018-09-04
Granted: 2023-03-23
Abstract: Lösemittelfreies Voranstrichmittel für den Korrosionsschutz an Schweißnähten (2) und anderen Reparaturstellen an kathodisch geschützten und nicht kathodisch geschützten, kunststoffummantelten Stahlrohren (1), wenigstens umfassend:eine Komponente K1: eine wasserbasierte Kautschukdispersion mit einem Kautschuk aus der Gruppe Butyl-, Brombutyl-, Isopren-, oderChloroprenkautschuk oder Kombinationen davon, zur Ausbildung einer Sperrschicht zum Absperren der metallischen Reparaturstelle gegenüber von außen eindringendem Wasser, Wasserdampf und Sauerstoff;eine Komponente K2: eine wasserbasierte Harzdispersion aus einem Kohlenwasserstoffharz und/oder einem Naturharz, zur Anhaftung auf der metallischen Oberfläche (3) der Reparaturstelle und auf den unpolaren Oberflächen der Kunststoffummantelung (S);- eine Komponente K3: eine wässrige Emulsion von vorhydrolysierten organofunktionellen Silanen zur Beschleunigung der Trocknung, zur Verbesserung der Haftung zur metallischen Oberfläche, besonderes bei höheren Temperaturen und zur Erhöhung der Beständigkeit gegen kathodischer Enthaftung. wobei folgende Anteile der Komponenten gegeben sind, angegeben jeweils als auf die Gesamtmasse des getrockneten Voranstriches bezogener Trockengehalt:- Komponente K1 mit einem Anteil von 10 Gew.-% bis 60 Gew.-%,- Komponente K2 mit einem Anteil von 20 Gew.-% bis 90 Gew.-% und- Komponente K3 mit einem Anteil von 0,1 Gew.-% bis 10 Gew.-%.
Patent DE-102018128524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses, Hubkolbenbrennkraftmaschine und Arbeitsvorrichtung
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F02B75/04
Filed: 2018-11-14
Granted: 2022-09-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verändern eines Kompressionsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (100), mit:- einem außenverzahnten Exzenter (3), welcher ausgebildet ist, zwischen einem Hubzapfen (28) einer Kurbelwelle (20) eines Kurbeltriebs (20') und einem Pleuelauge eines Pleuels (22) drehbeweglich zur Veränderung einer Hubhöhe eines mit dem Pleuel (22) mechanisch gekoppelten Kolbens der Hubkolbenbrennkraftmaschine (100) angeordnet zu werden,- einer Verstelleinheit (12), welche mit einer Außenverzahnung (3-1) des Exzenters (3) mechanisch gekoppelt und zum Einstellen des Exzenters (3) durch Verdrehen des Exzenters (3) ausgebildet ist, und- einer Koppeleinheit (56), welche zur mechanischen Kopplung des Exzenters (3) mit der Verstelleinheit (12) und dazu mit zueinander parallel angeordneten, radial zueinander beabstandeten und miteinander mechanisch gekoppelten ersten und zweiten Abnehmerwellen (5, 6) ausgebildet ist, bei welcher:- die erste Abnehmerwelle (5) mit der Außenverzahnung (3-1) des Exzenters (3) und die zweite Abnehmerwelle (6) mit der Verstelleinheit (12) mechanisch gekoppelt ist.- die Koppeleinheit (56) mit den ersten und zweiten Abnehmerwellen (5, 6), der Exzenter (3) und die Verstelleinheit (12) zur teilweisen oder vollständigen Anordnung (a) im Inneren eines Kurbelwellengehäuses der Kurbelwelle (20), (b) innerhalb eines Bauraums einer Wange (23) der Kurbelwelle (20) und (c) innerhalb eines Bauraums eines Gegengewichts (24) ausgebildet sind,- die erste Abnehmerwelle (5) der Koppeleinheit (56) ausgebildet ist, zu einer Drehachse (21) der Kurbelwelle (20) parallel und radial beabstandet angeordnet zu werden, und ein außenverzahntes erstes Zahnrad (5-2) zur Verdrehung des Exzenters (3) sowie axial versetzt und drehfest zum ersten Zahnrad (5-2) der ersten Abnehmerwelle (5) ein zweites Zahnrad (5-1) aufweist und- die zweite Abnehmerwelle (6) der Koppeleinheit (56) ausgebildet ist, zur Drehachse (21) der Kurbelwelle (20) und zur ersten Abnehmerwelle (5) parallel und radial beabstandet angeordnet zu werden, und ein außenverzahntes erstes Zahnrad (6-1) kämmend mit dem zweiten Zahnrad (5-1) der ersten Abnehmerwelle (5) sowie axial versetzt und drehfest zum ersten Zahnrad (6-1) der zweiten Abnehmerwelle (6) mit einem außenverzahnten zweiten Zahnrad (6-2) ausgebildet ist.
Patent DE-102018130235-B4 (DE)
Title: Adapter für den Ausleger eines Fahrzeugs zum Aufnehmen, Transportieren und Ablegen einer Brücke bzw. eines Brückenelements
Inventor: KAMPER JÖRG
IPC: E01D15/127
Filed: 2018-11-29
Granted: 2021-04-15
Abstract: Adapter (10) für den Ausleger (210) eines Fahrzeugs (200) zum Aufnehmen, Transportieren und Ablegen eines Brückenelements (100), wobei das Brückenelement (100)- zwei parallel zueinander beabstandet angeordnete, eine Fahrzeugspur ausbildende Träger (110, 120),- jeweils eine an der dem anderen Träger (120, 110) zugewandten Seite eines Trägers (110, 120) angeordnete Laufschiene (130) zur Aufnahme von Rollen einer das Brückenelement (100) horizontal verschiebenden Vorschubeinrichtung, und- jeweils einen an jedem Träger (110, 120) angeordneten, sich entlang der jeweiligen Laufschiene (130) erstreckenden Triebstock (140), der jeweils aus einer Mehrzahl von in einer Reihe angeordneten, einseitig mit einem Träger (110, 120) verbundenen Bolzen (150) gebildet und zum Eingriff mit einem Antriebsritzel der Vorschubeinrichtung eingerichtet ist, aufweist,gekennzeichnet durchwenigstens zwei in entgegengesetzte Richtungen verschieblich eingerichtete Klemmeinrichtungen (20) mit jeweils einem in eine Laufschiene (130) eines der Träger (110, 120) einsetzbaren ersten Abschnitt (30) und einem eine Mehrzahl von Ausnehmungen (50) zur Aufnahme der freien Enden einer vorbestimmten Anzahl von Bolzen (150) des Triebstocks (140) desselben Trägers (110, 120) aufweisenden zweiten Abschnitt (40).
Patent DE-102018206687-B4 (DE)
Title: Nicht-flüchtiges Speicherelement mit einem ersten Speichermechanismus und einem zweiten, ein ferroelektrisches Material aufweisenden Speichermechanismus, nicht-flüchtiges Speichertransistorelement mit einer ein ferroelektrisches Material aufweisenden vergrabenen isolierenden Schicht und ein Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: DUENKEL STEFAN
IPC: H10B53/30
Filed: 2018-04-30
Granted: 2023-03-23
Abstract: Nicht-flüchtiges Speicherelement, mit:einem Kanalgebiet (206, 306), das in einem Halbleitermaterial (203, 303) ausgebildet ist;einer Steuerelektrodenstruktur, die geeignet zur Steuerung eines Stromflusses durch das Kanalgebiet (206, 306) angeordnet ist;einem ersten Speichermechanismus (300A), der zur Einstellung eines Wertes einer Schwellenspannung des Kanalgebiets (206, 306) angeordnet ist;einem zweiten Speichermechanismus (300B), der zur Einstellung des Wertes der Schwellenspannung angeordnet ist, wobei der zweite Speichermechanismus (300B) ein ferroelektrisches Material (202F, 302F) aufweist und ausgebildet ist, in Verbindung mit dem ersten Speichermechanismus (300A) die Auswahl von mehr als zwei unterscheidbaren Werten der Schwellenspannung des Kanalgebiets (206, 306) zu ermöglichen; undwobei der erste Speichermechanismus (300A) und das ferroelektrische Material (202F, 302F) des zweiten Speichermechanismus (300B) so angeordnet sind, dass sie das Kanalgebiet (206, 306) in einer Richtung einschließen, die im Wesentlichen senkrecht in Bezug auf eine Stromflussrichtung des Kanalgebiets (206, 306) ist.
Patent DE-102018210939-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für mehrere Bogenleiteinrichtungen und Verfahren zum Betreiben einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Steuervorrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F33/00
Filed: 2018-07-03
Granted: 2021-07-22
Abstract: Steuervorrichtung für mehrere Bogenleiteinrichtungen (5) in einer bogenverarbeitenden Maschine, wobei die Bogenleiteinrichtungen (5) jeweils sich quer zur Bogentransportrichtung aneinander anschließende Bereiche (7) aufweisen, in denen unabhängig voneinander Luftströme einstellbar sind, mit einem Eingabemittel zumindest zur Eingabe erster Kennwerte (1) für die sich quer zur Bogentransportrichtung aneinander anschließenden Bereiche (7), wobei jeder erste Kennwert (1) einen Luftstrom im jeweiligen Bereich (7) charakterisiert, wobei die Steuervorrichtung die Luftströme in den Bereichen (7) in Abhängigkeit von ersten Kennwerten (1) derart einstellt, dass der jeweils in einem Bereich (7) anliegende Luftstrom eine Luftdruckänderung aufweist, die linear zu der Änderung des zugehörigen ersten Kennwertes (1) ist.
Patent DE-102018211360-B4 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: GREITER IVO
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-07-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, mit zumindest einer Elektromaschine (1), deren Rotorwelle (5) über eine Getriebeanordnung (7) auf zumindest eine Flanschwelle (3) eines Fahrzeugrads abtreibt, wobei die Getriebeanordnung (7) zumindest eine Getriebestufe (St1, St2) für eine Drehmomentwandlung aufweist, und wobei das Schmiermittelversorgungssystem einen Getriebe-Hydraulikkreis (G) aufweist, in dem ein Schmiermitteltank (25) über eine Saugleitung (27) mit einer Druckpumpe (29) verbunden ist, mittels der in einer Trockensumpfschmierung das Schmiermittel (31) in einer Getriebe-Versorgungsleitung (32) zu einer Getriebe-Schmiermittelstelle (Z1, Z2) geführt wird, und das von der Getriebe-Schmiermittelstelle (Z1, Z2) abtropfende Schmiermittel (31) sich in einem Schmiermittelsumpf (33) sammelt und von dort mittels einer Rückführpumpe (35) in einer Rückführleitung (37) zurück in den Schmiermitteltank (25) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Rotorinnenkühlung das Schmiermittelversorgungssystem zusätzlich zum Getriebe-Hydraulikkreis (G) einen Rotor-Hydraulikkreis (R) aufweist, dass zur Aktivierung der Rotorinnenkühlung oder des Rotor-Hydraulikkreises (R) im Schmiermitteltank (25) ein Überdruck-Aufbau erfolgt, und dass mittels des im Schmiermitteltank (25) aufgebauten Überdrucks (pü) das Schmiermittel (31) vom Schmiermitteltank (25) zur Rotorwelle (5) geführt wird sowie die Rotorwelle (5) für eine Rotorinnenkühlung durchströmt, und dass das Schmiermittel (31) anschließend im Schmiermittelsumpf (33) gesammelt wird.
Patent DE-102018212462-B4 (DE)
Title: Anlage sowie Verfahren zur automatischen Konfektionierung von Leitungen
Inventor: HOLD KLAUS
IPC: H01R43/052
Filed: 2018-07-26
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Anlage (2) dient zur automatischen Konfektionierung von insbesondere elektrischen Leitungen, die in einen Träger (12) aufgenommen sind. Der Träger (12) wird auf einer Plattform über ein Auszugssystem (14) angeordnet und mit dieser mithilfe einer Fördereinrichtung (8) zu zumindest einer Bearbeitungsstation in Förderrichtung (F) transportiert. Das Auszugssystem ist der Träger und damit die Leitung (6) in einer Zustellrichtung (Z) zur Bearbeitungsstation (4) verfahrbar. Die Leitung (6) weist jeweils zwei Endabschnitte (18 A, B) mit zwei Leitungsenden (16 A, B) auf, die sukzessive in eine Bearbeitungsposition (26) der Bearbeitungsstation (4) eingeführt werden. Dies erfolgt mit der Zustellbewegung des Trägers (12), wobei die Leitungsenden (16 A, B) relativ zueinander ortsfest sind. Das jeweilige Leitungsende (16 A, B), welches nicht in die Bearbeitungsstation (4) eingeführt wird, wird dabei neben der Bearbeitungsstation (4) in einem Freiraum (28) geführt.
Patent DE-102019103015-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zu einem biasstromunempfindlichen Hochimpedanzmessverstärker
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H03F3/00
Filed: 2019-02-07
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Hochimpedanzmessverstärkers, bei dem der Hochimpedanzmessverstärker mindestens einen ersten Verstärker (122) mit einem nichtinvertierenden bzw. positiven Eingang (120), einem invertierenden bzw. negativen Eingang (118) und einem Ausgang (124) umfasst, bei dem ein gegenüber einer Masse als ein Bezugspotential (102) von einer eine Quellimpedanz (106) aufweisenden Quelle (104) gebildetes Signal mit dem nichtinvertierenden Eingang (120) des ersten Verstärkers (122) verbunden wird, bei dem der invertierende Eingang (118) des ersten Verstärkers (122) über eine Reihenschaltung aus einem Bias-Kondensator (114, 414) und einem Kopplungswiderstand (112) mit dem Bezugspotential (102) verbunden wird, bei dem der Ausgang (124) des ersten Verstärkers (122) über einen Rückkopplungswiderstand (116) mit dem invertierenden Eingang (118) des ersten Verstärkers (122) verbunden wird, wobei durch den Hochimpedanzmessverstärker ein single-ended Ausgangssignal (124) bereitgestellt wird, welches bias-stromunempfindlich ist und auf Grund des Bias-Kondensators (114, 414) eine Hochpasskopplung bewirkt, bei dem in der Reihenschaltung aus Bias-Kondensator (414) und Kopplungswiderstand (112) ein Anschluss des Bias-Kondensators (414) mit dem Bezugspotential (102) verbunden wird und ein Anschluss des Kopplungswiderstandes (112) mit dem invertierenden Eingang (118) des ersten Verstärkers (122) verbunden wird, bei dem zwischen Bias-Kondensator (414) und Kopplungswiderstand (112) ein nichtinvertierender Eingang (430) eines zweiten Verstärkers (432) angeschlossen wird, bei dem ein Ausgang (434) des zweiten Verstärkers (432) über einen zweiten Rückkopplungswiderstand mit einem invertierenden Eingang (428) des zweiten Verstärkers (432) verbunden wird, bei dem der Ausgang (124) des ersten Verstärkers (122) über einen ersten Ausgangswiderstand (426) und der Ausgang (434) des zweiten Verstärkers (432) über einen zweiten Ausgangswiderstand (436) zusammen mit einem invertierenden Eingang (438) eines dritten Verstärkers (442) verbunden wird, bei dem ein nichtinvertierender Eingang (440) des dritten Verstärkers (442) mit dem Bezugspotential (102) verbunden wird, bei dem ein Ausgang (444) des dritten Verstärkers (442) über einen dritten Rückkopplungswiderstand (446) mit dem invertierenden Eingang (438) des dritten Verstärkers (442) verbunden wird, wobei am Ausgang (444) des dritten Verstärkers (442) ein single-ended Ausgangssignal bereitgestellt wird, welches eine Gleichanteilinformation des Signals der Quelle (104) aufweist.
Patent DE-102019125296-B4 (DE)
Title: Verfahren zum detektieren eines kurzschlusses einer dc-last und gleichrichter mit einem derartigen verfahren
Inventor: KRATOCHVIL MARCEL
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-09-19
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines Kurzschlusses (33) einer DC-Last (30), die über einen einen AC/DC-Wandler (10) umfassenden Gleichrichter (1) mit einem AC-Netz (20) verbindbar ist. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Einstellen einer Quellspannung an einer Ausgangskapazität (4) des Gleichrichters (1) über einen dem AC-Netz (20) entnommenen gleichgerichteten Leistungsfluss,- Verbinden der zuvor auf die Quellspannung eingestellten Ausgangskapazität (4) des Gleichrichters (1) mit dem Eingang (32) der DC-Last (30), wobei ein weiterer Leistungsfluss aus dem AC-Netz (20) in den Gleichrichter (1) und ein damit verbundenes Wiederaufladen der Ausgangskapazität (4) unterdrückt wird,- Detektion einer an einem Eingang (32) der DC-Last (30) anliegenden Spannung U und/oder eines über den Eingang (32) der DC-Last (30) fließenden Stromes I,- Signalisieren eines Kurzschlusses (33), wenn die detektierte Spannung U, ein Zeitverlauf der detektierten Spannung U, der detektierte Strom I, ein Zeitverlauf des detektierten Stroms I, eine Kombination der detektierten Spannung U und des detektierten Stroms I und/oder eine Kombination der Zeitverläufe der detektierten Spannung U und des detektierten Stroms I zumindest ein vorgegebenes Kriterium erfüllen. Die Anmeldung betrifft ebenfalls einen zur Durchführung des Verfahrens ausgelegten Gleichrichter (1).
Patent DE-102019127339-B4 (DE)
Title: Baustellenkoffer
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: B65D85/38
Filed: 2019-10-10
Granted: 2022-03-10
Abstract: Baustellenkoffer (10) umfassend ein Kofferober- (14) und ein korrespondierendes Kofferunterteil (12), die zusammen einen Kofferkorpus bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Kofferunterteil (12) eine Einsteckhalterung (38) für einen Vermessungsstab (30) aufweist, die so ausgebildet ist, dass der eingesteckte Vermessungsstab (30) in einer definierten, vorzugsweise senkrechten Position zu einem Boden (16) des Kofferunterteils (12) gehalten ist.
Patent DE-102019202072-B4 (DE)
Title: Triebwerksbaugruppe mit Abdeckteil
Inventor: DICKERT UWE
IPC: F01D25/24
Filed: 2019-02-15
Granted: 2023-10-26
Abstract: Triebwerksbaugruppe, mit- einem sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden Gehäuseteil (4),- mindestens einem Abdeckteil (3), das zumindest teilweise eine Außenseite des Gehäuseteils (4) überdeckt, und- mindestens einem Verbindungselement (6), über das das mindestens eine Abdeckteil (3) bezüglich des Gehäuseteils (4) fixiert ist und das unterschiedliche Wärmeausdehnungen des Gehäuseteils (4) und des mindestens einen Abdeckteils (3) kompensiert, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (6)- zwei Flanschabschnitte (61, 62) zur Verbindung des Abdeckteils (3) mit dem Gehäuseteil (4) oder einem anderen, mit dem Gehäuseteil (4) verbundenen Triebwerksbauteil umfasst, von denen ein erster Flanschabschnitt (61) mit dem Abdeckteil (3) verbunden ist und ein zweiter Flanschabschnitt (62) mit dem Gehäuseteil (4) oder dem anderen Triebwerksbauteil verbunden ist, und- Teil einer Verbindungsbaugruppe (6, 7) ist, die zusätzlich zu dem mindestens einen Verbindungselement (6) mindestens ein separates und im Vergleich zu dem mindestens einen Verbindungselement (6) dickwandigeres Stützelement (7) umfasst, das die ersten und zweiten Flanschabschnitte (61, 62) gegeneinander abstützt und sich zwischen den ersten und zweiten Flanschabschnitten (61, 62) mit einem flexibel ausgebildeten Dehnungsabschnitt (70) erstreckt.
Patent DE-102019218530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MANSOUR RACHID
IPC: B60W10/10
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Kraftfahrzeuges, wobei über eine Ortungseinrichtung des Kraftfahrzeuges zunächst eine erste, auf eine Einbaustelle der Ortungseinrichtung im Kraftfahrzeug bezogene Position (x1) ermittelt wird. Um eine für eine Regelung des Kraftfahrzeuges geeignete Position zu bestimmen, wird anhand der ersten Position (x1) eine zweite, auf einen Fahrzeugschwerpunkt bezogene Position (x2) bestimmt, indem die erste Position (x1) mit einem Abstand (a) der Einbaustelle der Ortungseinrichtung zu dem Fahrzeugschwerpunkt verrechnet wird.
Patent DE-102020100809-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Verkleidung
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-01-15
Granted: 2022-08-11
Abstract: Kraftfahrzeug-Verkleidung (10) mit einem Kunststoff-Verkleidungskörper (30) und einer daran befestigten Umfeldbeobachtungs-Kamera (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff-Verkleidungskörper (30) einen Verkleidungsteil (40), das ein nicht-tragender Teil der Fahrzeughülle ist, und einen einstückig an dem Verkleidungsteil (40) befestigten Kamerahaltebügel (50) aufweist, der über ein Filmgelenk (32) mit dem Verkleidungsteil (40) verbunden ist und der die Umfeldbeobachtungs-Kamera (20) an dem Verkleidungsteil (40) fixiert.
Patent DE-102020131828-B4 (DE)
Title: Aktuator für eine Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ARNOLD MARIO
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-12-01
Granted: 2022-09-15
Abstract: Aktuator für eine Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (1), und mit einem in dem Gehäuse (1) angeordneten, eine Gewindespindel (10) und eine Mutter (11) aufweisenden Gewindetrieb (31), der in axialer Richtung mittels eines Wälzlagers (32) drehbar gelagert ist, dessen Rollen (22) über den Umfang verteilt um eine Wälzlagerachse (A) herum angeordnet sind und an Laufbahnen (23, 24) des Wälzlagers (32) abwälzen, wobei wenigstens eine der Rollen (22) mit ihrer Rotationsachse radial beabstandet zur Wälzlagerachse (A) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Laufbahnen (23, 24) im Längsschnitt durch das Wälzlager (32) gesehen konvex geformt und an einer federelastisch verformbaren Anlaufscheibe (17, 18) ausgebildet ist.
Patent DE-102020214905-B4 (DE)
Title: Wasserabweisendes gewirk, verfahren zur herstellung eines wasserabweisenden gewirks, kleidungsstück aus wasserabweisendem gewirk und schichtung einschliesslich kleidungsstück
Inventor: KANAYAMA YOTARO
IPC: D04B21/00
Filed: 2020-11-26
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ein wasserabweisendes Gewirk ist ein Gewirk, das ein Multifilament aus einem thermoplastischen Harz umfasst und ein wasserabweisendes Mittel aufweist, das der Oberfläche des Gewirks oder des Multifilaments aufgebracht wird und die folgenden Bedingungen (1) bis (4) erfüllt:(1) die Anzahl der Hohlräume zwischen den Maschen des Gewirks beträgt 20 bis 40/[12 cm x 12 cm], und die Hohlräume haben eine Größe von 7 bis 25 mm2;(2) die anfängliche Wasserabweisung, gemessen gemäß einem in JIS L-1092 beschriebenen Sprühverfahren, weist einen Grad 3 oder höher auf;(3) die anfängliche Entwässerung beträgt 70 % oder mehr; und(4) die anfängliche Berstfestigkeit, gemessen gemäß einem in JIS L-1096 beschriebenen Verfahren A, beträgt 200 kPa oder mehr und 500 kPa oder weniger.