baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103145-U1 (DE)
Title: Individuell anpassbare Konsole für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-06-15
Abstract: Individuell anpassbares Konsolensystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen ersten Konsolen-Organizer mit einer ersten Konfiguration; einen zweiten Konsolen-Organizer mit einer zweiten Konfiguration; eine Basiseinheit mit einer ersten Aufnahme zum wechselweisen Halten des ersten Konsolen-Organizers oder des zweiten Konsolen-Organizers; und eine Aufbewahrungsaufnahme zum Aufnehmen und Halten des ersten Konsolen-Organizers, des zweiten Konsolen-Organizers oder des ersten und des zweiten Konsolen-Organizers.
Patent DE-202015103841-U1 (DE)
Title: Warendepot zum Handling und/oder Vertrieb von Waren
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-07-21
Abstract: Warendepot (10, 12) zum Handling und/oder Vertrieb von Waren, umfassend – Mittel (28, 32, 38, 40) zur Annahme von Waren von zumindest einem ersten Akteur wie Lieferant – Mittel (38, 40, 42, 44) zur Lagerung der Waren, und – Mittel (28, 30, 38, 40) zur automatisierten Abgabe der Waren an zumindest einen zweiten Akteur wie Entnehmer oder Kunde, wobei die Mittel (28, 32, 38) zur Annahme der Waren automatisch eine der Waren und/oder den Akteuren zugeordnete individuelle insbesondere waren- und/oder akteurspezifische Kennung erfassen und/oder eine individuelle insbesondere waren- und/oder akteurspezifische Kennung für die Waren und/oder Akteure generieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (38, 40, 42, 44) zur Lagerung der Waren ein Handling-System (40) mit einem Lager-Roboter (42) sowie einem Lagersystem in Form eines Regalsystems (44) umfassen und dass das Warendepot (10) Lagerbereiche mit unterschiedlichen Klimatisierungszonen sowie zumindest eine Klimatisierungseinrichtung (12) zur Temperatur- und/oder Luftfeuchteregulierung der Klimatisierungszonen umfasst, in denen die Waren entsprechend ihrer individuellen Kennung gelagert werden und dass die Waren mittels der automatisierten Abgabe (38, 40) nach Eingabe oder Erfassen der der Ware und/oder Akteure zugeordneten individuellen Kennung einer Ausgabe (30) zugeführt werden.
Patent DE-202015104891-U1 (DE)
Title: Kamera zur Aufnahme von Bilddaten aus einem Erfassungsbereich
IPC: G03B11/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Kamera (24) zur Aufnahme von Bilddaten aus einem Erfassungsbereich (16) mit einem Bildsensor (28) und einer Polarisationsfiltereinrichtung (20) im Strahlengang vor dem Bildsensor (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Polarisationsfiltereinrichtung (20) derart durchstimmbar ausgestaltet ist, dass die Polarisation des von der Polarisationsfiltereinrichtung (20) durchgelassenen Lichtes einstellbar ist, wobei die Polarisationsfiltereinrichtung zumindest ein Flüssigkristallelement (20) umfasst, dessen optische Eigenschaften durch eine Variation zumindest einer anliegenden Spannung eingestellt werden kann.
Patent DE-202015106651-U1 (DE)
Title: Kühl- und Warmhaltesystem für einen Motor
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-12-07
Abstract: Kühl- und Warmhaltesystem für einen Motor, welches einen Kühlkreislauf mit einem Radiator (1), einem Thermostat (2), einem Motorkörper (4) und einer Wasserpumpe (6), dadurch gekennzeichnet, dass es ferner einen Heizkreislauf mit einer Wasserpumpe (6), dem Motorkörper (4) und einem Warmhalteschrank (8) umfasst, in welchem Heizkreislauf ein Heizkreisventil (7) vorgesehen ist, wobei es sich bei dem Thermostat (2) um einen mit einem Regler verbundenen elektronischen Thermostat handelt, wobei der Regler die erstmalige Anlauftemperatur des elektronischen Thermostats auf 89 bis 91 Grad Celsius und die erstmalige Vollbetriebstemperatur auf 97 bis 99 Grad Celsius regelt, während der Regler die nochmalige Anlauftemperatur des elektronischen Thermostats auf 84 bis 86 Grad Celsius und die nochmalige Vollbetriebstemperatur auf 96 bis 98 Grad Celsius regelt.
Patent DE-202016000052-U1 (DE)
Title: Modifizierte Formwerkzeuge
IPC: B29C33/42
Filed: 2016-01-06
Abstract: Oberflächig modifizierte Werkzeugformhälften, dadurch gekennzeichnet, dass sie umlaufend auf ihrer Anpressfläche eine Rauhigkeit aufweisen.
Patent DE-202016002292-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Stückgütern
IPC: B65G47/88
Filed: 2016-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Stückgütern, insbesondere Paletten, wobei die Vorrichtung mindestens eine Rollenbahn (1) umfasst, wobei die Rollenbahn (1) mindestens eine Separiereinrichtung (10) zur Separation der Stückgüter auf der Rollenbahn (1) aufweist, wobei die Separiereinrichtung (10) mindestens ein Separierglied (11) und mindestens eine Auflaufklappe (30, 31) umfasst, wobei das mindestens eine Separierglied (11) mit der mindestens einen Auflaufklappe (30, 31) durch eine Koppeleinrichtung (15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Auflaufklappe (30, 31) einen Niederhalter (40) aufweist, der in Eingriff mit einem an der Rollenbahn (1) angeordneten Arretierglied (46) bringbar ist, um die Auflaufklappe (30, 31) bei auf der Auflaufklappe (30, 31) aufstehendem Stückgut im in die Rollenbahn (1) eingeklappten Zustand zu halten.
Patent DE-202016002481-U1 (DE)
Title: Antriebs-System für ein Bild-Sensor und seine Optik-Begleitelemente eines Bild- oder Videoaufnahme-Geräts
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Antriebs-System für eine Kamera eines Bild- und/oder Videoaufnahme-Geräts/Kamera-Träger-Geräts, dadurch gekennzeichnet, dass es mit der Kamera, die innerhalb des Kamera-Träger-Geräts in einem eigenem Gehäuse, das frei drehbar/beweglich ist, eingebaut ist, wobei das Antriebs-System aus – mindestens einem Bimetall-Spiralfeder/Bimetall-Element, das in Form einer Spirale gebaut ist und das mit einem Ende mit der frei beweglichen Kamera und mit dem anderen Ende mit dem Träger-Gerät gekoppelt ist, das bei Erwärmung oder Erhitzung einen Drehmoment erzeugt, – Stromleitungen, die mit dem Bimetall-Element gekoppelt sind, – eine Auswerteeinheit oder Steuerung, die mit dem Bimetall-Element gekoppelt ist und es unter Strom setzt und dadurch es erwärmt oder erhitzt wird, besteht.
Patent DE-202016103012-U1 (DE)
Title: Sensorgehäuse
IPC: H05K7/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Sensorgehäuse mit einem Sensorelement (2), wobei das Sensorgehäuse (1) einen elektrischen Anschluss (3) mit einem Kabel (4) mit mindestens zwei Leitungen (5) und eine erste Leiterplatte (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen (5) in einem Kontaktadapter (7) kontaktiert angeordnet sind, wobei der Kontaktadapter (7) eine zweite Leiterplatte (8) ist und metallische Kontaktflächen (9) aufweist, wobei die Kontaktflächen (9) jeweils in unterschiedlichen Flächenabschnitten (22) angeordnet sind, wobei ein erster Flächenabschnitt (23) mit der Leitung verbunden ist und die zweiten Flächenabschnitte (24) der jeweiligen Kontaktflächen (9) eine gemeinsame plane Ebene (11) aufweisen, wobei diese plane Ebene (11) mit mindestens einem ersten Ende (12) mindestens eines elastischen Kontaktmittels (14) verbunden ist und ein zweites Ende (13) des elastischen Kontaktmittels (14) mit der ersten Leiterplatte (6) verbunden ist.
Patent DE-202017000717-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Information eines Fahrers eines Kraftfahrzeuges, Kraftfahrzeug sowie Computerprogrammprodukt
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Information eines Fahrers eines Kraftfahrzeuges (2), mit einer Warnausgabe (6), einem Füllstandssensor (8) zur Erfassung des Füllstandes eines Betriebsmittels, einem Ortssensor (16) zur Ermittlung eines aktuellen Ortes des Kraftfahrzeuges (2) und einer Recheneinheit (12), die mit der Warnausgabe (6), dem Füllstandssensor (8) und dem Ortssensor (16) verbunden ist, wobei die Recheneinheit (12) dazu eingerichtet ist,- anhand des aktuellen Orts des Kraftfahrzeuges (2) einen Abstand (D) zu einem Referenzort (32) zu messen;- den Füllstandssensor (8) abzufragen und- bei Unterschreiten des Maximalabstandes (Dmax) und bei Unterschreiten einer Füllstandsschwelle die Warnausgabe (6) zu aktivieren, um den Fahrer auf das Unterschreiten der Füllstandsschwelle hinzuweisen.
Patent DE-202017002799-U1 (DE)
Title: Stimmprothese
IPC: A61M16/04
Filed: 2017-05-26
Abstract: Stimmprothese zum Einsatz in den Shunt zwischen Trachea und Oesophagus eine laryngektomierten Patienten, bestehend aus einer zylindrischen, rohrförmigen Stimmprothesenhülse (4) mit einem in der Luftröhre (15) endenden Atmungsdurchmesser (9) und einer in der Speiseröhre (16) endenden Auslassöffnung (20) sowie mit einem im Bereich der Auslassöffnung (20) innerhalb der Stimmprothesenhülse (4) angeordneten, ringförmigen Stimmprothesenventil (5) dessen mittige kreisförmige Durchgangsöffnung durch ein als Rückschlagventil in Form eines Einwegventils wirkendes Stimmprothesenventil (5) geöffnet und verschlossen wird, einem an der Stimmprothesenhülse (4) auslassseitig angeordneten, seitlich abstehenden ersten Luftröhrenflansch (2) zur Anlage an der Innenwandung der Luftröhre (15) und einem an der Stimmprothesenhülse (4) einlassseitig angeordneten, seitlich abstehenden zweiten äußeren Speiseröhrenflansch (1) zur Anlage an der Innenwandung der Speiseröhre (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Stimmprothesenhülse (4) mit einem sehr weichen, elastischen Zylinderflansch (8), mit oder ohne Dichtflansch (7) zur besseren Abdichtung der Fistel (18) ummantelt ist und einen besseren Halt der Stimmprothese in der Fistel (18) ermöglicht.
Patent DE-202017003959-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Gegenständen
IPC: B65D25/20
Filed: 2017-07-31
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren von Gegenständen mit einem Oberteil (10) und einem Bodenteil (20), wobei – das Bodenteil (20) eine Bodenschraube (22) und ein nahezu zylinderförmiges Gehäuse (30) aufweist, das oberhalb der Bodenschraube (22) angeordnet und mit dieser fest verbunden ist, – das Oberteil (10) eine Oberschale (12) aufweist, die oben nahezu geschlossen ist und unten eine nahezu runde Öffnung aufweist, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Gehäuses (30), dadurch gekennzeichnet, dass – innerhalb des Gehäuses (30) eine drehbar gelagerte Achse (70) vorhanden ist, die eine Öffnung (72) mit einem ersten Durchmesser (d) aufweist, – durch die Öffnung (72) eine Stange (50) geführt ist, die in dieser Öffnung (72) drehbar gelagert ist und an ihrem ersten Ende ein Abschlusselement (56) aufweist, wobei – das Abschlusselement (56) derart gestaltet und angeordnet ist, dass es senkrecht zu der Stange (50) eine Ausdehnung (DE) aufweist, die größer ist als der Durchmesser (d) der Öffnung (72).
Patent DE-202017004470-U1 (DE)
Title: Endkopplung-Element zur Reduzierung von Schwingungen und Schall
IPC: F16S5/00
Filed: 2017-08-26
Abstract: Endkopplungs-Element zur Reduzierung von Schwingungen und Schall. dadurch gekennzeichnet, dass der Träger 3 mindestens durch einen nicht direkt verbundene Aufnahmen 1, 2, und weitere nur über eine elastische Verbindung 4 und 5 verbunden sind.
Patent DE-202017005493-U1 (DE)
Title: Reit- oder Sportplatzboden
IPC: A63C19/04
Filed: 2017-10-24
Abstract: Reit- oder Sportplatzboden, aufweisend:
 eine Lage (16) von plattenförmigen, nebeneinander angeordneten Bodenbefestigungselementen (18), die auf einem Untergrund (10) verlegt sind; und
 eine Tretschicht (20) auf der Lage (16) von Bodenbefestigungselementen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zwischen dem Untergrund (10) und der Lage (16) von Bodenbefestigungselementen eine Elastizitäts- und Schockabsorptionsschicht (12) aus einem ungebundenen Granulat (14) und/ oder Mehl aus einem Gummi- oder Kunststoffmaterial vorgesehen ist.
Patent DE-202017100425-U1 (DE)
Title: Kuppelstück zum Sichern von zwei übereinander gestapelten Containern, insbesondere an Bord von Schiffen
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-01-26
Abstract: Kuppelstück (10) zum Sichern von zwei übereinander gestapelten Container, insbesondere an Bord von Schiffen, mit einem ersten Kupplungsvorsprung (11), der so ausgebildet ist, dass er in einen Eckbeschlag des einen Containers eingreift, und einem zweiten Kupplungsvorsprung, (12) der so ausgebildet ist, dass er in einen Eckbeschlag des anderen Containers eingreift, und mit einer Vorverriegelungseinrichtung (17), welche dem ersten Kupplungsvorsprung zugeordnet (11) ist und eine Vorverriegelungsstellung aufweist, in welcher das Kuppelstück (10) gegen ungewolltes Herausfallen aus dem Eckbeschlag des einen Containers sicher ist, wenn es dort eingesetzt ist, und eine Betätigungsstellung aufweist, in welcher der erste Kupplungsvorsprung (11) in dem Eckbeschlag des einen Containers einführbar bzw. aus dem Eckbeschlag des einen Containers entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorverriegelungseinrichtung (17) eine in Richtung auf die Vorverriegelungsstellung vorgespannte und beim Einsetzen des ersten Kupplungsvorsprungs (11) in den Eckbeschlag des einen Containers selbsttätig in die Betätigungsstellung bewegbare Sperrklinke (18) aufweist.
Patent DE-202017105391-U1 (DE)
Title: Düngemittel mit Harnstoff-Dünger
IPC: C05G3/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Düngemittel, umfassend einen Harnstoff-Dünger mit Hydrolysehemmstoff und Nitrifikationshemmstoff, und Elementarschwefel.
Patent DE-202017106326-U1 (DE)
Title: Spule mit einer Abschirmung gegen elektromagnetische Störungen für eine elektromagnetische Vorrichtung
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Anordnung, die umfasst:ein metallisches Gehäuse,eine elektromagnetische Vorrichtung (EM-Vorrichtung), undeine Spule mit einem nicht-metallischen inneren Spulenkörper, einem nicht-metallischen äußeren Spulenkörper und einer metallischen Abschirmung, die zwischen den inneren und äußeren Spulenkörpern angeordnet ist,wobei die EM-Vorrichtung in der Spule gehalten wird, die EM-Vorrichtung mit der Spule in dem Gehäuse montiert ist und die Spule zwischen der EM-Vorrichtung und dem Gehäuse angeordnet ist, damit Wärme von der EM-Vorrichtung thermisch durch die inneren und äußeren Spulenkörper und die Abschirmung zu dem Gehäuse geleitet wird, während die Abschirmung Rauschen der EM-Vorrichtung von dem Gehäuse abschirmt.
Patent DE-202017106889-U1 (DE)
Title: Steuermodul sowie Sauerstoffversorgungssystem
IPC: A61B5/08
Filed: 2017-11-14
Abstract: Steuermodul für ein vorzugsweise portables Sauerstoffversorgungssystem (1), wobei das Sauerstoffversorgungssystem zur Sauerstofftherapie bei erhöhtem Sauerstoffbedarf unter Spontanatmung einer zu therapierenden Person dient und eine Sauerstoff-Versorgung der Person nur in der Einatemphase, vorzugsweise in einem ersten Teil desselben, erfolgt, mit einer Ventileinheit (8) mit einem Ventileinlass (8a) zum Empfang von aus einer Sauerstoffquelle stammenden Sauerstoffs sowie einem Ventilausgang (8b) zur Abgabe von Sauerstoff an die zu therapierenden Person,einem Inspirations-Drucksensor (9),einer Steuerungseinrichtung (7), die einen ersten Eingang (10a) für ein erstes Steuersignal aufweist, welches vom Inspirationsdrucksensor (9) stammt,einer elektrischen Energiequelle (6) zur Energieversorgung desSauerstoffversorgungssystems,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerungseinrichtung (7) einen zweiten Eingang (10b) eineszweiten Steuersignals aufweist, welches auf dem Sauerstoffgehaltim Blut der zu therapierenden Person beruht unddie Steuerung der Ventileinheit (8) von der Steuerungseinrichtung (7) in Abhängigkeit des ersten und zweiten Steuersignals erfolgt.
Patent DE-202017107618-U1 (DE)
Title: Differenzdruckmessaufnehmer
IPC: G01L13/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Differenzdruckmessaufnehmer, mit – einem in einem Relativdruckmessaufnehmer zur messtechnischen Erfassung eines Relativdrucks einsetzbaren Relativdruck-Messmodul (1), – wobei das Relativdruck-Messmodul (1) einen Träger (3), einen auf dem Träger (3) angeordneten Relativdrucksensor (5) und eine durch den Träger (3) hindurch verlaufende, in einer unter einer Messmembran (7) des Relativdrucksensors (5) eingeschlossenen zweiten Druckmesskammer (15) mündende Referenzdruckzuleitung (17), über die die zweite Druckmesskammer (15) bei einem Einsatz des Relativdruck-Messmoduls (1) in einem Relativdruckmessaufnehmer mit einem Referenzdruck (pref) beaufschlagbar ist, umfasst, – einem dem Relativdrucksensor (5) vorgeschalteten, mit einer Druck übertragenden Flüssigkeit befüllten ersten Druckmittler, über den eine Außenseite der Messmembran (7) mit einem ersten Druck (p1) beaufschlagbar ist, und – einem mit einer Druck übertragenden Flüssigkeit befüllten zweiten Druckmittler, über den eine Innenseite der Messmembran (7) mit einem zweiten Druck (p2) beaufschlagbar ist, – wobei der zweite Druckmittler eine an die Referenzdruckzuleitung (17) des Relativdruck-Messmoduls (1) angeschlossene Druckübertragungsleitung (29) umfasst, und – wobei die beiden zu beiden Seiten der Messmembran (7) an die Messmembran (7) angrenzenden, jeweils mit der Druck übertragenden Flüssigkeit befüllten Innenvolumina zumindest näherungsweise im Wesentlichen gleich groß sind.
Patent DE-202018000607-U1 (DE)
Title: Aggregateprüfstand für Akustikmessungen
IPC: G01M15/02
Filed: 2018-02-07
Abstract: Aggregateprüfstand zur Messung der Schallabstrahlung, bei dem das Testaggregat auf einem Rahmen mit hoher Steifigkeit gelagert ist und unter Last betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Träger der Rahmenstruktur zur Vermeidung von Schallreflektionen gelocht ausgeführt wird
Patent DE-202018006854-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung mit zwei unterschiedlich hohen Dichtungen
IPC: E06B7/16
Filed: 2018-09-17
Abstract: Schutzvorrichtung, umfassend- einen Spannrahmen (1), wobei der Spannrahmen (1)- horizontale und vertikale Rahmenstreben (2) und- Verbinder umfasst, die die Rahmenstreben (2) miteinander verbinden, wobei die Rahmenstreben (2) jeweils- mindestens eine Außenprofilleiste (3) und- mindestens eine teleskopierbar in die Außenprofilleiste(n) (3) eingeschobene Innenprofilleiste (4) aufweisen, wobei- die mindestens eine Außenprofilleiste (3) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Außenprofilleistenkontur (5) ausbildet und- die mindestens eine Innenprofilleiste (4) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Innenprofilleistenkontur (6) ausbildet, und- mindestens eine Dichtung für jeweils eine Rahmenstrebe (2), wobei die mindestens eine Dichtung an der Außenprofilleistenkontur (5) und der Innenprofilleistenkontur (6) der einen Rahmenstrebe (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenprofilleistenkontur (5) eine erste Dichtung (7) und an der Innenprofilleistenkontur (6) eine zweite Dichtung (8) befestigt sind, wobei die erste Dichtung (7) ausgehend von der Außenprofilleiste (3) eine erste Höhe (9) aufweist und die zweite Dichtung (8) ausgehend von der Innenprofilleiste (4) eine zweite Höhe (10) aufweist und sich die erste Höhe (9) und die zweite Höhe (10) voneinander unterscheiden.
Patent DE-202018100920-U1 (DE)
Title: Verwendung von aus getrockneten Pflanzenteilen hergestellten Aufgussgetränken in der Pflege und/oder Aufzucht von als Haustieren gehaltenen Nagetieren
IPC: A23K50/50
Filed: 2018-02-20
Abstract: Verwendung eines mittels eines Aufgusses einer Mischung getrockneter Pflanzenteile mit heißem Wasser gewonnenen Aufgussgetränks in der Aufzucht und/oder Pflege von als Haustiere gehaltenen Nagetieren.
Patent DE-202018101556-U1 (DE)
Title: Maschine zur Zubereitung von Brühgetränken
IPC: A47J31/40
Filed: 2018-03-20
Abstract: Maschine zur Zubereitung von Brühgetränken, vorzugsweise Kaffeemaschine (10), mit wenigstens einer Brüheinheit zur Herstellung eines Brühgetränks, insbesondere Kaffee oder Tee, mittels einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, und eines Getränkegrundstoffs, vorzugsweise eines Pulvers oder Granulats, und mit wenigstens einem Auslauf (13) zur Abgabe der aufgebrühten Flüssigkeit in ein Trinkgefäß (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehvorrichtung zum Transport wenigstens eines Trinkgefäßes (16) relativ zum Auslauf (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202018101763-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Gegenständen
IPC: A61L2/238
Filed: 2018-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung wenigstens eines Gegenstandes, insbesondere von wenigstens einer Ausnehmungen oder wenigstens einem Hohlraum in einem Gegenstand, wobei die Vorrichtung eine von einem Gehäuse umgebene Kammer aufweist, in welche der Gegenstand einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens eine Ozon generierende UV-C Lampe aufweist, welche UV-C Licht im nicht sichtbaren Wellenlängenbereich abstrahlt, wobei die UV-C Lampe dimmbar ist.
Patent DE-202018101833-U1 (DE)
Title: Stütze zum Abstützen eines Bauwerksbereichs
IPC: E04G25/06
Filed: 2018-04-05
Abstract: Stütze (10) zum Abstützen von Bauwerksbereichen mit einem eine Stützbasis (18) ausbildenden Außenrohr (16) und einem zur Längenveränderung der Stütze (10) aus einem offenen Ende (14) des Außenrohrs (16) heraus teleskopierbar angeordneten, ein Stützenende (22) ausbildenden Innenrohr (20), wobei an den Bereich des offenen Endes (14) des Außenrohres (16) angrenzend von dem Außenrohr (16) ein Längeneinstellungsabschnitt (12) ausgebildet ist und wobei das Innenrohr (20) stützbasisseitig Ausfallsicherungsmittel (54) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Längeneinstellungsabschnitt (12) des Außenrohrs (16) an dem offenen Ende (14) eine Verjüngung (42) seines Innendurchmessers (44) aufweist.
Patent DE-202018103308-U1 (DE)
Title: Gewehrlauf mit integrierter Patronenführung und Repetiergewehr mit einem derartigen Gewehrlauf
IPC: F41A9/39
Filed: 2018-06-13
Abstract: Gewehrlauf (1) mit integrierter Patronenführung (2), wobei der Gewehrlauf (1) eine Laufbohrung (8) mit einem Patronenlager (9) und eine hintere Öffnung (10) zur Einführung einer Patrone (25) in das Patronenlager (9) und die Patronenführung (2) mindestens ein im Gewehrlauf (1) angeordnetes Führungselement (4) zur Führung der Patrone (25) bei deren Einführung in das Patronenlager (9) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (4) in einer parallel zur Laufbohrung (8) verlaufenden Führungsaufnahme (16) im Gewehrlauf (1) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202018106137-U1 (DE)
Title: Hintere Fahrradkettenradanordnung
IPC: B62M9/10
Filed: 2018-05-11
Abstract: Hintere Fahrradkettenradanordnung eines Fahrrads, umfassend:
 mindestens ein Kettenrad mit einer Gesamtzahnanzahl, die gleich oder größer als 15 ist, wobei das mindestens eine Kettenrad mindestens zehn Innenkeilzähne umfasst, die zum Eingriff mit einer Fahrradnabenanordnung eingerichtet sind.
Patent DE-202019005632-U1 (DE)
Title: Prostata-Sitzkissen
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-05-11
Abstract: Prostata-Sitzkissen (10) mit:
 einer U-förmigen Sitzfläche (12);
 einer Aussparung (14), die in der U-förmigen Sitzfläche (12) angeordneten ist und die die Prostata bzw. den Dammbereich eines darauf sitzenden Mannes entlastet; und
 einer Bodenfläche (16), wobei die U-förmige Sitzfläche (12) bezüglich der Bodenfläche (16) keilförmig geneigt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Prostata-Sitzkissen (1) eine selbstaufblasende Vorrichtung (18, 20) umfasst.
Patent DE-202019100619-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Erntegut- und/oder Transportwagen
IPC: E06C5/04
Filed: 2019-02-01
Abstract: Landwirtschaftlicher Erntegut- und/oder Transportwagen mit einem Laderaum (20), der von einem Laderaumboden (21) und aufrechten Laderaumwänden (22) begrenzt ist, sowie einer Leiter (30) zum Einsteigen in den Laderaum (20), die beweglich an einer der Laderaumwände (22) und/oder am Laderaumboden (21) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Laderaumboden (21) und/oder an einer der Laderaumwände (22) ein Leiterstauraum (40) mit einer Schiebeführung (50) zum Einschieben der Leiter (30) in den Leiterstauraum (40) vorgesehen ist.