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Patent DE-102016118161-A1 (DE)
Title: Gebäudesicherungssystem
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gebäudesicherungssystem, mit: – mehreren Detektionseinrichtungen zur Erfassung von verschiedenen Identifikationsmerkmalen einer Person, – mehreren Gebäudesicherungskomponenten, – einer Speichereinrichtung, und – einer Auswerte- und Steuereinrichtung, die mit den Detektionseinrichtungen, den Gebäudesicherungskomponenten und der Speichereinrichtung verbunden ist und die dazu ausgebildet ist, einen angeforderten Zugriff auf eine der Gebäudesicherungskomponenten selektiv zu autorisieren oder zu verweigern; wobei die Auswerte- und Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von wenigstens zwei Identifikationsmerkmalen, die von zwei verschiedenen der mehreren Detektionseinrichtungen zu derselben Person erfasst werden, für diese Person einen aktuellen Benutzerauthentizitätsgrad zu ermitteln; und wobei die Auswerte- und Steuereinrichtung ferner dazu ausgebildet ist, einen Zugriff lediglich dann zu autorisieren, wenn eine dieser Person zugeordnete Benutzerberechtigungsstufe eine der Gebäudesicherungskomponente zugeordnete Komponentenzugriffskategorie umfasst und wenn der für diese Person ermittelte aktuelle Benutzerauthentizitätsgrad zumindest der der Gebäudesicherungskomponente zugeordneten Komponentenzugriffskategorie entspricht.
Patent DE-102016121405-A1 (DE)
Title: Luftkanalventilkern, luftkanaldrosselventil, luftkanal, fahrzeugklimaanlagensystem und fahrzeug
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Luftkanalventilkernmechanismus, ein Luftkanaldrosselventil, einen Luftkanal, ein Fahrzeugklimaanlagensystem und ein Fahrzeug. Der Luftkanalventilkernmechanismus umfasst einen ersten Ventilkern (1), einen zweiten Ventilkern (2) und eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben des ersten Ventilkerns (1) und des zweiten Ventilkerns (2), so dass diese in einem Luftkanal eine gegenläufige Bewegung durchführen. Der erste Ventilkern (1) weist eine erste Belüftungsfläche mit ersten Belüftungslöchern (11) auf. Wenn der zweite Ventilkern (2) und der erste Ventilkern (1) einander in dem Luftkanal überlappen, schirmt der zweite Ventilkern (2) die erste Belüftungsfläche des ersten Ventilkerns (1) ab. Der Luftkanalventilkernmechanismus kann den Luftvolumenverlust wirksam verringern und die Luftauslasseffizienz verbessern. ()
Patent DE-102016123651-A1 (DE)
Title: Autorisierungsserver, authentisierungskooperationssystem und programm
Inventor: HIRATA KENSUKE
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine Autorisierungstoken-Verifikationsanforderung, die das Autorisierungstoken umfasst, wird von einem Anwendungsserver empfangen, der eine Verarbeitungsanforderung zusammen mit dem Autorisierungstoken von dem Client empfangen hat, und in einem Fall, in dem das Autorisierungstoken auf Grundlage des empfangenen Autorisierungstokens und der Autorisierungstokeninformationen erfolgreich verifiziert wird, werden die in den Autorisierungstokeninformationen umfassten lokalen Benutzerinformationen an den Anwendungsserver übertragen.
Patent DE-102016200680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spannen eines Riemens eines Riementriebs einer außer Betrieb befindlichen Brennkraftmaschine
Inventor: KEES DON ANDREAS JOSEPHINE
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spannen eines Riemens eines Riementriebs (10), der neben dem Riemen (10a) als Zugmittel ein auf der Kurbelwelle (1a) angeordnetes erstes antreibendes Rad (1) sowie ein drittes Rad (3), das auf einer Welle (4a) einer riementriebzugehörigen Startvorrichtung (4) angeordnet ist, umfasst, wobei der Riemen (10a) um das antreibende erste Rad (1) sowie das dritte Rad (3) geführt ist und ein zu einer aktiven Spanneinrichtung (5) gehörendes bewegliches Spannmittel (5a) vorgesehen ist, welches den Riemen (10a) kraftbeaufschlagt, das dadurch gekennzeichnet ist, dass – die aktive Spanneinrichtung (5) in der Weise angesteuert wird, dass einer Kompression der Feder (6) zumindest entgegen gewirkt wird, so dass eine Bewegung des Spannmittels (5a) unter Belastung des Riemens (10a) zumindest erschwert wird, und anschließend – der Riemen (10a) unter Verwendung der Startvorrichtung (4) in der Kontaktzone zu Schwingungen angeregt wird, so dass das mittels Feder (6) kraftbeaufschlagte Spannmittel (5a) infolge einer Expansion der Feder (6) weiter in Richtung des Riemens (10a) bewegt wird, wodurch der Riemen (10a) gespannt wird.
Patent DE-102016201065-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AGBOR THOMAS
IPC: B62D1/184
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Stelleinheit (2) mit einer in einem Mantelrohr (21) um ihre Längsachse (23) drehbar gelagerten Lenkspindel (22), eine mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs verbindbare Trageinheit (3), in der das Mantelrohr (21) aufnehmbar ist und die zumindest eine dem Mantelrohr (21) zugewandte Klemmfläche (35) aufweist, und eine Spanneinrichtung (4), die in Fixierstellung die Klemmfläche (35) gegen das Mantelrohr (21) mit einer Klemmkraft (K) verspannt zur Fixierung der Stelleinheit (2) relativ zur Trageinheit (3) zumindest in Längsrichtung und die in Freigabestellung die Klemmfläche (35) von dem Mantelrohr (21) löst und eine Verstellung der Stelleinheit (2) relativ zur Trageinheit (3) zumindest in Längsrichtung freigibt, und die Trageinheit (3) zumindest eine dem Mantelrohr (21) zugewandte Gleitfläche (51) aufweist, auf der in Freigabestellung das Mantelrohr (21) in Längsrichtung entlangbewegbar ist. Um eine Lenksäule (1) mit einer verbesserten Verstellbarkeit zur Verfügung zu stellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Gleitfläche (51) an einer Stützeinrichtung (5) angeordnet ist, die die Gleitfläche (51) mit einer unabhängig von der Klemmkraft (K) vorgebbaren Stützkraft (S) gegen das Mantelrohr (21) andrückt.
Patent DE-102016201791-A1 (DE)
Title: Tellerfeder, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung einer Tellerfeder
Inventor: SCHÖMIG PETER
IPC: F16F1/32
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ringförmige Feder, insbesondere für eine Kraftfahrzeugkupplung, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Feder aus wenigstens zwei Segmenten besteht. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug. Daneben betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer ringförmigen Feder.
Patent DE-102016203864-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: LEB GERHARD
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube mit einem zylindrischen Schaft, wobei der Schaft wenigstens abschnittsweise mit einem Schraubengewinde, insbesondere einem Holzgewinde, versehen ist und wobei zwischen Gewindeflanken des Schraubengewindes wenigstens teilweise Erhebungen aus der zylindrischen Grundfläche des Schafts angeordnet sind, bei der die Erhebungen eine ovale oder elliptische Grundfläche aufweisen, bei der die Erhebungen eine konvex gekrümmte Oberfläche aufweisen und bei der die Erhebungen in einem Abstand von den jeweils benachbarten Gewindeflanken des Schraubengewindes angeordnet sind.
Patent DE-102016203922-A1 (DE)
Title: Lager mit Schutzkappe eines Abdichtringes
Inventor: CAPOLDI BRUNO
IPC: F16C33/80
Filed: 2016-03-10
Abstract: Lager, umfassend einen Innenring, einen Außenring und mindestens einen Abdichtring, der zwischen den Ringen angeordnet ist, umfassend: eine Schutzkappe (32), die einen ringförmigen Raum (33) begrenzt, in dem sich der Abdichtring (25) erstreckt, und die einen äußeren ringförmigen Abschnitt (34) und mindestens einen inneren Abschnitt (35; 45), die einander radial gegenüberliegen und sich in einem Abstand zueinander erstrecken, und einen ringförmigen Anschlussabschnitt (36) umfasst, der den äußeren ringförmigen Abschnitt und den inneren ringförmigen Abschnitt verbindet; und mindestens ein Mittel (39) zur Befestigung der Schutzkappe auf dem Innenring (5), wobei dieses Befestigungsmittel durch die äußeren und inneren Abschnitte der Schutzkappe hindurchgeht und mit dem Innenring zusammenwirkt.
Patent DE-102016204212-A1 (DE)
Title: Computertomographisches Verfahren und Vorrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: HARTMANN NORMAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen ein Computertomographisches Verfahren, bei dem zunächst vom Bediener eine erwartete ungefähre Scan-Fläche festgelegt wird, bei dem eine erste Probe-Scan-Linie in einer mittleren Scan-Zeile der erwarteten Scan-Fläche abgetastet und die von dieser Probe-Scan-Linie erfasste Gewebetextur analysiert wird, ob der gewünschte zu untersuchende Bereich durch die Scan-Linie erfasst wird, bei dem dann ausgehend von der mittleren Scan-Zeile der erwarteten Scan-Fläche bis hin zu einer ersten Begrenzung der erwarteten Scan-Fläche mit Hilfe von weiteren Probe-Scan-Linien entsprechend einer Binär-Suche eine erste Organgrenze gesucht wird, bei dem in entsprechender Weise zwischen der mittleren Scan-Zeile und einer zweiten Begrenzung der erwarteten Scan-Fläche eine weitere Organgrenze ermittelt wird und bei dem dann Scan-Linien für die eigentliche Untersuchung im Wesentlichen nur zwischen den beiden ermittelten Organgrenzen erfasst werden. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass kein Vorab-Scan und kein menschlicher Eingriff beim Einstellen der Scan-Fläche mehr erforderlich sind und gleichzeitig ein genauerer Scan produziert wird. Dies vermeidet Fehler, reduziert die Strahlung auf ein Minimalmaß und reduziert gleichzeitig die Durchlaufzeit pro Scan dramatisch.
Patent DE-102016204677-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Wellgetriebe und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: MALKIC VAHID
IPC: D06F58/08
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1, 27 mit einem hochdrehenden Antriebsmotor 7 und einer niedrigdrehenden Gerätekomponente 2, 38, welche über ein zwischengeschaltetes Getriebe 15, 16, 17 verbunden sind, wobei das Haushaltsgerät ein wasserführendes Haushaltsgerät 1, 27 oder ein Haushaltsgerät zur Behandlung und/oder Zubereitung von Lebensmitteln ist, und wobei das Getriebe ein Wellgetriebe 15, 16, 17 ist, umfassend einen Wellengenerator 15, eine verformbare, außenverzahnte Keilwelle 16, die in einem ersten Oberflächenbereich 24 außenverzahnt und verformbar ist, und eine steife, innenverzahnte Zirkularkeilwelle 17. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Haushaltsgerätes.
Patent DE-102016205425-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Überwachen eines Kindes
Inventor: VOIGT YIXUAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Kindes (105). Das Verfahren weist einen Schritt des Erfassens einer Körperbewegung eines Körpers des Kindes (105) unter Verwendung eines Bildsignals (115) von einer Schnittstelle zu mindestens einer Kamera (110) auf. Dabei repräsentiert das Bildsignal (115) zumindest ein Bild des Kindes (105). Auch weist das Verfahren einen Schritt des Ausführens einer Gesichtserkennung zum Ermitteln einer Mimik des Kindes (105) unter Verwendung des Bildsignals (115) abhängig von der erfassten Körperbewegung auf. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Durchführens einer Analyse des Bildsignals (115), der erfassten Körperbewegung und der ermittelten Mimik auf, um eine Stimmung des Kindes (105) zu bestimmen. Zudem weist das Verfahren einen Schritt des Entscheidens über eine Ausgabe eines Alarmsignals (125) abhängig von einem Ergebnis der durchgeführten Analyse auf. Das Alarmsignal (125) repräsentiert eine Hilfsbedürftigkeit des Kindes (105).
Patent DE-102016205859-A1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung zur Anordnung im Formatrohr einer Schlauchbeutelmaschine
Inventor: BRÜCK GUNTER
IPC: B65B9/20
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung (40) zur Anordnung im Formatrohr (42) einer Schlauchbeutelmaschine (01) für die portionierte Abgabe eines fließfähigen, insbesondere pulverförmigen Produkts (46), mit zumindest einer das Produkt (46) austragenden Förderschnecke (43), wobei die Förderschnecke (43) mit ihrer Längsachse in ein Schneckenrohr (41) hineinragt und mit einem Antrieb rotatorisch angetrieben werden kann, und mit einer am unteren Ende des Schneckenrohrs (41) befestigten Rieselsperre (45), wobei die Menge des bei stehender Förderschnecke (43) nach unten abrieselnden Produkts (46) durch die Rieselsperre (45) verringert werden kann, wobei an der Rieselsperre (45) zumindest eine erste Aufnahmekontur vorgesehen ist, und wobei am unteren Ende des Schneckenrohrs (41) zumindest eine zweite Aufnahmekontur vorgesehen ist, und wobei bei Anordnung der Rieselsperre (45) am unteren Ende des Schneckenrohrs (41) ein Steckriegel in die erste Aufnahmekontur und zweite Aufnahmekontur eingesteckt und/oder durchgesteckt werden kann, um die Rieselsperre (45) durch Formschluss zwischen dem Steckriegel und den beiden Aufnahmekonturen am unteren Ende des Schneckenrohrs (41) zu fixieren.
Patent DE-102016207514-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Kupplung, insbesondere Reibkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAKSCHEWSKI JAN
IPC: F16J15/16
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung einer Kupplung, insbesondere Reibkupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Geberzylinder und einem Nehmerzylinder und einer diese verbindende Leitung, wobei zumindest einer der Zylinder ein Gehäuse mit einer Druckkammer und einen in der Druckkammer axial verlagerbar angeordneten Kolben aufweist, und der Kolben mit einer Dichtung verbunden ist, die die Druckkammer zur Umgebung abdichtet. Erfindungsgemäß weist der Kolben eine axiale Erweiterung auf, die die Dichtung zumindest teilweise radial von außen umschließt und an welcher sich die Dichtung abstützt.
Patent DE-102016208360-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen MEMS-Wandler
Inventor: ARNANTHIGO YONSUANG
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält ein Wandler eines mikroelektromechanischen Systems (MEMS-Wandler) ein Substrat mit einem ersten Hohlraum, der durch das Substrat von einer Rückseite des Substrats hindurchtritt. Der MEMS-Wandler enthält außerdem eine perforierte erste Elektrodenplatte, die den ersten Hohlraum auf einer Oberseite des Substrats überlagert, eine zweite Elektrodenplatte, die den ersten Hohlraum auf der Oberseite des Substrats überlagert und von der perforierten ersten Elektrodenplatte durch ein Abstandsgebiet beabstandet ist, und ein gasempfindliches Material in dem Abstandsgebiet zwischen der perforierten ersten Elektrodenplatte und der zweiten Elektrodenplatte. Das gasempfindliche Material weist eine elektrische Eigenschaft auf, die von einer Konzentration eines Zielgases abhängig ist.
Patent DE-102016209872-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz mit Wechselrichter, Energiespeicher, elektrischer Maschine und Wechselstrom-Übertragungsanschluss
Inventor: TÖNS MATTHIAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ein Fahrzeugbordnetz ist mit einem Wechselrichter (WR), einem elektrischen Energiespeicher (ES), einer elektrischen Maschine (EM) und einem Wechselstrom-Übertragungsanschluss (AC) ausgestattet. Der Wechselrichter (WR) weist eine erste und eine zweite Seite (S1, S2) auf und eingerichtet ist, Leistung zwischen diesen Seiten zu übertragen. Die erste Seite (S1) des Wechselrichters (WR) ist über Eingangsstromanschlüsse (EA1, EA2) des Wechselrichters (WR) mit dem Energiespeicher (ES). Die zweite Seite (S2) des Wechselrichters (WR) ist über Phasenstromanschlüsse (PS1, PS2, PS3) des Wechselrichters (WR) mit der elektrischen Maschine (EM) verbunden. Die Wechselrichter (WR) weist mindestens zwei H-Brücken (HB1, HB2, HB3) auf. Jede der H-Brücken (HB1, HB2, HB3) überbrückt die beiden Seiten (S1, S2) des Wechselrichters (WR). Der Wechselstrom-Übertragungsanschluss (AC) ist an der zweiten Seite (S2) des Wechselrichters (WR) angeschlossen.
Patent DE-102016210387-A1 (DE)
Title: Drehmomenterfassungseinrichtung, Antrieb und Fahrzeug
Inventor: HINTERKAUSEN MARKUS
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomenterfassungseinrichtung (100) zur Erfassung eines auf eine Welle (15) und insbesondere auf eine Kurbelwelle (15) eines mit Muskelkraft und/oder oder mit Motorkraft antreibbaren Fahrzeuges (1) entlang einer Rotationsachse (Y) wirkenden Drehmomentes (M), mit einem Wirbelstromelement (20), in welchem vom Drehmoment zwischen der Antriebsseite und der Abtriebsseite abhängige elektrische Wirbelströme generierbar sind, und mit einer Wirbelstromsensoreinheit (50) zur Erfassung von im Wirbelstromelement (20) generierten elektrischen Wirbelströmen.
Patent DE-102016210591-A1 (DE)
Title: Schließbaugruppe
Inventor: REINHART PETER
IPC: E05B83/28
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Schließbaugruppe (10) für ein motorisiertes Zweirad hat mit eine Zentralverriegelung für wenigstens ein verriegelbares Staufach (16), die einen offenen Zustand hat, in dem ein Zugang zu dem Staufach (16) möglich ist, und einen geschlossenen Zustand, in dem ein Zugang zu dem Staufach (16) verhindert ist, und die wenigstens ein bewegliches Sperrelement (12) aufweist, das im geschlossenen Zustand eine erste Position und im offenen Zustand eine zweite Position einnimmt. Außerdem ist ein Schließmechanismus (14) für das Staufach (16) vorgesehen, mittels dem das Staufach (16) geschlossen gehalten wird, wobei der Schließmechanismus (14) einen Öffnungsabschnitt (18) umfasst, der durch eine Handbetätigung längs einer Bahn von einer offenen in eine geschlossene Stellung und umgekehrt bewegbar ist. Das Sperrelement (12) der Zentralverriegelung blockiert im geschlossenen Zustand der Zentralverriegelung in der geschlossenen Stellung des Öffnungsabschnitts (18) in seiner ersten Position den Öffnungsabschnitt (18) gegen ein Bewegen in die offene Stellung und blockiert im geschlossenen Zustand der Zentralverriegelung in der offenen Stellung des Öffnungsabschnitts (18) in seiner ersten Position den Öffnungsabschnitt (18) gegen ein Bewegen in die geschlossene Stellung.
Patent DE-102016210688-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Linearaktor
Inventor: WERHAHN MAX
IPC: H02K33/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Linearaktor (16) mit einem Stator (18) und einem zu dem Stator (18) beweglichen Anker (20), wobei der Stator (18) mindestens einen Permanentmagneten (22a, 22b) und mindestens eine Spule (24) aufweist, wobei der Stator (18) ein Leitelement (26) aus ferromagnetischem Material aufweist, wobei das Leitelement (26) den mindestens einen Permanentmagneten (22a, 22b) und bzw. oder die mindestens eine Spule (26) übergreift und wobei der Anker (18) in der Richtung der Längsachse (L) ein Joch (34) aus ferromagnetischem Material für das Leitelement (26) ausbildet. Der elektromagnetische Linearaktor (16) ist dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Permanentmagnet (22a, 22b) zumindest im Wesentlichen, vorzugsweise vollständig, in der Richtung der Längsachse (L) magnetisiert ist.
Patent DE-102016211337-A1 (DE)
Title: Verdickter radial äußerer Ringbereich eines Dichtfins
Inventor: GEPPERT JOHANN
IPC: F04D29/16
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine erfindungsgemäße Blisk 10 für eine Gasturbine umfasst eine um eine zentrale Achse X herum verlaufende Laufschaufelreihe 12 und – zu dieser axial versetzt und koaxial verlaufend – mindestens einen ringartigen Dichtfin 11. Der Dichtfin weist einen radial äußeren Ringbereich 111 auf, der gegenüber einem radial weiter innen liegenden Ringbereich 113 verdickt ist. Ein erfindungsgemäßer Verdichter 1 umfasst einen Rotor und ein Gehäuse 30. Dieses umfasst mindestens eine Leitschaufelreihe mit mindestens einem Einlaufbelag. Der Rotor umfasst mindestens eine erfindungsgemäße Blisk 10, deren mindestens einer Dichtfin 11 wenigstens teilweise in den Einlaufbelag eingreift. Eine erfindungsgemäße Turbine ist analog aufgebaut. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen einer Blisk 10 für eine Gasturbine umfasst ein Fertigen einer Blisk 10 mit mindestens einem ringartigen Dichtfin 11 sowie ein Aufbringen einer Beschichtung 116 auf eine radial äußere Oberfläche 115 eines verdickten Ringbereichs 111 des Dichtfins 11.
Patent DE-102016213206-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Verbundbauteil
Inventor: BÄRTL CHRISTINA
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundbauteil (10), gekennzeichnet durch folgenden Schichtenaufbau a) eine Schicht (11), die zumindest teilweise aus Polyethylen besteht, b) eine Schicht (12), die zumindest teilweise aus einem Polyurethan besteht, c) wenigstens eine Schicht (13), die zumindest teilweise aus einem mittels Fasern (14) verstärkten Kunststoff besteht, oder die zumindest teilweise aus einem Klebstoff besteht, wobei die Schicht (12) unmittelbar zwischen der Schicht (11) und der Schicht (13) angeordnet ist, wobei die Schichten (11) und (12) in einem ersten Arbeitsgang zu einem Laminatverbund gefügt wurden und die Schicht (13) in einem zweiten Arbeitsgang an den die Schichten (11) und (12) umfassenden Laminatverbund gefügt wurden.
Patent DE-102016214994-A1 (DE)
Title: Gehäuseblock, insbesondere eines Hydraulikaggregats einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage
Inventor: BODMANN JOCHEN
IPC: F04B53/16
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehäuseblock (10), insbesondere eines Hydraulikaggregats einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage, mit einem daran ausgebildeten und zu einer Außenseite hin offenen Hohlraum (12), mit einem die Öffnung des Hohlraums (12) verschließenden Deckel (20) und mit einer Einrichtung zur Belüftung des Hohlraums (12) gegenüber der Umgebung. Erfindungsgemäß umfasst die Einrichtung zur Belüftung des Hohlraums (12) eine am Deckel (20) ausgebildete Drosselöffnung (32) sowie ein nachgeordnetes Druckausgleichselement (34), welches auf der dem Hohlraum (12) zugewandten Seite des Deckels (20) befestigbar ist und den Querschnitt der Mündung der Drosselöffnung (32) in den Hohlraum (12) überdeckt. Die Erfindung ermöglicht eine kostengünstig darstellbare Einrichtung zur Belüftung des Hohlraums gegenüber der Umgebung bei gleichzeitigem Schutz des Hohlraums (12) vor eindringenden Fluiden und Dämpfen bzw. einer fortwährenden Belastung des Hohlraums (12) mit eingedrungenen Flüssigkeiten und Dämpfen.
Patent DE-102016219489-A1 (DE)
Title: Prüfstand und Prüfverfahren für einen aktiven Wankstabilisator
Inventor: STAUDIGEL ANDREAS
IPC: G01M17/04
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein Prüfstand (12) für einen aktiven Wankstabilisator (2) mit zwei um eine gemeinsame Rotationsachse (6) gegeneinander verspannbaren Stabilisatorarmen (4a, b) und einem steuerbaren Aktor (10) für ein verspannendes Stell-Drehmoment (MS), enthält eine Halterung (14) für den Wankstabilisator (2) zur Fixierung der Rotationsachse (6), zwei um eine Schwingachse (18a, b) drehbare Schwingkörper (16a, b) und zwei Kupplungselemente (22a, b) zwischen Stabilisatorarm (4a, b) und Schwingkörper (16a, b), und ist passiv ohne eigenen Antrieb für die Schwingkörper (16a, b) ausgeführt, wobei die Schwingkörper (16a, b) durch den Aktor (10) antreibbar sind.  Bei einem Verfahren zum Prüfen des aktiven Wankstabilisators (2) wird dieser in einem Prüfstand (12) fixiert wird, die Stabilisatorarme (4a, b) mit Schwingkörpern (16a, b) des Prüfstandes (12) gekoppelt, und die Schwingkörper (16a, b) alleine durch den Aktor (10) angetrieben.
Patent DE-102016221643-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur zwischen Sammelschiene und Anschlussklemme
Inventor: KATO HIROYUKI
IPC: H01R11/05
Filed: 2016-11-04
Abstract: Eine Befestigungsstruktur zwischen einer Sammelschiene und einer Anschlussklemme beinhaltet eine Sammelschiene und eine Anschlussklemme. Die Sammelschiene beinhaltet einen Sammelschienenhauptkörper, einen Arm und einen Befestigungszielabschnitt. Die Anschlussklemme weist einen Leitungsverbindungsabschnitt auf, an dem eine Leitung elektrisch angeschlossen werden kann, einen Sammelschienenbefestigungsabschnitt, der an dem Befestigungszielabschnitt der Sammelschiene fixiert und elektrisch damit verbunden wird, und einen Armbefestigungsabschnitt, der zwischen dem Leitungsverbindungsabschnitt und dem Sammelschienenbefestigungsabschnitt angeordnet und an dem Arm der Sammelschiene fixiert ist.