baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012013114-B4 (DE)
Title: Kopfstützen-tragestruktur
Inventor: MATSUSHITA FUMIAKI
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-06-22
Granted: 2014-10-23
Abstract: Kopfstützen-Tragestruktur, Folgendes umfassend: eine Rückenlehne (12) mit einem oberseitig offenen konkaven Eingriffsabschnitt (19) im oberen Endabschnitt derselben, ein Paar von rechten und linken Kopfstützenstreben-Aufnahmeteilen (22) im unteren Teil des konkaven Eingriffsabschnitts (19) und eine Kopfstütze (13), bei der ein Paar von rechten und linken Streben (17), die jeweils in das Paar von rechten und linken Aufnahmeteilen (22) eingeführt werden, so vorgesehen sind, dass sie vom Kopfstützenkörper (13A) nach unten abstehen, wobei die Kopfstütze (13) an der Rückenlehne (12) derart abgestützt ist, dass ihre Höhe einstellbar ist und ihr Kopfstützenkörper (13A) in den konkaven Eingriffsabschnitt (19) am unteren Hubende der Kopfstütze (13) einrastet und wobei zwischen dem Paar von rechten und linken Aufnahmeteilen (22) für die Streben (17) im unteren Teil (19T) des konkaven Eingriffsabschnitts (19) ein hochstehender Teil (20) vorgesehen ist und zwischen der Seitenfläche (20S) in Breitenrichtung des hochstehenden Teils (20) und der Innenfläche (19S) des konkaven Eingriffsabschnitts (19) in dem Zustand, in dem die Kopfstütze (13) am unteren Hubende positioniert ist, ein Freiraum (S) gebildet ist.
Patent DE-102012112990-B4 (DE)
Title: Zentralventil
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-12-21
Granted: 2015-08-13
Abstract: Zentralventil für eine Nockenwelle (1) oder eine Nockenwellenverstelleinrichtung, mit einer Hülse (2), die in axialem Abstand voneinander angeordnete Öffnungen aufweist, die radiale Arbeitsanschlüsse (A, BZ, BR; AZ, AR, B) und einen radialen Versorgungsanschluss (P) bilden, und die an wenigstens einer Stirnseite einen axialen Tankabflussanschluss (T) aufweist, und einem in der Hülse (2) axial verschiebbaren Hohlkolben (3), der radiale Öffnungen aufweist und je nach Stellung einen oder mehrere der Anschlüsse (A, BZ, BR, AZ, AR, B, T, P) miteinander verbindet oder absperrt, wobei einer der Arbeitsanschlüsse ein Zulaufanschluss (AZ, BZ) ist, der in einer ersten Stellung des Hohlkolbens (3) an den Versorgungsanschluss (P) angeschlossen ist und in einer zweiten Stellung des Hohlkolbens (3) von dem Hohlkolben (3) versperrt ist, wobei einer der Arbeitsanschlüsse ein Rücklaufanschluss (AR, BR) ist, der in der zweiten Stellung des Hohlkolbens (3) an den axialen Tankabflussanschluss (T) oder einen der Tankabflussanschlüsse (T) in der Stirnseite angeschlossen ist und in der ersten Stellung des Hohlkolbens von dem Hohlkolben (3) versperrt ist, und einer der Arbeitsanschlüsse ein Zu- und Rücklaufanschluss (A, B) ist, der in der zweiten Stellung des Hohlkolbens (3) an den Versorgungsanschluss (P) und in der ersten Stellung des Hohlkolbens (3) an den axialen Tankabflussanschluss (T) oder einen der Tankabflussanschlüsse (T) in der Stirnseite angeschlossen ist, wobei der Zu- und Rücklaufanschluss (A, B) in axialer Richtung zwischen dem Zulaufanschluss (AZ, BZ) und dem Rücklaufanschluss (AR, BR) angeordnet ist.
Patent DE-102012217113-B4 (DE)
Title: Antennenstruktur einer zirkularpolarisierten Antenne für ein Fahrzeug
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR
IPC: H01Q23/00
Filed: 2012-09-24
Granted: 2019-12-24
Abstract: Antennenstruktur einer zirkularpolarisierten Antenne, welche auf einer elektrisch leitenden Fläche angeordnet werden kann, aufweisend:- einen ersten λ/2 Dipol (5),- einen zweiten λ/2 Dipol (6),- einen Kreuzungspunkt (7) des ersten mit dem zweiten λ/2 Dipol unter Ausbildung eines Kreuzdipols (8),wobei die sich kreuzenden Dipole (5, 6) in dem Kreuzungspunkt (7) elektrisch leitend verbunden sind und in Bezug auf den Kreuzungspunkt (7) eine geometrische Asymmetrie in mindestens eine Längsrichtung der Dipole (5, 6) derart aufweisen, dass die Längen der Dipolschenkel vom Kreuzungspunkt zu den Enden unterschiedlich sind, zum Einstellen einer gewünschten Phasenverschiebung, und wobei die Antennenstruktur (1) nur über einen Speisepunkt verfügt, der an einem Ende (24) eines der Dipole (5, 6) platziert ist, wobei der erste λ/2 Dipol (5) U-förmig abgekantet ist und wobei der zweite λ/2 Dipol (6) U-förmig abgekantet ist, und wobei die Höhe und damit die Schenkellänge der vier Schenkel (13 bis 16) der U-förmig abgekanteten λ/2 Dipole (5, 6) der Krümmung der elektrisch leitenden Fläche (4) derart angepasst ist, dass sich eine horizontale Kreuzungsebene der sich kreuzenden A/2-Dipole (5, 6) ergibt.
Patent DE-102012222540-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schalten von zumindest zwei Losrädern an zwei zugeordneten Wellen für ein Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: KINIGADNER ANDREAS
IPC: F16H63/08
Filed: 2012-12-07
Granted: 2022-02-17
Abstract: Anordnung zum Schalten von zumindest zwei Losrädern (A1, B1) an zwei zugeordneten Wellen (A, B) für ein Getriebe eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erstes Losrad (A1) an einer zugeordneten ersten Welle (A) und zumindest ein zweites Losrad (B1) an einer zugeordneten zweiten Welle (B) miteinander in Antriebsverbindung stehen und zum Koppeln mit der jeweils zugeordneten Welle (A, B) durch eine Schaltvorrichtung gleichzeitig schaltbar sind, wobei die Schaltvorrichtung zumindest einen um eine Schwenkachse (1) verschwenkbaren Schwenkhebel aufweist, der bügelförmig mit zwei Seitenarmen ausgebildet und an diesen jeweils an einer Schwenklagerung in Wellenachsenrichtung verschwenkbeweglich gelagert und die Schwenklagerung als Kugelgelenk ausgeführt ist.
Patent DE-102012222644-B4 (DE)
Title: Ionenführung und Elektroden zu ihrem Aufbau
Inventor: SPLENDORE MAURIZIO
IPC: H01J49/42
Filed: 2012-12-10
Granted: 2016-03-10
Abstract: Eine Hochfrequenz-Ionenführung, aufweisend eine Mehrzahl von Elektroden, die jeweils mindestens eine Reihe von Elementen umfassen, die von einem Halter entlang einer Ionenflussachse hervorstehen und an einem distalen Ende jeweils ein elektrisch leitendes, eine Öffnungskontur bildendes Teilstück aufweisen, wobei die Reihen der hervorstehenden Elemente, nach Zusammenbau der Elektroden, derart zusammenwirken, dass eine Reihe im Wesentlichen ebener segmentierter Öffnungskomponenten, jeweils mit einer Mehrzahl isolierender Spalte zwischen den zusammenwirkenden hervorstehenden Elementen, und eine zentrale, durch das Zusammenwirken der die Öffnungskontur bildenden Teilstücke definierte Öffnung entstehen, wobei die Ionenflussachse durch die Öffnungen der ebenen segmentierten Öffnungskomponenten von einem Ende zum anderen Ende der Ionenfürhrung verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder der Elektroden die hervorstehenden Elemente in zwei parallelen Reihen auf dem Halter angeordnet sind, wobei eine Reihe räumlich in axialer Richtung gegenüber der anderen Reihe versetzt ist, so dass die hervorstehenden Elemente der einen Reihe Bereichen zwischen je zwei hervorstehenden Elementen der anderen Reihe gegenüber liegen.
Patent DE-102013010919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstückes sowie ein mit diesem Verfahren hergestelltes Formteil
Inventor: GLÄSNER THORSTEN
IPC: C21D7/13
Filed: 2013-06-29
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstückes (3), insbesondere aus einem Stahlwerkstoff, bei dem das Werkstück (3) vor der Bearbeitung in einem Bearbeitungswerkzeug (1, 2) erwärmt wird, das Werkstück (3) partiell in einem gegenüber der Bearbeitungszone reduzierten Flächenanteil als Teilbereich des Werkstückes (3) erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmung auf eine definierte Wärmeeinflusszone während der Bearbeitung als eine veränderliche Teilfläche beschränkt und die Erwärmung partiell auf die Teilfläche übertragen wird, wobei die ausgewählte Teilfläche in Bezug auf die Bearbeitungsfläche nach einem vorbestimmten Zyklus insbesondere auch kontinuierlich verändert wird.
Patent DE-102013201980-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fokuseinstellung und entsprechendes Bilderfassungsgerät
Inventor: TSENG FU-CHANG
IPC: H04N5/232
Filed: 2013-02-07
Granted: 2014-10-09
Abstract: Ein Verfahren zur Fokuseinstellung, das Folgendes beinhaltet: Erfassen eines digitalen Bildes durch ein Bildsensormodul, das eine Linseneinheit beinhaltet; Berechnen eines Farbmerkmals des digitalen Bildes in der RAW-Bilddomäne; Bestimmen eines Fokusregelalgorithmus gemäß dem Farbmerkmal; Erzeugen eines Fokusregelsignals gemäß dem Fokusregelalgorithmus; und Einstellen der Linseneinheit des Bildsensormoduls gemäß dem Fokusregelsignal, dadurch gekennzeichnet, dass das Bestimmen des Regelalgorithmus gemäß dem Farbmerkmal Folgendes beinhaltet: als Reaktion auf das Farbmerkmal in einem ersten Bereich, Bestimmen, dass der Regelalgorithmus eine lineare Einstellung ist; als Reaktion auf das Farbmerkmal in einem zweiten Bereich, Bestimmen, dass der Regelalgorithmus eine direktionale Einstellung ist; und als Reaktion auf das Farbmerkmal in einem dritten Bereich, Bestimmen, dass der Regelalgorithmus eine Fokusabtasteinstellung ist; wobei der erste Bereich, der zweite Bereich und der dritte Bereich mit Fokusgraden von jeweils stark bis schwach korrespondieren.
Patent DE-102013218037-B4 (DE)
Title: Versenkbare Frontschürze
Inventor: MCDONALD STEPHEN S
IPC: B62D35/00
Filed: 2013-09-10
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein System zum Steuern der Luftströmung durch ein Motorraumabteil einer Fahrzeugkarosserie hindurch umfasst eine versenkbare Frontschürzenanordnung, die auf der Karosserie angeordnet und ausgestaltet ist, um eine Luftströmung zwischen der Karosserie und einer Straßenoberfläche von außerhalb des Fahrzeuges zu dem Motorraumabteil zu steuern. Die Frontschürzenanordnung umfasst einen zurückziehbaren Abschnitt und eine Antriebswelle, die ausgestaltet ist, um den zurückziehbaren Abschnitt zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position umzustellen. Der zurückziehbare Abschnitt ist in der verstauten Position in einer ersten Höhe und in der ausgefahrenen Position in einer zweiten Höhe eingestellt, wobei die erste Höhe in Bezug auf die Straßenoberfläche größer ist als die zweite Höhe. Die Frontschürzenanordnung umfasst auch einen Aktuator, der ausgestaltet ist, um die Antriebswelle zu betreiben. Das System umfasst auch einen Controller, der ausgestaltet ist, um den Aktuator zu regeln. Es ist auch ein Fahrzeug offenbart, welches das System verwendet.
Patent DE-102014010014-B4 (DE)
Title: Verfahren und Antrieb für eine Vorrichtung zum Beschleunigen eines auf Block fahrenden Getriebezuges
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/02
Filed: 2014-07-08
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Beschleunigen eines Getriebezuges einer Brems-, Klemm- oder Greifvorrichtung mit anfangs verringertem Massenträgheitsmoment,- wobei der motornahe Teil des Getriebezuges aus dem rotierenden Teil eines Antriebsmotors und/oder den nachgeschalteten Getrieben (230, 260) vor dem motorfernen Teil dieses Getriebezuges beschleunigbar ist,- wobei der motornahe Teil des Getriebezuges mit dem motorfernen Teil des Getriebezuges über eine nichtschaltbare drehspielbehaftete auf einer Scheibenkupplung basierende Wellenkupplung (50) verbunden ist,- wobei das Drehspiel bei jedem Greif- und Lösevorgang vollständig zur Verfügung steht, um mit den schon beschleunigten Getriebeteilen die ruhenden Getriebeteile ruckartig in Bewegung zu versetzen,- wobei sich bei einer drehspielbehafteten Wellenkupplung (50) aus einer Antriebsscheibe (51) und einer Abtriebsscheibe (61) bei jedem Drehrichtungswechsel Kupplungselemente (53) der Antriebsscheibe (51) und Kupplungselemente (62, 63) der Abtriebsscheibe (61) erst nach einem Kupplungswinkel (60) von mindestens 10 Winkelgraden gegenseitig über ebene Flanken (54, 55) und (64, 65) kontaktieren,- wobei eines der Kupplungselemente (52, 62, 63) eine nichtzylindrische Kupplungsausnehmung (52) ist, die eine zylindrische Zentrierbohrung (57) aufweist und- wobei das andere Kupplungselement (62, 63) ein Mitnahmebalken (62, 63) mit einem mittig auf diesem sitzenden, in der Zentrierbohrung (57) geführten Zentrierbolzen (67) ist.
Patent DE-102014015584-B4 (DE)
Title: Fräswalze und Bodenfräsmaschine mit derartiger Fräswalze
Inventor: PONSTEIN JOACHIM
IPC: E21C47/00
Filed: 2014-10-21
Granted: 2018-10-25
Abstract: Fräswalze (9) für eine Bodenfräsmaschine (1), insbesondere für eine Straßenfräse, einen Recycler, einen Stabilisierer oder einen Surface-Miner, wobei die Fräswalze (9) im Arbeitsbetrieb um eine Rotationsachse (10) rotiert wird, umfassend- ein mit Meißeleinrichtungen (15) besetztes Walzenrohr (11) und- zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten (28), wobei von den Meißeleinrichtungen (15) bei der Rotation der Fräswalze (9) um die Rotationsachse (10) im Arbeitsbetrieb Schneidkreise (16) definiert werden, dadurch gekennzeich net,dass die Fräswalze (9) derart ausgebildet ist, dass die Radien (R) der Schneidkreise (16) der Meißeleinrichtungen (15) von einer Stirnseite (28) der Fräswalze (9), einer Schmalseite (21), bis zur anderen Stirnseite (28) der Fräswalze (9), einer Breitseite (20), größer werden.
Patent DE-102014113941-B4 (DE)
Title: Einfüllvorrichtung für wässrige Harnstofflösung
Inventor: HENZLER ADOLF
IPC: B67D7/08
Filed: 2014-09-25
Granted: 2019-04-18
Abstract: Einfüllvorrichtung für wässrige Harnstofflösung, mit
 einem ersten Vorrat (10) von wässriger Harnstofflösung eines ersten Volumens;
 einem Leitungssystem (16, 18, 40) zum Leiten von wässriger Harnstofflösung aus dem ersten Vorrat (10) in einen zweiten Vorrat eines zweiten Volumens, der außerhalb der Einfüllvorrichtung angeordnet ist, und/oder aus dem zweiten Vorrat in den ersten Vorrat, wobei das Leitungssystem (16, 18, 40) einen Mehrwege-Leitungsabschnitt (40) zwischen dem ersten Vorrat (10) und dem zweiten Vorrat beinhaltet, der einen ersten, innen liegenden Leitungsteil (50) mit einer Länge (44), die einen Soll-Füllstand in dem zweiten Vorrat definiert, und einen zweiten, außen liegenden Leitungsteil (52) mit einer kürzeren Länge als der erste Leitungsteil (50) und einem Erfassungsbereich für sich in dem zweiten Leitungsteil (52) befindende wässrige Harnstofflösung aufweist;
 einer Mehrwegestelleinrichtung (36, 37) mit einer ersten Stellung, die das Leitungssystem (16, 18, 40) zur Leitung von wässriger Harnstofflösung aus dem ersten Vorrat (10) und durch den ersten Leitungsteil (50) zu dem zweiten Vorrat zumindest bis sich wässrige Harnstofflösung an dem Erfassungsabschnitt erfassbar in dem zweiten Leitungsteil (52) befindet konfiguriert, und einer zweiten Stellung, die das Leitungssystem (16, 18, 40) zur Leitung von wässriger Harnstofflösung aus dem zweiten Vorrat und durch den ersten Leitungsteil (50) zu dem ersten Vorrat (10) zumindest bis der Füllstand in dem zweiten Vorrat dem Soll-Füllstand entspricht konfiguriert; und
 einer Pumpvorrichtung (35), die in dem Leitungssystem (16, 18, 40) angeordnet und dazu ausgelegt ist, in der ersten Stellung der Mehrwegestelleinrichtung (36, 37) und in der zweiten Stellung der Mehrwegestelleinrichtung (36, 37) wässrige Harnstofflösung unter Beibehaltung ihrer Durchflussrichtung zu pumpen.
Patent DE-102014208283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Positionierungsmittels an einem Knochen eines Patienten, Vorrichtung zum Bearbeiten eines Knochens eines Patienten und Hüftimplantatsystem
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61F2/46
Filed: 2014-05-02
Granted: 2019-01-10
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines Positionierungsmittels an einem Knochen (1000) eines Patienten in einer vorgegebenen Position relativ zu einem Hüftimplantat (900), umfassend:
 ein Probehüftimplantat (200) mit einer Auflagefläche (201) zur Auflage auf dem Knochen (1000) des Patienten, wobei das Probenhüftimplantat (200) einen Abschnitt (202) mit einer allgemeinen Form einer Kugelkalottenschale und einen Randabschnitt (203) aufweist; und
 eine Schablone (100), die an dem Probehüftimplantat (200) befestigbar ist und mindestens eine zylindrische Öffnung (101, 102, 103, 104) mit einer Längsachse (105, 106, 107, 108) aufweist, wobei die Schablone (100) auf einer Seite, die dem Probehüftimplantat (200) zugewandt ist, wenn die Schablone (100) an dem Probehüftimplantat (200) befestigt ist, eine Oberfläche mit einem Abschnitt (113), der eine zu dem Randabschnitt (203) komplementäre Form hat, aufweist;
 wobei das Probehüftimplantat (200) eine solche Form hat, dass jede Gerade, die durch eine der mindestens einen zylindrischen Öffnung (101, 102, 103, 104) verläuft und zur Längsachse (105, 106, 107, 108) der jeweiligen Öffnung (101, 102, 103, 104) parallel ist, das Probehüftimplantat (200) nicht schneidet, wenn die Schablone (100) an dem Probehüftimplantat (200) befestigt ist.
Patent DE-102014212597-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: PARIDA SATISH
IPC: B60N2/32
Filed: 2014-06-30
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verstellbarer Fahrzeugsitz (1), umfassend ein erstes Strukturteil (2) und ein zweites Strukturteil (3), wobei das zweite Strukturteil (3) mittels einer ersten Komponente (5) mit dem ersten Strukturteil (2) verbunden ist, sowie mindestens eine zweite Komponente (21), mittels welcher das erste Strukturteil (2) mit einer Fahrzeugstruktur verriegelbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) eine Fernentriegelungseinheit (100) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernentriegelungseinheit (100) einen Steuerschieber (110), welcher von einer passiven Stellung in eine aktive Stellung bringbar ist, und einen Schlitten (106) aufweist, wobei, in Abhängigkeit von der Stellung des Steuerschiebers (110), durch eine Bewegung des Schlittens (106) entweder die erste Komponente (5) oder die zweite Komponente (21) entriegelbar ist.
Patent DE-102014217054-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-08-27
Granted: 2021-09-30
Abstract: Getriebe mit einer Antriebswelle (102), einer Abtriebswelle (110), vier Planetensätzen (P1, P2, P3, P4), vier lösbaren Kupplungen (K1, K1', K1"; K2; K3, K3', K3”; K4), zwei lösbaren Bremsen (B1, B2) und einem Gehäuse (122), wobeidie Antriebswelle (102) drehfest mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobeidas Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) drehfest mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobeidie erste Kupplung (K1, K1', K1”) ausgebildet ist, Verdrehungen des Sonnenrades, des Stegs und des Hohlrades des ersten Planetensatzes (P1) relativ zueinander zu blockieren, wobeidie zweite Kupplung (K2) ausgebildet ist, die Antriebswelle (102) drehfest mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) zu verbinden, wobeider Steg des dritten Planetensatzes (P3) drehfest mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobeidie vierte Kupplung (K4) ausgebildet ist, das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) und das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) drehfest mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P2) und dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) zu verbinden, wobeider Steg des ersten Planetensatzes (P1) drehfest mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist, wobeidie erste Bremse (B1) ausgebildet ist, den Steg des vierten Planetensatzes (P4) drehfest mit dem Gehäuse (122) zu verbinden, wobeidas Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) drehfest mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobeidie zweite Bremse (B2) ausgebildet ist, das Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) und das Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) drehfest mit dem Gehäuse (122) zu verbinden, wobeidas Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) drehfest mit der Abtriebswelle (110) verbunden ist, und wobeidie dritte Kupplung (K3, K3', K3”) ausgebildet ist, Verdrehungen des Sonnenrades, des Stegs und des Hohlrades des zweiten Planetensatzes (P2) relativ zueinander zu blockieren.
Patent DE-102014223725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Röntgeneinheit
Inventor: BARTH KARL
IPC: A61B6/02
Filed: 2014-11-20
Granted: 2021-09-30
Abstract: Vorrichtung mit einer an einer c-bogenförmigen Haltevorrichtung (C) angeordneten, aus einer Röntgenquelle (R) und einem Detektor (D) gebildeten Röntgeneinheit, wobei die c-bogenförmige Haltevorrichtung (C) innerhalb und/oder außerhalb mindestens eine Leiterbahn (LB) zur Energieversorgung und/oder Datenübertragung aufweist, wobei die mindestens eine auf und/oder in der c-bogenförmigen Haltevorrichtung (C) verlaufende Leiterbahn (LB) unter einer abnehmbaren Abdeckung (20, 11) angeordnet ist und wobei die abnehmbare Abdeckung (20,11) der mindestens einen Leiterbahn (LB) ein auf der Rückseite der c-bogenförmigen Haltevorrichtung (C) verlaufender Treibriemen ist.
Patent DE-102015014199-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung der Objekterkennungsleistung einer 3D-Erkennungseinheit
Inventor: SALMÉN MIKAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-11-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Objekterkennungsleistung einer 3D-Erkennungseinheit, bei dem die 3D-Erkennungseinheit (110) dazu dient, das Objekt zu beleuchten und aus dem vom Objekt reflektierten Licht 3D-Informationen zur Erstellung eines 3D-Bildes zu gewinnen, und die folgende Schritte umfasst: Erkennung (S1) eines 3D-Bildes des Objekts mithilfe der 3D-Erkennungseinheit (110) und Erkennung (S2) eines 2D-Bildes des genannten Objekts, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:Korrelation (S3) des 2D-Bildes und des 3D-Bildes durch Vergleich des 2D-Bildes und des 3D-Bildes, wobei das 2D-Bild und das 3D-Bild so angeordnet werden, dass sie sich überlappen und im Wesentlichen aufeinander abgestimmt sind, um einen möglichen Mangel an Informationen im 3D-Bild festzustellen und um den dazugehörigen 3D-Bildbereich festzustellen, in dem sich der Mangel an Informationen im 3D-Bild befindet; undExtrapolation (S4) des 3D-Bildes mit Informationen aus dem 2D-Bild, falls Informationen im 3D-Bild fehlen, mit einem Schritt, in dem auf der Basis des genannten 2D-Bildes eine Bereichsschätzung vorgenommen wird, wobei ein Tiefenwert für ein 3D-Signal rekonstruiert wird, falls ein 2D-Bild das Vorhandensein eines Objekts anzeigt, um rekonstruierte Informationen für das 3D-Bild zu erhalten, ferner umfassend:einen Schritt, in dem die 2D- und die 3D-Bilder segmentiert werden, wobei der Schritt der Korrelation des 2D-Bildes und des 3D-Bildes die Korrelation der segmentierten 2D- und 3D-Bilder als Grundlage für die Extrapolation des 3D-Bildes umfasst,wobei dann, wenn lediglich für einen Teil eines 2D-Segments 3D-Daten vorhanden sind und eine Fläche in dem 2D-Segment als flach erachtet wird, eine Extrapolation der Daten durch Verwendung von vorhandenen Daten und Informationen aus dem 2D-Bild vorgenommen wird, sodass die fehlenden 3D-Daten für das gesamte 2D-Segment durch Füllung kompensiert werden.