baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006027281-B4 (DE)
Title: Leichtbauplatte mit Riegelverklebung sowie Verfahren zu deren Bearbeitung
Inventor: DÜRNBERGER JOHANN
IPC: E04C2/36
Filed: 2006-06-09
Granted: 2018-08-16
Abstract: Leichtbauplatte,- mit zwei Deckplatten (3) aus einem Holzwerkstoff,- mit einer Mittellage (5) aus einer mit den Deckplatten (3) verklebten Kartonwabe,- mit einer sich über die beiden Deckplatten (3) und die Mittellage (5) erstreckenden Schmalfläche (7),- mit einem im Bereich der Schmalfläche (7) zwischen den Deckplatten (3) angeordneten Riegel (9), und- mit einem den Riegel (9) mit den Deckplatten (3) zumindest abschnittsweise verbindenden Montageklebstoff (11), dadurch gekennzeichnet,- dass in einer ersten Zone und einer zweiten Zone zwischen dem Riegel (9) und mindestens einer ersten der zwei Deckplatten (3) ein den Riegel (9) mit der ersten der zwei Deckplatten (3) zumindest abschnittsweise verbindender Endklebstoff (13) und in einer dritten Zone zwischen dem Riegel (9) und der ersten der zwei Deckplatten (3) der Montageklebstoff (11) vorgesehen ist, wobei der Montageklebstoff (11) in einem kleineren Bereich als der Endklebstoff (13) vorgesehen ist und wobei auf beiden Seiten des Montageklebstoffs (11) der Endklebstoff (13) vorgesehen ist, und- dass die Wärmebeständigkeit des Endklebstoffs (13) größer als die Wärmebeständigkeit des Montageklebstoffs (11) ist.
Patent DE-102006029348-B4 (DE)
Title: Radialwälzlager
Inventor: FLEISCHHAUER ROLF
IPC: F16C27/04
Filed: 2006-06-27
Granted: 2016-07-07
Abstract: Radialwälzlager (1), bestehend aus einem äußeren Lagerring (2) und einem inneren Lagerring (3), zwischen denen auf zugehörigen Laufbahnen (4, 5) zylindrische Wälzkörper (6) abrollen, wobei zur Vermeidung von Schlupf zwischen den Wälzkörpern (6) und den Laufbahnen (4, 5) die Wälzkörper (6) von einem elastischen Spannelement umfasst sind, welches die Wälzkörper (6) gegen die Laufbahn (5) des anderen Lagerringes (3) presst und wobei wenigstens einer der Lagerringe (2, 3) seitliche Borde (7, 8, 9) aufweist, deren Herstellung keine zusätzlichen Bearbeitungsvorgänge macht, die einen Anschlag für die Wälzkörper (6) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Spannelement (10) im Bordfreistich (11) angeordnet ist und die Wälzkörper (6) in Richtung einer Mittelebene (20) der gegenüberliegenden Laufbahn (5) mit einer Kraft (F) beaufschlagt, die eine radiale (Frad) und eine axiale Komponente (Fax) aufweist und dass das Spannelement (10) ein O-Ring (12) aus einem gummielastischen oder einem polymeren Werkstoff ist, der an einer kegelstumpfartigen Blechscheibe (13) anliegt, die im Übergangsbereich (17) zwischen Mantelfläche (14) und Stirnfläche (15) der Wälzkörper (6), also nicht im Laufbahnbereich (4), anliegt.
Patent DE-102006033981-B4 (DE)
Title: Von einem Antrieb antreibbarer Spindelantrieb für ein bewegbares Bauteil
Inventor: FRIEB-PREIS TIMO
IPC: E05F11/34
Filed: 2006-07-22
Granted: 2009-02-19
Abstract: Von
einem Antrieb antreibbarer Spindelantrieb für ein bewegbares Bauteil, insbesondere
für ein um
eine Schwenkachse schwenkbares Bauteil, mit einer um ihre Spindelachse
drehbaren Gewindespindel, auf der eine Spindelmutter nicht selbsthemmend
angeordnet ist, durch die ein mit dem Bauteil verbundenes Übertragungselement
axial zur Spindelachse bewegbar antreibbar ist, wobei das Übertragungselement
gegenüber
einer Drehung um die Spindelachse gesichert mit dem schwenkbaren Bauteil
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zwischenelement sich
axial zur Gewindespindel (2) erstreckend und relativ zur Gewindespindel
(2) verdrehbar angeordnet ist, das gegenüber der Spindelmutter (6) gegen
Verdrehung um die Spindelachse (1) gesichert ist, wobei das Zwischenelement
oder die Gewindespindel (2) vom Antrieb drehbar antreibbar und die
Gewindespindel (2) oder das Zwischenelement gegen Verdrehen um die
Spindelachse (1) sicherbar ist.
Patent DE-102006040488-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen
Inventor: MONHALT ISTVAN
IPC: A47J37/04
Filed: 2006-08-30
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur Zubereitung von Speisen, bestehend aus einem mindestens dreibeinigen
Stativ aus einer Halteplatte (1) mit mindestens drei an der Halteplatte
gelenkig befestigten in ihrer Länge
verstellbaren Stativschenkeln (3a) und einer im Bereich der Stativschenkelbasis
angeordneten Feuerstelle und einer drehbar gelagerten Drehspießstange
(10),  gekennzeichnet durch  eine Anordnung aus auf den
Stativschenkeln angeordneten Stativschenkelhaltern (6) mit einer
an den Stativschenkelhaltern befestigtem, je zwei erste Stativschenkel
verbindenden Haltestange (12) mit einem von der Haltestange getragenen
Haltestangenlager (13) für
die durch das Haltestangenlager und einem Stativschenkellager an
einem dritten Stativschenkel drehbar gelagerte Drehspießstange (10),  wobei  die
Stativschenkelhalter (6) eine auf den Stativschenkeln (3a) verschiebbare
Gleithülse
mit einer Knebelschraube (9) und ein Gewindestück (8a) zum verschraubenden
Aufklemmen der Haltestange (12) aufweisen und  das Haltestangenlager
(13) eine auf der Haltestange verschiebbare Gleithülse mit
Knebelschraube aufweist.
Patent DE-102006053954-B4 (DE)
Title: Schalplatte, Abziehschablone und Verfahren zum Verfliesen von Stufen eines Treppenkörpers
Inventor: FUCKNER HORST
IPC: E04F21/04
Filed: 2006-11-15
Granted: 2009-02-05
Abstract: Schalplatte
(10) zum Verschalen einer Treppe,  – welche mit oder aus einer
Kunststoffmaterialschicht (20) mit einer Vorderseite (20a) und einer
Rückseite
(20b) ausgebildet ist,  – bei
welcher auf der Vorderseite (20a) und auf der Rückseite (20b) eine erste bzw.
zweite Kontaktmaterialschicht (30a, 30b) ausgebildet sind,  – bei welcher
die erste und zweite Kontaktmaterialschicht (30a, 30b) mit oder
aus einem Gewebe (31) ausgebildet sind,  – bei welcher die erste und
zweite Kontaktmaterialschicht (30a, 30b) mit einem Verstärkungsmittel
(32) verstärkt
sind und  – bei
welcher das Verstärkungsmittel
(32) ein Zementmaterial ist.
Patent DE-102006058027-B4 (DE)
Title: Papiertücherhalter
Inventor: YU KWOK LEUNG
IPC: B65H16/02
Filed: 2006-12-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Papiertuchhalter, umfassend eine Basis (9) und ein Mantelrohr (3), welches sich von der Basis (9) nach oben erstreckt, wobei die Basis (9) einen Saugnapf (8) umfasst, welcher so angeordnet ist, um im Einsatz mit einer Standfläche in Eingriff zu stehen,  einen Betätigungsmechanismus, welcher ausgelegt ist, um die Mitte des Saugnapfes (8) anzuheben oder abzusenken, um eine, einer Bewegung widerstehende, Saugwirkung zwischen dem Saugnapf (8) und der Standfläche zu erzeugen oder aufzulösen, wobei der Mechanismus ein längliches Element (6) umfasst, welches mit dem Saugnapf (8) verbunden ist und sich axial im Mantelrohr (3) erstreckt,  eine Betätigung, welche einen Handgriff (1, 2) umfasst, der zur drehenden Bewegung am oberen Ende des Mantelrohres (3) angebracht ist,  einen oder mehrere sich radial erstreckende Fortsätze (11) am oberen Ende des länglichen Elements (6), wobei die Betätigung einen Kragen (20) umfasst, welcher eine oder mehrere Steuerflächen aufweist, wobei die eine oder jede der...
Patent DE-102006061399-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuführen eines geschuppten Bogenstromes
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H29/66
Filed: 2006-12-23
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zum Zuführen eines geschuppten Bogenstromes von einem Bogenanleger zu den jeweils den vordersten Bogen nach der Vorderkante ausrichtenden Anlegmarken (11) und bezüglich der Seitenkante ausrichtenden Seitenmarken (12), wobei die Bogen in einem Staffelabstand (22) beabstandet zueinander in einer Bogentransportrichtung (16) durch mindestens ein Saugband (3), das mit mindestens einem dem Bogenanleger zugewandten Saugkasten (8) sowie einem den Ausrichtmitteln zugewandten Saugkasten (9) und einem zwischen diesen angeordneten Zwischensaugkasten (10) in Wirkverbindung steht, gefördert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der den Anlegmarken (11) zugewandte Saugkasten (9) und der Zwischensaugkasten (10) innerhalb eines sich von den Anlegmarken (11) gegen der Bogentransportrichtung (16) erstreckenden Abstandes, der dem Staffelabstand (22) entspricht, angeordnet sind, wobei der Saugkasten (9) eine über einen Arbeitstakt konstante, niedrige Haltekraft und der Zwischensaugkasten (10) eine hohe, innerhalb eines Arbeitstaktes aktivierbare und deaktivierbare Haltekraft realisierend ausgebildet ist und der Zwischensaugkasten (10) während des Transports des auszurichtenden Bogens (13) zu den Anlegmarken (11) aktiviert ist und vor dem Anlegen der Vorderkante des auszurichtenden Bogens (13) deaktiviert wird und der Zwischensaugkasten (10) dann wieder aktiviert wird, wenn ein Folgebogen (14) den Saugkasten (9) erreicht hat.
Patent DE-102007024892-B4 (DE)
Title: Kühlkreisvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ITOH SATOSHI
IPC: B60H1/32
Filed: 2007-05-29
Granted: 2016-10-13
Abstract: Kühlkreisvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Dampfkompressionskühlkreis (R), der einen durch einen Fahrzeugmotor (4) angetriebenen Kompressor (1) zum Komprimieren eines Kältemittels, einen Kühler (6) zum Kühlen des Kältemittels aus dem Kompressor (1), eine Dekompressionseinrichtung (8) zum Dekomprimieren des Kältemittels aus dem Kühler (6) und einen Verdampfapparat (9) zum Verdampfen des dekomprimierten Kältemittels enthält, die in einem geschlossenen Kreis verbunden sind; einem im Kompressor (1) vorgesehenen Kapazitätssteuermechanismus (38) zum Steuern einer Ausgabekapazität des Kompressors (1) durch ein Steuersignal von außen; und einer Steuereinrichtung (5), der ein mit der Drehzahl des Fahrzeugmotors (4) zusammenhängendes Drehzahlsignal eingegeben wird und die zum Steuern des Kapazitätssteuermechanismus (38) ausgebildet ist, wobei die Steuereinrichtung (5) eine Variabelzustandserfassungseinrichtung zum Erfassen eines variablen Zustands, in dem die Ausgabekapazität des Kompressors (1) schwankt, und eine Kältemittelmangelbestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Kältemittelmangels im Kühlkreis (R) enthält, einer Ausgabedruckerfassungseinrichtung (39) zum Erfassen eines vom Kompressor (1) ausgegebenen ausgabeseitigen Kältemitteldrucks (Pd); und einer Ausgabetemperaturerfassungseinrichtung (40) zum Erfassen einer vom Kompressor (1) ausgegebenen ausgabeseitigen Kältemitteltemperatur (Td), wobei die Kältemittelmangelerfassungseinrichtung einen Schwellenwert (TDO) der ausgabeseitigen Kältemitteltemperatur (Td) zum Bestimmen des Kältemittelmangels basierend auf dem erfassten ausgabeseitigen Kältemitteldruck (Pd) bestimmt, die ...
Patent DE-102007028704-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Ölfüllung eines elektrischen Transformators
Inventor: ROESNER MICHAEL
IPC: G01F23/14
Filed: 2007-06-21
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Ölfüllung eines elektrischen Transformators, wobei der Transformator ein Gehäuse aufweist, das mit einem Transformatoröl gefüllt ist, und wobei bei dem Verfahren der Ölstand (Sistx) des Transformatoröls zeitlich aufeinanderfolgend gemessen wird (10, 14), dadurch gekennzeichnet, dass zeitlich zusammen mit dem Ölstand (Sistx) auch die Öltemperatur (Tölx) gemessen wird (10, 14), dass aus zeitlich zurückliegenden Messungen des Ölstands (Sisty, y < x) und der Öltemperatur (Töly, y < x) sowie aus der aktuellen Messung der Öltemperatur (Tölx) ein Soll-Ölstand (Ssollx) ermittelt wird (12), dass der aktuell gemessene Ölstand (Sistx) mit dem ermittelten Soll-Ölstand (Ssollx) verglichen wird (12), und dass in Abhängigkeit von dem Vergleich eine Warnung oder eine Alarmierung ausgegeben wird (16).
Patent DE-102007031508-B4 (DE)
Title: Motor und Wischervorrichtung, die den Motor enthält
Inventor: OTA KIYOSHI
IPC: B60S1/18
Filed: 2007-07-06
Granted: 2019-03-28
Abstract: Motor, mit:
 einer Motoreinheit (11), die eine drehbare Welle (16) enthält, die bei Erregung der Motoreinheit (11) in Drehung versetzt wird; und
 einer Drehzahluntersetzungsvorrichtung (12), die folgendes enthält:
 ein Getriebegehäuse (21), welches mit der Motoreinheit (11) verbunden ist;
 eine Schnecke (16a), die in dem Getriebegehäuse (21) aufgenommen ist und durch die Drehung der drehbaren Welle (16) drehbar ist;
 ein Schneckenrad (23), welches in dem Getriebegehäuse (21) aufgenommen ist und welches mit der Schnecke (16a) kämmt; und
 eine Ausgangswelle (22), die an einem zentralen Teil des Schneckenrades (23) fixiert ist und die drehbar durch das Getriebegehäuse (21) über ein Lager (25) gehaltert ist, um eine Antriebskraft nach außen hin abzugeben, wobei:
 das Schneckenrad (23) eine Aufnahmeausnehmung (23d) enthält, die axial in dem zentralen Teil des Schneckenrades (23) als Ausnehmung ausgebildet ist;
 wenigstens ein Abschnitt des Lagers (25) in der Aufnahmeausnehmung (23d) aufgenommen ist;
 das Getriebegehäuse (21) eine Getriebeöffnung (21h) aufweist, durch die das Schneckenrad (23) in dem Getriebegehäuse (21) hindurch aufgenommen wird; 
 ein Abdeckungsteil (26) an der Getriebeöffnung (21) des Getriebegehäuses (21) installiert ist;
 das Abdeckungsteil (26) einen Halterungsabschnitt (26b) aufweist, der drehbar eine Drehvorrichtung (27) eines Positionssensors (30) haltert;
 die Drehvorrichtung (27) des Positionssensors (30) in Eingriff mit dem Schneckenrad (23) steht, um sich zusammenhängend oder integral mit dem Schneckenrad (23) zu drehen; und
 der Positionssensor (30) die Drehposition der Ausgangswelle (22) erfasst.
Patent DE-102007041586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Wärmebehandlung von körnigen Feststoffen
Inventor: HILTUNEN PEKKA
IPC: C01F7/445
Filed: 2007-09-01
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung von körnigen Feststoffen, insbesondere zur Herstellung von Aluminiumoxid aus Aluminiumhydroxid, wobei die Feststoffe nach Vorwärmung in wenigstens einer Vorwärmstufe in einem Wirbelschichtreaktor erhitzt und dann wenigstens einem Wirbelschichtkühler zugeführt werden, in welchem die wärmebehandelten Feststoffe mit Hilfe von Fluidisierungsluft gekühlt werden, wobei man die Fluidisierungsluft aus dem Kühler abzieht und als Sekundärgas in den Wirbelschichtreaktor leitet und der Sekundärgasstrom aufgeteilt und ein Bypassstrom an dem Wirbelschichtreaktor vorbei in eine Förderleitung für die Feststoffe geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Bypassstromes variabel ist und dass die Größe des Bypassstromes in Abhängigkeit von der Zufuhrrate der Feststoffe in den Wirbelschichtreaktor geregelt wird.
Patent DE-102007056460-B4 (DE)
Title: Crimppresse mit einer um eine Achse rotierbaren Exzenterwelle zum Verschieben eines Pressenbärs
Inventor: SCHAEFER MARKUS
IPC: H01R43/048
Filed: 2007-11-23
Granted: 2009-11-05
Abstract: Crimppresse mit einer um eine Achse rotierbaren Exzenterwelle (1) zum Verschieben eines Pressenbärs (2) mit einem Exzenter, bei der die Exzenterwelle (1) mittels eines Vorderlagers (3) und eines Hinterlagers (4) in einem Maschinengestell (5) gelagert ist, wobei das Vorder- und das Hinterlager (3, 4) einen Abstand voneinander haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterwelle (1) in dem Maschinengestell (5) auf einer Wippe (6) gelagert ist, die um eine sich quer zur Bewegungsebene des Pressenbärs (2) erstreckende Achse (7) schwenkbar ist und dass das Vorder- und Hinterlager (3, 4) durch eine Schwenkung der Wippe (6) in der Bewegungsebene (15) verschiebbar sind.
Patent DE-102007057686-B4 (DE)
Title: Verfahren und Halbleiterbauelement mit einer Schutzschicht zum Reduzieren der Verspannungsrelaxation in einer Doppelverspannungsbeschichtungstechnik
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/8238
Filed: 2007-11-30
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer ersten dielektrischen verspannungsinduzierenden, Schicht (310) über einem p-Kanaltransistor (350b) und einem n-Kanaltransistor (350a); selektives Entfernen eines Bereichs dvon dem p-Kanaltransistor (350b); Bilden einer zweiten dielektrischen verspannungsinduzierenden Schicht (320) über dem p-Kanaltransistor (350b) und dem n-Kanaltransistor (350a); selektives Entfernen eines Bereichs der zweiten verspannungsinduzierenden Schicht (320) von dem n-Kanaltransistor (350a); Bilden einer dielektrischen Pufferschicht über der ersten verspannungsinduzierenden dielektrischen Schicht (310) durch einen ersten Abscheideprozess (311) ohne Plasmaunterstützung vor dem selektiven Entfernen eines Bereichs der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (310) von dem p-Kanaltransistor (350b); Bilden einer Ätzsteuerschicht (304) auf der dielektrischen Pufferschicht vor dem Bilden der zweiten verspannungsinduzierenden Schicht (320), wobei die Ätzsteuerschicht durch einen zweiten Abscheideprozess (313) gebildet wird, der von dem ersten Abscheideprozess (311) verschieden ist; und wobei selektives Entfernen des Bereichs der zweiten verspannungsinduzierenden Schicht (320) umfasst: Ausführen eines Ätzprozesses und Verwenden der...
Patent DE-102007063355-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Messung von Geschwindigkeiten nach dem Ortsfrequenzfilterverfahren und Sensor zur optischen Messung von Geschwindigkeiten
Inventor: BERGMANN ARNO
IPC: G01P3/36
Filed: 2007-12-28
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Messung einer Relativgeschwindigkeit zwischen einer Objektoberfläche (O) und einem Sensor (1) mit wenigstens einem lichtempfindlichen Element (2) nach dem Ortsfrequenzfilterverfahren, wobei das lichtempfindliche Element (2) in zeitlichen Abständen ausgelesen wird und wobei das Ortsfrequenzfilter als wenigstens ein Maskierungsgitter mit variabler Gitterkonstante ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Grobmessung die Relativgeschwindigkeit zunächst mit einer Gitterkonstante k und über einen kurzen Beobachtungszeitraum t1 gemessen wird und anschließend die Messung der Relativgeschwindigkeit zwecks exakter Bestimmung mit der Gitterkonstante k und über einen langen Beobachtungszeitraum t2 als Feinmessung wiederholt wird
Patent DE-102008016915-B4 (DE)
Title: Fräseinrichtung zur Bearbeitung einer Schneepistenoberfläche
Inventor: NUSSER HANS-MARTIN
IPC: E01H4/02
Filed: 2008-03-26
Granted: 2010-04-01
Abstract: Fräseinrichtung zur Bearbeitung einer Schneepistenoberfläche, die heckseitig an eine Pistenraupe anbaubar ist, mit wenigstens einer Fräswelle, die von einem Fräsengehäuse umgeben und motorisch antreibbar ist, sowie mit einem Heckfinisher zur Glättung der Pistenoberfläche, der rückseitig an das Fräsengehäuse (5) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fräsengehäuse (5) auf einer der wenigstens einen Fräswelle (3) zugewandten Gehäuseinnenseite mit Leitelementen (7) versehen ist, die eine Lenkung von durch die Fräswelle (3) erfassten und in das Fräsengehäuse (5) geschleuderten Schneemengen innerhalb des Fräsengehäuses vornehmen.
Patent DE-102008024784-B4 (DE)
Title: IAD (Integrated Acess Device) mit DSL-Schnittstelle und ISDN-Funktionalität
Inventor: GUDE MICHAEL
IPC: H04M1/253
Filed: 2008-05-23
Granted: 2010-09-09
Abstract: IAD (Integrated Acess Device) mit DSL-Schnittstelle und ISDN-Funktionalität dadurch gekennzeichnet, dass eine ISDN-Uk-Schnittstelle mit integriert ist und die Verbindung zwischen Uk-Schnittstellen-IC und S0-IC durch eine transformatorlos realisierte S0-Schittstelle hergestellt wird und für die Uk-Schnittstelle ein integrierter NT1-IC benutzt wird, der ohne externes Prozessorinterface auskommt und dessen S0-NT-Schnittstelle mit einer IAD-internen S0-TE-Schnittstelle verbunden ist.
Patent DE-102008028217-B4 (DE)
Title: Zusatzhandgriff an einem handgeführten Werkzeug
Inventor: AMMON STEFFEN
IPC: B25G1/00
Filed: 2008-06-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Zusatzhandgriff zur lösbaren Befestigung an einem handgeführten Werkzeug, insbesondere einem elektrischen Bohr- und/oder Schlaggerät, bestehend aus einem etwa U-förmigen Griffbügel (1), zwischen dessen Schenkelenden eine Befestigungsanordnung (7) zur Fixierung am Werkzeug begrenzt um eine zur Basis des Griffbügels (1) parallele Achse drehbar gehalten ist, wobei die Befestigungsanordnung (7) über ein elastisches, vibrationsdämpfendes Material von dem Griffbügel (1) entkoppelt ist, wobei ferner die Befestigungsanordnung (7) aus einer die Achse bildenden Spannschraube (8) besteht, deren Kopf (9) im Bereich des Endes des ersten Schenkels (10) unverdrehbar gehalten ist und deren Schaft beide Schenkel (10, 11) sowie zwei zwischen den Schenkeln angeordnete Spannbacken (12, 13) durchgreift und am den zweiten Schenkel (11) durchgreifenden Ende eine Spannmutter (14) mit Drehhandhabe (15) trägt, wobei die Spannbacken (12, 13) die Enden eines Spannbandes (16) halten, mittels dessen die Befestigung am Werkzeug erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (10, 11) des Griffbügels (1) nahe der Befestigungsanordnung (7) durch einen formstabilen Steg (2) miteinander verbunden sind, dass die Schenkel (10, 11) koaxial zur Spannschraube (8) Durchgangskanäle (16, 17) mit nach radial innen vorragenden, parallel zur Achse der Spannschraube (8) ausgerichteten ersten Rippen (4) aufweisen, dass in die Durchgangskanäle (16, 17) zylindrische Klemmstücke (18, 19) mit radial nach außen abragenden, parallel zur Achse der Spannschraube (8) ausgerichteten zweiten Rippen (5) eingesetzt sind, deren einander zugewandten Enden an die Spannbacken (12, 13) anlegbar sind, wobei die Spannschraube (8) mit ihrem Kopf (9) an dem ersten der Klemmstücke (18) unverdrehbar gehalten ist und die Spannmutter (14) mit Drehhandhabe (15) sich stirnseitig am zweiten der Klemmstücke (19) abstützt, und dass die ersten und zweiten Rippen (4, 5) in Umfangsrichtung voneinander in einem den maximalen Drehweg des Griffbügels (1) begrenzenden Abstand voneinander angeordnet sind, wobei zwischen einer oder jeder zweiten Rippe (5) und einer oder beiden dieser benachbarten ersten Rippe (4) ein vibrationsdämpfendes Polster (6) angeordnet ist.
Patent DE-102008035881-B4 (DE)
Title: Verpackungsfolie, Verpackung, Verpackungs-Produkt-Einheit und Verfahren zur Kennzeichnung
Inventor: YILDIRIM SELCUK
IPC: B65D65/16
Filed: 2008-08-01
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verpackungsfolie (10) zum Herstellen einer Verpackung, wobei die Verpackungsfolie (10) eine Schichtstruktur einer Anzahl von Schichten aufweist, die umfasst: – eine Substratschicht (1); – wenigstens eine der Schichtstruktur innenliegende Indikator-Schicht (2, 2'), die wenigstens abschnittsweise eine Indikator-Substanz (4) mit einem reversiblen Indikator aufweist, welcher unter Photo-Aktivierung seine Erscheinung sichtbar ändert; – eine Photo-Blocker-Schicht (3), welche wenigstens in einem Teilbereich (9) photo-blockend ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer der Verpackungsinnenseite (7) näher liegenden Seite der Indikator-Schicht (2, 2') liegende weitere Schichten der Schichtstruktur photo-transparent sind.