baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002335-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit erhöhter Leckstabilität
IPC: B63B43/10
Filed: 2016-04-14
Abstract: Wasserfahrzeug, wie z. B. ein Passagierschiff, eine Fähre, ein Gefahrgutfrachter oder dgl., mit wenigstens einem Deck und mit wenigstens einem ersten Auftriebsraum auf dem Deck, wobei der erste Auftriebsraum in einem ersten Betriebszustand Luft enthält und in einem zweiten Betriebszustand mit einem druckstabilen Schaum gefüllt ist, der geschlossene Zellen aufweist, mit einer Sicherheitseinrichtung, die einen Vorrat eines in dem wenigstens einen ersten Auftriebsraum expansionsfähigen Mediums enthält, mit einem Doppelboden, der einen mit Gas gefüllten Bodenraum bildet, und mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Sicherheitseinrichtung, um in dem ersten Betriebszustand wenigstens einen Teil des Vorrats in den ersten Auftriebsraum abzugeben und den zweiten Betriebszustand herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (20) mit dem Doppelboden (41) verbunden ist und die Steuereinrichtung (19) die Sicherheitseinrichtung (20) steuert, derart, dass wenigstens eines der Bodenventile (45) öffnet und wenigstens einer der Bodenräume (45) mit Seewasser geflutet wird, wenn der zweite Betriebszustand hergestellt wird.
Patent DE-202016003064-U1 (DE)
Title: Unterputz-WC-Spülkasten mit Belüftung
IPC: E03D11/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Unterputz-WC-Spülkasten für Neubau und die Sanierung von Bädern und Umgestaltung von Sanitärräumen, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren einer Spülkastenbegrenzung (5) ein rohrförmiges Verbindungselement (2) angeordnet wird, das eine dichte Verbindung herstellt zwischen einem Anschlußstutzen (3) am Abflussrohr (6) und/oder an einem Zwischenstück des Abflussrohres (6) sowie einem Rohrbelüftungsventil (1), das auswechselbar und/oder reparierbar ist und das im oberen Bereich (10) der Spülkastenbegrenzung (5) so angeordnet ist, dass es über die Öffnung der WC-Drückerplatte (7) des WC-Spülkastens von Hand zu Reparatur- bzw. Austauschzwecken erreichbar ist.
Patent DE-202016006001-U1 (DE)
Title: Schalungshilfe für Deckendurchbrüche
IPC: E04G15/06
Filed: 2016-09-28
Abstract: Stahlschalung zur Aufnahme der Einschubleisten (1) dadurch gekennzeichnet, dass ein geschlossener Kasten besteht
Patent DE-202016008230-U1 (DE)
Title: Sprachwiedererkennung mit externen Datenquellen
IPC: G10L15/18
Filed: 2016-12-30
Abstract: System, umfassend: einen oder mehrere Computer und ein oder mehrere Speichergeräte, die Anweisungen speichern, die dazu nutzbar sind, bei Ausführung den einen oder die mehreren Computer zum Ausführen von Tätigkeiten zu veranlassen, die Folgendes umfassen: Erlangen eines Transkriptionsanfangskandidaten einer Äußerung mittels eines automatisierten Spracherkenners; Identifizieren, auf Grundlage eines nicht bei der Erzeugung des Transkriptionsanfangskandidaten verwendeten Sprachmodells, eines oder mehrerer Begriffe, die einem oder mehreren Begriffen phonetisch ähneln, welche im Transkriptionsanfangskandidaten vorkommen; Erzeugen eines oder mehrerer zusätzlicher Transkriptionskandidaten auf Grundlage des einen oder der mehreren identifizierten Begriffe; und Auswählen einer Transkription aus den Transkriptionskandidaten.
Patent DE-202016100464-U1 (DE)
Title: Datenbeschaffungsschaltung, Steuersystem und Fahrzeug
IPC: G06F13/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Datenbeschaffungsschaltung, umfassend: eine Mikrocontrollereinheit (1), eine Datenisolationsschaltung (2) und einen Analog-Digital-Umsetzer (3), wobei der Analog-Digital-Umsetzer (3) einen Clk-Port, einen Sdo-Port, einen Cs-Port und einen Sdi-Port aufweist und die Mikrocontrollereinheit (1) einen Clk-Port, einen Sdo-Port, einen Cs-Port und einen Sdi-Port, der durch die Datenisolationsschaltung (2) und einen SPI-Bus mit dem entsprechenden Port des Analog-Digital-Umsetzers (3) verbunden ist, aufweist, wobei die Mikrocontrollereinheit (1) ferner einen GPIO-Port umfasst, der mit einem ADC-Umsetzung-Abgeschlossen-Port INT des Analog-Digital-Umsetzers (3) verbunden ist.
Patent DE-202016101613-U1 (DE)
Title: Getriebesystemsteuerplatte und Getriebesteuersystem
IPC: F16H63/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Getriebesystemsteuerplatte (10), umfassend mindestens eine erste Dichtungselemente (21) aufweisende erste Dichtungslage (20) und mindestens eine Aufnahmelage (30), wobei sich eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (16) für Befestigungsmittel durch sämtliche Lagen (20, 30, 60) hindurch erstreckt, wobei sich eine Vielzahl von Fluiddurchgangsöffnungen (15) zumindest durch einen Teil der Lagen (20, 30, 60) hindurch erstreckt, wobei die ersten Dichtungselemente (21) auf der von der Aufnahmelage (30) abgewandten Oberfläche der ersten Dichtungslage (20) mehrere Fluidführungsbereiche (28), die jeweils in fluidischer Kommunikation mit mindestens einer Fluiddurchgangsöffnung (15) stehen, seitlich begrenzen, wobei in einem Bereich der Aufnahmelage (30), der bei Projektion in eine gemeinsame Ebene mit der ersten Dichtungslage (20) in mindestens einem Fluidführungsbereich (28) liegt, ein permanentmagnetisches Element (40) zumindest bereichsweise auf und/oder in der Aufnahmelage (30) aufgenommen ist, und wobei die erste Dichtungslage (20) eine Durchgangsöffnung (22) aufweist, durch die der Fluidführungsbereich (28) fluidisch mit der Oberfläche des permanentmagnetischen Elements (40) kommuniziert.
Patent DE-202016102454-U1 (DE)
Title: Torsionsermüdungs-Testvorrichtung
IPC: G01N27/02
Filed: 2016-05-09
Abstract: Torsionsermüdungstestvorrichtung, umfassen: eine Kabelhalteeinrichtung, die einen drehbaren Halter und einen verschiebbaren Halter aufweist, die voneinander mit einem vorbestimmten Testabstand entlang einer Torsionsachse beabstandet sind, um die der drehbare Halter drehbar ist und entlang der der verschiebbare Halter verschiebbar ist, wodurch ein Torsionsermüdungstest, bei dem der drehbare Halter gedreht wird, um eine Torsion auf ein zu testendes Kabel, das sich zwischen dem drehbaren Halter und dem verschiebbaren Halter erstreckt, auszuüben, durchgeführt wird; eine Bewegungsführungseinrichtung mit einem linear verschiebbaren Element, das linear verschiebbar ist und mit einem radialen Abschnitt des drehbaren Halters verbunden ist, so dass sich der drehbare Halter dreht, wenn das linear verschiebbare Element eine lineare Verschiebungsbewegung ausführt; und eine Antriebseinrichtung mit einem Antriebselement, einem Rotationselement und einem Verbindungselement, wobei das Rotationselement durch das Antriebselement so angetrieben wird, dass das Rotationselement mit einer vorbestimmten Drehrichtung und einer vorbestimmten Rotationsgeschwindigkeit dreht, und das Verbindungselement mit einem Endabschnitt vorgesehen ist, der schwenkbar an dem Rotationselement mit einem Mitten-Versatz-Abstand bezüglich einer Mitte des Rotationselementes verbunden ist und der weitere Endabschnitt mit dem linear verschiebbaren Element so verbunden ist, dass das linear verschiebbare Element eine hin- und hergehende lineare Verschiebungsbewegung ausführt, wenn sich das Rotationselement dreht.
Patent DE-202016103949-U1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, Motorbauteil und Gebrauchsgerät mit dem Motorbauteil
IPC: G01R33/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend: ein Gehäuse; einen in dem Gehäuse angeordneten integrierten Schaltungschip und eine Mehrzahl von Stiften, die sich aus dem Gehäuse heraus erstrecken, wobei der integrierte Schaltungschip eine leitende Rückplatte und eine auf der leitenden Rückplatte angeordnete elektronische Schaltung umfasst, wobei jeder der Mehrzahl von Stiften einen Trägerstreifen in dem Gehäuse hat und wobei die leitende Rückplatte in der Art einer elektrischen Isolierung an dem Trägerstreifen von mindestens einem nicht geerdeten Stift der Mehrzahl von Stiften befestigt ist.
Patent DE-202016103954-U1 (DE)
Title: Leuchte mit zwei Gehäuseteilen
IPC: F21V19/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Leuchte (L) aufweisend ein erstes Gehäuseteil (1) und ein zweites Gehäuseteil (2), welche einen Innenraum (I) der Leuchte (L) vollständig umgeben, eine lichterzeugende Primäreinheit (4) mit wenigstens einem Leuchtmittel (40) und dem Leuchtmittel (40) zugeordneter Optik (41, 43), und einen Geräteträger (5) mit Leuchtenkomponenten (6) zum Betrieb des Leuchtmittels (40), wobei die lichterzeugende Primäreinheit (4) und der Geräteträger (5) in dem Innenraum (I) der Leuchte (L) vorgesehen sind, und wobei die lichterzeugende Primäreinheit (4) relativ zum Geräteträger (5) bewegbar vorgesehen ist.
Patent DE-202016107169-U1 (DE)
Title: Füßling
IPC: A41B11/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Füßling (1) mit einer in dessen Wandung (3) angeordneten Einstiegsöffnung (4) und einem die Einstiegsöffnung (4) umlaufenden horizontalen Ringelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement als horizontaler Spannring (6) ausgebildet ist, und dass der Füßling (1) einen vertikalen Spannring (7) aufweist, welcher sich in Richtung auf einen Zehenbereich (8) des Füßlings (1) hin vornehmlich an den horizontalen Spannring (6) anschließt und vorzugsweise ein Längsgewölbe (9) eines den Füßling (1) tragenden Fußes (2) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-202017003700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum individuellen Kennzeichnen von Aufbewahrungsmitteln, insbesondere Koffern
IPC: A45C13/42
Filed: 2017-07-14
Abstract: Koffer mit mindestens einer Kofferoberseite und mindestens einer Kofferunterseite und mindestens einer Kofferseite, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Oberflächen dieser Kofferseiten eine Aussparung aufweist, welche eine Vertiefung bildet, so dass in dieser Vertiefung ein Identifikationsmittel, insbesondere eine bedruckbare Folie aufgenommen werden kann.
Patent DE-202017003951-U1 (DE)
Title: Kontaktlose ESL Anbindung Induktive ESL AnbindungKontaktlose Spannungsversorgung und Datenübertragung von Preis- und Informationsanzeigen
IPC: H04B1/59
Filed: 2017-07-28
Abstract: Sende-Netzteil (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Sende-Spulen (2) mit einer festgelegten Wechselspannung versorgt.
Patent DE-202017007129-U1 (DE)
Title: Lysereagenz für Blutzellen
IPC: G01N33/50
Filed: 2017-04-26
Abstract: Lysereagenz für Blutzellen, das Folgendes umfasst: (i) einen Puffer, (ii) Lithiumlaurylsulfat (LLS), und (iii) eines oder beides von einem Chlorid-haltigen Salz und einem Gerinnungshemmer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus EDTA, EDTA-Na 2 , EGTA, und Kombinationen davon, wobei das Reagenz einen pH aufweist, der größer als 5,5 ist; wobei der Puffer TRIS ist, wobei das Reagenz Magnesiumchlorid umfasst und wobei das Reagenz keinen Gerinnungshemmer umfasst.
Patent DE-202017007390-U1 (DE)
Title: System zum Überwachen eines flüssigen Klebstoffstroms
IPC: B05C11/10
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Heißschmelzklebstoff-System, umfassend eine Klebstoffversorgung (22), einen Verteiler (24), einen Heizer (34) und zumindest einen Schlauch (46), der mit einem Abgabe-Applikator verbunden ist, und einen Strömungsmesser (80), wobei der Strömungsmesser aufweist:
 einen Gehäusekörper (82) mit einer hohlen zentralen Aussparung (82a), einen Strömungseinlassdurchgang (84), der konfiguriert ist, um Heißschmelzklebstoff von dem Verteiler (26) zu erhalten, und einen Strömungsauslassdurchgang (85), der konfiguriert ist, um Heißschmelzklebstoff zurück in den Verteiler (26) abzugeben;
 einen Gehäusedeckel (83), der entfernbar an dem Gehäusekörper (82) befestigt ist und eine flache Innenfläche aufweist, die proximal zu der hohlen zentralen Aussparung (82a) des Gehäusekörpers (82) ausgebildet ist;
 ein Paar drehbare Zahnräder (86), die innerhalb der hohlen zentralen Aussparung (82a) vorgesehen sind und drehbar zwischen dem Gehäusekörper (82) und dem Gehäusedeckel (83) befestigt sind; und
 zumindest einen Sensor (88a, b), der konfiguriert ist, um eine Menge des durch den Strömungsmesser (80) strömenden Heißschmelzklebstoffes zu messen, wobei der Gehäusekörper (82) entfernbar an dem Verteiler (26) befestigt ist.
Patent DE-202017100166-U1 (DE)
Title: Profilmatte mit einem Blindenleitsystem
IPC: A61H3/06
Filed: 2017-01-13
Abstract: Profilmatte (1) mit einem Blindenleitsystem, mit- die Profilmatte (1) bildenden Profilleisten (2) mit jeweils einer Aufnahme (3) für ein Abstreif- oder Reinigungselement (4) und- wenigstens einer an wenigstens zwei Profilleisten (2) festgelegten Leitplatte (5) zum Leiten von Sehbehinderten,- wobei auf einer den Profilleisten (2) abgewandten Oberfläche (6) der wenigstens einen Leitplatte (5) ein taktiles Profil (7) gebildet ist und- die wenigstens eine Leitplatte (5) an einer weiteren Oberfläche (6) Befestigungselemente (9) zur Festlegung in den Aufnahmen (3) der wenigstens zwei Profilleisten (2) aufweist.
Patent DE-202017102743-U1 (DE)
Title: Drahtloses Mikrofonsystem
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Drahtloses Mikrofonsystem, gekennzeichnet durch: ein Mikrofon (1) mit einer Aufnahmeeinrichtung (11) zum Umwandeln von Ton in Audiodaten und einer ersten Sende-Empfängereinheit (12) zum drahtlosen Senden eines Trägersignals, das die Audiodaten enthält, über einen Mikrofonkanal; und einen Empfänger (2) mit: einer zweiten Sende-Empfängereinheit (24) zum drahtlosen Empfangen des Trägersignals über einen Empfängerkanal, wenn der Empfängerkanal dem Mikrofonkanal zugeordnet ist; einer Frequenz-Suchereinheit (22) zum automatischen und wiederholten Durchsuchen einer Mehrzahl von vorbestimmten drahtlosen Kanälen; und einer Kanal-Monitoreinheit (25), die mit der Frequenz-Suchereinheit (22) gekoppelt ist, um aus den vorbestimmten drahtlosen Kanälen basierend auf dem Durchsuchungsvorgang der Frequenz-Suchereinheit (22) wenigstens einen drahtlosen Kanal auszuwählen, der interferenzfrei ist, um als ein Kommunikationskanal zu dienen, wobei die Kanal-Monitoreinheit (25) mit der zweiten Empfängereinheit (24) gekoppelt ist, um einen Kanal-Umschaltbefehl, der eine dem Kommunikationskanal entsprechende Kanalcodierung enthält, über die zweite Sende-Empfängereinheit (24) drahtlos an das Mikrofon (1) zu senden und um die zweite Sende-Empfängereinheit (24) dazu zu veranlassen, den Kommunikationskanal als den Empfängerkanal einzustellen; wobei die erste Sende-Empfängereinheit (12) nach Empfang des Kanal-Umschaltbefehls den Kommunikationskanal entsprechend der in dem Kanal-Umschaltbefehl enthaltenen Kanalcodierung als den Mikrofonkanal einstellt.
Patent DE-202017102822-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung
IPC: E01F13/12
Filed: 2017-05-11
Abstract: Absperrvorrichtung, welche in der Einsatzsituation ortsfest und bei Bedarf, insbesondere zum Auf- und Abbau und in Krisensituationen, ortsveränderbar und fahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Gehäuse (4) aufweist, auf dem eine Aufnahme (3) zur Aufnahme von wenigstens einem Betonblock oder einem anderen Schwerlastmodul (2) angeordnet ist, wobei im Gehäuse (4) ein hydraulisches Fahrwerk (5) mit Rädern (7) angeordnet ist, wobei das Fahrwerk (5) wenigestens einen mit dem Gehäuse (4) verbundenen hydraulischen Aktuator (6) zum Anheben und Absenken des Gehäuses (4) gegenüber dem Fahrwerk (5) aufweist.
Patent DE-202017103361-U1 (DE)
Title: Bausatz für eine Wand
IPC: E04B2/82
Filed: 2017-06-02
Abstract: Bausatz für eine Wand, insbesondere eine Trennwand (1), die zwischen einem Boden (14) und einer Decke (15) eines Raumes anzuordnen ist, gekennzeichnet durch einen unteren, wenigstens indirekt auf einem Boden (14) anzuordnenden Teil (4) und durch einen oberhalb des unteren Teils (4) anzuordnenden, oberen, der Decke (15) zugeordneten Teil (5) der Wand, und durch eine zwischen den Teilen (4 und 5) der Wand angeordnete Spreizeinrichtung (2).
Patent DE-202017106472-U1 (DE)
Title: Atmungsaktiver Schuhsohlenaufbau
IPC: A43B13/20
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein atmungsaktiver Schuhsohlenaufbau, umfassend eine Schuhsohle, ein erstes Einwegventil und ein zweites Einwegventil, wobei die Schuhsohle einen Ballenbereich und einen Fersenbereich aufweist, wobei mehrere voneinander beabstandete Rippen im Ballenbereich am vorderen Rand der Schuhsohle vorgesehen sind, wobei der Fersenbereich mit einer hohlen Luftkammer versehen ist, wobei das erste Einwegventil auf einer Seite der Luftkammer vorgesehen ist und aus einer Seite der Luftkammer herausragt, wobei das zweite Einwegventil zwischen dem Fersenbereich und dem Ballenbereich vorgesehen ist, wobei beim Tragen der Schuhe und beim Gehen die Außenluft durch Anheben des Schuhs über das erste Einwegventil in die Luftkammer eingeführt wird, wobei die Luftkammer beim Auftreten zusammengedrückt wird, wodurch die in der Luftkammer befindliche Luft über das zweite Einwegventil bis zum Ballenbereich eingeführt wird, wobei die Außenluft durch die unidirektionale Luftführungswirkung des ersten Einwegventils und des zweiten Einwegventils kontinuierlich eingeführt wird, um beim Gehen mehr Komfort zu bieten und ferner das Ziel der Beseitigung von Fußgeruch zu erreichen.
Patent DE-202017106769-U1 (DE)
Title: Installationskasten für ein Elektroantriebssystem
IPC: H02B1/32
Filed: 2017-11-08
Abstract: Installationskasten (20) für ein Elektroantriebssystem, der ein unteres Teilgestell (1) und ein oberes Teilgestell (2) sowie eine vordere Halteleiste (8), die das untere Teilgestell (1) und das obere Teilgestell (2) verbindet, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Installationskasten (20) für ein Elektroantriebssystem ein Schwenkteilgestell (9) umfasst, das über Scharniere an der vorderen Halteleiste (8) befestigt ist, wobei das Schwenkteilgestell (9) einen Haltebalkenaufbau (14) umfasst, der an dem unteren Teilgestell (1) und/oder dem oberen Teilgestell (2) befestigt werden kann.
Patent DE-202017107283-U1 (DE)
Title: Aquakulturanlage
IPC: A01K61/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Aquakulturanlage für die Aufzucht von aquatischen Lebewesen (2), insbesondere Fischen, mit Kulturbehälter (6) mit Kulturwasser (5) für aquatische Lebewesen (2), einem Behälter (22) zur Aufzucht von Futtertieren (3), insbesondere marinen Würmern (3), einem Behälter (23) zur Aufzucht von Pflanzen (4), einem Algenreaktor (9) mit Algen, insbesondere einer Algensuspension (40), und einer Fluidverbindung (12) mit einem die Behälter (6,22,23) verbindenden Kreislauf (13) für das Kulturwasser (5), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kreislauf (13) zusätzlich ein Vorratsbehälter (54) für das Kulturwasser (5) angeordnet ist.
Patent DE-202018000629-U1 (DE)
Title: Rad, insbesondere Leichtmetallrad
IPC: H02K7/18
Filed: 2018-02-08
Abstract: Rad, insbesondere Leichtmetallrad, mit einer Nabe (3), die einen zylindrischen Hohlraum (3.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zylindrischen Hohlraum (3.1) der Nabe ein elektromagnetischer Energiegenerator (6.5, 6.6) angeordnet ist.
Patent DE-202018001748-U1 (DE)
Title: Handgeführtes hydraulisches Kabelkonfektionierungswerkzeug
IPC: F16P1/00
Filed: 2018-04-04
Abstract: Handgeführtes hydraulisches Kabelkonfektionierungswerkzeug, aufweisend einen Grundkörper (1), einen hydraulischen Arbeitszylinder (2) sowie ein mehrteiliger Werkzeugeinsatz,
 wobei der Werkzeugeinsatz ein festes Werkzeugelement (3) und ein linear verfahrbares Werkzeugelement (4) aufweist,
 wobei der hydraulische Arbeitzylinder (2) in dem Grundkörper (1) angeordnet ist und eine Kolbeneinheit (5) aufweist,
 wobei des verfahrbare Werkzeugelement (4) von der Kolbeneinheit (5) angetrieben ist und ausgebildet ist, eine lineare Arbeitsbewegung bis zu einer Arbeitsendlage und eine lineare Rückstellbewegung bis zu einer Ruheendlage auszuführen,
 wobei sich zwischen der Ruheendlage und der Arbeitsendlage ein rückseitiger Bewegungsraum (6) des verfahrbaren Werkzeugelements (4) ausbildet, dadurch gekennzeichnet,
 dass das handgeführte hydraulische Kabelkonfektionierungswerkzeug ein Überdeckungselement (7) aufweist, das den rückseitigen Bewegungsraum (6) überdeckt.
Patent DE-202018002436-U1 (DE)
Title: Ablage
IPC: A47K3/00
Filed: 2018-05-14
Abstract: In einer insbesondere mit Wandfliesen belegten Ecke anzubringende Ablage, die mit einer Auflage für eine Fliese und mit zwei Überständen gegenüber der Fliese für ein Einbringen insbesondere in eine über die Ecke verlaufende Fuge versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer freien Seite (5) der Auflage (2) eine die Kante der aufliegenden Fliese (3) zumindest abschnittsweise abdeckende Abwinklung (4) angeschlossen ist, dass die Abwinklung (4) einstückig mit der Auflage (2) ausgebildet ist und dass in der Draufsicht die beiden Überstände (9,10) der Auflage (2) der Abwinklung (4) jeweils um weniger als die Stärke einer Wandfliese (11,13;12,14) vorstehen.
Patent DE-202018004291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Schweißgutüberständen einer Schweißverbindung
IPC: E01B31/12
Filed: 2018-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Schweißgutüberständen einer aluminothermisch hergestellten Schienenschweißverbindung, mit einer druckmittelbetätigbaren von zur Abscherung der Schweißgutüberstände zumindest im Bereich des Schienenkopfes bestimmten Anordnung von Scherschuhen (5, 6), wobei der eine Scherschuh (6) an einem, in einem in Längsrichtung eines Rahmens (21) in Richtung der Pfeile (12) mittels wenigstens einer beidseitig beaufschlagbaren Kolben-Zylinder-Einheit (8, 9) verschiebbaren Führungsträger (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kolben-Zylinder-Einheit (8, 9) über Druckmittelleitungen (13, 14, 15) mit einem externen mobilen Hydraulikaggregat (10) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202018005386-U1 (DE)
Title: Sicherheitsleiste für eine begehbare Sanitärkabine und begehbare Sanitärkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2018-11-21
Abstract: Sicherheitsleiste (1) zur Anbringung an einer zumindest einseitig freistehenden Trennwand (4) einer begehbaren Sanitärkabine (10), mit einem Leistenkörper (2), entlang welchem eine Verbindungsnut (3) ausgebildet ist, über die die Sicherheitsleiste (1) auf eine freie Seitenkante (5) der Trennwand (4) aufsteckbar ist.
Patent DE-202018100057-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Behandlung kerntechnisch kontaminierter Körper
IPC: G21F9/28
Filed: 2018-01-05
Abstract: Mobile Vorrichtung (1) zur Behandlung kerntechnisch kontaminierter Körper, insbesondere Hohlkörper (2), das mit einem Werkzeug zum Trennen des Hohlkörpers (2) in mehrere Teilkörper (2a, 2b) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine mit einer Absaugung (11) für insbesondere flüchtige Bestandteile ausgestattete Behandlungskammer, ein Transportmittel (3) zum Transportieren des Hohlkörpers (2) von einem Einlassbereich (8) der Behandlungskammer zu einem Auslassbereich (15) der Behandlungskammer und zumindest ein innerhalb der Behandlungskammer angeordnetes Laserbearbeitungswerkzeug (9) zum Trennen des Hohlkörpers (2) aufweist.
Patent DE-202018102168-U1 (DE)
Title: Flache LED-Leuchte
IPC: F21V13/02
Filed: 2018-04-19
Abstract: Leuchte, aufweisend
 - eine LED-Lichtquelle (1) mit mehreren, in einer ersten Ebene (E1) angeordneten ersten LEDs (2) zur Abstrahlung eines ersten Lichts und zweiten LEDs (2') zur Abstrahlung eines zweiten Lichts,
 - eine lichtdurchlässige, zumindest in erster Näherung plattenförmige Abdeckung (3), durch die hindurch das erste Licht nach außen abgegeben wird, wobei sich die Abdeckung (3) in einer, zu der ersten Ebene (E1) parallelen zweiten Ebene (E2) ausgerichtet erstreckt,
 - einen Lichtleiter (4), der sich - in einem Querschnitt senkrecht zu der ersten Ebene (E1) betrachtet - ausgehend von einem Randbereich (31) der Abdeckung (3) schräg einwärts zu der LED-Lichtquelle (1) hin erstreckt, derart, dass das zweite Licht durch eine, der LED-Lichtquelle (1) zugewandte stirnseitige Endfläche (41) des Lichtleiters (4) in diesen einstrahlt und im Weiteren zumindest teilweise den Lichtleiter (4) in Richtung Abdeckung (3) verlässt und dann durch die Abdeckung (3) hindurch nach außen abgegeben wird.