baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019134583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur assistenz bei der steuerung einer geschwindigkeit eines schienenfahrzeugs, verfahren zum assistierten steuern einer geschwindigkeit eines schienenfahrzeugs und zugehöriges schienenfahrzeug
Inventor: BUSCHBECK JAN
IPC: B60T7/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Verfahren (1000) zur Assistenz bei der Steuerung einer Geschwindigkeit (v) eines Schienenfahrzeugs (100, 200, 300) aufweisend eine Nutzbremse (181, 281, 381, 383), eine Reibungsbremse (182, 282, 382, 384, 386), und ein Bedienelement (110, 210, 310), über das eine auf die Nutzbremse (181, 281, 381, 383) und die Reibungsbremse (182, 282, 382, 384, 386) aufteilbare Gesamtbremskraft (F) einstellbar ist, umfasst die Schritte Bestimmen (1200) einer aktuellen Fahrgeschwindigkeit (vt) des Schienenfahrzeugs (100, 200, 300); Bestimmen (1400) einer gewünschten Stellung (Sg) des Bedienelements (110, 210, 310) bei der der Bremskraftanteil (F1) der Nutzbremse (181, 281, 381, 383) für die aktuelle Fahrgeschwindigkeit (vt) gemäß einer vorgegebenen Abhängigkeit (F1(v, F(S))) des Bremskraftanteils (F1) der Nutzbremse (181, 281, 381, 383) an der Gesamtbremskraft (F) von der Geschwindigkeit (v) des Schienenfahrzeugs (100, 200, 300) und der Stellung (S) des Bedienelements (110, 210, 310) einen maximalen Wert annimmt; und Verwenden (1500) der gewünschten Stellung (Sg) des Bedienelements (110, 210, 310) zur Ausgabe einer sich auf die Stellung (S) des Bedienelements (110, 210, 310) beziehenden Empfehlung (E) an einen Führer des Schienenfahrzeugs und/oder zum Steuern eines Verhaltens des Bedienelements (110, 210, 310).
Patent DE-102019134691-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überführen einer Faserstoffbahn
Inventor: DEMERS SYLVAIN
IPC: D21F7/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Überführen einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (9) in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung derselben in einen Zielbereich (1). Es ist eine Trennvorrichtung (2) zur Trennung der Faserstoffbahn (9) in einen Überführstreifen (3) und in eine Restbahn (20). Der Überführstreifen (3) und die Restbahn (20) sind über eine rotierende Walze (4) geführt. Die Trennvorrichtung (2) ist zur Verbreiterung des Überführstreifens (3) quer zur Bahnlaufrichtung (7) bewegbar ausgeführt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der rotierenden Walze (4) und dem folgenden Maschinenelement (5) vor oder während des Verbreiterns des Überführstreifens (3) ein Stabilisierungselement (6) im Bereich der Restbahn (20) positionierbar ist, wobei das Stabilisierungselement (6) die Restbahn (20) zumindest teilweise überdeckt und die Restbahn (20) zwischen der rotierenden Walze (4) und dem Stabilisierungselement (6) nach unten abgeführt wird.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Überführen einer Faserstoffbahn.
Patent DE-102019201355-A1 (DE)
Title: Controller, Steuerverfahren und Steuerprogramm
Inventor: TAIRA RYOUSUKE
IPC: G05B19/408
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein numerischer Controller (1) beinhaltet eine Bewegungsebenen-Erfassungseinheit (111), die dazu ausgebildet ist, eine Bestimmung einer Bewegungsebene in einem dreidimensionalen Maschinenkoordinatensystem zu akzeptieren, eine Maschinenkoordinaten-Umwandlungseinheit (112), die dazu ausgebildet ist, einen Koordinatenwert in dem Maschinenkoordinatensystem in ein Bildkoordinatensystem umzuwandeln, eine Bildkoordinaten-Umwandlungseinheit (113), die dazu ausgebildet ist, einen Koordinatenwert in dem Bildkoordinatensystem in das Maschinenkoordinatensystem umzuwandeln, eine Betätigungszielpositions-Erfassungseinheit (114), die dazu ausgebildet ist, Positionsinformationen über ein Betätigungsziel zu erfassen, eine Betätigungssymbol-Anzeigeeinheit (115), die dazu ausgebildet ist, ein Betätigungssymbol entsprechend den Positionsinformationen anzuzeigen, eine Schiebepositions-Erfassungseinheit (116), die dazu ausgebildet ist, eine Schiebeposition zu erfassen, eine Bewegungsbetrags-Berechnungseinheit (117), die dazu ausgebildet ist, einen Betrag einer axialen Bewegung zu berechnen, und eine Einheit (118) für eine axiale Bewegung, die dazu ausgebildet ist, das Betätigungsziel entsprechend dem Betrag der axialen Bewegung zu bewegen.
Patent DE-102019202032-A1 (DE)
Title: Brünierbad, Brünieranlage und Verfahren zum Brünieren von Werkstücken
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: C23C22/05
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brünierbad mit einem Badbehälter (1) zur Aufnahme einer Badflüssigkeit (2) und einer Flüssigkeitszufuhreinrichtung (7) zum Einbringen der Badflüssigkeit (2) in den Badbehälter (1). Das Brünierbad ist so ausgebildet, dass der Badbehälter (1) im Betriebszustand des Brünierbads wenigstens bis zu einem Minimalpegel (4) mit der Badflüssigkeit (2) zu füllen ist. Die Flüssigkeitszufuhreinrichtung (7) weist einen Flüssigkeitsaustritt (9) auf, der innerhalb einer Abschirmung (8) angeordnet ist. Die Abschirmung (8) ist bzgl. der Schwerkraftrichtung teils oberhalb und teils unterhalb des Minimalpegels (4) angeordnet. Die Flüssigkeitszufuhreinrichtung (7) weist einen Tropfenabscheider zur Abscheidung von Flüssigkeitstropfen aus einem Dampf-Flüssigkeit-Gemisch auf.
Patent DE-102019202989-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem selbstlenkenden Einparkassistenten
Inventor: KREKEL MARKUS
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem selbstlenkenden Einparkassistenten (14), mit den Schritten:
 (S100) Erfassen einer Parklücke (10) mit dem Einparkassistenten (14),
 (S200) auf Erfassen der Parklücke (10) hin Erfassen von zumindest einem parkenden Kraftfahrzeug (4, 6, 8) auf einem Parkplatz (16, 18, 20) benachbart zu der Parklücke (10),
 (S300) auf Erfassen des parkenden Kraftfahrzeugs (8) hin Emittieren von einem Anfragesignal (AFS) zum Aktivieren eines Systems (12) des erfassten parkenden Kraftfahrzeugs (4, 6, 8), um ein Antwortsignal (ATS) zu emittieren,
 (S400) Erfassen des emittierten Antwortsignals (ATS) des Systems (12) des parkenden Kraftfahrzeugs (4, 6, 8),
 (S500) Auswerten des emittierten Antwortsignals (ATS) zumindest durch Triangulation zum Bestimmen, ob das parkende Kraftfahrzeug (4, 6, 8) längs- oder quergeparkt ist, und
 (S600) Ausgeben eines Ausgangssignals indikativ für eine Parklücke (10) zum Längs- oder Querparken.
Patent DE-102019205202-A1 (DE)
Title: Optimiertes Keramikventil
Inventor: HACKER ROBERT
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein elektrisch betreibbares keramisches Scheibenventil für Heißgetränkegeräte, insbesondere für Haushaltszwecke, zum Verteilen von unter Druck stehenden heißen (oder kalten) Fluiden, mit dichtend aufeinanderliegenden, gegeneinander verdrehbaren Keramikscheiben (1; 2; 3), nämlich einer in einem Gehäuse drehfest gehaltenen Zulaufscheibe (1), einer drehbaren Steuerscheibe (2) und einer in dem Gehäuse drehfest gehaltenen Ablaufscheibe (3), die jeweils Strömbohrungen (7; 8, 13; 14) für das Fluid aufweisen, wird weitergebildet durch eine Radialführung (6) an den Keramikscheiben (1; 2; 3) selbst zu deren koaxialen Ausrichtung zueinander, die innerhalb eines Außenumfangs der Keramikscheiben (1; 2; 3) angeordnet ist.
Patent DE-102019208295-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Inspektion von Behältern
Inventor: NIEDERMEIER ANTON
IPC: G01J3/46
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren (100) zur optischen Inspektion von Behältern (2), wobei die Behälter (2) zu einer Inspektionseinheit (10) mit einer Beleuchtungseinheit (3) und mit einer Kamera (4) transportiert werden (101), wobei die Beleuchtungseinheit (3) von einer flächigen Lichtaustrittsfläche (30) Licht abstrahlt (102), wobei das Licht über die Behälter (2) transmittiert oder reflektiert wird (104), wobei die Kamera (4) jeweils wenigstens einen der Behälter (2) und das darüber transmittierte oder reflektierte Licht in wenigstens einem Kamerabild (I) erfasst (105), und wobei das wenigstens eine Kamerabild (I) mit einer Bildverarbeitungseinheit (6) auf Intensitätsinformationen hin ausgewertet wird, um Fremdkörper (8) und/oder Fehlstellen (7) der Behälter zu erkennen (107), wobei das von der Lichtaustrittsfläche (30) abgestrahlte Licht auf Basis einer Wellenlängeneigenschaft örtlich kodiert ist (103) und von der Kamera (4) derart erfasst wird, dass in dem wenigstens einen Kamerabild (I) verschiedene Abstrahlorte (31 - 42) der Lichtaustrittsfläche (30) voneinander unterscheidbar sind (106), und dass die Bildverarbeitungseinheit (6) das wenigstens eine Kamerabild (I) auf Ortsinformationen der Abstrahlorte (31 - 42) hin auswertet, um die Fehlstellen (7) von den Fremdkörpern (8) zu unterscheiden (108).
Patent DE-102019208619-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, Verfahren zum Herstellen eines Wärmetauschers sowie Kraftwerk mit einem solchen Wärmetauscher
Inventor: GIRBIG PAUL
IPC: F28D21/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (8), der während seines Betriebs in einer Strömungsrichtung von einem zu kühlenden Medium sowie von zwei unterschiedlichen Kühlmedien durchströmt wird. Ferner betrifft die vorliegend Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Wärmetauschers (8). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftwerk (1) mit einem über einen Generatorkühlgas gekühlten Generator (4) und einem das Generatorkühlgas kühlenden Wärmetauscher (8).
Patent DE-102019208761-A1 (DE)
Title: Automatische Überwachung von Prozesssteuerungen
Inventor: HEINES BENNO
IPC: G05B23/02
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Überwachung von Prozesssteuerungen, wobei die Vorrichtung (100) umfasst: eine Engineering-Werkzeug-Einrichtung (10), welche dazu ausgebildet ist, eine Prozesssteuerung für ein Engineeringprodukt bereitzustellen und eine Inbetriebnahme der Prozesssteuerung des Engineeringprodukts zu bewerkstelligen; und eine Monitoring-Werkzeug-Einrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, bei der Inbetriebnahme der Prozesssteuerung des Engineeringprodukts mitausgeführt zu werden und mit der Prozesssteuerung des Engineeringprodukts gekoppelt zu werden.
Patent DE-102019208763-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: KOMMER ANJA
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren (50) zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung (22) in einem Fahrzeug (20) zum Anzeigen eines Symbols (36) und/oder eines Schriftzeichens (38) eines fahrzeugrelevanten Wertes auf der Anzeigevorrichtung (22), wobei in Abhängigkeit einer Priorität des fahrzeugrelevanten Wertes ein Rahmen (44) um das Symbol (36) und/oder das Schriftzeichen (38) herum dargestellt wird und wobei der Rahmen (44) in der gleichen Farbe wie das Symbol (36) und/oder das Schriftzeichen (38) dargestellt wird.
Patent DE-102019211160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen einer Internetradiostation zu einer Rundfunkradiostation eines Radiosenders sowie Empfängergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: WINTER CHRISTIAN
IPC: H04H40/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen einer Internetradiostation (18) eines Radiosenders (13) zu einer Rundfunkradiostation (14) des Radiosenders (13), wobei in einem Empfängergerät (11): zumindest ein Kennungsdatensatz (31) der Rundfunkradiostation (14) bereitgehalten wird; mittels einer Kommunikationseinrichtung (22) des Empfängergeräts (11) über eine Internetverbindung (20) anhand einer Internetkennung (32) ein erstes Audiosignal (19) einer aktuellen Radiosendung (12) der Internetradiostation (18) empfangen wird, mittels eines Rundfunkempfängers (21) des Empfängergeräts (11) auf die Rundfunkradiostation (14) getuned wird und ein zweites Audiosignal (16) einer aktuellen Radiosendung (12) der Rundfunkradiostation (14) empfangen wird, mittels einer vorbestimmten Vergleichsoperation (36) ein Vergleichswert (38) eines Vergleichs des ersten Audiosignals (19) mit dem zweiten Audiosignal (16) erzeugt wird, und falls der Vergleichswert (38) ein vorbestimmtes Übereinstimmungskriterium (39) erfüllt, die Internetkennung (32) und der zumindest eine Kennungsdatensatz (31) zu einer gemeinsamen Kennungsgruppe (30), welche den Radiosender (12) repräsentiert, zusammengefasst werden.
Patent DE-102019214058-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: B60C9/18
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einer Karkasse, einem Laufstreifen und einem Gürtel, welcher radial außen durch eine Gürtelbandage abgedeckt ist, wobei die Gürtelbandage zumindest abschnittsweise zwei oder mehr übereinander angeordnete Gürtelbandagenlagen aufweist, wobei jede Gürtelbandagenlage etwa in Umfangsrichtung angeordnete Festigkeitsträger aufweist und wobei die Festigkeitsträger mit Haftvermittler versehen und gummiert sind.Die Festigkeitsträger derjenigen Gürtelbandagenlage, welche durch eine oder mehrere weitere Gürtelbandagenlagen nach radial außen abgedeckt ist, sind mit dem Haftvermittler versehen, aber auf eine Gummierung dieser Festigkeitsträger ist verzichtet.
Patent DE-102019214123-A1 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: LENICH TOBIAS
IPC: G01R33/28
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patientenlagerungsvorrichtung (31), umfassend zumindest eine Patientenlagerungsplatte (PP) und zumindest ein Tragelement (TE), wobei das zumindest eine Tragelement (TE) eine erste Bewegungsvorrichtung (TE.BV) umfasst, die zur Translation und Rotation des zumindest einen Tragelements (TE) in einer horizontalen Ebene ausgebildet ist,wobei das zumindest eine Tragelement (TE) weiterhin eine Verarbeitungseinheit (TE.22) umfasst, die zur Steuerung des zumindest einen Tragelements (TE) ausgebildet ist,wobei die Verarbeitungseinheit (TE.22) ferner zum Empfang eines Annäherungssignals ausgebildet ist,wobei die Verarbeitungseinheit (TE.22) eine Bewegung des zumindest einen Tragelements (TE) derart steuert, dass das zumindest eine Tragelement (TE) die zumindest eine Patientenlagerungsplatte (PP) stabil stützt und eine Ausweichbewegung (AB) mittels der ersten Bewegungsvorrichtung (TE.BV) entlang der horizontalen Ebene in Abhängigkeit des Annäherungssignals ausführt.Die Erfindung betrifft weiterhin ein bewegliches medizinisches Gerät (M), ein Verfahren zur Bewegung einer Patientenlagerungsvorrichtung (31), sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019216919-A1 (DE)
Title: System zum Erzeugen einer Ladespannung für ein Laden einer Batterie eines Fahrzeugs
Inventor: FREIHEIT PHILIPP
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zum Erzeugen einer Ladespannung für ein Laden einer Batterie eines Fahrzeugs (4), das eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Kontaktplatten (6), und eine Steuereinheit (8) aufweist. Jede Kontaktplatte (6) ist kontaktfrei zu benachbarten Kontaktplatten (6) angeordnet. Jede Kontaktplatte (6) ist mit einer zugehörigen, elektrisch leitfähigen Verbindungsleitung (20) verbunden, die mit der Steuereinheit (8) gekoppelt ist. Darüber hinaus ist die Steuereinheit (8) ausgebildet, im Ruhezustand einen direkten oder indirekten elektrischen Verbindungskontakt zwischen einer ersten Kontaktplatte (22) der Mehrzahl der Kontaktplatten (6) und einer anderen, zweiten Kontaktplatte (24) der Mehrzahl der Kontaktplatten (6) zu erkennen. Die Steuereinheit (8) ist ausgebildet, bei Erkennen des elektrischen Verbindungskontakts in den Ladezustand zu wechseln und als Ladespannung eine elektrische Spannungsdifferenz zwischen der ersten und zweiten Kontaktplatte (22, 24) zu erzeugen.
Patent DE-102020000806-A1 (DE)
Title: Schalungssystem, verankerungselement, verankerungshalterung und betonbauteil sowie schalungsverfahren
Inventor: CRAMER JÖRG
IPC: E04G9/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schalungssystem (1) zum Verschalen eines Betonbauteils sowie eine Verankerung und eine Verankerungshalterung dafür. Das Betonbauteil umfasst einen ersten Betonierabschnitt (4) und zumindest einen weiteren Betonierabschnitt (5). In dem Betonbauteil ist zumindest eine Bewehrungselemente (6) umfassende, insbesondere horizontal oder nahezu horizontal verlaufende, Bewehrungsanordnung (2) vorgesehen und zumindest eine Schalungselemente (6) umfassende, insbesondere vertikal oder nahezu vertikal verlaufende, Schalungsanordnung (3), welche auf der Bewehrungsanordnung (2) senkrecht oder nahezu senkrecht steht. Es ist zumindest ein zwischen der Bewehrungsanordnung (2) und der Schalungsanordnung (3) in einem Positionier-Winkel (a) zu der Bewehrungsanordnung (2) angeordnetes, im Wesentlichen stabartiges Verankerungselement (9) vorgesehen. Das Verankerungselement (9) ist endseitig jeweils in einer Verankerungshalterung (10) angeordnet, welche eine auf einem Basiselement (13) angeordnete Aufnahmetasche (11) umfasst, in der das Verankerungselement (9), insbesondere mittels Formschluss, anordbar ist. Die Verankerungshalterung ist so angeordnet, dass zwischen der Aufnahmetasche (11) und dem Basiselement (13) ein Aufnahme-Winkel (β, β1, β2) ausgebildet ist.
Patent DE-102020002158-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mikrolinse und eines extrudierten Formkörpers mit einer Mikrolinse
Inventor: BERCHTOLD THOMAS
IPC: G02B3/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Mikrolinse mit einer vorgegebenen Geometrie bereitgestellt, das die folgenden Verfahrensschritte umfasst: Ermitteln von Merkmalen in Bezug auf ein flüssiges dielektrisches Polymer; Ermitteln von Prozessparametern für die Erzeugung eines elektrischen Feldes; Auftragen des flüssigen dielektrischen Polymers auf einem Substrat derart, dass das aufgetragene flüssige dielektrische Polymer die ermittelten Merkmale erfüllt; Erzeugen eines elektrischen Feldes auf Basis der ermittelten Prozessparameter zum Verformen des aufgetragenen flüssigen dielektrischen Polymers; und Härten des verformten aufgetragenen flüssigen dielektrischen Polymers, so dass die Mikrolinse mit der vorgegebenen Geometrie entsteht. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines extrudierten Formkörpers mit einer Mikrolinse vorgestellt.
Patent DE-102020002181-A1 (DE)
Title: Luftvorwärmer für Heizkessel
IPC: F23C7/06
Filed: 2020-04-04
Abstract: Luftvorwärmer für Heizkessel,gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- der Heizkessel besitzt in der Brennkammer einen Luftkanal(2),- der Luftkanal(2) verbindet das Gebläse(1) mit dem Brenner(3),- der Luftkanal(2) hat die Größe, dass die Luft im Luftkanal(2) durch die Feuerung wesentlich erwärmt wird.
Patent DE-102020005123-A1 (DE)
Title: Diffusionsoffener Dachaufbau für Fahrzeuge insbesondere Wohnmobile und Caravans
Inventor: OFFENBURGER OLIVER
IPC: B60P3/32
Filed: 2020-08-20
Abstract: Dachaufbau (10) für Wohnmobile und oder Caravans und oder Wohnwagen und oder andere Fahrzeuge wobei der Dachaufbau (10) wenigstens eine diffusionsoffene Außenhaut (11) und wenigstens ein diffusionsoffenes Trägermaterial (12) aufweist.
Patent DE-102020005848-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung einer Aufnahme eines optischen Sensors, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Verarbeitungsvorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Verarbeitungsvorrichtung
Inventor: HERTWIG GUIDO
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung einer Aufnahme eines optischen Sensors in einem einen Scheibenwischer aufweisenden Kraftfahrzeug, wobei- mittels des optischen Sensors eine Aufnahme einer Fahrbahnoberfläche aufgenommen wird, wobei- eine Aktivität des Scheibenwischers erfasst wird, wobei- die erfasste Aktivität des Scheibenwischers bewertet wird, wobei- ein Auswerte-Algorithmus einer Vielzahl von Auswerte-Algorithmen basierend auf der Bewertung der erfassten Aktivität des Scheibenwischers ausgewählt wird, und wobei- die Aufnahme mittels des ausgewählten Auswerte-Algorithmus verarbeitet wird.
Patent DE-102020007845-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtonerzeugungsvorrichtung, Verfahren zum Erzeugen eines Tones in einem Fahrzeug und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: MIURA YASUHIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: [Aufgabe] Bereitgestellt werden soll eine Fahrzeugtonerzeugungsvorrichtung, die einen Ton ausgeben kann, der ermöglicht, dass der Fahrer eine passende Beschleunigerbetätigung, die für die Fahrsituation eines Fahrzeuges geeignet ist, durchführt.[Lösung] Eine Fahrzeugtonerzeugungsvorrichtung 1 beinhaltet eine Tonsteuer- bzw. Regeleinheit 12 zum Einstellen von mehreren Frequenzen entsprechend der Motordrehzahl und Schalldrücken, die auf die mehreren Frequenzen ausgeübt werden sollen, und Erzeugen eines synthetischen Tonsignals, das einen synthetischen Ton darstellt, der die Töne der mehreren Frequenzen, auf die die eingestellten Schalldrücke ausgeübt worden sind, beinhaltet, einen Lautsprecher 20 zum Ausgeben des synthetischen Tones auf Grundlage des synthetischen Tonsignals, das von der Tonsteuer- bzw. Regeleinheit 12 erzeugt wird, und eine Fahrsituationsermittlungseinheit 13 zum Ermitteln einer ersten Fahrsituation, in der der Fahrer ein Fahrzeug 2 sanft beschleunigt oder verlangsamt, und einer zweiten Fahrsituation, in der der Fahrer das Fahrzeug 2 schnell beschleunigt oder verlangsamt, wobei die Tonsteuer- bzw. Regeleinheit 12 die Stärken der Schalldrücke, die auf die mehreren Frequenzen ausgeübt werden sollen, zwischen dem Fall, in dem die erste Fahrsituation oder die zweite Fahrsituation ermittelt wird, oder dem Fall, in dem weder die erste Fahrsituation noch die zweite Fahrsituation ermittelt werden, ändert.
Patent DE-102020100050-A1 (DE)
Title: Wärmetauschergehäuse
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2020-01-03
Abstract: Ein Wärmetauschergehäuse für eine Wärmetauscheranordnung für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfassend eine Gehäusewandung (17) und eine mit der Gehäusewandung (17) einstückig ausgebildete Trägeranordnung (38), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trägeranordnung (38) wenigstens ein mit der Gehäusewandung (17) einstückig ausgebildetes Trägerelement (48) zur Festlegung an einer Trägerstruktur (42) eines Fahrzeugs umfasst, wobei an dem wenigstens einen Trägerelement (40) eine Befestigungsformation (54) zur Festlegung an der Trägerstruktur (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102020103183-A1 (DE)
Title: Maschinelle Anordnung und maschinelles Verfahren für die Blechfertigung
Inventor: OCKENFUSS SIMON
IPC: B21D43/20
Filed: 2020-02-07
Abstract: Eine maschinelle Anordnung (I) für die Blechfertigung weist einen universellen Werkstückträger (12) zur Lagerung eines Blechwerkstücks (21) und/oder zur Lagerung eines Produkts der Blechfertigung sowie räumlich voneinander getrennte Funktionseinheiten auf, von denen wenigstens zwei als Fertigungseinheiten (1) und wenigstens eine weitere als sekundäre Funktionseinheit (6, 9) ausgebildet sind. Der universelle Werkstückträger (12) ist als solcher sowohl an den beiden Fertigungseinheiten (1) in einer Fertigungsposition als auch an der sekundären Funktionseinheit (6, 9) in einer Funktionsposition anordenbar. Mittels einer Transporteinheit (13) sind Funktionseinheiten der maschinellen Anordnung (I) miteinander verknüpfbar, indem der universelle Werkstückträger (12) mittels der Transporteinheit (13) zwischen Funktionseinheiten transferierbar ist.
Patent DE-102020104245-A1 (DE)
Title: Trittvorrichtung für Raupenkran
Inventor: MEBUS MARC
IPC: B62D55/08
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trittvorrichtung zur Begehung eines Raupenträgers einer Arbeitsmaschine mit Raupenantrieb, wobei die Trittvorrichtung einen an der Arbeitsmaschine, insbesondere am Raupenträger montierbaren Halter aufweist, an diesem wenigstens eine Auftrittfläche vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftrittsfläche im an der Arbeitsmaschine montierten Zustand unmittelbar auf der obenliegenden Fläche einer Raupenkette des Raupenantriebs aufliegt und die Unterseite der Auftrittsfläche wenigstens ein Gleitelement umfasst, um eine gleitende Relativbewegung zwischen Raupenkette und Auftrittsfläche zu gewährleisten.