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Patent DE-102015206795-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines piezogesteuerten direktbetätigten Einspritzventils
Inventor: ASCHER STEFAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines piezogesteuerten direktbetätigten Einspritzventils beschrieben. Nach dem Ermitteln des Schließzeitpunktes und der Schließzeit eines Verschlusselementes des Einspritzventils bei einer durchgeführten Einspritzung wird ein Energiewert für die Ansteuerung eines zugehörigen Piezo-Aktors zum Erreichen einer Nominalschließzeit auf der Basis der ermittelten Schließzeit bestimmt. Dieser Energiewert wird in ein Stromniveau einer Endstufe umgesetzt, und der Piezo-Aktor wird mit diesem Stromniveau zur Durchführung mindestens eines weiteren Einspritzvorganges angesteuert. Hierdurch wird die Durchführung einer besonders genauen Einspritzung erreicht.
Patent DE-102015208990-A1 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit elektrisch antreibbarem Abgasturbolader und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B39/10
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fremdgezündete aufgeladene Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinder, – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft zu dem mindestens einen Zylinder, – einem Abgasabführsystem (3) zum Abführen von Abgas aus dem mindestens einen Zylinder, und – mindestens einem Abgasturbolader (4), der ein Gehäuse (4d), eine im Abgasabführsystem (3) angeordnete Turbine (4a) mit mindestens einem auf einer drehbaren Welle (4c) gelagerten Turbinenlaufrad und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (4b) mit mindestens einem auf der drehbaren Welle (4c) gelagerten Verdichterlaufrad (5) umfasst, wobei ein elektrischer Hilfsantrieb (9) vorgesehen ist, der einen Stator (9a) und einen Rotor (9b) umfasst. Es soll eine fremdgezündete aufgeladene Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Aktivierung des elektrischen Hilfsantriebs (9) der Abgasturboaufladung vereinfacht und damit verbessert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine fremdgezündete aufgeladene Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – der Rotor (9b) des elektrischen Hilfsantriebs (9) ein auf der Welle (4c) des Abgasturboladers (4) angeordnetes und gelagertes Rad (10b) umfasst, wobei dieses Rad (10b) ein in eine Drehrichtung freilaufendes Rad (10b) ist, welches freiläuft, wenn die Drehzahl nshaft der Welle (4c) des Abgasturboladers (4) größer ist als die Drehzahl nwheel des Rades (10b).
Patent DE-102015210247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Elektromotors für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: H02P23/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Ansteuern eines Elektromotors (120) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Kennlinienerfassungseinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, mindestens ein Kennlinienfeld (KF1, ..., KFn) eines Betriebsparameters des Elektromotors (120) zu erfassen; eine Berechnungseinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, einen Steuerungsparameter (SP) basierend auf dem erfassten Kennlinienfeld (KF1, ..., KFn) zu berechnen; und eine Steuerungseinrichtung (30), welche dazu ausgelegt ist, basierend auf dem berechneten Steuerungsparameter (SP) den Elektromotor (120) anzusteuern.
Patent DE-102015214493-A1 (DE)
Title: Höhensensor für eine Luftfeder
Inventor: RECK SIEGFRIED
IPC: G01B7/14
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kapazitiven Höhensensor (1) für eine Luftfeder. Die zu lösende Aufgabe besteht darin, einen Höhensensor (1) der eingangs beschriebenen Art so zu verbessern, dass er auch für Luftfedern mit kleinerem bis mittlerem Federweg einsetzbar ist, möglichst aus Standardbauteilen aufbaubar ist und unempfindlich gegenüber Störeinflüssen arbeitet. Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass mindestens ein erster Teil (2) des kapazitiven Höhensensors (1) segmentiert (4a / 4b, 6a / 6b, 7a / 7b, 8a / 8b) aufgebaut ist, wobei der erste Teil (2) des kapazitiven Höhensensors (1) mindestens zwei Segmente (4a / 4b) aufweist, die mit einer elektrischen Spannung (10) beaufschlagbar sind und einen Kondensator (3) bilden, und ein zweiter Teil des kapazitiven Höhensensors eine Äquipotenzialfläche (5) ist, wobei die mindestens zwei den Kondensator (3) bildenden Segmente (4a / 4b) und die Äquipotenzialfläche (5) gegenüberliegend beabstandet angeordnet sind, so dass einem der Segmente (4a) eine positive Ladung (12) und dem anderen der Segmente (4b) eine negative Ladung (12) aufgeprägt ist.
Patent DE-102015214613-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren einer wenigstens einen Hohlraum aufweisenden Schaufel einer Gasturbine
Inventor: WALTER BENJAMIN
IPC: F01D5/18
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reparieren einer wenigstens einen Hohlraum (20) aufweisenden Schaufel (10) einer Gasturbine, welche im Bereich ihrer Schaufelspitze (12) eine Beschädigung (14) aufweist, die sich durch einen Randbereich (16) und einen Kernbereich (18) der Schaufel bis in den wenigstens einen Hohlraum (20) erstreckt. Das Verfahren umfasst zumindest die Schritte a) Entfernen von Schaufelmaterial zumindest im Bereich der Beschädigung (14) unter Ausbildung mindestens einer in den Hohlraum (20) reichenden Ausnehmung (22), b) Ersetzen des beschädigten Bereichs durch Auffüllen der mindestens einen Ausnehmung (22) mit einem Reparaturmaterial mittels wenigstens eines generativen Fertigungsverfahrens und c) Endbearbeiten der Schaufel (10) zumindest im Bereich der mindestens einen wiederaufgefüllten Ausnehmung (22). Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechend reparierte Schaufel (10) einer Gasturbine.
Patent DE-102015221960-A1 (DE)
Title: Schutzschicht gegen die Oxidation des Kolbens eines Verbrennungsmotors
Inventor: DANNENFELDT MARGRIT
IPC: B23P15/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird eine Beschichtung zur Verringerung oder Verhinderung der Heißgasoxidation des Kolbens in einem Verbrennungsmotor bereitgestellt. Diese Beschichtung umfasst ein Polymer auf Polysilazan-Basis.
Patent DE-102015222741-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: LEIBEZEDER HERBERT
IPC: B65D5/22
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1) mit einer Bodenwand (2); mit einem Mantel (3), der die Bodenwand (2) umgibt und zur Begrenzung eines Innenraums (4) mit dieser verbunden ist; der eine erste und eine zweite Seitenwand (5, 6) sowie eine Rückwand (7) und eine Vorderwand (8) aufweist, die jeweils mit der ersten und zweiten Seitenwand (5, 6) verbunden sind; und mit einer der Bodenwand (2) gegenüber angeordneten Öffnung (9), die von Oberrändern (10, 11) der Seitenwände (5, 6) seitlich begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (3) von der Bodenwand (2) zur Öffnung (9) kegelstumpfförmig ausgebildet ist, und sich entsprechend einem Konuswinkel (α, β) zwischen der Bodenwand (2) und den jeweiligen Seitenwänden (5 bzw. 6) zur Öffnung (9) hin weitet, und dass jede Seitenwand (5, 6) eine zumindest annähernd bodenparallel Stützfläche (12 bzw. 13) aufweist, die sich in den Innenraum (4) erstreckt und um einen Abstand (A bzw. B) zum zugeordneten Oberrand (10 bzw. 11) in Richtung auf den Boden (2) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102016003687-A1 (DE)
Title: Ausstattungselement für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausstattungselement (16) für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, welches in einem Auflagenbereich (12) jeweiliger Extremitäten eines Fahrzeuginsassen angeordnet ist und eine Massageeinrichtung (28) mit wenigstens zwei um eine Achse (34) der Massageeinrichtung (28) rotierbaren Massageelementen (30) umfasst. Um ein solches Ausstattungselement (16) zu schaffen, welches bedarfsgerecht eine besonderes wirkungsvolle und ergonomisch vorteilhafte Massageeinrichtung (28) breitstellt, ist es vorgesehen, dass das Ausstattungselement (16) eine Verstelleinrichtung umfasst, mittels welcher die Massageeinrichtung (28) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und wenigstens einer Gebrauchsstellung, in welcher die wenigstens zwei Massageelemente (30) dem Fahrzeuginsassen zugewandt sind, verstellbar ist.
Patent DE-102016004771-A1 (DE)
Title: Kühlkörper zum Kühlen mehrerer wärmeerzeugender Bauteile
Inventor: OKUAKI KENICHI
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-04-20
Abstract: Ein Kühlkörper gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Wärmeaufnahmeelement, das Wärme von wärmeerzeugenden Bauteilen aufnimmt, mehrere an dem Wärmeaufnahmeelement angeordnete Wärmeabstrahlungsrippen, und ein Abdeckelement, das die mehreren Wärmeabstrahlungsrippen abdeckt. Strömungsdurchgänge, in denen ein Fluid fließt, sind zwischen benachbarten Wärmeabstrahlungsrippen ausgebildet. Das Abdeckelement ist an dem Wärmeaufnahmeteil vorgesehen und öffnet beide Enden der Strömungsdurchgänge. Das Abdeckelement ist mit mindestens einem Loch versehen, durch das ein Fluid außerhalb des Abdeckelements in das in den Strömungsdurchgängen fließende Fluid eingeführt wird.
Patent DE-102016004804-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FÖRSTER KILIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das lediglich mit mindestens einer Elektromaschine angetrieben wird, wobei elektrische Energie zum Versorgen der mindestens einen Elektromaschine in mindestens einem elektrischen Energiespeicher gespeichert wird, wobei das Kraftfahrzeug mindestens eine hydraulische Bremse aufweist, wobei für den Fall, dass für das Kraftfahrzeug eine Fahrt bergab und/oder eine Betätigung der mindestens einen hydraulischen Bremse während einer Dauer einer definierbaren Zeitspanne erkannt wird, mindestens eine Maßnahme unter mehreren Maßnahmen ergriffen wird, wobei bei einer ersten Maßnahme die mindestens eine hydraulische Bremse gekühlt wird und wobei bei einer zweiten Maßnahme eine Rekuperation durchgeführt wird, wobei mechanische Energie des Kraftfahrzeugs in elektrische Energie umgewandelt sowie in dem mindestens einen elektrischen Energiespeicher gespeichert wird.
Patent DE-102016009960-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: CHEN CHAO-CHIEH
IPC: H01R43/24
Filed: 2016-08-19
Abstract: Ein elektrischer Verbinder umfasst ein Anschlussmodul, das ein Isoliergehäuse enthält, und eine Reihe oberer Kontakte, eine Reihe unterer Kontakte und eine Abschirmplatte, die in dem Isoliergehäuse eingebettet sind. Das Isoliergehäuse umfasst eine Basis und eine passende Zunge, die sich von der Basis erstreckt, wobei die passende Zunge eine obere Fläche, eine untere Fläche und eine vordere Fläche davon definiert. Die oberen und unteren Kontakte umfassen Kontaktabschnitte, die zu der oberen und unteren Fläche der passenden Zunge freiliegen, und Lötabschnitte aus der Basis und Verbindungsabschnitte, welche jeweils die Kontaktabschnitte und die Lötabschnitte verbinden. Die Abschirmplatte ist zwischen den oberen und unteren Kontakten angeordnet und umfasst ein Paar von Seitenverriegelungen. Das Isoliergehäuse umfasst ein Isolieruntergehäuse und einen Isoliermantel, wobei die gesamte obere Fläche und die gesamte vordere Fläche der passenden Zunge und ein Teil der unteren Fläche der passenden Zunge mit dem Isoliermantel ausgebildet sind.
Patent DE-102016010704-A1 (DE)
Title: Thermischer Energiespeicher für Elektrofahrzeuge
Inventor: MATTHEIS JULIAN
IPC: H01M10/659
Filed: 2016-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen thermischen Energiespeicher für Elektrofahrzeuge. Durch die externe Bereitstellung von Kälte oder Wärme und die Speicherung in dem thermischen Energiespeicher wird die Batteriekapazität, die zur elektrischen Heizung oder Kühlung der Fahrzeuge verwendet werden muss, drastisch reduziert. Der thermische Energiespeicher wird bevorzugt wechselbar ausgelegt und in einer vollautomatischen Wechsel-Station gewechselt. Weiterhin ist es vorteilhaft, den thermischen Energiespeicher mit einem elektrischen Energiespeicher zu kombinieren.
Patent DE-102016010739-A1 (DE)
Title: Der Bremslichtschalter, kombiniert mit einem Handbremsgriff und einer Bremsenbefestigung eines Fahrrades.
Inventor: LICHTENBERG DIMITRY
IPC: B62J6/04
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung ist für einen bequemer und sicherer Fahrradfahren im Strassenverkehr vorgesehen. Mit dieser Erfindung kann man während das Fahrradfahrens beim Bremsen ein Bremslicht zeigen und das erhöht die Verkehrssicherheit. Das Bremslicht leuchtet auf, wenn der Griff der Handbremse betätigt wird.
Patent DE-102016011190-A1 (DE)
Title: Verschleissüberwachungsvorrichtung und Scheibenbremse mit einer solchen Verschleissüberwachungsvorrichtung
Inventor: JUNGMANN HANS CHRISTIAN
IPC: F16D66/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschleißüberwachungsvorrichtung einer Scheibenbremse, die eine Bremsscheibe, einen auf einer ersten Seite der Bremsscheibe liegenden ersten Bremsbelag und einen auf einer zweiten Seite der Bremsscheibe liegenden zweiten Bremsbelag aufweist, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einer ersten Sensoreinrichtung, die den kumulierten Verschleiß des ersten und des zweiten Bremsbelags quantitativ erfasst und ein dem kumulierten Verschleiß zugeordnetes erstes elektrisches Ausgangssignal an ihrem Ausgangsanschluss abgibt, einer Auswerteinrichtung und einer einerseits an den Ausgangsanschluss der ersten Sensoreinrichtung und andererseits an die Auswerteinrichtung angeschlossenen Signalleitung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Signalleitung derart angeordnet ist, dass sie bei Erreichen einer vorgegebenen ersten Verschleißgrenze des ersten oder des zweiten Bremsbelages an einem Anschlag anschlägt.
Patent DE-102016015203-A1 (DE)
Title: Kombinierte Betäubungs- und Entblutungsanlage zum tierschutzgerechten Schlachten von Schlachttieren, insbesondere Schweinen
IPC: A22B3/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Für das Betäuben und Entbluten von Schlachttieren, insbesondere von Schweinen, mittels Elektrobetäubung soll eine Lösung zur Berücksichtigung des größtmöglichen Tierwohls geschaffen werden, indem unmittelbar nach der Betäubung die Entblutung anschließt (kombinierte Betäubungs- und Entblutungsanlage). Dies wird dadurch erreicht, indem die Entblutung der Schweine unmittelbar im Anschluss an die Betäubung in einer „Haltespannung“ erfolgt, so dass der Zustand der Wahrnehmungs- und Empfindungslosigkeit garantiert ist, Kennzeichen zu Anspruch 1. Erst nach dem Eintritt des Todes wird das Schlachttier durch die Betäubungs- und Entblutefalle zur weiteren Bearbeitung freigegeben, Kennzeichen zu Anspruch 3. Die Vereinzelung der Tiere geschieht freiwillig, ohne Einsatz von Treibhilfen, die aus Tierschutzgründen abzulehnen sind (Anspruch 5). Fehlbetäubung, mangelhafte Betäubung und unterlassene Entblutung werden mit dem Verfahren der kombinierten Betäubungs- und Entblutungsanlage ausgeschlossen. Die Erfindung gewährleistet ein fehlerfreies und unter Tierschutzgesichtspunkten einzigartiges Verfahren zur Betäubung und kontrollierten Entblutung der Schlachttiere und garantiert, dass erst nach dem Eintritt des Todes einer weiteren Bearbeitung erfolgt.
Patent DE-102016015510-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lager
Inventor: ROSS IGOR
IPC: F16C17/10
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lager mit mindestens zwei relativ zueinander drehbaren Lagerbauteilen (14, 16), die durch einen mit einem Lagerfluid (50) gefüllten Lagerspalt (22) voneinander getrennt sind, wobei der Lagerspalt (22) mindestens eine Öffnung aufweist, die mittels eines kapillaren Dichtungsspalts (34) abgedichtet ist, der zwischen zugeordneten Oberflächen der beiden Lagerbauteile (14, 16) gebildet ist und dessen Spaltbreite sich ausgehend vom Lagerspalt (22) vergrößert, wobei die beiden den Dichtungsspalt (34) begrenzenden Oberflächen der beiden Lagerbauteile (14, 16) einen Winkel zwischen sich einschließen. Erfindungsgemäß wird der Winkel des Dichtungsspalts (34) ausgehend vom Lagerspalt (22) mit steigender Entfernung zum Lagerspalt (22) kontinuierlich und/oder sprunghaft größer.
Patent DE-102016104570-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Empfangseinrichtung sowie Simulationseinrichtung
Inventor: ENDERLEIN STEPHAN
IPC: H04N21/47
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung in einer Empfangseinrichtung sowie eine Simulationseinrichtung. Das Verfahren (2) ist zur Durchführung in einer Empfangseinrichtung (1) eingerichtet, die zum Empfangen von linearen Medieninhalten ausgebildet ist, wobei in dem Verfahren (2) ein erstes Verfahren (3) gestartet wird und beendet wird, wobei das erste Verfahren (3) ein zweites Verfahren (4) mindestens einmal ausführt, wobei in dem zweiten Verfahren (4) mindestens eine Reaktion der Empfangseinrichtung (1) ausgelöst wird, die regulär eine Bedienhandlung eines Bedieners, nämlich mindestens eine Aktion voraussetzt, und wobei in dem zweiten Verfahren (4) eine Abfolge der mindestens einen Reaktion auf die mindestens eine Aktion derart ausführt wird, dass ohne eine Bedienhandlung die Bedienung durch den Bediener simuliert wird.
Patent DE-102016105017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verringern der Zerhackungswelligkeit in Verstärkern
Inventor: IVANOV EVGUENI
IPC: H03F3/45
Filed: 2016-03-17
Abstract: Es werden hier Vorrichtungen und Verfahren zur digital unterstützten Rückkopplungs-Offsetkorrektur bereitgestellt. In bestimmten Konfigurationen umfasst ein Verstärker Verstärkungsschaltkreise zum Durchführen von Verstärkung an einem Eingangssignal und Zerhackungsschaltkreise zum Kompensieren einer Eingangsoffsetspannung des Verstärkers. Außerdem umfasst der Verstärker ferner eine digital unterstützte Rückkopplungs-Offsetkorrekturschaltung, die eine Zerhackungswelligkeits-Detektionsschaltung, eine Rückkopplungspfad-Zerhackungsschaltung, eine digitale Korrektursteuerschaltung und eine Offsetkorrekturschaltung umfasst. Die Zerhackungswelligkeits-Detektionsschaltung erzeugt auf der Basis des Detektierens einer Ausgangswelligkeit des Verstärkers ein detektierte Welligkeitssignal. Außerdem demoduliert die Rückkopplungspfad-Zerhackungsschaltung das detektierte Welligkeitssignal unter Verwendung des Zerhackungstaktsignals des Verstärkers. Die digitale Korrektursteuerschaltung empfängt das demodulierte Welligkeitssignal, mit dem die digitale Korrektursteuerschaltung einen Wert eines digitalen Offsetsteuersignals steuert, das eine Menge an durch die Offsetkorrekturschaltung bereitgestellter Eingangsoffsetkorrektur steuert.
Patent DE-102016106477-A1 (DE)
Title: Sitz-/liegemöbel
Inventor: BRANDHUBER ROBERT
IPC: A47C1/034
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einem Rückenteil, einem Sitzteil und einer verstellbaren Fußstützenanordnung, die zwischen einer eingeklappten Grundstellung unterhalb einer Sitzfläche des Sitzteils und einer ausgeklappten Nutzstellung relativ zum Sitzteil verschwenkbar ist, wobei die Fußstützenanordnung einen Rahmen, der Bestandteil des Sitzteils oder am Sitzteil angebracht ist, und eine relativ zum Rahmen verschwenkbare Fußstütze umfasst, und wobei die Fußstütze ein Basisteil und eine Verlängerung aufweist, die zwischen der Grundstellung und der Nutzstellung relativ zum Basisteil derart bewegbar ist, dass die Fußstütze in einer Zwischenstellung kürzer ist als in der Nutzstellung und in der Grundstellung.
Patent DE-102016113103-A1 (DE)
Title: Array-Platte einer Batterieanordnung
Inventor: MARCH ZACHARY
IPC: H01M50/289
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Batterie gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst, unter anderem, eine Array-Platte mit einem ersten Eingriffsmerkmal, das dazu ausgelegt ist, in ein zweites Eingriffsmerkmal einzugreifen, wenn das erste Eingriffsmerkmal in der Nähe einer anderen Struktur positioniert ist, die mit dem zweiten Eingriffsmerkmal ausgestattet ist.
Patent DE-102016113231-A1 (DE)
Title: Stutzenbaugruppe, insbesondere für eine Abgasbehandlungsanordnung einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAST PETER
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-07-19
Abstract: Eine Stutzenbaugruppe, insbesondere für eine Abgasbehandlungsanordnung einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfasst einen Stutzen (30) mit einem Sockelbereich (32) zur Festlegung des Stutzens (30) an einer Trägerbaugruppe sowie ein über eine Außenseite (42) des Stutzens (30) hervorstehendes Abdeckelement (40).
Patent DE-102016113816-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: SCHMID FRANK
IPC: B23C5/20
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerspanungswerkzeug mit einem um eine Drehachse (26) rotierbaren, in einer Vorschubrichtung entlang der Drehachse (26) bewegbaren Grundkörper (12), mindestens einem an dem Grundkörper (12) fixierten Schneidelement (16), das eine in Vorschubrichtung weisende Stirnschneide (30) aufweist, und einem dem Schneidelement (16) zugeordneten, durch eine Ausnehmung in dem Grundkörper (12) gebildeten Spannut (14). Zur Kontrolle des Spanflusses wird ein an dem Grundkörper (12) montierter Spannutdeckel (22) vorgeschlagen, der einen an das Schneidelement (16) anschließenden Spanabfuhrbereich (20) der Spannut (14) nach außen abdeckt.
Patent DE-102016114883-A1 (DE)
Title: Polymer-Basierte Halbleiterstruktur mit Hohlraum
Inventor: TSAI HAO-YI
IPC: H01L23/48
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Struktur enthält einen Bauelement-Die und ein Verkapselungsmaterial, in dem der Bauelement-Die verkapselt ist. Das Verkapselungsmaterial hat eine Oberseite, die koplanar mit einer Oberseite des Bauelement-Dies ist, und einen Hohlraum in dem Verkapselungsmaterial. Der Hohlraum durchdringt das Verkapselungsmaterial.
Patent DE-102016115880-A1 (DE)
Title: Türverkleidungsteil zur Energieapsorption
Inventor: HAMDOON MUHSIN M
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Türverkleidungsteil umfasst ein Blech und eine durch das Blech gestützte Armlehne. Die Armlehne umfasst einen oberen Teil und einen unteren Teil. Der obere Teil und der untere Teil erstrecken sich jeweils ausgehend vom Blech. Die Armlehne umfasst einen mittleren Teil, der sich vom oberen Teil zum unteren Teil erstreckt. Der untere Teil ist dicker als der obere Teil und der mittlere Teil, und der mittlere Teil ist dicker als der obere Teil. Die relativen Dicken des oberen Teils, des unteren Teils und des mittleren Teils erleichtern die Energieabsorption und die Steuerung des Verformungsmechanismus während eines Aufpralls. Ein Türinnenblech ist gegenüber dem Türverkleidungsteil angeordnet, und ein Schaumstoffblock ist zwischen dem Türverkleidungsteil und dem Türinnenblech angeordnet. Der Schaumstoffblock absorbiert den Rest der Energie. Das Türverkleidungsteil umfasst Einlegeböden, die sich ausgehend vom Türverkleidungsteil erstrecken und die einen Teil der Armlehne stützen, um einer vertikalen Last zu widerstehen.
Patent DE-102016117490-A1 (DE)
Title: Orthopädischer Knochenanker
Inventor: SCHULZ CHRISTOPH U
IPC: A61B17/68
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen orthopädischer Knochenanker (10) mit einem Kopf (11), der auf seiner Oberseite (12) eine Öffnung (13) einer zentralen Bohrung (14) zur Aufnahme einer Spreizeinrichtung aufweist, und einer sich an den Kopf (11) an seiner Unterseite (15) anschließenden Hülse (16), die als Spreizdübel zur Verankerung des Knochenankers im Knochen ausgebildet ist. Der Knochenanker ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (11) einen nach außen über die Hülse (16) hinausragenden Kragen (18) aufweist, wobei der Kragen vorzugsweise Löcher (19) zur Fixierung von Sicherungsfäden und an seinem Außenumfang wenigstens eine Aussparung (20) für Transplantate aufweist.