baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007278-B3 (DE)
Title: Membranophon
Inventor: GRUNWALD HANS-JÖRG
IPC: G10D13/00
Filed: 2015-06-10
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membranophon als Musikinstrument mit einer in einem Spannrahmen an zwei im Abstand zueinander angeordneten ersten Membranrändern (3, 4) in einer vom einen zum anderen ersten Membranrand (3, 4) verlaufenden Spannrichtung mit einer Zugspannung (6) eingespannten Membran, welche zwei im Abstand zueinander quer zu den ersten Membranrändern (3, 4) verlaufende, freiliegende zweite Membranränder aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zugspannung (6) quer zur Spannrichtung variiert.
Patent DE-102016103868-B3 (DE)
Title: Spannbackenanordnung
Inventor: GECKELER ANDREAS
IPC: B25B1/02
Filed: 2016-03-03
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannbackenanordnung mit einer Trägerbacke (1) und einer Wechselbacke (2), die auswechselbar auf eine Auflagefläche (3) der Trägerbacke (1) aufsetzbar ist. Es ist ein Kugelsperrbolzen (12) vorgesehen, der in einem einen Fortsatz (4) der Trägerbacke (1) von seiner Rückseite zur Anlagefläche (5) durchsetzenden Durchgangskanal (13) gehalten ist und mit seinem vorderen Endabschnitt den Durchgangskanal (13) durchgreift und in eine korrespondierende Aufnahme (14) der Wechselbacke (2) eingreift. Die Aufnahme (14) weist eine Hinterschneidung auf, mit der radial zu der Längsachse des Kugelsperrbolzen (12) bewegbare Sperrelemente des Kugelsperrbolzens (12) durch Betätigung desselben in und außer Eingriff bringbar sind, um die Wechselbacke (2) an der Anlagefläche (5) des Fortsatzes (4) zu sichern oder freizugeben.
Patent DE-102016214851-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Plausibilisieren der ermittelten Verdichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: DELP MATTHIAS
IPC: F02D15/02
Filed: 2016-08-10
Granted: 2017-08-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Plausibilisieren eines Sensorsignals beschrieben, das für eine Verdichtung einer Brennkraftmaschine indikativ ist, wobei die Verdichtung mittels eines Aktors in Abhängigkeit von einer Aktuierungsgröße variabel einstellbar ist. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Ermitteln (110) einer Reihe von entsprechenden Werten des Sensorsignals und Werten der Aktuierungsgröße, (b) Bestimmen (120) eines Zusammenhanges zwischen dem Sensorsignal und der Aktuierungsgröße basierend auf der ermittelten Reihe von entsprechenden Werten des Sensorsignals und der Aktuierungsgröße, (c) Bestimmen (130) einer Abweichung zwischen dem bestimmten Zusammenhang und einem vorbestimmten charakteristischen Zusammenhang zwischen dem Sensorsignal und der Aktuierungsgröße und (d) Bestimmen (140), dass das Sensorsignal plausibel ist, wenn die bestimmte Abweichung geringer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist. Ferner wird eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102017105787-B3 (DE)
Title: Verbundschlauch
Inventor: CHU VAN NGOC
IPC: H02G3/04
Filed: 2017-03-17
Granted: 2018-06-28
Abstract: Ein Verbundschlauch (1), insbesondere Wellschlauch, mit einem ersten Wandabschnitt (10), der aus einem ersten Kunststoffmaterial gefertigt ist, einem zweiten Wandabschnitt (11), der aus einem sich von dem ersten Kunststoffmaterial unterscheidenden zweiten Kunststoffmaterial gefertigt ist, und einem dritten Wandabschnitt (12), der aus einem sich von dem ersten Kunststoffmaterial und dem zweiten Kunststoffmaterial unterscheidenden dritten Kunststoffmaterial gefertigt ist, wobei der erste Wandabschnitt (10), der zweite Wandabschnitt (11) und der dritte Wandabschnitt (12) in einer Umfangsrichtung (U) des Verbundschlauchs (1) nebeneinander angeordnet sind, wobei der dritte Wandabschnitt (12) zwischen dem ersten Wandabschnitt (10) und dem zweiten Wandabschnitt (11) angeordnet ist und den ersten Wandabschnitt (10) mit dem zweiten Wandabschnitt (11) verbindet, und wobei sich der erste Wandabschnitt (10), der zweite Wandabschnitt (11) und der dritte Wandabschnitt (12) in einer Radialrichtung (R) des Verbundschlauchs (1) jeweils über eine gesamte Wandstärke (W) desselben erstrecken.
Patent DE-102018126067-B3 (DE)
Title: Reibungskupplung als normal ausgerückte sowie zugedrückte Kupplung
Inventor: RÖLL MARCEL
IPC: F16D13/71
Filed: 2018-10-19
Granted: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Deckel (2) und einer Anpressplatte (3), wobei die Anpressplatte (3) mittels zumindest einer Blattfeder (4) in Bezug auf eine Drehachse (5) drehfest sowie in einer axialen Richtung begrenzt relativverschieblich mit dem Deckel (2) gekoppelt ist, mit einer schwenkbar an dem Deckel (2) aufgenommenen, verschiebend auf die Anpressplatte (3) einwirkenden Hebelfeder (6) sowie einer mit einer Reibfläche (7) der Anpressplatte (3) in Reibeingriff bringbaren Kupplungsscheibe (8), wobei sich eine anpressplattenseitige Befestigungsstelle (9) der zumindest einen Blattfeder (4) in einer radialen Richtung auf Höhe der Reibfläche (7) befindet, wobei die Hebelfeder (6) derart eingesetzt ist, dass sich die Reibungskupplung (1) in einem unbetätigten Zustand der Hebelfeder (6) in ihrer ausgerückten Stellung befindet und in einer eingerückten Stellung die Hebelfeder (6) durch eine Druckkraft die Anpressplatte (3) in Reibeingriff mit der Kupplungsscheibe (8) drängt.
Patent DE-102019112948-B3 (DE)
Title: Doppeltrommelfördermaschine
Inventor: JUNGE MATTHIAS
IPC: B66D1/14
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppeltrommelfördermaschine mit einer angetriebenen Hauptwelle, und mindestens einer auf der Hauptwelle drehbar gelagerten Lostrommel mit einer Bremse und einer Versteckvorrichtung zur lösbaren Verbindung von Lostrommel und Hauptwelle.Um eine Doppeltrommelfördermaschine zu schaffen, die höhere Fahrgeschwindigkeiten erlaubt, wird vorgeschlagen, die im Stand der Technik üblichen Gleitlager der Lostrommel durch Wälzlager zu ersetzen und zugleich zwischen den beiden Wälzlagern der Lostrommel ein Ersatzwälzlager die Welle umgebend zu haltern. Eine Reduktion der Reibung durch Einsatz der Wälzlager ermöglicht höhere Fahrgeschwindigkeiten, wobei das erfindungsgemäß gehalterte Ersatzwälzlager den ansonsten sehr zeitaufwendigen, von Zeit zu Zeit erforderlichen Austausch der Wälzlager erheblich vereinfacht und dadurch unnötig lange Betriebsunterbrechnungen vermeidet.
Patent DE-102019125569-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer Wasser-Kraftstoff-Emulsion
Inventor: MALAVENDA FRANCESCO
IPC: F02M25/022
Filed: 2019-09-24
Granted: 2021-02-18
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Bereitstellen einer Wasser-Kraftstoff-Emulsion umfasst eine Hochdruckpumpe (12), eine Druckkammer (26) und zumindest eine der Druckkammer (26) zugeordnete Ultraschalleinheit (34), wobei die Druckkammer (26) der Hochdruckpumpe (12) nachgeschaltet ist. Die Druckkammer (26) Strömungsverbindung steht mit der Hochdruckpumpe (12) in Strömungsverbindung, um eine von der der Hochdruckpumpe (12) erzeugte Wasser-Kraftstoff-Emulsion und/oder ein Gemisch aus Wasser und Kraftstoff an die Druckkammer (26) zu leiten. Die Druckkammer (26) ist in Längsrichtung (L) größer als in einer zur Längsrichtung (L) senkrechten Querrichtung (Q). Die zumindest eine Ultraschalleinheit (34) ist an einer sich in Querrichtung (Q) erstreckenden Seite (36) der Druckkammer (26) angebracht und erstreckt sich in Längsrichtung (L) in die Druckkammer (26) hinein.
 Ferner wird ein Verfahren zum Bereitstellen einer Wasser-Kraftstoff-Emulsion angegeben.
Patent DE-102019128545-B3 (DE)
Title: Tonabnehmer für Saiteninstrumente
Inventor: JORDAN STEFAN
IPC: G10H3/18
Filed: 2019-10-22
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tonabnehmer für Saiteninstrumente, bestehend aus einem am Korpus des Instrumentes unterhalb der Saiten angeordneten Gehäuse in dem mindestens ein von einer Spule umgebender Magnet angeordnet ist, der ein magnetisches Feld erzeugt, wobei die Spule mit wenigstens einem Verstärker und mindestens einem Lautsprecher elektrisch verbunden ist und wobei durch Bewegungen der Saiten in dem magnetischen Feld in der Spule Strom induziert wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht nunmehr darin, einen neuen Tonabnehmer für Saiteninstrumente zu schaffen, mit dem auf einfache Weise und ohne Austausch des Tonabnehmers viele unterschiedliche Klangbilder realisiert werden können. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass der Tonabnehmer mindestens eine Einrichtung zur Beeinflussung des magnetischen Feldes des Magneten aufweist.
Patent DE-102019132935-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Manipulation oder Erzeugung von Röntgenpulsen
Inventor: ZIZAK IVO
IPC: G21K1/06
Filed: 2019-12-04
Granted: 2021-05-27
Abstract: Mit der erfindungsgemäße Anordnung und dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Manipulation oder Erzeugung von Röntgenpulsen ist eine hohe Wiederholrate bis in den GHz-Bereich erzeugbar. Die Anordnung ist dabei flexibel ausgestaltbar, bei gleichzeitig hohem Kontrast und hoher Beugungseffizienz. Einzelpulse mit kurzer Pulsdauer, d.h. bis in den Sub-Nanosekundenbereich sind erzeugbar.Die erfindungsgemäße Anordnung zur Manipulation oder Erzeugung von Röntgenpulsen, umfasst dabei mindestens ein erstes Bauteil aus piezoelektrischem Material mit einer Oberfläche sowie Elektroden. Das Material des ersten Bauteils ist dabei einkristallin. Alle Elektroden sind zusammen auf der mindestens einen Oberfläche aufgebracht und die Elektroden derart beabstandet und geometrisch ausgeformt, dass diese eine Struktur bilden, die zur Beugung von Röntgenstrahlen geeignet ist.Das erfindungsgemäße Verfahren zur Manipulation oder Erzeugung von Röntgenpulsen umfasst die Schritte:a) Bereitstellen einer erfindungsgemäßen Anordnung,b) Ausrichten der mindestens einen Oberfläche des ersten Bauteils der Anordnung gegenüber einer Einfallsrichtung eines Röntgenstrahls, so dass die Beugungsbedingungen für einen Beugungswinkel Θxin einer beugenden Struktur in der Oberfläche des ersten Bauteils, welcher bestimmt ist durch die Beabstandung und geometrische Ausformung der Elektroden, erfüllt ist;c) Beaufschlagung der Elektroden der Anordnung für eine erste Zeitdauer t1und Einstrahlung eines Röntgenstrahls in der Einfallsrichtung auf die Anordnung mindestens abschnittsweise während der ersten Zeitdauer t1undd) Beliebige Anzahl an Wiederholung des Schrittes c) in einer ersten Frequenz f1.
Patent DE-102019206744-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer Otoplastik eines Hörgeräts
Inventor: WIETZKE PHILIPP
IPC: H04R25/02
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-09-17
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Anpassung einer Otoplastik eines Hörgeräts (1) wird eine flexible, aus einem aushärtbaren und noch nicht ausgehärteten Material gebildete Außenschale (4) bereitgestellt, die eine Außenwand der Otoplastik bildet und einen Gehäuseinnenraum (6) definiert. Der Gehäuseinnenraum (6) wird sowohl an seinem im bestimmungsgemäßen Tragezustand in einem Gehörgang eines Hörgeräteträgers dem Trommelfell zugewandten Ende (18) als auch am entgegengesetzten Ende abgedichtet und über eine Druckeingangsöffnung (26) mit einem Druck- und Härtungs-Vermittler (28) verbunden. Die Außenschale (4) wird in den Gehörgang des Hörgeräteträgers eingeführt und über den Druck- und Härtungs-Vermittler (28) wird der Gehäuseinnenraum (6) mit einem erhöhten Innendruckwert beaufschlagt, so dass sich die Außenschale (4) an die Gehörgangwand anlegt. Unter Aufrechterhaltung des Innendruckwerts wird anschließend über den Druck- und Härtungs-Vermittler (28) die Aushärtung des aushärtbaren Materials eingeleitet.
Patent DE-102019210234-B3 (DE)
Title: Blitzschutz-Funkenstreckenanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Blitzschutz-Funkenstreckenanordnung
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01T4/02
Filed: 2019-07-10
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Blitzschutz-Funkenstreckenanordnung und ein Verfahren zum Betreiben einer Blitzschutz-Funkenstreckenanordnung. Die Blitzschutz-Funkenstreckenanordnung umfasst eine Blitzschutz-Funkenstrecke (1), welche einen ersten Hauptanschluss (1a) und einen zweiten Hauptanschluss (1b) aufweist, wobei an den ersten Hauptanschluss (1a) eine erste Spannungsleitung (S1) eines Versorgungsnetzes und an den zweiten Hauptanschluss (1b) eine zweite Spannungsleitung des Versorgungsnetzes anschließbar ist, eine durch einen Brückenzünder (7) triggerbare Schmelzsicherungseinrichtung (8), welche zwischen die erste oder zweite Spannungsleitung (S1, S2) und den entsprechenden Hauptanschluss (1a, 1b) der Blitzschutz-Funkenstrecke (1) geschaltet ist, und eine Indikatoreinrichtung (4') zum Erfassen eines sich an einen Impulsstromverlauf anschließenden Netzfolgestromverlaufs oder eines entsprechenden Anteils des Netzfolgestromverlaufs und zum Triggern der Schmelzsicherungseinrichtung (8) durch Aktivieren des Brückenzünders (7), wenn der erfasste Netzfolgestromverlauf oder der entsprechende Anteils des Netzfolgestromverlaufs ein erstes vorgegebenes Kriterium erfüllt, wobei die Blitzschutz-Funkenstrecke (1) eine erste und eine zweite divergierende Elektrode (21a, 21b) und eine Löschkammer (25) aufweist; wobei die Indikatoreinrichtung (4') derart mit der ersten oder zweiten divergierende Elektrode (21a, 21b) und/oder der Löschkammer (25) elektrisch verbunden ist, dass sie den Netzfolgestromverlauf oder den entsprechenden Anteil des Netzfolgestromverlaufs im Laufbereich (L) des Netzfolgestrom-Lichtbogens erfasst.
Patent DE-102020000839-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Daten zu mindestens einer Pflanze
Inventor: LUIGS HANS-GEORG
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-02-10
Granted: 2021-08-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Erfassen von Daten zu mindestens einer Pflanze mit mindestens einem Sensor, der ein Abbild der Pflanze aufnimmt, wird der mindestens eine Sensor so auf eine Rhizotronscheibe ausgerichtet und neben dem mindestens einen Sensor wird eine Lichtleiste derart angeordnet, dass das Licht mit einer Vorsatzlinse auf die Rhizotronscheibe ausgerichtet ist. Dadurch werden Spiegelungen, die in den Messbereich der Kamera gelangen könnten, vermieden.
Patent DE-102021118886-B3 (DE)
Title: Druckmittler mit Test-Klebeschicht und Verfahren zum Überwachen eines Druckmittlers
Inventor: MELLERT MARTIN
IPC: G01L7/08
Filed: 2021-07-21
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckmittler (10) mit einem Grundkörper (12), einem Substrat (16) und einer Membran (14), wobei das Substrat (16), der Grundkörper (12) und die Membran (14) eine Sensorkammer (18) umschließen, in welcher ein Drucksensor (20) angeordnet ist und wobei der Drucksensor (20) mittels einer Sensor-Klebeschicht (26) auf dem Substrat (16) angeordnet ist.Der Druckmittler (10) soll besonders zuverlässig betrieben werden können.Dazu weist der Druckmittler (10) ferner mindestens eine Test-Klebeschicht (38) und einen Sensor (40) zur Überwachung einer Eigenschaft der Test-Klebeschicht (38) auf.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Überwachung eines Druckmittlers (10).
Patent DE-102021120632-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines autonomen Einparkvorganges eines Fahrzeuges
Inventor: HENRIQUES BERNADO
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-08-09
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Einparkvorgangs, umfassend:Erkennen einer Eigenposition und Eigenrichtung, und Erkennen einer Parkfläche;Festlegen einer Parkposition und Parkrichtung in der Parkfläche;Definieren eines ersten Toleranzbereiches um die Eigenposition, eines zweiten Toleranzbereiches in der Eigenrichtung, eines fünften Toleranzbereiches in einer Rückwärtsrichtung, eines dritten Toleranzbereiches um die Parkposition und eines vierten Toleranzbereiches in der Parkrichtung;Generieren eines ersten Einparkpfades, beginnend von einer ersten Startposition in dem ersten Toleranzbereich in eine erste Vorwärtsstartrichtung in dem zweiten Toleranzbereich in dem fünften Toleranzbereich, hin zu einer ersten Zielposition in dem dritten Toleranzbereich mit einer ersten Zielrichtung in dem vierten Toleranzbereich;Generieren von n weiteren Einparkpfaden, wobei ein i-ter Einparkpfad von einer i-ten Startposition in dem ersten Toleranzbereich in eine i-te Vorwärtsstartrichtung in dem zweiten Toleranzbereich oder in dem fünften Toleranzbereich beginnt, hin zu einer i-ten Zielposition in dem dritten Toleranzbereich mit einer i-ten Zielrichtung in dem vierten Toleranzbereich;Nachbearbeiten und Glätten der Einparkpfade;Generieren von Trajektorien, jeweils umfassend einen geglätteten Einparkpfad undzugewiesenen Bewegungsverlauf;Prüfen der Trajektorien hinsichtlich einer Kollisionswahrscheinlichkeit des Fahrzeuges mit Objekten;Auswählen einer der Trajektorien;Bewegen des Fahrzeugs.
Patent DE-4417125-B4 (DE)
Title: Kochtopf, insbesondere Dampfdruckkochtopf
Inventor: FINGERLE HANS
IPC: A47J27/08
Filed: 1994-05-16
Granted: 2006-03-23
Abstract: Kochtopf,
insbesondere Dampfdruckkkochtopf mit einem Topfteil und einem Deckelteil
sowie mit Topf- und Deckelhandgriffen, wobei der Deckelhandgriff
lösbar
an dem Dekkelteil befestigt ist, indem der Deckelhandgriff (22)
mittels einer von der Unterseite des Deckelteils (20) her lösbaren Schrauben-Mutter-Verbindung
(60, 70) an dem Deckelteil (20) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schrauben-Mutter-Verbindung (60, 70) aus einer an dem Deckelhandgriff
(22) festgelegten Mutter (70) mit einem Innengewinde (72), und einer Hohlschraube
(60) mit einem Durchlaßstutzen,
aufweisend einen Innendurchmesser (D) und ein äußeres Schraubengewinde (62),
besteht, wobei der Innendurchmesser (D) des Durchlassstutzens der
Hohlschraube (60) so bemessen ist, dass  eine Druckanzeigeeinrichtung
(50) in axialer Richtung in der Hohlschraube (60) bewegbar ist,
und bei befestigtem Deckelteil (20) das Schraubengewinde (62) des
Durchlassstutzens der Hohlschraube (60) in das Innengewinde (72)
der Mutter (70) greift.
Patent DE-4431934-B4 (DE)
Title: Berührungsfreie Doppelbogenkontrolleinrichtung
Inventor: HENN ANDREAS
IPC: B41F33/06
Filed: 1994-09-08
Granted: 2006-04-27
Abstract: Berührungsfreie
Doppelbogenkontrolleinrichtung für
Druckmaschinen mit einem kapazitiv arbeitenden Messsensor (4) zur
Bestimmung der Bogenanzahl, einer Gegenelektrode und einer Auswerteschaltung
(7), wobei dem Messsensor (4) ein induktiver Messsensor (6) zur
Kompensation von Betriebseinflüssen
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der induktive Messsensor (6)
ein Wirbelstrommesssensor ist und dass der kapazitiv arbeitende
Messsensor (4) und der Wirbelstrommesssensor (6) koaxial ineinander
angeordnet sind.
Patent DE-10007145-B4 (DE)
Title: Stoßabsorptionsvorrichtung für eine Lenksäule
Inventor: YABUTSUKA MITSUO
IPC: B60R21/05
Filed: 2000-02-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Stoßabsorptionsvorrichtung
für eine Lenksäule (12),
umfassend:  eine Gleitkapsel (B) mit einem Kragenabschnitt (10),
der unbeweglich an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist; und  einen
Säulenhalter
(A) mit einer Stoßabsorptionsöffnung (A 1 ), die in einer Längsrichtung der Lenksäule (12)
verlängert
ist und in der ein Befestigungslagerabschnitt (3, 9) an einer Endseite
der verlängerten
Stoßabsorptionsöffnung (A 1 ), ein erster Stoßabsorptionsabschnitt (4) und
ein zweiter Stoßabsorptionsabschnitt
(5) mit einer eindrückbaren, inneren
Umfangskante (5a) an einer Seitenkante der länglichen Stoßabsorptionsöffnung (A 1 ) im wesentlichen durchgängig in Längsrichtung ausgebildet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass der erste Stoßabsorptionsabschnitt (4) mit
einem dornähnlichen
Element (4a) in der Nähe
des Befestigungslagerabschnittes (3, 9) versehen ist, wobei bei
einem Zusammenstoß der
Kragenabschnitt (10) das dornähnliche
Element (4a) biegt und den zweiten Stoßabsorptionsabschnitt (5) eindrückt.
Patent DE-10027872-B4 (DE)
Title: Mobilfunk-Kommunikationssystem und Betriebsverfahren dafür
Inventor: GORETZKI MANFRED
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-06-06
Granted: 2005-10-13
Abstract: Mobilfunk-Kommunikationssystem mit
einer zwischen einem Funknetzbereich (UTRAN) des Mobilfunk-Kommunikationssystems
und einem Festnetzbereich (CN) angesiedelten Mobilfunkvermittlungsstelle (MSC)
für den
Austausch von Transport- und Steuerdaten mit dem Funknetzbereich
(UTRAN) und von Steuerdaten mit dem Festnetzbereich (CN), dadurch
gekennzeichnet, dass ein Media Gateway (MGW) für die Anpassung des Formats
von zwischen dem Festnetzbereich (CN) und dem Funknetzbereich (UTRAN)
auszutauschenden Transportdaten zwischen der Mobilfunkvermittlungsstelle
(MSC) und dem Festnetzbereich (CN) angeordnet ist und dass die Mobilfunkvermittlungsstelle
(MSC) eine einheitliche Schnittstelle (TCNc)für die Übertragung von Transport- und
Steuerdaten in Richtung zum und vom Festnetzbereich (CN) aufweist, über die
Steuerdaten sowohl in den Festnetzbereich (CN) zur direkten Weiterleitung
an einen entfernten Kommunikationspartner als auch in den Media
Gateway (MGW) zur Verarbeitung durch diesen übertragen werden.
Patent DE-10040340-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: OISHI KAZUTAMI
IPC: F21W107/10
Filed: 2000-08-17
Granted: 2007-08-23
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer,
umfassend:  eine Lichtquellenbirne;  ein Lampengehäuse (12)
mit einem Rückwandabschnitt (12a),
welcher mit einer Öffnung
(12b) und einer ringförmigen
Wand (12c), welche einen Umfang der Öffnung (12b) umgibt, ausgebildet
ist;  eine hintere Abdeckung (16), welche an der ringförmigen Wand
(12c) befestigt ist, um die Öffnung
(12b) zu bedecken;  ein Energieversorgungskabel (18c, 18d),
welches in der Nähe
der ringförmigen
Wand (12c) verläuft
und mit der Lichtquellenbirne verbunden ist; und  eine Kabelhaltestruktur
(12e, 12d, 12g, 12h), welche von dem Rückwandabschnitt (12a) des Lampengehäuses (12) in
der Nähe
der ringförmigen
Wand (12c) hervorsteht, wobei sich die Haltestruktur (12e, 12d,
12g, 12h) in Eingriff mit dem Energieversorgungskabel befindet,
derart, dass das Energieversorgungskabel nicht getrennt von der
ringförmigen
Wand (12c) verläuft,
und die hintere Abdeckung (16) einen Rückhaltevorsprung (16a) umfasst,
welcher über dem
Energieversorgungskabel (18c, 18d) verläuft.
Patent DE-10061367-B4 (DE)
Inventor: PLOETZ KURT
IPC: B60R21/213
Filed: 2000-12-09
Granted: 2005-01-05
Abstract: The cover for a side airbag consists of compacted non-woven fabric of spun polyester fiber. It contains no chemical bonding agents, and is provided with a zone where it is to burst open in the case of a collision.
Patent DE-10104610-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Sensoranordnung für horizontal polarisierte Transversalwellen
Inventor: MUELLER HEINZ-ULLRICH
IPC: B23K11/24
Filed: 2001-02-02
Granted: 2013-05-08
Abstract: Ultraschall-Sensoranordnung für Transversalwellen zur Prozesssteuerung beim Widerstandsschweißen, mit einer einen Elektrodenschaft (5.1) aufweisenden Schweißelektrode (6.1), mit zumindest einem Empfänger, der die aus dem zu untersuchenden Bereich kommenden Ultraschallsignale detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass als Empfänger zumindest zwei piezoelektrische Sensoren (31, 32) verwendet sind, die so angeordnet sind, dass ihre in eine Ebene senkrecht zur Ausbreitungsrichtung einer zu detektierenden Ultraschallwelle projizierten Richtungsvektoren der Polarisation (P1, P2) unterschiedliche Richtungen aufweisen und die Sensoren (31, 32) in den Elektrodenschaft (5.1) der Schweißelektrode (6.1) zum Widerstandsschweißen integriert oder an dem Elektrodenschaft (5.1) der Schweißelektrode (6.1) zum Widerstandsschweißen angeordnet sind und dass eine Signalverarbeitung (44) vorhanden ist, die durch eine Verknüpfung der ihr zugeführten Ausgangsgrößen der Sensoren (31, 32) ein Ausgangssignal liefert, welches ein Maß für die Amplitude der zu detektierenden Ultraschallwelle ist.