baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10103070-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prüfschaltung zum Ermitteln eines Gültigkeitsstatus für einen zeitlich zurückliegenden Loadbefehl
Inventor: HANNUM DAVID P
IPC: G06F9/312
Filed: 2001-01-24
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln eines Gültigkeitsstatus
für einen
zeitlich zurückliegenden
Loadbefehl (ld.a), der sich auf ein durch eine Registernummer (REG-ID)
bezeichnetes Register bezieht und eine Adresse (ADRESSE) als Parameter
aufweist, mittels einer Prüfschaltung
bei Ausführung
eines dem Loadbefehl (ld.a) zugeordneten Prüfbefehls (chk.a), durch den
eine Gültigkeit eines
Ergebnisses des zeitlich zurückliegenden
Loadbefehls (ld.a) überprüft wird,
und der sich auf ein durch eine Registernummer bezeichnetes vorgegebenes
Register bezieht, bei der Ausführung
eines Programms in einem Prozessor, wobei die Prüfschaltung folgende Schritte
durchführt:  (a)
Vergleichen der Registernummer des Prüfbefehls (chk.a) mit einer
Registernummer zumindest eines in einem Verarbeitungszustand des
Prozessors befindlichen Loadbefehls (ld.a), um eine Bestimmung eines
zeitlich am kürzesten
zurückliegenden
vorgezogenen Loadbefehls (ld.a), der das gleiche Register wie der
Prüfbefehl
(chk.a) verwendet, zu ermöglichen;  (b)
Vergleichen der Registernummer des Prüfbefehls (chk.a) mit Registernummereinträgen, die
zu früheren Loadbefehlen
(ld.a) gehörige
Registernummern beschreiben und die in einer assoziativen Registernummertabelle gesammelt
sind, um...
Patent DE-10113079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Deaktivierung von Zylindern einer Brennkraftmaschine
Inventor: RUSS STEPHEN GEORGE
IPC: F01L13/00
Filed: 2001-03-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Viertakt-Brennkraftmaschinenanordnung
mit:  wenigstens einer ersten Brennkammer mit einem sich in dieser
hin- und herbewegenden Kolben, die nockenbetriebene Einlass- und
Auslasstellerventile aufweist; und  wenigstens einer zweiten
Brennkammer mit einem sich in dieser hin- und herbewegenden Kolben
(15), der eine obere (TDC) und eine untere (BDC) Totpunktstellung
durchläuft,
wobei die Brennkammer wenigstens ein nockenbetätigtes Auslasstellerventil
(14) aufweist, welches selektiv in der geschlossenen Stellung deaktiviert
werden kann, um die zweite Brennkammer zu deaktivieren, und  wobei
die zweite Brennkammer wenigstens ein Einlasstellerventil (16) aufweist,
das von einem phasenverstellbaren Nocken (18) betätigt wird,
um während
der Zylinderdeaktivierung selektiv die Öffnungs- und Schließvorgänge des Einlassventils
(16) im Wesentlichen symmetrisch zu der oberen Totpunktstellung
(TDC) anzusteuern.
Patent DE-10113703-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Arbeitstiefe eines Aufnahmebereiches und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: E01H12/00
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Arbeitstiefe eines Aufnahmebereiches einer fahrbaren Reinigungsvorrichtung für lockeren Untergrund, insbesondere einer Strandreinigungsvorrichtung, wobei der Aufnahmebereich zum Erfassen eines Untergrund-Schmutzgemisches relativ zum Untergrund abgesenkt oder angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenkontur des Untergrundes – in Fahrtrichtung vor dem Aufnahmebereich – erfasst und abhängig vom Verlauf der Oberflächenkontur der Aufnahmebereich (7) entsprechend abgesenkt, angehoben oder auf gleichem Niveau bleibend angesteuert wird, und dass die Höhenverlagerung des Aufnahmebereiches (7) abhängig von einer Fahrgeschwindigkeit der Reinigungsvorrichtung zeitverzögert angesteuert wird.
Patent DE-10118773-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherungsherstellung und mit einer solchen Sicherung ausgerüsteter Batteriesatz
Inventor: OSAKI KAZUO
IPC: H01M50/583
Filed: 2001-04-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Sicherungsherstellung, beinhaltend:  einen Bearbeitungsschritt
zum Fabrizieren einer Metallplatte (1) von langer, schmaler Form
und mit einer Reihe von Verbindungsstücken (2), die an der Metallplatte
(1) so ausgebildet werden, dass sie an ihrem einen Ende in einer
geraden Linie angeordnete, getrennte Spitzen (5) sind und dass sie
an ihrem anderen Ende durch die Metallplatte (1) miteinander verbunden
sind;  einen Bearbeitungsschritt zum Verbinden der Spitzen (5) von
benachbarten Verbindungsstücken
(2) durch Verschweißen
der Spitzen (5) mit Metalldraht (6);  einen Bearbeitungsschritt,
in welchem in Einheiten aus jeweils zwei benachbarten Verbindunsstücken 2 jeweils
der Metalldraht (6) zwischen den beiden Verbindungsstücken (2)
durchgeschnitten wird und in welchem jede Einheit aus zwei Verbindungsstücken von
der Metallplatte (1) abgeschnitten wird; und  einen Bearbeitungsschritt
zum Biegen des Metalldrahtes (6), der beide Verbindungsstücke (2)
jeder abgeschnittenen Einheit mit einander verbindet, in einer Richtung,
um dadurch die beiden Enden der Verbindungsstücke (2) jeder Einheit,...
Patent DE-10123612-B4 (DE)
Title: Ultraschallwellensender/empfänger
Inventor: AMAIKE SHINJI
IPC: H04R1/28
Filed: 2001-05-15
Granted: 2012-09-20
Abstract: Ultraschallwellensender/empfänger (10), der folgende Merkmale aufweist: ein zylindrisches Gehäuse (12) mit einer Unterseite; ein piezoelektrisches Schwingungselement (18), das an der inneren Unterseitenoberfläche der Unterseite des Gehäuses (12) befestigt ist; ein schallabsorbierendes Material (20), das auf dem piezoelektrischen Schwingungselement (18) angeordnet ist; ein erstes Haftmittel (30), um das schallabsorbierende Material (20) und das piezoelektrische Schwingungselement (18) zu bedecken und zumindest teilweise seitlich zu umgeben, wobei die innere Unterseite des Gehäuses (12) mit dem ersten Haftmittel (30) gefüllt ist; ein zweites Haftmittel (32), das eine niedrigere Viskosität aufweist, als das erste Haftmittel (32), wobei das zweite Haftmittel (32) über das erste Haftmittel (30) gefüllt ist; eine Ultraschallwellensende/empfangsoberfläche, die durch die äußere Unterseitenoberfläche der Unterseite des Gehäuses (12) definiert ist, wobei die Unterseite des Gehäuses (12) einen dickwandigen Abschnitt (14), an dem das piezoelektrische Schwingungselement (18) befestigt ist, und einen dünnwandigen Abschnitt (16) umfaßt, der...
Patent DE-10129105-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Wärmewiderstandes einer Probe
Inventor: HARMS WILKO
IPC: G01K17/20
Filed: 2001-06-16
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des Wärmewiderstandes
einer Probe (3) bestehend aus  – zwei Teilen (Wärmequelle,
Wärmesenke)
die auf unterschiedliche Temperaturen einstellbar sind, wobei die
Probe (3) in wärmeleitenden
Kontakt zwischen diesen beiden Teilen (1, 2) einbringbar ist,  – mindestens
einem ersten Wärmestromsensor
(6), der den Wärmestrom
zwischen dem ersten Teil (1) und der Probe (3) misst,  – mindestens
einem zweiten Wärmestromsensor
(7), der den Wärmestrom
zwischen der Probe (3) und dem zweiten Teil (2) misst  – mindestens
einem Temperatursensor (8), der die Temperatur des ersten Teils
(1) misst  – mindestens
einem Temperatursensor (9), der die Temperatur des zweiten Teils
(2) misst,  wobei die Temperatur von wenigstens einem der beiden Teile
(1, 2) so einstellbar ist, daß der
Wärmestrom
zwischen dem ersten Teil (1) und der Probe (3) zumindest annähernd gleich
dem Wärmestrom
zwischen dem zweiten Teil (2) und der Probe (3) ist.
Patent DE-10134104-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung für Anlasser
Inventor: OSADA MASAHIKO
IPC: F02N11/08
Filed: 2001-07-13
Granted: 2009-02-12
Abstract: Stromversorgungsschaltung
für Anlasser
(1), mit:  einem Anlassermotor (2) zum Anlassen einer Maschine;  einem
Magnetschalter (3) zum Einschalten und zum Ausschalten eines Stromes,
der dem Anlassermotor (2) zugeführt
wird; und  eine einen Anstieg verlangsamende Einrichtung (10,
11), die an den Anlassermotor (2) angeschlossen ist, um eine Anstiegsgeschwindigkeit
des dem Anlassermotor (2) zugeführten
Stromes zu verlangsamen,  bei der die Einrichtung (10, 11) zum
Verlangsamen des Anstiegs eine Induktanzwicklung (10) enthält, die
in Reihe mit dem Anlassermotor (2) geschaltet ist, um die Anstiegsgeschwindigkeit
des Stromes, welcher dem Anlassermotor (2) zugeführt wird, zu verlangsamen.
Patent DE-10135478-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S8/10
Filed: 2001-07-20
Granted: 2009-07-23
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) zur Beleuchtung des Innenraumes oder eines Inneneinrichtungsteiles eines Kraftfahrzeugs, mit einem stabförmigen Lichtleiter (2), der ein Lichtführungsteil (3) hat, das an wenigstens einer quer zu seiner Längserstreckung angeordneten Stirnseite eine Lichteinkoppelfläche (4) und an zumindest einer Längsseite mindestens eine reflektierende Fläche (7) aufweist, wobei an der der reflektierenden Fläche (7) gegenüberliegenden Seite des Lichtführungsteils (3) wenigstens eine quer zur Längserstreckung des Lichtführungsteils (3) abstrahlende Lichtaustrittsfläche (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (2) an der der reflektierenden Fläche (7) gegenüberliegenden Seite des Lichtführungsteils (3) ein Strahl-Auskoppelteil (8) aufweist, das sich stegförmig zumindest über einen Teilbereich der Längserstreckung des  Lichtführungsteils (3) erstreckt, daß an dem dem Lichtführungsteil (3) abgewandten freien Endbereich dieses Strahl-Auskoppelteils (8) die Lichtaustrittsfläche (9) um die Höhe (a) des stegförmigen Strahl-Auskoppelteils (8) zu dem Lichtführungsteil (3) beabstandet angeordnet ist, und daß das Strahl-Auskoppelteil (8) in einer quer zur Längserstreckung des Lichtführungsteils (3) verlaufenden Ebene eine...
Patent DE-10137606-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Navigationsvorrichtung sowie Programmaufzeichnungsträger für eine Fahrzeug-Navigationsvorrichtung
Inventor: TANAKA EIICHI
IPC: G08G1/0969
Filed: 2001-08-01
Granted: 2017-06-22
Abstract: Fahrzeug-Navigationsvorrichtung, die eine vorliegende bzw. gegenwärtige Position eines Fahrzeugs (1) mittels einer Funkverbindung ermittelt und korrigiert, mit  Einrichtungen (25, 20, 21) zur Ermittlung und Ausgabe einer gerade vorliegenden Position des Fahrzeugs (1),  Einrichtungen (29, 20, 21) zum Empfangen von Korrekturdaten von einer Basisstation (3) mittels einer Funkverbindung, und  Einrichtungen (20, 21) zur Korrektur der von den Ermittlungseinrichtungen (25, 20, 21) ermittelten Position mittels der empfangenen Korrekturdaten und zur Ausgabe der korrigierten Position,  gekennzeichnet durch  Einrichtungen (29, 20, 21) zur Ermittlung der Basisstation (3) für eine Korrekturdatenanfrage aus einer Vielzahl von Basisstationen (3), welche der von den Ermittlungseinrichtungen (25, 20, 21) ermittelten Position des Fahrzeugs (1) am nächsten ist, mittels in Kartendaten enthaltenen Positionsinformationen von Basisstationen (3), die ausgebildet sind, Korrekturdaten zu ermitteln, und  Einrichtungen (29, 20, 21) zur Übertragung der Korrekturdatenanfrage zu der ermittelten Basisstation (3) mittels einer Funkverbindung.
Patent DE-10139735-B4 (DE)
Title: Lastkraftwagen
Inventor: CATALANO FRANCESCO
IPC: B60R1/00
Filed: 2001-08-13
Granted: 2004-12-16
Abstract: Lastkraftwagen
mit oder ohne Anhänger
(27) oder Auflieger (26), mit einer am hinteren Fahrzeugende (2)
angeordneten Hubladebühne
(3), die mit einer Bedieneinheit (9) betätigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass am
hinteren Fahrzeugende (3) eine Rückblickkamera
(8) angeordnet ist, die ein Bild eines hinter dem hinteren Fahrzeugende
(2) liegenden Überwachungsraums
(9) an einen Bildschirm (11) sendet, der in einem Fahrerhaus (7) des
Fahrzeugs (1) angeordnet ist,  – dass im oder am Bildschirm
(11) wenigstens eine Markierung (12, 17) angebracht ist, die so
positioniert ist, dass das Fahrzeug (1) beim Anfahren einer der
Markierung (12, 17) zugeordneten Verladestation (13) eine vorbestimmte
Verladestellung aufweist, wenn im Bildschirm (11) zwischen der Markierung
(12, 17) und einer vorbestimmten, der Hubladebühne (3) zugewandten Ecke oder
Kante (15, 19) der Verladestation (13) eine Überdeckung erreicht ist,  – dass die
Bedieneinheit (4) der Hubladebühne
(3) im Fahrerhaus (7) angeordnet ist.
Patent DE-10147120-B4 (DE)
Title: Grabenkondensator und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SELL BERNHARD
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-09-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: Grabenkondensator
mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Kondensatorelektrode
(24);  einer zweiten Kondensatorelektrode (16, 30, 32); und  einem
zwischen den Kondensatorelektroden angeordneten Dielektrikum (23,
28),  wobei die erste Kondensatorelektrode (24) eine rohrartige Struktur
aufweist, die in ein Substrat (10) ragt, und  wobei die zweite
Kondensatorelektrode einen ersten Abschnitt (30, 32) aufweist, der über das
Dielektrikum (28) der Innenseite der rohrartigen Struktur gegenüberliegt,
und einen zweiten Abschnitt (16) aufweist, der über das Dielektrikum (23) der
Außenseite
der rohrartigen Struktur gegenüberliegt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß sich
Bereiche des ersten Abschnitts (30) der zweiten Kondensatorelektrode
und der Innenseite der rohrartigen Struktur, die sich gegenüberliegen,
in eine Region erstrecken, in der ein Collaroxid (14) gebildet ist,
das eine größere Dicke
als das Dielektrikum (23) aufweist, über das der zweite Abschnitt
(32) der zweiten Kondensatorelektrode der Außenseite der rohrartigen Struktur
gegenüberliegt.
Patent DE-10206755-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: INGEMARSSON ANDERS
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-02-19
Granted: 2010-04-08
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Sitz (1) für einen Insassen des Fahrzeuges, einen in einer Unfallsituation aufblasbaren Airbag (9), um Schutz für den Insassen des Sitzes zu gewähren, wobei der Airbag (9) ein erstes Betriebsverhalten und ein zweites, weniger aggressives Betriebsverhalten aufweist, und einen Sicherheitsgurt (6) zum Gebrauch durch den Insassen des Sitzes, wobei der Sicherheitsgurt (6) mit einem zwischen einem ELR-Betriebsmodus und einem ALR-Betriebsmodus umschaltbaren Gurtaufroller (7) ausgestattet ist, wobei erste Einrichtungen (10) zur Feststellung, ob der Gurtaufroller (7) in dem ALR-Modus ist, und zweite Einrichtungen (4, 5, 14) zur Feststellung, ob die Rückhaltekraft auf den Sitz (1) unterhalb eines ersten Grenzwertes liegt, vorhanden sind, und wobei die ersten und zweiten Einrichtungen mit Vorrichtungen (17) in Verbindung stehen, welche  das Entfaltungsverhalten des Airbags während einer Unfallsituation steuern, so dass, wenn der Gurtaufroller (7) in dem ALR-Betriebsmodus ist und wenn die Rückhaltekraft auf den Sitz (1) unterhalb des ersten...
Patent DE-10211654-B4 (DE)
Title: Transparentes Dachelement eines Fahrzeugs
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J7/00
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: Transparentes Dachelement eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch eine Folie (7), die an der Außenseite des Dachelements (3) fest angebracht ist und über ihre Fläche gefärbte Bereiche (8) und transparente Bereiche (9) aufweist, die im wesentlichen abwechselnd angeordnet sind.
Patent DE-10219994-B4 (DE)
Title: Einweg-Ventileinrichtung
Inventor: MIJERS JAN WILLEM MARINUS
IPC: A61M39/24
Filed: 2002-05-03
Granted: 2005-09-29
Abstract: Einweg-Ventileinrichtung
(1), insbesondere Niederdruck-Rückschlagventil,
zur Verwendung in einem Infusionsbesteck mit einem Gehäuse (2,
3), welches ein Zuleitungsrohr (5) und ein Ableitungsrohr (14) aufweist, und
mit mindestens einer in einem Druckraum (12) angeordneten Dichtung
(4), dadurch gekennzeichnet, dass der Druckraum (12) aus zwei Druckkammern
(12a, 12b) besteht, dass die Druckkammern (12a, 12b) über einen
Verbindungskanal (40) miteinander verbunden sind, dass in den Druckkammern
(12a, 12b) die Dichtung (4) angeordnet ist, und dass die Dichtung
(4) zwischen einer ersten Dichtringlippe (9) und einer zweiten gegenüber liegenden
Dichtringlippe (13) unter Spannung anliegt.
Patent DE-10220328-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Taktsignalerzeugung, zugehörige integrierte Schaltkreisbauelemente und Auffrischtaktsteuerverfahren
Inventor: SONG KI-HWAN
IPC: G11C7/22
Filed: 2002-04-30
Granted: 2009-12-10
Abstract: Schaltung zur Erzeugung eines temperaturabhängigen Taktsignals für ein integriertes Schaltkreisbauelement, gekennzeichnet durch  – einen Temperaturfühlerschaltkreis (110), der einen Abgleichschaltkreis, welcher auf ein Temperaturcodesignal (TEMPOCODES) anspricht, und einen Temperaturfühler (210) aufweist, wobei der Temperaturfühlerschaltkreis in einem ersten Zustand ein Temperaturausgangssignal (TEMPS) abhängig von einem zugeführten Temperaturfühler-Ausgangssteuersignal (TEMPSELECT_TEST) abgibt und dabei ein Temperaturfühlerausgangssignal (SENOUT) abgleicht, und in einem zweiten Zustand das Temperaturausgangssignal abhängig vom abgeglichenen Temperaturfühlerausgangssignal abgibt,  – einen Taktdauersteuerschaltkreis (120), der einen Abgleichschaltkreis, der auf ein Taktdauercodiersignal (PRDCODES) anspricht, aufweist und ein Taktdauersteuersignal (PRDCTRLS) abhängig vom zugeführten Temperaturausgangssignal unter Abgleich durch den Abgleichschaltkreis des Taktdauersteuerschaltkreises generiert, und   – einen Taktgeneratorschaltkreis (130), der ein Taktsignal (RFRCK) basierend auf dem Taktdauersteuersignal erzeugt.
Patent DE-10231692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lufterkennung in einem Durchlauferhitzer
Inventor: MEHNE MICHAEL
IPC: F24H9/20
Filed: 2002-07-13
Granted: 2013-06-06
Abstract: Ein Verfahren zur Erkennung von Luft in der Wasserströmung eines elektrischen Durchlauferhitzers, insbesondere Blankdraht-Durchlauferhitzers, überwacht den Verlauf eines Durchflusssignals eines Durchflussmessers mittels einer Steuerelektronik. Bei erkannter Luft wird der Durchlauferhitzer abgeschaltet. Mit geringem Rechenaufwand erfolgt dies dadurch, dass das Durchflusssignal D innerhalb einer oder mehrerer bestimmter Zeitspannen Ts auf seine Höhe und auf die Vorzeichen seiner Steigungen überwacht wird.
Patent DE-10231819-B4 (DE)
Title: Notfahreinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Automatgetriebe
Inventor: GIERER GEORG
IPC: F16H59/74
Filed: 2002-07-15
Granted: 2020-01-02
Abstract: Notfahreinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Automatgetriebe, mit einer Überwachungseinrichtung (9) zur Überwachung definierter Betriebsparameter, einer Diagnoseeinrichtung (10) zur Detektion eines Fehlers, einer Steuereinrichtung (11) zur Aktivierung einer Ersatzfunktion und einer Ausgabeeinrichtung (12), mittels der der Fehler einem Fahrer anzeigbar ist, dadurch gekennzeich- net, daß die Steuereinrichtung (11) mittels der Ersatzfunktion in Abhängigkeit eines Fehlergrades eine Notfahrverfügbarkeit vorgibt, welche an den Fahrer ausgegeben wird, wobei ein schwergewichtiger Fehler mit einem hohen Fehlergrad sofort zum Festsetzen des Fahrzeugs führt und ein weniger gewichtiger Fehler hingegen so behandelt wird, daß dem Fahrer das Fahrzeug noch für eine bestimmte Fahrzeugverfügbarkeit zur Verfügung steht, und wobei die Steuereinrichtung (11) die Notfahrverfügbarkeit über eine zeitliche und/oder streckenmäßige Begrenzung und/oder eine zulässige Anzahl an Startvorgängen ab Erkennen des Fehlers vorgibt.
Patent DE-10240105-B4 (DE)
Title: Herstellung organischer elektronischer Schaltkreise durch Kontaktdrucktechniken
Inventor: ZSCHIESCHANG UTE
IPC: H01L51/40
Filed: 2002-08-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer organischen Leiterstrecke auf einem Substrat
(7), umfassend zumindest die folgenden Schritte:  – Bereitstellen
eines Substrates (7);  –Bereitstellen
eines Druckstempels mit einer darauf befindlichen strukturierten
Druckseite (1), wobei die strukturierte Druckseite (1) erhabene
Abschnitte und zwischen den erhabenen Abschnitten angeordnete tiefer
liegende Abschnitte aufweist, welche einer abzubildenden Struktur
entsprechen;  – Beladen
der strukturierten Druckseite (1) mit einer Drucklösung (3),
die zumindest ein leitfähiges
organisches Polymer oder eine Vorstufe eines solchen Polymers enthält;  – gegebenenfalls
Entfernen überschüssiger Drucklösung (5)
von den erhabenen Abschnitten der strukturierten Druckseite (1),
so dass die Drucklösung
(6) nur in den tiefer liegenden Abschnitten der strukturierten Druckseite
(1) verbleibt;  – gegenseitiges
Anordnen und Justieren von Substrat (7) und Druckstempel zueinander,
wobei das Substrat (7) auf der strukturierten Druckseite (1) angeordnet
wird und in Kontakt bringen der strukturierten Druckseite (1) mit
dem Substrat (7);  – Entfernen
des Druckstempels vom...
Patent DE-10246869-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von (Meth)acrylsäureestern
Inventor: NESTLER GERHARD DR
IPC: C07C67/08
Filed: 2002-10-08
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von (Meth)acrylsäureestern durch säurekatalysierte Veresterung von (Meth)acrylsäure mit C6–C12-Alkoholen in homogener flüssiger Phase in Gegenwart eines Polymerisationsinhibitors beziehungsweise -inhibitorgemisches, wobei man die Veresterung (Stufe 1) in einer Reaktionszone durchführt, die mit mindestens einer Destillationseinheit ausgerüstet ist, über welche man das bei der Veresterung gebildete Wasser zusammen mit Olefinen, Alkohol, Essigsäureester und Propionsäureester abtrennt, kondensiert und in eine wässrige und eine organische Phase auftrennt, man den Austrag aus der Reaktionszone aus Stufe 1 destillativ von Veresterungskatalysator (Stufe 2) und (Meth)acrylsäure (Stufe 3) befreit, man den verbliebenen (meth)acrylsäureesterhaltigen Strom in eine Leichtsiederabtrennung (Stufe 4) führt, in der man den (Meth)acrylsäureester im Wesentlichen vom Essigsäureester und Ausgangsalkohol befreit, man den von Essigsäureester und Ausgangsalkohol im wesentlichen er Reindestillation (Stufe 6) von Hochsiedern abtrennt und man einen hochsiederhaltigen Strom einer thermischen und/oder katalytischen Behandlung unterwirft, dadurch gekennzeichnet, dass man Roh-(Meth)acrylsäure einsetzt und man den Austrag...
Patent DE-10248555-B4 (DE)
Inventor: PACHL RUDOLF
IPC: G01N21/86
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-12-02
Abstract: To determine the size of a sample on a test strip (4), the test strip is exposed to radiation in a control wavelength range so that at least an evaluation zone of the test field (7) is exposed. The test field contains a control substance, which interacts with a sample matrix so that it reacts with the electromagnetic waves according to its level of contact with the sample matrix. The sample size is determined by comparison of the detected radiation with a known detection value of the control substance together with a known sample size. The test strip is inserted into a slot (10) in the housing (11) of the sample test instrument (1).
Patent DE-10253767-B4 (DE)
Title: Schwingbewegliche Lagerung eines Aggregats an einer Tragstruktur
Inventor: GEIGER KLAUS
IPC: F16F1/38
Filed: 2002-11-19
Granted: 2006-12-14
Abstract: Schwingbewegliche
Lagerung eines Aggregats an einer Tragstruktur mit einer elastisch
verformbaren Stützmittelanordnung, über welche
das Aggregat schwingbeweglich an einer zugeordneten Lagerstelle der
Tragstruktur befestigt ist, wobei die Stützmittelanordnung einen vom
Aggregat abragenden Tragstab umfasst, dessen vom Aggregat abgewandter
Endbereich über
ein Lagerelement der Stützmittelanordnung
an der Lagerstelle der Tragstruktur befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Tragstab ein Biegestab (3) ist, der zumindest einen Teil der
elastischen Verformung der Stützmittelanordnung
zulässt,
wobei die Steifigkeit des Biegestabes (3) zumindest in einer Raumrichtung
kleiner ist als die Steifigkeit des Lagerelements (Gummibuchse 4)
an der Lagerstelle der Tragstruktur.
Patent DE-10256361-B4 (DE)
IPC: E04G9/05
Filed: 2002-12-03
Granted: 2006-07-06
Abstract: A shuttering board (1) for producing concrete and reinforced concrete components, comprises a core (3) that contains wood components, a front face (5), a rear face (7) and a HMPP layer (11,13) attached to one of the faces. The HMPP layer has a breakage expansion of at least 4% and/or a Charpy strength of at least 10kJ/mm2 at 23oC in the longitudinal direction.