baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206562-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Betreiben einer Parksperreneinrichtung mittels eines Hydrauliksystems
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-04-19
Abstract: Es werden ein Hydrauliksystem (1) eines mit einer Parksperreneinrichtung (21) ausgeführten Automatgetriebes (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben der Parksperreneinrichtung (21) mittels des Hydrauliksystems (1) beschrieben. Ein Parksperrenventil (PSV) ist oberhalb einer definierten Druckschwelle des Hauptdruckes (p_sys) und/oder eines anlegbaren Vorsteuerdruckes (p_EDS4) in einem definierten Betriebszustandsbereich haltbar. Ein Positionsventil (POSV) ist ab einer Druckschwelle eines anlegbaren Vorsteuerdruckes (p_EDS3) einer Vorsteuerung entgegen einer Stellkraft in einen weiteren Betriebszustandsbereich überführbar, in der eine Zuleitung eines Hauptdruckes (p_sys) zum Parksperrenventil (PSV) im Bereich des Positionsventils (POSV) gesperrt ist und das Parksperrenventil (PSV) des Positionsventils (POSV) mit einem Vorbefüllventil (31) in Wirkverbindung steht, das zwischen dem Positionsventil (POSV) und einem drucklosen Bereich (32) angeordnet ist und dessen Ansprechgrenze einem Druckniveau im Druckraum eines Parksperrenzylinders (23) entspricht, zu dem die Parksperreneinrichtung (21) in Ihren eingelegten Zustand überführbar ist.
Patent DE-102016208394-A1 (DE)
Title: Lageranordnung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ERHARDT HERBERT
IPC: F16C27/04
Filed: 2016-05-17
Abstract: Lageranordnung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges, welches eine Hülse, die einen Außenring (6) umgreift und einen Innenring aufweist, wobei der Außenring (6) und die Hülse (7) gemeinsam eine Außenlaufbahn (3) bilden, an der und einer dazu konzentrischen Innenlaufbahn (4) unter Vorspannung Wälzkörper (2) abwälzen, wobei die Vorspannung durch ein Federelement (9) gebildet ist, dass den Außenring (6) und die Hülse (7) gegeneinander drückt, wobei sich das Federelement (9) sowohl an dem Außenring (6) als auch an der Hülse (7) abstützt.
Patent DE-102016211105-A1 (DE)
Title: Konzept zum Betreiben eines Parkplatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkplatzes, wobei der Parkplatz eine Parkfläche zum Parken von Kraftfahrzeugen aufweist, umfassend die folgenden Schritte: – Erfassen mehrerer Kraftfahrzeuge, die sich auf der Parkfläche befindenden, mittels mehrerer auf der Parkfläche angeordneter und/oder in der Parkfläche versenkt angeordneter Drucksensoren, – Ermitteln einer jeweiligen Größe von mittels der erfassten Kraftfahrzeuge belegten Flächenabschnitten der Parkfläche basierend auf der Erfassung, – Einfügen der belegten Flächenabschnitte mit der ermittelten Größe in eine digitale Karte des Parkplatzes, so dass eine digitale Karte des Parkplatzes erstellt wird, die angibt, welche Flächenabschnitte mit welcher Größe belegt sind, – Erfassen einer Größe eines weiteren Kraftfahrzeugs, welches auf der Parkfläche geparkt werden soll, – Ermitteln eines weiteren Flächenabschnitts der Parkfläche für das weitere Kraftfahrzeug basierend auf der erstellten digitalen Karte und der erfassten Größe des weiteren Kraftfahrzeugs, auf welchem das weitere Kraftfahrzeug parken soll. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Betreiben eines Parkplatzes, einen Parkplatz für Kraftfahrzeuge sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016211345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Betriebsdaten einer Gasheizvorrichtung
Inventor: DE BRUIN ROBBERT
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-06-24
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Betriebsdaten einer Gasheizvorrichtung (100), aufweisend die Schritte: – Bereitstellen von definierten Steuerungsdaten (S1...S3) der Gasheizvorrichtung (100) betreffend einen Brennvorgang für eine Rechnereinrichtung (50); – Bereitstellen von definierten Steuerungsdaten (S4...S9) der Gasheizvorrichtung (100) betreffend eine Wasseraufbereitung für die Rechnereinrichtung (50); und – Ermitteln der Betriebsdaten der Gasheizvorrichtung (100) aus den Steuerungsdaten (S1...S9) mittels der Rechnereinrichtung (50) während eines Betriebs der Gasheizvorrichtung (100).
Patent DE-102016211580-A1 (DE)
Title: Haushaltsgargerät
Inventor: ARTH JOEL
IPC: F24C1/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Haushaltsgargerät (1) weist einen von einer Garraumwand (3) begrenzten Garraum (G), einen außerhalb des Garraums (G) angeordneten Dampferzeuger und eine den Dampferzeuger mit dem Garraum (G) verbindende Dampfzuleitung (4) auf, welche Dampfzuleitung (4) ein mit dem Dampferzeuger verbundenes Dampfzuleitungsrohr (7) und ein durch die Garraumwand (3) ragendes und an der Garraumwand (3) befestigtes Übergangsstück (8) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei das Dampfzuleitungsrohr (7) und das Übergangsstück (8) zu ihrer Verbindung mit einem Federelement (9) verrastet sind. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen mit Dampfzufuhrfunktion, insbesondere mit einer Mikrowellenfunktion und/oder einer Pyrolysefunktion.
Patent DE-102016214326-A1 (DE)
Title: Fertigungsmaschine
Inventor: TAKASHIMA SHIGEYUKI
IPC: B05B7/16
Filed: 2016-08-03
Abstract: Eine Fertigungsmaschine umfasst eine Inertgas-Zufuhrvorrichtung (61), die ein Inertgas in einen Formungsbereich (20) zuführt, um eine Sauerstoffkonzentration einer Bearbeitungsatmosphäre einzustellen; und eine Steuervorrichtung (51), die eine Bedingung steuert, die auf die Inertgas-Zufuhrvorrichtung (61) beim Zuführen des Inertgases angewendet wird. Die Steuervorrichtung (51) umfasst: eine Speichereinheit (57), die Daten über eine Beziehung zwischen einem Typ eines Pulvermaterials und einer im Formungsbereich (200) festzulegenden Sauerstoffkonzentration speichert; eine Steuereinheit (56), die einen Typ eines Pulvermaterials, das für die additive Fertigung verwendet wird, empfängt und den eingegebenen Typ des Pulvermaterial gegenüber den in der Speichereinheit (57) gespeicherten Daten prüft, um eine Bedingung zu bestimmen, die auf die Inertgas-Zufuhrvorrichtung (61) beim Zuführen des Inertgases angewendet wird; und eine Kommunikationseinheit (58), die die bestimmte Bedingung, die beim Zuführen des Inertgases angewendet wird, der Inertgas-Zufuhrvorrichtung (61) angibt. Durch eine solche Konfiguration wird eine Fertigungsmaschine geschaffen, die eine Bearbeitungsbedingung bei der additiven Fertigung durch gerichtete Energieabscheidung in Abhängigkeit vom Typ des zu verwendenden Pulvermaterials geeignet einstellen kann.
Patent DE-102016215870-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung der Lage eines Zweirads
Inventor: LARCHER NILS
IPC: G08C21/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung beschrieben, mittels der die Lage eines Zweirads und insbesondere ein Sturz bzw. ein Frühwarnsystem für einen Sturz festgestellt werden kann. Hierzu werden Sensorgrößen eines Sensors erfasst, der aus dem Vergleich zweier Sensorgrößen die Bewegung im Raum ableiten lässt. Typischerweise wird hierzu ein 3-achsiger Beschleunigungs- oder Intertialsensor verwendet. Alternativ können auch mehrere Sensoren zusammen verwendet werden, die jeweils nur eine oder zwei Achsen erfassen. Um die Lage bzw. die Position im Raum, insbesondere die aufrechte/senkrechte Lage des Zweirads zu erfassen, ist vorgesehen, dass dieser eine oder diese mehreren Sensoren am Zweirad befestigt sind. Zur Ableitung der Lage des Zweirads wird dann zu einem ersten Zeitpunkt eine erste Sensorgröße als Referenzwert erfasst. Zeitlich nach dieser ersten Sensorgröße wird eine zweite Sensorgröße vorzugsweise mit dem gleichen Sensor erfasst, der im nachfolgenden als Vergleichswert verwendet wird. Durch Vergleich des Referenzwerts mit dem Vergleichswert kann dann auf die Lage des Zweirads geschlossen werden.
Patent DE-102016216315-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETERSEN RAINER
IPC: B60K17/22
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Getriebeanordnung (100), deren Getriebe-Ausgangswelle (108) mit einem Planetendifferential (200) verbunden ist, welches ein Hohlrad (202), eine Sonne (212) und einen Steg (208), auf dem zwei Sätze erster und zweiter Planeten (210a, b) drehbar angeordnet sind, aufweist, wobei die ersten Planeten (210a) einerseits mit dem Hohlrad (202) und andererseits mit den zweiten Planeten (210b) kämmen und die zweiten Planeten (210b) einerseits mit den ersten Planeten (210a) und andererseits mit der Sonne (212) kämmen, wobei von zwei zu der Differential-Zentralachse (222) koaxialen und voneinander axial beabstandeten Achsflanschwellen (214, 230) eine erste Achsflanschwelle (214) die Sonne (212) trägt und eine zweite Achsflanschwelle (230) mit dem Steg (208) verbunden ist, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Steg (208) ein erstes Umgehungsstirnrad (216) trägt, welches mit einem ersten Umgehungsritzel (218) kämmt, das auf einer parallel zur Differential-Zentralachse (222) angeordneten Parallelwelle (220) fixiert ist, und die Parallelwelle (220) unterhalb der zwischen die beiden Achsflanschwellen (214, 230) ragenden Getriebeanordnung (100) verläuft und ein zweites Umgehungsritzel (224) trägt, welches mit einem auf der zweiten Achsflanschwelle (230) fixierten, zweiten Umgehungsstirnrad (228) kämmt.
Patent DE-102016216672-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung mit einem Gehäuse mit Andruckelementen
Inventor: FALKENBURGER ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Vorrichtung. Die elektrische Vorrichtung weist ein Gehäuse und wenigstens eine Leiterplatte und wenigstens eine Wärmesenke auf. Das Gehäuse umschließt einen Hohlraum, wobei die Leiterplatte in dem Hohlraum aufgenommen ist. Die Leiterplatte ist mit der Wärmesenke wärmeleitfähig verbunden. Erfindungsgemäß weist das Gehäuse einen Gehäusedeckel auf, wobei der Gehäusedeckel wenigstens ein, zwei oder drei quer zu einer flachen Erstreckung des Gehäusedeckels längsaxial verschiebbar gelagertes Andruckelement, insbesondere Andruckbolzen oder Andruckstift auf. Das Andruckelement ist ausgebildet, in den Hohlraum eingeschoben zu werden und mindestens mittelbar oder unmittelbar gegen die Leiterplatte anzudrücken und die Leiterplatte so gegen die Wärmesenke zu pressen.
Patent DE-102016217879-A1 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: EILERS MATTHIAS
IPC: B41J29/38
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaggregat, das zumindest einen Vorratsbehälter für Beschichtungsmittel und einen Ausgleichsbehälter und zumindest einen Druckkopf aufweist, wobei der zumindest eine Druckkopf über zumindest eine Druckkopfzuleitung mit dem Ausgleichsbehälter strömungstechnisch verbunden ist und wobei das Druckaggregat zumindest eine Zufuhrleitung aufweist, die sich von dem Vorratsbehälter zu dem Ausgleichsbehälters erstreckt und wobei zumindest ein erster Drucksensor einen dem Druck innerhalb des Ausgleichsbehälters entsprechenden Druck messend und/oder zu messen fähig angeordnet ist und wobei eine Messstelle des zumindest einen ersten Drucksensors zumindest während eines Druckbetriebs strömungstechnisch unterbrechungsfrei mit dem Innenraum das Ausgleichsbehälters verbunden ist und wobei zumindest eine Füllstandmesseinrichtung einen Füllstand von Beschichtungsmittel in einem Innenraum des Ausgleichsbehälters messend und/oder zu messen fähig angeordnet ist.
Patent DE-102016222290-A1 (DE)
Title: Hybridelektroantrieb und Verfahren zum Anlassen eines Traktionsverbrennungsmotors eines Hybridelektroantriebs
Inventor: SPRINGER KLAUS MORITZ
IPC: F02N5/04
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridelektroantrieb (1, 17) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend wenigstens einen Traktionselektromotor (2, 18), wenigstens einen Traktionsverbrennungsmotor (3), wenigstens eine erste Kupplung (5), über die der Traktionselektromotor (2, 18) zeitweilig von einem Triebstrang (6) des Hybridelektroantriebs (1, 17) abkoppelbar ist, wenigstens eine zweite Kupplung (7), über die ein mit dem Traktionselektromotor (2, 18) antreibbares Zugmittelgetriebe (8, 20) zeitweilig von einer Kurbelwelle des Traktionsverbrennungsmotors (3) abkoppelbar ist, und wenigstens ein Schwungrad (12). Um einen kostengünstiger herstellbaren Hybridelektroantrieb (1, 17) mit reduziertem Gewicht bereitzustellen, umfasst der Hybridelektroantrieb (1, 17) wenigstens ein Zahnraduntersetzungsgetriebe (13, 27), über das der Traktionselektromotor (2, 18) bei gelösten Kupplungen (5, 7) trieblich mit dem Schwungrad (12) verbindbar ist.
Patent DE-102016223916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer nutzerspezifischen Haarbehandlung III
Inventor: Knübel Georg
IPC: G01N33/52
Filed: 2016-12-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer nutzerspezifischen Haarbehandlung unter Bestimmung und Einbeziehung des Haarzustands von Haar bereitgestellt. Dazu wird zunächst mit Hilfe von Nahinfrarot- und/oder Infrarot- und/oder VIS- und/oder Raman-Spektren der Haare eines Individuums der Gehalt an mindestens einem Haarinhaltsstoff ermittelt und über ein Kalibriermodell ein Haarzustand abgeleitet. Auf Basis des ermittelten Haarzustands wird eine individuelle Behandlungsanweisung ausgegeben.
Patent DE-102016225182-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Luftzelle in einem Sitz
Inventor: BYUN DEUK KYU
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern einer Luftzelle in einem Sitz, umfassend: eine Luftzelle, die in dem Sitz vorgesehen ist und einen Körper eines Passagiers abstürzt, der auf dem Sitz sitzt; einen Drucksensor, der einen Druck in der Luftzelle misst; einen Aktivierungsschalter, der vorgesehen ist, um einen Betrieb zum Injizieren oder zum Abgeben von Luft in die Luftzelle hinein oder heraus zu ermöglichen; und eine Steuereinheit, der der gemessene Druckwert der Luftzelle eingegeben wird, zum Speichern einer Einlasszeit, wenn die Luft in die Luftzelle injiziert wird, und einer Auslasszeit, die für einen Auslassbetrieb des Aktivierungsschalters benötigt wird, wenn die Luft in der Luftzelle durch den Auslassbetrieb des Betätigungsschalters abgegeben wird, zum Berechnen einer benötigten Luftmenge, die zum Auffüllen der Luft so groß wie eine gegenwärtige Luftzelle durch eine Einlassumwandlungszeit benötigt wird, durch Verwendung einer gegenseitigen Funktion der Einlasszeit und der Auslasszeit, und zum Speichern des Luftzelle-Druckwerts, nachdem eine vorgegebene Zeit von der Zeit, zu der die Auslasszeit gespeichert wird, abgelaufen ist, um die Luftzelle zu steuern, um mit dem gespeicherten Druckwert und der umgewandelten Einlassumwandlungszeit ausgedehnt und wiederhergestellt zu werden, wenn ein Fahrzeug eingeschaltet wird, nachdem das Fahrzeug abgeschaltet ist, und ein Verfahren zum Steuern einer Luftzelle in einem Sitz.
Patent DE-102017001093-A1 (DE)
Title: Entgasen bei der Extrusion von Kunststoffen mit Filterscheiben aus Sintermetall
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2017-02-07
Abstract: Nach der Erfindung werden Einsatzmaterialien, die mit Luft zu einem Ertruder gefördert werden, mit Hilfe von Filtern vor dem Eintritt in den Extruder von der Luft getrennt,
Patent DE-102017003148-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Gelenkfahrzeugs
Inventor: SANDBERG JESPER
IPC: B62D53/04
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Steuern eines Gelenkfahrzeugs (1), wobei das Gelenkfahrzeug (1) umfasst: einen vorderen Fahrzeugteil (4) und einen hinteren Fahrzeugteil (6); eine Gelenkeinheit (8), die es dem vorderen Fahrzeugteil (4) und dem hinteren Fahrzeugteil (6) ermöglicht, im Verhältnis zueinander zu schwenken; und eine Dämpfungsanordnung (30), die angeordnet ist, um die Schwenkbewegung um die Gelenkeinheit (8) herum zu steuern. Wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Bestimmen, ob das Gelenkfahrzeug (1) kurz davor steht, mit einem externen Objekt zusammenzustoßen; und wenn ja b) Ausüben einer Bremskraft auf das Gelenkfahrzeug (1); und c) Steuern der Dämpfungsanordnung (30), so dass eine Schwenkbewegung um die Gelenkeinheit (8) herum eingeschränkt ist. Die Erfindung betrifft auch ein System (100) für ein Fahrzeug (1). Die Erfindung betrifft auch ein Gelenkfahrzeug (1), das ein derartiges System (100) umfasst.
Patent DE-102017005358-A1 (DE)
Title: Heizelement für benutzerberührbare Flächen in einem Fahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Heizelements
Inventor: PRESCHER VOLKER
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-06-07
Abstract: Heizelement für benutzerberührbare Flächen in einem Fahrzeug mit einem geschäumten Trägermaterial, in das mindestens ein Heizleiter eingebettet ist, und mit Anschlussleitern, die mit den Enden des Heizleiters elektrisch verbunden sind und eine elektrische Zuleitung bilden, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die elektrische Verbindung des jeweiligen Anschlussleiters der Zuleitung mit dem jeweiligen Ende des mindestens einen Heizleiters durch mindestens eine Verbindungshülse gebildet und umschlossen ist und dass die Verbindungshülse innerhalb des geschäumten Trägermaterials angeordnet ist. Es wird auch ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung eines solchen Heizelements angegeben.
Patent DE-102017009200-A1 (DE)
Title: Anordnung zum erleichtern des öffnens und schliessens eines starthilfegehäuses für ein fahrzeug
Inventor: LYBÄCK CHRISTOPHER
IPC: B60R16/04
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (A3) zum Erleichtern des Öffnens und Schließens eines Starthilfegehäuses für ein Fahrzeug, wobei das Starthilfegehäuse einen Behälter (10) und einen Deckel (20), der abnehmbar mit dem Behälter (10) zu verbinden ist, umfasst. Die Anordnung (A3) umfasst ein federelastisches Klemmelement (230) zum lösbaren Verbinden des Deckels mit dem Behälter; einen Stützflächenabschnitt (26a) des Deckels (20) zur Interaktion mit dem mindestens einen federelastischen Klemmelement (230), und Haltemittel (P3, 16b), um das Klemmelement (230) an dem Behälter (10) zu halten. Das federelastische Klemmelement (230) und der Stützflächenabschnitt (26a) des Deckels (20) sind konfiguriert, um derart zu interagieren, dass der Stützflächenabschnitt (26a) in das federelastische Klemmelement (230) gegen eine Federkraft eines Verbindungsabschnitts (232) des federelastischen Klemmelements (230), die auf den Deckel (20) einwirkt, um den Deckel (20) mit dem Behälter (10) zu verbinden, eingeführt wird, wobei der Stützflächenabschnitt (26a) konfiguriert ist, um das Abnehmen aus dem federelastischen Klemmelement (230) gegen die Federkraft, die auf den Deckel (20) einwirkt, um den Deckel (20) und den Behälter (10) zu trennen, zu ermöglichen.Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug.
Patent DE-102017012074-A1 (DE)
Title: Tiefbohrspindel und Verfahren zur Entnahme eines Werkzeugträgers
Inventor: FLAD JÜRGEN
IPC: B23Q11/10
Filed: 2017-12-30
Abstract: Vorgestellt wird eine Tiefbohrspindel zum Einbringen von Bohrungen sowohl nach dem sogenannten ELB-Verfahren (Kühlschmierstoffzuführung im Werkzeuginneren / Spänerückfluss aussen) als auch nach dem sogenannten BTA-Verfahren (Kühlschmierstoffzuführung an der Mantelfläche des Bohrrohres entlang / Spänerückfluss innen). Der erfindungsgemässe Schwerpunkt liegt dabei in der Art der Bohrwerkzeugwechsel, welche, ohne den Bohrschlitten extra zu bewegen, vorzugsweise nach hinten (gegen die Bohrrichtung) durchgeführt werden können. Der Verzicht auf Hilfsbewegungen des Bohrschlittens ermöglicht vor allem bei sehr kleinen und empfindlichen Bohrwerkzeugen einen sicheren Werkzeugwechsel. Doch auch bei grösseren Bohrleistungen kann der Werkzeugwechsel nach hinten hilfreich sein, so z. B. bei engen Platzverhältnissen in Sondermaschinen, und vor allem in Rundtaktmaschinen, bei welchen die Bohreinheiten sternförmig um den Werkstückbereich angeordnet sind und ein Werkzeugwechsel nach innen kaum mehr sinnvoll ist.
Patent DE-102017100493-A1 (DE)
Title: Turbinenprüfstand und Verfahren zum Betrieb eines Turbinenprüfstandes
Inventor: LÜCKMANN DOMINIK
IPC: G01M15/14
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbinenprüfstand der einen Heißgaserzeuger und einen Pulserzeuger aufweist sowie ein Verfahren zum Prüfen einer Turbine mit einem Turbinenprüfstand der einen Heißgaserzeuger und einen Pulserzeuger aufweist, um Untersuchungen an Turbinen realitätsnäher und zeit- sowie kosteneffizienter durchzuführen.
Patent DE-102017100765-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit einer Dichtungsanordnung sowie Radlager
Inventor: LANGER ROLAND
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) mit einem ersten Lagerring (2) und einem zweiten Lagerring (3), wobei zwischen dem ersten Lagerring (2) und dem zweiten Lagerring (3) eine Dichtungsanordnung (4) ausgebildet ist, welche ein mit dem ersten Lagerring (2) verbundenes erstes Trägerelement (5) und ein mit dem zweiten Lagerring (3) verbundenes zweites Trägerelement (6) aufweist, wobei an dem ersten Trägerelement (5) ein Dichtelement (7) ausgebildet ist, und wobei zwischen dem Dichtelement (7) und mindestens einem der Trägerelemente (5, 6) oder einem Dichtungsblech (8) ein Dichtungskanal (16) ausgebildet ist, welcher die Form eines Siphons (14) aufweist.
Patent DE-102017107240-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem mit Sternrad-Getriebe
Inventor: KLAPPER HEINZ
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-04-04
Abstract: Verschlusssystem zum wahlweisen Öffnen und Verschließen eines Fluiddurchlasses, der aus wenigstens einem angetriebenen drehbaren Aktuator und wenigstens zwei drehbare Abtriebselementen und hieran angeordnete Verschlusselementen, bzw. einem Verschlusselementesystem besteht. Der Aktuator bewirkt eine Bewegung der Abtriebselemente und somit auch einer Bewegung der Verschlusselemente. Infolge der Anordnung der Aktuatoren kann einen unterschiedliche, insbesondere zeitversetzte Bewegung der Abtriebselemente und somit der Verschlusselemente bewirkt werden.
Patent DE-102017107407-A1 (DE)
Title: Permanentmagneterregte Synchronmaschine mit Zusatzerregermaschine und Betriebsverfahren
Inventor: NEUBAUER ANDREAS
IPC: H02K21/04
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Synchronmaschine verwendbar als Generator für kleine und mittlere Leistungen bis 500kW, aufweisend eine Hauptmaschine, eine Zusatzerregermaschine, einen Gleichrichter und eine Welle, wobei die Hauptmaschine als Innenpolmaschine ausgebildet ist, deren außenliegender Stator eine Drehfeldwicklung und deren innenliegender Rotor Permanentmagnete mit Zusatzwicklungen aufweist, wobei die Zusatzerregermaschine als eine Art Außenpolmaschine ausgebildet ist, deren außenliegender Stator Permanentmagnete und deren innenliegender Rotor eine Drehfeldwicklung aufweist, wobei die Rotoren von Hauptmaschine und Zusatzerregermaschine über die von externen Kräften bewegbar ausgebildete Welle miteinander gekoppelt sind, wobei der Gleichrichter zwischen den Rotoren positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzerregermaschine im Betriebsfall Energie durch den Gleichrichter auf die Zusatzwicklung der Permanentmagnete der Hauptmaschine schleifringlos übertragend ist.