baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106832-U1 (DE)
Title: Fotografie-LED-Scheinwerfer mit umschaltbarem Direktbeleuchtungsmodus und Weichlichtmodus
IPC: G03B15/05
Filed: 2016-12-08
Abstract: Fotografie LED Scheinwerfer mit umschaltbarem Direktbeleuchtungsmodus und Weichlichtmodus, umfassend ein Lampengehäuse (1), einer Vielzahl an LEDs (6, 7) installiert in dem Lampengehäuse (1), eine Netzanschlussbuchse (2) und einen Stromschalter (3), angebracht auf dem Lampengehäuse (1), einen mit dem Lampengehäuse (1) verbundenen Stativanschluss (4, 17), und ein Beleuchtungsfenster (5) an der Vorderseite des Lampengehäuses (1), wobei: das Lampengehäuse (1) eine Vielzahl an ersten LEDs (6) aufweist, die an der Vorderseite des Lampengehäuse (1) gegenüber der Innenseite des Beleuchtungsfenster (5) im Lampengehäuses (1) installiert sind, wobei die Strahlungsrichtungen der ersten LEDs (6) in Richtung der Vorderseite des LED Scheinwerfers orientiert sind; das Lampengehäuse (1) weiterhin eine Vielzahl an zweiten LEDs (7) aufweist, die an der inneren Umfangsfläche des Lampengehäuses (1) gegenüber der Innenseite des Beleuchtungsfensters (5) im Lampengehäuse (1) installiert sind; das Lampengehäuse (1) eine transparente Lichtleitplatte (8) zur Abdeckung des Beleuchtungsfensters (5) aufweist, wobei die transparente Lichtleitplatte (8) vor den ersten LEDs (6) und gegenüber der Innenseite des Beleuchtungsfensters (5) angeordnet ist, und die Strahlungsrichtungen der jeweils zweiten LEDs (7) in Richtung der äußeren Umfangsfläche (9) der transparenten Lichtleitplatte (8) gerichtet sind; die innere Oberfläche der transparenten Lichtleitplatte (8) den ersten LEDs (6) zugewandt ist und lichtstrahlreflektierende Vertiefungen (10) aufweist; und am Lampengehäuse (1) ein Kippschalter (11) zur Auswahl des Beleuchtungsmodus angeordnet ist.
Patent DE-202017000463-U1 (DE)
Title: Trommelträger zum Aufwickeln/Abwickeln eines Schlauches
IPC: B65H75/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Trommelträger (1) zum Aufwickeln/Abwickeln eines Schlauches (12) zur Verbindung einer Flüssigkeitsquelle mit einem Flüssigkeitsverbraucher, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Lager (2) umfasst, auf dem ein Gestell (9) des Trommelträgers angeordnet ist, das drehbar um eine vertikale Achse herum angeordnet und mindestens in einer zur vertikalen Achse rechtwinkligen Richtung verstellbar ist.
Patent DE-202017102391-U1 (DE)
Title: Ein Feuerzeug
IPC: F23Q2/00
Filed: 2017-04-22
Abstract: Ein Feuerzeug, umfassend ein Gehäuse (10) mit einem Speicher (11) für Flüssiggas, eine Gaskontrolleinheit (20), die das Herausführen von Gasstrom kontrolliert, wobei die Gaskontrolleinheit (20) eine Gasdüse (21) aufweist, die mit dem Speicher (11) für Flüssiggas verbunden ist, ferner eine piezoelektrische Einheit (30), die in dem Gehäuse (10) platziert ist und Zündfunken generiert, wenn sie gedrückt wird, und einen Zündknopf (40), der wie ein Stöpsel teilweise im oberen Teil des Gehäuses (10) oberhalb der piezoelektrischen Einheit (30) eingesteckt ist, wobei er zwischen einer Ruheposition und einer Zündposition durch Niederdrücken bzw. Loslassen bewegt werden kann, wobei die Öffnung (211) der Gasdüse (21) in der Knopfoberfläche (401) des Zündknopfes (40) eingebettet ist, wenn sich dieser in der Ruheposition befindet, und die Öffnung (211) der Gasdüse (21) aus der Knopfoberfläche (401) des Zündknopfes (40) hervortritt, wenn dieser nach unten in die Zündposition niedergedrückt wird, wobei durch das Drücken des Zündknopfes (40) die piezoelektrische Einheit (30) auch mit gedrückt wird und gleichzeitig die Gaskontrolleinheit (20) auch betätigt wird und ein Gasstrom freigesetzt bzw. herausgelassen wird, so dass das Gas von den Zündfunken zu einer Flamme an der Öffnung (211) der Gasdüse (21) angezündet wird.
Patent DE-202017103858-U1 (DE)
Title: Anordnung mit zwei Energieführungsketten und verstellbaren Festpunkt
IPC: F16G13/16
Filed: 2017-06-28
Abstract: Anordnung zur Versorgung eines beweglichen Verbrauchers, insbesondere in einer Vertikalanwendung, wie bspw. einem Bohrturm oder dgl., umfassend – eine Energieführungskette (10) zum Führen mindestens einer Leitung zwischen einem ersten Anschlusspunkt (6), und einem dazu relativbeweglichen zweiten Anschlusspunkt (7), welcher zwischen einer ersten Endposition (4) und einer zweiten Endposition (5) entlang eines Verfahrwegs des Verbrauchers fährt, wobei ein erstes Ende der Energieführungskette am ersten Anschlusspunkt (6) und ein zweites Ende der Energieführungskette am zweiten Anschlusspunkt festliegt (7); gekennzeichnet durch – einen verfahrbaren Schlitten (20), an welchem der erste Anschlusspunkt (6) und ein dritter Anschlusspunkt (8) vorgesehen sind, und welcher zwischen einer Betriebsstellung, die im mittleren Bereich zwischen der ersten und der zweiten Endposition liegt, und einer Parkstellung zwischen der Betriebsstellung und der zweiten Endposition verfahrbar ist; und durch – eine Hilfs-Energieführungskette (40) zum Führen der mindestens einen Leitung zwischen dem dritten Anschlusspunkt (8) am verfahrbaren Schlitten und einem stationären vierten Anschlusspunkt (9).
Patent DE-202017107544-U1 (DE)
Title: Zubereitungsgefäß für eine Küchenmaschine
IPC: A47J44/02
Filed: 2017-12-12
Abstract: Zubereitungsgefäß (1) für eine Küchenmaschine (2), wobei das Zubereitungsgefäß (1) eine Gefäßwandung (3) aufweist, welche zumindest in einem Teilbereich doppelwandig mit einer einen Zubereitungsraum (4) des Zubereitungsgefäßes (1) begrenzenden Innenwandung (5) und einer separat dazu ausgebildeten, durch einen Zwischenraum (6) von der Innenwandung (5) beabstandeten Außenwandung (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (6) ein Vakuum mit einem Gasdruck von weniger als 300 mbar aufweist und/oder ein Isolationsmaterial (8) mit einer Wärmeleitfähigkeit von weniger als 0,02 W/(mK) aufweist.
Patent DE-202018001638-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: G02B21/06
Filed: 2018-03-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein optisches Gerät, insbesondere für ein Mikroskop, mit wenigstens einer Lichtquelle (1, 2) zur Beleuchtung eines zu beleuchtenden Objekts (13), gekennzeichnet durch wenigstens zwei zueinander beabstandete Lichtquellen (1, 2).
Patent DE-202018004146-U1 (DE)
Title: Leitungselement mit Innenschlauch hoher Steifigkeit
IPC: F16L55/04
Filed: 2018-09-07
Abstract: Leitungselement (100) für Abgase, enthaltend eine koaxiale Anordnung von- einem Innenschlauch (IS),- einem den Innenschlauch (IS) umgebenden Mittelschlauch (MS),- einem den Mittelschlauch (MS) umgebenden Außenschlauch (AS), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein axiales Ende des Innenschlauches (IS) axial verschiebebeweglich im Mittelschlauch (MS) gelagert ist.
Patent DE-202018004411-U1 (DE)
Title: Massagebürste
IPC: A61H7/00
Filed: 2018-09-22
Abstract: Massagebürste einschließlich eines Handgriffes, am einen Ende welches eine rotierende Bürste mit einem Elektroantrieb mit Akku- oder Batteriespeisung eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 sie zusätzlich mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die die Kraft des Andruckens der Bürste an eine Oberfläche misst, die gemessene Kraft mit einem vorgegebenen Intervall der erlaubten Kräften vergleicht und im Falle dass die gemessene Kraft größer oder kleiner als das vorgegebenen Intervall ist, schaltet nach einer vorgegebenen Zeitspanne der Elektroantrieb aus.
Patent DE-202018006122-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit Verschiebehilfe und Verschiebehilfe
IPC: A47J47/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Küchenmaschine (1), wobei die Küchenmaschine (1) Standfüße (11, 12) aufweist, wobei die Küchenmaschine (1) dazu ausgebildet ist, bei ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch mit den Standfüßen (11, 12) auf einer ebenen Unterlage (13) zu stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Küchenmaschine (1) eine Verschiebehilfe (3) zum Ermöglichen des Gleitens der Küchenmaschine (1) auf einer ebenen Unterlage (13) aufweist, wobei die Verschiebehilfe (3) an der Küchenmaschine (1) befestigt ist, wobei die Verschiebehilfe (3) ein Gleitelement (8) aufweist, wobei die Verschiebehilfe (3) dazu ausgebildet ist, bei einem durch einseitiges Anheben der Küchenmaschine (1) herbeigeführten Verkippen der Küchenmaschine (1) die Küchenmaschine (1) über das Gleitelement (8) auf der Unterlage abzustützen, wobei die Verschiebehilfe (3) flächig gestaltet ist, wobei die Küchenmaschine (1) derart gestaltet ist, dass sich beim Verkippen der Küchenmaschine (1) durch einseitiges Anheben der Küchenmaschine (1) an deren Vorderseite (10) eine Kippachse (14), die durch zwei hintere Standfüße (12) der Küchenmaschine (1) definiert wird, ausbildet, wobei dass das Gleitelement (8) als Vorsprung ausgestaltet ist, wobei das Gleitelement (8) aus einem anderen Werkstoff ausgeführt ist als der Bereich der Verschiebehilfe (3), an dem das jeweilige Gleitelement (8) befestigt ist, wobei die Küchenmaschine (1) zwei Gleitelemente (8) aufweist.
Patent DE-202018006316-U1 (DE)
Title: Bauwerk
IPC: E04B1/348
Filed: 2018-08-30
Abstract: Bauwerk (1), mit einem Gebäudeträger (2) sowie mit zumindest einem darauf gelagerten Gebäude (3), wobei der Gebäudeträger (2) durch zwei oder mehr vorgefertigte, selbsttragende Tragwerkmodule (7a-7g) in je einer Raumform gebildet ist und eine winkelförmige Gestalt mit zumindest einem horizontalen Gebäudeträgerabschnitt (2a) und zumindest einem vertikalen Gebäudeträgerabschnitt (2b) aufweist, wobei die selbsttragenden Tragwerkmodule (7a-7g) aus einer Mehrzahl kraft- und/oder stoffschlüssig untereinander verbundener Stabprofile gebildet sind, und wobei das zumindest eine Gebäude (3) aus vorgefertigten und untereinander und/oder mit dem Gebäudeträger (2) lösbar verbundenen Plattenelementen (10) und/oder Raummodulen (11) gebildet ist.
Patent DE-202018006699-U1 (DE)
Title: Turboverdichter
IPC: F04D29/058
Filed: 2018-11-27
Abstract: Turboverdichter (1), geeignet zur Luftversorgung einer Brennstoffzelle, umfassend ein Gehäuse (5), eine Welle (2) mit einem ersten und zweiten Ende (10a, b), die gegenüber dem Gehäuse (5) drehbar gelagert ist, und einer in dem Gehäuse (5) angeordneten elektrischen Maschine (4a, b), wobei die Welle (2) mittels der elektrischen Maschine (4a, b) antreibbar ist, wobei am ersten und zweiten Ende (10a, b) der Welle (2) jeweils ein Verdichterrad (6, 7) angeordnet ist wobei zur Lagerung der Welle (2) ein erstes und ein zweites Lagerkonzept vorgesehen sind, wobei zumindest das erste Lagerkonzept eine Magnetlagerung (9a, b) umfasst, wobei zur Lagerung das Magnetfeld der elektrischen Maschine (4a, b) genutzt wird dadurch gekennzeichnet, dass zwei elektrische Maschinen (4a, b) auf der Welle (2) zwischen den Verdichterrädern (6, 7) angeordnet sind und der Turboverdichter (1) ein zweistufiger Turboverdichter ist, und zwischen den elektrischen Maschinen (4a, b) ein Axiallager (8) vorgesehen ist, wobei das Axiallager (8) ein Magnetlager ist.
Patent DE-202018100259-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten eines Loches in einer Wandung eines Hohlkörpers
IPC: B65D39/00
Filed: 2018-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten eines Loches in einer Wandung eines Hohlkörpers, umfassend einen Verschlusspfropfen aus einem Elastomer, mit einem ersten Pfropfenteil (1), dessen Außendurchmesser (d1) entlang der Längsachse (A) des Verschlusspfropfens von dessen Spitze (3) her zunimmt, sowie mit einem an der der Spitze (3) des Verschlusspfropfens entgegengesetzten Seite des ersten Pfropfenteils (1) mit einem kleineren Außendurchmesser (d2) unter Ausbildung eines Ringflansches (4) anschließenden zweiten Pfropfenteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusspfropfen einen Hohlraum (5) in Form eines sich entlang der Längsachse (A) des Verschlusspfropfens über die gesamte Länge des zweiten Pfropfenteils (2) bis in den ersten Pfropfenteil (1) hinein erstreckenden Sacklochs aufweist.
Patent DE-202018100924-U1 (DE)
Title: Visiereinrichtung für Schusswaffen, insbesondere für Kurzwaffen
IPC: F41G1/16
Filed: 2018-02-20
Abstract: Visiereinrichtung (1) für Schusswaffen, insbesondere für Kurzwaffen, mit
 • einer Basis (2);
 • einem ersten, relativ zu der Basis (2) um eine erste Schwenkachse verschwenkbaren Visierhebelarm (3),
 • einem zweiten, relativ zu der Basis (2) und relativ zu dem ersten Visierhebelarm (3) verschwenkbaren Visierhebelarm (4), wobei die zweite Schwenkachse parallel zu der ersten Schwenkachse verläuft,
 • einer an dem zweiten Visierhebelarm (4) festgelegten Kimmeneinrichtung (5),
 • einer ersten Stelleinrichtung (6) zum Einstellen eines Schwenkwinkels des ersten Visierhebelarms (3) relativ zu der Basis (2) und
 • einer zweiten Stelleinrichtung (7) zum Einstellen eines Schwenkwinkels des zweiten Visierhebelarms (4) relativ zu dem ersten Visierhebelarm (3) und relativ zu der Basis (2),
 dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stelleinrichtung (6) ein an dem ersten Visierhebelarm (3) festgelegtes, um eine senkrecht zu der ersten Schwenkachse verlaufende Rotationsachse verdrehbares, mit einer Mehrzahl von in unterschiedlichen Winkelpositionen um die Rotationsachse verteilt angeordneten Justierelementen (13) bestücktes Dreh-Stellelement (20) aufweist, wobei die Justierelemente (13) jeweils eine zu einem Grund (30) der Basis (2) gerichtete Stellspitze (28) aufweisen und relativ zu dem Dreh-Stellelement (20) derart festlegbar justierbar sind, dass ein Abstand der Stellspitze (28) zu dem Dreh-Stellelement (20) in einer Richtung parallel zu der Rotationsachse veränderbar einstellbar ist,
 wobei an dem Grund (30) der Basis (2) ein über einen umgebenden, von dem Dreh-Stellelement (20) überlagerten Bereich erhöhtes Widerlagerelement (18) zum Zusammenwirken mit jeweils einer der Stellspitzen (28) vorgesehen ist.
Patent DE-202018103595-U1 (DE)
Title: Elektrokraftfahrzeug
IPC: F03D9/32
Filed: 2018-06-25
Abstract: Elektrokraftfahrzeug mit einer Karosserie (1), Rädern (2), einer Batterie (3) und wenigstens einer elektrischen Antriebseinheit (4) zum Antrieb wenigstens eines Rades (2) mittels der in der Batterie (3) gespeicherten elektrischen Energie, wobei in der Karosserie (1) ein in Fahrtrichtung des Fahrzeugs angeströmter Luftkanal (5) angeordnet ist, in dem wenigstens eine Kleinwindkraftanlage (6) zur Gewinnung elektrischer Energie aus dem Luftstrom im Luftkanal (5) vorgesehen ist, wobei die gewonnene elektrische Energie in die Batterie (3) eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fahrtrichtung mindestens drei Teilluftkanäle (50) nebeneinander angeordnet sind, wobei in jedem Teilluftkanal (50) wenigstens eine Kleinwindkraftanlage (6) angeordnet ist.
Patent DE-202018103683-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung in modularer Bauweise
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-06-28
Abstract: Kühlvorrichtung (1) in modularer Bauweise, ausgebildet zur Kühlung eines elektronischen Leistungsteils eines Geräts, wobei die Kühlvorrichtung (1) aus wenigstens den beiden folgenden Modulen besteht:a. ein Basiskühlkörper (10) undb. ein mit dem Basiskühlkörper (10) verbindbares Kühlkörpererweiterungsmodul (20), wobei der Basiskühlkörper (10) einen Aufnahmeraum (11) zur Aufnahme des Kühlkörpererweiterungsmoduls (20) aufweist, wobei die Form des Aufnahmeraums (11) und die Form wenigstens eines Einsteckabschnittes (24) des Kühlkörpererweiterungsmoduls (20) korrespondierend so ausgebildet sind, dass sich das Kühlkörpererweiterungsmoduls (20) mit seinem Einsteckabschnitt (24) formschlüssig in den Aufnahmeraum (11) des Basiskühlkörpers (10) einstecken lässt.
Patent DE-202018105196-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
IPC: B23D47/08
Filed: 2018-09-11
Abstract: Trennvorrichtung mit einem Gehäuse (28), einem im Gehäuse (28) gelagerten, angetriebenen scheibenförmigen Trennwerkzeug (10) zum Trennen eines Werkstücks (12), wobei auf einer Umfangsseite des Trennwerkzeugs (10) Trennmittel (14) mit jeweils einer zugeordneten Schneide (14a) angeordnet sind, welche beim Trennen in Abhängigkeit einer Vorschubgeschwindigkeit des Trennwerkzeugs (10) relativ zum Werkstück (12) in das zu trennende Material des Werkstücks (12) auf einer Schneideneintrittsseite des Werkstücks (12) eindringen, auf einer hierzu entfernt gelegenen Schneidenaustrittsseite des Werkstücks (12) austreten und dabei Material des Werkstücks (12) spanend abtragen, wobei zumindest ein Druckmittel vorgesehen ist, welches auf der Schneidenaustrittsseite seitlich des Trennwerkzeugs (10) im Bereich (18) der Schneide (14a) auf die Oberfläche der Schneidenaustrittsseite über eine Schneidenaustrittsfläche einen Druck (p) ausübt und gegenüber dem Gehäuse (28) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmittel (24) an einem Ende zumindest einer Schwinge (26) in dieser gelagert ist, die Schwinge (26) über ein erstes Gelenk (30) mit dem Gehäuse (28) verbunden ist, wobei die Schwinge (26) um eine erste Gelenkachse des Gelenks (30) schwenkbar gelagert ist, wobei die erste Gelenkachse parallel zur Drehachse (32) des Trennwerkzeugs (10) angeordnet ist.
Patent DE-202018106582-U1 (DE)
Title: Heizdeckenvorrichtung
IPC: H05B3/34
Filed: 2018-11-20
Abstract: Heizdeckenvorrichtung (2, 2') mit einer Decke (4, 4') aus textilem Flachmaterial und mit mindestens einem in mindestens einen Flächenbereich (6) der Decke (4) integrierten Heizelement (6) mit einer elektrischen Energieversorgungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke (4, 4') paarweise zusammenpassende Druckknopfelemente aufweist.
Patent DE-202019000952-U1 (DE)
Title: Haltungsvorrichtung für Kauknochen für Tiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Kauknochenhalter, dadurch gekennzeichnet dass, der Kauknochenhalter bestehend aus einem Nonwoven in Form von Scheiben oder Platten mit einem Loch gefertigt ist.
Patent DE-202019001115-U1 (DE)
Title: Ganaschenriemen - Adapter
IPC: B68B5/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Verbindung mit Abkippfunktion zur Zäumung eines Pferde/Maultieres dadurch gekennzeichnet, dass das Material Biothane (1) vernäht (3) mittels einem D oder O-Ring aus Metall (2) den Ganaschenriemen (4) abkippen kann
Patent DE-202019001400-U1 (DE)
Title: Einstellbare Penisklemme bei männlicher Harninkontinenz
IPC: A61F5/48
Filed: 2019-03-27
Abstract: Penisklemme Abb. 1 zum dauerhaften Verschließen der Harnröhre. Die Klemmschenkel (1) u. (3) bilden den Aufnahmebereich (12) für einen Penis zur Penisklemmung zwischen den Klemmschenkeln. Dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschenkel (1) einen Flachabschnitt bildet, der den Noppeneinsatz (10) aufnimmt. Der Schenkel (3) ist gebogen, wodurch sich der Klemmbereich vergrößert.
Patent DE-202019002173-U1 (DE)
Title: Fenster oder Türbeschlag
IPC: E05C9/10
Filed: 2019-05-20
Abstract: Fenster- oder Türbeschlag mit einem Handhebel (6), der eine drehfeste, daran angebrachte Mehrkantwelle (7) aufweist, welche eine Bohrung (11) des Flügels (2) durchsetzt und in eine Antriebsvorrichtung (14) eines Treibstangenbeschlages ragt und mit diesem gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrkantwelle (7) zumindest bereichsweise in eine koaxial zur Mehrkantwelle (7) liegende Nuss (12) eingreift, die drehbar, aber axial unverschiebbar in einem Gehäuse (15) gelagert ist, wobei das Gehäuse (15) entlang der Drehachse (21) der Mehrkantwelle (7) parallel zur Antriebsrichtung (22) versetzt befestigt ist und die Nuss (12) in axialer Richtung wirksame Mittel (24) zum form- oder reibschlüssigen Koppeln mit der Mehrkantwelle (7) aufweist.
Patent DE-202019003514-U1 (DE)
Title: Kasten und Arbeitsmaschine
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Kasten, umfassend:
 einen Kastenhauptkörper zum Speichern von Wasser,
 am Kastenhauptkörper vorgesehene Räder und
 einen am Kastenhauptkörper vorgesehenen Griff.
Patent DE-202019101154-U1 (DE)
Title: Staubansaugungs-Bit und Rotationsschlagwerkzeug
IPC: B28D1/14
Filed: 2019-02-28
Abstract: Staubansaugungs-Bit (1), das an einem Vorderende einen Schneidabschnitt (4) aufweist, in dessen Innerem ein Staubansaugkanal (9) mit einer Staubansaugöffnung (10) an der Außenfläche gebildet ist, und der an einem elektrisch angetriebenen Werkzeug (50) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Anbringungsabschnitt (7) aufweist, an dem ein Dübeleinschlaghalter (30) anbringbar ist.
Patent DE-202019105576-U1 (DE)
Title: Drehverschluss mit Spannelement
IPC: A43C11/16
Filed: 2019-10-10
Abstract: Drehverschluss (10) für einen Sportartikel, Gepäckstück oder Schuh, insbesondere einen Sportschuh, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Achse (3), an welcher ein Drehknopf (2) angebracht ist, um eine Spannrolle (6) für ein Spannelement, insbesondere ein Kabel, für den Verschluss (10) zum Aufwickeln oder zum Lösen des Spannelementes zu betätigen, sowie ein mit dem Drehknopf (2) verbundenes erstes Zahnrad (4) mit Innenverzahnung und ein mit der Spannrolle (6) verbundenes drehendes zweites Zahnrad (5) mit Innenverzahnung, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Zahnrädern (4, 5) ein damit koppelbares Antriebsritzel (7) vorgesehen ist, und dass das Antriebsritzel (7) eine bezüglich der Antriebsachse (3) radial verschiebbare Lagerung zum wahlweise Koppeln mit und Lösen von den Innenverzahnungen der Zahnräder (4, 5) aufweist.
Patent DE-202019106486-U1 (DE)
Title: Elektrischer Generator, Generatorsystem und Fahrzeug
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Elektrischer Generator (2), mit:(a) einer in sich geschlossenen Induktionskörper-Führung (4),(b) einem in der Induktionskörper-Führung (4) beweglich gelagerten Induktionskörper (8) aus einem magnetischen Material,(c) zumindest einer Gaszuführleitung (6), die strömungstechnisch mit der Induktionskörper-Führung (4) verbunden ist, und(d) zumindest einer Spule (10), die um die Induktionskörper-Führung (4) herum angeordnet und elektrisch leitend kontaktiert ist.
Patent DE-202020000111-U1 (DE)
Title: Motorisierter XYZ - Joystick
IPC: G06F3/0338
Filed: 2020-01-13
Abstract: Dreiachsiger Joystick zur Steuerung von Objekten im dreidimensionalen Raum in verschiedenen Anwendungsbereichenmechanisch dadurch gekennzeichnet,dass der um X- und Y-Achse rotierbare Stick (1) zusätzlich, um die Steuerung der Z-Achse zu ermöglichen, eine von drei weiteren Bewegungsmöglichkeiten bietet.(definiert in Schutzanspruch 2, 3 und 4)
Patent DE-202020001881-U1 (DE)
Title: Bügelmessschraube zum Messen von Innen- und Außenmaßen
IPC: G01B3/38
Filed: 2020-04-30
Abstract: Bügelmessschraube zum genauen Messen von Hand, dadurch gekennzeichnet, dass diese Bügelmessschraube Messteller besitzt, welche sowohl Außenflächen als auch Innenflächen besitzen, die zum Messen verwendbar sind.
Patent DE-202020003465-U1 (DE)
Title: Verschiedene Pflanzenextrakte wie Cannabidiol (CBD) und Nikotin Lösung zum Verdampfen, zur Nikotinentwöhnung und ggf. zur "einfachen" Entspannung und Stressbewältigung
IPC: A24F47/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Verschiedene Pflanzenextrakte wie Cannabidiol (CBD) und Nikotin Lösung zum Verdampfen, zur Nikotinentwöhnung und ggf. zur „einfachen“ Entspannung und Stressbewältigung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Nikotin, Cannabidiol (CBD) aus Hanf Extrakt enthaltet und (THC, je nach Gesetzlicher Bestimmung 0%(Isolat) oder höher). Als Trägerstoff der Lösung können sowohl Propylenglykol (PG) als auch Vegetable Glycerin (VG) und H2O verwendet werden.
Patent DE-202020003579-U1 (DE)
Title: Spritzschutz am hinteren Kettenblatt um Felge und Verkleidungsteile vor Fett, Öl und sonstigem Schmutz von der Kette zu schützen, speziell für KTM 1290 Superduke R und Superduke GT
IPC: B62J13/00
Filed: 2020-08-23
Abstract: Werkstück bestehend aus 3D-Gedrucktem Kunststoff (PETG) mit 2 Befestigungswinkeln aus Edelstahl welche oben und unten am Werkstück mit Schrauben und selbstsichernden Muttern angebracht sind. Befestigung des Werkstücks mit den Winkeln an 2 original vorhandenen Schraubpunkten an der Schwinge. Oben: Schraube zur Befestigung des original Kettenschutzes, Unten: Schraube der Kunststoffschleifschiene der Kette unter der Schwinge an der KTM 1290 SUPERDUKE R und SUPERDUKE GT.