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Patent DE-102022115353-A1 (DE)
Title: Batterie mit Gehäusemantel in Form eines Biegebauteils
Inventor: CZECH MARVIN
IPC: H01M50/119
Filed: 2022-06-21
Abstract: Batterie mit einem Gehäuse und mindestens einer innerhalb des Gehäuses aufgenommenen Batteriezelle, wobei das Gehäuse einen die mindestens eine Batteriezelle umgebenden Gehäusemantel (1) umfasst, der an den zwei in einer Längsrichtung des Gehäusemantels (1) gelegenen Enden jeweils eine Zugangsöffnung aufweist, die mittels jeweils eines Gehäusedeckels (6) verschlossen ist, und wobei der Gehäusemantel (1) als Biegebauteil aus einem Blechzuschnitt ausgebildet ist, wobei zwei Randbereiche des Blechzuschnitts eine in der Längsrichtung verlaufende Verbindungsstelle (7) ausbilden.
Patent DE-102022117465-A1 (DE)
Title: Auf- und/oder Abgabevorrichtung sowie Verfahren zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern
Inventor: GENCAN ENGIN
IPC: B65G47/82
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern, insbesondere für eine Behälterreinigungsmaschine, mit einer Scheibenwelle mit mehreren auf einer gemeinsamen Scheibenwellenachse angeordneten Scheiben zum Verlagern jeweils eines Behälters aus einer ersten Position in eine zweite Position, wobei jede Scheibe wenigstens einen Finger zum Heben oder Senken eines Behälters im Bereich des Behälterbodens sowie wenigstens einen Rücken zur Anlage an einer Behälterseitenwand aufweist. Um ein Verfahren sowie eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern bereitzustellen, die eine vielfältige Gestaltung und präzise Ansteuerung einer Steuerkurve erlaubt, dabei einen geringen Energieverbrauch sowie generell geringe Betriebskosten hat, ist vorgesehen, dass die Scheibenwelle rotierbar gelagert sowie linear verschiebbar angeordnet ist, sodass die Scheibenwelle zur Auf- und/oder Abgabe entlang einer linear-rotativen Steuerkurve bewegbar ist.
Patent DE-102022119074-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Bewegen einer Verdunkelungs-, Verstell- oder Verschließeinrichtung
Inventor: SCHÄFER DIRK
IPC: E05F15/70
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (20) zum Bewegen einer Verdunkelungs-, Verstell- oder Verschließeinrichtung (18) mit einem mittels eines elektrischen Antriebssignals antreibbaren Antriebsmotor (2) zum Bewegen der Verdunkelungs-, Verstell- oder Verschließeinrichtung (18), wobei der Antriebsmotor (2) eine mit einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (10) zur Steuerung der Verdunkelungs-, Verstell- oder Verschließeinrichtung (18) verbundene Motorsteuerung aufweist oder mit einer solchen verbunden ist, und mit einem im Antriebsstrang zwischen Abtriebswelle des Antriebsmotors (2) und Antriebswelle (21) der Verdunkelungs-, Verstell- oder Verschließeinrichtung (18) angeordneten Getriebe (1). Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (20) eine mechanisch fest mit der Vorrichtung (20) verbundene Sensor- und Auswerteeinheit (8) zur Diagnose und Auswertung, insbesondere zur Bestimmung eines Verschleißzustandes der Antriebsvorrichtung (20) und/oder des Antriebsmotors (2) und/oder des Getriebes (1) und/oder einer ersten Bremse (3) und/oder der Verdunkelungs-, Verstell- oder Verschließeinrichtung (18) auf, wobei in der Sensor- und Auswerteeinheit (8) Kenndaten der Antriebsvorrichtung (10) in Form eines elektronischen Typenschilds (45) hinterlegt sind, wobei die Sensor- und Auswerteeinheit (8) zum Senden und Empfangen von Daten mit der Steuer- und/oder Regeleinrichtung (10) verbunden ist.
Patent DE-102022119286-A1 (DE)
Title: Gestanzte komponenten mit verringerter warmumformzykluszeit
Inventor: LU QI
IPC: C21D8/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Ein Verfahren zum Umformen einer Komponente umfasst das Bereitstellen eines Werkstückrohlings aus einem umformbaren Material. Der Werkstückrohling umfasst mindestens einen Abschnitt mit einer Oberflächenrauigkeit größer als 1 µm, die konfiguriert ist, um eine effiziente Strahlung von Wärmeenergie davon zu erleichtern, wenn der Werkstückrohling erwärmt wird. Das Verfahren umfasst ebenfalls das Austenitisieren des Werkstückrohlings über das Erwärmen des Werkstückrohlings bei einer vorbestimmten Temperatur für eine vorbestimmte Zeitdauer, um eine Austenit-Mikrostruktur in dem mindestens einen Abschnitt zu erreichen und einer Oxidation des Werkstückrohlings zuvorzukommen. Das Verfahren umfasst zusätzlich das Transferieren des austenitisierten Werkstückrohlings in eine Umformpresse. Das Verfahren umfasst ebenfalls das Umformen der Komponente über die Umformpresse des austenitisierten Werkstückrohlings. Das Verfahren umfasst zusätzlich das Abschrecken der aus dem austenitisierten Werkstückrohling gebildeten Komponente und das Kühlen der gebildeten Komponente.
Patent DE-102022124594-A1 (DE)
Title: In-situ-induktivitätsstruktur beim aufbau von leistungsebenen
Inventor: ALEKSOV ALEKSANDAR
IPC: H01F1/047
Filed: 2022-09-26
Abstract: Induktivitätsstruktur, Gehäusesubstrat, Integrierter-Schaltkreis-Vorrichtung, Integrierter-Schaltkreis-Vorrichtungsbaugruppe und Verfahren zum Fertigen der Induktivitätsstruktur. Die Induktivitätsstruktur beinhaltet Folgendes: einen elektrisch leitfähigen Körper; und eine magnetische Struktur, die ein elektrisch nicht leitfähiges magnetisches Material beinhaltet, wobei: sich die magnetische Struktur oder der elektrisch leitfähige Körper um die andere magnetische Struktur oder den anderen elektrisch leitfähigen Körper herumlegt, um damit die Induktivitätsstruktur zu bilden; und der elektrisch leitfähige Körper und/oder die magnetische Struktur eine granulare Mikrostruktur aufweisen, die zufällig verteilte Teilchen beinhaltet, die im Wesentlichen nichtlineare Teilchen-zu-Teilchen-Grenzen miteinander darstellen.
Patent DE-102022203585-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Patchantennenvorrichtung, Antennenmodul und Fahrzeug mit einer mehrschichtige Patchantennenvorrichtung
Inventor: BUTSCHER FLORIAN
IPC: H01Q1/38
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, ein Antennenmodul und eine Patchantennenvorrichtung (21), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (24), wobei die mehrschichtige Patchantennenvorrichtung (21)eine untere dielektrische Substratschicht (6) mit einer unteren Antenne (5) und eine obere dielektrische Substratschicht (2) mit einer oberen Antenne (1) umfasst,wobei die dielektrische Substratschichten (2, 6;) gestapelt angeordnet sind,und wobei die dielektrischen Substratschichten (2, 6) jeweils einen Kunststoff enthalten.
Patent DE-102022206391-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit Kabelführungselementen
Inventor: SCHIRRA ROMAN
IPC: H02G3/32
Filed: 2022-06-24
Abstract: Elektrisches Gerät, umfassend wenigstens ein Gehäuse mit einem Gehäuseboden (1), wenigstens ein Kabel (4), welches über dem Gehäuseboden (1) geführt wird, sowie mehrere Kabelführungselemente, welche das Kabel führen, wobei zwei oder mehr der Kabelführungselemente als Kabelaufstützelemente (2) ausgebildet sind, welche jeweils zumindest ein Kabelpositionierelement (3) aufweisen, welches das Kabel (4) formschlüssig und/oder kraftschlüssig aufnimmt und/oder lagert, wobei die Kabelaufstützelemente (2) jeweils beweglich auf dem Gehäuseboden (1) angeordnet sind.
Patent DE-102022207356-A1 (DE)
Title: Anschlagmodul und Verfahren zum Betreiben eines Anschlagmoduls
Inventor: FAI OLIVER
IPC: B65G47/88
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlagmodul mit einem Anschlagelement, welches in eine Transportebene hinein und aus der Transportebene heraus bewegbar ist, weiterhin mit einer Dämpfungseinrichtung, wobei die Dämpfungseinrichtung ein Dämpfergehäuse mit einer ersten Kolben-Zylinder-Anordnung aufweist, mit einer Aktuatoranordnung zum Bewegen des Anschlagelements aus der Transportebene, wobei die Aktuatoranordnung ein Aktuatorgehäuse mit einer zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung aufweist, wobei die zweite Kolben-Zylinder-Anordnung dazu vorgesehen ist, die Dämpfungseinrichtung mit dem Anschlagelement von einer ersten Betriebsposition, in welcher das Anschlagelement in die Transportebene ragt, unter Fluidbeaufschlagung der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung in eine zweite Betriebsposition zu verlagern, in welcher das Anschlagelement aus der Transportebene herausgefahren ist, wobei eine Fluidleitung vorgesehen ist ausgehend von der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung hin zu der ersten Kolben-Zylinder-Anordnung, um bei Fluidbeaufschlagung der zweiten Kolben-Zylinder-Anordnung einen Fluiddruck hin zur ersten Kolben-Zylinder-Anordnung leiten zu können, wobei die Fluidleitung eine Druckentlastungsöffnung aufweist, welche verschließbar ist, wenn die Dämpfungseinrichtung in der zweiten Betriebsposition ist.
Patent DE-102022207974-A1 (DE)
Title: Drossel für einen Gleichspannungswandler, Stromrichter und Verfahren zum Betreiben einer Drossel
Inventor: RAIMANN MANUEL
IPC: H01F27/24
Filed: 2022-08-02
Abstract: Eine Drossel (200) für einen Gleichspannungswandler umfasst eine Mehrzahl von Magnetkernen (100, 210, 215) mit je einem Kernvorsprung zum Aufnehmen einer Spule (205, 220, 225). Die Kernvorsprünge sind im Wesentlichen in einer Achse ausgerichtet. Ferner umfasst die Drossel (200) eine Mehrzahl von Spulen (205, 220, 225). Je eine Spule (205, 220, 225) ist durch je einen Kernvorsprung einer der Magnetkerne (100, 210, 215) aufgenommen.
Patent DE-102023002717-A1 (DE)
Title: Getränkehalter für einen Kraftwagen sowie Verfahren
Inventor: JÄCKEL ANDREAS
IPC: B60N3/10
Filed: 2023-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getränkehalter (10) für einen Kraftwagen, mit einer Behälteraufnahme (12) für einen Getränkebehälter (14), mit in die Behälteraufnahme (12) hineinragenden Halteelementen (16), welche zum Halten des Getränkebehälters (14) miteinander mechanisch gekoppelt sind, wobei ein Ring (18a) oder Teilkranz (18b) aus drehbaren Koppelelementen (20) für die mechanische Kopplung angeordnet ist, welches einen Aufnahmequerschnitt (22) für den Getränkebehälter (14) umfängt oder teilumfängt, und bei welchem die Drehbewegungen der Halteelementen (16) mittels der jeweiligen drehbaren Koppelelemente (20) unter Zwischenschaltung von Getrieben (24) miteinander zwangskoppelt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Getränkehalters (10).
Patent DE-102023107043-A1 (DE)
Title: Gehäusedichtungssystem und dichtungsverfahren
Inventor: TOMLINSON SAMUEL J
IPC: H01M50/24
Filed: 2023-03-21
Abstract: Eine Batteriegehäusebaugruppe beinhaltet ein erstes und ein zweites Teil eines Gehäuses, das einen Innenbereich aufweist, eine Vielzahl von Befestigungselementen, die das erste und das zweite Teil an einer Befestigungsschnittstelle verbindet, und ein Dichtungssystem, welches das erste und das zweite Teil an einer Dichtungsschnittstelle abdichtet, die sich außerhalb der Vielzahl von Befestigungselementen in Bezug auf den Innenbereich befindet. Das Dichtungssystem beinhaltet einen ausgehärteten Dichtungsring und eine nicht aushärtende Dichtmasse.
Patent DE-102023113323-A1 (DE)
Title: Benetzungsfähigkeitsadditiv für lithium-ionen-batterien
Inventor: SUN LIYUAN
IPC: H01M10/0567
Filed: 2023-05-22
Abstract: Eine Batteriezelle schließt eine Kathode, die ein Kathodenaktivmaterial einschließt; eine Anode, die ein Anodenaktivmaterial einschließt; und einen Elektrolyten ein, der ein nicht wässriges polares Lösungsmittel, ein Lithiumsalz und ein (R3SiO)3P(O), ein (R3SiO)3P oder eine Mischung aus beliebigen zwei oder mehr davon einschließt; wobei: R C1- bis C4-Alkyl ist; das Kathodenaktivmaterial eine Flächendichte von mindestens 10 mg/cm2und eine Pressdichte von mindestens 1,7 g/cm3aufweist; das Anodenaktivmaterial eine Flächendichte von mindestens 5 mg/cm2und eine Pressdichte von mindestens 1,3 g/cm3aufweist; und die Leitfähigkeit der Kathode und/oder der Anode im Vergleich zu der gleichen Batteriezelle ohne das (R3SiO)3P(O), das (R3SiO)3P oder die Mischung aus beliebigen zwei oder mehr davon erhöht ist.
Patent CS-151784-A2 (CS)
Title: Spoj mezi vyloznikem sikmeho vytahu a operou vylozniku
Inventor: BOECKER ALBERT
IPC: E06C7/12
Filed: 1984-03-02
Abstract: 1. Connection between the boom of an inclined hoist and a boom stay preferably a rope stay, serving for bracing it, characterized in that the end (1) of the boom stay (2), located on the same side as the boom, can be locked by means of a spring-loaded detent (3) in a receiving pocket (4) of the boom of the inclined hoist (5).
Patent ES-194367-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN LAS MáQUINAS PARA MOLER, DE CILINDROS PARALELOS AJUSTABLES.
Filed: 1950-08-19
Abstract: Mejoras en los molinos o máquinas de moler de cilindros separables que consisten esencialmente en disponer el cilindro principal de la máquina o cilindro central sobre el que presionan los cilindros moledores acoplado por medio de una junta de rótula o universal a un eje intermedio de transmisión el cual a su vez por medio de una segunda rótula o articulación universal está acoplado al engranaje correspondiente de la caja de accionamiento con cuya mejora todos los cilindros del molino están montados en forma flexible y articulada de manera que los engranajes de la caja de accionamiento trabajan siempre en buenas condiciones eliminándose toda posible repercusión sobre los engranajes de la presiones los cilindros y en consecuencia el prematuro desgaste de dichos engranajes
Patent ES-194980-A2 (ES)
Title: Un nuevo procedimiento, con su mecanismo correspondiente para proporcionar a las puertas y similares un movimiento de giro universal
Filed: 1950-10-06
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal que esencialmente se caracterizan por el hecho de que el giro en uno u otro sentido de la puerta o similar se realiza mediante el acoplamiento a voluntad valiéndose de un mando o mandos apropiados del correspondiente batiente con el eje de giro del lado correspondiente siendo este eje en el propio batiente o en su marco por enlace directo o por intermedio de bisagras goznes pivotes o similares que mediante el mando correspondiente se acoplan uno sy se desacoplan otros con absoluta correspondencia en su funcionamiento para impedir que puedan quedar imprevisiblemente todos acoplados o todos libres a la vez aunque para el cierre de la puerta puedan a voluntad quedar todos acoplados o bien en una posición intermedia del mando.
Patent ES-404070-A2 (ES)
Title: Calcining process and installation
IPC: C01B25/01
Filed: 1972-06-20
Abstract: A phosphate or like mineral material is calcined in a rotary kiln after having been dried and preheated to a temperature lower than the normal reaction temperature of the material. The preheated material is introduced into the hottest zone of the kiln and passed therethrough in the same direction as hot calcining gases. The calcined material is cooled with a current of fresh air, a portion of the cooling air is mixed with the gases removed from the kiln, and the gas mixture is used to preheat the material.
Patent ES-466217-A2 (ES)
Title: Lead-acid batteries
IPC: H01M4/22
Filed: 1978-01-20
Abstract: A method of producing a lead-acid battery capable of activation by the addition of electrolyte thereto, comprises the steps of: starting with a battery container accommodating at least one pack of battery plate grids having insulating separators interposed between adjacent grids, each of said grids carrying the lead-acid battery paste required to produce a positive or a negative battery plate after conversion of the paste into the active material of the plate. With the grids immersed in an aqueous solution of sulphuric acid, an electric current is passed between the grids so that the solution rises to a temperature in excess of 180 DEG F. but not greater than 210 DEG F., the passage of the electric current converting the paste on the grids to the active material of the plates. The passage of the electric current is ceased when sufficient of the paste has been converted to provide the plates with a charge in excess of 50% of the required final value and the plates are then allowed to stand in said solution for at least 15 minutes. The passage of an electric current is then repeated so as to produce a charge on the plates of the required value, whereafter the sulphuric acid solution is drained from the plates and the container is sealed against the ingress of air.
Patent WO-9961871-A2 (WO)
Title: Indicateur de mesure des quantites recoltees
Inventor: DE BAERDEMAEKER JOSSE
IPC: A01D19/16
Filed: 1999-05-25
Abstract: La présente invention concerne un dispositif qui peut être déplacé au-dessus d'un champ en vue de mesurer la quantité de plantes racines (4) telles que des betteraves, des navets ou de la chicorée, pendant la récolte. Le dispositif est équipé d'une plaque (18) de détection contre laquelle sont guidées les plantes racines, et d'un instrument (9, 10, 11) d'entraînement qui soumet les plantes racines à un écoulement au moins partiellement courbé et qui les met en contact avec la plaque (18) de détection elle-même pourvue d'un système permettant de mesurer la quantité récoltée; ledit instrument (9, 10, 11) d'entraînement étant monté dans une telle configuration par rapport à la plaque (18) de détection que les plantes racines récoltées (4) sont transportées par l'instrument (9, 10, 11) d'entraînement et guidées contre la plaque (18) de détection.
Patent WO-02064262-A2 (WO)
Inventor: BECKHAM DAVID JAMES
IPC: C04B18/16
Filed: 2002-02-11
Abstract: A method for recovering usable material from waste concrete is herein described. Specifically, waste concrete is mixed with water containing hydration stabilization admixtures, forming an aggregate slurry. The aggregates are then removed from the slurry for recycling. The slurry itself is then used for mixing with additional waste concrete, during which time the density of the slurry is monitored and action taken to ensure that the density of the slurry remains within acceptable parameters. The slurry is then used in place of fresh water when preparing subsequent batches of concrete.
Patent WO-9819441-A2 (WO)
Title: Traitement reparti des signaux audio dans un reseau connaissant des retards de transmission
Inventor: HOUGHTON PHILIP J
IPC: H04M9/08
Filed: 1997-10-17
Abstract: L'invention porte sur un appareil et un procédé de prévention des signaux d'écho dans des terminaux reliés à un réseau téléphonique. Cette prévention des échos se fait avant introduction des retards de signaux par un réseau. Elle comporte un procédé de suppression des échos contenus dans les signaux audio émis entre les noeuds d'un réseau où les signaux audio subissent des retards dans leur transit d'un noeud à l'autre, et où le procédé de suppression des échos est réparti entre les noeuds. Ledit procédé comporte les étapes suivantes: a) diriger le signal d'une source locale d'informations audio sur le noeud; b) supprimer l'écho présent dans le signal de la source locale de manière à obtenir un signal sans écho; c) supprimer tout écho résiduel demeurant dans le signal exempt d'écho pour produire un signal sans écho; d) et fournir le signal exempt d'écho au réseau.
Patent CH-706108-A2 (CH)
Title: Stop-second device for stopping balance of clock movement, during adjustment of needles of watch, has lever portion moving in milling practiced in main plate according to rotary movement guided by milling when device is actuated
Inventor: CHATELAIN CHRISTIAN
IPC: G04B27/02
Filed: 2012-02-17
Abstract: The device has a lever portion (21) intended to cooperate with a winder rod (10) of movement to actuate the device from a position, where a balance (30) is free to another position in which the balance is blocked. A flexible portion (22) is arranged to cooperate with a portion of the balance to block the balance when the device is actuated in the latter position, where the device is arranged on a main plate (100) on a side of the balance. The lever portion is moved in a milling (210) practiced in the plate according to rotary movement guided by milling when the device is actuated.
Patent CH-712233-A2 (CH)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dispersionen mit definierter Partikelgrösse.
Inventor: BORIS OURIEV
IPC: C09D11/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Dispersionen mit definierter Partikelgrösse, wobei eine flüssige Mischdispersion kontinuierlich in eine Grobanteildispersion und in eine Feinanteildispersion getrennt wird, welches folgende Schritte aufweist: A) kontinuierliches oder diskontinuierliches Herstellen der Mischdispersion in einem Vordispersionsprozess, in dem ein Partikelgemisch einer disperse Phase mit einer flüssigen kontinuierlichen Phase zur Mischdispersion vermischt und in zumindest einem Mischtank zwischengelagert wird, B) Einleiten der Mischdispersion aus dem Vordispersionsprozess in zumindest eine kontinuierlich arbeitende Trennvorrichtung, C) Trennen des Partikelgemisches der Mischdispersion in der zumindest einen Trennvorrichtung in grobe Partikel der Grobanteildispersion und in feine Partikel der Feinanteildispersion, entsprechend eines Schwellenwerts für die Partikelgrösse, D) Ableiten der Feinanteildispersion aus der zumindest einen Trennvorrichtung in zumindest einen Vorratstank, E) Ableiten der Grobanteildispersion aus der zumindest einen Trennvorrichtung in zumindest einen Disperger, ... In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die zu trennende Mischdispersion eine Farbdispersion mit Anteilen von groben und feinen Farbpigmenten.
Patent CH-716023-A2 (CH)
Title: Programme d'évaluation d'état et bracelet de montre pour exécuter le programme.
Inventor: SHOTARO KAMIYAMA
IPC: G04D7/12
Filed: 2020-03-27
Abstract: Grâce à la présente invention, il est possible non seulement d'évaluer un état de n'importe quelle montre, mais aussi de notifier un contenu et une échéance appropriés pour une réparation et une inspection. Un programme d'évaluation d'état implémenté par ordinateur est proposé par l'invention. Ce programme exécute une fonction d'acquisition de données d'état qui consiste à acquérir des données d'état qui sont collectées par un capteur (31) monté sur un bracelet (30) de montre à une montre (100) indiquer un état de la montre (100); une fonction d'évaluation d'état de l'exécution d'un processus d'évaluation d'état d'évaluer l'état de la montre sur la base des données de l'état; et une fonction de sortie générant des données de notification indiquant au moins un élément parmi le résultat du processus d'évaluation d'état et un contenu de réparation et d'inspection basé sur ce résultat lorsqu'une condition prédéterminée. L'invention concerne également un bracelet (30) de montre sur lequel est monté un ordinateur pour exécuter le programme d'évaluation d'état.
Patent CH-703088-A2 (CH)
Title: Multiple-use loads transporting device i.e. suitcase, has support element fixed on same face of plane of frame on which another support element is fixed so as to extend former support element on space between side posts
Inventor: BERNARD PATRICK
IPC: B62B1/20
Filed: 2011-04-19
Abstract: The device has a removable support element attached to a lower crosspiece (4) and an intermediate crosspiece (3). The support element consists of a padded backrest in the form of a rectangular or trapezoidal plate adapting to a general shape of a frame. The support element is fixed on a same face of a plane of the frame on which another support element is fixed so as to extend the former support element on an area covering whole or a part of the crosspieces and extend the former support element on a space between side posts (1, 1') in the vicinity of the crosspieces.