baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005036091-B4 (DE)
Title: Vergaser eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAA ANDREAS
IPC: F02M7/08
Filed: 2005-08-01
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vergaser eines Verbrennungsmotors zum Antrieb eines handgeführten Arbeitsgerätes wie eine Kettensäge oder ein Freischneider, umfassend einen Ansaugkanal (1) mit einem Venturiabschnitt (2) für Verbrennungsluft, einen mittels einer Kraftstofföffnung (3, 4) in den Ansaugkanal (1) mündenden Kraftstoffkanal (5) und eine mit der Kraftstofföffnung (3, 4) in strömungsleitender Verbindung stehende Beschleunigerpumpe (6), wobei die Kraftstofföffnung (3) Teil einer Hauptdüsenanordnung (9) für den Vollastbetrieb ist und in den Venturiabschnitt (2) mündet, und wobei ein Hauptdüsenabschnitt (10) des Kraftstoffkanals (5) in die Hauptdüsenanordnung (9) läuft, dadurch gekennzeichnet, daß der im Betrieb permanent durchströmte Hauptdüsenabschnitt (10) des Kraftstoffkanals (5) durch eine Pumpenkammer (7) der Beschleunigerpumpe (6) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102005040559-B4 (DE)
Title: Durchflusssensor vom Wärmestrahlungstyp
Inventor: ARIYOSHI HIROMI
IPC: G01F1/696
Filed: 2005-08-26
Granted: 2014-01-02
Abstract: Durchflusssensor vom Wärmestrahlungstyp, der aufweist: – einen Heizwiderstand (1, 11, 21, 31, 41), einen ersten Transistor (2, 12, 22, 32, 42) und einen ersten Widerstand (3, 13, 23, 33, 43), die in Reihe geschaltet sind, um einen ersten Strompfad zu bilden, so dass ein erster Strom von einer Energieversorgung (Vb) über den ersten Strompfad fließen kann; und – einen ersten Operationsverstärker (4, 14, 24, 34, 44) zur Regelung des ersten Stroms, der zwischen einem Emitter und einem Kollektor des ersten Transistors (2, 12, 22, 32, 42) fließt; dadurch gekennzeichnet, dass – der Emitter des ersten Transistors (2, 12, 22, 32, 42) mit dem Heizwiderstand (1, 11, 21, 31, 41) verbunden ist; – der Kollektor des ersten Transistors (2, 12, 22, 32, 42) mit dem ersten Widerstand (3, 13, 23, 33, 43) verbunden ist; und – ein an einem Knotenpunkt zwischen dem Emitter des ersten Transistors (2, 12, 22, 32, 42) und dem Heizwiderstand (1, 11, 21, 31, 41) auftretendes elektrisches Potential an einen invertierenden Eingangsanschluss des ersten Operationsverstärkers (4, 14, 24, 34) gelegt wird; – eine Referenzspannung (Vr, Vb – Vr) an einen nicht invertierenden Eingangsanschluss des ersten Operationsverstärkers (4, 14, 24, 34, 44) gelegt wird; – ein an einem Ausgangsanschluss des ersten Operationsverstärkers (4, 14, 24, 34, 44) auftretendes elektrisches Potential an eine Basis des ersten Transistors (2, 12, 22, 32, 42) gelegt wird; und – ein an einem Knotenpunkt zwischen dem Kollektor des ersten Transistors (2, 12, 22, 32, 42) und dem ersten Widerstand (3, 13, 23, 33, 43) auftretendes elektrisches Potential (V1) als eine sich mit einer Fluid-Durchflussmenge ändernde Ausgangsspannung verwendet wird.
Patent DE-102005042818-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RAU THOMAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2005-09-09
Granted: 2007-08-30
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem Unterbau (3),
der eine erste Sitzschiene (5) und eine zweite Sitzschiene (6) aufweist,
welche relativ zu einander verschiebbar und verriegelbar sind und
mittels denen der Fahrzeugsitz (1) in seiner Sitzlängsposition
einstellbar ist, wobei die erste Sitzschiene (5) längspositionsfest
und die zweite Sitzschiene (6) längsverschieblich
ist,  b) einer Sitzkissenstruktur (10) und einer Lehnenstruktur (14),
welche beide schwenkbar am Unterbau (3) angelenkt sind, indem sie
an der zweiten Sitzschiene (6) direkt oder mittels Getriebegliedern
angelenkt sind,  c) einer Verriegelungseinrichtung (16), die
in einer Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes (1) die Sitzkissenstruktur
(10) verriegelt und die zum Übergang
des Fahrzeugsitzes (1) in eine Nichtgebrauchsstellung, welche durch
Vorschwenken der Sitzkissenstruktur (10) und der Lehnenstruktur
(14) erfolgt, entriegelt und die Sitzkissenstruktur (10) freigibt,  d)
einer Sperreinrichtung (30), welche in Abhängigkeit von der eingestellten
Sitzlängsposition
das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (16) der Sitzkissenstruktur
(10) erlaubt oder verhindert, und welche...
Patent DE-102006014358-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer variablen Ventilsteuervorrichtung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-03-28
Granted: 2017-08-03
Abstract: Variable Ventil-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (101), mit: einem Einlaßventil (105); einer variablen Ventil-Phasen-Steuervorrichtung (113), welche eine Phasenlage des Mittelpunkts eines Arbeitswinkels des Einlaßventils (105) ändert, und einer variablen Ventil-Hub-Steuervorrichtung (112) welche Hub und Größe des Arbeitswinkels des Einlaßventils (105) ändert; einem ersten Bestimmungsabschnitt, der einen ersten Fehler der Ansaugluftmenge bestimmt, welcher von der Phasenlage des Mittelpunkts des Arbeitswinkels des Einlaßventils (105) abhängt; einem zweiten Bestimmungsabschnitt, der einen zweiten Fehler der Ansaugluftmenge bestimmt, welcher von dem Hub und Größe des Arbeitswinkels eines Einlaßventils (105) abhängt; einem Steuerabschnitt (114), welcher die variable Ventil-Phasen- und Hub-Steuervorrichtungen (112, 113) auf Basis der bestimmten Fehler der Ansaugluftmenge steuert; und einem Auswahlabschnitt, welcher auf Basis einer Zustandsgröße eines Einlaßsystems in dem Motor (101) entweder den ersten Bestimmungsabschnitt oder den zweiten Bestimmungsabschnitt betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerabschnitt (114), die variable Ventil-Hub-Steuervorrichtungen (112) auf Basis des bestimmten Fehlers des zweiten Bestimmungsabschnitts steuert, nachdem die Steuerung der variablen Ventil-Phasen-Steuervorrichtung (113) auf Basis des bestimmten Fehlers des ersten Bestimmungsabschnitts beendet ist.
Patent DE-102006015317-B4 (DE)
Title: Geräteeinbausatz zur Anordnung eines Gerätes in einer elektrischen Schaltanlage
Inventor: GOHLICKE KAY DIPL ING
IPC: H02B1/32
Filed: 2006-03-30
Granted: 2014-09-18
Abstract: Geräteeinbausatz zur Anordnung eines Gerätes (1) in einer elektrischen Schaltanlage mit einem Geräteträger (2) mit mindestens einer Befestigungsfläche (21) zur Befestigung eines Gerätes (2) und an dem Geräteträger (2) lösbar befestigten und senkrecht zur Befestigungsfläche (21) angeordneten Stützträgern (3), wobei an dem Geräteträger (2) derart vier Stützträger (3) angeschlossen sind, dass deren Anschlusspunkte am Geräteträger (2) in einer im Wesentlichen parallel zur Befestigungsfläche (21) stehenden Ebene ein Viereck ergeben, und wobei die Verbindung des Geräteträgers (2) mit zwei in einer gemeinsamen waagerechten oder senkrechten Ebene angeordneten Stützträgern (3) mittels Steckverbindung und die Verbindung mit den anderen beiden Stützträgern (3) mittels jeweils eines Klemmwinkelelementes (4) realisiert sind, das zwei Winkelschenkel (41, 42) aufweist, wobei ein Winkelschenkel (41) durch einen Stützträger (3) hindurch gesteckt und der andere Winkelschenkel (42), in dem sich eine Bohrung (43) zur Aufnahme einer Schraubverbindung (6) befindet, mit dem Geräteträger (2) verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Winkelschenkel (41, 42) stumpfwinklig zueinander angeordnet sind und am Klemmwinkelelement (4) mindestens ein im Wesentlichen trapezförmiger Vorsprung (7) angeordnet ist, dessen einer Schenkel (71) parallel zu dem durch den Stützträger (3) hindurch gesteckten Winkelschenkel (41) verläuft.
Patent DE-102006024016-B4 (DE)
Title: Speicher mit einem Ausgangsregister für Testdaten und Verfahren zum Testen eines Speichers
Inventor: SPIRKL WOLFGANG
IPC: G11C29/12
Filed: 2006-05-23
Granted: 2008-04-03
Abstract: Speicher
(1, 53) mit einem Speicherfeld (4) mit Speicherzellen (2), mit einer
Ein/Ausgangschaltung (3, 36), die mit den Speicherzellen (2) verbunden
ist und Daten mit den Speicherzellen (2) austauscht, mit einem Ausgangsregister
(5, 36), das mit der Ein/Ausgangsschaltung (3, 36) verbunden ist,
wobei über
das Ausgangsregister (5, 36) Daten über einen Datenausgang (11,
46) ausgegeben werden, mit einem Eingangsregister (6, 48), das mit
einem Dateneingang (13, 46) und mit der Ein/Ausgangsschaltung (3,
36) verbunden ist, wobei über
den Dateneingang (13, 46) und das Eingangsregister (6, 48) Daten in
die Speicherzellen (2) eingegeben werden, wobei in einem Testmode
Testdaten in das Ausgangsregister (5, 36) geschrieben werden, wobei
das Ausgangsregister (5, 36) mit dem Eingangsregister (6, 48) verbunden
ist, wobei im Testmode das Ausgangsregister (5, 36) die Testdaten
an das Eingangsregister (6, 48) weiter gibt und die Testdaten vom
Eingangsregister (6, 48) zur Ein/Ausgangsschaltung (3, 36) übertragen
werden, wobei eine Auswerteschaltung...
Patent DE-102006027549-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer einem bestimmten Fahrzeugsitz zugeordneten Leseleuchte
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: G05D25/02
Filed: 2006-06-14
Granted: 2017-02-16
Abstract: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer einem bestimmten Fahrzeugsitz zugeordneten Leseleuchte (3), wobei der Leseleuchte (3) eine Sensoreinrichtung (5), die zum Erfassen eines von einer Person in die Nähe der Leseleuchte (3) bewegten Gegenstands (10) ausgebildet ist, zugeordnet ist, und die Leseleuchte (3) zum Erzeugen eines in seiner Richtung bezüglich des Fahrzeugsitzes in Abhängigkeit des Erfassungsergebnisses der Sensoreinrichtung (5) variierenden Lichts (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem erneuten Einführen des Gegenstands (10) in einen Sensitivitätsbereich (11) der Sensoreinrichtung (5) innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters eine erneute Richtungserfassung und entsprechende Änderung der Ausleuchtung durch die Leseleuchte (3) erfolgt und das Einführen des Gegenstands (10) in den Sensitivitätsbereich (11) nach Ablauf des vorgegebenen Zeitfensters ein Ausschalten der Leseleuchte (3) bewirkt.
Patent DE-102006030431-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für eine Polfläche in einem Elektromagneten, ein Anker, ein Joch, ein Elektromagnet, und ein elektromechanisches Schaltgerät
Inventor: ECKL PETER
IPC: H01F41/02
Filed: 2006-06-29
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Polfläche eines metallischen Schließelements (1) eines Elektromagneten (12), insbesondere für ein elektromechanisches Schaltgerät, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberfläche eines rohen Stanzteiles des Schließelements (1) zu der Polfläche (5) mit einem spanabhebenden Verfahren bearbeitet wird.
Patent DE-102006031036-B4 (DE)
Inventor: SUDAU JÖRG DIPL ING
IPC: F16D13/64
Filed: 2006-07-05
Granted: 2016-01-07
Abstract: Clutch arrangement comprises a housing (14) filled with a fluid, a first group (56) of friction elements for coupling with a drive unit via a first friction element support (44), a second group (64) of friction elements for coupling with a drive unit via a second friction element support (58), a first torsional oscillation damping unit (74) arranged between the first friction element support and the drive unit and a second torsional oscillation damping unit (92) arranged between the second friction element support and the drive unit. Preferred Features: Each of the torsional oscillation damping units has an input region and an output region for transferring torque via a damping element arrangement (84).
Patent DE-102006031099-B4 (DE)
Title: Leiterplattenbaugruppe
Inventor: KRIESSLER KLAUS
IPC: H01R12/16
Filed: 2006-07-05
Granted: 2010-02-18
Abstract: Leiterplattenbaugruppe mit einer Leiterplatte, auf der ein Leiterbahnmuster und elektrische und/oder elektronische Bauteile sowie eine Steckkontakte aufweisende, mit der Leiterplatte kontaktierbare Steckerleiste angeordnet sind und mit der ein Gebläse kontaktierbar ist, wobei die Steckerleiste und ein Gebläseträger als einteiliges Kontaktierungsbauteil aus Kunststoff ausgebildet sind und an dem Gebläseträger das Gebläse befestigbar ist sowie die Kontakte des Kontaktierungsbauteils über elektrische Verbindungen mit Leiterbahnen der Leiterplatte verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse (9) über Kontaktstellen mit Kontakten des Kontaktierungsbauteils (3) verbindbar ist und der Gebläseträger (7) eine Luftdurchgangsöffnung (8) besitzt, die auf der dem Gebläse (9) abgewandten Seite des Gebläseträgers (7) in einen einteilig mit dem Kontaktierungsbauteil (3) ausgebildeten Luftkanal (12) gleichen Querschnitts mündet, der auf der dem Gebläse (9) abgewandten Seite des Gebläseträgers (7) durch eine Ausnehmung der Leiterplatte (1) hindurch ragt.
Patent DE-102006034843-B4 (DE)
Title: Sonde, angepasst zum Einsatz mit einem Pulsoximeter
Inventor: TODOKORO NORIAKI
IPC: A61B5/1455
Filed: 2006-07-27
Granted: 2013-11-07
Abstract: Sonde, angepasst zur Verwendung mit einem Pulsoximeter, umfassend:  ein flexibles erstes Gehäuse (12), angepasst, um mit mindestens einem Nagel eines Fingers oder eines Zehs eines Patienten in Kontakt gebracht zu werden;  ein flexibles zweites Gehäuse (14), angepasst, um mit mindestens einer Spitze des Fingers (F) oder des Zehs in Kontakt gebracht zu werden;  ein flexibles Verbindungsteil (16), verbindend das erste Gehäuse (12) und das zweite Gehäuse (14), und angepasst, um ein Spitzenende des Nagels zu bedecken;  ein lichtemittierendes Element (20), vorgesehen auf einem von dem ersten Gehäuse (12) und dem zweiten Gehäuse (14); und  ein lichtempfangendes Element (30), vorgesehen auf dem anderen von dem ersten Gehäuse (12) und dem zweiten Gehäuse (14), wobei das erste Gehäuse (12), das zweite Gehäuse (14) und der Verbindungsteil (16) monolithisch aus einem flexiblen Harzmaterial ausgebildet sind, so dass eine Klemmkraft zwischen dem ersten Gehäuse (12) und dem zweiten Gehäuse (14) erzeugt wird.
Patent DE-102006035743-B4 (DE)
Title: Biogasanlagen-Förderpumpe zur Förderung pumpfähiger Biomasse in einer Biogasanlage
Inventor: BUERGER ADAM
IPC: F04D7/04
Filed: 2006-07-28
Granted: 2010-07-08
Abstract: Biogasanlagen-Förderpumpe (1) zur Förderung pumpfähiger Biomasse (41) in Verbindung mit einem Fermentationsprozess einer Biogasanlage (2) zur Erzeugung von Biogas, wobei die Förderpumpe (1) außerhalb eines Fermenterbehälters (4) der Biogasanlage (2) trocken aufgestellt ist, mit einem torusförmigen Pumpengehäuse (6),  mit einem koaxial zum Pumpengehäuse (6) liegenden Pumpenlaufrad (7), das mit einem inneren Laufradteil in dem Pumpengehäuse (6) aufgenommen ist,  mit einer den Pumpeneingang bildenden Laufradöffnung (9) des Pumpengehäuses (6), wobei die Biomasse (41) bei einer Laufraddrehung in die Laufradöffnung (9) des Pumpengehäuses (6) gezogen wird,  mit einem etwa tangentialen Pumpenausgang (10) am torusförmigen Pumpengehäuse (6), und  mit einer antreibbaren Pumpenwelle (20), die mit dem Pumpenlaufrad (7) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Laufradöffnung (9) des Pumpengehäuses (6) in der Funktionsstellung der Förderpumpe (1) nach oben weist,   dass das torusförmige Pumpengehäuse (6) auf der Seite der Laufradöffnung (9) mit einem Ansaugschacht (13) versehen ist, der...
Patent DE-102006042433-B4 (DE)
Title: Toastgerät
Inventor: PIETRUSKA MARKUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2006-09-09
Granted: 2008-09-11
Abstract: Toastgerät mit welchem
Backgut und/oder andere Speisen getoastet werden können aber auch
vorgebackene Backwaren fertig ausgebacken werden können, wobei
in dem Backraum mindestens ein Drehteller zur Aufnahme des zu behandelnden
Backgutes angeordnet ist und dem Drehteller eine Erwärmungseinrichtung zugeordnet
ist, die als Halogenlampen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Heizelemente (5) in Form von Halogenlampen derart angeordnet sind,
dass die Heizelemente (5) über
der vom/von den Drehteller/n (4) erzeugten Drehfläche einen
Wärmeeintragungssektor
(6) bilden, den mindestens Teile des Backgutes bei seiner Drehbewegung
durchlaufen.
Patent DE-102007000420-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Einrichtung zum Erfassen von Fahrzeugen und Vorrichtung zum Steuern von Scheinwerfern durch Verwenden der Einrichtung
Inventor: KUMON HIROAKI
IPC: B60Q1/08
Filed: 2007-08-01
Granted: 2010-06-17
Abstract: Einrichtung zum Erfassen eines anvisierten Fahrzeugs durch Erfassen einer Lichtquelle des Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug ortsfest ist, oder auf oder entlang einer Straße fährt, auf der oder entlang derer ein eigenes Fahrzeug, an dem die Einrichtung angebracht ist, ortsfest ist oder fährt, mit:  einem Bildsensor, der ein Bild einer Ansicht vor dem eigenen Fahrzeug aufnimmt, wobei der Bildsensor fest an dem eigenen Fahrzeug angebracht ist, um eine vorbestimmte voreingestellte Abbildungsrichtung aufzuweisen;  einer ersten Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines spezifischen Bereichs in Daten des durch den Bildsensor aufgenommenen Bildes, wobei der spezifische Bereich durch Pixel mit Signalpegeln, die höher als ein vorbestimmter Pegel sind, definiert ist;  einer Distanzerfassungseinrichtung zum Erfassen einer Distanz von dem Bildsensor zu einer Position, bei der der spezifische Bereich als ein Objekt abgebildet wird;  einer Speichereinrichtung, um darin vorher eine Beziehung zwischen Distanzen zu Lichtquellen von Fahrzeugen und einer Spanne von Pegeln eines an...
Patent DE-102007002065-B4 (DE)
Title: Magnetvorrichtung, insbesondere zum Entriegeln von Sicherheitsanhängern an diebstahlgesicherten Waren
Inventor: ZHANG SHUNLI
IPC: E05B47/00
Filed: 2007-01-09
Granted: 2009-04-02
Abstract: Magnetvorrichtung,
insbesondere zum Entriegeln von Sicherheitsanhängern an diebstahlgesicherten
Waren, mit einer zentralen Magneteinheit (1) und einer die zentrale
Magneteinheit (1) umgebenden radialen Magneteinheit (2), wobei die
zentrale Magneteinheit (1) ein Magnetfeld entlang einer Achse (X)
erzeugt und wobei die radiale Magneteinheit (2) ein im Wesentlichen
senkrecht zu dem axialen Magnetfeld ausgerichtetes radiales Magnetfeld
erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Magneteinheit
(1) rotationssymmetrisch um die Achse (X) des axialen Magnetfeldes
geformt ist und wenigstens ein sich konisch verjüngendes Ende (1*) aufweist,
und dass die radiale Magneteinheit (2) eine zentrale Durchgangsöffnung (2a)
mit einem an einem Ende der Durchgangsöffnung (2a) angeordneten, sich
zum Ende der Durchgangsöffnung
(2a) hin verjüngenden
konischen Abschnitt (3*) aufweist, wobei die radiale Magneteinheit
(2) die zentrale Magneteinheit (1) in der Durchgangsöffnung (2a)
aufnimmt und wobei zumindest das wenigstens eine sich konisch verjüngende Ende (1*)
der zentralen Magneteinheit (1) an dem konischen Abschnitt (3*)
der radialen Magneteinheit (2)...
Patent DE-102007011503-B4 (DE)
Title: Handfeuerwaffe
Inventor: EMDE DIETMAR
IPC: F41A21/48
Filed: 2007-03-09
Granted: 2014-07-17
Abstract: Handfeuerwaffe umfassend einen Lauf, einen Laufblock und ein aus zwei miteinander verbindbaren Hälften bestehendes Gehäuse, an dem der Lauf im Betriebszustand durch geeignete Mittel fixiert ist, wobei eine aus Lauf (10) und Laufblock (11) vorgefertigte Baueinheit dadurch am Gehäuse festlegbar ist, dass der Laufblock zwischen den beiden Hälften des Gehäuses (16, 19) aufgenommen und bei Verbinden der beiden Gehäusehälften miteinander zwischen diesen geklemmt und fixiert wird, und wobei außen am Laufblock (11) Fixiermittel (14) vorgesehen sind, die jeweils von korrespondieren Aufnahmemitteln in mindestens einer der beiden Hälften des Gehäuses (16, 19), vorzugsweise in beiden Gehäusehälften formschlüssig aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiermittel (14) Stifte außen am Laufblock (11) umfassen, die bei der Verbindung der beiden Hälften des Gehäuses in korrespondieren Bohrungen wenigstens einer der beiden Hälften, vorzugsweise in beiden Gehäusehälften (16, 19) aufgenommen werden.
Patent DE-102007013587-B4 (DE)
Title: Koaxialer Präzisions-Steckverbinder
Inventor: HUBER RUPERT
IPC: H01R13/646
Filed: 2007-03-21
Granted: 2011-06-16
Abstract: Koaxialer Steckverbinder mit einem in einem Außenleiter-Gehäuse (1) über mindestens eine Stützscheibe (4, 5) aus Isoliermaterial gehaltenen Innenleiter (6), wobei die steckseitige Stützscheibe (4) zwischen den Stirnflächen (12, 13) des Außenleiter-Gehäuses (1) und eines auf das Außenleiter-Gehäuse (1) axial aufgeschraubten Außenleiter-Gehäuseteiles (9) eingeklemmt ist, wobei an dem Außenleiter-Gehäuseteil (9) die Außenleiter-Stirnkontaktfläche (15) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Stirnfläche (13) des Außenleiter-Gehäuseteiles (9) und der Stützscheibe (4) eine axial plastisch verformbare Scheibe (31) aus elektrisch leitendem Material angeordnet ist, wobei die Scheibe (31) aus mehreren aufeinander liegenden planen radial geschlitzten Ringscheiben (32) besteht und die Ringscheiben (32) gegeneinander verdreht so aufeinander liegen, dass jeweils ein zwischen zwei radialen Schlitzen (34) liegendes Scheibensegment (35) einem Schlitz (34) einer benachbarten Ringscheibe gegenüberliegt.
Patent DE-102007034275-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung und Prüfvorrichtung
Inventor: CHIBA NORIAKI
IPC: H04L7/033
Filed: 2007-07-19
Granted: 2010-06-24
Abstract: Elektrische Schaltung, enthaltend eine Funktion zum Ausgeben eines Zeitgabesignals mit einer Phase gemäß einer vorbestimmten Systemzeit und eine Funktion zum Ausgeben eines wiedergewonnenen Takts, der mit einem gegebenen periodischen Signal synchronisiert ist, welche elektrische Schaltung aufweist:  eine Zählerverzögerungsschaltung, die ein gegebenes Bezugssignal um einen Verzögerungsbetrag gemäß der Systemzeit verzögert, der ein ganzzahliges Vielfaches einer Periode eines gegebenen Taktsignals ist, und das verzögerte Bezugssignal ausgibt;  eine PLL-Schaltung, die ein mit dem durch die Zählerverzögerungsschaltung verzögerten Bezugssignal synchronisiertes Oszillationssignal erzeugt und das Oszillationssignal um einen Versetzungsverzögerungsbetrag gemäß der Systemzeit verzögert, um das verzögerte Oszillationssignal auszugeben, wenn das Zeitgabesignal ausgegeben wird, und einen Verzögerungsbetrag für das Oszillationssignal in einem voreingestellten Spurfolgebereich verändert unter Verwendung des Versetzungsverzögerungsbetrags als einem Standard, um das Oszillationssignal synchron mit dem periodischen Signal auszugeben, wenn der wiedergewonnene Takt ausgegeben wird;  eine Verzögerungsbetrags-Trennschaltung, die eine grobe Komponente aus einem ganzzahligen Vielfachen einer Periode des Taktsignals und eine...
Patent DE-102007044154-B4 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: SATO MOTOHIRO
IPC: F16L37/32
Filed: 2007-09-15
Granted: 2013-01-17
Abstract: Ein Rohrverbinder, der durch eine Buchse (12) und einen Stopfen (14), die aneinander anbringbar und voneinander lösbar sind, gebildet wird, mit: einem ersten Körper (18) und einem zweiten Körper (72), in denen Strömungsdurchgänge ausgebildet sind, durch welche ein Fluid in die Buchse (12) und den Stopfen (14) strömt, einer Hülse (26), die verschiebbar an einer äußeren Umfangsfläche des ersten Körpers (18) der Buchse (12) angeordnet ist, um einen verbundenen Zustand zwischen der Buchse (12) und dem Stopfen (14) freizugeben, einer ersten Feder (28), die koaxial zu der Hülse (26) an einer äußeren Umfangsseite des ersten Körpers (18) angeordnet ist, wobei die erste Feder (28) die Hülse (26) in eine axiale Richtung drückt, einem Paar von Ventilkörpern, das durch ein Buchsenventil (20) und ein Stopfenventil (74) gebildet wird, die verschiebbar in dem ersten Körper (18) beziehungsweise dem zweiten Körper (72) angeordnet sind und einen Verbindungszustand der...
Patent DE-102008005721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Latentwärmespeichermaterials und Dialkylether als Latentwärmespeichermaterial
Inventor: ZIEHE HOLGER
IPC: C09K5/06
Filed: 2008-01-23
Granted: 2010-03-18
Abstract: Latentwärmespeichermaterial enthaltend oder bestehend aus Dialkylethern der Formel R 1 -O-R 2  wobei R 1  und R 2  unabhängig voneinander Kohlenwasserstoffreste mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen sind und wobei größer 95 Massen% der Summe aller Reste R 1  und R 2  linear sind.