baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10033662-B4 (DE)
Title: Lichtbogenröhre für eine Entladungslampe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OHKAWAI NOBUO
IPC: H01J9/28
Filed: 2000-07-11
Granted: 2008-02-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Lichtbogenröhre für ein Entladungslampengerät mit folgenden Schritten vorgeschlagen: Einführen einer ersten Elektrodenanordnung, bei welcher eine Elektrode, eine Molybdänfolie und ein Molybdänleitungsdraht einstückig in Reihe verbunden sind, von einem ersten offenen Ende eines Glasrohrs für die Lichtbogenröhre aus, bei welcher ein gewölbter Kammerabschnitt, der in einem mittleren Teil in Längsrichtung vorgesehen ist, auf solche Weise, daß eine Spitze der Elektrode der ersten Elektrodenanordnung in den Kammerabschnitt hin vorspringt; Einlassen eines Antioxidationsgases von einem zweiten offenen Ende des Glasrohrs aus in das Glasrohr hinein; Einführen des ersten offenen Endes des Glasrohrs in eine Gaskammer, welcher das Antioxidationsgas zugeführt werden soll; Quetschabdichtung eines ersten Bereiches, welcher die Molybdänfolie der ersten Elektrodenanordnung enthält, in dem Glasrohr zur Erzielung einer primären Quetschabdichtung, wobei das erste offene Ende des Glasrohrs in einer Antioxidatinsgasatmosphäre gehalten wird.
Patent DE-10062940-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zur elektronischen Drehzahlsteuerung eines Asynchronmotors
Inventor: LELKES ANDRAS DR ING
IPC: H02P1/44
Filed: 2000-12-16
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur elektronischen Drehzahlsteuerung eines Asynchronmotors, wie eines Kondensator- oder Spaltpolmotors, wobei aus einer insbesondere sinusförmigen Eingangswechselspannung (UN) elektronisch eine zur Drehzahleinstellung bezüglich ihrer Grundfrequenz und/oder Amplitude durch einen jeweils mit einem bestimmten, gegebenenfalls unsymmetrischen Zündwinkelmuster erfolgenden Phasenanschnitt variierbare Motor-Wechselspannung (UM) generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils für einen bestimmten Solldrehzahl-Arbeitspunkt (A) einer lastspezifischen Drehmoment-Drehzahl-Kennlinie des Motors alternierend mindestens zwei verschiedene Motorspannungen generiert werden, und zwar, anhand von verschiedenen Phasenanschnitt-Zündwinkelmustern, die einerseits für eine Motorkennlinie mit optimiertem Anlaufdrehmoment (M0) und andererseits für eine Motorkennlinie mit optimiertem Wirkungsgrad (η) ausgelegt sind, wobei sich diese Motorkennlinien zumindest annähernd in dem Solldrehzahl-Arbeitspunkt (A) schneiden und etwa in diesem Arbeitspunkt andauernd periodisch zwischen den verschiedenen Zündwinkelmustern umgeschaltet wird.
Patent DE-10063728-B4 (DE)
Title: Kofferraum für einen Personenkraftwagen
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: B60R5/04
Filed: 2000-12-14
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kofferraum für einen Personenkraftwagen mit einem Kofferraumboden sowie mit einer dem Kofferraumboden gegenüberliegenden oberen Kofferraumwandung, die unterhalb einer Hutablage eines Fahrzeuginnenraumes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Kofferraumwandung (5) eine Vertiefung (6) vorgesehen ist, in der eine Kofferraumsegmentiervorrichtung (7, 7a) derart räumlich integriert ist, dass die Kofferraumsegmentiervorrichtung (7, 7a) in eingezogenem Ruhezustand nicht über die durch die Kofferraumwandung (5) gebildete Ebene nach unten hinausragt, wobei die Kofferraumsegmentiervorrichtung (7, 7a) ein auf einer Rollowelle (14) gelagertes, flexibles Flächengebilde (9) mit einer Auszugleiste (10, 10a) an seiner vorderen Stirnseite aufweist, das einschließlich der Auszugleiste (10, 10a) in dem auf die Rollowelle (14) aufgerollten, eingezogenen Ruhezustand innerhalb der Vertiefung (6) der oberen Kofferraumwandung (5) positioniert ist und in einer ausgezogenen Funktionsposition mit einer vorderen Stirnseite in fahrzeugfesten Halterungen (12) im Bereich  des Kofferraumbodens (2) gehalten ist, wobei die Rollowelle (14) in Gehäuseseitenteilen (8, 8a) drehbar gelagert ist, die mit der oberen...
Patent DE-10104648-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Mikroinduktivität
Inventor: WETH AXEL VON DER
IPC: H01F17/00
Filed: 2001-02-02
Granted: 2004-06-03
Abstract: Hochfrequenz-Mikroinduktivität, bestehend aus mindestens zwei in einer rechteckig begrenzenden Ebene unter Spaltbildung zueinander angeordneten, bandförmigen, mit ihrer jeweiligen Längsachse parallel zueinander liegenden, gleich langen und für den vorgesehenen magnetischen Fluß durch sie notwendig dicken Kernen aus magnetisch permeablem Material, die mit mindestens einer elektrischen Wicklung umwickelt sind, dadurch gekennzeichnet,  dass das Material der Kerne unidirektional magnetisch anisotrop ist,  dass die Wicklung einlagig ist,  dass der Leiter der Wicklung aus viereckigen Bandelementen mit jeweils mindestens zwei parallelen Seiten besteht, die sich über Seiten gleicher Länge aneinander reihen, und der so gebildete Leiter der Wicklung die Kerne geflecht- oder gewebeartig umgibt.
Patent DE-10112450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Gehalts brennbarer Begleitgase
Inventor: CHRISTEN ANDREAS
IPC: H01M8/0612
Filed: 2001-03-14
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Gehalts der brennbaren Begleitgase eines wasserstoffhaltigen Gasstroms durch wasserstoffselektive Separation und anschließende Verbrennung der brennbaren Begleitgase mit kalorischer Auswertung.
Patent DE-10121613-B4 (DE)
Title: Wasserdichte rohrförmige Leuchte
Inventor: PILZ DIETER
IPC: F21V31/00
Filed: 2001-05-04
Granted: 2009-04-30
Abstract: Leuchte
in wasserdichter Ausführung,  mit
einem ein erstes und ein zweites Stirnende (17, 19) aufweisenden
geraden Gehäuserohr
(3), das zumindest an einer Seite lichtdurchlässig ist und einen Teil eines
Leuchtengehäuses
(1) bildet,  mit einer ersten Verschlusseinrichtung (2), die
gegen das erste Stirnende (17) unter Zwischenlage einer O-Ringdichtung (16)
anliegt,  mit einer zweiten Verschlusseinrichtung (4), die gegen
das zweite Stirnende (19) unter Zwischenlage einer O-Ringdichtung (18)
anliegt,  mit wenigsten zwei Zugankern (21), die die erste und
die zweite Verschlusseinrichtung (2, 4) miteinander verbinden und
die die Verschlusseinrichtungen (2, 4) gegen das Gehäuserohr
(3) pressen,  mit Ausgleichsmitteln (36), die eine Differenz
der thermischen Längenausdehnungskoeffizienten
des Gehäuserohrs
(3) und der Zuganker (21) ausgleichen, damit bei allen Betriebstemperaturen
die O-Ringdichtungen (16, 18) unter einer ausreichenden Vorspannung
stehen, die die Dichtigkeit gewährleistet,
und  mit einem in dem Gehäuserohr
(3) angeordneten Träger (64),
auf dem wenigstens ein Satz Lampenfassungen...
Patent DE-10123960-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Schaltgetriebes
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16C33/20
Filed: 2001-05-17
Granted: 2019-10-17
Abstract: Schaltvorrichtung (1) eines Schaltgetriebes mit wenigstens einem zumindest entlang seiner Längsachse in dem Schaltgetriebe verschiebbaren Schaltelement, wobei das Schaltelement an wenigstens einem mit einem rechteckigen Querschnitt versehenen Abschnitt (8) eines Metallteiles ein den Abschnitt (8) zumindest teilweise umgreifendes Gleitlager für die verschiebbare Lagerung des Schaltelementes aufweist und wobei das Gleitlager eine auf den Abschnitt (8) aufgesteckte Gleithülse (4) aus Kunststoff mit einer kreisrunden äußeren Querschnittskontur ist und der Abschnitt (8) fest in einer Aufnahme (9) zwischen jeweils zwei einander parallel gegenüberliegenden Wandabschnitten (11, 12, 13, 14) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleithülse (4) mit einem quer durchgehenden und die Aufnahme (9) kreuzenden Loch (21) versehen ist.
Patent DE-10126524-B4 (DE)
Title: Klimaanlagensystem
Inventor: TOGARU KAZUHIRO
IPC: B60H1/32
Filed: 2001-05-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fahrzeugklimaanlagensystem,
das folgendes aufweist:  einen Kompressor, der von einem Motor
angetrieben wird, und der ein Kühlmittel
für eine
Klimaanlage zirkuliert;  eine Außenlufttemperatursensorvorrichtung,
die eine Außenlufttemperatur
erfaßt;  eine
Fahrzeuggeschwindigkeitssensorvorrichtung, die eine Fahrzeugfahrgeschwindigkeit
erfaßt;  eine
Kompressordrehmomentabschätzvorrichtung,
die ein Kompressordrehmoment abschätzt, das von dem Kompressor
der Klimaanlage gefordert wird, wobei die Kompressordrehmomentabschätzvorrichtung
ein erstes Kompressordrehmoment gemäß der Außenlufttemperatur, die durch
die Außenlufttemperatursensorvorrichtung
erfaßt wird,
und die Fahrzeugfahrgeschwindigkeit, die durch die Fahrzeugfahrgeschwindigkeitssensorvorrichtung
erfaßt wird,
abschätzt;
und  eine Regelvorrichtung zum Regeln eines Betriebszustands des
Motors gemäß dem ersten
Kompressordrehmoment.
Patent DE-10143937-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Datenaustausch
Inventor: GRONOSTAY BERND
IPC: H04M3/42
Filed: 2001-09-07
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
zum Datenaustausch von Nutzdaten und den Nutzdaten zugeordneten
Steuerdaten zwischen einer Kommunikationsanwendung (2) und einer Kommunikationsanlage
(1), die über
ein paketvermitteltes Netzwerk (1b) verbunden sind,  mit einem
anwendungsseitigen Hauptsteuermittel (4), über das die Kommunikationsanwendung
(2) mit der Kommunikationsanlage (1) kommuniziert,  mit einem
ersten Übertragungsweg, über den
Basissteuerdaten und die Nutzdaten nach einem ersten Übertragungsstandard
(3) zwischen dem Hauptsteuermittel (4) und der Kommunikationsanlage
(1) ausgetauscht werden, wobei das Hauptsteuermittel (4) mindestens
einen ersten und einen zweiten Steuerdatenkanal umfasst und die
Basissteuerdaten unter Verwendung des ersten Steuerdatenkanals übertragen
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein zweiter Übertragungsweg
nach einem zweiten Übertragungsstandard
(5b) zum Austausch erweiterter Steuerdaten zwischen einem Hilfssteuermittel
(5) und der Kommunikationsanlage (1) vorgesehen ist,  dass die
Basissteuerdaten bei Übertragung
von der Kommunikationsanlage (1) zur Kommunikationsanwendung (2) zunächst vom
Hauptsteuermittel (4) an das Hilfssteuermittel (5) übergeben,
vom Hilfssteuermittel (5) mit den erweiterten Steuerdaten zusammengefasst
und dann als...
Patent DE-10151413-B4 (DE)
Title: Dichtung zum Abdichten eines Spaltes zwischen zwei abzudichtenden Gehäuseteilen, sowie ein Gehäuse eines Steuergerätes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRANTSCH HELMUT
IPC: H05K5/06
Filed: 2001-10-18
Granted: 2005-05-19
Abstract: Dichtung
zum Abdichten eines Spaltes zwischen zwei abzudichtenden Gehäuseteilen
(2, 3),  – wobei
die Dichtung (1) zumindest einen ersten Schenkel (7) und einen zweiten
Schenkel (8) aufweist und die Schenkel (7, 8) an einem Ende über ein
Zwischenstück
(9) einstückig
miteinander verbunden sind und jeweils ein freies Ende aufweisen
und  – wobei
die Dichtung (1) aus elastischen Material hergestellt ist und aufgrund
ihrer auseinanderstrebenden Schenkel (7, 8) beim Zusammendrücken eine
Federkraft aufweist, die einerseits den ersten Schenkel (7) mit
seiner Außenseite
an eines der abzudichtenden Gehäuseteile
(2) und andererseits den zweiten Schenkel (8) mit seiner Außenseite
an das zweite abzudichtende Gehäuseteil
(3) im Wesentlichen ohne Zwischenraum andrückt und die Schenkel (7, 8)
somit mindestens an zwei Dichtflächen
(12) anliegen, wodurch der Spalt zwischen den zwei Gehäuseteilen
(2, 3) abgedichtet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zumindest einer der Schenkel (7, 8) mindestens eine Materialaussparung
aufweist, die als Verformungsbereich...
Patent DE-10152086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Mehrzahl von Bauelementen auf einem Wafer mit einer gemeinsamen Datenleitung und einer gemeinsamen Versorgungsleitung
Inventor: MOECKEL JENS
IPC: G11C29/44
Filed: 2001-10-23
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Testen einer Mehrzahl von Bauelementen (108, 110, 112, 114),
die auf einem Wafer (100) angeordnet sind und mit einer gemeinsamen
Datenleitung (118) und mit einer gemeinsamen Versorgungsleitung
(122) verbunden sind, wobei die Bauelemente (108, 110, 112, 114) über die
gemeinsame Datenleitung (118) mit einem Testgerät (116) verbindbar sind, und
die Bauelemente (108, 110, 112, 114) über die gemeinsame Versorgungsleitung
(122) mit einer Versorgungsleistung beaufschlagbar sind, mit folgenden
Schritten:  (a) Bestimmen von fehlerhaften Bauelementen (112)
auf dem Wafer (100);  (b) Auftrennen einer Verbindung (112a)
zwischen einem fehlerhaften Bauelement (112) und der gemeinsamen
Datenleitung (118);  (c) Beaufschlagen aller Bauelemente (108,
110, 112, 114) mit einer Versorgungsleistung über die gemeinsame Versorgungsleitung
(122) während
des Testens im nachfolgenden Schritt (d), um eine gleichmäßige Temperaturverteilung
auf dem Wafer (100) zu erreichend und  (d) Testen der verbliebenen,
nicht-fehlerhaften Bauelemente (108, 110, 114).
Patent DE-10158536-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantrieb
Inventor: BOLL WOLF
IPC: B60W20/00
Filed: 2001-11-29
Granted: 2004-06-24
Abstract: Kraftfahrzeugantrieb, enthaltend mindestens eine elektrische Maschine (EM2), die als Elektromotor betreibbar ist zum Antrieb eines Kraftfahrzeuges durch einen Antriebsstrang; eine Kupplungseinrichtung (14;24) mit mindestens einer Kupplung (14;24) im Antriebsstrang zwischen der elektrischen Maschine (EM2) und einem Abtrieb für den Antrieb von Antriebsrädern des Kraftfahrzeuges; gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (8), durch welche die mindestens eine Kupplung (14;24) drehmomentübertragend schlupfend betreibbar ist unter Vermeidung einer thermischen Überlastung sowohl dieser einen Kupplung (14;24) der Kupplungseinrichtung als auch der elektrischen Maschine (EM2), wenn der Sonderbetriebsfall eintritt, daß bei sehr geringer Geschwindigkeit oder bei Stillstand des Kraftfahrzeuges und gleichzeitig hohem Moment der elektrischen Maschine (EM2) eine gegenüber Normalbetrieb erhöhte Temperatur oder Verlustwärme in Teilen der elektrischen Maschine (EM2) entsteht.
Patent DE-10162159-B4 (DE)
Title: Linearstellglied mit Stoßdämpfungsmechanismus
Inventor: KUDO MASAYUKI
IPC: B23Q16/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2009-10-01
Abstract: Linearstellglied mit Stoßdämpfungsmechanismus mit:  einem Schienengrundkörper (11) mit offenen gegenüberliegenden Enden ohne Endwände, die von axial gegenüberliegenden Endabschnitten nach oben vorstehen,  einer Führungsschiene (12), die in einer Axialrichtung auf dem Schienengrundkörper (11) vorgesehen ist,  einem Gleittisch (13), der auf dem Schienengrundkörper (11) angeordnet ist, um sich entlang der Führungsschiene (12) linear hin und her zu bewegen,  einem Antriebsmechanismus (16) zum Antreiben des Gleittisches (12),  zwei Stoßdämpfern (14), die an Halteblöcken (19) angebracht sind, welche an unterschiedlichen Positionen links und rechts der durch die Führungsschiene (12) getrennten, axial gegenüberliegenden Endbereiche des Schienengrundkörpers (11) angeordnet sind und Druckstangen (14a) aufweisen, die sich ausdehnen und zusammenziehen können und so angeordnet sind, dass sie einander gegenüberliegen, und  zwei Stoppern (15), die an unterschiedlichen Positionen links und rechts an dem Gleittisch (13) und mit solchem Abstand zu gegenüberliegenden Endflächen des Gleittisches (13) in einer Bewegungsrichtung des Gleittisches (13) angeordnet...
Patent DE-10206379-B4 (DE)
Title: Elektrisches Feindrahtkontaktierungselement, Feindrahtkontaktierungselementepaar und damit ausgerüstete elektrische Spule
Inventor: PLOESSNER HARTMUTH
IPC: H01R13/41
Filed: 2002-02-15
Granted: 2011-08-11
Abstract: Elektrisches Feindrahtkontaktierungselement (11), das für das Einsetzen in eine den Feindraht aufnehmende Kontaktaufnahmekammer (51, 53) eines aus Isoliermaterial bestehenden Verbindergehäuses ausgebildet ist und eine abgewinkelte Grundform mit einem ein erstes freies Schenkelende aufweisenden ersten Schenkel (13), mit einem ein zweites freies Schenkelende aufweisenden zweiten Schenkel (15) und mit einem die beiden Schenkel (13, 15) verbindenden Abwinklungsbereich (17) aufweist, wobei der Abwinklungsbereich (17) mit einem Feindrahtkontaktierungsbereich für eine Kontaktherstellung mit dem Feindraht versehen ist und sich von dem ersten freien Schenkelende ein Steckkontaktbereich (19) wegerstreckt, der für eine Steckverbindung mit einem Gegensteckkontaktelement ausgebildet ist und mit dem ersten freien Schenkelende über eine Kröpfung verbunden ist, derart, dass sich der Steckkontaktbereich (19) in einer Ebene erstreckt, die in etwa parallel zu einer mit dem ersten Schenkel (13) fluchtenden Linie verläuft und dieser gegenüber in einer vom zweiten Schenkel (15) wegweisenden Richtung versetzt ist.
Patent DE-10217491-B4 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme eines flüssigen Mediums
Inventor: RASCH ANDREAS
IPC: A61L9/12
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-07-29
Abstract: Behältnis zur Aufnahme eines flüssigen Mediums, mit einem über einen Deckel verschließbaren Behälterhals mit Befüllöffnung und mit einem sich daran anschließenden, der Mediumspeicherung dienenden Korpus, wobei in den Behälterhals eine separate Ableitung mündet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abschirmung einer Mündung (20) der Ableitung (16) gegenüber dem im Korpus (6, 29) befindlichen Medium (4) der Behälterhals (7, 26) unterhalb der Mündung (20) eine Einschnürung (21, 36) aufweist.
Patent DE-10221036-B4 (DE)
Title: Folgeschadensicheres Verfahren und System zur Regelung der Motorkühlung für ein Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: GEE THOMAS SCOTT
IPC: B60W10/26
Filed: 2002-05-03
Granted: 2014-08-07
Abstract: Folgeschadensicheres Verfahren zur Regelung der Motorkühlung für ein Hybrid-Elektrofahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (24), einem Generator-Motor (30), einem elektrischen Antriebsmotor (38) und einem Fahrzeug-Systemregler (46), wenn die Temperatur des Verbrennungsmotors (24) eine vorbestimmte kalibrierbare Höhe überschreitet, mit den Schritten: – Überwachung der Temperatur des Verbrennungsmotors (24); – bei Überschreitung eines vorbestimmten kalibrierbaren Schwellenwertes der Temperatur des Verbrennungsmotors (24) Einschaltung eines zentralen Steuermodus (84) für Auswirkungen einer ausgefallenen Betriebsart; – Prüfung, ob der Verbrennungsmotor (24) betrieben werden muss durch Vergleich der momentan verfügbaren Leistung mit der Leistungsanforderung im zentralen Steuermodus (84) und Prüfung, ob der Ladezustand der Batterie (36) nicht den Anforderungen entspricht; – wenn nein, Abschaltung des Verbrennungsmotors (24) und Bereitstellung der erforderlichen Leistung durch den elektrischen Antriebsmotor (38); oder – wenn ja, dann: – Reduzierung der vom Verbrennungsmotor (24) bereit gestellten Leistung durch Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr und Zündung eines oder mehrerer Zylinder des Verbrennungsmotors (24) in regelmäßig abwechselndem Rhythmus; und/oder – Vorgabe einer vorbestimmten kalibrierbaren Drehzahl für den Verbrennungsmotor (24) zur Optimierung der Drehmomentschwankungen und der Temperatur des Verbrennungsmotors (24); und/oder – Regelung der Drehzahl von mindestens einer Fördereinrichtung (60, 74) für Kühlmedien in Abhängigkeit von der Temperatur des Verbrennungsmotors (24).
Patent DE-10225838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Scanmikroskopie, Scanmikroskop und Vorrichtung zum Codieren eines Beleuchtungslichtstrahles
Inventor: STORZ RAFAEL DR
IPC: G02F1/11
Filed: 2002-06-11
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Scanmikroskopie gekennzeichnet durch folgende Schritte:• Erzeugen eines Beleuchtungslichtstrahles, der zumindest erstes Licht einer ersten Wellenlänge und zweites Licht einer zweiten Wellenlänge beinhaltet, wobei zumindest das erste Licht eine Codierung in Form einer zeitlichen Codierung der Pulsfolgezeit oder einer Amplitudencodierung aufweist,• Beleuchten einer Probe mit dem Beleuchtungslichtstrahl,• Decodieren des von der Probe ausgehenden Detektionslichts.
Patent DE-10230030-B4 (DE)
Title: Kraftwagenkarosserie mit durchsichtiger Dachsäule
Inventor: STOKLOSINSKI ROBERT
IPC: B62D25/04
Filed: 2002-07-04
Granted: 2005-03-24
Abstract: Kraftwagenkarosserie
mit einer Dachsäule
(10–14),
welche eine tragende Struktur (24) mit einer Mehrzahl von als Fenster
ausgebildeten Durchsichtöffnungen
(26) umfasst, die nebeneinander und übereinander angeordnet sind,
wobei sich die Durchsichtöffnungen
(26) quer zur Längsachse
der Säule
(10–14)
erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchsichtöffnungen
(26) von Rohrkanälen
(28) mit im wesentlichen waben- und sechseckförmigem Querschnitt begrenzt
sind, wobei die Längsachsen
der Rohrkanäle
(28) nach der Blickrichtung der Fahrzeuginsassen ausgerichtet sind.
Patent DE-10236123-B4 (DE)
Inventor: KEMPER MARTIN
IPC: D21C5/02
Filed: 2002-08-07
Granted: 2006-12-07
Abstract: To meet quality demands concerning acceptable material (7) taken from the flotation plant, and especially to reach a set, desired quality value, the quantity of air supplied to the last flotation zone(s) is varied. This gives rise to increase or decrease in the overflow (3'), of material drawn-off from these flotation zones.
Patent DE-10236633-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für Ballspielschläger
Inventor: LAMMER HERFRIED
IPC: A63B59/00
Filed: 2002-08-09
Granted: 2013-02-28
Abstract: Dämpfungsvorrichtung (10) für Ballspielschläger mit einem Grundkörper (16) aus Schaummaterial und einer Verbindungseinrichtung (18; 24, 26), die derart ausgebildet ist, dass die Dämpfungsvorrichtung (10) an mindestens zwei Längssaiten (4) eines Ballspielschlägers relativ lose anbringbar ist, ohne die Saiten wesentlich miteinander zu koppeln.
Patent DE-10243898-B4 (DE)
Title: Türanordnung bei einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: KRISTL RAINER
IPC: B62D25/04
Filed: 2002-09-21
Granted: 2006-03-16
Abstract: Türanordnung
bei einer Kraftfahrzeugkarosserie mit wenigstens zwei auf einer
Fahrzeugseite angelenkten Türen,
mit einer A-, einer C- und einer lösbaren B-Säule der Karosserie, welche
B-Säule
in einer karosseriefesten Position an der Fahrzeugseite zwischen
den Türen
angeordnet ist, wobei die Anlenkmittel zum Bewegen der vorderen
Tür folgend
einer ersten Bewegungsbahn an der A-Säule und die Anlenkmittel zum
Bewegen der hinteren Tür
folgend einer entgegengesetzten zweiten Bewegungsbahn an der C-Säule der
Karosseriestruktur vorgesehen sind und wobei die lösbare B-Säule beim
Bewegen der hinteren Tür
(12) folgend der zweiten Bewegungsbahn mit der hinteren Tür (12) bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass Anlenkmittel (22) zum Bewegen
der hinteren Tür (12)
folgend der ersten Bewegungsbahn an der lösbaren B-Säule (16) angeordnet sind und
dass die Anlenkmittel (28) an der hinteren Türe (12) zum wahlweisen Bewegen der
hinteren Tür
(12) folgend der zweiten Bewegungsbahn mit der C-Säule der
Karosseriestruktur (10) verbindbar sind.
Patent DE-10244140-B4 (DE)
Title: Anordnung eines einen Lenkeinschlag eines lenkbaren Fahrzeug-Rades veranlassenden Aktuators
Inventor: STENZENBERGER ALFRED
IPC: B62D7/06
Filed: 2002-09-23
Granted: 2017-04-27
Abstract: Anordnung eines einen Lenkeinschlag eines lenkbaren Fahrzeug-Rades veranlassenden Aktuators (8) im Aufhängungs-Bereich dieses Rades, dessen Radträger (1) in Form einer als Einzel-Lenkeraufhängung über ein Schwenklager (4) geführt ist, das von einem sich mit seinem anderen Ende letztlich am Fahrzeug-Aufbau abstützenden Lenker (5) getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (8) an diesem Lenker (5) oder an einem an diesem Lenker (5) angelenkten Bauelement (5a) abgestützt ist.
Patent DE-10302202-B4 (DE)
Title: Lackiereinrichtung
Inventor: OTT WINFRIED
IPC: B05B9/00
Filed: 2003-01-20
Granted: 2005-09-22
Abstract: Lackiereinrichtung
mit einer Lackausgabeeinrichtung, einer Flüssigkeitsleitung, durch die
eine Flüssigkeit
zur Lackausgabeeinrichtung förderbar
ist, und einer Heizeinrichtung, die auf die Flüssigkeit in der Flüssigkeitsleitung
wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizeinrichtung als Mikrowellenheizung
(25) ausgebildet ist.