baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131699-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Fahrzeug mit Rückführkanal für Getriebeöl sowie elektrischer Antrieb mit der Getriebeanordnung
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-12-11
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Getriebeanordnung 1 für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse 4, mit einem Getriebeabschnitt 8, wobei der Getriebeabschnitt 8 in einem Getrieberaum 5 in dem Gehäuse 4 angeordnet ist, wobei in dem Getrieberaum 5 ein Ölsumpf 7 mit Getriebeöl angeordnet und/oder anordenbar ist.
Patent DE-102018201043-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement sowie bauelementverbund daraus
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F21V5/04
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft optoelektronische Bauelemente (1) für den Gartenbau mit einem Trägerkörper (2), mindestens einer Halbleiterlichtquelle (3) und einem als asymmetrische Linse (4) ausgebildeten Abdeckkörper, der über der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (3) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Bauelementverbund hieraus.
Patent DE-102018202938-A1 (DE)
Title: Fexibler integrierter Wärmespreizer
Inventor: LIMAYE AMEYA
IPC: H01L25/065
Filed: 2018-02-27
Abstract: Eine Wärmemanagementlösung kann für ein Mikroelektroniksystem bereitgestellt werden, das einen flexiblen integrierten Wärmespreizer enthält, wobei der flexible integrierte Wärmespreizer mehrere wärmeleitfähige Strukturen mit einem flexiblen wärmeleitfähigen Film umfassen kann, der an jeder der mehreren wärmeleitfähigen Strukturen angebracht ist und sich dazwischen erstreckt. Der flexible integrierte Wärmespreizer kann in ein Multichip-Package eingebaut werden durch Bereitstellen eines Mikroelektroniksubstrats mit mehreren daran angebrachten Mikroelektronikbauelementen und durch thermisches Kontaktieren jeder der mehreren wärmeleitfähigen Strukturen des flexiblen integrierten Wärmespreizers an sein jeweiliges Mikroelektronikbauelement auf dem Mikroelektroniksubstrat.
Patent DE-102018203054-A1 (DE)
Title: Spannungswandler mit gekoppelter PFC Drossel
Inventor: WEIDA DANIEL
IPC: H02M7/219
Filed: 2018-03-01
Abstract: Es wird ein Spannungswandler (100) beschrieben, der eingerichtet ist, eine Wechsel-Eingangsspannung in eine Gleich-Ausgangsspannung zu wandeln. Der Spannungswandler (100) umfasst einen ersten Teil-Wandler mit einer ersten Schalter-Halbbrücke (110), die über eine erste Hauptspule (141) mit einem ersten Pol der Eingangsspannung gekoppelt ist, sowie einen zweiten Teil-Wandler mit einer zweiten Schalter-Halbbrücke (120), die über eine zweite Hauptspule (142) mit dem ersten Pol der Eingangsspannung gekoppelt ist. Außerdem umfasst der Spannungswandler (100) eine gemeinsam von dem ersten Teil-Wandler und dem zweiten Teil-Wandler genutzte Dioden-Halbbrücke. Ferner umfasst der Spannungswandler (100) eine erste Rückspule (143) und eine zweite Rückspule (144), die einen Mittelpunkt der Dioden-Halbbrücke mit einem zweiten Pol der Eingangsspannung koppeln. Die erste und zweite Hauptspule (141, 142) und die erste und zweite Rückspule (143, 143) bilden dabei eine gekoppelte Drossel (140), wobei die gekoppelte Drossel (140) einen Drosselkern (200) aufweist. Der Drosselkern (200) weist zumindest einen Außenschenkel (201) auf, der von Windungen der ersten und/oder zweiten Hauptspule (141, 142) und/oder der ersten und/oder zweiten Rückspule (143, 143) umschlossen ist, und zumindest einen Mittelschenkel (202) auf, der nicht von Windungen der Hauptspulen (141, 142) und der Rückspulen (143, 143) umschlossen ist. Dabei weisen der Außenschenkel (201) und der Mittelschenkel (202) Materialien mit jeweils unterschiedlichen Permeabilitäten auf.
Patent DE-102018204821-A1 (DE)
Title: Airbagmodul und Airbagsystem
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: B60R21/263
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul (16) sowie ein Airbagsystem (18), das ein solches Airbagmodul (16) aufweist, wobei das Airbagmodul (16) einen Airbagsack (22) und einen Gasgenerator (30) aufweist, zwischen denen eine Gaszuführung (32) mit einer Ventilanordnung (34) angeordnet ist, wobei die Ventilanordnung (34) ein elektrisch ansteuerbares Pilotventil (36) und eine hydraulische Übersetzungsanordnung (52) zur Vergrößerung einer Hubwirkung des Pilotventils (36) aufweist.
Patent DE-102018204912-A1 (DE)
Title: Nebenabtriebsanordnung
Inventor: EPPLE MICHAEL
IPC: B60K17/28
Filed: 2018-03-29
Abstract: Nebenabtriebsanordnung (20) in einem einen Drehmomentwandler (4) aufweisendes Automatgetriebe (2) eines Kraftfahrzeugs mit einem Getriebeeingang und Getriebeausgang (28) mit einer permanent mit einem Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs über eine Pumpenwelle (14) des Drehmomentwandlers (4) verbundenen Antriebswelle (12) am Getriebeeingang, einer Getriebeausgangswelle am Getriebeausgang (28) und einer wenigstens aus einem Antriebselement (10) und einem Abtriebselement (8) bestehenden Übertragungskette, deren Abtriebselement (8) mit einem anzutreibenden Zusatzaggregat verbunden werden kann und mit einem Schaltelement (24), welches zwischen Antriebswelle (12) und dem Antriebselement (10) der Übertragungskette wirkend angeordnet ist zur wahlweisen Verbindung der Antriebswelle (12) mit dem Antriebselement (10), wobei das Antriebselement (10) und das Abtriebselement (8) als Zahnräder ausgeführt sind, welche ohne Zwischenrad miteinander im Eingriff stehen.
Patent DE-102018206387-A1 (DE)
Title: Steckbarer Überspannungsableiter
Inventor: NEUMÜLLER GERNOT
IPC: H02H9/04
Filed: 2018-04-25
Abstract: Es wird ein Überspannungsableiter (1) mit einer Steckbuchse (10) zur Aufnahme eines Kabels (8) (z.B. zur elektrischen Verbindung des Überspannungsableiters mit einem Transformator) vorgeschlagen. Der Überspannungsableiter weist einen Kontakt (13) zur Kontaktierung eines über die Steckbuchse (10) angeschlossenen Kabels (8) auf. Zudem ist ein mit dem Kontakt (13) verbundener Erdungsanschluss (7) vorgesehen, wobei zwischen Kontakt (13) und Erdungsanschluss (7) wenigstens ein elektronisches Bauelement zum Überspannungsschutz angeordnet ist. Die Erfindung erlaubt die flexible Bereitstellung eines Überspannungsschutzes.
Patent DE-102018208783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Temperierung eines Spiegels einer Projektionsbelichtungsanlage und Spiegel für eine Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: JANSSEN FRANK
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Temperierung eines Spiegels (30) einer Projektionsbelichtungsanlage (1), wobei in dem Spiegel (30) mindestens zwei Kanäle (35, 35') zur Aufnahme von Fluiden ausgestaltet sind, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Ermittlung der von dem Spiegel (30) durch die Belichtung mit Nutzlicht aufgenommenen Wärmeleistung,- Ermittlung und Einstellung einer Temperatur und/oder einer Strömungsgeschwindigkeit des Fluids zur Abführung und/oder Zuführung von Wärmeleistung zum Spiegel,- Durchströmen des Spiegels mit dem Fluid zur Temperierung des Spiegels auf einen vorgegebenen Sollwert,wobei die mindestens zwei Kanäle (35, 35') von dem Fluid gegenläufig durchströmt werden.Weiterhin umfasst die Erfindung einen Spiegel (30) für eine Projektionsbelichtungsanlage umfassend einen Spiegelkörper (31) mit einer optischen Fläche (32), einen Grundkörper (33), der mit dem Spiegelkörper (31) verbunden ist und Kanäle (35, 35') zur Aufnahme von Fluiden die in dem Grundkörper (33) ausgeführt sind, wobei die Kanäle in zwei Ebenen (36, 37) parallel zur Spiegeloberfläche (32) angeordnet sind.
Patent DE-102018208893-A1 (DE)
Title: Direktgesteuertes hydraulisches Wegeventil
Inventor: HÖFLING KLAUS
IPC: F16K11/07
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein direktgesteuertes hydraulisches Wegeventil mit einem Steuerkolben, der in einer Ventilbohrung eines Ventilgehäuses direkt oder über eine in das Ventilgehäuse eingesetzte Steuerhülse längsverschieblich aufgenommen und im Zusammenwirken einer ersten Feder, die eine in die eine Verschieberichtung wirkende Kraft auf den Steuerkolben ausübt, mit einer zweiten Feder, die eine in entgegengesetzter Verschieberichtung wirkende Kraft auf den Steuerkolben ausübt, in eine Vorzugsstellung verstellbar ist, mit einem Doppelhubelektromagnet, der an die eine Seite des Ventilgehäuses angebaut ist und von dem der Steuerkolben proportional zu einem elektrischen Strom aus der Vorzugsstellung heraus in entgegengesetzte Richtungen bewegbar ist, wobei die beiden Federn im Bereich des dem Doppelhubelektromagneten abgewandten Endes des Steuerkolbens angeordnet sind.Bei einem solchen Wegeventil soll der Steuerkolben eine Vorzugsstellung einnehmen, wenn der Doppelhubelektromagnet willkürlich oder aufgrund eines Fehlers in der Elektronik gerade nicht angesteuert wird. Ziel der Erfindung ist es, das Wegeventil so auszubilden, dass eine Vorzugsstellung auf einfache Weise eingestellt oder verändert werden kann.Dies wird dadurch erreicht, dass sich beide Federn einerseits mit einem ersten Ende an einem zwischen ihnen eingespannten und über den gesamten Hub am Steuerkolben gehaltenen Federteller abstützen und dass sich andererseits die erste Feder mit ihrem zweiten Ende gehäusefest und die zweite Feder mit ihrem zweiten Ende an einer Einstellvorrichtung abstützt, mit deren Position auch das zweite Ende der zweiten Feder veränderbar ist.
Patent DE-102018213427-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer Lageänderung einer Ladung auf einem Anhänger eines Kraftfahrzeugs mit den folgenden Schritten: Erfassen (St1) der Ladung zu einem ersten Zeitpunkt auf dem Anhänger mittels einer Kamera, die mit dem Kraftfahrzeug verbindbar ist, als erste Bilddaten; Erfassen (St2) der Ladung zu einem zweiten Zeitpunkt auf dem Anhänger mittels der Kamera, als zweite Bilddaten; Detektieren (St3) einer Änderung der Anordnung der Ladung zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt; Ermitteln (St4) einer Reaktion auf die detektierte Änderung mittels einer Recheneinheit, die mit dem Kraftfahrzeug verbindbar ist.
Patent DE-102018214474-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul und Verfahren zum Fertigen desselben
Inventor: BRAUN HOLGER
IPC: H05K7/00
Filed: 2018-08-27
Abstract: Es werden ein Elektronikmodul (1) und ein Verfahren zu dessen Fertigung beschrieben. Das Elektronikmodul (1) weist auf:eine Leiterplatte (3),ein erstes Bauelement (5), welches an einer Bestückungsseite (7) der Leiterplatte (3) angeordnet und mit dieser elektrisch kontaktiert ist,eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen, länglichen Kontaktstiften (9), welche jeweils mit einem leiterplattenseitigen Ende (13) die Bestückungsseite (7) der Leiterplatte (3) elektrisch kontaktieren, undeine elektrisch isolierende Schutzmasse (11), welche flüssig verarbeitbar unddann aushärtbar ist und welche die Bestückungsseite (7) der Leiterplatte (3) derart bedeckt, dass das erste Bauelement (5) in die Schutzmasse (11) eingekapselt ist und die Kontaktstifte (9) seitlich von der Schutzmasse (11) umgeben sind und ein leiterplattenfernes Ende (15) der Kontaktstifte (9) aus der Schutzmasse (11) herausragt,Das Elektronikmodul (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstifte (9) nebeneinander in einer Halteleiste (17) angeordnet sind, welche alle Kontaktstifte (9) derart mechanisch kontaktiert, dass die Kontaktstifte (9) an der Halteleiste (17) gehalten sind und durch die Halteleiste (17) relativ zu einander positioniert sind.
Patent DE-102018214667-A1 (DE)
Title: CMC-Formkörper mit Schutzschicht
Inventor: LAMPENSCHERF STEFAN
IPC: C04B41/89
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CMC-Formkörper oder einen CMC-Hybrid-Formkörper, insbesondere einen aus keramischem Verbundmaterial einem so genannten Ceramic Matrix Composite, „CMC“. Diese CMC-Formkörper gibt es grundsätzlich in zwei Varianten, einer Siliziumcarbid-basierter Variante und einer oxidischen Variante, die hier kurz als CMC-Ox-Ox-Formkörper bezeichnet wird. Dieser Formkörper hat eine verbesserte Schutzschicht, die mittels physikalischer Gasphasenabscheidung herstellbar ist. Durch die hier erstmals vorgeschlagene PVD-Beschichtung einer CMC-Oberfläche wird die Bildung einer langzeitbeständigen und effektiven Schutzschicht auf konventionell gefertigten CMC-Formkörpern ermöglicht.
Patent DE-102018214730-A1 (DE)
Title: Aktive Einparkhilfe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: G01S7/521
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktive Einparkhilfe (4) für ein Kraftfahrzeug (2), wobei die Einparkhilfe (4) eine Mehrzahl von kapazitiven Ultraschallwandlern (6a, 6b, 6c, 6d, 6e, 6f, 6g, 6h, 6i, 6j, 6k, 6l, 6m, 6n, 6o) aufweist, die im Wesentlichen gleichmäßig beabstandet außenseitig um das Kraftfahrzeug (2) horizontal umlaufend angeordnet sind.
Patent DE-102018215924-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsachse für ein Fahrzeug
Inventor: SEEMANN FRANK
IPC: B60K17/28
Filed: 2018-09-19
Abstract: Es wird eine elektrische Antriebsachse für ein Fahrzeug mit zumindest einem ersten elektrischen Fahrantrieb (1) zum Antrieb zumindest eines Fahrzeugrades (11, 12) und mit zumindest einer Anbindungsschnittstelle (8) für zumindest einen Nebenabtrieb (PTO) vorgeschlagen, wobei der Fahrantrieb (1, 13) derart zumindest mit einem ersten Doppelschaltelement (6) gekoppelt ist, dass zumindest in einer ersten Schaltstellung des ersten Doppelschaltelementes (6) der Fahrantrieb (1, 13) mit zumindest einem Fahrzeugrad (11, 12) antriebsmäßig gekoppelt ist und dass in einer zweiten Schaltstellung des ersten Doppelschaltelementes (6) der Fahrantrieb (1, 13) von dem zumindest einen Fahrzeugrad (11, 12) entkoppelt und mit der Anbindungsschnittstelle (8) für den Nebenabtrieb (PTO) antriebsmäßig gekoppelt ist. Ferner wird ein Fahrzeug mit einer elektrischen Antriebsachse vorgeschlagen.
Patent DE-102018216964-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinrichtung zur Ausrichtung eines Elements, Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithografie und Verfahren zur Ausrichtung eines Elements
Inventor: PNINI-MITTLER BOAZ
IPC: G12B1/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoreinrichtung (1) zur Ausrichtung eines Elements (2), mit wenigstens einer an einer Tragstruktur (5) festlegbaren ersten Aktuatoreinheit (7) für einen ersten Einstellungsbereich und einer an dem Element (2) festlegbaren zweiten Aktuatoreinheit (8) für einen zweiten Einstellungsbereich. Die zweite Aktuatoreinheit (8) ist mit einem Ausgangsglied (9) der ersten Aktuatoreinheit (7) derart wirkverbunden, dass durch eine Verstellung des Ausgangsglieds (9) die Positionierung der zweiten Aktuatoreinheit (8) verstellbar ist. Die erste Aktuatoreinheit (7) weist ein Verstellelement (13) und ein an der Tragstruktur (5) festlegbares Fixierelement (14) auf, wobei das Fixierelement (14) ausgebildet ist, das Ausgangsglied (9) in einem Betriebszustand des Elements (2) kraftschlüssig festzulegen. Das Fixierelement (14) ist ferner ausgebildet, die kraftschlüssige Verbindung in einem Einstellzustand des Elements (2) zu lösen, um eine Verstellung des Ausgangsglieds (9) mittels des Verstellelements (13) zu ermöglichen.
Patent DE-102018217202-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von komprimierten Daten
Inventor: LUDWIG STEPHAN
IPC: G06F17/10
Filed: 2018-10-09
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von komprimierten Daten, die, insbesondere mittels eines Compressed-Sensing, CS, - Verfahrens, aus Eingangsdaten erhalten worden sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Empfangen der komprimierten Daten, Bereitstellen einer Kostenfunktion, Rekonstruieren der Eingangsdaten in Abhängigkeit der komprimierten Daten und der Kostenfunktion.
Patent DE-102018217414-A1 (DE)
Title: Fügeteil und Kegelpressverband
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: F16B21/16
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fügeteil (100) mit einem kegelstumpfartigen Fügeabschnitt (120) zur Herstellung einer Kegelpressverbindung mit einem eine korrespondierend konische Ausnehmung (220) mit hinterem Freistich aufweisenden Fügepartner (200).Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die eine kegelförmige Umhüllenden definierende Mantelfläche (121) des Fügeabschnitts (120) eine Mehrzahl von Axialnuten (123) trägt, in die je ein biegeelastischer Hakensteg (131) mit einem geraden Schaft (133) und an dessen vorderem Ende einem nach radial außen gerichteten Haken (132) derart axial fixiert eingelegt ist, dass der Haken (132)- bei Abwesenheit äußerer Kräfte radial über die Umhüllende hinausragt und- durch Anwendung einer den Schaft (133) elastisch verbiegenden, nach radial innen gerichteten Kraft nach radial innerhalb der Umhüllenden verschwenkbar ist.Die Erfindung betrifft weiterhin Kegelpressverband (10), umfassend- ein Fügeteil (100) mit einem kegelstumpfartigen Fügeabschnitt (120) und- einen eine korrespondierend konische Ausnehmung (220) mit hinterem Freistich aufweisenden Fügepartner (200), die mittels einer Kegelpressverbindung, bei welcher der Fügeabschnitt (120) reibschlüssig in die Ausnehmung (220) eingreift, miteinander verbunden sind, wobei das Fügeteil (100) als ein Fügeteil (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche ausgebildet ist, wobei die Haken (132) den hinteren Freistich des Fügepartners (200) hintergreifen.
Patent DE-102018219495-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer mindestens zwei Lüfter umfassenden Belüftungseinrichtung
Inventor: PFEIFFER SASCHA ALEXANDER
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Belüftungseinrichtung, der mindestens zwei Lüfter (12.1, 12.2) zugeordnet sind.Es ist vorgesehen, dass ausschließlich einem der mindestens zwei Lüfter (12.1, 12.2) als Eingangssignal ein Bus-Signal (LIN) zu Verfügung gestellt wird, welches in einem Signalwandler (MC12.1, MC12.2) zur einem PMW-Signal (PWM) für den mindestens einen weiteren Lüfter (12.1) umgewandelt wird, wobei der Signalwandler (MC-12.1) mindestens einen Ausgang (MC-12A) aufweist, der das für den mindestens einen Lüfter (12.1) erzeugte PMW-Signal (PWM) einem Eingang des mindestens einen weiteren Lüfter (12.2) zur Verfügung stellt.
Patent DE-102018221754-A1 (DE)
Title: Überwachung von Lebensmitteln in einem Haushaltskältegerät
Inventor: LOCHNY PETER
IPC: G01T1/167
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Digitalkamera und ein Haushaltskältegerät zur Überwachung von Lebensmitteln sowie ein entsprechendes Endgerät eines Nutzers. Gemäß dem Verfahren werden zunächst Bilder zumindest eines Teils des Innenraums des Haushaltskältegeräts über einen vorbestimmten Zeitraum hinweg mittels einer im Haushaltskältegerät angeordneten Digitalkamera aufgenommen (S1), während das Haushaltskältegerät geschlossen ist. In den Bildern werden Lichtimpulse detektiert (S3) und eine Zerfallsquote auf der Basis der detektierten Lichtimpulse berechnet (S5), um auf Radioaktivität zu schließen.
Patent DE-102018222421-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: BACHMANN HEDI
IPC: F16C19/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wälzlager, insbesondere Schrägkugellager, mit zwei Lagerringen (12a-e, 14a-e) und einer Mehrzahl von Wälzkörpern (16a-e), welche zwischen den Lagerringen angeordnet und mittels eines Lagerkäfigs (20a-e) gehalten sind, und mit zumindest einer Sensoreinheit (20a-e), welche zumindest einen Sensor (22a-e) aufweist, der zumindest zu einer Erfassung von Schwingungen innerhalb des Wälzlagers (10a-e) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass der zumindest eine Sensor (22a-e) im Bereich eines Druckwinkels (24a-e) innerhalb eines der Lagerringe (12a-e, 14a-e) angeordnet ist.
Patent DE-102019002755-A1 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: BOCK JÜRGEN
IPC: F16D3/12
Filed: 2019-04-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Wellenkupplung (100), wobei die Wellenkupplung (100) als Gelenkekupplung (100) ausgebildet ist, und wobei mindestens eine Gelenkegruppe (15, 16, 17, 18) auf jeder Seite des Verbindungselements (13) angeordnet ist, so dass die Wellenkupplung (100) drehsteif und sich axial, lateral und angular anpassend ausgebildet ist.
Patent DE-102019005483-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Erfassungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Erfassungsvorrichtung
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Erfassungsvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), bei welchem mittels einer Sendeeinrichtung (14) der Erfassungsvorrichtung (12) Erfassungsstrahlung (16, 32) in eine Umgebung (30) des Kraftfahrzeugs (10) ausgesendet wird und bei welchem mittels einer Empfangseinrichtung (18) der Erfassungsvorrichtung (12) die von einem Objekt (26, 28) in der Umgebung (30) reflektierte Erfassungsstrahlung (20 ,22) empfangen wird, und in Abhängigkeit eines Vergleichs der gesendeten Erfassungsstrahlung (16, 32) mit der empfangenen Erfassungsstrahlung (20 ,22) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (24) der Erfassungsvorrichtung (12) das Objekt (26, 28) erfasst wird, wobei zeitlich nach dem Erfassen des Objekts (26, 28) eine Empfindlichkeit der Empfangseinrichtung (18) für eine nachfolgende Erfassung erhöht wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Erfassungsvorrichtung (12).
Patent DE-102019005906-A1 (DE)
Title: ÖI-Kühlmittel-Modul für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LE CLECH LIONEL
IPC: F01M5/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Öl-Kühlmittel-Modul (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer Ölkammer (20) zur Aufnahme von Öl, mit einer Kühlmittelkammer (30) zur Aufnahme von Kühlmittel (12), welche über ein Gehäuseelement (42) des Öl-Kühlmittel-Moduls (10) von der Ölkammer (20) getrennt ist und mit einem Öl-Kühlmittel-Wärmeübertrager (50) welcher in der Kühlmittelkammer (30) aufgenommen ist. Das Öl-Kühlmittel-Modul (10) umfasst ein in der Kühlmittelkammer (30) angeordnetes Trennelement (60), mittels welchem die Kühlmittelkammer (30) in einen ersten Kammerbereich (32), welcher sich zwischen dem Gehäuseelement (42) und dem Trennelement (60) erstreckt, und einen zweiten Kammerbereich (34), in welchem der Öl-Kühlmittel-Wärmeübertrager (50) von Kühlmittel (12) umströmbar angeordnet ist, unterteilt ist.
Patent DE-102019005969-A1 (DE)
Title: Hydroxycarbonsäureester, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: MORSCHHäUSER ROMAN
IPC: C07C67/03
Filed: 2019-08-24
Abstract: Beschrieben werden Verbindungen der Formel (I)(R1OOC)a-R2(OH)c-COO-(CnH2n-Om-OC-R3(OH)d-(COOR4)b(I)worin R1und R4unabhängig voneinander Wasserstoff, ein Kation eines Metalls, ein Ammoniumkation, Alkyl, Cycloalkyl, Aryl, Alkylaryl, Aralkyl, -(CnH2n-O)m-H oder -O-R2(COOR1)a+1bedeuten,R2und R3unabhängig voneinander aliphatische Kohlenwasserstoffreste mit ein bis vier Kohlenstoffatomen sind,a und b unabhänigig voneinander ganze Zahlen von 1 bis 4 sind,c eine ganze Zahl von 0 bis 4 ist,d eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist,n 2, 3 oder 4 bedeutet, undm 1, 2, 3 oder 4 ist, mit der Maßgabe, dass R1und R4innerhalb eines Moleküls im Rahmen der gegebenen Definitionen unterschiedlich sein können.Diese Verbindungen zeichnen sich durch eine sehr gutes Komplexbildngsvermögen für Metallkationen aus und lassen sich in Wasch- und Reinigungsmitteln, bei der Erdölförderung und zur Wasserenthärtung einsetzen.
Patent DE-102019006347-A1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung
Inventor: HEIDE MARTIN
IPC: B23B29/24
Filed: 2019-09-10
Abstract: Es ist eine Wechselvorrichtung für den Austausch von Werkzeughaltern (2) bei einem Werkzeugrevolver (12) offenbart, mit einer Trägereinrichtung (14), die mittels eines Handhabungssystems in vorgebbare Positionen in Bezug zu dem Werkzeugrevolver (12) bringbar ist, die eine Greifeinrichtung (16) für das Greifen des jeweiligen Werkzeughalters (2) und eine Montier- und Demontiereinrichtung (18) zum Lösen des jeweiligen Werkzeughalters (2) von dem Werkzeugrevolver (12) aufweist.