baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247975-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lenkung, ein Computerprogramm, ein Steuergerät sowie eine Lenkung für ein Fahrzeug
Inventor: MUELLER ELMAR
IPC: B62D5/09
Filed: 2002-10-15
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lenkung für ein Fahrzeug mit einem Lenkraddrehwinkelsensor (11) zur Erfassung der Lenkbewegungen eines Lenkrads (1), mit einem Ritzeldrehwinkelsensor (19) zur Erfassung der Drehbewegung (δRitzel) eines vom Lenkrad (1) angetriebenen Ritzels (7) und mit einem ersten Stellmotordrehwinkelsensor (17) zur Erfassung der Stellbewegung (δSM) eines ersten Stellmotors, gekennzeichnet durch folgenden Verfahrensschritt: – Überprüfen der von Ritzeldrehwinkelsensor (19), Lenkraddrehwinkelsensor (11) und erstem Stellmotordrehwinkelsensor (17) generierten Signale (δRitzel, δLR, δSM)) durch Berechnen eines Gesamtlenkwinkels (δLW,gesamt) aus dem Signal (δSM) des Stellmotordrehwinkelsensors (17) und dem Signal (δLR) des Lenkraddrehwinkelsensors (11) nach folgender Formel: δLW,gesamt = i1 × δLR + i2 × δSM,Bilden einer Winkeldifferenz (δDiff) aus Gesamtlenkwinkel (δLW,gesamt) und Ritzelwinkel (δRitzel) und Ausgabe eines Fehlersignals, wenn die Winkeldifferenz (δDiff) einen vorgegebenen Grenzwert (S) übersteigt. Mit: i1: Übersetzungsverhältnis zwischen Lenkraddrehwinkel-sensor (11) und Ritzeldrehwinkelsensor (19) und i2: Übersetzungsverhältnis zwischen erstem Stellmotordrehwinkelsensor (17) und Ritzeldrehwinkelsensor (19)
Patent DE-10249172-B4 (DE)
Title: Baureihe von Hypoid-Getriebemotoren
Inventor: ISOZAKI TETSUSHI
IPC: H02K7/116
Filed: 2002-10-22
Granted: 2011-07-07
Abstract: Baureihe von Hypoid-Getriebemotoren (100), wobei jeder Hypoid-Getriebemotor (100) ein einstufiges Hypoid-Untersetzungsgetriebe (101) und einen Motor (102), der an das einstufige Hypoid-Untersetzungsgetriebe (101) angebaut ist, umfasst, wobei jedes einstufige Hypoid-Untersetzungsgetriebe (101) Folgendes umfasst: eine Eingangswelle (104), auf der ein Hypoid-Ritzet (106) ausgebildet ist, ein Hypoid-Zahnrad (107) in Eingriff mit dem Hypoid-Ritzel (106), wobei das Hypoid-Zahnrad (107) und das Hypoid-Ritzel (106) einen Hypoid-Getriebesatz (108) bilden; eine Ausgangswelle (105), an der das Hypoid-Zahnrad (107) angebracht ist; und einen Getriebekasten (110), der die Eingangswelle (104), den Hypoid-Getriebesatz (108), und die Ausgangswelle (105) aufnimmt, wobei die Baureihe der Hypoid-Getriebemotoren (100) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Getriebekasten (110) für alle einstufigen Hypoid-Untersetzungsgetriebe (101) vereinheitlicht oder gleich ist; dass die Ausgangswelle (105) für alle einstufigen Hypoid-Untersetzungsgetriebe (101) vereinheitlicht oder gleich ist; dass eine Differenz der Position einer Eingriffsfläche (107a) zwischen dem Hypoid-Ritzel (106) und dem Hypoid-Zahnrad (107) auf...
Patent DE-10262239-B4 (DE)
Title: Digitales Signalübertragungsverfahren
Inventor: STRZALKOWSKI BERNHARD
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-09-18
Granted: 2011-04-28
Abstract: Digitales Signalübertragungsverfahren, das folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Bereitstellen eines Übertragungskanals mit einem planaren integrierten Transformator,  – Übertragen eines wenigstens einen Impuls umfassenden Ankündigungssignals über den Übertragungskanal,  – Übertragen eines Datensignals innerhalb eines Datensignal-Zeitfensters einer vorgegebenen Zeitdauer nach dem Ankündigungssignal über den Übertragungskanal,  – wobei empfängerseitig nach Erhalt eines Ankündigungssignals ein Zeitfenster erzeugt wird, innerhalb dessen Impulse, die empfängerseitig auf dem Datenkanal empfangen werden, als Datensignal akzeptiert werden.
Patent DE-10301395-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: GEMINN MARKUS
IPC: F01N13/18
Filed: 2003-01-15
Granted: 2008-04-17
Abstract: Abgasanlage
einer Brennkraftmaschine, mindestens umfassend eine Sammelkammer
(1, 11) mit  – einem
aus einem gewickelten Blech gebildeten und mittels Verbindungsnaht
(2) geschlossenen Mantel  – und
wenigstens einem seitlich in die Sammelkammer (1) hineinführenden,
mit der Sammelkammer (1, 11) einstückigen Rohrstutzen (3.1, 3.2;
13.1, 13.2) für
Abgas,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – in das
Blech sind spiegelbildlich zu einer Biegezone (Z, Z') die beiden
Hälften
(3.11, 3.12, 3.21, 3.22; 13.11, 13.12, 13.21, 13.22) des Rohrstutzens
(3.1, 3.2; 13.1, 13.2) eingeprägt,  – das Blech
ist unter Ausbildung der Sammelkammer (1, 11) um die Biegezone (Z,
Z') derart gewickelt, dass die Rohrhälften (3.11, 3.12, 3.21, 3.22;
13.11, 13.12, 13.21, 13.22) unter Bildung des Rohrstutzens (3.1,
3.2; 13.1, 13.2) passgenau aufeinander liegen.
Patent DE-10301712-B4 (DE)
Inventor: MEDINA-GALARZA JUAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-01-13
Granted: 2004-11-04
Abstract: Described is a method for producing rear-injected plastic moulded parts consisting of a decorative layer, a foam layer, and a substrate; each of which respectively consisting of polyolefins. According to the method, the decorative layer and the foam layer are inserted into an injection mould in the form of a composite, and are then rear-injected with the substrate material into the closed injection mould. In order to structure the outer surface of the decorative layer on the finished moulded part as desired, the inner surface of the injection mould, against which the decorative layer is applied, is structured in a complementary manner. A foam layer formed from closed cells is used, the layer being permanently compressed during the hardening of the substrate material in the closed injection mould according to the structuring of the surface of the injection mould. The structuring of the surface of the injection mould can be obtained by correspondingly shaping the surface itself or by inserts which are to be arranged between the surface of the injection mould and the decorative layer.
Patent DE-10305570-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bearbeitungsanlage für das Bearbeiten von Holzwerkstücken
Inventor: HANS HUNDEGGER MASCHINENBAU
IPC: B65G49/00
Filed: 2003-02-10
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von Holzwerkstücken, Kanthölzern, Brettern und dergleichen in einer Bearbeitungsanlage, wobei mindestens ein Bearbeitungsaggregat (4) vorgesehen ist, in dessen Zulauf- und Ablaufbereich je ein Transportsystem (1; 2) für das Holzwerkstück (3) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Transportsystem (1; 2) auch ein Positioniersystem für das Holzwerkstück (3) aufweist und das Bearbeitungsaggregat (4) neben einer Bearbeitung des vorderen Endbereiches des Holzwerkstückes (3) auch weitere Bearbeitungen an dem Holzwerkstück (3) ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Transportsystem (1; 2) ein, mit einen Meßsystem zusammenwirkendes Positioniersystem aufweist, wodurch eine maßgenaue Positionierung und ein Bahnfahren des Holzwerkstückes (3) in dem Bearbeitungsaggregat (4) möglich sind.
Patent DE-10318092-B4 (DE)
Title: Steuerung der Betriebsparameter eines Verbrennungsmotors mit NVH-Rückkopplung
Inventor: BERGEON MILTON SCOTT
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-04-17
Granted: 2014-07-31
Abstract: Anordnung zur Steuerung zumindest eines Ausgabeparameters eines Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug, mit einer Motorsteuereinheit (110) zur Aufnahme einer Vielzahl von Betriebsparametern des Motors und zur Lieferung eines Steuersignals für die Ausgabeparameter in Reaktion auf die Werte der Betriebsparameter, zumindest einem Sensor (112), der mit der Steuereinheit (110) in Wirkverbindung steht, zum Erfassen eines Geräusch-, Vibrations- oder Rauheitszustandes, nachfolgend als NVH-Zustand bezeichnet, welcher durch einen Insassen des Fahrzeugs spürbar ist, wobei der Sensor (112) ein NVH-Signal in Antwort auf die Erfassung des NVH-Zustandes erzeugt, und einem Signalprozessor (114), welcher der Steuereinheit (110) operativ zugeordnet ist, zum Empfang des NVH-Signals, wobei der Signalprozessor (114) einen Vergleicher zum Vergleich eines Merkmals des NVH-Signals mit einem vorbestimmten, auf die menschlichen Sinneswahrnehmungen angepassten Schwellwert aufweist, und wobei die Steuereinheit (110) das Ergebnis dieses Vergleichs als einen aus der Vielzahl der Betriebsparameter verwendet, um das Steuersignal für die Ausgabeparameter zu liefern, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabeparameter die Leerlaufdrehzahl des Motors umfasst, wobei im Falle des Überschreitens des vorbestimmten, auf die menschlichen Sinneswahrnehmungen angepassten Schwellwertes die Leerlaufdrehzahl im Leerlaufbetrieb des Kraftfahrzeuges entweder nach oben oder nach unten verstellt bzw. eingestellt wird.
Patent DE-10342441-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum chemischen Bearbeiten von Bohrungen sowie deren Verwendungen
Inventor: BERGER KLAUS
IPC: C23F1/02
Filed: 2003-09-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum chemischen Bearbeiten von Bohrungen, bei dem zumindest ein Bereich
der Wandung der Bohrung während
eines vorgebbaren Zeitintervalls mit einem chemischen Arbeitsmedium
beaufschlagt und anschließend
gespült
wird,  – bei
welchem Verfahren in die Bohrung ein Rohrteil mit einem dem Rohrteil
in Einbringrichtung vorgeordneten Dichtkopf eingeführt wird,  – die Bohrung
im Bereich zwischen der Wandung der Bohrung und dem Dichtkopf abgedichtet
wird,  – die
Bohrung in Schwerkraftrichtung unterhalb des Dichtkopfes zusätzlich abgedichtet
wird, so dass zwischen den beiden Abdichtungen und dem Rohrteil
ein geschlossener Ringraum gebildet wird,  – aus wenigstens einer im Rohrteil
angeordneten Durchflussöffnung
ein Arbeitsmedium ausgeströmt
und auf die Wandung der Bohrung im Bereich des Ringraumes geleitet wird,  – das Arbeitsmedium
entlang der Wandung nach unten abgeleitet wird,  – das Arbeitsmedium
im Bereich der unten angeordneten Abdichtung aufgefangen und aus
dem Ringraum abgeleitet wird und  – die Beaufschlagung der Wandung
der...
Patent DE-10345664-B4 (DE)
Title: Leiter für flüssigkeitsgekühlte Wicklungen
Inventor: SCHAEFER MICHAEL
IPC: H01F27/32
Filed: 2003-09-25
Granted: 2008-11-13
Abstract: Leiter
für flüssigkeitsgekühlte Wicklungen,
insbesondere für
Transformatorwicklungen, mit einer den Leiter als ganzen umgebenden
isolierenden Ummantelung, wobei zumindest eine Lage der Ummantelung den
Leiter vollständig
abdeckend umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine äußerste Lage
(3) von mindestens zwei Lagen (2, 3) der Ummantelung durch ein an
einem Rand in regelmäßigen Abständen so
eingeschnittenes Band gebildet ist, dass sich an dem Rand abstehende
Fähnchen
bilden.
Patent DE-19505905-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur adaptiven Weiterleitung in einem Kommunikationssystem
Inventor: RAHNEMA MOE
IPC: H04B7/204
Filed: 1995-02-21
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
für ein
Kommunikationssystem (10) mit einer Vielzahl von Knoten (12), die
miteinander über
Verbindungen (21, 23) kommunizieren, wobei jede der Verbindungen
eine Verbindungsnutzungswahrscheinlichkeit LUP hat, die proportional
einer Anzahl von Zeitpunkten ist, bei denen eine Verbindung Teil
eines Weges innerhalb der Vielzahl von Knoten (12) ist, und das
Verfahren zum Weiterleiten von Datenpaketen (70) über die Vielzahl
der Knoten (12) dient und folgende Schritte umfaßt:  (a) Auffinden (104)
von alternativen Wegen mit minimaler Funkfeldanzahl zwischen einem
Quellenknoten und einem Zielknoten der Vielzahl von Knoten (12),
wobei jeder dieser alternativen Wege mit minimalem Funkfeld durch
den Weg zwischen dem Quellenknoten und dem Zielknoten mit einer minimalen
Anzahl einer Sequenz von Verbindungen gekennzeichnet ist, über die
ein Datenpaket gesendet werden kann;   (b) Zeitweiliges Erneuern
(106) der LUP für
jede Verbindung, die in jedem der alternativen Wege mit minimalem Funkfeld
mitwirkt, wobei der Schritt des zeitweiligen Erneuerns (106) durch...
Patent DE-19515350-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Antriebsanordnung
Inventor: WESTPHAL CHRISTIAN
IPC: F16D13/60
Filed: 1995-04-26
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kraftfahrzeug-Antriebsanordnung
für eine
Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit einer von der Kurbelwelle der
Brennkraftmaschine antreibbaren und mit einer Ausgleichsmasse versehenen
Ausgleichswelle, die mit konstantem Drehwinkelverhältnis gegenläufig zur
Kurbelwelle antreibbar ist und mit einem Zweimassenschwungrad, das
eine mit der Kurbelwelle verbundene Primärschwungmasse und eine mit
einer Getriebeeingangswelle über
eine Kupplung verbindbare Sekundärschwungmasse
aufweist, wobei die Primär-
und die Sekundärschwungmasse über ein
Feder-Dämpfungssystem
axial gegeneinander verdrehbar sind und wobei das Masseträgheitsmoment
der Primärschwungmasse
gegenüber
dem Masseträgheitsmoment
der Sekundärschwungmasse
minimiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärschwungmasse
einen Flansch (31) aufweist, an dem sich von diesem ausgehend radial
nach außen
erstreckende Stege (35; 36) befestigt sind, wobei diese Stege (35;
36) gewichtsoptimiert ausgebildet sind, eine kreissegmentförmige Kontur
aufweisen und an ihren zum Flansch (31) entgegengesetzt angeordneten
Endabschnitten mit Drehfedern (37; 38) verbunden sind und wobei
den Drehfedern (37; 38) Führungselemente
(42) zugeordnet sind, die mit Befestigungselementen (57) an einer
scheibenförmigen Baugruppe
(43) der Sekundärschwungmasse
abgestützt sind.
Patent DE-19536168-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur automatischen Ermittlung der Klopfgrenze eines Verbrennungsmotors auf einem Prüfstand
Inventor: HORST STEFAN
IPC: G01L23/22
Filed: 1995-09-29
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur automatischen Ermittlung der Klopfgrenze eines Verbrennungsmotors
auf einem Prüfstand,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
der Verbrennungsmotor mit Brennraumdrucksensoren versehen rechnergesteuert
nacheinander in einer repräsentativen
Anzahl von Betriebspunkten bezüglich
der Drehzahl und der Last betrieben wird, und  – dass für jeden
Betriebspunkt und jeden Zylinder des Verbrennungsmotors  – aus Signalen
des jeweiligen Brennraumdrucksensors ein eine klopfende Verbrennung
anzeigendes Signal abgeleitet wird, und  – rechnergesteuert der Zündwinkel
bis zum Einsetzen der klopfenden Verbrennung gesteigert wird, und  – der Zündwinkel,
bei dem gerade noch kein Klopfen auftritt, in einem Speicher abgelegt
wird.
Patent DE-19617643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konvertieren von 2D- in 3D-Filme
Inventor: MAYER CHRISTOPH
IPC: H04N13/02
Filed: 1996-05-02
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Konvertieren von 2D-Filmen in 3D-Filme, wobei der 2D-Film mittels
einer bewegten Kamera aufgenommen ist und in der Hauptsache Objekte
zeigt, die gegenüber
der Geschwindigkeit der Kamerafahrt eine möglichst kleine Eigengeschwindigkeit
haben, und wobei der 3D-Film Einzelfilme umfaßt, von denen der eine die
Bilder für
das eine Auge und der andere die Bilder in für ein stereophones Sehen notwendigen
leicht versetzten Weise für
das andere Auge zeigt, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte  a)
Aufeinanderfolgendes Laden eines jeden Bildes (z.B. B1, B2) eines
2D-Filmes (F) zusammen jeweils mit wenigstens einem Nachfolgerbild
(z.B. B2) als jeweils ein Vorläufer- und wenigstens ein
Nachfolgerbild in einen Speicher eines Rechners, soweit Nachfolgerbilder
vorhanden sind;  b) Unterteilen eines jeweiligen Vorläuferbildes
(z.B. B1) in Teilabschnitte (z.B. T1, T2) und Ermitteln eines zu
einem jeweiligen Teilabschnitt (z.B. T1) zugehörigen Teilabschnittes (z.B.
T3) innerhalb des jeweiligen wenigstens einen Nachfolgerbildes (z.B.
B2), wobei für
die Zugehörigkeit
eines Teilabschnittes...
Patent DE-19633184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit durch Ionenimplantation eingebrachten Fremdatomen
Inventor: WONDRAK WOLFGANG
IPC: H01L21/04
Filed: 1996-08-17
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, bei dem durch Ionenimplantation
Fremdatome in dessen oberflächennahe
Bereiche eingebracht werden, welche anschließend in einem Ausheilprozeß elektrisch
aktiviert werden, dadurch gekennzeichnet, daß anschließend an den Ionenimplantationsvorgang
eine Zwischentemperaturbehandlung als Konditionierungsschritt bei
Temperaturen zwischen 500°C
und 1500°C
für einen begrenzten
Zeitraum durchgeführt
wird und daß daran
anschließend
der Ausheilprozeß bei
Temperaturen über 1500°C durchgeführt wird.
Patent DE-19644373-B4 (DE)
Title: Förderkette
Inventor: ROSEGGER JOSEF
IPC: F16G13/06
Filed: 1996-10-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Förderkette
(1), bestehend aus abwechselnd aufeinanderfolgenden Gliedern bzw.
Gliedergruppen, die über
parallel zueinander verlaufende Bolzen (4) gelenkig miteinander
verbunden sind, wobei an Außengliedern
(3a, b) Trägerbleche
(10) für
Förderelemente,
insbesondere für
Becher (11) anbringbar sind, und an jedem Bolzen (4) an seinen beiden
Enden unter Ausbildung eines stirnseitigen Ansatzes (6) eine Eintiefung
(7) ausgebildet und an jedem Außenglied
(3a, b) ein Blech (9, 9') befestigt ist, das mit seinen Endbereichen
in den Eintiefungen der Bolzen liegt und mit seinen Randkanten an
den Ansätzen der
Bolzen im wesentlichen anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass an
beiden Seiten der Kette liegende Bleche (9) zu einem abgewinkelten
Trägerblech
(10) für
Förderelemente (11)
gehören
und über
das Förderelement
im wesentlichen starr miteinander verbunden sind.
Patent DE-19649450-B4 (DE)
Title: Implantat zur Festlegung einer Sehnenersatzplastik
Inventor: GIORDANO NICOLA
IPC: A61F2/08
Filed: 1996-11-28
Granted: 2006-10-19
Abstract: Implantat
zur Festlegung einer Sehnenersatzplastik an einem die Sehnenersatzplastik
aufnehmenden Kanal im knienahen Bereich der Tibia in Form einer
Scheibe mit Durchführungsöffnungen
für mit
der Sehnenersatzplastik verbundene Fäden, die so bemessen ist, daß sie die
Austrittsöffnung
des Kanals aus der Tibia vollständig überdeckt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe
(14) an ihrer unteren, der Tibia (3) zugewandten Seite Vorsprünge (20,
26) zur Rotationssicherung der Scheibe (14) relativ zur Tibia (3)
aufweist und daß die
Vorsprünge
(20) nach unten abstehende Kanten (24) aufweisen.
Patent DE-19721677-B4 (DE)
Title: Elektrische Leitung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: NAKAHIGASHI TAKAHIRO
IPC: H01B13/00
Filed: 1997-05-23
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer elektrischen Leitung, wobei  – auf einen
elektrischen Leitungskörper
eine Isolierumhüllung
aus einem Gummi- und/oder
Kunstharz- und/oder Kunststoffmaterial aufgebracht wird,  – die Isolierumhüllung zur
Verbesserung der Haftungseigenschaften einem Plasma eines Fluor
enthaltenden Gases und/oder eines Wasserstoffgases und/oder eines
Sauerstoffgases ausgesetzt wird, und  – anschließend auf der äußeren Oberfläche der
den elektrischen Leitungskörper
umgebenden Isolierumhüllung
durch Plasma-CVD unter Verwendung wenigstens einer Elektrode ein
DLC-Kohlenstofffilm mit einer Dicke von 0,2 bis 10μm mit Abriebfestigkeit
und Gleitfähigkeit
ausgebildet wird, wobei die Leitung beim Ausbilden der Kohlenstoffschicht
gedreht und entlang der Elektrode bewegt wird.
Patent DE-19805664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Biomasse aus biologischen Prozessen und Verwertung der so entstandenen Produkte
Inventor: FRIEHS KARL
IPC: B09B3/00
Filed: 1998-02-12
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Verwertung von Abfällen aus biologischen Prozessen von Mikroorganismen zur Herstellung von Extrakten und Verminderung der Abfallmengen durch Überführung der Zellbestandteile in lösliche Form, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren unter geringem Salzgehalt, unter neutralem oder leicht alkalischem pH und mit einem Temperaturprogramm durchgeführt wird, wobei das Temperaturprogramm einen schrittweisen Anstieg der Temperatur von 30°C bis 55°C oder 30°C bis 70°C in 30 h oder 50 h durchfährt.
Patent DE-19818854-B4 (DE)
Title: Kreissägeblatt
Inventor: SCHAUPP FRANZ
IPC: B23D61/02
Filed: 1998-04-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kreissägeblatt
auf dessen Umfang lückenlos
Sägezähne (S,
S1 bis S10, R1 bis R10) gleicher Zahnbreite (B) angeordnet sind,
die teils als längere Schneidezähne (S,
S1 bis S10) und teils als kürzere
Räumzähne (R1
bis R10, RK, RM) ausgebildet sind, wobei die Schneidezähne (S,
S1 bis S10) in unterschiedlichen Anzahlen jeweils einander benachbart
gefolgt von einem Räumzahn
(R1; R5; R7; R10) stehen, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
Gruppen (G1 bis G6) mit acht, sechs, vier oder zwei Sägezähnen (S1,
R1) ausgebildet sind, von denen jede Gruppe (G1 bis G6) eine Folge
mit einer gleichen Anzahl von einander benachbarten Schneidezähnen (S1
bis S4; S5, S6; S7 bis S9; S10) und von einander benachbarten Räumzähnen (R1
bis R4; R5, R6; R7 bis R9; R10) umfaßt.
Patent DE-19881296-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-Arrayantenne
Inventor: WOLFSON RONALD I
IPC: H01Q13/28
Filed: 1998-08-05
Granted: 2005-10-06
Abstract: Planare
Mikrowellen-Arrayantenne (10), mit:  einer planaren Arrayantenne
(11), die kontinuierliche Querstubs aufweist; und  einer ersten
und einer zweiten linienförmigen
Speiseeinrichtung (12, 13), über
die RF-Eingangssignale in die Arrayantenne (11) gespeist werden;  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
erste und die zweite Speiseeinrichtung (12, 13) entlang von gegenüberliegenden
Kanten der Arrayantenne (11) angeordnet sind und jeweils einen ersten
und einen zweiten RF-Port (15a, 15b bzw. 15c, 15d) aufweisen, über die RF-Eingangssignale
in die Arrayantenne (11) gespeist werden;  eine Schaltmatrix
(14) vorgesehen ist, die zwischen einen RF-Eingangsport (14a) der
Arrayantenne (11) und jeweilige RF-Ports (15) der Speiseeinrichtungen (12,
13) gekoppelt ist; und  die Speiseeinrichtungen (12, 13) RF-Energie
von gegenüberliegenden
Seiten in die Arrayantenne (11) koppeln.
Patent DE-19913951-B4 (DE)
Title: Gangschaltungssteuereinheit für ein Fahrrad, versehen mit einer Übertragungseinrichtung, und Übertragungseinrichtung, welche in dieser Einheit benutzt wird
Inventor: CAMPAGNOLO VALENTINO
IPC: B62L3/02
Filed: 1999-03-26
Granted: 2008-10-23
Abstract: Gangschaltungssteuereinheit
für ein Fahrrad,
aufweisend einen Drehkörper
(6), welcher eine Rolle (7) zum Aufwickeln eines Kabels trägt, welches
die Gangschaltungseinrichtung antreibt, wobei der Drehkörper (6)
drehbar in einem Körper
(2) angebracht ist, welcher einen Bremshebel des Fahrrads stützt und
welcher mit Indexiervorrichtungen versehen ist, welche die Betriebspositionen
des Drehkörpers
(6) entsprechend den verschiedenen Übertragungsverhältnissen
definieren, welche mit Hilfe der Gangschaltungseinrichtung gewählt werden
können,
wobei die Einheit (1) weiter zwei Drehkörperantriebshebel (9) aufweist,
welche sich an Positionen befinden, welche von den Fingern der Hand
des Radfahrers leicht erreicht werden können, ohne wesentlich die Position
der Hand auf dem Fahrradlenker zu verändern, wobei die Hebel angepasst sind,
eine Drehung des Drehkörpers
(6) in die zwei jeweils entgegengesetzten Richtungen zu bewirken,
mit Hilfe jeweiliger dem Drehkörper
(6) zugeordneter Ratschenvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gangschaltungssteuereinheit (1) eine Übertragungseinrichtung (10) zugeordnet
ist, welche angepasst ist ein elektrisches Signal zu übertragen,
welches kennzeichnend für
die Betriebsposition...
Patent DE-19917405-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vereinzeln flexibler flächiger Gegenstände
Inventor: MICHEL BJOERN
IPC: B65H9/10
Filed: 1999-04-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Vereinzeln flexibler, flächiger
Gegenstände
(5) durch Abheben der Gegenstände
(5) von einem Stapel (1) und Abtransportieren der abgehobenen Gegenstände in einer
Transportrichtung (9), wobei jeder Gegenstand vor dem vollständigen,
in Transportrichtung (9) fortschreitenden Abheben vom Stapel (1)
und Abtransportieren in eine Sollstellung ausgerichtet wird, während er
sich in einem teilweise abgehobenen Zustand befindet und wobei zum
Ausrichten eine Kante (8) des Gegenstandes (5) über vom Stapel (1) entfernte
Sensoren (10) bewegt und entsprechend dem Erfassungsergebnis der
Sensoren (10) ausgerichtet wird und/oder zum Ausrichten eine Kante
(7) des Gegenstandes (5) mit wenigstens einem Anschlagelement (20)
in Kontakt gebracht wird.