baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017200886-B4 (DE)
Title: Lagerdichtungsanordnung für elektronisches Drosselklappensteuerventil
Inventor: COWAN NATHAN
IPC: F16C33/72
Filed: 2017-01-19
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:
 eine Ventilanordnung (10), umfassend:
 ein Gehäuse (12), das einen mittleren Kanal (14) definiert;
 einen Ventilteller (20), der in dem mittleren Kanal (14) angeordnet und an einer Welle (16) angebracht ist;
 mindestens einen als Teil des Gehäuses (12) ausgebildeten Vorsprung (52a), wobei die Welle (16) zumindest teilweise in dem mindestens einen Vorsprung (52a) angeordnet ist;
 mindestens eine so in dem Vorsprung (52a) angeordnete Lageranordnung (30a), dass sich die Welle (16) durch die Lageranordnung (30a) erstreckt und von ihr gestützt wird;
 mindestens eine in dem Vorsprung (52a) neben der mindestens einen Lageranordnung (30a) positionierte Dichtung (102);
 und einen Aktuator (38) zum Steuern der Öffnungsbewegung des Ventiltellers (20) und der Welle (16);
 wobei die mindestens eine Dichtung (102) Abstützung für die Lageranordnung (30a) bereitstellt, wenn die mindestens eine Lageranordnung (30a) mit hohem Druck beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Dichtung (102) einen x-förmigen Querschnitt mit zwei radial äußeren Flanschteilen (102b) und zwei integral mit den zwei äußeren Flanschteilen (102b) ausgebildeten radial inneren Flanschteilen (102a) aufweist, wobei die äußeren Flanschteile (102b) mit einem Teil des mindestens einen Vorsprungs (52a) in Kontakt stehen und die inneren Flanschteile (102a) mit der Welle (16) in Kontakt stehen, die Welle (16) einen ersten Durchmesserteil (16a) und einen zweiten Durchmesserteil (16b) aufweist, wobei der zweite Durchmesserteil (16b) größer als der erste Durchmesserteil (16a) ist, wobei das mindestens eine Lager (30a) am ersten Durchmesserteil (16a) angebracht ist, wobei einer der inneren Flanschteile (102a) mit einer inneren Dichtungsfläche (98a) auf dem zweiten Durchmesserteil (16b) der Welle (16) in Kontakt steht, und
 ein anderer der inneren Flanschteile (102a) mit der inneren Dichtungsfläche (98a) der Welle (16) und einer quer zur Welle ausgerichteten inneren Dichtungsfläche (98b1) des Vorsprungs (52a) in Kontakt steht, wobei einer der äußeren Flanschteile (102b) mit einer stirnseitigen inneren Dichtungsfläche (98d) des Außenrings (94) des Lagers (30a) und
 einer zylinderförmigen inneren Dichtungsfläche (98b2) des Vorsprungs (52a) in Kontakt steht, und der andere äußere Flanschteil (102b) mit den beiden inneren Dichtungsflächen (98b1, 98b2) des Vorsprungs (52a) in Kontakt steht.
Patent DE-102017204940-B4 (DE)
Title: Leitung sowie Verfahren zum Betrieb einer Leitung
Inventor: ERNST CHRISTIAN
IPC: G01N21/81
Filed: 2017-03-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Leitung, welche sich in eine Längsrichtung erstreckt und einen Leitungskern sowie zumindest ein sich in Längsrichtung erstreckendes Indikatorelement aufweist, die gemeinsam von einem Außenmantel umgeben sind, wobei- das Indikatorelement ein sich in Längsrichtung erstreckendes Innenelement und ein sich in Längsrichtung erstreckendes Außenelement aufweist, wobei das Außenelement das Innenelement überdeckt und- das Indikatorelement derart ausgebildet ist, dass es bei einer Feuchtigkeitsänderung einen Farbumschlag aufweist, indem das Außenelement derart ausgebildet ist, dass es bei der Feuchtigkeitsänderung seine Transparenz ändert.
Patent DE-102018009753-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Ermittlung einer Fluidgröße
Inventor: PLOSS PETER
IPC: G01F1/66
Filed: 2018-12-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Messeinrichtung zur Ermittlung einer ein Fluid und/oder eine Fluidströmung des Fluids betreffenden Fluidgröße mit einer Steuereinrichtung (2), einem Messrohr (3), das dazu dient, das Fluid aufzunehmen und/oder zu führen, und einem an dem Messrohr (3) angeordneten ersten Schwingungswandler (5), wobei der erste Schwingungswandler (5) wenigstens ein Schwingelement (17, 18) umfasst, wobei das Schwingelement (17, 18) einen Schwingkörper (30), eine messrohrseitige Elektrode (31), die an einer messrohrseitigen Seitenfläche (33) des jeweiligen Schwingkörpers (30) angeordnet ist, und eine messrohrabgewandte Elektrode (32), die an einer der messrohrseitigen Seitenfläche (33) gegenüberliegenden, messrohrabgewandten Seitenfläche (35) des Schwingkörpers (30) angeordnet ist, umfasst, wobei sich die messrohrseitige Elektrode (31) auf eine erste Stirnfläche (34) des Schwingkörpers (30) erstreckt, die gewinkelt zu der messrohrseitigen und der messrohrabgewandten Seitenfläche (33, 35) steht, wobei sich die messrohrabgewandte Elektrode (32) auf eine zweite Stirnfläche (36) erstreckt, die der ersten Stirnfläche (34) gegenüberliegt, wobei ein jeweiliges leitfähiges Kontaktelement (28, 29, 39, 43, 44) die messrohrseitige Elektrode (31) an der ersten Stirnfläche (34) und die messrohrabgewandte Elektrode (32) an der zweiten Stirnfläche (36) elektrisch und mechanisch derart kontaktiert, dass das Schwingelement (17, 18) durch die Kontaktelemente (28, 29, 39, 43, 44) gehaltert ist, wobei durch die Steuereinrichtung (2) über diese elektrische Kontaktierung eine Spannung zwischen der messrohrseitigen und der messrohrabgewandten Elektrode (31, 32) variierbar ist, um durch das Schwingelement (17, 18) eine in einer Seitenwand (9) des Messrohrs (3) geführte Welle anzuregen, die direkt über die Seitenwand (9) oder indirekt über das Fluid zu einem an dem Messrohr (3) angeordneten zweiten Schwingungswandler (6) oder zurück zu dem ersten Schwingungswandler (5) führbar und dort durch die Steuereinrichtung (2) zur Ermittlung von Messdaten erfassbar ist, wobei die Fluidgröße durch die Steuereinrichtung (2) in Abhängigkeit der Messdaten ermittelbar ist.
Patent DE-102018125682-B4 (DE)
Title: Ejektorvorrichtung sowie Verfahren zum Unterstützen eines Ablösens eines auf einer Haltefolie angeordneten elektrischen Bauteils
Inventor: STEIN ARNO
IPC: F04F5/54
Filed: 2018-10-16
Granted: 2023-01-19
Abstract: Ejektorvorrichtung (1) zum Unterstützen eines Ablösens eines auf einer Haltefolie (30) angeordneten Bauteils (40), aufweisend eine Ejektorkappe (10) mit einer Folienkontaktfläche (20) zum anliegenden Kontaktieren einer bauteilabgewandten Oberfläche (31) der Haltefolie (30), wobei ferner die Ejektorkappe (10) in der Folienkontaktfläche (20) wenigstens eine Ejektoröffnung (21), in der zumindest eine Ejektornadel (13) zum Ablösen des Bauteils (40) von der Haltefolie (30) translatorisch gelagert ist, sowie zumindest eine Vakuumöffnung (22) eines Vakuumabschnitts (11) zum Erzeugen eines Unterdrucks zwischen der Haltefolie (30) und der Folienkontaktfläche (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ejektorkappe (10) in der Folienkontaktfläche (20) zumindest eine Druckluftöffnung (23) eines Druckluftabschnitts (12) zum Einbringen von Luft (50) zwischen die Haltefolie (30) und die Folienkontaktfläche (20) aufweist.
Patent DE-102018207999-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHENK MARTIN
IPC: F02M43/00
Filed: 2018-05-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Brennraum (3), mit einem dem Brennraum (3) zugeordneten Einspritzventil (14), mittels welchem ein Dieselkraftstoff direkt in den Brennraum (3) einspritzbar ist, mit wenigstens einem ersten Tank (15) zum Aufnehmen des Dieselkraftstoffes, wobei das Einspritzventil (14) mit dem in dem ersten Tank (15) aufgenommenen Dieselkraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einem zweiten Tank (16) zum Aufnehmen eines Ottokraftstoffes, wobei das Einspritzventil (14) mit dem in dem zweiten Tank (16) aufgenommenen Ottokraftstoff versorgbar ist, und mit zumindest einem Mischbereich (17), in welchem unter Bildung eines Dieselkraftstoff aus dem ersten Tank (15) und Ottokraftstoff aus dem zweiten Tank (16) aufweisenden Gemisches Dieselkraftstoff aus dem ersten Tank (15) mit Ottokraftstoff aus dem zweiten Tank (16) zu mischen ist, wobei mittels des Einspritzventils (14) das Gemisch direkt in den Brennraum (3) einspritzbar ist, gekennzeichnet, durch- einen zumindest von Luft durchströmbaren Einlasstrakt (6), mittels welchem die den Einlasstrakt (6) durchströmende Luft in den Brennraum (3) zu leiten ist; und- zumindest einen bezogen auf den Ottokraftstoff und den Dieselkraftstoff ausschließlich mit dem Ottokraftstoff aus dem zweiten Tank (16) versorgbaren Injektor (18), mittels welchem bezogen auf den Ottokraftstoff und den Dieselkraftstoff ausschließlich der Ottokraftstoff an einer stromauf des Brennraums (3) angeordneten Stelle (S) in den Einlasstrakt (6) und dadurch in die den Einlasstrakt (6) durchströmenden Luft einspritzbar ist, wobei in zumindest einem Betriebszustand innerhalb eines Arbeitsspiels der Verbrennungskraftmaschine (1) das Einspritzventil (14) das Gemisch direkt in den Brennraum (3) einspritzt und der Injektor (18) Ottokraftstoff aus dem zweiten Tank (16) an der Stelle (S) in den Einlasstrakt (6) einspritzt.
Patent DE-102018210869-B4 (DE)
Title: Schwenkbares Eckelement für eine Strahlenschutzwand und Strahlenschutzwand
Inventor: BESCHERER-NACHTMANN KLAUS
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-07-02
Granted: 2020-03-05
Abstract: Ein schwenkbares Eckelement (3) für eine Strahlenschutzwand weist mindestens ein eine Schwenkachse (9) definierendes Scharnier (8) und zwei über das mindestens eine Scharnier (8) verbundene Seitenteile (6, 7) auf, die relativ zueinander um die Schwenkachse (9) verschwenkbar sind. Beim Verschwenken der Seitenteile (6, 7) ergibt sich ein von einer jeweiligen Schwenkstellung abhängiger Zwischenraum (11) zwischen den Seitenteilen (6, 7). Das Eckelement (3) weist mindestens eine in dem Zwischenraum (11) angeordnete Blende (12, 13, 14) auf, wobei die mindestens eine Blende (12, 13, 14) derart gegenüber den Seitenteilen (6, 7) verlagerbar ist, dass die mindestens eine Blende (12, 13, 14) den Zwischenraum (11) unabhängig von der jeweiligen Schwenkstellung zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102018213316-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: OHASHI TOMONORI
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-08-08
Granted: 2022-07-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zum Einstellen der Helligkeit einer Lichtquelle (2), umfassend:einen ersten Speicherteil (20B), in dem eine Map gespeichert ist, die eine Helligkeit und eine Änderungshelligkeit für eine Vielzahl von Schritten angibt,einen Setzteil (20C), der konfiguriert ist zum Setzen einer Intervallzeit für einen Schritt,einen Steuerteil (20C), der konfiguriert ist zum Auslesen der Helligkeit für den nächsten Schritt bei jeder gesetzten Intervallzeit aus der Map und zum Veranlassen, dass die Lichtquelle (2) Licht mit der ausgelesenen Helligkeit emittiert, undeinen zweiten Speicherteil (10B), in dem eine Änderungshelligkeit, eine Voränderungs-Intervallzeit und eine Nachänderungs-Intervallzeit in Entsprechung zu der Änderungshelligkeit gespeichert sind,wobei der Setzteil (20C) die Intervallzeit für einen Schritt zu der Voränderungs-Intervallzeit setzt, bevor die Helligkeit der Lichtquelle (2) die Änderungshelligkeit erreicht; und wobei der Setzteil (20C) die Einstellung ändert, indem er die Intervallzeit für einen Schritt zu der Nachänderungs-Intervallzeit setzt, nachdem die Helligkeit der Lichtquelle (2) die Änderungshelligkeit erreicht hat,wobei die Beleuchtungsvorrichtung weiterhin umfassteine Slave-Einrichtung (20), die den ersten Speicherteil (20B), den Setzteil (20C) und den Steuerteil (20C) enthält, undeine Master-Einrichtung (10), die mit der Slave-Einrichtung (20) kommuniziert und den zweiten Speicherteil (10B) enthält,wobei die Master-Einrichtung (10) ein Steuersignal an die Slave-Einrichtung (20) sendet, wobei das Steuersignal die Änderungshelligkeit und die Voränderungs-Intervallzeit in Entsprechung zu der Änderungshelligkeit enthält,wobei der Setzteil (20C) der Slave-Einrichtung (20) gemäß dem Empfang des Steuersignals die Intervallzeit für einen Schritt zu der Voränderungs-Intervallzeit setzt, bis die Helligkeit der Lichtquelle (2) die von der Master-Einrichtung (10) empfangene Änderungshelligkeit erreicht,wobei die Master-Einrichtung (10) ein nächstes Steuersignal zu der Slave-Einrichtung (20) sendet, nachdem das Steuersignal gesendet wurde und bevor die Helligkeit der Lichtquelle (2) die Änderungshelligkeit erreicht, wobei das nächste Steuersignal die Nachänderungs-Intervallzeit in Entsprechung zu der Änderungshelligkeit enthält, undwobei, nachdem die Helligkeit der Lichtquelle (2) die Änderungshelligkeit erreicht hat, der Setzteil (20C) der Slave-Einrichtung (20) die Einstellung durch das Setzen der Intervallzeit für einen Schritt zu der von der Master-Einrichtung (10) empfangenen Nachänderungs-Intervallzeit gemäß dem Empfang des nächsten Steuersignals ändert.
Patent DE-102019101092-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung mindestens eines Objektivs mindestens einer Kamera, Kamerasystem und Kamerahalter, umfassend eine solche Vorrichtung, und Verfahren
Inventor: LITTLE ANDREW BRIAN
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-01-16
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen mindestens einer optischen Fläche (103) mindestens einer Kamera (101), wobei die Vorrichtung (1) folgendes umfasst:mindestens ein Zuführelement (2, 2'), das dazu ausgelegt ist, ein Reinigungsmittel bereitzustellen, das mindestens eines ist von- einer Reinigungsflüssigkeit (W) für die zu reinigende optische Fläche (103),- Druckluft für die zu reinigende optische Fläche (103), und- einem Unterdruck für den Einlass von Umgebungsluft (A) von der zu reinigenden optischen Fläche (103),wobei das Zuführelement (2, 2') ein Kanalsystem (3) umfasst, das mindestens eine äußere Öffnung (4) aufweist, die in und/oder an dem Zuführelement (2, 2') vorgesehen ist, um das Reinigungsmittel dem Zuführelement (2, 2') bereitzustellen, und eine Mehrzahl von inneren Öffnungen (7) um das Reinigungsmittel der zu reinigenden optischen Fläche (103) bereitzustellen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Kanalsystem (3)• dazu ausgelegt ist, einen Wirbel (P, P') aus Reinigungsflüssigkeit (W), Druckluft oder Umgebungsluft (A) auf oder in der Nähe der während des Reinigens zu reinigenden optischen Fläche (103) zu erzeugen, und• geeignet ausgebildet ist, um einen im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn rotierenden Wirbel (P, P') über der zu reinigenden optischen Fläche (103) zu erzeugen,indem die Vorrichtung (1) ferner zwei oder mehr übereinander angeordnete Zuführelemente (2, 2') umfasst,wobei die zwei oder mehr Zuführelemente (2, 2') separat mit separaten äußeren Öffnungen (4) betrieben werden können oder gemeinsam mit einer gemeinsamen äußeren Öffnung (4) betrieben werden können, die mit den ersten Kanalanordnungen (31) der zwei oder mehr Zuführelemente (2, 2') verbunden ist, undwobei eines der Zuführelemente (2) den im Uhrzeigersinn drehenden Wirbel (P, P') bereitstellt, und das benachbarte andere Zuführelement (2') den entgegen dem Uhrzeigersinn drehenden Wirbel (P') bereitstellt.
Patent DE-102019105019-B4 (DE)
Title: Verwendung einer flüssigen Formulierung zur Bildung von elastischen, stabilen, bioabbaubaren Polymerfilmen
Inventor: SCHULZE THOMAS DR
IPC: C08K5/053
Filed: 2019-02-27
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verwendung einer flüssigen Formulierung, die Polyvinylalkohol, ein wässriges Lösungsmittel für den Polyvinylalkohol, und einen mehrwertigen Alkohol umfasst, der mit dem Polyvinylalkohol eine physikalische Wechselwirkung eingehen kann, ihn jedoch nicht zu lösen vermag, wobei der mehrwertige Alkohol aliphatisch mit 2 bis 12 Kohlenstoffatomen oder aromatisch mit 1 bis 12 aromatischen Kohlenstoffringen ist, zur Bildung von elastischen, stabilen, bioabbaubaren Polymerfilmen zur Abdeckung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen, zur Unterdrückung des Unkrautwachstums, zur Regulierung des Wasserhaushalts oder zum Schutz vor Schädlingsbefall.
Patent DE-102019124646-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: STEINBACH JANNIK
IPC: E05B83/30
Filed: 2019-09-13
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verriegelungseinrichtung (2), insbesondere für einen Deckel (1) eines Handschuhfachs, mit einem ersten Riegel (3) und mit einem zweiten Riegel (4), wobei die Riegel (3, 4) lateral verlagerbar angeordnet sind und der erste Riegel (3) mittels einer Kopplung (5) mit dem zweiten Riegel (4) derart gekoppelt ist, dass die Riegel (3, 4) in entgegengesetzten Richtungen lateral bewegbar sind, wobei ein Stellelement (6) vorgesehen ist, welches mit dem ersten Riegel (3) gekoppelt ist, derart, dass der erste Riegel durch eine Ansteuerung des Stellelements lateral verlagerbar ist und der zweite Riegel aufgrund der Kopplung entgegengesetzt lateral verlagerbar ist, wobei das Stellelement (6) aus einem Formgedächtnismaterial zumindest teilweise besteht, so dass es bei einer Temperaturänderung eine Formzustandsänderung vollzieht, um die Riegel (3, 4) lateral zu verlagern, wobei das Stellelement (6) eine Schenkelfeder ist, welche zumindest teilweise oder vollständig aus dem Formgedächtnismaterial besteht, wobei ein Schenkel der Schenkelfeder in eine Öffnung (10) des ersten Riegels (3) eingreift.
Patent DE-102019129821-B4 (DE)
Title: Dichtungskappe
IPC: F16L5/10
Filed: 2019-11-05
Granted: 2022-01-05
Abstract: Dichtungskappe, die einen rohrförmigen Abschnitt (1) und eine Stirnwand (2) aufweist, wobei der rohrförmige Abschnitt (1) auf das Ende eines Rohres aufsetzbar ist, um den Austritt einer fließfähigen Füllsubstanz zu verhindern, und wobei wenigstens ein Mikrorohr (8) durch die Stirnwand (2) der Dichtungskappe und das Rohr hindurchgeführt wird,dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens ein in axialer Richtung der Dichtungskappe verlaufender rohrförmiger Ansatz (4) mit der Stirnwand (2) verbunden ist, der durch die Stirnwand (2) verläuft,dass ein Innendurchmesser des wenigstens einen rohrförmigen Ansatzes (4) mit dem Außendurchmesser des Mikrorohrs (8) übereinstimmt und dass innerhalb des wenigstens einen rohrförmigen Ansatzes (4) ein Dichtungsstopfen (5) an abreißbaren Stegen (6) befestigt ist, der einen zylindrischen Abschnitt (7) mit einem Außendurchmesser aufweist, der mit dem Innendurchmesser des Mikrorohres (8) übereinstimmt.
Patent DE-102019202514-B4 (DE)
Title: Verfahren zur digitalen Subtraktionsangiographie, Röntgeneinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: KAETHNER CHRISTIAN
IPC: G06T7/40
Filed: 2019-02-25
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur digitalen Subtraktionsangiographie eines Aufnahmebereichs eines Patienten, wobei- wenigstens ein Maskenbild des Aufnahmebereichs ohne Verwendung eines Kontrastmittels aufgenommen wird,- nach Verabreichung eines Kontrastmittels mehrere Füllungsbilder aufgenommen werden, und- Ergebnisbilder durch Subtraktion eines des wenigstens einen Maskenbilds von jeweiligen Füllungsbildern ermittelt werden, wobei in Abhängigkeit einer automatisch ermittelten oder benutzerseitig bereitgestellten, eine Eignung des wenigstens einen Maskenbildes im Hinblick auf unterschiedliche Bewegungszustände im Aufnahmebereich bei der Aufnahme des wenigstens einen Maskenbildes und bei wenigstens einem Teil der Füllungsbilder beschreibende Bildqualitätsinformation bei Nichteignung des wenigstens einen Maskenbildes für wenigstens ein Füllungsbild einer Nichteignungsgruppe- wenigstens ein weiteres Maskenbild aufgenommen wird und automatisch mittels eines Vergleichsalgorithmus die Eignung des weiteren Maskenbildes für das wenigstens eine Füllungsbild der Nichteignungsgruppe hinsichtlich des Bewegungszustands überprüft wird, und- nach Vorliegen von geeigneten Maskenbildern für jedes Füllungsbild der Nichteignungsgruppe die Aufnahme weiterer Maskenbilder abgebrochen wird.
Patent DE-102020104322-B4 (DE)
Title: Blendenanordnung für ein elektrisches Bauteil
Inventor: WALLRABE SVEN
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-02-19
Granted: 2022-01-05
Abstract: Blendenanordnung für ein elektrisches Bauteil (8) in einem Karosserieteil (4) eines Kraftfahrzeuges (2) mit einem Blendenorgan (10), das eine Öffnung (12) aufweist, in der das elektrische Bauteil (8) mittels mindestens eines Halteorgans gehalten ist, wobei ein Adapterorgan (16) vorgesehen ist, das dass im Blendenorgan (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterorgan (16) eine ringförmige Basisfläche (18) aufweist, auf der in radialer Richtung gesehen unterschiedlich hohe Ringformelemente (20, 22) vorgesehen sind, wobei die Ringformelemente (20, 22) aus Stegorganen (24, 26; 24', 26') aufgebaut sind, wobei die Stegorgane (24, 26; 24', 26') der unterschiedlichen Ringformelemente (20, 22) in Umfangsrichtung gesehen alternierend aufeinander folgen.
Patent DE-102021119891-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung einer Sendeeinheit durch eine Empfängereinheit
Inventor: BLASCO FRANCISCO LÁZARO
IPC: H04W12/06
Filed: 2021-07-30
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur Authentifizierung einer Sendeeinheit (12) durch eine Empfängereinheit (14), in einem System (10) zur Positionsbestimmung, Navigation und Zeitbestimmung, wobei das Verfahren die nachfolgenden Schritte aufweist:- Empfangen einer ersten, von der Sendeeinheit (12) gesendeten Navigationsnachricht Mndurch die Empfängereinheit (14);- Empfangen von nsRanging-Sequenzen, die von der Sendeeinheit (12) zwischen der ersten Navigationsnachricht Mnund einer zweiten Navigationsnachricht Mn+1gesendet werden, durch die Empfängereinheit (14), wobei durch jede Ranging-Sequenz b Bit Informationen übermittelt werden; und wobei von der Sendeeinheit (12) eine gesendete Bitfolge Wnder Länge nw= b × nsgesendet wird, die sich aus den nsgesendeten Ranging-Sequenzen zusammensetzt, und von der Empfängereinheit (14) eine empfangene Bitfolge Ŵnder Länge nw= b × nsempfangen wird, die sich aus den nsempfangenen Ranging-Sequenzen zusammensetzt;- Empfangen der zweiten, von der Sendeeinheit (12) gesendeten Navigationsnachricht Mn+1durch die Empfängereinheit (14), wobei die zweite Navigationsnachricht Mn+1die Bitfolge Wndirekt enthält oder eine kodierte Darstellung der Bitfolge Wnenthält;- Prüfung der Authentizität der zweiten Navigationsnachricht Mn+1durch Prüfung einer digitalen Signatur oder durch ein Message Authentication Code (MAC)-basiertes Verfahren, wobei die Prüfung durch die Empfängereinheit (14) erfolgt; und- falls die Authentifizierung der zweiten Navigationsnachricht Mn+1nicht erfolgreich war: Feststellen einer mangelnden Authentizität der zweiten Navigationsnachricht Mn+1; und- falls die Authentifizierung der zweiten Navigationsnachricht Mn+1erfolgreich war:- Ermitteln der gesendeten Bitfolge Wnaus der zweiten Navigationsnachricht Mn+1und Vergleich der empfangenen Bitfolge Ŵnmit der gesendeten Bitfolge Wn; und- falls die empfangene Bitfolge Ŵnmit der gesendeten Bitfolge Wnidentisch ist oder zumindest ein vorgegebenes Mindestmaß an Ähnlichkeit mit der gesendeten Bitfolge Wnaufweist: Bestätigung der Authentizität der empfangenen Ranging-Sequenzen;- falls die empfangene Bitfolge Ŵnnicht mit der gesendeten Bitfolge Wnidentisch ist und auch nicht das vorgegebene Mindestmaß an Ähnlichkeit mit der gesendeten Bitfolge Wnaufweist: Feststellen einer mangelnden Authentizität der Ranging-Sequenzen.