baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016221789-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybridantriebsstrangs, und Hybridantriebsstrang
Inventor: MARSCHALL TILO
IPC: B60W10/08
Filed: 2016-11-08
Abstract: Betriebsverfahren für einen Hybridantriebsstrang (1) mit einer Verbrennungskraftmaschine (2) und einer elektrischen Antriebsmaschine (3) und mit einem schaltbaren Hybridgetriebe (4), wobei dieses Getriebe (4) eine Eingangswelle (8) und eine Ausgangswelle (9) aufweist und zum Verändern eines Übersetzungsverhältnisses zwischen diesen Wellen (8, 9) in diskreten Stufen eingerichtet ist, wobeidie Verbrennungskraftmaschine (2) mittels einer schlupfsteuerbaren Kupplung (5) selektiv mit der Eingangswelle (8) drehmomentleitend verbindbar ist, wobei die schlupfsteuerbare Kupplung (5) eine Eingangsseite (5a) aufweist, welche drehmomentleitend mit der Verbrennungskraftmaschine (2) verbindbar ist und eine Ausgangsseite (5b), welche drehmomentleitend mit der Getriebeeingangswelle (8) verbindbar ist und, wobei die elektrische Antriebsmaschine (3) drehmomentleitend mit der Verbrennungskraftmaschine (2) verbindbar ist, wobei zum Schalten von einem Ausgangsübersetzungsverhältnis in ein Zielübersetzungsverhältnis des Hybridgetriebes (4) die schlupfsteuerbare Kupplung (5) geöffnet wird,die elektrische Antriebsmaschine (3) drehmomentleitend mit der Verbrennungskraftmaschine (2) verbunden wird oder verbunden bleibt und jeweils die Drehzahl der Eingangsseite (5a) und der Ausgangsseite (5b) der schlupfsteuerbaren Kupplung (5) erfasst werden und, dass für den Fall,dass die Drehzahl der Eingangsseite (5a) größer ist, als die Drehzahl der Ausgangsseite (5b), ein bremsendes Kupplungsdrehmoment von der elektrischen Antriebsmaschine (3) auf die Verbrennungskraftmaschine (2) aufgebracht wird.
Patent DE-102016223330-A1 (DE)
Title: Herstellen einer Leuchteinrichtung
Inventor: REISS MARTIN
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Leuchteinrichtung (10), mit den Schritten:
 Strangpressen eines Profilteils (12) aus einem Silikon-Werkstoff in eine Strangpressrichtung (14), wobei in dem Profilteil (12) eine Profilöffnung (16) ausgebildet wird, die sich in die Strangpressrichtung (14) erstreckt, wobei mindestens die Profilöffnung (16) lichtführende Eigenschaften aufweist,
 Abtrennen eines Profilelements (18) mit einer vorgegebenen Länge (20) vom Profilteil (12) quer zur Strangpressrichtung (14) des Profilteils (12), sodass das Profilelement (18) jeweils eine erste Stirnseite (22) und eine zweite Stirnseite (24) aufweist,
 Verbinden eines wenigstens ein Leuchtmittel (26) aufweisenden Leuchtmittelträgers (28) mit der ersten Stirnseite (22) derart, dass das wenigstens eine Leuchtmittel (26) zumindest teilweise im Bereich der Profilöffnung (16) positioniert wird, und
 Verbinden eines eine Lichtaustrittsöffnung (32) bereitstellenden Abdeckelements (30) mit der zweiten Stirnseite (24) derart, dass die Lichtaustrittsöffnung (32) zumindest teilweise im Bereich der Profilöffnung (16) positioniert wird.
Patent DE-102017000392-A1 (DE)
Title: Kontinuierliche Presse zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten
Inventor: HALSWICK SIEGBERT
IPC: B27N3/26
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kontinuierliche Presse zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten, wobei die Presse jeweils ein unter Pressspaltbildung (5) umlaufendes Oberband (3) und Unterband (4) aufweist, die mit Hilfe von zumindest teilweise beheizbaren Druckplatten, die über längs der Presse verlaufende Zu- und Ableitungen (11, 24.1, 24.2, 25.1, 25.2) mit einem Wärmeträgermedium versorgbar sind und gegen eine Matte aus einem Holzfaserwerkstoff pressbar sind, indem zumindest ein Teil der Druckplatten (7, 8) über sich an einem Rahmen (13) abstützenden Aktuatoren (9) mit Druck beaufschlagbar ist. Um die Problematik rund um die Wärmedehnung und die Leitungsführung für das Wärmeträgermedium besser in den Griff zu bekommen, ist vorgesehen, dass zumindest eine in Pressenlängsrichtung verlaufende Zu- und/oder Ableitung (11, 24.1, 24.2, 25.1, 25.2) für das Wärmeträgermedium zur Beheizung der Druckplatten (7, 8) auf Gleitlagern (28) abgestützt ist.
Patent DE-102017002573-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutz
Inventor: BOGUSZEWICZ REMIGIUSZ VIKTOR
IPC: H03K17/567
Filed: 2017-03-16
Abstract: Eine Ansteuervorrichtung, die zum Ansteuern einer Halbleiterleistungsvorrichtung ausgelegt ist, wobei die Ansteuervorrichtung eine Ansteuerschaltung umfasst, die einen ersten Anschluss, der für eine Verbindung mit einem ersten Anschluss der Leistungsvorrichtung ausgelegt ist, einen Gate-Anschluss, der zum Bereitstellen eines Ansteuersignals für einen Gate-Anschluss der Leistungsvorrichtung ausgelegt ist, und einen Sensor zum Detektieren von Überspannungsbedingungen am ersten Anschluss der Leistungsvorrichtung umfasst, und wobei die Ansteuerschaltung zum Modifizieren des Ansteuersignals ausgelegt ist, wenn der Sensor eine Indikation einer Überspannungsbedingung detektiert, und wobei die Ansteuerschaltung einschließlich des Sensors auf einem einzelnen Substrat integriert ist.
Patent DE-102017004326-A1 (DE)
Title: Verbesserte Verwendung des Restgases einer Druckwechseladsorptionsanlage
Inventor: HANG FLORIAN
IPC: C01B3/56
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines Brenngases (4), das bei der Regenerierung einer zur Zerlegung von Synthesegas (1) eingesetzten Druckwechseladsorptionsanlage (D) als Restgas (3) mit Regenerierdruck anfällt und nach Zwischenspeicherung in einem Pufferbehälter (P) über eine Regelarmatur (Z1) geführt wird, um einem Brenner (B) mit kontrolliertem Massenstrom zugeleitet zu werden. Kennzeichnend hierbei ist, dass die Regelarmatur (Z1) durch Vorgabe eines von der Last der Druckwechseladsorptionsanlage (D) bestimmten Stellwerts (8) an einen Arbeitspunkt positioniert wird, wobei der Druck im Pufferbehälter (P) in einem definierten Bereich liegt.
Patent DE-102017007565-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensierte eiektronische Vorrichtung
Inventor: WOHLGETHAN SVEN
IPC: H05K1/18
Filed: 2017-08-10
Abstract: Eine temperaturgeregelte elektronische Vorrichtung umfasst: eine Leiterplatte, eine Vielzahl von elektronischen Komponenten, die auf der Leiterplatte so angeordnet sind, dass sie mindestens eine elektronische Schaltung bilden, einen Temperatursensor, der dazu konfiguriert ist, eine Temperatur des mindestens einen elektronischen Schaltkreises zu messen; und eine wärmeerzeugende Komponente, die dazu konfiguriert ist, durch einen Temperaturregelkreis geregelt zu werden, wobei der Temperaturregelkreis dazu konfiguriert ist, eine von der wärmeerzeugenden Komponente als Reaktion auf die vom Temperatursensor gemessene Temperatur erzeugte Wärmemenge zu regeln. Die Vielzahl von elektronischen Komponenten sind auf der Leiterplatte dazu angeordnet, auf einer von einer oder mehreren Bahnen zu liegen, wobei jede Bahn der einen oder mehreren Bahnen durch einen entsprechenden Kreis mit einem Radius definiert ist.
Patent DE-102017007587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Sanitäreinheit
Inventor: STAHLHUT ULRICH
IPC: E03D11/14
Filed: 2017-08-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung einer Sanitäreinheit an einem Befestigungselement (10), umfassend einen mit mindestens einem Profilrohr (3) gebildeten Rahmen (2) mit mindestens einer Rahmenecke (4), an der das Profilrohr (3) teilweise durchtrennt ist, wobei an der Rahmenecke (4) ein Verbindungsstück (5) vorgesehen ist, das an der mindestens einen Rahmenecke (4) angrenzende Abschnitte (12, 13, 14) des mindestens einen Profilrohres (3) überspannt.
Patent DE-102017011347-A1 (DE)
Title: Obere stütze
Inventor: MATSUMURA HIROYUKI
IPC: F16F9/54
Filed: 2017-12-08
Abstract: Aufgabe ist es, eine obere Stütze mit neuartiger Struktur bereitzustellen, mit der ein höherer Freiheitsgrad bei der Abstimmung der Federcharakteristik des elastischen Gummihauptkörpers erlangt werden kann.Gelöst wird die Aufgabe durch eine obere Stütze (10), die ein inneres Element (12) aufweist, dessen Innenumfangsendabschnitt fixiert ist, indem er auf einen oberen Endteil einer einen Stoßdämpfer (38) bildenden Kolbenstange (40) aufgesetzt ist, wobei ein elastischer Gummihauptkörper (16), der am inneren Element (12) befestigt ist, eine konische Trägerfläche aufweist, deren Durchmesser nach oben hin kleiner wird, und die, indem ein karosserieseitiger Anbringungsabschnitt (52) einer Karosserie (42) an der konischen Trägerfläche (26) des elastischen Gummihauptkörpers (16) angeordnet ist, in einem Zustand, in dem der elastische Gummihauptkörper (16) durch das verteilte Abstützungsgewicht der Karosserie (42) zusammengedrückt wird, zwischen der Kolbenstange (40) und der Karosserie (42) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungselement (32, 72) mit einem rohrförmigen Abschnitt (34), der in einem von außen aufgesteckten Zustand angeordnet ist, derart, dass er den Umfang der Kolbenstange (40) an einer beabstandeten Position umgibt, am inneren Element (12) vorgesehen ist, wobei der rohrförmige Abschnitt (34) des Befestigungselements (32, 72) am Innenumfangsteil des elastischen Gummihauptkörpers (16) befestigt ist.
Patent DE-102017012255-A1 (DE)
Title: Kühlerlüftermodul
Inventor: WICHERS MARCO
IPC: F04D29/66
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlerlüftermodul 1, aufweisend: eine Lüfterzarge 2, eine Lüfterradausnehmung 4, welche in der Lüfterzarge 2 ausgebildet ist, einen Motorhalter 3, welcher über in Strömungsrichtung gesehen hintenliegenden Streben 10 mit der Lüfterzarge 2 mechanisch verbunden ist, einen Motor 5, welcher zumindest teilweise in dem Motorhalter 3 gelagert ist, ein Lüfterrad 6, welches in der Lüfterradausnehmung 4 angeordnet ist und welches von dem Motor 5 rotatorisch um eine Rotationachse R angetrieben wird, wo-bei das Lüfterrad eine Mehrzahl von Flügelelementen 6a aufweist, wobei alle Elemente einer Gruppe, welche wenigstens eine der Streben 10 und wenigstens eines der Flügelelemente 6a aufweist, vorwärtsgesichelt oder rückwärtsgesichelt sind.
Patent DE-102017101030-A1 (DE)
Title: Schmierstruktur für einen Stoßdämpfer eines Fahrzeugs
Inventor: YANG HSIU-SHENG
IPC: F16F9/00
Filed: 2017-01-19
Abstract: Eine Schmierstruktur für einen Stoßdämpfer eines Fahrzeugs weist ein Schutzrohr und eine selbstschmierende Schicht auf. Das Schutzrohr ist eine nicht – kreisrunde Metallröhre und hat einen länglichen Schlitz. Die selbstschmierende Schicht ist eine Schicht aus einem technischen Kunststoff, ist in dem Schutzrohr angebracht und hat ein Achsloch. Wenn die Schmierstruktur zwischen einem Außenrohr und einem Innenrohr eines Stoßdämpfers eines Fahrzeugs angebracht ist, greift das Schutzrohr in das Außenrohr ein, um zu vermeiden, dass die selbstschmierende Schicht im direkten Kontakt mit dem Außenrohr steht. Die selbstschmierende Schicht mit einem kleinen Reibungskoeffizienten ist um die Innenachse befestigt, um zu ermöglichen, dass sich die Innenachse in Bezug auf das Außenrohr reibungslos bewegt. Die Schmierstruktur weist die Eigenschaften niedriger Kosten, eines kleinen Volumens und kleiner Toleranzen auf und die Lebensdauer und die Anwendbarkeit der Schmierstruktur können verbessert werden.
Patent DE-102017101981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Dekores
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: B32B33/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Dekores (1) für ein Ausstattungsteil eines Kraftfahrzeuges. Das Verfahren umfasst zumindest die folgenden Schritte:- Erzeugung eines Prägeabschnitts (2) auf einer Sichtseite (3) einer Dekorschicht (4),- Aufbringen einer Maskierungsschicht (5) zumindest im Bereich des Prägeabschnitts (2),- Einbringen einer Perforation (6) zumindest im Prägeabschnitt (2) in die Dekorschicht (4) und in die Maskierungsschicht (5),- Zumindest teilweises Befüllen der Perforation (6) mit einer aushärtbaren Füllmasse (7);- zumindest teilweises Entfernen der Maskierungsschicht (5) von der Dekorschicht (4), nachdem die Füllmasse (7) zumindest teilweise ausgehärtet ist.
Patent DE-102017103390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridsystems für ein Fahrzeug
Inventor: RASTY MOHAMMAD
IPC: B60W10/06
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridsystems (1) für ein Fahrzeug (2), aufweisend eine Verbrennungskraftmaschine (3), einen Elektromotor (4), einen Generator (5), eine Antriebswelle (6) und ein Steuergerät (7), wobei Betriebsarten des Hybridsystems mithilfe einer globalen Optimierung und in Echtzeit bestimmt werden.
Patent DE-102017103502-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse, insbesondere für ein Umlaufrädergetriebe, und Herstellungsverfahren
Inventor: KIRCHGESSNER DANIEL
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse, insbesondere für ein Umlaufrädergetriebe, mit einem Hohlrad (10), das zumindest abschnittsweise eine Innenverzahnung aufweist, und mit einem Gehäusedeckel (20) zur längsaxialen Abdeckung des Hohlrads (10), wobei das Hohlrad (10) und der Gehäusedeckel (20) stirnseitig verbindbar sind und jeweils stirnseitige Fügeflächen (11, 21) aufweisen, an welchen das Hohlrad (10) und der Gehäusedeckel (20) stoffschlüssig, insbesondere durch Heizelementschweißen oder Infrarotschweißen oder Ultraschallschweißen oder Rotationsreibschweißen, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017104059-A1 (DE)
Title: Produktionsvorrichtung
Inventor: MÄRTIENS STEFFEN
IPC: B29C70/38
Filed: 2017-02-27
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Produktionsvorrichtung, insbesondere Faserverbund-Produktionsvorrichtung, die für ein Preforming- und/oder Bonding-Verfahren für ein Faserverbundbauteil vorgesehen ist, mit zumindest einem Produktionsmodul (10), das zumindest eine Hubeinheit (12) aufweist, die ein Unterteil (14) und ein Oberteil (16) aufweist, die entlang einer Bearbeitungsrichtung beweglich zueinander verfahrbar gelagert sind, mit zumindest einem Zuführmodul (22), das dazu vorgesehen ist, das Unterteil (14) und/oder Oberteil (16) entlang einer Zuführbahn von einer Belade- und/oder Entnahmeposition in eine Bearbeitungsposition zu verfahren und mit zumindest einer Handlingseinheit (76) mit zumindest einer beweglich gelagerten Halteeinheit (78), sowie ein Verfahren zum Betrieb der Produktionsvorrichtung, vorgeschlagen.
Patent DE-102017105535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Trägereinrichtung für ein Funktionsmodul und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: STAHMANN DAVID
IPC: H02S20/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) mit wenigstens einer Trägereinrichtung (110) zur Befestigung wenigstens eines Funktionsmoduls (120), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) wenigstens ein organisches Photovoltaikelement (130) zur elektrischen Energieversorgung wenigstens einer Komponente (110, 120) der Vorrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102017109832-A1 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungssystem zum Bereitstellen und zum Nutzen einer Session-PIN für einen sicherheitskritischen Prozess zum Authentisieren eines Benutzers und / oder eines Datenobjekts
Inventor: SCHWAN MATTHIAS
IPC: G06F21/57
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen und zum Nutzen einer Session PIN für einen sicherheitskritischen Prozess zum Authentisieren eines Benutzers und / oder eines Datenobjekts beim Ausführen einer Software-Applikation in einer Betriebssystemumgebung in einem System mit einem Nutzerterminal, einem Hardware-Token, welcher einer Public-Key-Infrastruktur zugeordnet ist, und einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Nutzerterminal und dem Hardware-Token, die eine drahtlose Kommunikationsverbindung umfasst und eingerichtet ist, einen Datenaustausch zwischen dem Nutzerterminal und dem Hardware-Token zu ermöglichen. Das Verfahren weist folgenden Schritte auf: Empfangen von Authentisierungsdaten eines Nutzers über eine Eingabeeinrichtung, die dem Hardware-Token zugeordnet ist; Verifizieren der Authentisierungsdaten des Nutzers mittels des Hardware-Tokens; Erzeugen einer Session PIN, wenn die Authentisierungsdaten des Nutzers erfolgreich verifiziert werden; Speichern der Session PIN in dem Hardware-Token und / oder dem Nutzerterminal; und Verwenden der Session PIN für einen sicherheitskritischen Prozess zum Authentisieren eines Benutzers und / oder eines Datenobjekts. Beim Erzeugen der Session PIN wird zumindest einer der folgenden Erzeugungsprozesse ausgeführt: Erzeugen eines alphanumerischen Werts als Session PIN, welcher über das Password Authenticated Connection Establishment-Protokoll verifizierbar ist; Erzeugen eines symmetrischen Schlüssels als Session PIN, welcher mittels eines Challenge-Response-Protokolls mit anschließender Ableitung von Sitzungsschlüsseln für ein Secure Messaging verwendbar ist, insbesondere ein Secure Messaging nach ISO / IEC 7816-4; und Bestimmen von Teilen von Parametern oder von vollständigen Parametern eines Secure Messaging als Session PIN, insbesondere Parameter des Secure Messaging nach ISO / IEC 7816-4. Des Weiteren ist ein Datenverarbeitungssystem zum Bereitstellen und zum Nutzen einer Session PIN für einen sicherheitskritischen Prozess zum Authentisieren eines Benutzers und / oder eines Datenobjekts beim Ausführen einer Software-Applikation in einer Betriebssystemumgebung geschaffen.
Patent DE-102017110924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fahrzeugtür und Fahrzeugtürsystem
Inventor: ECKART GERALD
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fahrzeugtür (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei eine bauvariantenübergreifende Basistüreinrichtung (2) mit einer bauvariantenspezifischen Türkomponente (3) ausgestattet wird, sodass eine für eine Bauvariante des Kraftfahrzeugs spezifische Fahrzeugtür (1) bereitgestellt wird. Dabei umfasst die Anbindung der bauvariantenspezifischen Türkomponente (3) an die Basistüreinrichtung (2) wenigstens einen der nachfolgend aufgeführten Anpassungsschritte umfasst: Anbringen eines Stützklebers (4) zwischen Basistüreinrichtung (2) und Türkomponente (3); Einarbeiten einer zur Montage der Türkomponente (3) vorgesehenen Verprägung (5) in die Basistüreinrichtung (2); Anpassung von Beschnitt (6) und/oder Lochmuster (16) der Basistüreinrichtung (2); Verlagern eines Fügepunktes der Basistüreinrichtung (2).
Patent DE-102017111545-A1 (DE)
Title: Implantationen zur herstellung von source-/drain-bereichen für verschiedene transistoren
Inventor: Yu Dian-Sheg
IPC: H01L21/8244
Filed: 2017-05-26
Abstract: Ein Verfahren weist das Herstellen eines ersten Transistors mit den folgenden Schritten auf: Herstellen eines ersten Gate-Stapels; epitaxiales Aufwachsen eines ersten Source-/Drain-Bereichs auf einer Seite des ersten Gate-Stapels; und Durchführen einer ersten Implantation, um den ersten Source-/Drain-Bereich zu implantieren. Das Verfahren weist weiterhin das Herstellen eines zweiten Transistors mit den folgenden Schritten auf: Herstellen eines zweiten Gate-Stapels; Herstellen eines zweiten Gate-Abstandshalters auf einer Seitenwand des zweiten Gate-Stapels; epitaxiales Aufwachsen eines zweiten Source-/Drain-Bereichs auf einer Seite des zweiten Gate-Stapels; und Durchführen einer zweiten Implantation, um den zweiten Source-/Drain-Bereich zu implantieren. Es wird ein Zwischenschicht-Dielektrikum hergestellt, um den ersten Source-/Drain-Bereich und den zweiten Source-/Drain-Bereich zu bedecken. Die erste Implantation wird vor der Herstellung des Zwischenschicht-Dielektrikums durchgeführt, und die zweite Implantation wird nach der Herstellung des Zwischenschicht-Dielektrikums durchgeführt.
Patent DE-102017113948-A1 (DE)
Title: Kühlkörper für ein LED Leuchtmittel und Verfahren zum Herstellen des Kühlkörpers
Inventor: KOERFER WOLFGANG
IPC: F21V29/70
Filed: 2017-06-23
Abstract: Es sind auf dem Markt Designer Leuchten erhältlich, die mit einem Halogen-Leuchtmittel ausgerüstet sind. Diese Leuchten bestehen aus einem kreiszylindrischen Leuchtengehäuse (13), das über einen Adapter (15) an einer Befestigung angebracht werden kann. Um hierbei das ursprüngliche Halogen-Leuchtmittel gegen ein nahezu gleich lichtstarkes LED Leuchtmittel (11) auszutauschen, wird erfindungsgemäß ein Kühlkörper (1, 19, 24, 29) vorgeschlagen, der als Blechscheibe (2, 25, 30) aus einem wärmeleitenden Werkstoff besteht und an seinem Aussenumfang federnde Elemente aufweist, über die er mit dem Innenumfang (16) des Leuchtengehäuses (13) in Kontakt steht.
Patent DE-102017118217-A1 (DE)
Title: Beheizbares Pumpengehäuseteil
Inventor: GARTNER MATTHIAS
IPC: H05B3/42
Filed: 2017-08-10
Abstract: Beschrieben wird ein beheizbares Pumpengehäuseteil (1), wobei in das Gehäuseteil (1) eine ring- oder C-förmige Nut oder ein ring- oder C-förmiger Absatz eingeformt sind, in der Nut oder an dem Absatz ein Rohrheizkörper (2) angeordnet ist, der Rohrheizkörper (2) eine Oberseite, eine Unterseite und die Oberseite mit der Unterseite verbindende Längsseiten aufweist, die Unterseite und die radial innere Längsseite des Rohrheizkörpers (2) zumindest teilweise wärmeleitend an das Gehäuseteil (1) angekoppelt sind, und die radial innere Längsseite von der Oberseite hin zur Unterseite radial nach außen geneigt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die radial äußere Längsseite senkrecht zur Unterseite verläuft oder von der Oberseite hin zur Unterseite radial nach außen geneigt ist.
Patent DE-102017120101-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abteilen von schlauchförmigen Hüllen
Inventor: MACH MATTHIAS
IPC: A22C11/02
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Abteilen von schlauchförmigen Hüllen, welche mit einer pastösen Masse gefüllt sind, insbesondere einem mit Wurstbrät gefüllten Darm, mit zwei auf gegenüberliegenden Seiten der Hülle angeordneten, umlaufenden Transportelementen, wobei die Transportelemente jeweils ein oder mehrere Abteilelemente und mehrere Führungsteile umfassen, und mindestens einer Antriebseinrichtung für die Transportelemente. Die Abteilelemente an den Transportelementen sind so angeordnet und derart entlang der Hülle geführt, dass nur ein Abteilelemente-Paar gleichzeitig mit der Hülle in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102017125418-A1 (DE)
Title: Wechselrichter, der vorrichtungen mit common-source-induktivitätslayout wechselt, zum verhindern von durchschuss
Inventor: XU ZHUXIAN
IPC: H03K17/08
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein Phasenzweig in einer Wechselrichterbrücke weist einen oberen Transistor mit oberen Gate-, Kollektor- und Emitter-Terminals auf, wobei die oberen Gate- und Emitter-Terminals dazu angeordnet sind, eine obere Common-Source-Induktivität zu erstellen. Ein unterer Transistor weist untere Gate-, Kollektor- und Emitter-Terminals auf, wobei die unteren Gate- und Emitter-Terminals dazu angeordnet sind, eine untere Common-Source-Induktivität zu erstellen. Eine obere Diode ist über die oberen Kollektor- und Emitter-Terminals und im Wesentlichen parallel mit der oberen Common-Source-Induktivität gekoppelt. Eine untere Diode ist über die unteren Kollektor- und Emitter-Terminals und im Wesentlichen parallel mit der unteren Common-Source-Induktivität gekoppelt. Daher umgehen die Dioden im Wesentlichen die Common-Source-Induktivitäten wenn sie Kommutierungsstrom tragen, wenn einer der Transistoren ausschaltet. Dies ermöglicht es dem Phasenzweig, über deutliche Common-Source-Induktivität an den Gate-Terminals zu verfügen, und gleichzeitig „Durchschuss“ zu vermeiden.
Patent DE-102017128229-A1 (DE)
Title: Membranbaugruppe für ein Membranventil sowie Membranventil
Inventor: BINZ DIETER
IPC: F16K7/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: Es wird eine Membranbaugruppe (12) für ein Membranventil beschrieben, die eine Membran (14) mit einem Funktionsbereich umfasst, der zum Zusammenwirken mit weiteren Komponenten des Membranventils und zum Abtrennen von gegenüberliegenden Kammern ausgebildet ist. Darüber hinaus weist die Membran (14) eine vom Funktionsbereich seitlich abstehende Lasche (28) auf, in der eine Durchgangsöffnung (30) vorgesehen ist. In der Durchgangsöffnung (30) ist ein Markierungselement (32) befestigt. Zusätzlich wird ein Membranventil mit einer solchen Membranbaugruppe (12) vorgestellt.