baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013219962-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Messung einer Einspritzmenge
Inventor: SCHEFFER-CZYGAN MAX
IPC: G01L23/30
Filed: 2013-10-01
Granted: 2015-08-13
Abstract: Messvorrichtung (10) zur Messung einer Einspritzmenge mit einem Messraum (2) und einem in dem Messraum angeordneten Trennelement (3), bei der – der Messraum eine Einspritzkammer (21) und eine Druckkammer (22) umfasst, wobei die Einspritzkammer (21) durch das Trennelement (3) flüssigkeitsdicht von der Druckkammer (22) getrennt ist, – das Trennelement (3) unter Druckeinwirkung verformbar ausgebildet ist, und – eine Volumenänderung der Einspritzkammer (21) durch eine Verformung des Trennelements (3) feststellbar ist, – ein Sensor (5) in der Druckkammer (22) angeordnet ist, wobei der Sensor (5) zur Messung der Verformung des Trennelements (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102013226130-B4 (DE)
Title: Schmiermittelpumpe
Inventor: KREUTZKÄMPER JÜRGEN
IPC: F16N7/36
Filed: 2013-12-16
Granted: 2021-04-01
Abstract: Schmiermittelpumpe (100) mit einem Gehäuse (102) das einen Vorratsbehälter (108) für Schmiermittel und einen eine Pumpeneinheit, insbesondere eine Kolbenpumpenvorrichtung (1), umfassenden Pumpengehäuseabschnitt (104, 106) aufweist, wobei die Pumpeneinheit dazu ausgelegt ist ein Schmiermittel aus dem Vorratsbehälter (108) an einen am Gehäuse (102) angeordneten Schmiermittelauslass (52; 62; 64) zu fördern, und wobei der Vorratsbehälter (108) eine Schmiermitteleinfüllöffnung (112) und eine mit der Pumpeneinheit verbundene Schmiermittelauslassstelle aufweist, wobei die Schmiermitteleinfüllöffnung (112) an einer Oberseite des Vorratsbehälters (108) angeordnet ist und mit einem Deckel (114) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (114) zum Abdecken der Schmiermitteleinfüllöffnung (112) an einer Vorderseite des Vorratsbehälters (108) drehbar gelagert angeordnet ist, und ein Frontelement (118), das drehbar an der Vorderseite gelagert ist, und ein daran abgewinkelt angeordnetes Abdeckelement (120) aufweist, wobei das Abdeckelement (120) dazu ausgebildet ist, die Schmiermitteleinfüllöffnung (112) abzudecken, und wobei das abgewinkelt angeordnete Abdeckelement (120) weiterhin als Tropfauffangschale ausgebildet ist.
Patent DE-102014001474-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Bremse, welche eine Wellensenkschutzfunktion aufweist, Elektromotor und Maschine
Inventor: YASUDA RYUYA
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-02-05
Granted: 2016-05-12
Abstract: Elektromagnetische Bremse (10), umfassend eine Nabe (12), welche um eine Welle befestigt angeordnet ist, einen Bremsbelag (13), welcher eingerichtet ist, um mit der Nabe über einen Keileingriff in Eingriff zu stehen und sich zusammen mit ihr zu drehen, eine befestigte Endplatte, die auf einer Seite des Bremsbelags angeordnet ist, einen Anker (15), der auf der anderen Seite des Bremsbelags angeordnet ist, ein Vorspannteil (17), das eingerichtet ist, um den Anker gegen die Endplatte vorzuspannen, und einen Magnetkern (18), welcher eine elektromagnetische Spule (16) aufweist, die eingerichtet ist, um den Anker entgegen der Vorspannkraft des Vorspannteils magnetisch anzuziehen, wobei die elektromagnetische Bremse ferner mehrere elastische Teile (25) umfasst, welche symmetrisch bezüglich einer Rotationsmitte der Welle zwischen einer Eingriffsfläche des Bremsbelags und einer Eingriffsfläche der Nabe angeordnet sind; wobei die elastischen Teile Blattfedern sind; wobei die beiden Endabschnitte (25a) der Blattfeder an einander gegenüberliegenden Flächen eines vorspringenden Teils (12a) der Nabe befestigt sind und die Blattfeder entlang einer geneigten Flanke (12b, 12c) der zwei geneigneten Flanken des einen vorspringenden Teils gebogen ist, wobei eine Drehrichtung der Welle und eine Richtung, in der die Nabe durch mehrere Blattfedern vorgespannt ist, übereinstimmen.
Patent DE-102014115194-B4 (DE)
Title: Zweifach entriegelndes Haubenverriegelungssystem
Inventor: PARK HYEON TAE
IPC: E05B83/24
Filed: 2014-10-17
Granted: 2022-02-03
Abstract: Zweifach entriegelndes Haubenverriegelungssystem (1), umfassendeine Basis (10) umfassend einen Bewegungsrillenabschnitt (12) zur Führung einer Bewegung eines Schließbügels (85), wobei die Basis (10) an einem Hauptteil befestigt ist;einen Verriegelungsmechanismus (20), der drehbar an einer Vorderseite der Basis zum Zurückhalten oder Hemmen des Schließbügels befestigt ist, wenn der Schließbügel durch den Bewegungsrillenabschnitt in eine Verriegelungsposition eingetreten ist, wobei der Verriegelungsmechanismus eine Mehrzahl von Verriegelungsabschnitten (22, 24, 25) aufweist;eine an der Basis drehbar befestigte Klinke (30), wobei die Klinke eine Bewegung des Verriegelungsmechanismus (20) kontrolliert, wenn sie mit dem Verriegelungsmechanismus in Kontakt ist; undeinen Anschlagsbereich (40), der drehbar an der Basis (10) befestigt und elastisch vorgespannt ist, um sich zu der Klinke (30) hin zu bewegen, wobei der Anschlagsbereich (40) durch die Klinke (30) geschoben wird, um die Bewegung des Verriegelungsmechanismus (20) zu beschränken,wobei der Verriegelungsmechanismus (20) und der Anschlagsbereich (40) in einer ersten Drehrichtung elastisch unterstützt sind und wobei die Klinke (30) in einer zweiten Drehrichtung elastisch unterstützt ist, die entgegen der ersten Drehrichtung ist.
Patent DE-102014119642-B4 (DE)
Title: Finfets mit einem source-/drainüberzug
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-12-27
Granted: 2018-01-11
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein Halbleitersubstrat (20), Isolationsgebiete (136, 236), die sich in das Halbleitersubstrat erstrecken, eine Halbleiterfinne zwischen gegenüberliegenden Abschnitten der Isolationsgebiete (136, 236), wobei die obere Fläche der Halbleiterfinne höher liegt als obere Flächen der Isolationsgebiete, einen Gatestapel (146, 246), der die Halbleiterfinne (128, 228) überlappt, und ein Source-/Draingebiet (154, 254) auf einer Seite des Gatestapels (146, 246), das mit der Halbleiterfinne (128, 228) verbunden ist, wobei das Source-/Draingebiet (154, 254) umfasst: einen innenliegenden Abschnitt (124, 224), der dünner ist als die Halbleiterfinne (128, 228), wobei die Halbleiterfinne und der innenliegende Abschnitt des Source-/Draingebiets (154, 254) die gleiche Zusammensetzung aus Gruppe-IV-Halbleitern aufweisen, und einen außenliegenden Abschnitt (156, 256) der an den innenliegenden Abschnitt (124, 224) angrenzt; wobei der Gatestapel (146, 246) und das Source-/Draingebiet (154, 254) Teil eines n-Kanal-Fin-Feldeffekttransistor (FinFET) sind, und der innenliegenden Abschnitt (124, 224) Silizium umfasst und frei von Germanium ist, und wobei der außenliegenden Abschnitt (156, 256) Silizium-Phosphor umfasst.
Patent DE-102014207452-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KANEKO YOSHIHIRO
IPC: F02M51/00
Filed: 2014-04-17
Granted: 2016-07-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (10) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in eine Brennkammer eines Zylinders eines Verbrennungsmotors, indem das Kraftstoffeinspritzventil (10) durch Antrieb eines Aktuators (14) in einen Ventilöffnungszustand versetzt wird, welches aufweist: eine Zylinderinnendruckerfassungseinheit (20), die am Kraftstoffeinspritzventil (10) angebracht ist, um einen Zylinderinnendruck im Zylinder zu erfassen und in Reaktion auf den erfassten Zylinderinnendruck ein Ausgangssignal auszugeben; und eine Signalverarbeitungseinheit (78) zur Durchführung einer vorbestimmten Signalverarbeitung in Bezug auf das Ausgangssignal, wobei die Signalverarbeitungseinheit (78) zwischen der Zylinderinnendruckerfassungseinheit (20) und dem Aktuator (14) angeordnet ist, welcher an einer proximalen Endseite des Kraftstoffeinspritzventils (10) angeordnet ist.
Patent DE-102014222704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Rissdetektion bei einer dreidimensional vorgeformten Metallfolie für Lebensmittelverpackungen
Inventor: SPECK THOMAS
IPC: G01M3/26
Filed: 2014-11-06
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung (20) für die Rissdetektion bei einer dreidimensional vorgeformten Metallfolie für Lebensmittelverpackungen, miteiner Halteeinrichtung (2) für das Halten der Metallfolie (21), welche im gehaltenen, in die Vorrichtung (20) eingebrachten Zustand zwei nebeneinander angeordnete Gasräume (6, 7) voneinander abgrenzt, sowieeiner Gaszustandsänderungsvorrichtung (9) zum Herbeiführen eines veränderten Gaszustands in einem der Gasräume (6, 7),wobei die Vorrichtung weiterhin einenGaszustandsdetektor (12) aufweist, welcher in Verbindung mit einem der Gasräume (6, 7) steht und dazu eingerichtet ist, einen Riss in der gehaltenen Metallfolie (21) bei einem herbeigeführten Gaszustand in einem der Gasräume (6, 7) durch Messen des Gaszustands in demselben Gasraum (6, 7) oder in dem anderen Gasraum (7, 6) zu detektieren, unddie Vorrichtung weiterhin ein dreidimensionales Profil (23) aufweist, welches die dem Profil (23) entsprechend dreidimensional vorgeformte Metallfolie (21) im eingebrachten Zustand formerhaltend stützt.
Patent DE-102015000937-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeuginnenraum-Ausstattungsteil sowie Verstellvorrichtung mit Antriebsvorrichtung und Kopfstütze mit Verstellvorrichtung
Inventor: KOTZ MAXIMILIAN
IPC: H02P7/00
Filed: 2015-01-28
Granted: 2021-12-02
Abstract: Antriebsvorrichtung (10) für ein Fahrzeuginnenraum-Ausstattungsteil umfassend einen Verstellmotor (16) und ein Steuergerät (17), wobei der Verstellmotor (16) mittels des Steuergerät (17) gesteuert wird, wobei dem Verstellmotor (16) ein Sensor zugeordnet ist, welcher die Drehzahl des Verstellmotors (16) misst und eine der Drehzahl entsprechende Pulsrate an das Steuergerät (17) sendet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sensor des Verstellmotors (16) und dem Steuergerät (17) ein Pulsratenmodifizierer (18) zwischengeschaltet ist, welcher die von dem Verstellmotor (16) empfangene Pulsrate derart modifiziert, dass sie innerhalb eines von dem Steuergerät (17) zu verarbeitenden Wertebereichs der Pulsrate liegt und dass der Pulsratenmodifizierer (18) einen modifizierten Wert der Pulsrate an das Steuergerät (17) weiterleitet.
Patent DE-102015003530-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines Bildsignals in einem Kraftfahrzeug sowie Speichermedium, Ausgabegerät und Kraftfahrzeug hierzu.
Inventor: RAAIJMAKERS MARVIN
IPC: G06F3/00
Filed: 2015-03-18
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zum Ausgeben eines Bildsignals in einem Kraftfahrzeug (10) mithilfe eines Ausgabegeräts (12) des Kraftfahrzeugs (10), wobei eine Steuereinrichtung (16) des Ausgabegeräts (12):  – das Bildsignal von einem digitalen Speichermedium (18) empfängt (S1),  – zusätzlich ein Aktorsignal empfängt (S1), das eine durch einen Aktor (20) des Kraftfahrzeugs (10) auszuführende Aktion und deren Abhängigkeit von einem Zeitsignal des Bildsignals beschreibt, und  – anhand des Aktorsignals den Aktor (20) ermittelt und ein mittels dem Zeitsignal mit dem Bildsignal synchronisiertes Steuersignal für den ermittelten Aktor (20) erzeugt (S5),  und wobei der Aktor (20) in Abhängigkeit von dem Steuersignal die beschriebene Aktion synchron zur Ausgabe des Bildsignals durch eine Ausgabeeinrichtung (14) des Ausgabegeräts (12) ausführt,  wobei eine Bildanalyseeinrichtung (30) des Ausgabegeräts (12) das Aktorsignal und/oder das Zeitsignal in Abhängigkeit von dem Bildsignal erzeugt (S4) und an die Steuereinrichtung (16) überträgt (S2).
Patent DE-102015012415-B4 (DE)
Title: Vorhersage eines Spannungseinbruchs in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RENNER DANIEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-09-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Vorhersagen eines Spannungseinbruchs (14) in einem Bordnetz (2) vor einem geplanten Start eines Verbrauchers (6) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei in dem Kraftfahrzeug (1) zum Betreiben des Verbrauchers (6) zumindest eine elektrische Spannungsquelle (7) und ein zu der zumindest einen Spannungsquelle (7) über das Bordnetz (3) parallel geschalteter Energiespeicher (8) vorgesehen sind und der Energiespeicher (8) weder einen Ladestrom aufnimmt noch einen Entladestrom erzeugt, falls eine Bordnetzspannung (U0) des Bordnetzes (3) größer als ein vorbestimmter Maximalwert ist, wobei bei dem Verfahren- ein voraussichtlich nach dem Start von dem Verbraucher (6) benötigter Versorgungsstrom (10) ermittelt wird, und- ausgehend von einem aktuellen Wert (Ustart) der Bordnetzspannung (U0) ermittelt wird, welchen Anteil des Versorgungsstroms (10) die zumindest eine Spannungsquelle (7) als Quellenstrom (11) ohne den Energiespeicher (8) erzeugt, bis die Bordnetzspannung (U0) auf den Maximalwert (Umax) abgesunken ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reststrom (Id) zwischen dem ermittelten Versorgungsstrom (10) und dem Quellenstrom (11) ermittelt wird und ausgehend von dem Maximalwert (Umax) ermittelt wird, welcher Endwert (Uend) der Bordnetzspannung (U0) sich bei einer parallelen Stromabgabe der zumindest einen Spannungsquelle (7) und des Energiespeichers (8) ergibt.
Patent DE-102015101382-B4 (DE)
Title: Implantierbarer Gefäßfluidsensor
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01L11/00
Filed: 2015-01-30
Granted: 2017-03-09
Abstract: Implantierbarer Gefäßfluidsensor (100), der gestaltet ist, um wenigstens einen Gefäßfluidparameter eines Gefäßes (200) zu erfassen, wobei der implantierbare Gefäßfluidsensor (100) aufweist: – einen rohrförmigen Körper (300), der einen ersten Endteil (310), der gestaltet ist, um in einen abgedichteten Übergang (215) mit einem offenen Gefäßende (310) des Gefäßes (200) eingeführt zu werden und einen solchen zu bilden, aufweist, und – eine Sensoreinheit (400), die mit dem rohrförmigen Körper (300) verbunden ist und einen Sensorbereich (410) umfasst, der gestaltet ist, um in direktem Kontakt mit einem Gefäßfluid (230) in einem abgedichteten Übergangszustand zu sein, wobei der Mindestabstand (a) zwischen dem Sensorbereich (410) und dem ersten Endteil (310) höchstens 10-mal den äußeren Durchmesser (b) des ersten Endteiles (310) des rohrförmigen Körpers (300) beträgt, und wobei die Sensoreinheit (400) eine Halbleitervorrichtung ist, die aufweist: – einen proximalen Teil (440), der stöpselartig den ersten Endteil (310) des rohrförmigen Körpers (300) verstöpselt und eine Zwischenverbindungsseite (442) aufweist, und – einen distalen Teil (450), der von dem ersten Endteil (310) des rohrförmigen Körpers (300) vorsteht und eine Sensorseite (452) hat.
Patent DE-102015105449-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Schutzschicht auf Aluminiumteile
Inventor: RIEGER ALEXANDER FRANZ ROBERT
IPC: C25D5/44
Filed: 2015-04-09
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Schutzschicht, insbesondere gegen Korrosion und Verschleiß, auf Aluminiumteile mit folgenden Schritten:
 a) elektrolytische Bildung einer Aluminiumoxidschicht (2) auf den Aluminiumteilen (1), anschließend
 b) Einbringen der unverdichteten Aluminiumteile (1) in ein Aktivierungsbad (3), das Palladium in ionogener Form enthält und Aufbringen von Wechselstrom mit 1,0 bis 4,0 V in das Aktivierungsbad (3) und anschließend
 c) chemisches Aufbringen von Nickel (7) auf die Aluminiumoxidschicht (2), in deren Poren Palladium (5) eingelagert ist, in einem Nickelbad (6) für eine Dauer von 20 bis 40 Minuten.
Patent DE-102015116143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen von eine Kraftmaschine verlassenden Stickoxiden
Inventor: MIAO YONG
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-09-24
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren, umfassend, dass:
 basierend auf einem Kurbelwellenwinkel (φ) einer Kraftmaschine (104) ein erster Wert erzeugt wird, der (i) eine Kraftstoffmenge, die in einem Zylinder (118) der Kraftmaschine (104) verbrannt wird, oder (ii) eine Änderung der Kraftstoffmenge, die in dem Zylinder (118) verbrannt wird, angibt;
 basierend auf dem ersten Wert eine Wärmemenge bestimmt wird, die während eines Verbrennungsereignisses des Zylinders (118) freigesetzt wird;
 basierend auf der Menge an freigesetzter Wärme ein Druck in dem Zylinder (118) geschätzt wird;
 basierend auf dem Druck eine Temperatur in dem Zylinder (118) geschätzt wird;
 basierend auf dem Druck oder der Temperatur Stickoxidkonzentrationsniveaus in dem Zylinder (118) geschätzt werden;
 basierend auf den Stickoxidkonzentrationsniveaus eine Menge an aus dem Zylinder (118) austretenden Stickoxiden geschätzt wird; und
 basierend auf der Menge an aus dem Zylinder (118) austretenden Stickoxiden ein Betrieb der Kraftmaschine (104) oder eines Abgassystems (134) der Kraftmaschine (104) gesteuert wird.
Patent DE-102015122699-B4 (DE)
Title: Spannklaue
Inventor: ARNOLD NILS
IPC: B25B5/10
Filed: 2015-12-23
Granted: 2023-04-20
Abstract: Spannklaue (1) mit- einem Drehknauf (9),- einer Gewindespindel (7) mit einem ersten Klauenkopf (6) und,- einem Klauenkörper (2), an dem die Gewindespindel (7) längsverschiebbar geführt ist und der einen zweiten Klauenkopf (8) hat, der dem ersten Klauenkopf (6) gegenüberliegt, wobei die Gewindespindel (7) über einen drehmomentschaltendes Kupplungselement (11) mit dem Drehkauf (9) und/oder dem Klauenkörper (2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (7) an ihrem Endabschnitt, der dem ersten Klauenkopf (6) gegenüberliegt, Rastzähne an ihrem Außenumfang trägt, und dass der Drehknauf (9) in radialer Richtung des Drehknaufs (9) ein elastisch nachgiebiges Kupplungsteil mit Rastzähnen hat, die in radialer Richtung mit den Rastzähnen der Gewindespindel (7) ineinandergreifen.
Patent DE-102015204880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebs, um die Höhe eines Sattels eines Zweirads situationsbedingt zu verfahren, sowie eine dafür vorgesehene Vorrichtung
Inventor: TEPASS BERND
IPC: B62J1/08
Filed: 2015-03-18
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebs (110), um einen Sattel (120) eines Zweirads (130) in eine Fahrtposition (122) oder in eine Aufstiegsposition (124) zu verfahren, mit folgenden Verfahrensschritten: – Erfassen (15) einer Beschleunigung (a) und einer Seitenneigung (α) des Zweirads (130) kontinuierlich innerhalb einer ersten Zeitspanne (T1) und einer Geschwindigkeit (v) des Zweirads (130) nach der ersten Zeitspanne (T1), – Durchführen eines ersten Beschleunigungsvergleichs (20), welcher prüft, ob die Beschleunigung (a) wenigstens für eine zweite Zeitspanne (T2) größer als eine minimale positive Beschleunigung (amin,pos) ist, und – wobei wenn der erste Beschleunigungsvergleich (20) positiv ist, ein erster Geschwindigkeitsvergleich (30) durchgeführt wird, welcher prüft, ob die Geschwindigkeit (v) größer als eine minimale Geschwindigkeit (vmin) ist, wobei wenn der erste Geschwindigkeitsvergleich (30) positiv ist, der Sattel (120) in die Fahrtposition (122) verfahren wird (70), oder – wobei wenn der erste Beschleunigungsvergleich (20) negativ ist, ein zweiter Beschleunigungsvergleich (40) durchgeführt wird, welcher prüft, ob die Beschleunigung (a) wenigstens für eine dritte Zeitspanne (T3) kleiner als eine minimale, negative Beschleunigung (amin,neg) ist, wobei wenn der zweite Beschleunigungsvergleich (40) positiv ist, ein zweiter Geschwindigkeitsvergleich (60) durchgeführt wird, welcher prüft, ob die Geschwindigkeit (v) größer als die minimale Geschwindigkeit (vmin) ist, wobei wenn der zweite Geschwindigkeitsvergleich (60) negativ ist, der Sattel (120) in die Aufstiegsposition (124) verfahren wird (80).
Patent DE-102015209005-B4 (DE)
Title: Kamera mit integrierter Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BAIDUC FLORIN
IPC: G03B15/02
Filed: 2015-05-15
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kamera (2, 12, 22, 32) mit einem Objektiv (4, 14, 24, 34) und integrierter Beleuchtungseinrichtung, die eine Leuchtschicht (6, 16, 26, 36) umfasst, die zur Ausleuchtung eines durch die Kamera (2, 12, 22, 32) abzubildendes Objekts Licht abgibt, wobei
 die Kamera (2, 12, 22, 32) einen flächigen Bildsensor (20) umfasst,
 die Leuchtschicht (6, 16, 26, 36) flach ausgebildet und von einer ihrer Oberflächen Licht abgibt,
 die Leuchtschicht (6, 16, 26, 36) bei Abstrahlung des Lichts transparent ist, und
 die Leuchtschicht (6, 16, 26, 36) senkrecht zu und in dem Strahlengang des durch das Objektiv (4, 14, 24, 34) der Kamera (2, 12, 22, 32) hindurch tretenden Lichts angeordnet ist und gegenüber dem Licht transparent ist, das von dem abzubildenden Objekt kommend durch das Objektiv (4, 14, 24, 34) hindurch auf den Bildsensor (20) auftrifft,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Leuchtschicht (16) in der Kamera (12) direkt vor dem Bildsensor (20) der Kamera (16) angeordnet ist, wobei die Leuchtschicht (16) sich über den gesamten Durchmesser des Lichts zu dem Bildsensor (20) erstreckt.
Patent DE-102016006150-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Handauflage
Inventor: FREI THOMAS
IPC: B25G1/06
Filed: 2016-05-18
Granted: 2018-12-27
Abstract: Höhenverstellbare Handauflage (1) für einen Handgriff (2), wobei die Handauflage (1) derart geformt ist, dass sie eine handstützende Funktion hat, dadurch gekennzeichnet,dass der Handgriff (2) eine Aussparung mit vordefinierte Positionen definierenden Rastungen und einer Verbindung der einzelnen Rastpositionen aufweist,dass ein Teilstück der Handauflage (1) in die Aussparung des Handgriffs (2) eingefügt ist und dass die Handauflage (1) bezüglich der Höhe und in Richtung zum Handgriff (2) und weg von diesem bewegbar ist,dass zum Befestigen des Teilstücks der Handauflage (1) durch Bewegen von ihm in Richtung zum Handgriff (2) bei einer definierten Endposition an einer der Rastungen in der Aussparung des Handgriffs (2) eine formschlüssige Vertiefung oder Erhöhung beliebiger Kontur vorgesehen ist, wobei die Handauflage (1) entweder das Negativ und der Handgriff (2) das Positiv der formschlüssigen Form oder umgekehrt hat, unddass zwischen der Handauflage (1) und dem Handgriff (2) seitlich des Teilstücks der Handauflage (1) ein mechanischer Anschlag vorgesehen ist, der das Teilstück der Handauflage (1) bei einer Bewegung der Handauflage (1) in die Aussparung des Handgriffs (2) bezüglich der Höhe frei einer formschlüssigen Positionierung in der Aussparung des Handgriffs (2) hält.
Patent DE-102016103120-B4 (DE)
Title: Loch-Aufweitungsschraube
Inventor: SHIH YI-CHIEH
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-02-23
Granted: 2019-05-02
Abstract: Loch-Aufweitungsschraube für ein Holzwerkstück, umfassendeinen Schraubenkopf (10) mit einem Kopfende (11) und einem Halsabschnitt (12), der sich ausgehend von dem Kopfende (11) erstreckt und dessen Durchmesser allmählich in einer Richtung weg von dem Kopfende weisend (11) abnimmt; undeinen Schraubenschaft (20) mit einem Schaftkörper (21), der mit dem Halsabschnitt (12) verbunden ist, einem Loch-Aufweitungsabschnitt (22), der mit dem Schaftkörper (21) verbunden ist, einem kegelförmigen Abschnitt (23), der mit dem Loch-Aufweitungsabschnitt (22) verbunden ist, und einem Gewinde (24), das spiralförmig ausgehend von dem kegelförmigen Abschnitt (23) über den Loch-Aufweitungsabschnitt (22) bis zu dem Schaftkörper (21) verläuft,wobei der Außendurchmesser (D2) des Loch-Aufweitungsabschnitts (22) größer ist als der Durchmesser (D1) des Schaftkörpers (21) und kleiner ist als der Durchmesser (D3) des Gewindes (24),wobei der Loch-Aufweitungsabschnitt (22) eine Mehrzahl von Loch-Aufweitungsblöcken (221), die in mehreren Reihen angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Schraubgut-Austragkanälen (222) aufweist, die zwischen den Loch-Aufweitungsblöcken (221) ausgebildet sind, wobei jeweils zwei benachbarte Reihen von Loch-Aufweitungsblöcken (221) versetzt zueinander angeordnet sind, wobei jeder Loch-Aufweitungsblock (221) eine Schneidspitze (2213) und eine Mehrzahl von Schrägen (2214) aufweist, die sich ausgehend von der Schneidspitze und geneigt in Richtung zu einer Oberfläche des Schraubenschafts (20) erstrecken, wobei jeder Loch-Aufweitungsblock (221) pyramidenförmig ausgebildet ist, wobei der Schaftkörper (21) ein Schräggewinde (211) angrenzend an eine Seite des Gewindes (24) aufweist, die dem Schraubenkopf (10) zugewandt ist, und wobei durch das Schräggewinde (211) Holz-Schraubgut aus dem Holzwerkstück herausführbar und austragbar ist.