baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106833-B3 (DE)
Title: Drehanschlagseinrichtung für eine gebäude- oder einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung und verwendungen derselben
Inventor: SCHÜTZ VIKTOR
IPC: E05F5/06
Filed: 2013-06-28
Granted: 2014-09-25
Abstract: Um einen einstellbaren, vorzugsweise stufenlos einstellbaren, Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung von Antriebs- oder Getriebeelementen von Antrieben für Einfriedungs- oder Gebäudeabschlüsse zu schaffen, der mit wenigen einfachen Bauteilen eine zuverlässige Abstützung auch gegenüber hohen Drehmomenten erlaubt, schafft die Erfindung eine Drehanschlagseinrichtung (16) für eine Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebseinrichtung (14) zur Begrenzung einer um eine Drehachse (50) erfolgenden Drehbewegung eines Antriebs- oder Getriebeelements (18) der Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebseinrichtung (14), wobei die Drehanschlagseinrichtung (16) umfasst: ein erstes Keilelement (70), das an ein Bauteil der Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsvorrichtung (14) formschlüssig befestigbar ist und eine erste Keilfläche (78) zur Anordnung in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse (50) des zu begrenzenden Antriebs- oder Getriebeelements (18) aufweist, ein zweites Keilelement (72), das eine zweite Keilfläche (80) zum Erfassen der ersten Keilfläche (78) aufweist, mit aufeinanderliegender erster und zweiter Keilfläche (78, 80) in Umfangsrichtung verschiebbar an dem ersten Keilelement (70) anzuordnen ist und eine Anschlagfläche (112) zur Anordnung in einer radialen und/oder axialen Richtung bezüglich der Drehachse (50) aufweist, um die Drehbewegung des Antriebs- oder Getriebeelements (18) zu begrenzen, und eine Begrenzungseinrichtung (74) zur wählbar einstellbaren Begrenzung einer Relativbewegung des ersten und des zweiten Keilelements (70, 72) in der axialen Richtung.
Patent DE-102013114782-B3 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung mit einem Drehstrom-Asynchronmotor und einem kraftschlüssigen Zugmittelgetriebe sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: LIPOWSKI WOLFGANG
IPC: H02P27/06
Filed: 2013-12-23
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Zerkleinerungsvorrichtung, bei welchem von einer Antriebseinrichtung, die zumindest einen Drehstrom-Elektromotor umfasst, ein Zerkleinerungsrotor über ein kraftschlüssiges Zugmittelgetriebe angetrieben wird, wobei der Elektromotor von einem gesteuerten Frequenzumrichter gespeist wird zum Betreiben des Zerkleinerungsrotors mit vorgegebener Rotordrehzahl in einer Normalbetriebsphase, und wobei ein Maß für den Zugmittelgetriebe-Schlupf ermittelt und überwacht wird und bei Überschreiten einer ersten Schlupfwertschwelle des Zugmittelgetriebe-Schlupfes der Drehstrom-Elektromotor zum Abschalten angesteuert wird. Bei Überschreiten einer vorgegebener zweiten Schwelle des Zugmittelgetriebe-Schlupfes, die unterhalb der ersten Schlupfschwelle liegt, wird zum Weiterbetrieb der Zerkleinerungsvorrichtung der Frequenzumrichter in einer Schlupfbetriebsphase zur Regelung bzw. Steuerung des Zugmittelgetriebe-Schlupfes auf eine vorgegebene dritte Schlupfwertschwelle und zur Absenkung des vom Drehstrom-Elektromotor abgegebenen Drehmomentes angesteuert. Die Erfindung betrifft ferner eine Zerkleinerungsvorrichtung zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102013210516-B3 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters
Inventor: WOERNER BENJAMIN
IPC: E05F5/02
Filed: 2013-06-06
Granted: 2014-03-13
Abstract: Es wird eine Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters beschrieben, mit einem Gehäuse, einem in einem Aufnahmeraum des Gehäuses angeordneten, mit einer Feder beaufschlagten Kolben, und mit einer im Gehäuse gelagerten Welle, welche mit dem Kolben zusammenwirkt, wobei an der Welle ein Betätigungsarm für den Flügel drehfest angeordnet ist. Der Kolben ist dabei zweiteilig mit einem Federkolben und einem Dämpfungskolben ausgebildet, wobei der Federkolben und der Dämpfungskolben jeweils aufeinander zu gerichtete Fortsätze aufweisen, welche mit wenigstens einem der an der Welle angeordneten Mitnehmer zusammenwirken, wobei die Kopfflächen der Mitnehmer eine Freilaufeinrichtung mit einen Freilaufbereich bilden, wobei wenigstens einer der am Federkolben angeordneten Fortsätze auf dem Freilaufbereich gleitend die Welle von dem Federkolben entkoppelt.
Patent DE-102014000702-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umschlingen von Pflanzen oder Pflanzenteilen
Inventor: REIMANN MATTHIAS
IPC: A01G9/12
Filed: 2014-01-23
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Umschlingen von Pflanzen oder Pflanzenteilen, wobei die Pflanzen entlang eines über dem jeweiligen Grund geführten Spanndrahtes (5) gesetzt sind, umfassend: – zwei Klemmköpfe (1.1, 1.2), – und ein sich zwischen den Klemmköpfen (1.1, 1.2) erstreckendes, längliches Mittelteil (2). Die Klemmköpfe (1.1, 1.2) sind scheibenförmig und weisen jeweils eine sich von seiner Peripherie (4) zur Mitte hin verjüngende Ausnehmung (6) auf, welche dort mit zwei federnd elastischen Zungen endet und in eine weitere, mittige Ausnehmung (8) übergeht. Das Mittelteil (2) ist biegeelastisch, an seinen Längskanten abgerundet und reißfest. Die Vorrichtung (100) kann schnäpperartig am Spanndraht (5) befestigt werden.
Patent DE-102014105957-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lötverbindung
Inventor: TUTSCH GÜNTER
IPC: B23K1/00
Filed: 2014-04-29
Granted: 2015-06-25
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lötverbindung zwischen einem Träger (2) und einem Lötpartner (1). Hierzu werden ein Träger (2), ein Lötpartner (1) und ein Lot (41) bereitgestellt. Der Träger (2) weist eine lötfähige Oberfläche (211) auf, auf der eine stoffschlüssig mit dieser verbundene Haltevorrichtung (3) erzeugt wird. Das Lot (41) wird in der Haltevorrichtung (3) angeordnet und der Lötpartner (1) wird auf das Lot (41) aufgelegt. Zwischen dem Träger (2) und dem Lötpartner (1) wird eine stoffschlüssige Verbindung hergestellt, indem das Lot (41) zu einem flüssigen Lot (42) aufgeschmolzen und dieses nachfolgend bis unter seinen Schmelzpunkt abgekühlt wird. Die Haltevorrichtung (3) ist dabei so ausgebildet, dass sie bis zum Herstellen der stoffschlüssigen Verbindung (43) ein Verrutschen des Lötpartners (1) relativ zum Träger (2) begrenzt.
Patent DE-102016101922-B3 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzinjektor
Inventor: MATYSSEK BERNHARD
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-02-04
Granted: 2017-08-10
Abstract: Ein Kraftstoff-Einspritzinjektor weist mindestens zwei aneinander liegende Gehäuseteile auf, die über mindestens einen Verbindungsbolzen verbunden sind, wobei in den Verbindungsbolzen ein Verbindungskanal eingebracht ist, der mit einem Strömungskanal in einem Gehäuseteil kommuniziert.
Patent DE-102016115773-B3 (DE)
Title: Torantriebsvorrichtung mit Zuluftfunktion für ein Tor, insbesondere für ein Rauch- oder Wärmeabzugssystem, damit angetriebenes Tor sowie Nachrüstsatz
Inventor: BRUNS MICHAEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-08-25
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torantriebsvorrichtung (20) zum Antreiben eines ein ein- oder mehrgliedriges Torblatt (14) umfassenden Tores (10), insbesondere eines Tores (10) für ein Rauch- und/oder Wärmeabzugssystem, mit einer Antriebseinrichtung (22), die zum Antreiben des Torblattes (14) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung an das Tor (10) anschließbar ist, mit einer Antriebssteuereinrichtung (24) zum Steuern der Antriebseinrichtung (22) und mit einer Sensoreinrichtung (26), die für das Erzeugen eines Sensorsignales (S) konfiguriert ist, wenn das Torblatt (14) sich in einer durch die Sensoreinrichtung (26) zwischen der Offenstellung und der Schließstellung vorgegebenen Zuluftstellung (ZL) befindet und/oder die Zuluftstellung (ZL) durchläuft.
Patent DE-102017111273-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen von Datenleitungen in Kabelbäumen und Herstellungsverfahren für in einem Kabelbaum angeordnete Datenleitungen
Inventor: ZIER ARMIN
IPC: G01R31/08
Filed: 2017-05-23
Granted: 2017-10-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zum Überprüfen von in einem Kabelbaum (105) angeordneten Datenleitungen (103) beschrieben, die eine Hochfrequenz-Signalquelle (113, 115, 117) zum Erzeugen von veränderbaren Hochfrequenz-Signalen, eine Antenne (121), eine Messvorrichtung (123) zum Messen von Signalen, die durch elektromagnetische Felder hervorgerufen werden, die durch die Hochfrequenz-Signale bewirkt werden, sowie eine Auswertungsvorrichtung (127) zum Auswerten der Signale und zum Beurteilen eines Fehlerzustands der Datenleitungen (103) des Kabelbaums (105) durch Vergleich der gemessenen Signale mit Referenzsignalen, die im Fall fehlerfreier Datenleitungen (103) gemessen würden, aufweist. Die Vorrichtung (100) ist so gestaltet, dass beim Überprüfen mehrere Datenleitungen (103) des Kabelbaums (105) mit der Vorrichtung (100) verbunden sind, sodass mehrere Datenleitungen (103) gleichzeitig überprüfbar sind. Es wird ferner ein Verfahren zum gleichzeitigen Überprüfen mehrerer in einem Kabelbaum (105) angeordneten Datenleitungen (103) beschrieben.
Patent DE-102019100381-B3 (DE)
Title: Mobile Kücheneinrichtung für den Kofferraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHALAPSKI PASCAL
IPC: B62D31/00
Filed: 2019-01-09
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die mobile Kücheneinrichtung in Form eines Moduls, welches im Kofferraum eines Personenkraftwagens Platz findet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kücheneinrichtung Setzkästen (25, 26, 27) enthält, die zum Transport vertikal übereinander angeordnet sind und die zum Gebrauch horizontal nach Art von Schubladen herausziehbar und horizontal nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102019117566-B3 (DE)
Title: Faltverpackung
Inventor: BUSCH HARALD
IPC: B65D5/02
Filed: 2019-06-28
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Faltverpackung (1) mit einer aus mehreren Wandabschnitten (11, 12, 13) gebildeten Seitenwandung (10), welche mittels Einsteckzungen (110, 130) und mindestens einer entsprechend korrespondierend ausgebildeten Aufnahmeöffnung (121) zur Bildung einer geschlossenen Umhüllung miteinander verbindbar sind. Die erfindungsgemäße Faltverpackung (1) ist, wobei die beiden äußeren Wandabschnitte (11, 13) jeweils wenigstens eine Einsteckzunge (110, 130) umfassen, die zum Verschliessen der Faltverpackung in mindestens eine innerhalb eines zwischen den beiden Wandabschnitten (11, 13) angeordneten mittleren Wandabschnitts (12) vorgesehenen, schlitzförmigen Aufnahmeöffnung (121) einsteckbar sind, wobei die beiden äußeren an dem mittleren Wandabschnitt (12) über Knickfalze, Perforationen und/oder die Ausbildung sonstiger Solltrennstellen (120) auf einer Linie angrenzenden Wandabschnitte (11, 13) jeweils mindestens einen Knickfalz, eine Perforationen und/oder eine Ausbildung einer sonstigen Solltrennstelle (111, 131) zur Bildung einer an die mindestens eine Aufnahmeöffnung (121) jeweils angrenzenden, geschlossenen Umhüllung (1a, 1b) aufweisen. Die erfindungsgemäße Faltverpackung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einsteckzungen (110, 130) unterschiedliche Längen aufweisen und die mindestens eine Aufnahmeöffnung (121) einen Aufnahmebereich (1210) zur form- und/oder kraftschlüssigen Aufnahme der kurzen Einsteckzunge (110) und einen an den Aufnahmebereich (1210) angrenzenden Aufnahmebereich (1211) zur form- und/oder kraftschlüssigen Aufnahme der langen Einsteckzunge (130) umfasst.
Patent DE-102020117678-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit heterogener lötstelle und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: LEE SWEE KAH
IPC: H01L23/488
Filed: 2020-07-03
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einer heterogenen Lötstelle, umfassend: Bereitstellen eines Halbleiterchips, Bereitstellen eines gekoppelten Elements, und Löten des Halbleiterchips an das gekoppelte Element mit einer ersten Lötstelle, wobei die erste Lötstelle umfasst: ein Lötmaterial, das eine erste Metallzusammensetzung umfasst, und eine Beschichtung, die eine zweite Metallzusammensetzung umfasst, die sich von der ersten Metallzusammensetzung unterscheidet, wobei die Beschichtung das Lötmaterial zumindest teilweise bedeckt, wobei die zweite Metallzusammensetzung eine größere Steifigkeit und/oder einen höheren Schmelzpunkt als die erste Metallzusammensetzung aufweist.
Patent DE-102020129996-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Behältern
Inventor: KNEER STEPHAN
IPC: B29C49/04
Filed: 2020-11-13
Granted: 2022-03-03
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Behältern bestehend aus einem im wesentlichen steifen Außenbehälter und einem leicht verformbaren Innenbeutel aus keine Schweißverbindung miteinander eingehenden, ersten und zweiten thermoplastischen Kunststoffen, wobei einem ersten Schneckenförderer der erste thermoplastische Kunststoff für den Außenbehälter und einem zweiten Schneckenförderer der zweite thermoplastische Kunststoff für den Innenbeutel zugeführt werden, die mit einer Extruderdüse verbunden sind, die einen aus zwei Schläuchen bestehenden Vorformling coextrudiert, der zwischen den geöffneten Hälften einer Blasform angeordnet wird, wobei die Blasform geschlossen wird, wenn der Vorformling die zur Herstellung des Behälters erforderliche Länge hat, wobei Überschussmaterial im Bodenbereich des herzustellenden Behälters abgequetscht und ein Steg aus Material des Außenbehälters ausgebildet wird, in dem die verschweißte Bodennaht des Innenbeutels eingeklemmt und in axialer Richtung gehalten werden kann, und wobei der Vorformling durch ein Druckmedium zur Anlage an die Wandung der Blasform aufgeblasen und aus der Blasform entnommen wird, und wonach der Innenbeutel von der Wand des Außenbehälters abgelöst wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Überschussmaterial wieder dem ersten Schneckenförderer zugeführt wird, der das Überschussmaterial mit dem ersten thermoplastischen Kunststoff vermischt und der Extruderdüse zuführt, wobei der erste thermoplastische Kunststoff im geschmolzenen Zustand eine geringere Viskosität als das Überschussmaterial aufweist, so dass die Außenschicht des extrudierten Schlauchs nur aus dem ersten thermoplastischen Kunststoff besteht.
Patent DE-102021103203-B3 (DE)
Title: Aktor mit einem Draht aus einer Formgedächtnislegierung und Vorrichtung zur Freigabe eines Bolzens mit einem solchen Aktor
Inventor: REERSHEMIUS SIEBO
IPC: F03G7/06
Filed: 2021-02-11
Granted: 2022-07-28
Abstract: Bei einem Aktor (1) mit zwei durch eine Druckfeder (4) in Richtung einer Aktorhauptachse (5) elastisch aneinander abgestützten Endstücken (2, 3) und einem längs der Aktorhauptachse (5) zwischen den Endstücken (2, 3) gespannten Draht (11) aus einer Formgedächtnislegierung, der auf eine Längenänderung ansteuerbar ist, weist der Draht (11) mindestens drei zusammenhängende Längenabschnitte (16) auf, die nebeneinander jeweils längs der Aktorhauptachse (5) zwischen den Endstücken (2, 3) gespannt sind.
Patent DE-3818779-B4 (DE)
Title: Brennstoffverteilungseinrichtung
Inventor: TINGLE WALTER J
IPC: F02C7/228
Filed: 1988-06-02
Granted: 2005-07-28
Abstract: Brennstoffverteilungseinrichtung
für die
Brennkammer  eines Gasturbinentriebwerks, mit  einem Verteiler
zum Aufnehmen von unter Druck stehendem Brennstoff,  mehreren
Brennstoffinjektoren,  einer entsprechenden Anzahl von Brennstoffleitungen,
die jeweils einen der Brennstoffinjektoren in einer parallelen Fluidverbindung
mit dem Verteiler verbinden,  gekennzeichnet durch in jede Brennstoffleitung
eingefügte Mittel
(22) zum Ausbilden einer laminaren Strömung des Brennstoffs, wobei
die Mittel (22) Druckverluste bzw. Druckabfälle in den Brennstoffleitungen
hervorrufen, die zur Gewährleistung
einer gleichförmigen
Brennstoffströmungsverteilung
durch die Brennstoffleitungen ausreichen.
Patent DE-4447927-B4 (DE)
Title: Granular polymer composites - useful for immobilisation of antigens or antibodies
Inventor: KITANO TADAHIKO
IPC: A61K49/00
Filed: 1994-10-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: The following are claimed: (A) granular polymer composites comprising polymeric granules coated with a calcium phosphate (CP) cpd., at least a part of the CP cpd. penetrating the polymer granules; and (B) a diagnostic agent comprising: (a) a granular polymer composite comprising a plurality of dyed polymeric granules (which have a coated surface of a CP cpd.); and (b) an antigen or antibody adsorbed and immobilised on the composite, the unadsorbed sites of the composite body being treated with a blocking agent.
Patent DE-10004103-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: PELZ PETER
IPC: F02B75/02
Filed: 2000-01-31
Granted: 2004-06-09
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine, enthaltend  einen Zylinder (2), in dem unter Bildung einer Arbeitskammer (6) ein Kolben (4) arbeitet, der über wenigstens je ein Pleuel (26, 28) mit einer von zwei gegensinnig mit gleicher Drehzahl laufenden Kurbelwellen (16, 18) verbunden ist,  eine Einlaßventileinrichtung (62, 54, 56) zur Zufuhr von Frischluft in den Zylinder,  eine Kraftstoffzufuhreinrichtung (62) zur Beschickung der Frischluft mit Kraftstoff und  eine Auslaßventileinrichtung (10) zum Ausleiten von Abgas aus dem Zylinder, wobei der Kolben (4) mit einem sich von einer Seite der Kurbelwellen (16, 18) zu deren anderer Seite erstreckenden Schaft (14) verbunden ist, an dem die Pleuel auf seiner vom Kolben abgewandten Seite der Kurbelwellen symmetrisch zum Schaft gelagert sind,  dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (2) zu den Kurbelwellen (16, 18) hin durch eine starr mit dem Zylinder (2) verbundene Trennwand (48) abgeschlossen ist, durch die sich der starr mit dem Kolben (4) verbundene Schaft...
Patent DE-10020178-B4 (DE)
Title: Apparat und Verfahren zur Bildbinärisierung sowie Apparat und Verfahren zur Bilderfassung
Inventor: TAKAHASHI SADAO
IPC: H04N1/403
Filed: 2000-04-25
Granted: 2005-01-13
Abstract: Bild-Binärisierungsapparat,
der Folgendes umfasst:  eine Blockunterteilungseinheit, die
ein mehrwertiges Bild in Blöcke
unterteilt;  eine Luminanzwert-Ausgabeeinheit, die Luminanzwerte
für jedes
Pixel ausgibt, die das mehrwertige Bild darstellen;  eine Einstelleinheit
für einen
Binärisierungs-Schwellenwert,
die einen Binärisierungs-Schwellenwert
einstellt, der zu verwenden ist, wenn das mehrwertige Bild binärisiert wird;  eine
Binärisierungseinheit,
die das mehrwertige Bild basierend auf dem Binärisierungs-Schwellenwert binärisiert;  eine
Einstelleinheit für
einen niedrigen Luminanz-Schwellenwert, die einen niedrigen Luminanz-Schwellenwert
einstellt, der zu verwenden ist, wenn niedrige Luminanzwerte entfernt
werden;  eine Block-Auswahleinheit, die aus den Blöcken, die
durch die Blockunterteilungseinheit erzeugt wurden, zu verarbeitende
Blöcke
auswählt,
deren mehrwertige Bilder durch die Binärisierungseinheit zu binärisieren
sind;  eine Entfernungseinheit für niedrige Luminanzwerte, die von
der Luminanzwert-Ausgabeeinheit
die Luminanzwerte von denjenigen Pixeln empfängt, die den ausgewählten Block
oder die ausgewählten
Blöcke
bilden, die die Luminanzwerte entfernt, die niedriger als der niedrige
Luminanz-Schwellenwert sind, der durch die Einstelleinheit für die niedrigen...
Patent DE-10037062-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ANUMU PHILIP ATTE
IPC: H01M8/04223
Filed: 2000-07-29
Granted: 2007-07-05
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einer Gaserzeugungsvorrichtung zur katalytischen Wasserdampfreformierung
eines Wasserdampf/Brennstoffgemisches und/oder zur partiellen Oxidation
eines Sauerstoff/Brennstoffgemisches zur Erzeugung eines wasserstoffreichen
Mediums und mit einer Gasreinigungsstufe zur Entfernung von Kohlenmonoxid
aus dem Produktgas der Gaserzeugungsvorrichtung mit Hilfe der selektiven CO-Oxidation,
wobei ein Hauptströmungsweg
(1) des Mediums (7) zumindest über
eine Länge
in einen ersten und einen zweiten parallelen Strömungsweg (3, 2) aufgespalten
und anschließend
wieder zusammengeführt
ist, wobei zumindest im ersten Strömungsweg (3) ein Strömungsumlenkmittel
(4) vorgesehen ist, um den ersten Strömungsweg (3) temperaturabhängig freizugeben
oder abzusperren, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Strömungsweg
(2) ein Adsorber (5) angeordnet ist.
Patent DE-10044205-B4 (DE)
Title: Kooperatives Steuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: SHINMURA TOMOYUKI
IPC: B62D119/00
Filed: 2000-09-07
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kooperatives
Steuersystem für
ein Fahrzeug mit einer Kraftverteilungsvorrichtung (T) zum Verteilen
einer Antriebskraft und/oder einer Bremskraft zwischen beabstandeten
Rädern
(W FL , W FR ) wobei
das kooperative System umfaßt:  eine
erste Steuereinrichtung (U 1 ) zum Steuern
der Operation der Kraftverteilungsvorrichtung (T);  eine elektrische
Servolenkungsvorrichtung (S) mit einem Motor (27) zum Ausüben eines
Lenkunterstützungsmoments
auf ein Lenkungssystem des Fahrzeugs; und  eine zweite Steuereinrichtung
(U 2 ) zum Berechnen eines Motorsteuersignals
(I MS ) zum Antreiben des Motors (27) auf der
Grundlage wenigstens eines von einer Lenkmoment-Erfassungseinrichtung (S 5 )
erfassten Lenkmomentsignals (T Q ) und zum
Unterbinden des Antriebs des Motors (27) auf der Grundlage wenigstens
eines von einer Stromerfassungseinrichtung (S 6 )
erfassten aktuellen Motorstromsignals (I M )
und des Lenkmomentsignals (T Q ), wobei:  die
erste Steuereinrichtung (U 1 ) auf der Grundlage
des Maßes
der Steuerung der Kraftverteilungsvorrichtung (T) ein Korrektursignal
(ΔI) berechnet
zum Korrigieren des Motorsteuersignals (I MS )
und einen Offsetstrom (ΔI OS ) berechnet zum Korrigieren des aktuellen
Motorstromsignals (I M ); und   die zweite
Steuereinrichtung...
Patent DE-10045685-B4 (DE)
Title: Gegen Minen geschütztes Fahrzeug
Inventor: KAMPER JOERG
IPC: B62D25/20
Filed: 2000-09-15
Granted: 2007-08-23
Abstract: Gegen
Minen geschütztes
Fahrzeug, dessen Boden (14) durch eine Minenschutzplatte (16) geschützt ist,
wobei zwischen dem Fahrzeugboden (14) und der Minenschutzplatte
(16) Dämpfungselemente
(18) vorgesehen sind und wobei das jeweilige Dämpfungselement ein Schraubenfederelement
(27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Schraubenfederelement (20)
zwischen einem am Fahrzeugboden (14) vorgesehenen länglichen
ersten Befestigungselement (26) und einem an der Minenschutzplatte
(16) vorgesehenen länglichen zweiten
Befestigungselement (28) festgelegt ist, wobei das erste und das
zweite längliche
Befestigungselement (26, 28) zueinander parallel und in Fahrzeug-Längsrichtung
orientiert sind.
Patent DE-10054099-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Defektenauf oder in einem Gegenstand
Inventor: KUBITZEK RUEDIGER
IPC: G01N21/95
Filed: 2000-10-31
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen von Defekten auf oder in einem Gegenstand (41), bei
dem der Gegenstand (41) mit Licht beleuchtet und danach wenigstens ein
Teil des Lichts aufgenommen wird, wobei der Gegenstand (41) beugende
Strukturen aufweist, und das daran gebeugte Licht mit wenigstens
einer Beugungsordnung größer Null
aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Gegenstand (41) mit mehreren
Lichtbündeln
unterschiedlicher Wellenlänge
beleuchtet wird.
Patent DE-10061091-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: SAKUMA SHINJI
IPC: F16D33/06
Filed: 2000-12-08
Granted: 2009-02-05
Abstract: Aufbau,
der eine Anordnung von Ölkanälen in einem
Drehmomentwandler mit einem Pumpenflügelrad, einem Turbinenläufer und
einem Stator vorgibt und aufweist:  – ein Getriebe, das eine mit
dem Turbinenläufer
verbundene Eingangswelle aufweist, die in einem Gehäuse drehbar gelagert
ist,  – eine
Statorwelle, die um die Eingangswelle angeordnet ist und mehrere
in ihrer Längsrichtung
ausgebildete Ölkanäle aufweist,
um dem Drehmomentwandler Öl
zuzuführen
und von diesem abzuführen,
und  – ein
Pumpenflügelrad-Nabenelement,
das mit dem Pumpenflügelrad
verbunden und um die Statorwelle angeordnet ist und dessen Außenfläche in einem
Lager am Getriebegehäuse
drehbar gelagert ist,  wobei ein Ende der Statorwelle näher am Stator
angeordnet ist als der im Lager gelagerte Abschnitt des Pumpenflügelrad-Nabenelementes
und die Ölkanäle mindestens
eine Auslaßöffnung aufweisen,
die näher
am Stator angeordnet ist als der im Lager gelagerte Abschnitt des
Pumpenflügelrad-Nabenelementes,
und bei der die Statorwelle einen um die Eingangswelle angeordneten
inneren zylindrischen Abschnitt und einen um den...