baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10315231-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Dekorwerkstoffvorformlings
Inventor: STECK VOLKER
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-04-03
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
(10), zur Herstellung eines Dekorwerkstoffvorformlings, umfassend  ein
Formwerkzeug mit einer ersten (30) und einer zweiten (20) Formwerkzeughälfte, die
in einer Formwerkzeugschließrichtung
relativ zueinander verschiebbar sind;  eine Hubeinrichtung;
um mindestens eine der Formwerkzeughälften (20, 30) in Formwerkzeugschließrichtung
zu bewegen;  wobei die Formwerkzeughälften jeweils eine Basis (21,
31), einen Rahmenbereich (22, 32) und einen relativ zum Rahmenbereich
verschiebbaren Kernbereich (24, 34) umfassen;  der Kernbereich
(34) der ersten Formwerkzeughälfte
(30) fest und der Rahmenbereich (32) der ersten Formwerkzeughälfte federnd
an der Basis (31) der ersten Formwerkzeughälfte (30) gelagert ist; und  der
Kernbereich (24) der zweiten Formwerkzeughälfte (20) federnd und der Rahmenbereich
(22) der zweiten Formwerkzeughähfte
fest an der Basis (21) der zweiten Formwerkzeughälfte (20) gelagert ist;  dadurch
gekennzeichnet, dass ein Einlegerahmen (40) für das Werkstück vorgesehen
ist, und dass das Werkstück
zusammen mit dem Einlegerahmen lagegenau in dem federnd gelagerten
Rahmenbereich der ersten Formwerkzeughälfte positionierbar...
Patent DE-10315515-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern photoempfindlicher Ladungsübertragungen
Inventor: SPEARS KURT EUGENE
IPC: H04N3/15
Filed: 2003-04-04
Granted: 2007-11-29
Abstract: Photoempfindliches
System (100), das folgende Merkmale aufweist:  ein Array von
photoempfindlichen Elementen (41);  ein Ladungsübertragungsregister
(47);  ein Übertragungsgatter
(44), das mit den photoempfindlichen Elementen und dem Ladungsübertragungsregister gekoppelt
ist; und  eine Steuerung (110), die konfiguriert ist, um das Übertragungsgatter
(44) zwischen aufeinanderfolgenden Abtastbelichtungsperioden zu
aktivieren und um das Übertragungsgatter
während
der Abtastbelichtungsperioden zu deaktivieren,  wobei die Steuerung
(110) ferner konfiguriert ist,  um eine Dauer einer Zeitperiode
vor einer Abtastbelichtungsperiode basierend auf einer gewünschten
Dauer für die
Abtastbelichtungsperiode einzustellen, während der das Übertragungsgatter
kontinuierlich aktiviert bleibt, so dass Ladungen, die während der
Zeitperiode durch die photoempfindlichen Elemente (41) erzeugt werden,
zu dem Ladungsübertragungsregister
(47) übertragen
werden,  um das Ladungsübertragungsregister
(47) zu steuern, um die Ladungen während der Zeitperiode kontinuierlich
aus dem Ladungsübertragungsregister
(47) zu verschieben, und  um zu bewirken, dass während der
Zeitperiode aus dem Ladungsübertragungsregister
(47) verschobene Ladungen verworfen werden.
Patent DE-10326515-B4 (DE)
Title: Method for handling and transporting flakes of insulation material involves unloading of a container with consolidated insulation material by means of a loosening-up and unloading unit
Inventor: WELTEKE-FABRICIUS GEB WELTEKE
IPC: B65G65/06
Filed: 2003-06-10
Granted: 2005-04-28
Abstract: The method for handling and transporting flakes of insulation material (1), in particular, cellulose flakes involves loading and consolidation of the material in a container (2), transport of the container to an application site, and unloading of the container by means of a loosening-up and unloading unit (7). - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a loosening-up and unloading unit serving for implementation of the proposed method.
Patent DE-10335978-B4 (DE)
Title: Hub-Baustein zum Anschließen von einem oder mehreren Speicherbausteinen
Inventor: POECHMUELLER PETER
IPC: G11C29/52
Filed: 2003-08-06
Granted: 2006-02-16
Abstract: Hub-Baustein
(4) zum Anschließen von
einem oder mehreren Speicherbausteinen(5) über eine jeweilige Speicherbau-steinschnittstelle
(8),  mit einem Adresseingang zum Anschließen des Hub-Bausteins (4) an
einen Adressbus (2) und mit einem Adressausgang zum Anschließen an einen
weiteren Adressbus (6),  mit einer Adressdecodereinheit (7),
um mit einer an dem Adresseingang anliegenden Adresse einen der
angeschlossenen Speicherbausteine (5) zu adressieren oder die anliegende
Adresse an den Adressausgang anzulegen,  gekennzeichnet durch  eine
Fehlererkennungseinheit (9), um mit Hilfe von bereitgestellten Überprüfungsdaten
einen Fehler in einem Speicherbereich des einen oder der mehreren
Speicherbausteine zu detektieren.
Patent DE-10358757-B4 (DE)
Title: Lufteinlasskanalbaugruppe mit Verdunstungsemissionskontrolle
Inventor: LEFFEL JEFFRY MARVIN
IPC: B01D53/04
Filed: 2003-12-12
Granted: 2010-10-28
Abstract: Lufteinlasskanalbaugruppe für ein Auto mit Verbrennungsmotor mit:  – einer Verdunstungsemissionskontrolle (16) mit einem starren röhrenförmigen Gehäuse (18) und einem kohlenwasserstoffabsorbierenden saugfähigen Bauteil (24), das innerhalb des starren röhrenförmigen Gehäuses (18) angeordnet ist, wobei das starre röhrenförmige Gehäuse (18) eine Längsachse (19) aufweist und ein stromaufwärts liegendes Ende (20) und ein stromabwärts liegendes Ende (22) beinhaltet, wobei das kohlenwasserstoffabsorbierende saugfähige Bauteil (24) eine stromaufwärts in Richtung des stromaufwärts liegenden Endes (20) gerichtete Fläche (28) aufweist, die gegenüber dem Ende (20) zurückversetzt ist, und eine stromabwärts in Richtung des stromabwärts liegenden Endes (22) gerichtete Fläche (30) aufweist, die gegenüber dem Ende (22) zurückversetzt ist, zwischen denen eine Vielzahl von axialen Gasdurchgängen (29) angeordnet sind, gekennzeichnet durch  einen Lufteinlasskanal (10) aus einem elastischen Material mit einem Kanalende und einem dazu beabstandeten Kanalabschnitt, der eine innere Wand (38) aufweist, welche die Verdunstungsemissionskontrolle (16) umschließt, wobei sich die innere Wand (38) über die...
Patent DE-10360351-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: MISDORF WINFRIED
IPC: F02B75/32
Filed: 2003-12-22
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit Pleuelstangen (2), welche mittels Pleuellagerschalen (3) auf einem Hubzapfen (4) einer Kurbelwelle (5) gelagert sind. Die Pleuelstangen (2) sind mindestens einer Stützfläche (6) einer Kurbelwange (7) der Brennkraftmaschine (1) benachbart angeordnet. Um mögliche Toleranzeinflüsse bei der Fertigung so gering wie möglich zu halten, weisen die Pleuelstangen (2) jeweils eine die Pleuellagerschale (3) in Richtung einer Achse (8) des Hubzapfens (4) formschlüssig festlegende Ausformung (9) auf, deren Vorsprung (1(0)) eine Anschlagfläche (11) aufweist. Gegen diese Anschlagflächen (11) liegen die Pleuellagerschalen (3) mit jeweils einer Stirnseite (12) an, so dass eine unerwünschte Verlagerung in Achsrichtung ausgeschlossen ist. Die Anschlagfläche (11) ist dabei bei der Fertigung nur vergleichsweise geringen Toleranzen unterworfen.
Patent DE-19507143-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsdichter Halbleiter-Drucksensor sowie Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: OTAKE SEIICHIROU
IPC: G01L9/04
Filed: 1995-03-01
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiter-Drucksensors, bei dem ein Druckübertragungsmedium
(7) in einer Kammer gehalten wird, die in einer Ausnehmung eines
Verbindungsteiles (3) ausgebildet ist und durch ein metallisches
Membranteil (5) versiegelt ist, das an einem Gehäuse (4) mit einer Druckeinlaßleitung
(4b) ausgebildet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte
aufweist:  Einfüllen
eines Volumens des Übertragungsmediums
(7), das einem Volumen der Kammer annähernd gleich ist, in die Ausnehmung
des Verbindungsteiles (3);  Druckverbinden und Festlegen des
Gehäuses
(4) – wobei das
Membranteil (5) zwischen dem Gehäuse
(4) und dem Verbindungsteil (3) angeordnet ist – mit dem Verbindungsteil (3),
um die Kammer zu bilden; und  Anlegen eines vorbestimmten Druckes
durch die Druckeinlaßleitung
(4b) an das Membranteil (5) über
eine bestimmte Zeitdauer hinweg, um in der Kammer gefangene Luft
in dem Übertragungsmedium
(7) zu lösen.
Patent DE-19519468-B4 (DE)
Title: Tauchlager zur Verwendung sowohl in Flüssigkeit als auch in gasförmiger Atmosphäre
Inventor: TAKAYAMA HIROKAZU
IPC: C10M169/04
Filed: 1995-05-26
Granted: 2007-06-14
Abstract: Tauchlager
zur Verwendung sowohl in Flüssigkeit
als auch in gasförmiger
Atmosphäre,
wobei das Tauchlager folgendes aufweist:  einen sich drehenden
Teil aus einer zementierten, harten Legierung erhalten durch Inkorporation
von Bindemetallen, ausgewählt
aus Fe, Ni, Co, Ti, Cr und Mo, in Pulvern von Karbiden, Nitriden,
Boriden und Siliciden der Elemente der Gruppen IV, V und VI des
Periodensystems; und  einen stationären Teil aus einem Gleitmaterial,
wobei das Gleitmaterial folgendes aufweist:  einen gesinterten
offenporigen porösen
Keramikkörper, wobei
das poröse
Keramikkörpermaterial
aus Siliziumkarbid, Siliziumnitrid, Aluminiumoxid, Zirkoniumoxid,
Titankarbid, Titannitrid, Bornitrid, Borkarbid oder Mischungen von zwei
oder mehr dieser Verbindungen besteht, wobei das Volumen der offenen
Poren im porösen
Keramikkörper
zwischen 5 und 30 % ist; und  ein wasserabsorbierendes Harz,
das die offenen Poren füllt,
zum Schmieren einer Oberfläche
des porösen
Keramikkörpers,
wobei das wasserabsorbierende Harz ausgewählt ist aus Stärken, Zellulosen
und synthetischen Polymeren, und zwar letztere ausgewählt aus
Polyacrylaten, Polyvinylalkoholen,...
Patent DE-19519542-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von Bildwicklungen
Inventor: HERMANNS FERDINAND-JOSEF
IPC: B65H54/38
Filed: 1995-05-27
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Vermeidung von Bildwicklungen beim Wickeln einer Kreuzspule, die durch eine mit Kehrgewinderillen für die Fadenführung versehene Antriebstrommel angetrieben wird, wobei sich deren Umfangsgeschwindigkeit ständig ändert und die Kreuzspule durch die Antriebstrommel so beschleunigt wird, daß die Kreuzspule dem Bewegungsablauf der Antriebstrommel mit Schlupf folgt. und ein Spulstellenrechner die Drehzahl des Antriebsmotors der Antriebstrommel kontrolliert, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebstrommel durch einen regelungstechnisch als Momentensteller wirkenden Motor angetrieben wird und daß durch den Spulstellenrechner die Sollwertvorgabe des Stroms an den Stromregler so erfolgt, daß die Antriebstrommel mit einem konstanten vorwählbaren Moment beschleunigt und mit einem anderen konstanten vorwählbaren Moment gebremst wird, so daß zwischen Kreuzspule und Antriebstrommel ein sich so ändernder Schlupf erzeugt wird, der eine Bildwicklungen verursachende Übereinstimmung des Drehzahlverhältnisses von Antriebstrommel und Kreuzspule verhindert.
Patent DE-19523573-B4 (DE)
Title: Treppenwange
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: E04F11/035
Filed: 1995-06-28
Granted: 2004-03-04
Abstract: Treppenwangensegment mit im wesentlichen parallel verlaufenden unteren und oberen Stirnflächen (1; 1'; 1'' bzw.3; 3'; 3'') und seitlichen Stirnflächen (5, 7; 5', 7'; 5'', 7''), von denen zumindest eine bezüglich der unteren Stirnfläche (1; 1'; 1'') abgeschrägt ist, und mit einer Befestigungseinrichtung (9, 9', 9'') nahe der unteren und/oder oberen Stirnfläche zur Befestigung. eines weiteren . Treppenwangensegmentes derart, dass die abgeschrägten Stirnflächen der beiden Treppenwangensegmente miteinander fluchten oder parallel zueinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass die untere und die obere Stirnfläche eine Länge aufweisen, die im wesentlichen der Tiefe eines anzuschließenden Trittelements (15, 16, 17) entspricht, und die Befestigungseinrichtung (9; 9'; 9'') sowohl zur Verbindung von Treppenvvangensegmenten untereinander als auch zum Anschließen von Trittelementen (15, 16, 17) ausgebildet ist.
Patent DE-19542786-B4 (DE)
Title: Verbindungen mit bakterizider und/oder antimykotischer Aktivität, Herstellungsverfahren, Mittel und Mikroorganismenstamm
Inventor: HOEFLE GERHARD
IPC: C07D513/08
Filed: 1995-11-16
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verbindung
der Formel
Patent DE-19615570-B4 (DE)
Title: Überdruck/Unterdruckluftadapter für Atemschutzgeräte
Inventor: PHILLIPS JEROME D
IPC: A62B23/00
Filed: 1996-04-19
Granted: 2006-12-07
Abstract: Luftdruckadapter
zum Ausbilden einer Fluidverbindung zwischen einer Überdruck-Luftquelle (38) und
einem von einem Benutzer getragenen tragbaren Atemschutzgerät (20, 20'),
wobei der Luftdruckadapter (22, 24) aufweist:  ein direkt mit
dem Atemschutzgerät
(20, 20') verbindbares Adaptergehäuse (23) mit einer mit einem Öffnungsbereich (52)
innerhalb des Adaptergehäuses
(23) in Fluidverbindung stehenden Einlassöffnung, wobei die Einlassöffnung mit
der Überdruck-Luftquelle
(38) verbindbar ist und der Öffnungsbereich
(52) mit dem Atemschutzgerät
(20, 20') in Fluidverbindung bringbar ist; und  eine zwischen
der Einlassöffnung
und dem Öffnungsbereich
(52) angeordnete poröse
Struktur (54), wobei die poröse
Struktur (54) derart ausgebildet ist, dass sie die Strömung komprimierter
Luft von der Einlassöffnung
zum Öffnungsbereich
(52) erlaubt.
Patent DE-19634745-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: B60K37/00
Filed: 1996-08-28
Granted: 2005-03-31
Abstract: Armaturenbrett
mit einem Trägerteil, welches
zur Befestigung in einem vorderen Bereich einer Fahrgastzelle eines
Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, wobei das Trägerteil (8) mehrere, mit Abstand
zueinander angeordnete Glieder (9, 10) aufweist, und die Glieder
(9, 10) von einer Abdeckung (2) verdeckt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Glieder (9, 10) von in einem seitlichen Bereich der Fahrgastzelle
anzuordnenden Spannelementen (11, 12) gespannt sind.
Patent DE-19642014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken kleinstückiger Artikel im Falteinschlag
Inventor: KMOCH WERNER
IPC: B65B11/32
Filed: 1996-10-11
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zum Verpacken kleinstückiger
Artikel im Falteinschlag, mit  einem um eine Rotationsachse
drehbaren Packkopf (1),  mindestens einer Haltevorrichtung (10)
an dem Packkopf (1) zum Halten des zu verpackenden Artikels (A)
mit einem an den Artikel angelegten Packmittelstück (P),  einer Gruppe von
bewegbaren Faltelementen (20, 30, 40) an dem Packkopf (1) für jede Haltevorrichtung
(10) zum Falten über
den Artikel hinausstehender Packmittelstückabschnitte und  einer
feststehenden Faltvorrichtung (50),  dadurch gekennzeichnet,  daß jede Gruppe
drei bewegliche Faltelemente (20, 30, 40) aufweist, denen feststehende
Faltkanten (52, 53, 54) zugeordnet sind.
Patent DE-19681758-B4 (DE)
Title: Einseitiges Schaltkreissubstrat für mehrlagige Schaltkreisplatine, mehrlagige Schaltkreisplatine und Verfahren zur Herstellung selbiger
Inventor: ENOMOTO RYO
IPC: H05K3/46
Filed: 1996-06-14
Granted: 2006-09-14
Abstract: Einseitige
Schaltkreisplatte (7a, 7b, 7c, 7d) für eine mehrlagige Schaltkreisplatine
(1), die aufweist:  ein einseitig kupferkaschiertes Laminat
mit einem isolierenden harten Substrat (2a, 2b, 2c, 2d) und einer
Kupferfolie (13), die an einer Oberfläche des Substrats anhaftet,  auf
einer Oberfläche
des Substrats (2a, 2b, 2c, 2d) durch Ätzen einer Kupferfolie (13)
des kupferkaschierten Laminats ausgebildete Leiterschaltkreismuster
(3a, 3b, 3c, 3d),  eine klebende, auf der anderen Oberfläche des
Substrats gebildete Harzschicht (4a, 4b, 4c, 4d), und   in Löcher gefüllte Leitpasten
(5), wobei die Löcher
(6a, 6b, 6c, 6d) durch das Substrat (2a, 2b, 2d, 2c) und die klebende Harzschicht
(4a, 4b, 4c, 4d) in der Weise ausgebildet sind, dass ein Kontakt
mit den Leiterschaltkreismustern (3a, 3b, 3c, 3d) besteht, um Durchgangslöcher vorzusehen.
Patent DE-19717279-B4 (DE)
Title: Einheit aus zwei miteinander in Verbindung stehenden Behältnissen
Inventor: CHEVROLLIER GUY
IPC: G03G15/08
Filed: 1997-04-24
Granted: 2015-01-22
Abstract: Einheit aus zwei Behältnissen (1, 31), die dazu bestimmt sind, zur Beschickung des einen (31) durch das andere (1) mit einem verbrauchbaren Produkt miteinander in Verbindung zu treten, wobei die Behältnisse (1, 31) jeweils eine Verbindungsklappe (2, 32) und einen Klappenverschluss (3, 33) aufweisen und so eingerichtet sind, dass der Verschluss (3) des einen Behältnisses (1) am anderen Behältnis fixiert werden kann, und dass sie relativ zueinander verlagert werden können, um die beiden Klappen (2, 32) ihrer jeweiligen Verschlüsse (3, 33) freizugeben und ihre Klappen (2, 32) in eine einander gegenüberstehende Stellung zu bringen, wobei die Verschlüsse (3, 33) verschiebbar auf ihren jeweiligen Behältnissen (1, 31) gehalten sind und die Behältnisse (1, 31) so eingerichtet sind, dass sie relativ zueinander verschieblich sind und das Freigeben der Klappen (2, 32) hervorrufen, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Behältnis (1) verschieblich in Gleitschienen (4) seines Verschlusses (3) gehalten ist und der Verschluss (33) des anderen Behältnisses (31) verschieblich in Gleitschienen (35) dieses anderen Behältnisses (31) gehalten ist, wobei das Behältnis (1), das verschieblich in Gleitschienen (4) seines Verschlusses (3) gehalten ist, so eingerichtet ist, dass es in den Gleitschienen (35) des anderen Behältnisses (31) verschieblich ist und den Verschluss (33) des anderen Behältnisses (31) verschiebt, wobei die Behältnisse (1, 31) und deren Verschlüsse (3, 33) so eingerichtet sind, dass sie über Befestigungsmittel (7, 36, 8, 38) jedes Behältnis (1, 31) und den Verschluss (33, 3) des anderen Behältnisses (31, 1) fest miteinander verbinden können.
Patent DE-19805908-B4 (DE)
Title: Von einem Elektromotor angetriebenes Stellelement
Inventor: SCHNELKER FRANZ-JOSEF
IPC: H02K7/116
Filed: 1998-02-13
Granted: 2012-06-14
Abstract: Von einem Elektromotor angetriebenes Stellelement für Regel- und Steueranwendungen, wobei der Elektromotor mit einem Ritzelrad auf ein Zahnradgetriebe einwirkt, das eine Stellwelle verstellt, und Elektromotor und Zahnradgetriebe in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine den Elektromotor (2) aufnehmende Gehäusekammer (7) durch einen aus Stahlblech geformten Deckel (8) verschlossen ist, der unter federnder Verformung an einer Axialfläche (9) des Elektromotors (2) anliegt und diesen mit einer anderen Axialfläche (10) gegen eine Gehäusewandung (11) belastet, die Ausnehmungen (12) für das Ritzelrad (3) und Kontaktanschlüsse (14) aufweist, die in eine Getriebekammer (15) führen.
Patent DE-19816489-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen der Filtereffizienz von für den Einsatz in einer Reinraumumgebung bestimmten Geweben
Inventor: LIM CHANG-SU
IPC: G01N33/36
Filed: 1998-04-14
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen der Filtereffizienz von Geweben, insbesondere von für den Einsatz in einer Reinraumumgebung bestimmten Geweben, mit  einem Träger (3), in welchem eine zu prüfende Gewebeprobe (1) befestigt ist,  einer Kammer (11) mit Raum zum Befestigen des Trägers (3) mit der Gewebeprobe (1),  einem Gasionisierer (13), von welchem ein ionisiertes Gas erzeugbar ist, das durch ein erstes Ventil (V1) hindurch in die Kammer (11) einleitbar ist,  einem Partikelgenerator (15), von welchem Partikel erzeugbar sind, die durch ein zweites Ventil (V 2 ) in die Kammer (11) einleitbar sind, und  einer Partikelzählvorrichtung (17), mit der die Gesamtzahl der in das System durch den Partikelgenerator (15) eingeleiteten Partikel und die Anzahl der die Gewebeprobe (1) durchdringenden Partikel zählbar ist.
Patent DE-19819088-B4 (DE)
Title: Flexible Leiterplatte
Inventor: BERKENHOFF NIELS
IPC: H05K1/11
Filed: 1998-04-29
Granted: 2008-06-26
Abstract: Flexible
Leiterplatte umfassend eine flexible Trägerfolie (2) mit einer Anzahl
von dieser getragenen, ein Leiterbahnlayout bildenden Leiterbahnen,
welches Leiterbahnlayout durch Beschichten der Trägerfolie
(2) mit dem Leitermaterial und anschließendem Wegätzen der nicht als Leiterbahn
ausgebildeten Bereiche erstellt worden ist, welche Leiterplatte
(1) Träger
elektronischer Bauelemente oder Baugruppen (3, 4) ist und mit ihrer
Leiterbahnstruktur als Kabelbaum zum elektrischen Kontaktieren einer
bestimmten Anordnung elektrischer und/oder elektronischer Komponenten
ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (1)
mit ihrem Leiterbahnlayout in einer bezüglich der räumlichen Ausdehnung der einbaufertigen
kabelbaumähnlichen
Leiterplatte (1) komprimierten Herstellungsanordnung hergestellt
worden ist, in welchem Leiterbahnlayout in vorbestimmten Abschnitten
Biegestellen vorgesehen sind, an denen die angrenzenden Leiterbahnäste (L 1 –L 5 ) zur Erstellung der kabelbaumartigen Einbauanordnung
der Leiterplatte (1) aus ihrer raumbedarfsbezogen komprimierten
Herstellungsanordnung in ihre vorgesehene bezüglich ihrer Ausdehnung größere bestimmungsgemäße Einbauanordnung
gebogen sind.
Patent DE-19837569-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Filterkerzen eines Kerzenfilters
Inventor: KRUEGER ROLAND
IPC: B01D29/66
Filed: 1998-08-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Filterkerzen eines Kerzenfilters unter Verwendung
einer von der Filtratseite in das Kerzeninnere einströmenden Reinigungsflüssigkeit,
die in der der Filtratrichtung entgegengesetzten Richtung durch
ein unter Überdruck
stehendes gasförmiges
Medium von innen nach außen
durch die Filterkerzen gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die im Gasraum befindliche Reinigungsflüssigkeit und das im Gasraum
befindliche gasförmige
Medium durch von einander getrennte Strömungswege (7, 8) in das Innere
der Filterkerze (4) verbracht werden.
Patent DE-19841260-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Fehlerzuständen und fahrzeugeigenes Diagnosesystem
Inventor: LAST BERND
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-09-09
Granted: 2012-06-14
Abstract: verfahren zur Vermeidung falscher Diagnoseergebnisse in einem Kraftfahrzeug, bei dem:  – Teilsystemen (21; 22; 23) eine Vielzahl von lokalen Diagnosemodulen (121; 122; 123) zugeordnet sind, die die Teilsysteme (21; 22; 23) überwachen,  – die lokalen Diagnosemodule (121; 122; 123) mit einem zentralen Diagnosemodul (11) kommunizieren,  – ein lokales Diagnosemodul (121; 122; 123) bei Überschreiten einer definierten Fehlerschwelle (F) einen Fehlerzustand an das zentrale Diagnosemodul (11) meldet,  – ein lokales Diagnosemodul (121; 122; 123) bei Überschreiten eines Normalzustands (N) und vor Überschreiten der Fehlerschwelle (F) während des Durchlaufens eines Diagnosezyklus einen Zwischenzustand (I) an das zentrale Diagnosemodul (11) meldet,  – das zentrale Diagnosemodul (11) den Start, die Unterbrechung, die Fortführung oder den Abbruch wenigstens einer Funktion in Abhängigkeit von den Meldungen eines oder mehrerer der lokalen Diagnosemodule (121; 122; 123) steuert.
Patent DE-19910532-B4 (DE)
Title: Photovoltaisches Solarmodul in Plattenform
Inventor: WAMBACH KARSTEN
IPC: H02S40/34
Filed: 1999-03-09
Granted: 2007-05-31
Abstract: Photovoltaisches
Solarmodul in Plattenform, mit einer Außenplatte (2), einer Innenplatte
(3) und einer diese verbindenden Zwischenschicht (7) aus Kunststoff,
in der Solarzellen (6) eingebettet sind, wobei die Solarzellen (6) über mehrere
Verbindungsleiter (8, 9) elektrisch miteinander verschaltet sind
und wobei die Verbindungsleiter (8, 9) jeweils mit einer in einer Öffnung in
der Innenplatte (3) angeordneten Anschlusseinrichtung elektrisch
leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Verbindungsleiter
(8, 9) dauerhaft mit einer gemeinsamen Anschlusseinrichtung verbunden
sind, die einen mehrpoligen Steckverbinder (10) umfasst und dass die
Verbindungsleiter (8, 9) mit den Einzelleitern (21) eines in die
Zwischenschicht (7) eingebetteten flächigen Kontaktgitters (20)
dauerhaft verbunden sind und dass die Einzelleiter (21) des Kontaktgitters
(20) an ihren entgegengesetzten Enden mit ihren Anschlussflächen (22)
mit den Einzelkontakten (11) des mehrpoligen Steckverbinders (10)
dauerhaft verbunden sind.