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Patent DE-102015211220-A1 (DE)
Title: Dachteileinheit für ein Kraftfahrzeug-Schiebedachsystem
Inventor: HASPEL KLAUS
IPC: B60J7/057
Filed: 2015-06-18
Abstract: Eine derartige Dachteileinheit (1) mit einem zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Öffnungsstellung verlagerbar angeordneten Dachteil (2), das an gegenüberliegenden Seitenabschnitten jeweils einen Steuerschenkel (4) aufweist, der relativ zu einer Flächenerstreckung des Dachteils (2) rechtwinklig nach unten abragt, und der mit einer Steuerkulisse versehen ist, die in Längsrichtung des Dachteils (2) an dem Steuerschenkel (4) erstreckt und durch einen unteren Randbereich des Steuerschenkels (4) gebildet ist, wobei der untere Randbereich zu einer Seite hin quer abragend gekrümmt ist und in einem Betriebszustand von einem Steuerschlitten (6) eines Antriebssystems umschlossen ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist dem quer abragenden unteren Randbereich eine elastisch nachgiebige Dämpfungsschicht (5) zugeordnet, die fest mit dem unteren Randbereich verbunden ist.
Patent DE-102015212499-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gaspedals mit einem Aktor zur Erzeugung eines haptischen Signals
Inventor: GROBE DIRK
IPC: B60W50/16
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Gaspedals mit einem Aktor zur Erzeugung eines haptischen Signals an den Fahrer vorgestellt, wobei der Aktor durch ein elektrisches Ansteuersignal aktiviert wird. In Bezug auf die Stärke und/oder dem Verlauf des elektrischen Ansteuersignals hin wird eine elektrische oder mechanische Größe des Aktors oder Gaspedals, bsw. der dabei auftretende Stromfluss und/oder dessen Verlauf und/oder mittels eines Positionssensors am Aktor oder am Gaspedal die Position erfasst und bewertet wird. Vorzugweise erfolgt eine Bewertung hinsichtlich der Belastung und/oder Dämpfung durch den Fahrerfuß und/oder Schuh und für nachfolgende Ansteuerungen eine Anpassung der Stärke des elektrischen Ansteuersignals.
Patent DE-102015212926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer (Präzisions-)Nietverbindung zweier Bauteile und Pendelspanner mit formschlüssig verbundenem Deckel
Inventor: MOSCHLER ERIC
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Nietverbindung zweier Bauteile (30, 31), von denen eines einen stiftartigen, zapfen- oder bolzenartigen Vorsprung (4) aufweist und das andere ein durch eine Lochlaibung (6) begrenztes Loch (32) aufweist, mit einem ersten Schritt des Einsetzens des Vorsprungs (4) in das Loch (32), einem zweiten Schritt des Verkleinerns der Lochlaibung (6) und einem dritten Schritt des Ausbildens eines Formschlusses zwischen den zu fügenden Bauteilen (30, 31) durch zumindest abschnittsweises Vergrößern des Vorsprungs (4). Weiterhin betrifft die Erfindung einen Pendelspanner (3) für einen Nebenaggregat der Endloszugmitteltrieb mit einem Spannarm (2), der einen zapfen- oder bolzenartigen Vorsprung (4) aufweist, der in ein Durchgangsloch (5) eines am Spannarm (2) angebrachten Deckels (1) greift, wobei eine Lochlaibung (6) des Deckels (1) kaltumgeformt an die Außenkontur des Vorsprungs (4) angenähert ist und der Vorsprung (4) einen taumelnietverursachten Formschluss mit dem Deckel (1) aufweist.
Patent DE-102015215222-A1 (DE)
Title: Rauschgenerator
Inventor: PERTHOLD RAINER
IPC: H03B29/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Ein Rauschgenerator zur Erzeugung eines Rauschsignals über ein Frequenzspektrum umfasst eine erste Rauschquelle und ein erstes digitales Filter für ein erstes Frequenzband, eine zweite Rauschquelle und ein zweites digitales Filter für ein zweites Frequenzband sowie einen Interpolierer und einen Kombinierer. Das erste digitale Filter weist eine erste Abtastrate auf und das zweite digitale Filter eine zweite Abtastrate, wobei das Verhältnis zwischen der zweiten Abtastrate gegenüber der ersten Abtastrate im Hinblick auf ein Vorzeigen einem Verhältnis zwischen Mittenfrequenzen des zweiten Frequenzbands zu dem ersten Frequenzband entspricht, wobei eine Flanke des zweiten digitalen (34) Filters, die eine untere Frequenzbandgrenze bestimmt, steiler ist als eine Flanke des ersten digitalen Filters (34), die eine obere Frequenzbandgrenze bestimmt. Der Interpolierer ist ausgebildet, um ein Ausgangssignal des ersten digitalen Filters in Bezug auf seine Abtastrate einer Abtastrate des zweiten digitale Filters anzupassen, wobei der Kombinierer ausgebildet ist, um das angepasste Ausgangssignal vom Interpolierer und das Ausgangssignal des zweiten digitalen Filters zu kombinieren.
Patent DE-102015216760-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur task-einteilung
IPC: G06F9/48
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Task-Einteilung. Das Verfahren umfasst Zerlegen einer Task in mehrere Subtasks; Ausführen einer der Subtasks und einer Vektorberechnung am Anfang eines Interruptzyklus, wobei die Summe der Ausführungszeit der Subtask und der Ausführungszeit der Vektorberechnung kürzer als der Interruptzyklus ist. Bei dem Task-Einteilungsverfahren und der Task-Einteilungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung werden die Vektorberechnung und andere Subtasks in einem Interruptzyklus ausgeführt, so dass jede der Subtasks verschiedenem Interruptzyklus zugewiesen wird. Deshalb ist das Intervall der Tasks mit dem Interruptzyklus stimmig und es ist möglich, das Timing der Tasks der Steuerung zu effektiv verbessern und die Steuereffizienz und Steuergenauigkeit zu verbessern.
Patent DE-102015218876-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Radoms und ein solches Radom
Inventor: ALLOUIS DAVID
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Radoms (10), wobei eine flexible Leiterkarte (1) mit einer metallischen Struktur (2) verwendet wird, die flexible Leiterkarte (1) geprägt wird und mit einem thermoplastischen Kunststoff (11, 21) hinterspritzt wird und elektrische Kontaktelemente (46) mit der flexiblen Leiterkarte verbunden werden, wobei vor dem Hinterspritzen auf die Kontaktelemente ein Steckerkorb (50) ausgesetzt wird.
Patent DE-102015219798-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile unterschiedlicher Materialien
Inventor: BALBO-BLOCK MARCO
IPC: C09J5/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Kunststoff-Verbunds, umfassend die folgenden Schritte: • Applizieren eines Klebebands auf die zu verklebende Oberfläche eines Metallteils • Einlegen des Metallteils in eine geschlossene, bevorzugt zweiteilige Hohlform • Einspritzen des thermoplastischen Kunststoffes in die Hohlform, so dass das Klebeband vom Kunststoff umschlossen ist • Entnehmen des Metall-Kunststoff-Verbunds aus der Hohlform
Patent DE-102015221604-A1 (DE)
Title: Strahlmustersteuervorrichtung für ein adaptives Frontbeleuchtungssystem eines Fahrzeugs
Inventor: SHIN JIK SOO
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-11-04
Abstract: Eine Strahlmustersteuervorrichtung ist vor einer Lichtquelle eines Fahrzeugs eingesetzt, um ein Muster eines von einem Frontlicht abgestrahlten Strahls entsprechend eines Modus zu steuern. Die Vorrichtung weist eine Stützeinheit, plattenförmige erste und zweite blenden, die in der Stützeinheit eingesetzt sind, wobei jede ein Schlitzloch aufweist, und nach vorne und nach hinten überlappend ist, und entsprechend des Modus in vertikaler Richtung auf eine vorbestimmte Höhe bewegbar sind, und einen Aktuator auf um die erste und zweite Blende entsprechend einer Stellung eines Antriebstifts in einer Längsrichtung der Schlitzlöcher jeweils in vertikaler Richtung zu bewegen, und zwar durch Bewegung des Antriebsstifts mit dem Antriebsstift in die Schlitzlöcher eingeführt, um die erste und zweite Blende zu unterstützen. Die Schlitzlöcher der ersten und zweiten Blende weisen unterschiedliche Höhen auf, bei denen der Antriebsstift entsprechend der Längsrichtung in Verbindung steht, und die Schlitzlöcher weisen unterschiedliche Formen auf.
Patent DE-102015226045-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Wiedergabe eines Audiosignals in einem Fahrzeug
Inventor: CSONKA IMRE
IPC: H04S7/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Wiedergabe eines Audiosignals in einem Fahrzeug beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Information über eine Fahrsituation, in der sich das Fahrzeug befindet. Außerdem umfasst das Verfahren das Generieren eines Schallfeldes zur Wiedergabe des Audiosignals. Dabei hängt die Komplexität des Schallfeldes von der Information über die Fahrsituation ab.
Patent DE-102015226441-A1 (DE)
Title: Abblendlichtabschirmung für Scheinwerfer
Inventor: HAN HYO JIN
IPC: F21S8/12
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine Abblendlichtabschirmung (100) für Scheinwerfer bildet eine Abblendlichtverteilung mit einer gleichmäßigen Lichtverteilung. Die Abblendlichtabschirmung für Scheinwerfer ist innerhalb eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs eingebaut und bildet eine Abblendlichtverteilung, die vor das Fahrzeug ausgestrahlt wird, und umfasst eine hintere Platte (110), die eine horizontale Ebene bildet, eine erste vordere Platte (120), die sich von einer ersten Seite eines vorderen Endes der hinteren Platte (110) erstreckt und eine erste Hell-Dunkel-Kante (122) bildet, und eine zweite vordere Platte (130), die sich von einer zweiten Seite des vorderen Endes der hinteren Platte (110) erstreckt und eine zweite Hell-Dunkel-Kante (132) bildet. Eine obere Fläche (121) der ersten vorderen Platte (120) mit der ersten Hell-Dunkel-Kante (122) weist einen unterschiedlichen Anstieg als eine obere Fläche (131) der zweiten vorderen Platte (130) mit der zweiten Hell-Dunkel-Kante (132) auf.
Patent DE-102015226446-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Zusammensetzung des zum Betrieb eines Verbrennungsmotors verwendeten Kraftstoffes
Inventor: BRAUN TOBIAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: In dem erfindungsgemäßen Verfahren werden die einem Zylinder des Verbrennungsmotors zuordenbaren dynamische Druckschwingungen im Einlasstrakt, an einem definierten Betriebspunkt im Normalbetrieb zunächst bei saugsynchroner Kraftstoffeinspritzung, und dann bei direkter Kraftstoffeinspritzung in den geschlossenen Brennraum oder ohne Kraftstoffeinspritzung gemessen und daraus ein entsprechendes Druckschwingungssignal erzeugt wobei gleichzeitig ein Kurbelwellen-Phasenwinkelsignal ermittelt wird. Aus den Druckschwingungssignalen werden mit Hilfe Diskreter-Fourier-Transformation eine Ist-Phasenlage und eine Vergleichs-Phasenlage einer ausgesuchten Signalfrequenz der gemessenen Druckschwingungen in Bezug auf das Kurbelwellen-Phasenwinkelsignal und daraus eine Ist-Phasenlagendifferenz ermittelt. Auf Basis der ermittelten Ist-Phasenlagendifferenz wird unter Heranziehung von Referenz-Phasenlagendifferenzen der gleichen Signalfrequenz für unterschiedliche Kraftstoffzusammensetzungen, die Kraftstoffzusammensetzung des aktuell verwendeten Kraftstoffes ermittelt.
Patent DE-102016002834-A1 (DE)
Title: Ventil mit einer Überwachungsfunktion
Inventor: HEINRICH DIRK
IPC: G05D16/06
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, das bei einem plötzlichen Druckabfall in einem System oder an einem Arbeitsgerät an seinem Ausgang automatisch geschlossen wird und die Aufhebung dieser Abschaltung nur durch einen Taster, der einem Steuerglied oder einem Ventilkegel zugeordnet ist, aufgehoben werden kann.
Patent DE-102016004168-A1 (DE)
Title: Platten aus Kunststoffschaum mit Folienbeschichtung
IPC: E04B1/80
Filed: 2016-04-11
Abstract: Nach der Erfindung wird für die Herstellung einer Kunststoffschaumplatte als Treibmittel ein Isoliergas bestehend aus einem teilfluorierten, mindestens drei Kohlenstoffatomen enthaltenen Kohlenwasserstoff verwendet, wobei das Ausdiffundieren des Isoliergases durch das frühzeitige Aufbringen einer Sperrfolie verhindert wird.
Patent DE-102016006570-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren mit Vorrichtung zur Abscheidung von Fetten / Ölen mit Behandlung emulgierter Öle und Fetten zur Erreichung von hoher Wasserqualität aus Abwässern in der Gastronomie und Lebensmittel-Industrie
Inventor: PAUTZ NORBERT
IPC: C02F1/40
Filed: 2016-05-25
Abstract: Kontinuierliches Verfahren mit Vorrichtung zur Abscheidung von Fetten/Ölen mit Behandlung emulgierter Öle und Fette zur Erreichung von hoher Wasserqualität aus Abwässern in der Gastronomie und Lebensmittel-Industrie. Das Abwasser wird hierbei durch eine Form der Elektrolyse als Elektrokoagulation behandelt ohne Zusatz von Chemikalien. Das Verfahren ist umweltneutral da keine Reststoffe verbleiben. Es ist wirksamer als bisherige Verfahren die Fällungsmittel zudosieren. Die kompakte Anlage ist skalierbar und für jedes Abwasservolumen einsetzbar zu sehr wirtschaftlichen Bedingungen um auch, wenn gewünscht Trinkwasserqualität zu erreichen.
Patent DE-102016008597-A1 (DE)
Title: Protonenleitfähiger Verbund-Elektrolyt mit verbesserten Additiven für Brennstoffzellen
Inventor: WANG KEPING
IPC: H01M8/1069
Filed: 2016-07-19
Abstract: Verbesserte Additive können verwendet werden, um Polymerelektrolyten für Membran-Elektroden-Anordnungen in Polymerelektrolyt-Brennstoffzellen herzustellen. Die Verwendung dieser verbesserten Additive kann nicht nur die Haltbarkeit und Leistungsfähigkeit verbessern, sondern kann auch für eine erhebliche Verbesserung der Leistungsfähigkeit während des anfänglichen Konditionierens der Brennstoffzellen sorgen. Die Additive sind chemische Komplexe, welche bestimmte Metallkomponenten und organische Ligandenkomponenten umfassen.
Patent DE-102016009540-A1 (DE)
Title: Paneelelement für ein Torblatt
IPC: E06B9/06
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paneelelement für ein Torblatt, das aus mehreren, untereinander drehgelenkig verbundenen Paneelelementen besteht, wobei das Paneelelement aus Modulen besteht, die untereinander im Wesentlichen unter Ausschluss von Verbindungsmitteln fügbar sind und dabei so miteinander verbindbar sind, dass dauerhaft ein Formschluss und/oder Kraftschluss vorliegt, der Zug- und Druckkräfte übertragen kann.
Patent DE-102016015521-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: THALER MANFRED
IPC: B62D9/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Kraftfahrzeug, dass ein Fahrgestell aufweist, das in Richtung der Längsachse 4 einen Vorderwagen 1 mit einer Hebevorrichtung und einen Hinterwagen 2 aufweist, die über ein Knicklager 5 miteinander verbunden sind und über eine Knicklenkung lenkbar sind, wobei sowohl der Vorderwagen 1 als auch der Hinterwagen 2 eine Achschenkellenkung aufweisen und wobei die Räder sowohl des Vorderwagens 1 als auch des Hinterwagens 2 Antriebsvorrichtungen aufweisen.
Patent DE-102016100204-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: WIENEKE WOLFGANG
IPC: F24C14/00
Filed: 2016-01-06
Abstract: Gargerät, umfassend einen Garraum (2) und eine Reinigungseinrichtung (3) zur Reinigung des Garraumes (2). Die Reinigungseinrichtung (3) umfasst eine Fördereinrichtung (4) und eine Verteileinrichtung (5), wobei die Fördereinrichtung (4) eine Pumpenanordnung (6) mit einer Pumpeneinrichtung (7) umfasst und wobei die Verteileinrichtung (5) ein rotierbares Verteilrad (8) und eine Motoreinrichtung (9) aufweist. Der Garraum weist einen Garraumboden (10) und eine Garraumdecke (11) auf, wobei in dem Garraumboden (10) ein Ablauf (12) und in der Garraumdecke (11) ein Zulauf (13) vorgesehen ist. Die die Fördereinrichtung (4) ist dazu geeignet und ausgebildet, ein Fluid von dem Ablauf (12) zu dem Zulauf (13) zu fördern. Weiterhin ist das Verteilrad (8) unterhalb des Zulaufs (13) angeordnet, sodass das Verteilrad (8) durch den Zulauf (13) mit Fluid beaufschlagbar ist.
Patent DE-102016108175-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Schalttransistortreiber
Inventor: KIRCHNER UWE
IPC: H03K17/16
Filed: 2016-05-03
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren zum Ansteuern eines Schalttransistors das Empfangen eines Aktivierungssignals für den Schalttransistor und das Erzeugen einer Abfolge von Zufallswerten. Beim Empfang des Aktivierungssignals wird ein Steuerknoten des Schalttransistors mit einer Ansteuerstärke angesteuert, die auf einem Zufallswert aus der Abfolge von Zufallswerten basiert.
Patent DE-102016111707-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen einer Relativposition eines mobilen Endgeräts in Bezug auf ein Fahrzeug
Inventor: BRÜCKNER CLAUS-PETER
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Relativposition eines mobilen Endgeräts (14) in Bezug auf ein Fahrzeug (12).  Es ist vorgesehen, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Erzeugen von Bezugsmesswerten, welche eine vordefinierte Relativposition eines Kalibrierungsgeräts (18) in Bezug auf ein Kalibrierungsfahrzeug (16) betreffen, Erzeugen von Positionsmesswerten, welche die aktuelle Relativposition des mobilen Endgeräts (14) in Bezug auf das Fahrzeug (12) betreffen und Auswerten der Bezugsmesswerte und der Positionsmesswerte zum Erfassen der aktuellen Relativposition des mobilen Endgeräts (14) in Bezug auf das Fahrzeug (12).  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit bereitzustellen, Abweichungen bei der Erfassung der Relativpositionen unterschiedlicher mobiler Endgeräte in Bezug auf ein Fahrzeug zu minimieren.
Patent DE-102016115507-A1 (DE)
Title: Vorhangairbag für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JAE HO
IPC: B60R21/232
Filed: 2016-08-22
Abstract: Vorhangairbag für ein Fahrzeug, aufweisend ein Vorhangairbagkissen (100), einen ersten Faltabschnitt (101), der von einer Innenseite zu einer Fensterseite des Vorhangairbagkissens (100) und in einem vorbestimmten Abstand von einem vorderen Ende des Vorhangairbagkissens (100) nach hinten ausgebildet ist, einen zweiten Faltabschnitt (103), der von der Innenseite zu der Fensterseite des Vorhangairbagkissens (100) in einem vorbestimmten Abstand von dem ersten Faltabschnitt (101) nach hinten ausgebildet ist, einen Paneelgurt (201), der den ersten Faltabschnitt (101) und den zweiten Faltabschnitt (103) an der Fensterseite des Vorhangairbagkissens (100) miteinander verbindet und kürzer als eine Länge der Fensterseite des Vorhangairbagkissens (100) zwischen dem ersten Faltabschnitt (101) und dem zweiten Faltabschnitt (103) ist, und einen Vorsprungsabschnitt (107), der zwischen dem ersten Faltabschnitt (101) und dem zweiten Faltabschnitt (103) des Vorhangairbagkissens (100) durch Zugkraft des Paneelgurtes (201) nach innen vorsteht, wenn das Vorhangairbagkissen (100) entfaltet ist.
Patent DE-102016116565-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und deren Schaltungsmodul
Inventor: CHENG HAN-HUNG
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltungsmodul, das umfasst: einen Hauptkörper (10), der ein Substratelement (20) und einen Leuchtbereich (30) aufweist, wobei das Substratelement ein Substrat (23) und eine erste Lackschicht (21) besitzt, wobei das Substrat (23) eine lichtdurchlässige Zone (230) und eine erste Fläche (231) besitzt, wobei sich die erste Lackschicht (21) auf der ersten Fläche (231) befindet und für die lichtdurchlässiger Zone (230) eine Lichtaustrittszone (210) besitzt, wobei das Licht des Leuchtbereichs (30) durch die Lichtaustrittszone (210) aus dem Schaltungsmodul (1) ausgestrahlt werden kann; und einen PCIe-Bus (40), der am Substratelement (20) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiter eine elektronische Vorrichtung, die ein Gehäuse (50) aufweist, das die beiden gegenüberliegenden Seiten des Schaltungsmoduls (1) und mindestens den Leuchtbereich (30) abdeckt und entsprechend der Lichtaustrittszone (210) eine lichtdurchlässige Zone (51) besitzt, wobei das Licht aus der Lichtaustrittszone (210) durch die lichtdurchlässige Zone (51) ausgestrahlt werden kann.
Patent DE-102016116711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallbandes auf einer horizontalen Bandgießanlage
Inventor: EVERTZ THOMAS
IPC: B22D11/06
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Metallbändern auf einer horizontalen Bandgießanlage (1), insbesondere aus Stahl, bei dem die Schmelze (9) aus einem Schmelzgefäß mit einem Schmelzenaufgabesystem, bestehend aus einem Schmelzenverteiler mit Ablauf, sowie einer Gießdüse (3), bestehend aus einem Gießkanal (4) mit einer Gießkanalachse (4‘) und einer Austrittsöffnung (15), auf ein unterhalb der Gießdüse (3) horizontal umlaufendes Transportband (8) mit einem oberen und unterem Trum aufgegeben wird. Um eine Verteilung der Schmelze auf dem Transportband auch in Querrichtung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die aus der Gießdüse (3) austretende Schmelze (9) entgegen einer Laufrichtung (14) des oberen Trums des Transportbandes (8) auf das Transportband (8) aufgegeben wird.
Patent DE-102016123837-A1 (DE)
Title: Spindelversteller
Inventor: KRÖNER GEORG
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Spindelversteller für eine Positionsverstellung von Elementen (1, 2) eines Kraftfahrzeug-Sitzes relativ zu anderen Elementen (2, 1) des Sitzes, mit einer an einem Element (1, 2) des Sitzes gelagerten Gewindespindel (4), mit an dem anderen Element (2,1) des Sitzes gelagerter, auf der Gewindespindel (4) angeordneter und in deren Gewinde eingreifender Spindelmutter (3) und mit einem elektrischen Antrieb (6, 7) durch welchen die Gewindespindel (4) oder die Spindelmutter (3) rotatorisch antreibbar ist, wobei ein weiterer elektrischer Antrieb (7, 6) vorgesehen ist, durch welchen auch die Spindelmutter (3) oder die Gewindespindel (4) rotatorisch antreibbar ist, so dass also sowohl die Gewindespindel (4), als auch die Spindelmutter (3) antreibbar sind.
Patent DE-102016205002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten von gesammelten Fahrzeugdaten
Inventor: KÖHNKE AXEL
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-03-24
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Verwalten von gesammelten Fahrzeugdaten eines Fahrzeugs in einer Datenbank. Die Fahrzeugdaten sind in der Datenbank zusammen mit Informationen über eine zulässige Verwendung der Fahrzeugdaten gespeichert, wobei die Datenbank einen Zugriff auf die Fahrzeugdaten nur gemäß den Informationen über die zulässige Verwendung erlaubt. Das Verfahren beinhaltet ein Empfangen von Informationen über eine gewünschte Verwendungsweise der Fahrzeugdaten und ein Aktualisieren der Informationen über die zulässige Verwendung der Fahrzeugdaten gemäß den Informationen über die gewünschte Verwendungsweise der Fahrzeugdaten.
Patent DE-102016205153-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Steuerdaten für ein regelbasiertes Unterstützen eines Fahrers
Inventor: SCHÖGGL PETER
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Steuerdaten für ein regelbasiertes Unterstützen eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs, insbesondere mittels eines Fahrerassistenzsystems, welches vorzugsweise folgende Arbeitsschritte aufweist: – Erfassen von Werten wenigstens eines Stellparameters zum Führen des Fahrzeugs und/oder eines Körperparameters, welcher die Körperfunktionen eines Fahrzeuginsassen, insbesondere des Fahrers, wenigstens teilweise charakterisiert; – Erfassen von Werten wenigstens eines Eingangsparameters, welcher das Fahrszenario wenigstens teilweise charakterisiert; – Aufstellen wenigstens einer Randbedingung zum Einstellen des wenigstens einen Stellparameters in Abhängigkeit des wenigstens eines Eingangsparameters auf der Grundlage der erfassten Werte; und – Ausgeben von Steuerdaten zum Führen des Fahrzeugs, welche die wenigstens eine Randbedingung als Regel berücksichtigen.