baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10027134-B4 (DE)
Title: Rückziehvorrichtung für einen Fahrzeugsicherheitsgurt
Inventor: BAE KI-YOUNG
IPC: B60R22/41
Filed: 2000-05-31
Granted: 2009-04-09
Abstract: Rückziehvorrichtung
für einen
Fahrzeugsicherheitsgurt zum Einrollen und Freigeben des Sicherheitsgurtes
von einer Spule (20), wobei die Rückziehvorrichtung folgendes
umfaßt:  einen
Rahmen (10)  mit zwei seitlichen Flügelabschnitten (12, 13), wobei
in der Mitte jedes Flügelabschnitts
(12; 13)  jeweils eine Öffnung
(14; 17) ausgebildet ist, in der jeweils ein Zahnabschnitt (15,
18) über
einen Bogen hinweg ausgebildet ist,  und mit einem Nutabschnitt
(16), der eine Größe aufweist, die
größer als
die Öffnung
(17) eines Flügelabschnittes
(13) ist;  eine Spule (20)  mit einem Paar von Ringflanschen
(22, 23), die an beiden axialen Enden der Spule (20) überstehen
und in den Öffnungen
(14, 17) angeordnet sind,  einem Montagering (24), der an einer
Seite eines Ringflansches (22) vorragt und einen kleineren Durchmesser
als der Ringflansch (22) aufweist, und  mit einem ersten Zahnrad
(25), das von einer Seite des anderen Ringflansches (23) vorsteht,
und im Nutabschnitt (16) aufgenommen...
Patent DE-10036039-B4 (DE)
Inventor: MEIER PETER C
IPC: G01N27/30
Filed: 2000-07-25
Granted: 2016-02-25
Abstract: A measuring probe for potentiometric measurements has a housing (2) of an electrically insulating material surrounding an enclosed space (4). Inside the space (4) are a primary reference element (6), a secondary reference element (8), an electrolyte (10), and an ion-permeable, micro-porous, high-viscosity polymer substance which, in combination with the electrolyte (10), forms a filler mass (16). The housing (2) has at least one opening (12) to the outside, through which the electrolyte (10) can be brought into contact with a sample solution on which a measurement is to be performed. The secondary reference element (8) is arranged so that the boundary (52) of an electrolyte-deficient region (54) advancing over time from the opening (12) towards the primary reference element (6) arrives at the secondary reference element (8) before reaching the primary reference element (6).
Patent DE-10056745-B4 (DE)
Title: Leuchte mit farbigem Indirekt-Lichtanteil und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: ROHDE MICHAEL
IPC: F21V9/40
Filed: 2000-11-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Leuchte
für lineare
Lichtquellen zur Erzielung von einem farbigen Indirekt-Lichtanteil, die
aus einem Gehäuse
(1) besteht, das im oberen Bereich ein Reflektorsystem (2, 14) beinhaltet,
in dem Leuchtstofflampen oder Kaltkathodenlampen (3, 5) in den Farben
rot, grün/gelb
und blau untergebracht sind, die durch dimmbare elektronische Betriebsgeräte (4, 11)
so mit Betriebsspannung versorgt werden, daß mit Hilfe einer geeigneten
Lichtsteuerung im Halbraum über
der Leuchte farbiges Licht ausgestrahlt wird.
Patent DE-10084534-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einfrieren von Hundesamenflüssigkeit und Verwendung der eingefrorenen Hundesamenflüssigkeit
Inventor: SON HWA SUB
IPC: F25D9/00
Filed: 2000-04-26
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Einfrieren einer Hundesamenflüssigkeit, das die Stufen umfasst:  (a)
Sammeln von Hunderüdensamenflüssigkeit
unter Anwendung einer Massagemethode oder Elektroschockmethode;  (b)
Zentrifugieren der gesammelten Samenflüssigkeit, um die obere Flüssigkeit
abzutrennen und zu entfernen, wobei nur die untere Samenflüssigkeit
zurückbleibt;  (c)
Mischen von gleichen Volumenteilen der unteren Samenflüssigkeit
und einer Zusammensetzung, die, bezogen auf 100 ml destilliertes
Wasser, umfasst:  0,25 bis 4,5 g Natriumcitrat, 0,45 bis 4,0
g Dextrose, 0,01 bis 0,3 g Penicillin, 50 000 bis 500 000 Internationale
Einheiten (IU) Streptomycin, 0,25 bis 0,45 g Catalase, 0,045 bis
0,25 g Eigelb, 1,5 bis 15 ml Glycerin und 0,02 bis 0,1 μg Hundeserum,
und primäres
Abkühlen
der Mischung auf etwa 5°C;  (d)
weitere Zugabe der Zusammensetzung zu der in der Stufe (c) erhaltenen
Mischung, um das Volumenverhältnis von
Samenflüssigkeit
zu der Zusammensetzung auf 1:2 zu verringern, und sekundäres Abkühlen der
resultierenden Mischung auf etwa 5°C; und...
Patent DE-10085054-B4 (DE)
Title: Trench-IGBT
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L21/331
Filed: 2000-08-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Trench-IGBT
mit verringerter Rückwirkungskapazität, umfassend:  – eine an
eine erste Hauptoberfläche
(9) eines Halbleiterkörpers
(1, 2, 3, 4) angrenzende Emitterzone (4) eines ersten Leitungstyps,  – eine die
Emitterzone (4) im wesentlichen umgebende erste Basiszone (3) eines
zweiten, zum ersten Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps,  – eine an
die erste Basiszone (3) angrenzende zweite Basiszone (2) des ersten
Leitungstyps,  – eine
an die zweite Basiszone (2) angrenzende und eine zweite Hauptoberfläche (12)
des Halbleiterkörpers
(1, 2, 3, 4) bildende Kollektorzone (1) des zweiten Leitungstyps,  – eine Gateelektrode
(8) in einem mit einer Isolierschicht (7, 17) ausgekleideten Trench
(5, 6), der sich von der ersten Hauptoberfläche (9) bis in die zweite Basiszone
(2) erstreckt, wobei sich längs
des Trenches (5, 6) in der ersten Basiszone (3) zwischen der Emitterzone
(4) und der zweiten Basiszone (2) ein aktiver MOS-Kanal des ersten
Leitungstyps auszubilden vermag,  – einen die Emitterzone...
Patent DE-10106189-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: KETTERER HANS PETER
IPC: B23Q5/10
Filed: 2001-02-10
Granted: 2007-03-01
Abstract: Werkzeugmaschine
mit mindestens einer Werkzeugaufnahmevorrichtung (1) und mit einem Schaltteller
(3), der mittels eines Antriebs drehbar ist und auf dem mehrere
Werkstückaufnahmevorrichtungen
(2) horizontal angeordnet sind, wobei durch Drehen des Schalttellers
(3) die einzelnen Werkstückaufnahmevorrichtungen
(2) zur Bearbeitung der Werkstücke
(12) vor der Werkzeugaufnahmevorrichtung (1) positionierbar sind,
wobei über
den Werkstückaufnahmevorrichtungen
(2) Antriebe (6) zum Drehen der in den Werkstückaufnahmevorrichtungen aufnehmbaren
Werkstücke
(12) angeordnet sind und wobei die Antriebe (6) über Kupplungen (7) an die Werkstückaufnahmevorrichtungen
(2) kuppelbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Kupplungen (7) in axialer Verlängerung
zu den Antrieben (6) angeordnet sind,  – dass die Antriebe (6) zum
Antrieb der Werkstückaufnahmevorrichtungen
(2) unabhängig
vom Antrieb für
den Schaltteller (3) sind, und  – dass die Achsen der Werkstückaufnahmevorrichtung
(2), der Kupplung (7) und des Antriebs (6) parallel zueinander ausgerichtet
sind.
Patent DE-10108557-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaser-Kühlvorrichtung
Inventor: MIKUBO KAZUYUKI
IPC: H01S3/0941
Filed: 2001-02-22
Granted: 2009-01-15
Abstract: Halbleiterlaser-Kühlvorrichtung
(1) zum Kühlen
einer Anzahl von Erregungslichtquellen, die parallel um ein Lasermedium
herum angeordnet sind,  wobei die Vorrichtung mehrere kubische
Blöcke
(2) umfasst und die Erregungslichtquellen (101) auf deren Außenflächen angeordnet
sind,  wobei jeder kubische Block eine Kühlstrecke (4) enthält, die sich
in Längsrichtung
der Anordnung der Erregungslichtquellen erstreckt, in der Vorsprünge in vorgegebenen
Abständen
gebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterlaser-Kühlvorrichtung
aus einer Vielzahl von kubischen Elementen (2a–2f) besteht, von denen jedes
eine Erregungslichtquelle (101a–101f)
aufweist,  wobei die Kühlstrecke
(4) sich durch alle kubischen Elemente (2a–2f) erstreckt, und  wobei
in mindestens einer der Öffnungen
der Kühlstrecke in
jedem der kubischen Elemente eine Umfangsnut (5) ausgebildet und
ein elastomerer Ring (6) in die Umfangsnut eingesetzt ist, und  wobei
die Vielzahl der kubischen Elemente aneinandergefügt und aneinander
befestigt sind, um die Kühlstrecke
(4) in jeden der kubischen Elemente zu verbinden, so dass jeder
der...
Patent DE-10113338-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Antrieb einer Druckeinheit
Inventor: GLOECKNER ERHARD
IPC: B41F13/004
Filed: 2001-03-20
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Antrieb einer Druckeinheit mit mindestens einem Gegendruckzylinder
(03) und einem mit diesem eine Druckstelle (01) bildenden Übertragungszylinder
(04), wobei der Gegendruckzylinder (03) mittels eines ersten Antriebsmotors
(06) unabhängig
vom Übertragungszylinder
(04) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Druck-An-Stellung
der Antriebsmotor (06) des Gegendruckzylinders (03) im Hinblick
auf eine dem Betrag nach fallende elektrische Leistung (L06) des Antriebsmotors
(06) hin geregelt wird, mit der Bedingung, dass gleichzeitig eine
relative Abweichung (Δu)
in den Umfangsgeschwindigkeiten (u03; u04) der Zylinder (03; 04) bzw.
der Drehzahlen (n06; n07) der Antriebsmotoren (06; 07) innerhalb
eines zulässigen
Intervalls liegt.
Patent DE-10121777-B4 (DE)
Title: Multimediagerät dessen Funktionen erweitert werden können und Verfahren für das Erweitern der Funktionen
Inventor: YIM MYUNG-SIK
IPC: H04N5/64
Filed: 2001-05-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: Multimediagerät in einem
Multimediasystem, wobei das Multimediagerät folgendes umfasst:  eine
Rückwandplatineneinheit,
die eine Vielzahl von darauf angebrachten Verbindungsvorrichtungen
(con 1,...,con n) umfasst, wobei jede der Verbindungsvorrichtungen
zum Empfangen einer vorbestimmten Signalnorm angepasst ist;  eine
Hauptplatineneinheit, die in eine Verbindungsvorrichtung der Rückwandplatineneinheit
gesteckt ist, um einen MPEG-Datenstrom, der von einer Erweiterungsplatine
in einer vorbestimmten Signalform eingegeben wird, zu verarbeiten
und eine Erweiterungskarte zu wählen;
und  eine Erweiterungsplatine, die an jeder der Verbindungsvorrichtungen
der Rückwandplatine
mit Ausnahme der Verbindungsvorrichtung, in die die Hauptplatineneinheit
eingesteckt ist, befestigt werden kann, um aufgrund einer Auswahl
der Hauptplatineneinheit ein unabhängiges Modul zu veranlassen,
einen MPEG-Datenstrom
zu verarbeiten und zur Hauptplatineneinheit zu übertragen, wenn das unabhängige Modul
durch die Hauptplatineneinheit ausgewählt wird,  wobei die Hauptplatine
angepasst ist, als ein Client zu fungieren, und die Erweiterungsplatine
angepasst ist, als ein Server zu fungieren, um einen Austausch von
Nachrichten in einem Format des World Wide...
Patent DE-10122129-B4 (DE)
Title: Waschtisch zum Haarewaschen
Inventor: MINAMI NOBUYUKI
IPC: A45D19/12
Filed: 2001-05-08
Granted: 2006-09-21
Abstract: Waschtisch
zum Haarewaschen, mit  einem Fuß (9), der auf einer Bodenfläche steht,  einem
Waschbecken (1), über
dem das Haarewaschen einer Person erfolgt, und  einem beweglichen
Armmechanismus mit mehreren Armen (4, 7), die sich auf Kreisbahnen
in entgegengesetzten Richtungen bewegen können und das Waschbecken (1)
relativ zum Fuß (9)
unterstützen,  gekennzeichnet
durch  einen Ablageabschnitt, auf dem Haarwaschwerkzeuge sowie
Haarwaschmittel und Haarpflegemittel abstellt werden können und
der auf einem Arm (4) des beweglichen Armmechanismus vorgesehen
ist.
Patent DE-10145804-B4 (DE)
Title: Stickoxidsensor mit unterdrückter Sauerstoffabhängigkeit des NO↓X↓-Signals
Inventor: REISCHL ROLF
IPC: G01N27/416
Filed: 2001-09-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Stickoxidsensors zur Bestimmung der Stickoxid(NOx-)konzentration
in einem Gasgemisch, insbesondere bei der Abgasnachbehandlung eines
Kraftfahrzeuges, wobei zwischen einer inneren Pumpelektrode (IPE)
und einer äußeren Pumpelektrode
(APE) einer Pumpzelle eine einen Pumpstrom (I_Pump) bewirkende elektrische
Pumpspannung (U_APE,IPE) angelegt wird, mittels der in einem ersten
Messgasraum durch Zu- oder Abpumpen von Sauerstoff ein konstanter
Sauerstoffpartialdruck eingestellt wird, wobei die Pumpspannung
(U_APE,IPE) derart geregelt wird, dass sich an Elektroden einer
Konzentrationszelle ein konstanter Spannungswert einstellt, wobei
eine in einem zweiten Messgasraum angeordnete NOx-sensitive dritte Elektrode
als zweite Pumpzelle betrieben wird, in der sich ein Grenzpumpstrom
einstellt, der die NOx-Konzentration angibt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Pumpstrom (I_Pump) innerhalb eines Messzeitfensters (T_Mess)
abgeschaltet oder kontrolliert reduziert wird und dass die NOx-Konzentration
innerhalb des Messzeitfensters (T_Mess) erfasst wird.
Patent DE-10151922-B4 (DE)
Title: Biotechnische Herstellung eines Ölbindemittels aus lederhaltigen Rohmaterialien
Inventor: CORDES ARNO
IPC: E02B15/00
Filed: 2001-10-20
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Ölbindemittels
aus lederhaltigen Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass das
lederhaltige Material mittels geeigneter Zerkleinerungsmaschinen
in Granulatform umgewandelt, mit ölabbauenden Mikroorganismen
vermischt und danach durch enzymatische Reaktion versiegelt und
hydrophobiert wird.
Patent DE-10160331-B4 (DE)
Title: Kontakt oder Elektrodenanordnung
Inventor: BUENGER STEFAN
IPC: H01H33/12
Filed: 2001-12-07
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kontakt-
oder Elektrodenanordnung für
elektrische Schaltgeräte,
vorzugsweise für
die Spannungsebenen von 6 bis 36 kV, mit an einem Kontaktsockel (4)
angeordneten Kontaktfingern (3), gekennzeichnet durch  – seine
Ausbildung als stationärer
Kontakt, der mit einem beweglichen Kontakt zusammenwirkt, dessen
freies Ende im Einschaltzustand von den Kontaktfingern (3) umfaßt wird,  – ein haubenartiges
Steuerteil (1) mit einer Opferanode, vorzugsweise in Form eines
Abbrandrings (2), speziell aus einer Wolfram-Kupfer-Legierung,  – eine Bauart,
durch die auf einen Hilfskontakt verzichtet werden kann.
Patent DE-10201902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur digitalen Filterung eines mit Rauschen behafteten Signals und Regelungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: CREUTZBURG UWE
IPC: B62D37/00
Filed: 2002-01-19
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur digitalen Filterung eines mit Rauschen behafteten Signals zur
Ausfilterung des Rauschanteils mit folgenden Schritten:  – Abtastung
des Signals mit einer Abtastzeit (T s ),  – Eingabe
der Abtastwerte in einen adaptiven digitalen Filter, wobei zur Berechnung
der Filterkoeffizienten des adaptiven digitalen Filters auf einen
Speicher zugegriffen wird, in dem eine Anzahl (K) zurückliegender
Abtastzeitpunkte und Abtastwerte gespeichert sind, wobei die gespeicherten
Abtastzeitpunkte und Abtastwerte zur Berechnung jedes der Filterkoeffizienten
verwendet werden, wobei die Anzahl (K) und die Abtastzeit (T s ) so gewählt
sind, dass das Produkt aus der Anzahl (K) und der Abtastzeit (T s ) weniger als ¼ der Periode der Grundfrequenz
des Signals beträgt,  – Berechnung
eines gefilterten Signalwerts (q(n)) aus den Filterkoeffizienten
und dem aktuellen Abtastzeitpunkt,  – Ausgabe eines gefilterten
Signalwerts.
Patent DE-10229795-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitszähler mit einem Gehäuse aus Kunststoff
Inventor: LANG GERHARD
IPC: G01F1/06
Filed: 2002-07-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Flüssigkeitszähler, bei
dem die Flüssigkeit
keinerlei Kontakt mehr mit irgendwelchen Metallteilen bekommt, mit
einem Blechmantel (20) und einem Zählergehäuse (10), wobei das Zählergehäuse (10)
aus einem für
Lebensmittel geeigneten Kunststoff besteht und im wesentlichen  – ein Gehäuseunterteil
(11),  – ein
Gehäuseoberteil
(12),  – einen
Einlassstutzen (13)  – und
einen Auslassstutzen (14) umfasst,  und wobei  – Gehäuseunterteil
(11), Einlassstutzen (13) und Auslassstutzen (14) einstückig hergestellt
sind,  – das
Gehäuseoberteil
(12) das Gehäuseunterteil
(11) flüssigkeitsdicht
verschließt,  – das Zählergehäuse (10)
von außen
druckfest vom Blechmantel (20) gestützt wird,  – und vom
Blechmantel (20) gestützte
Wände des
Zählergehäuses lediglich
flüssigkeitsdicht
sind und ihre Druckfestigkeit durch den Blechmantel (20) erhalten.
Patent DE-10241662-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überwachung des Prozesses beim Verlöten von durch Induktion erwärmten Leitern
Inventor: BRABETZ LUDWIG
IPC: H05B6/10
Filed: 2002-09-05
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Prozesses beim Verlöten
von durch Induktion erwärmten
Leitern, insbesondere als Rund- oder Flachleiter ausgebildeter Adern
von Flachkabel (2, 2'), dadurch gekennzeichnet, dass die aus dem
durch Induktion erzeugten, die Adern der Flachkabel (2, 2') durchdringenden
magnetischen Wechselfeld resultierenden, die Adern erwärmenden,
ein magnetisches Gegenfeld erzeugenden Wirbelströme überwacht werden, indem ausgehend
von den sich aus dem durch die in den Adern auftretenden Wärme ergebenden Schmelzen
des Lotes (7) resultierenden Temperatur- und Leitwertänderungen
und der davon in Abhängigkeit
erfolgenden Wirbelstromänderung
und damit der Änderung
des magnetischen Gegenfeldes das resultierende Magnetfeld gemessen
und durch Feststellung der Magnetfeldänderung der Zeitpunkt bestimmt
wird, wann der Schmelzvorgang des verwendeten Lotes (7) eingesetzt
hat.
Patent DE-10242173-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung, insbesondere für eine Heckscheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: OTTO ANDREAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2002-09-10
Granted: 2007-02-01
Abstract: Rolloanordnung,
insbesondere für eine
Heckscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit einem auf einer mit einem
Antriebsmotor gekoppelten Rollo-Wickelwelle aufwickelbaren und zwischen
einer Rollo-Verstauposition und einer aufgespannten Rollo-Funktionsposition
verstellbaren Rollo, das an seinem freien Rolloende mit einer Zugstange
verbindbar ist, und mit zwei Schwenkarmen, die zum Aufspannen des
Rollos jeweils mit einem ersten Schwenkarmende in einem ersten Schwenkpunkt
gelenkig an der Zugstange angelenkt sind und die jeweils mit einem zweiten,
dem ersten Schwenkarmende gegenüberliegenden
Schwenkarmende in einem zweiten, vom ersten Schwenkpunkt und der
Zugstange beabstandeten Schwenkpunkt an einem anderen Bauteil als
der Zugstange angelenkt sind, wobei einer der beiden Schwenkpunkte jedes
Schwenkarms als ortsfester Schwenkpunkt ausgebildet ist und wobei
der jeweils andere Schwenkpunkt als verlagerbarer Schwenkpunkt zwangsgeführt verlagerbar
am zugeordneten Bauteil gehalten ist, und wobei die Schwenkarme
bei deren Verschwenken um den ortsfesten Schwenkpunkt unter gleichzeitiger
Verlagerung des verlagerbaren Schwenkpunktes am zugeordneten Bauteil
zwischen einer Schwenkarm-Grundstellung, in der sich das Rollo in
der...
Patent DE-10244570-B4 (DE)
Title: Liner-Schicht mit geringer Stufenüberdeckung zur Verbesserung des Kontaktwiderstands bei W-Kontakten
Inventor: IGGULDEN ROY
IPC: H01L21/283
Filed: 2002-09-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Auffüllen
einer Dual-Damascene-Struktur
mit den Schritte:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (10)
mit aktiven und passiven Bereichen;  Ausbilden einer dielektrischen
Zwischen-(ILD)-schicht (11) auf dem Halbleitersubstrats (10);  Ausbilden
einer Ätzstoppschicht
(12) auf der ILD-Schicht (11);  Ausbilden einer dielektrischen
Zwischenmetall-(IMD)schicht (13) auf der Ätzstoppschicht (12);  Erzeugen
eines Leitungsgrabens (14) in der IMD-Schicht (13), wobei mit einem
zweistufigen Ätzprozess
der Leitungsgraben in die IMD-Schicht geätzt und die Ätzstoppschicht
(12) vom Boden des Leitungsgrabens entfernt wird;  Erzeugen
einer Liner-Schicht (15) ausschließlich an den Seitenwänden des
Leitungsgrabens (14) in der IMD-Schicht (13) durch Beschichten der
IMD-Schicht mit der Liner-Schicht
bei sehr geringen Stufenüberdeckung und
anschließenden
Entfernen der Liner-Schicht von der Oberfläche der IMD-Schicht;  Erzeugen
eines Kontaktlochs (17) in der ILD-Schicht (11) unter dem Leitungsgraben
(14) in der IMD-Schicht (13) durch Ätzen der ILD-Schicht (11);
und  Auffüllen
des Kontaktlochs (17) in der ILD-Schicht (11) und des Leitungsgrabens...
Patent DE-10248207-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Scherschneiden Verwendung dieser Vorrichtung und Verfahren dazu
Inventor: BAYER ALEXANDER
IPC: B21D28/02
Filed: 2002-10-16
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
zum Scherschneiden von Werkstücken
mit einem Scherschneidwerkzeug (1) und mit einer optischen Einrichtung
zur Beaufschlagung des zu bearbeitenden Ortes des Werkstückes mit
Laserstrahlung (4), wobei das Scherschneidwerkzeug (1) und die optische
Einrichtung so ausgebildet sind, dass das Scherschneiden des Werkstückes (2)
jeweils an einem durch eine mittels der Laserstrahlung (4) erzielte örtlich begrenzte
Erwärmung
gekennzeichneten Scherschneidort ausführbar ist, derart dass während der
Wärmeenergiezufuhr,
die in Form von Laserstrahlung (4) zur Wärmeerzeugung an dem Scherschneidort
des Werkstücks
(2) den Schneidprozess begleitet, das Scherschneiden mit dem Scherschneidwerkzeug (1)
erfolgt.
Patent DE-10250868-B4 (DE)
Title: Vertikal integrierter Feldeffekttransistor, Feldeffekttransistor-Anordnung und Verfahren zum Herstellen eines vertikal integrierten Feldeffekttransistors
Inventor: HOENLEIN WOLFGANG
IPC: H01L51/05
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-03-06
Abstract: Vertikal
integrierter Feldeffekttransistor  • mit einer ersten elektrisch
leitfähigen
Schicht;  • mit
einer teilweise aus dielektrischem Material ausgebildeten Mittel-Schicht
auf der ersten elektrisch leitfähigen Schicht;  • mit einer
zweiten elektrisch leitfähigen
Schicht auf der Mittel-Schicht;  • mit einer in ein in die Mittel-Schicht
eingebrachtes Durchgangsloch integrierten Nanostruktur mit einem
ersten, mit der ersten elektrisch leitfähigen Schicht gekoppelten Endabschnitt
und mit einem zweiten, mit der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht
gekoppelten Endabschnitt;  • wobei
der erste Endabschnitt der Nanostruktur einen ersten Source-/Drain-Bereich
und der zweite Endabschnitt der Nanostruktur einen zweiten Source-/Drain-Bereich
des Feldeffekttransistors bilden;  • wobei die Mittel-Schicht zwischen
zwei benachbarten dielektrischen Teilschichten eine dritte elektrisch
leitfähige Schicht
aufweist, deren Dicke geringer ist als die Dicke von zumindest einer
der dielektrischen Teilschichten;  • wobei in der dritten elektrisch
leitfähigen
Schicht, welche die Gate-Elektrode des Feldeffekttransistors bildet,
entlang des darin eingebrachten Durchgangslochs eine Ringstruktur
aus einem...
Patent DE-10259777-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Arbeitsgerät, insbesondere Setzgerät für Befestigungselemente
Inventor: GRAZIOLI MARIO
IPC: B25C1/14
Filed: 2002-12-19
Granted: 2016-06-30
Abstract: Brennkraftbetriebenes Arbeitsgerät, insbesondere Setzgerät für Befestigungselemente, mit: – einem relativ zu einem Gerätegehäuse (1) axial verschiebbaren Führungszylinder (5); – einem im Führungszylinder (5) verschiebbar gelagerten Kolben (9); – einem gerätegehäusefesten Anschlag (8), der in den Führungszylinder (5) hineinragt, um eine Mitnahme des Kolbens (9) in Kolbenvorlaufrichtung (6) zu begrenzen, wenn nach dem Setzen eines Befestigungselements in Kolbenvorlaufrichtung (6) der Führungszylinder (5) in Kolbenvorlaufrichtung (6) verschoben wird; – einer elastischen Verstelleinrichtung (21–23; 52, 53), die mit dem Führungszylinder (5) verbunden ist und die beim Einfahren des Führungszylinders (5) in das Gerätegehäuse (1) gespannt wird; und – einem am Führungszylinder (5) verschiebbar und/oder verschwenkbar gelagerten Mitnehmer (28, 31; 41) zur Mitnahme des Kolbens (9) entgegen der Kolbenvorlaufrichtung (6) in seine Ausgangstellung vor dem Setzten eines Befestigungselements, wobei der Mitnehmer (28, 31; 41) nach dem Herausfahren des Führungszylinders (5) aus dem Gerätegehäuse (1) durch die Verstelleinrichtung (21–23; 52, 53) zur Mitnahme des Kolbens (9) entgegen der Kolbenvorlaufrichtung (6) antreibbar ist.
Patent DE-10259956-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEUTSCH RAINER
IPC: B60S1/18
Filed: 2002-12-20
Granted: 2014-11-13
Abstract: Scheibenwischvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Antriebseinrichtung (26), die mindestens eine Abtriebswelle (30) aufweist, an der eine Kurbel (32) zum Bewegen einer Schubstange (24) angeordnet ist, wobei die Abtriebswelle (30) zur Befestigung der Kurbel (32) eine innere Struktur (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Struktur (46) als Innengewinde ausgebildet ist und dass die Kurbel (32) im Bereich der Abtriebswelle (30) einen Innenkonus (54) sowie die Abtriebswelle (30) im Bereich der Kurbel (32) einen Konus (34) aufweisen.