baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100578-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine für ein Einspurfahrzeug
Inventor: BLUEMELHUBER ULI
IPC: F02B41/10
Filed: 2019-01-11
Abstract: Brennkraftmaschine für ein Einspurfahrzeug mit einer Abgasanlage zur Abfuhr von Abgasen, in der eine Abgasturbine mit einem Turbinenrad zur Schallminimierung angeordnet ist, wobei für die Brennkraftmaschine ein Übersetzungsgetriebe für einen Abtrieb vorgesehen ist, wobei zur Steuerung der Brennkraftmaschine ein Steuergerät vorgesehen ist, mit dem ein Widerstand des Turbinenrades veränderbar ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung und die zugehörigen Verfahren wird ein einstellbares Geräuschniveau erzielt, ohne ein Schalldämpfervolumen vergrößern zu müssen.
Patent DE-102019101113-A1 (DE)
Title: Rutschkupplung
Inventor: BOSSECKER MAXIMILIAN
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-01-17
Abstract: Rutschkupplung (15, 103) mit zwei gegeneinander verdrehbaren Rutschkupplungsteilen, die axial und/oder radial vorgespannte Reibflächen umfassen, wobei mindestens eine der Reibflächen an einem Ausgleichselement (16, 112, 116), das eine poröse metallische Struktur umfasst, angeordnet ist.
Patent DE-102019101939-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung und Verfahren zur geregelten Energieversorgung wenigstens eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: HERBST NICOLA
IPC: H02M3/156
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgungsvorrichtung (100) zur geregelten Energieversorgung wenigstens eines elektrischen Verbrauchers R1-RN, die folgende Merkmale aufweisen kann:eine Einrichtung (201, 202, Tr1) zur Umwandlung einer Eingangsspannung (Vin) in eine Ausgangsspannung (Vout),eine Schaltungseinrichtung (500, 600), die zum Bereitstellen eines ersten Strombegrenzungswertes (III) ausgebildet ist, undeine Regelungseinrichtung (202), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit des den von der Schaltungseinrichtung (500, 600) bereitgestellten ersten Strombegrenzungswerts den von der Stromversorgungsvorrichtung lieferbaren Ausgangsstrom für eine Zeitdauer (t0) auf den ersten Strombegrenzungswert (IL1) zu begrenzen,wobei die Schaltungseinrichtung (500, 600) ferner dazu ausgebildet ist, den ersten Strombegrenzungswert (IL1) zeit- und wertkontinuierlich oder zeitkontinuierlich undwertdiskret bis zu einem zweiten Strombegrenzungswert (IMAX) abzusenken, wobei die Regelungseinrichtung (202) ferner dazu ausgebildet ist, unter Ansprechen auf die von der Schaltungseinrichtung (500, 600) bereitgestellten Strombegrenzungswerte den von derStromversorgungsvorrichtung bereitgestellten Ausgangsstrom zeit- und wertkontinuierlich oder zeitkontinuierlich und wertdiskret vom ersten Strombegrenzungswert (IL1) bis zum zweiten Strombegrenzungswert (IMAX) abzusenken.
Patent DE-102019102749-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fremd gezündeten Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: MESSING ROMAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-02-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer fremd gezündete Brennkraftmaschine mit einer ungeraden Anzahl, von zumindest drei Brennräumen, in denen ein Kraftstoff-/Luftgemisch verbrennbar ist, wobei an die Brennräume eine Abgasanlage angeordnet ist und wobei ein Abgas von einer Verbrennung des Kraftstoff-/Luftgemisches zuerst einen Abgaskrümmer und anschließend eine Abgasreinigungsanlage in der Abgasanlage durchströmt,gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- Einbringen von Luft und Kraftstoff in einen ersten Brennraum mit einem mageren Verhältnis (λ > 1),- Zünden und Verbrennen des Kraftstoff-/Luftgemisches in dem ersten Brennraum,- Abführen des Abgases durch die Abgasanlage,- Einbringen von Luft und Kraftstoff in einen zweiten Brennraum mit einem fetten Verhältnis (λ < 1),- Zünden und Verbrennen des Kraftstoff-/Luftgemisches in dem zweiten Brennraum,- Abführen des Abgases durch die Abgasanlage,- Einbringen von Luft und Kraftstoff in einen dritten Brennraum mit einem mageren Verhältnis (λ > 1),- Zünden und Verbrennen des Kraftstoff-/Luftgemisches in dem dritten Brennraum,- Abführen des Abgases durch die Abgasanlage,- Weiter Betreiben der Brennkraftmaschine mit einem rollierenden Ä,- Wobei ein Gesamt-Abgaslambda, z. B. beim Eintritt in die Abgasreinigungsanlage, stöchiometrisch (λ = 1) ist.Durch das erfindungsgemäße Verfahren können die Abgastemperaturen in vorteilhafter Weise zum Bauteilschutz und zur Leistungssteigerung abgesenkt werden.
Patent DE-102019104128-A1 (DE)
Title: Ladestation mit Führung für eine Ladekabeleinrichtung
Inventor: HELNERUS STEFAN
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-02-19
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Ladestation (1) für Elektrofahrzeuge, umfassend: eine Ladeeinheit (3), eine mit der Ladeeinheit (3) elektrisch verbundene Ladekabeleinrichtung (4), wobei die Ladekabeleinrichtung (4) ein Ladekabel (5) und einen an dem Ladekabel (5) angeordneten Ladeanschluss (8) zum Anschließen an ein Elektrofahrzeug umfasst, und eine Führung (11) zum Führen der Ladekabeleinrichtung (4), insbesondere des Ladekabels (5), in und/oder an der Ladestation (1), wobei die Führung (11) wenigstens ein erstes Umlenkelement (13) umfasst. Um die Langlebigkeit der Ladekabeleinrichtung, insbesondere des Ladekabels zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass das erste Umlenkelement (13) durch eine einzelne Umlenkrolle (13) gebildet wird, an der die Ladekabeleinrichtung (4) um wenigstens 80° umgelenkt ist.
Patent DE-102019104709-A1 (DE)
Title: Automatisches anhalten und starten eines motors bei einem geparkten fahrzeug
Inventor: SIDDIQUI SIRAJ
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors bereitgestellt, der als Reaktion auf Fahrzeugbetriebsbedingungen automatisch angehalten und gestartet werden kann. In einem Beispiel kann der Motor automatisch gestartet werden, nachdem er als Reaktion auf einen Fahrer automatisch angehalten wurde, der ein Bremspedal anwendet, während das Getriebe des Fahrzeugs in der Parkstellung in Eingriff gebracht ist. Der Motor kann gestartet werden, um den Getriebepumpendruck zu erhöhen, bevor ein Gang in Eingriff gebracht wird, um die Fahrzeugstartzeit zu verringern.
Patent DE-102019104771-A1 (DE)
Title: Brause für eine Sanitärarmatur mit einer Rückstellfeder
Inventor: MAINKA DAVID
IPC: F16K11/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Brause (1) für eine Sanitärarmatur, aufweisend:- ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Zuflusskanal (3) und einer Mehrzahl von Abflusskanälen (4.1, 4.2, 4.3),- zumindest ein Betätigungselement (5), das durch einen Benutzer betätigbar ist,- ein Stellelement (6), das in dem Gehäuse (2) durch das zumindest eine Betätigungselement (5) in einer Betätigungsebene (7) bewegbar ist,- eine Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3), mit denen die Mehrzahl von Abflusskanälen (4.1, 4.2, 4.3) verschließbar ist, wobei die Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) durch das Stellelement (6) parallel zu der Betätigungsebene (7) des Stellelements (6) von einer Schließstellung (10) in eine Offenstellung (11) verstellbar sind, wobei die Mehrzahl von Ventilen (8.1, 8.2, 8.3) derart mit dem Stellelement (6) gekoppelt sind, dass ein Verstellen eines Ventils (8.1, 8.2, 8.3) durch das Stellelement (6) in Richtung der Offenstellung (11) eine Schließbewegung zumindest eines anderen Ventils (8.1, 8.2, 8.3) in Richtung der Schließstellung (10) ermöglicht und dass das Stellelement (6) stets mindestens ein Ventil (8.1, 8.2, 8.3) zumindest teilweise in Richtung der Offenstellung (11) verstellt, und- ein Federelement (12), durch das das Stellelement (6) nach dem Betrieb der Brause (1) in eine Ausgangsstellung (13) zurückstellbar ist.
Patent DE-102019117151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Volumenstromsensors
Inventor: AMBERG JENS
IPC: G01F1/34
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kalibieren eines Volumenstromsensors (2) in einem Luftkanal (1) vorgeschlagen. Dabei wird der Luftkanal (1) in mehrere Messfelder (32) unterteilt und ein Messsensor (31) für Strömung in je einem Messfeld (32) positioniert, um während eines Messzeitraums zu mehreren zeitlich beabstandeten Messpunkten eine Mehrzahl lokaler Messwerte zu ermitteln.Um ein Kalibrierverfahren mit einer hohen Genauigkeit bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass zusätzlich zu dem von dem Volumenstromsensor (2) gemessenen Volumenstrom oder Massenstrom durch den lokalen Messsensor (31) oder die lokalen Messsensoren (31) jeweils zu einem Messpunkt der Volumenstrom oder Massenstrom und ein lokaler Strömungswert als gemessene Wertepaare ermittelt und gespeichert werden, und dass ein neuer durchschnittlicher Volumenstrom bzw. Massenstrom auf Basis der gemessenen lokalen Messwerte bestimmt wird, und dass anschließend auf Basis des durchschnittlichen neuen Volumenstroms und/oder Massenstroms die gemessenen lokalen Messwerte korrigiert und basierend auf den korrigierten lokalen Messwerten ein korrigierter Gesamtvolumenstrom und/oder Gesamtmassenstrom ermittelt wird.
Patent DE-102019118319-A1 (DE)
Title: Nachstelleinheit für ein axial betätigbares Kupplungssystem, Betätigungsvorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer Betätigungsvorrichtung
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-07-05
Abstract: Es wird eine Nachstelleinheit (36) für ein axial betätigbares Kupplungssystem (10) beschreiben, die einen ersten Nachstellring (58) und einen zweiten Nachstellring (60) umfasst. Der erste Nachstellring (58) und der zweite Nachstellring (60) sind um eine Mittelachse (64) drehbar und konzentrisch zueinander angeordnet. Zudem sind die Nachstellringe (58, 60) nach Art eines Freilaufs gekoppelt, sodass der erste Nachstellring (58) gegenüber dem zweiten Nachstellring (60) in einer Freigaberichtung drehbar und in einer Sperrrichtung drehfest ist. Ferner wird eine Betätigungsvorrichtung (32) für ein axial betätigbares Kupplungssystem (10) vorgestellt, die eine derartige Nachstelleinheit (36) umfasst. Außerdem wird ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Betätigungsvorrichtung (32) vorgestellt.
Patent DE-102019118744-A1 (DE)
Title: Elektrisches fahrzeugsystem mit trennschaltung
Inventor: AWAD ALLA MICHAEL ADEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-07-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein elektrisches Fahrzeugsystem mit Trennschaltung bereit. Ein elektrisches System für ein Fahrzeug beinhaltet einen Gleichspannungswandler, der elektrisch mit einer Hochspannungsleistungsquelle und einem ersten Bus verbunden ist, einen zweiten Bus, der elektrisch mit einer zweiten Niederspannungsleistungsquelle verbunden ist, und eine Trennschaltung, die elektrisch mit dem ersten und dem zweiten Bus verbunden ist. Die Trennschaltung lässt einen Stromfluss in nur einer Richtung vom ersten Bus zum zweiten Bus zu.
Patent DE-102019121678-A1 (DE)
Title: Bauelement mit verbesserter wärmeabfuhr und verfahren zur herstellung eines bauelements
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/50
Filed: 2019-08-12
Abstract: Es wird ein Bauelement (10) mit einem Halbleiterkörper (2), einer Konverterschicht (5), einer Füllschicht (4) und einer in vertikaler Richtung zwischen dem Halbleiterkörper und der Konverterschicht angeordneten Zwischenschicht (3) angegeben, wobei der Halbleiterkörper eine der Konverterschicht zugewandte Oberfläche (2V) aufweist, die strukturiert ausgeführt ist und vertikale Vertiefungen (2T) aufweist. Die vertikalen Vertiefungen sind von einem Material der Füllschicht aufgefüllt, das eine höhere thermische Leitfähigkeit aufweist als Silikon. Zudem weist die Zwischenschicht oder der Halbleiterkörper eine höhere mechanische Härte als die Füllschicht auf.Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelements, insbesondere eines solchen Bauelements angegeben.
Patent DE-102019123174-A1 (DE)
Title: Austenitische Stahllegierung mit verbesserter Korrosionsbeständigkeit bei Hochtemperaturbeanspruchung
Inventor: SPIEGEL MICHAEL
IPC: C22C38/40
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine austenitische Stahllegierung. Um eine austenitische Stahllegierung mit hervorragender Korrosionsbeständigkeit bei Hochtemperaturbeanspruchungen von über 600°C bis zu 800°C zu schaffen, wird folgende chemische Zusammensetzung in Gewichts-% vorgeschlagen: C: 0,01 bis 0,10; Si: max. 0,75; Mn: max. 2,00; P: max. 0,03; S: max. 0,03; Cr: 23 bis 27; Ni: 17 bis 23; Nb: 0,2 bis 0,6; N: 0,15 bis 0,35; Rest Eisen mit erschmelzungsbedingten Verunreinigungen. Auch betrifft die Erfindung einen rohrförmigen Körper aus dieser Stahllegierung, ein Absorberrohr eines Solarreceivers einer Solarkraftanlage aus diesem rohrförmigen Körper und einen Solarreceiver mit diesem Absorberrohr.
Patent DE-102019123434-A1 (DE)
Title: Blechring für ein Rotorblechpaket eines Rotors einer elektrischen Maschine und Verfahren zur Herstellung eines Rotorblechpakets aus mehreren Blechringen
Inventor: WISBAR PATRICK
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-09-02
Abstract: Es ist ein Blechring (10) zum Aufbau eins Rotorblechpakets (1) für einen Rotor einer elektrischen Maschine und ein Verfahren zur Herstellung eines Rotorblechpakets (1) aus mehreren Blechringen (10) für einen Rotor offenbart. Der Blechring (10) hat mehrere Aufnahmeöffnungen (20) für Permanentmagnete ausgebildet. Mehrere Konstruktionselemente (22) sind homogen und in gleichen Abstand zueinander in Umfangsrichtung (U) im Blechring (10) um einen Verschränkungswinkel (40) in Bezug auf die Symmetrieachse (S1) verdreht angeordnet, so dass die Anordnung der Konstruktionselemente (22) nicht symmetrisch zur Symmetrieachse (S1) des Blechrings (10) ist.
Patent DE-102019123606-A1 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung
Inventor: SCHUSSKY SVEN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Abdichtvorrichtung (100) zum Abdichten des Zwischenraums zwischen einem Gehäuse (200) und einer in dem Gehäuse drehbar gelagerten Welle (310), das einen ersten plattenförmigen Körper (110) mit einer Vorderseite, einer Rückseite und einer ersten Öffnung (120), die sich von der Vorderseite zu der Rückseite erstreckt und zum Durchführen der Welle (310) geeignet ist, und eine in dem Körper (110) verlaufende Leitung (130) aufweist, die zum Führen eines flüssigen oder gasförmigen Mediums geeignet ist. Hierbei ist der erste Körper (110) geeignet, derart dicht an dem Gehäuse (200) befestigt zu werden, dass die in dem Gehäuse (200) drehbar gelagerte Welle (310) durch die erste Öffnung (120) geführt wird. Die Leitung (130) weist eine Mehrzahl von mit einem Einlass (132) über zumindest eine Umlenkung (134) und/oder zumindest eine Auffächerung (136) verbundenen Auslässen (138) auf, die radialsymmetrisch in die erste Öffnung (120) führen. Die erste Öffnung (120) ist derart zum Einbringen von ersten Dichtmitteln (140) geeignet, dass die ersten Dichtmittel (140) einen Zwischenraum zwischen der Welle (310) und dem ersten Körper (110) abdichten, ohne die Auslässe (138) der Leitung (130) zu blockieren.
Patent DE-102019126220-A1 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial, umfassend phenolfreie organische Farbentwickler
Inventor: WILKE NORA
IPC: B41M5/323
Filed: 2019-09-27
Abstract: Beschrieben wird ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial, umfassend phenolfreie organische Farbentwickler, insbesondere umfassend ein Farbentwicklergemisch umfassend phenolfreie organische Farbentwickler, die Verwendung des wärmeempfindlichen Aufzeichnungsmaterials, die Verwendung eines organischen Farbentwicklers einer Formel I zur Verbesserung der Beständigkeit des Druckbildes eines wärmeempfindlichen Aufzeichnungsmaterials sowie ein Verfahren zur Herstellung eines wärmeempfindlichen Aufzeichnungsmaterials.
Patent DE-102019128126-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Vorratsbehälter mit flüssigen Lebensmitteln
Inventor: WENIGER STEFAN REMO
IPC: F25D23/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Bei einer Kühlvorrichtung mit einem kühlbaren Vorratsraum zur Lagerung von mehreren Vorratsbehältern mit flüssigen Lebensmitteln, die an einer an die Kühlvorrichtung angeschlossenen Getränkeausgabevorrichtung zur Ausgabe bereitgestellt werden sollen, sind zwei oder mehr Aufnahmebuchten vorgesehen, die zur Aufnahme jeweils eines Pumpenmoduls dienen, mit dem flüssiges Lebensmittel einer dem betreffenden Pumpenmodul jeweils zugeordneten Lebensmittelart zu einer an die Kühlvorrichtung angeschlossenen Getränkeausgabevorrichtung gefördert werden kann.
Patent DE-102019129287-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung und Getriebeanordnung
Inventor: GIRR HARRY
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrücklageranordnung (1), umfassend ein Kupplungsausrücklager (2) mit einem Außenring (3) mit einer Außenringlaufbahn (4), mit einem Innenring (5) mit einer Innenringlaufbahn (6), sowie mit zwischen dem Au-ßenring (3) und dem Innenring (5) wälzend gelagert und mittels einem Käfig (7) beabstandet gehalten angeordneten Wälzkörpern (8) wobei der Innenring (5) auf seiner der Ausrückeinheit (9) zugekehrten Stirnseite eine Mehrzahl von umfänglich verteilt und axial randoffen ausgebildeten Ausnehmungen (10) aufweist, wobei die Ausnehmungen (10) in der lagerinneren Mantelfläche des Innenrings (5) ausgebildet sind und sich in Richtung Drehachse erstrecken.
Patent DE-102019129968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur einfachen Annotation komplexer Schäden auf Bildmaterial
Inventor: WITTE ANDREAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, zur einfachen Annotation komplexer Schäden (1) auf Bildmaterial (7) unter Zuhilfenahme eines neuronalen Netzwerks, mit den folgenden Schritten:a) Erstellen von Bildmaterial (7) einer einen komplexen Schaden (1) aufweisenden komplexen Struktur (2),b) Analysieren des Bildmaterials (7) mittels einer Bilderkennung, wobei die komplexe Struktur (2) in Struktursegmente (8, 9, 10, 11) unterteilt wird,c) Zuweisung der Struktursegmente (8, 9, 10, 11) aus Schritt b) zu vordefinierten Struktursegmentgruppen,d) Zuordnung des Bildmaterials (7) zu den vordefinierten Struktursegmentgruppen,e) Markieren von Schadensbereichen (3, 4, 5, 6) in dem Bildmaterial (7) einer ersten der Struktursegmentgruppen mit einem Pinseltool,f) Annotieren und Bewerten der markierten in Schritt d) markieren Schadensbereiche (3, 4, 5, 6),g) Wiederholen der Schritte e) und f) für jede weitere Struktursegmentgruppe. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm, eine Datenspeichereinheit und ein System jeweils zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019130354-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Innenkettengliedern für verschleißarme Ketten sowie verschleißarme Kette
Inventor: POTDAR ABHIJIT
IPC: F16G13/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Innenkettengliedern für verschleißarme Ketten für Kettentriebe mit einander abwechselnden Innenkettengliedern und Außenkettengliedern sowie eine gemäß diesem Verfahren hergestellte verschleißarme Kette für einen Kettentrieb mit einander abwechselnden Innenkettengliedern und Außenkettengliedern. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung verschleißarmer Innenkettenglieder für Ketten sowie eine verschleißarme Kette bereitzustellen, die die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile vermeiden. Hierzu ist in Bezug auf das Verfahren erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Innenkettenglieder komplett montiert und anschließend mit Gleitlack beschichtet werden. In Bezug auf die Kette wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass jedes komplett montierte Innenkettenglied an seiner kompletten Oberfläche mit Gleitlack beschichtet ist.
Patent DE-102019131512-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: LINGENHEIL MARKUS
IPC: F24C15/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Ein Gargerät hat einen Garraum und ein Gehäuse aus mehreren Gehäuseteilen (22), die miteinander verbunden sind. Das Gargerät ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Gehäuseteil (22) ein Verbundbauteil ist, mit einer rinnen- oder wannenförmigen Außenwand (38) aus Metall und einer die Außenwand (38) innenseitig auskleidenden Kunststoffwand (40), die in die Außenwand (38) eingespritzt ist, wobei an die Kunststoffwand (40) Halterungen für Funktionsbauteile angespritzt sind.
Patent DE-102019133650-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Deaktivierung eines Blinkers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAAIJMAKERS MARVIN
IPC: B60Q1/34
Filed: 2019-12-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Deaktivierung eines Blinkers (8) eines Kraftfahrzeugs (1) werden mittels eines Umgebungssensorsystems (4) Fahrbahndaten (D) zumindest über einen dem Kraftfahrzeug (1) vorausliegenden und aktuell von dem Kraftfahrzeug (1) befahrenen Fahrstreifen (10) einer Fahrbahn (12) erhoben. Aus den erhobenen Fahrbahndaten (D) werden eine linke und eine rechte Grenze (14,16) des aktuell befahrenen Fahrstreifens (10) abgeleitet. Anhand der linken und rechten Grenzen (14,16) wird eine dem Kraftfahrzeug (1) vorausliegende Fahrbahntopologie ermittelt. Außerdem wird eine Aktivierung des Blinkers (8) erfasst. Ferner wird anhand der Fahrbahntopologie ermittelt, ob das Kraftfahrzeug (1) im Bereich einer Fahrbahnverzweigung mittels eines Fahrmanövers auf einen in der mittels des Blinkers (8) angezeigten Fahrtrichtung liegenden Abzweig (18) der Fahrbahn (12) gesteuert wird, sowie, ob das Fahrmanöver auf den Abzweig (18) abgeschlossen ist. Bei abgeschlossenem Fahrmanöver wird der Blinker (8) deaktiviert.
Patent DE-102019133818-A1 (DE)
Title: Druckmesseinrichtung
Inventor: ROSSBERG ANDREAS
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es ist eine Druckmesseinrichtung mit einem Drucksensor (1) mit einer keramischen Messmembran (3), der derart in einem Gehäuse (5) angeordnet ist, dass die Messmembran (3) durch eine Öffnung (7) des Gehäuses (5) hindurch mit einem zu messenden Druck (p) beaufschlagbar ist, und einer zwischen einem äußeren Rand der Messmembran (3) und dem Gehäuse (5) angeordneten, einen Gehäuseinnenraum (11) gegenüber der Öffnung (7) abdichtenden Dichtvorrichtung (9), beschrieben, deren Dichtvorrichtung elastomerfrei, diffusionsdicht und in hohem Maße korrosionsbeständig beständig ist, und mit der Drücke, insb. auch kleine Drücke, wie z.B. Drücke von kleiner gleich 0,05 bar, mit einer vergleichsweise hohen Messgenauigkeit bestimmt werden können. Diese Druckmesseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtvorrichtung (9) einen freistehend im Gehäuse (5) angeordneten Entkopplungsring (13) mit zwei einander gegenüberliegenden Stirnseiten umfasst, eine der beiden Stirnseiten mittels einer ersten Fügung (15) mit einem äußeren Rand der Messmembran (3) verbunden ist und die andere Stirnseite mittels einer zweiten Fügung (17) mit einem die Öffnung (7) außenseitlich allseitig umgebenden Gehäusebereich (19) des Gehäuse (5) verbunden ist, und die erste Fügung (15) und die zweite Fügung (17) jeweils als elektrisch leitfähige Fügung ausgebildet sind, deren der Öffnung (7) zugewandte Innenfläche mit einer galvanisch darauf abgeschiedenen Korrosionsschutzschicht (21) aus einem Edelmetall, aus einem mindestens ein Edelmetall umfassenden Schichtmaterial, aus Kohlenstoff oder aus einem Kohlenstoff umfassenden Schichtmaterial beschichtet ist.
Patent DE-102019134885-A1 (DE)
Title: Lenkstock mit lenkstockschalter und fahrzeug
Inventor: SEITZ GÜNTHER
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein Lenkstock (10) weist einen Lenkstockschalter (11, 12, 13) auf, der geeignet ist, bei Aktivierung eines autonomen Fahrmodus aus einer zuvor ausgewählten Stellung in eine definierte Ausgangsstellung versetzt zu werden.
Patent DE-102019135214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Antreiben
Inventor: BUSSMANN CHRISTOPH
IPC: A01B61/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Antreiben einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine mit einem Fahrantrieb und Aggregaten mittels einer Kraftmaschine, wobei in unterschiedlichen Betriebsmodi der Arbeitsmaschine der Fahrantrieb und die Aggregate in unterschiedlichen Kombinationen jeweils angetrieben oder antriebslos sind, die Aggregate in einem begrenzten Drehzahlbereich (12) der Kraftmaschine angetrieben werden, und die Kraftmaschine lastabhängig zwischen einer Volllaststufe mit maximaler Leistung und einer Mehrzahl von Teillaststufen mit gegenüber der Volllaststufe stufenweise reduzierter Leistung umgeschaltet wird.Um die Aggregate vor Überlast zu schützen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kraftmaschine nur in einem Volllastmodus auf die Volllaststufe und in jedem anderen der Betriebsmodi nur auf Teillaststufen umschaltbar ist.