baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004350-A1 (DE)
Title: Nageldichte Unterdachbahn
Inventor: FLAIG RONALD
IPC: E04D1/36
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer nageldichten Unterdachbahn (1), wobei die Unterdachbahn (1) eine wenigstens einlagige, insbesondere der Bewitterungsseite zugewandte, Oberschicht (2) und einen nageldichten, wenigstens zweilagigen Schichtaufbau (3) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Oberschicht (2) räumlich und/oder zeitlich getrennt von dem nageldichten Schichtaufbau (3) hergestellt wird und dass die Oberschicht (2) mit dem wenigstens zweilagigen Schichtaufbau (3), insbesondere fest und/oder stoffschlüssig, verbunden wird.
Patent DE-102017004646-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHULTE TILL
IPC: F02M55/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffversorgungssystem (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe (12), welche einen Anschluss (14) aufweist, über welchen die Kraftstoffhochdruckpumpe (12) mit Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine versorgbar ist, und mit einem an den Anschluss (14) angeschlossenen und von dem Kraftstoff zur Kraftstoffhochdruckpumpe (12) hin durchströmbaren Leitungselement (18), über welches der Anschluss (14) mit dem Kraftstoff versorgbar ist, wobei das Leitungselement (18) an einer stromauf des Anschlusses (14) angeordneten Stelle (S) in wenigstens zwei von dem Kraftstoff durchströmbare Leitungsteile (20, 22) aufzweigt, über welche der den Leitungsteilen (20, 22) gemeinsame Anschluss (14) mit dem Kraftstoff versorgbar ist.
Patent DE-102017008810-A1 (DE)
Title: MBFEX-Röhre
Inventor: RINGEL JOHANNES
IPC: H05G1/60
Filed: 2017-09-20
Abstract: Eine MBFEX-Röhre (1) für ein Röntgengerät weist in einer Vakuumröhre (20) eine darin fest angeordnete, als auch als Kühlfinger ausgebildete Anode (30) und eine Mehrzahl von fest angeordneten Kathoden (40,41,42) auf, wobei die Vakuumröhre (20) eine Mehrzahl von Kathoden-Zuleitungen (50) und nicht mehr als zwei Hochspannungsdurchführungen (51,52) aufweist, in einer Hochspannungsdurchführung (52) ein Kühlmittel-Rohr (31) mit einem innenliegenden Kühlmittel-Innenrohr (32) hindurchgeführt ist, das Kühlmittel-Rohr (31) und das Kühlmittel-Innenrohr (32) zur Kühlung der Anode (30) mit einem flüssigen Kühlmittel vorgesehen sind, die Kathoden (40,41,42) zur Feldemission von Elektronen vorgesehen und jeweils auf die Anode (30) zur Erzeugung von Röntgenquellen (Q) ausgerichtet sind.
Patent DE-102017102369-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Stelzlager zum Verlegen von Bodenbelagelementen
Inventor: BOROWSKY PATRICK
IPC: E04F15/024
Filed: 2017-02-07
Abstract: Um ein höhenverstellbares Stelzlager zum Verlegen und zur Lagerung eines Bodenbelages aus mehreren Bodenbelagelementen möglichst flexibel auszugestalten, wobei das Stelzlager mindestens ein Unterteil, ein auf das Unterteil aufgestecktes Mittelteil und ein auf das Mittelteil aufgestecktes Oberteil aufweist, wird vorgeschlagen, Unterteil, Mittelteil und Oberteil derart auszubilden und zueinander anzuordnen, dass bei Drehbewegung des Mittelteils eine Veränderung eines ersten Abstands zwischen dem Unterteil und dem Mittelteil sowie auch eine Veränderung des zweiten Abstands zwischen Mittelteil und dem Oberteil bewirkt wird.
Patent DE-102017104991-A1 (DE)
Title: Erkennen einer fahrzeugsitzbelegung
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-03-09
Abstract: Ein System zum Detektieren der Belegung eines Fahrzeugsitzes. Das System weist eine Blase, die in dem Fahrzeugsitz angeordnet ist, einen Drucksensor und eine Fluidpumpe auf. Eine Leitung stellt eine einzelne Linie in die Blase bereit, wobei eine erste Abzweigung der einzelnen Linie mit der Fluidpumpe verbunden ist, und eine zweite Abzweigung mit dem Drucksensor verbunden ist. Der Drucksensor ist kommunikativ mit einer Computereinrichtung gekoppelt. Die Computereinrichtung ist programmiert, um die Belegung des Fahrzeugsitzes gemäß zwei oder mehr Daten zu detektieren, einschließlich eines ersten Druckwerts und eines zweiten Druckwerts, der zu einem Zeitpunkt nach Detektieren des ersten Druckwerts detektiert wird.
Patent DE-102017113143-A1 (DE)
Title: Überschwingspitzen-Detektormodul für einen Treiber für eine induktive elektrische Last, zugehöriges System und integrierte Schaltung
Inventor: POLETTO VANNI
IPC: H03K17/16
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein Überschwingspitzen-Detektionsmodul (300; 400; 500) zum Detektieren einer Überschwingung am Ausgang eines Treibers (M; M; M) für eine induktive elektrische Last, insbesondere eines Treibers (M; M; M) für einen DC-Motor, umfassend eine Voll- oder Halbbrücken-Resonanzschaltung (20; 20, 20; 20, 20, 20), die elektronische High-Side-Schalter (SW) und Low-Side-Schalter (SW), insbesondere MOSFETs (Metalloxidhalbleiter-Feldeffekttransistor), umfasst, die zwischen einer Versorgungsspannung (Vdd) und Masse (GND) in Reihe geschaltet sind,eine Überschwingspitzen-Detektorschaltung (310), die eine Differenzeingabe (SLx-SLy) empfängt, die durch ein Paar von Rückkopplungssignalen (SLx, SLy), die die Drain-Source-Spannung eines Low-Side-Schalters (SW) repräsentieren, erhalten wird, und konfiguriert ist zum Detektieren der Überschwingspitze (pr) einer Schwingung des Stroms und/oder der Spannung, die sich in der induktiven elektrischen Last (M; M; M) ereignet, undein Modul (320; 418), das konfiguriert ist zum Vergleichen der detektierten Überschwingspitze (pr) mit einem vordefinierten Maximalwert (sp), wobei der Treiber (200) durch ein Fehlersignal (re), das als eine Funktion der Differenz zwischen dem Spitzenwert (pv) und dem Maximalwert (sp) berechnet wird, angetrieben wird,dadurch gekennzeichnet, dass das Überschwingspitzen-Detektormodul (400) Folgendes beinhaltet:ein Eingangspuffermodul (412), das der Spitzendetektorschaltung (310) vorgeschaltet platziert ist und konfiguriert ist zum Verschieben der Differenzeingabe (SLx-SLy), so dass der Gleichtakt der Differenzeingabe (SLx-SLy) an einer halben Dynamik zentriert ist, wodurch eine oder mehrere entsprechend verschobene Spannungen (Vs1, Vs2), die eine verschobene Differenzausgabe, die einem stationären Zustand der Differenzeingabe (SLx-SLy) entspricht, bilden, an den Differenzeingängen der Spitzendetektorschaltung (310) bereitgestellt wird bzw. werden,ein differentielles Analog-Digital-Modul (418), das eine der verschobenen Spannungen und die Ausgabe des Spitzendetektors als Eingabe empfängt und deren digitale Differenz ausgibt.
Patent DE-102017116649-A1 (DE)
Title: Schleusenkammeranordnung, Prozessieranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Schleusenkammer
Inventor: BRANDT MICHAEL
IPC: C23C16/54
Filed: 2017-07-24
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Schleusenkammeranordnung (100) Folgendes aufweisen: eine Schleusenkammer (102) zum Aufnehmen eines zu schleusenden Substrats; eine Gaszuführung (106) zum geregelten Zuführen eines Gases in die Schleusenkammer (102) hinein; eine Pumpenanordnung (118) zum Abpumpen der Schleusenkammer (102), wobei die Pumpenanordnung (118) einen Hauptabpumpzweig (104) zum Abpumpen der Schleusenkammer (102) mit einer ersten Saugleistung und einen Nebenabpumpzweig (108) zum Abpumpen der Schleusenkammer (102) mit einer zweiten Saugleistung aufweist, wobei die zweite Saugleistung geringer ist als die erste Saugleistung; eine Regelung, welche derart eingerichtet ist, dass die Schleusenkammer in einem ersten Modus mittels des Hauptabpumpzweiges (104) abgepumpt wird und dass in der Schleusenkammer in einem zweiten Modus ein vordefinierter Druck bereitgestellt wird, wobei die Regelung ferner eingerichtet ist, dass in dem zweiten Modus die Schleusenkammer mittels des Nebenabpumpzweiges (108) abgepumpt wird und gleichzeitig das Gas mittels der Gaszuführung (106) geregelt zugeführt wird zum Bereitstellen des vordefinierten Drucks in der Schleusenkammer.
Patent DE-102017116776-A1 (DE)
Title: Partikelerfassungssensor und Partikelerfassungsvorrichtung
Inventor: SHIMOKAWA HIRONOBU
IPC: G01N27/12
Filed: 2017-07-25
Abstract: Der Partikelerfassungssensor (1) weist einen leitfähigen Teil (2) und das Paar von Elektroden (3a, 3b) auf, welche unter einem spezifizierten Abstand angeordnet sind, um einander zugewandt zu sein. Der leitfähige Teil (2) ist in eine Plattenform gebildet unter Verwendung eines leitfähigen Materials, welches einen elektrischen Widerstand hat, welcher höher ist als die Partikel (6). Eine Hauptoberfläche (S1) des leitfähigen Teils (2) fungiert als eine Ansammeloberfläche (20), auf welcher Partikel (6) sich ansammeln. Das Paar von Elektroden (3a, 3b) ist auf dieser Ansammeloberfläche (20) gebildet.
Patent DE-102017116840-A1 (DE)
Title: Ventil und Ventilanordnung
Inventor: MITZLER MATTHIAS
IPC: F16K31/70
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (2) mit einem Ventilgehäuse (4), umfassend einen Gehäusedeckel (6), einen Gehäuseboden (10) und ein zwischen dem Gehäusedeckel (6) und dem Gehäuseboden (10) angeordnetes Zwischengehäuse (8), wobei das Ventilgehäuse (4) einen Ventilraum (12) umschließt und zumindest eine Ventilöffnung (14) aufweist, wobei innerhalb des Ventilraumes (12) zumindest ein zwischen einer Schließstellung zum Verschließen der Ventilöffnung (14) und einer Öffnungsstellung zur Freigabe der Ventilöffnung (14) axial bewegbares Stellelement (16), ein zur Betätigung des Stellelementes (16) in Öffnungsrichtung dienendes draht- oder bandförmiges SMA-Element (18) aus einer Formgedächtnislegierung, ein zur Bewegung des Stellelementes (16) in Schließrichtung dienendes Rückstellelement (20) und eine Leiterplatte (22) angeordnet sind, wobei das SMA-Element (18) mit einem mittleren Abschnitt (18c) an dem Stellelement (16) fixiert und zur Beaufschlagung mit Strom mit seinen Enden (18a, 18b) mit der Leiterplatte (22) elektrisch verbunden ist, wobei zumindest ein Teil der zur Führung des Stellelementes dienenden Führungsmittel und/oder zur Fixierung der Leiterplatte (22) innerhalb des Ventiles (2) dienende Befestigungsmittel und/oder ein Aufnahmeraum (34) zur Aufnahme der zur elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte (22) erforderlichen Komponenten von dem Zwischengehäuse (8) gebildet sind Ferner betrifft die Erfindung eine Ventilanordnung (100) mit mehreren derart ausgebildeten Ventilen (2).
Patent DE-102017118066-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Herstellen einer mehrlagigen Elektrode
Inventor: FUSE MASARU
IPC: H01M10/0583
Filed: 2017-08-09
Abstract: Ein Gerät zum Herstellen einer mehrlagigen Elektrode hat eine Steuerungsvorrichtung 15 zum Steuern des Betriebs eines ersten Ansaugabschnitts 11, eines zweiten Ansaugabschnitts 12 und eines Faltabschnitts 14 so, dass, jedes Mal wenn ein Separator 7 gefaltet wird, eine positive Elektrode 5 und eine negative Elektrode 6 abwechselnd zwischen gefaltete Flächen des Separators 7 eingeschoben werden. Die Steuerungsvorrichtung 15 steuert den Betrieb von wenigstens einem von dem ersten Ansaugabschnitt 11 und dem zweiten Ansaugabschnitt 12 so, dass eine Dotierfolie (Lithiummetallfolie) 81 an eine Komponente von den Komponenten Stromkollektor, positiver Elektrode 5 und negativer Elektrode 6, die von dem wenigstens einem von dem ersten Ansaugabschnitt 11 und dem zweiten Ansaugabschnitt 12 angesaugt und gehalten wird, gebondet wird. Die Steuerungsvorrichtung 15 steuert den wenigstens einen von dem ersten Ansaugabschnitt 11 und dem zweiten Ansaugabschnitt 12 so, dass die eine Komponente von den Komponenten Stromkollektor, positiver Elektrode 5 und negativer Elektrode 6, an die die Lithiummetallfolie 81 gebondet ist, zwischen ein vorbestimmtes Paar der gefalteten Flächen des Separators 7 transportiert und eingeschoben wird.
Patent DE-102017118201-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Schneidverfahren
Inventor: GÄRTNER PETER
IPC: B26D1/24
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung zum Schneiden von Bodenbelägen, insbesondere Designbodenbelägen, wobei eine Mehrzahl von Schneideinheiten in Transportrichtung hintereinander angeordnet sind, dass Transportmittel vorgesehen sind zum Transportieren einer Bodenbelagsbahn entlang der Transportrichtung, dass der Mehrzahl von Schneideinheiten Stellmittel zugeordnet sind, derart, dass die Schneideinheiten in einer quer zur Transportrichtung verlaufenden Querrichtung seitlich versetzt in unterschiedlichen Schneidpositionen positionierbar sind, so dass aus der Bodenbelagsbahn Teilbahnen schneidbar sind, deren Breite abhängig ist von der relativen Anordnung der Schneideinheiten in Querrichtung zueinander.
Patent DE-102017118203-A1 (DE)
Title: Schwellspannungseinstellung für eine gate-all-around halbleiterstruktur
Inventor: CHIANG HUNG-LI
IPC: H01L29/49
Filed: 2017-08-10
Abstract: Es ist eine Halbleiterstruktur vorgesehen, die eine Mehrzahl von ersten Halbleiterschichten umfasst, die mit einer Mehrzahl von zweiten Halbleiterschichten verschachtelt sind. Die ersten und die zweiten Halbleiterschichten weisen unterschiedliche Materialzusammensetzungen auf. Ein Dummy-Gatestapel wird über einer obersten ersten Halbleiterschicht ausgebildet. Ein erstes Ätzverfahren wird durchgeführt, um Abschnitte der zweiten Halbleiterschicht zu entfernen, die nicht unter dem Dummy-Gatestapel angeordnet sind, wodurch eine Mehrzahl von Hohlräumen ausgebildet wird. Das erste Ätzverfahren weist eine Ätzselektivität bezüglich der ersten Halbleiterschicht und der zweiten Halbleiterschicht auf. Danach wird ein zweites Ätzverfahren durchgeführt, um die Hohlräume zu vergrößern.
Patent DE-102017119123-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: DOGARIU DAN-MIHAI
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Primärhebel (1) und einem an diesem verschwenkbar abgestützten Sekundärhebel (2), wobei Primär- und Sekundärhebel (1, 2) zum Schalten durch zumindest ein in einer Bohrung (4) am Primärhebel (1) verschiebbar angeordnetes Koppelelement (5) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verdrehsicherung des Koppelelements (5) ein Führungsstift (8) mit geringfügigem Spiel in einem zwischen einer Außenseite des Primärhebels (1) und der Bohrung (4) sich erstreckenden Durchgangsloch (9) senkrecht zu einer Abflachung (6) am Außendurchmesser des Koppelelements (5) angeordnet ist und das Koppelelement (5) mit der Abflachung (6) in Kontakt mit einem stirnseitigen Ende des Führungsstifts (8) geführt ist.
Patent DE-102017120598-A1 (DE)
Title: Head-up Display mit Diffusor für ein Fahrzeug
Inventor: KUNTZE DANIEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (12) als Head-up Display für ein Fahrzeug (10) mit einer Bilderzeugungseinrichtung (14), die ausgeführt ist, Licht (16) zur Darstellung eines virtuellen Bildes (38) beziehungsweise einer virtuellen Anzeige (38) abzustrahlen, wobei die Bilderzeugungseinrichtung (14) eine Lichtquelle (62) und eine Displayeinheit (64) umfasst, und die Lichtquelle (62) das Licht (16) abstrahlt und die Displayeinheit (64) ein Bild bzw. eine Anzeige erzeugt, einer Optikeinrichtung (18), die ausgeführt ist, das von der Bilderzeugungseinrichtung (14) abgestrahlte Licht (16) auf ein Anzeigeelement (26) zu projizieren, und einem Diffusor (46), der in einem Strahlengang des von der Lichtquelle (62) abgestrahlten Lichts (16) angeordnet ist, so dass von der Lichtquelle (62) abgestrahltes Licht (16) über eine Eintrittsfläche (48) in den Diffusor (46) eintritt und über eine Austrittsfläche (50) aus dem Diffusor (46) austritt, wobei die Austrittsfläche (50) insgesamt eine Wölbung aufweist, um das von der Lichtquelle (62) abgestrahlte Licht (16) in einer Eyebox (30) der Anzeigevorrichtung (12) zu bündeln. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (10) mit einer obigen Anzeigevorrichtung (12). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Anzeigevorrichtung (12) als Head-up Display für ein Fahrzeug (10) umfassend ein Bereitstellen eines Diffusors (46) als im Wesentlichen ebene Platte, ein Anordnen des Diffusors (46) in einem Strahlengang des von der Lichtquelle (62) abgestrahlten Lichts (16), und ein Biegen des Diffusors (46), so dass die Eintrittsfläche (48) insgesamt eine Wölbung aufweist, um das von der Lichtquelle (62) abgestrahlte Licht (16) in einer Eyebox (30) der Anzeigevorrichtung (12) zu bündeln.
Patent DE-102017123735-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit Messelementen
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-10-12
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit zumindest einem Nocken (1) einer Nockenwelle, mit zumindest einem Übertragungshebel, mit einem mit einem Zylinderkopf oder einem Bauteil desselben in Wirkverbindung stehenden Abstützelement (3) und mit zumindest einem Gaswechselventil (4), die miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei am Übertragungshebel im Bereich elastischer Verformung desselben, zumindest eine Sensorschicht (7, 8) aufgebracht oder zumindest ein Dehnmessstreifen befestigt sind, deren elektrische Widerstandsänderung oder erzeugte Ladungsbewegung als Maß für die Betätigung des/der Gaswechselventil(e) (4) dienen.
Patent DE-102017127645-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Sondeneinrichtung für die Rastersondenmikroskopie
Inventor: IRMER BERND
IPC: G01Q70/16
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Sondeneinrichtung (2) für die Rastersondenmikroskopie, insbesondere für die Rasterkraftmikroskopie, wobei ein Rastersondenmikroskop mit Hilfe einer auf einem Ausleger (3) der Sondeneinrichtung (2) angeordneten Spitze (1) mit einer Spitzengeometrie zur Vermessung einer Probe verwendet wird. Erfindungsgemäß wird in einem dem die Spitze (1) produzierenden Herstellungsprozess vorgelagerten Schritt die Spitzengeometrie ausgehend von einer ausgewählten Spitzengrundform hinsichtlich definierter, geforderter Messeigenschaften optimiert wird, indem die Spitzengeometrie bezüglich dieser Messeigenschaften rechnergestützt simuliert (9), bewertet (10) und in Abhängigkeit der Bewertung (10) die Spitzengeometrie verändert (11). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Sondeneinrichtung (2) für die Rastersondenmikroskopie, insbesondere für die Rasterkraftmikroskopie, mit einem Ausleger (3) sowie eine auf dem Ausleger (3) ausgebildete Spitze (1) im Nanometerbereich, mit der zu vermessende Proben abtastbar sind.
Patent DE-102017201076-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: OHNO AKIYOSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-01-24
Abstract: In einer Vorrichtung, die in einem Fahrzeug eingebaut ist, das als ein Antriebsaggregat eine rotierende elektrische Maschine umfasst, welche basierend auf Strom angetrieben wird, der von einer Hochspannungsbatterie über einen Wechselrichter zugeführt wird, bestimmt eine Überhitzungswahrscheinlichkeits-Bestimmungseinheit, ob es eine Wahrscheinlichkeit gibt, dass zumindest einer von dem Wechselrichter und von der rotierenden elektrischen Maschine überhitzt ist. Eine Einschränkungs-Steuereinheit führt als zumindest eine eingeschränkte Funktion zumindest eine Funktion aus der Vielzahl der Funktionen aus, während die Leistungsabgabe der rotierenden elektrischen Maschine begrenzt wird, wenn die Überhitzungswahrscheinlichkeits-Bestimmungseinheit bestimmt, dass es eine Wahrscheinlichkeit gibt, dass zumindest einer von dem Wechselrichter und von der rotierenden elektrischen Maschine überhitzt ist.
Patent DE-102017202684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Schalenfrüchten, insbesondere zur Herstellung von Schalenfrüchten mit verbesserten Schäleigenschaften
Inventor: ROEDER ISABELL
IPC: A23N5/08
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Schalenfrüchten (3), insbesondere zum Herstellen von Schalenfrüchten (3) mit verbesserten Schäleigenschaften im Vergleich zu unbehandelten Schalenfrüchten (3). Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von Schalenfrüchten (3), insbesondere zur Herstellung von Schalenfrüchten (3) mit verbesserten Schäleigenschaften im Vergleich zu unbehandelten Schalenfrüchten (3), umfassend eine luftdicht verschließbare Behandlungskammer (2) zur Konditionierung der Schalenfrüchte (3). Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Behandlung von Schalenfrüchten bereitzustellen, das/welche die Inhaltsstoffe des Fruchtkernes nicht zersetzt und gleichzeitig ermöglicht, dass sich die Schalenfrüchte besser schälen und die aufgebrochene Schale besser vom Fruchtkern abtrennen lässt, umfassend das erfindungsgemäße Verfahren ein Erweichen der Schale der Schalenfrüchte (3) durch Anlegen eines elektrischen Feldes und die erfindungsgemäße Vorrichtung wenigstens einen Kondensator (4) zur Erzeugung eines elektrischen Feldes in der Behandlungskammer (2).
Patent DE-102017207463-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren/Deaktivieren eines Sicherheitssystems eines Kraftfahrzeugs bei einem Abbiegevorgang des Kraftfahrzeugs
Inventor: GÖTZ ALEXANDER
IPC: B60W40/09
Filed: 2017-05-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Aktivieren/Deaktivieren eines Sicherheitssystems eines Kraftfahrzeugs bei einem Abbiegevorgang des Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, wobei das Sicherheitssystem dazu eingerichtet ist, einen Bremsvorgang des Kraftfahrzeugs bei dem Abbiegevorgang einzuleiten, wenn eine Kollisionswahrscheinlichkeit des Kraftfahrzeugs mit einem Gegenverkehr gleich oder größer als ein festgesetzter Grenzwert ist. Die Vorrichtung weist einer Erfassungseinheit zum Erfassen eines aktuellen Fahrverhaltens eines Fahrers des Kraftfahrzeugs, eine Bestimmungseinheit zum Bestimmen, ob das aktuelle Fahrverhalten einem vordefinierten sportlichen Fahrverhalten entspricht, und eine Steuereinheit zum Deaktivieren des Sicherheitssystems vor dem Einleiten des Bremsvorgangs auf, wenn das aktuelle Fahrverhalten einem vordefinierten sportlichen Fahrverhalten entspricht.
Patent DE-102017213599-A1 (DE)
Title: Leuchtstoffanordnung, laser activated remote phosphor (larp) system und scheinwerfer
Inventor: VOGT PETER
IPC: F21V25/02
Filed: 2017-08-04
Abstract: Offenbart ist eine Leuchtstoffanordnung mit einem Leuchtstoff, der eine Leitungsspur aufweist, die einen Teil eines Bruchdetektors bildet. Die Leitungsspur umgreift hierbei den Leuchtstoff zumindest abschnittsweise.
Patent DE-102017214585-A1 (DE)
Title: Übereinstimmungserklärung liegt vor.Steuerungsverfahren für ein Multimediasystem und Steuerungseinrichtung für ein Multimediasystem
Inventor: WASSILEW SACHARI
IPC: H04N21/214
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahren für ein Multimediasystem nach Anspruch 1, wobei das Multimediasystem mehrere Multiroom-Gruppen mit jeweils mindestens einem zugeordneten Wiedergabegerät aufweist und eine Steuerungsvorrichtung, die zum Ausführen des Steuerungsverfahrens für das Multimediasystem nach Anspruch 8 eingerichtet.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung kann darin gesehen werden, eine Konfliktsituation bei der Wiedergabe von Medieninhalten mit Wiedergabegeräten, die mehreren Multiroom-Gruppen zugeordnet sind zu verhindern.
Patent DE-102017216961-A1 (DE)
Title: Mischeinrichtung für Heizgeräte sowie Heizgeräte mit einer solchen Mischeinrichtung
Inventor: CATALAN BARRIUSO ALVARO CARLOS
IPC: F23D14/02
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischeinrichtung (22) für ein Heizgerät (10) mit einer Verbrennungsluftzufuhr (30) und einer Brennstoffzufuhr (32) mit einem Gehäuse (23) mit mindestens zwei Eingängen (24, 26), mindestens einem Ausgang (28) und mindestens einem Mischbereich (67), in die Verbrennungsluft und Brennstoff durch verstellbare Öffnungen (64, 66) zuführbar sind, es wird vorgeschlagen, dass die Öffnungen (64, 66) Staudruckblenden sind und/oder dass die gesamte Verbrennungsluft und der dieser Verbrennungsluft zu gemischte Brennstoff durch die verstellbaren Öffnungen (64, 66) geführt sind und/oder dass die Verstellung der Öffnungen (64, 66) durch ein Gebläse bewirkt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Heizgerät (10) mit einer erfindungsgemäßen Mischeinrichtung (22).