baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10113768-B4 (DE)
Title: Wasserstofferzeugungssystem
Inventor: NEGISHI YOSHIMASA
IPC: C01B3/38
Filed: 2001-03-21
Granted: 2012-09-13
Abstract: Wasserstofferzeugungssystem zur Erzeugung wasserstoffreichen Gases durch Reformieren einer Rohstoffflüssigkeit mit: einem Verdampfungsabschnitt (30; 110) zur Verdampfung der Rohstoffflüssigkeit; einem Reformierungsabschnitt (50; 114) zur Reformierung des durch den Verdampfungsabschnitt (30) gelieferten Dampfs, gekennzeichnet durch eine Drucksteuereinrichtung (38, 62; 116) zum Regeln eines Drucks in dem Verdampfungsabschnitt; und eine Steuereinrichtung (80; 100), die zum Steuern der Drucksteuereinrichtung (38, 62) auf der Grundlage eines Dampfmengenbedarfs für die Erzeugung von Wasserstoff derart angepasst ist, dass der Druck in dem Verdampfungsabschnitt (30; 110) in Übereinstimmung mit einer Erhöhung des Dampfmengenbedarfs und/oder einer Erhöhung der Änderungsrate des Dampfmengenbedarfs verringert wird oder der Druck in dem Verdampfungsabschnitt (30; 110) in Übereinstimmung mit einer Abnahme des Dampfmengenbedarfs und/oder einer Abnahme der Änderungsrate des Dampfmengenbedarfs erhöht wird.
Patent DE-10117372-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung, Schutzanordnung und Schutzverfahren für eine elektrische Leitung
Inventor: MAIER REINHARD
IPC: H03K17/082
Filed: 2001-04-06
Granted: 2006-11-09
Abstract: Schutzanordnung
(2) für
eine elektrische Leitung (5) mit einem ersten und einem zweiten
Auswerteglied (4a, 4b) sowie einem Halbleiterschalter (6), der in
der Leitung (5) angeordnet ist und mit dem ersten Auswerteglied
(4a) in Wirkverbindung steht und bei Erfüllung einer ersten Auslösebedingung
dem Halbleiterschalter (6) ein Ausschaltsignal (7a) zuführt, wodurch
ein Ausschaltvorgang im Halbleiterschalter (6) eingeleitet wird,
und  – wobei
das als Distanzschutzorgan (Z«)
ausgelegte zweite Auswerteglied (4b) bei Nichtunterschreitung einer
Minimalnetzimpedanz (Zmin) im Sinne einer Nichterfüllung einer zweiten
Auslösebedingung
den Ausschaltvorgang abbricht.
Patent DE-10124552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von geometrischen Abmessungen eines Werkstücks, insbesondere Meßschieber oder Schieblehre
Inventor: PERTHEN GUENTHER
IPC: G01B1/00
Filed: 2001-05-10
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Messen von geometrischen Abmessungen eines Werkstücks (11), insbesondere Meßschieber (1) oder Schieblehre, mit einem Grundkörper (2) aus einem Werkstoff mit verhältnismäßig geringem Elastizitätsmodul, insbesondere aus Leichtmetall oder Kunststoff, und einem gegenüber dem Grundkörper (2) längsverschieblichen Schiebekörper (3), wobei an dem Grundkörper (2) eine Meßskala (4) aus einem Werkstoff mit gegenüber dem Grundkörper (2) höherem Elastizitätsmodul festgelegt ist, die eine von einem Lesekopf des Schiebekörpers (3) auswertbare Maßeinteilung aufweist, wobei der Grundkörper (2) ein erstes Anlagemittel, insbesondere einen Meßschnabel (8) oder eine Meßspitze (10), zur Anlage an dem zu vermessenden Werkstück (11) aufweist und die Meßskala (4) an ihrem dem ersten Anlagemittel nahen Ende an mindestens einem Punkt (30) fest mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (2) und von der Meßskala (4) beabstandet ein Versteifungsmittel (16) festgelegt ist, dass das Versteifungsmittel (16) aus einem Werkstoff mit gegenüber dem Grundkörper (2) höheren Elastizitätsmodul besteht, dass das Versteifungsmittel (16) mindestens abschnittsweise im wesentlichen parallel zur Meßskala (4) verläuft, und dass die Meßskala (4) und das Versteifungsmittel (16) an einer von dem ersten Anlagemittel des Grundkörpers (2) entfernten Stelle an mindestens einem Punkt (32) unmittelbar oder mittelbar fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-10127897-B4 (DE)
Inventor: POPP MICHAEL A
IPC: A61K33/06
Filed: 2001-06-08
Granted: 2006-04-20
Abstract: A pharmaceutical formulation (A) comprising a calcium salt (I) and a dried plant extract (II) is in the form of a pressed core of (II) enclosed in at least one sheath of (I).  An Independent claim is included for the production of (A).
Patent DE-10146531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kompressen zur therapeutischen und/oder kosmetischen Behandlung
Inventor: SCHMIDT KURT
IPC: A61L15/22
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kompressen zur therapeutischen oder kosmetischen
Behandlung auf der Basis von Papierstoff, dadurch gekennzeichnet,
dass während
der Papierherstellung vor oder während der
Papierbahnbildung Kräuter,
zerkleinerte Kräuter und/oder
Kräutergemische
zugegeben und diese gleichmäßig in der
Papierstoffmasse verteilt werden, Papierbahnen aus der Papierstoffmasse
hergestellt werden, die zur Entwässerung
gepresst und anschließend
einem Trockenprozess unterzogen werden.
Patent DE-10146684-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von dekorierten Email-, Keramik- und Porzellan- oder Glasoberflächen aufweisenden Gegenständen durch Auftragen eines Glanzedelmetallpräparates
Inventor: LUKAS ANNETTE
IPC: C04B41/88
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von dekorierten Email-, Keramik- und Porzellan-
oder Glas-Oberflächen aufweisenden
Gegenständen
durch Auftragen eines Glanzedelmetallpräparates, bestehend aus  – einer
oder mehreren organischen Edelmetallverbindungen, ausgewählt aus
organischen Gold-, Platin-, Silber- oder Palladium-Verbindungen
im Bereich von 6 bis 20 Gewichts-%, bezogen auf das Präparat,  – mindestens
einem Flussmittel aus organischen und/oder anorganischen Metallverbindungen,
wobei ein Flussmittel Indium in Form mindestens einer organischen
und/oder anorganischen Verbindung ist und der Indiumgehalt 0,001
bis 0,25 pro Mol Edelmetall beträgt  – und mindestens
einem die Metallverbindungen lösenden oder
dispergierenden organischen oder anorganischen  – wobei
das Glanzedelmetallpräparat  • rhodiumfrei
ist oder verunreinigende Spuren bis maximal 0,0003 Mol Rh pro Mol
Edelmetall enthält,  • chromfrei
ist,  • und
darüber
hinaus silizium- und calciumfrei oder silizium-, calcium- und bismutfrei
oder silizium- und bismutfrei ist,  auf die jeweilige Oberfläche und
Einbrennen des Präparates
auf den Email-, Keramik- und
Porzellan-Oberflächen bei...
Patent DE-10147229-B4 (DE)
Title: Zugfeder für Klappe an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05F1/10
Filed: 2001-09-14
Granted: 2004-05-13
Abstract: Zugfeder für eine Klappe an einem Kraftfahrzeug, die mit einem Federende an einem festen Anlenkpunkt an der Karosserie und mit dem anderen Federende an einem Anlenkpunkt der Klappe befestigbar ist, wobei im Inneren des zylindrischen Federkörpers Führungselemente und ein Dämpfungselement mit einer Zylinder-Kolben-Anordnung angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Führungselemente (13, 14) für den zylindrischen Körper der Zugfeder (12) vorhanden sind und das Dämpfungselement (15), das als Gasfeder mit einem Kopf (17) auf einer Kolbenstange (16) ausgebildet ist, an einem Führungselement (13 bzw. 14) angeordnet ist, wobei der Kopf (17) erst in der Endphase des Öffnungsvorgangs der Klappe (11) mit dem korrespondierenden Gegenstück (18) im anderen Führungselement (14 bzw. 13) in Kontakt tritt.
Patent DE-10153241-B4 (DE)
Inventor: PROTIC DAVOR
IPC: H01L31/0232
Filed: 2001-10-31
Granted: 2008-04-03
Abstract: The invention relates to a method for producing a detector for determining the energy of photons and charged particles; to be precise, a so-called DeltaE detector or transmission detector. The invention also relates to a detector that can be produced by using said method. The aim of the invention is to provide a method for producing a detector of the aforementioned type that is stable over a long period of time and in which dead zones are distinctly minimized. The invention also aims to provide a detector of this type. To these ends, the inventive method is used to produce a Si(Li) substrate having a p<SUP>+</SUP> layer and an n layer. These can be layers produced according to the prior art. According to the inventive method, the n layer is partially removed, for example, by chemical etching, honing or by lapping. Lapping, in particular, has proven to be effective. This reduces the zone that is ineffective in a detector of the aforementioned type. The detector is produced from the substrate treated in this manner. The dead zones in the detector are significantly minimized compared to those in a detector produced using prior art methods.
Patent DE-10195904-B4 (DE)
Title: Phasendetektor
Inventor: JOHANSEN HENRIK INGVAR
IPC: H03L7/089
Filed: 2001-03-15
Granted: 2005-03-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich nach einem ersten Aspekt auf ein Verfahren zum Bestimmen einer Phasendifferenz zwischen einem ersten Signal und einem zweiten Signal, wobei das Fehlen oder Vorhandensein eines Datenübergangs des ersten Signals festgestellt wird und bei Feststellen eines Datenübergangs eines ersten Signals ein logisches Ausgangssignal auf einem ersten Logikwert erzeugt wird, wenn ein Übergang des zweiten Signals vor dem Übergang des ersten Signals stattfindet, oder ein zweiter Logikwert erzeugt wird, wenn der Übergang des zweiten Signals nach dem Übergang des ersten Signals stattfindet, und wobei in Abwesenheit eines Datenübergangs des ersten Signals das logische Ausgangssignal auf dem beim vorhergehenden Datenübergang des ersten Signals erzeugten Wert gehalten wird. Nach einem anderen Aspekt bezieht sich die Erfindung auf einen Phasendetektor zum Feststellen des ersten Signals und eine zweite Logikschaltung, die ein logisches Ausgangssignal eines ersten Logikwerts bei Feststellung eines Datenübergangs des ersten Signals erzeugt, wenn ein Übergang des zweiten Signals vor dem Übergang des ersten Signals auftritt, und eines zweiten Logikwerts, wenn der Übergang des zweiten Signals nach dem Übergang des ersten Signals auftritt. Der Phasendetektor enthält ferner eine dritte Logikschaltung, die in Abwesenheit eines Datenübergangs des ersten Signals ein logisches Ausgangssignal auf einem konstanten Wert gleich dem bei dem verhergehenden Übergang des ersten Signals ...
Patent DE-10231886-B4 (DE)
Title: Carnaubawachsoxidate
Inventor: MATTHIES LUTZ
IPC: C11B11/00
Filed: 2002-07-12
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Carnaubawachsoxidaten, bei dem ein carnaubastämmiges Ausgangswachs
unter wenigstens teilweiser Spaltung der Wachsester oxidiert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangswachs in wässriger
Schwefelsäure
emulgiert vorgelegt wird und ein Dichromat portionsweise oder kontinuierlich
zugegeben wird und unter Rückfluss
gekocht wird.
Patent DE-10234617-B4 (DE)
Title: Neues Salz von (S)-Pantoprazol
Inventor: KOHL BERNHARD DR
IPC: A61K31/44
Filed: 2002-07-29
Granted: 2013-04-04
Abstract: (–)-Pantoprazol-Magnesium-Hydrat mit einem Wassergehalt zwischen 4,0 und 6,7%.
Patent DE-10237251-B4 (DE)
Title: Tastatur mit Signal-Tastenortung
Inventor: LOCHNER MATTHIAS
IPC: G06F3/02
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-04-27
Abstract: Tastenanordnung
(1) mit zumindest zwei Tasteneinheiten, deren jeweilige Taste (2,
3, 4) sich (i) in einer vorbestimmten Ortungsposition relativ zu
einem festen Bezugspunkt in der Tastenanordnung (1) befindet und
(ii) zwischen einer Ruheposition und einer Arbeitsposition bewegbar
ist, wobei die Tastenanordnung (1) des weiteren zumindest eine Sendeeinheit
(5) und zumindest eine Detektoreinheit (6) und zumindest eine weitere
Sende- oder Detektoreinheit (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
jede Sendeeinheit (5) Signale in Richtung auf die zumindest zwei
Tasteneinheiten sendet, wobei die Tasteneinheiten in ihrer Arbeitsposition
das von jeder Sendeeinheit (5) ankommende Signal reflektieren und
wobei jede Detektoreinheit (6) das von den Tasteneinheiten reflektierte
Signal zur Bestimmung der zweidimensionalen Ortungsposition der
jeweiligen Taste (2, 3, 4) relativ zu dem Bezugspunkt in der Tastenanordnung
detektiert.
Patent DE-10247681-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle
Inventor: HUSTER FRANK
IPC: H01L31/18
Filed: 2002-10-12
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Solarzelle, mit folgenden Schritten:  – ein ein
halbleitendes Substrat (2), das eine Oberflächenseite (3) und eine dieser
gegenüberliegende
Unterflächenseite
(8) und mindestens eine Randseite (5, 6) besitzt, wird dotiert  – die Oberflächenseite
(3) des Substrats (2) wird mit einer streifenförmige, voneinander beabstandet
liegende Erhöhungen
(11) aufweisenden Strukturierung (10) versehen,  – zumindest
auf der Oberflächenseite
(3) des Substrats (2) wird eine Emitterschicht (4) erzeugt,  – auf die
Erhöhungen
(11) der Strukturierung (10) werden per Rollendruck bis auf die
Randseite (5, 6) verlaufende Kontaktfinger (13) aufgedruckt,  – auf der
Unterflächenseite
(8) des Substrats (2) wird per Rollendruck mindestens eine bis auf
die Randseite (5, 6) verlaufende Stromsammelschiene (25, 26) derart
aufgedruckt, dass die Kontaktfinger (13) und die Stromsammel schiene
(25, 26) einander an der Randseite (5, 6) überlappen und dadurch dort
unter Ausbilden einer Kontaktzone (27) miteinander in elektrischen
Kontakt gebracht werden.
Patent DE-10250290-B4 (DE)
Title: Kraftfahzeug
Inventor: ELLENRIEDER GUNTHER
IPC: B62D27/00
Filed: 2002-10-29
Granted: 2007-05-24
Abstract: Kraftfahrzeug,
dessen Fahrgastzelle als separate Baueinheit in das restliche Fahrzeug
integriert ist, mit einer Vorrichtung, mittels derer die Fahrgastzelle
im Crashfall über
Führungsflächen, die
am restlichen Fahrzeug angeordnet sind und an denen die Fahrgastzelle
anliegt, relativ zum restlichen Fahrzeug in Fahrzeuglängsrichtung
und gleichzeitig nach oben bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung derart gestaltet ist, dass die Fahrgastzelle
(2) in Aufprallgegenrichtung bewegbar ist.
Patent DE-10252109-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Parametrierung
Inventor: ECKARDT DIETER
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-11-08
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Parametrierung einer Einrichtung (2, 4) mittels einer Dateneingabevorrichtung (6),
die mittels einer Datenverbindung (8, 10) mit der Einrichtung (2,
4) verknüpft
ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Übermittlung eines eingegebenen
wenigstens eine Parameternummer und einen Parameterwert aufweisenden Datensatzes
wenigstens eines Parameters,  b) Empfangsquittierung dieses
gesendeten Datensatzes,  c) Identitätsprüfung dieses quittierten Datensatzes
anhand des eingegebenen Datensatzes und  d) Freigabe des empfangenen
Datensatzes nach erfolgter Identitätsbestätigung,  dadurch gekennzeichnet,
dass jeder empfangene Datensatz wenigstens in Parameternummer und
Parameterwert zerlegt und separat abgespeichert wird, wobei mittels
der Parameternummer eine Speicheradresse für den abzuspeichernden Parameterwert
ermittelt wird, und dass der zu quittierende Datensatz eines empfangenen
Parameters aus seiner abgespeicherten Parameternummer und einem unter
der ermittelten Speicheradresse abgespeicherten Parameterwert zusammengesetzt
wird.
Patent DE-10252205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionserfassung einer Tür
Inventor: STEPHANY FREDI
IPC: E05F15/10
Filed: 2002-11-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Positionserfassung einer Tür (20), die durch einen bewegten Antrieb (10) betätigt wird, wobei ein nichtlinearer Zusammenhang zwischen Antriebsbewegung und Türbewegung besteht, mit  – einem beweglichen Positionserfassungselement (40), dessen sensierbare Position (α) ein Maß für die Türposition (x) ist, und  – Kopplungsmitteln (41, 42) zur Kopplung des Positionserfassungselements (40) mit dem Antrieb (10), wobei die Kopplungsmittel (41, 42) auf einen vorgebbaren, nichtlinearen Zusammenhang zwischen der Antriebsbewegung und der Bewegung des Positionserfassungselements (40) ausgelegt sind.
Patent DE-10300878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen eines bolzenförmigen Elements zu einer Verarbeitungseinheit
Inventor: WEBER GOTTHARD
IPC: B21J15/32
Filed: 2003-01-10
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
eines bolzenförmigen
Elements (S) mit einem Kopf (K) und einem Schaft (B) zu einer Verarbeitungseinheit
(2), insbesondere zum Zuführen
einer Schraube (S) zu einem Setzkopf (2) einer Presse (1), wobei
das bolzenförmige
Element (S) entlang einer Schussrichtung (R1) der Vorrichtung zuführbar ist
und diese einen Förderkanal
(11) aufweist, der zur Weiterförderung
des bolzenförmigen
Elements (S) zur Verarbeitungseinheit (2) vorgesehen ist, und wobei
ein sich in Schussrichtung (R1) verjüngender Aufnahmetrichter (12) vorgesehen
ist, welcher zur Aufnahme des bolzenförmigen Elements (S) mit dem
Schaft (B) voran vorgesehen ist und mehrere Trichtersegmente aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass eines der Trichtersegmente von einem
zur linearen Förderung
des bolzenförmigen
Befestigungselements (S) verschiebbaren Vorschubelement (13) und
mindestens ein weiteres Trichtersegment von mindestens einem in
den Förderkanal
(11) eingreifenden, außerhalb
des Förderkanals
(11) gelagerten Sperrelement (14, 15) gebildet ist und der Förderkanal
(11) zur Aufreihung mehrerer bolzenförmiger Elemente (S) vorgesehen
ist.
Patent DE-10302055-B4 (DE)
Title: Interferometrische Messvorrichtung
Inventor: STRAEHLE JOCHEN
IPC: G01J9/02
Filed: 2003-01-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Interferometrische
Messvorrichtung zum Vermessen der Oberfläche eines Objekts (O) durch Tiefenabtastung
mit einer kurzkohärenten
Lichtquelle (LQ), deren abgegebenes Licht auf einen Strahlteiler
(ST) zum Bilden eines über
einen Objektstrahlengang (OG) auf das Objekt (O) gerichteten Objektstrahls
und eines über
einen Referenzstrahlengang (RG) auf eine Referenzfläche (R) gerichteten
Referenzstrahls geführt
ist, mit einem Bildaufnehmer (BA) zum Aufnehmen des von der Objektoberfläche und
von der Referenzfläche
(R) zurückgeworfenen
und miteinander zur Interferenz gebrachten Lichts und mit einer Auswerteeinrichtung
(A) zum Bestimmen der Oberflächenform,
wobei in den Objektstrahlengang (OG) und/oder den Referenzstrahlengang
(RG) mindestens ein durch ein elektrisches und/oder magnetisches
Feld beeinflussbares aktives optisches Element (AOE, AOE') eingebracht
ist,  dadurch gekennzeichnet,   dass die interferometrische
Messvorricthung als Weißlichtinterferometer
ausgebildet ist und arbeitet und  dass zumindest eines der aktiven
optischen Elemente (AOE, AOE') und dessen Ansteuerungsvorrichtung
zum Durchführen
der Tiefenabtastung ausgebildet sind, wobei die optische Länge des
Objektlichtwegs relativ zu der optischen...
Patent DE-10306520-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der relativen Planheit eines Bandes
Inventor: LOGES FABIAN DIPL ING
IPC: G01B21/30
Filed: 2003-02-14
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der relativen Planheit eines Bandes (2) über dessen Breite (B), wobei das Band (2) mit bekannter Zugkraft über eine rotierende Messrolle (1) abgelenkt wird, die beidseitig eines Auflagebereichs für das Band Lagerzapfen (4, 5) aufweist, von denen einer in einem Festlager (9) in Radial- und Axialrichtung gehalten und der andere in einem Loslager (10) nur in Radialrichtung gehalten ist, wobei die Messrolle (1) zusätzlich durch genau ein weiteres Lager, nämlich ein Loslager (11) an einem Lagerzapfen aufgelagert und damit einfach statisch unbestimmt gelagert wird, an genau einem der Lager über eine Druckkraftmessung eine Lagerreaktionskraft, die einer Querkraft an dieser Stelle entspricht, gemessen wird, aus dieser rechnerisch eine Bandzugspannungsverteilung über die Bandbreite (B) ermittelt und mit einer sich in Abhängigkeit von der bekannten Zugkraft, der Banddicke an jeder Position über die Bandbreite (B) und der Lage des Bandes (2) auf der Messrolle (1) ergebenden theoretischen Bandzugspannungsverteilung eines Bandes mit absoluter Planheit verglichen wird.
Patent DE-10314343-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F30/04
Filed: 2003-03-28
Granted: 2009-08-13
Abstract: The storage device stores at least two successive tympans (01) from the same cylinder (06) of the press. The tympans are stored according to their length(L) at an angle of not more than 15[deg] to the horizontal, the tympan drawn off after a preceding tympan being stored below the one previously drawn off at a distance specified in the vertical along its length.
Patent DE-10318139-B4 (DE)
Title: Selbstkonfigurerbarer Biochip
Inventor: SEIBERT FRIEDEMANN
IPC: B01L7/00
Filed: 2003-04-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Der Biochip für die Analyse von Nukleinsäure-Proben besteht aus einem Träger mit Oberseite, Unterseite und Trägerkörper. an seiner Oberseite sind Reaktionsbereiche für die Synthese oder Fixierung von Sonden-Oligonukleotiden ausgebildet. Darüber hinaus weist der Träger Reagenzbehälter zur Aufnahme, Bevorratung und Abgabe von Reagenzien auf, Probenbehälter zur Aufnahme, Bevorratung und Abgabe von Probennukleinsäuren, ein erstes Transportleitungssystem zur Beförderung von Reagenzien und/oder Nukleinsäureproben zwischen den Behältern und den Reaktionsbereichen, ein zweites Transportleitungssystem für die Zu- und Abfuhr von Spülflüssigkeit zu bzw. von den Raktionsbereichen, wenigstens eine Steuerung zur gezielten Beförderung von Reagenzien, Nukleinsäureproben und/oder Spülflüssigkeit und eine Energieversorgung.
Patent DE-10320186-B4 (DE)
Title: Wärmeleitpaste und Verfahren zu deren Auftrag und Schutz
Inventor: GOEBL CHRISTIAN
IPC: H01L23/373
Filed: 2003-05-07
Granted: 2008-02-14
Abstract: Wärmeleitpaste
(20) bestehend aus mindestens einem Basisstoff (22) und einem Füllstoff
(24, 26), wobei  der Basisstoff (22) eine dynamische Viskosität zwischen
25 und 500 mPa s aufweist aus Dimethylpolysiloxan oder einem perfluoriertem
Polyetheröl
oder einer Mischung der beiden im Verhältnis von 40 : 60 bis 60 :
40 besteht,  der Füllstoff
(24, 26) aus einer Mischung aus Silber (24) und Graphit (26) mit
einem Verhältnis
von 90 : 10 bis 40 : 60 besteht,  die Füllstoffe (24, 26) in Plättchenform
vorliegen und eine Partikelgröße kleiner
als 20 μm
aufweisen,  die Wärmeleitpaste
einen Füllgrad
des Füllstoffs
(24, 26) zwischen 20% und 70% aufweist.
Patent DE-10324475-B4 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung
Inventor: STIEGLITZ HENNING
IPC: B29C48/90
Filed: 2003-05-30
Granted: 2007-08-02
Abstract: Kalibriereinrichtung
zur Kalibrierung von extrudierten Endlosprofilen, insbesondere Rohren,
umfassend einen in seinem Kalibrierdurchmesser verstellbaren Kalibrierkorb
(10), wobei der Kalibierdurchmesser durch Segmente (18) gebildet
wird, die radial über
eine Betätigungsvorrichtung
verstellbar sind, wobei der Kalibrierkorb (10) zur Verbesserung
der Oberfläche
des extrudierten Endlosprofils an einer Halterung (60) drehbar angeordnet
ist.
Patent DE-10327625-B4 (DE)
Inventor: KESSLER ANGELA
IPC: F01M11/10
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-02-23
Abstract: The invention relates to a device and a method for automatically monitoring the operating condition of a lubricant of a machine or machine part. According to the invention, the monitoring process entails: introducing a lubricant sample from the machine into a sample chamber (4) and introducing carrier gas into the sample chamber (4); adjusting the physical conditions of the sample in the sample chamber (4) to a predetermined value; enriching the carrier gas with volatile components of the lubricant sample (6); and detecting at least one characteristic gaseous and/or vaporous substance of the lubricant sample, which is contained in the enriched carrier gas, by means of at least one gas sensor (26).
Patent DE-10328109-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: SCHUETTE CARSTEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-12-29
Abstract: Kugelgelenk,
insbesondere für
eine Pendelstütze
eines Kraftfahrzeugs, mit einem im Wesentlichen ring- oder topfförmigen Gelenkgehäuse (2),
in dessen Innenraum eine Lagerschale (3) anordenbar ist, in welcher die
Kugel eines Kugelzapfens (1) gleitbeweglich aufnehmbar ist, wobei
die Innenkontur (4) des Gelenkgehäuses (2) und die Außenkontur
(4) der Lagerschale (3) im Wesentlichen kegelstumpfförmig ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschale (3) im Gelenkgehäuse (2)
in zapfenaxialer Richtung im Wesentlichen frei positionierbar ist.