baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10230919-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzsender und Verfahren zum wirkungsgradoptimierten Betreiben des Hochfrequenzsenders
Inventor: SCHENK LOTHAR
IPC: H03G3/20
Filed: 2002-07-09
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hochfrequenzsenders (1) mit einem Modulator (6) zur Modulation eines Hochfrequenzsignals (14) mit einem Modulationssignal (2), zumindest einer Verstärkerstufe (8, 9) zur Verstärkung des modulierten Hochfrequenzsignals (20) und einer Strom-/Spannungsversorgung (13) zur Versorgung der zumindest einen Verstärkerstufe (8, 9), wobei eine das modulierte Hochfrequenzsignal (20) einhüllende Signalhüllkurve (18, U) erzeugt wird und die Strom-/Spannungsversorgung (13) der zumindest einen Verstärkerstufe (8, 9) in Abhängigkeit der Amplitude der Signalhüllkurve (18, U) gesteuert wird,wobei zumindest zwei Verstärkerstufen (8, 9) vorhanden sind und wobei jede einzelne der Verstärkerstufen (8, 9) individuell durch die Strom-/Spannungsversorgung (13) gesteuert wird,dadurch gekennzeichnet,dass zur Erzeugung einer Steuerspannung (U) die das Modulationssignal (2) einhüllende Signalhüllkurve (18, U) mit einem Faktor (a) skaliert wird und die Strom/Spannungsversorgung (13) der zumindest zwei Verstärkerstufen (8, 9) durch diese Steuerspannung (U) gesteuert wird,dass der Faktor (a) von der Signalhüllkurve (18, U) abhängig ist, dass für jede der Verstärkerstufen (8, 9) ein individueller Faktor (a, b) verwendet wird,dass zur Erzeugung einer Versorgungsspannung (19, U) die das Modulationssignal (2) einhüllende Signalhüllkurve (18, U) mit einem Faktor (b) skaliert und/oder mit einer Gleichspannung (U) überlagert wird und von der Strom/Spannungsversorgung (13) der zumindest zwei Verstärkerstufen (8, 9) diese Versorgungsspannung (19, U) zugeführt wird unddass für jede der Verstärkerstufen (8, 9) eine individuelle Gleichspannung (U, U) verwendet wird.
Patent DE-10235496-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rotorblattes, Rotorblatt und Windenergieanlage
Inventor: ARELT RAINER DIPL ING
IPC: F03D1/06
Filed: 2002-08-02
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Rotorblattes für eine Windenergieanlage, bei dem mindestens zwei Rotorblattelemente (12, 14, 100, 200) in Längsrichtung des Rotorblattes hintereinander angeordnet und über mindestens ein eine Trennfuge (16) zwischen den Rotorblattelementen (12, 14, 100, 200) überbrückendes Verbindungselement (32, 34, 300, 400) miteinander verklebt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (32, 34, 300, 400) unter Bildung eines Hohlraums zwischen einer äußeren Begrenzungsfläche (13, 15) mindestens eines der Rotorblattelemente (12, 14, 100, 200) und zumindest einem Fixierungssegment (112, 114, 212, 214, 312, 312a, 314, 314a, 412, 412a, 414, 414a) der inneren Begrenzungsfläche des mindestens einen Verbindungselementes (32, 34, 300, 400) mit den Rotorblattelementen (12, 14, 100, 200) ausgerichtet und dann der Hohlraum mit einem Klebstoff geflutet wird.
Patent DE-10246969-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Griff für Fenster, Türen od. dgl.
Inventor: KUHNT ERHARD
IPC: E05C9/06
Filed: 2002-10-09
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung (20) mit einem Griff (30) für Fenster (10.1; 10.2; 10.3), Türe od. dgl. mit einem Steuergestänge (36) im Flügel (11) des Fensters (10.1; 10.2; 10.3) bzw. der Tür, welches – in Abhängigkeit von der Stellung des Griffs (30) – verschiedene Funktionen (16, 17) am Fenster (10.1; 10.2; 10.3) bzw. an der Tür wirksam bzw. unwirksam setzt, und mit einem zum Antrieb des Steuergestänges (36) dienenden Rotor, welcher mit einem drehfest mit dem Griff (30) verbundenen Vierkantstift (28) kuppelbar und – bei Griffbetätigung (43) – im Wesentlichen parallel zur Flügelebene (15) drehbar (19) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein einarmiger Hebel (40) an einer im Wesentlichen parallel zur Flügelebene (15) verlaufenden Hebelachse (45) schwenkbar gelagert ist, dass der Griff (30) am freien Ende (41) des Hebels (40) sitzt und bei seiner Betätigung (43) eine aus der Flügelebene (15) herausführende Schwenkebene (35) des Hebels (40) bestimmt und dass zwischen dem Vierkantstift (28) und der Hebelachse (45) ein Winkelgetriebe (33) angeordnet ist, welches die in der Schwenkebene (35) verlaufende Schwenkbewegung (43) des Hebels (40) in eine parallel zur Flügelebene (15) erfolgende Drehung (19) des Vierkantstifts (28) wandelt, dass die Hebelachse (45) in einem Gehäuse (23) angeordnet ist, welches das Winkelgetriebe (33) beinhaltet, aus welchem der Vierkantstift (28) herausragt und welches eine vormontierbare Baueinheit (62) aus diesen Elementen (45, 32, 28) bildet, und dass die Baueinheit (62) derart mit ihrem Gehäuse (23) am Flügel (11) befestigbar ist, dass der Vierkantstift (28) in den Rotor vom Flügel (11) eingreift und mit ihm drehfest gekuppelt ist.
Patent DE-10250580-B4 (DE)
Title: Dynamischer Dämpfer
Inventor: KATO KAZUHIKO
IPC: F16F15/126
Filed: 2002-10-30
Granted: 2007-04-19
Abstract: Dynamischer
Dämpfer,
umfassend:  – ein
zylindrisches Metallmassenelement;  – einen zylindrischen elastischen
Körperaufsatz-Abschnitt, der
koaxial mit dem Metallmassenelement und in Bezug auf dieses radial
nach innen und von dem Metallmassenelement um eine vorbestimmte
Entfernung weg vorgesehen ist und auf einer Außenumfangsfläche einer
rotierenden Welle befestigt ist, deren Vibrationen gedämpft werden
sollen;  – einen
zylindrischen elastischen Körperverbindungs-Abschnitt,
der das Metallmassenelement mit dem elastischen Körperaufsatz-Abschnitt
verbindet und der das Metallmassenelement auf der rotierenden Welle
elastisch stützt;
und  – einen
elastischen Körperabdeck-Abschnitt,
der innere und äußere umlaufende
Oberflächen
und einander gegenüberliegende
Endflächen
des Metallmassenelements abdeckt und der integral mit dem elastischen
Körperverbindungs-Abschnitt
vorgesehen ist;  – wobei
der elastische Körperverbindungs-Abschnitt
und der elastische Körperabdeck-Abschnitt
nicht mit dem Metallmassenelement verklebt sind, und eine Vielzahl
von Vorsprüngen
in Umfangsrichtung auf einer inneren umlaufenden Oberfläche des
Metallmassenelements geformt und ausgerichtet ist, von denen jeder
eine axiale Länge oder
axiale Steglinie aufweist, die so...
Patent DE-10252325-B4 (DE)
Title: Sonde zur Hochfrequenz-Thermoablation sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MUELLER WOLFGANG PROF DR ING
IPC: A61B18/14
Filed: 2002-11-11
Granted: 2012-10-25
Abstract: Sonde (14) zur Hochfrequenz-Thermoablation mit einem isolierenden Schlauch (18), an dessen distalem Ende eine Metallelektrode (16) vorgesehen ist, deren räumliche Erstreckung von einer zylindrischen Gestalt zu einer sternförmigen Gestalt veränderbar ist, wobei die Metallelektrode (16) durch mehrere flexible Armen (26) gebildet ist, deren distale und proximale Enden miteinander verbunden sind, wobei die distalen und/oder die proximalen Enden der Arme (26) elektrisch mit einem Anschluss zur Zuführung eines Hochfrequenzstromes verbunden sind, wobei die flexiblen Arme (26) selbst die Elektrode bilden und die Form eines Armes (26) etwa in dessen Mitte (M) von seiner Form an beiden Enden abweicht, so dass er eine Biegesteifigkeit aufweist, die die sternförmige Ausbildung der Metallelektrode (16) begünstigt, wobei die Außenkontur eines Armes (26) etwa in dessen Mitte (M) annähernd spiral-, zickzack-, wellen- oder mäanderförmig und an seinen beiden Enden geradlinig ist.
Patent DE-10255096-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine innere Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SHIMIZU TAKESHI
IPC: F02P3/02
Filed: 2002-11-26
Granted: 2007-05-03
Abstract: Zündvorrichtung
für eine
innere  Verbrennungskraftmaschine, welche aufweist: ein Gehäuse (8);
einen geschlossenen Magnetkern (2), welcher in dem Gehäuse (8)
untergebracht ist; eine primäre
Wicklung (4), die derart angeordnet ist, dass sie einen Teil des
geschlossenen Magnetkerns umgibt, und welche primäre Wicklungsverbinderanschlüsse (40a,
40b) an dessen gegenüberliegenden
Enden aufweist; eine sekundäre
Wicklung (6), die derart angeordnet ist, dass sie die primäre Wicklung
(4) umgibt, und welche sekundäre
Wicklungsverbinderanschlüsse
(6a) an dessen gegenüberliegenden
Enden aufweist, um eine Hochspannung auszugeben, wenn ein Strom
an- und abgeschaltet wird, welcher der primären Wicklung (4) zugeführt wird;
ein Verkabelungsmodul (9) mit Modulverbinderanschlüssen (10a,
10c), welche mit den primären
Wicklungsverbinderanschlüssen
(40a, 40b) verbunden sind und welche aus einer Vielzahl von Kabeln
aufgebaut sind, die durch ein Harz miteinander integriert ausgebildet
sind, um den Strom zu der primären
Wicklung (4) zuzuführen;
einen Harzabschnitt (11), welcher in das Gehäuse (8) eingefüllt ist,
um den geschlossenen Magnetkern (2), die...
Patent DE-10312694-B4 (DE)
Title: Gerätesteuerung
Inventor: KERSTEN LUTZ
IPC: G05B15/00
Filed: 2003-03-21
Granted: 2007-06-21
Abstract: Gerätesteuerung
für elektrische
Geräte,
insbesondere Wärmespeicher,
mit einer Basisbaugruppe (1), die einen Mikrocontroller (2) mit
Speicher (3) und Flagregister (4) umfasst und aus Eingangsdaten,
wie Zeitdaten oder Temperaturdaten, Daten berechnet und Ausgangsdaten
zur Steuerung von Peripherieaggregaten, wie Heizkörper und
Lüfter,
erzeugt, wobei den Eingangsdaten, den in Funktionsblöcken (2')
berechneten Daten und den Ausgangsdaten einzelne Flags eines Flagregisters
(4) zugeordnet sind, um durch Setzendes betreffenden Flags die zugeordneten
Daten weiterzuverarbeiten oder nicht weiterzuverarbeiten, mit der
Basisbaugruppe (1) verbindbares Zusatzmodul (10) vorgesehen ist,
und das Zusatzmodul (10) wenigstens einen Befehl enthält, um wenigstens
eines der Flags zu beeinflussen.
Patent DE-10332188-B4 (DE)
Title: Inline-System für einen Halbleiterpackungs-Montageprozess und Chipvereinzelungs-Folienanbringungseinheit
Inventor: JEONG KI-KWON
IPC: H01L21/301
Filed: 2003-07-10
Granted: 2009-11-26
Abstract: Chipvereinzelungs-Folienanbringungseinheit, gekennzeichnet durch  – eine Folienladeeinheit (122, 202), die dafür eingerichtet ist, durch eine Drehbewegung in Abhängigkeit von der Drehrichtung wahlweise eine vorgeschnittene Chipvereinzelungsfolie oder eine allgemeine Chipvereinzelungsfolie zum Anbringen an einer Rückseite eines Wafers (150) und an einem Ringrahmen (152) zuzuführen, und  – eine Folienschneideinheit (136, 216), die einen Teil der allgemeinen Chipvereinzelungsfolie schneidet, nachdem die allgemeine Chipvereinzelungsfolie an der Rückseite des Wafers und am Ringrahmen angebracht wurde.
Patent DE-10347139-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Wasserstoffgasversorgungseinheit und Verfahren zur Steuerung des Brennstoffzellensystems
Inventor: MURATA SHIGEAKI
IPC: B01D53/04
Filed: 2003-10-10
Granted: 2009-06-10
Abstract: Brennstoffzellensystem mit einer Brennstoffzelle (100) und einem Wasserstoffgasversorgungsabschnitt (200) zur Versorgung der Brennstoffzelle (100) mit Wasserstoffgas, wobei der Wasserstoffgasversorgungsabschnitt (200) mit einem Geruchsstoffbehandlungsabschnitt (230; 230B; 230C) versehen ist, der die Wirkungsweise hat, einen Geruchsstoff in einem das Wasserstoffgas und den Geruchsstoff enthaltenden Gasgemisch einzufangen und sein Einfangvermögen durch Abbau des von ihm eingefangenen Geruchsstoffs wiederzuerlangen.
Patent DE-10352526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung artfremder Beimengungen aus einem Produktstrom
Inventor: LUDWIG JOERG
IPC: B07B13/10
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung artfremder Beimengungen aus einem Produktstrom, wobei
zunächst der
Beimengungen beinhaltende Produktstrom (K) einschichtig und aufgelockert
auf ein erstes sich bewegendes Förderband
(B 1 ) aufgegeben wird und dem ersten Förderband
(B 1 ) im Abgabeende (B 1e )
ein zweites Förderband
(B 2 ) nachgeordnet wird, dessen Förderrichtung
im wesentlichen senkrecht zu der des ersten Förderbandes (B 1 )
festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Transportgeschwindigkeit
des zweiten Förderbandes (B 2 ) gegenüber
der des ersten Förderbandes
(B 1 ) erhöht und  – die Breite
(b B1 ) des ersten Förderbandes (B 1 )
geringer als die Breite (b B2 ) des zweiten
Förderbandes
(B 2 ) gewählt wird,  – und zumindest
dem zweiten Förderband
(B 2 ) eine Mindestbefeuchtung verliehen wird.
Patent DE-10358236-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Dichtstreifens auf eine Dichtfläche und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KRONER PETER
IPC: B32B7/06
Filed: 2003-12-12
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines Dichtstreifens (1) mit einer Selbstklebeschicht
(2) auf eine langgestreckte Dichtfläche (4), wie bspw. die Stirnfläche eines
Dämmpaneels
(5), wobei die Selbstklebeschicht (2) durch Abziehen eines Abdeckstreifens
(3) freigelegt und dann eine Verhaftung des Dichtstreifens (1) mit
der Dichtfläche
(4) durchgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckstreifen (3) nach dem
Abziehen in seiner Breite reduziert wird und dass der breitenreduzierte
Abdeckstreifen (3) zwischen die Dichtfläche (4) und den Dichtstreifen
(1) geführt
wird, wodurch er infolge der Verhaftung des Dichtstreifens (1) mit
der Dichtfläche
(4) zwischen diesen gefangen wird.
Patent DE-10360678-B4 (DE)
Title: Elektronisches Wägesystem
IPC: G01G19/24
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-04-26
Abstract: Elektronisches
Wägesystem
beispielsweise zum Wägen
der Mischungskomponenten für zu
mischende Farben und Lacke mit einer Bedieneinheit und einer damit
verbundenen elektronischen Waage, dadurch gekennzeichnet, dass die
elektronische Waage (2) über
eine starre Halterung (5) klappbar mit der Bedieneinheit (1) befestigt
ist.
Patent DE-10361295-B4 (DE)
Title: Griffrohr eines handgeführten Arbeitsgerätes
Inventor: GUIP ANDREAS DIPL -ING
IPC: B27B17/02
Filed: 2003-12-24
Granted: 2017-11-09
Abstract: Griffrohr eines handgeführten Arbeitsgerätes (2), insbesondere einer Motorkettensäge oder dergleichen, mit einem im wesentlichen kreisringförmigen Querschnitt (3) und mit mindestens einem Befestigungsabschnitt (4, 5, 6), der zur Festlegung des Griffrohres (1) am Arbeitsgerät (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der kreisringförmige Querschnitt (3) im Bereich des Befestigungsabschnittes (4, 5, 6) unter Bildung eines zumindest näherungsweise ebenen Anlageabschnittes (7) abgeflacht ist, wobei bezogen auf den Querschnitt abseits des Anlageabschnittes (7) ein kreisringförmiger Querschnittsbereich (8) beibehalten ist, und wobei der Anlageabschnitt (7) zur Befestigung des Griffrohres (1) am Arbeitsgerät (2) vorgesehen ist.
Patent DE-10362224-B4 (DE)
Title: Hörtrainingsvorrichtungen
Inventor: RIKIMARU HIROSHI
IPC: A63F13/54
Filed: 2003-10-06
Granted: 2013-07-25
Abstract: Hörtrainingsvorrichtung, die folgendes aufweist: einen ersten Bandfilterabschnitt (1) mit einem Bandfilter zum Extrahieren eines Signals mit einem vorbestimmten Frequenzband aus einem Eingangsschallsignal; einen Hüllkurven-Extraktionsabschnitt (2) mit einer Hüllkurven-Extraktionsvorrichtung zum Extrahieren einer Amplitudenhüllkurve des durch das Bandfilter extrahierten Signals mit, einem vorbestimmten Frequenzband; eine Rauschquelle (5) zum Erzeugen von Rauschen zur Rauschvocodierung des Schallsignals; einen zweiten Bandfilterabschnitt (4) mit einem Bandfilter zum Extrahieren eines Rauschsignals entsprechend dem vorbestimmten Frequenzband von einem von der Rauschquelle (5) ausgegebenen Signal; und einen Multiplikationsabschnitt (3) zum Multiplizieren einer Ausgabe aus der durch den Hüllkurven-Extraktionsabschnitt (2) extrahierten Hüllkurve und einer Ausgabe von dem zweiten Bandfilterabschnitt (4), um alle Schallsignale der Frequenzbänder durch Frequenzband-Rauschsignale zu ersetzen und ein rauschvocodiertes Sprachschallsignal zu erzeugen, wobei ein Ausgangsanschluss (8) das rauschvocodierte Sprachschallsignal erhält und über einen Kopfhörer (13) hörbar ausgibt, einen Antworteingabeabschnitt (15) zum Eingeben des gehörten rauschvocodierten Sprachschallsignals als Antwort, der die Antwort als Informationssignale zu einem Schallquellen-Auswahlsteuerabschnitt (11) überträgt, der den Inhalt der Antwort analysiert, das Analyseergebnis auf einer Anzeigevorrichtung (14) anzeigt, und Worte oder Sätze, die als nächstes präsentiert werden sollen, gemäß den Antwortergebnissen auswählt.
Patent DE-10393459-B4 (DE)
Title: Kraftstoffförderrohr
Inventor: USUI MASAYOSHI
IPC: F02M63/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2022-06-02
Abstract: Kraftstoffförderrohr, bei dem ein mit einem Kraftstoffförderkörper vom rückführfreien Typ, der eine Einspritzdüse aufweist, aber keinen mit einem Kraftstofftank verbindenden Rückführkreislauf aufweist, verbundenes Kraftstoffeinlassrohr über eine Unterbodenrohranordnung mit dem Kraftstofftank verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass:eine Querschnittsgestalt in einer senkrechten Richtung zur Achse des Kraftstofforderrohrs in einer rechteckförmigen Gestalt gebildet ist;zwei Wandflächen an langen Seiten der rechteckförmigen Gestalt jeweils in doppelseitiger konkaver Gestalt gebildet einwärts gebogen sind;eine Buchse zur Verbindung jeder Einspritzdüse an einer von zwei Wandflächen in einer flachen Gestalt an den kurzen Seiten oder an einer von zwei Wandflächen an den langen Seiten angebracht ist; undeine flexible absorbierende Wandfläche durch die beiden langen Seiten Wandflächen ausgestattet ist, um eine Pulsation durch Deformation bei Druckaufnahme in Verbindung mit der Kraftstoffeinspritzung zu absorbieren.
Patent DE-19648513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinem Alkanolamid
Inventor: OHSHIMA YUKIKO
IPC: C07C233/20
Filed: 1996-11-22
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Alkanolamides dargestellt durch die Formel
(1):  R 1 CONH m-1 (R 3 -OH) n ,  worin
R 1  eine geradkettige oder verzweigte Alkyl- oder Alkenylgruppe
mit 7 bis 21 Kohlenstoffatomen ist, R 3  eine
geradkettige oder verzweigte Alkylengruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen
ist, und m und n jeweils 1 oder 2 sind, mit dem Vorbehalt, dass
die Gesamtsumme von m und n 3 ist, umfassend die Reaktion eines
Fettsäureesters,
dargestellt durch die Formel (2): R 1 COOR 2 , worin R 1  wie oben
definiert ist und R 2  eine Alkylgruppe mit
1 bis 3 Kohlenstoffatomen ist, mit einem Alkanolamin, dargestellt
durch die Formel (3):  H m N(R 3 -OH) n , worin R 3 , m und n jeweils wie oben definiert sind,
bei einer Temperatur von 90 bis 150° C in der Gegenwart eines Alkalikatalysators,
während
das Reaktionssystem so gesteuert wird, dass die folgende Formel
(I) erfüllt wird:  0 < [A – (W + S) ] ≤ 0,5 (I) worin A ein
Gehalt des Alkalikatalysators (mmol/g der Gesamtsumme der...
Patent DE-19649137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des dynamischen Verhaltens eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAMBERGER WERNER
IPC: G01C19/56
Filed: 1996-11-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Regelung des dynamischen Verhaltens eines Kraftfahrzeuges, bei
dem  – ein
Lenkwinkel ω I  durch den Fahrzeugführer vorgegeben wird,  – Kurvenradien
(R) der befahrenen Strecke aus abgespeicherten Datensätzen übernommen
oder berechnet werden und die Fahrgeschwindigkeit (v F )
des Kraftfahrzeuges ermittelt wird,  – zumindest aus den Kurvenradien
(R) der befahrenen Strecke, dem Lenkwinkel ω I  der
Position (s) des Kraftfahrzeuges auf der befahrenen Strecke und
der Fahrgeschwindigkeit (v F ) des Kraftfahrzeuges
eine Sollgiergeschwindigkeit (μ soll ) berechnet wird,  – die berechnete
Sollgiergeschwindigkeit (μ soll ) mit einer erfaßten Istgiergeschwindigkeit
(μ ist ) zur Bildung einer Abweichung verglichen
und  – mit
Hilfe der Abweichung eine Angleichung der Istgiergeschwindigkeit
(μ ist ) an die Sollgiergeschwindigkeit (μ soll ) durchgeführt wird.
Patent DE-19652244-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption des Greifpunktes eines Kupplungsystems
Inventor: AMENDT OLIVER DR
IPC: B60K23/00
Filed: 1996-12-16
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Adaption des Greifpunktes eines Kupplungssystems im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einer Steuereinheit und einem Stellglied und Sensoren zur Erfassung von Messwerten, wobei in zumindest einem Betriebspunkt die Ansteuerung der Kupplung zur Adaption des Greifpunktes in zumindest vier Schritten erfolgt, a) wobei in einem Schritt die Kupplungsposition auf einen Wert eingestellt wird, bei dem ein definiertes erstes Sollkupplungsmoment (MK1) übertragbar sein soll, b) in einem weiteren Schritt innerhalb eines ersten Zeitraums (T1) bei konstanter Kupplungsposition Messwerte des Motormoments (MMotor) aufgenommen und anschließend zum Mittelwert des Motormomentes (MM1) für den ersten Zeitraum (T1) gemittelt werden, c) in einem weiteren Schritt eine Kupplungsposition eingestellt wird, bei welcher ein definiertes, zum ersten Sollkupplungsmoment (MK1) verschiedenes Sollkupplungsmoment (MK2) übertragbar sein soll, d) in einem weiteren Schritt innerhalb eines zweiten Zeitfensters (T2) bei konstanter Kupplungsposition Messwerte des Motormoments (MMotor) aufgenommen und anschließend zum Mittelwert des Motormomentes (MM2) für den zweiten Zeitraum (T2) gemittelt werden, e) und in einem weiteren Schritt die Differenz der Motormomentmittelwerte (MM2 – MM1) für den ersten Zeitraum (T1) und den zweiten Zeitraum (T2), mit der Differenz des ersten und des zweiten Sollkupplungsmoments (MK2 – MK1) verglichen wird, f) ist diese Motormomentendifferenz (MM2 – MM1) größer als die Kupplungsmomentendifferenz (Mk2 – MK1), so wird der Greifpunkt (GP) um einen Betrag (ΔGP) erhöht, im anderen Fall, wenn die Motordifferenz kleiner oder gleich der Kupplungsmomentendifferenz ist, wird der Greifpunkt (GP) um den Betrag (ΔGP) dekrementiert, im folgenden Zeitbereich (125) wird keine Adaption durchgeführt in diesen fällt eine Erhöhung des Motormomentes (126), nach diesem Zeitbereich wird eine weitere Adaption entsprechend dem Ablauf a)–f) bei erhöhtem Motormoment durchgeführt.
Patent DE-19705036-B4 (DE)
Title: Überdruckventil für einen Behälter
Inventor: HILGER REINHARD
IPC: F16K17/04
Filed: 1997-02-10
Granted: 2007-08-02
Abstract: Überdruckventil
für einen
Behälter
mit einem Ventilgehäuse
(12), das einen Überdruckanschluß (28) und
einen mit dem Behälter
(22) verbundenen Systemdruckanschluß (30) hat, wobei am Systemdruckanschluß (30) eine
Dichtfläche
(36) vorgesehen ist, mit einem elastischen Element (62), das ein
Dichtungselement (50) gegen die Dichtfläche (36) des Systemdruckanschlusses
(30) derart vorspannt, daß bei
einem am Dichtungselement (50) wirkenden Druck, der kleiner oder
gleich einem Maximaldruck ist, der Systemdruckanschluß (30) verschlossen
ist, und daß bei
einem Druck, der größer als
der Maximaldruck ist, die Verbindung zwischen Systemdruckanschluß (30) und Überdruckanschluß (28) freigegeben
ist, wobei das Ventilgehäuse
(12) einen Unterdruckanschluß (26)
hat, im Ventilgehäuse
(12) ein Ventileinsatz (38; 40, 42) angeordnet ist, der zusammen
mit dem Systemdruckanschluß (30) einen
Arbeitsraum (48) definiert, das Dichtungselement eine im Ventileinsatz
(38; 40, 42) angeordnete Dichtungsmembran (50) ist, die den Arbeitsraum
(48) in eine Unterdruckkammer (52) und eine Überdruckkammer (54) unterteilt,
wobei der Unterdruckanschluß (26)
mit der Unterdruckkammer...