baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10143940-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von relevanten Objekten
Inventor: KRUG PETER
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-09-07
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung von zumindest einem relevanten Objekt aus einer Vielzahl von Objekten für eine Suchanfrage, wobei einem Benutzer jeweils zumindest ein Benutzerprofil zugeordnet ist, das charakteristische Eigenschaften des Benutzers beschreibt, und den Objekten jeweils zumindest ein Objektprofil zugeordnet ist, das Eigenschaften des Objekts beschreibt und unter Berücksichtigung von zumindest einem Benutzerprofil gebildet wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt: Ermitteln eines Benutzers mittels einer eindeutigen Benutzeridentifikation (100), Zuordnen eines Benutzerprofils zu dem Benutzer (110), Vergleich des ermittelten Benutzerprofils mit Objektprofilen und Ermitteln von jeweils einem Vergleichswert für Objekte basierend auf der Übereinstimmung zwischen Benutzerprofil und Objektprofil (140) und Auswertung der Vergleichswerte der Objekte zur Ermittlung von zumindest einem relevanten Objekt (150).
Patent DE-10147870-B4 (DE)
Title: Konstruktion der Karosseriefrontpartie
Inventor: MATSUSHITA YASUHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2001-09-24
Granted: 2005-11-10
Abstract: Konstruktion
einer Karosseriefrontpartie, bei der ein Versteifungsblech für einen
Pedallagerbock, beispielsweise für
ein Brems- und Kupplungspedal auf der Fahrgastzellenseite einer
Spritzwand, die mit einem Frontrahmen und mit einem Stehblech verbunden
ist, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungsblech
(5) einen ersten Abschnitt (51) aufweist, der sich bis hin zu einem
Verbindungsabschnitt (31) erstreckt, an dem die Spritzwand (1) mit
dem Frontrahmen (21) verbunden ist, so dass Spritzwand (1) und Frontrahmen
(21) mit dem ersten Abschnitt (51) verbunden sind, und dass das
Versteifungsblech (5) einen zweiten Abschnitt (52) aufweist, der
sich bis hin zu einem Verbindungsabschnitt (32) erstreckt, an dem
die Spritzwand (1) mit dem Stehblech (22) verbunden ist, so dass
die Spritzwand (1) und das Stehblech (22) mit dem zweiten Abschnitt
(52) verbunden sind.
Patent DE-10154736-B4 (DE)
Title: Zugöse
Inventor: MARQUERING JOHANNES
IPC: G01G19/08
Filed: 2001-11-09
Granted: 2013-08-08
Abstract: Zugöse für einen einachsigen Anhänger mit einem Fahrwerksrahmen (4), auf dem ein Vorratsbehälter (5), Bunker etc. angeordnet ist, einer Laufräder (9) aufweisenden an dem Fahrwerksrahmen (4) angeordnete und zugeordneten Wiegezellenelemente (10) aufweisende Achse (8), am Fahrwerksrahmen (4) angeordnete mit einem Wiegezellenelement (11) zusammen wirkende Zugdeichsel (3), an welcher die Zugöse (1) mittels einer Flanschverbindung (2) an deren Deichselkopf befestigbar ist, wobei das der Zugdeichsel (3) zugeordnete Wiegezellenelement (11) der Zugöse (1) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zugöse (1) eine Vertiefung (12) vorgesehen ist, und dass in der in der Zugöse (1) angebrachten Vertiefung (12) das Wiegezellenelement (11) angeordnet ist.
Patent DE-10159151-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Zuführen von Textilien und Vorrichtung
Inventor: KUEHNE LOTHAR DIPL ING
IPC: D05B23/00
Filed: 2001-12-01
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Zuführen von Textilien, wobei eine ständige Drehbewegung eines Kreisels mit dem Ergebnis erfolgt, dass durch den Mittelkegel alle Textilien in der Vertiefung zu liegen kommen und die ständige Drehbewegung des Kreisels die kontinuierliche Zuführung zu einem oder mehreren Pickern sichert.
Patent DE-10160843-B4 (DE)
Title: Biometrisches Erkennungssystem
Inventor: WAGNER HANNES
IPC: G06V10/143
Filed: 2001-12-12
Granted: 2005-12-29
Abstract: Biometrisches
Erkennungssystem zur Personen-Identifizierung in einem Kraftfahrzeug  mit
einer elektronischen Kamera, der ein optisches Filter vorgeschaltet
ist,  einer im Durchlassbereich des optischen Filters strahlenden
ersten Lichtquelle, die aus einer Vielzahl von im wesentlichen punktförmigen Lichtquellen
besteht und/oder eine flächige
Lichtquelle ist,  und mindestens eine weitere Lichtquelle mit
den gleichen Merkmalen wie die erste Lichtquelle vorgesehen ist,  wobei
die Lichtquellen selektiv aktivierbar und angeordnet sind, um ein
zu erkennendes Objekt aus verschiedenen Winkeln zu beleuchten,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Lichtquellen auf Grundlage der Auswertung
der Bilddaten der elektronischen Kamera gesteuert beziehungsweise
geregelt werden,  wobei hierbei die Lichtquellen selektiv aktiviert
werden, bis mindestens ein Bild des zu erkennenden Objektes erhalten wird,
das im wesentlichen im Dynamikbereich der Kamera liegt,  dass
die Lage des zu erkennenden Objekts in dem Bild ermittelt wird,  dass
die...
Patent DE-10196119-B4 (DE)
Title: Adaptives Abbildungsverfahren für ein medizinisches Ultraschallbildgebungssystem zur Steuerung der Verstärkung in einem medizinischen Ultraschallbildgebungssystem
Inventor: SIMOPOULOS CONSTANTINE
IPC: A61B8/14
Filed: 2001-04-17
Granted: 2008-07-24
Abstract: Adaptives
Abbildungsverfahren für ein
medizinisches Ultraschallbildgebungssystem, das zum Erfassen eines
Empfangseingangssignals und zum Anzeigen eines Ausgangssignals betreibbar
ist, mit den Schritten:  (a) Bestimmen eines statistischen Maßes der
Variabilität des
Eingangssignals;  (b) Identifizieren (27b) von Abschnitten des
Eingangssignals, die weichem Gewebe entsprechen, mindestens teilweise
basierend auf dem statistischen Maß aus Schritt (a); und  (c)
Abbilden (27e) der Abschnitte des Eingangssignals, die in Schritt
(b) identifiziert worden sind, auf einen Weichgewebebereich von
Ausgangssignalwerten.
Patent DE-10203368-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Telefonverbindung
Inventor: KOCMA SIEGMUND
IPC: H04M3/42
Filed: 2002-01-29
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Telefonverbindung, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Kontaktieren über ein
Kommunikationsnetz (4) einen ersten Rechner (11) mit einem ersten
Telefon (5), das einer an einer technischen Einrichtung (1) Arbeiten
durchführenden ersten
Person (10) zugeordnet ist und dem eine erste Telefonnummer zugeordnet
ist,  – Empfangen
durch den ersten Rechner (11) eine den Arbeiten an der technischen
Einrichtung (1) zugeordnete Kennung (MR1245_T10),  – Ermitteln,
aufgrund der Kennung (MR1245_T10) und aufgrund von in einer der
Kennung (MR1245_T10) zugeordneten Liste (13a) einer von dem ersten
Rechner (11) zugänglichen
ersten Datenbank (13) gespeicherten Information, eine zweite Telefonnummer
eines zweiten Telefons (17a), das einer zweiten Person (17), die
die erste Person (10) bei der Durchführung der Arbeiten unterstützen soll,
zugeordnet ist,  – Herstellen
einer Telefonverbindung zwischen dem ersten Telefon (5) und dem
zweiten Telefon 17b), und  – Eintragen
einer Angabe (14e) über
eine dritte Telefonnummer eines dritten Telefons...
Patent DE-10204692-B4 (DE)
Inventor: KOHLES DIETER
IPC: A47L15/50
Filed: 2002-02-06
Granted: 2004-02-26
Abstract: The dish support bars (8b) pivot on a support rod (9b) to rest in a using position by turning a lever (11) or in a dormant position clear of wash items. The formation of the bar provides a spring effect to hold the bar in the selected position.
Patent DE-10222153-B4 (DE)
Title: 2-Komponenten-Mischsysteme
Inventor: DELLER KLAUS DR
IPC: C08G59/50
Filed: 2002-05-17
Granted: 2018-11-22
Abstract: 2-Komponenten-Mischsysteme, bestehend aus einer Harz- und einer Härterkomponente, bei denen die beiden Komponenten jeweils verschiedene Thixotropierungsmittel enthalten, und bei denen die Harzkomponente, bestehend aus Bisphenol-A- oder Bisphenol-F-Epichlorhydrinharz mit einem Molgewicht von kleiner als 700, mit 4 bis 15 Gewichtsprozent an hydrophoben pyrogenen Kieselsäuren, die mit einem Silikonöl nachbehandelt sind und eine spezifische Oberfläche von 100 ± 20 m/g, einen Kohlenstoff-Gehalt von 3,5 bis 5,0 % und Stampfdichten von 50 g/l, 60 g/l und 90 g/l aufweisen, oder an hydrophoben pyrogenen Kieselsäuren, die mit einem Silikonöl nachbehandelt sind, und eine spezifische Oberfläche von 110 ± 20 m/g, einen Kohlenstoff-Gehalt von 3,5 bis 5,5 % und Stampfdichten von 60 g/l und 90 g/l aufweisen, oder an hydrophoben pyrogenen Kieselsäuren, die mit einem Silikonöl nachbehandelt sind, und spezifische Oberflächen von 70 m/g bis 110 m/g oder 120 m/g bis 160 m/g, einen Kohlenstoffgehalt von 3,0 % bis 4,5 % und eine Stampfdichte von 50 g/l aufweisen, thixotropiert ist, und die Härterkomponente, die aus Polyaminen und hydroxylgruppenhaltigen Verbindungen besteht, mit 4 bis 14 Gewichtsprozent an hydrophilen pyrogenen Kieselsäuren mit spezifischen Oberflächen von 200 ± 25 m/g oder 300 ± 30 m/g oder 380 ± 30 m/g oder 130 ± 25 m/g oder mit einer Abmischung, die aus 80 bis 90 Gewichtsprozent einer pyrogenen hydrophilen Kieselsäure und 10 bis 20 Gewichtsprozent eines pyrogenen Aluminiumoxids besteht, thixotropiert ist.
Patent DE-10238595-B4 (DE)
Title: Steuer/Regelsystem und -Verfahren für ein Hybridfahrzeug
Inventor: MATSUBARA ATSUSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-08-22
Granted: 2006-04-27
Abstract: Steuer/Regelsystem
in einem Hybridfahrzeug, das eine Brennkraftmaschine (E) und einen
Elektromotor (M) als Antriebsquellen enthält, wobei das System umfasst:  einen
Aufwärmbeschleunigungsabschnitt
(11) zum Beschleunigen des Aufwärmens
der Maschine (E) durch Steuern/-Regeln
des Zündzeitpunkts
der Maschine (E) gemäß einer
Temperatur (TW) von Wasser zum Kühlen
der Maschine (E); und  einen Stromerzeugungssteuerabschnitt
(1) zur Durchführung
von Stromerzeugung mittels des Motors (M) gemäß einer Restladung (SOC) einer
Batterie (3) des Fahrzeugs,  dadurch gekennzeichnet, dass der
Aufwärmbeschleunigungsabschnitt
(11) einen Zündzeitpunktkorrekturabschnitt (S34)
zum Korrigieren des Zündzeitpunkts
gemäß einer
erzeugten Strommenge, die durch den Stromerzeugungssteuerabschnitt
(1) gesteuert/geregelt wird, aufweist.
Patent DE-10243163-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenpaket
Inventor: WARIISHI YOSHINORI
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-09-14
Abstract: Brennstoffzellenpaket,
umfassend ein Paket von Unterpaketen (12) mit zwischen diesen angeordneten
Zwischenplatten (18a), wobei jedes der Unterpakete (12) ein Paket
aus Membranelektrodenanordnungen (28) mit zwischen diesen angeordneten
Separatoren (38) umfasst, von denen jede eine Anode (36a), eine
Kathode (34a) und eine Ionenaustauschmembran (32a) umfasst, welche
zwischen der Anode (36a) und der Kathode (34a) sandwichartig angeordnet
ist, wobei jede der Zwischenplatten (18a) Folgendes aufweist:  einen
Verbindungsdurchgang zur Verbindung eines Reaktionsgasauslass-Verbindungsdurchgangs
(64) eines stromaufwärtigen
Unterpakets (12) der Unterpakete bezüglich einer Richtung, in welcher
ein Reaktionsgas zugeführt
wird, und eines Reaktionsgaseinlass-Verbindungsdurchgangs (56) eines
stromabwärtigen
Unterpakets (14) der Unterpakete bezüglich dieser Richtung.
Patent DE-10246298-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Antriebssystems und Antriebssystem
Inventor: ALTENKIRCH MANFRED
IPC: B60K31/10
Filed: 2002-10-02
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Antriebssystems für über zwei Antriebsachsen antreibbare Fahrzeuge mit einem automatischen Schaltgetriebe und mit einem nachgeschalteten beim Fahren schaltbaren Verteilergetriebe zur Aufteilung der Antriebsleistung auf die Antriebsachsen, dadurch gekennzeichnet, dass während eines Schaltvorganges des Verteilergetriebes, also in dem Zeitintervall der Zugkraftunterbrechung, eine automatische Korrektur (22, 32, 56) der Fahrzeuggeschwindigkeit erfolgt, wobei bei einem vom Fahrer angeforderten Schaltvorgang von der Schnellfahrstufe (H) in die Langsamfahrstufe (L), einerseits bei einer Gefällefahrt die Fahrzeuggeschwindigkeit im wesentlichen konstant gehalten wird oder die Fahrzeuggeschwindigkeit auf die maximale zulässige Fahrzeuggeschwindigkeit (Vmax) in der Langsamfahrstufe (L) begrenzt wird, oder andererseits bei einer Steigungsfahrt ein Geschwindigkeitsrichtungswechsel verhindert wird.
Patent DE-10248266-B4 (DE)
Title: Formkörper zur Innenverkleidung von Kraftfahrzeugen
Inventor: RITZER CHRISTIAN DIPL-ING
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-10-16
Granted: 2009-01-22
Abstract: Formkörper zur
schallabsorbierenden Innenverkleidung von Kraftfahrzeugen mit einem
Kraftfahrzeuginnenraum (1), insbesondere im Bereich eines Dachmoduls
(2), wobei der Formkörper
zumindest teilweise Hohlkörper
(5) mit jeweils mindestens einer in Richtung des Kraftfahrzeuginnenraums
(1) weisenden Öffnung
(6) zur Aufnahme von in dem Kraftfahrzeuginnenraum (1) sich ausbreitenden
Schallwellen aufweist,  wobei an einer dem Kraftfahrzeuginnenraum
(1) abgewandten Rückseite
der Hohlkörper
(5) eine Schalldämpfungsschicht
(13) angeordnet ist,  wobei die Öffnungen (6) der Hohlkörper (5)
mit einer Deckhaut zu dem Kraftfahrzeuginnenraum (1) hin abgedeckt sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Deckhaut eine Klebeschicht (12),  ein
auf der Klebeschicht (12) angeordnetes Faserverbundnetz (9) und
eine das Faserverbundnetz (9) abdeckende Deckfolie (11) aufweist.
Patent DE-10249333-B4 (DE)
Title: Metallurgisches Schmelzgefäß
Inventor: WALLNER STEFAN
IPC: F27B3/24
Filed: 2002-10-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Metallurgisches
Schmelzgefäß mit folgenden
Merkmalen:  a) einem Stahlgefäß (3);  b) das Stahlgefäß (3) weist
auf seiner Innenseite ein feuerfestes Material (9) auf, das einen
freien Innenraum (I) umschließt;  c)
zumindest abschnittsweise sind auf der Innenseite des Stahlgefäßes (3)
eine oder mehrere Wärmeleitelemente
(5) aus einem gut wärmeleitenden
Material angeordnet;  d) die Wärmeleitelemente (5) weisen
sich in das feuerfeste Material (9) hinein erstreckende Stege (11)
auf, die beabstandet zum Innenraum (I) im feuerfesten Material (9)
enden;  e) die Wärmeleitelemente
(5) stehen über
eine gut wärmeleitende
Zwischenschicht (7) aus einem feuerfesten Material mit einer Wärmeleitfähigkeit > 10 W/mk in Kontakt
mit dem Stahlgefäß (3);  f)
das Stahlgefäß (3) ist
nicht durchbrochen, um die Wärmeleitelemente
(5) zu kühlen.
Patent DE-10254466-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: WATANABE KAZUHIDE
IPC: F02M59/46
Filed: 2002-11-21
Granted: 2010-05-12
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (1) mit:  einem Betätigungsglied (14);  einer Düsennadel (12), die gemäß dem Druck in einer Steuerkammer (4) angetrieben wird;  einem Steuerventil (5) zum Regulieren des Drucks in der Steuerkammer (4), wobei das Steuerventil eine Ventilkammer (51), die mit einer mit einem Hochdruckkanal (3) verbundenen Hochdrucköffnung (32) und mit einer mit einem Niedrigdruckkanal (2) verbundenen Niedrigdrucköffnung (21) ausgebildet ist, und einen Ventilkörper (52) hat, der in der Ventilkammer (51) angeordnet ist;  einem Betätigungskolben (17), der in einer Niedrigdrucküberlaufkammer (22) angeordnet ist, die mit der Niedrigdrucköffnung (21) verbunden ist, und durch das Betätigungsglied (14) angetrieben wird, wobei der Betätigungskolben (17) den Ventilkörper (52) antreibt, um die Niedrigdrucköffnung (21) zu öffnen und die Hochdrucköffnung (32) zu schließen, wenn das Betätigungsglied betätigt wird, und um die Niedrigdrucköffnung (21) zu schließen und die Hochdrucköffnung (32) zu öffnen, wenn das Betätigungsglied (14) deaktiviert wird, und  einer Verringerungseinrichtung (21a, 7) zum Verringern...
Patent DE-10301469-B4 (DE)
Title: Infrarotbildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: WATANABE MASAHITO
IPC: G06T7/00
Filed: 2003-01-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Binärisierungsverfahren
für ein
von einer Infrarotkamera aufgenommenes Infrarotbild, umfassend:  Einstellen
(S33) eines Schwellwerts zwischen zwei Helligkeitswerten, die zwei
in dem Helligkeitshistogramm (S32) erscheinenden Häufigkeitspeaks
entsprechen. die einem Hintergrundbild und einem Objektbild zugeordnet
sind;  Änderung
(S38, S43; S47, S49) des Schwellwerts durch einen Helligkeitsschwellwert-Einstellabschnitt
auf solche Weise, dass die Fläche
des durch das Binärisierungsverfahren
extrahierten Bildes in einen vorgegebenen Bereich fällt,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Änderung
des Schwellwerts nur dann durchgeführt wird, wenn die Fläche des durch
das Binärisierungsverfahren
extrahierten Bildes innerhalb einer vergangenen Periode von N Sekunden öfter als
M Mal nicht in den vorgegebenen Bereich fiel (S37, S42).
Patent DE-10313351-B4 (DE)
Title: Stellglied
Inventor: TERAOKA MASAO
IPC: F16H48/34
Filed: 2003-03-25
Granted: 2010-01-07
Abstract: Stellglied mit einem feststehenden Teil (15), das an einem Gehäuse (5) montiert ist, einem drehbaren Teil (17), das mit dem feststehenden Teil (15) drehbar in Eingriff steht, einem bewegbaren Teil (19), das mit dem drehbaren Teil (17) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position axial bewegbar in Eingriff steht, einer Antriebsquelle (25), die das drehbare Teil (17) dreht, und einem Nockenmechanismus (21), der zwischen dem drehbaren Teil (17) und dem bewegbaren Teil (19) angeordnet ist, um die Rotationskraft des drehbaren Teils (17) in eine Betätigungskraft einer Betriebseinheit (13) umzuwandeln, wobei das bewegbare Teil (19) einen Betätigungsabschnitt (19A) zum Betätigen der Betriebseinheit (13) und einen Führungsabschnitt (19B) aufweist, der den Nockenmechanismus (21) führt, so dass sich dieser im Betätigungsabschnitt (19A) bewegt, und wobei der Betätigungsabschnitt (19A) des bewegbaren Teils (19), das feststehende Teil (15), das drehbare Teil (17), der Nockenmechanismus (21) und der Führungsabschnitt (19B) des bewegbaren Teils (19) in...
Patent DE-10314489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur in-situ Dekontamination schadstoffbelasteter Aquifere
Inventor: KOPINKE FRANK-DIETER
IPC: B09C1/08
Filed: 2003-03-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur in-situ Dekontamination schadstoffbelasteter Wässer unter
Errichtung einer permeablen Barriere aus Aktivkohle in einem kontaminierten Aquifer,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivkohle bestehend aus Aktivkohlepartikel
mit Korngrößen < 10 μm als wässrige Suspension
mit einer Ionenstärke < 10 –3  mol/l
in den Aquifer eingespült
und dort immoblisiert wird, wobei zur Steuerung der Aktivkohle-Immobilisierung im
Aquifer variable Mengen von Wasser einer Ionenstärke von < 10 –3  mol/l
in den Aquifer vor und nach der eigentlichen Suspensionsinjektion
in den Aquifer eingespeist werden oder zur Steuerung der Aktivkohle-Immobilisierung der
pH-Wert im Bereich 5–9
variiert wird.
Patent DE-10327571-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer Fremdkraft-Feststellbremsanlage
Inventor: MESSNER HEINER
IPC: B60T7/02
Filed: 2003-06-18
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betätigung einer Fremdkraft-Feststellbremsanlage einer hydraulischen, eine Hydropumpe (26) aufweisenden Fahrzeugbremsanlage (10). Zur Fremdkraftbetätigung der Feststellbremsanlage schlägt die Erfindung vor, Bremsflüssigkeit aus einer Radbremse (15) durch Öffnen eines Auslassventils (24) mit der Hydropumpe (26) in eine Radbremse (16) zu fördern, die eine Feststelleinrichtung (17) zur Verriegelung in betätigtem Zustand aufweist. Ein Umschaltventil (18) wird vorzugsweise geschlossen um Rückwirkungen auf einen Hauptbremszylinder (12) zu vermeiden.
Patent DE-10331551-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung des Bootmodus
Inventor: CHEN CHING-CHUAN
IPC: G06F15/177
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-10-13
Abstract: System
zur Steuerung des Bootmodus unter Verwendung einer Analyse des Stromzustands und
Systemmodus, enthaltend:  eine Eingabeeinheit zum Senden eines
Funktionssignals;  einen Systemstromzustandpin zum Berichten
eines Stromzustands eines Computersystems; und  einen Tastatur-Codierer
zum Empfangen des Funktionssignals der Eingabeeinheit, Überprüfen des
Systemstromzustandpins und Systemmodus des Computersystems, und Versuchen
einer Validierung des Funktionssignals entsprechend dem Systemstromzustandpin
und Systemmodus des Computersystems.
Patent DE-10340194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Gebläsedrehzahl eines gebläseunterstützten Heizgerätes
Inventor: ERNST THOMAS
IPC: F23N5/14
Filed: 2003-08-27
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Anpassung der Gebläsedrehzahl eines gebläseunterstützten Heizgerätes (1) an eine Luft-Abgas-Anlage (3, 6), mit einem vom Abgas durchströmten Bereich beheizten Sensor (2), der im Betrieb des Heizgerätes (1) ein bestimmtes Messgas im Abgasstrom durch Widerstandsänderung erfasst und dessen Widerstand zumindest im Einsatzbereich monoton temperaturabhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Referenzmessung unter Referenzbedingunge Brennstoffzufuhr auf mindestens eine definierte Art angesteuert beziehungsweise belastet wird, dabei mindestens eine Messgröße aufgenommen wird, in einer Anpassungsmessung der Sensor (2) bei Anschluss an die anzupassende Luft-Abgas-Anlage (3, 6) auf mindestens eine definierte Art ohne Brennstoffzufuhr angesteuert beziehungsweise belastet wird, dabei mindestens eine Messgröße aufgenommen wird, und aus den Messgrößen der Referenzmessung und der Anpassungsmessung ein Maß für den Widerstand der Luft-Abgas-Anlage (3, 6) bestimmt wird und beim Betrieb des Heizgerätes (1) beim Modulieren des Heizgerätes (1) die Drehzahlsteuerung in Abhängigkeit dieses Maßes für den Widerstand Luft-Abgas-Anlage...
Patent DE-10346961-B4 (DE)
Title: Spannungsregler mit verteiltem Ausgangstransistor
Inventor: STAHL ERNST
IPC: G11C11/4094
Filed: 2003-10-09
Granted: 2014-05-28
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement, das umfasst: ein Feld aus Speicherzellen; eine Mehrzahl von Leseverstärkern; eine Mehrzahl von mit den Speicherzellen gekoppelten Bitleitungen, wobei jede Bitleitung an einen der Leseverstärker gekoppelt ist; eine Mehrzahl von an die Speicherzellen gekoppelten Wortleitungen, so daß jede Speicherzelle an einer Kreuzung einer Bitleitung und einer Wortleitung liegt; einen Versorgungsbus, der sich benachbart zu einem Rand des Feldes aus Speicherzellen erstreckt; eine Mehrzahl von internen Versorgungsbussen; eine Mehrzahl von Treibertransistoren, die an verschiedenen Stellen neben dem Versorgungsbus angeordnet sind, wobei jeder Treibertransistor zwischen den Versorgungsbus und einen der internen Versorgungsbusse gekoppelt ist und jeder der internen Versorgungsbusse mit mindestens einem der Leseverstärker gekoppelt ist; einen Differenzverstärker mit einem Ausgang, der an einen Steuerknoten jedes der Treibertransistoren gekoppelt ist, wobei der Differenzverstärker einen an jeden der internen Versorgungsbusse gekoppelten ersten Eingang und einen an einen Referenzspannungsknoten gekoppelten zweiten Eingang enthält; und wobei jeder der Treibertransistoren so ausgelegt ist, dass er einen Drainstrom führt, so dass eine konstante Ausgangsspannung entlang des Randes des Feldes aus den Speicherzellen bereitgestellt wird.
Patent DE-10358314-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt mit einem als Gurtstraffer fungierenden Beckenairbag
Inventor: ALBRECHT STEPHANIE
IPC: B60R22/195
Filed: 2003-12-11
Granted: 2019-01-17
Abstract: Sicherheitsgurt (3), der einen sich von einem ersten Gurtbeschlag (6) zu einem Gurtschloss erstreckenden Beckengurtabschnitt (4) und einen sich vom Gurtschloss zu einem zweiten Gurtbeschlag erstreckenden Schultergurtabschnitt (5) aufweist, wobei der Sicherheitsgurt (3) einen in den Beckengurtabschnitt (4) integrierten Gurtairbag (7) aufweist, der in einem Teilabschnitt des Sicherheitsgurts (3) angeordnet ist, der ein schlauchartiges Geflecht aufweist, wobei das schlauchartige Geflecht so beschaffen ist, dass sich das von dem Geflecht umschlossene Volumen bei der Gurtairbagauslösung vergrößert und dass sich dadurch bedingt die Länge des Geflechts in Gurtlängsrichtung gesehen verkürzt, wobei der Gurtairbag (7) im aufgeblasenen Zustand den seitlichen Hüftbereich eines Fahrgasts (2) abdeckt, wobei der Gurtairbag (7) von einer Airbagblase gebildet wird, die in dem Geflecht angeordnet ist, wobei das Geflecht, in dem die Airbagblase untergebracht ist, von einer Schutzhülle umgeben ist, die beim Auslösen des Airbags aufreißt und während des normalen Gebrauchs das Geflecht und den darin untergebrachten Gurtairbag vor Beschädigungen schützt.