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Patent DE-102013205591-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum kontrollierten Austausch von Daten über eine Kommunikationsverbindung zwischen einer ersten und einer zweiten Kommunikationseinrichtung
Inventor: BEYAZ SERKAN
IPC: H04L12/16
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontrollierten Austausch von Daten über eine Kommunikationsverbindung zwischen einer ersten (K1) und einer zweiten Kommunikationseinrichtung (K2) sowie zugehörige Kommunikationseinrichtungen, Systeme und Computerprogramme. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: – Bereitstellen von Daten an einem Ablageort auf der ersten Kommunikationseinrichtung (1), – Bereitstellen einer den Ablageort der Daten adressierbaren Identifikationsinformation (ID) auf einem Überbringermedium (3), – Lesen der Identifikationsinformation vom Überbringermedium durch einen Lesezugriff von der zweiten Kommunikationseinrichtung, wobei eine Zulassung des Lesezugriffs auf das Überbringermedium durch eine Genehmigung von einer Entität kontrolliert wird (5), – Senden einer Anfrage für einen Aufbau einer Kommunikationsverbindung mit der zweiten Kommunikationseinrichtung an die erste Kommunikationseinrichtung mit Hilfe der gelesenen Identifikationsinformation (5), – Vergleich zwischen der gelesenen Identifikationsinformation und der bereitgestellten Identifikationsinformation (6), und – Aufbau der Kommunikationsverbindung zum Austausch der Daten in Abhängigkeit vom Vergleichsergebnis (7).
Patent DE-102013206046-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsbetätigungssystem einer Reibungskupplung und ein Verfahren zu dessen Steuerung mit einem gehäusefest angeordneten Betätigungsteil und einem von diesem über einen Kupplungsweg axial verlagerbaren Verlagerungsteil zur Betätigung der Reibungskupplung beaufschlagenden Betätigungslager sowie einer Wegmesseinrichtung des Kupplungswegs. Um den axialen Bauraum für die Wegmesseinrichtung zu minimieren, ist diese aus zumindest einem, zwischen dem Hebel und dem Betätigungsteil wirksam angeordneten Kraftsensor mit einer dem Kupplungsweg eindeutig zugeordneten Kraftkennlinie gebildet.
Patent DE-102013206532-A1 (DE)
Title: Vorbereiten von Leitungsdrähten eines Stators mit Stabwicklungen auf eine elektrische Verbindung
Inventor: DE SOUZA URBAN J
IPC: H02K3/12
Filed: 2013-04-12
Abstract: Ein Verfahren zum Vorbereiten von mehreren Leitungsdrähten für einen Stator mit Stabwicklungen auf eine elektrische Verbindung umfasst, dass die mehreren Leitungsdrähte in einen Stator eingeführt werden, ein Leitungsdraht derart verdreht wird, dass ein erster Leitungsdraht einer ersten Reihe benachbart zu einem zweiten Leitungsdraht einer zweiten Reihe ist; die benachbarten ersten und zweiten Leitungsdrähte unter Verwendung einer Trimmvorrichtung auf eine gemeinsame Länge getrimmt werden; und die getrimmten ersten und zweiten Leitungsdrähte unter Verwendung eines Drehschneidewerkzeugs auf ein vorbestimmtes Oberflächenprofil abgeschliffen werden.
Patent DE-102013209313-A1 (DE)
Title: Geladener Teilschenstrahl-Lithographie-Vorrichtung und geladener Teilschenstrahl-Musterschreibverfahren
Inventor: NAKAYAMADA NORIAKI
IPC: H01J37/28
Filed: 2013-05-21
Abstract: Eine Vorrichtung enthält eine Einheit zum Betreiben einer Anzahl von anderen Korrekturverarbeitungsabschnitten, die vor einem relevanten Korrekturverarbeitungsabschnitt beschrieben werden, zum Sicherstellen, dass eine Berechnungszeit zum Berechnen von Beträgen eines Temperaturanstiegs für alle Korrekturverarbeitungsabschnitte eine Musterschreibzeit für alle Korrekturverarbeitungsabschnitte nicht übersteigt durch Verwenden einer Mittelmusterschreibzeit, einer Mittelberechnungszeit für einen der Temperaturanstiegsbeträge, und eines Parallelitätsgrads von Computern zum Berechnen der Beträge eines Temperaturanstiegs; eine Einheit zum Berechnen einer repräsentativen Temperatur für den relevanten Korrekturverarbeitungsabschnitt basierend auf Wärmeleitungen von den anderen Korrekturverarbeitungsabschnitten der Anzahl; und eine Einheit zum Modulieren einer Dosis eines auf den relevanten Korrekturverarbeitungsabschnitt bestrahlten Strahles durch Verwenden der repräsentativen Temperatur.
Patent DE-102013209636-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60H1/32
Filed: 2013-05-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs für ein Fahrzeug, der • einen Verdichter, • mindestens einen Kältemittel-/Flüssigkeitswärmetauscher, • mindestens einem Kältemittel-/Umgebungsluftwärmetauscher, • mindestens ein Expansionsorgan und • mindestens einen Verdampfer aufweist, über den, wenn der Kältemittelkreislauf in einem Kühlbetrieb arbeitet, in einen Fahrgastraum des Fahrzeugs strömende Luft gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn der Kältemittelkreislauf in einem Kühlbetrieb arbeitet, Wärme von dem vom Verdichter verdichteten und erhitzten Kältemittel über den mindestens einen Kältemittel-/Flüssigkeitswärmetauscher an einen Flüssigkeitskühlkreislauf abgegeben wird.
Patent DE-102013209672-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil
Inventor: POHLMANN JENS
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Ventil zum Steuern von Fluiden, umfassend einen Innenpol (2) und einen Magnetanker (3), wobei der Innenpol (2) eine zum Magnetanker (3) gerichtete erste Stirnseite (20) aufweist und der Magnetanker (3) eine zum Innenpol (2) gerichtete zweite Stirnseite (30) aufweist, wobei zwischen der ersten und zweiten Stirnseite (20, 30) eine erste Kontaktlinie (8) und eine zweite Kontaktlinie (9) vorhanden ist, wenn sich der Innenpol (2) und der Magnetanker (3) berühren, und wobei ein Dämpfungsvolumen (10) zwischen der ersten und zweiten Kontaktlinie (8, 9) vorhanden ist, wenn sich der Innenpol und der Magnetanker berühren.
Patent DE-102013210296-A1 (DE)
Title: System zum Steuern der Verbrennungsbedingungen in einem Fahrzeugmotor
Inventor: YAMANA SHUNSUKE
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-06-04
Abstract: In einem System steigert eine Einheit zum Steigern der Kraftstoffzufuhr bei der Bestimmung, dass anormale Verbrennung in mindestens einem Zylinder auftritt, eine Kraftstoffmenge, die in den mindestens einen Zylinder zu liefern ist, im Vergleich zu einer Kraftstoffmenge, die in denselben Zylinder, in dem keine anormale Verbrennung auftritt, zu liefern ist. Ein Schwingungsbestimmer bestimmt, ob ein Schwingungsniveau des Fahrzeugs ein vorbestimmtes Niveau erreicht hat. Eine Deaktivierungseinheit verhindert bei der Bestimmung, dass das Schwingungsniveau des Fahrzeugs das vorbestimmte Niveau erreicht hat, während die Einheit zum Steigern der Kraftstoffzufuhr die Kraftstoffmenge erhöht, die in den mindestens einen Zylinder zu liefern ist, dass die Einheit zum Steigern der Kraftstoffzufuhr die Kraftstoffmenge, die in den mindestens einen Zylinder zu liefern ist, erhöht.
Patent DE-102013211481-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung mit einem aufblasbaren Gurtband
Inventor: KÜHN MARTIN
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem aufblasbaren Gurtband (2) für ein Fahrzeug mit: – einem Gurtaufroller, mit einem U-förmigen Gurtaufrollerrahmen (18) mit zwei gegenüberliegenden Schenkeln (19, 20), in dem eine Gurtwelle (22) drehbar gelagert ist, auf der das Gurtband (2) ausgehend von einem ersten Ende (23) aufwickelbar ist, wobei – an wenigstens einer Stirnseite der Gurtwelle (22) ein sich radial nach außen erstreckender, in Drehrichtung der Gurtwelle (22) drehfest mit der Gurtwelle (22) verbundener Führungssteg vorgesehen ist.
Patent DE-102013218671-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: GÜLLÜK TOROS
IPC: F16H41/24
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamische Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere eine Wandlerkupplung oder eine Föttinger-Kupplung, die drehbar um eine Drehachse gelagert ist, mit einer Hohlwelle und einem hohlzylindrisch ausgebildetem Fluidführungsmittel, wobei die Hohlwelle durch das Fluidführungsmittel umfangsseitig umgriffen ist, wobei die Hohlwelle innenseitig einen ersten Kanal begrenzt, wobei radial außenseitig die Hohlwelle mit dem Fluidführungsmittel einen zweiten Kanal begrenzt, wobei der erste Kanal und der zweite Kanal mit einem Fluid füllbar ist, wobei wenigstens ein erstes Isoliermittel vorgesehen ist, wobei das erste Isoliermittel im ersten und/oder zweiten Kanal angeordnet ist, und den ersten Kanal von dem zweiten Kanal thermisch isoliert.
Patent DE-102013220677-A1 (DE)
Title: Schienenbaugruppe mit zusätzlichem steckbaren Bauelement für ein Verstellelement eines Verstellmechanismus
Inventor: REINHARDT NADINE
IPC: B60N2/075
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Schienenbaugruppe für ein Fahrzeug, mit einer ersten und einer zweiten Schiene (1, 1B), die relativ zueinander mittels eines Verstellmechanismus verschieblich sind, wobei der Verstellmechanismus ein erstes und ein zweites Verstellelement (2, 2B) aufweist. Ein Verstellelement (2) ist dabei an der einen Schiene (1) und das andere Verstellelement (2B) an der anderen Schiene (1B) festgelegt ist und das an der ersten Schiene (2B) festgelegte Verstellelement (1B) ist relativ zu dem anderen Verstellelement (2) entlang eines vorgegebenen Verstellwegs verstellbar.  Erfindungsgemäß ist insbesondere wenigstens ein zusätzliches Bauelement (4) vorgesehen, das separat an eines der Verstellelemente (2, 2B) steckbar ist und einen Anschlag (41) definiert, an dem das verstellbare Verstellelement (2B) am Ende des Verstellwegs anschlägt.
Patent DE-102013222751-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern des Fahrmodus eines Hybridfahrzeugs
Inventor: CHOI YONG KAK
IPC: B60W40/076
Filed: 2013-11-08
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Steuern des Fahrmodus eines Hybridfahrzeugs bereitgestellt. Das Verfahren enthält die Einstellung eines Verbrennungsmotor-Einschaltschwellenwerts auf Basis des SOC (state of charge; Ladezustand) einer Batterie, und die Berechnung eines Kompensationsfaktors auf Basis der Geschwindigkeit des Fahrzeugs und der Straßenneigung durch die Steuerung. Die Steuerung ist zur Berücksichtigung des Kompensationsfaktors im Verbrennungsmotor-Einschaltschwellenwert und zur Berechnung eines kompensierten Verbrennungsmotor-Einschaltschwellenwerts konfiguriert. Außerdem enthält das Verfahren den Vergleich der vom Fahrer erwarteten Kraft mit dem kompensierten Verbrennungsmotor-Einschaltschwellenwert und das Starten des Verbrennungsmotors durch die Steuerung, wenn die vom Fahrer erwartete Kraft den kompensierten Verbrennungsmotor-Einschaltschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102013223481-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für gasförmigen Kraftstoff für eine Kraftmaschine
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D19/02
Filed: 2013-11-18
Abstract: Ein Fahrzeugverfahren für die Detektion des Verlusts gasförmigen Kraftstoffs enthält das Angeben der Verschlechterung basierend auf einem Masseverlust von dem Kraftstoffsystem sowohl für einen Hochdruckabschnitt als auch einen Niederdruckabschnitt eines Kraftstoffsystems, das einen gasförmigen Kraftstoff enthält, wobei der Masseverlust auf dem separaten Verfolgen der Kraftstoffmasse in jedem der Abschnitte basierend auf den jeweiligen Temperaturen und Drücken in einem ersten und einem zweiten Fall nach einem Ausschaltzustand der Kraftmaschine basiert. Das Verfahren kann die jeweiligen Drücke und Temperaturen verwenden, um zu bestimmen, welche Abschnitte des Kraftstoffsystems Masse verlieren und um ferner die Verschlechterung der Ventile des Kraftstoffsystems zu identifizieren.
Patent DE-102013224073-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für kippbare metallurgische Behandlungsgefäße
Inventor: BEST ROLF
IPC: C21C5/42
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (1) für kippbare metallurgische Behandlungsgefäße (2), insbesondere Konverter, umfassend einen Tragring (3), der zwei diametral entgegengesetzte Kippzapfen (4) aufweist, wobei ein Behandlungsgefäß (2) mit einer Vielzahl von Verbindungselementen (7) an dem Tragring (3), anbringbar ist, und weiter umfassend Haltemittel (8), die an einer Außenseite des Behandlungsgefäßes (2) anbringbar sind, und an dem Tragring (3) ausgebildete Führungsmittel (9), die mit den Haltemitteln (8) zusammenwirken, um Kippkräfte von dem Behandlungsgefäß (2) an den Tragring (3) abzuleiten, wobei die Haltemittel (8) und die Führungsmittel (9) sich jeweils an einer Unterseite des Tragrings (3) befinden.
Patent DE-102014004905-A1 (DE)
Title: Sattelscheibenbremse und Betätigungseinrichtung einer solchen Sattelscheibenbremse
Inventor: JUNGMANN HANS-CHRISTIAN
IPC: F16D65/28
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sattelscheibenbremse mit einem Bremssattel, der eine erste Flanschfläche aufweist, einer Betätigungseinrichtung, die eine in angeflanschtem Zustand an der ersten Flanschfläche anliegende zweite Flanschfläche aufweist, und einer Dichtung, die in angebrachtem Zustand einerseits an einer der Betätigungseinrichtung zugewandten ersten Dichtfläche an dem Bremssattel und andererseits an einer der ersten Dichtfläche bezüglich der Dichtung gegenüberliegenden und dem Bremssattel zugewandten zweiten Dichtfläche an der Betätigungseinrichtung anliegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die zweite Dichtfläche mit Abstand von der Ebene der zweiten Flanschfläche angeordnet ist.
Patent DE-102014005522-A1 (DE)
Title: Reduktionsmitteldosiersystem mit Leckageüberwachung
Inventor: KOHUT THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reduktionsmitteldosiersystem zur Einspritzung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrom eines Verbrennungsmotors zur selektiven katalytischen Reduktion, mit einer Förderpumpe, mittels derer Reduktionsmittel aus einem Reduktionsmitteltank über eine Förderleitung gefördert und über zumindest eine Düse in den Abgasstrom des Verbrennungsmotors eingeleitet wird, wobei die Förderleitung durch einen Schlauch (1) gebildet ist, der außenseitig einen den Schlauch (1) mantelförmig umschließenden elektrischen Leiter (2) aufweist, wobei das Reduktionsmitteldosiersystem eine Überwachungseinheit aufweist, mittels derer die elektrische Leitfähigkeit zwischen dem Reduktionsmittel in dem Schlauch (1) und dem elektrischen Leiter (2) überwacht wird.
Patent DE-102014016028-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit farbkippendem Dünnschichtelement
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: B42D25/45
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen mit einem Träger (20) und einem auf dem Träger (20) angeordneten Dünnschichtelement (30), das eine über dem Träger angeordnete Reflexionsschicht (32), eine über der Reflexionsschicht (32) angeordnete dielektrische Abstandsschicht (34) und eine über der dielektrischen Abstandsschicht (34) angeordnete Absorberschicht (36) aufweist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass – das Dünnschichtelement (30) zwei Teilbereiche (22, 24) mit unterschiedlichem Farbkippeffekt und einen Teilbereich (26) ohne Farbkippeffekt aufweist, die jeweils Muster, Zeichen oder eine Codierung bilden, – wobei der Teilbereich (26) ohne Farbkippeffekt durch Aussparungen (44) in der Reflexionsschicht (32) in Form von Mustern, Zeichen oder einer Codierung gebildet ist, – die dielektrische Abstandsschicht (34) in einem ersten (22) der beiden farbkippenden Teilbereiche aus übereinander angeordneten ersten und zweiten dielektrischen Teilschichten (40, 42) besteht und einen Teilbereich (22) mit einem ersten Farbkippeffekt erzeugt, und – die dielektrische Abstandsschicht (34) in einem zweiten (24) der beiden farbkippenden Teilbereiche nur aus der zweiten dielektrischen Teilschicht (42) besteht und einen Teilbereich (24) mit einem zweiten, unterschiedlichen Farbkippeffekt erzeugt.
Patent DE-102014100505-A1 (DE)
Title: Expandable vehicle system has two attachment interfaces configured to selectively and releasably engage one another such that extension module and base unit form single drivable unit when interfaces are engaged with one another
Inventor: VITALE ROBERT LOUIS
IPC: B62D21/14
Filed: 2014-01-17
Abstract: The system (10) has a base unit (12) having a frame (16) and a battery-electric propulsion system. An extension module comprises a vehicle chassis. The base unit comprises a first attachment interface (30) mounted with respect to the frame. The extension module comprises a second attachment interface mounted with respect to the vehicle chassis. The attachment interfaces are configured to selectively and releasably engage one another such that extension module and base unit form a single drivable unit when the interfaces are engaged with one another.
Patent DE-102014103164-A1 (DE)
Title: Schubkette mit elastischem Rückenband
Inventor: MANZ HENNING
IPC: F16G13/20
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schubkette (20). Diese weist auf: – eine Mehrzahl von entlang einer Längsachse x-x der Schubkette (20) hintereinander angeordneten Kettengliedern (22), die jeweils zwei einander gegenüber angeordnete, parallel zueinander ausgerichtete Seitenplatten (24) aufweisen, die durch eine Verbindungsplatte (26) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenplatten (24) und die Verbindungsplatte (26) zusammen im Querschnitt etwa eine U-Form ausbilden, – ein elastisch verformbares Rückenband (30), das mit den Verbindungsplatten (26) der Kettenglieder (22) verbunden ist, wobei die Kettenglieder (22) in etwa gerader Ausrichtung der Schubkette (20) mit Kontaktflächen (32) aneinander anliegen.
Patent DE-102014103974-A1 (DE)
Title: Stromschiene zum Anschluss von Leuchtdioden
Inventor: REISSENWEBER DIRK
IPC: F21V21/005
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stromschiene (1) zum Anschluss von Leuchtdioden (2), insbesondere von LED-Platinen (3), bestehend aus einem Trägerprofil (4) mit elektrischen Leitern (5) zum elektrischen Anschluss von den LED-Leuchtmitteln (2, 3). Das Trägerprofil ist als insbesondere einteiliges Extrusionsformteil ausgebildet. Die elektrischen Leiter (5) bestehen aus an dem Extrusionsprofil stoffschlüssig und/oder formschlüssig angeordneten Leiterbahnen (5).
Patent DE-102014105624-A1 (DE)
Title: Federantrieb für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINZE SEBASTIAN
IPC: E05F3/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federantrieb für ein Verschlusselement (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Federanordnung (3) und mit einem ersten Antriebsanschluss (4) und einem zweiten Antriebsanschluss (5), die relativ zueinander entlang einer geometrischen Längsachse (6) verstellbar sind, wobei die beiden Antriebsanschlüsse (4, 5) durch die Federanordnung (3) auseinander in einen ausgefahrenen Zustand federvorgespannt sind und wobei die Antriebsanschlüsse (4, 5) gegen die Federvorspannung aufeinander zu in einen eingefahrenen Zustand verstellbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Federanordnung (3) als Zugfederanordnung ausgestaltet ist, deren Zugkraft entlang der geometrischen Längsachse (6) verläuft.
Patent DE-102014105903-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verlöten von Blechmaterial und Wärmetauscher
Inventor: TAKEWAKA SHIN
IPC: B23K1/008
Filed: 2014-04-28
Abstract: In einem Verfahren zum Verlöten eines Blechmaterials (1) ohne Verwendung von Flussmittel wird ein Inertgas (5) zunächst in eine Sauerstoffpumpe (4) eingeleitet, um einen Sauerstoffpartialdruck in dem Inertgas auf 1 × 10–10 Pa oder weniger zu reduzieren und das Blechmaterial in einem Heizofen (6) in einer Atmosphäre des Inertgases erwärmt, welches aus der Sauerstoffpumpe abgegeben wird. Eine Kernlegierung (2) des Blechmaterials oder eine Lötfülllegierung (3), welche auf eine Oberfläche der Kernlegierung beschichtet ist, enthält Mg. Sowohl die Kernlegierung wie die Lötfülllegierung können Mg enthalten. Demzufolge wird die Verlötbarkeit des Blechmaterials hinreichend verbessert.
Patent DE-102014108529-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Servoventil
IPC: F16K31/128
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere Servoventil, mit einem über ein Schließelement (3) schließbaren Ventilsitz (2) und einem Vorsteuerventil (20), über welches das Schließelement (3) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung schaltbar ist, wobei das Vorsteuerventil (20) einen schwenkbar gelagerten Hebel (30) zum Schalten des Schließelements (3) aufweist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Verfahren zum Schalten eines Ventils (1), insbesondere Servoventils, mit einem über ein Schließelement (3) schließbaren Ventilsitz (2) und einem Vorsteuerventil (20), über welches das Schließelement (3) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung schaltbar ist, wobei das Vorsteuerventil (20) über einen schwenkbar gelagerten Hebel (30) geschaltet wird.
Patent DE-102014110243-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend – einen ersten Planetensatz (10) mit einer ersten Sonne (101), einem ersten Hohlrad (102) und einem ersten Steg (103), auf dem ein Satz erster Planetenräder, die einerseits mit der ersten Sonne (101) und andererseits mit dem ersten Hohlrad (102) kämmen, drehbar gelagert ist, – einen zweiten Planetensatz (20) mit einer zweiten Sonne (201), einem zweiten Hohlrad (202) und einem zweiten Steg (203), auf dem ein Satz zweiter Planetenräder, die einerseits mit der zweiten Sonne (201) und andererseits mit dem zweiten Hohlrad (202) kämmen, drehbar gelagert ist, – einen dritten Planetensatz (30) mit einer dritten Sonne (301), einem dritten Hohlrad (302) und einem dritten Steg (303), auf dem ein Satz dritter Planetenräder, die einerseits mit der dritten Sonne (301) und andererseits mit dem dritten Hohlrad (302) kämmen, drehbar gelagert ist, und – einen vierten Planetensatz (40) mit einer vierten Sonne (401), einem vierten Hohlrad (402) und einem vierten Steg (403), auf dem ein Satz vierter Planetenräder, die einerseits mit der vierten Sonne (401) und andererseits mit dem vierten Hohlrad (402) kämmen, drehbar gelagert ist, sowie wobei – die erste Sonne (101) mit der dritten Sonne (301), das erste Hohlrad (102) mit dem vierten Steg (403) und die zweite Sonne (201) mit dem dritten Hohlrad (302) verbunden ist, – mittels einer ersten Bremse (B1) die erste Sonne (101) schaltbar mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist, – mittels einer zweiten Bremse (B2) das vierte Hohlrad (402) schaltbar mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist, – mittels einer ersten Kupplung (K1) die zweite Sonne (201) mit der vierten Sonne (401) schaltbar gekoppelt ist, – mittels einer zweiten Kupplung (K2) der dritte Steg (303) mit der vierten Sonne (401) schaltbar gekoppelt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Steg (103) mit dem zweiten Steg (203) verbunden und mittels einer dritten Kupplung (K3) das zweite Hohlrad (202) schaltbar mit der vierten Sonne (401) gekoppelt ist.
Patent DE-102014110599-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21V9/40
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Scheinwerfer, mit einer Lichtquelle und mit einer Optikeinrichtung zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei die Optikeinrichtung eine Linse mit einer Mehrzahl von Mikrolinsen aufweist, wobei die Optikeinrichtung eine der Lichtquelle zugewandten Primäroptikeinheit aufweist, die auf einer der Lichtquelle zugewandten Seite Parallelisierungsmittel zur Parallelisierung von durch die Lichtquelle abgesandtem Licht aufweist, dass die Mikrolinsen in einer Matrix verteilt und senkrecht zu einer optischen Achse der Lichtquelle angeordnet sind, sodass ein Zwischenbild mit einer der Anzahl der Mikrolinsen übereinstimmenden Anzahl von vergrößerten und sich überlagernden Lichtverteilungssegmenten gebildet wird, und dass die Optikeinrichtung in Hauptabstrahlrichtung vor der Primäroptikeinheit eine Sekundäroptikeinheit aufweist zur Abbildung zumindest eines Teils des Zwischenbildes entsprechend der vorgegeben Lichtverteilung.