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Patent DE-102017208847-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanpassungsvorrichtung und Fahrzeugsitzanpassverfahren
Inventor: UNO HARUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-05-24
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanpassungsvorrichtung, die in einem Fahrzeug montiert ist, in dem mehrere Sitze, zu denen ein hinterster Sitz in einer letzten Reihe und ein vorletzter Sitz in einer vorletzten Reihe gehören, in einer Fahrzeuglängsrichtung angeordnet sind, ist dazu aufgebaut, Zustände des Sitzes in der letzten Reihe und des Sitzes in der vorletzten Reihe anzupassen. Wenn sie jeweils den Sitz in der letzten Reihe und den Sitz in der vorletzten Reihe in ihre Verstauzustände verbringt, indem ein Betätigungsteil betätigt wird, werden das erste Antriebsteil und das zweite Antriebsteil so gesteuert, dass es einen Zeitabschnitt gibt, während dessen eine Rückenlehne des Sitzes in der letzten Reihe und eine Rückenlehne des Sitzes in der vorletzten Reihe gleichzeitig nach vorn gedreht werden.
Patent DE-102017210557-A1 (DE)
Title: Akkupackschnittstellenvorrichtung
Inventor: ZAHN WOLF
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkupackschnittstellenvorrichtung mit zumindest einer Verbindungseinheit, die zur lösbaren mechanischen Verbindung eines Akkupacks mit einem Verbraucher ausgebildet ist, wobei die mechanische Verbindung über eine Relativbewegung des Akkupacks zu dem Verbraucher lösbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Akkupackschnittstellenvorrichtung eine Sicherungseinheit aufweist, die derart ausgebildet ist, dass in einem nicht ausgelösten Zustand der Sicherungseinheit die mechanische Verbindung über die Relativbewegung des Akkupacks zu dem Verbraucher lösbar ist und in einem ausgelösten Zustand der Sicherungseinheit die mechanische Verbindung über eine andere Relativbewegung lösbar ist, die sich von der Relativbewegung unterscheidet.
Patent DE-102017211036-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verschlusskontrolle von mit Kronkorken versehenen Getränkebehältern
Inventor: DUENZINGER BERNHARD
IPC: G01N21/90
Filed: 2017-06-29
Abstract: Verfahren (100) zur Verschlusskontrolle von mit Kronkorken versehenen Getränkebehältern, wobei die Getränkebehälter mit einem Transporteur zu einer Inspektionsstation transportiert werden (101), und wobei die Kronkorken bei der Inspektionsstation jeweils mit einer Beleuchtungseinheit beleuchtet und mit einer Kamera als digitales Bild erfasst werden (102), wobei das digitale Bild zur Kontrolle eines korrekten Sitzes des Kronkorkens auf dem zugeordneten Getränkebehälter ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Kontrolle eine Anzahl von sichtbaren Zacken des Kronkorkens im digitalen Bild ermittelt (106) und mit einer Soll-Anzahl verglichen wird (107) und/oder dass bei der Kontrolle Abstände zwischen sichtbaren Zacken des Kronkorkens im digitalen Bild ermittelt und ausgewertet werden.
Patent DE-102017217324-A1 (DE)
Title: Heizsteuerung mit reduzierten Temperaturüberschreitungen für ein Bügeleisen
Inventor: GOLDARACENA JACA MARTIN
IPC: H05B1/02
Filed: 2017-09-28
Abstract: Es wird ein Bügeleisen beschrieben. Das Bügeleisen umfasst eine Sohlenplatte, ein Heizelement, das mit der Sohlenplatte thermisch gekoppelt ist, und eine Thermostateinheit, die zum Steuern des Betriebs des Heizelements konfiguriert ist, wobei die Thermostateinheit dazu konfiguriert ist, abwechselnd Heizphasen und Nichtheizphasen des Heizelements zu bewirken. Das Bügeleisen umfasst ferner ein Schaltelement, das zum Schalten einer Stromversorgung des Heizelements ausgeführt ist, und eine Steuereinheit, die zum Steuern eines Schaltbetriebs des Schaltelements ausgelegt ist. Die Steuereinheit ist dazu konfiguriert, mindestens einer ausgewählten Heizphase der Heizphasen ein jeweiliges Zeitraster, das ein oder mehrere Stromunterbrechungsintervalle definiert, zuzuordnen, wobei das Schaltelement dazu konfiguriert ist, die Stromversorgung des Heizelements während des einen oder der mehreren Stromunterbrechungsintervalle gemäß dem jeweiligen Zeitraster zu unterbrechen.
Patent DE-102017217454-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2017-09-29
Abstract: Eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Umformung keratinischer Fasern, enthaltend:
 a) mindestens ein nicht vernetztes, hydrophob modifiziertes (Meth)acrylsäure Copolymer
 b) mindestens ein amphiphiles, anionisches Acrylatcopolymer, umfassend mindestens eine Struktureinheit (b1) und mindestens eine Struktureinheit (b2),
     worin
 R 8  und R 9  unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe stehen,
 R 10  für eine (C 8  bis C 30 )-Alkylgruppe steht,
 M +  für ein physiologisch verträgliches Kation steht und
 A 3  für
 - eine Gruppe *-(CH 2 CH 2 O) x -* steht, worin x für eine ganze Zahl von 5 bis 35 steht,
 - eine Gruppe *-(CH 2 CHMeO) y -* steht, worin y für eine ganze Zahl von 5 bis 35 steht oder eine Gruppe *-(CH 2 CH 2 O) x -(CH 2 CHMeO) y -* steht, worin die Summe x + y für eine ganze Zahl von 5 bis 35 steht und x und y größer als Null sind,
 deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz einer solchen Zusammensetzung.
Patent DE-102017220606-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STIRNER DIETMAR
IPC: B21D53/88
Filed: 2017-11-17
Abstract: Eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Eingangswelle (10), eine Ausgangswelle (11) und einen Torsionsstab (12), der die Eingangswelle (10) mit der Ausgangswelle (11) um eine Längsachse (A) des Torsionsstabs (12) drehelastisch koppelt. Der Torsionsstab (12) ist über einen ersten Fügeabschnitt (15) mit einem korrespondierenden Fügeabschnitt (16) der Eingangswelle (10) und über einen zweiten Fügeabschnitt (17) mit einem korrespondierenden Fügeabschnitt (18) der Ausgangswelle (11) drehfest verbunden. Zumindest eine dieser beiden Verbindungen korrespondierender Fügeabschnitte (15, 17; 16, 18) ist als Pressverband ausgebildet. An einem solchen Pressverband weist der Fügeabschnitt (15, 17) des Torsionsstabs (12) eine sich in Richtung der Längsachse (A) des Torsionsstabs (12) erstreckende Bohrung (22, 23) auf.
Patent DE-102017223879-A1 (DE)
Title: Keramisches Material, Verfahren zur Herstellung, Schicht und Schichtsystem
Inventor: FLORES RENTERIA ARTURO
IPC: C04B35/64
Filed: 2017-12-29
Abstract: Durch die Verwendung von Erbiumoxid-stabilisiertem Zirkonoxid wird der Risswiderstand in solchen Keramiken deutlich erhöht.
Patent DE-102018006803-A1 (DE)
Title: Flipflop-Schuh
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: A43B3/12
Filed: 2018-08-27
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Flipflop-Schuh, der eine extrem dünne schnittfeste Glasfaser-Sohle aufweist.
Patent DE-102018102537-A1 (DE)
Title: Tornadoerfassungssysteme und -verfahren
Inventor: BRUDNER ALEXANDER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-02-05
Abstract: Es werden beispielhafte Tornadoerfassungssysteme und -verfahren beschrieben. In einer Ausführungsform empfängt ein Verfahren Daten von einem Sensor, der an einem Fahrzeug angebracht ist, und analysiert die empfangenen Daten unter Verwendung eines tiefen neuronalen Netzwerks. Das Verfahren bestimmt auf Grundlage der Analyse der empfangenen Daten, ob ein Tornado in den empfangenen Daten identifiziert wird. Wenn ein Tornado in den empfangenen Daten identifiziert wird, bestimmt das Verfahren eine Bewegungsbahn des Tornados.
Patent DE-102018103109-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung mit einer Rotationsachse
Inventor: HÄPP ALEXANDER
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung (1) mit einer Rotationsachse (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Außenring (3);- eine relativ zu dem Außenring (3) um die Rotationsachse (2) rotierbaren Innenring (4), wobei zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (4) ein Lagerinnenraum (5) gebildet ist, in welchem Wälzkörper (6) abwälzbar angeordnet sind;- einen Radflansch (7), welcher mit dem Innenring (4) rotationsfest verbunden ist, wobei der Radflansch (7) den Lagerinnenraum radial überlappt; und- eine Lagerdichtungsanordnung (8), welche einen als Vordichtung ausgebildeten Laufring (9) und einen als Hauptdichtung ausgebildeten Dichtungskörper (10) umfasst, wobei der Laufring (9) an dem Innenring (4) abgestützt ist und der Dichtungskörper (10) an dem Außenring (3) abgestützt ist. Die Radlageranordnung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Laufring (9) im Querschnitt mit einer radialen und axialen Erstreckung mit einer zu den Wälzkörpern (6) offenen Seite (11) C-förmig ausgebildet ist, und wobei der Laufring (9) radial und axial beabstandet zu dem Radflansch (7) angeordnet ist, sodass entlang der gesamten radialen Erstreckung des Laufrings (9) ein Freiraum (12) zwischen dem Radflansch (7) und dem Laufring (9) ausgebildet ist, wobei der Freiraum (12) eine Fangkammer ausbildet.Mit der hier vorgeschlagenen Radlageranordnung ist eine kostengünstige und zuverlässige Dichtung geschaffen.
Patent DE-102018105394-A1 (DE)
Title: Analysepartikel und Verfahren zur Quantifizierung von porösen Materialien
Inventor: SCHIMMEL THOMAS
IPC: G01N21/17
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren als auch die speziell hierfür konzipierten Analysepartikel oder Moleküle, deren Messvorrichtungen und auch Anwendungen zur Quantifizierung von porösen Materialien. Beispielsweise der Wasserdurchlässigkeit von Gesteinen als Voraussetzung für die Entwicklung von Kriterien zur Grundwasserbewegung oder der stofflichen Charakterisierung von porösen Materialien oder Gesteinsschichten.
Patent DE-102018106720-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittelkörper zur Verwendung in einem als Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine ausgebildeten Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: D06F39/02
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungsmittelkörper, umfassend mindestens einen reinigungsaktiven Feststoff (2) und eine feste Komponente (4), zur Verwendung in einem als Waschmaschine und/oder Geschirrspülmaschine ausgebildeten Reinigungsgerät.Um einen Reinigungsmittelkörper anzugeben, bei dem der Aufwand bei Lagerung, Transport und Dosierung des Reinigungsmittelkörpers reduziert ist, wird vorgeschlagen, dass die feste Komponente (4) mindestens einen hydrophoben und gleichzeitig lipophilen Feststoff (4; 4.3) aufweist und den Rest des Reinigungsmittelkörpers mit dem reinigungsaktiven Feststoff (2) als eine Deckschicht (4) vollständig umschließt.Ferner betrifft die Erfindung ein als Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine ausgebildetes Reinigungsgerät.
Patent DE-102018114491-A1 (DE)
Title: Nabe für einen Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16F15/12
Filed: 2018-06-18
Abstract: Es ist eine Nabe (14) zur Befestigung eines Drehschwingungsdämpfers, insbesondere Riemenscheibenentkoppler, mit einer Antriebswelle vorgesehen mit einem aus einem Kunststoffmaterial hergestellten Übertragungskörper (34) zur Übertragung eines Drehmoments und mindestens einer in dem Übertragungskörper (34) eingespritzten aus einem metallischen Material hergestellten Befestigungshülse (36, 44) zur Aufnahme eines Befestigungsmittels. Da mit den Befestigungshülsen (36, 44) nur im Bereich der höchsten Belastungsspitzen metallisches Material vorgesehen ist und im Übrigen der Übertragungskörper (34) der Nabe (14) aus einem kostengünstigen Kunststoffmaterial hergestellt sein kann, ist eine kostengünstige Nabe (14) und ein kostengünstiger Drehschwingungsdämpfer (10) ermöglicht.
Patent DE-102018115028-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GROSCHOPF THOMAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (31) mit einer Haltevorrichtung (33), insbesondere einer Greifvorrichtung, zum Festhalten von Gegenständen (39).Um eine sichere Unterbringung von Gegenständen in dem Kraftfahrzeug zu vereinfachen, umfasst die Haltevorrichtung (33), insbesondere die Greifvorrichtung, mindestens eine Halteeinheit (34), die eine Basis und eine sich in einer Hauptrichtung von der Basis weg erstreckende Haltestruktur aufweist, wobei die Haltestruktur zwei sich ausgehend von der Basis in der Hauptrichtung unter gegenseitiger Annäherung zu einem Kopfbereich hin erstreckende biegeelastische Seitenwangen und mehrere, jeweils an beiden Seitenwangen angelenkte und in der Hauptrichtung zueinander beabstandete starre Koppelstreben enthält, wobei wenigstens eine Seitenwange eine zum Angreifen am jeweils festzuhaltenden Gegenstand (39) dienende Haltewange (17) bildet.
Patent DE-102018116988-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einstückigem Innenläufer-Rotorkern
Inventor: GUARDIOLA PASCUAL
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einstückig ausgeformten Innenläufer-Rotorkern (3) für einen bürstenlosen Elektromotor aufweisend eine Mittelbohrung (4).
Patent DE-102018116991-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Bedieneinrichtung
Inventor: FROHRIEP SUSANNE
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einer Bedieneinrichtung zur Einstellung von Sitzparametern, wobei die Bedieneinrichtung zumindest ein Multifunktionsbedienelement umfasst, welches zumindest ein Auswahlelement aufweist, mittels dem zumindest zwei Bedienebenen auswählbar sind, wobei das Multifunktionsbedienelement in zumindest fünf Schaltrichtungen bewegbar ist, wobei jede Schaltrichtung einer bestimmten Funktion zuordenbar ist, welche der ausgewählten Bedienebene angehört und einen Sitzparameter ändert.
Patent DE-102018118177-A1 (DE)
Title: Temperierelement mit Sorptionsmaterial, insbesondere zur Temperierung einer Batteriezelleneinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEYER BERND
IPC: H01M10/659
Filed: 2018-07-27
Abstract: Es ist ein Temperierelement 5 mit zwei zueinander beabstandet angeordneten Deckplatten 8 vorgesehenen, die einen Zwischenraum begrenzen, innerhalb dessen eine Stützstruktur 23 angeordnet ist, die die Deckplatten 8 beabstandet zueinander hält, wobei in dem Zwischenraum zudem ein Sorptionsmaterial 7 aufgenommen ist, das die Deckplatten 8 und die Stützstruktur 23 kontaktiert. Ein solches Temperierelement 5 ermöglicht eine besonders gute Übertragung von Wärmeenergie zwischen dem Sorptionsmaterial 7 und den Deckplatten 8, indem die Stützstruktur 23 nicht nur der mechanischen Verbindung zwischen den Deckplatten 8 und damit der strukturellen Festigkeit des Temperierelements 5 dient, sondern eine Übertragung von Wärmeenergie zwischen dem Sorptionsmaterial 7 und den Deckplatten 8 bewirkt. Dadurch ist ein erfindungsgemäßes Temperierelement 5 in vorteilhafter Weise auch zur direkten Temperierung von beispielsweise einer oder mehreren Batteriezellen einer Batteriezelleneinheit, beispielsweise einer Traktionsbatterie eines elektrifizierten Kraftfahrzeugs, geeignet.
Patent DE-102018120013-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und system zur übertragung von weginformationen, unbemanntes luftfahrzeug, bodenstation und computerlesbares speichermedium
Inventor: GIONA ROBERTO
IPC: G08G5/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die vorliegende Anwendung stellt ein Routeninformationsübertragungsverfahren, eine Vorrichtung und ein System, ein unbemanntes Luftfahrzeug (UAV), eine Bodenstation und ein computerlesbares Speichermedium zur Verfügung. Das Verfahren beinhaltet: Empfangen von Routenbeschreibungsinformationen, die von einer Bodenstation gesendet werden, wobei die Routenbeschreibungsinformationen Zoneninformationen beinhalten und die Zoneninformationen Standortinformationen einer Flugzone beinhalten; Bestimmen einer ersten Routenmission, die der Flugzone gemäß den Zoneninformationen entspricht; und Ausführen der ersten Routenmission in der Flugzone. Durch das Senden von Zoneninformationen, die für den Flug an ein UAV erforderlich sind, kann das UAV eine Flugstrecke entsprechend den Zoneninformationen generieren. Somit muss eine Bodenstation nicht mehr komplette Routeninformationen an das UAV senden. Stattdessen generiert das UAV die Flugstrecke automatisch und erhält dann eine Routenmission. Dadurch kann die Datenmenge der zwischen der Bodenstation und dem UAV übertragenen Informationen reduziert werden, wodurch die Übertragungseffizienz der Informationen verbessert und die Effizienz der Routenausführung des UAV verbessert wird.
Patent DE-102018120509-A1 (DE)
Title: Zurrpunkt mit Öffnung zum Einsetzen eines Ösenkörpers
Inventor: NORPOTH BERNHARD
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zurrpunkt 1 an einer Ladefläche 8 eines Transportfahrzeuges, wobei der Zurrpunkt 1 mit einem Zurrmittel gekoppelt wird, indem ein Ösenkörper 2 relativ beweglich in einer Kassette 3 gelagert ist und von einer in der Kassette 3 befindlichen Ruheposition in eine Montage- oder Gebrauchsposition herausziehbar ist, wobei die Kassette 3 in seitlich angeordneten Kulissenblechen 5 eine Kulissenführung 6 aufweist und der Ösenkörper 2 seitlich überstehende Arme 7 aufweist, die in die Kulissenführung 6 eingreifen, wobei in den Kulissenführungen 6 eine Öffnung 28 zum Einsetzen oder zur Entnahme der Arme 7 des Ösenkörpers 2 vorhanden ist, wobei die Öffnung 28 durch ein Sicherungsmittel verschlossen ist.
Patent DE-102018120828-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung der inrad-motorart
Inventor: ODAKA KENJI
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-08-27
Abstract: Eine Fahrzeugantriebsvorrichtung der In-Rad-Motorart weist Folgendes auf: einen Motorabschnitt, der einen Elektromotor umfasst; und einen Reduzierbauteilabschnitt, der an einem nicht drehenden Element befestigt ist, das ein Rad drehbar hält, und der ein Reduzierbauteil umfasst, das eine Drehzahl reduziert, die von einer Motordrehwelle des Elektromotors eingegeben wird, um die Drehung von einer Ausgangswelle aus auszugeben, die mit dem Rad konzentrisch ist, wobei die Fahrzeugantriebsvorrichtung der In-Rad-Motorart das Rad durch die Ausgabe des Reduzierbauteilabschnitts drehbar antreibt. Ein Endabschnitt der Motordrehwelle auf der Seite des Reduzierbauteilabschnitts ist in einer freitragenden Weise durch den Reduzierbauteilabschnitt drehbar gehalten, und wobei eine Kupplungsvorrichtung, die den Motorabschnitt mittels eines elastischen Elements an den Reduzierbauteilabschnitt kuppelt, zwischen dem Motorabschnitt und dem Reduzierbauteilabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102018121554-A1 (DE)
Title: Plandrehknopf und Verfahren zum Werkzeugwechsel
Inventor: ROTH WERNER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2018-09-04
Abstract: Der erfindungsgemäße Plandrehkopf (15) weist einen Planschieber mit einer genormten Werkzeugaufnahme auf. Maschinenseitig ist der Plandrehkopf ebenfalls mit einer Verbindungseinrichtung für eine genormte Werkzeugaufnahme versehen. Das Spannen und Lösen des Werkzeugs in der Werkzeug-Aufnahmeeinrichtung des Planschiebers wird von einem Spannapparat (23) gesteuert, der eine Kupplung (48) enthält. Die Kupplung (48) kann den Spannapparat an den Antrieb des Planschlittens (28) anschließen, um dessen Bewegung für das Spannen und Lösen des Werkzeugs (16) zu nutzen. Das Ein- und Auskuppeln der Kupplung (48) kann fliehkraftgesteuert mittels eines Fliehgewichts (47) und/oder druckfluidgesteuert mittels eines Kolbens (49) erfolgen. Insbesondere kann die Fliehkraft für das Auskuppeln und die von einem Fluid herrührende Druckkraft für das Einkuppeln der Kupplung (48) genutzt werden.Der erfindungsgemäße Plandrehkopf (15) kann an Werkzeugmaschinen und Arbeitsspindeln (11) vorgesehen werden, die mit einer Planzugwelle (30) versehen sind, ohne dass an der Werkzeugmaschine sonstige das Spannen des Werkzeugs (16) in dem Plandrehkopf (15) betreffende Maßnahmen getroffen werden müssten.
Patent DE-102018121700-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Steuern von Leerlaufstopp des Verbrennungsmotors
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D45/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern eines Leerlaufstopps des Verbrennungsmotors auf Grundlage von bevorstehenden Verkehrs- und Straßenbedingungen bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Folgendes beinhalten: Empfangen von Daten, beinhaltend Verkehrsinformationen und Straßencharakteristika unmittelbar vor einem Fahrzeug von einer oder mehreren entfernten Quellen, und Anpassen von einem oder mehreren Fahrzeugschwellenwerten auf Grundlage der empfangenen Daten. Eine Dauer des zukünftigen Leerlaufstopps des Verbrennungsmotors kann auf Grundlage der empfangenen Daten geschätzt werden und ein Leerlaufstopp des Verbrennungsmotors kann auf Grundlage der Dauer des zukünftigen Leerlaufstopps des Verbrennungsmotors und des angepassten einen oder angepassten mehreren Fahrzeugschwellenwerte eingeleitet werden.
Patent DE-102018122736-A1 (DE)
Title: Notfallwarnleuchte zur Benutzerunterstützung
Inventor: MELATTI ANTHONY
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-09-17
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu programmiert ist, in Reaktion auf ein Anschalten eines Gefahrenwarnsystems eine Mobilvorrichtung, die in drahtloser Kommunikation mit der Steuerung steht, dazu zu veranlassen, eine Liste von Optionen zum Reagieren auf eine Fahrzeugbedingung anzuzeigen. Die Steuerung ist ferner dazu programmiert, in Reaktion auf ein Empfangen eines Signals, das ein ausgewähltes Listenelement anzeigt, von der Mobilvorrichtung die Mobilvorrichtung dazu zu veranlassen, Inhalte anzuzeigen, die mit dem ausgewählten Listenelement assoziiert sind.
Patent DE-102018122893-A1 (DE)
Title: Fernseitenairbagvorrichtung
Inventor: UMEYAMA TAKAYUKI
IPC: B60R21/2338
Filed: 2018-09-18
Abstract: Eine Fernseitenairbagvorrichtung weist einen Airbag (40, 80) auf. Wenn ein Seitenwandabschnitt (11, 12) des Beförderungsmittels (10) einen Seitenaufprall empfängt, entfaltet und bläst die Fernseitenairbagvorrichtung den Airbag (40, 80) zwischen einem ersten Sitz (13) und einem zweiten Sitz (14) durch Zuführen von Befüllungsgas auf, um dabei einen Fahrzeuginsassen, der auf dem einen von dem ersten und dem zweiten Sitz (13, 14) sitzt, der entfernter von dem Seitenwandabschnitt ist, der den Aufprall empfangen hat, zu schützen. Die Fernseitenairbagvorrichtung weist einen Haltegurt (51, 52, 85) und einen Biegeunterstützungsbereich (47, 82) auf. Der Haltegurt (51, 52, 85) ist in einem Abschnitt des Airbags (40, 80) vorgesehen, der dem Fahrzeuginsassen zugewandt, wenn der Airbag (40, 80) entfaltet und aufgeblasen ist, sich in einer Vorder-Rück-Richtung erstreckt und ein Entfalten und Aufblasen des Airbags (40, 80) nach vorne einschränkt. Der Haltegurt (51, 52, 85) weist ein vorderes Ende auf, das mit einem vorderen Abschnitt des Airbags (40, 80) verbunden ist. Der Biegeunterstützungsbereich (47, 82) ist zwischen dem vorderen Abschnitt des Airbags (40, 80) und einem hinteren Abschnitt des Airbags (40, 80) vorgesehen und unterstützt das Biegen des Airbags (40, 80), wenn der Airbag (40, 80) entfaltet und aufgeblasen wird.