baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014006628-U1 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplung
IPC: F16D33/20
Filed: 2014-08-19
Abstract: Hydrodynamische Kupplung 1.1 mit einem beschaufelten Pumpenrad (14) und einem beschaufelten Turbinenrad (13), die miteinander einen torusförmigen mit einem Arbeitsmedium befüllten oder befüllbaren Arbeitsraum (16) ausbilden; 1.2 mit einem stationären oder umlaufenden Gehäuse (4); 1.3 mit einem Gehäuseüberlauf (10), umfassend eine Leitung (1), die ein in einem Innenraum des Gehäuses (4) mündendes Eintrittsende (2) und ein außerhalb des Gehäuses (4) mündendes Austrittsende (3) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass 1.4 in der Leitung (1) eine automatische Absperrvorrichtung vorgesehen ist, welche eingerichtet ist, die Leitung (1) zur Vermeidung eines Eindringens von Flüssigkeit vom Austrittsende (3) über das Eintrittsende (2) in den Innenraum des Gehäuses (4) zu verhindern.
Patent DE-202014010308-U1 (DE)
Title: Branchenkomplettinternetsystem fuer Erotikdienstleister
IPC: G06Q10/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Servergestütztes branchenspezifisches Inhaltsmanagementsystem, dadurch gekennzeichnet dass a) Inhalte dezentral erfasst und bearbeitet werden können, b) Inhalte zentral auf einem oder mehreren verbundenen Servern gespeichert und zum Abruf bereit gehalten werden, c) Inhalte je nach Anforderungen der Branche als eigene Webseite, dynamischer Inhalt einer eigenen statischen Webseite, dynamische Werbung auf Webseiten Dritter, dynamischer nichtwerbender Inhalt auf Seiten Dritter sowie für branchenspezifische Drittanwendungen als Datenliste strukturiert zur Verfügung gestellt werden, d) Inhalte je nach Anforderungen aufgrund von Masken und Vorlagen für die Einzelanforderungen nach dem vorherigen Punkt aufbereitet werden, ohne dass der Abrufende die gleiche Datenquelle erkennen muss e) Inhalte ohne Spezialsoftware erstellt, gepflegt und administriert werden können. f) Die Erstellung, Pflege und Administration über fast jedes internetfähiges Endgerät oder auch andere gewöhnliche Kommunikationswege wie SMS oder Email erfolgen kann.
Patent DE-202014010455-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2014-09-30
Abstract: Paneel mit wenigstens einem Paar komplementärer Verriegelungsmittel (2, 2‘) an gegenüberliegenden Paneelkanten (1, 1‘), wobei die Verriegelungsmittel (2, 2‘) als formschlüssige Halteprofile (3, 3‘) mit Verriegelungsnut (4) beziehungsweise mit komplementärer Verriegelungsfeder (5) ausgestaltet sind, wobei die Paneeloberfläche (S, S‘) wenigstens am Rand eines der Halteprofile (3, 3‘) eine Kantenbrechung (K1, K2) aufweist, mit der Maßgabe, dass jenes mit der Kantenbrechung (K1, K2) versehene Halteprofil (3, 3‘) unterhalb der Kantenbrechung (K1, K2) mit einer oberen Stoßfläche (8, 9) versehen ist, und das komplementäre Halteprofil (3, 3‘) mit einer dazu im Wesentlichen parallel angeordneten komplementären oberen Stoßfläche (8, 9) versehen ist, und wobei durch die beiden Stoßflächen (8, 9) im Kontakt miteinander eine Stoßfuge (T) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßfuge (T) relativ zur Paneeloberfläche (S, S‘) geneigt ist und zu diesem Zweck eine der Stoßflächen (8, 9) einer Feder (5, 20) zugeordnet ist und in Richtung des freien Endes der betreffenden Feder (5, 20) abwärts geneigt ist und die komplementäre obere Stoßfläche (8, 9) einer Nut (4, 21) zugeordnet ist und in Richtung des Grundes der betreffenden Nut (4, 21) abwärts geneigt ist.
Patent DE-202014010665-U1 (DE)
Title: Maschine zur maschinellen  Bearbeitung von Wänden, insbesondere für Wände aus Holz oder mehrschichtige Wände und dergleichen
IPC: B27M3/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Eine Maschine (10) zur maschinellen Bearbeitung von Wänden, insbesondere für Wände aus Holz oder von mehrschichtigen Wände und dergleichen, die ein Portal (11) mit einem oder mehreren Bearbeitungsköpfen (12) und eine Arbeitsoberfläche (13) zum Aufliegen einer zu bearbeitenden Wand (14) umfasst, wobei das Portal (11) und die Arbeitsoberfläche (13) zur Relativbewegung im Verhältnis zueinander ausgebildet sind, wobei die Maschine zur maschinellen Bearbeitung von Wänden dadurch gekennzeichnet ist, dass die Arbeitsoberfläche (13) einen ersten und zweiten gegenüberliegenden Stütz- und Bewegungsrahmen (17, 18) umfasst, die beide mit Mitteln zur Translation und Rotation (19, 20) im Verhältnis zu einem festen Basisrahmen (21) ausgestattet und konfiguriert sind, um es jedem Stütz- und Bewegungsrahmen (17, 18) zu ermöglichen, folgende Konfigurationen bereitzustellen: – eine abgesenkte, im Wesentlichen horizontale Konfiguration zur maschinellen Bearbeitung einer Wand (14), – eine schräge Konfiguration, die dem anderen gegenüberliegenden Stütz- und Bewegungsrahmen (17, 18) zum Umdrehen einer Wand (14) zugewandt ist, die von dem ersten Stütz- und Bewegungsrahmen (17) gehalten wird, auf den zweiten gegenüberliegenden Stütz- und Bewegungsrahmen (18)
Patent DE-202014103869-U1 (DE)
Title: Schweissnahtspannungsabbau für Aktivpolster mit aus Kunststoff geformter Blase
IPC: B60R21/206
Filed: 2014-08-21
Abstract: Aktivpolster zur Montage an einer Innenverkleidungsoberfläche eines Kraftfahrzeugs, umfassend: eine aus Kunststoff geformte Außenverkleidungsplatte; ein aus Kunststoff geformtes expandierbares Blasenelement, das einen mittleren Anbringabschnitt, der dazu konfiguriert ist, an einer Stützstruktur des Fahrzeugs angebracht zu werden, einen an die Verkleidungsplatte angeschweißten Schweißflansch und einen Blendenabschnitt zwischen dem Anbringabschnitt und dem Schweißflansch hat, und einen Generator zum Einkoppeln eines Aufblasgases in einen Raum zwischen der Verkleidungsplatte und dem Blasenelement, um das Blasenelement als Reaktion auf ein Aufprallereignis des Fahrzeugs zu expandieren, wobei der Schweißflansch ein allgemein rechteckiges Profil mit einem Paar langer Ränder und einem Paar kurzer Ränder hat und wobei der Blendenabschnitt Umfangsfalten aufweist, die für eine Expansionslänge des Blasenelements sorgen, die an den langen Ränder größer als an den kurzen Rändern ist.
Patent DE-202014104424-U1 (DE)
Title: Drainageschlauch
IPC: A61M39/08
Filed: 2014-09-17
Abstract: Drainageschlauch (1) zur Durchführung einer medizinischen Vakuumdrainage, zum Absaugen krankhafter oder vermehrter Körperflüssigkeiten, Wundsekreten oder Gasen über natürliche oder künstliche Körperöffnungen an menschlichen oder tierischen Körpern, wobei der Drainageschlauch einseitig mit einer vakuumerzeugenden Einheit verbunden und in einem Abschnitt (1a) seiner Gesamtlänge als Hohlkörper ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser in zumindest einem weiteren Abschnitt (1b) seiner Gesamtlänge im Kern aus einem flüssigkeits-, luft- und gasdurchlässigen Schaumstoff besteht, wobei dieser Abschnitt (1b) des Drainageschlauchs aus Schaumstoff eine Ummantelung aus einer perforierten Folie aufweist.
Patent DE-202014104444-U1 (DE)
Title: Homogen hergestellter Zahnriemen mit variablen Funktionsflächen auf der Rückseite
IPC: B65G15/42
Filed: 2014-09-18
Abstract: Zahnriemen (10), der für den Transport von Lebensmitteln in einer Förderanlage geeignet ist, bestehend aus mindestens einem Zugmittel (12) sowie einem Riemenkörper (14) mit mindestens einer Formausprägung (16) an der Riemenoberseite und einem Verzahnungsprofil (22) an der Riemenunterseite, dadurch gekennzeichnet, dass der Riemenkörper (14) mit den Formausprägungen (16) und dem Verzahnungsprofil (22) homogen ausgeführt ist und die Zugmittel (12) in diesen eingebettet sind.
Patent DE-202015001676-U1 (DE)
Title: Möbelteil
IPC: A47B88/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Möbelteil, das über eine Führungseinrichtung relativ zu einem Möbelkorpus (12) eines Möbels zwischen einer Offen- und einer Schließstellung bewegbar in einem Möbelfach (14) des Möbelkorpus (12) aufnehmbar ist, mit einem Möbelteil-Boden und einem Blendenprofil (15), das in der Schließstellung im Möbelfach (14) aufgenommen ist, wobei zwischen einer Innenseite (19) des Möbelfachs (14) und Außenkanten (16, 17, 18a, 18b) des Blendeprofils (15) ein eine Spaltbreite (a) aufweisender Spalt (20) ausbildbar oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Außenkanten (16, 17, 18a, 18b) des Blendenprofils (15) wenigstens eine Griffmulde (21) ausgebildet ist, in der ein Griffeinsatz (22) zum Ergreifen durch den Benutzer angeordnet ist, wobei zwischen der Außenseite des Griffeinsatzes (22) und der Innenseite (19) des Möbelfachs (14) eine Grifföffnung (23) mit einer gegenüber der Spaltbreite (a) größeren Öffnungsbreite (b) bildbar oder gebildet ist.
Patent DE-202015001808-U1 (DE)
Title: Tragbarer Behälter mit Innenbeleuchtung, insbesondere Akten-, Diplomaten-, Piloten-, Rettungs- oder Arztkoffer sowie Rucksack und/oder Fahrradtasche
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Tragbare Behälter, insbesondere Aktenkoffer (10), Diplomatenkoffer, Pilotenkoffer (30), Arztkoffer oder Rettungskoffer (20) sowie Rucksack (40) und/oder Fahrradtasche, umfassend eine Vorderwand (12), eine Rückwand (13), eine Bodenwand (16), eine Trageeinrichtung, wenigstens eine Energieumwandlungseinrichtung und wenigstens ein Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieumwandlungseinrichtung als Photovoltaikfolie (6) und das wenigstens eine Leuchtmittel als flächenförmiges OLED(Organic Light Emitting Diode)-Leuchtmittel (2), insbesondere folienartig ausgebildet ist, und wobei das flächenförmige Leuchtmittel bevorzugt eine OLED-Kachel (3) oder besonders bevorzugt eine flexible OLED-Folie (4) ist.
Patent DE-202015004180-U1 (DE)
Title: Kofferschale oder Koffer mit integrierter Ablageeinrichtung
IPC: A45C13/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Kofferschale (20) für einen Koffer (10; 10a; 10b), insbesondere zumindest teilweise in einer Ebene angeordnete Rückschale, wobei die Kofferschale (20) aus einem struktursteifen Hartmaterial ausgebildet ist und eingerichtet ist, eine vorbestimmte Geometrie des Koffers zumindest teilweise zu definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kofferschale (20) eine struktursteife und versetzt oder versenkt angeordnete Befestigungsstelle (20c) eingerichtet zum ortsfesten Befestigen einer Ablageeinrichtung (30) eingerichtet zur Aufnahme eines Gegenstands aufweist, wobei die Befestigungsstelle (20c) eingerichtet ist, von der Ablageeinrichtung (30) auf die Kofferschale (20) ausgeübte Kräfte an mindestens einem vordefinierten Krafteinleitungspunkt oder einem vordefinierten Krafteinleitungsflächenabschnitt in die Kofferschale (20) weiterzuleiten.
Patent DE-202015008958-U1 (DE)
Title: Schreib-Lesegerät zur Nahfeldkommunikation für einen passiven RFID-Transponder
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Schreib-Lesegerät für die Nahfeldkommunikation für einen passiven RFID-Transponder (1), bestehend aus einem Basis-Schreib-Lesegerät (2) mit einer integrierten Schaltung (3), die einen Oszillator (5) zur Erzeugung eines hochfrequenten Sendesignals mit einer Frequenz f1 > 10 MHz aufweist, die mit einer ersten Antennenspule (4) verbunden ist, die das Signal für den RFID-Transponder (1) generiert, die integrierte Schaltung (3) Antwortsignale vom RFID-Transponder (1) auswertet, wobei die Signale eine Datenübertragungsrate von mehr als 5 kBit/s aufweisen, wobei die erste Antennenspule (4) Teil eines ersten Schwingkreises (6) ist, wobei die erste Antennenspule als Leiterplattenspule ausgebildet ist, wobei die integrierte Schaltung (3) eine Abgleichvorrichtung (7) zur Einstellung der Resonanzfrequenz des ersten Schwingkreises (6) aufweist, wobei das Basis-Schreib-Lesegerät (2) eine Kommunikation mit dem Transponder (1) in einem Erfassungsbereich B ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass dem Basis-Schreib-Lesegerät (2) eine zweite Antennenspule (8) zugeordnet ist, die Bestandteil eines zweiten Schwingkreises (9) ist, der auf die Frequenz f1 abgestimmt ist und induktiv mit der ersten Schwingkreis (6) gekoppelt ist, wobei der Koppelfaktor weniger als 0,1 beträgt, die zweite Antennenspule (8) als Leiterplattenspule ausgebildet ist, deren Fläche mindestens das 5-fache der Fläche der erste Antennenspule (4) beträgt, so dass sich der Erfassungsbereich B mindestens um den Faktor 1,5 erhöht.
Patent DE-202015102431-U1 (DE)
Title: Scheibenwischer
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-05-12
Abstract: Scheibenwischer, aufweisend:  ein Abstützelement (1);  ein Wischerblatt (2), das mit einem Befestigungsabschnitt (21) und einem Wischabschnitt (22) versehen ist, wobei der Befestigungsabschnitt (21) an dem Abstützelement (1) befestigt ist;  eine Halterung (3), die aus Kunststoff hergestellt ist und einen Grundkörper (31) aufweist, der kopfseitig in der Mitte des Abstützelementes (1) angeordnet ist, und wobei an dem Grundkörper 31 eine Mehrzahl von ersten Rastabschnitten (34) ausgebildet ist; und  einen Adapter (4), der mit zwei Seitenwänden (41) versehen ist, wobei innenseitig an den beiden Seitenwänden (41) eine Mehrzahl von zweiten Rastabschnitten (42) ausgebildet ist, die jeweils an einen der ersten Rastabschnitte (34) angepasst sind, und  wobei der Adapter (4) an der Halterung (3) so angebracht ist, dass die ersten Rastabschnitte (34) der Halterung (3) und die zweiten Rastabschnitte (42) des Verbindungszubehörs (4) ineinander einrasten, wodurch der Adapter (4) an der Halterung (3) befestigt ist.
Patent DE-202015102467-U1 (DE)
Title: Antirutschvorrichtung zum Anbringen an Schulterriemen
IPC: A45C13/30
Filed: 2015-05-13
Abstract: Antirutschvorrichtung zum Anbringen an Schulterriemen für an diesem gehaltenen Gegenständen, insbesondere Umhängetaschen, mit einer Hülle zum Hindurchführen des Schulterriemens, wobei die Hülle wenigstens an der der Schulter zugekehrten Außenseite rutschfest ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) selbst allseitig aus einem rutschfesten Material gebildet ist und an beiden in Längsrichtung des Schulterriemens (2) laufenden Seiten mit Schnellverschlussteilen (3) versehen ist, wobei bei Faltung wenigstens eines Seitenteiles quer zur Längsrichtung des Schulterriemens (2) eine geschlossene Hülle (1) entsteht und wobei der Schulterriemen (2) innerhalb und außerhalb der Hülle (1) auf der Schulter rutschsicher gehalten ist.
Patent DE-202015103832-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung eines Objekts, bevorzugt einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, besonders bevorzugt einer Seilhalterung der Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, an einem Fenster- oder Türrahmen
IPC: E06B9/266
Filed: 2015-07-21
Abstract: Halterung (1) zur Befestigung eines Objekts (2), insbesondere einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, bevorzugt einer Seilhalterung der Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, an einem Fenster- oder Türrahmen (3), umfassend ein Klemmstück (4) zum Festklemmen der Halterung (1) an dem Fenster- oder Türrahmen (3) und ein Halterungsstück (3) zum Halten des Objekts (2), wobei das Klemmstück (4) winkelförmig ausgebildet ist, wobei es einen ersten Schenkel (4a) und einen zweiten Schenkel (4b) umfasst, wobei der erste Schenkel (4a) des Klemmstücks (4) zum Anliegen an einer Ober- oder Unterkante (6) eines Fenster- oder Türrahmens (3) vorgesehen ist und der zweite Schenkel (4b) nach hinten über den Fenster- oder Türrahmen (3) vorsteht, und wobei das Halterungsstück (5) winkelförmig ausgebildet ist, wobei es einen ersten Schenkel (5a) und einen zweiten Schenkel (5b) umfasst, wobei der erste Schenkel (5a) des Halterungsstücks (5) am ersten Schenkel (4a) des Klemmstücks (4) anliegt oder anlegbar ist und der zweite Schenkel (5b) zur Verbindung mit dem Objekt (2) vorgesehen ist und an einer Vorderseite (7) des Fenster- oder Türrahmens (3) anliegt oder anlegbar ist, wobei das Klemmstück (4) und/oder das Halterungsstück (5) aus einem biegbaren Material gebildet sind, so dass ein nach vorne über den Fenster- oder Türrahmen (3) überstehender Teil (4a´) des ersten Schenkels (4a) des Klemmstücks (4) hin zum zweiten Schenkel (5b) des Halterungsstücks (5) derart umgebogen werden kann, dass dieser Teil (4a`) des ersten Schenkels (4a) des Klemmstücks (4) am zweiten Schenkel (5b) des Halterungsstücks (5) anliegt.
Patent DE-202015104665-U1 (DE)
Title: Ablaufventil mit Spülstrom-Drosselelement
IPC: E03D1/34
Filed: 2015-09-02
Abstract: Ablaufventil (4) für einen sanitären Spülkasten, insbesondere Toiletten-Spülkasten, mit einer Ventilfassung (8), einem eine Dichtfläche oder Dichtung (10) aufweisenden Ventilkörper (9), der in der Ventilfassung beweglich geführt ist, und einem eine Ablauföffnung (3.2) begrenzenden Ventilsitz (3), wobei die Dichtfläche oder Dichtung (10) im geschlossenen Zustand des Ablaufventils auf dem Ventilsitz (3) aufliegt und im geöffneten Zustand des Ablaufventils die Ablauföffnung (3.2) freigibt, und wobei die Ventilfassung (8) über mindestens einen vertikalen Abstandshalter (6, 7), der mindestens eine dem Ventilsitz (3) in Spülstromfließrichtung vorgeordnete Einströmfläche (E) definiert, mit dem Ventilsitz (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Abstandshalter (6, 7) und/oder der Ventilfassung (8) mindestens ein Spülstrom-Drosselelement (11; 11', 11'') verstellbar gelagert ist, wobei durch Drehen und/oder Verschieben des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements (11; 11', 11'') relativ zu dem Abstandshalter (6, 7) die wirksame Größe der Einströmfläche (E) veränderbar ist.
Patent DE-202016000329-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung sowie Strahler
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-01-19
Abstract: Leuchtvorrichtung (10, 20, 30, 40), aufweisend: ein Gehäuse (11, 21, 31, 41) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (L) an einer Innenseite desselben; einen Regler (55), welcher einen elektrischen Betriebsstrom zur Versorgung des Leuchtmittels (L) einstellt, wobei die Stromstärke abhängig vom dem Schaltzustand des Reglers (55) ist; und eine Schaltereinrichtung (50) zum Einstellen eines Schaltzustands des Reglers, wobei die Schaltereinrichtung (50) an einer entgegengesetzt zu der Innenseite (21I) gelegenen Außenseite (11A, 21A, 31A, 41A) des Gehäuses (11, 21, 31, 41) angeordnet ist.
Patent DE-202016004428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Datenträgern auf eine Trägerbahn
IPC: B65C9/44
Filed: 2016-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von flächigen Datenträgern (1) auf eine durchlaufende Trägerbahn (2), mit einer Datenträger-Zuführeinrichtung (3), einer Datenträger-Übergabeeinrichtung (4) und einer Trägerbahn-Anstelleinrichtung (5), wobei die Zuführeinrichtung (3) eine Antriebswalze (6), eine von der Antriebswalze (6) im Wesentlichen horizontal beabstandet angeordnete Umlenkung (7) und mindestens ein um Antriebswalze (6) und Umlenkung (7) umlaufendes Tragband (8) aufweist, wobei das Tragband (8) ein in Zuführrichtung der Datenträger (1) im Wesentlichen horizontal verlaufendes Obertrum (9) und ein darunter entgegengesetzt verlaufendes Untertrum (10) aufweist, wobei das Obertrum (9) eine Transportstrecke (11) für den Datenträger (1) bildet und mit einem darunter angeordneten Saugkasten (12) derart hydraulisch verbunden ist, dass auf dem Obertrum (9) befindliche Datenträger (1) durch Unterdruck an das Tragband (8) ansaugbar sind, wobei die Übergabeeinrichtung (4) eine auf dem Umfang mit Ansaugöffnungen (13) versehene Übergabewalze (14) aufweist, die mit einer Unterdruckquelle derart hydraulisch verbunden ist, dass auf dem Außenmantel der Übergabewalze (14) befindliche Datenträger (1) durch Unterdruck an den Außenmantel ansaugbar sind, wobei die Übergabewalze (14) einen dem Saugkasten (12) der Zuführeinrichtung (3) benachbarten Zugangsbereich (15) und ein vom Zugangsbereich (15) um einen bestimmten Winkel beabstandeten, der Anstelleinrichtung (5) benachbarten Abgangsbereich (16) aufweist und wobei am Abgangsbereich (16) der Übergabewalze (14) ein dort auf dem Außenmantel der Übergabewalze (14) befindlicher Datenträger (1) auf die Trägerbahn (2) übergebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Obertrum (9) eine Abwurfvorrichtung vorgesehen ist, mit der ein auf dem Obertrum (9) befindlicher Datenträger (1) vom Obertrum (9) gesteuert entfernbar ist.
Patent DE-202016008018-U1 (DE)
Title: Laufvorrichtung für Tiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Aktive Laufvorrichtung für Tiere, insbesondere für Kleintiere, weiter insbesondere für Hamster, mit einem Laufrad (2) zur Bereitstellung einer Wegstrecke für ein am Innenumfang des Laufrades (2) entlang laufendes Tier, wobei eine Laufradachse (8) des Laufrades (2) drehbar an einem Laufradträger (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine einen Lagerbereich (22) des Laufradträgers (3) punktförmig berührende Lagerung der Laufradachse (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202016103866-U1 (DE)
Title: Berührvorrichtung mit reduzierter Temperaturauswirkung darauf
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Berührvorrichtung mit reduzierter Temperaturauswirkung darauf, aufweisend: einen Bildschirm (10); ein transparentes Substrat (20), das auf einer Deckfläche des Bildschirms (10) gebunden ist; eine Hitzeschutzschicht (30), die auf einer Deckfläche des transparenten Substrats (20) gebildet ist; und eine Berührfühlerschicht (40), die auf einer Deckfläche der Hitzeschutzschicht gebildet ist; wobei isolierende Klebemasse (32) in einen Isolierraum (34) in einem Vakuum zwischen dem transparenten Substrat (20) und die Berührfühlerschicht (40) gefüllt ist, um die Hitzeschutzschicht (30) zu bilden.
Patent DE-202017003147-U1 (DE)
Title: Bistrotisch
IPC: A47B37/04
Filed: 2017-06-13
Abstract: Bistrotisch mit zentralem Verbindungselement zwischen Tischplatte und Tischfuß, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (1) mittels einer zentralen Mittelachse (2), welche beim Blick von oben auf die Tischplatte als Zierelement eine Intarsie (3) zeigt, mit einem Befestigungsmechanismus (4) mit dem Tischbein (5) verbunden ist. Die Verbindung zwischen Tischbein (5) und Grundplatte (6) erfolgt mittels einer zentralen Befestigungsschraube (7).
Patent DE-202017007629-U1 (DE)
Title: Positivelektrodenaktivmaterial und Sekundärbatterie
IPC: H01M4/525
Filed: 2017-06-29
Abstract: Lithiumionen-Sekundärbatterie, umfassend:
 eine Positivelektrode, die eine Positivelektrodenaktivmaterialschicht und einen Positivelektrodenstromkollektor aufweist;
 eine Negativelektrode, die eine Negativelektrodenaktivmaterialschicht und einen Negativelektrodenstromkollektor aufweist; und
 eine Elektrolytlösung,
 wobei die Positivelektrodenaktivmaterialschicht ein Positivelektrodenaktivmaterialteilchen aufweist,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterialteilchen in einem inneren Bereich des Positivelektrodenaktivmaterialteilchens eine geschichtete Steinsalzkristallstruktur aufweist,
 wobei der innere Bereich Lithiumkobaltat aufweist,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterialteilchen in einem Oberflächenabschnitt des Positivelektrodenaktivmaterialteilchens eine Steinsalzkristallstruktur aufweist,
 wobei der Oberflächenabschnitt Kobalt, Titan, Magnesium, Sauerstoff und Fluor aufweist,
 wobei eine Verteilung von Fluor mit einer Verteilung von Magnesium in dem Oberflächenabschnitt überlappt,
 wobei Kristallorientierungen der Steinsalzkristallstruktur in dem Oberflächenabschnitt und der geschichteten Steinsalzkristallstruktur in dem inneren Bereich im Wesentlichen miteinander ausgerichtet sind,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterialteilchen einen Rissabschnitt aufweist, der in einem TEM-Bild beobachtbar ist,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterialteilchen in dem Rissabschnitt Kobalt, Magnesium, Sauerstoff und Fluor aufweist,
 wobei der Oberflächenabschnitt Kobaltoxid, das eine Steinsalzkristallstruktur aufweist, und Magnesiumoxid, das eine Steinsalzkristallstruktur aufweist, umfasst,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterialteilchen eine Steinsalzkristallstruktur in dem Rissabschnitt aufweist, 
 wobei Kristallorientierungen der Steinsalzkristallstruktur in dem Rissabschnitt und der geschichteten Steinsalzkristallstruktur in dem inneren Bereich im Wesentlichen miteinander ausgerichtet sind, und
 wobei die Elektrolytlösung Lithiumhexafluorophosphat, Ethylencarbonat, Diethylcarbonat und Vinylencarbonat aufweist.