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Patent DE-202015004127-U1 (DE)
Title: Modulare Sensor- und Systemplattform für Messungen, Reinigungen und Kalibrierungen in der Analysen-, Temperatur- und Druckmesstechnik
IPC: G08C19/36
Filed: 2015-06-08
Abstract: Modulare Sensor- und Systemplattform für Messungen, Reinigungen und Kalibrierungen in der Analysen-, Temperatur- und Druckmesstechnik, – mit integrierter Ethernettechnologie und modularer Elektronikhardware- und Elektroniksoftwareplattform für Messparameter, Reinigungs-/Kalibriersysteme und Servicesysteme in der Flüssigkeits- und/oder Gasanalyse und/oder Temperatur- und oder Druckmesstechnik, – mit integrierter Feldbus-Ethernettechnologie, EtherNet/IP, Ethernet TCP/IP, 2-Draht Ethernet, EtherTalk, sowie anderen ähnlichen und/ oder angepassten Feldbusprotokollen, insbesondere HART-IP, HART-4mA, Profibus DP, Profibus PA, FF, I/O-Link, USB, für explosionsgefährdete (EX) und/oder nichtexplosionsgefährdete (Nicht-EX) Umgebungen, – mit direkter Anschlussmöglichkeit an speicherprogrammierbare Steuerungen (SPS) und/oder Ein-/Ausgabeeinheiten (I/O's oder remote I/O's) der am Markt eingeführten Systemhersteller, über Festkabelverbindung, realisiert als 2-Draht und/oder mehradrige Drahtverbindung, Kupfer- und/oder Lichtwellenleiterverbindung, und/oder Wirlessverbindung, insbesondere Bluetooth, WLAN, WirelessHART, Zigbee, – mit direkter Anschlussmöglichkeit an PC's für explosionsgefährdete und nichtexplosionsgefährdete Umgebungen mittels USB und/oder mittels Interface oder, USB-Modem für sensorseitiges Ethernet und anderen sensorseitigen Feldbusen, z. B. Profibus oder Profinet oder I/O-Link oder FF, oder HART-IP, oder HART 4 mA und speziell angepasste Feldbusse (wobei das Modem für explosionsgefährdete und/oder nichtexplosionsgefährdete Umgebungen einsetzbar ist). – bedienbar mit standardisierten Bedienoberflächen, wie insbesondere PACTware-FDT/DTM, und/oder üblichen Feldkommunikatoren, z. B. Emerson 475 Field Communicator für FF und HART oder andere der am Markt eingeführten Systemhersteller oder App's oder Anwendungssoftware für mobile Betriebssysteme, wie dem des iPhone und/oder PC's, Laptop mit unterschiedlichen Betriebsystemen (z. B. Apple, Windows und dgl.)
Patent DE-202015004563-U1 (DE)
Title: Anordnung zum lösbaren Befestigen eines Bauteils
IPC: F16B17/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Anordnung zum lösbaren Befestigen eines Bauteils an einem rippenförmigen Träger, welche einen mit einer Federklammer ausgerüsteten Steckteil zum Aufstecken auf den Träger aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Steckteil (1) ein durch mindestens ein Element lösbar mit demselben verbundener Halteteil (6) angebracht ist, der in Arbeitsposition auf seiner dem Steckteil (1) abgewandten Seite mit einem Gehäuse (7) eines Geräts verbunden ist.
Patent DE-202015006395-U1 (DE)
Title: Stufenloser hinterer Seitenständer für Zweiradfahrzeug
IPC: B62H1/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Stufenloser Seitenständer für ein Zweiradfahrzeug dadurch gekennzeichnet, 1. dass die Montage ohne Befestigungsmittel erfolgt 2. dass sich die Maße der unmittelbaren Verbindung des Seitenständers und des Balgs verringern 3. dass man kein Werkzeug für Aufbau und Lagerung braucht 4. dass sich die Metallkapazität verringert 5. dass sich der Arbeitsaufwand verringert.
Patent DE-202015006687-U1 (DE)
Title: Klemmbaustein und Klebematerialverbund
IPC: A63H33/08
Filed: 2015-09-23
Abstract: Klemmbaustein (B1a bis B1d), mit einer mit Noppen (N1a bis N8b) versehenen Anbaufläche (AF14) und mit einer Bodenfläche, wobei an der Bodenfläche ein erstes Klebematerial (KS1) angeordnet ist, wobei das erste Klebematerial (KS1) oder ein am ersten Klebematerial (KS) über einen Zwischenträger (ZT) angeordnetes zweites Klebematerial (KS2) mit einem Abdeckmaterial (AS) abgedeckt ist, das ein Austrocknen und Verschmutzen des zweiten Klebematerials (KS2) verhindert.
Patent DE-202015006787-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche selbstständig regelbare Anlage zur kontinuierlichen Erzeugung von Pflanzenkohle, wie Holzkohle mit großer Ausbeute, gleichbleibend hoher Güte aus Biomasse, vorzugsweise Holz
IPC: C10J3/02
Filed: 2015-09-24
Abstract: Umweltfreundliche selbstständig regelbare Anlage zur kontinuierlichen Erzeugung von Pflanzenkohle, wie Holzkohle, aus einer Biomasse, vorzugsweise Holz, in einer Schüttung als Wanderbett mit einem Schachtreaktor (1) mit einem ein Kopfende und ein Fußende (8) umfassenden Schachtreaktormantel (7a) zur Aufnahme der Pflanzenkohle, mindestens einer Teilchenfördereinrichtung zur Beförderung der Biomasseteilchen in den Schachtreaktor (1), mindestens einer Belüftungsdosiereinrichtung (11) zur Zuführung der Luft in den Schachtreaktor (1), das Kopfende des Schachtreaktors (1) eine Eintragsöffnung und das Fußende (8) des Schachtreaktors (1) eine Austragsöffnung (16) aufweisen, ein mittiger Abschnitt (14) zwischen dem Kopfende und dem Fußende (8) sich befindet, einer mit der Austragsöffnung verbundenen Auffangeinrichtung (5) zur Ablöschung der aus der Austragsöffnung des Schachtreaktors bewegten Pflanzenkohle, wobei ein Gitter (2) in einem Inneren des Schachtreaktors (1) in einem Übergangsbereich (15) zwischen dem mittigen Abschnitt (14) des Schachtreaktors (1) und dem Fußende (8) zur Abstützung der Schüttung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußende (8) des Schachtreaktors (1) die Belüftungsdosiereinrichtung (11) aufweist, die Belüftungsdosiereinrichtung (11) ein Luftleitungsrohr (3) und ein Außenrohr (12) aufweist, das Außenrohr (12) ein oberes Ende des Luftleitungsrohrs (3) aufnimmt, das Außenrohr (12) mit dem Luftleitungsrohr (3) beweglich verbunden ist, das Luftleitungsrohr (3) mit einem Luftaußenrohr (4), über welches Luft von außen zuführbar ist, verbunden ist, und/oder die Teilchenfördereinrichtung im Bereich des Kopfendes angeordnet ist, welche ein Schütteinrichtung umfasst, die Schütteinrichtung ein Schüttelgitter zur gleichmäßigen Verteilung und Beschickung der Schüttung mit Biomasseteilchen, wie Holzteilchen, und/oder ein Verteilerblech oder eine Rutsche zur kontrollierten Beschickung der Oberfläche der Schüttung mit Biomasseteilchen aufweist, vorzugsweise das Fußende (8) des Schachtreaktormantels (7a) konisch, vorzugsweise mit einer trichterförmigen Ringschürze (9), ausgebildet ist.
Patent DE-202015009301-U1 (DE)
Title: Automatisches Crawling von Anwendungen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-06-15
Abstract: System, umfassend: mindestens einen Prozessor, Speicher, der Anweisungen speichert, die, wenn sie von dem mindestens einen Prozessor ausgeführt werden, das System dazu veranlassen, Operationen auszuführen, einschließlich: das Abrufen von Daten im Zusammenhang mit einer Vielzahl von Webanwendungen und Definition, für jede einzelne der Vielzahl von Webanwendungen, von mindestens zwei Metriken, die den Daten zugeordnet sind; das Definieren eines Werts für jede einzelne der Vielzahl von Webanwendungen, wobei der Wert zumindest teilweise auf den mindestens zwei Metriken basiert; das Definieren eines Grenzwerts, der mit dem Wert verknüpft ist; das Abrufen von Dokumenten, die anwendungsähnliche Inhalte beinhalten, auf die Durchführung eines Webcrawls von Dokumenten hin, die außerhalb eines Online-Application-Store angesiedelt sind, wobei ein Dokumentenwert gemäß den Metriken mit jedem einzelnen der Dokumente verknüpft wird; das Auswählen eines ersten Teils der Dokumente zur Konfiguration und zum Upload in den Online-Application-Store, wobei der erste Teil mit einem Dokumentenwert verknüpft ist, der über dem Grenzwert liegt; und das Verwerfen eines zweiten Teils der Dokumente, wobei der zweite Teil mit einem Dokumentenwert verknüpft ist, der unter dem Grenzwert liegt.
Patent DE-202015009831-U1 (DE)
Title: Lattenrost zur Auflage einer Matratze
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-02-01
Abstract: Lattenrost (L) zur Auflage einer Matratze (M) mit einem Rahmen (R) zur Halterung von nebeneinander liegenden Federleisten (LG, LWu, LWo) entlang einer Längsachse (RL) des Rahmens (R), welche entlang der Längsachse (RL) einzelnen Körperzonen (KB, SB, LB, BB, FB) zugeordnet sind, mit
 - ersten Federleisten (LG) mit auf eine Matratze (M) zugewandten, bogenförmig gekrümmten Federkörpern (LG3), gekennzeichnet durch
 - zweite Federleisten (LWu, LWo) mit Federkörpern, die seitliche Fixierbereiche (LW1, LW2) zur Halterung am Rahmen (R), beidseitig anschließende gegenläufige Kröpfungsbereiche (LW3, LW4) und dazwischen einen ebenen Brückenbereich (LW5) aufweisen und als Wendeleisten ausgebildet sind, so dass die ebenen Brückenbereiche (LW5) abhängig von der jeweiligen Körperzone eine auf die Matratze (M) zugewandte oder eine von der Matratze (M) abgewandte Lage einnehmen.
Patent DE-202015100504-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung zur Rückgewinnung von Sekundärrohstoffen aus entsorgtem Material
IPC: B02C13/284
Filed: 2015-02-03
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung (1) zur Rückgewinnung von Sekundärrohstoffen (99) aus entsorgtem Material (90), umfassend eine erste Zerkleinerungsstufe (10) mit einem Zuführkanal (50) zur Zuführung des entsorgten Materials (90) zu einem ersten Gehäuse (11) mit einem rotierenden Schlagwerkzeug (12) zur Zerkleinerung des entsorgten Materials (90) in eine schlag-zerkleinerte Materialfraktion (91) und zur Erzeugung eines Luftwirbels, welcher von der ersten Zerkleinerungsstufe (10) die schlag-zerkleinerte Materialfraktionen (91) zwischen die Wandungen eines doppelwandigen zweiten Gehäuses (21) einer, der ersten Zerkleinerungsstufe (10) nachgelagerten, zweiten Zerkleinerungsstufe (20) verbringt, wobei das doppelwandige Gehäuse (21) der zweiten Zerkleinerungsstufe (20) an der Außenwandung (22) mit einem ersten Sieb und an der Innenwandung (23) mit einem zweiten Sieb versehen ist, wobei durch diese Siebe entsprechend reibfein-zerkleinerte Materialfraktionen (92, 93) in einen dem jeweiligen Sieb nachgelagerten Sammelraum (42, 43) gelangen.
Patent DE-202015101971-U1 (DE)
Title: Schaumgefüllte Bettmatratze
IPC: A47C27/18
Filed: 2015-04-21
Abstract: Selbstaufblasbare schaustoffgefüllte Matratzen, die mit einem Ventil zur Kontrolle der ein- und ausströmenden Luft die Regulierung der Härte der Matratze, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratze eine Dicke von mindestens 14,9 cm bis 30 cm, gegebenenfalls darüber hinaus, aufweist und Flächenmaße aufweist, die die Verwendung in handelsüblichen Bettgestellen und Bettsystemen (Möbeln) ermöglicht.
Patent DE-202015103313-U1 (DE)
Title: Sitzversteller
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-24
Abstract: Sitzversteller mit einer zwischen einem festen Teil (10) und einem verstellbaren Teil (12) wirkenden Bremse (16), mit der der verstellbare Teil in unterschiedlichen Positionen an dem feststehenden Teil blockierbar ist und die mittels eine Freischaltelements (28) freischaltbar ist, mit einem auf das Freischaltelement wirkenden Verstellorgan (22) zum wahlweisen Verstellen des verstellbaren Teils (12) in zwei entgegengesetzten Richtungen, und mit einem Verriegelungsorgan (14), das bei unbetätigtem Verstellorgan (22) selbsttätig einrastet und den verstellbaren Teil formschlüssig an dem festen Teil (10) verriegelt und das bei Betätigung des Verstellorgans selbsttätig ausrastet, wobei durch Bewegen des Verstellorgans aus einer Neutralstellung heraus in eine der beiden Richtungen das Ausrasten des Verriegelungsorgans und das Verstellen des verstellbaren Teils bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (14) ein Zahnsegment (48) für den Eingriff in einen mit dem verstellbaren Teil (12) gekoppelten Zahnkranz (46) aufweist und derart an dem festen Teil (10) geführt ist, dass es in radialer Richtung des Zahnkranzes (46) zwischen einer Verriegelungsstellung, in der es in den Zahnkranz eingreift, und einer Freigabestellung verschiebbar ist, in der es von dem Zahnkranz abgerückt ist.
Patent DE-202015103663-U1 (DE)
Title: Stator mit Haube
IPC: H02K5/16
Filed: 2015-07-13
Abstract: Stator (200) einer Motorgruppe (1), der von Mitteln zum elektronischen Steuern aus steuerbar ist, wobei die Motorgruppe (1) Folgendes aufweist: – einen Motor (10), umfassend den Stator (200) und einen Außenrotor (100), wobei der Stator (200) mehrere Statorpole (210) aufweist, die aus elektrischen Wicklungen (220) gebildet sind, die operativ mit den Mitteln zum elektronischen Steuern verbunden sind; – eine Welle (3), die sich entlang einer Drehachse erstreckt, auf der der Stator (200) fest montiert ist, der sich axial entlang einer Statorachse (X-X) erstreckt, die der Drehachse entspricht, wenn der Stator (200) auf der Welle (3) montiert ist, und auf der Lager (35) für die Drehlagerung des Rotors (100) montiert sind; wobei der Stator (200) eine Isolierhaube (250) aufweist, die auf der Welle (3) derart montierbar ist, dass sie operativ mit dem Lager (35) verbunden werden kann, um es zu isolieren und geeignet ist, den Verbindungsbereich (200') des Stators (200) zu umschließen, in dem die elektrischen Wicklungen (220) operativ mit den Mitteln zur elektronischen Steuerung verbunden sind.
Patent DE-202016003014-U1 (DE)
Title: Transportrollschuh für Lastträger
IPC: B65D19/42
Filed: 2016-05-09
Abstract: Transportrollschuh für Lastträger, dadurch gekennzeichnet: Transportrollschuh für Lastträger, welcher mittels einer integrierten Halterung an einem Lastträger befestigt wird.
Patent DE-202016004386-U1 (DE)
Title: Beschichtungssystem zum Sanieren von Risse aufweisenden, mit chemisch aggressiven Flüssigkeiten dynamisch und mechanisch beaufschlagten Untergründen
IPC: E04G23/02
Filed: 2016-07-18
Abstract: Beschichtungssystem zum Sanieren von Risse aufweisenden mit chemisch aggressiven Flüssigkeiten dynamisch und mechanisch beaufschlagten Untergründen, beispielsweise zementgebundenen Böden, Betonflächen von Auffangwannen, Auffangräumen und Anlagen zum Lagern, Umfüllen und Umschlagen dieser Flüssigkeiten o. dgl., mit einer auf dem Untergrund aufgebrachten Grundierung aus Epichlorhydrinharz und einer Epichlorhydrinharz-Deckschicht, wobei die Grundierung und die Deckschicht jeweils unterschiedlich formuliert sind und aus einem lösemittelfreien Gemisch auf Bisphenol A- und/oder Bisphenol F-Basis, Glycidylether als Reaktionsverdünner, einem Härtungsmittel auf Basis eines Aminadduktes aus einem Polyamin und/oder aus Basisaminen mit primären, sekundären und tertiären Aminogruppen und Hilfsstoffe bestehen und das Mischungsverhältnis von Harz (Kompomente A) und Härtungsmittel (Komponente B) für die Deckschicht 1:1 beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente A und/oder Komponente B zusätzlich intern reaktiv auf die Dauerelastizität wirkende Verbindungen zwischen 2 und 20 Gew.-% und haftvermittelnde Verbindungen zwischen 1 und 10 Gew.-% enthalten, wobei die reaktiven Verbindungen in der fertigen Deckschicht zwischen 80 bis 200% vernetzt vorliegen.
Patent DE-202016005657-U1 (DE)
Title: Scharniereinrichtung für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E05D7/04
Filed: 2016-09-15
Abstract: Scharniereinrichtung (1) für ein Fenster oder eine Tür (2) mit zwei um eine gemeinsame Scharnierachse (3) verdrehbar miteinander in Wirkverbindung stehenden Scharnierteilen (4, 5), wobei wenigstens das tür- oder fensterseitige Scharnierteil (4) einen plattenartigen Abschnitt (6) aufweist, welcher mit einem in eine Nut (7) an der Stirnseite der Tür oder des Fensters (2) einsetzbaren Haltestück (8) verbindbar zusammenwirkt, wobei sich der plattenartige Abschnitt (6) in einer parallel und quer zur Scharnierachse (3) gedachten Ebene ausrichten lässt, und wobei der plattenartige Abschnitt (6) in einer rechtwinklig zur Ebene des plattenartigen Abschnittes (6) gedachten Ebene gegenüber dem Haltestück (8) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der plattenartige Abschnitt (6) des einen Scharnierteiles (4) mit einem in dem Haltestück (8) eingesetzten Führungsteil (9), welches über angeordnete Führungsstege (10) in kongruent angeordneten Führungsschlitzen (11, 12) im Haltestück (8) formschlüssig geführt ist, beweglich wirkverbunden ist.
Patent DE-202016103649-U1 (DE)
Title: Bremskolbenrücksetzwerkzeug
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Zurücksetzen wenigstens eines Bremskolbens einer Fahrzeugbremsanlage in eine Ausgangsstellung, mit einer Schubstange (16), in der eine Kurbelstange (28) relativ zur Schubstange (16) bewegbar angeordnet ist und mit einer an der Kurbelstange (28) angeordneten Druckübertragungseinrichtung (20, 26, 30, 36), dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange (16) axial in einem Führungsrohr (14) bewegbar ist und zumindest mittelbar mit einem Ende wenigstens eines Federelements (34) in Verbindung steht, welches (34) mit seinem anderen Ende über eine Druckübertragungseinrichtung (20, 26, 30, 36) mit der Kurbelstange (28) verbunden ist, wodurch über das Federelement (34) auf die Kurbelstange (28) eine Vorspannung anlegbar ist.
Patent DE-202016104047-U1 (DE)
Title: Optische Messeinrichtung und optisches Messsystem
IPC: A61B3/12
Filed: 2016-07-25
Abstract: Optische Messeinrichtung, die umfasst: ein lichtemittierendes Element, das ausgebildet ist, um Messlicht zu erzeugen; ein Element zum Erzeugen eines Lichtmusters, das oberhalb des lichtemittierenden Elements angeordnet und ausgebildet ist, um das Messlicht aufzunehmen, das durch das lichtemittierende Element emittiert wird, wobei das Element zum Erzeugen des Lichtmusters umfasst: einen Scheibenkörper; zumindest ein rundes Loch, das zwei Oberflächen des Scheibenkörpers durchdringt; zumindest eine runde Scheibe, die in das runde Loch eingebettet und ausgebildet ist, um sich bezogen auf die runde Scheibe zu drehen, wobei die runde Scheibe einen Spalt aufweist, der zwei Oberflächen der runden Scheibe durchdringt und derart ausgebildet ist, dass das Messlicht durch diesen hindurchtritt und ein Lichtmuster des Messlichts verändert wird; und zumindest zwei erste magnetische Elemente, die jeweils auf zwei Seiten des Spalts der runden Scheibe angeordnet sind; ein Lichtquellen-Transmissionselement, das oberhalb des Elements zum Erzeugen des Lichtmusters angeordnet und ausgebildet ist, um das Messlicht mit einem veränderten Lichtmuster zu transmittieren; und zwei zweite magnetische Elemente, die an einem Ende des Lichtquellen-Transmissionselements angeordnet sind, wobei jedes der zumindest zwei ersten magnetischen Elemente mit einem entsprechenden der zwei zweiten magnetischen Elemente derart magnetisch verbunden ist, dass die runde Scheibe und der Spalt zusammen mit einer Drehung des Lichtquellen-Transmissionselements gedreht werden.
Patent DE-202016105817-U1 (DE)
Title: Spaltlose Verschraubungsstruktur für den Ablaufkorb eines Metallspülbeckens
IPC: E03C1/264
Filed: 2016-10-18
Abstract: Spaltlose Verschraubungsstruktur für den Ablaufkorb eines Metallspülbeckens, wobei der Boden (11) des Metallspülbeckens (10) ein Ablaufloch (12) aufweist, das mit einem Ablaufkorb (20) verbunden ist, wobei der Ablaufkorb (20) einen stufigen Aufnahmeraum (21) besitzt, dessen Unterseite mit einer Abwasserleitung verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (11) des Metallspülbeckens (10) um das Ablaufloch (12) einen sich nach außen erstreckenden Kragen (13) bildet, wobei um den Kragen ein Verbindungsring (30) gelegt wird, der ein Außengewinde (31) besitzt, wobei die Öffnung des stufigen Aufnahmeraums (21) des Metallspülbeckens (20) entsprechend dem Verbindungsring (30) einen Außenflansch (23) bildet, wobei an der Außenseite des Außenflansches (23) ein Befestigungsring (24) vorgesehen ist, der entsprechend dem Außengewinde (31) des Verbindungsrings (30) ein Innengewinde (241) besitzt, wobei das Innengewinde (24) auf das Außengewinde (31) des Verbindungsrings (30) aufgeschraubt werden kann, wodurch der Außenflansch (23) auf der Unterseite des Verbindungsrings (30) befestigt und mit dem Kragen (13) und dem Ablaufloch (12) verbunden ist.
Patent DE-202016106308-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/50
Filed: 2016-11-10
Abstract: Kraftfahrzeugschloss für die Fixierung eines Verstellelements (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) im montierten Zustand zur Fixierung des Verstellelements (2) mit einem Schließteil (3) wechselwirkt, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) eine verstellbare Schlossfalle (4) und eine der Schlossfalle (4) zugeordnete, verstellbare Sperrklinke (5) aufweist, wobei die Schlossfalle (4) in einen Hauptschließzustand, in dem sie in fixierendem Eingriff mit dem Schließteil (3) steht, und in einen Öffnungszustand, in dem sie das Schließteil (3) freigibt, verstellbar ist, wobei die Sperrklinke (5) in einen Einfallzustand, in dein sie an einer Eingriffsstelle (7) in Eingriff mit der Schlossfalle (4) steht und die Schlossfalle (4) an der Eingriffsstelle (7) im Hauptschließzustand hält und in einen Aushebezustand, in der sie die Schlossfalle (4) freigibt, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeugschloss (1) einen Spannmechanismus (9) aufweist, dass der Spannmechanismus (9) bei im Hauptschließzustand befindlicher Schlossfalle (4) und bei im Einfallzustand befindlicher Sperrklinke (5) in einen Spannzustand bringbar ist, in dem der Spannmechanismus (9) eine mechanische Vorspannung in die Schlossfalle (4) in deren Öffnungsrichtung (6) einleitet und dass der Spannmechanismus (9) in einen Lösezustand bringbar ist, in dem die auf den Spannmechanismus (9) zurückgehende Vorspannung reduziert oder aufgelöst ist.
Patent DE-202017000845-U1 (DE)
Title: Scharnier und Tor, ausgerüstet mit einem solchen Scharnier
IPC: E05F1/12
Filed: 2017-02-17
Abstract: Scharnier (4) zur schwenkbaren Verbindung zweier Bauteile (1, 2) um eine gemeinsame Achse (3), bestehend aus zwei, jeweils zur Verbindung mit den Bauteilen (1, 2) eingerichteten Teilen (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (5, 6) plattenartig ausgestaltet und an ihren einander zugekehrten Seiten mit zueinander im wesentlichen komplementären Ausnehmungen (12, 13) sowie Lagerabschnitten (14, 15) versehen sind, dass sich die Dickenmaße der Lagerabschnitte (14, 15) sowie der Ausnehmungen (12, 13) zu einem Dickenmaß der Teile (5, 6) im Übrigen komplettieren und dass ein Mittel zur Fixierung eines relativen Drehwinkels der Teile (5, 6) um die Achse (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202017003443-U1 (DE)
Title: Fahrradritzel und Mehrritzelanordnung
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Fahrradritzel umfassend: einen Hauptkörper; und eine Vielzahl von Zähnen, angeordnet an einen Umfangsabschnitt des Hauptkörpers herum um eine Rotationsmittelachse des Hauptkörpers, wobei die Vielzahl von Zähnen zumindest einen ersten Zahn, einen zweiten Zahn, welcher benachbart zu dem ersten Zahn ist und befindlich auf einer voreilenden Seite des ersten Zahns in einer Rotationsrichtung in Bezug auf die Rotationsmittelachse, und einen dritten Zahn aufweist, welcher befindlich ist auf einer nacheilenden Seite des ersten Zahns in der Rotationsrichtung, der Hauptkörper eine erste Fläche mit einem ersten Rücksprung aufweist, welcher sich von einer Zahnspitze des ersten Zahns hin zu der Rotationsmittelachse erstreckt, der dritte Zahn einen zweiten Rücksprung aufweist in einer zweiten Fläche, befindlich an einer gegenüberliegenden Seite der ersten Fläche in einer Axialrichtung, welche parallel zu der Rotationsmittelachse ist, der erste Rücksprung einen ersten Seitenabschnitt aufweist, befindlich an einer voreilenden Seite in der Rotationsrichtung, der erste Seitenabschnitt geneigt ist hin zu der voreilenden Seite in der Rotationsrichtung von der Rotationsmittelachse hin zu einer Zahnspitze des ersten Zahns, der erste Seitenabschnitt ein erstes äußeres Ende aufweist, befindlich an einer radial äußeren Seite in Bezug auf die Rotationsmittelachse, und das erste äußere Ende einen Krümmungsabschnitt aufweist, aufweisend einen Radius von 1 mm oder größer in einer Ansicht von vorne des Hauptkörpers.
Patent DE-202017100089-U1 (DE)
Title: Anzeigetafelvorrichtung für Computergehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-01-10
Abstract: Anzeigetafelvorrichtung für ein Computergehäuse, umfassend: eine Anzeigetafel, die an einem Computergehäuse angeordnet ist, eine Hintergrundbeleuchtungsgruppe, die im Gehäuse zur Beleuchtung der Anzeigetafel untergebracht ist, und einen Paneltreiber, der im Gehäuse untergebracht und elektrisch mit der Anzeigetafel und mit dem Computer verbunden ist.