baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3050525-C2 (DE)
Title: Protective poly:silicate coating prodn. on magnetic recording material - by applying tetra:hydroxy-silane, precure and laser irradiation to complete cure
Inventor: YANAGISAWA MASAHIRO
IPC: G11B5/84
Filed: 1980-10-01
Granted: 1983-12-15
Abstract: Substrate (I) of nonmagnetic material(s) is given a magnetic coating (II) and this is coated with a soln. of tetrahydroxy- silane(III), which is converted to a polysilicate layer (IV). The novel features are that the (III) layer is precured above 100 deg. C, so that the magnetic properties of (I) and (II) are not changed so as to impair the recording and reproduction properties of (II) and the precured layer is irradiated with a laser beam e.g. CO2 laser used, of wavelength 4-50 (9-11) micron to form (IV). The material can be used for magnetic recording discs or drums. (IV) forms a reliable protective coating.
Patent DE-3121950-C2 (DE)
Title: Kabelverlegeziehvorrichtung
IPC: H02G1/08
Filed: 1981-06-03
Granted: 1986-07-17
Abstract: Eine Kabelverlegeziehvorrichtung mit umlaufender Kette und daran befestigten, das Kabel ergreifenden Klemmgliedern ist dadurch gekennzeichnet, daß das Kabel vom unteren Kettentrum erfaßt wird, gegen dessen Klemmglieder das Kabel von unterhalb des unteren Kettentrums angeordneten Gegendruckrollen in Klemmeingriff gehalten wird. Durch die tiefe Kabellage werden Kabelschlaufen verhindert und wird das Einlegen des Kabels in die Vorrichtung erleichtert.
Patent DE-3122862-C2 (DE)
Title: Gekapselte zünddurchschlagssichere Hochspannungs-Schaltanlage
IPC: H02B1/28
Filed: 1981-06-10
Granted: 1986-07-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Hochspannungs-Schaltanlage in zünddurchschlagsicherer Ausführung für den Einsatz im Untertagebetrieb. Diese enthält mindestens einen Hochspannungsschalter, der über Steckkontakte mit der übrigen Schaltanlage verbindbar ist. Eine gute Zugänglichkeit zu den Baueinheiten der Schaltanlage wird dadurch erreicht, daß mindestens ein deren Gehäuse verschließender druckfest montierbarer Deckel vorgesehen ist, in dem die Steckkupplungen für die elektrischen Leitungen sowie eine Schalterantriebswelle durchschlagsicher eingebaut sind. In dem Gehäuse ist der als Lasttrennschalter ausgeführte Hochspannungsschalter an Halteelementen verschiebbar geführt.
Patent DE-3142754-C2 (DE)
Title: Vorhangzugeinrichtung
IPC: A47H5/032
Filed: 1981-10-28
Granted: 1988-11-03
Abstract: Die Schnurzugschiene besteht aus einem rundprofilierten Rohr einer Leichtmetall-Legierung und weist zwei innenlaufende Schnurkanäle auf, die in gegenseitigem Abstand horizontal nebeneinander geordnet sind. In den Schnurkanälen laufen die Schnurenden einer Zugschnur, von denen jedes Schnurende mit einem Vorläufer verbunden ist. Der Vorläufer läuft in den Kanal der Schnurzugschiene und kommt bei Bewegung der Schnurenden in Pfeilrichtung mit seiner vorderen Kante zur Anlage an den Kopf eines in der Schnurzugschiene verschiebbar angeordneten Gleiters. Der Gleiter ist mit seinem nach unten abragenden Schenkel werkstoffeinstückig mit einem C-förmig profilierten Vorhangring verbunden. Der Vorhangring ist in seiner Profilgebung dem Profil der Schnurzugschiene sowie dem Profil eines die Schnurzugschiene umgreifenden Schienenhalters angepaßt.
Patent DE-3202408-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Flexibilisieren von Epoxidharzen
IPC: C08G59/12
Filed: 1982-01-26
Granted: 1983-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Flexibilisieren von Epoxidharzen durch Zusatz von Umsetzungsprodukten des Rizinusöls mit cyclischen Polycarbonsäureanhydriden in einem Molverhältnis von 0,35 bis 1 Mol Anhydridgruppen je Mol Hydroxylgruppen. Die Modifizierungsmittel sind niedrigviskos, so daß auch die modifizierten Epoxidharze kaum von ihrer Ausgangsviskosität abweichen. Die modifizierten Epoxidharze zeigen u.a. verbesserte Haftung auf Polyvinylchlorid oberflächen.
Patent DE-3207322-C2 (DE)
IPC: B65D88/16
Filed: 1982-03-01
Granted: 1985-05-02
Abstract: A sack comprises an inner container and a double-ply outer container which latter comprises a tubular or essentially tubular section of which the opposed severed edges are interconnected by a seam. Alternatively, the outer container comprises two such sections having their severed edges interconnected by respective seams.
Patent DE-3212119-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schließen und Halten von Ballons
IPC: A63H27/10
Filed: 1982-04-01
Granted: 1985-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum selbsttätigen Verschließen und Halten von Ballons, deren hauptsächliches Anwendungsgebiet die Spielzeugindustrie ist, umfaßt ein mit einem Verschluß- und Haltering (3) versehenes Klemmorgan (2), das mit einer Verriegelungsscheibe (6) mit einer mittleren Öffnung (7) zusammenwirkt, in der zum Verschließen des Ballonhalses (11) durch Zug am Verschluß- und Haltering (3) eine Klemmschlaufe (4) gleitbar abgestützt ist.
Patent DE-3228404-C2 (DE)
Title: Kopiergerät zum Kopieren von Vorlagen unterschiedlichen Formats
IPC: G03G15/04
Filed: 1982-07-29
Granted: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopiergerät mit einem Vorlagenträger (2) mit einer Fläche (2a), auf die eine Vorlage (A) auflegbar ist, und einer Belichtungseinheit (11) mit einer Linse (7) zur Führung der von einem Vorlagenbild der Vorlage (A) auf dem Vorlagenträger (2) reflektierten Lichtstrahlen zwecks Abbildung des Vorlagenbilds auf einer lichtempfindlichen Schicht (3a). Ein Detektor zur Erfassung von durch die Lichtstrahlen bezeichneten Daten bezüglich einer mittleren Vorlagenbilddichte ist zwischen der lichtempfindlichen Schicht (3a) und der Linse (7) zur Abnahme eines Teils des von der Vorlage (a) reflektierten Lichts auf einer vom Zentrum der Linse (7) zu dem Abschnitt der lichtempfindlichen Schicht (3a), welcher der kleinsten, auf den Vorlagenträger (2) aufzulegenden Vorlage entspricht, verlaufenden Linie angeordnet.
Patent DE-3238526-C2 (DE)
Title: Absenk-Sicherheits-Ventil
IPC: F16K17/30
Filed: 1982-10-18
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verbessertes Absenk-Sicherheits-Ventil für einen Gabelstapler. Dieses Sicherheitsventil besteht aus einem Gehäuse mit koaxial angeordneten ersten und zweiten Bohrungen sowie einer dritten Bohrung. In dem Gehäuse ist ein Ventilglied verschiebbar untergebracht, und zwar zwischen einer vollen Offenstellung und einer strömungsdrosselnden Stellung. In der Offenstellung wird eine Verbindung zwischen der ersten und der dritten Bohrung und eine Verbindung zwischen der zweiten und dritten Bohrung hergestellt, wobei diese Verbindungen gleich groß sind. In der Strömungsdrosselstellung ist die dritte Bohrung geschlossen und nur mehr eine Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Bohrung durch eine Drosselbohrung hergestellt, die im Ventilglied ausgebildet ist. Im Gehäuse ist ferner eine Druckfeder angeordnet, die das Ventilglied in Richtung auf seine volle Offenstellung zu belastet.
Patent DE-3303206-C2 (DE)
Title: Tuftingmaschine
IPC: D05C15/22
Filed: 1983-02-01
Granted: 1985-07-04
Abstract: Bei einer herkömmlich ausgebildeten Tuftingmaschine, die ausschließlich Florfäden herstellt, ist ein Schlingenbildner in einem Schlingenbildnerblock derart gelagert, daß er in Richtung auf eine entsprechende Nadel gleiten kann. Bei jedem wiederkehrenden Tuftingvorgang wird wahlweise festgelegt, ob ein Schlingenbildner aus dem Schlingenbildnerblock herausgedrückt wird oder nicht und ob dadurch eine Schlinge aus Florgarn lösbar oder fest von dem Schlingenbildnerschnabel ergriffen wird. Die lösbar ergriffene Schlinge wird von dem Schlingenbildner freigegeben, so daß ein Schlingenfaden gebildet wird. Die fest ergriffene Schlinge wird vom Schlingenbildner nicht freigegeben und tritt dadurch mit dem Schlingenbildner und einem Messer in Eingriff, so daß ein Florfaden gebildet wird. Um wahlweise festzulegen, ob der Schlingenbildner herausgedrückt wird oder nicht, kann eine herkömmlich ausgebildete Musterlesevorrichtung Verwendung finden.
Patent DE-3327672-C2 (DE)
Title: Koaxiale Auflicht-Hellfeldbeleuchtung für Stereomikroskope
IPC: G02B21/08
Filed: 1983-07-30
Granted: 1986-02-20
Abstract: Die Auflicht-Hellfeldbeleuchtung besitzt nur eine einzige Lichtquelle (4) zur Versorgung beider Stereokanäle (A, B). Erreicht wird dies durch die Verwendung polarisierender Strahlteiler (6, 8), von denen das Licht in die Beobachtungsstrahlengänge eingespiegelt wird.  Von den aus dem direkt beleuchteten, ersten Strahlteiler (6) austretenden, nach ihrer Polarisation getrennten Komponenten wird eine Komponente schon vom ersten Strahlteiler (6) in den einen Stereokanal (B) eingespiegelt, während die zweite Komponente eine in einem freien Durchgang zwischen den Stereokanälen (A, B) angeordnete λ/2-Platte (7) durchläuft, dort eine Drehung ihrer Polarisationsrichtung um 90° erfährt und anschließend vollständig von einem zweiten polarisationsselektiven Strahlteiler (8) in den anderen Stereokanal (A) eingespiegelt wird (Fig. 1).
Patent DE-3342816-C2 (DE)
IPC: B01D53/34
Filed: 1983-11-24
Granted: 1986-12-18
Abstract: Waste gases and other noxious substances which are formed in connection with chemical processes and the manufacture of devices such as semiconductors and covalent hydrides and element organic compounds, etc. are treated so as to remove the noxious components. The inventive method removes noxious components from substances including waste gases one group or part of said noxious components containing covalent hydrides and element-organic compounds and another group or part of said noxious components containing halogens, halogens in aqueous solutions, and acid compounds such as hydrogen halides and pseudohalides; which removal comprising: oxidizing noxious components of said one group or part in a first stage and a spontaneous reaction by means of one of: a solution of bromic acid, a solution of iodic acid, a solution of bromate salt, a solution of iodate salt, an aqueous solution of bromine, an aqueous solution of iodine, an organic solution of bromine, and an organic solution of iodine, so that they are absorbed by complete conversion into water-soluble acids and in which a bromine or iodine is formed as a free halogen, and in a second stage converting and dissolving in basic solutions the bromine and/or iodine which is formed in the first stage into a corresponding bromide or iodide or bromate or iodate as well as completely neutralizing the noxious components of said other group or part which have passed the first stage.
Patent DE-3406282-C2 (DE)
Title: Reflexionsschalldämpfer für Brennkraftmaschinen
IPC: F01N1/00
Filed: 1984-02-22
Granted: 1986-04-30
Abstract: Ein das kritische Geräuschspektrum bedämpfender Reflexionsschalldämpfer (10) weist ein in Längsrichtung mit einem Fenster (11) versehenes Rohr (15) auf, das mit einem Gehäuseeinlaß (6) verbunden ist sowie ein mit dem Auslaßstutzen (7) verbundenes Rohr (16), das ebenfalls ein über die Rohrlänge sich erstreckendes Fenster (12) aufweist. Jedem der beiden Rohre (15, 16) ist jeweils ein Paar von Reflexionsschalen (13, 21; 14, 22) zugeordnet, die gegenüber den Rohrfenstern (11, 12) so orientiert sind, daß der aus dem Fenster (11) austretende bzw. in das Fenster (12) eintretende Abgasstrom vielfach reflektiert wird, bevor er wieder am Auslaßstutzen (7) aus dem Dämpfergehäuse (10) austritt.
Patent DE-3490695-C2 (DE)
Title: Resonant tag and deactivator for electronic security system
Inventor: LICHTBLAU GEORGE JAY
IPC: G08B13/24
Filed: 1984-04-23
Granted: 1986-09-18
Abstract: The circuit has at least one resonant frequency and is operative in an electronic security system in which the tag circuit is sensed and electronically deactivated to destroy the resonant characteristics of the tag circuit at the detection frequency. The tag circuit is electronically deactivated by a breakdown mechanism operative within the resonant structure of the tag to cause vaporisation of a conductive area or short-circuiting of capacitor plates to destroy the resonant properties of the circuit.  A deactivator provides electromagnetic energy at a resonant frequency of the tag circuit of sufficient energy to cause electrical breakdown and deactivation of the tag circuit.
Patent DE-3546683-C2 (DE)
Title: Operating communication bus network for processors
IPC: G06F11/07
Filed: 1985-02-22
Granted: 1991-03-07
Abstract: A road vehicle has a number of micro-computer modules interconnected via a communication bus that allows messages and data to be transmitted mambiguously. Typically, the micro-computer modules are assigned to provide control of the power transmission, engine fuelling and ignition.The priority bus system can be physically configured with either electrical conductors or optical fibres. With electrical cables the bus terminal points may be completed using inductive couplers or electro-optic couplers and the cable can be in the form of a twisted pair. The fibre optical conductor utilises opto-electrical terminals.Data may be multiplexed through the bus system using a system of priority control for access by the different processors
Patent DE-3604686-C2 (DE)
IPC: G10H7/00
Filed: 1986-02-14
Granted: 1988-09-22
Abstract: The instrument contains a memory (14) which contains samples of wave shapes in several individually addressable memory areas. An interpolator (15) can determine intermediate values between adjacent basic sound data in real time during the reading out or during the storing. The individual sound data are read out as a function of sound parameters. The order of the individual sound data to be read out is determined as a function of these sound parameters (Figure 1).   <IMAGE>
Patent DE-3710467-C2 (DE)
Inventor: HANS WALDEMAR
IPC: F02M51/08
Filed: 1987-03-30
Granted: 1994-05-11
Abstract: The fuel injection valve has a ferromagnetic valve housing containing a magnetic coil surrounding a core to which the valve armature is attached. The valve armature supports a valve needle (27) cooperating with an annular valve seat (48). The seal between the valve needle (27) and the valve seat (48) is provided by a rounded surface (90) defined by a toroid (94) with a circular or elliptical cross-section in the outer surface of the valve needle (27). Oref. the toroid (94) has an elliptical cross-section with its major axis parallel to the longitudinal axis of the valve needle (27).
Patent DE-3739635-C2 (DE)
IPC: E04G9/02
Filed: 1987-11-23
Granted: 1996-08-22
Abstract: A formwork system has at least two rectangular formwork panels (22, 22') which have, along at least one edge (13, 15), a multiplicity of equal-sized holes (11, 11') of axis extending perpendicularly to the edge, which are arranged in series extending parallel to the edge in accordance with a grid dimension of equally spaced grid points. The formwork panels (22, 22') can be put together with their edges possessing the holes (11, 11') preferably aligned with one another, so that a plurality of connecting holes (11, 11') of one formwork panel (22) coincide with a plurality of connecting holes (11, 11') of the other formwork panel (22') and by fitting suitable connecting pins through at least some of the coincident holes (11, 11') of both formwork panels (22, 22'), a positive connection of the formwork panels (22, 22') can be produced in the direction of the edge (13, 15) possessing the coincident holes. At the edges of each formwork panel, only one part of the mutually assigned connecting holes (11) is arranged on the grid points (12). The other part of the connecting holes (11') is arranged offset by less than half the grid-point spacing (a) with respect to the grid points (12), and to be precise in one formwork panel (22) in the opposite direction to that in the other formwork panel (22'). 
<IMAGE>
Patent DE-3790816-C2 (DE)
Title: Translational manipulation appts. using shape memory alloy blades
Inventor: MULLER JEAN FRANCOIS
IPC: B25J19/00
Filed: 1987-12-22
Granted: 1997-02-27
Abstract: A mechanical element such as a shaft (1) has a displacement device (2) for each spatial direction (X,Y) in which it is to be movable. This device comprises two oppositely prestressed blades (3) of pseudoelastic or shape memory alloy on opposite faces of a Peltier effect cell. The prestressed condition is maintained by a jointed and slotted keep (9) holding the two blades (3) parallel. Application of remotely-controlled electric current produces a temp. gradient reducing or increasing the proportion of martensite in the alloy, and so displacing the keep (9) and shaft (1) within a response time of about 1 second.
Patent NL-1000185-C2 (NL)
Title: Packing for containing small textile items and method of forming
Inventor: REMUNDT NICOLAAS HYACINTHUS MA
IPC: B65D75/58
Filed: 1995-04-20
Granted: 1996-10-22
Abstract: The position, shape and dimensions of the weakened section (4) can be such as to hold the items together inside the packing (1) after opening. The section can extend in the hose wall clear of the weld seams (3), and it can be in two opposite sides of the hose. It can run in a straight line at right angles to parallel to the weld seams. It can be formed by a perforation, and a set length of hose can be unwound from a roll, after which the weakened portion is formed in it and one of its ends is welded shut. After insertion of the items, the other end is welded shut, the hose being finally parted off from the roll.
Patent NL-1001978-C2 (NL)
Inventor: GOERTZ HENRICUS JOHANNES JACOB
IPC: E04D12/00
Filed: 1995-12-22
Granted: 1997-06-24
Abstract: The invention relates to a plastic sheeting which is suitable, in particular, for application in the construction industry. It is obtained by employing thermoplastic elastomers and has good humidity-regulating properties and water impermeability. Flame retardancy in accordance with DIN 4102 B2 is obtained by employing melamine, melamine compounds or melamine condensates in the thermoplastic elastomer composition for the sheeting.
Patent NL-1004871-C2 (NL)
Title: Dumper with transporter mounted between endless chains
Inventor: MIDDEL JAN
IPC: B65G17/06
Filed: 1996-12-20
Granted: 1998-07-13
Abstract: The dumper consists of sidewalls, a top and a bottom which consists of a transporter. The transporter is formed by sectioned plates (7) whihc run across the width of the transporter. The ends of the plates are mounted between chains which run over chainwheels The sectioned plates have rear edges (8) which lie on top of the next plate to prevent the goods being transported passing between the plates. The plates are mounted between the chains in such a way that their edges, which lie on top of the next plate, lie in line with the centrelines (13) of the hingepins (14) of the chainlinks. This ensures that the rear edges of the plates do not rub over the next plate.
Patent NL-1006890-C2 (NL)
Title: Edge seal for wooden and plastic floor covering
Inventor: BROEKHUIZEN HUIBERT
IPC: E04F15/02
Filed: 1997-08-29
Granted: 1999-03-02
Abstract: The edge seal is formed by a covering strip provided with a fold, which at least from one side is provided with an adhesive layer, which after being folded around the fold seam can be glued to the parts limiting the expansion seam. The covering strip is of the same material as the covering surface layer of the floor covering.
Patent NL-1007786-C2 (NL)
Title: Hose or pipe coupling key
Inventor: HOUTENBOS ANGELICUS
IPC: B25B13/48
Filed: 1997-12-12
Granted: 1999-06-15
Abstract: A segment of the periphery of the key head (10) has a size roughly equal to one quarter of the pipe diameter, the segment extending between a cavity (23) for engaging with a first raised profile in the pipe at one end and a second raised profile at the other end.  The key has a stem part (20) and a head, with at least two curved segments in the head periphery each being urged against the outside of a hose. A cavity (23-25) is provided in the segment for receiving a coupling part of the hose. METALLURGY - The key can be made from a materal such as aluminium or titanium.
Patent NL-1008030-C2 (NL)
Title: Fixed holder for toothpaste tube
Inventor: HANKEN ROBERT
IPC: A47K5/00
Filed: 1998-01-14
Granted: 1999-07-15
Abstract: The toothpaste tube (1) is inverted and placed in the holder (2). The holder can be fixed to a shelf (6) or bracket. The holder consists of a cap (8) with a suction foot (5).
Patent NL-1013504-C2 (NL)
Title: Vehicle for collecting and compacting contents of refuse bins, uses side loading mechanism which is operated from inside cab by vehicle driver
Inventor: ELBRINK HEINRICH JOHANNES
IPC: B65F3/02
Filed: 1999-11-05
Granted: 2000-11-06
Abstract: The vehicle (1) has a mechanism (8) which extends from the side of the vehicle to grip the refuse bin. The bin is lifted and tilted to discharge the refuse into the container (4). The bin is then returned to the roadside. The contents of the container can be compacted when necessary by a hydraulic ram system (5, 6, 7). The operation is controlled by the driver (22), using a control joystick (23) as he monitors the outputs of two TV cameras (12, 20).
Patent NL-1028204-C2 (NL)
Title: Adhesive hook for hanging object from wall, has short tip on rear side for pressing into wall or between tiles
Inventor: SCHOOFS PEER
IPC: A47G1/20
Filed: 2005-02-07
Granted: 2005-08-30
Abstract: The side (11) of the hook (1) intended to be in contact with the wall has at least one tip (13) with a length less than ca. 5 mm protruding from it. The hook comprises a hook part (5) and a part for securing to the wall by means of an adhesive layer (7) on its rear side.
Patent NL-1029543-C2 (NL)
Title: Building with security bars for protection against break in, has bars fixed to wall or roof panels
Inventor: GROOTHUIS PETER SEINE MAURITS
IPC: E06B5/11
Filed: 2005-07-15
Granted: 2007-01-19
Abstract: The bars (10) are fixed to at least one panel (2) used to form a wall and/or the roof of the building. The bars are formed by two or more fixed position tubes which contain rotating rods and are located in the intermediate filler layer (4) of the panel, in between the two cover layers (3).
Patent NL-1039862-C2 (NL)
Inventor: BELGERS PAUL ANTON GERARD MARIE
IPC: B62B3/04
Filed: 2012-10-25
Granted: 2014-04-29
Abstract: The invention relates to a device for transporting a load, comprising a carrier; a frame supporting the carrier; which frame is provided with at least one front wheel; and at least two spaced apart rear wheels; two push handles connected to the frame; which push handles are situated on the side of the carrier remote from the frame and extend in a direction substantially perpendicularly of the support plane defined by the wheels; two lifting handles connected to the frame, which lifting handles are situated closer to the support plane defined by the wheels than the push handles and extend in a direction substantially parallel to the support plane defined by the wheels; and a push bar connected to the frame, which push bar extends substantially parallel to the support plane defined by the wheels.
Patent NL-2000331-C2 (NL)
Title: Combi wheel for bimodal vehicle, has rail and road wheels with adjustable rotation axes positioned eccentrically to each other and to their axle
Inventor: BOS JELTE ANNEE
IPC: B60B19/02
Filed: 2006-11-23
Granted: 2008-05-26
Abstract: The rail wheel (2) and road wheel (3) have rotation axes (5, 6) which are positioned eccentrically both to each other and the common axle (4) on which they are mounted. These axes are adjustable in order to activate the rail or road wheel, depending on whether the vehicle is being driven on a road or along a railway track.
Patent SE-523436-C2 (SE)
Title: Exhaust system for towing vehicle, e.g. motorised sledge, has extension connected to exhaust exit and provided with air inlet at its front end
Inventor: ARONSSON SVERRE
IPC: B60K13/04
Filed: 2000-05-05
Abstract: An exhaust extension (4) extends from the exhaust exit (2) to past the vehicle (3) being towed, and has an air inlet (4.1) located in front of the exhaust exit, with respect to the travelling direction of the vehicle.