baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015009191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kreuzspule
Inventor: BASSEWITZ KAI VON
IPC: B65H54/06
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren zur Herstellung einer Kreuzspule (3), wobei eine Verlegeeinrichtung (12) einen ersten Verlegehub (41, 51) einer ersten Hublänge (h1) und einen zweiten Verlegehub (44, 54) einer zweiten, unterschiedlichen Hublänge (h2) ausführt. Erfindungsgemäß wird die Länge (h1, h2) der Umkehrstrecken (41.1, 44.1, 51.1, 54.1, 41.2, 44.2, 51.2, 54.2) des ersten und zweiten Verlegehubes (41, 51, 44, 54) so aufeinander abgestimmt, dass bei gleicher Verlegegeschwindigkeit des ersten und zweiten Verlegehubes (41, 51, 44, 54) in einem Mittenbereich (45, 55) zwischen den Umkehrstrecken (41.1, 44.1, 51.1, 54.1, 41.2, 44.2, 51.2, 54.2) die Verlegefrequenzen des ersten und zweiten Verlegehubes (41, 51, 44, 54) übereinstimmen.
Patent DE-102015011794-A1 (DE)
Title: Windleiteinrichtung für einen offenen Personenkraftwagen
Inventor: MELCHGER NICOLAI
IPC: B60J7/22
Filed: 2015-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windleiteinrichtung für einen offenen Personenkraftwagen, mit einem zwischen einer eingefahrenen Stellung und wenigstens einer Windleitstellung gegenüber einem Windschutzscheibenrahmen (10) verstellbaren eigensteifen Windleitelement (14), wobei an dem Windleitelement (14) eine Mehrzahl von Störkörpern (18) angeordnet ist, welche außenumfangsseitig dreieckförmig ausgebildet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Windleiteinrichtung, bei der die Störkörper (18) einen über deren Längserstreckungsrichtung variierenden Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102015016947-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zum Filtern eines Kraftstoffes zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ÖKSÜZ ALI
IPC: F02M37/34
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (10) zum Filtern eines Kraftstoffes zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem von dem Kraftstoff durchströmbaren Filterelement (18) zum Filtern des Kraftstoffes, wobei wenigstens eine relativ zu dem Filterelement (18) bewegbare Wischlippe (22) vorgesehen ist, mittels welcher Partikel durch Bewegen der Wischlippe (22) relativ zu dem Filterelement (18) zumindest aus einem Teilbereich des Filterelements (18) wischbar sind.
Patent DE-102015102141-A1 (DE)
Title: Transmitter für ein Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug, Baugruppe mit Transmitter, Getriebewelle und Gangrad sowie Getriebe
Inventor: BACK OTTMAR
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transmitter zum Herstellen einer drehfesten Verbindung zwischen einer Getriebewelle (10) und einem drehbar auf dieser gelagerten Gangrad (12, 14), mit einer Transmitterscheibe (20) und einer der Transmitterscheibe (20) zugeordneten Kupplungsverzahnung (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Transmitterscheibe (20) außenseitig mit einer Transmitterverzahnung (25) versehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Baugruppe mit einer Getriebewelle, mindestens einem drehbar auf dieser gelagerten Gangrad (12, 14) und einem solchen Transmitter sowie ein Getriebe mit einer solchen Baugruppe, wobei das Getriebe ein Gehäuse (82) aufweist, das mit einer Blockierverzahnung (80) versehen ist, mit der die Transmitterverzahnung (25) in Eingriff gebracht werden kann.
Patent DE-102015102435-A1 (DE)
Title: Vorsorgliches Einspeisen zwischengespeicherter Energie in Energieversorgungsnetz basierend auf Energieverfügbarkeitsvorhersage und Energieversorgungssicherheit
Inventor: HUNZIKER URS
IPC: H02J3/28
Filed: 2015-02-20
Abstract: Anordnung (100) zum Verwalten von Energie, die eine selektiv energetisch beladbare oder endladbare Energiezwischenspeichereinrichtung (130) zum Zwischenspeichern von Energie und eine Steuereinrichtung (106) aufweist, die eingerichtet ist, basierend auf einem Vorhersagemodell hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung von Energieverfügbarkeit aus einem Energieversorgungsnetz (108) und unter Berücksichtigung eines lokalen Energieversorgungssicherheitskriteriums eine energiebezogene Zeit-Menge-Charakteristik zu steuern, gemäß welcher in der Energiezwischenspeichereinrichtung (130) zwischengespeicherte Energie daraus entladen und in das Energieversorgungsnetz (108) eingespeist wird.
Patent DE-102015103436-A1 (DE)
Title: Toilettendeckel mit einem Allrichtungsnachtlicht
Inventor: CHEN GUOBIN
IPC: F21S9/02
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Toilettendeckel mit einem Allrichtungsnachtlicht, der einen Deckel (10), einen Sitzring (20) und zwei Befestigungselemente (40) umfasst, wobei der Deckel (10) an den beiden Enden der Hinterseite jeweils eine Deckel-Hülse (11) aufweist, wobei der Sitzring (20) an den beiden Enden der Hinterseite jeweils eine Sitzring-Hülse (21) aufweist, wobei die Deckel-Hülsen (11) und die Sitzring-Hülse (21) durch Gelenkbolzen (30) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Befestigungselemente (50) jeweils einen Stift (41) aufweist, der in der Radialrichtung mit dem Gelenkbolzen (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Deckel-Hülsen (11) oder den Sitzring-Hülsen (21) eine rohrförmige Nachtleuchte (50) angeordnet ist, wobei die Nachtleuchte (50) mindestens ein Gehäuse (51) und mindestens ein lichtdurchlässiges Rohrstück (52) aufweist, wobei mindestens ein Ende des Gehäuses (51) eine Lichtquellenseite bildet, die mit dem lichtdurchlässigen Rohrstück (53) verbunden ist, wobei die Nachtleuchte (50) an den beiden Enden jeweils durch ein Verbindungselement (55) elastisch mit den Deckel-Hülsen (11) oder den Sitzring-Hülsen (21) verbunden ist. Die Nachtleuchte kann lösbar in dem Raum zwischen den Deckel-Hülsen (11) oder den Sitzring-Hülsen (21) befestigt werden. Bei der Reparatur oder dem Batteriewechsel kann die Nachtleuchte (50) abgenommen werden. Die Nachtleuchte (50) kann um 360° leuchten, wobei die Beleuchtungswirkung der Nachtleuchte nicht von dem Toilettendeckel beeinflusst wird und die Anordnung der Nachtleuchte die Montage- und Demontagestruktur des Toilettendeckels nicht beeinflusst.
Patent DE-102015105666-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines ersten Bauteils auf einem zweiten Bauteil und Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Vorrichtung mit einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil
Inventor: PLÖSSL ANDREAS
IPC: H05K3/32
Filed: 2015-04-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Montage eines ersten Bauteils (100) auf einem zweiten Bauteil (200) angegeben, bei dem  – das erste Bauteil (100) mit einem ersten Kontaktbereich (110) und das zweite Bauteil (200) mit einem zweiten Kontaktbereich (210) bereitgestellt werden, wobei zumindest einer der Kontaktbereiche (110, 210) eine Verbindungsschicht (300) aufweist,  – das erste Bauteil (100) auf dem zweiten Bauteil (200) angeordnet wird, so dass der erste und zweite Kontaktbereich (110, 210) miteinander in direktem Kontakt stehen,  – ein erstes Verbindungsverfahren zur Herstellung einer zumindest temporären Verbindung des ersten und zweiten Kontaktbereichs (110, 210) miteinander durchgeführt wird und  – anschließend ein zweites Verbindungsverfahren zur Herstellung einer dauerhaften Verbindung des ersten und zweiten Kontaktbereichs (110, 210) miteinander mittels der Verbindungsschicht (300) durchgeführt wird.  Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Vorrichtung (1000) mit einem ersten Bauteil (100) und einem zweiten Bauteil (200) angegeben.
Patent DE-102015107545-A1 (DE)
Title: Testen eines Batterieladungs-Messgeräts
Inventor: TAN SIOW KIAT
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine umfasst: einen ersten Analog-Digital-Wandler, der dazu ausgebildet ist, einen analogen Spannungsabtastwert einer wiederaufladbaren Stromquelle in einen digitalen Spannungswert umzuwandeln, einen zweiten Analog-Digital-Wandler, der dazu ausgebildet ist, einen analogen Stromabtastwert der wiederaufladbaren Stromquelle in einen digitalen Stromwert umzuwandeln, eine Ladezustands-Steuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, den Ladezustand der wiederaufladbaren Stromquelle auf der Grundlage des digitalen Spannungswerts und des digitalen Stromwerts zu bestimmen, und eine Kommunikationsschnittstelle, die dazu ausgebildet ist, eine computerlesbare Angabe des Ladezustands auszugeben. Die Ladezustands-Steuereinrichtung ist ferner dazu ausgebildet, vorab erzeugte Spannungswerte und vorab erzeugte Stromwerte zu empfangen und einen simulierten Ladezustand der wiederaufladbaren Stromquelle auf der Grundlage der vorab erzeugten Spannungswerte und der vorab erzeugten Stromwerte zu bestimmen. Die Kommunikationsschnittstelle ist ferner dazu ausgebildet, eine computerlesbare Angabe des simulierten Ladezustands auszugeben.
Patent DE-102015109741-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verfolgen eines Produkts
Inventor: SJOELUND JESPER
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System zum Verfolgen eines Produkts. Das Verfahren umfasst die Schritte: Zuordnen (A) einer Verantwortung für das Produkt (1) einer ersten Anwendereinheit (10), Übergeben der Verantwortung von der ersten Anwendereinheit (10) an eine zweite Anwendereinheit (20) durch Bestätigen (D) einer Abgabe der Verantwortung mittels der ersten Anwendereinheit (10), Empfangen (F) einer Verantwortungsanfrage für das Produkt mittels der zweiten Anwendereinheit (20) und Bestätigen (G) einer Übernahme der Verantwortung für das Produkt mittels der zweiten Anwendereinheit (20).
Patent DE-102015111681-A1 (DE)
Title: Gassensorelement
Inventor: MIYAKE YOSHIHARU
IPC: G01N27/41
Filed: 2015-07-17
Abstract: Ein Gassensorelement, das eine poröse Schutzschicht mit einer exzellenten wasserabweisenden Eigenschaft aufweist. Vorgesehen ist ein Gassensorelement, das aufweist: einen Erfassungsabschnitt mit einem Stapel aus einem Feststoffelektrolytkörper, der ein Elektrodenpaar auf gegenüberliegenden Seiten desselben aufweist, und einem Wärmeerzeugungskörper, der eine Wärmeerzeugungsquelle beinhaltet, und eine poröse Schutzschicht, die um den Erfassungsabschnitt gebildet ist. Die poröse Schutzschicht weist eine Wärmeleitfähigkeit λ im Bereich von 0,2 bis 5 W/mK auf und ein λCpρ, welches das Produkt aus Wärmeleitfähigkeit λ(W/mK), Dichte ρ(g/m3) und spezifischer Wärme Cp(J/gK) ist, im Bereich von 5,3 × 105 bis 2,1 × 107 WJ/m4K2.
Patent DE-102015111909-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Hinweisen eines Piloten auf relevante Fluginformationen in Abhängigkeit von seiner Augentätigkeit
Inventor: GATTER ALEXANDER
IPC: B64D45/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Zum Ausgeben von Hinweisen an einen Piloten (3) eines Fluggeräts in Abhängigkeit von seiner Augentätigkeit werden mindestens eine sicherheitsrelevante Blickrichtung des Piloten (3), ein Zeitraum und ein Teilzeitraum definiert, wobei die mindestens eine sicherheitsrelevante Blickrichtung des Piloten (3) auf ein eine relevante Fluginformation anzeigendes Instrument (12 bis 14) gerichtet ist. Eine tatsächliche Blickrichtung (8) des Piloten (3) wird erfasst und daraufhin überprüft, ob sie innerhalb des Zeitraums mindestens für den Teilzeitraum mit der mindestens einen sicherheitsrelevanten Blickrichtung zusammenfällt. Wenn das Ergebnis des Überprüfens negativ ist, wird ein Hinweis an den Piloten (3) ausgegeben.
Patent DE-102015113895-A1 (DE)
Title: Greif- und Hebevorrichtung
Inventor: PROBST MARTIN
IPC: B66C1/42
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greif- und Hebevorrichtung, welche zumindest zwei gegenüberliegende Greifzangen (12, 14; 12, 79) zum Halten und Verlegen von einem Greifgut (32) umfasst, mit einem Hebemittel (24) zum Betätigen der zumindest einen Greifzange (12, 14; 12, 79) und mit einer Sicherheitsverriegelung (36) zum Verriegeln und Halten der Greifzangen (12, 14; 12, 79) in einer Greifposition (34) und zum Entriegeln der Greifzangen (12, 14; 12, 79) in eine Öffnungsposition (31), wobei die Sicherheitsverriegelung (36) eine Schaltkulisse (37) aufweist, welche durch das Hebemittel (24) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Löseposition umschaltbar ist, wobei die zumindest eine Greifzange (12, 14; 12, 79) in dem die Verriegelungsposition bildenden ersten Schaltzustand (74) die Greifposition (34) einnimmt und in dem die Löseposition bildenden zweiten Schaltzustand (67) die Öffnungsposition einnimmt, wobei im ersten Schaltzustand (74) der Schaltkulisse (37) beim Überführen der zumindest einen Greifzange (12, 14; 12, 79) in eine Greifposition (34) eine selbsthaltende Verrastung (41) wirkt, welche eine Öffnungsbewegung der zumindest einen Greifzange (12, 14; 12, 79) sperrt und dass die Schaltkulisse (37) im ersten Schaltzustand (74) zur selbsthaltenden Verrastung (41) bewegungsentkoppelt ist.
Patent DE-102015117831-A1 (DE)
Title: Sauerstoff generierende Zusammensetzungen umfassend (Li,Fe,Mg)0
Inventor: HEJCZYK ARTUR
IPC: C01B13/02
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Sauerstoff generierende Zusammensetzung bereit, die eine Sauerstoffquelle und ein Mischmetalloxid der Formel (Li, Fe, Mg)O umfasst.
Patent DE-102015122926-A1 (DE)
Title: Erfassungsverfahren und -system
Inventor: POTYRAILO RADISLAV ALEXANDROVICH
IPC: G01N27/02
Filed: 2015-12-29
Abstract: Ein System, das einen Sensor zur Messung einer Resonanzimpedanzspektralantwort eines Spulen-Kondensator-Widerstands(LCR)-Resonators und zur Korrelation der gemessenen Antwort eines oder mehrerer Spektralparameter auf eine oder mehrere Eigenschaften des Fluids aufweist. Derartige Eigenschaften können das Alter oder der Zustand des Fluids und/ oder die Identifikation von und Konzentration von Komponenten in dem Fluid sein.
Patent DE-102015202103-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kettenfahrzeug zur Schneepistengestaltung und -pflege
Inventor: FRANKENHAUSER KLAUS
IPC: G05G9/047
Filed: 2015-02-06
Abstract: Ein Kettenfahrzeug mit einem Fahrerhaus, in dem ein Handsteuerhebel um wenigstens drei zueinander verschiedene Raumachsen drehbar angeordnet ist, wobei jeder Drehbeweglichkeit jeweils eine Steuerfunktion wenigstens eines fahrzeugseitig angeordneten Funktionsteils zugeordnet ist, wobei eine erste und eine zweite Raumachse einander in einer gemeinsame Ebene kreuzen und eine Längs- und Querschwenkbarkeit des in Hochrichtung ausgerichteten Handsteuerhebels definieren, und wobei die dritte Raumachse durch eine Hochachse gebildet ist, die durch einen Kreuzungspunkt der beiden sich kreuzenden ersten und zweiten Raumachsen verläuft, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist der Handsteuerhebel einen relativ zu dem Handsteuerhebel um eine vierte Raumachse drehbeweglich gelagerten Handauflagekörper auf, der in Abstand oberhalb des Kreuzungspunkts um die vierte Raumachse begrenzt drehbar gelagert ist. Einsatz für Pistenraupen
Patent DE-102015206205-A1 (DE)
Title: Gasventil
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasventil zum Eindosieren eines gasförmigen Brennstoffs in einen Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Elektromagneten (1) und einen mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkenden hubbeweglichen Anker (2), der in Richtung eines Ventilsitzelements (3), das mindestens einen Ventilsitz (4, 5) ausbildet, von der Federkraft mindestens einer Schließfeder (6, 7) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß ist der Anker (2) als Flachanker ausgebildet und umfasst mehrere Ankerteile (8, 9), die ineinander axial beweglich geführt sind.
Patent DE-102015209821-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Verfahren zum Verpressen eines Rohrendes mit einem Schiebefitting durch Axialverschiebung
Inventor: Krämer Stephan
IPC: F16L13/14
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung für Schiebefittings zur Rohrverbindung durch Verpressen eines Rohrendes (102) mit einem Schiebefitting (104) durch Axialverschieben weist eine Rohrfixiereinrichtung (10), eine Fittingfixiereinrichtung (12) und eine Hülsenfixiereinrichtung (14) auf. Die Rohrfixiereinrichtung (10) dient zum Halten des Rohrendes (102) während des Verpressens. Mit der Fittingfixiereinrichtung (12) erfolgt ein Halten des Schiebefittings (104) während des Verpressens, wobei die Rohrfixiereinrichtung (10) zum Verpressen relativ zur Fittingfixiereinrichtung (12) verschiebbar ist. Mit Hilfe der Hülsenfixiereinrichtung (14) ein Halten einer das Schiebefitting (104) umgebenden Hülse (106). Die Hülse (106) dient zum Fixieren des Schiebefittings (104) in seiner Endposition, wobei die Hülsenfixiereinrichtung (14) nach erfolgter Verpressung relativ zu der Fittingfixiereinrichtung (12) verschiebbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine geeignete Pressvorrichtung sowie ein Verfahren zum Verpressen eines Rohrendes mit einem Schiebefitting.
Patent DE-102015210065-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: BRAUN WILLY
IPC: F16C35/067
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere einem Bohr- und/oder Meißelhammer (10‘), mit einer Wellenlagervorrichtung (58) für ein Exzentergetriebe (32‘) mit zumindest einem ersten Wälzlager (60), insbesondere einem ersten Kugellager, das zur drehbaren Lagerung einer Welle (54) vorgesehen ist und dazu zumindest einen Außenring (62) und einen Innenring (64) umfasst, wobei der Innenring (64) drehfest mit der Welle (54) verbindbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Wellenlagervorrichtung (58) für das Exzentergetriebe (32‘) einen Blechlagerbock (66) aufweist, in den das erste Wälzlager (60) derart eingepresst ist, dass das erste Wälzlager (60) verdrehsicher im Blechlagerbock (66) angeordnet ist.
Patent DE-102015210815-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kolbenpumpe, Kolbenpumpe
Inventor: AKKAYA ZAFER
IPC: F04B1/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenstößel (1) für eine Kolbenpumpe, insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe, zur Abstützung eines hubbeweglichen Pumpenkolbens (2) an einem Nocken (3) oder Exzenter einer Antriebswelle (4), umfassend einen Stößelkörper (5) und eine hohlzylinderförmige Rolle (6), die in einer stirnseitigen Ausnehmung (7) des Stößelkörpers (5) bereichsweise aufgenommen und unmittelbar oder mittelbar über eine Lagerbuchse (8) auf einem Bolzen (9) drehbar gelagert ist, so dass zwischen der Rolle (6) und dem Bolzen (9) oder zwischen der Rolle (6) und der Lagerbuchse (8) ein radialer Lagerspalt (10) ausgebildet wird, der über mindestens eine im Stößelkörper (5) ausgebildete und in die Ausnehmung (7) mündende Bohrung (11) mit einem Schmiermedium versorgbar ist. Erfindungsgemäß besitzt die Rolle (6) im Bereich ihrer Außenumfangsfläche (12), im Bereich ihrer Innenumfangsfläche (13) und/oder im Bereich zumindest einer Stirnfläche (14) mindestens eine die Strömung des Schmiermediums beeinflussende Geometrie (15). Ferner betrifft die Erfindung eine Kolbenpumpe mit einem solchen Rollenstößel (1).
Patent DE-102015212182-A1 (DE)
Title: Anode für eine Batteriezelle, Verfahren zur Herstellung einer Anode und Batteriezelle
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: H01M4/134
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anode (21) für eine Batteriezelle, umfassend ein Aktivmaterial (41), welches Silicium enthält, und einen Stromableiter (31), auf welchen das Aktivmaterial (41) aufgebracht ist, und eine Anodenbeschichtung (51), welche auf das Aktivmaterial (41) aufgebracht ist. Die Anodenbeschichtung (51) enthält Graphit und einen Binder. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Anode (21), sowie eine Batteriezelle, welche mindestens eine erfindungsgemäße Anode (21) umfasst.
Patent DE-102015213820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Viskosität eines Kraftstoffs
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: G01N11/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Viskosität und/oder der Sorte eines Kraftstoffs eines Kraftfahrzeuges mit einem Common-Rail-System mit Magnetventil-Injektoren. In diesem Verfahren wird die Ankerdynamik wenigstens eines Magnetventil-Injektors über einer Ansteuerdauer des Magnetventil-Injektors aus elektrischen Signalen eines Magnetaktors ermittelt. Des Weiteren wird aus der Ankerdynamik über der Ansteuerdauer und einer Fluidtemperatur des Kraftstoffs auf die Kraftstoffviskosität und die Kraftstoffsorte geschlossen.
Patent DE-102015215051-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Plasmas, sowie Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: MORFILL GREGOR
IPC: H05H1/24
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines Plasmas, mit wenigstens einer ersten Elektrode (3), wenigstens einer von der ersten Elektrode (3) beabstandet angeordneten zweiten Elektrode (5), einer Spannungsquelle (7), die mit wenigstens einer Elektrode (3, 5), ausgewählt aus der ersten Elektrode (3) und der zweiten Elektrode (5), derart verbunden ist, dass eine Potentialdifferenz zwischen der wenigstens einen ersten Elektrode (3) und der wenigstens einen zweiten Elektrode (5) durch die Spannungsquelle (7) erzeugbar ist, wobei die wenigstens eine erste Elektrode (3) und die wenigstens eine zweite Elektrode (5) wenigstens einen Entladungspfad (9) für eine elektrische Entladung in einem Entladungsbereich (11) zwischen der wenigstens einen ersten Elektrode (3) und der wenigstens einen zweiten Elektrode (5) definieren. Dabei ist eine Magnetfeldeinrichtung (15) vorgesehen, die eingerichtet und relativ zu der wenigstens einen ersten Elektrode (3) und der wenigstens einen zweiten Elektrode (5) angeordnet ist, um in dem Entladungsbereich (11) ein Magnetfeld bereitzustellen, sodass ein Magnetfeldvektor (B) des Magnetfelds schräg zu dem Entladungspfad (9) orientiert ist.
Patent DE-102015218976-A1 (DE)
Title: Sicherungsverfahren und Sicherungssystem für ein Gleisstreckennetz
Inventor: ADOMEIT SVEN
IPC: B61L23/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungsverfahren für ein Gleisstreckennetz, das durch Streckenelemente (S1, S2, ..., Sp) in Streckenabschnitte (G1, G2, ..., Gq) unterteilt und durch Fahrzeuge (Z1, Z2, ..., Zr) befahrbar ist, bei dem die Fahrzeuge (Z1, Z2, ..., Zr) von ausgewählten der Streckenelemente Schritte (B, R, M) zur Zuteilung als Fahrwegelement anfordern. Zur Optimierung der Zugfolge ist vorgesehen, dass jedes (Si mit i = 1 bis p) der ausgewählten Streckenelemente jeweils für jedes Fahrzeug (Zm mit m = 1 bis r), das zumindest einen der Schritte (B, R, M) zur Zuteilung als Fahrwegelement bei ihm anfordert, zumindest ein Signal (HS; ZS) vorgibt. Die Erfindung betrifft auch ein Sicherungssystem für ein Gleisstreckennetz.
Patent DE-102015220237-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Verfahren zur Aktivierung einer Selbstfahreinheit zum autonomen Fahren
Inventor: WIKLINSKA MALGORZATA
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-10-16
Abstract: Ein Fahrzeugsystem (1) eines Fahrzeugs (2) für wenigstens einen Fahrzeugnutzer (3) umfasst eine Kamera (4), welche im Innenraum des Fahrzeugs (2) angeordnet ist, eine Auswertevorrichtung (7), welche eine Speichervorrichtung (9) aufweist und mit der Kamera (4) gekoppelt ist, eine Kommunikationsvorrichtung (10), welche mit der Auswertevorrichtung (7) gekoppelt ist, eine Selbstfahreinheit (8), die mit der Auswertevorrichtung (7) gekoppelt ist und durch welche das Fahrzeug (2) autonom fahrbar ist. Die Kamera (4) ist auf den Fahrzeugnutzer (3) ausgerichtet, nimmt das Gesicht des Fahrzeugnutzers (3) auf und leitet diese Daten an die Auswertevorrichtung (7) weiter. Die Auswertevorrichtung (7) wertet mittels einer künstlichen Intelligenz die Daten der Kamera (4) in Bezug auf Aufmerksamkeit und Emotionen des Fahrzeugnutzers (3) aus. Die ausgewerteten Daten werden in der Speichervorrichtung (9) der Auswertevorrichtung (7) gespeichert. Ausgehend von einer mittels der künstlichen Intelligenz erkannten vorbestimmten Emotion oder von mittels der künstlichen Intelligenz erkannter mangelnder Aufmerksamkeit des Fahrzeugnutzers (3) wird der Fahrzeugnutzer (3) über die erkannte Emotion oder über die mangelnde Aufmerksamkeit informiert und die Selbstfahreinheit (8) ist aktivierbar.