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Patent DE-102019210964-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit spezifischer Druckausgleichsvorrichtung, sowie Verfahren zum Erzeugen eines Druckausgleichs in einem Aufnahmeraum eines Haushaltskältegeräts
Inventor: GROM HARALD
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einer an dem Gehäuse (2) bewegbar angeordneten Tür (6), welche im geschlossenen Zustand der Tür (6) einen Aufnahmeraum (5) für Lebensmittel verschließt, und mit einer Druckausgleichsvorrichtung (9), welche zum Ausgleichen eines Unterdrucks in dem Aufnahmeraum (5) ausgebildet ist, wobei die Druckausgleichsvorrichtung (9) zumindest ein Ventil (10, 11) aufweist, welches ein erstes Ventilteil (12) und ein dazu bewegbares zweites Ventilteil (14) aufweist, wobei das erste Ventilteil (12) eine sich verjüngende Aufnahme (13) aufweist, in welcher ein komplementär geformtes und zumindest bereichsweise als Keilelement ausgebildetes zweites Ventilteil (14) bewegbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102019211209-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum automatisierten Schneeräumen
Inventor: YOLCUOGLU TAHIR
IPC: E01H5/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum automatisierten Betreiben eines Schneeräumfahrzeugs mit einer Räumeinrichtung entlang einer spiralförmigen Räumbahn mit anwachsendem Bahnradius zum Räumen einer schneebedeckten Fläche. Das Verfahren weist als Schritte ein Ermitteln eines Aufenthaltsorts des Schneeräumfahrzeugs entlang der spiralförmigen Räumbahn, ein Festlegen eines fahrtrichtungsgebenden Steuerungsparameters für eine Lenkung des Schneeräumfahrzeugs in Abhängigkeit des ermittelten Aufenthaltsorts des Schneeräumfahrzeugs und ein Ansteuern der Lenkung des Schneeräumfahrzeugs basierend auf dem festgelegten Steuerungsparameter zum Lenken des Schneeräumfahrzeugs entlang der spiralförmigen Räumbahn auf. Die Erfindung beschreibt zudem eine Steuereinrichtung zum Durchführen eines derartigen Verfahrens und ein Schneeräumfahrzeug mit einer solchen Steuereinrichtung.
Patent DE-102019213943-A1 (DE)
Title: Selbstschlussventilvorrichtung
Inventor: DOLD FLORIAN
IPC: F16K31/48
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Selbstschlussventilvorrichtung mit einer Ventilschließkörpereinheit (1), die in einer Normalbetriebsart der Selbstschlussventilvorrichtung zwischen einer Ventilschließstellung und einer Normalbetrieb-Ventiloffenstellung beweglich angeordnet ist, und einer Ventilbetätigungseinheit (2), die in einer stationären Schließstellung die Ventilschließkörpereinheit in deren Ventilschließstellung hält und in einer temporären Öffnungsstellung die Ventilschließkörpereinheit in der Normalbetrieb-Ventiloffenstellung hält, wobei die Ventilbetätigungseinheit nutzerbetätigt von ihrer stationären Schließstellung in ihre temporäre Öffnungsstellung und selbsttätig von ihrer temporären Öffnungsstellung in ihre stationäre Schließstellung gelangt.
 Die erfindungsgemäße Selbstschlussventilvorrichtung beinhaltet eine nutzerbetätigte Verstelleinheit (3), die zur Verstellung der Ventilbetätigungseinheit (2) in einer Sonderbetriebsart der Selbstschlussventilvorrichtung von ihrer stationären Schließstellung in eine stationäre Sonderbetriebsstellung (SA) eingerichtet ist, in der die Ventilbetätigungseinheit die Ventilschließkörpereinheit (1) in einer Sonderbetrieb-Ventiloffenstellung (VA2) hält.
 Verwendung z.B. als selbstschließende sanitäre Misch- und Absperrventilvorrichtung für sanitäre Wasserauslaufarmaturen.
Patent DE-102019220079-A1 (DE)
Title: Wasserdichter gebläseventilator
Inventor: KODAMA MASAKI
IPC: F04D29/70
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein wasserdichtes Gebläse umfasst ein Gehäuse und mindestens vier Ablasslöcher, die entlang einer Umfangsrichtung des Gehäuses in dem Außenumfangswandabschnitt, in dem ersten Seitenwandabschnitt oder in dem zweiten Seitenwandabschnitt des Gehäuses angeordnet sind. Die mindestens vier Ablasslöcher stehen mit der Innen- und Außenseite des Gehäuses in Verbindung. Die mindestens vier Ablasslöcher weisen jeweils eine Öffnung an der Innenseite des Gehäuses auf. Die Öffnungen von benachbarten zwei Ablasslöchern der Ablasslöcher in einer Richtung einer Drehachse des Flügelrads gesehen sind an Positionen angeordnet,in denen eine gerade Linie als Sehnenverbindungsabschnitte, die sich auf der äußersten Umfangsseite des Gehäuses befinden, von Öffnungskanten im kürzesten Abstand sich kaum mit dem Flügelrad schneidet.
Patent DE-102020000213-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung und Leitung von Personenströmen
IPC: G08B5/22
Filed: 2020-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung, Leitung und/oder Lenkung von Personenströmen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein mit einem Weisungsmittel versehenen Zugang zu einem Beförderungsmittel aufweist, wobei das Weisungsmittel den Zugang schließt oder freigibt.
Patent DE-102020000498-A1 (DE)
Title: Managementvorrichtung und Applikationsvorrichtung für ein Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: BANDH TOBIAS
IPC: H04L29/08
Filed: 2020-01-27
Abstract: Es wird ein Fahrzeugkommunikationssystem (100) angegeben, aufweisend eine Managementvorrichtung (103) und eine Applikationsvorrichtung (101a, 101b, 101c, 102a, 102b, 102c)dadurch gekennzeichnet, dassdie Managementvorrichtung (103) und die Applikationsvorrichtung (101a, 101b, 101c, 102a, 102b, 102c) in einer Kommunikationsbeziehung mit einander verbunden sind unddie Managementvorrichtung (103) eingerichtet ist, die Datenrate einer auf der Applikationsvorrichtung (101a, 101b, 101c, 102a, 102b, 102c) ausgeführten Applikation auf Applikationsebene festzulegen.
Patent DE-102020001910-A1 (DE)
Title: Blechnagel für Leichtbauwände Rigibs,- Styropor,- Styrodur,- Holz- etc.
Inventor: SLOTTY HELMUT
IPC: F16B15/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Es wurden keine Ansprüche eingereicht.
Patent DE-102020003783-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsanordnungen
Inventor: TEYSSEYRE JEROME
IPC: H01L23/495
Filed: 2020-06-24
Abstract: In einem allgemeinen Aspekt kann eine Einrichtung einen Leiterrahmen einschließen, der eine Vielzahl von Leitungen einschließt, die zum Bereitstellen von elektrischen Verbindungen für die Einrichtung konfiguriert sind. Die Einrichtung kann auch einen Halbleiterchip einschließen, der auf dem Leiterrahmen angeordnet ist, und eine leitfähige Klammer, die den Halbleiterchip elektrisch mit dem Leiterrahmen koppelt. Die Einrichtung kann ferner einen Wärmetauscher einschließen, der auf der leitfähigen Klammer angeordnet ist. Der Wärmetauscher kann ein wärmeleitfähiges und elektrisch isolierendes Material einschließen.
Patent DE-102020101109-A1 (DE)
Title: Charakterisierung hydrophober beschichtungen
Inventor: Herman david michael
IPC: G01N13/02
Filed: 2020-01-17
Abstract: Diese Offenbarung stellt Charakterisierung hydrophober Beschichtungen bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um eine Komponente zu betätigen, wenn auf Grundlage eines Vergleichs einer Eigenschaft eines Flüssigkeitstropfens mit einem Schwellenwert bestimmt wird, dass eine hydrophobe Beschichtung einer Fläche beschädigt ist.
Patent DE-102020103879-A1 (DE)
Title: Mediendichte Einzeladerleitung
Inventor: GREINER MARTIN
IPC: H01B7/36
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einzeladerleitung (1) bestehend aus einer äußeren elektrischen Isolierung (10) und wenigstens einer innerhalb der Isolierung eingebrachten elektrischen Leiterstruktur (20), wobei die Leiterstruktur (20) ausgebildet ist aus einer Vielzahl von miteinander verseilten Einzeldrähten (21), wobei entlang der Einzeladerleitung (1) in vorbestimmten Abständen jeweils ein innenliegender Dichtungsabschnitt (30) vorgesehen ist, um den Transport einer Flüssigkeit innerhalb der Einzeladerleitung (1) in beide Richtungen entlang der Einzeladerleitung (1) zu verhindern.
Patent DE-102020108100-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit eines Leistungsmoduls
Inventor: WEISS PETER
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Anordnung (1) zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit von Leistungsmodulen (2, 8, 9) durch Verringerung der parasitären Induktivitäten in der Anordnung (1), wobei die Anordnung (1) ein erstes Leistungsmodul (2), eine erste Zwischenkreiskapazität (3) und eine erste externe Leitung (4) zur elektrischen Verbindung zwischen dem Leistungsmodul (2) und der ersten Zwischenkreiskapazität (3) umfasst, wobei eine zweite Zwischenkreiskapazität (5) und eine zweite externe Leitung (6) zur elektrischen Verbindung zwischen der zweiten Zwischenkreiskapazität (3) und dem ersten Leistungsmodul (2) vorgesehen sind, wobei die zweite Zwischenkreiskapazität (5) elektrisch parallel zu der ersten Zwischenkreiskapazität (3) geschalten ist und wobei die erste Zwischenkreiskapazität (3) und die zweite Zwischenkreiskapazität (3) mit dem ersten Leistungsmodul (2) elektrisch in Serie geschalten sind.
Patent DE-102020109070-A1 (DE)
Title: Verschlussmechanismus mit Überlastsicherung für Sterilcontainer und Sterilcontainer damit
Inventor: THOMAS STEFAN
IPC: B65D45/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschlussmechanismus für einen Sterilcontainer mit einer Containerwanne (10) und einem mittels des Verschlussmechanismus mit der Containerwanne (10) verriegelbaren Containerdeckel (3), wobei der Verschlussmechanismus einen schwenkbar am Containerdeckel (3) bzw. an der Containerwanne (10) lagerbaren Betätigungshebel (1) und ein mit dem Betätigungshebel (1) direkt oder indirekt gekoppeltes Riegelelement (6) zum hinterschneidenden Eingriff mit einem eine Hinterschneidung ausbildenden Eingriffselement (12) an der Containerwanne (10) bzw. am Containerdeckel (3) aufweist, wobei das Riegelelement (6) mittels des Betätigungshebels (1) in eine Schließstellung, in der es mit dem Eingriffselement (12) in hinterschneidendem Wirkeingriff steht, und in eine Freigabestellung positionierbar ist, in der das Riegelelement (6) und das Eingriffselement (12) außer Eingriff sind, wobei der Verschlussmechanismus ein Ausgleichselement (5) insbesondere in Form eines Federelements (5) aufweist, das derart in den Verschlussmechanismus integriert ist, dass es durch eine Verbringung des Verschlussmechanismus aus der Offenstellung in die Schließstellung elastisch verformbar ist und/oder verformt wird. Die Erfindung betrifft außerdem einen Sterilcontainer mit einem solchen Verschlussmechanismus.
Patent DE-102020110565-A1 (DE)
Title: Optimierte Spritzgießwerkzeugplatte sowie Spritzgießwerkzeug mit einer solchen
Inventor: WAGNER CHRISTIAN
IPC: B29C45/26
Filed: 2020-04-17
Abstract: Spritzgießwerkzeugplatte zur Verwendung in einem Spritzgießwerkzeug zur Herstellung einer Vielzahl v von Vorformlingen mit einer Mehrzahl von in Spalten und Reihen angeordneten Handhabungselementen, wobei der Abstand r zwischen benachbarten Handhabungselementen innerhalb der Reihen größer als der Abstand s zwischen benachbarten Handhabungselementen innerhalb der Spalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand s kleiner als 50 mm ist.
Patent DE-102020115279-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: CHU FENG-CHING
IPC: H01L27/088
Filed: 2020-06-09
Abstract: Es sind Verfahren zum Durchführen eines Vorreinigungsprozesses zum Entfernen eines Oxids in Halbleitervorrichtungen und von diesen ausgebildete Halbleitervorrichtungen offenbart. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren ein Ausbilden eines Flachgrabenisolationsbereichs über einem Halbleitersubstrat; Ausbilden eines Gatestapels über dem Flachgrabenisolationsbereich; Ätzen des Flachgrabenisolationsbereichs neben dem Gatestapel unter Verwendung eines anisotropen Ätzprozesses; und nach dem Ätzen des Flachgrabenisolationsbereichs mit dem anisotropen Ätzprozess, Ätzen des Flachgrabenisolationsbereichs mit einem isotropen Ätzprozess, wobei Prozessgase für den isotropen Ätzprozess Fluorwasserstoff (HF) und Ammoniak (NH3) enthalten.
Patent DE-102020125419-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verpackung von Verpackungseinheiten in Sammelbehältern mit Stapellaschen
Inventor: KRUSE TORBEN
IPC: B65B35/30
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verpacken von Verpackungseinheiten (2) in Sammelbehältern (3) mit Stapellaschen (4), umfassend mindestens einen ersten Förderer (5) zur Bereitstellung von mindestens zwei Verpackungseinheiten (2) nebeneinander, mindestens einen zweiten Förderer (6) zur Bereitstellung von leeren Sammelbehältern (3), mindestens eine automatische Positionierungseinheit (8), wobei die vom ersten Förderer (5) nebeneinander bereitgestellten Verpackungseinheiten (2) von der Positioniereinheit (5) automatisch in die vom zweiten Förderer (6) bereitgestellten Sammelbehälter (3) nebeneinander positioniert werden, und wenigstens einen dritten Förderer (7) zum Abtransport der in Sammelbehältern (3) verpackten Verpackungseinheiten (2). Es ist Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Vorrichtung zum Verpacken von Verpackungseinheiten in Sammelbehältern mit Stapellaschen anzugeben, die eine unkomplizierte und schnelle Positionierung von unterschiedlich geformten Verpackungseinheiten unter den Stapellaschen der Sammelbehälter ermöglicht. Hierzu schlägt die Erfindung vor, einen Schieber (9) vorzusehen, der zum Auseinanderschieben von mindestens zwei nebeneinander im Sammelbehälter (3) positionierten Verpackungseinheiten (2) von der Mitte (10) des Sammelbehälters (2) aus nach außen unter die Stapellaschen (4) ausgebildet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verpackung von Verpackungseinheiten (2) in Sammelbehältern (3) mit Stapellaschen (4).
Patent DE-102020127264-A1 (DE)
Title: Verdichter mit innerer doppelhelix-keilwelle
Inventor: OETKEN NICHOLAS A
IPC: E01C19/28
Filed: 2020-10-15
Abstract: Vibrationssystem (200) für eine Verdichtungsmaschine (100), wobei das Vibrationssystem optional eine Keilwelle (252), eine Antriebswelle (250), eine erste Abtriebswelle (254) und eine zweite Abtriebswelle (256) umfasst. Die Keilwelle (252) kann einen ersten inneren spiralförmig verzahnten Abschnitt (262) und einen zweiten inneren spiralförmig verzahnten Abschnitt (266) aufweisen. Der erste innere spiralförmig verzahnte Abschnitt kann in Bezug auf den zweiten inneren spiralförmig verzahnten Abschnitt entgegengesetzt verzahnt sein und kann axial zum zweiten inneren spiralförmig verzahnten Abschnitt angeordnet sein. Die Antriebswelle (250) kann mit einem äußeren spiralförmig verzahnten Abschnitt (260) konfiguriert sein, der so konfiguriert ist, dass er zu dem ersten inneren spiralförmig verzahnten Abschnitt der Keilwelle komplementär ist. Die erste Abtriebswelle (254) kann dafür konfiguriert sein, die Antriebswelle zur Drehung mit derselben zu koppeln. Die zweite Abtriebswelle (256) kann einen äußeren spiralförmig verzahnten Abschnitt (264) aufweisen, der so konfiguriert ist, dass er zu dem zweiten inneren spiralförmig verzahnten Abschnitt der Keilwelle komplementär ist.
Patent DE-102020132444-A1 (DE)
Title: Haartresse und Verfahren zu ihrer Befestigung
Inventor: PAULS VANESSA
IPC: A41G5/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haartresse zur Verlängerung und/oder Verdichtung natürlicher Haare bestehend aus einem Band und einer Vielzahl von Tressenhaaren, die mit dem Band verbunden sind, wobei das Band zur Fixierung der Haartresse an den natürlichen Haaren eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, die zwischen gegenüberliegenden Längskanten des Bandes angeordnet sind und jeweils zum Durchfädeln einzelner Strähnen der natürlichen Haare ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Befestigung einer solchen Haartresse an natürlichen Haaren. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Haartresse und ein Verfahren zur Befestigung einer solchen Haartresse vorzuschlagen, die ein optisch einwandfreies Ergebnis liefert, bequem getragen werden sowie einfach befestigt und gelöst werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Tressenhaare an den Längskanten des Bandes mit dem Band verbunden sind, so dass die Tressenhaare eine obere Lage und eine untere Lage bilden. Ferner ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die natürlichen Haare strähnenweise durch die Öffnungen des Bandes hindurchgefädelt werden und mit einem mechanischen Verbindungsmittel verbunden werden, wobei mit einem einzigen mechanischen Verbindungsmittel natürliche Haare verbunden werden, die zumindest zwei unterschiedliche Öffnungen des Bandes durchgreifen, so dass sich eine verliersichere Verbindung der Haartresse an den natürlichen Haaren ergibt.
Patent DE-102020132795-A1 (DE)
Title: Verfahren zur biotechnologischen Herstellung von 2-Phenylethanolen aus pflanzlichen Quellen
Inventor: OELSCHLÄGEL MICHEL
IPC: C12N15/53
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur biokatalytischen Synthese von 2-Phenylethanolen, insbesondere 3-Hydroxytyrosol, einem Ganzzellkatalysator, insbesondere einem rekombinanten Mikroorganismus, und dessen Verwendung zur biokatalytischen Synthese eines 2-Phenylethanols durch die biokatalytische Umsetzung aus pflanzlichen Ausgangsstoffen wie Zimtsäuren, insbesondere Kaffeesäure.
Patent DE-102020134440-A1 (DE)
Title: Heizelement für eine elektronische Zigarette und elektronische Zigarette zum Erfassen physikalischen Eigenschaft eines Tabakaerosols und/oder eines Gesundheitszustands eines Benutzers
Inventor: THIELEN MORITZ
IPC: A24F40/46
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Heizelement (1) für eine elektronische Zigarette mit einer ersten Widerstandsstruktur (110), welche erste Widerstandsstruktur (110) in einem ersten definierten Flächenbereich auf einer Oberfläche einer ersten Seite eines länglichen Trägersubstrats (150) mit einem ersten Längsendbereich (180) und einem zweiten Längsendbereich (190) angeordnet ist, und mit einer zweiten oder mehreren Widerstandsstrukturen (120, 130, 140), welche Widerstandsstrukturen (120, 130, 140) auf der Oberfläche des Trägersubstrats (150) angeordnet sind, wobei die Breite des Trägersubstrat (150) am zweiten Längsendbereich (190) pfeilförmig verjüngt ausgestaltet ist, so dass das Heizelement (1) in einen Tabakstick einführbar ist, wobei die erste Widerstandsstruktur (110) derart ausgestaltet ist, dass bei Anlegen einer Spannung eine erste Heiztemperatur erzeugt wird, wobei die weiteren Widerstandsstrukturen (120, 130, 140) derart ausgestaltet ist, dass diese physikalischen Messgrößen der Umgebung erfassen, beispielsweise physikalische Eigenschaften des Tabakaerosols und/oder Gesundheitsparameter aus der Atemluft des Benutzers,sowie eine E-Zigarette und Verfahren zum Bestimmen von zumindest einer physikalischen Eigenschaft eines Tabakaerosols und zum Erfassen von zumindest einem Gesundheitsparameter eines Benutzers.
Patent DE-102020201024-A1 (DE)
Title: Resolver und motor
Inventor: YAMAMOTO SHIGERU
IPC: H02K24/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Bei einem Resolver mit vier Phasenspulen werden ein kompakter Aufbau und Vereinfachung erzielt und eine Reduzierung der Steuerungsleistung aufgrund von Trägheitszunahme unterbunden.Ein Resolver (1) weist einen Rotor (2), der an einer Welle (9) fixiert ist, und einen Stator (3) auf, der dem Rotor (2) zugewandt angeordnet ist. Der Rotor (2) weist konvexe Polabschnitte (21) in einer Anzahl auf, die gleich einem Wellenwinkelmultiplikator des Resolvers (1) ist, und der Stator (3) weist von einem ringförmigen Kern (31) in Radialrichtung vorspringende, in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen angeordnete vorspringende Pole (5) in vierfacher Anzahl und um die einzelnen vorspringenden Pole (5) gewickelte Spulen (4) auf. Als die Spulen (4) sind erste Phasenspulen (4A) mit einem elektrischen Winkel von 0 Grad, zweite Phasenspulen (4B) mit einem elektrischen Winkel von 90 Grad, dritte Phasenspulen (4C) mit einem elektrischen Winkel von 180 Grad und vierte Phasenspulen (4D) mit einem elektrischen Winkel von 270 Grad in jeweils gleicher Anzahl vorgesehen. Die Anzahl der vorspringenden Pole (5) ist ein Wert, der kleiner als das Vierfache des Wellenwinkelmultiplikators ist.
Patent DE-102020203810-A1 (DE)
Title: System zur Dehnungserfassung und/oder Zustandsüberwachung eines Festigkeitsträgers eines elastomeren Produkts
Inventor: SIPILAE PEKKA
IPC: G01L1/12
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Dehnungserfassung und/oder Zustandsüberwachung eines Festigkeitsträgers (11) eines elastomeren Produkts (1) mit dem elastomeren Produkt (1) mit einem Produktkörper (10), welcher zumindest im Wesentlichen ein elastomeres Material aufweist, wobei der Produktkörper (10) zumindest abschnittsweise wenigstens einen magnetostriktiven Körper (14), vorzugsweise einen ferromagnetischen Körper (14), aufweist, und wobei der Produktkörper (10) zumindest abschnittsweise wenigstens einen Festigkeitsträger (11) aufweist, welcher in den Produktkörper (10) eingebettet ist, mit einem elektromagnetisch-akustischen (Ultra-)Wandler (2), welcher zum elastomeren Produkt (1) beabstandet und ausreichend nah zum magnetostriktiven Körper (14) des Produktkörpers (10) angeordnet sowie ausgebildet ist, mittels eines elektromagnetischen Wechselfelds den magnetostriktiven Körper (14) zum Aussenden wenigstens einer ersten ausgehenden Schallwelle (W1), vorzugsweise wenigstens einer ersten ausgehenden Ultraschallwelle (W1), anzuregen und wenigstens eine erste an dem magnetostriktiven Körper (14) eingehende Schallwelle (W1'), vorzugsweise eine erste an dem magnetostriktiven Körper (14) eingehende Ultraschallwelle (W1'), invers-magnetostriktiv zu erfassen, wobei der Festigkeitsträger (11) zumindest abschnittweise ausreichend nah zum magnetostriktiven Körper (14) angeordnet ist, um die erste ausgehende Schallwelle (W1) vom magnetostriktiven Körper (14) zu empfangen und als erste eingehende Schallwelle (W1') zum magnetostriktiven Körper (14) zurückzusenden.
Patent DE-102020205918-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/50
Filed: 2020-05-12
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine erste Antriebswelle (2) zur Kopplung der Antriebsvorrichtung (1) mit einem Verbrennungsmotor (3), und eine zweite Antriebswelle (4) zur Koppelung der Antriebsvorrichtung (1) mit einem mehrstufigen Getriebe (5), und eine E-Maschine (6) mit einem Rotor (6A), die E-Maschine (6) ist zumindest zeitweise zum Antrieb des Kraftfahrzeugs nutzbar, und ein Planetengetriebe (8) mit den Elementen Hohlrad (8A) und Sonnenrad (8B) und Steg (8C), und eine erste Kupplung (K), und eine zweite Kupplung (I), und eine dritte Kupplung (J). Die erste Antriebswelle (2) ist über die erste Kupplung (K) mit der zweiten Antriebswelle (4) drehfest verbindbar. Ein Erstes (8A; 8B) der Elemente (8A, 8B, 8C) des Planetengetriebes (8) ist mit dem Rotor (6A) der E-Maschine (6) permanent drehfest verbunden, und ein Zweites (8A; 8C) der Elemente (8A, 8B, 8C) des Planetengetriebes (8) ist über die zweite Kupplung (I) mit der ersten Antriebswelle (2) drehfest verbindbar. Das Zweite (8A; 8C) der Elemente (8A, 8B, 8C) des Planetengetriebes (8) ist über die dritte Kupplung (J) mit der zweiten Antriebswelle (4) drehfest verbindbar, und ein Drittes (8A; 8C) der Elemente (8A, 8B, 8C) des Planetengetriebes (8) ist mit einem Gehäuse (7) der Antriebsvorrichtung (1) permanent drehfest verbunden.