baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10223811-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung, insbesondere zum Zerkleinern von Spänen
Inventor: BINDER BRUNNO DIPL-ING
IPC: B02C18/14
Filed: 2002-05-28
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schneidvorrichtung,
insbesondere zum Zerkleinern von Spänen, mit einem Schneidwerk
(2) und einer dem Schneidwerk (2) nachgeordneten Nachschnittvorrichtung,
wobei die Nachschnittvorrichtung gleichzeitig eine Sichtervorrichtung
(4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtervorrichtung (4)
derart ausgestaltet ist, dass in jeder Position der Sichtervorrichtung
(4) ein freier Durchtritt von einem Bereich vor der Sichtervorrichtung
(4) zu einem Bereich nach der Sichtervorrichtung (4) versperrt ist.
Patent DE-10229287-B4 (DE)
Title: Dämpferlager mit konturierter Stirnfläche für Stoßdämpfer in Kraftfahrzeugen
Inventor: TREDER CHRISTIAN
IPC: F16F15/08
Filed: 2002-06-29
Granted: 2016-05-19
Abstract: Dämpferlager (11) zur Lagerung von Stoßdämpfern in Kraftfahrzeugen bestehend aus einem dämpfenden Element (10) und einem Einlegeteil (12), wobei das Dämpferlager (11) am Fahrzeugaufbau zwischen zwei Einspannflächen (14, 16, 22, 24) in axialer Richtung einer Kolbenstange (48) des Stoßdämpfers eingebaut und durch eine zentrale Öffnung mit der Kolbenstange (48) des Stoßdämpfers verbunden ist, wobei beide äußeren axialen Stirnflächen des dämpfenden Elements (10) in Umfangsrichtung Erhebungen (8) und Senken (9) aufweisen, wobei die Erhebungen (8) und die Senken (9) der äußeren axialen Stirnflächen in Umfangsrichtung jeweils eine Wellenform erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als eine Wellenform je Stirnfläche mit unterschiedlicher Höhe der Erhebungen (8) und unterschiedlicher Tiefe der Senken (9) vorhanden ist.
Patent DE-10232914-B4 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Trägerwafer und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SPOEHRLE HANS PETER
IPC: H01L21/673
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-11-04
Abstract: Trägerwafer
(10) zum Anbringen an einem Prozeßwafer mittels einer Verbindungsschicht,
wobei der Trägerwafer
(10) eine erste Hauptoberfläche
(12) und eine zweite gegenüberliegende
Hauptoberfläche
(14) aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einer Mehrzahl von
Gräben
(16) in der ersten Hauptoberfläche
(12) und einer Mehrzahl von Gräben
(18) in der zweiten Hauptoberfläche
(14) des Wafers,  wobei die Gräben (16) in der ersten Hauptoberfläche (12) und
die Gräben
(18) in der zweiten Hauptoberfläche
(14) winkelversetzt zueinander und mit einer solchen Tiefe (d1, d2)
gebildet sind, daß in
Schnittbereichen (20) der Gräben (16,
18) den Wafer durchdringende Öffnungen
(22) gebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Gräben (16)
in der ersten Hauptoberfläche
(12) und die Gräben
(18) in der zweiten Hauptoberfläche
(14) mittels eines Sägevorgangs
winkelversetzt zueinander gebildet sind.
Patent DE-10245808-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektromagnetischen Abschirmungsstruktur und elektromagnetische Abschirmungsstruktur für elektrische Drähte
Inventor: YAGI SAKAI
IPC: H02G3/04
Filed: 2002-10-01
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer elektromagnetischen Abschirmungsstruktur für elektrische Drähte mit
folgenden Verfahrensschritten:  Bereitstellen eines Bündels von
elektrischen Drähten
(1) mit einer ersten Länge
(L1) und einem Durchmesser des Bündels,  Bereitstellen
eines Drahtgeflechtschlauchs (5) mit einerzweiten Länge (L2),
die kürzer
ist als die erste Länge (L1),
und einem Innendurchmesser (D), der größer ist als der Durchmesser
des Bündels,  Durchführen des
Bündels
der elektrischen Drähte
(1) durch den Drahtgeflechtschlauch (5),  Verbinden einer ersten
Steckverbindung (3) mit einem ersten Ende der elektrischen Drähte (1)
und Verbinden einer zweiten Steckverbindung (4) mit einem zweiten,
dem ersten Ende entgegengesetzten Ende der elektrischen Drähte (1),
wobei die Steckverbindungen (3, 4) jeweils einen Durchmesser aufweisen,
der größer ist
als der Durchmesser des Bündels,  Aufschieben
eines ersten Endes des Drahtgeflechtschlauchs (5) auf die erste
Steckverbindung (3) und eines zweiten Endes des Drahtgeflechtschlauchs
(5) auf die zweite Steckverbindung (4),  Ziehen der zweiten
Steckverbindung...
Patent DE-10258112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flächengebildes aus zumindest teilweise gesplitteten Garnen, Fasern oder Filamenten
Inventor: REIBEL DENIS
IPC: D04H3/16
Filed: 2002-12-11
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Flächengebildes
aus zumindest teilweise gesplitteten Garnen, Fasern oder Filamenten,
dadurch gekennzeichnet, dass die Garne, Fasern oder Filamente aus
mindestens zwei Elementarfäden
gebildet sind, die einer gemeinsamen Spinndüse entstammen und deren Elementarfilamente
in Form von Orangenspalten oder Kuchenstücken (Pie) quer zum Querschnitt
angeordnet sind sowie zu einem Flächengebilde geformt werden,
welches bei einer Temperatur zwischen der Glastemperatur (T g ) und der Schmelztemperatur des eingesetzten
Polymers oder der eingesetzten Polymere auf eine Dichte von mindestens
10% der Dichte des eingesetzten Polymers oder der eingesetzten Polymere
verdichtet wird, sodass unter anschließender Einwirkung weiterer
mechanischer Kräfte
zumindest teilweise eine Aufspaltung in die Elementarfäden erfolgt.
Patent DE-10259942-B4 (DE)
Title: Condensing-Implantatsystem
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: A61C8/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Implantat
zum Einsetzen in einen Kieferknochen (2) eines Zahnpatienten, mit
einem als Suprakonstruktion (16) ausgebildeten Aufbau, der in einer
internen Öffnung
des Implantates befestigt ist, wobei der Querschnitt des Implantates
oval ist und sich nach apikal verjüngt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
interne Öffnung des
Implantates am cranialen Ende einen ovalen Querschnitt aufweist,
die in die interne Öffnung
einsetzbare Außenfläche (12)
der Suprakonstruktion (16) komplementär zur Innenfläche der
internen Öffnung
(10) des Implantates ausgebildet ist, wobei in Endmontagestellung
die Außenfläche (12)
die Innenfläche
satt beaufschlagt sowie im Innenbereich des inneren Endes der internen Öffnung (10)
ein Gewinde (11) angeordnet ist, in welches eine die Suprakonstruktion
durchsetzende Befestigungsschraube (14) eingreift.
Patent DE-10262356-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: ISHII KOJI
IPC: E05F11/48
Filed: 2002-07-09
Granted: 2015-03-19
Abstract: An einem Ein-/Ausstiegsabschnitt eines Fahrzeugs öffen- und schließbar angebrachte Fahrzeugtür, enthaltend: ein Fenster (5) an einer oberen Seite und eine Tafel (3) an einer unteren Seite, weiterhin enthaltend: eine Glasscheibe (10), die aufwärts und abwärts bewegbar ist und das Fenster (5) schließt, wenn sie sich hebt und innerhalb der Tafel (3) untergebracht ist, wenn sie sich senkt, Führungsschienen (7, 8), die an vorderen und hinteren Seiten einer Aufwärts- und Abwärtsbewegungsbahn der Glasscheibe (10) angeordnet sind und die Glasscheibe (10) führen, sowie eine Antriebseinheit (20), die innerhalb der Tafel (3) der Tür angebracht ist und die Glasscheibe (10) aufwärts und abwärts antreibt, wobei die Antriebseinheit (20) zum Aufwärts- und Abwärtsbewegen der Glasscheibe (10) versehen ist mit einer Basistafel (21) mit einer Mehrzahl von Rillenscheiben (26, 27, 28, 29) zur Führung von Drähten (33, 34, 35) zum Aufwärts- und Abwärtstreiben der Glasscheibe (10), einer an der Basistafel (21) angebrachten Trommel (25) zum Antreiben der Drähte (33, 34, 35), einer Trägerplatte (38) die derart konstruiert ist, daß sie sich zwischen den oberen und unteren Rillenscheiben (26, 27, 28, 29) aufwärts und abwärts bewegt, während sie eine untere Seite der Glasscheibe (10) abstützt, wobei die Drähte (33, 34, 35) über die Mehrzahl der an oberen und unteren Positionen der Basistafel (21) angebrachten Rillenscheiben (26, 27, 28, 29) gelegt, teilweise um die Trommel (25) zum Antreiben besagter Drähte (33, 34, 35) herum gewickelt und an Enden an der Trägerplatte (38) befestigt sind und des Weiteren einen Spanner (30), der zwischen den Rillenscheiben (26, 27, 28, 29) und der Trommel angebracht ist und die Drähte (33, 34, 35) spannt, um ein Schlaffen der Drähte (33, 34, 35) zu verhindern, wenn die Drähte (33, 34, 35) sich anschicken, zu schlaffen und so konstruiert ist, daß die über die Rillenscheiben (26, 27, 28, 29) gelegten Drähte (33, 34, 35) durch Drehen der Trommel (25) zum Aufwärts- und Abwärtsbewegen der Trägerplatte (38) bewegt werden, wobei ein Hauptkörper des Spanners (30) ausgestattet ...
Patent DE-10300715-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Signalverzögerung
Inventor: LIM KYU-NAM
IPC: G11C7/08
Filed: 2003-01-08
Granted: 2010-07-15
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit  – einem Speicherzellenfeld (10-1 bis 10-n) mit einer Mehrzahl von Speicherzellen (MC), die an eine Mehrzahl von Wortleitungen und eine Mehrzahl von Bitleitungen angeschlossen sind,  – Decodiermitteln (22, 24) zum Decodieren einer Zeilenadresse (RA1, RA2) in Reaktion auf einen Aktivbefehl (ACT),  – Wortleitungsauswahlmitteln (12, 14) zum Auswählen einer der Wortleitungen in Reaktion auf ein Ausgangssignal der Decodiermittel,  – Dummy-Wortleitungsauswahlmitteln (26, 28, 30) zum Auswählen einer Dummy-Wortleitung mit der gleichen Kapazität wie die ausgewählte Wortleitung in Reaktion auf das Ausgangssignal der Decodiermittel, wobei die Dummy-Wortleitungsauswahlmittel die gleiche Schaltkreiskonfiguration wie die Wortleitungsauswahlmittel aufweisen, und  – einem Schmitt-Trigger (50) zur Erzeugung eines Wortleitungsfreigabedetektionssignals durch Empfangen eines Signals auf der ausgewählten Dummy-Wortleitung direkt von den Dummy-Wortleitungsauswahlmitteln, wobei der Schmitt-Trigger mit einer Versorgungsspannung (VPP) verbunden ist, deren  Pegel gleich einem für die Wortleitungsfreigabe verwendeten Spannungspegel und höher als der Pegel einer internen Versorgungsspannung (VINT) des Halbleiterspeicherbauelements ist.
Patent DE-10317470-B4 (DE)
Title: Sprühfeuchtwerk
Inventor: BALDY MICHAEL
IPC: B41F7/30
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-10-06
Abstract: Sprühfeuchtwerk
für Druckmaschinen,
mit einem am Maschinengestell befestigten Sprühgehäuse (12), das sich parallel
zu und entlang der zu befeuchtenden Walze (10) erstreckt, und einem
Sprühventile tragenden
Sprühbalken
(28), der mit Hilfe von wenigstens zwei Halterungen bezüglich seiner
Längs-
und Radialrichtung in Bezug auf die Walze (10) in einer gewünschten
Position im oder am Sprühgehäuse (12)
befestigt ist.
Patent DE-10317900-B4 (DE)
Title: Instrumententafeleinheit
Inventor: HECK THOMAS
IPC: B60K37/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2007-10-31
Abstract: Instrumententafeleinheit
(1), insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, die aus einer Instrumententafel (2) mit Komponentenaufnahmen
(5, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 19) besteht, wobei in den Komponentenaufnahmen (5,
10, 11, 12, 13, 14, 15, 19) Funktionselemente angeordnet sind und
die Instrumententafel (2) als ein einziges, die gesamte Instrumententafeleinheit
(1) tragendes Strukturelement ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Instrumententafel (2) skelettartig ausgebildet ist.
Patent DE-10323250-B4 (DE)
Inventor: RIEDEL ANGELIKA
IPC: A63B24/00
Filed: 2003-05-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: The starting track has at least one cooling track (1) with at least two walls (22) and at least one base (24). Snow, in particular artificial snow (60), can be inserted into the cooling track. A cooling device (26) keeps the cooling track cool. There may also be an alternative starting track with a slippery metal, ceramic or glass surface.
Patent DE-10328054-B4 (DE)
Title: Ziehscheibentrommel für eine Drahtziehvorrichtung
Inventor: KOCH WOLFGANG
IPC: B21C1/14
Filed: 2003-06-23
Granted: 2015-08-20
Abstract: Ziehscheibentrommel (1) für eine Drahtziehvorrichtung (3), mit einem elektrischen Ziehscheibentrommel-Antriebsmotor (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (9) unterhalb und koaxial zu der Ziehscheibentrommel (1) angeordnet ist und mittels eines zwischengeschalteten Planetengetriebes (18) auf diese einwirkt.
Patent DE-10344036-B4 (DE)
Inventor: PATSOURAS DIMITRIOS
IPC: B60R13/08
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: The invention relates to a method and a device for soundproofing a sound-reflecting and/or sound-generating body (1), whereby a soundproofing material, especially in the form of a sound-proofing component (2), is arranged on the side - opposing the body (1) - of a covering moulded part (6) applied thereto, or replaces at least part of one such element. The invention also relates to a corresponding design for soundproofing the floor of a motor vehicle, for example, according to which a soundproofing component (2) is applied to the side of the covering moulded part (6) opposing the vehicle.
Patent DE-10344076-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren für eine Brennkraftmaschine mit variablem Ventilmechanismus
Inventor: HASHIZUME AKIRA
IPC: F02P5/153
Filed: 2003-09-23
Granted: 2006-10-05
Abstract: Steuereinrichtung
zum Steuern einer Brennkraftmaschine (100) mit einem variablen Ventilmechanismus
(114), der einen Arbeitswinkel eines Einlassventils (112) und eine
Phase einer Ventilöffnungsperiode des
Einlassventils (112) ändern
kann, einem Klopfsensor (104) zum Erfassen eines Klopfens in der
Brennkraftmaschine (100) und eine Steuervorrichtung (10), die wahlweise
zumindest eine Steuerung aus einer Vielzahl Klopfsteuerungen einschließlich einer
Phaseneinstellung der Ventilöffnungsperiode
des Einlassventils (112) ausführt,
wenn ein Klopfen durch den Klopfsensor (104) erfasst wird, und die
Steuereinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung
(10) einen Klopfsteuermodus durchführt, bei dem eine Klopfsteuerung
derart ausgewählt
und ausgeführt
wird, dass eine Ventilöffnungszeitgebung
des Einlassventils (112) eine vorbestimmte Zeitgebung nicht überschreitet,
die von einem oberen Totpunkt um einen vorbestimmten Winkel verzögert ist,
wenn der Arbeitswinkel des Einlassventils (112) kleiner als 180° ist.
Patent DE-10346343-B4 (DE)
Title: An einer Radnabe befestigbare Bremsscheibe
Inventor: LIPP THOMAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2003-10-06
Granted: 2007-07-26
Abstract: An
einer Radnabe oder -achse, insbesondere eines Nutzfahrzeuges befestigbare
Bremsscheibe (1) für
eine Scheibenbremse, mit zwei konzentrischen Reibringen (2) und
einem daran angeschlossenen und mit der Radnabe verbundenen Bremsscheibenhals
(3), dadurch gekennzeichnet, daß der
Bremsscheibenhals (3) durch ein damit fest verbundenes, relativ
zu den Reibringen axial elastisch verförmbares Anschlußteil an
der Radnabe befestigt ist, das aus einem ringförmigen Federelement (4) besteht
und den Arbeitshub überbrückt.
Patent DE-10347301-B4 (DE)
Title: Schaltung mit einem Bus mit mehreren Empfängern
Inventor: KLUG FRANZ
IPC: G07F7/10
Filed: 2003-10-08
Granted: 2007-12-13
Abstract: Schaltung
mit  einem Bus (106);  einem ersten Empfängerschaltungsteil (104c),
der mit dem Bus (106) gekoppelt ist, zum Verarbeiten eines Signals
auf dem Bus (106);  einem zweiten Empfängerschaltungsteil (104a),
der mit dem Bus (106) gekoppelt ist, zum Verarbeiten eines Signals
auf dem Bus (106);  einem Senderschaltungsteil (102), der mit
dem Bus (106) gekoppelt ist, zum Ausgeben eines Signals auf dem
Bus (106); und  einer Einrichtung (109c) zum, ansprechend auf
ein Steuersignal, Verhindern einer Verarbeitung eines Signals auf dem
Bus (106) durch den ersten Empfängerschaltungsteil (104c),
wobei die Einrichtung (109c) zum Verhindern folgendes Merkmal aufweist:  eine
Einrichtung (200, 300), die einen Dateneingang, der mit dem Bus
(106) verbunden ist, einen Datenausgang, der mit dem ersten Empfängerschaltungsteil
(104c) verbunden ist, und einen Steuereingang (206, 304) aufweist,
zum, bei Nichtvorliegen des Steuersignals am Steuereingang, Leiten
von Strom zwischen Dateneingang und Datenausgang, und, bei Vorliegen
des Steuersignals am Steuereingang,...
Patent DE-10353014-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wenigstens einer organischen Verbindung durch heterogen katalysierte partielle Gasphasenoxidation
Inventor: SCHLIEPHAKE VOLKER DR
IPC: C07C255/19
Filed: 2003-11-13
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung wenigstens einer organischen Verbindung durch heterogen katalysierte partielle Gasphasenoxidation wenigstens einer organischen Vorläuferverbindung in einem mit Katalysator beschickten Reaktor, bei dem wenigstens eine Teilmenge der Bestandteile des Reaktionsgasausgangsgemisches mittels eines Verdichters von einem niederen Anfangsdruck auf einen höheren Enddruck gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Verdichter ein Radialverdichter verwendet wird.
Patent DE-10355076-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Sensor zur Erfassung der Rotorlage
Inventor: WÜRFEL PETER
IPC: H02K29/08
Filed: 2003-11-24
Granted: 2016-03-24
Abstract: Elektromotor (10) mit einem Motorflansch (24), einem Gehäuse (22), einem Rotor, einem Stator und mindestens einem Lagesensor (34) zur Erfassung der Rotorlage, und zwei Lagern (26, 28), wovon das eine Lager (26) an einer Stirnseite des Gehäuses (22) oder einem ersten Flansch angeordnet ist, und das andere Lager (28) am Motorflansch (24) angeordnet ist, wobei an der dem Motorflansch (24) zugewandten Seite des Rotors mindestens ein Steuerelement (42) in Form eines Permanentmagneten angeordnet ist, wobei der mindestens eine Lagersensor (34) ein Magnetsensor ist und unmittelbar auf einer am Motorflansch (24) angeordneten Leiterplatte (30) montiert ist und in einer zugeordneten Öffnung (36) des Motorflansches (24) aufgenommen ist, wobei das Steuerelement (42) an einem Bauteil (44) befestigt ist, welches verdrehfest mit dem Rotor verbunden ist, wobei das Bauteil (44) axial zwischen dem Permanentmagneten (20) des Rotors und dem Lager (28) an der Rotorwelle (16) befestigt ist, wobei das Steuerelement (42) direkt axial gegenüber dem mindestes einen Lagersensor (34) montiert ist, und wobei das Steuerelement (42) auf derselben axialen Höhe wie das Lager (28) radial seitlich neben dem Lager (28) und axial zwischen den Statorwicklungen (12) des Stators und dem mindestens einen Lagersensor (34) angeordnet ist.
Patent DE-19652858-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kabelkontakts für Galvanotrommeln
Inventor: ZAMBONIN LANFRANCO
IPC: H01R43/16
Filed: 1996-12-18
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kabelkontakts für Galvanotrommeln, wobei der Kabelkontakt einen Kathodenkopf (5) mit einer Blindbohrung (6) umfasst, deren Anfangsbereich (8) einen gleichen oder leicht größeren Durchmesser als der des isolierenden Mantels (4) des Speisekabels (2) besitzt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  das Einführen des lediglich teilweise abisolierten Endes (7) des Kabels (2) in die Blindbohrung (6); und  das radiale Pressen des Kathodenkopfes (5), der über dem Ende (7) sitzt, entlang eines Abschnittes, der grundsätzlich der Blindbohrung (6) entspricht, so lange bis die Innenwand (9) der Blindbohrung (6) auf dem Mantel (4) und auf dem teilweise abisolierten Ende (7) des Kabels (2) komprimiert wird.
Patent DE-19721688-B4 (DE)
Title: Oberflächenerfassungseinrichtung und Verfahren zur Oberflächenerfassung
Inventor: HOLZNER STEPHAN
IPC: G01B11/24
Filed: 1997-05-23
Granted: 2012-12-27
Abstract: Oberflächenerfassungseinrichtung nach dem Triangulationsprinzip zur 3D-Datengewinnung, mit Bestrahlungseinrichtungen zum Bestrahlen zumindest eines Teils der zu erfassenden Objektoberfläche und Beobachtungseinrichtungen zum Abbilden wenigstens eines Ausschnittes des bestrahlten Teils der zu erfassenden Objektoberfläche auf Sensoreinrichtungen zum Detektieren, wobei für den Detektionswinkel Θ' zwischen der Hauptachse der Beobachtungseinrichtungen und einer Bildebene auf den Sensoreinrichtungen gilt
Patent DE-19736414-B4 (DE)
Title: Elektromotorfahrzeug
Inventor: UKITA SUSUMU
IPC: B60L50/15
Filed: 1997-08-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Elektromotorfahrzeug,
mit  einem Batterieblocksatz (12), der Batterieblöcke (A,
B) aufweist,  einer das Fahrzeug antreibenden Motor-Generatoreinheit (20)
zur Abgabe elektrischer Energie an die Batterieblöcke und
zur Entnahme elektrischer Energie aus den Batterieblöcken,  einer
Batterie-Steuereinheit (32), die entscheidet, ob vorbestimmte Ausführungsbedingungen
für eine
Angleichsaufladung in Bezug auf den Batterieblocksatz (12) zutreffen
oder nicht,  einer Einrichtung (44) zur Durchführung einer
Angleichsaufladung für
jeden Batterieblock (A, B) durch aufeinanderfolgende Ausführung eines
erzwungenen Ladungsaustauschs zwischen den Batterieblöcken (A,
B), damit ein vorbestimmter angeglichener Ladezustand erreicht wird,
und  einer Steuereinheit (26) die dazu eingerichtet ist, die
Ausgangsleistung der Motor-Generatoreinheit (20) derart zu steuern,
dass ein Ladezustand der Batterieblöcke (A, B) stets innerhalb
eines Sollwertbereichs liegt, wenn ein Bedarf zur Übertragun
elektrischer Energie zwischen den Batterieblöcken (A, B) und der Motor-Generatoreinheit
(20) besteht,   sowie dazu eingerichtet ist, für eine Angleichsaufladung den
Sollwertbereich des Ladezustands der Batterieblöcke (A, B) auf einen...
Patent DE-19816518-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer strömungsbildenden Einrichtung
Inventor: ORLAMUENDER ANDREAS
IPC: F16D3/14
Filed: 1998-04-14
Granted: 2007-07-26
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen und einem abtriebsseitigen Übertragungselement
(1, 26), von denen zumindest eines mit wenigstens einem bei Relativbewegungen
der beiden Übertragungselemente
um ein Drehzentrum (53) in Bewegung versetzten Getriebeelement (51)
eines zwischen den beiden Übertragungselementen
(1, 26) wirksamen Getriebes (52) verbunden ist, wobei dem Getriebeelement
(51) in zumindest einem der Übertragungselemente
(1, 26) eine Kammer (6) für
eine Dämpfungseinrichtung
(8) zugeordnet ist, die zumindest teilweise mit dem viskosen Medium
gefüllt
ist, und das Getriebeelement (51) als Antrieb einer strömungsbildenden
Einrichtung (40) für
das viskose Medium vorgesehen ist, die durch eine Pumpe (39) für das viskose Medium
gebildet und mit wenigstens einer an eines der Übertragungselemente (1, 26)
gekoppelten Strömungsleitung
(34) über
das viskose Medium zur Erzeugung einer Geschwindigkeitsdifferenz
zwischen deren Eingang (71) und deren Ausgang (72) in Wirkverbindung
bringbar ist, wobei die Pumpe (39) mit einem Pumpenrad (30) versehen ist,
dem eine Drossel (35) zugeordnet ist, die als Vorrichtung...
Patent DE-19817206-B4 (DE)
Title: Schutzverpackung für sterile Artikel und Verwendung einer solchen Schutzverpackung
Inventor: KOEHN HEINZ-GERHARD
IPC: B65D81/24
Filed: 1998-04-17
Granted: 2004-10-21
Abstract: Schutzverpackung
aus mehreren bandförmig
aneinandergereihten Schutzhüllen
(12) für
sterile Artikel (1), wie Membranfilter, Membranträger oder
dergleichen, die in den Schutzhüllen
(12) bakteriendicht versiegelt sind, indem zwei diese Artikel (1)
beidseitig abdeckende Schutzfolien (3, 4) über eine diese Artikel (1)
vollständig
umschließende
Verbindungsnaht (2) miteinander verbunden sind, die über ein
Auseinanderziehen der Schutzfolien (3, 4) in divergenten Richtungen
auftrennbar ist, wobei jeweils zwei aufeinanderfolgende Schutzhüllen (12)
durch eine ein leporelloartiges Falten der Schutzverpackung ermöglichende
Trennstelle (7) in Form einer Perforationsnaht oder dergleichen
unterteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsnaht
(2) ab einem bestimmten Längsabschnitt
(10) der Schutzhülle
(12), wo der Artikel (1) für
seine kontaminationsfreie Entnahme noch sicher in einer durch die
bis zu diesem Längsabschnitt
(10) auseinandergezogenen Schutzfolien (3, 4) gebildeten Folientasche
der Schutzhülle
(12) gehalten ist, beidseitig ein zunehmendes Flächenformat aufweist, dass die
beim Auftrennen der Verbindungsnaht (2) aufzubringende Zugkraft über die
Flächenhaftung
einen spürbaren
Anstieg erfährt, wobei
die...