baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247979-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss, vorzugsweise Kofferraum- oder Heckklappenschloss
Inventor: PAJAK PETER
IPC: E05B65/12
Filed: 2002-10-15
Granted: 2014-10-02
Abstract: Kraftfahrzeugschloss (1), vorzugsweise Kofferraum- oder Heckklappenschloss, mit einer in ihre Öffnungsstellung federvorgespannten Drehfalle (5) und einer in Richtung auf die Drehfalle (5) vorgespannten Sperrklinke (6), weiter mit einer elektromechanischen Öffnungssteuerung (O) und einer Zuziehhilfe (Z), wobei ein oder mehrere Elektromotoren (31) zugleich die Zuziehhilfe (Z) und die Öffnungssteuerung (O) betätigen mittels einer einerseits im Antriebsstrang der Öffnungssteuerung (O) und andererseits im Antriebsstrang der Zuziehhilfe (Z) angeordneten, richtungsgebundenen Kupplung (32, 49), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuziehhilfe (Z) aus zwei kniehebelartig verbundenen Hebeln, dem Zuziehhilfenarm (44) und der Zuziehklinke (45) besteht.
Patent DE-10249392-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren einer Turbinenschaufel, sowie Austauschelement zur Verwendung bei der Reparatur
Inventor: HISKES DAVID J
IPC: F01D5/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Reparieren einer Turbinenschaufel (10), die bei einer Turbinenmaschine
verwendet wird,  wobei die zu reparierende Schaufel (10) wenigstens
eine erste Plattform (11), eine zweite Plattform (13) sowie ein sich
zwischen der ersten und der zweiten Plattform (11, 13) erstreckendes
und beschädigtes
Strömungsprofil
(16) aufweist, gekennzeichnet durch folgende, zeitlich aufeinanderfolgende
Verfahrensschritte:  – vollständiges Entfernen
der ersten Plattform (11) und des beschädigten Strömungsprofils (16) von der Schaufel
(10) sowie Entfernen eines Teils der zweiten Plattform (13), so dass
ein spanend bearbeiteter Schaufelbereich (15) an der zweiten Plattform
(13) verbleibt;  – Bereitstellen
eines Austauschelements (40), das ein Austauschströmungsprofil
(42) und eine erste Austauschplattform (43) aufweist;  – Positionieren
des Austauschelements (40) relativ zu dem spanend bearbeiteten Schaufelbereich
(15) an der zweiten Plattform (13); und  – Bilden einer Verbindung zwischen
Flächen
des spanend bearbeiteten Schaufelbereichs (15) und des Austauschelements
(40).
Patent DE-10251152-B4 (DE)
Title: Extrudieren von peroxidischen vernetzbaren Formteilen aus Kunststoff
Inventor: WINTER KARLHEINZ
IPC: B29C48/525
Filed: 2002-10-31
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Extrudieren von peroxidisch vernetzten Rohren aus Kunststoff,
bei denen der Kunststoff in einem Extruder (2) erwärmt und
kontinuierlich einem Extrusionswerkzeug (15) zum Erzeugen des Rohres zugeführt wird
und eine zumindest teilweise Vernetzung des Kunststoffs im Extrusionswerkzeug
durch Erwärmung des
Kunststoffs über
eine Vernetzungstemperatur hinaus erfolgt, umfassend folgende Verfahrensschritte:  -a-
Zuführen
einer grieß-
oder granulatförmigen
Mischung zu einem Extruder (2), umfassend einen vernetzbaren Kunststoff
vermischt mit einem Vernetzungsmittel und einem Stabilisator oder
weiteren Bestandteilen, wobei  -b- durch das Zusammenwirken
einer äußeren Temperiereinrichtung
(12) und einer inneren Kühleinrichtung
(14) die Temperatur des ungeschmolzenen Kunststoffs im Extruder gesteuert
auf einen Wert über
die Schmelztemperatur des Kunststoffs, aber unter die Vernetzungstemperatur
des Kunststoffs gebracht wird, wobei die Vernetzungstemperatur ca.
30% über
der Schmelztemperatur liegt, so dass der Kunststoff in den geschmolzenen
Zustand überführt wird, wobei  -c-
der Schmelzdruck im Extruder vor dem Eintritt des geschmolzenen
Kunststoffs in das Extrusionswerkzeug...
Patent DE-10252265-B4 (DE)
Title: Netzwerkkarte und Verfahren zu ihrer Verwendung
Inventor: ALEALI EHSAN
IPC: G06F1/24
Filed: 2002-11-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: Netzwerkkarte
für einen
Rechner (1), die aufweist:  eine Netzwerkanschlusseinrichtung
(4) zum Anschluss des Rechners (1) an  ein Netzwerk (21),  eine
Steuereinrichtung (6),  eine Reseteinrichtung (7) zur Ausgabe
eines Hard-Reset-Ausgangssignals (RS2),  eine Restore-Schutzeinrichtung
(10) zum Wiederauffinden von Systemdateien in einem Speicher des
Rechners (1) bei einem unstabilen Zustand des Rechners,  einen
Busanschluss für
einen rechnerinternen Datenbus (24),  wobei die Steuereinrichtung
(6) bei Aufnahme eines Wake on LAN-Eingangssignals (w1) ein Wake on LAN-Ausgangssignal
(w2) an eine rechnerinterne Einrichtung (23), vorzugsweise ein Netzgerät (23) des
Rechners (1), ausgibt,  die Reseteinrichtung (7) das Hard-Reset-Ausgangssignal (RS2) über eine
Resetausgangseinrichtung (9) und eine Hard-Reset-Leitung an die
rechnerinterne Einrichtung ausgibt,  die Steuereinrichtung (6),
die Reseteinrichtung (7) und die Restore-Schutzeinrichtung (10) auf eine Platine
(17) der Netzwerkkarte (3) aufgesetzte Chips sind, und  der
Restore-Chip (10) ein EPROM (10) mit gespeicherten Restore-Programmdaten
für den
Steuer-Chip (6) ist.
Patent DE-10304558-B4 (DE)
Title: Drehmomentenübertragungseinrichtung mit einer schwingungsreduzierenden Einrichtung
Inventor: LETZER MICHAEL
IPC: F16F15/12
Filed: 2003-02-05
Granted: 2012-02-09
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer schwingungsreduzierenden Einrichtung (10), einem Antriebselement (2) und einem damit gekoppelten Abtriebselement (3), die gemeinsam drehbar in Bezug auf die schwingungsreduzierende Einrichtung (10) angeordnet sind, wobei das Abtriebselement (3) und das Antriebselement (2) derart miteinander gekoppelt sind, dass sie gegeneinander Drehschwingungen ausführen können, einer Kopplungseinrichtung (4, 8, 9, 17; 23), welche die Drehschwingungen in Translationsschwingungen umsetzt, wobei die schwingungsreduzierende Einrichtung (10) den Translationsschwingungen entgegenwirkt und dadurch die Drehschwingungen reduziert und einer Steuer-/Regeleinrichtung (16), mittels der Schwingungsparameter der schwingungsreduzierenden Einrichtung (10) in Abhängigkeit vom momentanen Betriebszustand der Drehmomentübertragungseinrichtung (1) veränderbar sind.
Patent DE-10308760-B4 (DE)
Title: Steuertrieb für eine in ein Kraftfahrzeug einbaubare Brennkraftmaschine
Inventor: KLOSS JOACHIM
IPC: F16H55/18
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: Steuertrieb
(St) für
eine in ein Kraftfahrzeug einbaubare Brennkraftmaschine (1) mit
gegenüberliegenden
ersten und zweiten Zylinderreihen (2 und 3), einer Kurbelwelle (4)
in einem Zylinderkurbelgehäuse
und Einlassnockenwellen (5, 5') und Auslassnockenwellen (6, 6')
in Zylinderköpfen,
wobei zwischen der Kurbelwelle (4) sowie den Einlassnockenwellen
(5, 5') und den Auslassnockenwellen (6, 6') eine Umschlingungstriebeinrichtung wirksam
ist, die für
jede Zylinderreihe (2 und 3) einen Umschlingungstrieb (7, 7') aufweist,
welcher Umschlingungstrieb (7, 7') einerseits von der Kurbelwelle
(4) angetrieben wird und andererseits mit der Einlassnockenwelle
(5, 5') und der Auslassnockenwelle (6, 6') der besagten Zylinderreihe
(2 und 3) in Wirkverbindung steht und dass darüber hinaus der als Kettentrieb
(8 oder 8') ausgebildete Umschlingungstrieb (7 oder 7') einerseits
unter Vermittlung eines ersten mit einem Zahnrad (18) der Kurbelwelle
(4) kämmenden
Zahnrads (17) und andererseits unter Vermittlung eines zweiten Zahnrades
(20) mit der Einlassnockenwelle (5 oder 5') sowie der Auslassnockenwelle
(6 oder 6') zusammenarbeitet.
Patent DE-10311137-B4 (DE)
Title: Strahlgerät
Inventor: BAUER RONALD
IPC: B24C3/00
Filed: 2003-03-12
Granted: 2008-07-10
Abstract: Strahlgerät mit einer
Lanze (1) zum Ausbringen eines Gemisches aus Strahlmittel (10),
Flüssigkeitsdampf
und/oder einem Trägergas,
wobei die Lanze (1) über
eine Leitung (8) mit einem Einlass (11) in einer Kammer verbunden
ist, in der sich das Strahlmittel (10) befindet und der Kammer (9)
eine Einrichtung (15) zum Verwirbeln und Aufrechterhaltung eines
Wirbels des Strahlmittels (10) vor dem Einlass (11) zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (11) der Leitung (8) nahe
einer Wand (12) der Kammer (9) und dieser zugewandt angeordnet ist.
Patent DE-10311374-B4 (DE)
Title: Bausatz zum Erstellen von Rahmenaufbauten für Schaltschränke
Inventor: HARTEL MARC
IPC: H05K7/18
Filed: 2003-03-11
Granted: 2014-01-09
Abstract: Bausatz zum Erstellen von unterschiedlichen Rahmengestellen für Schaltschränke, wobei mindestens eine erste Baueinheit ein Schaltschrank-Rahmengestell bildet, in das rahmenartige zweite Baueinheiten einbaubar sind, bestehend aus: a) einem Schaltschrank-Rahmengestell (30) als erste Baueinheit, die aus vier horizontalen Breitenstreben (31), vier horizontalen Tiefenstreben (32) sowie vier vertikalen Rahmenschenkeln (33) zusammengesetzt ist und eine vorgegebene Breite, Tiefe und Höhe aufweist, b) Vertikalrahmen (10) als zweite Baueinheit, die aus zwei horizontalen Rahmenbreitenstreben (12) und zwei vertikalen Rahmenprofilen (11) zusammengesetzt und in das als erste Baueinheit ausgebildete Schaltschrank-Rahmengestell (30) einsetzbar und mit dessen Tiefenstreben (32) verbindbar ist und c) Abdeckelementen (20) als dritte Baueinheit, die als Bodenelement und Deckenelement mit zwei als zweite Baueinheit ausgebildeten Vertikalrahmen (10) zu einem eigenständigen Basis-Rahmengestell (60) verbindbar sind.
Patent DE-10312654-B4 (DE)
Title: Elektronische Schutzeinrichtung für Teile von Baugruppen
Inventor: HERRFELD ANDREAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Schutzkappe
zur Absicherung von Hardware vor einem mechanischen Eindringen auf
sicherheitsrelevante Bauteile, wobei eine elektronische Schaltung
im Inneren der Schutzkappe einen Kurzschluß zwischen zwei Leiterzügen oder
Unterbrechungen mindestens eines der Leiterzüge, die auf der Schutzkappe
aufgebracht sind, bei einem Angriff erkennt und einen Alarm auslöst, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schutzkappe einteilig ist und die Leiterzüge weder
auf der Außenseite
der Schutzkappe noch auf deren Rändern
angebracht sind sondern sich lediglich auf der Innenseite (2) befinden
und über
innenliegende, von außen
nicht adaptierbare Kontakte (5 bis 12) und zusätzliche Verbindungselemente
(17) lösbar
mit einer Leiterplatte verbunden sind, wobei ein Versuch, die Schutzkappe
von der Leiterplatte abzuheben, eine Unterbrechung mindestens eines
der Kontakte zwischen der Schutzkappe und der Leiterplatte bewirkt.
Patent DE-10313575-B4 (DE)
Title: Kartuscheeinrichtung für einen Lufttrockner
Inventor: DIEKMEYER HEINRICH
IPC: B01D53/04
Filed: 2003-03-21
Granted: 2014-01-23
Abstract: Kartuscheeinrichtung für einen Lufttrockner, insbesondere für Druckluftanlagen von Fahrzeugen, mit einem Einlaß (2, 2', 14, 14') für zu trocknende Luft und einem Auslaß (1, 1') für getrocknete Luft, sowie mit einem Mittel (5) zum Trocknen der Luft und einem Mittel (4) zum Entfernen von schädlichen chemischen Verbindungen, insbesondere Kohlenstoffverbindungen, aus der Luft, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (4) zum Entfernen von schädlichen chemischen Verbindungen, insbesondere Kohlenstoffverbindungen, aus der Luft in Strömungsrichtung der vom Einlaß (2, 14, 2', 14') zum Auslaß (1, 1') strömenden Luft dem Mittel (5) zum Trocknen der Luft nachgeordnet ist.
Patent DE-10322852-B4 (DE)
Title: Garten- oder Grillkamin in modularer Bauweise
Inventor: SCHULZ HOLGER
IPC: F24B1/191
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Garten-
oder Grillkamin in modularer Bauweise, wobei eine Kaminhaube (1)
auf einem Sims (2) ruht, und die Aufstellung des Gartenkamins vor
Ort über Abstützungen
(4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass im umschlossenen Innenraum
der Kaminhaube (1) separat einsetzbare, feuerfeste Bauelemente,
wie eine Kuppel (6), eine Grillrost-/Kaminholzauflage (9) und eine
Rückwand (11)
angeordnet sind.
Patent DE-10323099-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Wicklung
Inventor: DEDELMAHR RUDOLF
IPC: H01F27/32
Filed: 2003-05-19
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Wicklung (1), bei dem ein elektrischer Leiter
und ein komprimierbares Prepreg (4), das ein flächiges Trägermaterial und unvollständig ausgehärtetes Harz
aufweist, auf eine Wickelschablone gewickelt werden und bei dem
das Harz des Prepregs (4) anschließend durch eine Wärmebehandlung ausgehärtet wird,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Prepregschicht (4) mit einer Dicke
von mehr als 0,5 bis 2 mm verwendet wird und dass wenigstens ein
Drahtleiter (2) unter Ausbildung von Leiterwindungen so fest auf
eine Schicht des Prepregs (4) gewickelt wird, dass das Prepreg (4)
in zwischen den Leiterwindungen entstehende Wicklungsspalte (5)
dringt, wobei die Wicklungsspalte (5) während der Wärmebehandlung durch Fliessprozesse
mit Harz aufgefüllt
werden, so dass nach dem Aushärten
die für
den Betrieb der Wicklung notwendigen Haltekräfte für die Leiterwindungen durch
das Harz des Prepregs bereitgestellt sind.
Patent DE-10334815-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abspeichern und Auslesen von Daten
Inventor: HOCH PETER
IPC: G06F11/30
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Abspeichern und Auslesen von Daten, bei dem  – die Daten
mit wenigstens einer Zeitinformation und mit wenigstens einer Gültigkeitsinformation
in einen von wenigstens zwei Speicherbereichen derart abwechselnd
abgespeichert werden, dass zumindest ein gültiger Datenbestand in dem
anderen Speicherbereich nicht verändert wird, und  – die gespeicherten
Daten beim Auslesen auf ihre Gültigkeit
geprüft
werden und der Speicherbereich mit dem aktuellsten gültigen Stand,
der über
die Zeitinformation und die Gültigkeitsinformation
ermittelbar ist, ausgelesen wird.
Patent DE-10335813-B4 (DE)
Title: IC-Chip mit Nanowires
Inventor: KREUPL FRANZ
IPC: H01L51/00
Filed: 2003-08-05
Granted: 2009-02-12
Abstract: IC-Chip
mit einem ROM-Speicher mit Speicherzellen, die mit einem jeweiligen
Nanowire (3) als vertikalem Leiter, vertikaler Diode oder vertikalem
Transistor gebildet sind, wobei  – eine Anzahl der Nanowires
(3) als Attrappen unterbrochen ist,  – ein unterer Abschnitt (13)
und ein oberer Abschnitt (14) eines unterbrochenen Nanowires (3)
für einen
Leitfähigkeitstyp
eines ersten Vorzeichens dotiert sind und  – ein zwischen diesen Abschnitten
(13, 14) vorhandener und mit einer Gate-Elektrode (11) versehener
mittlerer Bereich (9) zumindest abschnittsweise aus dielektrischem Material
ausgebildet ist.
Patent DE-10341900-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: OTA JUNSHI
IPC: H04R19/00
Filed: 2003-09-10
Granted: 2011-06-16
Abstract: Ultraschallsensor (10, 20, 30, 40, 50), der folgende Merkmale umfaßt:  ein zylindrisches Gehäuse (1) mit einem Unterteil und einer Öffnung;  ein piezoelektrisches Element (2), das mit der inneren Oberfläche des Unterteils des Gehäuses (1) verbunden ist;  ein Paar von Eingangs-/Ausgangsanschlußstiften (3), die mit dem piezoelektrischen Element (2) elektrisch verbunden sind; und  zumindest eine Basis (5; 15; 25; 55), die in der Öffnung des Gehäuses (1) gebildet ist, wobei die Basis (5; 15; 25; 55) ein ausdehnbares Harz oder ein Harz, das Blasen enthält, die in dasselbe gemischt sind, aufweist, und wobei die einen Enden der Eingangs/Ausgangsanschlußstifte (3) in demselben eingebettet sind, um fest an demselben befestigt zu sein, und wobei die anderen Enden der Eingangs/Ausgangsanschlussstifte (3) sich nach außerhalb des Gehäuses (1) erstrecken,  wobei die Basis (5; 15; 55) vollständig oder im wesentlichen vollständig in ein Harzmaterial (4) eingebettet ist, oder wobei die Basis...
Patent DE-10348562-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Spritzgiessmaschine
Inventor: STARZER FRANZ
IPC: B29C45/80
Filed: 2003-10-20
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Vermeidung der Überlastung
von Zugstangen bei einer Zweiplatten-Spritzgießmaschine mit einer beweglichen
und einer feststehenden Formaufspannplatte und einer Mehrzahl den
Randbereich der Formaufspannplatten durchsetzenden Zugstangen zur Aufbringung
der Schließkraft,
wobei jeder Zugstange eine Wegmesseinrichtung zugeordnet ist, welche
die Position der Zugstange relativ zu einer feststehenden Formaufspannplatte
feststellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionswerte für jede einzelne
Zugstange gemessen und die sich daraus für jede Zugstange ergebende
Gesamtdehnungsbelastung im Vergleich zu jeder der übrigen Zugstangen
registriert wird.
Patent DE-10348722-B4 (DE)
Title: Elektrisches Anpassungsnetzwerk mit einer Transformationsleitung
Inventor: PRZADKA ANDREAS DR
IPC: H05K1/02
Filed: 2003-10-16
Granted: 2013-02-07
Abstract: Netzwerk zur elektrischen Anpassung eines elektrischen Bauelements, – mit zumindest zwei durch eine keramische Zwischenlage getrennten Leiterebenen (LE1, LE2), – mit einer in oder auf einem Substrat ausgebildeten Transformationsleitung einer vorgegebenen elektrischen Länge, – bei dem die Transformationsleitung zwei jeweils gefaltete, jeweils in einer eigenen Leiterebene (LE1, LE2) angeordnete Teile aufweist, die über eine in der Zwischenlage angeordnete Durchkontaktierung (DK) miteinander verbunden sind, – wobei beide Teile der Transformationsleitung ausschließlich geradlinige Leitungsabschnitte aufweisen, die rechtwinklig miteinander verbunden sind, – wobei für zumindest einen Teil der Leitungsabschnitte gilt: zueinander parallele, in unterschiedlichen Leiterebenen liegende Leitungsabschnitte überlappen teilweise und sind auf diese Weise kapazitiv miteinander gekoppelt, wobei durch die Einstellung der einzelnen Überlappungsflächen die kapazitive Kopplung angepaßt und so die vorgegebene elektrische Länge und die vorgegebene Impedanz der Transformationsleitung erreicht ist.
Patent DE-10394225-B4 (DE)
Title: Aufzug mit Rollen mit einer selektiv variablen Härte
Inventor: KULAK RICHARD
IPC: B66B1/34
Filed: 2003-04-15
Granted: 2013-01-31
Abstract: Ein Aufzugsystem weist eine Rolle (16) mit einer Härte, die reagierend auf ein Magnetfeld (20) variiert, auf. Die Rolle (16) rollt entlang einer Führungsschiene (28), um eine gewünschte Orientierung der Aufzugkabine (12) aufrechtzuerhalten. In einem Beispiel weist die Rolle (16) eine Membran (30) auf, die eine im Allgemeinen ringförmige Kammer (36) definiert, die Fluid (22) enthält, dass Viskosität reagierend auf Änderungen in dem Magnetfeld (20) ändert. Die Rollen (16) sind mindestens einem Magnetfeldgenerator (18) zugeordnet, der ein Magnetfeld (20) einer ausgewählten Stärke erzeugt. Ein Variieren des Magnetfelds variiert die Härte jeder Rolle (16), um Vibrationen der Aufzugkabine (12) zu steuern, um eine Fahrqualität zu verbessern.
Patent DE-19510909-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Synthese von Dimethylcarbonat
Inventor: NARDO LAURA DE
IPC: C07C68/00
Filed: 1995-03-24
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gemisches von Methanol und Kohlenmonoxid mit einem Molverhältnis Methanol/Kohlenmonoxid zwischen 1 und 2 durch direkte nichtkatalytische Oxidation von Methan mit Sauerstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das obige Molverhältnis zwischen Methanol und Kohlenmonoxid, wenn einmal die Temperatur- und Druckwerte fixiert worden sind, erhalten wird durch Aufrechterhaltung des Verhältnisses zwischen Methan und Sauerstoff zwischen 1 und 100, mittels Injektionen von frischem Sauerstoff in einen Rohrreaktor während der obigen Oxidationsreaktion.
Patent DE-19532329-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Regelungssystem
Inventor: FENNEL HELMUT
IPC: B60T8/171
Filed: 1995-09-01
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kraftfahrzeug-Regelungssystem
zur Blockierschutzregelung (ABS), Antriebsschlupfregelung (ASR),
Fahrstabilitätsregelung
(FSR, ASMS) oder dergleichen, bei dem das Fahrzeugverhalten mit
Hilfe von Sensoren ermittelt wird und die Ausgangssignale dieser
Sensoren zur Bildung von Eingangsgrößen des Regelungssystems ausgewertet
werden, wobei die momentane Gierrate und/oder das Giermoment eine
der Eingangsgrößen des Regelungssystem
ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine im
Kraftfahrzeug ohnehin vorhandene Schwungmasse bzw. ein ohnehin vorhandener
rotierender Körper
zu einem Gierraten- und/oder Giermomenten-Sensor (8) ausgebildet bzw.
erweitert wird, indem die auf die Drehachse des Körpers einwirkenden
Kräfte
und Kräfteänderungen
gemessen und zur Bestimmung der Gierrate und/oder des Giermomentes
des Fahrzeugs bei Fahrmanövern,
insbesondere bei Kurvenfahrten, ausgewertet werden.
Patent DE-19638042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Brikettier- und Preßgranulaten aus anorganischen Pigmenten
Inventor: LINDE GUENTER
IPC: C09D7/61
Filed: 1996-09-18
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von anorganischen Preß- oder Brikettiergranulaten
aus anorganischen Pigmenten mit Hilfsmitteln, dadurch gekennzeichnet,
daß  a)
ein oder mehrere anorganische Pigmente mit einem oder mehreren die
Verarbeitbarkeit fördernden
Hilfsmitteln vermischt werden,  b) diese Mischung einem Preß- oder
Brikettierschritt unterworfen wird,  c) dieses gepreßte oder
brikettierte Produkt zerkleinert wird,  d) das zerkleinerte
Produkt in zwei oder mehrere Fraktionen aufgetrennt wird,  e)
die Fraktion, in der mindestens 85 % der Teilchen größer 80 μm, bevorzugt
größer 100 μm, sind oder
zwischen 80 und 2 000 μm,
bevorzugt zwischen 100 und 1000 μm,
liegen, als Produkt entnommen wird und gegebenenfalls in einem weiteren
Schritt gerundet wird, die andere Fraktion bzw. Fraktionen aus dem
Prozeß ausgeschleust
oder zurückgeführt werden.
Patent DE-19644087-B4 (DE)
Title: Lehnenbeschlag für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/22
Filed: 1996-10-31
Granted: 2008-10-16
Abstract: Lehnenbeschlag
für einen
Kraftfahrzeugsitz, der ein erstes, an einem Sitzgestell (22) angeordnetes
Gelenkteil (26) und ein zweites, an einer Sitzlehne (24) angeordnetes
Gelenkteil (28) aufweist, wobei beide Gelenkteile (26, 28) gegeneinander
mittels einer Einstellvorrichtung verstellbar sind und um eine Achse
(32) relativ zueinander schwenkbar sind, wozu von einem Gelenkteil (z.
B. 28) die Achse (32) in eine Ausnehmung des anderen Gelenkteils
(z. B. 26) vorspringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung
ein Langloch (30) ist, innerhalb dessen die Achse (32) auf einem
vorgegebenen Weg geführt ist,
und dass das Gelenkteil (z. B. 26), in dem das Langloch (30) ausgebildet
ist, einen kurvenförmig
verlaufenden Einstellweg (34) hat.
Patent DE-19729405-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe
Inventor: SUMI YASUO
IPC: F16H3/62
Filed: 1997-07-09
Granted: 2006-06-01
Abstract: Automatisch
schaltbares Getriebe, mit:  – einer ersten Planetengetriebeeinheit
(G1) mit einem ersten Sonnenrad (S1), einem ersten Hohlrad (R1),
zumindest einem ersten Planetenrad, das sowohl in das erste Sonnenrad
(S1) als auch das erste Hohlrad (R1) eingreift, und einem ersten
Planetenradträger
(PC1) zum Tragen des zumindest einen ersten Planetenrades;  – einer
zweiten Planetengetriebeeinheit (G2) mit einem zweiten Sonnenrad
(S2), einem zweiten Hohlrad (R2), zumindest einem zweiten Planetenrad,
das sowohl in das zweite Sonnenrad (S2) als auch das zweite Hohlrad
(R2) eingreift, und einem zweiten Planetenradträger (PC2) zum Tragen des zumindest
einen zweiten Planetenrades;  – einer dritten Planetengetriebeeinheit
(G3) mit einem dritten Sonnenrad (S3), einem dritten Hohlrad (R3),
zumindest einem dritten Planetenrad, das sowohl in das dritte Sonnenrad
(S3) als auch das dritte Hohlrad (R3) eingreift, und einem dritten
Planetenradträger
(PC3) zum Tragen des zumindest einen dritten Planetenrades;  – einem
ersten, direkten Verbindungselement (M1) zum integralen Verbinden
des...
Patent DE-19742072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung druckdichter Durchkontaktierungen
Inventor: MOSER MANFRED
IPC: H05K1/03
Filed: 1997-09-24
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Durchkontaktierungen in keramischen Substraten,
wobei das Substrat als Grünfolie
(green sheet) vorliegt und an wenigstens einer Seite eine temporäre Hilfsfolie
aufweist, mit den Schritten:  – Einbringen wenigstens einer
durchgehenden Öffnung
in den Verbund Grünfolie/Hilfsfolie,  – vollständiges Füllen der Öffnung mit
einer elektrisch leitenden Paste,  – Trocknen des Verbundes und  – Abziehen
der Hilfsfolie vom Substrat,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Dicke der Hilfsfolie so gewählt
ist, dass ein Leitpasten-Materialdepot
entsteht,  – dass
nach dem Entfernen der Hilfsfolie vom Substrat ein Leitpasten-Überstand
auf dem Substrat verbleibt,  – dass der Überstand vor einem Sintern
unter Druck und/oder Temperatur eingeebnet wird und   – dass die
Sinterparameter so aufeinander abgestimmt werden, dass druckdichte
Durchkontaktierungen entstehen.