baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021211172-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung der Oberflächenform eines optischen Elements
Inventor: KRUSE REGINA
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-10-04
Granted: 2023-03-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Charakterisierung der Oberflächenform einer optischen Oberfläche eines optischen Elements wird dieses als Prüfling vollständig innerhalb des Messbereichs einer interferometrischen Prüfvorrichtung angeordnet. Zwischen einzelnen Messungen wird der Prüfling um eine Prüflingsdrehachse gedreht. Es werden wenigstens zwei Messreihen mit M bzw. N äquidistanten Drehstellungen aufgenommen, wobei M und N teilerfremde natürliche Zahlen sind. Erste und zweite Messwerte der unterschiedlichen Messreihen werden gemeinsam ausgewertet, wobei folgende Schritte iterativ durchgeführt werden; (A) Berechnen einer ersten Passe (P1) auf Basis der ersten Messungen, wobei die erste Passe (P1) eine gemeinsame mitdrehende Passe der ersten Messreihe ist; (B) Subtrahieren der ersten Passe (P1) von den ersten Messwerten zur Bestimmung eines ersten Prüfaufbaufehlers (PA1), der gemeinsame nicht-mitdrehende Fehler der ersten Messreihe enthält; (C) Verwenden des ersten Prüfaufbaufehlers (PA1) zur Berechnung einer korrigierten ersten Passe (P1K), die aus der ersten Passe (P1) durch Subtraktion des ersten Prüfaufbaufehlers (PA1) resultiert; (D) Subtrahieren der korrigierten ersten Passe (P1K) von den zweiten Messwerten zur Bestimmung eines zweiten Prüfaufbaufehlers (PA2); (E) Verwenden des zweiten Prüfaufbaufehlers (PA2) zur Berechnung einer korrigierten zweiten Passe (P2K), die aus den zweiten Messwerten durch Berücksichtigung des zweiten Prüfaufbaufehlers (PA2) resultiert; (F) Verwenden der korrigierten zweiten Passe (P2K) zur Korrektur des ersten Prüfaufbaufehlers (PA1) durch Subtrahieren der korrigierten zweiten Passe (P2K) von den ersten Messwerten zur Bestimmung eines korrigierten ersten Prüfaufbaufehlers (PA1K), der gemeinsame nicht-mitdrehende Fehler der ersten Messreihe und der zweiten Messreihe enthält; (G) Verwenden des korrigierten ersten Prüfaufbaufehlers (PA1K) zur Berechnung einer nochmals korrigierten ersten Passe (P1K); und (H) Vergleichen des Ergebnisses (ERG) mit einem Konvergenzkriterium und optionale Wiederholung der Schritte (A) bis (H) in Abhängigkeit von einen Vergleichsergebnis.
Patent DE-102022113929-B3 (DE)
Title: Druckübertragungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: PRAMS STEFAN
IPC: B60T13/138
Filed: 2022-06-02
Granted: 2023-09-21
Abstract: Ein Druckübertragungssystem (100) für ein Fahrzeug (10), das zu einer Mitführung eines Energieträgers (20) ausgebildet ist und ein Bremssystem (200) aufweist, wobei der Energieträger (20) während der Mitführung mit einem ersten Druck beaufschlagt ist, wobei der erste Druck basierend auf einem nicht mit dem Fahrzeug (10) mitgeführten System erzeugt worden ist, und wobei das Bremssystem (200) ein Fluid (230) verwendet, umfasst eine Adaptervorrichtung (110), die ausgebildet ist, basierend auf dem ersten Druck einen zweiten Druck in dem Fluid (230) zu erzeugen.
Patent DE-102022121681-B3 (DE)
Title: Schaufelrad im Blechdesign; sowie Drehmomentübertragungs- und/oder Bremsvorrichtung
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: B21D53/78
Filed: 2022-08-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaufelrad (1) für eine Drehmomentübertragungs- und/oder Bremsvorrichtung (2), mit einem ringförmigen Schalenkörper (3) und mehreren in dem Schalenkörper (3) angeordneten Schaufeln (4), wobei sowohl der Schalenkörper (3) als auch die doppelwandigen Schaufeln (4) aus Blech ausgebildet sind. Zudem betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungs- und/oder Bremsvorrichtung (2) mit diesem Schaufelrad (1).
Patent DE-102022128076-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ätzstrukturierung von Aluminium-Kleinkörpern
Inventor: SCHMIDT CATARINA
IPC: C23F1/00
Filed: 2022-10-24
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ätzstrukturierung von Kleinkörpern aus Aluminium oder Aluminiumlegierung mit den Schritten:a. Bereitstellen einer Salzsäurelösung mit pH-Wert kleiner als null als Ätzmittel in einem Ätztrog;b. Erwärmen des Ätzmittels auf eine Temperatur größer als 70°C und unterhalb seines Siedepunktes;c. Zugeben von Aluminium-Kleinkörpern in das erwärmte Ätzmittel im Ätztrog, wobei das Gemisch aus Kleinkörpern und Ätzmittel für eine vorbestimmte Haltezeit von wenigstens fünf Sekunden eine Temperatur größer als 80°C aufweist;d. Abkühlen des Gemisches binnen einer vorbestimmten Abkühlzeit von weniger als einer Minute ab dem Ende der Haltezeit auf eine vorbestimmte Arbeitstemperatur zwischen 35°C und 45°C, wobeie. der Ätztrog in ein temperiertes Kühlbad eingetaucht wird undf. im Gemisch eine Umwälzströmung erzeugt wird;g. Beibehalten der Arbeitstemperatur durch Regeln der Umwälzströmung im Gemisch für wenige Minuten, hiernachh. Abkühlen des Gemisches auf eine Temperatur unterhalb von 30°C;i. Entnehmen der geätzten Kleinkörper aus dem Ätzmittel undj. Trocknen der geätzten Kleinkörper.Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Ätzstrukturierung von Kleinkörpern aus Aluminium oder Aluminiumlegierung.
Patent LV-5820-B4 (LV)
Inventor: LAFON LOUIS
IPC: A23K1/16
Filed: 1996-07-19
Abstract: [ alpha -(tert-Butylaminomethyl)-3,4-dichlorobenzyl]thioacetamide of formula: <IMAGE>  and its addition salts with pharmaceutically acceptable acids. These compounds can be employed as antidepressants and for promoting food intake.
Patent DE-4020316-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lacks und dessen Verwendung
Inventor: ARPAC ERTUGRUL
IPC: C09D183/14
Filed: 1990-06-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lacks auf der Basis von hydrolysierbaren Silanen, in welchem man eine oder mehrere hydrolysierbare Verbindungen der allgemeinen Formel (I)  SiR 4 
 (I) in welcher die Reste R, die gleich oder verschieden sein können, hydrolysierbare Gruppen, ausgewählt aus Halogen, Alkoxy-, Aryloxy-, Acyloxy- und Alkylcarbonyl-Gruppen, oder nicht-hydrolysierbaren Gruppen darstellen, wobei mindestens einige der anwesenden nicht-hydrolysierbaren Gruppen einen Epoxidring aufweisen und das Molverhältnis von anwesenden hydrolysierbaren Gruppen zu anwesenden Epoxygruppen 6:1 bis 0,5:1 beträgt;  und/oder entsprechende durch hydrolytische Kondensation gebildete Oligomere bei einer Temperatur von höchstens 50°C mit Wasser umsetzt, wobei ein Molverhältnis von Wasser zu anwesenden hydrolysierbaren Gruppen von 1:1 bis 0,4:1 gewählt wird und man vor, während oder nach der Umsetzung mit Wasser mindestens ein aus Benzyldimethylamin und N-Alkylimidazolen ausgewähltes Amin zugibt.
Patent DE-4207757-B4 (DE)
Title: Drehdämpfer
Inventor: KAWAMOTO MASANOBU
IPC: G11B15/675
Filed: 1992-03-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: Drehdämpfer mit:  einem Dämpfungsrotor (20), der eine mittlere Welle (22) aufweist;  einem schalenförmigen Gehäuse (10) mit einer Bodenwand (12) und einer zylindrischen Wand (13), die eine runde, mit einer viskosen Flüssigkeit (41) zu füllende Vertiefung (11) bilden, sowie mit einem geneigten ringförmigen Abschnitt (17) der Wand, dessen Außendurchmesser nach unten zunimmt, und der am Außenumfang an dem der Bodenwand zugekehrten Ende der Wand ausgebildet ist;  wobei der Dämpfungsrotor (20) drehbar gelagert ist; und  einer Kappe (30), die eine Deckenwand, eine mittlere Bohrung (31) in der Deckenwand für die Welle (22) sowie eine kreisförmige Wand (33) aufweist, die  außen an der zylindrischen Wand (13) anliegt, wobei die radial nach innen weisende untere Kante der Wand (33) in Kontakt mit der Schräge des geneigten ringförmigen Abschnitts (17) gebracht und verschweißt ist und wobei die Deckenwand (32) der Kappe innen einen ringförmigen in die Vertiefung (11) hineinstehenden Abschnitt (35) aufweist, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser der zylindrischen Wand (33) und der somit einen Ringkanal (18) zwischen sich und der zylindrischen Wand (33) bildet.
Patent DE-4345564-B4 (DE)
Title: Motorgetriebene Drosselklappenvorrichtung
Inventor: KANAZAWA HIROSHI
IPC: F02D11/10
Filed: 1993-07-15
Granted: 2005-07-21
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine elektronisch gesteuerte Drosselklappenvorrichtung
für einen
Verbrennungskraftmotor, die eine Drosselwelle aufweist, die drehbar
durch einen Drosselkörper
getragen ist, eine Drosselklappe, die an der Drosselwelle befestigt
ist, ein erstes Reduktionsgetriebe, das an einem Endabschnitt der
Drosselwelle befestigt ist, eine Motorwelle, die parallel zu der Drosselwelle
angeordnet ist, ein eingangsseitiges Getriebe, das zusammen mit
der Motorwelle rotiert, zweite und dritte Reduktionsgetriebe, um
eine Antriebskraft, die von der Motorwelle über das eingangsseitige Getriebe
empfangen wird, zu der Drosselwelle über das erste Reduktionsgetriebe
zu übertragen,
einen Drosselwellensensor, um einen Rotationswinkel der Drosselwelle
zu erfassen, und ein Abdeckelement, das an dem Drosselkörper angebracht
ist, um das eingangsseitige Getriebe, das erste Reduktionsgetriebe,
das zweite Reduktionsgetriebe und das dritte Reduktionsgetriebe
aufzunehmen.
Patent DE-4415753-B4 (DE)
Title: Wärmeisolierende Seitenwand mit Schwenktüren für Backöfen oder Kühlmaschinen
Inventor: HAAS SEN FRANZ
IPC: F24C15/02
Filed: 1994-05-04
Granted: 2005-11-10
Abstract: Wärmeisolierende
Seitenwand mit Schwenktüren
für Backöfen oder
Kühlmaschinen,
wobei zum Öffnen
und Schließen
der Schwenktüren
obere und untere, jeweils an der Türinnenseite und am Gestell
des Backofens bzw. der Kühlmaschine
schwenkbar befestigte Schwenkarme vorgesehen sind und die Schwenktüren aus einer
Offenstellung in eine am Gestell anliegende Geschlossenstellung
schwenkbar sind, wobei die am Gestell angebrachten Schwenklager
der oberen Schwenkarme am Gestell oberhalb jener der unteren Schwenkarme
angeordnet sind und die an der Türinnenseite
angebrachten Schwenklager der oberen Schwenkarme an der Türinnenseite
oberhalb jener der unteren Schwenkarme angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Schwenkarme (13,14,15) in, im wesentlichen vertikalen Ebenen um
jeweils, im wesentlichen horizontale Schwenkachsen schwenkbar angeordnet
sind, daß für jede Schwenktüre (2,3)
zumindest zwei starre untere Schwenkarme (13,14) und zumindest ein,
in seiner Längsrichtung
verkürzbarer, oberer
Schwenkarm (15) vorgesehen sind, daß bei geschlossener Schwenktüre (2,3)
das an der Türinnenseite befestigte
Schwenklager (21) des oberen Schwenkarmes (15) sich tiefer im Inneren...
Patent DE-4417270-B4 (DE)
Title: Tisch bzw. Gestell mit wenigstens drei Standbeinen bzw. Standfüßen
IPC: B25H1/02
Filed: 1994-05-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Tisch
bzw. Gestell (1) mit wenigstens drei Standbeinen, bei dem zwei Standbeine
eine funktionelle Einheit bilden dadurch gekennzeichnet, daß das Standbein
(5) ersetzt wird durch eine im wesentlichen, parallel zum Boden
verlaufende, vorzugsweise leicht gewölbte, Strebe (5), die vorzugsweise
mittig fest (7) mit einem nach oben ragenden Hebelteil (13) verbunden
ist; und daß der Hebel
(13) in bzw. an einer Standsäule
bzw. Fläche
(3) im unteren Bereich auf einer Achse drehbar befestigt ist und der
obere Hebelteil (7) in seinem oberen Bereich schwenkbar ist und
eine Arretierung (6) der Art aufweist, daß diese das obere Hebelteil
(7) durch Belastung des Tisches (1) bzw. Gestells automatisch arretiert;
(28/29) oder die Arretierung (6) manuell erfolgt.
Patent DE-10012150-B4 (DE)
Title: Drehwaschvorrichtung für Halbleiterscheiben
Inventor: SATO YOSHIMI
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-03-13
Granted: 2010-12-23
Abstract: Drehwaschvorrichtung mit:  einem Drehtisch zur sicheren Halterung einer Halbleiterscheibe, wobei der Drehtisch mit hoher Geschwindigkeit drehbar ist;  einer Wasserspritzeinrichtung zum Aufspritzen von Wasser auf die auf dem Drehtisch befindliche Halbleiterscheibe;  einer ersten Bürsteneinrichtung, die in eine koplanare Position relativ zur Oberseite der Scheibe um den Umfang des Drehtischs bringbar ist; und  einer der ersten Bürsteneinrichtung gegenüberliegende zweiten Bürsteneinrichtung, die selektiv in eine Arbeits- und eine Ruhestellung überführt werden kann, wobei die zweite Brüsteneinrichtung in ihrer Arbeitsstellung mit der Oberseite der Halbleiterscheibe in Kontakt steht,  wobei die erste Bürsteneinrichtung aufweist: eine ringförmige Basis, deren äußerer Durchmesser größer ist als der Durchmesser der Halbleiterscheibe und die eine so dimensionierte zentrale Öffnung aufweist, daß der Drehtisch frei durch diese hindurchpasst, einen auf der Oberseite der ringförmigen Basis aufgesteckten ersten Steifborstenabschnitt, und eine erste Kolben-Zylinder-Einheit zum Heben und Senken der ringförmigen Basis, wodurch der erste Steifborstenabschnitt in seine Ruhe-...
Patent DE-10016038-B4 (DE)
Title: Mobil zur Bewegungserzeugung durch Ausnutzung nichtholonomer Zwangsbedingungen
Inventor: ZIMMERMANN KLAUS
IPC: F16H21/10
Filed: 2000-03-31
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen einer Bewegung durch Ausnutzung nichtholonomer Zwangsbedingungen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein viergliedriges Koppelgetriebe mit
Schneidenrädern
zur Erzeugung nichtholonomer Zwangsbedingungen aufgrund ihrer richtungsabhängigen Reibung
mit dem Boden versehen wird, die jeweils in der Mitte der Koppeln
angebracht und deren Drehachsen identisch mit den Längsachsen
der Koppeln sind, und dass der Mechanismus in seinen Gelenken über Pneumatikzylinder
verfügt,
deren Längsachsen
mit den Drehachsen der Gelenke identisch sind und deren Kolbenstangen
als Stützen
ausgefahren werden können,
um durch ein einseitiges Anheben des Mechanismus die der Stütze benachbarten
Schneidenräder
vom Boden zu heben und deren Zwangsbedingungen aufzuheben, wobei die
eigentliche Bewegung der Vorrichtung aufgrund der Bewegung des Koppelgetriebes
mittels eines weiteren Pneumatikzylinders erfolgt.
Patent DE-10022230-B4 (DE)
Title: Kappe in Universalgröße mit Größeneinstellband
Inventor: CHO BYOUNG-WOO
IPC: D03D15/56
Filed: 2000-05-08
Granted: 2006-09-21
Abstract: Es wird eine Kappe in Universalgröße mit Größeneinstellband offenbart. Bei der Kappe sind sechs zu einem Kappenkopf integrierte Zwickel aus dehnbarem Gewebe hergestellt, wobei eine Schußrichtungslängung der Zwickel größer ist als deren Kettrichtungslängung. Ein Schweißband ist längs einer Unterkante der integrierten Zwickel angebracht und aus dehnbarem Gewebe hergestellt, wobei die Schußrichtungslängung des Schweißbandes größer ist als die Schußrichtungslängung der Zwickel. Die Kettrichtungslängung der Zwickel beträgt 25 +- 2%, während die Schußrichtungslängung der Zwickel 50 +- 5% beträgt. Die Schußrichtungslängung des Schweißbandes beträgt 65 +- 5%. Die Kappe in Universalgröße wird somit in der Größe zuerst manuell mittels ihres Größeneinstellbandes eingestellt und anschließend durch die Elastizität des dehnbaren Gewebes des Kappenkopfes und des Schweißbandes automatisch feineingestellt. Ein Benutzer kann sich somit während des Tragens der Kappe komfortabel fühlen. Die Kappe ist aus dehnbarem Gewebe hergestellt, was eine hohe Elastizität in Schußrichtung und in Kettrichtung aufweist, so daß es in Vertikalrichtung oder Horizontalrichtung kaum knittert, wobei es einen gewünschten Automorphismus aufweist.
Patent DE-10025324-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Zündkerze
Inventor: SUZUKI HIROFUMI
IPC: C03C8/04
Filed: 2000-05-23
Granted: 2009-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine bleifreie Glasur, die bei niedriger Temperatur gebrannt werden kann, eine Zündkerze, bei der sie verwendet wird, und ein Zündkerzenherstellungsverfahren. Die bleifreie Glasur ist zur Beschichtung von Keramikmaterialien vorgesehen. Die bleifreie Glasur enthält 16-49 Gew.-% SiO2, 15-35 Gew.-% B2O3, 0-10 Gew.-% Al2O3 und 0-10 Gew.-% ZnO. Eine Zündkerze wird hergestellt, indem die bleifreie Glasur auf die Oberfläche eines Isolators aufgebracht und gebrannt wird.
Patent DE-10030744-B4 (DE)
Title: Verbindungsbolzen für wiederholtes Spannen über die Streckgrenze hinaus
Inventor: BABAK JAN
IPC: F16B23/00
Filed: 2000-06-23
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verbindungsbolzen,
der für
ein wiederholtes Spannen über
die Streckgrenze hinaus bestimmt ist, bestehend aus  – einem
Bolzenkopf (2),  – einem
mit einem Gewinde (6) versehenen Bolzenschaft (5) und  – axial
voneinander beabstandeten Markierungen (9; 10) zum Anzeigen einer
bleibenden Drehverformung des Verbindungsbolzens, wobei  – eine Markierung
als Indikationsmarke (9) mit der Bolzenachse (q-q) eine erste Längsebene
(α) definiert,  – eine andere
Markierung als Indikationszeichen (10) mit der Bolzenachse (q-q)
eine zweite Längsebene
(γ) definiert,
die mit der ersten Längsebene
(α) einen
Winkel (Θ H ) einschließt, und  – eine bleibende Änderung
(ΔΘ H ) des Winkels (Θ H )
ein Maß für eine bleibende
Drehverformung darstellt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Indikationsmarke
(9) am Bolzenkopf (2) und das Indikationszeichen (10) am freien
Ende des Bolzenschafts (5) an dessen Stirnseite außerhalb
seines Gewindes (6) angeordnet sind.
Patent DE-10032206-B4 (DE)
Title: Dichtmanschette zum Sammeln ausströmender Gase beim Betanken eines Fahrzeuges mit Otto - Kraftstoff
Inventor: FELTMANN KLAUS
IPC: B67D7/54
Filed: 2000-07-04
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Betanken eines Fahrzeugs mit Kraftstoff, mit einer Zapfpistole (3) zum Einführen in einen an einer Karosseriewand des Fahrzeugs vorgesehenen Tankstutzen und einer mit der Zapfpistole (3) fest verbundenen Manschette (1) zum Sammeln von während der Betankung aus dem Tankstutzen austretenden Gases, dadurch gekennzeichnet, daß die Manschette (1) als Faltenmanschette aus einem elastischen Material mit einer Federwirkung und mit einem auf ihrer der Karosseriewand zugewandten Stirnseite kreisförmigem Querschnitt derart ausgebildet ist, daß die Manschette (1) während der Betankung an der Karosseriewand anliegend unabhängig von der Stellung der Zapfpistole zum Tankstutzen einen geschlossenen Raum um die Austrittsöffnung der Zapfpistole (3) und den Tankstutzen bildet und unterschiedliche Einführungshöhen der Zapfpistole (3) in den Tankstutzen durch die Federwirkung der Manschette (1) ausgleichbar sind.
Patent DE-10038267-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur karosserieseitigen Lagerung eines Federbeines
Inventor: LANGHOFF HANS-JUERGEN
IPC: B60G15/06
Filed: 2000-08-04
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
(10) zur karosserieseitigen Lagerung eines Federbeines einer Radaufhängung für Kraftfahrzeuge
mit einem Teleskop-Stoßdämpfer (14)
und einer diesen umgebenden Tragfeder (16, 18, 20), wobei die Tragfeder
(16, 18, 20) und der Stoßdämpfer (14)
an der Karosserie abgestützt
sind und der Stoßdämpfer (14) schwenkbar über ein
Elastomerlager (22) am der Karosserie angelenkt ist, wobei die Tragfeder
(16, 18, 20) über
ein weiteres Lager (34, 36, 38; 52, 54, 58) ebenfalls schwenkbar
an der Karosserie abgestützt
ist, und das weitere Lager (34, 36, 38; 52, 54, 58) ein sphärisches
Gleitlager ist, dadurch gekennzeichnet, dass die karosserieseitige
Federaufnahme (20) als Kugelpfanne (34; 54; 56) ausgebildet ist, die
mit einer karosserieseitigen, einen sphärischen Abschnitt (38, 52,
60) aufweisenden Abstützplatte
(26) das sphärische
Gleitlager bildet.
Patent DE-10041344-B4 (DE)
Title: SJ-Halbleitervorrichtung
Inventor: UENO KATSUNORI
IPC: H01L29/73
Filed: 2000-08-23
Granted: 2008-09-04
Abstract: Die SJ-Halbleitervorrichtung enthält eine Schicht mit alternierender Leitfähigkeit, die n-leitende Driftzonen und p-leitende Trennzonen enthält, die außerhalb des aktiven Bereichs der Vorrichtung alternierend aneinandergeschichtet sind. Eine erste FP-Elektrode ist oberhalb der n-leitenden Driftzone gebildet, wobei ein Isolierfilm dazwischen angeordnet ist. Die erste FP-Elektrode befindet sich in Kontakt mit der Oberfläche der p-leitenden Trennzone oder schwimmt bezüglich dieser. Die FP-Elektrode kann bis über eine Mehrzahl n-leitender Driftzonen verlängert sein. Ein Widerstand ist zwischen den benachbarten FP-Elektroden angeordnet. Eine n-leitende Stopperzone ist so gebildet, daß sie die zweite Schicht mit alternierender Leitfähigkeit außerhalb des aktiven Bereichs vertikal so weit durchsetzt, daß sie die Schicht mit niedrigem elektrischen Widerstand erreicht.
Patent DE-10048584-B4 (DE)
Title: Glühkerzensteckkontakt
Inventor: VARGAS JULIO CESAR
IPC: H01R13/533
Filed: 2000-09-30
Granted: 2007-12-27
Abstract: Glühkerzensteckkontakt
zur Kontaktierung einer Glühkerze
im Innern eines mit Schmiermittel gefüllten Zylinderkopfes eines
Kraftfahrzeuges mit einem Steckkontaktgehäuse, das einen Kanal aufweist,
und einem in dem Kanal angeordneten Anschlußkontakt, der mit einer Stromversorgungsleitung
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Steckkontaktgehäuse (13)
aus einem formstabilen Kunststoff besteht und eine Einströmöffnung (14)
und eine Ausströmöffnung (15)
aufweist.
Patent DE-10055260-B4 (DE)
Title: Außenspiegelvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: REUPSCH FRITZ
IPC: B60R1/10
Filed: 2000-11-08
Granted: 2005-10-27
Abstract: Außenspiegelvorrichtung
für Kraftfahrzeuge
mit einem Außenspiegel,
mindestens einer Sammellinse (3) zum Erfassen eines Bildes des toten
Winkels eines Kraftfahrzeugs und mit einem Spiegel (6) oder Prisma,
der bzw. das mit der Sammellinse (3) optisch gekoppelt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Außenspiegel
in mehrere Sichtfelder aufgeteilt ist, wobei ein Sichtfeld (4) aus
Spiegelglas ein herkömmliches
Spiegelbild ohne den Bereich des toten Winkels des Kraftfahrzeugs
zeigt und wobei der Spiegel (6) oder das Prisma das Bild des toten
Winkels auf ein weiteres Sichtfeld (5) oder ein Glassegment des
Außenspiegels
projiziert.
Patent DE-10061587-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Datenkommunikation in einem Energieverteilungsnetz
Inventor: BIENEK BERND
IPC: H04B3/56
Filed: 2000-12-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Anordnung zur Kommunikation in einem Energieverteilungsnetz mit Kommunikationseinheiten (1) für die Informationsverarbeitung und Koppeleinheiten (2), welche die Kommunikationseinheiten an das Energieverteilungsnetz ankoppeln, gekennzeichnet durch mindestens ein in das Energieverteilungsnetz eingefügtes Informationsflusssteuerelement (4, 10), mittels dem die Richtung des Informationsflusses durch das Energieverteilungsnetz steuerbar ist.
Patent DE-10113762-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlage
Inventor: TANAKA WATARU
IPC: B60T8/40
Filed: 2001-03-21
Granted: 2006-10-12
Abstract: Fahrzeugbremsanlage
mit einem Hauptzylinder (20), der einen Bremsfluiddruck im Ansprechen
auf eine Betätigung
des Bremspedals erzeugen kann und einer Druckerzeugungseinrichtung
(12), die unabhängig
von einer Betätigung
des Bremspedals einen Bremsfluiddruck erzeugen kann, wobei der Bremsfluiddruck über erste
elektromagnetische Ventile (33a, 34a, 35a, 36a) den Radbremszylindern
(13, 14, 15, 16) zuführbar
ist und zweite elektromagnetische Ventile (33b, 34b, 35b, 36b) vorgesehen
sind, mittels denen die Radbremszylinder (13, 14, 15, 16) mit einem
Druckspeicher (38, 39) verbindbar sind, wobei eine Steuereinrichtung
(17) zur Steuerung der Druckerzeugungseinrichtung (12) und der elektromagnetischen
Ventile vorgesehen ist sowie eine Testeinrichtung zur Überprüfung der
Funktionstüchtigkeit
der Bremsanlage vor Fahrtantritt, die die Druckerzeugungseinrichtung
(12) zur Erzeugung eines Bremsfluiddrucks aktiviert und überprüft, ob ein
Solldruck erreicht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen
den ersten elektromagnetischen Ventilen (33a, 34a, 35a, 36a) und
der Druckerzeugungseinrichtung (12) eine Druckerfassungseinrichtung
(62) vorgesehen ist und  die Testeinrichtung bei Aktivierung
der Druckerzeugungseinrichtung...