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Patent DE-102016108176-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine landwirtschaftliche Maschine und Verfahren
Inventor: WESSELS THOMAS
IPC: A01C17/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Steuersystem für einen Schleuderstreuer (100) und Verfahren zur Steuerung eines Schleuderstreuers (100) zur Ausbringung von landwirtschaftlichem Gut, wobei die Drehzahl (DZ1, DZ2) der Schleuderscheibe (1, 2) in regelbarer Weise anpassbar ist, wobei die auszubringende Menge des Guts mittels eines Dosierorgans, vorzugsweise eines Dosierschiebers, in regelbarer Weise der zumindest einen Schleuderscheibe (1, 2) zuführbar ist, wobei vorzugsweise zudem der Aufgabepunkt (PE1, PE2) des Düngers auf die zumindest eine Schleuderscheibe (1, 2) in regelbarer Weise anpassbar ist, wobei der Schleuderstreuer (100) über zumindest einen ersten Sensor (7) zur berührungslosen Erfassung der Wurfweite (WW1, WW2) verfügt, wobei in das Steuersystem eine gewünschte Arbeitsbreite des Schleuderstreuers (100) als Sollwert übergeben und/oder in dieses eingegeben wird und wobei das Steuersystem konfiguriert ist, Regelparameter die Verteilung betreffend, wie Drehzahl (DZ1, DZ2) der Schleuderscheibe (1, 2) und/oder einen Sollwert für den mittleren Abwurfwinkel des Streugutes von der Schleuderscheibe (1, 2) in Reaktion auf die Messsignale des zumindest einen ersten Sensors (7) und der gewünschten Arbeitsbreite anzupassen.
Patent DE-102016109078-A1 (DE)
Title: Elektronikanordnung
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikanordnung (41), insbesondere für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (43), in dem Platinen (60, 70) angeordnet sind, die auf Platinenoberflächen mit elektronischen Bauteilen bestückt sind, die in dem Gehäuse (43) von einem elektrisch nicht leitenden Kühlmedium umströmt werden. Um den Wirkungsgrad von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen zu verbessern, sind die Platinen (60, 70) so mit den elektronischen Bauteilen bestückt und so in dem Gehäuse (43) angeordnet, dass Abstände zwischen den elektronischen Bauteilen minimiert werden.
Patent DE-102016118997-A1 (DE)
Title: Signalgeberring
Inventor: GRIPP HOWE
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalgebervorrichtung (1, 9, 11, 12, 18, 19, 20), die ein erstes Material (2, 3, 13, 14) sowie ein zweites Material (4, 16) aufweist. Das erste Material (2, 3, 13, 14) und das zweite Material (4, 16) weisen ein unterschiedliches magnetisches Verhalten auf. Das erste Material (2, 3, 13, 14) und das zweite Material (4, 16) sind derart angeordnet, dass sich das resultierende magnetische Verhalten der Signalgebervorrichtung (1, 9, 11, 12, 18, 19, 20) längs einer magnetischen Interaktionsoberfläche (5, 10) der Signalgebervorrichtung (1, 9, 11, 12, 18, 19, 20) ändert. Die Signalgebervorrichtung (1, 9, 11, 12, 18, 19, 20) ist derart ausgebildet, dass die magnetische Interaktionsoberfläche (5, 10) eine im Wesentlichen glatte Oberfläche aufweist, insbesondere bezüglich der Standardbewegungsrichtung der magnetischen Interaktionsoberfläche (5, 10).
Patent DE-102016119179-A1 (DE)
Title: Schaumerzeuger und Verfahren zum Erzeugen von Schaum
Inventor: MEIER MARKUS
IPC: B01F3/04
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaumerzeuger (1) zum Erzeugen von Schaum (6‘), umfassend einen Körper (2) mit einem inneren Hohlraum (13), eingerichtet zum Eintauchen in ein Bad (15) aus Schaummittel (7), und einen Anschluss (3), der eingerichtet ist, eine Gasversorgung mit dem inneren Hohlraum (13) des Körpers (2) zu verbinden, wobei der Schaumerzeuger (1) eine oder mehrere Poren (4) zumindest an einer Oberfläche (5) des Körpers (2) aufweist, die den inneren Hohlraum des Körpers (2) mit einem Bereich außerhalb des Körpers (2) verbinden und wobei der Schaumerzeuger (1) zumindest teilweise mit einer hydrophoben Beschichtung versehen ist. Der erfindungsgemäße Schaumerzeuger 1, die erfindungsgemäße Schaumerzeugungseinheit 14, die erfindungsgemäße Schaumkanone 12 und das erfindungsgemäße Verfahren erlauben eine sehr effiziente Schaumherstellung, bei der (praktisch) der gesamte in den Körper 2 eingebrachte Gasstrom zur Bildung von Blasen 6‘‘ und damit von Schaum 6‘ führt. Der so erzeugt Schaum 6‘ kann universell eingesetzt werden, beispielsweise beim Einsatz von Stickstoff (N2) als Gas zur Betäubung von Tieren.
Patent DE-102016119234-A1 (DE)
Title: Schraubenantrieb mit integrierter Drehmomentsicherung
Inventor: SEITZ JAN-MARTEN
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubenantrieb mit integrierter Drehmomentsicherung, wobei in einen Schraubenkopf zwei Schraubenantriebe eingearbeitet sind, wobei ein Antrieb ein Innen-Mehrkant-Antrieb ist, und der zweite Antrieb ein Innen-Mehrrund-Antrieb ist. Zudem ist eine Schraube mit Schraubenantrieb Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102016121722-A1 (DE)
Title: Durchflusskontrollvorrichtung für Mähfahrzeuge und zugehöriges Mähfahrzeug
Inventor: HEMMERLEIN GEORG
IPC: A01D43/063
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchflusskontrollvorrichtung für Mähfahrzeuge (1), insbesondere Rasenmähfahrzeuge, mit einem Mähwerk (9), einem Auffangbehälter (7) und einem das Mähwerk (9) mit dem Auffangbehälter (7) verbindenden Kanal (10) zum Transport des Mähgutes, umfassend eine Durchflusskontrolleinrichtung (13) mit einem zumindest eine Anzeigeeinheit (14) aufweisenden Gehäuse (5), zumindest eine Luftdrucksensoreinheit (18) und eine Steuer- und Auswerteeinheit (19), wobei die Luftdrucksensoreinheit (18) und die Anzeigeeinheit (14) an die Steuer-und Auswerteeinheit (19) angeschlossen und die Luftdrucksensoreinheit (18) und die Steuer- und Auswerteeinheit (19) im Gehäuse (5) der Durchflusskontrolleinrichtung (13) aufgenommen. Besonders vorteilhaft ist die Durchflusskontrolleinrichtung (13) über einen Druckübertragungsschlauch (17) mit einem Luftdruckaufnehmer (16) verbunden, wobei der Luftdruckaufnehmer (16) zur Aufnahme des durch den Durchfluss des Mähgutes im Kanal hervorgerufenen Druckes (P) und Übertragung dessen auf den Druckübertragungsschlauch (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102016121748-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein Motorrad
Inventor: IMANISHI YOSHIO
IPC: F16D13/52
Filed: 2016-11-14
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einer Kupplungsvorrichtung für ein Motorrad die Anzahl von Bauteilen zu verringern, ohne dass hierdurch die Steifigkeit von Elementen wie eine Kupplungsnabe, eine Druckplatte etc. herabgesetzt wird, wobei die Kupplungsvorrichtung Nockenbereiche aufweist, die konfiguriert sind für eine Erhöhung oder eine Verringerung einer Einrückkraft der Kupplung. Eine erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung hat ein Kupplungsgehäuse (12), eine Kupplungsnabe (13), eine Druckplatte (14), einen Kupplungsbereich (15), einen ersten Nockenbereich (17) und einen zweiten Nockenbereich (18). Die Kupplungsnabe (13) hat einen Druckaufnahmebereich (28). Die Druckplatte (14) hat einen Druckausübungsbereich (37). Der Kupplungsbereich (15) ist zwischen dem Druckaufnahmebereich (28) und dem Druckausübungsbereich (37) angeordnet. Der erste Nockenbereich (17) ist in der axialen Richtung auf einer Seite der Kupplungsnabe (13) angeordnet und ist konfiguriert für die Erhöhung einer Einrückkraft des Kupplungsbereichs (15), wenn eine Vorwärtsantriebskraft auf die Kupplungsvorrichtung wirkt. Der zweite Nockenbereich (18) ist in der axialen Richtung auf der anderen Seite der Kupplungsnabe (13) angeordnet und ist konfiguriert für eine Verringerung der Einrückkraft des Kupplungsbereichs (15), wenn eine Rückwärtsantriebskraft auf die Kupplungsvorrichtung wirkt.
Patent DE-102016121824-A1 (DE)
Title: Tragbares individuelles Luftreinigungssystem
Inventor: BRÄNDLE ALEXANDER
IPC: A62B7/10
Filed: 2016-11-14
Abstract: Um ein tragbares individuelles Luftreinigungssystem umfassend eine tragbare individuelle Luftreinigungsvorrichtung, welche ein Gehäuse mit einem Lufteinlass für zu reinigende Luft und einen Luftauslass für gereinigte Luft umfasst, wobei die Luftfiltereinrichtung zum Filtern der zu reinigenden Luft und eine mit der Luftfiltereinrichtung fluidwirksam verbundene Luftfördereinrichtung zum Erzeugen eines ungefilterten Luftstroms vom Lufteinlass zur Luftfiltereinrichtung hin und eines gefilterten Luftstroms von der Luftfiltereinrichtung weg zum Luftauslass hin im Gehäuse angeordnet oder ausgebildet sind, so zu verbessern, dass es möglichst kompakt ausbildbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Lufteinlass eine Lufteinlassebene definiert und dass der Luftauslass eine Luftauslassrichtung definiert, welcher parallel oder im Wesentlichen parallel zur Lufteinlassebene verläuft.
Patent DE-102016124373-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierende Vorrichtung, Pixelmodul, und Verfahren zur Herstellung einer strahlungsemittierenden Vorrichtung
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-12-14
Abstract: Es wird eine strahlungsemittierende Vorrichtung mit mindestens einem strahlungsemittierenden Halbleiterchip (3) und einem Anschlussträger (1) mit einer ersten Hauptfläche (2), auf die der Halbleiterchip (3) aufgebracht ist, angegeben, wobei die erste Hauptfläche (2) metallische Elemente aufweist, die schwarz ausgebildet sind.Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Vorrichtung und ein Pixelmodul mit einer derartigen Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102016125563-A1 (DE)
Title: Deckellagerung für eine Sanitäreinrichtung und Sanitäreinrichtung mit einer solchen
Inventor: RAU HEIKO ARMIN
IPC: A47K13/28
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckellagerung für eine Sanitäreinrichtung zur Anbringung eines Deckels (1) an einem Toiletten- oder Bidetschüsselkörper (2), mit wenigstens einer gelenkigen Aufhängung zum Öffnen und/oder Schließen des Deckels (1) relativ zu dem Toiletten- oder Bidetschüsselkörper (2). Die gelenkige Aufhängung bildet eine virtuelle Rotationsachse des Deckels (1), die beim Öffnen und/oder Schließen des Deckels (1) gegenüber dem Toiletten- oder Bidetschüsselkörper (2) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung verschiebbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Sanitäreinrichtung, insbesondere eine Toilette oder ein Bidet, mit einer solchen Deckellagerung.
Patent DE-102016201549-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere in einer Fahrzeugkabine
Inventor: KOFFMANE TERENCE
IPC: F16H61/24
Filed: 2016-02-02
Abstract: Zur manuellen Einleitung von Schalt- und/oder Wählbewegungen weisen Fahrzeuge üblicherweise Schaltmodule auf, welche in einem Innenraum des Fahrzeugs angeordnet sind und welche wahlweise über ein Gestänge oder Seilzüge Schalt- und/oder Wählbewegungen, die über einen Handhebel eingeleitet werden, zu einem Getriebe weiterführen. Es wird eine Schaltvorrichtung 1 zur Übertragung von Schalt- und/oder Wählbewegungen für ein Getriebe des Fahrzeugs vorgeschlagen, mit einem Handschalthebel 2, mit einer Lagereinrichtung 7, wobei der Handschalthebel 2 in der Lagereinrichtung 7 gelagert ist, so dass der Handschalthebel 2 zwischen verschiedenen Hebelpositionen bewegbar ist, um die Schalt- und/oder Wählbewegungen einzuleiten, wobei mindestens eine Hebelposition als eine Neutralposition ausgebildet ist, mit einem Unterstützungsmodul, wobei das Unterstützungsmodul eine fühlbare Rückmeldung für mindestens eine Hebelposition und/oder Hebelpositionsänderung bereitstellt, wobei das Unterstützungsmodul in der Schaltvorrichtung 1 angeordnet ist, wobei das Unterstützungsmodul als ein Rastiermodul 10 zur Rastierung der Neutralposition ausgebildet ist.
Patent DE-102016201748-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung und Verfahren zur Betätigung einer solchen
Inventor: MALITOURNE JEROME
IPC: F16D48/02
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die erfindungsgemäße Kupplungsbetätigungsvorrichtung, insbesondere ein Ausrücksystem für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, weist einen Geberzylinder und einen Nehmerzylinder auf sowie einem Aktor über den Geberzylinder und Nehmerzylinder mit einer Druckleitung verbunden sind, wobei der Aktor eine durch einen Motor entlang einer axialen Richtung hin und her bewegbare Welle aufweist mit mindestens einem auf der Welle beweglich angeordneten Kolben in Form eines Kolbennehmers und einem zweiten darauf beweglich angeordneten Kolben in Form eines schwimmenden Kolbens, die in einem gemeinsamen Zylinder entlang der axialen Richtung verfahrbar sind, wobei eine hintere Druckkammer bzw. Speicherkammer zwischen dem Kolbennehmer und schwimmendem Kolben gebildet werden kann und eine vordere Druckkammer zwischen dem schwimmendem Kolben und einer Stirnwand des Zylinders angeordnet ist; wobei eine erste Feder den schwimmenden Kolben und die Stirnwand verbindet, wobei ein erster Anschluss für eine erste Druckleitung zum Geberzylinder in die hintere Druckkammer mündet, wenn sich der schwimmende Kolben in einer betätigten Position befindet während sich der Kolbennehmer in einer unbetätigten Position befindet und ein zweiter Anschluss für eine zweite Druckleitung zum Nehmerzylinder in die vordere Druckkammer mündet, wobei die erste Druckleitung durch den schwimmenden Kolben verschließbar ist, wenn sich dieser in einer unbetätigten Position befindet.
Patent DE-102016203791-A1 (DE)
Title: Türsystem und Türöffnungsvorrichtung
Inventor: VIDREAN MICHAI-AUGUSTIN
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türsystem (10), vorzugsweise Fahrzeugtürsystem, umfassend eine Tür (12), eine Türhalterungsvorrichtung (16), an welcher die Tür (12) bewegbar gehalten ist, Türantriebsmittel (18), und mit den Türantriebsmitteln (18) verbundene Betätigungsmittel zur Betätigung der Türantriebsmittel, wobei die Türantriebsmittel (18) dazu eingerichtet sind, die Tür (12) relativ zu der Türhalterungsvorrichtung (16) um einen vorbestimmten Teilbereich eines maximalen Verlagerungsbereichs der Tür (12) zu verlagern. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Türöffnungsvorrichtung mit Türantriebsmitteln (18), welche dazu eingerichtet sind, eine Tür (12) relativ zu einer Türhalterungsvorrichtung (16) um einen vorbestimmten Teilbereich eines maximalen Verlagerungsbereichs zu verlagern, und einer Arretierungseinheit (42), welche mit wenigstens einem Arretierungsbereich (44) versehen ist, mit dem ein Arretierungsmechanismus (46) einer Tür (12) zum Eingriff kommt.
Patent DE-102016204464-A1 (DE)
Title: Reiheneinheit einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-03-17
Abstract: Es ist Reiheneinheit (12) einer landwirtschaftlichen Maschine (10) zur Verteilung von granulatartigem Verteilgut wie Saatgut und/oder Dünger offenbart, umfassend zumindest: – einen, die Komponenten der Reiheneinheit (12) tragenden Scharrahmen (34), – eine Dosiervorrichtung (26) zur vereinzelten Abgabe von Verteilgut, – ein, das vereinzelte Verteilgut mit einer erhöhten Geschwindigkeit zu einer Saatfurche transportierendes Saatrohr (28), – furchenziehende Werkzeuge (30), insbesondere in Form zweier in einem Winkel zueinander angeordneten Sechscheiben (30), wobei das Saatrohr (28) zwischen und/oder neben diesen Angeordnet ist, – eine, dem Saatrohr (28) zugeordnete Verzögerungseinheit (90), – eine, die Saatfurche schließende Druckrolle (36), um einen Verbesserten Verteilguttransport und eine von Bodenbedingungen weitgehend unabhängig funktionierende Reiheneinheit (12) zu schaffen ist vorgesehen, dass das Verteilgut zwischen der Abgabe vom Dosierorgan (68) und der Abgabe aus dem Saatrohr (28) eine aktive Beschleunigung erfährt und mit erhöhter Geschwindigkeit entlang des Saatrohrs (28) transportiert wird und dass das Verteilgut vor Abgabe in die Saatfurche mittels einer Bürsten (96) und/oder Kammern (94) aufweisenden Verzögerungseinheit (90) eine aktive Abbremsung erfährt.
Patent DE-102016207200-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Masse eines Anbaugerätes für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MEID MICHAEL
IPC: G01G19/08
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Masse eines Anbaugerätes (10), welches mittels eines Heckkrafthebers (12) an eine Tragstruktur (14) eines Nutzfahrzeugs heckseitig angelenkt ist. Der Heckkraftheber (12) weist mindestens einen Oberlenker (16) und mindestens einen Unterlenker (18) auf. Die Masse des Anbaugerätes (10) wird in Abhängigkeit von mindestens einer der folgenden Größen ermittelt:  – einem Winkel (ψ) zwischen dem Oberlenker (16) und einer Fahrzeug-Horizontalen (22),  – einem Winkel (φ) zwischen dem Unterlenker (18) und einer Fahrzeug-Horizontalen (22),  – eines Neigungswinkels (θ) einer Fahrzeug-Horizontalen (22) gegenüber der Erdhorizontalen (21),  – einer Strecke (LV), welche eine Verbindung entlang des Unterlenkers (18) zwischen der Tragstruktur (14) und dem Anbaugerät (10) repräsentiert, und  – einer an einer Verbindung (U) zwischen Oberlenker (16) und Anbaugerät (10) angreifenden und entlang des Oberlenkers (16) wirksamen Kraft.
Patent DE-102016211251-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine mit dem Rotor und Herstellungsverfahren für den Rotor
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (4) für eine elektrische Maschine (1) aufweisend: wenigstens ein Magnetelement (5), und eine magnetisch anisotrope Hülse (16) zur Aufnahme des wenigstens einen Magnetelements (5).
Patent DE-102016211496-A1 (DE)
Title: Dispensnadel und System mit solch einer Dispensnadel
Inventor: WAHL RUBEN
IPC: B05C5/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dispensnadel und ein System mit solch einer Dispensnadel, wobei die Dispensnadel einen ersten Anschlussabschnitt und einen mit dem ersten Anschlussabschnitt verbundenen Kapillarabschnitt umfasst, wobei sich durch den ersten Anschlussabschnitt hin zu einer Spitze des Kapillarabschnitts ein Kanal erstreckt, wobei der Kanal ausgebildet ist, ein viskoses Dispensmaterial zu führen, wobei der erste Anschlussabschnitt einen ersten Werkstoff und der Kapillarabschnitt einen zweiten Werkstoff aufweist, wobei der erste Werkstoff und/oder der zweite Werkstoff Glas und/oder Keramik aufweist.
Patent DE-102016211618-A1 (DE)
Title: Ein Oberflächenplanheitsanzeigeverfahren und -gerät
Inventor: CHAN SAI CHAK
IPC: G01B11/30
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Oberflächenplanheitsanzeigeverfahren und -gerät, umfassend Bereitstellen einer Bezugsebene, einer zu detektierenden Oberfläche mit einem bündig zur Bezugsebene liegenden Körper, eines Lichtebenegenerierabschnitts zur Erzeugung einer Lichtebene und zum Bestrahlen der zu detektierenden Oberfläche mit der Lichtebene; Einstellen, sodass zwischen der Lichtebene und der Bezugsebene ein bestimmter Neigungswinkel gebildet wird und die Lichtebene mit der zu detektierenden Oberfläche kreuzend eine Spurlinie bildet; Definieren, dass die zu detektierende Oberfläche eine zur Bezugsebene senkrechte konkav-konvexe Richtung aufweist, ein dem Lichtebenegenerierabschnitt zugewandter Teil der Spurlinie ein relativer Konvexabschnitt auf der zu detektierenden Oberfläche und ein dem Lichtebenegenerierabschnitt abgewandter Teil der Spurlinie ein relativer Konkavabschnitt auf der zu detektierenden Oberfläche ist. Anhand der Ausführung der Lichtebene und des Neigungswinkels wird auf einer Oberfläche eines zu detektierenden Gegenstandes eine vergrößert dargestellte QuerschnittsGestalt einer zu detektierenden Oberfläche gebildet, somit die Verhältnisse der Oberflächenplanheit anschaulich angezeigt wird.
Patent DE-102016214493-A1 (DE)
Title: Passives elektrisches Bauteil mit Beschichtung zur Verbesserung der Belastbarkeit
Inventor: SALZ DIRK
IPC: H01B19/04
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein passives elektrisches Bauteil, insbesondere eine Spule, mit einer Zwischenschicht, wobei die Zwischenschicht einen geringeren Wärmeausdehnungskoeffizienten als die Oberfläche des passiven elektrischen Bauteils, die mit der Zwischenschicht bedeckt ist, besitzt, und darauf angeordnet eine plasmapolymere, kohlenstoffhaltige Beschichtung mit einem Kohlenstoffanteil gemessen in einer Tiefe von 80nm entfernt von der von der Zwischenschicht abgewandten Seite der plasmapolymeren Beschichtung, wobei die plasmapolymere Beschichtung einen Kohlenstoffanteil von 50 bis 100 Atom-%, vorzugsweise 50 bis 90 Atom-% umfasst oder als metallorganische Beschichtung einen Kohlenstoffanteil von 2 bis 50 Atom-%ausgestaltet ist, jeweils gemessen mittels XPS.
Patent DE-102016217106-A1 (DE)
Title: Schaltschloss für einen elektrischen Schalter und elektrischer Schalter mit solch einem Schaltschloss
Inventor: PIRKER SIEGFRIED
IPC: H01H33/40
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es wird ein Schaltschloss für einen elektrischen Schalter offenbart, wobei das Schaltschloss eine Feder, einen Verrastmechanismus und ein Betätigungselement umfasst, mit welchem eine Schaltwelle des elektrischen Schalters betätigt wird zum Öffnen (OFF-Position) oder Schließen (ON-Position) des elektrischen Stroms, wobei beim Schließen des elektrischen Stroms das Betätigungselement in Richtung der ON-Position betätigt wird und dadurch die Feder gespannt wird und bei Erreichen der ON-Position der Verrastmechanismus die Energie der Feder freigibt zur Betätigung der Schaltwelle des elektrischen Schalters.
Patent DE-102016217165-A1 (DE)
Title: Ausgestaltung einer Verlegung eines Kabelbaums
Inventor: YANAZAWA KENTA
IPC: H02G3/30
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Ausgestaltung einer Verlegung eines Kabelbaums beinhaltet ein Außenelement, das eine Röhrenform aufweist, und zumindest einen Leitungsweg, der so gestattet ist, dass er in dem Außenelement enthalten sein und durch dieses geschützt werden soll. In einem im Allgemeinen geraden Verkabelungsabschnitt ist der Kabelbaum so verlegt, dass das Außenelement so geschlängelt ist, dass Abschnitte einer inneren Fläche des Außenelements mit dem zumindest einen Leitungsweg in Kontakt gebracht werden, wobei der im Allgemeinen gerade Verkabelungsabschnitt als Abschnitt definiert ist, in dem der Kabelbaum im Allgemeinen gerade zwischen gebogenen Verkabelungsabschnitten verlegt ist, die als Abschnitte definiert sind, in denen der Kabelbaum so gebogen verlegt ist, dass er jeweils Formen entsprechender Abschnitte eines Verlegungsziels entspricht.
Patent DE-102016218302-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für eine Blattfederanordnung einer Radaufhängung
Inventor: SIEVE MANFRED
IPC: B60G11/12
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (7) für eine Blattfederanordnung einer Radaufhängung, umfassend eine Blattfeder (2) und eine Lagervorrichtung (9), welche einer Anbindung der Blattfeder (2) an einen Fahrzeugaufbau dient und sich aus einer unteren Lagerschale (11) und einer oberen Lagerschale (10) zusammensetzt. Dabei umschließen die Lagerschalen (10, 11) die Blattfeder (2) zumindest teilweise. Um eine zuverlässige Anbindung der Blattfeder (2) an den Fahrzeugaufbau bei gleichzeitig niedrigem Aufwand zu ermöglichen, sind die Lagerschalen (10, 11) an Querseiten der Blattfeder (2) jeweils überlappend ineinander geführt und aneinander befestigt.
Patent DE-102016218851-A1 (DE)
Title: Verdichtung eines optischen Flussfeldes zur Detektion von Objekten aus Bildern einer Kamera
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: G06T7/40
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung von Objekten aus Bildern einer Kamera und kann insbesondere bei kamerabasierten Fahrerassistenzsystemen verwendet werden. Das Verfahren zur Detektion von Objekten aus einer Folge von Bildern einer Fahrzeugkamera umfasst die Schritte: a) Aufnahme einer Folge von Bildern mit der Fahrzeugkamera, b) Ermittlung von korrespondierenden Merkmalen in zwei aufeinander folgenden Bildern, d) Zuordnung ermittelter benachbarter korrespondierender Merkmale in einem Bildbereich zu einer Ebene im Raum, und f) Bestimmung zusätzlicher korrespondierender Merkmale in dem Bildbereich unter Berücksichtigung der zugeordneten Ebene. Die Erfindung bietet den Vorteil einer Verdichtung des optischen Flussfeldes.