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Patent DE-102015202256-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und Positionslehre
Inventor: SATO KENICHIRO
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-02-09
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Halbleitervorrichtung 200 bereitzustellen, die eine Vielzahl von kleinformatigen Halbleiter-Chips umfasst, die parallelgeschaltet zwischen einer isolierten Leiterplatte 3, die ein Leiterbild aufweist, und einer Anschlussklemme 19 angeordnet sind, wobei die Halbleitervorrichtung 200 beim Positionieren der Halbleiter-Chips eine hohe Genauigkeit aufweist. Die vorliegende Erfindung stellt auch ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Halbleitervorrichtung 200 und eine Positionslehre 100 zur Verwendung bei der Herstellung der Halbleitervorrichtung 200 bereit. Die Halbleitervorrichtung 200 umfasst: eine isolierte Leiterplatte 3, die ein Leiterbild aufweist; einen ersten Halbleiter-Chip mit einer rechteckigen Form, der über ein erstes Fügematerial mit dem Leiterbild verbunden ist; einen zweiten Halbleiter-Chip mit einer rechteckigen Form, der auf dem Leiterbild getrennt von dem ersten Halbleiter-Chip angeordnet und über ein zweites Fügematerial mit dem Leiterbild verbunden ist; und eine Anschlussklemme 19, die über dem ersten Halbleiter-Chip und dem zweiten Halbleiter-Chip angeordnet ist, über ein drittes Fügematerial mit dem ersten Halbleiter-Chip verbunden ist und über ein viertes Fügematerial mit dem zweiten Halbleiter-Chip verbunden ist. Die Anschlussklemme 19 weist ein Durchgangsloch 20 über einer Stelle zwischen dem ersten Halbleiter-Chip und dem zweiten Halbleiter-Chip auf.
Patent DE-102015204306-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen eines Kraftfahrzeugs mittels fahrtrelevanter Daten aus fahrzeugfremden Quellen
Inventor: RALL ASTRID
IPC: B60W50/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen eines Kraftfahrzeugs (100) mittels fahrtrelevanter Daten, wobei eine erste Anzahl von ersten Werten für die fahrtrelevanten Daten, die von einer fahrzeugfremden Recheneinheit (200) bestimmt wurden, mit einer zweiten Anzahl von zweiten Werten für die fahrtrelevanten Daten, die von einer Recheneinheit (110) des Kraftfahrzeugs (100) bestimmt wurde, verglichen werden und wobei eine Güte der ersten Werte bewertet wird und wobei abhängig von der bewerteten Güte der ersten Werte für die Steuerung der Fahrzeugfunktionen im weiteren Betrieb des Kraftfahrzeugs (100) entweder weitere erste Werte, die von der fahrzeugfremden Recheneinheit (200) bestimmt wurden, oder weitere zweite Werte, die von der Recheneinheit (110) des Kraftfahrzeugs (100) bestimmt wurden, verwendet werden.
Patent DE-102015206864-A1 (DE)
Title: Abschirmgehäuse
Inventor: SHIMIZU YASUYUKI
IPC: H01R13/73
Filed: 2015-04-16
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Abschirmgehäuse bereitzustellen, das eine Abschirmung von einem Verbindungsabschnitt mittels verschiedener, vielseitiger Verbinder bereitstellen kann. Ein Aufbau wird derart hergestellt, dass das Abschirmgehäuse ein unteres Gehäuse (8) aufweist, das an einem Gehäuse (3) einer elektronischen Steuervorrichtung zu befestigen ist, und ein oberes Gehäuse (9), das in das untere Gehäuse (8) einzupassen ist, wobei ein Kabelstrang (2) mit einem weiblichen Verbinder (5) geklemmt ist. Im Abschirmgehäuse werden das untere Gehäuse (8) und das obere Gehäuse (9) am Gehäuse (3) mittels Schrauben (10) befestigt, wobei ein Abschirmleiter (7) des Kabelstrangs (2) zwischen das untere Gehäuse (8) und das obere Gehäuse (9) geklemmt ist.
Patent DE-102015207784-A1 (DE)
Title: Optischer Wellenfrontmanipulator, Projektionsobjektiv mit einem solchen optischen Wellenfrontmanipulator und mikrolithographische Apparatur mit einem solchen Projektionsobjektiv
Inventor: GORKHOVER LEONID
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-04-28
Abstract: Ein optischer Wellenfrontmanipulator, mit einer ersten und einer zweiten optischen Komponente (12, 14), die entlang einer optischen Achse (16) hintereinander angeordnet sind, einer mediendichten Kavität (26), die in Richtung der optischen Achse (16) zumindest teilweise durch die erste und die zweite optische Komponente (12, 14) begrenzt ist, wobei die mediendichte Kavität (26) seitlich durch eine erste Endseite (28) und eine der ersten Endseite (28) gegenüberliegende zweite Endseite (32) begrenzt ist, wobei an der ersten Endseite (28) ein Medieneinlass (36) zum Zuführen eines Wärmeaustauschmediums in die mediendichte Kavität (26) angeordnet ist, wobei an der zweiten Endseite (32) ein mit dem Medieneinlass (36) über die mediendichte Kavität (26) fluidverbundender Medienauslass (42) zum Abführen des Wärmeaustauschmediums angeordnet ist, wobei der Medieneinlass (36) zur Erzeugung zumindest eines Teilchenstrahls (38) aus dem Wärmeaustauschmedium eine Effusivquelle (73) und/oder eine aerodynamische Linse aufweist.
Patent DE-102015208218-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteilgruppe
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugbauteilgruppe mit einem Bauteil und einer Weichstoffdichtung. Das Bauteil ist dabei mit einer Montageoberfläche zur Montage des Bauteils an einer Oberfläche eines Karosserieelementes eines Fahrzeugs versehen. Derartige Bauteile werden im Fahrzeugbau insbesondere als Schließelemente für Fahrzeugtüren, wie beispielsweise die Motorhaube, Faltdächer, Seitentüren oder Heckklappen verwendet.
Patent DE-102015221945-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines SCR-Katalysatorsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: NAGEL CORNELIA
IPC: F01N3/035
Filed: 2015-11-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Diagnose eines SCR-Katalysatorsystems einer Brennkraftmaschine umfasst das SCR-Katalysatorsystem wenigstens eine erste SCR-Katalysatoreinrichtung (20) und wenigstens eine zweite SCR-Katalysatoreinrichtung (30). Zur Einspritzung von flüssigem Reduktionsmittel für die SCR-Katalysatoreinrichtungen (20, 30) ist eine erste Einspritzposition stromaufwärts der ersten SCR-Katalysatoreinrichtung (20) in Form einer ersten Dosiereinrichtung (40) vorgesehen. Weiterhin ist eine zweite Einspritzposition zwischen den beiden SCR-Katalysatoreinrichtungen (20, 30) in Form einer zweiten Dosiereinrichtung (50) vorgesehen. Beide SCR-Katalysatoreinrichtungen (20, 30) werden differenziert mittels aktiver und passiver Diagnosemethoden überwacht.
Patent DE-102015222235-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung und Verfahren zum Aktivieren oder Deaktivieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARTELS BASTIAN
IPC: B60R25/24
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine tragbare Vorrichtung (100) zum Aktivieren oder Deaktivieren eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen passiven Sendeempfänger (110). Der passive Sendeempfänger (110) weist eine Antennenstruktur (120) zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Strahlung an das und/oder von dem Kraftfahrzeug auf. Der passive Sendeempfänger (110) weist zudem eine Generatorschaltung (130) zum Erzeugen, in Reaktion auf die empfangene elektromagnetische Strahlung, eines für den passiven Sendeempfänger (110) charakteristischen Identifikationssignals auf. Weiterhin weist der passive Sendeempfänger (110) eine Schalteinrichtung (140) zum elektrischen Verbinden oder Trennen der Antennenstruktur (120) und der Generatorschaltung (130) auf.
Patent DE-102015222622-A1 (DE)
Title: Druckaggregat und ein Verfahren zum Betreiben eines Druckaggregats
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: B41J25/304
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaggregat, wobei durch einen für Bedruckstoff vorgesehenen Transportweg eine Transportrichtung festgelegt ist und das Druckaggregat einen ersten Tragkörper aufweist, an dem eine bilderzeugende Einrichtung angeordnet ist und wobei das Druckaggregat zumindest eine erste Temperierungseinrichtung zur gezielten Erzeugung einer Temperaturdifferenz zwischen einer ersten Stelle dieses Tragkörpers und einer zumindest in der Transportrichtung von dieser ersten Stelle beabstandeten zweiten Stelle dieses Tragkörpers aufweist sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Druckaggregats, wobei eine Lageinformation über eine Lage eines ersten, an dem Tragkörper angeordneten Referenzpunkts zu einem weiteren Referenzpunkt aus einer Messung gewonnen wird und wobei der weitere Referenzpunkt ortsfest relativ zu einem Gestell des Druckaggregats und/oder ortsfest relativ zu einem zumindest eine zweite bilderzeugende Einrichtung tragenden zweiten Tragkörper des Druckaggregats angeordnet ist und wobei in Abhängigkeit von dieser Lageinformation ein erstes Temperierungsmittel zur gezielten Beeinflussung einer Temperatur an einer Stelle dieses Tragkörpers gesteuert und/oder geregelt betrieben wird.
Patent DE-102015224875-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit Druckausgleichsfunktion
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, insbesondere eines gasförmigen Kraftstoffs, umfassend ein Ventilglied (2), einen Ventilsitz (3) mit einem ersten Durchmesser (D1), wobei das Ventilglied (2) einen Durchlass (4) am Ventilsitz (3) freigibt und verschließt, einen Aktor (5) zur Betätigung des Ventilglieds (2), einen Zulaufbereich (6), in welchen das gasförmige Medium zuführbar ist, einen Rücklaufbereich (7), über welchen gasförmiges Medium abführbar ist, und eine Durchgangsöffnung (8), welche den Zulaufbereich (6) mit dem Rücklaufbereich (7) verbindet, wobei das Ventilglied (2) durch die Durchgangsöffnung (8) hindurchgeführt ist, und wobei die Durchgangsöffnung (8) einen zweiten Durchmesser (D2) aufweist, welcher gleich dem ersten Durchmesser (D1) ist.
Patent DE-102016005515-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Verbinden von zwei Bauelementen, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: MÖHLMANN JÖRG
IPC: F16B21/06
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (10) zum Verbinden von zwei Bauelementen (36, 44), mit wenigstens einem Verbindungsteil (12), welches wenigstens ein erstes Rastelement (16) aufweist, mittels welchem das Verbindungsteil (12) mit einem ersten der Bauelemente (36) verbindbar ist, wobei das erste Rastelement (16) wenigstens zwei relativ zueinander bewegbare Spreizelemente (18), welche in eine korrespondiere Öffnung (38) des ersten Bauelements (36) einsteckbar sind, und eine zwischen den Spreizelementen (18) angeordnete Einstecköffnung (22) aufweist, und mit wenigstens einem Spreizniet (14), welcher unter zumindest teilweisem Einstecken des Spreizniets (14) in die Einstecköffnung (22) zwischen den Spreizelementen (18) anordenbar ist, wobei das Verbindungsteil (12) ein Befestigungselement (24) umfasst, welches zwei einander gegenüber angeordnete und voneinander beabstandete Laschen (26, 28), welche einen Aufnahmebereich (30) zum zumindest teilweise Aufnehmen des zweiten Bauelements (44) begrenzen, und wenigstens ein in dem Aufnahmebereich (30) angeordnetes zweites Rastelement (20) aufweist, welches zumindest teilweise in eine korrespondierende zweite Öffnung (46) des zweiten Bauelements (44) einsteckbar ist, wobei das zweite Rastelement (20) auf einer ersten Seite einer ersten der Laschen (26/28) und das erste Rastelement (16) auf einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der ersten Lasche (26) angeordnet ist.
Patent DE-102016007195-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Eigenposition eines mobilen Endgeräts sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SPEHL JÜRGEN
IPC: G01S5/06
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Eigenposition (28) eines mobilen Endgeräts (10), wobei durch eine Steuervorrichtung (27) des Endgeräts (10) mittels eines Mobilfunkmoduls (15) des Endgeräts ein jeweiliges Funksignal (22) zumindest einer geräteexternen mobilen Sendeeinheit (11) empfangen wird und auf der Grundlage des jeweiligen empfangenen Funksignals (22) eine Relativlage (23, 32) der jeweiligen anderen mobilen Sendeeinheit (11) bezüglich des Endgeräts ermittelt wird und in Abhängigkeit von der jeweils ermittelten Relativlage (23, 32) die Eigenposition (28) des Endgeräts ermittelt wird. Die Erfindung sieht vor, dass das jeweilige Funksignal (22) über einen Uplink-Kanal (19), über welchen die zumindest eine Sendeeinheit (11) jeweilige Sendedaten (20) an die stationäre Basisstation (14) auszusenden ausgelegt ist, empfangen wird und hierzu das Mobilfunkmodul (15) in einem Empfangsmodus (21) für den Uplink-Kanal (19) betrieben wird.
Patent DE-102016101921-A1 (DE)
Title: Langhantel
Inventor: Wu li-lan
IPC: A63B21/075
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Langhantelmit einem Hauptkörper (10), der als hohle Stange ausgebildet ist, von der ein Aufnahmeraum (11) umschlossen wird, wobei der Aufnahmeraum (11) mit Flüssigkeit oder Festkörpern gefüllt wird, wobei der Hauptkörper (10) eine Längsrichtung definiert, wobei an der Außenwand des Hauptkörpers (10) mindestens eine Positionieraussparung ausgebildet ist; und zwei Griffelementen (20), die in der Mitte hohl ausgebildet und beweglich auf den Hauptkörper (10) aufgesteckt sind, wobei das jeweilige Griffelement (20) ein Positionierelement (30) aufweist, das sich optional an der Positionieraussparung so abstützen kann, dass das Griffelement (20) am Hauptkörper (10) positioniert wird, wobei das jeweilige Griffelement (20) ferner mindestens ein Griffteil besitzt, das der Benutzer fassen kann.
Patent DE-102016104607-A1 (DE)
Title: Schlitten für einen Linearantrieb
Inventor: KONERMANN RAINER
IPC: F16N1/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlitten (100) für einen Linearantrieb, mit einer Spindelmutteraufnahme (101) mit einer Schmiermitteleinlassbohrung (103-1) zum Zuführen eines Schmiermittels an einer Seite einer Spindelmutter (105) und einer Schmiermittelauslassbohrung (107) zum Ausgeben des Schmiermittels an einen Führungswagen (109) an der gegenüberliegenden Seite der Spindelmutter (105); und einem Schmiermittelkanal (111) zum Verbinden der Schmiermitteleinlassbohrung (103-1) und der Schmiermittelauslassbohrung (107), der um die Spindelmutter (105) herumführt.
Patent DE-102016108530-A1 (DE)
Title: Schaltknopfanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: B60K20/02
Filed: 2016-05-09
Abstract: Schaltknopfanordnung, aufweisend eine Schaltstange (100), die mit einem Verbindungsbolzen (120) versehen ist, einen Knopfkörper (200), der mit einem Montageraum (220) darin, einem Kupplungsteil (240), in welches die Schaltstange (100) von einem unteren Abschnitt des Kupplungsteils (240) eingesetzt ist, und einer Durchgangsöffnung (242) versehen ist, die in dem unteren Abschnitt des Kupplungsteils (240) zum Ermöglichen des Hindurchtretens des Verbindungsbolzens (120) ausgebildet ist, ein Verriegelungsteil (300), das in dem Montageraum (220) des Knopfkörpers (200) montiert ist, und ein Federteil (400), das mit dem Verriegelungsteil (300) zum Ermöglichen des Zurückgehens des von dem Verbindungsbolzen (120) gedrehten Verriegelungsteils (300) mittels Federkraft in eine Ausgangsposition verbunden ist.
Patent DE-102016109180-A1 (DE)
Title: Sauglufteinlassstruktur
Inventor: YOSHIDA SHUHEI
IPC: F02M35/14
Filed: 2016-05-19
Abstract: Eine Sauglufteinlassstruktur hat eine Vorreinigungseinrichtung (P9 oder P10). Die Vorreinigungseinrichtung (P9 oder P10) hat einen Rohrabschnitt (41), einen Nasenkonus (43), der sich im Inneren des Rohrabschnitts (41) befindet, und eine Vielzahl von Flügeln (42) zum Verwirbeln der Saugluft. Die Flügel (42) sind zwischen der Außenumfangsfläche des Nasenkonus (43) und der Innenumfangsfläche des Rohrabschnitts (41) angeordnet und in der Umfangsrichtung voneinander beabstandet. Der Nasenkonus (43) hat zumindest ein vorragendes Teil (45) an der Innenumfangsfläche des Nasenkonus (43), und das zumindest eine vorragende Teil (45) erstreckt sich von der Innenumfangsfläche des Nasenkonus (43).
Patent DE-102016110651-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Besäumen von Glastafeln
Inventor: BOGNER UWE
IPC: B24B47/22
Filed: 2016-06-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Besäumen von Glastafeln (2) mit zumindest einem Schleifkopf (3), welcher einen Träger und zumindest eine an dem Träger angeordnete und relativ zu dem Träger bewegbare Motoraufnahme (10) aufweist, an welcher ein Schleifscheibenantrieb (6) und eine mit dem Schleifscheibenantrieb (6) gekoppelte Schleifscheibe (4) angeordnet sind, welche eine Schleifoberfläche (5) zum Abtragen von Glasmaterial von einem Glastafelrand (8) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dass der Schleifkopf (3) zumindest einen elektrischen Linearmotor (12) aufweist, welcher sowohl mit dem Träger als auch mit der Motoraufnahme (10) gekoppelt ist, und dass die Motoraufnahme (10) und die daran angeordnete Schleifscheibe (4) mittels des Linearmotors (12) entlang einer quer zur Schleifoberfläche (5) der Schleifscheibe (4) verlaufenden Zustellrichtung (A) relativ zum Träger verschiebbar sind.
Patent DE-102016114498-A1 (DE)
Title: Magnetsensor, Motoranordnung und Integrierte Schaltung
Inventor: SUN CHI PING
IPC: H02P25/022
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Lehre betrifft eine integrierte Schaltung, die einen Eingangsanschluss (1102, 1104) und einen Ausgangsanschluss (1106) und eine elektrische Schaltung aufweist, die eine mit dem Ausgangsanschluss (1106) gekoppelte Ausgangssteuerschaltung (1120), die ausgebildet ist, auf ein erfasstes Signal wenigstens ansprechbar zu sein, um die integrierte Schaltung zu steuern, dass diese in wenigstens einem von einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand arbeitet. Der Eingangsanschluss (1102, 1104) ist mit einer externen Wechselstromversorgung (1610) zu verbinden. In dem ersten Zustand fließt ein Laststrom von dem Ausgangsanschluss (1106) in eine erste Richtung nach außerhalb des integrierten Schaltkreises und in dem zweiten Zustand fließt ein Laststrom von außerhalb der integrierten Schaltung in eine zweite Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, über den Ausgangsanschluss (1106) in den integrierten Schaltkreis hinein. Die Betriebsfrequenz der integrierten Schaltung positiv proportional zu der Frequenz der externen Wechselstromversorgung (1610).
Patent DE-102016115095-A1 (DE)
Title: Spaltpolmotor für elektrische Haushaltsgeräte
Inventor: HARMS WILKO
IPC: H02K11/01
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spaltpolmotor für ein Antriebsaggregat in elektrischen Haushaltsgeräten. Der Gegenstand der Erfindung besteht darin, dass am Spaltpolmotor (5) ein haubenartig geformtes Abschirmblech (6) angebracht wird, durch dass das vom Spaltpolmotor (5) während seines Betriebs ausgehende elektromagnetische Streufeld abgeschirmt wird. Dabei wird das Abschirmblech (6) auf der der Antriebsseite des Spaltpolmotors (5) gegenüberliegenden Seite und senkrecht zur Antriebsachse des Spaltpolmotors (5) angeordnet. Durch diese Maßnahme wird verhindert, dass sich beim Betreiben des Spaltpolmotors geräuschverursachende Oberwellen und das sogenannte 100-Herz-Brummen in benachbarten Blechteilen eines Haushaltsgerätes entwickeln können.
Patent DE-102016115431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Windenergieanlage
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02S10/12
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern wenigstens einer Windenergieanlage zum Erzeugen elektrischer Energie aus Wind zum Einspeisen in ein elektrisches Versorgungsnetz (2), wobei die Windenergieanlage einen aerodynamischen Rotor (18) mit in ihrem Blattwinkel verstellbaren Rotorblättern aufweist, der Rotor (18) mit einer variablen Rotordrehzahl betreibbar ist, und die Windenergieanlage einen mit dem aerodynamischen Rotor (18) gekoppelten Generator aufweist, zum Erzeugen einer Generatorleistung, wobei die Windenergieanlage in einem Normalmodus betrieben wird, in dem sie verfügbare Windleistung bis zu einer Nennleistung in das elektrische Versorgungsnetz (2) einspeist, wobei die verfügbare Windleistung eine Leistung bezeichnet, die abhängig vom Wind und technischer Grenzen von der Windenergieanlage aus dem Wind gewonnen und in das elektrische Versorgungsnetz (2) eingespeist werden kann, und die Windenergieanlage in Abhängigkeit einer Betriebssituation wenigstens einer in dasselbe elektrische Versorgungsnetz (2) einspeisenden Solaranlage aus seinem Normalmodus in einen Stützmodus wechselt.
Patent DE-102016121266-A1 (DE)
Title: Mopphalter und Lösevorrichtung
Inventor: PFENNIG DIETMAR
IPC: A47L13/258
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lösevorrichtung (1) für lösbar arretierbare Wischerplatten (2) eines Moppbezughalters (3), aufweisend einen Rahmen (4) mit einem, eine erste Ebene definierenden Durchgriffsbereich (5) für einen Moppbezughalter (3), einem an dem Rahmen (4) angeordneten Anschlag (6) für die Wischerplatten (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen am Rahmen (4) angeordneten Drehpunktauflagebereich (7) aufweist, wobei Anschlag (6) und Drehpunktauflagebereich (7) in einer, die erste Ebene schneidenden, zweiten Ebene liegend sind und eine entsprechend ausgebildeten Moppbezughalter.
Patent DE-102016122675-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung
Inventor: FÖRSTMANN RUBEN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten oder teilautomatisierten Herstellung einer Vorrichtung (1). In Schritt a) wird ein digitales Modell (4) der Vorrichtung bereitgestellt. In Schritt b) wird ein digitales Aufbaumodell (5) des digitalen Modells bestehend aus mindestens einer Standardkomponente (2), ausgewählt aus einer vorgegebenen Auswahl von Standardkomponenten (2), und mindestens einem Verbindungsstück (3), welches zur Verbindung von Standardkomponenten (2) oder zur Ausbildung von externen Schnittstellen (6) der Vorrichtung dient ermittelt und in Schritt c) werden digitale Modelle (4) des mindestens einen Verbindungsstücks bereitgestellt.
Patent DE-102016123777-A1 (DE)
Title: Abnutzungskompensationsvorrichtung, Kupplungsaktuatoreinheit, welche die Abnutzungskompensationsvorrichtung aufweist, und Fahrzeug, welches die Kupplungsaktuatoreinheit aufweist
Inventor: PARK IN TAE
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Kupplungsaktuatoreinheit, welche eine Abnutzungskompensationsvorrichtung aufweist und eine Anhaftkraft zwischen einer Kupplungsscheibe (105) und einem Schwungrad (100) unter Verwendung einer Membranfeder (120), um die Kupplungsscheibe (105) gegen das Schwungrad (100) zu drücken, und unter Verwendung einer Gabel (135) aufhebt, um eine erste Seite der Membranfeder (120) zu drücken, kann aufweisen: ein äußeres Element (160), welches eine Nut (169) und einen Innengewindeabschnitt (168) aufweist, einen Druckstab (140), welcher gegen eine erste Seite der Gabel (135) drückt, ein inneres Element (170), welches einen Außengewindeabschnitt, der in den Innengewindeabschnitt (168) eingeschraubt ist, aufweisend einen Drehzentrumsabschnitt eines hinteren Endabschnitts davon, in dem ein Stützabschnitt geformt ist, und einen ersten Zahnradabschnitt aufweisend, ein festgelegtes Führungselement (197), welches das äußere Element (160) führt, ein Drückelement (180), welches einen zweiten Zahnradabschnitt aufweist, der sich mit dem ersten Zahnradabschnitt im Eingriff befindet, einen Aktuator (150), welcher einen Aktuatorstab (145) verwendet, um das Drückelement (180) zu drücken oder zu ziehen, und eine Steuerungsvorrichtung (200), welche den Aktuator (150) steuert.