baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008036946-B4 (DE)
Inventor: HUELSEMANN THOMAS
IPC: B24B21/08
Filed: 2008-08-08
Granted: 2012-01-12
Abstract: The sanding shoe (3) has a carrier rail with padding and a slide way lining. The slide way lining and the carrier rail are connected with each other by a connecting element in an electrical conductive manner. Earthing is carried out between the slide way lining and the carrier rail by a contact surface.
Patent DE-102008037190-B4 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Versorgung eines derartigen Kraftfahrzeugs
Inventor: TREIER JOACHIM
IPC: H02J7/14
Filed: 2008-08-11
Granted: 2019-01-31
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung (1, 14) für Kraftfahrzeuge, aufweisend wenigstens zwei elektrische Energiespeicher (6, 7, 26, 27), welche durch wenigstens eine Schaltvorrichtung (10, 22) zumindest in einen ersten Dauerbetriebszustand (A, C) sowie einen zweiten Dauerbetriebszustand (B, D) geschaltet werden können, wobei im ersten Dauerbetriebszustand (A, C) wenigstens zwei der elektrischen Energiespeicher (6, 7, 26, 27) in Serie geschaltet sind und im zweiten Dauerbetriebszustand (B, D) zumindest zwei der elektrischen Energiespeicher (6, 7, 26, 27) parallel geschaltet sind, wobei es sich bei einem der Dauerbetriebszustände (A, B, C, D) um einen Fahrbetriebszustand (B, C) und bei dem anderen Dauerbetriebszustand um einen Standklimatisierungsbetriebszustand handelt, wobei weiterhin eine Ladezustandsausgleichsvorrichtung (13, 28) zum Ausgleich eines unterschiedlichen Ladezustands der elektrischen Energiespeicher und wenigstens eine Mindestspannungserhaltungseinrichtung zur Erhaltung einer Mindestspannung an zumindest einem der elektrischen Energiespeicher zum Starten des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist.
Patent DE-102008045861-B4 (DE)
Title: Flughafensteuerungseinrichtung und Verfahren zur Steuerung des Flugbetriebs auf einem Flughafen
Inventor: PIEKERT FLORIAN DIPL -INFORM
IPC: G06Q50/30
Filed: 2008-09-05
Granted: 2019-03-07
Abstract: Flughafensteuerungseinrichtung (1) mit einer zentralen Datenbank (2) enthaltend eine Vielzahl von relevanten Steuerungsdaten für die mit der Durchführung eines Fluges verbundenen Prozesse und mit einer Mehrzahl von mit der zentralen Datenbank (2) verbundenen rechnergestützten Teilnehmereinrichtungen (TOP), die jeweils zur Planung und Steuerung eines spezialisierten Teilprozesses der Flugabwicklung eingerichtet sind, und mit mindestens einer Analyseeinheit zur Analyse der zukünftigen Verkehrssituation am Flughafen unter Berücksichtigung von mindestens auf einen Teilprozess der Flugabwicklung bezogenen Steuerungsparametern, die von einer Teilnehmereinrichtung (TOP) gewünscht werden, und der in der Datenbank enthaltenden Steuerungsdaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilnehmereinrichtungen (TOP) weiterhin zur Analyse jeweils gewünschter Steuerungsparameter mit Hilfe der mindestens einen Analyseeinheit und zur rechnergestützten Aushandlung der jeweils gewünschten Steuerungsparameter derart eingerichtet sind, dass in einem iterativen Prozess mit Hilfe der mindestens einen Analyseeinheit analysierbare Planungsvorschläge für die Flugabwicklung von beteiligten Teilnehmereinrichtungen (TOP) durch Änderung von Steuerungsparametern modifizierbar, akzeptierbar oder ablehnbar sind.
Patent DE-102008056106-B4 (DE)
Title: Seitenkanalgebläse, insbesondere Sekundärluftgebläse für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HERRMANN BERTHOLD
IPC: F04D23/00
Filed: 2008-11-06
Granted: 2011-02-17
Abstract: Seitenkanalgebläse, insbesondere Sekundärluftgebläse für eine Verbrennungskraftmaschine mit  einem Gehäuse, in dem ein Einlass und ein Auslass ausgebildet sind,  einem Gehäuseteil, in dem ein sich im Wesentlichen ringförmig erstreckender Förderkanal angeordnet ist,  einem Laufrad, welches drehbar im Gehäuse gelagert ist und Förderschaufeln aufweist, die mit dem gegenüberliegenden Förderkanal zusammenwirken,  einem Unterbrechungsbereich zwischen dem Einlass und dem Auslass, in dem der Förderkanal in Umfangsrichtung unterbrochen ist,  und einem Querschnittsverminderer, der die Förderkanaltiefe über einen vorbestimmten Abschnitt verringert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die radiale Ausdehnung des Querschnittsverminderers (52; 58) vom Eintritt (6) zum Austritt (20) hin stetig wächst und der Förderkanal (12; 14) im Querschnitt zwei Absätze (56, 60) zu sich anschließenden Wandflächen (54; 61) des Förderkanals (12; 14) aufweist.
Patent DE-102008057558-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit einer Rondelle mit Krallenbefestigung
Inventor: MEESE LUDWIG
IPC: E02B3/16
Filed: 2008-11-15
Granted: 2011-03-03
Abstract: Befestigungsanordnung zur Befestigung von einer Vliesschicht und einer Folie zu Abdichtzwecken an einer festen Wandung im Ingenieur-, Tief-, Wasser-, und Tunnelbau unter Verwendung von mit Nägeln an der festen Wandung befestigten Rondellen, wobei die Rondelle Krallen aufweist, die während des Andrückens der Vliesschicht an die Rondelle in die Vliesschicht diese an die Rondelle befestigend eindringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Krallen (6) lageverändernd und um einen Drehpunkt verschwenkend in die Vliesschicht (4) eindringen.
Patent DE-102008058430-B4 (DE)
Title: Multistandard-Analog-Digital-Wandlung
Inventor: GIANDOMENICO ANTONIO DI
IPC: H03M3/00
Filed: 2008-11-21
Granted: 2013-08-08
Abstract: Schaltung, umfassend: wenigstens einen ersten und einen zweiten Sigma-Delta-Wandler (202, 204; 304, 306; 604, 606; 704, 706) zur Verarbeitung von Signalen gemäß mehreren DSL-Standards, wobei die Schaltung dazu ausgestaltet ist: – in einer ersten Konfiguration Signale gemäß einem ersten DSL-Standard unter Verwendung entweder des ersten oder des zweiten Sigma-Delta-Wandlers (202, 204; 304, 306; 604, 606; 704, 706) zu verarbeiten, – in einer zweiten Konfiguration Signale gemäß einem zweiten DSL-Standard unter Verwendung des ersten Sigma-Delta-Wandlers (202; 304; 604; 704) und des zweiten Sigma-Delta-Wandlers (204; 306; 606; 706) zu verarbeiten, wobei in der zweiten Konfiguration der erste Sigma-Delta-Wandler (202; 304; 604; 704) mit dem zweiten Sigma-Delta-Wandler (204; 306; 606; 706) kaskadiert ist, und – in einer dritten Konfiguration Signale eines dritten DSL-Standards zu verarbeiten, wobei eine Gruppe von Komponenten, in dem zweiten Sigma-Delta-Wandler (204; 306; 606; 706) überbrückt ist.
Patent DE-102008058984-B4 (DE)
Title: Therapieoptimierung bei Krebspatienten durch Austesten von Therapiekombinationen mittels in vitro Testungen (SenRes-Test)
Inventor: KISCHKEL FRANK
IPC: C12Q1/02
Filed: 2008-11-25
Granted: 2011-09-15
Abstract: Zur Zeit gibt es kein Diagnostikum, welches verschiedene Therapieoptionen für einen Patienten in einem Testsystem bewerten kann. Insbesondere die Einflüsse unterschiedlicher Nährstoffangebote und Sauerstoffangebote (modifiziert durch Ernährung oder Medikamente) auf eine chemotherapeutische Behandlung mit Zytostatika lassen sich heute noch nicht diagnostisch bewerten. Durch Verwendung eines funktionalen Testsystems, welches lebende Tumorzellen in vitro beobachtet, können diese Einflüsse bewertet werden. Insbesondere durch die Reduktion oder das Weglassen von Glukose und/oder Sauerstoff lässt sich dies in den funktionalen Testsystemen erreichen. Dieses Verfahren kann in der gesamten Onkologie verwendet werden.
Patent DE-102008061618-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Gurtstraffer
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-12-11
Granted: 2019-10-10
Abstract: Gurtaufroller (10) für ein Sicherheitsgurtsystem mit einem Gehäuse (12), einer im Gehäuse (12) um eine Achse (16) drehbar gelagerten Gurtspule (14), einem Gurtstraffer (18), und einem Kupplungselement (32), das zwischen dem Gurtstraffer (18) und der Gurtspule (14) angeordnet ist und welches durch den Gurtstraffer (18) in einer Aufrollrichtung bewegbar ist, wobei ein Leerweg für das Kupplungselement (32) vorgesehen ist, in dem sich das Kupplungselement (32) von einer Ausgangsstellung in eine zweite Stellung bewegt und durch diese Bewegung Energie (E) auf ein reversibles Energieaufnahmemittel (24) überträgt, und wobei das Kupplungselement (32) in der zweiten Stellung mit der Gurtspule (14) gekuppelt ist, so dass Kraft und Bewegung vom Kupplungselement (32) direkt auf die Gurtspule (14) übertragen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (32) an der Gurtspule (14) beweglich gelagert ist, wobei Gurtspule (14) und Kupplungselement (32) mindestens eine Ausnehmung (44) und einen Fortsatz (42) aufweisen, die ineinander greifen, wobei die Ausnehmung (44) einen ersten und einen zweiten Anschlag (46, 48) für den Fortsatz bildet, und dass in der Ausgangsstellung des Kupplungselements (32) der mindestens eine Fortsatz (42) am ersten Anschlag (46) anliegt, wobei keine direkte Kraftübertragung vom Kupplungselement (32) zur Gurtspule (14) in Aufrollrichtung möglich ist, und dass in der zweiten Stellung des Kupplungselements (32) der mindestens eine Fortsatz (42) am zweiten Anschlag (48) anliegt, wobei eine direkte Kraftübertragung vom Kupplungselement (32) zur Gurtspule (14) in Aufrollrichtung möglich ist.
Patent DE-102009000326-B4 (DE)
Title: Arbeitsfeld mit in eine Arbeitsplatte einsetzbaren Küchengeräten
Inventor: BRANDL GEORG
IPC: A47B96/18
Filed: 2009-01-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Arbeitsfeld mit in eine Arbeitsplatte (1) einsetzbaren Küchengeräten (3, 3') wie Kochfelder, Spülwannen, Friteusen oder dergleichen, wobei wenigstens zwei Küchengeräte (3, 3') in einen Plattenausschnitt (2) der Arbeitsplatte (1) spaltfrei aneinander angrenzend eingesetzt sind und sich mit Randflanschen (6, 6') auf elastischen Dichtungselementen (7, 8, 10) einerseits an den Rändern des Plattenausschnitts (2) sowie andererseits mit einander zugewandten Randflanschen (6, 6') auf einem diesen Randflanschen gemeinsamen, den Plattenausschnitt (2) durchziehenden und mit der Arbeitsplatte (1) verbundenen Träger (11) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jedem der angrenzenden Küchengeräte (3, 3') und dem jeweils gemeinsamen Träger (11) und zwischen dem Küchengerät (3) und den Rändern des Plattenausschnitts (2) jeweils mindestens ein manuell verstellbares Spannelement (13) angeordnet ist, mit welchem die vertikale Lage des Randflansches (6) jedes Küchengeräts (3, 3') auf seinem elastischen Dichtungselement (7, 8, 10) vertikal veränderbar und an die Höhenlage des angrenzenden Küchengeräts und der Ränder des Plattenausschnitts (2) anpassbar ist.
Patent DE-102009002065-B4 (DE)
Title: Lot mit intermetallische Phase aufweisenden Teilchen, Verfahrenzur Herstellung eines solchen Lots, Leistungshalbleitermodulmit stabiler Lötverbindung und Verfahren zur Herstellungeines solchen Leistungshalbleitermoduls
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: B23K35/28
Filed: 2009-03-31
Granted: 2018-12-13
Abstract: Lot umfassend ein Weichlot mit einem Schmelzpunkt von weniger als 450°C, in das eine Anzahl von Teilchen (408) eingebettet ist, die jeweils eine Länge (l408) größer 50 µm aufweisen und die in ihrer Gesamtheit einen Anteil von mindestens 20 Vol% aber von weniger als 60 Vol% des Lotes (600) ausmachen, wobei die Teilchen (408) aus einer intermetallischen Phase gebildet oder mit einer intermetallischen Phase beschichtet sind.
Patent DE-102009005079-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Bauteils sowie Beschichtungsvorrichtung
Inventor: ROECK RAINER DIPL ING
IPC: B05C9/12
Filed: 2009-01-16
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Bauteils (16), bei welchem das Bauteil (16) mit wenigstens einer mittels Beaufschlagung von UV-Licht aushärtbaren Beschichtungslage oder Lack versehen wird, und die Beschichtungslage oder der Lack in einer im Wesentlichen kugelförmigen oder einen ellipsoiden Innenraum (18) aufweisenden Belichtungskammer (14) mit UV-Licht ausgehärtet wird, wobei das UV-Licht durch sphärisch über die Innenwand der Belichtungskammer (14) angeordnete UV-Lampen erzeugt wird, deren Licht konzentrisch auf einen Mittelpunkt (34) oder eine Längsachse der Belichtungskammer (14) fokussiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Beschichtungslage oder der Lack in der Belichtungskammer (14) auf das Bauteil (16) aufgebracht wird, wobei beim Lackierprozess eine entlang des Bauteils angeordnete laminare Strömung von Inertgas angelegt wird, welche zur Aufnahme und dem Wegleiten von Overspray von den UV-Lampen und der Innenwand der Belichtungskammer führt.
Patent DE-102009007505-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: STAHLKOPF ANDREAS
IPC: G05D25/02
Filed: 2009-02-05
Granted: 2017-01-19
Abstract: Halbleiterbauteil (2) zur Bestromung mindestens einer Halbleiterlichtquelle (5) mit – mindestens einer Konstantstromquelle (6, 6a, 6b, 6c), die zur Abgabe eines mittleren Stromes von wenigstens 40 mA eingerichtet ist, – einer Gammakorrektureinheit (7), – genau einer dreipoligen oder fünfpoligen seriellen Dateneingangsschnittstelle (1) und genau einer seriellen Datenausgangsschnittstelle (3), und – einem Stromausgang (4, 4a, 4b, 4c), der zur direkten elektrischen Verbindung mit einer Halbleiterlichtquelle (5) eingerichtet ist, wobei – das Halbleiterbauteil (2) zur Verarbeitung eines seriellen Eingangssignals an der Dateneingangsschnittstelle (1) eingerichtet ist und das Eingangssignal ein Steuersignal, das zur Ansteuerung einer Halbleiterlichtquelle (5) eingerichtet ist, umfasst, – das Halbleiterbauteil (2) als integrierter Schaltkreis gestaltet ist, – ein serielles Ausgangssignal an der Datenausgangsschnittstelle (3) ein um das Steuersignal verkürztes Eingangssignal ist, und – das Steuersignal höchstens 10 Bit aufweist und die Gammakorrektureinheit (7) dazu eingerichtet ist, das Steuersignal auf mindestens 12 Bit zu erweitern.
Patent DE-102009023292-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit Kontaktbrücke und Verfahren zum Montieren der Kontaktbrücke
Inventor: JETTER ROLF
IPC: H01R31/08
Filed: 2009-05-29
Granted: 2011-07-07
Abstract: Elektrischer Verbinder mit einem ersten elektrisch isolierenden Kontaktträger (106) und mit mindestens einem elektrisch leitenden ersten Kontaktelement, das in dem ersten Kontaktträger gehalten ist, und mit einem zweiten elektrisch isolierenden Kontaktträger (112), in welchem mindestens ein zweites, zu dem ersten Kontaktelement komplementäres Kontaktelement (116) gehalten ist, wobei der erste und der zweite Kontaktträger zum elektrischen Verbinden des ersten und zweiten Kontaktelements zusammensteckbar sind, wobei der elektrische Verbinder (100) weiterhin mindestens eine Kontaktbrücke (126) aufweist, die mindestens einen Kontaktbereich zum elektrischen Kontaktieren des zweiten Kontaktelements in einem endmontierten Zustand nach einem ersten Zusammenstecken des ersten und der zweiten Kontaktträgers besitzt, und wobei an dem ersten Kontaktträger (106) eine Haltevorrichtung (130) angeordnet ist, in welcher die Kontaktbrücke (126) in einem vormontierten Zustand vor dem ersten Zusammenstecken des ersten und der zweiten Kontaktträgers gehalten ist.
Patent DE-102009051576-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: APPELTSHAUSER GEORG
IPC: A47C1/034
Filed: 2009-10-26
Granted: 2016-10-06
Abstract: Sitzmöbel mit einem Rahmen (8) und einer Ausziehmechanik (5), mit der eine Beinauflage (1) aus einer Ruhelage unter einem Sitzteil (2) in eine Gebrauchslage vor dem Sitzteil (2) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehmechanik (5) wenigstens einen Laufwagen (16, 17) aufweist, der längs wenigstens einer Rahmenseite (9, 10) des Rahmens (8) verfahrbar und mit wenigstens einer Schubstange (27) verbunden ist, die mit wenigstens einem Träger (33) der Beinauflage (1) verbunden ist, der um eine quer zur Verfahrrichtung des Laufwagens (16, 17) liegende Achse (35) gegenüber der Schubstange (27) schwenkbar ist.
Patent DE-102010007973-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Getriebehydrauliksteuerung mit einem Druckspeicher
Inventor: HENDRICKSON JAMES D
IPC: F16H61/00
Filed: 2010-02-15
Granted: 2020-01-30
Abstract: Hydrauliksteuersystem (10) zum Betätigen wenigstens einer Drehmomentübertragungsvorrichtung (12) in einem Getriebe, wobei das Hydrauliksteuersystem (10) umfasst:eine Fluidwanne (16) zum Aufnehmen und Speichern eines Hydraulikfluids (14);eine Pumpe (18) in Verbindung mit der Fluidwanne (16), wobei die Pumpe (18) einen Auslass (34) aufweist und betreibbar ist, um das Hydraulikfluid (14) von der Fluidwanne ((16) zu dem Auslass (34) zu pumpen;einen Druckspeicher (22) zum Speichern und Freigeben des Hydraulikfluids (14);eine erste Steuervorrichtung (24) mit einem ersten Anschluss (56), einem zweiten Anschluss (58) und einem dritten Anschluss (60), wobei der erste Anschluss (56) der ersten Steuervorrichtung (24) in Verbindung mit dem Druckspeicher (22) steht und der zweite Anschluss (58) der ersten Steuervorrichtung (24) in Verbindung mit der wenigstens einen Drehmomentübertragungsvorrichtung (12) steht und wobei die erste Steuervorrichtung (24) ein Ventil (62) enthält, das zwischen wenigstens zwei Positionen beweglich ist, wobei der erste Anschluss (56) der ersten Steuervorrichtung (24) in Verbindung mit dem zweiten Anschluss (58) der ersten Steuervorrichtung (24) steht, wenn das Ventil (62) der ersten Steuervorrichtung (24) in der ersten Position ist, und wobei der erste Anschluss (56) der ersten Steuervorrichtung (24) in Verbindung mit dem dritten Anschluss (60) der ersten Steuervorrichtung (24) steht, wenn das Ventil (62) der ersten Steuervorrichtung (24) in der zweiten Position ist; undeine zweite Steuervorrichtung (26) mit einem ersten Anschluss (68) in Verbindung mit dem Auslass der Pumpe (18), einem zweiten Anschluss (70) in Verbindung mit dem dritten Anschluss (60) der ersten Steuervorrichtung (24) und einem dritten Anschluss (72) in Verbindung mit der wenigstens einen Drehmomentübertragungsvorrichtung (12), wobei die zweite Steuervorrichtung (26) ein Ventil (74) enthält, das zwischen wenigstens zwei Positionen beweglich ist, wobei der erste Anschluss (68) der zweiten Steuervorrichtung (26) in Verbindung mit dem dritten Anschluss (72) der zweiten Steuervorrichtung (26) steht, wenn das Ventil (74) der zweiten Steuervorrichtung (26) in der ersten Position ist, und wobei der zweite Anschluss (70) der zweiten Steuervorrichtung (26) in Verbindung mit dem dritten Anschluss (72) der zweiten Steuervorrichtung (26) steht, wenn das Ventil (74) der zweiten Steuervorrichtung (26) in der zweiten Position ist, undwobei der Druckspeicher (22) das Hydraulikfluid (14) speichert, wenn die erste Steuervorrichtung (24) in der ersten Position ist und wenn die zweite Steuervorrichtung (26) in der ersten Position ist und wenn die Hauptpumpe (18) läuft, und wobei der Druckspeicher (22) das Hydraulikfluid (14) freigibt, wenn die erste Steuervorrichtung (24) in der zweiten Position ist und wenn die zweite Steuervorrichtung (26) in der zweiten Position ist.
Patent DE-102010008399-B4 (DE)
Title: Montageplatte
Inventor: KLINGER HERRMANN DR
IPC: H05K7/10
Filed: 2010-02-18
Granted: 2023-11-30
Abstract: Montageplatte für elektrische Versuchsaufbauten, die aus einem elektrisch isolierenden Material hergestellt ist und die eine Montagefläche (2) zur Anbringung von elektrischen Komponenten aufweist, wobei die Montagefläche (2) wenigstens einen Verbindungsbereich (7) umfasst, der für eine mechanische Festlegung und elektrische Verbindung von Anschlussleitungen (12) elektrischer Komponenten ausgebildet ist, wobei der Verbindungsbereich (7) wenigstens zwei Ausnehmungen (4, 5) umfasst, wobei eine erste Ausnehmung (4) zur Aufnahme wenigstens einer Anschlussleitung (12) ausgebildet ist und wobei eine zweite Ausnehmung (5), die zur Aufnahme eines zur Festlegung und elektrischen Verbindung von Anschlussleitungen (12) ausgebildeten Befestigungsmittels (10) eingerichtet ist, verschieden von der ersten Ausnehmung (4) ausgebildet ist, wobei in der zweiten Ausnehmung (5) ein Befestigungsmittel (10) aufgenommen ist, das zur Aufbringung einer senkrecht zur Montagefläche (2) ausgerichteten Haltekraft auf die wenigstens eine Anschlussleitung (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102010025569-B4 (DE)
Title: Schiff mit integrierter Aufnahme für Boote
Inventor: HELLER DIETER
IPC: B63B23/30
Filed: 2010-06-30
Granted: 2016-02-18
Abstract: Schiff mit einer integrierten Aufnahme für Boote als aussetzbare Tenderboote durch Ausbildung eines Aufnahmebereiches, der mit einem Außenwasserbereich verbunden ist, wobei der Aufnahmebereich durch eine flutbare Bucht gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens im Seitenwandbereich der Bucht (2) steuerbare volumenveränderliche Kissenelemente (4) zur Einstellung und Fixierung des aufgenommenen Bootes angeordnet sind und an korrespondierenden Bootswandungen angreifen.
Patent DE-102010025803-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: SEBALD WILHELM
IPC: F16J15/32
Filed: 2010-07-01
Granted: 2016-05-19
Abstract: Dünnringlagersystem, mit zumindest einem Lagerring und einer Dichtungsanordnung mit zumindest zwei, jeweils eine Radialdichtlippe (13) ausbildenden Elastomerkörpern (12), wobei axial zwischen den zumindest zwei Elastomerkörpern (12) ein Stützkörper (11) angeordnet ist, wobei der Lagerring eine Nut (7) oder eine Aussparung aufweist, in welche bzw. in welcher die Dichtungsanordnung eingesetzt ist, und der Lagerring oder ein mit dem Lagerring verbundener Dichtungsläufer zwei oder mehrere einseitig kegelförmige Bunde (16) aufweist, wobei eine Radiallippe (13) der Dichtungsanordnung jeweils an einer einseitig geneigten Seitenfläche (17) der zwei oder mehreren einseitig kegelförmigen Bunde (16) anliegt.
Patent DE-102010032852-B4 (DE)
Title: Servicestation zur Entsorgung von Fäkalien und/oder Grauwasser von Reisefahrzeugen
Inventor: ANTES ERWIN
IPC: E03F5/00
Filed: 2010-07-30
Granted: 2016-05-25
Abstract: Servicestation zur Entsorgung von Fäkalien und/oder Grauwasser von Reisefahrzeugen, insbesondere Wohnmobilen oder Reisebussen, bestehend aus einem nach oben offenen Aufnahmeelement (2) und einem damit verbundenen Abführelement (3) für die Fäkalien und/oder das Grauwasser sowie einem Führungselement (5') für das freie Ende (4) des Abführelements (3), das mit einem Anschlusselement (5) eines Tanks oder Kanals in Wirkverbindung bringbar ist, wobei das freie Ende (4) des Abführelements (3) relativ zum Anschlusselement (5), zumindest um eine Achse (6), schwenkbar vorgesehen ist und so das Aufnahmeelement (2) genau unter den Grauwasser-, respektive Fäkalienstutzen, des jeweils eingeparkten Reisefahrzeugs schwenkbar ist.
Patent DE-102010042520-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer ersten Materialbahn mit einer zweiten Materialbahn
Inventor: WAHL MICHAEL
IPC: B41F33/18
Filed: 2010-10-15
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer ersten Materialbahn (32.1) mit einer zweiten Materialbahn (32.2) in einer Rollen-Rotationsdruckmaschine, wobei die erste Materialbahn (32.1) zunächst zumindest teilweise auf einer ersten, rotierenden Materialrolle (02.1) aufgerollt ist und mit einer Transportgeschwindigkeit von der ersten Materialrolle (02.1) abgespult wird und wobei die zweite Materialbahn (32.2) zunächst zumindest teilweise auf einer zweiten Materialrolle (02.2) aufgerollt ist, die beschleunigt wird, bis ihre Umfangsgeschwindigkeit gleich der Transportgeschwindigkeit ist und wobei zumindest ein an einer Mantelfläche der zweiten Materialrolle (02.2) angeordnetes Verbindungselement (17) an einer Verbindungsstelle an der ersten Materialbahn (32.1) fixiert wird und wobei eine Drehwinkellage des zumindest einen an der Mantelfläche der zweiten Materialrolle (02.2) angeordneten Verbindungselements (17) relativ zu einer Referenzlage erfasst wird und zusammen mit einer Drehwinkellage eines rotierenden Referenzbauteils (28) der Rollen-Rotationsdruckmaschine in eine Berechnung einfließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Berechnung eine Berechnung zumindest eines Verbindungszeitpunkts ist und dass aus der Drehwinkellage des zumindest einen Verbindungselements (17) und der Drehwinkellage des rotierenden Referenzbauteils (28) zumindest ein möglicher Verbindungszeitpunkt im Voraus ermittelt wird, zu dem das zumindest eine Verbindungselement (17) einem Zielbereich eines zukünftigen Abschnitts der ersten Materialbahn (32.1) gegenüberliegt.