baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011010394-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2011-02-07
Granted: 2023-10-19
Abstract: Gurtaufroller (1) für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit-einem an dem Kraftfahrzeug befestigbaren Rahmen (2),-einer in dem Rahmen (2) drehbar gelagerten Gurtwelle (3),-wenigstens einem an dem Rahmen (2) befestigten Gehäuseteil (8) für einen Gurtstraffer, dadurch gekennzeichnet, dass-an dem Rahmen (2) Befestigungsöffnungen (18) zur Befestigung des Gehäuseteils (8) vorgesehen sind, wobei-an dem Gehäuseteil (8) wenigstens ein rohrförmiger Vorsprung (9,10,11) mit einer Durchgangsöffnung (14) vorgesehen ist, welcher eine zu der Form der Befestigungsöffnung (18) korrespondierende äußere Querschnittsform aufweist, und zur Befestigung des Gehäuseteils (8) in die Befestigungsöffnung (18) eingeführt und durch eine plastische Verformung eines stirnseitigen Abschnittes (17) auf eine größere Querschnittsform gegen ein Herausziehen aus der Befestigungsöffnung (18) gesichert ist, wobei die Befestigungsöffnung (18) in einer Vertiefung (15) des Rahmens (2) angeordnet ist, und die Vertiefung (15) eine Tiefe (T) aufweist, welche wenigstens so groß wie die Höhe des plastisch verformten Abschnitts (17) des Vorsprunges (9,10,11) mit der vergrößerten Querschnittsgeometrie ist.
Patent DE-102011018868-B4 (DE)
Title: Förderbandabstreifer
Inventor: SCHULMEISTRAT HANS-DIETER
IPC: B65G45/12
Filed: 2011-04-28
Granted: 2015-10-22
Abstract: Förderbandabstreifer zum Reinigen des Untergurtes einer Förderbandanlage bestehen im wesentlichen aus mindestens einer über die Breite des Gurtbandes verlaufenden, höhenverstellbaren, Abstreiferelemente tragenden Traverse, die beidseitig des Gurtbandes an einer am Traggerüst befestigten Halterung angelenkt und über Torsionsfederelemente nachgiebig gelagert ausgebildet ist. Um eine verbesserte Abstreiferleistung zu erzielen, sind beidseitig an der Halterung (1) in einem jeweils in vertikaler Ebene eingeschränkt schwenkbaren Gehäuse (2) nebeneinander zwei Torsionsfederelemente (3) mit diametral verlaufenden Schwenkarmen (4) und daran angelenkten Abstreiferelemente (5, 6) tragenden Traversen (7) vorgesehen.
Patent DE-102011050802-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Gasmotoren mit einem CH4-haltigen Schwachgas und Mischvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EGEREN DIRK VAN
IPC: F02D19/02
Filed: 2011-06-01
Granted: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb von Gasmotoren mit einem CH4-haltigen Schwachgas. Das Schwachgas wird in zwei Teilströme aufgeteilt. Ein erster Teilstrom wird einem ersten Venturigasmischer (3) zugeleitet und dort mit einem als Treibstrahl zugeführten Luftstrom zu einem Luft/Schwachgasgemisch gemischt. Ein zweiter Teilstrom des Schwachgases wird einem zweiten Venturi-Gasmischer (3') zugeleitet und dort mit dem nun als Treibstrahl wirkenden Luft/Schwachgasgemisch gemischt. Das aus dem zweiten Venturigasmischer (3') austretende Luft/Schwachgasgemisch wird einem Gasmotor oder einem dem Gasmotor vorgeschalteten Turbolader als zündfähiges Gasgemisch zugeführt. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Mischvorrichtung zur Durchführung des beschriebenen Verfahrens.
Patent DE-102011085789-B4 (DE)
Title: Vertikale Durchlaufbeschichtungsanlage zur kontinuierlichen Vakuumbeschichtung von Substraten
Inventor: FLEISCHER THOMAS
IPC: H01J37/32
Filed: 2011-11-04
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vertikale Durchlaufbeschichtungsanlage zur kontinuierlichen Vakuumbeschichtung von Substraten, umfassend eine Vakuumkammer (1) und eine in der Vakuumkammer (1) angeordnete Transporteinrichtung zum Transport der Substrate (4) entlang eines Transportpfads durch die Vakuumkammer (1) an mindestens einer darin angeordneten Beschichtungseinrichtung (3) vorbei, die Transporteinrichtung umfassend eine Mehrzahl von entlang des Transportpfads hintereinander angeordneten Transportrollen (5), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Anordnungen von je einer Mehrzahl von entlang des Transportpfads hintereinander angeordneten Transportrollen (5) mit einem vertikalen Abstand parallel zueinander so angeordnet sind, dass Substrate (4) in zwei übereinander verlaufenden Transportpfaden an der oder den in derselben Vakuumkammer (1) angeordneten Beschichtungseinrichtungen (3) vorbei bewegt und dabei simultan beschichtet werden.
Patent DE-102011101082-B4 (DE)
Title: Sonnenkollektormodul
Inventor: NIEMEYER ROLF
IPC: F24S23/74
Filed: 2011-05-10
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ein Sonnenkollektormodul (4) mit einem zur Anbringung einer Anzahl von in einer Längsrichtung gesehen eine Parabolrinne bildenden Spiegelelementen (6) vorgesehenen Traggerüst (8), das in Längsrichtung gesehen an seinen beiden Endseiten jeweils eine mit einer Anzahl von Justierelementen (34, 36) versehene Kupplungsplatte (30, 32) zur Verbindung mit dem Traggerüst (8) eines benachbarten Moduls aufweist, soll mit besonders einfach gehaltenen Mitteln eine hochgenaue Montage am Einsatzort ermöglichen. Dazu sind erfindungsgemäß die Kupplungsplatten (30, 32) hinsichtlich ihrer Justierelemente (34, 36) derart paarweise ausgeführt, dass die Justierelemente (34) der ersten Kupplungsplatte (30) jeweils eine Referenz-Auflagefläche (38) für eine Kontaktfläche (40) eines Justierelements (36) der zweiten Kupplungsplatte (32) aufweisen.
Patent DE-102012001877-B4 (DE)
Title: Kaltnahtstichel zur Herstellung einer mediendichten Nahtverbindung
Inventor: LENZ CHRISTOPH
IPC: B21D39/03
Filed: 2012-02-01
Granted: 2014-01-09
Abstract: Kaltnahtstichel (1) zur Herstellung einer mediendichten Nahtverbindung (2), wobei der Kaltnahtstichel (1) eine radialsymmetrisch strukturierte Stirnseite (3) mit einer Härte aufweist, die größer ist als die Härte der mit der Nahtverbindung (2) zu fügenden Materialien, und wobei der Kaltnahtstichel (1) ein Einspannende und ein freies Ende (4) aufweist, wobei das freie Ende (4) die radialsymmetrische Struktur der Stirnseite (3) innerhalb eines Hüllkegels (5) mit einem Hüllkegelwinkel (α) von α ≤ 33 Grad und eine zentrale Hüllkegelspitze (6) aufweist, wobei die radialsymmetrische Struktur eine konvexe Krümmung (7) zu der Hüllkegelspitze (6) hin aufweist, und wobei die konvexe Krümmung (7) von einer konkaven Krümmung (8) umgeben ist, und wobei die konkave Krümmung (8) in eine flachkegelige Auslauffläche (9) übergeht, deren Neigungswinkel (&bgr;) kleiner als der Hüllkegelwinkel (α) ist.
Patent DE-102012003943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung antibakterieller Nanoschichten auf Fäden oder textilen Materialien in Form von Gewebe, Gewirke oder Vlies, nach diesem Verfahren hergestelltes Erzeugnis und dessen Verwendung
Inventor: HEFT ANDREAS
IPC: D06M11/83
Filed: 2012-02-24
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer antimikrobiellen Nanoschicht auf Fäden oder textilem Material in Form von Gewebe, Gewirke oder Vlies unter Atmosphärendruckbedingungen, bei dem die Fäden oder das textile Material vermittels flammenpyrolytischem Prozess oder Atmosphärendruck-Plasma oberflächenmodifiziert wird, in dem eine Schicht auf die Fäden oder das textile Material aufgebracht wird, welche als einen Bestandteil Metall oder Metalloxid enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Metall Zink und das Metalloxid Zinkoxid ist und die antimikrobielle Nanoschicht durch zinkhaltige Precursorsubstanzen, die flüssig oder als feste Verbindungen, die in einem Lösungsmittel aufgelöst werden, vorliegen, ausgebildet wird, wobei die Dicke der Nanoschicht 200 bis 900 nm beträgt.
Patent DE-102012016155-B4 (DE)
Title: Türspiegel
Inventor: SUZUKI KENTARO
IPC: B60R1/06
Filed: 2012-08-14
Granted: 2021-07-01
Abstract: Türspiegel (1), umfassend einen Spiegelhalter (7), der mit einem Spiegel (7a) fixiert ist, eine Spiegeloberflächenwinkelanpassungseinheit (20) zum Anpassen eines Winkels des Spiegelhalters (7) und ein Spiegelgehäuse (6) zum Unterbringen des Spiegelhalters (7) und der Spiegeloberflächenwinkelanpassungseinheit (20);wobei eine Hinterseite der Spiegeloberflächenwinkelanpassungseinheit (20) mit einem Anschlussabschnitt (23) versehen ist, mit dem ein Zuführverbinderabschnitt eines Kabelstranges (10) zum Versorgen mit einer externen Leistung verbunden ist;wobei das Spiegelgehäuse (6) mit einer Unterteilungswand (30) zum Unterteilen eines inneren Raumes des Spiegelgehäuses (6) in einen ersten Raum (S2) auf einer vorderen Seite und einen zweiten Raum (S1) auf einer rückwärtigen Seite versehen ist;wobei die Unterteilungswand (30) mit einem Öffnungsabschnitt (31) zum Freilegen des Anschlussabschnittes (23) der Spiegeloberflächenwinkelanpassungseinheit (20), die in dem zweiten Raum (S1) untergebracht ist, zu dem ersten Raum (S2) versehen ist; undwobei ein Umfangskantenabschnitt (31a) des Öffnungsabschnittes (31) versehen ist mit:einem Klauenabschnitt (37A, 37B), der elastisch in einer Richtung senkrecht zu einer Richtung des Schiebens des Zuführverbinderabschnittes durch den Zuführverbinderabschnitt, wenn der Zuführverbinderabschnitt zu dem Anschlussabschnitt (23) von einer Seite des ersten Raumes (S2) her geschoben wird, verformt wird und elastisch derart wiederhergestellt wird, dass er entgegengesetzt oder gegenüberliegend zu einer hinteren Fläche des Zuführverbinderabschnittes in der Mitte des Schiebens des Zuführverbinderabschnittes ist; undeinem Führungsabschnitt (38A, 38B), der sich entlang der Schieberichtung derart erstreckt, dass er entgegengesetzt oder gegenüberliegend zu dem Klauenabschnitt (37A, 37B) zum Begrenzen einer Bewegung des Zuführverbinderabschnittes gegen eine elastische Kraft des Klauenabschnittes (37A, 37B) ist.
Patent DE-102012020298-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren eines Bordnetzes in einem Kraftwagen
Inventor: MüLLER ROLF
IPC: H02J1/00
Filed: 2012-10-17
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens (10), welcher elektrische Verbraucher (14 bis 22) und ein elektrisches Energieversorgungssystem (28) für die Verbraucher (14 bis 22) aufweist, wobei das Energieversorgungssystem (28) zumindest eine elektrische Energiequelle (30, 32) und ein die Verbraucher (14 bis 22) mit der zumindest einen Energiequelle (30, 32) verbindendes Bordnetz (34) umfasst und das Verfahren die folgenden, von einer Überwachungseinrichtung (24) des Kraftwagens (10) durchgeführten Schritte umfasst: – Erfassen zumindest eines Überwachungssignals (38), welches von einer Leistungsfähigkeit des Energieversorgungssystems (28) und/oder von einem Versorgungszustand zumindest eines der Verbraucher mit elektrischer Energie abhängig ist, – Ermitteln eines Stabilitätswerts (WSK) in Abhängigkeit von dem zumindest einen erfassten Überwachungssignal (38), wobei der Stabilitätswert (WSK) eine Wahrscheinlichkeit angibt, dass eine Versorgung der Verbraucher (14 bis 22) durch das Energieversorgungssystem (28) mit elektrischer Energie auch in einem vorbestimmten Lastfall ausreichend wäre, – Ansteuern zumindest eines der Verbraucher (14 bis 22) zur Veränderung seines Betriebsverhaltens in Abhängigkeit von dem ermittelten Stabilitätswert (WSK), dadurch gekennzeichnet, dass die durch den Stabilitätswert (WSK) angegebene Wahrscheinlichkeit eine graduelle oder mehrstufige Darstellung des Bordnetzzustandes ist, durch welche Unwägbarkeiten beim Ermitteln des Bordnetzzustandes berücksichtigt sind, und zum Festlegen, welcher Verbraucher (14 bis 22) jeweils wie angesteuert werden soll, der Stabilitätswert (WSK) einer vorbestimmten Gruppe von Maßnahmen zur Stabilisierung des Bordnetzes (34) zugeordnet wird, wobei durch jede Maßnahme jeweils ein Ansteuersignal zum Ändern des Betriebsverhaltens eines Verbrauchers (14 bis 22) bestimmt wird.
Patent DE-102012107658-B4 (DE)
Title: Koppler und Verfahren zum Umsetzen von Signalen
Inventor: JUNGMAIER REINHARD-WOLFGANG
IPC: H04B1/40
Filed: 2012-08-21
Granted: 2018-07-12
Abstract: Koppler, umfassend:Differenz-Ports, die dafür ausgelegt sind, ein Differenzsignal zu empfangen;einen Antennenport, der dafür ausgelegt ist, ein gesendetes Signal auszugeben und ein empfangenes Signal einzugeben;einen Empfängerport, der dafür ausgelegt ist, einen Teil des empfangenen Signals auszugeben;einen lokalen Port, der dafür ausgelegt ist, ein lokales Signal auszugeben; undeinen Übertragungspfad, der mit den Differenz-Ports, dem Antennenport, dem Empfängerport und dem lokalen Port gekoppelt ist, wobei die Differenzports einen positiven und einen negativen Port umfassen, und wobei das gesendete Signal und das lokale Signal single-ended Versionen des Differenzsignals sind.
Patent DE-102012107788-B4 (DE)
Title: Energiemanagement eines Systems nach einem ökonomischen Markt-Modell-Ansatz
Inventor: SCHLABE DANIEL
IPC: G06Q90/00
Filed: 2012-08-23
Granted: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Energiemanagement eines Systems nach einem ökonomischen Markt-Modell-Ansatz, wobei das System eine Anzahl z Komponenten aufweist, die zumindest umfassen: eine Anzahl e Energiequellen Qa und eine Anzahl f Lasten Lb, mit: a ∊ 1, 2, ..., a1; b ∊ 1, 2, ..., b1; z = a1 + b1 und j, t ∊ 1, 2, ..., z; umfassend: 1.1. ein erstes Mittel (1001), mit dem zu jeder der z Komponenten des Systems eine individuelle Preis-Leistungsrelation PRj zuordenbar ist, die von der jeweiligen j-ten Komponente abgegebenen oder aufgenommen Leistungen Preise zuordnet, wobei jede der Preis-Leistungsrelationen PRj durch eine Kurve kj repräsentiert wird, in der von der jeweiligen j-ten Komponente abgegebene oder aufgenommene Leistungswerte lj über Preiswerten pj aufgetragen sind, wobei zumindest eine solche Preis-Leistungsrelation PRj=t durch eine nicht monotone solche Kurve kt* repräsentiert wird, und alle weiteren Preis-Leistungsrelationen PRj≠t durch monotone solche Kurven kj≠t repräsentiert werden, 1.2. ein zweites Mittel (1002), dazu ausgeführt und eingerichtet die nicht monotone Kurve kt* durch eine erste monotone Näherungskurve Kn=1,t zu nähern, die somit eine erste monotone Näherungsrelation Nn=1(PRj=t) für die nicht monotone Preis-Leistungsrelation PRj=t repräsentiert, wobei die Näherungskurve Kn=1,t derart ermittelt wird, dass für alle Punkte (lKn=1,t, pKn=1,t) der Näherungskurve Kn=1,t gilt: der Leistungswert lKn=1,t für einen Preis pKn=1,t ist größer als alle Leistungswerte lkt* der nicht monotonen Kurve kt* zu diesem Preis pKn=1,t, und die Näherungskurve Kn=1,t diejenige Kurve ist, die unter der vorstehenden Bedingung die geringste Differenz zu der nicht monotonen Kurve kt* aufweist, 1.3. ein drittes Mittel (1003), dazu ausgeführt und eingerichtet auf Basis der z Preis-Leistungsrelationen PRj, wobei anstelle der Preis-Leistungsrelation PRj=t die erste Näherungsrelation Nn=1(PRj=t) verwendet wird, einen ersten Gleichgewichtspreis pn=1 und eine zugeordnete Gleichgewichtsleistung ln=1 für das System zu ermitteln, 1.4. ein viertes Mittel (1004), dazu ausgeführt und eingerichtet die nicht monotone Kurve kt* durch eine weitere monotone Näherungskurve Kn+1,t zu nähern, die somit eine n + 1-te monotone Näherungsrelation Nn+1(PRj=t) für die nicht monotone Preis-Leistungsrelation PRj=t repräsentiert, wobei folgende Schritte ausgeführt werden: ...
Patent DE-102012212549-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Datenerhaltungsmodus und einem Datenverarbeitungsmodus
Inventor: DEPPE ROSWITHA
IPC: H03K3/356
Filed: 2012-07-18
Granted: 2016-08-04
Abstract: Vorrichtung (100), die folgende Merkmale aufweist: ein Flipflop (102), das einen Flipflop-Dateneingangsanschluss (106) und einen Flipflop-Takteingangsanschluss (108a) aufweist; eine Steuerschaltung (104), die einen Steuerschaltungsdateneingangsanschluss (110) und einen Steuerschaltungstakteingangsanschluss (112) aufweist; wobei die Steuerschaltung dazu konfiguriert ist, in einem Datenverarbeitungsmodus der Vorrichtung ein ankommendes Datensignal von dem Steuerschaltungsdateneingangsanschluss zu dem Flipflop-Dateneingangsanschluss zu routen und ein ankommendes Taktsignal von dem Steuerschaltungstakteingangsanschluss zu dem Flipflop-Takteingangsanschluss zu routen und in einem Datenerhaltungsmodus der Vorrichtung einen ersten gegebenen feststehenden Signalwert unabhängig von einem Wert des ankommenden Datensignals an den Flipflop-Dateneingangsanschluss anzulegen und einen zweiten gegebenen feststehenden Signalwert unabhängig von einem Wert des ankommenden Taktsignals an den Flipflop-Takteingangsanschluss anzulegen, wobei die Vorrichtung dazu konfiguriert ist, in dem Datenverarbeitungsmodus und direkt vor einem Umschalten in den Datenerhaltungsmodus das Taktsignal auf einen Wert zu setzen, der an dem Flipflop-Takteingangsanschluss zu einem Signalwert führt, der gleich dem zweiten gegebenen feststehenden Signalwert ist, so dass das Signal an dem Flipflop-Takteingangsanschluss beim Umschalten von dem Datenverarbeitungsmodus in den Datenerhaltungsmodus konstant bleibt.
Patent DE-102012222053-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen eines Geisterbilds an einer transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige  in einem Quellenfahrzeug
Inventor: MATHIEU ROY J
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-12-03
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Anzeigen eines Geisterbilds an einer transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige in einem Quellenfahrzeug, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Betriebsumgebung des Quellenfahrzeugs überwacht wird, wobei festgestellt wird, dass das Quellenfahrzeug auf einem bestimmten Pfad fährt; Verlaufsdaten geladen werden, welche Daten über die Fahrt des Quellenfahrzeugs auf dem bestimmten Pfad zu einem früheren Zeitpunkt enthalten; ein Geisterbild auf der Grundlage der Betriebsumgebung des Quellenfahrzeugs und der Verlaufsdaten ermittelt wird, wobei, wenn das Quellenfahrzeug an einer ersten Ampel mit einem grünen Signal vorbeifährt und die Verlaufsdaten angeben, dass das Quellenfahrzeug bei der Fahrt auf dem bestimmten Pfad zu dem früheren Zeitpunkt an einer zweiten Ampel gestoppt wurde, das Geisterbild den Fahrer des Quellenfahrzeugs darauf vorbereitet, an der zweiten Ampel zu stoppen; und das Geisterbild an der Head-Up-Anzeige angezeigt wird.
Patent DE-102013016710-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Neutralleiterbruches
Inventor: LIEBHARDT CHRISTIAN
IPC: G01R29/16
Filed: 2013-10-09
Granted: 2020-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen eines Neutralleiterbruches in der Zuleitung zu einem an einem Drehstromnetz (1) mit Phasenleitern (L1 ,L2,L3) und einem Neutralleiter (N) betriebenen Gerät (100), dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung ein virtueller Sternpunkt (2) durch Zusammenschalten der Phasenleiter (L1,L2,L3) und des Neutralleiters (N) über Spannungsteiler (3, 4; 5, 6; 7, 8; 9,10) gebildet ist, dass die Vorrichtung eine Messvorrichtung (12) mit einem Messeingang hat zur Erfassung wenigstens des Messsignalverlaufs des Neutralleiters (N) am Mittelabgriff des dem Neutralleiter (N) zugeordneten Spannungsteilers (9, 10), dass die Vorrichtung eine resistive und gleichrichtende Eigenschaften aufweisende Abbildungsschaltung (11) hat, die in der Vorrichtung zwischen die drei Phasen (L1, L2, L3) und den Neutralleiter (N) geschaltet ist, wodurch bei Unterbrechung des Neutralleiters (N) das Messsignal des Neutralleiters bezogen auf den virtuellen Sternpunkt mit einem Gleichanteil beaufschlagt wird.
Patent DE-102013105959-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Vorrichtung zur Bestrahlung eines Substrats
Inventor: Weber Jürgen
IPC: B01J19/08
Filed: 2013-06-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (100) zur Modifizierung eines Substrats (103) durch Bestrahlen mit Infrarotstrahlung (105), aufweisend eine Bestrahlungseinheit (101), in der mehrere zylinderförmige Infrarotstrahler (102) mit parallel zueinander angeordneten Längsachsen zusammengefasst sind, umfassend die Verfahrensschritte:(a) Vorgeben einer Gesamtbestrahlungsleistung (P) in Abhängigkeit von der zu erzielenden Modifizierung des Substrats (103),(b) Betreiben der Infrarotstrahler (102) mit einer jeweiligen Soll-Betriebsleistung, dadurch gekennzeichnet, dass(c) in Abhängigkeit von der zu erzielenden Modifizierung des Substrats (103) ein Soll-Strahlungsspektrum vorgegeben wird,(d) und dass die jeweiligen Soll-Betriebsleistungen der Infrarotstrahler (102) individuell so gewählt werden, dass sich aus ihrer Addition das Soll-Strahlungsspektrum und die Gesamtbestrahlungsleistung (P) ergibt,(e) unter der Maßgabe, dass die Infrarotstrahler baugleich sind und dass die Gesamtbestrahlungsleistung (P) von einem vorgegebenen Soll-Wert um maximal 15 % abweicht.
Patent DE-102013111468-B4 (DE)
Title: Ölabscheideeinrichtung mit Bypassventil
Inventor: REICHELT ROBERT
IPC: F16K1/22
Filed: 2013-10-17
Granted: 2018-08-23
Abstract: Ölabscheideeinrichtung (10) zur Entlüftung des Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine, mit einem Hohlkörper (11), in dem wenigstens ein Ölabscheidemittel (12) aufgenommen ist, das von einem mit Öl beladenen Gasstrom (13) aus dem Kurbelgehäuse durchströmbar ist, wobei sich an den Hohlkörper (11) ein Anbauteil (14) anschließt, das wenigstens einen Teil eines Reingaskanals (15) bildet, durch den der Gasstrom (13) aus dem Hohlkörper (11) in den Reingaskanal (15) einströmen kann und einem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Anbauteil (14) ein Bypassventil (16) angeordnet ist, durch das Gas (17) aus dem Kurbelgehäuse in den Reingaskanal (15) einleitbar ist und dass das Bypassventil (16) als Lamellenventil ausgeführt ist und wenigstens einen Lamellenkörper (18) aufweist, der gegen eine im Anbauteil (14) eingebrachte Bypassöffnung (19) schließbar ist.