baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014014035-B4 (DE)
Title: Dichtring und Dichtungsanordnung, die den Dichtring umfasst
Inventor: VÖHRINGER MARC-CHRISTIAN
IPC: F16J15/3236
Filed: 2014-09-26
Granted: 2020-09-03
Abstract: Dichtring, umfassend nur eine dynamisch beanspruchte Dichtlippe (1) mit nur einer dynamisch beanspruchten Dichtkante (1.1), die im Wesentlichen axial mittig des Dichtrings angeordnet ist, wobei die Dichtlippe (1) durch zwei einander durchschneidende Kegelflächen (2, 3) begrenzt ist, von denen während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Dichtrings eine erste Kegelfläche (2) axial in Richtung eines abzudichtenden Raums (4) mit einem abzudichtenden Medium (5) und eine zweite Kegelfläche (3) auf der dem abzudichtenden Raum (4) axial abgewandten Seite der ersten Kegelfläche (2) angeordnet ist, wobei die erste Kegelfläche (2) eine axial entgegen der zweiten Kegelfläche (3) konvex ausgebildete erste Vorwölbung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegelflächen (2, 3) mit einer abzudichtenden Oberfläche (8) eines abzudichtenden ersten Maschinenelements (9) jeweils einen Winkel (10, 11) begrenzen, dass die Winkel (10, 11) voneinander abweichend sind, dass die erste Kegelfläche (2) mit der abzudichtenden Oberfläche (8) einen ersten Winkel (10) einschließt, der größer als ein zweiter Winkel (11) der zweiten Kegelfläche (3) ist und dass die erste Vorwölbung (6) zur Vermeidung einer Faltenbildung auf der ersten Kegelfläche (2), auch dann, wenn das abzudichtende erste Maschinenelement (9) aus der Umgebung translatorisch in Richtung des abzudichtenden Raums (4) einfährt, einen Radius aufweist, der 3 mm bis 9 mm beträgt.
Patent DE-102014105772-B4 (DE)
Title: Spannungsverteilungs-Sperrgliedanordnung
Inventor: COSTIGAN TERRENCE P
IPC: B60J5/00
Filed: 2014-04-24
Granted: 2022-01-13
Abstract: Sperrgliedanordnung (26), die umfasst:ein Glied (56), das einen Gliedkörper (60) enthält, der entlang einer Längsachse (92) langgestreckt ist, wobei der Gliedkörper (60) einen ersten Glied-Endabschnitt (62), einen zweiten Glied-Endabschnitt (64), der dem ersten Glied-Endabschnitt (62) gegenüberliegt, eine erste Seitenwand (80), die zwischen dem ersten Glied-Endabschnitt (62) und dem zweiten Glied-Endabschnitt (64) angeordnet ist, und eine zweite Seitenwand (82), die zwischen dem ersten Glied-Endabschnitt (62) und dem zweiten Glied-Endabschnitt (64) angeordnet ist, enthält, wobei das Glied (56) ferner einen Gliedfortsatz (72) enthält, der von dem zweiten Glied-Endabschnitt (64) in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse (92) vorsteht; undein Gehäuse (58), das mit dem Glied (56) beweglich gekoppelt ist, wobei das Gehäuse (58) dafür konfiguriert ist, sich relativ zu dem Glied (56) zwischen einer ersten Gehäuseposition und einer zweiten Gehäuseposition zu bewegen und auf das Glied (56) eine Last auszuüben, wobei das Gehäuse (58) einen mechanischen Anschlag (88) enthält, der der ersten Seitenwand (80) ausreichend näher als der zweiten Seitenwand (82) angeordnet ist, um die Last in Richtung der ersten Seitenwand (80) zu verschieben;wobei der mechanische Anschlag (88) dafür konfiguriert ist, den Gliedfortsatz (72) zu berühren, wenn das Gehäuse (58) in der zweiten Gehäuseposition ist, um die Weiterbewegung des Gehäuses (58) zu begrenzen; undwobei kein anderer Abschnitt des Gehäuses (58) als der mechanische Anschlag (88) das Glied (56) berührt, wenn das Gehäuse (58) in der zweiten Gehäuseposition ist.
Patent DE-102014111503-B4 (DE)
Title: Intelligentes Zustellsystem
Inventor: ALT JOCHEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-08-12
Granted: 2016-04-28
Abstract: Beschrieben ist ein intelligentes Zustellsystem unter Verwendung eines Zugriffssicherungssystems, das eine Vielzahl ortsgebundener Behältnisse (1) elektronisch unterstützt für die Zustellung von Sendungen nutzbar macht. Für das Zugriffssicherungssystem wird eine Autorisierungsschlüssel-Zufuhreinrichtung verwendet, die kommunikationsfähig mit einem ortsfernen Rechnersystem ist. Die Autorisierungsschlüssel-Zufuhreinrichtung ist selektiv in einem Online-Modus und einem Offline-Modus verwendbar.
Patent DE-102014207034-B4 (DE)
Title: Reifentestmaschine mit Kollisionsverhinderungssensor
Inventor: WAKAZONO TAKEHIKO
IPC: G01M17/02
Filed: 2014-04-11
Granted: 2019-11-14
Abstract: Reifentestmaschine (1), die folgendes aufweist:
 eine Spindelwelle (2), die einen Reifen (T) als ein Untersuchungsobjekt an dieser drehbar anbringt; und
 einen Reifenaußenformmesssensor (16), der ein kontaktloser Sensor ist, der sich nahe zu einem Reifen (T) hinbewegt oder von dem Reifen (T) wegbewegt und einen Deformationsbetrag einer äußeren Form und einen Durchmesser des Reifens (T) erfasst, der an der Spindelwelle (2) angebracht ist;
 gekennzeichnet durch
 einen Kollisionsverhinderungssensor (17), der eine Sonde (18), die in einem linearen elastischen Metallmaterial ausgebildet ist, und einen Kontakterfassungsabschnitt (19) aufweist, der einen Zustand erfasst, in dem die Sonde (18) den Reifen (T) berührt, um den Reifenaußenformmesssensor (16) daran zu hindern, mit dem Reifen (T) zu kollidieren,
 wobei die Sonde (18) eine Form aufweist, in der die Sonde (18) einen Basisabschnitt, der von dem Kontakterfassungsabschnitt (19) in der radialen Richtung des Reifens (T) vorragt, und einen vorderen Endabschnitt aufweist, der in einem rechten Winkel hinsichtlich des Basisabschnitts gebogen ist und sich in der Breitenrichtung des Reifens (T) erstreckt.
Patent DE-102014209371-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Arbeitsmaschine mit einem Ausleger
Inventor: KEVER THORSTEN
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-05-16
Granted: 2018-11-15
Abstract: System zur Steuerung einer Arbeitsmaschine (100) mit einem Ausleger (150),wobei das System ein Steuergerät und eine 3D-Kamera (1) zur Erfassung der Position des Auslegers (150) aufweist,wobei an mindestens einem Punkt des Auslegers (150) Marker (P1, P2, P3) angeordnet sind,und wobei die 3D-Kamera (1) und das Steuergerät zur Überwachung der Position der Marker (P1, P2, P3) ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die 3D-Kamera (1) als Lichtlaufzeitkamera, die eine Lichtlaufzeitinformation aus einer Phasenverschiebung einer emittierten und empfangenen Strahlung zur Bestimmung eines Entfernungswertes gewinnt, ausgebildet ist,dass die Marker (P1, P2, P3) als Retroreflektoren ausgebildet sind,welche durch die 3D-Kamera (1) erfasst und deren Bewegung und Position im Raum relativ zur 3D-Kamera (1) verfolgt werden,und dass das Steuergerät und die 3D-Kamera (1) derart als Regelkreis ausgebildet sind, dass bei einer Abweichung der Position der am Ausleger (150) angeordneten Marker (P1, P2, P3) von einer Soll-Position der Ausleger (150) in die Soll-Position zurückgeführt wird.
Patent DE-102015000259-B4 (DE)
Title: Schwimm- und Tauchhilfe
Inventor: WALPURGIS HANS-PETER
IPC: B63C11/46
Filed: 2015-01-16
Granted: 2016-12-29
Abstract: Schwimm- und Tauchhilfe (10) mit einem Fahrzeugrumpf (11), auf dem sich ein Benutzer auflegt oder aufstellt, mit einem in dem Fahrzeugrumpf (11) angeordneten Strömungskanal (20), in dem ein von einem Elektromotor (110) angetriebener Propeller (50) mit radial nach außen gerichteten an einem Basisteil (52) des Propellers (50) angebrachten Propellerflügeln (54), wobei der Elektromotor (10) einen fest angeordneten Motorstator (111) und einen sich drehenden Rotor (112), der dem Motorstator (111) räumlich zugeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (112) des Elektromotors (110) mittelbar oder unmittelbar an zumindest ein äußeres Ende zumindest eines Propellerflügels (54) angekoppelt ist, dass der Motorstator (111) zumindest bereichsweise umlaufend um den Rotor (112) angeordnet ist, dass in Strömungsrichtung des Wassers nach dem Propeller (50) ein Strömungsstator (60) mit Statorflügeln (65) angeordnet ist, dass der Strömungsstator (60) über die Statorflügel (65) mittelbar oder unmittelbar an der Wandung des Strömungskanals (20) festgelegt ist, dass die Statorflügel (65) entlang der Strömungsrichtung des Wassers gebogen ausgeführt sind, dass die dem Propeller (50) zugewandten Enden der Statorflügel (65) um einen vorgegebenen Winkel entgegen der Drehrichtung des Propellers (50) gebogen sind, und dass die von dem Propeller (50) abgewandten Enden der (Statorflügel 65) hingegen in etwa parallel zur Drehachse des Propellers (50) verlaufen, dass der Propeller (50) axial an einer innerhalb des Strömungskanals (20) angeordneten, drehbar gelagerten Welle (90) befestigt ist, dass in Strömungsrichtung des in dem Strömungskanal (20) fließenden Wassers vor dem Propeller (50) eine Zentriervorrichtung (40) mit einer Basis (41) und daran angebrachten Zentrierstreben (42) angeordnet ist, dass die Zentriervorrichtung (40) über die Zentrierstreben (42) mittelbar oder unmittelbar an der Wandung des Strömungskanals (20) festgelegt ist, dass an der Zentriervorrichtung (40) und an dem Strömungsstator (60) jeweils ein Lager (101, 104) angeordnet ist, in denen die Welle (90) gelagert ist, dass innerhalb der Basis (41) der Zentriervorrichtung (40) ein erstes Lagergehäuse (45) ausgebildet ist, dass in dem ersten Lagergehäuse (45) das vordere Lager (101) gehalten ist, und dass das erste Lagergehäuse (45) mit einer abnehmbaren Anströmkappe (30) wasserdicht gegenüber dem Strömungskanal (20) verschlossen ist.
Patent DE-102015104947-B4 (DE)
Title: Beheizte Medienleitung
Inventor: ETSCHEID TOBIAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2015-03-31
Granted: 2017-10-19
Abstract: Beheizte Medienleitung, umfassend eine innere rohr- oder schlauchförmige Fluidleitung (8a) und mindestens einen an deren Umfang angeordneten elektrischen Heizleiter (9a), bestehend aus einer Litze (10a) aus verseilten Einzeldrähten (1–6 und 8–37) und insbesondere einem äußeren, den Heizleiter (9a) und die Fluidleitung (8a) umgebenden Schutzmantel (12a), dadurch gekennzeichnet, dass die Litze (10a) aus mindestens sechs ein Stützelement (7) umgebenden verseilten Einzeldrähten (1–6 und 8–37) besteht, von denen mindestens ein Einzeldraht aus einer Kupfer-Nickel(CuNi)-Legierung besteht, und die übrigen Einzeldrähte aus Kupfer (Cu) oder aus einer Nickel-Chrom(NiCr)-Legierung hergestellt sind, wobei alle Einzeldrähte (1–6 und 8–37) denselben Durchmesser besitzen, wobei das Stützelement (7) aus einem Einzeldraht gebildet ist, der den gleich großen Querschnitt wie die übrigen Einzeldrähte (1–6 und 8–37) besitzt und aus demselben Material wie ein oder mehrere der Einzeldrähte (1–6 und 8–37) hergestellt ist.
Patent DE-102015113583-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung
Inventor: ROST NORMAN
IPC: B23Q3/18
Filed: 2015-08-17
Granted: 2018-02-01
Abstract: Positioniereinrichtung mit einem Grundkörper (1), der eine zentrale Längsachse (X) definiert und ortsfest insbesondere an einem Maschinentisch einer Werkzeugmaschine festlegbar ist, einem Ausrichtkörper (3), der an dem Grundkörper (1) bewegbar angeordnet ist, und Stellmitteln, um den Ausrichtkörper (3) relativ zu dem Grundkörper (1) zu verstellen, wobei der Ausrichtkörper (3) an einer Oberseite des Grundkörpers (1) positioniert und entlang einer definierten Verstellebene, die insbesondere senkrecht zu der Längsachse (X) ausgerichtet ist, gegenüber dem Grundkörper (1) bewegbar und mittels der Stellmittel verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den Stellmitteln Spannmittel (14) vorgesehen sind, um den Ausrichtkörper (3) in einer gewünschten Position an dem Grundkörper (1) magnetisch festzuspannen.
Patent DE-102015120579-B4 (DE)
Title: Identifizieren einer Verschlechterung des Kraftstoffsystems
Inventor: SANBORN ETHAN D
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-11-26
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Anwenden eines Impulses auf eine Kraftstoffpumpe in Reaktion auf das Detektieren, dass der Saugpumpendruck einem Kraftstoffdampfdruck entspricht;Beenden der Anwendung des Impulses in Reaktion auf das Detektieren, dass der Saugpumpendruck einem Druck des Entlastungs-Sollwerts entspricht; undAngeben einer Verschlechterung in dem Kraftstoffsystem, falls der detektierte Saugpumpendruck von einem erwarteten Saugpumpendruck abweicht, einschließlich des Unterscheidens zwischen einer Verschlechterung in der Kraftstoffpumpe, einem Kraftstoffdrucksensor für niedrigeren Druck, einem Kraftstoffverteilerdrucksensor und einem Überdruckventil.
Patent DE-102015204120-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Leiterplatte an einem Träger, Schaltungsvorrichtung und Verfahren zum Befestigen einer Leiterplatte an einem Träger
Inventor: MüLLER KARL-HEINZ
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-03-06
Granted: 2022-08-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung (100) zum Befestigen einer Leiterplatte (402) an einem Träger (300), wobei die Befestigungsvorrichtung (100) folgende Merkmale aufweist:zumindest einen an die Leiterplatte (402) anschraubbaren Bolzen (102; 324, 326, 328, 330, 332, 334, 336) mit zumindest einem Befestigungsflügel (108), wobei der Befestigungsflügel (108) zumindest ein Verzahnungselement (112) aufweist; undzumindest eine in den Träger (300) integrierbare oder integrierte Bolzenaufnahme (104; 310, 312, 314, 316, 318, 320, 322), wobei der Bolzen (102; 324, 326, 328, 330, 332, 334, 336) in Richtung einer im Wesentlichen senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene der Leiterplatte (402) ausgerichteten Verschiebeachse (114) verschiebbar in der Bolzenaufnahme (104; 310, 312, 314, 316, 318, 320, 322) anordenbar oder angeordnet ist, wobei die Bolzenaufnahme (104; 310, 312, 314, 316, 318, 320, 322) zumindest eine Nut (116) zum Aufnehmen zumindest eines das Verzahnungselement (112) aufweisenden Teilabschnitts des Befestigungsflügels (108) aufweist, wobei der Bolzen (102; 324, 326, 328, 330, 332, 334, 336) ein sich in Richtung der Verschiebeachse (114) erstreckendes Gewinde (106) zum Aufnehmen einer Schraube (406) aufweist, wobei der Bolzen (102; 324, 326, 328, 330, 332, 334, 336) mittels des Gewindes (106) und der Schraube (406) mit einem vorbestimmten Drehmoment beaufschlagbar ist, und wobei das Verzahnungselement (112) als eine Klemmnase ausgeformt und ausgebildet ist, um sich in der Nut (116) zu verzahnen, wenn der in der Bolzenaufnahme (104; 310, 312, 314, 316, 318, 320, 322) angeordnete Bolzen (102; 324, 326, 328, 330, 332, 334, 336) mit dem vorbestimmten Drehmoment beaufschlagt wird.
Patent DE-102015211017-B4 (DE)
Title: Verfahren zum hauptzeitparallelen Entladen eines freigeschnittenen Werkstückteils, zugehörige Laserschneidmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHMAUDER FRANK
IPC: B23Q7/00
Filed: 2015-06-16
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zum hauptzeitparallelen Entladen eines Werkstückteils (2) mittels eines Entladeelements (10), wobei das Werkstückteil (2) aus einem Werkstück (4) mittels eines Laserstrahls (5) geschnitten wird, dessen Sollbewegung auf dem Werkstück (4) zumindest entlang einer ersten Bewegungsachse (X) in eine Bewegung des Werkstücks (4) und eine Bewegung des Laserstrahls (5) aufgeteilt wird, wobei vor dem Ausführen eines das Werkstückteil (2) vom Werkstück (4) trennenden Endschnitts (14) das Werkstück (4) bis zum Stillstand abgebremst wird und anschließend der Endschnitt (14) nur durch Bewegen des Laserstrahls (5) ausgeführt wird, und (a) wobei das Entladeelement (10) frühestens bei Stillstand des Werkstücks (4) am noch nicht freigeschnittenen Werkstückteil (2) und spätestens am Ende des ausgeführten Endschnitts (14) am freigeschnittenen Werkstückteil (2) fixiert wird, oder (b) wobei das Entladeelement (10) zumindest entlang der ersten Bewegungsachse (X) ohne Relativbewegung zum Werkstück (4) synchron mit dem Werkstück (4) bis zum Stillstand abgebremst und spätestens bei Stillstand des Werkstücks (4) am noch nicht freigeschnittenen Werkstückteil (2) fixiert wird.
Patent DE-102015212940-B4 (DE)
Title: Anzeige-Tragevorrichtung
Inventor: HSU YU-MING
IPC: F16M11/04
Filed: 2015-07-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Anzeige-Tragevorrichtung (800) zum Tragen eines Anzeigemoduls (900), umfassend:- eine Halterung,- ein bewegliches Teil, das gegenüber der Halterung zwischen einer ersten und einer zweiten Position beweglich an der Halterung angeordnet ist, um das Anzeigemodul (900) mit der Halterung (100) zu verbinden, und- eine Markiervorrichtung (281, 282, 283, 284), die derart an der Halterung (100) angeordnet ist, dass sich die Lage des beweglichen Teils relativ zur Halterung (100) markieren lässt,wobei mit der Markiervorrichtung (281, 282, 283, 284) ein Drehwinkel oder ein Verschiebeweg des beweglichen Teils aufgezeichnet und somit ein in seiner Winkelstellung oder in seiner Lage geändertes Anzeigemodul (900) in die zuvor aufgezeichnete Winkelstellung oder Lage zurückgebracht werden kanndadurch gekennzeichnet,dass die Markiervorrichtung (281, 282, 283, 284) ein Markiermittel (203, 204, 206, 207, 304) aufweist, wobei das Markiermittel (203, 204, 206, 207, 304) beweglich in Bezug auf die Halterung (100) ist und in einer dritten Position (603) verbleiben kann zum Markieren der Position des Markiermittels (203, 204, 206, 207, 304) in Bezug auf die Halterung (100) und zum Aufzeichnen des der ersten Position zugeordneten markierten Winkels oder der der ersten Position zugeordnete markierten Lage des Anzeigemoduls (900).
Patent DE-102015222314-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung eines leistungsquellenhalbleiters
Inventor: LEE SOON SEOB
IPC: H02M1/44
Filed: 2015-11-12
Granted: 2021-03-25
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Leistungsquellenhalbleiters, der Leistung liefert, die für die elektronischen Einrichtungen des Fahrzeugs erforderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 Zuführen, mittels einer Schaltfrequenz-Bereitstellungseinheit (200), von vorgegebenen jeweiligen Referenzschaltfrequenzen zu mehreren Elementen (100), die gemäß einer jeweiligen Schaltfrequenz betrieben werden;
 Erfassen, durch eine Steuereinheit (300), einer zu erfassenden Störung in den mehreren Elementen (100) auf der Grundlage des Betriebs der Elemente (100) gemäß den jeweiligen Referenzschaltfrequenzen;
 Festlegen, durch die Steuereinheit (300), von Bandbreiten für die jeweiligen Referenzschaltfrequenzen, wenn die Störung in den mehreren Elementen (100) erfasst wird; und
 Vergrößern einer Bandbreite der jeweiligen Referenzschaltfrequenzen, die von der Schaltfrequenz-Bereitstellungseinheit (200) zugeführt werden, durch eine Bandbreiteneinstelleinheit (400) auf der Grundlage der Bandbreiten für die jeweiligen Referenzschaltfrequenzen.
Patent DE-102016200103-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-01-07
Granted: 2023-02-02
Abstract: Antriebsvorrichtung (1), aufweisend:einen Motor (10), der einen Stator (12) auf dem eine Wicklung (13) gewickelt ist, einen Rotor (15), der bezüglich des Stators (12) rotierbar ist, und eine Welle (16) aufweist, die zusammen mit dem Rotor rotierbar ist;ein Substrat (31), das sich auf einem axialen Endteil des Motors (10) senkrecht zu einer axialen Richtung des Motors (10) befindet und elektronische Komponenten (41 bis 48) und mindestens einen leitenden Verbindungsabschnitt (36, 37, 50, 57) aufweist, der sich auf dem Substrat (31) befindet, um eine Energieversorgung zur Wicklung zu steuern;ein Rahmenelement (20), das einen Rahmenkörper (22), der sich an einer Position zwischen dem Motor (10) und dem Substrat (31) mit einer Lücke zwischen dem Rahmenkörper (22) und dem Substrat (31) befindet, und einen Substratsockel (23) aufweist, der von dem Rahmenkörper (22) hin zum Substrat (31) hervorsteht und auf dem das Substrat (31) fest angeordnet ist;ein Abdeckelement (60), das angeordnet ist, um eine gegenüberliegende Oberfläche des Substrats (31) bezüglich einer dem Rahmenelement (20) zugewandten Oberfläche des Substrats (31) abzudecken, wobei das Abdeckelement (60) einen äußeren Umfang (612) aufweist, der sich entlang der axialen Richtung erstreckt und mit dem Rahmenkörper (22) verbunden ist; undeinen Verbinder (62, 63), der auf dem Abdeckelement (60) für eine Verbindung mit einer externen Vorrichtung angeordnet ist und mindestens einen Verbinderanschluss (64, 65, 67) aufweist, der sich entlang der axialen Richtung erstreckt und eine Presspass-Verbindung mit dem mindestens einen leitenden Verbindungsabschnitt (36, 37, 50, 57) aufweist, wobeiein Substratträger (24, 25) auf dem Rahmenkörper (22) vorgesehen ist, um sich hin zum Substrat (31) zu erstrecken, undder Substratträger (24, 25) das Substrat (31) an einer Position trägt, (i) die von dem Verbindungsabschnitt (36, 37, 50, 57) mit einer Isolationslücke separiert ist und (ii) die innerhalb eines Reaktionskrafteinflussbereichs von dem mindestens einen leitenden Verbindungsabschnitt (36, 37, 50, 57) ist, wenn der Verbinderanschluss (64, 65, 67) in den mindestens einen leitenden Verbindungsabschnitt (36, 37, 50, 57) des Substrats (31) pressgepasst wird.
Patent DE-102017101655-B4 (DE)
Title: Elektrooptikbaugruppe sowie Verfahren zur Detektion von Umgebungslicht
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: G01J1/04
Filed: 2017-01-27
Granted: 2024-01-25
Abstract: Elektrooptikbaugruppe (10), die als Sensorbaugruppe zur Detektion von Umgebungslicht ausgebildet ist, mit einer Reflektionsfläche (16), einem Linsenkörper (12) und einem elektrooptischen Bauteil (14), wobei das elektrooptische Bauteil (14) ein Lichtempfänger ist,wobei der Linsenkörper (12) eine Umgebungsseite (20), eine Bauteilseite (18) und einen Linsenabschnitt (24) aufweist, wobei im Linsenabschnitt (24) eine von der Bauteilseite (18) ausgehende Vertiefung (26) im Linsenkörper (12) vorgesehen ist, die zusammen mit der Reflektionsfläche (16) im Linsenabschnitt (24) eine Linse für das elektrooptische Bauteil (14) bildet,wobei die Vertiefung (26) einen Hauptlinsenabschnitt (35) aufweist, wobei der Hauptlinsenabschnitt (35) als Zerstreuungslinsenabschnitt (34) mit einer konkaven Innenwand ausgebildet ist, und wobei die Vertiefung (26) einen Sammellinsenabschnitt (36) mit einer konvexen Innenwand aufweist,wobei die Innenwand des Sammellinsenabschnitts (36) so geformt ist, dass die Strahlen (SA) des Strahlengangs, die durch den Sammellinsenabschnitt (36) zum elektrooptischen Bauteil (14) verlaufen, so auf die Reflektionsfläche (16) treffen, dass der Einfallswinkel (α) an der Reflektionsfläche (16) größer oder gleich dem kritischen Winkel (θc) der Totalreflektion an der Reflektionsfläche (16) ist.
Patent DE-102017127747-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdachelement
Inventor: RÖDER JOACHIM
IPC: B32B17/10
Filed: 2017-11-23
Granted: 2022-12-01
Abstract: Fahrzeugdachelement (10), aufweisend eine Glasplatte (12) mit einer Außenseite (14) und einer Innenseite (16), wobei innenseitig an der Glasplatte und in direktem Kontakt mit dieser mindestens eine LED und mindestens eine elektrische Leitung angeordnet sind, wobei die elektrische Leitung auf die Glasplatte (12) aufgeklebt, aufgedruckt und/oder geätzt ist, wobei auf der auf der Glasplatte (12) zumindest bereichsweise eine Agglomeratschicht (24) angeordnet ist, und wobei das Fahrzeugdachelement (10) einen längs den Rändern (26) der Glasplatte (12) umlaufenden, angespritzen oder angeschäumten Rahmen (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Glasplatte (12) im Bereich des umlaufenden Rahmens (28) eine blickdichte Deckschicht (30) zwischen der Glasplatte (12) und der Agglomeratschicht (24) angeordnet ist.