baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021108848-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Computerbildschirm
Inventor: REMPE KLAUS
IPC: H04N7/15
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für einen Computerbildschirm zum Durchführen von Video-Konferenzen mit einem Objektiv und einem Mikrofon, die an einem Computer angeschlossen sind, gekennzeichnet durch ein hinter dem Bildschirm aufstellbares Basisgehäuse, wobei am Basisgehäuse biegsame Flexrohre jeweils mit ihrem unteren Rohrende befestigt sind, wobei die Flexrohre derart aufgebaut sind, dass sie nach ihrem Verbiegen die gebogene Stellung beibehalten (Schwanenhalsrohre), wobei am oberen freien Rohrende eines Flexrohres ein Objektiv einer Kamera befestigt ist.
Patent DE-102021109095-A1 (DE)
Title: Sensoradapter zur Befestigung eines Sensors
Inventor: GRIMM MANFRED
IPC: G01D11/24
Filed: 2021-04-12
Abstract: Sensoradapter zur Befestigung eines Sensors, der zum Ermitteln einer Eigenschaft eines fluiden Mediums eingerichtet ist, an einem Messmodul mit einem Hohlraum, der zur Aufnahme des fluiden Mediums vorgesehen ist,wobei das Messmodul im Betrieb stationär befestigt ist,wobei im befestigten Zustand des Sensoradapters ein Abschnitt des Sensors auf der Seite der Umgebung und ein Messabschnitt des Sensors auf der Seite des Hohlraums angeordnet ist,wobei der Sensoradapter zusätzlich eine Messmodul-Verbindungseinrichtung zur Verbindung mit dem Messmodul aufweist,wobei die Messmodul-Verbindungseinrichtung einen Bajonettverschluss zur Verbindung mit dem Messmodul umfasst,und der Sensoradapter eine zum Verbinden und Lösen vorgesehene Sensor-Verbindungseinrichtung zur Verbindung mit dem Sensor aufweist.
Patent DE-102021110952-A1 (DE)
Title: Portable Elektrogrillvorrichtung
Inventor: RENNIES FELIX
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen portable Elektrogrillvorrichtung (E) zum Garen von Lebensmitteln mit wenigstens einer Elektrogrilleinheit (G) mit wenigstens einer Grillfläche (G1c), welche ausgebildet ist, elektrisch erhitzt zu werden. Die portable Elektrogrillvorrichtung (E) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrogrilleinheit (G) wenigstens eine erste Bratfläche (G1a) aufweist, welche ausgebildet ist, elektrisch erhitzt zu werden.
Patent DE-102021112234-A1 (DE)
Title: Tellerfedermembran mit axialem Anschlag
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/134
Filed: 2021-05-11
Abstract: Bei einem Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die entgegen der Wirkung eines Energiespeichers (4) gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Primärseite (2) ein Primärmassenblech (6) und einen Primärmassendeckel (5) umfasst und die Sekundärseite (3) einen Bogenfederflansch (9) umfasst, wobei zwischen Bogenfederflansch (9) und Primärmassendeckel (5) eine Tellerfedermembran (19) angeordnet ist, wird eine Beschädigung der Tellerfedermembran (19) verhindert, indem die Tellerfedermembran (19) mindestens einen axial eingeprägten Bereich (22, 28, 33) umfasst.
Patent DE-102021114473-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von innensäumen in einem kunststoffbeutel und vorrichtung zur durchführung dieses verfahrens
Inventor: BERENGUEL SANCHEZ JUAN
IPC: B31B70/00
Filed: 2021-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Innensäumen in einem Kunststoffbeutel, das mithilfe einer Vorrichtung zum Säumen eines Kunststoffbeutels realisiert werden kann, die eine Platte (13), die dazu vorgesehen ist, auf einen ersten Folienabschnitt zu wirken, und eine weitere Platte (14), die dazu vorgesehen ist, auf einen zweiten Folienabschnitt zu wirken, aufweist, wobei die Platten (13, 14) parallel angeordnet sind und jeweils einen Eingangsabschnitt (15) und einen Ausgangsabschnitt (16) aufweisen, die in unterschiedlichen geneigten Ebenen unter einem Winkel „C“ liegen.
Patent DE-102021115869-A1 (DE)
Title: Waschvorrichtung
Inventor: HABLA RUDOLF
IPC: A61L2/18
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waschvorrichtung mit einer Dosiereinheit für die Beimischung von Desinfektionsmittel und/oder Reinigungsmittel zum Wasch- und/oder Spülwasser.
Patent DE-102021118126-A1 (DE)
Title: Gestapeltes halbleiterbauelement und verfahren
Inventor: KAO MIN-FENG
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-07-14
Abstract: Es werden ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zur Bildung desselben bereitgestellt. Das Halbleiterbauelement umfasst ein erstes Substrat, einen Kondensator innerhalb des ersten Substrats, eine Diodenstruktur innerhalb des ersten Substrats benachbart zum Kondensator und eine erste Interconnect-Struktur über dem Kondensator und der Diodenstruktur. Eine erste leitfähige Durchkontaktierung der ersten Interconnect-Struktur koppelt den Kondensator elektrisch mit der Diodenstruktur.
Patent DE-102021119089-A1 (DE)
Title: Kerze
Inventor: ALBRECHT THOMAS
IPC: C11C5/00
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kerze (1), umfassend einen Docht (10), einen Brennstoff (11) mit einer Auflagefläche (110) sowie einen Trägerkörper (12), auf dem der Brennstoff (11) platzierbar ist. Die erfindungsgemäße Kerze (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoff (11) einen bei horizontaler Ausrichtung der Auflagefläche (110) vertikal ausgerichteten Durchlass (111) zur reversiblen Aufnahme des Dochts (10) umfasst, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Dochts (10), wobei an dem Trägerkörper (12) eine mit dem vertikalen Durchlass (111) entsprechend korrespondierend angeordnete Durchlassöffnung (120) vorgesehen ist.
Patent DE-102021121473-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Transportvorrichtung und Verwendung einer Transportvorrichtung
Inventor: FERKEL HANS
IPC: B22D11/12
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Brammen zwischen einer Trennvorrichtung zum Abtrennen einer Bramme von einem Gießstrang und einem Ofen, wobei die Transportvorrichtung einen elektrisch angetriebenen Rollgang aufweist, wobei die Bramme einen α-Anteil und/oder einen γ-Anteil aufweist, wobei die Transportvorrichtung ein Mittel zur Bestimmung des γ-Anteils an einer Oberfläche der Bramme aufweist.
Patent DE-102021122586-A1 (DE)
Title: Hall-effekt-sensoren
Inventor: SUN YONGSHUN
IPC: H01L43/14
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen and insbesondere 3-Kontakt-Hall-Sensoren und Herstellungsverfahren und Betriebsmodi. Die Struktur umfasst: eine Vielzahl von Abtastblöcken, von denen j eder eine Vielzahl von Kontakten umfasst; ein erstes Schaltelement, das mit einem ersten Satz von Abtastblöcken der Vielzahl von Abtastblöcken verbunden ist; und ein zweites Schaltelement, das mit einem zweiten Satz von Abtastblöcken der Vielzahl von Abtastblöcken verbunden ist.
Patent DE-102021124980-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum lösen von motortellerventilen
Inventor: VAN NIEUWSTADT MICHAEL J
IPC: F02D13/02
Filed: 2021-09-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Lösen von Motortellerventilen bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Lösen von Einlass- und Auslassventilen eines Motors beschrieben. In einem Beispiel können Ventile, die eine in Bezug auf eine Motorkurbelwellenposition einstellbare Zeitsteuerung aufweisen können, eingestellt werden, um das Einlass- und/oder Auslassventil, das in offener oder geschlossener Position festsitzt, zu lösen. Zusätzlich können beim Bestreben, die Einlass- und/oder Auslassventile zu lösen, der Kraftstoffeinspritzzeitpunkt und der Zündfunkenzeitpunkt eingestellt werden.
Patent DE-102021124987-A1 (DE)
Title: Verfahren zur materialcharakterisierung von teilen aus additiver fertigung (am) unter verwendung von nvh-prüfungen mit akustischer und/oder mechanischer anregung
Inventor: GUR YUKSEL
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren zur Materialcharakterisierung von Teilen aus additiver Fertigung (AM) unter Verwendung von NVH-Prüfungen mit akustischer und/oder mechanischer Anregung bereit. Ein Verfahren zum Charakterisieren eines Materials eines additiv gefertigten (AM) Teils beinhaltet Erstellen eines computerunterstützten (CAE-) Modells des AM-Teils, Anwenden einer Anregung auf das AM-Teil, wobei Randbedingungen des AM-Teils frei-frei sind, Messen eines Schwingungsverhaltens des AM-Teils an vordefinierten Diskretisierungspunkten, um Schwingungsdaten zu generieren, Nachverarbeiten der Schwingungsdaten, um tatsächliche Modi von Geräusch-Schwingung-Härte (NVH) des AM-Teils zu erhalten, Vergleichen der tatsächlichen NVH-Modi mit NVH-Modi aus dem CAE-Modell und Berechnen von durchschnittlichen Differenzen und Aktualisieren der Vielzahl von Materialeigenschaften in dem CAE-Modell, wenn die durchschnittlichen Differenzen einen vorbestimmten Schwellenwert überschreiten. Das Ausführen einer NVH-CAE-Modalanalyse, das Erhalten aktualisierter NVH-CAE-Modi und das Vergleichen neuer NVH-Modi mit früheren NVH-Modi wird mit aktualisierten Materialeigenschaften wiederholt, wenn die durchschnittlichen Differenzen zwischen aktualisierten NVH-CAE-Modi und tatsächlichen NVH-Modi über dem vorbestimmten Schwellenwert liegen.
Patent DE-102021128776-A1 (DE)
Title: Rüttelvorrichtung und Verfahren zur Bodenverdichtung
Inventor: DEGEN ALEXANDER
IPC: E02D3/054
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rüttelvorrichtung (1) zur Bodenverdichtung und/oder Bodenverfestigung mittels eines Rüttelverfahrens, ein Rüttelverfahren zum Betrieb der Rüttelvorrichtung und ein Computerprogramm zur Steuerung der Rüttelvorrichtung (1). Diese weist wenigstens zwei Rüttelanordnungen (10r, 10l) auf, welche dazu konfiguriert sind, in eine zu verdichtende Grundfläche vertikal eingesetzt zu werden und jeweils wenigstens eine Rütteleinheit (11 r, 11l), die dazu konfiguriert ist, in Vibration versetzt zu werden. Weiterhin weist die erfindungsgemäße Rüttelvorrichtung (1) eine Traganordnung (20), welche dazu konfiguriert ist an einem dafür vorgesehenen Aufhängepunkt (22) an einer dafür geeigneten Tragvorrichtung aufgehängt zu werden, wobei die wenigstens zwei Rüttelanordnungen (10r, 10l) an der Traganordnung (20) hängen, und wenigstens zwei Hubeinheiten (30r, 30l), welche jeweils zwischen der Traganordnung (20) und den wenigstens zwei Rüttelanordnungen (10r, 10l) vorgesehen sind und dazu konfiguriert sind, die Rüttelanordnungen (10r, 10l) unabhängig voneinander vertikal zu bewegen, auf.
Patent DE-102021131855-A1 (DE)
Title: Erkennung verstopfter düsen
Inventor: SCHLENKER BRIAN J
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-12-02
Abstract: Eine Arbeitsmaschine kann einen Rahmen; ein Sprühsystem, das an den Rahmen gekoppelt ist und einen Sprühbalken mit einer Mehrzahl von Düsen beinhaltet; einen Drucksensor, um einen Druck einer Flüssigkeit innerhalb des Sprühbalkens zu erkennen; und eine Steuervorrichtung beinhalten, um zu bestimmen, ob der erkannte Druck der Flüssigkeit innerhalb des Sprühbalkens einen vorbestimmten Druckschwellenwert überschritten hat.
Patent DE-102021131881-A1 (DE)
Title: Innen metallfreies Glasfaserkabel
IPC: B29C48/154
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gepanzertes Glasfaserkabel (100), aufweisend eine äußere, wasserabweisende und wetterbeständige Polymerschicht (110) als Kunststoffmantel, von außen nach innen eine erste innere Lage Armierungsdrähte (130), eine zweite innere Lage Armierungsdrähte (140), wobei die erste innere Lage Armierungsdrähte und die zweite innere Lage Armierungsdrähte (140) mit dem Kunststoffmantel aus der wetterbeständigen Polymerschicht (110) verbunden sind, ein innerer Tragdraht (160), der mit einer Polymerschicht (150) ummantelt ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der innere Tragdraht (160) aus Glasfaserverbundwerkstoff besteht, der auf seiner Ummantelung mit einer Mehrzahl von Kunststoffrohren (170) verseilt ist, innerhalb derer sich jeweils ein Glasfaserbündel (190) befindet.Dadurch lässt sich das Glasfaserkabel gefahrlos beim Verlegen neben einer Eisenbahnschiene handhaben.
Patent DE-102021200008-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rezirkulation von Anodengas in einem Anodenkreis eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rezirkulation von Anodengas in einem Anodenkreis eines Brennstoffzellensystems, bei dem mindestens zwei in Reihe geschaltete Strahlpumpen (1, 2) verwendet werden, die lastabhängig jeweils einzeln oder gemeinsam betrieben werden.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (10) zur Rezirkulation von Anodengas in einem Anodenkreis eines Brennstoffzellensystems sowie ein Brennstoffzellensystem mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10).
Patent DE-102021200743-A1 (DE)
Title: Sterilisationssystem für ein fahrzeug
Inventor: LEE JAE SEUNG
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-01-28
Abstract: Ein Sterilisationssystem für ein Fahrzeug umfasst ein äußeres Gehäuse, das so ausgebildet ist, dass es sich um eine erste Welle dreht, und eine Öffnung aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie einem Innenraum zugewandt ist, ein inneres Gehäuse, das im Inneren des äußeren Gehäuses installiert ist, durch die Öffnung zum Innenraum freiliegt, so ausgebildet ist, dass es sich um eine zweite Welle dreht, und einen lichtübertragenden Abschnitt aufweist, durch den sterilisierendes Licht übertragen wird, eine Lichtquelle, die in das innere Gehäuse eingebettet und so ausgebildet ist, dass sie das sterilisierende Licht in Richtung des lichtübertragenden Abschnitts abstrahlt, und einen Treiber, der so ausgebildet ist, dass er das äußere Gehäuse und das innere Gehäuse dreht, um das sterilisierende Licht in den Innenraum abzustrahlen und einen Abstrahlwinkel des sterilisierenden Lichts zu ändern.
Patent DE-102021203798-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines heizungssystems mit brennstoffzelle und heizungssystem mit brennstoffzelle
Inventor: KLENKE TIMO CHRISTIAN
IPC: F24D12/02
Filed: 2021-04-16
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Heizungssystem (1) umfasst eine Brennstoffzelle (2), die elektrischen Strom und Wärme erzeugt, einen Pufferspeicher (4), der Wärme speichert und eine Regeleinrichtung (10), die Betriebsparameter des Heizungssystems (1) überwacht, das Heizungssystem (1) in Abhängigkeit von Regelparametern regelt, und über ein Netzwerk (40) Daten mit einem Endgerät (T) eines Benutzers und/oder einem Server (20) und/oder einer Cloud (30) austauscht. Gemäß einem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Laufzeit der Brennstoffzelle (2) erfasst. Falls die Laufzeit kleiner als ein Grenzwert ist, wird ein Signal ausgegeben. Das Signal kann beispielsweise einen regelungstechnischen Eingriff bewirken, um die Laufzeit der Brennstoffzelle (2) zu erhöhen, bzw. um eine Anzahl von Schaltvorgängen der Brennstoffzelle (2) zu reduzieren.
Patent DE-102021204702-A1 (DE)
Title: Sekundärpartikel für eine Kathode einer sekundären Lithium-Batteriezelle sowie Verfahren zur Herstellung eines Solchen
Inventor: GLAVAS VEDRAN
IPC: H01M4/13
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sekundärpartikel (6) für eine Kathode einer sekundären Lithium-Batteriezelle. Dieser weist eine Vielzahl an Primärpartikeln (8) mit jeweils einer schichtartigen kristallinen Struktur auf, bei der Übergangsmetalloxid-Schichten (2) und Lithium-Schichten (4) alternieren. Jeder der Primärpartikel (8) weist dabei eine räumliche Ausdehnung in Richtung dessen kristallographischer c-Achse (c) auf, die größer ist als in einer Richtung senkrecht zu dieser Achse. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines solchen.
Patent DE-102021206533-A1 (DE)
Title: Notabschaltung einer Siebvorrichtung bei Fehlfunktion einer Unwuchterregereinheit
Inventor: LEUSCHEN GUIDO
IPC: B07B1/46
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Notabschaltung einer Siebvorrichtung 10, wobei die Siebvorrichtung 10 wenigstens vier Cluster von Unwuchterregereinheiten 61, 62, 63, 71, 72, 73 aufweist, wobei jeder Cluster wenigstens zwei Unwuchterregereinheiten 61, 62, 63, 71, 72, 73 aufweist, wobei jeder Cluster jeweils über einen Kopplungspunkt zur Beaufschlagung der Siebvorrichtung 10 mit Schwingungen ausgebildet ist, wobei zwei vordere Cluster näher zum Materialauftrag 20 angeordnet sind, wobei zwei hintere Cluster näher zum Materialaustrag 30 angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Defekt einer Unwuchterregereinheit 61, 62, 63, 71, 72, 73 in jedem Cluster eine Unwuchterregereinheit 61, 62, 63, 71, 72, 73 deaktiviert wird.
Patent DE-102021208724-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Erstellen eines maschinellen Lernsystems zur Multi-Sensor-Datenfusion
Inventor: METZEN JAN HENDRIK
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-08-10
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines maschinellen Lernsystems, welches zur Segmentierung und Objektdetektion eingerichtet sein kann, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines gerichteten Graphen, Auswählen eines oder mehreren Pfade durch den Graphen, wobei aus einer Untermenge zumindest ein zusätzlicher Knoten (NOI) gewählt wird und ein Pfad durch den Graphen von einem Eingangsknoten entlang der Kanten über den zusätzlichen Knoten (NOI) bis zu einem Ausgangsknoten gewählt wird. Auffinden der optimalen Eingangsknoten aus einer Mehrzahl von Eingangsknoten für jeden Ausgang des gerichteten Graphen.
Patent DE-102021209394-A1 (DE)
Title: Validieren einer Fahrsteuerungsfunktion für den automatischen Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: LIZENBERG VIKTOR
IPC: B60W50/04
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) für ein Fahrzeug (3) zum Verifizieren und Validieren einer Fahrsteuerungsfunktion für den automatischen Betrieb des Fahrzeugs (3), aufweisend eine Simulationseinheit (5), eine Sensorschnittstelle (7), und eine Analyseeinheit (9), wobei die Simulationseinheit (5) dazu ausgeführt ist, während eines realen Betriebs des Fahrzeugs (3) auf einer Straße das Verhalten zumindest eines ersten virtuellen Verkehrsteilnehmers (11) zu simulieren und aus dem simulierten Verhalten eine virtuelle Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation und/oder virtuelle Sensordaten zu erzeugen, wobei die Sensorschnittstelle (7) dazu ausgeführt ist, die virtuelle Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation und/oder die virtuellen Sensordaten der Fahrsteuerungsfunktion so zur Verfügung zu stellen, dass die virtuelle Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation für die Fahrsteuerungsfunktion nicht unterscheidbar zu einer realen Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation ist und die virtuellen Sensordaten die originären fahrzeugeigenen Sensordaten je nach Sensorart überlagern oder ersetzen, und wobei die Analyseeinheit (9) dazu ausgeführt ist, die Ausgangsgrößen der Fahrsteuerungsfunktion zu überwachen.
Patent DE-102021212045-A1 (DE)
Title: E-Achsen-Modul eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: MIERSCH-WIEMERS OLIVER
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein E-Achsen-Modul (10) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, wobei das E-Achsen-Modul (10) eine elektrische Maschine, eine Leistungselektronik (18) und zumindest ein Differential (24) umfasst, die in einem gemeinsamen Gehäuse (30) untergebracht sind. Auf einer Getriebeseite (12) des E-Achsen-Moduls (10) treibt das Differential (24) eine erste Abtriebswelle (50) unmittelbar an und auf einer E-Maschinenseite (14) treibt das Differential (24) eine zweite Abtriebswelle (52) über eine Zwischenwelle (26) an. Ferner bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des E-Achsen-Moduls (10) in einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug, insbesondere in einem Personenkraftwagen oder in einem leichten elektrischen Nutzfahrzeug.
Patent DE-102022000328-A1 (DE)
Title: Befestigung von Klettergriffen
Inventor: Kohler Jürgen
IPC: A63B9/00
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Klettergriffs (30) an einer Kletterwand (5), wobei der Klettergriff (30) einen Klettergriffformling (7) und ein an der Kletterwand (5) anordenbares Halteelement (12) aufweist, mit einem Sperr- und Spannschieber (9) zur Festlegung des Halteelements (12) an der Kletterwand (5), wobei die Kletterwand (5) eine Mehrzahl von Durchgriffsöffnungen (6) aufweist, an denen das Halteelement (12) diese durchgreifend an der Kletterwand (5) anordenbar ist. Der Sperr- und Spannschieber (9) weist Mittel auf, zu denen das Halteelement (12) in einen Hintergriff (71) zur Halterung gebracht werden kann und weitere Mittel zum Aufbringen einer Zugkraft auf das Halteelement (12) in Montagerichtung (40).
Patent DE-102022001168-A1 (DE)
Title: Gebindespeicher für Kühlschränke
Inventor: DURSUN TANER
IPC: F25D25/04
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsetzen in einen Haushalts- oder Gastro-Kühlschrank, mit welcher eine Anzahl von zu kühlenden Gebinden, zum Beispiel Flaschen oder Dosen, aufgenommen werden kann. Unter Beachtung der räumlichen Verhältnisse in Kühlschränken soll dieser Einsatz einen Einlege-Bereich bieten, von dem aus Gebinde zu einem Entnahmebereich befördert werden können, so dass dort verschiedene, länger gekühlte Getränke bereitstehen. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung erfüllt, welche einen Gebinde-Speicher bildet, welcher aus einem gehäuseartigen Gerüst besteht, in welchem sich eine in eine festgelegte Bewegungsrichtung umlaufende Transporteinheit mit einer Pluralität von Gebinde-Aufnahmen befindet, welche einen in etwa horizontal verlaufenden oberen Bereich und einen ebenfalls in etwa horizontalen unteren Bereich besitzt, wobei zum Nachfüllen ungekühlter Gebinde frontseitig in leere Gebinde-Aufnahmen im oberen Bereich eingelegt werden, während bereits gekühlte Gebinde im unteren Bereich herausgenommen werden und sodann die Transporteinheit manuell soweit weiterbewegt wird, bis frei gewordene Gebinde-Aufnahmen wieder in den oberen Bereich und bereits früher eingelegte Gebinde weiter in Richtung des unteren Bereichs der Transporteinheit gelangen.
Patent DE-102022101368-A1 (DE)
Title: Hydraulische Baueinheit
Inventor: EISENBEIS LUDWIG
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die gezeigte hydraulische Baueinheit 1 umfasst einen Nehmerzylinder 2 zur Parksperrenbetätigung in einem Kraftfahrzeug und eine Nehmerzylinderschaltanordnung 21 zur Betätigung des Nehmerzylinders 2 in baulicher Einheit. Dadurch können Druckverluste bei der hydraulischen Betätigung minimiert werden, so dass sich die Effizienz der hydraulischen Betätigung des Nehmerzylinders 2 verbessert. Gleichzeitig wird die Zahl der notwendigen Bauteile reduziert, es kann beispielsweise auf mehrere Siebe zur Verhinderung des Verschmutzungseintrags verzichtet werden. Gleichzeitig reduziert sich der notwendige Bauraum.
Patent DE-102022101575-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer vielzahl optoelektronischer halbleiterchips und optoelektronischer halbleiterchip
Inventor: WINDISCH REINER
IPC: H01L33/08
Filed: 2022-01-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl optoelektronischer Halbleiterchips mit den folgenden Schritten angegeben:- Bereitstellen einer Aufwachsfläche (1) mit einer Vielzahl an LED-Bereichen (4), die durch Reflektorbereiche (5) voneinander getrennt sind,- epitaktisches Aufwachsen von epitaktischen Halbleitersäulen (8, 8`) auf der Aufwachsfläche (1),- epitaktisches Zusammenwachsen der epitaktischen Halbleitersäulen (8, 8'), so dass eine geschlossene Halbleiteroberfläche (14) entsteht,- epitaktisches Aufwachsen einer aktiven Halbleiterschicht (16) auf oder über der geschlossenen Halbleiteroberfläche (14), wobei die aktive Halbleiterschicht (16) dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Strahlung zu erzeugen,- Entfernen der aktiven Halbleiterschicht (16) über den Reflektorbereichen (5), so dass eine Vielzahl an aktiven Halbleiterbereichen (18) über den LED-Bereichen (4) entsteht.Außerdem wird ein optoelektronischer Halbleiterchip angegeben.