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Patent DE-102016222812-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter sowie Verfahren zum Steuern oder Regeln einer Getränkezubereitung
Inventor: BAIS JOHANNES
IPC: A47J31/46
Filed: 2016-11-18
Abstract: Getränkebereiter umfassend eine Fördereinrichtung (5) zum Fördern eines Fluids (F), und ein Durchflussmesssystem (4) zum Erfassen eines oder mehrerer einen Durchfluss des Fluids (F), eine Eigenschaft des Fluids (F) und/oder einen Zustand des Fluids (F) kennzeichnenden/r Parameter(s), dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (5) unter Verwendung eines der oder mehrerer der erfassten Parameter zumindest steuerbar, bevorzugt sogar regelbar ist.
Patent DE-102017001729-A1 (DE)
Title: Befestigung eines Anbauteils am Rad
IPC: B60C23/04
Filed: 2017-02-23
Abstract: Befestigungssystem an einem Rad für luft- oder gasgefüllte Reifen mit einer Felge und Radscheibe oder Radschüssel bestehend aus Speichen und einer Nabe und einer Tasche am Trägerelement, welches in Verbindung mit einem Einsatz aus einem oder mehreren Einzelteilen als Fixierung verschiedensten Anbauteilen im Wesentlichen einer Elektronik / Sensorik dient.
Patent DE-102017006656-A1 (DE)
Title: PCR-Manschette (Perfect-Connect-Removable-Manschette)
Inventor: HIOB LARS
IPC: F16L55/163
Filed: 2017-07-13
Abstract: Verspannen von Bauteilen durch Verwendung einer Gewindestange mit je zur Hälfte gegenläufigen Gewinden und entsprechenden Spannkeilen in einer Führung in Verbindung mit der beschriebenen Edelstahlhülse und Dichtung.
Patent DE-102017010110-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Einstellen wenigstens einer Fahrzeugeinstellung
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Einstellen wenigstens einer Fahrzeugeinstellung (104) umfassend folgende Schritte:
 - Bereitstellen von wenigstens einem Parameter zum Einstellen der wenigstens einen Fahrzeugeinstellung (104) durch
 - Abrufen des wenigstens einen Parameters von einem mobilen Endgerät (108) eines Benutzers (110), und/oder
 - Erkennen des Benutzers (110) anhand wenigstens einer biometrischen Eigenschaft des Benutzers (110) oder anhand seines mobilen Endgeräts (108) und Abrufen des wenigstens einen gespeicherten Parameters welcher dem Benutzer (110) zugeordnet ist,
 - Einstellen der wenigstens einen Fahrzeugeinstellung (102) entsprechend dem wenigstens einen Parameter.
 Zudem betrifft die Erfindung ein System (100) zum Einstellen wenigstens einer Fahrzeugeinstellung (102), wobei das System (100) wenigstens ein Fahrzeug (106) umfasst und zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens (10) eingerichtet ist
Patent DE-102017010626-A1 (DE)
Title: Optisches Frühwarnsystem zur Identifikation, Lokalisation und somit zur Prävention von Schimmelbefall ...
Inventor: MEYERS LUCA MARIUS
IPC: C12Q1/04
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine optische, unkomplizierte Identifikation von potentiellen Stellen - beispielsweise auf einer Wand - an denen sich Schimmel ansiedeln kann, beginnt anzusiedeln oder bereits ausbreitet. Der innovative Zusatz ist weder gesundheitsschädlich, noch bleiben sichtbare Rückständen an der Wand, wenn Schimmelbefall / beginnender Befall durch deutlich sichtbarwerdende farbliche Veränderungen festgestellt und somit lokalisiert wird. Schimmel kann nur im sauren Milieu wachsen! Einen, durch Umgebungsparameter, oder durch den Organismus selbst eingeleitete, pH-Wertverschiebung aus dem basischen ins saure wird durch die innovative Zugabe eines pH-Wertindikator, der mit der Oberfläche interagiert, angezeigt. Das Frühwarnsystem schlägt also bei pH-Wertänderungen durch optische Anzeige sofort an und ermöglicht es damit schnell gezielte und angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um nicht nur den Schimmel zu bekämpfen, sondern auch um präventive Maßnahmen zu ergreifen, so dass sich der Schimmel gar nicht erst an diesen potentiellen Stellen ansiedeln kann. Schimmel „Bekämpfung“ wird durch diese Innovation präventiv möglich, lange bevor er sich bemerkbar machen würde.
Patent DE-102017010750-A1 (DE)
Title: Laufaufsatz für eine Handfeuerwaffe sowie System aus einer Handfeuerwaffe und einem Laufaufsatz und Verfahren zur Nutzung einer Handfeuerwaffe
IPC: F41A21/34
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laufaufsatz für eine Handfeuerwaffe, umfassend,- einen Verbindungsbereich zur lösbaren Verbindung mit einem Mündungsbereich einer Handfeuerwaffe, wobei der Verbindungsbereich einen Durchgangsbereich für ein aus einer Mündung der Handfeuerwaffe austretendes Geschoss und dem Geschoss voraus und/oder nacheilenden heißen Gasen aufweist, wobei der Durchgangsbereich eine Längsrichtung ausbildet,- einen ersten Funktionsbereich zur Einwirkung auf die dem Geschoss voraus und/oder nacheilenden heißen Gase- und einen zweiten Funktionsbereich zur Übertragung einer mechanischen Kraft in Längsrichtung des Durchgangsbereichs, wobei der zweite Funktionsbereich einen Mündungsbereich des Laufaufsatzes aufweist.Es soll ein Laufaufsatz bereit gestellt werden, der wenigstens eine erste Funktion und eine zweite Funktion erfüllt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Mündungsbereich des Laufaufsatzes wenigstens einen dornartigen Fortsatz umfasst.Die Erfindung betrifft ferner ein System aus einer Handfeuerwaffe und einem Laufaufsatz und ein Verfahren zur Nutzung einer Handfeuerwaffe.
Patent DE-102017100895-A1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit Dichtungsprofil an Hauptsäule
Inventor: LANGLAIS CÉDRIC
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-01-18
Abstract: Es wir ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (20), das zwischen einer Schließstellung, in der das Verdeck einen Fahrzeuginnenraum überspannt, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist und das Verdeck in einem Ablageraum des betreffenden Fahrzeugs abgelegt ist, und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Gestängeanordnung (22) umfasst, die eine Hauptsäule (30) umfasst, an der ein heckseitiges Dichtungsprofil (32) einer Verdeckseitendichtung (34) angeordnet ist. An den Hauptsäulen (30) ist jeweils eine Halteschiene (42) befestigt, die einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat, welcher das betreffende heckseitige Dichtungsprofil (32) aufnimmt und an der ein betreffender seitlicher Rand eines Innenhimmels (40) des Verdecks fixiert ist.
Patent DE-102017102836-A1 (DE)
Title: Luftlageranordnung für ein koordinatenmessgerät und betriebsverfahren hierfür
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B21/04
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftlageranordnung zur beweglichen Lagerung von zwei Bauteilen (4,11) zueinander mit mindestens einem Luftlager (12), welches ein Druckluftpolster zwischen den Bauteilen ausbilden kann, wobei das Luftlager mindestens eine Druckluftversorgungsleitung (13) aufweist, über die Druckluft bereitgestellt werden kann, wobei in der Druckluftversorgungsleitung mindestens ein Ventil angeordnet ist, mit dem der Durchfluss an Druckluft zum Luftlager und/oder der Druck im Luftlager einstellbar ist, und wobei das Ventil eine Schaltzeit kleiner oder gleich 50 ms aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Koordinatenmessgerät mit einer entsprechenden Luftlageranordnung sowie Betriebsverfahren hierzu.
Patent DE-102017103865-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: JANOSEVIC SASA
IPC: F04B53/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe (1) mit zumindest einem Kolben (30a, 30b, 30c), der in einem Zylinder (40a, 40b, 40c) entlang einer Achse (6) verschiebbar angeordnet ist, und im Zylinder (40a, 40b, 40c) um den Kolben (30a, 30b, 30c) zumindest drei Dichtungsringe (64a, 64b, 64c) angeordnet sind, wobei zumindest zwischen zwei – insbesondere zwischen je zwei – Dichtungsringen (64a, 64b, 64c) eine Strömungsverbindung zu mindestens einem Niederdrucksammelraum (4, 4c) angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es eine Kolbenpumpe (1) anzugeben, die eine sehr hohe Dichtheit aufweist. Gelöst ist das erfindungsgemäß dadurch, dass der Zylinder (40a, 40b, 40c) in einem durch eine Teilungsebene (8) in einen ersten Gehäuseteil (10) und einen zweiten Gehäuseteil (20) geteilten Gehäuse (7) angeordnet ist, und dass ein erster Niederdrucksammelraum (4) und ein zweiter Niederdrucksammelraum (4c) im Gehäuse (7) angeordnet sind, die mit dem Zylinder (40a, 40b, 40c) strömungsverbunden sind, wobei die Strömungsverbindungen zwischen je zwei Dichtungsringen (64a, 64b, 64c) angeordnet ist.
Patent DE-102017104369-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und computerlesbares speichermedium mit instruktionen zur bewegungsplanung für ein kraftfahrzeug
Inventor: APPELT CHRISTIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Bewegungsplanung für ein Kraftfahrzeug. In einem ersten Schritt werden Endzustände von Bewegungen des Kraftfahrzeugs in einem diskretisierten Zustandsraum ausgehend von einem Anfangszustand bestimmt (10). Dies geschieht mittels einer modellbasierten Simulation der Bewegung des Kraftfahrzeugs in zeitlich fortschreitender Richtung. Mittels dynamischer Programmierung werden dann die Endzustände innerhalb von Zustandszellen des diskretisierten Zustandsraumes reduziert (11). Auf Grundlage der nach dem Reduzieren (11) verbliebenen Endzustände wird schließlich eine Bewegung für das Kraftfahrzeug ausgewählt (12).
Patent DE-102017104493-A1 (DE)
Title: Wandmodul und ein Verfahren zur Herstellung von Komponenten mit Wandmodulen für den Rohbau von Wagenkästen im Schienenfahrzeugbau in Differenzialbauweise
Inventor: TROMMESHAUSER WOLFGANG
IPC: B61D17/04
Filed: 2017-03-03
Abstract: Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft ein Wandmodul und ein Verfahren zur Herstellung (Fertigung, Vor- und Endmontage) von Komponenten (Seitenwand, Stirnwand, Dach) mit Wandmodulen für den Rohbau von Wagenkästen im Schienenfahrzeugbau in Differenzialbauweise mit reduziertem Fertigungsaufwand, einer verbesserten Maßhaltigkeit, einer vergleichbaren Struktursteifigkeit für die Außenbeblechung bei reduzierter Blechdicke und einer verbesserten Ebenheit der Außenflächen der Komponenten. Erfindungsgemäß werden die verbesserten Eigenschaften gegenüber den bekannten Verfahren zur Gestaltung und Herstellung der oben genannten Komponenten durch ein Wandmodul 1 mit einer Außenbeblechung mit in Abhängigkeit von den lokalen Beanspruchungen in bestimmten Abständen angeordneten integrierten oder integralen Versteifungselementen 3, durch ein Gerippe, das im Wesentlichen nur noch aus in Abhängigkeit von den lokalen Beanspruchungen in bestimmten Abständen angeordneten Gerippeträgern 4 besteht und im Wesentlichen ohne zusätzliche Längsprofile zur Versteifung der Außenbeblechung auskommt, durch eine Fertigung, Vormontage und Endmontage der Wandmodule mit einfachen Positionierungs- und Fügevorrichtungen mit geringem Fertigungszeitaufwand mittels Selbstpositionierung und temporärer Selbstfixierung für den thermischen Fügeprozess, durch geringe Toleranzabweichungen in Maßhaltigkeit und Ebenheit mittels reduzierter thermischer Beeinflussung und durch eine Gestaltung zum optimalen Einsatz moderner thermischer Fügeverfahren und moderner Kaltumformungsverfahren zur Herstellung der Wandmodule und durch den aus dem Gesamtsystem aller Eigenschaften der Erfindung resultierenden möglichen hohen Automatisierungsgrad des gesamten Fertigungsprozesses der Wandmodule erreicht.
Patent DE-102017106864-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer und Scheinwerfer mit einem solchen Lichtmodul
Inventor: BAHNMUELLER GERD
IPC: F21V17/02
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (6) für einen Scheinwerfer (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lichtmodul (6) eine Lichtaussendungsanordnung (7) mit mindestens einer Lichtquelle (8) zum Emittieren von Licht (9) und mindestens eine optische Komponente (11, 12) zur Beeinflussung des von der Lichtaussendungsanordnung (7) ausgesandten Lichts (10) aufweist. Um eine resultierende Lichtverteilung (17) des Lichtmoduls (6) unabhängig von einer Umgebungstemperatur stets mit gleich hoher Qualität erzeugen zu können, wird vorgeschlagen, dass ein Abstand (d; d, d) zwischen der Lichtaussendungsanordnung (7) und der mindestens einen optischen Komponente (11, 12) in Abhängigkeit von einer Temperaturänderung in einer Umgebung des Lichtmoduls (6) automatisch verstellbar ist, um eine temperaturbedingte Änderung des Abstands (d; d, d) zu verringern oder ganz zu kompensieren, so dass der Abstand (d; d, d) bei ausgeschaltetem, abgekühltem Lichtmodul (6) und während eines bestimmungsgemäßen Betriebs des Lichtmoduls (6) unabhängig von der Umgebungstemperatur weitgehend konstant bleibt.
Patent DE-102017108944-A1 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: FRENZEL STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Kaltluftmodul (18), ein Warmluftmodul (20) und Luftmischkammern (22). Das Kaltluftmodul (18), das Warmluftmodul (20) und die Luftmischkammern (22) bilden jeweils separate, vormontierte Einheiten. Ferner ist jede Luftmischkammer (22) mittels Leitungen (24, 74, 76) mit dem Kaltluftmodul (18) und dem Warmluftmodul (20) strömungsmäßig verbunden. Des Weiteren ist ein Kraftfahrzeug mit mehreren Klimazonen und einer solchen Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung (12) vorgesehen.
Patent DE-102017110490-A1 (DE)
Title: Hubmechanismus einer Ablage, Möbel oder Haushaltsgerät und Schubkasten
Inventor: KRÜGER DAVID
IPC: A47B88/60
Filed: 2017-05-15
Abstract: Ein Hubmechanismus einer Ablage (3) eines Möbels (1) oder Haushaltsgerätes weist eine Scherenmechanik mit wenigstens zwei gekreuzten und drehbar miteinander verbundenen Scherenhebeln (5, 6) zum Anheben und Absenken der Ablage (3) auf, wobei ein erster Scherenhebel (5) an einem ersten Ende (52) drehbar und verschiebbar und ein zweiter Scherenhebel (6) an einem ersten Ende (62) ortsfest und drehbar an einer Basis (2) angeordnet ist, wobei ein zweites Ende (53) des ersten Scherenhebels (5) ortsfest und drehbar und ein zweites Ende (63) des zweiten Scherenhebels (6) drehbar und verschiebbar an der Ablage (3) angeordnet ist, ein mit der Scherenmechanik gekoppelter Schwenkhebel (4), wenigstens ein mit der Scherenmechanik gekoppeltes Dämpfungselement (7), wobei der Schwenkhebel (4) direkt mit dem ersten Scherenhebel (5) und über ein Kniegelenk (82) mit dem zweiten Scherenhebel (6) verbunden ist, wobei das Kniegelenk (82) von einem am Schwenkhebel (4) drehbar befestigten Kniehebel (8) und dem daran drehbar befestigten zweiten Scherenhebel (6) gebildet ist, wobei das wenigstens eine Dämpfungselement (7) als in Zugrichtung oder Druckrichtung einfachwirkendes Dämpfungselement ausgebildet ist und wobei das wenigstens eine Dämpfungselement (7) mit einem ersten Ende (73) am zweiten Scherenhebel (6) und mit einem zweiten Ende am Kniehebel (8) drehbar befestigt, ein Anheben der Ablage (3) in eine obere Endposition dämpfend angeordnet ist. Desweiteren wird ein Möbel oder Haushaltsgerät und ein Schubkasten mit einem solchen Hubmechanismus beschrieben.
Patent DE-102017111748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren eines Aktuators
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: G01M13/02
Filed: 2017-05-30
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren eines in eine Schmierstellung verstellbaren Aktuators, wobei eine Belastung des Aktuators bestimmt und der Aktuator belastungsabhängig in die Schmierstellung verstellt wird, um das Verfahren zu verbessern.
Patent DE-102017114146-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung mit integriertem gasentnahmesensor
Inventor: DI PERNA LUCIANO NUNZIATO
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-06-26
Abstract: Eine Abgasbehandlungsvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse mit einer Wand. Die Wand des Gehäuses definiert eine Innenkammer. Ein Träger wird durch das Gehäuse innerhalb der Innenkammer des Gehäuses getragen. Das Träger erstreckt sich entlang einer Längsachse. Der Träger beinhaltet eine durchströmbare Struktur, welche es dem Abgasstrom ermöglicht, durch den Träger zu strömen. Das Träger beinhaltet eine katalytische Zusammensetzung, die darauf angeordnet ist, um mit dem Abgasstrom zu reagieren. Der Träger beinhaltet einen Hohlraum, der sich entlang einer Hohlraumachse erstreckt, die quer zur Längsachse des Trägers liegt. Ein Sensor ist am Gehäuse befestigt. Der Sensor beinhaltet eine Sonde, die zumindest teilweise in den Hohlraum des Trägers ragt, um eine Gaskomponente im Abgasstrom zu erfassen. Der Hohlraum vermischt den Abgasstrom und lenkt das Abgas in Richtung der Sonde des Sensors.
Patent DE-102017124003-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zu fahrzeug kreuzungsnavigationssteuerung
Inventor: JAMMOUSSI HASSENE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-10-16
Abstract: Ein Hostfahrzeug ist dazu programmiert, Kreuzungsankunftsdaten über Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation von einem oder mehreren sekundären Fahrzeugen zu empfangen. Der Computer weist jedem der sekundären Fahrzeuge auf Grundlage der Kreuzungsankunftsdaten eine Priorität zu und identifiziert eines der sekundären Fahrzeuge als direkt vorausfahrendes Fahrzeug. Bei Empfang einer Bereitschaftssignalfreigabe vom direkt vorausfahrenden Fahrzeug, betätigt der Computer einen Antriebsstrang des Hostfahrzeugs, der das Hostfahrzeug dazu veranlasst, in die Kreuzung einzufahren und diese zu überqueren.
Patent DE-102017127867-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIM TAE HOON
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-11-24
Abstract: Ein Automatikgetriebe umfasst eine Eingangswelle; eine Abtriebswelle; einen ersten Planetenradsatz mit mehreren Rotationselementen; einen zweiten Planetenradsatz, der mit der Eingangswelle verbunden ist und von dieser angetrieben wird, mit einem Rotationselement, das mit dem ersten Planetenradsatz verbunden ist; einen dritten Planetenradsatz mit einem Rotationselement, das mit dem ersten Planetenradsatz und mit der Abtriebswelle verbunden ist; einen vierten Planetenradsatz mit Rotationselementen, die mit dem zweiten und dritten Planetenradsatz verbunden sind; eine Drehwelleneinheit, die mit dem ersten Planetenradsatz und mit dem vierten Planetenradsatz verbunden ist und eine Kraft überträgt; drei Kupplungen, die wahlweise vorbestimmte Elemente der Drehwelleneinheit miteinander verbinden oder wahlweise vorbestimmte Elemente der Drehwelleneinheit und der Eingangswelle miteinander verbinden; und vier Bremsen, die wahlweise vorbestimmte Elemente der Drehwelleneinheit und ein Getriebegehäuse miteinander verbinden.
Patent DE-102017131185-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: TOYAMA KOJI
IPC: B23Q11/08
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (1) weist ein Bett (10), eine Säule (40), eine Drehhauptspindel (60), ein Werkzeugmagazin (70), einen Werkzeugwechsler (80) und ein Steuerungsgerät (100) auf. Der Werkzeugwechsler (80) weist einen Körper (81), der auf dem Bett (10) vorgesehen ist, um in einer Richtung orthogonal zu einer Bewegungsrichtung der Säule (40) beweglich zu sein, einen Wechselarm (82), der an dem Körper (81) drehbar vorgesehen ist, und eine Tür (84) auf, die an dem Körper (81) vorgesehen ist, um eine Öffnung (88), die in dem Körper (81) ausgebildet ist, zu öffnen oder zu schließen, und die gestaltet ist, um einen Bereich an der Säulenseite von einem Bereich an der Werkzeugmagazinseite durch Schließen der Öffnung (88) zu trennen. Das Steuerungsgerät (100) ist gestaltet, um den Körper (81) parallel/zeitgleich zu zumindest einem von einem Betrieb zum Öffnen der Tür (84) und einem Betrieb zum Schließen der Tür (84) zu bewegen.
Patent DE-102017200443-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckkupplungsvorrichtung
Inventor: ENGL RUDOLF
IPC: H01R13/6587
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckkupplungsvorrichtung umfassend ein Gehäuse (1) und eine Leiterplatte (2), wobei das Gehäuse (1) mit der Leiterplatte (2) durch eine Fügenaht (3) verbunden ist. Das Gehäuse (1) ist thermisch leitfähig ausgestaltet und weist eine Öffnung (1.1) auf. Die Leiterplatte weist elektronische Bauteile (2.2), zumindest einen Steckkontakt (2.1) und zumindest eine Fügefläche (2.3) auf. Die Steckkupplungsvorrichtung ist so ausgestaltet, dass das Gehäuse (1) die Leiterplatte (2) umgibt und die Fügenaht (3) zwischen der Fügefläche (2.3) und dem Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei die Fügenaht (3) an der Außenseite (o) der Steckkupplungsvorrichtung hergestellt ist, so dass die Öffnung (1.1) zumindest teilweise durch die Fügenaht (3) geschlossen ist.
Patent DE-102017200954-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit verbesserter Korrosionsstabilität und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: Hess Jürgen
IPC: D06F39/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine 1 mit einem Laugenbehälter 2, einer im Laugenbehälter 2 um eine Antriebswelle 9 drehbar gelagerten Trommel 3 zur Aufnahme von Wäschestücken 4, und einer Steuereinrichtung 5, wobei eine elektrische Leistungsquelle 7 über eine erste elektrische Leitung 16 direkt oder indirekt mit der Trommel 3 und über eine zweite elektrische Leitung 17 mit einer elektrochemisch inerten Gegenelektrode 6 verbunden ist und eingerichtet ist, um über die erste und zweite elektrische Leitung 16,17 einen Fluss I von Elektronen zur Trommel 3 zu bewirken. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieser Waschmaschine.
Patent DE-102017203783-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel-Formkörper in Haushalts-Geschirrspülmaschinen
Inventor: LIARTE MARIN JUAN ALBERTO
IPC: A47L15/44
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (100) zur Abgabe von Reinigungsmittel-Formkörpern (102) in einen Spülraum (4) einer Haushalts-Geschirrspülmaschine (1), mit einem Vorratsbehälter (101), welcher zur Aufnahme einer Schüttung der Reinigungsmittel-Formkörper (102) ausgebildet ist und in einem Bereich seines Bodens (103) eine Übergabeöffnung (107) aufweist, und einer Transporteinrichtung (109') zum aktiven Transport der Reinigungsmittel-Formkörper von der Übergabeöffnung (107) des Vorratsbehälters (101) in den Spülraum (4). Außerdem umfasst die Dosiervorrichtung (100) eine Hubvorrichtung (114) zum zumindest abschnittsweisen Anheben des Bodens (103) des Vorratsbehälters (101), wobei durch das Anheben des Bodens (103) zumindest abschnittsweise eine Ablaufschräge in Richtung zur Übergabeöffnung (107) entsteht oder das Gefälle einer bestehenden Ablaufschräge zumindest abschnittsweise erhöht wird.
Patent DE-102017207046-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Auslesen einer kryptografischen Schaltung
Inventor: KOKOZINSKI RAINER
IPC: H01L23/58
Filed: 2017-04-26
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Herstellungsverfahren, mit einem Schritt des Bereitstellens eines Halbleitersubstrats, wobei das Halbleitersubstrat eine kryptographische Schaltung und einen nichtflüchtigen Speicher aufweist; einem Schritt des Ermittelns einer kryptographischen Information der kryptographischen Schaltung; einem Schritt des Speicherns der kryptographischen Information auf dem Speicher; und einem Schritt des Auftrennens des Halbleitersubstrats zwischen der kryptographischen Schaltung und dem Speicher, so dass die kryptographische Schaltung und der Speicher auf voneinander vollständig getrennten Teilen des Substrats angeordnet sind.
Patent DE-102017207698-A1 (DE)
Title: Neuronal induktive Kultivierungsmatrix
Inventor: GUTERMUTH ANGELA
IPC: C12N5/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine Matrix zur Kultivierung von biologischen Zellen und Differenzierung in neuronale Zellen, aus einem polymeren Grundkörper mit einer strukturierten Oberfläche mit Mikrostruktur und einer darin eingebetteten Nanostruktur.