baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10017890-B4 (DE)
Title: Entwässerungssystem für Balkone
Inventor: SPILIOTOPOULOU MARIA
IPC: E04D13/064
Filed: 2000-04-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Ableitung von Oberflächenwasser bei Balkonen, bei der ein Balkonrahmengrundgerüst mit tragenden Stützen an der Außenwand eines Hauses mittels Konsolen befestigt ist, wobei die einzelnen Balkonrahmengrundgerüste dadurch miteinander verbunden werden, daß die übereinander angeordneten Balkone in ihren Eckpunkten jeweils kürzere Innenrohre aufweisen, die jeweils nach oben und unten aus dem Gerüstrahmen hervorragen und deren Durchmesser kleiner ist als der der tragenden stützenden Außenrohre in die die Innenrohre gesteckt werden, dadurch gekennzeichnet, daß auf jedem Balkonrahmengerüst eine Bodenwanne mit einem einseitigen Gefälle von ca. 2,5 bis 4 % vorhanden ist, wodurch das Oberflächenwasser über eine Abtropfkante in eine U-förmige Rinne geführt wird, die die Frontseite jedes Gerüstrahmens bildet und zwischen den beiden tragenden Außenrohren angeordnet ist, in die die kürzeren Innenrohre gesteckt und verschweißt sind und die kürzeren Innenrohre und die tragenden Außenrohre mit Schlitzen zur Aufnahme und Ableitung des Oberflächenwassers aus der U-förmigen Rinne ausgestattet sind und die tragenden...
Patent DE-10019540-B4 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: H01R13/24
Filed: 2000-04-20
Granted: 2007-04-19
Abstract: Elektrische
Einrichtung für
ein Kraftfahrzeug, umfassend ein einer Scheibe (2) des Kraftfahrzeugs
in unmittelbarem Kontakt mit der Scheibenoberfläche zugeordnetes Modul (1),
das mit zumindest einem Potential des Bordnetzes des Kraftfahrzeugs
elektrisch verbunden ist, wobei die elektrisch leitfähige Verbindung
zwischen dem Modul (1) und dem Potential des Bordnetzes eine elektrisch
leitfähige
Struktur (3) auf der Oberfläche
der Scheibe (2) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Modul (1) durch eine Klebeverbindung (4) mechanisch an der Scheibe
(2) befestigt und durch zumindest eine Lötverbindung (6) oder zumindest
eine elektrisch leitfähige
Klebestelle (6) elektrisch mit der leitfähigen Struktur (3) auf der Oberfläche der
Scheibe (2) verbunden ist.
Patent DE-10028564-B4 (DE)
Title: Düse zur Steuerung eines Durchflusses und/oder Druckes eines Fluides und Vorrichtung mit solch einer Düse
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: F23K5/14
Filed: 2000-06-09
Granted: 2004-03-25
Abstract: Düse zur Steuerung eines Durchflusses und/oder Druckes eines Fluids in einem Durchflußbereich, in dem ein einen Strömungswiderstand darstellender Körper mit einer einstellbaren Ausgangslage angeordnet ist, wobei der Körper (20a, 20'a) durch Anlegen einer steuerbaren mechanischen, elektrischen, magnetischen, elektromagnetischen und/oder elektromechanischen Kraft in dem Durchflußbereich (20b, 20'b) in Schwingung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß  der Strömungswiderstand des Körpers (20a, 20'a) über die Frequenz und/oder Amplitude der Schwingung dynamisch einstellbar ist.
Patent DE-10043595-B4 (DE)
Title: Wasserfilter
Inventor: WILLUWEIT THOMAS
IPC: B01D35/05
Filed: 2000-09-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: Wasserfilter zur Entfernung von schädlichen Verbindungen aus Gewässern oder wasserführenden Systemen mit einer Wasser aus dem Gewässer oder dem wasserführenden System ansaugenden Pumpe, einem von dem angesaugten Wasser durchströmten Filtergehäuse mit darin angeordneten Filterkörpern sowie einer Rückführung des behandelten Wassers in das Gewässer oder wasserführende System, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse oder der Filterinnenraum mit einer Aufnahme für Nährstoffe für Mikroorganismen versehen ist.
Patent DE-10045515-B4 (DE)
Title: Rakel-Dosiersystem
Inventor: KNOP REINHARD
IPC: D21H25/12
Filed: 2000-09-13
Granted: 2011-02-10
Abstract: Rakel-Dosiersystem für eine Vorrichtung zum Beschichten von Materialbahnen (1), insbesondere Papier- oder Kartonbahnen, mit einer Rakelstange (3) als Dosierelement, die in einer Nut eines Rakelbettes (4) aus elastischem Material gehalten wird, das in einer Nut eines Halters (6) gelagert ist, der aus einem Material gefertigt ist, das härter ist als das Material des Rakelbettes (4), wobei die Querschnittsfläche des Rakelbettes (4) weniger als das 3-fache, bevorzugt weniger als das 2-fache, der Querschnittsfläche der Rakelstange (3) beträgt und mit einem Druckschlauch (12) zum Aufbau des Anpreßdrucks der Rakelstange (3) gegen die Bahn (1), dadurch gekennzeichnet, dass  • die Rakelstange (3) einen Durchmesser von weniger als 25 mm aufweist,  • der Halter (6) aus einem Kunststoffmaterial mit einer Härte von 50 Shore D und mehr, insbesondere 60 Shore D bis 65 Shore D gefertigt ist,  • dass die Öffnung der Nut des Halters (6) von zwei Vorsprüngen begrenzt wird...
Patent DE-10061450-B4 (DE)
Title: Wasserkraftwerk
Inventor: JANSSEN KAI-UDE
IPC: F03B17/06
Filed: 2000-12-09
Granted: 2004-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Nutzbarmachung der kinetischen Energie strömenden Wassers mit mehreren um eine gemeinsame Rotorachse kreisenden Druckflächen, die um parallel und mit Abstand zur Rotorachse angeordneten Schwenkachsen schwenkbar sind, insbesondere zur Energiegewinnung aus Gezeitenströmungen des Meeres, wobei in den Radialebenen zwischen den Schwenkachsen und der Rotorachse Anschlagelemente für die Druckflächen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckflächen (4, 5, 6, 7) pendelartig in einem Winkel von etwa 360° bis zu den Anschlagelementen (9) frei durchschwingbar an den Schwenkachsen (8) befestigt sind.
Patent DE-10103929-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einer beweglichen Abschirmung
Inventor: YOKOI SHOICHIRO
IPC: F21W107/10
Filed: 2001-01-30
Granted: 2007-04-19
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
(10), welcher aufweist:  eine Lichtquelle (18); eine Lampenhalterungsbasis
(26);  einen Reflektor (20) zum Reflektieren von Licht von der Lichtquelle
(18);  eine bewegliche Abschirmung (22) zum Abschirmen von Licht,
das von dem Reflektor (20) reflektiert wird;  eine Abschirmungsantriebseinheit
(24) zum Bewegen der beweglichen Abschirmung (22) zwischen zwei
vorbestimmten Positionen; und  ein Abweichungsverhinderungsteil
(32, 52, 62, 72), das erste und zweite federelastische Streifen
(32C, D; 52C, D; 62D1, D2, 72D) zum federelastischen Anstoßen an die
bewegliche Abschirmung (22) aufweist,  wobei die bewegliche
Abschirmung (22) einen Abschirmungskörper (22A) und einen Abschirmungsschenkel (22B)
aufweist, der von dem Abschirmungskörper (22A) aus nach unten von
einer optischen Achse Ax des Reflektors (20) weg verläuft, der
Abschirmungsschenkel (22B) mit einem vorspringenden Abschnitt (22Bb)
versehen ist, der nach hinten in Richtung der Lampenhalterungsbasis
(26) vorspringt, so dass die obere und untere Endoberfläche des
vorspringenden Abschnittes (22Bb) gegen das Abweichungsverhinderungsteil
(32,...
Patent DE-10120409-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe zur Förderung heißer Medien
Inventor: ZIENTEK ALBERT L
IPC: F04D5/00
Filed: 2001-04-26
Granted: 2004-02-12
Abstract: Kreiselpumpe (1), insbesondere Seitenkanalpumpe zur Förderung heißer Medien, in horizontaler Bauweise mit einem axialen Eintrittsstutzen (2) für das heiße Medium und mit einem in einem Pumpengehäuse (3) vorgesehenen radialen Druckstutzen (6), sowie einem zwischen Eintritts- (2) und Druckstutzen 6 angeordneten Pumpenlaufrad (12), das auf einer in einem Lagergehäuse (4) rotierend gelagerten Pumpenwelle (15) rotationsfest sitzt, wobei zwischen dem Lagergehäuse (4) und einem für den Wellenaustritt vorgesehenen Wellenabdichtungsgehäuse (24) eine Distanzstrecke (16) angeordnet ist, die aus einem die Pumpenwelle (15) umgebenden, mit Kühlrippen (21) versehenen Kühlrohr (19) und einem zusammen mit dem Wellenabdichtungsgehäuse (24) einen Kühlraum (25) bildenden Kühlgehäuse (20) besteht, und dass innerhalb des Wellenabdichtungsgehäuses (24) in dem Kühlraum (25) mindestens eine Wellenabdichtung (26), z. B. eine Gleitringdichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlrippen (21) als Halbschalen auf das Kühlrohr (19) aufgesetzt und mittels Schraubverbindungen miteinander verbunden sind, wobei das Kühlrohr (19) aus einem warmfesten und korrosionsbeständigen metalli schen Werkstoff und die halbschalenförmigen Kühlrippen (21) aus einem Werkstoff mit hoher Wärmeleitfähigkeit bestehen.
Patent DE-10125289-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer abriebfesten, galvanischen Schicht auf Teilen
Inventor: MICHELSEN-MOHAMMADEIN URSULA
IPC: C25D15/02
Filed: 2001-05-15
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer abriebfesten, galvanischen Schicht auf Teilen,
durch  – Dispergieren
von Nano-Dispersanten in Form von Diamantpartikeln mit einer Korngröße von 2
bis 8 nm oder Metalloxid-, Siliziumcarbid- oder Titannitrid-Parikeln
mit einer Korngröße von 10
bis 1000 nm in Wasser unter Bildung einer Nano-Dispersanten-Suspension,  – Einbringen
der Nano-Dispersanten-Suspension in einen Edelmetallelektrolyten,  – Dispergieren
der Nano-Dispersanten-Suspension mit dem Edelmetallelektrolyten,  – galvanische
Abscheidung einer Edelmetallschicht mit eingelagerten Nano-Dispersanten
unter ständigem
Inbewegunghalten des Edelmetallelektrolyten mit den Nano-Dispersanten.
Patent DE-10127904-B4 (DE)
Title: Steuerventileinrichtung
Inventor: DOERR HANS-DIETER DIPL ING
IPC: F15B11/16
Filed: 2001-06-08
Granted: 2012-06-14
Abstract: Steuerventileinrichtung zur Steuerung eines Verbrauchers mit einem in Zwischenstellungen drosselnden Wegeventil zur Steuerung der Bewegungsrichtung und der Bewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers und einer dem Wegeventil zugeordneten Druckwaage, mittels der eine an einer Messblende des Wegeventils auftretende Regeldruckdifferenz konstant gehalten wird, wobei die Druckwaage von dem Lastdruck des Verbrauchers in Richtung einer Sperrstellung beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckwaage (4) vorsteuerbar ist, wobei die Beaufschlagung der Druckwaage (4) in Richtung einer Durchflussstellung (4b) mittels eines Vorsteuerventils (10) steuerbar ist, das in Abhängigkeit von der an einer Messblende (2a; 2b) des Wegeventils (2) auftretenden Regeldruckdifferenz gesteuert ist und den Soll-Istwertvergleich der Regeldruckdifferenz durchführt.
Patent DE-10138089-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitskristall-Anzeigeeinrichtung
Inventor: NAKAMURA MORITAKA
IPC: G02F1/133
Filed: 2001-08-03
Granted: 2011-05-12
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung mit  – einer Anzeigetafel (3) und einer Spannungserzeugungsschaltung (1) zum Erzeugen von Spannungen (VSH, VLS, VEE, VCC, VCC'), die zum Ansteuern der Anzeigetafel (3) benötigt werden,  – bei der durch die Spannungserzeugungsschaltung (1) für eine vorbestimmte Zeitdauer k > 0 s nach Unterbrechung der Ansteuerung der Anzeigetafel (3) eine Spannung (VM) über eine Gegenelektroden-Ansteuerschaltung (4) an einer Gegenelektrode (34) angelegt bleibt, über welche alle die Anzeigetafel (3) bildenden Kristallschichten angesteuert werden,  – wobei während dieser Zeitdauer mit Ausnahme der das Anlegen dieser Spannung (VM) betreffenden Signal- und Stromversorgungseinspeisung (VCC') die Zufuhr aller anderen die Ansteuerung der Anzeigetafel (3) betreffenden Signale und die Stromversorgung (VSH, VLS, VEE, VCC) für diese Signale unterbrochen sind.
Patent DE-10148774-B4 (DE)
Title: Vollmantel-Schneckenzentrifuge mit Druckgehäuse
Inventor: BEYER HANS-JOACHIM
IPC: B04B7/00
Filed: 2001-10-02
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vollmantel-Schneckenzentrifuge,
die folgendes aufweist:  – eine
drehbare Trommel (1), die mit ihrer Trommelwandung einen Schleuderraum
(23) mit einer ebenfalls drehbaren Schnecke (3) umschließt,  – ein Einlaufrohr
(19) zum Zuführen
eines Schleudergutes in den Schleuderraum (23),  – wenigstens
einen Flüssigkeits-
und wenigstens einen Feststoffaustrag, wobei die Bereiche des Feststoff-
und der Flüssigkeitsaustrages
zur Umgebung hin abgedichtet sind, um die Vollmantel-Schneckenzentrifuge
druckdicht bei Überdruck
betreiben zu können,  – wobei
der Flüssigkeits-
und der Feststoffaustrag als wenigstens je eine oder mehrere Öffnung/en
(27, 35) in der Trommel ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Flüssigkeitsaustrag
als Schälscheibe
(32) ausgebildet ist, und  – die
eine oder mehrere Öffnung/en
(27) für
den Feststoffaustrag von einem die Trommel (1) der Vollmantel-Schneckenzentrifuge
nur abschnittsweise einfassenden Gehäuse (29) abgedeckt sind, das
lediglich den Bereich der einen oder mehreren Öffnung/en (27) an der Trommelwandung übergreift,  – wobei
zwischen dem undrehbaren...
Patent DE-10152821-B4 (DE)
Title: Massenspektren ohne elektronisches Rauschen
Inventor: BREKENFELD ANDREAS
IPC: H01J49/02
Filed: 2001-10-25
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
für die
Akquisition von Massenspektren verbesserter Güte in solchen Massenspektrometern,
in denen viele Einzelspektren digitalisiert aufgenommen und zu Summenspektren
addiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Addition zu
Summenspektren durch eine Rechenroutine das elektronische Rauschen
aus den Einzelspektren entfernt wird, die Signale der Ionen aber
belassen werden.
Patent DE-10157247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gemeinsamen Schätzung von Parametern
Inventor: SCHMIDT KURT
IPC: H04B3/46
Filed: 2001-11-22
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum gemeinsamen Schätzen
mehrerer Parameter (ε, φ, |C 1 |, C 0 , α, Δω), die zusammen
mit einem Fehlervektor e(k) den Zusammenhang zwischen einem einem Übertragungskanal
(20) zugeführten, digital
modulierten Referenzsignal s(k) und einem am Ende des Übertragungskanals
(20) empfangenen Empfangssignal z(k) beschreiben,  mit folgenden
Verfahrensschritten:  – Bilden
des Fehlervektors e(k) in Abhängigkeit
der Parameter (ε, φ, |C 1 |, C 0 , α, Δω), des Referenzsignals
s(k) und des Empfangssignals z(k),  – Linearisieren des Fehlervektors
e(k),  – Substituieren
der reellen Parameter des linearisierten Fehlervektors durch die
Komponenten eines Schätzwertvektors  x = (x 1  x 2  x 3  x 4  x 5  x 6  x 7 ) T   wodurch
sich ein substituierter Fehlervektor der Form  ergibt,  – Einsetzen
des substituierten Fehlervektors in die Kostenfunktion    – Ermitteln des Schätzwertvektors x ^ durch
Gradientenbildung der Kostenfunktion L(x) und anschließendes Nullsetzen
des Gradienten.
Patent DE-10164168-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung
Inventor: WAALKES ARNE
IPC: B63J2/00
Filed: 2001-12-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zur Belüftung
von Maschinenräumen
für Antriebe
von Schiffen mit einem Vertikalschacht zur Aufnahme von Abgasleitungen
sowie einer getrennten Luftzufuhr über Luftfördereinrichtungen zur Luftverteilung,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Luftfördereinrichtung
(5) im Bereich des Vertikalschachtes (4) in Form eines Lüftermoduls
(7) als autarke Containereinheit am Oberdeck des Schiffes angeordnet
ist, die eine Luftförderkapazität zur Versorgung
des Maschinenraumes (2) durch mindestens zwei Ventilatoren (22)
mit einem gemeinsamen Schacht (23) aufweist und über eine gekoppelte zentrale
Luftverteilung (6) eine Zuführung
unterhalb des Lüftermoduls
(7) eine Zuführung
erfolgt, wobei mindestens in einer Seitenwandung des Lüftermoduls
(7) Lamellen (20) zur Begrenzung von Luftansaugöffnungen angeordnet sind.
Patent DE-10204682-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung von Lichtsignalanlagen
Inventor: SCHOEPS DIETMAR
IPC: G08G1/07
Filed: 2002-02-06
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Lichtsignalanlagen (7) durch Steuerinformationen,
die von mindestens einem Fahrzeug (9) zur Lichtsignalbeeinflussung
ausgesendet werden, gekennzeichnet durch,  – Übertragen der Steuerinformationen
als Mobilfunksignal von dem Fahrzeug (9) über einen Kontrollkanal des
Mobilfunksystems (5) zusammen mit einer Funkrufanforderung an ein
Leitsystem (1), wobei die Steuerinformationen die Teilnehmeradresse
in dem Mobilfunksystem (5) des Fahrzeugs (9), das die Funkrufanforderung überträgt, umfasst;  – Zugreifen
auf einen der übertragenen
Steuerinformation zugeordneten Tabelleneintrag einer Steuertabelle
(6) mit Lichtsignalanlagen-Steuerdaten
in dem Leitsystem (1);  – Ansteuern
der Lichtsignalanlagen (7) in Abhängigkeit von den Lichtsignalanlagen-Steuerdaten
der Steuertabelle (6), die den Steuerinforma tionen zugeordnet sind,
wobei die Lichtsignalanlagen-Steuerdaten über einen zweiten Kontrollkanal
des Mobilfunksystems (5) an die Lichtsignalanlagen (7) zur Ansteuerung
der Lichtsignalanlagen (7) übertragen
werden.
Patent DE-10209667-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenmodifizierung textiler Filtermedien durch Sol-Gel-Behandlung
Inventor: SCHMALZ ELKE
IPC: B01D39/20
Filed: 2002-03-05
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenmodifizierung
textiler Filtermedien, bei dem durch eine Sol-Gel-Behandlung unter Verwendung kolloidaler
oder polymerer Sole eine Schicht auf die textilen Filtermedien aufgetragen wird,
welche zu einer erhöhten
Temperatur-, Flammbeständigkeit
und Verschleißfestigkeit
der textilen Filtermedien führt,
wobei vor, vor und nach oder nur nach dem Auftrag des Sols eine
Plasmabehandlung durchgeführt
wird.
Patent DE-10219438-B4 (DE)
Title: Modellfahrzeug
Inventor: BLESSING ANSGAR
IPC: A63H31/08
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-01-13
Abstract: Ferngesteuertes
Modellfahrzeug, insbesondere ein Miniaturmodell kleiner oder gleich
groß als ein
Modellfahrzeug im Maßstab
1:18, mit einem steuerbaren Antrieb, der einen Elektromotor (3)
aufweist, und mit zwei an jeweils einer Radaufhängung (10, 11) befestigten lenkbaren
Rädern
(12), die über
einen ferngesteuerten Stellmotor (5) auslenkbar sind, wobei der
Stellmotor (5) ein Auslenkmittel (7) betätigt, das über eine Lenkstange (8, 9) mit
der schwenkbaren Radaufhängung
(10, 11) verbunden ist, wobei der Stellmotor (5) mit einem Betätigungshebel
(6) verbunden ist, der das Auslenkmittel (7) parallel zur Fahrzeugquerachse
verschiebbar betätigt,
und wobei das Auslenkmittel (7) über
eine Lenkstange (8, 9) mit der schwenkbaren Radaufhängung (10,
11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Radaufhängungen
(10, 11) über einen
Verbindungsträger
(13) miteinander verbunden sind, wobei weitere Räder (19) des Modellfahrzeugs
an einer Achshalterung (38) befestigt sind, eine Leiterplatte (2)
mit elektrischen Bauelementen (42) bestückt ist und der Verbindungsträger (13)
sowie die Achshalterung (38) an der Leiterplatte...
Patent DE-10220106-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schlammeindickung in mechanisch-biologischen Abwasser-Kläranlagen
Inventor: GESNER WALTER
IPC: C02F11/125
Filed: 2002-05-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Schlammeindickung in mechanisch-biologischen Abwasserkläranlagen,
bei welchen biologisch wirksamer Schlamm aus einem Nachklärbecken
wieder in ein vorgeschaltetes Belebungsbecken zurückgeführt und überschüssiger Rücklaufschlamm
unter Pumpendruck einer Eindickvorrichtung zugeführt wird, wobei die Eindickvorrichtung
eine Siebwand aufweist, an deren Zuführungsseite des überschüssigen Rücklaufschlammes
sich Schlammpartikel als Schlammschicht ablagern, welche in Intervallen
abgetragen und entfernt werden, während das die Siebwand passierende
Filtrat wieder in den Abwasserreinigungsprozess zurückgeleitet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der Schlammaustrag-Phase,
in welcher die Schlammschicht von der Siebwand entfernt wird, die
Förderung
von überschüssigem Rücklaufschlamm
in die Eindickvorrichtung unterbrochen ist und die Siebwand einer
Vibration ausgesetzt wird.
Patent DE-10224390-B4 (DE)
Title: Zementfreie Hüftgelenkpfanne
Inventor: KRANZ CURT
IPC: A61F2/30
Filed: 2002-05-28
Granted: 2004-07-01
Abstract: Zementfreie Hüftgelenkpfanne mit einem Pfannengrundkörper und von diesem nach aussen ragenden Verankerungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass vom Pfannengrundkörper (1) radiale Rast- und Verankerungselemente (4, 5, 6, 21) nach aussen überstehen, deren Querschnitt kegelstumpfartig gehalten ist, wobei die Flanken zwischen breiterem Fuss (11) und Kopf (12) gekrümmt sind und die Oberflächen der Verankerungselemente (4, 5, 6, 21) vertiefende oder erhabene Strukturen (14, 23, 31, 32) aufweisen.
Patent DE-10229231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Strahlung emittierenden und/oder empfangenden Halbleiterchips mit einer Strahlungsein- und/oder -auskoppel-Mikrostruktur
Inventor: ZULL HERIBERT
IPC: H01L31/0236
Filed: 2002-06-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Strahlung emittierenden, und/oder empfangenden
Halbleiterchips (1) mit einer Strahlungsein- und/oder -auskoppel-Mikrostruktur
(30), wobei auf eine zu strukturierende Materialschicht (16) des
Halbleiterchips (1) ein Maskenmaterial (26) aufgebracht wird, dessen
Benetzungseigenschaften derart gewählt sind, dass es auf der zu
strukturierenden Materialschicht (16), eine Strukurierungsmaske (28)
ausbildet, die eine Vielzahl von voneinander getrennten oder wenigstens
teilweise miteinander vernetzten Inseln (280) aufweist, und nachfolgend
die zu stukturierende Materialschicht (16) mittels eines materialabtragenden
Prozessschrittes strukturiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Ausbildung der Inseln (280) bei einem dem Aufbringen des Maskenmaterials
(26) nachfolgenden Temperaturbehanlungsschritt des Maskenmaterials
(26) erfolgt.
Patent DE-10229740-B4 (DE)
Title: Einstellbare Vorderachs- und Bremsträgerkonstruktion
Inventor: SCHMIDT MATT
IPC: B62L1/00
Filed: 2002-07-02
Granted: 2009-04-09
Abstract: Einstellbare
Vorderachs- und Bremsträgerkonstruktion
für ein
Einarmgabel-Motorrad, umfassend:  eine ein Achsträgergehäuse festlegende
Gabel, welche einen Achsträger
aufnimmt, wobei der Achsträger
eine Achsöffnung
festlegt, durch welche sich eine Achse erstreckt, wobei diese Achse
durch eine Achssicherungskonstruktion an einem Rad gesichert ist;  einen
ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweisenden Bremsträger, wobei
das erste Ende des Bremsträgers
eine erste Öffnung
festlegt, durch welche sich die Achse erstreckt und wobei das zweite
Ende des Bremsträgers
eine zweite Öffnung
festlegt; und  einen an der Gabel gesicherten und von der zweiten Öffnung des
Bremsträgers
gleitbar aufgenommenen Trägerbefestigungszapfen,
so dass eine Drehung des Achsträgers
bewirkt, dass sich die Gabel relativ zu dem Bremsträger bewegt,
während
das Rad und der Bremsträger
relativ zueinander feststehend bleiben.
Patent DE-10230080-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer thermoelektrischen Schichtenstruktur und Bauelemente mit einer thermoelektrischen Schichtenstruktur
Inventor: BOETTNER HARALD
IPC: H01L35/32
Filed: 2002-06-27
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer thermoelektrischen Schichtenstruktur auf einem
Substrat mit mindestens einer elektrisch anisotrop leitenden V-VI Schicht,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine V-VI Schicht (11, 11',
11'') mittels einer Seed-Schicht (13, 14) oder mittels einer in
der Substratoberfläche
erzeugten Struktur relativ zu dem Substrat (10) so angeordnet wird, dass
der Winkel (α)
zwischen der Richtung der höchsten Leitfähigkeit
(a-Achse) der V-VI Schicht (11, 11', 11'') und der Substratoberfläche größer als
0° ist.