baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10221376-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-05-14
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, bei dem ausgehend von Betriebskenngrößen ein geschätztes Lambdasignal vorgegeben und mittels eines Sensors ein gemessenes Lambdasignal erfasst wird, wobei das zeitliche Verhalten des geschätzten Lambdasignals und das zeitliche Verhalten des gemessenen Lambdasignals aneinander angepasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von dem Vergleich der angepassten Lambdasignale ein Kraftstoffmassensignal korrigiert wird.
Patent DE-10224953-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von Phasenkonfliktzentren bei alternierenden Phasenmasken sowie Verfahren zur Herstellung von alternierenden Phasenmasken
Inventor: MOUKARA MOLELA
IPC: G03F1/00
Filed: 2002-06-05
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Beseitigung von Phasenkonfliktzentren bei alternierenden Phasenmasken,
bei dem von einem vorgegebenen Layout ausgegangen wird, das zur
Abbildung vorgesehene Struturen aufweist, mit den Schritten:  a)
Bestimmen von kritischen Strukturen (8a–8d), d.h. Strukturen deren
Breite kleiner als eine vorgegebene Breite W ist und die beiderseitig
von phasenverschiebenden Bereichen (10a–10d) begrenzt sind;  b)
Bestimmen von  – Überlappungsbereichen
(12a–12j)
zwischen geraden Abschnitten der kritischen Strukturen (8a–8d),  – Wechselwirkungsbereichen
zwischen phasenverschiebenden Bereichen, und  – Endbereichen
von kritischen Strukturen, wobei durch Abziehen der Überlappungsbereiche
(12a–12j)
von den kritischen Strukturen (8a–8d) entartete kritische Strukturen (14a–14o) gebildet
werden;  c) Bilden von Layoutgruppen (18) durch Zusammenfassen von
entarteten kritischen Strukturen, phasenverschiebenden Bereichen
und Wechselwirkungsbereichen zwischen phasenverschiebenden Bereichen
abzüglich
aller Endbereiche;  d) Bilden von Außenumrandungen (K1 –K12) um
freie Bereiche innerhalb der Layoutgruppen, wobei von jeder Außenumrandung
(K1–K12)
die Anzahl der Berührungsstrecken mit
den entarteten kritischen Strukturen (14a–14o) bestimmt und bei...
Patent DE-10237317-B4 (DE)
Inventor: HAEBERLEIN INGO
IPC: A61P1/02
Filed: 2002-08-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: The present invention relates to a composition comprising at least one biologically active protease and at least one biologically active glycosidase wherein the proteases and the glycosidases are present in an activity ratio of from 1,000,000 : 1 to 1 : 1,000,000 and wherein the composition has a total enzyme activity of at least 2 U / ml. Furthermore, the present invention relates to a process of producing such an enzyme comprising composition and to processes of removing caries. Moreover, the invention relates to the use of one or more enzyme comprising compositions for producing a treatment agent for removing caries.
Patent DE-10237823-B4 (DE)
Inventor: GOETTL MAXIMILIAN
IPC: H01Q3/26
Filed: 2002-08-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: An improved calibration device for an antenna array, or an improved antenna array, is of simple construction. If the total number of antenna elements which are provided for a column is N, where N is a natural number, only N/2 or less coupling devices and/or probes are provided, the number of couplers or probes which are provided are associated with only some of the antenna elements; and a combination network is also provided, via which the coupling devices and/or probes which are provided are connected.
Patent DE-10244717-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: BREZOVNIK PETER
IPC: A47J44/00
Filed: 2002-09-25
Granted: 2014-11-13
Abstract: Haushaltsgerät mit einer Schüssel (1), einem in der Schüssel (1) befindlichen drehbaren Werkzeug (4), einem Deckel (3) zum Verschließen der Öffnung (2) der Schüssel (1), einer Antriebseinheit (5) die auf dem Deckel (3) aufsetzbar ist und mit der das Werkzeug (4) abtreibbar ist, wobei zwischen Schüssel (1) und Deckel (3) und/oder zwischen Deckel (3) und Antriebseinheit (5) ein Positionierelement (17) vorgesehen ist, um ein gegenseitiges Verdrehen zwischen Schüssel (1) und Deckel (3) und/oder Deckel (3) und Antriebseinheit (5) zu verhindern, wobei eine Vielzahl von Positionierelementen (17, 28) vorgesehen sind, die gleichmäßig über den Umfang verteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (5) eine untere kreisförmige Platte (20) hat, die gegenüber der Antriebseinheit (5) in Richtung der Mittelachse (7) zwischen einer elastisch vorgespannten ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position beweglich ist, wobei durch das Einfahren der Platte (20) ein Schalter zum Einschalten der Antriebseinheit (5) betätigbar ist und dass die Platte (20) einen ringförmigen axialen Fortsatz (26) hat, der die Positionierelemente (28) trägt, und dass an der Oberseite des Deckels (3) eine Aussparung (23) ausgebildet ist, die den axialen Fortsatz (26) passend aufnimmt.
Patent DE-10247113-B4 (DE)
Title: Berührungsfühler
Inventor: SAITO AKINORI
IPC: G01Q60/38
Filed: 2002-10-09
Granted: 2015-10-15
Abstract: Tastkopf (1) für eine Mikrostruktur-Messeinrichtung, umfassend eine Taststiftspitze (12A), welche Kontakt macht mit einem Teststück (W), ein piezoelektrisches Element (19) zum Oszillieren der Taststiftspitze (12A) in einem Resonanzzustand, einen Oszillator (3), der ein elektrisches Wechselsignal an das piezoelektrische Element (19) anlegt, um die Taststiftspitze (12A) in dem Resonanzzustand zu oszillieren; eine Nachweiseinrichtung (18), die ein Signal entsprechend dem Resonanzzustand der Taststiftspitze (12A) ausgibt; und eine Nachweisschaltung (4), die eine Veränderung in dem Resonanzzustand der Taststiftspitze (12A) auf der Basis des Signals von der Nachweiseinrichtung (18) nachweist und die ein Nachweissignal (DS2) ausgibt, das der Veränderung des Resonanzzustands entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Oszillator (3) ausgebildet ist, eine Amplitude des elektrischen Wechselsignals, das an das piezoelektrische Element (19) angelegt ist, zu regulieren; der Tastkopf (1) einen Tiefpassfilter (51) umfasst, in den das Nachweissignal (DS2), das von der Nachweisschaltung (4) ausgegeben wird, eingegeben wird, um Rauschen in dem Nachweissignal (DS2) zu entfernen; eine Zeitkonstante des Tiefpassfilters (51) derart reguliert wird, dass sie umgekehrt proportional zur Veränderung der Amplitude ist, wenn die Amplitude des elektrischen Wechselsignals reguliert wird.
Patent DE-10247895-B4 (DE)
Title: Hoher Nutzgrad für hochauflösende Flugzeitmassenspektrometer mit orthogonalem Ioneneinschuss
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/40
Filed: 2002-10-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur präzisen Massenbestimmung von Ionen in einem Flugzeitmassenspektrometer mit orthogonalem Ioneneinschuss, mit einem Pulser, einem Ionendetektor und einer Messeinrichtung für die Ionenströme am Detektor,  dadurch gekennzeichnet, dass  (a) die Messeinrichtung die Ionenstromsignale am Detektor ohne Rücksicht auf die Laufzeit der Ionen zyklisch misst und in einen Speicher addiert,  (b) die Ionen im Pulser synchron zu den Messzyklen ausgepulst werden,  (c) die Zugehörigkeit der gemessenen Ionenstromsignale zu einer der vorausgegangenen Auspulsungen durch ihre jeweilige Breite auf der Massenskala bestimmt wird, und  (d) aus dieser Zugehörigkeit der gemessenen Ionenstromsignale zu einer Auspulsung die präzise Flugzeit und aus ihr die präzise spezifische Masse der Ionen bestimmt wird.
Patent DE-10250594-B4 (DE)
Title: Aufbringverfahren für eine Deckschicht auf einer Disk
Inventor: KUO TZU-HAU
IPC: B05D1/42
Filed: 2002-10-30
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer Deckschicht auf einer Disk, die folgenden Verfahrensschritte aufweisend,
welche in der angegebenen Reihenfolge ausgeführt werden:  a) einen Beschichtungsschritt,
gemäß dem eine
ungehärtete
Deckschicht (31, 62) auf die Oberfläche der Disk aufgebracht wird,
wobei die durchschnittliche Dicke der ungehärteten Deckschicht so ist,
dass das Erfordernis einer gegebenen Dicke erfüllt wird;  b) einen Laminierungsschritt,
gemäß dem eine
transparente Platte (41, 61, 71) aus amorphem Olefinpolymer auf
die ungehärtete
Deckschicht laminiert wird, wodurch die Deckschicht bei der vorgegebenen
Dicke gehalten wird, um eine glatte Oberfläche zu erhalten;  c) einen
Beleuchtungsschritt, gemäß dem eine
Lichtquelle über
die transparente Deckplatte auf die Deckschicht gerichtet wird,
um die Deckschicht auszuhärten;
und  d) einen Schritt des Abziehens, gemäß dem die Deckplatte von der
gehärteten
Deckschicht abgezogen wird.
Patent DE-10261288-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Lieferung einer Reserve- oder Notstromversorgung an eine Prozessorvorrichtung
Inventor: LIN HOU YUAN
IPC: G06F1/26
Filed: 2002-12-27
Granted: 2006-05-18
Abstract: Stromversorgungseinrichtung
zum Liefern elektrischer Energie an eine CPU (10), die einen ersten
Anschluss (11) und einen zweiten Anschluss (12) aufweist, wobei
die Stromversorgungseinrichtung aufweist:  einen Primärstromkreis
(20) mit einem ersten Anschluss (21), der mit dem ersten Anschluss
(11) der CPU (10) gekoppelt ist, und einem zweiten Anschluss (22),
der mit dem zweiten Anschluss (12) der CPU (10) gekoppelt ist, zum Liefern
von elektrischer Energie, um die CPU (10) anzutreiben,  einen
Steuerkreis (40) mit einem Ausgangsanschluss (41), der mit dem zweiten
Anschluss (12) der CPU (10) gekoppelt ist, einem ersten Eingangsanschluss
(42) und einem zweiten Eingangsanschluss (43),  einen Notstromkreis
(30) mit einem ersten Anschluss (31), der zwischen den ersten Anschluss
(11) der CPU (10) und den ersten Anschluss (21) des Primärstromkreises
(20) gekoppelt ist, und einem zweiten Anschluss (32), der mit dem ersten
Eingangsanschluss (42) des Steuerkreises (40) gekoppelt ist, und  einen
Erfassungskreis (50) mit einem ersten...
Patent DE-10308586-B4 (DE)
Title: Verbinder zur Verbindung eines Paares parallel angeordneter Schaltplatinen
Inventor: HASHIGUCHI OSAMU
IPC: H01R13/24
Filed: 2003-02-27
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verbindungsvorrichtung
zum Verbinden zweier paralleler Leiterplatten mit folgenden Bauteilen:  einen
Isolator (11), der jeweils einen ersten und zweiten Raum (14, 15)
bildet und jeweils einen Wandabschnitt (13) zwischen dem jeweiligen
ersten und zweiten Raum (14, 15) besitzt; und  einen im Isolator
(11) eingebauten Kontakt (12) unter Verwendung der ersten und zweiten
Räume (14,
15);  wobei der Kontakt (12) aufweist:  einen ersten U-förmigen Abschnitt
(18), der in einer Verbindungsrichtung in den ersten Raum (14) eingesetzt
ist, wobei der erste U-förmige
Abschnitt (18) eine Endseite besitzt, die fest in dem Isolator (11)
zurückgehalten
wird, und eine andere Endseite, die eine erste Seite des Wandabschnitts
(13) kontaktiert;  einen zweiten U-förmigen Abschnitt (25), der
sich von der anderen Endseite des ersten U-förmigen Abschnitts (18) in den
zweiten Raum (15) derart erstreckt, um im Zusammenwirken mit dem
ersten U-förmigen
Abschnitt (18) im Wesentlichen eine S-förmige Gestalt zu erzeugen;
und...
Patent DE-10314619-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: RASSAT MARKUS
IPC: F16L27/12
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-06-16
Abstract: Rohrverbindung
zum strömungsmäßigen Verbinden
zweier Strömungskanäle in fest
zueinander positionierten, gegenüberliegenden
Elementen,  wobei zumindest zwei teleskopartig ineinander verschiebbare
und gegeneinander abgedichtete Rohrelemente (3, 3', 5, 5') vorgesehen
sind, von denen jedes an seinem, dem anderen Rohrelement entgegengesetzten
Ende einen Verbindungsflansch aufweist und Mittel vorgesehen sind,
mit denen im eingesetztem Zustand eine Verspannung der beiden Rohrelemente
(3, 3', 5, 5') zwischen den fest zueinander positionierten Elementen
(4, 6) ermöglicht
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass jeder Verbindungsflansch
als Einsteckflansch ausgebildet ist, der in die jeweiligen Strömungsöffnung der
Strömungskanäle in dichtender
Weise einführbar
ist.
Patent DE-10315784-B4 (DE)
Title: Geschalteter Kondensatorfilterschaltkreis und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ITAKURA TOSHIKAZU
IPC: H03H19/00
Filed: 2003-04-07
Granted: 2010-10-21
Abstract: Geschalteter Kondensatorfilterschaltkreis einer hohen Ordnung, welcher viele Stufen einer Filterschaltung aufweist, mit:  einem Eingangskondensator (212);  einem ersten Schalttransistor (207), welcher an einer Anschlußseite des Eingangskondensators vorgesehen ist, um eine Schaltoperation durchzuführen, wenn ein Schaltsteuersignal einem Gate davon eingegeben wird;  einem zweiten Schalttransistor (203), welcher an der andren Anschlußseite des Eingangskondensators vorgesehen ist, um eine Schaltoperation durchzuführen, wenn das Schaltsteuersignal einem Gate davon eingegeben wird;  einem Operationsverstärker (218), welchem eine Spannung an einem Eingangsanschluß davon über den zweiten Schalttransistor angelegt wird; und  einem Integrationskondensator (214), welcher zwischen dem Eingangsanschluß und einem Ausgangsanschluß des Operationsverstärkers vorgesehen ist, um das Anlegen einer Spannung über den Eingangsanschluß und den Ausgangsanschluß zu ermöglichen, gekennzeichnet durch  einen Rauschkompensationstransistor (210), welcher lediglich in einem Schaltkreis einer letzten Stufe und in einer Reihenverbindung mit dem zweiten Schalttransistor zwischen dem zweiten Schalttransistor und dem Eingangsanschluß des Operationsverstärkers vorgesehen ist, um ein von dem...
Patent DE-10320608-B4 (DE)
Inventor: GERUM EDUARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2003-05-08
Granted: 2005-08-11
Abstract: A braking system for vehicles, including at least one first brake circuit, and at least one second brake circuit, in which the at least one first brake circuit and the at least one second brake circuit each have an electrical control circuit, which respectively has an electronic control unit and its own power supply device, and brake actuating devices which are activatable by the electronic control units, at least one of the brake actuating devices being activatable by more than one of the electronic control units, in which the brake circuits are electrically activatable via a foot brake valve, and the foot brake valve has two electrical braking transmitter devices which are each connected to the electronic control units so that they are DC-isolated.
Patent DE-10323314-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotoraggregat mit Betriebsverfahren dafür
Inventor: POCHNER KLAUS DR
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-05-23
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotoraggregats mit einem Verbrennungsmotor (1) und einem in einem Abgasstrom des Verbrennungsmotors angeordneten Katalysator (9), welches einen Lastbereich (H) aufweist, in welchem der Katalysator (9) überhitzt, wenn eine Maßnahme zur Kühlung des Katalysators unterlassen wird, und zum Kühlen des Katalysators ein Rückführen von Verbrennungsabgasen in eine Brennkammer (2) des Verbrennungsmotors (1) stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Lastbereich (H) die Menge an rückgeführtem Abgas und das Luft-Kraftstoff-Verhältnis so festgelegt werden, dass für alle Lastwerte des Lastbereichs (H) eine im Wesentlichen einheitliche Temperatur des Katalysators (9) resultiert.
Patent DE-10328021-B4 (DE)
Title: Spannband
Inventor: BOLL WOLF
IPC: B60P7/13
Filed: 2003-06-23
Granted: 2006-08-03
Abstract: Spannband
(1) zur Befestigung eines Behälters
an einem Fahrzeug, wobei das Spannband (1) mindestens ein freies,
zu einem rohrförmigen
Abschnitt (5) eingerolltes Ende (3) aufweist und wobei am Ende (3)
ein Gewinde (7) zum Verschrauben mit einem Gegenelement vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (7) am rohrförmigen Abschnitt
(5) ausgebildet ist.
Patent DE-10329367-B4 (DE)
Title: LED-Array, LED-Modul sowie Verwendung des LED-Moduls in einer Signalanlage
Inventor: BLÜMEL SIMON
IPC: H05B37/02
Filed: 2003-06-30
Granted: 2015-09-03
Abstract: LED-Array, aufweisend – eine Referenz-LED-Kette (LKR) – eine Konverterschaltung (8) im Pfad der Referenz-LED-Kette (LKR), die zwischen einem ersten und einem zweiten Versorgungsanschluss (4, 5) eine Serienschaltung aus einem Detektionselement (DE), das eine Fotodiode oder ein NTC-Widerstand ist, und einem dazu seriell verschalteten Widerstand (RDE) sowie einen Transistor (T) mit einem Emitter-Widerstand (R) in einem ersten Hauptzweig aufweist, wobei der Knotenpunkt zwischen Detektionselement (DE) und dem Widerstand (RDE) mit dem Basisanschluss des Transistors (T) verbunden ist, und wobei die Referenz-LED-Kette (LKR) in einem zweiten Hauptzweig des Transistors (T) ist, sowie – wenigstens eine weitere LED-Kette (LK1 ... LKn), die der Serienanordnung aus Konverterschaltung (8) und Referenz-LED-Kette (LKR) parallel geschaltet ist, wobei bei dem zu der Referenz-LED-Kette (LKR) und jeder weiteren LED-Kette (LK1 ... LKn) jeweils eine Regelanordnung (RAR, RA1 ... RAn) in Serie geschaltet ist, wobei die Regelanordnungen (RAR, RA1 ... RAn) zur Einstellung der Ströme in den zugehörigen LED-Ketten (LK1 ... LKn) gemäß einer vorgegebenen Stromverteilung dienen und die Regelanordnungen (RA1 ... RAn) jeweils eine Stromverstärkungsschaltung zur Einprägung eines Stroms in die weiteren LED-Ketten (LK1 ... LKn) umfassen und die Regelanordnung (RAR) der Referenz-LED-Kette (LKR) und jede Regelanordnung (RA1 ... RAn) der weiteren LED-Ketten (LK1 ... LKn) einen Stromspiegel bilden.
Patent DE-10332222-B4 (DE)
Title: Getriebe, Getriebebaureihe und Verfahren zur Fertigung eines Getriebes
Inventor: LEIBOLD HUBERT
IPC: F16H57/022
Filed: 2003-07-16
Granted: 2009-08-27
Abstract: Getriebe,  umfassend zumindest eine Stirnradgetriebestufe, die ein erstes und ein zweites Stirnrad mit Achsabstand a umfasst,  wobei  ein Gehäuse des Getriebes zumindest ein erstes und ein zweites Gehäuseteil umfasst,  wobei das erste Stirnrad im ersten Gehäuseteil drehbar gelagert ist,  wobei das zweite Stirnrad im zweiten Gehäuseteil drehbar gelagert ist,  wobei erstes und zweites Gehäuseteil um einen Drehpunkt derart zueinander schwenkbar sind, dass der Achsabstand a der Stirnräder einstellbar ist,  wobei die beiden Gehäuseteile mittels Befestigungsmitteln lösbar verbunden sind, welche in runden Ausnehmungen vorgesehen sind,  wobei der Drehpunkt außerhalb der Verbindungslinie der Achsmittelpunkte der Stirnräder und außerhalb des Bereiches der Stirnräder derart angeordnet ist, dass die Drehachse die Stirnräder nicht schneidet.
Patent DE-10336572-B4 (DE)
Title: Busankopplung ohne Steckverbindungen für Automatisierungsgeräte
Inventor: MEINKE MARTIN
IPC: G05B19/042
Filed: 2003-08-08
Granted: 2007-04-19
Abstract: Busmodul
zum Anschließen
eines Automatisierungsgeräts
an einen Rückwandbus, über den Daten
und Energie transportiert werden, mit  – mindestens einer Busanschlusseinrichtung
(BL2) zum Anschluss an den Rückwandbus
und  – mindestens
einer Geräteanschlusseinrichtung
(AL2, BA2, μC2,
OE1) einschließlich
serieller, optischer Schnittstelle (μC2, OE1) zum Anschluss an das
Automatisierungsgerät,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Geräteanschlusseinrichtung
(AL2, BA2, μC2,
OE1) ein Kopplungselement (BA2) aufweist, mit dem eine Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsverbindung
zu dem Automatisierungsgerät
herstellbar ist,  – die
Geräteanschlusseinrichtung
(AL2, BA2, μC2,
OE1) einen Mikrocontroller (μC2)
aufweist, der an das Kopplungselement (BA2) angeschlossen ist und
die serielle, optische Schnittstelle (μC2, OE1) ansteuert, und  – die optische
Schnittstelle (μC2,
OE1) als Ausgangsschnittstelle des Busmoduls dient, um eine Verbraucherabzweigvorrichtung
optisch anzukoppeln.
Patent DE-10343549-B4 (DE)
Title: Verdrängerpumpe mit Überdruckventil
Inventor: LAMPARSKI CHRISTOF
IPC: F04C14/18
Filed: 2003-09-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verdrängerpumpe
mit Überdruckventil,  a)
die ein Gehäuse
(3, 4) mit einer Förderkammer
(5), eine Niederdruckseite und eine Hochdruckseite und ein in der Förderkammer
(5) angeordnetes Förderglied
(1, 2) aufweist, durch dessen Fördertätigkeit
ein Fluid von der Niederdruckseite durch die Förderkammer (5) zu der Hochdruckseite
förderbar
ist,  b) wobei das Überdruckventil
(12) einen Ventilkörper
(14), einen Ventilsitz und eine den Ventilkörper (14) gegen den Ventilsitz
drückende
Federeinrichtung (16) umfasst und in dem Gehäuse (3, 4) angeordnet und mit
der Hochdruckseite so verbunden ist, dass der Ventilkörper (14)
der Federeinrichtung (16) entgegenwirkend mit einem Fluiddruck der Hochdruckseite
beaufschlagbar ist, um Fluid der Hochdruckseite durch das Überdruckventil
(12) zu der Niederdruckseite zu leiten,  c) und wobei ein in
das Gehäuse
(3, 4) eingesetzter Ventilsitzeinsatz (15) den Ventilsitz bildet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) das Gehäuse (3, 4) ein erstes Gehäuseteil
(3) mit einer ersten Fügefläche und
ein zweites...
Patent DE-10345903-B4 (DE)
Title: Reaktive thermisch oder kombiniert thermisch und UV-initiiert härtbare Lacke, deren Verwendung sowie Verfahren zu deren Härtung
Inventor: BISCHOF MARKUS DIPL ING
IPC: C08F2/46
Filed: 2003-10-02
Granted: 2012-05-31
Abstract: Lack mit Bindemitteln, die ethylenisch ungesättigte Gruppen tragen, wobei der Lack durch thermisch initiierte oder durch eine Kombination aus thermisch und durch UV-Licht initiierte radikalische Polymerisation aushärtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lack zum vollständigen Aushärten ein thermisches Initiatorsystem oder ein kombiniertes Initiatorsystem aus thermischem Initiator und UV-Initiator und reaktive Oligomere enthält, wobei die Oligomere aus der Additionsverbindung zwischen einem Pentaerythritol-Derivat der Formel (4)wobei X = -CO-CH=CH2 oder -CnHm oder -CO-CnHm mit -CnHm = aliphatischer Rest mit 1 bis 3 C-Atomen bedeutet und wobei 0, 1, 2 oder 3 Substituenten X durch -CnHm und/oder -CO-CnHm gebildet werden, mit einer Verbindung der Formel (5),wobei Y = eine Kohlenstoffkette von 3 bis 8 Atomen bedeutet, wobei die Kohlenstoffkette auch Heteroatome enthalten kann, gebildet sind.
Patent DE-10353760-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: NOLL HEINRICH
IPC: G09F13/04
Filed: 2003-11-17
Granted: 2008-10-02
Abstract: Anzeigevorrichtung
(1)  – mit
mindestens einem Anzeigebereich (7), der zumindest teilweise transmissiv
ausgebildet ist,  wobei der Anzeigebereich (7) eine betrachterseitige
Sichtseite (7b) und eine von dem Betrachter abgewendete Rückseite
(7a) aufweist,  – mit
Lichtquellen (5), die seitlich des Anzeigebereichs (7) angeordnet
sind,  wobei das von den Lichtquellen (5) emittierte Licht (9)
zumindest teilweise den Anzeigebereich (7) durchleuchtet,  – wobei
zumindest einige der Lichtquellen (5) entlang einer Längsachse
(20) angeordnet sind,  – wobei
diesen Lichtquellen (5) eine gemeinsame länglich ausgebildete Linse (6)
zugeordnet ist,  – wobei
die Linse (6) den Lichtquellen (5) im Strahlengang des emittierten
Lichts (9) nachgeordnet ist, und  – die Linse (6) derart angeordnet
ist, dass sie das emittierte Licht (9) jeder einzelnen Lichtquelle
(5) quer zur Längsachse
(20) der Linse (6) bündelt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
dem Strahlengang der Linse (6) nachgeordnet eine transluzente Scheibe
(12) derart...
Patent DE-10354711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung poröser Granulate und deren Verwendung
Inventor: REINHOLD MATTIAS
IPC: C04B18/02
Filed: 2003-11-22
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung poröser Granulate
mit einer Korngröße von 2
bis 8 mm, einem inneren Porendurchmesser von 10 bis 1000 μm und einer Schüttdichte
von 0,3-0,9 g/cm 3 , bei dem  – ein bei
der Zerkleinerung von Porenbeton anfallendes Feinkorn von < 4 mm auf 100 μm zerkleinert
wird,  – eine
sich zu 100 Masse-% ergänzende
Ausgangsmischung aus 20 bis 70 Masse-% des Porenbetons, 30 bis 80 Masse-%
Ziegelmehl und 0,3 bis 3 Masse-% SiC als Blähmittel zu einem Rohgranulat
verarbeitet,  – das
Rohgranulat getrocknet;  – und
in einem Drehrohrofen einem thermischen Blähprozess unterzogen wird, bei
dem es 7 bis 10 Minuten bei einer Temperatur oberhalb 1000°C und 5 bis
8 Minuten bei 1190 bis 1200°C
behandelt wird.