baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10162586-B4 (DE)
Title: Verbinder und Durchgängigkeitsprüfverfahren für Verbinder
Inventor: KURIMOTO NAOYA
IPC: H01R13/422
Filed: 2001-12-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verbinder
zur Aufnahme von Buchsenanschlussstücken (10), die rohrförmige Abschnitte
(12) aufweisen, die konfiguriert sind, um Zungen entsprechender
Steckeranschlussstücke
aufzunehmen, wobei der Verbinder umfasst:  ein Verbindergehäuse (20),
das eine Mehrzahl von Kammern (21) darin enthält, wobei jede Kammer (21)
konfiguriert ist, um ein von deren Hinterende eingesetztes Buchsenanschlussstück (10)
aufzunehmen; und  einen Halter (40), der konfiguriert ist, um
in ein Vorderende des Verbindergehäuses (20) eingesetzt zu werden,
wobei der Halter (40) Sperrelemente (46) aufweist, die konfiguriert
sind, um in die Kammern (21) eingesetzte Buchsenanschlussstücke (10)
zu ergreifen, um die Buchsenanschlussstücke (10) darin zu halten, und
eine vordere Anschlagplatte (41), die konfiguriert ist, um Vorderenden
der Kammern (21) abzudecken,  worin die vordere Anschlagplatte
(41) konfiguriert ist, um in einer Prüfstellung gesperrt zu werden,
in der Öffnungen (44)
in der vorderen Anschlagplatte (41) mit Abschnitten von Vorderrändern (12A)
der in die Kammern (21) eingesetzten Buchsenanschlussstücke (10)
fluchten, sodass eine durch...
Patent DE-10196576-B4 (DE)
Title: Solenoidventil
Inventor: HIRATA ICHIRO
IPC: F16K31/06
Filed: 2001-08-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Ein
Solenoidventil, mit  einem mittels magnetischer Kräfte hin-
und herbewegbaren Tauchkolben, die durch Erregungsmittel erzeugt
sind, und  einer Hülse,
die einen Außenumfang
des Tauchkolbens gleitend hält,
um den Tauchkolben zu lagern, und  wobei die Hülse mit
einer Innenumfangswandoberfläche zur
Lagerung versehen ist, wobei ein zu einer Achse senkrechter Querschnitt
der Innenumfangswandoberfläche kreisförmig ist,
und  der Tauchkolben an seinem Außenumfang mindestens fünf oder
mehr konvexe Oberflächenabschnitte
in Form einer gekrümmten
Oberfläche
hat, die einen kleineren Krümmungsradius
hat als ein Abstand zwischen der Achse und einer Oberfläche des
Außenumfangs,
wobei die konvexen Oberflächenabschnitte
in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt
sind, auf der Innenumfangswandoberfläche gleiten und sich in einer
Axialrichtung erstrecken, und mit  einer Vielzahl von Nuten,
die jeweils zwischen benachbarten konvexen Oberflächenabschnitten
ausgebildet sind und sich axial erstreckende Durchflusskanäle bilden.
Patent DE-10212551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Fluiden angetrieben durch eine Brennkraftmaschine mit einem freifliegenden Stufenkolben
Inventor: STELZER FRANK
IPC: F04B53/16
Filed: 2002-03-05
Granted: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Fluiden, umfassend eine Brennkraftmaschine mit einem symmetrischen, freifliegenden Stufenkolben (14), der zwei Kolbenstufen (16, 18) aufweist, die beweglich je in einer mit Auslassschlitzen (46, 48) versehenen Brennkammer (28, 30) angeordnet sind, die jeweils durch einen Kanal (38, 40) mit einem Vorverdichterraum (34, 36) verbunden ist, bei den Kolbenstufen (16, 18) axial innen angeordnet sind, zwischen denen sich eine weitere Kammer (32) befindet, in der eine zusätzliche, auf einem Kolbenmittelstück (20) angeordnete Kolbenstufe (22) des Stufenkolbens (14) vorgesehen ist, wobei die zusätzliche Kolbenstufe (22) die weitere Kammer (32) in zwei gesonderte Vorverdichterräume (34, 36) teilt, deren zu den Brennkammern (28, 30) verlaufende Kanäle (38, 40) in die Brennkammerstirnseiten einmünden, dadurch gekennzeichnet, dass der Stufenkolben (14) eine durchgehende axiale Aussparung (64) aufweist, die an einem Ende des Stufenkolbens (14) koaxial ein feststehendes Rohrelement (72) umgibt, entlang dessen und gegenüber diesem abgedichtet der Stufenkolben (14, 18) hin- und herbewegbar ist, dass die axiale Aussparung (64) rohrelementseitig in einen äußeren Abschnitt (66) übergeht, der in Bezug auf sich anschließenden inneren Abschnitt (68) einen größeren Querschnitt aufweist, und dass in dem äußeren Abschnitt (66) oder im Übergang zwischen dem inneren Abschnitt (68) und dem äußeren Abschnitt des Stufenkolbens (14) ein Ventil (78) angeordnet ist.
Patent DE-10227113-B4 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung für Lager
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: F16J15/32
Filed: 2002-06-18
Granted: 2006-01-26
Abstract: Abdichtungsvorrichtung
(1; 1') für
einen festen Ring (3) und einen drehbaren Ring (4) besitzende Lager
(2), mit einem am festen Ring (3) angeordneten Dichtungsring (5),
einer am drehbaren Ring (4) an der Außenseite des Dichtungsringes
(5) angeordneten Blende zum Schutz des Dichtungsringes (5) selbst
und einem mit der Schutzblende (6) einteilig verbundenen Encoder
(15), der axial an der Außenseite
der Schutzblende (6) angeordnet und durch einen Abdeckteil (16)
geschützt
ist, wobei der Abdeckteil (16) Bestandteil der Vorrichtung (1; 1')
ist und gegenüber
dem Encoder (15) an der der Schutzblende (6) entgegengesetzten Seite
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzblende (6)
einen eine Aufnahme (14) für
den Encoder (15) bildenden, profilierten Flansch (13) aufweist,
wobei der Encoder (15) zumindest mit einem Endansatz (17) versehen
ist, der zur Außenseite der
Aufnahme (14) radial verläuft
und durch den Abdeckteil (16) radial abgedeckt ist.
Patent DE-10249165-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für einen Vier-Takt-Motor
Inventor: KUNIMITSU MOTOHIDE
IPC: F01M13/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2007-06-06
Abstract: Entlüftungsvorrichtung
für einen Vier-Takt-Motor
(10), wobei  das Innere eines Kurbelgehäuses (27) durch eine Schottwand
(38) in eine Kurbelkammer (39), in der eine Kurbelwelle (42) untergebracht
ist, und eine Getriebekammer (40) aufgeteilt ist, in der ein Kupplungskörper (55)
mittels einer Vorgelegewelle (51) gelagert ist,  ein Motor-Kickstarter
(87) zur Übertragung
der Pedalkraft eines Fahrers an die Kurbelwelle (42) über eine
Anzahl von Zahnrädern
(89, 90, 91) vorgesehen ist, von denen ein Kick-Leerlaufzahnrad (90) dem Kupplungskörper (55)
stirnseitig gegenüberliegend
angeordnet ist,  eine hohle Kick-Leerlaufwelle (94), die auf
einer Seite das Kick-Leerlaufzahnrad (90) abstützt und einen Entlüftungskanal
(96) bildet, über
der Vorgelegewelle (51) in der Getriebekammer (40) angeordnet ist,
so dass mindestens ein Teil des Kick-Leerlaufzahnrads (90) bei Betrachtung
von der Seite den Kupplungskörper
(55) überdeckt,
und  wobei ein Durchblasgas-Einlassanschluss (103), der mit dem
Entlüftungskanal
(96) in der Kick-Leerlaufwelle
(94) in Verbindung steht, innerhalb des Zahnkranzes (101) des Kick-Leerlaufzahnrads...
Patent DE-10249175-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebseinheit
Inventor: HATTORI KATSUTAKA
IPC: F16H3/089
Filed: 2002-10-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Fahrzeugantriebseinheit
mit einem Motor (E) und einem Getriebe (M), zu dem eine Antriebskraft
des Motors (E) übertragen
wird, wobei die Fahrzeugantriebseinheit (P) ein Aufnahmeelement
(2, 3) zur Aufnahme des Getriebes (M) umfasst, welches mit einer Öffnung (50)
versehen ist, durch die das Getriebe (M) in das Aufnahmeelement
(2, 3) eingesetzt und aus diesem herausgenommen werden kann, wobei
das Getriebe eine Hauptwelle (17) und eine Gegenwelle (18) umfasst,
welche von dem Aufnahmeelement (2, 3) und einer Getriebeabdeckung
(60) zur Abdeckung der Öffnung
(50) des Aufnahmeelements (2, 3) abgestützt sind und wobei die Gegenwelle
(18) außerhalb
des Aufnahmeelements (2, 3) mit einer Ausgangswelle (26) verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Ausgangswelle (26)
an der Getriebeabdeckung (60) achsversetzt zu der Gegenwelle (18)
gelagert ist und  dass die Gegenwelle (18) durch die Getriebeabdeckung (60)
führt und
außerhalb
des Aufnahmeelements (2, 3) mit einem Ausgangszahnrad (27) zum Eingriff
mit einem an der...
Patent DE-10306294-B4 (DE)
Title: Evaluierung von Benutzerfreundlichkeitskenngrößen für ein Dialog-Anzeigegerät
Inventor: OHYAMA TSUTOMU
IPC: G06F11/34
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-02-01
Abstract: Einrichtung
(1) zur Berechnung und Evaluierung von Kenngrößen für die Benutzerfreundlichkeit des
Anzeigeinhaltes einer Dialog-Anzeigeeinheit (43) eines Dialog-Endgerätes (4)
bei der Bewältigung
einer Dialogaufgabe durch einen Nutzer des Dialog-Endgerätes (4),
wobei die Einrichtung (1) aufweist:  eine Betriebsprotokoll-Informations-Erfassungseinrichtung (3),
die Betriebsprotokoll-Informationen
in Bezug auf die von einem Nutzer zur Bewältigung der Dialogaufgabe durchgeführten Bedienung
einer Zeigervorrichtung (44) aufzeichnet;  eine Einheit (2),
die den Blickfokus-Punkt des Benutzers verfolgt und die jeweilige
Position des Blickfokus-Punktes aufzeichnet;  eine Einheit (11),
die einen charakteristischen Betrag berechnet, der gemäß einer
Beziehung zwischen den Betriebsprotokoll-Informationen und der jeweiligen
Position des Blickfokus-Punktes und basierend auf dem Winkel (θ) zwischen
einem Bewegungsvektor eines durch Bedienen der Zeigervorrichtung
bewegten Zeigers und einem Bewegungsvektor des Blickfokus-Punktes
oder basierend auf dem Verhältnis
des Betrages einer Bewegung des Zeigers zu dem Betrag einer Bewegung
des Blickfokus-Punktes bestimmt wird; und  eine Statistik-Verarbeitungseinheit
(25), die eine Effektivitäts-Kenngröße, eine
Effizienz-Kenngröße und eine...
Patent DE-10309879-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestücken von Substraten mit elektrischen Bauelementen
Inventor: ANDERSCH WALTER
IPC: H05K13/02
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum Bestücken
von Substraten (4) mit elektrischen Bauelementen (10) mittels eines
in einer Arbeitsebene verfahrbaren Bestückkopfes (9),  wobei ein
in einer stationären
Längsführung (2)
verfahrbarer Positionierarm (7) eine zu Längsführung (2) quer stehende lineare
Querführung
(8) für
den Bestückkopf
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein als Hohlkörper ausgebildeter
Träger
(18) des Positionierarms (7) aus CFK (carbonfaserverstärkter Kunststoff)
besteht,  dass der Bestückkopf
(9) mittels eines ersten Linearmotors entlang der Querführung (8)
bewegbar ist,  dass ein Stator des ersten Linearmotors durch
eine am Träger
befestigte Magnetschiene (16) gebildet ist,  dass ein mobiles
Spulenteil (17) des ersten Linearmotors fest dem Bestückkopf (9)
zugeordnet ist und  dass eine die Magnetschiene (16) tragende
Seitenwand (19) des Trägers
(18) Verstärkungselemente
(20, 23) zum unmittelbaren Abfangen von zwischen der Magnetschiene und
dem Spulenteil (17) wirkenden Magnetkräften aufweist.
Patent DE-10317762-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung und Verarbeitung von metallischer Schmelze
Inventor: ZWIESELE JOCHEN
IPC: B22D17/28
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen und Verarbeiten von Schmelze, insbesondere metallischer
Schmelze, umfassend eine Plastifiziereinrichtung (10) mit einem Plastifizierzylinder
(12) und zumindest einer Plastifizierschnecke (14), wobei die Plastifiziereinrichtung
(10) einen Materialzufuhrbereich (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass an den Zufuhrbereich (15) ein Kanal (32) einer Zufuhreinrichtung
(20) angekoppelt ist, welcher zur Aufnahme und Weiterleitung von
stückgutförmigem Material (40)
ausgebildet ist und in einem Bereich nahe dem Zufuhrbereich (15)
eine Heizeinrichtung (38) aufweist, wobei der Durchmesser des Kanals
(32) so gewählt
ist, dass nur jeweils ein stückgutförmiges Material
in der Breite des Kanals (32) aufgenommen ist.
Patent DE-10317886-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Verbundsubstraten
Inventor: KEMPF STEFAN
IPC: B29C31/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Verbundsubstraten (2) aus je zwei Substraten
(2', 2'') mit einer Vorrichtung (1) zum Transportieren und Handhaben
der Substrate (2', 2''; 2) von einer Zuführeinrichtung (3) für die Substrate
(2', 2'') zu einer Abgabeeinrichtung (4) für die Verbundsubstrate (2)
entlang mehrerer Prozessstationen (13 und 14 bzw. 14 bis 18), mit
einer ersten Transporteinrichtung (5) und einer zweiten Transporteinrichtung
(6), wobei die zweite Transporteinrichtung (6) innerhalb eines Bearbeitungszyklus
nur halb so viele Transportbewegungen ausführt wie die erste Transporteinrichtung
(5).
Patent DE-10325993-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit wenigstens einer Ausgleichswelle
Inventor: FREIBURG ALEXANDER
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-06-07
Granted: 2018-08-16
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einer Ausgleichswelle (5), die mittels eines zwischen einer Kurbelwelle (2) der Brennkraftmaschine (1) und der Ausgleichswelle (5) angeordneten, endlosen Kraftübertragungsmittels (4) antreibbar und mit einer Einrichtung (6, 7) zur Dämpfung mittels des Kraftübertragungsmittels (4) übertragbarer Spitzenlasten oder Schwingungen ausgestattet ist, wobei die Einrichtung (6, 7) zur Dämpfung von Spitzenlasten oder Schwingungen zwei auf das Kraftübertragungsmittel (4) wirkende Spannelemente (10, 11) aufweist, wobei ein Spannelement (10) auf einen zugseitigen Abschnitt des Kraftübertragungsmittels (4) und ein anderes Spannelement (11) auf einen losseitigen Abschnitt des Kraftübertragungsmittels (4) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des einen Spannelements (10) eine auf das Kraftübertragungsmittel (4) wirkende nach außen gerichtete Druckkraft (F) aufbringbar ist und mittels des anderen Spannelements (11) eine auf das Kraftübertragungsmittel (4) wirkende nach außen gerichtete Zugkraft (F) aufbringbar ist.
Patent DE-10326746-B4 (DE)
Title: Bioreaktor in Form einer Organkopie, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung zur Anzucht, zur Differenzierung, zum Erhalt und/oder zur Nutzung von Zellen
Inventor: BORNEMANN REINHARD
IPC: C12M3/04
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-04-06
Abstract: Bioreaktor
in Form einer perfundierbaren Organkopie, die aus einem immunologisch
inaktiven porösem
Körper,
dessen offene Poren einen Durchmesser von 40 bis 1000 μm aufweisen
und miteinander kommunizieren können
sowie aus organspezifischen Hohlstrukturen besteht.
Patent DE-10330946-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Schwingungsvorgängen und Messeinrichtung hierzu
Inventor: WENTE HOLGER
IPC: G01H9/00
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-09-22
Abstract: Messeinrichtung
zur Aufzeichnung der Bewegungsspur von Beobachtungspunkten an schwingenden
Gegenständen
(3), die mit einer periodischen Schwingung beaufschlagt werden,
mit mindestens einer Messmarke (2) zur optischen Markierung mindestens
eines Beobachtungspunktes auf den Gegenständen (3) und einer elektronischen
Beobachtungskamera (10), dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit
von der Frequenz der beaufschlagten periodischen Schwingung die
Belichtungszeit der Beobachtungskamera (10) zur Aufzeichnung einer in
mindestens einer Schwingungsperiode ausgeführten Bewegungsspur so eingestellt
ist, dass die Belichtungszeit eine Periodendauer oder ein ganzteiliges
Vielfaches von der periodischen Schwingung beträgt.
Patent DE-10331137-B4 (DE)
Title: Detektorsystem für ein Rasterelektronenmikroskop und Rasterelektronenmikroskop mit einem entsprechenden Detektorsystem
Inventor: JAKSCH HEINER
IPC: H01J37/28
Filed: 2003-07-09
Granted: 2008-04-30
Abstract: Detektorsystem
für Rasterelektronenmikroskope
mit vier Elektronendetektoren (15, 16, 17, 18), die in einer ersten
Ebene (25) angeordnet sind, wobei die vier Elektronendetektoren
(15, 16, 17, 18) rechteckige oder quadratische für Elektronen empfindliche Flächen aufweisen
und versetzt zueinander angeordnet sind, so dass zwischen den Elektronendetektoren
ein quadratisches Loch (19) für
einen freien Durchtritt eines Elektronenstrahls vorhanden ist, und
mit einem weiteren Elektronendetektor (27), der in einer zweiten,
zur ersten Ebene (25) beabstandeten Ebene (26) zentrisch zu dem
Loch (19) zwischen den vier Elektronendetektoren (15, 16, 17, 18)
in der ersten Ebene angeordnet ist.
Patent DE-10346504-B4 (DE)
Title: Traction sleeve changing method e.g. for lift elevator, involves determining position of sleeve and impressing power surge on sleeve which destroys sleeve and fragments of sleeve are destroyed and removed
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: B23D31/00
Filed: 2003-10-02
Granted: 2005-08-04
Abstract: The method involves determining the position of the sleeve and impressing a power surge on the sleeve. The power surge destroys the sleeve. Fragments of the sleeve are destroyed and removed and where appropriate keeping the remaining pieces. The power surge des not influence any other component in the system. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a traction sleeve with a hub
Patent DE-19503311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Filterelementen durch einen Wasserintrusionstest
Inventor: GEHNE INGO
IPC: G01N15/08
Filed: 1995-02-02
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen von gehäuseartig umschlossenen Filterelementen aus hydrophoben porösen Filtern durch einen Wasserintrusionstest, bestehend aus der gehäuseartigen Umschließung (1) mit einem Einlaß (2) für Fluide, einem Auslaß (3) für Filtrat, einem Anschluß (4) für externe Gerate, mindestens einem der Filterelemente (5), das den Einlaß (2) durch die hydrophoben porösen Filter (6) vom Auslaß (3) trennt, einer Auswerteeinheit (17) und einer Druckgasquelle (7), die über einen Wasser enthaltenden Druckbehälter (10), ein Ventil (12) und den Einlaß (2) mit der gehäuseartigen Umschließung (1) derart verbunden ist, daß bei Anlegen eines Testdrucks das Wasser in die gehäuseartige Umschließung (1) gedrückt wird und sich in einem Raum mit einem bekannten Gesamtnettovolumen ein Testdruck aufbaut und bei geschlossenem Ventil (12) der Druckabfall meßbar ist, wobei das bekannte Gesamtnettovolumen aus dem Raum oberhalb des obersten Endbereichs der hydrophoben porösen Filter (6) und dem damit in Kommunikation stehenden inneren Volumen der externen Geräte am...
Patent DE-19509423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung der Geschwindigkeit eines Regalbediengerätes in kurvigen Abzweigungen
Inventor: SORG HANSPETER
IPC: B66F9/07
Filed: 1995-03-16
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Fahrgeschwindigkeit eines Regalbediengerätes (1) mit einem hinteren angetriebenen Radkopf (2) und einem vorderen antriebslosen Radkopf (3), zwischen denen der Radstand (L) existiert, entlang eines Bodenschienensystems beim Durchfahren einer Abzweigung (4) mit einer geraden Einlaufstrecke (5), die an einer Einlaufübergangslinie (8) in ein 90°-Kurvenstück (6) mit dem Kurvenradius (R) übergeht und einer sich an Letzteres, an die Auslaufübergangslinie (9) anschliessenden geraden Auslaufstrecke (7), die ihrerseits in einer Gleichauslaufstrecke (14) mündet, wobei  der antriebslose Radkopf (3) vorneweg in die Abzweigung (4) eingeschoben sowie ferner die Grundgeschwindigkeit (v 1 ) bei der Annäherung an die Abzweigung (4) auf eine am hinteren Radkopf (2) verminderte Antriebsgeschwindigkeit (v 2 ) reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass Extremwerte der Laufgeschwindigkeit (v 3 ) des vorderen Radkopfes (3) nahe der Auslaufübergangslinie (9) mit der maximalen Laufgeschwindigkeit (v 3max ) im Kulminationspunkt (10) – gelegen im kritischen Obergeschwindigkeitsbereich (O krit ) – mittels einer temporären Absenkung der Antriebsgeschwindigkeit (v 2 ) am hinteren Radkopf (2) innerhalb eines Absenkungsbereiches (a) von der Abzweigung (4) auf einen Verlauf einer abgesenkten Antriebsgeschwindigkeit (v 2a ), vermieden werden, wodurch man am vorderen Radkopf (3) einen abgesenkten Geschwindigkeitsverlauf (v 3a ) innerhalb eines abgesenkten Obergeschwindigkeitsbereiches (O a ) erhält.
Patent DE-19549513-B4 (DE)
Title: Multi-form crystal fabrication process
Inventor: SENN ROBERT H
IPC: H01S3/16
Filed: 1995-01-18
Granted: 2004-04-15
Abstract: A process for joining single crystal segments to form a multiform crystal involves the steps of polishing two single crystal segments to form at least one optically flat face on each of the crystal segments. The optically flat face has a roughness of less than 1/2 the wavelength of the light propagated through the crystal. The optically flat faces of the crystal segments are cleaned and contacted to one another to form a joint between the crystal segments. The joint is maintained at a sufficiently high pressure and temperature to fuse the crystal segments together at the joint to form a joint that is optically transparent.
Patent DE-19706506-B4 (DE)
Title: Schichtenspeicheranordnung
Inventor: KAMPE CARSTEN AUF DEM
IPC: F24D19/10
Filed: 1997-02-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schichtenspeicheranordnung
(1) mit einem Speicherbehälter
(2), mit einem über
einen Kaltwasserabzug (12), der von dem unteren Bereich des Speicherbehälters (2)
ausgeht und einem Warmwasserzulauf (4), der in den oberen Bereich
des Speicherbehälters
(2) mündet,
in Verbindung stehenden, außerhalb
des Speicherbehälters
(2) angeordneten Wärmetauscher
(7), wobei in einer dieser Leitungen (4, 12) eine Umwälzpumpe
(13) angeordnet ist, die mit einer mit einem in mittlerer Höhe des Speicherbehälters (2)
angeordneten und mindestens einem weiteren, die Förderleistung
der Umwälzpumpe
(13) beeinflussenden Temperaturfühlers
(17, 20) verbundenen Steuerung (26) verbunden ist, wobei einer dieser
Temperaturfühler
(17) im Warmwasserzulauf (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass dieser Temperaturfühler
(17) die Förderleistung
der Umwälzpumpe
(13) durch Drehzahländerung
der Umwälzpumpe
(13) derart steuert, dass die Temperatur des in den oberen Bereich
(5) des Speicherbehälters
(2) einströmende
Wasser zur Vermeidung einer Überhitzung
reduziert werden kann.
Patent DE-19710693-B4 (DE)
Title: Bildaufzeichnungsverfahren und Bildaufzeichnungseinrichtung
Inventor: SAKAI KATSUO
IPC: B41J2/415
Filed: 1997-03-14
Granted: 2007-09-27
Abstract: Bildaufzeichnungsverfahren,
bei welchem ein Tonerträger
(6a) zum Tragen von Toner, eine Gegenelektrode (4) und ein Flugsteuerteil
(5) verwendet werden, das zwischen dem Tonerträger und der Gegenelektrode
angeordnet ist und eine Anzahl unabhängiger oder zusammenhängender
Mikrolöcher
(54) sowie eine Anzahl Steuerelektroden (51) zum Steuern des Durchgangs
von Toner durch die Löcher
aufweist, bei welchem ferner eine erste Spannung an die Anzahl Steuerelektroden
entsprechend einem Bildsignal angelegt wird, um dadurch den Toner
auf dem Tonerträger
durch die Mikrolöcher
hindurch zu der Gegenelektrode zu bewegen, so dass Toner auf ein Aufzeichnungsmedium
(10) aufgebracht wird, das zwischen dem Flugsteuerteil und der Gegenelektrode
angeordnet ist, um dadurch ein Bild auf dem Aufzeichnungsmedium
zu erzeugen, wobei, wenn das Bildsignal anzeigt, dass kein Toner
abgeschieden werden soll, eine zweite kontinuierliche Spannung an
die Steuerelektrode derartig angelegt wird, dass Toner, der den
Tonerträger
verlassen hat, aber noch nicht die Steuerelektrode oder das Aufzeichnungsmedium
erreicht hat, zu dem Aufzeichnungsmedium...
Patent DE-19718942-B4 (DE)
Title: Rake-Empfänger und Verfahren zum Steuern eines Ausgangssignals eines Rake-Fingers innerhalb des Rake-Empfängers
Inventor: EBERHARDT MICHAEL A
IPC: H04B17/00
Filed: 1997-05-05
Granted: 2005-06-16
Abstract: Rake-Empfänger (111)
mit:  einer Mehrzahl von Rake-Fingern (112, 114, 116), von denen
jeder aus einem empfangenen Eingangssignal mit gespreiztem Spektrum
ein individuelles Ausgangssignal erzeugt;  einer Indikatorschaltung
(400) in jedem Rake-Finger zum Erzeugen eines die Eingangssignalstärke angebenden
ersten Indikationssignals, und  einem Kombinierer (118) zum
Kombinieren der Ausgangssignale der einzelnen Rake-Finger nach Maßgabe der
ersten Indikationssignale;  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Indikatorschaltung (400) ein die Eingangssignalstärke in kurzen
Zeitabständen
angebendes zweites Indikationssignal erzeugt, und   eine Steuerung
die Ausgabe von aus dem Eingangssignal erfassten Verkehrssymbolen
als Ausgangssignale der Rake-Finger (112, 114, 116) an den Kombinierer
(118) nach Maßgabe
der ersten Indikationssignale steuert und die Ausgabe von aus dem
Eingangssignal erfassten Leistungssteuersymbolen als Ausgangssignale
der Rake-Finger
an einen Leistungssteuerbit-Dekodierer (120) nach Maßgabe der
zweiten Indikationssignale steuert.