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Patent DE-102016214194-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Vorratsbehälter für Faserband sowie Vorrichtung zur Herstellung von Garnen
Inventor: KÖNIG REINHARD
IPC: D01H9/18
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Vorratsbehälter (2) für Faserband (2.1) zu in Reihen angeordneten Spinnstellen einer Spinnmaschine (1), umfassend: – eine Transporteinheit (3) mit Rollen (3.2) und einem Antrieb (3.3) sowie mit einer Stellfläche, auf die die Vorratsbehälter (2) gestellt werden, – eine Bestückungsstelle, an der volle Vorratsbehälter (2.1) auf die Stellfläche gestellt werden und leere Vorratsbehälter (2.2) von der Stellfläche entnommen werden, – mindestens eine Transversalführung (10) und mindestens eine Lateralführung (11), entlang denen die Transporteinheit (3) bewegt wird, wobei die Lateralführungen (11) parallel zur Ausrichtung der Spinnmaschine (1) und die Transversalführungen (10) quer zur Ausrichtung der Spinnmaschine (1) ausgerichtet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Herstellung von Garnen mit einer solchen Transportvorrichtung.
Patent DE-102016215977-A1 (DE)
Title: Düsenreihenanordnung und Düsenfeld zum Einbau in Rollenspalte zwischen zwei Strangführungsrollen
Inventor: WEYER AXEL
IPC: B22D11/124
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenreihenanordnung und ein Düsenfeld zum Einbau in Rollenspalte 212 zwischen zwei Strangführungsrollen 214 in einer Strangführung 210 einer Stranggießanlage. Bekannte Düsenreihenanordnungen weisen typischerweise mindestens eine 1-Stoff-Düse 110 in einem Mittenbereich G des Rollenspaltes 212 und jeweils mindestens eine weitere Düse 120 – in Gießrichtung R gesehen – rechts und links des Mittenbereiches in dem Rollenspalt auf. Die Düsen dienen zum Aufbringen von Kühlmittel M1, M2 auf einen von den Strangführungsrollen 214 geführten Gießstrang 300. Um die Qualität des Gießstrangs 300 zu verbessern und gleichzeitig die Kosten für die Sekundärkühlung zu senken, sieht die erfindungsgemäße Düsenreihenanordnung 100 vor, das die weiteren Düsen 120 rechts und links des Mittenbereiches in dem Rollenspalt als Mehrstoff-Düsen ausgebildet sind, wobei die mindestens eine 1-Stoff-Düse ein kleineres Regelverhältnis als die Mehrstoff-Düsen 120 aufweist.
Patent DE-102016217113-A1 (DE)
Title: Frequenzabhängige Dämpfventilanordnung
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es wird eine Frequenzabhängige Dämpfventilanordnung 1 eines Schwingungsdämpfers, für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend: – einen innerhalb eines mit einem Dämpffluid zumindest teilweise gefüllten Zylinders 2 angeordneten, an einem Träger 27 festgelegten Dämpfkolben 4 mit einem Rückschlagventil 5, – eine an dem Träger 27, koaxial zu dem Dämpfkolben 4 angebrachte Steueranordnung 10, umfassend einen Steuertopf 11, einen im Steuertopf 11 angeordneten, an dem Träger 27 gleitend axial verschiebbaren Steuerkolben 16, – sowie eine zwischen dem Dämpfkolben 4 und dem Steuerkolben 16 an dem Träger 27 gleitend axial verschiebbar angeordnete Federanordnung 20. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Federanordnung 20 mindestens ein erstes im Wesentlichen scheibenförmiges Federelement 21 und ein zweites im Wesentlichen scheibenförmiges Federelement 22, sowie mindestens ein zwischen den Federelementen 21, 22 angeordnetes, an der Trägeroberfläche 28 gleitend axial verschiebbares Trennelement 26 umfasst, wobei die Federelemente 21, 22 jeweils mit deren radial mittigem Abschnitt 21a, 22a an dem Trennelement 26 und mit deren radialem Randabschnitt 21b, 22b zumindest mittelbar an dem Dämpfkolben 4 und/oder an dem Steuerkolben 16 axial anliegen.
Patent DE-102016217578-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: LÖFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugschaltgetriebes mit einer Schaltstange (2), zwei Innenhülsen (4, 9), welche mit der Schaltstange (2) fest verbunden sind und einer Außenhülse (3), welche auf den Innenhülsen (4, 9) angeordnet ist, wobei die Außenhülse (3) mit den beiden Innenhülsen (4, 9) fest verbunden ist und axial zwischen den Innenhülsen (4, 9) einen Schaltfinger (13) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Schaltvorrichtung (1).
Patent DE-102016218901-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: HAYASHI HIDEKI
IPC: H01L23/40
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird ein Halbleitermodul bereitgestellt, das ein Befestigungsmittel umfasst, das strukturell durch eine externe Kraft, die ausgeübt wird, wenn das Befestigungsmittel an der Wärmesenke oder dergleichen befestigt wird, schwer zu zerbrechen ist und in der Lage ist, das Gehäuse mit einem ausreichenden Oberflächendruck auf die Wärmesenke oder dergleichen zu pressen. Ein Halbleitermodul umfasst ein Gehäuse, das eine Halbleitervorrichtung darin aufnimmt, und ein Befestigungsmittel, das an einem Ende derselben an dem Gehäuse befestigt ist. Das Befestigungsmittel umfasst einen ersten Verlängerungsabschnitt, der an einem Ende desselben mit dem Gehäuse verbunden ist und sich von dem Gehäuse entfernt, und einen zweiten Verlängerungsabschnitt, der an einem Ende desselben mit dem ersten Verlängerungsabschnitt verbunden ist, wobei der zweite Verlängerungsabschnitt im Verhältnis zu dem ersten Verlängerungsabschnitt einen variablen Winkel aufweist, der von einer externen Kraft abhängig ist. Der zweite Verlängerungsabschnitt weist ein Durchgangsloch auf, das durch den zweiten Verlängerungsabschnitt von einer vorderen Oberfläche des zweiten Verlängerungsabschnitts bis zu einer hinteren Oberfläche des zweiten Verlängerungsabschnitts hindurch geht; und einen Vorsprung, der auf der hinteren Oberfläche des zweiten Verlängerungsabschnitts bereitgestellt wird, wobei der Vorsprung näher an dem Gehäuse als das Durchgangsloch positioniert ist.
Patent DE-102017000547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verzögerung eines Anhängefahrzeugs, Radmodul zur Durchführung des Verfahrens sowie Fahrzeugkombination mit einem solchen Radmodul
Inventor: THA INGO
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verzögerung eines Anhängefahrzeugs (4), wobei Radbremsen (9) des Anhängefahrzeugs (4) über Anhängerbremsdruck (14) pneumatisch betätigt werden,um dem Schleudern oder Aufschieben des Anhängefahrzeugs ohne Antiblockiersystem auf das vorausfahrende Fahrzeug in einer Fahrzeugkombination (5) während eines Bremsvorgangs mit geringem Aufwand zum Ausrüsten der Fahrzeuge entgegenzuwirken, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an einem oder mehreren Rädern (7) des Anhängefahrzeugs (4) ein Radmodul (18) Beschleunigungsmesswerte des jeweiligen Rades (7) ermittelt, unter Berücksichtigung der Beschleunigungsmesswerte ein Informationssignal (21) erzeugt und drahtlos sendet. Dabei werden die Beschleunigungsmesswerte bewertet und im Hinblick auf eine Blockiertendenz überwacht, wobei eine elektronische Bremssteuereinheit (34) bei Empfang eines Informationssignals (21) den Anhängerbremsdruck (14) unter Berücksichtigung des Informationssignals (21) anpasst.Die Erfindung betrifft außerdem ein Radmodul (18) zur Durchführung des Verfahrens sowie eine Fahrzeugkombination (5) mit einem Zugfahrzeug (2) und wenigstens einem Anhängefahrzeug (4).
Patent DE-102017000621-A1 (DE)
Title: Stapelplattform
Inventor: SCHMID MANFRED
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-01-25
Abstract: Stapelplattform, die einen Boden, an ihren Ecken hohle Eckrohre (1) aufweist, in denen, entweder von unten, unter der Ebene des Bodens oder von oben, über der Ebene des Bodens, jeweils eine höhenverstellbare Stütze (6) eingeführt ist, wobei oben auf dem Eckrohr (1) oder der höhenverstellbaren Stütze (6), je nachdem ob das Eckrohr oder die höhenverstellbare Stütze oben liegt, ein Führungshalteelement (2) zur Aufnahme einer weiteren darüber stapelbaren Stapelplattform, die zumindest zwei senkrecht bis nicht ganz senkrecht stehende Führungsflächen aufweist, in die eine weitere Stapelplattform stapelbar ist, wobei die Stapelplattform unter dem Boden, bzw. im Boden zumindest zwei horizontale seitlich geführte Öffnungen (5) mit Seitenwänden aufweist.
Patent DE-102017005919-A1 (DE)
Title: Lötverbindungsteil und Verfahren zum Herstellen eines Lötverbindungsteils
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: C22F1/04
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lötverbindungsteil (1), mit einer ersten Komponente (3) und einer zweiten Komponente (5), wobei die erste Komponente (3) eine Al-Cu-Legierung, oder eine Al-Mg-Si-Legierung, oder eine Al-Si-Mg-Legierung, oder eine Al-Zn-Legierung aufweist, wobei die erste Komponente (3) mit der zweiten Komponente (5) verlötet ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Lötverbindungsteil (1) in einem kaltausgelagerten und/oder zumindest bereichsweise in einem warmausgelagerten Werkstoffzustand vorliegt.
Patent DE-102017005950-A1 (DE)
Title: Solarzellenstapel
Inventor: EBEL LARS
IPC: H01L31/0735
Filed: 2017-06-21
Abstract: Solarzellenstapel aufweisend überwiegend III-V Halbleiterschichten mit einer ersten Teilzelle mit einer ersten Bandlücke und mit einer ersten Gitterkonstanten und einer zweiten Teilzelle mit einer zweiten Bandlücke und mit einer zweiten Gitterkonstanten, und einer zwischen den beiden Solarzellen angeordneten Zwischenschichtfolge, wobei die Zwischenschichtfolge eine erste Barriereschicht und eine erste Tunneldiode und eine zweite Barriereschicht aufweist und die Schichten in der genannten Reihenfolge angeordnet sind. Die Tunneldiode weist eine entartete n+-Schicht mit einer dritten Gitterkonstanten und eine entartete p+-Schicht mit einer vierten Gitterkonstanten auf, wobei die vierte Gitterkonstante kleiner als die dritte Gitterkonstante ist, und die erste Bandlücke kleiner als die zweite Bandlücke ist, und die p+-Schicht eine andere Materialkomposition als die n+-Schicht aufweist. In einer ersten Alternative sind die erste Teilzelle und die zweite Teilzelle zueinander gitterangepasst, und die p+-Schicht weist eine kleinere Gitterkonstante mit einer Gitterfehlanpassung von mindestens 0.5% auf. Die n+-Schicht mit der dritten Gitterkonstanten ist gitterangepasst zu der ersten oder der zweiten Gitterkonstante. In einer zweiten Alternative ist zwischen der ersten Teilzelle und der zweiten Teilzelle ein metamorpher Puffer ausgebildet, wobei die p+-Schicht der Tunneldiode weder zu der ersten noch zu der zweiten Teilzelle gitterangepasst und die n+-Schicht der Tunneldiode zu der ersten oder zu der zweiten Teilzelle gitterangepasst ist. Für beide Alternativen gilt, dass die p+-Schicht mindestens 5% Indium enthält und als Dotierstoff Kohlenstoff enthält, und die Schichten der Tunneldiode und der weiteren Schichten der Zwischenschichtfolge zueinander nicht spannungskompensiert sind.
Patent DE-102017008135-A1 (DE)
Title: Selbstwärmendes kabelloses und akkubetriebenes Behältnis für die Erwärmung von Nahrungsmitteln
Inventor: BANNY HICHAM
IPC: A47J36/24
Filed: 2017-08-30
Abstract: Das Gerät ist ein selbstwärmendes Behältnis (4) mit einem Deckel (1). Im Behältnis befindet sich eine Aufnahmeschale (3) und mit eigenem Deckel (2). Das Behältnis hat einen integrierten Akku (9) und ist voll portabel. Alternativ kann das Gerät auch über einen Netzadapter mit der transformierten Netzspannung betrieben werden (13). Die darin transportierte Nahrung wird von Heizelementen erwärmt (6). Ein Mikrocontroller (10) überwacht die Temperatursensoren (7) und regelt die Heizelemente. Der Anwender kann das Behältnis über das integrierte Benutzerinterface (14) bedienen oder über die Kommunikationsmittel der Smartphones. Das Benutzerinterface oder das Smartphone zeigt dem Benutzer die Temperatur, Timer und weitere Einstellungen an. Nach dem Aufwärmen hält die Behältnis das Essen für längere Zeit warm.
Patent DE-102017008313-A1 (DE)
Title: Klebefuß, Klebeanordnung und Klebeverfahren
Inventor: ACIERIK TUNCAY
IPC: F16B11/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Ein Klebefuß (2) zum Aufkleben eines Gegenstandes (4) auf ein Objekt (8), mit einer Klebefläche (10) und mit einem Aufnahmeraum (14) für überschüssigen Klebstoff (12) weist einen die Klebefläche (10) und den Aufnahmeraum (14) umgebenden Dichtabschnitt (18) auf, der eine lückenlose Innenfläche (20) des Klebefußes (2) umgrenzt, die wenigstens die Klebefläche (10) und den am Klebefuß (2) befindlichen Teil der Oberfläche (22) des Aufnahmeraumes (14) enthält, um im Klebezustand (K) den Klebstoff (12) im Kleberaum (16) und im Aufnahmeraum (14) von einer Umgebung (31) des Klebefußes (2) abzukapseln.
 Eine Klebeanordnung (9) enthält ein Objekt (8) und den auf dem Objekt (8) im Klebezustand (K) aufgeklebten Klebefuß.
 Bei einem Verfahren zur Herstellung der Klebeanordnung (9) wird Klebstoff (12) auf die Klebefläche (10) und/oder das Objekt (8) aufgebracht und der Klebefuß (2) aufgeklebt.
Patent DE-102017009918-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit in einem Gehäuseteil aufgenommenen Hohlrad
Inventor: HANNET STEFAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-10-25
Abstract: Planetengetriebe mit in einem Gehäuseteil aufgenommenen Hohlrad,wobei das Hohlrad an seiner insbesondere radial äußeren Oberfläche, insbesondere radialen Außenseite, eine Ringnut, insbesondere eine in Umfangsrichtung umlaufende Ringnut, aufweist,wobei in der Ringnut ein Federelement aufgenommen ist, welches in eine ins Gehäuseteil eingebrachte Ringnut zumindest teilweise hineinragt.
Patent DE-102017010091-A1 (DE)
Title: Werkstücktransportsystem mit abbremsbaren Transporträdern oder Transportrollen
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B65G13/075
Filed: 2017-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkstücktransportsystem für das ungetaktete Fördern von durch Hangabtrieb bewegten Werkstücken auf schienengeführten radgelagerten Transportwagen oder auf rotierbar gelagerten Transportrollen einer Rollenbahn, wobei ein Teil der Transportwagenräder oder ein Teil der Transportrollen der Rollenbahn abbremsbar ist. Dabei ist zwischen mindestens einem bremsbaren - durch den Werkstücktransport in Rotation versetzten - Transportwagenrad und dem Fahrgestell des Transportwagens oder zwischen einer bremsbaren - durch den Werkstücktransport in Rotation versetzten - Transportrolle und dem Rahmengestell der Rollenbahn eine elektrische Maschine in Form eines Generators angeordnet. Der einzelne Generator ist mit mindestens einem Bremswiderstand beschaltet.
 Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Werkstücktransportsystem geschaffen, das auf Gefällestrecken die Geschwindigkeit der transportierten Werkstücke begrenzt und/oder abbremst.
Patent DE-102017011091-A1 (DE)
Title: Kettenantrieb für Lasten wie Fenster oder Rauchabzüge
Inventor: DEL SORBO PIETRO
IPC: E05F15/627
Filed: 2017-11-30
Abstract: Bei einem Kettenantrieb für Lasten wie Fenster oder Rauchabzüge mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Hohlprofil als Gehäuse (10), einer Kette (20) mit einem inneren Kettenendglied, einem Elektromotor (50), und einem Zahnradgetriebe, wobei die Kette (20) über das Zahnradgetriebe durch den Elektromotor (50) aus dem Gehäuse (10) ausfahrbar, in dieses einfahrbar und im Gehäuse (10) aufwickelbar ist, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Kette im Gehäuse (10) in einem Führungsschlitz eines plattenförmigen Kettenschwerts (30) geführt ist, dass ein Endabschnitt des Kettenschwerts von einem U-Profil (40) umgriffen wird und in diesem gehalten ist, dass auch das Zahnradgetriebe in dem U-Profil (40) angeordnet und in diesem gelagert ist, dass der Elektromotor (50) aussenseitig an dem U-Profil (40) befestigt ist, und dass das Kettenschwert (30) mit darin aufgewickelter Kette (20 , das U-Profil (40), das Zahnradgetriebe und der Elektromotor (50) als Baueinheit vollständig in der Längsrichtung das Gehäuse (10) einschiebbar sind.
Patent DE-102017012125-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungseinrichtung für die Kältebereitstellung in Kühlfahrzeugen, deren Kraftfahrzeugmotor mit LNG angetrieben wird
Inventor: BRAUN RAINER
IPC: F25D3/10
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmeübertragungseinrichtung für die Kältebereitstellung in Kühlfahrzeugen, die mit verflüssigtem Erdgas (LNG) angetrieben werden, das zuvor zu regasifizieren ist. Der große hier vorhandene Temperaturabstand zwischen der wärmeabgebenden Kühlraumluft und dem wärmeaufnehmenden, bei bis zu -161 °C verdampfenden LNG wird erfindungsgemäß genutzt, um den Wärmestrom über ein eingefügtes Zwischenmedium zu leiten, das in einem geschlossenen Kreislauf umläuft. Damit kann die Gefahr abgewendet werden, dass bei einer möglicherweise eintretenden Undichtigkeit brennbares Erdgas an die Umgebung gelangt.
 Als Zwischenmedium stehen flüssige Wärmeträger zur Verfügung, die nicht brennbar, nicht umweltbelastend und gleichzeitig niedrigviskos, d.h., gut pumpbar sind, deren Betriebstemperatur jedoch - 85 °C nicht unterschreiten darf.
 Diese Bedingung wird mit Hilfe eines zusätzlichen thermischen Widerstandes eingehalten, der in den das LNG verdampfenden Wärmeübertrager so integriert ist, dass der Wärmestrom hier mit einem deutlich größeren, das heißt, ausreichenden Temperaturabfall fließt. Als derart wirkender thermischer Widerstand dient erfindungsgemäß eine dünne Schutzschicht trockenen Gases, die vorteilhaft mit Hilfe von Hüllrohren gebildet ist, die koaxial die Rohre eines Rohrbündelwärmeübertragers umschließen. Durch Überwachen des Druckes in dieser Schicht kann dann auch eventuell austretendes Erdgas festgestellt und eine Unterbrechung der LNG-Zufuhr veranlasst werden.
 Weitere zweckmäßige Merkmale sind in den Unteransprüchen angegeben.
Patent DE-102017103551-A1 (DE)
Title: Leitungselement zum Ausgleich von Dehnungen und/oder Relativbewegungen
Inventor: ELSÄSSER ALEXANDER
IPC: F16L51/02
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungselement zum Ausgleich von Dehnungen und/oder Relativbewegungen innerhalb einer fluiddurchströmbaren Leitung, umfassend einen ringförmig oder helixförmig gewellten Balg 1 sowie einen koaxial im Inneren des Balgs 1 angeordneten Schlauch 3 aus einem formstabilen Material zur Strömungsführung, wobei der Schlauch 3 aus einer Anzahl von einzelnen, im wesentlichen formstabilen ringförmigen Schlauchelementen 4 besteht, die solcherart axial ineinander gesteckt sind, dass sie zwischen einer Stauchlage und einer Strecklage axial und/oder angular gegeneinander beweglich gehalten sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Fertigen eines solchen Leitungselements.
Patent DE-102017103685-A1 (DE)
Title: Ersatzreifendetektion
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60C23/04
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ein Druck eines Ersatzreifens eines Fahrzeugs wird bestimmt. Wenigstens zum Teil basierend auf dem Druck wird bestimmt, ob der Ersatzreifen montiert ist. Ein Fahrzeugsubsystem wird wenigstens zum Teil basierend darauf betätigt, ob der Ersatzreifen montiert ist.
Patent DE-102017103848-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Faserstoffbahn in einer Papiermaschine
Inventor: KEMPER MARTIN
IPC: D21F11/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Fasermatte (1), die insbesondere zur Verwendung bei der Herstellung von Verpackungskarton oder faserstoffhaltigen Konstruktionselementen geeignet ist, aus einer faserstoffhaltigen Recyclingware (13), umfassend Wellpappenabfälle und/oder Kartonabfälle und/oder Altpapier und/oder Papier- oder Kartonabfälle aus der Papierherstellung. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:
 a. Sammeln und Bereitstellen der faserstoffhaltigen Recyclingware (13);
 b. Wasserarme Aufbereitung der faserstoffhaltigen Recyclingware (13) im Luftstrom zu Rohstoffware umfassend Einzelfasern und/oder Faserbündel;
 c. Formieren der Einzelfasern und/oder Faserbündel im Luftstrom zu einer flächigen Fasermatte (1) durch ein Trockenformierungsverfahren;
 d. Verfestigen der formierten Fasermatte (1); wobei das spezifische Volumen der Fasermatte (1) größer als 1,6 cm 3 /g, insbesondere größer als 2 cm 3 /g, vorzugsweise größer 3 cm 3 /g ist und wobei die Fasermattendicke ≥ 1 mm, insbesondere ≥ 1.5 mm, vorzugsweise ≥ 2 mm beträgt.
Patent DE-102017106675-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Lokalisieren eines Fahrzeugs
Inventor: CROYLE STEVEN R
IPC: G01S19/40
Filed: 2017-03-28
Abstract: Verfahren und Systeme zum Lokalisieren eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. Eine Lokalisierungsvorrichtung empfängt Positionsdaten und bestimmt eine ungefähre Position des Fahrzeugs. Ein Fernserver meldet eine Vielzahl von Korrekturfaktoren für eine jeweilige Vielzahl von Standorten, die von einem Übertragungsserver in eine Burst-Übertragung gepuffert werden. Der Übertragungsserver überträgt die Burst-Übertragung der Korrekturfaktoren über einen drahtlosen Datenkanal. Ein Empfänger empfängt die Burst-Übertragung von dem Übertragungsserver, und eine Korrektureinrichtung extrahiert einen ausgewählten Korrekturfaktor aus der Burst-Übertragung auf der Grundlage der ungefähren Position, um eine verfeinerte Position des Fahrzeugs zu bestimmen.
Patent DE-102017107168-A1 (DE)
Title: System umfassend eine Tasche und einen aus dieser entnehmbaren Wertsachenbehälter
Inventor: LÜLLMANN NICO
IPC: A45C13/18
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System umfassend eine Tasche (10) und einen aus dieser entnehmbaren Wertsachenbehälter (30). Für einen erhöhten Diebstahlschutz ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Tasche (10) mit einem ersten Signalmodul (22) und der Wertsachenbehälter (30) mit einem zweiten Signalmodul (32) versehen sind, die über eine Signalverbindung (20) miteinander kommunizieren und dass wenigstens eines der Signalmodule (22; 32) mit einer Alarmvorrichtung (26; 36) versehen ist. ( 1 )
Patent DE-102017110764-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Sanitärgegenstandes und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHULTE PHILIPP
IPC: E03D1/012
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Sanitärgegenstandes, insbesondere eines Waschbeckens oder eines Montagegestells zur Halterung eines Sanitärgegenstandes, an einer Gebäudewand oder an einem Träger, mit einem bolzen- oder stangenförmigen Schraubelement (4), das zumindest entlang eines Längenabschnitts ein Außengewinde (4.1) aufweist, und einem schraubenmutterartigen Gegenelement. Damit eine derartige Vorrichtung kostengünstig herstellbar ist und ohne Werkzeug eine einfach zu bedienende Schnellverstellung bietet, sieht die Erfindung vor, dass das Gegenelement aus einem kanalförmigen, ein Innenteilgewinde (5.7) aufweisenden Verbindungsteil (5) und einem Riegel (6) zusammengesetzt ist, wobei das Verbindungsteil (5) einen Freiraum aufweist, in den das Schraubelement (4) radial verschiebbar ist, um das Schraubelement (4) vom Innenteilgewinde (5.7) zu lösen, wobei der Riegel (6) auf dem Verbindungsteil im Wesentlichen axial zur Längsachse des Schraubelements (4) aus einer Nicht-Kontaktstellung in eine Kontaktstellung und umgekehrt verschiebbar ist, und wobei der Riegel (6) in der Kontaktstellung das Schraubelement (4) in Eingriff mit dem Innenteilgewinde (5.7) hält.
Patent DE-102017110876-A1 (DE)
Title: Lichtmodul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers und Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem solchen Lichtmodul
Inventor: Schäfer Bernhard
IPC: F21V29/74
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (10) eines Scheinwerfers (100) eines Kraftfahrzeugs. Das Lichtmodul (10) umfasst ein erstes Untermodul (36) zur Erzeugung einer abgeblendeten Lichtverteilung mit einer horizontalen Helldunkelgrenze, ein zweites Untermodul (38) zur Ausleuchtung eines Fernbereichs oberhalb der Helldunkelgrenze und zur Realisierung einer Fernlichtverteilung und eine Projektionslinse (22) zum Abbilden des von den beiden Untermodulen (36, 38) ausgesandten Lichts als resultierende Lichtverteilung des Lichtmoduls (10) auf einer Fahrbahn vor dem Kraftfahrzeug. Es wird vorgeschlagen, dass das Lichtmodul (10) einschließlich eines Kühlkörpers (26a, 26b) durch eine horizontale Trennebene (34) in die beiden Untermodule (36, 38) unterteilt ist, wobei sämtliche Bauteile des ersten Untermoduls (36) oberhalb der horizontalen Ebene (34) und sämtliche Bauteile des zweiten Untermoduls (38) unterhalb der horizontalen Ebene (34) angeordnet sind.