baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005503-U1 (DE)
Title: Parallel zur Fahrzeugwand ausschwenkbare Rollstuhlrampe für Bahnfahrzeuge
IPC: A61G3/06
Filed: 2009-04-09
Abstract: Rampe für ein Bahnfahrzeug umfassend ein vertikales Drehlager 3, bestehend aus der senkrecht stehenden und auf der Wagenebene 1 stationär befestigten Lagerachse und der Lagerbuchse, an der ein waagerechter Tragarm 9 befestigt ist, ein am Tragarm 9 über ein Scharnier schwenkbar angeschlagenes Podest 10, eine am Tragarm 9 über ein Scharnier schwenkbar angeschlagene Rampenfläche 7, eine Drehstabfeder 8 in dem Scharnier zwischen Tragarm 9 und der Rampenfläche 7 und seitliche Teleskopführungen 6 für die Rampenfläche 7.
Patent DE-202009009088-U1 (DE)
Title: Konferenzsystem
IPC: H04L12/18
Filed: 2009-07-01
Abstract: Konferenzsystem, umfassend:  wenigstens eine drahtgebundene Delegierteneinheit (4) mit einer drahtgebundenen Schnittstelle (14) zur Übertragung von Daten;  wenigstens eine Funkdockingstation (5) mit einer drahtgebundenen Schnittstelle (9) und einer Funkschnittstelle (6) zur Übertragung von Funkdaten; und  wenigstens eine Funkbasisstation (2), die eingerichtet ist Funkdaten von der wenigstens einen Funkdockingstation (5) zu empfangen, wobei  die wenigstens eine Funkdockingstation (5) weiter eingerichtet ist, Daten, die sie über die drahtgebundene Schnittstelle (9) von einer mit ihr verbundenen drahtgebundenen Delegierteneinheit (4) empfängt, als Funkdaten über die Funkschnittstelle (6) an die Funkbasisstation (2) zu übertragen.
Patent DE-202009013627-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein optisches Speichermedium
IPC: B65D5/20
Filed: 2009-10-09
Abstract: Verpackung (100) für ein optisches Speichermedium (12), mit:  ersten und zweiten Teilen (1, 2),  einem Fenster (11), welches am bzw. im ersten Teil (1) angeordnet ist,  einem dritten Teil (3), welcher in einem Bereich (7) zwischen dem ersten und zweiten Teil (1, 2) angeordnet ist, sodass sich eine Sandwichstruktur ergibt,  wobei die ersten, zweiten und dritten Teile (1, 2, 3) eine Aufnahme bzw. ein Behältnis in einem weiteren Bereich (8) ohne Sandwichstruktur bilden, in welchem der dritte Teil (3) nicht zwischen den ersten und zweiten Teilen (1, 2) angeordnet ist,  wobei das Fenster (11) und der dritte Teil (3) derart angeordnet sind, dass, wenn das optische Speichermedium (12) in der Aufnahme platziert ist, das optische Speichermedium am dritten Teil (3) angrenzt und ein vordefinierter Bereich des optischen Speichermediums (12) durch das Fenster (11) wahrnehmbar ist.
Patent DE-202009014601-U1 (DE)
Title: Biaxialmischer
IPC: B01F9/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Biaxialmischer (10; 110) zum Mischen eines in einem Mischgutbehälter enthaltenen Mischguts, mit  – einem Mischergehäuse (12; 112),  – einem Spannrahmen (14; 114), der an dem Mischergehäuse (12; 112) um eine Spannrahmendrehachse (18; 118) drehbar gehalten ist,  – einem Spannrahmenantrieb zur Drehung des Spannrahmens (14; 114),  – einer Spanneinrichtung (26; 126) zum Einspannen unterschiedlicher Mischgutbehälter, die an dem Spannrahmen (14; 114) gehalten ist und um eine sich quer zur Spannrahmendrehachse (18; 118) erstreckende Spannelementdrehachse (36; 136) drehbare Spannelemente (32, 34; 132, 134) aufweist, und  – einem Spannelementantrieb zur Drehung der Spannelemente (32, 34; 132, 134),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Spannrahmenantrieb und der Spannelementantrieb voneinander unabhängig ausgebildet sind.
Patent DE-202009017394-U1 (DE)
Title: Schwimmbecken, vornehmlich aus Holz
IPC: E04H4/04
Filed: 2009-12-22
Abstract: Schwimmbecken, vornehmlich aus Holz, gekennzeichnet dadurch, dass die Wandungen aus Kantholz 1 bestehen, welches in vertikaler Richtung mindestens 3 bis 4 Bohrungen enthält, in die Stangen 3 eingesteckt werden, die zur Bildung des Wandungsverbandes beitragen.
Patent DE-202010000014-U1 (DE)
Title: Heftapparat
IPC: B25C5/06
Filed: 2010-01-07
Abstract: Heftapparat, aufweisend:  eine Magazinbaugruppe (2), einen Hebelarm (3), eine Auslösebaugruppe (1) und zwei Gehäusebaugruppen (4, 5), wobei die Auslösebaugruppe (1), die Magazinbaugruppe (2) und teilweise der Hebelarm (3) innerhalb der verbundenen zwei Gehäusebaugruppen (4, 5) bereitgestellt sind und wobei die Auslösebaugruppe (1) an der Vorderseite der verbundenen zwei Gehäusebaugruppen (4, 5) installiert ist, wobei die Gehäusebaugruppe (1) umfasst:  ein Auslösebauteil (10), an dem der Hebelarm (3) so installiert ist, dass das Auslösebauteil (10) in der Lage ist, mit dem Hebelarm (3) zum Abgeben unterschiedlicher Arten von Klammern und Nägeln angetrieben zu werden;  ein Führungsbauteil (20), umfassend ein Kontaktteil (21), das an einer Seite davon benachbart zum Auslösebauteil (10) ausgebildet ist und eine Aufnahme (22), die das Führungsbauteil (20) durchdringt und an ihrem einen Ende geöffnet ist, wobei das Kontaktteil (21) das Auslösebauteil (10) antreibt, sich in Längsrichtung bezüglich des Heftapparats zu bewegen;  ein Einstellbauteil (30), umfassend...
Patent DE-202010001747-U1 (DE)
Title: Schreibfeder
IPC: B21D53/76
Filed: 2010-02-02
Abstract: Schreibfeder aus Metall, mit einem sich zum freien Ende hin verjüngenden Federkörper (2) und einer Federspitze (3), wobei der Federkörper (2) im wesentlichen durch Walzen, Ausstanzen und Pressen bzw. Biegen eines metallischen Bandmaterials geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (1) des Federkörpers (2), auf dessen Oberseite, insgesamt oder teilweise, durch mechanische Behandlung mattiert bzw. satiniert ist.
Patent DE-202010002791-U1 (DE)
Title: Koaxialventil mit Dichtelement
IPC: F16K1/42
Filed: 2010-02-19
Abstract: Koaxialventil mit einem Ventilgehäuse (11), an dem ein Eingangsanschluss (12) und zumindest ein Ausgangsanschluss (14) für ein durch das Koaxialventil (10) zu leitendes Medium (15) vorgesehen sind, einem in seiner Längsrichtung (30) verschieblich in dem Ventilgehäuse (11) gelagerten Steuerrohr (31), das mit dem Eingangsanschluss (12) und dem Ausgangsanschluss (14) derart zusammenwirkt, dass es bei geöffnetem Koaxialventil (10) von dem Medium (15) durchströmt wird, zumindest einem Ventilsitz, mit dessen Ventilsitzfläche (28, 48, 49, 52) das Steuerrohr (31) in einer seiner axialen Endlagen zum Verschließen des Koaxialventils (10) zusammenwirkt, und einer Steuereinrichtung (34, 33; 16, 17, 44, 33), über die das Steuerrohr (31) zwischen seinen Endlagen verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilsitzfläche (28, 48, 49, 52) an einem austauschbaren Dichtelement (22, 45, 46, 47) ausgebildet ist, das in einer im Wesentlichen quer zu der Längsrichtung (30) verlaufenden Öffnung (19) des Ventilgehäuses (11) angeordnet ist.
Patent DE-202010003559-U1 (DE)
Title: Zweiradfederung mit linear gelagerter Radaufhängung
IPC: B62K25/04
Filed: 2010-03-12
Abstract: Radaufhängung zur federnden Lagerung eines Laufrades eines Zweirades dadurch gekennzeichnet, dass ein Radträgerteil (1) über mind. 1 Gleitlager (2) in seiner Längserstreckung am Zweiradrahmen verschieblich angeordnet ist.
Patent DE-202010004598-U1 (DE)
Title: Zwei verbundene Schnapsgläser zum Trinken mit zwei Personen
IPC: A47G19/22
Filed: 2010-04-07
Abstract: Zwei starr miteinander verbundene Gläser
Patent DE-202010006304-U1 (DE)
Title: Kassette zum Transport und zur Lagerung von Wurstrohlingen
IPC: A22C17/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Kassette zum Transport und zur Lagerung von Wurstrohlingen, bestehend aus zwei im Abstand übereinander verbundenen, lang gestreckten Grundrahmen aus im Querschnitt rechteckig ausgebildeten Rohrprofilen und länglichen Auflagen zur linienförmigen Lagerung der Wurstrohlinge, wobei die Längsrohre des unteren Grundrahmens zusätzlich durch mehrere, quer verlaufende Rohrprofile verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagen (3) aus auf dem unteren Grundrahmen (1) ablegbaren Edelstahlblechen mit parallel verlaufenden Rinnen (5) zur Aufnahme der Wurstrohlinge geformt sind, wobei die Seitenwände (6) der Rinnen (5) im Querschnitt V-förmig ausgebildet und an ihren unteren Kanten durch waagerechte Bodenplatten (7) verbunden sind.
Patent DE-202010011133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freilegen einer Führung für eine Glühkerzenausbohrvorrichtung
IPC: B25B27/18
Filed: 2010-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Freilegen einer Führung (1) für eine Glühkerzenausbohrvorrichtung (2) in einem – in einer Glühkerzenaufnahme (3) eines Zylinderkopfs (4) einer Brennkraftmaschine angeordneten bzw. eingesetzten – Glühkerzenkörper (5) mit vordemontiertem Glühkerzenkopf (6), wobei ein Zentrieraufsatz (7) über ein Innengewinde (8) an einem von der Glühkerzenaufnahme (3) überstehenden Außengewinde (9) des Glühkerzenkörpers (5) ansetzbar ist.
Patent DE-202010011210-U1 (DE)
Title: Schneeräumgerät für Caravandächer und/oder Vorzeltdächer
IPC: E04H15/32
Filed: 2010-08-18
Abstract: Schneeräumgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es in Form eines Krallenbesens mit einem Besenkörper von 450 mm × 45 mm, 5 Reihen umfassenden, hintereinander eingesetzten, L-förmigen Borsten ausgestattet ist
Patent DE-202010016601-U1 (DE)
Title: Gefäß zur Aufbewahrung von radioaktiven Materialien
IPC: B65D39/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Gefäß zur Aufbewahrung von radioaktiven Materialien, das einen äußeren Mantel und ein inneren Gefäß mit einer Öffnung einschließt, in welchem radioaktives Material unterbracht wird, wobei sich zwischen dem Mantel und dem inneren Gefäß ein strahlungsabsorbierendes Material befindet, und auch ein Pfropfen, der die Öffnung des inneren Gefäßes verschließt und auch aus einem strahlungsabsorbierenden Material ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Pfropfen, von der Seite, die in das Gefäß gerichtet ist, eine Einrichtung für die Befestigung der zu bestrahlenden Muster eingerichtet ist.
Patent DE-202010018415-U1 (DE)
Title: Flexibler Schlauch mit glatter Innen- und/oder Aussenwand
IPC: F16L11/15
Filed: 2010-01-28
Abstract: Flexibler Schlauch umfassend eine gewellte Wand geformt durch spiralförmiges Auffinden aufeinanderfolgender Profilteile, deren äußere Oberfläche eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Vorsprünge (1) und Nuten (2) aufweist und deren innere Oberfläche eine Vielzahl von inneren Vorsprünge (4) und Nuten (3) aufweist, wobei jeder innere Vorsprung (4) und jede innere Nut (3) jeweils unter einer entsprechenden äußeren Nut (2) und einem entsprechenden äußeren Vorsprung (1) der äußeren Oberfläche angeordnet ist, wobei die gewellte Wand eine Vielzahl von Barrieren zum Schließen jeder der Vielzahl von internen (3) und/oder externen (2) Nuten umfasst, wobei jede der Vielzahl von Barrieren einen ersten Schließschenkel (10, 12) eines ersten Profilteils und einen zweiten Schließschenkel (11, 13) eines zweiten benachbarten Profilteils umfasst, der erste und zweite Schließschenkel zueinander gerichtet sind und sich teilweise in einer beim Biegen des Schlauches nach innen oder außen gegeneinander verschiebbaren Weise in longitudinaler Richtung des Schlauches überlappen, wobei der erste (10, 12) und zweite (11, 13) Schließschenkel eine aufeinander abgestimmte Ausgestaltung haben, die ausgebildet ist, eine im Wesentlichen glatte innere und/oder äußere Oberfläche zu verleihen und wobei mindestens einer der ersten (10, 12) und zweiten (11, 13) Schließschenkel jeder Barriere keilförmig ist.
Patent DE-202011000747-U1 (DE)
Title: Wegwerfwindel
IPC: A61F13/49
Filed: 2011-03-31
Abstract: Absorbierender Artikel in Slipform, mit einer Außenhülle, die aus einem Frontteil, einem davon getrennten Rückenteil und einer Verbindungsfolie besteht und bei der der Front- und Rückenteil an den Seiten miteinander und im Bereich der Leistengegend durch die nach vorn und hinten dehnbare Verbindungsfolie verbunden sind, und mit einer Innenhülle, die auf der Innenseite der Außenhülle an der Verbindungsfolie, auf der sie liegt, befestigt ist und eine absorbierende Substanz enthält, wobei die beiden Ränder, die die Verbindungsfolie in Querrichtung begrenzen, im Bereich zwischen Front- und Rückenteil mindestens teilweise weiter innen liegen als die beiden Ränder, die die Innenhülle in Querrichtung begrenzen, und wobei im Bereich zwischen Front- und Rückenteil im Umfeld der beiden Ränder, die die Verbindungsfolie in Querrichtung begrenzen, je ein unbefestigter Bereich ausgebildet ist, in dem die Verbindungsfolie und die Innenhülle nicht aneinander befestigt sind.
Patent DE-202011004066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Beutels mittels eines aus Endlosmaterial hergestellten Verschlussbands
IPC: B65B51/04
Filed: 2011-03-16
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verschließen eines Beutels mittels eines aus Endlosmaterial hergestellten Verschlussbands (18), umfassend eine Verschließstation (12) zur Anordnung eines zu verschließenden Beutels und umfassend eine Mehrzahl von Vorräten für Endlosmaterial mit jeweils einer Antriebseinrichtung zum Transport des Endlosmaterials zu der Verschließstation, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Endlosmaterial (22) und ein zweites Endlosmaterial (58) der Verschließstation in derselben Zuführrichtung (78) zuführbar sind.
Patent DE-202011004292-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungseinrichtung und Kennzeichnungseinheit
IPC: G06K19/077
Filed: 2011-03-16
Abstract: Kennzeichnungseinrichtung zur Kennzeichnung einer Mehrzahl von in gebündelter Form vorliegenden Stangen, umfassend eine Fläche zur Aufnahme eines Informationsträgers sowie wenigstens ein mit der Fläche mechanisch verbundenes Keilelement, dessen Ende von der Fläche beabstandet ist und in einen Zwischenraum zwischen Stangen steckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Keilelement zwischen seinem Ende und der Fläche in Reihe angeordnet mehrere Bogensegmente aufweist, wobei von benachbarten Bogensegmenten das Bogensegment einen geringeren Radius aufweist, dessen Abstand zum Ende des Keilelementes geringer ist.
Patent DE-202011051054-U1 (DE)
Title: Lichtdurchlässiges Dachelement aus Blech
IPC: E04D3/30
Filed: 2011-08-22
Abstract: Lichtdurchlässiges Dachelement aus Blech, das mindestens partiell mit einer Vielzahl von Löchern versehen ist, eine transparente Deckschicht aufweist und mit längs verlaufenden Erhebungen oder hochgebogenen Seitenwänden ausgestattet ist, wobei aneinanderstoßende Dachelemente über auf die Seitenwände aufgreifende Klammerelemente miteinander und über Schraub- oder Klammerverbindungen mit der Unterkonstruktion verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die transparente Schicht (1) aus einer Folie besteht, deren Dicke gleich oder stärker ist als die des Bleches (2), – dass die Folie zu einem auflegbaren Formkörper (3) geformt ist, der dem Negativ der Oberfläche des Blechdachelementes (5) entspricht, wobei die Seitenabschnitte der Seitenwände (6) oder die der Erhebungen nur bis zu einer definierten Höhe zum hochgebogenen Blech verlaufen, ebenso an den Erhebungen, soweit diese für die Befestigung an der Unterkonstruktion Verwendung finden, – dass der transparente Formkörper (3) auf das Blechdachelement (5) wieder ablösbar aufgezogen ist, und – dass der Formkörper (3) mittels...
Patent DE-202011100657-U1 (DE)
Title: Kondensationsvorrichtung und Kühlmodul mit dieser Kondensationsvorrichtung
IPC: F25B39/04
Filed: 2011-05-10
Abstract: Kondensationsvorrichtung, umfassend einen hohlen Hauptkörper (11), der mindestens eine erste Eintrittsöffnung (111), mindestens eine erste Austrittsöffnung (112) und eine Führungszone (113) aufweist, wobei sich die erste Eintrittsöffnung (111) und die erste Austrittsöffnung (112) an den beiden Seiten der Führungszone (113) befinden, wobei in der Führungszone (113) eine Vielzahl von Führungselementen (1131) vorgesehen sind, die beabstandet angeordnet sind, wobei zwischen zwei benachbarten Führungselementen (1131) jeweils mindestens ein Kanal (1132) gebildet ist, wobei die Führungselemente (1131) mit einem Ende auf die erste Eintrittsöffnung (111) und mit dem anderen Ende auf die erste Austrittsöffnung (112) gerichtet sind.
Patent DE-202011101603-U1 (DE)
Title: 1 Liter Dosierflasche mit Originalitätssqueezeverschluss und doppelter Skala
IPC: B65D1/02
Filed: 2011-06-09
Abstract: 1 Liter Dosierflasche, dadurch gekennzeichnet, dass 1) eine Dosierskala bis 950 ml auf dem Kopf aufgedruckt ist mit einer Strichunterskalierung 20 und 50 ml 2) ein Getränkehals DIN 28 mit Originalitätswulst auf der Flasche verwendet wird, der eigens für den DIN 28 Getränkesqueezeverschluss gebaut wurde 3) ein Getränkeverschluss DIN 28 mit Squeezemembran und Originalitätsband gegen ungewolltes Öffnen am Verschluss sich befindet und zwar am Verschlussende und dann der Klappdeckelöffnung. Originalität an der Deckelklappe muss zerstört werden um den Deckel öffnen zu können. Somit kann jeder sehen, ob die Flasche bereits geöffnet wurde. Ebenso befindet sich ein 2. Originalitätsrind unten am Verschluss, welcher beim Abschrauben des Verschlusse abreißt und des Öffnen des Verschlusses anzeigt. 4) Füllmedium kann durch leichten Druck auf die Flaschenwand tropffrei und mindestens 20 ml genau heraus dosiert werden. 5) diese Kombination ist in der Bundesrepublik Deutschland einzigartig und vereinfacht die Konzentratsmittelanwendung...
Patent DE-202011109563-U1 (DE)
Title: Eiswürfelschale zur Herstellung von Eiswürfeln
IPC: F25C1/24
Filed: 2011-12-23
Abstract: Eiswürfelschale zur Herstellung von Eiswürfeln, der Art umfassend eine Schale (10), welche seitliche Wände (11) und eine Bodenwand (12) mit einer Vielzahl von Abteilungen (31) aufweist, welche eine einzufrierende Flüssigkeit beinhalten können, und einen Deckel (20), welcher dazu dimensioniert ist, die genannte Schale (10) abzudecken, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Bodenwand (12) der Schale (10) mit einer Vielzahl von einlaufenden und vorspringenden Oberflächen (12a), welche die genannten Abteilungen (31) definieren, geformt ist, und dass der genannte Deckel (20) Folgendes umfasst: seitliche Wände (21), welche mit den genannten seitlichen Wänden (11) der Schale (10) einrasten und eine Abdeckungswand (22), mit einer Vielzahl von einlaufenden und vorspringenden Oberflächen (22a) geformt, welche mit den genannten einlaufenden und vorspringenden Oberflächen (12a) der Bodenwand (11) der Schale (10) bei der Bildung einer Vielzahl von Formkavitäten (32) zusammenwirken, welche für die Bildung der genannten Eiswürfel geschlossen sind, wenn der Deckel (20) die Schale (10) abdeckend angebracht...
Patent DE-202012001656-U1 (DE)
Title: Bioenergetisierer mit Edelsteinkristall-Licht
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Bioenergetisierer mit Edelsteinkristall-Licht gekennzeichnet durch, eine mittlere Öffnung.
Patent DE-202012003077-U1 (DE)
Title: Golftrollyanhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2012-03-27
Abstract: Der Golftrollyanhänger zeichnet sich dadurch aus nach Anspruch dass er an einen Elecktrotrolly angehängt werden kann.
Patent DE-202012004159-U1 (DE)
Title: Rohranschlusseinheit für komplexe Koaxialsonde zur Erdwärmegewinnung
IPC: F24J3/08
Filed: 2012-04-12
Abstract: Für die Anbindung einer multi-pipe Erdwärmekoaxialsonde werden die um das Zentralrohr symmetrisch angeordneten Satellitenrohre über das Verbindungsstück (1) ohne größeren Druckverlust zusammengefaßt und als Einzelrohr an den Verteilerschacht angebunden. Der vorgetragene Anspruch besteht darin, dass die Verbindungseinheit (Verteiler/Sammler 1) vorzugsweise aus Polyethylen besteht und die entsprechende Anzahl der Satellitenrohre (1) der Sonde direkt mit dem Verbindungsstück verschweißt werden. Diese aus Kunststoff bestehende Verbindungseinheit (1e (1), hier beispielsweise 6, auf und vereint sie über die Verbindungseinheit auf das Anschlussrohr (2), ohne die Fließrichtung der Sondenflüssigkeit signifikant zu verändern. Die in der Sonde befindliche Flüssigkeit wird dadurch ohne größere Druckdifferenzen über das Anschlussrohr (2) mit dem Wärmesystem verbunden. Durch die Verbindungseinheit sind lediglich zwei Anschlussrohre (Vor- und Rücklauf) pro Sonde mit gleichem Innendurchmesser erforderlich, die dann über den Verteiler/Sammler nach dem Stand der Technik angeschlossen werden. Die Verbindung erfolgt in dem...
Patent DE-202012004613-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
IPC: B60K6/20
Filed: 2012-05-09
Abstract: Antriebssystem für ein Nutzfahrzeug, insbesondere ein Abfallsammelfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Wandler von Primär- in Bewegungsenergie als Energiequellen (12, 14) vorgesehen sind, die abhängig von der Betriebsart einzeln oder gleichzeitig zuschaltbar sind, um den Leistungsbedarf zu decken.
Patent DE-202012007980-U1 (DE)
Title: Einheit zum Ausbringen wenigstens eines Mediums sowie Waschtisch mit einer solchen Einheit
IPC: A47K10/48
Filed: 2012-08-08
Abstract: Einheit zum Ausbringen wenigstens eines Mediums, mit wenigstens einem Wasserauslass, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (4) wenigstens einen weiteren Auslass (16) für Trocknungsluft zum Händetrocknen aufweist.
Patent DE-202012010198-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Sortierung von Perlen
IPC: A44C27/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Sortierung von Perlen, mit einer Zuführeinrichtung (1) und einer Aufnahmeeinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (1) einen Einlass (13) und einen Auslass (14) aufweist, ein Führungselement unter dem Auslass (14) angeschlossen ist, ein Fotografierbereich in der Mitte des Führungselements vorgesehen ist, eine Lichtquelle (5) und eine Fotografiereinrichtung (6) auf der einen und auf der anderen Seite des Fotografierbereichs vorgesehen sind, die Aufnahmeeinrichtung (2) mehrere Behälter und mehrere Fallöffnungen (3) aufweist, die Fallöffnung (3) der Aufnahmeeinrichtung (2) mit dem Boden des Führungselements zusammenwirkt, die Fotografiereinrichtung (6) ein empfangenes Fotografiersignal zu einer Steuereinheit sendet und die Steuereinheit nach der Analyse des Fotografiersignals einen entsprechenden Befehl zur Aufnahmeeinrichtung (2) sendet.
Patent DE-202012010704-U1 (DE)
Title: Sterilgutbehälter für chirurgische lnstrumente
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-11-09
Abstract: Sterilgutbehälter (1) für chirurgische Instrumente, bestehend aus zumindest zwei Gehäuseteilen (2, 3), welche abdichtend zusammenfügbar sind und ein dampfdurchlässiges Durchgangselement (15) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuseteil (2, 3) mit zumindest einem Rückschlagventil (18) zum Absaugen der Innenluft und wenigstens einem Indikator (7) ausgestattet ist.
Patent DE-202012103030-U1 (DE)
Title: Rollstuhl mit einem verstellbaren Schwerpunkt
IPC: A61G5/10
Filed: 2012-08-10
Abstract: Rollstuhl mit einem verstellbaren Schwerpunkt, der einen Grundrahmen (1) und zwei unten vorne am Grundrahmen (1) angebrachte Laufrollen (2) aufweist, wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Grundrahmen (1) und den vorderen Laufrollen (2) eine Verstelleinheit (3) angebracht ist, wobei die Verstelleinheit (3) ein unten am Grundrahmen (1) angebrachtes Verbindungsteil (31) aufweist, an dem seitlich eine Wellenbohrung (32) ausgebildet ist, und wobei eine Drehwelle (34) seitlich an der Stützstange (21) der vorderen Laufrollen (2) vorgesehen ist, wobei die Drehwelle (34) in der am Verbindungsteil (31) vorgesehen Wellenbohrung (32) angeordnet ist.
Patent DE-202012104064-U1 (DE)
Title: Fahrbares und/oder an ein Trägerfahrzeug anbaubares Bodenbearbeitungsgerät
IPC: E01C23/088
Filed: 2012-10-23
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug (14) mit einer Werkzeugwelle (30) und einer Einhausung (34), wobei sich die Werkzeugwelle (30) komplett in der Einhausung (34) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tiefenverstelleinrichtung die Werkzeugwelle (30) über eine aus der Drehachse der Werkzeugwelle (30) exzentrisch angeordnete Lagerung über eine Kreisbewegung vertikal nach oben und nach unten in verschiedene Betriebslagen verstellt.