baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018000591-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung
Inventor: MIYAKOSHI RYO
IPC: F25B1/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Es ist eine Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung vorgesehen, die in der Lage ist, einen effektiven Bereich eines Entfeuchtungs- und Heizmodus zu erweitern, um eine komfortable Fahrzeuginnenklimatisierung zu erreichen. Eine Steuerungsvorrichtung (Steuerung) führt einen Entfeuchtungs- und Heizmodus aus, um ein von einem Kompressor 2 abgegebenes Kältemittel in einem Radiator 4 Wärme abstrahlen zu lassen, einen Teil des Kältemittels von einem Bypasskreislauf (Kältemittelleitung 13F) zu einem Innenexpansionsventil 8 strömen zu lassen und das restliche Kältemittel durch ein Außenexpansionsventil 6 strömen zu lassen. Im Entfeuchtungs- und Heizmodus weist die Steuerungsvorrichtung einen Zustand des Steuerns des Betriebs des Kompressors 2 auf, basierend auf einer Wärmeabsorbertemperatur Te und führt einen Radiatortemperatur-Prioritätsmodus aus, der eine Leistungsfähigkeit des Kompressors erweitert, wenn die Wärmeabstrahlung im Radiator unzureichend ist.
Patent DE-112018002382-T5 (DE)
Title: Modifiziertes Butadienpolymer und Kautschukzusammensetzung
Inventor: SHINKE Yu
IPC: C08L9/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Folgendes bereitzustellen: ein Kompoundierungsmittel, das sich bei Verwendung in einer Kautschukzusammensetzung, die einen verstärkenden Füllstoff enthält, als hervorragend hinsichtlich Dispergierbarkeit, Verarbeitbarkeit, Zähigkeit, geringem Wärmeaufbau und Abriebbeständigkeit zeigt; und eine Kautschukzusammensetzung, die das Kompoundierungsmittel enthält. Ein modifiziertes Butadienpolymer der vorliegenden Erfindung weist eine funktionelle Gruppe auf, die an einem Ende ein Stickstoffatom und ein Siliciumatom enthält, wobei ein Molekulargewicht (Gewichtsmittel) des modifizierten Butadienpolymers von 1000 bis 15000 beträgt und eine Molekulargewichtsverteilung des modifizierten Butadienpolymers 2,0 oder weniger beträgt.
Patent DE-112018005782-T5 (DE)
Title: Anordnung eines Substrats aus einem piezoelektrischen Material und eines Trägersubstrats und Verfahren zur Herstellung der Anordnung
Inventor: HORI YUJI
IPC: H03H9/25
Filed: 2018-11-09
Abstract: (Aufgabe) Die Aufgabe ist es, beim Verbinden eines Substrats aus einem piezoelektrischen Material, das aus einem Material aus Lithiumniobat oder dergleichen zusammengesetzt ist, und eines Trägersubstrats mit einer darauf bereitgestellten Siliziumoxidschicht die Verschlechterung der Eigenschaften eines verbundenen Körpers zu verhindern.
 (Lösung) Ein verbundener Körper 8A umfasst ein Trägersubstrat 3, eine Siliziumoxidschicht 7, die auf dem Trägersubstrat 3 bereitgestellt ist, und ein Substrat aus einem piezoelektrischen Material 1A, das auf der Siliziumoxidschicht 7 bereitgestellt ist und aus einem Material, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Lithiumniobat, Lithiumtantalat und Lithiumniobat-Lithiumtantalat, zusammengesetzt ist. Der Durchschnittswert der Stickstoffkonzentration der Siliziumoxidschicht 7 ist höher als die Stickstoffkonzentration an einer Grenzfläche E zwischen der Siliziumoxidschicht 7 und dem Trägersubstrat 3 und höher als die Stickstoffkonzentration an einer Grenzfläche D zwischen der Siliziumoxidschicht 7 und dem Substrat aus einem piezoelektrischen Material 1A.
Patent DE-112018008182-T5 (DE)
Title: Lenkeinrichtung
Inventor: Hamaguchi yusuke
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-12-03
Abstract: Eine Lenkvorrichtung enthält: ein Gehäuse mit einer ersten ebenen Fläche, wobei das Gehäuse so konfiguriert ist, dass es einen Teil einer Zahnstangenwelle aufnimmt; einen Elektromotor mit einer zweiten ebenen Fläche, die der ersten ebenen Fläche zugewandt ist, wobei der Elektromotor eine Halterung umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie eine Drehwelle trägt; ein Festziehelement, das so konfiguriert ist, dass es das Gehäuse und die Halterung in einem Zustand festzieht, in dem die erste ebene Fläche und die zweite ebene Fläche zusammenpassen; und ein Dichtungselement, das so konfiguriert ist, dass es eine Abdichtung zwischen dem Gehäuse und der Halterung an einer Position bereitstellt, die näher an der Drehwelle liegt als das Festziehelement. Mindestens eine von der ersten ebenen Fläche und der zweiten ebenen Fläche ist mit einer Aussparung ausgebildet, die zwischen dem Festziehelement und dem Dichtelement angeordnet ist und die aus mindestens einer der ersten ebenen Fläche und der zweiten ebenen Fläche gedrückt ist.
Patent DE-112019003189-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und informationsverarbeitungssystem
Inventor: IGARASHI TATSUYA
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-04-25
Abstract: Es wird eine Informationsverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die einen Dialog eines Audioagenten verarbeitet.
 Die Informationsverarbeitungsvorrichtung schließt eine Erfassungseinheit ein, die Audioinformationen einer Agentenvorrichtung erfasst, die durch Interaktion mit einem Benutzer wiedergegeben wird und Audioinformationen anderer Inhalte, die sich von den Audioinformationen der Agentenvorrichtung unterscheiden, und eine Steuerung, die eine Schallfeld-Steuerungsverarbeitung auf einem Audioausgabesignal basierend auf den Audioinformationen der Agentenvorrichtung durchführt, die durch die Erfassungseinheit erfasst wurden. Die Steuerung führt eine Wellenfrontkomposition von Audioausgabestücken von einer Vielzahl von Lautsprechern durch, steuert ein Schallfeld der Agentenvorrichtung und vermeidet das Mischen mit anderen Inhalten, die sich von den Audioinformationen der Agentenvorrichtung unterscheiden.
Patent DE-112019004938-T5 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur effizienten trennung von polarisiertem uv-licht
Inventor: JA SHIOU-JYH
IPC: G02F2/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Verfahren und Systeme sind zur Trennung von polarisiertem UV-Licht bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren umfassen Leiten von polarisiertem Quellenlicht durch eine Gruppe von mindestens vier Prismen, um einen Frequenzverdopplungsstrahl (SHG-Strahl) von einem Pumpstrahl zu kollimieren und zu trennen. Der getrennte SHG-Strahl kann dann weiter durch einen Raumfilter geleitet werden, um eine räumliche Verteilung zu reduzieren.
Patent DE-112019005952-T5 (DE)
Title: Hülse und Fitting mit derselben
Inventor: OHMAE KIYOTAKA
IPC: F16L33/22
Filed: 2019-05-14
Abstract: Eine Hülse, ein zylindrisches Element zum Verbinden eines Rohrs mit einem rohrförmigen Körper eines Fittings, weist einen ersten Peripheriewand-Endabschnitt, der einem Peripheriewand-Endabschnitt des rohrförmigen Körpers gegenüberliegt, und einen zweiten Peripheriewand-Endabschnitt auf, der in ein offenes Ende des Rohrs gepresst ist. Der erste Peripheriewand-Endabschnitt weist entweder einen ringförmigen Vorsprung oder eine ringförmige Nut auf. Der ringförmige Vorsprung ist in eine ringförmige Nut in dem Peripheriewand-Endabschnitt des rohrförmigen Körpers gepresst. Die ringförmige Nut lässt das Einpressen eines ringförmigen Vorsprungs zu, der von dem Peripheriewand-Endabschnitt des rohrförmigen Körpers axial absteht. Der zweite Peripheriewand-Endabschnitt weist einen Wölbungsabschnitt auf, um den Durchmesser des offenen Endes des Rohrs zu erweitern. Eine Außenperipherie des ersten Peripheriewand-Endabschnitts weist einen Flansch auf, um axial dem Peripheriewand-Endabschnitt des rohrförmigen Körpers gegenüberzuliegen.
Patent DE-112019006812-T5 (DE)
Title: Wellenlängenumwandlungselement und projektor
Inventor: NAGASAKI YOSHIHISA
IPC: C09K11/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Es wird eine Technik zum Unterdrücken eines Temperaturanstiegs eines Wellenlängenumwandlungselements bereitgestellt. Die vorliegende Offenbarung betrifft: Eine Leuchtstoffschicht (20), die einen Leuchtstoff enthält; ein Substrat (30), das die Leuchtstoffschicht (20) trägt; und einen Kühlkörper (40), der mit dem Substrat (30) verbunden ist, wobei die Wärmeleitfähigkeit des Substrats (30) größer ist als die Wärmeleitfähigkeit der Leuchtstoffschicht (20), und die Wärmeleitfähigkeit des Kühlkörpers (40) größer ist als die Wärmeleitfähigkeit des Substrats (30), oder die Wärmeleitfähigkeit des Kühlkörpers (40) kleiner ist als die Wärmeleitfähigkeit des Substrats (30).
Patent DE-112019007259-T5 (DE)
Title: Variable düsenvorrichtung und abgasturbolader mit variabler verschiebung
Inventor: SAMBHAV JAIN
IPC: F02B37/24
Filed: 2019-06-26
Abstract: Eine variable Düsenvorrichtung beinhaltet: eine Düsenhalterung; eine Vielzahl von Düsenschaufeln; einen Antriebsring, der eine Vielzahl von Aufnahmebereichen aufweist, die an verschiedenen Positionen entlang einer Umfangsrichtung angeordnet sind; und eine Vielzahl von Hebelplatten, die jeweils einen festen Bereich aufweisen, um an einer entsprechenden der Vielzahl von Düsenschaufeln befestigt zu werden, und einen Eingriffsbereich, um mit einem entsprechenden der Vielzahl von Aufnahmebereichen des Antriebsrings in Eingriff zu kommen. Die Aufnahmebereiche beinhalten eine erstseitige Führungsfläche und eine zweitseitige Führungsfläche. Die Eingriffsbereiche beinhalten jeweils eine erstseitige Rollfläche, die in Kontakt mit der erstseitigen Führungsfläche sein soll, und eine zweitseitige Rollfläche, die in Kontakt mit der zweitseitigen Führungsfläche sein soll. Die erstseitige Rollfläche beinhaltet einen hebelplattenseitigen linearen Bereich, der sich zumindest in einem Teilbereich linear erstreckt und mit der erstseitigen Führungsfläche in Kontakt sein soll. Die erstseitige Führungsfläche beinhaltet einen antriebsringseitigen, vorstehenden, gekrümmten Flächenbereich, der sich in einer vorstehenden gekrümmten Form zumindest in einem Teil eines Bereichs erstreckt, der mit der erstseitigen Rollfläche in Kontakt sein soll.
Patent DE-112019007572-T5 (DE)
Title: Speicherprogrammierbare Steuerung, Einstellwerkzeug und Programm
Inventor: OKADA NAOYA
IPC: G06F11/36
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein Differenz-Logger (160) speichert bei jeder Ausführung eines Steuerprogramms in einem Log-Speicher (130) eines Gerätespeichers (110) ein Differenz-Log, das ein Log eines Gerätewertes ist, der sich geändert hat. Ein Kollektiv-Logger (140) speichert zu einem festgelegten Zeitpunkt kollektiv Erfassungsziel-Gerätewerte als Referenzdaten, die zum Erfassen des Differenz-Logs verwendet werden, in den Log-Speicher (130). Ein Split-Logger (150) speichert bei jeder Ausführung des Steuerprogramms in den Log-Speicher (130) Split-Logs, die Logs von ein-N-tel (N ist eine natürliche Zahl größer oder gleich zwei) der Erfassungsziel-Gerätewerte sind, um neue Referenzdaten zu erzeugen, und überschreibt Daten im Log-Speicher (130) mit den Logs des ein-N-tels der Gerätewerte, wenn kein freier Platz mehr vorhanden ist. Der Differenz-Logger (160) überschreibt die Daten im Log-Speicher (130) mit dem Differenz-Log, nachdem die neuen Referenzdaten im Log-Speicher (130) gespeichert wurden.
Patent DE-112019007984-T5 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: LIU YAN
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Heizvorrichtung (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein Trägerelement (12); und eine elektrisch leitfähige Fadenanordnung (14), die auf dem Trägerelement (12) fixiert ist, wobei die Fadenanordnung (14) eine Mehrzahl von Fadenabschnitten (16a-16p) umfasst, wobei jeder Fadenabschnitt (16a-16p) eine Mehrzahl von Fadenschlaufen (18a-18e, 20a-20e) hat und wobei eine Mehrzahl von Fadenabschnitten (16a-16p) der Fadenanordnung (14) nebeneinander in einer überlappenden Weise angeordnet sind, sodass die Fadenabschnitte (16a-16p) der Fadenanordnung (14), die nebeneinander in einer überlappenden Weise angeordnet sind, sich mehrmals überkreuzen.
Patent DE-112020004564-T5 (DE)
Title: VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON (15α,16α,17β)-ESTRA-1,3,5(10)-TRIEN-3,15,16,17-TETROL (ESTETROL) UND ZWISCHENSTUFEN DES VERFAHRENS
Inventor: LENNA ROBERTO
IPC: C07J1/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von (15α,16α,17β)-Estra-1,3,5(10)-trien-3,15,16,17-tetrol, auch bekannt als Estetrol, mit der nachstehenden Formel:
Patent DE-112020004630-T5 (DE)
Title: Verhinderung einer brückenbildung zwischen lot-verbindungsstellen
Inventor: MIYAZAWA RISA
IPC: H01L21/48
Filed: 2020-08-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Verbindungsstruktur offenbart. Das Verfahren weist ein Bereitstellen eines Substrats auf, das eine obere Oberfläche aufweist und einen Satz von Kontaktstellen für einen Lötvorgang aufweist, die jeweils eine Kontaktstellenoberfläche aufweisen, die in Bezug auf die obere Oberfläche des Substrats freiliegt. Das Verfahren weist außerdem ein Anwenden einer Oberflächenbehandlung auf einen Teil der oberen Oberfläche des Substrats nahe bei den Kontaktstellen und auf die Kontaktstellenoberfläche jeder Kontaktstelle auf, um so zumindest dem Teil der oberen Oberfläche und den Kontaktstellenoberflächen der Kontaktstellen eine größere Rauigkeit zu verleihen.
Patent DE-112021002127-T5 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Harzzusammensetzung
Inventor: TAKAYAMA TETSUO
IPC: C08K3/30
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die erfindungsgemäße biologisch abbaubare Harzzusammensetzung enthält ein biologisch abbaubares aliphatisches Polyesterharz und faserförmiges basisches Magnesiumsulfat.
Patent DE-112022000075-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinem Metallarsen aus arsenhaltigem festem Abfall in einem kurzen Prozess
Inventor: SUN WEI
IPC: C22B30/04
Filed: 2022-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung von hochreinem Metallarsen aus arsenhaltigem festem Abfall in einem kurzen Prozess. Bei dem Verfahren wird ein arsenhaltiger fester Abfall aus metallurgischer Verarbeitung von Nichteisenmetallen einer oxidativen Alkalilaugung unterzogen, um eine arsenhaltige alkalische Laugungslösung zu erhalten; ein gemischtes Ammonium-Magnesium-Reagens, das aus einer wasserlöslichen polymeren organischen Substanz, die eine Carboxylgruppe und/oder eine Hydroxylgruppe enthält, sowie einer Magnesiumverbindung und einer Ammoniumverbindung besteht, und eine hydrophobe polymere organische Substanz mit einer periodischen Geometrie werden nacheinander zu der arsenhaltigen alkalischen Laugungslösung zugegeben, um durch Rühren und Reaktion einen mit organischer Substanz umhüllten Arsenat-Doppelsalzkristall zu erhalten; der mit organischer Substanz umhüllte Arsenat-Doppelsalzkristall wird kalziniert und dann mit Pulverkohle reduktiv kalziniert, um Metallarsen aus dem Rauchgas zu kondensieren und zurückzugewinnen. Das Verfahren kann nicht nur die sichere Entsorgung von arsenhaltigem festem Abfall aus metallurgischer Verarbeitung von Nichteisenmetallen realisieren, sondern auch die Arsenkomponenten zur Herstellung von hochreinen Metallarsenprodukten verwenden. Das Verfahren ist einfach, schnell, effizient und kostengünstig und erfüllt die Anforderungen der industriellen Produktion.
Patent DE-112022001657-T5 (DE)
Title: Verdichter nach Scrollbauart
Inventor: FUKAYA YOSHIHIRO
IPC: F04C18/02
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ein Scrollverdichter (10) umfasst ein Gehäuse (11) und einen Verdichtungsmechanismus (13). Der Verdichtungsmechanismus (13) umfasst eine Verdichtungskammer (33). Das Gehäuse (11) umfasst eine Zwischendruckkammer (61), in die ein Kältemittel, das einen Zwischendruck hat, von einem äußeren Kältemittelkreis (26) eingeführt wird. Der Zwischendruck ist höher als ein Ansaugdruck eines in die Verdichtungskammer (33) gesaugten Kältemittels und niedriger als ein Abgabedruck des aus der Verdichtungskammer (33) abgegebenen Kältemittels. Die Zwischendruckkammer (61) und die Verdichtungskammer (33) bei einem Verdichtungsvorgang sind miteinander durch einen Einspritzdurchlass (80) verbunden. Der Einspritzdurchlass (80) umfasst einen Dämpfer.
Patent DE-112019006650-T9 (DE)
Title: Luftdurchflussmessvorrichtung
Inventor: TSUCHIYA TAKUMA
IPC: G01F1/684
Filed: 2019-11-28
Granted: 2022-02-10
Abstract: Ein Gehäuse (2) weist eine vordere Oberfäche (5) auf einer stromaufwärtigen Seite eines Hauptkanales (102), eine hintere Oberfäche (6) auf einer stromabwärtigen Seite des Hauptkanales (102) und eine Seitenfläche auf, die die vordere Oberfäche (5) mit der hinteren Oberfläche (6) verbindet. Das Gehäuse (2) ist durch Spritzgießen ausgebildet. Ein erster Subkanal (10) ist in dem Gehäuse (2) ausgebildet und verbindet einen ersten Subkanaleinlass (11), der in der Vorderfläche (5) ausgebildet ist, mit einem ersten Subkanalauslass (12), der in der hinteren Oberfläche (6) ausgebildet ist. Ein zweiter Subkanal (20) ist in dem Gehäuse (2) ausgebildet und verbindet einen zweiten Subkanaleinlass (21), welcher in einem mittleren Abschnitt des ersten Subkanales (10) ausgebildet ist, mit einem zweiten Subkanalauslass (22) an einer von dem ersten Subkanalauslass (12) verschiedenen Position. Eine Durchflusserfassungseinheit (30) ist in dem zweiten Subkanal (20) vorgesehen und gibt ein Signal in Abhängigkeit von der Durchflussrate von Luft aus, die durch den zweiten Subkanal (20) strömt. In der rückwärtigen Oberfläche (6) des Gehäuses (2) ist an einer von einer inneren Öffnungskante (12a) des ersten Subkanalauslasses (12) entfernten Position eine Formtrennmarkierung (40) ausgebildet.
Patent AT-5927-U1 (AT)
Title: Schliessvorrichtung für ein bewegbares möbelteil
IPC: F16F9/12
Filed: 2002-01-30
Abstract: Rotationsdämpfer mit einem Gehäuse (21) und einem drehbar gelagerten Rotor (28), wobei Gehäuse (21) und Rotor (28) jeweils zwei oder mehrere Abschnitte aufweisen, die unter Ausbildung von dazwischen liegenden, mit einem Dämpfungsfluid (32) gefüllten Scherspalten angeordnet sind, wobei die Spaltbreite (D`1 bis D`5) der einzelnen Scherspalte (29a bis 29e) variiert.
Patent BG-3007-U1 (BG)
Title: Foliar feeding nutrient
Inventor: KIRILOV PLAMEN
IPC: C05D9/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: The utility model relates to a plant foliar feeding nutrient and the method of its production. It is an iron-containing liquid fertilizer obtained by dissolving ferrous sulfate FeSО4.7H2O in water containing from 3 to 9% w / w Fe and a minimum effective amount from 0.1 to 2% of the following organic acids - citric, ascorbic and their ammonium and potassium salts. The iron-containing liquid fertilizer is intended for foliar nourishment and for elimination of iron deficiency in plants during their vegetation.
Patent AT-4279-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines möbelteiles und nach diesem verfahren hergestelltes möbelteil
Inventor: SOELLNER CHRISTIAN
IPC: B32B21/04
Filed: 2000-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Möbelteiles und nach diesem Verfahren hergestelltes Möbelteil, welches einen Kern und eine Aussendekorfläche aus Kunststoff aufweist, die mindestens zweidimensional gewölbt ist, wobei die Beschichtung mit einer Kunststoffplatte (3) erfolgt, welche in den zu wölbenden Bereichen erwärmt, über eine Matrize gepresst gebogen, und auf dem Kern, der in denselben Bereichen deckungsgleich profiliert ist, durch Kleben oder Leimen befestigt wird.
Patent AT-5375-U1 (AT)
Title: Dosenöffner
IPC: B67B7/40
Filed: 2001-04-10
Abstract: Dosenöffner (1) zum Aufreißen des Deckes (12) von Dosen und Büchsen (10), die Nahrungsmittel und anderes enthalten, zu einem einzigen Teil mit geeigneter Dicke gepresst, bestehend aus thermoplastischem Material und/oder Metall, umfassend ein Ende oder einen ergonomischen Griff (2) mit Loch (3) oder Schlitz (4), wobei das andere Ende aus einer verjüngten Spitze (6), einem Haken (7) und einem Außenteil besteht, dessen Profil gekrümmt und eingekerbt (8) ist.
Patent AT-6281-U1 (AT)
Title: Verlegehilfe für steine
IPC: E01C19/50
Filed: 2002-07-23
Abstract: Eine Verlegehilfe (1) für Steine (7, 8), wie z.B. Betonpflastersteine oder Betonpflasterplatten zur Herstellung eines gleichmäßigen Verlege- bzw. Fugenbildes ist aus einem Winkelstück (2) ausgebildet. Die Schenkel (3, 4) verfügen über eine Wandstärke, die einer gewünschten Fugenbreite (11) entsprechen. Die Verlegehilfe (1) wird mit einem Schenkel (3) seitlich an einen verlegten Stein (7) angelegt und der zweite Schenkel (4) mit dem Handgriff (5) an der Steinoberfläche (9) aufgelegt. Nach dem Anlegen eines weiteren Steines (8) an den Schenkel (3) der Verlegehilfe (1) kann diese durch Ergreifen an einen Handgriff (5) entnommen und an einer anderen Stelle wieder verwendet werden. Erfindungsgemäß sind die Schenkel (3, 4) der Verlegehilfe (1) in einem Eckbereich (12) mit einer schwächeren Wandstärke ausgeführt, um die Kanten (13) der Steine (7, 8) zu schützen.
Patent AT-4986-U1 (AT)
Title: Näherungsschalter
IPC: H03K17/945
Filed: 2000-09-20
Abstract: Es wird ein Näherungsschalter mit zumindest einem Sensor und einer Auswerteeinheit angegeben, bei dem der Abstand eines Objektes zu dem zumindest einen Sensor laufend erfaßt wird und daraus Bewegungen des Objektes ermittelt werden und daß vorgegebene Bewegungsmuster für den Auslösevorgang herangezogen werden.
Patent AT-5609-U1 (AT)
Title: Einbauelement für küchen- und buffetbereiche
IPC: A47B77/02
Filed: 2001-11-26
Abstract: Die Erfindung hat ein Einbauelement für Arbeitsplatten und Stellplatten in Küchen- oder Buffetbereichen, bestehend aus einer Steinplatte (1) mit einer Fassung (2) zum Gegenstand. Um ein funktionell mehrfach einsetzbares, robutes Einbauelement bereitzustellen, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, daß die Steinplatte (1) eine Wärmekapazität C`p von 40 bis 125 (kJ/K) je Quadratmeter Plattenoberseite (1a) aufweist.
Patent DE-8223248-U1 (DE)
IPC: A47C27/00
Filed: 1982-08-18
Abstract: 1. Mattress with a core unit (1), a core cover (3) which surrounds the core unit, and also an outer envelope (6) which is provided with a closing fastener (7), characterised in that when using the mattress with a grid of supporting slats there is provided between the envelope (6) and above the core unit (1) or core cover (3) a free space (10) into which there can be introduced insert elements (11) of different construction as regards their material and/or configuration, and the underside of the mattress is provided with a support layer (3a) of hard flexibility which is adapted to the spring characteristic and the shaping of the slats of a grid of supporting slats and the spacing of the latter from one another.
Patent DE-8611547-U1 (DE)
IPC: F16M11/24
Filed: 1986-04-26
Abstract: The supporting device comprises a support column (1), on which a jib-wedge connecting device (2) can be attached in longitudinally displaceable manner and can be locked at any location of its longitudinal extension. The connecting device (2) with a clamping chuck (3), consisting of a supporting wall (3.1), receiving the jib arm (7), a tightening wedge cage (5) and a clamping plate (3.2) which connects these two components, grips around the support column (1) in the manner of a C-shaped engagement element. Frictional engagement is made between the connecting device (2) and the support column (1) by a tightening wedge (4) which is guided in longitudinally displaceable manner in the tightening wedge cage (5). The clamping chuck (3) is provided with a lateral passage opening (9), through which the clamping chuck, by being placed laterally onto the support column (1), can be engaged with and disengaged from the latter.
Patent DE-8709371-U1 (DE)
IPC: B65D41/44
Filed: 1987-07-08
Abstract: The circular cap (1), preferably consisting of lightweight metal or plastic, has a circumferential inwardly beaded skirt (4) which overlaps the webs (2) of the securing ring (3). <IMAGE>