baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-263088-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum automatischen anspinnen von nach dem nassspinnverfahren hergestellten chemiefaserkabeln
Inventor: SCHNEIDER DIETER
IPC: D01D7/00
Filed: 1987-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum automatischen Anspinnen von nach dem Nassspinnverfahren hergestellten Chemiefaserkabeln und loest das bisherige manuelle Einziehen des frisch angesponnenen Faserkabels ab. Erfindungsgemaess wird die waehrend des Spinnens ueber den Spinnmaschinenquerschnitt gleichmaessig verteilte Stroemung voruebergehend umgeschaltet auf eine Stroemung, die die Kapillaren des wachsenden Faserkabels buendelt und in den Wirkungsbereich eines Transportsystems leitet, welches den Kabelanfang ergreift und mit Spinngeschwindigkeit laengs der technologisch vorbestimmten Strecke zieht. Dabei wird die buendelnde Stroemung durch einen saugenden Trichter erzeugt, wobei nach Erreichen der durch die Trichterposition vorbestimmten Kabellaenge eine Zwischenfixierung am Trichter erfolgt und mit Hilfe des Trichters das Kabel in den Wirkungsbereich des Transportsystems geleitet wird. Die voruebergehende Umschaltung der Stroemung erfolgt durch Absperren des Faellbadruecklaufes der Spinnmaschine und Einschwenken des Trichters im Faellbad.
Patent DD-265645-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von oxidschichten definierter staerke auf stahloberflaechen
Inventor: FRIEDRICH SABINE
IPC: C23C8/14
Filed: 1987-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gezielten Erzeugung von Oxidschichten definierter Staerke auf Stahloberflaechen. Dies geschieht erfindungsgemaess dadurch, dass das zu oxydierende Werkstueck auf eine charakteristische Temperatur mittels Widerstandserwaermung erhitzt und auf dieser Temperatur waehrend einer Haltezeit gehalten wird, die direkt aus der gewuenschten Schichtdicke ableitbar ist.
Patent DD-269395-A1 (DD)
Title: Verfahren zur aromatisierung von bier
Inventor: SPECHT PETER
Filed: 1988-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aromatisierung von in Grossraumreaktoren hergestellten Bieren mittels vorisometrisierter Hopfenprodukte. Ziel der Erfindung ist es, die bekannte Verfahrensfuehrung so zu veraendern, dass eine hoehere Ausnutzung der Hopfeninhaltsstoffe erreicht wird. Erfindungsgemaess wurde ein Verfahren entwickelt, dass es gestattet eine waessrige Loesung eines vorisomerisierten Hopfenproduktes ohne vorherige Trennung in das Base-Produkt und die fluessige Phase direkt dem Bier zuzugeben. Mit Hilfe der Erfindung ist die Herstellung von gehopften Bieren bei einer verbesserten Anwendungsausbeute des vorisometrisierten Hopfenproduktes moeglich.
Patent DD-272424-A1 (DD)
Title: Verfahren zum beschichten der inneren oberflaeche von rohrbogen
Inventor: FROHNE KLAUS
IPC: B05C7/02
Filed: 1988-06-10
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zum Beschichten der inneren Oberflaeche von Rohrbogen. Die Erfindung stellt eine Loesung zur Beschichtung der Innenoberflaeche von Rohrbogen mit fluessigen oder pastoesen Stoffen zum Zwecke des Korrosionsschutzes, insbesondere zum Auskleiden mit Zementmoertel dar. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Produktivitaet bei Sicherung der erforderlichen Schichtqualitaet. Die Aufgabe besteht in der Entwicklung eines Verfahrens zur durchgehenden Beschichtung der inneren Oberflaeche von Rohrbogen ohne zusaetzlichen konstruktiven und experimentellen Aufwand zur Sicherung einer hinreichend gleichen Schichtdickenverteilung bei Veraenderung der Verfahrensparameter. Zur Loesung der Aufgabe wird vorgeschlagen, einen an sich bekannten rotierenden Schleuderkopf auf einem Radius, der groesser als der mittlere Kruemmungsradius des Rohrbogens ist, durch diesen an einem Kragarm zu fuehren. Die Exzentrizitaet der Fuehrung des Schleuderkopfes fuer eine optimale Schichtdickenverteilung laesst sich aus dem Kruemmungsradius, dem Durchmesser des Rohrbogens, dem Schleuderkopfdurchmesser und dem von diesem und der Drehzahl abhaengigen Abwurfwinkel errechnen. Die Anordnung zur Durchfuehrung des Verfahrens ist in Figur 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-272929-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur digitalen messung physikalischer groessen
Inventor: JACOB CHRISTIAN
IPC: G01R19/25
Filed: 1988-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur digitalen Messung von auf Strom-/Spannungsmessungen zurueckfuehrbaren physikalischen Groessen unterschiedlichen elektrischen Potentials, wobei Transientenspeicher mit mehreren, auf ein bestimmtes Potential bezogenen Messkanaelen, eine Taktquelle zur synchronen Taktung, ein Controller sowie Uebertragungsstrecken verwendet werden. Erfindungsgemaess sind mehrere Transientenspeicher auf unterschiedlichen Potentialen ueber potentialtrennende Takteingangsleitungen mit einer gemeinsamen Taktquelle verbunden. Ueber potentialtrennende Steuer- und Ausgangsleitungen stehen die Transientenspeicher mit dem Controller in Verbindung. Wahlweise kann die Taktquelle der Taktausgang eines der Transientenspeicher, ein Oszillator - vorzugsweise ein VCO, oder ein Filter - vorzugsweise eine PLL sein. Die Takt-, Steuer- und Ausgabeleitungen sind ueber je eine optoelektronische Trennstrecke, vorzugsweise einen Opto-Koppler oder einen Lichtwellenleiter gefuehrt. Die Schaltung erfordert einen geringen schaltungstechnischen Aufwand und wenig Uebertragungsstrecken und ermoeglicht eine hohe Grenzfrequenz, Genauigkeit und Uebertragungssicherheit. Figur
Patent DE-10001556-A1 (DE)
Title: Unit for transporting and sorting flat objects such as folding box blanks used on confectionery line has oppositely disposed runs of conveyor belts arranged to include acute angle when viewed at right angles to transporting direction
IPC: B65H29/62
Filed: 2000-01-14
Abstract: The oppositely disposed runs of the conveyor belts(9,17) include an acute angle when viewed at right angles to the direction of transportation. At least one device for guiding and spacing change of the run of one conveyor belt relative to the other conveyor belt is provided at least in the working area of the ejector. At least one swinging arm pivots around an axis extending parallel to the running direction of the conveyor belts and on its free end has a guiding means for the run of the conveyor belt.
Patent DE-10001963-A1 (DE)
Title: Differential of two planetary gears has sun, planets, hollow wheels, and shared sun wheel shaft
Inventor: BUTSCH MICHAEL
IPC: F16H48/06
Filed: 2000-01-18
Abstract: The differential consists of two planetary gears with sun (16), planets (15,18) and hollow wheels (17,19). The planetary gears share a sun wheel shaft (2.1). A first drive momentum is supplied either on the planetary wheel support (14.1) of the planets of the first planetary gear or on the hollow wheel of the second planetary gear on the sun wheel shaft. A second torque is supplied to the sun wheel shaft. The sun on the sun wheel shaft engages with the planets,
Patent DE-10002244-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktiv-Reinigung von Scheiben bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: LERSCH FERDINAND
IPC: B60S1/48
Filed: 2000-01-20
Abstract: Verfahren zur Aktiv-Reinigung von Scheiben bei einem Kraftfahrzeug mit einem Scheibenwischarm, der ein Wischblatt und Mittel zum Aufbringen von Reinigungsfluid auf die Scheibe umfaßt, wobei die Mittel zum Aufbringen des Reinigungsfluids derart angeordnet und/oder ansteuerbar sind, daß, bezogen auf die Längsrichtung des Wischblattes, das Reinigungsfluid auf einer definierten Seite des Wischblattes aufgebracht wird, mit den Schritten: DOLLAR A - Warten auf die Betätigung eines Aktiv-Reinigungsschalters, DOLLAR A - Aufbringen einer vorgegebenen ersten Menge des Reinigungsfluids nach dem Beginn der Betätigung des Aktiv-Reinigungsschalters grundsätzlich nur dann, wenn sich der Scheibenwischarm in Richtung der definierten Seite bewegt.
Patent DE-10003731-A1 (DE)
Title: Electronic switch for cars switches high and low voltage networks
Inventor: DITTMER BERND
IPC: H02J7/14
Filed: 2000-01-28
Abstract: The electronic switch (S) connects a 12 V battery direct to a 12 V load (B2) as an alternative to a bidirectional 42 V to 12 V converter (G2) which connects to the 42 V network and loads (B1).
Patent DE-10007381-A1 (DE)
Title: Meßsignalaufnehmer, insbesondere Füllstandsgeber für einen Fahrzeugtank
Inventor: SCHMID JOHANN MATTHIAS
IPC: G01F23/38
Filed: 2000-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Meßsignalaufnehmer, insbesondere einen Füllstandsgeber für einen Fahrzeug-Kraftstofftank, mit zwei insbesondere schwenkbar beweglichen und dabei mechanisch an den Meßsignalaufnehmer gekoppelten Meßwertgebern, deren Position vom Meßsignalaufnehmer anhand der Position eines beweglichen Signalgeberelementes relativ zu einem Signalempfängerelement ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist der eine (erste) Meßwertgeber mit dem Signalgeberelement und der andere (zweite) Meßwertgeber mit dem geeignet bewegbar gelagerten Signalempfängerelement mechanisch verbunden. Bevorzugt sind das Signalempfängerelement und der zweite Meßwertgeber starr mit dem Gehäuse des Meßsignalaufnehmers verbunden. Dabei kann das Signalempfängerelement die Widerstandsbahn eines Potentiometers oder ein Hallsignalaufnehmer sein und das Signalgeberelement der Schleifer eines (Dreh-)Potentiometers oder ein Hallsignalgeber, daneben sind aber auch kapazitive, induktive, optische oder auf Ultraschall- oder Radarbasis arbeitende Signalgeber und Signalempfänger möglich. Die Meßwertgeber können als mit Hebelarmen versehene Schwimmer ausgebildet sein.
Patent DE-10009575-A1 (DE)
Title: Camper van contains storage chamber with lid on top and wall separating it from interior of van which can be at least partially removed, allowing access to chamber from inside van as well as from outside
Inventor: RIEGEL DIETER
IPC: B60P3/36
Filed: 2000-02-29
Abstract: The camper van contains a storage chamber (3) with a lid (5) on top and a wall (6) separating it from the interior of the van. This can be at least partially removed, allowing access to the chamber from inside the van as well as from the outside.
Patent DE-10010604-A1 (DE)
Title: Movable safety device for walkways alongside e.g. moving machinery, can be returned to protected parking position when not in use
Inventor: MOLL HERMANN
IPC: B66F9/07
Filed: 2000-03-03
Abstract: When not in use, the safety device is returned to a parking position in which it is protected against mechanical damage. The device will automatically shut down the machine before a person or object has the chance to come into contact with the machine.  The safety device protects people walking alongside e.g. heavy moving machinery or transfer or transport carriages in conveyor systems, as well as protecting the machinery against damage caused by objects in walkway areas adjacent to them, The device comprises a holder (1) and an active safety device, e.g. photoelectric barrier (7), safety switch or safety strip.
Patent DE-10012846-A1 (DE)
Title: Flocked sun visor for motor vehicle; has sun visor body with hard, smooth surface, preferably of blow-moulded plastics, which is coated with adhesive and is flocked by electrostatic action
IPC: B60J3/02
Filed: 2000-03-16
Abstract: The sun visor has a sun visor body with a hard, smooth surface, preferably of blow-moulded plastics. The sun visor body is coated with adhesive and is flocked by electrostatic action, by bringing the sun visor body to earth potential and the flock to a very high potential. The sun visor body may be polypropylene. The flock may be of cotton, viscose, polyamide or polyester.  An Independent claim is included for a method for manufacturing the sun visor.
Patent DE-10014550-A1 (DE)
Title: Automobile fuel pump control device uses electronic control device which can be switched in independent of engine operating control via at least one switch element
Inventor: KAMP NORBERT
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-03-23
Abstract: The fuel pump control device uses an electronic control device (10) for the fuel pump (14) which is normally controlled by the engine operating control and which can be operated independently via at least one switch element (19) before switching in the engine operating control, e.g. a door switch, an interior light switch, or a seat adjustment switch.
Patent DE-10015254-A1 (DE)
Title: Emergency signaling device for vehicle has telephone number memory, device for connecting to emergency signal reception center and memory update device
Inventor: YOSHIOKA KENJI
IPC: G08B25/01
Filed: 2000-03-28
Abstract: The arrangement has a memory (15) for storing information representing a telephone number for an emergency signal reception center, a device (11) for making a connection to the center according to the telephone number represented by the stored information and signaling an emergency to the center and a device (5) for updating the information in the memory to change the represented telephone number.  An Independent claim is also included for an emergency signaling network system.
Patent DE-10017376-A1 (DE)
Inventor: SCHULZ HAUKE HEIN
IPC: B63G8/22
Filed: 2000-04-07
Abstract: The invention relates to a method for operating an underwater vehicle (1,2). According to said method, the pressure difference between a container (4) which can be filled with water and/or a gas, especially air, in order to alter the weight of the vehicle, and the water pressure outside the vehicle, is regulated to a predeterminable set value. The invention also relates to a suitable device for carrying out this method, comprising a circuit for regulating the pressure difference between the pressure inside the container and the water pressure outside the vehicle to a predeterminable set value.
Patent DE-10020629-A1 (DE)
Inventor: LORCH WALTER
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-04-27
Abstract: Disclosed is a fuel supply system (1) for an internal combustion engine, especially in a motor vehicle. In said fuel supply system (1), fuel can be pumped by a pump (6, 10) into a pressure accumulator (2). The pressure inside the pressure accumulator (2) can be measured and the pressure in said pressure accumulator (2) can be modified by controlling a pressure control valve (4). The pressure control valve (4) can be fully opened by means of a control device (16) and the pressure measured inside the pressure accumulator (2) can be compared to the expected pressure using said control device (16).
Patent DE-10024831-A1 (DE)
Title: Energy-saving safety tarpaulin for heavy goods vehicles is double-walled inflatable panel inflated when ignition is switched on
Inventor: HELDMANN WILFRIED
IPC: B60J7/16
Filed: 2000-05-19
Abstract: The safety tarpaulin is formed as a double-walled inflatable panel which inflates when the vehicle ignition is switched on.  Heated exhaust air from the engine inflates the tarpaulin to clear and prevent ice
Patent DE-10026273-A1 (DE)
Inventor: JUNG UWE
IPC: F02D41/34
Filed: 2000-05-26
Abstract: A method for cylinder equalisation, with relation to fuel injection amounts, in a multi-cylinder internal combustion engine is disclosed, whereby the one parameter for control of the injection is corrected, in order to compensate for a systematic error in an injection device. The control parameter used is the fuel pressure.
Patent DE-10027408-A1 (DE)
Title: Facing construction profile in form of tongue and groove facing lining elements has lenticular headed element to lock connecting points and to prevent tongue and groove connection from sliding apart
Inventor: EDMEIER KARIN
IPC: E04D1/08
Filed: 2000-06-02
Abstract: The facing construction profile is constructed as a system of facing lining elements in tongue and groove form. The horizontal, diagonal or vertical connecting points, according to design, are secured by a screw arrangement at the top and a lenticular headed element at the bottom so that the groove and tongue connection cannot slide apart. Tensioning springs with and without water deflectors and decorative cover strips optimally provide a multi-colored design.
Patent DE-10027626-A1 (DE)
Title: Electrolyte comprising a lithium containing inorganic or organic conductive salt contains a silane compound as an additive useful in electrochemical cells, batteries and secondary lithium batteries
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: H01M6/16
Filed: 2000-06-07
Abstract: An electrolyte (I) comprising a lithium containing inorganic or organic conductive salt contains a silane compound as an additive. An independent claim is included for an electrochemical cell comprising a cathode, anode, separator and electrolyte (I).
Patent DE-10029170-A1 (DE)
Title: Automobile remote-controlled central locking system verifies relative spacing between onboard control unit and electronic key before locking or unlocking is permitted
Inventor: WEISSER DIETMAR
IPC: E05B49/00
Filed: 2000-06-19
Abstract: The remote-controlled central locking system has an onboard control unit (4) for locking and unlocking of the automobile doors (6) and a cooperating electronic key (5), used for transmitting a coded operating signal (7) which is evaluated by the control unit, together with the relative spacing between the control unit and the electronic key, before the locking or unlocking is permitted. The relative spacing is determined by a code sequence pulse signal transmitted in both directions between the control unit and the key, with comparison of the transmitted and received signals.
Patent DE-10030079-A1 (DE)
Title: Cylinder piston arrangement based on electro- and magneto-rheological liquids, has second volume-changing chamber that produces bias force against admission direction of pressure medium in first working chamber
Inventor: ROSENFELDT HORST
IPC: F16F9/096
Filed: 2000-06-19
Abstract: The piston arrangement (1) has a second volume-changing chamber (19) that produces bias force against the admission direction produced by a pressure medium in the first working chamber (9). A pressure medium source (13) is combined with the inlet bore (11) of the first working chamber whose outlet bore (10) is connected to a valve (14) based on electrorheological/magnetorheological liquids.  A first piston (3) is welded in a cylinder housing (2) in which the first working chamber and second volume-changing chamber are formed. The first working chamber is filled with electro-rheological or magneto-rheological liquid.
Patent DE-10034632-A1 (DE)
Title: Natural stone slab, especially for use in partition wall or for wall cladding, has rear side provided with reinforcing and rigidity enhancing layers
IPC: E04F13/08
Filed: 2000-07-17
Abstract: The rear side (8) of the natural stone slab (4) is provided with a first reinforcing layer (10) and a second rigidity-enhancing layer (12).  An Independent claim is also included for a method of making the slabs, where the two layers are applied in a single step.
Patent DE-10039789-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, especially automobile, has dividing wall mounted on or in pivotable seat cushion so as to be deployable to separate front and rear of vehicle interior and retractable
Inventor: LENZ MATHIAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2000-08-16
Abstract: The vehicle has at least one seat cushion (4) pivotable between a horizontal useful position and a vertical position in which a dividing wall (12) can be deployed between the seat and the roof (13) of the vehicle to separate the front and rear (16,17) of the vehicle interior. The dividing wall is mounted on or in the seat so as to be deployable and retractable.
Patent DE-10045127-A1 (DE)
Title: Organic electroluminescent device for panel includes at least two thin films of an organic compound selected from a luminous layer, an electron injecting layer, and an electron transporting layer provided between electrodes
Inventor: SAKAGUCHI YOSHIKAZU
IPC: H01L51/30
Filed: 2000-09-13
Abstract: At least two thin films of an organic compound selected from a luminous layer, an electron injecting layer, and an electron transporting layer are provided between electrodes having different polarity.  At least two thin films of an organic compound selected from a luminous layer, an electron injecting layer, and an electron transporting layer are provided between electrodes having different polarity.  The luminous layer generates blue light. The ionization potential of the electron injecting layer or that of the electron transporting layer is higher than that of the luminous layer.
Patent DE-10045252-A1 (DE)
Title: Distributed information search device for data network has input.output device of client computer used for entering search attributes for selected information format
Inventor: KEWITZ ANSGAR
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-09-13
Abstract: The information search device has an information server (12) with an information memory (13), coupled to an interface (15) converting the stored information (16) into a required information format, an address server (17) with an address memory (18) receiving addresses from the information server and a client computer (23) with a processor (30) for selection of the information format and an input/output device (24,25) for entering search attributes.  Also included are Independent claims for the following:  (a) a distributed search method for information within a data network;  (b) a computer program for a distributed search method for information within a data network
Patent DE-10046483-A1 (DE)
Title: Manufacture or processing of open-pore body to make e.g. molded object, produces distinctive regions in open-pore body
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: C03B40/04
Filed: 2000-09-20
Abstract: The open-pore body has exceptional regions, which in their nature, especially with respect to the type, size or density of the pores, are selected in view of distinctive features required in specific regions of the object.  An Independent claim is included for the corresponding open-pore body.
Patent DE-10047773-A1 (DE)
Title: Axial roller bearing for strut in car wheel suspension has inner ring mounted on upper surface of strut and outer ring connected via flexible layer to mounting on chassis which contains reinforcing frame, part of which forms outer ring
Inventor: SCHUEBEL RAINER
IPC: F16C33/80
Filed: 2000-09-27
Abstract: The axial roller bearing for a strut (2) in a car wheel suspension has its inner ring (9) mounted on the upper surface (5) of the strut and its outer ring (12) connected via a flexible intermediate layer (16) to a mounting (3) on the chassis. This contains a reinforcing frame (11), part of which forms the outer ring.
Patent DE-10048612-A1 (DE)
Inventor: HAKEMANN FRITZ
IPC: F25D17/06
Filed: 2000-09-30
Abstract: The cabinet has an chamber (2) accessible via doors, flaps or similar with at least one air inlet for at least one externally generated cooled circulated air flow, at least one air outlet and at least one lamp (21-21'''). Each lamp has a closed housing with at least partially transparent walls (22-22'''). At least one lamp housing has an opening towards the chamber; the interior of each housing with an opening takes part in forming the air outlet.
Patent DE-10050123-A1 (DE)
Inventor: BOMMARIUS ANDREAS
IPC: C12P41/00
Filed: 2000-10-11
Abstract: Preparation of enantiomer-enriched amino acids comprises contacting an N-protected  alpha -amino acid (I) with an N-acetyl amino acid racemase enzyme and an amino acid acylase enzyme. Preparation of enantiomer-enriched amino acids comprises contacting an N-protected  alpha -amino acid of formula (I) with an N-acetyl amino acid racemase enzyme (II) and an amino acid acylase enzyme (III): X = O or NH; R<1> = H, Me, Et, t-Bu or benzyl; R<2> =  alpha -residue of an amino acid; and provided that R<1> can be H only if X is NH. Independent claims are also included for the following: (1) a process for racemizing (I) using (II); and (2) a process for deprotecting (I) using (III).