baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19734037-B4 (DE)
Title: Antriebsmomentsteuervorrichtung für ein Fahrzeug mit Vierradantrieb
Inventor: TAKEDA MASAYOSHI
IPC: B60K23/04
Filed: 1997-08-06
Granted: 2010-02-18
Abstract: Antriebsmomentsteuervorrichtung für ein Fahrzeug mit Vierradantrieb, mit:  einer an dem vorderen linken Rad, dem vorderen rechten Rad (FL, FR), dem hinteren linken Rad und dem hinteren rechten Rad (RL, RR) vorgesehenen Bremsmomentregulierungseinrichtung (131, 132, 133, 134, 141), die das an die Räder übermittelte Bremsmoment unabhängig voneinander reguliert;  einer ein Durchdrehen eines Rades feststellenden Einrichtung (152, S260; 152, S310), die ein Durchdrehen von jedem der vier Räder (FL, FR, RL, RR) feststellt;  einer ein Durchdrehen von allen Rädern feststellenden Einrichtung (152, S310), die feststellt, ob alle vier Räder (FL, FR, RL, RR) durchdrehen; und  einer Steuereinrichtung (152, S320, S330), die das Bremsmoment der Räder, die in den Durchdrehzustand fallen, durch die Bremsmomentregulierungseinrichtung (131, 132, 133, 134, 141) steuert, wenn die das Durchdrehen von allen Rädern feststellende Einrichtung (152, S310) feststellt, daß nicht alle vier Räder (FL, FR, RL, RR) durchdrehen, so daß die Radgeschwindigkeitsdifferenzen zwischen den vier...
Patent DE-19743520-B4 (DE)
Title: Rakeleinrichtung für eine Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen bis pastösen Mediums auf einen sich vorbeibewegenden Untergrund
Inventor: HENNINGER CHRISTOPH
IPC: B05C11/04
Filed: 1997-10-01
Granted: 2005-12-08
Abstract: Rakeleinrichtung
für eine
Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen bis pastösen Mediums
auf einen sich vorbeibewegenden Untergrund (12), der bei indirektem
Auftragen eine Auftragswalze und bei direktem Auftragen eine Materialbahn
ist, mit einer Rakeleinheit (20, 22), die von mindestens zwei druckelastischen
Stützeinrichtungen
(26, 28) abgestützt
ist, wobei die Stützeinrichtungen
(26, 28) in mindestens zwei unterschiedliche Stützrichtungen (44, 46) auf die
Rakeleinheit (20, 22) wirken, und wobei die Druckelastizitäten der
Stützeinrichtungen (26,
28) unabhängig
voneinander einstellbar sind.
Patent DE-19747609-B4 (DE)
Title: Dünnfilmmehrschichtsubstrat und daraus hergestellte elektronische Vorrichtung
Inventor: MORIIZUMI KIYOKAZU
IPC: H05K3/46
Filed: 1997-10-29
Granted: 2004-11-04
Abstract: Dünnfilmmehrschichtsubstrat
mit einer isolierenden Substratbasisplatte (12), einer Dünnfilmstruktur,
die eine Vielzahl von Leiterschichten und eine Vielzahl von Isolierschichten
enthält,
die auf der Substratbasisplatte gebildet sind, einer Durchgangsstruktur
(22) , die in der Dünnfilmstruktur
(14) gebildet ist und mit einer der Leiterschichten der Dünnschichtstruktur
verbunden ist, und jeweils mindestens einem Anschlußstift (16),
der mit der Durchgangsstruktur (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Boden der Durchgangsstruktur (22) direkt auf der Substratbasisplatte
laminiert und die Anschlußstifte
(16) auf der Durchgangsstruktur (22) befestigt sind und die Durchgangsstruktur
(22) eine Vielzahl von Leiterschichten hat, die den Leiterschichten
der Dünnfilmstruktur (14)
entsprechen, und die Leiterschichten der Durchgangsstrukturen (22)
direkt aufeinander laminiert sind.
Patent DE-19748654-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher und Empfängersystem
Inventor: MAEDA SHUNJI
IPC: H04N5/44
Filed: 1997-11-04
Granted: 2006-12-21
Abstract: Empfangsvorrichtung,
die ein Hochfrequenzsignal empfängt,
bei dem in einer vorbestimmten Frequenzbandbreite einzelne Frequenzen
als Kanäle
zugeordnet sind, und die die Daten eines Kanals demoduliert,  umfaßt  eine
lokale Oszillationsschaltung (123) zum Erzeugen einer variablen
Oszillationsfrequenz,  eine Kanalauswahl-Steuerschaltung (124)
zum Einstellen der über
den gesamten Bereich der Frequenzbandbreite verschobenen Oszillationsfrequenz
in der lokalen Oszillationsschaltung (123), wenn ein erstes Steuersignal
empfangen wird, und zum Einstellen der Oszillationsfrequenz in der
lokalen Oszillationsschaltung (123) auf eine von einem zweiten Steuersignal
spezifizierten Frequenz, wenn ein zweites Steuersignal empfangen
wird,  eine Mischschaltung (122) zum Mischen des empfangenen Hochfrequenzsignals
mit dem lokalen Oszillationssignal von der lokalen Oszillationsschaltung,
um dieses in ein Zwischenfrequenzsignal umzusetzen, das sie dann
ausgibt,  eine Bestimmungsschaltung (15) zum Empfangen eines von
der Mischschaltung (122) ausgegebenen Zwischenfrequenzsignals und
zum Bestimmen der Position jedes Kanals in dem gesamten Bereich
der Frequenzbandbreite,  eine Demodulationsschaltung (14) zum
Demodulieren des Zwischenfrequenzsignals  und...
Patent DE-19818489-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Dosenspiegels
Inventor: STODD RALPH P
IPC: B21D51/44
Filed: 1998-04-24
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Behälterendwand
oder eines Dosenspiegels (15) aus einem flachen Metallblech (200),
wobei der Dosenspiegel (15) eine zentrale Platte (16) aufweist,
die konzentrische ringförmige
Wulste (26 bis 28, 32) hat und die durch einen ringförmigen Plattenwandteil
(17) mit einem ringförmigen
Senkwandteil (18) verbunden ist, der über einen ringförmigen Einspannwandteil
(19) mit einem ringförmigen
Scheitelabschnitt (22) verbunden ist, gekennzeichnet durch die Schritte
des Ausschneidens einer Scheibe (205) aus dem Metallblech (200),
Ergreifen eines Umfangsabschnitts (207) der Scheibe (205), zunächst Ausbilden
der zentralen Platte (16) einschließlich der konzentrischen Wulste
(26 bis 28, 32) in der Scheibe (205), und danach Ausbilden des Einspannwandteils
(19) in der Scheibe (205).
Patent DE-19839175-B4 (DE)
Title: Badelifter für Behinderte und gebrechliche sowie kranke Personen
Inventor: DENTLER WOLFGANG
IPC: A61G7/10
Filed: 1998-08-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Badelifter
für Behinderte
und gebrechliche sowie kranke Personen mit einem Sitzgestell, einem
mit dem Sitzgestell verbundenen Rückenteil, einer Hubeinrichtung
zur Höhenverstellung
des Sitzgestells, einem im Rückenteil
angeordnetem Elektromotor zum Antrieb der Hubeinrichtung sowie einer
im Rückenteil
angeordneten Elektronikeinheit zur Steuerung des Elektromotors,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Elektronikeinheit (11) eine wasserdichte Kapselung aufweist und
als modulare Austauscheinheit ausgestaltet ist.
Patent DE-19880077-B4 (DE)
Title: Extrudierte Wabenkörper, insbesondere Katalysator-Trägerkörper, mit verstärkter Wandstruktur
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: B01D53/86
Filed: 1998-01-28
Granted: 2012-02-16
Abstract: Extrudierter Wabenkörper (11; 21; 31; 41), insbesondere Katalysator-Trägerkörper, mit einer Vielzahl für ein Fluid durchströmbarer Kanäle (7), von denen zumindest ein Teil mit Kanalwänden (2) einer ersten Dicke, die ein Muster bilden, und zumindest ein Teil mit Kanalwänden (3) einer zweiten Dicke berandet und/oder voneinander getrennt ist, wobei die erste Dicke kleiner als die zweite Dicke ist und wobei der Wabenkörper (11; 21; 31; 41) eine ihn stabilisierende Wandstruktur (14; 24; 34; 44) aufweist, die mit Kanalwänden (3) der zweiten Dicke gebildet ist, weiter die stabilisierende Wandstruktur (14; 24; 34; 44) eine Mehrzahl von annähernd geraden Wandzügen (13, 23, 33) der zweiten Dicke aufweist, die mit sich ineinander fortsetzenden Kanalwänden (3) mehrerer Kanäle (7) gebildet sind und die zumindest teilweise das Muster schneiden und sich, quer zu dem lokalen Verlauf des Wabenkörperrandes, von jeweils einer Außenseite aus in das Innere des Wabenkörpers (11; 21; 31; 41) erstrecken oder den...
Patent DE-19932891-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine mehrere Wandelemente umfassende Schiebewand
Inventor: JANUTTA REINHARD
IPC: E05F15/638
Filed: 1999-07-19
Granted: 2004-01-08
Abstract: Antrieb für eine Schiebewand mit mehreren Wandelementen von denen jedes mittels einer Laufrollen aufweisenden Aufhängung an einer Laufschiene verfahrbar aufgehängt ist und jedes Wandelement mittels eines mit den Laufrollen in getrieblicher Verbindung stehenden Antriebsmotor längs der Laufschiene verfahren werden kann, wobei der Antriebsmotor quer zur Drehachse der Laufrollen gegenüber diesen versetzt in der sich längs von Laufschiene und Wandelement erstreckenden, Wandelement, Aufhängung und Laufschiene schneidenden Symmetrieebene angeordnet ist.
Patent DE-19964475-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Löschen von Daten nach Ablauf
Inventor: YACHIDA MASUYOSHI
IPC: G06F21/80
Filed: 1999-09-20
Granted: 2009-08-27
Abstract: Datenspeichereinrichtung (106) zum Speichern und Aufrechterhalten von Daten, wobei die Datenspeichereinrichtung (106) aufweist:  eine erste nichtflüchtige Speichereinrichtung (200);  eine Verarbeitungseinrichtung (204), die verbindungstechnisch an die erste nichtflüchtige Speichereinrichtung (200) angeknüpft ist, wobei die Verarbeitungseinrichtung (204) konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob Daten in der ersten nichtflüchtigen Speichereinrichtung (200) über eine festgelegte Zeitdauer gespeichert worden sind, und falls dem so ist, die Daten durch Überschreiben der Daten mit einem vorbestimmten Wert zu löschen, wobei die Verarbeitungseinrichtung (204) ferner konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob die Daten in der ersten nichtflüchtigen Speichereinrichtung (200) über eine festgelegte Zeitdauer gespeichert worden sind, mittels Vergleich einer Verfalls- bzw. Ablaufzeit von einem Verzeichniseintrag (500), der mit den Daten verknüpft ist, mit einer momentanen bzw. gegenwärtigen Zeit, wobei der Verzeichniseintrag (500) in der ersten nichtflüchtigen Speichereinrichtung (200) gespeichert ist; und  eine zweite nichtflüchtige Speichereinrichtung (202), die mit der Verarbeitungseinrichtung (204) gekoppelt ist, wobei eine...
Patent AU-2011100910-B4 (AU)
Title: Clamshell Bin
Inventor: BARRETT-LENNARD MATTEW D
IPC: A01D43/07
Filed: 2011-07-25
Granted: 2013-03-28
Abstract: - 1 Abstract A crop residue bin is described. The bin comprises: a receptacle formed of a front section pivotally mounted to a rear section; and a top section. The front section comprises a 5 towable chassis, and side walls between which there is a front wall and a floor able to be angled for gravitational crop residue flow from the front section during dumping of the crop residue. The rear section comprises side walls between which there is a floor, and a rear wall. The front and rear sections are pivotable relative to each other in a clamshell like manner such that the rear section is arranged to be pivoted rearwardly and upwardly in an 10 arc to open the receptacle to dump the crop residue contained therein under gravity. The rear section is configured to close the opening so as to contain the crop residue within the receptacle.
Patent AU-2014101337-B4 (AU)
Title: Smic
Inventor: HARAZIM PAUL
IPC: E02D29/14
Filed: 2014-11-08
Granted: 2015-09-10
Abstract: Abstract The Safety Manhole Industrial Cover (SMIC) is a lightweight temporary safety manhole cover with a hinged access door made with aluminium or a strong nonferrous composite used when sewerage, storm water, water maintenance or inspections are required. It is a temporary self-ventilating design manhole grate to be used whenever the manhole cover is removed when operations are in progress around the manhole. The slots allows for natural light and airflow and it allows workers below ground to see through to the persons above; and vice versa. The safety manhole cover is designed to eliminate the risk of falling from heights regulations requirement whilst works are carried out near or over sewer openings by allowing the operators to walk freely above ground without having a harness to secure themselves. The safety manhole cover prevents large objects from falling into the confined space as the cover has been designed to exceed industrial safe load bearing weight standards. The safety manhole cover also has a unique cut out slot design that allows for persons to move freely when cables are in use. In the alternative, the safety manhole cover is embodied in a square form, and other shapes to suit any applications that may be required.
Patent AU-2015100820-B4 (AU)
Title: Luggage/suitcase hanger
Inventor: LE NGOC HAN
IPC: A45C13/03
Filed: 2015-06-19
Granted: 2016-03-10
Abstract: Luggage & suitcase to hang clothes is an invention aiming to reduce the time people spend on arrange and prepare clothes for their travelling. To prepare to travel, people hang their clothes on the expandable hanger in the luggage. At this time, this hanger has the size that fit into the luggage. When arriving at the destination, people open the luggage by zips (4). These zips allow the luggage to be opened from the top to the bottom, allowing space for expanding the hanger. Then, the hanger which comprises of extendable sticks is expanded horizontally and vertically and then kept stable by locks (3) along the sticks. The 4 wheels are also locked to stop the luggage from moving. Then clothes are fully hang and shown without the steps of taking out and hanging in another hanger. At this time the luggage plays the role of a clothes hanger.
Patent AU-2015101796-B4 (AU)
Title: A Keyless-Operation Padlock, System and Method of Use
Inventor: RANCHOD LEE BRETT
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-12-14
Granted: 2016-05-05
Abstract: A keyless-operation padlock having a padlock body, a shackle, a locking mechanism located in the body and associated with the shackle to lock the shackle to the body in a locked condition and to release at least a part of the shackle in an unlocked condition, the locking mechanism including a signal receiver, at least one control assembly and at least one actuator, the locking mechanism being unlocked upon verification of a signal including an unlock code transmitted by a mobile computing device.
Patent AU-2021107652-B4 (AU)
Title: Devices and computer technology configured to enable enhanced simulated bicycle steering, for use with a stationary training system
Inventor: SIMMONDS TONY
IPC: A63B22/06
Filed: 2021-12-22
Granted: 2022-11-17
Abstract: The present invention relates, in various embodiments, to devices and computer technology 
configured to enable enhanced simulated bicycle steering, for use with a stationary training 
system. For example, one embodiment includes a device to configured to support and 
enable simulated steering of a bicycle front wheel, for use with a stationary training system, 
optionally including a sensor device configured to provide a steering signal for user by a 
bicycle simulator software application. Further embodiments include computer technology 
configured to provide bicycle simulation functionality, including steering. Simulation of 
steering is in some embodiments based on a combination of handlebars turning and bicycle 
tilt, and may account for counter steering motions.
Patent DE-102004002442-B4 (DE)
Title: Elektrische-Energie-Regenerationssteuerung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: ITOH YOSHIKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-01-16
Granted: 2013-10-10
Abstract: Steuereinheit für ein Hybridfahrzeug mit einem Motorgenerator (4), welcher als ein durch die von einem Verbrennungsmotor (2) oder Antriebsrädern empfangene Antriebskraft angetriebener Generator funktioniert, einem zwischen dem Motorgenerator (4) und den Antriebsrädern angeordneten Fluiddrehmomentwandler (6), einer Überbrückungskupplung, um Rotationselemente an Eingangs- und Ausgangsseiten des Fluiddrehmomentwandlers (6) ein- oder auszurücken, die ein Steuerungsmittel aufweist, das die Funktionen einer Überbrückungskupplungsteuerung zum Eingreifen der Überbrückungskupplung, wenn der Drosselöffnungswinkel unter einem Festsetzungsgrenzwinkel ist und einer Regenerationssteuerung zum Erlauben des Motorgenerators (4), beim Verlangsamen des Fahrzeugs zu regenerieren, aufweist, wobei das Steuerungsmittel, nachdem eine festgesetzte Zeit vergangen ist, seit der Drosselöffnungswinkel unter dem Festsetzungsgrenzwinkel und die Überbrückungskupplungssteuerung eingeschaltet ist, eine Treibstoffabschaltung erlaubt und Regeneration durch die Regenerationssteuerung startet, und das Steuerungsmittel steuert, um die Menge der Regeneration graduell zu erhöhen, indem die Regeneration durch die Regenerationssteuerung gestartet wird.
Patent DE-102004009087-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Durchbruchspannung eines Thyristors
Inventor: KELLNER-WERDEHAUSEN UWE
IPC: H01L21/265
Filed: 2004-02-25
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Durchbruchspannung eines Thyristors, mit folgenden
Schritten:  Bereitstellen eines Thyristors, der eine Halbleiterstruktur mit
folgenden Merkmalen aufweist:  – einen Halbleiterkörper (1),
in dem aufeinanderfolgend ein p-dotierter Emitter (8), eine n-dotierte
Basis (7), eine p-dotierte Basis (6) und wenigstens ein n-dotierter
Emitter (5, 51) angeordnet sind,  – einen zwischen einem ersten
Abschnitt (61) der p-dotierten Basis (6) und einem zweiten Abschnitt
(62) der p-dotierten Basis (6) angeordneten ersten Abschnitt (71)
der n-dotierten
Basis (7), wobei der erste und zweite Abschnitt (61, 62) der p-Basis
mittels eines p-dotierten Abschnitts (612) miteinander verbunden
sind; und  Erzeugen wenigstens einer Kalibrierungszone (72,
72a–d), die
zum Einstellen der Durchbruchspannung des Thyristors geeignet ist,
indem p-dotierende Teilchen in den ersten Abschnitt (71) eingebracht
werden,  – wobei
die wenigstens eine Kalibrierungszone (72, 72a–d) entweder aus Inseln (72c,
72d) besteht, die vollständig
in den ersten Abschnitt (71) der n-dotierten Basis...
Patent DE-102004009754-B4 (DE)
Title: Fussbodenaufbau
Inventor: MEYER GUENTHER
IPC: E04F15/18
Filed: 2004-02-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Fußbodenaufbau,  mit
einer Zwischenschicht zwischen einem Estrich und einem Fußbodenbelag,  wobei
die Zwischenschicht an ihrer Ober- und an ihrer Unterseite jeweils
eine Oberflächenrauhigkeit
aufweist,  welche einen Verbund zu den benachbarten Fußbodenschichten
mittels Kleber oder Mörtel
begünstigt,  und
welche wasserbeständig
ist,  und welche wasserdampfdurchlässig ist,  und welche eine
geringe Dicke von weniger als 8 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zwischenschicht als Mehrlagen-Schicht ausgestaltet ist,  mit
einer Folienlage,   sowie mit zwei Faserlagen an den Oberflächen.
Patent DE-102004032184-B4 (DE)
Title: Laserstrahlbearbeitungsverfahren und Laserstrahlbearbeitungsmaschine bzw. -vorrichtung
Inventor: SHIGEMATSU KOICHI
IPC: B23K26/361
Filed: 2004-07-02
Granted: 2013-05-23
Abstract: Laserstrahlbearbeitungsverfahren für einen Halbleiterwafer (20) mit einem Halbleitersubstrat (21) und einem niedrig-dielektrischen, isolierenden Film bzw. Folie (213), die an der vorderen Fläche (21a) des Halbleitersubstrats (21) gebildet ist, einer Mehr- bzw. Vielzahl von Schaltungen bzw. Schaltkreisen (212), die durch in einem Gittermuster gebildete Strassen (211) geteilt sind, und metallischen Mustern (214) zum Testen bzw. Prüfen der Funktion der Schaltungen, die an einem Teil jeder Strasse (211) gebildet sind, wobei die Schaltungen (212) und die metallischen Muster (214) an der vorderen Fläche (21a) des Halbleitersubstrats (21) gebildet sind, aufweisend: einen Strassendetektierungs- bzw. -feststellungsschritt zum Detektieren bzw. Feststellen der Positionen der Bereiche, an denen die metallischen Muster (214) angeordnet sind, durch Nehmen bzw. Aufnehmen eines Bildes jeder Strasse (211); und einen Laserstrahlbearbeitungsschritt, der einen das metallische Muster (214) entfernenden Schritt zum Aufbringen eines Laserstrahls auf die in dem Strassendetektierungsschritt detektierten Positionen der Bereiche, an denen die metallischen Muster (214) angeordnet sind, um nur die metallischen Muster (214) zu entfernen, und einen nachfolgenden niedrig-dielektrischen, isolierenden Film (213) entfernenden Schritt zum Aufbringen eines Laserstrahls auf die Position des Bereichs des niedrig-dielektrischen, isolierenden Films (213) unter unterschiedlichen Bearbeitungsbedingungen, um den niedrig-dielektrischen, isolierenden Film (213) zu entfernen, aufweist.
Patent DE-102004034755-B4 (DE)
Title: Tragetasche aus thermoplastischem Kunststoff und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MEYER ARMIN
IPC: B65D33/10
Filed: 2004-07-17
Granted: 2007-07-12
Abstract: Tragetasche,
insbesondere eine Schlaufengrifftragetasche (1, 20, 33), aus einer
thermoplastischen Kunststofffolie mit Seitenwänden (2, 3, 23, 24, 35, 36)
und mindestens einer Griffschlaufe (7, 8, 21, 22, 38), die vor der
Ingebrauchnahme nicht über
einen Randbereich (26, 27) der Seitenwand (2, 3, 23, 24, 35, 36)
hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu einem Randbereich
(26, 27) der Seitenwand (2, 3, 23, 24, 35, 36) ein an den Enden
umgeschlagener, C-förmig
gefalteter Kunststofffolienstreifen (7, 8, 21, 22, 38) auf die Seitenwand
(2, 3, 23, 24, 35, 36) stoffschlüssig
mittels Schweißens
oder mittels eines unlösbaren
Klebstoffes verbunden ist, und eine Innenseite des C-förmigen Kunststofffolienstreifens
(7, 8, 21, 22, 38) im Schweißbereich
(14, 15) mit einem eine stoffschlüssige Verbindung verhindernden
Lack (16, 17) versehen ist.
Patent DE-102004047040-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil und Verfahren zur Montage eines Brennstoffeinspritzventils
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-09-28
Granted: 2016-10-20
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen mit einem wenigstens eine Magnetspule (2), einen Innenpol (19) und einen Aussenpol (4) umfassenden magnetischen Kreis, mit einem Ventilschließkörper (15), der Teil einer im elektromagnetischen Kreis bewegbaren Ventilnadel (14) ist, sowie mit einem elektrischen Anschluss (10) und einem hydraulischen Anschluss (29), wobei die Magnetspule (2), der elektrischen Anschluss (10) und der hydraulische Anschluss (29) in einer Kunststoffhülse (22) ausgebildet sind, wobei der Innenpol (19) und die Ventilnadel (14) mit dem Ventilschließkörper (15) in einer Hydraulikbaugruppe (22) ausgebildet sind und wobei die Hydraulikbaugruppe (21) in die Kunststoffhülse (22) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikbaugruppe (21) aus einem Rohr (23) besteht, dass das Rohr (23) an einem zuströmseitigen Ende eine umlaufende, nach innen gerichtete Nut (24) aufweist, und in der Nut (24) ein Dichtring (25) angeordnet ist, und dass der Innenpol (19) sich ausschließlich stromabwärts der Nut (24) erstreckt.
Patent DE-102004051600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur periodischen Bestimmung der Position eines Objekts
Inventor: DICK PETER
IPC: G01B21/00
Filed: 2004-10-23
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur periodischen Bestimmung der Position eines Objekts, insbesondere
einer Person oder eines Körperteils
einer Person, bei welchem mindestens zwei Positions-Zwischenergebnisse,
die sich hinsichtlich ihrer Aktualisierungsrate und hinsichtlich
ihrer Genauigkeit unterscheiden, jeweils periodisch errechnet werden,
bei welchem die zur Berechnung eines Positions-Zwischenergebnisses dienenden Messdaten
jeweils von einem Positionsaufnehmer mit einer Aktualisierungsrate
größer oder
gleich der Aktualisierungsrate des Positions-Zwischenergebnisses
aufgenommen, gegebenenfalls vorverarbeitet und zur Auswertung an
eine Recheneinheit übertragen
werden und bei welchem aus den mindestens zwei Positions-Zwischenergebnissen
ein Positions-Endergebnis errechnet wird, dessen Aktualisierungsrate
größer ist
als die kleinere der Aktualisierungsraten der beiden Positions-Zwischenergebnisse,
dadurch gekennzeichnet, dass die Berechnung eines ersten Positions-Zwischenergebnisses
in einer tragbaren ersten Recheneinheit durchgeführt wird, die Berechnung eines
zweiten Positions-Zwischenergebnisses mit kleinerer Aktualisierungsrate
in einer stationären
zweiten Recheneinheit durchgeführt
wird, das zweite Positions-Zwischenergebnis von der zweiten Recheneinheit
an die erste Recheneinheit übertragen
wird und das Positions-Endergebnis in der ersten Recheneinheit errechnet
wird.