baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3204727-C2 (DE)
Title: Überflurhydrant
IPC: E03B9/02
Filed: 1982-02-11
Granted: 1984-08-09
Abstract: Der Steuermechanismus nach der Erfindung dient zur Ausrüstung von Hydranten mit einem äußeren Gehäuse (1), das nach unten durch ein eingegrabenes Verlängerungsrohr (2) verlängert ist, mit einem mit einem Sitz zusammenarbeitenden Verschlußglied, mit einem am oberen Ende des Gehäuses (1) mündenden Steuerorgan (21) und mit dem Steuermechanismus. Der Steuermechanismus besteht aus einer mit einem Halter (7) fest verbundenen Steuerstange (19). Der Halter (7) besteht aus einer zentralen Hülse (14), die mittels radialer Arme (15) mit einem kreisförmigen Ring (16) verbunden sind. Der Ring (16) ist mit zylindrischen Vorsprüngen (17) und mit wenigstens einem Zapfen (18) versehen, die in entsprechende Sitze (11-13) in einem Teil (6) eingreifen, das am oberen Ende des Verlängerungsrohrs (2) befestigt ist. Die Erfindung findet Anwendung bei Hydranten.
Patent DE-3209954-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für Fernmeldeanlagen, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlagen, mit Schaltmitteln zur Signalweiterleitung
IPC: H04Q1/36
Filed: 1982-03-18
Granted: 1986-09-18
Abstract: Ein erster Transistor (T1) ist mit Signalsendekontakt (s) und Signalempfangsrelais (H) verbunden und so mit einem Kondensator (C) und einem zweiten Transistor (T2) zusammengeschaltet, daß der Kondensator (C) beim Schließen des Signalsendekontaktes (s) die Einschaltung des Relais (H) verzögert, aber bei Öffnen des Signalsendekontaktes (s) die Anschaltung des Relais (C) unverzögert herbeiführt. Kurzschluß des Kondensators (C) direkt über zweiten Transistor (T2), wenn Signalsendekontakt (s) öffnet. Dessen Kontaktprellungen sind dadurch unwirksam gemacht, daß jedes nur kurzzeitige Öffnen des Signalsendekontaktes (s) auf einen Zeitwert verlängert wird, der größer als die größtmögliche Unterbrechung beim Prellen ist. Schnellentladung des Kondensators (C) sorgt dafür, daß bei jeder Prellungsunterbrechung erneut der volle Zeitwert gewährleistet ist.
Patent DE-3227637-C2 (DE)
Title: Steuerschaltung für Tintenstrahldrucker
IPC: B41J2/175
Filed: 1982-07-23
Granted: 1984-10-04
Abstract: Die Steuerschaltung (Fig. 1) für einen Tintenstrahldrucker mit bedarfsorientierter Tintenförderung umfaßt einen auf die Beseitigung von Lufteinschlüssen innerhalb einer Druckkammer im Kopf des Tintenstrahldruckers ausgerichteten besonderen Schaltungsabschnitt (32 . . . 50), welcher in einer besonderen Betriebsart "Luftbeseitigung" an den Piezoschwinger (30) im Kopf ein mehrere Frequenzlagen und verschiedene Spannungen enthaltendes Treibersignal abgibt, durch dessen Einwirkung sämtliche in der Tintenflüssigkeit enthaltenen Lufteinschlüsse durch eine Öffnung an einem Ende der Druckkammer ausgetrieben werden.
Patent DE-3305503-C2 (DE)
Title: Blendensteuerschaltung für eine Kamera mit TTL-Lichtmessung für die Benutzung mit einem TTL-Elektronenblitzgerät
IPC: G03B7/16
Filed: 1983-02-17
Granted: 1985-11-28
Abstract: Eine mit einem automatischen elektronischen TTL-Blitzgerät verbundene Blendensteuerschaltung ist zusammen mit einer Kamera verwendbar, die für direkte TTL-Lichtmessung und für Lichtmessung mittels Lichtreflexion an einer Filmoberfläche ausgelegt ist. Wenn das elektronische Blitzgerät zum Betrieb zusammen mit der Kamera auf diese montiert ist, spricht die Blendensteuerschaltung auf die Helligkeit eines Aufnahmegegenstandes in der Weise an, daß sie einen Blendenwert automatisch einstellt, der eine mit der Betätigung des elektronischen Blitzgerätes synchronisierte Belichtungszeit erzeugt. Die Blendensteuerschaltung stellt ferner sicher, daß der Blendensteuerungs- bzw. Blendeneinstellvorgang zuverlässig in einer vorgegebenen Zeitspanne so stattfindet, daß ein Blendenwert eingestellt wird, der um eine bestimmte Anzahl Stufen kleiner als der der Offenstellung entsprechende Wert ist.
Patent DE-3322279-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Längsgeschwindigkeit und der Länge von Werkstücken
IPC: G01P3/50
Filed: 1983-06-16
Granted: 1985-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen der Längsgeschwindigkeit, Länge oder Wegstrecke von sich um ihre Längsachse und in Richtung ihrer Längsachse bewegenden langgestreckten Werkstücken durch Messung nach dem optischen Differenz-Doppler-Verfahren mit vom Werkstück ausgelöstem Start- und Stoppsignal und einer Anzeige der Längsgeschwindigkeit und der durchgelaufenen Werkstücklänge. Um ein Meßverfahren z. B. für den Fall, daß das Werkstück sich außer in der zu messenden Richtung auch noch um seine Längsachse dreht, hinsichtlich seiner Meßgenauigkeit zu verbessern, wird vorgeschlagen, daß in definiertem Abstand hinter dem Startsignal in Richtung der Werkstücklängsbewegung vom Werkstück ein Schalter betätigt wird, womit eine Zwischenlänge gebildet, die mit dem definierten Abstand verglichen wird, und erstere korrigiert und zur Korrektur der nachfolgenden gemessenen Längsgeschwindigkeit und durchlaufenden Länge oder der Einstellung der Wegmeßrichtung benutzt wird.
Patent DE-3326960-C2 (DE)
IPC: F16C11/06
Filed: 1983-07-27
Granted: 1991-08-01
Abstract: The subject of the invention is a ball joint for motor vehicles, with two substantially hemispherical bearing shells (4, 5), set between a joint housing (1) and a ball head (3), of which the inner has on its outer side several ridges (8) for support in the joint housing (1). To simplify the mounting of the ball joint and to produce flat lubricant pockets (9) on the inner side of the inner bearing shell (4), it is proposed that the wall thickness (S1) of the inner bearing shell (4), designed in one piece, be greater, in the zone of the ridges (8) than the gap width between the joint housing (1) and the ball head (3), and that the wall thickness (S2), in the zone between the ridges (8), be equal to or less than half the wall thickness (S1) in the zone of the ridges (8), the inner bearing shell (4) being made of a soft-elastic plastic and the outer bearing shell (5 ) being made of a hard-elastic plastic.
Patent DE-3401924-C2 (DE)
IPC: A61M16/00
Filed: 1984-01-20
Granted: 1986-04-24
Abstract: An attachment for the breathing gas supply during a high-frequency artificial respiration is connected to a ring conduit part in which the ventilation gas circulates. The attachment also comprises a patient connection part and a flow part connecting ring conduit part and patient part together. The parts are connected to each other by snap arms or rings. An injector nozzle and an ejector nozzle are mounted in the respective front walls of ring conduit part and patient connection part, in alignment with the apertures of the flow part which are designed as a collecting nozzle. The parts are sealed with each other by rings.
Patent DE-3410047-C2 (DE)
Title: Permutationsschloß mit Schlüsselgeheimnis-Neueinstellvorrichtung
IPC: E05B37/02
Filed: 1984-03-19
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Permutationsschloß zur Sicherung von Skiern, Fahrrädern oder dergleichen, mit Einstellscheiben, die drehbar in einem Schloßgehäuse lagern, von welchem fest das eine Ende einer Schlaufe ausgeht, deren anderes, freies Ende in einen Kanal des Schloßgehäuses einsteckbar und vom Schloßeingerichte gefaßt ist, wobei im Einsteckkanal des Schloßgehäuses eine Falle sitzt zum Einfangen des freien Endes, welche Falle entgegen Federwirkung verschieblich auf der Einstellscheiben-Lagerachse sitzt und von einem Bund der sich in einen auswärts ragenden Betätigungsknopf fortsetzenden Einstellscheiben-Lagerachse bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheimnis durch Verschieben mitsamt der Einstellscheiben-Lagerachse ausrückbar ist, und wobei an der dem Betätigungsknopf gegenüberliegenden Seite ein Druckknopf zur Schlüsselgeheimnis-Verstellung vorgesehen ist, welcher sich in einen schloßgehäuseinnenseitig liegenden Bund fortsetzt, an dem sich die letzte der auf der Einstellscheiben-Lagerachse verschieblich geführten, federbelasteten Sperrhülsen abstützt, und schlägt zur Vereinfachung der Bauform vor, daß dem Druckknopf (35) eine durch Eckabschrägung des Schloßgehäuses (1) gebildete Eintauchnische (49) zugeordnet ist.
Patent DE-3844802-C2 (DE)
Title: Method of piercing and manufacturing seamless tubes
Inventor: HAYASHI CHIHIRO
IPC: B21B19/04
Filed: 1988-03-19
Granted: 1995-05-11
Abstract: The method of manufacturing seamless tubes, wherein a feed angle beta and cross angle gamma of cone-shaped main rolls supported at both ends and disposed in opposed relation with a pass line interposed therebetween are retained in the following ranges: 8 degrees is less tanthan or equal to beta which is less than or equal to 20 degrees. 5 degrees is less than or equa to gamma which is less than or equal to 35 degrees. 15degrees is less than or equal to beta plus gamma which is less than or equal to 50 degrees.Simultaneousl, the diameter do of a solid billet and the outside diameter d and the thickness t of a hollow shell after piercing are established, in a gven relation whee the piercing ratio is above 4.0, the expansion ratio above 1.15 o the wall thickness-diameter ratio below 6.5 percent
Patent DE-4237422-C2 (DE)
Inventor: MAGERL BERNHARD
IPC: B23Q1/25
Filed: 1992-11-05
Granted: 1993-12-09
Abstract: The work-clamping device has two clamping pieces (6, 7) clamping the workpiece (5) like a vice and pivotable about the axis of rotation of an adjusting device which can be indexed by angular increments. The first clamping piece (7) is fastened to the drive spindle (11) transmitting the adjusting moment (Mv) and guided in the first housing (1), while the second, freely rotatable clamping piece (6) is connected to the supporting spindle (3a, 3b) mounted in the second housing (2a, 2b). A hand-operated or motor-operated mechanism (4) transmits the clamping force (K) necessary to hold the workpiece (5) to the second clamping piece (6) and produces the axial movement of the supporting spindle (3a, 3b) required for clamping and unclamping. The clamping force (K) is essentially transmitted frictionally to the workpieces (5) and brings about their positioning during the individual machining operations and the rotation into the next machining position. The work-clamping device not only permits the machining of cylindrical workpieces (5) clamped in the axial direction; by means of clamping pieces (6, 7) of appropriate design, parts of any shape can also be machined from several sides without reclamping. With the work-clamping device, several workpieces (5) can also be machined simultaneously in one set-up on several sides in each case in an especially efficient manner. <IMAGE>
Patent DE-4309579-C2 (DE)
Inventor: SCHUETZ ANDREAS DR
IPC: A61K9/107
Filed: 1993-03-24
Granted: 1995-08-10
Abstract: PCT No. PCT/DE94/00325 Sec. 371 Date Sep. 21, 1995 Sec. 102(e) Date Sep. 21, 1995 PCT Filed Mar. 19, 1994 PCT Pub. No. WO94/21263 PCT Pub. Date Sep. 29, 1994The invention concerns a kit for the preparation of an emulsion containing prostaglandin E1, a method of preparing the emulsion and a method of preparing the emulsion composition contained in the kit. The emulsion prepared using this kit is suitable for parenteral application.
Patent DE-4412519-C2 (DE)
Inventor: WIPPER ANDREAS DIPL ING
IPC: B60R22/00
Filed: 1994-04-12
Granted: 1995-08-10
Abstract: Seat belt system composed of two parts, namely an upper belt (1) and a lower belt (8). The path of the belt ensures that the stomach region (pregnancy region) and the breast region of a pregnant woman remain belt-free. The upper belt is dynamically arranged and the lower belt statically so. The upper belt has a belt tongue (2) which is releasably held in a movable belt lock (7). The belt roller (3) and the movable lock are fastened to the side or rear of the seat shell (4) with a head support.
Patent NL-1007654-C2 (NL)
Title: reinforced concrete flooring system
Inventor: MEIJER JAN
IPC: E04B5/26
Filed: 1997-11-28
Granted: 1999-05-31
Abstract: The cross pieces (1) are placed on the foundation members of the building. A filling (7) of heat insulating material, e.g. foamed concrete, is poured into the gap between the ground (6) and the intended upper surface layer (3) of the floor. When the filling has set, a reinforcing mesh (5) is placed on the protruding tops of the cross pieces (1). The dense concrete is then used to form the final upper layer of concrete
Patent NL-1008673-C2 (NL)
Inventor: RICHARD XAVIER
IPC: A01J7/04
Filed: 1998-03-23
Granted: 1999-09-24
Abstract: The invention relates to a device for cleaning and/or disinfecting a teat of an animal, said device being provided with a teat cup (1) or a cleaning member for cleaning the teat (14) of an animal to be milked, the cleaning and/or disinfecting device (4) being fitted to the teat cup (1) or the cleaning member, while a cleaning member that is disposed in the teat cup and by means of which the teat is cleaned in the teat cup is excluded. <IMAGE>
Patent NL-1009670-C2 (NL)
Inventor: STEEN FRANCISCUS THEODORUS HEN
IPC: A22C21/00
Filed: 1998-07-16
Granted: 2000-01-18
Abstract: Method and device for dislocating the hips of a slaughtered bird, the device comprising: a spreading device for spreading the legs of the bird; a leg support device for exerting a force on the legs on the side thereof which faces the breast side of the bird; a hip support device for exerting a force on the hips on the side of the hip which faces the back of the bird. The devices is adapted to interact with the hip support device in order to dislocate the hip.
Patent NL-1017976-C2 (NL)
Inventor: ENT WOUTER
IPC: E03F5/06
Filed: 2001-05-01
Granted: 2002-11-12
Abstract: The present invention relates to an assembly of a gutter edge of a gutter for arranging in the ground for drainage of possibly contaminated rainwater and a grate for placing on the gutter edge, wherein the gutter edge is provided with one or more locking cavities and wherein the grate is provided with one or more protrusions which can be placed into the cavities, wherein the grate covers the gutter in the position where the protrusions engage in the cavity, and wherein the grate is at least slightly movable in the direction of the protrusions in order to release the protrusions and the grate with the protrusions from the locking cavity. <IMAGE>
Patent NL-1022595-C2 (NL)
Inventor: GERVEN ANTONIUS JOHANNES JOZEF
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-02-05
Granted: 2004-08-06
Abstract: A device for cleaning the nozzles of a printhead of a printer, comprising scraper means, recording means for recording which nozzles require cleaning, and a control unit coupled to the recording means for actuating the printhead and/or the scraper means in order to clean the section(s) of the printhead having nozzle(s) requiring cleaning. <IMAGE>
Patent NL-1029403-C2 (NL)
Title: Multi focal intraoccular lens, has lens part with two optical fields and deformable and non deformable haptics
Inventor: WANDERS BERNARDUS FRANCISCUS M
IPC: A61F2/16
Filed: 2005-07-01
Granted: 2007-01-04
Abstract: One of the haptics (4) is non-deformable in the radial direction and the other haptic (3) is elastically deformable in this direction so that applying a radial compression force to the IOL (1) shifts the optical center (6) of the lens part (2). This lens part has two optical fields with different optical properties located next to the optical center. The haptics are located on the lens part periphery. An independent claim is also included for an IOL comprising a second lens part located axially in front of or behind the first lens part and comprising an additional non-deformable haptic located in front of or behind the deformable haptic in the first lens part and an additional deformable haptic located in front of or behind the non-deformable haptic in the first lens part.
Patent NL-1029519-C2 (NL)
Title: Gutter end cap, comprises plate with raised peripheral edge shaped to create form fit connection with end of gutter
Inventor: ZUYLEN JOHANNES CORNELIS VAN
IPC: E04D13/064
Filed: 2005-07-14
Granted: 2007-01-16
Abstract: The cap (1) comprises a plate (2) with a raised peripheral edge (3) having a shape designed to that the cap can be secured to the end of the gutter via a form-fit connection. The plate is made from plastic and has pins (4) protruding from it for clicking into the gutter.
Patent NL-1032982-C2 (NL)
Title: System is for reservation of a parking space and in a vehicle is a Global Positioning System with facility for input of determination and presentation function indicating available parking spaces in vicinity of determination
Inventor: VANHOUTTE HUBERT GUSTAAF WILFR
IPC: G07B15/02
Filed: 2006-12-01
Granted: 2008-04-14
Abstract: The system is for the reservation of a parking space and in a vehicle is a Global Positioning System (6) with a facility for the input of a determination and a presentation function indicating available parking spaces (2) in the vicinity of the determination. Devices are available for the selection (7) of an indicated parking space. Blocking devices (8) render the selected parking space inaccessible and are in communication with the Global positioning system unit. A management system (9) preserves the selected parking place and via communication devices is connected to the Global Positioning System Unit.
Patent NL-1035714-C2 (NL)
Title: Floor for barn of e.g. cow, has subfloor provided with drain bed and concrete grid, multiple perforated plates arranged in subfloor, and mat whose bottom part is provided with multiple relays
Inventor: PAPE JOHANNES FRANCISCUS MARIA
IPC: A01K1/015
Filed: 2008-07-17
Granted: 2010-01-19
Abstract: The floor has a subfloor provided with a drain bed and a concrete grid (1), and multiple perforated plates (2) arranged in a subfloor, where the perforated plates are made of metal, plastic or concrete. Each perforated plate includes a resilient material layer, and a grid layer is formed on the drain bed or the concrete grid, where the grid layer is made of rubber or plastic or stone. A mat is made of rubber or resilient plastic material, where top part of the mat is arranged with multiple elevation parts. A bottom part of the mat is provided with multiple relays. An independent claim is also included for a device for cleaning a floor, comprising a spray device.
Patent NL-2001583-C2 (NL)
Title: Pass, has recess in whole or part of outer surface of pass, where contour of recess is surrounded by material of pass
Inventor: BLONDEEL ETIENNE HERMAN WALTER
IPC: G06K19/04
Filed: 2008-05-15
Granted: 2009-11-17
Abstract: The pass has a recess in whole or part of an outer surface of the pass, where the contour of the recess is surrounded by the material of the pass. The contour includes a constriction, where the shape of the recess is selected from circular, square, triangular, polygonal, and star-shaped cutout. Independent claims are also included for the following: (1) a binding system for fitting the pass (2) an ornament (3) a holder for the pass.
Patent NL-2005371-C2 (NL)
Inventor: MARCUS GERARDUS JACOBUS JAN
IPC: F24F7/013
Filed: 2010-09-20
Granted: 2012-03-22
Abstract: Ventilation system disposed in a building construction. The intention is, on the one hand, to provide a feed of fresh air originating from outside into a room while, on the other hand, recirculation of air originating from the room must be possible in that room. For this purpose, a ventilation system is present which extends through the wall of a building construction so that air can be drawn in through it from outside. Feed of this air is regulated by a valve disposed in the duct. Furthermore, a feed opening for air originating from that room is present in this duct which extends to a heat exchanger. This air feed can also be opened and closed with the aid of a gate valve. A common operation is present in such a way that, when the opening for outside air is closed, the opening for recirculation is opened to the maximum extent, and vice versa. A manifold is present on the end of the duct which can be connected to a heat exchanger, in particular the underside thereof.
Patent SE-517971-C2 (SE)
Inventor: KATO YOSHIYUKI
IPC: G01N29/30
Filed: 2000-01-19
Abstract: Cleanliness of a metallic material to be tested is provided. The method includes the steps of setting n inspection fields in predetermined portions of the metallic material to be tested, scanning each inspection field by ultrasonic flaw detection method for non-metallic inclusions in the metal thereby to determine the maximum non-metallic inclusion diameter aj (j=1,n), and calculating the estimated maximum non-metallic inclusion diameter amax in the metallic material to be tested from the maximum non-metallic inclusion diameter aj (j=1,n) determined for each inspection field, thereby evaluating the cleanliness of metallic materials quickly with high accuracy and high reliability.
Patent SE-522585-C2 (SE)
Title: Set up of distance between object lenses of stereo camera for close-up photography to provide natural impression of distance when viewing images in stereo image frame
Inventor: INABA MINORU
IPC: G03B35/10
Filed: 2000-05-25
Abstract: Distance between optical axis of right and left object lens is set, taking into account the width of the image areas of the stereo camera and the width of the window of the stereo image frame. Hence the distance (Pi) between the mid points of the object images in infinity on right and left film is 0.7 to 1.2 mm bigger than the distance (Pw) between mid points of right and left windows of the frame (1).  A natural impression of distance is achieved when the distance between the optical axis of stereo camera is set so that the distance (Pi) between mid-points of object in infinity is somewhat larger than the distance (Pw) between midpoints of the windows (2R,2L).
Patent SE-520842-C2 (SE)
Title: Obtaining improved bone quality in a vertebrate for preventing bone structure degradation involves administration of glutamate, its derivative or its analog
Inventor: STUDZINSKI TADEUSZ
IPC: A61P/
Filed: 2001-12-21
Abstract: Obtaining improved bone quality in a vertebrate involves administration of glutamate and/or its derivative, metabolite or analog (A).
Patent SE-527380-C2 (SE)
Inventor: KARLANDER LARS
IPC: B60R19/18
Filed: 2003-06-06
Abstract: A bumper beam for a vehicle in the form of a hat beam is adapted to be mounted with its opening facing outwards from the vehicle. The beam has a web height that varies along the beam. The web height in portions ( 25, 26 ) between a central portion ( 24 ) and fastening portions ( 18, 19 ) on each side of the central portion has a reduce web height as compared with both the central portion and the side portions.
Patent SE-525576-C2 (SE)
Title: Picking arrangement is for machine packing in envelopes and comprises transporter for feeding sheets in specific horizontal direction
Inventor: KARLSSON PETER
IPC: B65H/
Filed: 2004-03-17
Abstract: The picking arrangement (1) is for a machine (2) packing in envelopes and comprises a transporter (3) for feeding sheets (4) in a specific horizontal direction (D). It has a magazine (5) which accommodates a number of like-shaped items (6) maintained upright one behind the other. A vacuum unit (13) has at least one suction cup (14), which on activation in a starting position sucks firmly against a front side (6F) of a foremost item in the magazine. A movement unit (16) moves the vacuum unit outwards over the transporter, pivoting the suction cup downwards so that the item held by the cup adopts a final horizontal position. A control unit (25) controls the picking arrangement, deactivating the suction cup when the retained item is in a required position over a sheet (4) on the machine transporter (3).
Patent SE-527032-C2 (SE)
Title: Hammock arrangement for lorry cab
Inventor: HAAKANSSON ANDERS
IPC: B60R21/06
Filed: 2004-03-25
Abstract: #CMT# #/CMT# NoAbstract #CMT#USE : #/CMT# None given.
Patent SE-528404-C2 (SE)
Inventor: ANDERSSON GERT
IPC: G01P15/18
Filed: 2004-10-20
Abstract: The present invention is related to sensor arrangements and particularly to sensor arrangements for symmetric response in a x-, y- and z-coordinate system. The arrangement comprises four gyroscopes with one axis arranged into different directions of sensitivity.