baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005048100-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät, insbesondere elektronisches Steuergerät für Kraftfahrzeuge
Inventor: LISCHECK ANDRE
IPC: H01L25/07
Filed: 2005-09-30
Granted: 2018-07-05
Abstract: Elektrisches Gerät, insbesondere elektronisches Steuergerät für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (13), dass ein Gehäuseteil (16) und ein weiteres Gehäuseteil (22) aufweist, und einem in dem Gehäuse (13) angeordneten Träger (43), auf dem zumindest ein elektrisches Bauteil (49) angeordnet ist, welches im Betrieb Wärme abgibt und mittels eines Wärmetauschers (52) entwärmbar ist, wobei der Wärmetauscher (52) ein Strangpressprofil ist, wobei der Wärmetauscher (52) einen Zulaufverteiler (73) und ein Ablaufsammelrohr (76) hat, wobei der Wärmetauscher (52), der Zulaufverteiler (73) und das Ablaufsammelrohr (76) miteinander druckdicht gefügt sind, wobei der Zulaufverteiler (73) und das Ablaufsammelrohr (76) mit einem Zulauf (79) bzw. Ablauf (81) verbunden sind und der Zulauf (79) und/oder der Ablauf (81) durch das Gehäuseteil (22) geführt sind, wobei die Durchtrittsstellen des Zulaufs (79) und/oder des Ablaufs (81) durch das Gehäuseteil (22) stoffschlüssig abgedichtet sind.
Patent DE-102005052727-B4 (DE)
Title: Mit einer Stützvorrichtung versehenes Sitzelement und Montageverfahren eines Sitzelements
Inventor: PHILIPPOT JÉRÔME
IPC: B60N2/70
Filed: 2005-11-04
Granted: 2018-03-22
Abstract: Kraftfahrzeugsitzelement, umfassend: – einen Rahmen (10), welcher zwei Seitenholme (14) umfasst, welche sich im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken, – eine Polsterung (12), welche von dem Rahmen (10) getragen wird, – eine Stützvorrichtung (18), welche dazu ausgelegt ist an dem Rahmen und der Polsterung aufgezogen zu werden, und welche umfasst: – ein Deckelement (19), insbesondere einen Bezug, dafür ausgelegt, den Rahmen (10) und die Polsterung (12) zu verbergen, indem es diese umgibt, – eine Stützstruktur (27), welche zumindest einen flexiblen Balken (28) umfasst, welcher sich quer zu den Seitenholmen erstreckt und welcher länger ist als der Abstand, welcher die Seitenholme trennt, wobei der flexible Balken (28) umfasst: – einen Verbindungsabschnitt (29), über den der flexible Balken (28) mit dem Deckelement (19) verbunden ist, und – einen Montageabschnitt (30, 31), der relativ zum Verbindungsabschnitt des flexiblen Balkens elastisch verformbar ist und dafür ausgelegt ist, an den Seitenholmen festgelegt werden zu können, wobei der flexible Balken (28) der Stützstruktur (27) dafür ausgelegt ist, das durch einen Sitzelementinsassen aufgewendete Gewicht stützen zu können, wenn er an dem Rahmen festgelegt ist.
Patent DE-102005060054-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbessern des Dynamikbereichs eines Stereo-Vision-Systems
Inventor: WALLACE JON K
IPC: H04N13/271
Filed: 2005-12-15
Granted: 2009-07-30
Abstract: Ein System (100) zum Erzeugen einer Stereo Disparity Map, welche den räumlichen Abstand korrespondierender Bildpunkt-Paare enthält und die ein abgebildetes Objekt darstellt, wobei das System Folgendes aufweist:  eine Vielzahl von Sensoren (102, 104), die jeweils funktionieren, um eine Vielzahl von Bildern zu erzeugen, die jeweilige assoziierte Belichtungspegel gemäß einem Belichtungspegel eines assoziierten Sensors besitzen;  eine Systemsteuerung (106), die Belichtungspegel für die Vielzahl von Bildern, die von jedem Sensor erzeugt wurden, gemäß einem Belichtungsselektionsalgorithmus bestimmt;  eine Verarbeitungskomponente (112) für die Disparity, die funktioniert, um eine Stereo Disparity Map, welche den räumlichen Abstand korrespondierender Bildpunkt-Paare enthält, aus einem ersten Bild, das mit einem ersten Sensor assoziiert ist, und einem zweiten Bild, das mit einem zweiten Sensor assoziiert ist, zu erzeugen; und  eine Bildfusionsvorrichtung (110), die funktioniert, um eine Vielzahl von Bildern, die mit einem Sensor aus der Vielzahl von Sensoren assoziiert sind, zu fusionieren, um ein zusammengesetztes Bild...
Patent DE-102005063390-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung zur variablen Drehmomentverteilung
Inventor: GASMANN THEODOR
IPC: F16H48/30
Filed: 2005-01-28
Granted: 2008-10-23
Abstract: Getriebeanordnung
zur variablen Drehmomentverteilung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs,
umfassend  ein Differential (3) mit einem Differentialkorb (7)
und zwei Ausgangswellen (19), die über einen Differentialrädersatz (10)
mit dem Differentialkorb (7) antriebsverbunden sind und untereinander
eine ausgleichende Wirkung haben;  zumindest eine Getriebestufe
(25) mit einem ersten Sonnenrad (26), das mit dem Differentialkorb
(7) antriebsverbunden ist, einem koaxial benachbart zum ersten Sonnenrad
(26) angeordneten zweiten Sonnenrad (28), das mit einer der zwei
Ausgangswellen (19) antriebsverbunden ist, und zumindest einem parallelen
Planetenrad (27), das mit dem ersten Sonnenrad (26) und dem zweiten
Sonnenrad (28) in Verzahnungseingriff ist und in einem um die Drehachse
(B) umlaufenden Trägerelement
(32) drehbar gehalten ist, wobei das Trägerelement (32) gegenüber einem stehenden
Gehäuse
(18) koppelbar ist;  wobei das erste Sonnenrad (26) und das
zweite Sonnenrad (28) relativ zueinander profilverschobene Verzahnungen mit
unterschiedlichen Zähnezahlen
aufweisen und relativ zu dem zumindest einen Planetenrad (27) einen
gleichen Achsabstand (C)...
Patent DE-102005063629-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: MIYAKE YASUYUKI
IPC: G01S13/34
Filed: 2005-07-06
Granted: 2021-04-22
Abstract: Radarvorrichtung, die ein Sendesignal, das aus einer Sendeantenne (4) ausgegeben wird, und ein Empfangssignal als eine ankommende Welle, die von einem Zielobjekt reflektiert und von einer Anordnung von Empfangsantennen (5a) empfangen wird, zum Schätzen eines Winkels der ankommenden Welle verwendet, wobei die Radarvorrichtung aufweist:eine Überlagerungssignal-Erzeugungseinrichtung (6) zum Erzeugen eines Überlagerungssignals aus einer Differenz des Sendesignals und des Empfangssignals;eine Eigenkorrelationsmatrix-Berechnungseinrichtung (8) zum Berechnen einer Eigenkorrelationsmatrix auf der Grundlage des Überlagerungssignals;eine Eigenwert-Berechnungseinrichtung (8) zum Berechnen eines Eigenwerts unter Verwendung der Eigenkorrelationsmatrix; undeine Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle zum Schätzen einer Anzahl von ankommenden Wellen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle einen Schwellwert für jede Phase des Überlagerungssignals speichert, unddie Einrichtung (8) zum Schätzen einer ankommenden Welle die ankommende Welle in einem Signalraum von der ankommenden Welle in einem Nicht-Signalraum unter Verwendung des Schwellwerts zum Schätzen der Anzahl der ankommenden Welle unterscheidet.
Patent DE-102006014061-B4 (DE)
Title: System zum Erkennen von Fahrzeuginsassen
Inventor: WANAMI SHINGO
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-03-27
Granted: 2016-09-22
Abstract: System zum Erkennen von Fahrzeuginsassen für eine Person auf einem Sitz (1) eines Fahrzeugs umfassend: einen ersten Kapazitätssensor zum Messen einer ersten Kapazität (Ca) zwischen einem Sitzabschnitt (10) des Sitzes (1) und dem Fahrzeugkörper; einen zweiten Kapazitätssensor zum Messen einer zweiten Kapazität (Ca) innerhalb des Sitzes (1) und eine Steuereinheit (50), die einen Insassen auf dem Sitz (1) auf der Basis der gemessenen ersten Kapazität (Ca) und der gemessenen zweiten Kapazität (Ca') erkennt; wobei die Steuereinheit (50) den Insassen dadurch erkennt, daß ein erster Schwellenwert (th1) auf der Basis der gemessenen zweiten Kapazität (Ca') festgestellt wird und dieser erste Schwellenwert (th1) mit der gemessenen ersten Kapazität (Ca) verglichen wird; und wobei der erste und der zweite Kapazitätssensor mit einer Mehrzahl von Elektroden (2, 3) ausgebildet sind, die im Sitz (1) angeordnet sind, wobei die Elektroden (2, 3) das gleiche elektrische Potential aufweisen; der erste Kapazitätssensor als erste Kapazität (Ca) eine Kapazität zwischen dem Fahrzeugkörper und den Elektroden (2, 3) misst; und der zweite Kapazitätssensor als zweite Kapazität (Ca') eine Kapazität zwischen den Elektroden (2, 3) misst; und wobei die Steuereinheit (50) basierend auf der gemessenen ersten Kapazität (Ca), der gemessenen zweiten Kapazität (Ca') und dem ersten Schwellenwert (th1) bestimmt, ob (i) ein Kind auf dem Kindersicherheitssitz auf dem Sitz 1 sitzt, (ii) sich eine erwachsene Person auf dem Sitz 1 befindet, oder (iii) es für die Steuereinheit (50) nicht möglich ist, festzustellen, ob sich ein Insasse auf dem Sitz 1 befindet.
Patent DE-102006035986-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von UV-Druckfarben oder UV-Lacken auf einem Bedruckstoff
Inventor: STEINBORN TILO
IPC: B41F23/04
Filed: 2006-08-02
Granted: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von UV-Druckfarben oder UV-Lacken auf einem Bedruckstoff (8), bestehend aus einem Gehäuse (2), in dem eine Strahlungsquelle (1) mit langgestrecktem röhrenförmigen Glaskörper und ein oder mehrere Reflektoren (3) angeordnet sind, die Flächen zur Absorption und/oder zur Reflektion der Strahlung aufweisen, wobei die Oberfläche der Strahlungsquelle (1) zum Teil direkt mit einer Beschichtung (6, 7) versehen ist, die wellenlängenselektiv ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Bedruckstoff (8) weisende Oberfläche der Strahlungsquelle (1) direkt mit einer Beschichtung (6) versehen ist, die im wesentlichen IR-Strahlung reflektiert und UV-Strahlung transmittiert.
Patent DE-102006043362-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit Wasserblockierschicht und saugendem Reservoir
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-09-15
Granted: 2009-08-06
Abstract: Brennstoffzelle mit einer Anodenseite und einer Kathodenseite, wobei die Brennstoffzelle umfasst:  eine Membranelektrodenanordnung (MEA), die zwischen der Anodenseite und der Kathodenseite der Brennstoffzelle positioniert ist;  eine bipolare Platte, die an der Anodenseite der Brennstoffzelle positioniert ist, wobei die bipolare Platte Anodengasströmungskanäle umfasst;  eine Gasdiffusionsmediumschicht, die an der Anodenseite der Brennstoffzelle benachbart der MEA positioniert ist; und  eine Wasserblockierschicht, die zwischen den Anodenströmungskanälen und der Diffusionsmediumschicht positioniert ist, wobei die Wasserblockierschicht verhindert, dass Wasser von der Gasdiffusionsmediumschicht in die Anodenströmungskanäle eintreten kann, und zulässt, dass sich Gas von den Strömungskanälen durch die Blockierschicht und in die Diffusionsmediumschicht ausbreiten kann;  dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffzelle ferner umfasst:  einen Wassersammelkanal, der um den Umfang der Gasdiffusionsmediumschicht verläuft, wobei der Wassersammelkanal Wasser sammelt, das von der Blockierschicht blockiert ist; und  einen länglichen Docht, der sich durch den Wassersammelkanal erstreckt, wobei der Docht Wasser in dem Sammelkanal...
Patent DE-102006044820-B4 (DE)
Title: Kühlsystem einer Brennkraftmaschine mit Ladeluftzufuhr
Inventor: RAAB GOTTFRIED
IPC: F01P7/14
Filed: 2006-09-20
Granted: 2019-03-07
Abstract: Kühlsystem einer Brennkraftmaschine (3) mit Ladeluftzufuhr, das über einen ersten (1) und einen zweiten (2) Kühlkreislauf verfügt, von denen der erste Kühlkreislauf (1) auf einem höheren Temperaturniveau als der zweite Kühlkreislauf (2) betrieben wird und bei dem die Ladeluftzufuhr zumindest eine Ladeluftkühleinheit (9) aufweist, die thermisch an den zweiten, einen regelbaren Kühlmitteldurchsatz aufweisenden Kühlkreislauf (2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Kühlkreislauf (2) wenigstens ein Ventil vorgesehen ist, das als Abschaltelement (13) ausgeführt ist, mit dem während eines Betriebs der Brennkraftmaschine (3) in Abhängigkeit eines Betriebsparameters einer Fahrzeugkomponente und/oder anderer Einflussgrößen, wie z.B. der Umgebungstemperatur, der Kühlmitteldurchsatz im zweiten Kühlkreislauf (2) auf 0 (Null) drosselbar, also abschaltbar ist, wobei das Kühlsystem ausgeführt ist, während des Betriebs der Brennkraftmaschine den Kühlmitteldurchsatz im zweiten Kühlkreislauf (2) in Abhängigkeit des Betriebsparameters und/oder der anderen Einflussgrößen mittels des Abschaltelements zumindest zeitweise vollständig abzuschalten.
Patent DE-102006061065-B4 (DE)
Title: Erdkollektormodul einer Wärmepumpe, dessen Verwendung und Verfahren zur Errichtung
Inventor: KARSCH HANS-ULRICH
IPC: F24J3/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2008-11-27
Abstract: Erdkollektormodul
(100) für
eine Wärmepumpe  – mit einem
Träger
(20), der eine ebene Form aufweist, und  – mit einem flexiblen Kunststoffrohr
(10), das für
ein durchlaufendes Rohrsystem als durchgehende Schlaufe über die Ebene
des Trägers
(20) verlegt und auf dem Träger
(20) befestigt ist  – wobei
der Träger
(20) ein im Erdreich auflösbares
Material aufweist oder als formstabile Gitterstruktur ausgebildet ist.
Patent DE-102006062600-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Inbetriebnehmen und/oder Überwachen eines In-Line-Meßgeräts
Inventor: GROTZER STEFAN
IPC: G01F1/84
Filed: 2006-12-29
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Inbetriebnehmen und/oder Überwachen eines In-Line-Meßgeräts (1), nämlich eines Coriolis-Massendurchfluß-/Dichte- und/oder Viskositätsmessers, eines magnetisch-induktiven Durchflußmessers, eines Vortex-Durchflußmeßgeräts oder eines Ultraschall-Durchflußmeßgeräts mit einem im Betrieb von einem zu messenden Medium durchströmten Meßaufnehmer (DA), welches Verfahren folgende Schritte umfaßt:- Ermitteln einer momentanen Inklination des Meßaufnehmers (DA), die mit einer Neigung wenigstens einer Trägheitshauptachse des Meßaufnehmers (DA) gegenüber wenigstens einer gedachten Bezugsachse (G) korrespondiert;- Erzeugen eines Inklinationsmeßwerts, der die Abweichung der momentanen Inklination von einem dafür vorgegebenen Referenzwert zumindest zweiwertig, insb. mehrwertig, repräsentiert;- Strömenlassen von zu messendem Medium durch den Meßaufnehmer (DA);- Erfassen wenigstens eines Parameters von im Meßaufnehmer (DA) befindlichem Medium;- sowie Erzeugen wenigstens eines den Parameter quantitativ repräsentierenden Parametermeßwerts (XM);- wobei der Schritt des Erfassens des wenigstens einen Parameters weiters einen Schritt des Erzeugens wenigstens eines mit dem Parameter korrespondierenden Meßsignals umfaßt;- wobei der Schritt des Erzeugens des wenigstens einen Parametermeßwerts (XM) weiters einen Schritt des Verwendens des mit dem Parameter korrespondierenden Meßsignals, sowie einen Schritt des Verwendens auch des momentanen Inklinationsmeßwerts, insb. zur Kompensation von mit der momentanen Inklination einhergehenden Meßfehlern und/oder zur Validierung des Parametermeßwerts (XM), umfaßt.
Patent DE-102007000217-B4 (DE)
Title: Fluidsteuerventil
Inventor: NANBA KUNIO
IPC: F02M25/07
Filed: 2007-04-11
Granted: 2015-12-17
Abstract: Fluidsteuerventil mit: einem Gehäuse (5), das darin einen Fluidkanal definiert; einem Ventilelement zum Steuern einer Fluidströmung in dem Fluidkanal durch Verbinden und Blockieren des Fluidkanals; und einem Gehäuseschutzelement (6, 7, 8), das mittels Druck in dem Gehäuse (5) eingefügt ist, um das Gehäuse (5) vor Wärme der Fluidströmung in dem Fluidkanal zu schützen, wobei das Gehäuse (5) durch Druckgießen eines Aluminiummaterials ausgebildet ist, und dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuseschutzelement (6, 7, 8) und einer Wandfläche, die den Fluidkanal in dem Gehäuse (5) definiert, eine Luftwärmeisolierungslage (63, 64, 65) zum Begrenzen einer Wärmeübertragung der Fluidströmung von dem Gehäuseschutzelement (6, 7, 8) zu dem Gehäuse (5) definiert ist, wobei das Gehäuse (5) einen Fittingabschnitt (45) aufweist, an dem das Gehäuseschutzelement (6, 7, 8) angebracht ist, das Gehäuseschutzelement (6, 7, 8) einen Fittingvorsprung (43) und eine Fittingaussparung (44) aufweist, der Fittingvorsprung (43) mittels einer Presspassung an einen Innenumfang des Fittingabschnitts (45) gepasst ist, die Fittingaussparung (44) einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner ist als ein Außendurchmesser des Fittingvorsprungs (43), die Fittingaussparung (44) lose in den Innenumfang des Fittingabschnitts (45) gepasst ist, und die Luftwärmeisolierungslage (63, 64, 65) entweder ein zylindrischer Raum oder ein ringartiger Raum ist, der zwischen dem Innenumfang des Fittingabschnitts (45) und einem Außenumfang der Fittingaussparung (44) definiert ist.
Patent DE-102007001718-B4 (DE)
Title: Ablaufventil mit einstellbarer Vollspülmenge
Inventor: KRABBE MARTIN DIPL -ING
IPC: E03D1/14
Filed: 2007-01-11
Granted: 2022-09-08
Abstract: Ablaufventil mit- einem Gehäuse (20), umfassend eine Schwimmerkammer (34), die eine Durchgangsöffnung aufweist,- einem ersten und einem zweiten Zugelement,- einem in der Durchgangsöffnung verschieblich geführten Ventilkörper (14), der über das erste Zugelement in dem Gehäuse (20) höhenverstellbar ist,- einem am unteren Ende des Ventilkörpers (14) in der Schwimmerkammer (34) angeordneten Schwimmer (24) und- einem Zusatzgewicht (10), das mittels des zweiten Zugelements zur Durchführung einer Teilspülung betätigbar ist, bei welcher das Zusatzgewicht (10) mit dem Ventilkörper (14) anhebbar ist,- sowie Mitteln zum bedienungsabhängigen Auflasten des Zusatzgewichts (10) auf dem Ventilkörper (14), um diesen nach Auslösen der Teilspülung gegen eine Auftriebskraft des Schwimmers (24) vorzeitig in eine Schließposition zu bringen,DADURCH GEKENNZEICHNET, dassdie Schwimmerkammer (34) an ihrem oberen Ende einen sich nach oben erstreckenden Erstreckungsabschnitt (38) aufweist und das Zusatzgewicht (10) derart ausgebildet ist, dass es beim Absenken im Verhältnis zum Ventilkörper (14) an dem Erstreckungsabschnitt (38) des Gehäuses (20) vorbeigleitet, um sich nach dem Absenken zumindest teilweise neben dem Erstreckungsabschnitt (38) des Gehäuses (20) zu erstrecken.
Patent DE-102007001963-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit einer Vorrichtung zur Ableitung einer Flüssigkeit
Inventor: WALTER WILHELM
IPC: B60B27/02
Filed: 2007-01-13
Granted: 2021-04-22
Abstract: Wälzlager (1) mit einer Dichtungsanordnung (6) und einem einen Befestigungsflansch (11) aufweisenden Sensorbauteil (12), wobei das Wälzlager (1) einen Innenring (2) sowie einen Außenring (3) aufweist, zwischen denen Wälzkörper (5) angeordnet sind, und bei dem die Dichtungsanordnung (6) mit wenigstens einem Dichtungselement (7, 8) zwischen Innenring (2) und Außenring (3) versehen ist, wobei das den Befestigungsflansch (11) aufweisende Sensorbauteil (12) als Umbauteil ausgebildet ist, und dass zumindest eine Wasserablauföffnung (13, 18, 19) im Bereich des Befestigungsflansches (11) angeordnet ist, wobei die zumindest eine Wasserablauföffnung (13) am drehbaren Außenring (3) angeordnet ist, wobei am drehbaren Außenring (3) mehrere radiale und/oder axiale Nuten (17) für einen Wasseraustritt vorgesehen sind, die mit der zumindest eine Wasserablauföffnung (13) in Strömungsverbindung sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (17), im Längsschnitt durch das Wälzlager (1) betrachtet, weitgehend L-förmig ausgebildet sind, mit einem radialen Abschnitt, der an dem ringscheibenförmigen Teil (20) des Befestigungsflansches (11) angrenzt, sowie mit einem axialen Abschnitt, der an dem umlaufenden Bundsteg (14) des Befestigungsflansches (11) angrenzt.
Patent DE-102007002920-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Membranengeschwindigkeit eines dynamischen Lautsprechers
Inventor: HALANG WOLFGANG
IPC: H04R3/04
Filed: 2007-01-19
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Membranengeschwindigkeit eines dynamischen Lautsprechers, wobei – die Klemmenspannung an der Schwingspule des Lautsprechers gemessen wird, – die durch den Antriebsstrom an der Schwingspule hervorgerufene Fehlerspannung mittels in Tabellen in einem Signalprozessor hinterlegter Werte der hubabhängigen Spuleninduktivität, nachgebildet durch ein Modell aus Induktivitäten und Widerständen, berechnet wird, – diese Fehlerspannung von der Klemmenspannung subtrahiert wird und – abschließend mittels Division durch ebenfalls in Tabellen hinterlegter hubabhängiger Werte des Kraftfaktors Bl der korrekte Wert der Membranengeschwindigkeit berechnet wird, womit Messfehler, die sich aus der Hubabhängigkeit von Kraftfaktor und Schwingspuleninduktivität ergeben, korrigiert werden.
Patent DE-102007003923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Automatgetriebes eines Fahrzeuges
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: F16H61/02
Filed: 2007-01-26
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Automatgetriebes in einem Start-Stopp-Modus eines Fahrzeugs, bei dem das Automatgetriebe hydraulisch betätigbare Schaltelemente zur Schaltung von Gängen, ein Hydrauliksystem mit einer Ventilanordnung mit direktgesteuerten elektrischen Ventilen, und nur eine einzige sowie von dem Verbrennungsmotor antreibbare Ölpumpe zur Druck- und Schmierölversorgung des Automatgetriebes aufweist, wobei das Hydrauliksystem mittels einer Getriebesteuerungseinrichtung regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Abschalten des Verbrennungsmotors in einer Stopp-Phase unabhängig von einem hydraulischen Versorgungsdruck im Hydrauliksystem mittels der direktgesteuerten elektrischen Ventile ein Anfahrgang des Automatgetriebes elektrisch geschaltet wird und auch geschaltet bleibt.
Patent DE-102007005429-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine
Inventor: BECKER REINHARD
IPC: F16D57/04
Filed: 2007-01-30
Granted: 2009-06-25
Abstract: Hydrodynamische Maschine  1.1 mit einem Primärschaufelrad (1);  1.2 mit einem Sekundärschaufelrad (2);  1.3 zwischen dem Primärschaufelrad (1) und dem Sekundärschaufelrad (2) ist ein Trennspalt (4) ausgebildet;  1.4 das Primärschaufelrad (1) und das Sekundärschaufelrad (2) bilden gemeinsam einen torusförmigen Arbeitsraum (5);  1.5 der Arbeitsraum (5) ist mit einem Arbeitsmedium befüll- und entleerbar;  1.6 das Arbeitsmedium gelangt über einen Füllkanal (12) in den Arbeitsraum (5);  1.7 eine Einspritzvorrichtung (7) ist zur Injektion wenigstens eines Fluidstrahles (9) in den Trennspalt (4) vorgesehen, wobei  1.8 die Einspritzvorrichtung (7) mindestens ein Düsenelement (8) aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass  1.9 die Einspritzvorrichtung (7) auf ihrer inneren oder äußeren Umfangsfläche einen in Umfangsrichtung geschlossenen Düsenblendenring (8.1) oder mindestens ein Düsenblendenringsegment aufweist, welcher/welches relativ zu dieser verschieb- oder verdrehbar ist, um die Austrittsöffnung des Düsenelementes (8) wahlweise zu öffnen oder zu verschließen.
Patent DE-102007008733-B4 (DE)
Title: Wärmetherapiegerät
Inventor: KUO ARTHUR
IPC: A61G11/00
Filed: 2007-02-22
Granted: 2010-02-11
Abstract: Wärmetherapiegerät mit einer Liegefläche (2) für einen Patienten und mit am Rand der Liegefläche (2) verlaufenden Luftauslasskanälen (3) mit jeweils zwei gegenüberliegend entsprechend der Kanalbreite angeordneten Begrenzungswänden (6, 6') für ausströmende Luft, wobei  zumindest eine Begrenzungswand (6, 6') zumindest eines Luftauslasskanals (3) mit einem in Längsrichtung des Luftauslasskanals (3) und parallel zur Liegefläche (2) verlaufenden Zylinder (5, 5') am ausströmungsseitigen Ende versehen ist, wobei weiter der Zylinder (5, 5') einen Durchmesser von 0,005 bis 0,2 der Kanalbreite des Luftauslasskanals (3) aufweist.