baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014209759-A1 (DE)
Title: Bauteilgruppe zum Zusammenfügen von Fahrzeugteilen
Inventor: NIESSEN BERT
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilgruppe zum Zusammenfügen von Fahrzeugteilen, insbesondere von Fahrzeugverkleidungsteilen, die beim Zusammenbau relativ zueinander ausgerichtet, justiert und befestigt werden müssen, bestehend aus mindestens zwei Bauteilen (1, 2), die an den miteinander zu verbindenden Fahrzeugteilen befestigt sind und die relativ zueinander verschiebbar und nach der Justage aneinander fixierbar sind. Es soll ein einfaches, schnelles und zuverlässiges Ausrichten von Fahrzeugteilen relativ zueinander ermöglicht werden. Dies wird dadurch erreicht, dass die beiden Bauteile (1, 2) über eine Ratschenverzahnung (6) ineinandergreifen, dass die beiden Bauteile (1, 2) quer zu den Ratschenzähnen zum Zweck der Justierung relativ zueinander verschiebbar sind und dass die beiden Bauteile (1, 2) nach der Justierung der zusammenzufügenden Fahrzeugteile fest und unverschieblich miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102014211298-A1 (DE)
Title: Substrat mit einer Oberflächenbeschichtung und Verfahren zum Beschichten einer Oberfläche eines Substrates
Inventor: ODDENS HANS
IPC: B32B15/08
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrat mit einer Oberflächenbeschichtung, wobei auf das Substrat (10) eine Schichtanordnung (12) aufgebracht ist, welche aus einem Metall oder einer Metalllegierung ausgebildet ist, und wobei eine Körnung (14) der Schichtanordnung (12) aus einer Oberfläche (12a) der Schichtanordnung (12) herausgewachsen ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Beschichten einer Oberfläche des Substrates (10).
Patent DE-102014213749-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: RISSER DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-07-15
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten mit einem mit der Antriebswelle verbindbaren Trägerflansch (12), mindestens einer relativ zu dem Trägerflansch (12), insbesondere über Pendelbahnen (16), pendelbaren Pendelmasse (14) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments und einem fliehkraftbedingt nach radial außen elastisch verformbaren Abschaltelement (20) zum reibschlüssigen und/oder formschlüssigen Arretieren der Pendelmasse (14) mit dem Trägerflansch (12) oberhalb einer Abschaltdrehzahl. Durch die oberhalb der Abschaltdrehzahl erreichte elastischen Verformung des Abschaltelements (20) kann eine Relativbewegung der Pendelmasse (14) zum Trägerflansch (12) gesperrt werden, wodurch unnötige Bauteilbelastungen des Fliehkraftpendels (10) bei hohen Drehzahlen vermieden werden können, so dass ein geringes Risiko eines Bauteilversagens in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102014213763-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung mit einem Sensorelement für mechanische Spannungen
Inventor: GÖTZ JÜRGEN
IPC: G01L3/10
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung mit einem Sensorelement (16), mit dem mechanische Spannungen gemessen werden können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Messung der Spannungen Kraftaufnehmer (11) mit einem geschwächten Bereich (15) zum Einsatz kommen. Die geschwächten Bereiche (15) bilden zusammen mit einem Kern (17) einen magnetischen Kreis (22), so dass Spannungszustände, die sich im geschwächten Bereich (15) aufgrund der Einprägung einer Kraft, z. B. an einer Außenstruktur (13), ändern, mit Hilfe des magnetoelastischen Effekts über eine Steuervorrichtung (23) detektiert werden können. Der mechanisch geschwächte Bereich (15) erhöht daher die Sensorempfindlichkeit, wobei die Kraftaufnehmer (11) unter Berücksichtigung des mechanischen Anwendungsfalls ausgestaltet werden können. Vorteilhaft lässt sich so eine empfindliche Sensorvorrichtung mit flexiblen Einsatzmöglichkeiten schaffen.
Patent DE-102014217615-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zentralen Bedienung von vernetzten elektrischen Geräten in einem Haus
Inventor: BUI TRAN DUC HANH
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-09-03
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Fernbedienung eines gesteuerten Geräts (103) mittels eines Steuergeräts (101) beschrieben. Das Steuergerät (101) ist über ein Netzwerk (102) mit dem gesteuerten Gerät (103) verbunden. Das Verfahren (400) umfasst das Ermitteln (401) eines Bildes (305) einer Bedienschnittstelle (203) für das gesteuerte Gerät (103), wobei das Bild (305) an einer ersten Position eine graphische Darstellung eines physikalischen Bedienelements (303) zur Änderung einer Einstellung des gesteuerten Geräts (103) umfasst. Das Verfahren (400) umfasst weiter das Ausgeben (402) des Bildes (305) auf einer Eingabe/Ausgabeeinheit (104) des Steuergeräts (101). Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Überlagern (403) des ausgegebenen Bildes (305) an der ersten Position mit einen Steuerfeld (304) für das physikalische Bedienelement (303). Das Steuerfeld (304) ist dabei mit einem Steuerbefehl zur Änderung der Einstellung des gesteuerten Geräts (103) assoziiert. Desweiteren umfasst das Verfahren (400) das Erfassen (404) einer Betätigung des Steuerfeldes (304) anhand der Eingabe/Ausgabeeinheit (104) und in Reaktion auf die Bestätigung des Steuerfeldes (304), das Senden (405) des Steuerbefehls an das gesteuerte Gerät (103).
Patent DE-102014217704-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Speicherung von Wärmeenergie sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: KOHLRAUSCH PHILIPP
IPC: C09K5/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zur Aufnahme und Speicherung von Wärmeenergie beschrieben, welche insbesondere Verwendung in einem Energiespeicher findet. Weiterhin wird ein Verfahren beschrieben, welches die Vorrichtung bzw. einen Teil der Vorrichtung erzeugt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus wenigstens einem Strangpressprofil, welches aus einem Metallschaum besteht. Hierzu hat sich besonders ein Aluminiumschaum als vorteilhaft erwiesen, wobei die Erfindung nicht auf Aluminiumschaum beschränkt sein soll. Dieser Metallschaum hat die Eigenschaft, dass die in dem Schaum befindlichen Poren mit Wasser gefüllt sind. Um ein Herausfließen des Wassers zu verhindern, ist die Oberfläche des Strangpressprofils mit einer Schutzschicht bedeckt.
Patent DE-102014219388-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidung mit Fahrzeugtür per Car2X
Inventor: RINK KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schützen einer Fahrzeugtür (8) eines Fahrzeuges (2), umfassend: – Erfassen einer Kollisionsgefahr (18) eines Objektes (14) mit der Fahrzeugtür (8) basierend auf einem Fahrzeug-Ad-Hoc-Netzwerk (26), – Ausgeben eines Signals (74), wenn die Kollisionsgefahr (18) eine vorbestimmte Bedingung (76) erfüllt.
Patent DE-102014222530-A1 (DE)
Title: Bandabweiser und Walzenanordnung
Inventor: DENKER WOLFGANG
IPC: B21B27/10
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bandabweiser zum Abweisen eines Walzmediums von der Oberfläche eines Metallbandes. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Walzenanordnung bestehend aus einer Walze, an welche der Bandabweiser beabstandet angestellt ist und dem erfindungsgemäßen Bandabweiser. Der Bandabweiser besteht im Wesentlichen aus einem Grundkörper, in welchem eine Druckluftkammer und eine mit der Druckluftkammer strömungsleitend verbundene Düse 116 ausgebildet sind. Die Düse 116 besteht aus einem ersten mit der Druckluftkammer 114 verbundenen Düsenkanalabschnitt 116-I und einem zweiten nachgeschalteten Düsenkanalabschnitt 116-II. Um die Dichtwirkung des Bandabweisers gegenüber der Walze in einem Walzgerüst zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die der Spitze 112 des Grundkörpers 110 abgewandte Seitenwand 116-I-2 unter Ausbildung einer zweiten Abrißkante 119 am Ende des zweiten Düsenkanalabschnitts 116-II von der Spitze 112 des Bandabweisers weg abgeknickt ist.
Patent DE-102014222850-A1 (DE)
Title: NoFrost-Kältegerät
Inventor: HÄRLEN JOCHEN
IPC: F25D17/08
Filed: 2014-11-10
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst eine Lagerkammer (5), eine Verdampferkammer (4), einen Ventilator (7) zum Antreiben von Luftaustausch zwischen der Lagerkammer (5) und der Verdampferkammer (4) und einen Tauwasserabfluss (11), der von der Verdampferkammer (4) ins Freie führt. In einem Übergangsbereich zwischen der Verdampferkammer (4) und dem Tauwasserabfluss (11) ist ein Kondensationskörper (13) angeordnet, um durch den Tauwasserabfluss (11) zuströmende Außenluft zu entfeuchten.
Patent DE-102014223949-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Motors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRAKER JAMES ANDREW
IPC: F02N15/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Motors eines Kraftfahrzeugs offenbart, wobei das Verfahren ein Verwenden eines riemengetriebenen integrierten Startergenerators 11 zum Drehen einer Kurbelwelle eines Motors 10 bei niedriger Drehzahl während eines vorübergehenden Motorstopps umfasst, um einen Riemenantrieb vorzuspannen, der den integrierten Startergenerator 11 antriebsmäßig mit der Kurbelwelle verbindet. Das Vorspannen des Riemenantriebs entfernt jegliche Hysterese aus einem Riemenspanner 36, 40 und jeglichen Durchhang aus einem Riemen 33 des Riemenantriebs, um die Anlasszeit zu verkürzen, wenn der Motor 10 neu gestartet wird.
Patent DE-102014224732-A1 (DE)
Title: Leiterplatte für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit optimierter Entwärmung
Inventor: TEMME JÜRGEN
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Vorgestellt wird eine Leiterplatte für Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtungen, die einen Schichtstapel mit mehreren Metallschichten und mehreren dielektrischen Schichten aufweist. Erste metallische Durchkontaktierungen dienen zur thermischen Verbindung einer dritten mit einer zweiten Metallschicht. Zweite metallische Durchkontaktierungen dienen zur thermischen Verbindung der zweiten und einer ersten Metallschicht. Die Beleuchtungseinrichtung zeichnet sich durch fünf erste Durchkontaktierungen und vier zweite Durchkontaktierungen aus, wobei vier erste Durchkontaktierungen Eckpunkte eines ersten Rechtecks bilden, die fünfte der ersten Durchkontaktierungen im Schnittpunkt der Diagonalen des ersten Rechtecks liegt, und die vier zweiten Durchkontaktierungen auf den Eckpunkten eines zweiten Rechtecks liegen, wobei jeweils ein Eckpunkt des zweiten Quadrats in der Mitte einer Seite des ersten Rechtecks liegt.
Patent DE-102014224860-A1 (DE)
Title: Streulichtblende
Inventor: Müller Gerhard
IPC: B60R1/10
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Streulichtblende (2) für ein hinter einer Fahrzeugscheibe (4) eines Fahrzeuges positioniertes optisches Erfassungssystem (14, 64), insbesondere eine Umfeldkamera (14, 64), umfassend eine Blendenbasis (24) mit zumindest zwei Seitenwandungen (16) und umfassend eine Bodenplatte (26), wobei die Bodenplatte (26) zusammen mit den Seitenwandungen (16) der Blendenbasis (24) einen Sichtfeldtrichter (12) mit einer im verbauten Zustand der Fahrzeugscheibe (4) zugewandten Lichteinfallsöffnung (10) für das optische Erfassungssystem (14, 64) ausbildet ,wobei die Bodenplatte (26) unterhalb der Seitenwandungen (16) lösbar an der Blendenbasis (24) befestigt ist und wobei die Bodenplatte (26) mit Hilfe von Halteelementen (36), die außerhalb des Sichtfeldtrichters (12) an der Blendenbasis (24) ausgebildet sind, an der Blendebasis (24) befestigt ist.
Patent DE-102014225300-A1 (DE)
Title: Steuern des Antriebsstrangdrehmoments in einem Hybridfahrzeug
Inventor: LIANG WEI
IPC: B60W10/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein Hybridelektrofahrzeug enthält eine Kraftmaschine und eine elektrische Arbeitsmaschine, die beide einem Übersetzungsgetriebe Drehmoment bereitstellen können. Eine Kupplung ist zwischen der Kraftmaschine und der elektrischen Arbeitsmaschine angeordnet und dafür ausgelegt, die Kraftmaschine selektiv an die elektrische Arbeitsmaschine zu koppeln. Zu den Zeiten, zu denen die Steuerung des Betrags des zu dem Zahnradgetriebe übertragenen Kraftmaschinendrehmoments erwünscht ist, ist ein Controller programmiert, um die Kupplung rutschen zu lassen. Falls der Controller den Betrag des durch die rutschende Kupplung übertragenen Drehmoments bestimmen kann, ändert der Controller eine Ausgabe der elektrischen Arbeitsmaschine basierend auf dem Drehmoment durch die Kupplung. Falls jedoch der Controller den Betrag des durch die rutschende Kupplung übertragenen Drehmoments nicht bestimmen kann, ändert der Controller die Ausgabe der elektrischen Arbeitsmaschine basierend auf einer Beschleunigung der elektrischen Arbeitsmaschine.
Patent DE-102014225512-A1 (DE)
Title: Koffer zum Aufnehmen von Werkzeugen oder Kleinteilen
Inventor: KRAUS DANIEL
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Koffer zum Aufnehmen von Werkzeugen oder Kleinteilen mit einem Grundkörper, einem an dem Grundkörper schwenkbar angelenkten Deckel und einer an einer Innenseite des Deckels befestigten Aufnahme für Dokumente und/oder Kleinteile, wobei die Innenseite des Deckels mit mehreren ersten Befestigungseinrichtungen versehen ist, die passend zu zweiten Befestigungseinrichtungen an der Aufnahme ausgebildet sind, wobei die ersten und zweiten Befestigungseinrichtungen so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Aufnahme in wenigstens zwei unterschiedlichen Positionen an der Innenseite des Deckels festlegbar ist.
Patent DE-102015012964-A1 (DE)
Title: Zugangssystem für endoskopische Operationen
Inventor: SAWALHE SAMIR
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Zugangssystem für endoskopische Operationen besteht aus einem Trokar, einem auf den Trokar montierbaren Deckel und wenigstens einem Spreizelement mit einem Halteabschnitt und einem Wirkabschnitt, wobei das Zugangssystem zwischen dem Trokar und dem Deckel im montierten Zustand einen Aufnahmebereich für den Halteabschnitt des wenigstens einen Spreizelements aufweist. Weiterhin kann das Zugangssystem einen Bergebeutel umfassen, der von dem Wirkabschnitt des wenigstens einen Spreizelements aufgeweitet wird.
Patent DE-102015015162-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lager
Inventor: FLEIG JÜRGEN
IPC: F16C17/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lager, welches wenigstens eine Lagerbuchse (28) und eine in einer Lagerbohrung der Lagerbuchse (28) drehgelagerte metallische Welle (10) aufweist, wobei die Welle (10) eine Härte von 40 bis 60 HRC aufweist und mit Oberflächenstrukturen (16, 20) versehen ist, die mittels eines elektrochemischen Abtragungsverfahrens aufgebracht sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einbringen der Oberflächenstrukturen (16, 20) in die Oberfläche der Welle (10).
Patent DE-102015015254-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung
Inventor: HATTUM EDGAR JOHANNES VAN
IPC: D01F6/62
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Vorrichtung zur Kühlung weist ein Gewebe auf. Das Gewebe ist aus mindestens einer Faser hergestellt, die eine elektrische Leitfähigkeit aufweist. Das Fasermaterial wird durch einen Grundwerkstoff aus mindestens einem Polymer gebildet. In den Grundwerkstoff sind Elemente eingelagert. Die Elemente weisen eine Größenordnung von maximal einem Mikrometer Durchmesser auf und überdecken sich mindestens bereichsweise mit ihren Elektronenwolken. Mindestens ein Teil der Elemente kann aus mindestens einem keramischen Material bestehen.
Patent DE-102015100785-A1 (DE)
Title: Fahrradnabe
Inventor: KOSHIYAMA KAZUKI
IPC: F16D41/36
Filed: 2015-01-20
Abstract: Eine Fahrradnabe hat im Wesentlichen eine Nabenwelle, ein Nabengehäuse, einen Zahnradlagerkörper, ein erstes Sperrelement und ein zweites Sperrelement. Das Nabengehäuse ist auf einer Nabenwelle drehbar um eine Drehachse montiert. Der Zahnradlagerkörper ist auf der Nabenwelle drehbar montiert, um sich um die Drehachse zu drehen. Der Zahnradlagerkörper hat eine äußere Umfangsfläche mit einer ersten schraubenförmigen Verzahnung. Das erste Sperrelement hat zumindest einen ersten Sperrzahn und eine zweite schraubenförmige Keilverzahnung, die mit der ersten schraubenförmigen Keilverzahnung zusammenpasst. Das zweite Sperrelement hat zumindest einen zweiten Sperrzahn, der mit dem zumindest einem ersten Sperrzahn zusammenpasst und einen Nabengehäuseeingriffsbereich, der in das Nabengehäuse eingreift. Die äußere Umfangsfläche des Zahnradlagerkörpers hat einen Führungsbereich, der, während des Leerlaufs, das erste Sperrelement in Richtung des Nabengehäuses führt.
Patent DE-102015102410-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: JAPUNCIC DANIEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traktionsbatteriemodul (1) zur Energieversorgung eines Traktionsumrichters (9) für einen elektrischen Antriebsmotor (10) eines Fahrzeugs mit mindestens einem Batteriemodul (2), mit einem an das Batteriemodul (2) angeschlossenen Batteriemodul-Umrichter (3) zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung des Traktionsumrichters (9). Die Erfindung betrifft ferner einen elektrischen Antriebsstrang (11) für ein Fahrzeug sowie wie ein Verfahren zur Energieversorgung eines Traktionsumrichters (9) für einen elektrischen Antriebsmotor (10) eines Fahrzeugs mittels eines Traktionsbatteriemoduls (1), welches mindestens ein Batteriemodul (2) aufweist, wobei an das Batteriemodul (2) ein Batteriemodul-Umrichter (3) zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung des Traktionsumrichters (9) angeschlossen wird.
Patent DE-102015103189-A1 (DE)
Title: Dosiereranbringungssystem, Komponenten und Verfahren
Inventor: MURUGANANTHAM KARTHIK
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-03-05
Abstract: System und Verfahren für die Bereitstellung eines selektiven katalytischen Reduktionssystems mit einem Dosiereranbringungssystem. Eine Montageplatte enthält eine Öffnung in einer Oberfläche mit einer Vielzahl von Befestigungsbügeln, die mit der Oberfläche gekoppelt sind. Die Befestigungsbügel sind rund um einen peripheren Teil der Öffnung positioniert. Die Befestigungsbügel enthalten jeweils eine Öffnung für das Hineinstecken einer Befestigung. Die Öffnung ist von der Oberfläche der Montageplatte erhöht. Die Befestigungen haben jeweils einen Befestigungskopf und einen Befestigungsschaft, die in der Öffnung der Befestigungsbügel positioniert sind. Der Befestigungsschaft erstreckt sich von der Öffnung in eine Richtung, die eine orthogonale Komponente in Bezug auf die Oberfläche der Montageplatte hat. Ein Dosierer ist mit dem Dosiereranbringungssystem gekoppelt. Die Befestigungsschäfte erstrecken sich durch die Öffnungen in Beinen des Dosierers. Eine Injektoröffnung des Dosierers ist mit der Öffnung in der Montageplatte ausgerichtet.
Patent DE-102015109473-A1 (DE)
Title: Ventil mit einem Stößel und einem Sensor
Inventor: FEINAUER MARKUS
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (10) mit einem Stößel (14) und einem Sensor (20) zur Erfassung eines Verstellwegs des Stößels (14), insbesondere einem induktiven Sensor, wobei der Sensor (20) einen Signalgeber (22) aufweist, der eine Spule umfasst, deren Spulenachse (S) im Wesentlichen parallel zur Achse (A) des Stößels (14) ist.
Patent DE-102015110295-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Synthetisieren von Materialien mit Aluminium-Kohlenstoff-Nanoröhrchen für strukturelle und Leiteranwendungen
Inventor: WANG QIGUI
IPC: C22C49/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein Verfahren zur In-Situ-Bildung eines Aluminium-Kohlenstoffnanoröhrchen-Verbundmaterials und eine Induktionsmotorkomponente, die mit einem solchen Verbundwerkstoff hergestellt ist. Das Verfahren umfasst, dass eine aluminiumbasierte Matrix gebildet wird, indem ein Katalysatorvorläufer derart mit einem Aluminiumpulver gemischt wird, dass eine kolloidale Verbindung gebildet wird, die anschließend gesintert wird, um ein katalytisch aktives Material übrig zu lassen, das an der Oberfläche des Aluminiumpulvers gebildet wird. Ein Kohlenstoff enthaltendes Gas wird in den Verbundkatalysator eingeleitet, der das Aluminium und das katalytische Metall umfasst, so dass Verstärkungen mit Kohlenstoffnanoröhrchen an der aluminiumbasierten Matrix mit der Unterstützung des katalytisch aktiven Materials wachsen gelassen werden. Zusätzliche mechanische Verarbeitungsschritte können auch eine Druckbeaufschlagung, ein Sintern und ein Kaltwalzen des Aluminium-Kohlenstoffnanoröhrchen-Verbundmaterials umfassen.
Patent DE-102015114422-A1 (DE)
Title: Erdungsmutternkette
Inventor: DEMEL OTTO
IPC: H01R4/64
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdungsmutternkette (1) zur Anordnung an einem Schaltschrank (3), einem Lochblech oder dergleichen. Die Erdungsmutternkette (1) weist mehrere Muttern (4) auf. Die Muttern (4) sind beabstandet zueinander angeordnet. Jeweils benachbart angeordnete Muttern (4) sind über ein Verbindungselement (5) miteinander verbunden. Ein Abstand der Muttern (4) zueinander ist an einen Lochabstand von Ausnehmungen (6) des Schaltschranks (3), des Lochblechs oder dergleichen angepasst, so dass die Muttern (4) der Erdungsmutternkette (1) an den Ausnehmungen (6) angeordnet werden können. Mindestens ein Verbindungselement (5) weist eine Auftrenneinrichtung (9) auf. Die Erdungsmutternkette (1) kann mit Hilfe der Auftrenneinrichtung (9) aufgetrennt werden.
Patent DE-102015114440-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Synchronisationseinheit
Inventor: BRANDL CHRISTIAN
IPC: F16D65/52
Filed: 2015-08-31
Abstract: Eine Scheibenbremse (1), vorzugsweise druckluftbetätigt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfasst einen Bremssattel (4), welcher einen Zuspannabschnitt (40) mit einer Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit einem Bremsdrehhebel, aufweist, mindestens eine Verschleißnachstellvorrichtung zur Nachstellung eines Verschleißes von Bremsbelägen und einer Bremsscheibe mit einer Synchronisationseinheit (10), die eine Nachstelleinrichtung (11), eine Mitnehmereinrichtung (12) und ein Synchronmittel (13) umfasst, wobei die Nachstelleinrichtung (11) und die Mitnehmereinheit (12) vorzugsweise jeweils in einen Gewindestempel einer Spindeleinheit eingesetzt und mit einer Lagerungsanordnung an einer Lagerwand (40a) des Zuspannabschnitts (40) des Bremssattels (4) angebracht sind. Die Synchronisationseinheit (10) ist mit der Nachstelleinrichtung (11) und der Mitnehmereinrichtung (12) als eine vormontierte Gruppe in den Zuspannabschnitt (40) des Bremssattels (4) eingebaut, wobei das Synchronmittel (13) im Bereich der Lagerungsanordnungen an der Lagerwand (40a) innerhalb des Zuspannabschnitts (40) des Bremssattels (4) angeordnet ist. Ein Verfahren zum Einbauen einer Synchronisationseinheit (10) wird angegeben.
Patent DE-102015116239-A1 (DE)
Title: Multifunktionsmöbel
Inventor: AIGNER JOHANN
IPC: A47C17/16
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multifunktionsmöbel, insbesondere Recamiere oder Chaiselongue, welches zwischen einer Sitzstellung und einer Liegestellung verstellbar ist, umfassend eine Basis sowie ein Fußteil, ein Sitzteil und ein Rückenteil, die an der Basis angebracht sind, wobei eine Verstellbewegung des Rückenteils eine kombinierte Dreh- und Schiebebewegung umfasst, und wobei das Rückenteil in der Liegestellung bei auf dem Boden stehender Basis im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist.