baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007033126-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Nagelverbindung sowie Nagel hierfür
Inventor: DRAHT TORSTEN
IPC: F16B19/14
Filed: 2007-07-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung zwischen zwei Bauteilen (2, 4) in einem Fügebereich mittels eines Nagels (6), der einen Nagelkopf (8), einen Nagelschaft (10) und eine Nagelspitze (12) aufweist, das die folgenden Schritte aufweist:  a. Aufbringen von Klebstoff auf zumindest eines der Bauteile (2, 4), so dass der Klebstoff zwischen den zwei Bauteilen (2, 4) angeordnet ist,  b. Anordnen der Bauteile (2, 4) beabstandet voneinander,  c. Positionieren der Bauteile (2, 4) mit Hilfe einer Spannvorrichtung derart, dass gleichzeitig eine vorgegebene Spaltbreite eines Spalts zwischen den zwei Bauteilen (2, 4) eingestellt wird,  d. Eintreiben des Nagels (6) mit Hilfe eines Setzgeräts mit hoher Geschwindigkeit in die im Fügebereich nicht vorgelochten Bauteile (2, 4) im Wesentlichen drehungsfrei axial derart, dass  eine feste Verbindung zwischen den zwei Bauteilen (2, 4) entsteht,  die Nagelspitze (12) das nagelkopfseitige Bauteil (2) durchdringt und zumindest in das nagelkopfabgewandte Bauteil (4) eindringt...
Patent DE-102007036246-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises mit einem resistiven Speicherelement, ein integrierter Schaltkreis, Verwendung in einem Verfahren zum Speichern von Informationen und ein Speichermodul
Inventor: UFERT KLAUS
IPC: H01L45/00
Filed: 2007-08-02
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren für die Herstellung eines integrierten Schaltkreises, der ein resistives Speicherelement aufweist, wobei das Verfahren aufweist:  Abscheiden eines Schalt-Schicht-Materials;  Stoppen des Abscheidens des Schalt-Schicht-Materials; Ausbilden von inhomogen verteilten metallreichen Clustern auf einer Oberfläche des Schalt-Schicht-Materials,  wobei das Bilden einer Mehrzahl von metallreichen Clustern auf der Oberfläche des Schalt-Schicht-Materials das Induzieren von Entladungsstößen beinhaltet; und  Fortführen des Abscheidens des Schalt-Schicht-Materials.
Patent DE-102007046574-B4 (DE)
Title: Sicherheitsrelais mit unabhängig testbaren Kontakten
Inventor: LAW GARY KEITH
IPC: H01H47/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2018-05-03
Abstract: Sicherheitsrelais, aufweisend:ein erstes Relais (810), einen ersten Relaiskontakt (830) und eine erste Relaisspule (820) aufweisend, um den Status des ersten Relaiskontakts (830) zu ändern, wenn die erste Relaisspule (820) erregt wird;einen mit der ersten Relaisspule (820) in Reihe geschalteten ersten Schalter (802);ein zweites Relais (812), einen zweiten Relaiskontakt (832) und eine zweite Relaisspule (822) aufweisend, um den Status des zweiten Relaiskontakts (832) zu ändern, wenn die zweite Relaisspule (822) erregt wird, undeinen mit der zweiten Spule (822) in Reihe geschalteten zweiten Schalter (804), wobei der erste Schalter (802) und die erste Relaisspule (820) mit dem zweiten Schalter (804) und der zweiten Relaisspule (820) zwischen einem ersten Knoten (840) und einem zweiten Knoten (842) parallel geschaltet sind und wobei der erste Relaiskontakt (830) und der zweite Relaiskontakt (832) zwischen einem dritten Knoten (844) und einem vierten Knoten (846) in Reihe geschaltet sind,weiterhin einen Bypassschalter (860) aufweisend, um den ersten Relaiskontakt (830) und den zweiten Relaiskontakt (832) von mindestens einem des dritten Knotens (844) oder des vierten Knotens (846) zu trennen und um einen elektrischen Pfad zwischen dem dritten Knoten (844) und dem vierten Knoten (846) herzustellen.
Patent DE-102007058670-B4 (DE)
Inventor: KRAUS HARRY-WERNER
IPC: F16D65/28
Filed: 2007-12-06
Granted: 2010-02-11
Abstract: The combination cylinder (12) comprises a driving brake cylinder (18) with a hydraulically operated piston (20) and a spring-loaded brake cylinder (30) which operates the handbrake. This has a hydraulically operated piston (36) which acts against the effect of a spring (34). A force transfer system (44) transfers the force of the spring to the piston rod (22) of the driving brake system. The motion of the handbrake piston and the driving brake piston rod is coaxial and the transfer of force increases as the handbrake piston rises. An independent claim is included for a brake caliper unit for rail vehicle disk brakes fitted with the cylinder.
Patent DE-102007062845-B4 (DE)
Title: Ballsteuerungsmodul für Tischfußballgerät (Kicker), insbesondere als Schubladenmodul (II)
Inventor: LEHMACHER MARC
IPC: A63F7/36
Filed: 2007-12-21
Granted: 2009-12-24
Abstract: Ballsteuerungsmodul (31) für ein Tischfußballgerät mit einem Ballsammelkanal (56), von dem aus Spielbälle einer steuerbaren Ballfreigabeeinheit zugeführt werden, gekennzeichnet durch eine drehend antreibbare Revolvertrommel (81), die durchgehende Aufnahmebohrungen (82) für einzelne Spielbälle aufweist und mit einer Eintrittseite zu einer Ballsammelschale (83) offen ist und mit einer Austrittseite auf eine schiefe Ebene (55) mündet.
Patent DE-102008000193-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: SHIMAI HIROYUKI
IPC: F02M37/00
Filed: 2008-01-30
Granted: 2018-11-22
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe für eine Maschine, wobei die Kraftstoffeinspritzpumpe umfasst:
 ein Pumpengehäuse (3), das eine Seite und eine andere Seite aufweist, und zwischen diesen eine Nockenkammer (9) aufweist, wobei die eine Seite bzw. die andere Seite ein Durchgangsloch bzw. ein anderes Durchgangsloch aufweisen;
 einer Nockenwelle (4), die einen exzentrischen Nocken (4a) aufweist, der in der Nockenkammer (9) aufgenommen ist, wobei die Nockenwelle (4) ein Ende in das eine Durchgangsloch eingefügt aufweist, und die Nockenwelle (4) das andere Ende in das andere Durchgangsloch eingefügt aufweist, wobei das eine Ende angepasst ist, eine Ausgangsleistung der Maschine zu übertragen;
 einen Kolbenpumpenabschnitt (5) mit einem Kolben (15), der innerhalb eines Zylinders (14) bewegbar ist, um Kraftstoff in Zusammenhang mit einer drehenden Bewegung des exzentrischen Nockens (4a) zu pumpen;
 einer Speisepumpe (7), zum Zuführen von Kraftstoff zu dem Kolbenpumpenabschnitt (5), indem sie durch die Nockenwelle (4) angetrieben wird;
 einem ersten Druckregelventil (32) zum Regeln des Drucks des von der Speisepumpe (7) abgegebenen Kraftstoffs; und
 einer Abdeckung (22), die an einer Außenwand (3a) des Pumpengehäuses (3) auf der anderen Seite der Nockenwelle (4) befestigt ist, um das andere Durchgangsloch zu schließen,
 wobei die Abdeckung (22) derart mit dem ersten Druckregelventil (32) gekoppelt ist, dass die Längsrichtung des ersten Druckregelventils (32) in einem gewissen Winkel mit Bezug auf die Längsrichtung der Nockenwelle (4) liegt.
Patent DE-102008005442-B4 (DE)
Title: Manipulationsgeschützte Tastatur
Inventor: EMMERICH HERBERT
IPC: G06F3/02
Filed: 2008-01-22
Granted: 2011-09-22
Abstract: Manipulationsgeschützte Tastatur aufweisend: ein Betätigungsfeld mit mehreren Tasten (2, 3); einer darunter liegenden angeordneten Bohrschutzfolie (5, 30), die an ihrer dem Betätigungsfeld abgewandten Seite ein Leiterbahnnetz (7) aufweist, das eingerichtet ist von einem Signalstrom durchflossen zu werden, derart dass eine Unterbrechung des Leiterbahnnetzes (7) mittels eines Signalstromstromkreises detektierbar ist; einem darunter angeordneten Schichtaufbau aus mehreren Folien (14, 17); und wenigstens einer unter dem Schichtaufbau (14, 17) angeordneten Schaltfolie (19), die mehrere Schaltkontakte (20, 21) aufweist, die von mit den Tasten (2, 3) in Wirkverbindung stehenden Federscheiben (16) hubbetätigbar sind, wobei die Bohrschutzfolie (5, 30) an ihrer der Schaltfolie (19) zugewandten Seite wenigstens einen ersten Sicherheitskontakt (9) aufweist, dem wenigstens ein gegenüberliegender zweiter Sicherheitskontakt (13) zugeordnet ist, der an einer oberhalb der Schaltfolie (19) angeordneten Kontaktfolie (12) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Paar von Sicherheitskontakten (9, 13) mittels der Federscheiben (16) federbelastet ist, derart dass das wenigstens eine Paar von Sicherheitskontakten (9, 13) bei zusammengebauter bestimmungsgemäßer Tatstatur geschlossen ist und bei zum Zwecke der Manipulation auseinander gebauten Tastatur geöffnet ist, so dass ein Manipulationsversuch mittels eines Signalstromkreises detektierbar ist.
Patent DE-102008010080-B4 (DE)
Title: Füllmaschine sowie Verfahren zum Füllen von Behältern
Inventor: TILL VOLKER
IPC: B67C3/02
Filed: 2008-02-19
Granted: 2015-03-19
Abstract: Füllmaschine zum Füllen von Behältern (2) mit einem Füllgut, mit einem um eine vertikale Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Rotor (3) und mit mehreren am Umfang des Rotors (3) gebildeten Füllstellen (7), denen die zu befüllenden Behälter (2) jeweils über einen Behältereinlauf (10) zugeführt und von denen die gefüllten Behälter (2) an einem Behälterauslauf (14) abgenommen werden, aufweisend einen Halte- und Stützrahmen (27) für die Lagerung des Rotors (3), wobei die Füllmaschine (1) unterhalb der Füllstellen (7) und deren Bewegungsbahn bodenfrei ausgebildet ist, und wobei der Rotor (3) zu dessen zentraler Lagerung mittels einer zentralen Führungs- und/oder Lagersäule (21) am Halte- und Stützrahmen (27) hängend gehalten ist, und wobei der Halte- und Stützrahmen (27) den Rotor (3) an seiner Oberseite übergreifend ausgebildet ist und eine Mehrzahl von bügelförmigen Rahmenelementen (28) umfasst, die durch Ringsegmente (30) verbunden sind und die Ringsegmente (30) mit den verbundenen bügelförmigen Rahmenelementen (28) eine die Maschinenachse (MA) konzentrisch umschließende Ringstruktur bilden.
Patent DE-102008011859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung einer Bewegung eines Lenkgebers
Inventor: SCHNEIDER BERND DIPL ING
IPC: B62D7/22
Filed: 2008-02-29
Granted: 2015-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Dämpfung einer Bewegung eines Lenkgebers (6) mit elektrischem Lenkantrieb, wobei der Lenkgeber (6) mit wenigstens einem mittels einer Betätigung des Lenkgebers (6) im Generatorbetrieb betriebenen Elektromotor (1) gekoppelt ist, zwischen dessen Polen eine Brückenschaltung (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (1) ein nur von seiner Drehzahl und der eingesetzten Brückenschaltung (2) abhängiges Bremsmoment liefert.
Patent DE-102008032541-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Sitzes
Inventor: HOPF MANFRED
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-07-10
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Sitzes (1), der ein Sitzkissen (4) und eine Rückenlehne (2) sowie wenigstens ein Stellelement (A bis H) im Sitzkissen und/oder in der Rückenlehne aufweist, wobei das wenigstens eine Stellelement (A bis H) während einer Wirkphase (III) eine sich wiederholende Hubbewegung zur Mobilisation des Beckens bzw. des Rückens des Sitzbenutzers ausführt, wobei der ausgeführte Hubweg physiologisch wirksam ist, indem eine Kippbewegung des Beckens und/oder eine Rotationsbewegung des Rückens erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der grundsätzlich unbegrenzt andauernden Wirkphase (III) eine Gewöhnungsphase (I) vorgeschaltet ist, während der das Stellelement (A bis H) einen gegenüber der Wirkphase (III) reduzierten Hubweg ausführt, der physiologisch nicht oder kaum wirksam ist, also weder in nennenswertem Maße eine Kippbewegung des Beckens noch eine Rotationsbewegung des Rückens erzeugt, wobei die Dauer (t) eines Zyklus der Hubbewegung etwa 90 Sekunden beträgt.
Patent DE-102008033452-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung und Computereinrichtung
Inventor: CZERANSKI JOERG
IPC: H05K7/14
Filed: 2008-07-16
Granted: 2010-09-02
Abstract: Leiterplattenanordnung zur Erweiterung eines PCI-Bussystems einer aus gestapelt angeordneten Leiterplatten (12, 18, 20, 22, 26, 28, 30) gebildeten Computereinrichtung (10), mit einer ersten (26) und einer zweiten (28) Leiterplatte, die jeweils einen PCI-Steckverbinder (36, 42) und ein Kontaktfeld (38, 40; 138, 140), insbesondere einen Steckverbinder, aufweisen, wobei die Kontaktfelder (38, 40; 138, 140) beim Stapeln der Leiterplatten (26, 28) miteinander in elektrisch leitenden Kontakt treten, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer der Leiterplatten (26, 28) ein Buskoppler (44) angeordnet ist, der für eine Bereitstellung eines sekundären PCI-Bussystems und eine Kopplung des sekundären PCI-Bussystems mit dem von der Computereinrichtung (10) bereitgestellten PCI-Bussystem, das ein primäres PCI-Bussystem bildet, eingerichtet ist, wobei das Kontaktfeld (38, 40; 138, 140) versetzt zu Kontaktflächen für die PCI-Steckverbindungen (36, 42) auf der Leiterplatte (26, 28) angeordnet ist.
Patent DE-102008053137-B4 (DE)
Title: Steckverbindung, Stromkreis mit Steckverbindung und Betriebsverfahren
Inventor: MORI SHIGEO
IPC: H01H3/04
Filed: 2008-10-24
Granted: 2012-10-04
Abstract: Steckverbindung mit Hebel mit: einem ersten Verbindungsgehäuse (20) und einem zweiten Verbindungsgehäuse (50), die miteinander verbindbar sind; einem Hebel (10) am ersten Verbindungsgehäuse (20), der in einer im Wesentlichen U-förmigen Gestalt aufgebaut ist, mit zwei Armplatten (11), die jeweils Drehunterstützungspunkte (13) an einem ihrer Enden haben, und einer Verbindungsstange (12), welche die anderen Enden der zwei Armplatten (11) verbindet; einem bewegbaren Element (30) am Hebel (10), wobei der Hebel (10) über die Drehunterstützungspunkte (13) an Drehunterstützungsachsen (23), die jeweils an der äußeren Fläche des ersten Verbindungsgehäuses (20) vorgesehen sind, durch Ablenken der einen Enden der zwei Armplatten (11) vom ersten Verbindungsgehäuse (20) weg drehbar anbringbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hebel (10) und dem zweiten Verbindungsgehäuse (50) ein Kurvenmechanismus (14, 55) vorgesehen ist, der das Verbinden und Lösen der beiden Verbindungsgehäuse (20, 50) durch Drehen des Hebels (10) unterstützt; und das bewegbare Element...
Patent DE-102008053495-B4 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebenes Tauchgerät
Inventor: PFEIFER HENRY
IPC: A63B35/02
Filed: 2008-10-28
Granted: 2013-01-03
Abstract: Durch Muskelkraft betriebenes Tauchgerät, bestehend aus einem Bugteil {10} mit Handfixierungen, einem Mittelteil {30} mit Vorrichtungen zur Fixierung des Tauchers, einer elastisch biegbaren und verwindbaren Verbindung {20} zwischen Bugteil und Mittelteil, und einem Heckteil {40} mit beweglicher Schwanzkonstruktion {41} und beweglicher Schwanzflosse {42}, gekennzeichnet dadurch, dass der Vortrieb durch eine Kombination von s-förmiger Wellenbewegung entlang des Tauchgerätes und angeströmte Tragflächenprofile an der Schwanzflosse {40} erzeugt wird unter Ausnutzung zusammenhängender Muskelgruppen des Tauchers in der Form, dass auf der einen Seite des Tauchgerätes die Druckkraft aus Hand, Arm, Schulter und Rumpf in Schwimmrichtung, und die Druckkraft aus Hüfte, Oberschenkel, Wade und Fuß entgegengesetzt zur Schwimmrichtung wirken und auf der anderen Seite des Tauchgerätes die Zugkraft aus Hand, Arm, Schulter und Rumpf entgegengesetzt zur Schwimmrichtung und die Zugkraft aus Hüfte, Oberschenkel, Wade und Fuß in Schwimmrichtung wirken
Patent DE-102008057124-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R22/195
Filed: 2008-11-13
Granted: 2023-03-16
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen, mit einem an einem Fahrzeug (1) angeordneten Sicherheitsgurt mit einem Schultergurtabschnitt und einem Beckengurtabschnitt (6), der an seinem äußeren Anlenkpunkt im Bereich eines Schwellers (4) des Kraftfahrzeuges an einem Gurtstrammer (16) gehalten ist, der über eine Verbindungseinrichtung (13) mit dem Beckengurtabschnitt (6) verbunden ist, wobei die Verbindungseinrichtung (13) sichtgeschützt unter einer Schwellerverkleidung (8) angeordnet ist, wobei die Verbindungseinrichtung (13) eine Bajonettverbindung mit einem gurtseitigen Kupplungsteil (12) und einem gurtstrammerseitigen Kupplungsteil (14) ist, und wobei die stiftförmigen, am Gurtstrammer (16) und am Beckengurtende vorgesehenen Kupplungsteile (12, 14) in zueinander abgewinkelter Position formschlüssig zusammenfügbar und in gestreckter Position verriegelbar sind.
Patent DE-102008058017-B4 (DE)
Title: Wellenlängenmesser und zugehöriges Verfahren
Inventor: SOCHAVA SERGEI
IPC: G01J9/00
Filed: 2008-11-19
Granted: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung (300) mit: einer Fotodiode (302) zum Empfangen eines optischen Signals und zum Erzeugen eines Fotostroms (306) beim Empfangen des optischen Signals (304), wobei die Fotodiode (302) eine Absorptionskante hat, die im Wesentlichen auf ein Band von Wellenlängen ausgerichtet ist, wobei sich die Ausrichtung der Absorptionskante im Band von Wellenlängen ändert, wenn eine an die Fotodiode (302) angelegte Sperrvorspannung (316) geändert wird; und einer mit der Fotodiode (302) verbundenen Steuerelektronik zum Anlegen mindestens einer ersten Sperrvorspannung (316) und einer zweiten Sperrvorspannung an die Fotodiode (302), wobei ein Verhältnis einer ersten Größe des Fotostroms (306) bei der ersten Sperrvorspannung (316) zu einer zweiten Größe des Fotostroms (306) bei der zweiten Sperrvorspannung (316) Informationen zur Wellenlänge des optischen Signals (304) bezüglich des Bandes von Wellenlängen entspricht.
Patent DE-102009008029-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von Rohren oder ähnlichen  Gegenständen auf einem Untergrund
Inventor: GERHARD ROBERT
IPC: B25C1/02
Filed: 2009-02-06
Granted: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fixieren von Rohren oder ähnlichen Gegenständen auf einem Untergrund, umfassend ein Gehäuse (1), in welchem ein Magazinhalter (2) zur Magazinierung von Halteklammern (10) sowie ein Schieber (3) zur Abtrennung und Ausgabe der Halteklammern (10) integriert sind, wobei der Schieber (3) über ein Betätigungselement (4) mit Handgriff (5) zum Fixieren der Rohre (20) mittels der Halteklammern (10) aktivierbar ist, wobei ein System zur Speicherung der über den Handgriff (5) auf das Betätigungselement (4) ausgeübten Kraft vorgesehen ist, welches mit einem im Gehäuse (1) oberhalb des Schiebers (3) integrierten Rückhaltesystem (6) in einem funktionellen Zusammenhang steht, wobei über das Rückhaltesystem (6) eine auf das Betätigungselement (4) und den damit verbundenen Schieber (3) wirkende Rückhaltekraft einstellbar ist und der Schieber (3) über Überwindung der Rückhaltekraft aktivierbar ist, wobei der zum Einschlagen der Halteklammer (10) erforderliche Impuls erzeugt wird.
Patent DE-102009011714-B4 (DE)
Title: Beweglicher Leuchtenträger
Inventor: THIESMEIER MARTIN
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-03-09
Granted: 2019-01-31
Abstract: Beweglicher Leuchtenträger (2), insbesondere für die Deckenmontage von Leuchten (10), mit mindestens einer an der Unterseite des Leuchtenträgers (2) aufhängbaren Leuchte (10), wobei der in einer Strom führenden Hohlleiste (1) verschiebbare Leuchtenträger (2) an seiner Oberseite mit federnd ausgebildeten Schleifkontakten (5) und an seiner Unterseite mit Laufrollen (3) versehen ist, die auf der Innenseite der Hohlleiste (1) verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (3) des Leuchtenträgers (2) federnd gelagert sind, wobei die Federn (6) der Schleifkontakte (5) einerseits und die Federn (4) der Laufrollen (3) andererseits so angeordnet und ausgebildet sind, dass bei Kompression der Federn (4) der Laufrollen (3) die Federn (6) der Schleifkontakte (5) ganz oder teilweise entlastet werden.
Patent DE-102009015036-B4 (DE)
Title: Sockelmontiertes Turboladersystem für einen Motor mit innerer Verbrennung, Verfahren und Motor
Inventor: HUDSON ANTHONY WILLIAM
IPC: F02F7/00
Filed: 2009-03-26
Granted: 2021-09-16
Abstract: Turboladersystem für einen Motor mit innerer Verbrennung, wobei das Turboladersystem aufweist:
 einen Turbolader; und
 einen Versorgungssockel zum Verbinden des Turboladers mit internen Versorgungskanälen im Motor, wobei sich der Versorgungssockel zwischen dem Turbolader und einem zum Motor gehörigen Befestigungspunkt erstreckt und eine starre tragende Halterung für den Turbolader bietet,
 wobei es sich bei dem Befestigungspunkt um eine Turbolader-Anbaufläche handelt, die auf dem Zylinderblock des Motors in einem talförmigen Zwischenraum zwischen zwei Zylinderköpfen ausgebildet ist,
 und wobei der Versorgungssockel aufweist:
 eine Anbaufläche für den Sockel;
 einen internen Ölzufuhrkanal, um Schmieröl unter Druck vom Motor zum Turbolader zu liefern; und
 einen internen Kühlmittelzufuhrkanal, um Kühlmittel unter Druck zum Turbolader zu liefern.
Patent DE-102009037708-B4 (DE)
Title: Erzeugnis zur Verwendung in einem OCT-Verfahren und Intraokularlinse
Inventor: WILZBACH MARCO
IPC: A61F2/16
Filed: 2009-08-17
Granted: 2019-02-21
Abstract: Erzeugnis zur Verwendung in einem OCT-Verfahren, wobei das Erzeugnis umfasst:
 ein Substrat einer Härte von mindestens 1 gemäß der Mohs-Skala mit einer Extinktion von unter log 10 2,
 wobei das Substrat in mindestens einem von Licht durchstrahlbaren Bereich mit Nanopartikeln derart versetzt ist, dass der mindestens eine von Licht durchstrahlbare Bereich des Substrats in einer durch OCT erzeugten Abbildung sichtbar ist und die Nanopartikel zu einer erhöhten Extinktion von weniger als 6 führen, und
 wobei die Extinktion als der negative dekadische Logarithmus eines Verhältnisses von Intensitäten aus durch das Erzeugnis transmittiertem und auf das Erzeugnis einfallendem Licht im sichtbaren und/oder nahinfraroten Lichtwellenlängenbereich definiert ist.
Patent DE-102009043975-B4 (DE)
Title: Solarzelle
Inventor: ENGELHART PETER
IPC: H01L31/0224
Filed: 2009-09-10
Granted: 2012-09-13
Abstract: Solarzelle mit einem Halbleiterwafer (1) aufweisend eine lichteinfallseitige Vorderseite (2) mit einer Basiselektrode (4), die mit einer Basisschicht (3) des Halbleiterwafers (1) elektrisch verbunden ist, und eine der Vorderseite (2) entgegengesetzte Rückseite (5) mit einer Emitterelektrode (7), die mit einer Emitterstruktur (6) des Halbleiterwafers (1) elektrisch verbunden ist, wobei die Emitterstruktur (6) – eine auf der Vorderseite (2) des Halbleiterwafers (1) angeordnete Frontseitenemitterschicht (61), – eine auf der Rückseite (5) des Halbleiterwafers (1) angeordnete Rückseitenemitterschicht (62), und – einen Transferbereich (60) aufweist, der sich über einen Waferrandbereich und/oder entlang von Wandbereichen eines im Halbleiterwafer (1) gebildeten Durchgangslochs (8) zur Vorderseite (2) des Halbleiterwafers (1) erstreckt.
Patent DE-102009048801-B4 (DE)
Title: Zündkerzenstecker und Anordnung einer Zündkerze und eines Zündkerzensteckers
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL DIPL -ING
IPC: H01R13/629
Filed: 2009-10-08
Granted: 2022-06-23
Abstract: Zündkerzenstecker für eine Zündkerze, wobei der Zündkerzenstecker (4) einen elastischen Grundkörper (7) und ein in dem Grundkörper (7) gehaltenes Kontaktelement (8, 28) aufweist, wobei der Grundkörper (7) eine Zündkerzenaufnahme (14) für eine Zündkerze (6) besitzt und wobei das Kontaktelement (8, 28) eine Kontaktaufnahme (11) für einen Anschlusskontakt (12) einer Zündkerze (6) besitzt, wobei der Zündkerzenstecker (4) in einer Abzugrichtung (22) von einer Zündkerze (6) abziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsmittelachse (19) der Kontaktaufnahme (11) zur Längsmittelachse (20) der Zündkerzenaufnahme (14) geneigt ist, wobei durch die Neigung erreicht wird, dass ein Abschnitt der Kontaktaufnahme (11) einen Anschlusskontakt (12) einer an dem Zündkerzenstecker (4) angeordneten Zündkerze (6) in einer Abzugrichtung (22) des Zündkerzensteckers (4) hintergreifen kann, und dass das Kontaktelement (8, 28) entgegen der Eigenelastizität des Grundkörpers (7) so verstellbar ist, dass sich der Winkel (γ) zwischen der Längsmittelachse (19) der Kontaktaufnahme (11) und der Längsmittelachse (20) der Zündkerzenaufnahme (14) verkleinert.