baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018130709-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem hydrodynamischen Gleitlager oder hydrodynamisches Gleitlager
Inventor: BERGER MARTIN
IPC: F02C7/06
Filed: 2018-12-03
Abstract: Abgasturbolader mit einem hydrodynamischen Gleitlager oder hydrodynamisches Gleitlager, mit einem Rotor (10) und einem dem Rotor (10) zugeordneten Gegen-Lagerteil (50), wobei sich eine Rotor-Lagerfläche (17.1, 17.2, 17,3) des Rotors (10) und eine Gegenfläche des Gegen-Lagerteils (50) gegenüberstehen, um ein hydrodynamisches Gleitlager zu bilden, wobei die Rotor-Lagerfläche und/oder die Gegenfläche bei einem Schnitt längs und durch die Rotationsachse (R) in Schnittansicht eine durchgehende Lagerkontur bildet/bilden, die wenigstens zwei ineinander übergehende Konturabschnitte (44.1 bis 44.3; 53.1 bis 53.3) bilden, um hydrodynamische Tragfähigkeiten sowohl in radialer als auch in axialer Richtung zu erzeugen, und wobei das Gegen-Lagerteil (50) in ein Lagergehäuse (60) oder ein Gehäuseteil eingebaut ist,. Um einen solchen Abgasturbolader mit einer kompakt bauenden und leistungsfähigen Lageranordnung mit einem hydrodynamischen Gleitlager bereitzustellen zu können, wobei gleichzeitig das hydrodynamische Gleitlager mit geringem Teileaufwand einfach zu montieren ist, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen einer Außenkontur des Gegen-Lagerteils (50) und dem Lagergehäuse (60) oder dem Gehäuseteil ein, vorzugsweise umlaufender Spaltbereich (57) zur Bildung eines Quetschölfilms gebildet ist, wobei der Spaltbereich (57) mit einem Schmiermittel-Führungskanal (61) in räumlicher Verbindung steht, und dass sich der Spaltbereich (57) und die durchgehende Lagerkontur des Rotors (10) und/oder des Gegen Lagerteils (50) in Richtung der Rotationsachse (R) zumindest bereichsweise überdecken.
Patent DE-102018130766-A1 (DE)
Title: Profilanordnung, insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät
Inventor: BRETTMANN MATTHIAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilanordnung, insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät, umfassend wenigstens eine Basis, wenigstens eine Befestigungsanordnung sowie wenigstens eine Dichtungsanordnung, welche wenigstens eine Hohlkammer aufweist und aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff hergestellt ist, mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 50 bis 96, bevorzugt 60 bis 90, sich dadurch auszeichnet, dass die Basis und / oder die Befestigungsanordnung und / oder die Dichtungsanordnung wenigstens ein Isolationselement aufweist.
Patent DE-102018130929-A1 (DE)
Title: Eine Gleitbaugruppe und ein Synchronisierer
Inventor: FANG QIN
IPC: F16D23/04
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gleitbaugruppe und einen Synchronisierer. Die Gleitbaugruppe kann an einer Zahnnabe montiert werden und umfasst Folgendes: einen Sockel; ein federndes Positionierungsteil, das am Sockel befestigt ist und sich beim Federn ausstrecken und zusammenziehen kann; und mehrere Stoppteile, die mit dem Sockel verbunden sind, wobei die mehreren Stoppteile verwendet werden, um durch ein Anliegen an den Innenumfangsflächen des Außenzahnteils der Zahnnabe ein Stoppen des Sockels in Radialrichtung der Zahnnabe nach außen zu realisieren und wobei bei der Montage der Gleitbaugruppe an der Zahnnabe mindestens zwei Stoppteile in Umfangsrichtung der Zahnnabe mit einem Zwischenraum angeordnet werden und mindestens zwei Stoppteile in Axialrichtung der Zahnnabe den Zahnnaben-Hauptkörper der Zahnnabe überspannend mit einem Zwischenraum angeordnet werden. Der Synchronisierer umfasst Folgendes: eine Zahnnabe; eine Verbindungshülse, die auf der Zahnnabe aufgesetzt ist; und eine Gleitbaugruppe, die an der Zahnnabe montiert ist, wobei jeder Stoppteil der Gleitbaugruppe jeweils an den Innenumfangsflächen des Außenzahnteils der Zahnnabe anliegt, um das Stoppen des Sockels der Gleitbaugruppe in Radialrichtung der Zahnnabe nach außen zu realisieren.
Patent DE-102018131318-A1 (DE)
Title: Abstandselement für einen Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: LOTH MARTIN
IPC: F16F15/123
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abstandselement (7) für einen Torsionsschwingungsdämpfer (1) mit einer Rotationsachse (2), wobei das Abstandselement (7) einstückig zumindest die folgenden Komponenten aufweist:- einen Axialabstandsabschnitt (13) zum formschlüssigen axialen Beabstanden von zwei Seitenscheiben (5,6) mit radialer Ausdehnung zur Rotation um die Rotationsachse (2);- Verbindungsschäfte (8,9,10,11) zum axialen Verbinden jener Seitenscheiben (5,6). Das Abstandselement (7) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandselement (7) einen Umfangsabstandsabschnitt (13) aufweist, welcher eine Mehrzahl von Verbindungsschäften (8,9,10,11) miteinander verbindet und auf einem vorbestimmten Umfangsabstand (14) zueinander hält, und wobei der Umfangsabstandsabschnitt (13) von einer kürzesten Verbindungslinie (15) zwischen den Verbindungsschäften (8,9,10,11) nach radial außen abweicht.Mit dem hier vorgeschlagenen Abstandselement wird der Montageaufwand verringert und die Montagesicherheit erhöht.
Patent DE-102018200674-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JAMNICKI PAUL
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-01-17
Abstract: Sicherheitsgurt für ein Kraftfahrzeug, wobei der Sicherheitsgurt eine integrierte Belüftungseinrichtung aufweist, die zumindest einen Einlass, einen Auslass und einen diese verbindenden Belüftungskanal aufweist, und über die zumindest in Teilbereichen des Sicherheitsgurtes eine kontrollierte Luftzufuhr in einen Fahrzeuginnenraum und/oder zu einer den Sicherheitsgurt tragenden Person möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsgurt im Bereich der Auslässe mindestens einen längsgestreckten aufklappbaren Flügel aufweist.
Patent DE-102018201887-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: HACKMANN HANS-CHRISTIAN TONI
IPC: A47C3/16
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, welches mindestens eine Sitzgelegenheit nach Art eines Sitzpodests oder nach Art eines Sitzhockers umfasst, sowie mindestens ein Sitzkissen. Die Sitzgelegenheit weist einen harten Kern und eine weiche Außenschicht auf, wobei der harte Kern vorzugsweise aus mindestens einem Hartschaumkunststoff und die Außenschicht vorzugsweise aus mindestens einem Weichschaumkunststoff besteht. Das Sitzkissen besitzt eine Füllung von Mikrokügelchen aus Hartschaumkunststoff mit einem Durchmesser von weniger als 2 mm.
Patent DE-102018207721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Mobilgeräts relativ zu einem Fahrzeug, Zugangssystem sowie Programmelement
Inventor: SKOTNITZKI THOMAS
IPC: G01S11/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Mobilgeräts (140) relativ zu einem Fahrzeug (1). Das Verfahren sieht ein Bestimmen einer Magnetfeldinformation (S1) zu einem fahrzeugseitig erzeugten Fahrzeugmagnetfeld (131) über einen Magnetfeldsensor (146) des Mobilgeräts (140) vor. Diese Magnetfeldinformation (S2) wird dann zur Positionsbestimmung des Mobilgeräts (140) relativ zu dem Fahrzeug (1) verwendet. Ferner betrifft die Erfindung ein Zugangssystem (100) mit einer Positionsbestimmung sowie ein Programmelement (143).
Patent DE-102018208195-A1 (DE)
Title: Ring oder Ringsegment und Montageverfahren
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C43/04
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Ring oder Ringsegment.Es wird vorgeschlagen, dass der Ring bzw. das Ringsegment wenigstens einen ersten drahtförmigen Bereich (24) aufweist.
Patent DE-102018211379-A1 (DE)
Title: Zapfwellengetriebe für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit dem Zapfwellengetriebe
Inventor: RUIDER MARTIN
IPC: B60K17/28
Filed: 2018-07-10
Abstract: Es sind Zapfwellenantriebe bekannt, welche insbesondere an landwirtschaftlichen Zugmaschinen eingesetzt werden und zum Antrieb von anbaubaren Geräten dienen. Hierzu weist der Zapfwellenantrieb eine zuschaltbare Zapfwelle auf, welche über eine Kupplung mit dem Antriebstrang gekuppelt oder entkuppelt werden kann.Hierzu wird ein Zapfwellengetriebe 1 für ein Fahrzeug, mit einer Antriebswelle 2 und einer Zapfwelle 3, mit einer Kupplungseinrichtung 4 zur Kupplung der Zapfwelle 3 mit der Antriebswelle 2, wobei die Zapfwelle 3 in einem geschlossenen Zustand der Kupplungseinrichtung 4 durch die Antriebswelle 2 in einer Antriebsrichtung AR antreibbar und in einem offenen Zustand der Kupplungseinrichtung 4 von der Abtriebswelle 2 entkoppelt ist, mit einer Bremseinrichtung 12 zum Bremsen der Zapfwelle 3, wobei die Bremseinrichtung 12 mit der Kupplungseinrichtung 4 wirkverbunden ist, wobei die Bremseinrichtung 12 in dem geöffneten Zustand der Kupplungseinrichtung 4 aktiviert und in dem geschlossenen Zustand deaktiviert ist, gekennzeichnet durch eine Freilaufeinrichtung 13, welche einerseits mit der Zapfwelle 3 verbunden ist und andererseits mit der Bremseinrichtung 12 in der Antriebsrichtung AR drehfest verbunden ist und in einer Gegenrichtung GR freilaufend verbunden ist.
Patent DE-102018214798-A1 (DE)
Title: Feder-Federteller-Anordnung für ein Fahrwerk und ein Verfahren zum Herstellen einer Feder-Federteller-Anordnung für ein Fahrzeugfahrwerk
Inventor: KUCHE JENS
IPC: F16F1/12
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feder-Federunterlage-Anordnung (1) für ein Fahrwerk, insbesondere ein Fahrzeugfahrwerk, umfassend eine Druckfeder (2) mit Federabschnitten, eine Federunterlage (3) und einen Federteller (4), wobei in Längsrichtung der Druckfeder (2) an mindestens einem Ende der Druckfeder (2) die Federunterlage (3) und auf der der Druckfeder (2) abgewandten Seite der Federunterlage (3) der Federteller (4) derart angeordnet ist, dass sich die letzte Federabschnitt der Druckfeder (2) an dem mit der Federunterlage (3) in Kontakt stehenden Ende der Druckfeder (2) wenigstens teilweise auf der Federunterlage (3) abstützt und wobei sich die Federunterlage (3) mit der der Druckfeder (2) abgewandten Seite wenigstens teilweise auf dem Federteller (4) abstützt, wobei die Feder-Federteller-Anordnung (1) mindestens ein Federelement (5) mit einer Federkraft aufweist, wobei das mindestens eine Federelement (5) wenigstens teilweise zwischen dem letzten Federabschnitt und dem Federteller (4) derart angeordnet ist, dass das mindestens eine Federelement (5) die Federunterlage (3) wenigstens teilweise mit der Federkraft des Federelements (5) in Kontakt zu dem letzten Federabschnitt der Druckfeder (2) hält.
Patent DE-102018220143-A1 (DE)
Title: Sammelrohr für einen Wärmeübertrager
Inventor: DOLDERER AXEL
IPC: F28F9/22
Filed: 2018-11-23
Abstract: Sammelrohr (1) mit wenigstens einer Ausnehmung (4), durch die ein Trennelement (5) ein eine Einsteckposition in das Sammelrohr (1) eingeführt ist, wobei das Trennelement (5) eine Trennwand (6) mit einer Trennwanddicke aufweist, wobei beim Einführen des Trennelementes (5) zwischen der Trennwand (6) und der Ausnehmung (4) eine Spielpassung vorliegt, wobei die Trennwand (6) wenigstens eine Erhebung (7) vorsieht, um in einem Teilbereich des Trennelementes (5) eine Erhöhung der Trennwanddicke zu erzielen, wobei in der Einsteckposition des Trennelementes (5) zwischen der Erhebung (7) und der Ausnehmung (4) eine Presspassung vorliegt.
Patent DE-102018220170-A1 (DE)
Title: Halbach-Magnetanordnung mit Notch
Inventor: PIETIG RAINER
IPC: H01F7/02
Filed: 2018-11-23
Abstract: Eine Magnetanordnung (1) mit einem aus Magnetsegmenten aufgebauten konzentrisch um die z-Achse angeordneten hohlzylindrischen Magnetelement (2a; 2b; 2c) mit axialer Länge Lund Innenradius R, das eine Halbach-Magnetisierung aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein ringförmiges Magnetelement eine um die z-Achse umlaufende nutförmige, hohlzylindrische Ausnehmung (3a; 3b) symmetrisch zur Ebene z=0 aufweist, deren axiale Ausdehnung Lgeringer ist als die axiale Länge Ldes Magnetelements, wobei die Ausnehmung eine radiale Tiefe T=Tsowie eine axiale Länge L< Lzwischen den z-Positionen z=-zbis Z=+ZA aufweist, und dass die radiale Tiefe Tsowie die axiale Länge Lder Ausnehmung so gewählt sind, dass die verbleibende Inhomogenität des homogenen Magnetfeldes Bo in einem vorgegebenen Messvolumen (0) mit einer axialen Plateaulänge Lim Zentrum der Magnetanordnung 10ppm nicht überschreitet. Damit wird eine ungewöhnlich kompakte und leichtgewichtige Halbachanordnung für eine MR-Vorrichtung bereitgestellt die bei vorgegebener Feldstärke über eine axiale Plateaulänge Leinen Bereich mit besonders homogener Feldverteilung erzeugt, wobei die äußeren Abmaße der Anordnung sowie deren Gewicht gegenüber bekannten Halbachanordnungen deutlich reduziert sind.
Patent DE-102019005314-A1 (DE)
Title: Homogenisator
Inventor: LANDSCHULZE WERNER
IPC: B01F3/18
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Homogenisator zur Verwendung im Prozess der Düngemittelherstellung insbesondere aus Gärresten von Biogasanlagen.Ein Homogenisator vom Typ higraMix des Unternehmens Gras Engineering, 79395 Neuenburg wird so umgestaltet, dass an Stelle der propellerartigen Rotorflügel desselben mehrere mehrflügelige Messerbalken angeordnet sind und an der Gehäuseperipherie mittig fluchtend zur den Rotationsebenen der Messerbalken ein als Kanal ausgebildeter Rohrstutzen angeordnet ist welcher andererseits mit einem Sammelraum für aus der zu homogenisierende Masse heraus zentrifugierten Verunreinigungen mündet. Zur visuellen Kontrolle über die ausgesonderten Verunreinigungen ist ein Schauglas angeordnet. Am Sammelraum ist eine verschließbare Öffnung befindlich durch welche dieser erforderlichen Falls entleert werden kann.Mittels dieses erfindungsgemäßen Homogenisators ist die Prozessführung bei der Düngemittelherstellung aus Gärresten weiter optimierbar .
Patent DE-102019006936-A1 (DE)
Title: Schulterriemen
Inventor: NULMAN OSKAR
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Schulterriemen und kann Anwendung bei Tragbaren Objekten finden.Patentanspruch: Schulterriemen, der an seinen Enden zwei Schnallen trägt und in seiner Mitte länglich ein Reißverschluss mit zwei Schiebern, die zueinander und voneinander bewegt werden können, hat, dadurch gekennzeichnet, dasser aus zwei ähnlichen Teilen besteht, wobei jeder Teil eine Seite von Reißverschluss und ein auf diese Seite aufgesetzter Schieber trägt.
Patent DE-102019008138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines drehzahlvariablen beschleunigers und wellen-montagevorrichtung
Inventor: MIZUSHITA KOICHI
IPC: F16H57/023
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Verfahren zur Herstellung eines drehzahl- bzw. geschwindigkeitsvariablen Beschleunigers vor, aufweisend: einen Vorbereitungsschritt des Vorbereitens eines drehzahlvariablen Elektromotors 71, der einen drehzahlvariablen Rotor 72, in dem ein Welleneinsetzloch 74, das sich in einer Horizontalrichtung erstreckt, ausgebildet ist, eine erste drehzahlvariable Rotorlagerung 85i und eine zweite drehzahlvariable Rotorlagerung 85o, die den drehzahlvariablen Rotor 72 durch Ausrichten einer Axialrichtung des drehzahlvariablen Rotors 72 in der Horizontalrichtung rotierbar tragen, und einen drehzahlvariablen Stator 86, der den drehzahlvariablen Rotor 72 von einer Außenumfangseite umgibt, und einen Welleneinsetzschritt des Einsetzens einer Konstantdrehzahlwelle 77 in das Welleneinsetzloch 74 des drehzahlvariablen Rotors 72 in der Horizontalrichtung, so dass sie den drehzahlvariablen Rotor 72 durchdringt, nach dem Vorbereitungsschritt, aufweist.
Patent DE-102019105162-A1 (DE)
Title: Verdickungssystem in einem Percarbonat haltigen Blondiermittel
Inventor: ERKENS UDO
IPC: A61Q5/08
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Blondiermittel, die als Mittel zum Aufhellen von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, dienen. Ferner betrifft die vorläufige Erfindung ein kosmetisches Produkt umfassend das Blondiermittel, das in einer wasserdampfundurchlässigen Verpackung enthalten ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Blondierung menschlicher Haare. Bei dem Blondiermittel handelt es sich eine wasserfreie, pulverförmige kosmetische Zusammensetzung, wobei die kosmetische Zusammensetzung mindestens eine oxidierende Verbindung und eine Mischung von Verdickungsmitteln enthält.
Patent DE-102019105364-A1 (DE)
Title: Gateway zum Verarbeiten eines Datenpakets
Inventor: FIESSLER ANDREAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gateway (100) zum Verarbeiten eines Datenpakets. Das Gateway (100) umfasst eine erste Netzwerkschnittstelle (101), welche ausgebildet ist, das Datenpaket über ein erstes Kommunikationsnetzwerk zu empfangen, eine Selektionseinrichtung (103), welche ausgebildet ist, für das Datenpaket einen ersten Verarbeitungspfad oder einen zweiten Verarbeitungspfad auszuwählen, und das Datenpaket über den ersten Verarbeitungspfad oder über den zweiten Verarbeitungspfad weiterzuleiten, einen Co-Prozessor (105), welcher ausgebildet ist, das Datenpaket zu verarbeiten, falls das Datenpaket über den ersten Verarbeitungspfad weitergeleitet wird, um ein verarbeitetes Datenpaket zu erhalten, eine Datenverarbeitungseinrichtung (107), welche ausgebildet ist, das Datenpaket unter Verwendung eines Programmcodes zu verarbeiten, falls das Datenpaket über den zweiten Verarbeitungspfad weitergeleitet wird, um ein verarbeitetes Datenpaket zu erhalten, und eine zweite Netzwerkschnittstelle (109), welche ausgebildet ist, das verarbeitete Datenpaket über ein zweites Kommunikationsnetzwerk auszusenden.
Patent DE-102019105774-A1 (DE)
Title: Halterung für die Licht-Akupunktur
Inventor: CAYEMITTE-RÜCKNER NAOMIE
IPC: A61N5/06
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für die Licht-Akupunktur am Kopf, welche einen Halteabschnitt aufweist, der sich in der angelegten Lage zumindest teilweise über das Schläfenbein oberhalb eines Ohrs erstreckt. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Halteabschnitt eine oder mehrere Öffnungen aufweist, durch die jeweils ein Lichtwellenleiter steckbar ist derart, dass er mit seiner im Betrieb leuchtenden Stirnseite an dem Kopf im Bereich des Schläfenbeins anliegt.
Patent DE-102019106206-A1 (DE)
Title: Anlage zum Abtrennen von Nährstoffen, organischen und/oder anorganischen Substanzen aus flüssigen Abwässern
Inventor: MAAS JAN
IPC: C02F11/125
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Anlage zum Abtrennen von Nährstoffen, organischen und/oder anorganischen Substanzen aus flüssigen Abwässern, mit einem Einlass für die Abwässer (1), einer ersten Dosierstation (3) für Fällungsmittel (Säure und Eisen(III)-Chlorid), einem Turbomischer (8) für die Polymerdosierung, nachgeschaltet einem Flockungssystem (9) für die Flockenbildung/-formung und zuletzt einem Separator (10) mit einem Auslass für die feste Fraktion (11) und die flüssige Fraktion (12), wobei die Anlage über eine zentrale Steuereinheit (13) gesteuert wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass vor der Dosierstation (8) für Polymer zwei weitere Dosierstationen (3) zum Einmischen von Säure und danach von dreiwertigen Eisenionen angeordnet sind.
Patent DE-102019106865-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffteiles mit zumindest einem im Kunststoffteil angeordneten Heizdraht sowie Kunststoffteil mit darin angeordnetem Heizdraht
Inventor: KUBINA THOMAS
IPC: H05B3/20
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Formteiles aus einer zu verformenden Kunststoff-Folie oder -Platte mit zumindest einem, in dem Kunststoff-Formteil angeordneten Heizdraht, der über wenigstens eine, an einer Flachseite des Kunststoff-Formteiles angeordnete elektrische Steckverbindung kontaktierbar ist. Die Erfindung befasst sich auch mit einem solchen Kunststoff-Formteil.
Patent DE-102019110855-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verwerten von Wüstensand
Inventor: BRISIZKI PETER
IPC: F24S20/30
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verwerten von Wüstensand mit einer Behandlungseinrichtung, die durch eine als Erhitzungsvorrichtung dienende optische Konzentratorvorrichtung (1) gekennzeichnet ist, welche soviel Sonnenstrahlung erfasst und in eine Brennlinie (24) lenkt, dass in dieser mindestens eine Temperaturhöhe erreicht wird, die ein Aufschmelzen von in Wüstensand enthaltenen siliziumhaltigen Partikeln bewirkt
Patent DE-102019114710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren
Inventor: SEEGEL HAUKE
IPC: B29C70/54
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Verbundbauteils, wobei die Vorrichtung (1) ein Werkzeug (5) mit einem ersten Abschnitt (9), der eine erste Begrenzungsfläche (29) bildet, und einem zweiten Abschnitt (11) aufweist, der eine zweite Begrenzungsfläche (31) bildet, wobei die Vorrichtung (1) eine Schließvorrichtung (7) mit einem Schließabschnitt (15) aufweist, der eine dritte Begrenzungsfläche (25) bildet, wobei die Schließvorrichtung (7) mit dem Werkzeug (5) verbunden ist, wobei, wenn der erste und der zweite Abschnitt (9, 11) in einer Befestigungskonfiguration angeordnet sind, sind die erste Begrenzungsfläche (29) und die zweite Begrenzungsfläche (31) einander zugewandt, und der erste Abschnitt (9), der zweite Abschnitt (11) und die Schließvorrichtung (7) sind so angeordnet, dass ein Hohlraum (13) zwischen dem ersten Abschnitt (9), dem zweiten Abschnitt (11) und der Schließvorrichtung (7) gebildet ist, wobei, wenn sich der Schließabschnitt (15) in einer offenen Konfiguration befindet, ist das Volumen des Hohlraums (13) größer als das Volumen des Hohlraums (13), wenn sich der Schließabschnitt (15) in einer geschlossenen Konfiguration befindet, wobei, wenn sich der Schließabschnitt (15) in der geschlossenen Konfiguration befindet, erstreckt sich die dritte Begrenzungsfläche (25) entlang einer Ebene (19), die senkrecht zu jeder der ersten und zweiten Begrenzungsfläche (29, 31) angeordnet ist, und wobei, wenn die Schließvorrichtung (7) von einer ersten Temperatur auf eine zweite Temperatur erwärmt wird, geht der Schließabschnitt (15) bei einer vordefinierten Temperatur von der offenen Konfiguration in die geschlossene Konfiguration über.
Patent DE-102019115662-A1 (DE)
Title: Benutzerdefinierter fahrzeugalarm basierend auf der erkennung elektronischer vorrichtungen
Inventor: GILBERT-EYRES MATTHEW E
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-06-10
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen sind Verfahren, Systeme und Fahrzeuge vorgesehen. In bestimmten Ausführungsformen umfasst ein Fahrzeug einen Sensor und einen Prozessor. Der Sensor ist konfiguriert, um zumindest das Erfassen zu erleichtern, wenn sich ein Benutzer in dem Fahrzeug befindet. Der Prozessor ist mit dem Sensor gekoppelt und konfiguriert, um zumindest Folgendes zu ermöglichen: Identifizieren des Benutzers; Abrufen einer Folge von Eingaben, die dem identifizierten Benutzer zugeordnet sind, aus einem Speicher als Auslöser für ein benutzerdefiniertes Fernalarm-Feature für den Benutzer; Überwachung der Reihenfolge der Eingaben, während sich der Benutzer im Fahrzeug befindet; und Bereitstellen von Anweisungen zum Ergreifen einer Aktion, wenn die Folge von Eingaben erfasst wird, während sich der Benutzer im Fahrzeug befindet.
Patent DE-102019118868-A1 (DE)
Title: Lichtempfangselement und abstandsmessungsmodul
Inventor: IMOTO TSUTOMU
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein Lichtempfangselement enthält eine On-Chip-Linse; eine Zusammenschaltungsschicht; und eine Halbleiterschicht, die zwischen der On-Chip-Linse und der Zusammenschaltungsschicht angeordnet ist. Die Halbleiterschicht enthält eine erste Spannungsanlegeeinheit, an die eine erste Spannung angelegt wird, eine zweite Spannungsanlegeeinheit, an die eine zweite Spannung, die von der ersten Spannung verschieden ist, angelegt wird, eine erste Ladungsdetektionseinheit, die an der Peripherie der ersten Ladungsdetektionseinheit angeordnet ist, eine zweite Ladungsdetektionseinheit, die an der Peripherie der zweiten Spannungsanlegeeinheit angeordnet ist, und ein Ladungsentladegebiet, das an einer Außenseite eines effektiven Pixelgebiets vorgesehen ist. Beispielsweise ist die vorliegende Technologie auf ein Lichtempfangselement, das Abstandsinformationen in einem ToF-Verfahren erzeugt, oder dergleichen anwendbar.