baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234737-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenduplexer und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: IKADA KATSUHIRO
IPC: H03H9/70
Filed: 2002-07-30
Granted: 2006-06-08
Abstract: Oberflächenwellenduplexer,
der folgende Merkmale umfaßt:  einen
Verzweigungsabschnitt (61), der auf einem Substrat (1) vorgesehen
ist, wobei der Verzweigungsabschnitt (61) eine Mehrzahl von Oberflächenwellenfiltern
(2,3) umfaßt, um
eine Verzweigungsfunktion zum Senden und zum Empfangen zu erreichen;  einen
Antennenanschluß (21),
einen Sendeanschluß (22), einen
Empfangsanschluß (23)
und einen Masseanschluß (24),
die jeweils mit dem Verzweigungsabschnitt (61) verbunden sind und
an einem Umfangsabschnitts des Substrats (1) vorgesehen sind;  eine
Streifenleitung (31, 32, 33) mit einer Anpassungsfunktion, die so
vorgesehen ist, daß ein
Ende derselben mit dem Antennenanschluß (21) verbunden ist, und das
andere Ende derselben zu zumindest einer Seite geerdet ist, die sich
von einer Seite unterscheidet, die einer Seite gegenüberliegt,
wo der Antennenanschluß (21)
positioniert ist.
Patent DE-10241136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer lösemittelfreien Beschichtungszusammensetzung
Inventor: NEIS ADOLF
IPC: C09D5/03
Filed: 2002-09-03
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer lösemittelfreien
Beschichtungszusammensetzung,  dadurch gekennzeichnet, dass  i.
die Ausgangskomponenten in dem Behältnis vermischt; dann  ii.
ganz oder teilweise aufgeschmolzen; und anschließend  iii. unter Kühlung gemahlen
werden, wobei der thermische Energietransport im Schritt ii. durch
temperierte Mahlkörper erfolgt.
Patent DE-10243554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optimierten Farbwiedergabe einer farbigen Bildvorlage durch ein Farbwiedergabegerät
Inventor: PAUL ANDREAS
IPC: H04N1/60
Filed: 2002-09-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur optimierten Farbwiedergabe einer farbigen Bildvorlage durch
ein Farbwiedergabegerät,  a)
bei dem unter Verwendung der die Farbübertragungseigenschaften des
Farbwiedergabegerätes
(WG) kennzeichnenden Farbzuordnung und unter Berücksichtigung des Farbraums
der Bildvorlage (BV) eine Bild spezifische Farbzuordnung erstellt
wird, bei der eine Farbanpassung derart erfolgt,  – dass Farben,
die außerhalb
des wiedergebbaren Farbraums des Farbwiedergabegerätes (WG)
liegen, vom Randbereich des Farbraums der Bildvorlage (BV) auf den Randbereich
des Farbraums des Farbwiedergabegerätes (WG) transformiert werden,  – dass Farben,
die außerhalb
des wiedergebbaren Farbraums des Farbwiedergabegerätes (WG)
liegen, jedoch innerhalb des Farbraums der Bildvorlage (BV) in das
Innere des Farbraums des Farbwiedergabegerätes (WG) transformiert werden,  b)
bei dem die Bildvorlage (BV) durch das Farbwiedergabegerät (WG) nach
der Bild spezifischen Farbzuordnung ausgegeben wird.
Patent DE-10254626-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftungsventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRINKMANN CHRISTIAN
IPC: F01M13/02
Filed: 2002-11-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftungsventil für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (10) und einer Membran (12), welche das Gehäuse (10) in eine erste Kammer (14) und eine zweite Kammer (16) teilt, wobei die erste Kammer (14) über einen ersten Anschlussstutzen (18) mit einem Innenraum eines Kurbelgehäuses der Brennkraftmaschine sowie über einen zweiten Anschlussstutzen (20) mit einem Saugrohr für Frischluft verbunden ist und die Membran (12) mit dem zweiten Anschlussstutzen (20) derart zusammenwirkt, dass die Verbindung zwischen der ersten Kammer (14) und dem Saugrohr wahlweise offen oder geschlossen ist, wobei eine Feder (22) vorhanden ist, welche die Membran (12) in Öffnungsrichtung derart vorspannt, dass in Abhängigkeit von der Federvorspannung, einem Druck in der zweiten Kammer (16) und einem Druck in der ersten Kammer (14), der durch eine Druckdifferenz zwischen dem Kurbelgehäuse und dem Saugrohr bestimmt ist, die Membran (12) die Verbindung zwischen der ersten Kammer (14) und dem Saugrohr mehr oder weniger öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsleitung (24) zwischen dem zweiten Anschlussstutzen (20) und der zweiten Kammer (16) des Kurbelgehäuseentlüftungsventils vorhanden ist und ein Verbindungsventil (26) aufweist, welches diese Verbindungsleitung (24) wahlweise öffnet oder schließt, wobei zwischen dem Verbindungsventil (26) und der zweiten Kammer (16) eine Drossel (28) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass der über die Verbindungsleitung (24) zur zweiten Kammer (16) übertragene Unterdruck begrenzt ist:
Patent DE-10296111-B4 (DE)
Title: Sportschuh mit Stollen
Inventor: JUNGKIND ROLAND
IPC: A43C15/16
Filed: 2002-12-23
Granted: 2016-03-31
Abstract: Sportschuh mit einer Sohle zur Aufnahme eines lösbar damit verbundenen Stollens, wobei der Stollen einen Verriegelungsabschnitt aufweist, welcher eine Ausnehmung der Sohle hintergreift, wobei der Verriegelungsabschnitt aus einem in Richtung der Längsachse des Stollens (3) abstehenden Verriegelungszapfen (10) besteht, der im verriegelten Zustand durch eine in einem Verriegelungsrahmen (5) angeordnete Verriegelungsfeder (7) in der Ausnehmung (2) verriegelt gehalten wird, wobei  die Verriegelungsfeder (7) aus einer Schenkelfeder (7') besteht und Federschenkel (8, 9) aufweist, die sich bis in die den Verriegelungszapfen (10) aufnehmende Ausnehmung (2) erstrecken,  der Verriegelungszapfen (10) Einführungsschrägen (11, 11') aufweist, welche beim Eindrücken des Stollens (3) in die Ausnehmung (2) die Federschenkel (8, 9) der Verriegelungsfeder (7) wegdrücken, wobei  sich die Einführschrägen (11, 11') diametral gegenüber liegen und einen Winkel zwischen 35° und 45° zur Längsachse des Stollens (3) aufweisen.
Patent DE-10301290-B4 (DE)
Title: Kollisionsschadensminderungssystem
Inventor: TAKAFUJI TETSUYA
IPC: B60W50/14
Filed: 2003-01-15
Granted: 2011-02-17
Abstract: Ein Kollisionsschadensminderungssystem, aufweisend:  ein Erfassungselement, welches regelmäßig Datenwerte entsprechend einer Relativposition zwischen einem Eigenfahrzeug und einem Objekt erfasst;  ein Berechnungselement, das eine Gesamtkollisionswahrscheinlichkeit anhand wenigstens eines der Datenwerte, eines vorbestimmten Drehgrenzwerts und einer maximalen Verzögerungsrate des Eigenfahrzeugs und eines vorbestimmten Drehgrenzwerts und einer maximalen Verzögerungsrate des Objekts, festgesetzt durch das Eigenfahrzeug, berechnet; und  ein Kollisionsschadensverringerungselement, das basierend auf der Gesamtkollisionswahrscheinlichkeit einen Steuervorgang anweist, um eine Kollision zu vermeiden oder einen Kollisionsschaden zu verringern, wobei das Berechnungselement:  ein erwartetes Ortsgebiet sowohl von Eigenfahrzeug als auch Objekt festlegt, basierend auf sowohl einem Geschwindigkeitsbereich bis zu einer Minimumgeschwindigkeit, definiert durch die maximale Verzögerungsrate, als auch einem Drehbereich, definiert durch den vorbestimmten Drehgrenzwert;  als Kollisionsgebiete Gebiete bestimmt, in denen die erwarteten Ortsgebiete von Eigenfahrzeug und Objekt einander zeitlich räumlich überlappen;  eine Verteilung von örtlichen Kollisionswahrscheinlichkeiten an jeweiligen Kollisionsgebieten erhält; und  die Gesamtkollisionswahrscheinlichkeit abhängig von der erhaltenen Verteilung...
Patent DE-10303418-B4 (DE)
Inventor: BUSCH JOERG
IPC: F15B21/041
Filed: 2003-01-29
Granted: 2006-02-16
Abstract: The valve device (1) has a pressure chamber bounded by a piston (4) and the valve housing (3) to pressurize the valve on one side, and an inlet (5) for the hydraulic fluid. The outflow chamber (20) is formed by the control edges (9, 10, 15, 17) of the piston and the housing. The outflow connection (21) can be coupled to a connecting line (30) which can also be coupled to the inflow line (29).
Patent DE-10309934-B4 (DE)
Title: Fahrsimulator und Verfahren zum Simulieren des Fahrzustands eines Fahrzeugs
Inventor: REMLINGER WOLFRAM
IPC: G09B9/042
Filed: 2003-03-07
Granted: 2005-03-17
Abstract: Fahrsimulator,
der eine Simulationseinheit (2) umfasst, die eine Zentralsteuereinheit
(21), einen Sichtsimulator (22) und eine Schnittstelle aufweist, über die
die Simulationseinheit (2) im Betriebszustand mit einem Steuergerät (31) verbunden
ist, wobei der Sichtsimulator (22) zur Erzeugung von Daten, die
Informationen über
die Umgebung des Fahrzeugs enthalten und im Normalbetrieb des Fahrzeugs
(3) über
Sensoren (35) erfasst werden, geeignet ist, die Übertragung von Datenströmen von
diesen Sensoren (35) zum Steuergerät (31) während des Betriebszustandes
der Simulationseinheit (2) unterbrochen ist, die Verbindung der
Simulationseinheit (2) mir dem Steuergerät (31) eine bidirektionale
Kommunikationsverbindung darstellt, das Steuergerät (31) einen
Bestandteil eines Kraftfahrzeugs (3) darstellt und das Kraftfahrzeug weiterhin
ein Fahrerassistenzsystem (32) umfasst, das im Betriebszustand des
Fahrsimulators (1) mit der Simulationseinheit (2) verbunden ist.
Patent DE-10314948-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: HOMMEL GUENTER
IPC: F01M11/00
Filed: 2003-04-02
Granted: 2005-11-17
Abstract: Gewindeschraube
(1) zur mehrfachen Verschraubung von Gehäusebauteilen insbesondere von Kurbelwellengehäusen oder
Getriebegehäusen,  mit
einem Schraubenkopf (3), einem Schraubenschaft (4) mit einem Schraubengewinde
(5) als ersten Schaftbereich für
eine Verschraubung, bei der die Gewindeschraube jeweils mit dem
Schraubenschaft durch ein Loch (8) eines Gehäuseoberteiles (6) hindurchragt
und mit dem zugehörigen
Innengewinde eines Gehäuseuntrteiles
(7) verschraubt ist, so dass sich die Gewindeschrube (1) an dem Gehäuseoberteil
(6) abstützt
und das Gehäuseoberteil
(6) mit dem Gehäuseunterteil
(7) lösbar
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Gewindeschraube
(1) jeweils in einem Übergangsbereich
zwischen dem Schraubenschaft (4) und dem Schraubenkopf (3) einen
Dichtansatz (2) mit einem konusförmigen
oder hyperboloidförmigen
zweiten Schaftbereich und einem tangentenstetigen Übergangsbereich
(37) zum Schraubenkopf als dritten Schaftbereich aufweist, wobei die
Höhe (13)
und/oder die Neigung (14) des Dichtansatzes (2) gegenüber dem
Schraubenschaft (4) derart an die Materialeigenschaften des Lochrandes
(8) angepasst ist, dass bei einem Eindrehen der Gewindeschraube
(1) ein...
Patent DE-10320747-B4 (DE)
Title: Ausgleichswelle für eine Brennkraftmaschine und ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HARMS TORSTEN
IPC: F16F15/26
Filed: 2003-05-09
Granted: 2007-02-01
Abstract: Ausgleichswelle
(1) für
eine Brennkraftmaschine, welche aus einem Hohlkörper (2) besteht, und ein Ausgleichsgewicht
(5) sowie auf dem Hohlkörper (2)
angeordnete Funktionselemente aufweist, wobei das Ausgleichsgewicht
(5) am Außenumfang
(4) des Hohlkörpers
(2) angeordnet und befestigt ist, wobei der Hohlkörper (2)
der Ausgleichswelle (1) rohrförmig
ausgebildet ist und wobei das Ausgleichsgewicht (5) an einer Nabe
(12) angeformt ist, die den Hohlkörper (2) lokal umschließt und an diesem
befestigt ist, wobei der Hohlkörper
(2) einenends mit einem Anbindungsbauteil (10) für Antriebsbauteile wie Kettenräder oder
Zentrifugen einstückig
verbunden ist, wobei das Anbindungsbauteil (10) den Hohlkörper (2)
verschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (2) mit dem Anbindungsbauteil
(10) mittels Reibschweißen verbunden
ist.
Patent DE-10339898-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Basisstation eines Mobilfunksystems, Signalisierungseinheit, Steuereinheit, Mobilstation und Computerprogramm
Inventor: BREUER VOLKER
IPC: H04K3/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer ersten Basisstation (BS1) eines ersten Mobilfunksystems
(M1), deren Empfang in einem ersten Frequenzband (UL1) durch einer
Verbindung (S2) zugeordnete Aussendungen wenigstens einer Teilnehmerstation
(MS2) eines zweiten Mobilfunksystems (M2) in einem dem ersten Frequenzband (UL1)
benachbarten zweiten Frequenzband (UL2) beeinflussbar ist, bei dem
eine Signalisierungseinheit (SG) des ersten Mobilfunksystems (M1)
ein für
die Teilnehmerstation (MS2) bestimmtes Signal (S) sendet, das dazu
dient, den Einfluss der Aussendungen der Teilnehmerstation (MS2) des
zweiten Mobilfunksystems (M2) auf den Empfang der ersten Basisstation
(BS1) im ersten Frequenzband (UL1) zu vermindern.
Patent DE-10349609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Bildschirmzeigers, der zwischen Umgebungslicht und Licht von seiner Lichtquelle unterscheidet
Inventor: BROSNAN MICHAEL J
IPC: G06F3/038
Filed: 2003-10-24
Granted: 2011-04-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Steuern der Position eines Bildschirmzeigers für eine elektronische Vorrichtung mit einem Anzeigebildschirm, wobei die Vorrichtung eine optische Maus ist und folgende Merkmale aufweist:  eine Lichtquelle (2) zum Beleuchten einer Bilderzeugungsoberfläche mit einer Mehrzahl von Lichtimpulsen, wodurch reflektierte Lichtimpulse erzeugt werden;  eine Erfassungsschaltung, die konfiguriert ist, um mittels eines Photodetektors (162) Licht zu erfassen, und zwischen den reflektierten Impulsen und Umgebungslicht zu unterscheiden, indem ein elektrisches Signal basierend auf einem erfassten Umgebungslicht und erfassten Lichtimpulsen von der Lichtquelle (2) erzeugt wird und das elektrische Signal gefiltert wird, um Komponenten des Signals, die dem Umgebungslicht entsprechen, zu entfernen, und wobei die Erfassungsschaltung konfiguriert ist, einen Niedrigsignalhinweis zu erzeugen, wenn die Größe der reflektierten Impulse einen Schwellenwert unterschreitet, wobei der Niedrigsignalhinweis anzeigt, dass die Maus von der Bilderzeugungsoberfläche angehoben worden ist; und  einen optischen Bewegungssensor (16) mit dem Photodetektor (162) und mit einem separaten Photodetektorarray (148) zum...
Patent DE-10353585-B4 (DE)
Title: Unidirektionale Eingangsschaltanordnung, Halbleiterschaltung und Verfahren zur Prüfung einer Laufzeitverzögerung eines Eingangstreibers einer Halbleiterschaltung
Inventor: SPIRKL WOLFGANG
IPC: G06F11/00
Filed: 2003-11-17
Granted: 2005-09-15
Abstract: Unidirektionale
Eingangsschaltanordnungen bzw. Padschaltungen (7) sind durch Transfer-Schalteinrichtungen
(4) ergänzt, über die
ein internes Prüfsignal
(S) an den Eingang eines Eingangstreibers (2) der unidirektionalen
Eingangsschaltanordnung (7) geführt und
mit einer internen Schaltlogik (8, 11) verbunden wird. Die Transfer-Schalteinrichtungen
(4) werden über
eine Multiplexereinheit (8) gesteuert, die ihrerseits direkt über Boundary-Scan-Register
programmierbar ist. Die Erfindung ermöglicht die Prüfung sämtlicher
unidirektionaler Padschaltungen (7) bzw. Eingangstreiber (2) im
Zuge eines Reduced-IO-Prüfverfahrens
für Halbleiterschaltungen
(1), bei dem zur Prüfung
interner Schaltkreise (11) der Halbleiterschaltung (1) nur eine
Teilmenge der den Eingangstreibern (2) zugeordneten Signalanschlüsse (3)
mit einer Prüfvorrichtung
(9) verbunden ist.
Patent DE-19535570-B4 (DE)
Title: Einlegemutter zur Verbindung von zwei Bauteilen
Inventor: GODESA LUDVIK
IPC: F16B5/02
Filed: 1995-09-13
Granted: 2006-09-07
Abstract: Einlegemutter
(1; 10) zur Verbindung von zwei Bauteilen (13, 14; 25, 26), von
denen das eine Bauteil (13, 25) eine Ausnehmung (15, 27, 31) zum
Einlegen der Einlegemutter (1, 10) und einen in die Ausnehmung (15,
27, 31) mündenden
Kanal (17, 30, 33) für
den Durchtritt einer in die Gewindeöffnung der Einlegemutter eingreifenden
Schraube (21) aufweist, wobei die Einlegemutter an wenigstens einer
parallel zur Achse ihrer Gewindeöffnung
(2) verlaufenden Seite (3; 4) wenigstens einen Vorsprung (5) aufweist,
der durch plastische Verformung aus dem Material der Einlegemutter
gebildet ist und wobei das über
den Vorsprung (5) genommene Maß die
Breite der Ausnehmung (15, 27, 31) überschreitet dadurch gekennzeichnet,
daß der
Vorsprung (5) durch Eindrücken
eines Werkzeuges in eine von der Schraube (21) durchsetzte Seite
der Einlegemutter (1; 10) gebildet ist.
Patent DE-19625995-B4 (DE)
Title: Schlauchkupplungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: A61F7/00
Filed: 1996-06-28
Granted: 2004-01-08
Abstract: Einrichtung zum Verbinden eines Kupplungsteiles (12) einer, einen Innenschlauch (24) und einen Außenschlauch (22), aufweisenden Doppelschlauchleitung(20) mit einer Gegenkupplung (14),dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsteil (12) eine geometrische Hauptachse aufweist, die eine Einsteckrichtung definiert,daß das Kupplungsteil (12) am Einsteckende eine zylindrische Umfangsfläche (52) und die Gegenkupplung (14) eine dazu komplementäre Umfangsfläche(62) aufweist und in einer der Umfangsflächen (52,62) ein O-Ring (56) angeordnet ist,daß das Kupplungsteil (12) mindestens zwei zylindrische Kammern (28, 30) aufweist, deren Achsen parallel zur Hauptachse liegen und die in einer Endfläche (54) des Kupplungsteils(12) Mündungen aufweisen, daß eine der Kammern (28, 30) an dem Innenschlauch (24) und die mindestens eine weitere Kammer (30) an einen, zwischen dem Innenschlauch (24) und dem Außenschlauch (22) gebildeten Ringraum angeschlossen ist, daß in beiden Kammern (28,30) je ein federbetätigtesAbsperrventil angeordnet ist, das einen Ventilkörper (32, 36) umfaßt, welcher in Freigabeposition des Kupplungsteils (12) die Mündung einer Kammer (28, 30) schließt, daß jedem Ventilkörper (32, 36) ein, parallel zur Hauptachse orientierter Stößel (78) zugeordnet ist, der in Kupplungspositon des Kupplungsteils (12) an der Gegenkupplung (14) abgestützt ist und das Absperrventil in Offenstellung hält, und daß die Gegenkupplung (14) mindestens zwei achsparallele Kanäle (68, 70) aufweist, die in der Kupplungsposition des Kupplungsteils (12) je mit einer der Kammern (28, 30) des Kupplungsteilsüber gegeneinander abgedichteStrömungswege kommunizieren.
Patent DE-19627913-B4 (DE)
Title: Strahlgeschweißtes Karosseriebauteil zur Aufnahme einer Crash-Belastung
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B23K26/20
Filed: 1996-07-11
Granted: 2015-08-06
Abstract: Strahlgeschweißtes Karosseriebauteil zur Aufnahme einer Crash-Belastung, insbesondere lasergeschweißtes Karosseriebauteil, mit wenigstens einer im Wesentlichen in Belastungsrichtung (B) verlaufenden endlichen Schweißnaht (3), wobei das belastungsseitige Ende (4) der Schweißnaht (3) wesentlich verdickt oder aufgeweitet, verriegelt oder abgebogen ist oder beide Enden (4) derartig ausgebildet sind.
Patent DE-19631453-B4 (DE)
Title: Beleuchtbare Litfaßsäule
Inventor: GAERTNER WOLFGANG
IPC: G09F27/00
Filed: 1996-08-03
Granted: 2004-08-05
Abstract: Beleuchtbare Litfaßsäule, mit einem Säulenkörper, auf dem oben ein über dessen Mantel vorstehendes Dach angebracht ist und die Beleuchtungsmittel aufweist, die von außen gegen die Mantelfläche strahlen, dadurch gekennzeichnet, daß in der Litfaßsäule (1) Lichtleitvorrichtungen (6, 8, 9, 10, 13, 15) angeordnet sind, die das von den Beleuchtungsmitteln (7, 11, 12, 14) emittierte Licht über die Mantelfläche verteilen.
Patent DE-19638232-B4 (DE)
Title: Zahnmedizinisches Implantat
Inventor: NEUMEYER STEFAN
IPC: A61C5/08
Filed: 1996-09-19
Granted: 2004-05-27
Abstract: Zahnmedizinisches Implantat aus hochfestem Material mit wenigstens einem an dem Implantat (1) befestigten Aufbauteil (5) aus einer bearbeitbaren Keramik, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufbauteil (5) über einen Klebeverbund mit einem Implantat (1) verbunden ist, und daß am Klebeverbund wenigstens eine Zwischenschicht oder Zwischenkappe (7) aus einer hochfesten Keramik, vorzugsweise aus einer hochfesten Oxid-Keramik vorgesehen ist.
Patent DE-19647458-B4 (DE)
Title: Flächengebilde aus zwei Außenlagen und einer klebenden Mittelschicht
Inventor: SCHWINN GEORG
IPC: D04H1/00
Filed: 1996-11-16
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elastischen Flächengebildes, das eine Mittelschicht
aus einem gummielastischen Gitterwerk zwischen zwei porösen Außenlagen
aus Fasermaterial aufweist,  wobei Klebstoffstränge aus
einem bei Raumtemperatur elastischen Schmelzklebstoff in erhitztem
dünnflüssigen Zustand
mit einer Dicke von mehr als 0,1 mm bis 1,5 mm auf mindestens eine
der die Außenlagen
bildenden Materialbahnen aufgetragen werden,  wobei die Materialbahnen
aufeinandergelegt und durch die Klebstoffstränge verbunden werden,  wobei
die Klebstoffstränge
zu einem bei Raumtemperatur gummielastischen Gitterwerk erstarren,
welches unter Zugbeanspruchung dehnbar ist und sich bei einer Zugentlastung
zurückstellt,
und  wobei die aus Fasermaterial bestehenden Materialbahnen eine
bevorzugte Dehnungsrichtung quer zur Bahnrichtung aufweisen, die
von dem elastischen Gitterwerk aufgenommen wird.
Patent DE-19702537-B4 (DE)
Title: Asymmetrische Dioxazinverbindungen, Zwischenprodukte dafür und Aufbringung der asymmetrischen Dioxazinverbindungen
Inventor: INOUE MASATO
IPC: C07D498/04
Filed: 1997-01-24
Granted: 2008-10-02
Abstract: Asymmetrische
Dioxazinverbindung, die in freier Säureform durch die allgemeine
Formel (I) wiedergegeben wird:  in der T 1  und
T 2  gleich oder verschieden sind und jeweils ein
Wasserstoffatom, ein Chloratom, ein Bromatom, einen C 1 -C 4 -Alkylrest, einen C 1 -C 4 -Alkoxyrest oder eine Phenoxygruppe darstellen,
A 1  einen C 1 -C 4 -Alkylrest, einen C 1 -C 4 -Alkoxyrest, ein Chloratom, ein Bromatom
oder eine Carboxylgruppe darstellt, A 2  ein
Wasserstoffatom, einen C 1 -C 4 -Alkylrest,
einen C 1 -C 4 -Alkoxyrest,
ein Chloratom, ein Bromatom oder eine Carboxylgruppe darstellt,
R ein Wasserstoffatom oder einen C 1 -C 6 -Alkylrest, der substituiert sein kann,
darstellt, X ein Halogenatom, einen C 1 -C 6 -Alkoxyrest, der substituiert sein kann,
eine Aminogruppe, die substituiert sein kann, oder einen Rest der
Formel (II) darstellt:  N(R 1 )-W 1 -Z 1  (II) in der
R 1  ein Wasserstoffatom oder einen C 1 -C 6 -Alkylrest, der
substituiert sein kann, darstellt, W 1  einen
Alkylenrest, der substituiert sein kann, eine Phenylengruppe, die
substituiert sein kann, oder eine Naphthylengruppe, die substituiert
sein kann, darstellt und Z 1  einen Rest der
Formel:  -SO 2 -CH=CH 2   oder  -SO 2 CH 2 CH 2 Z'  darstellt,
in denen Z' einen Rest darstellt, der durch die...
Patent DE-19724450-B4 (DE)
Title: Eine gewickelte Elektrodenanordnung
Inventor: CHEONG JIN DONG
IPC: H01M10/28
Filed: 1997-06-10
Granted: 2017-07-13
Abstract: Gewickelte Elektrodenanordnung, die folgendes umfaßt: eine Kathode (13); eine mit der Kathode (13) verbundene positive Klemme; eine Anode (15); eine mit der Anode (15) verbundene negative Klemme; einen Separator (17), der zwischen der Kathode (13) und der Anode (15) liegt; einen Elektrolyten; und einen weiteren Separator (41), dadurch gekennzeichnet, daß sich der weitere Separator (41) aus einer Wicklungsachse (11) der gewickelten Elektrodenanordnung heraus erstreckt und nur eine einzige Seite der Kathode (13) an einem Anfangsbereich der Kathode (13) abdeckt.
Patent DE-19726079-B4 (DE)
Title: Abhörverhinderungsverfahren  und -vorrichtung für schnurlose Telefone
Inventor: KIM YOUNG-KYU
IPC: H04M1/72502
Filed: 1997-06-19
Granted: 2005-04-14
Abstract: Audiosignalverarbeitungsvorrichtung für ein schnurloses
Kommunikationssystem, enthaltend:  eine Audiosendesignalverarbeitungseinrichtung
(20, 40) zum Verarbeiten eines Audiosendesignals;  eine Audioempfangssignalverarbeitungseinrichtung
(26, 48) zum Verarbeiten eines Audioempfangssignals;  einen
Verwürfeler
(94) zum Verwürfeln
des Audiosendesignals, wobei der Verwürfeler (94) angepasst ist,
mittels eines ersten Steuersignals (BSW2) eingeschaltet und ausgeschaltet
zu werden;  einen Entwürfeler
(84) zum Entwürfeln
des Audioempfangssignals, wobei der Entwürfeler (84) angepasst ist,
mittels eines zweiten Steuersignals (BSW1) eingeschaltet und ausgeschaltet
zu werden; und  einer Steuereinrichtung (10, 32) zum Erzeugen
des ersten Steuersignals (BSW2) für den Verwürfeler und des zweiten Steuersignals
(BSW1) für
den Entwürfeler,  gekennzeichnet
durch, dass die Steuereinrichtung des weiteren angepasst ist, ein
Verwürfelungsanforderungssignal zu
empfangen und entsprechend dem Verwürfelungsanforderungssignal
entsprechende erste und zweite Steuersignale sowie ein Verwürfelungsanforderungsantwortsignal
zu erzeugen.