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Patent DE-102015016181-A1 (DE)
Title: Längenvestellbare Leiter
Inventor: KUNZ SEBASTIAN DANIEL
IPC: E06C1/12
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine längenverstellbare Leiter, umfassend mindestens ein erstes Leitersegment mit zwei sich gegenüberliegenden ersten Leiterholmen und mindestens einer, insbesondere einer Vielzahl von, ersten Leitersprossen, welche die zwei ersten Leiterholme miteinander verbinden, sowie mindestens ein zweites Leitersegment mit zwei sich gegenüberliegenden zweiten Leiterholmen und mindestens einer, insbesondere einer Vielzahl von, zweiten Leitersprossen, welche die zwei zweiten Leiterholme miteinander verbinden, wobei das erste und das zweite Leitersegment klappbar, drehbar, ausziehbar oder verschiebbar miteinander verbunden oder verbindbar sind und wobei für die längenverstellbare Leiter mindestens ein verkürzter Zustand, in dem die gegeneinander klappbaren, drehbaren, ausziehbaren oder verschiebbaren Leitersegmente eine erste Position einnehmen, und mindestens ein verlängerter Zustand, in dem die gegeneinander klappbaren, drehbaren, ausziehbaren oder verschiebbaren Leitersegmente eine zweite Position einnehmen, einnehmbar ist, gekennzeichnet durch eine interne Stromführung mit einem ersten Abschnitt, der innerhalb des mindestens einen ersten Leitersegments verläuft und einem zweiten Abschnitt, der innerhalb des mindestens einen zweiten Leitersegments verläuft, wobei die interne Stromführung mindestens einen Stromzuführanschluss, insbesondere leitend verbunden mit dem ersten Abschnitt der internen Stromführung, und mindestens einen Stromabnahmeanschluss, insbesondere leitend verbunden mit dem zweiten Abschnitt der internen Stromführung, aufweist.
Patent DE-102015016957-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung zum Verbinden, insbesondere Clinchen, von zumindest zwei Fügeteilen
Inventor: WEIKELMANN ALESSANDRO
IPC: B21J15/02
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügevorrichtung zum Verbinden von zumindest zwei überlappend angeordneten Fügeteilen (10, 12), mit einer Matrize (14), welche wenigstens eine Ausnehmung (16) aufweist, und mit einem Stempel (20), mittels welchem unter Bewegen des Stempels (20) relativ zur Matrize (14) in eine Fügerichtung jeweilige, sich überlappende Teilbereiche (26) der Fügeteile (10, 12) in die Ausnehmung (16) einformbar sind, wobei eine in Fügerichtung verlaufende Tiefe (t) der Ausnehmung (16) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102015101810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels eines generativen Fertigungsprozesses, Anlage zur Herstellung eines Bauteils mittels eines generativen Fertigungsprozesses und patientenindividuell erzeugtes medizinisches Implantat
Inventor: STIEGHORST JAN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels eines generativen Fertigungsprozesses, wobei das Bauteil ganz oder teilweise aus einem flüssigen Rohmaterial hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil ganz oder teilweise aus einem flüssigen, durch Erwärmung verfestigbaren Rohmaterial hergestellt wird, wobei das Rohmaterial in flüssiger Form in einen Fertigungsbereich abgegeben wird und durch rechnergesteuerte, punktuelle gezielte Lichtbestrahlung erwärmt und dadurch verfestigt wird, indem der Auftreffpunkt eines Lichtstrahls einer Lichtstrahlquelle relativ zum Fertigungsbereich kontinuierlich und/oder schrittweise verändert wird.
Patent DE-102015104860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems und Lenksystem
Inventor: BEER FLORIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer Hilfskraftlenkung (4) beschrieben. Ein Unterstützungsmoment wird in ein Lenkgetriebe (8) eingebracht. Eine Fahrsituation wird ermittelt. Das Unterstützungsmoment wird in Abhängigkeit von der Fahrsituation reduziert.
Patent DE-102015106934-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Dämpfung eines Ultraschallsignals, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HÖRER MARTIN
IPC: G01S7/52
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Dämpfung (D) eines Ultraschallsignals (8) eines Ultraschallsensors (4) für ein Kraftfahrzeug (1) in einem Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (1), wobei bei dem Verfahren mittels eines fahrzeugseitigen Temperatursensors (9) eine aktuelle Temperatur (T) in dem Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, wobei eine aktuelle Position (P) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, anhand der aktuellen Position (P) aus bereitgestellten Wetterdaten (11) eine aktuelle Luftfeuchtigkeit (F) in dem Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird und anhand der aktuellen Luftfeuchtigkeit (F) und der aktuellen Temperatur (T) die Dämpfung (D) des Ultraschallsignals (8) in dem Umgebungsbereich (7) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015107423-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtauen eines Verdampfers einer Kälteanlage
Inventor: MEYER FRIEDHELM
IPC: F25D21/12
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Abtauen eines Verdampfers eines Kältekreises, insbesondere eines als Luftkühler dienenden Verdampfers (8) in Kühlmöbeln oder Kühlraumen, umfassend einen an den Verdampfer (8) angeschlossenen Kältekreis (K) und einen ein Wärmeträgermedium führenden Abtaukreis (A), dessen Rohrleitung durch den Verdampferbereich führt, wobei im Verdampfer (8) wenigstens teilweise bzw. abschnittsweise eine Rohrummantelung (40, 60) um ein Innenrohr (6, 22) ausgebildet ist, das einen Hohlraum (41, 61) um das Innenrohr (6, 22) bildet, durch den nach einer Ausführungsform das Wärmeträgermedium und nach einer anderen Ausführungsform das Kältemittel geführt wird.
Patent DE-102015112580-A1 (DE)
Title: Erntegutbergungseinrichtung
Inventor: SZAKALLAS TIBOR
IPC: A01D57/03
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Erntegutbergungseinrichtung (5) mit zumindest einer rotierend angetriebenen Haspel (7), welche mehrere auf einer Haspelwelle (15) mit Abstand zueinander angeordnete Tragsterne (16) sowie sich über die Breite der Haspel (7) erstreckende drehbare Zinkenträger (17) aufweist, die Förderzinken (18) tragen, und mit einer Einstellvorrichtung (20), mit der die Drehstellung der Zinkenträger (17) in Abhängigkeit von der Drehstellung der Haspel (7) einstellbar ist, wobei die Einstellvorrichtung (20) eine zumindest aus zwei Kurvenbahnsegmenten (21) bestehende, abschnittsweise offene Kurvenbahnstruktur umfasst, mittels der die Drehstellung des Zinkenträgers (17) steuernde Kurvenbahnabnehmer (28) geführt sind, wobei zumindest eines der Kurvenbahnsegmente (21) lösbar angeordnet ist.
Patent DE-102015116139-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Versorgung einer Druckkopfeinheit mit Tinte bei einem Tintendruckgerät
Inventor: ADELSPERGER STEFAN
IPC: B41J2/175
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Anordnung zur Versorgung einer Druckköpfe aufweisenden Druckkopfeinheit mit Tinte bei einem Tintendruckgerät umfasst einen Gegendrucktank, der über eine Versorgungsleitung mit einem Eingang der Druckkopfeinheit verbunden ist. In der Versorgungsleitung ist benachbart der Druckkopfeinheit ein Heizungsrohr angeordnet, durch das die Tinte zur Druckkopfeinheit fließt und dabei erwärmt wird. In dem Heizungsrohr ist ein Leitkörper angeordnet, durch den die Tinte im Heizungsrohr derart verwirbelt wird, dass am Ausgang des Heizungsrohrs über dessen Querschnitt Tinte einer Temperatur in einem für das Druckbild zulässigen Bereich an die Druckkopfeinheit abgegeben wird.
Patent DE-102015116636-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für eine werkzeugmaschine mit einem automatischen werkzeugwechsler
Inventor: OGAWA YOSHITSUGU
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Eine Steuereinheit führt eine Indexierungstätigkeit durch, indem sie einen Werkzeughalter-Antriebsmotor steuert, der einen Werkzeughalter, welcher mehrere Werkzeuge unterbringen kann und ein gewünschtes Werkzeug an einer bestimmten Position positionieren kann, antreibt. Dabei schätzt die Steuereinheit auf Basis der Nummer eines Werkzeugtopfs an einer Werkzeugwechselposition am Beginn der Werkzeugindexierungstätigkeit und der Nummer eines Werkzeugtopfs, der ein zum Wechsel bestimmtes Werkzeug aufnimmt, ein Ausmaß der Bewegung des Werkzeughalter-Antriebsmotors. Die Steuereinheit vergleicht das geschätzte Ausmaß der Bewegung des Motors mit einem tatsächlichen Ausmaß der Bewegung des Werkzeughalter-Antriebsmotors bei der Werkzeugindexierungstätigkeit und detektiert dadurch eine Unregelmäßigkeit bei der Werkzeugindexierungstätigkeit.
Patent DE-102015117198-A1 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: HÖPPEL LUTZ
IPC: H01L33/44
Filed: 2015-10-08
Abstract: Es wird ein Bauelement (100) mit einem Halbleiterkörper (2), einem Träger (1) und einer in vertikaler Richtung zwischen dem Halbleiterkörper und dem Träger angeordneten Stabilisierungsschicht (3) angegeben, wobei – der Halbleiterkörper eine dem Träger abgewandte erste Halbleiterschicht (21), eine dem Träger zugewandte zweite Halbleiterschicht (22) und eine zwischen der ersten Halbleiterschicht und der zweiten Halbleiterschicht angeordnete aktive Schicht (23) aufweist, – der Träger einen ersten Durchkontakt (41) und einen durch einen Zwischenbereich (40) von dem ersten Durchkontakt lateral beabstandeten zweiten Durchkontakt (42) aufweist, wobei der erste Durchkontakt mit der ersten Halbleiterschicht elektrisch leitend verbunden ist und der zweite Durchkontakt mit der zweiten Halbleiterschicht elektrisch leitend verbunden ist, und – die Stabilisierungsschicht zusammenhängend ausgebildet ist, in Draufsicht Überlappungen mit den Durchkontakten (41, 42) aufweist und den Zwischenbereich lateral überbrückt, wobei die Stabilisierungsschicht von den Durchkontakten sowie von dem Halbleiterkörper elektrisch isoliert ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauelements angegeben, bei dem der Träger (1) schrittweise am Halbleiterkörper (2) ausgebildet wird.
Patent DE-102015122146-A1 (DE)
Title: Coriolis-Massendurchflußmeßgerät für strömende Medien
Inventor: HUBER CHRISTOF
IPC: G01F1/84
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Coriolis-Massendurchflussmessgerät, welches durch Anwenden mehrerer Maßnahmen eine effektive akustische Entkopplung einer Coriolis- Leitung von einem Messgerätgehäuse bewirkt. Eine erfindungsgemäße Umsetzung der Erfindung ist in Fig. 1 skizziert.
Patent DE-102015201695-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung zum Steuern der Verschiebungsbewegung eines Organs und Bremssystem, das mit einer solchen Übertragungsvorrichtung, die einen Bremskraftverstärker bildet, ausgestattet ist
Inventor: GAFFE FRANCOIS
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-01-30
Abstract: Übertragungsvorrichtung zum Steuern der Verschiebungsbewegung eines Organs (1), die ein stationäres Gehäuse (110) umfasst, das ein äußeres Planetenrad (120), das innen mit einer Verzahnung (122) versehen ist, mit einem inneren Planetenrad (140), das mit dem gesteuerten Organ (1) verbunden ist, aufnimmt, und eine Zahnstange (141) in die Verschiebungsrichtung (xx) trägt. Ein Satellitenträger (130), der mit Satellitenrädern (131) mit Schrägverzahnung versehen ist, die in die innere Verzahnung (122) und in die Zahnstange (141) eingreifen, erlaubt das Steuern der Verschiebungsbewegung des inneren Planetenrads (140). Die Übertragungsvorrichtung wird von einem Motor (2) mit einem Getriebe (3) angetrieben, das entweder auf das äußere Planetenrad (120) oder den Satellitenträger (130) einwirkt.
Patent DE-102015206505-A1 (DE)
Title: Konfiguration einer Abgasleitung zur Reduktion von Wärmeverlusten
Inventor: BARTSCH LEONHARD
IPC: F01N13/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Es wird eine Brennkraftmaschine mit einer Abgasanlage bereitgestellt, in der eine Gesamtabgasleitung über einen bestimmten Abschnitt in mindestens zwei Teilabgasleitungen verzweigt ist, die in einem stromabwärts gelegenen Punkt wieder zusammenlaufen. Eine der Teilabgasleitungen ist dabei durch ein in ihr angeordnetes Ventil verschließbar, so dass der Massenstrom des Abgases durch die anderen Teilabgasleitung geleitet wird, um eine ausreichend hohe Temperatur des Abgases für eine stromabwärts von den Teilabgasleitungen angeordnete Abgasnachbehandlungseinrichtung bereitzustellen. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Steuern eines Abgasstroms in einer Brennkraftmaschine bereitgestellt.
Patent DE-102015210531-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer fehlerhaften Übertragung einer Information in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DIARRA ABOUBACAR
IPC: H04L1/08
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer fehlerhaften Übertragung einer Information in einem Kraftfahrzeug, wobei die Information in mehrere Nachrichten aufgeteilt ist (201) und wobei die Nachrichten empfangen werden (202), wobei überprüft wird, ob empfangene Nachrichten identisch sind (205), und wobei eine fehlerhafte Übertragung der Information erkannt wird, wenn wenigstens zwei empfangene Nachrichten identisch sind (206), und wenn insbesondere ein Sensor Informationen häufiger als erlaubt schickt.
Patent DE-102015214961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zeitdiskreten Regeln eines elektronisch kommutierten Elektromotors
Inventor: ANGRICK CARSTEN
IPC: H02P6/12
Filed: 2015-08-05
Abstract: Verfahren zum zeitdiskreten Regeln eines elektronisch kommutierten Elektromotors, insbesondere eines elektrischen Antriebsmotors eines Kraftfahrzeugs, mithilfe einer zeitdiskreten Raumzeigermodulation, wobei wenigstens eine Regelgröße zu Beginn eines Modulationszyklus (102) erfasst wird, um das Verfahren zu verbessern.
Patent DE-102015218262-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsanlage und Verfahren für diese zur Zustandsüberwachung einer Mehrzahl an Fahrzeugen
Inventor: RICHTER FELIX
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren für eine Datenverarbeitungsanlage zur Zustandsüberwachung einer Mehrzahl an Fahrzeugen. Dabei beinhaltet das Verfahren ein Bestimmen auf Basis von Zustandsinformationen aus einer mit der Datenverarbeitungsanlage gekoppelten Datenbank, ob für ein Fahrzeug der Mehrzahl an Fahrzeugen eine Abweichung eines Zustands des Fahrzeugs von einem Sollzustand vorliegt. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Senden einer Nachricht an zumindest das eine Fahrzeug unabhängig davon, ob die Abweichung des Zustands des Fahrzeugs von dem Sollzustand vorliegt. Die Nachricht enthält dabei eine Information, welche die durch die Zustandsinformationen repräsentierte Abweichung von dem Sollzustand betrifft.
Patent DE-102015218279-A1 (DE)
Title: Adaptive Kalman-Matrix im Kalman-Filter
Inventor: GEIGER OLGA
IPC: G06F17/18
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines einen Prozess (32) beobachtenden Filters (44), das eingerichtet ist, für eine in dem beobachteten Prozess (32) erfasste Messinformation (30) mit wenigstens einem ersten Messanteil (34) und einem zweiten Messanteil (36) iterativ eine Schätzinformation (48) mit einem zum ersten Messanteil (34) korrespondierenden ersten Schätzanteil (50) und einem zum zweiten Messanteil (36) korrespondierenden zweiten Schätzanteil (52) basierend auf einer in einem Filterelement (62) gefilterten Differenz (54) mit einem einen Unterschied zwischen dem ersten Messanteil (34) und dem ersten Schätzanteil (50) beschreibenden ersten Differenzanteil (56) und einem einen Unterschied zwischen dem zweiten Messanteil (36) und dem zweiten Schätzanteil (52) beschreibenden zweiten Differenzanteil (58) zu prädizieren, umfassend: – Erfassen der Differenz (54), und – Plausibilisieren des ersten und zweiten Differenzanteils (56, 58) basierend entsprechend auf einer ersten und zweiten vorbestimmten Bedingung (82), und – Verändern des Filterelementes (62) basierend auf dem plausibilisierten ersten Differenzanteil (56) und unabhängig davon basierend auf dem plausibilisierten zweiten Differenzanteil (58).
Patent DE-102015220038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Geheimnisses oder Schlüssels in einem Netzwerk
Inventor: LOTHSPEICH TIMO
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses oder eines Schlüssels in einem Netzwerk (20) vorgestellt. Dabei weist das Netzwerk (20) mindestens einen ersten Teilnehmer (21) und einen zweiten Teilnehmer (22) mit einem gemeinsamen Übertragungskanal (30) zwischen mindestens dem ersten Teilnehmer (21) und dem zweiten Teilnehmer (22) auf. Der erste Teilnehmer (21) kann mindestens einen ersten Wert (1) und einen zweiten Wert (0) und der zweite Teilnehmer (22) mindestens den ersten Wert (1) und den zweiten Wert (0) auf den Übertragungskanal (30) geben, wobei der erste Teilnehmer (21) eine erste Teilnehmerwertfolge und der zweite Teilnehmer (22) eine zweite Teilnehmerwertfolge zur zueinander weitgehend synchronen Übertragung auf dem Übertragungskanal (30) veranlassen und wobei der erste Teilnehmer (21) auf Basis von Informationen über die erste Teilnehmerwertfolge sowie auf Basis einer aus einer Überlagerung der ersten Teilnehmerwertfolge mit der zweiten Teilnehmerwertfolge auf dem Übertragungskanal (30) resultierenden Überlagerungswertfolge und der zweite Teilnehmer (22) auf Basis von Informationen über die zweite Teilnehmerwertfolge sowie auf Basis der aus der Überlagerung der ersten Teilnehmerwertfolge mit der zweiten Teilnehmerwertfolge auf dem Übertragungskanal (30) resultierenden Überlagerungswertfolge jeweils ein gemeinsames Geheimnis oder einen gemeinsamen Schlüssel generieren. Mindestens der erste Teilnehmer (21) oder der zweite Teilnehmer (22) bestimmen eine Prüfwertfolge abhängig von der resultierenden Überlagerungswertfolge und geben diese auf den Übertragungskanal (30).
Patent DE-102015221640-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Beleuchtungseinheit (110, 210, 310, 410), die zu einer Integration in einem Bekleidungsstück (12) vorgesehen ist, mit zumindest einem elektrischen Leiter (114, 214, 314, 414) und mit zumindest einem Beleuchtungselement (116, 216, 316, 416), das mit dem zumindest einen elektrischen Leiter (114, 214, 314, 414) elektrisch verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinheit (110, 210, 310, 410) zumindest eine Klebeverbindung (118, 218, 318, 418) umfasst, über die der zumindest eine elektrische Leiter (114, 214, 314, 414) mit zumindest einem Elektronikelement verbunden ist.
Patent DE-102015222703-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Aufladen von Energiespeichern von Kraftwagen sowie Speichereinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: BERG KARSTEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (7) zum Aufladen von zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Energiespeichern (6) von Kraftwagen (1), mit wenigstens einem Ladeanschluss (12), über welchen die bezogen auf die Kraftwagen externe Ladestation (7) mit dem jeweiligen Energiespeicher (6) elektrisch verbindbar ist und elektrische Energie zum Aufladen des jeweiligen Energiespeichers (6) von der Ladestation (7) bereitstellbar ist, wobei die Ladestation (7) wenigstens eine Temperiervorrichtung (27) zum Temperieren des Energiespeichers (6) aufweist. Insbesondere mit wenigstens einem Versorgungsanschluss (15), über welchen die Ladestation (7) mit einer zum Temperieren des jeweiligen Energiespeichers (6) ausgebildeten Temperierungseinrichtung (8) des jeweiligen Kraftwagens (1) fluidisch verbindbar ist und ein Fluid zum Temperieren des jeweiligen Energiespeichers (6) von der Ladestation (7) zu der Temperierungseinrichtung (8) zu führen ist.
Patent DE-102015225635-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse verdrehbaren Pendelmassenträger (2) und an diesem entlang einer vorgegebenen Pendelbahn pendelfähig aufgenommen, über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (7) sowie einem radial innerhalb der Pendelmassen (7) an dem Pendelmassenträger (2) angeordneten, aus einem Elastomer gebildeten Dämpfungselement (11). Um die Berstfestigkeit des Dämpfungselements (11) zu erhöhen, ist das Dämpfungselement (11) mittels einer Armierung (12) aus gegenüber dem Elastomer festerem Werkstoff radial verstärkt abgestützt.
Patent DE-102015225961-A1 (DE)
Title: Stylingmousse für keratinhaltige Fasern, enthaltend mindestens ein Sulfonat-haltiges Polyurethanpolymer
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel zur temporären Verformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welche in Form einer Stylingmousse vorliegen und eine wässrige Dispersion mindestens eines Sulfonat-haltigen Polyurethanpolymers enthalten. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung dieser kosmetischen Mittel sowie ein Verfahren zur bevorzugt temporären Verformung keratinischer Fasern unter Verwendung dieser Mittel.
Patent DE-102015226568-A1 (DE)
Title: Elektronisch schlupfregelbare Fremdkraftbremsanlage
Inventor: SPROCQ RAYNALD
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch schlupfregelbare Fremdkraftbremsanlage (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer einen Bremswunsch der Fahrers in einen Bremsdruck wandelenden und diesen Bremsdruck regelnden Modulationseinrichtung, wobei diese Modulationseinrichtung u.a. einen fremdkraftbetätigten Druckerzeuger (76) mit einem Plungerkolben (82) aufweist, welcher zu einer Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung antreibbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Druckmittelspeicher (94) vorgesehen, in dem Druckmittel unter einem gegenüber dem Atmosphärendruck höheren Speicherdruck speicherbar ist. Dieser Druckmittelspeicher (94) ist an die Modulationseinrichtung angeschlossen und ist ferner mit einer vom Plungerkolben (82) begrenzten Plungerkammer (84) kontaktiert. Der gegenüber dem Atmosphärendruck erhöhte Speicherkammerdruck des Druckmittelspeichers (94) bewirkt eine höhere Druckdifferenz beim Befüllen der Plungerkammer (84) und verkürzt dadurch die Zeitspanne für die Befüllung. Dadurch steht der nachsaugende Druckerzeuger (76) der Fremdkraftbremsanlage (10) schneller wieder für eine Bremsdruckregelung zur Verfügung.
Patent DE-102015226715-A1 (DE)
Title: Kollisionsverhinderungsunterstützungseinrichtung
Inventor: SASABUCHI YOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Klassifizierungsbestimmungseinheit (28) bestimmt eine Klassifizierung eines stationären Objekts, welches von einer Stationäres-Objekt-Erfassungseinheit (26) erfasst ist. In einem Fall, in dem bestimmt ist, dass das stationäre Objekt ein anderes Fahrzeug (72) ist, eine Beurteilungsbedingungsvereinfachungseinheit (44) einen Randbereich (MA) vergrößert, welcher verwendet wird, wenn die Notwendigkeit für Kollisionsverhinderungsunterstützung bestimmt ist. Wenn der Randbereich (MA) vergrößert ist, erhöht sich die Wahrscheinlichkeit für ein eigenes Fahrzeug (70) eines Nutzers mit dem Randbereich (MA) zu interferieren. Anders angegeben wird es einfacher für eine Kollisionsverhinderungsbestimmungseinheit (46) zu bestimmen, dass die Kollisionsverhinderungsunterstützung notwendig ist.
Patent DE-102016000742-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: KOLL EDUARD
IPC: F02B75/32
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (1) mit zumindest zwei Zylindern (10), zumindest zwei Kolben (20), dazwischen angeordnet zumindest jeweils einem Verbrennungsraum (30) mit jeweils zumindest einem Ventil (12, 22) zur gesteuerten Öffnung des Verbrennungsraums (30), wobei im jeweiligen Zylinder (10) in dem Verbrennungsraum (30) mittels des Kolbens (20) variabler Größe eine Verbrennung zündbar ist, wegen welcher Verbrennung der den Verbrennungsraum (30) auf einer Seite begrenzende Kolben (20) sich im Zylinder (10) von einem ersten Totpunkt (34) zu einem zweiten Totpunkt (36) hin bewegbar ist, wobei der Kolben (20) mit einem Antriebselement (38) verbunden ist.