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Patent DE-102018212204-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel mit Schutz vor Glaskorrosion
Inventor: KURTH OLIVER
IPC: C11D17/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Reinigungsmittel, bevorzugt Geschirrspülmittel, insbesondere das maschinelle Geschirrspülmittel, umfassend mindestens eine wasserarme, bevorzugt im wesentlichen wasserfreie gelförmige Phase, welche mindestens ein wasserlösliches Zinksalz, bevorzugt Zinksulfat und/oder Zinkacetat, besonders bevorzugt Zinkacetat, enthält.
Patent DE-102018212411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung einer Atemprobe eines Probanden und Vorrichtung
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: G01N33/487
Filed: 2018-07-25
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung (10) zur Gewinnung einer Atemprobe eines Probanden atmet der Proband einen Tröpfchennebel (100), der vorzugsweise kälter als Umgebungstemperatur ist, ein. Das von dem Probanden daraufhin ausgeatmete und/oder ausgehustete Material wird als Atemprobe in einem oder mehreren Auffanggefäßen (109) aufgefangen.
Patent DE-102018212956-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasbehandlung, Steuerungseinrichtung, Abgassystem, Kraftfahrzeug sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: SMIRNOV EVGENY
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-08-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Behandlung eines Abgasstroms 1 in einem Abgassystem 2 eines Verbrennungsmotors 3 angegeben, das die folgenden Schritte aufweist: Ermitteln einer Temperatur T1 einer Stickoxidfalle 4, Leiten des Abgasstroms 1 durch die Stickoxidfalle 4, Ermitteln einer Temperatur T2 eines stromabwärts der Stickoxidfalle 4 angeordneten SCR-Katalysators 5, Leiten des Abgasstroms 1 durch den SCR-Katalysator 5, falls die Temperatur T1 eine Maximaltemperatur T1 max  übersteigt und die Temperatur T2 eine Mindesttemperatur T2 min  nicht erreicht, Aktivieren einer Luftzufuhr zum Abgasstrom 1 stromaufwärts der Stickoxidfalle 4 und falls die Temperatur T1 eine Mindesttemperatur T1 min  nicht erreicht und/oder die Temperatur T2 die Mindesttemperatur T2 min  erreicht oder übersteigt, Deaktivieren der Luftzufuhr zum Abgasstrom 1 stromaufwärts der Stickoxidfalle 4.
 Des Weiteren werden eine Steuerungseinrichtung, ein Abgassystem, ein Kraftfahrzeug sowie ein Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102018214192-A1 (DE)
Title: Zirkularfräswerkzeug und Zirkularfräsverfahren
Inventor: TESUCH BRUNO
IPC: B23P9/00
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zirkularfräswerkzeug (1) zum Erzeugen einer Mikrorillenstruktur in der zylindrischen Oberfläche einer Bohrung, wobei die Mikrorillenstruktur ein Rillenprofil hat, das durch eine Mehrzahl axial beabstandeter, kreisförmig umlaufender Mikrorillen definiert ist, mit einem um eine Drehachse antreibbaren Werkzeuggrundkörper (10), der einen Umfangsschneidensatz mit einer ersten Umfangs-schneide (38) und einer zweiten Umfangsschneide (39) trägt, die in Umfangsrichtung in einer Reihe angeordnet sind, wobei die erste Umfangsschneide (38) und die zweite Umfangsschneide (39) jeweils ein Schneidenprofil haben, das von dem definierten Rillenprofil der zu erzeugenden Mikrorillenstruktur verschieden ist, und die in Umfangsrichtung projizierten Schneidenprofile der Umfangsschneiden (38, 39) des Umfangsschneidensatzes einander in axialer Richtung soweit überlappen, dass sie gemeinsam das definierte Rillenprofil der zu erzeugenden Mikrorillenstruktur abbilden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erzeugen einer Mikrorillenstruktur in einer Bohrung.
Patent DE-102018214873-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer für ein nicht schienengebundenes, elektrisches Triebfahrzeug, Triebfahrzeug mit einem solchen Stromabnehmer und Verfahren zum Betreiben eines solchen Stromabnehmers
Inventor: BLASE BASTIAN
IPC: B60L5/36
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Stromabnehmer (2) für ein nicht schienengebundenes, elektrisches Triebfahrzeug (1) zur Einspeisung elektrischer Energie aus einer zweipoligen Oberleitungsanlage. Er umfasst ein gelenkiges Traggestänge (5), das fahrdrahtseitig Wippenanordnungen (9) mit Schleifleisten (10) trägt und fahrzeugseitig ein Basisgelenk (11) zur Anlenkung an das Triebfahrzeug (1) aufweist. Ferner umfasst er einen pneumatischen Hubantrieb (17), der derart mit dem Traggestänge (5) gekoppelt ist, dass die Wippenanordnungen (9) bei Druckbeaufschlagung des Hubantriebs (17) aus einer unteren Parkposition (h) in eine obere Kontaktposition (h) anhebbar und bei Druckentlastung eigengewichtgetrieben in die Parkposition (h) absenkbar sind. Indem der Hubantrieb (17) zum Absenken der Wippenanordnungen (9) über eine Abluftleitung (20) mit der Umgebung verbindbar ist, wobei zwischen dem Hubantrieb (17) und einer Umgebungsmündung (21) der Abluftleitung (20) ein Luftspeicher (22) und ein diesem nachgeordnetes Drosselventil (23) geschaltet sind, können die Wippenanordnungen (9) zum Abbügeln des Stromabnehmers (2) schnell abgesenkt und trotzdem ohne Beschädigungen in ihre Parkposition (h) verbracht werden. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Betreiben eines Stromabnehmers sowie auf ein Triebfahrzeug (1) mit einem solchen Stromabnehmer (2).
Patent DE-102018218054-A1 (DE)
Title: Fluidtechnische Ventileinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer fluidtechnischen Ventileinrichtung
Inventor: WAWERSIG SEBASTIAN
IPC: F16K11/076
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fluidtechnische Ventileinrichtung (1) mit mehreren in Reihe angeordneten Drehschieberventilen (2,3,4) und einem Stellmotor (8) zum Einstellen der Drehschieberventile (2,3,4), wobei jedes der Drehschieberventile (2,3,4) einen in einem Drehschiebergehäuse (6) angeordneten und über eine Antriebswelle mittels des Stellmotors (8) antreibbaren Drehschieber (5) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass jeweils zwei aufeinanderfolgende der Drehschieberventile (2,3,4) über eine Mitnehmervorrichtung (10) zum Einstellen mittels des Stellmotors (8) mechanisch miteinander verbunden sind, wobei die Mitnehmervorrichtung (10) einen an einem ersten der beiden Drehschieberventile (2,3,4) angeordneten Mitnehmervorsprung (11) aufweist, der in eine an dem jeweils anderen zweiten der Drehschieberventile (2,3,4) ausgebildete Mitnehmeraufnahme (15) mit Spiel in Drehrichtung eingreift, und wobei eines der beiden Drehschieberventile (2,3,4) lediglich mittelbar über das jeweils andere der beiden Drehschieberventile (2,3,4) mittels des Stellmotors (8) zum Einstellen antreibbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer fluidtechnischen Ventileinrichtung (1).
Patent DE-102018219549-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Fahrzeug, Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern einer Funktion eines Fahrzeugs unter Verwendung eines Bedienelements und Bediensystem
Inventor: KREINEST DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (100) für ein Fahrzeug (102). Das Bedienelement (100) weist eine Sensorfläche (105) mit einem drucksensitiven Auswahlfeld (110) und einem außerhalb des Auswahlfeldes (110) angeordneten Näherungsfeld (115) auf. Das Auswahlfeld (110) ist ausgebildet, um bei einem Druck auf das Auswahlfeld (110) ein Auswahlsignal (112) bereitzustellen. Das Näherungsfeld (115) ist ausgebildet, um eine Wischbewegung (117) von dem Näherungsfeld (115) in Richtung des Auswahlfeldes (110) zu erfassen und bei einer erfassten Wischbewegung (117) ein Näherungssignal (118) bereitzustellen.
Patent DE-102018222757-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem solchen Bremssystem
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (20) für ein Kraftfahrzeug (10) sowie ein Kraftfahrzeug (10) mit einem derartigen Bremssystem (20). Das Bremssystem (20) umfasst zwei Bremskreise, die jeweils eine Steuereinheit (27, 28) sowie eine Batterie (29, 30) umfassen, wobei die jeweilige Steuereinheit (27, 28) dazu ausgelegt ist, zwei von insgesamt vier Betriebsbremsen (21, 22, 23, 24) und zumindest eine von zumindest zwei elektrischen Feststellbremsen (25, 26) anzusteuern. Das Bremssystem (20) umfasst zudem ein elektronisches Schaltungselement (40, 41). Das Bremssystem (20) ist dazu ausgelegt, ein Defektsignal zu bilden, falls ein die beiden Bremskreise betreffender Doppelfehler erkannt wird, der einen Defekt in zumindest einer der Steuereinheiten (27, 28) umfasst und/oder bei dem eine jeweilige Versorgungsspannung zumindest einer der Steuereinheiten (27, 28) unter einen vorgegebenen Grenzwert sinkt. Das zumindest eine elektronische Schaltungselement (40, 41) ist dazu ausgelegt, bei gebildetem Defektsignal die elektrischen Feststellbremsen (25, 26) anzusteuern.
Patent DE-102019004465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden benachbarter Enden zweier von zu förderden Gütern durchströmter Rohre
Inventor: LAMMERS WOLFGANG
IPC: F16L27/12
Filed: 2019-06-27
Abstract: In Fördererstrecken zur pneumatischen Förderung oder Schwerkraftförderung von körnigen Gütern ist es erforderlich, zur Herbeiführung der gewünschten Förderstrecke ein erstes Rohr (14) zur Zuförderung der Güter mit einem gewünschten zweiten Rohr (24) zum Abtransport bzw. Weitertransport der Güter zu verbinden.
 Die Erfindung sieht zur einfachen und zuverlässigen Verbindung der zueinander gerichteten Enden des ersten Rohrs (14) mit einem ausgewählten zweiten Rohr (24) eine Dichteinrichtung (32) am Ende des ersten Rohrs (14) vor, die ein elastisches Dichtmittel (33) aufweist. Dieses Dichtmittel (33) ist nach Art eines Faltenbalgs ausgebildet und von Druckmittelzylindern (34) zur Herstellung einer dichten Verbindung zum zweiten Rohr (24) unter elastischer Verformung des Dichtmittels (33) an das Ende des zweiten Rohrs (24) heranfahrbar. Das elastische Dichtmittel (33) führt zu einer einfachen zuverlässig dichten Verbindung des Endes des ersten Rohrs (14) mit dem Ende des zweiten Rohrs (24).
Patent DE-102019007762-A1 (DE)
Title: Fertigungszelle mit Werkzeugträger
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23Q7/00
Filed: 2019-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungszelle mit einer, einen mindestens eine Werkzeugeinheit tragenden Werkzeugträger aufweisenden und zwei nebeneinander liegende, in einer Längsrichtung orientierte Werkstückbahnen umfassenden Werkzeugmaschine, wobei die Werkzeugeinheit relativ zu einem Maschinenbett der Werkzeugmaschine zumindest in einer normal zur Längsrichtung orientierten Querrichtung und in einer normal zu diesen beiden Richtungen orientierten Höhenrichtung verfahrbar ist, wobei pro Werkstückbahn mindestens ein Werkstückwagen in der Längsrichtung entlang der Werkzeugmaschine verfahrbar ist und wobei die Werkzeugeinheit in der Längsrichtung relativ zum Maschinenbett und/oder relativ zu den Werkstückwagen verfahrbar ist. Der Werkzeugträger übergreift oder überragt die jeweils einen Werkstückbereitstellungsbereich einer Werkstückbereitstellung und einen Arbeitsbereich der Werkzeugmaschine aufweisenden Werkstückbahnen. Der einzelne Werkstückwagen ist in der Längsrichtung zusätzlich entlang der Werkstückbereitstellung verfahrbar. Außerdem hat die Werkstückbereitstellung pro Werkstückbahn mindestens eine absenkbare oder abkippbare Anschlagvorrichtung.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Fertigungszelle mit hoher Ausbringungsrate und hoher Flexibilität entwickelt.
Patent DE-102019104545-A1 (DE)
Title: Kortikalisschraube aus bioresorbierbarem Material
Inventor: BIELENSTEIN OLIVER
IPC: A61B17/68
Filed: 2019-02-22
Abstract: Kortikalisschraube aus einem bioresorbierbaren Material, insbesondere aus Magnesium oder einer Magnesiumlegierung, umfassend ein Schraubengewinde sowie einen Kopf mit einem Antrieb, wobei sich der Antrieb zumindest abschnittsweise durch das Schraubengewinde erstreckt und wobei das Gewinde Durchgänge zu einem axialen Kanal aufweist.
Patent DE-102019104883-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/40
Filed: 2019-02-26
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (1,1000,2000,3000) zur Beheizung von Fluiden, mit einem äußeren, rohrförmigen Metallmantel (100, 1100, 2100, 3100), der eine anschlussseitige Stirnseite, an der Anschlussleitungen der elektrischen Heizvorrichtung vorhanden sind, aufweist und in dessen Innenraum mindestens ein elektrischer, vorzugsweise verdichteter, Rohrheizkörper (200,300,400,500,600,700,1200,2200, 2300) oder mindestens zwei elektrische, vorzugsweise verdichtete, Heizpatronen (3200,3300) angeordnet sind, wobei mindestens ein endseitiger Abschnitt des elektrischen Rohrheizkörpers (200,300,400,500,600,700,1200,2200,2300) oder mindestens eine elektrische Heizpatrone (3200,3300) mit einer Schmelzsicherung (280,380,580,1280,2280,2380, 3280,3380), die innerhalb des äußeren Metallmantels (100,1100,2100,3100) der elektrischen Heizvorrichtung (1,1000,2000,3000) angeordnet ist, abgesichert ist, wobei mindestens ein zur Schmelzsicherung (280,380,580,1280,2280,2380, 3280,3380) radial versetzt verlaufender Abschnitt mindestens eines elektrischen Rohrheizkörpers (200,300,400,500, 600,700,1200,2200,2300) oder ein zur Schmelzsicherung (280,380,580,1280,2280,2380,3280,3380) radial versetzt verlaufender Abschnitt mindestens einer elektrischen Heizpatrone (3200,3300) vorhanden ist.
Patent DE-102019108442-A1 (DE)
Title: Automatisierte Fahrzeugsysteme und Steuerlogik für den intelligenten Datenaustausch unter Verwendung verbesserter Bloom-Filter
Inventor: YU BO
IPC: G06F16/2458
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein Verfahren zum Ausführen eines V2V-Datenaustauschs beinhaltet das Bestimmen, ob ein Trägerfahrzeug kommunikativ mit einem Seederfahrzeug verbunden ist, und das Übertragen einer Aufforderung zwischen den beiden Fahrzeugen, einen Ressourcenerkennungsprozess einzuleiten. Das Seederfahrzeug überträgt drahtlos einen Bloom-Filter mit mehreren Datei-IDs, die einem Bit-Array zugeordnet sind, an das Trägerfahrzeug. Jede Datei-ID weist eine entsprechende Versionsnummer der Datei auf, die zum Bit-Array kodiert ist. Das Verfahren bestimmt dann, ob eine lokale Datei-ID einer vorhandenen Datei, die über das Trägerfahrzeug gespeichert ist, ein Element des Bloom-Filters ist; wenn ja, bestimmt das Trägerfahrzeug, ob eine entfernte Dateiversionsnummer, die zu einer Gegenstück-Datei-ID kodiert ist, neuer ist als eine Dateiversionsnummer der lokalen Datei-ID. Wenn die Versionsnummer der entfernten Datei neuer ist, sendet das Seederfahrzeug die Datendatei, die der Datei-ID der Gegenstelle zugeordnet ist, an das Trägerfahrzeug.
Patent DE-102019111307-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung zum Abstützen einer Rotorwelle einer Windkraftanlage
Inventor: LUBENOW KAI
IPC: F03D17/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (100) zum Abstützen einer Rotorwelle (101) einer Windkraftanlage (110), die ein Stützelement (10) zur Aufnahme der Rotorwelle (101), mindestens ein Befestigungselement (20) zur Befestigung des Stützelements (10) an einem Maschinenträger (102) für die Rotorwelle (101) und eine Sensoreinheit (30) zum Erfassen von Belastungszuständen der Windkraftanlage (110) aufweist, wobei die Sensoreinheit (30) innerhalb der Lagervorrichtung (100) angeordnet ist, und wobei die Sensoreinheit (30) mindestens zwei Sensorelemente (31) aufweist.
Patent DE-102019112454-A1 (DE)
Title: Glasscheibe für ein Fahrzeug, Scheiben-Sensor-Einheit und Fahrzeug
Inventor: WEBER ALEXANDRA
IPC: B60J1/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die erfindungsgemäße Glasscheibe für ein Fahrzeug weist mindestens ein Kamera- oder Sensorsichtfeld (1) auf. Das Kamera- oder Sensorsichtfeld (1) kann dabei für eine oder mehrere Kameras und/oder einen oder mehrere Sensoren ausgestaltet sein.Erfindungsgemäß ist die Glasscheibe in der unmittelbaren Umgebung der Durchtrittsfläche des Kamera- und/oder Sensorsichtfeldes (1) auf zwei Druckseiten zumindest teilweise bedruckt. Zwischen den zwei Seiten auf denen die Glasscheibe bedruckt ist, liegt erfindungsgemäß mindestens eine Scheibenlage. Die Scheibenlage kann dabei eine oder mehrere Glasscheiben sein oder auch die verbindende Folie bei einer Verbundsicherheitsglasscheibe.Vorteilhaft wurde festgestellt, dass mittels des erfindungsgemäßen Bedruckens zweier Druckseiten einer Glasscheibe Kamera- oder Sensorsichtfeld in unmittelbarer Nähe eines bestimmten Bereiches, der Brechwert des Bereiches einstellbar ist. So wird eine kostengünstige Möglichkeit geschaffen, die Funktion hochmoderner Multifunktionskameras durch eine Sicherheitsglasscheibe zu gewährleisten.Die konkrete Ausgestaltung des Druckes, wie die Auswahl des Druckmusters und dessen Dichte und die Abstände zur Durchtrittsfläche des Kamerasichtfeldes müssen für jede Scheiben-Kamera- Anordnung individuell ermittelt werden. Dies ist darauf zurück zu führen, dass eine Vielzahl von Einflussfaktoren die optischen Eigenschaften einer Glasscheibe beeinflussen, darunter die Krümmung der Scheibe und deren Herstellungsprozess.
Patent DE-102019115160-A1 (DE)
Title: Zwischenhebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUGLER MICHAEL
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein schwenkbarer Zwischenhebel (24) ist aus einer Blechplatine umgeformt und im Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine gelagert. Er weist eine Federanlagefläche (30) für eine Rückstellfeder auf. Erfindungsgemäß ist bei der Herstellung des Zwischenhebels (24) die Federanlagefläche (30) zu einer der beiden Seitenwände (27) hin an die Hebelaußenseite verlagert. Dadurch ist die Stirnfläche (37) des Zwischenhebels (24), welche die Arbeitskurve für die Anlage eines Schlepphebels enthält, nicht beeinträchtigt, so dass sie bei der Herstellung fertiggeprägt werden kann.
Patent DE-102019118142-A1 (DE)
Title: Thermische Speichervorrichtung mit einem metallischen Phasenwechselmedium als Speichermaterial und Fahrzeug
Inventor: KRAFT WERNER
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-07-04
Abstract: Thermische Speichervorrichtung mit einem metallischen Phasenwechselmedium als Speichermaterial (13), umfassend mindestens eine Aufnahmekammer (22) mit einem Aufnahmeraum (24) für das Speichermaterial (13) und eine Einhausung (26) für den Aufnahmeraum (24), eine Wärmeeintrageeinrichtung (30) zum Eintragen von Wärme in die mindestens eine Aufnahmekammer (22), und eine Wärmeaustrageeinrichtung (32) zum Austragen von Wärme aus der mindestens einen Aufnahmekammer (22), und mit mindestens einem der Folgenden:- das Speichermaterial (13) hat einen größeren thermischen Ausdehnungskoeffizienten als ein Material der Einhausung (26);- das Speichermaterial (13) hat einen größeren thermischen Ausdehnungskoeffizienten als ein Material der Wärmeeintrageeinrichtung (30) mindestens in einem Bereich (34) der Wärmeeintrageeinrichtung (30), welcher in thermischem Kontakt mit dem Speichermaterial (13) steht;- das Speichermaterial (13) hat einen größeren thermischen Ausdehnungskoeffizienten als ein Material der Wärmeaustrageeinrichtung (32) mindestens in einem Bereich (36) der Wärmeaustrageeinrichtung (32), welcher in thermischem Kontakt mit dem Speichermaterial (13) steht.
Patent DE-102019118242-A1 (DE)
Title: Schraubstock, insbesondere für eine Werkzeugmaschine, zum Beispiel ein Bearbeitungszentrum
Inventor: RATH MICHAEL
IPC: B23Q3/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubstock, insbesondere für eine Werkzeugmaschine, zum Beispiel ein Bearbeitungszentrum, mit einem Schraubstockkörper (1, 2) und zwei Spannbacken (5, 6), von denen mindestens eine linear verschiebbar an dem Schraubstockkörper (1, 2) geführt ist, wobei der Schraubstockkörper (1, 2) einen Boden (b) und zwei gegenüberliegende, zueinander beanstandete und an den Boden (b) anschließende Seitenwände (w) aufweist, an denen die linear verschiebbare Spannbacke (6) zumindest mittelbar geführt ist, wobei
 in dem Schraubstockkörper (1, 2) eine Leitung oder Leitungen (I) für eine Flüssigkeit vorgesehen ist bzw. sind und/oder an dem Schraubstockkörper eine Leitung oder Leitungen für eine Flüssigkeit angebracht ist bzw. sind, die in einen von den Seitenwänden (w) und dem Boden (b) begrenzten Raum (r) mündet bzw. münden.
Patent DE-102019118460-A1 (DE)
Title: Dipolantenne über flexible schaltungsanordnung
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: H01Q23/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Dipolantenne über eine flexible Schaltungsanordnung bereit. Ein Batteriesystem beinhaltet eine Zelle und eine integrierte Schaltung und eine flexible Schaltungsanordnung an einem Kasten der Zelle, die elektrisch von diesem isoliert sind. Die flexible Schaltungsanordnung ist mit der Zelle und der integrierten Schaltung angeordnet, um eine Dipolantenne zu bilden, die drahtlos Signale von der integrierten Schaltung überträgt.
Patent DE-102019119869-A1 (DE)
Title: Batteriemodul einer Kraftfahrzeugbatterie und Verfahren zur Herstellung eines solchen Batteriemoduls
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/613
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul einer Kraftfahrzeugbatterie. Das Batteriemodul umfasst ein Batteriemodulgehäuse (20) und wenigstens ein in dem Batteriemodulgehäuse (20) angeordnetes Batteriezellenpaket. Das Batteriemodulgehäuse (20) umfasst einen als Strangpressprofil ausgebildeten Hauptabschnitt (22), der entlang einer Strangpressrichtung (S) einen im Wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt aufweist und der wenigstens einen sich im Wesentlichen in Strangpressrichtung (S) erstreckenden Kühlkanal (24) umfasst, der zur Aufnahme eines Kühlmediums ausgebildet ist. Das Batteriemodulgehäuse (20) umfasst ferner eine mit dem Kühlkanal (24) fluidkommunizierend ausgebildete Kühlkreislaufanschlusseinrichtung, die als ein sich von einer Stirnseite (21) des Hauptabschnitts (22) parallel zur Strangpressrichtung (S) weg erstreckender Anschlussstutzen (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102019122784-A1 (DE)
Title: Former zur Herstellung einer Faserstoffbahn in einer Papiermaschine
Inventor: SCHMIDT-ROHR VOLKER
IPC: D21F1/48
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Former für eine Papiermaschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn (1), insbesondere einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer Verpackungspapierbahn, umfassend ein eine Schlaufe bildendes Formiersieb (2), auf dem die Faserstoffbahn (1) liegt und gemeinsam über eine innerhalb der Schlaufe liegende Umlenkwalze (3) zu einer pickup-Stelle (4) geführt ist, an der die Faserstoffbahn (1) durch eine Bespannung (6) vom Formiersieb (2) übernommen wird, wobei unmittelbar vor der pickup-Stelle (4) und unmittelbar nach der Umlenkwalze (3) innerhalb der Schlaufe ein besaugtes Saugelement (7) mit dem Formiersieb (2) zugewandten Öffnungen (9) angeordnet ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Umlenkwalze (3) unbesaugt ist und an der Oberfläche in Umfangsrichtung mindestens eine spiralförmig verlaufende Rille (10) aufweist, sowie vorzugsweise das Saugelement (7) als Hochvakuumsauger ausgeführt ist.
Patent DE-102019123819-A1 (DE)
Title: PHYSIKALISCH STARK ÄTZBESTÄNDIGE FOTOLACKMASKE ZUM DEFINIEREN EINER GROßEN SUB-30NM-DURCHKONTAKTIERUNG UND METALLHARTMASKE FÜR MRAM-VORRICHTUNGEN
Inventor: YANG YI
IPC: H01L43/12
Filed: 2019-09-05
Abstract: Eine leitfähige Durchkontaktierung-Schicht wird auf einer unteren Elektrode abgeschieden, dann strukturiert und derart getrimmt, dass auf der unteren Elektrode eine leitfähige Sub-20nm-Durchkontaktierung entsteht. Die leitfähige Durchkontaktierung wird mit einer ersten Dielektrikumschicht eingekapselt, die so planarisiert wird, dass eine obere Fläche der leitfähigen Durchkontaktierung freigelegt wird. Auf der eingekapselten leitfähigen Durchkontaktierung wird ein MTJ-Stapel abgeschieden, wobei der MTJ-Stapel zumindest eine gepinnte Schicht, eine Sperrschicht und eine freie Schicht umfasst. Eine obere Elektrodenschicht wird auf dem MTJ-Stapel abgeschieden und strukturiert und derart getrimmt, dass eine Sub-30nm-Hartmaske entsteht. Der MTJ-Stapel wird unter Verwendung der Hartmaske zum Bilden einer MTJ-Vorrichtung bis hinein in die Einkapselungsschicht geätzt, jedoch nicht bis in die untere Elektrode überätzt, wobei an Seitenwänden der Einkapselungsschicht unter dem MTJ-Vorrichtung wiederabgeschiedenes Metallmaterial gebildet werden, jedoch nicht an Seitenwänden einer Sperrschicht der MTJ-Vorrichtung.