baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Abwehrsprays an einer Stange
IPC: A45B1/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Haltevorrichtung (1, 10, 14, 21) zur Befestigung eines ersten rohrförmigen Körpers in Form eines Sprühbehälters oder einer Kartusche an einem zweiten rohrförmigen Körpers in Form eines rohrförmig ausgedehnten Elements (27), mit einem ersten Kopplungsmittel (2, 10, 15, 22) zum Verbinden mit dem Element und einem zweiten Kopplungsmittel (3, 16, 23) zum Verbinden mit dem Sprühbehälter, wobei die beiden Kopplungsmittel ihrerseits miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019003717-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Zielwegdarstellung von Gewehr- und Pistolenschützen
IPC: F41G11/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Einbau einer Kamera für Zielweg-Aufzeichnungen mit Übertragung WLAN in einer Kartusche. Dadurch gekennzeichnet:Die Kartusche mit Treibladung für den scharfen Schuss wird gekürzt und über Kupplung Fig.1 P.3 mit einer Carbon-Hülse auf das Original Maß verlängert.Carbon- Hülse dient zur Aufnahme der Patrone Fig.2 P.8
Patent DE-202019101015-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine und landwirtschaftlicher Zugverbund mit einer solchen landwirtschaftlichen Maschine
IPC: A01D80/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine (10) zum Wenden von gemähtem Halmgut und/oder zum Bilden von Schwaden aus gemähtem Halmgut, zumindest umfassend
 - wenigstens zwei in Fahrtrichtung (F) nebeneinander angeordnete rotierbare Kreiselzinken (18, 18') zum Verteilen und/oder Aufwirbeln des in einem Schwaden (S alt ) angehäuften Halmguts, wobei die Kreiselzinken (18, 18') eine in etwa horizontale Rotationsebene aufweisen,
 - wenigstens zwei in Fahrtrichtung (F) hinter den wenigstens zwei Kreiselzinken (18, 18') angeordnete rotierbare Seitenschwader (22), die jeweils eine in etwa vertikale Rotationsebene aufweisen,
 - wobei die Rotationsebene der wenigstens zwei Seitenschwader (22) winkelig und/oder schräg zur Fahrtrichtung (F) und/oder zu einer Mittelachse der landwirtschaftlichen Maschine (10) angeordnet ist, so dass das mittels der wenigstens zwei Kreiselzinken (18, 18') verteilte und/oder aufgewirbelte Halmgut in einem neuen Schwaden (S neu ) angehäuft wird.
Patent DE-202019101040-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät
IPC: A47L13/02
Filed: 2019-02-22
Abstract: Bodenreinigungsgerät mit einem länglichen Trägerelement, an dem das Ende eines beidhändig greifbaren Stiels befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement zwei zueinander parallele und in Längserstreckungsrichtung des Trägerelements verlaufende Nuten aufweist, wobei in eine der Nuten ein Befestigungsabschnitt eines ersten Reinigungselements eingesteckt und fixiert ist und wobei in die andere Nut ein Befestigungsabschnitt eines zweiten Reinigungselements eingesteckt und fixiert ist.
Patent DE-202019102342-U1 (DE)
Title: umweltfreundliches Stärkebehältnis
IPC: B65D65/46
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein umweltfreundliches Behältnis, umfassend
 ein Stärkebehältnis (10), das hauptsächlich aus einem Stärkewerkstoff besteht, um feste oder flüssige Nahrungsmittel oder andere Materialien aufzunehmen; und
 eine Siliziumschicht (20), die an einer Oberfläche des Stärkebehältnisses (10) angehaftet ist, wobei durch die Siliziumschicht (20) das Stärkebehältnis (10) wasserdicht ist, während das Stärkebehältnis (10) ohne die Siliziumschicht (20) nicht wasserdicht ist, wobei in einer natürlichen Umgebung die Siliziumschicht (20) und das Stärkebehältnis (10) natürlich zersetzbar sind, ohne die Umwelt zu belasten, und wobei von dem Stärkebehältnis (10) Wasser aufnehmbar ist und dieses mehrere Male wiederverwendbar ist.
Patent DE-202019103112-U1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/806
Filed: 2019-06-03
Abstract: Abdeckeinrichtung (1) für eine Rückenlehne (2) eines Fahrzeugsitzes, wobei die Abdeckeinrichtung (1) aufweist:
 mindestens eine Abdeckung (5), die ein Endlos-Band (6) aus einem elastischen Material aufweist, wobei das Endlos-Band (6) über Umlenkwalzen (7) geführt ist und einen oberen Bandbereich (8a) und einen unteren Bandbereich (8b) ausbildet,
 wobei in einem der Bandbereiche (8a) ein Durchgangsloch (3) zur Aufnahme einer Kopfstützenstange (4) und in dem anderen Bandbereich (8b) ein Längsschlitz (10) zur verstellbaren Aufnahme der Kopfstützenstange (4) ausgebildet ist,
 wobei bei Relativ-Verstellung der Kopfstützenstange (4) relativ zu der Abdeckung (5) das Endlos-Band (6) über die Umlenkwalzen (7) verstellbar ist.
Patent DE-202020001629-U1 (DE)
Title: Pudertuch/Smartpuff für dekorative Kosmetik
IPC: A45D33/00
Filed: 2020-04-18
Abstract: dass das Pudertuch einen Durchmesser von 15 x 15 cm besitzt und rund - und ellipsenförmig konfektioniert ist.
Patent DE-202020005435-U1 (DE)
Title: Flexibles Rohr, insbesondere für Kabelschutz
IPC: H02G3/38
Filed: 2020-01-23
Abstract: Ein flexibler Schlauch insbesondere für den Schutz von Kabeln, der einen inneren Kern umfasst, der mit einer äußeren Hülle beschichtet ist, wobei der Kern einen äußeren oberflächlichen Teil hat, wobei der Schlauch dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kern aus PVC (Polyvinylchlorid) oder PP (Polypropylen) besteht und die Hülle aus EVA (Ethylenvinylacetat) besteht, wobei die Hülle zumindest teilweise mit dem äußeren oberflächlichen Teil des Kerns verschmolzen ist.
Patent DE-202020102239-U1 (DE)
Title: Wägesystem
IPC: G01G21/24
Filed: 2020-04-22
Abstract: Wägesystem (100), umfassend
 - eine Basis mit einem Basisboden (104), der horizontal von einer vertikal erstreckten Basisrückwand (102) abragt,
 - einen über eine horizontalen Parallellenkeranordnung (106) an der Basis angelenkten Lastaufnehmer (108), wobei die Parallellenkeranordnung (106) in einer hinteren Anlenkungsebene mittels als horizontal erstreckte Materialdünnstellen ausgebildeter, hinterer Gelenke (112) an der Basisrückwand (102) und in einer vorderen Anlenkungsebene mittels ebenfalls als horizontal erstreckte Materialdünnstellen ausgebildeter, vorderer Gelenke (114) an dem Lastaufnehmer (108) angelenkt ist, und
 - einen horizontal erstreckten Übersetzungshebel (124) mit einem vorderen, kurzen Hebelarm (122) und einem hinteren, langen Hebelarm (128), wobei der Übersetzungshebel (124) mittels eines als vertikal ausgerichtete Materialdünnstelle ausgebildeten Hebellagers (126), welches einerseits zwischen den Hebelarmen (122, 128) an dem Übersetzungshebel (124) und andererseits am Basisboden (104) ansetzt, an der Basis gelagert ist, wobei auf den Lastaufnehmer (108) wirkende Gewichtskräfte, umgelenkt über ein vertikal erstrecktes Koppelband (120), als Zugkräfte in den kurzen Hebelarm (122) einleitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kragarm (116), der von dem Lastaufnehmer (108) nach vorne abragt, an seinem hinteren Ende starr mit dem Lastaufnehmer (108) verbunden ist und an seinem vorderen Ende eine mechanische Schnittstelle zur Fixierung eines Wägegutträgers (20) aufweist, wobei das Hebellager (126) vor dem Lastaufnehmer (108) im Bereich des Kragarms (116) angeordnet ist.
Patent DE-202020103352-U1 (DE)
Title: Luftreinigungseinrichtung, raumlufttechnische Anlage, Lüftungs- oder Klimaanlage, Fahrzeug und Verwendung
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Luftreinigungseinrichtung (1) für die Luftentkeimung mit einem Luftbehandlungsraum (2) und wenigstens einer Beleuchtungseinheit (3), die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass mittels dieser UV-Strahlung in den Luftbehandlungsraum (2) gestrahlt werden kann, um zu reinigende Luft, die im Betrieb den Luftbehandlungsraum (2) durchströmt, mit dieser zu behandeln und so darin enthaltene Mikroorganismen, insbesondere Bakterien und/oder Viren und/oder Pilze, abzutöten oder zu inaktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftbehandlungsraum (2) zumindest abschnittsweise zumindest im Wesentlichen kugelförmig ausgebildet ist und die den Luftbehandlungsraum (2) begrenzende Wandung (5) innenseitig zumindest abschnittsweise mit einer Reflexionsbeschichtung (9), die dazu ausgebildet ist, von der wenigstens einen Beleuchtungseinheit (3) emittierte UV-Strahlung bevorzugt diffus zu reflektieren, versehen ist.
Patent DE-202020104083-U1 (DE)
Title: Kombiniertes RFID/EAS-Etikett
IPC: G09F3/03
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein kombiniertes RFID/EAS-Etikett (1) umfassend ein Substrat (2) mit einer ersten Oberfläche (3) und einer von der ersten Oberfläche (3) abgewandten rückseitigen zweiten Oberfläche (4), eine EAS-Einheit (8) umfassend eine EAS-Antenne (12) sowie einen UHF-Transponder umfassend eine UHF-Antenne (5) und einen integrierten Schaltkreis (6), dadurch gekennzeichnet, dass der UHF-Transponder auf der ersten Oberfläche (3) des Substrates (2) angeordnet ist und die EAS-Einheit (8) auf der rückseitigen zweiten Oberfläche (4) des Substrates (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020105473-U1 (DE)
Title: Joch zur Anbindung eines Antriebs sowie von elektrischen und/oder mechatronischen Bauelementen an ein Stellventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Joch (100) zur Anbindung eines Antriebs (16) sowie von elektrischen und/oder mechatronischen Bauelemente (20, 22) an ein Stellventil (12),dadurch gekennzeichnet, dass das Joch (100) mehrteilig, ein erstes Jochelement (100-1) und ein zweites Jochelement (100-2) aufweisend ausgebildet ist, wobei das Joch (100) über das erste Jochelement (100-1) mit einem Gehäuse (14) des Stellventils (12) und über das zweite Jochelement (100-2) mit dem Antrieb (16) und den elektrischen und/oder mechatronischen Bauelemente (20, 22) verbindbar ist.
Patent DE-202021003484-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine in einem Fahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-12
Abstract: Kaffeemaschine mit folgenden Merkmalen:
 -ein Betriebssteuereinheit (100);
 -ein Bedienfeld über Touchpanel/Touchscreen (101);
 -einen Getränkehalter bei der Kaffeemaschine im Auto (102);
 - einen Filter (103) und
 - ein universelles Kapseldesign (104).
Patent DE-202021003950-U1 (DE)
Title: Baubehälter für Produktionsanlagen zur Herstellung von Bauteilen in Schichtbauverfahren
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Baubehälter (1) für eine Produktionsanlage zum Herstellen von dreidimensionalen Bauteilen in einem Schichtbauverfahren, bei dem einzelne Schichten aus Partikelmaterial auf einer absenkbaren Bauplattform (2) aufgetragen und schichtweise selektiv zu einem Bauteilquerschnitt verfestigt werden, aufweisend vier Seitenwände (3), die eine in Schichtrichtung bewegbaren Boden (=Bauplattform (2)) einschließen und so einen inneren Bauraum begrenzen und die Bauplattform (2) von der Hubeinrichtung (6) der Produktionsanlage von unten in Schichtrichtung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3) an denen die Hubeinrichtung (6) die Bauplattform (2) greift, jeweils aus einem feststehenden Wandsegment (=Fixplatte (4)) und mindestens einem in Schichtrichtung beweglichen, eigensteifen Wandsegment (=Schwimmplatte (5)) besteht, wobei sich ein bewegliches Wandsegment (=Schwimmplatte (5)) beim Bewegen der Hubeinrichtung (6) relativ zur Bauplattform und relativ zu einem feststehenden Wandsegment (=Fixplatte (4)) bewegen kann.
Patent DE-202021101180-U1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung
IPC: G05G1/30
Filed: 2021-03-09
Abstract: Pedalvorrichtung für ein Fahrzeug bestehend aus einem Hebel (1) und einem Fußpad (1), wobei der Hebel (1) an einem ersten Ende (3) eine Lagerung (4) aufweist und an einem zweiten Ende (5) das Fußpad aufweist (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (1) ein Rohrelement ist.
Patent DE-202021104899-U1 (DE)
Title: Haftnotiz-Etiketten mit einem viereckigen Kasten
IPC: G09F3/20
Filed: 2021-09-10
Abstract: Haftnotiz-Etiketten mit einem viereckigen Kasten Diese Erfindung umfasst Haftnotiz-Etiketten mit einem viereckigen Kasten, bestehend aus:einem passenden Abdeckungskörper und einem Kastenkörper, wobei der Abdeckungskörper und der Kastenkörper von einer lateralen Seitenplatte umgeben sind, und wobei jeder seitlichen Seitenplatte in der Mitte über eine Öffnung verfügt,und wobei in jeder Ecke des Abdeckungskörpers eine Standsäule und in jeder Ecke des Kastenkörpers einer der Ecken entsprechende Rundlochaufnahme vorhanden ist so dass beide in einer Hohlform von beträchtlicher Größe kombiniert sind,Insbesondere hat der Kastenkörper einen geschlossenen Bereich, der von einer Reihe von Prallplatten umgeben ist, wobei jede Prallplatte und die angrenzende laterale Seitenplatte einen Leerschlitz zum Einfügen einer Reihe von Haftnotiz-Etiketten bilden, und im abgeschlossenen Bereich befindet sich außerdem mindestens ein Satz von entsprechenden Abstandshaltern, um den Stauraum in verschiedene Größen zu unterteilen, so dass man mindestens einen Satz vonHaftnotiz-Etiketten zum Ersatz unterbringen kann.
Patent DE-202022002395-U1 (DE)
Title: Auswurfvorrichtung und Getränke-Automat
IPC: G07F11/24
Filed: 2022-11-07
Abstract: Auswurfvorrichtung (1) zum Auswerfen eines Papierstabs (10, 10') mit rundem, insbesondere kreisrundem, Querschnitt, insbesondere zum Auswerfen eines aus einem Papierstab (10, 10') mit rundem, insbesondere kreisrundem oder abgerundetem, Querschnitt gebildeten Rührmittels für Flüssigkeiten und/oder Getränke,
 wobei die Auswurfvorrichtung (1) zumindest ein Magazin umfasst, in welchem eine Vielzahl von parallel zueinander ausgerichteten Papierstäben (10, 10') anordbar ist,
 wobei die Auswurfvorrichtung (1), insbesondere das Magazin, zumindest einen Transportkanal (2) zum Transportieren der in dem Magazin bevorrateten Papierstäbe (10, 10') zu einem Auswurf-Körper (4) umfasst,
 wobei der Transportkanal (2) einen rechteckigen oder nahezu rechteckigen Querschnitt aufweist,
 wobei die Papierstäbe (10, 10') in dem Transportkanal (2) schwerkraftbedingt vertikal nach unten bewegbar sind,
 wobei die Orientierung der in dem Transportkanal (2) bewegbaren Papierstäbe (10, 10') dergestalt ist, dass die Längsrichtung der Papierstäbe (10, 10') parallel zur Horizontalen verläuft, so dass die Bewegungsrichtung der Papierstäbe (10, 10') in dem Transportkanal (2) senkrecht zur Längsrichtung der Papierstäbe (10, 10') erfolgt, wobei die Papierstäbe (10, 10') über den Transportkanal (2) dem Auswurf-Körper (4) schwerkraftbedingt zuführbar sind, 
 wobei der Auswurf-Körper (4) senkrecht zur Orientierung des Transportkanals (2) hin- und herschiebbar oder um eine parallel zur Orientierung der Papierstäbe (10, 10') angeordnete Schwenkachse (3) um einen Schwenkwinkel hin- und her-schwenkbar ist,
 wobei bei jedem Schieb- oder Schwenkvorgang zu Beginn der Schieb- oder Schwenkbewegung ein einzelner Papierstab (10) von einer endseitigen Austrittsöffnung (8) des Transportkanals (2) in eine Führungsnut (9) des Auswurf-Körpers (4) gelangt, und
 wobei am Ende der Schieb- oder Schwenkbewegung der einzelne Papierstab (10) aus der Führungsnut (9) ausgeworfen wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (9) abschnittsweise einen runden, insbesondere kreisrunden oder kreissegmentartigen, Querschnitt aufweist, wobei die Geometrie der abschnittsweise runden, insbesondere kreisrunden oder kreissegmentartigen, Führungsnut (9) dem runden, insbesondere kreisrunden oder abgerundetem, Querschnitt der Papierstäbe (10, 10') entspricht oder nahezu entspricht.
Patent DE-202022100401-U1 (DE)
Title: Sperrbalken
IPC: B60P7/15
Filed: 2022-01-25
Abstract: Sperrbalken (2) zur Ladungssicherung in einem Fahrzeug, aufweisend ein längliches Hohlprofil (4) mit einem ersten Ende (6) und einem zweiten Ende, und mindestens einem Befestigungselement (8), das lösbar an einem der Enden angeordnet ist,wobei das Befestigungselement (8) einen an einem der Enden in das Hohlprofil (4) einschiebbaren Stützkörper (10) und eine daran angrenzende Auflagefläche (14) zum Auflegen auf das betreffende Ende (6) des Hohlprofils (4) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (8) einen Klemmkörper (20) aufweist, der mindestens zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Klemmkrallen (24) aufweist, die radial und axial von einem Zentrum (21) des Klemmkörpers (20) abstehen,dass der Klemmkörper (20) in seinem Zentrum (21) ein erstes Gewinde (38) aufweist, in das ein zweites Gewinde (40) einer in einer axialen Bohrung (44) des Stützkörpers (10) angeordneten Spannschraube (26) eingreift,dass die Klemmkrallen (24) auf korrespondierenden Schrägflächen (30) des Stützkörpers (10) aufliegen und das Zentrum (21) des Klemmkörpers (20) axial an den Stützkörper (10) angrenzt, unddass die Klemmkrallen (24) derart dimensioniert sind, dass durch Schrauben der Spannschraube (26) das Zentrum (21) des Klemmkörpers (20) zu dem Stützkörper (10) hin bewegbar ist, sodass die Klemmkrallen (24) auf den Schrägflächen (30) in Richtung des Hohlprofils (4) gedrängt werden, um mit dem Hohlprofil (4) zu verklemmen.
Patent DE-202022100423-U1 (DE)
Title: Drehwinkelmesseinrichtung für Handwerkzeuge
IPC: B25B23/142
Filed: 2022-01-25
Abstract: Eine Drehwinkelmesseinrichtung für Handwerkzeuge, die in einem Handwerkzeug unterbringbar oder mit diesem kombinierbar ist und mit ihm mitgedreht werden kann, umfassend
 ein Gehäuse;
 eine Steuerungseinheit, die verschiedene Anweisungen und Befehle empfängt, berechnet, vergleicht und ausführt;
 eine Eingabeeinheit, die elektrisch mit der Steuerungseinheit verbunden ist und die Eingabe von Werten ermöglicht;
 eine elektronische Winkelerfassungseinheit, die im Gehäuse angeordnet und elektrisch mit der Steuerungseinheit verbunden ist und das Azimut des Erdmagnetfelds, den Drehwinkel des Handwerkzeugs und den Neigungswinkel des Handwerkzeugs in der horizontalen und vertikalen Ebene erfasst, wobei die Steuerungseinheit eine Neigungskompensation für den Neigungswinkel durchführt, um den richtigen Drehwinkel zu erhalten;
 eine Anzeigeeinheit, die am Gehäuse angeordnet und elektrisch mit der Steuerungseinheit verbunden ist und das Anzeigen verschiedener Daten und Informationen, einschließlich des Drehwinkels von Handwerkzeugen, ermöglicht; und
 ein Netzteil, das die Drehwinkelmesseinrichtung mit Strom versorgt.
Patent DE-202022101626-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung der Eingriffstiefe eines Zerspanungswerkzeugs
IPC: B23B49/02
Filed: 2022-03-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Begrenzung der Eingriffstiefe eines Zerspanungswerkzeugs (2), insbesondere eines Bohrwerkzeugs, mit einem eine Anschlagfläche (4b) aufweisenden unteren Gehäuseteil (4), mit einem mit dem unteren Gehäuseteil (4) verbindbaren oberen Gehäuseteil (5) und mit einem Klemmelement (6), das eine Durchgangsbohrung (6a) zur Aufnahme des Zerspanungswerkzeugs (2) aufweist und das so innerhalb der beiden Gehäuseteile (4,5) aufgenommen ist, dass sich die lichte Weite der Durchgangsbohrung (6a) beim Verbinden der beiden Gehäuseteile (4,5) zumindest abschnittsweise verringert, um ein Klemmen des Zerspanungswerkzeugs (2) innerhalb der beiden Gehäuseteile (4,5) zu bewirken.
Patent DE-202022103099-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Akustikplatte
IPC: G10K11/162
Filed: 2022-06-01
Abstract: Selbsttragende Akustikplatte, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein geformtes U- oder C-Tragprofil (1) umfasst, das mit einer porösen, akustische Wellen absorbierenden Füllung (2) ausgefüllt ist, so dass das Tragprofil (1) mit seinen Wänden die Füllung (2) von zumindest drei Seiten abschließt, und zumindest eine weitere Seite der Füllung für den Durchgang der Schallwellen durch die Poren der Füllung offen ist.
Patent DE-202022107020-U1 (DE)
Title: Fahrradgabelbrückenstruktur
IPC: B62K21/04
Filed: 2022-12-15
Abstract: Fahrradgabelbrückenstruktur, umfassend:
 einen Ringsitz (1), der eine vordere Abdeckung (11) und eine hintere Abdeckung (12) aufweist, wobei eine Rastaussparung (13) zwischen der vorderen Abdeckung (11) und der hinteren Abdeckung (12) vorgesehen ist und als Zwischenraum dient und die vordere Abdeckung (11) mit einer Fixierbohrung (111) versehen ist.
Patent DE-202023001384-U1 (DE)
Title: Aufsatz für Grillbürsten zur Reinigung u. Pflege von Grillrost
IPC: A47L17/04
Filed: 2023-07-01
Abstract: Aufsatz für eine Grillbürste, welcher zur Reinigung und/oder Behandlung eines Grillrosts ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die röhrenförmige Basis (1) eine Längsöffnung zum Einstecken des Bürstenbereichs der Grillbürste (4) aufweist.
Patent DE-202023101107-U1 (DE)
Title: Isolationsstruktur eines Rotorkollektorrings
IPC: H01R39/00
Filed: 2023-03-09
Abstract: Eine Rotor-Kollektorring-Isolationsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst, ein Kollektorringgehäuse, einen Zuleitungsdraht, eine Isolierhülse, wobei das Kollektorringgehäuse ein Zuleitungsloch aufweist, der Zuleitungsdraht das Zuleitungsloch durchdringt, die Isolierhülse außerhalb des Zuleitungsdrahtes eingeschnappt ist und einen Spalt zwischen dem Zuleitungsloch und dem Zuleitungsdraht füllt, wobei die Isolierhülse mit einem Dichtungsmittel zwischen der Isolierhülse und dem Zuleitungsdraht und zwischen der Isolierhülse und dem Zuleitungsloch gefüllt ist.
Patent DE-202023102929-U1 (DE)
Title: Zweigleisiger Synchronarbeitswagen mit Schraubenschlüssel für Gleiswartungsvorgänge
IPC: E01B29/28
Filed: 2023-05-26
Abstract: Zweigleisiger Synchronarbeitswagen mit Schraubenschlüssel für Gleiswartungsvorgänge, umfassend eine Federhülsenstange, eine Federhülse, eine Feder, eine obere Verbindungsstange, eine Drehhalterung, eine untere Verbindungsstange, einen Verbindungssitz, einen Schlüsselhaken und einen Schraubenschlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder außerhalb der Federhülsenstange umgeben ist, wobei ein Ende der Feder mit der Federhülsenstange verbunden ist und das andere Ende der Feder in Kontakt mit dem Ende der Federhülse steht, so dass eine Teleskopstangenstruktur durch die drei gebildet wird, wobei eine stabile Dreiecksstruktur durch die Teleskopstangenstruktur zusammen mit der oberen Verbindungsstange und der Drehhalterung gebildet wird, wobei eine Seite des Verbindungssitzes an der oberen Verbindungsstange und der unteren Verbindungsstange angelenkt ist und die andere Seite des Verbindungssitzes durch einen Schlüsselhaken mit dem Schraubenschlüssel verbunden ist.
Patent DE-202023104222-U1 (DE)
Title: Eine Art von Kanal des Feingitterrosts
IPC: E03F5/14
Filed: 2023-07-27
Abstract: Eine Art von Kanal der Feingitterrosts, dadurch gekennzeichnet, dass er einen sequentiell verbundenen Wassereinlaß (1), zwei Sätze von parallelen Kanäle der Gitterrosts (2) und einen Wasserabfluß (3) umfasst, wobei die Kanäle der Gitterrosts (2) mit Feingitterrost (21) im Inneren installiert sind und eine Stützmauer (4) zwischen den beiden Sätzen der Kanäle der Gitterrosts (2) vorgesehen ist; wobei der Wassereinlaß (1) mit einer Strömungsteilungsbaugruppe (5) in der Nähe der Seite von Kanal der Gitterrosts (2) versehen ist, die Strömungsteilungsbaugruppe (5) umfasst ein Gestänge (51), die in dem Wassereinlaß (1) befestigt ist, das Gestänge (51) drehbar mit zwei Sätzen von Führungsbaugruppen (52) verbunden ist, eine Vielzahl von Federn (53) fest zwischen den beiden Sätzen der Führungsbaugruppen (52) verbunden sind, die Führungsbaugruppen (52) drehbar mit einem Führungsblock (54) entfernt von dem Ende der Gestänge (51) verbunden sind, eine Nut (41) in der Seite der Stützmauer (4) in der Nähe des Wassereinlaßes (1) vorgesehen ist, und der Führungsblock (54) ist gleitend mit der Nut (41) verbunden ist.