baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205994-B4 (DE)
Title: Kältemittelschlauch
Inventor: NAGASAKA SHINSUKE
IPC: B32B25/08
Filed: 2013-04-04
Granted: 2021-07-15
Abstract: Kältemittelschlauch für eine Fahrzeugklimaanlage, aufweisend:
 eine harzhaltige Schicht (2), welche eine röhrenförmige Form aufweist; und
 eine Gummischicht (3), welche mit einem äußeren Umfang der harzhaltigen Schicht (2) verbunden ist, wobei
 die harzhaltige Schicht (2) eine Mehrzahl von Schichten (2a, 2b) aufweist, und
 eine am weitesten außen liegende Schicht (2b) der Mehrzahl von Schichten (2a, 2b), welche mit der Gummischicht (3) in Kontakt steht, aus einem Harzmaterial hergestellt ist, ohne ein Einschließen von sowohl einem phenolischen Antioxidationsmittel als auch einem phosphorigen Antioxidationsmittel,
 die anderen Schichten (2a) der Mehrzahl von Schichten (2a, 2b) mit Ausnahme von der am weitesten außen liegenden Schicht (2b) das phenolische Antioxidationsmittel und das phosphorige Antioxidationsmittel umfassen, und wobei
 die am weitesten außen liegende Schicht (2b) ein Elastizitätsmodul aufweist, das geringer als das der anderen Schichten (2a) ist und ein Elastizitätsmodul von 100 bis 450 MPa aufweist.
Patent DE-102013206507-B4 (DE)
Title: Behälter für eine Getriebeflüssigkeit
Inventor: OH DONG-SEOK
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-04-12
Granted: 2023-07-13
Abstract: Behälter von ATF, aufweisend:ein Gehäuse (10), welches mit einem Getriebe (1) verbunden ist, welches Automatikgetriebe-Fluid (ATF) enthält und in/ aus welches/welchem das ATF fließt; undeinen Heizkörper (20), welcher mit dem Gehäuse (10) verbunden ist und das ATF erwärmt, welches in dem Gehäuse (10) fließt, durch das Erzeugen von Wärme, wenn Strom an den Heizkörper (20) angelegt wird, wobeiein Rohrstutzen für den Einlass (30), durch welchen das ATF ins Innere fließt, und ein Rohrstutzen für den Auslass (40), durch welchen das ATF heraus fließt, jeweils an einem Einlass und einem Auslass von dem Gehäuse (10) ausgebildet sind,das Getriebe (1) durch einen ersten Schlauch (50), mit einem Ölkühler (2) verbunden ist, welcher das ATF kühlt, wobei der Ölkühler (2) mit dem Rohrstutzen für den Einlass (30) durch einen zweiten Schlauch (60) verbunden ist,der Rohrstutzen für den Auslass (40) mit dem Getriebe (1) durch einen dritten Schlauch (70) verbunden ist, undein Ein/Aus-Ventil (12), welches den Fluss von ATF durch den zweiten Schlauch (60) oder den dritten Schlauch (70) anhält oder zulässt, an dem Gehäuse (10) montiert ist.
Patent DE-102014017956-B4 (DE)
Title: Sattelkissen und Reitsattel
Inventor: PREISS DIETER
IPC: B68C1/12
Filed: 2014-12-05
Granted: 2017-01-12
Abstract: Sattelkissen (10) für einen Reitsattel (1) mit Kopfeisen (K), wobei das Sattelkissen (10) einen zur Anlage längs eines Pferderückens vorgesehenen horizontalen Kissenabschnitt (11) und einen dazu abgewinkelten vertikalen Kissenabschnitt (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Kissenabschnitt (12) durch Trennmittel entlang einer Linie N-N in einen Ortendenabschnitt (O) und einen Vorschnitt-Abschnitt (V) unterteilt ist, wobei der Ortendenabschnitt (O) und der Vorschnitt-Abschnitt (V) durch die Trennmittel gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei die Linie N-N benachbart zu und entlang einer vorderen Längskante (L) der Ortenenden des Kopfeisens (K) verläuft.
Patent DE-102014101275-B4 (DE)
Title: Querträgeranordnung für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-02-03
Granted: 2022-07-14
Abstract: Querträgeranordnung für eine Kraftfahrzeugkarosserie zur Verbindung von vertikal verlaufenden, gegenüberliegenden B-Säulenanordnungen (8), die ein im Wesentlichen geschlossenes Grundprofil mit einem Innen- (10) und einem Außenseitenteil (12) aufweisen, mit einem Querverstärkungsorgan (4), das jeweils mit einem Endbereich (6) durch die Innenseitenteile (10) der Säulenanordnungen (8) beabstandet vom Außenseitenteil (12) hindurchreicht und über eine Stützanordnung (18) in der jeweiligen Säulenanordnung (8) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützanordnung (18) ein Aufnahmeblech (20) aufweist, das fügetechnisch mit dem Außenseitenteil (12) verbunden ist, wobei das Aufnahmeblech (20) eine im Wesentlichen horizontale Aufnahmefläche (34) für den Endbereich (6) des Querverstärkungsorgans (4) und eine im Wesentlichen vertikale Prallfläche (32) aufweist, die einer Endfläche (16) des Endbereichs (6) zumindest teilweise gegenüberliegt.
Patent DE-102014102350-B4 (DE)
Title: Konverteranordnung mit Kühlung für Lichtquellen mit hoher Leuchtdichte
Inventor: HAGEMANN VOLKER
IPC: F21V9/40
Filed: 2014-02-24
Granted: 2016-03-03
Abstract: Konverteranordnung (1) für Lichtquellen, umfassend  ein axial drehbares Trägerrad (2),  einen auf einer Seite des Trägerrads (2) angebrachten, mit Leuchtstoffen versehenen oder einen Leuchtstoff bildenden Konverter (3), welcher auftreffendes Licht durch Fluoreszenz in Licht anderer Wellenlänge konvertiert und abstrahlt,  mindestens ein weiteres axial beabstandet zum Trägerrad (2) angeordnetes Rad (22a, 22b, 22c),  wobei das Verhältnis der Gesamtfläche der Konverteranordnung (1) zur von der äußeren Umrandungskurve (4) des Konverters (3) umschlossenen Fläche mindestens 3, vorzugsweise mindestens 3,5, besonders bevorzugt mindestens 4,5 beträgt.
Patent DE-102014107090-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: F21S43/00
Filed: 2014-05-20
Granted: 2022-10-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer ersten Leuchteinheit enthaltend eine Lichtquelle und eine in Hauptabstrahlrichtung vor derselben angeordneten Optikeinheit zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion und mit einer zweiten Leuchteinheit enthaltend eine Lichtquelle und eine in Hauptabstrahlrichtung vor derselben angeordneten Optikeinheit zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (2, 5) der ersten Leuchteinheit (1) und der zweiten Leuchteinheit (4) mittels einer Schutzlichtscheibe (10) abgedeckt sind und dass die Schutzlichtscheibe (10) in einem Bereich zwischen der Lichtquelle (2) der ersten Leuchteinheit (1) und der Lichtquelle (5) der zweiten Leuchteinheit (4) eine solche Formgebung aufweist, dass in die Schutzlichtscheibe (10) eintretendes Streulicht (TL1) der ersten Leuchteinheit (1) und/oder der zweiten Leuchteinheit (4) umgelenkt wird in Richtung einer Rückseite (18, 19) der Optikeinheit (3, 6) der ersten Leuchteinheit (1) und/oder der zweiten Leuchteinheit (4).
Patent DE-102014107238-B4 (DE)
Title: Halbleiterwafer-Behandlungsprozess
Inventor: THORMANN SVEN
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-05-22
Granted: 2020-01-23
Abstract: Halbleiterwafer-Behandlungsprozess, bei dem ein Waferstapel (7) aus mehreren aufeinander liegenden Halbleiterwafern (2) derart bereitgestellt wird, dass sich zumindest eine Stapelseitenfläche (4, 5, 6) ausbildet, welche sich aus aneinander liegenden Waferkanten (8) der Halbleiterwafer (2) im Waferstapel (7) zusammensetzt, und bei dem nach dem Aufeinanderstapeln der Halbleiterwafer (2) die Stapelseitenfläche (4, 5, 6) einer Bestrahlung mit Partikeln ausgesetzt wird.
Patent DE-102014118497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glaskeramikelements mit strukturierter Beschichtung, plattenförmig ausgebildetes Glaskeramikelement und Glaskeramik-Kochfeld
Inventor: WALDSCHMIDT HOLGER
IPC: C03C17/00
Filed: 2014-12-12
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Glaskeramikelements mit strukturierter Beschichtung, mit den Schritten – Bereitstellen eines Glaskeramikelements (1) mit einer im sichtbaren Spektralbereich zumindest teilweise lichtblockenden, vorzugsweise opaken Beschichtung, – Bestrahlen des Glaskeramikelements (1) mit einem gepulsten Laserstrahl, so dass durch Ablation die Beschichtung (5) entfernt wird, wobei – der Laserstrahl während des Bestrahlens über die Oberfläche des Glaskeramikelements (1) bewegt wird, so dass ein Bereich der Beschichtung (5) entfernt wird, sowie – nach dem Entfernen der Beschichtung (5) Bestrahlen der Glaskeramik mit dem gleichen Laser (7) im Bereich der entfernten Beschichtung (5) derart, dass die Glaskeramik im bestrahlten Bereich optisch modifiziert wird.
Patent DE-102014200744-B4 (DE)
Title: Gepäcksystem für einen Motorroller
Inventor: RÖSNER MATHIAS
IPC: B62J7/02
Filed: 2014-01-16
Granted: 2019-12-05
Abstract: Gepäcksystem (12) für einen Motorroller (10), mit einer vor einer Sitzbank (15) anzuordnenden Tasche (14) und mit an der Tasche (14) vorgesehenen Fußrasten (22), die mit dem Motorroller (10) verbindbar sind.
Patent DE-102014202432-B4 (DE)
Title: Verbesserter Fußballschuh
Inventor: LOVE MARTIN
IPC: A43B23/00
Filed: 2014-02-11
Granted: 2017-07-27
Abstract: Fußballschuh (91), aufweisend: ein Schuhoberteil (51), welches Maschenware aufweist; und eine Sohle (61), welche Stollen aufweist und mit der Maschenware verbunden ist, wobei die Maschenware geeignet ist, die Sohle (61) während des Tragens des Fußballschuhs (91) an einen Fuß eines Trägers des Fußballschuhs (91) zu koppeln.
Patent DE-102014214617-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur instantanen Drehmomentbereitstellung in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: PFLAUM SEBASTIAN
IPC: B60K25/02
Filed: 2014-07-25
Granted: 2017-04-27
Abstract: Antriebsvorrichtung zur instantanen Drehmomentbereitstellung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit einem ersten und einem zweiten Betriebsmodus, mit einer Zusatzantriebsmaschine (M), wenigstens einer Drehmomentübertragungseinrichtung (K0, K, K.1, F, B), einer Getriebeeinrichtung, mit wenigstens drei Getriebeanschlüssen und einem Schwungradspeicher (J) zur Speicherung kinetischer Energie, wobei ein erster Getriebeanschluss mit dem Schwungradspeicher (J) und ein zweiter Getriebeanschluss mit der Zusatzantriebsmaschine (M) verbindbar ist und ein dritter Getriebeanschluss zur Abgabe und Aufnahme mechanischer Leistung (Drehzahl, Drehmoment) der Antriebsvorrichtung eingerichtet ist wobei im ersten Betriebsmodus der Antriebsvorrichtung Leistung über den dritten Getriebeanschluss zuführbar ist, der Schwungradspeicher (J) mit dem ersten Getriebeanschluss verbunden ist und mechanische Leistung (Drehzahl, Drehmoment) über diesen aufnimmt und eine Antriebswelle der Zusatzantriebsmaschine (M), die sogenannte Zusatzantriebswelle, stillsteht, und wobei im zweiten Betriebsmodus die Zusatzantriebswelle eine von Null verschiedene Drehzahl aufweist und mit dem zweiten Getriebeanschluss verbunden ist und der Schwungradspeicher (J) mit dem ersten Getriebeanschluss verbunden ist und dadurch Leistung an diesen abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinrichtung eine Umlaufgetriebeeinrichtung ist, mit wenigstens einem Planetenrad (P), einem Sonnenrad (1), einem Hohlrad (2) und einem Planetenradträger/Steg (S) zur Lagerung wenigstens eines Planetenrades (P) und, dass der erste Getriebeanschluss mit dem Hohlrad (2) verbindbar ist, dass der zweite Getriebeanschluss mit dem Sonnenrad (1) verbindbar ist und, dass der dritte Getriebeanschluss mit dem Planetenradträger (S) verbindbar ist.
Patent DE-102014219130-B4 (DE)
Title: Diagnoseschaltung und Verfahren zum Betreiben einer Diagnoseschaltung
Inventor: SCHMAUSS HARALD
IPC: G01R31/02
Filed: 2014-09-23
Granted: 2018-06-07
Abstract: Diagnoseschaltung zum Erkennen einer Unterbrechung der Verbindung zwischen einer zumindest ein erstes steuerbares Schaltelement(HS), das zwischen einem ersten (1) und einem zweiten (2) Lastanschluss eine Laststrecke ausbildet, aufweisenden Schaltungsanordnung (SA) und einer an dieser anschließbaren, mittels des Schaltelements (HS) mit einer Versorgungsspannungsquelle mit einem ersten Anschluss (Vsup) für ein hohes und einem zweiten Anschluss für ein niederes Versorgungspotential verbindbaren Last (L),mit mehreren weiteren steuerbaren Schaltelementen (S1...Sn), die jeweils zwischen einem ersten (1', 1") und einem zweiten (2', 2") Lastanschluss eine Laststrecke ausbilden, welche Laststrecken der Laststrecke des ersten Schaltelements (HS) parallel geschaltet sind,mit einer Steuereinheit (11) zum Ansteuern der Steuereingänge des ersten (HS) und des zumindest einen weiteren Schaltelements (S1...Sn) , wobei die Steuereinheit (11) ausgebildet ist, das erste (HS) und das zumindest eine weitere Schaltelement (Sl...Sn) nach einem einstellbaren zeitlichen Schaltablauf anzusteuern,und mit einer Auswerteeinheit (13) mit einem ersten (E1) und einem zweiten Eingang (E2) und einem Ausgang (A), wobei der erste Eingang (E1) über eine Referenzspannungsquelle (14) mit dem Anschluss der Versorgungsspannungsquelle (Vsup), der mit dem ersten Schaltelement (HS) verbunden ist, und der zweite Eingang (E2) mit den Anschlüssen des ersten (HS) und des zumindest einen weiteren Schaltelements (S1...Sn), die mit der Last (L) verbindbar sind, verbunden ist, wobei die Auswerteeinheit (13) ausgebildet ist, an dem Ausgang (A) anzuzeigen, ob die Spannung über den Laststrecken des ersten (HS) und/oder des zumindest einen weiteren Schaltelements (Sl...Sn) größer oder kleiner als die Referenzspannung (Uth) ist,wobei die Steuereinheit (11) ausgebildet ist, die Ansteuerung eines Schaltelements oder einer Gruppe der Schaltelemente (HS, Sl...Sn) und die Reihenfolge dieser Ansteuerung abhängig von der Temperatur der Schaltelemente (HS, Sl...Sn) zu treffen.
Patent DE-102015001846-B4 (DE)
Title: Krankenfahrstuhl mit Vibrationseinheit
Inventor: HOFFMANN WINFRIED
IPC: A61H23/02
Filed: 2015-02-17
Granted: 2018-03-15
Abstract: Krankenfahrstuhl mit Vibrationseinheit und stufenlos veränderlicher Positionsveränderung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vibrationseinheit horizontale Schwingungen oder zur jeweiligen Körperoberfläche des Patienten parallelverlaufende Schwingungen im Bereich von 1 bis 100 Hz erzeugt, wobei der Krankenfahrstuhl in zumindest drei Patientenpositionen, nämlich eine Sitz-, Liege- oder Standposition, einstellbar ist und die Vibrationseinheit im Bereich der Fußstütze, der Rückenlehne und/oder des Sitzes des Krankenfahrstuhls angeordnet ist.
Patent DE-102015117557-B4 (DE)
Title: Brillenglas für Abbildungsoptik zum Erzeugen eines virtuellen Bildes und Datenbrille
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-10-15
Granted: 2020-06-10
Abstract: Brillenglas (3) für eine Abbildungsoptik zum Erzeugen eines virtuellen Bildes von einem auf einem Bildgeber (21) dargestellten Ausgangsbild, das eine dem Auge (33) zuzuwendende Innenfläche (13) und eine vom Auge (33) abzuwendende Außenfläche (17) aufweist und in dem ein Einkopplungsabschnitt zum Einkoppeln eines Abbildungsstrahlengangs zwischen die Innenfläche (13) und die Außenfläche (17) sowie eine reflektive Auskopplungsstruktur (31, 131) mit einer Anzahl von Reflexionsflächen (30, 130A, 130B) zum Auskoppeln des Abbildungsstrahlengangs aus dem Brillenglas (3) in Richtung auf das Auge (33) vorhanden sind, wobei der Einkopplungsabschnitt derart im Brillenglas (3) angeordnet ist, dass ein durch den Einkopplungsabschnitt in das Brillenglas (3) eingekoppelter Abbildungsstrahlengang durch wenigstens eine Reflexion zwischen der Innenfläche (13) und der Außenfläche (17) des Brillenglases (3) zur reflektiven Auskopplungsstruktur (31, 131) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die reflektive Auskopplungsstruktur (31, 131) im Bereich der Innenfläche (13) angeordnet ist und die letzte Reflexion des Abbildungsstrahlengangs vor dem Erreichen der Reflexionsflächen (30, 130A, 130B) an der Außenfläche (17) erfolgt.
Patent DE-102015117609-B4 (DE)
Title: M-Index-Ermittlungssysteme und -Verfahren für Wiebe-Funktionen
Inventor: DANIELS CHAO F
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-10-16
Granted: 2023-01-05
Abstract: Parameterermittlungsverfahren, das umfasst, dass:
 ein erster Kurbelwellenwinkel (CA) eines Verbrennungsereignisses eines Motors (208) ermittelt wird;
 ein zweiter Kurbelwellenwinkel (CA) des Verbrennungsereignisses des Motors (208) ermittelt wird;
 eine erste Differenz (429) zwischen dem ersten und dem zweiten Kurbelwellenwinkel (CA) ermittelt wird;
 ein dritter Kurbelwellenwinkel (CA) des Verbrennungsereignisses des Motors (208) ermittelt wird;
 ein vierter Kurbelwellenwinkel (CA) des Verbrennungsereignisses des Motors (208) ermittelt wird;
 eine zweite Differenz (430) zwischen dem dritten und dem vierten Kurbelwellenwinkel (CA) ermittelt wird;
 ein Verhältnis der ersten zu der zweiten Differenz (429, 430) ermittelt wird;
 ein M-Indexwert (424) für die Wiebe-Funktion basierend auf dem Verhältnis ermittelt wird;
 der M-Indexwert (424) auf einer Anzeige angezeigt wird; und
 basierend auf dem M-Indexwert (424) und einem Zündfunkenzeitpunkt des Verbrennungsereignisses:
 ein Kurbelwellenwinkel (CA) ermittelt wird, bei dem eine maximale Brenngeschwindigkeit während des Verbrennungsereignisses auftrat, 
 ein Kurbelwellenwinkel (CA) ermittelt wird, bei dem eine maximale Brennbeschleunigung während des Verbrennungsereignisses auftrat, und
 ein Kurbelwellenwinkel (CA) ermittelt wird, bei dem eine minimale Brennbeschleunigung während des Verbrennungsereignisses auftrat.
Patent DE-102015209905-B4 (DE)
Title: Kontrolleinrichtung zum Überwachen eines Grenzwerts einer Schichtdicke und/oder einer Anzahl von mehreren zumindest teilweise aufeinander liegenden Materialabschnitten in einem Fühlspalt
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H7/12
Filed: 2015-05-29
Granted: 2020-01-02
Abstract: Kontrolleinrichtung (01) zum Überwachen eines Grenzwerts einer Schichtdicke und/oder einer Anzahl von mehreren zumindest teilweise aufeinander liegenden Materialabschnitten (02) in einem Fühlspalt (09), wobei die Kontrolleinrichtung (01) zumindest einen ersten Hebelkörper (03) aufweist, der relativ zu einem Trägerbauteil (04) um eine erste Schwenkachse (06) des ersten Hebelkörpers (03) schwenkbar angeordnet ist, die ortsfest relativ zu dem Trägerbauteil (04) angeordnet ist, und wobei der erste Hebelkörper (03) zumindest ein erstes vorgesehenes Fühlelement (07) aufweist, das mit einem ersten Gegenkörper (08; 41) den Fühlspalt (09) bildet, und wobei die Kontrolleinrichtung (01) zumindest einen zweiten Hebelkörper (16) aufweist, der um eine von der ersten Schwenkachse (06) verschiedene zweite Schwenkachse (17) des zweiten Hebelkörpers (16) relativ zu dem Trägerbauteil (04) und relativ zu dem ersten Hebelkörper (03) schwenkbar angeordnet ist, die ortsfest relativ zu dem Trägerbauteil (04) angeordnet ist, und wobei zumindest eine Messeinrichtung (18) angeordnet ist, mittels der ein Überwachungsabstand (e) zwischen einem ersten Messpunkt (19) und einem zweiten Messpunkt (21) überwachbar ist und/oder überwacht wird, und wobei der erste Messpunkt (19) an dem ersten Hebelkörper (03) angeordnet ist und wobei der zweite Messpunkt (21) an dem zweiten Hebelkörper (16) angeordnet ist und wobei dem ersten Hebelkörper (04) zumindest ein erster Kontaktpunkt (11) zugeordnet ist, der mit zumindest einem ersten Referenzpunkt (12) einen ersten Referenzspalt (14) bildet, und wobei der zumindest eine erste Kontaktpunkt (11) entweder an dem ersten Hebelkörper (04) angeordnet ist oder an einem mit dem ersten Hebelkörper (04) in Kontakt stehenden Vermittlungselement (13) angeordnet ist und wobei dem zweiten Hebelkörper (16) zumindest ein zweiter Kontaktpunkt (53) zugeordnet ist, der mit zumindest einem zweiten Referenzpunkt (54) einen zweiten Referenzspalt (56) bildet, und wobei der zumindest eine zweite Kontaktpunkt (53) entweder an dem zweiten Hebelkörper (16) angeordnet ist oder an einem mit dem zweiten Hebelkörper (16) in Kontakt stehenden Vermittlungselement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Fühlelement (07) zugeordneter Fühlpunkt (62) einen ersten Fühlabstand (a) zu der ersten Schwenkachse (06) aufweist und dass der zumindest eine erste Kontaktpunkt (11) einen ersten effektiven Referenzabstand (b) zu der ersten Schwenkachse (06) aufweist und dass der erste Fühlabstand (a) sich um einen Fühlfaktor (FF) von dem ersten Referenzabstand (b) unterscheidet und dass der Fühlfaktor (FF) von jeder ganzen Zahl um zumindest 0,1 (null Komma eins) abweicht und größer ist als 2 (zwei).
Patent DE-102015212090-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen spannungsgesteuerten Oszillator
Inventor: BEVILACQUA ANDREA
IPC: H03B5/12
Filed: 2015-06-29
Granted: 2017-11-02
Abstract: Oszillator, welcher Folgendes umfasst: eine Tankschaltung und eine Oszillatorkernschaltung, welche mehrere über Kreuz geschaltete Verbundtransistoren umfasst, die mit der Tankschaltung gekoppelt sind, wobei jeder der mehreren Verbundtransistoren einen Bipolartransistor und einen Feldeffekttransistor (FET) mit einer Source-Elektrode, welche mit einer Basis des Bipolartransistors gekoppelt ist, umfasst, wobei eine Drain-Elektrode des FETs mit einem Kollektor des Bipolartransistors gekoppelt ist.
Patent DE-102016007012-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers
Inventor: LEPCZYK DANIEL
IPC: B60W40/107
Filed: 2016-06-09
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein Sollwert für eine zukünftige Beschleunigung des Kraftfahrzeugs und ein Istwert für eine aktuelle Beschleunigung des Kraftfahrzeugs ermittelt werden, wobei der Sollwert und der Istwert dem Fahrer auf einem Anzeigefeld (6, 6a, 6b) vergleichend dargestellt werden, wobei dem Fahrer angezeigt wird, ob er die Beschleunigung durch Betätigung eines Gaspedals (8) des Kraftfahrzeugs erhöhen oder reduzieren soll, wobei von einem Steuergerät (4) des Kraftfahrzeugs ein aktueller Wert mindestens einer kinematischen Größe des Kraftfahrzeugs ermittelt und darauf basierend ein Istwert für ein Moment des Kraftfahrzeugs ermittelt wird, aus dem der Istwert der Beschleunigung abgeleitet wird, und wobei mindestens ein vorgegebener Wert der mindestens einen kinematischen Größe ermittelt und darauf basierend ein Sollwert für das Moment des Kraftfahrzeugs ermittelt wird, aus dem der Sollwert der Beschleunigung abgeleitet wird.
Patent DE-102016104125-B4 (DE)
Title: Rollenspender zur Abgabe von Rollen, insbesondere von Toilettenpapierrollen
Inventor: LOEFFEL PHILIPP
IPC: A47K10/38
Filed: 2016-03-07
Granted: 2017-11-23
Abstract: Ein Rollenspender (1) zur Abgabe von Rollen (7), insbesondere von Toilettenpapierrollen, wobei der Rollenspender (1) ein Außengehäuse (2) zur Aufnahme und Lagerung von Rollen (7), insbesondere von Toilettenpapierrollen, welches Außengehäuse (2) zumindest einen rohrförmigen Teilabschnitt (15) mit einer Rohrachse (A) und ein Bodensegment aufweist, wobei das Außengehäuse (2) derart ausgestaltet ist, dass die Rollen (7) im Wesentlichen koaxial zum rohrförmigen Teilabschnitt (15) anordenbar sind und wobei das rohrförmige Außengehäuse (2) ein Bodensegment (11) aufweist, welches das Außengehäuse (2) zu einem Untergrund hin begrenzt, wobei der Rollenspender (1) ein Aufnahmeelement (9) zur Aufnahme und Lagerung zumindest einer Rolle (7) umfasst, welches entlang der Rohrachse (A) verfahrbar im Außengehäuse (2) angeordnet ist und welches über eine Zugvorrichtung betrieben wird, wobei die Zugvorrichtung mehrere Gewichtselemente (8) umfasst, wobei die Zugvorrichtung in einer Zugrichtung (Z) eine Zugkraft auf das Aufnahmeelement (9) ausübt, die einer auf das Aufnahmeelement (9) ausgeübten Gewichtskraft entgegenwirkt, sofern sich der Rollenspender (1) in einem befüllten oder teilbefüllten Zustand befindet und wobei die Zugvorrichtung zwei oder mehr Gewichtselemente (8) aufweist, welche in einer Gegenzugrichtung (G) zumindest im befüllten oder teilbefüllten Zustand übereinander angeordnet sind.