baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013207603-A1 (DE)
Title: Computer-implemented method for processing job in common pool of resources, involves organizing acquired local topology information including storage topology and associated resource use information of common pool of resources
Inventor: LI MIN
IPC: G06F9/50
Filed: 2013-04-25
Abstract: The method involves raising the status of a virtual machine status in a common pool of resources. The local topology information of common pool of resources is acquired. The acquired local topology information including a storage topology and associated resource use information is organized. The efficient performance of job belonging to the input/output (I/O) is supported, using the organized topology information including an assignment of a job to a selected virtual machine in the common pool. Independent claims are included for the following: (1) system for processing job in common pool of resources; and (2) computer program product for processing job in common pool of resources.
Patent DE-102013208034-A1 (DE)
Title: Chemical-mechanical polishing using aqueous dispersion comprising cationizing agent which comprises quaternary amino-functional organosilicon compound obtainable by reacting haloalkyl-functional alkoxysilane with aminoalcohol and water
Inventor: TONTRUP CHRISTOPH
IPC: C09G1/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: Chemical-mechanical polishing using an aqueous dispersion comprising a cationizing agent which comprises at least one quaternary amino-functional organosilicon compound obtainable by reacting (a) at least one haloalkyl-functional alkoxysilane compound (I) and/or its hydrolysis- or condensation products, with (b) at least one aminoalcohol compound (II) or tertiary amine compound (III), and (c) a defined amount of water, and at least partially removing the formed hydrolysis alcohol from the reaction mixture, is claimed. Chemical-mechanical polishing using an aqueous dispersion comprising a cationizing agent which comprises at least one quaternary amino-functional organosilicon compound obtainable by reacting (a) at least one haloalkyl-functional alkoxysilane compound of formula ((R1O) 3-x-y(R2) xSi[(R3) nCH 2Hal] 1+y) (I) and/or its hydrolysis- or condensation products, with (b) at least one aminoalcohol compound of formula ([HO-(CH 2) m] z-N(R4) 3-z) (II) or tertiary amine compound of formula (N(R5) 3) (III), and (c) a defined amount of water, and at least partially removing the formed hydrolysis alcohol from the reaction mixture, is claimed. R1 : H, optionally branched or cyclic 1-8C alkyl, aryl, arylalkyl or acyl; R2 : optionally branched or cyclic 1-8C alkyl, aryl, arylalkyl or acyl; R3 : optionally branched or cyclic 1-18C alkylene; n : 0 or 1; Hal : Cl or Br; either x, y : 0-2; or x+y : 0-2; R4 : 1-16C group; m : 1-16; either R5 : (R1O) 3-x-y(R2) xSi[(R3) nCH 2] 1+y- or optionally branched or cyclic 1-30C alkyl (optionally substituted); or R5+R5+N of tertiary amine : ring; and z : 1-3.
Patent DE-102013209019-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einer Positionsmesseinrichtung und einer zugeordneten Verarbeitungseinheit sowie Positionsmesseinrichtung hierfür
Inventor: BEAURY BERNHARD
IPC: H04L12/70
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einer Positionsmesseinrichtung (10) und einer zugeordneten Verarbeitungseinheit (20), bei dem als erste Daten bezeichnete Daten einer ersten Priorität auf entsprechende Anforderungsbefehle in aufeinanderfolgenden Zyklen von der Positionsmesseinrichtung (10) zur Verarbeitungseinheit (20) übertragen werden und bei dem zumindest in einem Teil der Zyklen zusätzlich zu den ersten Daten als zweite Daten bezeichnete Daten einer zweiten, niedrigen Priorität von der Positionsmesseinrichtung (10) zur Verarbeitungseinheit (20) übertragen werden, wobei die Art der in einem jeweiligen Zyklus übertragenen zweiten Daten zwischen den einzelnen Zyklen variiert. Dabei sind in der Positionsmesseinrichtung (10) Informationen abgelegt, mittels derer einem jeweiligen Zyklus mindestens eine bestimmte Art zweiter Daten zugeordnet wird, derart, dass eine Zuordnung zweiter Daten zu den einzelnen Zyklen ohne Mitwirkung der Verarbeitungseinheit (20) vorgenommen werden kann.
Patent DE-102013211084-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpe und Wärmepumpe
Inventor: GROMOLL BERND
IPC: F25B30/02
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpe (1) mit den Schritten: – Kondensieren eines Fluids mittels wenigstens einer Kondensationseinrichtung (5); – Expandieren des Fluids mittels wenigstens einer Expansionseinrichtung (6); – Verdampfen des Fluids mittels wenigstens einer Verdampfungseinrichtung (2); und – Verdichten des Fluids mittels wenigstens einer Verdichtungseinrichtung (3). Beim Verdichten des Fluids wird eine ionische Flüssigkeit eingesetzt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Wärmepumpe (1).
Patent DE-102013211248-A1 (DE)
Title: Winde für ein Lasttransfersystem an Bord eines Transportmittels
Inventor: SELTEN WILL
IPC: B66D1/60
Filed: 2013-06-17
Abstract: Offenbart ist eine Winde für ein Lasttransfersystem an Bord eines Transportmittels, insbesondere für ein Hubschraubertransfersystem an Bord eines Schiffes, mit einem in einer Ebene spiralförmig an einer drehbar gelagerten Trommel wickelbaren Flachriemen, insbesondere einem Textilflachriemen. Die Winde weist dabei einen Umlenkkörper auf, über den eine Längsachse des Flachriemens in Raumwinkelbereiche außerhalb der Ebene anstellbar ist. Zu diesem Zweck hat der Umlenkkörper einen Verjüngungsabschnitt, der zumindest im Lastfall zur Anlage mit dem Flachriemen vorgesehen ist.
Patent DE-102013213211-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems in einem stillstehenden Fahrzeug
Inventor: TOMCZAK PETER
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems in einem Fahrzeug, welches eine Betätigungsorgan und zumindest ein Wirkorgan hat, umfassend zumindest die Schritte, dass festgestellt wird, dass das Fahrzeug stillsteht, wobei sodann detektiert wird, dass das Betätigungsorgan seitens des Fahrers auch im Stillstand betätigt wird, um das Fahrzeug in dem Stillstand zu belassen, wobei ein Signal zum Aufteilen des Gesamtbetriebsbremsenmediumstromes zur zumindest temporären Unterversorgung von Wirkorganen mit dem Betriebsbremsmedium generiert wird, und dass ein Volumenverbrauch vorgesehen wird, indem ein Teil des Volumenstromes des Gesamtbetriebsbremsenmediumstromes zu den Wirkorganen und der andere Teilvolumenstrom des Gesamtbetriebsbremsenmediumstromes zu einem Speicherelement geleitet wird.
Patent DE-102013215149-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Dichtsystem zum Einsatz in einem Kraftfahrzeugsteuergerät
Inventor: HENNIGER JÜRGEN
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-08-01
Abstract: Mehrteiliges Dichtsystem (6, 7, 8) für ein Gehäuse (1) eines Kraftfahrzeugsteuergerätes aus einem ersten Gehäuseteil (2) und mindestens einem weiteren Gehäuseteil (3, 15), mit mindestens einem elektronischen Bauteil (4) im Inneren des Gehäuses (1), und mindestens einer Leiterstruktur (9), die aus dem Inneren des Gehäuses (1) herausführt und ein elektronisches Bauteil (4) im Inneren des Gehäuses (1) mit Komponenten außerhalb des Gehäuses (1) elektrisch leitend verbindet, wobei mindestens ein Gehäuseteil (2, 3, 15) mindestens eine Vorrichtung (10, 11, 12) zur Aufnahme mindestens eines Teils des mehrteiligen Dichtsystems (6, 7, 8) aufweist, und wobei das erste Teil (6) des Dichtsystems dafür geeignet ist, flüssige Schadstoffe, und die weiteren Teile (7, 8) des Dichtsystems dafür geeignet sind, gasförmige Schadstoffe am Eindringen in das Innere das Gehäuses (1) zu hindern.
Patent DE-102013215153-A1 (DE)
Title: Motorisierte Kolben-Zylinder-Vorrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs mit einer motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung
Inventor: SCHENKE TINO
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine motorisierte Kolben-Zylinder-Vorrichtung (10) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einem Motor (12) und einem Gehäuse (14) mit einer Stelldruckkammer (16) und einer Ausgleichskammer (18), zwischen welchen ein Kolben (20) verstellbar angeordnet ist, wobei der Kolben (20) mittels eines Betriebs des Motors (12) derart verstellbar ist, dass Bremsflüssigkeit aus der Stelldruckkammer (16) zu dem mindestens einen Radbremszylinder verschiebbar ist, und wobei in dem Gehäuse (14) zusätzlich eine Rückförderkammer (22) ausgebildet ist, welche von einem verstellbaren Gegenkolben (24) begrenzt ist, welcher über mindestens eine Feder (26) mit dem Kolben (20) verbunden ist, so dass Bremsflüssigkeit aus dem mindestens einen Radbremszylinder und/oder mindestens einer hydraulisch angebundenen Speicherkammer in die Rückförderkammer (22) einsaugbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Hydraulikaggregat für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und ein Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs mit einer motorisierten Kolben-Zylinder-Vorrichtung.
Patent DE-102013216277-A1 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung
Inventor: MIZUNUMA TAKEHITO
IPC: G01R33/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Eine Positionserfassungsvorrichtung weist eine erste Baugruppe (10), die durch Formung eines ersten Formharzes (13) mit einem ersten Hall-IC (11) vorgesehen ist, eine zweite Baugruppe (20), die durch Formung eines zweiten Formharzes (23) mit einem zweiten Hall-IC (21) vorgesehen ist, einen Anschluss (40), der mit einer ersten Verdrahtung (12) der ersten Baugruppe (10) und einer zweiten Verdrahtung (12) der zweiten Baugruppe (20) verbunden ist, und ein drittes Formharz (30) auf, das so geformt ist, dass es die erste Baugruppe (10), die zweite Baugruppe (20) und den Anschluss (40) hält und schützt. Das dritte Formharz (30) befestigt die erste Baugruppe (10) und die zweite Baugruppe (20) aneinander. Dementsprechend kann eine Positionserfassungsvorrichtung vorgesehen werden, die eine Baugruppe aufweist, die gemeinsam für eine Vielfalt von Positionserfassungsvorrichtungen nutzbar ist, die sich hinsichtlich der Anzahl an Hall-ICs unterscheiden.
Patent DE-102013218282-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Blasform, insbesondere für die Herstellung von Kunststoffflaschen
Inventor: SOKOLOV DMITRIJ
IPC: B29C49/56
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine mehrteilige Blasform für die Herstellung von geblasenen, aus Kunststoff bestehenden Werkstücken, mit zumindest einem Verriegelungsmechanismus zum lösbaren Verriegeln eines Wechseleinsatzes 1 in einer Blasform 2, wobei der Verriegelungsmechanismus mehrere Klemmstücke 3 umfasst, welche quer zu einer Längsachse 4 des Wechseleinsatzes 1 zwischen einer Freigabeposition und einer Verriegelungsposition verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmstücke 3 zu deren Verschiebung mit einem längs der Längsachse 4 des Wechseleinsatzes 1 bewegbaren und an der Blasform 2 gelagerten Schieber 5 gekoppelt sind.
Patent DE-102013224314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zumindest einer Durchgangsöffnung in einem Fahrzeugbauteil sowie Fahrzeugbauteil
Inventor: HEIDRICH JENS
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung zumindest einer Durchgangsöffnung (13) in einem Fahrzeugbauteil (7) sowie ein solches Fahrzeugbauteil. Zunächst wird mindestens eine Vertiefung (3) in einer ersten Bauteiloberfläche (1) ausgebildet. Dann wird mindestens eine Bohrung (10) von einer zweiten, gegenüberliegenden Bauteiloberfläche (2) ausgehend ausgebildet, wobei die Bohrung (10) durch die Vertiefung (3) hindurch unter Bildung der Durchgangsöffnung (13) ausgebildet wird. Auf diese Weise wird das Entstehen von Bohrkappen und/oder Graten der Herstellung der Bohrung (10) zuverlässig vermieden.
Patent DE-102014003325-A1 (DE)
Title: Messverfahren und Montageinrichtung zur Isolationsprüfung
Inventor: DORSCH JOHANNES
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren und eine Montageeinrichtung zur Isolationsprüfung während der Montage von aus mehreren Batteriemodulen (M1 bis Mn) aufgebauten Hochvoltbatterien (10). Beim Verbinden der elektrischen Anschlüsse (11, 12) zwischen den Batteriemodulen (M1 bis Mn) einer Hochvoltbatterie (10) ist ein dazu verwendetes elektrisch leitendes Montagewerkzeug (28) an eine den Isolationswiderstand (Riso2) überprüfende Messeinrichtung (25) angeschlossen.
Patent DE-102014004125-A1 (DE)
Title: Stützelement für eine Gehäuseunterseite
Inventor: POPP SIEGFRIED
IPC: B28D1/18
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handarbeitsgerät (1), wobei das Handarbeitsgerät (1) einen Antriebsmotor (2), eine Frässcheibe (3), die mit dem Antriebsmotor (2) über eine Welle (8) verbunden ist, ein die Frässcheibe (3) umschließendes Gehäuse (4), welches eine dem Antriebsmotor (2) zugewandte Gehäuseoberseite (4a) und eine dem Antriebsmotor (2) abgewandte Gehäuseunterseite (4b) umfasst, und mindestens einen Führungsschlitten (5), der mit dem Gehäuses (4) verbunden ist, umfasst, wobei der Antriebsmotor (2) und damit die Frässcheibe (3) über den Führungsschlitten (5) derart in Richtung mindestens einer Austrittsöffnung für die Frässcheibe (3) an dem Gehäuse (4) verschiebbar ist, dass die Frässcheibe (3) zumindest teilweise aus dem Gehäuse (4) zur Durchführung einer Schneid- bzw. Fräsarbeit herausragt. Hierbei ist mindestens ein Stützelement (19) zwischen der Frässcheibe (3) und einer Innenfläche (20) der dem Antriebsmotor (2) abgewandten Gehäuseunterseite (4b) angeordnet.
Patent DE-102014004496-A1 (DE)
Title: Transportabler Ständer für orthopädische Unterarm Gehilfen
Inventor: WAGNER HORST
IPC: A61H3/02
Filed: 2014-03-30
Abstract: Der transportable Ständer für orthopädische Unterarm Gehhilfen dadurch gekennzeichnet, dass der transportable Ständer für orthopädische Unterarm Gehhilfen aus einer Kunststoffbuchse besteht, in der 3 oder mehr Füßchen angebracht sind, die auseinandergespreizt, eine feste Halt der Gehhilfe sicherstellt, wenn diese auf einem glatten Untergrund frei aufgestellt wird.
Patent DE-102014007565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer jeweiligen Grenze zumindest eines Objekts, Sensorvorrichtung, Fahrerassistenzeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: NGUYEN DUONG-VAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer jeweiligen Grenze (8) zumindest eines Objekts (7) in einem Umgebungsbereich (5) eines Kraftfahrzeugs (1) anhand von Sensordaten eines optischen Sensors (3) einer Sensorvorrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1), wobei mittels einer Bildverarbeitungseinrichtung (4) der Sensorvorrichtung (2) folgende Schritte durchgeführt werden. Es wird eine Punktwolke (11) mit einer Mehrzahl von Punkten (10) anhand der Sensordaten bestimmt und die Punktwolke (11) wird in ein Draufsichtbild (13) transformiert, welches den Umgebungsbereich (5) des Kraftfahrzeugs (1) darstellt. Es werden mit der Bildverarbeitungseinrichtung (4) in dem Draufsichtbild (13) folgende Schritte durchgeführt. Ein Bezugspunkt (14) wird in dem Draufsichtbild (13) bestimmt, welcher eine Position des optischen Sensors (3) beschreibt und das Draufsichtbild (13) wird in eine Mehrzahl von Segmenten (15) ausgehend von dem Bezugspunkt (14) aufgeteilt. Weiterhin wird ein jeweiliger Auswahlpunkt (9) aus den Punkten (10) der Punktwolke (11) in dem jeweiligen Segment (15) ermittelt, wobei der jeweilige Auswahlpunkt (9) in dem Segment (15) im Vergleich zu den anderen Punkten (10) der Punktwolke (11) in dem Segment (15) den geringsten Abstand zu dem Bezugspunkt (14) aufweist. Die jeweilige Grenze (8) des zumindest einen Objekts (7) wird anhand der jeweils ermittelten Auswahlpunkte (9) bestimmt.
Patent DE-102014007647-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Vergrößerung des Signal-Rauschabstandes von evozierten und ereigniskorrelierten Potenzialen in den Abteilungen einer neuronalen Aktivität
Inventor: STRAUSS DANIEL
IPC: A61B5/374
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren und eine zugehörige Anordnung zur Vergrößerung des Signal-Rauschabstandes von evozierten Potenzial-Signalen und ereigniskorrelierten Potenzial-Signalen einer neuronalen Aktivität an. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: – eine Transformation von Einzelsweep-Signalen der neuronalen Aktivität zur Gewinnung von Momentanphasen der Einzelsweep-Signale aus einem originalen Zeitberecih, – eine zeitliche Darstellung der Momentanphasen in einer 2D-Einzelsweep-Matrix, – eine Änderung der Momentanphasen derart, dass die zirkuläre Varianz entlang mindestens einer Phasenspur in der 2D-Einzelsweep-Matrix verringert wird, und – eine Rücktransformation mit den geänderten Momentanphasen in den originalen Zeitbereich zur Bildung von phasenregularisierten Einzelsweep-Signalen. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass durch die Phasenregularisierung das Signal-Rauschverhältnis von evozierten Potenzial-Signalen und ereigniskorrelierten Potenzial-Signalen einer neuronalen Aktivität deutlich verbessert wird.
Patent DE-102014010194-A1 (DE)
Title: Aufhänge - System mit Fixpad zum Kleben an Bilderrahmen
Inventor: WALTERSBACHER SIEGFRIED
IPC: A47G1/17
Filed: 2014-07-10
Abstract: Zum Aufhängen von Bilderrahmen werden an der Rückseite oder am Bilderrahmen Aufhänger angebracht. Bei kleinen Bildern einen Aufhänger, bei großen Bildern zwei Aufhänger. Bei fertigen Rahmen mit Aufhängern ist es durch die Ausführung der Aufhänger oft schwierig die Bilderrahmen gerade aufzuhängen, auch bei kleinen Bildern mit einem Aufhänger. Bei Rahmen ohne Aufhänger ist es für einen Nichtfachmann nicht einfach die geeigneten Aufhänger richtig zu montieren. Das neue Aufhänge-System mit Fixpad zum Kleben soll diese Schwierigkeiten beheben. Mit dem neuen Aufhänge-System wird der Aufhänger in der Mitte der oberen Rahmenleiste angelegt und an die Kartonrückwand angeklebt, der Bilderrahmen wird auf einem Nagel in der Wand aufgehängt, gerade ausgerichtet und mit einem Fixpad an die Wand geklebt damit das Bild nach dem Staubwischen noch gerade hängt. Mit zwei Fixpads rechts und links können auch größere Bilder auf einen Nagel gerade aufgehängt und zu anderen Bildern ausgerichtet werden.
Patent DE-102014011191-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen von Sturz und/oder Spur der Räder von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: B62D17/00
Filed: 2014-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen von Sturz und/oder Spur eines Fahrzeugrads (13) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Radträger (1), an dem das Fahrzeugrad (13) drehbar in einem Radlager (12) gelagert ist und ein radseitiges Trägerteil (3), ein achsseitiges Führungsteil (17) sowie dazwischen angeordnete rad- und achsseitige Drehteile (21, 23) aufweist, die an einer gemeinsamen Lagerstelle (31) um eine Drehachse (24) zueinander verdrehbar abgestützt sind, um die das radseitige Drehteil (21) zur Spur- oder Sturzverstellung des Fahrzeugrads (13) um einen Taumelpunkt (MP) verschwenkbar ist, wobei das radseitige Trägerteil (3) einen mit einer Bremsscheibe (11) des Fahrzeugrads (13) zusammenwirkenden Bremssattel (15) trägt. Erfindungsgemäß ist das radseitige Trägerteil (3) über ein Drehlager (43) auf dem radseitigen Drehteil (21) abgestützt.
Patent DE-102014011789-A1 (DE)
Title: Einschubbegrenzung für hubzylinder
Inventor: BRAUER THORSTEN
IPC: B66F9/08
Filed: 2014-08-12
Abstract: Es wird eine Einschubbegrenzung für eine Kolbenstange eines Hubgerüstes vorgeschlagen, die einen rotationssymmetrischen Ring mit Nuten und Ringabschnitte mit Federn aufweist. Die Ringabschnitte (21) des die Bauhöhe verändernden Elements (16) können sowohl mit aber auch ohne einen Spalt zwischen den Ringabschnitten (21) zu einem rotationssymmetrischen Ring zusammengesetzt werden. Das die Bauhöhe verändernde Element (16) weist mindestens eine von einer Feder begrenzte umlaufende Innennut (18) ohne Steigung auf, so dass die umlaufende Feder (19) in die Außennuten (14) des rotationssymmetrischen Rings (10) der Einschubbegrenzung (1) greift. Der rotationssymmetrische Ring (10) und die die Bauhöhe verändernden Elemente (16) können unabhängig voneinander frei um die Längsachse des Hubzylinders (6) gedreht werden, ohne dass sich aus ihrer Rotation eine Steigung ergibt und sind gemeinsam axial verschiebbar. Eine umlaufende Außennut kann ein Spannelement aufnehmen. Das Zusammensetzen der Ringabschnitte (21) zu dem rotationssymmetrischen Ring (10) mit dem Spalt (22) zwischen den Ringabschnitten (21) ermöglicht ein Festlegen der Einschubbegrenzung (1) um die Kolbenstange (8) durch den erzeugten Anpressdruck. Ein inneres Spannelement in der umlaufenden Innennut 18 der Innenkontur (17) des rotationssymmetrischen Rings (10) ermöglicht ein Festlegen der Einschubbegrenzung (1) um die Kolbenstange (8) wobei die Einschubbegrenzung (1) durch eine zusätzlich zur Gewichtskraft aufgebrachte äußere Kraft auf der Kolbenstange (8) axial verschiebbar und um die Längsachse der Kolbenstange (8) drehbar ist.
Patent DE-102014013716-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung zur Ausbildung einer dielektrisch behinderten Plasmaentladung
Inventor: TRUTWIG LEONARD
IPC: H05H1/46
Filed: 2014-09-11
Abstract: Eine Elektrodenanordnung zur Ausbildung einer dielektrisch behinderten Plasmaentladung zwischen einer flächigen Oberfläche (4) der Elektrodenanordnung und einer als Gegenelektrode dienenden, zu behandelnden Oberfläche, an der sich ein Fluid ansammeln kann, mit einer flächigen Elektrode (14), die mittels eines Anschlusses mit einer Hochspannungsquelle verbindbar ist und die in einem flächigen Dielektrikum (2) mit Ausnahme des Anschlusses für die Hochspannungsquelle vollständig eingebettet ist, wobei das Dielektrikum (2) eine Oberseite (1) und eine Unterseite (4) ausbildet, die zur zu behandelnden Oberfläche als flächige Oberfläche zeigt, ermöglicht die Ableitung oder Zuleitung eines Fluids mit einer einfachen Konstruktion dadurch, dass die flächige Elektrode (14) über ihre Fläche verteilten Durchgangsöffnungen (15) aufweist und dass das Dielektrikum (2) mit sich von der Unterseite (4) zur Oberseite (1) erstreckenden Durchgangsöffnungen (3) versehen ist, die mit den Durchgangsöffnungen (15) der Elektrode (14) fluchten und kleinere Abmessungen als die Durchgangsöffnungen (15) der Elektrode (14) aufweisen, sodass das Dielektrikum (2) auch im Bereich der Durchgangsöffnungen (15) die Elektrode (14) vollständig abdeckt.
Patent DE-102014102190-A1 (DE)
Title: Klemmstruktur und Tastenmodul
Inventor: Liang ting-wei
IPC: H01H13/06
Filed: 2014-02-20
Abstract: Eine Klemmstruktur (100) ist so konfiguriert, dass sie eine Tastenkappe (12) eines Tastenmoduls (10) an einem Gehäuse (14), das eine Außenfläche (14a) und eine entgegengesetzt angeordnete Innenfläche (14b) hat, festklemmt. Die Klemmstruktur (100) umfasst einen Hauptteil (110), einen Dichtungsteil (120) und mindestens zwei Schnappverschlussteile (130). Der Hauptteil (110) ist mit der Tastenkappe (12) verbunden und hat einen Klebeabschnitt (112). Der Dichtungsteil (120) ist zwischen dem Klebeabschnitt (112) des Hauptteils (110) und der Außenfläche (14a) des Gehäuses (14) angeordnet. Jeder Schnappverschlussteil (130) umfasst ein Ende mit einem an die Innenfläche (14b) des Gehäuses (14) festgeklemmten Schnappverschluss (130). Jeder Schnappverschlussteil (130) umfasst ein mit dem Hauptteil (110) fest verbundenes anderes Ende. Jeder Schnappverschlussteil (130) liegt an der Innenfläche (14b) des Gehäuses (14) durch jeden Schnappverschluss (130) an, so dass die Außenfläche (14a) des Gehäuses (14) gegen den Klebeabschnitt (112) des Hauptteils (110) gedrückt wird. Es ist auch ein Tastenmodul (10) mit der Klemmstruktur (100) vorgesehen.