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Patent DE-202009007048-U1 (DE)
Title: Filter zur wesentlichen Verlängerung der Zyklen des Wechsels von im Kreislauf befindlichen Öl zur Schmierung von Motoren, Getrieben  und anderen Aggregaten
IPC: F01M11/03
Filed: 2009-05-15
Abstract: Tiefenfilter für die Feinstfilterung des Öls zur Schmierung von Verbrennungsmotoren, Hydrauliken, Getrieben, Reinigung des Öls zur Kühlung von ölgekühlten Transformatoren mit wesentlicher Verlängerung der Ölwechselintervalle und bei kraftstoffbetriebenen Aggregaten Verbesserung der Kraftstoffqualität vor der Verbrennung,  dadurch gekennzeichnet, dass dies durch Kombination mehrerer Maßnahmen in der Konstruktion des Tiefenfilters realisiert wird, so durch  – einen geschlossenen, nicht zu öffnenden Behälter, gefertigt aus geeignetem, nicht elektrostatisch aufladbarem Kunststoff, für einmalige Verwendung ( 1 , Ziffer 1)  – die Herstellung des Stützrohres der Filterpatrone aus Kunststoff ( 1 , Ziffer 2)  – die Wahl des Filterpapiers für die Filterpatrone, welches eine extrem hohe Wasseraufnahme besitzt ( 1 , Ziffer 3)  – eine selbstständig verschließbare Eintritts- und Austrittsöffnung des Tiefenfilters ( 1 , Ziffer 4)  – die Optimierung der Größen der Filterleistung nach der zu reinigenden Ölmenge nach Einsatzklassen bzw. bei kraftstoffbetriebenen Aggregaten nach Kraftstoff-Verbrauch durch Parallelanordnung des Tiefenfilters (Filterpatrone und Gehäuse)t.
Patent DE-202009007520-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/225
Filed: 2009-05-19
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11; 311; 411; 511), an welchem ein Zahnkranz (17; 317; 517) ausgebildet ist, einem zweiten Beschlagteil (12), an welchem ein Zahnrad (16) ausgebildet ist, welches mit dem Zahnkranz (17; 317; 517) kämmt, wodurch die beiden Beschlagteile (11, 12; 311; 411; 511) miteinander in Getriebeverbindung stehen, und einem drehbar gelagerten, von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter (27) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17; 317; 517), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Beschlagteil (11; 311; 411; 511) konzentrisch zum Zahnkranz (17; 317; 517) eine Aufnahme für den Exzenter (27) aufweist.
Patent DE-202009007870-U1 (DE)
Title: Aus Metall oder Kunststoff hergestellter Schubkasten
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Aus Metall oder Kunststoff hergestellten Schubkasten (1) mit einem Boden (2), zwei Seitenwänden (3), die im Bereich ihrer oberen Längskanten jeweils mit einer für die Aufnahme von Auszugsführungen bestimmten, kanalartigen Seitenzarge (3a) ausgestattet sind, und mit einer Vorderwand (4), die an der Vorderseite des Schubkastens (1) mit den Seitenwänden (3) und dem Boden (2) verbunden und als Frontblende oder als Frontblendenträger ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (4) mit mehreren Fixierlaschen (6, 7) ausgestattet ist, welcher korrespondierende Haltemittel (8, 9, 13) im Bereich der Seitenzargen (3a) und des Bodens (2) zugeordnet sind, wobei durch die Fixierlaschen (6, 7) und die Haltemittel (8, 9, 13) die Vorderwand (4) an der Vorderseite des Schubkastens (1) festgelegt ist.
Patent DE-202009008634-U1 (DE)
Title: Erotik-Spielzeug, insbesondere Vibrator, und Ladegerät hierfür
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-06-22
Abstract: Erotik-Spielzeug, insbesondere Vibrator, mit elektrischen Kontakten (16, 17) für den Anschluss eines externen Ladegerätes (27), dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte (16, 17) oder hierzu benachbarte Bauteile magnetisierbar oder magnetisch sind.
Patent DE-202009008947-U1 (DE)
Title: Fußbodenwärmedämmmaterial und eine Fußbodenwärmedämmschichtung
IPC: E04F15/18
Filed: 2009-06-30
Abstract: Fußbodenwärmedämmmaterial, (30) mit einer Platte (31) aus expandiertem Polystyrol mit Granulat, und einer reißfesten und wasserdichten Folie (32), die an ihrer Folienunterseite an der Platte (31) kaschiert ist, und an ihrer Folienoberseite eine Markierung aufweist, die Befestigungsorte für an der Platte (31) anbringbare Elemente (40, 50) angibt.
Patent DE-202009011049-U1 (DE)
IPC: B65D1/10
Filed: 2009-09-24
Abstract: The container (1) has two pivoting flaps (3, 4) supported at a shell like-base section (2) using integral hinges for opening and closing the container. The base section and the flaps surround an inner space of the container in a closed condition. An elastic region (6) is formed on opposite sides of the base section. An object i.e. foodstuffs, arranged in the container is grippingly fixed at the base section using the elastic region. The flaps rest on each other with U-shaped edges in the closed condition, where the edges form a center separating plane.
Patent DE-202009015447-U1 (DE)
Title: Deckenflächenmodul für abgehängte ebene oder unebene Decken
IPC: E04B9/02
Filed: 2009-11-16
Abstract: Deckenflächenmodul für abgehängte ebene oder unebene Decken, deren Deckenfläche (4) einen offenen Flächenanteil (2) und einen geschlossenen Flächenanteil (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der offene Flächenanteil (3) zumindest 30%, vorzugsweise mehr als 85%, der gesamten Deckenfläche (4) des Deckenflächenmoduls (1) umfaßt.
Patent DE-202009015657-U1 (DE)
Title: Holzschraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: Holzschraube, die mit einem Senkkopf (11) versehen ist, wobei sich die Holzschraube (1) von ihrem Senkkopf (11) so nach unten erstreckt, dass sich ein Schaft (12) ergibt, und wobei der Schaft (12) aus einem mit dem Senkkopf (11) verbundenen Übergangsabschnitt (121) und einem unter dem Übergangsabschnitt (121) angeordneten Eindrehabschnitt (122) besteht, und wobei eine Schneidenut (123) auf dem Eindrehabschnitt (122) ausgebildet ist, und wobei ein erster Gewindeabschnitt (13) und ein zweiter Gewindeabschnitt (14) an dem Schaft (12) vorgesehen sind, die sich von dem Übergangsabschnitt (121) bis zu dem Eindrehabschnitt (122) erstrecken, und wobei drei mit einer Schnittfläche (A) versehene Spänefangabschnitte (131, 141) mit gleichem Abstand an dem einen Gewindeabschnitt (13, 14) angeordnet sind, und wobei die Spänefangabschnitte (131, 141) mit Zahnabschnitte (1311, 1411) ausgestattet sind, die mit konkaven und konvexen Zähnen versehen sind, und wobei ein Einschraubabschnitt (132, 142) zwischen jeweils zwei Spänefangabschnitten (131, 141) so angeordnet ist, dass die...
Patent DE-202009015881-U1 (DE)
Title: Instrument, insbesondere chirurgisches Instrument zur Abtrennung von Knochenelementen, sowie Knochendübel
IPC: A61B17/16
Filed: 2009-10-20
Abstract: Instrument (10), insbesondere chirurgisches Instrument zur Abtrennung von Knochenelementen, umfassend wenigstens ein Abtrennmittel (22) und wenigstens ein zumindest teilweise durch das Abtrennmittel (22) hindurch geführtes Zentriermittel (30), wobei wenigstens ein Andrückelement (40) vorgesehen ist, mittels dessen während eines Abtrennvorganges die Positionstreue von Abtrennmittel (22) und Zentriermittel (30) zueinander gewährleistbar ist.
Patent DE-202009016590-U1 (DE)
Title: Brillenfassung mit Glasrahmenklemmbefestigung
IPC: G02C5/10
Filed: 2009-12-05
Abstract: Brillenrahmen aus Blechmaterial mit speziell geformten Elementen welche als Klemmvorrichtung dienen damit ein Glasrahmen mit entsprechenden Ausfräsungen aufgeklemmt werden kann;  dadurch gekennzeichnet,  dass der Blechmaterialrahmen zwei T-förmige Elemente besitzt welche so gebogen werden,  dass ein Glasrahmen mit T-förmigen Ausfräsungen aufgeklemmt werden kann.  Durch die Spannung des Blechmaterialrahmens und die ineinander greifenden Elemente und Fräsungen wird der Glasrahmen fest auf dem Blechmaterialrahmen fixiert.  Der Schutzanspruch wird auch für Elemente und Fräsungen welche nicht T-förmig sind (z. B. I oder O-förmig) beantragt.
Patent DE-202010001009-U1 (DE)
Title: Stand und Kunstschliff auf Rohren und Stangen
IPC: B44B1/00
Filed: 2010-01-13
Abstract: Schutzanspruch wird auf die Oberflächen Gestaltung von Rohren und Stangen gestellt die folgendes Merkmal aufweisen.  – Stangen oder Rohre werden durch Drehbank ähnliche Funktionen in Drehungen versetzt.  – Die Oberfläche wird mit der Flex oder Flex ähnlichem Werkzeug die mit alle Arten von Schleifscheiben in Funktion gebracht wurde, gestaltet.  Die drehenden Rohre und Stangen mit einer Flex Gestaltet nicht Bearbeitet möchte ich gern Schützen lassen.
Patent DE-202010003573-U1 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen von Zusatzstoffen für ein Nahrungsmittel
IPC: B65D1/30
Filed: 2010-03-12
Abstract: Behälter (101; 201; 301; 401; 501; 601) zum Aufnehmen von Zusatzstoffen (102, 118; 302, 318; 502, 518) für ein Nahrungsmittel, mit:  – einem ersten Raum (109; 209; 309; 409; 509; 609) zum Aufnehmen eines ersten Zusatzstoffs (102; 302; 502); und  – mindestens einem zweiten Raum (110; 210; 310; 410; 510; 610) zum Aufnehmen mindestens eines zweiten Zusatzstoffs (118; 318; 518).
Patent DE-202010003879-U1 (DE)
Title: Irisblendenartige Verschlussvorrichtung bzw. Mobiliar mit einer darin eingesetzten Verschlussvorrichtung
IPC: E06B3/32
Filed: 2010-03-19
Abstract: Irisblendenartige Raumöffnungs- oder Mobiliaröffnungs-Verschlussvorrichtung (4) mit variabler Öffnungsweite (w) zum Verschließen einer Öffnung (3) eines Gebäuderaums, eines Fensters oder Mobiliars (1), aufweisend  – einen die Öffnung (3) umgebenden Wandungsabschnitt (2),  – eine Vielzahl von Flügeln (A, B), welche die Öffnung (3) mit der variablen Öffnungsweite (w) variabel verschließbar um Achsen (5) verschwenkbar in dem Wandungsabschnitt (2) gelagert sind, wobei  – zumindest ein erstes Segment (FS1) eines Teils solcher Flügel (B) in einer ersten Verschlussebene (e1) der Öffnung (3) oder Flügel (A, B) und zumindest ein zweites Segment (FS2) eines Teils solcher Flügel (B) in einer dazu parallel versetzten zweiten Verschlussebene (e2) der Öffnung (3) oder Flügel (A, B) angeordnet sind und  – das erste Segment (FS1) und das zweite Segment (FS2) zueinander verschiedene Außenmaße oder zueinander verschiedene Außenkonturen aufweisen.
Patent DE-202010005772-U1 (DE)
Title: Einkaufswagenchiphalter
IPC: E05B19/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Einkaufswagenchiphalter mit einem flachen Gehäuse (2), welches einen Aufnahmebereich (3) zur Aufnahme eines scheibenförmigen Chips (4) umfasst, wobei der Aufnahmebereich (3) eine mit einer zangenförmigen Randkontur versehene Einführöffnung (5) aufweist, über die der Chip (4) mit einem Teil seiner Fläche in den Aufnahmebereich (3) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zangenförmige Randkontur krallenförmige Endbereiche (6, 7) aufweist, die einen Kapselheber zum Öffnen einer Flasche (9) mit Kronkorken (8) bilden.
Patent DE-202010005910-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere zum Umrüsten bestehender Leuchten auf LED-Technik
IPC: F21W111/02
Filed: 2010-04-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), vorzugsweise zur Beleuchtung von öffentlichen Räumen, wie Straßen, Plätzen, Haltestellen, Geh- oder Radwegen, aufweisend:  – wenigstens ein LED-Leuchtmittel (2, 3), vorzugsweise in Form einer flächigen Anordnung von Licht emittierenden Dioden;  – wenigstens ein elektrisches Anschlussmittel (4, 4', 10, 11, 12) zum Verbinden des LED-Leuchtmittels (2, 3) mit einer elektrischen Strom-/Spannungsversorgung; und  – wenigstens eine Trägerplatte (5), an welcher zumindest das LED-Leuchtmittel Wärme leitend befestigt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (5) eine Aluminiumverbundplatte ist, die eine obere Deckschicht (5b) und eine untere Deckschicht (5c) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, vorzugsweise AlMg1, und einen Kunststoffkern (5a), vorzugsweise aus Polyethylen, höchst vorzugsweise LDPE, aufweist und dass das LED-Leuchtmittel (2, 3) mit einer der Deckschichten (5b) in Wärme leitendem Kontakt steht.
Patent DE-202010007283-U1 (DE)
Title: Leitersicherung für eine Leiter
IPC: E06C7/48
Filed: 2010-05-20
Abstract: Leitersicherung (10) für eine Leiter (3) mit einem Befestigungselement (1) und einem lösbaren Halteelement (2), welches im an der Leiter (3) montierten Zustand im Wesentlichen horizontal von der Leiter (3) seitlich vorragt, wobei das Halteelement (2) mit einer Sicherungseinrichtung (4) versehen ist, welche eine gesicherte Befestigung der Leiter (3) an senkrechten Elementen, insbesondere an Masten, Baumstämmen und ähnlichem, ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (4) ein Anlageelement (5) und einen daran schwenkbar montierten Haltebügel (6) aufweist, welcher im geschlossenen Zustand das senkrechte Element umgreift und welcher an dem Anlageelement (5) über einen Rastverschluss (7) fixierbar ist.
Patent DE-202010013153-U1 (DE)
Title: Gegenstand, insbesondere eine Platte, mit trasparenten und/oder transluzenten und/oder lichtundurchlässigen Flächenbereichen
IPC: E04C2/54
Filed: 2010-12-17
Abstract: Plattenförmiger Gegenstand aus transparentem Material, dadurch gekennzeichnet, dass er durch Auftrag von insbesondere nach UV-Bestrahlung lichtgehärteter Farbe gebildete transluzente Flächenbereiche aufweist.
Patent DE-202010017198-U1 (DE)
Title: Rollenwechsler mit einer Absicherung eines Sicherheitsbereiches
IPC: B65H16/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Rollenwechsler (01) mit einer Absicherung eines Sicherheitsbereiches (17), welcher sich auf einer Aufnahme- und/oder Abgabeseite zumindest über die gesamte Breite bis zu den stirnseitigen Seitengestellen (04) erstreckt, welche vertikal tragende Rahmenteile sowie ggf. an diesen Rahmenteilen direkt angeordnete Schalt- und/oder Seitenkästen umfassen, wobei der Sicherheitsbereich (17) einerseits durch den Rollenwechsler (01) sowie durch ein oder mehrere sich anschließenden Aggregate und/oder mechanische Absperreinrichtungen (14) sowie durch ein oder mehrere sensorisch überwachte Zugänge (16) im wesentlichen derart vollständig eingegrenzt ist, so dass ein betriebsmäßiges Betreten durch Bedienpersonen lediglich über den oder die überwachten Zugänge (16) erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bedienelement (18) für Funktionen des Rollenwechslers (01) vorgesehen ist, welches sich baulich getrennt vom Rollenwechsler (01) und beabstandet vom das Rahmenteil und ggf. Schalt- und/oder Seitenkasten umfassenden Seitengestell (04) an einem Ort befindet, welcher durch eine sich außerhalb des Sicherheitsbereiches (17) befindliche Bedienperson erreichbar ist, und dass sich der auf der...
Patent DE-202011004642-U1 (DE)
Title: Schutzplane
IPC: B60J11/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Plane (101, 101', 101'') für eine Transporteinrichtung zum Schutz von Bedienpersonal der Transporteinrichtung vor Witterungseinflüssen, die so ausgebildet ist, dass sie an der Transporteinrichtung befestigbar ist, wobei die Plane (101, 101', 101'') nach dem Befestigen einen offenen Bereich der Transporteinrichtung überspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Plane (101, 101, 101'') ein Aufnahmeelement (103, 201, 201') zur Aufnahme der Plane (101, 101', 101'') aufweist, das so ausgebildet ist, dass die Plane (101, 101', 101'') dem Aufnahmeelement (103, 201, 201') ganz oder teilweise entnehmbar ist.
Patent DE-202011005193-U1 (DE)
Title: Textile Struktur für hinterleuchtete Werbeelemente
IPC: D04B1/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Textile Struktur für hinterleuchtete Werbeelemente, gebildet aus einem Grundgewirk aus mindestens einem maschenbildenden Fadensystem, vorzugsweise einer Franse, sowie einer zusätzlichen Gewirkschicht – nachfolgend Deckschicht genannt – aus einer Vielzahl quer zur Produktionsrichtung angeordneten, mit dem Grundgewirk vermaschten Fäden, welche jeweils ein Dtex von x aufweisen, wobei die Bindung zwischen Grundgewirk und Deckschicht mindestens zwei Maschenstäbchen überspringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (12) aus einer Vielzahl von Fadengruppen (14) mit jeweils mindestens zwei parallel geführten Fäden (13) gebildet wird, deren Gesamt-Dtex im Wesentlichen dem Wert x entspricht, wobei die aus parallel geführten Fäden (13) gebildeten Fadengruppen (14) mittels einer Satin- oder Samtbindung mit dem Grundgewirk (11) vermascht sind.
Patent DE-202011050665-U1 (DE)
Title: Kommutierungsschaltung und elektrischer Energiewandler
IPC: H02M3/10
Filed: 2011-07-07
Abstract: Kommutierungsschaltung (1) zur Bereitstellung einer Steuerspannung (UBASE,RES; UBASE,RES,H, UBASE,RES,L) für einen elektrischen Energiewandler, bei dem zwischen einem Versorgungsspannungsanschluss (3) und einem Spannungsausgang (2) ein erster steuerbarer elektronischer Hauptschalter (T1) mit antiparalleler erster Freilaufdiode und zwischen dem Spannungsausgang (2) und einem Bezugspotentialanschluss (4) ein zweiter steuerbarer elektronischer Hauptschalter (T2) mit antiparalleler zweiter Freilaufdiode (F2) verbunden ist, bei dem zur Bildung eines Umschwingkreises eine erste Umschwingkapazität (C1) zwischen Versorgungsspannungsanschluss (3) und Spannungsausgang (2) und/oder eine zweite Umschwingkapazität (C2) zwischen Spannungsausgang (2) und Bezugspotentialanschluss (4) verbunden sowie eine Umschwinginduktivität (Lres; L1res-H, L1res-L) vorhanden ist, wobei die Kommutierungsschaltung (1) einen Versorgungsanschluss (6), einen Potentialanschluss (7) und einen Steuerausgang (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten Transformator mit einer ersten Wicklung (L1-H) und einer zweiten Wicklung (L2-H) und einen zweiten Transformator mit einer ersten Wicklung (L1-L) und einer zweiten Wicklung (L2-L) aufweist, wobei die erste Wicklung (L1-H) des ersten Transformators über ein erstes Teilverbindungselement...
Patent DE-202011101602-U1 (DE)
Title: Versenkbare Zugangstür für den Einsatz in industriellen Umgebungen
IPC: E06B3/48
Filed: 2011-05-31
Abstract: Versenken der Türen im Gehäuse [einer Nasszelle]
Patent DE-202011103394-U1 (DE)
Title: Mühle zur Zerkleinerung von Mahlgut
IPC: B02C13/04
Filed: 2011-07-19
Abstract: Mühle (1) zur Zerkleinerung von Mahlgut, insbesondere von Holzhackschnitzeln, mit einem Mahlwerk, das einen Rotor (3) mit einer Vielzahl von Mahlelementen (5) aufweist, wobei der Rotor (3) um eine Rotationsachse (R) in einem Mahlraum antreibbar ist, wobei die Innenwand (2) des Mahlraums mit den Mahleelementen (5) zusammenwirkt, um das Mahlgut zu zerkleinern, und wobei der Mahlraum eine Zuführöffnung (11) und eine Abführöffnung (13) aufweist, die eine bezüglich der Rotationsachse (R) im Wesentlichen radiale Zuführung und Abführung von Mahlgut ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführöffnung (11) und die Abführöffnung (13) jeweils im unteren Bereich des Mahlraums angeordnet sind, dass die Zuführöffnung (11), der höchste Punkt des Mahlraums, und die Abführöffnung (13) am Umfang der Innenwand (2) des Mahlraums in Rotationsrichtung (R) des Rotors (4) sequentiell angeordnet sind, und dass die Abführöffnung (13) siebfrei ist.
Patent DE-202011103401-U1 (DE)
Title: Verkaufsverpackung
IPC: B31B50/20
Filed: 2011-07-19
Abstract: Verkaufsverpackung, die aus einer einstückigen bedruckten Wellpappe (10) hergestellt ist, umfassend mindestens eine Wellpappe und eine mindestens teilweise bedruckte Pappe, wobei die mindestens teilweise bedruckte Pappe mindestens an einer Seite an der Wellpappe befestigt ist, so dass die Außenseite (11) der Verkaufsverpackung mindestens teilweise bedruckt ist, umfassend: mindestens drei Seitenwandabschnitte (101, 102, 103), zwei Deckelabschnitte (111, 112) zum Verschließen der Verkaufsverpackung, mindestens einen Polsterabschnitt (121), der an einem Seitenwandabschnitt (101) angeordnet ist und ein Polster für mindestens einen Teil eines in der Verkaufsverpackung unterzubringenden Artikels bereitstellt, und wobei der Polsterabschnitt (121) mindestens einen ersten Polsterwandabschnitt (1211), einen zweiten Polsterwandabschnitt (1212), der L-förmig ist, einen dritten Polsterwandabschnitt (1213) und einen Klebewandabschnitt (1214), die aufeinander folgend angeordnet sind und durch Faltlinien (222, 223, 224) voneinander abgegrenzt sind, umfasst, wobei der dritte Polsterwandabschnitt (1213) und der Klebewandabschnitt (1214) durch mindestens einen kontinuierlichen Trennschlitz (301) in zwei Unterabschnitte (1213A,...
Patent DE-202011104233-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zum Befestigen einer auswechselbaren Palette an einer Transporteinrichtung
IPC: B65G17/42
Filed: 2011-08-10
Abstract: Verriegelungseinrichtung zum Befestigen einer auswechselbaren Palette (1) an ihrer Transporteinrichtung (3), bestehend aus einem Zylinder (6) mit einer Bohrung (7), einem in dieser Bohrung (7) verschiebbaren Kolben (8), einer Druckfeder (11) in dieser Bohrung (7) zum Verschieben und Halten des Kolbens (8) in einer Verriegelungsstellung und einem Druckluftventil (25) zum Zuführen eines Druckmediums auf eine Seite des Kolbens (8) zu dessen Verschieben in eine Entriegelungsstellung sowie aus einem mit der Palette (1) verbindbaren Bolzen (15) mit einer Fläche (19), die mit einer am Kolben (8) befindlichen Schräge (13) zusammenwirkt.
Patent DE-202011106902-U1 (DE)
Title: Einlageteil für Sicherheitsbeschlag
IPC: E05F7/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Einlageteil (E) für einen Beschlag (BA, BI) eines Tors oder einer Tür (T), bei der an der Türinnenseite (I) ein Betätigungselement (G) in Form eines Türgriffs oder eines Balkens zum Öffnen der Tür (T) und an der Türaußenseite (A) ein Knauf (K) angebracht oder anbringbar ist, wobei das Einlageteil (E) zwischen Knauf (K) und Drückernuss (DN) oder Knauf (K) und Schloss derart angeordnet ist, dass die Drückernuss (DN) durch den Außenbeschlag (BA) hindurch bei entferntem Knauf (K) nicht betätigbar ist.
Patent DE-202011107268-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Injektionsspritze
IPC: A61M5/315
Filed: 2011-10-31
Abstract: Sicherheits-Injektionsspritze, umfassend einen Zylinder (1) mit einer Länge (L1), dessen Vorderende ein im Durchmesser verringerter Halsabschnitt (12) mit einem Rand ist, der unter Bildung einer abgeschrägten ringförmigen Oberfläche (11) radial einwärts geneigt ist, wobei das rückwärtige Ende der abgeschrägten ringförmigen Oberfläche von einer Innenwandoberfläche (121) des Halsabschnittes (12) radial einwärts vorspringt und eine gestufte Oberfläche (13) bildet und die Innenwandoberfläche (121) des Halsabschnittes (12) eine Öffnung mit sich allmählich von oben nach unten verändernden Durchmesser bildet; einen Kolben (2) mit einer Länge (L2), der in dem Zylinder (1) hinter dem Halsabschnitt (12) beweglich aufgenommen ist, mit einer Kolbendruckplatte (24) am distalen Ende der Kolbenstange; ein Verbindungsstück (3), welches an seinem Vorderende eine Kanüle (31) haltert wobei die Kanüle eine Länge L3 aufweist und an einer vorherbestimmten Stelle mit einem ringförmigen Schulterabschnitt (32) sowie an einer vorherbestimmten Stelle an seinem hinteren Abschnitt (36) in einer Entfernung hinter dem...
Patent DE-202011108583-U1 (DE)
Title: Hundeleine, mit Erziehungsfunktion
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Hundeführleine mit Erziehungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass hier eine Verbindung der Halsung der Leine mit der Erziehungsfunktion an der Leine besteht, die von dem Hundeführer selbst umgelegt werden kann. Neu ist die Verbindung von Halsung mit dem Stopp-Ring (1) und dem Stopper (2) mit der Erziehungsfunktion, bestehend aus einem weiteren Stoppring (3), einem Karabinerhaken (4) und einem weiteren Stopper (5) in Verbindung, das Leinenende als Umhängeleine zu verwenden, einstellbar durch Schieber (6) mit Karabiner-Haken (7). Diese Kombination der speziellen Halsung mit Erziehungsfunktion und kombinierter Führungsleine stellt eine Neuerung dar. Neu ist dabei auch die passgenaue Einstellbarkeit der Erziehungsfunktion durch den Stoppring (3), abhängig von der Rückenlänge des Hundes und eine freilaufende Schlaufe, die durch das Herumlegen der Leine um den Bauch des Hundes und Einhaken des Karabinerhakens (4) in den Stoppring (3) entsteht. Diese Leine kann komplett um den Hundekörper herumgeführt werden, was ebenfalls...