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Patent DD-245450-A1 (DD)
Title: Verfahren zur dehaesiven und nichtnetzenden oberflaechenausruestung von vliesen und vliesstoffen
Inventor: BRETSCHNEIDER HORST
IPC: D04H3/12
Filed: 1986-01-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von dehaesiv und nichtnetzenden oberflaechenseitig ausgeruesteten Vliesen und Vliesstoffen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Vliesstoffe einseitig an der Oberflaeche dehaesiv und nichtnetzend mit einer Erhoehung der mechanischen Festigkeit der Oberseite auszuruesten und einsatzspezifisch unter Beibehaltung der adhaesiven und netzenden Eigenschaften der Gegenseite herzustellen, die Gebrauchseigenschaften zu erhoehen und neue Einsatzgebiete zu erschliessen. Es soll ein Verfahren entwickelt werden, mit dem solche Erzeugnisse herstellbar sind, deren textil-physikalische und Gebrauchseigenschaften dem Einsatzgebiet entsprechen. Erfindungsgemaess wird ein Vlies oder Vliesstoff einseitig an der Oberflaeche mit Bindemittel versiegelt und verfestigt und nachfolgend darauf das Bindemittel appliziert. Danach wird jeweils getrocknet bzw. bei hoeheren Temperaturen kondensiert. Durch die Ausruestung werden die deshaesiven und nichtnetzenden Eigenschaften einschliesslich der mechanischen Stabilitaet der Oberseite wesentlich verbessert, waehrend die textilphysikalischen Eigenschaften des Vlieses oder Vliesstoffes entsprechend den Anforderungen des Einsatzgebietes erhalten bleiben.
Patent DD-246348-A1 (DD)
Title: Freilaufkupplung mit kreisfoermig angeordneten tangentialklemmkoerpern
Inventor: MEUCHE UDO
IPC: F16D41/06
Filed: 1986-01-21
Abstract: Es ist das Ziel der Erfindung, mit einfachen Bauelementen, geringem Herstellungsaufwand und niedrigen Kosten ein aeusserst schlupfarmes formschluessiges Kraftuebertragungssystem auf dem Gebiet der Freilaufkupplung zu schaffen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass durch eine bestimmte Anzahl kreisfoermig um einen zylindrischen Rotationskoerper 2 angeordneter Tangentialklemmkoerper 3, arretiert durch Haltestifte 4 mit Sicherungsringen 5 und gegen Abheben durch Fliehkraefte sowie zur Schlupfminimierung mit Druckfedern 6 und je zwei Zylinderstiften 7, 8 gehalten, eine Kraftuebertragung von dem zylindrischen Rotationskoerper 2 auf den Aussenring 1 der Freilaufkupplung oder umgekehrt gewaehrleistet wird sowie in der entgegengesetzten Drehrichtung ein Freilauf entsteht.
Patent DD-247841-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines lagerungsstabilen elektrolytmittels
Inventor: WEHL JOACHIM
IPC: C09K3/00
Filed: 1986-04-08
Abstract: Nach dem Verfahren koennen qualitaetsstabile Elektrolytmittel von leichter Wasserloeslichkeit hergestellt werden, welche Elektrolytloesungenmit Erdalkaliionen ergeben. Ziel der Erfindung ist es, solche Elektrolytmittel oekonomisch vorteilhaft und qualitaetsstabil zu realisieren. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, in einfacher Weise solche Elektrolytmittel herzustellen und die Qualitaetsstabilitaet ohne Ballastzusatz oder besonderen Verpackungsaufwand zu erreichen. Erfindungsgemaess werden dazu die Erdalkali-Komponente in Form ihrer Karbonate auf Natriumchlorid aufgebracht und im Zuge weiterer Verfahrensschritte, wobei besondere Siebfeinheiten und Mischungshomogenitaeten vorgesehen sind, mit den anderen Rezepturkomponenten sowie einen Mindestanteil entwaessertem Natriumacetat zum Fertigprodukt gestaltet. Das Produkt ist vorzugsweise ein Mittel zur Anfertigung von waessrigen Elektrolytloesungen, z. B. fuer die Tiermedizin.
Patent DD-253644-A1 (DD)
Title: Verfahren zur standardisierten in-vitro-testung von biomaterialien
Inventor: SCHUBERT ROLAND DR SC MED
IPC: G01N33/52
Filed: 1986-10-24
Abstract: Das Verfahren ist anwendbar zur Testung biotoleranter, bionierter und bioaktiver Materialien, besonders auf dem Gebiet der stomatologischen Implantate. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein schnelles, kostenguenstiges, standardisierbares und ohne grossen technischen und personellen Aufwand durchfuehrbares Verfahren zu entwickeln. Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein In-vitro-Testverfahren zu entwickeln, welches den Einsatz von Zellkulturen vermeidet und in einem angemessenen Zeitraum eine fotometrische Auswertung der Ergebnisse gestattet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem Bakterienreinkulturen mit Biomaterialien versetzt zwischen 4 und 20 Stunden bei 37C inkubiert und anschliessend fotometrisch ausgewertet werden. Das gesamte Verfahren dauert 4 Stunden.
Patent DD-255523-A1 (DD)
Title: Verfahren zum mikrobiellen abbau von wasserinhaltsstoffen
Inventor: WILINSKI ERICH
IPC: C02F3/08
Filed: 1986-10-30
Abstract: Das Verfahren dient dem mikrobiellen Abbau von Wasserinhaltsstoffen. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren, mit dem durch Schaffung optimaler Lebensbedingungen fuer sessile Mikroorganismen eine hohe Abbauleistung auf geringstem Raum bei niedrigem Energieaufwand ermoeglicht wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den mikrobiellen Abbau durch besondere Beguenstigung des Aufwuchses sessiler Mikroorganismen auf Bewuchstraegern zu erreichen. Die Aufgabe wird mit einem Verfahren geloest, nach welchem zu diesem Zweck die Bewuchstraeger staendig oder zeitweilig innerhalb eines Reaktors bei gleichzeitiger Sauerstoffversorgung zur Zirkulation gebracht werden.
Patent DD-255535-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung vielseitig verarbeitbarer, lagerstabiler, katalysatorhaltiger hydroxylpraepolymere
Inventor: THIELE LOTHAR
IPC: C08G18/12
Filed: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren fuer katalysatorhaltige Hydroxylpraepolymere insbesondere fuer die Verarbeitung zu elastischen Polyurethanen, die zum Beispiel als Beschichtungsmassen, aber auch zur Herstellung von Vergussmassen, Klebstoffen und vielen anderen technischen Elastomerteilen geeignet sind. Derartige Hydroxylpraepolymere werden erfindungsgemaess dadurch erhalten, dass eine Mischung aus einem Copolyetherpolyol mit Ethylenoxidendbloecken und Butan-1,4-diol mit einem Diisocyanat in einem Aequivalentverhaeltnis von Copolyetherpolyol:Butan-1,4-diol:Diisocyanat von 0,4 bis 0,6:1,1 bis 8:1 umgesetzt und dem Reaktionsprodukt gegebenenfalls weiteres Butan-1,4-diol und schliesslich ein hydrolysestabiler thermisch aktivierbarer Organozinnkatalysator zugesetzt werden.
Patent DD-257610-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung des transportverhaltens von textilschnitzeln in verdichtenden schnecken
Inventor: LORENZ FRANK
IPC: B29C47/94
Filed: 1987-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung des Transportverhaltens von Textilschnitzeln bei verdichtenden Transportvorgaengen in Schnecken. Ziel ist die Senkung und damit eine Verbesserung der Fahrweise von verdichtenden Schnecken. Aufgabe der Erfindung ist es, die inneren Reibkraefte und die Reibung mit der Schnecke zu senken. Erfindungsgemaess werden den Textilschnitzeln Gleitmittel in fester oder fluessiger Form zugesetzt. Als Gleitmittel werden vorwiegend Produkte eingesetzt, die bei der Weiterverarbeitung der extrahierten Polymere Weichmacher derselben sind. Die Zufuehrung des Gleitmittels erfolgt vorzugsweise ueber Duesen der hohlen Schneckenwelle.
Patent DD-265242-A1 (DD)
Title: Harmetische lwl-gehaeusedurchfuehrung
Inventor: MORITZ THOMAS
IPC: G02B6/24
Filed: 1987-09-10
Abstract: Die Vorrichtung zur hermetischen LWL-Gehaeusedurchfuehrung ist bei der Herstellung von mikrooptoelektronischen Bauelementen anwendbar. Das Merkmal der Erfindung besteht darin, dass mehrere ineinander verschachtelte hohlnietartige Huelsen so angeordnet sind, dass die aeussere Huelse fest mit dem LWL verbunden ist und dass sich zwischen den Huelsen Verbindungsmaterial, vorzugsweise Indium, befindet, das eine elastische Verschiebung des LWL gegenueber der Gehaeusewand ermoeglicht.
Patent DD-266170-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen ueberwachung der relativen teilchenkonzentration in stark trueben medien
Inventor: DOMKE HELMUT
IPC: G01N21/21
Filed: 1987-11-05
Abstract: Die erfindungsgemaesse Messeinrichtung ist ueberall dort einsetzbar, wo die Teilchenkonzentration in einer Suspension so hoch ist, dass Effekte der Vielfachstreuung wesentlich die Eigenschaften des gestreuten Lichtes bestimmen. Ein Einsatzgebiet ist die chemische Forschung und Verfahrenstechnik. Erfindungsgemaess wird in einem chemischen Prozess die erzeugte Suspension durch ein Gefaesssystem mit zwei ebenen gegenueberliegenden Fenstern geleitet. Durch das eine wird elektromagnetische Strahlung eingestrahlt. Am anderen Fenster befindet sich die Messanordnung, deren optische Achse gegen die Normale des Messfensters um den Messwinkel geneigt ist. Die Messanordnung filtert den ausgewaehlten Spektralbereich aus der Strahlung heraus und misst die Intensitaet der Strahlung in verschiedenen Polarisationsebenen mit Hilfe eines Detektors. Die Werte der Wellenlaenge der Strahlung, des Messwinkels, des Polarisationswinkels und der gemessenen Intensitaet der Strahlung werden einem Rechner im on-line Betrieb zugefuehrt. Dieser bestimmt die Werte von Steuersignalen an die chemische Anlage. Figur
Patent DD-264940-A1 (DD)
Title: Herstellung bakterieller antagonisten zur bekaempfung von phytopathogenen bodenpilzen
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: A01N63/00
Filed: 1987-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung bakterieller Antagonisten zur Bekaempfung von phytopathogenen Bodenpilzen in der gaertnerischen Zierpflanzen- und Gemueseproduktion. Erfindungsgemaess werden in herkoemmlicher Weise Streptomyces graminofaciens, ZIMET 43 852, Streptomyces flavescens, ZIMET 43 851 oder Streptomyces murinus, ZIMET 43 853, submers oder auf Oberflaechen von Naehrboeden kultiviert. Die submers erzeugten Kulturloesungen oder Sporen-Zell-Suspensionen werden im Zierpflanzen- und Gemuesebau zur Bekaempfung von phytopathogenen Bodenpilzen wie Pyrenochaeta lycopersici und Fusarium spp. eingesetzt.
Patent DD-272040-A1 (DD)
Title: Verfahren zur modifizierung eines zeoliths fuer die kataltische umwandlung organischer verbindungen
Inventor: ECKELT REINHARD
Filed: 1988-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modifizierung eines Zeoliths fuer die katalytische Umwandlung organischer Verbindungen. Es wird ein modifizierter Zeolith zur katalytischen Umwandlung organischer Verbindungen, z. B. zur Umwandlung von Methanol oder Dimethylether in niedere Olefine, zur Umsetzung des Toluens bzw. der Xylene mit Methanol oder zur Umwandlung von Olefinen beschrieben. Zur Herstellung sind Zeolithe vom Pentasiltyp mit einem urspruenglichen Si/Al-Verhaeltnis von mindestens 12 geeignet, deren Silicium/Gitter-Aluminium-Verhaeltnis durch eine Wasserdampfbehandlung bei Temperaturen zwischen 573 und 1 073 K auf Werte ueber 18 erhoeht worden ist. Der Dealuminierung kann eine partielle Extraktion des dabei erzeugten Extragitter-Aluminiums folgen. Durch Kombination der Dealuminierung mit einer Phosphormodifizierung und einer Konditionierung im Wasserdampfstrom werden P-Si-Al-Zeolithe gewonnen, die fuer eine Vielzahl von Reaktionen organischer Verbindungen in der Gasphase als Aktivkomponente von Katalysatoren mit hoher Aktivitaet, Selektivitaet und Standfestigkeit geeignet sind.
Patent DD-273477-A1 (DD)
Title: Schalldaempfungseinrichtung fuer hermetikverdichter
Inventor: BECK ERNST
IPC: F25B31/00
Filed: 1988-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalldaemmungseinrichtung fuer Hermetikverdichter der Hub- und Rotationskolbenbauart. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein geschlossenes Verdichtergehaeuse zu schaffen, indem mit relativ geringem Aufwand durch einfache Gestaltung, montage-, funktions- bzw. herstellungsbedingte Oeffnungen im Verdichtergehaeuse hermetisch zu kapselnder Verdichter schalldaemmend verschlossen werden. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass die noch vorhandenen Oeffnungen so gestaltet werden, dass ein Verschliessen mit angepassten Formstuecken aus schalldaemmendem Material ohne Funktionsbeeintraechtigung des Verdichters moeglich wird. Fig. 1
Patent DD-274942-A1 (DD)
Title: Stapelmagazin zur individuellen bauelementepruefung
Inventor: NENTWIG GUNTER
IPC: H05K13/00
Filed: 1988-08-22
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Stapelmagazin zur individuellen Bauelementepruefung, welches ueberall dort angewendet wird, wo grosse Mengen von Bauelementen vor und nach Belastungen chemischer, thermischer, mechanischer oder strahlenphysikalischer Art definiert gemessen werden muessen. Die wesentlichen Merkmale der erfinderischen Loesung bestehen aus Magazinscheiben mit einem Aussen- und Innenflansch auf deren Umfang sich Aufnahmevorrichtungen zur zentralsymmetrischen Anordnung von Bauelementen befinden, die auf der Unterseite Kodierungsstifte und auf der Oberseite Kodierungsbohrungen aufweisen und die eine Verdrehsicherung in Form einer Kombination Stift-Bohrung besitzen. Fig. 1
Patent DD-275632-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum automatischen positionieren einer zahnluecke eines zahnrades
Inventor: BORCHARDT FOLKER
IPC: B23F23/12
Filed: 1988-09-26
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Positionieren einer Zahnluecke eines Zahnrades zu einem Schleifkoerper zu automatisieren, um eine Kollision zwischen Schleifkoerper und Zahnrad beim Einrichten zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwischen dem Zahnrad 2 und dem Doppelkegelschleifkoerper 5 ein Einluecksensor 6 angeordnet ist, der mit einer gegensinnigen Polaritaet ausgestattet ist. Die Achsen C, X, V und Y besitzen lagegeregelte Antriebe 3; 4; 13; 14 und werden von der Steuereinheit 15 entsprechend der Anstellung des Einluecksensors 6 zur Zahnluecke gesteuert. Fig. 1
Patent DD-276889-A1 (DD)
Title: Schutzmittel zum isolieren partieller oberflaechenbereiche
Inventor: NICKELL REINHARD
IPC: C23C8/04
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzmittel zum Isolieren partieller Oberflaechenbereiche beim Gasnitrieren von metallischen Werkstuecken. Es ist anwendbar in der gesamten metallverarbeitenden Industrie. Das zu loesende technische Problem der Erfindung besteht darin, die bei der chemisch-thermischen Waermebehandlung von metallischen Werkstuecken mit der Verbesserung des Verschleiss- und Korrosionswiderstandes einhergehende Versproedung der Oberflaechen oertlich zu verhindern und/oder eine nachtraegliche Bearbeitbarkeit oertlich begrenzt zu erhalten. Das Schutzmittel ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus 80 bis 90 Ma.-% inhomogen mit Zinn legiertem Kupferpulver sowie 10 bis 20 Ma.-% Polyvinylazetatloesung bzw. aus 35 bis 65 Ma.-% Zinnpulver, 25 bis 55 Ma.-% Kupferpulver und gleichfalls 10 bis 20 Ma.-% Polyvinylazetatloesung besteht. Die Partikelgroesse der Metallpulver betraegt maximal 40 mm und die Viskositaet der Polyvinylazetatloesung 1 300 bis 1 500 mPss.
Patent DD-278316-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum stoppen und positionieren von transportguetern auf rollenfoerderern
Inventor: HEINRICH NORBERT
IPC: B65G13/00
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stoppen und Positionieren von Transportguetern auf Rollenfoerderern. Sie findet bei automatischen TUL-Prozessen Anwendung. Ziel und Aufgabe bestehen darin eine Vorrichtung zu schaffen, die ein gedaempftes Stoppen und Positionieren von Transportguetern auf Rollenfoerderern ermoeglicht. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Stoppen und Positionieren von Transportguetern auf Rollenfoerderern erfindungsgemaess dadurch geloest, dass an Rollenfoerderern ein Quertraeger 10 angebracht ist, dass an diesem Quertraeger 10 Befestigungswinkel 1 angeordnet sind, dass eine Anschlagleiste 3 zum einen direkt am Befestigungswinkel 1 ueber Bolzen 2 gelagert ist und zum anderen verbunden ist ueber Zylinderstifte 4 mit Federbolzen 6, der im Lager 7 gefuehrt ist und dass am Lager 7 zwei Zapfen angeordnet sind, die in den Lagerstellen 8 an den Befestigungswinkeln 1 gelagert sind. Fig. 1
Patent DD-280605-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur probenpraeparation fuer ultraschallmessungen unter hochdruck-hochtemperatur-bedingungen mit fluessigen und gasfoermigen druckuebertragungsmitteln
Inventor: MUELLER HANS-JOACHIM
IPC: G01H5/00
Filed: 1989-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Probenpraeparation fuer Ultraschallmessungen unter Hochdruck-Hochtemperatur-Bedingungen mit fluessigen und gasfoermigen Druckuebertragungsmitteln. Die Erfindung findet in der hydrostatischen Hochdruck-Hochtemperaturtechnik Verwendung, insbesondere bei der Praeparation von Messanordnungen fuer Ultraschallmessungen an zylindrischen Gesteinsproben bis zur partiellen Aufschmelzung bzw. bei deren Qualitaetskontrolle vor Versuchsbeginn. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Entwicklung jeweils spezieller Vorrichtungen, die die reproduzierbare Versuchsvorbereitung der Probenanordnungen zur Erfassung der Ausbreitungsgeschwindigkeiten elastischer Longitudinal- und Transversalwellen in hydrostatischen Druckkammern mit fluessigen Druckuebertragungsmitteln bis 400 Grad Celsius und in Gasdruckkammern bis 1 000 Grad Celsius erlauben. Die erfindungsgemaesse Loesung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorrichtung durch ihre Formgebung, ihren Aufbau und die entsprechenden Passungen auch ohne spezielles Zutun des Experimentators keine andere als die fuer die Durchfuehrung der Hochdruck-Hochtemperatur-Experimente erforderliche Praeparationsart und -qualitaet ermoeglicht.
Patent DD-280813-A1 (DD)
Title: Druckmittelbetriebener drehantrieb
Inventor: STAEDTLER HANS-JUERGEN
IPC: F15B15/12
Filed: 1989-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckmitteldrehantrieb, der mit einem Ankopplungselement als Antriebsmittel fuer Wellen, Zahnraeder, Reibraeder und aequivalenten Bewegungselementen, in allen Industriezweigen genutzt werden kann. Der Druckmittelantrieb besteht aus einem Grundkoerper 6 mit einem drehbar gelagerten Drehring 5, der mit einem Grundkoerper 6 volumenveraenderbare Druckkammern 4 bildet und die Umwandlung des durch ein eingeleitetes Druckmittel, wie Luft oder Oel, hervorgerufenen Flaechendrucks in eine nutzbare Kreisbewegung, bewirkt. Die Anwendungsbreite reicht von der Feinmechanik bis zum Schwermaschinenbau. Fig. 1
Patent DE-10002004-A1 (DE)
Inventor: RUOFF MANFRED
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-01-19
Abstract: The invention relates to an atomizing device for a gas/liquid mixture, especially for injecting the same into a chemical reformer used for producing hydrogen. The inventive atomizing device comprises at least one gas supply line for supplying a gas stream (11, 11a, 21) and at least one liquid supply line (16, 18) for supplying a liquid stream (17, 19). The liquid supply line (16, 18) opens at a discharge point (16a, 18a) into a venturi tube (12) located in the gas supply line.
Patent DE-10002229-A1 (DE)
Title: Folding seat has back legs which can be moved though large segment of circle so that they rest on top of back rest, front legs being swung forward, allowing seat to be moved on wheels mounted at junction of back rest and back legs
Inventor: BELL ROLF KARL
IPC: A47C13/00
Filed: 2000-01-20
Abstract: The folding seat has a seat (I), back rest (II) back legs (III) and front legs (IV). The back rest folds down on to the seat and the back legs can be moved though a large proportion of a circle so that they rest on top of it. the front legs can be swung forward until they are in line with the seat, allowing it to be moved on wheels mounted at the junction of the back rest and back legs.
Patent DE-10004420-A1 (DE)
Title: Mounting for radiator module on motor vehicle has elongated slot extending in longitudinal direction and with two sections with different free cross section
Inventor: ARTNER BERND
IPC: B62D21/15
Filed: 2000-02-02
Abstract: The radiator module mounting has an elongated slot(5) extending in the longitudinal direction and with two sections with different free cross section. The mounting has a support section(3) for the attachment of a fastening element on the lower end section of the radiator module.
Patent DE-10006189-A1 (DE)
Title: Omni-frequency transceiver for space research applications uses two spherical masses with piezoelectric transmitters and receivers respectively
Inventor: MEHNERT ERICH HERBERT
IPC: H04B13/00
Filed: 2000-02-12
Abstract: Two spherical masses are used with a distance to each other. The first mass includes piezoelectric movement transmitters (6) and the second mass includes piezoelectric movement receivers (4). The piezoelectric crystals can also be replaced by coils.
Patent DE-10008736-A1 (DE)
Title: Wall mounting for panel has upper and lower arms connected by mounting plate, panel being inserted into slot between arms and gap between them being wider at front than thickness of panel
Inventor: KNOBLAUCH KONRAD
IPC: A47B96/06
Filed: 2000-02-24
Abstract: The wall mounting for a panel (11) has upper and lower arms (2, 3) connected by a mounting plate (4). The panel is inserted into the slot (12) between the arms and the gap between them is wider at the front than the thickness of the panel.
Patent DE-10008816-A1 (DE)
Title: Production of abrasive based on biological material for use in cosmetics e.g. hand cleansing compositions, is obtained by a 'dry' method using a (peroxy) bleach
Inventor: FRANZEN MARTIN
IPC: A61K8/97
Filed: 2000-02-25
Abstract: Production of an abrasive for use in cosmetics involves mixing a milled biological material with a bleach such that the mixture contains no more than 60 wt.% water.  An Independent claim is also included for an abrasive used in cosmetics and based on grasses, fruit skins or kernels, parts of wood stems or branches, grain chaff, luffa cucumbers and rattan.
Patent DE-10010223-A1 (DE)
Title: Saw tooth with holding device has additional resting surface in direction of motion of saw blade in region of tooth foot
Inventor: PEITZ ANTON
IPC: B23D61/06
Filed: 2000-03-06
Abstract: The saw tooth has a tooth head with cutter and tooth foot. There are also wedge-shaped front and rear resting surfaces in the positive and negative circumferential directions, narrowing towards the foot. The tooth foot has a bottom contact surface. The saw tooth (10) in the direction of motion of the saw blade has a further resting surface (7) in the region of the tooth foot (9).
Patent DE-10011978-A1 (DE)
Title: Digital control method for model railway, involves detecting return signals which are synchronized at free signal edges of modulated square wave voltage
Inventor: LENZ BERND
IPC: A63H19/24
Filed: 2000-03-11
Abstract: A central control unit (10) transmits digital control information in the form of pulse width modulated square wave voltage signal to the consumers. The consumers send back an return signal at the frequency higher than the frequency of modulated square wave voltage. The return signals which are synchronized in the periods of free signal edges of square wave voltage are detected by an evaluation unit (30). An independent claim also included for digital controlling device.
Patent DE-10016626-A1 (DE)
Inventor: GLUECK GUISCARD
IPC: C08J9/00
Filed: 2000-04-04
Abstract: A process for the production of expandable styrene polymers containing homogeneously distributed aluminum powder comprises polymerization of styrene optionally with 20 wt.% comonomers in the presence of aluminum powder and addition of a blowing agent, before, during or after polymerization whereby the polymerization is carried out in an aqueous suspension.
Patent DE-10018072-A1 (DE)
Title: Construction for combined hydroelectric power generation and water treatment consists of sheet steel construction
Inventor: SCHLEICH JOSEF
IPC: E02B9/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: Water from a water course is guided without damming-up through a water chamber. This consists of one or more intake chambers (2,5), which are screwed on an in-situ concrete base (1). A fish protection rake (4) is held liftable in a central carrier (6). The horizontal hollow bars of the rake are charged from outside with compressed air or a mixture of air and water in such a way, that it enters through wall openings in feed direction. It also has a covering suspended net (7) of cable bars and cross bars. The plant is a sheet steel construction.