baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022115305-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Servolenkvorrichtung
Inventor: JUNG UN JAE
IPC: B62D3/04
Filed: 2022-06-20
Abstract: Elektromotorisch betriebene Servolenkvorrichtung, aufweisend einen Elektromotor (110), und ein Untersetzungsgetriebe (120), das mit dem Elektromotor (110) gekuppelt ist, wobei das Untersetzungsgetriebe (120) eine Schnecke (121), die mit einer Antriebswelle des Elektromotors (110) gekuppelt ist und über ein Lager (130) an einem Gehäuse des Untersetzungsgetriebes (120) drehbar installiert ist, ein Schneckenrad (123), das mit der Schnecke (121) im Zahneingriff gekuppelt ist, und ein Drehelement (140) aufweist, das zwischen der Schnecke (121) und dem Lager (130) montiert ist und derart konfiguriert ist, dass es ein zwischen der Schnecke (121) und dem Schneckenrad (123) zugeführtes Schmiermittel zirkuliert.
Patent DE-102022115638-A1 (DE)
Title: Digitaler mehrkern-leistungsverstärker mit unsymmetrischem kombinierer
Inventor: BEN-HAIM DAVID
IPC: H03F3/20
Filed: 2022-06-23
Abstract: Verschiedene Ausführungsbeispiele stellen Systeme, Vorrichtungen und Verfahren für einen digitalen Mehrkern-Leistungsverstärker mit einem unsymmetrischen Leistungskombinierer bereit. Bei einem Beispiel werden zwei oder mehr Kerne mit einem Transformatorabschnitt kombiniert, der einen ersten Kopplungskoeffizienten aufweist, und weitere zwei oder mehr Kerne werden mit einem zweiten Transformatorabschnitt kombiniert, der einen zweiten Kopplungskoeffizienten aufweist, der sich von dem ersten Kopplungskoeffizienten unterscheidet. Die Ausgänge verschiedener Kerne können mit den Primär-Induktivitäten der Transformatoren kreuzgekoppelt sein. Der digitale Leistungsverstärker kann eine Ausgangsleistung bereitstellen, die über einen relativ breiten Betriebsbereich flach ist. Andere Ausführungsbeispiele können beschrieben und beansprucht sein.
Patent DE-102022118225-A1 (DE)
Title: Feste elektrolytbeschichtung aus lithiumdotierten siliciumoxidteilchen als aktives anodenmaterial
Inventor: FRIEBERG BRADLEY R
IPC: H01M4/62
Filed: 2022-07-21
Abstract: Ein Anodenmaterial enthält eine Vielzahl negativer elektroaktiver Festkörperteilchen. Jedes der Vielzahl negativer elektroaktiver Festkörperteilchen kann ein lithiumdotiertes Siliciumoxid und eine feste Elektrolytbeschichtung umfassen, die zumindest im Wesentlichen kontinuierlich über im Wesentlichen der gesamten Oberfläche des lithiumdotierten Siliciumoxids angeordnet ist.
Patent DE-102022129882-A1 (DE)
Title: Benutzerplanung unter verwendung eines neuronalen graphennetzwerks
Inventor: NARASIMHA SWAMY VASUKI
IPC: H04W72/12
Filed: 2022-11-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zur Verwendung in einem Drahtlosnetzwerk, wobei die Vorrichtung Folgendes beinhaltet: einen Prozessor, der dazu ausgelegt ist, Eingabedaten an ein trainiertes neuronales Graphennetzwerkmodell bereitzustellen, wobei die Eingabedaten eine Graphenrepräsentation mehrerer Drahtloskommunikationsvorrichtungen angeben, wobei das trainierte neuronale Graphennetzwerkmodell dazu ausgelegt ist, Ausgabedaten bereitzustellen, die einen geplanten Benutzersatz einschließlich der mehreren Drahtloskommunikationsvorrichtungen angeben; und die Benutzerplanung der mehreren Drahtloskommunikationsvorrichtungen basierend auf den Ausgabedaten des trainierten neuronalen Graphennetzwerkmodells anzuweisen.
Patent DE-102022129923-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und einrichtungen zum rekonfigurieren eines computers
Inventor: ZHU JIANFANG
IPC: G06F11/34
Filed: 2022-11-11
Abstract: Es sind Verfahren, Systeme und Einrichtungen zum Rekonfigurieren eines Computers offenbart. Eine beispielhafte elektronische Vorrichtung beinhaltet mindestens einen Speicher, Anweisungen in der elektronischen Vorrichtung und eine Prozessorschaltungsanordnung zum Ausführen von Anweisungen zum Analysieren von Daten, die einer ersten Konfiguration der elektronischen Vorrichtung entsprechen, um eine mit der elektronischen Vorrichtung assoziierte Änderung zu erkennen, wobei die erste Konfiguration einem jeweiligen ersten Benutzerprofil entspricht, Ermitteln einer zweiten Konfiguration der elektronischen Vorrichtung basierend auf der erkannten Änderung und Anpassen einer Konfiguration der elektronischen Vorrichtung von der ersten Konfiguration auf die zweite Konfiguration.
Patent DE-102022130604-A1 (DE)
Title: Bremsbelag für ein fahrrad
Inventor: KOSHIYAMA KAZUKI
IPC: F16D65/097
Filed: 2022-11-18
Abstract: Ein Bremsbelag für ein Fahrrad beinhaltet ein Reibglied und eine Stützplatte. Das Reibglied ist eingerichtet, um eine Scheibe in einem Zustand zu berühren, in dem der Bremsbelag in einem Bremssattel des Fahrrads installiert ist. Die Stützplatte stützt das Reibglied und beinhaltet ein Montageloch. Das Montageloch hat eine erste Abmessung in einer ersten Richtung parallel zu einer radialen Richtung der Scheibe in einem Zustand, in dem der Bremsbelag in dem Bremssattel am Fahrrad installiert ist. Das Montageloch weist eine zweite Abmessung in einer zweiten Richtung orthogonal zu der ersten Richtung auf, und die zweite Abmessung ist größer als die erste Abmessung.
Patent DE-102022133543-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für spritzgiessmaschine
Inventor: ONO HAJIME
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-12-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung verhindert, dass in einer Spritzgießmaschine Last erzeugt wird. Die Steuervorrichtung für eine Spritzgießmaschine gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung weist ein Bestimmungsteil auf, das konfiguriert ist, auf Grundlage von Informationen, die gemäß einer Bewegung eines in der Spritzgießmaschine vorgesehenen Messmotors detektiert werden, zu bestimmen, ob ein Vorgang des Entfernens oder Anbringens einer Schnecke, die sich gemäß dem Messmotor dreht, durchgeführt wurde oder nicht.
Patent DE-102022200366-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennstoffzelle im Abschaltbetrieb
Inventor: GRIMM MIRJAM
IPC: H01M8/04303
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstacks mit mindestens einer Brennstoffzelle eines Brennstoffzellensystems bei einem Abschaltvorgang, wobei der Brennstoffzelle zu deren Betrieb ein gasförmiger Brennstoff und ein sauerstofflieferndes weiteres Reaktionsgas zuführbar ist, mit folgenden Schritten:- Betreiben des Brennstoffzellenstacks während einer zeitlichen Abschaltphase, die sich an eine Anforderung des Deaktivierens des Brennstoffzellensystems anschließt, durch anodenseitiges Zuführen eines Massenstroms an Brennstoff und kathodenseitiges Zuführen eines Massenstroms an weiterem Reaktionsgas; und- Beenden der Abschaltphase durch Beenden einer Zufuhr von Brennstoff und weiterem Reaktiongas jeweils zu einem variablen Zeitpunkt, der von einer zu Beginn der Abschaltphase vorliegenden Restfeuchtigkeit im Brennstoffzellenstack abhängt.
Patent DE-102022201020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Rezirkulation von Anodengas in einem Anodenkreis eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: H01M8/04082
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Rezirkulation von Anodengas in einem Anodenkreis eines Brennstoffzellensystems (31) sowie ein Brennstoffzellensystem (31) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1).
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Rezirkulation von Anodengas in einem Anodenkreis des Brennstoffzellensystems (31)a, bei dem mindestens zwei parallel geschaltete Strahlpumpen (4, 6) verwendet werden, die lastabhängig jeweils einzeln oder gemeinsam betrieben werden
Patent DE-102023100601-A1 (DE)
Title: Heisssiegelpapier
Inventor: MATSUMOTO SHINICHIRO
IPC: B65D65/42
Filed: 2023-01-12
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Heißsiegelpapier mit Wasserdampfdurchlässigkeitssperreigenschaften bereitzustellen.Die Aufgabe wird durch ein Heißsiegelpapier gelöst, das ein Papiersubstrat und eine Heißsiegelschicht aufweist, die ein Heißsiegelharz auf mindestens einer Seite des Papiersubstrats enthält, wobei das Heißsiegelharz ein Acrylharz ist, das durch Polymerisation der folgenden Monomere erhalten wird.Die Monomere sind (A) Methylmethacrylat, (B) 2-Ethylhexylacrylat, (C) Butylacrylat und (D) Styrol.
Patent DE-102023119117-A1 (DE)
Title: Leitfähiger kraftfahrzeuglack, der eine reduzierung von windwiderstand ermöglicht
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B32B27/00
Filed: 2023-07-19
Abstract: Eine Kraftfahrzeugkarosseriekomponente beinhaltet ein Substrat, mindestens eine Korrosionsschutzschicht, die auf dem Substrat angeordnet ist, eine Basislackschicht, die auf der mindestens einen Korrosionsschutzschicht angeordnet ist, und eine Klarlackschicht, die auf der Basislackschicht angeordnet ist. Die Klarlackschicht beinhaltet ein Material, das ein leitfähiges Netzwerk aus verknüpften Nanostrukturen aufweist, und definiert zudem eine Class-A-Oberflächenbeschaffenheit.
Patent DE-102023203061-A1 (DE)
Title: Ebener epitaktischer Wafer mit minimaler Dickenvariation
Inventor: WADA NAOYUKI
IPC: H01L21/20
Filed: 2023-04-03
Abstract: Ein epitaktischer Wafer schließt ein Siliciumsubstrat mit einer Oberseitenoberfläche und einer epitaktischen Schicht auf der Oberseitenoberfläche ein, wobei die epitaktische Schicht eine Dicke in einem Bereich von 0,3 µm bis 1,0 µm und eine Dickenvariation von 1 % oder weniger aufweist. Ein Verfahren zur Herstellung eines solchen epitaktischen Wafers schließt ein, dass ein Siliciumsubstrat auf einem Suszeptor in einem Epitaxiereaktor platziert wird; der Suszeptor mit einer Rotationsgeschwindigkeit (D) rotiert wird; und ein Ursprungsgas in dem Epitaxiereaktor angewandt wird, um eine epitaktische Schicht mit einer gewünschten Dicke (B) mit einer Wachstumsgeschwindigkeit (A) auf dem Siliciumsubstrat wachsen zu lassen; wobei das Ursprungsgas für eine Wachstumszeit (C) angewandt wird, die C = B/A erfüllt und die Rotationsgeschwindigkeit (D) aus einem Bereich von 22 bis 70 U/min, die es dem Suszeptor ermöglicht, eine exakte ganzzahlige Anzahl von Umdrehungen (E) auf Basis eines Zusammenhangs D = E/C zu rotieren, ausgewählt wird.
Patent CS-151887-A2 (CS)
Title: Method of sound, physiologically normal farming animal's mamma parenchyma's growth increase
Inventor: COLLIER ROBERT J
IPC: A61K38/22
Filed: 1987-03-06
Abstract: The growth of milk-producing mammary parenchyma in a physiologically normal mammal can be significantly enhanced by administering to the mammal by intramammary infusion a substance having a mitogenic effect on mammary epithelial cells in said mammal. Good growth enhancement can be achieved using very small quantities of such substances, and in relatively short periods of time.
Patent CS-229687-A2 (CS)
Title: Ballast screening machine
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/06
Filed: 1987-04-01
Abstract: A ballast cleaning machine for excavating ballast supporting a track and for cleaning the excavated ballast, comprises a ballast screening installation mounted on the machine frame and arranged to receive the excavated ballast from the discharge end of a ballast excavating and conveying chain, and to clean the received ballast by separating waste therefrom, the screening installation comprising two screening units each of which comprises a set of a plurality of superposed screens extending obliquely with respect to the track in the direction of elongation of the machine, the sets of screens being arranged sequentially in, and symmetrically with respect to a vertical plane extending transversely to, this direction, and the obliquely extending screens ascending from a centrally located common outlet of the two sets of screens to two separate inlets for the excavated ballast, and independent vibrators for each set of screens for conveying the cleaned ballast on the screens in respective conveying directions from a respective one of the inlets to the common outlet.
Patent ES-162239-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas
Filed: 1943-07-07
Abstract: Un procedimiento de fabricación de pastillas o bloques de jabón en las cuales se incrustan sobre la superficie de las mismas una lámina de jabón endurecido o pastoso de diferentes colores que la masa de conjunto de las pastillas o bloques troquelándose en relieve la figura e introduciéndole a presión dentro del hueco que previamente se había dejado de forma que en una pastilla de jabón blanco quedará con una rosa en relieve de su color natural ó en una pastilla de jabón verde una margarita con hojas blanchas y el botón de color amarillo pudiendo ser las figuras de animales flores figuras geométricas o cualquiera otras que se deseen.
Patent ES-168391-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1944-12-13
Abstract: Perfeccionamiento en el objeto de la Patente principal número 166.714caracterizado porque se mezcla un kilo de Fosfato Trisódico con cincuenta gramos de aceite animal o grasas y conglomerados en general y veinte gramos de resina o sapeninas. Se pone a l fuego el Fosfato Trisódico y a medida que se disuelve se va añadiendo el aceite animal o grasas y conglomeradosla colofonia o sapeninas; una vez hecha la mezclasin esperar la ebullición se traslada a otro recipienteen el cual se va solidificando y enfriandofragmentándose luego en pastillas.
Patent ES-184818-A2 (ES)
Title: APARATO PARA LA REPRODUCCIoN, A ESCALA VARIABLE, DE ESCULTURAS O CUERPOS SoLIDOS Y OBJETOS EN RELIEVE
Filed: 1948-07-30
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal que consisten esencialmente en disponer las barras sobre las que se deslizan los carros portadores del estilete y fresa articuladas sobre eje horizontal a una cierta distancia variable a voluntad de la articulación sobre eje vertical de todo el dispositivo reproductor con lo cual la escala de reproducción de relieves será siempre distinta de la reproducción horizontal.
Patent ES-185519-A2 (ES)
Title: DISPOSITIVO PARA VARIAR LA EXCENTRICIDAD Y/O INCLINACIoN RELATIVAS DE DOS EJES, ESPECIALMENTE PARA DEVANADOS O TORNOS DE HILAR, DESTINADOS A MOVERSE EN EL MISMO SENTIDO, PARA MáQUINAS HILADERAS CONTINUAS Y MEDIOS PARA EL ACCIONAMIENTO SIMULTáNEO DE U
Filed: 1948-10-09
Abstract: Dispositivo para variar la excentricidad y/o inclinación relativas de dos ejes especialmente para devanaderas o tornos de hilar destinados a moverse en el mismo sentido para máquinas hiladoras continuas y medios para el accionamiento simultáneo de una pluralidad de ejes caracterizadas esencialmente por el hecho de comprender un dispositivo de mando único para varias devanaderas o tornos de hilar estando constituido dicho dispositivo por una barra oportunamente movida axialmente y ligada a los órganos de desplazamiento para la regulación provocando el deslizamiento o la rotación sobre superficies adecuadas cilíndricas o esféricas.
Patent WO-0173719-A2 (WO)
Title: Infrarot-kommunikationseinrichtung
Inventor: JAEKEL GUENTER
IPC: G08C23/04
Filed: 2001-03-23
Abstract: Die Infrarot-Kommunikationseinrichtung mit einem Basisgerät, das bidirektional mit einer Vielzahl von Bediengeräten kommuniziert, verwendet ein Übertragungsprotokoll, bei dem das Basisgerät (1) eeinen Startimpuls (Tr) aussendet, der von allen Bediengeräten (2-5) empfangen wird. Jedem Bediengerät (2-5) ist ausgehend von dem Startimpuls (Tr) ein Zeitfenster (F1-F5) zugewiesen, innerhalb dessen es seine Information an das Basisgerät (1) sendet.
Patent AT-515509-A2 (AT)
Title: Stopper für Sportgerät insbesondere Ski
Inventor: PRODINGER MATTHIAS
IPC: A63C7/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Stopper für Sportgeräte, insbesondere Skisprungski, bei dem die Stoppfunktion durch eine Verbindung bzw. ein Auslöseband zwischen einem Schuh und einem hinter dem Schuh am Sportgerät montierten Stopper ausgelöst wird.
Patent WO-2004039574-A2 (WO)
Inventor: KAYE NEIL
IPC: B29C48/09
Filed: 2003-10-31
Abstract: A tubular body (10; 20) comprising a single-piece first layer (11; 21) of a foamed plastic material for isolating the interior of the body from the exterior of the body, the tubular body having an inner surface (17; 27) and an outer surface (14; 24), at least a part the outer surface (14; 24) of the tubular body (10; 20) having a corrugated shape comprising annular protrusions (15; 25) alternating with annular recesses (16; 26).
Patent WO-0230299-A2 (WO)
Inventor: SHER NATHAN
IPC: A61B17/20
Filed: 2001-10-10
Abstract: A skin testing device having a housing that supports a wheel. The wheel has a plurality of pointed tines for introducing a freeze dried allergen solution to a patient's skin. The pointed tines are located on an allergen plate that has radial grooves for receiving and containing different allergen solutions.
Patent WO-03101482-A2 (WO)
Title: Formulations de vaccins associes a des liposomes, destinees a des poissons a nageoires
Inventor: KEOUGH KEVIN M W
IPC: A61K45/06
Filed: 2003-05-30
Abstract: L'invention concerne des formulations de vaccins associés à des liposomes, destinées à des poissons à nageoires. Ces formulations comprennent un matériel antigénique dérivé d'un ou de plusieurs pathogènes de poissons à nageoires en association avec des liposomes, et éventuellement des composés thérapeutiques. Ces vaccins peuvent être utilisés pour l'immunisation et/ou le traitement thérapeutique de poissons à nageoires contre des maladies infectieuses et parasites. Lesdits vaccins peuvent entraîner des effets secondaires réduits comparé aux formulations de vaccins en suspension huileuse, notamment du point de vue de l'adhésion et de la pigmentation. L'invention concerne également des méthodes de préparation et de stockage de vaccins associés à des liposomes, ainsi que des méthodes pour administrer cette formulation de vaccin à des poissons à nageoires.
Patent WO-9808719-A2 (WO)
Title: Plate-forme de chargement-dechargement pour telesiege
Inventor: KINGSMILL WILLIAM GAULT
IPC: B61B12/02
Filed: 1997-08-27
Abstract: Un appareil servant à charger des skieurs sur un télésiège comprend plusieurs rouleaux disposés en parallèle, l'ensemble étant perpendiculaire au télésiège au moins sur une partie de sa longueur qui dépasse le point de chargement. Les rouleaux tournent, accélérant ainsi le déplacement d'un skieur se tenant debout sur les rouleaux, de sorte que la vitesse de déplacement du skieur est égale ou sensiblement égale à celle du télésiège. Le skieur peut ainsi s'asseoir confortablement sur le siège tout en restant debout sur les rouleaux. Un deuxième appareil peut être installé à un point de déchargement où le skieur sort du télésiège et est acheminé à vitesse réduite pour regagner la neige en toute sécurité.
Patent CH-718325-A2 (CH)
Title: Mascherina igienica.
Inventor: MICHELE ANDINA
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-02-04
Abstract: La presente invenzione è relativa a una mascherina (1) igienica facciale comprendente un corpo (10) mascherina, un dispositivo di aderenza e un elemento (130) di copertura, in cui il corpo (10) mascherina comprende una porzione (11) interna, configurata per essere in contatto in uso con una porzione di viso, e una porzione (12) esterna, configurata per essere in contatto in uso con l'ambiente, e almeno un bordo (111) superiore, configurato in uso per essere disposto in corrispondenza del naso, e un bordo (112) inferiore, opposto al bordo (111) superiore, in cui il dispositivo di aderenza è disposto in corrispondenza del bordo (111) superiore e costituito da una fascia (120) di aderenza disposta sulla porzione (11) interna e provvista di una superficie (121) adesiva, in uso a contatto con il naso, e di una superficie di accoppiamento, accoppiata al corpo (10) mascherina, in cui la superficie (121) adesiva è provvista di adesivo e in cui l'elemento (130) di copertura è atto a preservare gl'adesivo prima dell'uso, in cui l'elemento (130) di copertura è disposto in corrispondenza del bordo (112) inferiore sulla porzione (11) interna e provvisto di una superficie (131) di copertura, in uso a contatto con la superficie (121) adesiva, e una superficie di accoppiamento, accoppiata al corpo (10) mascherina. L'invenzione riguarda anche un metodo di realizzazione di una mascherina (1) igienica faciale.
Patent CH-718393-A2 (CH)
Title: Apparecchiatura per neutralizzare la risalita capillare di umidita' in una muratura in modo controllato.
Inventor: MICHELE ROSSETTO
IPC: G05D22/02
Filed: 2022-03-09
Abstract: Apparecchiatura per neutralizzare la risalita capillare di umidità in una muratura, comprendente: un modulo operativo (10) configurato per emettere una radiazione elettromagnetica atta a contrastare la risalita capillare di umidità in una muratura (100); una unità di controllo (20) collegata a detto modulo operativo (10); una memoria (30), associata a detta unità di controllo (20), in cui è archiviata una pluralità di soglie (S1-Sn), ciascuna associata ad un rispettivo intervallo temporale (t1-tn); un sensore di umidità muraria (40) configurato per rilevare un parametro (P) di umidità muraria rappresentativo dell'umidità presente in detta muratura, e per inviare detto parametro (P) di umidità a detta unità di controllo (20). Detta unità di controllo (20) è configurata per: acquisire una pluralità di valori di detto parametro (P) di umidità, ciascun valore essendo associato ad un rispettivo riferimento temporale (T); confrontare ciascun valore di detto parametro (P) di umidità con una rispettiva soglia di dette soglie (S1-Sn) archiviate in detta memoria (30), l'intervallo temporale (t1-tn) di detta rispettiva soglia essendo corrispondente al riferimento temporale (T) di detto valore; regolare il funzionamento di detto modulo operativo (10) in funzione di detto confronto.
Patent CH-700611-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zum einbau von schienenklemmen.
Inventor: MASTROIANNI GIOVANNI
IPC: E01B9/60
Filed: 2009-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Einbau von Schienenklemmen weist zwischen zwei – bezüglich einer normal zu einer Schiene (4) verlaufenden Schwellenlängsrichtung – einander gegenüberliegenden Einschiebewerkzeugen (10) zwei durch einen Antrieb (7) relativ zum Rahmen (5) höhenverstellbare, auf einer Drehplatte (19) befestigte Schraubeinrichtungen (14) auf. Die Drehplatte (19) ist durch einen Drehantrieb (21) um eine zwischen den beiden Schraubeinrichtungen (14) positionierte, parallel zu einer Schraubachse (17) verlaufende Drehachse (20) verdrehbar.
Patent CH-703039-A2 (CH)
Inventor: FLURY MEINRAD
IPC: A61L2/23
Filed: 2010-04-26
Abstract: Eine erfindungsgemässe formbare Masse zur Verwendung als Desinfektionsmittel umfasst Wasser, 25 bis 40 Gewichtsprozent einer Lösungsmittelkomponente, bestehend aus niedermolekularen, mit Wasser mischbaren Alkoholen, 1 bis 10 Gewichtsprozent einer bakteriziden Wirkkomponente, 3 bis 6 Gewichtsprozent hydroxypropyliertes Polygalactomannan mit einem Veretherungsgrad zwischen 0.3 und 1.5, sowie 0.1 bis 0.5 Gewichtsprozent Borsäure oder eine dazu äquivalente Menge Bor-Ionen.
Patent CH-709695-A2 (CH)
Title: Anschlussband und Montagesatz mit einem solchen Anschlussband zum Erstellen eines horizontalen Übergangs im Bereich einer Sanitäreinrichtung.
Inventor: SCHACHER HANS
IPC: E04B1/62
Filed: 2014-05-26
Abstract: Anschlussband (10) zum Erstellen eines Übergangs zwischen einer Vertikalfläche (3.1.) einer in einem Einbaubereich fest zu montierenden Sanitäreinrichtung (1) und einer Horizontalfläche des Einbaubereichs, wobei das Anschlussband (10) umfasst: – einen Anschlussstreifen (14), – einen Schallschutzstreifen (13; 13.1), der sich parallel zu der Längsachse des Anschlussstreifens (14) erstreckt, wobei der Schallschutzstreifen (13; 13.1) eine erste Dicke senkrecht zur Längsachse hat, die mindestens 2 mm beträgt, – einen Kleber (11.2) zum Verbinden einer Vorderseite des Schallschutzstreifens (13; 13.1) mit der Vertikalfläche (3.1.) der Sanitäreinrichtung (1), – einen temporären Platzhalter (12), der einen länglichen Abschnitt (12.1) aufweist, der im montierten Zustand vertikal oberhalb des Schallschutzstreifens (13; 13.1) angeordnet ist.