baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104320-U1 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung und Wiedergabesystem für digitale Medien
IPC: H04N21/418
Filed: 2019-08-06
Abstract: Wiedergabevorrichtung (1) für digitale Medien (M1, M2,...), aufweisend:
 - eine Speichereinheit (2) zum Speichern von digitalen Medien (M1, M2,...);
 - eine Kommunikationseinheit (3) zum Verbinden der Wiedergabevorrichtung (1) mit einem externen Datenserver (4) für digitale Medien (M4, M5);
 - eine Wiedergabeeinheit (5) zum Wiedergeben von in der Speichereinheit (2) gespeicherten digitalen Medien (M1, M2,...);
 - eine optische Sensoreinheit (6) zum Erkennen eines optischen Codes (11) mit einem vorgegebenen Format;
 - eine Steuereinheit (8) in Wirkverbindung mit der Speichereinheit (2), der Kommunikationseinheit (3), der Sensoreinheit (6) und der Wiedergabeeinheit (5) zum Ansteuern der Speichereinheit (2), der Kommunikationseinheit (3), der Sensoreinheit (6) und der Wiedergabeeinheit (5); bei der die Steuereinheit (8) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem mittels der Sensoreinheit (6) erkannten optischen Code zur Wiedergabe eines auf dem externen Datenserver (4) vorhandenen digitalen Mediums (M4, M5) eine Kommunikationsverbindung zu dem externen Datenserver (4) aufzubauen, um das digitale Medium (M4, M5) zumindest teilweise von dem externen Datenserver (4) auf die Wiedergabevorrichtung (1) herunterzuladen und, insbesondere im Wesentlichen zeitgleich, mittels der Wiedergabeeinheit (5) wiederzugeben.
Patent DE-202019106179-U1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung zum Markieren von mit einer Prüfvorrichtung geprüften Schaltungskarten
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-11-06
Abstract: Markierungsvorrichtung (02) zum Markieren von mit einer Prüfvorrichtung (01, 08) geprüften Schaltungskarten (04), wobei die Markierungsvorrichtung (02) in einer definierten Sollposition an der Prüfvorrichtung (01, 08) befestigbar ist, und wobei die Markierungsvorrichtung (02) ein Markierungsorgan (06) umfasst, das auf der Oberfläche (05) einer Schaltungskarte (04) in Eingriff bringbar ist, und wobei das Markierungsorgan (06) mit einer Antriebseinrichtung (16) antreibbar ist, um durch eine Wirkbewegung des Markierungsorgans (06) abhängig vom Prüfergebnis eine Markierung auf der Oberfläche (05) der Schaltungskarte (04) anbringen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungsvorrichtung (02) ein Befestigungsmodul (10) und ein Schnellwechselmodul (11) umfasst, wobei die Markierungsvorrichtung (02) mit dem Befestigungsmodul (10) in der definierten Sollposition an der Prüfvorrichtung (01, 08) befestigbar ist, und wobei das Schnellwechselmodul (11) das Markierungsorgan (06) und die Antriebseinrichtung (16) umfasst, und wobei das Schnellwechselmodul (11) ohne Demontage des Befestigungsmoduls (10) auswechselbar ist.
Patent DE-202020000026-U1 (DE)
Title: Magnetverschluss für Bekleidungstextilien
IPC: A41F1/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Magnetverschluss zum Verschließen von Bekleidungstextilien und Bekleidungsaccessoires aller Art dadurch gekennzeichnet, dass anstelle von klassischen Verschlussmethoden (Knöpfen, Druckknöpfen, Reißverschlüssen, Klettverschlüssen, Kordeln, etc) Magnete zum Einsatz kommen.
Patent DE-202020003757-U1 (DE)
Title: Gargefäß aus metallischen Werkstoff für Herd und Mikrowelle (Dual-Use)
IPC: A47J36/04
Filed: 2020-09-03
Abstract: Gargefäß aus metallischem, nicht ferromagnetischem Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Gargefäß im Inneren und Äußeren mit einer PTFE-Beschichtung ummantelt ist.
Patent DE-202020101244-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und elektromechanische Baugruppe
IPC: H02B1/20
Filed: 2020-03-06
Abstract: Anschlussvorrichtung (200), mit einem Kontaktfeld (300) zur Befestigung und Kontaktierung elektronischer Geräte (400), wobei das Kontaktfeld (300) mindestens eine Stromschiene (310) hat, wobei die Stromschiene (310) in einem Kunststoffgehäuse (320) des Kontaktfelds (300) aufgenommen ist, wobei das Kunststoffgehäuse (320) eine Mehrzahl von ersten Durchgangsöffnungen (321) und zweiten Durchgangsöffnungen (322) hat, wobei die ersten Durchgangsöffnungen (321) dazu eingerichtet sind, Kontakte elektronischer Geräte (400) durchzustecken, um die elektronischen Geräte (400) in einem an dem Kontaktfeld (300) montierten Zustand elektrisch leitend mit der Stromschiene (310) zu verbinden, wobei die zweiten Durchgangsöffnungen (322) dazu eingerichtet sind, Befestigungselemente elektronischer Geräte (400) aufzunehmen, um die elektronischen Geräte (400) lösbar mit dem Kontaktfeld (300) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kontaktfeld (300) ein Adapter (500) zur Aufnahme elektromechanischer Komponenten (600) befestigt ist.
Patent DE-202020104209-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
IPC: H02P7/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Schaltungsanordnung (10) für eine Bohrmaschine (1), insbesondere für eine Magnetkernbohrmaschine (2), mit einem Motorkreis (11) zur Ansteuerung und Spannungsversorgung eines Antriebsmotors (5) sowie mit einem Magnetkreis (12) zur Ansteuerung und Spannungsversorgung mindestens einer Magnetspule (8), die in einem Magnetfuß (7) der Bohrmaschine (1) aufgenommen ist zum lösbaren Befestigen der Bohrmaschine (1) an einer Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinkreis des Motorkreises (11) und der Hinkreis des Magnetkreises (12) voneinander entkoppelt sind und dass der Motorkreis (11) und der Magnetkreis (12) einen gemeinsamen Rückkreis aufweisen.
Patent DE-202020105660-U1 (DE)
Title: Aufnahmeanordnung
IPC: H02G1/08
Filed: 2020-10-02
Abstract: Aufnahmeanordnung (100) für die Aufnahme eines Kabelrohrs (130), welches geeignet ist, ein Telekommunikationskabel (190) aufzunehmen, umfassend ein Gehäusebasisteil (110), ein Kabelrohr (130) mit einem ersten Ende (131) und einem zweiten Ende (132), ein Winkelstück (140) mit einem ersten Winkelstückende (141) und einem zweiten Winkelstückende (142), wobei das Winkelstück (140) an seinem ersten Winkelstückende (141) mit dem zweiten Ende (132) des Kabelrohrs (130) verbunden ist, einem Reduzierverbindungsstück (150) mit einem ersten Reduzierverbindungsstückende (151) und einem zweiten Reduzierverbindungsstückende (152), wobei das Reduzierverbindungsstück (150) an seinem ersten Reduzierverbindungsstückende (151) mit dem zweiten Winkelstückende (142) des Winkelstücks (140) verbunden ist, einem Rohrstück (160) mit einem ersten Rohrstückende (161) und einem zweiten Rohrstückende (162), wobei das Rohrstück (160) an seinem ersten Rohrstückende (161) mit dem zweiten Reduzierverbindungsstückende (152) des Reduzierverbindungsstücks (150) verbunden ist, einem Ventilstück (180) mit einem ersten Ventilstückende (181) und einem zweiten Ventilstückende, wobei das Ventilstück (180) an seinem ersten Ventilstückende (181) mit dem zweiten Rohrstückende (162) verbunden ist, und wobei das Gehäusebasisteil (110) wenigstens einen Führungsabschnitt (111) für das Kabelrohr (130) und wenigstens einen Festlegeabschnitt (112) für das Winkelstück (140) und / oder wenigstens einen Festlegeabschnitt (112) für das Reduzierverbindungsstück (150) und / oder wenigstens einen Festlegeabschnitt (112) für das Rohrstück (160) und / oder wenigstens einen Festlegeabschnitt (112) für das Ventilstück (180) aufweist, und wobei das Gehäusebasisteil (110) einen Aufnahmeraum (115) für ein Fluid aufweist, wobei das zweite Ventilstückende derart in Bezug auf den Aufnahmeraum (115) des Gehäusebasisteils (110) angeordnet ist, dass aus dem zweiten Ventilstückende des Ventilstücks (180) austretendes Fluid in den Aufnahmeraum (115) des Gehäusebasisteils (110) gelangt, und wobei ein durchgängiger Pfad durch das Kabelrohr (130), das Winkelstück (140), das Reduzierverbindungsstück (150), das Rohrstück (160) und das Ventilstück (180) ausgebildet ist, um darin zumindest abschnittsweise ein Telekommunikationskabel (190) aufzunehmen.
Patent DE-202021001218-U1 (DE)
Title: Ein- oder Mehrkammer- /Pyramiden-Beutel aus speziellem Filterpapier (ugs. Teebeutel) mit Tee / Kaffee Ingredients gefüllt
IPC: B65D85/804
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein- oder Mehrkammer- / Pyramiden-Beutel aus speziellem Filterpapier dadurch gekennzeichnet, dass diese bereits im Produktionsprozess mit Zutaten wie z.B. Tee, Kaffee, Milchpulver, Zucker etc. gefüllt werden.
Patent DE-202021101308-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einziehen von Einziehbändern
IPC: H02G1/08
Filed: 2021-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Einziehen von Einziehbändern, aufweisend : ein Stützgehäuse, das mit einer vorderen Wand und einer umgebenden Wand versehen ist, und eine Spule zum Wickeln, die im Gehäuse mit der Möglichkeit zur Drehung mittels einer Welle montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass:
 - das Stützgehäuse mit Folgendem versehen ist:
 - einer mittigen Aussparung, die in der vorderen Wand definiert ist,
 - einem Hohlraum, der durch die vordere und umgebende Wände abgegrenzt ist und am hinteren Abschnitt des Gehäuses offen ist;
 - zumindest einem vorderen Fenster für den Durchgang des Einziehbands, das in einem Bereich der vorderen Wand angeordnet ist, welcher zwischen der mittigen Aussparung und der umgebenden Wand enthalten ist,
 - Haltern des Einziehbands, die auf der Außenfläche der vorderen Wand angeordnet sind, in einer tangentialen Richtung bezüglich des vorderen Fensters verschoben sind und einer auf jeder Seite des vorderen Fensters angeordnet ist;
 - die Spule zum Wickeln innerhalb des Hohlraums des Gehäuses montiert ist und Folgendes aufweist:
 - eine hintere abschließende Wand,
 - eine innere Wand und eine äußeren Wand, konzentrisch, die der vorderen Wand der Spule zugekehrt sind und jeweilige Oberflächen zum Aufwickeln eines Einziehbands mit geringerer Steifigkeit bzw. größerer Steifigkeit ausbilden,
 - einen Wickelhohlraum des Einziehbands, der an der Vorderseite offen ist und durch die äußere Wand, die innere Wand und die rückwärtige Wand der Spule abgegrenzt ist;
 - ein erstes Loch und ein zweites Loch, die in der Rückwand definiert sind, in einer radialen Richtung beabstandet sind und nahe an der inneren Wand bzw. der äußeren Wand des Wickelhohlraums liegen, wobei die Löcher für das hintere Ende eines Einziehbands mit geringerer Steifigkeit bzw. eines Einziehbands mit größerer Steifigkeit geeignet sind, um Zugang zum Wickelhohlraum zu finden;
 - erste und zweite Mittel zur optionalen Ineingriffnahme eines hinteren Endes eines Einziehbands, das aufgewickelt werden soll, und die in einer tangentialen Richtung beabstandet sind und auf gegenüberliegenden Seiten des ersten Lochs und zweiten Lochs angeordnet sind;
 - eine Antriebskurbel der Spule, die an der rückwärtigen Wand der Spule angebracht ist.
Patent DE-202021102348-U1 (DE)
Title: Dämpfer für eine Drehbewegung, insbesondere von Toilettendeckeln oder -sitzen
IPC: F16F9/10
Filed: 2021-04-30
Abstract: Dämpfer für eine Drehbewegung, insbesondere von Toilettendeckeln (2) oder -sitzen (3), um eine Drehachse, mit
 einem Gehäuse (5),
 einem viskosen Dämpfungsmedium in dem Gehäuse (5),
 einem ersten Dämpferelement (13), welches einen ersten Teil in dem Gehäuse (5) und einen mit dem ersten Teil im Rotationssinn fest verbundenen zweiten Teil außerhalb des Gehäuses (5) aufweist und mit dem ersten und dem zweiten Teil relativ zu dem Gehäuse (5) um die Drehachse drehbar ist,
 einem zweiten Dämpferelement (8), welches bezüglich Drehungen um die Drehachse fest mit dem Gehäuse (5) gekoppelt und mit dem ersten Dämpferelement (13) so gekoppelt ist,
 dass eine Drehung des ersten Dämpferelements (13) relativ zu dem Gehäuse (5) zu einer axialen Verschiebung des zweiten Dämpferelements (8) relativ zu dem ersten Dämpferelement (13) und einer Verdrängung des Dämpfungsmediums in dem Gehäuse (5) durch das zweite Dämpferelement (8) führt,
 dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Dämpferelement (8) mittels eines Gewindeeingriffs mit dem ersten Dämpferelement (13) gekoppelt und zumindest insoweit radial in dem ersten Dämpferelement (13) aufgenommen ist, dass der Gewindeeingriff in dem ersten Dämpferelement (13) vorliegt, und
 dass der Gewindeeingriff und die dadurch bewirkte Verdrängung des Dämpfungsmediums durch das zweite Dämpferelement (8) bidirektional wirken.
Patent DE-202021102721-U1 (DE)
Title: Selbstdichtender Zugentlastungsmechanismus für implantierbare Impulsgeneratoren
IPC: A61N1/375
Filed: 2021-05-19
Abstract: Medizinisches Implantat (1), insbesondere in Form eines implantierbaren Pulsgenerators, aufweisend:
 - ein Gehäuse (2), und
 - eine am Gehäuse (2) angeordnete Buchse (20) zum Aufnehmen eines Endabschnitts (3) einer Leitung (30), wobei die Buchse (20) eine Zugentlastung (21) für die Leitung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugentlastung eine Hülse (21) bildet, die eine Durchgangsöffnung (22) zur Aufnahme des Endabschnitts (3) umgibt, wobei von einer der Durchgangsöffnung (22) zugewandten Innenseite (21a) der Hülse (21) eine Dichtung (23) absteht, die dazu ausgebildet ist, die Durchgangsöffnung (22) abdichtend zu verschließen, wenn kein Endabschnitt (3) einer Leitung (30) in die Durchgangsöffnung (22) eingeführt ist, und die dazu ausgebildet ist, sich abdichtend an einen Endabschnitt (3) einer Leitung (30) anzulegen und dabei eine Zugentlastung für die Leitung (30) bereitzustellen, wenn der Endabschnitt (3) in die Durchgangsöffnung (22) eingeführt ist.
Patent DE-202021104534-U1 (DE)
Title: Lernturm
IPC: A47D13/00
Filed: 2021-08-09
Abstract: Lernturm für Kinder mit zwei aufrechten Seitenteilen (1), zwischen denen sich ein unteres Trittbrett (2) und ein oberes Trittbrett (3) sowie in einem oberen Bereich der Seitenteile (1) ein vorderes Begrenzungsbrett (14) und/oder ein hinteres Begrenzungsbrett (15) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1) in einem unteren Bereich durch ein vorderes Stützbrett (7) und/oder ein hinteres Stützbrett (8) verbunden sind und dass das vordere Stützbrett (7) und/oder das hintere Stützbrett (8) mit einem Ende (9) desselben und/oder ein in dem unteren Bereich des Seitenteils (1) an demselben befestigtes Zusatzteil von dem Seitenteil (1) nach außen hinausragt.
Patent DE-202021104539-U1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie
IPC: A61N5/06
Filed: 2021-08-24
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung (10) für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie, umfassend
 - ein Gehäuse (12),
 - mindestens eine Lichtquelle (14), welche in dem Gehäuse (12) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, UV-Licht auszugeben,
 - eine das Gehäuse (12) in Lichtabstrahlrichtung abschließende transparente Abdeckung (16), und
 - mindestens eine in einem vordefinierten Abstand zur transparenten Abdeckung (16) angeordnete, zumindest teilweise transparent ausgebildete Auflagefläche (18).
Patent DE-202021106284-U1 (DE)
Title: Modulare Schauwand
IPC: G09B25/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Modulare Schauwand (1), umfassend einen flächigen Baukörper, welcher durch mehrere Module (4, 4', 4'', 6, 6', 9, 9', 11, 13) gebildet ist, die jeweils eine rechteckige Schauseite aufweisen, wobei die Seitenlängen der Schauseite eines Moduls (4, 4', 4'', 6, 6', 9, 9', 11, 13) jeweils entweder eine Grundlänge n oder ein ganzzahliges Vielfaches der Grundlänge n betragen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Module (4, 4', 4'', 6, 6', 9, 9', 11, 13) mindestens eine der folgenden technischen Einrichtungen beinhaltet:
 a) eine Rotoreinrichtung mit einem Axialrotorelement, aufweisend zwei Betriebsarten mit einer Antriebs- und einer Generatorfunktion;
 b) eine Rotoreinrichtung mit einem Vertikalrotorelement, aufweisend zwei Betriebsarten mit einer Antriebs- und einer Generatorfunktion;
 c) ein Photovoltaikmodul; und dass die Schauwand mindestens eine Akkumulator-Einrichtung (15) umfasst.
Patent DE-202021106853-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung zur Abtrennung eines Bereichs einer Sitzbank, insbesondere einer Rückbank eines PKW
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-12-16
Abstract: Ausstellbare Trennvorrichtung (1) zur Anbringung an einer Sitzbank (2), insbesondere einer Rückbank eines PKW, und zur räumlichen Abtrennung eines ersten Bereichs (6) eines Sitzbereichs (6,7) der Sitzbank (2), wobei die Trennvorrichtung (1) eine Mehrzahl von, insbesondere wenigstens drei, relativ zu einander verlagerbaren Trennwandsegmenten (4) aufweist,
 wobei die Trennwandsegmente (4) zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Position derart verlagerbar sind, dass die Trennvorrichtung in der ersten Position der Trennwandsegmente (4) zumindest den ersten Bereich (6) des Sitzbereichs (6,7) der Sitzbank (2) von einem zweiten Bereich (7) des Sitzbereichs räumlich trennt und in der zweiten Position keine räumliche Trennung des Sitzbereichs (6,7) in den ersten Bereich (6) und zweiten Bereich (7) erfolgt,
 wobei die Trennvorrichtung (1) ein erstes Befestigungsmittel (10) und ein zweites Befestigungsmittel (11) aufweist,
 wobei das erste Befestigungsmittel (10) eingerichtet ist, in einen zwischen einer Sitzfläche (12) und einer Rückenlehne (9) der Sitzbank (2) gebildeten Spalt hinein geführt zu werden, um die Trennvorrichtung (1) an der Sitzbank (2) festzulegen,
 und wobei das zweite Befestigungsmittel (11) eingerichtet ist, die Trennvorrichtung (1) in einem der Sitzfläche (12) abgewandten Bereich der Rückenlehne (9), insbesondere in einem Bereich an einem oberen Ende der Rückenlehne (9), festzulegen.
Patent DE-202022000535-U1 (DE)
Title: Kipp - Gravimeter
IPC: G01V7/10
Filed: 2022-03-02
Abstract: Kipp - Gravimeter, dadurch gekennzeichnet dass sich unter einem vorzugsweise länglichem Gewicht aus vorzugsweise nicht ferromagnetischem Material (1) wie z.B Blei oder Glas eine oder 2 frei positionierbare bzw. verschiebbare Nadeln (3) befinden, die als „Füsse“ dienen um das Gewicht zu stützen.
Patent DE-202022001121-U1 (DE)
Title: Milchalternative auf Basis von Gerste, gewonnen aus Biertreber
IPC: A23L2/38
Filed: 2022-04-29
Abstract: Getränk, das Biertreber enthält
Patent DE-202022100808-U1 (DE)
Title: Wuchshülle
IPC: A01G13/10
Filed: 2022-02-11
Abstract: Wuchshülle (100), umfassend mehrere nebeneinander angeordnete längliche Lamellen (110, 120, 130, 140) und wenigstens ein die Lamellen (110, 120, 130, 140) verbindendes flexibles Verbindungselement (300), dadurch gekennzeichnet, dass jede Lamelle (110, 120, 130, 140) wenigstens zwei voneinander beabstandete Öffnungen (111, 112; 121, 122; 131, 132; 141, 142) aufweist, durch die das Verbindungselement (300) abwechselnd auf einer Innenseite der Lamelle (110, 120, 130, 140) und auf einer Außenseite der Lamelle (110, 120, 130, 140) geführt ist.
Patent DE-202022101946-U1 (DE)
Title: Lineargleitlager mit aufrastbarem Schlitten
IPC: F16C29/12
Filed: 2022-04-11
Abstract: Gleitlager (1) umfassend eine Schiene (2) und einen Schlitten (3), wobei die Schiene (2) zwei in einer Längsrichtung (X) langgestreckte, nebeneinander verlaufende Führungsabschnitte (21, 22) aufweist, wobei der Schlitten (3) zu jedem Führungsabschnitt (21, 22) eine diesem jeweils zugeordnete Führungsaufnahme (31, 32) aufweist, wobei in einem Betriebszustand jeder der Führungsabschnitte (21, 22) in der ihm zugeordneten Führungsaufnahme (31, 32) angeordnet und von ihr senkrecht zur Längsrichtung (X) umgriffen ist unter Festlegung des Schlittens (3) relativ zur Schiene (2) senkrecht zur Längsachse (X) und unter Gewährleistung einer Längsverschiebbarkeit des Schlittens (3) zur Schiene (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten einen Schlittenkörper und einen Betätigungsarm (5) aufweist, die gemeinsam eine erste der Führungsaufnahmen (31, 32) ausbilden, wobei der Betätigungsarm (5) an dem Schlittenkörper zu diesem senkrecht zur Längsrichtung (X) verschiebbar geführt fixiert ist zum Ermöglichen eines Öffnens der ersten Führungsaufnahme (31, 32) durch Verschieben des Betätigungsarms (5) zum Entnehmen des zugeordneten ersten Führungsabschnitts (21, 22) aus der ersten Führungsaufnahme (31, 32) entlang einer senkrecht zur Längsrichtung (X) verlaufenden Entnahmerichtung.
Patent DE-202022102361-U1 (DE)
Title: Ein System zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Covid-19 auf die Haushaltswirtschaft in Indien
IPC: G06Q10/06
Filed: 2022-04-30
Abstract: Ein System zur Erfassung der Auswirkungen von Covid-19 auf die Haushaltsökonomie Indiens, das System umfasst:
 eine Datenerhebungsstelle für die Sammlung von Daten aus verschiedenen Quellen, in der die Daten über die Covid-19-Progression, die Gesamtzahl der Haushalte und der Erwerbstätigen in den einzelnen Bezirken sowie die jüngsten Mikrodaten über den Arbeitsmarkt gesammelt werden;
 eine Zähleinheit zur Zählung und Verbuchung der Arbeitskräfte in der Wirtschaft, ihres Beschäftigungs- und Arbeitslosenstatus, ihrer Beschäftigungsarten und des Status ihrer Beschäftigung;
 eine Verlustberechnungseinheit zur Berechnung der Verluste, die den Haushalten durch die Schließung entstehen, wobei die Lohn- (L W ) und Einkommensverluste (L Y ) der Haushalte in verschiedenen Wirtschaftszweigen bewertet werden;
 eine Aggregationseinheit zum Aggregieren der Beschäftigung mit den Lohn- (L W ) und Einkommensverlusten (L Y ) über verschiedene Sektoren und Gruppen der Wirtschaft, wobei die Lohn- und Einkommensverluste mit dem Beschäftigungsstatus in Bezug auf den Haushalt kombiniert werden, z. B. Haushalt mit Hauptbeschäftigungsstatus, Nebenbeschäftigungsstatus und nicht erwerbstätig (E P , S), (E P , ~S), (U P , S) und (N P , S), und wobei auch eine Disaggregation der Lohn- und Einkommensverluste von Männern und Frauen durchgeführt wird;
 eine Übergangsberechnungseinheit zur Berechnung der Wahrscheinlichkeit, dass eine beschäftigte Arbeitskraft innerhalb eines sehr kleinen Wochenfensters von einem Beschäftigungsstrom zu einem anderen wechselt, wobei der Beschäftigungsstatus zwischen beliebigen Paaren von Tagen verglichen wird, wobei die Anzahl der Paare von Tagen innerhalb einer Woche
         C   2   7           beträgt; und 
 eine Ableitungseinheit zur Ableitung der Szenarien für die Berechnung der Lohn- und Gehaltseinbußen über die Sperrzeit hinweg und zur Erstellung dieser Szenarien entsprechend dem Grad der von der Regierung vorgegebenen Lockerung in jedem großen Wirtschaftszweig über die Sperrzeiten hinweg.
Patent DE-202022102742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anspritzen von Kunststoffformteilen
IPC: B29C45/27
Filed: 2022-05-18
Abstract: Vorrichtung (200) zum Anspritzen von Kunststoffformteilen, umfassend einen Düsenkörper (1), der in ein Formwerkzeug (100) einsetzbar ist, derart, dass eine Formkavität (101) des Formwerkzeugs (100), insbesondere radial seitlich neben dem Düsenkörper (1) angeordnet ist, wobei der Düsenkörper (1) mindestens eine Spitzeneinrichtung (201) aufweist, die über eine Umfangsfläche des Düsenkörpers (1) hervorragt und eine Düsenspitze (7) umfasst, wobei die Spitzeneinrichtung (201) zumindest zusammen mit einer Ausnehmung (5) des Formwerkzeugs (100), in die die Spitzeneinrichtung (201) einführbar ist, einen Einspritzkanal (6) für die Formkavität (101) ausbildet und die Düsenspitze (7) ein im Bereich einer Einspritzöffnung (8) der Formkavität (101) anordenbares Spitzenende (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzenende (9) eine, insbesondere zweiseitig abgeflachte, flach zulaufende Formgebung aufweist.
Patent DE-202022105566-U1 (DE)
Title: Ein Griff und eine Reinigungsbürste
IPC: A46B13/02
Filed: 2022-09-30
Abstract: Griff, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 einen Haltegriff und einen mit dem Haltegriff angedockten drehbaren Griff;
 wobei die Andockungsenden des Haltegriffs und des drehbaren Griffs jeweils eine erste rotierende geneigte Fläche und eine zweite rotierende geneigte Fläche sind, und wobei die erste rotierende geneigte Fläche und die zweite rotierende geneigte Fläche parallel aneinander anliegen und sich schräg mit der axialen Richtung des Haltegriffs schneiden, und wobei an der ersten rotierenden geneigten Fläche ein Schwenkloch vorgesehen ist, und
 wobei an der zweiten rotierenden geneigten Fläche dem Schwenkloch entsprechend eine Gelenkwelle hervorstehend angeordnet ist, und wobei an der Gelenkwelle ein Begrenzungsteil angeordnet ist, das in dem Schwenkloch begrenzt werden kann, und
 wobei an dem Begrenzungsteil entlang der Umfangsrichtung mehrere Klemmnuten vorgesehen sind, und wobei der drehbare Griff beim Rotieren relativ zu dem Haltegriff durch eine Verriegelungsschnalle in der Klemmnut geklemmt ist.