baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012023463-B4 (DE)
Title: Verfahren und Erkennungssystem zur Erkennung eines Luftdruckabfalls in mindestens einem Fahrzeugreifen, sowie ein Fahrzeug mit einem derartigen Erkennungssystem
Inventor: FENGLER HANS-PETER
IPC: B60W40/12
Filed: 2012-11-30
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Luftdruckabfalls in mindestens einem Fahrzeugreifen (11), der mittels eines Lenksystems (16) eines Fahrzeuges lenkbar ist, wobei das Lenksystem (16) vorzugsweise ein Lenkrad (1), eine Lenksäule (8), eine Spurstange (18) und eine Übertragungseinheit (6) zum Übertragen einer Lenkbewegung von der Lenksäule (8) auf die Spurstange (18) umfasst, und wobei das Fahrzeug eine Steuereinheit (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Drehwinkel des Lenksystems (16) sensorisch erfasst und der Steuereinheit (12) übermittelt wird, und von der Steuereinheit (12) ein Erkennungssignal erzeugt wird, wenn ein Gradient des mindestens einen Drehwinkels einen zugehörigen Drehwinkelgradientenschwellwert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102012105938-B4 (DE)
Title: Rohr-Rückbalken für Fahrzeug
Inventor: KIM HYUN GYUNG
IPC: B60R19/12
Filed: 2012-07-04
Granted: 2023-03-16
Abstract: Rohr-Rückbalken (50) für ein Fahrzeug, aufweisend
 einen oberen Balken (51) und einen unteren Balken (52), die einen Abstand voneinander in einer vertikalen Richtung haben, wobei jeder Balken (51,52) eine rohrförmige Struktur hat,
 eine Mittelbacke (54), die die Mittelbereiche des oberen und des unteren Balkens (51, 52) in der Längsrichtung dieser miteinander verbindet, und
 ein Paar Seitenbacken (55), die gegenüberliegende Enden des oberen und des unteren Balkens (51, 52) miteinander verbinden,
 gekennzeichnet dadurch, dass der Rohr-Rückbalken (50) für ein Fahrzeug ferner eine Mehrzahl von Verbindungsteilen (53) aufweist, die entlang einer Längsrichtung zwischen dem oberen und dem unteren Balken (51, 52) angeordnet sind und die den oberen und den unteren Balken (51, 52) miteinander verbinden,
 wobei jedes der Verbindungsteile (53) einen U-förmigen Querschnitt aufweist, der in einer Richtung geöffnet ist, auf der sich ein Seitenteil (62) befindet, und mit gegenüberliegenden Enden davon an den oberen und den unteren Balken (51, 52) geschweißt ist.
Patent DE-102012111053-B4 (DE)
Title: Rohrträger, Verfahren zur Herstellung eines Rohrträgers und Wärmeübertragereinrichtung
Inventor: KOCH JENS
IPC: F28F21/08
Filed: 2012-11-16
Granted: 2018-07-12
Abstract: Rohrträger (10) mit- einem Trägerkörper (12) mit einem ersten Oberflächenbereich aus einem ersten Material;- einer Plattierungsschicht (14) mit einem zweiten Oberflächenbereich aus einem zweiten Material, welches sich von dem ersten Material unterscheidet;- einer oder mehreren Rohrleitungen (16), welche an der Plattierungsschicht (14) angeschweißt sind;- wobei die Plattierungsschicht (14) über mindestens eine Schweißverbindung (18) an dem Trägerkörper (12) angeschweißt ist, welche den ersten Oberflächenbereich mit dem zweiten Oberflächenbereich zumindest in einem Nahtbereich verschweißt, wobei in einem durch die Schweißverbindung (18) definierten Innenbereich (20) ein fluiddurchlässiger Bereich zwischen Plattierungsschicht (14) und Trägerkörper (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102012207863-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat mit einem Kolbenstangenschutz
Inventor: KIRCHNER HOLGER
IPC: F16J15/52
Filed: 2012-05-11
Granted: 2015-07-16
Abstract: Kolben-Zylinderaggregat (1) mit einem Zylinder (3), in dem eine Kolbenstange (5) axial beweglich geführt ist, wobei die Kolbenstange (5) von einem Kolbenstangenschutz (7) eingehüllt ist, so dass ein Ringraum (9) vorliegt, der bei einer Axialbewegung der Kolbenstange (5) komprimiert wird, wobei der Ringraum (9) an eine Belüftungseinrichtung (19) angeschlossen ist, die den Ringraum (9) mit der Umgebung (21) des Kolben-Zylinderaggregats (1) verbindet und in einem zum Kolbenstangenschutz (7) separaten Belüftungsring (11) ausgeführt ist, in dem eine Mehrzahl von Kanälen (23) durch eine Rippenkontur (25) des Belüftungsrings (11) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (19) mindestens einen bezogen auf die Kolbenstange (5) in Umfangsrichtung gekrümmten Kanal (23) aufweist, so dass die Luft im Ringraum (9) eine rotatorische Strömungsbewegung ausführt, wenn ein Luftaustausch zwischen dem Ringraum (9) und der Umgebung (21) stattfindet, indem mindestens einen Kanal (23) bildende Seitenwände (27; 29) bezogen auf eine auf die Kolbenstange (5) weisende Normale (31) schräg verlaufen.
Patent DE-102012208495-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-05-22
Granted: 2018-04-05
Abstract: Nockenwellenversteller (2) umfassend einen Stator (4) sowie einen relativ zum Stator (4) um eine Drehachse (7) drehbaren Rotor (5) mit einer Bohrung (8) zum Anschluss an eine Nockenwelle (10), wobei eine Anzahl von ersten Versorgungskanälen (21) und eine Anzahl von hierzu getrennten zweiten Versorgungskanälen (24) jeweils in die Bohrung (8) münden, wobei in die Bohrung (8) eine Buchse (18) mit einer Anzahl von Radialbohrungen (20) eingesetzt ist, die jeweils strömungstechnisch mit einem der ersten Versorgungskanäle (21) verbunden sind, wobei zwischen der Buchse (18) und dem Bohrungsrand (43) eine Anzahl von Axialkanälen (22) vorgesehen ist, in die jeweils einer der zweiten Versorgungskanäle (24) mündet, wobei die ersten und zweiten Versorgungskanäle (21, 24) in einer gemeinsamen Axialebene münden.
Patent DE-102012213050-B4 (DE)
Title: Leichtgewichtige Fahrzeugräder mit Karbonfasereinsätzen
Inventor: KIA HAMID G
IPC: B60B1/06
Filed: 2012-07-25
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugrades (10, 10') mit Speichen (14, 14`, 214), die mit einem gewebten Faserverbundwerkstoff verstärkt sind, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Rad (10, 10`) aus Metall mit Speichen (14, 14`, 214) hergestellt wird, wobei sich die Speichen (14, 14`, 214) von einer Radnabe (16) bis zu einer Radfelge (12) erstrecken, um eine Speichenlänge zu definieren, wobei die Speichen (14, 14`, 214) eine Außenfläche mit einem Hohlraum (18`, 218) umfassen, der eine Wand (28) und eine Hohlraumfläche (19) aufweist, wobei die Wand (28) und die Hohlraumfläche (19) für eine Verbindung mit einem Polymer (22, 222) vorbereitet werden, wobei der Hohlraum (18`, 218) konkav ist und sich über die Länge der Speiche (14, 14`, 214) erstreckt, wobei der Hohlraum (18`, 218) durch einen maschinell bearbeiteten, sich nach innen erstreckenden Rand (24, 26) begrenzt wird, der den Hohlraum (18`, 218) überlagert und einen Zugang zu dem Hohlraum (18`, 218) teilweise beschränkt;das Rad (10, 10') auf eine Temperatur vorgeheizt wird, die zum Aushärten eines vorausgewählten Polymerharzes (22, 222) geeignet ist, wobei die Aushärtungstemperatur größer als die maximal erwartete Betriebstemperatur des Rades (10, 10') ist;ein verstärkter Polymervorläufer mit einem Umfang in den Hohlraum (18`, 218) eingebracht wird, wobei der verstärkte Polymervorläufer eine oder mehrere Lagen einer gewebten Karbonfaserverstärkung (65) umfasst, die mit dem vorausgewählten Polymerharz imprägniert ist, wobei der verstärkte Polymervorläufer bemessen und geformt ist, um den Hohlraum (18`, 218) zu füllen;der verstärkte Polymervorläufer an der Speiche (14, 14`, 214) befestigt wird, indem der Umfang des verstärkten Polymervorläufers unter dem Rand (24, 26) angebracht wird und indem die Hohlraumwände (28) und die Hohlraumfläche (19) den verstärkten Polymervorläufer berühren, um eine Verbindung zwischen dem verstärkten Polymervorläufer und dem Hohlraum (18`, 218) zu bewirken;das Rad (10, 10') bei einer Temperatur gehalten wird, die zum Aushärten des vorausgewählten Polymerharzes (22, 222) geeignet ist, bis das Aushärten abgeschlossen ist; und anschließenddas Rad (10, 10') abgekühlt wird, um das Polymerharz (22, 222) unter Kompression zu setzen.
Patent DE-102012219142-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen, Erfassen oder Anreichern von unterschiedlichen DNA-Spezies
Inventor: OSTERLOH DIRK
IPC: C12N15/10
Filed: 2012-10-19
Granted: 2016-02-25
Abstract: In vitro Verfahren zum Trennen, Erfassen oder Anreichern von unterschiedlichen DNA-Spezies, die gleichzeitig in einer Probe vorliegen, aufgrund von mit unterschiedlicher Häufigkeit auftretenden nichtmethylierten CpG-Dinukleotiden, innerhalb jeder vorliegenden DNA-Spezies, wobei nichtmethylierte CpG-Dinukleotide solche sind, welche keine Methylgruppe in Position 5 des Cytosins aufweisen, wobei die DNA, welche mehrere unterschiedliche DNA-Spezies enthält, aus der Probe isoliert wird und eine wässrige Lösung der isolierten DNA hergestellt wird; die DNA-Lösung mit wenigstens einem an einem Trägermaterial immobilisierten an nichtmethylierte CpG-Dinukleotide bindenden Protein in Kontakt gebracht wird; unspezifisch gebundene DNA und methylierte DNA ausgewaschen wird; und das Trägermaterial mit wenigstens einem Elutionsmittel, welches unterschiedliche Konzentrationen aufweist, eluiert wird, wobei bestimmte Konzentrationsbereiche des eingesetzten Elutionsmittels mit bestimmten CpG-Dinukleotid-Häufigkeiten in den vorliegenden DNA-Spezies korrelieren, so dass während der Elution unterschiedliche Fraktionen von DNA-Spezies mit unterschiedlichen Häufigkeiten an GpG-Dinukleotiden erhalten werden, wobei die unterschiedlichen DNA-Spezies aus unterschiedlichen Bakterien und/oder Pilzen stammen, wobei das Trägermaterial mit einem NaCl-Gradienten mit einer NaCl-Konzentration von 0,1 M bis 0,8 M eluiert wird.
Patent DE-102012223791-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: OTSUKA TAIYO
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-12-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit: einem Basiselement (12); einem Drehelement (13), das durch einen Zapfen (13A) mit dem Basiselement (12) relativ zu diesem drehbeweglich verbunden ist; und einer zwischen dem Basiselement (12) und dem Drehelement (13) befestigten Feder (14), die das Drehelement (13) relativ zum Basiselement (12) in eine Drehrichtung vorspannt, wobei die Feder (14) am Außenumfang des Zapfens (13A) abgestützt ist, und wobei der Zapfen (13A) mit dem Drehelement (13) einstückig verbunden ist.
Patent DE-102013100057-B4 (DE)
Title: Dreschvorrichtung
Inventor: HOLTMANN BERND
IPC: A01F12/28
Filed: 2013-01-04
Granted: 2021-10-07
Abstract: Dreschvorrichtung (3), umfassend eine erste Dreschtrommel (4) und eine zweite Dreschtrommel (5), die hintereinander angeordnet sind, einen ersten, die erste Dreschtrommel (4) und die zweite Dreschtrommel (5) abschnittsweise in Umfangsrichtung umschlingenden Dreschkorb (7) und einen zweiten, die zweite Dreschtrommel (5) abschnittsweise in Umfangsrichtung umschlingenden Dreschkorb (8), welche in radialer Richtung der Dreschtrommeln (4, 5) verstellbar sind, sowie zumindest einer Erntegutbearbeitungseinrichtung (29, 34, 35), die am ersten Dreschkorb (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Dreschkorb (7) und der zweite Dreschkorb (8) um eine gemeinsame, die Dreschkörbe (7, 8) verbindende Achse (17b) schwenkbar sind, und dass die Umschlingung der zweiten Dreschtrommel (4) durch den ersten Dreschkorb (7) und den zweiten Dreschkorb (8) annähernd gleich ist.
Patent DE-102013103983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl strahlungsemittierender Halbleiterchips
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-04-19
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl strahlungsemittierender Halbleiterchips mit den folgenden Schritten:
 - Bereitstellen einer Vielzahl von Halbleiterkörpern (1), die dazu geeignet sind, elektromagnetische Strahlung von einer Strahlungsaustrittsfläche (3) auszusenden,
 - Aufbringen der Halbleiterkörper (1) auf einen Träger (2),
 - Aufbringen einer ersten Maskenschicht (4) auf Bereiche des Trägers (2) zwischen den Halbleiterkörpern (1),
 - vollflächiges Aufbringen einer Konversionsschicht (5) mit einem Sprühbeschichtungsverfahren auf die Halbleiterkörper (1) und die erste Maskenschicht (4), und
 - Entfernen der ersten Maskenschicht (4), so dass jeweils eine Konversionsschicht (5) auf der Strahlungsaustrittsfläche (3) der Halbleiterkörper (1) entsteht.
Patent DE-102013104063-B4 (DE)
Title: Achsschenkelanordnung mit einem Achsschenkelbolzen
Inventor: OSTRANDER ROBERT
IPC: F16C17/26
Filed: 2013-04-22
Granted: 2022-06-23
Abstract: Achsschenkelanordnung (10), die Folgendes umfasst:einen Achsschenkel (20), der eine erste Bohrung (40) aufweist;einen Achsschenkelbolzen (22), der entlang einer Achse (44) verläuft, wobei der Achsschenkelbolzen (22) Folgendes enthält:eine erste Stirnfläche (50) und eine zweite Stirnfläche (52), die der ersten Stirnfläche (50) gegenüberliegend angeordnet ist, undeinen Schmiermittelvorratsbehälter (54), der entlang der Achse (44) von der ersten Stirnfläche (50) in Richtung der zweiten Stirnfläche (52) verläuft und der ein Schmiermittel (56) aufnimmt;eine erste Lageranordnung (26), die in der ersten Bohrung (40) angeordnet ist, wobei die erste Lageranordnung (26) umfasst:eine Aufnahmebuchse (60), die wenigstens teilweise einen Hohlraum (78) definiert,eine Unterlegscheibe (62), die mit der ersten Stirnfläche (50) in Eingriff ist, wobei die Unterlegscheibe (62) umfasst:einen ersten Ring (90), der eine Innenfläche (96) aufweist; undeinen zweiten Ring (92), der innerhalb des ersten Rings (90) angeordnet ist, so dass mindestens ein Zwischenraum (108) zwischen dem ersten Ring (90) und dem zweiten Ring (92) vorgesehen ist, wobei der zweite Ring (92) eine Mittelbohrung (102), die in der Nähe des Schmiermittelvorratsbehälter (54) angeordnet ist, eine Außenoberfläche (100), die der Innenoberfläche (96) zugewandt ist, und eine Nut (110) definiert, die sich von der Mittelbohrung (102) zu der Außenoberfläche (100) und dem Zwischenraum (108) erstreckt; undwenigstens ein Verbindungsglied (94), dass sich zwischen dem ersten Ring (90) und dem zweiten Ring (92) erstreckt und diese miteinander verbindet, wobei die Nut (110) es dem Schmiermittel (56) ermöglicht, von dem Schmiermittelvorratsbehälter (54) zu dem Zwischenraum (108) zu gelangen, und das Schmiermittel (56) von dem Zwischenraum (108) zu einem Satz von Rollenlagern (64) gelangt, die in dem Hohlraum (78) benachbart zu der Unterlegscheibe (62) angeordnet sind und die mit dem Achsschenkelbolzen (22) in Eingriff stehen, um eine Drehung des Achsschenkels (20) zu ermöglichen.
Patent DE-102013104835-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufzeichnen eines Bildes einer Szene
Inventor: HAHLWEG CORNELIUS
IPC: G03B39/00
Filed: 2013-05-10
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Aufzeichnen eines Bildes einer Szene (101) eines instationären Kurzzeitprozesses, die eine Eigenstrahlung mit einer einen hohen Dynamikbereich umfassenden Intensität aufweist, mit einer elektronischen Bildaufzeichnungseinrichtung (106), wobei • das Bild der Szene (101) auf einem lumineszierenden und zeitlich abklingend nachleuchtenden Zwischenschirm (104; 208) abgebildet und • dadurch ein Bild (111; 211; 311) mit zeitlich abklingender Intensität auf dem Zwischenschirm (104; 208) erzeugt und für eine Nachleuchtdauer zwischengespeichert wird, • von dem auf dem Zwischenschirm (104; 208) zwischengespeicherten Bild (111; 211; 311) eine zeitliche Folge von Einzelbildern auf der elektronischen Bildaufzeichnungseinrichtung (106) abgebildet (108) und mit dieser aufgezeichnet wird und • dabei die von der elektronischen Bildaufzeichnungseinrichtung (106) aufgezeichneten Einzelbilder gemäß der zeitlich abklingenden Intensität des Bildes (111; 211; 311) auf dem Zwischenschirm (104; 208) eine von Einzelbild zu Einzelbild gegeneinander abnehmende Intensität aufweisen, • aus wenigstens einigen der Einzelbilder Bildbereiche vorbestimmter Intensität ausgewählt und • durch Überlagern der aus den Einzelbildern ausgewählten Bildbereiche ein Gesamtbild der Szene (101) zusammengesetzt wird, das sowohl in dunklen als auch in hellen Flächen wiedergabegenau ist.
Patent DE-102013112390-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: UNRAU DIMITRI
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-11-12
Granted: 2015-11-19
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer um eine sitzteilfeste Schwenkachse (A) neigungsverstellbaren und aus einer Komfortposition in eine Easy-Entry-Position vorklappbaren Rückenlehne (3), einer Sitzlängsverstellung mit in Unterschienen (4) verschiebbaren Oberschienen (5) und einem Arretiermittel (6), mit dem eine eingestellte Sitzlängsposition verriegelbar ist, wobei beim Vorklappen der Rückenlehne (3) in die Easy-Entry-Position das Arretiermittel (6) entriegelt wird, so dass der Kraftfahrzeugsitz in eine Easy-Entry-Position vorschiebbar ist, wobei ein zweiarmiger Verstellhebel (12) vorgesehen ist, der um eine sitzteilfeste Drehachse (27) in eine Grundstellung und in eine Arbeitsstellung schwenkbar ist und an einem ersten Hebelarm (12.1) einen Einhängepunkt (25) für die Seele (13.1) eines Bowdenzugs (13) aufweist, der mit dem Arretiermittel (6) in Wirkverbindung steht, derart, dass bei Zug auf die Seele (13.1) des Bowdenzuges (13) das Arretiermittel (6) entriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – am ersten Hebelarm (12.1) zusätzlich ein Schienenanschlag (24) und ein Drehpunkt (23) für die Einbindung eines zweiten Endes (11.2) einer Verbindungsstange (11) vorgesehen ist, – der zweite Hebelarm (12.2) durch eine Totpunktfeder (29) beaufschlagt ist, welche den Verstellhebel (12) bei in Komfortposition befindlicher Rückenlehne (2) in seine Grundstellung vorspannt, in der der Schienenanschlag (24) auf einer Unterschiene (4) der Sitzlängsverstellung aufliegt, – beim Klappen der Rückenlehne (2) in die Easy-Entry-Position ein erstes Ende (11.1) der Verbindungsstange (11) in Wirkverbindung mit der Rückenlehne (2) tritt und Zug auf den Verstellhebel (12) ausübt, so dass dieser unter Überwindung einer Totpunktstellung aus seiner Grundstellung in die Arbeitsstellung verschwenkt, in der er durch die Totpunktfeder (29) vorgespannt ist, und bei der die Seele (13.1) des Bowdenzuges (13) gezogen und der Schienenanschlag (24) von der Unterschiene (4) abgehoben ist.
Patent DE-102013202816-B4 (DE)
Title: Vertiefungsbildendes Glättwerkzeug und vertiefungsbildendes Glättverfahren
Inventor: FUTAMURA MASARU
IPC: B24B39/02
Filed: 2013-02-21
Granted: 2019-10-02
Abstract: Vertiefungsbildendes Glättwerkzeug, das aufweist:einen Dorn mit einer Endseite, die an einer Bearbeitungsmaschine montiert ist, um zu rotieren; undeinen Rahmen, der von außen an einer anderen Seite des Dorns montiert und fixiert ist und Kugeln hält, die eine Außenumfangsoberfläche des Dorns kontaktieren,wobei die Kugeln auf der Außenumfangsoberfläche eine Werkstückoberfläche kontaktieren, um Vertiefungen auf der Werkstückoberfläche zu bilden, wenn der Dorn und der Rahmen rotiert werden,wobei die Außenumfangsoberfläche eine Kontaktoberfläche mit den Kugeln hat undwobei die Kontaktoberfläche auf einer Seite der Außenumfangsoberfläche ist, die näher an der Werkstückoberfläche ist,wobei die Kontaktoberfläche und die Werkstückoberfläche in einer Richtung senkrecht zu der Werkstückoberfläche einen Abstand dazwischen haben,wobei ein Abstand auf einer Seite des Dorns näher zu der Bearbeitungsmaschine undein Abstand auf der entgegengesetzten Seite des Dorns eine Abstandsdifferenz dazwischen haben,wobei ein Durchmesser der Außenumfangsoberfläche auf dem Dorn in einer derartigen Weise festgelegt ist, dass die Abstandsdifferenz, wenn der Dorn während der Ausbildung der Vertiefungen gebogen wird, kleiner wird als vor dem Biegen des Dorns.
Patent DE-102013209929-B4 (DE)
Title: Polyisopren, Herstellungsverfahren davon, Polyisopren-Kautschukverbindungen und Vulkanisat davon
Inventor: LIANG AIMIN
IPC: C08F136/08
Filed: 2013-05-28
Granted: 2017-09-21
Abstract: Synthetisches Polyisopren, umfassend eine bimodale Molekulargewichtsverteilung, gemessen gemäß GPC-Test, wobei das Peak-Molekulargewicht der hochmolekularen Komponentenfraktion 1 × 106–2 × 106 ist, das Peak-Molekulargewicht der niedermolekularen Komponentenfraktion 2 × 105–4 × 105 ist, das Gewichtsverhältnis der hochmolekularen Komponentenfraktion zur niedermolekularen Komponentenfraktion 1–25:1 ist, und der Gehalt von Polyisopren mit cis-1,4-Struktur im Polyisopren höher als 98% ist.
Patent DE-102013214317-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: REICHERT HEINZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2013-07-22
Granted: 2022-03-24
Abstract: Antriebseinheit für ein Fahrzeug, wobei die Antriebseinheit mehrere elektrische Maschinen (2, 3), mindestens ein Planentengetriebe (4, 12, 17, 23) und mehrere formschlüssige Schaltelemente (A, B, C, D, E, F, G, H) aufweist, wobei eine erste elektrische Maschine (2) direkt oder indirekt, permanent an ein Sonnenrad (7) eines ersten Planetengetriebes (4) gekoppelt ist, wobei eine zweite elektrische Maschine (3) direkt oder indirekt, abhängig von der Schaltstellung eines ersten formschlüssigen Schaltelements (A) und eines zweiten formschlüssigen Schaltelements (B) entweder an das Sonnenrad (7) des ersten Planetengetriebes (4) oder an ein Hohlrad (8) des ersten Planetengetriebes (4) gekoppelt ist, und wobei das Hohlrad (8) des ersten Planetengetriebes (4) abhängig von der Schaltstellung eines dritten formschlüssigen Schaltelements (C) und eines vierten formschlüssigen Schaltelements (D) entweder an ein Gehäuse (9) oder an einen Steg (10) des ersten Planetengetriebes (4) gekoppelt ist.
Patent DE-102013216018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Kräften
Inventor: GODESA LUDVIK
IPC: H01H77/10
Filed: 2013-08-13
Granted: 2021-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Kräften auf einem Bewegkontaktanschlussbolzen (7) eines Kontaktsystems aus einem Bewegkontakt und einem weiteren Kontakt eines Schaltgerätes (1), mit einem zumindest teilweise flexiblen, zum elektrischen Verbinden des Bewegkontaktanschlussbolzens (7) mit einem Anschluss des Schaltgerätes (1) vorgesehenen Leiterelement (12) mit mindestens einem ersten Schenkel (14) und einem zweiten Schenkel (16), die zum gegenseitigen Stromfluss angeordnet sind, um so eine elektromagnetische Kraft zu erzeugen, wobei der erste Schenkel (14) ortsfest in einem Gehäuse (5) des Schaltgerätes (1) angeordnet ist, wobei der zweite Schenkel (16) an einer fest mit dem Bewegkontaktanschlussbolzen (7) verbundenen Stützplatte (17) derart entlang geführt und gehalten ist, dass eine in einem Kurzschluss auftretende elektromagnetische Kraft zwischen dem ersten Schenkel (14) und dem zweiten Schenkel (16) zum Vergrößern einer von einer Kontaktdruckfeder (9) ausgeübten Kontaktdruckkraft in dem Bewegkontaktanschlussbolzen (7) einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (17) in dem Gehäuse (5) des Schaltgerätes (1) gleitend beweglich geführt ist.
Patent DE-102013223241-B4 (DE)
Title: Wärmeträgermediumanschlussbaugruppe, insbesondere für eine Wärmetauscheranordnung eines Fahrzeugheizgeräts
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: F28F9/00
Filed: 2013-11-14
Granted: 2021-12-09
Abstract: Wärmeträgermediumanschlussbaugruppe, insbesondere für eine Wärmetauscheranordnung eines Fahrzeugheizgeräts, umfassend ein Gehäuseteil (16) mit wenigstens einer Anschlussstutzenaufnahmeaussparung (22, 24), wobei in Zuordnung zu wenigstens einer Anschlussstutzenaufnahmeaussparung (22, 24) wenigstens ein flexibles Fixierorgan (48, 50, 52) zum Fixieren eines in der Anschlussstutzenaufnahmeaussparung (22, 24) aufgenommenen Anschlussstutzens (12, 14) zum Bereitstellen einer Anschlussstutzen/Gehäuseteil-Vormontagebaugruppe (76) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Anschlussstutzenaufnahmeaussparung (22, 24) eine seitliche Anschlussstutzeneinführöffnung (26, 28) aufweist, und dass am Innenumfang der wenigstens einen Anschlussstutzenaufnahmeaussparung (22, 24) eine Mehrzahl von zueinander in Abstand angeordneten Fixierorganen (48, 50, 52) vorgesehen ist.