baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104727-U1 (DE)
Title: Prägevorrichtung für Mehrlagenprodukt mit Schaumlage
IPC: B32B38/06
Filed: 2015-09-04
Abstract: Prägevorrichtung zum Prägen und simultanem Verschweißen eines mehrlagigen Flächengebildes (23) mit Schaumlage (21), wobei das der Prägevorrichtung zugeführte Flächengebilde (23) wenigstens drei miteinander vorverbundene Lagen mit einer zu prägenden Oberseite (20) aus einem Synthetikgewebe, einer Wirkware (22) als Unterseite und dazwischen der Schaumlage (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägevorrichtung für einen kontinuierlichen Betrieb ausgebildet ist und eine Vorheizanordnung mit wenigstens einer Vorheizwalze (7), die im Wesentlichen die Rückseite (22) des Flächengebildes (23) im kontinuierlichen Durchlauf derart aufheizt, dass die Schaumlage (21) eine Temperatur in Bereich ihrer Schmelztemperatur erreicht, sowie ein in Durchlaufrichtung unmittelbar hinter der Vorheizanordnung angeordnetes Walzenpaar mit einem definierten, die Prägung und Verschweißung des Flächengebildes bewirkenden Spalt aufweist, wobei die der Oberseite des Flächengebildes zugewandte Walze des Walzenpaars als Präge- oder Gravurwalze (11) und die der Unterseite des Flächengebildes zugewandte Walze des Walzenpaars als Gegenwalze (10) ausgebildet ist, wobei das Walzenpaar (10, 11) gesteuert auf einer derartigen Temperatur gehalten wird, dass bei der Prägung- und simultanen Verschweißung die Schmelztemperatur des Synthetikgewebes (20) der Oberseite des Flächengebildes (23) nicht erreicht wird.
Patent DE-202015106673-U1 (DE)
Title: Anreihbares Bauelement
IPC: H02B1/052
Filed: 2015-12-08
Abstract: Anreihbares Bauelement (2) mit einem für die Aufnahme eines elektrischen/elektronischen Bauteils (6) vorgesehenen Gehäuse (4) und mit einer Klemmeinrichtung (8) für die Anbringung an einer Tragschiene (10), wobei die Klemmeinrichtung (8) zwei Rast-/Greifhaken (12), die in zueinander entgegengesetzter Richtung zwischen einer Offenstellung und einer Befestigungsstellung verlagerbar sind, und einen Kraftumlenkmechanismus (14) zur Verstellung der Rast-/Greifhaken (12) zwischen der Offenstellung und der Befestigungsstellung aufweist, der mittels eines Betätigungselementes (28) betätigbar ist, das von einer Außenseite mit einer Stellkraft (SF) beaufschlagbar ist, wobei die Rast-/Greifhaken (12) einen freien Öffnungsabstand (fO) begrenzen, der für die lösbare Befestigung an der Tragschiene (10) in der Offenstellung größer und in der Befestigungsstellung geringer ist als eine vorgesehene Tragschienenerstreckung (LT), dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftumlenkmechanismus (14) ein betätigungselementseitiges Auslenkprofil (30) und ein hakenseitiges Verlagerungsteil (16) aufweist, zwischen denen ein Gleitkontakt (GK) ausbildbar und das Verlagerungsteil (16) dabei über das Auslenkprofil (30) mit einer Verlagerungskraft (VF) beaufschlagbar ist.
Patent DE-202016001578-U1 (DE)
Title: Eine in eine Unterlage umwandelbare Tasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Tasche, die in eine Unterlage beziehungsweise eine Decke umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Zuschnitt aus flexiblem Material mindestens drei Aufreihmechanismen integriert sind – einer am unteren Bereich und zwei an der oberen Öffnung der Tasche – sowie weiterhin lösbare Verbindungselemente an den Seitenrändern der Tasche, sodass durch Lösen der Aufreihmechanismen am unteren Bereich und an der oberen Öffnung der Tasche sowie durch Lösen der lösbaren Verbindungselemente an den Seitenrändern der Tasche und anschließendes Aufklappen eine flächige Unterlage beziehungsweise Decke entsteht.
Patent DE-202016002742-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Radien-Schablone für Saiteninstrumente
IPC: G10D3/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Multifunktions-Radien-Schablone 1 mit einem umgekehrt T-förmigen oder L-förmigen Fuß 2 und einem polygonförmigen, insbesondere dreieckförmigen, Oberteil 5, das einstückig mit dem Fuß 2 ausgebildet ist, wobei zumindest die Unterseite des Querbalkens 3 des T's bzw. L's und zumindest eine Seite 7, 7' des Oberteils 5 einen bestimmten Radius R aufweisen, wobei in den Radien R des Oberteils 5 und unterhalb (8) oder oberhalb (8') des Beginns der Radienbögen (8, 8') des Oberteils 5 etwa U-förmige Ausnehmungen 11, 11', 12, 12' angeordnet sind.
Patent DE-202016005727-U1 (DE)
Title: Elektrische Schleuder für Bodenwischbezüge
IPC: D06F49/00
Filed: 2016-09-17
Abstract: Elektrische Schleuder für Bodenwischbezüge, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein quadratisches Gehäuse hat.
Patent DE-202016008210-U1 (DE)
Title: Adaptiver direktionaler Schleifenfilter
IPC: H04N19/80
Filed: 2016-12-21
Abstract: Vorrichtung, umfassend: mindestens einen Prozessor, der konfiguriert ist, um Instruktionen auszuführen, die in einem nichtflüchtigen Speichermedium gespeichert sind, zum: Identifizieren einer codierten Videosequenz in einem Einzelbild, eine Bildkante die nicht senkrecht zu einer Grenze eines aktuellen Blocks des Rahmens ist; Auswählen eines Richtungsfilters aus einem Satz von Richtungsfiltern basierend auf Filtersignalisierungsdaten, die als Teil der codierten Videosequenz in Verbindung mit dem Einzelbild beinhaltet sind, wobei jeder Richtungsfilter einen entsprechenden Filterwinkel aufweist; und Anwenden des ausgewählten Richtungsfilters auf die Bildkante.
Patent DE-202016008525-U1 (DE)
Title: Überwachungseinheit und Feldgeräteanordnung mit einer Überwachungseinheit
IPC: G05B23/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Signalgebende, geräteindividuelle Überwachungseinheit (101, 201, 301, 401) für ein insbesondere von einer Leitwarte (191, 291, 391, 491) gesteuertes Stellgerät (151, 251, 351, 451) mit einer Stellarmatur, wie einem Stellventil (153, 253, 353, 453), einem die Stellarmatur betätigenden, insbesondere pneumatischen Stellantrieb (155, 255, 355, 455) und einer den Stellantrieb ansteuernden Stellelektronik (157, 257, 357, 457) wie ein Stellungsregler, umfassend:- einen Signalempfänger (111, 211, 311, 411) zum Empfangen wenigstens einer leitwartenspezifischen und/oder stellgerätespezifischen, insbesondere stellelektronikspezifischen, Betriebsinformation, insbesondere einem Fehlerzustand, einem Notabschaltzustand, einem Wartungszustand, einem Ist-Betriebszustand, wie einem Wegmesswert, einem Druckmesswert, einem Soll-Betriebszustand;- eine Anzeige, wie eine Ampel (131, 231, 331, 431), zum Ausgeben eines vorgegebenen Signalisierungscodes; und- eine stellelektronikfremde Verarbeitungselektronik (121, 221, 321, 421), die die wenigstens eine empfangene Betriebsinformation derart auswertet, dass gemäß eines vorbestimmten Überwachungsschlüssels der vorgegebene Signalisierungscode der wenigstens einen Betriebsinformation zugeordnet wird, und die die Ausgabe des vorgegeben Signalisierungscodes veranlasst.
Patent DE-202016100255-U1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-01-21
Abstract: Kunststoffbauteil (1) mit: einem spritzgegossenen Basiskörper (2), der eine Bohrung (10) aufweist, und einem spritzgegossenen Verschluss (7) zum Verschließen der Bohrung (10), wobei der Verschluss (7) zum Verschließen der Bohrung (10) von einem Ausgangszustand (AZ), in dem die Bohrung (10) beidseitig offen ist, in einen Endzustand (EZ), in dem die Bohrung (10) einseitig verschlossen ist, relativ zu dem Basiskörper (2) verlagerbar ist.
Patent DE-202016103610-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C7/44
Filed: 2016-07-06
Abstract: Stuhl, umfassend eine Trägereinheit (2), eine Sitzeinheit (24), welche auf der Trägereinheit (2) angeordnet ist, und ein Rückenlehnenelement (8), welches an der Sitzeinheit (24) angeordnet und gegenüber der Sitzeinheit (24) zwischen einer Ruhestellung und einer Schwenkstellung verstellbar ist, wobei das Rückenlehnenelement (8) einen Lagerungsabschnitt (10), welcher die Sitzeinheit (24) zumindest teilweise untergreift und zumindest eine Abrollkante (20) umfasst, welche an der Sitzeinheit (24) anliegt und über welche der Lagerungsabschnitt (10) bei einer Verstellung des Rückenlehnenelements (8) aus der Ruhestellung in die Schwenkstellung abrollt, und eine Neigeanordnung (12) umfasst, mittels welcher der Lagerungsabschnitt (10) in Stuhllängsrichtung schwenkbar an der Unterseite der Sitzeinheit (24) gelagert ist und welche zumindest zwei Neigeelemente (14a, 16a) umfasst, welche in einer vertikalen Stuhlquerebene angeordnet sind.
Patent DE-202016104604-U1 (DE)
Title: Schnittmuster insbesondere aus Papier oder Pappe zur Herstellung einer Umverpackung für eine Schachtel mit Tabakerzeugnissen und Umverpackung für eine Schachtel mit Tabakerzeugnissen
IPC: B65D75/14
Filed: 2016-08-23
Abstract: Schnittmuster insbesondere aus Papier oder Pappe zur Herstellung einer Umverpackung für eine Schachtel mit Tabakerzeugnissen, insbesondere eine Zigarettenschachtel, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnittmuster eine erste und eine zweite Fläche (1, 30) aufweist, deren Größe etwa der Größe der Vorder- und der Rückseite der Schachtel, insbesondere der Zigarettenschachtel entspricht, wobei die erste und die zweite Fläche (1, 30) durch eine erste Seitenfläche (5) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenfläche (5) im Übergang zur ersten und zweiten Fläche (1, 30) jeweils einen Falz (6, 7) aufweist, wobei die erste Fläche (1) eine zweite Seitenfläche (15) aufweist, die eine Klebekante (19) aufweist, wobei die zweite Seitenfläche (15) im Übergang zur ersten Fläche (1) und zur Klebekante (19) jeweils einen Falz (16, 17) aufweist, wobei die erste Fläche (1) eine Bodenfläche (25) aufweist, die eine Klebekante (29) aufweist, wobei die Bodenfläche (25) im Übergang zur ersten Fläche (1) und zur Klebekante (29) jeweils einen Falz (26, 27) aufweist, wobei sowohl die beiden Seitenflächen (5, 15) als auch die Bodenfläche (25) jeweils einen etwa mittig angeordneten Falz (8, 18, 28) aufweisen.
Patent DE-202016106086-U1 (DE)
Title: Informationsanordnung, insbesondere Türkennzeichnung für Alten- und Pflegeheime
IPC: G09F7/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Informationsanordnung, insbesondere Türkennzeichnung für Alten- und Pflegeheime, dadurch gekennzeichnet, dass diese zum Ersten aus einem Etagenkennzeichen (2) und zum Zweiten aus der Türkennzeichnung (3, 4 und 5) besteht.
Patent DE-202017100486-U1 (DE)
Title: Fitnessgeräte mit einer Wirbelstrombremse und einer mechanischen Feststellbremse
IPC: A63B22/08
Filed: 2017-01-30
Abstract: Fitnessgerät- mit einer Wirbelstrombremse, die einen metallischen Rotor (1) und Permanentmagnete (2) umfasst, die auf einem kreisbogenförmig gebogenen, ein oder mehrteiligen Bügel (3) angeordnet sind, wobei der Bügel (3) in einem Lager (5) schwenkbar gelagert ist und durch ein Schwenken des Bügels (3) ein Spalt zwischen den Permanentmagneten (2) und dem Rotor (1) zum Zwecke des Einstellens einer Wirkung der Wirbelstrombremse einstellbar ist, und- mit einer Feststellbremse,dadurch gekennzeichnet,dass das Lager (5) zur Lagerung des Bügels (3) zwischen einem ersten Ende (31) und einem zweiten Ende (32) angeordnet ist,dass die Feststellbremse einen Bremsklotz (6) aufweist, der in einem ersten Abschnitt des Bügels (3) zwischen dem ersten Ende (31) und dem Lager (5) an dem Bügel (3) befestigt ist, unddass die Permanentmagnete (2) in einem zweiten Abschnitt des Bügels (3) zwischen dem Lager (5) und einem zweiten Ende (32) an dem Bügel (3) befestigt sind.
Patent DE-202017105653-U1 (DE)
Title: Drahterodiermaschine zum Schneidformen von Keksen
IPC: A21C11/10
Filed: 2017-09-19
Abstract: Drahterodiermaschine zum Schneidformen von Keksen, die ein Maschinengestell, ein auf dem Maschinengestell montiertes Schneidgitter (2) und mindestens ein paar von Antriebseinrichtungen aufweist, die das Schneidgitter (2) in Umlaufbewegung versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidgitter (2) einen Befestigungsarm (21) und einen am Befestigungsarm (21) befestigten Schneiddraht (22) umfasst, wobei die Antriebseinrichtung einen Antriebsmotor, ein mit der Antriebswelle des Antriebsmotors verbundenes Planetengetriebe (3) und eine an das Planetengetriebe (3) angekoppelte Nockenscheibe (4) aufweist, und wobei eine Exzenterscheibe (6) an der Nockenscheibe (4) angebracht ist und sich synchron mit der Nockenscheibe (4) dreht, und wobei die Exzenterscheibe (6) an der Exzenterwelle mit einem waagerecht angeordneten Exzenterarm (61) versehen ist, und wobei der Befestigungsarm (21) an einem Ende mit einem Läufer (211) versehen ist, und wobei sich ein Gleitsitz (7) genau unter der Nockenscheibe (4) befindet, und wobei sich der Gleitsitz (7) an den Läufer (211) angepasst ist und den Läufer (211) zur horizontalen Bewegung mitnimmt, und wobei ein horizontaler Arm (8) am Läufer (211) befestigt ist, und wobei ein Antriebsarm (9) zwischen dem Exzenterarm (61) und dem horizontalen Arm (8) angebracht ist, und wobei ein Ende des Antriebsarms (9) mit dem entsprechenden Ende des Exzenterarms (61) gelenkig verbunden ist, während das andere Ende des Antriebsarms (9) mit dem anderen Ende des horizontalen Arms (8) gelenkig verbunden ist, und wobei der mittlere Abschnitt des Antriebsarms (9) drehbar am Schneidgitter (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018000464-U1 (DE)
Title: Hubspeicherkraftwerk
IPC: F03G3/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Hubspeicherkraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderkorb mit Linearmotoren hochgefahren wird und mit Lineargeneratoren herunterfährt.
Patent DE-202018000648-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung für Rettungsmittel, Höhensicherungsgeräte und persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz die mit einem Low Power Wide Area (LPWA) Sensor ausgestattet ist
IPC: G08B21/18
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung (100) betrifft eine Aufbewahrungseinrichtung für Rettungsmittel und/oder Höhensicherungsgeräte und/oder persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz, welche mit einem Low Power Wide Area Sensor (LPWA Sensor) ausgestattet ist, der zur Ermittlung, Signalisierung und/oder Übertragung der geographischen, physikalischen, thermischen und/oder chemischen Eigenschaften der Aufbewahrungseinrichtung in einem Low Power Wide Area Netzwerk eingebunden werden kann. Unter Verwendung des LPWA Sensors können Daten im LPWA Netzwerk übertragen und empfangen werden. Das LPWA Netzwerk wird dabei durch eine oder mehrere der nachfolgenden Technologien realisiert: LTE-M, LTE-Cat M1, LTE-Cat NB1 (NB-IOT), LoRa oder Sigfox.
Patent DE-202018100497-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrrad
IPC: B60D1/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Anhängerkupplung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrrad, mit mindestens einem, einem Fahrzeug zugeordneten Fahrzeugteil (1) und mit mindestens einem, einem Anhänger zugeordneten Anhängerteil, wobei das Fahrzeugteil (1) und das Anhängerteil aneinander koppelbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugteil (1) mindestens zwei Greifschenkel (3, 4) aufweist, dass die Greifschenkel (3, 4) jeweils mindestens einen Greifbereich (6, 7) aufweisen, dass die Greifbereiche (6, 7) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme des Anhängerteils ausgebildet sind, dass mindestens ein Greifschenkel (3, 4) beweglich gelagert ist und dass durch mindestens ein Abstandselement ein Mindestabstand zwischen den Greifbereichen (6, 7) vorgegeben ist.
Patent DE-202018101616-U1 (DE)
Title: Klinkenverschluss für einen Durchstiegsbelag sowie Durchstiegsbelag
IPC: E05C19/06
Filed: 2018-03-22
Abstract: Klinkenverschluss (10) für einen Durchstiegsbelag (44), umfassend einen Montageabschnitt (12) zum Befestigen des Klinkenverschlusses (10) am Durchstiegsbelag (10) und eine Sperrklinke (14) mit einem Lagerarm (16) und mit einem einem Sperrabschnitt (18), wobei die Sperrklinke (14) mit ihrem Lagerarm (16) über einen Zapfen (22) um eine Schwenkachse (24) verschwenkbar am Montageabschnitt (12) gelagert ist, wobei der Sperrabschnitt (18) eine erste und eine zweite Sperrfläche (26, 28) zum Hintergreifen eines jeweiligen Bauteils des Durchstiegsbelags (10) aufweist und wobei die zweite Sperrfläche (28) vom Montageabschnitt (12) in axialer Richtung weiter beabstandet angeordnet ist und sich vom Lagerarm (16) weiter wegerstreckt, als die erste Sperrfläche (26).
Patent DE-202018101870-U1 (DE)
Title: Schlauchfilteranlage
IPC: B01D46/42
Filed: 2018-04-06
Abstract: Schlauchfilteranlage (1), mit einem Gehäuse (2),• welches eine Einlassöffnung (7) für ein Rohgas aufweist,• sowie eine Auslassöffnung (5) für gefiltertes Reingas, und mit einer Vielzahl von Filterschläuchen (8),• die hängend angeordnet sind,• und aus einem von dem Gas durchströmbaren und die herauszufilternden Anteile des Rohgases zurückhaltenden Filtermaterial bestehen,• die an ihrem rohgasseitigen Ende geschlossen sind,• und an ihrem reingasseitigen Ende offen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterschläuche (8) jeweils einen sich nach unten verjüngenden Querschnitt aufweisen.
Patent DE-202018102102-U1 (DE)
Title: Unterarmgehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2018-04-17
Abstract: Unterarmgehstütze (1),mit einer Unterarmaufnahme (2) zur Umfassung des Unterarms, wobei die Unterarmaufnahme (2) zwei Unterarmaufnahmeflügel (5) aufweist,mit mindestens einem Funktionsabschnitt (8), wobei der Funktionsabschnitt (8) an mindestens einem der Unterarmaufnahmeflügel (5) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder mindestens eine Funktionsabschnitt (8) über lumineszierende und/oder lichtreflektierende Eigenschaften verfügt,und/oderder mindestens eine Funktionsabschnitt (8) als ein Figurenmodell (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202018103285-U1 (DE)
Title: Bordnetzsteuergerät
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-06-12
Abstract: Bordnetzsteuergerät, umfassend ein oberes Gehäuse (1), eine Leiterplatte (2) und eine unteres Gehäuse (3), wobei die Leiterplatte (2) zwischen dem oberen Gehäuse (1) und dem unteren Gehäuse (2) angebracht ist und an beiden Enden jeweils ein Ausgangsrelais (5) aufweist, wobei in der Nähe der Mitte der Leiterplatte (2) eine Mikrocontroller-Einheit (7), ein Gleichstromsteller (4) und ein intelligenter Leistungstransistor (8) angebracht sind, wobei ein Steuermodul der Mikrocontroller-Einheit (7) mit einer Ausgangsseite des Ausgangsrelais (5) verbunden und in dem oberen Gehäuse (1) ein auf ein Verbindungsteil abgestimmter Hohlraum (9) vorgesehen ist, in dem ein Verbindungsteil (6) eingebaut ist, bei dem es sich um ein in einer Verbinder-Isoliersockel eingelassenes Befestigungsteil handelt, dessen innere Nut zwei Widerhaken aufweist, die mit der Ausgangsseite des Gleichstromstellers (4) verbunden sind.
Patent DE-202018105088-U1 (DE)
Title: Funktionsergänzungsmodul für Fahrzeuge
IPC: B64D11/00
Filed: 2018-06-27
Abstract: Funktionsergänzungsmodul (1) für Fahrzeuge zur Ergänzung eines über einen Stromversorgungsbus (20) mit elektrischer Leistung versorgten Funktionsmoduls (30), wobei das Funktionsergänzungsmodul (1) zur Versorgung mit elektrischer Leistung über den Stromversorgungsbus (30) ausgebildet ist, umfassend eine Steuerungseinrichtung (6) mit einem Erfassungsmodul (7) zur Erfassung der Spannung im Stromversorgungsbus (20), wobei die Steuerungseinrichtung (6) dazu ausgebildet ist, dass Funktionsergänzungsmodul (1) zu deaktivieren, wenn über das Erfassungsmodul (7) eine erste vorgegebene Spannungsvariation erfasst wird.
Patent DE-202018107366-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Temperaturüberwachung einer Motorwicklung
IPC: G01K7/22
Filed: 2018-12-21
Abstract: Elektromotor mit einem Stator (1) mit Motorwicklungen (2) und mit einer Temperaturüberwachungsvorrichtung (10) zur Überwachung der Temperatur wenigstens einer Motorwicklung, wobei die Temperaturüberwachungsvorrichtung (10) eine Messleitung (20) im Bereich der Motorwicklung aufweist, die sich von einem Anschluss (21) zur Einkopplung eines elektromagnetischen Impulses oder Signals bis zu einem Messleitungsende (22) erstreckt, wobei die Temperaturüberwachungsvorrichtung (10) eine Signalerzeugungseinrichtung (30) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Impulses oder Signals aufweist sowie eine Messeinrichtung (40) zum Messen der Signallaufzeit in der Messleitung (20), sowie eine Auswerteeinheit (50), die ausgebildet ist aus der jeweils gerade aktuell erfassten Signallaufzeit die aktuelle Temperatur der Motorwicklung zu bestimmen.
Patent DE-202019000247-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder, Ringlinienkontakt, skalierbar
IPC: H01R13/10
Filed: 2019-01-18
Abstract: Elektrische Steckverbindung mit einem Kontaktstift (1) und einer Kontaktbuchse (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktstift (1) mit Konus (4) eine bogenförmig ausgebildete Kante (6) aufweist
Patent DE-202019001055-U1 (DE)
Title: Nummeranzeige
IPC: G09F9/302
Filed: 2019-03-07
Abstract: Nummeranzeige (10) insbesondere für ein Pferd (12), mit einem Gehäuse (13), in dem eine Anzeigeeinrichtung (14) derart angeordnet ist, dass eine insbesondere einem Pferd (12) zugeordnete Kopfnummer (15) darstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (14) als bistabile elektrooptische Anzeigeeinrichtung (14) ausgestaltet und mit einer Energieversorgungseinrichtung (30) verbunden ist.
Patent DE-202019002340-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Dosiervorrichtung für verkeimte Anlagen mit gasförmigen oder flüssigen Medien und Bearbeitungs-/Einwirkungsvorrichtung für gasförmige oder flüssige Medien
IPC: A61L101/06
Filed: 2019-05-29
Abstract: Reinigungs- und Dosiervorrichtung (10) zur Reinigung/ Entkeimung/Desinfektion von Anlagen (40), die mit von mit Viren, Bakterien, Pilzen, Sporen oder dergleichen verschmutzten gasförmigen oder flüssigen zu reinigenden Medien durchströmt werden unter Zuführung eines Reinigungsmediums,
 - gekennzeichnet durch
 - eine Drucklufterzeugungs-/Übersetzereinheit (12),
 - einem Druckluftspeicher (14), dem die von der Drucklufterzeugungs-/Übersetzereinheit (12) erzeugte Druckluft zugeführt wird,
 - einem Reinigungsmediumspeicher (16), aus dem das Reinigungsmedium dem Druckbehälter (14) zugeführt wird,
 - einer Düsen-/Ventileinheit (18), über die die mit dem Reinigungsmedium versetzte Druckluft der Anlage (40) zugeführt wird, und
 - einer Steuereinrichtung (20), die die Aktivierung/ Deaktivierung der Düsen-/Ventileinheit (18) steuert,
 - wobei die Aktivierung der Düsen-/Ventileinheit (18) während des Betriebs der Anlage (40) erfolgt.
Patent DE-202019004041-U1 (DE)
Title: Visierüberzug und Präsentations-Kit
IPC: A42B3/04
Filed: 2019-10-02
Abstract: Visierüberzug (10) zum Schutz eines an einem Helm (7) befestigten Helmvisiers (8), insbesondere eines an einem Skihelm befestigen Visiers (8), wobei der Visierüberzug (10) zum Schutz des Visiers (8) vor Fremdeinflüssen ausgebildet ist, insbesondere zum Schutz eines Helmvisiers (8) in einem Nichtgebrauchszustand des Visiers (8) und/oder des Helmes (7), wobei das Visier (8) ein Visierglas (11) und zwei gegenüberliegende Befestigungsabschnitte (9) aufweist, über welche das Visier (8) rechts- und linksseitig um eine Achse schwenkbar am Helm (7) befestigt ist, wobei der Visierüberzug (10) ein zum Schutz des Visierglases (11) über das Visierglas (11) spannbares Stofftuch (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Visierüberzug (10) ferner zwei gegenüberliegend am Stofftuch (1) befestigte, insbesondere angenähte, Laschen (6) aus einem elastischen Bandmaterial (2), insbesondere Gummiband (2), aufweist, wobei eine der beiden Laschen (6) dazu ausgestaltet ist, hinter dem linksseitigen Befestigungsabschnitt (9) des rechts- und linksseitig um eine Achse schwenkbar an einem Helm (7) befestigten Visiers (8) eingehakt zu werden, die andere der beiden Laschen (6) dazu, hinter dem rechtsseitigen Befestigungsabschnitt (9) eingehakt zu werden.
Patent DE-202019004628-U1 (DE)
Title: Piezo Ultraschall Rauchgenerator für den Modellbau
IPC: A63H19/14
Filed: 2019-11-13
Abstract: Wasserraucherzeuger für den Modellbau
 Dadurch gekennzeichnet,
 das der Schornstein (3) fest mit dem Gehäusedeckel verklebt ist und
 innen Konisch zuläuft.
 Damit Kondensierendes und abtropfendes Wasser nicht aufdas Pirzoelement (4) trifft.
Patent DE-202019004917-U1 (DE)
Title: System zur Verhinderung der Überschreitung von Melkzeitpausen von Milchvieh, bei Melkroboterbetrieb
IPC: A01K11/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: System zu Verhinderung der Überschreitung von Melkzeitpausen von Milchvieh, bei Melkroboterbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass durch Bereitstellung Steuerungssoftware und Sendeeinheit Funksignale an die am Tier angebrachte Empfangseinheit Signale aussendet, welche in Funksignale in physische umwandelt.