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Patent DD-266915-A1 (DD)
Title: Verfahren zum erzeugen eines bitabtastsignals fuer die synchronisation eines seriellen digitalen datenstromes in digitalen nachrichtenuebertragungsanlagen
Inventor: HELLMER JOERG
IPC: H04L7/02
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Bitabtastsignals fuer die Synchronisation eines seriellen digitalen Datenstromes. An der Grenze eines Bits des Datenstromes, an der ein Polaritaetswechsel auftritt, wird ein Setzimpuls erzeugt, der einen mit einer Taktfrequenz, die um den Faktor 2m (m3) groesser ist als die Frequenz des zu erzeugenden Bitabtastsignals, getakteten, vorprogrammierbaren Frequenzteiler einstellt. Damit besteht die Moeglichkeit, die zeitliche Lage der Flanke des Bitabtastsignals innerhalb der Grenzen der Dauer eines Bits des Empfangsbitstromes zu variieren, um verschiedene zeitlich unterschiedliche Abtastzeitpunkte zu erhalten. Fig. 2
Patent DD-270970-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum messen der durchflussmenge eines koernigen materialstromes
Inventor: ASSMUS REINHARD
IPC: G01G11/04
Filed: 1988-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen der Durchflussmenge fuer nichtklebende koernige Materialien in einem weiten Korngroessenbereich. Dazu werden auf einer geneigten Schurre am oberen und unteren Ende mindestens ein Sensor zur Messung einer von der Massebelegung des Schurrenstueckes abhaengigen physikalischen Groesse des vorbeifliessenden Materialstromes, beispielsweise der Dielektrizitaetskonstante, angeordnet. Zweckmaessigerweise sind die Sensoren zur Variation der Laufzeit beim Korrelationsverfahren verschiebbar angebracht. Die Auswertung der Signalverlaeufe erfolgt ueber einen Korrelator und die Ermittlung der Durchflussmenge mit einem Mikroprozessor. Figur
Patent DD-270137-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum herstellen und pruefen von axialsymmetrischen proben auf schweissbarkeit und lamellarrissneigung
Inventor: TREPTE MANFRED
IPC: G01N3/08
Filed: 1988-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Herstellen von axialsymmetrischen, insbesondere von abschnittsweise aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehenden Proben und zum Pruefen dieser Proben auf Schweisseignung (Warm- und Kaltrisse), Schweisssicherheit (Sproedbrueche) und Lamellarrissneigung. Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, in ein und derselben Einrichtung die stoffschluessige Verbindung herzustellen und zu pruefen und dabei das fertigungsbedingt auf den Werkstoff einwirkende sein Gefuege und die daraus resultierenden mechanisch-technologischen Eigenschaften massgeblich bestimmende Temperatur- und Verformungsregime sowie den konstruktions-, fertigungs- und beanspruchungsbedingten Spannungszustand in einem weiten Bereich quantitativ und reproduzierbar zu variieren und einzustellen. Fig. 1
Patent DD-274440-A1 (DD)
Title: Antigleitbeschichtungsmittel
Inventor: GIERSCH GUNTER
IPC: C09K3/14
Filed: 1988-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antigleitbeschichtungsmittel auf der Basis kolloidaler Kieselsaeure. Ihr Ziel ist es, die Haftung der Schicht auf der Unterlage und die Antigleitwirkung zu verbessern, indem das Beschichtungsmittel ein geeignetes Bindemittel enthaelt. Sie besteht darin, dass der kolloidalen Kieselsaeure eine waessrige Dispersion von Mono-, Co- oder Terpolymeren, von Vinylderivaten und/oder Urethanen zugesetzt ist.
Patent DD-275868-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkali- und erdalkalisalzen der n-dichlorierten 2,4-dioxo-hexahydro-1,3,5-triazine
Inventor: RAMHOLD KLAUS
IPC: C07D251/10
Filed: 1988-09-29
Abstract: Die Herstellung von Alkali- bzw. Erdalkalisalzen der N-dichlorierten 2,4-Dioxohexahydro-1,3,5-triazine erfolgt durch Umsetzung von basischen Alkali- bzw. Erdalkaliverbindungen mit N-dichlorierten 2,4-Dioxohexahydro-1,3,5-triazinen in einer Suspension, wobei als Suspensionsmittel polare, mit Wasser nicht mischbare, gegenueber N-dichlorierten 2,4-Dioxohexahydro-1,3,5-triazine inaktive fluessige Verbindungen dienen. Die Reaktion erfolgt bei 283 bis 303 K. Die kristallin anfallenden Salze werden von der Mutterlauge abgetrennt und unterhalb von 323 K getrocknet. Die Mutterlauge wird in die Reaktion zurueckgefuehrt.
Patent DD-276950-A1 (DD)
Title: Multichipmudul mit hochfrequenzleitungen
Inventor: TURINSKY GUENTER
IPC: H01L23/48
Filed: 1988-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Multichipmodul mit Hochfrequenzleitungen, bei dem auf der oberen Schichtebene an der Chipperipherie Traegerbondflaechen zur elektrischen Verbindung mit Bondfenstern von Halbleiterchips mittels Bonddrahtbruecken vorgesehen sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass unter den Chips und Traegerbondflaechen eine Masseflaeche vorgesehen ist, deren Potentialoberflaeche im gesamten Raum zwischen den Chipbondflaechen und Traegerbondflaechen in Hoehe der Bonddrahtbruecken angeordnet ist, dass die Bonddraehte zwischen den Chipbondflaechen und den Traegerbondflaechen parallel gefuehrt und beabstandet auf der Potentialoberflaeche gelagert sind und dass die Massebondflaeche eines Chips mit der Masseflaeche elektrisch verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-278236-A1 (DD)
Title: Entprellschaltung fuer mechanische umschaltkontakte
Inventor: ECKHARDT HERWIN
IPC: H03K17/16
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entprellschaltung, die es gestattet, auf einfache Weise einen mechanischen Umschalter in einer Schaltrichtung durch ein externes Synchronsignal zu synchronisieren. Ihr Einsatz erfolgt in digitalen Schaltungen, die mit prellenden mechanischen Umschaltkontakten verbunden sind und die in einer Richtung synchron zu einem vorhandenen Synchronsignal auszuloesen sind. Die Erfindung ermoeglicht dieses durch ein D-Flipflop mit einem am Takteingang anliegenden Synchronsignal und einer Rueckfuehrung an ein Verknuepfungsglied, dessen weiterer Eingang mit der zu synchronisierenden Schalterseite verbunden ist, dessen Ausgang den Zustand haelt, bis der Schalter wieder in die Ausgangsstellung zurueckgefuehrt wird und das D-Flipflop ueber einen statischen Ruecksetzeingang zurueckgesetzt wird. Figur
Patent DD-279319-A1 (DD)
Title: Pruefstecker zum pruefen von schutzkontaktsteckdosen
Inventor: KLAUCK ANDREAS
IPC: G01R31/00
Filed: 1989-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pruefstecker zum Pruefen von Schutzkontaktsteckdosen und dient der Pruefung von zweipoligen Schutzkontaktsteckdosen nach TGL 200-0602/03 sowie von Drehstromsteckdosen im Niederspannungsbereich. Hauptsaechlich ist er anwendbar in 220-V- bzw. 380-V-Wechselstrom-Netzen mit der Schutzmassnahme Erdung mit metallischer Verbindung des Schutzleiters mit dem Sternpunkt (TN-S-Netz). Durch den Einsatz des Pruefsteckers ist die Pruefung der gebraeuchlichsten Schutzmassnahmen in einfacher und unkomplizierter Form bei geringem schaltungstechnischen Aufwand moeglich. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Pruefstecker entwickelt wurde, bei dem die Pruefung der Schutzkontakte eine nicht in Verbindung mit dem Aussenleiter richtige Kontaktgabe und eine Verbindung mit dem Schutz- oder Nulleiter in einem Arbeitsgang erfolgt.
Patent DD-279713-A1 (DD)
Title: Laengen- und richtungsvariables verbindungsegment in plattenbauweise
Inventor: ARNOLD JUERGEN
IPC: E04H1/02
Filed: 1989-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein laengen- und richtungsvariables Verbindersegment in Plattenbauweise und findet Anwendung auf dem Gebiet des Bauwesens bei Laengen- und Richtungsaenderungen sowie Lueckenschliessungen bei der Verbindung von Gebaeudesegmenten in Plattenbauweise untereinander bzw. mit Altbauten. Die Aufgabe, ein vollmontagefaehiges Verbindersegment mit moeglichst wenig vom bauweisenbezogenen Systemcharakter abweichenden Elementen zu entwickeln, das vielseitig einsetzbar ist, wurde geloest, indem an einem aus Elementen der Vorzugsmassreihe bestehenden Segment mit rechteckigem Grundriss an einer oder an beiden giebelseitigen Ecken einschichtige, laengenvariable Lueckenschliesselemente mit kraftschluessiger, statisch wirksamer Giebelwandverbindung in Flucht mit der Aussenlaengswand angeordnet werden. Fig. 1
Patent DD-280459-A1 (DD)
Title: Mulchschar
Inventor: STAERKE MICHAEL
IPC: A01B15/04
Filed: 1989-03-16
Abstract: Mulchschar zum Einsatz in der landwirtschaftlichen Produktion, insbesondere zum Herstellen einer Pflanzfurche und gleichzeitigem Ablegen zweier paralleler Mulchmaterialstreifen laengs der Pflanzfurche, dadurch gekennzeichnet, dass ohne zusaetzlichen Arbeitszeitaufwand das Ablegen der Mulchmaterialstreifen ueber speziell gestaltete Formbleche erfolgt, welche aus den ein an sich bekanntes Furchenschar bildenden Streichblechen ausgeformt sind. Die Ausbildung der Formbleche erlaubt neben der Fuehrung der Mulchmaterialstreifen die teilweise Ablage der Mulchmaterialstreifen in die gezogene Pflanzfurche, wobei feste Bodenbestandteile wie z. B. Steine u. ae. seitlich abgefuehrt werden.
Patent DE-10004606-A1 (DE)
Title: Screw used for inserting into wood consists of a shaft partially having a thread, a screw head, tool contact point and tip with a friction-reducing and heat resistant coating
Inventor: MATTLE PAUL
IPC: F16B25/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: Screw consists of a shaft (2) partially having a thread (7), a screw head (4) and a tool contact point (5). The shaft or at least sections of the shaft with the thread, the tool contact point and the screw head and additionally the tip (3) of the screw are provided with a friction-reducing and heat resistant coating (8). Preferred Features: The screw is made of rust-free steel.
Patent DE-10005923-A1 (DE)
Title: Infrarotoptische Gasmessvorrichtung und Gasmessverfahren
Inventor: STOCK BURKHARD
IPC: G01N21/3504
Filed: 2000-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Gasmessvorrichtung und ein Gasmessverfahren zur Konzentrationsbestimmung eines Gases durch Infrarotabsorption. Die Verbesserung besteht in einer kompakteren Bauweise der Gasmessvorrichtung und in einer größeren Zuverlässigkeit der Messergebnisse, die von der Gasmessvorrichtung und dem Gasmessverfahren geliefert werden. DOLLAR A Die Gasmessvorrichtung weist eine Infrarotstrahlungsquelle (1), einen pyramidenförmigen Strahlteiler (7) und einen Quadrantendetektor auf, welcher aus zwei Messdetektoren (3, 4) und zwei Referenzdetektoren (5, 6) besteht. Dadurch sind eine kompakte Bauweise der Gasmessvorrichtung und in Folge davon eine geringe Störanfälligkeit der Messung gewährleistet. Das Gasmessverfahren zeichnet sich durch eine vorteilhafte Auswertung der von zwei Messdetektoren (3, 4) empfangenen Messsignale (M1, M2) und der von den zwei Referenzdetektoren (5, 6) empfangenen Messsignale (R1, R2) aus. Die Vielzahl der Messsignale (M1, M2, R1, R2) und die Art ihrer Auswertung führt zu einer zuverlässigeren Bestimmung der Gaskonzentration.
Patent DE-10006569-A1 (DE)
Title: Height adjustable support system for kitchen units comprises plinth frame and mounting plate with slide shoe which fits into the frame, cupboard feet being screwed into frame so that their height can be varied
Inventor: KRUSE JOCHEN
IPC: A47B91/02
Filed: 2000-02-14
Abstract: The height adjustable support system for kitchen units (6) comprises a plinth frame (2) and a mounting plate (5) with a slide shoe (7) which fits into the frame. The cupboard feet (3) can be screwed into the frame so that their height can be varied.
Patent DE-10009087-A1 (DE)
Title: Rail-operated automated warehouse storage system for chilled and frozen goods has all railed units able to move independently and at right angles to each other, with inlet and outlet access
Inventor: HONISCH MARTIN
IPC: B65G1/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: A power operated warehouse system has a dense array of rail-mounted storage wagons. All railed units move independently and at right angles to each other, and have inlet and outlet access. The system is operated either manually or under digital control to facilitate the acceptance and surrender of goods. The rail system and associated drive units effect movement of the wagons.
Patent DE-10009942-A1 (DE)
Title: Optical sensor for detecting objects with reflective surfaces has end and intermediate transmitter and receiver units with inclined aperture angle optical axes
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: G01S17/04
Filed: 2000-03-02
Abstract: The sensor has a housing with spatially offset transmit and receive units near its front edge that radiate or detect in different spatial directions and have overlapping transmit or receive areas. The optical axes of end unit aperture angles are inclined at only a small angle to the connecting line. The axes of recessed intermediate units are inclined at between 40 and 90 degrees to those of the end units. The sensor has an elongated housing with mutually spatially offset transmit and receive units near its front edge that radiate or detect in at least partly different spatial directions and have overlapping transmit or receive areas. A connecting line between end receiver or transmitter units (5,6) runs in front of intermediate transmitter or receiver units (7-10), the optical axes of the end unit aperture angles are inclined at only a small angle to the connecting line and the optical axes of the aperture angles of the intermediate units are inclined at between 40 and 90 degrees to those of the end units.
Patent DE-10011209-A1 (DE)
Title: Reactor for reacting low- and high-molecular components, especially for coupled in vitro transcription-translation protein preparation reactions, including reactor chamber containing swellable matrix
Inventor: BUCHBERGER BERND
IPC: C12P21/02
Filed: 2000-03-08
Abstract: A novel reactor for carrying out reactions between low-molecular components (LMC) and high-molecular components (HMC) has at least 20% of the reactor chamber filled with a matrix swellable in aqueous solution, formed from a porous material which can take up LMC but excludes HMC.  Independent claims are included for: (i) a method for preparing products from HMC and LMC in the reactor, involving homogeneously distributing LMC (specifically the substrate consumed in the reaction) homogeneously over the whole reactor chamber, distributing HMC (specifically a catalyst) solely in the exclusion volume of the matrix and carrying out conversion of LMC solely in the exclusion volume of the matrix; and (ii) formulations for carrying out coupled in vitro transcription/translation reactions for the preparation of proteins by the process, specifically comprising a supply solution and a reaction solution.
Patent DE-10013345-A1 (DE)
Inventor: TRUEMPLER WALTER
IPC: G01R1/44
Filed: 2000-03-17
Abstract: The invention relates to a device for measuring an electric current (I) that flows through a strip conductor (1). The inventive device comprises a measuring conductor (3) which extends along the current flow direction and in the proximity of a measuring section (2) of the strip conductor (1). The one end of said measuring conductor is directly and electrically connected to the one end of the measuring section (2). The remaining end of said measuring conductor is provided with a first measured value tap (4). The device comprises a second measured value tap (5) which is electrical connected to the remaining end of the measuring section (2). The aim of the invention is to freely select the dimensions of the strip conductor (1) and the measuring conductor (3) and especially to use a conventional strip conductor (1) and to better use said device and have a greater measuring accuracy at the same time. According to the invention, the measuring section (2) is rectilinear. The second measured value tap (5) is directly connected to the measuring section (2). The measuring conductor (3) is essentially currentless and a voltage (U) is picked up on the measured value taps (4, 5) as a measure for the current (I) to be measured.
Patent DE-10013893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit eines Abgasreinigungskatalysators
Inventor: NEUHAUSEN ULRICH
IPC: F01N11/00
Filed: 2000-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit eines Abgasreinigungskatalysators für Dieselmotoren, welcher eine Anspringtemperatur und einen Umsetzungsgrad r¶CO¶ für Kohlenmonoxid (CO) aufweist, durch direkte Messung der Kohlenmonoxidkonzentration in Kombination mit einer Temperaturmessung. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Beurteilung der verbleibenen katalytischen Aktivität des Katalysators die Differenz DELTAT zwischen der aktuellen Katalysatoraustrittstemperatur T¶A¶ des Abgases und der als Funktion von Drehzahl und Last gespeicherten Anspringtemperatur T¶CO,50%,frisch¶ des frischen Katalysators für Kohlenmonoxid DOLLAR A DELTAT = T¶A¶ - T¶CO,50%,frisch¶ DOLLAR A bestimmt wird und der Umsetzungsgrad r¶CO¶ für Kohlenmonoxid ermittelt wird.
Patent DE-10015007-A1 (DE)
Title: Personal computer (PC) arrangement with heat-sensitive alarm unit, has monitoring and alarm device connected to low-voltage (LV) supply and to loudspeaker
Inventor: KWON OHTAI
IPC: G06F1/16
Filed: 2000-03-17
Abstract: Heat sensitive monitoring and alarm device (14) is connected to the low-voltage (LV) supply and to a loudspeaker (11), and specifically includes at least one passive-IR-detector (17) which detects low temperature of low voltage supply when computer switched off using on/off switch. A new shape of housing is also proposed..
Patent DE-10024969-A1 (DE)
Inventor: WOLFRAM EVELYN
IPC: G01N1/34
Filed: 2000-05-22
Abstract: The invention relates to a method for the determination of product- and substrate-concentrations in liquid and/or gaseous media, whereby several probes withdraw at least one substance for analysis - the analyte   from at least one sampling region (3), across a semi-permeable membrane (2), by time-controlled diffusion of the at least one analyte between the relevant medium and a diffusion medium, which is fed to the sampling regions (3) through fluid lines (5a, 5b), by means of at least one pump (6). The diffusion medium is removed from the sampling region, with concomitant introduction of new diffusion medium and led to at least one detector (7) and analysed by the same to determine analyte concentration. The invention is characterised in that the detector provides a time-dependent concentration distribution, or a time-dependent distribution of a signal proportional to the concentration, which determines a change in the ratio of the signal maximum to the baseline in the output of the detector signal, thus revealing any change in the diffusion properties of the semi-permeable membrane and determining a correction factor.
Patent DE-10027222-A1 (DE)
Title: Selecting method for printer used in print job processing in printer network involves selecting printer as function of selected order processing attributes, and transferring print job to selected printer
Inventor: AL-KAZILY BINNUR
IPC: G06F3/12
Filed: 2000-05-31
Abstract: A printer (106) is selected as a function of selected order processing attributes, and a print job is transferred from a print queue to the selected printer. One or more order processing attributes are selected from a list of available order processing attributes. The print job is transmitted to the print queue together with the selected order processing attributes.  An Independent claim is also included for a central printing system print job processing.
Patent DE-10030458-A1 (DE)
Title: Dosing device for liquid or paste materials produces outwardly closed cleaning chamber around filling head with cleaning nozzles to allow automatic cleaning of both inside and outside of cleaning head
Inventor: POGLITSCH ERHARD
IPC: B08B3/02
Filed: 2000-06-21
Abstract: The dosing device has a filling head with filling members (17, 18) for filling containers (1) as they pass by. In a first cleaning position the filling members project into a socket of a rinsing plate (32) and in a second cleaning position the rinsing plate sealingly contacts a filling head frame (25) which encloses the filling head and its filling members so that an outwardly closed chamber (40) is formed by the outside of the filling head facing the plate, the actual plate itself and the filling head frame. Cleaning nozzles (30) for cleaning the outside of the filling head are provided in this chamber.
Patent DE-10031181-A1 (DE)
Title: Oil pressure control device for automatic transmission, has fail safe valve that drains out oil of one brake with oil pressure of other brake at speed change and governs speed change with oil pressure of other brake
Inventor: MURASUGI TAKASHI
IPC: F16H61/00
Filed: 2000-06-27
Abstract: At the time of speed change of an automatic transmission, a spool of a fail safe valve forcefully drains out brake oil of a brake (2), using oil pressure of other brake (4). During speed change, oil pressure is controlled using oil pressure of brake (4). After completion of speed change, the brake (4) is switched to draining condition.
Patent DE-10034466-A1 (DE)
Title: Hand tool, especially angle grinder, has gearbox with lubricant return transport device associated with bevel gear with transport element(s) driven by gearbox part, especially bevel gear
Inventor: KLEIDER ALBERT
IPC: F16N7/36
Filed: 2000-07-15
Abstract: The device has a housing (11) with a motor (15) and a gearbox (16) with a bevel gear (18) for driving a working spindle (19) with which a tool (28) can be driven. The gearbox has an associated return transport device (40) for the lubricant, especially the grease, of the gearbox. The return transport device is associated with the bevel gear and has at least one transport element (41) driven by a gearbox part, especially by the bevel gear.
Patent DE-10038766-A1 (DE)
Title: Heating system for operating table; has at least one curved heating system element fixed over operating table and connected to direct hot air onto surface operating table
Inventor: STIHLER AXEL
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-08-09
Abstract: The system (10) has at least one curved heating system element (11-14), whose free curved ends (15-18) are fixed to an operating table (20), so that the middle parts (27-30) of the curves are spaced from the surface (22) of the operating table. The heating system element has cavities, which are connected by air inlet channels to a hot air supply and open into air outlet channels, which are arranged opposite the operating table surface.
Patent DE-10042527-A1 (DE)
Inventor: HOEHNE FRANK
IPC: B60R21/20
Filed: 2000-08-30
Abstract: The invention relates to a passenger protection device on the steering wheel (2) of a motor vehicle, comprising a steering wheel airbag module which is arranged behind the cap (1) of the hub of a steering wheel, containing at least one steering wheel airbag (10; 28; 39) and at least one gas generator. The hub cap (1) has a fixed centre area (8; 21; 29) acting as a first wall area around which a second wall area (7; 24; 33) which is directly adjacent to an edge area (12; 23; 31) is arranged. When the airbag is activated, an annular gap (5) can be formed in the second wall area (7; 24; 33) around the fixed centre area (8; 21; 23), the steering wheel airbag (10; 28; 39) being embodied in a correspondingly ring-shaped manner with a tubular area (11) which is associated with the annular gap (5) and extends therefrom when inflated. According to the invention, the annular gap (5) can be formed directly around the fixed centre area (8; 21; 29) when the airbag is activated by expanding and/or tearing open at least the adjacent edge area (12; 23; 31) of the second wall area (7; 24; 33).