baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001528-U1 (DE)
Title: Office-Fruchtgummi (Fruchtgummi Figuren in Form von z.B.: PC, PC-Maus, PC-Stick, Tastartur,Handy...)
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-03-22
Abstract: Fruchtgummis, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Formen von verschiedenen Office-Utensilien darstellt.
Patent DE-202017002950-U1 (DE)
Title: LED-Kerzen-Lichterkette
IPC: F21V19/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: LED-Kerzen-Lichterkette mit: einer Leuchtenabdeckung (1), die einen inneren Hohlraum aufweist, wobei die Leuchtenabdeckung (1) mit einer röhrenförmige Verbindungsbasis (11), die in ihrem unteren Abschnitt ausgebildet ist und eine Außenwand aufweist, und einer ersten ringförmigen Nut (12) versehen ist, die auf der Außenwand der röhrenförmigen Verbindungsbasis (11) ausgebildet ist; einer röhrenförmigen Leuchtenhalterung (2) mit einer Innenwand und einer Unterseite, wobei die Leuchtenhalterung (2) an einem oberen Ende ihrer Innenwand mit einer oder mehreren ersten ringförmigen Erhebungen (21) versehen ist; einem LED-Leuchtenkopf (3), der ein Endstück aufweist; Drähten (4), die an das Endstück des LED-Leuchtenkopfs (3) gelötet sind; einem Stecker (5) auf der Unterseite mit einem oberen Ende, der an der Unterseite der Leuchtenhalterung (2) montiert ist; und einer begrenzenden Säule (6) mit eine Oberseite, die am oberen Ende des Steckers (5) auf der Unterseite angeordnet ist und zwischen zwei Drähten (4) positioniert ist; und wobei die erste ringförmige Nut (12) der Leuchtenabdeckung (1) fest mit der ersten ringförmigen Erhebung (21) der Leuchtenhalterung (2) in Eingriff steht und der LED-Leuchtenkopf (3) auf der Oberseite der begrenzenden Säule (6) montiert ist und von unten nach oben durch die Leuchtenhalterung (2) im inneren Hohlraum der Leuchtenabdeckung (1) angeordnet wird.
Patent DE-202017101713-U1 (DE)
Title: Leitungssystem für SCR-Anwendungen
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-03-23
Abstract: Leitungssystem für SCR-Anwendungen, umfassend einen Anschlussverbinder (1) mit einem Anschlusskanal (2), an dem an einem Kanalende über einen Anschlussabschnitt (3) eine erste Fluidleitung (4) angeschlossen ist, die mit einem Tank (5) oder mit einer Drucklufteinheit (6) alternativ verbunden ist, wobei der Tank (5) mit einer Harnstofflösung befüllt ist, und der Anschlussverbinder (1) am anderen Ende des Durchgangskanals (2) über ein Anschlussstück (7) und einen Steckverbinder (8) mit einer Dosiereinheit (8a) zum Einspritzen der Harnstofflösung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Anschlusskanal (2) eine zweite Fluidleitung (9) über einen Anschlussabschnitt (10) verbunden ist, die mit dem Tank (5) ebenfalls verbunden ist.
Patent DE-202017101770-U1 (DE)
Title: Möbelmontage-System
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Möbelmontagesystem (10, 100, 200, 300, 400, 500), umfassend zumindest ein Möbelelement (12, 212, 312, 412, 512) und ein Montageelement zur Wandbefestigung des Möbelelements (12, 212, 312, 412, 512), dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement durch ein Profil (14) gebildet wird, das einen Boden (18), einen vom Boden (18) abgewinkelten vertikalen Profilwandabschnitt (20) zur Anlage an der Wand (16) sowie eine Aufnahme (26) für einen am Möbelelement (12, 212, 312, 412, 512) vorgesehenen Vorsprung (28, 228, 328, 428) umfasst, welche Aufnahme (26) zur Wand (16) und nach unten durch den Boden (18) und den vertikalen Profilwandabschnitt (20) und an der der Wand (16) abgewandten Seite durch einen nach oben aufragenden Steg (22, 106) begrenzt wird.
Patent DE-202017104350-U1 (DE)
Title: Packeinrichtung mit verstellbarer Größe
IPC: B65G61/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Packeinrichtung zur Aufnahme von Produkten und zu deren Überführung in einen Verpackungsbehälter, miteinem Boden mit einer Länge und einer Breite, der zumindest teilweise zur Erzeugung einer Öffnung für die Überführung mindestens eines Produkts in den Verpackungsbehälter verfahrbar ist undzwei Seitenbegrenzungen, die den Boden in Richtung der Breite begrenzen,wobei die Breite des Bodens und der Abstand der Seitenbegrenzungen zur Anpassung an den Verpackungsbehälter verstellbar sind.
Patent DE-202018000985-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Wandelement
IPC: E04B2/70
Filed: 2018-02-23
Abstract: Mehrschichtiges Wandelement (1) mit mehreren kreuzweise miteinander verbundenen Lagen (2, 3, 4; 11, 13), die jeweils aus mehreren Lamellen (2a, 2i, 3a, 3k) bestehen, welche zumindest teilweise durch Nägel miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anteil der Nägel (8, 9, 14) aus Holz-Werkstoff besteht.
Patent DE-202018006217-U1 (DE)
Title: Scharnierteil und Scharnier mit zumindest einem solchen
IPC: E05D3/02
Filed: 2018-06-21
Abstract: Scharnierteil (1), insbesondere Scharnierteil (1) für ein Fahrzeug, umfassend zumindest einen ersten Scharnierteilabschnitt und zumindest einen zweiten Scharnierteilabschnitt, wobei der zumindest eine erste Scharnierteilabschnitt zum gelenkigen Verbinden mit zumindest einer anderen Scharnierkomponente (101) ausgebildet ist und der zumindest eine zweite Scharnierteilabschnitt benachbart zu dem zumindest einen ersten Scharnierteilabschnitt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierteil (1) modular aus Einzelteilen (2,3) aufgebaut ist, wobei der zumindest eine erste Scharnierteilabschnitt aus zumindest einem ersten Einzelteil (2) und der zumindest eine zweite Scharnierteilabschnitt aus zumindest einem zweiten Einzelteil (3) ausgebildet ist und wobei die Einzelteile (2,3) miteinander zu dem Scharnierteil (1) verbindbar oder verbunden sind.
Patent DE-202018100988-U1 (DE)
Title: Gefäß für die trinkfertige Zubereitung eines Aufgussgetränks
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-02-22
Abstract: Gefäß (1) für die trinkfertige Zubereitung eines Aufgussgetränks mit• einem eine obere (5) und eine untere (3, 8) Öffnung aufweisenden, von einer umlaufenden Seitenwand (4) umschlossenen Becherteil (2) und• einem eine obere Öffnung (14), einen Boden und eine umlaufende Seitenwand aufweisenden Aufgussteil (13),wobei das Aufgussteil (13) mit dem Becherteil (2) derart lösbar verbindbar ist, dass die obere Öffnung (14) des Aufgussteils (13) mit der unteren Öffnung (3, 8) des Becherteils (2) fluchtet und dass die Verbindung nach außer halb des Gefäßes 1 flüssigkeitsdicht ist,wobei das Becherteil (2) und das Aufgussteil (13), wenn diese miteinander verbunden sind, unter Aufrechterhaltung der Verbindung relativ zueinander verlagerbar sind,wobei im Bereich der oberen Öffnung (14) des Aufgussteils (13) und/oder der unteren Öffnung (3, 8) des Becherteils (2) Verschlusselemente (6, 15) vorgesehen sind, die in einer ersten Relativposition zwischen miteinander verbundenem Aufgussteil (13) und Becherteil (2) einen Flüssigkeitsdurchtritt zwischen Becherteil (2) und Aufgussteil (13) offen lassen, in einer zweiten Relativposition zwischen miteinander verbundenem Aufgussteil (13) und (2) einen Flüssigkeitsdurchtritt verschließen.
Patent DE-202018105828-U1 (DE)
Title: Luftansaughaube für ein Fahrzeugheizgerät
IPC: F04D29/54
Filed: 2018-10-11
Abstract: Luftansaughaube (10) für ein Fahrzeugheizgerät (12), mit einem Lüfterrad (14) und einem Haubengehäuse (60),- wobei das Lüfterrad (14) in dem Haubengehäuse (60, 60') um eine Drehachse (16) drehbar angeordnet ist,- wobei das Lüfterrad (14) eine Mehrzahl von Lüfterschaufeln (40) umfasst, die sich in einer radialen Richtung (18) senkrecht zu der Drehachse (16) erstrecken, und- wobei das Haubengehäuse (60, 60') eine dem Lüfterrad (14) zugewandte Innenkontur (20) aufweist, die bei einer Drehung des Lüfterrades (14) um die Drehachse (16) einen konstanten Abstand (22) zu den einzelnen Lüfterschaufeln (40) hat.
Patent DE-202019000595-U1 (DE)
Title: Überdachung für Baukörper
IPC: E04H15/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Überdachung (1) für Baukörper (5) wie Gebäude oder Gebäudekonstruktionen, wobei die Überdachung (1) wenigstens zwei Stützen (3) und ein Dachelement (2), das von den Stützen (3) getragen wird, umfasst und dazu ausgebildet ist, als eine von dem Baukörper (5) separate Einheit so aufgestellt zu werden, dass das Dachelement (2) den Baukörper (5) zumindest teilweise überdacht; und wobei die Überdachung (1) so ausgestaltet ist, dass das Dachelement (2) auf unterschiedliche Höhen verfahren und relativ zu den Stützen (3) geneigt werden kann.
Patent DE-202019001227-U1 (DE)
Title: Liegensensor
IPC: A47C17/86
Filed: 2019-03-14
Abstract: Liegensensor der durch ein flexibles Schraubgewinde (1) am Kopfende von Sonnen-, Strandliegen usw. befestigt wird und mittels einem abschließbarem Schlüssel nicht von unbefugten Dritten entfernt werden kann.
Patent DE-202019001469-U1 (DE)
Title: Endoskop mit einem Endoskopschaft
IPC: A61B1/273
Filed: 2019-03-29
Abstract: Endoskop mit einem Endoskopschaft (6)
 - wobei an dem distalen Ende des Endoskopschafts (6) Schnittstellenelemente (3, 8, 9) angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass auf die Schnittstellenelemente (3, 8, 9) ein Duodenoskop-Aufsatz (14) anbringbar ist.
Patent DE-202019001598-U1 (DE)
Title: Medizinische Akupressurhose mit Ferninfrarot- und negative Ionen-Doppeleffektenergie
IPC: A61H39/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Medizinische Akupressurhose (100) zum Anwenden einer Akupressur auf vorgegebene Akupressurpunkte auf einem unteren Körperbereich eines Nutzers (P), gekennzeichnet durch:
 einen Hosenkörper (1), der zum elastischen und eng anliegenden Drücken gegen den unteren Körperbereich des Nutzers (P) ausgebildet ist, wenn die medizinische Akupressurhose (100) durch den Nutzer (P) getragen wird, und der ein Material auf Faserbasis (11) aufweist, das mit einer Mehrzahl von Ferninfrarotteilchen (12) und negative Ionen-Teilchen (13) gemischt ist; und
 eine Akupressureinheit (2), die eine Mehrzahl von Akupressurvorwölbungen (21A-21H, 22A-22C, 23) umfasst, die von dem Material auf Faserbasis (11) in ein Inneres (10) des Hosenkörpers (1) vorragen und zum Anwenden einer Akupressur auf den unteren Körperbereich des Nutzers (P) an Positionen, die jeweils den vorgegebenen Akupressurpunkten entsprechen, ausgebildet sind.
Patent DE-202019001936-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Flasche in Pokalform
IPC: B65D23/08
Filed: 2019-05-02
Abstract: Pokal zum Schutz einer Flasche, die in einem Schutzrohr geführt. Der Pokal wird durch aufschrauben geöffnet, die Flasche wird nach oben entnommen. dadurch gekennzeichnet, dass ein senkrechtes Schutzrohr (4) die Flasche (3) aufnimmt und umschließt. Das Schutzrohr (4) von einen Sockelteil (6) aufgenommen wird. Das Schutzrohr (4) mit den Sockelteil (6) und dem Sockel (7) verschraubt wird. Das Cup Teil (1) mit dem Schutzrohr (4) durch eine Schraubverbindung (2) verbunden ist. Ein Schaumteil (5) auf dem Boden des Schutzrohr liegt. (4)
Patent DE-202019004186-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kompressionsfreien Testen bzw. Prüfen des Zündfunkens einer Zündkerze
IPC: H01T13/58
Filed: 2019-10-10
Abstract: Kurzes Rohr oder Steckschlüssel an einem Ende mit Gewindeansatz zum Einschrauben in das Zündkerzengewinde des Zylinders eines Verbrennungsmotors versehen.So gestaltet, dass nach dem Einschrauben der aus dem Zylinder ragende Teil (beim Steckschlüssel das Ende mit dem Schraubkranz) eine masseschlüssige Aufnahmemöglichkeit zum festen Anbringen einer Zündkerze (mit aufgesteckter Zündkappe) aufweist.Dies kann durch Klemmen, Schrauben, Stecken usw. oder einfach durch einen angebrachten Magneten bzw. Magnetisierung des Materials geschehen.Das Rohr bzw. der Steckschlüssel bleibt dabei so frei, dass sich keine Kompression aufbauen kann.
Patent DE-202019101820-U1 (DE)
Title: Ein kabellos aufladendes Uhrenarmband
IPC: G04G19/00
Filed: 2019-03-30
Abstract: Ein kabellos aufladendes Uhrenarmband, seine Merkmale umfassen den Uhrenkörper, wobei der o.g. Uhrenkörper mit einer Nut zum Anbringen einer intelligenten Uhr versehen ist, und der o.g. Uhrenkörper an einer Position unterhalb der Nut mit einer Montagekerbe ausgestattet ist. Die beiden Enden der Nut sind mit Batteriegehäuse versehen. Eine Abdeckplatte ist zwischen der o.g. Montagekerbe, dem o.g. Batteriegehäuse und der o.g. Nut angeordnet, die o.g. Montagekerbe und das Batteriegehäuse gehen ineinander. In der o.g. Montagekerbe befindet sich ein Bedienfeld, darauf sind drahtlose Ladespule eingebaut. Die Oberfläche der o.g. Ladespule ist an der Unterseite der Abdeckplatte verbunden. Im o.g. Batteriegehäuse ist eine Batterie angebracht, und die o.g. Batterie ist elektrisch mit dem Bedienfeld verbunden.
Patent DE-202019106178-U1 (DE)
Title: Darmhaltevorrichtung für eine Vorrichtung zum Füllen schlauchförmiger Hüllen
IPC: A22C11/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Darmhalteeinrichtung (1) für eine Vorrichtung zum Füllen schlauchförmiger Hüllen mit einer pastösen Lebensmittelmasse, mit
 - einer Darmbremse (2), die im Betrieb in einer Portionierposition (A) mit einer auf ein Füllrohr (106) gezogenen Hülle in Kontakt steht und eine Anpresskraft zwischen Hülle und Füllrohr (106) erzeugt, und
 - einer Verstelleinrichtung (6) zum Bewegen der Darmbremse (2) zwischen der Portionierposition (A) und einer Darmwechselposition (B), in der die Darmbremse (2) vom Füllrohr (106) entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (6) ein mehrere Gelenke aufweisendes Führungsgetriebe (8) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, dass die Darmbremse (2) in zumindest einer ersten Phase der Bewegung aus der Portionierposition (A) in die Darmwechselposition (B) im Wesentlichen axial zur Längsachse des Füllrohres (106) bewegt wird, und in zumindest einer zweiten Phase der Bewegung zur Längsachse des Füllrohres (106) verschwenkt wird.
Patent DE-202020001604-U1 (DE)
Title: Tragegurt zur Aufbewahrung/Halterung eines medizinischen Gerätes in der Hüftregion
IPC: A45F5/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: Tragegurt zur Aufbewahrung/ Halterung eines medizinischen Gerätes in der Hüftregion, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein breites textiles Band 1 welches waschbar ist, als Trägerstruktur eingesetzt wird.
Patent DE-202020001857-U1 (DE)
Title: Masken-Clip / System zur Erstellung einer einfachen Behelfs Mund- und Nasen-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-30
Abstract: Masken-Clip zur Erstellung einer einfachen und wiederverwendbaren Behelfs Mund- und Nasen-Maske und/oder anderen Anwendungen welche auf beiden Seiten jeweils ein Masken-Clip aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Masken-Clip aus einem einzelnen Bauteil besteht bei welchem der (1)Grundkörper Konkav ausgeführt ist und der (3)Spannkörper dem (1)Grundkörper Konvex gegenübersteht und/oder (3)Spannkörper mit dafür geeignete (7)Erhebungen versehen ist, und sich durch einen Druckimpuls auf den (3)Spannkörper, sich die Geometrie des (3)Spannkörpers von Konvex (offen) zu Konkav (geschlossen) ändert.
Patent DE-202020002842-U1 (DE)
Title: Feder-Trainer für Balance und Koordination, für Bewegung und stochastisch-resonante Vibration
IPC: A63B22/16
Filed: 2020-07-02
Abstract: Übungs-Gerät für ein ganzheitliches Training von Balance und Koordination, von Bewegung und stochastisch-resonanter Vibration, ausgelegt für ein beid-füssiges, aber bein-unabhängiges Beinachsen-Training, bestehend aus einer unteren, horizontal liegenden Grundplatte (1), sowie zwei darüber befindlichen, feder-elastischen Systemen in Form von zwei einzelnen, horizontal ausgerichteten Platten (2), an deren Unterseiten jeweils eine taillierte Doppelkegel-Feder (3), vorzugsweise aus Federstahl-Draht, als elastisches Element mit dem oberen Ende befestigt ist (4). Die Oberseiten der beiden Platten (2) dienen jeweils als Standfläche für das beid-füssige Bein-Training und können auf der Grundplatte (I) unabhängig voneinander und ohne zusätzliche Hilfsmittel frei positioniert werden. Die Grösse der Standflächen (2) ist der Fuss-Grösse angepasst.
Patent DE-202020003136-U1 (DE)
Title: Mobiler Hamburger Mattenfilter-Kammerfilter Kombinationsfilter
IPC: A01K63/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Mobiler Kammerfilter für sich alleinstehend, kombiniert mit Hamburger Mattenfilter oder mittels Vorkammerbildung mit bestehenden Hamburger Mattenfiltern erzeugt dadurch gekennzeichnet, dass er mittels Saugnäpfe (Figur 11, 11-1 Nr 21), sich gegenseitig anziehenden Magneten, Befestigungsklammern, Aufhängevorrichtungen (20), Standfüßen (27), angebracht an oder auf Unterschlupfkonstruktionen (Bsp. Figur 5 Nr19), sowie untereinander kombinierter oder alternativer Befestigungen rückstandslos lösbar in Aquarien/Terrarien eingebracht werden kann.
Patent DE-202020003456-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Fräse
IPC: A01B33/02
Filed: 2020-08-12
Abstract: Landwirtschaftliche Fräse zur Bearbeitung eines Dammes, insbesondere eines Spargeldammes, wobei die Fräse (1) mindestens einen um eine Antriebswelle (7) rotierenden Fräser (6) aufweist, der Bodenmaterial zum Damm aufwerfen kann, und der mindestens einen Fräser (6) und mindestens einen Schlegel (9) aufweist, der mit dem mindestens einen Fräser (6) rotiert und der mindestens eine Prallfläche (22) zur Erfassung des Bodenmaterials besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallfläche (22) spitzwinkelig zur Drehrichtung angestellt ist.
Patent DE-202020101042-U1 (DE)
Title: Korrosionsprüfgerät
IPC: G01N27/22
Filed: 2020-02-26
Abstract: Korrosionsprüfgerät mit einer Prüfkammer (10), einem Klimatisierungssystem (12) zum Aufrechterhalten einer kontrollierten Atmosphäre in der Prüfkammer (10), und einem Messsystem, das einen Fühlfinger (16) mit einem auf einer Platine (22) angeordneten Messelement (22) zur Messung des Feuchtegehalts der Atmosphäre aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (22) über Steckverbinder (28) lösbar an einem Fühlfingersockel (18) gehalten ist und vollflächig, allenfalls mit Ausnahme bestimmter Kontakt- oder Messflächen, in einer Korrosionsschutzbeschichtung gekapselt ist.
Patent DE-202020104162-U1 (DE)
Title: Wasserleitungszwischenstück
IPC: E03C1/02
Filed: 2020-07-20
Abstract: Wasserleitungszwischenstück (1), mit zwei Anschlussstellen (2, 3), insbesondere mit je einem Schraub-, Renk-, Steck- und/oder Klemmanschluss, für jeweils eine Wasserleitung (4), wobei die zwei Anschlussstellen (2, 3) durch einen internen Verbindungspfad (5) zur Wasserführung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verbindungspfad (5) ein Sensor (6), insbesondere ein Temperatursensor, angeordnet ist, der eine Eigenschaft des Wassers im Verbindungspfad (5) erfasst, dass eine akustische Ausgabeeinrichtung (7) ausgebildet ist und dass eine Steuerungseinrichtung (8) ausgebildet ist, die zu einer Ansteuerung der Ausgabeeinrichtung (7) in Abhängigkeit von einem Signal des Sensors (6) eingerichtet ist.
Patent DE-202020104482-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung für hängende Anwendungen, insbesondere Bohranlagen, Bohrgeräte oder dgl.
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-08-03
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (10) zur Führung von mehreren Leitungen, wie Kabel, Schläuche, oder dgl. , insbesondere für hängende Anwendungen, wie z.B. in einer Bohranlage (1) oder dgl., umfassend
 - einen zugfesten, flexiblen Tragstrang (11) der sich über die Länge der Leitungsführungseinrichtung erstreckt; und
 - eine Anzahl in Längsrichtung des Tragstrangs (11) an diesem angeordnete Führungskörper (14), wobei benachbarte Führungskörper (14) zueinander räumlich auslenkbar sind; wobei zumindest einige Führungskörper jeweils
 - einen Zentralteil (15A) mit Befestigungsvorrichtung (18) zum Befestigen am Tragstrang (11), sowie
 - einen Außenteil (15B) mit mindestens einem Umfangselement (17), welches einen Aufnahmebereich (L) für Leitungen nach Außen begrenzt, aufweisen; dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei radiale Stege (22A... 22D; 42A... 42C; 52A... 52D) am Zentralteil (15A) vorgesehen sind und den Außenteil (15B) halten.
Patent DE-202021000457-U1 (DE)
Title: Baugruppe eines mehrspurigen Elektroleichtfahrzeugs
IPC: F16H59/60
Filed: 2021-01-26
Abstract: Baugruppe eines mehrspurigen Elektroleichtfahrzeugs mit einem Rahmen (1) mit einer Traktionsbatterie (2), einem Ladegerät in Verbindung mit der Traktionsbatterie (2), einem Elektroantrieb (3) mit wenigstens einem mit einem Aktuator (5) schaltbaren Getriebe (4) und einer Einrichtung zur Verkehrswegerkennung, welche mit einer Steuereinrichtung verbunden sind, wobei das Getriebe (4) ein entsprechend der Geschwindigkeit des Elektroleichtfahrzeugs mit dem Aktuator (5) automatisch schaltendes Zwei-Gang-Getriebe (4) ist und die Steuereinrichtung eine in Verbindung mit der Einrichtung zur Verkehrswegerkennung den Gang des Getriebes (4) bestimmende Steuereinrichtung ist, und mit Vorrichtungen zur Befestigung von Radaufhängungen mit Hinterrädern (17) als Räderpaar und wenigstens einem lenkbaren Vorderrad (13), einer Fahrerkabine (18) mit Bedienelementen und wenigstens einer Transportvorrichtung (19) zur Realisierung des Elektroleichtfahrzeugs.
Patent DE-202021003848-U1 (DE)
Title: Schiebeleiter
IPC: E06C1/12
Filed: 2021-12-22
Abstract: Schiebeleiter mit einem unteren Leiterteil (1a) und einem verschiebbar hierauf angeordneten, mittels eines Seilzugs ausschiebbaren, oberen Leiterteils (1b), das mittels einer Stützeinrichtung (6) entgegen der Schwerkraft auf dem unteren Leiterteil (1a) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das obere Leiterteil (1b) als Stufenleiter mit ihre seitlichen Holme (7) überbrückenden Stufen (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202021101146-U1 (DE)
Title: Schneeberäumungsvorrichtung auf Dächern
IPC: E04D13/04
Filed: 2021-03-05
Abstract: Schneeberäumungsvorrichtung auf Dächern (1) insbesondere auf Flachdächern mit Hilfe von Schneeschiebern (2), die zwischen zwei parallel angeordneten Führungsschienen (3) geführt sind, angetrieben durch eine elektromotorisch angetriebene Welle (4) und Zugelementen (5) zwischen Welle (4) und Achse (6) des Schneeschiebers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (3) von Dachkante (7) zu Dachkante (7), auf Konsolen (8) befestigt sind und der Abstand zwischen den parallel angeordneten Führungsschienen (3) sich vorzugsweise nach den örtlichen Gegebenheiten, wie z. B. Dachaufbauten, richtet und in den Führungsschienen (3) Zugelemente (5) geführt bzw. angeordnet sind.
Patent DE-202021103461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromversorgung von Stromverbrauchern mit einer Stromschiene
IPC: H01R25/16
Filed: 2021-06-29
Abstract: Vorrichtung zur Stromversorgung von Stromverbrauchern mit einer Stromschiene (2,21), welche ein Tragprofil (4,23) und wenigstens einen am Tragprofil (4,23) befestigten Stromleiter (5,24) aufweist, und mit wenigstens einem lösbar am Tragprofil (4,23) befestigten elektrischen Stecker (3,22) zum Anschließen eines Stromverbrauchers, wobei der Stecker (3,22) wenigstens einen elektrischen Kontakt (8,31) zur elektrischen Kontaktierung mit dem wenigstens einen Stromleiter (5,24) der Stromschiene (2,21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Stromleiter (5,24) auf seiner dem zu kontaktierenden Stecker (3,22) zugewandten Außenseite vollständig mit einer elektrisch isolierenden Schicht (7) abgedeckt ist, wobei die elektrisch isolierende Schicht (7) und/oder der wenigstens eine elektrische Kontakt (8,31) des Steckers (3,22) so gestaltet sind, dass eine elektrische Kontaktierung zwischen dem wenigstens einen elektrischen Kontakt (8,31) und dem wenigstens einen Stromleiter (5,24) möglich ist.
Patent DE-202022000896-U1 (DE)
Title: Rotierend beweglicher Rücken für Sitzmöbel aller Art Flip-Back Sitzmöbel
IPC: A47C7/48
Filed: 2022-04-10
Abstract: Sitzmöbel mit einer rotierend beweglichen Rückenlehne (Flip-Back), dadurch gekennzeichnet, dass die Flip-Platte (1) dabei über innenliegende Rotationselenente wie Kugellager, andere Lager oder Stifte (2) mit den beiden Trägern des Rückteils (4) verbunden ist