baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10249346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur adaptiven Abstands- und Geschwindigkeitsregelung bei Kraftfahrzeugen
Inventor: MICHI HARALD
IPC: G08G1/16
Filed: 2002-10-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung zur adaptiven Abstands- und Geschwindigkeitsregelung bei Kraftfahrzeugen, mit einer Sensoreinrichtung (14) zur Messung von Abstand d und Relativgeschwindigkeit vr eines vor dem Fahrzeug befindlichen Zielobjekts, einer Eingabeeinrichtung (18) zur Eingabe einer Wunschgeschwindikeit Vset und einer Regeleinrichtung (10) mit einer Geschwindigkeitsregelfunktion zur Regelung der Geschwindigkeit auf die Wunschgeschwindigkeit Vset und einer Abstandsregelfunktion zur Regelung auf einen bestimmten Abstand zum Zielobjekt, gekennzeichnet durch eine Begrenzungsfunktion zur Begrenzung der von der Regelfunktion bestimmten Sollgeschwindigkeit Vsoll auf eine von der Relativgeschwindigkeit Vr abhängige Maximalgeschwindigkeit Vlim.
Patent DE-10296894-B4 (DE)
Title: Mikro-Schweißvorrichtung zum direkten Schweißen von lackisolierten Drähten
Inventor: YANG SHITONG
IPC: B23K11/24
Filed: 2002-06-06
Granted: 2006-12-21
Abstract: Punktschweißvorrichtung
zum direkten Schweißen
von lackierten Drähten
mit den folgenden Merkmalen:  einer Schweißspitze (1),  einer Hauptverarbeitungseinheit
(6), die als Stromversorgungssteuerung funktioniert,  einem
Schweißkopf
(3), der  eine Elektrodenklemme (4) und  eine Einstellvorrichtung
(8) für
die Elektrodenkraft umfasst,  wobei die Schweißspitze
(1) zwei miteinander kombinierte, parallele Einzelelektroden (14)
aus hochtemperaturbeständigem
Metall aufweist, wobei jede der zwei parallelen Einzelelektroden
(14) eine Elektrodenspitze (13) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die beiden Elektrodenspitzen (13) in gegenseitigem Ohmschen
Kontakt stehen, und  die übrigen
Teile der Einzelelektroden (14) durch einen isolierenden Oberflächenmontagekleber
gegenseitig isoliert sind.
Patent DE-10304066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Veredelung konzentrierter Enzymlösungen
Inventor: BAUR DIETER
IPC: C11D3/386
Filed: 2003-01-31
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Veredelung konzentrierter Enzymlösungen, gekennzeichnet durch
folgende Schritte:  (a) Herstellung einer konzentrierten Enzymlösung,  (b)
Abtrennung von Feststoffen, insbesondere von Fremdproteinen und/oder
inaktiven Enzymen, dadurch gekennzeichnet, daß in der konzentrierten Enzymlösung durch Schritt
(b) nicht mehr als 1 Vol.-% an Feststoff erhalten werden und  (c)
starkbasische Anionenaustausch-Chromatographie, durchgeführt mit
einem Bettvolumen von 1–10,  wobei
die Enzymproteine in Lösung
bleiben.
Patent DE-10310171-B4 (DE)
Title: Anbohrarmatur
Inventor: FASTANZ MATHIAS
IPC: F16L47/34
Filed: 2003-03-08
Granted: 2006-09-07
Abstract: Anbohrarmatur
mit einem Gehäuse, welches
insbesondere durch Elektroschweißen mit einem Rohr verbindbar
ist und welches einen Stutzen (2) und in diesem einen Bohrer (24)
zum Anbohren des Rohres enthält,
wobei der Stutzen (32) eine Innenfläche (34) enthält, wobei
der Bohrer (24) oder eine Hülse
(70), in welcher der Bohrer (24) mittels einer Gewindeverbindung
(74, 76; 80, 82) axial bewegbar ist, ein in die Innenfläche (34)
des Stutzens (2) eingreifendes Außengewinde (32) aufweisen,
und wobei die Innenfläche
(34) anschließend
an das Außengewinde
(32) zunächst
zylindrisch ausgebildet ist und durch Drehen des Bohrers (24) oder
der Hülse
(70) in einer axialen Vorschubrichtung (30) in die genannte Innenfläche (34) mittels
des Außengewindes
(32) ein Innengewinde einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Außengewinde
(32) in Vorschubrichtung (30) am Gewindeanfang (77) eine Schneidkante
(73) aufweist und dass ausgehend von der Schneidkante (73) der Bohrer
(24) eine nach innen in einen Hohlraum (74) des Bohrers...
Patent DE-10313880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens mit hohlem Kolbenkopf
Inventor: NAKAMURA SHINJI
IPC: B21K1/18
Filed: 2003-03-27
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kolbens (10), der einen hohlen Kolbenkopf
besitzt, wobei der Kolben (10) aus einem tassenförmigen Bauteil (100, 120, 150,
170) hergestellt wird, der ein offenes Ende besitzt, und aus einem
Deckelbauteil (110, 130, 140, 160) zum Verschließen des offenen Endes des tassenförmigen Bauteils (100,
120, 150, 170), und wobei das Verfahren ein Gesenkformwerkzeug (60)
verwendet, das erste und zweite Enden (61, 62) besitzt und mit einem
Durchgangsloch (63) zwischen den ersten und zweiten Enden (61, 62)
ausgebildet ist, wobei das Durchgangsloch (63) durch erste und zweite Innenseiten
(64, 65) definiert wird, wobei die erste Innenseite (64) einen vorbestimmten
Durchmesser besitzt und sich von dem ersten Ende (61) aus erstreckt,
und wobei sich die zweite Innenseite (65) an die erste Innenseite
(64) anschließt
und zum zweiten Ende (62) erstreckt und einen zum zweiten Ende (62)
hin zunehmenden Durchmesser besitzt, wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist:  – Herstellen...
Patent DE-10323186-B4 (DE)
Title: Einrichtungen zur Verarbeitung eines MPEG-2-Datenstroms und Verfahren zur Verarbeitung eines MPEG-2 Datenstroms
Inventor: GOSSNER EDMUND
IPC: H04N7/24
Filed: 2003-05-22
Granted: 2006-03-02
Abstract: Einrichtung
(E1) zur Verarbeitung eines MPEG-2 Datenstroms, bei der die Einrichtung
(E1) eine Empfangseinheit (A) und eine erste Einheit (DM1) zum Zerlegen
des empfangenen MPEG-2 Datenstroms in einzelne Teilströme (VS1,
AS1) aufweist, ferner mit einer Transformationseinrichtung (TE)
und einer Speichereinheit (SP), wobei durch die Transformationseinrichtung
(TE) zumindest ein Teilstrom der ersten Einheit (DM1) zum Zerlegen
in einen MPEG-2 Programmstrom transformierbar und in der Speichereinheit
(SP) als mindestens ein Teilprogrammstrom ablegbar ist, wobei der
MPEG-2 Programmstrom und der mindestens eine Teilprogrammstrom MPEG-2
Datenströme
im Programmstromformat sind.
Patent DE-10326933-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckspeicher für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine
Inventor: POELZL HANS-WERNER
IPC: F02M55/00
Filed: 2003-06-16
Granted: 2005-07-14
Abstract: Kraftstoffhochdruckspeicher
(1) für eine
mehrzylindrige Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffhochdruckspeicher
Anschlüsse
(3) für
Kraftstoffinjektoren und für
eine Kraftstoffpumpe aufweist, wobei der Kraftstoffhochdruckspeicher
(1) einen Grundkörper
(2) aufweist, der aus einem Verbundfaserwerkstoff hergestellt ist,
und dass die Anschlüsse
(3) als separate Formteile ausgebildet sind, die zumindest teilweise
von dem Grundkörper
(2) umschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse (3)
in dem vom Grundkörper
(2) umschlossenen Bereich verbreitert ausgebildet sind, und das
der verbreitert ausgebildete Teil der Anschlüsse (3) auf der Innenseite
lavaldüsenförmig ausgebildet
ist.
Patent DE-10330348-B4 (DE)
Title: Gargutträgerauszugsystem
Inventor: GEBERZAHN MARKUS
IPC: F24C15/16
Filed: 2003-07-05
Granted: 2007-01-25
Abstract: Gargutträgerauszugsystem
für einen Backofen
mit zwei an den Seitenwänden
der Backmuffel montierbaren Schienenträgern (1 ), wobei in wenigstens
einer Ebene des Backofens, vorzugsweise in mehreren Ebenen, Außenschienenelemente
(2) für
eine mit einer Außenschiene
(2), einer Innenschiene (6, 6', 6'') und gegebenenfalls einer oder
mehreren Mittelschienen (5, 5', 5'') ausgebildete Teleskopschiene
(11, 11') fest oder lösbar
montiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Schienenträgern (1)
montierten Außenschienenelemente
(2) ein im wesentlichen U-förmiges
Profil aufweisen und für
das Einschieben eines Gargutträgers
(7) ausgelegt sind, wenn an diesen Außenschienenelementen (2) keine
weiteren Schienenelemente montiert sind, und die Außenschienenelemente
(2) für
die lösbare
Montage von Innenschienenelementen (6, 6', 6'') und gegebenenfalls
Mittelschienenelementen (5, 5', 5'') ausgelegt sind, wobei die Innenschienenelemente
(6, 6') auf der Oberseite Auflageflächen für das Auflegen eines Gargutträgers (7)
aufweisen.
Patent DE-10337732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Beschichtungsanlage zum Beschichten von Substraten für optische Komponenten
Inventor: HELLER MATTHIAS
IPC: C23C14/54
Filed: 2003-08-11
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von Substraten (25) für optische Komponenten in einer mit einem Planetenantrieb (11) ausgestatteten Beschichtungsanlage, bei dem die Substrate (25) mit Hilfe des Planetenantriebs (11) in Bezug auf eine Beschichtungsquelle (24) mittels einer Hauptantriebsdrehbewegung bewegt werden, wobei:  – jeweils ein Substrat (25) an einem Substratträger (17) des Planetenantriebs (11) befestigt wird;  – die Substrate um Substratträgerrotationsachsen (18) rotiert werden;  – die Substratträger (17) um eine Hauptrotationsachse (16) des Planetenantriebs rotiert werden; und  – die Beschichtung so durchgeführt wird, dass auf jedem Substrat (25) eine rotationssymmetrische Beschichtung entsteht; wobei  – ein zur Vermeidung einer Wiederholung der geometrischen Relativkonstellation zwischen Materialquelle (24) und Substratoberfläche geeignetes Übersetzungsverhältnis zwischen drehbewegungsübertragenden Funktionselementen (14, 15, 19, 20) des Planetenantriebs (11) eingestellt wird, das  – Übersetzungsverhältnis definiert wird als Quotient aus der Anzahl von Eigendrehungen eines Substratträgers (17) um seine Substratträgerrotationsachse (18) pro Zeiteinheit zu der Anzahl von Umdrehungen...
Patent DE-10341172-B4 (DE)
IPC: B05D1/40
Filed: 2003-09-06
Granted: 2009-07-23
Abstract: The method involves applying a liquid resin i.e. melamine resin, on a top side of a construction plate that is made of wood or wood material. The resin is dried, and the plate is pressed under the influence of temperature so that the resin partially melts. The resin is applied in multiple layers and each layer is dried before the next is applied. The resin is stained. A color layer is applied on the top side or on a bottom side under or between the resin layers. Corundum is mixed into or scattered onto the resin layer. The sealing is performed simultaneously on the top and the bottom sides.
Patent DE-10342592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugscheinwerfers und Steuervorrichtung für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER VON
IPC: B60Q1/24
Filed: 2003-09-15
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugscheinwerfers (1), der verschiedene Abstrahlcharakteristiken erzeugen kann, wobei ein erster Teil der Abstrahlcharakteristiken für das Befahren von Straßen geeignet ist und ein zweiter Teil der Abstrahlcharakteristiken für das Befahren außerhalb von Straßen geeignet ist, wobei die Ausleuchtung der Umgebung des Fahrzeugs bei den Abstrahlcharakteristiken für das Befahren außerhalb von Straßen größer ist als diejenige bei zumindest einer Abstrahlcharakteristik für das Befahren von Straßen, dadurch gekennzeichnet, dass ermittelt wird, ob das Fahrzeug eine Straße oder ein Gelände außerhalb von Straßen befährt, und dass der zweite Teil der Abstrahlcharakteristiken nur dann freigeschaltet wird, wenn ermittelt wurde, dass das Fahrzeug ein Gelände außerhalb von Straßen befährt.
Patent DE-10347775-B4 (DE)
Inventor: ECK WERNER
IPC: B26F1/02
Filed: 2003-10-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: A work station for handling a filled bowl section (2) film (3) by stamping, perforating, etc, comprises a frame (4) with a lever (6) that can be swivelled about a horizontal axis (5). The lever is connected to a work platform (10), and the frame has a height adjustable stamper with a tool that passes through the platform. The frame has a primary drive for the lever and a secondary drive for the stamper. A work station for handling a filled bowl section (2) film (3) by stamping, perforating, etc, comprises a frame (4) with a lever (6) that can be swivelled about a horizontal axis (5). The lever is connected to a work platform (10), and the frame has a height adjustable stamper with a tool that passes through the platform. The frame has a primary drive for the lever and a secondary drive for the stamper. The lever is forked and has an associated passive lever which can rotate about an axis parallel to the horizontal axis. A sensor is used to determine the position of the bowl section.
Patent DE-10353912-B4 (DE)
Inventor: SODER HORST
IPC: B65D43/16
Filed: 2003-11-18
Granted: 2008-03-20
Abstract: The plastics tube has a tube body (2) formed by a length of tubular hose and closed at one end by a cap (6) which is attached directly to the closure body (5) so that in the closed state it closes the dispenser opening (7) which is formed in the closure body. Independent claim describes method for making plastics tube by using closure bodies (5) to which the relevant cap (6) has already been attached directly prior to assembly with the tube.
Patent DE-10355340-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe einer Kfz-Antriebsachse
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: F16H57/02
Filed: 2003-11-25
Granted: 2011-04-21
Abstract: Ausgleichsgetriebe einer Kfz-Antriebsachse, mit einer Ritzelwelle, die eingangsseitig einen Antriebsflansch und axial gegenüberliegend ein mit einem Tellerrad in Eingriff befindliches Antriebsritzel aufweist und über ein flanschseitiges Ritzelflanschlager und ein ritzelseitiges Ritzelkopflager drehbar in einem Differenzialgehäuse wälzgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung der Ritzelwelle (2) in Form einer Festlager-Loslager-Anordnung ausgeführt ist, wobei das Ritzelkopflager (7) das Festlager (25) bildet, axial unverschiebbar auf der Ritzelwelle (2) und in einer Lagerbohrung (13) des Differenzialgehäuses (8) gelagert ist, und zur Aufnahme von Radialkräften und aller Axialkräfte als doppelreihiges Schrägwälzlager ausgebildet ist, und wobei das Ritzelflanschlager (6) das Loslager (27) bildet und zur Aufnahme von vorwiegend Radialkräften als Radialwälzlager ausgebildet ist.
Patent DE-19513817-B4 (DE)
Title: Pumpspeicherwerk
Inventor: SIOL URSULA
IPC: E02B9/00
Filed: 1995-04-12
Granted: 2004-12-09
Abstract: Pumpspeicherwerk,
dadurch gekennzeichnet, daß das
untere und das obere Speicherbecken in einer bestehenden oder ausgeräumten Braunkohlelagerstätte angeordnet
sind.
Patent DE-19535250-B4 (DE)
Title: Mehrantennensystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: PROBST WILHELM
IPC: H01Q1/32
Filed: 1995-09-22
Granted: 2006-07-13
Abstract: Mehrantennensystem
für Personenkraftwagen
mit mehreren Antennen (5, 6, 11, 12, 13) für unterschiedliche Funktionen
und Frequenzen, die in horizontale Flächen integriert sind, gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  – die horizontalen Flächen sind
Bestandteil von Baugruppen (1, 2, 3, 4) der Karosserie, die aus
dielektrischem Material bestehen und schalenartig auf Rahmenteile
aus Blechprofilen montiert oder an ihnen geführt sind,  – die Antennen
(5, 6) für
Frequenzen bis zum Meterwellenbereich sind als Leiterstrukturen
aus dünnem
Draht oder als auf die Fläche
aufgetragene Leiterbahnen ausgebildet, und sie sind in der Nähe der tragenden
metallenen Umrandung des flächigen
Karosserieteils angeordnet,  – als Antennen (11, 12, 13)
für höhere Frequenzen
dienen planare (patch antenna) und Flachantennen-Konfigurationen
(flat antenna), die im Mittenbereich des flächigen Karosserieteils über einer
gemeinsamen Massebezugsfläche (10)
angeordnet sind.  – die
Massebezugsfläche
(10) ist gleichzeitig als kapazitives Empfangselement für den Rundfunkempfang
im AM-Bereich zu nutzen.
Patent DE-19538522-B4 (DE)
Title: Zugluftabschließer
Inventor: FUJITA YASUYUKI
IPC: B60J10/90
Filed: 1995-10-06
Granted: 2006-10-12
Abstract: Zugluftabschließer, der
an Seiten eines beweglichen Daches eines Fahrzeugs befestigbar ist, wobei
der Zugluftabschließer
aus einem Spritzgußstück (K) und
einem damit verbundenen Formstück
(M) besteht, wobei das Spritzgußstück (K) umfaßt:  eine
Basis (10);  eine in der Basis (10) integrierte Hohldichtung
(20), wobei die Hohldichtung (20) einen oberen Bereich aufweist,
der in Richtung einer Außenseite
eines Fahrzeugs zeigt, um ei nen konvexen Bereich zum Kontaktieren
eines oberen Bereichs eines Türglases
(50) zu bilden;  ein Brückenstück (25),
das in der Hohldichtung (20) durch vertikales Halbieren eines hohlen
Bereichs der Hohldichtung (20) vorgesehen ist, wobei das Brückenstück (25) nach
innen und nach außen
von dem Fahrzeug gerichtet ist; und  eine Abdichtlippe (30),
die von einem unteren Bereich der Hohldichtung (20) zum elastischen
Kontaktieren des Türglases
(50) vorragt;  worin das Formstück (M) dasselbe Brückenstück (25)
und dieselbe Abdichtlippe (30) wie das Spritzgußstück (K) aufweist.
Patent DE-19581608-B4 (DE)
Title: Druckmeßgerät
Inventor: GLAZEBROOK RICHARD
IPC: G01L19/10
Filed: 1995-02-03
Granted: 2007-01-25
Abstract: Druckmessgerät mit einer
Anzeigeeinheit (25) und einem Druckfühler (24), wobei die Anzeigeeinheit
(25) einen lichtundurchlässigen
Schirm (30) und eine dazu relativbewegliche Scheibe (26) aufweist,
der Schirm (30) und die Scheibe (26) relativ zueinander entlang einer
Bewegungsstrecke zwischen einer ersten und einer zweiten durch Anschläge begrenzten
Endstellung entsprechend der von dem Druckfühler (24) erfassten Druckänderung
stetig verdrehbar sind, wobei der Schirm (30) so angeordnet ist,
dass er die Draufsicht auf die Scheibe (26) abdeckt, jedoch ein
Fenster (32) aufweist, durch das hindurch ein Teil der Scheibe (26)
während
der Relativverdrehung entlang der Bewegungsstrecke sichtbar ist,
und die Scheibe (26) auf ihrer Oberfläche zwei unterschiedliche,
durch das Fenster (32) sichtbare Bereiche (36, 38) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die sichtbaren Bereiche (36, 38) auf der Scheibe
(26) so angeordnet sind, dass sie sich in Richtung der Bewegungsstrecke
jeweils über
einen Teil der Bewegungsstrecke und in radialer Richtung der Scheibe
(26) jeweils über
das...
Patent DE-19609429-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpfte Raste
Inventor: HOERBURGER RUDOLF
IPC: G05G5/00
Filed: 1996-03-11
Granted: 2006-05-24
Abstract: Hydraulisch
gedämpfte
Raste für handgeschaltete
Getriebe mit einem federbelasteten Rastelement (8), dessen Bewegung
hydraulisch gedämpft
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu einer Feder (4) auf
das Rastelement (8) ein Kolben (14) wirkt, der in einem ölgefüllten Zylinder
(15) geführt
ist, diesen in zwei über eine
Drosselstelle (7) verbundene Kammern (17, 18) teilt und an beiden
Enden im Querschnitt gleich große
Kolbenstangen (6) hat, die abgedichtet aus dem Zylinder (15) herausragen.
Patent DE-19627727-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: WINNER HERMANN DR
IPC: F02D29/02
Filed: 1996-07-10
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, wobei die Fahrzeuggeschwindigkeit nach Maßgabe einer vom Fahrer vorgegebenen Soll- und der Istgeschwindigkeit gesteuert wird, wobei nach Abschalten der Regelung der Fahrer die Regelung mit der ursprünglich eingespeicherten Sollgeschwindigkeit wieder aufnehmen kann, und wenn die Istgeschwindigkeit des Fahrzeugs größer als die eingespeicherte Sollgeschwindigkeit ist sowie bei Betätigen der Wiederaufnahme durch den Fahrer die Wiederaufnahme der ursprünglichen Sollgeschwindigkeit für eine vorbestimmte Zeitdauer verzögert wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer eine Verzögerung eingeleitet wird, so daß das Fahrzeug auf die ursprünglich vorgegebene Sollgeschwindigkeit verzögert wird.
Patent DE-19629497-B4 (DE)
Title: Scheibenanordnung mit Dämpfer
Inventor: UENOHARA NORIHISA
IPC: F16F15/12
Filed: 1996-07-22
Granted: 2004-05-19
Abstract: Dämpfungsscheibenanordnung:  mit einem ersten Drehelement (52), welches mit Fensteröffnungen (60b) ausgebildet ist, wobei die Fensteröffnungen (60b) mit mindestens einem an einem Umfangsende der Fensteröffnungen (60b) ausgebildeten ersten Aussparungsbereich (60e) ausgestaltet sind;  mit einem zweiten Drehelement (53), welches Fensteröffnungen (53a) aufweist, wobei die Fensteröffnungen (53a) mit mindestens einem an einem Umfangsende der Fensteröffnungen (53a) ausgebildeten zweiten Aussparungsbereich (53d) ausgestaltet sind;  mit einem dritten Drehelement (54), welches Fensteröffnungen (54a) aufweist, wobei die Fensteröffnungen (54a) mit mindestens einem an einem Umfangsende der Fensteröffnungen (54a) ausgebildeten dritten Aussparungsbereich (54d) ausgestaltet sind, und die zweiten und dritten Drehelemente (53, 54) auf gegenüberliegenden Seiten des ersten Drehelementes (52) liegen, so dass deren Fensteröffnungen (53a, 54a) jeweils die Fensteröffnungen (60b) des ersten Drehelementes (52) zugewandt sind;  mit einem elastischen Element (55), welches sich in Umfangsrichtung in jeder der Fensteröffnungen der drei Drehelemente (52, 53, 54) erstreckt, und aus zwei ineinandergefügten Schraubenfedern besteht;...
Patent DE-19649114-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: JORDAN HOLGER
IPC: F16J15/3208
Filed: 1996-11-27
Granted: 2006-02-23
Abstract: Dichtungsanordnung
(1) zwischen zwei konzentrischen, gegeneinander beweglichen Maschinenteilen
(2, 3) mit einem Dichtring (10; 30; 40; 50; 60) aus elastischem
Material und mit einem den Dichtring (10; 30; 40; 50; 60) radial
spannenden Vorspannring (6) aus gummielastischem Material, wobei
das erste Maschinenteil (2) eine Nut (20) aufweist, die den Dichtring
(10; 30; 40; 50; 60) und den Vorspannring (6) aufnimmt, und wobei
der Dichtring (10; 30; 40; 50; 60) in seiner Arbeitslage mit einer Dichtfläche (15;
35; 45; 55; 65) an einer Umfangsfläche (4) des zweiten Maschinenteils
(3) anliegt und einen zum zweiten Maschinenteil (3) hin offenen,
etwa U-förmigen
axialen Querschnitt aufweist, der durch einen niederdruckseitigen Schenkel
(11; 31; 41; 51; 61), einen hochdruckseitigen Schenkel (13; 33;
43; 53; 63) und einen beide Schenkel (11, 13; 31, 33; 41, 43; 51,
53; 61, 63) verbindenden Verbindungssteg (12) gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
niederdruckseitige Schenkel (11; 31; 41; 51;...
Patent DE-19681462-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Gewindedrähten für Osteosynthesezwecke
Inventor: FACCIOLI GIOVANNI
IPC: A61B17/88
Filed: 1996-02-29
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Gewindedrähten für Osteosynthesezwecke mit wenigstens zwei Hebeln (20–21, 120–121, 220–221) die gelenkig miteinander verbunden sind und am vorderen Längsende (20a–21a, 120a–121a, 220a–221a) Sitze (22–23, 122–123, 222–223) zum Ergreifen des Endes des zu entfernenden Drahtes (19) aufweisen und von Hand betätigte Klemmittel, die auf die hinteren Enden (20b–21b, 120b–121b, 220b–221b) der Hebel wirken, um ein Öffnen und Schließen derselben so zu bewirken, so daß wenigstens ein Klemmoment an den Enden des Drahtes erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmmittel mit Sperrmitteln (24–25, 128–129, 224–230) versehen sind, um ein Lösen des Sitzes (22–23, 122– 123, 222–223) an den Enden des zu extrahierenden Drahtes (19) zu verhindern,  dass die Sitze (22–23, 121–123, 222–223) mit Greifmitteln zum Ergreifen der Enden des Drahtes (19) ausgerüstet sind,  wobei die Sperrmittel (24–25, 128–129, 224–230) wenigstens einen mit Gewinde versehenen Stift (24a, 124, 224, 230) aufweisen, der an einem Ende der Hebel...
Patent DE-19753617-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Heizung, Belüftung und/oder Klimatisierung, insbesondere für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DUBOIS CHRISTIAN
IPC: F24F13/12
Filed: 1997-12-03
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zur Heizung, Belüftung und/oder
Klimatisierung, insbesondere für
den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Lufteinlaßgehäuse (12),
das mindestens einen Außenlufteinlaß (AE), mindestens
einen Umlufteinlaß (AR)
und einen Luftauslaß (AM)
enthält,
wobei in seinem Innern ein fernbetätigtes Verschlußelement
(40) drehbar gelagert ist, das einen ersten Teil (42) für die Zufuhr
von Außenluft
(AE) und einen zweiten Teil (44) für die Zufuhr von Umluft (AR)
enthält,
wobei jeder der Teile einen massiven Verschlußabschnitt (46, 62) und ein
daran angrenzendes Fenster (48, 64) umfaßt, die sich in Winkelrichtung
vor den entsprechenden Lufteinlaß (20, 26) bewegen können, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gehäuse
(12) eine allgemein zylindrische Form aufweist, daß die Außenluft-
(20) und Umlufteinlässe
(26) in der Seitenwand (18, 24) des Gehäuses (12) angeordnet und axial
im Verhältnis
zueinander versetzt sind, daß der Luftauslaß (AM) in
einer der Querabschlußwände (28)
des Gehäuses
(12) angeordnet ist und daß das
Verschlußelement
(40) eine Form aufweist, die...