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Patent DE-102013104757-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Riemens mit präparierten Zugträgern mit Hüllschicht
Inventor: KUCHARCZYK ANDRÉ
IPC: B29D29/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Riemens 1 mit einer vorgeschalteten Präparation eines Zugträgers 3, wobei der Riemen 1 einen Riemenkörper aus einem polymeren Material mit elastischen Eigenschaften, umfassend eine Decklage 2 als Riemenrücken und einen Unterbau 4 mit einer Kraftübertragungszone 7; und einen in dem Riemenkörper eingebetteten Zugträger 3, wobei der Zugträger 3 mit vernetztem Polymer präpariert ist; umfasst, wobei in einer vorgeschalteten Verfahrensstufe der Riemenfertigung Zugträgerhohlräume des Zugträgers 3 wenigstens zum Teil mit vernetztem Polymer gefüllt werden und der Zugträger 3 mit einer Hüllschicht aus vernetztem Polymer versiegelt wird, indem in einer einzigen Präparationsstufe oder in mindestens zwei Präparationsstufen der Zugträger 3 mit einer Gesamt-Präparationsmischung, umfassend mindestens ein Präpolymer, mindestens einen Vernetzer und mindestens ein Lösungsmittel oder Dispergiermittel, benetzt wird, und der präparierte Zugträger 3 anschließend getrocknet wird. Es werden zwei Verfahrensvarianten sowie verfahrenstechnische Details vorgestellt.
Patent DE-102013106722-A1 (DE)
Title: Hubeinrichtung sowie Entnahmevorrichtung mit einer Hubeinrichtung
Inventor: ISSING ELMAR
IPC: B65G60/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubeinrichtung (70, 70a) zum Heben und Senken von Ladehilfsmitteln (26), insbesondere von Paletten (94) umfassende Ladeeinheiten (24), sowie eine Vorrichtung (12) zur Beladung oder Entnahme von mittels Ladehilfsmitteln (26) aufgenommenen Ladegütern (28), insbesondere Depalettiervorrichtung, mit einer Hubeinrichtung (70, 70a), wobei die Hubeinrichtung (70, 70a) mit einem Gestell (72) mit einem Hubmast (74), und mit einem Lastaufnahmemittel (78) zur Aufnahme zumindest eines Ladehilfsmittels (26) versehen ist, wobei das Lastaufnahmemittel (78) relativ zum Gestell (72) verfahrbar ist, wobei der Hubmast (74) zumindest zwei voneinander beabstandete Hubsäulen (80, 82) aufweist, die zwischen sich eine passierbare Zugangsöffnung (B) bereitstellen, die an eine Soll-Breite (b) des Ladehilfsmittels (26) angepasst ist.
Patent DE-102013110692-A1 (DE)
Title: Herstellen eines Endoskops mit einer Lichtleiteinrichtung
Inventor: EISENKOLB PETER
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Endoskops (10) werden Lichtleitfasern (60) in ein Lumen (50) in dem Endoskop (10) eingebracht und erwärmt, das Lumen (50) verengt und die Lichtleitfasern (60) verschmolzen. Das Verengen des Lumens (50) und das Verschmelzen der Lichtleitfasern (60) erfolgen zumindest teilweise gleichzeitig.
Patent DE-102013200075-A1 (DE)
Title: Vehicle seat assembly has airbag guide comprising strip having first and second ends with predefined width, such that first and second ends of strip are secured to first side of release seam and spaced apart from each other
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-01-04
Abstract: The vehicle seat assembly (10) has a cover which extends over the seat cushion (16). The cover has a release seam (28) adjacent to the seat cushion. An airbag assembly (20) comprises an inflator (24) and an airbag (22) with an airbag guide (32). The airbag guide comprises a strip (40) having first and second ends secured to first side of the release seam. The first and second ends having a width of 1-5 cm and are spaced apart from each other by a predetermined distance. An independent claim is included for method for manufacture of vehicle seat assembly.
Patent DE-102013200261-A1 (DE)
Title: Kolbenring für Brennkraftmaschinen mit erhöhter Ermüdungsfestigkeit und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRAY NIGEL
IPC: B23P15/06
Filed: 2013-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolbenring (2) mit erhöhter Ermüdungsfestigkeit, aus einem plastisch verformbaren Werkstoff. Der Kolbenring (2) weist eine Lauffläche (4) auf, die nach oben durch eine obere Laufflächenkante (3) und nach unten durch eine untere Laufflächenkante (1) begrenzt ist. Entlang zumindest eines Teils des Umfangs sind Druckspannungen in die obere Laufflächenkante (3) und/oder in die untere Laufflächenkante (1) eingebracht, wobei die Druckspannungen durch Rollieren erzeugt wurden.
Patent DE-102013200329-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dejustagekorrektur für Bildgebungsverfahren
Inventor: DENNERLEIN FRANK
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, insbesondere zur Dejustagekorrektur für Bildgebungsverfahren. Erfindungsgemäß werden – mittels eines einander zugeordneten Quelle-Detektor-Paars entlang einer von dem Paar durchlaufenen Trajektorie eine Vielzahl von Aufnahmen eines Objektes gemacht, – eine im 3D Radonraum dieser Aufnahmen bestehende Redundanzen verwendende Kostenfunktion gebildet, wobei a) zwei Punkte auf der von der Quelle durchlaufenen Trajektorie ausgewählt werden, b) eine Ebene verwendet wird, die eine durch die beiden Punkte definierte Gerade enthält, c) die Schnitte zwischen der Ebene und der Detektoroberfläche für die durch die Punkte gegebenen beiden Quellenpositionen bestimmt werden, und d) durch die Schnitte erhaltene Parameter für die Bildung der Kostenfunktion verwendet werden, – mittels Suche nach einem Extremum der Kostenfunktion zumindest eine Korrekturinformationen für einen für die Aufnahmen relevanten Geometrieparameter ermittelt wird, und – diese Korrektur für eine Bildrekonstruktion aus der Vielzahl der Aufnahmen verwendet wird. Die Erfindung erlaubt im Gegensatz zu vergleichbaren herkömmlichen Methoden eine Parameteroptimierung auf der Basis von Trajektorien ohne redundanten Strahlen.
Patent DE-102013203485-A1 (DE)
Title: Galvanisches Element mit verbesserten Sicherheitseigenschaften
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/426
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Separator (1) für ein galvanisches Element (10), insbesondere eine Lithium-Ionen-Zelle, welches mindestens eine von dem Separator (1) zu trennende positive Elektrode (12) und mindestens eine negative Elektrode (14) umfasst. Der Separator (1) enthält eine erste mikroporöse Membran (2) aus einem nicht Polyolefin-basierten Polymer und mindestens eine zweite mikroporöse Membran (4) aus einem Polyolefin-Polymer, wobei die erste Membran (2) eine gegenüber der mindestens zweiten Membran (4) höheren Schmelz- bzw. Erweichungstemperatur aufweist.
Patent DE-102013204320-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Wasser aus einem Gewässer
Inventor: WIRTH RAINER
IPC: E03B3/04
Filed: 2013-03-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Entnahme von Wasser aus einem Gewässer beschrieben. Es ist eine Wanne (17) vorhanden, die einen Boden und Seitenwände aufweist, und die mit ihren Seitenwänden über die Wasseroberfläche (13) des Gewässers übersteht. Es ist ein erstes Rohr (18) vorhanden, das sich von dem Gewässer in die Wanne (17) erstreckt und dessen oberes Ende (19) sich unterhalb der Wasseroberfläche (13) des Gewässers (10) befindet. Es ist ein zweites Rohr (26) vorhanden, das mit einem unteren Ende (29) in die Wanne (17) eintaucht und mit einem oberen Bereich über die Wasseroberfläche (13) des Gewässers hinausragt. Das Wasser ist aus dem Gewässer über das erste Rohr (18) in die Wanne (17) und aus der Wanne (17) über das zweite Rohr (26) an ein Ufer des Gewässers förderbar.
Patent DE-102013205308-A1 (DE)
Title: Halte-Abdichtmaterial, Abgas-Reinigunsanlage und Verfahren zur Herstellung des Halte-Abdichtmaterials
Inventor: KUMANO KEIJI
IPC: D04H1/4209
Filed: 2013-03-26
Abstract: Diese Erfindung beschreibt ein Halte-Abdichtmaterial, das den Kontaktdruck verbessern kann, indem anorganische Teilchen anhaften, und das leicht zu biegen ist. Ein Halte-Abdichtmaterial umfaßt anorganische Fasern und anorganische Teilchen und hat eine erste Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche, worin die anorganischen Fasern mit Hautschichten, die die anorganischen Teilchen umfassen, beschichtet sind, und die Dicken der Hautschichten die folgende Gleichung (1) erfüllen: wenn die Dicke der Hautschicht der anorganischen Fasern in der Nähe der ersten Hauptoberfläche X ist, die Dicke der Hautschicht der anorganischen Fasern in der Nähe des Zentrums des Halte-Abdichtmaterials in der Dickenrichtung Y ist und die Dicke der Hautschicht der anorganischen Fasern in der Nähe der zweiten Hauptoberfläche Z ist
Patent DE-102013207141-A1 (DE)
Title: Allstromsensitive Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (RCD) mit Parameterkonfiguration
Inventor: KAMMER MICHAEL
IPC: H02H3/33
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (RCD) und ein Verfahren zur allstromsensitiven Differenzstrommessung mit einer spannungsabhängigen Funktionseinheit, die eine allstromsensitive Differenzstrommesseinrichtung, bestehend aus einem Stromsensor und einem allstromsensitiven Stromerfassungsmodul, sowie einen Mikrocontroller zur Konfiguration der spannungsabhängigen Funktionseinheit und zur Auswertung des von der allstromsensitiven Differenzstrommesseinrichtung erfassten Differenzstroms aufweist.
Patent DE-102013208012-A1 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren für ein und Bauteil eines Wälzlagers
Inventor: PÖPPERL DANIEL
IPC: F16C19/44
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsverfahren eines Bauteils (3) eines Wälzlagers (1). Dabei wird auf dem Bauteil (3) ein elastischer, stromisolierender Lack (7) aus einem wässerigen Tauchbad von mindesten einem Polymer auf einer Metalloberfläche (9) des Bauteils (3) abgeschieden, solange die Metalloberfläche (9) für das mindestens eine Polymer zugänglich ist, wodurch eine vollständige und gleichmäßige Polymerschicht (11) auf der Metalloberfläche (9) des Bauteils (3) ausgebildet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein nach dem erfindungsgemäßen Verfahren beschichtetes Bauteil (3) eines Wälzlagers (1).
Patent DE-102013209697-A1 (DE)
Title: Processing device for e.g. sheet fed press that is utilized for printing sheet or roller material, has cylinder drivable in auxiliary drive, which is electrically connected with cylinder drive such that energy is supplied to auxiliary drive
Inventor: RIESE MARTIN
IPC: B41F13/004
Filed: 2013-05-24
Abstract: The device has a cylinder i.e. plate cylinder (1), connected to a grid side energy supplied cylinder drive and rotatably drivable in an auxiliary drive over a surface contact. The cylinder drive is motorized driven depending on setting in a processing movement during a printing operation in an operation mode of the cylinder, and generator-driven in another operation mode over the surface contact. The auxiliary drive is electrically connected with the cylinder drive such that energy is supplied to the auxiliary drive. An independent claim is also included for a method for driving rotary bodies in a processing device for a printing machine.
Patent DE-102013211958-A1 (DE)
Title: Bauteil zum Einfüllen einer Flüssigkeit in einen Flüssigkeitsbehälter
Inventor: ERNST LORENZ
IPC: F01P11/02
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) zum Einfüllen einer Flüssigkeit in einen Flüssigkeitsbehälter (12), aufweisend einen eine Einfüllöffnung (2) umfassenden Einfüllstutzen (3) und einen mit dem Flüssigkeitsbehälter (12) verbindbaren, eine Auslassöffnung (4) umfassenden Auslassabschnitt (5), gekennzeichnet durch wenigstens einen zwischen dem Einfüllstützen (3) und dem Auslassabschnitt (5) angeordneten Zwischenabschnitt (6), der zumindest in seinem an den Einfüllstutzen (3) angrenzenden Bereich im Vergleich zu dem Einfüllstutzen (3) mindestens eine Aufweitung des Bauteils (1) ausbildet.
Patent DE-102013217713-A1 (DE)
Title: Sendespule zur induktiven Energieübertragung, Ladestation, Verfahren zum Positionieren einer induktiven Energieübertragungsvorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Fremdobjekts zwischen einer Sendespule und einer Empfangsspule
Inventor: KILIC AHMET
IPC: G08C17/04
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Sendespule zur induktiven Energieübertragung zu einer von der Sendespule beabstandeten Empfangsspule, mit einer oder mehreren Spulenwicklungen, welche in einer Spulenebene angeordnet sind; und einer Musterplatte, welche in einer Ebene über der Spulenebene angeordnet ist, und auf welcher ein optisches Kontrastmuster aufgebracht ist. Die Erfindung schafft weiterhin Verfahren zum Positionieren einer induktiven Energieübertragungsvorrichtung und zum Detektieren eines Fremdobjekts zwischen einer Sendespule und einer Empfangsspule einer induktiven Energieübertragungsvorrichtung, welche jeweils von einer derartigen Sendespule Gebrauch machen.
Patent DE-102013217767-A1 (DE)
Title: Compensating device for compensating charge amount of lithium-ion batteries in plug-in hybrid vehicle, has control unit for controlling inputting of charge amount, where device acknowledges that number is larger than thresholds
Inventor: MIYANO RYUICHI
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: The device (10) has a charge current detection unit (11) for determining an entire charge current of a battery pack, and a threshold adjusting unit (12) for adjusting different charge state thresholds based on the entire charge current. An identification number detection unit (13) determines an inhomogeneity identification number that indicates an inhomogeneity of a single charge state of single batteries. An input control unit (14) controls inputting of a charge amount of the single batteries if the thresholds are reached. The device acknowledges that the number is larger than the thresholds.
Patent DE-102013221395-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsprozess für axial niedrige Trapezringe für Kolben von Brennkraftmaschinen
Inventor: BELLER DENIS
IPC: B23P15/06
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (1) für Brennkraftmaschinen mit einer umlaufenden trapezförmigen Ringnut (2) zur Aufnahme von axial niedrigen Trapezringen, aufweisend einen Nutgrund (5) mit daran anschließenden Flächen (6, 7) und Nutflanken (3, 4), erfindungsgemäß wird in einem ersten Verfahrensschritt der Nutgrund (5) mit den daran anschließenden Flächen (6, 7) durch Bearbeitung mit einem Werkzeugstahl (15, 15') erstellt und in einem weiteren Verfahrensschritt werden die Nutflanken (3, 4) erstellt. Weiterhin wird ein nach dem beanspruchten Verfahren hergestellter Kolben (1) sowie ein Werkzeugstahl (15, 15') beansprucht.
Patent DE-102013223851-A1 (DE)
Title: Legevorrichtung und Verfahren zum Ablegen von Faserbändern
Inventor: FASTERT CLAUS
IPC: B65H49/16
Filed: 2013-11-21
Abstract: Offenbart sind eine Legevorrichtung zum automatisierten Ablegen von Faserbändern auf einer Oberfläche, wobei ein Spulengatter an einer eigenen, individuell im Raum verfahrbaren Positioniereinrichtung angeordnet ist und Bewegungen eines Legekopfes nachführt, sowie ein Legeverfahren.
Patent DE-102014001632-A1 (DE)
Title: Lamellierte Werkzeuge im Formen- und Werkzeugbau
Inventor: NOSSEK AXEL
IPC: B29C45/73
Filed: 2014-02-07
Abstract: Ausgehend vom Stand der Technik liegt der Erfindung die objektive Aufgabe zugrunde, ein lamelliertes Werkzeugsystem für den Formen- und Werkzeugbau, sowie ein Verfahren zur Herstellung von lamellierten Werkzeugsystemen vorzustellen, welches gegenüber dem Stand der Technik ein Verbesserungspotential in dem Bereich Temperierung des Werkzeuges (insbesondere lokale selektive Temperierung/Isolierung) aufweist. Wie die Ergebnisse aus der Praxis zeigen, kann es darüber hinaus sehr vorteilhaft sein, wenn das Werkzeugsystem dazu ausgebildet ist, dass mittels dem Werkzeugsystem neben der Herbeiführung von Temperaturprofilen mit einer homogenen bzw. definierten Temperaturverteilung ergänzend dazu ausgebildet ist, um gezielt lokale Temperaturdifferenzen an bestimmten Bereichen/Zonen im Werkzeugsystem herbeizuführen, um beispielsweise bei der Entnahme des zu produzierendes Werkstückes das Trennen von mehrstückigen Werkzeugsystemen zu begünstigen, und/oder dem zu erzeugenden Werkstück während des Herstellungsprozesses eine gewünschte Eigenschaft an einer oder mehreren gewünschten Stellen im Werkstück einzuprägen.
Patent DE-102014002843-A1 (DE)
Title: Fahrradumwerfer mit abnehmbarer Kettenführung
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: B62M9/136
Filed: 2014-02-25
Abstract: Ein Fahrradfrontumwerfer weist ein Basiselement auf, dazu konfiguriert an einen Fahrradrahmen befestigt zu werden, eine Kettenführung dazu konfiguriert in eine Kette einzugreifen, eine Verbindungsstruktur, welche die Kettenführung mit dem Basiselement so verbindet, dass die Kettenführung sich in Bezug auf das Basiselement bewegen kann und eine Befestigungsstruktur, welche abnehmbar die Kettenführung an die Verbindungsstruktur und/oder die Verbindungsstruktur an das Basiselement befestigt.
Patent DE-102014004252-A1 (DE)
Title: Teleskopvorrichtung einer lenksäule für ein fahrzeug
Inventor: KWON HYUN BI
IPC: B62D1/184
Filed: 2014-03-24
Abstract: Eine Teleskopvorrichtung einer Lenksäule für ein Fahrzeug weist ein inneres Rohr (200), das mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist und in einer Längsrichtung gebildet ist, eine Teleskopbuchse (250), die um das innere Rohr (200) herum bereitgestellt ist und ein Befestigungsloch (252) hat, durch das sich ein Schwenkbolzen (300) einer Schwenkvorrichtung, die es ermöglicht, dass eine Lenksäule eine Schwenkbewegung aufweist, erstreckt, um so den Schwenkbolzen (300) zu fixieren, und ein äußeres Rohr (100) auf, das bereitgestellt ist, um eine äußere Seite des inneren Rohrs (200) zu umschließen und um sich in einer Teleskopbewegung in der Längsrichtung des inneren Rohrs (200) zu bewegen, und das ein Führungsloch (120) aufweist, das in der Längsrichtung so gebildet ist, dass die Teleskopbuchse (250) darin eingeführt ist und vorsteht.
Patent DE-102014008576-A1 (DE)
Title: Sondenkarte und Verfahren zum Herstellen dafür
Inventor: ARAI OSAMU
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-06-12
Abstract: Eine Sondenkarte für eine elektrische Prüfung eines Bauelements in der Prüfung auf einem Aufspanntisch, der eine Wärmequelle enthält, die eine Schaltungsbasisplatte enthält, die Leiterbahnen enthält, die mit einem Tester verbunden sind, eine Sondenbasisplatte, die Leiterbahnen zu den entsprechenden Leiterbahnen enthält und die mit Sonden vorgesehen ist, die mit den Leiterbahnen verbunden sind, und ein Wärmeausdehnungsanpassungselement, das mit der Sondenbasisplatte verbunden ist und einen von dem der Sondenbasisplatte unterschiedlichen linearen Ausdehnungskoeffizient aufweist, um Wärmeausdehnung der Sondenbasisplatte einzuschränken, und das mit der Sondenbasisplatte einen Verbundkörper darstellt. In einem Fall, wenn das Bauelement in der Prüfung auf zwei Messtemperaturen ist und der Verbundkörper auf entsprechenden Zieltemperaturen ist, werden Ausdehnungsänderungsgrößen des Bauelements in der Prüfung und des Verbundkörpers unter Temperaturunterschieden zwischen den entsprechenden Messtemperaturen und den dementsprechenden Zieltemperaturen so gesetzt, dass sie ungefähr gleich sind.
Patent DE-102014009661-A1 (DE)
Title: Arbeitsschutzhaube mit einer visiergrößenunabhängigen Befestigung an der Kopfbänderung
Inventor: FRANKE KATJA
IPC: A62B17/04
Filed: 2014-06-30
Abstract: Beschrieben wird eine Arbeitsschutzhaube (1) mit einer Kopfbänderung (9) zur Fixierung auf einem Kopf (6) eines Haubenträgers, die Mittel zur Anpassung der Kopfbänderung (9) an unterschiedliche Kopfgrößen und/oder Kopfformen aufweist. Die Atemschutzhaube (1) weist ferner eine Visierscheibe (4) und eine flexible Haubenaußenhaut (8) auf, die mit einander verbunden sind und von denen die Visierscheibe (4) mittelbar oder unmittelbar an der Kopfbänderung (9) befestigt ist. Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Visierscheibe (4) ausschließlich im Stirnbereich (10) des Haubenträgers mittelbar oder unmittelbar an der Kopfbänderung (9) befestigt ist.
Patent DE-102014011703-A1 (DE)
Title: Elektronische Baueinheit, insbesondere kapazitiver Näherungssensor
Inventor: WÜRSTLEIN HOLGER
IPC: H01R12/67
Filed: 2014-08-07
Abstract: Es wird eine elektronische Baueinheit (1) mit einer eine Leiterplatte (16) umfassenden Elektronik (15) sowie mit einem damit verbundenen Leiter (30) mit flachem Anschlussende (31) angegeben. Von der Leiterplatte (16) ragt mindestens ein Durchdringungskontakt (45) ab, der zur elektrischen Anbindung des Leiters (30) an die Elektronik (15) das Anschlussende (31) des Leiters (30) unter Ausbildung einer elektrischen Verbindung mit einer Leiterbahn (40) des Leiters (30) durchdringt. Bei der elektronischen Baueinheit handelt es sich insbesondere um einen kapazitiven Näherungssensor für ein Fahrzeug.
Patent DE-102014103613-A1 (DE)
Title: Vakuumschleuse einer Vakuumbehandlungsanlage
Inventor: HUHN MICHAEL
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-03-17
Abstract: Vakuumschleuse (100) einer Vakuumbehandlungsanlage, aufweisend einen Dichtrahmen (30) zum Befestigen an einer Schleusenwand, ein Paar Quetschrollen (1, 10´), zumindest zwei Dichtplatten (20), und zumindest zwei Halter (50), die an dem Dichtrahmen (30) verschiebbar befestigt und zum Halten jeweils einer der Dichtplatten (20) derart ausgebildet sind, dass jeweils eine der Dichtplatten (20) an jeweils einer der axialen Endseiten (13) der Quetschrollen (10, 10´) angeordnet und mit einer Dichtfläche (211) den axialen Endseiten (13) der Quetschrollen (10, 10´) zugewandt ist, wobei vermittels der Halter (50) die Dichtplatten (20) zum Abdichten der Vakuumschleuse (100) mit ihren Dichtflächen (211) gegen Abschnitte der axialen Endseiten (13) der Quetschrollen (10, 10´) anstellbar sind.
Patent DE-102014104397-A1 (DE)
Title: Wandintegrierte Kameravorrichtung
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: G03B17/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung, insbesondere eine wandmontierte Überwachungskamera, wie zum Beispiel eine CCTV- oder IP-Kamera, deren funktionelle Bestandteile in einem Gehäuse untergebracht sind und somit eine Kameraeinheit bilden, wobei auf der Erfassungsseite der Kameravorrichtung eine Abdeckung vorhanden ist. Kameravorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) auch das Stromversorgungsmodul beinhaltet und in eine Unterputzdose (7) eingebaut ist.
Patent DE-102014105422-A1 (DE)
Title: In den sitz integrierter insassenanwesenheitsdetektor
Inventor: LE JIALIANG
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ein System weist einen Fahrzeugsitz mit einem eingebetteten Anwesenheitsdetektor auf, der eine Anwesenheit eines Insassen erfassen und ein Anwesenheitssignal ausgeben kann. Eine Positionssteuerung ist dazu konfiguriert, das Anwesenheitssignal zu empfangen und als Reaktion auf das Empfangen des Anwesenheitssignals und vor dem Einschalten einer Fahrzeugzündung eine Position des Fahrzeugsitzes auf eine vorherbestimmte Fahrposition zu justieren.
Patent DE-102014105575-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer pH-Halbzelle und eine pH-Halbzelle
Inventor: KROGMANN FLORIAN
IPC: G01N27/414
Filed: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer pH-Halbzelle (1), mittels derer, in Kombination mit einer Referenzelektrode (2) und einer Auswerteelektronik (3), ein pH-Wert (4) eines Mediums (5) bestimmbar ist, wobei das Verfahren zur Herstellung der pH-Halbzelle (1) die folgenden Schritte aufweist: – Aufbringen einer ersten Struktur (8) und einer zweiten Struktur (9) auf ein Substrat (7), wobei die erste Struktur (8) mittels eines Dünnschichtverfahrens aufgebracht wird und ein Widerstandselement mit temperaturabhängigem Widerstandswert ausbildet und wobei die zweite Struktur (9) zur Ableitung eines pH-abhängigen Potentials (10) verwendbar ist; – Aufbringen einer strukturierten Passivierungsglasschicht (11), wobei die Passivierungsglasschicht (11) die erste Struktur (8) im Wesentlichen bedeckt und die zweite Struktur (9) im Wesentlichen frei lässt; – Aufbringen eines gemischt-leitenden Glases (12), wobei das gemischt leitende Glas (12) im Wesentlichen in dem Bereich, der von der Passivierungsglasschicht (11) frei gelassen wurde, aufgebracht wird; – Aufbringen eines pH-sensitiven Glases (13), wobei das pH-sensitive Glas (13) auf das gemischt-leitende Glas (12) aufgebracht wird.