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Patent DD-270703-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur behandlung von wasser
Inventor: GROTHKOPP HARTMUT
IPC: B01J47/11
Filed: 1988-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung mit austauschbaren und transportablen Ionenaustauschersaeulen zur Behandlung von Wasser mit echt geloesten Stoffen zur Eliminierung und/oder Rueckgewinnung der geloesten Stoffe, vorzugsweise aus Spuelwaessern kleinerer und mittlerer Anlagen zur Oberflaechenveredlung. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass bei einer Einrichtung, bestehend aus nebeneinander stehenden, austauschbaren und transportablen Ionenaustauschersaeulen, deren Anschluesse fuer die Zu- und Ableitungen im Kopf der Ionenaustauschersaeulen angeordnet sind, einem Zulaufbehaelter, einer Pumpe und gegebenenfalls einem Vorfilter, die Ionenaustauschersaeulen auf einem Drehteller ueber dem Zulaufbehaelter mit etwa gleichem radialen Abstand zur Drehtellerachse angeordnet sind. Beim Wechsel einer Ionenaustauschersaeule sind nur wenige Verbindungen zu loesen. Durch Drehen des Drehtellers ruecken alle Ionenaustauschersaeulen um einen Platz nach. Durch die Verwendung von Ionenaustauschersaeulen, mit im Kopf angeordneten Anschluessen fuer die Zu- und Ableitungen, sind die Ionenaustauschersaeulen nach der Trennung und Verschluss der oberen Stutzen mit Verschlusskappen sofort transportfaehig. Derartige Ionenaustauschersaeulen koennen sowohl von oben nach unten als auch von unten nach oben beaufschlagt werden. Hierzu sind nur die Anschluesse zu tauschen. Fig. 1
Patent DD-271915-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beschleunigung der angaerung von im druckaufschluss hergestellten getreidemaischen
Inventor: KIRSTE KARLHEINZ
IPC: C12G3/00
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich darauf, die Angaerung von Getreidemaischen, die im Druckaufschluss gewonnen werden, durch den Zusatz spezieller Formen des Roggen-Weizen-Bastards Triticale zu beschleunigen. Gleichzeitig kann durch den Einsatz der speziellen Triticaleformen im Vergleich zur konventionellen Verfahrensweise das Einteigverhaeltnis Wasser:Getreide und die Gabe an Verzuckerungsmittel verringert werden.
Patent DD-274484-A1 (DD)
Title: Zeigerwerk fuer ein manometrisches messgeraet
Inventor: BARTH REINER
IPC: G01D5/04
Filed: 1988-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zeigerwerk fuer manometrische Messgeraete zur Anzeige der Messgroessen Druck bzw. Temperatur. Es wird eine konstruktive Loesung vorgeschlagen, die einen gleichmaessigen Spielausgleich im Messwerk bei konstantem Drehmoment ueber den gesamten Messbereich ermoeglicht und eine einfachere, oekonomischere Fertigung gewaehrleistet. Zu diesem Zweck wird die bisher bekannte Spiralfeder durch ein faden- bzw. bandfoermiges Plastteil ersetzt, das mit dem beweglichen Ritzel und der unbeweglich auf der Zeigerwelle befestigten Scheibe verbunden und spiralfoermig um die Zeigerwelle angeordnet ist. Besonders vorteilhaft ist die Ausfuehrung von Ritzel, Scheibe und elastischer Verbindung als gemeinsames Spritzteil. Fig. 2
Patent DD-275442-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum schrittweisen foerdern rollfaehiger gegenstaende
Inventor: KAEDING REINHOLD
IPC: B65G25/00
Filed: 1988-09-14
Abstract: Die Einrichtung bezieht sich auf das schrittweise Foerdern rollfaehiger Gegenstaende und ist u. a. zum Werkstueckzu- und/oder -abfuehren in der Produktion und/oder bei der Lagerhaltung rollfaehiger Gegenstaende anwendbar. Die Abrollstufen einer geneigten Abrollbahn sind derart in Foerderrichtung abgeknickt und wippenartig gelagert, dass die Oberflaeche des auf seiner Auflage aufliegenden Endes jeder Abrollstufe die Foerderebene einnimmt und das von seiner Auflage abgehobene Ende jeder Abrollstufe in die Foerderebene hineinragt. Fig. 1
Patent DD-278371-A1 (DD)
Title: Stuetzengruendungsverfahren fuer flexible bauten
Inventor: LANGE BEATRIX
IPC: E02D27/10
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gruendung biegesteif eingespannter Fertigteilstuetzen, insbesondere fuer flexible Bauten oder Geschosseinbauten von Hallen in Stahlbetonmontagebauweise. Ziel der Erfindung ist es, die Demontierbarkeit der Gruendungskoerper und Stuetzen und einen hohen Grad der Wiederverwendbarkeit aller eingesetzten Montageelemente zu erreichen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind ein zweigeteiltes Huelsenfundament mit nach unten konisch verjuengtem Querschnitt, dessen Elemente mit der Stuetze so miteinander verbunden werden, dass die Elementegruppe Stuetze - konisches Huelsenfundament beliebig oft von einem Justier- und Auflagerring trotz Ausbetonieren des Zwischenraumes zwischen Huelsenfundament und Erdreich getrennt werden koennen. Dadurch ist eine beliebige Demontier- und Wiederverwendbarkeit des Fundamentes gegeben.
Patent DD-279190-A1 (DD)
Title: Rpruehgeraet zum quasi luftlosen verspruehen von fluessigkeiten
Inventor: KOEHLER ALBRECHT
IPC: B05B9/04
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spruehgeraet zum quasi luftlosen Verspruehen von Fluessigkeiten. Die Erfindung kann zum quasi luftlosen Verspruehen von Fluessigkeiten, insbesondere von viskosen Spruehloesungen zur Kfz-Konservierung im Niederdruckbereich fuer die Fahrwerk-, Boden- und Hohlraumkonservierung verwendet werden. Das Spruehgeraet weist einen Vorratsdruckbehaelter, ein Steigrohr, einen Fluessigkeitsschlauch, ein Ventil, einen Druckluftadapter, einen Druckluftschlauch, ein handbetaetigtes Ventil, ein Verbindungselement, eine Schlauchsonde, ein Mischventil und eine Spruehduese auf. Im Vorratsdruckbehaelter wird durch den ueber der zu verspruehenden Fluessigkeit erzeugten Druck die Fluessigkeit durch das Steigrohr in den Fluessigkeitsschlauch zum handbetaetigten Ventil gedrueckt. Nach Oeffnen des handbetaetigten Ventils gelangt die Fluessigkeit ueber das Verbindungselement und die Schlauchsonde zum Mischventil, das gleichzeitig mit der Druckluft des Vorratsdruckbehaelters in Verbindung steht. Im Mischventil wird die Druckluft in feiner Verteilung mit der Fluessigkeit vermischt und gelangt danach zur Spruehduese. Fig. 1
Patent DD-279400-A1 (DD)
Title: Reinigungsgeraet
Inventor: WEGE REGINA
IPC: A47L11/29
Filed: 1989-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgeraet fuer Flaechen, bestehend aus einem Scheuerkopf, einem Schlauch fuer die Zufuhr von Fluessigkeit, einem Saugrohr, einem Geraeteteil sowie einem Filter fuer die Reinigung der mehrmals einsetzbaren Reinigungsfluessigkeit. Die Aufgabe der Erfindung - ein Reinigungsgeraet fuer Flaechen zu schaffen, das bei mehrmaliger Benutzung der Reinigungsfluessigkeit nur die aufzutragende Reinigungsfluessigkeit filtert und somit von Schmutzteilen saeubert - wird dadurch geloest, dass der Filter ueber dem Boden des Geraeteteils, jedoch unter der minimalen Hoehe der Reinigungsfluessigkeit angeordnet ist. Fig. 3
Patent DD-279948-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur belastungspruefung von schraube-duebel-verbindungen mit angeschraubten haltewinkeln
Inventor: LOESER BERND
IPC: G01L5/18
Filed: 1989-02-03
Abstract: Die Erfindung dient der Belastungspruefung von Schraube-Duebel-Verbindungen mit daran befestigten Haltewinkeln. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Belastungspruefung von Schraube-Duebel-Verbindungen mit angeschraubten Haltewinkeln an senkrechten Waenden zu entwickeln, bei der die Pruefkraefte direkt am angeschraubten Haltewinkeln auf die Befestigungskonstruktion aufgepraegt werden und eine problemlose Abstuetzung der Vorrichtung bei installierter Befestigungskonstruktion moeglich ist. Erfindungsgemaess wird das bei einer Vorrichtung dadurch erreicht, dass zwei um eine senkrecht ausgebildete Achse drehbar gelagerte Grundwinkel mit unter den Haltewinkel greifenden Befestigungslaschen am Haltewinkel greifenden Befestigungslaschen am Haltewinkel befestigt sind. Die Grundwinkel sitzen mit Lastuebertragungsfuessen auf dem waagerechten Schenkel des Haltewinkels auf. Ueber den Grundwinkeln ist eine mit diesen verbundene Messeinrichtung angeordnet, in der mehrere in einem Gehaeuse durch Federn an die Wand gedrueckte mit jeweils einer Messskale mit Nullpunktjustierung versehene senkrecht zur Wand bewegliche Messfuehler angeordnet sind. Mindestens ein Messfuehler liegt an dem an der Wand anliegenden Schenkel des Haltewinkels an. Am unteren Ende der senkrecht ausgebildeten Achse ist eine Last befestigbar, mit deren Hilfe die Kraft zur Befestigungspruefung aufgepraegt wird.
Patent DE-10000703-A1 (DE)
Title: Heat protection arrangement has strips shaped/arranged so only strip edge is visible in driver's field of view, sunlight cannot pass through gaps into cabin or can only pass to small extent
Inventor: COST KARLFRIED
IPC: B60J1/20
Filed: 2000-01-10
Abstract: The arrangement has strips (7) arranged so that one edge of each strip faces the room boundary and the surfaces of the strips occupy an area outwards from the room's periphery or from the cabin window with air gaps between the strips. The strips are shaped and arranged so that only the edge of a strip is visible in the driver's field of view but the sunlight can not pass through the gaps into the cabin or can only pass to a small extent.
Patent DE-10006921-A1 (DE)
Title: Locking up apparatus for hydraulic torque converter, has notch which is formed in drive plate at position corresponding to coil spring assembly
Inventor: YAMASHITA KAZUHIRO
IPC: F16H45/02
Filed: 2000-02-16
Abstract: A damper mechanism (13) has a drive plate (9) fixed axially to one side surface of a piston (8), a driven plate connected to the turbine, and a coil spring assembly (12) which couples the drive plate and driven plate. A notch (41) is formed in drive plate at the position corresponding to the coil spring assembly. The coil spring assembly is axially supported in the notch on one side surface of piston. The piston is adjoined to the friction surface of a front cover. The damper mechanism couples the piston to the turbine. The driven plate cannot be rotated mutually to the turbine.
Patent DE-10009567-A1 (DE)
Title: Tubular light has straight housing tube transparent on at least one side, covers fixed on ends to form seals, reflector inside housing with fluorescent lamp holders, at least one voltage adapter
Inventor: GRIBKOWSKI GUENTHER
IPC: F21V25/12
Filed: 2000-02-29
Abstract: The light has a straight housing tube (3) with first and second ends that is transparent on at least one side and forms part of a light housing with covers (2,5) fixed on the ends to form seals, a reflector inside the housing, to which at least one set of lamp holders for a fluorescent lamp is attached and that extends along the housing, and at least one explosion-protected voltage adapter.
Patent DE-10010079-A1 (DE)
Title: Component transporter system esp. for transfer press for large components has stationary drive motor for pivot/transporter arm, and toothed rack transmitter parts
Inventor: HARSCH ERICH
IPC: B21D43/10
Filed: 2000-03-02
Abstract: A press etc. has a processing station with independent transporter for a component. The transporter has a drive system for a pivot resp. transporter arm (13). The system has one or more stationary drive motors (8,9), each acting on a movement transmitter part (10,11). Regulation of direction and RPM resp. standstill of the motors generate a coordinated movement of the transmitter parts, and a movement superposition is used to adjust a programmable movement curve of the pivot/transporter arm. The arm is born on a slide (23) with linear guide (24), and has a drive lever. The transmitter parts consist of a toothed rack drive (8-12).
Patent DE-10010258-A1 (DE)
Title: Combined solar-wind generator, has wind generator and rotatable solar plates, with hinge units to fold or unfold plates and wind and sun sensors to control and switch between generation functions
Inventor: SOLEMAN AKRAM
IPC: H02S10/10
Filed: 2000-03-02
Abstract: The generator has a wind generator (4) and a horizontally and vertically rotatable solar surface, which is formed of two plates (14,16) and is suspended from the cover (6) of the generator by two support arms (10). Four small hinge units (13,17,18) are supplied to fold and unfold the plates. The generator has a wind and a sun sensor, which are used to switch between solar and wind generation functions.
Patent DE-10010278-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for rectifier with variable output parameters e.g. for starting DC motor, has terminals of AC sources, except the star-point terminals with multiphase systems
Inventor: MANDL PETER
IPC: H02P1/18
Filed: 2000-03-02
Abstract: Circuit arrangement for rectifier with variable output parameters and supplied by an alternating source, the first output of the power supply unit forms a nodal point for a number of current paths emanating from here, which are formed from series-connected diodes and form and combine to give a second node point which forms the second output of the power supply unit and the terminals of the alternating sources (11,12) are connected separately to the connection lines, which join two diodes with different terminals, such that the number of current paths equals the number of terminals of an alternating source minus the star-point connection with multi-phase systems and the number of diodes in one current path is equal to the number of alternating sources plus one.
Patent DE-10013028-A1 (DE)
Title: Lock cylinder arrangement has cylinder penetrating fixture housing with core rotatively coupled to driven part which is blocked against rotation by key operation
IPC: E05B17/04
Filed: 2000-03-17
Abstract: The lock cylinder arrangement has its cylinder (2) penetrating a fixture housing (1) with its core rotatively coupled to a driven part (4). The driven part is blocked against rotation by key operation. The rotary stop is formed by a stop part axially displaceable by cylinder core rotation and is a stop ring (5) connected non-rotatively with the driven part.  The positive engagement (6,7) of the stop ring with the housing is annulled by axial displacement.
Patent DE-10013594-A1 (DE)
Title: Device for increasing mobile vehicle mixer drum fill level has 3-stage worm with common side wall inclined to drum axis above second/third stages, centrally mounted supply pipe and seal
Inventor: UTZ RICHARD
IPC: B28C5/42
Filed: 2000-03-18
Abstract: The device is in the form of a three-stage worm (14,8,10) with a common side wall (19) at an angle to the drum axis above the second and third stages (11,12), a rectangular cross-section, a centrally mounted supply pipe and a rotary lip ring seal or stuffing box seal near a cylindrical pipe (32) and drum cone (33).
Patent DE-10015620-A1 (DE)
Title: Heat generating method involves burning at least one organic fuel in supercritical water with defined quantity of air at defined temperature and pressure to release thermal energy
Inventor: BOSSMANN HANS-PETER
IPC: F23C99/00
Filed: 2000-03-29
Abstract: The method involves burning at least one organic fuel (7) in supercritical water (9K) with a defined quantity of air at a predetermined temperature of at least 400 degrees C and at a defined pressure of 250 bars to release thermal energy. The ratios of fuel, air (8) and water are selected so that the ratio of fuel and air to supercritical water is preferably 30 : 70.  Independent claims are also included for the following: a heat generator.
Patent DE-10016021-A1 (DE)
Title: Swing crane has swing frames with rollers on a carrier at the foundation column to give a positive cable feed and wide swing crane rotating tower rotations without cable contact
Inventor: WIECHERS BERNHARD
IPC: B66C23/84
Filed: 2000-03-31
Abstract: The swing crane has at least two swing frames (8) on a carrier in the foundation column (1), with cable rollers over each other for at least two cable strands to pass between them. The swing axes of the frames at the carrier are as close as possible to the rotary axis of the crane rotating tower (2), so that the cables are in alignment. In the start position, the frames are in a mirror image setting, symmetrical to the carrier.
Patent DE-10020762-A1 (DE)
Title: Fabrication process for hollow shafts for motor vehicle drive trains uses solid blank to cold-form end and neck sections with serration toothings, and apply low-friction coating
Inventor: BREESE DOUGLAS E
IPC: B21J5/12
Filed: 2000-04-27
Abstract: A cylindrical blank (40) of solid material is cold-formed (41) to give it an end section (41a) with end diameter, and a neck section (41b) with a smaller diameter. The end section is cold-formed to create a number of serration toothings (42) around its circumference. The serrations extend in size from a diameter smaller than the end diameter of the blank, to a diameter larger than the end diameter. The toothings are formed by rolling and are given a cross sectional profile in the shape of an involute. The neck section of the blank and the toothings are coated by a conventional material with low friction coefficient.
Patent DE-10021604-A1 (DE)
Title: Composite stone set used for producing a form-locking stone bond for fixing to the surface of roads and paths comprises a first stone having a non-circular convex shape and a second stone with flat side surfaces and four concave sections
Inventor: GOEPFERT REINHARD
IPC: E01C5/00
Filed: 2000-05-04
Abstract: Composite stone set comprises at least one first stone (1) and one second stone (2, 3). The peripheral contour of the first stone has a non-circular convex shape and the second stone with flat side surfaces (6, 8) is provided with four concave sections for producing a form-locking connection between the stones of one laid bond.  An Independent claim is also included for a stone bond produced from composite stone sets. Preferred Features: The curved shape is conical, elliptical, parabolic or hyperbolic. Three stones form a set.
Patent DE-10024959-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum unidirektionalen oder bidirektionalen Austausch von Daten
Inventor: SPANKE DIETMAR
IPC: G08C19/00
Filed: 2000-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum unidirektionalen oder bidirektionalen Austausch von Daten zwischen einer Meßeinheit (2) zur Messung einer physikalischen Größe und einer Regel-/Auswerteeinheit (3), die anhand der von der Meßeinheit bereitgestellten Meßdaten die physikalische Größe mit einer vorgegebenen Genauigkeit bestimmt, wobei die Meßeinheit (2) mit der Regel-/Auswerteeinheit (3) über zumindest eine Datenleitung (4) verbunden ist. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Datenübertragung zwischen einer Meßeinheit (2) und einer entfernten Regel-/Auswerteeinheit (3) zu optimieren. DOLLAR A Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zumindest eine Komprimiereinheit (6) vorgesehen ist, die der Meßeinheit (2) zugeordnet ist und die die von der Meßeinheit (2) in einem vorgegebenen Zyklus gelieferten Meßdaten derart komprimiert, daß einerseits der Informationsgehalt der Meßdaten vollständig oder derart reduziert über die Datenleitung (4) an die Regel-/Auswerteeinheit (3) übertragen wird, daß die physikalische Größe mit der vorgegebenen Genauigkeit bestimmt ist, und daß andererseits die übertragene Datenmenge minimal ist.
Patent DE-10028968-A1 (DE)
Title: Sleeve for a screw drive comprises an antifriction layer which - as a motion transmission element - is fastened directly to the screw thread profile of the sleeve
Inventor: SCHNEIDER JOACHIM
IPC: F16H25/24
Filed: 2000-06-10
Abstract: The sleeve (19) for a screw drive comprises an antifriction layer which - as a motion transmission element - is fastened directly to the screw thread profile (12) of the sleeve.
Patent DE-10029094-A1 (DE)
Title: SMD-cooler esp. for thermal LSI-circuits, has metal layers and sacrificial layer arranged alternatively over one another
Inventor: MAHLKOW ADRIAN
IPC: H05K3/34
Filed: 2000-06-13
Abstract: A surface mount device (SMD) cooler especially for LSI-circuits, is constructed in a sandwich-structural method and consists of a system of metal layers (1) and comprises so-called sacrificial layers. The metal layers (1) are specifically formed as copper foils and the sacrificial layer is specifically formed as a lost intermediate layer.
Patent DE-10032857-A1 (DE)
Title: Pneumatic tire manufacture involves coating electroconductive rubber cement to tread rubber before vulcanization and forming cross-sipes of specified thickness at ground contact part during vulcanization molding
Inventor: MIZUTANI TAMOTSU
IPC: B29L30/00
Filed: 2000-07-06
Abstract: The pneumatic tire manufacturing method involves coating electroconductive rubber cement as an electroconductive thin film (42) on tread rubber surface (16), before tire vulcanization-molding. Sipes (40) of 1.5 mm or less width along tread cross direction, is formed at ground contact area (AO) during vulcanization-molding.  The method involves forming electroconductive thin film of 0.001-0.3 mm thickness at the ground contact surface portion of the tread surface. An Independent claim is also included for the pneumatic tire.
Patent DE-10033918-A1 (DE)
Title: Distraction implant has tension screw to stimulate jawbone osteogenesis
Inventor: WALLERIUS TORSTEN N
IPC: A61C8/00
Filed: 2000-07-12
Abstract: A distraction implant comprises an implant, guide cylinder and drive nut that pulls jaw segments upwards to stimulate new bone growth and replace decayed jawbone segments.
Patent DE-10037519-A1 (DE)
Title: Apparatus and method for measuring biomagnetic, especially cardiomagnetic, field uses superconducting quantum interference device having current-voltage curve with hysteresis and operating in relaxation-oscillation mode
IPC: A61B5/04
Filed: 2000-07-27
Abstract: In apparatus for measuring biomagnetic, especially cardiomagnetic, fields with superconducting quantum interference device(s) (SQUID), the SQUID has a current-voltage curve with hysteresis and a unit for operating the SQUID in relaxation-oscillation mode (RO mode).  An Independent claim is also included for a method for measuring biomagnetic, especially cardiomagnetic, fields using antenna(s) of superconducting material, in a Dewar vessel, with a first coil (pick-up coil) for inductive detection of magnetic fields and a second coil (input coil), and a SQUID inductively coupled with the antenna through the input coil, in the SQUID is operated in RO mode.
Patent DE-10039158-A1 (DE)
Title: Insulation element for walls and ceilings etc comprises two plastics cover plates with insulation core and with angular strips with smooth fixing arms and profiled tongued and groove joining arms
Inventor: DEMUTH JOCHEN
IPC: E04C2/296
Filed: 2000-08-05
Abstract: The insulation element comprises two cover plates (1, 2) with a visible surface and made from plastics , and a core (3) of fire-retardant heat-insulating material. On the inner edges the cover plates each have an angular strip each with a smooth arm (4, 5) and a profiled arm (6, 7) so that the smooth arm serves to fix on the cover plate whilst the profiled arm of one strip has a half grooved profile and the profiled arm of the other strip has a half tongue profile so that they complete the profile when fitted together with similar cover plates.
Patent DE-10040299-A1 (DE)
Title: Terrestrial radio transmission of modulated digital signals, involves transmitting modulated digital signals to mobile receiver from two transmitters of different frequencies
Inventor: FIRNER ERWIN
IPC: H04B7/022
Filed: 2000-08-17
Abstract: The method involves transmitting modulated digital signals to a mobile receiver from two transmitters of different frequencies arranged in gaps (5a-9a) in which the frequency in one transmitter increases while the frequency in the other transmitter decreases. The transmitters (5-9) are alternately arranged along a line (4) for transmitting identically-modulated and synchronized digital signals. The receiver demodulates the received digital signals at the same time.  An Independent claim is also included for the mobile receiver.