baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005045457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahlüberwachung einer Turbowelle
Inventor: ANTE JOHANNES DR
IPC: F01D17/02
Filed: 2005-09-22
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zur Drehzahlüberwachung einer Turbowelle (8), die in einem Abgasturbolader (1) drehbar gelagert ist, wobei an der Turbowelle (8) ein ein Magnetfeld variierendes Element (10) ausgebildet ist, welches das Magnetfeld proportional zu der Turbowellendrehzahl variiert, und ein Sensor (6) vorhanden ist, der die Variation des Magnetfeldes erfasst und in ein elektronisches Drehzahlsignal (11) umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass zu der Erkennung eines fehlerhaften Drehzahlsignals (11) das Tastverhältnis des Drehzahlsignals (11) ausgewertet wird, dass das Drehzahlsignal (11) dann als fehlerfrei eingestuft wird, wenn sich das Tastverhältnis in einem vorher festgelegten Bereich befindet, und dass beim Vorliegen eines fehlerhaften Drehzahlsignals (11) die Drehzahl der Turbowelle (8) so weit reduziert wird, dass eine Zerstörung des Abgasturboladers (1) durch eine Überschreitung seiner Höchstdrehzahl ausgeschlossen ist, wobei beim Vorliegen eines fehlerhaften Drehzahlsignals (11) ein Steuergerät (9) ein Waste-Gate-Ventil (12) so weit öffnet, dass der verbleibende Abgasstrom (4) das Turbinenrad nur bis zur Höchstdrehzahl des Abgasturboladers beschleunigen kann, oder beim Vorliegen eines fehlerhaften Drehzahlsignals (11) das Steuergerät (9) die Geometrie der Turbinenblätter so einstellt, dass der maximale Abgasstrom (4) das Turbinenrad nur bis zur Höchstdrehzahl des Abgasturboladers beschleunigen kann.
Patent DE-102005051146-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prüfvorrichtung zum Prüfen und Einstellen des Lüftspiels einer Radbremse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BARTSCH THOMAS
IPC: F16D66/00
Filed: 2005-10-26
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
und Einstellen des Luftspiels einer Radbremse eines Kraftfahrzeuges,  gekennzeichnet
durch die nachfolgende Kombination von Merkmalen,  eine mechanisch
zumindest weitgehend starre Koppelvorrichtung wird durch eine Durchführung (6.10)
eines Radträgers
(6.9) hindurchgeführt,  die
Koppelvorrichtung wird mit einem Spreizschloss (6.3) der Radbremse
mechanisch gekoppelt,  die Koppelvorrichtung wird mit definierter
Kraft entlang eines definierten Weges bewegt, bis die Bremsbeläge der Bremsbacken
der Radbremse sicher an der Reibfläche der Radbremse anliegen,  der
zurückgelegte
Weg der Koppelvorrichtung wird gemessen,  die die Koppelvorrichtung
beaufschlagende Kraft wird gemessen,  der gemessene Kraft-Weg-Verlauf
der Koppelvorrichtung und/oder des Spreizschlosses (6.3) wird mit
einem entsprechenden Referenz-Kraft-Weg-Verlauf verglichen, wobei der
Referenz-Kraft-Weg-Verlauf einen Bemittelten Verlauf der Serie der
Radbremsen wiedergibt,  aus dem Vergleich zwischen gemessenem
Kraft-Weg-Verlauf und dem Referenz-Kraft-Weg-Verlauf wird eine  Korrekturgröße ermittelt
und  die Radbremse wird entsprechend der Korrekturgröße nachgestellt.
Patent DE-102005054303-B4 (DE)
Title: Eingetauchte Kraftstoffdruck-Regleranordnung
Inventor: ANDERSON STEPHEN J
IPC: F02M37/00
Filed: 2005-11-11
Granted: 2011-07-14
Abstract: Kraftstoffdruck-Regleranordnung (10), die in einem Kraftstofftank angeordnet ist, mit: einer Behälteranordnung zum Eintauchen eines Kraftstoffdruckreglers (20) in den Kraftstoff; einem Ventilelement (50) des Kraftstoffdruckreglers (20) zum Regeln eines Kraftstoffdrucks und zum Leiten des überschüssigen Kraftstoffflusses in einem Kraftstoffsystem, wobei das Ventilelement (50) auf einem Ventilsitz (55) in einer geschlossenen Stellung ruht, um den Kraftstofffluss zu verhindern; und einer Kraftstoffabdeckung (60), die einen Kraftstofffluss, der die Kraftstoffdruck-Regleranordnung (10) verlässt, in den Kraftstofftank lenkt und außerdem dazu dient, den Kraftstoffdruckregler (20) zu jeder Zeit während des Kraftstoffflusses im Kraftstoff eingetaucht zu halten.
Patent DE-102005056857-B4 (DE)
Title: Arbeitsverfahren einer Verbrennungsanlage für feuchte Brennstoffe und deren Brennstoffbunker
Inventor: POLLMEIER GREGOR SR
IPC: F23K1/04
Filed: 2005-11-28
Granted: 2008-01-31
Abstract: Arbeitsverfahren
einer Verbrennungsanlage für
feuchte Brennstoffe (2) wie Sägespäne, Holzabfälle, Baumrinde
o. ä.,
wobei mittels einer Förderanlage
aus einem Brennstoffbunker (1) der Brennstoff (2) in einen Kessel
gefördert
und dort verbrannt wird und heißes
Rauchgas entsteht, das unmittelbar durch indirekten Wärmetausch zur
Vorwärmung
und Vortrocknung des gesamten in einer Vorratsmulde (5) des Brennstoffbunkers
(1) befindlichen und dort bevorrateten Brennstoffs (2) genutzt wird,
wobei das heiße
Rauchgas von einem Abgasgebläse
durch einen Durchströmungsraum
(7) unterhalb der Vorratsmulde (5) des Brennstoffbunkers (1) hindurchgefördert wird,
bevor es durch einen Kamin (3) abgeleitet wird.
Patent DE-102005059752-B4 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme eines Gegenstandes in einer definierten Lage
IPC: A47K11/10
Filed: 2005-12-09
Granted: 2013-01-24
Abstract: Behältnis (1) zur Aufnahme eines Gegenstandes (3) in einer definierten Lage, wobei der Gegenstand (3) über einen Handgriff (4) verfügt, der mit dem Behältnis (1) in dessen oberen Bereich lösbar form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist, während sich der Gegenstand (3) im Behältnis (1) befindet, das Behältnis (1) im oberen Bereich innen Ausnehmungen (2) aufweist, in die jeweils Eingriffsstege oder -nasen (7) des Handgriffs (4) form- und/oder kraftschlüssig und lösbar eingreifen und der Handgriff (4) aus einem U- oder V-förmig gebogenen festen Rundmaterial oder Flachband besteht, wobei die U- oder V-Schenkel elastisch aufeinander zu verformbar sind, die U-Schenkel jeweils am Ende nach außen gekröpft sind und die Schenkel so einen Eingriffssteg oder -nasen (7) für die Ausnehmungen (2) bilden.
Patent DE-102006023648-B4 (DE)
Title: Anpressvorrichtung für ein Kegelringgetriebe
Inventor: BUNGART STEPHAN
IPC: F16H15/42
Filed: 2006-05-18
Granted: 2009-08-13
Abstract: Anpressvorrichtung (14) für ein Kegelringgetriebe (1), das zwei Kegelreibräder (2, 3) und einen zwischen den Kegelreibrädern (2, 3) angeordneten Reibring (8) umfasst, mit einer mechanischen Anpresseinheit (15) und mit einer hydraulischen Anpresseinheit (16), wobei die mechanische Anpresseinheit (15) eine Anpresskraft auf wenigstens ein Kegelreibrad (3) ausübt, um unter Einbeziehung des Reibrings (8) die Kegelreibräder (2, 3) gegenseitig zu verspannen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Drucklos-Stellung der hydraulischen Anpresseinheit (16) die mechanische Anpresseinheit (15) keine Anpresskraft ausübt, so dass durch Drucklos-Stellung der hydraulischen Anpresseinheit (16) ein Drehmomentfluss durch das Kegelringgetriebe unterbrechbar ist.
Patent DE-102006034069-B4 (DE)
Title: Anbindung eines Betätigungszuges an einen Nehmer eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOTH THORSTEN
IPC: F16C1/10
Filed: 2006-07-20
Granted: 2011-05-05
Abstract: Anbindung eines Betätigungszuges (10), an einen Nehmer (16) eines Kraftfahrzeuges, wie eine Bremse (18), eine Kupplung oder ein Getriebe, wobei der Betätigungszug (10) einen schlauchförmigen Außenzug (12) und einen im Außenzug (12) geführten Innenzug (14) aufweist, der Innenzug (14) an einem Betätigungsglied (20), wie einem Hebel (22) oder einem Schieber, des Nehmers (16) bevorzugt mittels eines Nippels (24) eingehängt oder angelenkt ist und der Außenzug (12) mit seinem freien, nehmerseitigen Endabschnitt in einer Schlauchfassung (26) aufgenommen ist, die an einem Widerlager (28) des Nehmers (16) abgestützt oder befestigt ist, und mit einem Faltenbalg (30) zur Abdichtung, der einends mit dem Innenzug (14) und anderenends mit der Schlauchfassung (26) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Axialerstreckung des Innenzuges (14) zwischen Schlauchfassung (26) und Widerlager (28) eine Distanzhülse (32) geschaltet ist, durch die sich der Innenzug (14) erstreckt und in der der Faltenbalg (30) zumindest entlang eines Teilabschnitts seiner axialen Erstreckung aufgenommen...
Patent DE-102006039936-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Rotationswandler und Verfahren zum Erzeugen elektrischer Energie mittels eines elektromechanischen Rotationswandlers
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: H01L41/113
Filed: 2006-08-25
Granted: 2011-07-28
Abstract: Elektromechanischer Rotationswandler mit:  einer Befestigungseinrichtung (1), einem Schwingelement (2), einem Verbindungselement (3) und einer elektromechanischen Wandlereinrichtung (4),  wobei die Befestigungseinrichtung (1) zum Befestigen des Rotationswandlers an einem Körper ausgebildet ist, der um eine Rotationsachse (R) rotieren kann,  das Verbindungselement (3) eine bewegliche Verbindung zwischen Befestigungseinrichtung (1) und Schwingelement (2) bildet und die Bewegung des Schwingelementes den elektromechanischen Wandler (4) antreibt,  wobei die Verbindung zwischen Befestigungseinrichtung (1) und Schwingelement (2) derart ausgebildet ist, dass das Schwingelement (2) einen Schwingarm (9) darstellt, der in Relation zur Rotationsachse schräg angestellt ist, so dass der Massemittelpunkt (M) des Schwingelements (2) auf einer gekrümmten Bahn derart geführt wird, dass die Bahn eine Fläche aufspannt, deren Flächennormale (N) einen Winkel zur Rotationsachse (R) aufweist, der kleiner 90° und größer als 0° ist.
Patent DE-102006044721-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Bereitstellen von flüssigem Nahrungsmittel, insbesondere Milch für Tiere
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: A23N17/00
Filed: 2006-09-20
Granted: 2019-08-14
Abstract: Einrichtung zum Bereitstellen von flüssigem Nahrungsmittel, insbesondere Milch für Tiere an Tränken (11) mit zumindest einem Aufnahmebehälter (1), wobei der Aufnahmebehälter (1) über ein Fahrgestell (5) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (5) mit Aufnahmebehälter (1) über zumindest einen Antrieb (8) verfahrbar ist.
Patent DE-102006046350-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindung zwischen Rund- und Flachleitern
Inventor: SCHLOMS MARTIN
IPC: H01R4/02
Filed: 2006-09-28
Granted: 2012-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines Flachleiters 2 mit einem Rundleiter 4, bei dem ein Ende 8 des Rundleiters 4 mit einem Ende 6 des Flachleiters 2 stoffschlüssig verbunden wird. Um eine Verbindung mit guten mechanischen Eigenschaften und hoher Stromtragfähigkeit zur Verfügung zu stellen wird vorgeschlagen, dass das Ende 6 des Flachleiters 2 zumindest teilweise wannenförmig ausgeprägt wird, und das Ende 8 des Rundleiters 4 im Bereich des wannenförmig ausgeprägten Endes 14 des Flachleiters 2 stoffschlüssig mit dem Flachleiter 2 verbunden wird.
Patent DE-102006050454-B4 (DE)
Title: Werkzeugkupplung
Inventor: THURNWALD WALTER
IPC: B23Q3/12
Filed: 2006-10-20
Granted: 2023-01-19
Abstract: Werkzeugkupplung zur Verbindung eines rotierend antreibbaren Werkzeugträgers mit einer Maschinenspindel oder einem mit einer Maschinenspindel verbundenen Adapter (10), wobei zur Drehmomentübertragung zwischen den genannten Teilen vier kreuzweise angeordnete Mitnehmer (12, 13) vorgesehen sind, die im Spannzustand in vier nutförmige Ausnehmungen eingreifen, wobei die Mitnehmer (12, 13) jeweils auf der das Drehmoment übertragenden Seite (123, 132) eine ebene Fläche aufweisen, die vollflächig im Spannzustand an einer Wand der jeweiligen nutförmigen Ausnehmung anliegt, und wobei zum axialen Verspannen des Werkzeugträgers (11) und der Maschinenspindel oder des Adapters (10) eine Schnellspanneinrichtung (14, 14') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie nutförmige Ausnehmung am oberen Nutrand mit einer Schlupffase (16) versehen ist, die in Radialrichtung betrachtet gegenüber einer Axialrichtung geneigt verläuft, so dass die Mitnehmer (12, 13) jeweils auf der der Drehmoment übertragenden Seite (123, 132) gegenüberliegenden Seite zur dortigen Wand der nutförmigen Ausnehmung eine kleinere formschlüssige oder reibschlüssige Anlagefläche (17) besitzen unddie Wand der nutförmigen Ausnehmung, an der die das Drehmoment übertragende Seite (123, 132) des Mitnehmers (12, 13) im Spannzustand anliegt, ohne Schlupffase ausgeführt ist.
Patent DE-102006051703-B4 (DE)
Title: Luftführungseinrichtung
Inventor: KROBOK MARTIN
IPC: B60N2/56
Filed: 2006-10-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Luftführungseinrichtung
(10) zum Führen
von Luft von einer Luftversorgungsquelle (36) zu einer zu klimatisierenden
Klimazone (21) eines Fahrzeugsitzes (14), mit einer fahrzeugfest
angeordneten Lufteinlaßöffnung (30)
und einer dem Fahrzeugsitz zugeordneten Luftauslaßöffnung (32),
wobei die Luftführungseinrichtung (10)
mindestens einen langgestreckten Hohlraum (42) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Hohlraum (42) zumindest teilweise von mindestens einer flexiblen
Deckschicht abgedeckt ist, um Luft in den Hohlraum zu führen, und
daß die
Luftführungseinrichtung
(10) mindestens eine Freihalteeinrichtung (44) aufweist, um den
Hohlraum für Luft
durchgängig
zu halten.
Patent DE-102006052501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Stapeln
Inventor: HAIST HANS
IPC: B65H20/26
Filed: 2006-11-06
Granted: 2009-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Stapeln, mit einem Boden (10) zur Aufnahme eines Stapels, einer relativ zum Boden (10) vertikal positionierbaren Zuführeinrichtung (30) für die Elemente des Stapels, mit einer relativ zum Boden (10) vertikal positionierbaren Einrichtung (40) zum Einbringen von Zwischenlagen zwischen ausgewählte Lagen, mit einer Rolle (41) zur Aufnahme eines flexiblen Streifens (50) für die Zwischenlage, mit einer Vorschubeinrichtung zum Vorschub des jeweils vorderen Abschnitts des flexiblen Streifens (50), und mit einer Schneideeinrichtung (46) zum Ablängen des über den Stapel verschobenen Abschnitts (50A) des flexiblen Streifens (50), dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung von Schnittholzstapeln (20), deren Elemente Schnitthölzer sind, die Vorschubeinrichtung eine V-förmige Faltung des Streifens (50) in seiner Längsrichtung bewirkt, dass die Schneideeinrichtung (46) mit der der Zuführeinrichtung (30) zugewandten Stirnseite (20A) des Schnittholzstapels (20) fluchtet, dass eine Messeinrichtung vorgesehen ist, die die Länge des von der Rolle (41) abgewickelten flexiblen Streifens (50) erfasst und bei Erreichen einer...
Patent DE-102006056467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Warentrays
Inventor: TIEMANN HEINZ
IPC: A47F5/11
Filed: 2006-11-28
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Warentrays bestehend aus einem Zuschnitt mit einem Boden (12), einer daran angelenkten Rückwand (14) und einer gegenüber dem Boden (12) erhöhten Stellfläche (48),  – mit einem Außenteil (10) mit einer hinteren Faltlinie (21) zwischen dem Boden (12) und der Rückwand (14) und  – einem Innenteil (42), der einen rückseitigen Wandabschnitt (44), einen die Stellfläche (48) bildenden Bodenabschnitt (46), einen vorderseitigen Stützabschnitt (50) und eine erste Verbindungslasche (52) bildet, die in dieser Reihenfolge angeordnet sind und zwischen denen jeweils Faltlinien vorgesehen sind,  wobei im aufgerichteten Zustand der rückseitige Wandabschnitt (44) flächig an der Rückwand (14) anliegt,  dadurch gekennzeichnet, daß im Zustand vor dem Aufrichten der Innenteil (42) flach auf den Außenteil (10) zurückgefaltet ist und die erste Verbindungslasche (52) mit dem Boden (12) verklebt wird
Patent DE-102006058966-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von elektrischen Potentialunterschieden
Inventor: HICKMANN THORSTEN
IPC: G01R31/36
Filed: 2006-12-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Erfassen von elektrischen Potentialunterschieden in einer elektrischen
Serienschaltung von aktiven oder passiven elektrischen Bauteilen,
insbesondere von Zellenspannungen von elektrischen Batterien, Brennstoffzellen-Stacks
oder Elektrolyseur-Stacks, wobei Potentialabgriffe in der Serienschaltung an
einen Messstellenumschalter angeschlossen werden und wobei elektrische
Potentiale an den Potentialabgriffen mit dem Messstellenumschalter
paarweise einem Messwandler zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Potentialabgriffe in zumindest teilweise willkürlicher Reihenfolge
an den Messstellenumschalter (SM) angeschlossen werden, dass durch
Ansteuerung des Messstellenumschalters (SM) zunächst die Reihenfolge der Potentialabgriffe
in der Serienschaltung automatisch ermittelt wird und dass die ermittelte
Reihenfolge der Potentialabgriffe bis zum nächsten automatischen Ermitteln
der Reihenfolge der Potentialabgriffe bei der anschließenden Ansteuerung
des Messstellenumschalters (SM) dazu verwendet wird, dem Messwandler
(MW) jeweils solche elektrischen Potentiale (P) zuzuführen, deren
Differenz dem Spannungsbeitrag eines einzelnen elektrischen Bauteils der
Serienschaltung entspricht.
Patent DE-102006059442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Datenübertragung
Inventor: HEUERMANN OLIVER
IPC: H04B10/00
Filed: 2006-12-15
Granted: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Datenübertragung
zwischen Komponenten eines rotatorischen Systems, mit mehreren Sendeeinheiten
und mit zumindest einer Empfangseinheit, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sendeeinheiten und die oder jede Empfangseinheit derart ausgebildet
und angeordnet sind, dass im Bereich der Hauptabstrahlungsrichtung
jeder Sendeeinheit stets eine Empfangseinheit liegt, wobei eine
oder mehrere Empfangseinheiten in Form einer kontinuierlichen Bahn
(5) ausgestaltet sind, oder mehrere Empfangseinheiten zu einem Array
in Form einer im Wesentlichen kontinuierlichen Bahn (5) zusammengefasst
sind.
Patent DE-102006062772-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Einklemmschutzes für bewegte Teile eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Verwirklichung eines Einklemmschutzes bei einem Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: CAMMERER MARIUS
IPC: B60J7/057
Filed: 2006-10-31
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Einklemmschutzes für bewegte Teile eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines verlagerbaren Daches (2a, 2b) eines Cabriolets, aufweisend die folgenden Schritte: – Erzeugen zumindest eines Sensorsichtfeldes (12a, 13a) (FOV), – wobei als Sensoreinrichtung (12, 13) zumindest ein Sensor arbeitend nach dem Seebeck-Effekt verwendet wird, – Sensorsignale einzelner Sensoren an eine Auswerteelektronik weitergegeben und ausgewertet werden, und – eine Aktuatoreinrichtung und/oder zumindest eine weitere Sensorik von der Auswerteelektronik beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Sensorsichtfeld (12a) vom Sensor (12) ausgehend seitlich vom Fahrzeug (1) weg orientiert ist, und ein zweites gefächertes Sensorsichtfeld (13a) erzeugt wird, welches sich zumindest teilbereichsweise mit dem ersten Sensorsichtfeld (12a) kreuzt oder schneidet und der sich überkreuzende bzw. überdeckende Bereich zweier gefächerter Sensorsichtfelder (12a, 13a) verwendet wird, um mittels Stereoskopieverfahren oder geeigneter Algorithmen eine Distanzbestimmung oder einer Bestimmung der Änderung der Distanz einer in den sich...
Patent DE-102007015333-B4 (DE)
Title: Steuerventil und Herstellungsverfahren für das Steuerventil
Inventor: HOPPE JENS DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-03-30
Granted: 2020-08-27
Abstract: Steuerventil (18) für eine Vorrichtung (1) zur Veränderung der Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine, mit- einem im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgeführten Ventilgehäuse (34),- einem innerhalb des Ventilgehäuses (34) angeordneten und axial verschiebbaren Steuerkolben (37),- und einem Verschlusselement (39),- wobei der Steuerkolben (37) zumindest einen hohl ausgeführten Abschnitt aufweist, der in eine Öffnung (37b) des Steuerkolbens (37) mündet und- wobei das Verschlusselement (39) in der Öffnung (37b) angeordnet ist,- wobei das Verschlusselement (39) eine Umfangswand (39a) aufweist, die im Wesentlichen einer inneren Mantelfläche (37d) des Steuerkolbens (37) im Bereich der Öffnung (37b) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Umfangswand (39a) zumindest eine Materialaufnahme (40) geringeren Außendurchmessers aufweist,- wobei sich in axialer Richtung des Verschlusselements (39) an die Materialaufnahme (40) auf der der Öffnung (37b) abgewandten Seite ein Bereich größeren Außendurchmessers anschließt und- wobei die innere Mantelfläche (37d) des Steuerkolbens (37) in die Materialaufnahme (40) eingreift.
Patent DE-102007019917-B4 (DE)
Title: Schrägrollenlager
Inventor: HARICH ROLAND
IPC: F16C19/36
Filed: 2007-04-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Wälzlager
mit  – wenigstens
einer Laufbahn (2, 6), die sich von einem ersten Ende zu einem zweiten
Ende kegelig erweitert,  – Wälzkörpern (7),
die auf der Laufbahn (2, 6) abrollen und  – einem Käfig (11) zur Führung der
Wälzkörper (7),
wobei  – die
Wälzkörper (7)
jeweils eine erste Stirnfläche
(9) aufweisen, die zum ersten Ende der Laufbahn (2, 6) hin orientiert
ist und eine zweite Stirnfläche
(10), die zum zweiten Ende der Laufbahn (2, 6) hin orientiert ist,  – der Käfig (11)
sich entlang einer Längsachse
von einem ersten axialen Ende zu einem zweiten axialen Ende kegelig erweitert,  – der Käfig (11)
Stirnanlaufflächen
(12) aufweist, die jeweils einen Anlaufwinkel (α) mit den benachbarten zweiten
Stirnflächen
(10) der Wälzkörper (7)
einschließen
und an denen die benachbarten zweiten Stirnflächen (10) der Wälzkörper (7)
jeweils innerhalb einer Kontaktfläche berührend anliegen, wobei sämtliche
Kontaktflächen
zusammengenommen eine Gesamtkontaktfläche bilden,...
Patent DE-102007026097-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für Leiterplatten
Inventor: NEUMETZLER HEIKO DIPL -ING
IPC: H01R4/24
Filed: 2007-06-05
Granted: 2023-05-11
Abstract: Steckverbinder (1) für Leiterplatten, umfassend ein Gehäuse und eine Anzahl von Kontaktelementen (10), wobei die Kontaktelemente (10) jeweils zwei Anschlussseiten aufweisen, wobei die eine Anschlussseite als Kontakt zum Anschließen von Adern und die andere Anschlussseite als steckbarer Kontakt für eine Leiterplatte ausgebildet ist, wobei das Kontaktelement (10) weiter eine Schnittstelle aufweist, über die Überspannungs-Schutzelemente anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse mit Aufnahmen (20, 21) ausgebildet ist, in die zweipolige Überspannungsableiter (24) eingesetzt sind, wobei die Schnittstellen der Kontaktelemente (10) in die Aufnahmen (20, 21) ragen, und jeweils einen ersten Pol der Überspannungsableiter (24) kontaktieren, wobei der andere Pol der Überspannungsableiter (24) durch ein Masseelement kontaktiert wird, wobei in Querrichtung (Q) des Gehäuses jeweils zwei Aufnahmen (20, 21) angeordnet sind, die durch eine gemeinsame Wand (22) getrennt sind, wobei die Kontakte zum Anschließen der Adern in einer Reihe angeordnet sind, die sich in Längsrichtung erstreckt, die Schnittstellen der Kontaktelemente in zwei Reihen angeordnet sind, die sich jeweils in Längsrichtung erstrecken, wobei die Überspannungsableiter (24) in Querrichtung (Q) axial fluchtend zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102007033678-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZEIN THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2007-07-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei abhängig von einem Lambda-Signal die einzuspritzende Kraftstoffmenge beeinflusst wird, wobei ein Sollwert für das Lambda-Signal ausgehend von wenigstens einem höchstzulässigen Abgastemperaturwert vorgegeben wird, wobei ein Grundwert für den Abgastemperaturwert ausgehend von einem Betriebspunkt vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundwert abhängig von der Abweichung aktueller Störgrößen von einem Referenzwert der Störgröße korrigiert wird.
Patent DE-102007060238-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einer Gate-Stapelstruktur
Inventor: LIM KWAN-YONG
IPC: H01L21/8247
Filed: 2007-12-14
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren aufweist:  Bilden einer ersten leitfähigen Schicht über einem Substrat;  Bilden einer Zwischenstruktur über der ersten leitfähigen Schicht, wobei die Zwischenstruktur in einer Stapelstruktur ausgebildet ist, aufweisend mindestens eine erste Metallschicht und eine Stickstoff enthaltende Metall-Silizid-Schicht, wobei die erste Metallschicht entweder eine reine Metallschicht oder eine Stickstoff enthaltende Metallschicht aufweist; und  Bilden einer zweiten leitfähigen Schicht über der Zwischenstruktur.