baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10206645-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlegen und Entnehmen von Bohrgestängen in und aus Horizontalbohranlagen
Inventor: WURM WERNER
IPC: E21B19/14
Filed: 2002-02-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zum Einlegen und Entnehmen von Bohrgestängen (22) in und aus Horizontalbohranlagen
(1) mit einem neigungsveränderlich
ausrichtbaren Bohrmast (3), einem daran angeordneten Bohrkopf (5)
und einer dazu fluchtenden Bohrgestängeklemmvorrichtung (7),  – bestehend
aus einem einen Ständer
(12; 23) und einen daran angeordneten Ausleger (14; 25) aufweisenden,
um eine im Wesentlichen senkrechten Achse zwischen einer bezüglich des
Bohrmasts (3) definierten Aufnahmestellung des Bohrgestänges in
eine Einlegestellung parallel zum Bohrmast (3) und umgekehrt schwenkbaren
Manipulator (10) mit  – einem
am Ausleger (14; 25) angeordneten, ein Bohrgestänge (22) starr in der Aufnahmestellung
greifenden und in die Einlegestellung parallel zum Bohrmast (3)
und umgekehrt bewegbaren, mit der Bewegung des Manipulators (10)
von der Aufnahmestellung des Bohrgestänges in die Einlegestellung
parallel zum Bohrmast  (3) bewegungsgekoppelten, um eine Achse senkrecht
zur Achse eines gegriffenen Bohrgestänges (22) schwenkbaren Rohrgreifer (18,
19, 20).
Patent DE-10211640-B4 (DE)
Title: Drehelastische Kupplung
Inventor: HUBER WINFIED
IPC: F16D3/76
Filed: 2002-03-15
Granted: 2005-03-24
Abstract: Drehelastische
Kupplung mit einem Nabenring (1) und einer den Nabenring (1) mit
radialem Abstand umschließenden,
schwingungsentkoppelten Riemenscheibe (2), bei der in dem durch
den Abstand gebildeten Spalt (3) ein Federkörper (4) aus gummielastischem Werkstoff
und ein Gleitlager (5) zur Abstützung
der Riemenscheibe (2) auf dem Nabenring (1) angeordnet ist, welches
auf der dem Nabenring (1) zugewandten Seite eine Gleitfläche (6)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitlager (5) mehrere
nach radial innen gerichtete, elastisch nachgiebige Vorsprünge (7)
hat, die die Oberfläche (8)
des Nabenrings (1) unter elastischer Vorspannung anliegend berühren, auf
der der Riemenscheibe (2) zugewandten Seite entsprechend Nocken
(10) für
einen Formschluß mit
einer elastischen Aufnahme (11) aufweist, die in radialer Richtung
zwischen der Riemenscheibe und dem Gleitlager (5) angeordnet ist,
und dass die Riemenscheibe (2), die Aufnahme (11) und das Gleitlager
(5) eine vormontierbare Einheit bilden.
Patent DE-10213109-B4 (DE)
Title: Druckmaschinen-Sprühvorrichtung
Inventor: STROBL KLAUS
IPC: B41F7/30
Filed: 2002-03-23
Granted: 2005-02-17
Abstract: Druckmaschinen-Sprühvorrichtung, enthaltend
einen Sprühbalken
(2; 102; 202) mit einer Vielzahl von Düsenöffnungen (4) zum Sprühen von
Feuchtwasser (6) auf einen rotierenden Zylinder (8) einer Feuchtwasser-Offset-Druckmaschine,
wobei dem Sprühbalken das
Feuchtwasser durch eine Vorlaufleitung (18) mit Überschußmenge zuführbar und die Überschußmenge durch eine
Rücklaufleitung
(20) von ihm abführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eine Wärmetauscherstrecke
vorgesehen ist, auf welcher das zugeführte Feuchtmittel (6) und das
abgeführte
Feuchtmittel im Wärmetausch zueinander
geführt
sind.
Patent DE-10215272-B4 (DE)
Title: Kühlanlage für Kraftfahrzeuge zum schnellen Ein- und Ausbau aus dem Fahrzeug
Inventor: KERSTNER RALPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-04-06
Granted: 2005-04-14
Abstract: Kühlanlage
für Kraftfahrzeuge
zum schnellen Ein- und Ausbau aus dem Fahrzeug, mit einer Grundplatte
(5) zur Aufnahme von sämtlichen
Teilen der Kühlanlage,
an der einteilig eine Verdampferwanne angeformt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem Umgebungsbereich zwischen der Grundplatte (5) und
einer in den Kühlraum
ragenden Verdampferwanne eine umlaufende Wulst (6) vorgesehen ist,
welche mittels eines elastischen Dichtrahmens (7) die Grundplatte
(5) mit der daran angeformten Verdampferwanne an einem erhöhten Rand (6a)
einer Deckenisolierung (1, 2, 3) abdichtet.
Patent DE-10224164-B4 (DE)
Title: Eine zweidimensionale Struktur zum Bestimmen einer Überlagerungsgenauigkeit mittels Streuungsmessung
Inventor: SCHULZ BERND
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-05-31
Granted: 2007-05-10
Abstract: Struktur
zum Abschätzen
einer Überlagerungsgenauigkeit
von Strukturelementen bei der Herstellung aufeinanderfolgender Materialschichten
auf einem Substrat mittels Streuungsmessung, wobei die Struktur umfasst:  ein
Substrat mit darauf gebildeten mehreren ersten und zweiten Gebieten,
wobei die ersten und die zweiten Gebiete so angeordnet sind, um
ein periodisches Muster mit einer vordefinierten ersten Periodizität entlang
einer ersten Richtung und entlang einer zweiten Richtung zu bilden;
und  mehrere dritte Gebiete, die jeweils auf einem der zweiten Gebiete
so liegen, dass diese eine vordefinierte zweite Periodizität zeigen,
mit einem Abstand, der im Wesentlichen gleich einem Abstand des
periodischen Musters entlang der ersten und der zweiten Richtung
ist.
Patent DE-10235818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verstärkungsfaser, Verwendung derart hergestellter Verstärkungsfasern sowie Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs mit derart hergestellten Verstärkungsfasern
Inventor: BAMBERG JOACHIM
IPC: C23C14/18
Filed: 2002-08-05
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verstärkungsfaser
(20), bei dem eine Metallbeschichtung (24) auf eine im Querschnitt
zumindest annähernd
kreisrunde Keramikfaser (22) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Keramikfaser (22) zunächst
mit einer in ihrer Dicke zumindest annähernd konstanten Metallbeschichtung
(24) versehen, und anschließend
der Metallbeschichtung eine polygonale Außenform aufgeprägt wird,
die einen hohlraumfreien Verbund aus aneinander liegenden Verstärkungsfasern
(20) neben- und übereinander
ermöglicht.
Patent DE-10316774-B4 (DE)
Title: Membrane für Laminatoren zur Produktion von photovoltaischen Zellen
Inventor: BORMUTH JOACHIM
IPC: H01L31/18
Filed: 2003-04-11
Granted: 2010-08-19
Abstract: Membrane für Laminatoren zur Produktion von photovoltaischen Zellen, die einen flexiblen Körper (10), der zumindest mit einer ersten Schicht (11) versehen ist, aufweist, wobei die erste Schicht (11) aus einem elastisch verformbaren Verbund aus Fluor-Kautschuk und einem ersten, mit dem Fluor-Kautschuk vernetzten Polymerwerkstoff besteht, wobei der Anteil an Fluor-Kautschuk zwischen 95,0 Gew.-% und 1,0 Gew.-% beträgt und wobei der erste Polymerwerkstoff aus der Gruppe gewählt wird, die hydrierten Nitril-Kautschuk, Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk, Acryl-Nitril-Butadien-Kautschuk, Ethylen-Vinyl-Acetat-Kautschuk, Fluor-Silikon-Kautschuk, Silikon-Kautschuk oder eine Mischung aus wenigstens zwei dieser Werkstoffe enthält.
Patent DE-10329912-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ventilsitzes
Inventor: BAS JOHANNA
IPC: F02F1/24
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Ventilsitzes für einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, bei welchem durch Einbringen von Energie ein Zusatzmaterial an derjenigen Stelle mit dem Zylinderkopf verschmolzen wird, an welcher der Ventilsitz gebildet werden soll, wobei das Zusatzmaterial durch eine Kupfer-Legierung folgender Zusammensetzung gebildet wird: DOLLAR A Eisen: 2 Gewichts-%-4 Gewichts-%, DOLLAR A Mangan: 11,5 Gewichts-%-14 Gewichts-%, DOLLAR A Kobalt: 5 Gewichts-%-10 Gewichts-%, DOLLAR A Molybdän: 2 Gewichts-%-4 Gewichts-%, DOLLAR A Nickel: 3 Gewichts-%-6 Gewichts-%, DOLLAR A Silizium: 2 Gewichts-%-4 Gewichts-%, DOLLAR A Bor: 1,5 Gewichts-%-2,5 Gewichts-%, DOLLAR A Chrom: 1 Gewichts-%-2 Gewichts-% und DOLLAR A Rest Kupfer sowie unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-10331270-B4 (DE)
Title: Deckel für eine Öffnung in einer Dachfläche eines Fahrzeugs sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: BOTT GUIDO
IPC: B29C44/12
Filed: 2003-07-10
Granted: 2007-09-20
Abstract: Deckel
für eine Öffnung in
einer Dachfläche
eines Fahrzeugs, mit einer Glasscheibe (12), die im Randbereich
mindestens über
einen Teil des Umfangs mindestens an ihrer Unterseite mit einer
Umschäumung
(14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am zur Scheibenmitte
weisenden Rand (20) der Umschäumung
(14) zwischen der Unterseite der Scheibe (12) und der Umschäumung eine
Hinterschneidung ausgebildet ist, die sich mindestens 3 mm in die
Umschäumung
hinein erstreckt.
Patent DE-10340394-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Verankerungsmitteln
Inventor: BUERGEL THOMAS
IPC: E21D20/02
Filed: 2003-09-02
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von Verankerungsmitteln in festen Unterlagen durch
Einbringen einer härtbaren
Mörtelmasse
und des Verankerungsmittels in ein in der festen Unterlage vorgesehenes
Bohrloch und Aushärten
der Mörtelmasse
unter Wärmeeintrag
durch Mikrowellenenergie, gekennzeichnet durch eine über ein
Koaxialkabel oder einen Hohlleiter (2) mit einem Mikrowellengenerator
verbindbare Adaptereinheit (1) mit einer Spannzange (3), zur kraftschlüssigen Fixierung
der Adaptereinheit an dem Verankerungsmittel (4) und zur Einleitung
der Mikrowellenenergie in die in dem Bohrloch (5) der festen Unterlage
(6) vorliegende Mörtelmasse
(7), und einer die Spannzange (3) umgebenden Abschirmung (8).
Patent DE-10347452-B4 (DE)
Title: Aktuator, Verfahren zur Herstellung des Aktuators und Leistungsschalter, der mit dem Aktuator ausgestattet ist
Inventor: TAKEUCHI TOSHIE
IPC: H01H33/666
Filed: 2003-10-13
Granted: 2010-09-16
Abstract: Aktuator, der Folgendes umfasst:  eine feststehende Eisenkerneinheit (10) mit ersten bis vierten Eisenkernen (11–14), wobei der erste Eisenkern (11) einen geschlossenen Kernabschnitt (11a) und nutartige Kanäle (11e) aufweist, welche zwischen dem geschlossenen Kernabschnitt (11a) und einem Paar von vorspringenden Abschnitten (11f) gebildet sind, die sich von gegenüberliegenden Seiten des geschlossenen Kernabschnitts (11a) entlang einer x-Achsenrichtung eines Cartesianischen Koordinatensystems, das durch x-, y- und z-Achsen des geschlossenen Kernabschnitts (11a) definiert ist, nach innen erstrecken, wobei der zweite Eisenkern (12) einen geschlossenen Kernabschnitt (12a) aufweist, und der dritte und vierte Eisenkern (13, 14) jeweils einen geteilten Kernabschnitt (13a, 14a) aufweist, in welchem die geschlossenen Kernabschnitte (11a, 12a) des ersten und des zweiten Eisenkerns (11, 12) einander zugewandt in einem bestimmten Abstand voneinander entlang der y-Achsenrichtung derart angeordnet sind, dass sie einander in der y-Achsenrichtung gesehen, überlappen, der dritte und vierte Eisenkern (13, 14) einander zugewandt entlang der x-Achsenrichtung  zwischen dem ersten...
Patent DE-10349942-B4 (DE)
Title: Verfahren zum umweltfreundlichen Heizen eines Gebäudes
Inventor: ROESCH HANS
IPC: F24D9/00
Filed: 2003-10-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum umweltfreundlichen Heizen eines Gebäudes mit einer mindestens einen Ölspeicher
und einen Wasserspeicher aufweisenden solaren Kombianlage, wobei
zur Heizungsstützung
und zur Steigerung des Deckungsanteils an Solarenergie CO 2 -neutrale Pflanzenöle (Raps,
Sonnenblumen u.a.) verwendet werden, wobei die Pflanzenöle sowohl
zur Energieerzeugung wie auch zur Energiespeicherung verwendet werden,  gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte bei der Wärmegenerierung:  – Aufheizen
des Wasserspeichers mittels Solarenergie auf eine Mindestsolltemperatur,  – anschließendes Aufheizen
des Pflanzenölspeichers
mittels Solarenergie auf eine Mindestsolltemperatur und  durch
folgende Verfahrensschritte beim Wärmeabruf:  – Entladen
des Wasserspeichers bis dessen Mindestsolltemperatur unterschritten
ist,  – anschließendes Entladen
des Pflanzenölspeichers,
bis dessen Mindestsolltemperatur unterschritten ist,  – Einschalten
eines Ölbrenners,
der die weitere Wärmeversorgung übernimmt.
Patent DE-10354295-B4 (DE)
Title: Bewegungsumwandlungsvorrichtung für Handwerkzeuggeräte, wie beispielsweise Stich- und Säbelsägen
Inventor: HARTMANN MARKUS
IPC: B23D51/16
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-01-26
Abstract: Bewegungsumwandlungsvorrichtung (4)
für motorisch
betriebene Handwerkzeuggeräte
(2), zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine lineare Hubbewegung,
mit einem von einem Motor (8) angetriebenen Antriebsrad (20), einer
axial bewegbar gelagerten Hubspindel (10) und einem an dem Antriebsrad
(20) beweglich gehaltenen Excenterelement (16), das, zur Erzeugung
der Hubbewegung der Hubspindel (10) aus der Drehbewegung des Antriebsrades
(20), in eine Kulissenführung
(14) der Hubspindel (10) ragt, wobei das Excenterelement (16), zur
Veränderung
einer Hublänge
der Hubbewegung und eines am Antriebsrad (20) wirkenden Lastmomentes,
eine erste Position gegenüber
einer Drehachse (D) des Antriebsrades (20) aufweist, in der ein
Abstand (a) zwischen dem Excenterelement (16) und der Drehachse
(D) gösser
ist als in wenigstens einer zweiten Position des Excenterelementes (16),
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Excenterelement (16) eine lastgesteuerte
Beabstandungseinrichtung, zur selbsttätigen Einstellung des Abstandes
(a), vorgesehen ist.
Patent DE-10354875-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: BERGER JOACHIM
IPC: F02D41/30
Filed: 2003-11-24
Granted: 2013-09-05
Abstract: Brennkraftmaschine (10) mit mindestens einem Sensor (14), der eine Zustandsgröße der Brennkraftmaschine (10) erfasst, und mit einer Elektronikeinheit (18), die mit dem Sensor (14) verbunden ist, wobei die Brennkraftmaschine (10) einen Kühlmodul (20) mit mindestens einer Kühlstation (40) umfasst, welche die Elektronikinheit (18) thermisch kontaktiert und im Betrieb kühlt, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit (18) mittels einer Rast- oder Schnappeinrichtung (62) am Kühlmodul (20) verrastet werden kann.
Patent DE-10354997-B4 (DE)
Title: Differentialanordnung mit Durchbrüchen zur Schmierung
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16H48/10
Filed: 2003-11-25
Granted: 2006-01-12
Abstract: Differentialanordnung,
insbesondere zum Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs,
umfassend  einen um eine Drehachse X drehbaren Differentialkorb
(2) mit zur Drehachse X radialen Deckelteilen (17, 18) auf gegenüberliegenden
Seiten des Differentialkorbs (2), je Deckelteil (17, 18) einen koaxial
zur Drehachse X verlaufenden Hülsenansatz
(26, 27) zur Aufnahme eines zugehörigen Wälzlagers (31, 32) zum Lagern
des Differentialkorbs (2), wobei in zumindest einem der Deckelteile
(17, 18) axiale Durchbrüche
(28, 29) zum Eintritt von Schmiermittel in den Differentialkorb
(2) vorgesehen sind;  ein im Differentialkorb (2) um die Drehachse
X drehbar gelagertes erstes Seitenwellenrad (11), das axial gegenüber einem
der Deckelteile (17) abgestützt
ist, sowie ein im Differentialkorb (2) um die Drehachse X drehbar
gelagertes zweites Seitenwellenrad (12), das axial gegenüber dem
anderen der Deckelteile (18) axial abgestützt ist, wobei die Seitenwellenräder (11,
12) jeweils über
eine Anlaufscheibe (15, 16) an dem zugehörigen Deckelteil (17, 18) abgestützt sind;
sowie  zumindest zwei...
Patent DE-10355325-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für Fahrzeuginsassen
Inventor: OHL CHRISTIAN
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-11-27
Granted: 2014-02-27
Abstract: Rückhaltesystem für Fahrzeuginsassen mit wenigstens einem Rückhaltemittel (5), sowie mit wenigstens einem Sensor (2.1, 3.1, 4.1) und einem Steuergerät (2, 3) zur Auswertung des Sensorsignals und zur Erzeugung eines Auslösesignals für die Rückhaltemittel (5) sowie mit einem Annäherungssensor (2.1) zum Erkennen eines bevorstehenden Aufpralls auf das Fahrzeug (1), wobei als Annäherungssensor (2.1) die Sensorik eines Einparkhilfesystems vorgesehen ist, wobei bei Unterschreiten eines ersten Abstandswertes (A1) der Schwellwert (3) des Sensors (3.1) abgesenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Unterschreiten eines zweiten Abstandswertes (A2), wobei der zweite Abstandswert (A2) kleiner ist als der erste Abstandswert (A1), ein Plausibilitätskriterium für das Vorliegen eines Aufpralls als erfüllt gilt.
Patent DE-10355959-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum wirkmedien gestützten Umformen eines Halbzeuges
Inventor: MAUERMANN REINHARD
IPC: B21D26/02
Filed: 2003-12-01
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum wirkmediengestützten Umformen
eines Halbzeuges (7, 8, 9, 10), bei dem ein Wirkmedium an gegenüberliegenden
Seiten des Halbzeuges zugeführt
und zumindest im umzuformenden Bereich einander entgegenwirkende
Mediendrücke
angelegt werden, dadurch gekennzeichnet, daß an eine der gegenüberliegenden
Seiten des mehrlagig ausgebildeten Halbzeuges (7, 8, 9, 10), nach
Zuführung
von Wirkmedium und Druckanlegen auf beiden Seiten, weiteres Wirkmedium
zugeführt und
an der entsprechend anderen der gegenüberliegenden Seiten des Halbzeuges
(7, 8, 9, 10) ein entsprechendes Volumen an Wirkmedium abgeführt wird.
Patent DE-10393769-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Klemmen zum Verbinden mit externen Elementen
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H01L29/40
Filed: 2003-11-21
Granted: 2012-09-27
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend: eine Halbleiterplatte (10) mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche, die der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegt; eine Steuerelektrode (16) und eine erste Hauptelektrode (12), die auf der ersten Hauptoberfläche der Halbleiterplatte befestigt ist und eine zweite Hauptelektrode (14), die auf der zweiten Hauptoberfläche der Halbleiterplatte befestigt ist; mehrere leitfähige Klemmen (18, 20, 22) mit je einem Basisabschnitt (24, 26, 28), der elektrisch jeweils mit der Steuerelektrode sowie der ersten und der zweiten Hauptelektrode verbunden ist, und einem Kontaktabschnitt (30, 32, 34) für die Herstellung des elektrischen Kontakts zu einer externen Komponente, wobei eine Passivierungsschicht (38) über der Steuerelektrode und der ersten Hauptelektrode aufgebracht wurde und die Basisabschnitte der jeweiligen leitfähigen Klemmen durch ein leitendes Befestigungsmaterial (36) mit der Steuerelektrode und der ersten Hauptelektrode durch jeweils eine entsprechende Öffnung (44, 46) in der Passivierungsschicht elektrisch verbunden sind, wobei der Basisabschnitt einer leitfähigen Klemme größer als...
Patent DE-10394179-B4 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung eines Industrieroboters
Inventor: KUMAGAI YOSHITAKA
IPC: B25J17/02
Filed: 2003-03-05
Granted: 2013-11-14
Abstract: Schwenkvorrichtung eines Industrieroboters, umfassend ein fixiertes Teil (10), ein Schwenkteil (20), das in Bezug auf das fixierte Teil (10) schwenkbar ist, und ein vorderes Ende, das durch das Schwenkteil (20) agiert, gekennzeichnet durch: einen Motor (30), der eine erste Welle (30s) mit einem mittig verlaufenden, ersten, hohlförmigen Abschnitt (30c) aufweist; eine Bremse (40) mit einem mittig verlaufenden, zweiten, hohlförmigen Abschnitt (40c) zum Freigeben und Anhalten des Motors (30) dadurch, dass die erste Welle (30s) in Eingriff mit dem zweiten hohlförmigen Abschnitt (40c) gebracht und in diesem fixiert wird; einen Encoder (50) mit einem mittig verlaufenden, dritten hohlförmigen Abschnitt (50c) zum Erfassen eines Schwenkwinkels des Motors (30) dadurch, dass die erste Welle (30s) in Eingriff mit dem dritten hohlförmigen Abschnitt (50c) gebracht und in diesem fixiert wird; einen Geschwindigkeitsverringerer (60), der eine zweite Welle (62) aufweist mit einem mittig verlaufenden, vierten, hohlförmigen Abschnitt (60c) zum Bilden eines in Verbindung stehenden hohlförmigen Abschnittes, durch den der erste (30c) und der vierte (60c) Abschnitt verlaufen, dadurch, dass die zweite Welle (62) mit der ersten Welle (30s) gekoppelt und mit dieser verbunden wird, und zum Verringern der Drehgeschwindigkeit der ersten Welle, wobei die Bremse mit dem Schwenkteil (20) und dem fixierten Teil (10) gekoppelt und darin fixiert ist; ein erstes Lager (72), das einen ersten Innenring, dessen Mitte koaxial zu dem in Verbindung stehenden hohlförmigen Abschnitt angeordnet ist, und einen ersten Außenring, der an dem fixierten Teil (10) fixiert ist, umfasst; ein zylindrisches Rohrelement (70); ein Kabel (80), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Kabels (80) mit dem fixierten Teil (10) gekoppelt und in diesem fixiert ist, und dessen anderes Ende in dem Schwenkteil (20) fixiert und mit diesem in Verbindung steht und in das Durchgangsloch eingeführt ist, während es mit dem vorderen Ende verbunden ist ...
Patent DE-19532262-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schließfolgeregelung für zweiflügelige Türen
Inventor: RICHTER ERWIN
IPC: E05F15/63
Filed: 1995-09-01
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zur Schließfolgeregelung für zweiflügelige Türen mit
einem unterschlagenden Standflügel
und einem überschlagenden
Gangflügel,
die jeweils mit Antrieben zusammenwirken,  wobei jeder Antrieb
eine Abtriebswelle aufweist, die mit einem elektrischen Motor zum Öffnen und
einem Schließeraggregat
mit Schließerfeder
zum Schließen
zusammenwirkt, und  wobei der Gangflügel mit einer Blockiereinrichtung
in Wirkverbindung steht, die in Abhängigkeit von der Stellung des Standflügels steuerbar
ist, indem je ein Übertragungsglied vorgesehen
ist, das mit seinem einen Ende mit der Blockiereinrichtung und mit
seinem anderen Ende mit einem vom Standflügel oder einem verbundenen
Teil betätigten Stellglied
zusammenwirkt, das im Bereich des Gehäuses des Standflügelantriebs
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Blockiereinrichtung
(22) auf die Motorwelle (21) des Gangflügelantriebs (9) wirkt und die
Motorwelle (21) und die Abtriebswelle (18) des Gangflügelantriebs
(9) Wirkverbindung stehen, indem die Motorwelle (21) und die Abtriebswelle
(18) über
ein Getriebe gekoppelt sind,  wobei die Motorwelle (21) an ihrem...
Patent DE-19534819-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konfigurieren einer Datenbank
Inventor: BLATTMANN MARION
IPC: G06F17/30
Filed: 1995-09-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren einer Datenbank (110) , wobei  die Datenbank (110) Datenobjekte aufweist,  die Datenobjekte durch digitale Daten repräsentiert werden, und  Prozesse (101, 102, 103) auf die Datenobjekte zugreifen,  gekennzeichnet dadurch, daß das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Ermitteln (301) der Zugriffe der Prozesse auf die Datenobjekte,  Speichern (302) der ermittelten Zugriffe in einem ersten Informationsblock (303), und  Konfigurieren (304) der Datenbank (110) unter Auswertung der Information in dem ersten Informationsblock (303), wobei  das Konfigurieren (304) der Datenbank (110) durch ein Teilen der Datenobjekte erfolgt.
Patent DE-19741464-B4 (DE)
Title: Temperaturstabilisierte Arbeitsstromregelung
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: G05F1/56
Filed: 1997-09-19
Granted: 2006-03-23
Abstract: Temperaturkompensierte
Arbeitsstromregelung, bestehend aus einem ersten Transistor (1), als
verstärkendes
Halbleiterelement, und einem zweiten Transistor (9), als Strom regelndes
Element, wobei  – ein
Widerstand (11) des Basisspannungsteilers des zweiten Transistors
(9) zwischen dessen Basis und dem gemeinsamen Verbindungspunkt des
ersten Transistors (1) und einem ersten Anschluss eines Widerstands
(6) angeordnet ist und ein zweiter Anschluss des Widerstands (6) mit
der Masse verbunden ist,  – ein
weiterer Widerstand (10) des Basisspannungsteilers des zweiten Transistors
(9) zwischen dessen Basis und dem positiven Anschluss der Betriebsspannungsquelle
angeordnet ist,  – der
Kollektor des zweiten Transistors (9) über einen Widerstand (12) mit
der Basis des ersten Transistors (1) verbunden ist, sodass der durch
den Kollektor des zweiten Transistors (9) fließende Gleichstrom in die Basis
des ersten Transistors (1) fließt,  – der Emitter
des zweiten Transistors (9) und der Kollektor des ersten Transistors
(1) verbunden und über
einen Widerstand (7) an den...