baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010007796-B3 (DE)
Title: Röntgenopakes bariumfreies Glas und dessen Verwendung
Inventor: RITTER SIMONE MONIKA
IPC: C03C3/095
Filed: 2010-02-12
Granted: 2011-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zirkonhaltiges BaO- und PbO-freies röntgenopakes Glas mit einem Brechungsindex nvon 1,54 bis 1,58 und einer hohen Röntgenopazität mit einer Aluminiumgleichwertdicke von mindestens 500%. Das Glas basiert auf dem System SiO-BO-AlO-RO-RO-LaO-ZrOmit optionalen Zusätzen von SnO. Das Glas kann insbesondere als Dentalglas oder als optisches Glas eingesetzt werden.
Patent DE-102010037544-B3 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für ein Refraktometer sowie Refraktometer mit einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: DUDDA OLAF
IPC: G01N21/41
Filed: 2010-09-15
Granted: 2011-12-08
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung (10) für ein Refraktometer (2) enthält ein Gehäuse (16), einen Aufsatz (12), der dicht auf eine Probenkammer (4) des Refraktometers (2) aufgesetzt werden kann, mindestens einen Vorratsbehälter (18, 20) für eine Reinigungsflüssigkeit (24, 28), mindestens einen Entsorgungsbehälter (56) und eine Steuerung (62), die ein Abgeben von Reinigungsflüssigkeit (24, 28) in die Probenkammer (4) und ein Aufnehmen der Reinigungsflüssigkeit (24, 28) aus der Probenkammer (4) in den Entsorgungsbehälter (56) steuern kann.
Patent DE-102010039944-B3 (DE)
Title: Retention device for support post of road sign, has inclined portions attached to base plate over base plate edges, and base plate portions attached to inclined portions over edges of inclined portions at preset angle of incidence
Inventor: HILLER SABINE
IPC: E01F9/011
Filed: 2010-08-30
Granted: 2012-02-16
Abstract: The retention device (1) has a base plate (5) on a base surface (6), which is provided with a holding element (2) that vertically holds the support post. The inclined portions (10) are diagonally attached to the base plate over the base plate edges. The base plate portions (14) are attached to the inclined portions over the edges of inclined portions at a predetermined angle of incidence (w). The edges (15) of the base plate portions are provided with respect to the base.
Patent DE-102011006417-B3 (DE)
Title: Hearing device for wearing on ear, particularly hearing aid, headset and headphones, has housing and microphone, which is arranged on microphone opening of housing, where linear hair-protection unit partially surrounds microphone opening
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: H04R1/08
Filed: 2011-03-30
Granted: 2012-08-30
Abstract: The hearing device has a housing (11) and a microphone, which is arranged on a microphone opening (15) of the housing. A linear hair-protection unit (16) partially surrounds the microphone opening and is formed integrally with the housing. The hair protection unit comprises a groove, which is incorporated in the microphone opening in a housing section.
Patent DE-102013002648-B3 (DE)
Title: Master-Busgerät für einen Fahrzeugkommunikationsbus eines Kraftwagens
Inventor: HASSE ANDRE
IPC: H04L12/403
Filed: 2013-02-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Master-Busgerät (14) für einen Kraftwagen (10), welches dazu ausgelegt ist, über einen Fahrzeugkommunikationsbus (12) des Kraftwagens (10) Nachrichten mit Slave-Busgeräten (16) auszutauschen, wobei in dem Master-Busgerät (14) durch einen Betriebs-Ablaufplan (22), welcher in einem Speicher (26) des Master-Busgeräts (14) gespeichert ist, festgelegt ist, welche Nachrichten das Master-Busgerät (14) mit den Slave-Busgeräten (16) austauscht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Fahrzeugkommunikationsbus (12) durch das Ablaufplan-gesteuerte Master-Busgerät (14) effizienter zu nutzen. Das Master-Busgerät (14) weist hierzu eine Umschalteinrichtung (30) auf, die dazu ausgelegt ist, ein Steuersignal von einem geräteexternen Sendegerät (32) zu empfangen und in Abhängigkeit von dem Steuersignal von dem Speicher (26) mit dem Betriebs-Ablaufplan (22) zu einem weiteren Speicher (28) mit einem von dem Betriebs-Ablaufplan (22) verschiedenen Wartungs-Ablaufplan (24) umzuschalten und hierdurch den Wartungs-Ablaufplan (24) als den beim Austauschen der Nachrichten verwendeten Ablaufplan festzulegen.
Patent DE-102013004448-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umreifen von Packstücken
Inventor: KASTNER HANS GUENTER
IPC: B65B13/18
Filed: 2013-03-15
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umreifen von Packstücken, – mit einem Packtisch, auf dessen Oberseite das zu umreifende Packstück gelagert ist, – mit einer Einschubvorrichtung, welche ein Umreifungsmittel, durch einen das Packstück umgebenden Umreifungsmittelkanal einer Spann- und Verschlussvorrichtung zuführt, – mit einer Anordnungseinrichtung zur Anordnung eines Kantenschutzmittels, welches plattenartig ausgebildet ist und mit einer Anordnungsfläche an das Packstück angelegt ist, – mit einem Magazin zur Vorhaltung mehrerer Kantenschutzmittel, welche mit ihren Anordnungsflächen übereinanderliegend im Magazin gestapelt sind, – mit einer Entnahmeeinrichtung, welche in Schwerkraftrichtung unterhalb des Magazins angeordnet ist und, die Kantenschutzmittel separierend, ein einzelnes Kantenschutzmittel aus dem Magazin entnimmt und der Anordnungseinrichtung zuführt, wobei – die Entnahmeeinrichtung eine Aufnahmefläche für das Kantenschutzmittel umfasst die einen Separiersteg trägt, wobei die Aufnahmefläche zur Entnahme eines Kantenschutzmittels unterhalb des Magazins angeordnet ist und die Entnahmeeinrichtung zur Ausförderung des Kantenschutzmittels aufnahmeflächenparallel verfahrbar ist, wobei – der Separiersteg in Ausförderrichtung hinten auf der Aufnahmefläche der Entnahmeeinrichtung angeordnet ist, Aufgabe der Erfindung ist es deshalb auch, ein vorteilhaftes Magazin zum Vorhalten von Kantenschutzmitteln und Beschichten der Anordnungseinrichtung mit Kantenschutzmitteln bereitzustellen. Gelöst wird diese Aufgabe von einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1, insbesondere mit den kennzeichnenden Merkmalen, wonach die Entnahmeeinrichtung auf der Oberseite einer Schleppkette angeordnet ist, mittels derer die Entnahmeeinrichtung aufnahmeflächenparallel verfahrbar ist.
Patent DE-102013104569-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer Federkraft einer Rückstelleinrichtung für den Schlägel einer Fußmaschine für Perkussions-Instrumente und Baueinheit für eine Fußmaschine
Inventor: MENGES ALEXANDER
IPC: G10D13/00
Filed: 2013-05-03
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung (15; 15') zum Einstellen einer von einer Rückstelleinrichtung ausgeübten Federkraft, welche zum Rückstellen eines ausgelenkten Schlägels (7) einer Fußmaschine (1) für Perkussions-Instrumente dient. Es ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (15; 15') zum Verändern eines von der Federkraft abhängigen Federweges ausgebildet ist, um die Federkraft einzustellen und dazu ein Bauteil mit Schrägfläche (30) nutzt. Die Erfindung betrifft ferner eine Baueinheit für eine Fußmaschine (1), welche zum Spielen eines Perkussions-Instrumentes dient, mit einer Rückstelleinrichtung zum Rückstellen eines ausgelenkten Schlägels (7) der Fußmaschine (1) und einer Vorrichtung (15; 15') zum Einstellen einer von der Rückstelleinrichtung ausgeübten Federkraft, welche zum Rückstellen des ausgelenkten Schlägels (7) dient.
Patent DE-102014115702-B3 (DE)
Title: Detektor für Untersuchungen in einem elektromagnetischen oder magnetischen Feld
Inventor: TELFAH AHMAD
IPC: G01R33/31
Filed: 2014-10-29
Granted: 2016-02-18
Abstract: Ein Detektor für Untersuchungen in einem elektromagnetischen oder magnetischen Feld mit einer Leiterplatte aus einem dielektrischen Material, welche ein Detektorelement trägt, soll so verbessert werden, dass die Beheizung für Untersuchungen in einem elektromagnetischen oder magnetischen Feld verbessert wird, ohne die Messergebnisse zu beeinflussen. Dies wird dadurch erreicht, dass in die Leiterplatte (2) eine Heizeinrichtung (5, 5', 5'', 5''') integriert ist, welche zwei gegenläufig ineinander gewickelte Heizspulen (6, 6', 6'', 6''', 7', 7'', 7''') aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sich ihre Magnetfelder bei Stromdurchfluss gegenseitig kompensieren.
Patent DE-102015203072-B3 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Schallereignissen eines Objekts und Verfahren
Inventor: KLOS HANS-HENNING
IPC: G01N29/14
Filed: 2015-02-20
Granted: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Erfassung von Schallereignissen (10) eines Objekts umfassend zumindest ein erstes Sensorelement und zumindest ein zweites Sensorelement wobei – das zumindest erste Sensorelement, insbesondere ein Low-Q-Sensor, eine erste Bandbreite aufweist, – das zumindest zweite Sensorelement, insbesondere ein High-Q-Sensor, eine zweite Bandbreite aufweist, und wobei die zweite Bandbreite geringer ist als die erste Bandbreite, – und wobei das zweite Sensorelement bei Eintreten zumindest eines Schallereignisses (10) ein Startsignal generiert und zum Aktivieren des ersten Sensorelements dem ersten Sensorelement zuführt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, welches sich insbesondere mit der obigen Sensoranordnung durchführen lässt.
Patent DE-102016210992-B3 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender
Inventor: GREINER-PERTH JÜRGEN
IPC: B65D47/18
Filed: 2016-06-20
Granted: 2017-05-11
Abstract: Bekannt sind Flüssigkeitsspender (10) zum Austragen von insbesondere pharmazeutischen Flüssigkeiten mit einem Austragkopf (20) und einer Kappe (30), deren Kappenkörper (40) über eine Belüftungsöffnung (42) verfügt. Es wird vorgeschlagen, einen angespritzten Abziehabschnitt (62) vorzusehen, der im Lieferzustand die Belüftungsöffnung (42) abdeckt und stoffschlüssig mit dem Kappenkörper (40) verbunden ist. Dieser Abziehabschnitt ist gemeinsam mit einem Originalitätsabschnitt (64), der im Lieferzustand des Spenders ein Abnehmen des Kappenkörpers (40) verhindert, Teil eines gemeinsamen vom Kappenkörper (40) der Kappe (30) trennbaren Segments (60). Bei einer alternativen Gestaltung ist die Belüftungsöffnung (42) ist mit einer Filtermembran (80) zur Filtrierung der hindurchströmenden Luft versehen, wobei der Kappenkörper (40) zwei Teilkörper (46, 48) aufweist, die gemeinsam einen Aufnahmeraum (82) für die Filtermembran (80) bilden.
Patent DE-102017109443-B3 (DE)
Title: Verfahren und zugehörige Vorrichtung zur Herstellung eines Slurries für Bautenfarben mit mikrobiologischer Echtzeit-Analyse
Inventor: ORBEN RAINER
IPC: C12Q1/68
Filed: 2017-05-03
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von wenigstens einem Slurry für Bautenfarben aufweisend Rohstoffe und/oder aufweisend einen Premix aus verschiedenen Rohstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens einen Slurry einer mikrobiologischen Analyse in Echtzeit unterzogen wird, wobei die Analyse den Umfang der Verkeimung sowie die Aktivität der Keime feststellt. Verfahren zur Herstellung von Bautenfarben aufweisend wenigstens einen Slurry aufweisend Rohstoffe und/oder aufweisend einen Premix aus verschiedenen Rohstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Bautenfarbe einer mikrobiologischen Analyse in Echtzeit unterzogen wird, wobei die Analyse den Umfang der Verkeimung sowie die Aktivität der Keime feststellt.
Patent DE-102017109815-B3 (DE)
Title: Textiles Gebilde
Inventor: STEIDLE MICHAEL
IPC: H05B3/34
Filed: 2017-05-08
Granted: 2018-10-25
Abstract: Ein textiles Gebilde mit einem Abstandsgestrick (11), das zumindest einen Schalterbereich (13, 14) aufweist, in dem die beiden einander gegenüberliegenden Oberflächen des Abstandsgestricks zur Ausbildung von Kontaktflächen (15, 16; 17, 18) aus einem elektrisch leitfähigen Garn gestrickt sind und die dazwischen liegenden Polfäden aus einem elektrisch isolierenden Garn, wobei das Abstandsgestrick (11) mit einer thermisch unter Druck verformbaren textilen Basisschicht (12) verbunden ist.
Patent DE-102018126292-B3 (DE)
Title: Ventil zur energiesparenden, großkapazitiven, direkt wirkenden Präzisionsdruckregelung mit Filterfunktion
Inventor: YU PING-CHENG
IPC: G05D16/00
Filed: 2018-10-23
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil zur energiesparenden, großkapazitiven, direkt wirkenden Präzisionsdruckregelung mit Filterfunktion, bei dem ein druckregulierendes Filterventil, das eine Hauptventilöffnung und eine Nebenventilöffnung aufweist, im Hauptkörper angeordnet ist. Wenn sich im druckregulierenden Filterventil ein Druck aufbaut, empfängt die Durchflussmengenstange über die im Druckreglersitz befindliche Druckreglerfeder den Druck, was bewirkt, dass ein Teil der Durchflussmenge vorab die Nebenventilöffnung passieren kann. Wenn eine größere Durchflussmenge benötigt wird, kann die Hauptventilöffnung geöffnet werden und es kann dadurch erreicht werden, dass der Öffnungs- und Schließvorgang der Hauptventilöffnung bzw. der Nebenventilöffnung durch die Verringerung der Druckdifferenz zwischen dem Öffnen und dem Schließen der Hauptventilöffnung bzw. der Nebenventilöffnung schneller und stabiler abläuft. Da ferner die Fläche der Hauptmembran viel größer als die Fläche der Nebenventilöffnung ist, kann das Ziel der Präzisionsdruckregelung erreicht werden.
Patent DE-102019133505-B3 (DE)
Title: Fahrzeugmodell, System und Verfahren zur aerodynamischen Außenhautauslegung eines Kraftfahrzeugs in einem Windkanal
Inventor: HABIB HOUSSAM
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-12-09
Granted: 2021-02-04
Abstract: Fahrzeugmodell (10) zur aerodynamischen Außenhautauslegung eines Kraftfahrzeugs in einem Windkanal, wobei das Fahrzeugmodell (10) zumindest abschnittsweise eine veränderliche oder dynamische Form aufweist, wobei das Fahrzeugmodell (10) in solchen Abschnitten, in welchen dasselbe die veränderliche oder dynamische Form aufweist, eine Vielzahl von Aktuatoren (13) aufweist, auf welchen eine flexible Außenhaut (14) gespannt ist, wobei zur Veränderung der Form der flexiblen Außenhaut (14) die Aktuatoren (13) ansteuerbar und verlagerbar sind, und wobei Freiräume (16) zwischen den Aktuatoren (13) und der flexiblen Außenhaut (14) mit einem Medium auffüllbar sind.
Patent DE-102020001056-B3 (DE)
Title: Passive weiche für einschienenbahn und einschienenbahn
Inventor: WOTKE MATTHIAS
IPC: B61B13/04
Filed: 2020-02-19
Granted: 2021-07-15
Abstract: Eine passive Weiche (1) für eine Einschienenbahn (2), die ein Fahrgestell (3) aufweist, das sich entlang von um den Umfang einer Tragschiene der Einschienenbahn angeordneten Laufflächen bewegen kann, wobei die Weiche (1) einen Andrehabschnitt (10), der so ausgebildet ist, dass ein erster Satz von Laufflächen (12,14,16) im Verlauf in Längsrichtung kontinuierlich in zwei zweite Sätze von Laufflächen (12a,12b,14a,14b,16a,16b) übergeht, indem die Laufflächen (12,14,16) des ersten Satzes in der Längsrichtung in die zwei zweiten Sätze von Laufflächen (12a,12b,14a,14b,16a,16b) geteilt sind und die zwei zweiten Sätze von Laufflächen (12a,12b,14a,14b,16a,16b) im weiteren Verlauf in Längsrichtung gegenläufig zueinander in Umfangsrichtung um einen Drallwinkel verdreht sind, und einen Abzweigabschnitt (20), der sich im Verlauf in Längsrichtung hinter dem Andrehabschnitt (10) befindet und die zwei zweiten Sätze von Laufflächen (12a,12b,14a,14b,16a,16b) in voneinander verschiedenen Richtungen fortsetzt, aufweist.
Patent DE-102020117269-B3 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-07-01
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1) eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs (2) mit einer von zumindest einem Elektromotor antreibbaren Antriebswellen-Baugruppe (3), die über eine Zwischenwellen-Baugruppe (4) mit einer Abtriebswellen-Baugruppe (5) antriebsverbunden ist.
 Erfindungswesentlich ist dabei,
 - dass die Zwischenwellen-Baugruppe (4) zwei erste Zwischenwellen-Stirnräder (6) und zwei zweite Zwischenwellen-Stirnräder (8) aufweist,
 - dass die Antriebswellen-Baugruppe (3) zwei mit den ersten Zwischenwellen-Stirnrädern (6) kämmende Antriebswellen-Stirnräder (7) aufweist,
 - dass die Abtriebswellen-Baugruppe (5) zwei mit den zweiten Zwischenwellen-Stirnrädern (8) kämmende und eine komplementär dazu ausgebildete Schrägverzahnung aufweisende Abtriebswellen-Stirnräder (9) aufweist,
 - dass die Antriebswellen-Stirnräder (7) und die Abtriebswellen-Stirnräder (9) axial verschieblich und die Zwischenwellen-Stirnräder (6, 8) axial fest gelagert sind.
Patent DE-102020127523-B3 (DE)
Title: Abzieher
Inventor: CHEN YI-FANG
IPC: B25B27/073
Filed: 2020-10-19
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abzieher, der einen Schenkelhalter (10), wenigstens zwei Schenkel (20), eine Spreizhülse (30) und ein Schubelement (40) umfasst, wobei die Schenkel (20) an dem Schenkelhalter (10) gelenkig gelagert sind, wobei die Spreizhülse (30) im Inneren des Schenkelhalters (10) elastisch verschiebbar ist, wobei an dem Endrand des jeweiligen Schenkels (20) wenigstens ein Vorsprung (25) ausgebildet ist, der durch den Schenkelhalter (10) hindurch gesteckt und von der Spreizhülse (30) zum Bewegen bringbar ist, sodass die Schenkel (20) relativ zum Schenkelhalter (10) zwischen einer aufgespreizten Stellung und einer zusammengeschlossenen Stellung schwenkbar sind. Dadurch werden ein vereinfachter Aufbau und eine einfache und schnelle Demontage eines ringförmigen Bauteils (80) von einer Vorrichtung erzielt, wobei das ringförmige Bauteil (80) gegen unerwünschtes Lösen stabil festhakbar ist, sodass die Sicherheit im Abziehvorgang wirksam erhöht wird.
Patent DE-102020130911-B3 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf für eine Fahrzeugklimaanlage
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-11-23
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf (1) für eine Fahrzeugklimaanlage zur Klimatisierung eines Fahrgastraumes und umfasst folgende Komponenten: einen Kältemittelverdichter (2), einen mit dem Niederdruckeingang des Kältemittelverdichters (2) verbundenen Kältemittelverdampfer (3), einen inneren Luft-Kältemittelwärmetauscher (4), einen mit einem ersten Kühlmittelkreislauf (6) thermisch verbundenen ersten Kühlmittel-Kältemittelwärmetauscher (5), wobei der erste Kühlmittelkreislauf (6) wenigstens einen wahlweise als Wärmequelle oder als Wärmesenke betreibbaren Wärmetauscher (6.1, 6.2) umfasst, ein dem Kältemittelverdampfer (3) zugeordnetes Verdampfer-Expansionsorgan (3.0), ein dem ersten Kühlmittel-Kältemittelwärmetauscher (5) zugeordnetes erstes bidirektional ausgebildetes Expansionsorgan (5.0), und ein Mehrwegeventil (7) zur Verbindung der aufgeführten Komponenten zur Durchführung mehrerer Betriebsweisen, wobei das Mehrwegeventil zur Realisierung dieser Betriebsweisen mit neun Ventilstellungen (V1 bis V9) ausgebildet ist und der erste Kühlmittel-Kältemittelwärmetauscher (5) bidirektional mittels Kältemittel durchströmbar ist.
Patent DE-102021117682-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren sowie deren Verwendung zur Ionisation gasförmiger Medien
Inventor: WAHL REINER
IPC: H01T19/04
Filed: 2021-07-08
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ionisation gasförmiger Medien. Diese Vorrichtung weist einen Einspeisekanal mit einer Gaszuführung, einen Verteilkanal mit mindestens einem Gasaustritt und mindestens einer Ionisationseinheit auf, wobei die mindestens eine Ionisationseinheit als mit einer Elektrode versehener Verbindungskanal vom Einspeisekanal zum Verteilkanal und einer zugehörigen Gegenelektrode ausgeführt ist. Die Elektrode ist dabei dazu eingerichtet, vom Einspeisekanal zum Verteilkanal durch die Ionisationseinheit strömendes Gas zu ionisieren. Gekennzeichnet ist die Vorrichtung dadurch, dass das Gas die Elektrode umströmt und der mindestens eine Gasaustritt als eine oder mehrere Düsen oder eine Mehrzahl von Öffnungen ausgeführt ist.
Patent DE-102021124508-B3 (DE)
Title: Aus- und einfahrbare Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BESCHNITT ALEXANDER
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-09-22
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die aus- und einfahrbare Anzeigevorrichtung ist mit einer flexiblen Displayfolie (18) versehen, die durch einen flexiblen Displayfolienträger (24) versteift ist. Displayfolie (18) und Displayfolienträger (24) lassen sich unter Verleihung einer Krümmung in ein Gehäuse (12) hineinbewegen und aus diesem Gehäuse (12) wieder herausbewegen. Dazu dient mindestens ein Stellglied (36), das sich an seinem unteren Ende (48) im Gehäuse (12) abstützt und an seinem oberen Ende mit dem oberen Ende des Displayfolienträgers (24) verbunden ist. Das Gehäuse (12) weist eine Führungseinrichtung (52) zur Umlenkung von Displayfolie (18) und Displayfolienträger (24) beim Ein- und Ausfahren des Display (16) auf.
Patent DE-102022100997-B3 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIESS MARKUS
IPC: E05B83/34
Filed: 2022-01-17
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Öffnungs- und Schließvorrichtung (2), umfassend eine drehbar gelagerte Klappe (10), wenigstens ein Verriegelungselement (84) und einen Riegel (34) mit einer Kulisse (42), wobei das jeweilige Verriegelungselement (84) an einem der Drehlagerung abgewandten Ende der Klappe (10) angeordnet ist, und wobei ein Riegelaktuator (50) zur Drehung des Riegels (34) vorgesehen ist und die Kulisse (42) eine Führungsstruktur(92) für ein Verriegelungsende (86) des jeweiligen Verriegelungselementes (84) aufweist.
Patent DE-4205201-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Organopolysiloxanen
Inventor: GILSON JEAN-MARC
IPC: C08G77/08
Filed: 1992-02-20
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Organopolysiloxanen, umfassend, daß man eine oder mehrere Organosiliciumverbindungen mit mindestens einer Einheit der allgemeinen Formel R 0 
 a SiO 4–a , worin R 0  ein Wasserstoffatom, eine Hydroxylgruppe, eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen, eine substituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen oder eine Hydrocarbonoxygruppe mit bis zu 18 Kohlenstoffatomen bezeichnet, und a einen Wert von 0 bis 4 hat, mit einem Phosphonitrilhalogenid umsetzt, das durch die allgemeine Formel AB gekennzeichnet ist, worin A ein Phosphonitrilhalogenidkation der allgemeinen Formel [X(PX 2 =N) n PX 3 ] +  ist, worin X ein Halogenatom bezeichnet und n einen Wert von 1 bis 8 hat, und B ein Anion ist, das sich von einer Lewis-Säure, die kein P-Atom enthält, ableitet.
Patent DE-4345460-B4 (DE)
Title: Bearing with concentric inner and outer shells
Inventor: YAMAMOTO KOZO
IPC: F16C33/78
Filed: 1993-02-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: The contact pressure elements (16) adjoin each of the sealing elements (15) on their corresp. outer side w.r.t. the rolling bodies (9). This presses the sealing elements towards each other. The inner shell (6) can have circumferential grooves on its radially outer corners, whilst a radially inwardly aligned face of the outer shell (8) has circumferential ducts (8a) adjoining the axial ends of the outer shell. The radially outer edges of the sealing elements interengage with the circumferential ducts of the outer shell.
Patent DE-4416000-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Trommeln
Inventor: AEHNELT STEFAN
IPC: G10D13/02
Filed: 1994-05-06
Granted: 2005-12-08
Abstract: Befestigungseinrichtung
zur Verwendung bei einer Trommel, die aus einem Trommelkörper (1) und
aus wenigstens einem an einer Seite des Trommelkörpers (1) vorgesehen und mittels
eines Spannreifens (4) gehaltenen und spannbaren Trommelfell (2)
besteht,  wobei der Spannreifen (4) einen eine Trommelachse
konzentrisch umschließenden
und sich in Richtung der Trommelachse erstreckenden ringartigen
ersten Reifenabschnitt (4') aufweist, der an einem dem Trommelfell
(2) entfernt liegenden Rand eine radial nach außen gerichtete Abwinklung (6)
besitzt,  wobei die Befestigungseinrichtung aus einem Tragelement (11)
sowie aus einem Klemmelement (13) zum Befestigen des Tragelementes
(11) an dem ersten Reifenabschnitt (4') besteht,  wobei das
Klemmelement (13) wenigstens einen Klemmbacken (19), der eine Anlagefläche für eine Seite
des ersten Reifenabschnittes (4') bildet, sowie ein Klemmstück (16)
aufweist, das eine Anlagefläche
zur Anlage gegen die andere Seite des Reifenabschnittes (4') bildet,  wobei
bei am Spannreifen (4) befestigtem Tragelement (11) das Klemmelement
(13) den ersten Reifenabschnitt...