baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110307-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem bewegbaren Lastaufnehmer
Inventor: FELBER WALTER
IPC: B60P1/54
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10), umfassend einen mit Rädern (16) versehenen Grundträger (12), auf welchem ein Lastaufnehmer, insbesondere drehbar gelagert ist, und einer Lastaufnehmersteuerung (40) zur Steuerung des Lastaufnehmers, welcher Grundträger (12) eine Stützeinrichtung (24) hat, an welchem Stützarm eine vertikal verstellbare Abstützfläche (30a, b) zur Abstützung gegen einen Untergrund (32) aufweist, wobei die Stützeinrichtung (24) eine Ruhestellung, in welcher der Stützarm (28a, b) eingefahren und die Abstützfläche in eine obere Stellung gefahren ist, und eine Arbeitsstellung aufweist, in welcher die Abstützfläche an einem Untergrund abgestützt ist. An dem Stützarm (28a, b) ist eine Abstandsmesseinrichtung (34a, b; 36a, b) zur Messung des Abstandes des Stützarms vom Untergrund (32) angeordnet, welche Abstandsmesseinrichtung mit einer Erfassungseinrichtung (42) verbunden ist. Die Erfassungseinrichtung (42) ist dazu konzipiert, ein Warn- und/oder Sperrsignal für die Lastaufnehmersteuerung (40) abzugeben, wenn sich der von der Abstandsmesseinrichtung (34a, b; 36a, b) gemessen Abstandswert in Arbeitsstellung der Stützeinrichtung (24) in zumindest zwei zeitlich beabstandeten Abstandsmessungen ändert.
Patent DE-102015110630-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenerfassung und Vorrichtung zur Datenerfassung
Inventor: KOLOF ANDREAS
IPC: G08C19/04
Filed: 2015-07-01
Abstract: Hierin sind Techniken offenbart, die ein Verfahren zur Datenakquisition in einem System beinhalten, das mehrere Datenakquisitionseinheiten und einen Controller aufweist, der an die mehreren Datenakquisitionseinheiten mittels eines Paares von Drähten gekoppelt ist. Das Verfahren beinhaltet ein Bereitstellen eines Widerstandselements, das steuerbar ist, um den Widerstand zwischen den Drähten des Paares zu ändern, ein Verteilen einer Steuerungsladung auf mehrere Signalrahmen, und ein Aussenden der mehreren Signalrahmen. Offenbart ist ein Controller zum Koppeln an mehrere Datenakquisitionseinheiten. Ferner ist auch ein System zur Datenakquisition offenbart.
Patent DE-102015112506-A1 (DE)
Title: Frontendmodul
Inventor: KELLER MARKUS
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-07-30
Abstract: Es ist ein Frontendmodul (12) zum vorderen Abschluss eines Vorderwagens (10) eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem mit Längsträgern eines Kraftfahrzeugrahmens verbindbaren Querträger (14) zur Abtragung von Lasten eines Stoßfängers, einem mit dem Querträger (14) verbundenen oberen Rahmenelement zum Abstützen einer Motorhaube (16), wobei zwischen dem Querträger (14) und dem oberen Rahmenelement ein Aufnahmebereich zur Aufnahme eines Kühlergrills (18) ausgebildet ist, wobei der Querträger (14) und/oder das obere Rahmenelement Befestigungselemente zur Befestigung eines in Fahrtrichtung vor einem Radkasten (22) zur Aufnahme eines Vorderrads (24) angeordneten, insbesondere als Ladeluftkühler (20) zur Kühlung von Ladeluft eines Turboladers ausgestalteten, seitlichen Wärmetauschers aufweisen, und einer mit den Befestigungselementen verbundenen Crashstruktur (28) zur Absorption von Aufprallenergie durch plastische Verformung, wobei die Crashstruktur (28) ausgestaltet ist entgegen der Fahrtrichtung betrachtet im eingebauten Zustand des Frontendmoduls (12) das im Radkasten (22) angeordnete Vorderrad (24) zu einem Großteil zu überdecken. Durch die an Stelle des ansonsten vorgesehenen seitlichen Wärmetauschers vorgesehene Crashstruktur (28) ist ein Kraftfahrzeug mit einem guten Crashverhalten auch bei einem starken small overlap crash ermöglicht.
Patent DE-102015113204-A1 (DE)
Title: Empfangssignalverarbeitungsvorrichtung, Radar und Objektdetektierverfahren
Inventor: KUSAKAWA NAOTO
IPC: G01S7/03
Filed: 2015-08-11
Abstract: Eine Signalverarbeitungsvorrichtung (4, 4a, 4b, 4c) gemäß einer Ausführungsform umfasst mehrere Signalverarbeitungseinheiten (8) und eine Pseudosignalerzeugungseinheit (42, 42a, 42b, 42c). Die mehreren Signalverarbeitungseinheiten (8) sind in mehreren Empfangsantennen vorgesehen (71 bis 7n), die Reflexionssignale eines an einem Objekt reflektierten Sendesignals empfangen, und sie führen eine Signalverarbeitung an Schwebungssignalen parallel aus, die basierend auf dem Sendesignal und den Reflexionssignalen erzeugt werden. Die Pseudosignalerzeugungseinheit (42, 42a, 42b, 42c) erzeugt ein Pseudosignal, welches das Schwebungssignal imitiert, und gibt das Pseudosignal als ein Ziel der Signalverarbeitung in die mehreren Signalverarbeitungseinheiten (8) parallel ein.
Patent DE-102015114265-A1 (DE)
Title: Saugroboter sowie Verfahren zur Reinigung einer Bodenfläche
Inventor: ZYDEK MARTIN
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter mit einem Fahrwerk, einem Gebläse, einer elektronischen Steuerung, einem Gehäuse (1), welches eine in einer Querrichtung (9) verlaufende Vorderseite (6) und dazu senkrecht eine Längsrichtung (l) aufweist, wobei das Gehäuse (1) an einer Unterseite einen sich in Querrichtung (q) erstreckenden Saugmund (7) sowie eine bezüglich einer in Längsrichtung (l) verlaufenden Mittelachse (M), welche die Unterseite in einen ersten Seitenabschnitt (3) und einen zweiten Seitenabschnitt (4) teilt, asymmetrische Kehrbürstenanordnung aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kehrbürstenanordnung an dem ersten Seitenabschnitt (3) zumindest zwei mit einer gleichen Drehrichtung antreibbare Kehrbürsten (5a, 5b) aufweist und die Kehrbürstenanordnung an dem zweiten Seitenabschnitt (4) höchstens eine Kehrbürste (5c) aufweist.
Patent DE-102015114385-A1 (DE)
Title: Vereinzelungseinrichtung und Vorrichtung für eine Vereinzelungseinrichtung
Inventor: GERICKE MARKUS H
IPC: D01G9/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Vereinzelung von Fasermaterial oder faserähnlichem Material, mit einem Aufnahmebereich (11), der zur Aufnahme des Fasermaterials oder faserähnlichen Materials in Form von Schüttgut vorgesehen ist, und zumindest einer Vereinzelungseinheit (12), die zumindest eine Vibrationseinheit (13) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das in den Aufnahmebereich (11) eingebrachte Fasermaterial oder faserähnliche Material zu vereinzeln, eine Vereinzelungseinrichtung mit einer solchen Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Vereinzeln von Fasermaterial oder faserähnlichem Material.
Patent DE-102015117187-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss von Energieleitungen an einen Verbraucher
Inventor: SCHLÖGEL FRANK
IPC: F16G13/16
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum Anschluss von Energieleitungen (2) und/oder sonstigen Versorgungs- bzw. Entsorgungsleitungen zwischen einem ortsfesten Versorger bzw. Entsorger und einem Verbraucher, dessen Position zunächst nicht genau bestimmbar, aber später im Wesentlichen stationär festlegbar ist, wobei die Leitungen (2) in mindestens einer Energieführungskette (3) verlegt sind, die Enden der Leitungen (2) mit einer parallel zu der Energieführungskette (3) verfahrbaren Anschlusseinheit (16) in Verbindung stehen und die verfahrbare Anschlusseinheit (16) mit dem Verbraucher verbindbar ist. Um bei einer solchen Vorrichtung vielseitige und sichere Anschlussmöglichkeiten zu schaffen, die neben der Übertragung von Energie auch zur Übertragung anderer Medien geeignet sind, wird die Energieführungskette (3) in einer gesonderten Stützkonstruktion (6) gehaltert, wobei die Anschlusseinheit (16) verfahrbar auf oder an der Stützkonstruktion (6) geführt ist.
Patent DE-102015118853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Distraktors zur skelettalen Befestigung an einem Kiefer
Inventor: BOTZENHART UTE ULRIKE
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Distraktors zur skelettalen Befestigung an einem Kiefer eines Patienten. Dabei ist vorgesehen, dass das Verfahren die Schritte umfasst: (a) Anfertigen einer dreidimensionalen Aufnahme des Kiefers des Patienten oder von Teilen des Kiefers; (b) Anfertigen eines virtuellen Modelles eines patientenspezifischen Distraktors unter Verwendung der dreidimensionalen Aufnahme; und (c) Herstellung des Distraktors oder Teilen davon anhand des virtuellen Modelles.
Patent DE-102015118917-A1 (DE)
Title: Materialpegel-Messverfahren mit einer Materialpegel-Messvorrichtung
Inventor: CHANG LIANG-CHI
IPC: G01S13/88
Filed: 2015-11-04
Abstract: Eine Sonde (14) der Materialpegel-Messvorrichtung (10) wird in einen Behälter (20) eingeführt. Die Materialpegel-Messvorrichtung (10) sendet ein elektromagnetisches Wellensignal. Wenn das elektromagnetische Wellensignal auf eine Oberfläche eines Materials (30) trifft, wird ein erstes reflektiertes Signal erzeugt. Wenn das elektromagnetische Wellensignal auf den Boden der Sonde (14) trifft, wird ein zweites reflektiertes Signal erzeugt. Entsprechend dem ersten und dem zweiten reflektierten Signal werden ein erster Zeitdifferenzwert (t1) und ein zweiter Zeitdifferenzwert (t2) ermittelt. Anhand des ersten Zeitdifferenzwerts (t1), des zweiten Zeitdifferenzwerts (t2) und eines festgelegten Zeitdifferenzwerts des leeren Behälters (t3) werden ein erster und ein zweiter Materialpegel ermittelt. Anhand des ersten und zweiten Materialpegels wird ein dritter Materialpegel ermittelt.
Patent DE-102015119085-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Knickwinkels
Inventor: BOOS NICOLAS
IPC: B62D13/06
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung des Knickwinkels (γ) bei der Rückwärtsfahrt eines Fahrzeuggespanns (1), umfassend ein Zugkraftfahrzeug (2) mit mindestens einem Anhänger (3), mittels eines ersten Knickwinkelreglers (6), welcher einen Soll-Lenkeinschlag (δ soll ) von wenigstens einem lenkbaren Rad (5a, 5b) des Zugfahrzeugs (2) bestimmt und über einen Lenkaktuator des Zugkraftfahrzeugs (2) regelt, um einen vorgegebenen Soll-Knickwinkel (γ soll ) des Fahrzeuggespanns (1) zu erreichen. Die Änderungsgeschwindigkeit des Knickwinkels (γ) wird derart begrenzt, dass die maximal verfügbare Stellgeschwindigkeit des Lenkaktuators ausreicht, so dass die Bewegung des mindestens einen Anhängers (3), insbesondere über einen vorgegebenen Fahrgeschwindigkeitsbereich des Fahrzeuggespanns (1), dem Soll- Knickwinkel (γ soll ) folgt.
Patent DE-102015121333-A1 (DE)
Title: Elektroakustische Schallwandlereinheit und Hörer
Inventor: SCHUNACK DAVID
IPC: H04R9/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein elektroakustischer Schallwandler (100) mit einer Membran (101), mindestens einer ersten und zweiten Spule (110, 120) vorgesehen, welche mit der Membran (101) gekoppelt sind, so dass die erste und zweite Spule (110, 120) zusammen mit der Membran (101) schwingen kann. Die elektroakustische Schallwandlereinheit weist eine Impedanz-Umschalteinheit (130) zum Zusammenschalten der zumindest ersten und zweiten Spule (110, 120) zu einer Reihenschaltung oder einer Parallelschaltung oder zum Kontaktieren der ersten Spule (110) oder der zweiten Spule (120).
Patent DE-102015121487-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument, chirurgisches System und Verfahren zum Herstellen eines chirurgischen Instrumentes
Inventor: UTZ MICHAEL
IPC: A61B17/68
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument, umfassend einen Grundkörper, der eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen aufweist, welche mindestens eine erst-seitenspezifische Durchgangsöffnung und mindestens eine zweit-seitenspezifische Durchgangsöffnung umfassen, sowie umfassend eine Sperreinrichtung, die zur Ausbildung einer Erst-Konfiguration oder einer Zweit- Konfiguration des Instruments die mindestens eine Durchgangsöffnung der jeweiligen anderen, Zweit- bzw. Erst-Konfiguration verschließt. Außerdem betrifft die Erfindung ein chirurgisches System und ein Verfahren zum Herstellen eines chirurgischen Instrumentes.
Patent DE-102015122164-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung mit visuellem Sensor zum Lokalisieren von Verschmutzungen
Inventor: SAITOU KIWAMU
IPC: B23Q17/24
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung ist mit einer Werkzeugmaschine, einer Palette, an der ein Werkstück befestigt ist, einem Palettenwechsler, der konfiguriert ist, um die Palette zu bewegen und die Palette zu wechseln, und einer Werkstückbefestigungseinheit, die konfiguriert ist, um das Werkstück an der Palette zu befestigen und von ihr zu lösen, versehen. Ferner ist die Bearbeitungsvorrichtung mit einem visuellen Sensor versehen, der ausgelegt ist, um ein Bild der Palette zu erfassen, und Verschmutzungen, die möglicherweise Verklemmen verursachen können, während das Werkstück zu der Palette zugeführt wird, werden aus dem Bild, das von dem visuellen Sensor erfasst wird, erfasst. Ein Werkstückzufuhrvorgang für die Palette wird vorübergehend unterbrochen, falls die Verschmutzungen erfasst werden.
Patent DE-102015200518-A1 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung für Schwenktore, Torflügel sowie Schwenktor und Verfahren zum Absichern eines Torflügels eines Schwenktores
Inventor: CABIR YUSUF
IPC: E05F15/43
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsanordnung für Schwenktore mit wenigstens einem Torflügel sowie einem motorischen Antrieb für den Torflügel, bei der wenigstens ein am Torflügel angeordneter Sensor zum Erzeugen und Überwachen eines Lichtvorhangs vorgesehen ist, wobei der Lichtvorhang parallel zu einer in Bewegungsrichtung des Torflügels vorne liegenden Seite des Torflügels angeordnet ist.
Patent DE-102015204360-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil und Verfahren zum Austausch eines optoelektronischen Bauteils
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-03-11
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauteil (100) angegeben, mit – einem organischen Schichtenstapel (4), in dem im Betrieb des optoelektronischen Bauteils (100) Licht (12) erzeugt wird, – einer Hauptfläche (1), – zumindest ein Markierungselement (11), mittels dem das optoelektronische Bauteil (100) identifizierbar ist, wobei – das zumindest eine Markierungselement (11) unter Bestrahlung mit einer elektromagnetischen Strahlung aus dem nicht-sichtbaren Spektralbereich auslesbar ist, und – das zumindest eine Markierungselement (11) an der Hauptfläche (1) auslesbar ist.
Patent DE-102015208388-A1 (DE)
Title: Zündkerze sowie Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißgrades einer Zündkerze
Inventor: ERNST ANKO
IPC: H01T21/02
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündkerze einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Gasmotors, umfassend eine Elektrode (2, 3), einen in der Elektrode (2, 3) angeordnetes Thermoelement (4) zur Erfassung einer Temperatur der Elektrode, und eine mit dem Thermoelement (4) verbundene Steuereinheit (5), wobei die Steuereinheit (5) eingerichtet ist, basierend auf Temperaturdaten des Thermoelements (4), einen Verschleiß der Elektrode (2, 3) zu bestimmen.
Patent DE-102015215645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erwärmung eines Objekts und Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung
Inventor: König Thomas
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) zur Erwärmung eines Objekts (51) durch Bestrahlen in einem Bestrahlungsbereich (52), umfassend: eine Strahlquelle (12) zur Erzeugung eines Strahls (15) mit einem ersten Strahlprofil (16), eine Strahlführungseinrichtung (20) zur Führung des Strahls (15) von der Strahlquelle (12) zu dem Bestrahlungsbereich (52), wobei die Strahlführungseinrichtung (20) eine Strahlformungsoptik (24) zur Umformung des ersten Strahlprofils (16) in ein zweites, einstellbares Strahlprofil (17) aufweist, eine erste Messeinrichtung (31) zur ortsaufgelösten Vermessung des mittels der Strahlformungsoptik (24) eingestellten zweiten Strahlprofils (17), eine zweite Messeinrichtung (32) zur insbesondere ortsaufgelösten Erfassung einer Temperatur (TI) des Objekts (51), sowie eine Steuerungseinrichtung (35) zur Ansteuerung der Strahlformungsoptik (24) und/oder der Strahlquelle (12) in Abhängigkeit von dem ortsaufgelöst vermessenen zweiten Strahlprofil (17) und/oder von der erfassten Temperatur (TI) zur Erzeugung einer Soll-Temperaturverteilung (TS) in dem Bestrahlungsbereich (52) des Objekts (51). Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (60) zur Oberflächenbehandlung eines Objekts (51), welche eine Behandlungseinrichtung (66) zur Behandlung einer Oberfläche (55) des Objekts (51), eine Prozesskammer (61) mit einer Halteeinrichtung (62) zur Halterung des Objekts (51) bei der Behandlung der Oberfläche (55) sowie eine Vorrichtung (11) wie oben beschrieben zur Erwärmung des Objekts (51) umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015217771-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Sensorfunktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AGGARWAL ACHINT
IPC: G01D21/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Überwachen einer Sensorfunktion für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung (100) umfasst: eine Sensoreinrichtung (10), welche einen Sensor (10-1, 10-2, ..., 10-n) aufweist und dazu ausgelegt ist, einen Parameter (P1, P2, ..., Pn) zur Evaluierung eines Umfeldes des Kraftfahrzeuges zu erfassen; und eine Überwachungseinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, einen Verifizierungsmindestgrad zu ermitteln und basierend auf dem ermittelten Verifizierungsmindestgrad den erfassten Parameter (P1, P2, ..., Pn) zu evaluieren.
Patent DE-102015219669-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Kühleinrichtung
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K11/33
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Maschine mit einem radial innen liegenden, um eine Rotorachse (18) rotierenden Rotor (2, 2a) und einem außen liegenden Stator (1, 1a), der eine Statorwicklung aufweist, sowie mit einer Leistungselektronik-Einrichtung (10, 16) zur Ansteuerung der Statorwicklung, wobei die Leistungselektronik-Einrichtung (10) axial bezüglich der Rotorachse (18) vor oder hinter dem Stator liegt, wobei eine erste Luftkühleinrichtung (7) zur Kühlung eines ersten, der Leistungselektronik-Einrichtung (10) abgewandten Statorwicklungskopfes sowie eine Flüssigkeitskühleinrichtung (11) zwischen dem zweiten, der Leistungselektronik-Einrichtung (10, 16) zugewandten Statorwicklungskopf und der Leistungselektronik-Einrichtung (10, 16) vorgesehen ist. Dadurch wird eine Motoranordnung mit geringem Platzbedarf und hoher thermischer Belastbarkeit geschaffen.
Patent DE-102015226090-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem Schlagwerk
Inventor: BANTLE FLORIAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (10) mit einer Antriebseinheit (20) zum Antrieb eines Einsatzwerkzeugs (42) in mindestens einem nicht-schlagenden Betriebsmodus, wobei die Antriebseinheit (20) ein Schlagwerk (30) zum schlagenden Antrieb des Einsatzwerkzeugs (42) in einem zugeordneten Schlagmodus aufweist, ist eine Kommunikationsschnittstelle (400) vorgesehen, die zur Kommunikation mit einer von einem Benutzer betätigbaren Benutzerführungseinheit (60) dient und die dazu ausgebildet ist, von der Benutzerführungseinheit (60) Umschaltanweisungen zum anwendungsspezifischen Umschalten der Antriebseinheit (20) zwischen dem mindestens einen nicht-schlagenden Betriebsmodus und dem zugeordneten Schlagmodus zu empfangen.
Patent DE-102016001835-A1 (DE)
Title: Blechteilanordnung
Inventor: GOWLING PAUL
IPC: F16S1/10
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blechteilanordnung mit einem Innenblechteil (1) und einem Außenblechteil (3), die zueinander in Falzverbindung sind, in der ein Falzflansch (5) des Außenblechteils um einen Blechrand (7) des Innenblechteils (1) gefalzt ist, wobei für eine mechanische Falzfixierung (9) der Falzflansch (5) zumindest eine Außenblechteil-Verprägung (11) aufweist, die formschlüssig in Eingriff mit einer Innenblechteil-Verprägung (13) ist, die im Blechteilrand (7) des Innenblechteils (1) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß sind die beiden Verprägungen (11, 13) als domartige Hohlstrukturen ausgebildet, von denen die Außenblechteil-Verprägung (11) als eine dem Innenblechteil (1) zugewandte Prägevertiefung ausgebildet ist, in die die als Prägedom ausgebildete Innenblechteil-Verprägung (13) einragt.
Patent DE-102016003800-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von Kohlendioxidschnee
Inventor: FRÈRE ÉMILIEN
IPC: F25D13/06
Filed: 2016-03-26
Abstract: Zum Dosieren von Kohlendioxidschnee weist ein zum Befüllen mit Kohlendioxid bestimmter Vorlagebehälter eine Ausgabeeinheit auf, die eine im Bodenbereich des Vorlagebehälters seitlich angeordnete Ausgabeöffnung und ein mit der Ausgabeöffnung zusammenwirkendes, horizontal bewegliches Schiebeelement umfasst. Das Schiebeelement ist zwischen einer ersten, die Ausgabeöffnung sowie einen Dosierabschnitt des Vorlagebehälters verschließenden ersten Position und einer den Dosierabschnitt und die Ausgabeöffnung freigebenden zweiten Position bewegbar. Durch Betätigung des Schiebeelements kann ein genau bestimmtes Volumen über die Ausgabeöffnung ausgestoßen werden.
Patent DE-102016004953-A1 (DE)
Title: Lagereinheit für ein zylinderförmiges Element einer Fördereinrichtung, Fördereinrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: JANDA CHRISTIAN
IPC: B65G39/09
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lagereinheit für ein zylinderförmiges Element einer Fördereinrichtung (48), wobei die Lagereinheit als einpressbares Lagermodul (90, 92) mit einer Innenfläche (94) und mit einer Außenfläche (96) ausgebildet ist, wobei der Querschnitt der Innenfläche (94) kreisförmig ausgebildet ist, und wobei der Querschnitt der Außenfläche (96) eine Geometrie aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie ein Verdrehen des Lagermoduls (90, 92) verhindert, wenn das Lagermodul (90, 92) in eine Rahmenstruktur (32) der Fördereinrichtung (48) eingepresst ist. Die Erfindung betrifft auch eine Fördereinrichtung (48) mit einer Rahmenstruktur (32), mit mindestens einem zylinderförmigen Element, welches sich durch eine Öffnung (70, 72) der Rahmenstruktur (32) erstreckt, und mit einer erfindungsgemäßen Lagereinheit für das zylinderförmige Element, wobei die Lagereinheit in die Öffnung der Rahmenstruktur (32) eingepresst ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt zum Herstellen einer erfindungsgemäßen Lagereinheit mittels eines 3D-Druckverfahrens. Erfindungsgemäß wird eine funktionsgerechte und drehsichere Montage der Lagereinheit in der Rahmenstruktur (32) ermöglicht. Zudem werden erfindungsgemäß der Montageaufwand und die Herstellungskosten reduziert.
Patent DE-102016006111-A1 (DE)
Title: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren das universell angelegt, mehrere Formen von Warteschlangen für Daten (Queues) zu einer verbindet. So kann derselbe Datenraum für mehrere Queues genutzt werden, vorzugsweise für eine Ein- und Ausgabe-Queue und dabei ein FIFO- bzw. eine wahlfreie Ausgabe-Verhalten annehmen
IPC: G06F5/06
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Methode die zur Anwendung kommt und sich auf ein Verfahren bezieht das universell angelegt, mehrere Formen von Queues zu einer verbinden. So kann derselbe Datenraum für mehrere Queues genutzt werden, vorzugsweise für eine Ein- und Ausgabe-Queue und dabei ein FIFO- bzw. eine wahlfreie Ausgabe-Verhalten annehmen. Zusatzinformationen (Meta-Informationen, vorzugsweise Zeitstempel oder Priorisierung), der gequeueten Daten sind auslesbar, ohne die Daten aus dem Speicher zu entfernen.