baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132155-B3 (DE)
Title: Fliehkraftsichter mit speziellem sichterrad
Inventor: SERGIO ALEGRE
IPC: B07B7/08
Filed: 2018-12-13
Granted: 2019-12-12
Abstract: Fliehkraftsichter (1) mit einem Sichtergehäuse (2) und einem Sichterrad (7), das in dem Sichtergehäuse (2) umläuft, wobei das Sichtergehäuse (2) mindestens einen Sichtguteinlass (5), mindestens einen Grobgutauslass (8) sowie mindestens einen ersten Feingutauslass (6) aufweist, wobei das Sichterrad (7) von einer Sichtertrommel (14) und einer die Sichtertrommel (14) tragenden Sichterradwelle (11) gebildet wird, die vorzugsweise um eine horizontale Achse rotiert, und die Umfangsmantelfläche der Sichtertrommel (14) derart durchbrochen ist, dass sie im Betrieb das auf der Mantelaußenseite auf die Sichtertrommel (14) auftreffende Sichtgut in Rotation versetzt und von der Sichtluft in radial einwärtiger Richtung durchströmt wird, wobei der mindestens eine Feingutauslass (6) am Ende der Sichtertrommel (14) angeordnet ist und über die freie Stirnfäche der Sichtertrommel (14) Feingut aus dem Inneren der Sichtertrommel (14) in den mindestens einen Feingutauslass (6) ausgetragen wird, wobei die Sichterradwelle (11) aus zwei Teilen (12, 13) besteht, die nicht unmittelbar tragend miteinander verbunden sind, und sich der erste Teil (12) der Sichterradwelle (11) von einer die Sichtertrommel (14) im Bereich ihrer ersten Stirnseite tragenden Radscheibe (15) nach außen, weg von der Sichtertrommel (14) erstreckt, und sich der zweite Teil (13) der Sichterradwelle (11) von einer die Sichtertrommel (14) im Bereich ihrer zweiten Stirnseite tragenden Radscheibe (15) nach außen, weg von der Sichtertrommel (14) erstreckt.
Patent DE-102020105553-B3 (DE)
Title: Adaptives aktives trainingssystem
Inventor: HUANG YI-DE
IPC: A61B5/24
Filed: 2020-03-02
Granted: 2021-03-25
Abstract: Ein adaptives aktives Trainingssystem umfasst ein Bewegungsmodul, ein Erfassungsmodul und ein Steuermodul. Das Bewegungsmodul umfasst eine Trainingseinheit und einen Motor, der mit der Trainingseinheit verbunden ist. Der Motor ist ausgestaltet die Trainingseinheit entlang einer Bewegungsbahn zu bewegen. Das Erfassungsmodul ist ausgestaltet, ein physiologisches Signal eines Nutzers zu erfassen, wenn der Nutzer die Trainingseinheit verwendet. Das Steuermodul ist mit dem Bewegungsmodul und dem Erfassungsmodul verbunden. Das Steuermodul ist ausgestaltet eine Position der Trainingseinheit auf der Bewegungsbahn zu berechnen, um einen Grenzwert entsprechend der Position basierend auf ein Bewegungsmodul zu berechnen, und um zu bestimmen, ob eine Größenordnung des physiologischen Signals größer ist als der Grenzwert.
Patent DE-102021127197-B3 (DE)
Title: Anordnung für eine Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: BRECHTER MICHAEL
IPC: H01M8/2465
Filed: 2021-10-20
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) für eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Brennstoffzellenstapel (2), der eine Mehrzahl von in einer Stapelrichtung zwischen zwei Endplatten (101) gestapelten Brennstoffzellen aufweist, und mit einem Befeuchter (102), der an einer der Endplatten (101) angeordnet ist. Die Endplatte (101) und der Befeuchter (102) sind bezogen auf die Stapelrichtung unter einem Verdrehwinkel α verdreht zueinander angeordnet.
Patent DE-102021128142-B3 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung für ein Dämpfersystem eines Umschlingungsmittels eines Umschlingungsgetriebes
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2021-10-28
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfervorrichtung (1) für ein Dämpfersystem (2) eines Umschlingungsmittels (3) eines Umschlingungsgetriebes (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - zumindest eine Gleitfläche (5,6), welche zum dämpfenden Anliegen an einem Trum (7) eingerichtet ist; und
 - eine Lageraufnahme (9), welche auf einer Halteeinrichtung (10) eines Getriebegehäuses (11) eines Umschlingungsgetriebes (4) für ein Ausrichten der Gleitfläche (5,6) abhängig von der Ausrichtung des zu dämpfenden Trums (7) schwenkbar um eine Axialrichtung (12) eingerichtet ist, sodass die Gleitfläche (5,6) eine Laufrichtung (13) für das zu dämpfende Trum (7) lotrecht zu einer Transversalrichtung (14) definiert, wobei die Lageraufnahme (9) eine vordere Anlagefläche (15) und eine hintere Anlagefläche (16) zum Anliegen an der Halteeinrichtung (10) umfasst,
 wobei die Dämpfervorrichtung (1) eine erste Schienenhälfte (17) und eine zweite Schienenhälfte (18) aufweist. Die Dämpfervorrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Anlagefläche (15) einzig von der ersten Schienenhälfte (17) und die hintere Anlagefläche (16) einzig von der zweiten Schienenhälfte (18) umfasst sind.
 Mit der hier vorgeschlagenen Dämpfervorrichtung ist eine zuverlässige Beölung eines Umschlingungsgetriebes bei gleichzeitig guten Dämpfungseigenschaften gegeben.
Patent DE-102021210389-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ASCHER THOMAS
IPC: B60W30/14
Filed: 2021-09-20
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1) und einem zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (2) geschalteten Getriebe (3), wobei dann, wenn das Getriebe kraftschlüssig ist und wenn ein Tempomatbetrieb aktiv ist, bei aktivierter Freilauffunktion abhängig von Betriebsbedingungen des Kraftfahrzeugs ein Kraftschluss zwischen Antriebsaggregat (1) und Abtrieb (2) automatisch unterbrochen und das Kraftfahrzeug automatisch in einen Roll- oder Segelbetrieb überführt wird, wobei für eine Undershoot-Funktion eine untere Geschwindigkeitsgrenze für den Roll- oder Segelbetrieb vorgegeben wird, bei deren Erreichen oder Unterschreiten der Kraftschluss zwischen Antriebsaggregat (1) und Abtrieb (2) automatisch wiederhergestellt und/oder das Kraftfahrzeug automatisch in den Tempomatbetrieb überführt wird, und/oder wobei für eine Overshoot-Funktion eine obere Geschwindigkeitsgrenze für den Roll- oder Segelbetrieb vorgegeben wird, bei deren Erreichen oder Überschreiten das Kraftfahrzeug automatisch abgebremst und vorzugsweise der Kraftschluss zwischen Antriebsaggregat (1) und Abtrieb (2) automatisch wiederhergestellt und/oder das Kraftfahrzeug automatisch in den Tempomatbetrieb überführt wird. Während des Rollbetriebs oder Segelbetriebs wird eine fahrerseitige Fahrpedalbetätigung und/oder eine fahrerseitige Bremspedalbetätigung erfasst und abhängig hiervon für einen nachfolgenden Rollbetrieb oder Segelbetrieb die untere Geschwindigkeitsgrenze der Undershoot-Funktion und/oder die obere Geschwindigkeitsgrenze der Overshoot-Funktion automatisch bestimmt.
Patent DE-3822110-B4 (DE)
Title: Zahnräderwechselgetriebe für einen Traktor
Inventor: SUZUKI TAKANORI
IPC: F16H37/04
Filed: 1988-06-30
Granted: 2005-11-10
Abstract: Zahnräderwechselgetriebe
für einen Traktor,
umfassend in einem Getriebegehäuse
(1):  – eine
Antriebswelle (5) zur ständigen
Verbindung mit einer Motorabtriebswelle (86),  – eine Vorgelegewelle
(7),  – eine
Getriebewelle (12; 123),  – eine
Nebenantriebsgetriebewelle (36),  – mehrere mit Gangwechselkupplungen
(22) versehene Schaltglieder für
Zahnradpaare (14, 18; 15, 19; 16, 20; 17, 21) von Getriebewelle
(12; 123) und Vorgelegewelle (7), und  – eine Fahr-Abtriebswelle (24;
140), die der Getriebewelle (12; 123) über ein Nachschaltgetriebe
(23; 133) im Kraftfluß zwischen
Eingang und Ausgang des Zahnräderwechselgetriebes
nachgeordnet ist,  wobei eine Schaltkupplung (9) an einem Ende
der Vorgelegewelle (7) zur wahlweisen Verbindung von Vorgelegewelle
(7) und Antriebswelle (5) angeordnet ist,  wobei die Getriebewelle
(12; 123), die Vorgelegewelle (7), die Fahr-Abtriebswelle (24; 140) und die Nebenantriebsgetriebewelle
(36) parallel nebeneinander angeordnet sind,  wobei die Nebenantriebsgetriebewelle
(36) mit der Antriebswelle (5) von der Vorgelegewelle (7) unabhängig verbindbar...
Patent DE-4113532-B4 (DE)
Title: Video-Display-Gerät mit Schutzschaltung gegen Einbrennen von Punkten auf der Bildröhre
Inventor: GURLEY THOMAS DAVID
IPC: H04N3/20
Filed: 1991-04-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Video-Display-Gerät mit  einer
Bildröhre
(30) mit einer mit einem Ausgang eines Videoverstärkers (20)
verbundenen Kathode (K) und mit einem Steuergitter (G), welches
verbunden mit einem Ausgang einer Schutzschaltung ist, welche einen
Kondensator (65) enthält
mit einer ersten, mit einer Quelle eines Strahlaustaststeuersignals
(BBC) verbundenen Elektrode (66) und einer zweiten, mit dem Steuergitter
(G) der Bildröhre (30)
verbundenen Elektrode (67), wobei die Schutzschaltung weiterhin
einen Potentialteiler (71, 72) enthält, mit einem Ausgang, der
mit der zweiten Elektrode (67) des Kondensators (65) verbunden ist,
zum Anlegen einer positiven Vorspannung eines festgelegten Wertes
an das Gitter (G) in Abwesenheit des Strahlaustastsignals (BBC),
wobei der festgelegte Wert geringer ist als eine von dem Verstärker (20)
erzeugte Mindestausgangsspannung; und  eine Durchschlagvorrichtung
(75) in dem Potentialteiler (71, 72) zur Begrenzung der maximalen
positiven Gitterspannung der Bildröhre (30) auf einen Wert, welcher
höher ist
als der von dem Potentialteiler (71, 72) bestimmte festgelegte Wert
und...
Patent DE-4317705-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum zuführen von pulverförmigen substanzen und reaktionsgasen in einen schmelzofen
Inventor: RANKI MARKUS KALLE TAPIO
IPC: F27D3/16
Filed: 1993-05-27
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Zuführen
von pulverförmigen
Substanzen, insbesondere Konzentrat, und Reaktionsgasen, insbesondere
Luft, Sauerstoff oder eine Mischung der beiden Gase, in die Reaktionszone
eines Suspensionsschmelzofens, wobei ein Teil des Gases von innen der
in einem ringförmigen
Vorhang nach unten fließenden pulverförmigen Substanz
zugeführt
wird, und der größere Teil
des Gases von außerhalb
des ringförmigen
Vorhangs der pulverförmigen
Substanz zugeführt
wird, wobei der außerhalb
des ringförmigen
Vorhangs in die Reaktionszone zugeführte Gasfluss über mindestens
zwei ringförmig
ineinander geschachtelte, einzeln sperrbare Unterkammern (12, 13)
zugeführt
wird, deren Gaszuführungsabschnitte
(9, 10) zur Kontrolle der Gasflussgeschwindigkeit separat eingestellt
werden.
Patent DE-4430770-B4 (DE)
Title: Messfühler zur einfachen Befestigung an einem Rohr
Inventor: SAX RAYMUND
IPC: G01K1/14
Filed: 1994-08-30
Granted: 2008-04-03
Abstract: Messfühler (1),
der zur Befestigung mittels eines Lochbandes (2) an einem Rohr (3)
vorgesehen ist, mit einem Auflagekörper (4) und einem Gehäuseteil (5),
wobei das Gehäuseteil
(5) angeformte Führungselemente
(7) zur Aufnahme einer Zugmutter (6) aufweist und die Zugmutter
(6) mit einem Einhängekopf
(11) und mit zu den Führungselementen
(7) passenden Formteilen (10) ausgebildet ist, wobei die Führungselemente
(7) eine Bewegung der Zugmutter (6) entlang einer zur Rohrachse
annähernd
senkrechten Achse (9) erlauben,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Einhängekopf
(11) auf der vom Auflagekörper
(4) abgewandten Seite der Zugmutter (6) angeordnet ist,  dass
das um das Rohr (3) zu führende
Lochband (2) zweimal am Einhängekopf
(11) der Zugmutter (6) einhängbar ist,
und  dass die Zugmutter (6) zur Straffung des Lochbandes (2) mittels
einer auf dem Auflagekörper
(4) aufliegenden Schraube (12) entlang der Achse (9) verschiebbar
ist.
Patent DE-10007598-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät zur Aufnahme eines Durchleuchtungsbildes und Verwendung eines Magnetresonanzgerätes
Inventor: RUPPRECHT SABINE
IPC: G01R33/38
Filed: 2000-02-18
Granted: 2007-06-06
Abstract: Magnetresonanzgerät zur Aufnahme eines
Durchleuchtungsbildes in einer Durchleuchtungsrichtung, beinhaltend
folgende Merkmale:  – Ein
Grundfeldmagnetsystem (1) zum Erzeugen eines Grundmagnetfeldes,
das wenigstens in einem Abbildungsvolumen (7) eine hohe Homogenität und eine
niedrige magnetische Flussdichte aufweist, und  – Mittel
(2) zum Einstellen und Ausführen
einer refokussierten Gradientenechosequenz, die so ausgebildet sind,
dass zwei Gradientenfelder schaltbar sind, deren Gradienten senkrecht
zur Durchleuchtungsrichtung gerichtet sind, wobei das Grundfeldmagnetsystem
(1) so ausgebildet ist, dass die magnetische Flussdichte des Grundmagnetfeldes kleiner
gleich etwa 0,25 Tesla ist, und dass die Homogenität des Grundmagnetfeldes
im Abbildungsvolumen (7) kleiner gleich etwa 10 ppm ist.
Patent DE-10020462-B4 (DE)
Title: Optische Platte, optische Wiedergabevorrichtung und optische Aufzeichnungsvorrichtung
Inventor: AKIYAMA JUN
IPC: G11B7/0045
Filed: 2000-04-26
Granted: 2005-07-21
Abstract: Eine optische Platte weist eine Aufzeichnungsspur auf, die aus konzentrisch oder spiralförmig angeordneten Sektoren gebildet ist. Jeder Sektor ist in Segmente eingeteilt und jedes Segment weist ein Datenfeld, wo die Daten aufgezeichnet werden, und ein Taktzeichenfeld mit einer von der des Datenfeldes verschiedenen Lichtreflexion auf. Das Datenfeld in dem Sektor weist ein Synchronisationsmuster S auf. Deshalb können eine hoch zuverlässige optische Platte, eine optische Wiedergabevorrichtung sowie eine optische Aufzeichnungsvorrichtung bereitgestellt werden, die Aufzeichnen und Wiedergeben selbst dann ausführen können, wenn ein Taktzeichen aufgrund eines Defektes fehlerhaft ist.
Patent DE-10023914-B4 (DE)
Inventor: WOLSKI HARALD
IPC: B65H31/32
Filed: 2000-05-17
Granted: 2004-02-19
Abstract: The device has a sheet feeder and a non-stop device with bearer rods for temporarily carrying a residual stack while the stack is being processed by a separating device. A control arrangement monitors rod insertion and/or retraction movements. The rods have a common sensing arrangement that they contact at least when inserted. At least one sensor detects the position of the sensing arrangement relative to the non-stop device. The device has a sheet feeder and a non-stop device with bearer rods (7) for temporarily carrying a residual stack while the residual stack is being continuously processed by a separating device. The bearer rods can be moved into the stack area of the sheet feeder and out again by one or more drives for stack changing in the non-stop device and are held in guide arrangements. A control arrangement monitors the insertion and/or retraction movements of the rods. The rods are driven individually and have a common sensing arrangement that they contact at least in the inserted position. At least one sensor detects the position of the sensing arrangement relative to the non-stop device.
Patent DE-10029513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung von Ascherückständen in einem Partikelfilter
Inventor: BRUEGGEMANN HANS
IPC: B01D53/92
Filed: 2000-06-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Ascherückständen in einem Rußpartikelfilter einer Abgasanlage vom Dieselmotor, dadurch gekennzeichnet, (2) daß in einem stromauf des Rußpartikelfilters angeordneten schwefelspeichenden Katalysator (1) die aschebildenden Abgasruckstände in einem gasförmigen Zustand gehalten werden und den Rußpartikelfilter in diesem Zustand durchströmen können.
Patent DE-10034337-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: KUWABARA TETSUYA
IPC: F16L37/23
Filed: 2000-07-14
Granted: 2010-09-02
Abstract: Rohrverbindung mit einer Anschlußbüchse (2) und einem Steckteil (3), die jeweils vordere Endbereiche aufweisen, die miteinander in Eingriff bringbar sind, sowie hintere Endbereiche, die mit Rohren verbindbar sind, wobei  die Anschlußbüchse (2) einen Büchsenkörper (10) mit einem offenen Ende, an dem sich eine axiale Bohrung zur Aufnahme des Steckteils (3) öffnet, zumindest eine Verriegelungskugel (15), welche zwischen einer Verriegelungsposition, in der die Verriegelungskugel (15) teilweise in die axiale Bohrung hineinragt, und einer Entriegelungsposition, in der die Verriegelungskugel (15) zurückgezogen ist und hierdurch eine Verlagerung des Steckteils (3) in axialer Richtung erlaubt, verlagerbar ist, und eine Hülse (20) umfaßt, die verschiebbar an dem Büchsenkörper (10) angebracht und geeignet ist, die Verriegelungskugel (15) in der Verriegelungsposition zu halten;  das Steckteil (3) eine Ausnehmung (3c) umfaßt, in welcher die Verriegelungskugel (15) in Eingriff gebracht werden kann,  der Büchsenkörper (10) an dem offenen Ende einen vorderen Endbereich (12) und ein Verriegelungskugeleingriffloch...
Patent DE-10035166-B4 (DE)
Title: Drosselklappensteuergerät und Drosselklappensteuerverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KAWAI KATSUYUKI
IPC: B60W10/10
Filed: 2000-07-19
Granted: 2009-06-10
Abstract: Ein Drosselklappensteuergerät für eine Brennkraftmaschine unterdrückt den Grad der Öffnung einer Drosselklappe in Einklang mit dem Zustand eines Getriebes, welches an eine Kurbelwelle der Maschine angeschlossen ist und/oder in Einklang mit dem Betriebszustand des Fahrzeugs. Normalerweise steuert das Steuergerät das Drosselklappenöffnungsausmaß auf ein Ziel-Drosselklappenöffnungsausmaß, welches basierend auf dem Ausmaß des Niederdrückens eines Gaspedals eingestellt wird und basierend auf der Maschinendrehzahl eingestellt wird. Wenn das Getriebe sich in einem neutralen Zustand oder Stellung befindet oder wenn das Fahrzeug sich in einem angehaltenen Zustand befindet, wird ein Ziel-Drosselklappenöffnungsausmaß unabhängig von der Maschinendrehzahl eingestellt.
Patent DE-10048689-B4 (DE)
Inventor: GARM FESTER
IPC: F16K1/36
Filed: 2000-09-30
Granted: 2006-06-08
Abstract: The conventional radiator valve has a deformable elastomeric collar (12) with an annular edge (11) fitted on to the valve stem. This allows the valve to operate regardless of the direction of flow of water through the valve.
Patent DE-10049665-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Verpackung für fettende Güter und Verwendung eines Stärkederivats hierfür
Inventor: SCHOENWEITZ CLAUDIA
IPC: B23B29/06
Filed: 2000-10-06
Granted: 2004-04-29
Abstract: Mehrschichtige Verpackung für fettende Güter oder Teil einer solchen Verpackung, umfassend  – eine Trägerschicht aus einem polymeren Material als Hauptkomponente und  – mindestens eine auf die Trägerschicht aufgebrachte, nicht die Außenseite der Verpackung bildende Schicht, die ein Stärkederivat als Hauptkomponente enthält, dadurch gekennzeichnet, daß das Stärkederivat eine mit einem C 2 -C 6 -Alkylenoxid modifizierte Stärke ist.
Patent DE-10054139-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reformierung eines Kohlenwasserstoffs zur Anwendung in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: YU TAICHIANG P
IPC: H01M8/06
Filed: 2000-11-02
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Reformierung eines Kohlenwasserstoffs (4) zur Anwendung in einem
Brennstoffzellensystem, das folgende Schritte umfasst:  – Reformierung
des Kohlenwasserstoffs (4), um ein Reformat (6) aus H 2  mit
einem unerwünschten
Anteil an CO zu erzeugen, das nach Herabsetzung des CO-Anteils als Brennstoffstrom
für das
Brennstoffzellensystem (20) dient,  – Reaktion des Reformats mit
Wasserdampf in Anwesenheit eines Katalysators in einem Wasser-Gas-Shiftreaktor (46),
um den CO-Anteil
des Reformats zu reduzieren, wobei der Katalysator einen stromauf
gelegenen Abschnitt (52) aufweist, der den CO-Anteil unter ca. 2
Vol.% verringert und einen stromab gelegenen Abschnitt (54), der
das Reformat vom stromauf gelegenen Abschnitt erhält und den
CO-Anteil weiter verringert,  dadurch gekennzeichnet,  dass
Sauerstoff in den stromab gelegenen Abschnitt (54) eingeführt wird
(58, 60), um den CO-Anteil im Reformat weiter herabzusetzen.
Patent DE-10102045-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Behandlung von Gefäßen oder sonstigen Körperröhren
Inventor: BADER AUGUSTINUS
IPC: A61M29/02
Filed: 2001-01-17
Granted: 2004-02-26
Abstract: Medizinische Vorrichtung für den Einsatz in einem mit Körperflüssigkeit durchströmbaren Gefäß oder Röhre, gekennzeichnet durch  a) in Längsrichtung des Gefäßes (13) oder Röhre voneinander ausprägbare Abdichtelemente (3, 4);  b) mindestens eine vorzugsweise flexible, funktionelle Wandung (5) zwischen den Abdichtelementen (3, 4);  c) einen innerhalb des Gefäßes frei durchströmbaren, an beiden Enden offenen durchströmbaren Kanal, der sich zwischen den ausprägbaren Abdichtelementen (3, 4) erstreckt und dessen Länge und/oder Querschnitt mittels der flexiblen Wandung (5) veränderbar ist, wobei die Wandung (5) mit den Abdichtelementen (3, 4) einen Behandlungsraum (10) für die Aufnahme von Partikeln, Zellen, Flüssigkeiten, Lösungen oder Suspensionen bildet.
Patent DE-10113850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Messgenauigkeit in Strömungskanälen sowie Strömungskanal zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GUERTLER TOM
IPC: G01M9/04
Filed: 2001-03-21
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Genauigkeit der Messung der Kräfte, die
in einem Strömungskanal
bei einer Anströmung
mit vorgegebener Geschwindigkeit auf einen Körper mit einem Volumen (V real ) einwirken, bei dem ein Parameter des
Strömungskanals
geändert
und die Auswirkung der Änderung
auf das Meßergebnis
ermittlt wird,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Messung
des statischen Druckverlaufs in einer vorgegeben Richtung bei einem
ersten und zumindest einem zweiten, von dem ersten abweichenden
statischen Druck in dem Strömungskanal
ohne darin befindlichen Körper,
und Berechnung der Differenz (ΔC P ) der ersten und zweiten statischen Druckverläufe,  Messung
der bei dem ersten bzw. dem zumindest einen zweiten statischen Druck
auf den Körper
einwirkenden Kraft (F LW1  bzw. F LW2 ),
und Berechnung der Differenz ΔF LW  der Kräfte,  Berechnung
des effektiven Volumens (V eff ) des Körpers aus der
Differenz der statischen Druckverläufe und der Differenz der Kräfte.
Patent DE-10113952-B4 (DE)
Title: Gebaute Nockenwelle und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KECK VOLKER
IPC: B23K26/32
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-09-15
Abstract: Gebaute
Nockenwelle mit einem die Welle bildenden Tragrohr und mit mindestens
einer mit dem Tragrohr durch ein Schweißverfahren verbundenen ringförmigen Nockenscheibe
aus Stahl,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Nockenscheibe (3)  – ein Rohrabschnitt
(5) ist,  – der
so geformt ist, dass seine Innenwandung (6) im Schweißbereich
(7) flächig
auf dem Tragrohr (2) aufliegt und im Bereich der Nockennase (8)
einen Freiraum (9) gegenüber
dem Tragrohr (2) bildet,  – wobei
der Rohrabschnitt (5) aus einem Stahl mit einem maximalen Kohlenstoffgehalt
von 0.35% besteht und im Bereich der Funktionsfläche (11) abschnittsweise eine Schicht
(15) mit einem Kohlenstoffgehalt von > 0.4% aufweist.
Patent DE-10117499-B4 (DE)
Title: Toilettenspülkasten
Inventor: HAGEN HEINZ
IPC: E03D9/06
Filed: 2001-01-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Toilettenspülkasten
mit einem zur Aufnahme von Wasser zur Toilettenspülung vorgesehenen Gehäuse, wobei
dem Gehäuse
(3) ein als unabhängiges Abteil
ausgebildeter Behälter
(7) zur Aufnahme einer zur Reinigung der Toilette (2) vorgesehenen
WC-Bürste
(1) zugeordnet ist, und wobei der Behälter (7) eine für eine Entnahme
bzw. ein Einsetzen der WC-Bürste
(1) vorgesehene verschließbare Öffnung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Behälters (7) eine Reinigungseinrichtung
zur automatischen Reinigung der WC-Bürste (1) vorgesehen ist, wobei
die Reinigungseinrichtung im unteren Bereich eine Wirbelstütze (13)
und im oberen Bereich eine Betätigungseinrichtung
(18) aufweist, und die WC-Bürste (1)
in den Bereich zwischen der Wirbelstütze (13) und der Betätigungseinrichtung
(18) einsetzbar ist und wobei der Reinigungseinrichtung ein Wasserzufluss
(21) und ein Wasserabfluss (22) zugeordnet sind, und bei Betätigung der
Betätigungseinrichtung
(18) ein Wasserdurchfluss durch die Wirbelstütze (13) zu dem Bürstenkopf
(15) der WC-Bürste
(1) hin freigegeben wird, und wobei der Wirbelstütze (13) eine Schaufelklappenanordnung
(23) zugeordnet...