baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017000502-T5 (DE)
Title: Poliermessvorrichtung und Abtragungszeitsteuerverfahren dafür und Poliersteuersystem, das diese enthält
Inventor: HAN KEE YUN
IPC: H01L21/306
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die vorliegenden Ausführungsformen stellen einen Mechanismus zur Berechnung einer Dicke einer abgetasteten Waferform bereit, um ein Profil zu bestimmen, und zur Berechnung eines Delta-Korrekturwerts und eines Polierendzeitpunkts unter Verwendung eines berechneten PV-Werts pro Profil und eines festgelegten PV-Vorhersagewerts und zum Widerspiegeln derselben in der Polierzeit jedes Wafers, der gerade poliert wird. Folglich kann eine hervorragende Ebenheit einer Waferoberfläche erreicht werden und gleichzeitig können mehrere Steuerungen gleichzeitig gesteuert werden, um die Einrichtungskosten zu verringern.
Patent DE-112017005604-T5 (DE)
Title: Sr-Ce-Yb-O-KATALYSATOREN FÜR DIE OXIDATIVE KOPPLUNG VON METHAN
Inventor: LIANG WUGENG
IPC: B01J23/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Eine Katalysatorzusammensetzung für die oxidative Kopplung von Methan (OCM), umfassend: (i) Sr-Ce-Yb-O-Perowskit; und (ii) ein oder mehrere Oxide eines Metalls aus der Gruppe bestehend aus Strontium (Sr), Cer (Ce) und Ytterbium (Yb), wobei das eine Oxid bzw. die mehreren Oxide ein Einzelmetalloxid, Mischungen von Einzelmetalloxiden, ein Mischmetalloxid, Mischungen von Mischmetalloxiden, Mischungen von Einzelmetalloxiden und Mischmetalloxiden oder Kombinationen davon umfasst bzw. umfassen.
Patent DE-112018002178-T5 (DE)
Title: Dateiübertragung in gemeinsam genutztem arbeitsspeicher
Inventor: ZHANG JIAN
IPC: G06F15/173
Filed: 2018-06-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren und ein System zum Verbessern der Einrichtung und Nutzung einer Dateiübertragung in gemeinsam genutztem Arbeitsspeicher. Das Verfahren enthält ein Konfigurieren von Netzwerkverbindungen, die zwischen Hardwareknoten verbunden sind. Für jede gemeinsam genutzte Speicherverbindung enthält jeder Hardwareknoten einen Befehlsabschnitt und einen Datenspeicherabschnitt. Eine Speicherkapazität für ein Hardware-Plattenlaufwerk wird auf Grundlage einer Anzahl von Hardwareknoten bestimmt, und das Hardware-Plattenlaufwerk ist mit den Hardwareknoten verbunden. Ein Software-Agent ist in jedem der Hardwareknoten installiert, und Eigenschaften für die Netzwerkverbindungen werden konfiguriert. Jeder Software-Agent wird aktiviert, und ein Konnektivitätszustand, eine Bandbreite und ein Lastzustand werden für jede der Netzwerkverbindungen geprüft. Jeder Hardwareknoten wird in dem Hardware-Plattenlaufwerk registriert, und Datenübertragungen zwischen dem Hardware-Plattenlaufwerk und den Hardwareknoten werden über die Netzwerkverbindungen ermöglicht.
Patent DE-112018003301-T5 (DE)
Title: Zentrifugalverdichter
Inventor: FUJIWARA TAKASHI
IPC: F04D29/44
Filed: 2018-06-26
Abstract: Vorgesehen ist ein Zentrifugalverdichter, der folgendes hat: ein Laufrad (Verdichterlaufrad 9), das Schaufeln (9a) hat; einen Hauptströmungsdurchgang (101), der einen sich verengenden Abschnitt (101e) hat, der an einer vorderen Seite des Laufrads (9) ausgebildet ist und einen Durchmesser hat, der kleiner ist als ein Durchmesser von jeder der Schaufeln (9a); einen Nebenströmungsdurchgang (102), der ein Ende, das mit dem Hauptströmungsdurchgang (101) an der Laufradseite mit Bezug auf den verengen Abschnitt (101e) in Verbindung ist, und ein anderes Ende hat, das mit dem Hauptströmungsdurchgang (101) an einer Seite entfernt von dem Laufrad (9) mit Bezug auf den sich verengenden Abschnitt (101e) in Verbindung ist; und einen beweglichen Abschnitt (bewegliches Bauteil 106), der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, wobei sich die zweite Position von der ersten Position bezüglich einer Position in einer Drehachsenrichtung und einer Drehrichtung des Laufrads (9) und bezüglich eines Öffnungsgrads des Nebenströmungsdurchgangs unterscheidet.
Patent DE-112018007410-T5 (DE)
Title: Verbrennungsmotormanagementsystem, servervorrichtung und verbrennungsmotormanagementverfahren
Inventor: HASHIMOTO MANABU
IPC: F02D25/00
Filed: 2018-03-30
Abstract: Ein Verbrennungsmotormanagementsystem umfasst: eine Mehrzahl von Verbrennungsmotoreinheiten, von welchen jede einen Verbrennungsmotor, eine erste Kommunikationseinheit, welche dazu eingerichtet ist, mit einer Servervorrichtung zu kommunizieren, und eine Kommunikationssteuereinheit umfasst, welche dazu eingerichtet ist, wenigstens eine Abschätzungsinformation aus der Abschätzungsinformation, welche verwendet wird, um eine Umgebung abzuschätzen, in welcher der Verbrennungsmotor platziert ist, und einer Information eines Steuerkennfelds, welches verwendet wird, um den Verbrennungsmotor zu steuern, unter Verwendung der ersten Kommunikationseinheit an die Servervorrichtung zu übertragen; und die Servervorrichtung, welche eine zweite Kommunikationseinheit, welche dazu eingerichtet ist, mit der ersten Kommunikationseinheit zu kommunizieren, und einen Prozessor umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, eine zweite Verbrennungsmotoreinheit mit einer übertragenen Abschätzungsinformation, welche der von einer ersten Verbrennungsmotoreinheit aus der Mehrzahl von Verbrennungsmotoreinheiten empfangenen Abschätzungsinformation ähnlich ist, von der Mehrzahl von Verbrennungsmotoreinheiten zu extrahieren und die von der zweiten Verbrennungsmotoreinheit empfangene Information eines Steuerkennfelds unter Verwendung der zweiten Kommunikationseinheit an die erste Verbrennungsmotoreinheit zu übertragen.
Patent DE-112019000967-T5 (DE)
Title: Verfahren und system für auf fahrzeug-vorinformationen basierende, sichtbasierte fahrzeuginnenraumumgebungsabfühlung
Inventor: YE MAO
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-03-14
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines ein Fahrzeugabfühlsystem umfassenden Fahrzeugs umfasst das Erzeugen eines Basislinienbildmodells einer Fahrzeugkabine basierend auf Bilddaten der Fahrzeugkabine, die von einer Abbildungsvorrichtung des Fahrzeugabfühlsystems erzeugt werden, wobei das Basislinienbildmodell vor einem Insassenereignis erzeugt wird, und das Erzeugen eines Ereignisbildmodells der Fahrzeugkabine basierend auf Bilddaten der Fahrzeugkabine, die von der Abbildungsvorrichtung erzeugt werden, wobei das Ereignisbildmodell nach dem Insassenereignis erzeugt wird. Das Verfahren umfasst außerdem das Identifizieren von Bildabweichungen durch Vergleichen des Ereignisbildmodells mit dem Basislinienbildmodell mit einer Steuerung des Fahrzeugabfühlsystems, wobei die Bildabweichungen Unterschieden in der Fahrzeugkabine vor dem Insassenereignis und nach dem Insassenereignis entsprechen, und das Betreiben des Fahrzeugs basierend auf den identifizierten Bildabweichungen.
Patent DE-112019003332-T5 (DE)
Title: Fluidgefüllte vibrationsdämpfungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA RYOTA
IPC: F16F13/10
Filed: 2019-04-17
Abstract: Vorgesehen ist eine fluidgefüllte Vibrationsdämpfungsvorrichtung, die eine neuartige Struktur aufweist und Probleme wie abnormale Geräusche oder Vibrationen, die durch Kollisionen einer beweglichen Platte mit einer Trennvorrichtung verursacht werden, reduzieren oder verhindern kann. Diese fluidgefüllte Vibrationsdämpfungsvorrichtung 10 umfasst einen Fluiddruckabsorber 60, der so ausgebildet ist, dass die eine bzw. die andere Oberfläche der beweglichen Platte 54 mit dem Fluiddruck in einer Fluidhauptkammer 44 und einer Fluidhilfskammer 46 beaufschlagt wird, wobei die bewegliche Platte durch eine Trennvorrichtung 38, die zwischen der Fluidhauptkammer 44 und der Fluidhilfskammer 46 vorgesehen ist, in Richtung der Plattendicke beweglich gelagert ist. Es sind Verbindungslöcher 56 und 58 vorgesehen, die in Richtung der der beweglichen Platte 54 zugewandten Oberflächen der Trennvorrichtung 38 offen sind, und es sind auf der beweglichen Platte 54 elastische Vorsprünge 84 vorgesehen, die in Richtung der Verbindungslöcher 56 und 58 vorstehen. Die elastischen Vorsprünge 84 weisen eine Umfangswand 86 auf, die in Druck- und Scherrichtung gedrückt und dadurch auch elastisch in Richtung der Innenumfänge der Verbindungslöcher 56 und 58 verformt werden kann, wenn sich die bewegliche Platte 54 in Richtung der Plattendicke bewegt und mit den Wandabschnitten der Verbindungslöcher 56 und 58 in Kontakt kommt.
Patent DE-112019005629-T5 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: HATTORI TOMOYA
IPC: G02B23/02
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine optische Vorrichtung kann eine relative Differenz beim thermischen Expansionskoeffizienten zwischen einem Reflexionsspiegel und einem SpiegelStützbauteil handhaben und kann auch den Reflexionsspiegel mit einer einfacheren Struktur als der konventionellen stützen. Die optische Vorrichtung 50 beinhaltet: einen Reflexionsspiegel 1, der eine Reflexionsoberfläche 3 zum Reflektieren von Licht enthält, und einen unterstützten Bereich 4, der auf einer Rückoberfläche angeordnet ist und drei unterstützte Oberflächen 5 aufweist, die mit Rotationssymmetrie von 120 Grad um eine optische Achse LX angeordnet sind, wobei die Rückoberfläche eine Oberfläche des auf einer Gegenseite zur Reflexionsoberfläche 3 existierenden Reflexionsspiegel 1 ist; ein Strukturbauteil 2, das auf einer Rückseite des Reflexionsspiegels 1 vorgesehen ist; und drei Stützträger 9, wobei jeder der Stützträger 9 einen Spiegel-Unterstützungsbereich 9A, der mit jeder der drei unterstützten Oberfläche 5 verbunden und sie stützend ist, beinhaltet und zwei Enden aufweist, die mit dem Strukturbauteil 2 verbunden sind.
Patent DE-112019006689-T5 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung, bildgebungssystem und störungsdetektionsverfahren
Inventor: SASAKI KEITA
IPC: H04N5/378
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Bildgebungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung enthält ein Pixel-Array, das eine Vielzahl von Pixeln enthält, eine Scan-Steuerungssektion, die ein Scannen der Vielzahl von Pixeln steuert, und eine Auslese-Steuerungssektion, die ein Lesen der Vielzahl von Pixeln steuert. Die Bildgebungsvorrichtung enthält ferner einen ersten Wellenform-Erzeugungsteil, der eine Vielzahl von Steuerungssignalen erzeugt, um zumindest eine der Scan-Steuerungssektion oder der Auslese-Steuerungssektion zu steuern, einen ersten Wellenform-Erzeugungsteil, der eine Vielzahl von Referenzsignalen erzeugt, und eine Störungsdetektionssektion, die eine Störung des ersten Wellenform-Erzeugungsteils oder des zweiten Wellenform-Erzeugungsteils auf Basis eines Vergleichs zwischen der Vielzahl von Steuerungssignalen und der Vielzahl von Referenzsignalen detektiert.
Patent DE-112020002706-T5 (DE)
Title: Optimierte k-raum-profil-ordnung für radiale 3d-mr-bildgebung
Inventor: KRISHNAMOORTHY GURUPRASAD
IPC: G01R33/48
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur MR-Bildgebung eines Objekts (10). Aufgabe der Erfindung ist es, eine MR-Bildgebung unter Verwendung einer radialen Erfassung mit reduziertem Grad an Phasenverzerrungen und entsprechenden Bildartefakten zu ermöglichen. Das Verfahren der Erfindung umfasst die Schritte:a) Erzeugen von MR-Signalen, indem das Objekt einer Bildgebungssequenz ausgesetzt wird, die HF-Impulse und geschaltete Magnetfeldgradienten umfasst;b) Erfassen der MR-Signale als radiale k-Raum-Profile, wobei Paare räumlich benachbarter k-Raum-Profile in entgegengesetzten Richtungen erfasst werden und wobei in zeitlicher Nähe erfasste k-Raum-Profile im k-Raum nahe beieinanderliegen;c) Rekonstruieren eines MR-Bildes aus den erfassten MR-Signalen.Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf eine MR-Vorrichtung (1) und ein Computerprogramm für eine MR-Vorrichtung (1).
Patent DE-112020006404-T5 (DE)
Title: Planung und steuerung von spurwechseln in autonomen maschinenapplikationen
Inventor: ZHANG ZHENYI
IPC: B60W30/14
Filed: 2020-12-22
Abstract: In verschiedenen Beispielen können Sensordaten unter Verwendung eines oder mehrerer Sensoren eines Ego-Fahrzeugs erfasst werden, um eine Repräsentation der Umgebung des Ego-Fahrzeugs zu generieren. Die Repräsentation kann Fahrspuren der Fahrbahn und Objektorte innerhalb der Fahrspuren umfassen. Die Repräsentation der Umgebung kann als Eingabe für einen Längsgeschwindigkeitsprofil-Identifikator bereitgestellt werden, der eine Vielzahl von Längsgeschwindigkeitsprofilkandidaten auf eine Zielspur projizieren kann. Jeder der Vielzahl von Längsgeschwindigkeitsprofilkandidaten kann basierend auf einem oder mehreren Kriteriensätzen ein oder mehrere Male bewertet werden. Unter Verwendung der Bewertungsergebnisse können eine Ziellücke und ein bestimmtes Längsgeschwindigkeitsprofilkandidat ausgewählt werden. Sobald das Längsgeschwindigkeitsprofil für eine Ziellücke bestimmt wurde, kann das System ein Spurwechselmanöver gemäß dem Längsgeschwindigkeitsprofil durchführen.
Patent DE-112020006887-T5 (DE)
Title: Kran
Inventor: CHEN WEIDONG
IPC: B66C23/74
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart einen Kran, der enthält: ein Fahrgestell; eine drehbare Plattform, die drehbar auf dem Fahrgestell angeordnet ist; einen Hauptausleger, der ein erstes Ende, das an dem ersten Ende der drehbaren Plattform angelenkt ist, und ein zweites Ende zum Heben eines Gewichts enthält; einen Mast, der so konfiguriert ist, dass er den Hauptausleger wippen kann, wobei ein erstes Ende des Masts an dem ersten Ende der drehbaren Plattform angelenkt ist, und ein zweites Ende des Masts mit dem zweiten Ende des Hauptauslegers und dem zweiten Ende der drehbaren Plattform verbunden ist; und ein erstes unabhängiges Gegengewichtssystem, das ein erstes unabhängiges Gegengewicht und eine Verbindungsstruktur enthält, die zwischen dem ersten unabhängigen Gegengewicht und der drehbaren Plattform verbunden ist, wobei die Verbindungsstruktur so konfiguriert ist, dass sie es dem ersten unabhängigen Gegengewicht ermöglicht, sich in einem teilweisen Arbeitszustand zu befinden, und wobei in dem teilweisen Arbeitszustand das erste unabhängige Gegengewicht auf dem Boden gestützt wird und das Gewicht des ersten unabhängigen Gegengewichts gemeinsam durch den Boden und die drehbare Plattform gestützt wird.
Patent DE-112020007876-T5 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: KANEKO KENTA
IPC: H02K9/06
Filed: 2020-12-24
Abstract: Ein Elektromotor (1) weist eine Welle (11) auf, die rotierbar um eine Rotationsachse (AX) gestützt ist, einen Rotor (12) auf, der nach außen von der Welle (11) in einer Radialrichtung der Welle angeordnet ist und integral mit der Welle (11) rotierbar ist, einen Stator (13) auf, der den Rotor (12) in der Radialrichtung zugewandt ist, und eine erste Halterung (19) auf, die einen Einlass (19a) aufweist, um Luft in den Elektromotor (1) von außen einzuziehen. Der Elektromotor (1) weist des Weiteren ein Gebläse (14) auf, das integral mit der Welle (11) rotierbar ist und ein erstes Durchgangsloch (31c) an einer Position aufweist, die eine Position innen von dem Einlass (19a) in der ersten Halterung (19) in der Radialrichtung zugewandt ist, und eine erste Führung (21) auf, die zylindrisch ist und der ersten Halterung (19) zugewandt ist.
Patent DE-112021004724-T5 (DE)
Title: Skalierbare Interrupts
Inventor: GONION JEFFREY E
IPC: G06F9/48
Filed: 2021-09-10
Abstract: Ein Interrupt-Liefermechanismus für ein System schließt eine Interrupt-Steuerung und eine Vielzahl von Cluster-Interrupt-Steuerungen ein, die mit jeweiligen Vielzahlen von Prozessoren in einer Ausführungsform gekoppelt sind. Die Interrupt-Steuerung kann eine Interrupt-Anforderung an jeweilige Cluster-Interrupt-Steuerungen seriell übertragen, die den Interrupt bestätigen/acknowledge (Ack) oder nicht-bestätigen/non-acknowledge (Nack), basierend auf dem Versuch, den Interrupt an Prozessoren zu liefern, mit denen die Cluster-Interrupt-Steuerung gekoppelt ist. In einer weichen Iteration kann die Cluster-Interrupt-Steuerung versuchen, den Interrupt an Prozessoren zu liefern, die eingeschaltet sind, ohne zu versuchen Prozessoren einzuschalten, die ausgeschaltet sind. Wenn die weiche Iteration nicht zu einer Ack-Antwort von einer der Vielzahl von Cluster-Interrupt-Steuerungen führt, kann eine harte Iteration durchgeführt werden, bei der die ausgeschalteten Prozessoren eingeschaltet werden können.
Patent DE-112021006119-T5 (DE)
Title: Entscheidungsrückkopplungsabgriffe und zugehörige einrichtungen und verfahren
Inventor: SONI RAVISH
IPC: H04L25/03
Filed: 2021-11-23
Abstract: Entscheidungsrückkopplungsabgriffe (DFE-Abgriffe) und zugehörige Einrichtungen und Verfahren werden offenbart. Eine Einrichtung schließt einen ersten elektrisch steuerbaren Schalter, einen zweiten elektrisch steuerbaren Schalter und ein oder mehrere Verzögerungselemente ein. Der erste elektrisch steuerbare Schalter empfängt ein Verlauf-Bit und stellt selektiv das Verlauf-Bit an Gate-Anschlüsse erster Transistoren einer DFE-Abgriffschaltlogik bereit. Der zweite elektrisch steuerbare Schalter empfängt ein komplementäres Verlauf-Bit und stellt selektiv das komplementäre Verlauf-Bit an zweite Gate-Anschlüsse zweiter Transistoren der DFE-Abgriffschaltlogik bereit. Das eine oder die mehreren Verzögerungselemente stellen ein oder mehrere verzögerte Datenintegrationstaktsignale als Reaktion auf ein oder mehrere Datenintegrationstaktsignale bereit. Ein komplementäres verzögertes Datenintegrationstaktsignal steuert das Schalten des ersten elektrisch steuerbaren Schalters und des zweiten elektrisch steuerbaren Schalters.
Patent ES-2193902-T7 (ES)
Inventor: WAGNER ERNST WERNER
IPC: A62C2/04
Filed: 1999-02-17
Granted: 2013-12-23
Abstract: The invention relates to an inerting method for reducing the risk of and for extinguishing fires in enclosed spaces, and to a device for carrying out this method. The aim of the invention is ensure that a fire can be extinguished effectively whilst keeping the storage requirements for the inert gas cylinders to a minimum. To this end, the oxygen content of the enclosed space is reduced to a set base inerting level and in the event of a fire, is quickly reduced further to a set complete inerting level. The device for carrying out this method is equipped with an oxygen-measuring device in the space being monitored, with a first system for producing the oxygen-expulsion gas or for extracting the oxygen from the space being monitored, a second system for rapidly feeding an oxygen-expulsion gas into the space being monitored and a fire detection device for detecting a fire characteristic in the air in the enclosed space. A control unit is also provided. This control unit sends a base inerting signal to the first system in accordance with the oxygen content of the air in the enclosed space being monitored and a complete inerting signal to the second system in accordance with a detection signal from the fire detection device.
Patent DE-60116008-T8 (DE)
Inventor: IZAWA YOSHINOBU
IPC: B01D21/30
Filed: 2001-08-17
Granted: 2007-03-08
Abstract: The special features of the water treatment apparatus in the present invention are at least one water processing chamber comprising a bedplate that is vertically movable and that is connected to a flexible sheet at its lower region, wherein said bedplate can move up and down in order to vary the volume of the chamber by means of a floatation adjustment bag that is connected to an air supply/removal device that allows the motion of the bedplate down by deflation and up by inflation. A system comprising a plurality of such chamber is also disclosed.
Patent AT-3583-U1 (AT)
Title: Aufhängevorrichtung für eine cd-hülle
IPC: B65D85/57
Filed: 1998-10-30
Abstract: Aufhängevorrichtung für eine CD-Hülle und dergleichen, wobei die CD-Hülle an einer der Seitenwände einen Schlitz aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung einen in den Schlitz einschiebbaren und mit diesem verrastbaren Rastteil und einen zum Aufhängen an einer Halterung dienenden Hakenteil umfaßt.
Patent AT-4207-U1 (AT)
Title: Verfahren zum verbinden scheibenförmiger substrate, insbesondere wafer
IPC: H01L21/68
Filed: 1999-11-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verbinden scheibenförmiger Substrate, insbesondere Wafer (1, 2), in der Halbleiter- und Mikrosystemtechnik, werden wenigstens zwei Substrate (1, 2) in einer Ausrichtestation (I) gegeneinander in eine Sollage ausgerichtet, durch Klemmvorrichtungen (3) in der Ausrichtungslage gehalten, in diesem Zustand in eine Verbindungs- oder Behandlungsstation eingesetzt und dort miteinander verbunden, kontaktiert oder weiter behandelt. Als Klemmvorrichtungen werden abnehmbare Federklemmen (3) verwendet, die als Massenartikel kostengünstig sind, ein geringes Eigengewicht besitzen und mit einfachen Robotern leicht und sicher gehandhabt werden können.
Patent AT-9198-U1 (AT)
Title: Wirbelrad
Inventor: VENTURINI REMUS
Filed: 2006-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wirbelrad (1) zum Abtrennen von Rohren, bestehend aus einem ringförmigen Grundkörper (2) mit einer Dicke D mit mehreren, entlang des Umfanges nach innen vorspringenden, klingenförmigen Schneidenträgern (3) mit einer Dicke d mit auswechselbaren Schneideinsätzen (5). Erfindungsgemäß sind der ringförmige Grundkörper (2) und die klingenförmigen Schneidenträger (3) einstückig ausgeführt. Darüber hinaus weist das Wirbelrad (1) oberhalb der Schneidkanten (10) der Schneideinsätze (5) radial verlaufende, schlitzförmige Ausnehmungen (7) zur Spanabfuhr auf.
Patent AT-2312-U1 (AT)
Title: Behälter zur abgabe von aerosolen und schäumen
Inventor: MUNTEAN VIORICA DIPL ING
IPC: B65D83/14
Filed: 1997-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter, in dem ein Überdruck gegenüber der Umgebung herrscht, zur Abgabe von Aerosolen oder Schäumen, insbesondere von PU-Schäumen, der das Füllgut, einen Beutel und eine Abgabevorrichtung, beispielsweise ein Ventil, aufweist. Sie ist in einer ersten Variante dadurch gekennzeichnet, daß der Beutel als Druckbeutel als Treibmittel CO`2 -Gas enthält, das durch Verdampfen von Trockeneis gebildet wurde und daß sich das Füllgut im Raum zwischen Behälter und Druckbeutel befindet. Sie ist in einer zweiten Variante dadurch gekennzeichnet, daß im Raum zwischen dem Beutel, der als Gutbeutel das Füllgut enthält, und der Behälterwand als Treibmittel CO`2 -Gas enthalten ist, das durch Verdampfen von Trockeneis gebildet wurde. Ausgestaltungen betreffen Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung derartiger Behälter.
Patent BG-1715-U1 (BG)
Title: Pontoon boat
Inventor: RADNEV PETUR
IPC: B63B1/00
Filed: 2012-06-07
Abstract: The pontoon boat consists of a platform (1), a central pontoon (2), and four outer pontoons (3) arranged alongside in pairs and symmetrically to the longitudinal central axis of the pontoon (2) on its both sides, and is provided with four motors for moving (not shown), the platform (1) covers the central pontoon (2) and outer pontoons (3). The horizontal surface of the central pontoon (2) is greater than the horizontal surface respectively to each of the outer pontoons (3) of the boat, while the bottom of the central pontoon (2) is in a plane, which is below the plane of the bottoms of the outer pontoons (3). Pontoon boat is equipped with four horizontal rudders, respectively front left (4), front right (5), rear left (6) and rear right (7), respectively hinged on four horizontal tubular portions (8, 9, 10 and 11 ) and a rudder (12) hingedly mounted on the rear vertical tubular section (13). Central pontoon (2) is equipped with a longitudinal opening (14) for rolling vertical keel.
Patent BG-3942-U1 (BG)
Title: Windshield washer fluid compos
Inventor: HURSHUDYAN SEVAK
IPC: C11D3/37
Filed: 2020-10-06
Abstract: The utility model is used in the automotive industry , and relates to the winter washer fluid composition for low sub-zero temperatures, which includes as a main ingredient poly methylamine in an amount from 38.1 vol. % to 78 vol. %. The composition additionally includes from 22 vol. % to 61.9 vol. % softened water and optionally a perfume additive, colourant, or other alcohol, for example monoethylene glycol or glycerol. The composition can be used as a concentrate for dilution.