baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10350085-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung für eine elektro-mechanische Bremse
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: B60T17/22
Filed: 2003-10-27
Granted: 2007-10-18
Abstract: Messeinrichtung
für eine
elektro-mechanische Bremse (EMB) in einem Kraftfahrzeug, mit einem
Kraftsensor (42) in Form eines geschlossenen Rings, der im Querschnitt
ein C-förmiges Profil
mit zwei parallel und beabstandet zueinander angeordneten Schenkeln
(48, 50) aufweist, in die die Einleitung der zu messenden Kraft erfolgt,
und mit einer Dehnungsmesseinrichtung (62), die auf einem der Schenkel
(48, 50) angeordnet ist.
Patent DE-10354848-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von pelletartigen Körpern aus ungebundenen Fasern
Inventor: AY PETER
IPC: B29B9/14
Filed: 2003-11-20
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von pelletähnlichen
Körpern
aus einem verwendungsspezifischen faserhaltigen Flächengebilde
unter Zusatz eines Matrixmaterials zur Verbindung von Einzelfasern
an deren Kreuzungspunkten, bei dem eine Fasermischung in Form eines Flächengebildes
zum Zweck der Herstellung einer einheitlichen Höhe einem Konfektionieren auf
die gewünschte Höhe bis zum
Einstellen einer Bindung durch das Matrixmaterial auf mindestens
einer Seite des entstehenden verfestigten Flächengebildes an Kreuzungspunkten
von Einzelfasern des Flächengebildes
erfolgend unterworfen und das entstandene Agglomerat einem Aufwickeln
unterworfen und und einem in radialer Richtung zur Längsachse
des entstandenen Wickelagglomerats erfolgenden sich anschliessenden
Ablängen
unterzogen wird.
Patent DE-10360521-B4 (DE)
Title: 3D-Schaltsymbolik
Inventor: HEPTING MARKUS
IPC: G09F3/02
Filed: 2003-12-22
Granted: 2007-08-23
Abstract: Zierplakette
oder Verblendung (1) von Schaltern, Auskleidungsteilen, Betätigungselementen
oder dergleichen, insbesondere zur Verwendung an dem Schaltknauf
eines Schalthebels in einem Kraftfahrzeug, mit einem flächigen Grundelement
(2) und einem Anzeigesymbol (8) mit ausgeprägt dreidimensionalem Erscheinungsbild,
wobei das Anzeigesymbol (8) auf der Sichtseite (4) von dem Grundelement
(2) vollständig
abgedeckt ist, das Anzeigesymbol (8) aus der sichtseitigen Ebene
des flächigen
Grundelements hervorgehoben ist und auf der der Sichtseite (4) gegenüberliegenden
Rückseite
(5) eine im Wesentlichen ebene Fläche bildet.
Patent DE-19511660-B4 (DE)
Title: Anlasserrelais für einen Kraftfahrzeuganlasser
Inventor: MIGNOTTE CLAUDE
IPC: H01H50/54
Filed: 1995-03-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: Anlasserrelais
(16) für
den Anlasser (10) eines Verbrennungsmotors, das zwei feststehende Kontaktelemente
(36), die zum Speisestromkreis (38) des Motors (12) des Anlassers
(10) gehören,
und einen beweglichen Kontakt (28) enthält, der sich an einer verschiebbaren
Betätigungsstange
(26) befindet, auf welcher der bewegliche Kontakt (28) verschiebbar
zwischen einer Ruhestellung angebracht ist, in welcher der bewegliche
Kontakt (28) elastisch gegen Anschlagmittel beansprucht wird, die fest
mit der verschiebbaren Stange (26) verbunden sind, und einer Kontaktstellung,
in welcher sich der bewegliche Kontakt im Verhältnis zu den genannten Anschlagmitteln verschieben
kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagmittel (62) einstückig mit
der Betätigungsstange
(26) ausgeführt
sind, wobei die Betätigungsstange
(26) Auflagemittel (46) für
ein Ende einer Ausgleichfeder (50) umfasst, die den beweglichen
Kontakt (28) in Anlage an die Anschlagmittel (62) beansprucht und
die Betätigungsstange (26)
aus zwei zusammengefügten
Teilen (26A, 26B) ausgeführt
ist, um die Montage des beweglichen Kontakts (28) und der Ausgleichfeder
(50) zwischen den...
Patent DE-19538615-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage mit Pulsationsdämpfer
Inventor: VOGEL GUENTHER
IPC: B60T8/40
Filed: 1995-10-17
Granted: 2007-11-15
Abstract: Hydraulische
Bremsanlage mit einer Einrichtung zur Aktivbremsung, mit einem pedalbetätigten Hauptzylinder,
der an einen Vorratsbehälter
angeschlossen ist, mit mindestens einer Bremsleitung vom Hauptzylinder zu
mindestens einer Radbremse, mit einem Trennventil in der Bremsleitung,
mit einer Pumpenanordnung, die mit ihrer Saugseite über eine
erste Saugleitung an die Bremsleitung zwischen Hauptzylinder und
Trennventil und über
eine Druckleitung an die Bremsleitung zwischen Trennventil und Radbremse
angeschlossen ist, wobei zwischen Hauptzylinder und Saugseite der
Pumpenanordnung mindestens ein Pulsationsdämpfer angeordnet ist, welcher
eine verformbare Membran aufweist, die einen druckmittelgefüllten Bereich
von einer gasgefüllten
Kammer trennt, dadurch gekennzeichnet, dass die gasgefüllte Kammer
(5, 105, 205, 305, 405) zwei Abschnitte (7, 107, 207, 307, 407;
8, 108, 208, 308, 408) aufweist, deren zweiter Abschnitt (8, 108, 208,
308, 408) von Wänden
begrenzt ist, und für
die Membran (1, 401) nicht zugänglich
ist, wobei ein Gasaustausch zwischen den beiden Abschnitten (7,
107, 207, 307, 407; 8, 108,...
Patent DE-19649893-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitender Klebstoff und dessen Verwendung
Inventor: KOMAGATA MICHINORI
IPC: H01L23/482
Filed: 1996-12-02
Granted: 2006-01-12
Abstract: Elektrischer
leitender Klebstoff umfassend:  (A) leitfähige Teilchen mit einer Oberfläche aus
mindestens einem Stoff ausgewählt
aus Nickel und Nickel-Bor-Legierung, wobei die Oberfläche einer
Oberflächenbehandlung mit
einer Mischung aus einem Polyoxyalkylenphosphatderivat mit der Formel:  worin R 1  eine
Alkylgruppe oder eine Alkenylgruppe mit jeweils 8 bis 22 Kohlenstoffatomen,
oder eine Alkylphenolgruppe, in der die Alkylgruppe 4 bis 12 Kohlenstoffatome
besitzt, bedeutet; R 2  ein Wasserstoffatom
oder eine Methylgruppe bedeutet; R 3  ein
Wasserstoffatom, eine Niederalkylgruppe oder eine (CH 2 CHR 2 O) n R 1 -Kette
bedeutet; und n eine Zahl ist, die eine Gesamtzahl der CH 2 CHR 2 O-Einheiten
von 2 bis 30 ergibt,  und einem Polyoxyalkylenalkylamin oder
Polyoxyalkylenalkenylamin mit der Formel:  worin R 4  eine
Alkylgruppe, eine Alkenylgruppe oder eine N-Alkylaminoalkylgruppe mit jeweils 8
bis 22 Kohlenstoffatomen ist; R 5  ein Wasserstoffatom
oder eine Methylgruppe bedeutet; R 6  ein
Wasserstoffatom oder eine (CH 2 CHR 5 O) m H-Kette bedeutet;
und m eine Zahl ist, die eine Gesamtzahl der CH 2 CHR 5 O-Einheiten
von...
Patent DE-19652832-B4 (DE)
Title: Leckagemeßvorrichtung
Inventor: YAMAGUTI MAKOTO
IPC: G01F17/00
Filed: 1996-12-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Leckagemessvorrichtung
zum Messen eines Leckagevolumens aus einem Gegenstand (4; 19), an
dem die Messung durchzuführen
ist, mit:  einer Messunterlage (3), an der der Gegenstand angebracht
ist,  einer Druckaufbringvorrichtung (80, 82; P), um ein Messmedium
unter Druck zu setzen und einen bestimmten Leckagemessdruck des
Messmediums auf den Gegenstand (4, 19) aufzubringen,  einer
Volumenmesseinrichtung (1), die eine Membran (22) aufweist, mit
dem Gegenstand (4, 19) derart in Fluid-Verbindung steht, daß eine Leckage
des Messmediums aus dem Gegenstand (4, 19) an die Membran (22) übertragen wird,
die einer Leckagevolumenänderung
entsprechend versetzt wird, und ein den Versetzungsbetrag der Membran (22)
angebendes Signal ausgibt,  einer Berechnungseinheit (113) zur
Berechnung eines Leckagevolumens in Abhängigkeit von dem Signal von
der Volumenmesseinrichtung (1),  dadurch gekennzeichnet, daß sie weiters
umfaßt:  eine
zweite Druckaufbringvorrichtung (83; 20) zum Aufbringen eines Messmediums
mit einem bestimmten Prüfdruck in
einem Verbindungsrohr zwischen dem Gegenstand (4, 19) und der...
Patent DE-19704890-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln der Relativgeschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60K26/00
Filed: 1997-02-10
Granted: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln der Relativgeschwindigkeit eines Fahrzeugs zu einem oder mehreren vorausfahrenden Fahrzeugen, mit einem Infrarot- oder Radarsensor (21) zum Ermitteln der Relativgeschwindigkeit des Fahrzeugs, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (30, 31a, 33a, 32a) zum Differenzieren der gemessenen Relativgeschwindigkeit, durch eine Einrichtung (34 bis 36) zum Vergleichen des differenzierten Werts der gemessenen Relativgeschwindigkeit mit einem Grenzwert zur Überprüfung der gemessenen Relativgeschwindigkeit auf Plausibilität und durch eine Umschalteinrichtung (38a), die dann, wenn die gemessene Relativgeschwindigkeit als plausibel festgelegt wird, diese und ansonsten einen verarbeiteten Wert der Relativgeschwindigkeit durchschaltet.
Patent DE-19709540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verschlusses für Verpackungen
Inventor: BLEICHER-KAIKKIS SUSANNE
IPC: G11B33/04
Filed: 1997-03-07
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Verschlusses für Verpackungen, insbesondere
für gefaltete Versandverpackungen
(10),  wobei auf derselben Seite eines flächigen Rohmaterials zumindest
zwei voneinander getrennte Haftbereiche (22, 28) ausgewählt werden,  wobei
auf einem ersten (22) und einem zweiten (28) dieser Haftbereiche
jeweils ein Kontakthaftmittel aufgebracht wird,  wobei zumindest
eine Aussparung (52) in einem Teilbereich des flächigen Rohmaterials angebracht
wird, und  wobei ein einteiliger Grundzuschnitt der Verpackung
aus dem flächigen
Rohmaterial hergestellt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
zumindest eine Aussparung (52) so angebracht wird, daß sie im
geschlossenen Zustand der Verpackung, vorzugsweise durch einen Faltvorgang,
dem ersten Haftbereich (22) so gegenüber zu liegen kommt, daß der erste (22)
und der zweite Haftbereich (28) durch die zumindest eine Aussparung
(52) hindurch miteinander in Haftkontakt bringbar sind.
Patent DE-19741159-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Flüssigkristallzelle
Inventor: KIM JONG HYUN
IPC: G02F1/1337
Filed: 1997-09-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Mehrbereichs-Flüssigkristallzelle
ausgehend von einem mit Photoausrichtungsmaterial (32) beschichteten
ersten Substrat (31), mit folgenden Schritten:  Bedecken des
ersten Substrats (31) mit einer Maske (33), welche eine Mehrzahl
von Bereichen unterschiedlicher Transmission aufweist;  Belichten
des ersten Substrats (31) mit erstem Licht in Normalrichtung zu
dem Substrat (31), wobei von unterschiedlichen Bereichen der Maske
(33) bedeckte Bereiche des ersten Substrats (31) unterschiedliche
Lichtenergiemengen absorbieren; und  Belichten des ersten Substrats
(31) mit zweitem Licht unter einem schrägen Einstrahlwinkel.
Patent DE-19757438-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur lösbaren Montage von Sprühdüsenlanzen in Gaswaschern
Inventor: LOEHR VOLKER
IPC: C10K1/08
Filed: 1997-12-23
Granted: 2008-03-27
Abstract: Gaswascher,
in dem an Düsenlanzen (3)
montierte Düsen
zur Zerstäubung
von Waschflüssigkeit angeordnet
sind, wobei die Düsenlanzen
(3) durch Öffnungen
im Waschermantel (1) eingeführt
und mit dem Wascher verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsenlanzen
(3) in geschlitzten, am Wascher befestigten Rohren (2) führbar gehalten
sind, wobei die Düsen
(11) durch die Schlitze in den Wascherraum hineinragen und die Düsenlanzen
(3) außerhalb
des Waschermantels (1) lösbar
mit diesem verbunden sind.
Patent DE-19758730-B4 (DE)
Title: Electrostatic chuck for manufacturing pharmaceutical products e.g. tablets, inhaler substrate
Inventor: SUN HOI CHEONG
IPC: A61K9/20
Filed: 1997-04-09
Granted: 2004-03-04
Abstract: The electrostatic chuck (620) attracts an object (680) such as a pharmaceutical tablet or pharmaceutical particles. The chuck has a floating electrode thereby providing for charge imaging for the deposition particles in a selected image. A sensing electrode senses the number of particles attracted to the objects on the chuck thus ensuring that an accurate amount is deposited. The lower conductive layer (610) of the chuck is coated with a dielectric layer (630), on top of which is an upper conductive layer (640) with two electrodes (650, 660). A second dielectric layer (670) is placed on top of the upper conductive layer (640). A voltage between 200 and 2000 volts, either DC or AC, is applied across the two electrodes of the chuck
Patent DE-19809706-B4 (DE)
Title: Quetschklemme
Inventor: ITO NAOKI
IPC: H01R4/18
Filed: 1998-03-06
Granted: 2008-07-31
Abstract: Quetschklemme
für das
elektrische Verbinden eines inneren Leiters (9) mit einer passenden Klemme,
umfassend:  einen elektrischen Verbindungsteil (2) für eine passende Verbindung
mit der passenden Klemme;  einen Leiterklemmteil (5), der aufweist:  eine
Basisplatte (1), und  nach oben stehende Wände (8), die sich jeweils von
entgegengesetzten Seitenkanten der Basisplatte (1) erstrecken und
zusammengepreßt
werden, um den inneren Leiter (9) festzuklemmen; und  erste
Verbindungswände
(11b; 13a) und zweite Verbindungswände (11a; 13b), die einen Biegeteil
(12; 14) dazwischen begrenzen,  wobei die ersten Verbindungswände (11b;
13a) mit den nach oben stehenden Wänden (8) auf einer Seite verbunden
sind und mit den zweiten Verbindungswänden (11a; 13ab) an dem Biegeteil
(12; 14) auf der anderen Seite verbunden sind,  wobei die zweiten
Verbindungswände
(11a; 13b) mit den ersten Verbindungswänden (11b; 13a) an dem Biegeteil (12;
14) auf der einen Seite und mit dem elektrischen Verbindungsteil
(2) auf der anderen Seite...
Patent DE-19817938-B4 (DE)
Title: Dreistellungsschalterantrieb für Schaltanlagen der Energieversorgung und -verteilung
Inventor: MAIER JOSEF
IPC: H01H9/16
Filed: 1998-04-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Dreistellungsschalterantrieb für Schaltanlagen der Energieversorgung und -verteilung, insbesondere für gasisolierte Mittelspannungs-Schaltanlagen, mit Bedienelementen und Schaltanzeigeeinrichtungen sowie über Kabelverbindungen angeschlossene Meldeschalterkontakte und mit von der Rückseite der Dreistellungsschalterantriebe her zugänglichen Antriebskupplungen von Primärkontakten, gekennzeichnet durch die Merkmale  1.1 die Bedienelemente (BE) und die Schaltstellungsanzeigeeinrichtungen (SA) sind im Bereich der Antriebsfrontseite (AS) derart angeordnet, daß mit der unmittelbar räumlichen Zuordnung zueinander eine fehlerfreie Bedienung der Schaltfunktionen erreicht ist,  1.2 die Meldeschalterkontakte sind auf eine den Schaltanlagen jeweils separat zugeordnete Anschlußsteckereinrichtung (AE) geführt,  1.3 die Antriebskupplungen (AK) der Primärkontakte sind jeweils zu einer gemeinsamen Schnittstelle zusammengeführt und von der Antriebsfrontseite (AS) her zugänglich.
Patent DE-19846414-B4 (DE)
Title: Phosphatzementbindemittel, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung, insbesondere als Reparaturmörtel
Inventor: FARRINGTON STEPHEN A
IPC: C09J1/00
Filed: 1998-10-08
Granted: 2007-07-12
Abstract: Phosphatzementbindemittel,
enthaltend:  (i) eine Verbindung mit der Fähigkeit zur Bereitstellung
von Magnesiumionen in wässriger
Lösung
und  (ii) eine Kaliumphosphatverbindung,  wobei das Verhältnis der
Verbindung mit der Fähigkeit
zur Bereitstellung von Magnesiumionen ausgedrückt als Gewicht MgO zu der
Kaliumphosphatverbindung ausgedrückt als
Gewicht Phosphorpentoxid höchstens
0,82 beträgt
und das Phosphatzementbindemittel keine Ammoniak oder Ammoniumionen
enthaltende Verbindung enthält.
Patent DE-19901112-B4 (DE)
Title: Rollenwickelvorrichtung
Inventor: REISINGER FRANZ
IPC: B65H18/20
Filed: 1999-01-14
Granted: 2004-04-01
Abstract: Rollenwickelvorrichtung (1) zum Aufwickeln einer Materialbahn (8) zu einer Wickelrolle (5) mit einem Wickelbett (4), das durch mindestens eine Tragwalze (2) und mindestens eine weitere Rollenstütze (3) gebildet ist, und mit einer Trenneinrichtung (11), die ein auf einem Messerträger (13) angeordnetes Messer (12) aufweist, das zwischen einer Arbeitsstellung und einer Grundstellung verlagerbar ist, wobei der Messerträger (13) an Haltearmen (17) befestigt ist, die um die Rotationsachse (19) der Tragwalze (2) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Messerträger (13) gelenkig an den Haltearmen (17) befestigt ist, wobei mindestens ein Haltearm (17) einen Hilfsantrieb (22) aufweist, mit dem ein Winkel zwischen Haltearm (17) und Messerträger (13) veränderbar ist und daß mindestens ein Haltearm (17) mit einem Antrieb (21) verbunden ist, der mit einer Steuereinrichtung (25) verbunden ist, die den Schwenkwinkel der Haltearme (17) und somit die Arbeitsstellung des Messers (12) in Abhängigkeit vom Durchmesser der Wickelrolle (5) einstellt.
Patent DE-19906592-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument für die kombinierte Verwendung mit einem Endoskop
Inventor: SUZUKI TAKAYUKI
IPC: A61B17/34
Filed: 1999-02-17
Granted: 2006-10-26
Abstract: Medizinisches
Instrument (1) zur kombinierten Verwendung mit einem Endoskop, das
aufweist:  eine längliche,
flexible Umhüllung
(9), die durch einen Kanal des Endoskops in den Körper eines
Patienten einführbar
ist,  eine Betätigungseinrichtung
(14), die in die Umhüllung
(9) derart eingefügt
ist, daß sie
axial bewegbar ist,  einen schlingenförmigen Schneidedraht (16),
der mit einem distalen Ende der Betätigungseinrichtung (14) verbunden ist,
und  einen Betätigungsabschnitt
(3), der an einer proximalen Endseite der flexiblen Umhüllung (9)
zum Schieben und Ziehen der Betätigungseinrichtung
(14) vorgesehen ist, um dadurch den Schneidedraht (16) aus der Umhüllung (9)
herauszuschieben und den Schneidedraht in die Umhüllung (9)
durch ein distales Ende der Umhüllung
zurückzuziehen, wobei  der
Schneidedraht (16) in einer Richtung, in der sich seine Schlinge
zusammenzieht, elastisch verformt ist, wenn er in die Umhüllung (9)
zurückgezogen
ist, und in einer Richtung, in der sich seine Schleife ausweitet,
verformt ist, wenn er aus der...
Patent DE-19907340-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung und/oder Desinfektion von Händen oder Füßen
Inventor: SCHNEIDER HARTMUT J
IPC: A47K7/04
Filed: 1999-02-20
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Desinfektion von Händen oder Füssen mit Hilfe von über eine Düse feinteilig in eine Kammer gesprühtem Desinfektionmittel, wobei man das Desinfektionsmittel in eine rohrförmige, die Hände oder Füsse in geringem Abstand umfassende Kammer versprüht und auf der zu desinfizierenden Haut einen dünnen, schnell verdunstenden Flüssigkeitsfilm erzeugt.
Patent DE-19909651-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur verteilten drahtlosen Videobeobachtung
Inventor: HOYER ROBERT
IPC: H04N7/18
Filed: 1999-03-05
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur verteilten drahtlosen Videobeobachtung vorzugsweise unter Verwendung
der Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß  a)
mehrere Stationen eine logische Datenübertragungskette bilden, in
der jede Station mit Ausnahme der ersten und letzten Station in
der Datenübertragungskette
eine logische Vorgängerstation
und eine logische Nachfolgerstation hat, und  b) mindestens
zwei Stationen aus Videobildfolgen eines Beobachtungszeitraumes
digital kodierte Videodatensätze erstellen,  c)
eine Station, vorzugsweise am Anfang der Datenübertragungskette, einen Zyklus
einleitet, indem sie eine erste Aufforderungsnachricht an ihre Nachfolgerstation
sendet, und  d) die erste Aufforderungsnachricht so lange von
einer Station zur nächsten
Station der Datenübertragungskette
weitergereicht wird, bis sie die letzte Station der Datenübertragungskette
erreicht hat, und  e) die letzte Station und von dieser in absteigender
Reihenfolge der Übertragungskette
mindestens jede zweite Station nach Erhalt der ersten Aufforderungsnachricht
einen digital kodierten Videodatensatz an ihre Vorgängerstation übermitteln,
und  f) diese Vorgängerstationen
nach dem Erhalt eines Videodatensatzes mindestens...
Patent DE-19919626-B4 (DE)
Title: Flugzeug mit Verbundflächen
Inventor: FURMANEK ANDREAS
IPC: B64C39/10
Filed: 1999-04-29
Granted: 2008-05-29
Abstract: Flugzeug
mit Verbundflächen
dadurch gekennzeichnet, dass die Trag- und in diese integrierte
Steuerflächen
zusammen mit den Rumpfseitenwänden
zwei Ringe an beiden Rumpfseiten bilden.
Patent DE-19922438-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für seilbetriebene Förderanlagen
Inventor: MUELLER ERHARD
IPC: B66B11/04
Filed: 1999-05-14
Granted: 2004-12-02
Abstract: Antriebseinheit
für seilbetriebene
Förderanlagen,
insbesondere Personen- und Lastenaufzüge, mit einer Treibscheibe
(18) zum Antreiben von Tragseilen, einer Bremse (20), die innerhalb
der Treibscheibe (18) angeordnet ist und einer Motor-Getriebe-Einheit
mit wenigstens zwei Antriebsmotoren (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Motor-Getriebe-Einheit
ein leistungsverzweigtes Untersetzungsgetriebe enthält.
Patent DE-19923985-B4 (DE)
Title: Sensorbaugruppe mit einem an einer Wand montierbaren Gehäuse
Inventor: DIRMEYER JOSEF
IPC: G01L19/00
Filed: 1999-05-25
Granted: 2006-12-28
Abstract: Sensorbaugruppe
mit  einem an einer Wand (28) montierbaren Gehäuse (2)  einem
in dem Gehäuse
angeordneten Sensorelement (6),  einem eine Sensorfläche des
Sensorelements umgebenden Dichtkissen (20), welches mit einem die
Sensorfläche mit
der Umgebung verbindenden Durchgangskanal (22) ausgebildet ist und
den Innenraum des Gehäuses
zur Umgebung hin abdichtet, und  mit einem Rohrstutzen (14;
50; 54) dessen eines Ende dichtend an dem Dichtkissen anliegt und
der den Durchgangskanal unter Abdichtung gegenüber dem Innenraum des Gehäuses dicht
mit der Umgebung verbindet,  wobei der Rohrstutzen (50) bei
an der Wand angeordnetem Gehäuse
(2) den Durchgangskanal (22) durch eine Durchgangsöffnung (26)
der Wand hindurch mit der Umgebung verbindet und wobei zwischen
der Außenseite
des Rohrstutzens (50) und der Durchgangsöffnung (26) der Wand ein Dichtkörper (24;
52) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, daß eine Endfläche des
Rohrstutzens (14; 50, 54) bei an dem Gehäuse (2) montierten Deckel (8)
das Dichtkissen...
Patent DE-19924617-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung an einem Kraftfahrzeug für einen Crashfall
Inventor: MOEKER CARSTEN
IPC: B60R21/00
Filed: 1999-05-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Energieabsorptionsvorrichtung
(1) an einem Kraftfahrzeug für
einen Crashfall, mit wenigstens einer durch Kammerwände begrenzten
Deformationskammer (6), die bei einem Aufprall des Kraftfahrzeugs
zur Absorption von Aufprallenergie verformbar ist, wobei der wenigstens
einen Deformationskammer (6) ein in diese einblasender Gasgenerator
zugeordnet und ein Fahrzeugaufprall durch einen Aufprallsensor ermittelbar
und dadurch der Gasgenerator aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Deformationskammer (6) ein durch den einblasenden Gasgenerator
darin aufschäumbares
Schaumausgangsmaterial (7) zugeordnet ist dergestalt, daß die Deformationskammer
(6) im Crashfall mit einem Schaumfüllmittel bestimmter Viskosität für eine Energieabsorption
von Aufprallenergie zumindest teilweise füllbar ist.
Patent DE-19927985-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät, Verfahren zum physischen und logischen Installieren eines Pakets in dem Kommunikationsgerät und Speichermedium
Inventor: NISHI KOJI
IPC: H04L12/24
Filed: 1999-06-18
Granted: 2005-11-03
Abstract: Kommunikationsgerät (12),
das aus mehreren Einbauplätzen
besteht, in die ein Paket (21) einsetzbar ist, wodurch ein Kommunikationszugang
derart eingerichtet wird, dass Konfigurationsdaten für das im
Einbauplatz eingesetzte Paket (21) bereitgestellt werden können, mit:  einem
Datenprozessor (19) zum Bereitstellen der Konfigurationsdaten für das im
Einbauplatz installierbare Paket, wobei  der Datenprozessor
(19) sowohl einen physischen Installationszustand, der darstellt,
ob das Paket (21) physisch im Einbauplatz installiert ist, als auch
einen logischen Installationszustand managt, der darstellt, ob die
für das
im Einbauplatz installierte Paket (21) bereitzustellenden Konfigurationsdaten
in einem Datenspeicherabschnitt (29) gespeichert sind, wobei  der
Datenprozessor (19), wenn das Paket (21), für das Konfigurationsdaten von
einem externen System (11) bereitgestellt werden, entfernt wird,
die bereitgestellten Konfigurationsdaten in einem internen Paketkonfigurationsdatenspeicherabschnitt
(28) speichert, wobei, wenn ein Paket (21) des gleichen Typs wieder
eingesetzt wird, die gespeicherten Konfigurationsdaten wiederhergestellt
werden,  und wobei die Konfigurationsdaten für das in den Einbauplatz einzusetzende
Paket...