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Patent DE-112021003743-T5 (DE)
Title: Vliesstoff-Separator
Inventor: KUSAKABE JUNICHI
IPC: D04H1/4291
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Vliesstoff-Separator bereit, der eine ausgezeichnete Ionendurchlässigkeit aufweist. Die vorliegende Erfindung stellt einen Vliesstoff-Separator bereit, der einen Vliesstoff auf Polyolefinbasis enthält, wobei die durch die Formeln (1) und (2) ausgedrückten Durchlässigkeitsparameter erfüllt sind. (1): |Pmax| ≤ 38,5 dB (2): Tmax ≤ 11,5 Minuten (In den Formeln sind sowohl Pmax als auch Tmax Parameter, die jeweils eine Durchlässigkeit angeben, und Pmax zeigt den Dämpfungsgrad der Ultraschallleitung in einem Zustand, in dem der Vliesstoff-Separator mit Wasser gefüllt ist, während tmax die Zeit angibt, bis zu der der Vliesstoff-Separator mit Wasser gefüllt ist.)
Patent DE-112021004449-T5 (DE)
Title: Herstellung eines optischen Elements
Inventor: HORVATH BARBARA
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optischen Elements, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Substrats; Bereitstellen eines Werkzeugs, das auf einer ersten Seite einen Abschnitt aufweist, der eine Oberflächenstruktur des optischen Elements definiert; Ausrichten des Werkzeugs und des Substrats in Bezug zueinander und Zusammenbringen des Werkzeugs und einer ersten Seite des Substrats, wobei sich Material zwischen dem Werkzeug und dem Substrat befindet; Positionieren einer transparenten Maskierungsstruktur neben dem Substrat, an dem das Material angehaftet hat, wobei die Maskierungsstruktur eine Maskierungsschicht aufweist; Emittieren von Licht durch die Maskierungsstruktur, das auf einen Teil des Materials auftrifft, um den Teil des Materials auszuhärten, wobei die Maskierungsschicht verhindert, dass Licht auf einen verbleibenden Teil des Materials auftrifft, so dass der verbleibende Teil des Materials nicht ausgehärtet ist; und Entfernen des nicht ausgehärteten verbleibenden Teils des Materials.
Patent DE-112021005050-T5 (DE)
Title: Zugriffsberechtigungsprüfung in systemen mit künstlicher intelligenz
Inventor: KWATRA SHIKHAR
IPC: G10L15/22
Filed: 2021-10-19
Abstract: Eine Zugriffsberechtigungsprüfung in einem System mit künstlicher Intelligenz enthält ein elektronisches Wahrnehmen einer physischen Präsenz eines zweiten Benutzers mit einem Sprachantwortsystem mit künstlicher Intelligenz (Artificial Intelligence Voice Response System, AIVRS) eines ersten Benutzers. Eine Sprachantwort wird durch das AIVRS erzeugt und an einen zweiten Benutzer übermittelt, der einen Zugriff auf einen Wissenskorpus anfordert, der durch eine AIVRS des zweiten Benutzers gespeichert wird. Auf Grundlage der Sprachantwort des zweiten Benutzers instantiiert das AIVRS des ersten Benutzers eine elektronische Datenübertragungssitzung mit dem AIVRS des zweiten Benutzers. Die Sitzung wird über eine elektronische Datenübertragungsverbindung mit einer tragbaren Einheit des zweiten Benutzers initiiert. Ausgewählte Teile des Wissenskorpus werden durch das AIVRS aus dem AIVRS des zweiten Benutzers abgerufen, wobei die Teile auf Grundlage der Sprachantwort ausgewählt werden. Als Reaktion auf eine Sprachaufforderung, die durch das Kl-Sprachantwortsystem des ersten Benutzers auf Grundlage der ausgewählten Teile interpretiert wird, wird durch eine oder mehrere loT-Einheiten eine Aktion initiiert.
Patent DE-112022001426-T5 (DE)
Title: Heisswasserversorgungsbehälter
Inventor: JEON BONGGIL
IPC: F24D17/02
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Heißwasserversorgungsbehälter. Ein Heißwasserversorgungsbehälter gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst Folgendes: eine Speicherkomponente, die ein Fluid darin aufnimmt; eine interne Wasserauslassrohrleitung, durch die ein Fluid aus der Speicherkomponente zu einer Wärmepumpe strömt; eine interne Wasserversorgungsrohrleitung, durch die das Fluid aus der Wärmepumpe zur Speicherkomponente strömt; und eine interne Rohrleitung, die im Inneren der Speicherkomponente angeordnet ist, wobei die interne Rohrleitung Folgendes enthält: eine Verbindungsrohrleitung, die mit der internen Wasserversorgungsrohrleitung verbunden ist und wobei zumindest ein Abschnitt von ihr flexibel ist; und eine Auslassrohrleitung, die ein Ende aufweist, das mit der Verbindungsrohrleitung verbunden ist, und sich der Länge nach erstreckt, wobei ein Rohrleitungs-Durchgangsloch, das durch die Auslassrohrleitung verläuft, am anderen Ende der Auslassrohrleitung gebildet sein kann. Diverse andere Ausführungsformen sind möglich.
Patent DE-112022001879-T5 (DE)
Title: Abgedichtetes batteriemodul mit kühlung und heizung
Inventor: ROSENBERGER ADAM R
IPC: H01M10/61
Filed: 2022-05-12
Abstract: Ein Batteriemodul (100) beinhaltet ein Gehäuse (102), das aus einer ersten Seitenwand (126), einer zweiten Seitenwand (128), einer ersten Endplatte (130) und einer zweiten Endplatte (132) zusammengesetzt ist und dazu konfiguriert ist, eine Mehrzahl von Batteriezellen (104) zu stützen. Das Batteriemodul (100) beinhaltet ebenso ein Heizkissen (108) und eine Kühlplatte (110), die dazu konfiguriert sind, einen thermischen Zustand der Mehrzahl von Batteriezellen zu regulieren. Das Heizkissen (108) ist im Wesentlichen neben der Mehrzahl von Batteriezellen (104) angeordnet, und die Kühlplatte (110) ist neben dem Heizkissen (108) gegenüber der Mehrzahl von Batteriezellen (104) angeordnet. Eine dem Batteriemodul (100) zugeordnete Steuervorrichtung (124) ist dazu konfiguriert, eine Angabe der Batterietemperatur zu empfangen und entweder das Heizkissen (108) oder die Kühlplatte (110) wenigstens auf Grundlage der Batterietemperatur der Mehrzahl von Batteriezellen (104) zu aktivieren.
Patent AT-1408-U1 (AT)
Title: Fassung für optische vorsatzelemente zur befestigung an brillen
IPC: G02C9/04
Filed: 1996-06-17
Abstract: Sonnengläser oder andere Vorsatzelemente (4), die an Brillen (2) angebracht werden sollen, können durch eine einer Nylor-Fassung ähnliche Halterung (3) zusammengehalten und mit Befestigungselementen (8) versehen werden, um das Aufstecken auf eine Brille (2) zu ermöglichen. Die Halter (6) der Fassung sind aus einem derartigen Material, daß sie an eine beliebige Form der Vorsatzelemente (4) angepaßt werden können, was es erlaubt, diese wiederum an jede beliebige Brillenkontur anzupassen. Dadurch ist es möglich, ein ästhetisch ansprechendes Gesamtbild von Brille (2) mit optisch einwandfreiem Vorsatz oder Clip (1) zu erzielen.
Patent AT-11189-U1 (AT)
Title: Scheibenfräserwerkzeug und schneidelement
Inventor: KNOLL HANS
IPC: B23D61/06
Filed: 2009-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheibenfräserwerkzeug zum Fräsen bzw. Sägen von Metallrohlingen mit einem scheibenförmigen Grundkörper (2), an bzw. auf dessen Randbereich mehrere auswechselbare Schneidelemente (3) , wie insbesondere Hartmetallmesser, angeordnet sind, wobei am Randbereich des Grundkörpers (2) zur wenigstens abschnittsweisen Aufnahme bzw. wenigstens zur Anlage der Schneidelemente (3) jeweils Sitze (10) ausgebildet sind, und die Schneidelemente (3) dergestalt kraftschlüssig oder formschlüssig mit den Sitzen (10) in gegenseitigem Kontakt stehen bzw. wenigstens mit oder an den Sitzen (10) anliegen oder aufgenommen sind, dass zumindest solche quer zur Scheibenebene auf die Schneidelemente (3) wirkenden Schnittkräfte von den jeweiligen Sitzen (10) aufgenommen werden, wobei der Sitz (10) eine Sitzauflagefläche (11) aufweist, welche durch eine Randerhebung (9) dergestalt begrenzt ist, dass die Randerhebung (9) mit dem Sitz (10) eine nach einer Seite offene Aufnahmetasche zur formschlüssigen Aufnahme des Schneidelementes (3) bildet.
Patent AT-7500-U1 (AT)
Title: Stellarmantrieb für klappen von schränken
IPC: E05F5/00
Filed: 2004-02-09
Abstract: Ein Stellarmantrieb (1) für Klappen (4) von Schränken, mit einem an einer Klappe (4) angelenkten Stellarm (2), der von einer Feder (11) beaufschlagt wird. Der Stellarm (2) ist über einen durch zwei Endlagen begrenzten Schwenkbereich kippbar. Der Stellarmantrieb (1) ist mit mindestens einem Dämpfer (18) versehen, der die Kippbewegung des Stellarmes vor den beiden Endlagen des Stellarmes (2) dämpft.
Patent BG-1851-U1 (BG)
Title: Recording medium for holographic recording
Inventor: SAYNOV VENTSESLAV
IPC: G03H1/26
Filed: 2013-08-01
Abstract: Holographic recording medium recording is designed for creation of holograms and holographic optical elements with improved characteristics in terms of their efficiency, using a power supply characteristics and signal-to-noise ratio. The recording environment represents a layer of gelatine bearing matrix, which besides dispersed in her spectral nanometre-scale silver rhinestones includes other nanometre-scale particles, whose refractive index of light is different from the refractive index of silver-halogenidnite crystals and silver particles after development. The size of these particles does not exceed 30 nanometre-scale, and their concentration in the gelatine matrix of emulsion bearing layer from 1000 to 100000 numbers in cubic micron. Extra added nanometre-scale particles may be from silica, titanium dioxide, zinc oxide, selenium and others.
Patent BG-2386-U1 (BG)
Title: A device for wireless operation and control of electric consumers
Inventor: KARAKANOVSKI MARIO
IPC: H02M5/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: The utility model relates to a device for wireless control and operation of consumers for a bi-conductive electrical installation, which adds to the already existing consumers, thus consumers governed by them can be both mechanically and wirelessly managed. The device can be applied to all instances where a wireless operator of an electric consumer by a consumer intermitting the electric network is needed. The device is comprised of an inlet (1) and an outlet (2) connector, between which, successively are linked a contactor (3) and a transformer of electricity into voltage (4). The contactor (3) is connected by an impulse power transformer (5) and an accumulator battery (6) to an inverter (7), which is connected to a wireless communication module (8), connected by an electronic relay (9) with the contactor (3), and the wireless communication module (8) is connected to an electric commutator (10) and an operating device (11).
Patent BG-2713-U1 (BG)
Title: Therapeutic capsule
Inventor: DIMITROV DIMITAR
IPC: A61M31/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: The therapeutic capsule is used in medicine to remove the bacterium known as Helicobacter pylori from the stomach. The proposed therapeutic capsule is composed of a shell (1) within which are placed an energy source (2) (miniature battery) which is connected to a UV emitter (3). The energy source (2) is connected to the UV emitter (3). The energy source (2) and the UV emitter (3) are placed within the shell (1). The therapeutic capsule shell (1) is made of material that permeates UV rays and, at the same time, this material is insoluble for the gastric juices and other substances, possibly in the stomach of the patient, fluids and food or non-food products. 2 claims, 1 figure
Patent BG-3542-U1 (BG)
Title: Universal tool handle
Inventor: KAMENOV ATANAS
IPC: B25B15/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: This utility model relates to a universal tool handle, that will find application in the light industry and in particular in the manufacture of tool handles for various applications. The created universal tool handle involves a corpus (2), which represents a cylindrical body made of plastic or metal or composite material. At one end of the corps cylindrical body (2) is mounted a metal mandrel with a threading (1) for interconnection to adapters with different functionality (6). Inside the corps cylindrical body (2) there are housed a battery (3) and an electronic unit (4) containing motion sensors and a location module. The created handle provides the ability to receiving accurate information when and for how long the tool was worked on, as it is provided specific feedback on the worker's activity with the tool and the operations performed.
Patent BG-4225-U1 (BG)
Title: Production line for processing of waste brewer's yeast
Inventor: ANGELOV ANGEL
IPC: C12C11/11
Filed: 2021-06-14
Abstract: The utility model relates to a production line for the processing of waste brewer's yeast and can find application in the processing of waste from the brewing industry for the purpose of obtaining additional products as well as for the protecting of the environment by processing waste from the brewing industry. It comprises a receiving vessel (1) with waste brewer's yeast, which is connected to a heat exchanger (3), the outlet of which is connected to a tempering vessel (4), which in turn is connected to a second heat exchanger (6), wherein the outlet of the second heat exchanger (6) is connected to a first housing (9) of a multi-stage evaporator system (8), wherein the last housing (11) of the multi-stage evaporator system (10) is connected by secondary steam to a condenser (12), connected to a secondary condensate collector (13), and the condenser (12) is provided with a vacuum-pumping system (13) for providing a vacuum in the multi-stage evaporator system (8), as the housing of the multi-stage evaporator system (11) is connected via the concentrated yeast to a concentrated yeast collector (16) provided with a heating jacket, mixer, thermostat.
Patent AT-5854-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum aufnehmen bzw. aufbewahren und zum entnehmen von festem, rieselfähigem heizmaterial
Inventor: SCHOELS FRIEDRICH ING
IPC: B65G53/48
Filed: 2002-03-06
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Aufnehmen bzw. Aufbewahren und zum Entnehmen von festem, rieselfähigem Heizmaterial, insbesondere Pellets aus Holz, mit einem Vorratsbehälter (1) für das Heizmaterial und einer am bzw. im Vorratsbehälter (1) vorgesehenen Entnahmevorrichtung (4) für das Heizmaterial, welche wenigstens eine Ausbringleitung (20), insbesondere eine Saugleitung, für ein Ausbringen und Fördern des Heizmaterials aus dem Vorratsbehälter (1) zu einem Zwischenbehälter oder einer Heizvorrichtung und wenigstens eine Zufuhröffnung (11) für ein Einbringen des Heizmaterials in den Vorratsbehälter (1) aufweist, ist vorgesehen, daß einer im Inneren des Vorratsbehälters (1) angeordneten Aufnahmeöffnung (19) der Saugleitung (20) eine Schnecke (15) zum Fördern bzw. Dosieren des Heizmaterials zu der Aufnahmeöffnung (19) vorgeschaltet ist, um mit einer konstruktiv einfachen Entnahmevorrichtung (4) eine zuverlässige und dosierte Entnahme von Heizmaterial zu ermöglichen.
Patent AT-14036-U1 (AT)
Title: Schwenkbares Paneelsystem
IPC: E06B9/04
Filed: 2013-09-23
Abstract: Das charakteristische Merkmal des erfindungsgemäßen schwenkbaren Paneelsystems besteht darin, dass das Paneel (1), welches auf einer Seite mittels mindestens eines Scharniers (2) schwenkbar mit der Decke verbunden ist, auf seiner der Wand zugewandten Seite mit dem Befestigungsglied (8) versehen ist, wobei an der Wand die Seilrolle (3) angebracht ist und unter ihr an derselben Wand die obere Verankerung (10) und weiter, unter der letzteren, die untere Verankerung (9) angebracht sind, wobei in der Rille der Seilrolle (3) das Seil (4) untergebracht ist, dessen unteres Ende mit dem Oberteil der Spannvorrichtung (5) verbunden ist und dessen oberes Ende mit der Ankerkupplung (7) versehen ist.
Patent AT-6618-U1 (AT)
Title: Schneidwerkzeug zum drehen und bohren ins volle
Inventor: BERGER DIETMAR
IPC: B23B51/04
Filed: 2002-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug zum Drehen und Bohren ins Volle, bestehend aus einem Bohrerschaft -1- und einem Schneidkopf -2- an einem Ende. Der Schneidkopf -2- weist eine im wesentlichen etwa quer zur Bohrerachse -3- verlaufende gerade stirnseitige Schneidkante -4- auf. Sie schneidet bis zur Bohrerachse -3- und schließt mit dieser einen Winkel Alpha von weniger als 90 ° ein. Der Schneidkopf -2- weist weiters einen Abschnitt -8- auf, der vom Bohrerschaft -1- mit einer Höhe h, im Bereich von mindestens 5 % bis maximal 40 % des Bohrerdurchmessers d und einer Breite b. im Bereich von mindestens 5 % bis maximal 40 % des Bohrerdurchmessers d, vorspringt. Der Abschnitt -8- weist eine gerade, seitliche Schneidkante -5- auf die mit einer Senkrechten -6- zur Bohrerachse -3- einen Winkel Beta von mehr als 90 ° einschließt. Diese geht in eine gerade rückseitige Schneidkante -7- über, die etwa parallel zur stirnseitigen Schneidkante -4- verläuft und mit der Bohrerachse -3- einen Winkel Gamma von weniger als 90 ° einschließt.
Patent AT-11532-U1 (AT)
Title: Dauerbrandkerze
IPC: C11C5/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Dauerbrandkerzen aus einem Körper bestehend aus Wachs, ein oder mehrere Dochtkammern und Blindnieten zur Führung des Dochtes.
Patent AT-9153-U1 (AT)
Title: Befestigungssystem für paneele
Filed: 2005-12-22
Abstract: Befestigungssystem für Paneele von Fassadenverkleidungen od. dgl. mit an einer Unterkonstruktion befestigten Profilen, die auf der Sichtseite und auf der hinteren, der Unterkonstruktion zugewendeten Seite parallele Stege aufweisen, welche Längsnuten definieren, deren Breite der Stärke der Paneele entsprechen und in welchen die Paneele gehalten sind und an dem hinteren Steg Profilteile anschließen, welche zur Befestigung auf der Unterkonstruktion dienen, wobei Eckverbinder (3) vorgesehen sind, die aus zwei, vorzugsweise kreisförmigen Platten (4, 5) bestehen, die durch einen Bolzen (6) miteinander verbunden sind, wobei der lichte Abstand zwischen den beiden Platten (4 und 5) dem Abstand der Außenflächen der beiden Profilstege (7 und 8) entspricht und der Innkreisdurchmesser der sichtseitigen Platte (4) der Eckverbinder (3) größer/gleich dem v2-fachem der Breite (Y) des sichtseitigen Profilsteges (7) ist.
Patent DE-8813740-U1 (DE)
IPC: A45D1/18
Filed: 1988-11-03
Abstract: A hair-curling appliance (1, 1') has retractable teeth (5) or bristles on the hair-winding body (3, 3'). At the free end of the latter is an actuating element (4, 4') for retracting and extending the teeth (5) or bristles. According to the invention, the actuating element (4, 4') is designed as a pointed hair-parter (6, 6'), and thus possesses an additional function.
Patent DE-9010863-U1 (DE)
IPC: A43B3/24
Filed: 1990-07-21
Abstract: A shoe for a bandaged foot to be worn over foot bandages or in the case of foot injuries or in the case of foot wounds is to be rapidly adaptable in its shape to the respective requirements. To this end, an extensively prefabricated shoe for a bandaged foot is provided, which is characterised by a sole part (13) with touch-and-close material (16) running around on the outside edge, and by a one-piece unwindable upper material piece (1) with suitable touch-and-close material (14, 15) on the inner lower edge. 
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Patent DE-9110481-U1 (DE)
IPC: G11B23/087
Filed: 1991-08-24
Abstract: A holder with a viewing window essentially comprises a housing with a window which can be fastened to it and which is formed in part as a transparent part and in part as a view-masking part, in particular in the edge region. The aim is to mask the fastening locations. This also provides the advantage of using windows with a wide variety of view-masking elements for the same housing, provided that the cut-out and outline contours of housing and window are at least substantially made to match. The plastic holder with windows can be used for all packaging and archiving purposes, in particular also as a cassette with a recording medium, for example a magnetic-tape cassette. <IMAGE>
Patent SK-2272018-U1 (SK)
Inventor: KANA JAN
IPC: C09K101/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Vsádzka pyrolytického zariadenia na tepelné spracovanie organického materiálu biologického pôvodu je tvorená vysušenou zmesou odvodneného čistiarenského kalu a rastlinnej biomasy, pričom sušina rastlinnej zložky sa na sušine celej vsádzky podieľa 20 až 70 % hmotn., pričom rastlinná biomasa je zvyškom po fermentácii, zvyškom po anaeróbnej digescii, kompostom, zvyškom z pestovania kultúrnych plodín alebo zmesou týchto materiálov.
Patent AT-16326-U1 (AT)
Title: Wasserdurchlässiges Fugenverschlussband zum Schutz gegen das Durchfallen von Kleinteilen für Fugen von Holzterrassen und Holzwerkstoffdielen im Außenbereich
Inventor: DIPL ING WOLFGANG HABIAN
IPC: E04F15/02
Filed: 2017-06-07
Abstract: Fugenverschlussband (1) für Holz- und Holzwerkstoffdielen im Außenbereich, das als wellenförmiges Kunststoffband mit einem geringfügigen Übermaß gegenüber einer Fugenbreite (d) von 5 bis 7 mm zur Fixierung des Fugenverschlussbands (1) in seiner Lage in der Fuge (2) mittels Klemmwirkung ausgeführt ist und die Terrassenentwässerung und Belüftung sicherstellt aber ein Durchfallen von Kleinteilen und das Eindringen von Insekten weitgehend verhindert.
Patent DE-20023750-U1 (DE)
Title: Measurement method for viscosity and shear stress of fluid, involves calculating viscosity and shear stress of fluid from performance curve and power consumption of flow through device
IPC: G01N11/02
Filed: 2000-02-14
Abstract: The measurement method involves calculating the viscosity and shear stress of a fluid from the performance curve, power consumption, heat loss quantity, or measurement power dissipation density of a flow through device with thermal sensors. The device generates a flow relative to its measurement organ in context with the passing speed of a fluid and a fluid with identified viscosity and shear stress. The viscosity and shear stress of the fluid is calculated based on the performance curve of the device when the measured fluid is passing through, and the performance curve of the device when a predetermined fluid with identified viscosity and shear stress is passing through.An independent claim is also included for a viscosity and a thrust measurement device.
Patent DE-20080228-U1 (DE)
IPC: G09F3/00
Filed: 2000-11-15
Abstract: The invention relates to a security belt, in particular for personal protection, which can be attached and fixed to the human body. The belt comprises at least two belt sections which enable the security belt to be fitted and removed and a fixing element for connecting the belt sections in a secure and detachable manner. The security belt has at least one fixing device for various security and safety elements, which is connected to at least one of the belt sections in a fixed manner. The weight and dimensions of the security belt which encompasses the fixing device are configured in such a way that the security belt is very comfortable to wear and allows extensive freedom of movement over long periods of time during daily activities.
Patent DE-20113346-U1 (DE)
IPC: H01R39/64
Filed: 2001-08-17
Abstract: Slip ring connector with machine parts which may rotate relative to each other and slip rings and corresponding contact elements, whereby the contact elements are arranged in a brush module, which may be applied in the corresponding machine part, as a result of a combined introduction and positioning movement which is executed in various directions.
Patent DE-20121692-U1 (DE)
IPC: B23Q1/00
Filed: 2001-04-11
Abstract: A double rotatable spindle head of non-perpendicular axis type has a first half head and a second half head. The first half head is connected to the machine structure and rotates about a first axis. The second half head is coupled to the first half head on a flat surface and rotates about a second axis perpendicular to the flat surface. The rotation of the first and second half heads is achieved by a first and second direct motor, respectively.