baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19781630-B4 (DE)
Title: Papierherstellungsverfahren und Verfahren zur Herstellung eines wasserlöslichen polypartikulären Polyaluminiumsilicatmikrogels
Inventor: RUSHMERE JOHN DEREK
IPC: D21H17/13
Filed: 1997-12-24
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Papier, umfassend die Schritte  (a) des
Zugebens eines wasserlöslichen
polypartikulären Polyaluminiumsilicatmikrogels
mit einem molaren Verhältnis
von Aluminiumoxid:Siliciumdioxid zwischen 1:10 und 1:1500, einer
durchschnittlichen Teilchengröße von 20–250 nm
und einer Oberfläche
von mehr als 1000 m 2 /g, hergestellt durch
ein Verfahren, umfassend die Schritte  (i) des Acidifizierens
einer wässrigen
Lösung
eines Alkalimetallsilicats, das 0,1–6 Gew.-% SiO 2  enthält, auf
einen pH-Wert von 7 bis 10,5 durch Zugeben einer wässrigen, sauren
Lösung,
die ausreichend Aluminiumsalz enthält, um die molaren Verhältnisse
zu liefern,  (ii) des Alternlassens des Produkts von Schritt
(i) für
4 bis 40 Minuten, und  (iii) des Einstellens des pH-Werts des
Produkts von Schritt (ii) auf zwischen 1 bis 4 bevor, nach oder
gleichzeitig mit einem Verdünnungsschritt,
aber vor der Gelierung, um einen SiO 2 -Gehalt
von ≤ 5 Gew.-%
zu erzielen, und  mindestens 0,001 Gew.-%, bezogen auf das Trockengewicht
des Rohstoffs, eines wasserlöslichen
kationischen Polymers...
Patent DE-19817999-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: KANDA HIROMASA
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-04-22
Granted: 2006-10-05
Abstract: Klimaanlage
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrgastzelle, die einen ersten Klimatisierungsraum
und einen zweiten Klimatisierungsraum aufweist, wobei die Klimaanlage
aufweist:  ein Gehäuse
(7) zum Bilden eines Luftdurchlasses,  ein Trennelement (13)
zum Unterteilen des Luftdurchlasses in einen ersten Luftdurchlass
(13a) zum Blasen von Luft in Richtung auf den ersten Klimatisierungsraum
und einen zweiten Luftdurchlass (13b) zum Blasen von Luft in Richtung
auf den zweiten Klimatisierungsraum,  eine Gebläseeinheit
(8) zum Blasen von Luft in Richtung auf die Fahrgastzelle durch
den ersten Luftdurchlass (13a) und den zweiten Luftdurchlass (13b),  eine
Temperatursteuereinheit (3, 4) zum Steuern der Temperatur der Luft,
die in Richtung auf den ersten Klimatisierungsraum und den zweiten
Klimatisierungsraum geblasen wird,  eine erste Betriebsartklappe
(5) zum Wählen
einer Luftauslassbetriebsart, welche eine Luftblasposition des ersten
Klimatisierungsraums einstellt, und zum Ändern des Öffnungsgrads des ersten Luftdurchlasses
(13a), und eine zweite Betriebsartklappe (6) zum Wählen einer
Luftauslassbetriebsart, welche eine...
Patent DE-19843921-B4 (DE)
Inventor: KLOTZ BERND
IPC: B29C45/56
Filed: 1998-09-24
Granted: 2007-12-27
Abstract: A method of producing a composite plastic molded article having at least one layer of web material and a plastic body, includes placement of the web material between mold halves of an injection mold and deforming the web material through closing of the mold. Subsequently, negative pressure is applied on one side of the web material and/or excess pressure is applied on its other side, so that the web material bears upon a mold half. Plastic mass is then introduced into the opening mold in such a way that the feed rate of the plastic mass and the opening speed of the injection mold are coordinated with each other. Once a certain opening gap has been reached, the mold is closed and the plastic article is embossed.
Patent DE-19859865-B4 (DE)
Title: Windkonverter
Inventor: LANGE RENATE
IPC: F03D13/20
Filed: 1998-12-23
Granted: 2006-11-09
Abstract: Windkonverter
mit vertikaler Welle (1) und mehreren an dieser an einer unten liegenden
Wurzel (2) und einer darüber
liegenden mittleren Befestigungseinheit (3) mit ihren Endbereichen
angebrachten und in ihrem mittleren Bereich nach außen ausgewölbten Primärflügelblättern (5),
die in sich verwunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb
der Primärflügelblätter (5)
mehrere ebenfalls nach außen
gewölbte
Hochleistungsflügelblätter (6)
angeordnet sind, die mit ihrem unteren Endbereich ebenfalls an der
Wurzel und mit ihrem oberen Endbereich an einer oberhalb der mittleren
Befestigungseinheit (3) auf der Welle (1) angeordneten oberen Befestigungseinheit
(4) angebracht sind.
Patent DE-19913577-B4 (DE)
Title: Türsteuerung für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: SCHROEDER FRANK
IPC: A47L15/42
Filed: 1999-03-24
Granted: 2004-01-08
Abstract: Türsteuerung für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere für einen im Krankenhaus oder Laborbereich eingesetzten Spülautomaten mit einer den Spülbehälter des Automaten flüssigkeitsdicht verschließenden Gerätetür, die beim Öffnen und Schließen um eine horizontale Lagerachse schwenkbar und von einer Türdichtung am Spülbehälter abhebbar bzw. an diese andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet dass die Gerätetür (3) mit einem Türlager (10) mit zumindest annähernd horizontalem Lagerspiel (11) ausgebildet ist, dass im Bereich des Türlagers (10) an der Gerätetür (3) ein Türanschlag (13) und am Gerätegehäuse (14) ein Gegenanschlag (15) angeordnet ist derart, dass die Gerätetür (3) beim Türöffnen mit einer dem Lagerspiel (11) entsprechenden Vorwärtsbewegung von der Türdichtung (6) abgehoben und beim Türschließen diesem Verstellweg entsprechend wieder an die Dichtung angedrückt wird.
Patent DE-19930350-B4 (DE)
Title: Evakuierungsschlauch als Transportmittel
Inventor: SCHLEICHER ULRICH
IPC: A62B1/20
Filed: 1999-07-01
Granted: 2004-08-26
Abstract: Ein Evakuierungsschlauch (1) als Transportmittel für Menschen, Tiere, Güter ist als flexibles Bauteil ausgebildet. Der Evakuierungsschlauch (1) besteht aus einem dehnbaren Innenschlauch (2) und einem damit verbundenen, nicht dehnbaren Außenschlauch (3). Ein Ringbereich (5) zwischen dem Innenschlauch (2) und dem Außenschlauch (3) ist in axial hintereinander liegende Ringkammern (7 bis 11) unterteilt. Zwischen den Ringkammern (7 bis 11) liegen in den trennenden Wänden (6) Schlitzventile (12). Der Bremseffekt für einen zu evakuierenden Menschen (16) beruht auf der Reibungskraft am Innenschlauch (2) und auf der Luftbremse der in den Ringkammern (7 bis 11) wechselnd komprimierten Luft.
Patent DE-19946208-B4 (DE)
Title: Greifeinrichtung für Flaschen oder Behälter aus Kunststoff, insbesondere aus PET
Inventor: ALFIERI GIACOMO
IPC: B65G47/86
Filed: 1999-09-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: Greifeinrichtung (1) für einen Hals (3) aufweisende Flaschen oder Behälter (2) aus Kunststoff zum Ergreifen der Flaschen (2) am Halse (3), umfassend eine Gabel (4) mit zwei Armen (5), die den Flaschenhals aufnehmenden Raum (6) schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Arm (5) ein Drehelement (7) aufweist, das um eine Drehachse (8) dreht und unter der Druckeinwirkung der Flasche selbst elastisch von einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung und in eine Greifstellung und umgekehrt übergeht, wobei unter Ruhestellung jeweils die Stellung zu verstehen ist, in der die Drehelemente (7) einen Mindestabstand aufweisen, der kleiner als der Flaschenhalsdurchmesser ist und sich die Flasche (2) ausserhalb des Raumes (6) befindet, unter Arbeitsstellung die Stellung zu verstehen ist, in der die Drehelemente (7) einen, dem Flaschenhalsdurchmesser entsprechenden Mindestabstand aufweisen, das heisst während des Einwirkens der Flasche auf diesen Mindestabstand, um in den Raum (6) ein- bzw. aus diesem auszutreten, und unter Greifstellung die Stellung zu...
Patent DE-19947173-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wechseln flexibler Druckformen
Inventor: KOPPELKAMM GUENTER
IPC: B41F27/12
Filed: 1999-10-01
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum Wechseln von flexiblen Druckformen (2, 17) an einem Formzylinder
(1) einer Druckmaschine, bestehend aus einem Magazin (16) für die Aufnahme
einer zuzuführenden
Druckform (17) und einem Magazin (18) für die Aufnahme einer abzuführenden Druckform
(2), sowie einem oder mehreren an einem Transportmittel (24) angeordneten
Haltemitteln (28) zum Erfassen und Führen der Druckformen (2, 17),
dadurch gekennzeichnet, daß  – jedes
der Haltemittel (28) sowohl zum Erfassen und Führen der abzuführenden
Druckform (2) als auch zum Erfassen und Führen der zuzuführenden
Druckform (17) vorgesehen ist,  – diese Haltemittel (28) an
einem gemeinsamen, auf einer achsparallel zum Formzylinder (1) angeordneten
Achse (23) zwischen den Magazinen (16, 18) und dem Formzylinder
(1) verschwenkbar gelagerten Transportmittel (24) angeordnet sind  – und die
Magazine (16, 18) und das verschwenkbare Transportmittel (24) in
einem zum Formzylinder (1) an- und abschwenkbaren Rahmen (7) gelagert
sind.
Patent DE-19960065-B4 (DE)
Title: Dampfumformventil in Durchgangsform
Inventor: BEURSKENS THEO
IPC: B01F25/70
Filed: 1999-12-13
Granted: 2011-04-14
Abstract: Dampfumformventil mit einem Ventilgehäuse (1), das einen hochdruckseitigen Anschlussstutzen (2) und einen niederdruckseitigen Anschlussstutzen (3), einen Deckelflansch (4) und einen Bodenflansch (5) aufweist, sowie mit einem in einem Sitzring (9) angeordneten Ventilsitz (12), einem als Lochdrosselkörper (11) ausgeführten Ventilkegel und einer Spindel (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenflansch (5) einen den Lochdrosselkörper (11) zumindest abschnittsweise umgebenden Lochkäfig (13) trägt, der mit dem Lochdrosselkörper (11) einen im Betrieb mit einem Zwischendruck beaufschlagten Innenraum (25) begrenzt, und dass im Bereich des Bodenflansches (5) eine Wasserzufuhr (31, 32, 33, 34) angeordnet ist, wobei weiter wenigstens eine Treibdampfringdüse (30) vorgesehen ist, an deren Niederdruckseite ein mit der Wasserzufuhr (31, 32, 33, 34) verbundener Speisekanal mündet, und wobei bei einem Öffnen des Ventils nach dem Abheben des Lochdrosselkörpers (11) von dem Ventilsitz (12) zunächst nur über die Treibdampfringdüse (30) eine Verbindung des Innenraums (25) mit der Niederdruckseite (8) erfolgt und bei weiterem Anheben des...
Patent AU-2015101657-B4 (AU)
Title: An electric tool
Inventor: LAU KA CHUN
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-11-11
Granted: 2017-07-20
Abstract: Abstract The present invention provides an electric tool, comprising: a main body having a motor and a fan; at least one air pipe accessory mounted on the main body and positioned 5 substantially in front of the main body; anda battery pack arranged to supply power to the motor; wherein: the battery pack is positioned substantially at a rear bottom position of the main body. During operation, the battery pack is arranged to lower the overall center of gravity of the main body and urge the air pipe accessory to approach the operating surface. The low center of gravity of the electric tool in the present utility 10 model helps the user to move the electric tool during operation and prevent the air outlet/inlet of the air pipe accessory of the electric tool from leaving the operating surface, thereby enhancing work efficiency. ciy / jN / )2 A 0 (N -4 / ~~,1 >1 //i! 1/ A' 1 ' K / j///' ~/ 7'' /1 , )' fIt /1*' cc /7/ /1/ /1 7 //i /1' C) * I/i 7 / / 00 4-, 'S. -J '1 I £//If~i~ a -'/A~ "/1 .2 7/i ~n ct I \ -~
Patent AU-2019101418-B4 (AU)
Title: Screen for roadside barriers
Inventor: HOOD RUSSELL
IPC: E01F15/08
Filed: 2019-11-19
Granted: 2020-08-13
Abstract: A screen for a roadside barrier is provided that is particularly suited for installation on a 
lightweight barrier adjacent to a worksite. The screen includes: a screen member, comprising 
a plurality of apertures, the apertures sized and arranged to enable air to flow through the 
screen while enabling the screen to deflect projectiles that may hit the screen. The apertures 
reduce the effect of wind on the screen, and may thereby reduce the risk of the barrier blowing 
over, while screening the worksite from projectiles, such as tyres or wheels, from the roadway.
Patent DE-102004004990-B4 (DE)
Title: Plattenförmige Bindungsträgeranordnung für Schneegleitbretter bzw. Ski
Inventor: KRUMBECK MARKUS
IPC: A63C9/00
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Auf
der Oberseite eines Schneegleitbrettes, insbesondere Skis (1), angeordnete
bzw. anbringbare plattenförmige
Bindungsträgeranordnung
mit einer biegbaren, jedoch zug- und schubfesten, langgestreckten Platte
(2), die mit einem Längsabschnitt,
insbesondere einen Längsendbereich,
fest am Schneegleitbrett bzw. Ski angeordnet oder anbringbar ist
und mit zumindest einem freien Endbereich an einer fest am Schneegleitbrett
bzw. Ski angeordneten oder anbringbaren Längsführungsanordnung in Längsrichtung
beweglich und in Quer- sowie Vertikalrichtung zumindest im wesentlichen
unbeweglich geführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass am freien Endbereich
der Platte (2) zumindest eine zur Unterseite der Platte offene kulissenartige
Ausnehmung (4) angeordnet ist, in die ein fest am Schneegleitbrett bzw.
Ski (1) angeordneter oder anbringbarer Kulissenstein (6) mit Beweglichkeit
in Plattenlängsrichtung
und zumindest im wesentlichen spielfrei in Plattenquerrichtung hineinragt,
und  – dass
an jeder Ausnehmung (4) bzw. an jedem Kulissenstein (6) ein zumindest
zu einem Seitenrand der Platte (2) hin offener Horizontalschlitz
(8) angeordnet ist, in den eine...
Patent DE-102004010827-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: DUENNE MARKUS
IPC: A47L11/40
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines mobilen Bodenbearbeitungsgeräts, das eine Antriebseinheit, mindestens eine Bodenbearbeitungseinheit sowie eine Steuereinheit aufweist, wobei mittels der Steuereinheit die Fortbewegung des Bodenbearbeitungsgeräts und/oder die Betriebsweise zumindest einer Bodenbearbeitungseinheit steuerbar ist. Um das Verfahren derart weiterzubilden, daß die Beschaffenheit der zu bearbeitenden Bodenfläche auf konstruktiv einfache Weise klassifizierbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß man das Bewegungsverhalten des Bodenbearbeitungsgeräts und den Motorstrom zumindest eines Antriebsmotors der Antriebseinheit und/oder einer Bodenbearbeitungseinheit erfaßt und mittels eines Bodenklassifizierungsglieds die Beschaffenheit der zu bearbeitenden Bodenfläche klassifiziert in Abhängigkeit vom erfaßten Bewegungsverhalten und dem erfaßten Motorstrom. Außerdem wird ein Bodenbearbeitungsgerät zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102004019693-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gehärteten Blechprofils
Inventor: JÄSCHKE DIRK
IPC: B21D28/10
Filed: 2004-04-20
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines gehärteten Blechprofils (13), wobei das Blechprofil (13) auf eine Härtetemperatur erwärmt und nachfolgend in einem Formwerkzeug (2) umgeformt und abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Abkühlens durch Lochen mittels eines Lochwerkzeugs (12) eine Ausnehmung (11) in das Blechprofil (13) eingebracht wird, wobei das Lochwerkzeug (12) unmittelbar nach dem Lochen des Blechprofils (13) aus diesem wieder herausgeführt wird.
Patent DE-102004021117-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KONDO TETSUJI
IPC: F02M55/02
Filed: 2004-04-29
Granted: 2014-07-03
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung, die ein Kraftstoffverteilerrohr (1) und ein Kraftstoffeinspritzventil (2) aufweist, das an dem Kraftstoffverteilerrohr (1) angebracht ist, wobei sich ein bandförmiger Vorsprung (7) in Radialrichtung von einem Flanschabschnitt eines Rohrverbindungsteils (4) aus erstreckt, das auf dem Kraftstoffverteilerrohr (1) angeordnet ist, und sich von dort weiter parallel zur Achse des Kraftstoffeinspritzventils (2) erstreckt, der bandförmige Vorsprung (7) mit einem Befestigungsloch (8) versehen ist, und das Kraftstoffeinspritzventil (2) mit einer Schnappfeder (17) versehen ist, die in das Befestigungsloch (8) eingepasst ist, und sich in Axialrichtung des Kraftstoffeinspritzventils (2) von dem Kraftstoffverteilerrohr (1) weg erstreckt, wobei die Schnappfeder (17) an ihrem einen Ende einen Eingriffsvorsprung (19) aufweist, der sich parallel zur Achse des Kraftstoffeinspritzventils (2) über das Befestigungsloch (8) hinaus erstreckt und sich mit der Außenwand des bandförmigen Vorsprungs (7) um ein vorbestimmtes Maß (A) überlappt und die äußere Seitenoberfläche der Schnappfeder (17) und ein Ende des bandförmigen Vorsprungs (7) mit Einführungsschrägflächen (15, 18) versehen sind.
Patent DE-102004026908-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kondensatabscheidung
Inventor: HERZOG FRIEDHELM DR
IPC: B01D53/00
Filed: 2004-06-01
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines mit einem Stoff beladenen Gasstroms mit einem Kondensator (2), in dem beim bestimmungsgemäßen Einsatz der Vorrichtung (1) im Bereich einer Taupunktzone (14) des Kondensators (2) der Stoff zumindest teilweise kondensiert und/oder gefriert und welcher mit einer Zuführung (3) und einer Ableitung (4) für einen zu reinigenden Gasstrom sowie mit einer Zuführung (5) und einer Ableitung (6) für ein Kühlmedium ausgerüstet ist, wobei
 zumindest innerhalb der Taupunktzone (14) des Kondensators (2) längs des Strömungsweges des Gasstroms mehrere Einrichtungen (8, 15,16,17,18) zur Kondensatabscheidung zwecks Entfernung des kondensierten oder gefrorenen Stoffes aus dem Kondensator (2) angeordnet sind, die
 jeweils ein horizontal verlaufendes Auffangsystem aufweisen, das mit einer abwärts gerichteten Kondensatableitung (15,16,17) strömungsverbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass im Bodenbereich des Kondensators (2) ein Auffangbehälter (20) mit Überlauf (22) für das Kondensat vorgesehen ist, und die Kondensatableitungen (15, 16, 17) unterhalb des Überlaufs einmünden.
Patent DE-102004036479-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial aus Faser und kristallinem thermoplastischem Harz sowie Granulat und Formkörper daraus
Inventor: KITANO KATSUHISA
IPC: C08L23/10
Filed: 2004-07-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verbundmaterial, umfassend: Harz (I), das 10 bis 99 Gew.-% eines thermoplastischen Polyolefin-Harzes mit einer Kristallinität von 10% oder mehr, das als Bestandteil (A) definiert wird, und 1 bis 90 Gew.-% eines thermoplastischen Polypropylen-Harzes mit syndiotaktischer Struktur und mit einer Kristallinität von 10% oder mehr mit einer um mindestens 10°C niedrigeren Kristallisationstemperatur als die des Bestandteils (A), wobei das Harz als Bestandteil (B) definiert wird, und 5 bis 400 Gew.-Teile, bezogen auf 100 Gew.-Teile des Harzes (I), Faser, die als Bestandteil (C) definiert wird, umfasst, wobei der Gehalt des Bestandteils (A) und des Bestandteils (B) jeweils auf einem kombinierten Gehalt dieser zwei Bestandteile basieren, und wobei die Kristallisationstemperatur mit folgendem Verfahren bestimmt wird: unter Verwendung eines Differentialscanning-Kalorimeters wird eine Probe mit 10 mg bei 220°C für fünf Minuten unter einer Stickstoffatmosphäre geschmolzen; wenn die Probe bei 220°C nicht geschmolzen ist, wird die Temperatur weiter erhöht und sie bei 300°C fünf Minuten geschmolzen; nachdem die Probe geschmolzen ist, wird ihre Temperatur mit einer Geschwindigkeit von 5°C/min auf 40°C verringert und eine exotherme Kristallisationskurve gemessen und in der erhaltenen exothermen Kristallisationskurve wird die Peaktemperatur eines Peaks, dessen kalorischer Wert der größte ist, als Kristallisationstemperatur (Tc) definiert.
Patent DE-102004055905-B4 (DE)
Title: Dynamo-elektrische Maschine
Inventor: UTSUMI YOSHINOBU
IPC: H02K5/22
Filed: 2004-11-19
Granted: 2014-05-28
Abstract: Dynamo-elektrische Maschine für ein Fahrzeug, umfassend: ein Gehäuse (2); ein erstes Lager (6), das in einem ersten axialen Endbereich des Gehäuses (2) angeordnet ist; ein zweites Lager (7), das in einem zweiten axialen Endbereich des Gehäuses (2) angeordnet ist; eine Welle (5), die in dem Gehäuse (2) mittels des ersten und zweiten Lagers (6, 7) drehbar gelagert ist; einen Rotor (8), umfassend: einen Rotorkern (15), der an der Welle (5) befestigt und innerhalb des Gehäuses (2) drehbar angeordnet ist, und eine Rotorspule (16), die in dem Rotorkern (15) installiert ist, einen Stator (9), umfassend: einen Statorkern (17), der in dem Gehäuse (2) so gelagert ist, dass er den Rotor (8) an dessen äußerem Umfang umgibt, und eine Statorspule (18), die in dem Statorkern (17) installiert ist, ein Kontaktelement (10), das an einer äußeren peripheren Fläche nahe einem Endbereich der aus dem ersten Lager (6) ragenden Welle (5) befestigt ist und mit der Rotorspule (16) des Rotors (8) elektrisch verbunden ist; eine Bürstenvorrichtung (11, 50), umfassend: eine Bürste (19), die in Kontakt mit dem auf der Welle (5) angeordneten Kontaktelement (10) gleitet, einen Bürstenhalter (20, 51), in dem die Bürste (19) untergebracht ist, und eine Bürstenverbindereinheit (21, 60) zum Zuführen eines Feldstroms zu der Rotorspule (16) des Rotors (9) mittels der Bürste (19) und des Kontaktelementes (10); und eine Rotorpositions-Erfassungsvorrichtung (12, 55), umfassend: einen Sensorrotor (30), der an dem Endbereich der aus dem ersten Lager (6) axial ragenden Welle (5) fixiert ist, eine Sensoreinheit (31, 56), die nahe an dem Sensorrotor (30) angeordnet ist, und eine Sensorverbindereinheit (34, 60) zum Liefern von Eingangs- und Ausgangssignalen an die und von der Sensoreinheit (31, 56); und eine außen am ersten axialen Endbereich des Gehäuses ausgebildete erste Sitzfläche (40) zum Montieren der Sensoreinheit (31); ...
Patent DE-102005007192-B4 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung
Inventor: MEIER RALF
IPC: B05C5/00
Filed: 2005-02-16
Granted: 2007-09-27
Abstract: Streichmaschine
für die
Papierindustrie zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Auftragsmediums
auf ein Substrat, wobei die Streichmaschine (1) einen Auftragskopf
(3) und eine Trägereinrichtung
(2) aufweist, an der der Auftragskopf (3) befestigbar oder befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Wechseleinrichtung (4) zum Auswechseln
des Auftragskopfs (3) vorgesehen ist, die zwischen dem Auftragskopf
(3) und der Trägereinrichtung
(2) einfügbar
oder eingefügt
und mit zumindest einer Verbindungseinrichtung zum Verbinden mit
dem Auftragskopf (3) und mit zumindest einer Verbindungseinrichtung
zum Verbinden mit der Trägereinrichtung
(2) versehen ist.
Patent DE-102005011026-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Trennung eines Kraftstoff-/Luftgemischs und Abscheidung von Kraftstoff aus diesem Gemisch
Inventor: KRAFT BURKHARD
IPC: F02M25/08
Filed: 2005-03-10
Granted: 2014-01-02
Abstract: Einrichtung zur Trennung eines Kraftstoff-/Luftgemischs und Abscheidung von Kraftstoff aus diesem Gemisch umfassend mindestens eine Entlüftungsleitung (20, 21) für das Gemisch zu mindestens einem Flüssigkeitsabscheider (14), mindestens eine Entlüftungsleitung (16) zum Abführen von Luft aus dem Flüssigkeitsabscheider (14), mindestens eine Pumpeinrichtung für im Flüssigkeitsabscheider (14) abgeschiedenen Kraftstoff und gegebenenfalls eine Rückführleitung für im Flüssigkeitsabscheider (14) abgeschiedenen Kraftstoff vom Flüssigkeitsabscheider zu einem Kraftstoffbehälter (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpeinrichtung (26) einen fliegend gelagerten Kolben (22) umfasst.
Patent DE-102005018842-B4 (DE)
Title: Polymerisierbare Zusammensetzung zum Herstellen eines Hydrogels, Hydrogel sowie Verwendung des Hydrogels
Inventor: ROSS HERMANN
IPC: C03C27/12
Filed: 2005-04-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: Polymerisierbare Zusammensetzung zum Herstellen eines Hydrogels, umfassend: 9–12 Gew.-% NaCl, 8–12 Gew.-% MgCl2, 5–7 Gew.-% N-Methylolacrylamid, 0,5–1 Gew.-% Acrylamid, 0,055–1 Gew.-% eines Polymerisationsbeschleunigers, 0,015–0,025 Gew.-% Methylenbisacrylamid, 0–2 Gew.-% weitere Alkali- und Erdalkalimetallsalze, ad 100 Gew.-% aufgefüllt mit Wasser, wobei alle Gewichtsanteils-Angaben bezogen sind auf wasserfreie Bestandteile.