baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008041608-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Beschleunigungspeaks in Reifen
Inventor: PANNEK THORSTEN
IPC: G01P15/00
Filed: 2008-08-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Beschleunigungspeaks bei einem Reifen, auf Grundlage eines der Drehung des Reifens (11) zuordenbaren von einem Sensor (12) abgegebenen Signals (24, 33), das einer Beschleunigung entspricht, wobei die Bestimmung durch die folgenden Schritte erfolgt:- Aufnehmen mindestens eines der Drehung des Reifens (11) zuordenbaren Beschleunigungssignals (24, 33), wobei die Aufnahme insbesondere kontinuierlich erfolgt;- Bilden eines Mittelwertes (25, 31) aus dem aufgenommenen Beschleunigungssignal;- Vergleichen des aufgenommenen Beschleunigungssignals (24, 33) mit dem gebildeten Mittelwert (25, 31); und- Bilden eines weiteren Mittelwertes aus dem aufgenommenen Beschleunigungssignal (24, 33);- Vergleichen des gebildeten weiteren Mittelwertes mit einem voreingestellten Schwellenwert (32);- Vergleichen des aufgenommenen Beschleunigungssignals (24, 33) mit dem gebildeten Mittelwert (25, 31); und- Bestimmen des Beschleunigungspeaks auf Grundlage der gebildeten Vergleiche.
Patent DE-102008047496-B4 (DE)
Title: Zusatzfuß für einen Gehstock und Gehstock mit einem Zusatzfuß
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: A45B9/04
Filed: 2008-09-17
Granted: 2013-02-07
Abstract: Zusatzfuß für einen Gehstock, mit einem Adapterteil (20), das eine Verbindungseinrichtung zur Verbinhstocks aufweist, und einem mit dem Adapterteil (20) zusammenwirkenden Stützkörper (50), an welchem wenigstens zwei Bodenkontaktelemente angeordnet sind, wobei der Stützkörper (50) zwischen wenigstens zwei Stellungen, die den wenigstens zwei Bodenkontaktelementen zugeordnet sind, gegenüber dem Adapterteil (20) bewegbar ist, wobei die Verbindungseinrichtung ein Durchgangsloch (22a) aufweist, durch das sich das Schaftende (100) hindurch erstreckt, wobei der Stützkörper (50) mittels einer Halteeinrichtung am Adapterteil (20) gehalten wird, wobei der Stützkörper (50) eine runde Querschnittsform aufweist, und wobei der Außenumfangsabschnitt (52) des Stützkörpers (50) in einem den Bodenkontaktelementen gegenüberliegenden Bereich eine mit dem Hohlraum (60) verbundene Öffnung (64) aufweist, die mit einem größeren Durchmesser als das Schaftende (100) ausgebildet ist und/oder als Langloch ausgebildet ist, dessen Längsachse in Umfangsrichtung des Stützkörpers (50) verläuft.
Patent DE-102008052960-B4 (DE)
Title: Federungsschwingungssystem zur Schwingungsreduzierung
Inventor: DEML JOHANN
IPC: F16F15/04
Filed: 2008-10-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Federungsschwingungssystem zur Schwingungsreduzierung mit einem ersten Federungsteil (1; 40; 61; 80) und einem zweiten Federungsteil (2; 42; 62; 82), wobei das erste Federungsteil (1; 40; 61; 80) und das zweite Federungsteil (2; 42; 62; 82) in mindestens eine Schwingungsrichtung (6, 66) relativ zueinander schwingbar sind, zumindest eines der Federungsteile (1; 40; 61; 80; 2; 42; 62; 82) bei einer Schwingungsbewegung mit einer Rückstellkraft beaufschlagbar ist und das erste und zweite Federungsteil (1; 40; 61; 80; 2; 42; 62; 82) mittels zweier Scherenarme schwingbar miteinander verbunden sind, wobei eine Steuerungseinheit, die mindestens eine mit zumindest einem der Federungsteile (1; 40; 61; 80; 2; 42; 62; 82) verbundene Wegkulisse (10, 13, 17; 50, 51; 70; 90, 91) aufweist, in welcher mindestens ein mit einem die Rückstellkraft erzeugenden Federelement (7; 67) und/oder dem anderen Federungsteil (1; 40; 61; 80; 2; 42; 62; 82) verbundenes Führungselement (9; 69; 52a, 52b; 92a, 92b) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102008057129-B4 (DE)
Title: Steuergerät für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HIROSE MASAYOSHI
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-11-13
Granted: 2014-09-04
Abstract: Steuergerät für einen Verbrennungsmotor mit – einer Drosselventil-Steuereinheit (30), – die eine Drosselöffnung eines Drosselventils (2), das eine Ansaugleitung öffnet und schließt, eine Fahrpedalbetätigung und einen Ansaugleitungsdruck überwacht, – die ein Öffnen und Schließen des Drosselventils (2) gemäß der Fahrpedalbetätigung durch Antreiben eines Aktors (5), der mit dem Drosselventil (2) verbunden ist, steuert, – die den Aktor (5) antreibt, wenn beurteilt wird, dass eine vorbestimmte Lernstartbedingung erfüllt ist, um das Drosselventil (2) an einer Grenze in einem Betriebsbereich in einer Schließrichtung anzuordnen, und – die eine voll geschlossene Position des Drosselventils (2) als voll geschlossene Referenzposition auf Grundlage der Drosselöffnung des Drosselventils (2) bei der Grenze lernt, wobei die Drosselventil-Steuereinheit (30) während eines Motorstopps, bei dem ein Zündschalter des Verbrennungsmotors in einem AUS-Zustand ist, beurteilt, ob die Lernstartbedingung erfüllt ist, auf Grundlage einer gegenseitigen Beziehung zwischen einem vorbestimmten Lernstart-Referenzwert (kMP) und dem Ansaugleitungsdruck (MP).
Patent DE-102009008564-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: STEINHOFF STEFAN
IPC: F16K11/02
Filed: 2009-02-12
Granted: 2011-03-10
Abstract: Sanitärarmatur (1) mit  – einem Handgriff (2) und  – einem Mischventil (3),  – das ein Gehäuse,  – eine in dem Gehäuse angeordnete Ventilsitzscheibe und  – eine translatorisch zur Ventilsitzscheibe bewegbare Steuerscheibe umfasst,  – wobei die Ventilsitzscheibe und die Steuerscheibe Wasserdurchlassöffnungen aufweisen, die in Überschneidung gebracht werden können und zur Steuerung der Durchflussmenge ein zumindest um eine horizontale Achse (12) verschwenkbarer Stellhebel (4), der in Wirkverbindung zur Steuerscheibe steht, in einer drehbaren Hülse (5) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass zur Kopplung des Stellhebels (4) mit dem Handgriff (2) ein Verbindungselement (6) vorgesehen ist, das eine Aufnahme (7) mit einem darin angeordneten stufenlos verstellbaren Anschlagelement (8) aufweist.
Patent DE-102009010521-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für einen Personenkraftwagen
Inventor: CARENI CLAUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-02-25
Granted: 2021-02-11
Abstract: Faltverdeck (7) für einen Personenkraftwagen, das zwischen einer Schließstellung sowie einer Offenstellung verstellbar ist und mit einem Verdeckbezug (14) und einem Verdeckgestänge (13) versehen ist, welches Verdeckgestänge (13) seitliche drehbar verlagerbare Dachlenkerteile und in einem rückwärtigen Dachabschnitt einen schwenkbaren Spannbügel (16) für den Verdeckbezug (14) aufweist, wobei der Verdeckbezug (14) je Fahrzeuglängsseite mit einander zugekehrten ersten und zweiten Endbereichen (18,19) eines hinteren Dachlenkerelements (17) der Dachlenkerteile bzw. des Spannbügels verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Endbereichen (18 und 19) des hinteren Dachlenkerelements (17) und des Spannbügels (16) ein die Zugspannungen (Zs) des Verdeckbezugs (14) beeinflussendes Steuerelement (25) vorgesehen ist, das beim Bewegen des Faltverdecks (7) zwischen Schließstellung (Schst) und Offenstellung den Verdeckbezug (14) zumindest benachbart den ersten und zweiten Endbereichen (18 und 19) des Dachlenkerelements (17) und des Spannbügels (16) entspannt und spannt und wobei das Steuerelement (25) des Verdeckbezugs (14) als Verlängerung des Dachlenkerelements (17) ausgebildet ist und schwenkbeweglich zwischen einer Grundstellung (Gst) und einer Winkelstellung (Wst) verstellbar ist.
Patent DE-102009014748-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines die Fahrdynamik eines Fahrzeugs beeinflussenden Fahrerassistenzsystems
Inventor: BECKER MARKUS
IPC: B60T8/1764
Filed: 2009-03-25
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines die Fahrdynamik eines Fahrzeugs beeinflussenden Fahrerassistenzsystems (1), bei dem zur Optimierung der Bremskraft an den Fahrzeugrädern eine Schlupfregelung durchgeführt wird und das folgende Verfahrensschritte aufweist:a) Erfassen von in Fahrzeugsystemen (2, 3, 4) vorliegenden aktuellen Daten zur indirekten Zustandsbestimmung der Fahrbahn,b) Indirektes Bestimmen des aktuellen Fahrbahnzustands anhand der erfassten Daten, undc) Einstellen des Regelbereiches für die Schlupfregelung, indem der Schlupf an den Fahrzeugrädern derart geregelt wird, dass in Abhängigkeit des bestimmten aktuellen Fahrbahnzustands der maximale Bremskraftbeiwert erzielt wird.
Patent DE-102009020102-B4 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung für Druckplatten
Inventor: TRILK AXEL
IPC: B41F27/12
Filed: 2009-05-06
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln von in einem Stapel bereitgestellten Druckformen, mit einer Hebeeinrichtung zum Anheben einer Druckform von dem Stapel und wenigstens einem unter die angehobene Druckform bewegbaren Trennelement,
 wobei wenigstens zwei Trennelemente (4,5,6) umfasst werden, wobei
 die Trennelemente (4,5,6) um Wege (W1, W2, W3) unter die angehobene Druckform bewegt werden können, wobei die Wege (W1, W2, W3) ein im Wesentlichen konstantes Verhältnis zueinander aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 wenigstens drei Trennelemente (4,5,6) so unter die angehobene Druckform bewegt werden, dass die Abstände (21,21',22,22') der Trennelemente (4,5,6) zueinander variabel, das Verhältnis der Abstände (21,21',22,22') zueinander aber immer im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102009047489-B4 (DE)
Title: Leuchtmodul
Inventor: SACHSENWEGER PETER
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-12-04
Granted: 2013-07-11
Abstract: Leuchtmodul (1; 21; 31), aufweisend – eine Leiterplatte (2; 23; 32), welche mit ihrer Rückseite (3) auf einem Kühlkörper (4) aufgesetzt ist und an ihrer Vorderseite (5) mit mindestens einer Lichtquelle (6), insbesondere Leuchtdiode, und mindestens einem elektronischen Bauteil (7) bestückt ist, – eine Abdeckung (10; 24; 33) für zumindest einen Teilbereich (9) der Leiterplatte (2), wobei die Abdeckung (10; 24; 33) auf der Leiterplatte (2) aufsitzt, wobei das Leuchtmodul (1; 21; 31) mindestens ein elastisches Befestigungselement (18) aufweist, welches an dem Kühlkörper (4) befestigt ist und an der Oberseite (13) der Abdeckung (10; 24; 33) aufliegt dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10; 24; 33) zumindest in einem Bereich, in dem die Abdeckung (10; 24; 33) von dem mindestens einen Befestigungselement (18) überwölbt wird, einen nach oben gerichteten Vorsprung (20) aufweist.
Patent DE-102009049203-B4 (DE)
Title: Diagnoseeinheit für eine elektronische Kamera und Kamerasystem
Inventor: CIESLINSKI MICHAEL
IPC: H04N17/00
Filed: 2009-10-13
Granted: 2016-10-13
Abstract: Diagnoseeinheit für eine elektronische Kamera, mit einem Gehäuse (12), ferner mit einer Kopplungseinrichtung (16) zum Ankoppeln der Diagnoseeinheit (10) an einen Objektivanschluss (18) einer Kamera (20) oder an ein Kameraobjektiv, wobei die Kopplungseinrichtung (16) eine Lichtaustrittsöffnung (14) des Gehäuses (12) umgibt, und mit wenigstens einer in dem Gehäuse (12) angeordneten Lichtquelle zum Ausgeben einer Diagnosebeleuchtung durch die Lichtaustrittsöffnung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Diagnoseeinheit (10) eine Schnittstelle (28, 54) zur elektrischen Verbindung der Diagnoseeinheit (10) mit einer Kamera (20) aufweist, so dass elektrische Steuersignale zwischen der Diagnoseeinheit (10) und einer angeschlossenen Kamera (20) übertragen werden können.
Patent DE-102009050657-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zu Aufnahme, Transport und Entsorgung von Exkrementen (Kot)
Inventor: KRAUME LOTHAR
IPC: E01H1/12
Filed: 2009-10-26
Granted: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme, zum Transport und zur Entsorgung von Exkrementen, insbesondere Hundekot, per Hand bestehend aus • einem einteiligen Aufnahmebehälter (1), der durch einen daran angeordneten klappbaren Deckel (5) verschließbar ist, und • einem einteiligen Transportbehälter (2), der durch einen daran angeordneten klappbaren Deckel (11) verschließbar ist, • wobei Transportbehälter (2) und Aufnahmebehälter (1) derart konzipiert sind, dass der Transportbehälter (2) den Aufnahmebehälter (1) in seinem Inneren vollständig aufnimmt; • wobei der Aufnahmebehälter (1) mit einer Rückstellfeder (7) ausgestattet ist, die zwischen dem Deckel (5) und dem Aufnehmebehälter (1) angeordnet ist, und welche ein automatisches Zurückklappen des Deckels in die geschlossene Position des Deckels am Aufnahmebehälter gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) des Aufnahmebehälters (1) mit einem flach ausgebildeten, in der Ebene des Deckels (5) schwenkbaren Griff (6) ausgestattet ist, derart, dass der Griff (6) in einer ersten, ausgeschwenkten Stellung zum Aufklappen des Deckels (5) gegen die Rückstellfeder (7) als Hebelarm dient und in einer zweiten, eingeschwenkten Stellung nicht über die Fläche des Deckels übersteht, sodass der Aufnahmebehälter (1) vom Transportbehälter (2) aufgenommen werden kann.
Patent DE-102009053112-B4 (DE)
Title: Motor mit Ölpumpendämpfer, gedämpfte Ölpumpenanordnung sowie Ölpumpendämpfer
Inventor: FONVILLE CARL E
IPC: G10K11/16
Filed: 2009-11-13
Granted: 2016-01-21
Abstract: Motor mit einem Motorblock, welcher eine kurbelwellengetriebene Ölpumpe aufweist, die an einem vorderen Ende des Blockes befestigt ist und eine Kurbelwellenachse umgibt; einer vorderen Motorabdeckung, die an dem Block befestigt ist und einen vertieften Abschnitt aufweist, welcher ein vorderes Ende der Ölpumpe umschließt; und einem Ölpumpendämpfer mit einer vorderen Wand aus einem Geräuschfrequenzen absorbierenden Material, der sich über das vordere Ende der Ölpumpe hinweg zwischen dem vorderen Ende der Pumpe und einer hinteren Seite der vorderen Motorabdeckung erstreckt, wobei der Dämpfer Geräuschfrequenzen absorbiert, die von dem vorderen Pumpenende übertragen werden.
Patent DE-102009053947-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bauteilen
Inventor: ERB THIEMO ADOLF
IPC: B29C70/54
Filed: 2009-11-19
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen von faserverstärkten Bauteilen, nämlich faserverstärkten Hohlbauteilen, im Strangziehverfahren, wobei zunächst Fasern (12) mit einem Imprägnierwerkstoff (14) imprägniert werden, anschließend die imprägnierten Fasern (15) vorausgerichtet werden, darauffolgend die vorausgerichteten Fasern (15) in einem beheizten Strangziehwerkzeug (19) unter Aushärten des Imprägnierwerkstoffs (14) zu einem Hohlprofil endgeformt werden, und anschließend von dem so hergestellten Hohlprofil Segmente (25) abgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest beim Endformen an einer Position (30) des strangzuziehenden Hohlprofils in Strangziehrichtung des Hohlprofils eine Trennfolie (31) zwischen die imprägnierten Fasern (15) eingelegt oder zwischen dieselben eingezogen wird, wobei die Trennfolie (31) an dieser Position (30) ein Verbinden der Fasern (15) über den auszuhärtenden Imprägnierwerkstoff (14) verhindert, und dass ein von dem so hergestellten Hohlprofil abgetrenntes Segment (25) zur Herstellung eines Bauteils an dieser Position (30) unter Entfernung der Trennfolie (31) aufgeklappt wird, nachfolgend im Hohlraum (29, 32) des aufgeklappten Segments (25) mindestens eine Baugruppe positioniert wird, und darauffolgend an dieser Position (30) benachbarte Abschnitte des Segments (25) dauerhaft miteinander verbunden werden.
Patent DE-102009056057-B4 (DE)
Title: Glühkerze und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HAIN RAINER
IPC: F23Q7/00
Filed: 2009-11-25
Granted: 2016-04-21
Abstract: Glühkerze mit  einem Gehäuse (X, XII),  einem keramischen Glühstift (I), der mit einem ersten Ende aus dem Gehäuse (X, XII) herausragt und mit einem zweiten Ende in dem Gehäuse (X, XII) angeordnet ist,  einem Zuleiter (IV), der in dem Gehäuse (X, XII) angeordnet ist und zu dem Glühstift (I) führt, und  einer Hülse (V), die einen aus dem Gehäuse (X, XII) herausragenden Abschnitt des Glühstifts (I) umschließt,  wobei der Glühstift (I) einen von dem Gehäuse (X, XII) umgebenen Abschnitt aufweist, der sich zu dem zweiten Ende hin verjüngt,  der Glühstift (I) in dem Gehäuse (X, XII) von einem Kontaktelement (II) umfasst ist, das den Glühstift elektrisch kontaktiert und einen sich zu dem zweiten Ende des Glühstifts (I) hin verengenden Abschnitt (4) aufweist, mit dem es zumindest einen Teilabschnitt des sich verjüngenden Abschnitts des Glühstifts (I) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (II) und die Hülse (V) überlappend angeordnet sind,  der Zuleiter (IV) in dem Gehäuse (X; XII) von einer zweiten Hülse (VI) umgeben ist, und  das Kontaktelement (II) an der zweiten Hülse (VI) anliegt.
Patent DE-102010019256-B4 (DE)
Title: Zonenoptimierte Spiegel, optische Systeme mit solchen Spiegeln und Verfahren zur Herstellung solcher Spiegel
Inventor: ZOCCHI FABIO
IPC: G21K1/06
Filed: 2010-05-03
Granted: 2017-12-21
Abstract: Zonenoptimierter Spiegel (MZ) zum Reflektieren extremer Ultraviolett-Strahlung (EUV-Strahlung) oder Röntgenstrahlung (18, 20) mit einer reflektierenden Oberfläche (S), die zumindest zwei diskrete Zonen (Z1, Z2, ..., Zn mit n ≥ 2) mit zugeordneten Beschichtungen (C1, C2, ..., Cn) aufweist, welche so gestaltet sind, dass sie die auf sie auftreffende extreme Ultraviolett-Strahlung (EUV-Strahlung) oder Röntgenstrahlung (18, 20) in einem ausgewählten Bereich an Einfallswinkeln (Δα1, Δαn; Δφn) reflektieren, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Beschichtungen (C1, C2, ..., Cn) aus einer einzigen Materialschicht besteht und dass zumindest eine der Beschichtungen (C1, C2, ..., Cn) aus mehreren Materialschichten besteht.
Patent DE-102010028289-B4 (DE)
Title: Rollenwechsler mit Sicherheitseinrichtung
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B65H16/00
Filed: 2010-04-28
Granted: 2013-11-28
Abstract: Rollenwechsler (01) mit Sicherheitseinrichtung, wobei an den Rollenwechsler (01) angrenzend ein von einer Umgebung durch den Rollenwechsler (01) und/oder zumindest ein Aggregat und/oder zumindest eine Absperreinrichtung (14) abgegrenzter, durch zumindest einen Zugang (16) betretbarer Sicherheitsbereich (17) ausgebildet ist und wobei der Sicherheitsbereich (17) ein Zwischenlager (51) aufweist, das, abgesehen von zumindest einem Zuführgleis und zumindest einem gegebenenfalls vorhandenen Abführgleis, zumindest eine Speicherposition (53) für zumindest eine Rolle (03) und zumindest eine, der zumindest einen Speicherposition (53) zugeordnete Übergabeposition (54) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Sicherheitsbereichs (17) eine Sicherheitszone (57) angeordnet ist, die in zumindest einer Richtung durch eine, als zumindest ein Tor (56) und/oder Rolltor (56) und/oder Rollgitter (56) und/oder Fallgitter (56) und/oder Kunststoffvorhang (56) und/oder Netz (56) ausgebildete Schutzabdeckung (56) von dem Sicherheitsbereich (17) abgetrennt und/oder abtrennbar ist und dass die Sicherheitszone (57) in zumindest einer anderen Richtung durch eine Fangeinrichtung (58) von dem Sicherheitsbereich (17) abgetrennt oder abtrennbar ist und dass eine Rolle (03) auf einem ersten Transportmittel (11) angeordnet oder anordenbar ist und dass das erste Transportmittel (11) auf einem zweiten, in dem Sicherheitsbereich (17) angeordneten Transportmittel (52) angeordnet oder anordenbar ist und dass die Fangeinrichtung (58) zusammen mit dem zweiten Transportmittel (52) bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102010029167-B4 (DE)
Title: Profilzylinderschlüssel
Inventor: HENNECKE GERHARD
IPC: E05B19/02
Filed: 2010-05-20
Granted: 2012-03-01
Abstract: Profilzylinderschlüssel (1) mit einer Schlüsselreide (2) und mit einem von der Schlüsselreide (2) ausgehenden Schlüsselschaft (3), dessen Querschnitt, von der Schlüsselreide (2) aus betrachtet, uber die Länge des Schlüsselschafts (3) zunachst gleich bleibend ist und mit einem an der Schlüsselspitze fest vorgesehenen Ansatzstück (15), welches um eine Langsachse des Schlüsselschafts (3) mit einem vorgegebenen Verdrehwinkel (21) verdreht ist und uber seine eigene Länge (16) von der Ansetzstelle (17) bis zur Schlüsselspitze (18) ausschließlich innerhalb der Querschnittsumrandung (19) des Schlüsselschafts (3) verlauft.
Patent DE-102010034719-B4 (DE)
Title: Elastisch verformbares Folienelement, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: STROHMAYR MICHAEL
IPC: B32B3/22
Filed: 2010-08-18
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Folienelements, aufweisend folgende Schritte: – Bereitstellen einer elastisch verformbaren ersten Schicht (101) mit einer ersten Oberfläche, – Aufbringen erster Abstandshalter (102, 104) aus einem aushärtbaren Polymermaterial in einer ersten Anordnung auf der ersten Oberfläche, – Bereitstellen einer elastisch verformbaren zweiten Schicht (103) mit einer zweiten Oberfläche, – Fügen der zweiten Oberfläche mit den ersten Abstandshaltern (102, 104) an deren von der ersten Oberfläche abgewandten Enden, – Auseinanderbewegen der ersten (101) und zweiten (103) Schicht so, dass die erste und zweite Oberfläche einen vorgegebenen Abstand voneinander aufweist und die ersten Abstandshalter die erste und zweite Oberfläche verbinden, – Aushärten der ersten Abstandshalter, wobei das Polymermaterial der ersten Abstandshalter nach dem Aushärten elastisch verformbar ist, und die ersten Abstandshalter in einem mechanisch unbelasteten Zustand die erste und die zweite Oberfläche in einem Abstand A beabstanden, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste (101) und zweite (103) Schicht sowie die ersten Abstandshalter (102, 104) aus einem Silikonmaterial bestehen, – die erste (101) und die zweite (103) Schicht mit einer Schichtdicke von < 2 mm, bereitgestellt werden, – die ersten Abstandshalter (102, 104) vor dem Fügen mit Plasma behandelt werden, um das Fügen der ersten Abstandshalter (102, 104) und/oder eine Formänderung der ersten Abstandshalter (102, 104) während des Auseinanderbewegens der ersten (101) und zweiten (103) Schicht zu befördern, – das Auseinanderbewegen derart erfolgt, dass der Schichtverbund aus erster (101) und zweiter (103) Schicht mit den dazwischen angeordneten ersten Abstandshaltern (102, 104) nach dem Aushärten der ersten Abstandshalter eine Dicke von < 5 mm aufweist, und – die ersten Abstandshalter (102, 104) in der ersten Anordnung in variierenden Abständen voneinander aufgebracht werden, so dass ein vorgegebenes anisotropes Verformungsverhalten des Folienelements eingestellt ist.
Patent DE-102010037357-B4 (DE)
Title: Mechanisches Verbindungselement
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: F16B37/12
Filed: 2010-09-06
Granted: 2014-09-11
Abstract: Mechanisches Verbindungselement, insbesondere für die drehfeste Verbindung rotierender Elemente mit einer selbstzentrierend und selbsthemmend ausgebildete Spielpassung (17) mit wenigstens einer inneren und einer äußeren polygonalen Kontur (8, 9) an den Elementen und mit wenigstens einem gewindeten Sicherungselement (14) zwischen einem Innengewinde (12) und einem Außengewinde (13) dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine zwischen dem Element mit der wenigstens einer inneren polygonalen Kontur (8) und einem zum Element mit der wenigstens einen äußeren polygonalen Kontur (9) benachbarten Wellensitz (4) angeordnete Distanzscheibe (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102010039973-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben mindestens einer LED
Inventor: POLLISCHANSKY THOMAS
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-08-31
Granted: 2012-12-06
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer LIED (D6, D7, D8) mit – einem Eingang mit einem ersten (E1) und einem zweiten Eingangsanschluss (E2) zum Koppeln mit einer Versorgungswechselspannung (UN), die durch einen Phasendimmer (12) zur Einstellung eines Dimmwinkels (WD) modifiziert ist; und – einem Gleichrichter (14) mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei der Eingang des Gleichrichters (14) mit dem Eingang der Schaltungsanordnung gekoppelt ist, und die Schaltungsanordnung weiterhin umfasst: – eine steuerbare Stromquelle (22), die eingangsseitig mit dem Gleichrichterausgang gekoppelt ist, wobei die steuerbare Stromquelle (22) ausgelegt ist, an ihrem Ausgang ein PWM-Signal an die mindestens eine LED (D6, D7, D8) bereitzustellen, wobei die steuerbare Stromquelle (22) einen Steuereingang umfasst, um zumindest die Pulsweite des PWM-Signals zu steuern; – eine Vergleichsvorrichtung (24) mit einem ersten Eingang, der mit dem Ausgang des Gleichrichters gekoppelt ist, und einem zweiten Eingang, der mit einer Vergleichswertbereitstellungsvorrichtung (U1) gekoppelt ist, und...