baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101662-U1 (DE)
Title: Adapter für einen Schwimmbeckenauslass
IPC: E04H4/14
Filed: 2020-03-27
Abstract: Ein Adapter (14) für einen Schwimmbeckenauslass (12), wobei der Schwimmbeckenauslass zum Auslassen von Wasser aus einem Schwimmbecken (10) nach außerhalb des Beckens dient, wobei der Schwimmbeckenauslass ein Außengewinde (18) aufweist, wobei der Adapter umfasst:
 einen Körper mit Innengewinde, um den Adapter über das Außengewinde des Schwimmbeckenauslasses an dem Schwimmbeckenauslass zu befestigen;
 wobei der Körper eine Auslassdüse (20) aufweist zum Befestigen eines Schlauches (16) um die Auslassdüse herum;
 so dass Wasser aus dem Schwimmbecken durch den Adapter herausgelassen und entlang des Schlauches geführt werden kann, um das Wasser weiter entfernt von dem Schwimmbecken weg abzulassen, als der Beckenauslass ohne den Adapter.
Patent DE-202020102687-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Formteil (10), umfassend
 eine lichtdurchlässige Dekorschicht (11) mit einer Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), wobei die Rückseite (13) der Dekorschicht (11) abschnittsweise oder flächig mit einer Druckschicht (14) bedruckt ist,
 wobei in zumindest einem Abschnitt der Druckschicht (14) eine oder mehrere Ausnehmungen (15) vorgesehen sind, wobei die Ausnehmungen (15) ein Symbol (16) ausbilden, welches an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) darstellbar ist,
 wobei das Formteil (10) einen Träger (17) umfasst, der an der Rückseite (18) der Druckschicht (14) angeordnet ist, und
 wobei das Formteil (10) eine Lichtquelle (19) zur Durchleuchtung der Ausnehmungen (15) in der Druckschicht (14) und der Dekorschicht (11) umfasst,
 wobei bei eingeschalteter Lichtquelle (19) für einen Betrachter das Symbol (16) an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) sichtbar ist, indem Licht durch die Ausnehmungen (15) in der Druckschicht (14) und die Dekorschicht (11) geleitet wird, und wobei bei ausgeschalteter Lichtquelle (19) die Vorderseite (12) der Dekorschicht (11) für einen Betrachter als homogene Oberfläche erscheint.
Patent DE-202020106068-U1 (DE)
Title: Öl-basierte Bohrflüssigkeiten mit Styrol-Copolymeren enthaltend ein Ureidomethacrylat
IPC: C09K8/502
Filed: 2020-10-23
Abstract: ÖI-basierte Bohrflüssigkeit enthaltend ein Öl und ein Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten und optional weitere Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten ein Copolymer aus 50 bis 90 Gew.-% Styrol, 0 bis 49,9 Gew.-% C 1 -C 20 -Alkyl(meth)acrylat, 0,1 bis 15 Gew.-% Ureidomethacrylat und 0 bis 10 Gew.-% (Meth)acrylsäure ist.
Patent DE-202020106243-U1 (DE)
Title: Kombinierte Einzelpfahlfundamentstruktur für die Offshore-Windkraft
IPC: E02D27/52
Filed: 2020-10-30
Abstract: Kombinierte Einzelpfahlfundamentstruktur für die Offshore-Windkraft, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Pfahlkörper (1), einen Pfahlflügel (2) und eine Schwerkraftplatte (3) umfasst; wobei der Pfahlflügel (2) sich an einer Außenwand des Oberteils des Verankerungsabschnitts des Pfahlkörpers (1) befindet, und wobei die Schwerkraftplatte (3) den Pfahlkörper (1) umgibt und sich an der Grenzfläche zwischen dem Boden um den Pfahlkörper (1) und dem Meerwasser befindet, und wobei die oberen Enden des Pfahlkörpers (1) und des Pfahlflügels (2) fest oder frei mit der Schwerkraftplatte (3) verbunden sind; und wobei die Schwerkraftplatte (3) als eine starre Struktur ausgebildet ist.
Patent DE-202020106695-U1 (DE)
Title: Grillgutkorb
IPC: A47J37/04
Filed: 2020-11-20
Abstract: Grillgutkorb, bestehend aus Stangen und Achse, dadurch gekennzeichnet, dass parallel angeordnete Stangen (1) einerseits gebogen aufeinander zugeführt um die mit einem Gewinde ausgeführte Achse (2) zum Korbboden (3) verbunden sind und andererseits parallel auslaufend über einen Ring (5) verbunden die Korböffnung (4) bilden.
Patent DE-202021001898-U1 (DE)
Title: Luftwäscher zur Reinigung und Entfernung von Kohlendioxid aus der Luft
IPC: B01D53/14
Filed: 2021-05-28
Abstract: Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese als Luftwäscher zum Entfernen von Kohlendioxid aus der Luft dient.
Patent DE-202021004071-U1 (DE)
Title: Spiralbohrer mit einer stufenstrukturierten Schneidspitze und Freistichen
IPC: B23B51/02
Filed: 2021-08-16
Abstract: Spiralbohrer mit einer stufenstrukturierten Schneidspitze (3), bestehend aus einem Schaft (1), einem Führungsbereich (2) und der angrenzenden, stufenstrukturierten Schneidspitze (3), mit einer Stufenstruktur die von zwei sich um eine Bohrerachse (0) windende Spannuten (5) unterbrochen ist, wobei die stufenstrukturierte Schneidspitze (3) eine Bohrerspitze (3.1), an der ein Paar erste Hauptschneiden (4.1) ausgebildet ist, und eine Vielzahl von koaxial, hintereinander angeordneten Schneidstufen (3.2) aufweist, die jeweils einen konischen Schneidstufenabschnitt (3.2.1), an dem jeweils ein Paar weiterer Hauptschneiden (4.2) ausgebildet ist, und einen Setzstufenabschnitt (3.2.2) mit einer rotationssymmetrischen Umfangsfläche (6) aufweisen, wobei sich die Setzstufenabschnitte (3.2.2) untereinander durch zum Schaft (1) hin zunehmend größere Durchmesser unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an einem Flächenübergang zwischen dem Setzstufenabschnitt (3.2.2) einer der Schneidstufen (3.2) und dem Schneidstufenabschnitt (3.2.1) der in Richtung zur Schneidspitze (3) dahinter angeordneten Schneidstufe (3.2), eine innere Kante (8) bildend, ein Freistich (6) vorhanden ist.
Patent DE-202021004196-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur automatischen Erkennung von Covid-19 in CT- Bildern des Brustkorbs
IPC: G16H50/70
Filed: 2021-06-17
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 ein Mittel zum Empfangen (102, 402) medizinischer Eingangsbilder,
 ein Mittel zum Berechnen (104) einer Mehrzahl von Metriken für eine Krankheit für jedes der medizinischen Eingangsbilder und
 ein Mittel zum Clustern (106) der medizinischen Eingangsbilder in eine Mehrzahl von Clustern auf der Grundlage einer oder mehrerer aus der Mehrzahl von Metriken zur Klassifizierung der medizinischen Eingangsbilder, wobei die Mehrzahl von Clustern Folgendes umfassen:
 einen Cluster aus einem oder mehreren der medizinischen Eingangsbilder in Zusammenhang mit der Krankheit und
 einen oder mehrere Cluster aus einem oder mehreren der medizinischen Eingangsbilder, die nicht in Zusammenhang mit der Krankheit stehen.
Patent DE-202021100002-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung für Fahrzeugheckträger und Fahrzeugheckträger mit einer solchen Klappvorrichtung
IPC: B60R9/06
Filed: 2021-01-04
Abstract: Klappvorrichtung für Fahrzeugheckträger mit einem ersten Scharnierteil (10) und einem zweiten Scharnierteil (20), die mittels einer Gelenkachse (30) zueinander verschwenkbar sind, wobei die Scharnierteile (10, 20) jeweils u-förmig ausgebildet sind und jeweils zwei Schenkel (11, 12, 21, 22) aufweisen, die durch einen Montageabschnitt (13, 23) miteinander verbunden sind und die Gelenkachse (30) aufnehmen, wobei
 - die Montageabschnitte (13, 23) der beiden Scharnierteile (10, 20) in einer Grundstellung parallel zueinander ausgerichtet sind,
 - die Schenkel (11, 12, 21, 22) zumindest abschnittsweise so abgewinkelt sind, dass die Gelenkachse (30) parallel und oberhalb versetzt zu den Montageabschnitten (13, 23) angeordnet ist.
Patent DE-202021100558-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für ein Betätigungshandhabenpaar einer Tür
IPC: E05B13/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) für ein Betätigungshandhabenpaar (2) einer Tür, wobei auf jeder Seitenfläche der Tür je eine Betätigungshandhabe (2) anzuordnen ist, jeweils mit
 einem Anschlagelement (3, 3'), das mit wenigstens einem Befestigungselement (4, 4') an der Tür festlegbar ist, und mit einer Handhabe zum Betätigen der Tür und/oder zum Betätigen einer in der Tür angeordneten Schließvorrichtung (5), wobei das Befestigungselement (4, 4') mit dem jeweiligen Anschlagelement (3, 3') verbunden ist und durch eine Seitenfläche der Tür hindurch in die Schließvorrichtung (5) einführbar ist,
 wobei das Befestigungselement (4, 4') derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass es senkrecht zur Längsachse (L) des Anschlagelements (3, 3') an und/oder in der Schließvorrichtung (5) festlegbar ist, und das Befestigungselement (4, 4') derart ausgebildet ist, dass es in montierter Stellung der Betätigungshandhabe (2) die Schließvorrichtung (5) zumindest abschnittsweise durchragt,
 wobei zumindest eine der Handhaben dreh- und/oder schwenkbar in dem jeweiligen Anschlagelement (3, 3') gelagert ist,
 dass die Dreh- und/oder Schwenkbewegung der dreh- und/oder schwenkbaren Handhabe relativ zu dem Anschlagelement (3, 3') mittels der Verriegelungseinrichtung (1) arretierbar oder blockierbar ist,
 wobei die Verriegelungseinrichtung (1) wenigstens ein Sperrglied (6) zum Arretieren oder Blockieren der Handhabe aufweist,
 wobei das Sperrglied (6) der Verriegelungseinrichtung (1) über auf zumindest einer Seite der Tür vorhandene Betätigungsglieder (7) betätigbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das jeweilige Betätigungsglied (7) parallel zur Längsachse (L) des Anschlagelements (3, 3') verschiebbar an dem zugehörigen Anschlagselement (3, 3') gelagert ist.
Patent DE-202021102620-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für ein Abgassystem und Abgassystem
IPC: H05B3/10
Filed: 2021-05-12
Abstract: Heizvorrichtung für ein Abgassystem (10), mit
 einem an zumindest einer Elektrode (20, 22) gekoppelten elektrisch leitfähigen, geschäumten Teil (18), das quer zu einem Abgasstrom ausgerichtet ist, von dem zu behandelnden Abgas axial durchströmbar ist, eine stromaufwärts orientierte vordere Stirnfläche (26, 27), eine stromabwärts orientierte hintere Stirnfläche, einen Außenumfang (28) und zumindest eine vom Außenumfang (28) ausgehende Aussparung (30) aufweist, die sich in axialer Richtung von der vorderen Stirnfläche (26) zur hinteren Stirnfläche (27) durch das geschäumte Teil (18) erstreckt, so dass durch die Aussparung (30) beabstandet gegenüberliegende und ineinander übergehende Abschnitte (32, 34) des geschäumten Teils (18) entstehen, die einen Strompfad (36) als Widerstandsheizelement zwischen der zumindest einen Elektrode (20, 22) und einem weiteren elektrisch leitfähigen Bauteil bilden, mit dem das geschäumte Teil (18) gekoppelt ist, und
 wenigstens einem Stabilisationsteil (40) für das geschäumte Teil (18), das die Aussparung (30) zumindest teilweise ausfüllt und die Abschnitte (32, 34) mechanisch miteinander koppelt und elektrisch nicht koppelt.
Patent DE-202021102723-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, die eine Anzeige aufweist, zum Ausgleichen des Einbrennens der Anzeige
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-05-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:
 eine Anzeige, die eine Vielzahl von Anzeigepixeln umfasst;
 einen Speicher; und
 wenigstens einen Prozessor, wobei der wenigstens eine Prozessor konfiguriert ist für:
 Ansteuern der Anzeige durch variables Einstellen eines ersten Anzeigebereichs und eines zweiten Anzeigebereichs, in dem visuelle Informationen auf der Anzeige angezeigt werden sollen, basierend auf einem Betriebszustand oder einem Anzeigestrukturzustand der elektronischen Vorrichtung;
 Berechnen eines Verwendungsunterschiedes der Anzeige zwischen dem ersten Anzeigebereich und dem zweiten Anzeigebereich.
 variables Bestimmen einer Größe eines Grenzkompensationsbereichs zwischen dem ersten Anzeigebereich und dem zweiten Anzeigebereich basierend auf dem Unterschied in der Verwendung und
 Anpassen eines Bildes des Grenzkompensationsbereichs.
Patent DE-202021103446-U1 (DE)
Title: Kamera
IPC: G01S7/484
Filed: 2021-06-28
Abstract: Kamera (1), insbesondere 3D- Lichtlaufzeitkamera, mit
 einer Beleuchtungseinheit (2), die Lichtimpulse während einer Beleuchtungsphase (Bp) aussendet,
 einem Bildsensor (3), der aus den von einem Objekt reflektierten Lichtimpulsen Bilder erzeugt,
 einem Schaltregler (4), der Strom an die Beleuchtungseinheit (2) regelt, wobei der Schaltregler (4) in einem kontinuierlichen und einem diskontinuierlichen Modus (CCM; DCM) betreibbar ist, und
 einer Steuereinheit (5), die ausgebildet ist, den kontinuierlichen Modus (CCM) des Schaltreglers (4) in Abhängigkeit der Beleuchtungsphase (Bp) der Beleuchtungseinheit (2) zu aktivieren und zu deaktivieren.
Patent DE-202021103889-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung eines Verfallsdatums für Produkte
IPC: G09F11/04
Filed: 2021-07-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Einstellung eines Verfallsdatums für Produkte, insbesondere für Lebensmittel, bestehend aus einem Gehäuse (10), in dem mehrere mit entsprechend zur Kennzeichnung eines Datums ausgebildeten und umlaufend angeordneten Ziffern (110) und/oder Zahlen (111) versehene Scheiben (11a, 11b) drehbar angeordnet sind, wobei mindestens ein Bereich des Gehäuses (10) ein Fenster (100) umfasst, durch das jeweils mindestens eine der umlaufend angeordneten Ziffern (110) und/oder Zahlen (110) der Scheiben (11a, 11b) sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der Scheiben (11a, 11b) in der Weise nebeneinander angeordnet sind, dass jeweils eine Ziffer (110) und/oder Zahl (111) einer ersten Scheibe (11a) neben der Ziffer (110) und/oder Zahl (111) einer zweiten Scheibe (11b) durch Drehen der beiden Scheiben (11a, 11b) anordbar ist, wobei ein erstes Fenster (100) dazu ausgebildet ist, dass die Ziffern (110) und/oder Zahlen (111) der beiden Scheiben (11a, 11b) in dem ersten Fenster (100) nebeneinander sichtbar sind.
Patent DE-202021103982-U1 (DE)
Title: Befestigeranordnung
IPC: F16B11/00
Filed: 2021-07-26
Abstract: Befestigeranordnung (1) mit einem Befestiger (2), welcher zur Befestigung an einer Unterlage mittels eines Klebstoffs ausgebildet ist und mit einem eine Objekthalterung (3) aufweisenden Objekt (4), wobei die Objekthalterung (3) an dem auf der Unterlage befestigten Befestiger (2) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestiger (2) ein aus einem metallischen Werkstoff bestehenden Armierungsteil (11) aufweist, dessen Seitenwandelemente (19) zwischen einem Klemmring und Randsegmenten (9b) einer Halterung (9) gelagert sind, wobei die Seitenwandelemente (19) des Armierungsteils (11) zur Fixierung der Objekthalterung (3) ausgebildet sind, und dass der Befestiger (2) ein Klebstoffreservoir (20) begrenzendes Andrückelement (8) aufweist, wobei durch eine Verschiebung des Andrückelements (8) in axialer Richtung Klebstoff aus dem Klebstoffreservoir (20) über Öffnungen im Armierungsteil (11) und in der Halterung (9) ausführbar ist, so dass der Klebstoff den Befestiger (2) an der Unterlage fixiert.
Patent DE-202022104403-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Bewegung einer medizinischen Vorrichtung in einem Magnetfeld
IPC: G05D3/10
Filed: 2022-08-02
Abstract: Vorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie ein Verfahren zur Steuerung einer Bewegung einer medizinischen Vorrichtung in einem Magnetfeld ausführt, wobei die medizinische Vorrichtung einen Spulensatz umfasst, wobei das Verfahren umfasst:
 - Bestimmen eines Drehmoments, das auf die medizinische Vorrichtung aufgebracht werden muss, damit die medizinische Vorrichtung die Bewegung ausführt,
 - Bestimmen eines Mindeststroms, der jeweils jeder Spule des Spulensatzes zugeführt werden muss, um das bestimmte Drehmoment zu erhalten, indem ein Optimierungsproblem gelöst wird, und
 - Versorgen jeweils jeder Spule des Spulensatzes mit dem bestimmten Mindeststrom, so dass das medizinische Gerät die Bewegung ausführt.
Patent DE-202023102608-U1 (DE)
Title: Adapter für eine Spritzpistole und einen Staubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2023-05-12
Abstract: Adapter für eine Spritzpistole und einen Staubsauger, der mit einer Flüssigkeitsspritzpistole (200, 200a) und einem Staubsauger (500) verbunden ist, aufweisend:
 eine Pistolenverbindungseinheit (1, 1a) mit:
 einem Hauptkörper (11, 11a), der sich ausgehend von einem ersten Montageende (111, 111a) entlang einer ersten Richtung (D1, D1a) zu einem zweiten Montageende (112, 112a) erstreckt und der Verbindung mit einem Sprührohr (202, 202a) der Flüssigkeitsspritzpistole (200, 200a) dient, und wobei das zweite Montageende (112, 112a) mit dem ersten Montageende (111) kommuniziert; und
 einem schräg verlängerten Rohrkörper (12, 12a), der sich ausgehend vom Hauptkörper (11, 11a) entlang einer schräg zur ersten Richtung (D1, D1a) verlaufenden, zweiten Richtung (D2, D2a) erstreckt,
 ein Staubsauger-Verbindungsrohr (2, 2a) mit:
 einem Hauptkörper (21);
 einem ersten Verbindungsabschnitt (22, 22a), der sich ausgehend vom Hauptkörper (11, 11a) entlang einer der zweiten Richtung (D2, D2a) entgegengesetzten dritten Richtung (D3, D3a) erstreckt und drehbar mit dem schräg verlängerten Rohrkörper (12, 12a) verbunden ist; und
 einem zweiten Verbindungsabschnitt (23), der sich ausgehend von einem Hauptkörper (21) entlang einer schräg zur dritten Richtung (D3, D3a) verlaufenden, vierten Richtung (D4, D4a) erstreckt und mit dem Staubsauger (500) verbunden ist; und
 ein Verlängerungsrohr (3, 3a), das drehbar mit dem zweiten Montageende (112, 112a) verbunden ist.
Patent DE-212020000838-U1 (DE)
Title: Spiegel mit zuschaltbarem Blickschutz
IPC: A47G1/02
Filed: 2020-10-05
Abstract: Elektrisch schaltbare reflexionsfähige Vorrichtung (1) umfassend:
 - einen Spiegel (2), insbesondere einen Planspiegel, mit einer spiegelnden Fläche (3), und
 - ein flächiges schaltbares Element (4), wobei das schaltbare Element in seiner Transparenz und/oder Transluzenz gegenüber der durchdringenden elektromagnetischen Strahlung zumindest teilweise im sichtbaren Spektralbereich änderbar ist, und wobei das schaltbare Element (4) auf der Seite der spiegelnden Fläche (3) des Spiegels (2) angeordnet ist.
Patent AT-3159-U2 (AT)
Title: Verfahren zur erzeugung von backteigwaren
IPC: A21D8/00
Filed: 1999-06-18
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Backteigware gekennzeichnet dadurch, daß man zubereiteten und für Weißgebäck, Brotgebäck, Vollkorngebäck, Briochegebäck, Germgebäck u.dgl. geeigneten Teig nach der Pressengare teilt, schleift und anruseln läßt, ausrollt (händisch, maschinell über die Anlage mit einem Flachdrücker) und je zwei oder mehrere Stücke übereinander, nebeneinander oder kreisförmig u. dgl. setzt und gären läßt und in einem Ofen je nach Beschaffenheit des Teiges ausbäckt.
Patent AT-7837-U2 (AT)
Title: Programmlogik für ein verfahren zur naturschutzfachlichen bewertung von nutzungseingriffen hinsichtlich ihrer auswirkung auf die biologische vielfalt
Inventor: JUNGMEIER MICHAEL MAG
Filed: 2005-05-25
Abstract: Die erfindungsgemäße Programmlogik für ein Verfahren zur naturschutzfachlichen Bewertung von Nutzungseingriffen hinsichtlich ihrer Auswirkung auf die biologische Vielfalt dient der standardisierten Erfassung und Bewertung der biologischen Vielfalt auf Flächen, die durch menschliche Eingriffe in den Naturhaushalt stark verändert wurden. Die Anwendung der Programmlogik ist insbesondere für Flächen, die der Rohstoffgewinnung dienen, geeignet und gliedert sich in zwei Ebenen und vier Verfahrensschritte:1. Vorarbeiten zur Anwendung der Programmlogik? Standardisiertes Verfahren zur Festlegung der Bewertungszonen? Standardisiertes Verfahren zur Auswahl von Stichprobenpunkten2. Bearbeitungsablauf der eigentlichen Programmlogik? Gewichtung der Stichprobendaten hinsichtlich der Gefährdungsstufen der Roten Liste (vgl. Fig. 3)? Normierungsverfahren für den BiodiversitätsindexDie Anwendung der Programmlogik gewährleistet, dass die Bewertung unterschiedlicher Abbaugebiete in unterschiedlichen Regionen Europas sowie unterschiedliche Abbauverfahren hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die biologische Vielfalt zu vergleichbaren Ergebnissen führt.Die aktuelle Biodiversität in einem Abbaugebiet wird mit der potentiellen Biodiversität des Gebietes in ein Verhältnis gesetzt. Durch wiederholte Erhebungen sind Zeitreihen möglich, welche die Entwicklung unterschiedlicher Maßnahmen (Renaturierung, Rekultivierung) abbilden und somit als Controllinginstrument eingesetzt werden können.
Patent AT-4600-U2 (AT)
Title: Aufsatz für mechanische schlagwerkzeuge
Inventor: FALLE FLORIAN
IPC: B25D17/00
Filed: 2000-10-10
Abstract: Ein Aufsatz für Schlagwerkzeuge besitzt eine an einem Schlagbolzen (2)verschiebbare und durch eine Feder (3)nach vorne hin belastete Hülse (4)deren vorderes Ende über das vordere Ende (9)des Bolzens (2)vorsteht.So kann ein mechanisches Schlagwerkzeug zum Eintreiben von Nägel (Drahtstifte) verwendet werden.
Patent BR-MU8800324-U2 (BR)
Title: chave e parafuso lacre para inibir o acesso de pessoas estranhas a ambientes isolados
Inventor: DA COSTA ANDRE LUIZ
IPC: B25B9/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: CHAVE E PARAFUSO LACRE PARA INIBIR O ACESSO DE PESSOAS ESTRANHAS A AMBIENTES ISOLADOS. O presente modelo de utilidade diz respeito a um conjunto de chave e parafuso lacre, que consiste de um parafuso com um corpo roscado (1) interligado à cabeça fixa (2) por um pescoço (3). A cabeça fixa (2) possui duas cavidades helicoidais (4) na parte superior, um prolongamento do corpo (5) acima da cabeça fixa (2) têm uma reentrância (6) por onde um anel (7) acopla a cabeça girante (8) ao prolongamento do corpo do parafuso (5). Este por sua vez é interligado à cabeça principal (9) por um pescoço (10). Aplicando-se um torque na cabeça principal (9), em sentido horário, o pescoço (10) se rompe, e o parafuso somente poderá ser retirado com uma chave que possui uma cavidade interna cilindrica de diâmetro ligeiramente maior que o diâmetro externo da cabeça girante (8) e o corpo da chave (13) deve possuir dois pequenos dentes (14) que se acoplem às cavidades helicoidais (4) da cabeça fixa (2). Quando a chave é acoplada e girada no sentido horário, o pescoço (3) é rompido e o corpo do parafuso (1) pode ser desparafusado. O parafuso extraviado é então descartado, e para se lacrar o sistema novamente é necessário um parafuso novo, que é de posso exclusiva das pessoas que tem autorização de acesso ao sistema.
Patent BR-MU8802049-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em bicicleta
Inventor: NEHREBECKI MARCIO
IPC: B60F3/00
Filed: 2008-06-23
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM BICICLETA. Constituída por um conjunto provido no eixo da roda traseira de dois conjuntos de pás (1), um de cada lado, bem como de dois elementos flutuadores (2) instalados um em cada lado da bicicleta (3), sendo ditos flutuadores (2) providos de rodinhas (4), sendo esses flutuadores (2) fixados ao quadro (5) da bicicleta (3) por meio de pelo menos duas barras (6); na parte dianteira da bicicleta (3) serem posicionados os elementos direcionadores (7) formados por duas placas fixadas no garfo (8), uma de cada lado do mesmo, sendo de forma variante, impulsionada por dois conjuntos de pás (9) instalados nos pedais (10), um de cada lado.
Patent BR-MU8802233-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em láminas de vidro
Inventor: SCALAMANDRE MARCO AURELIO LODU
IPC: B32B17/00
Filed: 2008-10-06
Abstract: Compreendendo lâminas de vidro (1), flotado ou estirado, em qualquer coloração, contracoladas ou sobrepostas, obtidas através de qualquer modalidade de processo industrial, recebendo, por meio de inserção ou intercalamento entre as respectivas folhas de vidro, uma ou mais peliculas de "OLED" (3) que poderá ser disposta em qualquer posição, associado ou não ao polivinilbutiral (PVB) (2), policarbonato (4) e outras variedades de plásticos, bem como, lâminas de policarbonato, de qualquer cor, contracoladas ou sobrepostas (por qualquer tipo de processo industrial) com a inserção ou intercalamento entre as folhas de vidros de uma ou mais películas de "OLED" (3), igualmente associado ou não ao PVB (polivinilbutiral), plásticos e outros materiais.
Patent BR-MU8802676-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em rodìzios para porta de correr
Inventor: GONZALES JOSE LUIZ
IPC: E05D15/10
Filed: 2008-12-04
Abstract: Segundo a qual os rodizios superiores (1) para porta frontal (Pf) e os rodízios superiores (2) para porta traseira (Pt) são providos de meios que permitem a regulagem superior do alinhamento das referidas portas com a face da lateral do móvel ou com a face da parede.