baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018001623-T5 (DE)
Title: Mehrfach reflektierendes Flugzeit Massenspektrometer
Inventor: ARTAEV VIATCHESLAV
IPC: H01J49/40
Filed: 2018-03-26
Abstract: Ein mehrfach reflektierendes Flugzeit Massenspektrometer (MR-TOF MS) umfasst eine Ionenquelle, einen orthogonalen Beschleuniger und eine Ionenspiegelanordnung. Die Ionenquelle ist in der Lage, einen Ionenstrahl zu erzeugen, und ist so angeordnet, dass sie die Ionen in eine erste Richtung entlang einer ersten Achse beschleunigt. Der orthogonale Beschleuniger ist so angeordnet, dass er die Ionen in eine zweite Richtung entlang einer zweiten Achse beschleunigt. Die zweite Richtung ist orthogonal zur ersten Richtung. Die Ionenspiegelanordnung umfasst eine Mehrzahl von rasterlosen Planspiegeln und eine Mehrzahl von Elektroden. Die Mehrzahl von Elektroden ist so angeordnet, dass sie eine Zeitfokussierung von Ionen entlang einer dritten Achse im Wesentlichen unabhängig von der Ionenenergie und der Ionenposition ermöglichen
Patent DE-112018002764-T5 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: SUZUKI TOSHIO
IPC: F04B39/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Eine Vakuumpumpe gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist einen Pumpenhauptkörper und eine Schalldämpfungsvorrichtung auf. Der Pumpenhauptkörper weist ein Gehäuse mit einer Einlassöffnung und mit einer Auslassöffnung sowie einen Rotor auf, der im Inneren des Gehäuses drehbar angeordnet ist und Gas von der Einlassöffnung zur Auslassöffnung transportiert. Die Schalldämpfungsvorrichtung weist ein Gehäuse, einen ersten Durchgangsabschnitt und einen zweiten Durchgangsabschnitt auf. Das Gehäuse weist einen Öffnungsendabschnitt, der mit einer Außenwandfläche des Gehäuses luftdicht verbunden ist, einen dem Öffnungsendabschnitt zugewandten Bodenwandabschnitt und einen Umfangswandabschnitt auf, wobei das Gehäuse durch die Außenwandfläche des Gehäuses und jeweilige Innenwandflächen des Bodenwandabschnitts und des Umfangswandabschnitts eine Expansionskammer definiert. Der erste Durchgangsabschnitt ist im Gehäuse angeordnet und führt Gas in die Expansionskammer ein, wobei das Gas von der Auslassöffnung ausgegeben wird. Der zweite Durchgangsabschnitt ist im Gehäuse angeordnet und gibt das Gas im Inneren der Expansionskammer zur Außenseite des Gehäuses aus.
Patent DE-112018005596-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TOMOMATSU RYOUICHI
IPC: B60C11/12
Filed: 2018-11-15
Abstract: Ein Laufflächenmuster eines Luftreifens schließt durchgängige Stegabschnitte, die jeweils in halben Laufflächenbereichen auf einer ersten Seite und einer zweiten Seite vorgesehen sind, Außenumfangshauptrillen und erste Lamellen mit einer abgeschrägten Lamellenkonfiguration ein. Die ersten Lamellen erstrecken sich jeweils in einer Reifenquerrichtung von den Außenumfangshauptrillen nach innen und sind in der Mitte von Bereichen der durchgängigen Stegabschnitte geschlossen. Eine Kantenform von jeder der ersten Lamellen a auf der ersten Seite schließt einen ersten Erstreckungsabschnitt, der sich in der Reifenquerrichtung in einer Erstreckungsrichtung konstant nach innen erstreckt, und einen gebogenen Abschnitt ein, der vorgesehen ist, um mit einem Ende des ersten Erstreckungsabschnitts verbunden zu werden, und die Kantenform aufweist, die von der Erstreckungsrichtung des ersten Erstreckungsabschnitts zu einer Richtung nahe der Reifenumfangsrichtung gebogen ist. Jeder Abschnitt des ersten Erstreckungsabschnitts und des gebogenen Abschnitts jeder der ersten Lamellen a sind mit dem Hauptkörperabschnitt und dem abgeschrägten Lamellenabschnitt vorgesehen. Eine Kantenform von jeder der ersten Lamellen b auf der zweiten Seite schließt einen zweiten Erstreckungsabschnitt mit einer Form ein, die ähnlich der von jeder der ersten Lamellen a ist, und jede der ersten Lamellen b schließt ein Ende des zweiten Erstreckungsabschnitts als ein geschlossenes Ende ein.
Patent DE-112018006477-T5 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: GUINOT THIERRY
IPC: F16F15/134
Filed: 2018-12-18
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (2), die zwischen der Kurbelwelle (4) und dem Getriebe (7) eines Fahrzeugantriebsstrangs (1) angeordnet sein kann, wobei die Vorrichtung (2) Folgendes aufweist: - eine erste Drehmomentstrecke durch einen ersten Dämpfer (10) mit einer ersten Steifigkeit, die linear ist, - eine zweite Drehmomentstrecke durch eine Komponente (20), die eine Strömungskopplung realisiert, - einen zweiten Dämpfer (11) mit einer zweiten Steifigkeit, die nicht linear ist, wobei dieser zweite Dämpfer (11) mit der Komponente (20) zusammenwirkt, so dass in der zweiten Drehmomentstrecke ein Drehmoment zum Kompensieren von Torsionsschwingungen, die mit Ungleichförmigkeiten zusammenhängen, erzeugt wird, und - ein Stellorgan (12), das auf dem gesamten oder auf einem Teil des Funktionsbereichs der Vorrichtung so auf den zweiten Dämpfer (11) wirkt, dass der zweite Dämpfer in mehreren Positionen, in denen die zweite Steifigkeit negativ ist, gehalten oder in diese zurückgestellt wird, - eine zusätzliche Komponente (21), die eine zusätzliche Strömungskopplung realisiert, wobei die Komponente (20) und die zusätzliche Komponente (21) wahlweise in Strömungsverbindung stehen, und - ein System (50) für ein selektives Verschließen der Strömungsverbindung zwischen der Komponente (20) und der zusätzlichen Komponente (21).
Patent DE-112019004185-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen und Einstellen von Steuerparametern zur Kraftstoffeinspritzung
Inventor: BENSON DONALD J
IPC: F02D41/38
Filed: 2019-08-15
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Motorsystems umfasst das Steuern einer Kraftstoffeinsp ritzvorrichtung, um während des Betriebs des Motors einen Betrieb mit einer Kraftstoffeinspritzv orrichtung mit null Kraftstoffzufuhr durchzuführen, wobei der Betrieb der Kraftstoffeinspritzvorr ichtung ohne Kraftstoffeinspritzung eine Einschaltzeit einer Einspritzvorrichtung ungleich Null u mfasst, was dazu führt, dass die Einspritzvorrichtung null Kraftstoffzufuhr durchführt, Bestimme n einer Druckänderung des Einspritzsystems, die mit dem Betrieb der Einspritzvorrichtung mit n ull Kraftstoff verbunden ist, wobei mindestens ein Steuerparameter zur Kraftstoffeinspritzung als Reaktion auf die Druckänderung des Einspritzsystems geändert wird und der modifizierte Steuer parameter zur Kraftstoffeinspritzung verwendet wird, um die Einspritzung von Kraftstoff durch d ie Kraftstoffeinspritzvorrichtung während des Betriebs des Motors zu steuern.
Patent DE-112019004697-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TAKEMORI RYOHEI
IPC: B60C9/18
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird ein Luftreifen bereitgestellt, der einen reduzierten Rollwiderstand bei gleichzeitigem Verbessern der Notlauf-Haltbarkeit bereitstellen kann und der einen verbesserten Fahrkomfort unter normalen Fahrbedingungen bereitstellen kann. Ein Wulstfüller (6) ist auf einer Außenumfangsseite jedes Wulstkerns (5) in Wulstabschnitten (3) angeordnet, eine Seitenverstärkungsschicht (11) mit einem sichelförmigen Querschnitt ist auf einer Innenseite in Reifenbreitenrichtung einer Karkassenschicht (4) in einem Seitenwandabschnitt (2) angeordnet, und als physikalische Eigenschaften eines Gummis, der die Seitenverstärkungsschicht (11) bildet, und eines Gummis, der den Wulstfüller (6) bildet, liegt ein Modul bei 100%iger Verlängerung in einem Bereich von 8,4 MPa bis 10,2 MPa, ein tan δ bei 60 °C liegt in einem Bereich von 0,04 bis 0,08, und eine JIS-Härte bei 20 °C liegt in dem Bereich von 75 bis 79.
Patent DE-112019006025-T5 (DE)
Title: Dreidimensionale Bildgebung mit Intensitätsinformation
Inventor: VAELLO PAÑOS MIGUEL BRUNO
IPC: G01S17/86
Filed: 2019-12-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Flugzeitsensorsystems, das Folgendes umfasst: Erzeugen von Signaldaten, die für von einer Umgebung reflektiertes Licht repräsentativ sind, durch ein Array von Pixeln eines Flugzeitsensors des Flugzeitsensorsystems; Erzeugen einer Intensitätsdarstellung eines Objekts in der Umgebung auf der Grundlage der Signaldaten, die für das von der Umgebung reflektierte Licht repräsentativ sind; Bestimmen, dass die Intensitätsdarstellung anzeigt, dass ein Objekt in der Umgebung ein Zielobjekt enthält; und als Reaktion auf das Bestimmen, Erzeugen einer dreidimensionalen Darstellung der Umgebung auf der Grundlage der Daten, die für das reflektierte Licht repräsentativ sind.
Patent DE-112020003277-T5 (DE)
Title: Erzeugen von tags für die datenzuweisung
Inventor: FAY MATTHEW PAUL
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-04-27
Abstract: Ein Speichersystem enthält Festkörperspeichergeräte und einen Speicher-Controller, der operativ mit den Festkörperspeichergeräten gekoppelt ist, wobei der Speicher-Controller eine Verarbeitungsvorrichtung enthält, um Datensätze in einem oder mehreren Festkörperspeichergeräten der Vielzahl von Festkörperspeichergeräten zu speichern. Die Verarbeitungsvorrichtung kann auch Tags für jeden der Datensätze auf der Grundlage von einem oder mehreren Metadatenelementen erzeugen, die mit jedem Datensatz verbunden sind. Die Verarbeitungsvorrichtung kann auch eine erwartete Lebensdauer für jeden Datensatz auf der Grundlage der einen oder mehreren für den jeweiligen Datensatz erzeugten Tags bestimmen. Die Verarbeitungsvorrichtung kann auch jeden der einen oder mehreren Datensätze in entsprechende einer Vielzahl von Speicherblöcken auf der Grundlage der erwarteten Lebensdauer für jeden Datensatz gruppieren, wobei jeder Speicherblock Datensätzen mit einer bestimmten erwarteten Lebensdauer entspricht.
Patent DE-112020004059-T5 (DE)
Title: Druckwellenerzeugungsvorrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: GOTO MASATO
IPC: B06B1/02
Filed: 2020-08-20
Abstract: Es ist eine Druckwellenerzeugungsvorrichtung mit verbessertem Schalldruck und einem geeigneten elektrischen Widerstand bereitgestellt. Die Druckwellenerzeugungsvorrichtung weist einen Träger 10 und einen Heizelementfilm 22 auf, der über dem Träger 10 angeordnet und so ausgelegt ist, dass er durch Zufuhr elektrischer Energie Wärme erzeugt, wobei der Heizelementfilm 22 eine poröse Metallstruktur aufweist.
Patent DE-112020005118-T5 (DE)
Title: Dienstgüte für speichervorrichtungen unter verwendung von gewichteten speicherzugriffs-operationstypen
Inventor: BERT LUCA
IPC: G06F13/16
Filed: 2020-10-23
Abstract: Eine Verarbeitungsvorrichtung, die funktional mit der Speichervorrichtung gekoppelt ist, ist ausgestaltet zum Bereitstellen einer Mehrzahl von Funktionen für Zugriffe auf die Speichervorrichtung, wobei eine Funktion der Mehrzahl von Funktionen Eingabe/Ausgabe-Operationen (I/O-Operationen) von einem Host-Computersystem empfängt. Die Verarbeitungsvorrichtung wählt außerdem eine erste Funktion der Mehrzahl von Funktionen aus, um bedient zu werden, und weist eine erste Operationsgewichtung einem ersten I/O-Operationstyp von I/O-Operationen zu, die an der ersten Funktion empfangen werden, und weist eine zweite Operationsgewichtung einem zweiten I/O-Operationstyp von I/O-Operationen zu, die an der ersten Funktion empfangen werden. Ferner wählt die Verarbeitungsvorrichtung, zur Ausführung, eine erste Anzahl von Operationen des ersten I/O-Operationstyps der I/O-Operationen, die an der ersten Funktion empfangen werden, gemäß der ersten Operationsgewichtung, und eine zweite Anzahl von Operationen des zweiten I/O-Operationstyps der I/O-Operationen aus, die an der ersten Funktion empfangen werden, gemäß der zweiten Operationsgewichtung. Die Verarbeitungsvorrichtung führt dann die erste Anzahl von Operationen und die zweite Anzahl von Operationen an der Speichervorrichtung aus.
Patent DE-112021002928-T5 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: ITOU KOUTAROU
IPC: F02B39/00
Filed: 2021-09-06
Abstract: Turbolader mit: einer variablen Düseneinheit, die zwischen einem Turbinengehäuse und einem Lagergehäuse disponiert ist; und einer Tellerfeder, die zwischen der variablen Düseneinheit und dem Lagergehäuse disponiert ist und die die variable Düseneinheit und das Lagergehäuse vorspannt, um einen Zwischenraum zwischen der variablen Düseneinheit und dem Lagergehäuse in einer Achsrichtung vorzuspannen. Die Tellerfeder berührt eine Seite der variablen Düseneinheit an einem ersten Berührungspunkt an einer Außenumfangsseite. Die Tellerfeder berührt eine Seite des Lagergehäuses an einem zweiten Berührungspunkt an einer Innenumfangsseite. Der erste Berührungspunkt befindet sich näher an der Seite des Lagergehäuses als der zweite Berührungspunkt in der Achsrichtung.
Patent DE-112021002968-T5 (DE)
Title: System für test- und messinstrumentierung datenerhebung und -austausch
Inventor: KUHLMAN III FREDERICK B
IPC: H04B17/00
Filed: 2021-05-27
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen von Instrumentendaten unter Verwendung eines Kommunikationsgeräts umfasst das Erkennen einer von einem Benutzer auf dem Kommunikationsgerät durchgeführten Aktion, das Senden oder Empfangen einer Trigger-Nachricht zwischen dem Kommunikationsgerät und mindestens einem Instrument, das Speichern von Instrumentendaten in einem Speicher auf dem mindestens einen Instrument und das Übertragen der Instrumentendaten und Benutzerinformationen an ein Netzwerk. Ein Testsystem enthält eine Test- und Messvorrichtung mit mindestens einer Kommunikationsverbindung, einem Speicher und einem Prozessor, der so ausgebildet ist, dass er Befehle ausführt, die den Prozessor veranlassen, eine Nachricht über die Kommunikationsverbindung zu empfangen, Instrumentendaten in dem Speicher zu speichern und die Instrumentendaten an einen entfernten Ort zu übertragen; und ein Kommunikationsgerät mit mindestens einer Kommunikationsverbindung, einem Speicher und einem Prozessor, der so ausgebildet ist, dass er Befehle ausführt, die den Prozessor veranlassen, eine von einem Benutzer durchgeführte Aktion zu erkennen, die Nachricht an die Test- und Messvorrichtung zu senden, zugehörige Informationen einschließlich Benutzerinformationen zu speichern und die Benutzerinformationen an den entfernten Ort zu übertragen.
Patent DE-112021006660-T5 (DE)
Title: Laserverarbeitungsapparat und Laserverarbeitungsverfahren
Inventor: SUGIMOTO Yo
IPC: H01L21/301
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein Laserverarbeitungsapparat umfasst eine Unterstützungseinheit, die einen Wafer trägt, der eine Vielzahl von funktionalen Elementen enthält, die über eine Straße nebeneinander angeordnet sind, eine Bestrahlungseinheit, die die Straße mit Laserlicht bestrahlt, und eine Steuereinheit, die die Bestrahlungseinheit auf Grundlage von Informationen über die Straßen so steuert, dass ein erster Bereich und ein zweiter Bereich der Straße gleichzeitig mit dem Laserlicht bestrahlt werden, und eine Leistung des Laserlichts zum Entfernen einer Oberflächenschicht der Straße im ersten Bereich höher ist als eine Leistung zum Entfernen der Oberflächenschicht der Straße im ersten Bereich. Die Information über die Straße umfasst die Information, dass ein Verarbeitungsschwellenwert, der eine Schwierigkeit der Laserverarbeitung im ersten Bereich anzeigt, niedriger ist als ein Verarbeitungsschwellenwert im zweiten Bereich.
Patent DE-112021007223-T5 (DE)
Title: Trimmwinkel-steuervorrichtung und trimmwinkel-steuerverfahren
Inventor: KATO AKIRA
IPC: B63H20/08
Filed: 2021-03-08
Abstract: (57) Zusammenfassung: Eine Trimmwinkel-Steuervorrichtung (500) zum Steuern eines Trimmwinkels eines Außenbordmotors (1), welcher einen Motor (6) aufweist, umfasst: einen Detektionsteil (7a) zum Detektieren der Geschwindigkeit des Motors (6), einen Aktuator (5a) zum Einstellen des Trimmwinkels des Außenbordmotors (1), einen Betätigungsteil (15), welcher durch einen Schiffsbetreiber betätigt wird und in welchen ein Änderungsbefehl zum Ändern des Trimmwinkels eingegeben wird, und eine elektronische Steuereinheit (50), welche einen Prozessor (51) und einen Speicher (52) aufweist, welcher mit dem Prozessor (51) verbunden ist. Ein Zielwert des Trimmwinkels wird im Voraus in dem Speicher (52) für jeden Rotationsbereich des Motors (6) gespeichert. Der Prozessor (51) ist dazu eingerichtet, einen Zielwert des Trimmwinkels gemäß der Geschwindigkeit festzulegen, welche durch den Detektionsteil (7a) detektiert wird, und den Aktuator (5a) so zu steuern, dass der Trimmwinkel den Zielwert erreicht. Das Festlegen eines Zielwerts umfasst ein Ändern des Zielwerts in Reaktion auf einen Änderungsbefehl, wenn ein Änderungsbefehl über den Betätigungsteil (15) eingegeben wird.
Patent DE-112022000226-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zur Identifizierung von Zentrifugenrotoren
Inventor: Lv Kaixiong
IPC: B04B15/00
Filed: 2022-01-24
Abstract: Ein Verfahren und System zur Identifizierung von Zentrifugenrotoren, wobei das Verfahren auf dem System zur Identifizierung von Zentrifugenrotoren basiert, und wobei das System zur Identifizierung von Zentrifugenrotoren eine Codierungsscheibe mit mehreren Paaren von Magnetpolen, einen Hallsensor und eine Steuervorrichtung umfasst; und wobei das Verfahren umfasst: Erkennen der Dauer jedes Pegelsignals, das von einem Hallsensor erzeugt wird, wenn sich eine Codierungsscheibe um eine Runde dreht, gemäß den voreingestellten Codierungsregeln; Feststellen vorläufiger Rotorcodes gemäß der gesamten Anzahl der Löcher der Codierungsscheibe und der Dauer jedes Pegelsignals; Feststellen eines Codekopfs der Codierung gemäß den voreingestellten Codierungsregeln; Ordnen der vorläufigen Rotorcodes basierend auf dem Codekopf der Codierung, um endgültige Rotorcodes zu erhalten. Durch das Verfahren wird bei gleicher Anzahl von Löchern der Codierungsscheibe die Anzahl von Rotorcodes, die identifiziert werden können, stark erhöht, wodurch das Ziel erreicht wird, eine größere Anzahl von Rotoren mit einer geringeren Anzahl von Löchern zu identifizieren.
Patent DE-112022000934-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: OSAWA TAKAYUKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2022-02-24
Abstract: Dieses Halbleiterbauteil ist versehen mit: einer Halbleiterschicht; einer Zelle, die auf der Halbleiterschicht vorgesehen ist; einem Isolierfilm, der die Zelle bedeckt; einem Hauptelektrodenteil, das auf dem Isolierfilm angeordnet ist; einer temperaturempfindlichen Diode zum Erfassen von Temperaturen, wobei die Diode eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode aufweist; und einer Verbindungselektrode für eine Diode, wobei die Verbindungselektrode zum Verbinden der ersten Elektrode mit der Außenseite verwendet wird. Das Hauptelektrodenteil weist auf: eine erste Bonding-Region, an die ein erstes leitfähiges Element gebondet ist, wobei das erste leitfähige Element dazu dient, das Hauptelektrodenteil mit der Außenseite zu verbinden, und das mit der zweiten Elektrode elektrisch verbunden ist; und eine zweite Bonding-Region, an die ein zweites leitfähiges Element gebondet ist, wobei das zweite leitfähige Element dazu dient, die zweite Elektrode mit der Außenseite zu verbinden, und das in einer Region vorgesehen ist, die von der ersten Bonding-Region verschieden ist, wenn aus der Dickenrichtung der Halbleiterschicht betrachtet. Aus der Dickenrichtung der Halbleiterschicht betrachtet, ist die Zelle sowohl auf einer ersten Halbleiterregion in der Halbleiterschicht vorgesehen, wobei die erste Halbleiterregion mit der ersten Bonding-Region überlappt, als auch auf einer zweiten Halbleiterregion in der Halbleiterschicht vorgesehen, wobei die zweite Halbleiterregion mit der zweiten Bonding-Region überlappt.
Patent FI-U950224-U0 (FI)
Inventor: SAGEL HEINRICH
IPC: A47B88/00
Filed: 1995-05-05
Abstract: The ironing board has a rear board part (3) and a front board part (4) pivotably connected by a hinge (5), where the front board part (4) can be folded on top of the rear board part (3) into the resting position or can be folded away from the rear board part (3) into the working position opened out and on the same plane as the rear board part (3). The rear board part (3) is supported in such a way that it is pivotable from the lower resting position into the higher working position by parallel guide rods (8) seated in displacement guide (6) of a slider (7). A guide support (11) is disposed between and connect to the front board part (4) and the displacement guide (6) in a hinged manner and is pivotable with the front board part (4). When the front board part (4) is manually displaced, it forms a forced guidance for the rear board part (3) and its parallel guide rods (8), which, in conjunction with the guide support, support the front board part (4) in the operating or working position of the ironing board.
Patent AT-3374-U1 (AT)
Title: Fahrzeug für die versorgung von flugzeugen mit toilettenspülwasser
IPC: B60P3/22
Filed: 1999-04-22
Abstract: Bei einem Fahrzeug (1) für die Versorgung von Flugzeugen mit Toilettenspülwasser, bei dem wenigstens ein Frischwassertank (7) über eine Pumpe mit einer an den Versorgungsanschluß des Flugzeuges ankuppelbaren Leitung (5) verbindbar ist, in die über eine Dosiereinrichtung (13) eine weitere Leitung (11) für die Zugabe eines Desodorierungs- oder Desinfektionsmittelkonzentrates aus einem ebenfalls am Fahrzeug vorgesehenen Vorratsbehälter (9) mündet besteht der Vorratsbehälter aus einem mit einer Anschlußvorrichtung versehenen Wechselbehälter, insbesondere einem Originalfaß (9) für das Desodorierungs- bzw. Desinfektionsmittelkonzentrat, für das am Fahrzeug (1) ein gesondertes Aufnahmeabteil (8) vorgesehen ist, in dem die mit der Anschlußvorrichtung (10) kuppelbare, zur Dosiereinrichtung (13) führende Leitung (11) mündet, so daß sich die Anbringung eines eigenen, am Fahrzeug ortsfesten Tanks für das Konzentrat und dessen aufwendige und gefährliche Nachbefüllung erübrigen.
Patent AT-3514-U1 (AT)
Title: Biologische kläranlage
IPC: C02F3/12
Filed: 1999-05-21
Abstract: Eine biologische Kläranlage für ein SBR-Abwasserreinigungsverfahren (Sequence Batch Reactor) mit zumindest einem biologischen Becken (1) und einem Schlammbecken (2), wobei von dem biologischen Becken eine hydraulische Verbindung zu dem Schlammbecken in Form eines Überschussschlammabzuges (8) vorgesehen ist, mit einem Zulauf (3) für zu reinigendes Abwasser, und mit einem Ablauf in Form eines Klarwasserabzuges (9) von dem biologischen Becken (1), in welchem der Überschussschlammabzug (8) und der Klarwasserabzug (9) pneumatisch betreibbar sind.
Patent AT-3715-U1 (AT)
Title: Bettrahmenkonstruktion aus massivholz, dienend als mehrdimensional beweglicher matratzenträger
IPC: A47C23/06
Filed: 1999-08-12
Abstract: Eine Bettrahmenkonstruktion aus Massivholz, dienend als mehrdimensional beweglicher Matratzenträger, dessen Querlatten (1) mit den Längsträgern (2) durch kugelförmige Dämpferelemente (3) lose verbunden sind. Die Längsträger (2) sind mit dem Sockelfuß (8) mittels eines Zapfens (4) verbunden, der entweder pneumatisch federgedämpft ist oder aus einem zäh-elastischen, homogenen Material besteht. Die Zapfenverbindung (4) zwischen Längsträger (2) und Sockelfuß (8) kann je nach Kundenwunsch durch einen Rollkörper (6), der in einer wannenartigen Ausnehmung (7) gelagert ist, ersetzt werden.