baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009008303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Streichvorhangs beim Florstreichen und eine das Verfahren anwendende Vorrichtung
Inventor: VATANEN HEIKKI
IPC: B05C5/02
Filed: 2009-02-10
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung des Streichvorhangs, bei welchem Verfahren die Streichmasse aus der oberhalb der beweglichen Materialbahn (W) angeordneten Florstreichvorrichtung (11) als ein einen Streichvorhang bildender Fluss (2) auf den auf der Oberfläche der Materialbahn angeordneten Streichpunkt (12) appliziert wird und bei welchem Verfahren eine Ableitung der Grenzlagenluft (5) vor der Applikation des Streichmittels auf die Oberfläche der Faserbahn (W) ausgeführt wird, wobei auf der Vorderseite des Streichvorhangs (2), in Laufrichtung der Bahn (W), mindestens ein Führungselement (20) angeordnet wird, das sich im wesentlichen in Richtung des Streichvorhangs (2) erstreckt, zur Bildung einer sich von den Eigenschaften her vom  umgebenden Gasvolumen (39) unterscheidenden und an den Streichvorhang (2) angrenzenden, vor Auswirkungen der Ableitung der Grenzlagenluft im wesentlichen geschützten, fließenden Gaszone (31), deren Druck, Durchflussmenge und/oder Durchflussrichtung in gewünschter Weise zur Verbesserung der Stabilität des Streichvorhangs (2) angepasst werden kann, und wobei Elemente (44, 45) für die Einstellung oder Drosselung der...
Patent DE-102009035000-B4 (DE)
Title: Flügelzellenmaschine
Inventor: SEMAKIN SERGEJ
IPC: F01C1/344
Filed: 2009-07-27
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die Flügelzellenmaschine kann als Pumpe, Motor oder Verdichter eingesetzt werden und besteht aus dem Gehäuse 1, in welchem ein hohler zylindrischer Rotor 2 mit Flügeln sowie ein ortsfester Zylinder 5 gelagert sind, dabei die Innenfläche des Gehäuses und eine hierzu kongruente Außenfläche des ortsfesten Zylinders 5 die Form einer Ellipse aufweisen und zwei sichelartige Außenräume 6 und 7 und zwei sichelartige Innenräume 8 und 9 bilden. Damit die Überströmung der Arbeitsflüssigkeit durch die Rotorschlitzen aus den Außenräume in die Innenräume und umgekehrt während der Arbeit zu verhüten, weist der Rotor 2 zwei Reihen von Grundrotorschlitzen auf, nämlich Innenschlitze 11 mit den Innenflügeln 3 und Außenschlitze 12 mit den Außenflügeln 4, die sich regelmäßig abwechseln, dabei in jedem Grundrotorschlitz zwischen Schlitzgrund und Flügelfuß eine Feder 10 angeordnet ist.
Patent DE-102009038285-B4 (DE)
Title: Lenksäulenbaueinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHäFER BURKHARD
IPC: B62D1/19
Filed: 2009-08-21
Granted: 2014-05-15
Abstract: Lenksäulenbaueinheit (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend – eine in einem Lenksäulengehäuse (4) aufgenommene Lenksäule (2), – eine kraftfahrzeugkarosseriefeste Konsole (5), gegenüber der das Lenksäulengehäuse (4) mittels einer Axialverstellvorrichtung (8) mit mindestens einem Längsführungselement (14) in der Länge und einer Höhenverstellvorrichtung (15) mit einem Drehachsenelement (21) in der Neigung in unterschiedlichen Positionen festlegbar ist, sowie – eine Verschiebevorrichtung (25) zur Horizontalbewegung des Lenksäulengehäuses (4) infolge von unfallbedingten Krafteinwirkungen auf die Lenksäule (2), mit mindestens einem im wesentlichen horizontal angeordneten Gleitführungselement (26) für das Lenksäulengehäuse (4), dadurch gekennzeichnet, dass – das Gleitführungselement (26) der Verschiebevorrichtung (25) und das Längsführungselement (14) der Axialverstellvorrichtung (8) in einer Funktionseinheit räumlich integriert sind, und – das Drehachsenelement (21) der Höhenverstellvorrichtung (15) an der Konsole (5) parallel beabstandet zum Gleitführungselement (26) im Falle eines Unfalls mittels einer weiteren Gleitführung (35) verschiebbar ist.
Patent DE-102009045387-B4 (DE)
Title: Mobiles Transportmittel zum Transport von mindestens einer einer Druckeinheit einer Druckmaschine zuzuführenden oder von dort abzuführenden Druckform
Inventor: ERNST BERNHARD
IPC: B41F27/12
Filed: 2009-10-06
Granted: 2016-08-11
Abstract: Mobiles Transportmittel zum Transport von mindestens einer einer Druckeinheit (44; 44.1; 44.2) einer Druckmaschine zuzuführenden oder von dort abzuführenden Druckform (01), wobei dieses Transportmittel als ein von Rädern (72) getragener Transportwagen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Transportwagen mindestens ein Verbindungselement (77) aufweist, mit welchem dieser Transportwagen in seinem an der Druckeinheit (44; 44.1; 44.2) angeordneten Betriebszustand mit einem Gestell dieser Druckeinheit (44; 44.1; 44.2) lösbar verbunden oder zumindest verbindbar ist, wobei an den beiden Stirnseiten des Transportwagens jeweils mindestens ein Verbindungselement (77) ausgebildet ist, wobei das jeweilige Verbindungselement (77) in mindestens eine an der Druckeinheit (44; 44.1; 44.2) ausgebildete Halteeinrichtung (78) einkoppelbar ist.
Patent DE-102009053111-B4 (DE)
Title: Durch aktives Material aktivierte Druckabbauventile und Verwendungsverfahren
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: B60H1/26
Filed: 2009-11-13
Granted: 2011-12-15
Abstract: Ventil (10), umfassend: ein Gehäuse (20), das eine Öffnung (22) definiert, die eine Fluidverbindung zwischen einem Fahrzeugraum (12) und einer Außenumgebung (14) herstellt; einen beweglichen Flügel (26), der schwenkbar mit dem Gehäuse (26) verbunden und in eine offene Stellung oder in eine geschlossene Stellung beweglich ist; einen ersten Linearaktuator (30), der mechanisch zwischen den beweglichen Flügel (26) und das Gehäuse (20) geschaltet ist, wobei der Linearaktuator (30) eine erste Drahteinrichtung umfasst, die aus einer Formgedächtnislegierung gefertigt ist; eine erste Leistungsversorgung (32), die elektrisch mit dem ersten Linearaktuator (32) gekoppelt ist, um eine Phasenumwandlung in der Formgedächtnislegierung des ersten Linearaktuators (30) zu bewirken und somit den Flügel (26) in die offene Stellung oder in die geschlossene Stellung zu bewegen, wenn die erste Leistungsversorgung (32) in Ansprechen auf ein erstes Aktivierungssignal von einem Controller (64) aktiviert ist; und ein betätigbares Verriegelungssystem (42), wobei das betätigbare Verriegelungssystem ausgestaltet...
Patent DE-102010000113-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BLANK OLIVER DR
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-01-18
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, umfassend: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (10), das mindestens eine erste Substratoberfläche (1) und mindestens einen Graben (4) umfasst, der mindestens eine Grabenoberfläche (12) umfasst, wobei sich der Graben (4) von der ersten Substratoberfläche (12) in das Halbleitersubstrat (10) erstreckt und in einer Längsrichtung verläuft und eine erste Grabensektion (I) und eine zweite Grabensektion (II), die in der Längsrichtung benachbart zur ersten Grabensektion (I) angeordnet ist, umfasst, wobei die Grabenoberfläche (12) in einem oberen Abschnitt (3) der ersten und zweiten Grabensektion (I, II) exponiert und mit einer ersten Isolierschicht (20) in einem unteren Abschnitt (13) der ersten und zweiten Grabensektion (I, II) bedeckt ist; Ausbilden einer zweiten Isolierschicht (30) mindestens auf der exponierten Grabenoberfläche (12) in dem oberen Abschnitt (3) der ersten und zweiten Grabensektion (I, II); Ausbilden einer leitenden Schicht (40) auf der zweiten Isolierschicht (30) mindestens in dem oberen Abschnitt (3) der ersten und zweiten Grabensektion (I, II), wobei die zweite Isolierschicht (30) die leitende Schicht (40) elektrisch von dem Halbleitersubstrat (10) isoliert; Entfernen der leitenden Schicht (40) in der ersten Grabensektion (I), ohne die leitende Schicht (40) in der zweiten Grabensektion (II) zu entfernen; und Ausbilden einer dritten Isolierschicht (60) mindestens in der ersten Grabensektion (I).
Patent DE-102010013374-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: HERMENIER ROMAIN
IPC: H04L29/06
Filed: 2010-03-30
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten, insbesondere über eine Satelliten- oder Funkverbindung,  wobei Daten unter Verwendung von Protokollen wie RTP, UDP, TCP oder IP übertragen werden,  wobei eine Komprimierung der Protokoll-Header unter Verwendung einer Form des Lempel-Ziv-Welch Algorithmus oder eines Run Length Encoding Algorithmus erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Anzahl n > 1 Datenpakete vor der Komprimierung ihrer Header zwischengespeichert werden und ihre Header komprimiert werden, indem alle ersten Bytes der zwischengespeicherten Header zusammen komprimiert werden, anschließend alle zweiten Bytes der zwischengespeicherten Header zusammen komprimiert werden und dieses Verfahren bis zu allen letzten Bytes der zwischengespeicherten Header fortgeführt wird.
Patent DE-102010014787-B4 (DE)
Title: Solarthermische Anlage
Inventor: DE LALAING JACQUES
IPC: F24S23/70
Filed: 2010-04-13
Granted: 2013-11-14
Abstract: Solarthermische Anlage mit einer oberhalb von Heliostaten (1) angeordneten Absorbereinrichtung (200) zur Aufnahme reflektierten Lichts, wobei die Absorbereinrichtung (200) von Pfeilern (3) getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Wartungsvorrichtung (300) im Bereich der Absorbereinrichtung (200) vorgesehen ist, wobei die Wartungsvorrichtung (300) in Längsrichtung der Absorbereinrichtung (200) verfahrbar ist; und – die Wartungsvorrichtung (300) eine Haltekonstruktion (305) zum verschieblichen Befestigen der Wartungsvorrichtung (300) aufweist, die die Absorbereinrichtung (200) wenigstens abschnittsweise und/oder teilweise umgreift.
Patent DE-102010015240-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung für Kraftfahrzeugenergieleiter und deren Verwendung
Inventor: JOSIFOVIC MARKO
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-04-15
Granted: 2012-02-16
Abstract: Trennvorrichtung für Kraftfahrzeugenergieleiter mit – einem als Hülse (6) ausgebildeten ersten Anschlussteil (6), – einem als in der Hülse (6) angeordneten Bolzen ausgebildeten zweiten Anschlussteil (10), – einer elektrischen leitenden Verbindung zwischen den beiden Anschlussteilen (6, 10), und – einem in der Hülse angeordneten pyrotechnischen Treibsatz (12), – wobei der im Falle der Zündung des pyrotechnischen Treibsatzes (12) verursachte Gasdruck den in der Hülse (6) angeordneten Bolzen (10) aus der Hülse (6) heraus, die elektrische Verbindung trennend, beschleunigt dadurch gekennzeichnet, – dass ausgehend vom Boden der Hülse (6) zunächst der pyrotechnischen Treibsatz (12), anschließend eine Inertgas enthaltene Kapsel (14) und abschließend der Bolzen (10) angeordnet sind, – wobei die Kapsel (14) sich beim Zünden des pyrotechnischen Treibsatzes (12) öffnet, so dass Inertgas ausströmt und – dass des ausströmende Inertgas einen im Moment des Trennens der Anschlussteile (6, 10) entstehenden Lichtbogen...
Patent DE-102010031004-B4 (DE)
Title: Keramikmaterial und Kondensator
Inventor: MALHAN RAJESH KUMAR
IPC: H01G4/12
Filed: 2010-07-06
Granted: 2017-03-02
Abstract: Keramikmaterial mit einer Perowskitstruktur dargestellt durch Formel (1): (1 – x)ABO3 – xYZO3 (1)wobei „A” in der Formel (1) Ba2+ ist, „B” in der Formel (1) Ti4+ ist, „Y” in der Formel (1) Bi3+ ist, „Z” in der Formel (1) eine Kombination aus Mg2+ und Nb5+ ist und „x” in der Formel (1) eine reelle Zahl ist, die größer oder gleich 0,1 und kleiner als 1 (0,1 ≤ x < 1) ist.
Patent DE-102010051945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Sicherungsringen
Inventor: KAZMAIER BERND
IPC: B65G60/00
Filed: 2010-11-19
Granted: 2021-04-15
Abstract: Vorrichtung (14) zum Vereinzeln von Sicherungsringen (10) mit definiertem Vorspanngrad, in welcher die Sicherungsringe (10) stapelbar in einer Aufnahme (16) zwischen wenigstens einem radial inneren (20) und wenigstens einem radial äußeren Führungselement (18) aufnehmbar sind, wobei der jeweils unterste Sicherungsring (10) eines Stapels durch eine Entnahmeöffnung (28) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (28) einen kleineren Durchmesser aufweist, als ein im Stapel aufgenommener Sicherungsring (10) und im Bereich der Entnahmeöffnung (28) wenigstens ein radial beweglicher Zapfen (30) vorgesehen ist, mittels welchem der jeweils unterste Sicherungsring (10) durch eine radiale Bewegung spannbar ist.
Patent DE-102010052522-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Einkristallen aus Halbleitermaterial
Inventor: RIEMANN HELGE DR
IPC: C30B13/20
Filed: 2010-11-23
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Einkristallen aus Halbleitermaterial mit den Materialeigenschaften eines zonengezogenen Einkristalls, bei dem der Einkristall an einem Impfkristall aus der Schmelze, die sich als Schmelzensee auf einer aus körnigem Halbleitermaterial bestehenden Schüttung befindet, die durch einen von einem Hochfrequenzstrom durchflossenen flachen Induktor, der eine Windung und einen Schlitz als Stromzuführung aufweist, erzeugt wird, durch die Zentralöffnung dieses flachen Induktors hindurch nach oben gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich das körnige Halbleitermaterial (2) in einem für hochfrequente Magnetfelder durchlässigen Gefäß (1) befindet, dessen Wandung nicht mit dem Schmelzensee (7) in Berührung kommt und an der Oberfläche dieser Schüttung (2) durch die thermische Leistungseinkopplung des oberhalb des Gefäßes (1) angeordneten flachen Induktors (4) sowie der Heizwirkung mindestens eines weiteren Induktors (8, 9), der außerhalb des Gefäßes (1) angeordnet ist, ein Temperaturfeld erzeugt wird, das das Entstehen eines offenen und ausreichend tiefen Schmelzensees (7) an der Oberfläche der grobkörnigen Schüttung (2) gewährleistet, der in ungeschmolzenem Halbleitermaterial (2) eingebettet ist.
Patent DE-102010061251-B4 (DE)
Title: Stereoskopische Bildanzeigevorrichtung, 3D Filter, stereoskopisches Bildanzeige-Ausrichtungssystem und Ausrichtungsverfahren für eine stereoskopische Bildanzeigevorrichtung
Inventor: ROH SUNDONG
IPC: G02B30/25
Filed: 2010-12-15
Granted: 2020-09-17
Abstract: Stereoskopische Bildanzeigevorrichtung, umfassendeine Anzeigefläche (10); undeinen 3D-Filter (20), der flach auf der Anzeigefläche (10) angeordnet ist, wobei ein aktiver Bereich des 3D-Filters (20) umfasst:erste Verzögerungsmuster (20A, PR#1) entsprechend ungerade nummerierter Linien der Anzeigefläche (10), welche ein erstes polarisiertes Licht übertragen; undzweite Verzögerungsmuster (20B, PR#2) entsprechend gerade nummerierter Linien der Anzeigefläche (10), welche ein zweites polarisiertes Licht übertragen, wobei die stereoskopische Bildanzeigevorrichtung weiter umfasst:ein erstes Blind-Verzögerungsmuster (20C, DUM1), das auf einem oberen Ende des aktiven Bereichs ausgebildet ist und dessen Breite größer ist als die Breite des ersten Verzögerungsmusters (20A, PR#1); undein zweites Blind-Verzögerungsmuster (20D, DUM2), das unter einem unteren Ende des aktiven Bereichs ausgebildet ist und eine Breite aufweist, die größer ist als die Breite des zweiten Verzögerungsmusters (20B, PR#2),wobei das erste Blind-Verzögerungsmuster (20C, DUM1) die gleiche Polarisationseigenschaft aufweist wie das zweite Verzögerungsmuster (20B, PR#2), und das zweite Blind-Verzögerungsmuster (20D, DUM2) die gleiche Polarisationseigenschaft aufweist, wie das erste Verzögerungsmuster (20A, PR#1).
Patent DE-102011001268-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung zum messen von deformationen eines schnell rotierenden objekts sowie rotor oder propeller mit einer solchen kameraanordnung
Inventor: STASICKI BOLESLAW DR
IPC: G01B11/16
Filed: 2011-03-15
Granted: 2014-10-23
Abstract: Kameraanordnung (7) zum Messen von Deformationen eines an einer Nabe (2) gelagerten und mit der Nabe (2) schnell um eine Rotationsachse (6) rotierenden Objekts (4), mit zwei Bildsensoren (17), um zu einem gleichen Zeitpunkt, der einer bestimmten Rotationslage des schnell um die Rotationsachse (6) rotierenden Objekts (4) entspricht, zwei Bilder des Objekts (4) aus zwei unterschiedlichen, bestimmten Richtungen aufzunehmen, wobei die Kameraanordnung (7) eine Montagebasis (8) zur drehfesten Lagerung an der Nabe (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildsensoren (17) Rücken an Rücken angeordnet sind und dass die Kameraanordnung (7) zwei koaxial ausgerichtete Objektive (10) und zwei vor den Objektiven (10) angeordnete Umlenkspiegel (11) aufweist.
Patent DE-102011002832-B4 (DE)
Title: Ruder für Schiffe mit einer Ruderüberwachungsvorrichtung
Inventor: PUSCHMANN WOLF-DIETRICH
IPC: B63H25/06
Filed: 2011-01-18
Granted: 2022-08-11
Abstract: Ruder (2) für Schiffe, mit- einem Ruderblatt (22), das um eine Drehachse (D) drehbar an einem Schiffsrumpf (1) anzuordnen ist, einem Ruderschaft (21) zum Ausüben eines Drehmoments auf das Ruderblatt (22), und- einer Ruderüberwachungsvorrichtung (3) mit mindestens einem am Ruderblatt (22) oder Ruderschaft (21) angeordneten Sensor (33) zur Aufnahme eines Messsignals am Ruderblatt (22) oder Ruderschaft (21) und mindestens einer am Ruderblatt (22) angeordneten, mit dem mindestens einen Sensor (33) verbundenen Recheneinheit (31) zur Auswertung und/oder Übertragung eines von dem mindestens einen Sensor (33) aufgenommenen Messsignals, dadurch gekennzeichnet, dass- ein Sensor (33) an einem Lager (214) zum Lagern des Ruderschafts (21) gegenüber dem Schiffsrumpf (1) angeordnet ist, um ein Spiel an dem Lager (214) zu messen, und/oder- ein Sensor (33) an einem Lager (214) zum Lagern des Ruderschafts (21) gegenüber dem Schiffsrumpf (1) angeordnet ist, um die Lage des Lagers (214) oder eines Teils des Lagers (214) zu überwachen, und/oder- ein Sensor (33) an einer Verbindungsstelle (211) zwischen dem Ruderschaft (21) und dem Ruderblatt (22) angeordnet ist, um die Verbindung des Ruderschafts (21) mit dem Ruderblatt (22) zu überwachen.
Patent DE-102011051201-B4 (DE)
Title: Kondensatableiter für Druckgassysteme
Inventor: SCHLENSKER HERBERT DIPL ING
IPC: F16T1/00
Filed: 2011-06-20
Granted: 2015-07-09
Abstract: Kondensatableiter für Druckgassysteme mit einem Gehäuse (21), das eine über einen Kondensatzulauf (23) an das Druckgassystem anschließbare Kondensatsammelkammer (22) und einen mittels einer Ventilanordnung (25) verschließbaren Kondensatablauf (24) aufweist, einem in die Kondensatsammelkammer (22) ragenden Rohrkörper (32), der wenigstens mit einem elektronischen Füllstandsmesser (31) versehen ist, welcher den Kondensatfüllstand in der Kondensatsammelkammer (22) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (21) in wenigstens einer ersten, vertikalen Montageposition oder einer zweiten, horizontalen Montageposition angeordnet ist und die Längsachse des Rohrkörpers (32) schräg zur Kondensatzulaufrichtung (34) verläuft.
Patent DE-102011052980-B4 (DE)
Title: Verkehrsmesseinrichtung mit Frontflächenabdeckung
Inventor: OVERZIER DIRK
IPC: G08G1/01
Filed: 2011-08-25
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verkehrsmesseinrichtung (20), aufweisend – ein Gehäuse (22) mit einer Frontfläche (24), die bei Benutzung der Verkehrsmesseinrichtung (20) dem zu messenden Verkehr zugewandt ist, wobei in dem Gehäuse (22) die zur Messung notwendigen Messgeräte (26) angeordnet sind, – ein Frontflächenabdeckelement (34), das – im Wesentlichen die gleichen Abmessungen wie die Frontfläche (24) des Gehäuses (22) aufweist, – am Gehäuse (22) derart anbringbar ist, dass es die Frontfläche (24) im Wesentlichen abdeckt, – mit einer seiner Seitenkanten derart an einer Frontflächenseitenkante anbringbar ist, dass sich die Haupterstreckungsfläche des Frontflächenabdeckelements (34) an die sichtbare Haupterstreckungsfläche der Frontfläche (24) des Gehäuses (22) anschließt, und – durch eine Hülle (52) und ein im Inneren der Hülle (52) angeordnetes Versteifungselement (42) gebildet ist, wobei das Frontflächenabdeckelement (34) mindestens ein elektrisches Leuchtmittel (28) aufweist und eine elektrische Verbindung zwischen dem Frontflächenabdeckelement (34) und dem Gehäuse (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102011054967-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Überwachung eines Wälzlagers
Inventor: ABILDGAARD MAX
IPC: F16C19/52
Filed: 2011-10-31
Granted: 2013-07-04
Abstract: Sensoreinrichtung (1) zur Überwachung eines Wälzlagers (2), wobei die Sensoreinrichtung (1) einen länglichen stabförmigen Bereich (3) aufweist, der an einem Ende (4) einen Kraftsensor (5) aufweist, der dazu eingerichtet ist, mit einem Lagerring (6, 7) des Wälzlagers (2) in Kontakt gebracht zu werden, und wobei die Sensoreinrichtung (1) an einer von dem Kraftsensor (5) entfernten Stelle einen Fixierungsbereich (8) aufweist, der zur Befestigung der Sensoreinrichtung (1) an einem Lagerbock (9) des Wälzlagers (2) oder einem mit dem Lagerbock (9) starr verbundenen Teil eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (1) einen Druckfederbereich (10) aufweist, durch den der Kraftsensor (5) gegenüber dem Fixierungsbereich (8) elastisch abgefedert ist, wobei der Druckfederbereich (10) ein separates Federbauteil (12) aufweist, durch das die Sensoreinrichtung (1) in jeweilige auf beiden Seiten des Federbauteils (12) angeordnete Sensoreinrichtungsabschnitte (13, 14) unterteilt ist, und die auf beiden Seiten des Federbauteils (12) angeordneten Sensoreinrichtungsabschnitte (13, 14) über ein dazwischen angeordnetes nichtnewtonsches Fluid (15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011102969-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: JÄGER ODIN
IPC: A47B9/04
Filed: 2011-05-23
Granted: 2020-02-27
Abstract: Stellvorrichtung (1) für die Vertikalverstellung von Tischen, Arbeitsplatten oder dergleichen Möbeln mit einer Auflageplatte (2), mit einer Mehrzahl von Möbelbeinen, von welchen wenigstens zwei jeweils mit einer die Auflageplatte (2) tragenden Stützeinrichtung (3) versehen sind, welche Stützeinrichtungen (3) jeweils zumindest durch einen Spindelantrieb (4) gebildet sind und an ihrem der Auflageplatte (2) zugewandten Ende jeweils ein Kopfteil aufweisen, an welchem sie mit der Auflageplatte (2) zumindest mittelbar verbunden sind, und mit wenigstens einem einer der Stützeinrichtungen (3) zugeordneten Hubelement (8), das sich an der betreffenden Stützeinrichtung (3) parallel zur Längserstreckung der Spindel (6) des Spindelantriebs (4) erstreckt, wobei die Kopfteile (51, 51') jeweils durch einen mit einem Getriebe versehenen Getriebekopf (15) gebildet sind, an welchem ein Ende eines an der betreffenden Stützeinrichtung (3) angeordneten Hubelements (8) lösbar befestigbar ist, und wobei an der Vorrichtung (1) ein Positioniermittel (16) vorgesehen ist, mittels dessen die Spindelantriebe (4) über ein die Getriebe der Getriebeköpfe (15) verbindendes Verbindungsglied (43) synchron bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Positioniermittel (16) durch zumindest ein mit wenigstens einem Betätigungselement (40) versehenes, an wenigstens einem der Getriebe angeordnetes Verriegelungsstück (34) gebildet ist, welches durch das Betätigungselement (14) aus einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung überführbar ist.
Patent DE-102011112390-B4 (DE)
Title: Laufradführung und Verfahren zur Justage einer Laufradführung
Inventor: REUSCH HANS
IPC: B62D17/00
Filed: 2011-09-02
Granted: 2017-01-05
Abstract: Laufradführung für ungefederte Laufräder eines Fahrwerks eines Fördermittels, umfassend: – ein Laufrad mit einer zentralen Öffnung, – eine durch die zentrale Öffnung des Laufrads hindurchführbare Welle, – eine erste Lagerhaltung (2), aufweisend eine erste Exzenterbuchse (5.1) mit einem aus ihrem Zentrum um die Exzentrizität e1, herausgerückten ersten Wellenlager zur Aufnahme der Welle, – eine zweite Lagerhaltung (3) für ein zweites Wellenlager mit einem Mittenabstand I des ersten Wellenlagers zum zweiten Wellenlager, – eine zweite Lagerhaltung (3), aufweisend eine zweite Exzenterbuchse (5.2) mit einem aus ihrem Zentrum um die Exzentrizität e2 herausgerückten zweiten Wellenlager zur Aufnahme der Welle, und – die Einbauposition des Laufrads ist zwischen der ersten Lagerhaltung (2) und der zweiten Lagerhaltung (3) gelegen, dadurch gekennzeichnet, dass – das Laufrad und die durch die zentrale Öffnung des Laufrads hindurch geführte Welle kraft- und formschlüssig miteinander verbunden sind, und – mindestens eine der beiden Lagerhaltungen (2, 3) ein statisches Hauptbauteil sowie Mittel (4, 6, 7, 8) zur Verschiebung von einer der beiden Exzenterbuchsen (5.1, 5.2) gegenüber dem statischen Hauptbauteil der zugehörigen Lagerhaltung (2, 3) umfasst.