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Patent DE-102019108143-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und getriebesystem
Inventor: KAMADA KENJI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-03-29
Abstract: Steuervorrichtung enthält einen Controller, der eingerichtet ist, um entsprechend der Betätigung einer Betätigungsvorrichtung ein Getriebe eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs in einem von mehreren Steuermodi zu steuern, die eine erste Steuerung und eine zweite Steuerung umfassen. In der ersten Steuerung steuert der Controller entsprechend einer ersten Betätigung der Betätigungsvorrichtung das Getriebe so, dass das Getriebe zu einer ersten vorbestimmten Getriebestufe wechselt, die mehrere Stufen höher oder mehrere Stufen niedriger als eine gegenwärtige Getriebestufe ist. In der zweiten Steuerung steuert der Controller entsprechend der ersten Betätigung das Getriebe so, dass das Getriebe zu einer zweiten vorbestimmten Getriebestufe wechselt, die der/den ersten Fahrzeuginformation(en) entspricht, die sich auf das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug bezieht/beziehen. Der Controller wählt entsprechend der/den zweite(n) Fahrzeuginformation(en), die sich auf das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug bezieht/beziehen, eine von der ersten Steuerung und der zweiten Steuerung aus.
Patent DE-102019108225-A1 (DE)
Title: Falzwerkzeug
Inventor: BARTH DANIEL
IPC: B21D39/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Falzwerkzeug (18).Es ist vorgesehen, dass eine tatsächliche Falzkraft (F) direkt an einer Falzbackeneinheit (20) gemessen werden kann, wobei ein Führungswagen (22) als abstützende Komponente für mindestens einen Kraftsensor (32) dient. Hierfür ist der Kraftsensor mit der Falzbackeneinheit und dem Führungswagen kinematisch in Reihe geschaltet und gleichzeitig mit einer vertikalen Linearführung (30) für die Falzbackeneinheit kinematisch parallel geschaltet.
Patent DE-102019109033-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, Verfahren und Computerprogramm für thermographische Messungen
Inventor: FREDEBOHM MALTE
IPC: G03B37/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Ein Beispiel einer Bildaufnahmevorrichtung (100) umfasst eine Wärmebildkamera (200); eine Führung (300) für eine Wärmebildkamera (200), die ausgebildet ist, eine Vielzahl von Einzelaufnahmen von Teilbereichen eines Objektes (400) von unterschiedlichen Positionen entlang der Führung (300) aus jeweils derselben Perspektive mittels der Wärmebildkamera (200) zu ermöglichen.
Patent DE-102019110707-A1 (DE)
Title: Tisch
Inventor: FLOTHMANN JÖRG
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tisch (1) mit einer Tischplatte (2), die mit einem gelenkigen Tischgestell (3) zwischen einer Staustellung und einer Nutzstellung hin und her bewegbar ist. Die Erfindung schlägt vor, die Tischplatte (2) mit einer zweiachsigen Schiebeführung (5) in zwei zueinander senkrechten Richtungen in einer Ebene verschiebbar an dem Tischgestell (3) zu befestigen und mit einer Reibungsbremse (17), die eine Bremsstellung selbsttätig einnimmt, gegen Verschieben festzulegen.
Patent DE-102019113088-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Nutzung von Wandelementen und Verwendung der Vorrichtung zur Raumteilung
Inventor: HAFNER OLIVER
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung und Nutzung von Wandelementen (2) offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Aufnahme (4) für die mehreren Wandelemente (2). Die Aufnahme (4) kann mindestens ein Konstruktionselement (200) umfassen, das den Boden (6) und die Decke (7) haltert, Gemäß einer möglichen Ausführungsform kann das Konstruktionselement (200) zwei Seitenwände umfassen. Die Seitenwände (5) verbindenden den Boden (6) und die Decke (7) der Aufnahme (4). Ein Schließmechanismus (10) stellt sicher, dass die Wandelemente (2) in der Aufnahme (4) nicht unbefugt herausgenommen werden können.
Patent DE-102019113512-A1 (DE)
Title: Niederspannungsspeichervorrichtung
Inventor: SINANGIL MAHMUT
IPC: G11C11/41
Filed: 2019-05-21
Abstract: Eine Zwölftransistor- (12T) Speicherzelle für eine Speichervorrichtung, die ein Übertragungsgate, eine querverbundene Inverterschaltung, die betrieblich mit dem Übertragungsgate verbunden ist, und einen Tristate-Inverter umfasst, der betrieblich mit der querverbundenen Inverterschaltung verbunden ist. Der querverbundene Inverter enthält einen anderen Tristate-Inverter, der mit einer Inverterschaltung querverbunden ist. Verschiedene Operationen für die 12T-Speicherzelle, sowie Schaltungen zum Durchführen der Operationen werden offenbart.
Patent DE-102019117641-A1 (DE)
Title: Einheitsgrössendatenhandschuh
Inventor: MCMILLEN KEITH A
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-07-01
Abstract: Es werden hierin Anordnungen und Techniken zur Verwendung mit einem Datenhandschuh beschrieben. Der Datenhandschuh umfasst Sensoren, die konfiguriert sind, Bewegung und Kräfte, die mit einer menschlichen Hand in Zusammenhang stehen, in die digitale Domäne zu übersetzen.
Patent DE-102019122458-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit abgedichtetem Gehäuse
Inventor: BIANCUZZI GIOVANNI
IPC: H02K5/128
Filed: 2019-08-21
Abstract: Elektrischer Motor (1) mit einem feststehenden Gehäuse (3) und einem Stator (11), sowie einem drehenden Gehäuse (2) mit einem Rotor (12) mit mindestens einem Magneten (4), wobei zwischen dem feststehenden und dem drehenden Gehäuse (2, 3) ein Lagersystem (21) vorhanden ist, welches eine Drehbewegung zwischen den beiden Gehäusen (2, 3) ermöglicht, wobei der Elektromotor (1) als Innenläufer ausgebildet ist, wobei zumindest der Magnet (4) in einem Innenraum (8) zwischen zwei abgedichteten Lagern (6, 7) des Lagersystems (21) und zwei Gehäuseabschnitten (9, 10) der Gehäuse (2, 3) angeordnet ist.
Patent DE-102019123096-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem
Inventor: SANJKOVIC PATRIK
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2) mit einem hybriden Antriebsstrang, umfassend ein hydraulisches Ausrücksystem (3) mit einem Zentralausrücker (4), durch dessen Betätigung das Kupplungssystem (1) wenigstens in einen eingekuppelten Zustand und in einen ausgekuppelten Zustand überführbar ist, so dass eine Verbrennungskraftmaschine (5) von einem Elektromotor (6) trennbar oder mit dieser drehmomentübertragend kuppelbar ist, wobei ein Eingangsflansch (7) des Kupplungssystems (1) mit der Verbrennungskraftmaschine (5) und ein Ausgangsflansch (8) des Kupplungssystems (1) mit einem Getriebe (9) koppelbar ist, wobei der Zentralausrücker (4) einen Zentralausrückerkolben (10) aufweist, dessen Drehachse mit der Drehachse des Eingangsflansches (7) zusammenfällt.
Patent DE-102019123644-A1 (DE)
Title: Ausgleichbehälter und Verfahren zum Befüllen eines Fluidkreislaufs
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: B65B3/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ausgleichbehälter (1) für einen Fluidkreislauf (2), zumindest umfassend eine erste Kammer (3) und eine zweite Kammer (4), wobei die erste Kammer (3) eine durch einen Deckel (5) gegenüber einer Umgebung (6) verschließbare Befüllöffnung (7) zum Befüllen des Ausgleichbehälters (1) sowie eine Auslassöffnung (8) zur Verbindung mit dem Fluidkreislauf (2) aufweist, wobei die zweite Kammer (4) eine Rücklauföffnung (9) zur Verbindung mit dem Fluidkreislauf (2) aufweist, wobei die Kammern (3, 4) über eine durch ein Rückschlagventil (10) verschlossene erste Öffnung (11) miteinander verbindbar sind, wobei das Rückschlagventil (10) ein Überströmen eines Fluids (12) ausgehend nur von der ersten Kammer (3) hin zur zweiten Kammer (4) verhindert, wobei die Kammern (3, 4) über eine zweite Öffnung (13) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019125931-A1 (DE)
Title: Sram aufweisend unregelmässig geforme metallleitungen
Inventor: CHEN JUI-LIN
IPC: H01L27/11
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine Gatestruktur, eine Source/Drain, eine erste Durchkontaktierung, welche über der Gatestruktur und der Source/Drain angeordnet ist, und eine erste Metallleitung in einer Querschnittsansicht aufweisend eine höher angeordnete vertikale Position als die erste Durchkontaktierung auf. Die erste Durchkontaktierung ist sowohl mit der Gatestruktur als auch der Source/Drain elektrisch gekoppelt. Die erste Metallleitung und die erste Durchkontaktierung erstrecken sich jeweils in einer ersten Richtung. Ein erster Abstand trennt die Metallleitung von der Durchkontaktierung in einer zweiten Richtung, welche sich von der ersten Richtung unterscheidet. Die erste Metallleitung weist einen vorspringenden Abschnitt auf, der in der zweiten Richtung nach außen hervorragt.
Patent DE-102019126523-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Einrichtung zur sicheren Verwahrung eines wertvollen Hinterlegungsguts
Inventor: HAWA JENS ALEXANDER
IPC: E05G1/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für eine sichere Verwahrung eines wertvollen Hinterlegungsguts (11, 12) durch einen Verwahrer, bei dem von einem Hinterleger das Hinterlegungsgut (11, 12) in wenigstens einem ersten Behälter (10) hinterlegt wird, wobei in einer ersten Phase bei der Hinterlegung eine Inventarliste (16) angefertigt wird von dem hinterlegten Hinterlegungsgut, mittels eines Rechners eine Zeichenfolge erzeugt wird, welche eine Information A betreffend die Inventarliste umfasst und eine Information B (Kennung) zur Auffindung und/oder Identifizierung des hinterlegten Hinterlegungsguts in einer Lagereinrichtung eines Verwahrers umfasst, wobei diese Zeichenfolge verschlüsselt wird und anschließend in einer Blockchain (23) hinterlegt wird, wobei weiterhin ein erstes Passwort (18) erzeugt wird, welches der Hinterleger erhält, wobei in einer späteren Phase bei der Abholung des hinterlegten Hinterlegungsguts der in der Blockchain (23) hinterlegte verschlüsselte Datensatz durch Eingabe des ersten Passwortes (18) des Hinterlegers und eines zweiten Passwortes (21) des Verwahrers entschlüsselt und einem Hinterlegungsvorgang zugeordnet wird, wobei erst nach zusätzlicher richtiger Angabe der Information A die Herausgabe des Hinterlegungsguts an den Hinterleger erfolgt.
Patent DE-102019130103-A1 (DE)
Title: Bluetooth-aktivierter funkschlüssel
Inventor: GERSABECK DAVID MARVIN
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Bluetooth-aktivierten Funkschlüssel bereit.Ein System beinhaltet eine mobile Vorrichtung und einen Funkschlüssel, die jeweils einen drahtlosen Sendeempfänger mit kurzer Reichweite aufweisen. Die mobile Vorrichtung ist programmiert, um unter Verwendung des Sendeempfängers der mobilen Vorrichtung eine Nachricht an den Funkschlüssel zu senden, die eine Funkschlüsselaktion angibt. Der Funkschlüssel ist programmiert, um unter Verwendung des Sendeempfängers des Funkschlüssels die Nachricht zu empfangen und eine zweite Nachricht an ein Fahrzeug zu übertragen, die das Fahrzeug auffordert, die Funkschlüsselaktion durchzuführen.
Patent DE-102019130793-A1 (DE)
Title: Einstellbarer schneidemechanismus
Inventor: JAN LONG-CHANG
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein einstellbarer Schneidemechanismus beinhaltet ein Rad-Modul mit einer Rad-Befestigung und einem Rad, das auf der Rad-Befestigung vorgesehen ist, und ein Motor-Modul mit einer Motor-Befestigung, einer Gleitschiene, die auf einer Seite der Motor-Befestigung vorgesehen ist, einem Motor, einem Gleitstück, das auf der Gleitschiene vorgesehen und mit dem Motor verbunden ist, eine Zugstange und ein Positionierungselement, das mittels eines Gewinde auf der Gleitschiene vorgesehen ist. Der Motor oder die Rad-Befestigung sind über der jeweils anderen angeordnet. Ein Ende des Gleitstücks ist mit der Zugstange verbunden, so dass das Gleitstück den Motor zu einer gleichzeitigen Versetzung beim Ziehen durch die Zugstange nach vorne oder hinten bringt. Wenn daher das Positionierungselement gelöst wird, ist die Position des Motors durch das Zusammenwirken der Zugstange und des Gleitstücks nach vorne oder nach hinten einstellbar und daher kann die auf dem Motor installierte Klinge gleichzeitig eingestellt werden.
Patent DE-102019131534-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzrollo mit Längenausgleich gegen Verzug
Inventor: REISCHER FRANZ
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sonnenschutzrollo (100) für eine Fahrzeugscheibe. Das Sonnenschutzrollo umfasst: eine Rollobahn (105), die ausgebildet ist, in einem abgewickelten Zustand die Fahrzeugscheibe zumindest teilweise abzudecken; eine Wickelwelle (107), wobei ein erster Abschnitt der Rollobahn (105) an der Wickelwelle (107) befestigt ist und die Wickelwelle (107) ausgebildet ist, die Rollobahn (105) in einem aufgewickelten Zustand aufzunehmen; und eine ausfahrbare Längenausgleichseinrichtung (101) mit einem Gehäuse (101a), an dem ein zweiter Abschnitt der Rollobahn (105) befestigt ist, und einem Führungsstift (101b), wobei ein erster Abschnitt des Führungsstiftes (101b) in dem Gehäuse (101a) in Längsrichtung verschiebbar gelagert ist und ein zweiter Abschnitt des Führungsstiftes (101b) in einer ersten seitlichen Führungsschiene (103a) geführt ist, um die Längenausgleichseinrichtung (101) bei einer Bewegung relativ zu der Wickelwelle (107) zu führen. Die Längenausgleichseinrichtung (101) umfasst ferner eine Säuberungseinrichtung (101c), wobei die Säuberungseinrichtung (101c) ausgebildet ist, bei einer Bewegung des Führungsstiftes (101b) relativ zu dem Gehäuse (101a) Verunreinigungen, insbesondere Staubpartikel auf der Oberfläche des Führungsstiftes (101b) zu entfernen.
Patent DE-102019133878-A1 (DE)
Title: Ableitvorrichtung mit umgebördelten Tragabschnitt sowie elektrische Antriebsanordnung mit der Ableitvorrichtung
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: H01R39/24
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es wird eine Ableitvorrichtung 200 zur Ableitung einer elektrischen Ladung und/oder Spannung von einem Rotor 6 eines Elektromotors 3 über eine Welle 4 als ein erster Ableitpartner P1 zu einem zweiten Ableitpartner P2, mit einer Tragkörpereinrichtung 210, wobei die Tragkörpereinrichtung 210 einen Verbindungsabschnitt 212 zur elektrischen und mechanischen Verbindung mit einem der Ableitpartner P1, P2 aufweist und wobei die Tragkörpereinrichtung 210 einen Tragabschnitt 211 aufweist, mit einer Kontakteinrichtung 220, wobei die Kontakteinrichtung 220 einen Kontaktabschnitt 222 zur elektrischen Verbindung mit dem anderen der Ableitpartner P1, P2 aufweist und wobei die Kontakteinrichtung 220 einen Anbindungsabschnitt 221 aufweist, wobei die Kontakteinrichtung 220 über den Anbindungsabschnitt 221 mit dem Tragabschnitt 211 der Tragkörpereinrichtung 210 verbunden ist, vorgeschlagen, wobei der Tragabschnitt 211 als ein Umschlag um eine Kante des Anbindungsabschnitts 221 umgebördelt ist, sodass die Tragkörpereinrichtung 210 und die Kontakteinrichtung 220 miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019135217-A1 (DE)
Title: Sicht-/Interieurbauteil für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicht-/Interieurbauteil (1) für den Innenraum (3) eines Fahrzeugs (100), (i) mit einem in einem sichtbaren Spektralbereich zumindest teilweise transparenten und eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweisenden Oberflächenelement (10) und (ii) mit einer Beleuchtungseinheit (40), welche auf einer der Unterseite (12) des Oberflächenelement (10) zugewandten Seite angeordnet oder anordenbar und eingerichtet ist, Licht (43, 44) in dem sichtbaren Spektralbereich des Oberflächenelements (10) mit einer Leuchtdichte in einem Bereich oberhalb von etwa 5000 cd/m2 zum steuerbaren Beleuchten des Oberflächenelements (10) von der Unterseite (12) auszusenden.
Patent DE-102019200497-A1 (DE)
Title: Antriebsriemen und Riementrieb mit einem derartigen Antriebsriemen
Inventor: RINN FRANK
IPC: F16G1/28
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Antriebsriemen für einen Riementrieb, mit einem Riemenkörper (1), wobei der Riemenkörper (1) Stabilisierungselemente (2) zur Gewährleistung einer Zugfestigkeit aufweist, ist im Hinblick auf eine platzsparende und einfache Realisierung eines Riementriebs derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Riemenkörper (1) mindestens ein elektrisches Leitelement (3) zur Bereitstellung einer elektrischen Leitung entlang eines vorgebbaren Abschnitts des Riemenkörpers (1) aufweist.
Patent DE-102019202640-A1 (DE)
Title: Unterstützungssystem
Inventor: SHINOZUKA HIROSHI
IPC: G06Q10/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Unterstützungssystem einen Editor und einen Extraktor. Der Editor zeigt eine erste Editierregion an. Der Editor ist in der Lage, eine Vielzahl von Gegenständen in der ersten Editierregion als eine hierarchische Struktur mit wechselseitiger Unterordnung zu editieren. Die Vielzahl von Gegenständen beinhaltet Anforderungen und Methoden. Die Methoden dienen dem Erfüllen der Anforderungen. Ein Attribut und ein Attributwert sind für die Methode einstellbar. Der Attributwert bezieht sich auf das Attribut. Der Extraktor extrahiert als einen Plan einen Satz der Methoden zum Erfüllen der Anforderung des höchsten Rangs in der hierarchischen Struktur.
Patent DE-102019205053-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computer-Programm-Produkt, computerlesbares Speichermedium und Datenträgersignal zur Steuerung eines autonom oder teilautonom fahrenden Fahrzeugs für eine Wechselbrücke
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-04-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines autonom oder teilautonom fahrenden Fahrzeugs (50) für eine Wechselbrücke (60), umfassend Erhalten von Sensordaten, die ein Sensor (20) durch Erfassen einer an der Wechselbrücke (60) angeordneten Markeranordnung (30) erzeugt, wobei die Markeranordnung (30) einen Marker (32) umfasst, der ein erstes Markersegment (321) und ein innerhalb des ersten Markersegmentes (321) angeordnetes zweites Markersegment (322) aufweist, Auswerten der Sensordaten, um einen ersten Lageindex basierend auf dem ersten Markersegment (321) und einen zweiten Lageindex basierend auf dem zweiten Markersegment (322) zu ermitteln, und Erzeugen eines Steuersignals zum Rangieren des Fahrzeugs (50) basierend auf dem ersten Lageindex und/oder dem zweiten Lageindex.
Patent DE-102019209415-A1 (DE)
Title: Saugeinrichtung und Saugroboter
Inventor: WEICKUM MATTHIAS
IPC: A47L9/06
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (10; 16), das durch Saugkraft und Reibungskraft einen Untergrund (14) von Schmutz (12) befreien kann. Eine rotatorisch antreibbare Bürste (26) erzeugt dabei in einer Ansaugdüse (22) zugleich die Saugkraft und die Reibungskraft.Es ist vorgesehen, dass aerodynamisch und mechanisch wirksame Funktionselemente (34) der Bürste (26) gegenüber der Ansaugdüse (22) positionierbar oder auch orientierbar sind.
Patent DE-102019210899-A1 (DE)
Title: Aktivstoffhaltige Formkörper und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAETZELT ANDRÉ
IPC: C11D17/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Formkörper, umfassenda) eine erste gelförmige Phaseb) mindestens eine zweite, von der ersten gelförmigen Phase verschiedene gelförmige Phase, welche wenigstens anteilsweise von der ersten gelförmigen Phase umschlossen ist, wobei die zweite gelförmige Phase Wirkstoffpartikel mit einem maximalen Durchmesser zwischen 1 und 200 µm enthält, deren Verwendung und Verfahren zur deren Herstellung.
Patent DE-102019211885-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben von Behältern
Inventor: MOESELAGEN REINER
IPC: B65B39/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Handhaben von Behältern (10). Die Vorrichtung (1), umfasst: einen Träger (2) mit zumindest einem Füll- und/oder Verschließelement (21, 22), welches zum Befüllen und/oder Verschließen eines Behälters (10) ausgebildet ist, zumindest einen Ausleger (3), welcher mit dem Träger (2) verbunden ist, wobei der Ausleger (3) mit einer sich entlang einer Z-Achse erstreckenden Welle (4) verbunden ist, wobei die Z-Achse senkrecht zu einer, insbesondere horizontalen, Verarbeitungsebene (15) ist, in welcher eine Öffnung (11) des Behälters (10) angeordnet ist, wobei der Ausleger (3) mittels eines ersten Motors (30) um die Z-Achse schwenkbar ist und mittels eines zweiten Motors (40) entlang der Z-Achse verschiebbar ist, wobei der Ausleger (3) einen Auslegerarm (5) aufweist, welcher mittels eines dritten Motors (50) senkrecht zur Z-Achse verschiebbar ist, und welcher den Träger (2) verschiebbar mit dem Ausleger (3) verbindet, und wobei der erste Motor (30), der zweite Motor (40), und der dritte Motor (50) unterhalb der Verarbeitungsebene (15) angeordnet sind.
Patent DE-102019216006-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorklimatisierung mindestens einzelner Fahrzeuge einer Fahrzeugflotte eines Car-Sharing-Systems, Car-Sharing-System und Fahrzeug
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorklimatisierung mindestens einzelner Fahrzeuge (11-15) einer Fahrzeugflotte eines Car-Sharing-Systems (1), wobei die Parameter der Vorklimatisierung in Abhängigkeit eines Tageszeitprofils (10) und/oder eines Standorts eingestellt werden, ein Car-Sharing-System (1) sowie ein Fahrzeug (11-15).
Patent DE-102019218517-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur überprüfung von masken für die mikrolithographie
Inventor: ZEUNER THOMAS
IPC: G03F1/84
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung von Masken für die Mikrolithographie, bei welchem ein Luftbild zumindest eines Teils der Maske erzeugt und von einer Erfassungseinrichtung erfasst wird und mit einem Referenzbild verglichen wird, wobei der Vergleich von erfasstem Luftbild und Referenzbild durch Vergleich von Bildinformationen entlang mindestens einer Vergleichslinie (6) in Luftbild und Referenzbild erfolgt, wobei die Vergleichslinie (6) im Wesentlichen senkrecht zu mindestens einer Begrenzungslinie (4,5) eines Strukturelements (3) der Maske verläuft.
Patent DE-102019220201-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils
Inventor: GRAUL MATTHIAS
IPC: B23K31/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils (1), das eine Trägerplatine (3) mit zumindest einer damit gefügten Patchplatine (5) aufweist. Die Patchplatine (5) ist mit zumindest einer Material-Ausnehmung (6) ausgebildet, deren Öffnungsquerschnitt von der Trägerplatine (3) geschlossenflächig überdeckt ist. In einem Wärmebehandlungs-Prozessschritt (W) wirkt die in der Patchplatine (5) ausgebildete Material-Ausnehmung (6) als ein Verdrängungsraum, in dem sich ein Materialüberschuss (13) einer im Wärmebehandlungs-Prozessschritt (W) schmelzflüssigen Zunderschutzschicht (10, 12) hinein verdrängt, und zwar unter Bildung einer Formschlussverbindung (FS) zwischen der Patchplatine (5) und der Trägerplatine (3), mittels der eine Schub- oder Schersteifigkeit des Stahlblechbauteils (1) erhöht ist.
Patent DE-102020001583-A1 (DE)
Title: Spreizdübel
Inventor: ALEKER HUBERT
IPC: F16B13/04
Filed: 2020-03-11
Abstract: Bei einem Spreizdübel (1) zur Verankerung eines Fixierungsgegenstandes mittels einer Schraube in einer Bohrung in einem Verankerungsgrund mit Hohlräumen oder mit Isoliermaterial befüllten Hohlräumen, insbesondere Hohlziegel mit Isoliermaterial in den Hohlräumen, umfassend eine Dübelhülse (7), einen in Längsrichtung (25) sich erstreckenden Innenraum (13), der von einer Innenseite (9) der Dübelhülse (7) begrenzt ist, zur Aufnahme der Schraube, Spreizelemente (14), die in zwei diametral gegenüberliegenden Reihen (22, 23) als eine erste Reihe (22) und zweite Reihe (23) von Spreizelementen (14) in die Dübelhülse (7) integriert sind, wobei die Spreizelemente (14) um eine im Wesentlichen in Querrichtung (26) des Spreizdübels (7) ausgerichtete Schwenkachse (21) verschwenkbar an der Dübelhülse (7) gelagert sind soll eine zuverlässige und sichere Befestigung des Fixierungsgegenstandes auch bei großen Hohlräumen und dünnen Stegen des Fixierungsgegenstandes zwischen den Hohlräumen gewährleistet sein. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Spreizelemente (14) der zwei gegenüberliegenden Reihen (22, 23) der Spreizelemente (14) in Längsrichtung (25) versetzt angeordnet sind.