baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100497-B4 (DE)
Title: Textiles Abstandsgewirke mit Massageeffekt und Verfahren zur Herstellung solcher Abstandsgewirke
Inventor: FUNKE HARTMUT
IPC: D04B21/00
Filed: 2013-01-18
Granted: 2014-11-13
Abstract: Textiles Abstandsgewirke mit einem ersten abgestickten Flächenbereich (2) und einem zweiten ungestickten Flächenbereich (3), dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Flächenbereich (3) als wenigstens ein druckelastischer Noppen ausgebildet ist und der erste Flächenbereich (2) ein erstes und der zweite Flächenbereich (3) ein dazu inverses Muster bilden.
Patent DE-102013203180-B4 (DE)
Title: Verstellbare Ventilationsöffnungen in MEMS-Aufbauten
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-02-26
Granted: 2021-07-22
Abstract: MEMS-Aufbau (100, 400, 500, 600, 700), umfassend:ein Substrat (110, 410, 510);eine Rückplatte (120, 250, 252, 350, 450, 540, 640, 740, 742); undeine Membran (130, 120, 230, 330, 430, 530, 630 730), die einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich umfasst, wobei der erste Bereich dazu gestaltet ist, ein Signal abzufühlen, und der zweite Bereich dazu gestaltet ist, eine Schwellenfrequenz von einem ersten Wert zu einem zweiten Wert zu regulieren, und die Membran (130, 120, 230, 330, 430, 530, 630 730) in dem zweiten Bereich eine verstellbare Ventilationsöffnung (238, 338, 460, 538, 638, 738) umfasst, um einen Ventilationspfad bereitzustellen, wobei die verstellbare Ventilationsöffnung (238, 338, 460, 538, 638, 738) einen beweglichen Abschnitt aufweist, welcher ausgelegt ist, die verstellbare Ventilationsöffnung (238, 338, 460, 538, 638, 738) in eine offene Position oder eine geschlossene Position oder in eine Zwischenposition zu schalten, undwobei die Rückplatte (120, 250, 252, 350, 450, 540, 640, 740, 742) und die Membran (130, 120, 230, 330, 430, 530, 630 730) mechanisch mit dem Substrat (110, 410, 510) verbunden sind.
Patent DE-102013206405-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Kameraeinheit
Inventor: BAMBAL SEBAHATTIN
IPC: F25D23/00
Filed: 2013-04-11
Granted: 2020-03-12
Abstract: Haushaltsgerät (10), welches ein Gehäuse (20), eine an dem Gehäuse (20) angelenkte Tür (11) zum Abdecken der offenen Seite des Gehäuses (20) und eine innerhalb des Gehäuses (20) vorgesehene Kameraeinheit (50) zum Anzeigen des Inneren des Gehäuses (20) umfasst, wobei diese Kameraeinheit (50) einen Körper (51) und eine innerhalb des Körpers (51) positionierte Kamera (52) aufweist, wobei
 • dieses Haushaltsgerät (10) mindestens eine LED-Lampe (53) umfasst, die der Kamera (52) unmittelbar benachbart vorgesehen ist,
 • der Körper (51) beweglich mit dem Gehäuse (20) verbunden ist, so dass die Kamera (52) in der Lage ist, verschiedene Bereiche innerhalb des Gehäuses (20) zu sehen, und
 • der Körper (51) mit dem Gehäuse (20) über mindestens eine Führung (30, 40), die innerhalb des Gehäuses (20) vorgesehen ist, oder über mindestens ein Gelenk, das innerhalb des Gehäuses (20) vorgesehen ist, verbunden ist, und
 • ein Berührungsbildschirm (12) oder Bedientasten, der bzw. die an dem Haushaltsgerät (10) vorgesehen ist/sind, der/die dafür ausgebildet ist/sind, die Bewegung des Körpers (51) auf der Führung (30, 40) oder an dem Gelenk zu steuern.
Patent DE-102013213592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer B1-Phasenkarte und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: GROSS PATRICK
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-07-11
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer B1-Phasenkarte für wenigstens zwei Anregungsmodi einer über mehrere unabhängige Sendekanäle (10) ansteuerbaren Hochfrequenzspulenanordnung (9) einer Magnetresonanzeinrichtung (8), welche B1-Phasenkarte ortsaufgelöst eine Phase des in dem jeweiligen Anregungsmodus erzeugten magnetischen Hochfrequenzfeldes bezüglich einer gemeinsamen Referenz-Phasenkarte beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass erste Magnetresonanzdaten zu einer ersten Echozeit (6) und zu einer zweiten Echozeit (7, 7') aufgenommen werden, aus welchen eine Abweichung des Grundmagnetfeldes von einer Nenn-Grundmagnetfeldstärke beschreibende Phasenänderungen ermittelt werden, die zur Ermittlung eines ortsaufgelösten, die Abweichung von einer Nenn-Larmorfrequenz der Magnetresonanzeinrichtung (8) beschreibenden Larmorfrequenzwertes ausgewertet werden, wobei zur Korrektur von aus unter Verwendung jeweils eines der Anregungsmodi aufgenommenen zweiten Magnetresonanzdaten hergeleiteten Rohphasenkarten unter Berücksichtigung des Larmorfrequenzwertes und der Echozeiten bei der Aufnahme der zweiten Magnetresonanzdaten eine in Bezug auf die Referenz-Phasenkarte ermittelte Korrekturkarte berechnet und von der Rohphasenkarte abgezogen wird.
Patent DE-102013219169-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Wärmeisolation eines MR-Magneten
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: H01F6/04
Filed: 2013-09-24
Granted: 2018-10-25
Abstract: Anordnung zur Wärmeisolierung eines MR-Magneten (26,28,29) umfassend ein Behältnis (4,24) zur Aufnahme eines MR-Magneten (26,28,29), wobei das Behältnis (4,24) mit einer Einrichtung zur Wärmeisolation (12,25,30) ausgestattet ist, und wobei das Behältnis (4,24) eine Öffnung (15,16) zur Aufnahme einer Kühleinrichtung (7,23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung weiter eine Schutzkappe (17,32,42) umfasst, dass die Öffnung (15,16) durch die Schutzkappe (17,32,42) reversibel verschlossen ist, und dass die Schutzkappe (17,32,42) eine Einrichtung zur Wärmeisolation (2,12) aufweist.
Patent DE-102013222357-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zum Bearbeiten eines Faserverbundbauteils
Inventor: EBERT FRANK
IPC: B29C33/00
Filed: 2013-11-04
Granted: 2023-03-23
Abstract: Formwerkzeug zum Bearbeiten eines Faserverbundbauteils, mit mindestens zwei zum wahlweisen Öffnen oder Schließen des Formwerkzeugs relativ zueinander bewegbaren Werkzeugteilen (11,12), wobei die Werkzeugteile (11,12) in einem geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs (10) eine Kavität zur Aufnahme des Faserverbundbauteils (20) definieren, wobei das Formwerkzeug (10) eine Beschneideeinrichtung (30,40) umfasst, um das Faserverbundbauteil (20) entlang einer definierten Schneidlinie (31,41) der Beschneideeinrichtung (30, 40) zu beschneiden, wobei die Beschneideeinrichtung (30,40) außerdem eine Klemmvorrichtung (33, 43) zum plastischen lokalen Komprimieren des Faserverbundbauteils (20) in einem Bereich der Schneidlinie (31,41) umfasst, wobei die Klemmvorrichtung (33,43) in mindestens ein Werkzeugteil (11,12) integriert ist, indem die Klemmvorrichtung (33,43) in dem Bereich der Schneidlinie (31,41) auf einer das Faserverbundbauteil (20) beaufschlagenden Oberfläche des jeweiligen Werkzeugteils (11,12) angeordnet und einstückig mit dieser ausgebildet ist.
Patent DE-102014015910-B4 (DE)
Title: Mobile Gasmesseinrichtung mit verbesserter Funktionssicherheit und Zuverlässigkeit
Inventor: KANEBLEI INGO
IPC: G01P15/08
Filed: 2014-10-29
Granted: 2019-03-21
Abstract: Mobile Gasmesseinrichtung (100)
 - mit mindestens einem Gassensor (21, 22, 23) zur Erfassung von Messwerten mindestens einer Gaskonzentration und
 - mit einer Kontroll- und Auswertungseinheit (40) zur Durchführung des Betriebes der mobilen Gasmesseinrichtung (100) mit Erzeugung von Messdaten und Daten zur Ausgabe und Bereitstellung der Messdaten und der Daten zur Ausgabe,
 - wobei in oder an der mobilen Gasmesseinrichtung (100) mindestens ein Bewegungssensor (31) angeordnet ist, der dazu ausgebildet ist,
 - Veränderungen einer räumlichen Lage der mobilen Gasmesseinrichtung (100) zu erfassen und
 - die Veränderungen der räumlichen Lage als Daten oder Signale (32) bereitzustellen,
 - wobei in der mobilen Gasmesseinrichtung (100) mindestens ein Speicherelement (46) angeordnet ist, in dem vorgegebene Bewegungscharakteristika als eine Vielzahl von Vergleichsmustern (34) hinterlegt sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Kontroll- und Auswertungseinheit (40) ausgebildet ist,
 - einen Vergleich der bereitgestellten Daten oder Signale (32) des Bewegungssensors (31) mit der Vielzahl von als Vergleichsmuster (34) in dem mindestens einen Speicherelement (46) hinterlegten Bewegungscharakteristika durchzuführen,
 - eine Ermittlung eines einer Unfallsituation entsprechenden Ereignisses (35) auf Basis des Vergleichs vorzunehmen,
 - eine Einstufung des Ereignisses (35) in eine Kategorie (36) aus einer Mehrzahl von Kategorien vorzunehmen und
 - die Ausführung eines mindestens eine Komponente der mobilen Gasmesseinrichtung (100) in einen anderen Zustand versetzenden Vorgangs oder einer Maßnahme (37) zu veranlassen,
 - wobei die Ausführung des mindestens einen Vorgangs oder der Maßnahme (37) an das in eine der Kategorien (36) eingestufte Ereignis (35) angepasst ist.
Patent DE-102014102564-B4 (DE)
Title: Absolutwert-Singleturn-Drehgeber mit auswählbarer Multiturn-Funktion
Inventor: GUTTENBERG FLORENZ VON
IPC: G01B7/30
Filed: 2014-02-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Absolutwert-Singleturn-Drehgeber (10) mit auswählbarer Multiturn-Funktion mit:einem elektronischen Winkelsensor (14) und einer elektronischen Auswerteeinheit (16); undeinem geschlossenen Gehäuse (12), in welches der Winkelsensor (14) und die Auswertungseinheit (16) integriert sind und welches eine äußere physische Schnittstelle (18) zur Ankoppelung eines externen Anbauelements (26) aufweist, wobei die Schnittstelle (18) zur formschlüssigen Aufnahme des externen Anbauelements in dem Gehäuse (12) eingerichtet ist;wobei die Auswertungseinheit (16) eingerichtet ist, sowohl in einer Singleturn-Konfiguration als auch in einer Multiturn-Konfiguration betrieben zu werden;wobei die Auswertungseinheit (16) ferner eingerichtet ist:zu erkennen, ob das Anbauelement (26) an die Schnittstelle (18) gekoppelt ist;automatisch ohne weitere Konfigurationsmaßnahmen von der Singleturn-Konfiguration in die Multiturn-Konfiguration zu wechseln, sobald erkannt wurde, dass das Anbauelement (26) angekoppelt ist; undin der Singleturn-Konfiguration zu verbleiben, wenn das Anbauelement (26) nicht an die Schnittstelle (18) gekoppelt ist.
Patent DE-102014105085-B4 (DE)
Title: Polymere Mehrschichtfolie sowie deren Verwendung, Schlauchlining-Aufbau mit der polymeren Mehrschichtfolie und sanierter Kanalabschnitt mit dem Schlauchlining-Aufbau
Inventor: BOUTRID ABDEL-KADER
IPC: B32B27/34
Filed: 2014-04-09
Granted: 2022-01-27
Abstract: Eine für elektromagnetische Strahlung in einem Wellenlängenbereich von 150 bis 600 nm zumindest teilweise durchlässige und für organische volatile Substanzen mit einer Molekularmasse von 20 bis 300 gmol-1undurchlässige, polymere Mehrschichtfolie, umfassend mindestens eine Polyamidschicht sowie mindestens eine weitere Schicht aus einem anderen Polymermaterial,dadurch gekennzeichnet, dassdie Mehrschichtfolie einen Zugelastizitätsmodul von 1 bis 250 MPa aufweist, gemessen nach DIN EN ISO 527- 1-3 mit einer Prüfgeschwindigkeit von 300 mm/min in Maschinenrichtung (MD) und Querrichtung (TD), nach 24-stündiger Konditionierung bei 23°C und einer relativen Luftfeuchtigkeit von 50%, undder aus der Mehrschichtfolie gebildete Schlauch in radialer Richtung bei -1°C eine Dehnbarkeit bis zum Platzen zwischen 80 und 400% aufweist.
Patent DE-102014117597-B4 (DE)
Title: Drehbarer Sonnenblenden-Spiegel von einem Fahrzeug
Inventor: LEE JAE YONG
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-12-01
Granted: 2019-12-19
Abstract: Drehbarer Sonnenblenden-Spiegel eines Fahrzeugs, aufweisendein Spiegelgehäuse (110), das an einem Sonnenblenden-Hauptkörper (101) befestigt ist,einen Spiegel (120), der in das Spiegelgehäuse (110) hinein eingebracht ist und an diesem sitzt,einen Sperrmechanismus (130), der den Spiegel (120) in einem Zustand, in dem er in das Spiegelgehäuse (110) hinein eingebracht ist und an diesem sitzt, arretiert und der den Spiegel (120) mittels einer Benutzer-Bedienung löst, undeine Betätigungseinrichtung (140), die zwischen dem Spiegelgehäuse (110) und dem Spiegel (120) bereitgestellt ist, die ein elastisches Element (143) aufweist und die den Spiegel (120) so betätigt, dass er in einem gelösten Zustand aus dem Spiegelgehäuse (110) herausgebracht wird aufgrund einer elastischen Kraft des elastischen Elements (143) und gedreht wird.
Patent DE-102014119040-B4 (DE)
Title: Seltenerdbasierter Magnet
Inventor: FUJIKAWA YOSHINORI
IPC: H01F1/057
Filed: 2014-12-18
Granted: 2018-09-06
Abstract: Seltenerdbasierter Magnet umfassend R 2 T 14 B-Hauptphasen-Kristallkörner und Kristallgrenzphasen, wobei die Kristallgrenzphasen mindestens R, T und M mit den relativen Atomverhältnissen von R, T und M in den folgenden Bereichen enthalten:
 R: 25 bis 35 Atom-%,
 T: 60 bis 70 Atom-% und
 M: 2 bis 10 Atom-%,
 wobei R das Seltenerdelement darstellt, T mindestens ein Element aus der Eisengruppe mit Fe als wesentlichem Element darstellt und M mindestens ein Element darstellt ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Al, Ge, Si, Sn und Ga,
 und wobei der seltenerdbasierte Magnet C, O und N enthält,
 die Menge an C 0,05 bis 0,3 Massen-% ist,
 die Menge an N 0,15 Massen-% oder weniger ist, und
 die Menge an O 0,03 bis 0,4 Massen-% ist.
Patent DE-102014200616-B4 (DE)
Title: Unterdruckversorgungsvorrichtung für einen Motor
Inventor: KANEKO HIROYUKI
IPC: F02B67/08
Filed: 2014-01-15
Granted: 2019-05-02
Abstract: Unterdruckversorgungsvorrichtung für einen Motor, umfassend:
 einen Zylinderkopf (1);
 eine Nockenwelle (13), die am Zylinderkopf (1) vorgesehen ist; und
 eine Vakuumpumpe (3) mit einer Pumpenwelle (5), welche mit einem Endabschnitt der Nockenwelle (13) verbunden ist, wobei die Vakuumpumpe (3) an einem Ende eines zu ihr gehörigen oberen Abschnitts und an einem Ende eines zu ihr gehörigen unteren Abschnitts in Bezug zur Pumpenwelle (5) an Endflächen des Zylinderkopfs (1) befestigt ist,
 wobei die Unterdruckversorgungseinrichtung dazu eingerichtet ist, Unterdruck, der durch die Vakuumpumpe (3) erzeugt wird, einer mit Unterdruck arbeitenden Vorrichtung (51, 52) zuzuführen,
 wobei die Unterdruckversorgungsvorrichtung umfasst:
 einen Unterdruckdurchgang (24) im Zylinderkopfinneren, der durch eine Wand des Zylinderkopfs (1) hindurch gebildet ist, um eine Einlassöffnung (15), die mit einer Pumpeneinlassöffnung (27) der Vakuumpumpe (3) verbunden ist, und eine Unterdruckauslassöffnung (17), die an einem Teil (52) der mit Unterdruck arbeitenden Einrichtung (51, 52) angeschlossen ist, in Verbindung zu bringen; und
 einen Leitungsverbindungsabschnitt (26), der außerhalb eines Wandabschnitts (2) des Zylinderkopfs (1) angeordnet ist und mit dem Unterdruckdurchgang (24) im Zylinderkopfinneren verbunden ist, um eine Verbindung mit der Unterdruckauslassöffnung (17) herzustellen, 
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Unterdruckdurchgang (24) im Zylinderkopfinneren aufweist:
 einen Übertragungspfad (28) in Verbindung mit der Einlassöffnung (15); und
 ein Verbindungsloch (29) in Verbindung mit dem Leitungsverbindungsabschnitt (26),
 wobei das Verbindungsloch (29) eine geradlinige Achsenlinie aufweist, welche orthogonal zu einer Übertragungspfad-Achsenlinie des Übertragungspfads (28) ist, und
 wobei eine Außenwand des Verbindungslochs (29) eine Rippenform aufweist, die von einer Außenwand des Zylinderkopfs (1) vorspringt und benachbart zu einem bezüglich des Motors oberen Endabschnitt der Vakuumpumpe (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014211380-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektromechanischen Fahrzeugbremssystems
Inventor: JURKIW TIM
IPC: B60T8/17
Filed: 2014-06-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektromechanischen Fahrzeugbremssystems, bei welchem im Vorfeld eines möglichen Bremsvorgangs auf Grundlage eines Auslösefaktors ein temporärer Vordruck in wenigstens einem Teil des Fahrzeugbremssystems aufgebaut wird, welcher während des eingetretenen Bremsvorgangs an wenigstens eine Radbremse des Fahrzeugbremssystems weitergegeben und bei Bedarf um einen von der angeforderten Stärke des Bremsvorgangs abhängigen Zusatzdruck ergänzt wird, dadurch gekennzeichnet, dassder aufgebaute Vordruck vor seiner Weitergabe zumindest teilweise abgebaut wird, sofern der notwendige Bremsdruck für den eingetretenen Bremsvorgang unterhalb des zuvor aufgebauten Vordrucks liegt.
Patent DE-102015000466-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: STÖRMER MARKUS
IPC: B60K6/387
Filed: 2015-01-15
Granted: 2016-11-17
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), umfassend: – eine erste motorische Antriebseinrichtung (4) mit wenigstens einem drehbaren Antriebselement (9a–9c) und wenigstens eine weitere motorische Antriebseinrichtung (5, 6) mit wenigstens einem drehbaren Antriebselement (10a–10c, 11a–11c), – wenigstens eine mit einer kraftfahrzeugseitigen Antriebsachse (3, 3a, 3b) koppelbare oder gekoppelte Abtriebseinrichtung (12, 12a, 12b) mit wenigstens einem drehbaren Abtriebselement (13), – wenigstens eine mit der ersten motorischen Antriebseinrichtung (4) und/oder mit der wenigstens einen weiteren motorischen Antriebseinrichtung (5, 6) und/oder mit der Abtriebseinrichtung (12, 12a, 12b) koppelbare oder gekoppelte Getriebeeinrichtung (14, 14a, 14b) mit wenigstens einem drehbaren Getriebeelement, – wenigstens eine in unterschiedliche Kopplungs- und Entkopplungszustände schaltbare Kopplungseinrichtung (22, 22a–22h), welche zur Kopplung und Entkopplung des wenigstens einen drehbaren Antriebselements (9a–9c) der ersten motorischen Antriebseinrichtung (4) mit dem wenigstens einen drehbaren Getriebeelement der wenigstens einen Getriebeeinrichtung (14, 14a, 14b), und/oder zur Kopplung und Entkopplung des wenigstens einen drehbaren Antriebselements (10a–10c, 11a–11c) der wenigstens einen weiteren motorischen Antriebseinrichtung (5, 6) mit dem wenigstens einen drehbaren Getriebeelement der wenigstens einen Getriebeeinrichtung (14, 14a, 14b), und/oder zur Kopplung und Entkopplung des wenigstens einen drehbaren Getriebeelements der wenigstens einen Getriebeeinrichtung (14, 14a, 14b) mit wenigstens einem drehbaren Abtriebselement (13) der Abtriebseinrichtung (12, 12a, 12b) eingerichtet ist, gekennzeichnet durch drei motorische Antriebsvorrichtungen (4–6), eine Getriebeeinrichtung (14a, 14b), wenigstens eine mit einer kraftfahrzeugseitigen antreibbaren Vorder- oder Hinterachse (3a, 3b) koppelbare oder gekoppelte Abtriebseinrichtung (12a, 12b) und mehrere Kopplungseinrichtungen (22a–22e), wobei – eine erste Kopplungseinrichtung (22a) zur Kopplung wenigstens eines Antriebselements (9a–9c) einer ersten motorischen Antriebseinrichtung (4) mit wenigstens einem Antriebselement (11a–11c) einer dritten motorischen Antriebseinrichtung (6) und zur Entkopplung wenigstens eines Antriebselements (9a–9c) der ersten motorischen Antriebseinrichtung (4) von wenigstens einem Antriebselement (11a–11c) der dritten motorischen Antriebseinrichtung (6) eingerichtet ist, ...
Patent DE-102015001631-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs in einer Navigationsumgebung und Navigationsumgebung
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-02-07
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (21) in einer Navigationsumgebung, insbesondere einer Parkumgebung (1), gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Empfang einer digitalen, befahrbare und nichtbefahrbare Bereiche beschreibenden Navigationskarte der Navigationsumgebung von einer zentralen, der Navigationsumgebung zugeordneten Recheneinrichtung,- Empfang von der Recheneinrichtung oder Ermittlung durch ein Navigationssystem des Kraftfahrzeugs (21) einer in der Navigationskarte enthaltenen Zielposition,- Berechnung einer Idealtrajektorie (9) von der aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (21) zu der Zielposition unter Berücksichtigung der Navigationskarte durch das Navigationssystem,- Nachverfolgen einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (21) in der Navigationsumgebung,- bei einer fahrerseitigen Umschaltbedienaktion zumindest zeitweise automatisierte Führung des Kraftfahrzeugs (21) auf die Idealtrajektorie (9), danach auf der Idealtrajektorie (9).
Patent DE-102015011810-B4 (DE)
Title: Messgasküvette für einen optischen Gassensor und optischer Gassensor
Inventor: TROELLSCH ARNE
IPC: G01N21/17
Filed: 2015-09-17
Granted: 2018-03-15
Abstract: Messgasküvette (10) für einen optischen Gassensor (50) zum quantitativen Messen der Konzentration eines Messgases (G) mittels einer Messstrahlung (S), mit einer Wandung (12), einem Einlass (14) für das Messgas (G) und mit einem optischen Element (20), welches von einem Ausgangspunkt (A) ausgehende Messstrahlung (S) in einem ersten Punkt (P1) fokussiert, wobei das optische Element (20) zwei optisch wirksame Flächen (22, 24) aufweist, wobei eine erste optisch wirksame Fläche (22) Messstrahlung, ausgehend von dem Ausgangspunkt (A), in den ersten Punkt (P1) reflektiert und wobei eine zweite optisch wirksame Fläche (24) Messstrahlung, ausgehend von dem Ausgangspunkt (A), in einen zweiten Punkt (P2) reflektiert, wobei die erste optisch wirksame Fläche (22) eine erste ausgewählte Wellenlänge der Messstrahlung (S) in den ersten Punkt (P1) reflektiert und die zweite optisch wirksame Fläche (24) die übrige Messstrahlung (S) oder eine zweite ausgewählte Wellenlänge der Messstrahlung (S) in den zweiten Punkt (P2) reflektiert, wobei die erste optisch wirksame Fläche (22) eine Filterschicht (23) trägt oder bildet, welche die erste ausgewählte Wellenlänge der Messstrahlung (S) in den ersten Punkt (P1) reflektiert und die übrige Messstrahlung durchlässt, und wobei die zweite optisch wirksame Fläche (24) eine Spiegelfläche ist oder bildet, welche die nicht von der ersten optisch wirksamen Fläche (22) reflektierte Messstrahlung (S) oder die zweite, nicht von der ersten optisch wirksamen Fläche (22) reflektierte, ausgewählte Wellenlänge in den zweiten Punkt (P2) reflektiert, und wobei das optische Element (20) eine Spiegellinse (30) ist, wobei die erste optisch wirksame Fläche (22) von der Frontseite (32) der Spiegellinse (30) und die zweite optisch wirksame Fläche (24) von der Rückseite (34) der Spiegellinse (30) gebildet ist.
Patent DE-102015112639-B4 (DE)
Title: Schalengreifer
Inventor: HUCH THEOBALD
IPC: B66C3/14
Filed: 2015-07-31
Granted: 2017-05-11
Abstract: Schalengreifer (1) zum Anhängen an ein Zugkraftübertragungselement (6) eines Krans, wobei der Schalengreifer (1) – eine Befestigungseinrichtung (10) zum Befestigen an dem Zugkraftübertragungselement (6) des Krans und – wenigstens zwei Schalen (2) aufweist, die um eine Schwenkachse (4) relativ zueinander verschwenkbar sind um den Schalengreifer (1) zu öffnen und zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalengreifer (1) einen Rotationsmotor (12) aufweist, der drehfest mit einer der Schalen (2) verbunden und eingerichtet ist, die wenigstens zwei Schalen (2) um die gemeinsame Schwenkachse (4) relativ zueinander zu verschwenken, und dass die Befestigungseinrichtung (10) mehrere Zugkraftübertragungselemente (6) aufweist, die jeweils an einer Schale (2) befestigt oder befestigbar sind und die mit dem Zugkraftübertragungselement (6) des Krans verbindbar sind, um den Schalengreifer (1) an dem Zugkraftübertragungselement (6) des Krans anzuhängen.