baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124547-B4 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: MERZ FRANZ
IPC: G02B21/00
Filed: 2017-10-20
Granted: 2020-01-02
Abstract: Mikroskop miteinem ein Hauptobjektiv (5) aufweisenden Beobachtungsstrahlengang (2, 3),einer einen ersten Detektionsstrahlengang sowie einen ersten Beleuchtungsstrahlengang aufweisenden Wellenfrontmesseinrichtung (11),einer ersten und einer zweiten Optikgruppe (13, 14),einem zwischen der ersten und zweiten Optikgruppe (13, 14) angeordneten Strahlteiler (20) undeiner einen zweiten Beleuchtungsstrahlengang aufweisenden Beleuchtungseinrichtung (12),wobei der erste Detektionsstrahlengang das Hauptobjektiv (5), die erste Optikgruppe (13), den zwischen der ersten und zweiten Optikgruppe (13, 14) angeordneten Strahlteiler (20) als reflektives Element und die zweite Optikgruppe (14) enthält und das Hauptobjektiv (5) zusammen mit der ersten und zweiten Optikgruppe (13, 14) eine afokale Abbildungsoptik des ersten Detektionsstrahlengangs bildet,wobei der erste Beleuchtungsstrahlengang den zwischen der ersten und zweiten Optikgruppe (13, 14) angeordneten Strahlteiler (20), die erste Optikgruppe (13), das Hauptobjektiv (5) und nicht die zweite Optikgruppe (14) enthält und Beleuchtungsstrahlung für die Wellenfrontmesseinrichtung (11) über den zwischen der ersten und zweiten Optikgruppe (13, 14) angeordneten Strahlteiler (20) auf die erste Optikgruppe (13) gerichtet wird,und wobei der zweite Beleuchtungsstrahlengang den zwischen der ersten und zweiten Optikgruppe (13, 14) angeordneten Strahlteiler (20) als transmissives Element, die erste Optikgruppe (13) und das Hauptobjektiv (5) enthält.
Patent DE-102017130749-B4 (DE)
Title: System zum Bereitstellen von Sauerstoff an Sauerstoffmasken in einem Luftfahrzeug
Inventor: KLIEM PATRICIA
IPC: A62B7/14
Filed: 2017-12-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: System (10) zum Bereitstellen von Sauerstoff an Sauerstoffmasken in einem Luftfahrzeug, aufweisend:- einen Sauerstofftank (12);- eine oder mehrere Sauerstoffmasken (14);- eine erste Sauerstoffleitung (16) und eine zweite Sauerstoffleitung (18); und- ein erstes elektrisch steuerbares Ventil (20);wobei das erste Ventil (20) mit dem Sauerstofftank (12), der ersten Sauerstoffleitung (16) und der zweiten Sauerstoffleitung (18) gekoppelt ist,wobei die Sauerstoffmasken (14) jeweils mit der ersten Sauerstoffleitung (16) und der zweiten Sauerstoffleitung (18) stromabwärts des ersten Ventils (20) zum Übertragen von Sauerstoff von dem Sauerstofftank (12) über das erste Ventil (20) gekoppelt sind,wobei das erste Ventil (20) dazu ausgebildet ist, in einem Arbeitszustand bei Anliegen eines elektrischen Signals bedarfsweise eine Verbindung zwischen dem Sauerstofftank (12) und der ersten Sauerstoffleitung (16) herzustellen und permanent eine Verbindung zwischen dem Sauerstofftank (12) und der zweiten Sauerstoffleitung (18) zu verhindern und in einem Ruhezustand bei Fehlen eines elektrischen Signals eine permanente Verbindung zwischen dem Sauerstofftank (12) und der zweiten Sauerstoffleitung (18) herzustellen,wobei das System (10) weiterhin ein zweites Ventil (24) aufweist, das an der zweiten Sauerstoffleitung (18) angeordnet ist,wobei das zweite Ventil (24) eine zweite benötigte Sauerstoffmenge abhängig von der Kabinenhöhe des Flugzeugs an die Sauerstoffmasken (14) überträgt,wobei das System weiterhin ein drittes Ventil (26) aufweist, wobei das dritte Ventil (26) an der zweiten Sauerstoffleitung (18) stromabwärts des zweiten Ventils (24) angeordnet ist, undwobei das dritte Ventil (26) dazu ausgebildet ist, bei einem Unterdruck zu öffnen, um Sauerstoff in die Sauerstoffmaske zu leiten.
Patent DE-102017206360-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Pneumatik-Steuergerät und Pneumatik-Steuergerät
Inventor: ANDREE ARTHUR
IPC: F16K27/00
Filed: 2017-04-13
Granted: 2022-05-19
Abstract: Gehäuse für ein Pneumatik-Steuergerät (1), umfassend:- zwei einander gegenüberliegende Gehäusehauptwandungen (11, 12) und die Gehäusehauptwandungen (11, 12) verbindende Gehäusestirnwände (13, 14), die zusammen einen Aufnahmeraum (30) zur Aufnahme einer Ventileinheit (20) begrenzen;- ein Anschlusselement (15) in einer Gehäusestirnwand (14) zur pneumatischen und elektrischen Anbindung der Ventileinheit (20), wobei die zwei gegenüberliegenden Gehäusehauptwandungen (11, 12) mechanisch mit dem Anschlusselement (15) verbunden sind; wobei- zumindest eine der Gehäusehauptwandungen (11, 12) als Helmholtzresonator mit einer luft- und schalldurchlässigen Sinterplatte (18) ausgebildet ist, welche in eine Aussparung (17) der betreffenden Gehäusehauptwandung (11, 12) eingesetzt ist, und/oder,- die Gehäusehauptwandungen (11, 12) zumindest abschnittsweise mit einer Materialschwächung versehen sind, wobei eine oder mehrere Nuten (19a, 19i) umlaufend in die Gehäusehauptwandungen (11, 12) und die diese auf gegenüberliegenden Seiten verbindende Gehäusestirnwände eingebracht sind, so dass die aufgrund der von der Ventileinheit ausgehenden Schallwellen auf die Gehäusehauptwandungen eingekoppelten Biegeschwingungen stark reduziert werden.
Patent DE-102017207511-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Temperierung einer Abgasnachbehandlungseinrichtung sowie Fahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01N3/24
Filed: 2017-05-04
Granted: 2019-05-16
Abstract: Anordnung (1) mit einem einen Abgasstrom (2) erzeugenden Verbrennungsmotor (3) und einem sich an den Verbrennungsmotor (3) anschließenden Abgassystem (4) zur Aufnahme des Abgasstroms (2), das Abgassystem (4) aufweisend:- eine in einem Gehäuse (5) angeordnete Abgasnachbehandlungseinrichtung (6),- eine Einhausung (7) des Gehäuses (5) mit einer inneren Hülle (8) und einer äußeren Hülle (9),- ein Abgaszufuhrrohr (10 zum Zuführen des Abgasstroms (2) zur Abgasnachbehandlungseinrichtung (6),- ein Abgasabfuhrrohr (11) zum Abführen des Abgasstroms (2) von der Abgasnachbehandlungseinrichtung (6),- eine Verschlusseinrichtung (12) zum Verschließen des Abgasabfuhrrohrs (11), wobei- die innere Hülle (8) zum Gehäuse (5) unter Ausbildung eines inneren Hohlraums (13) beabstandet angeordnet ist,- die äußere Hülle (9) zur inneren Hülle (8) unter Ausbildung eines äußeren Hohlraums (14) beabstandet angeordnet ist,- das Abgasabfuhrrohr (11) Öffnungen (15a, 15b) zur fluiden Verbindung zwischen dem Abgasabfuhrrohr (11) und dem inneren Hohlraum (13) sowie zur fluiden Verbindung zwischen dem Abgasabfuhrrohr (11) und dem äußeren Hohlraum (14) aufweist,- die innere Hülle (8) Öffnungen (15c) zur fluiden Verbindung von innerem Hohlraum (13) und äußerem Hohlraum (14) aufweist und- die Verschlusseinrichtung (12) derart angeordnet ist, dass eine fluide Verbindung zwischen dem inneren Hohlraum (13) und dem äußeren Hohlraum (14) über das Abgasabfuhrrohr (11) unterbrechbar ist.
Patent DE-102018105383-B4 (DE)
Title: Antennenmodul, Antennenvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Antennenmoduls
Inventor: POHL JENS
IPC: H05K3/32
Filed: 2018-03-08
Granted: 2021-12-30
Abstract: Antennenmodul (200), aufweisend:• eine dielektrische Schichtenstruktur (234);• eine auf einer ersten Seite der dielektrischen Schichtenstruktur (234) angeordnete Antenne (106);• einen auf der dielektrischen Schichtenstruktur (234) angeordneten Chip (226), der mit der Antenne (106) elektrisch leitfähig gekoppelt ist; und• einen mit der Antenne (106) gekoppelten Kondensator (104), wobei der Kondensator (104) eine erste Kondensatorplatte (104_1) und eine gegenüberliegende zweite Kondensatorplatte (104_2) aufweist, wobei die erste Kondensatorplatte (104_1) auf der ersten Seite der dielektrischen Schichtenstruktur angeordnet ist und die zweite Kondensatorplatte (104_2) auf einer zweiten Seite der dielektrischen Schichtenstruktur (234) angeordnet ist, welche der ersten Seite gegenüberliegt;• wobei die erste Kondensatorplatte (104_1) und die zweite Kondensatorplatte (104_2) jeweils mindestens eine Aussparung (222) aufweisen, die sich von einem Rand der jeweiligen Kondensatorplatte (104_1, 104_2) zu einem Innenbereich der jeweiligen Kondensatorplatte erstreckt; und• wobei die erste Kondensatorplatte (104_1) im Wesentlichen die gleiche Form aufweist wie die zweite Kondensatorplatte (104_2), wobei jedoch die erste Kondensatorplatte (104_1) größer ist als die zweite Kondensatorplatte (104_2), derart, dass sich eine projizierte Fläche der ersten Kondensatorplatte (104_1) in jede Richtung über eine projizierte Fläche der zweiten Kondensatorplatte (104_2) hinaus erstreckt, oder umgekehrt.
Patent DE-102018115288-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Innenreinigung von Behältern
Inventor: GRUBER GUIDO
IPC: B08B9/093
Filed: 2018-06-26
Granted: 2020-01-16
Abstract: Reinigungsvorrichtung (100) zur Innenreinigung von Behältern, umfassend einen Versorgungsschlauch (103) zur Durchleitung eines Reinigungsmittels, eine hydraulisch mit dem Versorgungsschlauch (103) verbundene Düseneinheit (101), welche mindestens einen von der Behältermitte in Richtung der Behälterwandung verlaufenden Sprüharm (104) umfasst, wobei die Düseneinheit (101) in einem Behälter aufgehängt ist und wobei die Düseneinheit (101) durch eine Änderung der Länge des im Behälter befindlichen Abschnittes des Versorgungsschlauches (103) in ihrer Höhe verstellbar ist, wobei mindestens ein Stabilisierungsarm (109) vorhanden ist, welcher in einer gemeinsamen Ebene mit dem Sprüharm verläuft und welcher mit dem Sprüharm (104) über mindestens eine Strebe (110) mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102018120932-B4 (DE)
Title: Kabelabschnitt, System und Verfahren zur Stromübertragung innerhalb eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Kabelabschnitt
Inventor: DÖRING MARTIN
IPC: H01R4/00
Filed: 2018-08-28
Granted: 2021-02-18
Abstract: Kabelabschnitt (2) zur Stromübertragung innerhalb eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:- zumindest einen elektrischen Leiter (4), der entlang eines Überführungsbereichs (6) zumindest teilweise innerhalb einer Isolation (8) angeordnet ist,- zumindest ein an dem elektrischen Leiter (4) angeordnetes Kühlelement (10),- zumindest ein innerhalb eines Kontaktierungsbereichs (14) angeordnetes und mit dem elektrischen Leiter (4) verbundenes Kontaktierungsmittel (12),- wobei das Kontaktierungsmittel (12) an einer Verbindungsstelle (16) an ein Anschlussmittel (18) anordenbar ist,- wobei das Kühlelement (10) derart ausgebildet und an dem elektrischen Leiter (4) angeordnet ist, dass eine Abführung von an der Verbindungsstelle (16) erzeugter Verlustwärme maximierbar ist, um eine dauerhafte maximale Stromversorgung über den Kabelabschnitt (2) auch unter hoher Beanspruchung zu gewährleisten,- wobei ein Steckgehäuse (22) um den Kontaktierungsbereich (14) herum angeordnet ist,- und wobei entlang des elektrischen Leiters (4) das Verhältnis der Länge (L) des Kühlelementes (10) zum Abstand (A) zwischen dem Steckgehäuse (22) und dem Kühlelement (10) zumindest 2:1 beträgt.
Patent DE-102018204651-B4 (DE)
Title: Laufwerkstruktur eines Verbrennungsmotors
Inventor: MUKOHARA HODAKA
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-03-27
Granted: 2019-05-02
Abstract: Laufwerkstruktur eines Verbrennungsmotors, umfassend einen Lader (18) und einen Lader-Antriebsmechanismus (90), der Energie zu dem Lader (18) überträgt und den Lader (18) antreibt,wobei der Lader-Antriebsmechanismus (90) ein Antriebskraftübertragungselement (69, 71) aufweist, das auf einer Seite angeordnet ist, welche, über einen Ventiltrieb (89), einem Zylinder (31a, 41a) des Verbrennungsmotors (10) gegenüberliegt, wobei der Ventiltrieb (89) einen Ventilmechanismus (100) antreibt, der als eine Energiezufuhr eine Antriebskraft einer Kurbelwelle (16) verwendet, die durch Explosion in dem Zylinder (31a, 41a) gedreht wird, undwobei der Lader-Antriebsmechanismus (90) ein laderseitiges Antriebszahnrad (69) umfasst, das das Antriebskraft-Übertragungselement (69, 71) bildet, der Ventiltrieb (89) ein ventilseitiges Antriebszahnrad (68) umfasst, und das laderseitige Antriebszahnrad (69) und das ventilseitige Antriebszahnrad (68) von einer identischen Zwischenwelle (61) getragen sind.
Patent DE-102019000833-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für eine sichere biometrische Authentifizierung
Inventor: KARETI SREENADH
IPC: G06F21/32
Filed: 2019-02-05
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren für Datensicherheit durch Generieren eines biometrischen Schlüssels, das Folgendes umfasst:Empfangen eines ersten biometrischen Templates von einer zweiten Vorrichtung (200B),das einen biometrischen Datensatz mit einer Vielzahl von Minutien-Elementen umfasst,durch eine biometrische Prozessor-Schaltungsanordnung (206) einer ersten Vorrichtung (200A);Empfangen eines Decodierungsschlüssels von der kryptografischen Schaltungsanordnung (216) der ersten Vorrichtung (200A) durch die biometrische Prozessor-Schaltungsanordnung (206);Modifizieren einer Untermenge der Vielzahl von Minutien-Elementen des ersten biometrischen Templates mittels der biometrischen Prozessor-Schaltungsanordnung (206) der ersten Vorrichtung (200A), um den Decodierungsschlüssel zu codieren;Generieren eines zweiten biometrischen Templates, das die modifizierte Untermenge der Vielzahl von Minutien-Elementen umfasst, mittels der biometrischen Prozessor-Schaltungsanordnung (206); undÜbertragen des zweiten biometrisches Templates mittels der ersten Vorrichtung (200A) an die zweite Vorrichtung (200B);Extrahieren, mittels der zweiten Vorrichtung (200B), des Decodierungsschlüssels über einen Vergleich des zweiten biometrischen Templates mit einem entsprechenden biometrischen Eingabedatensatz aus dem zweiten biometrischen Template, wobei der Decodierungsschlüssels eine Codierung eines Secure Sketch und eine erste Zufallszahl umfasst;Generieren einer zweiten Zufallszahl aus dem Secure Sketch, der ersten Zufallszahl unddem biometrischen Eingabedatensatz mittels einer Fuzzy-Extractor-Schaltungsanordnung (208') der zweiten Vorrichtung (200B);Empfangen der zweiten Zufallszahl und eines verschlüsselten Datensatzes mittels einer kryptografischen Schaltungsanordnung (216) der ersten Vorrichtung (200A); undEntschlüsseln des verschlüsselten Datensatzes unter Verwendung der zweiten Zufallszahl,mittels der kryptografischen Schaltungsanordnung (216), um einen entschlüsselten Datensatz zu generieren.
Patent DE-102020119655-B4 (DE)
Title: Hohlkörper mit einem zylinderförmigen Innenraumabschnitt und einer Messeinrichtung zur Anordnung in dem Hohlkörper
Inventor: KRECH MARTIN
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-07-24
Granted: 2022-11-03
Abstract: Hohlkörper (3) mit einem zylinderförmigen Innenraumabschnitt (2) und einer Messeinrichtung (1) zur Erfassung einer mechanischen Beanspruchung des Hohlkörpers (3), wobei die Messeinrichtung (1) einen in dem zylinderförmigen Innenraumabschnitt (2) kraftübertragend festlegbaren Verformungskörper (4) mit einem Verformungsbereich (13) und eine Sensoreinrichtung (15) aufweist, die in dem Verformungsbereich (13) festgelegt ist und eine aufgrund der mechanischen Beanspruchung des Hohlkörpers (3) auf den Verformungskörper (4) übertragene mechanische Beanspruchung und dadurch erzwungene Verformung des Verformungsbereichs (13) des Verformungskörpers (4) erfassen kann, wobei an zwei gegenüberliegenden Enden (5) des Verformungskörpers (4) jeweils ein elastisch verformbares Einpressringelement (6) angeordnet ist und das Einpressringelement (6) mindestens abschnittsweise eine derart geringe Ringelementstärke (11) aufweist, sodass sich das Einpressringelement (6) an eine Innenwandung (7) des Hohlkörpers (3) anpasst und kraftschlüssig an die Innenwandung (7) angepresst wird, sodass eine mechanische Beanspruchung des Hohlkörpers (3) über die Einpressringelemente (6) auf den Verformungskörper (4) übertragen wird und eine mit der Sensoreinrichtung (15) erfassbare Verformung des Verformungsbereichs (13) des Verformungskörpers (4) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das in die Einpressrichtung (23) liegende Ende (5) des Verformungskörpers (4) mindestens eine radial zu einer Längsachse (39) des Vorformungskörpers (4) nach innen vorspringende Anlagefläche (40) aufweist, sodass mit einem an der mindestens einen vorspringenden Anlagefläche (40) anliegenden Einpresswerkzeug die Messvorrichtung (1) in Einpressrichtung (23) in den Innenraumabschnitt (2) eingepresst werden kann.
Patent DE-102021207430-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALLGREN KLAUS
IPC: B60G3/20
Filed: 2021-07-13
Granted: 2023-03-09
Abstract: Es wird eine Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug angegeben, aufweisend einen Radträger (3) mit einer Aufnahme für ein Rad (2), wobei der Radträger (3) über eine Lenkeranordnung (4, 5, 6) an einen Fahrzeugaufbau (15) anbindbar ist, die Lenkeranordnung (4, 5, 6) umfassend: einen mit dem Radträger (3) verbundenen radführenden Lenker (4), einen oberhalb der Radmitte (14) an den Radträger (15) angelenkten oberen Querlenker (5), und einen unterhalb der Radmitte (14) an den Radträger (15) angelenkten unteren Querlenker (6), und eine Feder-Dämpfer-Anordnung (7, 8) zur Entkopplung von Schwingungen des Radträgers (3) gegenüber dem Fahrzeugaufbau (15), wobei sich eine Feder (8) und ein Dämpfer (7) der Feder-Dämpfer-Anordnung (7, 8) radträgerseitig an bezogen auf eine Fahrzeuglängsrichtung (x) gegenüberliegenden Seiten der Radmitte (14) abstützen.
Patent DE-102021214475-B4 (DE)
Title: Mehrzweck-reinigungsset
Inventor: PARK CHAN MOON
IPC: A46B17/00
Filed: 2021-12-15
Granted: 2023-01-12
Abstract: Mehrzweck-Reinigungsset, umfassend:einen Kehrschaufelkörper (100) mit einem Innenraum (140), der durch eine Bodenfläche (110), eine obere Fläche (120) und eine Seitenfläche (130) mit einem daran ausgebildeten Eiskratzer (150) definiert ist, wobei der Innenraum (140) dafür ausgelegt ist, dass Abfall dort hinein gekehrt wird;einen Besenkörper (200) mit einer Einsetznut (220), die an einem unteren Abschnitt davon ausgebildet ist, damit ein eine Bürste (211) haltender Bürstenhalter (210) sicher darin eingesetzt werden kann, und einem zylindrischen Griff (230), der an einem oberen Abschnitt davon ausgebildet ist und ein Aufnahmeloch (240) aufweist, das einen Reinigungsbürstenhalter (300) darin aufnimmt; undwobei der Reinigungsbürstenhalter (300) einen Griff (310), eine Hülse (320) und eine zylindrische Reinigungsbürste (330) umfasst, die in dem Griff (310) gehalten ist,wobei der Besenkörper (200) in den Innenraum (140) des Kehrschaufelkörpers (100) einsetzbar ist,der Reinigungsbürstenhalter (300) in den zylindrischen Griff (230) des Besenkörpers (200) einziehbar eingesetzt ist, undder Griff (310), der die zylindrische Reinigungsbürste (330) hält, innerhalb der Hülse (320) hin- und her bewegt werden kann.
Patent DE-102022105159-B4 (DE)
Title: Radschüssel für Fahrzeugräder, Verfahren zur Herstellung und Fahrzeugrad
Inventor: SANT'ANNA ADRIANO PHOENIX
IPC: B21D53/30
Filed: 2022-03-04
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine durch Drückwalzen (Flowforming) hergestellte Radschüssel für Fahrzeugräder insbesondere von Personenkraftwagen, die eine mit Lüftungslöchern 30 nachträglich versehene abgestreckte Schüssel-Übergangsfläche 20 und einen radial äußeren Schüsselrand aufweist. Sämtliche Lüftungslöcher 30 sind in der Übergangsfläche 20 angeordnet ist, und durch Stanzen oder Schneiden angebracht. Um die Konkurrenzfähigkeit von durch Umformung hergestellten Fahrzeugrädern aus Stahl oder anderen insbesondere zur Kalt-Umformung geeigneten Materialien im Vergleich zu gegossenen Fahrzeugrädern aus Aluminium zu verbessern, ist erfindungsgemäß die Übergangsfläche (20) mit mehreren beim Drückwalzen durch Verstellen des Werkzeugs erzeugten, in Radialrichtung gesehen sich ändernden, eine Wellenstruktur an der dem Werkzeug beim Drückwalzen zugewandt liegenden Oberfläche bewirkende Materialdickenänderungen versehen. Die mit der Wellenstruktur versehene Oberfläche kann insbesondere die nicht sichtbare Innenseite eines Fahrzeugrades bilden, aber auch die Sichtseite bilden. Zusätzlich kann auch die gegenüberliegende Oberfläche mit einer Wellenstruktur versehen sein.
Patent DE-112005001062-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für einen Kältekreislauf
Inventor: SENO YOSHIHIKO
IPC: F25D17/02
Filed: 2005-05-10
Granted: 2017-11-16
Abstract: Wärmetauscher (1) mit zwei Sammelbehältern (2, 3), die sich beabstandet voneinander nach oben oder nach unten erstrecken, einer Mehrzahl von Kältemittelrohren (4), die zwischen den beiden Sammelbehältern (2, 3) übereinander liegen und parallel beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die gegenüberliegenden Enden mit den jeweiligen Sammelbehältern (2, 3) verbunden sind, Rippen (5), die zwischen jeweils benachbarten Paaren von Kältemittelrohren (4) angeordnet sind, einem Flüssigkeitsbehälter (7), der in seinem unteren Bereich einen Befestigungsbereich (36) mit einer unteren Kontaktfläche (36a) aufweist, der eine äußere Wandungsfläche in der Form eines Zylindermantels besitzt, und einem Behälterverbindungsblock (6), der an dem Flüssigkeitsbehälter (7) und an einer Außenwand des Sammelbehälters (2) befestigt ist und Kanäle (31, 32) aufweist, durch die das Innere des Sammelbehälters (2) und das Innere des Flüssigkeitsbehälters (7) in Kommunikation gebracht sind, wobei der Behälterverbindungsblock (6) in seinem oberen Bereich einen Befestigungsbereich (22) mit einer äußeren Wandungsfläche in der Form eines Zylindermantels mit einem Außendurchmesser (d), der gleich dem des Befestigungsbereichs (36) des Flüssigkeitsbehälters (7) ist, und einer oberen Kontaktfläche (22a), die mit der unteren Kontaktfläche (36a) des Befestigungsbereiches (36) des Flüssigkeitsbehälters (7) in engem Kontakt steht, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein röhrenförmiges Dichtungselement (42) flüssigkeitsdicht um die äußeren Wandungsflächen der beiden Befestigungsbereiche (22, 36) vorgesehen ist, um die Grenze zwischen den Kontaktflächen (22a, 36a) der Befestigungsbereiche (22, 36) des Behälterverbindungsblocks (6) und des Flüssigkeitsbehälters (7) abzudecken, ...
Patent DE-112005002353-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sammelleitungen aus Kupfer
Inventor: WATANABE MIKIO
IPC: H01L21/3205
Filed: 2005-09-12
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Sammelleitungen aus Kupfer in den Schritten: – Auftragen einer aus einem Vanadium oder Titan enthaltenden Film bestehenden Primärbeschichtung mittels der CVD-Technik auf einem Gegenstand, auf welchem ein Film abgeschieden werden soll, wobei der Film darauf zuvor eingeformte Löcher und/oder Vertiefungen enthält, wobei ein aus einer vierwertigen Vanadium enthaltenden metallorganischen Verbindung vom Amid-Typ oder aus einer vierwertigen Titan enthaltenden metallorganischen Verbindung vom Amid-Typ bestehendes Rohgas sowie ein reduzierendes Gas eingesetzt werden und – darauf Abscheiden eines Kupfer enthaltenden Films mittels der CVD-Technik, um so die Löcher und/oder Vertiefungen mit dem Kupfer enthaltenden Film auszufüllen, wobei vierwertige Vanadium oder Titan enthaltende metallorganische Ausgangsmaterialien vom Amid-Typ V[NR1R2]4, V[NR1R2]3·Cl, V[NR1R2]2·Cl2 und V[NR1R2]·Cl3 sowie Ti[NR1R2]4, Ti[NR1R2]3·Cl, Ti[NR1R2]2·Cl2 und Ti[NR1R2]·Cl3 sind, worin R1 und R2 gleich sein oder sich voneinander unterscheiden können und jeweils ein aus der Gruppe CnH2n+1 (n ist eine ganze Zahl von 0 bis 4), CmH2mO (m...