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Patent DE-102011015997-A1 (DE)
Title: Interaxle differential unit for use with decoupling function for drive train of motor vehicle, comprises differential gear, which has input element, primary output wheel, and secondary output wheel
Inventor: HASEWEND WOLFRAM
IPC: F16H48/22
Filed: 2011-04-04
Abstract: The interaxle differential unit (15) comprises a differential gear (34), which has an input element (37), a primary output wheel (41), and a secondary output wheel (43). The primary output wheel is rotatably connected with a primary output shaft (50) assigned to a primary axis. A locking clutch (75) is prestressed in the opening direction for selectively locking the differential gear.
Patent DE-102011054590-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionserfassung einer Aufzugkabine und Verfahren zum Betreiben einer Aufzuganlage
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: B66B5/02
Filed: 2011-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionserfassung einer Aufzugkabine (40) mit einer an der Aufzugkabine vorsehbaren und zum Zusammenwirken mit einer eine magnetische Längen- und/oder Positionskodierung aufweisenden Streifen (14) ausgebildeten, in einem Sensorgehäuse (10) aufgenommenen Sensor- und Auswerteeinheit (20, 22, 24), die mit einer Schalteinheit (12) verbunden ist, die einen Sicherheitsschalter (30) und/oder Unterbrecherkontakt für eine Notfallfunktion, insbesondere einen Nothalt der Aufzugkabine anbietet, wobei die Sensor- und Auswerteeinheit zur Erzeugung eines Positions- und/oder Geschwindigkeitssignals aus der Längen- bzw. Positionskodierung sowie zum Erzeugen oder Empfangen eines einem Öffnungszustand einer Aufzugkabinentür entsprechenden Aufzugkabinentür-Zustandssignals (62) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sensor- und Auswerteeinheit Überwachungsmittel (60) zum Aktivieren der Schalteinheit so zugeordnet und ausgebildet sind, dass als Reaktion auf das Positions- bzw. Geschwindigkeitssignal sowie das Aufzugkabinentür-Zustandssignal die Notfallfunktion dann aktiviert werden kann, wenn bei der geöffneten Aufzugkabinentür eine Kabinenbewegung einen vorbestimmten Geschwindigkeitsschwellwert und/oder Beschleunigungsschwellwert und/oder Bewegungshubschwellwert überschreitet.
Patent DE-102011055449-A1 (DE)
Title: Decorative holder for fixing e.g. electric Christmas candle at branches of trees, has shaft formed between teeth, where teeth have bending radius, so that opening is formed between clamping portions, and opening has cross-section
Inventor: SCHOENIG ELKE
IPC: F21V21/088
Filed: 2011-11-17
Abstract: The holder (1) has handle portions (22, 22') for opening and closing clamping legs (2, 2'), and connectors (23, 23') for connection of the clamping legs in a common pivot point (X). A resetting element (25) e.g. resetting spring, enables recovery of the clamping legs. Clamping portions (21, 21') include a comb-shaped teethed gripper with teeth, and an engagement shaft is formed between the teeth. The teeth have bending radius, so that a receiving opening is formed between the clamping portions, where the receiving opening has a circular/oval-shaped cross-section.
Patent DE-102011056612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Druckbögen für Druckereiprodukte
Inventor: SCHMIDKONZ PETER
IPC: B42C1/12
Filed: 2011-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung von Druckbögen für Druckereiprodukte, insbesondere Buchblöcke, wobei zumindest eine Doppelschlitzperforierungslinie (2, 3) mit einer ersten und zweiten Perforierungslinie (2a, 2b) jeweils mit Schlitzen (2a.1, 2b.1) derselben Schlitzlänge (SL) an einem Druckbogen (1) erzeugt wird, wobei jeweils die Schlitze (2a.1, 2b.1) der ersten und zweiten Perforierungslinie (2a, 2b) derart in den Druckbogen (1) eingebracht werden, dass jeweils zwei aufeinanderfolgende Schlitze (2a.1, 2a.1', 2b.1, 2b.1') einer Perforierungslinie (2a, 2b) einen Abstand von einer Schlitzlänge (SL) zueinander aufweisen, dass die erste und zweite Perforierungslinie (2a, 2b) zueinander derart angeordnet werden, dass die erste und zweite Perforierungslinie (2a, 2b) zueinander parallel und beabstandet verlaufen und einen Längsversatz von einer Schlitzlänge (SL) zueinander aufweisen, so dass die Schlitze (2a.1) der ersten Perforierungslinie (2a) jeweils auf Lücke zu den Schlitzen (2b.1) der zweiten Perforierungslinie (2b) angeordnet sind und dass sich zwischen der ersten und zweiten Perforierungslinie (2a, 2b) eine Falzlinie (4) ausbildet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eine erste Doppelschlitzperforierungslinie (2) mit einer ersten Falzlinie (4) in Längsrichtung (LR) des Druckbogens (1) und zumindest eine zweite Doppelschlitzperforierungslinie (3) mit einer zweiten Falzlinie (5) in Querrichtung (QR) des Druckbogens (1) erzeugt wird und dass die Ausrichtung der ersten und zweiten Doppelschlitzperforierungslinie (2, 3) zueinander derart erfolgt, dass die Falzlinie (4) der einen Doppelschlitzperforierungslinie (2) zwischen dem Schlitzende (SE) eines ersten Schlitzes (3a.1) der ersten Perforierungslinie (3a) und dem Schlitzanfang (SA) des auf den ersten Schlitz (3a.1) unmittelbar folgenden, weiteren Schlitzes (3b.1') der zweiten Perforierungslinie (3b) der weiteren Doppelschlitzperforierungslinie (3) verläuft.
Patent DE-102011076166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansteuern eines elektronisch kommutierten Elektromotors
Inventor: EISENHARDT HARALD
IPC: H02P6/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Ansteuern eines elektronisch kommutierten Elektromotors vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung eine Steuereinrichtung aufweist, wobei mittels der Steuereinrichtung erste Steuersignale an eine erste Schalteinrichtung ausgebbar sind, mittels der der Elektromotor ansteuerbar ist. Die Vorrichtung weist ferner eine zweite Schalteinrichtung zum Schalten der ersten Schalteinrichtung an eine elektrische Versorgungsspannung auf, wobei die ersten Steuersignale mit einem zweiten Steuersignal für eine Auslöseeinrichtung der zweiten Schalteinrichtung funktionell gekoppelt sind.
Patent DE-102011076763-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2011-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (101) für ein Fahrzeug, umfassend: – eine Erfassungseinrichtung (103) zum Erfassen eines Fahrzeugumfelds, – eine Positionsbestimmungseinrichtung (105) zum Bestimmen einer Fahrzeugposition relativ zu dem Fahrzeugumfeld, – eine Datenbank (107, 303) mit einer ontologischen Datenstruktur, in der Verkehrsregeln implementiert sind, – einen Verknüpfer (109) zum Verknüpfen des erfassten Fahrzeugumfelds und der Fahrzeugposition mit der ontologischen Datenstruktur, um eine verknüpfte Datenstruktur zu bilden, und – einen Auswerter (109) zum Auswerten der verknüpften Datenstruktur. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (101) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102011077040-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen aus å-Polylysin (Epsilon-Polylysin) und einem oder mehrerenethoxylierten und/oder propoxylierten Alkanolen
Inventor: KLUETER SABINE
IPC: A61K8/34
Filed: 2011-06-07
Abstract: Wirkstoffkombinationen umfassend: a) &egr;-Polylysin (Epsilon-Polylysin) b) ein oder mehrere ethoxylierte oder propoxylierte Alkanole der allgemeinen Formelbei welcher R1 Wasserstoff oder eine Methylgruppe R2 eine verzweigte oder unverzweigte Alkylkette von 10 bis 24 C-Atomen n eine Zahl von 1 bis 1000 darstellen.
Patent DE-102011077588-A1 (DE)
Title: Drive assembly for generator of internal combustion engine, has coupling including coupling bodies that are oriented in direction of transmitted rotational movement such that coupling between pulley and drive shaft is made
Inventor: FLEISCHER MICHAEL
IPC: F02B63/04
Filed: 2011-06-16
Abstract: The assembly has a coupling (3) placed between a pulley (4) and a drive shaft (2) of a generator (1), where the pulley is coupled with the drive shaft in an operating state of the coupling. The coupling includes multiple wedge shaped coupling bodies (5) that are oriented in a direction of the transmitted rotational movement such that a frictional coupling between the pulley and the drive shaft is made in the operating state of the coupling. An opened state of the coupling is representable under action of an actuator device.
Patent DE-102011078060-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung oder Überwachung des Füllstandes eines Füllguts in einem Behälter
Inventor: BLOEDT THOMAS
IPC: G01F23/284
Filed: 2011-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung oder Überwachung des Füllstandes (F) eines Füllguts (2) in einem Behälter (1) mit einem hochfrequente Messsignale erzeugenden Hochfrequenzoszillator (32), mit einer Ein-/Auskoppeleinheit (34), mit einer Antenne (10), wobei die Antenne (10) die über die Ein-/Auskoppeleinheit (34) eingekoppelten Messsignale (Sx) in Richtung der Oberfläche (3) des Füllguts (2) aussendet bzw. die an der Oberfläche (3) des Füllguts (2) reflektierten Messsignale (Rx) empfängt, und mit einer Auswerteschaltung (35), der die an der Oberfläche (3) des Füllguts (2) reflektierten Messsignale (Rx) zugeleitet werden und die den Füllstand (F) in dem Behälter (1) über ein Laufzeitdifferenzverfahren ermittelt. Dem Hochfrequenzoszillator (32) sind ein Transistor (12) mit Sourcezweig (S), Drainzweig (D) und Gatezweig (G), zumindest eine frequenzeinstellende Komponente (18) und zumindest eine frequenzbestimmende Komponente (17) zugeordnet. Die frequenzbestimmende Komponente (17) des Hochfrequenzoszillators (32) ist erfindungsgemäß im Sourcezweig (S) des Transistors (12) angeordnet.
Patent DE-102011080089-A1 (DE)
Title: Gruppe von Kraftfahrzeugen und Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFLANZ GERO
IPC: B60J1/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gruppe von Kraftfahrzeugen, die zumindest aus einem ersten Kraftfahrzeug und einem zweiten Kraftfahrzeug besteht. Das erste Kraftfahrzeug weist eine Karosserie mit einem angeklebten ersten Strukturelement auf und das zweite Kraftfahrzeug weist eine Karosserie mit einem angeklebten zweiten Strukturelement auf. Die Steifigkeit des ersten Kraftfahrzeugs ohne dem angeklebten ersten Strukturelement unterscheidet sich von der Steifigkeit des zweiten Kraftfahrzeugs ohne dem angeklebten zweiten Strukturelement. Eine Verklebung des ersten Strukturelements ist derart unterschiedlich zu einer Verklebung des zweiten Strukturelements ausgeführt, dass ein Unterschied zwischen der Steifigkeit des ersten Kraftfahrzeugs und der Steifigkeit des zweiten Kraftfahrzeugs verringert ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugs, das eine Karosserie mit einem festverklebten Strukturelement aufweist, mit den Schritten Bestimmen einer Sollsteifigkeit des Kraftfahrzeugs, Auftragen von Klebemittel für ein Ankleben des Strukturelements an einen Karosserieflansch in Abhängigkeit von der Sollsteifigkeit des Kraftfahrzeugs, und Kleben des Strukturelements an die Karosserie.
Patent DE-102011083827-A1 (DE)
Title: Primärkolbenbaugruppe für einen Hauptbremszylinder eines Bremssystems eines Fahrzeugs, Herstellungsverfahren für ein Bremsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Bremsgeräts
Inventor: OVERZIER FRANK
IPC: B60T8/40
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Primärkolbenbaugruppe (22, 28) für einen Hauptbremszylinder (12) eines Bremssystems eines Fahrzeugs mit einer ersten Primärkolbenkomponente (22) mit einem ersten Kolbenbauteil (24), auf welche eine Fahrerbremskraft (Fb) derart übertragbar ist, dass durch ein Verstellen des ersten Kolbenbauteils (24) mittels der Fahrerbremskraft (Fb) ein mit Flüssigkeit befüllbares Druckkammervolumen einer Druckkammer (10) eines Hauptbremszylinders (12) des Bremssystems reduzierbar ist, wobei das mit Flüssigkeit befüllbare Druckkammervolumen zusätzlich mittels einer von einer Bremskraftverstärker-Aktoreinrichtung (26) bereitgestellten ersten Bremsunterstützungskraft (Fu1) reduzierbar ist, und wobei die Primärkolbenbaugruppe (22, 28) eine zweite Primärkolbenkomponente (28) mit einem zweiten Kolbenbauteil (30) umfasst, auf welche die erste Bremsunterstützungskraft (Fu1) derart übertragbar ist, dass durch ein Verstellen des zweiten Kolbenbauteils (30) mittels der ersten Bremsunterstützungskraft (Fu1) das Druckkammervolumen der Druckkammer (10) reduzierbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein Bremsgerät mit zumindest einem Hauptbremszylinder (12) und einer Bremskraftverstärkervorrichtung (48) und ein Verfahren zum Betreiben eines Bremsgeräts.
Patent DE-102011084513-A1 (DE)
Title: High pressure pump for fuel injection system of self-ignition internal combustion engine of vehicle, has pneumatic spring arranged in plunger space, and pump piston pre-tensioned against roller shaft and against cam shaft by spring
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/10
Filed: 2011-10-14
Abstract: The pump has a cam shaft (1) rotatably supported on a pump casing, where the cam shaft is cooperated with a pump piston (7) over a roller shaft (2). The pump piston is translationally moved up and down in a pump cylinder (8). A device i.e. pneumatic spring, is arranged in a plunger space (9). The pump piston is pre-tensioned against the roller shaft and against the cam shaft by the pneumatic spring. The pneumatic spring comprises an air pump that is arranged outside the pump and is connected with the plunger space of the pump over a line (10). The air pump is designed as a vehicle compressed air supply circuit device.
Patent DE-102011085573-A1 (DE)
Title: Camshaft adjusting device for use in internal combustion engine, has output element whose hydraulic medium channel is extended from hub of output element till to end of wing of output element, where channel communicates with chambers
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-11-02
Abstract: The device (1) has a drive element (2) and an output element (3) i.e. sintered part, that are provided with wings (4). The wings are divided into oppositely acting work chambers. The chambers are supplied with hydraulic medium for achieving relative rotation between the drive and output elements around a rotational axis (5) of the adjusting device. A hydraulic medium channel i.e. hole, of the output element is extended from a hub (6) of the output element till to a radial front-sided end of the wing of the output element. The channel communicates with the work chambers.
Patent DE-102011087193-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Laserzündkerze
Inventor: WEINROTTER MARTIN
IPC: F02P23/04
Filed: 2011-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (110) für eine Laserzündkerze (100), insbesondere einer Brennkraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs oder eines Stationärmotors, wobei das Gehäuse (110) ein Brennraumfenster (120) aufweist, durch das Laserstrahlung (24) aus einem Innenraum (I) des Gehäuses (110) in einen Außenraum (A), insbesondere einen Brennraum (14) einer Brennkraftmaschine (10), abstrahlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennraumfenster (120) ein Material aufweist, dessen Wärmeausdehnungskoeffizient bei Betriebstemperatur der Laserzündkerze (100) größer ist als etwa 4·10 ^–6 / K, vorzugsweise größer als etwa 6·10 ^–6 / K.
Patent DE-102011087698-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Insassenschutzmittels eines Fahrzeugs und Steuergerät
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2011-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines zumindest zwei Schutzstufen aufweisenden Insassenschutzmittels (108) für einen Insassen (106) eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Auswählens einer der zumindest zwei Schutzstufen des Insassenschutzmittels (108) als bei einem Aufprall des Fahrzeugs (100) zu verwendende Schutzstufe unter Verwendung einer Gierrichtung des Fahrzeugs (100) aufweist.
Patent DE-102011100711-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreis für ein Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Kühlmittelkreises
Inventor: MITTMANN MARIO
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelkreis (1) für ein Brennstoffzellensystem eines Fahrzeugs. Eine Kühlmittelleitung (3) ist im Kühlbetrieb von Kühlmittel (10) durchströmbar, und ein Ionenaustauschermodul (4) ist mit der Kühlmittelleitung (3) fluidisch koppelbar. Der Kühlmittelkreis (1) weist wenigstens ein zum Verschließen der Kühlmittelleitung (3) ausgebildetes Verschließelement (8) auf, wobei durch ein Abkoppeln des Ionenaustauschermoduls (4) von der wenigstens einen Kühlmittelleitung (3) das Verschließen derselben mittels des wenigstens einen Verschließelements (8) bewirkt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Kühlmittelkreises (1).
Patent DE-102011101065-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen eines Volumens einer Drehmomentwandlerkupplung und Kalibrieren eines Getriebes
Inventor: MITCHELL ANDREW L
IPC: F16D48/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Ein System zum Kalibrieren eines Getriebes umfasst ein Schlupferzeugungsmodul, ein Volumenbestimmungsmodul und ein Kalibrierungssteuermodul. Das Schlupferzeugungsmodul erzeugt Getriebeschlupf. Das Volumenbestimmungsmodul rückt, nachdem der Getriebeschlupf erzeugt worden ist, eine Drehmomentwandlerkupplung (TCC) ein und bestimmt auf der Grundlage einer Zeitspanne für das Befüllen der TCC mit Hydraulikfluid ein Volumen der TCC. Das Kalibrierungssteuermodul erzeugt auf der Grundlage des bestimmten Volumens ein kalibriertes Volumen und kalibriert auf der Grundlage des kalibrierten Volumens ein Steuermodul, wobei das Steuermodul das Getriebe steuert.
Patent DE-102011101906-A1 (DE)
Title: Injection molding machine has injection cylinder, screw, which is arranged within injection cylinder, screw rotary drive unit for rotary driven of screw and a screw rotary amount detection unit
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/17
Filed: 2011-05-18
Abstract: The injection molding machine has an injection cylinder (2), a screw, which is arranged within the injection cylinder, a screw rotary drive unit for rotary driven of the screw and a screw rotary amount detection unit for detecting the screw rotary amount in a pre-determined area. A resin material supply unit is provided for supplying a resin material into the injection cylinder.
Patent DE-102011102486-A1 (DE)
Title: Holder for mounting scaffolding element and/or guardrail in gutter and parapet wall of building, has displacement device which displaces supporting units towards and away from each other, to adjust distance between support surfaces
Inventor: DALKMANN KLAUS
IPC: E04G21/32
Filed: 2011-05-24
Abstract: The holder (10) has a fastening unit (12) which is provided for mounting scaffolding element and/or fall protection component on corner region of building. The supporting units (14,16) are provided with supporting surfaces (22,24) and are connected with each other through bridge frame (18). A dimensional displacement device (20) is provided to displace the supporting units towards and away from each other, so as to adjust the distance between the mutually facing support surfaces.
Patent DE-102011106393-A1 (DE)
Title: Textile sheet for use as wound dressing layer for patient having e.g. burn, has functional layers arranged at defined distance from each other, where distance between layers is controlled during manufacturing of sheet
Inventor: HERR STEFFEN
IPC: A61F13/00
Filed: 2011-07-02
Abstract: The sheet has functional layers (1, 2) arranged at a defined distance (3) from each other, where one of the layers lies closely to skin. Another layer is turned away from the skin and wound. The layers are designed independently with respect to material selection, thickness and square measure, where the distance between the layers is controlled during manufacturing of the sheet. A distance piece arranged between the layers is formed as a monofilament. A semipermeable membrane foil is made from Gore-Tex(RTM: waterproof/breathable fabric) or Sympatex(RTM: waterproof fabric).
Patent DE-102011106753-A1 (DE)
Title: Container structure of fermenter vessel of a biogas plant, comprises a rectangular base shape with two plane vertical longitudinal side walls and two front-side walls
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-07-05
Abstract: Container structure of fermenter vessel (1) of a biogas plant, comprises a rectangular base shape with two plane vertical longitudinal side walls and two front-side walls. The corners of the rectangular base shape are respectively sloped through plane vertical corner walls (6), which respectively connect to two inclined corners on both adjacent longitudinal side wall and an adjacent front-side wall. The bottom side of a steel rail ring (12) according to rectangular base shape forms a basic bottom side of the longitudinal side walls with longitudinal rail parts. Container structure of fermenter vessel (1) of a biogas plant, comprises a rectangular base shape with two plane vertical longitudinal side walls and two front-side walls. The corners of the rectangular base shape are respectively sloped through plane vertical corner walls (6), which respectively connect to two inclined corners on both adjacent longitudinal side wall and an adjacent front-side wall. The bottom side of a steel rail ring (12) according to the rectangular base shape forms a basic bottom side of the longitudinal side walls with longitudinal rail parts, the front-side walls with front rail parts and the corner walls with corner rail parts. The steel rail ring is held by the connection with a bottom side, inner ring tension member system from straight tension members. The opposite end of the front rail parts in vessel longitudinal center by is connected by a longitudinal center-tension member (19). A corner rail part (15) is connected with the longitudinal center-tension member at a junction by using a corner rail-tension member. The steel rail ring is connected respectively to the two inclined corners of a corner rail parts with inclined corner tension member, which are connected with the corner rail-tension member. The inclined corner tension members are aligned approximately as an angle bisector of the inclined corner angle. The opposite end longitudinal front rail parts are connected by at least two longitudinally spaced transverse-tension members.
Patent DE-102011107686-A1 (DE)
Title: Device for actuating valve, has frequency changer that is driven by three-phase motor to move actuating unit of valve against restoring force of resetting unit in predetermined position
Inventor: FISCHER DIERK
IPC: H02K7/116
Filed: 2011-07-13
Abstract: The device has a frequency changer (14) for operating a valve to an operating unit of the fitting. A resetting unit (29) acts on the actuating unit and exerts a restoring force in a predetermined direction to the actuating unit. The frequency changer is driven by a three-phase motor (10) to move the actuating unit of the valve against the restoring force of the resetting unit in a predetermined position.