baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013016312-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: PESCHEL MICHAEL
IPC: F16D65/092
Filed: 2013-10-04
Abstract: Eine Scheibenbremse (21), insbesondere Schiebesattelscheibenbremse, mindestens umfasst einen ortsfest fixierten Bremsträger (1), der zwei Paar Trägerhörner (7R, 8R; 7Z, 8Z) aufweist, durch die ein reaktionsseitiger Bremsbelag (22) und ein zuspannseitiger Bremsbelag (23) gehalten werden, einen Bremssattel (24), der durch Zugstreben (25, 26) sowie einen Bremssattelrücken (27) gebildet wird, sowie eine Zuspannmechanik. Der Abstand der Trägerhörner (7R, 8R) zueinander, die den reaktionsseitigen Bremsbelag (22) aufnehmen, ist größer als der Abstand der Trägerhörner (7Z, 8Z) zueinander, die den zuspannseitigen Bremsbelag (23) aufnehmen.
Patent DE-102013019195-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60G3/18
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (10) für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs, bei der jedes Rad über mindestens ein unterhalb der Radmitte im Anbindungspunkt (U2) am Radträger (14) gelagertes unteres Radführungselement (12) und einen oberhalb der Radmitte am Radträger (14) angeordneten radführenden Dämpfer (16) geführt ist, wobei der Anbindungspunkt (U2) des Radführungselements (12) am Radträger (14) einen Hebelarm (lA) zu der in Vertikalrichtung (VR) ausgerichteten Kraftwirkungslinie der Radaufstandskraft (FA) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass am Dämpfer (16) ein mit einer Drehstabfeder in Wirkverbindung stehendes Koppelelement (20) vorgesehen und derart angeordnet ist, dass eine durch die Drehstabfeder auf das Koppelelement (20) aufgebrachte, in Koppelachsrichtung wirkende Kraft (FF) ein Moment um den Anbindungspunkt (U2) erzeugt, das einem aus der Radaufstandskraft (FA) und Hebelarm (lA) um den Anbindungspunkt (U2) resultierenden Moment entgegenwirkt.
Patent DE-102013106858-A1 (DE)
Title: Substrat für ein LED-Modul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEO CHEOL HO
IPC: H01L33/20
Filed: 2013-07-01
Abstract: Es wird ein Substrat für ein LED-Modul und ein Verfahren zur Herstellung des Substrats vorgeschlagen, wobei das Substrat ein Grundsubstrat aufweist, eine Isolierschicht, die auf einem verbleibenden Bereich aufgenommen einen Chipbefestigungsbereich A in dem Grundsubstrat ausgebildet ist, eine auf der Isolierschicht gebildete Elektrodenschicht, eine auf den Chipbefestigungsbereich A gebildete Oxidschicht und eine hochreflektive Schicht, die auf der Oberseite der Oxidschicht gebildet ist.
Patent DE-102013108146-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung der Entlüftung eines Bremssattels und Bremssattel
Inventor: HÄRTTER HELMUT
IPC: F16D65/16
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Unterstützung der Entlüftung eines Bremssattels (2), der mindestens einen hydraulisch betätigbaren Bremskolben (3) aufweist, wobei durch den mindestens einen Bremskolben (3) ein oder mehrere Bremsbeläge zur Anlage gegen eine Bremsscheibe (4) bringbar sind und wobei die Vorrichtung (1) in den Bremssattel (2) einschiebbar ist. Zur Vereinfachung der Entlüftung eines Bremssattels (2) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, dass der mindestens eine Bremskolben (3) selbsttätig in seine unbetätigte Ausgangsstellung bringbar ist. Dazu ist mindestens eine Feder (5, 6, 7, 8) vorgesehen, die auf den mindestens einen Bremskolben (3) einwirkt, wodurch dieser in seine unbetätigte Ausgangsstellung bringbar ist.
Patent DE-102013108906-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Herstellen eines individualisierten Sicherheitselements
Inventor: Staub René
IPC: G06K19/10
Filed: 2013-08-19
Abstract: Es wird ein System (100, 200, 300, 400, 500, 600) zum Herstellen eines Sicherheitselements (4), insbesondere einer Vignette für eine Windschutzscheibe (6) eines Transportmittels angegeben. Dieses umfasst ein Trägerelement (3) mit einer ersten und einer zweiten Oberfläche, wobei in einem ersten Bereich (31) der ersten Oberfläche ein erstes Teilelement (1) des Sicherheitselements (4) und in einem zweiten, durch eine Falzkante (33) vom ersten Bereich (31) getrennten Bereich (32) der ersten Oberfläche ein zweites Teilelement (2) des Sicherheitselements (4) angeordnet ist. Diese Teilelemente (1, 2) sind durch Falzen des Trägerelements (3) entlang der Falzkante (33) in Überdeckung mit dem ersten Teilelement (1) bringbar und mittels eines auf der dem Trägerelement (3) abgewandten Seite des zweiten Teilelements (2) angeordneten Klebemittels (25) verklebbar. Auf einer dem Trägerelement (3) abgewandten Seite des ersten (1) und/oder zweiten Teilelements (2) ist ein Individualisierungsmerkmal (14) anbringbar. Ferner wird ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements (4) mittels eines solchen Systems (100, 200, 300, 400, 500, 600), sowie ein dadurch erhaltenes Sicherheitselement (4) angegeben.
Patent DE-102013108946-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, integrierte Schaltung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-08-19
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel einer Halbleitervorrichtung (100) umfasst einen Halbleiterkörper (105) mit einer ersten Seite (112) und einer zweiten Seite (117), die entgegengesetzt zu der ersten Seite (112) ist. Die Halbleitervorrichtung (100) umfasst außerdem einen ersten Kontakttrench (110), der sich in den Halbleiterkörper (105) an der ersten Seite (112) erstreckt. Der erste Kontakttrench (110) umfasst ein erstes leitendes Material (114), das elektrisch mit dem an den ersten Kontakttrench (110) angrenzenden Halbleiterkörper (105) gekoppelt ist. Der Halbleiter umfasst weiterhin einen zweiten Kontakttrench (115), der sich in den Halbleiterkörper (105) an der zweiten Seite (117) erstreckt. Der zweite Kontakttrench (115) umfasst ein zweites leitendes Material (119), das elektrisch mit dem an den zweiten Kontakttrench (115) angrenzenden Halbleiterkörper (105) gekoppelt ist.
Patent DE-102013109259-A1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung für ein explosionsgeschütztes Gehäuse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MANN ULRICH
IPC: F16K17/04
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckentlastungsvorrichtung (11) für ein explosionsgeschütztes Gehäuse (10) sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Die Druckentlastungsvorrichtung (11) weist einen porösen Körper (12) mit einem gasdurchlässigen porösen Zentralbereich (13) und einer diesen Zentralbereich (13) ringförmig umschließenden Randzone (22) auf. Eine Umfangsfläche (21) des porösen Körpers (12) ist in der Randzone (22) angeordnet. Die Porosität und/oder die Porengröße ist an der Umfangsfläche (21) bzw. der Randzone (22) derart vorgegeben oder verändert, dass über die Umfangsfläche (21) bzw. die Randzone (22) das Eindringen von flüssigem Gusswerkstoff (G) in den Zentralbereich (13) des porösen Körpers (12) verhindert ist. Die Randzone (22) bildet somit eine Barriere (B) für den Gusswerkstoff (G). Wegen dieser Barriere (B) kann der poröse Körper (12) in eine Gussform (31) eingelegt und mit Gusswerkstoff (G) bei der Herstellung eines Aufnahmeteils (25) umgossen bzw. umspritzt werden. Somit entsteht gleichzeitig mit der Herstellung des Aufnahmeteils (25) eine form- bzw. stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Aufnahmeteil (25) und dem porösen Körper (12). Dadurch kann die Druckentlastungsvorrichtung (11) mit dem porösen Körper (12) unmittelbar in eine Gehäusewand (32) oder einen Druckentlastungsstutzen (33) integriert werden.
Patent DE-102013111314-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Rückmeldungsinformationen und Schaltung zum Durchführen eines solchen Verfahrens
Inventor: BALRAJ RAJARAJAN
IPC: H04B7/04
Filed: 2013-10-14
Abstract: Ein Verfahren enthält Empfangen eines ersten Signals an einer Schaltung von einer ersten Basisstation und Empfangen eines zweiten Signals an der Schaltung von einer zweiten Basisstation, die eine andere als die erste Basisstation ist. Das Verfahren enthält weiter Bestimmen einer ersten Kanalschätzung basierend auf dem ersten Signal, Bestimmen einer zweiten Kanalschätzung basierend auf dem zweiten Signal und Bestimmen einer Rückmeldungsinformation basierend auf der ersten Kanalschätzung und basierend auf der zweiten Kanalschätzung.
Patent DE-102013111481-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-10-17
Abstract: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges, aufweisend eine erste Welle (IS1), eine zweite Welle (IS2), einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der ein erstes Drehelement (N1), das mit einem ersten Motor/Generator (MG1) verbunden ist, ein zweites Drehelement (N2), das als ein Abtriebselement betrieben wird, und ein drittes Drehelement (N3) aufweist, das mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist, einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der ein viertes Drehelement (N4), das mit dem dritten Drehelement (N3) und einem zweiten Motor/Generator (MG2) verbunden ist, ein fünftes Drehelement (N5), das mit dem zweiten Drehelement (N2) und einem Abtriebsrad (OG) verbunden ist, und ein sechstes Drehelement (N6) aufweist, das mit einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist, eine Direktkupplungsvorrichtung, die zwei Drehelemente unter dem vierten, dem fünften und dem sechsten Drehelement (N4, N5, N6) des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) miteinander verbindet, Übertragungsräder, welche die im Außeneingriff stehenden Zahnräder bilden, und Reibelemente, die ein ausgewähltes Drehelement mit einem ausgewählten Übertragungsrad oder mit dem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013113124-A1 (DE)
Title: Luftfeder für eine luftgefederte Fahrzeugachse
Inventor: BERGHAUS ROLAND
IPC: F16F9/05
Filed: 2013-11-27
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Luftfeder für eine luftgefederte Fahrzeugachse, mit einem verformbaren, ein Luftvolumen umschließenden Rollbalg (7), der an seinem fahrzeugseitigen, oberen Rand (11) durch einen Deckel (6) verschlossen ist und dessen unterer Rand (12) mit einem an der Fahrzeugachse oder einem Achslenker festlegbaren Tauchkolben (8) verbunden ist, dessen Tauchkolbenmantel (8a) als Abrollfläche für den Rollbalg (7) beim Einfedern ausgebildet ist. Um Maßnahmen vorzuschlagen, durch eine Teilereduktion die Montage der Luftfeder zu vereinfachen, ist der untere Rand (12) des Rollbalgs (7) an dem Tauchkolben (8) anvulkanisiert.
Patent DE-102013114387-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Hubvorrichtung
Inventor: WÜNSCH ALEXANDER
IPC: B66F9/22
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einer Hubvorrichtung (2) zum Anheben und Absenken eines Lastaufnahmemittels (3), wobei die Hubvorrichtung (2) eine hydraulische Hubzylindereinrichtung (15) aufweist, die einen Druckraum (26) aufweist, der zumindest zeitweise mit einer hydraulischen Druckspeichereinrichtung (30) verbunden ist. Die Druckspeichereinrichtung (30) weist eine Mehrzahl von zumindest zwei Druckspeichern (30a; 30b; 30c) auf, die auf unterschiedliche Vorspanndrücke (P1; P2; P3) eingestellt sind und die in einer hydraulischen Parallelschaltung mit dem Druckraum (30) der Hubzylindereinrichtung (15) in Verbindung stehen.
Patent DE-102013114680-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem
Inventor: TEICHMANN DANIEL
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Energieversorgungssystem (200) zum Versorgen von Verbrauchereinheiten (400) mit elektrischer Energie über ein Stromversorgungsnetz (201), mit einem Energiespeicher (100), der eine Elektrolyseeinheit zum Erzeugen von Wasserstoff aus Wasser, einen Hydrierreaktor zum Hydrieren eines flüssigen Wasserstoffträgers, einen Dehydrierreaktor zum Dehydrieren des flüssigen Wasserstoffträgers und eine erste Energieerzeugungseinrichtung zum Erzeugen elektrischer Energie aus Wasserstoff umfasst, und einer Verbrauchereinheit (400) mit einer zweiten Energieerzeugungseinrichtung zum Erzeugen elektrischer Energie, um die elektrische Energie in dem Energiespeicher (100) speichern.
Patent DE-102013200669-A1 (DE)
Title: Verfahren und gerät zum bestimmen, ob ein steuerkanalsignal schädlich oder nichtschädlich ist, basierend auf einem gps-standort
Inventor: SNIDER JAMES
IPC: H04W4/90
Filed: 2013-01-17
Abstract: Ein Signal auf einem Drahtloskommunikationssystem-Steuerkanal kann durch Überwachen von Änderungen der Steuerkanalsignalstärke als authentisch oder schädlich identifiziert werden. Wenn sich ein Steuerkanalsignalpegel anormal erhöht, wird ein geographischer Standort von einem Navigationssystem, wie beispielsweise ein GPS, erhalten. Der bestimmte Standort wird mit Standorten in einer Datenbank von Standorten verglichen, an denen Steuerkanal-Störsender bekanntlich bestehen und/oder wahrscheinlich bestehen. Wenn der dann aktuelle Standort nicht in der Datenbank ist, wird die Erhöhung des erfassten Steuerkanalsignalpegels als schädlich, d. h. von einem Störsender, der oft von Autodieben verwendet wird, betrachtet.
Patent DE-102013200824-A1 (DE)
Title: Geberarmatur für eine hydraulische Scheibenbremse
Inventor: RUOPP MICHAEL
IPC: B60T11/26
Filed: 2013-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geberarmatur für eine hydraulische Bremse, die einen Ausgleichsraum (170), einen Zylinder (140), in dem ein Kolben (150) verschiebbar angeordnet ist, einen in dem Zylinder (140) angeordneten Druckraum (130), der über zumindest eine Verbindungsöffnung mit dem Ausgleichsraum verbunden ist, und eine Dichtung (160) zur Unterbrechung der Verbindung zwischen dem Druckraum (130) und dem Ausgleichsraum (170), wobei die Dichtung (160) den Ausgleichsraum (170) und den Druckraum (130) gegenüber der Umgebung abdichtet.
Patent DE-102013205327-A1 (DE)
Title: Verfahren für die adaptive Steuerung zur Abschwächung eines Motorübergangs in einem Hybridfahrzeug
Inventor: WANG QING
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Es werden ein Hybridfahrzeug und ein Steuerverfahren bereitgestellt. Ein unverarbeiteter Motorleistungsbefehl wird quantisiert. Der quantisierte Leistungsbefehl wird auf eine von mehreren quantisierten Leistungsstufen eingestellt. Eine Stufengröße zwischen den quantisierten Leistungsstufen variiert basierend auf dem unverarbeiteten Leistungsbefehl. Der Motor des Hybridfahrzeugs wird basierend auf dem eingestellten quantisierten Leistungsbefehl betrieben.
Patent DE-102013212534-A1 (DE)
Title: Driver for fan module of motor car, has bending spring connected to coupling portion to operate and deform bending spring along predefined direction such that connector is arranged with torque transmission opposite to shaft coupling element
Inventor: WEICKENMEIER KLAUS
IPC: F04D29/20
Filed: 2013-06-27
Abstract: The driver (30) has a connector connected with a fan (25) of a fan module (10). A spring unit is coupled to a torque transmission. The connector is coupled with a shaft coupling element. A bending spring is coupled with the spring unit, and comprises a coupling portion (80). The bending spring is connected to the coupling portion to operate and deform the bending spring along predefined direction by the torque transmission such that the connector is arranged with the torque transmission opposite to the shaft coupling element. Independent claims are also included for the following: (1) a driver system (2) a fan module.
Patent DE-102013214218-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum überprüfen von software
Inventor: JANG SEUNG YEUN
IPC: G06F11/34
Filed: 2013-07-19
Abstract: Verfahren und System, das Software überprüft und ein Hooking-Modul enthält, das Prozessteuerblock-Informationen (PCB-Informationen), die jedem Prozess entsprechen, auf einem Kernel sammelt, indem dasselbe beim Booten eines Systems ausgeführt wird. Zudem enthält das System ein Sicherheitsdienstmodul, das nach Defekten des Prozesses sucht und dieselben abwehrt, indem dasselbe in einen Speicherbereich des Prozesses basierend auf den gesammelten PCB-Informationen eingeführt wird.
Patent DE-102013217238-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GLÄSSER ANTTO-CHRISTIAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges, mit – einer in einem Rahmen (1) drehbar gelagerten Gurtwelle (2), auf der der Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und welche mittels einer sich an dem Rahmen (1) abstützenden Aufwickelfeder (19) in Aufwickelrichtung federbelastet ist, wobei – an dem Gurtaufroller eine von der Gurtwelle (2) antreibbare Induktionsbremse (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102013217432-A1 (DE)
Title: Strukturformteil zum Ausbilden einer Fügenaht mittels eines Reibschweißverfahrens, Verfahren zum Reibschweißen und funktionales Fügeteil
Inventor: VLUGGEN JEANINE
IPC: B29C65/06
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturformteil (10) zum Ausbilden einer Fügenaht zwischen einem ersten Fügeteil (A) und einem zweiten, faserhaltigen, duroplastischen Fügeteil (B) mittels eines Reibschweißverfahrens. Das Strukturformteil (10) umfasst ein im Wesentlichen quaderförmiges erstes Mittelteil (1) mit einer Oberseite (1a), einer Unterseite (1b) und vier Seitenflächen, ein erstes Seitenteil (2) und ein zweites Seitenteil (3), wobei das erste Mittelteil (1) zwischen dem ersten Seitenteil (2) und dem zweiten Seitenteil (3) angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten Seitenteil (2) und dem ersten Mittelteil (1) mindestens ein erster Freiraum (8a) und zwischen dem zweiten Seitenteil (3) und dem ersten Mittelteil (1) mindestens ein zweiter Freiraum (8b) vorgesehen ist, wobei das erste Mittelteil (1) eine größere Höhe aufweist als das erste Seitenteil (2) und das zweite Seitenteil (3), wobei das erste Mittelteil (1) mit seiner Oberseite (1a) und/oder seiner Unterseite (1b) zwischen dem ersten Seitenteil (2) und dem zweiten Seitenteil (3) hervorsteht und einen hervorstehenden Volumenabschnitt (1c) bildet, wobei das erste Mittelteil (1), das erste Seitenteil (2) und das zweite Seitenteil (3) ein thermoplastisches Material enthalten und wobei mindestens das erste Mittelteil (1) ferner einen abrasiven Hilfsstoff enthält.
Patent DE-102013220463-A1 (DE)
Title: Planetentrieb
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetentrieb mit einem Planetenträger als Summenwelle, mit einer ersten Differenzwelle und mit einer zweiten Differenzwelle, wobei Planetenräder drehbar an dem Planetenträger gelagert sind sowie mit wenigstens einer der Differenzwellen im Zahneingriff stehen.
Patent DE-102013227205-A1 (DE)
Title: Beschichtungsschicht aus einem Graphenoxid-Keramik-Hybridmaterial und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHANG KWANG IL
IPC: C04B35/624
Filed: 2013-12-30
Abstract: Bereitgestellt werden eine Beschichtungsschicht aus einem Graphenoxid-Keramik-Hybridmaterial, die aus einer Sollösung eines Graphenoxid-Keramik-Hybridmaterials gebildet ist, die Graphenoxid (GO) und ein Sol eines keramischen Materials enthält, sowie ein Verfahren zum Herstellen der Beschichtungsschicht. Der Anteil an Graphenoxid in der Beschichtungsschicht aus dem Graphenoxid-Keramik-Hybridmaterial beträgt etwa 0,002 bis etwa 3,0 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtungsschicht aus dem Graphenoxid-Keramik-Hybridmaterial.
Patent DE-102014000041-A1 (DE)
Title: System zur Versorgung einer Offshore-Anlage mit Gondelarm
IPC: B63B27/32
Filed: 2014-01-07
Abstract: System zur Versorgung einer Offshore-Anlage, mit einem Schiff (10), einer sich zwischen der Anlage und dem Schiff (10) gespannten, über Rollen geführten Strang (14) abhängenden, auf einer Station (60) an der Offshore-Anlage abzusetzenden Gondel (16), wobei die Gondel (16) mit wenigstens einem mit dieser über ein Gelenk (17) verbundenen Schwenkarm (22) versehen ist, dessen bzw. deren freien Enden (23) bei Annäherung an die Station (60) jeweils ein an der Gondel (16) einzunehmenden Raum angeordneter Kragarm (6) der Station (60) die Gondel (16) an deren Schwenkarm (22) ergreift und so den Weg der Gondel (16) bei dem Absetzen und dem Abheben der Gondel (16) auf bzw. von der Station (60) definiert.
Patent DE-102014000397-A1 (DE)
Title: Modellbasierte Zylinderfüllungserfassung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GOTTER ANDREAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur modellbasierten Bestimmung einer Zylinderfüllung in einer Brennkammer einer Verbrennungskraftmaschine, wobei die Verbrennungskraftmaschine einen variablen Ventilhub aufweist, welcher bei der modellbasierten Bestimmung berücksichtigt wird, mit mindestens einem neuronalen Netz (12) bei der Modellierung der Zylinderfüllung in der Brennkammer, wobei das neuronale Netz (12) mindestens drei Eingangsgrößen erfasst. Bei dem Verfahren wird bei dem mindestens einen neuronalen Netz (12) als eine der mindestens drei Eingangsgrößen ein Druckquotient (c) verwendet, wobei der Druckquotient (c) zumindest mittelbar von einem Druck (b) der von der Verbrennungskraftmaschine angesaugten Luft zu einem Betriebsdruck (a) bestimmt wird.
Patent DE-102014000517-A1 (DE)
Title: Brennstoff-luft-mischer für verbrennungsmotoren
Inventor: LUFT AARON C
IPC: F02M21/04
Filed: 2014-01-15
Abstract: Ein Brennstoff-Luft-Mischer weist ein Brennstoff-Luft-Mischrohr mit einem Einlass einem Auslass und einem Innendurchmesser des Einlasses auf. Ein Bund ist an dem Mischrohreinlass angebracht und weist einen ersten zylindrischen Teil stromaufwärts des Mischrohreinlasses auf, und einen Körperteil, der das Mischrohr am Mischrohreinlass umgibt und ein Brennstoffreservoir um den Mischrohreinlass formt. Der erste zylindrische Teil ist vom Mischrohreinlass beabstandet, um einen Spalt zu erzeugen, der das Brennstoffreservoir in Strömungsmittelverbindung mit dem Mischrohreinlass bringt. Der erste zylindrische Teil hat einen Innendurchmesser der kleiner ist als der Innendurchmesser des Einlasses, so dass Luft, die durch den ersten zylindrischen Teil und in den Mischrohreinlass fließt, gasförmigen Brennstoff durch den Spalt aus dem Brennstoffreservoir in das Mischrohr zieht.
Patent DE-102014002227-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung und Verfahren zur Reinigung
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: A47L11/292
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (3) und ein Verfahren zur Reinigung. Die Reinigungseinrichtung (3) ermöglicht eine hohe Reinigungsleistung bei einem konstruktiv relativ einfachen und kostengünstigen Aufwand. Insbesondere ist der Wartungsaufwand relativ gering. Besonders vorteilhaft ist dabei ein sich einstellender kombinatorischer Effekt, der die Reinigungswirkung und gleichzeitig die Selbstreinigung bedeutend verstärkt. Dieser wird dadurch erzielt, dass der durch die Bürstenkörper bewirkte Aufschleudereffekt mit einer durch die Rotation der Bürstenkörper (41a, 41b) erzeugten Sogwirkung und dem Weitertransport mit der Transportvorrichtung (14) kombiniert wird.
Patent DE-102014008527-A1 (DE)
Title: Türanordnung
Inventor: BUCHELE JÖRG ANDREAS
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanordnung mit einem Türrahmen (2), dessen innerer Randbereich (13) eine Türöffnung (14) begrenzt, und mit wenigstens einem schwenkbeweglichen Türblatt (8, 35) zum Verschließen der Türöffnung (14), wobei dem Türrahmen (2) und dem Türblatt (8, 35) elektrisch leitende Kontaktmittel (19, 20; 59; 69; 79) zugeordnet sind, die in der Schließstellung für eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Türrahmen (2) und dem Türblatt (8, 35) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an wenigstens einer seitlichen Stirnfläche des Türblatts (8, 35) und/oder an einer oberen Stirnfläche (16) des Türblatts (8, 35) längs der jeweiligen Stirnfläche (16) ein Vorsprung (17; 41) ausgebildet ist, der sich in der Schließstellung über die Türöffnung (14) hinaus erstreckt und dessen elektrisch leitend ausgebildete Stirnseite (18, 44) als Kontaktmittel zur Anlage an einem als elastische Federleiste (20) ausgebildeten Kontaktmittel ausgebildet ist, das gegenüberliegend zur jeweiligen Stirnseite (16) des Türblatts (8, 35) am Türrahmen (2) angeordnet ist.