baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206738-A1 (DE)
Title: Setzvorrichtung und Recheneinheit
Inventor: NAKAMURA YOSHIHIDE
IPC: H04L12/40
Filed: 2018-05-02
Abstract: Ein Gateway veranlasst eine ECU zum Setzen einer ID in Entsprechung zu mit der ECU verbundenen Lasten. Die ECU sendet an das Gateway eine gesetzte ID in Entsprechung zu den Lasten. Wenn die von einer Vielzahl von ECUs gesendeten IDs überlappen, veranlasst das Gateway die ECU zum Setzen einer ID in Entsprechung zu der Anzahl von parallelen Verbindungen der Lasten. Die ECU sendet an das Gateway eine gesetzte ID in Entsprechung zu der Anzahl von parallelen Verbindungen. Wenn von einer Vielzahl von ECUs gesendete IDs überlappen, veranlasst das Gateway die ECU zum Setzen einer ID in Entsprechung zu einer Summe von Betriebsströmen der Lasten.
Patent DE-102018209209-A1 (DE)
Title: Technologien zur Inflight-Paketanzahlbegrenzung in einer Warteschlangenmanagerumgebung
Inventor: MCDONNELL NIALL
IPC: H04L47/2475
Filed: 2018-06-08
Abstract: Technologien zur Inflight-Paketanzahlbegrenzung weisen eine Netzwerkvorrichtung auf. Die Netzwerkvorrichtung empfängt ein Paket von einer Erzeugeranwendung. Das Paket ist konfiguriert, als ein durch eine Verbraucheranwendung zu verbrauchendes Warteschlangenelement in eine Paketwarteschlange eingereiht zu werden. Die Netzwerkvorrichtung inkrementiert zudem als Reaktion auf den Empfang des Pakets eine Inflight-Anzahlvariable, bestimmt, ob ein Wert der Inflight-Anzahlvariable eine Inflight-Anzahlgrenze erfüllt, und reiht als Reaktion auf eine Bestimmung, dass der Wert der Inflight-Anzahlvariable die Inflight-Anzahlgrenze erfüllt, das Paket ein.
Patent DE-102018211265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer Batterie und Steuereinheit
Inventor: AUST STEFAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Batterie (2) mittels einer elektrischen Energiequelle (3), wobei der elektrischen Energiequelle (3) eine Steuereinheit (5) zugeordnet ist, die die Energiequelle (3) oder einen Pulsgenerator (4) steuert, wobei die Steuereinheit (5) die Energiequelle (3) oder den Pulsgenerator (4) derart ansteuert, dass ein Ladepuls (LP) erzeugt wird, wobei der Ladepuls (LP) mindestens einen Puls (P) und eine Pulspause (PP) aufweist, wobei die Pulspause (PP) einen Ladestrom größer Null aufweist, wobei das Verfahren solange fortgesetzt wird, bis eine vorgegebene Abbruchbedingung erfüllt ist, sowie eine zugehörige Steuereinheit (5).
Patent DE-102018211973-A1 (DE)
Title: Proaktive kontextbasierte Bereitstellung von Diensteempfehlungen in Fahrzeugen
Inventor: GHADERI VIVIANE
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Diensteempfehlung in einem Fahrzeug an einen Nutzer des Fahrzeugs, umfassend Erfassen von Daten spezifisch für eine Nutzung des Fahrzeugs durch den Nutzer; Ermitteln eines oder mehrerer Vorschläge für empfohlene Dienste basierend auf einem Vorhersagemodell, das Vorhersagemodell umfassend maschinelles Lernen von Mustern zur Abbildung der Daten auf Vorschläge für empfohlene Dienste; Bereitstellen der ein oder mehreren Vorschläge an den Nutzer; Erfassen einer Rückmeldung des Nutzers; und Aktualisieren des Vorhersagemodells basierend auf der Rückmeldung des Nutzers. Die vorliegende Offenbarung betrifft weiter ein System zur Bereitstellung einer Diensteempfehlung in einem Fahrzeug an einen Nutzer des Fahrzeugs und ein Fahrzeug umfassend das System.
Patent DE-102018213666-A1 (DE)
Title: Gewindewellen-Messvorrichtung, Gewindewellen-Messverfahren, und Einstelllehre
Inventor: OMORI YOSHIYUKI
IPC: G01B21/20
Filed: 2018-08-14
Abstract: Eine Gewindewellen-Messvorrichtung umfasst einen Tisch, der eine zu messende Gewindewelle abstützt und der in der Lage ist, eine Drehposition um eine senkrechte Z-Achse einzustellen, eine Drehposition um eine X-Achse einzustellen, die horizontal ist und sich mit der Z-Achse schneidet, und eine Position in einer Y-Achsenrichtung einzustellen, die horizontal ist und sich mit der X-Achse schneidet; und einen Taststift, der eine Abtastmessung einer Oberfläche der Gewindewelle durchführt. Auf dem Tisch sind eine Einstelllehre, die mit der Gewindewelle in Kontakt treten kann, und ein Elevator installiert, der die Einstelllehre mit der Gewindewelle in Kontakt bringt. Die Einstelllehre umfasst eine untere Anlagefläche, eine seitliche Anlagefläche, eine Messfläche und eine Achsenlinienmarkierung, die ermöglicht, eine Neigung relativ zur X-Achse zu erkennen.
Patent DE-102018218204-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines mindestladezustandes für ein energiespeichermittel eines fahrzeugs
Inventor: BIREK LECH
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-10-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Mindestladezustands für ein Energiespeichermittel (11) eines Fahrzeugs (10), wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Bestimmen (31) einer Routine zur Verwendung der Ladung des Energiespeichermittels (11), Bestimmen (32) eines Benutzerbedarfs für das zukünftige Fahren des Fahrzeugs (10), Vorhersagen (33) einer Verringerung des Ladezustands des Energiespeichermittels (11), das dem Benutzerbedarf in Abhängigkeit von der bestimmten Routine zugeordnet ist, Bestimmen (35) eines Mindestladezustands für das Energiespeichermittel (11), um zu ermöglichen, dass der Benutzerbedarf in Abhängigkeit von der voraussichtlichen Verringerung befriedigt wird, und Bereitstellen (37) einer Ausgabe an den Benutzer, die einen Zeitbedarf zum Erhöhen des Ladezustands des Energiespeichermittels (11) auf einen Wert bei oder über dem Mindestladezustand anzeigt.
Patent DE-102018218930-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: LEINGRUBER KAI
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-11-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, nämlich zum Freischaukeln des Fahrzeugs, wobei der Antriebsstrang ein Antriebsaggregat (1), einen Abtrieb (3) und ein Getriebe (2) aufweist, wobei eine antriebsseitige Welle (7) über eine Kupplung (4) mit dem Antriebsaggregat und eine abtriebsseitige Welle (8) über die Kupplung mit dem Abtrieb in Verbindung steht. Dann, wenn ein Freischaukel-Betriebsmodus aktiv ist, wird eine Kupplung (4) abhängig von der fahrseitigen Betätigung eines Fahrpedals (9) und abhängig von einer Drehzahl des Abtriebs (3) derart angesteuert, dass dann, wenn nach einer Betätigung des Fahrpedals (9) die Betätigung desselben abgebaut wird, die Kupplung (4) zunächst mit einem ersten Öffnungsgradienten geöffnet wird. Anschließend wird abhängig von einem berechneten Zeitpunkt, in welchem ein vom Antriebsaggregat (1) auf die Kupplung einwirkendes Moment einem vom Abtrieb (3) auf die Kupplung einwirkenden Moment betragsmäßig entspricht, das Öffnen der Kupplung (4) mit dem ersten Öffnungsgradienten beendet und die Kupplung mit einem zweiten, kleineren Öffnungsgradienten geöffnet. Anschließend, wenn der Betrag eines Gradienten der Drehzahl des Abtriebs (3) größer als ein Grenzwert wird, wird begonnen, die Kupplung mit einem ersten Schließgradienten zu schließen. Anschließend, wenn der Betrag des Gradienten der Drehzahl des Abtriebs kleiner als ein Grenzwert wird, wird das Schließen der Kupplung mit dem ersten Schließgradienten beendet.
Patent DE-102018219902-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Kompensation der Temperaturabhängigkeit einer Facettenlinse für die Bestimmung der Topographie eines Auges
Inventor: BAJRAMOVIC FERID
IPC: A61B5/01
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lösung zur Kompensation der Temperaturabhängigkeit einer Facettenlinse die zur Bestimmung der Topographie eines Auges verwendet wird.Die vorliegende Lösung besteht aus einer Beleuchtungseinheit, einer Facettenlinse, einer Bildaufnahmeeinheit, optischen Elementen zur Trennung von Beleuchtungs- und Detektionsstrahlengang sowie einer Steuer- und Auswerteeinheit. Erfindungsgemäß sind zusätzlich Temperatursensoren zur Bestimmung der Temperatur der Facettenlinse vorhanden. Außerdem sind in der Steuer-und Auswerteeinheit die Temperaturabhängigkeit der Abstrahlwinkel der Strahlbündel hinterlegt, die neben der von den Temperatursensoren übermittelten Temperatur der Facettenlinse von der Steuer- und Auswerteeinheit bei der Auswertung der Aufnahmen der Bildaufnahmeeinheit berücksichtigt werden.Die vorgeschlagene Lösung ist insbesondere für Facettenlinsen vorgesehen, die zur Bestimmung der Topographie eines Auges verwendet werden. Prinzipiell ist die vorgeschlagene Lösung aber überall dort einsetzbar, wo eine vorhandene Temperaturabhängigkeit, insbesondere optischer Bauteile zu kompensieren ist.
Patent DE-102018220777-A1 (DE)
Title: Luftfeder mit einem Schaltventil zur Gewinnung von elektrischer Energie
Inventor: ARI ALEXANDRU-RADU
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-12-03
Abstract: Luftfeder (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Anschlussteil (2), insbesondere einen Luftfederdeckel, und ein zweites Anschlussteil (3), insbesondere einen Abrollkolben, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussteil (2; 3) ein Rollbalg (4) aus elastomeren Material luftdicht eingespannt ist, wodurch ein volumenelastischer Arbeitsraum (5) begrenzt ist, und wobei zumindest in einem der Anschlussteile (2; 3) ein volumenstarrer Arbeitsraum (6) vorgesehen ist, welcher von dem volumenelastischen Arbeitsraum (5) räumlich durch eine Trennwand (7) getrennt vorgesehen ist und durch ein an der Trennwand (7) angeordnetes Schaltventil (20) mit diesem strömungstechnisch verbindbar ist, wobei das Schaltventil (20) einen elektrischen Generator zur Gewinnung von elektrischer Energie aus einer Luftüberströmung (8) von einem der Arbeitsräume (5) in den anderen Arbeitsraum (6) aufweist.
Patent DE-102018221024-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zum betätigen eines auf einer berührungssteuerung basierenden lenkrads
Inventor: KIM HYUN SANG
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-12-05
Abstract: Eine Einrichtung zum Betätigen eines auf einer Berührungssteuerung basierenden Lenkrads enthält einen Berührungssensor zum Erzeugen von sensorbezogenen Informationen durch Messen einer Oberflächenposition und Stärke eines Lenkrads, um eine Geste abzutasten, eine Steuereinheit zum Durchführen einer entsprechenden Funktion durch Analysieren der sensorbezogenen Informationen, um Berührungseingabemuster-Informationen zu erzeugen, und Auswählen eines vorbestimmten Steuerbefehls in Abhängigkeit von den Berührungseingabemuster-Informationen, und eine Rückmeldungs-Schaltung zum Bereitstellen einer Rückmeldung in Abhängigkeit von dem Steuerbefehl.
Patent DE-102018222097-A1 (DE)
Title: Reinigendes Haaröl, Verfahren zum Anwenden desselben und Verwendung derselben Pflege keratinischer Fasern
Inventor: DELOWSKY JENS
IPC: A61Q5/12
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserfreies Haaröl, das ein kosmetisches Öl und einen Emulgator umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, das einen Schritt umfasst, bei dem ein Haaröl an keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, angewendet wird und das einen darauffolgenden Schritt umfasst, bei dem das Haaröl ausgespült wird, sowie eine Verwendung, bei der das Haaröl zum Pflegen von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren angewendet wird.
Patent DE-102019004712-A1 (DE)
Title: Mehrpolige Steckverbinderanordnung
Inventor: WREDE BERNHARD
IPC: H01R13/627
Filed: 2019-07-04
Abstract: Beschrieben wird eine mehrpolige Steckverbinderanordnung mit einem ersten Steckverbinder, der ein erstes Steckverbindergehäuse aufweist und mit einem zweiten Steckverbinder, der ein zweites Steckverbindergehäuse aufweist, wobei in beiden Steckverbindergehäusen jeweils mehrere Kontaktelemente angeordnet sind, von denen zumindest die Kontaktelemente des ersten Steckverbindergehäuses jeweils mit einer Anschlussleitung verbunden sind, und wobei das erste und das zweite Steckverbindergehäuse durch eine Rastverbindung miteinander verbunden sind, die durch einen CPA-Riegel gegen unbeabsichtigtes Trennen gesichert ist, wobei der CPA-Riegel zugleich einen Leitungshalter zur Befestigung mehrerer parallel aneinander liegend geführter Anschlussleitungen ausbildet.
Patent DE-102019008590-A1 (DE)
Title: Verwaltung eingebetteter computervorrichtungen
Inventor: LINDMAN ERIK
IPC: H04M1/72469
Filed: 2019-12-11
Abstract: Gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die mindestens einen Verarbeitungskern, mindestens einen Speicher mit Computerprogrammcode umfasst, wobei der mindestens eine Speicher und der Computerprogrammcode dafür konfiguriert sind, mit dem mindestens einen Verarbeitungskern, die Vorrichtung zumindest zu veranlassen vorherzusagen einen Bedarf an einer reichen Medienschnittstelle zumindest teilweise basierend auf einer Kalenderanwendung, und den Start einer Verarbeitungsvorrichtung mit höherer Fähigkeit aus einer Verarbeitungsvorrichtung mit niedriger Fähigkeit und der Verarbeitungsvorrichtung mit höherer Fähigkeit in der Vorrichtung zu einem Zeitpunkt auszulösen, der auf der Grundlage der Vorhersage ausgewählt wird.
Patent DE-102019111413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum befestigen von dichtungsmaterial
Inventor: GOLLAPALLI ASHISH M
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Ein Verfahren zum Befestigen eines Dichtungsmaterials an einer Fahrzeugkarosserie beinhaltet das Anordnen eines Dichtungsmaterial-Rückhalteteils an der Fahrzeugkarosserie. Das Rückhalteteil beinhaltet eine Oberseite, die so konfiguriert ist, dass sie eine Fluiddichtung mit einem komprimierten Dichtungsmaterial bildet, wenn sich eine Fahrzeugplatte in einer geschlossenen Position befindet. Zwischen den gegenüberliegenden Enden des Rückhalteteils erstreckt sich ein Einführkanal, der so konfiguriert ist, dass das Dichtungsmaterial verschiebbar in das Rückhalteteil eingesetzt werden kann. Eine Unterseite des Rückhalteteils beinhaltet ein Rückhaltemerkmal, das benachbart zu einem Ende gegenüber einem Ende des Rückhalteteils angeordnet und so konfiguriert ist, dass das Dichtungsmaterial verschiebbar eingesetzt werden kann. Es ist ein Dichtungsmaterial vorgesehen, das mindestens eine perforierte Öffnung zum Aufnehmen des Rückhaltemerkmals aufweist, wenn das Dichtungsmaterial verschiebbar in den Einführkanal eingesetzt wird.
Patent DE-102019112265-A1 (DE)
Title: Warenausgabeeinheit mit einem umlaufenden Hakensystem
Inventor: OESTREICH BERND
IPC: A47F1/12
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warentransporteinheit (1) für eine Warenausgabeeinheit, welche einen umlaufenden Zahnriemen (4) mit mehreren daran reversibel befestigten Haken (7) zur Aufnahme von einzelnen Waren (8) aufweist, wobei die Haken (7) jeweils an unterschiedlichen Positionen des Zahnriemens (4) positionierbar sind. Bei den Waren kann es sich insbesondere um hochpreisige und diebstahlgefährdete Waren, beispielsweise Rasierklingen, handeln. Derartige Waren müssen in einer sicheren Warenausgabeeinheit gelagert sein, die die Waren zuverlässig ausgibt.
Patent DE-102019116277-A1 (DE)
Title: Dual Purpose Converter
Inventor: HEYEN CHRISTIAN
IPC: H02J3/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsstromrichter, insbesondere einer Windenergieanlage zum Einspeisen einer elektrischen Leistung in ein elektrisches Versorgungsnetz, wenigstens umfassend: eine Vielzahl von Gleichrichtern, die mit einem ersten Wechselspannungsnetz verbindbar sind, um eine erste Wechselspannung in eine Gleichspannung umzuwandeln, einen, mit der Vielzahl von Gleichrichtern verbundenen Gleichspannungszwischenkreis, der dazu eingerichtet ist, die Gleichspannung zu führen und eine Vielzahl von Wechselrichtern, die mit dem Gleichspannungszwischenkreis verbunden sind und mit einem zweiten Wechselspannungsnetz verbindbar sind, um die Gleichspannung in zweite Wechselspannung umzuwandeln, und ein schaltbares Umrichtermodul, wenigstens umfassend: einen, mit dem Gleichspannungszwischenkreis verbundenen Umrichter und eine, mit dem Umrichter verbundene Schalteinheit, die mit dem ersten und dem zweiten Wechselspannungsnetz verbindbar ist und so mit dem ersten Wechselspannungsnetz verbunden werden kann, dass der Umrichter als Gleichrichter ausgebildet ist, und so mit dem zweiten Wechselspannungsnetz verbunden werden kann, dass der Umrichter als Wechselrichter ausgebildet ist.
Patent DE-102019117200-A1 (DE)
Title: Horizontal-gelenkroboter
Inventor: YAMASHIRO HIKARU
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-06-26
Abstract: Bruch durch Zusammenstoß mit einem Anschlag wird verhindert und Zuverlässigkeit wird verbessert. Ein Horizontal-Gelenkroboter 1 umfasst eine Basis 2, einen ersten Arm 3, der dahingehend von der Basis 2 gestützt wird, in einer Horizontalrichtung schwenkbar zu sein, einen zweiten Arm 4, der dahingehend von dem ersten Arm 3 gestützt wird, in der Horizontalrichtung schwenkbar zu sein, und eine Welle 5, die dahingehend von dem zweiten Arm 4 gestützt wird, entlang einer Längsachse in einer Vertikalrichtung linear beweglich zu sein, und einen Anschlag 6, der auf der Welle 5 befestigt ist und eine Bewegung in der Vertikalrichtung der Welle 5 auf einen Bewegungsbereich S beschränkt, wobei der Anschlag 6 einen Fixierungsbereich 61, der auf einer Außenumfangsfläche der Welle 5 fixiert ist und in einer radialen Richtung von der Außenumfangsfläche der Welle 5 vorragt, und einen Stoßdämpfungsbereich 62, der an dem Fixierungsbereich 61 oder dem zweiten Arm 4 fixiert ist, umfasst, und der Stoßdämpfungsbereich 62 an einer sich in der Vertikalrichtung zwischen dem Fixierungsbereich 61 und dem zweiten Arm 4 befindenden Position angeordnet ist und einen Aufprall auf den zweiten Arm 4 von dem Fixierungsbereich 61 aus durch Verformung dämpft, wenn die Welle 5 versucht, sich über den Bewegungsbereich S hinaus zu bewegen.
Patent DE-102019121279-A1 (DE)
Title: Rollladenvorrichtung mit Elektromotor und Verfahren zur Installation des Elektromotors in der Rollladenvorrichtung
Inventor: IGEL DANIEL
IPC: E06B9/70
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollladenvorrichtung zum Einbau in Gebäuden, aufweisend einen in einem Rollladenkasten ab- und aufrollbar befestigten Rollladenbehang und einen in einem Steuerbereich der Rollladenvorrichtung angeordneten Elektromotor, wobei eine Motorwelle des Elektromotors zur Generierung von Drehmomenten zum Ab- und Aufrollen des Rollladenbehangs vorgesehen ist und die Drehmomente über ein Zahnrad der Motorwelle auf ein Ritzel der Rollladenwelle übertragbar sind. Ziel der Erfindung ist es, den Austausch und die Installation des Elektromotors derart zu vereinfachen, dass ein Laie ohne Hilfsmittel, wie z.B. Werkzeug, in der Lage ist, den Austausch beziehungsweise die Installation durchzuführen. Daher wird zur Installation des Elektromotors in die Rollladenvorrichtung vorgeschlagen, den Elektromotor senkrecht zu den Achsen der Rollladenwelle und der Motorwelle in eine Betriebsposition der Rollladenvorrichtung einzuführen. Mit dem Platzieren des Elektromotors in seiner Betriebsposition wird idealerweise sowohl die betriebsgemäße elektrische und die betriebsgemäße mechanische Anbindung des Elektromotors an die Rollladenvorrichtung gewährleistet.
Patent DE-102019122755-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem und Verfahren zum Betreiben einer mobilen landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. ein Sicherheitssystem für eine mobile landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10). Das Sicherheitssystem weist eine Sensorvorrichtung (14) auf, die dazu ausgebildet ist, eine Umgebung, vorzugsweise einen Bodenbereich der Umgebung, zu erfassen. Das Sicherheitssystem weist eine Auswerteeinrichtung (16) auf, die dazu ausgebildet ist, eine zum Befahren zugelassene landwirtschaftliche Nutzfläche (A) und/oder einen zum Befahren nicht zugelassenen Bereich (N) in der erfassten Umgebung zu erkennen.
Patent DE-102019124010-A1 (DE)
Title: Möbel und Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils
Inventor: TIWISINA JOHANNES
IPC: E05F1/10
Filed: 2019-09-06
Abstract: Ein Möbel (1, 1') umfasst einen Möbelkorpus (2, 2') und mindestens ein bewegbares Möbelteil (3, 3'), das über einen Bewegungsbeschlag (6) zwischen einer geschlossenen Position und einer Öffnungsposition bewegbar ist, und eine Zuhaltevorrichtung, die das bewegbare Möbelteil (3, 3') in einer Schließposition über einen Permanentmagneten (9) an dem Möbelkorpus (2, 2') hält, wobei eine Auslösevorrichtung vorgesehen ist, mittels der die Zuhaltevorrichtung außer Kraft setzbar ist, um das bewegbare Möbelteil (3, 3') in Öffnungsrichtung zu bewegen, wobei die Auslösevorrichtung einen Elektromagneten aufweist, der über eine Steuerung schaltbar ist, um das bewegbare Möbelteil (3, 3') aus der Schließposition zu öffnen. Dadurch lässt sich das bewegbare Möbelteil mit geringen Kräften auslösen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils.
Patent DE-102019124244-A1 (DE)
Title: Kalander
Inventor: BECKER SEBASTIAN
IPC: D21G1/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Bei einem Kalander (100, 200, 300, 400) zur Druckbehandlung einer Warenbahn (W), der eine erste Walze (2) mit einer ersten Walzenachse (6) und eine zweite Walze (7) mit einer zweiten Walzenachse (12) aufweist und die ersten und zweiten Walzen (2, 6) um eine Verschränkachse (20), die die erste und die zweite Walzenachse (6, 12) senkrecht schneidet, verschränkbar sind, weist mindestens eine Lagereinrichtung (9) mindestens einer der Walzen (6, 12) mindestens eine Schwinge (11) mit einer Walzenaufnahme (10) auf, und die Schwinge (11) ist in einer Anstellrichtung (X) und mit einer zur Walzenachse senkrechten Richtungskomponente (R) verlagerbar an dem Kalandergestell (1) gelagert.
Patent DE-102019130214-A1 (DE)
Title: Verschleißanzeige eines Kugelkopfs einer Anhängerkupplung
Inventor: VIEL FABRICE
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelkopf einer Anhängerkupplung eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs, umfassend eine Anzeige für den Kugelkopfverschleiß, wobei die Anzeige einteilig mit dem Kugelkopf ausgebildet ist.
Patent DE-102019130852-A1 (DE)
Title: Ventilsitzring eines Gaswechselventils und Gaswechselventil
Inventor: LITZEL GEORG
IPC: F01L3/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ventilsitzring (10) für ein Gaswechselventil eines Zylinders, mit einem eine Durchströmungsöffnung (12) definierenden, einteiligen oder mehrteiligen Grundkörper (11), mit einem an einem Abschnitt des Grundkörpers (11) im Bereich der Durchströmungsöffnung (12) ausgebildeten Ventilsitzbereich (13), wobei eine Oberfläche des Ventilsitzbereichs (13) einen Ventilsitz (14) für einen Ventilkörper des Gaswechselventils bildet, wobei zumindest in den Grundkörper (11) mindestens eine Ausnehmung (15) eingebracht ist, die zumindest teilweise mit einem Lotwerkstoff (16) befüllt ist.
Patent DE-102019133091-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung, Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: BRECHTER MICHAEL
IPC: F28B1/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit mindestens einer Brennstoffzelle, in deren Frischluftleitung (3) ein Verdichter (6) mit einer Verdichterwelle (8) angeordnet ist, die mit einer fluidmechanisch in eine Abluftleitung (9) eingebundene Abluftturbine gekoppelt ist, und mit einem stromauf der Abluftturbine in der Abluftleitung (9) angeordneten Wasserabscheider (10), der mit einer Kühleinrichtung thermisch gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung.