baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10245237-B4 (DE)
Title: Präsentationssystem unter Verwendung eines Laserzeigers
Inventor: HAMANA AKINORI
IPC: G03B21/26
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Präsentationssystem
unter Verwendung eines Laserzeigers, mit einer Leinwandeinrichtung, einer
Projektoreinrichtung zum Projizieren eines sichtbaren Bildes auf
die Leinwandeinrichtung, einem von einem Anwender betätigbaren
Laserzeiger, welcher einen Laserstrahl auf die Leinwandeinrichtung
ausstrahlt, wobei der Laserzeiger eine Infrarotlicht ausstrahlende
Einrichtung zum Ausstrahlen eines Infrarotlichts und eine Umschalteinrichtung
zum Umschalten eines Modus zwischen einem Laserzeigermodus zum Ausstrahlen
des Laserstrahls und einem Mausmodus zum Ausstrahlen eines vom Laserzeiger
projizierten Bildes umfasst,  eine Infrarotlicht erfassende
Einrichtung zum Erfassen des von der Infrarotlicht ausstrahlenden
Einrichtung ausgestrahlten Infrarotlichtes, und einem Verarbeitungsabschnitt zum
Erzeugen von Bewegungsdaten, die aus Daten einer Bewegungsrichtung
und einer Bewegungsstrecke eines vom Laserzeiger projizierten Bildes
bestehen und zum Übertragen
der Bewegungsdaten zu der Projektoreinrichtung wobei die Projektoreinrichtung
ein Mausbild auf die Leinwandeinrichtung projiziert, das auf den
von dem Verarbeitungsabschnitt übertragenen
Bewegungsdaten basiert, dadurch gekennzeichnet, dass   – die Infrarotlicht
ausstrahlende Einrichtung (53) im Mausmodus das Infrarotlicht in
etwa derselben Richtung wie die Ausstrahleinrichtung...
Patent DE-10249417-B4 (DE)
Title: Karosserieelement für ein Fahrzeug, insbesondere Dachmodul
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B62D65/06
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: Karosserieelement
für ein
Fahrzeug, mit einer flächigen
Außenhaut
(12) und einem Trägerrahmen
(14), welcher zur Anbringung an der Fahrzeugkarosserie (18, 20)
ausgebildet ist und an welchem die Außenhaut befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass elastische Ausgleichselemente (42) zwischen
der Außenhaut
(12) und dem Trägerrahmen
(14) vorgesehen sind, die eine Verschiebung der Außenhaut
und des Trägerrahmens
in der Ebene der Außenhaut
ermöglichen.
Patent DE-10257059-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose von Katalysatoreinheiten
Inventor: POTT EKKEHARD DR ING
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-12-06
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Katalysatoreinheit eines Katalysatorsystems eines Abgassystems mit N-Abgassträngen eines Verbrennungsmotors, wobei die N-Abgasstränge mit jeweils einer Katalysatoreinheit bestückt sind und sich stromab der Katalysatoreinheiten in einer gemeinsamen Abgasleitung vereinen und eine Steuerung eines Lambda-Wertes des Abgases in den N-Abgassträngen stromauf der Katalysatoreinheiten möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Schritte durchgeführt werden: (a) die Katalysatoreinheiten von N – 1 Abgassträngen werden durch Beaufschlagung mit einem stöchiometrischen oder fetten Abgas für ein vorgegebenes Zeitintervall T in einem sauerstofffreien Zustand gehalten; (b) für die Katalysatoreinheiten des N-ten Abgasstranges wird durch Beaufschlagung der Katalysatoreinheiten mit einer Lambdawert-Anregung des Abgases während des Zeitintervalls T und Auswertung einer zugeordneten Lambdawert-Reaktion des Abgases stromab der Abgaszusammenführung in einem Bereich der gemeinsamen Abgasleitung ein Wert einer Sauerstoffspeicherfähigkeit ermittelt und in Abhängigkeit von diesem Wert ein Katalysatordiagnosewert bestimmt.
Patent DE-10258473-B4 (DE)
Inventor: KOESTER JOHANN J
IPC: E04B1/64
Filed: 2002-12-09
Granted: 2007-11-22
Abstract: Device (10) for automatic impregnation of an absorbent body (32) at least partly arranged in a bore hole formed in an absorbent solid body, preferably in masonry, concrete or wood, with an especially hardenable liquid, especially a capillary water barrier, comprises a reservoir (12) for the liquid which is connected to an outlet device (14). An arm (22) introducing the liquid into the bore hole contains an impregnation trough (26) which is automatically filled with the liquid via the outlet device.  An Independent claim is also included for a process for automatic impregnation of an absorbent body arranged in a bore hole formed in an absorbent solid body with a liquid, especially a capillary water barrier.
Patent DE-10325733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Heizkessels
Inventor: KLEIN RUDOLF
IPC: F24D19/10
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Heizkessels mit mindestens zwei Brennerstufen,
mindestens einem wärmeverbrauchenden
Heizkreislauf mit einer Umwälzpumpe,
einer Messeinrichtung zur Erfassung der Betriebstemperatur des Heizkessels
sowie einem Regelgerät, welches
einerseits die feuerungs- und/oder kesselspezifische Betriebstemperatur
und andererseits gemäß der Wärmeanforderung
mindestens eines Verbrauchers eine Solltemperatur des Heizkessels
vorgibt, wobei eine Frostschutzfunktion ab einer Außentemperatur
in Gefrierpunktnähe
einen Dauerbetrieb von mindestens einer Umwälzpumpe bewirkt und eine Nachtabsenkung
für die
Solltemperatur des Heizkessels vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass während
des Brennerbetriebes bei aktivierter Frostschutzfunktion und bei
einer Solltemperatur des Heizkessels unterhalb der geforderten Betriebstemperatur des
Heizkessels mindestens eine Umwälzpumpe
so lange ausgeschaltet wird, bis der Brenner bzw. die erste Brennerstufe
durch Erreichen der geforderten Betriebstemperatur abschaltet.
Patent DE-10336177-B4 (DE)
Title: Verwendung von Zellorganellen zur Stabilisierung von Nukleinsäuren und Zellen
Inventor: CHERKASKY ALEXANDER
IPC: C12N15/10
Filed: 2003-08-07
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verwendung von Zellorganellen zur Stabilisierung von Nukleinsäuren und Zellen in einem extrazellulären wässrigen Medium, dadurch gekennzeichnet, dass das wässrige Medium ein Zellvermehrungssystem, ein in vitro – Translations – oder in vitro – Transkriptionssystem, Zellreinigungssystem, ein PCR-System, ein Nukleinsäurevermehrungssystem, Nukleinsäurereinigungssystem, oder ein Nukleinsäure-Ligationssystem ist.
Patent DE-10337341-B4 (DE)
Title: Überbrückung eines Antriebsbefehls des Fahrers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MCCALL GAVIN FRASER
IPC: F02D29/02
Filed: 2003-08-12
Granted: 2007-02-08
Abstract: Steuerungssystem
(2) für
ein Kraftfahrzeug (1), das einen Motor (4), eine Motorsteuerung
(22) zur Steuerung des Motors (4), sowie eine Fahrer-Beschleunigungssteuerung
und eine Fahrer-Bremssteuerung aufweist, wobei diese Steuerungen
ein Antriebssignal (24/124/224) oder ein Bremssignal (25/125/225)
an die Motorsteuerung (22) senden, welches die Stärke des
Antriebsbefehls oder des Bremsbefehls angibt, und wobei die Motorsteuerung
(22) dazu ausgelegt ist, folgendes zu leisten:  a. Die Berechnung
einer ersten Verzögerungszeit
(40) im Anschluss an den Zeitpunkt, an dem das Antriebssignal (24/124/224)
einen Wert des Antriebsbefehls wiedergibt, der über einen ersten festgelegten
Schwellwert (50) des Antriebsbefehls liegt;  b. Die Berechnung
einer zweiten Verzögerungszeit
(42) im Anschluss an den Zeitpunkt an dem das Bremssignal (25/125/225)
einen Wert des Bremsbefehls wiedergibt, der über einen ersten festgelegten
Schwellwert (50) des Bremsbefehls liegt,  c. Die Bestimmung
einer festgelegten Verzögerungszeit, wobei
diese festgelegte Verzögerungszeit
die längere
der beiden Verzögerungszeiten,
nämlich
der ersten Verzögerungszeit
(40) und der...
Patent DE-10392824-B4 (DE)
Title: Preiswerter kapazitiver in sich geschlossener Druckgeber
Inventor: BRODEN DAVID
IPC: G01L19/06
Filed: 2003-06-16
Granted: 2019-01-10
Abstract: Kapazitiver Druckgeber (300) mit:
 einem ersten und zweiten Gebereinlass (200, 201);
 einem kapazitiven Drucksensor (56) mit einem ersten und einem zweiten Sensoreinlass, wobei jeder Sensoreinlass mit einer Seite einer leitenden durchbiegungsfähigen Meßmembran (64) fluid- bzw. strömungstechnisch gekoppelt ist, und wobei der zweite Gebereinlass (201) mit dem zweiten Sensoreinlass betrieblich gekoppelt ist;
 einem in sich geschlossenen Isolator (210) mit einem Prozessfluideinlass und einem Isolatorfluidauslass, wobei der Isolator (210) zwischen dem ersten Gebereinlass (200) und dem ersten Sensoreinlass angeordnet ist und der Isolatorfluidauslass des Isolators (210)mit dem ersten Sensoreinlass betrieblich gekoppelt ist, wobei der in sich geschlossene Isolator (210) auch eine Isolatormembran (212) hat, die so angeordnet ist, dass sie den Prozessfluideinlass vom Isolatorfluidauslass fluid- bzw. strömungstechnisch isoliert, während sie einen Druck am Isolatorfluidauslass bereitstellt, der mit einem Druck am Prozessfluideinlass in Beziehung steht;
 einem Sensorschaltungsaufbau (302), der mit dem kapazitiven Drucksensor (56) gekoppelt ist, um ein Sensorsignal auf der Grundlage der Kapazität des kapazitiven Drucksensors zu erzeugen; und
 einem Geberschaltungsaufbau, der mit dem Sensorschaltungsaufbau (302) gekoppelt ist, um auf das Sensorsignal bezogene Informationen über eine Prozesskommunikationsschleife zu senden.
Patent DE-19525927-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Elektroenergieerzeugung mittels Unterwasserturbinen
Inventor: STEINMUELLER GERHARD
IPC: F03B17/06
Filed: 1995-07-04
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Elektroenergieerzeugung mittels Unterwasserturbinen (1) unter Ausnutzung von strömendem Wasser, wobei eine oder mehrere miteinander gekoppelt arbeitende, im Verbund wirkende Unterwasserturbinen (1) in ständige oder zeitweilige Tiefenmeeresströmungen eingebracht sind und die an den Unterwasserkörpern (5) angeordneten Rotorblätter (2a) nach An von Schiffspropeller-Systemen verstellbar sind und computergesteuert optimal einstellbar sind und die Betriebstiefe jedes Unterwasserkörpers (5) über ein Liftsystem (6) so einstellbar ist, daß sich der höchste Punkt eines Rotorblattes (2a) mindestens 200 Meter unterhalb der Meeresoberfläche befindet.
Patent DE-19611973-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines auf ein Fahrzeug einwirkenden Stoßes
Inventor: ITO KOJI
IPC: B60R21/0136
Filed: 1996-03-26
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Aufpralls auf ein Fahrzeug, mit den Schritten:  Erfassen einer Beschleunigung des Fahrzeugs; und  Transformieren der Beschleunigung in ein die Beschleunigung wiedergebendes elektrisches Signal und Ausgeben eines Beschleunigungssignals;  gekennzeichnet durch die weiteren Schritte  Transformieren des Beschleunigungssignals mittels einer Wavelet-Funktion in einen Wavelet-Koeffizienten, wobei die Wavelet-Funktion auf der Grundlage einer zeitlich lokalisierten, in Abhängigkeit von einem Skalenparameter skalierten und in Abhängigkeit von einem Verschiebeparameter, der eine Zeitlokalisierung angibt, verschobenen Mutter-Wavelet-Funktion bereitgestellt wird; und  Ermitteln einer Aufprallbedingung auf der Grundlage des Wavelet-Koeffizienten in bezug auf zumindest einen vorbestimmten Referenz-Skalenparameter, wobei  
 Referenzen zur Ermittlung der Stärke und der Richtung des Aufpralls für den Wavelet-Koeffizienten im voraus bereitgestellt werden, und der Wavelet-Koeffizient zum Zeitpunkt der Ermittlung der Aufprallbedingung mit den Referenzen verglichen wird.
Patent DE-19637554-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Meßfehlerausgleich bei Meßrobotern
Inventor: CAMPANILE LUCIO FLAVIO
IPC: G01C21/16
Filed: 1996-09-14
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zur Korrektur von durch Relativbewegungen zwischen Messobjekt und Messtaster entstehenden Messfehlern an einem Messroboter mit folgenden Schritten:  – Erfassen der translatorischen Beschleunigungen am Taster,  – Erfassen wenigstens einer rotatorischen Beschleunigung am Taster,  – Erfassen der translatorischen Beschleunigungen am oder nahe am Messobjekt,  – Erfassen wenigstens einer rotatorischen Beschleunigung am oder nahe am Messobjekt,  – Berechnen von Korrekturdaten aus den gemessenen Beschleunigungen von Taster und Messobjekt, die die Relativbewegungen von Taster und Messobjekt darstellen, und  – Korrigieren der von dem Messroboter aufgenommenen Messwerte mit den Korrekturdaten.
Patent DE-19724613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Natriumtrimetaphosphat
Inventor: MARKMANN JOACHIM
IPC: C01B25/39
Filed: 1997-06-11
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Natriumtrimetaphosphat durch Erhitzen einer wäßrigen Natriumphosphatlösung, die eine Lösung von Mononatriumorthophosphat oder von Natriumpyrophosphat oder von einem Gemisch aus beiden ist und wenigstens 10 Gew.-% Natriumphosphat enthält, wobei man  die Natriumphosphatlösung in einem Reaktor kontinuierlich auf ein auf 300–500°C erhitztes Rückgutbett aus Natriumtrimetaphosphat aufbringt,  in dem Reaktor eine Wasserdampfatmosphäre schafft und  die pro Zeiteinheit aufgebrachte Menge an Natriumphosphatlösung im Verhältnis zu der Geschwindigkeit der Trocknung des Reaktorinhaltes so reguliert, dass auf dem Rückgutbett eine feuchte Phase mit einem Feuchtegehalt von 3–10 Gew.-% Wasser aufrechterhalten wird.
Patent DE-19735057-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für höhenverstellbare Tische
Inventor: HECKMANN MARTIN
IPC: A47B9/00
Filed: 1997-08-13
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verstelleinrichtung
für höhenverstellbare
Tische, bestehend aus einer mit einem Höhenverstellmechanismus in Verbindung
stehenden Welle (7), deren Betätigungsende
(7a) mit einem Handrad (10) oder einer Kurbel (20) verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Betätigungsende
(7a) der Welle (7) gequetscht ist und Anlageflächen (15, 15a) für passende
Gegenflächen
(17) bildet, die in einem aufschiebbaren, mit dem Handrad (10) oder
der Kurbel (20) drehfest verbundenen Hülsenteil (11, 19) vorgesehen
sind.
Patent DE-19801974-B4 (DE)
Title: Lenkungssteuerungsvorrichtung
Inventor: KAWAGUCHI HIROSHI
IPC: B62D5/04
Filed: 1998-01-20
Granted: 2006-03-23
Abstract: Lenkungssteuerungsvorrichtung,
mit  einer Lenkwelle (2), auf die mittels eines Lenkrads (1)
eine Lenkkraft ausgeübt
wird,  einer Lenkwinkelerfassungseinrichtung (4) zur Erfassung eines
Drehwinkels der Lenkwelle (2),  einer Dreheinrichtung (11) zum
Drehen gelenkter Räder (14a,
14b), wobei die Dreheinrichtung (11) mechanisch von der Lenkwelle
(2) getrennt ist,  einer Sollsteuerungsbetrag-Berechnungseinrichtung
(25) zur Berechnung eines Sollsteuerungsbetrags als Sollwert der
Drehsteuerung auf der Basis eines Erfassungsergebnisses der Lenkwinkelerfassungseinrichtung
(4),  einer Drehsteuerungseinrichtung (26) zur Ausgabe eines Drehsteuerungssignals
in Abhängigkeit
vom Sollsteuerungsbetrag an die Dreheinrichtung (11) zur Steuerung
des Antriebs der Dreheinrichtung (11), so daß ein Drehbetrag der gelenkten
Räder (14a,
14b) gleich dem Sollsteuerungsbetrag wird, und  einer Korrektureinrichtung
(28) zur Korrektur des ausgegebenen Drehsteuerungssignals in Abhängigkeit
vom Fahrzustand eines Fahrzeugs, wobei  die Drehungssteuerungseinrichtung
(26) einen Steuerungsversetzungsbetrag Ms berechnet, der gemäß der folgenden
Gleichung definiert ist:  Ms = Gs × (Δ – bX),  wobei Δ der Sollsteuerungsbetrag,
bX der Drehungsbetrag und...
Patent DE-19820806-B4 (DE)
Title: Verwendungen eines Leichtbaustahls
Inventor: FROMMEYER GEORG
IPC: C22C38/06
Filed: 1998-05-09
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verwendung eines korrosionsbeständigen ferritischen Leichtbaustahls mit (in Masse-%)  bis 0,017 % C  bis 0,5 % Si  bis 0,5 %Mn  6 bis 8 % Cr ,  6 bis 8 % Al  bis 2,5 % Mo  bis 0,5 % V  bis 2,5 % Ti und/oder Nb  Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen als Werkstoff für Tiefzieh- und/oder Streckziehteile.
Patent DE-19828161-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEMANN AXEL
IPC: G08G1/16
Filed: 1998-06-24
Granted: 2015-04-30
Abstract: Navigationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine digitale Straßenkarte (7), eine Positionsbestimmungseinrichtung (4), eine Eingabe- und eine Ausgabeeinheit (3, 8), eine Fahrtroutenberechnungs-Einheit (6), eine der Fahrtroutenberechnungs-Einheit (6) zugeordnete Empfangseinheit (2), eine Verkehrsflußbewertungseinrichtung (9) und eine Sendeeinheit (2), wobei die Empfangs- und Sendeeinheit (2) als Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikationssystem ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewertungseinheit (5) mit der Fahrtroutenberechnungs-Einheit (6) verbunden ist, mit der anhand von Verkehrsinformationen, die von anderen Kraftfahrzeugen eingehen, prüfbar ist, ob sich irgendwelche Verkehrsvorkommnisse auf der bisher berechneten Fahrtroute ereignet haben, wobei die Bewertungseinheit (5) als Fuzzy-Logik und/oder als neuronales Netz ausgebildet ist.
Patent DE-19837985-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Neigungsverstellung eines Mäklers in Längsrichtung bezüglich eines Trägergeräts
Inventor: STOLTZ ROLF
IPC: E02D7/16
Filed: 1998-08-21
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
für die
Neigungsverstellung eines Mäklers
(1) in Längsrichtung
bezüglich
eines Trägergeräts (6),
mit einer Gelenkkonsole (4), die gelenkig einerseits über eine
Parallelführung
(5) an dem Trägergerät und andererseits
an einer den Mäkler
(1) abstützenden Mäklerführung (2)
gehalten ist, wobei zusätzlich
ein Längsneige-Linearantrieb
(10) vorhanden ist, über
welchen der Mäkler
(1) relativ zur Gelenkkonsole (4) zwischen einer Arbeitsstellung
und einer in Richtung auf das Trägergerät (6) umgeklappten
Transportstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Längsneige-Linearantrieb (10)
an einem Längsneige-Drehpunkt
(11) innerhalb der Gelenkkonsole (4) derart in dieser beweglich
gehalten ist, daß er – zumindest
teilweise innerhalb der Gelenkkonsole (4) liegend – in dieser
beim Ein- und Ausfahren zumindest eine Schwenkbewegung ausführt.
Patent DE-19841251-B4 (DE)
Title: Chirurgisches System mit einer Pfannenabstützschale für ein künstliches Hüftgelenk und mit einem Einsetzinstrument
Inventor: VOLKMANN RUEDIGER
IPC: A61F2/46
Filed: 1998-09-09
Granted: 2007-06-28
Abstract: Chirurgisches
System mit einer Pfannenabstützschale
für ein
künstliches
Hüftgelenk
und mit einem Einsetzinstrument für diese Pfannenabstützschale, welches
einen in die Pfannenabstützschale
eintauchenden Halter, eine diesen Halter mit der Pfannenabstützschale lösbar verbindende
Verbindungseinrichtung sowie ein Halteteil am Halter aufweist, dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Pfannenabstützschale
(1) von ihrem Rand (2) ausgehend eine Befestigungslasche (5) trägt, die
aus der durch den Rand (2) der Pfannenabstützschale (1) aufgespannten
Ebene herausbiegbar ist,  daß das Halteteil (21) und der
Halter (7) um eine quer zur Längsrichtung
des Halteteils (21) verlaufende Drehachse schwenkbar miteinander
verbunden sind  und daß der
Halter (7) und die Pfannenabstützschale
(1) derart miteinander verbunden sind, daß die Drehachse senkrecht auf
einer Ebene steht, in der sich die an die Pfannenabstützschale
(1) angeformte Befestigungslasche (5) bewegt, wenn sie unterschiedlich
weit abgebogen wird.
Patent DE-19908138-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Tankentlüftungssystems
Inventor: DRUECKHAMMER JENS
IPC: F02M25/08
Filed: 1999-02-25
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
eines Tankentlüftungssystems,
insbesondere eines Kraftfahrzeuges, bei dem aus einem Tank entweichende
kohlenwasserstoffhaltige flüchtige
Gase über
eine Filtereinrichtung geführt
und in dieser gesammelt werden, und durch eine Beaufschlagung der
Filtereinrichtung mit einem Unterdruck das Filtergut über eine
Sauganlage einem Verbrennungsprozeß in einer Verbrennungskraftmaschine
des Kraftfahrzeuges zugeführt
wird, wobei eine Verbindung zwischen der Filtereinrichtung und der
Sauganlage durch ein getaktet ansteuerbares Schaltmittel geöffnet beziehungsweise
geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ansteuersignal (28) für das Schaltmittel
mit einer, einen Zustand der Sauganlage (16) definierenden Meßgröße kreuzkorreliert
wird und ein Korrelationskoeffizient als Diagnosesignal des Tankentlüftungssystems
(10) ausgewertet wird.
Patent DE-19929512-B4 (DE)
Title: Außengehäuse für eine Fernsehkamera
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: G03B11/04
Filed: 1999-06-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Gehäuse (14) für eine Fernsehkamera, umfassend:  einen Kasten für die Aufnahme der Fernsehkamera, wobei der Kasten eine Scheibe (18) aufweist, durch die die Fernsehkamera ein Bild aufnimmt;  einen Wischer (20) für das Wischen der Scheibe (18);  einen Motor für das Antreiben des Wischers (20);  eine Befehlsvorrichtung (50) für das Befehlen einer Ausführung einer automatischen Wischbetriebsart, um den Wischer (20) automatisch zu steuern;  eine Wischersteuerung (50) für das Betreiben des Wischers (20) in vorbestimmten Zeitintervallen durch den Motor in der automatischen Wischbetriebsart; und  einen Temperatursensor (58) für das Messen einer Temperatur der Atmosphäre und/oder der Scheibe  wobei die Wischersteuerung (50) die automatische Wischbetriebsart startet, wenn die Temperatur der Atmosphäre und/oder der Scheibe, die durch den Temperatursensor (58) gemessen wird, unter einer voreingestellten Temperatur liegt.
Patent DE-19952699-B4 (DE)
Title: Energieführungskette
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: F16G13/16
Filed: 1999-11-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: Energieführungskette zum Führen wenigstens einer Leitung zwischen einer feststehenden Einrichtung und einer in einer vertikalen Ebene hin- und herbewegliche Einrichtung, mit einem ersten und einem zweiten Endbereich (1, 2) und mit wenigstens einem Leitungsaufnahmekanal (3), der wenigstens teilweise durch gelenkig miteinander verbundene Segmente (4) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Energieführungskette (5) in einer ersten Endstellung (EE) des ersten Endbereichs (1) in einer im wesentlichen vertikalen Ebene mäanderförmig geschlungen und in einer zweiten Endstellung (ZE) des ersten Endbereichs (1) im wesentlichen gestreckt ist, wobei die Energieführungskette (5) einen stets gestreckten Kettenabschnitt (10) aufweist, der über Mitnehmer (18) und Gegenanschläge (16, 20) auf Zug belastet wird.
Patent AU-2021102515-B4 (AU)
Title: Hydraulic cylinder with specific performance dimensions
Inventor: STOOPS ERNEST E
IPC: F15B15/20
Filed: 2021-05-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: of the Disclosure 
HYDRAULIC CYLINDER WITH SPECIFIC PERFORMANCE DIMENSIONS 
An actuator includes a tube having a central, axially extending bore defined in the tube and 
extending between a closed, distal end of the tube and an open, proximal end of the tube. A rod is 
slidably mounted within the tube and slidably supported at the proximal end of the tube by a head 
seal assembly. A piston is mounted at a distal end of the rod, and retained on the rod by a piston 
retention assembly attached to the distal end of the rod. A trunnion cap bore for receiving a trunnion 
pin is defined through the closed, distal end of the tube, and a rod eye bore for receiving a rod eye 
pin is defined through a proximal end of the rod. A retracted pin-to-pin dimension is defined from a 
center of the trunnion cap bore to a center of the rod eye bore when the rod and piston are fully 
retracted into the tube. A stroke dimension is defined from a first, fully retracted position of the 
piston adjacent the closed, distal end of the tube to a second, fully extended position of the piston in 
contact with the head seal assembly at the proximal end of the tube.
Patent DE-102004011920-B4 (DE)
Title: Blechteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: POHL THOMAS
IPC: B21D53/88
Filed: 2004-03-11
Granted: 2010-11-18
Abstract: Blechteil für ein Kraftfahrzeug, mit  einer Verstärkung des Blechteiles in Form eines Falzes, die durch Umbiegen eines Randbereiches des Blechteiles entlang einer geraden Biegelinie gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verstärkung (5; 8; 15; 16; 17; 18; 21) am Randbereich (2; 3; 4; 7; 11; 12; 13; 14; 20) des Blechteiles (1; 6; 9; 19) eine zusätzliche, durch Umformen der Verstärkung gebildete Profilierung aufweist.