baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014001984-U1 (DE)
Title: Mit einem Leuchtdiodenmodul versehenes Netzteil
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-03-06
Abstract: Mit einem Leuchtdiodenmodul versehenes Netzteil, bestehend aus: • einem Lastmodul 100, welches einen Spannungsstabilisator 110 und einen zwischen einen ersten Ausgang 111 und einen zweiten Ausgang 112 des Spannungsstabilisators 110 parallel geschalteten Konstantstromregler 120 aufweist, wobei der Eingang 115 des Spannungsstabilisators 110 an die Positivklemme 301 einer AC-Spannungsversorgung 300 angeschlossen ist, wobei der Spannungsstabilisator 110 zum Bereitstellen einer stabilisierten Spannungsdifferenz von < 1,6 Volt dient, und • einem Leuchtdiodenmodul 200, welches zwischen den zweiten Ausgang 112 des Spannungsstabilisators 110 und die Negativklemme 302 der AC-Spannungsversorgung 300 geschaltet ist und die aus dem Abzug der durch das Lastmodul 100 verbrauchten Spannungsdifferenz ergebene Restspannung der AC-Spannungsversorgung 300 übernimmt, wobei das Leuchtdiodenmodul 200 mindestens eine Leuchtdiodenkette 210 aufweist, bei der mehrere Leuchtdioden 201 in Serie angeschlossen sind und deren sämtlich erforderliche Betriebsspannung gleich oder niedriger als die Restspannung bleibt, wobei der als die für die sämtliche Leuchtdiodenkette 210 erforderliche Betriebsspannung höher liegende Anteil der Restspannung niedriger als eine Sicherheitsspannungsvorgabe liegt, während der Konstantstromregler 120 einen Widerstandswert zur Verfügung stellt, welcher den Konstantstromregler 120 entsprechend dem Ergebnis der nachfolgenden Formel konfiguriert: Widerstandwert = die durch den Spannungsstabilisator 110 erzeugte Spannungsdifferenz/der für die Leuchtdioden 201 erforderliche Betriebsstrom.
Patent DE-202014009761-U1 (DE)
Title: Lamelle und Decken- und/oder Wandverkleidung hiermit
IPC: E04B9/36
Filed: 2014-12-04
Abstract: Lamelle (10), insbesondere für eine Decken- und/oder Wandverkleidung (100), wobei die Lamelle (10) einen Profilkörper (12) aufweist, und wobei auf wenigstens einer Oberfläche (12a) des Profilkörpers (12) wenigstens bereichsweise ein schwer entflammbares oder nicht brennbares Textilmaterial (14) angeordnet ist.
Patent DE-202014010995-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung, insbesondere zur Regelung, eines Schneidprozesses
IPC: B23K26/38
Filed: 2014-07-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung, insbesondere zur Regelung, eines Schneidprozesses an einem Werkstück (3), umfassend: ein Fokussierelement (4) zur Fokussierung eines Hochenergiestrahls (2), insbesondere eines Laserstrahls, auf das Werkstück (3), eine Bilderfassungseinrichtung (9) zur Erfassung eines zu überwachenden Bereichs (15) an dem Werkstück (3), der einen Wechselwirkungsbereich (18) des Hochenergiestrahls (2) mit dem Werkstück (3) umfasst, sowie eine Auswerteeinrichtung (19), die ausgebildet ist, anhand des erfassten Wechselwirkungsbereichs (18) mindestens eine charakteristische Kenngröße (α) des Schneidprozesses, insbesondere einer bei dem Schneidprozess gebildeten Schnittfuge (16), zu ermitteln, wobei die Bilderfassungseinrichtung (9) zur Bildung eines Beobachtungsstrahls (7a) zur Beobachtung des Wechselwirkungsbereichs (18) aus einer unter einem Winkel (β) zur Strahlachse (13) des Hochenergiestrahls (3) verlaufenden Beobachtungsrichtung (R1) ausgebildet ist, und wobei die Bilderfassungseinrichtung (9) eine Abbildungsoptik (14) zur Erzeugung eines Bildes (B1) des Wechselwirkungsbereichs (18) aus der unter dem Winkel (β) zur Strahlachse (13) des Hochenergiestrahls (3) verlaufenden Beobachtungsrichtung (R1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Beobachtungsrichtung (R1) in einer Ebene (X, Y) senkrecht zur Strahlachse (13) des Hochenergiestrahls (2) entgegen einer Vorschubrichtung (v) des Schneidprozesses verläuft, und dass die Auswerteeinrichtung (19) ausgebildet ist, anhand des erfassten Wechselwirkungsbereichs (18) einen Schneidfrontwinkel (α) der Schnittfuge (16) und/oder eine Überschreitung und/oder eine Unterschreitung eines vorgegebenen Schneidfrontwinkels (αG) der Schnittfuge (16) als charakteristische Kenngröße(n) des Schneidprozesses zu ermitteln.
Patent DE-202014100506-U1 (DE)
Title: Rolle, insbesondere Bock- oder Lenkrolle sowie an einem Träger befestigte Rolle
IPC: B60B33/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Rolle (1), insbesondere Bock- oder Lenkrolle, mit einem, eine Laufradachse (x) aufweisenden Laufrad (6), das in einer Halterungsgabel (3) aufgenommen ist, wobei die Halterungsgabel (3) einen Übergreifabschnitt (4) bezüglich des Laufrades (6) ausbildet und an dem Übergreifabschnitt (4) oberseitig ein Halterungsteil (17) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsteil (17) zur Schiebebefestigung durch Bewegung der Rolle (1) in einer Ebene, die bezogen auf einen Montagezustand parallel verläuft zu einer Horizontalebene in der sich die Laufradachse (x) erstreckt, ausgebildet ist.
Patent DE-202014101400-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen der Länge eines Gummibandes
IPC: A63B21/02
Filed: 2014-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen der Länge eines Gummibandes (1) eines Fitnessgerätes (30), wobei zumindest ein zweiter Abschnitt (1b) des Gummibandes (1) eine Schlaufe bildet, wobei – die Vorrichtung ein Feststellmittel (10) umfasst, durch das das Gummiband (1) hindurchführbar ist, wobei das Feststellmittel angepasst ist, nach dem Einstellen der Länge des hindurchgeführten Gummibandes das Gummiband in einem vorbestimmten dritten Abschnitt (1c) gegen ein Bewegen des Gummibandes relativ zu dem Feststellmittel zu sichern, und – das Feststellmittel (10) eine Fixiereinrichtung (13) umfasst, mit dem ein Endabschnitt (5) des Gummibandes (1) an dem Feststellmittel befestigbar ist.
Patent DE-202014102367-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Schutzgerät der Stromabgabe
IPC: H02H7/18
Filed: 2014-05-21
Abstract: Ein multifunktionales Schutzgerät der Stromabgabe umfasst: Ein Schützgerät, das einen Oberdeckel und einen Unterdeckel umfasst und einen Aufnahmeraum hat. Eine Platine, die im Aufnahmeraum des Schutzgerätes untergebracht ist. Die Platine umfasst einen Eingangsport, einen Ausgangsport, einen Schalter, einen Detektor und eine manuelle Schaltvorrichtung. Die manuelle Schaltvorrichtung ist mit einem Ende des Detektors verbunden. Ein Ende des Schalters und des Detektors sind jeweils mit dem Eingangsport elektrisch verbunden. Ein anderes Ende des Schalters und des Detektors sind jeweils mit dem Ausgangsport elektrisch verbunden.
Patent DE-202014103766-U1 (DE)
Title: Markeranordnung für die medizintechnische Navigation
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Markeranordnung für die medizintechnische Navigation, mit – einem Referenzelement (3), das mindestens einen, sich von einem Zentrum nach außen erstreckenden Arm (4–7) aufweist; – Markerhaltern (8), die an dem Arm bzw. den Armen (4–7) des Referenzelements (3) angeordnet sind; – einem Befestigungselement (2); dadurch gekennzeichnet, dass – das Referenzelement (3) vier Markerhalter (8a–8d) trägt, wobei zwei Markerhalter (8a, 8b) näher am Zentrum liegen und zwei (8c, 8d) weiter davon entfernt; – das Verhältnis der Zentrumsabstände der zentrumsnäheren Markerhalter (8a, 8b) zu den Zentrumsabständen der zentrumsferneren Markerhalter (8c, 8d) im Bereich von 1,3 bis 1,7 liegt.
Patent DE-202014103955-U1 (DE)
Title: Küchenarbeitsplatte
IPC: A47B96/18
Filed: 2014-08-25
Abstract: Küchenarbeitsplatte (01) deren Oberseite von einer Keramikplatte (05) gebildet wird, wobei auf der Unterseite der Keramikplatte (05) zumindest ein Verstärkungselement befestigt ist, um die Bruchfestigkeit der Keramikplatte (05) zu erhöhen, dadurch gekennzeichnet, dass die Küchenarbeitsplatte (01) in der Art einer Verbundplatte mit mehreren Plattenschichten ausgebildet ist, wobei das Verstärkungselement von einer Kunststoffplatte (06) gebildet wird, die auf der Unterseite der Keramikplatte (05) angeordnet ist.
Patent DE-202014105394-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit einem gebogenen Lichtleiter
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Leuchte, aufweisend – eine LED-Lichtquelle (1) zur Erzeugung eines Lichts, – einen Lichtleiter (2) zum Leiten des Lichts, – ein weiteres Leuchtenbauteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (2) derart gebogen geformt ist, dass er einen konvexen Oberflächenbereich (4) und einen konkaven Oberflächenbereich (5) aufweist und dabei derart angeordnet ist, dass er mit seinem konkaven Oberflächenbereich (5) das weitere Leuchtenbauteil (3) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-202015001133-U1 (DE)
Title: Rhythmusinstrument zum Betätigen mit dem Fuß. Fußtamburin
IPC: G10D13/11
Filed: 2015-02-10
Abstract: Das Rhythmusinstrument zum Betätigen mit dem Fuß ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem unten gerundeten oder abgeschrägten Grundkörper (1) besteht, der vorzugsweise weniger als 10 cm lang, 10 cm breit und 4 cm hoch ist, und der Grundkörper in einer weiteren Ausführung Rollen aufweist.
Patent DE-202015003056-U1 (DE)
Title: Balg, z. B. eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener Fahrzeuge
IPC: B64F1/305
Filed: 2015-04-25
Abstract: Balg (10), z. B. eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener Fahrzeuge (1), eines Vordachs einer Fluggasttreppe oder -brücke oder eines Übergangs zu einem Gebäude, wobei der Balg (10) mehrere hintereinander angeordnete Rahmen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Rahmen in einer Ebene auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten unter Bildung zweier Balgteile geteilt sind.
Patent DE-202015003154-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung von Holzimitaten durch Kalandrieren, Spritzgießen oder 3-D-Drucken
IPC: C08L101/16
Filed: 2015-02-23
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung von Holzimitaten durch Kalandrieren, Spritzgießen oder 3-D-Drucken, die ein Gemisch aus 45–80 Gew.-% PVC-Harz und 10–50 Gew.-% Reis- oder Erdnussschalenpulver oder eines Gemisches aus Reis- und Erdnussschalenpulver mit einer Teilchengröße von 10–250 μm enthält.
Patent DE-202015008443-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung und Warnsystem
IPC: B62M6/80
Filed: 2015-12-08
Abstract: Warnvorrichtung, welche ausgestaltet ist, um eine verbleibende Ladungsmenge in einer Batterie mitzuteilen, die an ein Fahrrad montiert ist/wird, das mit einer Beleuchtungskomponente ausgestattet ist, und die ausgestaltet ist an eine elektrische Komponente des Fahrrades elektrischen Strom bereitzustellen, die Warnvorrichtung umfassend:  einen Restmengendetektor ausgestaltet, um die verbleibende Ladungsmenge in der Batterie zu detektieren;  einen Empfänger, welcher ausgestaltet ist, um ein vorbestimmtes Eingabesignal zu empfangen; und  einen Controller, welcher ausgestaltet ist die Beleuchtungsvorrichtung zu veranlassen eine Warnbeleuchtung zu aktivieren zum Mitteilen der verbleibenden Ladungsmenge in der Batterie, die durch den Restmengendetektor detektiert wird/ist, derart, um ein Beleuchtungszustand der Beleuchtungsvorrichtung zu ändern, wenn der Empfänger das Eingabesignal empfängt.
Patent DE-202015009778-U1 (DE)
Title: Systeme zur Bereitstellung von Ressourcen
IPC: G06F16/21
Filed: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 eine Ausführungsplattform, die konfiguriert ist, um auf eine Vielzahl von entfernten Speichervorrichtungen zuzugreifen, wobei die Ausführungsplattform eine Vielzahl von Caches enthält, die konfiguriert sind, um aus den entfernten Speichervorrichtungen wiedergewonnene bzw. abgerufene Daten zu speichern, und eine Vielzahl von Prozessoren, wobei die Vielzahl von Caches und die Vielzahl von Prozessoren unabhängig von den entfernten Speichervorrichtungen sind; und
 einen Ressourcenmanager, der mit der Ausführungsplattform gekoppelt ist und konfiguriert ist, um:
 empfangene Datenverarbeitungsaufforderungen zu überwachen;
 eine aktuelle Nutzung der Vielzahl von Prozessoren zu überwachen;
 zu bestimmen, ob zusätzliche Datenspeicherkapazität nötig ist, basierend auf den Datenverarbeitungsaufforderungen;
 neue Datenspeicherkapazität in Reaktion auf ein Bestimmen zuzuteilen, dass zusätzliche Datenspeicherkapazität nötig ist;
 zu bestimmen, ob zusätzliche Verarbeitungsressourcen nötig sind, basierend auf den Datenverarbeitungsaufforderungen und der aktuellen Nutzung der Vielzahl von Prozessoren; und
 zusätzliche Verarbeitungsressourcen in Reaktion auf ein Bestimmen zuzuteilen, dass zusätzliche Verarbeitungsressourcen nötig sind.
Patent DE-202015101138-U1 (DE)
Title: Akustikeinheit mit modular aufgebautem Gehäuse
IPC: H04R7/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Akustikeinheit, insbesondere Lautsprecherbox (1), mit einem Gehäuse (2), in welchem zumindest ein Lautsprecher (6 bis 9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das das Gehäuse (2) mit einer Frontplatte (3) ausgebildet ist und das Gehäuse (2) modular aufgebaut ist und zwei längliche Seitenprofile (79, 80) als Komponentenhalter aufweist, durch welche zumindest ein Modulträger (10) der Akustikeinheit, welcher einen Planar-Lautsprecher (6 bis 9) trägt, gehalten ist, in dem der Modulträger (19) in erste Haltenute (82) der Seitenprofile (79, 80) eingeführt ist.
Patent DE-202015101275-U1 (DE)
Title: Niveauerzwingungseinrichtung
IPC: B61F5/50
Filed: 2015-03-12
Abstract: Niveauerzwingungseinrichtung für Fahrzeuge zur Personenbeförderung, die einen Wagenkasten (10) aufweisen, der sich über eine Feder (18) auf einem Fahrgestell (12) abstützt, gekennzeichnet durch eine zwischen dem Fahrgestell (12) und dem Wagenkasten (10) wirkenden Kolben/Zylinder-Einheit (36), die dazu eingerichtet ist, bei Druckbeaufschlagung den Wagenkasten (10) entgegen der Kraft der Feder (18) näher an das Fahrgestell (12) heran zu ziehen.
Patent DE-202015101700-U1 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
IPC: B41F33/10
Filed: 2015-04-07
Abstract: Rotationsdruckmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar an oder in der Rotationsdruckmaschine ein Licht-Tisch (42) und ein Farbkorrekturarbeitsplatz (80) angeordnet sind, dass an dem Licht-Tisch (42) eine standardisierte Lichtquelle (44) für die visuelle Inspektion eines aus der Bahn (24) herausgetrennten Druckmusters (90) sowie ein Bildschirm (50) und ein Farbmessgerät (46) installiert sind, die beide mit einem Rechner (48) verbunden sind, auf dem Software zur Auswertung der Messergebnisse des Farbmessgerätes (46) und zur Anzeige dieser Messergebnisse auf dem Bildschirm (50) installiert ist, und dass an dem Farbkorrekturarbeitsplatz (80) Farbbehälter (60) für der Druckmaschine zuzuführende Druckfarbe sowie eine Waage (82) zum Zubereiten von Korrekturfarbmischungen mit vorgegebenen Mischungsverhältnissen installiert sind.
Patent DE-202015103961-U1 (DE)
Title: Aufbrühgerät
IPC: A47J31/52
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Aufbrühgerät, welches Folgendes umfasst: • einen Aufbrühbehälter (1), der ein erstes Ende (11), ein zweites Ende (12) und einen Innenraum (13) aufweist, wobei das erste Ende (11) ein offenes Ende ist und das zweite Ende (12) ein Durchloch (120) aufweist, • ein Filter (2), das im Aufbrühbehälter (1) angeordnet ist und das Durchloch (120) bedeckt, • eine zeitgesteuerte Ventileinheit (3), die mit dem zweiten Ende (12) des Aufbrühbehälters (1) verbunden ist, wobei diese zeitgesteuerte Ventileinheit (3) Folgendes umfasst: – ein Gehäuse (31), das eine Nut (314) aufweist, wobei die Nut (314) eine Ventilöffnung (310) aufweist, die zum Durchloch (120) passt, – einen magnetischen Ventilkörper (34), der an der Ventilöffnung (310) angeordnet ist, um diese Ventilöffnung (310) zu verschließen, – einen Aktor, der im Gehäuse (31) angeordnet ist und eine Stromversorgung (361), einen Motor (362), eine Laufschiene (363), eine Zahnstange (364) und einen Magneten (365) umfasst, wobei die Zahnstange (364) auf der Laufschiene (363) gleitend vorgesehen ist, der Magnet (365) an einem Ende der Zahnstange (364) befestigt ist, die Stromversorgung (361) an den Motor (362) elektrisch angeschlossen ist, ein Zahnrad (3621) auf der Antriebsseite des Motors (362) in die Zahnstange (364) greift, – einen Zeitgeber (4), der im Gehäuse (31) angeordnet ist, zum Einstellen der Zeit dient, derart ausgebildet ist, dass der eingestellten Zeit gemäß der Motor (362) des Aktors zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition bewegt wird; • wobei, wenn der Magnet (365) infolge der Steuerung des Aktors vom Zeitgeber (4) zur Öffnungsposition bewegt wird, sich der Magnet (365) neben der Ventilöffnung (310) befindet, damit der magnetische Ventilkörper (34) aus der Ventilöffnung (310) angezogen wird, wenn der Magnet (365) vom Aktor zur Schließposition bewegt wird, sich der Magnet (365) entfernt von der Ventilöffnung (310) und der Nut (314) befindet, damit sich der magnetische Ventilkörper (34) aus dem Wirkungsbereich des Magneten (365) und zurück zur Ventilöffnung (310) bewegt, um die Ventilöffnung (310) zu verschließen.
Patent DE-202016004618-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinen aus Mineralguss
IPC: B23Q1/01
Filed: 2016-07-27
Abstract: Werkzeugmaschinen, insbesondere Portal-Werkzeugmaschinen, die aus Mineralguss hergestellt worden sind, mit einem Z-RAM (6) montiert in einem Schlitten (5) der Maschine, also dem Teil einer Portal-Werkzeugmaschine in dem der Z-RAM (6) montiert ist, der sich über dem Tisch 10 in Z-Richtung in hoher Steifigkeit und einer möglichst geringen Masse schnell hin und her bewegen soll.
Patent DE-202016004996-U1 (DE)
Title: Brotaufstrich aus Bouletten/Frikadellen/Bratklops/Hackteig/Brät Zutaten:  Fleisch, Gemüse, Hülsenfrüchte in Glas/Konserve/Darm/Kunststoff
IPC: A23L35/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Der Boulettenbrotaufstrich ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen Brotaufstrich aus einer gewolften bzw. zerkleinerten zuvor fertig gegarten/gebratenen Masse handelt.
Patent DE-202016100312-U1 (DE)
Title: Handschalter für ein Möbel
IPC: H01H35/02
Filed: 2016-01-25
Abstract: Handschalter (1) zur Bewegungssteuerung eines mit elektrischen Stellmotoren ausgestatteten und mittels der Stellmotoren aus einer ersten Stellung, beispielsweise einer etwa senkrechten Grundstellung in eine zweite Stellung, beispielsweise eine nach hinten geneigte Relaxlage, und zurück in die erste Stellung verstellbaren Möbels, insbesondere eines Relaxsessels, zumindest aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem darin angeordneten und von außen betätigbaren elektrischen Schalter (3), wobei mittels des Handschalters (1) die Stellmotoren aktivierbar oder aktiviert sind und das Möbel in die gewünschte Position verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Schalter (3) zumindest die Stromzuführung zu einem im Gehäuse (2) angeordneten Prozessor mit Speicher und im Speicher hinterlegten Steuerungsbefehlen aktiviert oder deaktiviert, wobei der Prozessor mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Neigungssensor (4) verbunden ist, mit diesem kommuniziert und von diesem Signale über die jeweilige Lage und insbesondere Neigung des Handschalters (1) erhält, wobei der Prozessor diese Positionssignale auswertet und entsprechend der im Speicher hinterlegten Steuerungsbefehle die Stellmotoren des Möbels steuert, wobei die Stellmotoren das Möbel in die Richtung verstellen, die den hinterlegten Steuerungsbefehlen zugeordnet ist.
Patent DE-202016101070-U1 (DE)
Title: Einfache weibliche Klemme, einfacher elektrischer Verbinder für eine Treiberplatine und eine Lichtquellenplatte und Leuchtdiodenlampe
IPC: F21K9/235
Filed: 2016-02-29
Abstract: Einfache weibliche Klemme, die eine Grundplatte (11), einen Lötanschluss (12) und eine elastische Scheibe (13) umfasst, wobei die Grundplatte (11) an einem Ende durch Biegen mit dem Lötanschluss (12) und am anderen Ende durch Biegen mit der elastischen Scheibe (13) ausgebildet ist, wobei der Kopf der elastischen Scheibe (13) auf die Grundplatte (11) ausgerichtet ist und einen Stützkopf (14) bildet, wobei, wenn die männliche Klemme (20) mit der elastischen Scheibe (13) in Kontakt tritt, der Stützkopf (14) gegen die Grundplatte (11) gedrückt wird.
Patent DE-202016103834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beheizen eines Suszeptors eines CVD-Reaktors
IPC: C23C16/46
Filed: 2016-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Beheizen eines Suszeptors (1) eines CVD-Reaktors (2) mit einem kreisscheibenförmigen inneren Heizorgan (3) und einem das innere Heizorgan (3) umgebenden kreisringförmigen äußeren Heizorgan (4), wobei das innere Heizorgan (3) zumindest eine und das äußere Heizorgan (4) mehrere jeweils sich auf einer Spiralkurve oder Kreisbogenlinie um ein Zentrum (5) der Heizorgane (3, 4) erstreckende Heizwendel (6, 7, 8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Heizorgan (4) von mehreren voneinander getrennten in Umfangsrichtung um das Zentrum (5) hintereinander angeordneten Heizelementen (10, 11) jeweils mit zumindest einer Heizwendel (6, 7) ausgebildet ist.
Patent DE-202016104061-U1 (DE)
Title: Leuchte mit veränderbarer Außenform
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Leuchte (1) mit einer Gerüststruktur (20) sowie einer von der Gerüststruktur (20) gehaltenen Beleuchtungseinheit (50), wobei zumindest ein Teilbereich einer Abdeckung (10) der Leuchte (1) durch eine Bespannung gebildet ist, welche aus einem flexiblen Material gebildet und an ihrem Randbereich an der Gerüststruktur (20) fixiert ist, wobei an der Gerüststruktur (20) zumindest ein Formgebungselement angeordnet ist, an dem das Bespannungsmaterial ebenfalls fixiert ist, und wobei das Formgebungselement verstellbar ist.
Patent DE-202016105341-U1 (DE)
Title: Verbesserter Zahnbürstenaufbau
IPC: A46B11/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Ein verbesserter Zahnbürstenaufbau, umfassend: einen Zahnbürstenkopf, wobei mehrere Bürstenborsten auf einer Endfläche des Zahnbürstenkopfs vorgesehen sind, wobei an einem Ende des Zahnbürstenkopfs ein Stangenkörper angeordnet ist, wobei auf der Unterseite des Stangenkörpers ein erstes Verbindungselement angeordnet ist; und einen Griff, wobei auf der Oberseite und auf der Unterseite des Griffs jeweils ein zweites Verbindungselement und eine Öffnung vorgesehen sind, wobei das zweite Verbindungselement mit dem ersten Verbindungselement korrespondiert und verbunden ist, wobei innerhalb des Griffs ein durchgängig mit der Öffnung verbundener erster Aufnahmeraum vorgesehen ist, wobei ein erster Abdeckkörper abnehmbar mit der Öffnung verbunden ist, wobei auf der vorderen Endfläche und auf der hinteren Endfläche des Griffs jeweils ein Pressteil angeordnet ist, wobei jedes Pressteil mit dem ersten Aufnahmeraum korrespondiert.
Patent DE-202016105439-U1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage zum Füllen von verschiedenen Produkten in Behälter und zum Verpacken der Behälter in verschiedenen Verpackungsgrößen
IPC: B67C7/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Behälterbehandlungsanlage (1; 5), die als Block ausgestaltet ist, der aufweist eine Füllmaschine (10) zum Füllen von mindestens zwei verschiedenen Produkten in jeweils separate Behälter (2), mindestens zwei Ausstattungsmodule (31 bis 35) zum Ausstatten der gefüllten Behälter (2) mit mindestens einer Kennzeichnung, die dem in dem Behälter (2) gefüllten Produkt zugeordnet ist, und eine Transporteinrichtung (60) zum Verteilen der ausgestatteten Behälter (2) auf eine nachgeschaltete Verpackungsmaschine (40).
Patent DE-202017000754-U1 (DE)
Title: Hals-Nacken-Schulterhalterung für Smartphones bzw. mobile Computer
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-02-13
Abstract: Hals-Nacken-Schulterhalterung, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Smartphone bzw. einen mobilen Computer im Nackenbereich aufnehmen kann.
Patent DE-202017001491-U1 (DE)
Title: Armbinde aus Kunststoff mit Behindertenzeichen (allgemein bekannt als Blindenzeichen) für Personen im Straßenverkehr als Verkehrsschutzzeichen
IPC: G09F21/02
Filed: 2017-03-18
Abstract: Armbinde aus Kunststoff, die auf Höhe des Oberarmes vom Körper wegweisend als Warnzeichen (reflektierend oder nicht reflektierend) angebracht ist mit drei schwarzen Punkten auf gelbem Grund oder ein Mensch mit langem Stock (Behindertenkennzeichen)