baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004030-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KILIAN MATTHIAS
IPC: F16C19/38
Filed: 2011-02-14
Granted: 2019-12-12
Abstract: Lageranordnung (1) für ein Schienenfahrzeugmit einer Welle (4), wobei die Welle (4) mit einem Wellendurchmesser (DW) über eine Wellenschulter (10) und einen Verjüngungsbereich (11) endseitig in einen Wellenzapfen (12) mit einem Zapfendurchmesser übergeht, wobei sich die Welle (4) in dem Verjüngungsbereich (11) von einem ersten Durchmesser (D1) auf einen zweiten Durchmesser (D2) ändert,und mit einer Lagereinrichtung (3), welche eine Innenringanordnung (7) aufweist, die drehfest auf dem Wellenzapfen (12) aufgesetzt ist, wobei zwischen der Innenringanordnung (7) und der Welle (4) endseitig ein Ringraum (15 a, b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Ringraum (15a) stets einen freien Ringbereich aufweist, der sich in einem Längsschnitt durch die Drehachse (2) der Welle (4) in einer axialen Projektion mindestens über einen Montagedurchmesser erstreckt, welcher größer als das Mittel zwischen dem ersten (D1) und dem zweiten (D2) Durchmesser ist,undder Ringraum (15b) auf der Seite eines Lagerdeckels (13) zur Aufnahme eines Zentriervorsprungs (19) des Lagerdeckels (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102011005458-B4 (DE)
Title: Gerüstbefestigungsbausatz und Verwendung desselben
Inventor: DALKMANN KLAUS
IPC: E04G5/04
Filed: 2011-03-11
Granted: 2016-08-04
Abstract: Gerüstbefestigungsbausatz (32) zum Befestigen eines Gerüsts (30) an einer Bauwerkswandung (34), mit einem Mauerwerksanker (42) zur Verankerung in der Bauwerkswandung (34) und einem starren länglichen Haltearm (44), der an dem Maueranker (42) befestigbar ist und an dessen Außenmantel eine Gerüstklemmschelle (76) klemmend angreifend zu befestigen ist, wobei der Haltearm (44) an wenigstens einem Ende eine Aufnahmeöffnung (62) zur Aufnahme eines Zapfens (60) des Mauerwerksankers (42) aufweist, wobei der Mauerwerksanker (42) durch eine Stockschraube (46) mit einem als Gewindeschaft (50) ausgebildeten Zapfen (60) gebildet ist, wobei die Aufnahmeöffnung (62) als Gewindeöffnung (64) zum Aufschrauben auf den Gewindeschaft (50) der Stockschraube (46) ausgebildet ist, wobei der Haltearm (44) aus einem Zylinderkörper (56) besteht, dessen Zylindermantelfläche zum Aufklemmen von Gerüstklemmschellen (76) ausgebildet ist, wobei der den Haltearm bildende Zylinderkörper (56) aus einem Rohr (58) gebildet ist, das an wenigstens einem Ende mit einem in dem Rohr (58) eingefügten Brückenelement (72) versehen ist, wobei das Brückenelement (72) dadurch eine Befestigungsschnittstelle (70) zur Befestigung des Mauerwerksankers (42) aufweist, dass das Brückenelement (72) mit der Gewindeöffnung (64) versehen ist, wobei das Brückenelement (72) platten- oder stopfenförmig ausgebildet ist und von dem Rand (66) des Rohres (58) nach innen versetzt fest mit dem Rohrmantel verbunden ist, wobei der Haltearm (44) an einem an den Mauerwerksanker (42) zu befestigenden Ende eine Abstützeinrichtung (68) zum steifen Abstützen des Haltearms (44) an dem Mauerwerk oder an einer Abstützscheibe (54) des Mauerwerksankers (42) aufweist, wobei die Abstützeinrichtung (68) durch einen Endrand des Rohres (58) gebildet ist, so dass der Haltearm (44) starr und ungelenkig mit dem Mauerwerksanker (42) verbindbar ist, und wobei die Gewindeöffnung (64) des Brückenelements (72) mit einer kegelförmigen Einführschräge für den durch den Gewindeschaft (50) der Stockschraube (46) ausgebildeten Zapfen (60) versehen ist.
Patent DE-102011008277-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit zum berührungslosen Betätigen einer Fahrzeugtür
Inventor: WÜRSTLEIN HOLGER
IPC: H03K17/955
Filed: 2011-01-11
Granted: 2017-01-12
Abstract: Kapazitive Sensoreinheit (1) zum berührungslosen Betätigen einer Fahrzeugtür (19) eines Fahrzeugs, umfassend eine Elektrodenanordnung (3) mit mindestens drei voneinander beabstandeten Elektroden (4, 5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenanordnung (3) eine erste Sendeelektrode (4), eine zweite Sendeelektrode (6) und eine dazwischen angeordnete Empfängerelektrode (5) umfasst.
Patent DE-102011008881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung eines vorausfahrenden Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHULZ JAN
IPC: B60C23/02
Filed: 2011-01-19
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines vorausfahrenden Fahrzeugs (20), mittels mindestens einer Empfangsantenne (2) und einer Auswerteeinheit (5), wobei mittels der Empfangsantenne (2) Signale von Reifendrucksensoren (11, 21) erfasst werden, wobei die Auswerteeinheit (5) anhand einer Kennung ermittelt, ob die erfassten Signale von einem fremden Fahrzeug (20) stammen, wobei die Auswerteeinheit (5) das erfasste fremde Fahrzeug (20) als vorausfahrendes Fahrzeug (20) klassifiziert, wenn die gleiche fremde Kennung mindestens n-mal nacheinander erfasst wird, wobei n ≥ 2 ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal-Rausch-Verhältnis (SNR) der empfangenen Signale ausgewertet wird, wobei aus dem Signal-Rausch-Verhältnis (SNR) der Abstand ermittelt wird.
Patent DE-102011013500-B4 (DE)
Title: Befestigungselement und Laderaum-Einteilungsset
Inventor: ZIEGLER UDO DIPL ING
IPC: B60R7/08
Filed: 2011-03-10
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Befestigungselement bereit, das zum lösbaren Befestigen an einem flächigen Element geeignet ist und das einen Aufnahmeabschnitt (3, 3') aufweist, in dem ein Abschnitt eines zu befestigenden Teiles aufnehmbar ist. Das Befestigungselement ist als Klemmelement (1) ausgebildet, das einen Klemmabschnitt aufweist, der durch ein U-förmiges Klemmprofil (2) bereitgestellt wird und das mit dem flächigen Element in Klemmeingriff bringbar ist. Der Aufnahmeabschnitt (3, 3') ist auf einer äußeren Fläche eines Schenkels (2') des U-förmigen Klemmprofils (2) angeordnet. Ferner wird ein Laderaum-Einteilungsset zur Einteilung eines Kraftfahrzeug-Laderaums mit einem Ladeboden (10), der eine Ladebodenklappe (10') aufweist, offenbart. Das Set weist ein Abtrennelement (5) mit zumindest zwei in Bezug auf eine Länge des Abtrennelements (5) endständig angeordneten Aufsetzteilen (5') auf, die mittels der Befestigungselemente an dem Ladeboden (10) eines Kraftfahrzeug-Laderaums lösbar befestigbar sind, indem jedes Befestigungselement mit einem Aufsetzteil (5') verbindbar ist.
Patent DE-102011015590-B4 (DE)
Title: Stechhilfe mit mindestens einer Lanzette zur Gewinnung von Körperflüssigkeiten
Inventor: VOLKMUTH JULIA
IPC: A61B5/155
Filed: 2011-03-30
Granted: 2015-11-19
Abstract: Stechhilfe mit mindestens einer Lanzette (10) zur Gewinnung von Körperflüssigkeiten, umfassend: – Eine Antriebseinheit (2), welche die Lanzette (10) zur Ausführung eines Stechvorganges aus einer Ruheposition in eine Stechposition in Stechrichtung (15, 15a) bewegt, und – Eine Rückholeinheit (9, 22), welche die Lanzette (10) nach der Ausführung des Stechvorganges von der Stechposition in ihre Ruheposition bewegt, wobei die Lanzette aus einer einen sich linear erstreckenden ersten Abschnitt (10c) und einen sich linear erstreckenden zweiten Abschnitt (10d) aufweisende Nadel (10) ohne damit fest verbundene Bauteile besteht, wobei der erste und der zweite Abschnitt (10c, 10d) in einem Winkel (10f) zueinander angeordnet sind und der zweite Abschnitt (10d) der Nadel (10) in eine Ausnehmung (13) der Rückholeinheit (9, 22) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung eine Vertiefung (13) an einer stirnseitigen Oberfläche (14) der Rückholeinheit (9) ist.
Patent DE-102011052271-B4 (DE)
Title: Verkleidungselement für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PANDURA MICHAEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-07-29
Granted: 2018-08-16
Abstract: Ein Verkleidungselement im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, besteht beispielsweise aus einer Luftaustrittsgitterblende, einer Lautsprecherblende, einer Zierleistenblende, einer Defrostblende oder einer Halteblende besteht. Zwischen diesen Blenden und dem Träger des Fahrzeugaufbaus ist ein Formteil aus einem thermoplastischen Elastomer, wie beispielsweise aus Santoprene vorgesehen. Durch diese zwischen liegende Anordnung des Formteils sollen Knartz- Quietsch- und sonstige Geräusche bei Relativbewegungen der Teile zueinander vermieden werden.
Patent DE-102011082026-B4 (DE)
Title: Kollisionsverhinderungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: HSU CHIH-YUAN
IPC: G05B19/4061
Filed: 2011-09-01
Granted: 2017-01-26
Abstract: Kollisionsverhinderungsvorrichtung für eine Bearbeitungsmaschine (2), mit: einem Parameter-Datenspeicher-Modul (14), das als Antwort auf einen Steuerbefehl (Cm) Schutzinformation (Ps) ausgibt, die einer Ziel-Komponente (20) der Bearbeitungsmaschine (2) entspricht; und einem Steuermodul (18), das als Reaktion auf ein Operationsereignis (Ev) den Steuerbefehl (Cm) ausgibt, wobei das Steuermodul (18) ferner eine Grund-Hüllkurve (Eb) der Ziel-Komponente (20) errechnet, indem es entsprechend der Schutzinformation (Ps) einen Hüllkurven-Berechnungsvorgang für die Ziel-Komponente (20) durchführt, und das Steuermodul (18) ferner einen multihierarchischen Bereich (Eh) errechnet, indem es veranlasst, dass die Grund-Hüllkurve (Eb) entsprechend einem multihierarchischen Schutzparameter (Ph) in mehrere Unterbereiche segmentiert wird, und einen Teil der mehreren Unterbereiche entfernt, der nicht mit der Ziel-Komponente (20) verknüpft ist; wobei das Steuermodul (18) feststellt, ob ein Kollisionsereignis zwischen dem multihierarchischen Bereich (Eh) und einem korrelierten Objekt aufgetreten ist, um zu erkennen, ob ein Kollisionsereignis an der Ziel-Komponente (20) aufgetreten ist, und um ein Steuersignal (Sc) zum Steuern des Betriebs der Bearbeitungsmaschine (2) auszugeben, wenn das Kollisionsereignis detektiert wird, wobei das Steuermodul (18) entsprechend einem dynamischen Schutzparameter (Pd) eine Größe der Grund-Hüllkurve (Eb) bestimmt, um den multihierarchischen Bereich (Eh) für die Ziel-Komponente (20), der dynamisch einstellbar ist, entsprechend dem dynamischen Schutzparameter (Pd) zu bilden, ...
Patent DE-102011083962-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit Lamelle, die durch einen Singulierungsgraben definiert ist
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: G01L9/12
Filed: 2011-10-04
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Ätzen einer ersten Öffnung in ein Substrat; Ätzen eines Chipsingulierungsgrabens in das Substrat, um zwischen der ersten Öffnung und dem Chipsingulierungsgraben eine Lamelle zu definieren; Herstellen eines Erfassungselements zum Erfassen einer Ablenkung der Lamelle; und Singulieren der Halbleiterstruktur an dem Chipsingulierungsgraben.
Patent DE-102011084545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Partikelemission einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: F02D41/38
Filed: 2011-10-14
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Verringerung der Partikelemission einer fremdgezündeten direkteinspritzenden Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder (1), bei der jeder Zylinder (1) eine Zündeinrichtung (3) zur Einleitung der Fremdzündung und eine Einspritzvorrichtung (4) zur direkten Einspritzung von Kraftstoff in den Brennraum (2) des Zylinders (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - mindestens ein Zylinder (1) für mindestens ein Arbeitsspiel (n > 1) zur Reinigung der Einspritzvorrichtung (4) überstöchiometrisch (λ > 1) betrieben wird, und
 - die Bauteiltemperatur der Einspritzvorrichtung (4) des mindestens einen überstöchiometrisch (λ > 1) betriebenen Zylinders (1) angehoben wird, um die Oxidation von Verkokungsrückständen zur Reinigung zu unterstützen.
Patent DE-102011084694-B4 (DE)
Title: Lamellentür und System mit verbesserten Montageeigenschaften
Inventor: RIEMERSMA HENDRIK
IPC: A47H23/05
Filed: 2011-10-18
Granted: 2014-02-27
Abstract: Lamellentür (1) mit mehreren parallelen, sich gegenseitig überlappenden Behangstücken (7), die Folgendes aufweist: ein Befestigungsprofil (2) zum Führen der Behangstücke (7); und zwei Seitenelemente zum Befestigen der Lamellentür (1) an einer Gebäudeöffnung, wobei jedes Seitenelement Folgendes aufweist: ein Basisteil (6), über das der Kontakt zur Gebäudeöffnung herstellbar oder hergestellt ist, und ein mit dem Basisteil (6) verrastbares oder verrastetes Aufnahmeteil (10), das über eine Steckverbindung mit dem Befestigungsprofil (2) verbindbar bzw. verbunden ist.
Patent DE-102011102825-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Durchstanzsicherung
Inventor: Feix Jürgen
IPC: F16B43/00
Filed: 2011-05-30
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verbindungsanordnung zum Koppeln eines ersten Bereichs (9) und zweiten Bereichs (11) eines Bauteils aus porösem Werkstoff aufweisend ein Ankerelement (13) mit einem Gewindeabschnitt (17) an einem vorderen Ende, der in eine im ersten Bereich (9) verlaufende Bohrung (27) eingeschraubt ist und einem Anschlussabschnitt (23) an einem hinteren Ende, einem den Gewindeabschnitt (17) und den Anschlussabschnitt (23) miteinander verbindenden, gewindefreien Schaftabschnitt (25) und eine an dem Anschlussabschnitt (23) fixierbare Koppeleinrichtung, welche am zweiten Bereich (11) angreift und diesen über einen zwischen dem Gewindeabschnitt (17) und dem Anschlussabschnitt (23) verlaufenden Schaftabschnitt (25) mit dem ersten Bereich (9) koppelt, wobei der Gewindeabschnitt (17) vollständig in der Bohrung (27) im ersten Bereich (9) verläuft, wobei der Gewindeabschnitt (17) ein selbstschneidendes Außengewinde aufweist, und wobei mittels der Koppeleinrichtung eine Zugspannung zwischen dem zweiten Bereich (11) über den Anschlussabschnitt (23) und den Gewindeabschnitt (17) und dem ersten Bereich (9) einstellbar aufgebracht ist.
Patent DE-102011107078-B4 (DE)
Title: Heizkreis und Elektronikanordnung
Inventor: NEMESH MARK D
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-07-11
Granted: 2018-02-22
Abstract: Heizkreis (22) und Elektronikanordnung (20) zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend: ein externes Gehäuse (36) mit Außenwänden (38) und einer Innenwand (40), die das externe Gehäuse (36) in ein Elektronikfach (41) und ein Fach (42) ohne Elektronik unterteilt; eine Wärme erzeugende Elektronikanordnung (44), die im Elektronikfach (41) benachbart zur Innenwand (40) angeordnet ist; eine Steuerelektronikanordnung (52), die im Elektronikfach (41) benachbart zu der Wärme erzeugenden Elektronikanordnung (44) angeordnet ist, wobei die Steuerelektronikanordnung (52) ausgestaltet ist, um die Wärme erzeugende Elektronikanordnung (44) zu steuern; und einen internen Wärmeschirm (46), der sich zwischen der Steuerelektronikanordnung (52) und der Wärme erzeugenden Elektronikanordnung (44) erstreckt und diese von jener abschirmt, wobei der interne Wärmeschirm (46) aus einem thermisch leitfähigen Material besteht und einen Kontaktabschnitt (48) aufweist, der an der Innenwand (40) und/oder den Außenwänden (38) angebracht ist, wodurch Wärme, die durch den internen Wärmeschirm (46) von der Wärme erzeugenden Elektronikanordnung (44) absorbiert wird, an die Innenwand (40) und/oder die Außenwände (38) übertragen wird.
Patent DE-102011110164-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem mit bifunktionellen Katalysatormaterialien und Verfahren zur Magerabgas-NOx-Reduktion
Inventor: SCHMIEG STEVEN J
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-08-12
Granted: 2022-03-31
Abstract: Abgas-Nachbehandlungssystem zur Entfernung von gasförmigen Emissionen und suspendiertem partikulärem Material, wenn vorhanden, die im Abgas enthalten ist, das von einem Magerverbrennungsmotor, der ein mageres Gemisch aus Luft und Kraftstoff verbrennt, produziert wird, wobei das Abgas-Nachbehandlungssystem umfasst:einen SCR-Konverter, der ein Abgasgemisch aufnimmt, wobei das Abgasgemisch ein Reduktionsmittel gemischt mit einem Abgasstrom aus einem Magerverbrennungsmotor umfasst, wobei das Abgasgemisch NOxumfasst, das NO und NO2in einem Molverhältnis umfasst, welches im Bereich von 4 bis 19 liegt, und das dasselbe wie das Molverhältnis von NO zu NO2ist, das durch die Verbrennung des mageren Gemisches aus Luft und Kraftstoff in dem Magerverbrennungsmotor produziert wird, wobei der SCR-Konverter ein bifunktionelles Katalysatormaterial umfasst, das (1) einen Katalysator der selektiven katalytischen Reduktion umfasst, der die Reduktion von NOxzu N2erleichtert, wenn er dem Abgasgemisch ausgesetzt wird, und (2) Metalloxidpartikel, die aus der Gruppe, bestehend aus Perowskitoxid-Partikeln und Mangan enthaltenden Mischmetalloxid-Partikeln, ausgewählt sind, fein verteilt auf dem Katalysator der selektiven katalytischen Reduktion, in einer Menge, die im Bereich von 0,1 Gew.-% bis 20 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des bifunktionellen Katalysatormaterials, liegt, umfasst,wobei das Abgas-Nachbehandlungssystem einen Diesel-Oxidationskonverter umfasst, der stromaufwärts zu dem SCR-Konverter angeordnet ist, wobei der Diesel-Oxidationskonverter einen Diesel-Oxidationskatalysator umfasst, welcher kein Platin umfasst oder Platin in einer solch geringen Menge umfasst, dass der Diesel-Oxidationskatalysator das Molverhältnis NO zu NO2in dem Abgasgemisch im Vergleich zu dem Molverhältnis NO zu NO2, das durch die Verbrennung des mageren Gemisches aus Luft und Kraftstoff in dem Magerverbrennungsmotor erzeugt wird, nicht wesentlich verringert, undwobei das Abgas-Nachbehandlungssystem einen Reduktionsmittel-Lagertank, der das Reduktionsmittel lagert, und einen Reduktionsmittel-Injektor in Fluidkommunikation mit dem Reduktionsmittel-Lagertank, der funktionsfähig ist, um das Reduktionsmittel in den Abgasstrom einzuspritzen, um das Abgasgemisch zu bilden, umfasst.
Patent DE-102011114187-B4 (DE)
Title: Mehrschicht-Brustprothese und Folienbeutel für deren Herstellung
Inventor: VOLK STEPHAN
IPC: A61F2/52
Filed: 2011-09-22
Granted: 2013-05-29
Abstract: Der Folienbeutel (1) für eine Mehrschicht-Brustprothese weist drei Kunststofffolien (3, 4, 5) auf, von denen eine die Vorderseite der Brustprothese bildende erste Folie (3) mit einer die Rückseite der Prothese bildenden zweiten Folie (4) und einer zwischen der ersten und der zweiten Folie angeordneten dritten Folie (5) in einem bandförmigen ersten Bereich (10), der den Rand der Prothese bildet, fest verbunden ist. Damit die Prothese sich auch an den seitlichen Prothesenrändern an den Körper der Trägerin anschmiegt, hat der innere Rand (18) eines seitlichen Abschnittes (15) des zweiten Bereichs (10) einen bogenförmigen Verlauf, derart, dass der seitliche Abschnitt (15) in seiner Mitte (M) breiter als an seinen beiden Enden (E) ist.
Patent DE-102012203321-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Luftheizung
Inventor: FERBER ULRICH
IPC: A47L15/48
Filed: 2012-03-02
Granted: 2016-06-16
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine (1), aufweisend eine Luftheizung (24), die wenigstens einen Heizdraht (28), einen Flüssigkeitssensor (38) mit einer Elektrode (40), und ein Gehäuse (26), insbesondere aus einem elektrisch isolierenden Material, aufweist, welches einen Luftkanalabschnitt bildet, in dem der wenigstens eine Heizdraht (28) angeordnet ist, wobei die Elektrode (40) an der Innenseite des Gehäuses (26) angeordnet ist und die Luftheizung (24) gegenüber der Horizontalen geneigt ist.
Patent DE-102012203593-B4 (DE)
Title: Fenster oder Tür eines Gebäudes
Inventor: KLIMMT MARCO
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-03-07
Granted: 2013-10-31
Abstract: Eine Baugruppe eines Fensters oder einer Tür eines Gebäudes umfasst einen Rahmen, einen schwenkbar an dem Rahmen angeordneten Schwenkflügel und eine Verriegelungseinrichtung. Der Schwenkflügel ist in einer verriegelten Stellung der Verriegelungseinrichtung mit dem Rahmen verriegelt, in einer ersten entriegelten Stellung der Verriegelungseinrichtung um eine erste Schwenkachse relativ zu dem Rahmen schwenkbar und in einer zweiten entriegelten Stellung der Verriegelungseinrichtung um eine von der ersten Schwenkachse unterschiedliche zweite Schwenkachse relativ zu dem Rahmen schwenkbar. Ein Betätigungselement dient zum Verstellen der Verriegelungseinrichtung zwischen der verriegelten Stellung, der ersten entriegelten Stellung und der zweiten entriegelten Stellung, wobei die erste entriegelte Stellung einer Zwischenstellung der Verriegelungseinrichtung auf einem Verstellweg zwischen der verriegelten Stellung und der zweiten entriegelten Stellung entspricht. Hierbei ist eine Antriebsvorrichtung (2) vorgesehen, die ausgebildet ist, bei einem Verstellen der Verriegelungseinrichtung (300–302) von der ersten entriegelten Stellung (E1) in die verriegelte Stellung (E0) zum motorischen Unterstützen der Verstellbewegung auf die Verriegelungseinrichtung (300–302) einzuwirken, nicht aber bei einem Verstellen der Verriegelungseinrichtung (300–302) von der zweiten entriegelten Stellung (E2) in die erste entriegelte Stellung (E1). Auf diese Weise werden eine Baugruppe eines Fensters oder einer Tür eines Gebäudes sowie ein Verfahren zum Verstellen eines Fensters oder einer Tür eines Gebäudes zur Verfügung gestellt, die auf baulich einfache und kostengünstige Weise Schwergängigkeiten bei einem Verstellen der Verriegelungseinrichtung reduzieren können.
Patent DE-102012206385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Registeraufladung einer Brennkraftmaschine mit einem Motor und einer Abgas-Turboaufladegruppe, Steuereinrichtung und Brennkraftmaschine
Inventor: MINK BERND
IPC: F16H59/00
Filed: 2012-04-18
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (1000) mit einem Motor (200), einer Abgas-Turboaufladegruppe (100), die einen Basis-Abgasturbolader (110) und einen Schalt-Abgasturbolader (120) für den Motor (200) aufweist, und mit einem Getriebe (500) mit einer Anzahl von Gangstufen, wobei
 - der Basis-Abgasturbolader (110) einen Basisverdichter (111) für Ladeluft (LL) und eine Basisturbine (112) für Abgas (AG) aufweist, wobei die Basisturbine (112) ausgebildet ist, den Basisverdichter (111) anzutreiben,
 - der Schalt-Abgasturbolader (120) einen Schaltverdichter (121) für Ladeluft (LL) und eine Schaltturbine (122) für Abgas (AG) aufweist, wobei die Schaltturbine (122) ausgebildet ist, den Schaltverdichter (121) anzutreiben, und
 - der Schalt-Abgasturbolader (120) ausgebildet ist, zusätzlich zum Basis-Abgasturbolader (110) betrieben zu werden, wenn eine Grenzwertdrehzahl des Basis-Abgasturboladers (110) erkannt wird,
 wobei
 - eine Gangstufe des Getriebes (500) signalisiert wird,
 - eine Laderschaltsperre zur Verfügung gestellt wird, mittels der ein Schaltbetrieb des Schalt-Abgasturboladers (120) der Abgas-Turboaufladegruppe eingeschränkt werden kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Lenkeinschlagstufe signalisiert wird, und
 - die Laderschaltsperre aktiviert wird, wenn die signalisierte Gangstufe einer vorbestimmten Gangstufe und die signalisierte Lenkeinschlagstufe einer vorbestimmten Lenkeinschlagstufe entspricht.