baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008049752-B4 (DE)
Title: Sendevorrichtung zur Verbesserung der Tonqualität in einem Sende- und Empfangssystem
Inventor: YAMASAKI MASAHIRO
IPC: H04N21/439
Filed: 2008-10-01
Granted: 2019-09-05
Abstract: Sendevorrichtung (81), die dazu ausgestaltet ist, einen ersten Takt (SP) an eine Empfangsvorrichtung (82, 82A, 82B, 82C) zu senden, wobei die Sendevorrichtung (81) umfasst:
 eine erste Empfangsanordnung (TSP), die dazu ausgestaltet ist, den ersten Takt (SP) zu empfangen,
 eine zweite Empfangsanordnung (TSA), die dazu ausgestaltet ist, einen zweiten Takt (SA) zu empfangen,
 eine Auswahlanordnung (13), die dazu ausgestaltet ist, einen aus mehreren Parametern auszuwählen, wobei jeder der Parameter einen Grad eines Verringerns einer Frequenz des zweiten Taktes (SA) repräsentiert,
 eine Frequenzverringerungsanordnung (11), die dazu ausgestaltet ist, die Frequenz des empfangenen zweiten Taktes (SA) auf Basis des Parameters zu verringern, der durch die Auswahlanordnung (13) ausgewählt ist, um einen dritten Takt (SAD) zu erzeugen,
 eine Korrelationserfassungsanordnung (12), die dazu ausgestaltet ist, eine Korrelation zwischen dem empfangenen ersten Takt (SP) und dem erzeugten dritten Takt (SAD) zu erfassen,
 eine Sendeanordnung (14, 15), die dazu ausgestaltet ist, den ersten Takt (SP), den Parameter, der von der Auswahlanordnung (13) ausgewählt ist, und eine Korrelationsinformation (CTS), die die Korrelation repräsentiert, die von der Korrelationsanordnung (12) erfasst ist, an die Empfangsvorrichtung (82, 82A, 82B, 82C) zu senden,
 eine Informationsbeschaffungsanordnung (25), die dazu ausgestaltet ist, eine Information (ID) zu einem zulässigen Bereich von der Empfangsvorrichtung (82, 82A, 82B, 82C) zu beschaffen, wobei die Information (ID) zu dem zulässigen Bereich einen zulässigen Bereich des Parameters beim Erzeugen eines zum zweiten Takt (SA) ähnlichen Taktes durch die Empfangsvorrichtung (82, 82A, 82B, 82C) angibt, wobei
 die Empfangsvorrichtung (82, 82A, 82B, 82C) den ersten Takt (SP), den Parameter und die Korrelationsinformation (CTS) von der Sendeanordnung (14, 15) empfängt, um den zum zweiten Takt (SA) ähnlichen Takt auf Basis des ersten Taktes (SP), des Parameters und der Korrelationsinformation (CTS) zu erzeugen, und
 die Auswahlanordnung (13) einen der mehreren Parameter auswählt, wobei jeder der Parameter den Grad des Verringerns der Frequenz des zweiten Taktes (SA) auf Basis der beschafften Information (ID) zu dem zulässigen Bereich repräsentiert.
Patent DE-102008050623-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer
Inventor: MAROTTA KENNETH L
IPC: F01N13/10
Filed: 2008-10-07
Granted: 2015-07-16
Abstract: Abgaskrümmer (24) umfassend: einen Krümmerkörper (26) mit einem ersten Rohr (30), das einen Abgaseinlass bildet, und einem zweiten Rohr (32), das einen zusätzlichen Abgaseinlass ausbildet; und einen mit dem Krümmerkörper (26) gekoppelten Flansch (28), der den Krümmerkörper (26) an einer Brennkraftmaschine (12) befestigt und den Krümmerkörper (26) in Verbindung mit einem Abgas von der Brennkraftmaschine (12) setzt, wobei der Flansch (28) eine erste und eine zweite Öffnung (48, 50) mit jeweils einem ersten und zweiten Teil (60, 62) umfasst, die entlang einer axialen Erstreckung der jeweiligen Öffnung (48, 50) angeordnet sind und zwischen denen der Flansch (28) jeweils einen stufenförmigen Bereich (64) umfasst, wobei sich der jeweilige erste Teil (60) zu einer ersten Endfläche (56) des Flansches (28) erstreckt und sich der jeweilige zweite Teil (62) zu einer zweiten Endfläche (58) des Flansches (28) erstreckt, wobei der erste Teil (60) eine erste radiale Weite aufweist, die kleiner als eine zweite radiale Weite des zweiten Teils (62) ist, und der zweite Teil (62) ein Ende des ersten Rohres (30) darin aufnimmt, wobei das erste Rohr (30) an dem Flansch (28) an einer Stelle in der ersten Öffnung (48) zwischen dem ersten Teil (60) und der zweiten Endfläche (58) befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rohr (32) eine axiale Erstreckung in der zweiten Öffnung (50) aufweist, die größer als die axiale Erstreckung des ersten Rohrs (30) in der ersten Öffnung (48) ist, wobei die beiden Rohre (30, 32) an einen gemeinsamen Mantel (38) befestigt sind, wobei die Erstreckung der Enden der beiden Rohre (30, 32) über den Mantel (38) hinaus unter den beiden Rohren (30, 32) schwankt.
Patent DE-102008058849-B4 (DE)
Inventor: DREIER ANDREAS
IPC: H01R29/00
Filed: 2008-11-25
Granted: 2011-02-17
Abstract: The connection device (1) has a rotating phase-selection element (2) and a receptacle for the phase-selection element, where a tapping unit is arranged in an eccentric arrangement on the phase selection element. The phase-selection element and receptacle are formed complementary to each other, where a phase selection is possible in three-rotational positions of the phase selection element.
Patent DE-102008059584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Registers in einer Druckmaschine
Inventor: RECKEFUSS KLAUS
IPC: B41F13/12
Filed: 2008-11-28
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Regelung des Registers an einer Rotationsdruckmaschine (18) durch einen Registerregler ( 17 ), wobei die Druckmaschine mindestens 2 Druckwerke (DWn - 1 bis DWn + 2) aufweist, von denen jedes mindestens einen Zylinder ( 13 ), der ein zu übertragendes Druckbild trägt, und mindestens einen Zylinder ( 14 ), der den Bedruckstoff ( 16 ) an diesen andrückt, aufweist, und der Registerregler (17) mindestens eine Messeinheit ( 2 , 6 ) und einen Messkopf ( 1 , 5 ), eine Registerregeleinheit ( 3 , 7 ), eine Triggereinheit ( 4 , 8 ) und eine Antriebseinheit ( 9, 10 ) aufweist, wobei diese Teile ( 2 , 6 ; 1 , 5 ; 3 , 7 ; 4, 8 ; 9, 10 ) des Reglers ( 17 ) über ein Echtzeit-Bussystem (12) miteinander verbunden sind, in dem alle Bus-Teilnehmer miteinander zeitlich synchronisiert sind, mit folgenden Verfahrensschritten:a. für jede Trigger und/oder Messeinheit und/oder Registerregelungseinheit wird ein Referenzdatum erzeugt und über das Bus-System ( 12 ) übertragen, das sich auf eine allen gemeinsame zeitliche Referenz bezieht, die vom Bus-System (12) gebildet wird,b. ein von mindestens 2 zeitlich nacheinander ausgegebenen Referenzdaten begrenztes Zeitintervall wird von der Triggereinheit durch Ausgabe mindestens eines zwischen den Referenzdaten liegenden Zeitsignals ferner unterteilt,c. von der Triggereinheit wird aus der nach (b) gebildeten Signalfolge ein Signal zur Auslösung eines vom Messkopf durchführenden Messvorganges ausgewählt,d. der Messkopf erfasst ein gedrucktes Muster, das ein Teil des gedruckten Druckbildes ist, unde. in der Messeinheit werden aus dem vom Messkopf abgetasteten Muster Lageinformationen zu dem jeweils von einem Druckwerk übertragenen Druckbild ermittelt,f. in der Registerregelungseinheit werden aus den Lageinformationen, die aus einer oder mehreren Messeinheiten ermittelt worden sind, sowie aus anderen Quellen übermittelten Informationen Korrekturwerte errechnet, undg. die Korrekturwerte werden an die Antriebseinheiten übermittelt und dort ausgeführt.
Patent DE-102009010620-B4 (DE)
Title: Kollisionsdetektionsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2009-02-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Kollisionsdetektionsvorrichtung zum Detektieren einer Kollision eines Fahrzeugs, aufweisend:eine Kammer (7) mit einem Hohlbereich (7a), die an einer vorderen Oberfläche einer Stoßfängerverstärkung (4) in einem Stoßfänger (3) des Fahrzeugs angeordnet ist; undeinen Drucksensor (8), der einen Druck in dem Hohlbereich (7a) detektiert,wobei die Vorrichtung die Kollision an dem Stoßfänger (3) basierend auf einem Detektionsergebnis des Drucksensors (8) detektiert,wobei die Kammer (7) einen Querschnitt aufweist, der entlang einer Linie im rechten Winkel zu einer Breitenrichtung des Fahrzeugs verläuft, wobei der Querschnitt eine rechtwinkelige Form aufweist,wobei die rechtwinkelige Form eine vertikale Breite in einer Oben-unten-Richtung des Fahrzeugs und eine horizontale Breite in einer Vorne-hinten-Richtung des Fahrzeugs aufweist, undwobei die vertikale Breite der rechtwinkeligen Form größer oder gleich der horizontalen Breite der rechtwinkeligen Form ist,wobei die Kammer (7) aus einem mittels Blasformverfahren hergestellten, einstückig ausgebildeten Harz besteht, und wobeidie Kammer (7) einen Verlängerungsabschnitt (72) beinhaltet, der sich von einer oberen Oberfläche der Kammer (7) in einer rückwärtigen Richtung und einer nach oben gerichteten Richtung des Fahrzeugs erstreckt, und einen Teil des Hohlbereichs (7a) vorsieht, undwobei der Verlängerungsabschnitt (72) eine Einbringungsöffnung (72b) beinhaltet, in welche ein Druckeinführrohr (82) des Drucksensors (8) eingebracht ist.
Patent DE-102009023579-B4 (DE)
Title: Tastfeld-Vorrichtung
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: G06F3/023
Filed: 2009-06-02
Granted: 2011-06-30
Abstract: Tastfeld-Vorrichtung (1) mit einem Berührungsfeld (11), auf welchem ein Benutzer seinen Finger hin und her bewegen kann und das zumindest eine Cursorzone (111) und eine Tastenzone (112) aufweist, und einer unter dem Berührungsfeld (11) angeordneten Drucktaste (12), wobei die Tastfeld-Vorrichtung derart eingerichtet ist, dass sie auf sämtliche der nachfolgenden Bedienarten bedienbar ist: a. Berühren der Cursorzone (111) durch einen Finger des Benutzers und Niederdrücken oder Entlasten von dem Niederdrücken, so dass dies als ein Cursor-Steuerbefehl wirkt; b. Berühren der Cursorzone (111) mit dem Finger und Gleiten des Fingers in die Tastenzone (112), so dass ein Niederdrücken oder ein Entlasten von dem Niederdrücken in der Tastenzone (112) ausgeführt wird, so dass dies als der Cursor-Steuerbefehl wirkt; c. Berühren der Tastenzone (112) mit dem Finger und Gleiten des Fingers in die Cursorzone (111), so dass ein Niederdrücken in der Cursorzone (111) oder ein Entlasten von dem Niederdrücken ausgeführt wird,...
Patent DE-102009025642-B4 (DE)
Title: Elastische Kupplung in Scheibenbauweise
Inventor: POLIFKE GREGOR DR
IPC: F16D3/12
Filed: 2009-06-17
Granted: 2013-04-18
Abstract: Elastische Kupplung in Scheibenbauweise mit den folgenden Merkmalen: 1.1 eine erste Kupplungshälfte (1), die zwei am Außenumfang drehstarr verbundene Seitenscheiben (1.1, 1.2) umfasst; 1.2 eine zweite Kupplungshälfte (2), die durch mindestens eine einer Nabe zugeordnete Mittelscheibe (3) gebildet ist, die zwischen den Seitenscheiben (1.1, 1.2) von diesen umhüllt angeordnet ist; 1.3 die beiden Kupplungshälften (1, 2) sind begrenzt gegeneinander entgegen der Kraft von wenigstens einem elastischen Kupplungselement (4) verdrehbar; 1.4 die Seitenscheiben (1.1, 1.2) begrenzen einen die Mittelscheibe (3) aufnehmenden flüssigkeitsdichten Innenraum (5), 1.5 im radial äußeren Bereich des Innenraumes (5) ist wenigstens eine, beim gegenseitigen Verdrehen der Kupplungshälften (1, 2) im Volumen veränderbare mit einem Dämpfungsmedium befüllte Dämpfungskammer (6) angeordnet; 1.6 in den Innenraum (5) ist ein gegenüber den beiden Kupplungshälften (1, 2) jeweils begrenzt verdrehbarer schwimmender Dämpfungsring (7) eingebracht, welcher mit der ersten Kupplungshälfte (1) wenigstens eine erste Teilkammer (6.1) der...
Patent DE-102009031888-B4 (DE)
Title: Fanglager zum Auffangen einer Rotorwelle einer Maschine
Inventor: WALTER HARTMUT
IPC: F16C27/04
Filed: 2009-07-06
Granted: 2011-09-01
Abstract: Fanglager zum Auffangen einer Rotorwelle (3) einer Maschine (1), wobei das Fanglager (2') einen Außenring (6) und einen gegenüber dem Außenring (6) rotierbar angeordneten Innenring (7') ausweist, wobei zwischen dem Außenring (6) und dem Innenring (7') Kugeln (8) angeordnet sind, wobei der Innenring (7') einen ersten Ring (11) und einen um den ersten Ring (11) angeordneten zweiten Ring (13) aufweist, wobei der erste Ring (11) über ein elastisches Element (12) mit dem zweiten Ring (13) verbunden ist, wobei das elastische Element (12) in Form einer elastischen Schicht (12') ausgebildet ist, wobei die elastische Schicht (12') aus Kupfer, Blei oder Zinn ausgebildet ist.
Patent DE-102009042669-B4 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung in einem Computersystem, Verfahren zur Steuerung derselben und Computersystem zur Leistungssteuerung über dynamische Erfassung von Rauschunterdrückung
Inventor: TAN SIN
IPC: G06F13/38
Filed: 2009-09-23
Granted: 2016-11-10
Abstract: Schnittstellenschaltung in einem Computersystem, die aufweist: ein Steuerregister (220) für den Rauschunterdrückungsmodus, um die Steuerung von Leistung an wenigstens eine Schaltung zum Erfassen von Rauschunterdrückung zu aktivieren, die mit einer Kopplungsstruktur (332) verknüpft ist, entsprechend einem ersten Modus, der einem Software-Modus entspricht, oder einem zweiten Modus, der einem kombinierten Hardware- und Software-Modus entspricht; ein zweites Register (230), das mit dem Steuerregister (220) für den Rauschunterdrückungsmodus gekoppelt ist, um Softwareeinstellungen zu empfangen, die angeben, welche aus einer Vielzahl von Schaltungen (2800, ..., 280n) zum Erfassen der Rauschunterdrückung, die jede mit einer entsprechenden Spur der Kopplungsstruktur verknüpft ist, in einem Zustand niedriger Leistung der Kopplungsstruktur bei Betrieb im ersten Modus deaktiviert werden soll; einen Detektor, der als Reaktion auf Betrieb im zweiten Modus aktiviert wird, um dynamisch eine logische Spur Null der Kopplungsstruktur in dem zweiten Modus zu erfassen; ein drittes Register (250), das mit dem Detektor gekoppelt ist, um die dynamisch erfasste logische Spur Null zu empfangen und zu speichern, und auf das bei Fehlersuche- und -beseitigungsoperationen zugegriffen werden kann; und eine Logik (260), um die Softwareeinstellungen, eine Ausgabe des Detektors in dem zweiten Modus und ein Rauschunterdrückungsdeaktivierungssignal von einer Logik (210) für die physikalische Schicht zu kombinieren, um ausgewählt wenigstens eine der Schaltungen zum Erfassen der Rauschunterdrückung in dem Zustand niedriger Leistung auf Basis der kombinierten Signale zu aktivieren.
Patent DE-102009052003-B4 (DE)
Title: Wand- oder Deckenleuchte
Inventor: LANDGRAF WILHELM
IPC: F21V17/10
Filed: 2009-11-05
Granted: 2012-07-12
Abstract: Wand- oder Deckenleuchte mit einem Montageteil, welches mindestens ein Leuchtmittel und elektrische Anschlusselemente aufnimmt und Mittel zum Befestigen der Leuchte an einem Objekt umfasst, einer wannen- oder schalenartigen, mit dem Montageteil verbindbaren transparenten, transluzenten oder opaken Leuchtenabdeckung (1), wobei die Leuchtenabdeckung (1) einen zur Innenseite gerichteten, umlaufenden Rücksprungabschnitt besitzt und das Montageteil (5) eine Plattenform aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass außenrandseitig auf dem plattenförmigen Montageteil (5) einzelne um ihre Längsachse rotationssymmetrisch ausgebildete Formkörper (8) vorgesehen sind, deren Längsachsen sich senkrecht zur Plattenebene orientieren und die Leuchtenabdeckung (1) mit ihrem Rücksprungabschnitt beim Aufsetzen auf das Montageteil (5) mit den dort befindlichen Formkörpern (8) an diesen vorgesehene konvexe Bereiche rastend hintergreift, wobei die Leuchtenabdeckung (1) aus einem elastischen Material besteht, die Formkörper (8) helle, reflektierende Oberflächen besitzen und ein unterer Randbereich (4) der Leuchtenabdeckung (1) das plattenförmige Montageteil (5) vollständig seitlich umschließt und abdeckt, wobei das Montageteil (5) vollständig in...
Patent DE-102009055225-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Laservorrichtung
Inventor: SEIBERT CLAUS
IPC: H01S5/02
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Laservorrichtung mit einem Halbleiter-Laser (1), welcher zum Emittieren eines Laserstrahls (2) ausgelegt ist, und einer Linse (3), welche gegenüber dem Halbleiter-Laser (1) lagejustiert wird, indem die Linse (3) zuerst senkrecht zur und entlang der Ausbreitungsrichtung des Laserstrahls (2) verschoben und dabei von dem Laserstrahl (2) durchdrungen wird, wobei die optische Achse der Linse (3) parallel zur Ausbreitungsrichtung des Laserstrahls (2) liegt, und die Linse (3) danach mit einer Fügeverbindung (4) durch fließfähiges Material, welches zum Zweck der Fügeverbindung erstarrt, an einem Linsenhalter (5) derart fixiert wird, dass die Verschiebbarkeit der Linse (3) senkrecht zur Ausbreitungsrichtung des Laserstrahls (2) blockiert wird dadurch gekennzeichnet, dass nach der Verschiebung der Linse (3) senkrecht zur und entlang der Ausbreitungsrichtung der Linsenhalter (5) zur Linse (3) geführt wird und dabei nur durch eine der Montage dienende Führungsvorrichtung (10) mit dieser verbunden ist, welche entfernt wird, nachdem die Fügeverbindung (4) zwischen Linsenhalter (5) und Linse (3) hergestellt ist.
Patent DE-102009057833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Funktionsteils, insbesondere eines Dachhaltegriffs, in einem Fahrzeug
Inventor: SPECHT BODO DR -ING
IPC: B60N3/02
Filed: 2009-12-10
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Funktionsteils in einem Fahrzeug mit einem Halteelement (3) an dem das Funktionsteil (2) mittelbar oder unmittelbar festlegbar ist, wobei das Halteelement (3) wenigstens einen halteelementseitigen Gelenkbereich aufweist, um den ein Halteelement-Teilbereich (21) bei einer in Richtung auf das Halteelement (3) wirkenden Druckkraftbeaufschlagung relativ zu einem weiteren Halteelement-Teilbereich (22) klappbar oder verschwenkbar ist, wobei der wenigstens eine Gelenkbereich, im Querschnitt betrachtet, durch einen von der Halteelementebene abstehenden Halteelement-Profilabschnitt (14) ausgebildet ist, der bei einer Druckkraftbeaufschlagung des Halteelements (3) um eine profilabschnittseitig ausgebildete Klapp- oder Schwenkachse (20) aufklappt oder zusammenklappt, und wobei die von dem Halteelement (3) abragenden Profilabschnitt-Schenkelbereiche (15, 16) in einer Anlageverbindung aneinander anliegen oder voneinander wenigstens bereichsweise durch einen Profilabschnitt-Spalt (17) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteelement-Profilabschnitt (14), im Querschnitt betrachtet, U- oder V-förmig ausgebildet ist, und dass, im Querschnitt betrachtet, in wenigstens einem profilabschnittaußenseitigen Übergangsbereich (9, 10, 11, 12) zwischen dem Halteelement-Profilabschnitt (14) und dem sich daran anschließenden Halteelementbereich oder zwischen winklig zueinander verlaufenden Halteelementabschnitten (4, 5, 6) ein den Übergangsbereich bei einer Druckkraftbeaufschlagung oder Zugkraftbeaufschlagung versteifendes Abstützelement (13) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102010001045-B4 (DE)
Title: Anfahrassistent für Kraftfahrzeuge
Inventor: MICHI HARALD
IPC: G08G1/0967
Filed: 2010-01-20
Granted: 2020-12-03
Abstract: Anfahrassistent für Kraftfahrzeuge, mit einem Anfahrregler (24; 26) zur Einleitung und Steuerung eines Anfahrvorgangs, eine Entscheidungseinrichtung (22), die dazu ausgebildet ist, abhängig von einem Fahrbahngefälle und von einer Soll-Anfahrdynamik eine Anfahrstrategie auszuwählen aus wenigstens einer ersten Anfahrstrategie zum von einem Antriebssystem (42) getriebenen Anfahren und einer zweiten Anfahrstrategie zum Anfahren im Wesentlichen durch eine Hangabtriebskraft, dadurch gekennzeichnet, dass die_Erkennungseinrichtung (20) zum Erkennen verschiedener vorgegebener Kategorien von Fahrumgebungen und zur Auswahl einer an die erkannte Fahrumgebung angepassten Soll-Anfahrdynamik ausgebildet ist.
Patent DE-102010005130-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät und Verfahren zur Reinigung von Toiletten für Campingfahrzeuge
Inventor: TEBARTZ RALF
IPC: B08B9/08
Filed: 2010-01-19
Granted: 2014-02-27
Abstract: Entleer- und Reinigungsstation (1) für herausnehmbare Toilettenbehälter (3), umfassend zumindest ein Reinigungselement, welches über einen Stutzen des Toilettenbehälters (3) einführbar ist und die Absaugung des Toilettenbehälterinhalts und Zuführung einer Reinigungsflüssigkeit vorsieht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmeeinrichtung vorgesehen ist, welche zumindest eine Öffnung (2) zur Aufnahme des Toilettenbehälters (3) aufweist, wobei nach erfolgter Zuführung des Toilettenbehälters (3) das Reinigungselement (16) in den Stutzen automatisch absenk- und anhebbar ist und durch einen Antrieb eine horizontale und/oder vertikale Bewegung ausführt, wobei ein Saug- (12) und Spülrohr (13) als Reinigungselement (16) elastisch biegsam und/oder verformbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102010015501-B4 (DE)
Title: Mechanismus von Antikythera mit Planetarium, Kalender und (elektrisch oder hydraulisch) betriebener Uhr
Inventor: SARTOROS THEODOR
IPC: G09B27/04
Filed: 2010-04-20
Granted: 2013-04-11
Abstract: Das Gerät zur Simulation der astronomischen Phänomene basiert auf die als ”Mechanismus von Antikythera” bekannten Fragmente, mit einem Planetarium, einem altägyptischen Kalender an der Frontseite, einen altgriechischen (Metonischen) Kalender der 19 Jahre Zyklus der 6940 Tagen verteilt in 235 (synodischen) Monaten, einen Kalender für die Olympischen Spiele, enthalten in der oberen Hälfte der Rückseite, während in der unteren Hälfte der Rückseite einen Kalender für die Sonne und Mondeklipsen enthält und ist dadurch gekennzeichnet, daß 1.1 alle an die Front- und Rückseite sichtbar bewegliche/rotierende Teile (Zeiger, Scheiben, Ringe) zur Simulation der himmlischen Phänomene seitens einer Uhr mit 24 Isimeria Stunden (an die Frontseite) betrieben und mittels eines Zweiwelligen-Zusammengesetzten-Zahnrad-Planeten-Getriebes und von den dort startenden Zahnradketten, synchronisiert werden. 1.2 innerhalb des zweiwelligen zusammen-gesetzten Planetengetriebes ein 3welliges-5räidriges-einfaches-Planetengetriebe mit Grundübersetzung io = –1 enthalten ist. 1.2.a. Das einfache-3wellige-5rädrige-Zahnradplanetengetriebe besteht aus den Sonnenrädern E2i, E2ii und E5, aus den Planetenrädern K1 und K2,...
Patent DE-102010019858-B4 (DE)
Title: Förderanlage für Laminatpaneele
IPC: B65G15/42
Filed: 2010-05-07
Granted: 2015-12-10
Abstract: Förderanlage für Laminatpaneele, deren Erstreckung in Längsrichtung (L) größer ist als in Querrichtung (Q), mit einem endlos in einer Transportrichtung (T) umlaufend angetriebenen Transportband (2) mit einer Oberseite (3) zur Aufnahme der Paneele (1) mit ihrer Längsrichtung (L) quer zur Transportrichtung (T), dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (2) zur Aufnahme zumindest eines Paneels (1) auf seiner Oberseite (3) mit zwei parallel zueinander beabstandeten, sich in Transportrichtung (T) erstreckenden Erhöhungen (4) versehen ist, und der parallele Abstand (A) zwischen den Erhöhungen (4) kleiner ist als die Erstreckung der Paneele (1) in Längsrichtung (L), sodass ein geschüsseltes Paneel (1) in seinem äußeren Bereich an zwei Auflagestellen abgestützt wird.
Patent DE-102010029770-B4 (DE)
Title: Teleskopauszugsvorrichtung und Haushaltsgerät
Inventor: HERBOLSHEIMER JOCHEN
IPC: F24C15/16
Filed: 2010-06-08
Granted: 2018-07-26
Abstract: Teleskopauszugsvorrichtung für ein Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät zur Aufnahme eines Nutzlastträgers (14), der auf beweglichen Schienen (12) der Teleskopauszugsvorrichtung aus dem Haushaltsgerät herausziehbar ist, und mit einem an der beweglichen Schiene (12) angeordneten Anschlag (20) für den Nutzlastträger (14), der relativ zur beweglichen Schiene (12) bewegbar ausgebildet ist und einen Schutz vor unbeabsichtigtem Abziehen des Nutzlastträgers (14) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzlastträger (14) den Anschlag (20) durch dessen Ausweichbewegung nach unten in einer Einschubrichtung (E) überfährt und der Anschlag (20) bei vollständig auf die bewegliche Schiene (12) aufgeschobenem Nutzlastträger (14) einen nicht überfahrbaren Auszugsstopp für den Nutzlastträger (14) bildet.