baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007481-T5 (DE)
Title: Geber und motor
Inventor: NIMURA MASANORI
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-04-16
Abstract: Ein Geber (21) schließt Folgendes ein: einen Magneten (1), der drehbar gelagert ist; eine Steuertafel (8), einschließend einen Magnetfeldsensor (2a), der ein Magnetfeld detektiert, das von dem Magneten (1) erzeugt wird und ein Signal ausgibt, und eine Recheneinheit (2b), die eine Drehung des Magneten (1) auf Grundlage der Ausgabe des Magnetfeldsensors (2a) detektiert; eine magnetische Abschirmung (4), die aus einem weichen magnetischen Material hergestellt ist; eine Geberhalterung (5), die verwendet wird, um die magnetische Abschirmung (4) zu fixieren; eine Schutzabdeckung (3), die fixiert ist, indem sie zwischen der magnetischen Abschirmung (4) und der Geberhalterung (5) angeordnet ist, um den Magneten (1) und die Steuertafel (8) abzudecken, um das Eindringen von Fremdsubstanzen zu verhindern; und ein Dichtungselement (6), das zwischen der Schutzabdeckung (3) und der Geberhalterung (5) angeordnet ist. Die magnetische Abschirmung (4) deckt den Magneten (1), die Steuertafel (8) und die Schutzabdeckung (3) ab und das Dichtungselement (6) ist zwischen der Geberhalterung (5) und der Schutzabdeckung (3) zusammengedrückt.
Patent DE-112018007485-T5 (DE)
Title: Straßenoberflächen-Detektionsvorrichtung, Bildanzeige-Vorrichtung unter Verwendung einer Straßenoberflächen-Detektionsvorrichtung, Hindernis-Detektionsvorrichtung unter Nutzung einer Straßenoberflächen-Detektionsvorrichtung, Straßenoberflächen-Detektionsverfahren, Bildanzeige-Verfahren unter Verwendung eines Straßenoberflächen-Detektionsverfahrens, und Hindernis-Detektionsverfahren unter Nutzung eines Straßenoberflächen-Detektionsverfahrens
Inventor: FUJIYOSHI HIROKI
IPC: G06T7/40
Filed: 2018-04-16
Abstract: Ein Histogramm wird auf der Grundlage eines Straßenoberflächenbildes eines Abschnitts um ein Fahrzeug herum berechnet, und das Histogramm wird in ein Histogramm (18a), das eine Straßenoberfläche bei Sonnenlicht repräsentiert und einen ersten Spitzenwert enthält, und ein Histogramm (18b), das eine schattige Straßenoberfläche repräsentiert und einen zweiten Spitzenwert enthält, getrennt, um die Histogramme auszugeben, wodurch die Genauigkeit der Straßenoberflächen-Detektion um das Fahrzeug herum im Vergleich zum herkömmlichen Stand der Technik weiter verbessert wird.
Patent DE-112019002381-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, kommunikationsverfahren und kommunikationsprogramm
Inventor: MATSUDA HIROKI
IPC: H04J99/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Diese Kommunikationsvorrichtung (20) weist Folgendes auf:eine Verarbeitungseinheit (232) zum Ausführen von NOMA-Übertragungsverarbeitung, die Signalverarbeitung für nichtorthogonalen Mehrfachzugriff darstellt, an einem partiellen Bereich von Übertragungsdaten, die zu einer anderen Kommunikationsvorrichtung (40) zu übertragen sind; und eine Übertragungseinheit (235) zum Übertragen der Daten, die einer NOMA-Übertragungsverarbeitung unterzogen worden sind, zu der anderen Kommunikationsvorrichtung.
Patent DE-112019002890-T5 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: KAMI YUICHI
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-06-03
Abstract: Eine Klimaanlage (1) hat einen Wärmemediumkreis (30), eine Kältekreislaufvorrichtung (10), einen Abgabekapazitätssteuerungsbereich (50a), einen Wärmeerzeugungsbetragsteuerungsbereich (50b), einen Solltemperaturbestimmungsbereich (50c) und einen Obergrenzenbestimmungsbereich (50d). Der Wärmemediumkreis hat einen erwärmenden Wärmetauscher (32) und eine elektrische Erwärmungseinrichtung (31). Die Kältekreislaufvorrichtung tauscht Wärme zwischen einem Wärmemedium in dem Wärmemediumkreis und einem Kältemittel aus, das von einem elektrischen Kompressor (11) abgegeben wird. Während eines Erwärmungseinrichtungsprioritätsmodus wird die Drehzahl (Nc) des Kompressors erhöht, um eine Obergrenze (NcMAX) zu erreichen, und ein Erwärmungsbetrag der Erwärmungseinrichtung wird erhöht, wenn sich eine Temperaturdifferenz (TWO-TW) erhöht. Während eines Kompressorprioritätsmodus wird der Erwärmungsbetrag der Erwärmungseinrichtung verringert und die Drehzahl wird erhöht, um einen Verringerungsbetrag auszugleichen.
Patent DE-112019005345-T5 (DE)
Title: Erkennung eines verlusts von elektrischer energie
Inventor: STAVER DANIEL A
IPC: G01R22/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen beziehen sich auf das Erkennen eines Diebstahls von elektrischer Energie. Ein Verfahren zum Erkennen eines Diebstahls von elektrischer Energie kann das Messen, für jeden Zeitabtastwert einer Anzahl von Zeitabtastwerten, eines Neutralstroms eines Messsystems für elektrische Energie einschließen. Das Verfahren kann ferner das Summieren, für jeden Zeitabtastwert der Anzahl von Zeitabtastwerten, einer Anzahl von gemessenen Phasenstromwerten des Messsystems für elektrische Energie, um einen rechnerischen Neutralstrom zu bestimmen, einschließen. Ferner kann das Verfahren das Bestimmen, für jeden Zeitabtastwert der Anzahl von Zeitabtastwerten, einer quadrierten Differenz zwischen dem gemessenen Neutralstrom und dem rechnerischen Neutralstrom einschließen. Darüber hinaus kann das Verfahren das Integrieren, für jeden Zeitabtastwert der Anzahl von Zeitabtastwerten, der quadrierten Differenz, um einen Akkumulatorwert zu bestimmen, einschließen. Zusätzlich kann das Verfahren das Erkennen, basierend auf dem Akkumulatorwert, eines Diebstahls von elektrischer Energie aus dem Messsystem für elektrische Energie einschließen.
Patent DE-112019005426-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen und Verhindern einer Fahrerfehlnutzung in einem automatischen Rückfahrbremssystem
Inventor: QIAO NINGSHENG
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-10-30
Abstract: Fehlnutzung eines automatischen Bremssystems durch den Fahrer wird durch Vergleichen der Zeitspanne, in der sich ein Fahrzeug rückwärts bewegt, bis es zum Stillstand kommt, mit der Zeitspanne nach der letzten Betätigung eines Bremspedals und dem Stillstand des Fahrzeugs bestimmt. Wenn das Verhältnis der Zeit, in der keine Bremse betätigt wurde, zur gesamten Rückwärtsfahrzeit größer als ein vorbestimmter Wert ist, wird das automatische Bremssystem als fehlgenutzt angesehen. Jedes Auftreten einer Fehlnutzung inkrementiert einen Zähler, der in einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung gespeichert ist.
Patent DE-112020000281-T5 (DE)
Title: Vereinigen von modellen, die jeweilige zielklassen aufweisen, mit destillation
Inventor: Vongkulbhisal Jayakorn
IPC: G06K9/66
Filed: 2020-02-25
Abstract: Ein auf einem Computer implementiertes Verfahren zum Erzeugen von vereinigten Soft-Labels wird offenbart. In dem auf einem Computer implementierten Verfahren wird eine Sammlung von Stichproben vorbereitet. Anschließend wird eine durch eine Mehrzahl von einzelnen trainierten Modellen erzeugte Mehrzahl von Vorhersagen für jede Stichprobe gewonnen, wobei jedes einzelne trainierte Modell einen einzelnen Klassensatz aufweist, um zumindest zum Teil einen Satz von vereinigten Klassen auszubilden, der eine Mehrzahl von Zielklassen enthält. Die vereinigten Soft-Labels werden für jede Stichprobe über die Zielklassen in dem Satz von vereinigten Klassen aus der Mehrzahl der Vorhersagen mithilfe einer Beziehung geschätzt, die eine erste Ausgabe jedes einzelnen trainierten Modells und eine zweite Ausgabe des vereinigten Modells verbindet. Die vereinigten Soft-Labels werden ausgegeben, um ein vereinigtes Modell zu trainieren, das den Satz von vereinigten Klassen aufweist.
Patent DE-112020001292-T5 (DE)
Title: Wälzlager und sensorbefestigtes wälzlager
Inventor: TANI HIROSHI
IPC: G01P3/483
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein Wälzlager gemäß einer Ausführungsform umfasst einen ortsfesten Ring mit einer ersten zugewandten Fläche, einen Drehring mit einer zweiten zugewandten Fläche, die der ersten zugewandten Fläche zugewandt ist und sich relativ zu dem ortsfesten Ring dreht, Wälzkörper, die zwischen der ersten zugewandten Fläche und der zweiten zugewandten Fläche angeordnet sind, einen Käfig, der die Wälzkörper hält, erste Elektroden und zweite Elektroden, die in ihrer Position relativ zu dem ortsfesten Ring fixiert und in einem Lagerraum zwischen dem ortsfesten Ring und dem Drehring angeordnet sind, dritte Elektroden, die in ihrer Position relativ zu dem Drehring, ihrer Position relativ zu den Wälzkörpern oder ihrer Position relativ zu dem Käfig fixiert und in dem Lagerraum angeordnet sind, und einen Isolierfilm, der auf Flächen der ersten Elektroden und der zweiten Elektroden oder Flächen der dritten Elektroden gebildet ist. Die dritten Elektroden sind jeweils so angeordnet, dass sich eine erste Distanz, die eine Distanz von der ersten Elektrode ist, und eine zweite Distanz, die eine Distanz von der zweiten Elektrode ist, mit der Drehung des Drehrings relativ zu dem ortsfesten Ring ändern. Eine Phase der zeitlichen Änderung der ersten Distanz ist gegenüber einer Phase der zeitlichen Änderung der zweiten Distanz verschoben.
Patent DE-112020002557-T5 (DE)
Title: Verkabelungsbauteil
Inventor: SUMIDA Shintaro
IPC: G06K19/08
Filed: 2020-05-13
Abstract: Es liegt als Aufgabe zugrunde, eine Technik bereitzustellen, mit der Endabschnitte eines flachen Verkabelungsbauteil identifiziert werden können. Ein Verkabelungsbauteil weist auf: ein flaches Verkabelungsbauteil, welches mehrere Endabschnitte aufweist; mehrere Identifikationsabschnitte, die an einigen der Endabschnitte vorgesehen sind, wobei die Identifikationsabschnitte so ausgestaltet sind, dass sie unterschiedliche Identifizierungsinformationen aufweisen; wobei das flache Verkabelungsbauteil seine Form zwischen einer gefalteten Form, in der mindestens ein Teil des flachen Verkabelungskörpers gefaltet ist und einer ausgebreiteten Form, in welcher das in der gefalteten Form gefaltete Teil ausgebreitet ist, verändern kann, und wobei die Identifikationsabschnitte so auf dem flachen Verkabelungsbauteil angeordnet sind, dass ein Verteilungsbereich der Identifikationsabschnitte in der gefalteten Form kleiner ist als ein Verteilungsbereich der Identifikationsabschnitte in der ausgebreiteten Form.
Patent DE-112020004123-T5 (DE)
Title: Benutzeroberflächen, die zahlungsinstrumente mit einem vertrauenswürdigen begünstigten unterscheiden
Inventor: GAIVIRONSKY NICOLAS
IPC: G06Q20/12
Filed: 2020-08-23
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen für Benutzeroberflächen, die Zahlungsinstrumente mit einem vertrauenswürdigen Begünstigten unterscheiden, sind offenbart. Es wird bestimmt, dass ein Zahlungsempfänger als ein vertrauenswürdiger Begünstigter für ein konkretes Zahlungsinstrument, das durch einen konkreten Zahlungsaussteller ausgestellt wird, benannt wurde. Eine Benutzeroberfläche wird generiert, die eine Benutzerauswahl eines von einer Vielzahl von Zahlungsinstrumenten, die einem Benutzerkonto zugeordnet ist, ermöglicht. Die Vielzahl von Zahlungsinstrumenten beinhaltet das konkrete Zahlungsinstrument. Die Benutzeroberfläche unterscheidet das konkrete Zahlungsinstrument zumindest teilweise auf Grundlage dessen, dass der Zahlungsempfänger als vertrauenswürdiger Begünstigter für das konkrete Zahlungsinstrument benannt ist.
Patent DE-112020006832-T5 (DE)
Title: Asynchrone aufgabenausführung für schaltung eines neuronalen prozessors
Inventor: MILLS CHRISTOPHER
IPC: G06N3/063
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ausführungsformen beziehen sich auf eine Schaltung eines neuronalen Prozessors, welche eine oder mehrere planare Engine-Schaltungen einschließt, die parallel zu Faltungsoperationen, die durch eine oder mehrere neuronale Engine-Schaltungen durchgeführt werden, Nicht-Faltungsoperationen durchführen. Die neuronalen Engine-Schaltungen führen die Faltungsoperationen an neuronalen Eingabedaten aus, die einer oder mehreren neuronalen Engine-Aufgaben entsprechen, um neuronale Ausgabedaten zu erzeugen. Die planaren Engine-Schaltungen führen Nicht-Faltungsoperationen an planaren Eingabedaten aus, die einer oder mehreren planaren Engine-Aufgaben entsprechen, um planare Ausgabedaten zu erzeugen. Eine Datenprozessorschaltung in der Schaltung des neuronalen Prozessors geht die Datenabhängigkeit zwischen der einen oder den mehreren neuronalen Engine-Aufgaben und der einen oder den mehreren planaren Engine-Aufgaben durch Steuern des Lesens der neuronalen Ausgabedaten als die planaren Eingabedaten durch die planaren Engine-Schaltungen oder des Lesens der planaren Ausgabedaten als die neuronalen Eingabedaten durch die neuronalen Engine-Schaltungen an.
Patent DE-112020007530-T5 (DE)
Title: Schmiermittelpumpe mit variabler Verdrängung
Inventor: CUNEO CARMINE
IPC: F04C14/22
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiermittelpumpe (10) mit variabler Verdrängung, die eingerichtet ist, unter Druck stehendes Schmiermittel bereitzustellen, mit einem feststehenden Pumpengehäuse (16), einem drehbaren Pumpenrotor (24), einem verschiebbaren Steuerring (20), der eingerichtet ist, zwischen einer Position maximaler Exzentrizität und einer Position minimaler Exzentrizität verschiebbar zu sein, einer Ansaugkammer (30), einer Auslasskammer (32), einer Vorsteuerkammer (40), die derart ausgebildet ist, dass der Steuerring (20) durch einen Vorsteuerkammerhydraulikdruck in Richtung der Position minimaler Exzentrizität beaufschlagt wird, einem Vorsteuerkammerbeaufschlagungskanal (48), der eingerichtet ist, die Vorsteuerkammer (40) mit der Auslasskammer (32) fluidisch zu verbinden, einem Vorsteuerkammerentleerungskanal (50), der eingerichtet ist, die Vorsteuerkammer (40) mit der Ansaugkammer (30) fluidisch zu verbinden, und einer passive interne Ventilanordnung (62), die durch das Pumpengehäuse (16) und durch den Steuerring (20) gebildet ist, wobei die interne Ventilanordnung (62) mechanisch durch den Steuerring (20) reguliert wird und eingerichtet ist, einen Beaufschlagungsschmiermittelfluss (LF) durch den Vorsteuerkammerbeaufschlagungskanal (48) und einen Entleerungsschmiermittelfluss (DF) durch den Vorsteuerkammerentleerungskanal (50) basierend auf einer Verschiebeposition des Steuerrings (20) zu steuern.Aufgrund der passiven internen Ventilanordnung (62) kann die erfindungsgemäße Schmiermittelpumpe (10) mit variabler Verdrängung kompakt und kostengünstig ausgeführt werden.
Patent DE-112021005234-T5 (DE)
Title: Dfs-gestützte zykluserkennung im pregel-modell
Inventor: HORII HIROSHI
IPC: G06F16/903
Filed: 2021-10-21
Abstract: Es werden ein Verfahren, ein System und ein Computerprogrammprodukt zum Reduzieren einer Speicherbeanspruchung in Tiefensuche- (DFS-) gestützten Zykluserkennungsprozessen bereitgestellt, um einen Zyklus einer Länge n in einem Pregel-Modell zu erkennen. Das Verfahren umfasst Erzeugen eines Graphen mit einer Mehrzahl von Scheitelpunkten und Kanten, die die Mehrzahl von Scheitelpunkten verbinden, Beginnen eines Zyklus ab einem ersten Scheitelpunkt der Mehrzahl von Scheitelpunkten, Festlegen einer ID des ersten Scheitelpunktes auf einen Pfad und des ersten Scheitelpunktes als Zielscheitelpunkt und n-1-maliges Iterieren der folgenden Schritte: Senden des Pfades an Außenkanten ausgehend vom ersten Scheitelpunkt und n-1-maliges Übertragen des Pfades über Außenkanten durch nachfolgende empfangene Scheitelpunkte, Finden eines Scheitelpunktes vor einem Zurückkehren zum Zielscheitelpunkt, Hinzufügen einer ID eines gefundenen Scheitelpunktes zum Pfad und Festlegen des gefundenen Scheitelpunktes als Zielscheitelpunkt derart, dass n = n-1, wobei n eine Anzahl von Iterationen ist.
Patent DE-112021005729-T5 (DE)
Title: Fahrzeug zum durchführen von minimal-risiko-manöver und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: PARK SE YOUNG
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Es wird ein Fahrzeug offenbart, das ein Minimal-Risiko-Manöver unterstützt. Das Fahrzeug führt ein Fahrmanöver durch, führt das Minimal-Risiko-Manöver durch, wenn ein bestimmtes Ereignis während des Fahrens auftritt, beseitigt das Risiko des Fahrzeugs in Abhängigkeit von dem Initiieren des Minimal-Risiko-Manövers, beendet das Minimal-Risiko-Manöver, wenn das Risiko des Fahrzeugs beseitigt ist, und führt das Fahren nach Beenden des Minimal-Risiko-Manövers erneut durch.
Patent DE-112022000914-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuersystem
Inventor: NOMURA TERUAKI
IPC: G06F8/654
Filed: 2022-03-01
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Zeit zum Umprogrammieren einer Steuervorrichtung, die einen Einzelbank-Mikrocomputer enthält, zu verkürzen. Eine ECU 901 ist eine Steuervorrichtung, die einen ersten Mikrocomputer 1 und einen zweiten Mikrocomputer 2 enthält, die ein Programm ausführen, das in einem Umschreibbereich 13 gespeichert ist, in dem eine Speicherbank als eine Einzelbank konfiguriert ist. Der zweite Mikrocomputer 2 enthält eine Vorverarbeitungseinheit 214, die eine Vorverarbeitung an einem Umschreibprogramm 5 bei der Umprogrammierungsverarbeitung zum Umschreiben des in dem Umschreibbereich 13 gespeicherten Programms in das Umschreibprogramm ausführt, und eine Sendeeinheit 213, die das vorverarbeitete Umschreibprogramm 5 an den ersten Mikrocomputer 1 sendet. Der erste Mikrocomputer 1 enthält eine Empfangseinheit 121, die das vom zweiten Mikrocomputer 2 gesendete Umschreibprogramm 5 empfängt, und eine Schreibeinheit 122, die das empfangene Umschreibprogramm 5 in den Umschreibbereich 13 schreibt.
Patent DE-112022001219-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Brennkraftmaschine
Inventor: ORYOJI Kazuhiro
IPC: F02D41/14
Filed: 2022-02-02
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine geschaffen, die in der Lage ist, einen Betrieb der Brennkraftmaschine in einem Zustand, in dem eine Verdünnung in der Nähe eines Grenzwerts ist, zu verwirklichen. Ein Prozessor (CPU 23a) der Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine berechnet den Änderungsbetrag eines Parameters (z. B. einer Verbrennungsschwerpunktposition), der einen Verbrennungszustand der Brennkraftmaschine angibt (Verbrennungsschwerpunkt-Änderungsbetrag-Berechnungseinheit 32). Der Prozessor (CPU 23a) korrigiert einen Betriebsbetrag eines Aktuators (z. B. eines AGR-Ventils), der eine Verdünnung eines Luft-Kraftstoff-Gemischs reguliert, in Übereinstimmung mit einer Differenz zwischen dem Änderungsbetrag des Parameters, der den Verbrennungszustand angibt, und einem Zielwert des Änderungsbetrags und bringt den Änderungsbetrag in die Nähe des Zielwerts (Aktuatorbetriebsbetrag-Korrektureinheit 33).
Patent DE-69732392-T8 (DE)
Inventor: MEURIS MARC
IPC: H01L21/00
Filed: 1997-06-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: An apparatus for wet cleaning or etching of flat substrates comprising a tank with an inlet opening and outlet opening for said substrates. Said tank contains a cleaning liquid and is installed in a gaseous environment. At least one of the openings is a slice in a sidewall of the tank and is present below the liquid-surface. In the tank there may be a portion above the liquid filled with a gas with a pressure being lower than the pressure within said environment. The method comprises the step of transferring a substrate through the cleaning or etching liquid at a level underneath the surface of said liquid making use of said apparatus.
Patent DE-112012002677-T9 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für Bauelemente
Inventor: NODA AKIO
IPC: B25J13/08
Filed: 2012-06-20
Granted: 2014-07-03
Abstract: Es wird eine Bauelementzuführvorrichtung bereitgestellt, die geeignet ist, Bauelemente verschiedener Formen, die lose zugeführt werden, innerhalb einer kurzen Zeitdauer mit allgemeinen Einrichtungen auszurichten. Die Vorrichtung umfasst einen eine Tiefenabbildung messenden, dreidimensionalen Bildsensor 1, eine Massenartikelkiste 2, einen ein Bauelement aus der Massenartikelkiste aufhebenden Roboter 3, einen Tisch 4 zur zeitweiligen Ablage, auf den Bauelemente gerollt werden, einen zweidimensionalen Bildsensoren 5, der ein Profil der Bauelemente misst, eine Robotergruppe 6, die das auf den Tisch zur zeitweiligen Ablage gerollte Bauelement aufhebt, und Position und Ausrichtung des Bauelements ändert in eine Position und Ausrichtung, die einen Fehler bestimmter Höhe oder weniger bezüglich einer Position und Ausrichtung, die zuvor festgelegt werden, einschließen, während Position und Ausrichtung des Bauelements geändert werden, sowie ein diese Teile steuerndes Steuergerät 7.
Patent AT-15169-U1 (AT)
Title: Erfassung eines LED-Moduls
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung schlägt vor ein Verfahren zum Auslesen von Information von einem LED-Modul (2) vor, aufweisend die Schritte: - Empfang eines elektrischen Parameters einer dem LED-Modul (2) zugeordneten Schaltung (6), - galvanisch getrenntes Übertragen (21) eines elektrischen Parameters zu einer Schaltung (6) durch eine Auswerteeinheit (24) auf der Sekundärseite eines Übertragers (21), wobei die Schaltung (6) dem LED-Modul (2) zugeordnet ist, und - vorzugsweise indirektes Erfassen eines elektrischen Parameters der Schaltung (6) oder dessen zeitlicher Veränderung anhand eines Parameters, der auf der Primärseite des Übertragers (21) erfasst wird, wobei vorzugsweise der elektrische Parameter der Schaltung (6) der Strom durch die Schaltung (6) oder der Wert des Widerstands und/oder der Impedanz der Schaltung (6) ist.
Patent AT-14942-U1 (AT)
Title: Verschließbare Schlauchmütze
Inventor: Weber Sonja
IPC: A42B1/04
Filed: 2015-02-25
Abstract: Ein Schlauch (1), kann mit Hilfe eines länglichen, elastischen Elementes (3) an einem Ende in geraffter Form zusammengehalten werden, sodass der Schlauch als einseitig geschlossene Mütze vorliegt. Oder durch Durchziehen des länglichen Elementes (3) durch den Schlauch (1) ein Schal entsteht.
Patent BG-1331-U1 (BG)
Title: Anti-parking limiter
Inventor: HRISTOV VLADIMIR
IPC: E01F9/07
Filed: 2009-10-15
Abstract: The anti-parking limiter will be used for the construction of road infrastructure or for limiting the access of motor vehicles to prohibited areas such as sidewalks, playgrounds, lawns, etc., since upon overriding of a car on the anti-parking limiter, its weight will cause the spring (4) to shrink, the hemispherical cap (2) to deform itself and the spikes (3) will puncture it, puncturing also thecarÆs tire. When the weight is displaced, the spring (4) will mechanically stretch and return the hemispherical cap (2) to its initial state. The anti-parking limiter consists of a basic and a locking body fitted to each other. The locking body is a cylindrical tube (10) with internal screw thread (11) on one of its sides. The main body is a round base (1), on which spikes (3) are radially located in increasing height from the periphery to the centre. In the centre of the base (1) there is a mounting hole (5), interconnecting the main and the locking body by means of a bolt. Around opening (5) there is spring (4). In the periphery of the base (1) and the protruding edge of the hemispherical cap (2) there are corresponding openings (7 and 6). By using a ring (8) located above the protruding edge of the hat (2), by means of the relevant openings (9) of openings (7 and 6), the cap (2) and base (1) are fastened to one piece by using rivets.
Patent BG-2310-U1 (BG)
Title: A liquid food additive concentrate
Inventor: ZUNEV BONCHO
IPC: A23L2/385
Filed: 2016-04-14
Abstract: The utility model relates to a concentrate made for liquid food additive and a liquid food additive, made from it, applicable to the food manufacturing industry. The liquid food additive concentrate has the following ingredients in grams- apple pectin 3 to 3.30, cinnamon from 1 to 1.20 and additionally L-ascorbic acid from 0.05 to 0.06, natural sweetener 8.6 to 9.6, natural apple extract from 0.012 to 0.018, a mixture of all-natural carboxylic acids from 0.081 to 0.09, sodium benzoate from 0.042 to 0.050 and potassium sorbate from 0.071 to 0.082. The mixture of natural carboxylic acids includes acidic derivatives from lemons, apples and wine as the citric acid (lemons) is from 0.027 to 0.030 and the malic acid (apples) is from 0.027 to 0.030, and the wine acid (acidic acid) is from 0.027 to 0.030. The natural sweetener might come in the form of fructose syrup. The liquid food additive has a concentrate content of 12.86 up to 14.4 gr., and a water volume of 330 ml.