baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004007524-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Fluiddichtung einer umlaufenden Maschine
Inventor: MUNSHI JONATHAN
IPC: F01D11/00
Filed: 2004-02-17
Granted: 2012-11-08
Abstract: Dichtungseinrichtung (122) zum Abdichten eines Leckagewegs (120), wobei die Dichtungseinrichtung aufweist: – eine in einem Kanal (50) ausgebildete Nut (54); – ein in dem Kanal (50) derart angeordnetes Trennelement (42), dass ein zwischen dem Trennelement und dem Kanal ausgebildeter Spalt (117, 118, 119) einen Leckageweg bildet; und – ein Dichtungselement (154), das wenigstens teilweise in der Nut (54) verläuft und so angeordnet ist, dass es eine Strömung durch den Leckageweg im Wesentlichen verhindert und am Trennelement (42) anliegt; – wobei das Dichtungselement (154) eine Anzahl längs des Umfangs angeordnete Segmente (206 und 208) sowie zwei im Wesentlichen halbkreisförmige Abschnitte (204) aufweist.
Patent DE-102004009636-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von schadstoffbelastetem Wasser
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: C02F1/00
Filed: 2004-02-27
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Behandlung von schadstoffbelastetem Wasser,
dadurch gekennzeichnet, daß das
schadstoffbelastete Wasser in einer Rohrleitung (2, 4) und durch
wenigstens eine in der Rohrleitung (2, 4) angeordnete Verengung
(3) so geführt
wird, daß die
Fließgeschwindigkeit
des schadstoffbelasteten Wassers bei Durchtritt durch die Verengung
(3) unter abnehmendem Druck erhöht
und in dem schadstoffbelasteten Wasser Kavitation erzeugt wird,
wobei die Kavitation in der Rohrleitung (4) steuerbar aufrechterhaltbar
ist und so im Wasser enthaltene Schadstoffe ohne Einstrahlung zusätzlicher
Energie zu unschädlicheren
Stoffen abgebaut und/oder umgesetzt werden, wobei die Kavitation
durch die Druckverhältnisse
in der nach der Verengung (3) angeordneten Rohrleitung (4) aufrechterhalten
wird und wobei die Dauer der Kavitation über die Länge der abströmseitig nach
der Verengung (3) angeordneten Rohrleitung (4) steuerbar ist.
Patent DE-102004009726-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absorption von Stoßenergie in einer Kraftfahrzeuglenksäuleneinheit
Inventor: SCHAEFER BURKHARD
IPC: F16F9/10
Filed: 2004-02-25
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Absorption von Stoßenergie in einer Kraftfahrzeuglenksäuleneinheit mindestens aufweisend eine längsverschiebbare Lenksäule (2), Mittel zur Höhen- und Längsverstellung der Lenksäule (2) und eine mechanische Verbindung zu einem Lenkgestänge (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Lenksäule (2) mindestens eine Kammer (1) aufweist, die durch eine relative Längsverschiebung der Lenksäule (2) gegenüber dem Lenkgestänge (3) ihr Volumen verändert, wobei die Kammer (1) mindestens eine Durchtrittsöffnung (6) aufweist, durch die eine in der Kammer (1) befindliche fluide Ausgleichssubstanz in einen Innenraum (7) in der Lenksäule austreten kann.
Patent DE-102004019468-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BOSSMANNS BERND
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-04-15
Granted: 2009-08-27
Abstract: Antriebseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit mehreren Motoren (12), die zu einem Multimotor (72) mit einem gemeinsamen Abtrieb zusammengefasst sind, und wenigstens einer an den Abtrieb des Multimotors (72) angekoppelten Getriebestufe (14), wobei in einer besonderen Situation der Multimotor (72) aufgrund einer Änderung der Schaltung der zusammengefassten Motoren (12) eine höhere Leistung abgibt.
Patent DE-102004022178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leiterbahn auf einem Substrat und Bauelement mit einer derart hergestellten Leiterbahn
Inventor: JOODAKI MOJTABA
IPC: B81B1/00
Filed: 2004-05-05
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung mindestens einer Leiterbahn (3) auf einem Substrat
(1) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bilden mindestens einer Leiterbahn
(3) auf einem vorbestimmten Bereich des Substrates (1);  – Bilden
einer dielektrischen Isolationsschicht (4) über der mindestens einen Leiterbahn
(3); und  – vollständiges Zurückätzen eines
Bereiches (9; 10, 11) des Substrates (1) unterhalb der mindestens
einen Leiterbahn (3) derart, dass die mindestens eine Leiterbahn
(3) durch Anhaften an die Isolationsschicht (4) über dem vollständig zurückgeätzten Bereich
(9; 10, 11) des Substrats (1) frei hängend getragen wird.
Patent DE-102004028702-B4 (DE)
Title: Schaltungsmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BEER STEFAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2004-06-14
Granted: 2006-12-07
Abstract: Schaltungsmodul
mit einem als Grundkörper
dienenden ersten Gehäuseteil
(2, 31) und einem als Abdeckung dienenden zweiten Gehäuseteil
(3, 32), die jeweils aus einem Strangpressprofil gefertigt sind, sowie
mit einem von den Gehäuseteilen
(2, 3, 31, 32) im montierten Zustand umschlossenen Schaltungsträger (10), dadurch
gekennzeichnet, dass an den Gehäuseteilen
(2, 3, 31, 32) eine in eine Schließrichtung (23) wirkende Rastvorrichtung
(21, 22, 43, 44) ausgebildet ist, die im verrasteten Zustand durch
ein in Schließrichtung
(23) komprimiertes, den Schaltungsträger (10) mit Federkraft beaufschlagendes
Federelement (9, 13) gespannt ist, das zusätzlich den Schaltungsträger (10)
im Schaltungsmodul fixiert.
Patent DE-102004049514-B4 (DE)
Title: Druckeinheit mit wenigstens einem Formzylinder und wenigstens einer Farbauftragswalze
Inventor: CHRISTEL RALF
IPC: B41F31/26
Filed: 2004-10-11
Granted: 2009-07-09
Abstract: Druckeinheit mit wenigstens einem Formzylinder (03) mit wenigstens einem axial verlaufenden Kanal (24) in den Druckplatten (32) einhakbar sind, wobei eine Schlitzweite einer Öffnung (26) des Kanals (24) in Umfangsrichtung weniger als 5 mm beträgt, und der nutzbare Ballen des Formzylinders (03) mit einer Länge in axialer Richtung zur Aufnahme von mindestens vier nebeneinander angeordneten Druckplatten (32) mit Zeitungsseiten im Broadsheetformat ausgebildet ist, und mit wenigstens einer Farbauftragswalze (09) und einer Feuchtauftragswalze (12), die im Betrieb gegen den Formzylinder (03) angestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl ein Farbauftragswalzenbelag (16) der Farbauftragswalze (09) als auch ein Feuchtauftragswalzenbelag der Feuchtauftragswalze (12) eine Schichtdicke von mehr als 15 mm und eine Härte von weniger als 20 ShA aufweisen.
Patent DE-102004053921-B4 (DE)
Title: Dosiereinrichtung zur Beigabe von Zusatzstoffen in eine Mischung
Inventor: WILHELM UWE
IPC: G01G13/10
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Dosiereinrichtung
zur Beigabe von Zusatzstoffen zu einer Gießwarengrundmasse, welche als Ausgangsstoff
zur Herstellung von Gummi- und Gelee-Süßwaren dient, umfassend einen
Hauptwiegebehälter (1)
mit einem Rührwerk
(2), welcher zur Aufnahme und zum Einwiegen der Grundmassenbestandteile
dient, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zusatzwiegebehälter (3.1,
3.2) zum Verwiegen von Zusatzstoffen angeordnet und über mindestens
einen Auslassanschluss (4.1, 4.2) und mindestens eine Leitung mit
dem Hauptwiegebehälter
(2) verbunden ist, sowie weiterhin mindestens zwei Einlassanschlüssen (5,6)
aufweist, welche der Zuführung von
Zusatzstoffen dienen und über
Schlauchleitungen direkt mit den Leih-Vorratsbehältern (7,8) verbunden sind, wobei
die Vorratsbehälter
(7,8) über
eine Druckluftleitung (9) an eine Druckluftquelle (15) angeschlossen
sind, wodurch die Förderung
und Dosierung der Zusatzstoffe aus den Leih-Vorratsbehältern (7,
8) durch Druckbeaufschlagung in den Zusatzwiegebehältern (3)
ermöglicht
wird und was auch die weitere Dosierung in den Hauptwiegebehälter (1)
ermöglicht.
Patent DE-102004055497-B4 (DE)
Title: Wirkstoffkissen
Inventor: LUDWIG THOMAS
IPC: A61M37/00
Filed: 2004-11-17
Granted: 2008-08-07
Abstract: Wirkstoffkissen
zur äußeren Anwendung
auf der Haut, gekennzeichnet durch:  a) ein saugfähiges, mit
einer Heilflüssigkeit
tränkbares Vlies
(1),  b) eine das Vlies (1) vollständig umgebende, an mindestens
drei Seiten geschlossene Kunststoffhülle (2),  c) eine auf einer
Seite der Kunststoffhülle
(2) vorgesehene Perforationsfläche
(3), in die eine Vielzahl an Löchern
(4) einbringbar ist,  d) einen Clip-Verschluss, der an der geöffneten
Seite der Kunststoffhülle
(2) vorgesehen und mit dem die geöffnete Seite der Kunststoffhülle (2)
verschließbar
ist.
Patent DE-102004060568-B4 (DE)
Title: Rücksitz mit verschiebbarer Rückenlehnenplatte
Inventor: KIM SEOK HWAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-12-16
Granted: 2007-08-16
Abstract: Rücksitz mit
einem Sitz (12) und einer daran angelenkten und zu einem Vordersitz
umklappbaren Rückenlehne
(10), wobei an der Rückseite
der Rückenlehne
(10) ein Schienenteil (18) und eine Rückenplatte (100) angeordnet
sind, wobei die Rückenplatte
(100) aus einer Ausgangsstellung hinter der Rückenlehne (10), wenn sich die
Rückenlehne
(10) in aufrechter Stellung befindet, in eine Vorschubstellung über der
Rückenlehne
(10) bei deren Umlegen durch einen Verschiebemechanismus bewegbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Verschiebemechanismus
eine erste Verbindungsstange (16) aufweist, die an einem Ende an
einem Gelenkträger
(14) des Sitzes (12) und an ihrem anderen Ende an einer zweiten
Verbindungsstange (30) angelenkt ist,  wobei die zweite Verbindungsstange
(30) an ihrem anderen Ende an einem Schubteil (26) angelenkt ist,
welches einstückig
mit der Rückenplatte
(100) gebildet und mittels einer Feder (22) in die Vorschubstellung
der Rückenplatte (100)
vorgespannt ist,  wobei das Schubteil (26) aus der Vorschubstellung
in die Ausgangsstellung durch Angriff...
Patent DE-102004061621-B4 (DE)
Title: Türantrieb, insbesondere Drehtürantrieb
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F15/12
Filed: 2004-12-17
Granted: 2008-09-25
Abstract: Türantrieb
(1), insbesondere Drehtürantrieb,
mit einer Antriebseinheit (2), die über eine Ausgangswelle (9)
mit einer Tür
koppelbar und in einem Gehäuse
(13) angeordnet ist; mit einem Motor (3), der mit der Antriebseinheit
(2) in Antriebsverbindung steht und mit einem im Gehäuse (13)
angeordneten Federkraftspeicher (4), der mit dem Motor (3) und der
Antriebseinheit (2) gekoppelt ist; und dass eine Hydrau-likpumpe (5) vorgesehen ist,
die mit dem Motor (3) antriebsverbunden ist und die mit einem ein
Tankvolumen darstellenden Hydraulikraum (6) und einem dem Federkraftspeicher
(4) zugeordneten separaten Druckraum (7) in Hydraulikverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (2) als
Nockenantrieb mit einem Laschenwagen (18) ausgebildet ist, der eine
Hubkurvenscheibe (8), die auf der Ausgangswelle (9) angeordnet ist,
und zwei Kraftübertragungsrollen
(10, 11) aufweist, die zu beiden Seiten der Ausgangswelle (9) angeordnet
sind und auf Kurvenbahnen der Kurvenscheibe (8) aufliegen, und dass
der Laschenwagen (18) im Bereich des größten Durchmessers (D) eines...
Patent DE-102004063287-B4 (DE)
Title: Transportvase für Schnittblumen
Inventor: HUEBECKER MARCO
IPC: B65D81/26
Filed: 2004-12-29
Granted: 2008-08-14
Abstract: Transportvase
für Schnittblumen
bestehend aus einer flexiblen Hülle
(1) aus einer wasserundurchlässigen
Folie und einem Flüssigkeitsspeicher, wobei
die flexible Hülle
(1) die Form einer Tasche aufweist, welche innenseitig wenigstens
abschnittsweise mit saugfähigem
Material (3) beschichtet ist, das einen mit Wasser und/oder Nährflüssigkeit
tränkbaren
Flüssigkeitsspeicher bildet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Hülle
(1) um den oberen Rand (2) herum auf der Innen- oder Außenseite
nach unten gezogen ist und nach Verbindung mit der Innen- bzw. Außenseite
einen schlaufenförmigen
Bereich (4) für
ein Fixierband (5) ausbildet;  und dass eine erste Verbindungsnaht
(6) zur Fixierung des saugfähigen
Materials (3) und eine zweite Verbindungsnaht (7) für den schlaufenförmigen Bereich
(4) vorgesehen ist, wobei die erste (6) und/oder zweite (7) Verbindungsnaht das
saugfähige
Material (3) und den schlaufenförmigen
Bereich (4) zumindest bereichsweise zugleich fixieren kann.
Patent DE-102004064162-B4 (DE)
Title: Coating method of metal substrate such as bearing shells or exhaust gas turbochargers, involves spraying polymer in powder or wire form into spray stream of metallic or ceramic material
Inventor: HOLDIK KARL DR RER NAT
IPC: F16C33/12
Filed: 2004-11-16
Granted: 2011-06-22
Abstract: The method involves spraying ceramic material or polymer in powder or wire form into the spray stream of metallic material introduced ahead of a spray nozzle, using a supply device : Independent claims are also included for the following: (1) slide layer on metal substrate; and (2) turbocharger for internal combustion engine.
Patent DE-102005003954-B4 (DE)
Title: Anlage zum Bedrucken und Lackieren von Dekorpapieren
Inventor: JUNGNICKEL BIRGIT
IPC: B41F9/00
Filed: 2005-01-27
Granted: 2008-07-31
Abstract: Anlage
zum Bedrucken und Lackieren von Dekorpapieren mit  Abwickler
(1) und Zugwerk (2) für
eine Papierbahn (3),  mehreren in einer im Wesentlichen horizontalen
Ebene hintereinander angeordneten Druckstationen (4), die jeweils ein
Tiefdruckwerk (5) mit Druckwalze und Presseur und einen zugeordneten
Druckwerkstrockner (6) zum Trocknen der aufgetragenen Farbe aufweisen,  einem
sich daran anschließenden
Lackierwerk (7) mit Lackauftragswalze und Rakel zum Aufbringen eines
wässrigen
Reaktionslacks auf die bedruckte Fläche der Papierbahn (3),  einem
mit Heißluft
betriebenen Vertikaltrockner (8) zur Vortrocknung der das Lackierwerk
(7) verlassenden Papierbahn (3),  einem Horizontaltrockner (9),
der mehrere mit Heißluft
betriebene Trockenkammern (10, 10') aufweist, sowie  Einrichtungen
zum Kühlen
(11), Rückbefeuchten
(12) und Aufwickeln (13) der den Horizontaltrockner (9) verlassenden
Papierbahn (3),  wobei die Trockenkammern (10, 10') des Horizontaltrockners
(9) auf einer bogenförmigen
Bahn oberhalb der Druckstationen (4) angeordnet sind und jeweils
einen Gasbrenner mit separater Temperaturregelung aufweisen, wobei
in mindestens...
Patent DE-102005008354-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-02-23
Granted: 2007-12-27
Abstract: Halbleiterbauteil
(100-400) mit einem Halbleiterkörper
(2), in dem eine Trenchstruktur (3) vorgesehen ist, wobei in die
Trenchstruktur (3) eine Elektrodenstruktur (4) eingebettet ist,
die durch eine Isolationsstruktur (5) gegenüber ihrer Umgebung wenigstens
teilweise isoliert ist, und die Elektrodenstruktur (4) in einem
Kontaktierungsbereich (12) an ein Kontaktloch (13), das einen oberen
Bereich der Isolationsstruktur (5) durchstößt, angrenzt, aufweisend wenigstens
zwei nebeneinander verlaufende Trenches (3 1 ,
3 2 ), wobei zumindest einer dieser Trenches einen
Elektrodenstruktur-Teil (4 1 , 4 2 )
enthält
und wobei die Trenches so zueinander ausgerichtet sind, dass zumindest die
im oberen Bereich der Trenches (3 1 , 3 2 ) vorgesehenen Bereiche der Isolationsstruktur
(5) in einem Überlappungsbereich
(16) miteinander überlappen,
und das Kontaktloch (13) oberhalb der wenigstens zwei Trenches (3 1 , 3 2 ) angeordnet
ist, derart, dass zumindest Teile des Überlappungsbereichs (16) und
zumindest ein Elektrodenstruktur-Teil (4 1 , 4 2 ) an das Kontaktloch (13) angrenzen.
Patent DE-102005017113-B4 (DE)
Title: Schutzschichtanordnung für einen Wickelkopf einer elektrischen Maschine
Inventor: KAUFHOLD MARTIN
IPC: H02K3/38
Filed: 2005-04-13
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schutzschichtanordnung
für einen Wickelkopf
(5, 6) einer elektrischen Maschine (1) mit einer ersten und einer
zweiten Deckschicht (12, 13; 16, 17; 19, 20), wobei  a) die
erste und die zweite Deckschicht (12, 13; 16, 17; 19, 20) eine elektrische
Leiteranordnung (7) des Wickelkopfs (5, 6) umschließen,  b)
die erste Deckschicht (12; 16; 19) aus einem im gesamten Anwendungstemperaturbereich
gelartigen und zumindest weitgehend selbstheilenden Polymermaterial
besteht, und  c) die zweite Deckschicht (13; 17; 20) die erste
Deckschicht (12; 16; 19) unmittelbar umgibt und aus einem härteren Material
als die erste Deckschicht (12; 16; 19) und aus einem im gesamten
Anwendungstemperaturbereich gummielastischen Material besteht.
Patent DE-102005029064-B4 (DE)
Title: Kugelgelenkverbindung
Inventor: WEIDERMANN FRANK
IPC: B25J17/00
Filed: 2005-06-23
Granted: 2007-10-25
Abstract: Kugelgelenkverbindung,
insbesondere für
parallelkinematische Werkzeugmaschinen, für Mechanismen in der Handhabungs-
und Robotertechnik und Mechanismen in der Medizintechnik, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schnittpunkte der Achsen (9, 10, 11) der Streben
(1, 2, 4) mehrerer Kugelgelenke in einem Punkt (8) zusammen fallen,
und die gegenseitige Bewegung der einzelnen Gelenkelemente durch
die Oberflächen
konzentrischer Kugeln, nämlich
einer Vollkugel (12) und Hohlkugeln (3, 5) geführt wird, wobei sich die Streben
(1, 2) durch Aussparungen (14, 15) der Hohlkugeln (3, 5) erstrecken.
Patent DE-102005038446-B4 (DE)
Title: Verbindungseinheit für lose Zugmittelenden
Inventor: SCHAEFER GERHARD
IPC: F16G3/00
Filed: 2005-08-03
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verbindungseinheit
(10) für
lose Zugmittelenden (72, 74) mit: einem Körper (12), der einen durch
den Körper
(12) hindurch verlaufenden Zugmittelkanal (32) zur Aufnahme der
Zugmittelenden (72, 74) aufweist, und einer Klemmeinrichtung (14),
die zur Aufnahme der Zugmittelenden (72, 74) eingerichtet und im
Zugmittelkanal (32) angeordnet ist, wobei der Zugmittelkanal (32) eine
erste Öffnung
(30), in die die Zugmittelenden (72, 74) einführbar sind, und eine zweite Öffnung (34)
aufweist und wobei die Klemmeinrichtung (14) einen Verstellmechanismus
(64) aufweist, dessen Betätigung
die Klemmeinrichtung (14) in Richtung einer Wandung des Zugmittelkanals (32)
presst, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (14) ein
keilförmiges
Element (40) umfasst, das von außen in die zweite Öffnung (34)
einführbar
ist, und dass sich der Zugmittelkanal (32) von der zweiten Öffnung (34)
aus keilförmig
in Richtung des Inneren des Körpers (12)
verjüngt.
Patent DE-102005045454-B4 (DE)
Title: Presse und Verfahren zum Hartschneiden
Inventor: HIELSCHER CHRISTIAN
IPC: B21D28/00
Filed: 2005-09-22
Granted: 2007-10-31
Abstract: Presse
1 zum Beschneiden eines Werkstücks
11 aus gehärtetem
Stahl in einem Werkzeug 4, 5 mit einem Obermesser 7 und einem Untermesser
6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Werkzeug 4, 5 mindestens
ein Distanzelement 12, 13 vorgesehen ist, das einen festen Anschlag
für die
Pressenbewegung bildet.
Patent DE-102005045985-B4 (DE)
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F13/24
Filed: 2005-09-27
Granted: 2012-11-29
Abstract: The printing unit has two cylinders which cooperate in a printing group. One of the cylinders is movably mounted so that it can be positioned against the other cylinder by an actuator which is provided as a power-controlled actuator. A controller is provided in which several different preset values representing different levels of contact force are stored in accordance with a criterion that concerns machine data and or consumed material data and or operational data in order to position the cylinder by the actuator. An independent claim is included for a method for adjusting print-on position
Patent DE-102005049988-B4 (DE)
Title: Magnettopfanordnung, Elektromagnetaktuator und Verfahren zum Herstellen einer Magnettopfanordnung
Inventor: BIECHELE GUENTER
IPC: F16D27/14
Filed: 2005-10-14
Granted: 2008-04-30
Abstract: Magnettopfanordnung
(20) für
einen Elektromagnetaktuator (10), insbesondere zur Betätigung eines
Ventils wie eines Steuerventils zur Steuerung des Fluidflusses in
einer Visco-Kupplung, mit einem magnetisierbaren Schaftabschnitt
(24), der in eine Spulenanordnung (14) des Elektromagnetaktuators
(10) einführbar
ist, mit einem magnetisierbaren Ringabschnitt (26), der im Wesentlichen
konzentrisch um den Schaftabschnitt (24) herum angeordnet ist, und
einem Zwischenabschnitt, der zwischen dem Schaftabschnitt (24) und
dem Ringabschnitt (26) angeordnet und aus einem im Wesentlichen
nicht magnetisierbaren Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schaftabschnitt (24) und der Ringabschnitt (26) an einem
gemeinsamen Kunststoffträger
(22) festgelegt sind, der den Zwischenabschnitt bildet.
Patent DE-102006000404-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für Brennkraftmaschine
Inventor: FUWA NAOHIDE
IPC: F02D13/02
Filed: 2006-08-18
Granted: 2016-04-28
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die einen variablen Ventilcharakteristikmechanismus (38), der eine Ventilcharakteristik ändert, die zumindest eines von einer Dauer und einem maximalen Hub eines Einlassventils (25) umfasst; eine Ventilcharakteristiksteuereinrichtung zum Erfassen einer Betriebsposition des variablen Ventilcharakteristikmechanismus (38) und zum Steuern des variablen Ventilcharakteristikmechanismus (38), so dass ein Wert der Ventilcharakteristik entsprechend der Betriebsposition gleich einem Sollwert der Ventilcharakteristik entsprechend einem Verbrennungsmotorbetriebszustand ist; und eine Lerneinrichtung aufweist zum Ändern des Sollwerts der Ventilcharakteristik, so dass das Einlassventil (25) sich gemäß einem spezifischen Wert der Ventilcharakteristik öffnet und schließt, und zum Lernen als Referenzposition für eine Steuerung der Ventilcharakteristik der Betriebsposition des variablen Ventilcharakteristikmechanismus (38), nachdem der Sollwert der Ventilcharakteristik geändert wird; gekennzeichnet durch: eine Einlassluftmengensteuereinrichtung zum Steuern einer Einlassluftmengeneinstelleinrichtung, die stromaufwärts von dem Einlassventil (25) vorgesehen ist, so dass die Einlassluftmengeneinstelleinrichtung eine Änderung einer Menge von Einlassluft, die verursacht wird, wenn die Lerneinrichtung den Sollwert der Ventilcharakteristik ändert, ausgleicht, wobei die Einlassluftmengeneinstelleinrichtung ein Drosselventil (15) ist, das stromaufwärts von einem Ausgleichstank (16) angeordnet ist; die Lerneinrichtung graduell den Sollwert der Ventilcharakteristik ändert, so dass das Einlassventil (25) sich gemäß dem spezifischen Wert der Ventilcharakteristik öffnet und schließt; die Einlassluftmengensteuereinrichtung graduell einen Sollöffnungsbetrag des Drosselventils (15) gemäß der Änderung des Sollwerts der Ventilcharakteristik ändert, die durch die Lerneinrichtung verursacht wird, und die Einlassluftmengensteuereinrichtung graduell den Sollöffnungsbetrag des Drosselventils (15) mit einer Rate ändert, die schneller als eine Rate ist, mit der die Lerneinrichtung den Sollwert der Ventilcharakteristik ändert.
Patent DE-102006008258-B4 (DE)
Title: System zur Identifikation eines medizinischen Implantats
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2006-02-22
Granted: 2012-01-26
Abstract: System (2) zur Identifikation eines medizinischen Implantats (4) eines Patienten (6), umfassend einen RFID-Chip (8) auf dem implantatspezifische Informationen hinterlegt sind und eine in einem Auswertemodul (12) enthaltene Leseeinheit (10) zum Auslesen der auf dem RFID-Chip (8) hinterlegten Informationen, wobei der RFID-Chip (8) vom Implantat (4) örtlich getrennt ist.