baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008028006-A1 (DE)
Title: Anodenentlüftungssteuerstrategie für verbessertes Wassermanagement und verbesserte Wasserstoffnutzung
Inventor: GADE PRASAD
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-06-12
Abstract: Eine Steuerstrategie zum Entlüften einer Anodenseite eines Brennstoffzellenstapels in einem Brennstoffzellensystem, die Wassermanagement verbessert und Haltbarkeits- und Leistungsprobleme angeht. Das Verfahren umfasst das Ermitteln, wann mit der Anodenentlüftung begonnen werden soll, typischerweise durch Schätzen oder Messen der Stickstoffmenge in der Anodenseite des Stapels. Das Verfahren umfasst auch das Ermitteln beruhend auf dem Gasvolumen, das abgelassen wurde, wann die Anodenentlüftung beendet werden soll. Das Verfahren ermittelt die Molströmrate des durch ein Entlüftungsventil strömenden Anodengases, integriert die Molströmrate, um die Anzahl an Molen des Gases zu erhalten, die durch das Entlüftungsventil getreten sind, ermittelt eine Sollmenge an Molen, die abzulassen sind, und beendet das Entlüften, wenn die tatsächliche Anzahl an Molen des Gases gleich der Sollanzahl an Molen des Gases ist.
Patent DE-102008028088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verstellbeschlages
Inventor: SILLER JUERGEN
IPC: B60N2/225
Filed: 2008-06-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Verstellbeschlags (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem einem ersten Beschlagteil (2) zuordenbaren Außenrad (4) mit einer Innenverzahnung (16) und mit einem einem zweiten Beschlagteil (3) zuordenbaren Innenrad (7) mit einer Außenverzahnung (16), wobei das Innenrad (7) mit Außenverzahnung (16) in das Außenrad (4) mit Innenverzahnung nach Art eines Taumelgetriebes exzentrisch zu einer Drehachse (A) eingesetzt wird, wobei in einen sich zwischen der Drehachse (A) und dem Innenrad (7) gebildeten exzentrischen Aufnahmeraum (25) zur Bildung einer variablen Exzentrizität Teilexzenter (30, 32) zueinander drehbar eingesetzt werden, wobei ein ein Eingriffsmittel (60, 62, 64) aufweisendes Übertragungselement (34) zur Betätigung der Teilexzenter (30, 32) derart eingesetzt wird, dass das Eingriffsmittel (60, 62, 64) mit Mitnahmemitteln (50, 52, 54) der Teilexzenter (30, 32) zusammenwirkt, soll trotz der Fertigungstoleranzen der Bauteile eine insgesamt höhere Qualität und eine höhere betriebliche Sicherheit des hergestellten Verstellbeschlages erzielen. Dazu erfolgt eine Vermessung der Geometrie der Teilexzenter (30, 32) und die Geometrie des Übertragungselements (34) wird anhand der Daten der Vermessung vor dem Einsetzen des Übertragungselements (34) individuell angepasst.
Patent DE-102008028102-A1 (DE)
Title: Adjustable fitting for adjusting backrest provided opposite to lower part of vehicle seat, has outer wheel formed as hollow wheel with base, and retaining element axially movable against inner wheel and supporting inner wheel against base
Inventor: KRUEGER FRIEDER
IPC: B60N2/225
Filed: 2008-06-13
Abstract: The fitting (1) has a part (3) adjustable relative to another fitting part (2) around a rotary axis (A). An outer wheel (4) with an inner tooth system (12) is attached to the part (2). An inner wheel (7) formed as a cold extruded part forms an eccentric receiving area (25) around the axis. The wheel (4) is formed as a hollow wheel (5) with a base (9) and an outer wall (10) that extends in an axial direction over the system. A retaining element (23) i.e. retaining ring, axially movable against the wheel (7) is provided in the wall, and supports the wheel (7) against the base.
Patent DE-102008028747-A1 (DE)
Title: Method for technical-process treatment of substance, involves carrying out technical-process treatment of substance depending on code word, which is encoded by existence of marker material in processed substance
Inventor: FALK RAINER
IPC: G05B19/12
Filed: 2008-06-17
Abstract: The method involves carrying out a technical-process treatment of a substance (3) depending on a code word, which is encoded by the existence of a marker material (M) in the processed substance. The marker material in the substance is coded by a concentration with the code word. The disjunctive threshold range lies in the concentration of the marker material, which corresponds to a pre-defined bit string. An independent claim is included for a device for technical-process treatment of a substance.
Patent DE-102008029405-A1 (DE)
Title: Fabric package for use as heat storage or regenerator in stirling engine, has fabric layers provided with more than ten chaining threads or weft threads, where contact points of fabric layers are distanced from each other
Inventor: WIRTZ PETER
IPC: F25B9/00
Filed: 2008-06-23
Abstract: The package has fabric layers (1) provided with more than 10 chaining threads (2) or weft threads (3), which are thinner than 200 micrometers. The fabric layers lie together in a planar manner, and contact points of the fabric layers are distanced from each other by deformation units i.e. nap (5-7), in a fabric (4), where the distance between the deformation units is larger than extension of the deformation units that are arranged in a spaced manner. Each layer consists of a rolled fabric, which is exhibited in the form of a ring.
Patent DE-102008032519-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor und Verfahren zu dessen Fertigung
Inventor: SUGIURA MAKIKO
IPC: G01S7/521
Filed: 2008-07-10
Abstract: Ein Ultraschallsensor weist ein piezoelektrisches Element (11) und ein Schallanpassungselement (12) auf, die miteinander verbunden sind, um eine Ultraschalldetektorbasis zu bilden. Die Ultraschalldetektorbasis wird durch einen sich in einer Ultraschallwellenausbreitungsrichtung erstreckenden Zwischenraum (16) unterteilt, um eine Mehrzahl von in einem Array angeordneten Ultraschalldetektoren (13p-13s) zu bilden. Der Zwischenraum (16) unterteilt die Ultraschalldetektorbasis derart nicht vollständig, dass die Ultraschalldetektoren (13p-13s) durch einen Abschnitt (17) der Ultraschalldetektorbasis miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008037099-A1 (DE)
Title: Hebel-Verbinder
Inventor: SHIGA KATSUMI
IPC: H01R13/629
Filed: 2008-08-08
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines Hebel-Verbinders, bei dem sowohl ein einfacher Verbindungsvorgang möglich ist als auch ein schräges Einsetzen während einer vorübergehenden Verbindung erschwert ist und bei dem ferner eine Reduzierung der Höhe eines Schieberelements möglich ist, so dass dadurch wiederum eine Größenreduzierung (niedriges Profil) dieses Verbinders ermöglicht wird. Die Schieberelemente (20a und 20b) bei dem Hebel-Verbinder (1) sind jeweils mit elastischen Verriegelungsarmen (22a bzw. 22b) versehen, die Verriegelungsvorsprünge (23a bzw. 23b) aufweisen, die während der vorübergehenden Verbindung mit einem komplementären Verbinder (50) mit entsprechenden antriebsmäßig beaufschlagten Vorsprüngen (53) in Verriegelungseingriff treten. Jeder der elastischen Verriegelungsarme (22a oder 22b) ist zwischen einem Paar von Schlitzen (24a, 24a bzw. 24b, 24b), die sich jeweils von spezifizierten Stellen (A1 und A2) an dem Endbereich von einer jeweiligen Steuerflächennut (21a oder 21b), in Richtung auf den entsprechenden Eingang (25a oder 25b) erstrecken, an dem der entsprechende antriebsmäßig beaufschlagte Vorsprung (53) eintritt, sowie auf der entgegengesetzten Seite von der Eintrittsseite des entsprechenden antriebsmäßig beaufschlagten Vorsprungs (53) ausgebildet, so dass die elastischen Verriegelungsarme eine elastische Verformung in Richtung der Dicke des Schieberelements (20a oder 20b) erfahren.
Patent DE-102008043541-A1 (DE)
Title: Katheterschaft
Inventor: GIELENZ GERHARD
IPC: A61M25/16
Filed: 2008-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung zumindest eines Längenabschnittes eines Katheters, wobei das Verfahren das Wickeln von Folie umfasst und die Folie in Bandform bereitgestellt wird, das Folienband schraubenförmig gewickelt wird, und zwar derart, dass die gewindegangförmig verlaufenden Seitenränder des Folienbandes mit Folienband überlappen, und des Weiteren eine stoffschlüssige Verbindung im Überlappungsbereich erzeugt wird, so dass der Längenabschnitt eine geschlossene und zumindest flüssigkeitsdichte Oberfläche aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen nach den Verfahren hergestellten Katheter und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102008043730-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung und Verschluss
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: B65D81/32
Filed: 2008-11-13
Abstract: Eine Aufnahmevorrichtung 1 weist einen Behälter 2 mit einem ersten Aufnahmeraum 3 und einem zweiten Aufnahmeraum 4 auf, die jeweils in einem Mündungsbereich 5 des Behälters 2 münden. Am Mündungsbereich 5 ist eine Verschlusskappe 12 zum Verschließen einer inneren Öffnung 8 und einer äußeren Öffnung 9 des Behälters 2 angeordnet. Die Verschlusskappe 12 ist beispielsweise mittels eines Schraubverschlusses 13 am Mündungsstück 5 des Behälters 2 befestigt. Der Verschluss 12 weist eine Seitenwand 14 und eine mit dieser über eine Schulter 16 verbundene Stirnwand 15 auf. Die Stirnwand 15 weist ein Profil auf, das Vertiefungen und Vorsprünge aufweist, die mit den Mündungswänden 10 und 11 zusammenwirken, um die Öffnungen 8 und 9 anzudichten.
Patent DE-102008051079-A1 (DE)
Title: Batterie-Lade-/Entladestrom-Erfassungsvorrichtung
Inventor: WATANABE HIDEMITSU
IPC: G01R31/36
Filed: 2008-10-09
Abstract: Die
Batterie-Lade-/Entladestrom-Erfassungsvorrichtung (100) hat eine
Leistungsversorgungsschaltung (110), die durch eine Batterie (200),
die an einem Fahrzeug angebracht ist, mit Leistung versorgt wird,
und ist konfiguriert, um einen Lade-/Entladestrom der Batterie (200)
durch eine Verwendung eines Stromerfassungswiderstands (210), der
zwischen einen negativen Anschluss der Batterie (200) und eine Masse
geschaltet ist, zu erfassen. Die Batterie-Lade-/Entladestrom-Erfassungsvorrichtung
(100) weist eine erste Funktion (120, 130, 132) zum Erfassen einer
Spannung über dem Stromerfassungswiderstand (210), eine
zweite Funktion (150) zum Erfassen eines Lade-/Entladestroms der
Batterie (200) auf der Basis der Spannung, die durch die erste Funktion
(120, 130, 132) erfasst wird, eine dritte Funktion (144) zum Erfassen
eines Vorhandenseins einer Abnormalität des Stromerfassungswiderstands
(210) und eine vierte Funktion (160, 170) zum Mitteilen einer Abnormalität,
die durch die dritte Funktion (144) erfasst wird, zu dem Äußeren
auf. Der batterieseitige negative Anschluss der Leistungsversorgungsschaltung (110)
ist mit dem negativen Anschluss der Batterie (200) verbunden.
Patent DE-102008057092-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NISHIMURA HIDEKI
IPC: F02D41/18
Filed: 2008-11-13
Abstract: Die Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor enthält eine Drosselöffnungs-Lernwert-Berechnungseinheit zum Berechnen eines Drosselöffnungs-Lernwerts auf Grundlage einer Abweichung zwischen einer Zieldrosselöffnung und einer Lerndrosselöffnung, steuert die Drosselöffnung durch eine lernkorrigierte Zieldrosselöffnung, die erhalten wird durch Korrigieren der Zieldrosselöffnung mit dem Drosselöffnungs-Lernwert und aktualisiert und speichert einen Echtzeitlernwert und einen Langzeitlernwert auf Grundlage einer Größenbeziehung zwischen Werten, erhalten durch Addieren des Langzeitlernwerts zu Drosselöffnungen, gekennzeichnet durch zwei effektive Öffnungsflächen-Achsenpunkte einer Korrelationsabbildung, zwischen welchen eine tatsächliche effektive Öffnungsfläche liegt, und einer tatsächlichen Drosselöffnung, wenn der Drosselöffnungs-Lernwert, zusammengesetzt aus dem Echtzeitlernwert und dem Langzeitlernwert, zu berechnen ist.
Patent DE-102008057893-A1 (DE)
Title: Krafteinleitungsanordnung für eine Faserverbundabspannstange
Inventor: STEPHAN VOLKER
IPC: B29C70/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Krafteinleitungsanordnung für eine Faserverbundabspannstange, mit einem Angriffselement (1), dessen Querschnitt sich zumindest in einem Teilbereich (2) in einer von der Abspannstange (12) weg weisenden Richtung verjüngt, so dass das Angriffselement (1) im Teilbereich (2) mit einem den Teilbereich (2) umgebenden Endbereich (4) der Abspannstange (12) einen Formschluss eingeht, wobei sich das Angriffselement (1) zum Einleiten einer Kraft aus der ein Hohlprofil aufweisenden Abspannstange (12) heraus erstreckt. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren einer Krafteinleitung für eine Faserverbundabspannstange (12) mit dem formschlüssigen Verbinden eines Angriffselements (1) mit der Abspannstange (12) in einem sich in einer von der Abspannstange (12) weg weisenden Richtung verjüngenden Teilbereich (2) des Angriffselements (1).
Patent DE-102008059112-A1 (DE)
Title: Probensammler und Probensammeleinrichtung für eine Analyseeinrichtung sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BEER SEBASTIAN
IPC: G01N1/04
Filed: 2008-11-26
Abstract: Ein Probensammler (10) für eine Analyseeinrichtung zur Analyse von Spurenelementen mit einem Wischelement (16), an dem mittels eines Wischvorgangs Probenmaterial von einer zu prüfenden Oberfläche abwischbar und daran adsorbierbar ist, umfasst ein Stützteil (14) mit konvex geformter Oberfläche, auf der das Wischelement (16) angebracht ist. Ferner beschrieben ist eine Probensammelvorrichtung unter Verwendung dieses Probensammlers (10) sowie ein Verfahren zur Probennahme.
Patent DE-102008059422-A1 (DE)
Inventor: TUELLMANN UDO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2008-11-27
Abstract: The changer has a lifting and lowering support column (18) provided for a rotatable tool gripper (20) and rotatable around a rotation axis (22). A mechanical cam mechanism produces lifting and rotation movements of the tool gripper and comprises a drive motor (35) and a cylinder drum (30). The drum comprises a front-sided actuator (34), which drives a maltese wheel (40), which is supported on a shaft (39) parallel to the rotation axis of the tool gripper. The wheel, cylinder drum and the support column of the gripper are consecutively supported.
Patent DE-102008060120-A1 (DE)
Title: Blendschutz für Kraftfahrzeuge
Inventor: PAPST HANS DIETER
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blendschutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge. Bei herkömmlichen Kraftfahrzeugen sind Blendschutzplatten, die um eine waagrechte und/oder senkrechte Achse schwenkbar sind, bekannt. Bei kleineren Fahrern ist jedoch diese Vorrichtung manchmal von ungenügender Fahrsicherheit. Dies trifft auch bei größeren Personen zu, wenn gegen die tief stehende Sonne gefahren werden muss. Ebenso tun sich Fahrer schwer, wenn nachts, insbesondere bei Regen, bei entgegenkommenden Fahrzeugen ihre Scheinwerfer nicht abgeblendet sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, hier auf einfache Weise Abhilfe zu schaffen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der untere Rand der Blendschutzplatte verändert werden kann, vorzugsweise nach unten. Dies geschieht gemäß einer Weiterbildung durch eine Zusatzvorrichtung, wobei der untere Rand nicht nur in seiner Höhe, sondern auch in einem für den Fahrer individuellen Sichtbereich (z.B. durch Einschwenken, vorzugsweise von rechts her) gestaltbar ist. So ergibt sich unterhalb der Blendschutzplatte im nächstliegenden Randbereich der Straße eine freiere Sichtzone.
Patent DE-102008063741-A1 (DE)
Title: Bildsensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HWANG JOON
IPC: H04N5/369
Filed: 2008-12-18
Abstract: Ein Bildsensor kann ein erstes Substrat, eine amorphe Schicht und eine Fotodiode enthalten. Ein Schaltkreis, der eine Metall-Verbindung enthält, kann auf dem ersten Substrat ausgebildet werden. Die amorphe Schicht wird über dem ersten Substrat angeordnet und kontaktiert die Metall-Verbindung. Die Fotodiode kann in einer kristallinen Halbleiterschicht ausgebildet werden und ist mit dem ersten Substrat verbunden, so dass die Fotodiode die amorphe Schicht kontaktiert und elektrisch mit der Metall-Verbindung verbunden ist.
Patent DE-102009001657-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: SAUR DIETMAR
IPC: B25B21/00
Filed: 2009-03-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere einem Akkuschrauber (12a-c), mit einer antreibbaren Abtriebswelle (14a-c), einer Abstützeinheit (16a-c) und einer Wälzlagereinheit (18a-c, 106c), die dazu vorgesehen ist, eine Abstützkraft der Abtriebswelle (14a-c) auf die Abstützeinheit (16a-c) zu übertragen. Es wird vorgeschlagen, dass die Abtriebswelle (14a-c) und/oder die Abstützeinheit (16a-c) zumindest eine Wälzkörperlauffläche (20a-c) der Wälzlagereinheit (18a-c, 106c) bildet.
Patent DE-102009006112-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Lumineszenzfarbmuster tragenden Gegenständen
Inventor: MAYER KONRAD
IPC: G01N21/63
Filed: 2009-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen von Lumineszenzfarbmuster tragenden Gegenständen (2), insbesondere Banknoten, wobei die Gegenstände (2) mit zumindest einer die Lumineszenz der Lumineszenzfarbmuster (6) anregenden, insbesondere sich im UV-Bereich befindlichen, Strahlung beleuchtet und in Folge an einem Strahlungssensor vorbeibewegt werden, mit dem die Lumineszenzstrahlung aufgenommen, insbesondere bezüglich ihres Abklingverhaltens untersucht und ausgewertet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die abgegebene Lumineszenzstrahlung mit einem Flächensensor (4), insbesondere CMOS-Flächensensor, aufgenommen wird, wobei die einzelnen Zeilen (9) des Flächensensors (4) in rascher Aufeinanderfolge getrennt voneinander ausgelesen werden und aus den Signalwerten der in vorgegebenen zeitlichen Abständen belichteten Pixel und/oder Zeilen (9) eine Werte- bzw. Messkurve, insbesondere Abklingkurve (A), der Intensitätswerte der angeregten Lumineszenzstrahlung der Lumineszenzfarbmuster erstellt wird.
Patent DE-102009019081-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem Linear-Schwingantrieb
Inventor: BAUMANN MARCO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2009-04-22
Abstract: Vorgestellt wird ein Handwerkzeug (10) mit einem pneumatisch betriebenen Linear-Schwingantrieb, der ein Motorengehäuse (18) und einen in dem Motorengehäuse (18) beweglichen Kolben (17) aufweist, der zwei Arbeitsräume (20, 22) des Motorgehäuses (18) voneinander trennt und der ein zu einem (20) der beiden Arbeitsräume (20, 22) weisendes Kolbenhemd (44) aufweist, mit einer Druckluftzuleitung zu dem Motorengehäuse (18) und einem Steuerschieber (36), der eine abwechselnd zu dem einen und dem anderen der beiden Arbeitsräume (20, 22) erfolgende Druckluftzufuhr steuert, und mit einer Abluftöffnung (38) im Motorengehäuse (18). Das Handwerkzeug zeichnet sich dadurch aus, dass der Kolben (17) zusätzlich ein zu dem anderen (20) der beiden Arbeitsräume (20, 22) weisendes Kolbenhemd (46) aufweist.
Patent DE-102009026648-A1 (DE)
Title: Electric plug-in connector, has housings pluggable into each other in preassembly position, where dent and plate block inadvertent dispersing of housings from end position into preassembly position
Inventor: KRULL ANDREAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2009-06-02
Abstract: The connector (1) has housings (2, 3) pluggable into each other in a preassembly position, where one of the housings is formed as a short-circuit plug. A first dent (4), a locating surface (5) and a securing device (6) secure the housings in the preassembly position against complete stripping. A set of second dents (10, 11) and a plate (20) block inadvertent plugging of the housings from the preassembly position into an end position. A third dent (12) and another plate block inadvertent dispersing of the housings from the end position into the preassembly position.
Patent DE-102009029200-A1 (DE)
Title: Isocyanatfreie silanvernetzende Zusammensetzungen
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: C08G18/10
Filed: 2009-09-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Zusammensetzungen (K), enthaltend  A) 100 Gewichtsteile eines Prepolymers (P), das in seinem Rückgrat Einheiten (E) enthält, die ausgewählt werden aus Polyether- und Polyestereinheiten, wobei das Prepolymer (P) mindestens eine Endgruppe der allgemeinen Formel (1) aufweist    -L 1 -(CH 2 ) y -SiR 2   3-x (OR 1 ) x  (1),   B) 1 bis 100 Gewichtsteile Silan (5) der allgemeinen Formel (2)    R 4 SiR 2   3-z (OR 1 ) z  (2),   C) 0 bis 10 Gewichtsteile eines Härtungskatalysator (HK) der die Aushärtung der Zusammensetzungen (K) in Gegenwart von Luftfeuchtigkeit beschleunigt, wobei  L 1  eine zweibindige Bindegruppe ausgewählt aus -O-, -S-, -(R 3 )N-, -O-CO-N(R 3 )-, -N(R 3 )-CO-O-, -N(R 3 )-CO-NH-, -NH-CO-N(R 3 )-, -N(R 3 )-CO-N(R 3 ) bedeutet und R 1 , R 2 , R 3 , x, y und z die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen aufweisen. R 4  sind Kohlenwasserstoffreste mit mindestens 7 Kohlenstoffatomen.  Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen (K) sind nach dem Aushärten sehr zugscherfest und werden als Klebstoffe (K) eingesetzt.
Patent DE-102009029609-A1 (DE)
Title: Cooking hob, has display partially surrounded by insulation material, which protects display against hot air from cooking hob housing, where insulation material surrounds entire extent of display
Inventor: GARCIA JIMENEZ JOSE-RAMON
IPC: H05B3/74
Filed: 2009-09-18
Abstract: The cooking hob has a display (14) i.e. LCD, arranged in a cooking hob housing below a cover plate (10). The display is partially surrounded by an insulation material (16) e.g. temperature-resistant insulation foam, which protects the display against hot air from the cooking hob housing. The insulation material surrounds the entire extent of the display. A user interface housing arranged within the cooking hob housing is provided for the admission of the display. The insulation material forms a layer with a thickness between 4.5 mm and 6 mm.
Patent DE-102009030371-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung mit einer Nadelhülse
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16C35/067
Filed: 2009-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung mit einer kreisringförmigen Nadeldüse (1), deren innere Oberfläche eine Laufbahn (8) für Wälzkörper bildet, welche als Lagernadeln (3) ausgeführt und in Umfangsrichtung in Abständen hintereinander in einem Käfig (2) angeordnet sind, der in die Nadelhülse (1) eingesteckt ist und eine Welle (6) umgibt, an deren Mantelfläche (7) die Lagernadeln (3) abrollbar abgestützt sind, wobei die Nadelhülse (1) in einen Aufnahmeraum (4), z. B. eine Bohrung eines Gehäuses (5) passend eingesteckt ist. Erfindungsgemäß weist die Nadelhülse (1) an wenigstens einer Umfangsstelle ihrer äußeren Oberfläche einen radial abstehenden Widerhaken (9) auf, welcher nach dem Einstecken der Nadelhülse (1) in das Gehäuse (5) in eine zu dem Aufnahmeraum (4) offene Gehäuseausnehmung (10) infolge elastischer Hülsenverformung eingeschnappt ist.
Patent DE-102009032438-A1 (DE)
Title: Method for recirculation of gases, particularly nitrogen or carbon dioxide from compressed gas dust-driven conveyor systems, involves passing gas through dust separation level
Inventor: BERGT TORSTEN
IPC: F23L7/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: The method involves passing the gas through a dust separation level. A pressure balance is maintained between the pressurized gas storage facility and an isobar. The gas storage pressure between the pressure of the pressure bearing element and the atmospheric pressure is cut off from pressure compensation of the pressure bearing device of the gas reservoir.
Patent DE-102009033052-A1 (DE)
Title: Device for applying fluid on surface of object in printer or copier, has spray nozzle, which sprays fluid on surface moved relative to device
Inventor: DEDIC REVDIN
IPC: G03G15/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: The device (10) has a spray nozzle (22a), which sprays the fluid on the surface moved relative to the device. A carrier unit (20) is provided, to which the spray nozzle is movably fastened transverse to the moving direction (P1) of the surface. Another spray nozzle (22b) is provided for spraying the fluid on the surface. An independent claim is also included for a method for applying a fluid on the surface of an object in a printer or a copier.