baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000410-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zum Testen eines Abgastemperatursensors eines Verbrennungsmotors
IPC: G01K15/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Computerprogramm zum Testen eines Abgastemperatursensors (430), der mit einem elektronischen Steuergerät (450) eines Verbrennungsmotors (110) verbunden ist, umfassend einen Computercode, der, wenn er auf einem Computer ausgeführt wird, die folgenden Schritte durchführt: – Aufzeichnen eines ersten Temperaturwerts, der vom Abgastemperatursensor (430) nach dem Einschalten des elektronischen Steuergeräts (450) gemessen wird, – Berechnen eines Werts einer Gesamtkraftstoffmenge, die während eines vorbestimmten Testzeitraums nach der Messung des ersten Temperaturwerts in den Verbrennungsmotor (110) eingespritzt wird, – Aufzeichnen eines zweiten Temperaturwerts, der während des Testzeitraums vom Abgastemperatursensor (430) gemessen wird, – Feststellen eines Fehlers des Abgastemperatursensors (430), wenn der Gesamtkraftstoffmengenwert größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist und wenn eine Differenz zwischen dem zweiten Temperaturwert und dem ersten Temperaturwert kleiner als ein vorbestimmter Versatz ist.
Patent DE-202016000654-U1 (DE)
Title: Sporttasche für Gewehrschützen
IPC: F41C33/06
Filed: 2016-02-02
Abstract: Unterbringung/Anbringung eines Gewehrkoffers/Futterals oder ähnlichem an einer Sporttasche/Trolli
Patent DE-202016005581-U1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit der Rückenlehne
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-09-12
Abstract: Rückenlehne (1) für einen Fahrzeugsitz, mit einem Lehnenholm (2) zum seitlichen Abstützen eines in einer Sitzrichtung (S) auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen, mit einem Airbagmodul (3), das an dem Lehnenholm (2) angeordnet ist, wobei das Airbagmodul (3) einen ungefüllten Luftsack (4) aufweist, wobei der Luftsack (4) in einem ersten Zustand (X) ungerollt, ungestülpt und/oder ungefaltet ist und in einem zweiten Zustand (Y) zumindest teilweise gerollt, gestülpt und/oder gefaltet ist, wobei ein Abschnitt (4c) des Luftsacks (4), der im ersten Zustand (X) in Sitzrichtung (S) vor dem Lehnenholm (2) angeordnet ist, im zweiten Zustand (Y) des Luftsacks (4) ein gerolltes, gestülptes und/oder gefaltetes Luftsackpackage (4a) ist, wobei das Luftsackpackage (4a) zumindest teilweise in Sitzrichtung (S) vor dem Lehnenholm (2) angeordnet ist.
Patent DE-202016006329-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: B60R5/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Eine Schutzdecke die am oberen Rand mit einem breiten Gummiband durchzogen ist.
Patent DE-202016008521-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Steuersystem dafür
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-06-07
Abstract: Steuersystem einer Beleuchtungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersystem aufweist:ein Emissionssteuermodul zum Steuern der Beleuchtungsvorrichtung zum Projizieren von Anfangs-Detektionslicht auf das beleuchtete Objekt, wobei das Anfangs-Detektionslicht eine Anfangsfarbe aufweist;ein Reflexionslichtfarben-Erfassungsmodul zum Erfassen einer Farbe des Anfangs-Reflexionslichts, das von dem beleuchteten Objekt auf der Basis des Anfangs-Detektionslichts erzeugt wird;ein Zielfarben-Erfassungsmodul zum Erfassen einer Zielfarbe gemäß der Farbe des Anfangs-Reflexionslichts;wobei das Emissionssteuermodul zum Steuern der Beleuchtungsvorrichtung zum Projizieren von Ziel-Detektionslicht auf das beleuchtete Objekt verwendet wird, wobei die Farbe des Ziel-Detektionslichts die Zielfarbe ist;wobei das Reflexionslichtfarben-Erfassungsmodul zum Erfassen einer Farbe des Ziel-Reflexionslichts, das von dem beleuchteten Objekt auf der Basis des Ziel-Detektionslichts erzeugt wird, verwendet wird;ein Farbdifferenz-Bestimmungsmodul zum Bestimmen, ob die Farbdifferenz zwischen dem Anfangs-Reflexionslicht und dem Ziel-Reflexionslicht innerhalb eines voreingestellten Farbdifferenzbereichs liegt; undwobei das Emissionssteuermodul zum Steuern der Beleuchtungsvorrichtung zum Beibehalten des Projizierens des Ziel-Detektionslichts verwendet wird, wenn die Farbdifferenz zwischen dem Anfangs-Reflexionslicht und dem Ziel-Reflexionslicht innerhalb des voreingestellten Farbdifferenzbereichs liegt.
Patent DE-202016105090-U1 (DE)
Title: Steckverbinder für einen mehrpoligen Anschluss von elektrischen isolierten Einzeladern
IPC: H01R13/506
Filed: 2016-09-13
Abstract: Steckverbinder (1) für einen mehrpoligen Anschluss von elektrischen isolierten Einzeladern, bestehend aus zumindest einem Buchsengehäuseteil (2) und einem Steckergehäuseteil (3), die durch Zusammenstecken miteinander verbunden sind, wobei jedes der beiden Gehäuseteile (2, 3) mehrere parallel nebeneinander in derselben Ebene verlaufende Einführungsabschnitte (4) für die Einzeladern (5) mit einer in Einsteckrichtung (Y) vorderen Einstecköffnung (6) und einer hinteren Austrittsöffnung (7) und im Anschluss an die Austrittsöffnungen (7) vorhandene Kontaktbereiche (8) für Endabschnitte (9) der Einzeladern (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Steckergehäuseteil (3) die Kontaktbereiche (8) mit einem den Austrittsöffnungen (7) zugewandten Anschlag (10) für die Stirnenden der Endabschnitte (9) und mit einer Auflagefläche (11) für die Endabschnitte (9) sowie mit einem jeweils in Einsteckrichtung (Y) der Einzeladern (5) hinter den Austrittsöffnungen (7) angeordneten Leiterhalter (12) zur axialen Fixierung der Einzeladern (5) sowie mit in den Kontaktabschnitten (8) des Buchsengehäuseteils (2) derart angeordneten Schneidklemmkontakten (16) ausgebildet sind, dass das Steckergehäuseteil (3) und das Buchsengehäuseteil (2) durch eine Relativbewegung in senkrechter Richtung zur Einsteckrichtung (Y) der Einzeladern (5) durch einen Steckvorgang miteinander verbunden sind, wobei die Schneidklemmkontakte (16) innerhalb der Kontaktbereiche (8) bis in den durch die Auflagefläche (11) definierten Verlaufsbereich der Endabschnitte (9) sich senkrecht zur Einsteckrichtung (Y) derart erstrecken, dass eine Kontaktierung der Endabschnitte (9) erfolgen kann.
Patent DE-202017002415-U1 (DE)
Title: E-Bike-Umrüst-Kit-WII
IPC: B62M6/75
Filed: 2017-05-05
Abstract: EBIKE-Umrüst-Kit-WII dadurch gekennzeichnet, dass Motorarm (5) und Schubstange (4) aus Edelstahl eine Einheit bilden und montiert im zentralen Motorgehäuse die Maße 150·80·65 nicht überschritten werden, die Länge der Schubstange (4) ausgenommen
Patent DE-202017006652-U1 (DE)
Title: Multi-Trainingsrolle
IPC: A61H15/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Vorrichtung Multi-Trainingsrolle (zukünftig mit MTR beschrieben), dadurch gekennzeichnet, dass sie am Ende einen oder mehrere Eingriffe hat.
Patent DE-202017006699-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: G09F13/06
Filed: 2017-12-14
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einer für Licht durchlässigen Deckscheibe (2), die dazu ausgebildet ist, von hinten durchleuchtet zu werden, wobei die Deckscheibe (2) im parallelen Abstand (D3) zu einer Streuscheibe (8) angeordnet ist, wobei an einem umfangsseitig Rand (9) der Streuscheibe (8) mehrere Lichtquellen (7) zur umfangsseitigen Lichteinkopplung in die Streuscheibe (8) angeordnet sind, wobei die Streuscheibe (8) eine der Deckscheibe (2) zugewandte Vorderseite (10) hat, die durch eine Oberflächenbehandlung zumindest bereichsweise undurchsichtig, aber für Licht durchlässig ist und wobei die Streuscheibe (8) auf einer Rückseite (11) eine reflektierende Fläche (12) aufweist, die mindestens 70% des Lichtes reflektiert, oder wobei eine Rückseite (11) der Streuscheibe (8) einer solchen reflektierenden Fläche (12) benachbart ist.
Patent DE-202017102145-U1 (DE)
Title: Sicherung für ein Bauelement und zugehöriges Befestigungssystem
IPC: E06B9/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Sicherung für ein Bauelement (12), beispielsweise für ein mit einer Absturzsicherung (14) ausgestattetes Fenster (12), an einem Baukörper (10), in Form einer zwischen Bauelement (12) und Baukörperlaibung (10) einsetzbaren Ankerplatte (20; 120; 220; 320; 420; 520), die im Bereich eines Zugschenkels (28; 128; 228; 328; 428; 528) einen Abstützpunkt für einen in einem Bauelementrahmen (12) einerseits und in der Baukörperlaibung (10) andererseits verankerten Sicherungsbolzen (16) bildet und mittels zumindest einer weiteren Befestigungsschraube (24) an der Baukörperlaibung (10) fixierbar ist, gekennzeichnet durch eine sich längs des Zugschenkels (28; 128; 228; 328; 428; 528) erstreckende Gasse (50; 150; 250; 350; 450; 550) für das Einfädeln des Sicherungsbolzens (16), wobei die Gasse von einer, einem Durchbruch (32, 34; 132; 232; 332, 336; 432, 436; 532, 536) zur Aufnahme der zumindest einen Befestigungsschraube (24) zugewandten Stirnseite (52; 152; 252; 352; 452; 552) ausgeht und sich über ein vorbestimmtes Längenmaß (L) in den Zugschenkel (28; 128; 228; 328; 428; 528) hinein erstreckt.
Patent DE-202017103472-U1 (DE)
Title: Kugelsammler
IPC: E01H1/12
Filed: 2017-06-09
Abstract: Kugelsammler mit – einem Kugelkäfig (10), der mehrere Montageinheiten (11) aufweist, wobei jede Montageinheit (11) mehrere parallele elastische Bögen (12) beinhaltet, wobei die Bögen (12) an den beiden Enden jeweils mit einer Montageplatte (13) verbunden sind, wobei die Montageplatten (13) jeweils ein Positionierloch (14) besitzen, – zwei Radnaben (20), die jeweils eine Grundplatte (21) und ein Achsloch (23) aufweisen, wobei die Grundplatte (21) um das Achsloch (23) mehrere Befestigungsteile (24) besitzt, wobei jeder Befestigungsteil (24) einen Haken (25) besitzt, der in der Radialrichtung der Grundplatte (21) elastisch verformt werden kann, wobei die Befestigungsteile (24) durch die Positionierlöcher (14) der Montageplatten (13) hindurchgeführt werden, wodurch die Montageplatten (13) an den beiden Radnaben (20) befestigt sind, so dass die elastischen Bögen (12) den Käfig (15) des Kugelkäfigs (10) bilden, – zwei Nabendeckeln (30), die jeweils einen Grundkörper (31) und ein Achsloch (35) in der Mitte des Grundkörpers (31) aufweisen, wobei der Grundkörper (31) um das Achsloch (35) mehrere Befestigungslöcher (36) besitzt, wobei die Befestigungsteile (24) durch die Befestigungslöcher (36) hindurchgeführt werden, wobei der Grundkörper (31) die Montageplatten (13) abdeckt, – zwei Achselementen (40), die durch die Achslöcher (23) der Radnaben (20) und die Achslöcher (35) der Nabendeckel (35) hindurchgeführt werden, wobei die Achselemente (40) am der Radnabe (20) zugewandten Ende jeweils einen Außenflansch (41), der an der Innenseite der Radnabe (20) anliegt, und am dem Nabendeckel (30) zugewandten Ende jeweils eine Ausnehmung (42) besitzen, wobei im Mittelbereich der Achselemente (40) jeweils ein Schraubloch (43) vorgesehen ist, und – einem Brückenelement (50), das einen Brückenkörper (51) und zwei Deckteile (52) an den beiden Enden des Brückenkörpers (51) aufweist, wobei der Brückenkörper (51) in der Mitte einen Schaft besitzt, der mit einem Handgriff verbunden werden kann, wobei sich die beiden Deckteile (52) an der Außenseite der beiden Nabendeckel (30) befinden und an der Innenseite jeweils eine Achse (53) bilden, die in die Ausnehmung (42) des Achselements (40) gesteckt wird, wobei in der Mitte der Achse (53) ein Schraubloch (54) vorgesehen ist, das auf das Achsloch (43) des Achselements (40) ausgerichtet ist, wobei ein Schraubelement (60) durch die Achslöcher geführt wird und den Deckteil (52) an dem Achselement (40) befestigt.
Patent DE-202017105397-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem für ein Gleichlaufgelenk
IPC: F16D3/84
Filed: 2017-09-06
Abstract: Gleichlaufgelenk, umfassend: einen äußeren Laufring, der einen Hohlraum, eine Öffnung im Hohlraum und eine Durchbohrung definiert, die konfiguriert ist, um ein Befestigungselement aufzunehmen; einen inneren Laufring, der innerhalb des Hohlraums angeordnet und drehbar mit dem äußeren Laufring mittels einer Vielzahl von Kugellagern verbunden ist; eine Endkappe, die an dem äußeren Laufring befestigt ist und die Öffnung bedeckt; und eine Dichtung, die zwischen dem äußeren Laufring und der Endkappe angeordnet ist, wobei die Dichtung einen Kanal in Fluidverbindung mit dem Hohlraum und der Durchbohrung definiert, wobei der Kanal konfiguriert ist, um Luft zwischen dem Hohlraum und der Durchbohrung zu entlüften.
Patent DE-202017106115-U1 (DE)
Title: Nanofaser-Meltblown-Einrichtung
IPC: D01D10/04
Filed: 2017-10-09
Abstract: Nanofaser-Meltblown-Einrichtung, einschließlich des Hauptteils (1) der Meltblown-Einrichtung und Stützrahmens (2), der den Hauptteils (1) der Meltblown-Einrichtung abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der obengenannte Stützrahmen (2) eine quadratische Rahmenstruktur aufweist, innerhalb des Stützrahmens (2) unterhalb des Hauptteils (1) der Meltblown-Einrichtung Schaltkasten (3) sich befindet, auf der Oberfläche des Steuergeräts (3) eine Isolationspaltte (31) angeordnet ist, auf dem Boden der Isolationsplatte (31) mit einem Temperatursensor (32) und Kühler (33) verbunden ist, im Schaltkasten (3) es mit dem Steuergerät (34) und bei Wärmeableitung des Steuergerät (34) wirkenden Kühler (36) ausrüstet ist, wobei das obengenannte Steuergerät (34) das von Temperatursensor (32) gesendete Temepratursignal empfängt, um den Kühler (33) und Kühlkörper (36) einzuschalten.
Patent DE-202017106687-U1 (DE)
Title: Thermische Behandlung von Schüttgut mit integrierter Reinigung
IPC: F27D3/12
Filed: 2017-11-06
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Schüttgut, umfassend eine in Bewegungsrichtung umlaufen könnende Wanderrostkette (1, 210) bestehend aus einem endlosen Wanderrost (4, 214) mit beweglichen Gliedern, wenigstens einer Schienenführung (8, 9, 208, 209), und einer Vielzahl von Rostwagen (3, 213), welche jeweils einen Rahmen aufweisen, an dem Laufrollen (7, 207a, 207b) zur Führung des Rostwagens über die wenigstens eine Schienenführung (8, 9, 208, 209) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Rostwagen (3, 213) des Wanderrostes (4, 214) wenigstens ein Reinigungselement (100) derart angebracht ist, dass das Reinigungselement (100) im Betrieb des Wanderrostes (4, 214) wenigstens teilweise auf der wenigstens einen Schienenführung (8, 9, 208, 209) aufliegt.
Patent DE-202018002064-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Thermodosenbehälter für Nassfutter von Haustieren z. B. Katzen und Hundefutter
IPC: B65D81/22
Filed: 2018-04-23
Abstract: Thermodosenbehälter zur Aufbewahrung von allen gängigen Nassfutterdosen für Haustiere, dadurch gekennzeichnet, dass eine geöffnete Nassfutterdose, in diesen Thermodosenbehälter, appetitlicher und hygienischer im Kühlschrank zusammen mit Lebensmittel für Menschen aufbewahrt werden kann, als eine geöffnete Nassfutterdose ohne Dosenbehälter.
Patent DE-202018003016-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Montage einer Fassadenpaneele
IPC: E04F13/26
Filed: 2018-06-27
Abstract: Befestigungselement (1, 1.1, 1.2) zur Montage einer Fassadenpaneele (50, 50.1) auf einem Unterbau (30) oder an einer Unterkonstruktion (40), mit von der Fronseite (5b, 5.1b, 5.2b) einer Basisplatte (5, 5.1, 5.2) abstehenden Fingern (7, 7.1, 7.2, 8, 8.1, 8.2, 9, 9.1), welche die Fassadenpaneele (50, 50.1) zumindest partiell hintergreifen oder in Nuten oder Taschen der Fassadenpaneele (50, 50.1) eingreifen, um diese im Verbund mit benachbarten Fassadenpaneelen (50, 50.1) am Unterbau (30) oder an der Unterkonstruktion (40) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (5, 5.1, 5.2) mindestens ein Distanzelement (15, 15.1, 15.2, 18, 18.1, 18.2, 19, 19.1) besitzt, das zwischen der Basisplatte (5, 5.1, 5.2) und dem Unterbau (30) oder der Unterkonstruktion (40) einen Hinterlüftungsspalt (20) bildet.
Patent DE-202018004683-U1 (DE)
Title: Gurt als Verbindungsmittel eines textilen Trägers, einer textilen Abdeckung oder eines textilen Netzes
IPC: D03D1/00
Filed: 2018-10-06
Abstract: Gurt (1) als Verbindungsmittel eines textilen Trägers (2), einer textilen Abdeckung (6) oder eines textilen Netzes, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt (1) eine dreieckförmige Schlaufe (3) ist, dass ein erster Schenkel (4a) und die Endenbereiche von einem zweiten Schenkel (4b) und einem dritten Schenkel (4b) mit dem textilen Träger (2), der textilen Abdeckung (6) oder dem textilen Netz so vernäht sind, dass der zweite Schenkel (4b) und der dritte Schenkel (4c) den textilen Träger (2), die textile Abdeckung (6) oder das textile Netz als dreieckförmige Schlaufe (3) überragen.
Patent DE-202018100844-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbacken von Backwaren
IPC: A47J37/08
Filed: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbacken von Backwaren (20), wie ältere Brötchen (20), auf einem Toaster (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) als eine zum Toaster (11) weisend im Wesentlichen offene, aus hitzebeständigem Material bestehende Haube (10) ausgebildet ist, die zumindest mittelbar auf dem Toaster (11) angeordnet ist, wobei im Innenraum der Haube (10) die Wärmeenergie des Toasters (11) gesammelt und zum allseitigen Aufbacken von Backwaren (20) genutzt wird.
Patent DE-202018103229-U1 (DE)
Title: Schließstück für ein Gebäudeverschlusselement, Schließstückanordnung für ein Gebäudeverschlusselement sowie entsprechendes Gebäudeverschlusselement
IPC: E05C9/18
Filed: 2018-06-08
Abstract: Schließstück (9) für ein Gebäudeverschlusselement (1), wobei das Gebäudeverschlusselement (1) ein erstes Rahmenelement (2) und ein bezüglich des ersten Rahmenelements (2) verlagerbares zweites Rahmenelement (3) aufweist und durch Zusammenwirken eines an einem der Rahmenelemente (2,3) verlagerbar angeordneten Schließzapfens (5) mit dem an einem anderen der Rahmenelemente (2,3) angeordneten Schließstück (9) verriegelbar ist, wobei das Schließstück (9) eine Schließzapfenaufnahme (15) zur Aufnahme des Schließzapfens (5) aufweist, die randoffen in einem Blechteil (11) ausgebildet ist und eine Mündungsöffnung (16) zum Hindurchtreten des Schließzapfens (5) in eine Verlagerungsrichtung aufweist, wobei die Mündungsöffnung (16) beidseitig von einem von dem Blechteil (11) gebildeten und die Schließzapfenaufnahme (15) begrenzenden Rand (25) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Mündungsöffnung (16) ein Anschlagelement (26) für den Schließzapfen (5) ausgebildet ist, das bezüglich des die Schließzapfenaufnahme (15) begrenzenden Rands (25) parallel versetzt ist.
Patent DE-202019101066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen mindestens eines Rakels
IPC: B41F15/44
Filed: 2019-02-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen mindestens eines Rakels (2) in und entgegen einer Längsrichtung mit:- einem Montageelement (3),- mindestens einer ersten Verstelleinheit (4),- mindestens einer zweiten Verstelleinheit (5),- einem Rakelgrundelement (6),- mindestens einem Lager zwischen dem Rakelgrundelement (6) und dem Montageelement (3), wobei,- die mindestens eine erste Verstelleinheit (4) einen ersten Verstellabschnitt (40) und einen zweiten Verstellabschnitt (42) aufweist, die in und entgegen der Längsrichtung relativ zueinander beweglich sind,- die mindestens eine zweite Verstelleinheit (5) einen ersten Verstellabschnitt (50) und einen zweiten Verstellabschnitt (52) aufweist, die in und entgegen der Längsrichtung relativ zueinander beweglich sind,- der erste Verstellabschnitt (40) der ersten Verstelleinheit (4) an dem Montageelement (3) in und entgegen der Längsrichtung unbeweglich zu dem Montageelement (3) fixiert ist,- der zweite Verstellabschnitt (42) der ersten Verstelleinheit (4) mit dem ersten Verstellabschnitt (50) der zweiten Verstelleinheit (5) in Reihe geschaltet verbunden ist,- das Rakelgrundelement (6) mit dem zweiten Verstellabschnitt (52) der zweiten Verstelleinheit (5) verbunden ist,- das Rakelgrundelement (6) relativ zu dem Montageelement (3) in und entgegen der Längsrichtung beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Rakel (2) mit dem Rakelgrundelement (6) verbunden ist,- das mindestens eine Lager zwischen dem Rakelgrundelement (6) und dem Montageelement (3) ein Luftlager (9) ist.
Patent DE-202019102024-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Eindrehen einer Gewindehülse
IPC: B25B31/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Montagevorrichtung zum Eindrehen einer Gewindehülse (1) mit einem drehbaren Adapterstück (3) zur formschlüssigen Kopplung mit der Gewindehülse (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterstück (3) in einem zur Aufnahme der Gewindehülse (1) ausgebildeten Gehäuse (2) drehbar angeordnet und axial verschiebbar geführt ist.
Patent DE-202020000156-U1 (DE)
Title: Mobile Richt- und Schneideanlage für die Bearbeitung von Stahldraht - wahlweise - von Coil oder Stabstahl
IPC: B21D35/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: mobile Richt- und Schneideanlage in modularem Aufbau zur Anlieferung und Verarbeitung von - wahlweise - Coilmaterial oder Stabstahl (Lagerlängen) auf Baustellen
Patent DE-202020000648-U1 (DE)
Title: Festzeltgarnitur
IPC: A47C11/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Festzeltgarnitur, Tisch und Bank einzeln oder in Kombination umfassend, wobei zumindest eine Platte des Tisches und/oder der Bank zumindest eine Öffnung und/oder Vertiefung aufweist.
Patent DE-202020003094-U1 (DE)
Title: Teilbare Butterdose mit integrierter Klick-/Einrast-/mechanik/Teiltechnik
IPC: A47G19/26
Filed: 2020-07-17
Abstract: Teilbare Butterdose mit integrierter Klick-/Einrast-/mechanik/Teiltechnik dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte in Figur 2 der Butterdose in 2 trennbare Bodenplatten 2(1) und 3(2) aufgeteilt werden können.
Patent DE-202020003926-U1 (DE)
Title: Schlauchumlenkung
IPC: E03F9/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Schlauchumlenkung für einen Hochdruckschlauch (5), der mit einer Kanalreinigungsdüse (6) zum Reinigen von Kanälen oder Rohren, insbesondere in der Abwassertechnik, verbunden ist, wobei die Schlauchumlenkung zum Fixieren am Übergang eines Kanalschachtes (8) in einen abzweigenden Kanal (9) ausgebildet ist, bestehend aus einem zylindrischen Rohr (1), am Umfang des Rohres (1) angeordneten Einrichtungen (3) zum Abstützen und fixieren der Schlauchumlenkung am Übergang Kanalschacht (8) zum Kanal (9), aus Führungseinrichtungen (4, 13) für den Hochdruckschlauch (5) an beiden Enden des Rohres (1) und aus einer Aufhängelasche (2) zum Befestigen eines Zugseils (7).
Patent DE-202020101058-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung zum Aufbringen auf Türklinken oder Griffen
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Desinfektionsvorrichtung für eine Türklinke oder einen Handgriff, umfassend einen Schlauchkörper (11) mit einer Desinfektionsmittel-Kammer (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchkörper (11) mehrlagig ausgebildet ist mit einer Innenlage (12), einer als Gelspeicher ausgebildeten Zwischenlage (13) zur Aufnahme und Speicherung eines Desinfektionsmittels (20) sowie einer für das Desinfektionsmittel permeablen Außenlage (14).
Patent DE-202020103849-U1 (DE)
Title: Schutzmaske
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Schutzmaske (1), aufweisend einen im Benutzungsfall Mund und Nase eines Nutzers überdeckenden Hauptkörper (2) mit einer Hauptfläche (3) und einer dazu gewinkelt angeordneten, umlaufenden Randfläche (4), wobei die Randfläche (4) eine Befestigungseinrichtung (5) zur Befestigung an einem Nutzer aufweist, wobei die Hauptfläche (3) eine Filteraufnahme (6) mit wenigstens einer ersten Durchgangsöffnung (7) durch die Hauptfläche (3) aufweist, wobei die Schutzmaske (1) weiter einen mit der Filteraufnahme (6) lösbar verbindbaren Filterdeckel (8) aufweist, der seinerseits wenigstens eine zweite Durchgangsöffnung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Filteraufnahme (6) und Filterdeckel (8) lösbar ein Filterniederhalter (10) angeordnet ist.
Patent DE-202021002452-U1 (DE)
Title: Mund - Nasen - Schutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-07-20
Abstract: Mund - Nasen - Schutz im Einweggebrauch mit anatomischen Zuschnitt und selbstklebendem Innenrand.