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Patent DE-102019220182-B4 (DE)
Title: Schaltwalzenanordnung für eine Schaltvorrichtung einer Getriebeeinheit sowie Getrie-beeinheit für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRISTOFCSAK ANDRAS
IPC: F16H63/16
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-11-18
Abstract: Schaltwalzenanordnung (32) für eine Schaltvorrichtung (30) einer Getriebeanordnung (16), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Schaltwalzenkörper (34), und ersten Schaltelementen (54a, 54b) sowie einem zweiten Schaltelement (55), wobei der Schaltwalzenkörper (34) um eine Drehachse (36) drehbar ist und eine am Umfang der Außenfläche verlaufende Vielzahl von ersten Schaltkonturen in Form von ersten Schaltwalzennuten (52a, 52b) aufweist, in die jeweils eines der ersten Schaltelemente (54a, 54b) eingreift, sowie eine zweite umlaufende Schaltkontur aufweist, in die das zweites Schaltelement (55) eingreift, wobei die ersten Schaltkonturen und die zweite Schaltkontur in einer axialen und/oder radialen Richtung ausgebildet sind, und wobei folglich die ersten Schaltelemente (54a, 54b) bzw. das zweite Schaltelement (55) durch Drehen des Schaltwalzenkörpers (34) mittels der zugeordneten ersten Schaltkonturen bzw. der zweiten Schaltkontur in axialer Richtung des Schaltwalzenkörpers (34) verschiebbar sind, und mit einem Parksperrensystem (80) mit einem Parksperrenrad (81), einer Parksperrenklinke (84) und einem Betätigungsmechanismus, wobei der Betätigungsmechanismus mit dem zweiten Schaltelement (55) derart gekoppelt ist, dass bei einem vorbestimmten Schaltwinkel eine Verstellung der Parksperrenklinke (84) von einer Freigabeposition (FP) in die Sperrposition (SP), in der eine Immobilisierung des Kraftfahrzeugs erreicht wird, bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwalzenanordnung (32) ein schaltbares Rückhaltesystem umfasst, welches zwischen einer Arretierposition (AP) in der die Parksperrenklinke (84) in der Freigabeposition (FP) arretiert und einer entriegelten Arretierposition (eAP) verstellbar ist.
Patent DE-102020005444-B4 (DE)
Title: Kühlanlage für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: F02M35/10
Filed: 2020-08-28
Granted: 2022-07-21
Abstract: Kühlanlage für einen Verbrennungsmotor mit einem Kühler (1), einer Wasserpumpe (10) und einem Wassermantel des Motors (4), die durch Rohrleitungen (2) und (3) verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassder Kühler (1) mit einem luftdichten Gehäuse (5) seitens des Motors (4) bedeckt ist und mittels einer Luftleitung (6) mit einem Vergaser (8) verbunden ist und dassdas Gehäuse (5) mit einer Luke (9) mit einem Deckel versorgt ist.
Patent DE-102020109245-B4 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung mit Membranventil
Inventor: MEIER MARCO
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-04-02
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeemaschine, mit einem Membranventil (23) zur Steuerung und/oder Regelung von zumindest einem Fluidstrom, insbesondere einem Heißwasservorlauf, wobei das Membranventil (23) eine Antriebseinrichtung (10) aufweist, mit der ein, bevorzugt rotatorischer, Antrieb einer Stelleinheit (7) bewirkt werden kann, wobei die Stelleinheit (7) Stellmittel (13) aufweist, die zur axialen Verstellung von Ventilstößeleinheiten (12) dienen, wobei die Ventilstößeleinheiten (12) wiederum durch die axiale Verstellung zumindest eine Ventilmembran (3) verformen, die ihrerseits die Öffnung und/oder den Verschluss von den Ventilstößeleinheiten (12) zugeordneten, bevorzugt in einem Ventilgehäuse (1) ausgebildeten, Ein- und/oder Ausgangsöffnungen (20, 21) bewirkt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jeder der zumindest zwei Ventilstößeleinheiten (12) eine Ventilmembran (3) zugeordnet ist.
Patent DE-102020123264-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUANG LIN-YU
IPC: H01L29/423
Filed: 2020-09-07
Granted: 2022-11-10
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), aufweisend:ein Substrat (106);eine Finnenstruktur (108), die auf dem Substrat (106) angeordnet ist, wobei die Finnenstruktur (108) einen ersten Finnenabschnitt (108A) und einen zweiten Finnenabschnitt (108B) aufweist;ein S/D-Gebiet (110), das auf dem ersten Finnenabschnitt (108A) angeordnet ist;eine Kontaktstruktur (126), die auf dem S/D-Gebiet (110) angeordnet ist;eine Gate-Struktur (112), die auf dem zweiten Finnenabschnitt (108B) angeordnet ist;einen Luftabstandhalter (118), der zwischen einer Seitenwand der Gate-Struktur (112) und der Kontaktstruktur (126) angeordnet ist;eine Abdeckungsdichtung (124), die auf der Gate-Struktur (112) angeordnet ist; undeine Luftabdeckung (120), die zwischen einer Oberseitenoberfläche der Gate-Struktur (112) und der Abdeckungsdichtung (124) angeordnet ist.
Patent DE-102020201233-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Reservieren von öffentlichen und/oder privaten Parkplätzen
Inventor: BAKACAK SÜLEYMAN
IPC: G06Q10/02
Filed: 2020-01-31
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Reservieren von öffentlichen und/oder privaten Parkplätzen mithilfe einer IT-Infrastruktur (10), die mindestens eine Sende- und Empfangseinheit (11) und eine Recheneinheit (12) aufweist, umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen einer Plattform zum Abschließen von Mietverträgen zwischen mindestens einem Anbieter (PP1, PP2, ..., PPN) zumindest eines Parkplatzes und mindestens einem Benutzer (B) durch die IT-Infrastruktur (10),- Erstellen jeweils eines digitalen Schlüssels durch den mindestens einen Benutzer (B) und den mindestens einen Anbieter (PP1, PP2, ..., PPN),- Mitteilen von öffentlichen Teilen der digitalen Schlüssel des mindestens einen Benutzers (B) und des mindestens einen Anbieters (PP1, PP2, ..., PPN) an die IT-Infrastruktur (10),- Erhalten von parkplatzbezogenen Eigenschaften (E1, E2, ..., EN) des mindestens einen Parkplatzes von dem mindestens einen Anbieter (PP1, PP2, ..., PPN) und von Suchkriterien (K1, K2, ..., KN) von dem mindestens einen Benutzer (B) durch die Sende- und Empfangseinheit (11),- Vergleichen der parkplatzbezogenen Eigenschaften (E1, E2) des mindestens einen Parkplatzes von dem mindestens einen Anbieter (PP1, PP2, ..., PPN) mit den Suchkriterien (K1, K2, ..., KN) des mindestens einen Benutzers (B) durch die Recheneinheit (12),- Zuordnen eines passenden Parkplatzes an den mindestens einen Benutzer (B) in Abhängigkeit von dem Vergleich durch die Recheneinheit (12),- Erstellen eines gemeinsamen Geheimnisses (ID) in Abhängigkeit von der Zuordnung durch die Recheneinheit (12),- Mitteilen des gemeinsamen Geheimnisses (ID) mithilfe der digitalen Schlüssel des mindestens einen Benutzers (B) und des mindestens einen Anbieters (PP1, PP2, ..., PPN) durch die Recheneinheit (12) dem mindestens einen Benutzer (B) und dem mindestens einen Anbieter (PP1, PP2, ..., PPN),wobei das gemeinsame Geheimnis (ID) dazu dient, dass sich der Benutzer (B) bei dem mindestens einen Anbieter (PP1, PP2, ..., PPN) authentifizieren und autorisieren kann, um einen Zugang zum passenden Parkplatz zu erhalten,und wobei der mindestens eine Benutzer (B) einen digitalen Kalender (K) verwendet, um die Suchkriterien (K1, K2, ..., KN) an ein benutzerseitiges Gerät (200) und vom benutzerseitigen Gerät (200) an die IT-Infrastruktur (10) zu schicken,und wobei der digitale Schlüssel (ID) Informationen über einen Gültigkeitszeitraum aufweist.
Patent DE-102021002813-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen gefrorener Produkte
Inventor: BEIL DENIS
IPC: F25D3/11
Filed: 2021-06-01
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen gefrorener Produkte, bei dem eine vorgegebene Menge an Kohlendioxidschnee erzeugt und daraus ein Schneevolumen (30) bereitgestellt wird, in eine Oberfläche des Schneevolumens (30) ein Formabdruck unter Ausbildung wenigstens einer Vertiefungen (31) im Schneevolumen (30) gepresst wird, wenigstens ein zu kühlendes Produkt (32) in die wenigstens eine Vertiefung (31) gefüllt wird und das mit dem wenigstens einen Produkt (32) gefüllte Schneevolumen (30) einer Kühleinrichtung (3) zugeführt wird, in der das Produkt durchgekühlt wird.
Patent DE-102021130985-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Verschleißes einer Bremse sowie Antriebssystem mit einer Bremse
Inventor: FEUERHAKE JAN
IPC: F16D66/00
Filed: 2021-11-25
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Verschleißzustands einer Bremse, insbesondere einer elektromagnetisch lüftenden Federkraftbremse, wobei zum Lüften der Bremse eine vorgegebene Lüftspannung (16) an die Bremse angelegt wird, die groß genug bemessen ist, um ein Lüften der Bremse zu gewährleisten, solange die Bremse noch nicht einen bestimmten Verschleißzustand erreicht hat. Zum Überprüfen des Verschleißzustands der Bremse wird an der geschlossenen Bremse zunächst eine Spannung (10) angelegt, die niedriger ist als die zuletzt zum Lüften der Bremse an die Bremse vorgegebene Lüftspannung (16). Diese Spannung (10) wird dann gesteigert, bis die Bremse beim Erreichen einer Mindestlüftspannung lüftet.
Patent DE-112005000573-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnungen auf der Basis von aktivem Material
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: F16J15/00
Filed: 2005-03-09
Granted: 2013-04-18
Abstract: Dichtungsanordnung (150) auf der Basis von aktivem Material, umfassend: eine Dichtungsstruktur, die ein aktives Material (152) umfasst, das geeignet ist, mindestens eine Eigenschaft in Reaktion auf ein Aktivierungssignal zu verändern, wobei die Veränderung in der mindestens einen Eigenschaft eine Moduleigenschaft und/oder eine Form der Dichtungsstruktur verändert, wobei das aktive Material Formgedächtnislegierungen, Formgedächtnispolymere, elektroaktive Polymere, ferromagnetische Formgedächtnislegierungen, magnetische Materialien, elektrorheologische Fluide, elektrorheologische Elastomere, magnetorheologische Fluide, magnetorheologische Elastomere, dielektrische Elastomere, ionische Polymer-Metall-Verbundwerkstoffe, piezoelektrische Polymere, piezoelektrische Keramiken und verschiedene Kombinationen der vorstehenden Materialien umfasst; und einen Controller in Wirkverbindung mit dem aktiven Material (152), der geeignet ist, wahlweise das Aktivierungssignal bereitzustellen, wobei die Dichtungsstruktur ein passives elastisches Element (154) an einer bistabilen Struktur (152), die aus dem aktiven Material gebildet ist, umfasst, wobei die bistabile Struktur (152) über einem ausgenommenen Abschnitt einer Fläche (158) angeordnet ist, wobei die bistabile Struktur (152) bei Unterbrechung des Aktivierungssignals krummlinig in Bezug auf den...
Patent DE-112010001880-B4 (DE)
Title: Solarkollektor für die Produktion von Strom und Warmwasser
Inventor: HERZOG JEAN
IPC: F24S23/30
Filed: 2010-03-31
Granted: 2018-04-26
Abstract: Solarkollektor zur Konzentration von Sonnenstrahlung, bestehend aus einem ersten fokussierenden Element (1), einem Gleichrichter-Element (2), mehrere Spiegel (3) und einem zweiten fokussierenden Element (4);wobei das erste fokussierende Element (1) aus Linsen in der Form eines Zonensegments einer Kugelschicht, die annähernd den Umriss eines gleichschenkligen Trapezes aufweisen, besteht, und diese Linsen auf einer Kugelschicht angeordnet sind;wobei die Linsen des Gleichrichter-Elemets (2) kleiner sind als die Linsen des ersten fokussierenden Elements (1);wobei das zweite fokussierende Element (4) aus zwei Linsen und einem konischen Rohr besteht und sich die beiden Linsen des zweiten fokussierenden Elements (4) jeweils an einem Ende des konischen Rohres befinden;wobei das Sonnenlicht gemäß der Position der Sonne jeweils durch eine der Linsen des ersten fokussierenden Elements (1) tritt, so dass die Lichtstrahlen im Fokus der Linse konvergieren, um a) anschließend durch die zugeordnete Linse des Gleichrichter-Elements (2) parallel eingestellt, b) im weiteren Verlauf mit den Spiegeln (3) in eine definierte Richtung gelenkt, und c) abschließend mit dem zweiten fokussierenden Element (4) fokussiert zu werden;wobei sich die parallelen Lichtstrahlen in trockener Luft verbreiten, ohne ein Trägermaterial, um Reflexionen zu minimieren;und wobei der endgültige Lichtstrahl an eine thermodynamische Maschine zur Produktion von Strom und Warmwasser eingekoppelt wird, deren heiße Quelle der Lichtstrahl und deren kalte Quelle ein Wassertank ist.
Patent DE-112012001145-B4 (DE)
Title: Motoranordnung zur verbesserten Kühlung
Inventor: GENTER DAVID P
IPC: F02F1/10
Filed: 2012-03-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend:einen Motorblock (12);eine im Motorblock (12) vorgesehene Zylinderbohrung (20), welche zumindest eine von der Zylinderbohrung (20) radial nach außen gerichtete Kühlleitung (26, 26a, 26b, 26c) aufweist;eine innerhalb der Zylinderbohrung (20) vorgesehene Zylinderhülse (16) mit einem internen Durchmesser D, wobei die Zylinderhülse (16) einen oberen Flansch-Bereich (28) mit einer axialen Dicke A, welche sich von einer oberen Fläche der Zylinderbohrung (20) zu einem oberen Ende der mindestens einen Kühlleitung (26a) erstreckt, aufweist, wobei der obere Flansch-Bereich (28) dazu bemessen ist, die Zylinderbohrung (20) in einem Presssitz zu kontaktieren; undeinen innerhalb der Zylinderhülse (16) vorgesehenen Kolben (18), welcher sich entlang einer Achse hin- und her bewegt, wobei der Kolben (18) eine Deckfläche (64), eine Außenwand (43) mit einer äußeren Umfangsfläche und eine in einem axialen Abstand B von der Deckfläche (64) angeordnete Ausnehmung (50) aufweist;wobei das Verhältnis des Abstandes B zu dem inneren Durchmesser D geringer als 0,090 ist, undwobei ein Verhältnis der Dicke A zum Abstand B geringer als 0,80 ist.
Patent DE-112012004001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Körpergewichtsmanagement zum Managen des Körpergewichts eines Messsubjekts mit Hilfe eines Ziels
Inventor: SHIMIZU SATOE
IPC: G01G19/44
Filed: 2012-06-08
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Körpergewichtsmanagement, die aufweist: eine Änderungsbezugseinheit (66) zum Beziehen eines Körpergewichts-Änderungswerts innerhalb eines Tages auf täglicher Basis auf der Grundlage von Körpergewichts-Messwerten eines Messsubjekts, die auf täglicher Basis gemessen werden; eine Erfüllungsraten-Bezugseinheit (68) zum Vergleichen des durch die Änderungsbezugseinheit (66) bezogenen Körpergewichts-Änderungswerts innerhalb eines Tages mit einem Zielgewichtsverlustwert innerhalb eines Tages und auf der Grundlage eines Ergebnisses des Vergleichs erfolgenden Beziehen einer Zielerfüllungsrate als Angabe eines Prozentsatzes von Tagen in einer Gesamtanzahl von Tagen in einer vorbestimmten Periode, an denen der Körpergewichts-Änderungswert innerhalb eines Tages den Zielgewichtsverlustwert innerhalb eines Tages erreicht hat; und eine Zielbezugseinheit (70) zum auf der Grundlage der Größenordnung einer Differenz zwischen der durch die Erfüllungsraten-Bezugseinheit (68) bezogenen Zielerfüllungsrate und einem Sollwert erfolgenden Beziehen eines neuen Zielgewichtsverlustwerts innerhalb eines Tages, der als Ziel für die künftige Körpergewichtsmessung dienen soll.
Patent DE-112014006886-B4 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung und Verwendung einer Handhabungseinrichtung
Inventor: BERNER GEORG
IPC: H01L39/00
Filed: 2014-11-21
Granted: 2019-05-16
Abstract: Handhabungseinrichtung zur kontaktlosen Handhabung von magnetisierten Werkstücken (2) oder magnetisierten Werkstückträgern, mit wenigstens zwei Manipulatoren (3, 4), die jeweils einen zwischen unterschiedlichen Funktionsstellungen bewegbaren Endbereich (10) aufweisen, wobei dem Endbereich (10) eine Halteeinrichtung (11) zugeordnet ist, die für eine kontaktlose Einleitung von Haltekräften auf das magnetisierte Werkstück (2) oder den magnetisierten Werkstückträger ausgebildet ist und die einen Supraleiter (15) für magnetische Wechselwirkungen mit dem magnetisierten Werkstück (2) oder magnetisierten Werkstückträger und eine Magneteinrichtung (16, 17, 18, 19, 20) umfasst, die für eine Einflussnahme auf die magnetischen Wechselwirkungen zwischen dem Supraleiter (15) und dem magnetisierten Werkstück (2) oder dem magnetisierten Werkstückträger ausgebildet ist, wobei die wenigstens zwei Manipulatoren (3, 4) dazu ausgebildet sind, mit ihren Endbereichen (10) in wenigstens einer Funktionsstellung einen Übergabebereich (25) zu bestimmen, in dem eine Übergabe eines magnetisierten Werkstücks (2) oder magnetisierten Werkstückträgers von einem Manipulator (3) zum anderen Manipulator (4) durchführbar ist.
Patent DE-112017000002-B4 (DE)
Title: Gebläseantriebssystem für eine baumaschine
Inventor: OHSHIRO MITSURU
IPC: F01P5/04
Filed: 2017-01-12
Granted: 2019-03-21
Abstract: Gebläseantriebssystem (100) umfassend:
 eine Hydraulikpumpe (2);
 einen Hydraulikmotor (3), der eingerichtet ist, um auf der Basis eines von der Hydraulikpumpe (2) zugeführten Hydrauliköls ein Gebläse (10) zu drehen;
 eine Datenerfassungseinheit (51), die eingerichtet ist, um eine tatsächliche Gebläsedrehzahl des Gebläses (10) zu erfassen;
 eine Sollbetragsbestimmungseinheit (52), die eingerichtet ist, um eine Sollgebläsedrehzahl des Gebläses (10) auf der Basis eines Zustands eines zu kühlenden Objekts des Gebläses (10) zu bestimmen; und
 eine Schätzeinheit (56), die eingerichtet ist, um einen Zustand der Hydraulikpumpe (2) oder einen Zustand des Hydraulikmotors (3) auf der Basis einer Änderung eines Rückkopplungsbetrags zu schätzen, der eine Abweichung zwischen der Sollgebläsedrehzahl und der tatsächlichen Gebläsedrehzahl angibt.
Patent DE-112017004634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur detektion einer handführung eines lenkrades
Inventor: RAFAILA RAZVAN
IPC: B62D15/02
Filed: 2017-11-07
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung (1) und Verfahren zur Detektion einer Handführung eines Lenkrades durch einen Fahrer mit einem Drehmomentsensor (3) zur Messung eines Lenkrad-Drehmomentes (Ts) des Lenkrades; einem Winkelgeschwindigkeitssensor (4) zur Messung einer Winkelgeschwindigkeit (ωc) einer mit dem Lenkrad verbundenen Lenkradsäule; und mit einer Berechnungseinheit (5), die ein von dem Fahrer auf das Lenkrad ausgeübtes Fahrer-Drehmoment (Td) in Abhängigkeit des gemessenen Lenkrad-Drehmomentes (Ts) und der gemessenen Winkelgeschwindigkeit (ωc) berechnet und das berechnete Fahrer-Drehmoment (Td) zur Ermittlung einer Lenkwinkelkomponente(θcT)filtert, welche mit einem Schwellenwert (θtol) verglichen wird, um eine Handführung des Lenkrades durch den Fahrer zu erkennen.
Patent DE-112017005628-B4 (DE)
Title: Verzinntes Produkt und elektrische Drahtanschlussklemme mit einem verzinnten Produkt
Inventor: NARIEDA HIROTO
IPC: C25D5/12
Filed: 2017-11-21
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verzinntes Produkt, umfassend:ein Basismaterial (10) aus Kupfer oder einer Kupferlegierung;eine zinnhaltige Schicht (12), die auf einer Fläche des Basismaterials (10) gebildet ist, wobei die zinnhaltige Schicht (12) eine Kupfer-Zinn-Legierungsschicht (121) und eine Zinnschicht (122) aus Zinn umfasst, die auf einer Fläche der Kupfer-Zinn-Legierungsschicht (121) gebildet ist unddie eine Dicke von nicht mehr als 5 µm aufweist;eine Nickelbeschichtung (14), die auf einer Fläche der zinnhaltigen Schicht (12) gebildet ist; undeine Zinkbeschichtung (16), die als äußerste Schicht dient, auf einer Fläche der Nickelbeschichtung (14) ausgebildet ist und eine Dicke von 0,5 bis 40 µm aufweist.
Patent SK-278384-B6 (SK)
Title: Manufacturing process of underground tightening wall
Inventor: HERMANN ADALBERT
IPC: E02D19/16
Filed: 1992-01-14
Abstract: The solution described in this patent is based on the principle, that soil is recovered of the wall closed to the bag (1) being filled with the spontaneously hardening suspension on the tightening wall, with the use of the milling cutter on the underground wall and after that it is exhausted out of the bag (1) together with the mixture of the suspension mass onto the tightening wall in the form of the armature suspension,the mixture is sieved and divided, while the rough and fine share is created as a result of that, and the supplementary suspension is produced based on the fine share closed to the mentioned mixture, while the corn size of which is lower than the predetermined one closed to the rough corn, together with the used fresh grained suspension mass of the tightening wall and this supplementary suspension is filled into the bag (1) in the supplementary quantity corresponding with the quantity of recovered soil.
Patent CZ-290363-B6 (CZ)
Title: Process for preparing S-(-)-5-[[2-(acetyloxy)-1-oxopropyl]amino]-2,4,6-triiodine-1,3-benzene dicarboxylic acid dichloride, purification and isolation thereof
Inventor: MAURO MARINA
IPC: C07C231/02
Filed: 1996-05-17
Abstract: In the present invention there is described a process for preparing S-(-)-5-[[2-(acetyloxy)-1-oxopropyl]amino]-2,4,6-triiodine-1,3-benzene dicarboxylic acid dichloride of the general formula (I), which preparation process comprises reacting S-(-)-5-[2-(acetyloxy)]propionic acid chloride and 5-amino-2,4,6-triiodine-1,3-benzene dicarboxylic acid dichloride with an aprotic dipolar solvent and in the presence of a halogen acid.
Patent SK-284862-B6 (SK)
Title: Benzofuran derivative and process for the preparation thereof
Inventor: BATHE ANDREAS
IPC: C07D307/85
Filed: 1996-04-17
Abstract: Benzofuran derivative of formula (I), where R1 is 4-R3-piperazinyl, R3 is benzyl or an amino-protection group selected from the group consisting of acyl groups, alkoxycarbonyl, aryloxycarbonyl and araloxycarbonyl groups, aryl, aralkoxymethyl and aralkyl groups derived from aliphatic, araliphatic, aromatic or heterocyclic carboxylic acids or sulfonic acids, X is CN, COOH, COOA, COOPh or CONR4R5, R4 and R5 are each, independently of one another, H, A or benzyl, A is alkyl having 1-4 carbon atoms, and its salts is also claimed. Process for their preparation is described too.
Patent CZ-277855-B6 (CZ)
Title: Device for electrical connection of two railway vehicles
Inventor: LOUTAN DOMINIGUE
IPC: B61G5/10
Filed: 1989-04-28
Abstract: In order to be able to actuate fully automatically an electrical vehicle coupling with a contact bushing (6), a drive (1) is provided which always rotates in the same direction and which both advances the contact bushing (6) (for coupling) and pulls it back (for decoupling) by means of an eccentric cam. 
<??>The eccentric cam comprises a disc wheel (4.1) with an eccentrically attached roller wheel (4.3) and a sliding rail (5.1) into which the rolling wheel (4.3) engages. The eccentric cam has an eccentricity of ( DELTA x +  epsilon )/2,  DELTA  x designating a desired advance and epsilon designating a compression advance. 
<IMAGE>
Patent CS-277448-B6 (CS)
Title: Apparatus for applying paraffin oil to textile threads, particularly to weft ends on shuttleless looms
Inventor: MAINA BRUNO
IPC: D06B3/04
Filed: 1989-05-05
Abstract: Device to apply paraffin oil or like onto the surface of textile threads, so as to make them smoother and facilitate weaving thereof. The device comprises: at least one container or vessel (1) for a paraffin oil, closed by a cover (5); at least one rove or felt strip (9) having at least one vertical length with the lower end plunged into the oil of the container (1) and one length, usually horizontal, positioned beneath the cover (5) of the container; and a distributing head, positioned beneath the cover (5) of the container (1) and above the path of the thread, and consisting of a filtering membrane (8), onto the surface of which rests the rove (9), and of a member (6) pressing the rove onto said membrane, the path of the thread being such that it laps from underneath the outer surface of said membrane (8).
Patent CZ-282672-B6 (CZ)
Title: Fuel burning burner at a low emission of noxious substances
Inventor: LISSACK WILFRIED DIPL ING
IPC: F23D14/32
Filed: 1992-10-22
Abstract: The invention relates to a burner for combustion, which is low in pollutants, of a fuel (natural gas) with an oxidation gas. As a result of the oblong, in particular wedge-shaped design according to the invention of the outlet openings of the admission ducts for the oxidation gas, an NOx reduction is achieved as a result of increased waste gas recirculation and stepwise combustion.