baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021128417-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes anzeigepanel und dasselbe aufweisende lichtemittierende anzeigevorrichtung
Inventor: SHIN YOUNGSUB
IPC: H01L27/15
Filed: 2021-11-01
Abstract: Ausführungsformen der Offenbarung betreffen ein lichtemittierendes Anzeigepanel und eine dasselbe aufweisende lichtemittierende Anzeigevorrichtung (100). Insbesondere weist ein lichtemittierendes Anzeigepanel einen ersten Emissionsbereich (EA1), einen zweiten Emissionsbereich (EA2) und einen dritten Emissionsbereich (EA3), die in einem Abstand voneinander angeordnet sind und verschiedenfarbiges Licht emittieren, und eine photochrome Schicht (260), die jeden von dem ersten Emissionsbereich (EA1), dem zweiten Emissionsbereich (EA2) und dem dritten Emissionsbereich (EA3) umgibt und in einem Nicht-Emissionsbereich (NEA) angeordnet ist, auf. Wenn der erste Emissionsbereich (EA1), der zweite Emissionsbereich (EA2) und der dritte Emissionsbereich (EA3) Licht emittieren, ist die photochrome Schicht (260) in einem lichtdurchlässigen Zustand. Wenn Licht eines Wellenlängenbandes, das kürzer ist als sichtbares Licht, auf die photochrome Schicht (260) einfällt, ist die photochrome Schicht (260) in einem lichtundurchlässigen Zustand. Somit können ein lichtemittierendes Anzeigepanel mit ausgezeichneten Sichtfeld (FOV)-Eigenschaften und eine dasselbe aufweisende lichtemittierende Anzeigevorrichtung (100) bereitgestellt werden.
Patent DE-102021128498-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung, Vereinzelungskörper für eine Dosiervorrichtung, Führungskörper für eine Dosiervorrichtung, System aus einem Vereinzelungskörper und einem Führungskörper
Inventor: STILLFRIED ANNA
IPC: A61J1/03
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (100) für Präparatelemente (300), insbesondere Tabletten (302) oder Kapseln (304), aufweisend:- einen Behälter (120) mit einem Behälterinnenraum (124),- einen relativ zum Behälter (120) in einer Drehbewegung (BD) um eine Drehachse (AD) bewegbaren Vereinzelungskörper (140), der an einer ersten Stirnseite (126) des Behälters (120) angeordnet ist,- einen Führungskörper (160), der mindestens teilweise in dem Behälterinnenraum (124) angeordnet ist und eine Führungsfläche (162) aufweist, die sich von einer Führungsspitze (164) in radial vergrößernder Weise zu einer, axial von der Führungsspitze (164) beabstandeten, Führungsbasis (166) erstreckt, wobei die Führungsbasis (166) an ihrer der Führungsspitze (164) abgewandten Stirnseite dem Vereinzelungskörper (140) zugewandt ist, wobei- der Vereinzelungskörper (140) eine Fächeranzahl (AF) von über einer konzentrisch zur Drehachse (AD) angeordneten Kreisbahn (KV) verteilten Ausgabefächern (146) aufweist, wobei- ein Ausgabefach (146) zur Aufnahme von einem Präparatelement (300) oder einer definierten Entnahmeanzahl (AE) von Präparatelementen (300) ausgebildet und an einer zum Behälterinnenraum (124) gewandten Kopfseite (148) offen ist, und- der Behälter (120) eine Entnahmeöffnung (130) aufweist, die durch die Drehbewegung (BD) in Überdeckung mit einem Ausgabefach (146) gebracht werden kann.
Patent DE-102021202309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Trommelantriebs eines Fahrmischers
Inventor: EYMÜLLER MARKUS
IPC: B60P3/16
Filed: 2021-03-10
Abstract: Bei einer Störung der Steuereinheit (eDCU) kann eine Notentleerung einer Mischtrommel (MT) durchgeführt werden, indem die Vorrichtung (5) mit der Steckverbindung (3) eines ersten Fahrmischers (1) und der Steckverbindung (4) eines zweiten Fahrmischers (2) verbunden wird.
Patent DE-102021203109-A1 (DE)
Title: Mehrdimensionales visualisierungs- und steuersystem für mobile maschinenpfade
Inventor: CHERNEY MARK J
IPC: A01B69/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: KURZDARSTELLUNGEin Verfahren zum Steuern einer mobilen Maschine mit einem Satz von Bodeneingriffselementen beinhaltet das Empfangen eines Bildes von einem Gelände in der Nähe der mobilen Maschine, das Erfassen einer Kontur des Geländes, das Bestimmen eines projizierten Pfads des Satzes von Bodeneingriffselementen auf Grundlage der erfassten Kontur des Geländes und das Steuern einer Anzeigevorrichtung, um das Bild mit einer Überlagerung anzuzeigen, die den projizierten Pfad der Bodeneingriffselemente darstellt.
Patent DE-102021208232-A1 (DE)
Title: Miniaturroboter zum Bewegen durch ein Rohr und System mit einem solchen
Inventor: MEGNIN CHRISTOF
IPC: F16L55/30
Filed: 2021-07-29
Abstract: Ein Miniaturroboter zum Bewegen durch ein Rohr mit einem lichten Maß von maximal 100 mm weist eine Antriebseinrichtung, die ausgelegt ist, um den Miniaturroboter entlang der Innenwand des Rohrs zu bewegen. Die Antriebseinrichtung weist entweder einen Kettenantrieb, der ein Motormodul und ein Kettenfahrwerkmodul mit einem Kettenfahrwerk aufweist, die über eine flexible Verbindung verbunden sind, oder einen Inchworm-Antrieb auf. Ein System weist einen solchen Miniaturroboter und einen Prozessor, der ausgelegt ist, um Sensordaten von dem Miniaturroboter zu empfangen, und um unter Verwendung der Sensordaten die Position des Miniaturroboters zu ermitteln, auf. Eine Anzeigeeinheit, die ausgelegt ist, um die ermittelte Position des Miniaturroboters anzuzeigen, kann vorgesehen sein.
Patent DE-102021210215-A1 (DE)
Title: System zur automatisierten Durchführung von Bauarbeiten bei einem Neubau oder der Sanierung von älteren Gebäuden
Inventor: RICHTER CHRISTIAN
IPC: E04G23/04
Filed: 2021-09-15
Abstract: Das System besteht aus mindestens einem autonom mobilen Bauroboter (1), und mindestens einer Antriebseinheit zu seiner Bewegung, einem Kraftstoffvorratsbehälter und/oder einem Elektroenergiespeicherelement (12), mindestens einem Vorratsbehälter (11) für Baustoff und mindestens einem Aktuator, einer elektronischen Steuerung für die mindestens eine Antriebseinheit sowie lösbaren Anschlusselementen, die an einer Mehrfachkupplung einer semistationären Basisstation (2) vorhanden sind und die Anschlusselemente am Bauroboter (1) und an der Basisstation (2) komplementär zueinander ausgebildet sind. An der Basisstation (2) sind eine Zustelleinheit (10, mindestens ein Anschluss (7) für Kraftstoff und/oder elektrische Energie, in der Basisstation (2) ist mindestens ein Vorratsbehälter (3), dessen Aufnahmevolumen ein Mehrfaches größer als das Aufnahmevolumen des Vorratsbehälters (11) des Bauroboters (1) ist, eine Dosier- und/oder Mischeinheit (4) und mindestens eine Flüssigkeit, eine Pumpe (5), ein Kraftstoffvorratsbehälter und/oder ein Elektroenergiespeicherelement sowie eine elektronische Steuer- und Regeleinheit (9) vorhanden.
Patent DE-102021210922-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für eine drehende Bearbeitung
Inventor: FUERST FABIAN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung umfasst ein Drehbearbeitungswerkzeug (3), insbesondere ein Schraubwerkzeug, das einen Motor (9) und eine von dem Motor (9) um eine Achse (10) drehangetriebene Werkzeugspitze (12) umfasst, und wenigstens einen in mehreren Freiheitsgraden bewegbaren, ein festes und ein freies Ende (5; 6) aufweisenden Roboterarm (1), an dessen freiem Ende (6) das Drehbearbeitungswerkzeug (12) befestigt ist. Das Drehbearbeitungswerkzeug (12) ist in einer in Bezug auf das feste Ende (5) ortsfesten Halterung in Translation beweglich, wenigstens in Bezug auf die Achse (10) drehfest gehalten und wenigstens zum Teil ausbalanciert.
Patent DE-102021214739-A1 (DE)
Title: Wirbelstrombremseinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Wirbelstrombremseinrichtung
Inventor: BENDER LENNARD
IPC: H02K49/04
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Wirbelstrombremseinrichtung (10) für ein Fahrzeug (F), umfassend einen Stator (ST) mit einer Magneteinrichtung (ME); einen Rotor (RT) mit einer Bremsfläche (BF), welche drehfest mit einer Antriebswelle verbunden oder verbindbar ist, wobei mit der Magneteinrichtung (ME) ein Wirbelstrom in der Bremsfläche (BF) erzeugbar ist; wobei die Bremsfläche (BF) eine kreisförmige Bremsplatte (BP) umfasst, welche sich radial von einer Drehachse der Antriebswelle nach außen wegerstreckt, und wobei die Bremsplatte (BP) zumindest einen ersten Bereich (B1) und zumindest einen zweiten Bereich (B2) umfasst, wobei der erste Bereich (B1) eine unterschiedliche elektrische und/oder magnetische Leitfähigkeit aufweist als der zweite Bereich (B2), und wobei der zweite Bereich (B2) den ersten Bereich (B1) zumindest bereichsweise radial umläuft.
Patent DE-102021215113-A1 (DE)
Title: Stichsäge mit Funktionsschnittstelle
Inventor: KUEHN THORSTEN
IPC: B23D49/16
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Stichsäge (10), mit einer Gehäuseeinheit (12) und einer Grundplatteneinheit (36), wobei die Gehäuseeinheit (12) ein Motorgehäuse (68) umfasst, dessen Längsachse (x) sich im Wesentlichen parallel zu einer Werkstückanlagefläche (88) der Grundplatteneinheit (36) erstreckt.Es wird vorgeschlagen, dass auf einer der Werkstückanlagenfläche (88) abgewandten Oberseite (94) des Motorgehäuses (68), eine Funktionsschnittstelle (108), insbesondere ein HMI angeordnet ist, zumindest zur Einstellung von Betriebsstufen einer Antriebseinheit (46), insbesondere eines Elektromotors (24) und/oder zur Ausgabe von Betriebsparametern der Stichsäge (10), insbesondere umfassend zumindest ein Display (98) und/oder zumindest eine Einstelltaste (100).
Patent DE-102022001634-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul
Inventor: CLAUS KEVIN
IPC: F21S43/00
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungsmodul (3) für ein Anbauteil (1) eines Fahrzeugs, wobei das Beleuchtungsmodul (3) Leuchtelemente zur Beleuchtung unterschiedlicher Bereiche des Anbauteils (1) aufweist. Erfindungsgemäß weist das Beleuchtungsmodul (3) mehrere aufeinander angeordnete Modulkomponenten (4; 5; 10; 12; 14; 16; 18) zur Bildung eines geschlossenen Gehäusekörpers auf, wobei zumindest folgende Modulkomponenten vorgesehen sind: eine Basisschicht (4) als Unterteil des Gehäusekörpers, eine auf der Basisschicht (4) befestigte Trägerschicht (5), eine auf der Trägerschicht (5) befestigte Elektronikschicht (10) als Leiterplattenfolie mit zumindest einer Vielzahl von Leuchtelementen, eine auf der Elektronikschicht (10) angeordnete Reflektorschicht (12) mit einer Vielzahl von jeweils einem Leuchtelement zugeordneten Reflektorelementen (13), eine auf der Reflektorschicht (12) angeordnete Designschicht (14) mit einer Vielzahl von jeweils einem Leuchtelement und einem Reflektorelement (13) zugeordneten Designelementen (15), und eine mit der Designschicht (14) verbundene Frontschicht (18) als Oberteil des Gehäusekörpers mit einer Vielzahl von zur Aufnahme jeweils eines Designelements (15) vorgesehenen Lichtaustrittsöffnungen (19).
Patent DE-102022101817-A1 (DE)
Title: Druckverbindungsanordnung und Drucksensoranordnung
Inventor: Shetty Veenith
IPC: G01L19/00
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckanschlussanordnung (40) für eine Drucksensoranordnung (10) zur Messung des Drucks eines Fluids, mit einem Druckanschluss (50), der eine Fluidöffnung (53) und eine an der Fluidöffnung (53) angeordnete scheibenförmige Druckminderungseinrichtung (41) mit einer ersten Endfläche (42) und einer zweiten Endfläche (43) aufweist, wobei ein Fluiddurchlass (54) zwischen der Fluidöffnung (53) und einem Ende (55) des Fluiddurchlasses (54) vorgesehen ist, wobei die Minderungsvorrichtung (41) einen Drosselkanal (44) umfasst, der einen Einlass (45) und einen Auslass (46) aufweist und sich zwischen dem an der ersten Endfläche (42) angeordneten Einlass (45) und dem an der zweiten Endfläche (43) angeordneten Auslass (46) erstreckt, wobei sich der Drosselkanal (44) in einer Kanalrichtung (C) senkrecht zur ersten Endfläche (42) und zur zweiten Endfläche (43) erstreckt, so dass eine Fluidströmung am Auslass (46) des Drosselkanals (44) auf einen Wandabschnitt (58) des Fluiddurchlass (54) gerichtet ist.
Patent DE-102022103005-A1 (DE)
Title: Head-up-Display
Inventor: MIYAMOTO TOMOAKI
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-02-09
Abstract: [Ziel] Vorsehen eines Head-up-Displays, das die Verschlechterung der Bildqualität eines zu projizierenden virtuellen Bildes reduziert, selbst wenn ein erster Spiegel gedreht wird.[Mittel zum Erreichen des Ziels] Ein Head-up-Display (10), das ein virtuelles Bild auf ein Anzeigemedium (11) projiziert, umfasst: ein Display (13), das Anzeigelicht emittiert, das ein anzuzeigendes Bild erzeugt; und einen ersten Spiegel (14), der ein virtuelles Bild auf einer Seite gegenüber einem Beobachter über das Anzeigemedium (11) erzeugt, indem er ein von dem Display (13) angezeigtes Bild zu dem Anzeigemedium (11) leitet. Der erste Spiegel (14) umfasst: eine Basis (16) mit einer ersten Fläche (17) und einer zweiten Fläche (18) auf gegenüberliegenden Seiten der Basis (16); und eine Reflexionsfläche (20), die auf der ersten Fläche (17) vorgesehen ist. Die Basis (16) umfasst einen Endabschnitt (21), der eine raue Oberfläche aufweist und zwischen der Reflexionsfläche (20) auf der ersten Fläche (17) und einem Umfang der Basis (16) vorgesehen ist. Eine Rippe (22) ist auf einer Rückseite des Endabschnitts (21) vorgesehen. [Ausgewählte Zeichnung].
Patent DE-102022105305-A1 (DE)
Title: Schneidewerkzeug
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: B23D15/00
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einSchneidewerkzeug (1) mit einem zwei relativ zueinander verlagerbare Schneidbacken (2, 3) aufweisenden Werkzeugkörper (4), wobei eine erste Schneidbacke (2) eine erste Montageebene (5) aufweist, an welcher ein eine erste Schneide (7) aufweisendes erstes Schneidenteil (9) abgestützt ist, wobei eine zweite Schneidbacke (3) eine zweite Montageebene (6) aufweist, an welcher ein eine zweite Schneide (8) aufweisendes zweites Schneidenteil (10) abgestützt ist, wobei eine Schneideebene (11), entlang welcher die Schneidenteile (9, 10) bewegbar sind, im Wesentlichen parallel zu der ersten und der zweiten Montageebene (5, 6) liegt, wobei weiter die Schneide (7, 8) des jeweiligen Schneidenteils (9, 10) oder das jeweilige Schneidenteil (9, 10) insgesamt, quer zu der zugeordneten Montageebene (5, 6) schwenkbar ist, wobei das Schneidenteil (9,10) eine im Wesentlichen orthogonal zu der Schneideebene (11) verlaufende Angriffsfläche (33, 34) für eine Antriebskraft (FA) aufweist und in den Montageebenen (5, 6) Montagekontaktbereiche (18, 19) gegeben sind, in denen auf eine an der Montageebene (5, 6) abgestützte Gegenhalterungsfläche (39, 40) des Schneidenteils (9, 10) oder der Schneide (7, 8) auf einer der Schneideebene (11) abgewandten Seite des Schneidenteils (9, 10) bzw. der Schneide (7, 8) eine Gegenhalterungskraft (FH) wirkt, wobei weiter eine der Antriebskraft (FA) entsprechende Kraftresultierende eine erste Kraftlinie (35) bildet und eine der Gegenhalterungskraft (FH) entsprechende Kraftresultierende eine zweite Kraftlinie (36) bildet, und die erste Kraftlinie (35) und die zweite Kraftlinie (36) sich in einem Schnittpunkt (15) in einer Querschnittsebene, in der die Schneideebene (11) sich als Linie abbildet, schneiden, wobei die Angriffsflächen (33, 34) mit einem ersten Abstand (37) orthogonal zu der Schneideebene (11) ausgebildet sind und die Gegenhalterungsflächen (39, 40) in Richtung der Schneideebene (11) mit einem zweiten Abstand (38) zu der jeweiligen Angriffsfläche (33, 34) ausgebildet sind, wobei weiter eine bei einem Schneidvorgang auf die Schneidenteile (9, 10) einwirkende Schneidekraft (FSchn) eine Gegenkraft eines zu
Patent DE-102022106790-A1 (DE)
Title: Diffusionsbarriere zur eindämmung von kriechverlust durch direkten kurzschluss bei conductive-bridging-ram (cbram)
Inventor: ZHONG CHIA-WEN
IPC: H10N70/00
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine integrierte Chipstruktur. Die integrierte Chipstruktur weist eine untere Elektrode auf, die in einer Dielektrikumstruktur auf einem Substrat angeordnet ist. In der Dielektrikumstruktur ist auf der unteren Elektrode eine obere Elektrode angeordnet. Zwischen der unteren Elektrode und der oberen Elektrode liegen eine Schaltschicht und eine Ionenquellenschicht. Zwischen der unterne Elektrode und der oberen Elektrode liegt eine Barrierestruktur. Die Barrierestruktur weist ein Metallnitrid auf, das so ausgelegt ist, dass es bei einem Hochtemperatur-Fertigungsprozess eine thermische Diffusion von Metall eindämmt.
Patent DE-102022110017-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer für Automobile
Inventor: HASENKAMP JOHANNES
IPC: H05B1/02
Filed: 2022-04-26
Abstract: Beschrieben wird ein Durchlauferhitzer für Automobile, mit einem Metallgehäuse (1), das einen Gehäuseinnenraum umgibt, in dem ein Strömungskanal für zu erwärmende Flüssigkeit von einem Flüssigkeitseinlass (2) zu einem Flüssigkeitsauslass (3) verläuft, einem Heizwiderstand (4), der in dem Gehäuseinnenraum angeordnet ist, um von dem Flüssigkeitseinlass (2) zu dem Flüssigkeitsauslass (3) strömende Flüssigkeit zu erwärmen, einer Wand (7), die den Strömungskanal für zu erwärmende Flüssigkeit von einem trockenen Teil des Gehäuseinnenraums trennt, und einer Steuerungselektronik (8), die in dem trockenen Teil des Gehäuseinnenraums angeordnet ist, und einem Gehäusedeckel (10, 11) aus Metall. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Metallgehäuse (1) eine umlaufende Nut (13) aufweist, in die der Gehäusedeckel (10, 11) eingreift, und dass die umlaufende Nut (13) Klebstoff (14) enthält, durch den der Gehäusedeckel (10, 11) in der umlaufenden Nut (13) mit dem Metallgehäuse (1) verklebt ist.
Patent DE-102022114647-A1 (DE)
Title: Automatisch generierte erweiterte aktivitäts- und ereignis-zu-sammelfassungen für spielsitzungen
Inventor: VAN WELZEN JAMES LEWIS
IPC: A63F13/30
Filed: 2022-06-10
Abstract: Eine Spielzusammenfassung kann unter Verwendung eines Ereignisprotokolls von Ingame-Ereignissen und entsprechender Spielinhalte auf der Basis der Spieldaten einer oder mehrerer Spielsitzungen erstellt werden. Das Ereignisprotokoll kann Metadaten enthalten, die die Zeitpunkte von Ingame-Ereignissen und Zuordnungen zwischen Ingame-Ereignissen und Spielinhalt-Elementen, die die Ingame-Ereignisse erfassen, angeben. Ein Benutzer kann mit den Ingame-Ereignissen mit einem zeitlichen Kontext interagieren, was eine fundiertere Auswahl und ein besseres Verständnis des Spielverlaufs ermöglicht. Anhand des Ereignisprotokolls kann eine Spielzusammenfassung Funktionen wie z. B. eine Zeitleiste zur Vermittlung des relativen Zeitpunkts von Ingame-Ereignissen, eine Liste von Ingame-Ereignissen, eine Karte der virtuellen Umgebung des Spiels, die auf der Basis von Ingame-Ereignissen zeitlich annotiert ist, Spielstatus-Information sowie Statistik- und Leistungsinformationen enthalten. Eine Spielzusammenfassung kann Trends über die Zeit und/oder Spielsitzungen hinweg aufzeigen und Information für ausgewählte Gruppen von Spielern wie z. B. Teams vermitteln.
Patent DE-102022114829-A1 (DE)
Title: Abschnittsweise forciert plasmapolierte Rohranordnung, insbesondere Messrohranordnung, Messaufnehmer mit einer solchen Messrohranordnung und Verfahren zum Plasmapolieren einer Messrohranordnung
Inventor: ZIMMERMANN JULIEN
IPC: G01F15/18
Filed: 2022-06-13
Abstract: Messrohranordnung (10), umfassend:zwei Trägerkörper (21, 22) mit jeweils mindestens einer Bohrung (23, 24, 25, 26); undmindestens ein Rohr, insbesondere Messrohr (11, 12) mit einem Lumen zum Führen eines Mediums,wobei das Rohr, insbesondere Messrohr (11, 12) einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt aufweist, die jeweils mit einem der Trägerkörper (21, 22) verbunden sind, wobei die Bohrungen (23, 24, 25, 26) der Trägerkörper über das Lumen des Rohrs, insbesondere Messrohrs miteinander kommunizieren,wobei die Rohranordnung, insbesondere Messrohranordnung(10) einen forciert plasmapolierten Abschnitt (41, 42) aufweist, der sich in einem Bereich in dem der Strömungsquerschnitt nicht mehr als der Querschnitt des mindestens einen Rohrs, insbesondere Messrohrs umfasst, über mindestens drei, insbesondere mindestens vier Durchmesser des mindestens einen Rohrs, insbesondere Messrohrs erstreckt, wobei auf den forciert plasmapolierten Abschnitt (41, 42) ein Ätzabschnitt (43, 44) folgt, wobei der Ätzabschnitt (43, 44) eine andere Oberflächenstruktur aufweist als der forciert plasmapolierte Abschnitt (41, 42).
Patent DE-102022116774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Fahnenmastes durch ein Dach
Inventor: GROTE RALF
IPC: E04H12/32
Filed: 2022-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Fahnenmastes (8) durch ein Dach (20), umfassend eine Dachauflage (1), eine Durchführungsöffnung (7) für den Fahnenmast (8), sowie mindestens eine Durchführungsöffnung (9) für mindestens ein Hissseil (10) des Fahnenmastes (8).
Patent DE-102022119315-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-technische Verriegelungseinheit insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Schloss vorzugsweise ein Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B81/16
Filed: 2022-08-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine kraftfahrzeug-technische Verriegelungseinheit, insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Schloss und vorzugsweise ein Kraftfahrzeug-Türschloss. Zu diesem Zweck ist die Verriegelungseinheit mit einem Sperrhebel (2) als Bestandteil einer Sicherungseinheit und zusätzlich einem Steuerhebel (4) zur Beaufschlagung des Sperrhebels (2) ausgerüstet. Außerdem ist eine Elektromagneteinheit (5) realisiert, welche den Sperrhebel (2) wahlweise festhält und freigibt. Erfindungsgemäß blockiert der mithilfe der bestromten Elektromagneteinheit (5) festgehaltene Sperrhebel (2) den Steuerhebel (4) gegenüber einem Entsichern und verhindert eine Beaufschlagung des Stellelementes (3).
Patent DE-102022119867-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Fehlerhandhabung einer Produktionsanlage und Produktionsanlage
Inventor: KÖGEL CHRISTOPH
IPC: G07C3/14
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren mit den Schritten Bereitstellen einer Mehrzahl von Bilderfassungseinheiten (K1, K2, K3) und einer Mehrzahl von Fehlererfassungseinheiten (30) an einer Produktionsanlage (10), wobei die Produktionsanlage (10) eine Mehrzahl von Arbeitszonen (A1, A2, A3) umfasst, welchen jeweils wenigstens eine der Bilderfassungseinheiten (K1, K2, K3) und wenigstens eine der Fehlererfassungseinheiten (30) zugeordnet ist, Bereitstellen einer Steuereinheit, welche dazu eingerichtet ist, ein Signal wenigstens einer Fehlererfassungseinheit (30) zu erfassen und darauf basierend zu detektieren, ob in der Arbeitszone (A1, A2, A3), welcher die Fehlererfassungseinheit (30) zugeordnet ist, ein Fehler in der Produktionsanlage (10) aufgetreten ist, und in dem Fall, dass in einer Arbeitszone (A1, A2, A3) ein Fehler detektiert worden ist, Weiterleiten von Bilddaten, welche von der wenigstens einen Bilderfassungseinheit (K1, K2, K3, K4) dieser Arbeitszone (A1, A2, A3) erfasst werden und/oder worden sind, an einen Benutzer unter Verwendung einer Ausgabeeinheit (28). Ferner betrifft die Erfindung eine solche Produktionsanlage (10).
Patent DE-102022124138-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine einheitliche fahrerübersteuerung für wegabhängige automatisierte fahrhilfen bei externer gefährdung
Inventor: WONG KIN MAN MICHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-09-20
Abstract: In Übereinstimmung mit einer beispielhaften Ausführungsform werden Verfahren und Systeme zur Steuerung der Lenkung eines autonomen Fahrzeugs bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Betreiben des autonomen Fahrzeugs in einem wegbasierten automatisierten Fahrunterstützungsmodus durch einen Prozessor; Empfangen einer Fahrereingabe, die ein Fahrerdrehmoment enthält, durch den Prozessor; Klassifizieren eines Betriebsmodus basierend auf einem Typ des wegbasierten automatisierten Fahrunterstützungsmodus durch den Prozessor; Bestimmen, durch den Prozessor, eines Übersteuerungsschwellenwerts zum Übersteuern des wegbasierten automatisierten Fahrunterstützungsmodus auf einer ersten seitlichen Seite des autonomen Fahrzeugs basierend auf dem Betriebsmodus; Bestimmen, durch den Prozessor, eines Fahrerübersteuerungsstatus basierend auf dem Übersteuerungsdrehmomentschwellenwert; und Erzeugen, durch den Prozessor, von Steuersignalen, um die Lenkung des autonomen Fahrzeugs basierend auf dem Fahrerübersteuerungsstatus und dem Fahrerdrehmoment zu steuern.