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Patent DE-102022104200-A1 (DE)
Title: Temperiersystem, Verfahren zum Temperieren eines Temperiersystems und Kraftfahrzeug
Inventor: MIMBERG GERO
IPC: H01M10/6569
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperiersystem zur Temperierung einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs mit einem Wärmeträgermedium in einem Temperierkreislauf, umfassend:- ein eine Verdampfungsvorrichtung zur Verdampfung des Wärmeträgermediums aufweisendes Batteriegehäuse, welches einen umschlossenen Innenraum mit zumindest einer Aufnahmeposition für zumindest eine Batteriezelle bildet, wobei ein Unterer Bereich des Batteriegehäuses zur Aufnahme des Wärmeträgermediums ausgebildet ist;- einen Sammelbehälter zur Aufnahme des Wärmeträgermediums;- eine einen Kondensator aufweisende Wärmeübertragungsvorrichtung zur Kühlung des Wärmeträgermediums;- eine Pumpe zum Fördern des Wärmeträgermediums; und- eine elektronische Steuerungs- und/oder Regeleinheit, wobei die elektronische Steuerungs- und/oder Regeleinheit zum Empfang einer Temperatur, insbesondere einer Temperatur des designierten Wärmeträgermediums und/oder einer Temperatur der zumindest einen designierten Batteriezelle, und/oder einer Stromstärke der zumindest einen designierten Batteriezelle und/oder eines Nassdampfanteils am Fluidablauf des Batteriegehäuses sowie unter Vorgabe zumindest einer Stellgröße des Temperiersystems zum Steuern und/oder Regeln der Temperatur der zumindest einen Batteriezelle und/oder des Nassdampfanteils am Fluidablauf des Batteriegehäuses eingerichtet ist.
Patent DE-102022105588-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer bewegbaren klappe
Inventor: KREILING NILS
IPC: B62D25/24
Filed: 2022-03-09
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (1) mit einer bewegbaren Klappe (4) beschrieben, die über einen Mehrgelenk-Mechanismus (6) zwischen einer Offenstellung, in der eine Öffnung (5) einer Fahrzeugkarosserie (2) von der Klappe (4) freigegeben ist, und einer Schließstellung, in der die Öffnung (5) von der Klappe (4) verschlossen ist, verstellbar ist. Die Klappe (4) ist um eine karosserieseitig festgelegte Drehachse (7) eines ersten Drehgelenks (8) drehbar ausgeführt. Ein Hebel (9) des Mehrgelenk-Mechanismus (6) steht über ein zweites Drehgelenk (10) drehbar mit der Klappe (4) in Verbindung. Der Hebel (9) ist zusätzlich über ein drittes Drehgelenk (11) mit einem Drehelement (12) drehbar verbunden, das um eine karosserieseitig festgelegte Drehachse (13) eines vierten Drehgelenks (14) drehbar ausgeführt ist. Das Drehelement (12) ist von einer Federeinrichtung (15) mit einer in Richtung einer Drehstellung des Drehelementes (12) wirkenden Federkraft beaufschlagt, die das Drehelement (12) in der Offenstellung oder in der Schließstellung einnimmt. Am Drehelement (12) ist über einen Bowdenzug (16) jeweils eine der Federkraft der Federeinrichtung (15) entgegenwirkende Betätigungskraft anlegbar.
Patent DE-102022107548-A1 (DE)
Title: Montage-, schwingungs- und hygieneoptimiertes Kuttermesser
Inventor: FÖRSTER ROMANO
IPC: B02C18/18
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kuttermesser (100) für eine Zerkleinerungsmaschine oder einen Mischer, wobei das Kuttermesser (100) einen Schneideabschnitt als Messerblatt (10) und einen Befestigungsabschnitt als Messerfuß (20) umfasst, wobei der Messerfuß (20) ein Scheibenkörper oder ein Scheibenkörper-Segment des Scheibenkörpers ist, der/die jeweils eine zentrale Öffnung (50) zur Aufnahme einer Welle aufweist/aufweisen, wobei mindestens ein Messerblatt (10) oder mehrere Messerblätter (10) an einer Außenstirnfläche (203) des Scheibenkörpers oder der Scheibenkörper-Segmente angeordnet ist/sind.Es ist vorgesehen, dass auf der Oberfläche des Messerfußes (20) des Kuttermessers (100) teilweise oder vollständig eine Kunststoffschicht (30`) angeordnet oder auf der Oberfläche des Messerfußes (20) des Kuttermessers (100) teilweise oder vollständig ein Kunststoffelement angeordnet ist.
Patent DE-102022108457-A1 (DE)
Title: Gerätehalter zur Aufnahme eines medizinischen Geräts
Inventor: STERN RENÉ
IPC: A61B50/20
Filed: 2022-04-07
Abstract: Es wird ein Gerätehalter vorgeschlagen, der in einem Aufnahmeraum verschiedene medizinische Geräte aufnimmt und vor mechanischen Beschädigungen schützt.
Patent DE-102022109207-A1 (DE)
Title: Strahlungspaneel und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: MALLINOWSKI IVAN
IPC: F24F5/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Offenbart ist zunächst ein Strahlungspaneel mit einem Sichtelement, einer Trageinrichtung zum Tragen an einer Raumdecke oder -wand oder an einen Boden und einem Register aus Kunststoffrohren, das einen Vorlaufanschluss zum Einlassen eines Wärmeträgerfluids aus einem Vorlauf einer Heizung in das Register, mehrere zueinander parallel von dem Wärmeträgerfluid durchströmbare Kapillarrohre (10), ein an den Vorlaufanschluss anschließendes Verteilrohr zum Verteilen des Wärmeträgerfluid in die Kapillarrohre (10), ein an die Kapillarrohre (10) anschließendes Sammelrohr zum Sammeln des Wärmeträgerfluids aus den Kapillarrohren (10) und einen an das Sammelrohr anschließenden Rücklaufanschluss zum Auslassen des Wärmeträgerfluids aus dem Register in einen Rücklauf der Heizung aufweist. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Strahlungspaneels.Um die Herstellung zu vereinfachen und Ressourcen zu schonen, wird vorgeschlagen, dass die Kapillarrohre (10) einstückig nebeneinander als Strahlplatte (9) extrudiert werden.
Patent DE-102022109531-A1 (DE)
Title: Fixierungsanordnung und Ladevorrichtung
Inventor: QI JIANWEI
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-04-20
Abstract: Es werden eine Fixierungsanordnung (1) für ein Zugseil für das Entsperren eines elektronischen Schlosses (2) einer Ladebuchse (3) sowie eine Ladevorrichtung angegeben. Die Fixierungsanordnung ist für ein Zugseil für das Entsperren eines elektronischen Schlosses (2) einer Ladebuchse (3) vorgesehen. Die Fixierungsanordnung (1) umfasst einen Fixierungsaufbau (11) und einen Verriegelungsaufbau (12). Der Fixierungsaufbau (11) ist an der Ladebuchse (3) vorgesehen, und der Verriegelungsaufbau (12) ist auf eine Außenumfangswand des Zugseils aufgesteckt und mit einem Durchgangsloch (121) für das Hindurchgehen des Zugseils versehen. Das Zugseil wird durch das Durchgangsloch des Verriegelungsaufbaus (12) geführt, sodass der Verriegelungsaufbau (12) auf die Außenumfangswand aufgesteckt wird. Dann wird der Verriegelungsaufbau (12) fix mit dem an der Ladebuchse (3) vorgesehenen Fixierungsaufbau (11) verbunden, um die Integration der Fixierungsanordnung (1) für das Fixieren des Zugseils an der Ladebuchse (3) zu realisieren. Ein Installationsbereich für das Fixieren des Zugseils wird vorgesehen, damit ein Benutzer eine Notfallentsperroperation in einem Notfall durchführen kann.
Patent DE-102022118234-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme zum Anschließen einer elektrischen Leitung
Inventor: GEISLER DENNIS
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-07-21
Abstract: Eine Anschlussklemme (1) zum Anschließen einer elektrischen Leitung (2) umfasst ein Gehäuse (10), das eine Stecköffnung (101) aufweist, in die die elektrische Leitung (2) zum Anschließen an die Anschlussklemme (1) einsteckbar ist. An dem Gehäuse (10) sind ein Kontaktelement (11) zum elektrischen Kontaktieren mit der elektrischen Leitung (2) und ein Federelement (12) angeordnet, das einen Klemmschenkel (120) aufweist zum Einwirken auf die elektrische Leitung (2), um die elektrische Leitung (2) in Kontakt mit dem Kontaktelement (11) zu bringen. Ein Betätigungselement (14), das zum Verstellen des Klemmschenkels (120) aus einer nicht betätigten Stellung in eine betätigte Stellung verstellbar ist, ist zu dem Gehäuse (10) schwenkbar. Ein Auslöseelement (13) weist ein stationär relativ zu dem Gehäuse (10) angeordnetes Stützende (132) und einen elastisch relativ zu dem Stützende (132) verstellbaren Auslöseschenkel (130) auf, wobei das Betätigungselement (14) ausgebildet ist, in der betätigten Stellung mit dem Auslöseelement (13) zu verrasten, sodass das Betätigungselement (14) in der betätigten Stellung gehalten ist.
Patent DE-102022202998-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abgesicherten Starten einer Recheneinheit
Inventor: HEBERLE LUKAS
IPC: G06F21/57
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum abgesicherten Starten einer Recheneinheit (50), die mehrere Rechenkerne (K1, K2, ..., KL; 54, 58) umfasst, wobei Software gestartet wird, die mehrere Computerprogrammteile umfasst, die ein oder mehrere Computerprogramme (SW1, SW2, ..., SWN) bilden, wobei das Verfahren umfasst: ein Durchführen (120) einer Integritätsprüfung der Computerprogrammteile, wobei die Integritätsprüfung parallelisiert unter zumindest teilweise gleichzeitiger Verwendung wenigstens zweier der mehreren Rechenkerne erfolgt; und ein Ausführen (140) eines Computerprogramms des einen oder der mehreren Computerprogramme (SW1, SW2, ..., SWN) durch die Recheneinheit (50), wenn die Integrität der Computerprogrammteile, die das Computerprogramm bilden, bestätigt wurde.
Patent DE-102022204440-A1 (DE)
Title: Batteriezelle sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Batteriezelle
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M50/54
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle mit einem Zellgehäuse (1) mit einem positiven und einem negativen Zellterminal (23, 25). Erfindungsgemäß sind in dem Zellgehäuse (1) zumindest zwei Stapel (5) aus Elektroden (A, K) und zumindest einem Separator (S) angeordnet. Die Stapel (5) sind mit ihren Stapelableitern (11, 13) in Reihenschaltung zwischen den beiden Zellterminals (23, 25) elektrisch verschaltet.
Patent DE-102022204912-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Arretierung einer Elektronikbaugruppe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAUL MANUEL
IPC: H05K7/14
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Arretierung einer Elektronikbaugruppe eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest ein Gehäuse (52), welches zumindest eine Leiterplatte (38) einer Elektronikbaugruppe (25) teilweise umschließt, umfassend zumindest eine Keilarretierung (58), wobei die Keilarretierung (58) zumindest zwei Profilstücke (58.1,58.2) umfasst, wobei die Profilstücke (58.1,58.2) jeweils Schrägen (61) aufweisen, wobei die Profilstücke (58.1,58.2) so angeordnet sind, dass eine Relativbewegung der beiden Profilstücke (58.1,58.2) zueinander eine Arretierung des Gehäuses (52) vorzugsweise in einem weiteren Gehäuse (11) bewirken, wobei zumindest ein Verstellmittel (48) vorgesehen ist zur Erzeugung der Relativbewegung der beiden Profilstücke (58.1,58.2) zueinander, wobei die Profilstücke (58.1,58.2) jeweils einen Endabschnitt (59) aufweisen, wobei in dem einen der Endabschnitte (59) zumindest eine Aufnahme, vorzugsweise ein Gewinde (63), für das Verstellmittel (48) vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (52) zumindest eine Gegenfläche (55) für eines der Profilstücke (58.2) aufweist und wobei das Gehäuse (52) zumindest eine Aufnahme (53) für das Verstellmittel (48) umfasst.
Patent DE-102022205246-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine eines Antriebstrangs
Inventor: BAUTZER NORMAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Betreiben einer elektrischen Maschine (113) eines Antriebstrangs, wobei der Antriebsstrang eine erste und eine zweite Fahrzeugachse (101, 103) umfasst und die elektrische Maschine (113) mit der zweiten Fahrzeugsachse (103) zum Antreiben der zweiten Fahrzeugsachse (103) wahlweise koppelbar ist, und wobei das Verfahren (400) während eines abgekoppelten Zustands der elektrischen Maschine (113) erfolgt und umfasst:Ermitteln (403) einer Wahrscheinlichkeit für einen Allradbedarf; undSteuern (405), in Abhängigkeit der ermittelten Wahrscheinlichkeit, einer Synchronisierung der elektrischen Maschine (113) auf eine Synchronisierungsdrehzahl.
Patent DE-102022205491-A1 (DE)
Title: Wärmeabfuhr bei Leistungselektronik
Inventor: BUCHERT STANLEY
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Es werden leistungselektronische Wandler angegeben. Die leistungselektronischen Wandler können in Energie- und Antriebssystemen für Flugzeuge eingesetzt werden. In einem Aspekt umfasst ein leistungselektronischer Wandler ein mehrschichtiges planares Trägersubstrat, das eine x-y-Richtung parallel zu einer planaren Oberfläche des Substrats und eine z-Richtung senkrecht zur x-y-Richtung definiert, wobei das Trägersubstrat eine Mehrzahl von elektrisch leitenden Schichten, die sich in der x-y-Richtung erstrecken, und mindestens eine elektrische Verbindung, die sich in der z-Richtung erstreckt, sowie eine Wandler-Kommutierungszelle mit einem Leistungskreis und einer Gate-Treiberschaltung aufweist, wobei der Leistungskreis mindestens ein Leistungshalbleiter-Schaltelement und mindestens einen Kondensator umfasst. Jedes Leistungshalbleiter-Schaltelement ist in einem Leistungshalbleiter-Prepackage enthalten, wobei jedes Prepackage ein oder mehrere in ein festes Isoliermaterial eingebettete Leistungshalbleiter-Schaltelemente aufweist. Der leistungselektronische Wandler weist ferner einen Kühlkörper auf, der so angeordnet ist, dass er Wärme von dem Leistungshalbleiter-Prepackage abführt, wobei der Kühlkörper in z-Richtung von einer Wärmeabfuhrseite des Leistungshalbleiter-Prepackages beabstandet ist, um einen Spalt zwischen der Wärmeabfuhrseite des Leistungshalbleiter-Prepackages und einer thermischen Anschlussseite des Kühlkörpers zu definieren. Ein Wandler-Parameter η ist größer oder gleich 100 kW/m3K, wobei η als Wärmeübergangskoeffizient zwischen der Wärmeabfuhrseite des Leistungshalbleiter-Prepackages und einem Kühlmedium des Kühlkörpers geteilt durch die Größe des Spalts in z-Richtung zwischen der Wärmeabfuhrseite des Leistungshalbleiter-Prepackages und des Kühlkörpers definiert ist
Patent DE-102022206443-A1 (DE)
Title: Genaue Zeitstempelung von ausgehenden Paketen
Inventor: LEVI DOTAN DAVID
IPC: H04L47/31
Filed: 2022-06-27
Abstract: Einen Netzwerkvorrichtung beinhaltet einen Port, eine Übertragungspipeline und eine Zeitstempelungsschaltung. Der Port ist zum Verbinden mit einem Netzwerk konfiguriert. Die Übertragungspipeline beinhaltet mehrere Pipelinestufen und ist konfiguriert, um Pakete zu verarbeiten und die Pakete über den Port an das Netzwerk zu senden. Die Zeitstempelungsschaltung ist für Folgendes konfiguriert: temporäres Suspendieren von mindestens einem Teil der Verarbeitung von mindestens einem gegebenen Paket in der Übertragungspipeline; Verifizieren, ob eine Pipelinestufe mit einer variablen Verarbeitungsverzögerung, die sich stromab von der Zeitstempelungsschaltung befindet, eine Leerheitsbedingung erfüllt; und nur wenn die Pipelinestufe die Leerheitsbedingung erfüllt, Zeitstempeln des gegebenen Pakets und Wiederaufnehmen der Verarbeitung des gegebenen Pakets.
Patent DE-102022213211-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: LEE DONGHOON
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-12-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeug, welches aufweist: eine Nutzerschnittstelle; ein Fahreraufmerksamkeitswarnsystem (DAW), das derart konfiguriert ist, dass es einen ersten Fahreraufmerksamkeitsgrad auf Grundlage von Fahrdaten ermittelt, und falls der erste Fahreraufmerksamkeitsgrad kleiner oder gleich einem Schwellenwert ist, die Nutzerschnittstelle dahingehend steuert, eine Warnung auszugeben; sowie eine Steuerung, die derart konfiguriert ist, dass sie einen zweiten Fahreraufmerksamkeitsgrad auf Grundlage einer Ausgabe eines neuronalen Netzes für Fahrdaten ermittelt, den ersten Fahreraufmerksamkeitsgrad und den zweiten Fahreraufmerksamkeitsgrad in vorbestimmten Zeitabschnitten vergleicht, und falls eine Anzahl von Malen, die eine Differenz zwischen dem ersten Fahreraufmerksamkeitsgrad und dem zweiten Fahreraufmerksamkeitsgrad größer oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, größer oder gleich einer vorbestimmten Anzahl von Malen ist, den Schwellenwert in einer abnehmenden Richtung einstellt. Das neuronale Netz ist konfiguriert, mit Fahrdaten trainiert zu werden.
Patent DE-102023100809-A1 (DE)
Title: Verbundelektroden
Inventor: WANG MEIXIAN
IPC: H01M4/13
Filed: 2023-01-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verbundelektrode für eine elektrochemische Zelle bereit, die Lithiumionen zyklisch bewegt. Die Verbundelektrode enthält ein erstes elektroaktives Material mit einer ersten spezifischen Kapazität und einer ersten durchschnittlichen Teilchengröße und ein zweites elektroaktives Material mit einer zweiten spezifischen Kapazität und einer zweiten durchschnittlichen Teilchengröße. Die erste spezifische Kapazität ist größer als die zweite spezifische Kapazität. Beispielsweise kann die erste spezifische Kapazität größer als oder gleich etwa 1.000 mAh/g bis kleiner als oder gleich etwa 3.600 mAh/g und die zweite spezifische Kapazität größer als oder gleich etwa 250 mAh/g bis kleiner als oder gleich etwa 400 mAh/g sein. Die zweite durchschnittliche Teilchengröße ist vergleichbar mit der ersten durchschnittlichen Teilchengröße. Beispielsweise kann die zweite durchschnittliche Teilchengröße nicht weniger als die Hälfte der ersten durchschnittlichen Teilchengröße und nicht mehr als das Doppelte der ersten durchschnittlichen Teilchengröße betragen.
Patent DE-102023100900-A1 (DE)
Title: Fahrgestell für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHIRMER MARTIN
IPC: B62D21/00
Filed: 2023-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrgestell (12) für ein Nutzfahrzeug (10), mit einer Tragstruktur (14), welche einen Aufnahmeraum (16) zumindest teilweise begrenzt, und mit einer an der Tragstruktur (14) angeordneten Befestigungseinrichtung (22), über welche wenigstens eine Einzelradaufhängung (34) für ein Fahrzeugrad (46) des Nutzfahrzeugs (10) an der Tragstruktur (14) zu halten ist, wobei der Aufnahmeraum (16) zum Anordnen eines Antriebsstrangs und/oder eines Energiespeichers des Nutzfahrzeugs (10) ausgebildet ist und die Tragstruktur (14) zumindest überwiegend einen geschlossenen Querschnitt (62) aufweist.
Patent DE-102023115823-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Abfahrtskontrolle eines autonom fahrenden Fahrzeuggespanns
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01M17/007
Filed: 2023-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Abfahrtskontrolle eines autonom fahrenden Fahrzeuggespanns. Bei einem Verfahren, welches den Inspektionszeitraum verkürzt, wird vor Abfahrt des Fahrzeuggespanns (1) ein erster Bereich (15) unterhalb des Zugfahrzeuges (3) des Fahrzeuggespanns (1) auf Lebewesen und Gegenstände mittels einer fest am Zugfahrzeug (3) installierten Sensorik (13) und ein zweiter Bereich (21) unterhalb des Anhängers (5) des Fahrzeuggespanns (1) mittels eines eine weitere Sensorik (25) umfassenden mobilen fahrbaren Roboters (19) geprüft.
Patent DE-102023117025-A1 (DE)
Title: Fahrradumwerfer
Inventor: SHIPMAN CHRISTOPHER
IPC: B62M9/122
Filed: 2023-06-28
Abstract: Ein Fahrradumwerfer umfasst ein an einem Fahrradrahmen anbringbares Basiselement und eine mit dem Basiselement beweglich gekoppelte Käfigbaugruppe. Ein Motor und/oder ein elektrisches Generatorsystem können mit der Käfigbaugruppe gekoppelt und bewegbar sein. Der Motor dient dazu, die Käfigbaugruppe zu bewegen. Das elektrische Generatorsystem umfasst einen Generator und ein Generatorantriebssystem. Eine von der Käfigbaugruppe beabstandete Energiespeichervorrichtung kann über einen flexiblen elektrischen Leiter mit dem elektrischen Generatorsystem und/oder Motor verbunden sein.
Patent CH-715843-A2 (CH)
Title: Plate-forme.
Inventor: YANGCHUN LAN
IPC: E04G3/28
Filed: 2020-01-07
Abstract: L'invention décrit une plate-forme comprenant une structure de glissière. La partie inférieure de la structure de glissière est pourvue d'un premier groupe de plateaux tournants de type coulissant (1) et d'un deuxième groupe de plateaux tournants de type coulissant (2). Le premier groupe de plateaux tournants de type coulissant (1) comprend une première poignée, un premier palier de pivotement et un premier siège de palier. Une première poutre coulissante (14) est disposée entre le premier palier de pivotement et le premier siège de palier. La première poignée est couplée au premier pignon d'entraînement. Le deuxième groupe de plateaux tournants de type coulissant (2) comprend une deuxième poignée, un deuxième palier de pivotement et un premier siège de palier. Une deuxième poutre coulissante (28) est disposée entre le deuxième palier de pivotement et le deuxième siège de palier. La deuxième poignée est couplée au deuxième pignon d'entraînement. La plate-forme de la présente invention peut être utilisé sur des rails non parallèles.
Patent ES-170397-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 165812
Filed: 1945-06-28
Abstract: Mejoras en los aparatos distribuidores y especialmente en los distribuidores con dos recipientes de medida caracterizadas porque el sistema de inversión comprende pistones deslizables en prolongaciones dispuestas en la parte inferior de los recipientes medidores los cuales descubren en su posición baja las lumbreras de descarga y porque la disposición colectora del escurrido se dispone más arriba de las lumbreras de descarga.
Patent ES-183315-A2 (ES)
Title: UNA INSTALACIoN DE FRENOS DE FLUIDO A PRESIoN PARA VEHiCULOS
Filed: 1948-04-16
Abstract: Instalación de frenado por fluido a presión, que comprende uno o más cilindros de freno, cada uno de los cuales, o cada grupo de los cuales, puede ser alimentado, por medio de dos conductos diferentes que desembocan en una válvula doble de parada, por dos depósitos o capacidades independientes entre sí, y en esta instalación la alimentación normal del cilindro de freno tiene lugar por admisión de presión en el conducto general relativo, siendo determinada esta admisión por el accionamiento de la llave de maniobra del freno por mediación de una válvula triple, al paso que la alimentación de socorro, por el segundo conducto, tiene lugar por la acción de un freno automático por medio de una válvula triple o distribuidor, caracterizándose el conjunto porque la alimentación normal del cilindro de freno o del grupo de cilindros de freno se toma de un depósito especial cargado por el conducto de socorro.
Patent ES-8706307-A2 (ES)
Title: Conc. complete feed based biscuits mfr.
IPC: A21D2/08
Filed: 1985-10-14
Abstract: Process for the manufacture of biscuits with complete concentrated food (Certificate of Addition of main patent No. 547,227). It comprises the operations of providing, in the kneading machine, a quantity of lard equivalent to 10% of the total ingredients; adding 18% of sugar, 0.87% of salt, 4.3% of protein, 1.6% of wheat gluten, 0.21% of mineral complex, 7.6% of animal fat, 0.48% of sodium carbonate, 0.15% of ammonium carbonate, 2.6% of dextrose, and 0.013% of vitamin complex; centrifuging the mixture formed for five or ten minutes, to obtain a cream to which is added 60% by weight of wheat flour; kneading the mass for forty to fifty minutes; and rolling and stamping the mass in order for it then to be baked in an oven at 240 degrees for five or six minutes.
Patent WO-03048770-A2 (WO)
Title: Method for performing in vitro diagnosis using gene regulation mechanisms and corresponding diagnosis kit
Inventor: GRANIER BENOIT
IPC: G01N33/94
Filed: 2002-12-04
Abstract: The invention concerns a kit for detecting and/or quantifying a ligand (C), present in an analysis sample, by a receptor (A), characterized in that it comprises the following reagents: a single-stranded or double-stranded nucleotide sequence (B), and said receptor (A) consisting of a monomeric or multimeric proteinic entity including at least a first recognition site specific for said ligand (C) and a second recognition site specific for said nucleotide sequence (B); said ligand (C) being capable of positively or negatively modulating fixing of the receptor (A) by its specific recognition site on the nucleotide sequence (B).