baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100868-U1 (DE)
Title: Gleitschutzvorrichtung für eine Raupenkette
IPC: B62D55/27
Filed: 2012-03-12
Abstract: Gleitschutzvorrichtung für eine Raupenkette, deren Kettenplatten (3) vorstehende, quer zur Kettenlängsrichtung verlaufende Stege (4) aufweisen, mit Trägern (5) für über die Stege (4) vorstehende Stollen (6) zwischen je zwei benachbarten Stegen (4) ausgewählter Kettenplatten (3), wobei die Träger (5) jeweils zwei die Seitenränder der Kettenplatten (3) umgreifende, miteinander lösbar verbundene, U-förmige Halterungen (7) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die U-förmigen Halterungen (7) der Träger (5) einander in Trägerlängsrichtung der Höhe nach überlappende und im Überlappungsbereich mit gegen die zugehörige U-förmige Halterung (7) abfallenden Keilflächen (9) aneinanderliegende Schenkel (8) umfassen, die im Überlappungsbereich über eine Langlochverbindung verschraubt sind.
Patent DE-202012101650-U1 (DE)
Title: Hilfswarnleuchte
IPC: B60Q1/34
Filed: 2012-05-04
Abstract: Hilfswarnleuchte, die an einer auffälligen Stelle im Bereich des Fahrzeughecks angeordnet ist und eine linke Lichtzone (11), eine rechte Lichtzone (12) und eine zwischen der linken Lichtzone (11) und der rechten Lichtzone (12) vorgesehene Bremswarnlichtzone (13) aufweist, wobei im Bereich der linken Lichtzone (11), der rechten Lichtzone (12) und der Bremswarnlichtzone (13) jeweils Lichtquellen (111, 121, 131) angeordnet sind, und wobei die Lichtquellen (111, 121, 131) in der linken Lichtzone (11), der rechten Lichtzone (12) und der Bremswarnlichtzone (13) alle an eine Steuereinheit (14) angeschlossen sind, und wobei die Steuereinheit (14) mit einem linken Richtungslichtschalter (2), einem rechten Richtungslichtschalter (3), einem Bremsmechanismus (4) und einem Warnblinkschalter (5) verbunden ist.
Patent DE-202013000354-U1 (DE)
Title: Schalterleuchteinrichtung
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-01-07
Abstract: Schalterleuchteinrichtung, die sich an der Außenseite eines Schalters anbringen lässt und die folgenden Bauteile aufweist:  • ein Schalterbrett, welches eine Aufnahmerille, ein erstes Durchgangsloch, ein zweites Durchgangsloch, ein drittes Durchgangsloch und mindestens ein erstes Federteil aufweist, wobei das erste Federteil in der Aufnahmerille befestigt ist und der Schalter durch das erste Durchgangsloch aus dem Schalterbrett herausragt,  • eine Leuchteinheit, welche aktiv in der Aufnahmerille angebracht ist und eine Rastenrille, eine erste Stirnseite sowie eine mit der ersten Stirnseite komplementäre zweite Stirnseite aufweist, wobei sich die zweite Stirnseite an das erste Federteil drücken und die erste Stirnseite durch das zweite Durchgangsloch aus dem Schalterbrett herausragen kann, wobei die Rastenrille zwischen der ersten Stirnseite und der zweiten Stirnseite angeordnet ist, und  • eine Aufnahmeeinheit, welche in der Aufnahmerille angeordnet ist und ein Klemmstück, ein zweites Federteil sowie ein Druckstück aufweist, wobei das Klemmstück eine mit der Rastenrille komplementäre Nase...
Patent DE-202013002151-U1 (DE)
Title: Frisbee mit auswechselbaren Ringen in verschiedenen Gewichten
IPC: A63B65/10
Filed: 2013-03-07
Abstract: Frisbee mit auswechselbaren Ringen in verschiedenen Gewichten dadurch gekennzeichnet, dass Ringe mit verschiedenem Gewicht an der Frisbee befestigt werden können.
Patent DE-202013008650-U1 (DE)
Title: Steuermechanismus für ein Cabrio-Verdeck
IPC: B60J7/057
Filed: 2013-09-28
Abstract: Die GSM/WEB-empfangsfähige Antenne überträgt der Autoelektronik das Signal zum Verschließen und oder zum Öffnen des Cabriolet-Verdecks.
Patent DE-202013011453-U1 (DE)
Title: Gabione mit Hubösen
IPC: E02D29/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Gabione, bestehend aus einem Bodenwandgitter (15), 4 Seitenwandgittern (11, 12, 13, 14), und optional einem nach dem Befüllen mit Steinen oder anderem Füllmaterial aufzulegenden Deckgitter (16), gekennzeichnet durch mindestens ein zum Anheben der Gabione dienenden Doppelösenelement (2), das eine U-artige Konfiguration mit einem horizontalen, das Bodenwandgitter (15) untergreifenden Basisabschnitt (21) und zwei aufwärts gebogenen, durch den Basisabschnitt (21) miteinander verbundenen aufragenden Schenkeln (22), die an ihrem oberen Ende in einer Öse oder einem Haken endigen und sich innerhalb der Gabione durch jeweils eine Gitteröffnung des Bodenwandgitters (15) nach oben erstrecken.
Patent DE-202013012104-U1 (DE)
Title: Bauteilpositioniervorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Bauteilpositioniervorrichtung, umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein von außerhalb des Gehäuses (1) zugängliches und linear im Gehäuse (1) beweglich gelagertes Positionierelement (2) für Bauteile angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine schlitzförmige Durchgriffsöffnung (3) für das entlang dieser Durchgriffsöffnung (3) beweglich gelagert Positionierelement (2) aufweist, wobei am Positionierelement (2) ein in jeder Stellung des Positionierelements (2) die Durchgriffsöffnung (3) verschließendes Abdeckelement (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013012805-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Einspritzventil und Einspritzventil
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-05-07
Abstract: Ventilanordnung (12) für ein Einspritzventil (10), die Folgendes aufweist:- einen Ventilkörper (14) mit einer Mittellängsachse (L), wobei der Ventilkörper (14) einen Hohlraum (18) mit einem Fluideinlassabschnitt (42) und einem Fluidauslassabschnitt (40) aufweist,- eine Ventilnadel (20), die axial in dem Hohlraum (18) beweglich ist, wobei die Ventilnadel (20) einen Fluidstrom durch den Fluidauslassabschnitt (40) in einer Schließstellung verhindert und den Fluidstrom durch den Fluidauslassabschnitt (40) in weiteren Stellungen freigibt,- eine elektromagnetische Aktuatoreinheit (36), die dahingehend konstruiert ist, die Ventilnadel (20) zu betätigen, wobei die elektromagnetische Aktuatoreinheit (36) einen Anker (22) aufweist, der axial in dem Hohlraum (18) beweglich ist, und- ein Scheibenelement (48), das in dem Hohlraum (18) angeordnet ist und mit der Ventilnadel (20) fest gekoppelt ist, wobei das Scheibenelement (48) einen L-förmigen Querschnitt aufweist, der einen sich axial erstreckenden Schenkel und einen sich radial erstreckenden Schenkel hat, wobei sich das Scheibenelement (48) in radialer Richtung der Ventilnadel (20) erstreckt, um die axiale Verlagerung des Ankers (22) bezüglich der Ventilnadel (20) in axialer Richtung zu dem Fluidauslassabschnitt (40) hin zu beschränken,wobei der Anker (22) in radialer Richtung über den radialen Schenkel des Scheibenelements (48) hinausragt,wobei der Anker (22) und das Scheibenelement (48) axial nicht überlappen, undwobeidie Ventilanordnung ferner eine Ankerfeder (46) aufweist, die den Anker (22) zur Erstellung eines fluidgefüllten Spalts (52) zwischen dem Anker (22) und dem Scheibenelement (28) in einer von dem Scheibenelement (48) weg verlaufenden Richtung vorspannt, und wobei zur Ausbildung des fluidgefüllten Spalts (52) der Anker (22) eine planare untere Fläche (24), die zu dem Fluidauslassabschnitt (40) weist, aufweist und der radiale Schenkel des Scheibenelements (48) eine obere planare Fläche (50), die zu der unteren Fläche (24) des Ankers (22) weist, aufweist,wobei die untere Fläche (24) des Ankers (22) und die obere Fläche (50) des Scheibenelements (28) unperforiert sind, und wobei der Anker (22) entgegen der Vorspannung der Ankerfeder (46) zur Reduzierung einer axialen Größe des Spalts (52) axial bezüglich der Ventilnadel (20) zu dem Scheibenelement (28) zum Herausdrücken von Fluid aus dem Spalt (52) in radialer Richtung verschiebbar ist, wodurch kinetische Energie des Ankers abführbar ist.
Patent DE-202013103512-U1 (DE)
Title: Aufsatzspeicher zur Anordnung auf einem Heizraum
IPC: F24B7/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Aufsatzspeicher zur Anordnung auf einem Heizraum mit mindestens einem etwa vertikal über dem Heizraum vorgesehenen Rauchgaskanal in dem Speicherkörper des Aufsatzspeichers und mit einem Rauchgasverteiler im Inneren des Rauchgaskanals, dadurch gekennzeichnet, dass der Rauchgasverteiler (10, 11, 12, 13), insbesondere eine Spindel mit einer zylindrischen Schraubungsfläche, im Rauchgaskanal (6, 7, 8, 9) in der Betriebsstellung lagefixiert, vorzugsweise verriegelbar angeordnet und die Verriegelung vom Heizraum (1) aus entriegelbar ist und dass der Rauchgasverteiler (10, 11, 12, 13) in den Heizraum (1) absenkbar ist und zur Entnahme aus dem Heizraum (1) eine Länge aufweist, die kleiner ist, als die Höhe des Heizraumes (1).
Patent DE-202013104080-U1 (DE)
Title: Pflanzkübel
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-09-09
Abstract: Pflanzkübel (1), mit einer eine Oberkante aufweisenden und ebenen Rückwand (3), zwei Seitenwänden (6), einer Vorderwand (7) und einem Boden (8), wobei die genannten Elemente des Pflanzkübels (1) einen Pflanzraum (5) umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückwand (3) wenigstens eine Aufhängeöffnung (4) vorgesehen ist, und dass die Vorderwand (7) unterhalb der Oberkante der Rückwand (3) verläuft und / oder weiter vorn als eine Vorderkante des Bodens (8) verläuft.
Patent DE-202014007391-U1 (DE)
Title: Bodenablauf mit Einlauftrichter
IPC: E03C1/22
Filed: 2014-09-10
Abstract: Bodenablauf zum Abführen von Wasser von einem begehbaren Boden in eine Abwasserleitung, welcher Bodenablauf aufweist: einen Einlauftrichter (1, 2, 3) mit einem unterseitigen Rohrstutzen (2) und ein Aufnahmerohr (11) für den Rohrstutzen (2), wobei der Rohrstutzen (2) von oben in das Aufnahmerohr (11) einzustecken ist, um das Wasser von dem Boden durch das Aufnahmerohr (11) zu leiten, und der Rohrstutzen (2) in mindestens zwei um 180° um eine vertikale Achse gegeneinander verdrehten Orientierungen in das Aufnahmerohr (11) eingesteckt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Achse gegenüber einem oberen Teil (3) des Einlauftrichters (1, 2, 3) über dem Rohrstutzen (2) in solcher Weise exzentrisch liegt, dass die Position des Einlauftrichters (1, 2, 3) in einer horizontalen Querrichtung durch eine Verdrehung gegenüber dem Aufnahmerohr (11) um 180° verändert werden kann.
Patent DE-202014011432-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff
IPC: B62K21/26
Filed: 2014-08-20
Abstract: Fahrradgriff, insbesondere für Enduro-Fahrräder, mit
 einer im Wesentlichen zylindrischen Hülse (10) zum Aufstecken des Fahrradgriffs auf einen Fahrradlenker (32), und
 einem die Hülse (10) umgebenden Griffelement (12),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Dicke des Griffelements in einem im montierten Zustand nach oben weisenden Bereich ausgehend von etwa der Mitte des Griffelements in Richtung eines im montierten Zustand äußeren Randbereichs zunimmt.
Patent DE-202014101275-U1 (DE)
Title: Hohlkammerprofil,  insbesondere Fenster- oder Tür-Hohlkammerprofil
IPC: F16S3/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Hohlkammerprofil, insbesondere Fenster- oder Tür-Hohlkammerprofil, mit – einem extrudierten Profilkörper (1) aus Kunststoff, der mehrere Hohlkammer-Wandungen (2, 2‘) aufweist, – wobei die Hohlkammer-Wandungen (2, 2‘) mehrere Hohlkammern (3) bilden und – wobei die Hohlkammer-Wandungen (2, 2‘), vorzugsweise bereichsweise, mit Kurzfasern (4) faserverstärkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlkammer-Wandungen (2‘) bereichsweise zusätzlich mit Langfasern (5), insbesondere Endlosfasern, faserverstärkt sind, die direkt in die Kunststoff-Matrix der Hohlkammer-Wandungen (2‘) eingebettet sind.
Patent DE-202014103566-U1 (DE)
Title: Fluidspeichereinrichtung für rotierende Spritzpistolen
IPC: B05B7/24
Filed: 2014-07-31
Abstract: Eine Fluidspeichereinrichtung für rotierende Spritzpistolen, welche eine Spritzpistole (1), ein Verbindungsrohr (2) und ein Fluidspeichersystem (3) beinhaltet, wobei eine Einlassöffnung (11), durch welche die Hochdruckluft eingeleitet wird, auf einer Seite der Spritzpistole (1) angeordnet ist und mittels des Druckerhebels (12) für die Luftzufuhr gesteuert wird, wobei eine T-förmige Verbindungshülse (13) und ein Pistolenrohr (14) zur Ausleitung der Hochdruckluft auf der anderen Seite angeordnet sind, wobei ein Spritzrohr (151) sich bis zum Pistolenrohr (14) verlängert und zum Spritzen des Wassernebels mit einer Seite der Verbindungshülse (13) verbunden ist; wobei das Verbindungsrohr (2) mit der Verbindungshülse (13) der Spritzpistole (1) verbunden ist und mit einer mit der Verbindungshülse (13) verbundenen Verbindungsöffnung (21) versehen ist, wobei ein Kanal (20), welcher mit der Verbindungsöffnung (21) verbunden ist, so dass ein Durchgang zwischen diesen beiden zustande kommt, im Inneren des Verbindungsrohrs (2) angeordnet ist, wobei ferner zwei oder mehr als zwei Eingriffsöffnungen (22) gegenüber der Verbindungsöffnung (21) und auf der anderen Seite des Verbindungsrohrs (2) angeordnet und mit dem Kanal (20) verbunden sind; wobei das Fluidspeichersystem (3) mit den zwei oder mehr als zwei Eingriffsöffnungen (22) des Verbindungsrohrs (2) verbunden ist, wobei zwei oder mehr als zwei Flüssigkeitsbehälter (31) mit den jeweiligen Eingriffsöffnungen (22) verbunden sind und diese im Inneren Fluidspeicherräume (310) aufweisen, wobei Eingriffsrohre (32) jeweils auf den zwei oder mehr als zwei Flüssigkeitsbehältern (31) angeordnet und mit den gegenüberliegenden Eingriffsöffnungen (22) des Verbindungsrohrs (2) verbunden sind, wobei sich jeweils eine Seite jedes Eingriffsrohrs (32) in den Fluidspeicherraum (310) des jeweiligen Flüssigkeitsbehälters (31) verlängert, wobei ein Steuerschalter (331) auf dem jeweiligen Eingriffsrohr (32) angeordnet ist und zur Verbindung des Flüssigkeitsbehälters (31) mit dem jeweiligen Verbindungsrohr (2) dient.
Patent DE-202014104395-U1 (DE)
Title: Wasserversorgung
IPC: A01G25/06
Filed: 2014-09-16
Abstract: Wasserversorgung mit einem kapillaren Wassertransport, bestehend aus einem Wasservorrat (1) und mindesten einer Wasserleitung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserleitung (2) mehrere Durchlassöffnungen (5) aufweist und innen vollständig mit Mutterboden (6) befüllt ist, welcher einen Korndurchmesser von 1 mm bis 10 mm aufweist.
Patent DE-202014105547-U1 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbindung
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-11-19
Abstract: Steckverbinder für Hohlprofile (3, 4) von Abstandshaltern einer Isolierverglasung, wobei der Steckverbinder (1) einen Boden (8) mit randseitigen Seitenwänden (10) sowie einen Mittenanschlag (21) und Rückhalteelemente (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (1) zumindest im Bereich der Verbindermitte (20) ein temperaturfestes Material, insbesondere Metall, vorzugsweise Stahl, aufweist und für eine thermische Verbindung (5), insbesondere Schweißverbindung, der Hohlprofile (3, 4) geeignet ausgebildet ist.
Patent DE-202014105712-U1 (DE)
Title: Timing-Maisofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-11-26
Abstract: Timing-Maisofen, aufweisend einen quadratischen Boxkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Boxkörper voneinander isolierte Kohlenkanäle und mehrere zueinander parallele und versetzt angeordnete quadratische Backfächer aufweist, wobei im Kohlenkanal eine Kohlenschubeinrichtung angeordnet ist, und wobei an der Innenwand des Boxkörpers des Backfaches mehrere Backlager angeordnet sind, und wobei an der Außenwand des entsprechenden Boxkörpers jedes Backlagers ein Beobachtungsfenster angeordnet ist, und wobei am Beobachtungsfenster eine Beobachtungstür angeordnet ist, die mit der Außenwand des Boxkörpers gelenkig verbunden ist, und wobei die Kohlenschubeinrichtung eine Kettenschubeinrichtung und mehrere versetzt einreihend angeordnete Spiralschubeinrichtungen aufweist, und wobei die Kettenschubeinrichtung ein Antriebszahnrad, ein angetriebenes Zahnrad und eine Kette aufweist, die mit den zwei Zahnrädern in Eingriff ist, und wobei die zwei Zahnräder über eine Welle mit einem Schubmechanismus fest verbunden und am Boxkörper tragend angeordnet sind, und wobei die Welle des Antriebszahnrades über eine Verbindungsstange mit einem Handgriff verbunden ist, und wobei der Schubmechanismus eine Trommel aufweist, die mit der Welle fest verbunden ist, und wobei am Trommelkörper der Trommel Kippkübel mit einem gleichen Abstand zueinander in der Umfangsrichtung angeordnet sind, und wobei die Spiralschubeinrichtung an einer horizontalen Stelle unterhalb der Kette im Kohlenkanal angeordnet ist.
Patent DE-202015003369-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Transport von Speichern für Heizungsanlagen.
IPC: B65D85/68
Filed: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Speichern für Heizungsanlagen dadurch gekennzeichnet, dass durch die Kombination der Elemente und Materialien, die Anzahl und Positionierung der einzelnen Elemente wie Tragetuch, Tragegriffe, Zurrgurte und Schlagösen ein sicheres und schützendes Tragen, Heben und Aufstellen des Speichers möglich ist.
Patent DE-202015004114-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von aus Mineralwolle hergestellten, thermisch isolierenden Modulen
IPC: F16L59/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von aus Mineralwolle hergestellten, thermisch isolierenden Modulen (2) an einer mit hohen Temperaturen beaufschlagen Innenseite (I) einer Wand (1), umfassend eine aus Metall hergestellte Stange zum Durchgriff durch zumindest ein zu befestigendes Modul (2) und zumindest zwei Zuganker (5), deren eines Ende (E1) jeweils die Stange zumindest teilweise umgreift und deren anderes Ende (E2) jeweils als Gewindestange (8) ausgeführt ist, zum Durchführen durch die Wand (1), so dass mittels einer auf die Gewindestange (8) aufgeschraubten Mutter (10) ein Abstand zwischen der Innenseite (I) und der Stange von einer Außenseite (A) der Wand (1) her veränderbar ist.
Patent DE-202015008180-U1 (DE)
Title: Roboterreiniger
IPC: A47L9/28
Filed: 2015-11-25
Abstract: Roboterreiniger, der aufweist: einen Reinigerkörper (101), der das Aussehen festlegt; eine Saugeinheit (130), die am Reinigerkörper (101) vorgesehen und so konfiguriert ist, dass sie staubhaltige Luft ansaugt; ein erstes Führungsbauteil (141) und ein zweites Führungsbauteil (142), die mit der Saugeinheit (130) kommunizieren und voneinander beabstandet sind; eine Zykloneinheit (150), die so konfiguriert ist, dass sie Staub von Luft, die über das erste und zweite Führungsbauteil (141, 142) angesaugt wird, mit Hilfe einer Zentrifugalkraft trennt; eine Lüftereinheit (170), die mit der Zykloneinheit (150) verbunden ist und ein Motorteil (175) sowie ein erstes Lüfterteil (171) und ein zweites Lüfterteil (172) aufweist, die mit zwei Seiten des Motorteils (175) verbunden und so konfiguriert sind, dass sie eine Saugkraft erzeugen; und ein geräuschreduzierendes Bauteil (190), das so angeordnet ist, dass es eine Oberseite der Lüftereinheit (170) abdeckt, um Geräusche zu reduzieren, und sich zu zwei Seiten des Motorteils (175) erstreckt, um das erste und zweite Lüfterteil (171, 172) abzudecken.
Patent DE-202015104387-U1 (DE)
Title: Medienleitung
IPC: F16L11/12
Filed: 2015-08-19
Abstract: Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung (1), mit – einer Schlauchleitung (2) zum Medientransport, – mindestens einem entlang der Schlauchleitung (2) verlaufenden elektrischen Widerstandsheizdraht (3) zur Beheizung der Schlauchleitung (2), – mindestens einem an einem Schlauchleitungsende angeordneten Konnektor (4a, 4b) zum flüssigkeitsdichten Anschluss der Schlauchleitung (2) an ein Aggregat und – einer elektrischen Konnektor-Heizvorrichtung (5a, 5b) zur Beheizung des Konnektors (4a, 4b), dadurch gekennzeichnet, dass die Konnektor-Heizvorrichtung (5a, 5b) an eine vom elektrischen Stromfluss durch den Widerstandsheizdraht (3) entkoppelte parallel zum Widerstandsheizdraht (3) verlaufende Stromversorgungsleitung (6) angeschlossen ist.
Patent DE-202015106736-U1 (DE)
Title: Gangschaltungssteuersystem für ein Fahrrad
IPC: B62M25/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Gangschaltungssteuersystem für ein Fahrrad, umfassend: ein Mitteilungssignalausgabeteil, das ein Mitteilungssignal zur Benachrichtigung eines Fahrers an eine Mitteilungsvorrichtung des Fahrrads ausgibt, wenn ein Übersetzungsverhältnis des Fahrrads ein vorgegebenes Übersetzungsverhältnis ist, und ein Steuerteil, das einen ersten Gangschaltungsmechanismus und einen zweiten Gangschaltungsmechanismus steuert; wobei das Steuerteil nur den ersten Gangschaltungsmechanismus betätigt, wenn eine erste Gangschaltungsbetätigung in eine erste Gangschaltungsbetätigungsvorrichtung eingegeben wird, und betätigt beide von dem ersten und dem zweiten Gangschaltungsmechanismus oder nur den zweiten Gangschaltungsmechanismus, wenn das Übersetzungsverhältnis des Fahrrads das vorgegebene Übersetzungsverhältnis ist und eine zweite Gangschaltungsbetätigung, die sich von der ersten Gangschaltungsbetätigung unterscheidet, in die erste Gangschaltungsbetätigungsvorrichtung eingegeben wird.
Patent DE-202016000320-U1 (DE)
Title: Bodyguard App
IPC: G06Q50/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Bodyguard App, dergestalt, dass beispielsweise in einer gefährlichen Situation oder von einem potentiellen Gefährder automatisch ein Bild oder ein Video aufgenommen wird und dieses Bild oder Video automatisch, versehen mit der aktuellen und korrekten Zeit- und Ortsangabe, an eine externe beaufsichtigte, vom Smartphone aus nicht löschbare Adresse versendet wird.
Patent DE-202016000658-U1 (DE)
Title: Kolbenspeicher mit ovalem Querschnitt zur Integration in ein Rotorblatt
IPC: F15B1/24
Filed: 2016-02-02
Abstract: Kolbenspeicher (40, 42) mit einem Rohr (44, 46), dessen Innenraum mit einem beweglichen Kolben (48, 50), der eine Dichtung gegenüber dem Rohr (44, 46) aufweist, in eine Gasseite für ein Gas und in eine Hydraulikflüssigkeitsseite für eine Hydraulikflüssigkeit unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt (24) des Rohrs (26) oval ist.
Patent DE-202016000715-U1 (DE)
Title: Knochenplatte als Implantat zum Fixieren von Knochenteilen bei operativen Korrekturen der Hallux Valgus Deformität
IPC: A61B17/58
Filed: 2016-02-03
Abstract: Knochenplatte als Implantat zum Fixieren von Knochenteilen bei operativen Korrekturen der Hallux Valgus Deformität durch plantare Anlage der Platte am Knochen, wobei die Platte Durchgangslöcher zur Aufnahme der Köpfe von Knochenschrauben aufweist, und die Durchgangslöcher so ausgebildet sind, dass die Schraubenköpfe in ihnen insbesondere richtungsstabil festlegbar sind, derart dass die Platte für eine Verschraubung mit dem Knochen, insbesondere nach dem Zuggurtungsprinzip vorbereitet ist, – mit einem im wesentlichen flachen langen Schenkel und einem an dessen einem Ende im wesentlichen T-förmig oder L-förmig anschließenden kurzen Schenkel, auf deren einer Seite der Anatomie des Knochens entsprechend geformte Anlageflächen ausgebildet sind, – mit einer wenigstens auf der Anlageseite der Platte an dem langen Schenkel in dessen dem kurzen Schenkel zugewandten Endbereich ausgebildeten quer zur Plattenlängsrichtung verlaufenden Stufe, – derart dass ein Ebenenversatz zwischen den beidseits der Stufe verlaufenden Anlageflächen gebildet ist.
Patent DE-202016005694-U1 (DE)
Title: Freilauf-Hinterradnabe mit kurzem Freilaufkörper (Rotor) zur Aufnahme eines einzelnen Steckritzels für Singlespeed- und Bahnrad-Fahrradrahmen
IPC: F16D41/24
Filed: 2016-09-12
Abstract: Freilauf-Hinterradnabe mit kurzem Freilaufkörper (Rotor) zur Aufnahme eines einzelnen Steckritzels für Singlespeed- und Bahnrad-Fahrradrahmen dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe ein Einbaumaß von 120 mm in Verbindung mit einem verkürzten, genuteten Freilaufkörper (1) aufweist. Der Freilaufkörper (1) ist über einen Freilaufmechanismus mit dem Nabenkörper (3) in Antriebsrichtung kraftschlüssig verbunden und hat eine Aufnahmebreite von 16,3 mm für ein Steckritzel (Basisbreite 7 mm) plus Distanzringe (insgesamt 10 mm), beginnend bei 34,5 mm von Nabenmitte (2) aus gemessen. Am äußeren Ende des Freilaufkörpers befindet sich ein Innengewinde (30.5 × 1) zum Verschrauben des Verschlussrings der die Spacer samt Ritzel festklemmt.