baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354311-B4 (DE)
Title: Reaktor zur kontinuierlichen Durchführung einer chemischen Mehrphasenreaktion
Inventor: DAVEY WILLIAM
IPC: B01J8/22
Filed: 2003-11-20
Granted: 2009-09-17
Abstract: Reaktor zur kontinuierlichen Durchführung einer chemischen Mehrphasenreaktion, bestehend aus einem vertikalen Druckbehälter (1) mit mindestens einem darin unter Bildung eines allseitigen Zwischenraums (3) mit der Innenseite des Druckbehälters (1) eingebauten, von einem geschlossenen Mantel (7) umgebenen Wärmetauscher (2), einer unterhalb der Eintrittsöffnung des mindestens einen Wärmetauschers (2) angeordneten Begasungseinrichtung (10) und einem oberhalb des mindestens einen Wärmetauschers (2) liegenden Gassammelraum (15), gekennzeichnet durch einen am unteren Ende des Mantels (7) umlaufend mit seinem sich verengenden Ende angebrachten, wenigstens einen Abschnitt der Begasungszone umgebenden Einlauftrichter (11), einen am oberen Rand des Mantels (7) umlaufend mit seinem sich erweiternden Ende angebrachten, die Trennzone (14) umschließenden, mit seinem oberen Rand geringfügig unterhalb des in dem Druckbehälter (1) vorhandenen Flüssigkeitsniveaus (19) liegenden Auslauftrichter (12), eine dem oberen Abschnitt des Auslauftrichters (12) genüberliegend auf der Innenseite des Druckbehälters (1) umlaufend angebrachte, mit der Überströmkante geringfügig unterhalb des Flüssigkeitsniveaus (19) liegenden Rinne (23), einen zwischen dem...
Patent DE-10392459-B4 (DE)
Title: Antriebstechniken für einen Digitaldurchflussmesser
Inventor: HENRY MANUS P
IPC: G01F1/80
Filed: 2003-03-31
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren, umfassend:Eingeben eines ersten Signals in einen Durchflussmesser, wobei das erste Signal einer Vibration eines Strömungsrohrs entspricht;Kompensieren einer Verzögerung des ersten Signals, welche Verzögerung einem dem Durchflussmesser zugeordneten Digitalelement zugeordnet ist; undAusgeben eines zweiten Signals aus dem Durchflussmesser, wobei das zweite Signal der Vibration des Strömungsrohrs entspricht,dadurch gekennzeichnet, dass das Kompensieren der Verzögerung des ersten Signals umfasst:Eingeben des zweiten Signals von einem Ausgang des Durchflussmessers in einen Eingang des Durchflussmessers;Vergleichen des zweiten Signals mit dem ersten Signal zum Bestimmen einer Phasendifferenz zwischen dem zweiten Signal und dem ersten Signal; undAusgeben eines überarbeiteten zweiten Signals aus dem Durchflussmesser, das abgeglichen ist zu dem zweiten Signal, basierend auf der Phasendifferenz,wobei das erste Signal ein erstes, einem ersten Sensor zugeordnetes Sensorsignal einschließt und ein zweites, einem zweiten Sensor zugeordnetes Sensorsignal, und das zweite Signal ein erstes, einem ersten Treiber zugeordnetes Treibersignal einschließt und ein zweites, einem zweiten Treiber zugeordnetes Treibersignal, undwobei das Vergleichen des zweiten Signals mit dem ersten Signal umfasst:Empfangen des ersten Sensorsignals und des ersten Treibersignals bei einem ersten Multiplexer;Ausgeben eines ersten multiplexierten Signals aus dem ersten Multiplexer;Empfangen des zweiten Sensorsignals und des zweiten Treibersignals an einem zweiten Multiplexer;Ausgeben eines zweiten multiplexierten Signals aus dem zweiten Multiplexer; undVergleichen des ersten multiplexierten Signals und des zweiten multiplexierten Signals, um hierdurch die Phasendifferenz zu bestimmen.
Patent DE-19532132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Informationswiedergabe von mit erhöhter Dichte aufgezeichneten digitalen Signalen
Inventor: AMADA NOBUTAKA
IPC: G11B20/14
Filed: 1995-08-31
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Informationswiedergabe von mit erhöhter Dichte mit einem Steigerungskoeffizienten K > 1 auf einem optischen Aufzeichnungsträger aufgezeichneten Signalen, wobei das digitale Informationssignal mit Hilfe von Codiermitteln (2) nach einem Begrenzt-Lauflängencode (RLL) moduliert ist mit einer Mindestlauflänge d, und die Aufzeichnung mit einer erhöhten Bitrate Fb erfolgt unter Erfüllung der Gleichung Fb = K * d * Fm mit dem genannten Steigerungskoeffizienten K > 1 bezüglich der Aufzeichnungsdichte auf dem Aufzeichnungsträger und einer Grenzfrequenz der Schreib/Lesevorrichtung (3) des Aufzeichnungsträgers nach der Gleichung Fm = 2 V *NA/λ, wobei λ die Laserwellenlänge, NA die numerische Apertur des optischen Systems und V eine lineare Wiedergabegeschwindigkeit des Aufzeichnungsträgers bedeuten, und dass bei der Informationswiedergabe eine Signalentzerrung und -dekodierung erfolgt, um die aufgezeichnete Information möglichst signalgetreu wiederzugeben, dadurch gekennzeichnet,  dass der Frequenzgang E(f) eines der Schreib/Lesevorrichtung (3) des Aufzeichnungsträgers nachgeschalteten Entzerrers (4) so ausgestaltet ist, dass unter Berücksichtigung des Frequenzgangs M(f) des Codierers (2) und des Frequenzgangs G(f) der genannten Schreib/Lesevorrichtung (3) eine optimale Gesamtübertragungs-Frequenzcharakteristik H(f) erzielt wird, die zumindest annähernd die Gleichung H(f) = cos ((π/2) · ·f/Fm) erfüllt, wobei für die genannten Frequenzcharakteristiken die Beziehung H(f) =M(f) ·G(f) * E(f) gilt, und wobei aus mehreren, für ausgewählte Frequenzen f ermittelten E(f)-Werten der Entzerrer (4) konfiguriert wird.
Patent DE-19611096-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: G02F1/1343
Filed: 1996-03-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Flüssigkristallines
Medium mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass
das Medium nitrilfrei ist und mindestens eine Verbindung der FormelI,  und mindestens eine Verbindungen
der Formel II  enthält,  worin  R 1  und R 1'  jeweils
unabhängig
voneinander H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder
CF 3  oder einen mindestens einfach durch
Halogen substituierten Alkyl- oder
Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine
oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-,   -CO-, -CO-O-,
-O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt
miteinander verknüpft
sind,   A 1 ,A 1' ,
A 2  und A 2'  jeweils
unabhängig
voneinander einen  (a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch
eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können,  (b) 1,4-Phenylenrest,
worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können,  (c)
Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexenylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen,
Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl
und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,  wobei die Reste...
Patent DE-19708066-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: WAHL JUERGEN
IPC: G02F1/1335
Filed: 1997-02-28
Granted: 2005-06-02
Abstract: Transflektive
Flüssigkristallanzeige mit
einer Flüssigkristallschicht
zwischen zwei begrenzenden Substraten, die auf ihren Innenseiten
ansteuerbare transparente Elektroden aufweisen, mit einem frontseitigen Polarisator
sowie einem aus einer oder mehreren Einzelkomponenten bestehenden,
teilweise transparenten und teilweise reflektiven, polarisierenden
optischen Element in Beobachtungsrichtung hinter der Flüssigkristallschicht,
sowie mit einer Front- und
einer Rückbeleuchtung,
wobei das optische Element transmittiertes Licht und reflektiertes Licht
unterschiedlich polarisiert, dadurch gekennzeichnet, dass das optische
Element (6) aus einem verdrillten cholesterischen Flüssigkristall
(9) konstanter Ganghöhe,
bei dem das reflektierte bzw. transmittierte Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich
liegt, sowie aus einer λ/4-Verzögerungsschicht
(7) besteht, wobei durch den cholesterischen Flüssigkristall (9) Licht mit
einem ersten Schraubendrehsinn hindurchtreten kann und Licht mit
einem zweiten Schraubendrehsinn reflektiert wird.
Patent DE-19737260-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Einsetzen von Haltestiften in eine Frontplatte einer Kathodenstrahlröhre
Inventor: CHOI JOO HO
IPC: H01J9/42
Filed: 1997-08-27
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum Einsetzen von Haltestiften (114) in eine einen Frontabschnitt (104) und einen Mantelabschnitt (106) aufweisende Frontplatte (102) einer Kathodenstrahlröhre, wobei der Mantelabschnitt (106) auf einer Vielzahl von Auflagepunkten (124, 126, 128, 130; 202, 204, 206) gelagert wird, wobei die Höhe von Eckpunkten an der Innenfläche des Frontabschnitts (104) gemessen und bestimmt wird, ob der entsprechende Eckpunkt in einer vorbestimmten Bezugsebene liegt, sowie die Höhe der Auflagepunkte (124, 126, 128, 130) geändert wird, so daß die Eckpunkte in die Bezugsebene gebracht werden, wenn wenigstens ein Eckpunkt als außerhalb der Bezugsebene liegend bestimmt wurde, wonach die Haltestifte (114) in den Mantelabschnitt (106) eingesetzt werden.
Patent DE-19741479-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Fördern und Aufrollen von Furnierbändern
Inventor: SPOELDERS LUDY
IPC: B65H20/18
Filed: 1997-09-19
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum Fördern und Aufrollen von Furnierbändern, nachdem die Furnierbänder einer bestimmten Länge (L) miteinander durch eine Schweißnaht zwischen dem ersten und dem zweiten Furnierband verbunden worden sind, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Furnierband, das sich hinter der Schweißnaht befindet, mit hoher Geschwindigkeit (V1) aus der Schweißeinrichtung um eine Strecke, die mit der Länge (L) des zweiten Furnierbandes übereinstimmt, herausgezogen wird, um die Schweißverbindung zwischen dem zweiten Furnierband und einem nächsten Furnierband herzustellen, wobei während des Herstellens der Schweißverbindung zwischen dem zweiten und dem nächsten Furnierband das erste Furnierband mit konstanter niedriger Geschwindigkeit (V2) von einer Aufwickeleinheit (24) aufgerollt wird.
Patent DE-19754194-B4 (DE)
Title: Sammelträger, insbesondere für Schlüssel
Inventor: WOLTER HEINZ
IPC: A44B15/00
Filed: 1997-12-06
Granted: 2006-03-02
Abstract: Sammelträger, insbesondere
für Schlüssel, mit
einem flach gestalteten Trägergehäuse (1) mit
eckenfreiem Umriss, dessen umlaufende Schmalseitenwand eine Laufschiene
(2) mit von einer Handhabe (32) einer Breitseitenwand (34) betätigbaren
Entnahmeöffnung (28)
für in
der Laufschiene (2) gefesselte Gleiter (3) ausbildet, gekennzeichnet
durch eine von der Kreisrunden abweichende Umrisskontur mit zwei
gegenüberliegenden, etwa
halbkreisförmigen
Bogenabschnitten (A, B), deren Scheitel (A', B') um eine etwa Zweifingerbreite
beabstandet sind und deren der Handhabe (32) gegenüberliegende Breitseitenwand
(36) eine in Scheitelrichtung (A') weisende, die Bewegungsbahn der
Gleiter (3) überstrahlende
und mittels eines an der Breitseitenwand (36) angeordneten Tasters
(24) aktivierbare Leuchte (Glühlampe
17) aufnimmt.
Patent DE-19818709-B4 (DE)
Title: Lagerungs- und Transportvorrichtung für flüssige Medien
Inventor: RICHTER GUENTER
IPC: B65D90/02
Filed: 1998-04-21
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Lagerung und zum Transport von flüssigen Medien, bestehend aus
einem großvolumigen
Behälter,
dessen aus Kunststoff bestehende Wandung zumindest in Teilbereichen
aus der Wandung geformte Versteifungsrippen mit muldenartigem Querschnitt
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Behälter (1)
aus mindestens zwei im Blasform- oder Rotationsgießverfahren
hergestellten Teilen (2, 4) besteht und die Innenwand (10) weitgehend
glatt ausgebildet ist,  dass die Innenwand (10) und eine Außenwand
(11) in aneinander liegenden Bereichen miteinander verbunden sind und
die Außenwand
(11) ausschließlich
die durch Kammern zwischen der Innenwand (10) und der Außenwand (11)
geformten Versteifungsrippen (5) besitzt.
Patent DE-19822858-B4 (DE)
Title: Katalysator zur Reinigung der Abgase einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRAEMER JOHANN
IPC: B01J32/00
Filed: 1998-05-22
Granted: 2006-03-23
Abstract: Katalysator
zur Reinigung der Abgase einer Brennkraftmaschine, mit einer die
Katalyse der Abgase bewirkenden Beschichtung (2) auf einem Trägerkörper (1),
der in Strömungsrichtung
(4) der Abgase Durchlässe (3)
aufweist, wobei der Trägerkörper (1)
aus mehreren Lagen von Metallfolien besteht, die Perforationen (5)
quer zu den Durchlässen
(3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerkörper (1) durch Torsion der
Folienlagen eine Helix-Struktur einnimmt.
Patent DE-19831142-B4 (DE)
Title: Treibstangenbeschlag für einen Reinigungsflügel
Inventor: GREISNER PAUL
IPC: E05C7/06
Filed: 1998-07-11
Granted: 2007-07-05
Abstract: Treibstangenbeschlag
für einen
Reinigungsflügel
eines zweiflügeligen
Fensters oder für
eine Fenstertür,
wobei der Reinigungsflügel
und ein Lüftungsflügel aufeinander
zu schwenkbar gelagert sind und in Schließstellung jeweils mit einem
senkrechten Flügelrahmenteil
unmittelbar aneinander anliegen,  mit einem in der vorgesehenen
Einbaulage nach dem Öffnen
des Lüftungsflügels zugänglichen
Entriegelungshebel zum Verschieben einer den Reinigungsflügel verriegelnden Treibstange,
gekennzeichnet durch  ein formschlüssig den Entriegelungshebel
(10) in Verriegelungsstellung haltendes, von dem in Schließstellung
befindlichen Lüftungsflügel (2)
verdecktes Sicherungselement (16; 31; 35).
Patent DE-19851974-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Betriebsabläufen in einem Fahrzeug
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D45/00
Filed: 1998-11-03
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Betriebsabläufen in einem Fahrzeug, wobei wenigstens zwei unterschiedliche Betriebsarten zur Steuerung vorgebbar sind, deren Betriebsgrößen und/oder Steuergrößen innerhalb wenigstens eines Zeitrasters berechnet und/oder ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Betriebsgrößen und/oder Steuergrößen wenigstens einer aktiven Betriebsart in einem ersten Zeitraster und die Betriebsgrößen und/oder Steuergrößen wenigstens einer nicht aktiven Betriebsart in wenigstens einem weiteren Zeitraster berechnet und/oder ermittelt werden.
Patent DE-19860061-B4 (DE)
Title: System zur Prüfung der kombinatorischen Äquivalenz
Inventor: GUPTA AARTI
IPC: H01L27/04
Filed: 1998-12-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Nichtäquivalenz
zwischen zwei Schaltnetzen, wobei das Verfahren umfaßt:  Kombinieren
der zwei Schaltnetze in einer Gehrungsschaltung;  Partitionieren
der Gehrungsschaltung entlang einer Grenze, die jedes der zwei Schaltnetze
in eine jeweilige Eingangslastfaktorpartition, die nicht durch ein
binäres
Entscheidungsdiagramm dargestellt wurde, und in eine jeweilige Ausgangslastfaktorpartition,
die durch ein binäres
Entscheidungsdiagramm dargestellt wurde, trennt, wobei die Variablen
der zwei Schaltnetze eine Menge von durch die Grenze definierten
Schnittmengenvariablen umfassen;  Definieren eines binären Entscheidungsdiagramms
für die jeweiligen
Ausgangslastfaktorpartitionen, wobei das binäre Entscheidungsdiagramm einen
jeweiligen binären
Entscheidungsdiagrammanfang besitzt;  Definieren einer Menge
Boolescher Erfüllbarkeitsklauseln für die jeweiligen
Eingangslastfaktorpartitionen, wobei die Schnittmengenvariablen
ein Ausgangssignal der Booleschen Erfüllbarkeitsklauseln bilden,
während
die Schnittmengenvariablen ein Eingangssignal des binären Entscheidungsdiagramms
bilden;  Ausführen
einer Booleschen Erfüllbarkeitsprüfung, wobei Erfüllbarkeitslösungen für die Menge
der Booleschen Erfüllbarkeitsklauseln
gefunden werden, was das Finden von Begrenzungswerten für die in
der Menge der Booleschen Erfüllbarkeitsklauseln
enthaltenen Variablen einschließt, wobei...
Patent DE-19900094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Lichtschutzzubereitungen, umfassend organische UV-Filter in fester, feinverteilter Form
Inventor: FROSCH VERA
IPC: A61K8/46
Filed: 1999-01-04
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Lichtschutzzubereitungen umfassend mindestens
einen organischen Lichtschutzfilter in fester, feinverteilter Form,
dadurch gekennzeichnet, daß der
mindestens eine feste Lichtschutzfilter zunächst in Lösung gebracht, nachfolgend ausgefällt und
der ausgefällte
Filter in einen geeigneten kosmetischen Träger eingearbeitet wird.
Patent DE-19907628-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zugentlastung von Kabeln
Inventor: DANNENBERG BODO
IPC: H05K3/30
Filed: 1999-02-23
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zur Zugentlastung von Kabeln, Kabelbäumen (40) mit einer an einem
Gehäuse und/oder
an einer Leiterplatte (70) befestigbaren Klemmeinrichtung, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Klemmeinrichtung das Kabel, den Kabelbaum (40) allseitig umschließende starre
Grundelemente (10, 20) aufweist, die beabstandet voneinander durch
das Kabel umschließende,
zum Kabel hin deformierbare Stegelemente (30) verbunden sind und
mittels einer Schraubverbindung derart aufeinander zubewegbar sind,
daß die
Stegelemente (30) durch Deformation zum Kabel (40) hin dieses zwischen
sich festklemmen.
Patent DE-19916372-B4 (DE)
Title: Antriebsgetriebebaugruppe für Arbeitsfahrzeuge
Inventor: MATSUFUJI MIZUYA
IPC: B60K17/06
Filed: 1999-04-12
Granted: 2006-05-18
Abstract: Antriebsgetriebebaugruppe
für Arbeitsfahrzeuge
mit:  einem ersten fluidbetätigten
Vorschaltmechanismus (23), der betätigbar ist, um durch wahlweise
Betätigung
mehrerer fluidbetätigter
Kupplungen (63, 64, 65) einen Vorschaltvorgang zwischen einer ersten
Antriebswelle (21) und einer ersten angetriebenen Welle (22) auszuführen, die
parallel zueinander angeordnet sind, und einem zweiten fluidbetätigten Vorschaltmechanismus
(24), der betätigbar
ist, um durch wahlweises Betätigen
mehrerer fluidbetätigter
Kupplungen (75, 76, 77) einen Vorschaltvorgang zwischen einer zweiten
Antriebswelle (26) und einer zweiten angetriebenen Welle (27) auszuführen, wobei
der erste und der zweite Vorschalmechanismus (23, 24) innerhalb
eines Fahrzeugkörpers
(2) hintereinander in Längsrichtung
des Fahrzeugkörpers
angeordnet und miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  dass
die erste Antriebswelle (21) in niedrigerer Lage angeordnet ist
als die erste angetriebene Welle (22), wobei die fluidbetätigten Kupplungen
(63, 64, 65) des ersten Vorschaltmechanismus (23) auf der ersten
Antriebswelle (21) montiert sind:  dass die zweite Antriebswelle
(26) koaxial mit der ersten angetriebenen Welle (22) angeordnet
und...
Patent DE-19920060-B4 (DE)
Title: Dreiteiliges Befestigungselement
Inventor: POLIC MARKO
IPC: F16B19/10
Filed: 1999-05-03
Granted: 2005-07-28
Abstract: Dreiteiliges
Befestigungselement mit einer an einem ihrer beiden Enden axial
mehrfach geschlitzten und dadurch radial spreizbaren ersten Hülse (4) mit
einer zylindrischen Grundform und an beiden Enden aus einer etwa
gleichförmigen
zylindrischen Außenumfangsfläche radial
abragenden Anschlagbereichen als erstem Element, mit einer in diese
als Spreizdorn für
den radial spreizbaren Endbereich der ersten Hülse (4) einführbaren zweiten
Hülse (7)
mit einem radial abragenden Bund an ihrem von dem spreizbaren Ende
der ersten Hülse
abgewandten Ende und einem zweiten Ende, das bei in die Hülse eingestecktem
Zustand deren spreizbaren Endbereich axial nicht überragt,
als zweitem Element zur Befestigung eines ersten Bauteiles (2) durch
die erste Hülse
(4) an einer mit einer Öffnung
für die
Aufnahme des spreizbaren Endes der ersten Hülse (4) versehenen Wand (1)
und mit einer Kappe mit einem von dieser ausgehenden Spreizstift
(10) zum Einführen
in den als zweite Hülse
(7) ausgebildeten Spreizdorn als drittem Element zum Einklemmen
eines...
Patent DE-19931218-B4 (DE)
Title: Verwendung von Polymeren als Anti-Nebel-Additiv in wasserbasierenden Kühlschmierstoffen
Inventor: KUPFER RAINER
IPC: C10M173/00
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-06-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von Copolymeren, welche Struktureinheiten enthalten, die sich aus den Verbindungen der Formeln 1 und 2 ableiten DOLLAR F1 worin DOLLAR A R·1· und R·2· unabhängig voneinander einen endständig ungesättigten Alkenylrest mit 3 bis 5 C-Atomen, DOLLAR A R·3· und R·4· unabhängig voneinander C¶1¶-C¶4¶-Alkyl, DOLLAR A R·5· H oder C¶1¶-C¶4¶-Alkyl, DOLLAR A R·6· einen verzweigten oder unverzweigten C¶1¶-C¶6¶-Alkylenrest, DOLLAR A X ein Anion, DOLLAR A Y ein Alkalimetall oder Ammonium bedeuten, DOLLAR A zur Verhinderung der Nebelbildung in wasserbasierenden Kühlschmierstoffen.
Patent DE-19943157-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur biologischen Behandlung von Abfällen
Inventor: HOFMANN HERMANN
IPC: C05F17/02
Filed: 1999-09-09
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur biologischen Behandlung von Abfällen,  bei dem die Abfälle in einem
geschlossenen Behälter
von Luft mehrmals durchströmt
und biologisch behandelt werden,  bei dem die in der Luft enthaltenen
heizwerthaltigen Substanzen, insbesondere Schadstoffe, aufkonzentriert
und anschließend
verbrannt werden  und bei dem die Luft nach der Verbrennung
abgekühlt
wird.
Patent DE-19954735-B4 (DE)
Title: Leuchte für den Einbau in eine Öffnung in einer Einbaufläche
Inventor: TABALDI FABIO
IPC: F21S8/02
Filed: 1999-11-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Leuchte
für den
Einbau in eine Öffnung
(5) in einer Einbaufläche
(2), insbesondere eine Decke oder eine Wand eines Raumes, aufweisend
ein Außenteil
(1), das in die Öffnung
(5) der Einbaufläche
(2) einbringbar und darin befestigbar ist, weiterhin aufweisend
ein Innenteil (7), das in einer im eingebauten Zustand des Außenteils
(1) von außen
zugänglichen Öffnung des
Außenteils
(1) gehaltert ist oder gehaltert werden kann, sowie weiterhin aufweisend
ein Leuchtmittel (12), das an dem Innenteil (7) derart gehaltert
werden kann, daß es über geeignete Anschlußmittel
(13) mit Strom versorgt werden kann und daß das von ihm erzeugte Licht
aus der Leuchte austreten kann, wobei das Innenteil (7) mindestens
einen Halteabschnitt (7A) aufweist, der im eingebauten Zustand das Leuchtmittel
(12) auf dessen von der Einbaufläche
abgewandten Seite derart teilweise übergreift, daß das Leuchtmittel
(12) in dem Innenteil (7) gehalten wird, und daß die Leuchte weiterhin mindestens
ein Halteteil (15) aufweist, mittels dem...
Patent DE-19958662-B4 (DE)
Title: Intensitätssteuerung mit einem einzigen Knopf zur Verwendung in einer digitalen Test- und Meßapparatur
Inventor: SIEGEL ROY I
IPC: G01R13/26
Filed: 1999-12-06
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur gleichzeitigen Einstellung der Helligkeit und des Kontrasts in einer digitalen Test- und Meßapparatur mittels eines einzigen Bedienelements, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  Festlegen eines maximalen Pixelintensitätsbezugswerts;  Bilden einer Schar von Kurven, wobei jede der Kurven einen Satz von Schwellwerten umfaßt, wobei jede der Kurven unterschiedlichen Offset und eine unterschiedliche Verstärkungscharakteristik aufweist;  Auswählen von einer Kurve aus der Schar von Kurven als Reaktion auf eine Benutzereingabe;  Verwenden der Schwellwerte der ausgewählten Kurve, um Pixelintensitäts-Prozentwerte zu erzeugen;  Multiplizieren der Schwellwerte mit den Pixelintensitäts-Prozentwerten, um modifizierte Schwellwerte zu erzeugen; und  Vergleichen der Pixelintensitäts-Eingangswerte eines Eingangsdatensignals mit den modifizierten Schwellwerten, um Pixelintensitäts-Ausgangswerte zur Anzeige auf einer Anzeigevorrichtung zu erzeugen.
Patent AU-2012100460-B4 (AU)
Title: Method and system implementing zone-restricted behavior of a computing device
Inventor: ETCHEGOYEN CRAIG S
IPC: H04W48/00
Filed: 2012-04-24
Granted: 2012-11-08
Abstract: A method for implementing zone-restricted behavior of a computing device includes identifying wireless access points using the computing device, determining a number of authorized wireless access points from the wireless access points identified by the computing device, determining that the computing device is located within a restricted access zone when the number of authorized wireless access points identified by the computing device exceeds a predetermined threshold of authorized wireless access points identified, and enabling a zone mode of the computing device when the computing device is determined to be located within the restricted access zone.
Patent AU-2012101726-B4 (AU)
Title: Air conditioning additive system
Inventor: NATHAN SCOTT
IPC: F24F5/00
Filed: 2012-11-28
Granted: 2015-03-19
Abstract: Abstract A method of supplying scent into a building by means of an evaporative air conditioning system is disclosed. The method includes the introduction of liquid scent into a water supply line of the air conditioning system.