baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005521-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: OKADA YASUTAKA
IPC: G06V10/25
Filed: 2020-11-06
Abstract: Ein Ziel dieser Erfindung ist es, die Möglichkeit zu verringern, dass ein in einem erfassten Bild erscheinendes Erkennungsziel nicht erkannt wird. Um ein solches Ziel zu erreichen, umfasst eine Bildverarbeitungsvorrichtung (1; 1A): eine erste Erfassungseinheit (121), die eingerichtet ist, um ein vorbestimmtes Objekt und einen vorbestimmten Abschnitt des vorbestimmten Objekts aus einem erfassten Bild zu erfassen; eine Einstelleinheit (122), die einen Erkennungsbereich in dem erfassten Bild auf Grundlage eines Erkennungsergebnisses der ersten Erfassungseinheit (121) in einem Fall einstellt, in dem nur das vorbestimmte Objekt aus dem vorbestimmten Objekt und dem vorbestimmten Abschnitt durch die erste Erfassungseinheit (121) erfasst worden ist; und eine zweite Erfassungseinheit (123), die versucht, den vorbestimmten Abschnitt in dem Erkennungsbereich zu erfassen.
Patent DE-112020005531-T5 (DE)
Title: Wärmeabschirmlage und Fahrzeug mit Wärmeabschirmlage
Inventor: NAKAGAWA MITSURU
IPC: B62D29/04
Filed: 2020-09-16
Abstract: Eine Wärmeabschirmlage (100), die auf einer oberen Fläche einer oberen Platte eines Fahrzeugs geschichtet ist enthält eine Niedriges-Emissionsvermögen-Beschichtungsschicht (103), die eine weiße Farbe hat; eine Basislage (101), auf der die Niedriges-Emissionsvermögen-Beschichtungsschicht (103) geschichtet ist; und eine gefärbte infrarottransparente Schicht (104), die auf einer Sonnenstrahlungsseite der Niedriges-Emissionsvermögen-Beschichtungsschicht (103) geschichtet ist und Infrarotstrahlen durchlässt. Da die Niedriges-Emissionsvermögen-Beschichtungsschicht (103) eine weiße Farbe hat, ist das Reflexionsvermögen von Sonnenlicht hoch. Daher kann die Sonnenwärme effizient durch die Niedriges-Emissionsvermögen-Beschichtungsschicht (103) reflektiert werden. Zusätzlich kann, indem die Farbe der gefärbten infrarottransparenten Schicht (104) der Karosseriefarbe des Fahrzeugs oder eine Farbe ähnlich der Karosseriefarbe entspricht, die Wärmeabschirmlage (100) unauffällig gestaltet werden, selbst wenn die Wärmeabschirmlage (100) an dem Fahrzeug angeordnet ist.
Patent DE-112020005913-T5 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung mit undurchlässigem Material
Inventor: DALL'ACQUA CLÉMENT
IPC: H02G15/013
Filed: 2020-12-02
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1') zum Verbinden zweier elektrischer Einheiten, umfassend ein Gehäuse (2'), in dem angeordnet sind:
 - ein elektrischer Draht (4'), der mit der ersten Einheit verbunden werden soll und einen leitfähigen Kern (5') enthält, der von einem Isoliermantel (6') umgeben ist, und
 - eine mit der zweiten Einheit zu verbindende und mit dem abisolierten Ende (51') des leitfähigen Kerns (5') zu sichernde leitfähige Lasche (3'), die alle in ein Dichtungsmaterial (7') eingetaucht sind, das das Gehäuse (2') füllt und mit dem Isoliermantel (6') verbunden ist, wobei die Vorrichtung (1') eine Zwischenhülle (8') enthält, die teilweise den Isoliermantel (6') bedeckt, so dass sie nur über einen reduzierten Abschnitt (62') mit dem Dichtungsmaterial (7') in Kontakt steht, wo die Zwischenhülle (8') in Gleitkontakt mit dem Dichtungsmaterial (7') und/oder dem Isoliermantel steht (6').
Patent DE-112020007092-T5 (DE)
Title: Anonymisierungsvorrichtung, anonymisierungsverfahren und anonymisierungsprogramm
Inventor: HATTORI MITSUHIRO
IPC: G06F21/62
Filed: 2020-06-25
Abstract: Eine Anonymisierungsvorrichtung (100) umfasst eine Anonymisierungseinheit (120), eine Vielzahl von Angriffseinheiten (131), eine Sicherheitsgrad-Berechnungseinheit (133) und eine Parameteranpassungseinheit (140). Die Anonymisierungseinheit (120) generiert anonymisierte Daten. Jede der Vielzahl von Angriffseinheiten (131) generiert Re-Identifizierungsdaten, die den anonymisierten Daten entsprechen, unter Verwendung eines Re-Identifizierungs-Angriffsalgorithmus, der jeweils unterschiedlich ist. Die Sicherheitsgrad-Berechnungseinheit (133) berechnet einen Sicherheitsgrad für jedes Stück der Re-Identifizierungsdaten, die jede der Vielzahl von Angriffseinheiten (131) generiert hat. Die Parameteranpassungseinheit (140) passt einen Anonymisierungsparameter in einem Fall an, in dem zumindest einer der Sicherheitsgrade einem Sicherheitsgradstandard nicht genügt.
Patent DE-112021003431-T5 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung mit einer Funktion zum Ändern eines eingestellten Parameters zum Steuern eines Steuerobjekts zu einem bestimmten Zeitpunkt und Verfahren zum Ändern eines eingestellten Parameters dafür
Inventor: HANG CUI
IPC: G05B19/409
Filed: 2021-07-27
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung 100 mit einer Funktion zum Ändern eines eingestellten Parameters zum Steuern eines Steuerobjekts 30 zu einem bestimmten Zeitpunkt gemäß der vorliegenden Erfindung weist eine Hauptsteuereinheit 110 zum Ausgeben verschiedener Befehle, einen Speicher 120 zum Speichern verschiedener Daten einschließlich des eingestellten Parameters, einen Parametereingabeteil 130 zum Eingeben eines geänderten eingestellten Parameters und einen Parameteränderungsbefehls-Teil 140 zum Ausgeben eines Aktualisierungsbefehls auf, wobei der Parameteränderungsbefehls-Teil 140 einen Ermittlungsdaten-Auswahlbereich 142 zum Auswählen von Ermittlungsdaten zum Ermitteln eines Zeitpunkts zum Ändern gemäß einem eingestellten Parameter, einen Datenerfassungsbereich 144 zum Erfassen eines Erkennungswerts der Ermittlungsdaten in Echtzeit und einen Ermittlungsbereich 146 zum Erstellen eines Aktualisierungsbefehls auf Grundlage eines erfassten Erkennungswerts aufweist.
Patent DE-112021007407-T5 (DE)
Title: Wechselrichter
Inventor: TOSHIYUKI KEN
IPC: H02M7/487
Filed: 2021-09-09
Abstract: Ein Wechselrichter ist konfiguriert, kontinuierlich einen Drei-Phasen-Wechselstrom zu erzeugen, wenn ein verbotenes Potential ein höheres Potential oder ein niedrigeres Potential ist. In einem Notfallbetrieb ändert eine Steuerungsschaltung das elektrische Potential einer beschränkten Ausgangsverdrahtung zwischen zweien des höheren Potentials, eines Neutralpunktpotentials und des niedrigen Potentials mit Ausnahme des verbotenen Potentials, und ändert jedes der elektrischen Potentiale von normalen Ausgangsverdrahtungen zwischen dem hören Potential, dem Neutralpunktpotential und dem niedrigerem Potential. In dem Notfallbetrieb gibt in einem beschränkten Zustand, in dem ein Befehlswertvektor zu einer von ersten beschränkten Dreiecksregionen gehört, die Steuerungsschaltung zu versetzten Zeitpunkten Koordinaten eines Ursprungs, erste Koordinaten, die Koordinaten eines ersten Zwischenkoordinatenpunkts sind, und zweite Koordinaten aus, die Koordinaten eines zweiten Zwischenkoordinatenpunkts sind. Die zweiten Koordinaten sind untere Koordinaten des zweiten Zwischenkoordinatenpunkts, wenn die ersten Koordinaten obere Koordinaten des ersten Zwischenkoordinatenpunkts sind, und sind obere Koordinaten des zweiten Zwischenkoordinatenpunkts, wenn die ersten Koordinaten untere Koordinaten des ersten Zwischenkoordinatenpunkts sind.
Patent DE-602004005981-T8 (DE)
Inventor: WOLF JEAN-PIERRE
IPC: C08F290/06
Filed: 2004-05-14
Granted: 2008-04-30
Abstract: In a process for the production of a strongly adherent coating on an inorganic or organic substrate, wherein a), a low-temperature plasma treatment, a corona discharge treatment or a flame treatment is carried out on the inorganic or organic substrate, b) one or more photoinitiators or mixtures of photoinitiators with monomers or/and oligomers, containing at least one ethylenically unsaturated group, or solutions, suspensions or emulsions of the afore-mentioned substances, are applied to the inorganic or organic substrate, and optionally, c) using suitable methods those afore-mentioned substances are dried and/or are irradiated with electromagnetic waves, it proves advantageous to use compounds of formula (I), (II), (III) and/or (IV), IN-L-RG (I), >IN-L-RG<SUB>1</SUB>-L<SUB>1</SUB>-H (II), IN-L-RG<SUB>1</SUB>-L<SUB>1</SUB>-IN<SUB>1 </SUB>(III), IN-L-RG<SUB>1</SUB>-L<SUB>1</SUB>-RG<SUB>2</SUB>-L<SUB>2</SUB>-IN<SUB>1 </SUB>(IV), wherein IN and IN<SUB>1 </SUB>are each independently of the others a monacylphosphine, monoacylphosphine oxide or monoacylphosphine sulfide photoinitiator group; L<SUB>1 </SUB>L<SUB>1 </SUB>and L<SUB>2 </SUB>are a single bond or a spacer group; RG is a monovalent radical having at least one ethylenically unsaturated C-C bond; and RG<SUB>1 </SUB>and RG<SUB>2 </SUB>are each independently of the other a divalent radical having at least one ethylenically unsaturated C-C bond.
Patent AT-14237-U1 (AT)
Title: Kransteuerung
IPC: B66C23/58
Filed: 2014-01-31
Abstract: Kransteuerung (10) für einen Kran (100), insbesondere Ladekran, mit einem ersten Betriebsmodus, in welchem der Kran (100) durch einen Benutzer mittels Steuerbefehlen frei bedienbar ist und einem zweiten, durch den Benutzer aktivierbaren Betriebsmodus, in welchem die Krangeometrie in einer vorbestimmten Abfolge von Bewegungen durch die Kransteuerung (10) veränderbar ist, wobei die Kransteuerung (10) eine menügeführte Benutzerschnittstelle (3) aufweist, wobei die menügeführte Benutzerschnittstelle (3) eine durch den Benutzer wählbare Funktion (4, 5) aufweist, durch welche die Kransteuerung (10) vom ersten in den zweiten Betriebsmodus wechselt.
Patent BG-2539-U1 (BG)
Title: A system for applying a decorative cover over plastic packaging through vacuum metallization
Inventor: MERETEV VASIL
IPC: C08J7/04
Filed: 2016-03-15
Abstract: The utility model relates to a system for applying a decorative cover over plastic packaging, which can be used in additional processes of processing container lids, specifically packaging for perfumery, cosmetics, which require a high quality decorative cover. The system includes a preparatory module, consisting of a cleaning chamber (5) and a preparatory chamber (7), connected to the chamber for application of a primer lacquer coat (9), in which two-sidedly are mounted water nozzles (11), in which in the lower part of the painting chamber (9) is placed a purification device (12), as the chamber for application of the primer layer (9) is connected to the drying chamber (13) and the chamber for UV lighting (15) and sealing of the lacquer coat, and the chamber for UV lighting
Patent BG-3674-U1 (BG)
Title: Hybrid bioelectrochemical system for electricity generation and hydrogen synthesis from wastewater
Inventor: MITOV MARIO
IPC: H01M8/16
Filed: 2020-03-02
Abstract: Hybrid bioelectrochemical system, characterized in that it is a layered parallelepiped structure comprising end mounting polymer or metal plates (1) to which filler pipes for nutrient or reagent supply (2) and pipes for removing obtained products (3) sealed with "O" rings (4), and between the end mounting plates (1) are arranged at least two sets of sequentially arranged polymer seals (5), a metal current collector (6), a second polymer seal (7), a separating element (8), a diaphragm separator (9), a second separating element (10) and a bipolar conductor (11), wherein the end mounting plates (1) and the sets of elements (5, 6, 7, 8, 9, 10 and 11) are connected to each other by fasteners (12).
Patent BG-4009-U1 (BG)
Title: Air filter with multi-stage underwater swirl
Inventor: GIVECHEV TODOR
IPC: B04C5/00
Filed: 2020-12-06
Abstract: The utility model relates to an air filter with a multi-stage underwater swirler, working with liquid - water and others, or a combination of liquids, as well as with various reagents dissolved in water. An air filter with a multi-stage underwater swirler includes a housing (6) closed by a box (1). Inside the box (1) is placed a fan (20) with an electric motor (19). Underneath a box (1) and external thereto is mounted an indoor unit (7), on the bottom of which, on a hemispherical bottom (14) is placed a multi-stage underwater swirler (11). The multi-stage underwater swirler (11) has a notched lower semi-underwater turbine (10) and an upper pulverising turbine (9), and inside and centrally on the multi-stage underwater swirler (11) to the arched cover (8) is mounted a pipe (22) so that together to form a tunnel (25). A fluid pump (26) by means of a nozzle(s) (28) injects water with reagent (23) internally into an indoor unit (7) and above the open reflector with a stationary turbine (4).
Patent BG-4479-U1 (BG)
Title: Sensor for detection of infectious agents
Inventor: STAVROV VLADIMIR
IPC: G01N33/543
Filed: 2023-05-29
Abstract: The Utility Model relates to microcantilever sensors with integrated piezoresistors for real-time detection of the presence in air of certain target substances, objects of study, in particular specific infectious agents or parts thereof of very low mass (1-100 fg or the like) and other specific chemical compounds, including biomarkers for monitoring human and animal health. The sensor consists of a solid non-deformable body (2) and elastic microcantilevers (3) with integrated piezoresistors (4), wherein the microcantilevers (3) have monotonically varying resonance frequencies fi and the total number of microcantilevers is 2k+1, of which k+1 are reference and k are working microcantilevers. They are arranged alternately in a row, the first and last being the reference, and each microcantilever (3) is fitted with two piezoresistors (4). All the piezoresistors (4) on the microcantilevers have the same electrical parameters at rest (3) and, except for the first and last, are connected in voltage dividers. In turn, the voltage dividers are connected in full-bridge configuration (5), the two piezoresistors (4) of each reference microcantilever (3) being connected in different full-bridges or one of them not being connected, and the piezoresistors (4) of each working microcantilever (3) being optionally connected in one or two full-bridge(s) (5). According to the utility model, the sensors will enable personal/individual monitoring as well as more objective and accurate monitoring of the presence, quantity and transmission dynamics of selected infectious agents in groups of people or animals.
Patent SK-602012-U1 (SK)
Title: Nourishment supporting preparation for human nutrition
Inventor: ZIMA JOZEF
IPC: A23L33/00
Filed: 2012-04-30
Abstract: It is described food supplement for human nutrition on the basis of iodine-lecithin comprising of the mixture of vegetable oil or animal fat in amount of 99,999 to 99.990 % by weight and iodine-lecithin in amount of 0,001 to 0,01 % by weight.
Patent SK-722015-U1 (SK)
Inventor: CERNECKY JOZEF
IPC: G01N9/04
Filed: 2015-04-27
Abstract: Zariadenie na testovanie vlastností pracovných kvapalín a materiálov teplovýmenných plôch pri rôznych tlakových podmienkach, kde je možné v reálnom čase vizuálne sledovať a vizualizačnými metódami vyhodnocovať prebiehajúce procesy prenosu tepla, pozostáva z komory (1) termosifónu, na ktorom je na oboch protiľahlých stenách privarený vnútorný rám (2). Vo vnútornom ráme (2) je osadené transparentné hrubostenné sklo (3), ktoré je upevnené vonkajším prítlačným rámom (4), pričom použitím tesnenia zachováva hermetickú tesnosť zariadenia. Spodnú časť komory (1) uzatvára demontovateľná príruba (5), na ktorej sú upevnené dva segmenty podstavca (6). Horná časť komory (1) je uzavretá demontovateľným vekom (7) vybaveným uzatváracím plynovým ventilom (8) a dvomi vymeniteľnými teplovýmennými blokmi (9), na ktorých sa sleduje priebeh kondenzácie (blanovej a kvapkovej). Prietok chladiaceho média cez teplovýmenné bloky (9) je zabezpečený vstupným potrubím (10), ktoré je vybavené prietokomerom (11). Chladiace médium je následne odvádzané výstupným potrubím (12). Reguláciu tlaku v zariadení zabezpečuje vákuový adaptér (13) s manometrom vybavený spätným ventilom (14) napojený na vákuovú vývevu (15). V spodnej časti telesa komory (1) je zabudovaná elektrická špirála (16), ktorej regulácia je riešená triakovým regulátorom výkonu (17) s potenciometrom (18). V bočnej stene komory (1) sú umiestnené snímače teploty (19) napojené na vyhodnocovaciu jednotku (20). Do zariadenia je dávkované presné množstvo pracovnej kvapaliny (21). Celá konštrukcia je hermeticky uzatvorená pre možnosť vytvorenia podtlaku v zariadení.
Patent AT-4573-U1 (AT)
Title: Sonnenkollektoranlage
Inventor: HUEMER HERBERT
IPC: F24S10/70
Filed: 2000-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sonnenkollektor, welcher zur Erzeugung von hohen Vorlauftemperaturen geeignet ist. Die beiden Sammelrohre (1, 2) für die Zufuhr und die Ableitung des Wärmeträgermediums verlaufen innerhalb des Kollektors unmittelbar nebeneinander parallel im unteren Bereich des Kollektors, wobei zwischen dem Ableitungsrohr (2) und der Kollektorseitenwand das Zuleitungsrohr (1) angeordnet ist und wobei diese beiden Sammelrohre nur durch ein einziges Absorberrohr (5) miteinander verbunden sind, wobei dieses Absorberrohr (5) spiralförmig ausgerichtet den Kollektorinnenraum vollflächig gleichmäßig durchdringt, wobei die äußere Spirale mit dem Zufuhrrohr verbunden ist (3), während die innerste Spirale mit dem Ableitungsrohr verbunden ist (4).
Patent AT-11362-U1 (AT)
Title: Holzwandelement
IPC: A01G9/28
Filed: 2005-04-26
Abstract: Es wird ein Holzwandelement (1) aus aneinandergereihten Holzprofilen (2) vorgeschlagen, die mittels Federn (4) und Nuten (3) ineinandergreifen, wobei die Holzprofile (2) auf einander gegenüberliegenden Seiten einerseits eine die Feder (4) bildende konvexe und anderseits eine die Nut bildende konkave, vorzugsweise kreiszylindrische, Stoßfläche ausbilden und die konvexe Stoßfläche (5) des einen Holzprofils (2) an der konkaven Stoßfläche (5) des anschließenden Holzprofils anliegt. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Holzprofile (2) beiderends in geschlitzte Profile (6) eingesetzt sind, welche die Holzprofile (2) stirnseitig umfassen und mit Halterungsansätzen (7) in gegenüberliegende Nuten (8) an der Vorder- (9) und der Rückseite (10) der Holzprofile (2) eingreifen.
Patent AT-12826-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum öffnen bzw. schliessen eines spannverschlusses
IPC: B65B7/28
Filed: 2011-05-17
Abstract: Vorrichtung (13) zum Öffnen bzw. Schließen eines Spannverschlusses (1), der einen zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschwenkbaren Spannhebel (4) aufweist, mit einem am Spannhebel (4) des Spannverschlusses (1) anlegbaren, magnetischen Mitnahmeelement (14) zum Verschwenken des Spannhebels (4) zwischen der Schließ- und der Offenstellung, wobei zur Nachbildung einer vom Spannhebel (4) beim Öffnen beschriebenen Kurve das magnetische Mitnahmeelement (14) mittels einer Führung (15) entlang einer von einer durchgehend kreisbogenförmigen Kurve abweichenden Bahn (15a) verschieblich gelagert ist.
Patent AT-12398-U1 (AT)
Title: Skihelm mit versenkbarem visier
Inventor: CAMOZZI PIERANTONIO
IPC: A42B3/22
Filed: 2011-05-27
Abstract: Skihelm mit versenkbarem Visier, welcher eine Hauptkappe (10) und ein Visier (15) umfasst; wobei die Hauptkappe (10) an der Vorderseite eine geringere Stärke aufweist, welche eine Aussparung (14) bildet; diese Aussparung (14) hat eine Form, die im wesentlichen der des Visiers (15) ähnelt; eine obere Kappe (20), die an dieser Hauptkappe (10) befestigt ist, um die Aussparung (14) abzudecken; Bewegungselemente (25) dieses Visiers (15), die zentral über dieser oberen Kappe (20) angeordnet sind, um das Visier (15) von einer ersten inneren und unter der oberen Kappe (20) liegenden Stellung in eine zweite externe Stellung zu verschieben, wobei jeweils eine Vielzahl von Zwischenstellungen passiert wird.
Patent AT-16865-U1 (AT)
Title: Beleuchtungssystem, Betriebsgerät für ein Leuchtmittel und Verfahren zum Betreiben eines Beleuchtungssystems
IPC: H05B47/21
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem, ein Betriebsgerät für ein Leuchtmittel sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Beleuchtungssystems. Das Beleuchtungssystem umfasst ein Leuchtmittel (2) zur Beleuchtung eines Gebäudeteils (4), eine Steuereinheit (1) zum Einstellen und Steuern eines Beleuchtungsparameters zumindest eines der Leuchtmittel (2) und eine Schnittstelle (3), die zum Übertragen eines elektrischen Steuersignals zwischen dem Leuchtmittel (2) und der Steuereinheit (1) eingerichtet ist. Die Steuereinheit (1) greift während einer Betriebsphase des Beleuchtungssystems auf einen Speicher zu, in dem zumindest eine Lichtplanungsinformation (7) aus einer Lichtplanungsphase des Beleuchtungssystems abgelegt ist. Die Steuereinheit (1) passt das Steuersignal auf Basis der Lichtplanungsinformation (7) an, wenn eine Meldung, vorzugsweise von einem der Leuchtmittel (2), generiert wurde, dass zumindest ein Lichtparameter als Beleuchtungsparameter des Beleuchtungssystems verändert ist.
Patent AT-14800-U1 (AT)
Title: Schirmelement für Fahrradhelm
Inventor: NAJORK ANDREAS
IPC: A42B3/18
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schirmelement für Fahrradhelme, das zwischen einer eingeschobenen Ruhestellung und einer in Frontrichtung ausgezogenen Betriebsstellung verstellbar ist sowie Fahrradhelme mit einem solchen Schirmelement Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, das Schirmelement dahingehend zu verbessern, daß die Regenschutzfunktion insbesondere für Brillenträger verbessert wird. Dies wird dadurch bewirkt, daß das Schirmelement ein die Schirmfläche bildendes Flächenelement aufweist, wobei mindestens ein Teilbereich des Flächenelements biegeelastisch ausgebildet ist, so daß das Flächenelement in Ruhestellung Lagen bilden kann, um die Länge des Flächenelements zu komprimieren.
Patent AT-9082-U1 (AT)
Title: Sicherheitstür
Filed: 2005-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitstüre (1) mit einem eine Pressspanplatte (2) aufweisenden Türblatt, welche Ausnehmungen (2') zur Aufnahme von in der Gebrauchsstellung der Sicherheitstüre (1) im Wesentlichen horizontal angeordneten Rohren (3) aufweist, wobei zwei im Wesentlichen senkrecht zu den Rohren (3), insbesondere Stahlrohren, angeordnete Stangen (5), insbesondere Eisenstangen, vorgesehen sind und die Rohre (3) endseitig jeweils ein Loch (4) zur Aufnahme jeweils einer Stange (5) aufweisen.
Patent DE-8590115-U1 (DE)
IPC: F24F11/00
Filed: 1985-07-02
Abstract: PCT No. PCT/DK85/00063 Sec. 371 Date Feb. 26, 1986 Sec. 102(e) Date Feb. 26, 1986 PCT Filed Jul. 2, 1985 PCT Pub. No. WO86/00687 PCT Pub. Date Jan. 30, 1986.In a fresh air valve device having a throttle valve member (2) controlled by a humidity sensitive member (10), the control may be interrupted by means of a manual adjusting device (17) for compulsory opening and compulsory closing of the valve member.
Patent DE-8717374-U1 (DE)
IPC: A01B/
Filed: 1987-11-19
Abstract: A plough with a device for adjusting the centre of gyration of the plough and the centre of guiding of the tractor comprises a four-bar linkage (35) with two longitudinal control rods (2, 3) and a setting element (16) for adjusting, and a setting member (61) supported on the plough frame for setting the working width per element with an adjusting member (64) mounted on the frame. The adjusting member (64) is connected to the four-bar linkage (35) by a transmission lever (67) the adjustment of which is effected by setting the working width, and rectifies and compensates the adjustment of the four-bar linkage (35) and of the setting member (61) so that the working width and centre of guiding remain constant.
Patent DE-9303468-U1 (DE)
IPC: D21J7/00
Filed: 1993-03-10
Abstract: The invention relates to an immersion and suction moulding device for the production of packaging mouldings to be moulded out of cellulose and/or waste paper and/or board packaging wastes, consisting of an immersion tank (1) with a mould (5) which can be immersed in the immersion tank by means of a conveying mechanism (2) and displaced via an endless conveyor belt (4) running into a drier (3). According to the invention, such an immersion and suction moulding device is designed in such a way that a further immersion tank (1') with a mould (5) is allocated to the endless conveyor belt (4) at at least one of its free sides (6), and these are arranged so as to be displaceable to and fro between the laterally arranged immersion tank (1') and the endless conveyor belt (4). By this means, the throughput of such a device can be raised in a simple way to at least double. <IMAGE>