baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014003436-U1 (DE)
Title: Gerät zum Aufwickeln von Garnen oder Fäden auf Spulen, vorzugsweise auf Klöppel
IPC: B65H54/54
Filed: 2014-04-25
Abstract: Gerät zum Aufwickeln von Garnen oder Fäden auf Spulen, vorzugsweise auf Klöppel, das einen Drehbank-ähnlichen Aufbau aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Einsatz von Adapterteilen und mittels der verstellbaren Gegenhalterung verschiedene Spulenformen verarbeitet werden können.
Patent DE-202014005041-U1 (DE)
Title: Matratzeneinlage aus Luftschläuchen
IPC: A47C27/08
Filed: 2014-06-17
Abstract: Auswechselbare Matratzeneinlage aus Luftschläuchen mit Lüftung, (3) dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Hauptschläuche (3) rechtwinklig zur Längsrichtung der Matratze liegen, dessen Länge in dem Zwischenraum der Hauptrahmen angepasst ist, beide Enden verschlossen sind, mittels eines Ventils (4) aufblasbar sind und wahlweise in Gruppen miteinander kommunizieren.
Patent DE-202014010495-U1 (DE)
Title: Zweistufiges Fugenschutzsystem für wasserundurchlässige Bauwerke
IPC: E04B1/684
Filed: 2014-03-17
Abstract: Zweistufiges Fugenschutzverfahren für wasserundurchlässige Bauwerke, zum Abdichten verfüllter Fugen (7) zwischen Betonfertigteilen (6), sowie für den Fugenhinterlaufschutz und zum zusätzlichen Schutz der hiermit abgedichteten Fugen (7) gegen äußere Einwirkungen, gekennzeichnet durch ein flaches Fugenschutzprofil (1) aus elastischem Kunststoff, mit einer mittseitig über die gesamte Länge des Fugenschutzprofils (1) verlaufenden, zur Unterseite offenen, rechteckigen Aussparung (2), wobei zur Mitte der Aussparung (2) eine keilförmige Vertiefung als Biegekerbe (3) ausgeformt ist und die Unterseite an den beiden Außenseiten (5) des Fugenschutzprofils (1) planeben ausgeformt ist und an den beiden Außenkanten des Fugenschutzprofils (1) nach unten überstehende, keilförmige Abschlussstreifen (4) ausgebildet sind, womit zur Unterseite des Fugenschutzprofils (1) eine flache Profilwanne (14) ausgeformt wird, zur Aufnahme der aufzutragenden Dicht- und Klebemasse (11) für das Ankleben des Fugenschutzprofils (1) auf die abzudichtende Fuge (7).
Patent DE-202014011056-U1 (DE)
Title: An der Vorderseite befestigte Verbundstruktur für eine Windel
IPC: A61F13/56
Filed: 2014-03-28
Abstract: An der Vorderseite befestigte Verbundstruktur für eine Windel, umfassend eine Substratschicht, die von einer Polymerfolie gebildet wird, wobei die Oberfläche der Substratschicht mit einer Faserschicht eines thermoplastischen Polymers verbunden ist und eine Vielzahl von Vorsprüngen aufweist, wobei die mit dem Vorsprung verbundene Faserschicht flockig ist; und die Faserschicht, die in der Vertiefung zwischen jedem Paar von Vorsprüngen gebildet ist, in einem dichten Zustand ist.
Patent DE-202014102829-U1 (DE)
Title: Falttür mit spezieller Drehachsengeometrie
IPC: B66B13/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Aufzugsfahrkorb- und/oder Aufzugsschachttürenanordnung (1) mit mindestens einem faltbaren Türsystem (2 bzw. 3) und vorzugsweise einem Antrieb zum Öffnen und Schließen des Türsystems; wobei das Türsystem seinerseits einen voreilenden und einen nacheilenden Türflügel (4, 5) aufweist, wobei der nacheilende Türflügel (5) eine erste Drehachse (6) aufweist und eine zweite Drehachse (7), über die er mit dem voreilenden Türflügel (4) verbunden ist und wobei der voreilende Türflügel (4) eine dritte, translatorisch entlang der Führungsbahn (9) einer Führungsschiene (10) führbare Drehachse (8) aufweist und die besagten Drehachsen so realisiert sind, dass sich die Türflügel (4, 5) beim Öffnen bzw. Schließen mit ihren Hauptflächen aufeinanderfalten bzw. auseinanderfalten und die Türflügel (4, 5) in Schließstellung des Türsystems gestreckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Drehachse (8) durch ein Führungsorgan vorzugsweise in Gestalt eines Bolzens gebildet wird, der auf Seite derjenigen Hauptfläche des voreilenden Türflügels gehalten wird, die bei völlig geöffnetem Türsystem der der lichten Türöffnung zugewandten Hauptfläche des nacheilenden Türflügels zugewandt ist, so dass der die dritte Drehachse (8) bildende Bolzen in diesem Zustand zwischen den beiden Türflügeln liegt.
Patent DE-202014104849-U1 (DE)
Title: Bauplatte
IPC: E04C2/26
Filed: 2014-10-10
Abstract: Bauplatte (1), mit einer Schall und / oder Wärme dämmenden Isolierschicht (2), und mit einer Oberflächenschicht auf einer der beiden Seiten der Isolierschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenschicht durch eine SMC-Beschichtung (3) gebildet ist, die unmittelbar, unter Vermeidung einer zusätzlichen Klebstoffschicht, mit der Isolierschicht (2) verbunden ist.
Patent DE-202014104948-U1 (DE)
Title: Futterspender zur Aufnahme von körnerartigem Futter
IPC: A01K39/01
Filed: 2014-10-16
Abstract: Futterspender zur Aufnahme von körnerartigem Futter, z.B. Vogelfutter, mit Seitenwänden (4), einer Bodenwand (6) und einer Deckwand (8), wobei die Seitenwände (4), die Bodenwand (6) und die Deckwand (8) einen Innenraum des Futterspenders (2) bilden und in mindestens einer Seitenwand (4) eine Öffnung zur Entnahme von Futter (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Trennwand (35) der Innenraum des Futterspenders (2) in einen ersten Teilinnenraum (36) und einen zweiten Teilinnenraum (38) unterteilt ist und diese Trennwand (35) eine Futter-Durchtrittsöffnung (40) aufweist, welche durch einen Verschluss verschließbar ist.
Patent DE-202015000236-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Klimatisieren von Gebäuden
IPC: F24F13/06
Filed: 2015-01-09
Abstract: Anordnung zum Klimatisieren von Gebäuden, insbesondere von landwirtschaftlichen zur Tierzucht genutzten Gebäuden, wie Stallungen mit einer Luftansaugöffnung zur Frischluftzuführung, einem Wärmetauscher und -speicher, einem Luftverteilungssystem und einem Luftaustrittssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftaustrittssystem aus mindestens einem an der Decke angeordneten und mit dem Luftverteilungssystem verbundenen Luftsack (1) aus textilem Material besteht und in diesem mindestens eine einstellbare Luftaustrittsdüse (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015003110-U1 (DE)
Title: Polsterkarte mit Tonaufzeichnungsträger
IPC: B65D79/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Polsterkarte mit Tonaufzeichnungsträger dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterkarte mit Tonaufzeichnungsträger (1) auf der Innenseite des Deckels (4) einer Schachtel befestigt ist.
Patent DE-202015004017-U1 (DE)
Title: Unabhängig angetriebenes, bewegliches und steuerbares, gleichzeitig Hoch- und Niederdruck-Reinigungswerkzeug für geschlossene Reinigungssysteme zur Beseitigung von Öl- und Extremverschmutzungen auf befestigten Verkehrsflächen, Parkplätzen, Industrieböden mit Asphalt-, Beton- oder ähnlichen Belägen
IPC: E01H1/10
Filed: 2015-06-09
Abstract: Jede Reinigungseinheit arbeitet autonom und verfügt über eine eigene Regeltechnik. Zusätzliche Einheiten üben im Betrieb leistungsbezogen keine Wechselwirkung aufeinander aus, wenn sie zu oder abgeschaltet werden. Dadurch kann nach theoretisch eine beliebige Zahl von Reinigungseinheiten in das System eingebaut werden.
Patent DE-202015005316-U1 (DE)
Title: Energiespeicher mit Druckstein
IPC: F03G7/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Energiespeicheranlage (10; 30), die einen Druckgasbehälter (11; 31; 31a; 31b) zur Aufnahme und Speicherung von Druckgas (G, G'), einen mit zur Verfügung stehender Energie betriebenen elektrischen Antriebsmotor (14; 34) für einen Verdichter (15; 35) zum Aufladen des Druckgasbehälters mit Druckgas und einer Turbine (15'; 35') zur Umwandlung von Druck des Druckgases in mechanische Bewegungsenergie umfasst, wobei der Turbine ein Stromgenerator (14'; 34') nachgeschaltet ist, der die mechanische Bewegungsenergie der Turbine in elektrischen Strom umwandeln und dem öffentlichen Strom-Netz (N) zuführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgasbehälter (11; 31) im Inneren mit einem Faltenbalg (11'; 31') ausgekleidet ist und zur Erzeugung eines Innendruckes im Faltenbalg einen Druckstein (12; 32) auf dem Faltenbalg liegen hat und dabei der, durch die Schwerkraft des Drucksteins erzeugte Druck mit dem Innendruck des Faltenbalges im Gleichgewicht steht und der Druckstein durch eine Hebeeinrichtung (13; 13'; 33, 33') angehoben und festgehalten werden kann.
Patent DE-202015007921-U1 (DE)
Title: Stator-Konstruktion für eine Motoreinheit
IPC: H01F41/04
Filed: 2015-11-17
Abstract: Stator-Konstruktion für eine Motoreinheit, umfassend einen Hauptkörper (10), einen isolierten Körper (20), der auf dem Hauptkörper (10) angebracht ist, einen Plastikkörper (30), der auf dem isolierten Körper (20) angeordnet ist, einen Kupferschaltkreispfad (40), der auf dem Plastikkörper (30) angeordnet ist, mehrere erste Wicklungen, wobei jede erste Wicklung auf den Hauptkörper (10) gewickelt ist, bestehend aus einem ersten Metalldraht und einer ersten Schutzhülse, die den ersten Metalldraht umgibt und aufweisend ein erstes vorderes Ende, das sich durch den isolierten Körper (20) so erstreckt, dass es auf den Kupferschaltkreispfad (40) aufgelötet werden kann; ferner umfassend mehrere zweite Wicklungen, von denen jede zweite Wicklung auf den Hauptkörper (10) gewickelt ist, bestehend aus einem zweiten Metalldraht und einer zweiten Schutzhülse, die den zweiten Metalldraht umgibt und aufweisend ein zweites vorderes Ende (51), das sich durch den isolierten Körper (20) so erstreckt, dass es auf den Kupferschaltkreispfad (40) aufgelötet werden kann; und schließlich bestehend aus mehreren stromleitenden Drähten (70), von denen jeder einen entfernt liegenden Abschnitt aufweist, der mit dem entsprechenden zweiten vorderen Ende einer der zweiten Wicklungen verlötet ist.
Patent DE-202015008724-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlungs-Wärmeabfuhrstruktur
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-12-16
Abstract: Flüssigkeitskühlungs-Wärmeabfuhrstruktur (S), die folgende Merkmale aufweist: ein Wärmeleitungsmodul (1), das ein erstes Wärme leitendes Substrat (11), das mit zumindest einer Wärme erzeugenden Quelle (H) in Kontakt steht, ein zweites Wärme leitendes Substrat (12), das auf dem ersten Wärme leitenden Substrat (11) angeordnet ist, und eine Mehrzahl Wärme leitender Trägerbauglieder (13), die zwischen dem ersten Wärme leitenden Substrat (11) und dem zweiten Wärme leitenden Substrat (12) angeordnet sind, umfasst, wobei das erste Wärme leitende Substrat (11) eine Mehrzahl erster Kapillarstrukturen (110) aufweist, das zweite Wärme leitende Substrat (12) eine Mehrzahl zweiter Kapillarstrukturen (120) aufweist, ein geschlossener Aufnahmeraum (100), der mit Arbeitsfluid (L) gefüllt ist, zwischen dem ersten Wärme leitenden Substrat (11) und dem zweiten Wärme leitenden Substrat (12) gebildet ist und die ersten Kapillarstrukturen (110), die zweiten Kapillarstrukturen (120) und die Wärme leitenden Trägerbauglieder (13) allesamt in dem geschlossenen Aufnahmeraum (100) aufgenommen sind; ein auf dem Wärmeleitungsmodul (1) angeordnetes Wärmeabfuhrmodul (2); und ein Flüssigkeitszufuhrmodul (3), das lösbar an dem Wärmeleitungsmodul (1) angeordnet ist, um das Wärmeabfuhrmodul (2) abzudecken, wobei das Flüssigkeitszufuhrmodul (3) einen äußeren Abdeckkörper (30), der das Wärmeabfuhrmodul (2) abdeckt, einen lösbar an dem äußeren Abdeckkörper (30) angeordneten Radiale-Strömung-Zentrifugalimpeller (31) und eine Fluidteilungsplatte (32), die in dem äußeren Abdeckkörper (30) und über dem Wärmeabfuhrmodul (2) angeordnet ist, umfasst und der Radiale-Strömung-Zentrifugalimpeller (31) zumindest einen Flüssigkeitseinlass (311) und zumindest einen Flüssigkeitsauslass (312) aufweist; wobei der Wärmeleitfähigkeitskoeffizient und die Gleichmäßigkeit der Temperatur des Wärmeleitungsmoduls größer sind als der Wärmeleitfähigkeitskoeffizient und die Gleichmäßigkeit der Temperatur des Wärmeabfuhrmoduls und der Wärme abführende Bereich des Wärmeabfuhrmoduls größer ist als der Wärme abführende Bereich des Wärmeleitungsmoduls.
Patent DE-202015103364-U1 (DE)
Title: Mehrkammerhohlprofil und dieses Mehrkammerhohlprofil enthaltende Brandschutzstruktur
IPC: F16S3/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Mehrkammerhohlprofil mit einer Außenwand (10a), das zumindest eine Brandschutzmaterialkammer (12), die vollständig oder teilweise mit Brandschutzmaterial (20, 20a, 20b) befüllt ist, und zumindest eine Aufnahme-Hohlkammer (14) umfasst, zur Verwendung in Brandschutzstrukturen, insbesondere in feuerbeständigen Rahmen für Brandschutzelemente, beispielsweise als Einsatz oder Einschiebling in einem feuerbeständigen Verglasungsrahmen (22), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Aufnahme-Hohlkammer (14): – im Inneren des Mehrkammerhohlprofils (10) angeordnet ist, – vollständig oder überwiegend von der zumindest einen Brandschutzmaterialkammer (12) umgeben ist; – zumindest eine Stirnfläche hat, welche im Bereich der Außenwand (10a) oder der Stirnseiten des Mehrkammerhohlprofils (10) angeordnet ist, so dass die zumindest eine Aufnahme-Hohlkammer (14) von außerhalb des Mehrkammerhohlprofils (10) zugänglich ist; und – durch eine für das Brandschutzmaterial (20, 20a, 20b) zumindest weitgehend undurchlässige Wand (14a) von der zumindest einen, sie vollständig oder überwiegend umgebenden Brandschutzmaterialkammer (12) getrennt ist.
Patent DE-202015103595-U1 (DE)
Title: Packmittel
IPC: B65D65/10
Filed: 2015-07-08
Abstract: Packmittel zum Einpacken von Gegenständen, insbesondere von Wäsche, Bettzeug, Schlafsack und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, das Packmittel als einlagiges rechteckförmiges Packtuch (1) aus einem flexiblen Kunststoffmaterial ausgebildet ist, wobei die Länge des Packtuchs (1) so gewählt ist, dass der Gegenstand in das Packtuch (1) einwickelbar ist, und dass ein Klettverschluss zum Zusammenhalten des in das Packtuch (1) eingewickelten Gegenstands vorgesehen ist, der so ausgebildet ist, dass auf der Vorderseite des Packtuchs (1) an einem Ende (2) ein erster Hakenbandstreifen (3) parallel zu der Längsachse des Packtuchs (1) aufgebracht ist, und auf der Rückseite des Packtuchs (1) ein erster Flauschbandstreifen (8) parallel zu der Längsachse des Packtuchs (1) sowie korrespondierend zu dem ersten Hakenbandstreifen (3) aufgebracht ist, wobei sich der erste Flauschbandstreifen (8) in einem Bereich des Packtuchs (1) unterhalb des ersten Hakenbandstreifens (3) erstreckt und mindestens die doppelte, bevorzugt mindestens die dreifache Länge des ersten Hakenbandstreifens (3) aufweist und so angeordnet ist, dass er nach Einwickeln des Gegenstands mit dem ersten Hakenbandstreifen (3) überlappt.
Patent DE-202015105326-U1 (DE)
Title: Mitnehmer zur Verriegelung eines Inneschubes eines Möbelauszugs
IPC: A47B88/70
Filed: 2015-10-08
Abstract: Mitnehmer zur lösbaren Verriegelung eines Innenschubes (12) an einem Vorderstück (10) eines Möbelauszugs, mit einem Gehäuse (32), das eine zur Befestigung an dem Vorderstück (10) ausgebildete Basisfläche (34) hat, die in einer Breitenrichtung des Gehäuses größere Abmessungen hat als in einer dazu senkrechten Höhenrichtung, und mit einer Taste (30) und einer Klinke (38), die so an dem Gehäuse (32) angeordnet sind, dass, wenn der Innenschub (12) am Vorderstück (10) anliegt, die Klinke (38) verriegelnd hinter eine Frontplatte (20) des Innenschubes greift, wobei die Klinke durch Betätigung der Taste (30) in eine Entriegelungsstellung zurückziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (38) in der Verriegelungsstellung in Breitenrichtung von dem Gehäuse (32) vorspringt.
Patent DE-202015105878-U1 (DE)
Title: Traktionsumrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Traktionsumrichter (10) zum Einbau in ein Schienenfahrzeug, der Traktionsumrichter (10) umfassend: ein quaderförmiges Gehäuse (12), das in vier vertikale Abteile (42a, 42b, 44, 46) unterteilt ist, die über vertikale Abdeckungen (52) zugänglich sind; wobei zwei der Abteile Leistungselektronikabteile (42a, 42b) sind, die jeweils eine Mehrzahl von horizontal angeordneten Leistungshalbleitermodulen (70) enthalten; wobei ein Abteil ein Leistungsanschlussabteil (46) ist, das eine Mehrzahl von Leistungsanschlüssen (56) für eine die Leistungshalbleitermodule (70) versorgende Eingangsspannung und von den Leistungshalbleitermodulen (70) erzeugte Ausgangsspannungen enthält; und wobei ein Abteil ein Kühlkomponentenabteil (44) ist, das einen Wärmetauscher (76) zum Kühlen einer Kühlflüssigkeit für die Leistungshalbleitermodule (70), wenigstens ein Gebläse (80) zum Kühlen des Wärmetauschers (76), und eine Kühlmittelpumpe (82) enthält.
Patent DE-202015106699-U1 (DE)
Title: Luftventil für eine aufblasbare Luftmatratze oder Luftmatte
IPC: F16K15/20
Filed: 2015-12-09
Abstract: Luftventil für eine aufblasbare Luftmatratze oder Luftmatte (10), die eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist, welche durch ein Hochfrequenzerwärmungsverfahren an deren Umfängen dicht geschweißt sind, wobei die aufblasbare Luftmatratze oder Luftmatte (10) oder die selbstaufblasbare Luftmatratze oder Luftmatte (30) ein Luftventil (20) umfasst, das eine Sohle (21), einen Ventilsitz (22) und eine Ventilkappe (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (21) mittels deren Hauptteils in der aufblasbaren Luftmatratze oder Luftmatte (10) dicht geschweißt ist und die Sohle (21) ein Anschlussloch (211) aufweist; und dass auf den oberen und unteren Kanten des Ventilsitzes (22) jeweils ein erster Verbindungssitz (221) und ein zweiter Verbindungssitz (222) ausgebildet sind, wobei der erste Verbindungssitz (221) und der zweite Verbindungssitz (222) zu verschiedener Zeit jeweils im Anschlussloch (211) der Sohle (21) einsetzbar sind, wobei am Ventilsitz (22) zusätzlich ein Belüftungsloch (223) ausgebildet ist, das ein Gelenkteil (224) und ein Stützflansch (225) aufweist, wobei das Gelenkteil (224) eine Durchgangsbohrung (227) zur durchgehenden Verbindung mit einer Ventilplatte (24) aufweist, und wobei ein Ende der Sohle (21) mittels eines zweiten biegsamen Verbindungsteils (25) mit einer Ventilkappe (26) verbunden ist, die eine Bedeckung (261) aufweist.
Patent DE-202015107094-U1 (DE)
Title: Eine Anti-Blu-Ray-Schutzbrille
IPC: G02C5/00
Filed: 2015-12-24
Abstract: Eine Anti-Blu-Ray-Schutzbrille aufweisend einen Brillenhalter, Brillenbeine, einen Brillenrahmen und Anti-Blu-Ray-Brillengläser, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem genannten Brillenrahmen jeweils die seltenen natürlichen zusammengesetzten Kristall-Teilchen oder Seltenerde-Permanentmagnet-Teilchen an den entsprechenden symmetrischen Akupunkturpunkte Qingming, Chengqi, Tianying I., Tianying II. Zanzhu, Ashi und Yuyao vom menschlichen Körper eingelegt sind.
Patent DE-202016001952-U1 (DE)
Title: Bauklotz-/Konstruktionssystem
IPC: A63H33/12
Filed: 2016-03-29
Abstract: Materialneutrales modulares Konstruktionssystem zur Erstellung dreidimensionaler Konstruktionen bestehend aus Zapfen (1) und Klötzen (2), die mit einer reversiblen Steckverbindung verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass: 1. Die Aussparungen (3) sich bei ½ ihrer Höhe (A) stufig vergrößern und die Zapfen mit der jeweils passenden Seite saugend in die Aussparung passen; 2. Die Verbindungselemente (Zapfen, (1)) ebenfalls und entsprechend der Form der Aussparungen mit einer stufenartigen Vergrößerung versehen sind und in zwei Richtungen in die Aussparungen der Trägerelemente (Klötze (2)) eingesetzt werden können und a.) hervorkragend die Verbindung zum darüberliegenden Klotz bilden oder b.) in umgekehrter Richtung eingesetzt die Aussparung plan verschliessen; 3. Beliebig große Konstruktionen entsprechend dem Beispiel 4 erstellt werden können, die in horizontaler Richtung dank der verbindenden Zapfen eine hohe Stabilität aufweisen; 4. Diverse andere Grundformen (z. B. quadratische oder dreieckige Grundrisse) der Klötze nach in 1. beschriebener Art mit anderen Klötzen verbunden werden können (in den fig. nicht enthalten); 5. Die Grössen von Klötzen und Zapfen dem Verwendungszweck entsprechend variieren können und dadurch für zahlreiche Verwendungsbereiche wie Spielzeug, Bau, Möbel, Modellbau geeignet sind; 6. Alle so erstellten Konstruktionen ohne Werkzeug erstellt und wieder zerlegt werden können, wobei bei der Zerlegung keine Zerstörung notwendig ist und sämtliche Elemente beliebig oft wiederverwendbar sind; 7. Das Material dem Verwendungszweck entsprechend gewählt werden kann (Metall, Holz, Kunststoff, Stein...); 8. Dank der in 2 skizzierten Form der Klotzecken nicht nur rechtwinklige, sondern auch unregelmäßige und sogar runde Konstruktionen möglich sind.
Patent DE-202016007984-U1 (DE)
Title: Wandleuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Leuchte mit Lichtquelle und Gestell mit mindestens 3 Stützpunkten, die zueinander so orientiert sind, daß einer auf einem Fußboden steht und die anderen sich an einer im wesentlichen senkrechten Wand abstützen und so die Leuchte eingerichtet ist, ruhig zu stehen, und die Lichtquelle in dieser Ausrichtung der Leuchte bestimmungsgemäß ausgerichtet ist.
Patent DE-202016101179-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen eines rohrförmigen Werkstücks
IPC: B21D22/16
Filed: 2016-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Umformen eines rohrförmigen Werkstücks (10) mit – einem Maschinenbett (82), – einem an dem Maschinenbett (82) gelagerten Spindelstock (84), – einem an dem Spindelstock (84) gelagerten Drückdorn (18) zum Aufnehmen des rohrförmigen Werkstücks (10), – einem an dem Spindelstock (84) gelagerten Spannfutter (94) zum Einspannen eines ersten axialen Endes (12) des rohrförmigen Werkstücks (10) und – mindestens einer Umformrolle (40) zum Umformen des um den Drückdorn (18) angeordneten, rohrförmigen Werkstücks (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein Reitstock (60) vorgesehen ist, an welchem eine Aufnahme (61) zum Aufnehmen und Haltern des zweiten axialen Endes (14) des rohrförmigen Werkstücks (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202016104039-U1 (DE)
Title: Fluiderzeugungsvorrichtung und diese verwendendes Elektrogerät
IPC: H02K7/14
Filed: 2016-07-25
Abstract: Fluiderzeugungsvorrichtung, umfassend: einen Einphasenmotor mit: einem Ständer, der einen Ständerkern und eine um den Ständerkern herumgeführte Wicklungen hat, wobei der Ständerkern ein Joch hat, eine Mehrzahl von Zähnen sich von dem Joch nach innen erstreckt und eine Polfläche an einem distalen Ende jedes der Zähne gebildet ist und sich entlang einer Umfangsrichtung des Motors erstreckt; einem Läufer, der sich relativ zu dem Ständer drehen kann, wobei der Läufer in einer von den Polflächen umschlossenen Aufnahmekammer aufgenommen ist und eine Mehrzahl von Permanentmagnetpolen aufweist, die den Polflächen des Ständers gegenüberliegen, und wobei Außenflächen der Magnetpole des Läufers und Polflächen des Ständers zueinander koaxial sind, um dadurch zwischen sich einen im Wesentlichen einheitlichen Luftspalt zu bilden; und ein Laufrad, das durch den Läufer angetrieben wird, um einen Fluidstrom zu erzeugen.
Patent DE-202016106801-U1 (DE)
Title: Vorrichtung gegen das Eindringen von Flüssigkeit
IPC: E06B9/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Vorrichtung gegen das Eindringen von Flüssigkeiten, umfassend:mindestens eine erste Vertikalstütze (10) und eine zweite Vertikalstütze (11), wobei jede Vertikalstütze (10, 11) einen L- oder T-förmigen Profilquerschnitt mit einem ersten Schenkel (12) und einem dazu senkrecht angeordneten zweiten Schenkel (13) aufweist,eine Dichtleiste (30) je Vertikalstütze (10, 11), die sich jeweils an dem ersten Schenkel (12) in Vertikalrichtung erstreckt, undeine Absperreinrichtung (20) zur Anlage gegen die Dichtleisten (30) der ersten Schenkel (12), um in einer Montageposition einen zwischen der ersten Vertikalstütze (10) und der zweiten Vertikalstütze (11) gebildeten Zwischenraum (3) abzusperren,dadurch gekennzeichnet, dassan den zweiten Schenkeln (13) Zapfen (14) angeordnet sind, die in Richtung des Zwischenraums (3) von diesen abstehen und von dem jeweiligen ersten Schenkel (12) durch einen Zwischenraum (15) beabstandet sind, unddie Absperreinrichtung (20) einen Wandabschnitt (20a) aufweist, welcher in den Zwischenraum (15) zwischen den Zapfen (14) und dem ersten Schenkel (12) einführbar ist, wobei an diesem Wandabschnitt (15) eine federelastische Klemmeinrichtung (50) zum Eingriff mit einem Zapfen (14) vorgesehen ist, durch welche die Absperreinrichtung (20) in der Montageposition automatisch gegen die Dichtleisten (30) der ersten Schenkel (12) gedrückt wird.