baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3109915-C2 (DE)
Title: Feuerung zum Verbrennen von insbesondere gepreßten Strohballen
IPC: F23K3/00
Filed: 1981-03-14
Granted: 1985-06-27
Abstract: Der Heizungskessel ist zum Verbrennen von insbesondere gepreßten Strohballen bestimmt. Er besteht aus einer Brennkammer mit Brennstoffzufuhröffnung, einer unter der Brennkammer angeordneten Aschfallsammelkammer und aus einer der Brennkammer nachgeordneten Nachschaltheizfläche mit Rauchgasabzug. Der Boden der Brennkammer ist mit mindestens einem längs der Brennkammerrückwand verlaufenden, zur Aschfallsammelkammer führenden Aschfall- und Primärluftschlitz versehen. Ebenfalls gegenüberliegend zur Brennstoffzufuhröffnung im brennkammerrückwandnahen Bereich ist über dem Schlitz mindestens ein vor der Abbrandzone bewegliches Ascheabstreifelement angeordnet. Für die Verbrennung von Strohballen ist der Aschfall- und Primärluftschlitz (7) mittig mit einem gegen die Brennstoffzufuhreinrichtung gerichteten, unter dem Ascheabstreifelement (9) verlaufenden Schlitz (7Δ) in den Feuerraumboden hinein erweitert ausgebildet. Die Flankenbereiche (19) des Feuerraumbodens neben dem Schlitz (7Δ) sind in bezug auf den vor dem Schlitz ebenen Feuerraumboden (3) konkav nach unten gewölbt ausgebildet.
Patent DE-3114665-C2 (DE)
Title: Druckentlastungsöffnung an einer räumlich abgeschlossenen Anlage in einem Gebäude
IPC: E05C1/08
Filed: 1981-04-10
Granted: 1984-03-08
Abstract: Druckentlastungsöffnungen in Kernkraftwerken kann man mit einer Klappe (17, 18) verschließen, die in einem Scharnier (10) gelagert ist und mit einem Auflager, das etwa auf der gleichen Höhe wie das Scharnier liegt, in einer horizontalen Schließstellung gehalten wird. Das Auflager wird erfindungsgemäß in Form einer federnden Raste (24, 25) ausgebildet, die vorzugsweise mit einer fernbedienbaren Öffnungseinrichtung (36) geöffnet werden kann, damit unterschiedliche Ansprechfälle erfaßt werden können.
Patent DE-3125546-C2 (DE)
Title: Reinigungssystem für die Kühlwasser-Rohre eines Röhrenwärmetauschers
IPC: F28G1/12
Filed: 1981-06-29
Granted: 1985-04-18
Abstract: Ein Verfahren zum Reinigen der Kühlrohre eines Wärmetauschers, der eine Dampfkammer aufweist, durch die die Kühlrohre verlaufen und in die in einem Dampfkraftwerk erzeugter Dampf eingeführt wird zwecks Wärmeaustauschs mit dem die Kühlrohre durchströmenden Kühlwasser. Reinigungskörper werden in das Kühlwasser eingeleitet und dann zum Reinigen der Kühlrohre in diese verteilt. Nach der Erfindung sind dabei die Kühlrohre (2) in eine Mehrzahl Untergruppen (A-F) unterteilt, deren jede eine Mehrzahl Kühlrohre mit ähnlichem Sauberkeitszustand aufweist, und die Reinigungskörper (15) werden in die Untergruppen in Mengen eingeleitet, die zum Reinigen der Kühlrohre (2) jeder Untergruppe entsprechend der Sauberkeit der Kühlrohre jeder Untergruppe (A-F) geeignet sind. Ferner ist eine Einrichtung zur Durchführung des vorstehenden Verfahrens angegeben.
Patent DE-3127846-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus zellulosehaltigen Fasern
IPC: C08J5/04
Filed: 1981-07-15
Granted: 1986-01-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus zellulosehaltigen Fasern, die mit thermoplastischen und wenigstens einem duroplastischen Bindemittel in Pulverform trocken gemischt, zu einem Vlies gestreut und bei erhöhter Temperatur zu einer transportfähigen Matte vorverdichtet, die wiederum bei höherer Temperatur zu dem Formteil verpreßt wird, wird zur Verbesserung der Druckfestigkeit und der Formstabilität vorgeschlagen, den Bindemitteln ein pulverförmiges Treibmittel zuzugeben, hieraus eine Vormischung herzustellen und diese dann mit den Fasern zu mischen, wobei das Treibmittel eine Zersetzungstemperatur aufweist, die zwischen der Temperatur bei der Mattenherstellung und der Preßtemperatur liegt.
Patent DE-3141570-C2 (DE)
Title: Luftversorgungssystem für eine pneumatische Webmaschine
IPC: D03D47/30
Filed: 1981-10-20
Granted: 1984-04-26
Abstract: Das Luftversorgungssystem für eine pneumatische Webmaschine mit einer Hauptdüse (9) und einer Anzahl von Hilfsdüsen (13) enthält einen über ein Hauptsteuerventil (A) an eine Druckleitung (8) angeschlossenen Druckluftbehälter (1), an welchen die Hilfsdüsen (13) angeschlossen sind. Die Hauptdüse (9) ist über eine Leitung (10) an das Hauptsteuerventil (A) angeschlossen. Die Leitung (10) führt in der Richtung zur Hauptdüse (9) über ein Druckregelventil (11) und ein Steuerventil (12). Unmittelbar vor dem Steuerventil (12) ist ein Druckluftspeicher (T) angeordnet. Dadurch wird erreicht, daß der Druck in der Hauptdüse (9) bei jedem Start der Maschine jeweils möglichst rasch seinen Betriebswert erreicht. Somit kann auf eine Erhöhung dieses Drucks verzichtet werden und der Schußfaden wird infolgedessen weniger stark beansprucht.
Patent DE-3144078-C2 (DE)
Title: Magnetischer Aufzeichnungsträger
IPC: C09D5/23
Filed: 1981-11-06
Granted: 1984-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft magnetische Aufzeichnungsträger, insbesondere für die Videoaufzeichnung, aus einem unmagnetischen Trägermaterial und einer darauf angeordneten magnetisierbaren Schicht, welche in einem organischen polymeren Bindemittel und üblichen Hilfsstoffen feinverteilt anisotropes magnetisches Material und nichtmagnetische Füllstoffe enthält sowie nadelförmiges Chromdioxid und/oder nadelförmige ferromagnetische, im wesentlichen aus Eisen bestehende Metallteilchen, als einen die Lichtdurchlässigkeit der magnetisierbaren Schicht auf höchstens 50% begrenzenden Zusatz.
Patent DE-3144098-C2 (DE)
Title: Verfahren für das Einfärben von Blutausstrichen
IPC: G01N33/80
Filed: 1981-11-06
Granted: 1985-07-25
Abstract: Präkanzerose und Kanzerose soll mittels Einfärbung von Blutproben bestimmt werden. Zu diesem Zweck wird Farbstoff vorgeschlagen und ein Verfahren angewendet, das darin besteht, daß der Blutausstrich luftgetrocknet und anschließend mit einer Alkohollösung fixiert wird, daß der Blutausstrich danach mehrere Minuten einem ersten aus Nilblauchlorid bestehenden Farbstoff und nach Abspülen dieses Farbstoffes mit bidestilliertem Wasser mehrere Minuten einem zweiten, aus einer Merbrominlösung bestehenden Farbstoff ausgesetzt wird und daß anschließend der Farbstoff mit bidestilliertem Wasser abgespült und die Blutprobe luftgetrocknet wird.
Patent DE-3145941-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung der Zuverlässigkeit von bereits kriechbeanspruchten beschichteten Bauteilen von Turbomaschinen
IPC: C22F3/00
Filed: 1981-11-20
Granted: 1983-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steigerung der Zuverlässigkeit eines Satzes bereits kriechbeanspruchter, insbesondere beschichteter Bauteile, vorzugsweise Turbomaschinen-, besonders Turbinenschaufeln. Aufgabe ist es, die Zuverlässigkeit eines solchen Bauteilsatzes bzw. Schaufelsatzes oder -kranzes zu steigern. Die Erfindung besteht darin, daß die bereits kriechbeanspruchten Bauteile einer Heißiso statpressung unterworfen werden. Insbesondere werden durch die Heißisostatpressung Kriechporen und Risse geschlossen. Insbesondere wird ferner durch die Heißisostatpressung das Lösungsverhalten von Legierungselementen zur Homogenisierung und zu einer Verfeinerung von Ausscheidungen geändert. Insbesondere wird weiterhin durch die Heißisostatpressung bei Nichtschließen äußerer Grundwerkstoffrisse dort die Beschichtung zur Rißfindung für eine Bauteil-Aussonderung eingerissen.
Patent DE-3215501-C2 (DE)
Title: Wannenförmige Zusatzbehälter für vorzugsweise flüssige Detergenzien
IPC: D06F39/02
Filed: 1982-04-26
Granted: 1986-09-04
Abstract: Ein vorzugsweise für flüssige Detergentien vorgesehener wannenförmiger Zusatzbehälter (1) mit einem Saugheber (11, 18) soll die Handhabung für die Bedienungsperson verbessern, insbesondere zum Entnehmen, Reinigen und Einlegen. Ferner soll die Fertigung eines solchen Zusatzbehälters vereinfacht und damit eine Senkung des Herstellungspreises erzielt werden. Zu diesem Zweck ist zumindest ein Teil (18) des Saughebers zusammen mit einem Band (20) über ein Filmscharnier (21) einstückig mit der Wanne (16) verbunden.
Patent DE-3217381-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken von Wanderrosten mit Grünpellets
IPC: B65G37/00
Filed: 1982-05-08
Granted: 1985-04-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Beschicken von Wanderrosten mit Grünpellets besteht aus einem Breitbandförderer (2) und einem diesem vorgeordneten Schwingförderer (1), der einen Förderboden (3) mit einer spitzwinkelig zur Förderrichtung geneigten Abwurfkante (4) aufweist, die sich über die Förderbreite des Breitbandförderers (2) erstreckt und in ihrem Verlauf verstellbar ist. Um eine einfache Verstellung der Abwurfkante (4) zu ermöglichen, ist der Förderboden (3) in Förderrichtung durch axial verschiebbar gelagerte, parallele Bodenstäbe (5) verlängerbar, deren vorstehende Enden die Abwurfkante (4) bilden.
Patent DE-3222403-C2 (DE)
Title: Hydraulische Fachbildungsvorrichtung
IPC: D03C5/06
Filed: 1982-06-15
Granted: 1985-01-10
Abstract: Eine hydraulische Fachbildungsvorrichtung zur Steuerung der Schaftrahmen einer Schaftwebmaschine hat zumindest zwei zusammenwirkende Zylindereinheiten (2, 3) pro Schaft rahmen zum Heben bzw. Senken desselben. Die Zylindereinheiten (2, 3) sind an festen Teilen der Webmaschine montiert und an den dazugehörigen Schaftrahmen über eine Übersetzung (7) angeschlossen. Jede Zylindereinheit (2, 3) hat teils einen Hauptkolben (30), der über eine Kolbenstange (8) an die Übersetzung (7) angeschlossen ist, und einen Zentrierkolben (26), der im Geschlossenfach-Betrieb (S) mit Druck beaufschlagt wird und zum mitnehmenden Eingriff mit dem Hauptkolben (30) führbar ist, um diesen axial zu zentrieren und hierdurch die Geschlossenfach-Stellung des Schaftrahmens (1) zu definieren. Ein an den Zylindereinheiten (2, 3) vorgesehenes Nachstellglied (27) ermöglicht das Nachstellen der Hublänge der beiden Einheiten und hierdurch der Größe des Ober- und Unterfachs (Ö bzw. U).
Patent DE-3237561-C2 (DE)
Title: Frequenzweiche
IPC: H04R3/14
Filed: 1982-10-09
Granted: 1986-07-24
Abstract: Bei der Frequenzweiche für mobile Einrichtungen, wie Fahrzeuge sind der Kondensator und die Spule nahe beieinander und beide gemeinsam mit den Anschlußleitungen in einer Schrumpfschlauchhülle angeordnet.
Patent DE-3304295-C2 (DE)
Title: Gerät zur Abgabe eines digitalen Videosignals
IPC: H04N19/00
Filed: 1983-02-09
Granted: 1985-04-11
Abstract: Ein Gerät zur Wiedergabe eines digitalen Videosignals enthält einen Speicher, in dem im allgemeinen die Signale von allen Bildpunkten eines Vollbildes des digitalen Videosignals gespeichert sind. Bei der Bildwiedergabe werden die gespeicherten Signale in Form von zwei Halbbildern ausgelesen, die zusammen das Vollbild darstellen. Zur Verringerung der Speicherkapazität wird beim Einschreiben in den Speicher das zugeführte digitale Videosignal so abgetastet, daß nur die Signale von Bildelementen gespeichert werden, die nach einem vorbestimmten Schema aus der Gesamtheit der ein Vollbild darstellenden Bildelemente ausgewählt sind. Beim Auslesen der Signale aus dem Speicher werden zur Vervollständigung des Wiedergabebilds die Signale nicht gespeicherter Bildelemente durch Signale gespeicherter Bildelemente in einer solchen Weise ersetzt, daß eine damit verbundene geringere Vertikalauflösung kaum in Erscheinung tritt.
Patent DE-3334824-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlüften
IPC: B04B15/08
Filed: 1983-09-27
Granted: 1986-10-09
Abstract: Die Vorrichtung weist eine Zuflußleitung auf, durch die die zu behandelnde Flüssigkeit einem Mischer 2 zugeführt wird. In den Mischer 2 mündet eine Gasleitung 4 ein, die mit einem Konstantdruckventil ausgerüstet ist. Von dem Mischer gelangt die mit Gas versetzte Flüssigkeit in eine Verweilstrecke 7, in der das Gas auf die Flüssigkeit einwirkt, um die Qualität der Flüssigkeit zu verbessern. Von der Verweilstrecke wird die mit Gas versetzte Flüssigkeit einem Entlüftungsbehälter 7 zugeführt und gelangt nach der Teilentgasung über ein Ablaufrohr 10 in eine Abflußleitung 11, die mit einem Konstantdruckventil 12 ausgestattet ist. Der Entlüftungsbehälter 7 weist einen Druckschalter 13, einen Niveauschalter 14 und ein Entlüftungsventil 16 auf. Die Steuerung des Entlüftungsventils erfolgt über ein Auswertgerät 20, das über eine Leitung 19 mit dem Entlüftungsventil und über Leitungen 17 und 18 mit dem Druckschalter 13 und dem Niveauschalter 14 verbunden ist.
Patent DE-3427178-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für die Betätigung einer Kraftfahrzeugtür
IPC: E05B85/10
Filed: 1984-07-24
Granted: 1986-07-31
Abstract: Vorrichtung für die Betätigung einer Kraftfahrzeugtür mit Handgriff, Handgriffschale, Auslöseelement und Gehäuse, wobei der Handgriff gegenüber der Handgriffschale bewegbar und dazu am Gehäuse mittels Gelenkanordnung gelagert ist. Die Gelenkanordnung weist zumindest eine (im Einbauzustand) horizontale Gelenkachse auf, an die der Handgriff mittels Winkelhebelanordnung angeschlossen ist. Die Winkelhebelanordnung ist über ein Getriebe an einen im Gehäuse angeordneten Elektromotor angeschlossen, der über das Auslöseelement einschaltbar ist, welches Auslöseelement als Membranschalter ausgebildet und in einem Verlängerungsteilstück der Griffschale angeordnet ist. Das Getriebe weist zwei Fixstellungen auf. Der Handgriff ist über das Getriebe in einer ersten Stellung, bei der er in seiner Griffschale versenkt ist, sowie in einer zweiten Stellung, bei der er aus der Griffschale (zum Zwecke der Türbetätigung) herausgeschwenkt ist, festsetzbar. ehandelnden Querschnitt bestreichen. Dazu ist das Messer entweder als Sägezahnm
Patent DE-3634892-C2 (DE)
IPC: B22D11/10
Filed: 1986-10-14
Granted: 1988-07-28
Abstract: The refractory lining of a cover for tundishes in continuous-casting installations is improved substantially by separation into an insulation (13) and a heatshield (H) which is arranged movably in one plane and removably on supporting members (16, 34), with a circumferential gasket (41) being inserted. This makes it easier, above all, to carry out assembly and repair work. <IMAGE>
Patent DE-3638070-C2 (DE)
IPC: F16C/
Filed: 1986-11-07
Granted: 1989-02-09
Abstract: PCT No. PCT/EP87/00578 Sec. 371 Date Mar. 5, 1989 Sec. 102(e) Date Mar. 5, 1989 PCT Filed Oct. 7, 1987 PCT Pub. No. WO88/03610 PCT Pub. Date May 19, 1988.A cylinder has a roll shell that rotates around a fixed central axis. A first chamber arranged inside the cylinder is filled with liquid and transfers a supporting hydraulic force from the central axis to the shell. The first chamber is linked by a throttle to a second chamber located as well inside the cylinder, and in which is arranged for example a hermetically closed rubber hose filled with gas, so that the second chamber is at all times only partially filled with liquid. Thus, the volume of liquid contained in the second chamber can rapidly change when there is a change of pressure in the first chamber, so when the shell tends to vibrate, liquid flows back and forth through the throttle, converting wave energy into frictional heat by means of fluid friction, and thereby damping the vibration.
Patent DE-3739912-C2 (DE)
IPC: E04F13/06
Filed: 1987-11-25
Granted: 1990-05-10
Abstract: PCT No. PCT/EP88/01074 Sec. 371 Date Jul. 24, 1990 Sec. 102(e) Date Jul. 24, 1990 PCT Filed Nov. 25, 1988 PCT Pub. No. WO89/04897 PCT Pub. Date Jun. 1, 1989.A protective lath for protection againt dirt and damage during wall plastering and against penetration of moisture at the joint to building components of different material, such as wood, plastics or metal, in particular to window and door frames or rafter ends, on which the plaster abuts; the protective lath is made of hard synthetic resin injected by an extruder into a continuous flow mold and carries a strip for adhering it to such a building component as well as a lateral protective tab which can be broken off by hand via a notch-type incision; a top part also made of hard synthetic resin is pressed onto a bottom part of the protective lath which carries said adhesive strip, with a reinforcing fabric, e.g. of synthetic resin coated silk glass, that extends as far as possible into the plaster layer, being interposed between said parts, and the free end of the top part being resiliently latched in an undercut nose piece of a side wall of the bottom part.
Patent DE-3912076-C2 (DE)
IPC: B07B7/01
Filed: 1989-04-13
Granted: 1991-03-21
Abstract: In a centrifugal separator with a suction pipe (29) which is connected to an associated ventilator (24), provided with a circumference-side deflection grid and arranged parallel to the axis in a curved channel (30) which surrounds it and is provided with approximately tangentially entering inflow connection pipes (20) and from which a radially outwardly emerging separation outlet (42) for separated-off material branches in the area in front of its end running into its beginning, a good separation efficiency with a compact construction and favourable energy requirement is achieved in that the deflection grid of the suction pipe (29) is divided in the axial direction into a plurality of sections (38) by radial shutters (37). <IMAGE>
Patent DE-4016029-C2 (DE)
Inventor: ESCH HANS W
IPC: B01D46/52
Filed: 1990-05-18
Granted: 1995-02-02
Abstract: The invention relates to the disposition of filter elements and separating supports (5) as a package in a filter housing (1), which is enclosed in its lower standing area by a sealing frame and the separating supports (5) are fixed by casting compound (2) on or in the sealing frame, and is distinguished by the fact that the reversal edges of the zigzag-shaped folding or the tangent top lines (5.1) of the facing corrugations of each separating support (5) run parallel to one another with an angularity (5.3) of uniformly 90 DEG , ie. with the same peak spacing (5.1) and, having the same peak height (5.2), form a level grating for the filter element to bear against. <IMAGE>
Patent DE-4319322-C2 (DE)
Inventor: MUELLER JOSEF DIPL ING
IPC: G01D5/16
Filed: 1993-06-11
Granted: 1998-04-23
Abstract: The position sensor according to the invention exhibits a sensor (3), the output signal (Sd) of which is dependent on the distance (d) between a measurement division (1) and a scanning unit (2). So that the distance-dependent measurement signal (Sd) is independent of temperature changes, the sensor (3) consists of a voltage divider circuit with an active branch (4) and a supplementary branch (5). In the active branch (4), magnetoresistive elements (41) are arranged which scan the measurement division (1). In the supplementary branch (5), resistive elements (51) are arranged which have the same temperature characteristics as the magneto-resistive elements (41) of the active branch (4) but have no sensitivity to magnetic fields. The voltage across the active branch (4) is the distance-dependent measurement signal (Sd) by means of which the amplitude of the position-dependent scanning signals (S1, S2) of the measurement division (1) can be regulated. <IMAGE>
Patent NL-1007512-C2 (NL)
Title: Milking machine for dairy framing - has piping and milking robot which are cleaned by high pressure rinsing
Inventor: PEPERS HENRICUS JOHANNES MARTI
IPC: B08B9/02
Filed: 1997-11-11
Granted: 1999-07-13
Abstract: The milk is fed by the robot (5) to the storage tank (9). When cleaning is needed, a pneumatic valve in the connection assembly (17) on top of the tank is operated. The valve seals off the interior of the tank and allows rinsing fluid from the inlet pipe (19) back along the suction pipe (13). When rising is complete the remaining rinsing fluid is siphoned out of the connection assembly via the drainage piping.
Patent NL-1010181-C2 (NL)
Inventor: DROSTE FRED WILLEM SAVRIJ
IPC: B65D79/00
Filed: 1998-09-24
Granted: 2000-03-27
Abstract: The invention provides a container of substantially form-retaining material, for instance aluminum, steel or other metal, or PET (polyethylene terephthalate) or other plastic, for a liquid, which must be provided prior to consumption with a foaming head, such as chocolate milk, cappuccino, milkshake, which container comprises: a circumferential wall; a base which is connected along its whole periphery to this wall or is integrally formed therewith; a cover which, after filling of the container with the liquid, is optionally arranged on the side remote from the base and which is connected to this wall along its whole periphery; and; a cartridge present in the container and in the filled and closed situation of the container at least partially filled with a gas under pressure serving as foaming medium in the wall of which cartridge is situated at least one continuous hole for passage of gas.
Patent NL-1023855-C2 (NL)
Title: Shock absorbing frame for bicycle, has coupling piece connecting front and back frame units via two fixing parts with jaws
Inventor: CHENG OWEN
IPC: B62K25/28
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-01-11
Abstract: A coupling piece (2) extends in a downwards direction from the lower tube (12) connected to the steering column tube (14) in the front frame unit (1). The coupling piece includes a first fixing part (21) with front and back walls (211, 212) which define jaws and are spaced apart along a first line extending in a radial direction relative to the front axle. The walls are divided in two by a first central axis extending parallel to the front axle. A connecting unit (3) has a first end secured to the bottom end of the rear fork (15) and includes a middle arm (36) extending in a forwards direction from this first end and a second fixing part (32) extending in a forwards direction from the arm and located at a distance from the first fixing part. The second fixing part has front and back walls (321, 322) which define jaws and are spaced apart along a second line extending in a radial direction relative to the front axle. The walls are divided in two by a second central axis extending parallel to the front axle. The first and second central axes are aligned on a rotation axis (X) so that when the rear fork travels through an angle relative to the front frame unit as a result of a shock caused by the back wheel hitting an obstacle, the second fixing part is rotated from a normal position in which the first and second lines are located in the same plane, into a deformed position in which the first or second line is located outside the normal plane. An elongated rotary part (4) extending along the rotation axis has left and right fixed regions making frictional contact with the two fixing parts in order to prevent these regions from rotating when the second fixing part is rotated between the normal position and a deformed position. An intermediate part (44) can rotate in order to allow the second fixing part to rotate into the deformed position and to allow a return force to be generated, urging the second fixing part back into its normal position so that the shock force is countered. A bearing is used to keep the intermediate part on the rotation axis when the second fixing part is rotated between the normal and deformed positions. A saddle pin tube (13) is connected at its top end to the saddle mounting (11) and slants downwards in the backward direction to its bottom end close to the rear axle.
Patent NL-1033680-C2 (NL)
Title: Drilling jig, has sleeve connected to opening in deformable plate comprising rigid parts interconnected via film hinges
Inventor: BOSCH RONALD GERARD VAN DEN
IPC: B23B47/28
Filed: 2007-04-12
Granted: 2008-10-14
Abstract: The jig comprises a deformable plate (2) containing an opening (3), and a sleeve (4) oriented at a given angle relative to the plate and in communication with the opening. The plate comprises rigid parts (6) connected to each other via a film hinge in the form of a seam which is created by a groove (5) in the plate.