baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101895-U1 (DE)
Title: Winkelverstellbarer Schraubenschlüssel mit verbessertem Aufbau
IPC: B25B13/28
Filed: 2017-03-31
Abstract: Winkelverstellbarer Schraubenschlüssel mit verbessertem Aufbau, aufweisend: einen Handgriff (10), der an dessen einem Ende mit einem Schlüsselkopf (11) mit einem Innengewinde (12) versehen ist; einen Hauptrahmen 20, der auf einer Seite mit einer Verbindungsvertiefung (21) zur Aufnahme des Schlüsselkopfs (11) des Handgriffs (10) ausgebildet ist und zusätzlich eine mit dem Innengewinde (12) des Schlüsselkopfs (11) hindurchgehend miteinander verbundene Durchgangsbohrung (22) aufweist, die an der Innenseite mit einem inneren Anschlagelement (23) vorgesehen ist, wobei der Hauptrahmen (20) in der Anordnungsposition eine Aussparung (24) und eine mit dieser Aussparung (24) hindurchgehend miteinander verbundene Ausnehmung (25) besitzt; ein Positionierungselement (30), das hindurch die Anordnungsposition des Hauptrahmens 20 angebracht ist; einen verstellbaren Aufbau (40), der im Wesentlichen aus einer mit einer Bohrung (411) versehenen Führungsbuchse (41), zwei Zahnstangen (42), einem Federelement (43) und einem Druckknopf (44) besteht, wobei der Druckknopf (44) am dessen Aussenumfang jeweils mit einer ersten Querschnittsverminderung (441) und mit einer zweiten Querschnittsverminderung (442) ausgebildet ist, die Führungsbuchse (41) an deren oberen und unteren Aussenumfang jeweils ein äusseres Anschlagelement (412) und an deren Aussenumfang jeweils einen Aufnahmeraum (413) zur Aufnahme einer Zahnstange (42) umfasst, die Führungsbuchse (41) in die Durchgangsbohrung (22) des Hauptrahmens (20) einsetzbar ist und zwar das äussere Anschlagelement (412) der Führungsbuchse (41) jeweils mit dem inneren Anschlagelement (23) des Hauptrahmens (20) miteinander verbindbar ist, und wobei das Federelement (43) und der Druckknopf (44) jeweils in der Bohrung (411) der Führungsbuchse (41) angeordnet sind, so dass die beiden Zahnstangen 42 unter dem Einfluss der Rückstellkraft des Federelements (43) jeweils durch die erste Querschnittsverminderung (441) abgestützt sind, damit die Zahnstange (42) jeweils mit dem Innengewinde (12) im Eingriff ist; und eine Rohrzange (50), die eine verschiebbare Zange (51), ein verstellbares Handrad (52) und ein Spannfutter mit feststehender Zange (53) aufweist, wobei die verschiebbare Zange (51) an deren einem Ende einen Zahnschaft (511) mit einem Aussengewinde (512) zum Verschrauben mit dem verstellbaren Handrad (52) aufweist, ein Ende des Spannfutters mit feststehender Zange (53) mit der Anordnungsposition des Zahnschafts (511) festangebracht ist und das Spannfutter mit feststehender Zange (53) mit der verschiebbaren Zange (51) einander gegenüberliegend angeordnet ist, wodurch das Spannfutter mit feststehender Zange (53) in seiner zum Hauptrahmen (20) weisenden Anordnungsposition einen Anlenkungsteil (531) aufweist, und wobei das verstellbare Handrad (52) in der Ausnehmung (25) des Hauptrahmens (20) aufnehmbar ist, damit der Anlenkungsteil (531) des Spannfutters mit feststehender Zange (53) mittels eines Positionierungselements (30) drehbar angebracht werden kann.
Patent DE-202017105581-U1 (DE)
Title: Grillkohlebehälter für einen Kaminanzünder
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-09-14
Abstract: Grillkohlebehälter (1) zur Aufnahme von loser Grillkohle (11), mit einer einen Innenraum umgebenden Wandung (2, 3) aus einer Seitenwand (2) und einem Boden (3) mit einer Größe und Form, die jeweils derart ausgebildet sind, um in einen Kaminanzünder (10) eingeschoben zu werden, und wobei die Wandung (2, 3) aus einem brennbaren Material ist.
Patent DE-202018000175-U1 (DE)
Title: Wechselbare Nasenauflage
IPC: G02C5/12
Filed: 2018-01-12
Abstract: Brillenfassung mit einer auswechselbaren Nasenauflage (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Nasenauflage (1) zwischen einem Glashaltemittel (2) und einem Brillenglas (3) angeordnet ist und die Nasenauflage (1) durch ein Einsetzen des Brillenglases (3) in das Glashaltemittel (2) fixierbar ist.
Patent DE-202018000655-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine Bürste und Reinigungssystem
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-02-09
Abstract: Aufnahmevorrichtung (2) zur Aufnahme einer Bürste (3) mit einem einen Bürstenrücken (6A) und Borsten (6B) aufweisenden Bürstenkopf (6),
 wobei die Aufnahmevorrichtung (2) einen Innenraum (17) zur Aufnahme des Bürstenkopfs (6) bzw. der Borsten (6B) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Aufnahmevorrichtung (2) eine seitliche Reinigungsöffnung (22) zur Reinigung des im Innenraum (17) der Aufnahmevorrichtung (2) aufgenommenen Bürstenkopfs (6) aufweist.
Patent DE-202018005213-U1 (DE)
Title: Kfz-Anhängerinnenraumleuchte mit akkugestützter Stromversorgung und Ladevorrichtung
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-11-10
Abstract: Kfz-Anhängerinnenraumleuchte mit akkugestützter Stromversorgung und Ladevorrichtung zur Gewährleistung einer Innenraumbeleuchtung im abgekoppelten Zustand beziehungsweise ausgeschalteter Zündung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Akkumulator an die Kfz-Innenraumleuchte integriert ist.
Patent DE-202018005308-U1 (DE)
Title: Reifenschutzelement
IPC: B60C17/04
Filed: 2018-11-16
Abstract: Reifenschutzelement für Fahrradreifen, mit
 einem Halteelement (22) zum Verbinden mit einem Felgenhorn (12) einer Fahrradfelge (10) und
 einem mit dem Halteelement (22) verbundenen Pufferelement (24) zur Druckaufnahme bei einer Verformung eines Reifenmantels (14).
Patent DE-202018102422-U1 (DE)
Title: Fahrradtransportverpackung
IPC: B65D85/68
Filed: 2018-04-30
Abstract: Fahrradtransportverpackung umfassend ein Bodenelement (10), eine Haube (20) und ein Abstützelement (30), wobei das Bodenelement (10) eine in Längsrichtung (x) verlaufende Mittelrinne (11) aufweist, welche an gegenüberliegenden ersten und zweiten Seiten (y, y) jeweils von einem ersten und zweiten Seitenkasten (12a, 12b) begrenzt ist, wobei die Haube (20) aus einer Dachwand (21) und Seitenwänden (22) gebildet ist, welche auf ihrer der Dachwand (21) abgewandten Seite eine Öffnung (25) aufspannen und in zusammengesetzten Zustand von Haube (20) und Bodenelement (10) den ersten und zweiten Seitenkasten (12a, 12b) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (30) kraftschlüssig mit mindestens einer der Seitenwände (22) verbunden ist und derart an einem in der Fahrradtransportverpackung eingestellten Fahrrad (40) angreift, dass ein Abheben von dem Bodenelement (10) verhindert ist.
Patent DE-202018105168-U1 (DE)
Title: Auslaufeinrichtung mit einem elektromechanischen Antrieb
IPC: B65D90/58
Filed: 2018-09-10
Abstract: Auslaufeinrichtung (10) für einen Auslaufstutzen (40) eines Behälters (30) für ein staubförmiges oder körniges Füllgut, aufweisend ein Ventil (20) mit einem Ventilkörper (21), welcher mit dem Auslaufstutzen (40) verbindbar ist, und einer Ventilklappe (22) zum Verschließen einer Auslauföffnung (23) des Ventilkörpers (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufeinrichtung (21) mindestens einen elektromechanischen Antrieb (60) und eine mit dem Ventilkörper (21) verbindbare Halteeinheit (50) zum Aufnehmen des elektromechanischen Antriebs (60) aufweist, wobei eine Stellung der Ventilklappe (22) durch den elektromechanischen Antrieb (60) über eine Kraftübertragungseinheit (70) veränderbar ist.
Patent DE-202019000417-U1 (DE)
Title: Turnbank als Balancier- und Turngerät
IPC: A63B4/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Turnbank mit und ohne hölzerne Mittelwange zur sicheren Aufnahme von unterschiedlichsten Balanciergeräten dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (3) der Turnbank mehrere, unterschiedlich tiefe, vorzugsweise kreisrunde Ausschnitte aufweist, in welche Balanciergeräte (vorzugsweise Balken und Bretter), aber auch Balanciersteine mit einem entsprechenden kreisrunden Aufsatz (Gegenstück) als Verbindungselemente in alle Richtungen drehbar aufgesteckt werden können.
Patent DE-202019003193-U1 (DE)
Title: Golftrolley
IPC: A63B55/60
Filed: 2019-07-31
Abstract: Golftrolley für den Transport von handelsüblichen Golfbags, dadurch gekennzeichnet, dass der Golftrolley(1) an handelsüblichen Golfbags(15) fest verschraubt wird. Dass der Golftrolley(1) ein Klappsystem ist, bei dem der Basisträger(2) die Basis für den Aufbau des Achsträgers(4), dem Querträger(3) ist und das vordere Rad(12) mit dem Tragprofil(8) in der Aufnahme(31) aufnehmen kann. Dass der Achsträger(4) in einer Lagerung(13) gelagert ist und geschwenkt werden kann. Dass im Achsträger(4) sich die Lenkstange(5) befindet und herausziehbar ist und nach dem Herausziehen über das Gelenk(26) in die individuelle Höhenposition geschwenkt werden kann. Dass eine Reibbremse(33) diese in ihrer eingestellten Lage in der Lagerung(13) stabil fixiert. Dass am Achsträger(4), über ein Doppelscharnier(7e,7a,7b7f,7g ), die Achsen (6a,6b) gehalten werden und schwenkbar sind. Dass der Querträger(3)schwenkbar ist und durch die Lagerung (25/26) gelagert ist. Dass der Querträger(3) die Achsen(6a,6b) im Doppelscharnier, in der horizontalen Lage fixiert. Dass die Lenkstange(5b) mit einem Lenkgriff(34) verbunden ist. Dass im Lenkgriff(34) eine elektronische Steuereinheit(9) gegen die manuelle Version des Pushtrolleys ausgetauscht werden kann. Dass die Lenkstange(5a) in ihren Endpositionen, mittels eines Federbolzens(38) gehalten wird. Dass zwei Lagerbolzen(35,36) die Räder (10,11) nach dem Golfspiel für den Transport aufnehmen können. Dass zur Aufnahme einer Batterie im Querträger(3) zwei Schlüssellöcher (21,22) vorhanden sind. Dass die Radbolzen in den Achsen(6a,6b) gegen Elektomotore mit Getriebe getauscht werden können und somit ein Elektrotrolley ensteht. Dass im Pushtrolley bereits alle elektrischen Kabel und Anschlüsse enthalten sind. Das der Golftrolley sehr schnell vom Pushtrolley zum Elektrotrolley nachgerüstet werden kann.
Patent DE-202019003472-U1 (DE)
Title: Seifenspender für feste Seife
IPC: A47K5/09
Filed: 2019-08-21
Abstract: Seifenspender mit einem durch eine Vorschubplatte (6) belasteten, auf einer Gewindespindel (5) sitzendem Seifenstück (9) und einer an der der Vorschubplatte (6) abgewandten Stirnseite des Seifenstückes (9) vorgesetzten, von Hand drehbaren Raspel am unteren Gehäuseende daß am unteren Ende des Gehäuses (1) und der Spindel (5) ein die Raspelscheibe (4) tragender und als Handrad (3) dienender Rahmen eingesetzt ist. Dadurch gekennzeichnet, dass das Handrad direkt mit dem Gehäuse bzw. der Baugruppe Gehäuse ineinander einrastend verbunden und wieder getrennt werden kann.
Patent DE-202019101171-U1 (DE)
Title: Intelligente Kühlergrillbaugruppe und modulares Kühlergrillbaugruppensystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-02-28
Abstract: Kühlergrillbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Kühlergrillträger, der an dem Kraftfahrzeug angebracht ist;
 ein an dem Kühlergrillträger getragenes Kühlergrillmodul, wobei das Kühlergrillmodul einen Kühlergrill, eine Vielzahl von elektronischen Vorrichtungen, die an dem Kühlergrill getragen wird, und eine Steuerung beinhaltet, die an dem Kühlergrill getragen wird und dazu konfiguriert ist, Informationen hinsichtlich der Vielzahl von elektronischen Vorrichtungen, die an dem Kühlergrill getragen wird, über ein Bereichsnetzwerk des Kraftfahrzeugs zu kommunizieren.
Patent DE-202019103255-U1 (DE)
Title: Gabionensäule
IPC: E04C3/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Gabionensäule (10) als Gestaltungselement für Parks, Gärten, Straßen und als Bauelement von Lärmschutzwänden und Wälle, sowie anderen Freianlagen, umfassend eine Vielzahl von vertikal durch ein Tragsystem miteinander verbundenen Gitterkörben (11, 12) die mit einem Füllmaterial befüllbar sind und deren Aufstandsfläche im Vergleich zu der Bauhöhe kleiner ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Gitterkörben (11, 12) jeweils an ihren ersten und zweiten freien Enden (13, 14) ein plan aufliegender Rahmen (15, 16) zugeordnet ist, der mit der Außenseite (17) der Gitterkörbe (11, 12) bündig abschließt und in Richtung der Innenseite (18) der Gitterkörbe (11, 12) einen rundumlaufenden Überstand (19, 19a) aufweist, der mit Lochbohrungen (21) zur Aufnahme von Verbindungsmitteln versehen ist, über die jeweils die ersten und zweiten Enden (13, 14)er Gitterkörbe(11, 12) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202019106086-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für einen Türflügel
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-11-01
Abstract: Klemmvorrichtung (1) für einen Türflügel (41) umfassend
 zwei Seitenteile (2, 3) mit Verbindungsabschnitten (4, 5), die mittels zumindest einer eine Schraubenachse (A) aufweisenden Schraube (8) miteinander verbunden sind, und mit Klemmabschnitten (6, 7), die zwei einander zugewandte Klemmflächen (9, 10) zur klemmenden Aufnahme des Türflügels (41) aufweisen, und
 zumindest ein zwischen den Verbindungsabschnitten angeordnetes Distanzelement (12), das baulich von den beiden Seitenteilen getrennt ist und sich an diesen abstützt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zumindest einer der beiden Verbindungsabschnitte mehrere axial voneinander beabstandete Stützebenen aufweist, wobei in jeder der Stützebenen zumindest eine Stützfläche (25, 26, 27, 28) liegt, und
 dass das zumindest eine Distanzelement mehrere axial voneinander beabstandete Gegenebenen (L 1 , L 2 , L 3 , L 4 ) aufweist, wobei in jeder der Gegenebenen zumindest eine Gegenfläche (16, 17, 18, 19) liegt,
 wobei das zumindest eine Distanzelement sich mit zumindest einer der Gegenflächen wahlweise an zumindest einer der Stützflächen abstützt, sodass das zumindest eine Distanzelement in einer ersten Aufnahmeposition, in der zwischen den beiden Klemmflächen ein erster Abstand (d) gebildet ist, oder in zumindest einer weiteren Aufnahmeposition, in der zwischen den beiden Klemmflächen ein weiterer Abstand (d) gebildet ist, der ungleich dem ersten Abstand ist, aufgenommen ist.
Patent DE-202020003785-U1 (DE)
Title: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen
IPC: H05B6/10
Filed: 2020-09-05
Abstract: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen mittels wenigstens einer in einer Tischplatte(1) integrierten Induktionsspule, die in Wirkverbindung mit einer Steuerung ein elektromagnetisches Wechselfeld erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulendrähte der Induktionsspule(4) und die Drähte einer Fangelektrode(5) in Nuten(3) angeordnet sind, die ausgehend von der Unterseite der Tischplatte in diese Tischplatte eingebracht sind.
Patent DE-202020102317-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Maske
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Mund-Nasen-Maske (1), aufweisend
 - einen ersten Filterstapel (4), der zumindest eine erste Filterschicht (12) gebildet aus Fasern mit einem Durchmesser kleiner 5 Mikrometer aufweist, wobei der erste Filterstapel (4) eine langgestreckte Form aufweist,
 - einen zweiten und einen dritten Filterstapel (6,8), die hinsichtlich der oder der jeweiligen Filterschicht (12,14) baugleich zu dem ersten Filterstapel (4) sind, wobei der zweite und der dritte Filterstapel (6,8) entlang einer in Längsrichtung verlaufenden Trennlinie (10) aneinandergelegt die Form des ersten Filterstapels (4) nachbilden,
 - wenigstens ein Halteband zur Fixierung der Filterstapel (4,6,8) am Kopf, wobei
 - der zweite und der dritte Filterstapel (6,8) auf den ersten Filterstapel (4) aufgelegt und mit diesem in einem entlang der Form des ersten Filterstapels (4) umlaufenden Randbereich (18) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020105065-U1 (DE)
Title: Modulares elektrisches Antriebssystem für Fahrzeugachse
IPC: B60K1/02
Filed: 2020-09-02
Abstract: Fahrzeugachse, die eine erste und eine zweite Achswelle (4, 5) und ein Elektroantriebsmodul (1) umfasst, das mindestens einen ersten und einen zweiten Elektromotor (2), eine erste und eine zweite Ausgangswelle (4, 5) und ein Getriebe (3) umfasst, das ausgestaltet ist, um die Elektromotoren (2) mit mindestens einer der ersten und zweiten Ausgangswelle (4, 5) zu verbinden, wobei das Elektroantriebsmodul (1) ferner ein Gehäuse (8) umfasst, das ausgestaltet ist, um einen inneren Raum (9) zu definieren, in dem die Elektromotoren (2), das Getriebe (3) und mindestens ein Teil der ersten und zweiten Ausgangswelle (4, 5) untergebracht sind, wobei die erste und zweite Achswelle (4, 5) mit Radnaben versehen sind, die ausgestaltet sind, um ein Rad des Fahrzeugs zu tragen, wobei die Radnaben Mittel zur Änderung des Moments/der Geschwindigkeit zwischen der Achswelle und dem Rad umfassen.
Patent DE-202021002360-U1 (DE)
Title: Kugelwürfel
IPC: A63F11/00
Filed: 2021-07-10
Abstract: Spielebenen - Aufbau dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelwürfel ein kompaktes System darstellt, welches prinzipiell aus sechs Elementen besteht. Der Kugel (1), den Kugeleinwurf (2), dem Kugelturm (3), dem Austritt für die Kugel (4), Kammern mit Augenzahl (5) und die Plattform (6). Der ganze Kugelwürfel hat seinen ästhetischen Ursprung auf der geometrischen Form des Sechseckes.
Patent DE-202021103798-U1 (DE)
Title: Elektrische oder elektronische Geräte mit einer verbesserten Konstruktion von Drucktasten
IPC: H01H13/14
Filed: 2021-07-15
Abstract: Elektrisches oder elektronisches Gerät (100), das eine Drucktastenkonstruktion (1) aufweist, die geeignet ist, als Antwort auf eine manuelle Operation durch einen Benutzer ein elektrisches Eingangssignal (C) an eine elektronische Vorrichtung (120) des Geräts zu senden, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion von Drucktasten aufweist
 ein Berührungselement (2), das mindestens teilweise aus elektrisch leitfähigem Material besteht, wobei das Berührungselement elektrisch mit einem Erdungselement (140) des Geräts verbunden ist, wobei das Berührungselement als Antwort auf einen manuellen Druck durch den Benutzer elastisch verformbar ist;
 ein festes Kontaktelement (3), das mindestens teilweise aus elektrisch leitendem Material besteht, wobei das feste Kontaktelement an einer Konstruktion (160) aus elektrisch isolierendem Material des Geräts fixiert ist;
 ein elektrisches Verbindungselement (4), das mindestens teilweise aus elektrisch leitfähigem Material besteht, wobei das elektrische Verbindungselement elektrisch mit dem festen Kontaktelement und mit einem Eingangsanschluss (120A) der elektronischen Vorrichtung verbunden ist,
 wobei das Berührungselement (2) in Ruhezuständen beabstandet und elektrisch isoliert ist von dem festen Kontaktelement (3), und
 wobei das Berührungselement (2) nach einem durch den Benutzer ausgeübten manuellen Druck einen verformten Zustand einnimmt, in dem das Berührungselement mit dem festen Kontaktelement (3) gekoppelt und elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202021104626-U1 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor
IPC: G01N27/406
Filed: 2021-08-27
Abstract: Elektrochemischer Gassensor zum Detektieren eines Zielgases, mit- einem Substrat (2),- einem Gehäuse (1), welches zumindest zusammen mit dem Substrat (2) eine Kavität (10) bildet,- mindestens einer Elektrode (6) und einer mit der Elektrode (6) verbundenen Leiterbahn (7) auf einer der Kavität (10) zugewandten Seite (21) des Substrats (2), welche Leiterbahn (7) zwischen dem Substrat (2) und dem Gehäuse (1) durchgeführt ist,- einem Elektrolyt (5) in der Kavität (10) in Kontakt mit der mindestens einen Elektrode (6),- bei dem das Substrat (2) einen für das Zielgas durchlässigen Einlassbereich (3) aufweist,- bei dem die Elektrode (6) den Einlassbereich (3) zumindest teilweise überdeckt, und- bei dem das Substrat (2) einen Entlüftungsbereich (4) zum Austreten von Gas aus der Kavität (10) aufweist.
Patent DE-202021105777-U1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe und neigbarer Solarpaneelträger mit einem Umlaufrädergetriebe
IPC: F16H19/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Umlaufrädergetriebe (10) für einen neigbaren Solarpaneelträger (64), mit einem Gehäuse (24), einer ersten Stufe (12') und einer zweiten Stufe (12"), einer Antriebswelle (32), einem drehfesten Steg (30) und einem Abtriebssteg (28), wobei die erste und die zweite Stufe (12', 12") jeweils ein Zentralrad (14', 14"), ein Hohlrad (16', 16'') und zumindest zwei Umlaufräder (18', 18'') aufweisen, wobeia. die Zentralräder (14', 14") der ersten und der zweiten Stufe (12', 12") drehfest miteinander verbunden sind und um eine gemeinsame Zentral-Drehachse (22) drehbar im Gehäuse (24) gelagert sind; wobeib. die Hohlräder (16', 16") der ersten und der zweiten Stufe (12', 12") drehfest miteinander verbunden sind und innerhalb des Gehäuses (24) drehbar um die Zentral-Drehachse (22) angeordnet sind; wobeic. die Umlaufräder (18', 18") der ersten oder der zweiten Stufe (12', 12") an dem drehfesten Steg (30) drehbar zwischen dem jeweiligen Zentralrad (14', 14") und dem Hohlrad (16', 16") derselben Stufe (12', 12") gelagert sind; wobeid. die Umlaufräder (18', 18") der jeweils anderen Stufe (12', 12") drehbar an dem Abtriebssteg (28) zwischen dem jeweils anderen Zentralrad (14', 14") und dem jeweils anderen Hohlrad (16', 16") gelagert sind; wobeie. der Abtriebssteg (28) und die Antriebswelle (32) um die Zentral-Drehachse (22) relativ zum Gehäuse (24) schwenkbar sind; und wobeif. ein Umlaufrad (18') der ersten Stufe (12') als Antriebsrad (34) ausgebildet und drehmomentübertragend auf der Antriebswelle (32) angeordnet ist.
Patent DE-202021106337-U1 (DE)
Title: EMV-Filter zur elektromagnetischen Regelung eines Wandlers
IPC: H01F27/28
Filed: 2021-11-19
Abstract: Filter für elektromagnetische Verträglichkeit (EMV-Filter), der aufweist:
 eine untere Spule mit einer U-förmigen Querschnittsform;
 einen unteren Kern, der ein magnetisches Material mit einer U-förmigen Querschnittsform aufweist und auf der unteren Spule angeordnet ist;
 eine Sammelschiene, die auf dem unteren Kern angeordnet ist;
 eine obere Spule, die ein hohles Inneres aufweist, eine hexaedrische Form mit einer offenen Seite aufweist, und so ausgebildet ist, dass sie einen oberen Teil der unteren Spule bedeckt; und
 einen oberen Kern, der ein magnetisches Material mit einer plattenartigen Form aufweist, in einem Innenraum der oberen Spule angeordnet ist, und
 auf dem unteren Kern angeordnet ist, um die Sammelschiene zu bedecken,
 wobei ein Spalt zwischen dem oberen und dem unteren Kern beibehalten wird, wenn die untere Spule und die obere Spule miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202022106364-U1 (DE)
Title: Lichtleisten in Fensterlaibungen
IPC: F21V33/00
Filed: 2022-11-13
Abstract: Lichtleisten in Fensterlaibungen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Leiste eine Vielzahl von Leuchtdioden aufweist, die in Streifen (Strips) in Aussparungen einer Profilschiene angeordnet sind.
Patent DE-202022106612-U1 (DE)
Title: Kapselung und Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlage, die die Kapselung umfasst
IPC: G01M3/04
Filed: 2022-11-25
Abstract: Kapselung für einen Kältemittelgaslecksensor für eine Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlage, wobei die Kapselung (10) einen unteren Teil (12) zur Befestigung der Kapselung (10) an einer Befestigungsfläche und einen oberen Teil (14), der an dem unteren Teil (12) angebracht ist, umfasst, wobei der untere Teil (12) und der obere Teil (14) eine Kammer (16) zur Aufnahme einer Leiterplatte, die ein Erfassungselement des Kältemittelgaslecksensors aufweist, umschließen, wobei der untere Teil (12) einen Kanal (18) für eine Verbindung mit dem Erfassungselement und für eine Strömungsverbindung mit Umgebungsluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapselung (10) eine Außenseitenwand (20) aufweist, die sich kreisförmig um die Kammer (16) und den Kanal (18) erstreckt und sich zwischen dem unteren Teil (12) und dem oberen Teil (14) erstreckt.
Patent DE-202022107250-U1 (DE)
Title: Ladeschaltung und autonome Betriebsvorrichtung
IPC: H02J7/00
Filed: 2022-12-27
Abstract: Ladeschaltung, umfassend:
 eine Ladeschnittstelle, die mit einer Dockingstation verbunden ist;
 eine erste Schalteinheit, die mit der Ladeschnittstelle verbunden ist,
 wobei die erste Schalteinheit dazu dient, die Ladeschnittstelle mit einer aufzuladenden Batterie zu verbinden, wenn die aufzuladende Batterie angeschlossen ist;
 eine Rücklaufsperrverbindungseinheit, die mit der ersten Schalteinheit bzw. der aufzuladenden Batterie verbunden ist,
 wobei die Rücklaufsperrverbindungseinheit einen ersten Halbleiterschalter umfasst, der auf der Grundlage eines Ladezustands der aufzuladenden Batterie eingeschaltet oder ausgeschaltet wird.