baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014225216-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Potentialausgleichsvorrichtung
Inventor: DEAK ISTVAN
IPC: H02K5/14
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einem Stator (6) und einem Rotor (7), dessen Rotorwicklungen (14) über in einem Bürstenhalter (5) verschieblich gelagerte Bürsten (16, 17) bestromt werden, sowie mit einer zwischen Rotorwelle (8) und Maschinenmasse wirksamen Potentialausgleichsvorrichtung mit wenigstens einem Schleifkontaktelement (19), das einerseits mit einer Kontaktfläche (22) an einem mit der Rotorwelle (8) verbundenen Kontaktkörper anliegt, und andererseits mit der Maschinenmasse elektrisch leitend verbunden ist, wobei das Schleifkontaktelement (19) der Potentialausgleichsvorrichtung im Bürstenhalter (5) integriert ist und mit seiner Kontaktfläche (22) an einer elektrisch leitenden und mit dem elektrischen Potential der Rotorwelle (8) verbundenen Gleitfläche (35) eines an der Rotorwelle (8) angebrachten und sich mit der Rotorwelle (8) drehenden Drehwinkelgebers (23) anliegt.
Patent DE-102014225654-A1 (DE)
Title: Reibbelag, insbesondere Kupplungsbelag
Inventor: STEINMETZ STEFAN
IPC: F16D69/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibbelag, insbesondere Kupplungsbelag, mit Nuten und/oder Rillen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Nuten und/oder Rillen mittels Laserstrahlbearbeitung in dem Reibbelag, insbesondere Kupplungsbelag, erzeugt sind.
Patent DE-102015000523-A1 (DE)
Title: Eingabegerät zur intuitiven Steuerung von Figuren in computer-erzeugten 3D-Welten in Echtzeit
Inventor: SCHÜTT THOMAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-01-19
Abstract: Figuren in computererzeugten 3D-Welten besitzen üblicherweise eine große Anzahl Gelenke. Diese große Anzahl an Gelenken lässt sich mit herkömmlichen Eingabegeräten nicht in Echtzeit steuern. Deshalb gibt es in 3D-Computerspielen typischerweise eine Menge an definierten Bewegungsfolgen, von denen der Bediener dann im Echtzeit-Kontext die gerade gewünschte auswählen kann. Der Nachteil dieses Verfahrens liegt in der eingeschränkten Menge an Bewegungsmöglichkeiten und somit wenig Platz für Spontanität und Kreativität. Das Problem wird durch ein Eingabegerät mit beweglichen Gelenken gelöst, welches die Skelettstruktur und die Gelenke der zu steuernden Figur nachbildet, und welches wiederholt Daten an den Computer überträgt, aus denen die jeweils aktuellen Gelenkstellungen berechnet werden können.
Patent DE-102015003690-A1 (DE)
Title: Wasserstrahlschneidevorrichtung und Schneideverfahren
Inventor: BRUDER WOLFGANG
IPC: B26F3/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Wasserstrahlschneidevorrichtung (10) für flächige oder blockförmige, vorzugsweise biegeschlaffe, Körper (16), insbesondere technische Textilien oder Tierhäute, umfassend eine Wasserstrahlschneideeinrichtung (11) zum Schneiden des Körpers (16) sowie eine bewegliche Auflagefläche (12) für den Körper (16), wobei die bewegliche Auflagefläche (12) in einer Förderebene (E) zumindest abschnittsweise in den Wirkbereich der Wasserstrahlschneideeinrichtung (11) verfahrbar ist und wobei die Auflagefläche (12) in Schneiderichtung Wasserdurchlässe (45) aufweist. Die Besonderheit besteht darin, dass die Auflagefläche (12) als teil eines umlaufenden Förderbandes (A) ausgebildet ist.
Patent DE-102015006065-A1 (DE)
Title: Mähmaschine
Inventor: HORSTMANN JOSEF
IPC: A01D34/73
Filed: 2015-05-15
Abstract: Mähmaschine zum Mähen von landwirtschaftlichem Halm- oder Blattgut mit zumindest zwei, um eine in etwa vertikal ausgerichtete Achse umlaufend angetriebenen Schneidorganen (5), die zumindest einen, in der Arbeits- und Betriebsstellung bodennahen, an seiner Außenperipherie mit zumindest zwei Schneidmesser (8) versehenen Rotationskörper (6) aufweisen und in etwa quer zur Fahrt- und Arbeitsrichtung (F) an einer Mäherbaugruppe (3) gelagert sind, wobei die Mäherbaugruppe (3) in der Arbeits- und Betriebsstellung über eine Rahmenbaugruppe (2) auf dem Erdboden abgestützt ist und zumindest teilweise von einer Schutz- und Abdeckungsbaugruppe (9) umgeben ist und wobei der Mäherbaugruppe (3) eine aktive Absaugungseinheit (16) zugeordnet ist, welche dazu eingerichtet ist, eine von der Mäherbaugruppe (3) in Richtung auf das noch stehende Halm- und Blattgut gerichtete Luftströmung umzulenken in eine Richtung, in der das noch stehende Halm- und Blattgut nicht mehr durch die Luftströmung beaufschlagt ist.
Patent DE-102015007873-A1 (DE)
Title: Wartungsfähige weiche Dichtungen für eine haltbare Wärmeabschirmung
Inventor: MCHENRY RYAN
IPC: F16L59/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Ein Motor mit einem Wärmeabschirmgehäuse (104) ist offenbart. Das Wärmeabschirmgehäuse (104) verwendet wartungsfähige verformbare Dichtungen zum Bereitstellen einer verbesserten Dichtung zum Verringern der aus dem Wärmeabschirmgehäuse (104) austretenden Wärmemenge und zum Ermöglichen einer einfachen Wartung der Dichtungen mit niedrigem Aufwand.
Patent DE-102015015700-A1 (DE)
Title: Bezugsstoffbefestigungsklemme
Inventor: MURASAKI RYUICHI
IPC: B60N2/58
Filed: 2015-12-03
Abstract: Es wird eine Bezugsstoffbefestigungsklemme zum Befestigen eines Bezugsstoffs an einem Kissenwerkstoff bereitgestellt. Die Klemme ist mit einem Schließbereich, einem Hakenbereich und einem Führungsbereich versehen. Der Hakenbereich ist mit einem sich von dem Schließbereich aus nach unten erstreckenden Fortsatz, einem ersten Hakenteil und einem zweiten Hakenteil versehen. Der Führungsbereich ist in dem Schließbereich oder dem Fortsatz ausgebildet und ist über dem ersten und zweiten Hakenteil ausgebildet. Ein Raum zwischen einem vorderen Endbereich des ersten Hakenteils und dem Führungsbereich dient als eine erste Einführöffnung mit einer vorgegebenen Aussparung, in die der Draht eingesetzt wird. Ein Raum zwischen einem vorderen Endbereich des zweiten Hakenteils und dem Führungsbereich dient als eine zweite Einführöffnung mit einer vorgegebenen Aussparung, in die der Draht eingesetzt wird.
Patent DE-102015100068-A1 (DE)
Title: Finafloxacin zur verwendung bei der behandlung von harnwegsinfektionen
Inventor: BENTLEY CHRISTINE
IPC: A61P13/02
Filed: 2015-01-06
Abstract: Es wurde festgestellt, dass Finafloxacin Pathogene aus Patienten mit bakteriellen Infektionen wie Harnwegsinfektionen und Pyelonephritis schneller als andere Fluorchinolone eliminiert, die derzeit regelmäßig für die Behandlung solcher Patienten verwendet werden. Aufgrund der Wirksamkeit von Finafloxacin sind verkürzte Behandlungszeiträume, ohne dass die tägliche Dosierung von Finafloxacin erhöht wird, und gleichzeitig sind keine oder kürzere Krankenhausaufenthalte realisierbar, wodurch die Verträglichkeit für den Patienten verbessert und die Kosten für Krankenhausaufenthalt und Behandlung deutlich gesenkt werden. Verkürzte Krankenhausaufenthalte reduzieren auch deutlich das Risiko von nosokomialen Infektionen und die Entstehung von arzneimittelresistenten Pathogenen durch langwierige Therapien. Die erfindungsgemäßen Behandlungsschemata umfassen eine orale Verabreichung von Finafloxacin für 1–5 Tage oder eine parenterale Verabreichung von Finafloxacin für 1–5 Tage für die Verwendung bei der Behandlung von komplizierten Infektionen der Harnwege oder einer Nierenbeckenentzündung (Pyelonephritis). Es kann jedoch auch eine kurze parenterale Verabreichung von Finafloxacin (z.B. für die Dauer von 3 Tagen) mit einer oralen Verabreichung (z.B. für die Dauer von 2 Tage) kombiniert werden, falls das im Fall von wirklich schweren Infektionen notwendig ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein neues Behandlungsschema für die Behandlung von unkomplizierten Harnweginfektionen, wobei eine einzelne orale Dosis von Finafloxacin als ausreichend angesehen wird, um diese Patienten mit unkomplizierten Harnweginfektionen effektiv zu behandeln.
Patent DE-102015100465-A1 (DE)
Title: Batterieabdeckung mit elektrischem disconnect
Inventor: MAGUIRE PATRICK DANIEL
IPC: H01M10/42
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Traktionsbatterie enthält ein Gehäuse, die eine Schale und eine Abdeckung aufweist, und mehrere Batteriekomponenten, die von der Schale getragen werden und von der Abdeckung eingeschlossen sind. Eine Service-Disconnect-Basis ist innerhalb des Gehäuses angeordnet und ist durch eine Schaltung elektrisch mit den Komponenten verbunden. Das Gehäuse enthält eine Zugangspaneele mit einem an der Paneele angebrachten Service-Disconnect-Stecker. Die Zugangspaneele kann zwischen einer offenen und geschlossenen Position bewegt werden. Der Service-Disconnect-Stecker verbindet eine Schaltungsanordnung innerhalb der Service-Disconnect-Basis, wenn sich die Paneele in der geschlossenen Position befindet. Der Service-Disconnect-Stecker ist von der Service-Disconnect-Basis getrennt, wenn sich die Paneele in der offenen Position befindet, um die Schaltung zu öffnen.
Patent DE-102015101797-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer im Heck angeordneten, aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: RUTSCHMANN ERWIN
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer im Heck angeordneten, aufgeladenen Brennkraftmaschine, der über einen Ladeluft-Kühler (7) gekühlte Verbrennungsluft zuführbar ist, wobei der Ladeluft-Kühler (7) unter einer Abdeckhaube (4) für die Brennkraftmaschine oberhalb der Brennkraftmaschine positioniert ist, wobei die Ladeluft (BEIN) über mindestens eine Ladeluft-Eintrittsöffnung in einem an der Abdeckhaube (4) anschließenden Ladeluft-Eintrittsschacht (8) zuführbar und über mindestens einen mit Austrittsöffnungen (13, 14) im Bereich einer Kennzeichenmulde (9) des Kraftfahrzeugs verbundenen Ladeluft-Austrittsschacht (BAUS) abführbar ist.
Patent DE-102015102714-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Messen eines Wasserstandsniveaus einer Abwasseranlage
IPC: G01F23/14
Filed: 2015-02-25
Abstract: Zum Schalten von Abwasseranlagen sind Einrichtungen zum Messen eines Wasserstandsniveaus mittels Rückstauverschlüssen oder Abwasserhebeanlagen vorgesehen. Diese Einrichtung umfasst üblicherweise einen Drucksensor (10), der einen Relativdruck von Wasser in der Abwasseranlage bezogen auf einen Umgebungsdruck misst. Um in einfacher Weise eine störungssichere Anordnung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass eine erste, mit dem Abwasser druckdicht verbundene Kammer (11) und eine zweite, mit der Umgebungsluft druckdicht verbundene Kammer (12) vorgesehen sind, zwischen denen ein Differenzdruck gemessen wird. Der Drucksensor (10) ist an der Abwasseranlage angebracht, wobei eine mit der zweiten Kammer (12) druckdicht verbundene Fluidleitung (20) vorgesehen ist, deren zur Umgebung offenes Ende in einem gegenüber der Abwasseranlage erhöht angeordneten und vor Wasser geschützten Befestigungsgehäuse angebracht ist. Dadurch wird eine störungssichere Montage auch dann ermöglicht, wenn eine Verlegung der Leitungen ohne Schlaufe und ohne Wellen nicht möglich ist.
Patent DE-102015103891-A1 (DE)
Title: Aktor mit Zurücksetzen einer magnetischen Resthysterese
Inventor: NEHL THOMAS WOLFGANG
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-03-17
Abstract: Ein elektromagnetisches Betätigungssystem umfasst eine elektrische Spule, einen Magnetkern, einen Anker, eine steuerbare bidirektionale Treiberschaltung zum selektiven Treiben eines Stroms durch die Spule in eine von zwei Richtungen und ein Steuerungsmodul, das einen Aktorbefehl an die Treiberschaltung liefert. Wenn eine Betätigung gewünscht wird, wird ein Strom durch die elektrische Spule hindurch in eine erste Richtung getrieben. Wenn die Betätigung nicht gewünscht wird, wird ein Strom durch die elektrische Spule getrieben, der eine zweite Richtung umfasst und der ausreicht, um einen Restfluss in dem Aktor unter ein Niveau zu verringern, das in dem Aktor bei einem Spulenstrom von Null passiv erreicht wird.
Patent DE-102015104562-A1 (DE)
Title: Modulares Steckverbindersystem
Inventor: WÖLFFLE PASCAL
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Halterahmen zur Halterung von in den Halterahmen einsetzbaren Steckverbindermodulen, bestehend aus zwei Rahmenteilen, die über Haltemittel verfügen, wobei das erste Rahmenteil mit dem zweiten Rahmenteil mittels mindestens einer Schiebelageranordnung hin- und her verschieblich verbunden ist und die Rahmenteile bestimmungsgemäß von einer ausgeschobenen Position in eine zusammengeschobene Position hin- und herbewegt werden können.
Patent DE-102015105341-A1 (DE)
Title: Insertverbundstruktur
Inventor: BARTL ROBERT
IPC: A63C9/086
Filed: 2015-04-08
Abstract: Insert, das mit einer Sohle eines Skischuhs verbunden werden kann, das Insert umfassend: eine Verankerungsstruktur (1) und eine Aufnahmestruktur (2), wobei die Verankerungsstruktur (1) und die Aufnahmestruktur (2) einteilig aus einem Halbzeug gebildet sind oder die Verankerungsstruktur (1) und die Aufnahmestruktur (2) separat hergestellt und miteinander gefügt, vorzugsweise stoffschlüssig gefügt sind.
Patent DE-102015108051-A1 (DE)
Title: Hartbodendüse für Grobgut und Feinstaubaufnahme
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für einen Staubsauger zum Aufsaugen von Schmutz und/oder Staub von einem Boden mittels einer Saugluftströmung mit einem Gehäuse (1), einem innerhalb des Gehäuses (1) gebildeten Saugraum (3), einem in den Saugraum (3) mündenden Saugkanal (4) zum Führen der Saugluftströmung und einem als bodenseitige Öffnung des Saugraums (3) ausgebildeten Saugmund (5), wobei der Saugmund (5) einen zentralen Saugmundabschnitt (6) und zwei den zentralen Saugmundabschnitt (6) flankierende seitliche Saugmundabschnitte (7) aufweist und der zentrale Saugmundabschnitt (6) derart ausgestaltet ist, dass sich die Breite des zentralen Saugmundabschnitts (6) von dem Saugkanal (4) hin zu der Vorderseite der Saugdüse vergrößert und die Höhe des zentralen Saugmundabschnitts (6) von dem Saugkanal (4) hin zu der Vorderseite der Saugdüse mit einem Winkel von ≥ 6° und ≤ 10° abfällt.
Patent DE-102015111066-A1 (DE)
Title: Reduziersystem für eine Handfeuerwaffe
Inventor: METTE ANSGAR
IPC: F41A21/10
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reduziersystem (1) für eine Handfeuerwaffe, zum Einsetzen in einen Trägerlauf (30) und mit einer axialen Bohrung (2) für ein gegenüber dem Trägerlauf (30) reduziertes Kaliber. Um die Kompaktheit einer Handfeuerwaffe mit Schalldämpfer zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Reduziersystem einen Schalldämpfer (3) umfasst, welcher in eingesetztem Zustand wenigstens überwiegend innerhalb des Trägerlaufs (30) angeordnet ist.
Patent DE-102015112106-A1 (DE)
Title: Ventilator mit Außenelektronik
Inventor: PILS MALTE
IPC: H02K7/14
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilator umfassend ein Ventilatorgehäuse und einen darin aufgenommenen Motor mit einem Stator und einem Rotor, der mit einem Ventilatorrad verbunden ist, wobei das Ventilatorgehäuse aus zumindest einem Gehäuseoberteil sowie einem Gehäuseunterteil gebildet ist, und das Gehäuseoberteil eine Axialöffnung aufweist, an deren zum Gehäuseunterteil weisenden axialen Innenseite der Stator und an deren axialer Außenseite zumindest eine Elektronik angeordnet sind.
Patent DE-102015112540-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten einer Oberfläche
Inventor: ZIERHUT JOCHEN
IPC: C23C4/12
Filed: 2015-07-30
Abstract: Ein Verfahren zum Beschichten einer Oberfläche (2) mittels eines Beschichtungspartikel enthaltenden Beschichtungsstrahls (S), wobei der Beschichtungsstrahl (S) von einer Spritzeinrichtung (1) unter einem Spritzwinkel (α) auf die Oberfläche (2) gerichtet wird, zeichnet sich dadurch aus, dass der Spritzwinkel (α) während des Beschichtungsvorgangs oder zwischen zwei Beschichtungsvorgängen ermittelt wird und dass bei einer Abweichung des ermittelten Spritzwinkels (α) von einem vorgegebenen Soll-Spritzwinkel der Spritzwinkel (α) verstellt und dadurch auf den Soll-Spritzwinkel nachjustiert wird.
Patent DE-102015113600-A1 (DE)
Title: Bordexternes Ladegerät für Hochspannungsbatterieladen
Inventor: SUN XUEMEI
IPC: B60L50/10
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ein bordexternes Ladegerät für ein Fahrzeug kann einen Hochspannungsverbinder mit einem ersten, zweiten und Stromversorgungsverbinderport enthalten. Der erste Verbinderport verbindet über ein erstes Kabel mit einem Fahrzeugcontroller. Der zweite Verbinderport verbindet über ein zweites Kabel mit einer Fahrzeugbatterie. Außerdem ist der Stromversorgungsverbinderport elektrisch mit dem zweiten Port verbunden und empfängt Leistung über ein Stromversorgungkabel von einer separaten und externen Stromversorgung.
Patent DE-102015114015-A1 (DE)
Title: Maschinelles lernen
Inventor: KANDEMIR MELIH
IPC: G06V10/774
Filed: 2015-08-24
Abstract: Eine Ereignisklassifikation (131) wird mittels maschinellem Lernen trainiert. Dabei wird eine Anomaliedetektion (121) zum Erkennen von Ereignissen in einem Bilddatensatz (110, 111) durchgeführt. Basierend auf dem Durchführen der Anomaliedetektion (121) wird eine Modellannahme (130) der Ereignisklassifikation (131) bestimmt.
Patent DE-102015114320-A1 (DE)
Title: Fluidfilter mit einem Gehäuse und einem einen Fluidablauf bildenden zentralen Standrohr
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: B01D35/147
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidfilter (1) mit einem Gehäuse (2) mit einem Fluidzulauf (21) und einem Fluidablauf (22), mit einem den Fluidablauf (22) bildenden zentralen Standrohr (4), mit einem auf das Standrohr (4) aufgesteckten Filtereinsatz und mit einer Ventileinheit (5), wobei das Standrohr (4) an seinen axialen Endbereichen (41, 42) jeweils ein Schraubgewinde (43, 44) zur Verbindung einerseits mit dem Gehäuse (2) und andererseits mit einem Filteranschlussflansch (5) und in seinem dazwischen liegenden Bereich (40) wenigstens eine Durchlassöffnung (48) aufweist. Ein Fluidfilter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Standrohr (4) in seinem zwischen den axialen Endbereichen (41, 42) liegenden Bereich (40) auf dem Außenumfang Führungselemente (45) für wenigstens einen Ventilkörper (55) der Ventileinheit (5) und/oder Führungs- und Halteelemente (46) für eine Ventilfederstütze (56) der Ventileinheit (5) aufweist. Weitere erfindungsgemäße Fluidfilter (1) sind in den nebengeordneten Ansprüchen angegeben.
Patent DE-102015114952-A1 (DE)
Title: Kombination eines Kolbens und eines Pleuels
Inventor: URZUA TORRES PAULO
IPC: F16J1/14
Filed: 2015-09-07
Abstract: Eine Kombination eines Kolbens (10) und eines schwenkbar in einer Lageraufnahme (44) des Kolbens (10) gelagerten Pleuels (12), bei der der Kolben (10) ein den Kolbenboden (24) ausbildendes Kolbenoberteil (14) und ein zumindest einen Abschnitt des Kolbenhemds (22) ausbildendes Kolbenunterteil (16) umfasst, die im Rahmen einer Montage der Kombination verbindbar sind, und bei der ein Pleuelkopf (34) des Pleuels (12) in einer ersten Drehausrichtung in die Lageraufnahme (44) einsetzbar ist und in einer zweiten, um einen Winkelabstand um die Längsachse (52) des Pleuels (12) verdrehten Drehausrichtung gegen ein Lösen aus der Lageraufnahme (44) gesichert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Pleuel (12) nach einer Montage der Kombination mittels des dann mit dem Kolbenoberteil (14) verbundenen Kolbenunterteils (16) gegen ein Verdrehen von der zweiten Drehausrichtung bis in die erste Drehausrichtung gesichert ist. Auf diese Weise kann insbesondere eine einfache Montage für die Kombination aus Kolben und Pleuel realisiert werden.
Patent DE-102015115848-A1 (DE)
Title: Wandkonstruktion und Verfahren zum Montieren
IPC: E04F13/075
Filed: 2015-09-18
Abstract: Offenbart ist eine Wandkonstruktion und ein Verfahren zum Montieren einer derartigen Wandkonstruktion, wobei Wandpaneele als vorgefertigte Sandwichkonstruktionen ausgeführt sind. Die Wandkonstruktion kann beispielsweise als Prallwand-, Akustik- oder Designwand ausgeführt sein.
Patent DE-102015116108-A1 (DE)
Title: Rücksitzpolster mit gelenkiger bewegung am h-punkt
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst eine feststehende Befestigungsplatte sowie eine Stützstange, die an die Befestigungsplatte gekoppelt und in Bezug auf diese entlang einer bogenförmigen Bahn verschiebbar ist. Ein Polsterträger ist an die Stützstange gekoppelt und ein Antriebsmechanismus ist betreibbar an den Polsterträger gekoppelt, um den Polsterträger um einen Mittelpunkt der bogenförmigen Bahn gegenüber dem Träger durch Verschieben der Stützstange entlang der Bahn zu drehen.
Patent DE-102015116385-A1 (DE)
Title: Folienkondensator
Inventor: SAITO TAKAHIRO
IPC: H01G4/32
Filed: 2015-09-28
Abstract: Ein Folienkondensator enthält einen gestapelten Körper (5; 5A; 5B; 5C; 5D), der durch Stapeln von metallisierten Folien ausgebildet wird, in denen jeweils eine Metallelektrode auf einer Oberfläche einer dielektrischen Folie ausgebildet ist, wobei zumindest eine der dielektrischen Folien einen thermisch hoch leitfähigen Füllstoff enthält; und äußere Elektroden, die an Elektroden formenden Enden ausgebildet sind, die an gegenüberliegenden Positionen des gestapelten Körpers (5; 5A; 5B; 5C; 5D) ausgebildet sind. Der gestapelte Körper (5; 5A; 5B; 5C; 5D) enthält einen thermisch hoch leitfähigen Abschnitt (8a; 8aA; 8aB; 8aC; 8bD), in dem ein Anteil des thermisch hoch leitfähigen Füllstoffs in zumindest einer dielektrischen Folie relativ hoch ist, und einen thermisch gering leitfähigen Abschnitt (8b; 8bA; 8bB; 8bC; 8bD), in dem der Anteil des thermisch hoch leitfähigen Füllstoffs in zumindest einer dielektrischen Folie relativ gering ist, oder der thermisch hoch leitfähige Füllstoff nicht enthalten ist. Der thermisch hoch leitfähige Abschnitt (8a; 8aA; 8aB; 8aC; 8aD) ist vorgesehen, um sich kontinuierlich von einer Innenseite des gestapelten Körpers (5; 5A; 5B; 5C; 5D) zu einem anderen Seitenabschnitt als den die Elektrode formenden Enden zu erstrecken.
Patent DE-102015122742-A1 (DE)
Title: Zusatzgrilleinheit
Inventor: GRUBER HARALD
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzgrilleinheit (1) mit einem aus feuerfestem Material bestehenden Gehäuse (7), wobei der Innenraum des Gehäuses (7) zur Aufnahme wenigstens eines Glühkorbs (15) ausgebildet ist. Der Glühkorb (15) ist zur Aufnahme von Heizmaterial ausgebildet und bildet ein Modul, welches in einem Grill (2) integrierbar ist, und wobei Mittel zur kontrollierten Zufuhr von Außenluft in den Innenraum des Gehäuses (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102015122754-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: REIMER ARMIN
IPC: A61B17/94
Filed: 2015-12-23
Abstract: Offenbart ist ein Endoskop und ein Biopsiewerkzeug mit einem Arbeitsschaft, in dem ein Rotorkopf 12 mit mehreren Schneiden angeordnet ist, der durch Öffnungen des Arbeitsschafts hindurch in Schneideingriff bringbar ist.
Patent DE-102015200554-A1 (DE)
Title: Kopfstützenvorrichtung
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-01-15
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird eine Kopfstützenvorrichtung vorgeschlagen, wobei die Kopfstützenvorrichtung mehrere in einer Ebene nebeneinander angeordnete flächige Schwenkkörper aufweist, welche in verschiedenen Richtungen um verschiedene Schwenkachsen schwenkbar sind, wobei die verschiedenen Schwenkachsen alle in der Ebene liegen und die Schwenkungen der mehreren in der Ebene nebeneinander angeordneten flächigen Schwenkkörper um die Schwenkachsen unabhängig voneinander sind.
Patent DE-102015203824-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel enthaltend ein Dipeptid IV
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel enthaltend – bezogen auf das Gewicht des gesamten Mittels – a) 0,0001 bis 30 Gew.-% Methionylmethionin, b) 0,001 bis 5 Gew.-% kationisches Tensid, c) 0,0001 bis 3,0 Gew.-% einer organischen Säure, d) 0,01 bis 20 Gew.-% eines Haarpflegepolymers und e) einen wässrigen oder wässrig-alkoholischen Träger. Das Haarbehandlungsmittel dient insbesondere zur Pflege menschlicher Haare.