baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10204490-B4 (DE)
Title: Navigationssystem für Fahrzeuge
Inventor: NORIMOTO MASATSUGU
IPC: G08G1/0969
Filed: 2002-01-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: Navigationsvorrichtung für Fahrzeuge, mit  – einer Kartendaten zur Verfügung stellenden Vorrichtung (1) zum Lesen von Kartendaten von einem Aufzeichnungsmedium;  – einer Vorlese-Verarbeitungsvorrichtung (3), mit der  • ein Bestimmungsort empfangen wird,  • eine gegenwärtige Position eines Fahrzeugs erfasst wird und  • eine Route von der gegenwärtigen Position des Fahrzeugs zu dem Bestimmungsort entsprechend den von der Vorrichtung zur Verfügungstellung von Kartendaten (1) gelieferten Kartendaten bestimmt wird (324),  wobei mit der Vorlese-Verarbeitungsvorrichtung (3) nach Bestimmung der Route während eines Vorleseprozesses  • ein erster Kartenbereich entsprechend einem ersten Teil der bestimmten Route, welcher sich auf einem ersten Typ von Straße befindet, gesetzt wird und  • ein zweiter Kartenbereich entsprechend einem zweiten Teil der bestimmten Route, welcher sich auf einem zweiten Typ von Straße befindet, gesetzt wird,  wobei der zweite Kartenbereich eine begrenztere Reichweite aufweist als der erste Kartenbereich;  – einer Datenspeichervorrichtung (2), mit...
Patent DE-10208634-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Heizgerät mit einem Gasblasendetektor
Inventor: ROTTLER CHRISTIAN
IPC: F23K5/04
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-11-04
Abstract: Fahrzeug-Heizgerät gemäß    DE 101 23 014 C1    insbesondere
Stand- oder Zusatzheizgerät,
mit einer Brennstoffzuführung
(12) zum Zuführen
eines flüssigen
Brennstoffs zu einer Brenneinrichtung (24), einer Einrichtung (44)
zum Erkennen einer Gasblase innerhalb der Brennstoffzuführung (12)
und mit einem Steuergerät
(46) zum Steuern des Heizgerätes
in Abhängigkeit
eines Signals der Einrichtung (44), wobei in der Brennstoffzuführung (12)
eine Drosselstelle (42) ausgebildet ist, und als Einrichtung ein
Drucksensor (44) vorgesehen ist, der den Druck in der Brennstoffzuführung (12)
stromaufwärts
von der Drosselstelle (42) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Steuergerät
(46) dazu eingerichtet ist, dass es anhand eines Signals des Drucksensors
(44) eine leere Brennstoffleitung (22) der Brennstoffzuführung (12)
erkennen und einen Betriebsmodus „Leitungsbefüllung" der
Brennstoffzuführung
(12) starten kann.
Patent DE-10222979-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verstärkung eines Signals
Inventor: JALLERAT ERIC
IPC: G01N33/559
Filed: 2002-05-23
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Verstärkung
eines Signals auf einer mikroporösen
Membran mit dreidimensionaler Struktur aus einem Polymermaterial,
dadurch gekennzeichnet, dass durch Aufbrechen oder Auflösen die
dreidimensionale Membran (11) mindestens in einem Signalbereich
(21) diese Struktur praktisch zu einem zweidimensionalen dünnen Film
wird, wodurch die Partikel im Signalbereich (21) für geeignete
Detektionsmethoden besser zugänglich
sind.
Patent DE-10223686-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines beheizbaren Dehnstoffelements
Inventor: WILLERS EIKE DR
IPC: G05D23/19
Filed: 2002-05-23
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines mittels einer steuerbaren Heizeinrichtung beheizbaren Dehnstoffelements (70) mit folgenden Schritten: – Vorgeben einer Zieltemperatur des Dehnstoffs, – Ansteuern der Heizeinrichtung (72) zum Erreichen der Zieltemperatur, so dass eine aktuelle Dehnstofftemperatur (TD) im Wesentlichen der Zieltemperatur entspricht, – Ansteuern der Heizeinrichtung (72) zum Konstanthalten der Dehnstofftemperatur (TD) auf dem Wert der Zieltemperatur, wobei die aktuelle Dehnstofftemperatur (TD) unter Berücksichtigung einer Temperatur des das Dehnstoffelement umgebenden Mediums und der mittels der Heizeinrichtung (72) in den Dehnstoff eingebrachten Wärmemenge berechnet wird.
Patent DE-10226143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hybridantriebs bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: B60W20/00
Filed: 2002-06-13
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Hybridantriebs mit mehreren Antriebskomponenten
(2, 3, 4) bei einem Kraftfahrzeug in Abhängigkeit von Informationen über eine
aktuelle und eine zu erwartende Fahrsituation, die über fahrzeuginterne
und über
fahrzeugexterne Informationsquellen in einem elektronischen Kraftfahrzeugsystem
erfasst werden, wobei abhängig
von diesen Informationen und abhängig
von energie-, sicherheits-, komfort-, schadstoffemissions-, geräusch- und/oder
fahrertypbezogenen Vorgaben im elektronischen Kraftfahrzeugsystem eine
Fahrbetriebsstrategie zur Steuerung wenigstens einer der mehreren
Antriebskomponenten (2, 3, 4) ermittelt wird, wobei  die Informationen
Fahrstreckendaten einer Fahrstrecke umfassen, die mit fahrzeugspezifischen
Daten verknüpft werden,
so dass sich ein der Fahrstrecke zugehöriges Energieprofil ergibt,
das bei der Ermittlung der Fahrbetriebsstrategie berücksichtigt
wird,  die Antriebskomponenten (2, 3, 4) eine Verbrennungsmaschine
(2) und eine Elektromaschine (3) umfassen, und  in Abhängigkeit
von der Fahrbetriebsstrategie die Antriebsleistung von Verbrennungsmaschine
(2) und Elektromaschine (3) je nach Anforderung koordiniert wird,
und wobei  die Umsetzung der Fahrbetriebsstrategie in Umschaltbefehle
für die
Verbrennungsmaschine...
Patent DE-10251708-B4 (DE)
Title: Mehr-Kanal-Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: GELBART DANIEL
IPC: G02B27/10
Filed: 2002-11-06
Granted: 2007-09-06
Abstract: Optischer
Kopf (300; 804; 903) umfassend:  eine Laserdioden Anordnung
(LDA) (110; 310), wobei jedes Element der LDA (110; 310) eine schnelle
Achsrichtung und eine langsame Achsrichtung der Strahldivergenz
aufweist;  einen Spatiallichtmodulator (SLM) (116; 316);  eine
Abbildungslinse (123; 340); und  eine Mikro-Scrambler Anordnung
(MSA) (230; 330), wobei jedes Element der MSA (230; 330) eine Austrittsöffnung (135;
235) hat und jedes Element der MSA (230; 330) mit einem Element
der LDA (110; 310) zum Scrambeln des Lichts ausschließlich in
Richtung der langsamen Achse des Elements der LDA (110; 310) verbunden
ist.
Patent DE-10255909-B4 (DE)
Title: Stellglied einer Kupplung
Inventor: OHKUBO MASAHIRO
IPC: F16D23/14
Filed: 2002-11-29
Granted: 2004-09-23
Abstract: Stellglied einer Kupplung (1) zum Antreiben eines Ausrückmechanismus (6) der Kupplung, mit:  einem Elektromotor (21);  einer Vielzahl von Ritzeln (31);  einem Träger (32), der die Vielzahl von Ritzeln (31) drehbar trägt;  einem ortsfesten Zahnkranz (33), der an einer Drehung gehindert wird und mit dem Ritzel (31) in Eingriff steht;  einem Abtriebszahnkranz (34), der mit dem Ausrückmechanismus (6) gekoppelt ist, mit dem Ritzel (31) in Eingriff steht und Zähne in einer anderen Anzahl als der ortsfeste Zahnkranz (33) aufweist; und  einem Sonnenrad (30), das mit der Vielzahl von Ritzeln (31) in Eingriff steht und vom Elektromotor (21) angetrieben wird.
Patent DE-10296525-B4 (DE)
Title: Chipinterne Schaltungen für ein Hochgeschwindigkeitsspeichertesten mit einem langsamen Speichertester
Inventor: EUBANKS MARK
IPC: G11C29/14
Filed: 2002-03-25
Granted: 2011-02-03
Abstract: Ein Halbleiterkörper mit:  einem ersten Teil mit einem Speichersystem (26); und  einem zweiten Teil mit einem programmierbaren Takt- und Testanweisungssignalgenerator (11) mit folgenden Merkmalen:  (a) einem programmierbaren Taktsignalgenerator (12) mit einem Takteingangsanschluss (17) und einem Ausgangsanschluss (18), wobei der programmierbare Taktsignalgenerator (12) entworfen ist, um an dem Ausgangsanschluss desselben (18) ein Taktausgangssignal mit einer Frequenz zu erzeugen, die ein ausge- wähltes vorbestimmtes Vielfaches eines äußeren Taktsignals ist, das an den Takteingangsanschluss (17) angelegt ist;  (b) einem Zähler (14) mit einem Eingang, der mit dem Ausgangsanschluss (18) des programmierbaren Taktsignalgenerators (12) gekoppelt ist, und mindestens einem Ausgangsanschluss (20), wobei der Zähler (14) entworfen ist, um an dem mindestens einen Ausgangsanschluss (20) desselben einen zyklischen binären Zählwert zu erzeugen, der eine Zahl von Zählwerten aufweist, die dem Vielfachen der Frequenz des äußeren Taktausgangssignals entspricht, das durch den programmierbaren Taktsignalgenerator (12) erzeugt wird; und  (c) einem programmierbaren Nachschlagspeicher...
Patent DE-10303247-B4 (DE)
Title: Kegelförmige Membrane und Lautsprecher
Inventor: KRUMP GERHARD
IPC: H04R7/12
Filed: 2003-01-28
Granted: 2006-11-16
Abstract: Kegelförmige Membrane
für einen Lautsprecher,
die zum Beeinflussen des Frequenzgangs des Lautsprechers über ihren
Querschnitt hinweg sich ändernde
Materialien und/oder eine über
ihre Fläche
hinweg sich ändernde
Dicke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (7) mehrschichtig
mit zumindest einer Kernschicht (71; 72; 73; 75; 77; 78) und zumindest
einer Zusatzschicht (8, 9) aufgebaut ist und dass Kernschicht (77)
und/oder Zusatzschicht (8, 9) eine Staubschutzkalotte bildend über die
Membrane (7) hinausragen.
Patent DE-10303778-B4 (DE)
Title: Betätigungsanordnung zum Öffnen und Schliessen eines Fahrzeugflügels
Inventor: MOCZYGEMBA JUERGEN
IPC: E05F15/04
Filed: 2003-01-31
Granted: 2008-04-10
Abstract: Betätigungsanordnung
zum Öffnen und
Schließen
eines Fahrzeugflügels
mit einer Antriebsanordnung, durch die der Fahrzeugflügel zwischen
seiner geöffneten
und seiner geschlossenen Stellung bewegbar ist, mit einem Fallenverschluss,
durch den der Fahrzeugflügel in
seiner geschlossenen Stellung am zugehörigen Öffnungsrahmen der Karosserie
verriegelt ist, wobei der Verschluß zwei zusammenwirkende Verschlußteile umfaßt, die
am Fahrzeugflügel
einerseits und am Öffnungsrahmen andererseits
angeordnet sind, und mit einem Abschalten eines ersten Antriebsmittels
der Antriebsanordnung vor der letzter Schließbewegungsphase, wonach der
Fahrzeugflügel über ein
zweites Antriebsmittel in seine Endlage weiterbewegt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass als zweites Antriebsmittel für den Fahrzeugflügel (Kofferraumdeckel
12) eine motorische Antriebsvorrichtung (Getriebemotor 26) vorgesehen
ist, mit der eines der Verschlussteile (Schließbügel 18) bei verrastetem Fallenverschluss
(Drehfallenverschluss 17) von einer ausgefahrenen Fangstellung in
eine der Endlage des Fahrzeugflügels
(Kofferraumdeckels 12) entsprechende, eingefahrene Nichtgebrauchsstellung
bewegbar ist, und dass das bewegliche Verschlussteil (Schließbügel 18)
beim Öffnen
des Fahrzeugflügels
(Kofferraumdeckels 12) bis zur Ansteuerung der Schließbetätigung des
ersten...
Patent DE-10308030-B4 (DE)
Inventor: BARTOS AXEL
IPC: G01R33/09
Filed: 2003-02-24
Granted: 2011-02-03
Abstract: A magneto-resistive resistor for use in sensors for determining alignment of the sensor relative to a homogeneous magnetic field include an anisotropic magnetoresistive (AMR) strip having a longitudinal extent and a first and second edge along the longitudinal extent. The first and second edge have a shape along the longitudinal extent such that the direction of current flowing through the strip varies continuously along the longitudinal extent of the strip. The shape of the first and second edges produce a resistance determining angle with respect to the homogeneous magnetic field, the angle varying throughout the length of the strip and filtering out harmonics. A sensor bridge comprising at least one AMR resistor pair, each resistor electrically connected to the other resistor, a positive input contact and a negative input, and an output voltage tap electrically connected between the resistors in each resistor pair.
Patent DE-10327082-B4 (DE)
Title: Rotationssymmetrischer Hohlkörper aus einer verformbaren dauermagnetischen Legierung sowie dessen Verwendung und Herstellverfahren
Inventor: ROTH OTTMAR
IPC: H01F41/02
Filed: 2003-06-13
Granted: 2007-06-21
Abstract: Nahtloser,
spanlos umgeformter rotationssymmetrischer Hohlkörper aus einer verformbaren dauermagnetischen
Legierung bestehend im Wesentlichen aus 5,0 bis 20,0 Gewichtsprozent
Kobalt, 20,0 bis 35,0 Gewichtsprozent Chrom, Rest Eisen sowie erschmelzungsbedingten
und/oder zufälligen
Verunreinigungen.
Patent DE-10333523-B4 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung zur Übertragung von Reformatenergie an Dampf und Luft
Inventor: BURCH STEVEN D
IPC: F28F3/04
Filed: 2003-07-23
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zum Synthetisieren von Wasserstoffgas aus einem Brennstoff, umfassend,
dass ein Brennstoffstrom in eine Mischkammer (46) einer kombinierten
Anordnung (12) aus Primärreaktor
und Wärmetauscher geführt wird;
wobei ein Wärmetauscherabschnitt
(28) ringförmig
um einen Primärreaktorabschnitt
(30) der kombinierten Anordnung (12) aus Primärreaktor und Wärmetauscher herum
angeordnet ist; der Brennstoffstrom und ein sauerstoffhaltiger Strom
in der Mischkammer (46) gemischt werden; der Brennstoffstrom und
der sauerstoffhaltige Strom einer Reformierungsreaktion in Anwesenheit
eines Katalysatorbettes (56) unterzogen werden, der in dem Primärreaktorabschnitt
(30) enthalten ist, wodurch Produktgase gebildet werden, von denen
eines Wasserstoff ist; wobei der sauerstoffhaltige Strom durch eine
Vielzahl von Einlasskanälen
(40) des Wärmetauscherabschnittes
(28) der kombinierten Anordnung (12) aus Primärreaktor und Wärmetauscher
in die Mischkammer (46) geführt
wird, und die Produktgase durch eine Vielzahl von Auslasskanälen (41)
des Wärmetauscherabschnittes
(28) geführt
werden, wobei die Produktgase durch die Vielzahl von Auslasskanälen (41)
in einer Richtung entgegen der Strömung des sauerstoffhaltigen
Stromes durch die...
Patent DE-10358633-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gemälde
Inventor: FINDEL MATL
IPC: G09G3/14
Filed: 2003-12-11
Granted: 2011-04-21
Abstract: Elektronisches Gemälde, bestehend aus einer Anzeigeeinheit (1) mit mindestens einem Anzeigeelement, einer Energieversorgung (3) und einer Steuereinheit (4) zur Ansteuerung der Anzeigeeinheit (1), dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Gemälde ein fest installiertes, nicht auswechselbares Speichermedium (2) aufweist, in welchem nicht veränderbare Informationen zur Ansteuerung der Anzeigeeinheit (1) gespeichert sind.
Patent DE-10394082-B4 (DE)
Title: Exhaust gas after-treatment device for diesel engines, has electric heater attached to catalyst unit(s) for activating catalyst or improving conversion efficiency of nitric oxide/nitrogen dioxide at low temperature
Inventor: HWANG JAE-WON
IPC: F01N13/02
Filed: 2003-10-27
Granted: 2008-05-08
Abstract: An exhaust gas after-treatment device for diesel engines, comprises an electric heater (4) for spatially non-uniformly distributing thermal capacity. The electric heater is attached to catalyst unit(s) for activating a catalyst or improving a conversion efficiency of nitric oxide/nitrogen dioxide at a low temperature. Independent claims are also included for: (a) a method of manufacturing an electric heater used to purify exhaust gas from a vehicle and manufactured by stacking strips, comprising inserting the strips into a jig having strip insertion holes of prescribed shapes; and (b) an apparatus for forming a strip, comprising a driving source; a transferring unit operated by a power from the driving source for transferring a strip material; and at least two gears having gear teeth formed at prescribed parts of an outer circumference of gears, where corrugated strip parts and flat strip parts are alternately formed at the strip material by the gear teeth of the gears.
Patent DE-19510092-B4 (DE)
Title: Dämpfersystem mit mehreren Schwingungsdämpfern
Inventor: EKQUIST ALAN LESLIE
IPC: B60G17/015
Filed: 1995-03-20
Granted: 2005-07-14
Abstract: Dämpfersystem
mit mehreren Schwingungsdämpfern
(10) für
ein Kraftfahrzeug, die jeweils aufweisen: ein Rohr (48), das von
einem Kolben in zwei Arbeitskammern unterteilt wird, ein Ventil
(98) mit zwei relativ zueinander verstellbaren Ventilgliedern (100;
134), um den Durchfluss von Dämpferflüssigkeit
zwischen den beiden Arbeitskammern zu ändern, ein Stellglied (176),
mit dem die Ventilglieder (100; 134) relativ zueinander bewegbar
sind, und ein eigenes Steuermodul (34) für jeden Schwingungsdämpfer (10)
zur Ansteuerung des Stellgliedes (176), wobei eine Anschlussleitung
(92) von jedem Steuermodul (34) zum zugeordneten Schwingungsdämpfer (10)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Steuermodul (34)
karosserieseitig an einer Stelle des Kraftfahrzeuges befestigt ist,
die von dem zugehörigen Schwingungsdämpfer beabstandet
ist, aber nahe dem zugehörigen
Schwingungsdämpfer
liegt, und dass das Steuermodul (34) einen Beschleunigungsmesser
(258) aufweist, der ein elektrisches Signal abhängig von der Beschleunigung
dieses Steuermoduls erzeugt.
Patent DE-19544236-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Bordnetz eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-11-28
Granted: 2005-05-19
Abstract: Anordnung
für ein
Bordnetz eines Kraftfahrzeuges, das im wesentlichen eine nach außen abdichtbare
Nutz- oder Fahrgastzelle (4) und wenigstens einen davon über eine
Trennwand (1) abgegrenzten Aggregateraum (5) aufweist, mit  – einer
Steckereinrichtung, die  – wenigstens
eine Steckerplatte und  – wenigstens
einen in der Steckerplatte (12) arretierbaren Kabelstecker (13)
aufweist, der an einem Kabel (14) angeordnet ist, durch das ein
elektrisches Steuerglied oder ein elektrischer Verbraucher aus dem
Aggregateraum (5) mit einem innerhalb der Nutz- oder Fahrgastzelle
(4) angeordneten Element (23) des Bordnetzes elektrisch verbindbar ist,  – einem
die Steckereinrichtung aufnehmenden und diese gegen den Aggregateraum
(5) abdichtenden Kastengehäuse,
das von dem wenigstens einem Kabel (14) durchdrungen ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Steckerplatte
(12) an einem innerhalb der Nutz- oder Fahrgastzelle (4) angeordneten
Trägerelement
(8) zumindest mittelbar befestigt ist, und  – der die Steckerplatte (12)
tragende Abschnitt des Trägerelementes
(8) einer Ausnehmung...
Patent DE-19601924-B4 (DE)
Inventor: MOSZNER NORBERT
IPC: A61K6/083
Filed: 1996-01-12
Granted: 2005-01-13
Abstract: Photocurable composite material comprises photocurable monomer(s), filler(s) and anaerobic stabiliser(s) and/or stable organic radicals.   Also claimed are moulded dental products, especially a filling, crown or bridge, containing the composite material in (partly) cured form.
Patent DE-19612100-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer metallischen Tiefdruckform
Inventor: SAUERESSIG KARL-WILH
IPC: B41C1/05
Filed: 1996-03-27
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer metallischen Tiefdruckform (1), mit folgenden
Verfahrensschriften:  – auf
die Oberfläche
der Druckform (1) wird eine thermosensitive, säure- und/oder elektrolytbeständige Beschichtung
(2) in einer Dicke zwischen 2 und 10 μm aufgebracht, wobei als Beschichtung
(2) ein Lack auf Lösemittelbasis
mit Bindemitteln, Harzstoffen und Farbstoffen verwendet wird,  – die Beschichtung
(2) wird mittels mindestens eines nach Maßgabe elektronisch gespeicherter
Druckbild- und Rasterdaten
positions- und leistungsgesteuerten thermisch wirksamen fokussierten
Laserstrahls (31) in gewünschten Bereichen
(22, 22') der Oberfläche
(12) unmittelbar rasterförmig
abgetragen, wobei der Abtrag in Form von vollständigen Rasterelementen (22)
mit dazwischen verbleibenden Rasterstegen (21) und in Form von Rasterelement-Teilflächen (22')
erfolgt, wozu die Beschichtung (2) eine Farbe mit einem an die Wellenlänge(n) des
Lasterstrahls (31) angepaßten
Absorptionsspektrum aufweist,  – in den von der Beschichtung
(2) befreiten Bereichen (22, 22') der Druckform (1) wird durch Ätzen oder
Elektrolyse ein Metallabtrag zur Erzeugung von voll- und...
Patent DE-19622049-B4 (DE)
Title: Startschaltung für einen bürstenlosen Gleichstrommotor, die beim Starten eine Felderregung während wechselnden Mehrphasenkommutierungszuständen unterdrückt
Inventor: TANG SHI-MING
IPC: H02P6/06
Filed: 1996-05-31
Granted: 2009-08-20
Abstract: Startschaltung für einen bürstenlosen Gleichstrommotor mit dreiphasigen Statorwicklungen und einem Rotor mit permanentmagnetischen Aufbau, die aufweist:  eine Ansteuerschaltung zum zyklischen Zuführen von Erregerströmen zu zwei Phasen der dreiphasigen Statorwicklungen und wobei die jeweilig dritte Phase der dreiphasigen Statorwicklungen gegenwärtig nicht angesteuert wird;  eine Phasenauswahlschaltung zum Auswählen einer gegenelektromotorischen Kraft, die in der gegenwärtig nicht angesteuerten Phase der Dreiphasenstatorwicklungen erzeugt wird;  einen Nulldurchgangsdetektor zum Erfassen von Nulldurchgängen der gegenelektromotorischen Kraft, die von der Phasenauswahlschaltung ausgewählt wird, um die tatsächlichen Nulldurchgängen zu erfassen;  einen Schiebetaktgenerator zum Erzeugen von Schiebetaktpulssignalen, wobei der Zeitpunkt dieser Schiebetaktpulssignale als Reaktion auf die erfassten tatsächlichen Nulldurchgänge gesteuert wird;  einen sechsstufigen Ringzähler, welcher auf die Schiebetaktimpulssignale reagiert, um Paare von aufeinanderfolgenden gleichen logischen Binärwerten zyklisch durch den Ringzähler zu bewegen und welcher somit ein Sechsphasentaktsignal erzeugt, von dem jeder Zyklus sechs Kommutierungszustände von jeweils 60° Phasenwinkel aufweist; und   eine Zweibetriebsartenkommutierungsschaltung zum Anlegen...
Patent DE-19713154-B4 (DE)
Title: Schlagwerkzeug mit verringertem Stoß zum Beginn des Schlagbetriebs
Inventor: ARAKAWA TAKUO
IPC: B25D17/10
Filed: 1997-03-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Schlagwerkzeug mit einem Zylinder (8), in dem ein Kolben (7) mit einem Schlagglied (25) über eine Luftkammer (24) zum Ausbilden einer Luftfeder gekoppelt ist, wobei der Zylinder (8) mit zumindest einer Auslaßöffnung (29) versehen ist, und wobei um den Zylinder (8) eine axial versetzbare Gleithülse (9) angeordnet ist, die in Richtung des Werkzeuges (35) hin vorgespannt ist und während des Schlagbetriebs zum Schließen der zumindest einen Auslaßöffnung (29) bewegt wird und während des Leerlaufbetriebs zum Öffnen der zumindest einen Auslaßöffnung (29) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Zylinder (8) zumindest eine Hilfsöffnung (30, 30a, 31) ausgebildet ist, die im Leerlaufbetrieb die Luftkammer (24) mit der Umgebung verbindet und die beim Übergang vom Leerlaufbetrieb in den Schlagbetrieb erst nach dem Schließen der zumindest einen Auslaßöffnung (29) geschlossen wird.
Patent DE-19724888-B4 (DE)
Title: Gasmeßkopf mit einem elektrochemischen Gassensor
Inventor: STUDER MATTHIAS
IPC: G01N27/416
Filed: 1997-06-12
Granted: 2005-04-14
Abstract: Gasmeßkopf mit
einem elektrochemischen Gassensor, der eine Elektrodenanordnung
aufweist, elektrischen Schaltungen zur Aufbereitung der von der Elektrodenanordnung
abgegebenen elektrischen Analogsignale und zu deren Umsetzung in
digitale Signale, und mit einem Mikroprozessor, der zur Aufnahme
und Weiterverarbeitung der digitalen Signale ausgelegt ist, wobei
die zwischen der Elektrodenanordnung und dem Mikroprozessor (20)
liegenden elektrischen Schaltungen zur Aufbereitung und Umsetzung
als integrierte Schaltungen auf einem Chip (10) ausgeführt sind,
so daß nur
digitale Signale von dem Chip (10) zum Mikroprozessor (20) übertragen
werden,  der die elektrischen Schaltungen tragende Chip (10)
in den elektrochemischen Gassensor (2) integriert ist  und die
elektrischen Schaltungen eine Potentiostatschaltung (11) zur Versorgung
des elektrochemischen Gassensors (2), eine. Verstärkerschaltung
(12) für
die von dem Gassensor abgegebenen elektrischen Analogsignale und eine
Analog-Digital-Wandlerschaltung (13) umfassen.