baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100391-U1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung eines Objekts
IPC: G01V8/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts (20) in einem Überwachungsbereich (16), der eine Auswertungseinheit (18) zum Erkennen von Objekten (20) anhand von Sensorsignalen, einen Schaltausgang (22) zur Ausgabe eines Schaltsignals, insbesondere eines Objektfeststellungssignals, in Abhängigkeit von der Erkennung von Objekten (20) und einen Teach-Auslöser (24) aufweist, dessen Betätigung eine Einlernphase zum Setzen von mindestens einem Betriebsparameter der Auswertungseinheit (18) auslöst, wobei von der Auswertungseinheit (18) auf dem Schaltausgang (22) ein Rückmeldungssignal über ein erfolgreiches Setzen des Betriebsparameters in der Einlernphase ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückmeldungssignal eine Umschaltung des Schaltausgangs (22) für eine vorgegebene Zeitdauer umfasst.
Patent DE-202012101957-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung zur Ermittlung eines passenden Rohteils für die Herstellung eines Fertigteils
IPC: G06F17/50
Filed: 2012-05-29
Abstract: Datenverarbeitungseinrichtung mit einem Datenspeicher, einer Dateneingabevorrichtung, einer Datenverarbeitungsvorrichtung und einer graphischen Anzeigeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass – in dem Datenspeicher eine Liste von vorhandenen Rohteilen abgespeichert ist, wobei in der Liste die geometrischen Daten jedes vorhandenen Rohteils verfügbar sind, – Konstruktionsdaten eines herzustellenden Fertigteils über die Dateneingabevorrichtung eingelesen werden und die Datenverarbeitungsvorrichtung einen Vergleich der geometrischen Daten des herzustellenden Fertigteils mit den geometrischen Daten jedes Rohteils mittels eines in der Datenverarbeitungsvorrichtung ablaufenden Datenverarbeitungsprogramms vornimmt und anhand dieses Vergleichs für jedes Rohteil ermittelt, ob aus dem jeweiligen Rohteil das herzustellende Fertigteil durch mechanische Bearbeitung herstellbar ist und diejenigen Rohteile, aus denen das herzustellende Fertigteil durch mechanische Bearbeitung herstellbar ist, als passende Rohteile auswählt, – und die als passende Rohteile ausgewählten Rohteile in eine Ergebnisliste eingetragen werden.
Patent DE-202012102641-U1 (DE)
Title: Trage-Behältnis
IPC: A45C3/00
Filed: 2012-07-17
Abstract: Trage-Behältnis (1) mit einem mindestens eine Seitenwand (11) aus einem flexiblen Material (M1) und einen Boden (12) umfassenden Behältnis-Körper (10) und mindestens einer das Trage-Behältnis (1) zu tragen erlaubenden Trage-Einrichtung (14), wobei der Boden (12) ein Stoßfestigkeit erbringendes Material (M2) umfasst, das an das flexible Material (M1) der mindestens einen Seitenwand (11) angearbeitet ist.
Patent DE-202012103450-U1 (DE)
Title: Sitzauflage
IPC: A47D15/00
Filed: 2012-09-11
Abstract: Sitzauflage für einen Kindersitz umfassend eine Matte oder dergleichen, welche sich der Sitzfläche anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte (1) aus weich ausgebildeten Elementen und hart ausgebildeten Körpern geflochten ist.
Patent DE-202013000269-U1 (DE)
Title: Haarschmuckelement mit Befestigungselement
IPC: A45D8/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Haarschmuckelement (1) zur Befestigung am Kopfhaar (3) bestehend aus einem faserförmigem Material, nachfolgend als Fremdhaarsträhne (12) bezeichnet, welches durch einer PU Schicht (10) zusammengehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdhaarsträhne (12) als Träger für Schmuckelemente (4–8) dient und im Bereich der PU Schicht (10) mit einem noppenartigen Befestigungselement (2) versehen ist.
Patent DE-202013001192-U1 (DE)
Title: Mix-Shaker mit Metallball mit anschraubbarem Transportbehälter und in diesem transportierbarer Pillen-/Pulverdose
IPC: A47J43/27
Filed: 2013-02-08
Abstract: Mixbecher zum Anrühren von Mischgetränken aus Pulver und Flüssigkeit dadurch gekennzeichnet, dass der Becher (3) mit Deckel (1) mit einem Metallspiralball (2) ausgestattet ist und am Boden des Bechers ein Außengewinde (4) angebracht ist, auf den ein Behälter (6) geschraubt werden kann, der einen weiteren Behälter (5) aufnimmt, sodass alle Teile eine Einheit bilden.
Patent DE-202013002100-U1 (DE)
Title: Durch Druckluft und Auftrieb angetriebener Motor
IPC: F03B17/02
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die beschriebenen flexiblen Kolben A(1) und B(2) in der Beschreibung und in der Zeichnung bestehen aus zwei leicht gewölbten Leichtmetallen wie Aluminium oder anderen Leichtmetallen welche miteinander verschweißt sind. Diese haben beidseitig mehrere Löcher für den Lufteinlass und den Luftauslass. Beide Seiten der Kolben sind mit Gummi fest umspannt. Die Kolben (A und B) sind mit einem Metallrohr verbunden welches mit der Führungstange (6) verbunden ist die wiederum am anderen Ende mit dem Pleuel (13) verbunden ist. Die Fürungsstange (6) läuft dabei durch den Führungszylinder (7). Durch die Auf- und Abbewegung der Führungsstange (6) wird über das Pleuel (13) die Kurbelwelle (14) bewegt. Das Metallrohr ist mit einem flexiblen Luftrohr (5) mit dem Lufteinlass- und Luftauslassventil (8) verbunden. Das Lufteinlass- und Luftauslassventil (8) sind über das Luftverteilerrohr (10) mit dem Lufttank (11) verbunden. Der Schutzanspruch bezieht sich auf Nummer 1(A) 2(B)
Patent DE-202013006867-U1 (DE)
Title: Endoskop
IPC: G02B23/24
Filed: 2013-07-31
Abstract: Endoskop (1) mit einem ersten zumindest in einem distalen Endbereich (3) ausgebildeten Strahlengang (4), mit einem zweiten zumindest in dem Endbereich (3) ausgebildeten Strahlengang (5), welcher zur Aufnahme eines stereoskopischen Bildes zu dem ersten Strahlengang (4) versetzt angeordnet ist, und mit einem Bildaufnahmechip (6), welcher zur elektronischen Aufnahme von über den ersten Strahlengang (4) und den zweiten Strahlengang (5) eingefangenen Bildern eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strahlumlenkvorrichtung (7) mit wenigstens einem Umlenkelement (8, 9) entlang eines geradlinigen Verstellwegs (10) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar angeordnet ist, dass die Strahlumlenkvorrichtung (7) in der ersten Position ein mit dem ersten Strahlengang (4) eingefangenes Bild zum Bildaufnahmechip (6) leitet und in der zweiten Position ein mit dem zweiten Strahlengang (5) eingefangenes Bild zum Bildaufnahmechip (6) leitet.
Patent DE-202013010377-U1 (DE)
Title: Ovale, zweigeteilte Schütte aus Kunststoff
IPC: B65D6/00
Filed: 2013-11-16
Abstract: Die ovale, zweigeteilte Schütte aus Kunststoff ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Teilen besteht, deren Teile stapelbar und/oder ineinander verschränkbar sind.
Patent DE-202013101457-U1 (DE)
Title: Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-04-05
Abstract: Energieführungskette zur Führung von Kabeln, Schläuchen und dergleichen von einer ersten Anschlussstelle zu einer zweiten Anschlussstelle, die relativ zur ersten Anschlussstelle ortsveränderlich ist, bestehend aus einer Vielzahl gegeneinander über einen bestimmten Verschwenkwinkel verschwenkbarer Kettenglieder (1, 2) aus Kunststoff, die jeweils zwei Seitenlaschen (3, 4) umfassen, die zum Ketteninneren hin weisende Innenseiten (3a, 4a), nach außen weisende Außenseiten (3b, 4b) und dazu senkrecht und in Längsrichtung der Seitenlaschen (3, 4) verlaufende Schmalseiten (3c, 3d, 4c, 4d) aufweisen, wobei die Seitenlaschen (3, 4) quer zu ihrer Längsrichtung gegenüberliegende Laschenstränge bilden und mindestens einige der gegenüberliegenden Seitenlaschen (3, 4) durch Querstege (5, 6) miteinander verbunden sind, von denen wenigstens einige an mindestens einem ihrer Enden einen Lagerbereich (7) aufweisen, der mit einer an der zu dem genannten Ende des Querstegs (5, 6) weisenden Seitenlasche (3, 4) angeordneten Lageraufnahme (8) gelenkig zum Verschwenken des Querstegs (5, 6) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position zusammenwirkt, und der Quersteg (5, 6) an dem genannten Ende, in Längsrichtung der Seitenlasche (3, 4) gesehen außerhalb des Lagerbereichs (7) einen Anlagebereich (9) aufweist, der mit einer Anlagefläche (10) an der Innenseite (3a, 4a) der Seitenlasche (3, 4) in der geschlossenen Position anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Ketteninneren nach außen weisende Seite (11) des Anlagebereichs (9) des Querstegs (5, 6) zu seiner Anlagefläche (10) hin konvex gekrümmt ist oder in eine lineare Neigung übergeht und mit der Innenseite (3a, 4a) der Seitenlasche (3, 4) einen Winkel einschließt, der kleiner als 90° ist, so dass die Anlagefläche (10) beim Aufschwenken des Querstegs (5, 6) bis zum Erreichen der vollständig geöffneten Position sich entlang der Innenseite (3a, 4a) der Seitenlasche (3, 4) zum Ketteninneren hin bewegt.
Patent DE-202014001006-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluss mit Zusatzbehälter
IPC: B65D51/28
Filed: 2014-02-04
Abstract: Flaschenverschluss mit Zusatzbehälter zur getrennten Aufbewahrung einer weiteren Substanz und zur Vermengung mit dem Flascheninhalt ohne zusätzlichen Materialaufwand direkt vor der Verwendung, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindemuffe (4) inkl. Zusatzbehälter (3) den Verschlussdeckel (1) inkl. Außengewinde (2) mit eine zu nutzenden Flasche drehbar verbindet, wobei das offene Ende vom Zusatzbehälter (3) wahlweise in den Verschlussdeckel (1) oder in die Flasche verschraubt werden kann.
Patent DE-202014001671-U1 (DE)
Title: Werkzeugführungseinrichtung zum Führen eines Werkzeugs entlang eines Werkstücks
IPC: B23Q1/58
Filed: 2014-02-21
Abstract: Werkzeugführungseinrichtung (1) für ein Werkzeug (21), insbesondere für ein elektrisches Handwerkzeug, aufweisend: ein erstes Führungselement (2), welches an oder in einer Mantelfläche der Werkzeugführungseinrichtung (1) zur mechanischen Kopplung der Werkzeugführungseinrichtung (1) mit einer Führungsschiene (11) angeordnet ist; und ein Werkzeugverbindungselement (3) zur lösbaren mechanischen Verbindung des Werkzeugs (21) mit der Werkzeugführungseinrichtung (1); und eine Antriebseinrichtung (4), welche, wenn das erste Führungselement (2) mit der Führungsschiene (11) mechanisch gekoppelt ist, die Werkzeugführungseinrichtung (1) entlang einer Längsachse A der Führungsschiene (11) bewegen und/oder mit einer Kraft beaufschlagen kann.
Patent DE-202014003358-U1 (DE)
Title: Fixierklammer
IPC: D06F55/02
Filed: 2014-04-19
Abstract: ”Fixierklammer” basiert auf dem Aufbau einer herkömlichen Wäscheklammer.
Patent DE-202014004314-U1 (DE)
Title: Wechselöse aus zwei Elementen
IPC: A44C11/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Wechselöse aus zwei Elementen für Schmuckanhänger, mit einem Verkleidungselement (1) und einer darin lösbar eingesteckten, verdeckten Halterung (7), die gemeinsam eine Öffnung (2, 8) bilden, und von denen die Halterung (7) eine hakenförmige Anhängeraufnahme (13; 413; 513; 613) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungselement (1) oben eine zu seiner Rückseite verlaufende Führungsschlaufe (5) hat, in die die Halterung (7) mit einer die Führungsschlaufe (5) zur gemeinsamen Öffnung (2, 8) ergänzenden Steckschlaufe (12) bündig einführbar ist, unterhalb der die Anhängeraufnahme (13; 413; 513; 613) zur Rückseite abdeckungsfrei ist und ein in eine auf der Rückseite des Verkleidungselements (1) ausgebildete Führung (3) reichendes Ende hat.
Patent DE-202014006987-U1 (DE)
Title: Hitzeschild und mit einem derartigen Hitzeschild abgeschirmtes Bauteil
IPC: F16L59/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Hitzeschild zur Abschirmung heißer Bereiche, beispielsweise eines Verbrennungsmotors, mit mindestens einer metallischen Blechlage und einer der metallischen Blechlage benachbart angeordneten Dämmlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmlage ein metallisches Gitter aufweist, das in eine Fasermatte eingebettet ist.
Patent DE-202014007508-U1 (DE)
Title: Schlauchhalterung zum Fixirung und Führen eines Schlauches am Stiel eines Stielgeführten Werkzeugs
IPC: A01G25/14
Filed: 2014-09-15
Abstract: Schlauchhalterung zum Fixieren und Führen eines stielgeführten Werkzeug 5a die Schlauchhalterung zum Fixiren (003) in der Lage ist, ein Schlauch am Stiel eines stielgefürten Werkzeug (006) zum Fixiren individuel einstelbar und drehbar ist (010)
Patent DE-202014101572-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Turbinen
IPC: F01N3/26
Filed: 2014-04-03
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens drei Zylindern (3), bei der – jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4, 4a, 4b) zum Abführen der Abgase aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung (4, 4a, 4b) eine Abgasleitung (5, 5a, 5b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, – die Abgasleitungen (5, 5a, 5b) der mindestens drei Zylinder (3) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen bilden, wobei die Abgasleitungen (5, 5a, 5b) jeder Gruppe jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (7a, 7b) zusammenführen, – mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) vorgesehen sind, wobei jeder Abgasturbolader eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (8a, 9a) umfasst, – die erste Gesamtabgasleitung (7a) einer ersten Gruppe mit der Turbine (8a) eines ersten Abgasturboladers (8) verbunden ist, – die zweite Gesamtabgasleitung (7b) einer zweiten Gruppe mit der Turbine (9a) eines zweiten Abgasturboladers (9) verbunden ist, und – zwecks Abgasnachbehandlung mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (13a, 13b) einer bestimmten Art im Abgasabführsystem vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens so viele Abgasnachbehandlungssysteme (13a, 13b) einer bestimmten Art vorgesehen sind wie Gruppen von Abgasleitungen (5, 5a, 5b), wobei in jeder Gesamtabgasleitung (7a, 7b) ein gruppenzugehöriges Abgasnachbehandlungssystem (13a, 13b) dieser bestimmten Art angeordnet ist, und – mindestens zwei gruppenzugehörige Abgasnachbehandlungssysteme (13a, 13b) dieser bestimmten Art Unterschiede im Aufbau aufweisen.
Patent DE-202014102845-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubares Regal
IPC: A47B47/00
Filed: 2014-06-23
Abstract: Zusammenbaubares Regal, umfassend mindestens zwei Rahmen (1), die jeweils vier Hülsen (11), vier Schenkel (12), die mit den Hülsen (11) verbunden sind und eine geschlossene Zone bilden, mindestens vier Zapfen (13), die sich von den Schenkeln (12) nach innen erstrecken, und eine Ablageplatte (14) aufweisen, die sich in der geschlossenen Zone befindet und von den Zapfen (13) gestützt wird, wobei die Hülsen (11) des Rahmens (1) jeweils am oberen und unteren Ende einen Stützteil (112) und einen Halsteil (113) und zwischen den Halsteilen (113) einen Verbindungsteil (114) besitzen, und mindestens vier Verbindungsrohre (2), die jeweils ein Innenrohr (21), das durch die Hülse (11) geführt wird, und ein Außenrohr (22) aufweisen, das über das Innenrohr (21) geschoben und von der Hülse (11) gestützt wird, wobei das Außenrohr (22) an der Außenseite zwei Positionierteile (223) bildet, die von dem Stützteil (112) der Hülse (11) gestützt werden können.
Patent DE-202015000739-U1 (DE)
Title: Bewehrungsanordnung
IPC: E04C5/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Bewehrungsanordnung zur Übertragung von Querkräften in einer Betondecke mit darin verlaufenden Versorgungsleitungen (10), gekennzeichnet durch mindestens einen beidendig offenen Rohrelementabschnitt (12) mit mindestens zwei einander gegenüberliegenden Rohr-Außenseiten (12A, 12B) zur hindurchleitenden Aufnahme mindestens einer Versorgungsleitung (10) und mindestens ein Verankerungselement (14) an jeder der mindestens zwei einander gegenüberliegenden Rohr-Außenseiten (12A, 12B).
Patent DE-202015001941-U1 (DE)
Title: Solarmodulaufständerung
IPC: H02S20/10
Filed: 2015-03-12
Abstract: ST-Verbindungssystem für Ständer und Träger einer Solarmodulaufständerung, aufweisend • einen Ständer (10) mit einem teilkugelförmigen Abschnitt (13) in einem oberen Endbereich, • einen Träger (40), • ein ST-Verbindungselement (20), welches in einem Gelenkklemmbereich (22) den teilkugelförmigen Abschnitt (13) zur Bildung eines Kugelgelenks (25) zum Klemmen umgreift und in einem Trägerklemmbereich (23) am Träger (40) zum Klemmen angreift, wobei mittels eines Spannelementes (24) die Position des Trägers (40) relativ zum Ständer (10) festlegbar ist.
Patent DE-202015002450-U1 (DE)
Title: Fahrradbremse mit Funk oder manuell gesteuerten elektr. Motor
IPC: B62L3/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Fahrradbremse mit Funk oder manuell gesteuerten elektr. Motor mit Gewindespindelstange oder Ähnliches am Bremshebel bzw. Träger befestigt, welche über eine am Parallelbremsarm oder Ähnliches, mittels einer kardanisch positionierten beispielhaften Spindelmutter, rotatorische in translatorische Bewegungen wandelt um Bremsvorgänge durchzuführen.
Patent DE-202015004631-U1 (DE)
Title: Schnellschlussventil-Sicherungsring
IPC: F16K35/06
Filed: 2015-06-23
Abstract: Schnellschlußventil-Sicherungsring, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich Aussparungen, für eine formschüssige Sicherung der Position, eingearbeitet sind.
Patent DE-202015004747-U1 (DE)
Title: Urinal - WC - Einsatz
IPC: E03D9/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Urinal-WC-Einsatz zur Aufnahme von Urin, das im WC-Becken mit Aufsatz eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, das der Einsatz 6E und der Aufsatz 5A und 9 im WC-Becken aufgesetzt wird.
Patent DE-202015007798-U1 (DE)
Title: Leiterbahnenstruktur mit einem schwingungsgedämpft aufgenommenen Bauteil
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-11-12
Abstract: Leiterbahnenstruktur mit einer Dämpfungseinrichtung für ein Bauteil, insbesondere für ein elektronisches oder elektromechanisches, insbesondere ein mikroelektronisches Bauteil, die mindestens einen Grundkörper (10; 10') aus einem Trägermaterial (11; 11') und einen Anschlussbereich (2) zur Aufnahme des schwingungs- und/oder vibrationsdämpfenden Bauteils (B) aufweist, der mit einer intrinsischen Dämpfungsvorrichtung (20) der Leiterbahnenstruktur (1) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die intrinsische Dämpfungsvorrichtung (20) durch mindestens eine Schicht (21; 22) aus einem dämpfenden Material, insbesondere aus einem dämpfenden Klebstoff, ausgebildet ist, und dass die derart ausgebildete intrinsische Dämpfungsvorrichtung (20) zwischen dem Anschlussbereich (2) und dem diesen (2) umgebenden Bereich des Grundkörpers (10; 10') angeordnet ist.
Patent DE-202015104524-U1 (DE)
Title: Mobile, elektromechanische Vorrichtung zur Selbststimulation eines Fußes
IPC: A61H39/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Mobile, elektromechanische Vorrichtung zur Selbststimulation eines Fußes, aufweisend: einen Grundkörper (101) mit einer Oberfläche zur Ablage des Fußes; einen aus der Oberfläche herausragenden Aufsatz (102) zum Ausüben einer Druckkraft auf den Fuß; wobei der Aufsatz einen Aktuator aufweist, der zum Vibrieren des Aufsatzes relativ zur Oberfläche des Grundkörpers ausgeführt ist.
Patent DE-202015106492-U1 (DE)
Title: Pflanzenschneider
IPC: A01G3/033
Filed: 2015-11-30
Abstract: Schneidvorrichtung (1) zum Anschneiden von Pflanzenstielen (4), umfassend: ein Gestell (2) mit einer Öffnung (3), durch die ein zu schneidender Pflanzenstiel (4) hindurchführbar ist, ein Messer (5) mit einer ersten Schneidkante (9), das an dem Gestell (2) beweglich angebracht ist, sodass es zum Schneiden des durch die Öffnung (3) hindurchragenden Pflanzenstiels (4) an der Öffnung (3) vorbeiführbar ist, einen an dem Gestell (2) unbeweglich vorgesehenen Gegenhalter (6) mit einer zweiten Schneidkante (10), an dem das Messer (5) zum Schneiden des durch die Öffnung hindurchragenden Pflanzenstiels (4) vorbeiführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schneidkante (9) einen Keilwinkel (12) zwischen 15° und 25° aufweist, und dass die zweite Schneidkante (10) einen Winkel zwischen 85° und 95° aufweist.
Patent DE-202016000990-U1 (DE)
Title: Elektronische Zusatzvorrichtung für Badewannen mit eingebauter Lichtschranke für Wasserabfluss
IPC: E03C1/23
Filed: 2016-02-09
Abstract: Als neu unter Schutz gestellt werden soll eine Zusatzvorrichtung für Badewannen als Funktionsprinzip für eine lebensrettende Maßnahme des automatischen Wasserabflusses bei Ohnmacht oder Ertrinken, versehen mit einer Lichtgitter Schranke. Dies ist dadurch gekennzeichnet, dass 1.) Eine Einweglichtgitterschranke im gesonderten Bereich der Badewanne, entweder auf, oder unter Putz, installiert, angebracht ist. Dieses Lichtgitter deckt den gesamten oberen Bereich der Badewanne ab. 2.) Ein Empfänger, der gegenüber der Lichtgitter Schranke angeschlossen ist. 3.) Ein Badewannenablauf, der mit einem Magnetventil, Typ Multiplextrio, versehen ist. Dieser wird über einer einem PVC-Abzweig DN 50 mit zwei Magnetventilen 24 V angeschlossen. Aus Sicherheitsgründen werden zwei Magnetventile ausgewählt, falls ein Ventil sich nicht öffnen würde. Das Magnetventil (e) ist (sind) unmittelbar an dem Abfluss des Badewannenrohrs angebracht. Es dient als Wasserregulierer. Das Magnetventil ist deshalb genauso dick wie das Badewannenabflussrohr (DN 50). 4.) Ein zusätzliches Relais, welches entweder hinter der Verkleidung der Badewanne, oder in dem so genannten Revisionsschacht, angebracht ist. 5.) Eine weitere Spule, die auf dem vorgenannten Magnetventil sitzt. Bei einem Herabsinken des Kopfes des Benutzers gibt das Lichtgitter ein Signal an den Empfänger ab. Das Lichtgitter wird dann geschlossen. Fortfolgend gibt der Empfänger einen Impuls an das Relais (zusätzliches Schaltteil) ab. Das Relais gibt dann einen Impuls an das Magnetventil ab. Bei Durbrechen des Lichtgitters in Form des Absinkens des Kopfes und der nachfolgenden Signale wird somit ein Magnetismus erzeugt. Der Magnet an dem Magnetventil, welcher als Badewannenabfluss dient, wird angezogen. Hierdurch wird er hochgezogen. Das Wasser fließt automatisch ab.
Patent DE-202016001175-U1 (DE)
Title: Reizgas Selbstverteidigungshilfe mit akustischem und optischem Signal
IPC: F41H9/10
Filed: 2016-02-23
Abstract: Anspruch 1Dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination von Sirenenalarm und Sprayfunktion in Verbindung aller erlaubter Reizgase und Pfeffersprays geschützt sein soll.
Patent DE-202016003349-U1 (DE)
Title: Fahrzeugschlüssel mit Transponderfunktion (für keyless-entry und keyless-go), der mit einem RSA-Schutz über Aktiv-/Inaktivschaltung mittels eines Bewegungssensors ausgestattet ist
IPC: B60R25/20
Filed: 2016-04-26
Abstract: Fahrzeugschlüssel mit Transponderfunktion (für keyless-entry und keyless-go), der mit einem Relay-Station-Attack-Schutz ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion des Schlüssels nur dann ermöglicht wird, wenn der Schlüssel im aktuellen Bereich mehrerer Sekunden bewegt wurde.
Patent DE-202016003568-U1 (DE)
Title: Behältersystem für den Transport von biologischem Material sowie Verwendung des Behältersystems
IPC: B65D81/38
Filed: 2016-06-03
Abstract: Behältersystem für den Transport von biologischem Material mit einem Behältergehäuse und einer Isoliervorrichtung, wobei das Behältergehäuse einen Behälterinnenraum zur Aufnahme der Isoliervorrichtung sowie zur Aufnahme von zu transportierendem biologischem Material definiert, und wobei die Isoliervorrichtung durch wenigstens zwei Isolierabschnitte gebildet ist, die zur Einfassung des zu transportierenden biologischen Materials innerhalb des Behälterinnenraums ausgebildet sind.
Patent DE-202016004616-U1 (DE)
Title: System zur flächenmäßigen Wärmeübertragung und Verteiler eines solchen Systems
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-07-26
Abstract: System zur flächenmäßigen Wärmeabgabe über ein flächig auf einem Boden, einer Decke und/oder einer Wand eines Gebäudes verlegten Rohrnetz, das zumindest einen Regelkreis ausbildet und mit einer Vorlauf- Öffnung und einer Rücklauf-Öffnung versehen ist, gekennzeichnet durch ein dem Rücklauf zugeordnetes thermisches Regulierventil (8).
Patent DE-202016006313-U1 (DE)
Title: Leuchtendes Seil
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Seil, das durch Einbringung eines elektroluminizierenden Kabels zum Leuchten gebracht wird.