baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016837-U1 (DE)
Title: Zwillings-Ringe
IPC: A44C9/00
Filed: 2007-12-03
Abstract: Zwillings-Ringe,
gekennzeichnet dadurch, dass das üblicherweise auf einem Fingerring
angebrachte Schmuckelement aus mindestens 2 Teilen besteht, die
sich auf nebeneinander liegenden Fingern befinden.
Patent DE-202008002610-U1 (DE)
Title: Kraftsparvorrichtung für ein motor- und pedalbetriebenes Fahrrad
IPC: B62M6/55
Filed: 2008-02-23
Abstract: Kraftsparvorrichtung
für ein
motor- und pedalbetriebenes Fahrrad, die einen Motor (60), der eine
Motorspindel (601) aufweist, die mit einem Antriebsrad (601) verbunden
ist, und eine Tretlagerwelle (10), die an den beiden Enden mit einer
linken und einer rechten Tretkurbel (11, 12) verbunden ist, umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass  – die Tretlagerwelle (10) in
der Umfangsfläche
mindestens ein Positionierloch (101) aufweist;  – um die
Tretlagerwelle (10) eine erste Buchse (20) gelegt ist, die gegenüber der
Tretlagerwelle (10) gedreht werden kann, einen Innenraum (201) mit
Schrägzähnen (202)
aufweist, an einem Ende mit einem Kettenrad (203) für die Kette
(A) verbunden ist und in der Umfangsfläche mindestens ein Positionierloch
(204) besitzt;  – im
Positionierloch (101) der Tretlagerwelle (10) ein Federelement (301)
und ein erster Positionierstift (30) aufgenommen sind, wobei der
erste Positionierstift (30) in die Schrägzähne (202) der ersten Buchse
(20) eingreifen kann, wenn die Tretlagerwelle (10) gedreht...
Patent DE-202008004741-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für Kleinsteuerungen mit aufgebrachter Trainingsplatine
IPC: H05K7/00
Filed: 2008-04-07
Abstract: Verbindungssystem
für Kleinsteuerung
ist dadurch gekennzeichnet dass die Kleinsteuerung mit Stehbolzen
( 1 , Punkt 1) und aufgesetztem eingekerbten ( 1 ,
Punkt 6) Montageprofil ( 1 , Punkt 2) durch die Trainingsplatine
( 1 , Punkt 3) an einem Montagewinkel ( 1 ,
Punkt 4) mit Hilfe einer Schraube ( 1 , Punkt 5)
befestigt wird.
Patent DE-202008005718-U1 (DE)
Title: Isolierung für ein Abdichten einer Bauanschlussfuge
IPC: E04B1/684
Filed: 2008-04-24
Abstract: Isolierung
für ein
Abdichten einer Bauanschlußfuge,
die raumseitig luftdicht, mittig schalldämmend und außenseitig
dampfdiffusionsoffen eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein im Querschnitt rechteckiger Träger (6) aus einem offenporigen
Schaumkunststoff auf einer Flachseite (7) mit einem einer Schmalseite (10)
mit einem Abschnitt (9) frei vorstehenden Dichtungsband (8) belegt
ist und dass eine der Flachseite (7) abgewandte Außenseite
(15) des Dichtungsbandes (8) zumindest abschnittsweise mit einem
Haftgrund (16) versehenen ist.
Patent DE-202008007443-U1 (DE)
Title: Sandsackhandschuh mit Luftmanschette
IPC: A63B69/00
Filed: 2008-06-03
Abstract: Die
Trainigshandschuhe ist für Kampfsportarten
geeignet und besteht aus einer Lederhandschuhe (1), einem Stoßteil (2)
mit eingenähter
Gelleinlage, aufblasbarer Manschette (3) und abnehmbarer Pumpe (Anspruch
4).
Patent DE-202008007963-U1 (DE)
Title: Aufhängung für eine Anzeigeeinheit
IPC: F16M13/02
Filed: 2008-06-13
Abstract: Aufhängung (2) für eine Anzeigeeinheit z. B. Displays, Monitors oder TV (7), z. B. LCD- oder Plasma-Flachbildfernsehgerätes, mit einer Decken-Aufhängeeinrichtung (3) zur Befestigung an einer Raumdecke (1), mit einer Vertikalstange (5) zur Positionierung der Anzeigeeinheit (7) im vertikalen Abstand zur Raumdecke (1) und mit Einstelleinrichtungen (5a, 5b, 6) zur wiederholt wählbaren feststellbaren Positionierung der Anzeigeeinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass ein frei schwenkbares bzw. pendelbares Kreuz- oder Kardangelenk (4) an der Vertikalstange (5) angeordnet ist.
Patent DE-202008008604-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Gegenstände
IPC: B65D67/02
Filed: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zum Aufnehmen und Halten von mit einem konischen Rand oder mit seitlichen
Vorsprüngen
(16) versehenen Gegenständen
(18), mit mindestens zwei in Umfangsrichtung beabstandeten Halterungsbereichen
(26), die jeweils zwei sich parallel und bezüglich einer Aufnahmerichtung
(12) mit Abstand versetzt zueinander in einer quer zu der Aufnahmerichtung
(12) verlaufenden Umfangsrichtung erstreckende Federelemente (2,
3) aufweisen, wobei jedes Federelement (2, 3) von einem quer zur  Aufnahmerichtung
(12) verlaufenden Begrenzungsmittel (10) für eine begrenzte Bewegung quer
zur Aufnahmerichtung (12) gehalten und geführt ist.
Patent DE-202008008940-U1 (DE)
Title: Offener Kamin, insbesondere zur Aufstellung im Freien
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-07-02
Abstract: Offener
Kamin, insbes. zur Aufstellung im Freien, mit einer Brennkammer
für Brennmaterial und
einem Kaminabzug, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Brennkammer
(1) eine Brat-, Gar- und/oder Grillfläche (7) angeordnet ist.
Patent DE-202008012160-U1 (DE)
Title: Mineralischer Verbundwerkstoff (Bau-/ Dämmstoff) geringer Dichte, bestehend aus den Hauptkomponenten Blähperlit und Geopolymere
IPC: C04B14/12
Filed: 2008-09-13
Abstract: Leichter,
nicht brennbarer, mineralischer Verbundwerkstoff (Bau-/Dämmstoff)
bestehend aus Blähperlit
und Geopolymeren mit einer Dichte unter 500 g/l.
Patent DE-202008012583-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lokalisierung thermographischer Befunde
IPC: A61B5/00
Filed: 2008-09-25
Abstract: Thermofolie zur Lokalisierung eines Wärmemuster der menschlichen- oder tierischen Körperoberfläche auf derselben dadurch gekennzeichnet, dass die Thermofolie (1) mit kleinen Löchern versehen ist, die eine Markierung der Körperoberfläche durch die Thermofolie hindurch ermöglichen so, dass eine oder mehrere sich auf der Thermofolie darstellende „ROI”'s in Lokalisation und Größe nach Entfernen der Thermofolie auf der Körperoberfläche festzustellen sind, wobei die vorzugsweise ausgestanzten kleinen Löcher in einem bestimmten Rastersystem (2) angeordnet sind. Dabei ist durch den Versatz (3) der ausgestanzten kl. Löcher eine Reißfestigkeit der Thermofolie gewährleistet. Durch den geringen Durchmesser der kleinen ausgestanzten Löcher in der Thermofolie ist die Darstellung des Wärmemusters auf der Thermofolie nicht beeinträchtigt
Patent DE-202008013342-U1 (DE)
Title: Dach-Dämmsystem und Verwendung eines Dach-Dämmsystems
IPC: E04B1/78
Filed: 2008-10-07
Abstract: Dach-Dämmsystem
mit einem aus wärmedämmendem Material bestehenden
Dämmelement, insbes. in Form einer Dämmplatte,
und mindestens einer auf mindestens einer Seite des Dämmelements
angeordneten und Wärmestrahlung reflektierenden Reflexionsschicht,
dadurch gekennzeichnet, daß die Reflexionsschicht an einer
Begrenzungsfläche des Dämmelements befestigt ist.
Patent DE-202008013791-U1 (DE)
Title: Eine in einer Gelenkbaugruppe eingesetzte Werbevorrichtung
IPC: G09F23/00
Filed: 2008-11-21
Abstract: Eine Werbevorrichtung (40, 60), die zum Implementieren in einer Gelenkbaugruppe (10) in einer tragbaren, elektronischen Vorrichtung geeignet ist, wobei die Gelenkvorrichtung einen Drehbolzen (12) und ein erstes Verknüpfungselement (11) und eine zweites Verknüpfungselement (20) umfasst, wobei beide mit dem Drehbolzen verknüpft sind, wobei das erste Verknüpfungselement entweder mit einer Basis (101) oder einer Abdeckung (102) der tragbaren, elektronischen Vorrichtung verbindbar ist, wobei das zweite Verknüpfungselement mit dem anderen der Basis oder der Abdeckung (102) verbindbar ist, und wobei die Abdeckung relativ zur Basis drehbar ist, umfassend:  eine Anzeigeeinheit (41, 61), die eine Anzeigeoberfläche (411, 611), auf welcher eine Werbemarkierung zum Präsentieren angepasst ist, und eine Eingriffsoberfläche (412, 612) umfasst, die ein Ende des Drehbolzens aufnimmt; und  ein Verknüpfungsglied (42, 62), das zwischen der Eingriffsoberfläche und dem Drehbolzen angeordnet ist; und  wobei das Verknüpfungsglied ein Drehen der Anzeigeeinheit relativ zum Drehbolzen verhindert, so dass die Werbemarkierung auf der...
Patent DE-202008014039-U1 (DE)
Title: Stiftspitzer für einen Fallminenstift
IPC: B43L23/00
Filed: 2008-10-21
Abstract: Stiftspitzer (1) mit einer einen Stiftführungskanal (8) definierenden Einführöffnung (5) für einen zu spitzenden Fallminenstift (2), sowie mit einem Schälmesser (4), das mit einer Schneidkante (19) in den Stiftführungskanal (8) hineinragt, wobei die Einführöffnung (5) einen zumindest teilweise konischen Hüllenführungsabschnitt (14) für eine Stifthülle (10) des Fallminenstifts (2) aufweist, und wobei das Schälmesser (4) derart angeordnet ist, dass seine Schneidkante (19) außerhalb des von diesem Hüllenführungsabschnitt (14) begrenzten Abschnitts des Stiftführungskanals (8) liegt.
Patent DE-202008014947-U1 (DE)
Title: Galvanisches Bad zur Abscheidung von zinkhaltigen Schichten
IPC: C25D3/22
Filed: 2008-11-11
Abstract: Galvanisches
Bad zur Abscheidung einer zinkhaltigen Schicht auf einer Substratoberfläche, aufweisend
einen ersten Zellraum, welcher einen sauren Abscheide-Elektrolyten
aufnimmt, sowie einen zweiten Zellraum, welcher einen neutralen
oder sauren zinkionenhaltigen Anolyten aufnimmt, wobei der erste
Zellraum von dem zweiten Zellraum durch eine für Kationen
durchlässige Membran getrennt ist und in dem den Anolyten
aufnehmenden Zellraum eine sich auflösende Zink-Anode angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der den Anolyten aufnehmende Zellraum
in hydraulischer Verbindung mit einer Einrichtung steht, welche
etwaige, im Anolyten enthaltende Fremdmetallionen gegen Zinkionen
und/oder Protonen austauscht.
Patent DE-202009006067-U1 (DE)
Title: Bremsring-Naben-Verbindung
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-04-27
Abstract: Bremsring-Naben-Verbindung (100), insbesondere für Schienenfahrzeuge, mit einer an einer Achse angeordneten Nabe (11) zum Befestigen eines Bremsringes (10), die mehrere Klemmnuten (12) aufweist, die durch radial abstehende Klemmarme (13, 14) gebildet sind, wobei im Bereich jeder Nut (12) parallel liegende radiale und einander zugewandte Klemmflächen (15) vorhanden sind, zwischen denen eine Klemmleiste (16) eingeklemmt wird, die von einem Nutengrund (18) beabstandet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutengrund (18) zumindest abschnittsweise aus zwei gegenüberliegenden Kreisbögen (20, 21) besteht, zwischen denen ein abgeflachter oder gerader Bereich (22) sich erstreckt.
Patent DE-202009006997-U1 (DE)
Title: Standschirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Standschirm (1), umfassend einen Standfuß (3) sowie ein Gestell mit einem Mast (4) und einem aufklappbaren Gestänge (19) zur Stützung einer oberseitigen Bespannung (44), insbesondere zwecks Abschattung des Sonnenlichts, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß (3) einen Hohlraum aufweist, worin das Gestell samt Mast (4), Gestänge (19) und Bespannung (44) im zusammengeklappten Zustand Platz findet.
Patent DE-202009009513-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel und/oder Nahrungsmittelzusatzstoff
IPC: A23D9/04
Filed: 2009-03-24
Abstract: Nahrungsmittel und/oder Nahrungsmittelzusatzstoff, insbesondere für ein Tierfutter, wobei Selen, insbesondere Natriumselenit und/oder Natriumselenat, zumindest teilweise in Fett eingehüllt ist, insbesondere in einen Fettmantel oder in eine Fettmatrix, insbesondere mittels eines Sprühverfahrens oder mittels eines Extrusionsverfahrens.
Patent DE-202009011321-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Beutelanordnung
IPC: B65D30/08
Filed: 2009-08-20
Abstract: Aufblasbare Beutelanordnung, aufweisend:  einen aufblasbaren Beutel (1);  zwei erste Montageabschnitte (2), die an zwei Seiten des aufblasbaren Beutels (1) angeordnet sind; und  zwei zweite Montageabschnitte (3), die an den anderen zweiten Seiten des aufblasbaren Beutels (1) angeordnet sind, wobei die beiden zweiten Montageabschnitte (3) den beiden ersten Montageabschnitten (2) entsprechen.
Patent DE-202009011343-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines hinteren Gepäckträgers für Fahrräder
IPC: B62J7/02
Filed: 2009-08-20
Abstract: Aufbau eines hinteren Gepäckträgers für Fahrräders, aufgebaut aus:  einem Hauptteil (10), das als ein verlängertes Teil gebildet ist;  einer Stützvorrichtung (20) mit einem Einrückelement (21), das zwischen den beiden Stützstangen (22) befestigt ist, die so angepaßt werden, um an den Fahrradrahmen montiert zu werden, wobei das Einrückelement (21) wählbar in eine Position auf einer Unterseite des Hauptteils (10) befestigt wird, während zwei Justiervorrichtungen (23) mit je einer Sperrvorrichtung (24) an je eine der beiden Stützstangen (22) montiert wird; je eine der beiden Einklemmvorrichtungen (25) mit je einer der beiden Justiervorrichtungen (23) verbunden ist und die beiden Justiervorrichtungen (23) und die beiden Einklemmvorrichtungen (25) wählbar entlang der beiden Stützstangen (22) verschiebbar sind.
Patent DE-202009012050-U1 (DE)
Title: Formanordnung für ein Rohrstück
IPC: B21D26/035
Filed: 2009-09-07
Abstract: Formanordnung für ein Rohrstück, die eine obere Formhälfte (10) und eine an diese angepasste, untere Formhälfte (20) aufweist, die beide gegenüberliegend angeordnet sind und in Anpassung an ein einzuformendes Rohrstück (a) über eine erste Formausnehmung (11) und eine mit dieser kommunizierende, zweite Formausnehmung (21) verfügt, wobei ein Ziermuster (b) in mindestens einer der Formausnehmungen ausgebildet ist.
Patent DE-202009014242-U1 (DE)
Title: Faltbarer Hagel- und Isolierschutz für Wohnmobile und Wohnwagen sowie andere Fahrzeuge
IPC: B60J11/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Faltbare Hagelschutzmatte für Wohnmobile, mit der das Dach mittels einer Hagelschutzmatte geschützt wird, wobei die flexible Hagelschutzmatte (1) die das Dach des Fahrzeuges (10) schützt, mit Schlaufen (6) für eine Befestigung am Fahrzeug (10) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch Laschen (12) an den Ecken (11), die geeignet sind, einen Stab (13) zum Transport des Hagelschutzes (1) über das Fahrzeug (10) zu legen.
Patent DE-202010004207-U1 (DE)
Title: Bodenschwelle für eine Außentür mit einem Wetterschenkel
IPC: E06B7/26
Filed: 2010-03-25
Abstract: Bodenschwelle (100) für eine Schiebetür mit einem Wetterschenkel (10), wenigstens umfassend ein Bodenschwellenprofil (20), an dem der Wetterschenkel (10) montierbar ist und das an seiner der Gebäudeaußenseite zuzuwendenden Seite eine Abtropfkante (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenschwellenprofil (20) und der Wetterschenkel (10) über eckseitige Profilbereiche schwenkbar miteinander zu koppeln sind und dass wenigstens ein zusätzliches Paar von ineinander greifenden Rastelementen (15, 24) an dem Bodenschwellenprofil (20) und an dem Wetterschenkel (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202010007864-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Reinigungsvorrichtung
IPC: E01H1/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung 15 zum Abreinigen von verunreinigten Bodenflächen 12 mit einer an einer linear verfahrbaren Tragstange 11, die Teil einer Haltestange mit Ausfahrvorrichtung 9 ist, dreh- und/oder höhenbeweglich aufgehängten Reinigungshaube 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestange 9 ihrerseits dreh-, höhenbeweglich und/oder seitlich beweglich an einem Trägerfahrzeug 1 befestigt ist.
Patent DE-202010008128-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Werkzeugelemente
IPC: B25H3/04
Filed: 2010-07-21
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für Werkzeugelemente (10) mit einem Grundkörper (11), wobei der Grundkörper (11) Aufnahmeausformungen (12) zur sortierenden Aufnahme der Werkzeugelemente (10) aufweist, und wobei wenigstens ein Gegenkörper (13) insbesondere gelenkig am Grundkörper (11) angeordnet ist, sodass der Gegenkörper (13) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition am Grundkörper (11) bewegbar ist, wobei die Werkzeugelemente (10) in der Schließposition zwischen dem Grundkörper (11) und dem Gegenkörper (12) klemmend gehalten sind und in der Öffnungsposition entnehmbar sind.
Patent DE-202010008686-U1 (DE)
Title: Bindung
IPC: B63B35/79
Filed: 2010-09-30
Abstract: Bindung für ein Board, beispielsweise ein Kiteboard, mit einem Pad (12) als Fußauflage und einer dieses quer überstreckende Fußschlaufe (14), wobei dem Pad (12) zumindest eine Befestigungsplatte (16, 18) zugeordnet ist, die mittels Befestigungsmitteln (8, 10; 106) am Board (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußschlaufe (14) verstellbar ohne direkten Wirkeingriff mit den Befestigungsmitteln (8, 10; 106) an der Befestigungsplatte (16, 18) aufgenommen ist.
Patent DE-202010009127-U1 (DE)
Title: Schwerlasttransporteinrichtung
IPC: B60P1/02
Filed: 2010-06-16
Abstract: Schwerlasttransporteinrichtung mit zwei Plattformwagen (12) und einer auf den Plattformwagen (12) gelagerten Kesselbrücke (10), welche einen höhenverstellbaren Lastaufnahmeabschnitt (14) umfasst, der mittels Längsträgern (18) mit den Plattformwagen (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Längsträger (18) aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Trägerabschnitten (28, 30) gebildet ist, die zur Höhenverstellung des Lastaufnahmeabschnitts (14) relativ zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-202010010411-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierendes Trinkgefäß aus EPP (Expandiertem Poly-Propylen) mit und ohne Deckel
IPC: A47G19/22
Filed: 2010-07-19
Abstract: Der Schutzrechtsanspruch bezieht sich auf ein Trinkgefäß aus expandierbarem Polypropylen (EPP: Schaumstoff) mit einer ganz oder teilweise umhüllenden Glattschicht und gegebenenfalls einem passenden Deckel – näher beschrieben mit den Ansprüchen (2) bis (14).
Patent DE-202010013612-U1 (DE)
Title: Portnadelabdeckung
IPC: A61B5/155
Filed: 2010-09-27
Abstract: Schutzeinrichtung (1) zum Schützen einer Port- oder Hubernadel (2) vor Dislokation sowie zumindest einer Portnadelpunktionsstelle (40) und/oder Schnittstelle, dadurch gekennzeichnet, dass ein rahmenartiges Abstandselement (11, 211) mit einer inneren Öffnung (13), Ausnehmung (222) oder Aussparung zum Umgeben oder Aufnehmen der Port- oder Hubernadel (2) vorgesehen ist, das eine zumindest der halben Höhe der Port- oder Hubernadel (2) entsprechende Höhe (h) und zumindest eine Einrichtung (118, 221) zum Fixieren oder Befestigen des Abstandselements (11) im Bereich eines Ports (3) aufweist.
Patent DE-202010016082-U1 (DE)
Title: Teelicht aus gebrochenem und gekröseltem Glas
IPC: F21V37/02
Filed: 2010-12-01
Abstract: Teelichthalter aus gebrochenem und gekröseltem Glas dadurch gekennzeichnet, Das Teelicht (1), der Unterboden (2) mit den Glaswänden (3) aus gebrochenem und gekröseltem Glas, vorzugsweise Floatglas von L10 cm × B10 cm × H15 cm, die miteinander verklebt und anschließend individuell im Sandstrahlverfahren mit der Glasperle oder einer Steintrennscheibe (Diamantptik) behandelt werden können.
Patent DE-202011003566-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ablage von Lebensmitteln in Kühleinrichtungen
IPC: A22C15/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Einrichtung zur Ablage von Lebensmitteln in Kühleinrichtungen, wie Kühlzellen, Kühlschränken oder dergleichen Einrichtungen, die insbesondere als Zusatzeinrichtung in Kühleinrichtungen, in denen Wildbret, wie Rehwild, Wildschweine oder dergleichen Tiere zur Lagerung und Reifung für die Weiterverarbeitung aufbewahrt wird, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kühleinrichtung (1) an einer Decke (2) Befestigungselemente (5) zur Aufnahme und Halterung von Trägerelementen (6) aufweist, wobei in den Trägerelementen (6) gleichmäßig und/oder ungleichmäßig vorgesehene Ausnehmungen (16) zum Einsatz von Einlegeböden (4) angeordnet sind.
Patent DE-202011050595-U1 (DE)
Title: Innenmehrkant-Schraubenschlüssel-Kombinationswerkzeug
IPC: B25B13/54
Filed: 2011-06-30
Abstract: Innenmehrkant-Schraubenschlüssel-Kombinationswerkzeug das eine Mehrzahl von Innenmehrkant-Schraubenschlüsseln für unterschiedliche Schraubengrößen aufweist, wobei die Innenmehrkant-Schraubenschlüssel koaxial aufeinander steckbare Hülsen (1) sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsen (1) jeweils zwei Abschnitte (2) aufweisen, die unterschiedliche Innenmehrkantquerschnitte aufweisen.
Patent DE-202011100598-U1 (DE)
Title: Heiß-Luft-Treiber
IPC: F24D19/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: Die Anlage ist dadurch gekennzeichnet, dass ein 12 Volt lautloser Ventilator hinter dem Heizkörper hängt.
Patent DE-202011100867-U1 (DE)
Title: Vibrationsgerät für ganzheitliches Training
IPC: A61H1/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Vibrationsgerät für ganzheitliches Training, dadurch gekennzeichnet dass wie in 1 und 2 gezeigt auf einer Standplatte (4) mit integrierter Vibrationstechnik (1) eine dreidimensionale Bewegungseinheit (7) mit Messsensoren (2 und 3), Widerstandsringen (11 und 12) und integrierter Vibrationstechnik befestigt ist. Die Bewegungsebenen 15 und 16 sind mit einem PC mit Bildschirm verbunden. Die Bewegungen werden gemessen und am Bildschirm angezeigt, um den Trainierenden aktiv in seine Bewegungen einzubinden.
Patent DE-202011103451-U1 (DE)
Title: Überspannungsbegrenzungsvorrichtung
IPC: H02H9/06
Filed: 2011-07-18
Abstract: Überspannungsbegrenzungsvorrichtung, die einen elektrischen Schaltkreis (11) umfasst, der mit einem Eingangsabschnitt (13) und einem Ausgangsabschnitt (17) ausgestattet ist, die an eine elektrische Energiequelle (15) beziehungsweise an eine Anlage zur Verteilung der elektrischen Energie (19) angeschlossen werden können, wobei der Schaltkreis außerdem Folgendes umfasst: – eine erste Schutzstufe (11a), die nach dem Eingangsabschnitt (13) angeschlossen ist, eine zweite Schutzstufe (11c), die zwischen der ersten Schutzstufe (11a) und dem Ausgangsabschnitt (17) angeschlossen ist, und eine Zwischenstufe zur Entkopplung (11c), die in Reihe zwischen den beiden Schutzstufen angeschlossen ist; – eine Reihe von zwei Varistoren (21a, 21b), die parallel in der ersten Stufe (11a) angeschlossen sind; – einen Überspannungsableiter (25), der geerdet und zwischen dem ersten und zweiten Varistor (21a, 21b) angeschlossen ist, sodass er mit diesen einen „Y”-förmigen Anschlussplan in der ersten Stufe (11a) bildet; – einen dritten Varistor (31), der parallel in der zweiten Stufe (11c) angeschlossen...
Patent DE-202011106757-U1 (DE)
Title: Hohlkörper aus Weich-PVC und Balancevorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2011-10-14
Abstract: Hohlkörper (4) aus weichgemachtem Polyvinylchlorid (PVC) mit einem Hohlraum (48), wobei der Hohlkörper einen einstückig ausgeführten Fuß (10) aufweist, der mit einem Flansch (11) versehen ist und wobei der Hohlkörper mit Ausnahme des Fußes (10) im Wesentlichen kugelförmig ist.
Patent DE-202011107234-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zur Höhenverstellung eines Möbels
IPC: A47B9/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Verstelleinrichtung zur Höhenverstellung eines Möbels mit einem elektrischen Antriebsmotor (2), der (2) eine Motorwelle (3) hat, deren Drehbewegung in eine Längsbewegung der Verstelleinrichtung umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehantriebskraft des Antriebs motors (2) gegen den Reibwiderstand zumindest eines Reibwiderstandsgebers (6) übertragbar ist, welcher Reibwiderstandsgeber (6) zwischen Antriebsmotor (2) und Verstelleinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202011107496-U1 (DE)
Title: Schuhlöffel in Schuh
IPC: A43C19/00
Filed: 2011-11-03
Abstract: Schuhlöffel in Schuh dadurch gekennzeichnet, dass der Plastikschuhlöffel fest in der Schuhferseninnenseite angebracht ist
Patent DE-202012000430-U1 (DE)
Title: Digitalisierung Blutgruppen
IPC: G16H70/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: In den Kennzeichnungen, zukünftiger menschlischen Blutgruppen, sollen diese Blutgruppen, nach Anspruch 1, lesbar, steuerbar, programmierbar, regelbar, werden, als digitaler, theoretischer, medizinischer, biologischer, Wert, für medizinische, biologische Geräte und Zwecke und EDV.
Patent DE-202012003301-U1 (DE)
Title: Signalisierungseinrichtung für ein Schienenfahrzeug
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Signalisierungseinrichtung (1) für ein Schienenfahrzeug, umfassend mindestens ein Leuchtmittel (2) und eine Steuereinrichtung (3) dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Leuchtmittel (2) und die Steuereinrichtung (3) so eingerichtet und ansteuerbar sind um mindestens zwei unterschiedliche Lichtverteilungsmuster zu erzeugen wobei diese Lichtverteilungsmuster durch eine Scheibe (4) der Außenverglasung an die Umgebung des Schienenfahrzeugs abgestrahlt werden.
Patent DE-202012003335-U1 (DE)
Title: Ferment
IPC: C12N9/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Das Ferment, dadurch gekennzeichnet, dass es bei seiner Herstellung „informiert” wird.