baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222716-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung zur Kühlung einer elektrischen Maschine
Inventor: GRUBER GREGOR-JULIAN BENEDIKT
IPC: H02K9/08
Filed: 2016-11-18
Abstract: Kühleinrichtung zur Kühlung einer elektrischen Maschine (1), wobei sie einen Gasspeicher (3) für komprimiertes Wärmetransport-gas, ein mit einer Öffnung (4) eines Gehäuses der elektrischen Maschine verbindbares Verbindungselement (6), durch das nach dem Verbinden das Wärmetransportgas von dem Gasspeicher (3) in einen den Rotor (7) der elektrischen Maschine (1) aufnehmenden Innenraum (8) des Gehäuses (5) führbar ist, eine Sperrvorrichtung (9), durch die das Verbindungselement (6) in einem geschlossenen Zustand der Sperrvorrichtung (9) versperrbar ist, und eine Steuereinrichtung (10), durch die die Sperrvorrichtung (9) in Abhängigkeit eines über eine Sensorschnittstelle (11) von einem elektromaschinenseitigen Sensor (12) zuführbaren Sensorsignals und/oder zeitabhängig zum Öffnen der Sperr-vorrichtung (9) ansteuerbar ist, umfasst.
Patent DE-102016223228-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Achszapfenaufnahme und Kraftfahrzeughinterachse mit einer solchen Achszapfenaufnahme
Inventor: HEIDRICH JENS
IPC: B60B35/02
Filed: 2016-11-23
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst insbesondere folgende Schritte:Bereitstellen einer Ausgangsplatine,außenkonturgerechtes Ausstanzen der Achszapfenaufnahme (5) aus besagter Ausgangsplatine, wobeiin einem Arbeitsschritt mit besagtem Stanzschritt b) zumindest ein erster, orthogonal zur Platinenebene gerichteter und über die Oberfläche (9a) eines gebildeten Halbzeugs (8) reichender Vorsprung (10) in die eine Richtung und zumindest ein zweiter, orthogonal zur Platinenebene gerichteter und über die Oberfläche (9b) des gebildeten Halbzeugs (8) reichender Vorsprung (11) in die entgegengesetzte Richtung durch Umformen des Halbzeugs (8) infolge Werkstoffverlagerung mittels je eines geradlinig verschiebbaren Werkzeugs ohne Trennung besagten Werkstoffes vom gebildeten Halbzeug (8) erzeugt werden,stoffschlüssiges Verbinden des gebildeten Halbzeugs (8) mit der Kraftfahrzeughinterachse (1),Einarbeiten einer axial ausgerichteten Gewindebohrung (17) in den zumindest einen ersten Vorsprung (10), undEntfernen des zumindest einen zweiten Vorsprungs (11) derart, dass eine reduzierte Wandungsstärke im Bereich (13) desselben an der Achszapfenaufnahme (5) zu verzeichnen ist.
Patent DE-102016223235-A1 (DE)
Title: Aktives Fahrwerkselement
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G17/033
Filed: 2016-11-24
Abstract: Ein aktives Fahrwerkselement umfasst eine zur Verbindung mit einem Fahrwerkslenker, insbesondere Längslenker, vorgesehenen Welle und zwei elektrische Antriebseinheiten (4,5), wobei eine erste Antriebseinheit (4) zur Beaufschlagung der Welle (2) mit einem Drehmoment sowie zum Antrieb durch die Welle (2) vorgesehen und eine zwei Antriebseinheit (5) über eine passive, in Torsionsrichtung der Welle (2) wirksame Federanordnung (17) mit der Welle (2) gekoppelt und zur Verstellung einer Federaufnahme (29) der Federanordnung (17) in Torsionsrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102016224002-A1 (DE)
Title: Entladen von einem wenigstens zwei Batteriezellen aufweisenden Batteriemodul einer wenigstens zwei Batteriemodule aufweisenden Batterie
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entladen von einem wenigstens zwei Batteriezellen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) aufweisenden Batteriemodul (24) einer wenigstens zwei Batteriemodule (24, 26, 28) aufweisenden Batterie (30), wobei die Batteriezellen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) eines jeweiligen der Batteriemodule (24, 26, 28) benachbart zueinander angeordnet und mechanisch und elektrisch miteinander verbunden sind, wobei bei jedem der Batteriemodule (24, 26, 28) die jeweiligen Batteriezellen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) einzeln mittels einer Zellenschalteinheit (32) hinsichtlich einer Energiespeicherfunktion aktiviert und deaktiviert werden, wobei die Batteriezellen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) des zu entladenden Batteriemoduls (24, 26, 28) nacheinander mit einer Entladeeinrichtung (34) mittels der Zellenschalteinheit (32) ausgehend von einer vorgegebenen der Batteriezellen (14) selektiv elektrisch gekoppelt werden, um die Batteriezellen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22) zum Entladen des Batteriemoduls (24, 26, 28) einzeln nacheinander elektrisch zu entladen.
Patent DE-102017000540-A1 (DE)
Title: Portionskapsel
Inventor: BRAUKMANN LUDGER
IPC: B65D85/804
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portionskapsel aus Kunststoff zum Herstellen eines Getränkes wie Kaffee oder Tee in einer Getränkevorrichtung, wobei die Kapsel auf ihrer Kapseleingangsseite durch eine zu öffnende Folie oder Wand verschlossen ist, um Wasser in das Kapselinnere zu pressen, in dem sich ein Getränke-Substrat, -Granulat und/oder-Pulver befindet, und wobei an einem Kapselende an der Kapselaußenwand ein nach außen vorstehender Flansch angeformt ist, wobei auf der Außenseite der Kapselwand und auf der dem anderen Kapselende zugewandten Oberseite des Kapselflansches eine Beschichtung aus Kunststoff angeordnet insbesondere aufgespritzt ist, deren Nachgiebigkeit und/oder Elastizität größer ist als die des Kunststoffes der Kapselwand.
Patent DE-102017003327-A1 (DE)
Title: Quaderförmiger Kühl- und Transportbehälter
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: B65D81/38
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen quaderförmigen Kühl- und Transportbehälter (1) mit Seitenwänden (3), Boden (4) und Deckel (5) aus Pappe, wobei die Seitenwände (8), der Boden (4) und der Deckel (5) die gleiche Dicke (D) aufweisen und von einem Umkarton (2) umhüllt sind, wobei die Seitenwände (3), der Boden (4) und der Deckel (5) einzeln und in Endbereichen aneinander anliegend unter Bildung eines quaderförmigen Behälterinnenraumes (7) in den Umkarton (2) eingesetzt sind, wobei die verwendeten Seitenwände (3), der Boden (4) und der Deckel (5) die gleiche Länge (L) und Breite (B) aufweisen.
Patent DE-102017008564-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/64
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Planetenradsatz (20), welcher ein erstes Sonnenrad (24), einen ersten Planetenträger (28) und ein erstes Hohlrad (32) aufweist, wobei das erste Sonnenrad (24), der erste Planetenträger (28) und das erste Hohlrad (32) Elemente des ersten Planetenradsatzes (20) sind, mit einem zweiten Planetenradsatz (22), welcher ein zweites Sonnenrad (26), einen zweiten Planetenträger (30) und ein zweites Hohlrad (34) aufweist, wobei das zweite Sonnenrad (26), der zweite Planetenträger (30) und das zweiten Hohlrad (34) Elemente des zweiten Planetenradsatzes (22) sind, mit wenigstens einer Antriebswelle (46), welche mit einem ersten der Elemente des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden ist, und mit einer Abtriebswelle (52), welche mit einem zweiten der Elemente des zweiten Planetenradsatzes (22) verbunden ist, wobei ein drittes der Elemente des ersten Planetenradsatzes (20) drehfest mit einem ersten der Elemente des zweiten Planetenradsatzes (22) verbunden ist, wobei die Planetenradsätze (20, 22) radial aufeinander gestapelt sind.
Patent DE-102017101262-A1 (DE)
Title: Ultradünne Folienthermistoren
Inventor: SPIETZ PETER
IPC: H01C17/065
Filed: 2017-01-24
Abstract: In einem Verfahren (18) zum Herstellen eines Thermistors (1) wird eine Trägerfolie (2) mit einer metallischen Tinte (19) bedruckt, und die auf die Trägerfolie (2)aufgedruckte metallische Tinte (19) wird thermisch behandelt, so dass die metallische Tinte (19) zu einer Leiterbahn (3) umgewandelt wird. Die metallische Tinte (19) weist einen Platinanteil aus elementarem Platin von mindestens 15 % und einen niedrigverdampfenden Anteil aus mindestens einem niedrigverdampfenden Stoff (20) mit einer Verdampfungstemperatur unterhalb von 250 °C von mindestens 60 % auf, wobei die Summe des Platinanteils und des niedrigverdampfenden Anteils an der metallischen Tinte (19) mindestens 99,5 % beträgt. Das thermische Behandeln umfasst ein Sintern bei 380 °C bis 400 °C, so dass jeder niedrigverdampfende Stoff (20) während des Sinterns verdampft und die Leiterbahn (3) nach dem Sintern einen Endanteil aus elementarem Platin von mindestens 99 % aufweist. Ein Thermistor (1) mit einer Trägerfolie (2), die eine Folien-Schichtdicke von höchstens 10 µm aufweist, und einer Leiterbahn (3) auf der Trägerfolie (2), die einen Endanteil aus elementarem Platin von mindestens 99 % aufweist, kann beispielsweise nach diesem Verfahren (18) hergestellt werden.
Patent DE-102017101824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Abweichung auf einem Verschiebeweg einer Zoom-Optik und Verfahren zur Korrektur sowie Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: STEGMANN DANIEL
IPC: G03B5/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst Verfahren zum Bestimmen einer mechanischen Abweichung auf einem Verschiebeweg einer Zoom-Optik (03), insbesondere auf einem Verschiebeweg einer Zoom-Optik (03) eines Mikroskops. Die Zoom-Optik (03) ist in einem Strahlengang (01) zwischen einem aufzunehmenden Objekt (19) und einem elektronischen Bildsensor (04) angeordnet. In einem ersten Verfahrensschritt wird eine optische Markierung in den Strahlengang (01) an einer zwischen dem aufzunehmenden Objekt (19) und der Zoom-Optik (03) befindlichen Position des Strahlenganges (01) eingeprägt, wodurch die optische Markierung die Zoom-Optik (03) passiert und anschließend auf einem Bild abgebildet wird. Es erfolgen ein Detektieren und ein Bestimmen einer Position der optischen Markierung in dem Bild der optischen Markierung. Die bestimmte Position der detektierten optischen Markierung wird mit einer Referenzposition der optischen Markierung verglichen, um die mechanische Abweichung auf dem Verschiebeweg der Zoom-Optik (03) zu bestimmen. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Korrektur eines Verschiebungsfehlers eines mit einem elektronischen Bildsensor (04) aufgenommenen Bildes sowie eine elektronische Bildaufnahmevorrichtung.
Patent DE-102017102253-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OTSUKA TAKAYUKI
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, das Entfernen von in einem Filter abgelagertem Feinstaub beim Stoppen des Betriebs der Brennkraftmaschine durch Verwendung einer elektrischen Heizvorrichtung zu verbessern. Gemäß der Erfindung wird der Betrieb der Brennkraftmaschine, wenn die in dem Filter abgelagerte Feinstaubmenge zu der Zeit, zu der eine Bedingung zum Stoppen des Betriebs der Brennkraftmaschine erfüllt wird, größer ist als eine vorbestimmte Ablagerungsmenge, zu oder nach der Zeit, zu der die Temperatur des Filters auf eine Temperatur erhöht worden ist, bei der der Feinstaub durch Erhitzen des Abgases der Brennkraftmaschine durch eine elektrische Heizvorrichtung oxidiert werden kann, gestoppt. Zu oder nach der Zeit, zu der die Temperatur des Filters auf eine Temperatur ansteigt, bei der der Feinstaub oxidiert werden kann, wird dem Filter Luft zugeführt.
Patent DE-102017104498-A1 (DE)
Title: Gehäusefreie Stuhlführungsvorrichtung
Inventor: TRENDELKAMP JOSEF
IPC: F16C29/02
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gehäusefreie Stuhlführungsvorrichtung (1,100) für die Bodeninstallation mit wenigstens einer Linearführung (2,3) und mit wenigstens einem in Längserstreckung der Linearführung (2,3) geführten Schlitten (4), der mit einer Stuhlbasis (5) zumindest form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, wobei der Schlitten (4) mit der Stuhlbasis (5) aus einer Ausgangsposition (A) an einem Kopfende der Linearführung (2,3) in zumindest eine von der Ausgangsposition (A) unterschiedliche Position (E) in Richtung eines Fußendes der Linearführung (2,3) überführt werden kann.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Linearführung (2,3) zumindest eine Abstützungsvorrichtung (6) zur Fixierung der Linearführung (2,3) auf dem Boden (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017110132-A1 (DE)
Title: Abstechdrehwerkzeug
Inventor: KAUFMANN IGOR
IPC: B23B27/10
Filed: 2017-05-10
Abstract: Es wird ein Abstechdrehwerkzeug (10) zur spanenden Metallbearbeitung beschrieben. Dieses weist einen Klemmsitz (12) zur Aufnahme eines Schneideinsatzes und ein internes Kühlmittelversorgungssystem (18) zur Versorgung einer Zerspanungszone mit Kühlmittel auf. Dabei umfasst das Kühlmittelversorgungssystem (18) mindestens drei Kühlmittelauslässe (24, 28, 32). Die Kühlmittelauslässe (24, 28, 32) sind über mindestens zwei separate, innerhalb des Abstechdrehwerkzeugs (10) verlaufende Kühlmittelleitungen (22, 26, 30) mit einer Kühlmittelversorgungsöffnung (20) fluidisch verbunden.
Patent DE-102017110292-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Reaktionsprodukten
Inventor: BAUMSTÜMMLER BERND
IPC: B01J19/26
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Reaktionsprodukten durch kontrollierte Fällung, Co-Fällung und/oder Selbstorganisationsprozesse in einem Mikrojetreaktor, wobei jeweils ein aus einer ersten Düse austretender Strahl eines ersten Edukts und ein aus einer zweiten Düse austretender Strahl eines zweiten Edukts mit definierten Drücken und Flußraten im Reaktorraum des Mikrojetreaktors an einem Kollisionspunkt aufeinandertreffen, wobei der Mikrojetreaktor mindestens einen Gaseintritt zum Begasen des Reaktorraumes und einen Produktaustritt zum Austragen der Produkte in einem Gasstrom aufweist. Sie betrifft auch eine entsprechende Vorrichtung.
 Um ein Verfahren gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 zu schaffen, bei dem auch solche Rohstoffkomponenten eingesetzt werden können, die zwar über das resultierende Löslichkeitsprodukt dem Fällungsprozeß unterliegen, aber aufgrund ihrer nahezu unpolaren Oberfläche keine elektrostatischen Wechselwirkungen zwischen den gefällten Partikeln und dem Stabilisator zulassen, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß eines der Edukte im Überschuß zu dem Kollisionspunkt geführt wird.
 Bei dem (verglichen zum stöchiometrischen Verhältnis im Endprodukt) im Überschuß zudosierten Edukt kann es sich sowohl um das Kation als auch um das Anion handeln. Die resultierenden gefällten Partikel zeigen durch den Einbau dieses leichten Überschusses eine elektrostatisch aktive Partialladung und können somit sehr leicht und einfach stabilisiert werden.
Patent DE-102017113082-A1 (DE)
Title: Achsgetriebemodul
Inventor: BRAYKOFF CHRISTO
IPC: B60K17/16
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achsgetriebemodul (10; 110; 210; 310), insbesondere Hinterachsgetriebemodul, für ein, vorzugsweise elektrisch angetriebenes, Kraftfahrzeug, bevorzugt Nutzfahrzeug. Das Achsgetriebemodul (10; 110; 210; 310) weist eine erste Radwelle (24A) und eine zweite Radwelle (24B), die antreibend mit Rädern (40) des Kraftfahrzeugs verbindbar sind, und ein Querdifferential (22), das antreibend mit der ersten Radwelle (24A) und der zweiten Radwelle (24B) verbunden ist, auf. Das Achsgetriebemodul (10; 110; 210; 310) weist eine Kegelradstufe (20), die antreibend mit dem Querdifferential (22) verbunden ist, und eine Zwischenwelle (18), die antreibend mit der Kegelradstufe (20) verbunden ist, auf. Das Achsgetriebemodul (10; 110; 210; 310) weist ein Anpassgetriebe (16), insbesondere Planetengetriebe (116; 216; 316), mit einer Übersetzung ungleich 1, vorzugsweise größer als 1, das antreibend mit der Zwischenwelle (18) verbunden und koaxial zu der Zwischenwelle (18) vorgesehen ist, auf. Die Zwischenwelle (18) ist zum Antreiben der Räder (40) nur über das Anpassgetriebe (16) antreibbar.
Patent DE-102017113343-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fertigungsanlage zur Herstellung von Fahrzeugen und Oberflächenbehandlungsanlage zur Oberflächenbehandlung von Fahrzeugkarosserien
Inventor: KRAULAND MATTHIAS VON
IPC: B62D65/18
Filed: 2017-06-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugen werden Fahrzeugkarosserien (10) für die Durchführung von mehreren Arbeitsschritten (12.i, 14.i, 18.i, 20.i) durch mehrere Behandlungseinrichtungen (20.i-j; 66, 66', 66") gefördert, wobei bei zwei aufeinanderfolgenden Arbeitsschritten (12.i, 12.i+1; 14.i, 14.i+1; 18.i, 18.i+1; 20.i, 20.i+1) Arbeiten unterschiedlicher Art an den Fahrzeugkarosserien (10) durchgeführt werden. Die Fahrzeugkarosserien (10) werden mindestens von einer Korrosionsschutzbehandlung bis zu einer Endmontage in einer Oberflächenbehandlungsanlage (16) zur Oberflächenbehandlung der Fahrzeugkarosserien (10) zumindest bereichsweise mit einem fahrerlosen Transportsystem (22) gefördert, welches eine Vielzahl von flurgebundenen Transportwagen (28) umfasst, die auf einem Fahrboden (30) fahren und die jeweils ein eigenes Antriebssystem (40) mit sich führen und unabhängig voneinander angetrieben und verfahren werden. Außerdem ist ein Oberflächenbehandlungsanlage zur Oberflächenbehandlung von Fahrzeugkarosserien (10) mit mehreren Behandlungseinrichtungen (20.i-j; 66, 66', 66') angegeben, wobei ein fahrerloses Transportsystem (22) vorgesehen ist, welches eine Vielzahl von flurgebundenen Transportwagen (28) umfasst, an welchen jeweils eine Fahrzeugkarosserie (10) befestigbar ist und welche auf einem Fahrboden (30) fahren, wobei die Transportwagen (28)jeweils ein eigenes Antriebssystem (40) mit sich führen und unabhängig voneinander antreibbar und verfahrbar sind. Eine Fertigungsanlage zur Herstellung von Fahrzeugen umfasst eine solche Oberflächenbehandlungsanlage (16).
Patent DE-102017114517-A1 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule mit wenigstens einem MRF-Steller
Inventor: WESELÝ ALEXANDER
IPC: B62D1/19
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine von einem Mantelrohr (4) umgebene Lenkspindel (2), die mit einem Lenkrad verbunden ist, und eine Führungsklammer (5), in der das Mantelrohr (4) entlang der Längsachse der Lenkspindel (2) verschiebbar geführt ist, wobei die Führungsklammer (5) um eine Schwenkachse (100) in einem Halteteil (6), das mit einem Chassis des Kraftfahrzeuges verbindbar ist, schwenkbar gelagert ist, und wobei die Position des Mantelrohrs (4) gegenüber dem Halteteil (6) verstellbar ist, wobei eine Blockiervorrichtung (22, 122) zwischen dem Mantelrohr (4) und dem Halteteil (6) angeordnet ist, wobei die Blockiervorrichtung (22, 122) eine Gewindestange (12, 112) aufweist, die mit einer Spindelmutter (13,113) in Eingriff steht, und wobei die Spindelmutter (13,113) in einem Wälzlager (23) gelagert ist, wobei die Wälzkörper (24) des Wälzlagers (23) zumindest teilweise von einer magnetorheologischen Flüssigkeit (25) umgeben sind und die Blockiervorrichtung (22, 122) einen Elektromagneten (26) umfasst.
Patent DE-102017117052-A1 (DE)
Title: Planung der fernaktualisierung von installationen eines fahrzeugs
Inventor: SARKAR SUSANTA P
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-27
Abstract: Es werden technische Lösungen zum Aktualisieren einer Vielzahl von elektronisch gesteuerten Einheiten (ECU) in einem Fahrzeug mit mehreren Kommunikationsbussen beschrieben. Ein exemplarisches Verfahren beinhaltet das Bestimmen einer Installationsabfolge zur Aktualisierung der Vielzahl der ECUs, basierend auf einer Prioritätsstufe, die den jeweiligen ECUs zugeordnet ist, und einer Größe für jedes Updatepaket für jede der ECU. Das Verfahren beinhaltet auch die gleichzeitige Aktualisierung der ECU, durch Installieren der entsprechenden Updatepakete gemäß der Installationsabfolge.
Patent DE-102017117749-A1 (DE)
Title: Elektrodeneinheit für ein medizinisches Resektoskop
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodeneinheit (10) für ein medizinisches Resektoskop (12) zur elektrochirurgischen Resektion von Gewebe in einem mit Flüssigkeit gefüllten Hohlraum eines Patienten, aufweisend einen langgestreckten stabförmigen Elektrodenschaft (14), der an seinem distalen Ende einen Elektrodenträger (16) und eine an dem Elektrodenträger (16) befestigte, mit Wechselstrom beaufschlagbare Schneidelektrode (18) aufweist, wobei an dem Elektrodenträger (16) ein zur Abstützung von Gewebe ausgebildetes, die Schneidelektrode (18) distal überragendes Spatelelement (20) angeordnet ist, das zwei zu beiden Seiten der Schneidelektrode (18) sich nach distal erstreckende, Außenkanten des Spatelelementes (20) ausbildende Stützflanken (22) aufweist, von denen mindestens eine zur Ausformung einer Taille im Bereich der Schneidelektrode (18) eine nach innen geformte Einbuchtung (24) ausbildet.
Patent DE-102017117934-A1 (DE)
Title: Formschließeinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: DUFFNER EBERHARD
IPC: B29C45/66
Filed: 2017-08-07
Abstract: Eine Formschließeinheit (10) für eine Spritzgießmaschine zur Verarbeitung von Kunststoffen und anderen plastifizierbaren Massen wie keramischen und pulverförmigen Massen weist wenigstens ein Maschinenbett (20), wenigstens eine stationäre Formaufspannplatte (14) und wenigstens eine mit Hilfe eines Antriebsmechanismus (44) gegenüber der stationären Formaufspannplatte (14) bewegliche Formaufspannplatte (16) auf, wobei die bewegliche Formaufspannplatte (16) auf einem Schlitten (22) mit Führungsschuhen (26) entlang wenigstens einer am Maschinenbett (20) angebrachten Führung (24) bewegbar ist und der Antriebsmechanismus (44) wenigstens einen von wenigstens einem Antriebsmotor (32) angetriebenen Zahnstangenantrieb (38) aufweist. Dadurch, dass wenigstens zwei Zahnstangen (34) fest mit dem Maschinenbett (20) verbunden sind und dass der Antriebsmotor (32) fest mit dem Schlitten (22) verbunden ist und sich bei einer Bewegung der beweglichen Formaufspannplatte (16) synchron mit der beweglichen Formaufspannplatte (16) in dieselbe Richtung bewegt, werden auftretende Kippmomente vermindert und ein sicherer Betrieb der Formschließeinheit gewährleistet.
Patent DE-102017120254-A1 (DE)
Title: Winkelelement und Laibungsverkleidung mit einem Winkelelement
Inventor: HANF THOMAS
IPC: E06B3/96
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Winkelelement (1) für eine Laibungsverkleidung weist ein abgewinkeltes Eckelement (2) mit zwei in einem Eckenwinkel abstehende und sich jeweils längs einer Abdeckebene erstreckenden Schenkeln (3) auf, wobei an jedem der beiden Schenkel (3) ein Stabilisierungsprofil (7) angeordnet ist, welches mindestens teilweise einen Hohlraum (11) umgibt, wobei sich der Hohlraum (11) längs der Abdeckebene des zugeordneten Schenkels (3) erstreckt und quer zu dieser Erstreckung eine rechteckige Querschnittsfläche aufweist, wobei jedes Stabilisierungsprofil (7) zwei rechtwinklig von der zugeordneten Abdeckebene erstreckende Stabilisierungsflächen (9) aufweist, so dass das Winkelelement (1) in eine Ecke einer Wandöffnung in einen Innenraum zwischen zwei voneinander beabstandeten Wandplatten einer Trockenbauwand so eingebracht werden kann, dass jede der beiden Stabilisierungsflächen (9) eines jeden Stabilisierungsprofils (7) an einer zugeordneten Wandplatte anliegt oder diese abstützt. In dem Hohlraum (11) von mindestens einem Stabilisierungsprofil (7) kann ein sich von einer Stabilisierungsfläche (9) zu der gegenüberliegenden Stabilisierungsfläche (9) erstreckendes druckfestes Füllmaterial angeordnet sein.
Patent DE-102017124418-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen einer oben offenen Tüte sowie Maschine zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: GROBSHÄUSSER VOLKER
IPC: B65B51/10
Filed: 2017-10-19
Abstract: Um bei einer oben offenen, wenigstens teilweise gefüllten, Tüte (100) den oberen Rand (101a, 102a) so Versiegeln oder Verkleben zu können, dass die Siegelnaht parallel und im immer gleichen Abstand zu den Oberkanten (111, 112) der Seitenwände (101,102) der Tüte (100) verläuft, werden erfindungsgemäß vor dem Siegeln die gegeneinander gelegten oberen Randbereiche durch Auflegen eines vertikalen Anschlages (3) von oben auf die Oberkanten (111,112) herabgedrückt auf eine definierte Höhe und dadurch die Oberkanten exakt horizontal ausgerichtet, und in dieser definierten Lage die oberen Ränder (101a, 102a) gegeneinander versiegelt.