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Patent DE-102009058297-A1 (DE)
Title: N-Allylcarbamat-Verbindungen und deren Verwendung, insbesondere in strahlungshärtenden Beschichtungen
Inventor: GREISIGER HEINZ
IPC: C09D4/06
Filed: 2009-12-01
Abstract: Es wird eine als Additiv geeignete N-Allylcarbamat-Verbindung vorgeschlagen, deren chemischer Grundkörper Modifikationen der Gesamtstruktur der Verbindung zulässt, um eine genügend hohe Kompatibilität mit möglichst vielen Bindemittelsystemen zu gewährleisten, wobei die UV-vernetzbare Doppelbindung möglichst sterisch wenig anspruchsvoll, über flexible Bindungen angebunden und hochreaktiv gestaltet ist. Bei der erfindungsgemäßen N-Allylcarbamat-Verbindung gemäß der allgemeinen Formel A  ist der Rest R1 ausgewählt aus geradkettigen, verzweigten oder cyclischen, substituierten oder unsubstituierten aliphatischen Kohlenwasserstoffresten sowie heterocyclischen Resten, wobei der Rest R2 mindestens eine ethylenisch ungesättigte Bindung umfasst, wobei R2, R3 und R4 ausgewählt sind aus Wasserstoff und Kohlenwasserstoffresten, und wobei c eine ganze Zahl von 1 oder mehr ist.
Patent DE-102009058516-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Gewähren von Zugriffsrechten auf eine Wartungsfunktionalität
Inventor: HOF HANS-JOACHIM DR
IPC: H04L9/32
Filed: 2009-12-16
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung 1 zum Gewähren von Zugriffsrechten ZR bereitgestellt. Hierdurch ist es möglich, bei Wartungsaufträgen bezüglich einem zu wartenden Gerät eine Authentisierung sowohl eines Geräteherstellers als auch einer Wartungsfirma durchzuführen. Die vorliegende Erfindung findet insbesondere bei einer Vergabe und/oder Überwachung von Wartungsarbeiten Einsatz.
Patent DE-102009058610-A1 (DE)
Title: Frame structure for rear windscreen of cabriolet, has frame parts connected with each other in area of front surfaces by connection assembly i.e. side connection assembly, where front surfaces are turned to each other
Inventor: ALBRECHT BJOERN
IPC: B60J7/22
Filed: 2009-12-17
Abstract: The structure (2) has multiple frame parts (4, 5) connected with each other in an area of front surfaces by a connection assembly, where the front surfaces are turned to each other. The connection assembly is designed as a side connection assembly in accordance with the frame parts. The frame parts lie in sections to each other in an attachment connection connected in the condition by the front surfaces. A locking strap (9) is fixed in a position by a force-fit and/or form-fit and/or adhesive bonded connection.
Patent DE-102009059012-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters an einem Stromwandlergehäuse
Inventor: LEIFER CHRISTOPH DIPL ING
IPC: H01F38/30
Filed: 2009-12-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters (10) an einem Stromwandlergehäuse (12) umfassend ein Befestigungselement (16, 32), wobei das Befestigungselement (16, 32) derart führbar ist, dass das Befestigungselement (16, 32) in einem befestigten Zustand des Stromleiters (10) an dem Stromwandlergehäuse (12) zumindest teilweise an der Oberfläche des Stromleiters (10) anliegt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Befestigungselement (16, 32) derart ausgebildet ist, dass es bei der Überführung von einem unbefestigten Zustand in den befestigten Zustand des Stromleiters (10) an dem Stromwandlergehäuse (12) eine translatorische Bewegung in Richtung des Stromleiters (10) ausführt.
Patent DE-102009059204-A1 (DE)
Title: Method for increasing thickness of insulating material layer at building wall, involves forming layer with insulating material body on insulating material layer, and fastening insulating material body on building wall
Inventor: HOLZINGER ALOIS
IPC: E04B1/74
Filed: 2009-12-18
Abstract: The method involves forming a layer (3) with an insulating material body (4) on an insulating material layer (1), and fastening the insulating material body of the layer on a building wall (2), particularly by support rails (5). The auxiliary layer (6) is attached with an auxiliary insulating material body (7) of the building wall on the turned away side of the layer with the insulating material body. Independent claims are also included for the following: (1) an arrangement comprises a building wall; and (2) an attaching body for increasing the thickness of an insulating material layer at a building wall.
Patent DE-102009059901-A1 (DE)
Title: Kollagenfaserkonstrukte für den Kreuzbandersatz
IPC: A61L27/24
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kollagenfaserkonstrukt aus Kollageneinzelfasern, das mit Alkohol und über Bestrahlung sterilisiert und nicht mit Zellen besetzt ist, wobei die Kollageneinzelfasern aus kollagenhaltigem Gewebe aus Säugern isoliert sind. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Kollagenfaserkonstrukt, wobei die Kollageneinzelfasern aus Rattenschwänzen isoliert sind. Zudem sind Kollagenfaserkonstrukte umfasst, wobei mehrere Kollageneinzelfasern zu einem Kollagenfaden verknotet sind. Darüber hinaus umfasst die vorliegende Erfindung ein Kollagenfaserkonstrukt, wobei ein oder mehrere Kollagenfäden zu einer Kollagenkordel verstrickt sind, die wiederum zu einer Kollagenkordel verdrillt sein können. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Kollagenfaserkonstrukts aus Kollageneinzelfasern, das mit Alkohol und über Bestrahlung sterilisiert ist und nicht mit Zellen besetzt ist, wobei die Kollageneinzelfasern aus kollagenhaltigem Gewebe aus Rattenschwänzen isoliert werden. Schließlich wird auch die Verwendung der Kollagenfaserkonstrukte als Xenoimplantat beschrieben. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung Kollagenfaserkonstrukte, wobei diese vorzugsweise Kreuzbandkonstrukte sind.
Patent DE-102009060277-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Justiermarken für licht-undurchlässige bzw. licht-absorbierende Schichten (Light-Shield-Resistmasken)
Inventor: REYMANN STEFFEN
IPC: H01L23/544
Filed: 2009-12-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Justiermarken auf Halbleiterwafern für lichtabsorbierende Schichten (7), z.B. schwarze, lichtempfindliche Lacke beschrieben, das die zielgenaue Positionierung dieser Schichten zur Vorebene ermöglicht. Die lichtabsorbierende Schicht schützt dabei lichtsensible Bereiche von Schaltkreisen mit optisch integrierten Elementen vor einfallendem Licht.
Patent DE-102009060290-A1 (DE)
Title: Abgasreinigung bei Ottomotoren mit Direkteinspritzung unter Verwendung von Adsorbern mit Partikelabscheidefunktion
Inventor: DEGEN ALF DIPL ING
IPC: F01N3/035
Filed: 2009-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adsorber mit Partikelabscheidefunktion, dessen Verwendung, eine Abgasreinigungsanlage eines Ottomotors mit Direkteinspritzung sowie ein Verfahren zur Reinigung von Abgas eines Ottomotors mit Direkteinspritzung.
Patent DE-102010000816-A1 (DE)
Title: Drive system for car, has turbine wheel, compressor wheel, rotor, turbine control device and/or cabinet, compressor and/or fan provided with protective coating, and made of aluminum, magnesium, titanium, plastic or ceramic
Inventor: STEIN MATTHIAS
IPC: F04D29/28
Filed: 2010-01-12
Abstract: The system has a supercharger comprising a turbine, a compressor and/or a fan. The compressor compresses and/or conveys gas supplied from a fuel cell. A control device and/or housing of the turbine, a turbine wheel, a compressor wheel (1), and a rotor of the turbine and the fan are provided with a protective coating (3) and made of aluminum, magnesium, titanium, fiber reinforced plastic or ceramic. The compressor and/or the fan is driven by an electric drive, where the turbine is supplied with exhaust gas of the fuel cell. The coating consists of nickel, chromium or cobalt.
Patent DE-102010000962-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Frequenzsignals
Inventor: BAUS MICHAEL
IPC: G06F1/04
Filed: 2010-01-18
Abstract: Es wird ein Verfahren (90) zur Überwachung eines Frequenzsignals (104) vorgeschlagen, das innerhalb einer Einheit (102) bereitgestellt wird, wobei das Verfahren einen Schritt des Empfangens (91) eines oder mehrerer binärer Signalpegel eines Taktsignaommunikationsschnittstelle (CLK, CS, MOSI, MISO) aufweist, wobei die Kommunikationsschnittstelle (CLK, CS, MOSI, MISO) ausgebildet ist, um Informationen entsprechend einem Kommunikationsprotokoll zu übertragen. Ferner umfasst das Verfahren (90) einen Schritt des Bereitstellens (92) des Frequenzsignals (104) in der Einheit und des Vergleichens (93) des Frequenzsignals (104) mit einer zeitlichen Folge von Signalpegeln des von der Kommunikationsschnittstelle (CLK, CS, MOSI, MISO) empfangenen Taktsignals (CLK), um ein Vergleichsergebnis zu erhalten oder Steuern eines Zählers (106) durch das Steuersignal (CS) und das Frequenzsignal (104), um einen Zählerstand zu erhalten. Schließlich weist das Verfahren einen Schritt des Erkennens (94) einer vorbestimmten Qualität des Frequenzsignals (104) auf, wenn das Vergleichsergebnis ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt oder wenn der Zählerstand innerhalb eines vorbestimmten Wertebereiches liegt, um durch die erkannte Qualität des Frequenzsignals (104) dieses zu überwachen.
Patent DE-102010002085-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Hausgerät umfassend ein Gehäuse und eine Einspülschale
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F34/20
Filed: 2010-02-18
Abstract: Ein wasserführendes Hausgerät 1, das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient, umfasst ein Gehäuse 2, eine Einspülschale 3, die in das Gehäuse 2 einschiebbar ist, und einen Behandlungsbereich. Dabei ist ein Gasfluss von Gasen aus dem Behandlungsbereich über die Einspülschale 3 aus dem Gehäuse 2 heraus ermöglicht. Ferner weist die Einspülschale 3 eine Filtervorrichtung 10 auf, über die der Gasfluss geführt ist. Hierbei weist die Filtervorrichtung 10 beispielsweise ein Ozonfilter 12 auf, um den Austritt von Ozon aus dem Gehäuse 2 zu verhindern.
Patent DE-102010002146-A1 (DE)
Title: Vernetzter Faserkörper und Herstellungsverfahren für vernetzten Faserkörper
Inventor: TAJIMA TAKEHARU
IPC: D01F6/60
Filed: 2010-02-19
Abstract: Eine vernetzte Faser wird bereitgestellt durch Vernetzen einer Faser, die aus Polyglutaminsäure-Natrium mit einem Molekulargewicht von 200.000 oder mehr und einem polymeren Vernetzungsmittel hergestellt wird. Das polymere Vernetzungsmittel ist bevorzugt ein Polymer, welches eine Oxazolingruppe aufweist, oder ein Polymer, welches eine Epoxygruppe aufweist. Die vernetzte Faser wird hergestellt durch: Spinnen von Fäden aus einer Lösung, in der das Material gemischt ist, durch elektrostatisches Spinnen zur Bildung einer Faser und Faseranordnung; und Erwärmen der Faser und der Faseranordnung zur Bildung der vernetzten Faser.
Patent DE-102010006417-A1 (DE)
Title: Zugmitteltrieb einer Brennkraftmaschine mit Startergenerator
Inventor: STIEF HERMANN
IPC: F02N15/02
Filed: 2010-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmitteltrieb (1) einer Brennkraftmaschine, ausgeführt als ein Nebenaggregateantrieb, bei dem ein Riemen als elastisches Zugmittel (2) die Riemenscheiben (3, 4) eines Antriebs- oder Abtriebsorgans des Zugmitteltriebs (1) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass einer Riemenscheibe (3) ein selbsttätig einstellbarer Pendeldecoupler (10) zugeordnet ist, der zwei über eine Vorrichtung (9) starr miteinander verbundene Umlenkrollen (11, 12) einschließt, über die sich eine Zugmittelführung einstellt, bei der das Zugmittel (2) zwischen den Umlenkrollen (11, 12) die Riemenscheibe (3) bereichsweise umschließt.
Patent DE-102010006681-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing tandem-junction photovoltaic cell of photovoltaic module to convert radiation energy in light into electrical power, involves exposing area of oxide layer to cleaning process that increases mirror layer adhesion
Inventor: STEIN WILHELM DR
IPC: H01L31/06
Filed: 2010-02-03
Abstract: The method involves providing a photoactive layer stack (3b) having an n-doped layer (33b), a p-doped layer (31b) and an intrinsic layer (32b). A back contact (4) having a transparent conductive oxide (TCO) layer (4a) and a mirror layer (4b) is applied on the photoactive layer stack, where the TCO layer is made of zinc oxide. A surface area of the TCO layer is exposed to a cleaning process e.g. ion sputtering process and ion etching process, before the mirror layer is applied on the TCO layer, where the cleaning process increases adhesion of the mirror layer on the TCO layer. An independent claim is also included for a photovoltaic cell comprising a photoactive layer stack.
Patent DE-102010010639-A1 (DE)
Title: Drehverbindung eines Rotorblattes mit der Rotornabe einer Windkraftanlage
Inventor: IFFLAND UWE
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehverbindung eines Rotorblattes (2) mit der Rotornabe (3) einer Windkraftanlage, mit einer als ein Großwälzlager (4) mit einem Lagerinnenring (5) und einem Lageraußenring (6) ausgebildeten Drehlagerung, deren einer Lagerring (5) mit der Blattwurzel (8) des Rotorblattes (2) und deren anderer Lagerring (6) mit der Rotornabe (3) verbunden ist, und mit einer als ein Zahnradgetriebe mit einem segmentweise ausgeführten Zahnkranz (15) und einem mit der Triebwelle eines Stellmotors verbundenen Ritzel ausgebildeten Blattwinkelverstellung, deren Zahnkranz (15) an dem einen Lagerring (5) angeordnet und deren Stellmotor an dem mit dem anderen Lagerring (6) verbundenen Bauteil (3) befestigt ist. Zur Verringerung des Fertigungsaufwands und zur Verbesserung der Servicefreundlichkeit der Drehverbindung ist vorgesehen, dass der Zahnkranz (15) Bestandteil eines separaten Ringsegmentbauteils (18) ist, das mit dem zugeordneten Lagerring (5) und/oder mit dem mit dem Lagerring (5) verbundenen Bauteil (2) verbunden ist, und dessen Umfangsabmessung weitgehend dem Winkelbereich (17) der Verzahnung (16) entspricht.
Patent DE-102010011419-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: F01L1/04
Filed: 2010-03-15
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Antriebseinheit (1) einer Brennkraftmaschine, mit einer Ventiltriebsnockenwelle (2), einer Nockenwellenverstellvorrichtung (3) und einem Pumpennocken (4) einer Kraftstoffhochdruckpumpe, wobei einem Stator (5) der Nockenwellenverstellvorrichtung (3) ein mit einer Kurbelwelle trieblich verbindbares Antriebsrad (6) immanent ist sowie ein Rotor (7) der Nockenwellenverstellvorrichtung (3) mit einer Stirnseite (8) der Ventiltriebsnockenwelle (2) drehfest verbunden ist, wobei der Pumpennocken (4) eine drehfeste Baueinheit entweder mit dem Stator (5) oder mit dem Rotor (7) der Nockenwellenverstellvorrichtung (3) bildet.
Patent DE-102010013688-A1 (DE)
Title: Bending device for elongated workpieces, has frame, where bending head is arranged with bending tools at frame, and bending tools include bending arm rotatable about bending axis from initial position
Inventor: WOLF JUERGEN
IPC: B21D7/024
Filed: 2010-04-01
Abstract: The bending device has a frame (1), where a bending head (2) is arranged with bending tools at the frame. The bending tools include a bending arm (6) rotatable about a bending axis (A) from an initial position. A clamping unit (7) is attached on the bending arm. A movable clamping jaw is provided in the initial position of the bending arm perpendicular to the longitudinal direction of a workpieces (5).
Patent DE-102010014237-A1 (DE)
Title: Untersuchung der Nanopartikelverteilung in Lebensmitteln durch nicht-invasive Bildgebungsverfahren
Inventor: GROMBE RINGO
IPC: G01N33/02
Filed: 2010-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Detektion und Quantifizierung von Nanomaterialien in Lebensmitteln. Derartige Analysen sind in gesundheitlicher Hinsicht aber auch in puncto Qualitätssicherung von großer Wichtigkeit. Um die Produktionslinien in der Lebensmittelproduktion nicht weiter zu verkomplexieren sind schnelle und mit guter Auflösung arbeitende Analysenmethoden gefragt. Als solche können nicht-invasive Bildgebungsverfahren betrachtet werden, bei welchen das Objekt mit Hilfe elektromagnetischer Strahlung untersucht wird.
Patent DE-102010015113-A1 (DE)
Title: Turbocharger housing comprises two housing halves, in which assembled state sectionally form bearing housing, turbine housing, and compressor housing
Inventor: BOENING RALF
IPC: F02C6/12
Filed: 2010-04-01
Abstract: The turbocharger housing comprises two housing halves (10,11), in which the assembled state sectionally form a bearing housing, a turbine housing (16), and a compressor housing. The turbocharger housing comprises a fluid chamber, which is arranged in the bearing housing or in the turbine housing or in the compressor housing of one of the two housing halves. The fluid chamber comprises multiple raised webs (6), which are arranged to influence the fluid flow.
Patent DE-102010015120-A1 (DE)
Title: Haarwuchsreduktions- und Enthaarungsmittel und dessen Verwendung
Inventor: GUELERYUEZ SAMI
IPC: A61K8/66
Filed: 2010-04-16
Abstract: Mindestens eine Protease beinhaltendes wasserhaltiges einkomponentiges Mittel zur Enthaarung und/oder dauerhaften Haarwuchsreduktion von Haut des lebenden, menschlichen oder tierischen Körpers, dessen Verwendung zur Enthaarung und/oder dauerhaften Haarwuchsreduktion von Haut des lebenden, menschlichen oder tierischen Körpers und Verfahren zu dessen Herstellung. Das Mittel ist dadurch gekennzeichnet, dass es proteasestabilisierende Kationen beinhaltet. In einer besonderen Ausführungsform kann die mindestens eine Protease mindestens teilweise Glykosylierung, insbesondere Glykation, weiter stabilisiert sein, und/oder das Mittel kann mindestens einen reduzierenden Zucker beinhalten.
Patent DE-102010016661-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für hängend montierbare Deckencontainer
Inventor: COSTABEL SASCHA
IPC: B64D11/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Beschrieben ist ein Befestigungssystem (10) für hängend montierbare Deckencontainer (12) wie Gepäckboxen in einem Flugzeug. Es umfasst wenigstens ein Paar an einer Tragstruktur (14) bzw. an einem Deckencontainer (12) angebrachte Tragösen (20, 22). Die Tragösen (20, 22) sind durch einen Bolzen (40) lösbar miteinander verbindbar, welcher in einer Bolzenführung (50) federnd vorgespannt angeordnet ist und bei noch nicht montiertem Deckencontainer (12) eine Endstellung einnimmt, in welcher er aus der Bolzenführung (50) ausgefahren ist. Bei der Montage eines Deckencontainers (12) wird während dessen Aufwärtsbewegung der Bolzen (40) durch Anlage an einem rampenartigen Teil der anderen Tragöse (22) zunehmend zurückgeschoben. Sobald der Bolzen (40) mit einer Aufnahme (30) der anderen Tragöse (22) fluchtet, wird er durch die Federvorspannung in die Aufnahme bis an einen Anschlag vorgeschoben. Die eine Tragöse (20) ist nun bereits an der anderen Tragöse (22) eingerastet. Diese Raststellung kann durch Herstellen einer Gewindeverbindung zwischen dem Bolzen (40) und dem Anschlag durch Drehen des Bolzens (40) endgültig gesichert werden.
Patent DE-102010018767-A1 (DE)
Title: Divided flywheel for use in drive train of internal combustion engine, has one impingement device associated with one rotating part and radially arranged outside another impingement device that is associated with another rotating part
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/134
Filed: 2010-04-29
Abstract: The flywheel (1) has a rotating part (2) designed as an input part (4), and another rotating part (3) designed as an output part (6). A primary flywheel mass (8) is associated with the former rotating part, and a secondary flywheel mass (9) is associated with the latter rotating part. Impingement devices (17, 18) are formed from sheet metal rings (19, 20) that are respectively riveted with the flywheel masses. One of the impingement devices associated with the former rotating part is radially arranged outside the other impingement device associated with the latter rotating part.
Patent DE-102010019064-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Hebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: F01L1/12
Filed: 2010-05-03
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Hebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit zwei Seitenwänden (2), deren Enden (3, 4) durch einen Querbalken (5) verbunden sind, wobei im Querbalken (5) am einen Ende (3) eine Gaswechselventilanlage (6) und am anderen Ende (4) ein Lager (7) zu dessen schwenkbeweglicher Abstützung vorliegt, wobei zwischen den Enden (3, 4) in den Seitenwänden (2) eine Achse (8) unverschiebbar gehalten ist, wobei mittig auf der Achse (8) eine axialfeste Kleinhubnockenrolle (9) sitzt, die beidseits von einer Großhubnockenrolle (10) flankiert ist, welche Großhubnockenrollen (10) a) in eine erste Position über ein erstes Servomittel (11) voneinander weg an die Seitenwände (2) verlagerbar sind, so dass ein Anlauf von einem Großhubnocken je Großhubnockenrolle ermöglicht ist [Schaltung auf großen Ventilhub] und b) in eine zweite Position über ein zweites Servomittel (12) so aufeinander zu verlagerbar sind, dass sie außerhalb eines Eingriffsbereichs der Großhubnocken liegen, wodurch hierbei lediglich ein Anlauf von einem Klein- oder Nullhubnocken an der Kleinhubnockenrolle ermöglicht ist [Schaltung auf niedrigen oder Null-Ventilhub].
Patent DE-102010019359-A1 (DE)
Title: Holding device for ammunition boxes of different lengths, comprises front portion, rear portion, two side portions, base part, and cover part, which is lockable in partial area in upper side of holding device
Inventor: KRIEGER TINO
IPC: B60R9/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: The holding device (1) comprises a front portion (3), a rear portion (4), two side portions (5,6), a base part (7), and a cover part (9), which is lockable in a partial area in the upper side of the holding device. The side portions of the holding device are spaced from each other, such that an ammunition box (2) having the long length of all ammunition boxes is arranged in the holding device.
Patent DE-102010022053-A1 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: SALUTZKI THOMAS
IPC: E05F11/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türschließer (41), insbesondere Drehtürschließer, mit Feststellfunktion oder Freilauffunktion umfassend ein Türschließergehäuse (42), eine mit einer Tür verbindbare Abtriebswelle (48), eine mit der Abtriebswelle (48) verbundene und im Türschließergehäuse (42) geführte Kolbenbaugruppe (94), eine Schließerfeder (56), eine zur Verbindung der Kolbenbaugruppe (94) mit der Schließerfeder (56) angeordnete Kolbenstange (54), einen zum Blockieren der Schließerfeder (56) ausgebildeten hydraulischen Sperrraum (61), und insbesondere eine Freilaufanordnung, welche dazu ausgebildet ist eine translatorische Bewegung der Kolbenbaugruppe (94) entkoppelt von der Schließerfeder (56) bei blockierter Schließerfeder (56) zu ermögliche.
Patent DE-102010024223-A1 (DE)
Title: Vortex or tornado turbine for converting energy of water or air into mechanical energy to produce electricity, has guide vanes attached vertical to rotational axis or bent at funnel, where turbine is cone-shaped or hyperbolic funnel-shaped
IPC: F03B3/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: The turbine has guide vanes attached vertical to a rotational axis or bent at a funnel, where the turbine is cone-shaped or hyperbolic funnel-shaped, made of metal e.g. iron, stainless steel, brass and copper, and operated with liquid substances or gaseous substances. The funnel is made of steel. The guide vanes are provided with small half-shells on rear sides and made of brass. The guide vanes are closed or partially opened. A container is provided with reduced diameter, and water flows through the container in worm shape.