baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008008890-B4 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: SCHMID JÜRGEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2008-02-13
Granted: 2017-07-13
Abstract: Hand-Werkzeugmaschine, insbesondere Dübelfräse (11), mit mindestens einem innerhalb eines Arbeitsbereichs (35) vor eine Frontanschlagfläche (20) der Hand-Werkzeugmaschine verstellbaren oder vorstehenden Zerspanungswerkzeug (13) zum Bohren und/oder Fräsen einer Ausnehmung (31) in eine Werkstück-Frontseite (23), mit einer die Frontanschlagfläche (20) zum frontalen Anlegen an die Werkstück-Frontseite (23) bereitstellenden Frontanschlagseinrichtung (21), und mit mindestens einer Queranschlageinrichtung (25a, 25b) mit einem Queranschlag (26) zum seitlichen Anlegen an eine zur Werkstück-Frontseite (23) winkeligen Werkstück-Querseite (27) zur Festlegung eines Querabstandes (48) zwischen der Werkstück-Querseite (27) und der Ausnehmung (31), wobei der Queranschlag (26) der Queranschlageinrichtung (25a, 25b) in dem Querabstand (48) zu dem Arbeitsbereich (35) beabstandet ist, und wobei die mindestens eine Queranschlageinrichtung (25a, 25b) zwischen einer Anschlagstellung (A), bei die Queranschlageinrichtung (25a, 25b) vor die Frontanschlagfläche (20) vorsteht, und einer Ruhestellung (R) beweglich gelagert ist, in der die mindestens eine Queranschlageinrichtung (25a, 25b) nicht vor die Frontanschlagfläche (20) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Queranschlageinrichtung (25a, 25b) an einem Schwenklager (47) bezüglich der Frontanschlagfläche (20) schwenkbeweglich gelagert ist, dass die mindestens eine Queranschlageinrichtung (25a, 25b) in einer Schwenkaufnahme (54) angeordnet ist, aus der die mindestens eine Queranschlageinrichtung (25a, 25b) vor die Frontanschlagfläche vorschwenkt und in die sie in der Ruhestellung vollständig eingeschwenkt ist, dass die mindestens eine Queranschlageinrichtung (25a, 25b) in die Anschlagstellung (A) federbelastet ist und dass sie eine Feststelleinrichtung (70) zum Festlegen der mindestens einen Queranschlageinrichtung (25a, 25b) in einer Schwenkstellung aufweist.
Patent DE-102008016014-B4 (DE)
Title: Hülsenverriegelungsvorrichtung
Inventor: PENTTILÄ KIMMO
IPC: B65H18/06
Filed: 2008-03-26
Granted: 2017-05-04
Abstract: Hülsenverriegelungsvorrichtung (10), die Glieder zur Fixierung der Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) an einen Wicklungskern in einer in der Tragwalzenaufrollung zu wickelnden Rolle aufweist, wobei die Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) an in Verbindung mit der Aufrollung angeordnete Führungen (27; 57) angeordnet ist, wobei sich die Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) während des Aufwickelns mit dem Wickelkern (18) der entstehenden Rolle bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) ein elastisches Element (23) zur Isolierung der radialen Bewegung der entstehenden Bahnrolle und ein axial bewegliches Teil (22) aufweist, und dass das elastische Element (23) der Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) aus einem Kugelgelenk (23) besteht, das in Verbindung mit dem axial beweglichen Teil (22) der Hülsenverriegelungsvorrichtung (10) spindelseitig an einer im Wickelkern (18) befindlichen Spindel (21) in einem Abstand zur Spindel (21) angeordnet ist.
Patent DE-102008022998-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Abgasen für einen Abgasstrang einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURGT MAARTEN VAN DE
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-05-09
Granted: 2011-10-20
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen für einen Abgasstrang einer Brennkraftmaschine mit einem Abgaskanal, der in einem vorgegebenen Bereich mehrflutig ausgebildet ist und mehrere Teilabgasstränge aufweist, die in einem vorgegebenen Gegenstrombereich so miteinander in Strömungsverbindung stehen, dass wenigstens ein erster Teilabgasstrom und wenigstens ein zweiter Teilabgasstrom der jeweiligen in den Teilabgassträngen geführten Abgasströme im Wesentlichen im Gegenstrom gegeneinander geführt sind, und mit wenigstens einer Zudosiereinrichtung, mittels der dem Abgaskanal im Bereich vor einer Katalysatoranordnung ein Reduktionsmittel zudosierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Zudosiereinrichtung (13) dem Gegenstrombereich (12) so zugeordnet ist, dass mittels dieser das Reduktionsmittel (14) im Gegenstrombereich (12) zudosierbar ist.
Patent DE-102008043868-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SHINGU AKIO
IPC: F02M51/06
Filed: 2008-11-19
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Struktur eines Kraftstoffeinspritzventils zu realisieren, in der ein Zurückprallen der Nadel unterdrückt werden kann und die Ankerposition fixiert werden kann, während das Ventil geschlossen ist, ohne Erhöhen der Anzahl von Komponenten und der Anzahl von Bearbeitungsschritten. In einem Kraftstoffeinspritzventil, welches einen Anker, der von einem Kern abgestoßen oder angezogen wird, mittels Erregens oder Beendens der Erregung einer Spule, eine Nadel, welche einen Ventilsitz gemäß einem Hin- und Herbewegen des Ankers öffnet oder schließt, und eine Ventilschließfeder enthält, welche die Nadel vorspannt, um das Ventil zu schließen, wenn eine Erregung der Spule beendet wird, ist die Ventilschließfeder an dem Anker angeordnet, und sind die Nadel und der Anker auf eine solche Weise fixiert, dass sich der Anker in einer axialen Richtung um einen vorbestimmten Betrag bezüglich der Nadel bewegen kann.
Patent DE-102008060646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WÖHNKE MATTHIAS DR
IPC: F02B37/24
Filed: 2008-12-05
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Abgasturbolader, der eine Turbine mit Turbinenrad und variabler Turbinengeometrie (VTG) aufweist, wobei die VTG in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine zwischen einer geschlossenen Stellung, in der ein wirksamer Strömungseintrittsquerschnitt zum Turbinenrad minimal ist, und einer offenen Stellung, in der ein wirksamer Strömungseintrittsquerschnitt zum Turbinenrad maximal ist, verstellt wird, wobei bei einem Wechsel des Betriebszustandes der Brennkraftmaschine von einem ersten Betriebszustand zu einem zweiten Betriebszustand zum Erhöhen eines Ladedruckes die VTG in Richtung geschlossene Stellung verstellt wird und zum Erniedrigen des Ladedruckes die VTG in Richtung offene Stellung verstellt wird, wobei bei dem Wechsel des Betriebszustandes der Brennkraftmaschine die Stellung der VTG in Abhängigkeit von einer Drehzahl des Abgasturboladers von einer Sollstellung für einen momentan gewünschten Ladedruck in Richtung der offenen Stellung der VTG derart verändert wird, dass eine Istdrehzahl des Abgasturboladers unterhalb eines vorbestimmten Drehzahlwertes bleibt, wobei der vorbestimmte Drehzahlwert kleiner oder gleich einer Maximaldrehzahlschwelle für die Betriebsfestigkeit des Abgasturboladers gewählt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Wechsel des Betriebszustandes sofort oder rampenförmig oder nach einer vorbestimmten Totzeit eine Stellung der VTG ausgehend von der Sollstellung für den momentan gewünschten Ladedruck für eine vorbestimmte Zeitspanne um einen vorbestimmten Wert in Richtung offener Stellung verändert oder ein Schließen der VTG vollständig blockiert wird.
Patent DE-102008063756-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: JONES STEPHEN JOHN DR
IPC: F02D41/16
Filed: 2008-12-18
Granted: 2018-05-09
Abstract: Motorsteuergerät für einen Verbrennungsmotor (10) mit einer Kurbelwelle zumindest bestehend aus einem abhängig von einem Drehzahlsignal der Kurbelwelle betriebenen Leerlaufregler (1) zumindest mit einem Proportionalanteil (5) und einem Integralanteil (6), wobei die Drehzahl der Kurbelwelle inkrementell bestimmt wird, wobei abhängig von der ermittelten Drehzahl eine Einspritzmenge für den Verbrennungsmotor (10) festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine für den Proportionalanteil (5) verwendete erste Drehzahl aus der Bestimmung einer Inkrementalgeschwindigkeit innerhalb eines Arbeitstaktes eines Zylinders und eine für den Integralanteil verwendete zweite Drehzahl mittels einer über mehrere Arbeitstakte gemittelten Winkelgeschwindigkeit der Kurbelwelle ermittelt wird.
Patent DE-102009005299-B4 (DE)
Title: Insassenrückhaltesystem
Inventor: BOSTROEM OLA
IPC: B60R22/26
Filed: 2009-01-16
Granted: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Insassenrückhaltesystem für einen Insassen auf einem Fahrzeugsitz (4) eines Kraftfahrzeuges, umfassend: – einen 3-Punkt-Gurt (1) mit einer verschiebbar an dem Gurt angeordneten Gurtzunge (11), welche in einem an der der Fahrzeuginnenseite zugewandten Seite (4a) des Fahrzeugsitzes (4) angeordneten Gurtschloss (8) verriegelbar ist, – wobei der 3-Punkt-Gurt (1) bei in dem Gurtschloss (8) verriegelter Gurtzunge (11) in einen von einem oberen an der der Fahrzeugaußenseite zugewandten Seite (4b) des Fahrzeugsitzes (4) angeordneten Befestigungspunkt oder Umlenkpunkt (12) auf den Insassen zugeführten Diagonalgurt (1b) und einen von einem unteren Befestigungspunkt (9) auf den Insassen zugeführten Beckengurt (1a) unterteilt ist, – einen 2-Punkt-Gurt (2), der von der Sitzoberkante zu einem unteren an der der Fahrzeuginnenseite zugewandten Seite (4a) des Fahrzeugsitzes (4) angeordneten Befestigungspunkt verläuft, wobei – an dem 2-Punkt-Gurt (2) ein Spannelement (5) angeordnet ist, und – das Spannelement (5) den 2-Punkt-Gurt (2) in eine die Sitzfläche und/oder die Lehnenfläche des Fahrzeugsitzes (4) freigebende Nichtgebrauchsstellung zieht.
Patent DE-102009012892-B4 (DE)
Title: Dieselpartikelfilteranordnung
Inventor: WINTER HAYRI
IPC: F01N3/021
Filed: 2009-03-12
Granted: 2022-06-15
Abstract: Dieselpartikelfilteranordnung mit einem in einer Hülse (3) angeordneten Dieselpartikelfilter (1) und einem den Dieselpartikelfilter (1) samt Hülse (3) aufnehmenden Gehäuse (5), welches in eine Ausnehmung (7) mindestens einer Wand (6) eingesetzt ist, wobei zur Befestigung des Dieselpartikelfilters (1) am Gehäuse (5) eine Flanschverbindung (11, 13) mit Schellenband (19) vorgesehen ist, an einem Ende des Dieselpartikelfilters (1) an dessen Hülse (3) ein erster Flansch (11) vorgesehen ist, die Hülse (3) mit einem Endabschnitt (10) aus dem Gehäuse (5) herausragt und an diesem Endabschnitt (10) den ersten Flansch (11) aufweist,
 an dem Ende (12) des Gehäuses (5), welches dem ersten Flansch (11) im eingebauten Zustand benachbart ist, ein mit dem ersten Flansch (11) zusammenwirkender zweiter Flansch (13) vorgesehen ist und
 der mit dem Flansch (11) versehene Endabschnitt (10) der Hülse (3) gegenüber dem Rest der Hülse (3) auf den Durchmesser des Gehäuses (5) aufgeweitet ist.
Patent DE-102009019313-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Kühlen einer wärmeerzeugenden Baueinheit
Inventor: JUENEMANN OTTO
IPC: H01L23/467
Filed: 2009-04-30
Granted: 2013-02-21
Abstract: Anordnung zum Kühlen von Wärme erzeugenden Bauteilen eines Lasers, bei dem der Laser zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung, mit einer Laserdiode (2), einem mit der Laserdiode (2) verbundenen Kondensator (3), einem Lademodul (5) zum Aufladen des Kondensators (3), mehreren zwischen der Laserdiode (2) und dem Kondensator (3) zueinander parallel geschalteten Transistoren (T1–T4), und einer Steuereinheit (6), die wiederholt einen Pulserzeugungszyklus durchführt, in dem sie das Lademodul (5) zum Laden des Kondensators (3) ansteuert und danach genau einen der Transistoren (T1–T4) zum Entladen des Kondensators (3) über die Laserdiode (2) zur Erzeugung eines Laserpulses ansteuert, wobei die Steuereinheit (6) in zumindest zwei zeitlich aufeinanderfolgenden Pulserzeugungszyklen nicht denselben Transistor (T1–T4) zur Ansteuerung auswählt, ausgestattet ist, sowie einer Luftkonvektionsvorrichtung die – eine Lüftereinheit (13) mit einer Belüftungseinheit oder einer Sauglüftereinheit (L), – einen Abschirmungsgehäusedeckel (10), – geeignete Befestigungselemente (14) zur Befestigung der...
Patent DE-102009023546-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum Einbringen eines pulverförmigen Mediums in eine Flüssigkeit
Inventor: SCHAUERTE MANFRED DIPL ING
IPC: B01F3/12
Filed: 2009-05-30
Granted: 2013-03-28
Abstract: Dosiervorrichtung zum Einbringen eines pulverförmigen Mediums in eine Flüssigkeit mit einer Führungseinrichtung zum Führen der Flüssigkeit sowie einer Dosiereinheit, wobei die Dosiereinheit derart oberhalb der Führungseinheit angeordnet ist, dass das von der Dosiereinheit abgegebene pulverförmige Medium auf die Flüssigkeitsoberfläche gestreut wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinheit unterhalb der Dosiereinheit so ausgebildet ist, dass ein Flüssigkeitsfilm entsteht, dessen Breite einem Mehrfachen der Tiefe entspricht und die Dosiereinheit einen Dosierspalt ausbildet, der im Wesentlichen der Breite der Führungseinheit entspricht.
Patent DE-102009039247-B4 (DE)
Title: Halbleiterkörper mit einer Anschlusszelle
Inventor: REINPRECHT WOLFGANG
IPC: H01L23/60
Filed: 2009-08-28
Granted: 2011-09-01
Abstract: Halbleiterkörper mit einer Anschlusszelle, aufweisend  – eine Anschlussfläche (PAD);  – einen ersten Anschluss (VDD) zur Zuführung eines oberen Versorgungspotentials;  – einen zweiten Anschluss (VSS) zur Zuführung eines unteren Versorgungspotentials;  – eine im Halbleiterkörper aufgebaute p-Kanal-Feldeffekttransistorstruktur (PMOS), die beabstandet zu ihrem Drain-Bereich (DP) einen p-dotierten ersten Sensorbereich (PW3, PSEN) aufweist; und  – eine im Halbleiterkörper aufgebaute n-Kanal-Feldeffekttransistorstruktur (NMOS), die beabstandet zu ihrem Drain-Bereich (DN) einen n-dotierten zweiten Sensorbereich (NW3, NSEN) aufweist; wobei  – in der p-Kanal-Feldeffekttransistorstruktur (PMOS) der Drain-Bereich (DP) elektrisch mit der Anschlussfläche (PAD) verbunden ist, ein Source-Bereich (SP) elektrisch mit dem ersten Anschluss (VDD) verbunden ist, und der erste Sensorbereich (PW3, PSEN) über ein erstes Widerstandselement (R1) mit dem zweiten Anschluss (VSS) und direkt mit einem Gate-Anschluss (GN) der n-Kanal-Feldeffekttransistorstruktur (NMOS) elektrisch verbünden ist; und  – in der n-Kanal-Feldeffekttransistorstruktur (NMOS) der Drain-Bereich (DN) elektrisch mit der Anschlussfläche (PAD) verbunden ist, ein Source-Bereich...
Patent DE-102009041774-B4 (DE)
Title: Photoempfängeranordnung und Verfahren zum Betreiben eines Photoempfängers
Inventor: BACH HEINZ-GUNTER DR -ING
IPC: H04B10/69
Filed: 2009-09-16
Granted: 2016-06-30
Abstract: Photoempfängeranordnung mit einem Photoempfänger (5), umfassend: eine Photodiode (PD), die einen ersten und einen zweiten Anschluss aufweist, wobei der erste Anschluss mit einem ersten Bias-Anschluss (9, 10) für die Photodiode (PD) zu deren Versorgung mit einer Sperrspannung verbunden ist und der zweite Anschluss den Signalausgang (S) des Photoempfängers (5) für eine direkte DC-Kopplung bildet, einen Abblockkondensator (CMIM) für Hochfrequenz, der zwischen den ersten Bias-Anschluss (9, 10) und eine Erdleitung (G) geschaltet ist, einen Abschlusswiderstand (Zterm), der an dem Signalausgang (S) des Photoempfängers (5) liegt, und einen zweiten Bias-Anschluss (11), der mit dem Abschlusswiderstand (Zterm) zur Steuerung des Gleichspannungs-Potentials am Signalausgang (S) verbunden ist, wobei der Photoempfänger (5) einen weiteren Abblockkondensator (CMIM2) zur hochfrequenztechnischen Erdung des Abschlusswiderstandes (Zterm) aufweist, der zwischen dem zweiten Bias-Anschluss (11) und der Erdleitung (G) liegt.
Patent DE-102010006206-B4 (DE)
Title: Computertomographiegerät
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: G21K1/10
Filed: 2010-01-29
Granted: 2020-10-08
Abstract: Computertomographiegerät (1), mit einem Gehäuse (15), in welchem ein eine Röntgenstrahlenquelle (6) und einen Röntgenstrahlendetektor (7) tragendes, um eine Systemachse (5) rotierbares Teil (4) einer Gantry (2) angeordnet ist, so dass durch Rotation von Röntgenstrahlenquelle (6) und Röntgenstrahlendetektor (7) ein Messfeld (17) definiert ist,- wobei das Gehäuse (15) eine zwischen zwei metallischen Gehäuseteilen angeordnete Abdeckung (16) aufweist, welche als ringförmiges, das Messfeld (17) umgebendes Strahlenfenster (16) aus einem für Röntgenstrahlen (8) transparenten Material ausgebildet ist,- wobei die Abdeckung(16) eine im Querschnitt entlang der Systemachse (5) aus dem Gehäuse (15) nach außen gerichtete Wölbung (19) aufweist,- wobei die Wölbung (19) erzielt wird, indem die Abdeckung (16) in Richtung der Systemachse (5) unter einer Vorspannung steht.
Patent DE-102010010259-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Gegensteckverbinder
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R13/58
Filed: 2010-03-03
Granted: 2012-02-23
Abstract: Steckverbinder (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (7), mit mindestens zwei nebeneinander in einer Anschlussebene ausgerichteten und sich in eine Steckrichtung erstreckenden und von einer Anschlussseite (A) des Steckverbinders (1) in den Innenraum des Isolierstoffgehäuses (7) führenden Leitereinführungsöffnungen (8) zum Einführen von elektrischen Leitern, mit mindestens zwei nebeneinander in einer Steckebene ausgerichteten und sich von der an einer Steckseite (S) des Steckverbinders (1), die der Anschlussseite (A) gegenüberliegt, in den Innenraum des Isolierstoffgehäuses (7) erstreckenden Gegenkontakt-Aufnahmeöffnungen (38) zur Aufnahme von Gegenkontakten eines Gegensteckverbinders (10), mit jeweils einem Federkraftanschlusselement pro Leitereinführungsöffnung (8), die derart ausgeformt und in dem Isolierstoffgehäuse (7) aufgenommen sind, dass sie in Wirkverbindung mit jeweils einem zugeordneten, in einer Leitereinführungsöffnung (8) eingeführten elektrischen Leiter treten, um den elektrischen Leiter elektrisch leitend an einen Gegenkonerstreckenden Nuten (2) im Isolierstoffgehäuse (7), wobei die Nuten (2) versetzt zu den Leitereinführungsöffnungen (8) und den Gegenkontakt-Aufnahmeöffnungen angeordnet sind...
Patent DE-102010014833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Kopplung von Dampfkraftwerken mit Druckluftspeicherkraftwerken
Inventor: LANG DIETER
IPC: F01K27/00
Filed: 2010-04-12
Granted: 2012-08-30
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Kopplung, umfassend ein Dampfkraftwerk (1), enthaltend einen Dampferzeuger (2) verbunden mit einer Dampfturbine (4) und einem Kondensator (6), zum Antreiben eines Generators (10), ein Druckluftspeicherkraftwerk (11), enthaltend einen Kompressor (12) verbunden mit einem Druckluftbehälter (14) und einer Druckluftturbine (18), zum Antreiben eines Generators (20).
Patent DE-102010016305-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KAGAMI SHU
IPC: F02M61/16
Filed: 2010-04-01
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung, aufweisend:eine Düse (2), die konfiguriert ist, um Hochdruckkraftstoff durch Einspritzlöcher (24) einzuspritzen;einen Drucksteuerabschnitt (3, 4), der konfiguriert ist, um einen Betrieb der Düse (2) gemäß einem von Außen eingegebenen elektrischen Signal zu Steuern;einen Körperabschnitt (1) mit einer darin ausgebildeten Leitungsdrahtöffnung (18), durch welche zwei Leitungsdrähte, die mit dem Drucksteuerabschnitt (3, 4) verbunden sind, nach Außen geführt werden, wobei die Leitungsdrahtöffnung (18) an einer mittleren Position einen gebogenen Abschnitt aufweist;ein erstes Führungsbauteil (61) mit einem darin ausgebildeten Paar von ersten Führungsnuten (61a, 61b), welche in axiale Richtung des ersten Führungsbauteils (61) verlaufen, wobei das erste Führungsbauteil (61) von einer Endseite der Leitungsdrahtöffnung (18) in die Leitungsdrahtöffnung (18) eingesetzt ist;ein zweites Führungsbauteil (62) mit einem darin ausgebildeten Paar von zweiten Führungsnuten (62a, 62b), die sich in axiale Richtung des zweiten Führungsbauteils (62) erstrecken, wobei das zweite Führungsbauteil (62) von der anderen Endseite der Leitungsdrahtöffnung (18) in die Leitungsdrahtöffnung (18) eingesetzt ist;ein erstes Partitionierungsbauteil (61c), das im ersten Führungsbauteil (61) vorgesehen ist, um die ersten Führungsnuten (61a, 61b) voneinander zu trennen, wobei das erste Partitionierungsbauteil (61c) von einem Endabschnitt des ersten Führungsbauteils (61) vorsteht, um einen Vorsprungsabschnitt auszubilden; und ein zweites Partitionierungsbauteil (62c), das im zweiten Führungsbauteil (62) vorgesehen ist, um die zweiten Führungsnuten (62a, 62b) voneinander zu trennen, wobei das zweite Partitionierungsbauteil (62c) einen Aussparungsabschnitt (62f) aufweist, der vertieft an einem Endabschnitt des zweiten Führungsbauteils (62) ausgebildet ist, wobeider Vorsprungsabschnitt des ersten Partitionierungsabschnitts an dem einem Endabschnitt des ersten Führungsbauteils (61) an dem Aussparungsabschnitt (62f) des zweiten Partitionierungsabschnitts (62c) an dem einen Endabschnitt des zweiten Führungsbauteils (62) angebracht ist, so dass der eine Endabschnitt des ersten Führungsbauteils (61) den einen Endabschnitt des zweiten Führungsbauteils (62) kontaktiert, unddie beiden mit dem Drucksteuerabschnitt (3, 4) verbundenen Leitungsdrähte jeweils über die ersten und zweiten Nutenabschnitte der ersten und zweiten Führungsbauteile nach Außen vorstehen.
Patent DE-102010018298-B4 (DE)
Title: Halteleiste
Inventor: GROHMANN KLAUS
IPC: B60J10/08
Filed: 2010-04-23
Granted: 2013-05-29
Abstract: Halteleiste zum Halten und Positionieren einer Dichtung mit Befestigungseinrichtungen, die auf der einen Längsseite der Halteleiste angeordnet und jeweils durch eine Unterbrechung voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleiste (8) auf der anderen Längsseite (16) einen durchlaufenden Steg (19) aufweist und zwischen dem Steg (19) und jeder Befestigungseinrichtung (12) mindestens eine Öffnung (14a–c) in der Halteleiste angeordnet (8) ist.
Patent DE-102010022231-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-elektrode  mit nichtkohlenstoff-trägermaterial
Inventor: MIKHAIL YOUSSEF M
IPC: H01M4/90
Filed: 2010-05-20
Granted: 2017-09-07
Abstract: Brennstoffzellenbauteil umfassend: eine Elektrode mit einem Nichtkohlenstoff-Trägermaterial, welches Nanoröhrchen aus Titandioxid und Nanoröhrchen aus einem ionenleitenden Ionomer enthält, wobei die Nanoröhrchen aus Titandioxid und die Nanoröhrchen aus Ionomer miteinander dispergiert sind, wobei die Nanoröhrchen aus Titandioxid einen Durchmesser zwischen 20 und 100 nm aufweisen und eine Länge zwischen 50 und 500 nm aufweisen und die Nanoröhrchen aus Ionomer einen Durchmesser zwischen 20 und 500 nm aufweisen und eine Länge zwischen 50 und 1.000 nm aufweisen, wobei die Nanoröhrchen aus Titandioxid in einer Menge zwischen 30 und 70% bezogen auf die Gesamtzahl der Nanoröhrchen vorliegen und die Nanoröhrchen aus Ionomer in einer Menge zwischen 30 und 70% bezogen auf die Gesamtzahl der Nanoröhrchen vorliegen.
Patent DE-102010023794-B4 (DE)
Title: Medizinisches, insbesondere zahnmedizinisches Substrat
Inventor: NEUMEYER STEFAN
IPC: C12M3/04
Filed: 2010-06-15
Granted: 2016-07-21
Abstract: Medizinisches, insbesondere zahnmedizinisches Substrat mit einem Substratkörper (6, 10), der an wenigstens einer Oberflächenseite zumindest partiell mit einem die Neubildung von Knochengewebe induzierenden biologischen Material und/oder mit einem dem biologischen Material nachgebildeten synthetischen Material versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Substratkörper (6, 10) mit einer Memory-Funktion ausgebildet ist.
Patent DE-102010026788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Luftkühlung einer Lagereinrichtung von Blasmaschinen
Inventor: FLEISCHMANN HANS-JÜRGEN
IPC: B29C49/42
Filed: 2010-07-09
Granted: 2019-05-29
Abstract: Blasmaschine (1) mit wenigstens einer Blasstation (3) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (4) zu Kunststoffbehältnissen (6), wobei die Blasstation (3) an einem beweglichen Träger angeordnet ist und die Blasstation (3) eine Vorrichtung zur Kühlung mindestens einer Lagereinrichtung (20) aufweist, mittels welcher der Träger beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einem beweglichen Element der Blasmaschine (1) mindestens eine Gasleitvorrichtung (21) angeordnet ist, welche dazu geeignet ist, zumindest während einer Bewegung von Teilen der Blasmaschine (1) Gas derart abzulenken, dass dieses Gas zur Kühlung der Lagereinrichtung (20) nutzbar ist.