baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19807303-B4 (DE)
Title: Für die Telekommunikation geeignete digitale Einzelbildkamera
Inventor: TANAKA MASAHIDE
IPC: H04W88/02
Filed: 1998-02-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: Zur
Telekommunikation geeignete digitale Einzelbildkamera, mit:  einer
Wandlervorrichtung (10), welche ein optisches Bild in ein ein Einzelbild
bezeichnendes digitales Bildsignal umwandelt;  einem Mikrofon
(2), welches Schall in ein elektronisches Audiosignal umwandelt;  einem
Empfänger
(11), welcher ein entsprechend einem Telefonsystem erzeugtes elektromagnetisches
Signal empfängt;  einer
Modifikationseinheit (13), welche ein empfangenes elektromagnetisches
Signal in ein ein Einzelbild bezeichnendes digitales Bildsignal
umwandelt;  einer Einrichtung (4), welche alternativ ein Einzelbild
basierend auf dem digitalen Bildsignal von der Wandlervorrichtung
(10) oder von der Modifikationseinheit (13) anzeigt,  einer
Kombinationseinheit (23), um das ein Einzelbild bezeichnende digitale
Bildsignal mit dem elektronischen Audiosignal zu kombinieren, um
ein Kombinationssignal zu bilden;   einer Wählvorrichtung (28), welche
eine entfernte Vorrichtung mit deren spezifischer Telefonnummer
bezeichnet, einer Speichervorrichtung (29), zum Speichern zumindest
einer spezifischen Telefonnummer, und mit einer Sperrvorrichtung
(31), um eine Kombination des digitalen Bildsignals mit dem elektronischen
Audiosignal durch die Kombinationseinheit (23) nur...
Patent DE-19827117-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: REUTHAL RAINER
IPC: B60W10/02
Filed: 1998-06-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Antriebssystem
für ein
Fahrzeug, umfassend:  – ein
Antriebsaggregat (12),  – eine
dem Antriebsaggregat zugeordnete Leistungsstellanordnung (32) zum
Einstellen der Leistungsabgabe des Antriebsaggregats (12),  – ein Schaltgetriebe
(20),  – eine
im Drehmomentübertragungsweg
zwischen dem Antriebsaggregat (12) und dem Schaltgetriebe (20) angeordnete,
automatisch betätigbare
Reibungskupplung (16),  – eine
Betriebszustands-Bestimmungsanordnung (40, 26) zum Bestimmen wenigstens
einer Größe, die
einen mit der Querbeschleunigung (a) des Fahrzeugs (V) in Zusammenhang
stehenden Betriebszustand charakterisiert,  – eine Ansteueranordnung (26),
welche die wenigstens eine Größe mit einer
Referenzgröße (S1,
S2) vergleicht und dann, wenn der Vergleich auf das Vorliegen eines
kritischen Fahrzustands hinweist, auf die Leistungsstellanordnung
(32) einwirkt, um die Leistungsabgabe des Antriebsaggregats (12)
zu beeinflussen,  – eine
Betriebsparameter-Bestimmungsanordnung (42, 44, 26) zum Bestimmen
wenigstens eines Betriebsparameters, welcher darauf hinweist, ob
das Fahrzeug in einem stabilen Fahrzustand ist oder nicht, wobei
die Ansteueranordnung dann, wenn der wenigstens eine Betriebsparameter
in einem...
Patent DE-19851132-B4 (DE)
Title: Wende- und Halsring-Haltemechanik bei einer IS-Maschine
Inventor: BORBONE JOSEPH A
IPC: C03B9/447
Filed: 1998-11-05
Granted: 2008-12-18
Abstract: Wende-
und Halsring-Haltemechanik (110) zum Verschieben eines Külbels von
einer Rohlingsstation zu einer Blasstation einer IS-Maschine mit
einer Wende- und Halsring-Halteanordnung, die einen Zylinder (114)
umfaßt
mit einem Träger
zum Tragen eines Halsringhalters (112), der wenigstens eine Halsringhälfte (115) trägt, wobei
der Zylinder axial verschiebbar ist zwischen Stellungen mit geschlossenem
Halsring und offenem Halsring und ungefähr um 180° drehbar ist zwischen einer
180° Rohlingsstationsposition
und einer 0° Blasstationsposition, umfassend:  eine
Einrichtung (108, 118, 120) zum Drehen des Zylinders (114) in der
Stellung mit geschlossenem Halsring von der 180° Rohlingsstationsposition in
die 0° Blasstationsposition und  eine
Einrichtung (124A) zum Verifizieren, daß sich der Zylinder (114) während der
Drehbewegung von der 180° Rohlingsstationsposition
in die 0° Blasstationsposition
in der Stellung mit geschlossenem Halsring befindet.
Patent DE-19904954-B4 (DE)
Title: Antriebskette, insbesondere für Fahrräder
Inventor: NEUER ANDREAS DR ING
IPC: F16G13/06
Filed: 1999-02-06
Granted: 2015-05-13
Abstract: Antriebskette, insbesondere für Fahrräder • gebildet durch äußere Kettenglieder (1) und innere Kettenglieder (2), die durch Bolzen (3) verbunden sind, wobei • die äußeren Kettenglieder (1) und die inneren Kettenglieder (2) Außenlaschen (4) und Innenlaschen (5) aufweisen, wobei • die Außenlaschen (4) und die Innenlaschen (5) je zwei breitere Enden (6) mit je einer Bohrung (7) für deren Verbindung durch die Bolzen (3) aufweisen, • die durch einen schlankeren Mittelteil (8) verbunden sind, wobei • um die Bolzen (3) Rollen (9) angeordnet sein können, die mit Zahnlücken einer Verzahnung in mindestens einem Zahnrad zusammenwirken, wobei • die Antriebskette in einer senkrecht zu einer Verschwenkebene (M) verlaufenden Streckebene (B) durch ein zwischen den Kettengliedern (1, 2) definierbares kleines Spiel (5) nur in einer geringen Auslenkung (V) biegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Außenlaschen (4) und an den Innenlaschen (5) Vorkehrungen getroffen sind, die bewirken, dass das Spiel (S) zwischen den äußeren Kettengliedern (1) und den inneren Kettengliedern (2) für eine gestreckt in den Ebenen (B) und (M) liegenden Kette klein ist und eine geringe Auslenkung (V) bewirkt, wohingegen das Spiel (S) sich vergrößert, wenn das äußere Kettenglied (1) gegen das innere Kettenglied (2) in der Verschwenkebene (M) um den Bolzen (3) verschwenkt wird, wobei die Vorkehrungen an den Außenlaschen (4) und an den Innenlaschen (5) in der Weise getroffen sind, dass diese an Berührungszonen (10), mit denen die Außenlaschen (4) mit den Innenlaschen (5) in Kontakt stehen, Prägungen (11) aufweisen, wobei die Prägungen (11) als Auswölbungen ausgebildet sind, die gegeneinander zu liegen kommen, wenn die Antriebskette gestreckt liegt, so dass eine geringe Auslenkung (V) bewirkt wird, wenn die Kette gestreckt liegt, wobei die Prägungen sich voneinander desto weiter entfernen, je weiter die Kettenglieder (1, 2) gegeneinander in der Verschwenkebene (M) verschwenkt werden, so dass eine umso größere Auslenkung (V) bewirkt wird, je weiter die Kettenglieder (1, 2) gegeneinander in der Verschwenkebene (M) verschwenkt werden.
Patent DE-19938093-B4 (DE)
Title: Verfahren und Rotationszerstäuber zum serienweisen Beschichten von Werkstücken
Inventor: VETTER KURT
IPC: B05B7/08
Filed: 1999-08-12
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum serienweisen Beschichten von Werkstücken unter Verwendung eines elektrostatischen Rotationszerstäubers mit einer rotierenden Zerstäubungsglocke (14, 44), die an einer Welle (10, 47) eines Antriebsmotors montiert ist, und auf deren dem Werkstück zugewandter Stirnfläche (16) das Beschichtungsmaterial zu einer Absprühkante (18) fließt, von der das Beschichtungsmaterial abgesprüht und dadurch zerstäubt wird, wobei das abgesprühte Beschichtungsmaterial durch Lenkluft aus Lenkluftdüsen (40, 49) beaufschlagt wird, die in einer feststehenden Stirnfläche (29) des Zerstäubers münden, und wobei ein aus einem Innenraum (24, 60) der rotierenden Glocke (14, 44) zugeführtes gesondertes Fluid mit einer axialen Komponente in Richtung zu dem Werkstück am Außenrand der Absprühkante (18) gegen das abgesprühte Beschichtungsmaterial gerichtet und das abgesprühte Beschichtungsmaterial von dem gesonderten Fluid in unmittelbarer Nähe der Absprühkante (18) weiter zerstäubt wird.
Patent DE-19943622-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement für Kraftfahrzeuge
Inventor: HECKER ENNO
IPC: B60R19/34
Filed: 1999-09-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Dämpfungselement
(1) für
Kraftfahrzeuge, das zwischen einem Längsträger (2) und einem Stoßfänger (3)
angeordnet ist, auf seiner dem Stoßfänger (3) zugewandten Seite
mit einer stabilen Metallkappe (6) versehen und über mindestens ein quer zur
Längsachse (2a)
des Längsträgers (2)
verformbares Befestigungselement (5) gehaltert ist, wobei die Metallkappe
(6) verbindungsfrei in unmittelbarer Nähe des Stoßfängers (3) angeordnet ist sowie
an ihrer dem Stoßfänger (3)
zugewandten Seite abgerundet und der Stoßfänger (3) in unmittelbarer Nähe der Metallkappe
(4, 4b) mit einem biegesteifen Teil (3a, 3b) versehen ist.
Patent AU-2012101784-B4 (AU)
Title: Laminated bamboo board with a grooved surface
Inventor: LUI FENGBIN
IPC: B32B3/30
Filed: 2012-12-03
Granted: 2013-10-24
Abstract: A laminated bamboo board, or one or more laminated bamboo plates 5 cut from the board, are manufactured from a plurality of bamboo slices adhere together. A pressing die or roller is pressed against a top face of the board to form a simulated wood grain (or other) pattern in the top surface. The board may be manufactured with a wood substrate to which the 10 bamboo slices are adhered.
Patent AU-2017100535-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for manipulating user interface objects with visual and/or haptic feedback
Inventor: DASCOLA JONATHAN R
IPC: G06F3/048
Filed: 2017-05-15
Granted: 2018-01-25
Abstract: A device concurrently displays a background user interface and a first version of a notification associated with a first application. The device detects a first contact at a location that corresponds to the first version of the notification. In response to the detection, and upon a determination that the contact meets application-launching criteria, the device initiates a process to launch the first application. In response to the detecting, and upon a determination that the contact meets notification-expansion criteria, where the notification-expansion criteria require that the characteristic intensity of the contact meet a preview intensity threshold, the device displays a second version of the notification, where the second version of the notification has a size larger than the first version, includes expanded notification content that is not displayed in the first version, and is overlaid on the background user interface.
Patent AU-2019100606-B4 (AU)
Title: A display support strip
Inventor: FULLER PETER RONALD
IPC: A47F5/08
Filed: 2019-06-05
Granted: 2020-03-05
Abstract: (Figure 1) A strip 10 for supporting a display sheet 11 shown in phantom, the strip is extruded so the features shown in profile extend along the strip. The strip has an axially extending sheet lead-in in the form of a ramp 12 and two gripping projections 13 and 14 aligned with the ramp 12 so that the sheet 11 slides between the gripping teeth 13 and 14 and is held in place by them.The strip is a co-extrusion where the gripping projections 13 and 14 are formed from a rubberised or similar material while the rest of the strip is extruded from a rigid or semi-rigid plastic, typically a clear plastic, so that the teeth 13 and 14 are both flexible but may also have a surface gripping characteristic so that they do provide a frictional grip with the sheet 11 to resist its removal. There is an axially extending projection 29 to facilitate a user applying a digit, typically a finger, to the projection in order to widen the gap between the strips for insertion of a display sheet between the panels.
Patent DE-102004001757-B4 (DE)
Title: Flanschartige Vorrichtung zur mechanischen Verbindung eines ersten Gehäuses mit einem zweiten Gehäuse
Inventor: EGGER BERND
IPC: F01B1/12
Filed: 2004-01-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: Flanschartige
Vorrichtung zur mechanischen Verbindung eines ersten Gehäuses (1)
mit einem zweiten Gehäuse
(2), wobei ein erster Flansch (4) mit dem ersten Gehäuse (1)
verschraubt und der zweite Flansch (5) mit dem zweiten Gehäuse (2)
verschraubt ist und die beiden Flansche (4, 5) durch eine elastische
Scheibe (3) oder einen elastischen Ring miteinander gekoppelt sind
und Bohrungen (6, 7) zur Aufnahme von Befestigungsschrauben (15,
17) aufweisen, wobei die Befestigungsschrauben (17) zur Befestigung
des ersten Gehäuses
(1) ausschließlich
im ersten Flansch (4) und die Befestigungsschrauben (15) zum Befestigen
des zweiten Gehäuses
(2) ausschließlich
in den zweiten Flansch (5) ragen.
Patent DE-102004007702-B4 (DE)
Title: Schleifbahnvorrichtung und Bürstenvorrichtung mit Oberflächenbeschichtung
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: H01R39/08
Filed: 2004-02-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schleifbahnvorrichtung
zum Einsatz in einer Schleifkontaktvorrichtung mit einer oder mehreren Schleifbahnen
(3a, 3b, 3c), welche durch Bahnisolatoren (2a, 2b, 2c) an einem
Träger
(4) isoliert befestigt oder im Falle eines Trägers (4) aus isolierendem Material
direkt an dem Träger
(4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahnisolatoren
(2a, 2b, 2c) und/oder der Träger (4)
auf den Oberflächen
zumindest teilweise mit einer Oberflächenstruktur versehen sind,
welche eine Doppelstruktur mit einer groben Struktur zwischen 1 μm und 100 μm und einer
darüberliegenden
Feinstruktur von 10 nm – 5 μm aufweist.
Patent DE-102004013995-B4 (DE)
Title: Statorpaket für eine Magnetschwebebahn
Inventor: MUNK KURT A DR
IPC: H02K41/02
Filed: 2004-03-19
Granted: 2021-04-08
Abstract: Statorpaket für Magnetschwebebahnen mit einem Blechpaket (7), das aus einer Vielzahl von ferromagnetischen Lamellen (1) zusammengesetzt ist, an seinen Enden je eine Endlamelle (14, 15) aufweist und zumindest im Bereich der Endlamellen (14, 15) mit einer Korrosionsschutzschicht (12) in Form von Gießharz umhüllt ist, wobei die Endlamellen (14, 15) mit Perforationen (16) versehen sind, dad u rch gekennzeichnet, dass das Gießharz in die Perforation (16) eingedrungen ist und sich eine zumindest teilweise formschlüssige Verbindung zwischen der Korrosionsschutzschicht (12) und den mit einer Perforation (16) versehenen Endlamellen (14, 15) ausgebildet hat.
Patent DE-102004015802-B4 (DE)
Title: Paddel
Inventor: MERGNER JOCHEN
IPC: B63H16/04
Filed: 2004-03-29
Granted: 2009-07-09
Abstract: Paddel (1) für ein Kanu oder dergleichen mit einem Schaft (2) und mindestens einem in Verlängerung des Schaftes (2) angeordneten und mit diesem fest verbundenen Blatt (3), das mehrere von der Blattwurzel (6) oder Blattmittellinie (4) ausgehende Rippen (13, 14, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rippen (13, 14, 16) beidseits der Blattmittellinie (4) mit in der Blattfläche gekrümmtem Verlauf in Richtung des Blattendes (7) und/oder in Richtung der Längsränder (5) erstrecken.
Patent DE-102004035352-B4 (DE)
Title: Geschlossenes steriles System zum Filtrieren von biologischen oder medizinischen Flüssigkeiten, insbesondere von Vollblut
Inventor: SOMMER CHRISTIAN
IPC: A61M5/165
Filed: 2004-07-21
Granted: 2007-05-10
Abstract: Ein
geschlossenes steriles System zum Filtrieren von Flüssigkeiten,
insbesondere von Vollblut, mit  einem ersten kollabierbaren
Behälter
(1) zur Aufnahme der zu filtrierenden Flüssigkeit,  einem Filter
(16), der ein Gehäuse
(17) aufweist, das durch ein Filtermaterial in zwei Kammern unterteilt
ist, von denen die erste Kammer mit einem Einlass (18) und die zweite Kammer
mit einem Auslass (19) versehen ist,  einem zweiten kollabierbaren
Behälter
(23) zur Aufnahme der gefilterten Flüssigkeit und  einem von
einem Auslass (3) des ersten kollabierbaren Behälters (1) zu dem Einlass (18)
des Filters führenden
ersten Abschnitt einer Flüssigkeitsleitung
und von einem von dem Auslass des Filters (19) zu einem Einlass
(22) des zweiten kollabierbaren Behälters (23) führenden
zweiten Abschnitt (21) der Flüssigkeitsleitung
(13),  dadurch gekennzeichnet,  dass der erste kollabierbare
Behälter
(1) eine vorgegebene Menge an Luft enthält, und dass in dem zweiten
Abschnitt (21) der Flüssigkeitsleitung
(22) ein dritter kollabierbarer...
Patent DE-102004048911-B4 (DE)
Title: Blutbehandlungsgerät mit stangenartigem Mittel zur Halterung von Gegenständen
Inventor: BREHM WINFRIED
IPC: A61M1/34
Filed: 2004-10-06
Granted: 2007-07-05
Abstract: Blutbehandlungsgerät (1) mit
einem Gehäuse
(2) und einem Blutbehandlungsmodul (3), wobei durch die Orientierung
des Gehäuses
während
der Benutzung des Blutbehandlungsgerätes vertikale und horizontale
Richtungen definiert werden, mit einem an einer oberen Begrenzungsfläche des
Gehäuses
befestigten stangenartigen Mittels (20), dessen axiale Ausdehnung
zumindest eine zum Gehäuse
vertikal verlaufende Komponente aufweist, und mit einem mit dem
stangenartigen Mittel (20) verbundenen Halterungsmittel (21) zur
Halterung von Behältern
mit medizinischen Lösungen,
wobei das stangenartige Mittel (20) zumindest einen ersten Abschnitt
(22) und einen zweiten Abschnitt (23) aufweist, wobei die axiale Ausdehnung
im zweiten Abschnitt (23) in eine andere Richtung als im ersten
Abschnitt (22) verläuft
dadurch gekennzeichnet, dass das stangenartige Mittel (20) um die
Achse des ersten Abschnittes (22) drehbar an dem Blutbehandlungsgerät (1) befestigt
ist.
Patent DE-102004058543-B4 (DE)
Title: Drahtloses Kommunikationssystem mit automatisch anpaßbaren Drahtlos-Eigenschaften
Inventor: WESTERBERG ANDERS K
IPC: H04W4/02
Filed: 2004-12-03
Granted: 2007-02-22
Abstract: Drahtloses
Kommunikationssystem, mit:  einer Master-Vorrichtung (10) und
einer oder mehr Slave-Vorrichtungen (26), von denen jede eine Drahtlos-Schaltung
für die
wechselseitige Kommunikation über eine
Drahtlos-Verbindung hat;  einem Funkempfänger (16) in der Master-Vorrichtung
(10) zum Empfangen von Information über den geographischen Ort
der Vorrichtung;  einem Speicher (22) in der Master-Vorrichtung
(10) zum Speichern von Information über unterschiedliche Drahtlos-Eigenschaften
an unterschiedlichen geographischen Orten;  einem Mikroprozessor
(20) zum Wiedergewinnen von Information aus dem Speicher (22) basierend
auf dem geographischen Ort der Vorrichtungen (10, 26) und zum Konfigurieren
der Drahtlos-Schaltung derart, daß ihre Drahtlos-Eigenschaften
zu für
den geographischen Ort geeigneten Drahtlos-Eigenschaften passen,
die von dem Speicher (22) wieder gewonnen worden sind; und  einem
Wachhund (28) in jeder Slave-Vorrichtung (26), der so programmiert
ist, daß in
dem Fall, daß von
der Master-Vorrichtung (10) keine Kommunikation empfangen wird, nach
einer vorbestimmten Zeitdauer der Wachhund (28) die verfügbaren Drahtlos-Eigenschaften abtastet,
um ein Signal...
Patent DE-102005022102-B4 (DE)
Title: Schwanenhals mit integrierter Achse bzw. integrierten Achsen für Auflieger
Inventor: AMICHAULT JEAN-CLAUDE
IPC: B62D53/08
Filed: 2005-05-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Abkuppelbarer
Schwanenhals für Auflieger,
wobei der Schwanenhals (10) eine starr mit einer Plattform eines
Aufliegers verbindbare und von dieser abkuppelbare Platte (12) und
einen Arm (20) zum Abstützen auf
einem Sattel einer Zugmaschine umfasst, wobei der Arm (20) einen
unter dem Arm (20) überstehenden
Kupplungsbolzen (54) zum Ankuppeln an den Sattel der Zugmaschine
aufweist und durch eine Stütze
(18) mit der Platte (12) verbunden ist, wobei ein hydraulischer
Zylinder (48) die Positionierung des Kupplungsbolzens (54) in Bezug
auf die Platte (12) steuert und wobei der hydraulische Zylinder (48)
auf dem Arm (20) abgestützt
ist, der starr mit der Stütze
(18) verbunden ist, die ihrerseits mit der Platte (12) über ihren
Fuß starr
verbunden ist, unter dem ein Fahrwerk (32, 64) mit wenigstens einer
Achse (30, 60) mit Hydraulikaufhängung
integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (20) eine Kupplungsplatte
(42) aufweist, welche mit dem Kupplungsbolzen (54) versehen ist,
der unter der...
Patent DE-102005025168-B4 (DE)
Title: Elektronische Speichervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Speichervorrichtung
Inventor: PERNER MARTIN DR
IPC: G11C7/04
Filed: 2005-06-01
Granted: 2013-05-29
Abstract: Elektronische Speichervorrichtung (1) mit einer Mehrzahl von Speichereinrichtungen (10), einer Mehrzahl von Temperatursensoren (8) und mit einer Steuereinheit (5), – wobei die Speichereinrichtungen (10) jeweils eine Vielzahl flüchtiger Speicherzellen (100) aufweisen, die während des Betriebs der elektronischen Speichervorrichtung (1) wiederaufgefrischt werden, – wobei die Steuereinheit (5) an jede der Speichereinrichtungen (10) ein einheitliches, periodisches Taktsignal (S) leitet, das in den Speichereinrichtungen (10) ein Wiederauffrischen der Speicherzellen (100) veranlasst, – wobei jeder Temperatursensor (8) jeweils einer Speichereinrichtung (10) zugeordnet ist und während des Betriebs eine lokale Temperatur (T) in der Nähe der jeweiligen Speichereinrichtung (10) misst und – wobei jede Speichereinrichtung (10) individuell in Abhängigkeit von der Temperatur (T), die der ihr zugeordnete Temperatursensor (8) misst, festlegt, wie viele ihrer Speicherzellen (100) dann, wenn Speicherzellen wiederaufgefrischt werden, gleichzeitig wiederaufgefrischt werden.
Patent DE-102005029462-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Röntgensystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: GREINER HANS-JOACHIM
IPC: G21K1/02
Filed: 2005-06-24
Granted: 2017-05-04
Abstract: Multifunktionales Röntgensystem mit einem Strahlenschutzsystem für einen dem Röntgensystem zugeordneten Festkörperdetektor (1.1) und mit einer Röntgenquelle (2) zur Aussendung von Röntgenstrahlung (4), wobei das Strahlenschutzsystem ein Mittel zur Begrenzung der aktuellen Außenkonturen eines Röntgenstrahlungsfeldes auf von der gewählten Betriebsfunktion des Röntgensystems abhängige Grenz-Außenkonturen (9) aufweist, wobei das Strahlenschutzsystem eine Steuerungs- und Regelungseinheit zur Begrenzung der aktuellen Außenkonturen des Röntgenstrahlungsfeldes aufweist, und wobei bei Überschreitung der Grenz-Außenkonturen (9) durch die aktuellen Außenkonturen des Röntgenstrahlungsfeldes eine Blockierung der Röntgenquelle durch die Steuerungs- und Regelungseinheit in Bezug auf die Aussendung von Röntgenstrahlung (4; 4.1) vorgesehen ist.
Patent DE-102005063321-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung mit Handbedienung für Verstellantriebe
Inventor: LANGEJÜRGEN STEFAN
IPC: H01H9/20
Filed: 2005-07-06
Granted: 2019-09-12
Abstract: Steuereinrichtung mit Handbedienung (1) für eine elektromotorische Verstellantriebsvorrichtung zur Verstellung von Teilen von Möbel im Pflege-, Heim- und/oder Hospitalbereich, die mindestens einen Antriebsmotor (9) je zu verstellendem Möbelteil aufweist, wobei die Handbedienung (1)- Auswahltasten (2) und/oder Funktionstasten (5) zur Auswahl des zu verstellenden Möbelteils,- Richtungstasten (3, 4) zur Betätigung des ausgewählten Möbelteils in einer gewünschten Verstellrichtung,- einen Steuerblock (13),- eine Energieversorgung (11) zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung zur Energieversorgung des Steuerblocks (13),- mindestens einen Energiespeicher (12),- und mindestens ein Schaltelement (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass bei Betätigung einer Auswahltaste (2) oder einer Funktionstaste (5) der Steuerblock (13) zur Energieversorgung und der Energiespeicher (12) zur Aufladung mit der Versorgungsspannung der Energieversorgung (11) verbunden ist,wobei durch den Energiespeicher (12) die Energieversorgung des Steuerblocks (13) nach Loslassen der betätigten Auswahltaste (2) oder Funktionstaste (5) für ein bestimmtes Zeitintervall aufrecht erhalten wird, und- dass während des bestimmten Zeitintervalls durch die Auswahltasten (2) oder Funktionstasten (5) ausgewählte Ausgänge (a1, a2) des Steuerblocks (13) bei Betätigung einer Richtungstaste (3, 4) mit einer Steuerspannung zur Ansteuerung des mindestens einen Schaltelements (14) beaufschlagt sind, um den wenigstens einen Antriebsmotor (9) des ausgewählten Möbelteils zu betätigen.
Patent DE-102006004202-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von SIP basierten Anwendungen
Inventor: NICCOLINI SAVERIO
IPC: G06F21/57
Filed: 2006-01-27
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Schutz von SIP (Session Initiation Protocol) basierten Anwendungen,
wobei die SIP Nachrichten analysiert werden und böswillige
SIP Nachrichten, die möglicherweise
ein Sicherheitsrisiko für die
SIP basierte Anwendung darstellen, identifiziert werden, wobei aus
den SIP Nachrichten jeweils eine vorgebbare Anzahl N von vorgebbaren
Parametern – Identitäten – extrahiert
wird und für
jede SIP Nachricht ein Vergleich der Identitäten mit aus vorherigen SIP
Nachrichten extrahierten Identitäten
durchgeführt
wird, auf dessen Basis für
jede SIP Nachricht ein Grad an Böswilligkeit
ML bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein N-dimensionaler
Hyperraum gebildet wird, welcher durch die vorgegebenen Identitäten aufgespannt
wird, und dass zu jeder SIP Nachricht ein Punkt in dem Hyperraum
eingetragen wird.