baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004034-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Zugspannung eines umlaufenden Bandes
Inventor: WENZKOWSKI JÜRGEN
IPC: G01L5/06
Filed: 2019-06-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erfassen einer Zugspannung eines umlaufenden Bandes (5) wird dieses um eine Spannwalze (4) umgelenkt. Auf diese Weise wird die Lauflänge des umlaufenden Bandes (5) durch Verstellen der Spannwalze (4) verändert. Eine Kraftmessvorrichtung (10) ist vorgesehen, wobei sich die Kraftmessung mit dem Verstellweg (6) der Spannwalze (4) ändert. Um dennoch eine zuverlässige Zugspannungserfassung zu ermöglichen, werden die Empfindlichkeiten der Kraftmessvorrichtung (10) bezüglich der Zugspannung für verschiedene Punkte des Verstellwegs ermittelt. Diese Empfindlichkeiten oder daraus berechnete Werte werden in einem Speicher (32) abgelegt, auf den ein Controller (15) zugreift. Dieser berechnet aus dem aktuellen Verstellweg (6), der aktuellen Lagerkraft und den gespeicherten Empfindlichkeiten bzw. Werten durch Interpolation die Zugspannung.
Patent DE-102019008214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: B60W40/112
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei ein auf das Fahrzeug (1) wirkender Seitenwind (S) erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand fortlaufend erfasster Signale zumindest eines Wanksensors eine Wankbewegung des Fahrzeuges (1) ermittelt wird,- fortlaufend eine vorgegebene Fahrtroute und ein Fahrschlauch des Fahrzeuges (1) anhand erfasster Signale einer satellitengestützten Positionsbestimmungseinheit mit einem Sollwert verglichen werden,- fortlaufend anhand erfasster Bilddaten einer fahrzeugseitigen Kamera eine Fahrspur (F1) des Fahrzeuges (1) anhand die Fahrspur (F1) begrenzender Fahrspurmarkierungen (M) ermittelt wird und mit einem Fahrschlauch des Fahrzeuges (1) verglichen wird,- fortlaufend ein Gierwinkel des Fahrzeuges (1) ermittelt wird,- in einer Steuereinheit Sollwerte einer Normalfahrt des Fahrzeuges (1) hinterlegt sind und mit ermittelten Daten als Eingangswerte verglichen werden und- im Fall, dass die ermittelten Wankbewegungen des Fahrzeuges (1) einen vorgegebenen Sollwert überschreiten und ein Fahrschlauch des Fahrzeuges (1) innerhalb seiner Fahrspur (F1) um einen vorgegebenen Wert von einem Sollwert abweicht, auf einen Schwellwert überschreitenden Seitenwind (S) geschlossen wird.
Patent DE-102019105105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1,2-Propandiol
Inventor: PALKOVITS REGINA
IPC: C07C31/20
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1,2-Propandiol aus Milchsäure durch katalytische Hydrierung in wässriger Lösung, wobei man die Umsetzung in Gegenwart einer Base und/oder eines basischen Salzes eines Alkalimetalls und/oder Erdalkalimetalls durchführt.
Patent DE-102019108243-A1 (DE)
Title: Diodenarray, anordnung und system
Inventor: SÖLL CHRISTOPHER
IPC: H01L23/52
Filed: 2019-03-29
Abstract: Es werden ein Diodenarray (3a) mit wenigstens zwei Bildelementen (5a, 5b), eine Anordnung mit wenigstens zwei aufeinanderfolgenden Diodenarrays (3a, 3b) sowie ein weiteres Diodenarray (3c) und ein System angegeben. Das Diodenarray (3a) weist einen Verteiler-Transistor (T) auf sowie eine Zuleitung (7) zur Aufnahme eines Referenzstroms und einen ersten Versorgungsanschluss (9), die zur Versorgung des Verteiler-Transistors (T) mit diesem gekoppelt sind. Je Bildelement (5a, 5b) sind eine Diode (D) sowie ein Eingangs-Transistor (T) vorgesehen, der jeweils zur Versorgung der Diode (D) mit dieser gekoppelt ist. Der Verteiler-Transistor (T) bildet mit dem jeweiligen Eingangs-Transistor (T) wenigstens zweier Bildelemente (5a, 5b) einen Verteiler-Stromspiegel (S).
Patent DE-102019109147-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmesystem und verfahren zum aufnehmen von bildern
Inventor: DÖRING DIRK
IPC: G01C11/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Es wird ein Bildaufnahmesystem (10), insbesondere ein Unterwasserbildaufnahmesystem, zum Aufnehmen von Bildern eines Objekts (80, 82, 84) vorgeschlagen, wobei das Bildaufnahmesystem (10) folgendes umfasst: zwei Hochauflösungs-Sensoren (20, 30) und einen Zusatz-Sensor (40), wobei die zwei Hochauflösungs-Sensoren (20, 30) jeweils ein höheres Auflösungsvermögen aufweisen als der Zusatz-Sensor (40), wobei die Hochauflösungs-Sensoren (20, 30) und der Zusatz-Sensor (40) im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind, und eine Berechnungsvorrichtung (70) zum Berechnen einer Parallaxe zwischen den Hochauflösungs-Sensoren (20, 30) und dem Zusatz-Sensor (40) zum verbesserten Zuordnen der Informationen des Zusatz-Sensors (40) zu den Informationen der Hochauflösungs-Sensoren (20, 30).
Patent DE-102019109413-A1 (DE)
Title: Manipulationssicheres Fotografie-Endgerät
Inventor: DUHME KAI
IPC: G06F21/87
Filed: 2019-04-10
Abstract: Manipulationssicheres mobiles Endgerät zur digitalen Bildaufnahme eingerichtet, um einen nichtveränderbaren Bildaufnahmevorgang zu ermöglichen, aufweisend
 ein Gehäuse, wobei innerhalb des Gehäuses angeordnet sind:
 eine Bildaufnahmeeinheit zur Erstellung digitaler Bilder,
 ein digitales Speichermedium zur Speicherung der erstellten digitalen Bilder,
 eine Prozessoreinrichtung, die die Bildaufnahme und die Speicherung der digitalen Bilder kontrolliert; wobei am Gehäuse angeordnet sind:
 ein Eingabemittel zur Interaktion des mobilen Endgeräts mit einem Nutzer, wobei der Nutzer mittels des Eingabemittels insbesondere die digitale Bildaufnahme starten kann,
 eine Schnittstelle zur Datenübertragung der digitalen Bildaufnahme, wobei ein Steuerungsmittel zur gezielten Steuerung der digitalen Bildaufnahme hardwaretechnisch in einem geschützten und nicht manipulierbaren Sicherheitsbereich innerhalb des Gehäuses implementiert ist.
Patent DE-102019110231-A1 (DE)
Title: Lagereinheit für ein Federbein eines Kraftfahrzeugs und Montageverfahren für eine Lagereinheit an einem Karosserie-Bauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLF ARNO
IPC: B60G15/07
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit (1) für ein Federbein (2) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Führungsring (4) aufweisend eine Führungsachse (5) für eine Radfeder (6);- eine Kappe (7) mit einer Dämpferaufnahme (8) für einen Dämpferblock (9);- eine Bumpstop-Aufnahme (10) für einen Bumpstop (11);- ein Axiallager (12) mit einem Lagerteilkreis (13) zum Abstützen des Führungsrings (4) an der Kappe (7) und für eine reibungsarme Drehung um die Führungsachse (5) relativ zu der Kappe (7). Die Lagereinheit (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Bumpstop-Aufnahme (10) von der Kappe (7) einstückig gebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Montageverfahren für eine Lagereinheit (1) an einem Karosserie-Bauteil (16) eines Kraftfahrzeugs (3).Mit der hier vorgeschlagenen Lagereinheit ist ein schlanker und kostengünstiger Aufbau einer Federbeinlagerung bei einfacher Montierbarkeit der Lagereinheit ermöglicht.
Patent DE-102019110233-A1 (DE)
Title: Aufwickelverfahren
Inventor: BERON DAVID
IPC: B65H19/28
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen Aufwickeln einer laufenden Materialbahn (1), bei dem die Materialbahn (1) nacheinander auf mehrere Wickelkerne (2) zu Wickelrollen (3) aufgewickelt wird, wobei die Materialbahn (1) über einen Umfangsbereich einer, mit einem neuen Wickelkern (2) oder einer Wickelrolle (3) einen Wickelspalt bildenden Tragtrommel (4) geführt wird und der neue Wickelkern (2) zur Ausbildung des neuen Wickelspalts spätestens nach Auflösung des von der Tragtrommel (4) und der vollen Wickelrolle (3) gebildeten Wickelspalts an die Tragtrommel (4) angelegt wird.Dabei soll der Wechsel zum neuen Wickelkern (2) einfacher und sicherer werden, indem bei Auflösung des Wickelspalts mit der Wickelrolle (3) ein Durchhang der Materialbahn (1) zwischen der Tragtrommel (4) und der Wickelrolle (3) erzeugt und ein adhäsives Medium im Bereich des Einlaufspalts zwischen dem neuen Wickelkern (2) und der Tragtrommel (4) auf den neuen Wickelkern (2) und/oder die Tragtrommel (4) aufgebracht wird.
Patent DE-102019115100-A1 (DE)
Title: Reibkupplung mit Kompensationsfeder
Inventor: CRUZ DAVID ALEXIS
IPC: F16D13/71
Filed: 2019-06-05
Abstract: Reibkupplung (20), insbesondere zum Einsatz im Antriebsstrang von Kraftfahrzeugen, umfassend mindestens zwei miteinander in eine reibschlüssige Verbindung bringbare Reibpartner, die zum Öffnen und Schließen der Verbindung in eine axiale Richtung gegeneinander durch eine Betätigungseinrichtung, umfassend eine Tellerfeder mit einem Federzungenbereich und einem in axialer Richtung beweglichen Ausrücklager, welches auf den Federzungenbereich einwirken kann, verschiebbar sind, weiterhin umfassend eine Kompensationsfeder (18) mit einem Ringabschnitt (19) und mehreren Federarmen (11) zur Aufbringung einer Kraft in axialer Richtung auf das Ausrücklager, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationsfeder (18) mehrteilig ausgebildet ist. Die Kompensationsfeder (18) ist bevorzugt mit dem Kupplungsdeckel verbunden.
Patent DE-102019116872-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Strömungsparameters mittels eines Coriolis-Durchflussmessgerätes
Inventor: CHATZIKONSTANTINOU THOMAS
IPC: G01F1/84
Filed: 2019-06-24
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Ermittlung eines Strömungsparameters eines Mediums, insbesondere eines Massendurchflusses, mittels eines Coriolis-Durchflussmessgerätes eines bestimmten Messgerätetyps, sowie eine hierfür geeignete Vorrichtung vorgeschlagen. Bei dem Verfahren strömt bei dem das eine Mediumsviskosität aufweisende Medium durch mindestens ein mittels jeweils eines Anregungssignals zu mechanischen Schwingungen angeregtes Messrohrstück, wird mindestens ein vom Strömungsparameter abhängiges Messsignal, insbesondere eine Phasenverschiebung, im Schwingungsverhalten des jeweiligen Messrohrstückes, festgestellt und wird aus dem mindestens einen Messsignal der Strömungsparameter unter Berücksichtigung der Abhängigkeit des Strömungsparameters von der Mediumsviskosität bestimmt, wobei zur Bestimmung des Strömungsparameters ein mittels eines Interpolationsverfahrens, insbesondere Kriging, ermitteltes, die Abhängigkeit des Strömungsparameters von der Mediumsviskosität aufzeigendes Datenfeld genutzt wird.
Patent DE-102019117717-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil und Schalldämmhaube für eine Wärmepumpe
Inventor: AUER STEFAN
IPC: F24F13/24
Filed: 2019-07-01
Abstract: Verkleidungsteil (10) zur Verkleidung einer Wärmepumpe, Folgendes aufweisend:• ein Verschalungselement (1)• eine weiche Schaumschicht (2), die auf einer Innenseite des Verschalungselements (1) angeordnet ist; und• eine Schwerschaumschicht (3), die auf der weichen Schaumschicht (2) angeordnet ist; wobei das Verkleidungsteil (10) dazu ausgebildet ist, unter Vorspannung an der Wärmepumpe (20) angebracht zu werden, derart, dass im angebrachten Zustand die Schwerschaumschicht (3) an einer Außenfläche der Wärmepumpe (20) anliegt und die weiche Schaumschicht (2) komprimiert ist.
Patent DE-102019120813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gewindemutter eines Gewindetriebes, insbesondere Kugelgewindemutter eines Kugelgewindetriebes
Inventor: KREUTZER MARIO
IPC: C21D9/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Gewindemutter (1) eines Gewindetriebes sieht folgende Schritte vor: aus einem für das Einsatzhärten geeigneten Stahlblech wird eine Hülse (4) hergestellt. Am Innenumfang der Hülse (4) wird in einem Umformverfahren ein Wälzprofil (5) für den Wälzkontakt mit Wälzkörpern angeformt, das schraubenförmig um eine Längsachse der Hülse (4) gewunden ist. Ein Flansch (7) wird an eine Stirnseite der Hülse (4) angeschweißt. Der Flansch (7) ist an seiner von der Hülse (4) abgewandten Stirnseite mit einer Schweißfläche (8) zum Anschweißen an ein Maschinenteil (2) versehen. Die Schweißfläche (8) weist zunächst eine diffusionshemmende Schicht (10) auf, die das Eindringen von Kohlenstoff hemmt. Nach dem Einsatzhärten der Gewindemutter (1) wird die Schweißfläche (10) durch Entfernen der diffusionshemmenden Schicht (10) freigelegt. Eine nach diesem Verfahren hergestellte Gewindemutter (1) kann Teil eines Kugelgewindetriebes sein, dessen Flansch (7) vom Anwender an ein vorgesehenes Maschinenteil (2) angeschweißt werden kann.
Patent DE-102019123071-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur übertragung von ultraschall
Inventor: ROHRBACH LEA
IPC: B06B3/02
Filed: 2019-08-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Übertragung von Ultraschall umfasst einen gekrümmt ausgebildeten Schwingkörper mit einer Koppelfläche zur Ankopplung eines Konverters, wobei der Schwingkörper gekrümmt ausgebildet ist und eine Einziehung aufweist.
Patent DE-102019123236-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Vorrichtung zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung ausgestaltet ist,i) eine Einwirkung (E1-G2; E1-G6; E2-G2; E2-G6) zweier Hände des Nutzers des Fahrzeugs auf eine oder zwei Griffflächen (G1,G7; G2,G6; G3,G5; G4,G8) der Lenkhandhabe (3) des Fahrzeugs zu erfassen, wobei sich die Einwirkung von einer Drehung der Lenkhandhabe (3) unterscheidet, undii) ein zumindest teilweise automatisiertes Fahrmanöver des Fahrzeugs abhängig von der Einwirkung (E1-G2; E1-G6; E2-G2; E2-G6) auszuführen.Der Weiteren betrifft die hier offenbarte Technologie ein korrespondierendes Verfahren, ein Computerprogrammprodukt sowie ein Fahrzeug.
Patent DE-102019200452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und Brennstoffzellensystem
Inventor: WEIS JOHANNES
IPC: H01M8/04298
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (100), welches mindestens eine Brennstoffzelle (106) aufweist, die in einen einen Kühler (104) umfassenden Kühlmittelkreislauf (102) eingebunden ist, in welchem eine Kühlmittelpumpe (108) zur Zirkulation eines Kühlmittels vorliegt, und welchem eine Bypassleitung (110) zugeordnet ist, in die mittels eines Bypassventils (128) zumindest ein Anteil des Kühlmittelstromes einleitbar ist, womit der durch den Kühler (104) strömende Anteil des Kühlmittelstromes um den in die Bypassleitung (110) strömenden Teil reduziert wird, umfassend die Schritte:- Erfassen eines Druckes des Kühlmittels vor einem Eintritt (200, 204, 208) mindestens eines der in den Kühlmittelkreislauf (102) eingebundenen Bauteile (104, 106, 108), und- Steuern oder Regeln des Bypassventils (128) in Abhängigkeit des am Eintritt (200, 204, 208) erfassten Drucks derart, dass der Druck am Eintritt (200, 204, 208) unterhalb eines vorgegebenen oder vorgebbaren Grenzdrucks gehalten wirdAußerdem betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (100).
Patent DE-102019204698-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für ein Ablagefach mit einem Deckel und Ablagefach mit entsprechendem Verriegelungsmechanismus
Inventor: RIES JÜRGEN
IPC: E05C19/10
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsmechanismus für ein Ablagefach mit einem Deckel, insbesondere für ein Ablagefach mit einem Deckel für einen Fahrzeuginnenraum. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Ablagefach mit einem Deckel umfassend den entsprechenden Verriegelungsmechanismus. Der Verriegelungsmechanismus eignet sich insbesondere für ein Ablagefach mit einem Deckel, insbesondere für einen Fahrzeuginnenraum. Der Verriegelungsmechanismus umfasst einen ersten Halteanschlag, ein Verriegelungselement und ein Kollisionselement. Das Verriegelungselement weist einen Haken auf, wobei der Haken zum Verriegeln des Verriegelungsmechanismus von einer ersten Position in eine zweite Position und umgekehrt schwenkbar ist. In der zweiten Position hintergreift der Haken den ersten Halteanschlag zumindest teilweise. Im Falle eines Unfalls verformt sich das Verriegelungselement vorzugsweise plastisch, sodass ein Öffnen des Ablagefachs verhindert wird.
Patent DE-102019205009-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät, Set und Computerprogrammprodukt zum Kalibrieren einer Kamera und Kalibrieren einer Fahrzeugkamera mit Nachtsichtfähigkeit
Inventor: APELL JOHANNES
IPC: G03B15/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera (1), wobei in einer ersten Beleuchtungsszene Kameraparameter bestimmt werden und in wenigstens einer zweiten Beleuchtungsszene die Kameraparameter bestimmt werden, um eine szenenabhängige Kalibrierung zu erhalten. Ferner bezieht sich die Erfindung auf Steuergerät (10) zum Kalibrieren einer Kamera (1), ein Set zum Kalibrieren einer Kamera (1), ein Computerprogrammprodukt zum Kalibrieren einer Kamera (1) und ein Kalibrieren einer Fahrzeugkamera mit Nachtsichtfähigkeit.
Patent DE-102019210242-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufheizen des Katalysators eines einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor enthaltenden Kraftfahrzeugs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: B60W10/08
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen des Katalysators eines einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor enthaltenden Kraftfahrzeugs, bei welchem ein Drehmoment für den Elektromotor vorgegeben wird und nach dem Vorgeben des Drehmoments für den Elektromotor ein Ermitteln eines Solldrehmoments für den Verbrennungsmotor unter Berücksichtigung des vorgegebenen Drehmoments für den Elektromotor erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Aufheizen des Katalysators eines einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor enthaltenden Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019210993-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsgerät
Inventor: YASUI KOTARO
IPC: G06F11/30
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungsgerät (11) enthält eine erste Berechnungseinheit (1), die ein Steuerungsziel bei einem Fahrzeug steuert, eine zweite Berechnungseinheit (2), die das Steuern durch die erste Berechnungseinheit überwacht, eine dritte Berechnungseinheit (3) und eine AND-Schaltung (4), um ein erstes Zurücksetzanfragesignal (R21) von der zweiten Berechnungseinheit und gleichzeitig ein zweites Zurücksetzanfragesignal (R31) von der dritten Berechnungseinheit zum Zurücksetzen der ersten Berechnungseinheit zu empfangen. Wenn eine Abnormalität bei der ersten Berechnungseinheit erfasst wird, gibt die zweite Berechnungseinheit das zweite Zurücksetzanfragesignal aus und gibt auch zu der dritten Berechnungseinheit ein Benachrichtigungssignal (X), das anzeigt, dass das erste Zurücksetzanfragesignal durch die zweite Berechnungseinheit ausgegeben wird, aus. Wenn das Benachrichtigungssignal empfangen wird, gibt die dritte Berechnungseinheit das zweite Zurücksetzanfragesignal zu der AND-Schaltung zum Zurücksetzen der ersten Berechnungseinheit aus.
Patent DE-102019211868-A1 (DE)
Title: Ankervorrichtung
Inventor: SCHEYING GERD
IPC: F16B31/02
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft weiterhin eine Messvorrichtung für eine Befestigungsvorrichtung, mit einem Grundkörper, mit einer Sensoreinheit, die dazu ausgebildet ist, zumindest eine Befestigungsgröße zu erfassen, mit einer Schnittstelle, die mit der Sensoreinheit verbunden und dazu ausgebildet ist, einer externen Auslesevorrichtung die zumindest eine Befestigungsgröße bereitzustellen, wobei die Sensoreinheit ein Anregungselement zur mechanischen und/oder elektrischen Anregung der Befestigungsvorrichtung und ein Sensorelement aufweist, wobei das Sensorelement dazu ausgebildet ist, eine Befestigungsgröße in Abhängigkeit der Antwort auf die Anregung zu erfassen.
Patent DE-102019214152-A1 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung für die fremdkraftbetätigte Fixierung eines Objekts in einem Fahrzeug mithilfe mindestens eines separat verstellbaren Verriegelungselements
Inventor: WAZANINI MARIO
IPC: B60P7/06
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Fixierungsvorrichtung für eine Fixierung eines Objekts (1, 1a, 1b, 1c) an einer Fixierungsfläche (I, I*) in einem Fahrzeug (F), mit mindestens einem Fixierungselement (31), das zur Fixierung des Objekts (1) mit einem Fixierungsabschnitt ausgebildet ist, der für einen Eingriff in eine Fixierungsöffnung (O1) vorgesehen ist, wobei der Fixierungsabschnitt entlang einer Verstellachse in die Fixierungsöffnung (O1) einführbar ist.Es ist mindestens ein verstellbares und von dem Fixierungselement (31) separates Verriegelungselement (34) vorgesehen, das in Wechselwirkung mit dem in die Fixierungsöffnung (O1) eingreifenden Fixierungsabschnitt das Fixierungselement (31) an der Fixierungsöffnung (O1) verriegelt und den Fixierungsabschnitt (310) gegen ein Entfernen aus der Fixierungsöffnung (O1) sperrt.
Patent DE-102019214600-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: FARAGO ANDREI
IPC: F04C15/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung (1), umfassend:- eine Pumpe (6) mit zumindest einem Pumpenrotor, und- einen Elektromotor (2), umfassend einen Stator (16) und einen Rotor (4), wobei der Rotor (4) des Elektromotors (2) mit dem zumindest einen Pumpenrotor integriert ist.
Patent DE-102019215634-A1 (DE)
Title: Wärmeverschiebungskompensationsvorrichtung und numerische Steuerung
Inventor: SUSUMU YASUAKI
IPC: G05B19/404
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine numerische Steuerung bereitzustellen, die in der Lage ist, einen Index für eine Achskombination in einem Pfad zu setzen und ein geeignetes Kompensationsmodell unter Verwendung des Indexes auszuwählen. Eine numerische Steuerung umfasst: eine Wärmeverschiebungskompensations-Einstelleinheit, die einen Index einer Achsenkombination als Ziel der Implementierung der Wärmeverschiebungskompensation aus Steuerachsen-Informationsdaten, in denen eine Steuerachse erkennbar ist, einstellt und einen Kompensationsmodell-Index findet, der mit dem Index übereinstimmt, wodurch ein entsprechendes Kompensationsmodell ausgewählt wird; und eine Wärmeverschiebungskompensationseinheit, die einen Kompensationswert aus Betriebszustandsdaten, die eine Korrelation mit der Wärmeverschiebung aufweisen, und aus dem Kompensationsmodell berechnet.
Patent DE-102019217765-A1 (DE)
Title: Sitzrückenlehnenrahmen für Fahrzeuge
Inventor: KONG JU YEOL
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Sitzrückenlehnenrahmen für ein Fahrzeug ist in der Lage, zu verhindern, dass ein auf einem Sitz sitzender Fahrgast bei einer Kollision des Fahrzeugs durch eine scharfe Kante eines Seitenrahmens verletzt wird. Der Sitzrückenlehnenrahmen besteht aus Seitenrahmen, die so angebracht sind, dass sie sich längs in vertikaler Richtung an gegenüberliegenden Seiten des Sitzrückenlehnenrahmen erstrecken, wobei ein oberer Rahmen mit den Seitenrahmen verbunden ist und ein unterer Rahmen mit den Seitenrahmen verbunden ist. An einer Oberfläche des oberen Rahmens werden Vorsprünge gebildet, die in einem vorgegebenen Abstand zu den Kanten an den Kantenabschnitten der Seitenrahmen angeordnet sind, um zu verhindern, dass der Fahrgast durch die Kanten verletzt wird.
Patent DE-102019219812-A1 (DE)
Title: Mittel für das maschinelle Geschirrspülen mit verbesserter Reinigungsleistung für bleichbare Anschmutzungen
Inventor: DOERING THOMAS
IPC: C11D3/33
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein phosphatfreies Mittel für das maschinelle Geschirrspülen, welches kein nichtionisches Tensid enthält, enthaltend mindestens ein Bleichmittel und mindestens einen ersten Gerüststoff und mindestens einen zweiten Gerüststoff. Weiterhin ist ein Verfahren zur Herstellung dieses Mittels sowie ein Verfahren zur Entfernung von bleichbaren Anschmutzungen Gegenstand der Erfindung. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von mindestens einem ersten Gerüststoff und mindestens einem zweiten Gerüststoff zusammen mit einem Bleichmittel zur Entfernung von bleichbaren Anschmutzungen.