baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005021758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für kunststoffgebundene gegossene Sprengstoffe
Inventor: LANG JOSEF
IPC: C06B21/00
Filed: 2005-05-11
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung gegossener Sprengladungen mit einer Ladungshülle und einem an deren oberem Ende angeordneten Deckel und wenigstens einem den Innenraum der Ladungshülle begrenzenden einteiligen oder mehrteiligen Formteil, welches gegenüber der Ladungshülle abdichtend beweglich gelagert ist und wenigstens ein Federelement aufweist, mittels dessen sich das Formteil gegenüber dem im Innenraum befindlichen Sprengstoff am Deckel oder an der Ladungshülle abstützt, und welches wenigstens eine Öffnung zur Druckentlastung des Innenraums gegenüber der Umgebung aufweist, welche mittels eines gasdurchlässigen Filters abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter aus einem porösen Material mit einer Stärke von wenigstens 2 Millimetern besteht.
Patent DE-102005026315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: KIM SANG CHEOL
IPC: H01L21/8234
Filed: 2005-06-07
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, welches aufweist:  Bilden einer dotierten Polysiliziumschicht auf einem Halbleitersubstrat;  Bilden einer Oxidschicht zur Bauelementisolation in einer vorbestimmten Region der dotierten Polysiliziumschicht und des Halbleitersubstrats;  Bilden einer Ätzstoppschicht auf der Oxidschicht zur Bauelementisolation und der dotierten Polysiliziumschicht;  Ätzen einer vorbestimmten Region der Ätzstoppschicht, der dotierten Polysiliziumschicht und des Halbleitersubstrats, um einen eine Gate-Region definierenden Graben zu bilden;  Abscheiden einer Gate-Oxidschicht auf der Gate-Region;  Bilden einer Gate-Elektrodenschicht und einer harten Maskenschicht, den Graben füllend; und  Polieren der Gate-Elektrodenschicht und der harten Maskenschicht, um die Ätzstoppschicht zu exponieren und ein Gate in der Gate-Region zu bilden.
Patent DE-102005027449-B4 (DE)
Title: Einlassluftströmungserfassungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OKUDA YASUO
IPC: G01F1/68
Filed: 2005-06-14
Granted: 2015-08-20
Abstract: Erfassungsvorrichtung einer Einlassluftströmung für eine Brennkraftmaschine (11), wobei die Erfassungsvorrichtung an einem Einlassluftdurchgang (28) vorgesehen ist, durch den Einlassluft in die Brennkraftmaschine (11) strömt, wobei Einlassluft, die durch den Einlassluftdurchgang (28) strömt, in Einlassluft, die durch einen Hauptdurchgang (28) strömt, und Einlassluft, die durch einen Umleitungsdurchgang (29) strömt, geteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsvorrichtung folgendes aufweist: ein thermisches Luftdurchflussmessgerät (14), das einen Detektor (31) aufweist, der in dem Umleitungsdurchgang (29) angeordnet ist, wobei der Detektor (31) eine Luftdurchflussmenge (QA) in dem Einlassluftdurchgang (28) erfasst; eine Berechnungseinrichtung (44) für eine Umleitungsströmungsverzögerungsinformation, die die Umleitungsströmungsverzögerungsinformation (QA11) berechnet, wobei die Umleitungsströmungsverzögerungsinformation (QA11) eine Information einer Verzögerung einer Änderung einer Umleitungsdurchflussmenge mit Bezug auf eine Änderung einer Hauptdurchflussmenge ist, wobei die Umleitungsdurchflussmenge eine Luftdurchflussmenge in dem Umleitungsdurchgang (29) ist, wobei die Hauptdurchflussmenge eine Luftdurchflussmenge in dem Hauptdurchgang (28) ist; eine Ansprechverzögerungsausgleichseinrichtung (36–49), die eine Verzögerung des Ansprechverhaltens des Luftdurchflussmessgeräts (14) gemäß der Umleitungsströmungsverzögerungsinformation (QA11) ausgleicht, eine erste Einrichtung (201), die eine Luftströmungsgeschwindigkeit (Us) in dem Hauptdurchgang (28) gemäß der Hauptdurchflussmenge (QA1) berechnet, wobei die Luftströmungsgeschwindigkeit, die unter Verwendung der ersten Einrichtung (201) berechnet wird, eine Hauptströmungsgeschwindigkeit (Us) ist; eine zweite Einrichtung (203), die eine Luftströmungsgeschwindigkeit (Ub) in dem Umleitungsdurchgang (29) gemäß der Hauptströmungsgeschwindigkeit (Us), einem Verlustfaktor (Cs) des Hauptdurchgangs (28) und einem Verlustfaktor (Cb) des Umleitungsdurchgangs (29) berechnet, wobei die Luftströmungsgeschwindigkeit (Ub), die unter Verwendung der zweiten Einrichtung (203) berechnet wird, eine Umleitungsströmungsgeschwindigkeit (Ub) ist; und eine Berechnungseinrichtung (204, 205) für eine Umleitungsströmungsverzögerungsinformation, die die Umleitungsströmungsverzögerungsinformation (QA11) gemäß der Umleitungsströmungsgeschwindigkeit (Ub) berechnet.
Patent DE-102005035699-B4 (DE)
Title: Halbleiterleistungsbauelement mit Ladungskompensationsstruktur und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SCHULZE HANS-JUERGEN
IPC: H01L29/06
Filed: 2005-07-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Halbleiterleistungsbauelement mit Ladungskompensationsstruktur (2), wobei das Halbleiterleistungsbauelement (1) ein Feldeffektbauelement mit einer vertikalen schwach- bis mitteldotierten Driftstrecke (4) zwischen einer ersten Elektrode (5) auf der Oberseite (20) des Halbleiterleistungsbauelementes (1) und einer zweiten Elektrode (6) auf der Rückseite (26) des Halbleiterleistungsbauelements (1) aufweist, wobei die Driftstrecke (4) vertikal ausgerichtete Driftzonen (9) besitzt, die von einer vertikal ausgerichteten Grabenstruktur (8) als Ladungskompensationsstruktur (2) umgeben sind, und wobei die Grabenstruktur (8) ein anisotrop leitendes Material (10) aufweist, das in Ebenen (11, 12) orthogonal zur Grabentiefe (t) alternierend hohe und niedrige Leitfähigkeiten und in Richtung der Grabentiefe (t) eine geringe Leitfähigkeit aufweist, wobei das anisotrop leitende Material ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:  a) Graphit, dessen Ebenen (11, 12) mit hochleitenden hexagonal strukturierten Kristallgitterebenen (14), die mit dazwischen angeordneten nicht leitenden Van der Waal'schen Bindungsebenen (18) alternieren, orthogonal zu der Grabentiefe (t) angeordnet sind;  b) gefüllter Kunststoff, der mit Agglomeraten...
Patent DE-102005037702-B4 (DE)
Title: Membranvergaser und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: GESELL SVEN DIPL ING
IPC: F02M17/04
Filed: 2005-08-10
Granted: 2015-11-05
Abstract: Membranvergaser für einen Verbrennungsmotor, in dem ein Ansaugkanalabschnitt (1) ausgebildet ist, in den mindestens eine Kraftstofföffnung (20, 9, 9a) mündet, wobei die Kraftstofföffnung (20, 9, 9a) von einer Regelkammer (8) gespeist ist, wobei die Regelkammer (8) über eine Regelmembran (10) von einer Kompensationskammer (12) getrennt ist und wobei in die Regelkammer (8) eine Kraftstoffleitung (41) mündet, die ein Ventil (11) besitzt, und das Ventil (11) in Abhängigkeit der Position der Regelmembran (10) gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der der Kompensationskammer (12) zugewandten Seite der Regelmembran (10) eine Betätigungsvorrichtung zur Auslenkung der Regelmembran (10) in Richtung auf die Kompensationskammer (12) angeordnet ist, daß der Membranvergaser (5) Mittel zur Auslenkung der Regelmembran (10) in Richtung auf die Regelkammer (8) besitzt, daß die Kompensationskammer (12) mit einem von einem Pumpenkolben (54) begrenzten Raum verbunden ist, daß in dem Ansaugkanalabschnitt (1) eine Drosselklappe (3) mit einer Drosselwelle (13) schwenkbar gelagert ist und die Drosselwelle (13) den Pumpenkolben (54) betätigt, und daß der Pumpenkolben (54) im Gehäuse (15) des Membranvergasers (5) angeordnet ist.
Patent DE-102005038998-B4 (DE)
Title: Metalloxidhalbleiter-Bauelement mit verbesserter Abschirmstruktur und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SHIBIB MUHAMMED AYMAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-08-16
Granted: 2010-02-18
Abstract: Metalloxidhalbleiter(MOS)-Bauelement (100; 200; 300; 400; 500), umfassend:  eine auf einem Substrat ausgebildete Halbleiterschicht (104; 204; 304; 404; 504), wobei das Substrat eine horizontale Ebene und eine vertikale Richtung senkrecht zu der horizontalen Ebene definiert;  eine erste und eine zweite Source/Drain-Zone (108, 110; 208, 210; 308, 310; 406, 408; 506, 508) die in der Halbleiterschicht in der Nähe der Oberseite der Halbleiterschicht ausgebildet sind, wobei die erste und die zweite Source/Drain-Zone im Abstand zueinander angeordnet sind;  ein Gate (116; 216; 316; 412; 514), das in der Nähe der Oberseite der Halbleiterschicht ausgebildet ist und zumindest teilweise zwischen der ersten und der zweiten Source/Drain-Zone angeordnet ist;  einen ersten dielektrischen Bereich (120; 220; 312; 410; 510), der einen Graben definiert, welcher sich von der Oberseite der Halbleiterschicht über eine erste Länge nach unten, in die Halbleiterschicht hinein erstreckt, wobei der erste dielektrische Bereich zwischen der ersten und der zweiten...
Patent DE-102005041418-B4 (DE)
Title: Hydraulikzylinder, insbesondere Geberzylinder eines hydraulischen Kupplungsausrücksystems
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16J15/16
Filed: 2005-09-01
Granted: 2019-01-03
Abstract: Es wird ein Geberzylinder eines hydraulischen Kupplungsausrücksystems, mit einem in einem Zylindergehäuse geführten Kolben vorgeschlagen, welcher mittels einer Kolbenstange bewegbar ist, wobei an dem Kolben zumindest ein mitbewegbares Dichtelement vorgesehen ist.
Patent DE-102005042754-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selektiven Plasmabehandlung von Substraten zur Vorbehandlung vor einem Beschichtungs- oder Bondprozess
Inventor: GABRIEL MARKUS
IPC: H01L21/58
Filed: 2005-09-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur selektiven Plasmabehandlung mittels Barrierenentladung eines
im Wesentlichen flächigen
Substrats (1), insbesondere eines Halbleitersubstrats, zur Vorbehandlung
vor einem Beschichtungs- oder Bondprozess mit den Schritten:  (a)
Anordnen einer dielektrischen Maske (2) in einem Abstand d größer als
0 gegenüber
dem Substrat (1), wobei die dem Substrat (1) abgewandte Oberfläche der
dielektrischen Maske (2) mit einer elektrisch leitfähigen Schicht
(3) beschichtet ist, und  (b) Anlegen einer Spannung (V) zwischen
der elektrisch leitfähigen
Schicht (3) und dem Substrat (1),  derart, dass sich nur in
vorbestimmten Abschnitten der der Maske zugewandten Oberfläche des
Substrats (1) zwischen der dielektrischen Maske (2) und denn Substrat
(1) ein lokales Plasma (4) ausbildet.
Patent DE-102005043550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: NAGASAKA TAKESHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2005-09-13
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, das die folgenden Schritte aufweist: Ausbilden eines Nutabschnitts (1a), der aus einer ersten Oberfläche des Halbleitersubstrats (1), das mehrere integrierte Schaltkreise aufweist, entlang einer Anzeichenlinie vertieft wird; Verbinden eines Bands (2), das ein Klebmaterial (2a) aufweist, mit der ersten Oberfläche des Halbleitersubstrats (1), um einen Hohlraum (3) zwischen dem Nutabschnitt (1a) und dem Klebmaterial (2a) des Bands (2) auszubilden; Teilen des Halbleitersubstrats (1) in eine Mehrzahl von Chips durch Dicen, um einen Trennzwischenraum im Halbleitersubstrat (1) auszubilden, wobei das Dicen entlang der Anzeichenlinie durchgeführt wird; Ziehen des Klebmaterials (2a) von einer zweiten Oberfläche des Halbleitersubstrats (1), die der ersten Oberfläche gegenüber liegt, durch den Trennzwischenraum, so dass das Klebmaterial (2a) in den Hohlraum (3) eindringt und Trennreste (5) in dem Hohlraum (3) an dem Klebmaterial (2a) anhaften; und Entfernen des Bands (2) vom Halbleitersubstrat (1) nach dem Schritt des Ziehens, um abgeteilte Chips zu erhalten.
Patent DE-102005043820-B4 (DE)
Title: Hebelgetriebe, insbesondere für einen Wägeaufnehmer einer nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation arbeitenden Waage
Inventor: HAUCK TIMO
IPC: G01G21/24
Filed: 2005-09-13
Granted: 2007-08-23
Abstract: Hebelgetriebe,
insbesondere für
einen Wägeaufnehmer
einer nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation
arbeitende Waage,  (a) mit wenigstens einem mit einem ortsfesten
Grundkörper (3)
oder einem damit verbundenen Element verbundenen Hebel (23),  (b)
wobei der wenigstens eine Hebel (23) über ein eine Schwenkachse des
wenigstens einen Hebels (23) definierendes, elastisch deformierbares
Gelenk (28) mit dem Grundkörper
(3) oder dem damit verbundenen Element verbunden ist,  (c) wobei
auf einen ersten Hebelarm des wenigstens einen Hebels eine der Gewichtskraft
(F G ) entsprechende oder von dieser abgeleitete
Lastkraft (F L ) wirkt, welche an einem zweiten
Hebelarm des wenigstens einen Hebels eine Reaktionskraft (F R ) erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,  (d)
dass das elastisch deformierbare Gelenk (28) zwei dünne, elastisch
deformierbare Biegebereiche (29) umfasst, die den Hebel mittelbar
oder unmittelbar mit dem Grundkörper
(3) oder dem damit verbundenen Element verbinden,  (e) wobei
jeder Biegebereich (29) in einer Richtung senkrecht zur einer durch
die Geometrie...
Patent DE-102006004224-B4 (DE)
Title: Energieversorgung für eine elektrische Fensterverdunkelungsvorrichtung
Inventor: STAVAEUS MIKAEL
IPC: B60J3/04
Filed: 2006-01-30
Granted: 2013-09-12
Abstract: Elektrische Fensterverdunkelungsvorrichtung zum Reduzieren der Lichtdurchlässigkeit eines Fensters für ein Flugzeug, wobei die elektrische Fensterverdunkelungsvorrichtung aufweist:  einen Kondensator (4);  wobei die elektrische Fensterverdunkelungsvorrichtung (1) zum Verbinden mit dem Kondensator (4) eingerichtet ist;  wobei die elektrische Fensterverdunkelungsvorrichtung (1) zum Verbinden mit einer Primärenergiequelle (3) eingerichtet ist;  wobei der Kondensator (4) eingerichtet ist, um bei Ausfall der Primärenergiequelle (3) Energie für die Fensterverdunkelungsvorrichtung (1) bereitzustellen;  ferner aufweisend eine Steuereinheit (2) mit einer ersten Schnittstelle und einer zweiten Schnittstelle;  wobei die Steuereinheit (2) zum Verbinden mit der Primärenergiequelle (3) mittels der ersten Schnittstelle eingerichtet ist;  wobei die Steuereinheit (2) zum Verbinden mit dem Kondensator (4) mittels der ersten Schnittstelle eingerichtet ist; und  wobei die Steuereinheit (2) zum Steuern der elektrischen Fensterverdunkelungsvorrichtung (1) eingerichtet ist,  wobei die elektrische Fensterverdunkelungseinheit (1) einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand aufweist,  wobei der erste Zustand eine Durchlässigkeit von optischen Lichtwellen bereitstellt,  wobei der zweite Zustand die Durchlässigkeit von optischen Lichtwellen reduziert,  wobei die Steuereinheit (2) derart eingerichtet ist, dass bei Ausfall der Primärenergiequelle (3) der erste Zustand der elektrischen Fensterverdunkelungseinheit (1) zum Durchlassen von optischen Lichtwellen einstellbar ist.
Patent DE-102006004336-B4 (DE)
Title: Niederhubwagen mit einer Hubeinrichtung
Inventor: RIEGRAF MARTIN
IPC: B62B3/06
Filed: 2006-01-31
Granted: 2019-10-17
Abstract: Niederhubwagen mit einem Antriebsteil (1) und einer relativ zum Antriebsteil (1) anhebbaren Lastgabel (2) und mit einer Hubeinrichtung zum Erzeugen der zum Anheben einer Lastgabel (2) erforderlichen Kraft, wobei die Lastgabel (2) einen sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckenden Gabelrücken (3) aufweist, wobei der Gabelrücken (3) und mindestens eine Komponente der Hubeinrichtung derart ausgeführt sind, dass die Komponente der Hubeinrichtung an dem Gabelrücken (3) vormontiert ist, wobei der Gabelrücken (3) eine Verbindungsplatte (7) umfasst und die Kraft zum Anheben der Lastgabel (2) zwischen der Verbindungsplatte (7) und dem Gabelrücken (3) wirkt, wobei bei der Montage der Lastgabel (2) an dem Antriebsteil (1) die Verbindungsplatte (7) an dem Antriebsteil (1) starr befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung eine Hebelanordnung (6) aufweist, welche eine Hubbewegung des Gabelrückens (3) auf mindestens eine an der Lastgabel (2) angeordnete Lastrolle (4) überträgt, wobei die Hebelanordnung (6) vollständig an der Lastgabel (2) vormontierbar ist.
Patent DE-102006012123-B4 (DE)
Title: Kiefermodell
Inventor: OESTREICH GERD
IPC: A61C13/34
Filed: 2006-03-09
Granted: 2007-12-27
Abstract: Kiefermodell
umfassend einen Grundkörper
(1), dem ein Sockel (7) zugeordnet ist, wobei der Grundkörper (1)
an seiner Oberseite ein im Wesentlichen U-förmiges Kieferbogenmodell (2),
dessen Seitenkämme
und/oder dessen Vorderkamm zu Demonstrationszwecken mit mindestens
einer zahntechnischen Arbeit (4, 5) versehen sind/ist, und auch
an seiner Unterseite ein im Wesentlichen U-förmiges Kieferbogenmodell (3)
aufweist, dessen Seitenkämme
und/oder dessen Vorderkamm ebenfalls zu Demonstrationszwecken mit
mindestens einer zahntechnischen Arbeit (6) versehen sind/ist, wobei
der Sockel (7) eine Aussparung (8) zur Aufnahme des Grundkörpers (1)
in der Art aufweist, dass jeweils das nicht-demonstrierte Kieferbogenmodell
(2 oder 3) der Aussparung (8) zugewandt ist.
Patent DE-102006023129-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einem Luftkammerglied
Inventor: ZUZGA MATTHEW M
IPC: C08L23/06
Filed: 2006-05-17
Granted: 2009-09-03
Abstract: Sitzanordnung (10), die umfasst:  ein Sitzpolster (20) mit einer Vertiefung (24),  ein Luftkammerglied (16), das in der Vertiefung (24) angeordnet ist, um Luft durch wenigstens einen Teil des Sitzpolsters (20) zu leiten, wobei das Luftkammerglied (16) einen ersten Teil (36) aus Schaum und einen zweiten Teil (38) aus einer Kunststofffolie umfasst, der mit dem ersten Teil (36) verbunden ist, und  eine Deckschicht (22), die das Luftkammerglied (16) und das Sitzpolster (20) bedeckt,  der erste Teil (36) mehrere Kanäle (34) umfasst, und wobei die Kunststofffolie des zweiten Teils (38) ein Polyolefin umfasst und mit dem ersten Teil (36) verschweißt ist, um eine Dichtung entlang wenigstens eines Teils der Verbindung zwischen dem ersten Teil (36) und dem zweiten Teil (38) zu bilden.
Patent DE-102006027242-B4 (DE)
Title: Fahrersitz für ein Flurförderzeug
Inventor: WALLBURG HANS KLAUS
IPC: B66F9/075
Filed: 2006-06-09
Granted: 2010-09-09
Abstract: Fahrersitz für ein Flurförderzeug, insbesondere Gabelstapler, mit einer Sitzfläche (40) und einer Rückenlehne (41) für einen Fahrer (F), wobei das Flurförderzeug mit einem den Fahrersitz (4) umgebenden Fahrerschutzdach (3) mit einer Ein- und Ausstiegsöffnung (32) für den Fahrer (F) ausgebildet ist und der Fahrersitz (4) mit einem Rückhaltemittel in Form eines aus einer Ruhelage neben dem Fahrersitz in eine Rückhalteposition vertikal nach oben aufblasbaren Polsterelementes (45) ausgerüstet ist, welches in Rückhalteposition bei einem seitlichen Umkippen des Flurförderzeuges die Ein- und Ausstiegsöffnung (32) für den Fahrer (F) versperrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Polsterelement (45) in seiner Ruhelage innerhalb eines Gehäuses (42) angeordnet ist, welches zwischen der Sitzfläche (41) und der Ein- und Ausstiegsöffnung (32) angeordnet ist, und dass das Polsterelement (45) in Ruhelage aufnehmende Gehäuse (45) oberseitig mittels eines Gehäusedeckels (420) verschlossen ist, der um eine horizontale Schwenkachse (421a) in eine das Gehäuse (42) oberseitig öffnende Vertikalposition verschwenkbar ist, so dass...
Patent DE-102006031231-B4 (DE)
Title: Bremsregelungsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: SOKOLL GÜNTHER
IPC: B60T8/24
Filed: 2006-07-06
Granted: 2021-09-23
Abstract: Bremsregelungsanlage für Kraftfahrzeuge mit einem elektronischen Steuergerät, das Eingangssignale zur direkten oder indirekten Ermittlung der Radaufstandskräfte erhält und das die Aktuatoren der Bremsregelungsanlage zum Ausüben von Bremskraft auf die Räder des Kraftfahrzeugs ansteuert, wobei bei Vorliegen eines Bremsbefehls mittels des Steuergeräts das Ausmaß der Bremskraft an den Rädern entsprechend den Radaufstandskräften in der Weise eingestellt wird, dass die Bremskraft an mindestens einem Rad, dessen Aufstandskraft gegenüber anderen Rädern geringer ist, gegenüber der Bremskraft an den anderen Rädern begrenzbar oder reduzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremskraft an dem mindestens einen Rad mit der geringeren Aufstandkraft nur dann begrenzt oder reduziert wird, wenn diese geringere Aufstandkraft einen unteren Schwellwert unterschreitet, wobei die Bremskraftbegrenzung oder Bremskraftreduzierung nur unterhalb einer vorgegebenen Fahrzeuggeschwindigkeitsschwelle vorgenommen wird.
Patent DE-102006034198-B4 (DE)
Title: Servolenksystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: TSUCHIYA YOSHIAKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-07-24
Granted: 2010-10-21
Abstract: Servolenksystem (10), das aufweist:  eine Grundsteuerbetragberechnungseinrichtung (31) zum Berechnen eines Grundunterstützungssteuerbetrags auf der Grundlage eines Lenkzustands eines Lenkrades (16);  eine Kompensationssteuerbetragberechnungseinrichtung (32) zum Berechnen eines Kompensationssteuerbetrags, der verwendet wird, um den Grundunterstützungssteuerbetrag zu kompensieren;  eine LKA-ECU (22) zum Berechnen eines Fahrbahnpositionserhaltungsunterstützungssteuerbetrags zum Aufrechterhalten einer vorbestimmten Fahrbahnposition auf der Grundlage eines Fahrzustands eines Fahrzeugs (F); und  eine Sollsteuerbetragberechnungseinrichtung (33) zum Berechnen eines Sollunterstützungssteuerbetrags, der auf einen Lenkmechanismus ausgeübt wird, durch Addition des Grundunterstützungssteuerbetrags, des Fahrbahnpositionserhaltungsunterstützungssteuerbetrags und des Kompensationssteuerbetrags;  dadurch gekennzeichnet, dass:  der Kompensationssteuerbetrag einen Dämpfungssteuerbetrag enthält, und  die Kompensationssteuerbetragberechnungseinrichtung (32) eine Korrektur durchführt, um einen Absolutwert des Dämpfungssteuerbetrags zu erhöhen, wenn der Fahrbahnpositionserhaltungsunterstützungssteuerbetrag von einem Wert von gleich oder etwa Null abweicht.
Patent DE-102006034837-B4 (DE)
Title: Maschinenanlasser und Maschinenstartverfahren
Inventor: NAKAMURA TSUTOMU
IPC: F02N11/08
Filed: 2006-07-27
Granted: 2009-02-12
Abstract: Maschinenanlasser
(1), mit:  einer Motorschaltung (4) mit einer Ankerwicklung
(2) und einer Feldwicklung (3), die nicht weniger als wenigstens zwei
kleine Wicklungen (16, 17) aufweist, die miteinander in Reihe geschaltet
sind,  wobei die Motorschaltung (4) so konfiguriert ist, um
ein Ausgangsdrehmoment vermittels einer Interaktion zwischen der
Ankerwicklung (2) und der Feldwicklung (3) zu erzeugen; und  einer
Schalter-Schaltung (6), welche so konfiguriert ist, um einen Ein-Aus-Betrieb
zum Zuführen
einer spezifizierten elektrischen Energie zu der Motorschaltung
(4) von einer elektrischen Stromversorgungsquelle (5) her durchzuführen, wobei  die
Schalter-Schaltung (6) umfasst:  wenigstens zwei Steuerelemente
(19, 20), die mit der Motorschaltung (4) in Reihe geschaltet sind
und  wenigstens ein zusätzliches
Steuerelement (22) und einen elektromagnetischen Schalter (21),
der mit den zwei Steuerelementen (19, 20) parallel geschaltet ist,
wobei eine der Einrichtungen gemäß einem
zusätzlichen
Schalter (22) und einem elektromagnetischen Schalter (23) zwischen
einem Verbindungsknotenpunkt zwischen den zwei kleinen Wicklungen...
Patent DE-102006038303-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Koordinaten von Referenzpunkten
Inventor: ZOHAR RON
IPC: G06F7/00
Filed: 2006-08-16
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Koordinaten von Referenzpunkten (H 1 , H 2 , H 3 ), bei dem jeweils ein bestimmter Referenzpunkt (H 1 , H 2 , H 3 ) aus ihm zugeordneten Koordinaten-Daten (D) gebildet wird, wobei  a) die Koordinaten-Daten (D) mittels einer Sensoreinrichtung (4, 5) erfasst und als Datenpunkte (DPi) mit einer räumlichen Streuung um den jeweiligen Referenzpunkt (H 1 , H 2 , H 3 ) herum bestimmt sowie  b) in Datenpunkt-Klassen (Ci) gemäß einem ersten Abstandskriterium gruppiert werden und  c) jeweils ein Mittelpunkt (C'i) der Datenpunkt-Klassen ermittelt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) der Abstand jedes Datenpunkts (DPi) einer jeweiligen Datenpunkt-Klasse von dem Mittelpunkt (C'i) der betreffenden Datenpunkt-Klasse (Ci) mit einem zweiten Abstandskriterium verglichen wird, und in Abhängigkeit von dem Vergleich  entweder  e) die einzelnen Datenpunkt-Klassen (Ci) einem jeweiligen Referenzpunkt (H1, H2, H3) zugeordnet werden,  oder  f1) ein Datenpunkt (DPx) als Ausgangspunkt einer weiteren Datenpunkt-Klasse (Cx) ausgewählt wird und anschließend  f2) die Datenpunkte (DPi)...