baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103522-U1 (DE)
Title: Abflussreinigungsvorrichtung
IPC: B08B9/032
Filed: 2017-06-13
Abstract: Reinigungsvorrichtung für ein Abflusssystem und/oder ein Schachtsystem und/oder ein Kanalsystem und/oder ein Rohrsystem umfassend einen Schlauch (1) und/oder einen Strahlkopf (6), wobei – ein Reinigungsmedium (14) von einer Eintrittsöffnung (2) des Schlauchs (1) zu einer Austrittsöffnung (3) des Schlauchs (1) durch ebendiesen (1) führbar ist, – die Eintrittsöffnung (2) mediendicht mit einer Medienzufuhreinrichtung (15) für das Reinigungsmedium (14) verbunden ist, wobei der Strahlkopf (6) – einen ovoidförmigen und/oder eiförmigen und/oder kugelförmigen und zu einer Längsmittelachse (L) rotationssymmetrischen, dünnwandigen Außenmantel (8) mit einem Manteldurchmesser (9) aufweist, – einen koaxial zu der Längsmittelachse (L) an dem Außenmantel (8) festgelegten Anschluss (7) aufweist, welcher mediendicht mit der Austrittsöffnung (3) des Schlauchs (1) verbunden ist, – auf dem Außenmantel (8) wenigstens eine dem Anschluss (7) gegenüberliegende und in einer bevorzugten Verwendungsstellung des Strahlkopfs (6) in das Abflusssystems und/oder des Schachtsystems und/oder des Kanalsystems und/oder des Rohrsystems ausgerichtete Frontauslassöffnung (10) zum Erzeugen wenigstens eines vor dem Strahlkopf (6) verlaufenden Frontdüsenstrahls (11) aufweist, – auf dem Außenmantel (8), vorzugsweise im Bereich zwischen dem maximalen Manteldurchmesser (9) und der wenigstens einen Frontauslassöffnung (10) angeordnet, wenigstens eine Radialauslassöffnung (12) aufweist, wobei wenigstens ein Radialdüsenstrahl (13) mit einem Abstrahlwinkel (W) größer 0° und maximal 90° bezogen auf die Längsmittelachse (L) aus der wenigstens einen Radialauslassöffnung (12) des Außenmantels (8) abstrahlt und – eine Querschnittsänderung aufweist, welche einen Staudruck (p) erzeugt, wobei das Reinigungsmedium (14) mit einer Eintrittsgeschwindigkeit (v1) in den Strahlkopf (6) eintritt und mit einer Austrittsgeschwindigkeit (v2) aus der wenigstens einen Frontauslassöffnung (10) und/oder aus der wenigstens einen Radialauslassöffnung (12) des Strahlkopfs (6) austritt und wobei die Austrittsgeschwindigkeit (v2) größer als die Eintrittsgeschwindigkeit (v1) ist.
Patent DE-202017104110-U1 (DE)
Title: Bildsuchanfragevorhersagen durch eine Tastatur
IPC: G06F3/0489
Filed: 2017-07-10
Abstract: Computerlesbares Medium, das Befehle enthält, die, wenn sie von mindestens einem Prozessor einer Rechenvorrichtung ausgeführt werden, eine Tastaturanwendung zu Folgendem veranlassen: Ausgeben einer grafischen Tastatur, die mehrere Tasten enthält, zur Anzeige; Bestimmen eines Textes einer elektronischen Kommunikation basierend auf einer Angabe einer Auswahl einer oder mehrerer Tasten aus den mehreren Tasten; Erzeugen einer bildbasierten Suchanfrage zumindest teilweise basierend auf dem Text; und Ausgeben einer grafischen Angabe, um anzugeben, dass die Tastaturanwendung die bildbasierte Suchanfrage erzeugt hat, zur Anzeige innerhalb der grafischen Tastatur.
Patent DE-202017106332-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C7/46
Filed: 2017-10-19
Abstract: Sitzmöbelchassis (100), umfassend eine Standeinheit (101), eine erste Gasdruckfeder (102), eine zweite Gasdruckfeder (103), ein Rückenlehnenhaltemittel (107) zur Befestigung einer Rückenlehne und einen Sitzflächenrahmen, wobei der Sitzflächenrahmen federnd mit der Standeinheit (101) über die erste Gasdruckfeder (102) verbunden ist, wobei das Rückenlehnenhaltemittel (107) federnd mit dem Sitzflächenrahmen über die zweite Gasdruckfeder (103) verbunden ist, wobei die erste Gasdruckfeder (102) und die zweite Gasdruckfeder (103) jeweils einen mit einem Gas gefüllten Hohlraum (104; 105) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hohlräume (104; 105) über eine fluidische Verbindung (106) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018002311-U1 (DE)
Title: Wasserkocher
IPC: A47J27/21
Filed: 2018-05-09
Abstract: Wasserkocher, der beim Einschalten einen elektrisch betriebenen Heizelement aktiviert, und mit einer Einrichtung, die eine maximal erlaubte Menge des zu kochendes Wassers eingeben erlaubt und mit einer Einrichtung, die bei einem Aktivieren des Wasserkochers automatisch die Wassermenge in dem Wasserkocher bestimmt, diese mit der eingegebenen maximal erlaubte Menge vergleicht und im Falle wenn die faktische Menge größer als die eingegebene maximal erlaubte Menge ist, der Heizelement nicht aktiviert und ein aktives Warnsignal aktiviert, ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einer akustischen Einrichtung ausgestattet ist, die im Falle wenn die faktische Menge größer als die eingegebene maximal erlaubte Menge ist, ein akustisches Warnsignal bzw. eine Anweisung zusammen mit visuellem Warnsignal oder ohne dieses wiedergibt, das/die den Benutzer über diese Tatsache informiert.
Patent DE-202018003149-U1 (DE)
Title: Eine neuartige kombinierte Schienenbeleuchtungsstruktur, welche einen Lampenhalter zum Befestigen einer LED-Lampe und eine Führungsschiene zum Bewegen des Lampenhalters umfasst
IPC: F21V21/34
Filed: 2018-07-06
Abstract: Kombinierte Schienenbeleuchtungsstruktur, die aus Lampenhalter (10) zum Befestigen einer LED-Lampe und Führungsschiene (20) zum Bewegen des Lampenhalters besteht, wird durch folgende Eigenschaften gekennzeichnet:
 a) Der Lampenhalter (10) enthält ein Gehäuse des Lampenhalters (11), eine LED-Treiberplatine (12) und eine Verriegelungsvorrichtung (13)
 i. Das Gehäuse des Lampenhalters (11) enthält Montagelöcher (A) zum elektrischen Verbinden der LED-Lampe und der LED- Treiberplatine (12).
 ii. Die LED-Treiberplatine (12) befindet sich im Inneren des Gehäuses des Lampenhalters (11)
 iii. Die Verriegelungsvorrichtung (13) ist am vorderen Ende des Gehäuses des Lampenhalters (11) befestigt und besitzt einen Klemmblock (131), der mit der Führungsschiene (20) in Eingriff gebracht werden kann, und den Klemmblock (131) Feststehender Drehkörper (132) und Drehknopf (133), die an diesem Drehkörper (132) befestigt sind.
 b) Die Führungsschiene (20) weist konkaven Führungsschienenaußenkörper (21) und Führungsschienenkörper (22) auf. Auf dem Führungsschienenkörper (22) sind konkave Führungsschienenaußenkörper (21) angeordnet. Die Leuchte kann an jeder Position auf der Führungsschiene (20) mit einer eigenen Verriegelungsvorrichtung (13) befestigt werden.
Patent DE-202018100385-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Tretroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Tretroller (10) mit einem Trittbrett (12) sowie einer Lenkachse (14), an deren unterem Ende ein Vorderrad und an deren oberem Ende eine Lenkstange angeordnet ist, wobei am hinteren Ende des Trittbretts (12) ein Hinterrad angeordnet ist, wobei der Tretroller (10) mit einem Gelenk (22) versehen ist, um mittels einer Klappbewegung von einer Betriebsposition in eine Klappposition und umgekehrt zu klappen, wobei die Lenkachse (14) einen Lenkachsenhalter (16) umfasst, der an einem senkrecht zum Trittbrett (12) sich erstreckenden Laschenpaar (28) um eine Rotationsachse (R) schwenkbar ist und über einen Verriegelungsmechanismus (24) in der Klappposition und der Betriebsposition arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungseinrichtung (50) vorgesehen ist, welche den Verriegelungsmechanismus (24) in der Betriebsposition und der Klappposition blockiert und zuerst gelöst werden muss, bevor der Verriegelungsmechanismus (24) gelöst wird.
Patent DE-202018102725-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von glatten Flächen
IPC: B08B1/04
Filed: 2018-05-16
Abstract: Reinigungsvorrichtung für glatte Flächen, die eine Reinigungseinheit (1) mit einem an einem Träger (5) drehbar gelagerten und durch einen Antrieb (6) um seine Längsachse drehbaren Reinigungselement (3), eine Tragkonstruktion (2) zur Positionierung und Halterung der Reinigungseinheit (1) und eine Lastausgleichseinrichtung (19, 20) zur Einstellung und automatischen Regulierung des von dem Reinigungselement (3) auf die zu reinigende Oberfläche wirkenden Anpressdrucks enthält, dadurch gekennzeichnet, dass dem Reinigungselement (3) eine Absaug- und/oder Abblaseinrichtung mit einem Gebläse (21) und einem Luftführungskanal (22) zur Schmutzabsaugung oder zum Abblasen der zu reinigenden Oberfläche zugeordnet ist.
Patent DE-202018106152-U1 (DE)
Title: Wandschutz-Vorrichtung für den Dartsport
IPC: F41J3/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: Wandschutz-Vorrichtung (1) für den Dartsport, umfassend- einen Trägerkörper (11), der auf eine zu schützende Wand (W) aufbringbar ist,- eine Wandschutzfläche (13), die auf dem Trägerkörper (11) aufgebracht ist, und- eine Halterung (15) für eine Dartscheibe (D), die in der Wandschutzfläche (13) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandschutz-Vorrichtung (1) ferner eine Halteeinrichtung (17) für mobile Endgeräte (E) aufweist, die am Rand der Wandschutzfläche (13) reversibel angebracht ist.
Patent DE-202018106207-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe mit Anzeige letzter Patrone
IPC: F41A9/62
Filed: 2018-10-30
Abstract: Handfeuerwaffe (1) mit einem Wechselmagazin (2) und einem die Patronen aus dem Magazin nachladenden Verschluss, das Wechselmagazin (2) einrastbar in einem ersten Einrastelement (30) in einem Magazinschacht (18), wobei das Einrastelement (30) mithilfe eines manuellen Magazin-Freigabemittels (16, 17) entrastbar ist, und wobei das Wechselmagazin (2) einen Patronenheber (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein automatisch wirkendes Magazin-Freigabemittel (3) vorgesehen ist, das durch eine kinematische Kopplung von dem Patronenheber (27) in seiner obersten Position im Magazin um eine vorgegebene Schaltstrecke angetrieben sein kann, sodass das Magazin ohne manueller Betätigung des manuellen Magazin-Freigabemittels (16, 17) aus seiner Verrastung in dem oberen Einrastelement (30) freigegeben sein kann, und zusätzlich ein im Magazinschacht versetzt um eine vorgegebene Anzeige-Strecke (h) angeordnetes zweites Einrastelement (4, 40) vorgesehen ist, mit dem das Wechselmagazin in einer zweiten Position im Magazinschacht verrastet sein kann, bei der ein Teil (h, 29) des Wechselmagazins aus dem Magazinschacht herausragt und einem Anwender so den Zustand mit der letzten Patrone im Lauf signalisieren kann.
Patent DE-202018106383-U1 (DE)
Title: Schleusentür für eine Nutztierschleuse und Nutztierschleuse mit Schleusentür
IPC: E05F15/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Schleusentür (2) für eine Nutztierschleuse, umfassend ein um eine ortsfeste Schwenkachse aus einer Verschlussposition in eine Durchgangsposition und zurück schwenkbares Türelement (4), sowie eine oberhalb des Türelements (4) angeordnete Öffnungs- und Verschlusseinrichtung (6) mit einer Kniehebelanordnung (8), die eine mit ihr verbundene Stelleinrichtung (10) aufweist, wobei die Kniehebelanordnung (8) zusätzlich mit dem Türelement (4) und einem ortsfesten Stützpunkt verbunden ist, dergestalt, dass das Türelement (4) durch die Öffnungs- und Verschlusseinrichtung (6) schwenkbar ist und die Kniehebelanordnung (8) zur Verriegelung des Türelements (4) in der Verschlussposition in eine Übertotpunktstellung überführbar ist.
Patent DE-202019000625-U1 (DE)
Title: Schnapskarussell zum Ausgießen von Spirituosen
IPC: B67D3/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Elektrisch angetriebenes Schnapskarussell das Spirituosen und anderen Flüssigkeiten portioniert und in Gläsern verteilt, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine rotierende Bewegung die über elektrische Energie aufgebracht wird Spirituosen und anderen Flüssigkeiten portioniert und in ein oder mehreren Gläsern verteilt wird.
Patent DE-202019000894-U1 (DE)
Title: Medizinisches, rutschhemmendes Fußbekleidungsstück mit integrierten Sensomotorischen und Propriozeptiven fuß- und beinfehlstellungskorrigierenden Elementen für den menschlichen Fuß
IPC: D04B9/52
Filed: 2019-02-15
Abstract: Ein Medizinisches, textiles Fußbekleidungsstück und Fußschutzbekleidungsstück oder Bandage für den Menschlichen Fuß, aus allen möglich Herstellbaren Naturfasern, Mischgeweben, Chemiefasern, Nylon und allen weiteren Gestricken, Geweben und Gewirken.
Patent DE-202019003262-U1 (DE)
Title: Bereiter für Heißgetränke mittels Pad
IPC: A47J31/06
Filed: 2019-08-05
Abstract: Bereiter für die Zubereitung von Heißgetränken mittels Pad, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus zwei Teilen besteht, dem Wasserbehälter, Fig. 1, und dem Aufnehmer, Fig. 2.
Patent DE-202019004286-U1 (DE)
Title: Harnableitungsvorrichtung
IPC: A61F5/451
Filed: 2019-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Harnableitung bei Männern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem männlichen Glied in Länge und Durchmesser angepasster rohrähnlicher Behälter (A/B/C) mit dem Hauptteil A, einer Verlängerung in ein Zwischenteil (B) mit angeschlossenem Verbindungsstück (C) zu einem Hauptbehälter zusätzliche Elemente (D, E, F) zur Distanzierung des männlichen Glieds vom Fluid und weitere Elemente zur Vermeidung eines Rückflusses des Fluids enthält.
Patent DE-202019005392-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Farbauftragung auf eine Wand
IPC: B05C1/08
Filed: 2019-04-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Farbauftragung auf eine Wand (11), insbesondere eine Außenwand eines Schiffsrumpfes, aufweisend ein an eine Verfahreinrichtung ankoppelbares Basisgehäuse (2), wenigstens ein am Basisgehäuse (2) angeordneter Farbeinlass (3), dadurch gekennzeichnet, dass in einem zu einer Seite hin offenen Aufnahmeraum (26) des Basisgehäuses (2) wenigstens ein mit dem Farbeinlass (3) verbundenes Spritzrohr (4) oder -schlauch mit einer Vielzahl von Farbauslassöffnungen (41) sowie wenigstens eine parallel zu diesem ausgerichtete Walze (5) in Vorschubrichtung (V) dem Spritzrohr (4) oder -schlauch nachfolgend angeordnet sind.
Patent DE-202019103102-U1 (DE)
Title: Abweisblech für einen Thermobehälter und Thermobehälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2019-06-03
Abstract: Abweisblech (10) für einen Thermobehälter (50),
 welches flächig ausgebildet ist, und
 welches sich in eine Längsrichtung (x) von einem ersten Rand (21) zu einem zweiten Rand (22) erstreckt und
 eine maximale Querausdehnung (Bmax) in eine Querrichtung (y) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Abweisblech (10)
 einen ersten Bereich (11), welcher zumindest annähernd rechteckförmig ausgebildet ist, mit einer ersten Längsausdehnung (L1) sowie einer ersten Querausdehnung (B1),
 einen zweiten Bereich (12), welcher zumindest annähernd rechteckförmig ausgebildet ist, mit einer zweiten Längsausdehnung (L2) sowie einer zweiten Querausdehnung (B2), und
 einen dritten Bereich (13), welcher zumindest annähernd rechteckförmig ausgebildet ist, mit einer dritten Längsausdehnung (L3) sowie einer dritten Querausdehnung (B3) aufweist, wobei
 der erste Bereich (11), der zweite Bereich (12) und der dritte Bereich (13) in Querrichtung (y) versetzt zueinander angeordnet sind, und wobei die erste Längsausdehnung (L1) einem Abstand zwischen dem ersten Rand (21) und dem zweiten Rand (22) entspricht,
 die erste Längsausdehnung (L1) größer ist als die zweite Längsausdehnung (L2), und
 die zweite Längsausdehnung (L2) größer ist als die dritte Längsausdehnung (L3).
Patent DE-202019104842-U1 (DE)
Title: Wärmetauscherrohr
IPC: F28F1/10
Filed: 2019-09-03
Abstract: Wärmetauscherrohr, umfassend einen spiralförmigen Rohrkörper (1), wobei die beiden Enden des Rohrkörpers (1) jeweils ein Einlass-Ende (2) und ein Auslass-Ende (3) sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper (1) ein flaches Rohr ist, wobei die beiden Seiten des Schnitts des Rohrkörpers (1) jeweils kreisbogenförmig ausgebildet sind, und wobei an einer Außenseitenwand des Rohrkörpers (1) erste Vorsprünge (4) gleichmäßig angeordnet sind, und wobei die ersten Vorsprünge (4) entlang der Seitenlinie des Rohrkörpers (1) gleichmäßig angeordnet sind, und wobei eine Außenseitenwand der ersten Vorsprünge (4) jeweils an einer anderen Außenseitenwand des Rohrkörpers (1) anliegt.
Patent DE-202019105448-U1 (DE)
Title: Schalterbaugruppe mit Begrenzungsfunktion
IPC: H01H19/14
Filed: 2019-10-02
Abstract: Schalterbaugruppe mit Begrenzungsfunktion, mit
 einem Hauptkörper (1), der eine Drehwelle (12) aufweist, die sich um eine axiale Richtung (11) drehen kann, und
 einer Antriebsstruktur (2), die mitdrehbar an der Drehwelle (12) angeordnet ist und ein Begrenzungselement (3) und ein Griffelement (4) aufweist, wobei der Hauptkörper (1) und das Begrenzungselement (3) mit mindestens einem Einrastteil (31) und mindestens einer Ausnehmung (13) versehen sind, wobei der mindestens eine Einrastteil (31) aus Metall und das Griffelement (4) aus nichtleitendem Material besteht, wobei der Einrastteil (31) in der Ausnehmung (13) begrenzt wird, um den Drehbereich der Drehachse (12) zu begrenzen, wobei durch Drehen des Griffelements (4) die Drehwelle (12) mitgedreht wird, um den Hauptkörper (1) selektiv zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-202019105862-U1 (DE)
Title: Lichtemissionseinheit, Lichtquellenmodul und Anzeigevorrichtung
IPC: G09F13/04
Filed: 2019-10-22
Abstract: Lichtemissionseinheit, die Folgendes umfasst:
 ein Lichtemissionselement, das dazu ausgelegt ist, einen Lichtstrahl mit einer ersten optischen Achse bereitzustellen;
 eine erste Linse, die auf einem Übertragungspfad des Lichtstrahls angeordnet ist;
 eine zweite Linse, die auf dem Übertragungspfad des Lichtstrahls angeordnet ist, wobei die erste Linse zwischen dem Lichtemissionselement und der zweiten Linse angeordnet ist; und
 eine Fliegenaugenlinsenunteranordnung, die auf dem Übertragungspfad des Lichtstrahls angeordnet ist, wobei die zweite Linse zwischen der ersten Linse und der Fliegenaugenlinsenunteranordnung angeordnet ist, wobei der Lichtstrahl, der von der zweiten Linse kommt, zu einem Unterbeleuchtungsstrahl wird, nachdem er durch die Fliegenaugenlinsenunteranordnung hindurchtritt, die Fliegenaugenlinsenunteranordnung eine zweite optische Achse aufweist, und die zweite optische Achse des Unterbeleuchtungsstrahls der Lichtemissionseinheit zur ersten optischen Achse des Lichtstrahls nicht parallel ist.
Patent DE-202019106934-U1 (DE)
Title: Eine mechanische Dichtung für Flüssigkeit mit vorgeneigtem Außenrand
IPC: F16J15/34
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine mechanische Dichtung für Flüssigkeit mit vorgeneigtem Außenrand, einschließlich der dynamischen Dichtung und statischen Dichtung, entlang der Achse der dynamischen und statischen Dichtung eine Feder oder Wellschlauch angeordnet ist, damit die Elastizität, die aus Feder oder Wellschlauch erzeugt wird, die Dichtfläche der dynamischen Dichtung und statischen Dichtung miteinander andrücken lässt und die Dichtfläche mit der Achse senkrecht hält, an einer Seite der Kontaktfläche der dynamischen Dichtung und statischen Dichtung Luft steht, an anderer Seite Flüssigkeit steht, damit der Festsitz den Durchfluss der Flüssigkeit von einer Seite nach anderer Seite verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Querschnitts der dynamischen Dichtung und statischen Dichtung unterschiedlich ist, damit die Dichtfläche der dynamischen Dichtung und statischen Dichtung teilweise miteinander festsitzt, davon an der Seite mit Flüssigkeit von dynamischer Dichtung und statischer Dichtung der Ring mit breitem Querschnitt mit einem radial überstehenden Außenrand versehen ist und der Ring mit schmalerem Querschnitt an der Seite von Flüssigkeit zu der Achse senkrecht steht und keine Ausbeulung hat, wobei der Außenrand zu dem Ring mit schmalem Querschnitt neigt.
Patent DE-202020003602-U1 (DE)
Title: Anlehnhilfe für Unterarmgehhilfen (Krücke)
IPC: A61H3/02
Filed: 2020-08-25
Abstract: Anlehnhilfe für Unterarmgehstützen, dadurch gekennzeichnet, dass durch links- und rechtsseitiges Anbringen eines Paares der Anlehnhilfe an der Außenseite der Unterarmgehstütze die Unterarmgehstütze leichter an unterschiedlichsten Orten angelehnt werden kann, ohne dabei umzufallen. An einer Unterarmgehstütze wird dabei ein Paar der Anlehnhilfe, das aus zwei gleichen, gespiegelten Teilen besteht, links und rechts am oberen Ende der Unterarmgehstütze, d.h. der Außenseite der U-förmigen Unterarmmulde links und rechts angebracht.
Patent DE-202020005621-U1 (DE)
Title: Mit einem Hilfsstoff versetzte mehrwertige Influenzaimpfstoffe
IPC: A61P31/16
Filed: 2020-02-24
Abstract: Impfstoffzusammensetzung, die Antigene von mindestens drei verschiedenen Stämmen eines Influenzavirus und einen Öl-in-Wasser-Emulsion-Hilfsstoff umfasst, wobei die Menge des Öl-in-Wasser-Emulsion-Hilfsstoffs größer ist als eine Menge eines Öl-in-Wasser-Emulsion-Hilfsstoffs in einer Standarddosis eines mit einem Hilfsstoff versetzten mehrwertigen Influenzaimpfstoffs.
Patent DE-202020005962-U1 (DE)
Title: Elastischer Einschluss mit Taillenkappenverbindung
IPC: A61F13/15
Filed: 2020-08-12
Abstract: Elastische Verbundstruktur (28), aufweisend:
 eine einen ersten Abschnitt (46), einen zweiten Abschnitt (42) und einen dritten Abschnitt (44) aufweisende erste Bahnlage (30);
 eine einen ersten Abschnitt (60) und einen zweiten Abschnitt (62) aufweisende zweite Bahnlage (54);
 eine Vielzahl benachbart zu dem zweiten (42) und dritten (44) Abschnitt der ersten Bahnlage (30) positionierter elastischer Fäden (32);
 wobei der erste Abschnitt (46) der ersten Bahnlage (30) umgefaltet ist und den zweiten Abschnitt (42) der ersten Bahnlage (30) überlappt;
 wobei der gefaltete erste Abschnitt (46) der ersten Bahnlage (30) mit entweder dem zweiten Abschnitt (42) der ersten Bahnlage (30) oder dem ersten Abschnitt (60) der zweiten Bahnlage (54) direkt verbunden ist;
 wobei ein erster Abschnitt (38) der Vielzahl elastischer Fäden (32) zwischen dem gefalteten ersten Abschnitt (46) der ersten Bahnlage (30) und dem zweiten Abschnitt (42) der ersten Bahnlage (30) ohne Haftmittel gehalten wird; und
 wobei der dritte Abschnitt (44) der ersten Bahnlage (30) mit dem zweiten Abschnitt (62) der zweiten Bahnlage (54) direkt verbunden ist und einen zweiten Abschnitt (40) der Vielzahl elastischer Fäden (32) dazwischen einklemmt.
Patent DE-202020100438-U1 (DE)
Title: Schloss und Behälter mit einem solchen Schloss
IPC: E05B65/52
Filed: 2020-01-28
Abstract: Schloss (1) für einen Behälter (4), insbesondere für einen Tragebehälter in Form eines Tornisters, eines Rucksacks oder dergleichen, umfassend eine Aufnahmeeinheit (2), die dazu ausgelegt ist, an einer Wandung (3) des Behälters (4) befestigt zu werden, und eine Eingriffseinheit (5), die dazu ausgelegt ist, an einem relativ zur Wandung (3) bewegbaren Behälterdeckel (6) befestigt und mit der Aufnahmeeinheit (2) lösbar in Eingriff gebracht zu werden, wobei die Eingriffseinheit (5) einen auswärts vorstehenden und drehbar gelagerten Dorn (8) aufweist, der zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung drehend bewegbar ist, einen ersten Magneten (9) aufnimmt und an seiner Umfangsfläche mit zumindest drei über den Umfang verteilt angeordneten Führungsnuten (15) versehen ist, die jeweils an ihrem zum vorderen freien Ende des Dorns (8) weisenden Ende offen ausgebildet sind und sich von dort aus nach Art eines Spiralabschnitts in Richtung des hinteren Endes des Dorns (8) erstrecken, und wobei die Aufnahmeeinheit (2) eine den Dorn (8) aufnehmende Vertiefung (38), deren Form auf die Form des Dorns (8) abgestimmt ist, einen mit dem ersten Magneten (9) haltend zusammenwirkenden zweiten Magneten (30), der im Bereich des Bodens der Vertiefung (38) angeordnet ist, und eine der Anzahl der Führungsnuten (15) entsprechende Anzahl von Eingriffselementen (41) aufweist, die derart ausgebildet und positioniert sind, dass sie in der Entriegelungsstellung des Dorns (8) beim Einführen des Dorns (8) in die Vertiefung (38) mit den am Dorn (8) vorgesehenen Führungsnuten (15) in Eingriff kommen und dann beim Überführen des Dorns (8) in seine Verriegelungsstellung innerhalb der Führungsnuten (15) bewegt werden, wobei die Überführung des Dorns (8) aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung durch die zunehmende magnetische Anziehungskraft der sich gegenseitig anziehenden Magnete (9, 30) unterstützt und der Dorn (8) bei Erreichen der Verriegelungsstellung durch die Magnete (9, 30) in seiner Verriegelungsstellung gehalten wird.