baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102653-U1 (DE)
Title: Fahrradbedienvorrichtung
IPC: B62K23/02
Filed: 2019-05-10
Abstract: Fahrradbedienvorrichtung (100; 200) zur drahtlosen Ansteuerung wenigstens einer Komponente (32, 23) eines Fahrrads (10), umfassend:
 - ein Trägerelement (102; 202), an welchem eine Befestigungseinrichtung (104; 204) zur Fixierung der Fahrradbedienvorrichtung (100; 200) an einem Lenker (20) des Fahrrads (10) vorgesehen oder anbringbar ist,
 - ein an dem Trägerelement (102; 202) vorgesehenes oder anbringbares Gehäuse (108; 208) mit einem Energiespeicherfach (110) zur Aufnahme eines Energiespeicherelements (101) sowie mit einer in dem Gehäuse (108; 208) aufgenommenen elektronischen Schaltungsanordnung (103), wobei an dem Gehäuse (108; 208) wenigstens ein mit der elektronischen Schaltungsanordnung (103) verbundener Schalter (112) vorgesehen ist, und wobei das Gehäuse (108; 208) wenigstens eine plane Deckfläche (120; 220) aufweist, die in einem bestimmungsgemäß am Lenker (20) montierten Zustand der Fahrradbedienvorrichtung (100; 200) eine untere oder obere Deckfläche (120; 220) bildet, sowie
 - ein an dem Trägerelement (102; 202) um eine Bedienachse (B) schwenkbar gelagertes und in eine Neutralstellung vorgespanntes Bedienbauteil (130; 230), welches aus der Neutralstellung in einer ersten Drehrichtung (R1) um die Bedienachse (B) auslenkbar ist, um den Schalter (112) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienachse (B) schräg zu der planen Deckfläche (120) verläuft.
Patent DE-202020001997-U1 (DE)
Title: Türklinke
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Türklinke (1), insbesondere für Türen mit erhöhtem Hygienebedarf in gewerblichen oder öffentlichen Gebäuden wie z.B. Toiletten, Arztpraxen, Kliniken, Heimen, die angenehm mit dem Unterarm bedienbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil an seiner zum Türblatt (T) weisenden Innenseite eine bequeme Auflagefläche für den Unterarm (2) zum Herunterdrücken aufweist.
Patent DE-202020003533-U1 (DE)
Title: Sicherheitstrichter für einen freien Ablauf mit einem Siphon und einer Ablaufleitung
IPC: E03C1/28
Filed: 2020-08-18
Abstract: Sicherheitstrichter (1),
 ausgebildet zur Realisierung eines freien Ablaufs von Abwasser,
 wobei der Sicherheitstrichter (1)
 - einen Ableitaufsatz (10) und
 - ein Trichterelement (20) mit einer Trichterwandung (21), die in einen Ablaufstutzen (22) mündet, aufweist, und wobei der Ableitaufsatz (10) in einer Gebrauchsanordnung des Sicherheitstrichters (1) bündig auf dem Trichterelement (20) angeordnet ist und eine Grundplatte (11) aufweist, die zumindest mit einem Abschnitt oder ganz als Gittersieb (12) ausgebildet ist, das um einen die Fläche des Gittersiebs (12) begrenzenden Rand (12') eine Leitwandung (13) aufweist, die sich in Richtung des Trichterelements (20) erstreckt, und wobei der Sicherheitstrichter (1) in der Trichterwandung (21) ein oder mehrere Überlauffenster (23) aufweist, deren Erstreckung in Richtung Ableitaufsatz (10) bis zu einer Ebene des Gittersiebs (12) reicht, und wobei eine Höhe (h) der Überlauffenster (23) mindestens einem Durchmesser (D) der Mündung des Ablaufstutzens (22) entspricht.
Patent DE-202020004191-U1 (DE)
Title: Kombination von aktiven Blendschutzfiltern mit Laserschutzfiltern in Industrie und Medizin
IPC: G02C5/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Kombination einer aktiven Blendschutzbrille für medizinische, industrielle und handwerkliche Anwendungen und einer passiven Laserschutzbrille [2] auf Absorptionsbasis ist dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion so ausgelegt wurde, dass diese Werkzeugfrei ineinander arretiert werden können. Somit kann durch diese Kombination den Ansprüchen des Blendschutzes und denen des Laserschutzes gerecht werden. Dies beinhaltet ebenfalls die aneinander angeglichene Formgebung beider Brillen, welche in den Abbildungen 2-5 deutlich zu sehen ist. Die Formen sind so aneinander angepasst, dass diese miteinander abschließen. Dies ist vor allem für die Voraussetzungen des Laserschutzes ein entscheidender Faktor. Die Formgebung ist so gestaltet, dass die abschirmende Wirkung des Gestells das Eindringen von kohärenter und inkohärenter Strahlung in das Auge verhindert.
 Die Materialauswahl ist mit Polycarbonaten und ABS-Kunststoffen so getroffen, dass diese den hohen thermischen Ansprüchen des Laserschutzes entsprechen und welche hohe Ansprüche an die Sicherheit stellen entsprechen.
Patent DE-202020005147-U1 (DE)
Title: Fensterklebemaschine und Materialabläng- und -zuführvorrichtung
IPC: B31B50/82
Filed: 2020-12-11
Abstract: Vorrichtung (7) zum Ablängen von Endlosmaterial (19) zu Materialabschnitten (12) und Zuführen der Materialabschnitte (12) an Zuschnitte (3) zwecks Verbindung damit, umfassend einen zwischen Umlenkungen (14, 15, 16) V-förmig verlaufenden Saugriemen (11) zum Mitführen des Endlosmaterials (19) und der Materialabschnitte (12), ein quer zum Saugriemen (11) angeordnetes Ablängwerkzeug (10) mit einer Ablängkante (17) sowie einen zuführseitigen Rückhalter (20) für das Endlosmaterial (19),  dadurch gekennzeichnet , dass ein Abstand (I) zwischen der Ablängkante (17) und einer abführseitigen Umlenkung (16) geringer ist als ein Abstand zwischen der Ablängkante (17) und einer zuführseitigen Umlenkung (14).
Patent DE-202020005183-U1 (DE)
Title: Teisho - Massagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Massagegerät „Teisho“ für Massagezwecke aus Silikon / Leder oder Hartschaum ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Handballenflächengroße Aufnahmefläche (1) für eine kugelförmige oder kegelstumpfförmige Ausformung (2) besitzt, welche im Handballenbereich fixiert ist mit Klettverschlüssen oder Textilgummiverschnürung (3) und mit Fixierungsriemen (4) an der Hand befestigt wird bzw. umschlungen wird.
Patent DE-202020101843-U1 (DE)
Title: Gesichts-Schutzschild als Hygieneschutz
IPC: A42B1/24
Filed: 2020-04-03
Abstract: Gesichts-Schutzschild als Hygieneschutz, bestehend aus einem am Kopf (33) eines Trägers lösbar und klemmbar gehaltenen Kopfteils (30), an dessen Vorderseite ein mindestens teilweise das Gesicht des Trägers abdeckendes transparentes Schild befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (30) an seiner Vorderseite eine etwa horizontale Randleiste (4) mit dort angeordneten Befestigungselementen (5-8) aufweist, und dass das transparente Schild als biegbare und mindestens in Querrichtung elastisch dehnbare Schutzfolie (10) ausgebildet ist, die unter Ausnutzung der Querdehnbarkeit (32) mit darin ausgebildeten Einhängeöffnungen (26) auf die randleistenseitigen Befestigungselemente (5-8) des Kopfteils (30) aufspannbar und einhängbar ist und aufgrund deren bogenförmige Krümmung formstabil ist.
Patent DE-202020101967-U1 (DE)
Title: Verdampfer/Kondensator-Anordnung
IPC: F28D21/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Verdampfer/Kondensator-Anordnung (1), aufweisend
 - wenigstens ein erstes Flachrohr (23) zur Durchleitung eines ersten Mediums (6) und ein zweites Flachrohr (33) zur Durchleitung eines zweiten Mediums (7),
 - wenigstens eine zwischen den Flachrohren (23, 33) angeordnete Lamellenlage (4) zur Durchströmung eines dritten Mediums (8),
 - jeweils wenigstens einen Zulauf (21) zur Zuführung und einen Ablauf (22) zur Abführung des ersten Mediums (6), mit denen das wenigstens eine erste Flachrohr (23) verbunden ist,
 - jeweils wenigstens einen Zulauf (31) zur Zuführung und einen Ablauf (32) zur Abführung des zweiten Mediums (7), mit denen das wenigstens eine zweite Flachrohr (33) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die der Temperierung des ersten Flachrohres (23) und des zweiten Flachrohres (33) dienende Lamellenlage (4) zwischen einem der Durchleitung des ersten Mediums dienenden ersten Flachrohr (23) und einem der Durchleitung des zweiten Mediums dienenden zweiten Flachrohr (33) angeordnet ist,
 - wobei die Flachrohre (23, 33) in einem Anbindungsbereich zum Zulauf (21, 31) und/oder Ablauf (22, 32) aus einer zwischen den Lamellenlagen (4) parallel zur Anlagefläche der Lamellenlagen (4) ausgerichteten Ebene in eine zu dieser senkrechten Ebene verdreht ausgebildet sind.
Patent DE-202020101981-U1 (DE)
Title: Schieberanordnung und zugehöriger Schieber
IPC: A44B19/24
Filed: 2020-04-09
Abstract: Schieberanordnung (Z), umfassend:
 - einen Schieber (1), der einen ersten Schiebeteil (11), einen mit dem ersten Schiebeteil (11) korrespondierenden zweiten Schiebeteil (12), einen den ersten Schiebeteil (11) mit dem zweiten Schiebeteil (12) verbindenden Verbindungsteil (13), zwei an dem ersten Schiebeteil (11) angeordnete Vernietungsteile (14) und zwei in der Nähe der beiden Vernietungsteile (14) befindliche Anschlagteile (15) umfasst,
 - ein Federstück, das auf dem Schieber (1) angeordnet ist und einen durch den Verbindungsteil (13) arretierten Arretierteil (21), einen beweglich durch den ersten Schiebeteil (11) hindurchgeführten beweglichen Teil (22) und einen den Arretierteil (21) mit dem beweglichen Teil (22) verbindenden Federteil (23) umfasst, und
 - eine Aufreißlasche (3), die einen beweglich auf dem ersten Schiebeteil (11) angeordneten Schwenkverbindungsteil (31) und zwei an zwei gegenüberliegenden Enden des Schwenkverbindungsteils (31) mit diesem verbundene Anstoßteile (32) umfasst, wobei der Schwenkverbindungsteil (31) zwei mit den beiden Vernietungsteilen (14) schwenkbar verbundene Schwenkverbindungsabschnitte (311) und einen die beiden Schwenkverbindungsabschnitte (311) miteinander verbindenden Anstoßabschnitt (312) umfasst, wobei der Federteil (23) des Federstückes, wenn die Aufreißlasche (3) nicht relativ zu dem Schieber (1) bewegt wird und somit im Wesentlichen auf dem ersten Schiebeteil (11) aufliegt, nach unten an den Anstoßabschnitt (312) des Schwenkverbindungsteils (31) der Aufreißlasche (3) anstößt,
 wobei der Anstoßabschnitt (312) des Schwenkverbindungsteils (31) der Aufreißlasche (3), wenn die Aufreißlasche (3) relativ zu dem Schieber (1) bewegt wird und somit im Wesentlichen senkrecht zum ersten Schiebeteil (11) ausgerichtet ist, nach oben an den Federteil (23) des Federstückes anstößt, wobei die beiden Anstoßteile (32) der Aufreißlasche (3) an die beiden Anschlagteile (15) anstoßen, so dass die Aufreißlasche (3) durch die beiden Anschlagteile (15) abgehalten wird.
Patent DE-202020104913-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit erhöhter Belastbarkeit gegenüber Umwelteinflüssen
IPC: B60J1/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Fahrzeugscheibe, insbesondere Kraftfahrzeugscheibe, umfassend ein Borosilicatglas, insbesondere eine durch ein Floatverfahren hergestellte Borosilicatglasscheibe miteiner Dicke zwischen 1,1 mm und 5,4 mm,einem flächigen Bereich für einen diesem flächigen Bereich zugeordneten Sensor, insbesondere optischen Sensor, vorzugsweise bildgebenden optischen Sensor,bei welcher die Neigung (α) zumindest dieses flächigen Bereichs gegenüber einer senkrecht zu einer Hauptbewegungsrichtung (V) des Fahrzeugs aufwärts verlaufenden Richtung (S) in einem Bereich zwischen 35° und 65°, bevorzugt zwischen 40° und 60° liegt.
Patent DE-202021001990-U1 (DE)
Title: CPAP Schlauchhaltersystem
IPC: A61M16/08
Filed: 2021-06-08
Abstract: CPAP Schlauchhaltersystem mit zwei- bzw. dreidimensionaler schwenkbarer Technik, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mehreren leichtgängig auf- und ineinander steckbaren Einzelteilen besteht, über eine horizontale Ausladung mit einem am äußeren Ende befestigten Halter verfügt und das alle Teile um die eigene Achse um 360° leichtgängig drehbar, bzw. schwenkbar sind, so dass im Zusammenhang eine zwei- bzw. dreidimensionale Bewegung der Gesamtkonstruktion entsteht, die eine individuelle Befestigung an verschiedenen Montageflächen, sowie eine Montage eines Fußteils (1) für den mobilen Einsatz bietet.
Patent DE-202021105012-U1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung für Angler
IPC: A01K97/00
Filed: 2021-09-16
Abstract: Werkzeugvorrichtung (1) für Angler, aufweisendzwei Seitenflächen (10), dazu konfiguriert als Griff zu fungieren, wenigstens einen zwischen den zwei Seitenflächen (10) angeordneten Werkzeugträger (30) mit einem Aufnahmeabschnitt (33) undwenigstens ein Werkzeug, welches an dem Aufnahmeabschnitt (33) des wenigstens einen Werkzeugträgers (30) austauschbar befestigt ist.
Patent DE-202021105623-U1 (DE)
Title: Fahrzeugcockpit-Modulanordnung
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Fahrzeugcockpit-Modulanordnung, die aufweist:
 ein Aktuatormodul, das derart ausgebildet ist, dass es Energie bereitstellt, wobei das Aktuatormodul an einem Inneren einer Armaturenbrettanordnung fixiert ist;
 ein Hauptgehäuse, das am Inneren der Armaturenbrettanordnung fixiert ist, wobei das Hauptgehäuse derart ausgebildet ist, dass es das Aktuatormodul an einer Seite fixiert und eine Riemenscheibe, einen Steuerriemen und eine Steuerriemenklemme darin aufnimmt;
 einen Motor, der derart ausgebildet ist, dass er die Energie aus dem Aktuatormodul zum Bereitstellen einer Drehkraft für eine Motordrehwelle verwendet;
 ein Gleitzahnradmodul, das durch eine Mitte zwischen einem hinteren Gleitzahnrad und einem vorderen Gleitzahnrad mit der Motordrehwelle verbunden ist und derart ausgebildet ist, dass es die von der Motordrehwelle übertragene Drehkraft durch eine Reibkraft zwischen dem hinteren Gleitzahnrad und dem vorderen Gleitzahnrad überträgt;
 wobei die Riemenscheibe derart ausgebildet ist, dass sie sich aufgrund der durch das Gleitzahnradmodul übertragenen Drehkraft dreht; und
 der Steuerriemen mit der Riemenscheibe verbunden ist und derart ausgebildet ist, dass er eine von der Motordrehwelle aufgebrachte Drehbewegung in eine lineare Bewegung umwandelt.
Patent DE-202022001017-U1 (DE)
Title: Straßenverkehrszeichen
IPC: G08G1/09
Filed: 2022-04-26
Abstract: Straßenverkehrszeichen, speziell mit dem darauf markiertem grünen Zusatzabbiegepfeil an mittels Verkehrsampeln geregelten Straßenkreuzungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfeilmarkierung auf den Straßenverkehrszeichenschild mit LED-Leuchtmitteln ausgestattet ist,
 wobei die LED-Leuchtmittel flächig angeordnet sind oder seitlich innerhalb eines Prismensystems angeordnet sind, welches die grüne Markierung des Abbiegepfeils auf dem Straßenverkehrsschild vollständig und permanent ausleuchtet und
 wobei als Stromquelle zur Energieversorgung ein minimiertes Solarpaneel oder eine permanente elektrische Verbindung mit der Verkehrsampel angeordnet ist.
Patent DE-202022100762-U1 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhranordnung für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02M37/10
Filed: 2022-02-10
Abstract: Kraftstoffzufuhranordnung (100, 100') für einen Verbrennungsmotor, wobei die Kraftstoffzufuhranordnung (100, 100') umfasst:eine Basisstruktur (120, 120') mit einer ersten Seite (122, 122') und einer zweiten Seite (124, 124') gegenüber der ersten Seite (122, 122');einen Hohlraum (126, 126'), der zumindest teilweise in der Basisstruktur (120, 120') ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (126, 126') zum Aufnehmen eines Kraftstofffilters (108, 108') geformt und bemessen ist;eine Kraftstoffzufuhrleitung (152, 152'), die an der Basisstruktur (120, 120') befestigt ist und eine Auslassöffnungsposition zum Erleichtern eines Austritts von Kraftstoff aus der Kraftstoffzufuhranordnung (100, 100') definiert, wobei die Kraftstoffzufuhrleitung (152, 152') mit dem Hohlraum (126, 126') fluidverbunden ist;eine erste Befestigungsstruktur (164, 164'), die an der Basisstruktur (120, 120') gesichert ist und eine erste Öffnung (170, 170') definiert, die sich durch die Basisstruktur (120, 120') erstreckt, wobei die erste Öffnung (170, 170') und die erste Befestigungsstruktur (164, 164') geformt und bemessen sind, um einen Kraftstoffsender (110, 110') an der Basisstruktur (120, 120') zu halten und zu fixieren;eine zweite Befestigungsstruktur (166, 166'), die an der Basisstruktur (120, 120') gesichert ist, wobei die zweite Befestigungsstruktur (166, 166') geformt und bemessen ist, um einen Kraftstoffpumpenverbinder (176, 176') für eine Benzinkraftstoffzufuhranordnung (102) an der Basisstruktur (120, 120') zu fixieren; undeine dritte Befestigungsstruktur (168, 168'), die an der Basisstruktur (120, 120') gesichert ist, wobei die dritte Befestigungsstruktur (168, 168') geformt und bemessen ist, um eine Kraftstoffrückführleitung (114, 114') für eine Dieselkraftstoffzufuhranordnung (102') an der Basisstruktur (120, 120') zu fixieren.
Patent DE-202022105731-U1 (DE)
Title: Pferdedecke mit Brustverschluss
IPC: B68C5/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Pferdedecke (1) mit einem Brustverschluss (2),
 - wobei der Brustverschluss (2) ein erstes Schließelement (3) auf einer ersten Brustseite (4) der Pferdedecke (1) und
 - ein zweites Schließelement (6) auf einer zweiten Brustseite (5) der Pferdedecke (1) umfasst,
 - wobei zum Schließen des Brustverschlusses (2) das erste Schließelement (3) und das zweite Schließelement (6) lösbar ineinandergreifen, so dass die erste Brustseite (4) und die zweite Brustseite (5) über den Brustverschluss (2) miteinander verbunden werden,
 - wobei das erste Schließelement (3) mittels eines ersten Befestigungsabschnitts (7) mit der ersten Brustseite (4) verbunden ist und das erste Schließelement (3) und der erste Befestigungsabschnitt (7) im Wesentlichen auf einer ersten Linie (9) liegen und
 - wobei vom ersten Befestigungsabschnitt (7) ein erstes Stabilisierungselement (10) zu einem Randbereich (11) der ersten Brustseite (4) geführt ist, wobei die erste Linie (9) und das erste Stabilisierungselement (10) einen Winkel (α) von 0° bis 90° einschließen und/oder
 - wobei das zweite Schließelement (6) mittels eines zweiten Befestigungsabschnitts (8) mit der zweiten Brustseite (5) verbunden ist und das zweite Schließelement (6) und der zweite Befestigungsabschnitt (8) im Wesentlichen auf einer zweiten Linie (16) liegen, und
 - wobei vom zweiten Befestigungsabschnitt (8) ein zweites Stabilisierungselement (17) zu einem Randbereich (18) der zweiten Brustseite (5) geführt ist, wobei die zweite Linie (16) und das zweite Stabilisierungselement (17) einen Winkel (β) von 0° bis 90° einschließen.
Patent DE-202022106947-U1 (DE)
Title: Aus verschiedenen Materialien bestehendes, mehrlagiges Schneidebrett
IPC: B29C69/00
Filed: 2022-12-13
Abstract: Aus verschiedenen Materialien bestehendes, mehrlagiges Schneidebrett, bei dem Kunststoffe aus verschiedenen Materialien durch einen Extruder koextrudiert werden, um ein aus Endlosmaterial hergestelltes ebenes Substrat mit mehreren Lagen und großer Breite herzustellen, anschließend wird das ebene Substrat mittels eines vertikalen Stanz- und Schneidewerkzeugs mit fester Länge und Breite verarbeitet, um Grundbretter gewünschter Größe auszustanzen, anschließend werden die Grundbretter zu einer Fräsmaschine gefördert, um die Bogenkante zu erzeugen und die Abrundung des Rahmens vorzunehmen und eine durchgehende Führungsrille in die Oberschichtfläche einzuarbeiten, wodurch ein aus verschiedenen Materialien bestehendes, mehrlagiges Schneidebrett schnell fertiggestellt wird.
Patent DE-212009000093-U1 (DE)
Title: Dampfbügeleisen
IPC: D06F75/26
Filed: 2009-03-31
Abstract: Ein Dampfbügeleisen umfassend  eine Bügeleisensohle,  ein Dampferzeugungsgerät, das in der Bügeleisensohle angeordnet ist, und  eine Betriebserfassungseinrichtung, die mit Dampferzeugungsgerät elektrisch verbunden ist.
Patent DE-212012000169-U1 (DE)
Title: Aufzugseil in Form eines Stahlseil mit einer Seele aus hochfesten Kunststofffasern
IPC: D07B1/02
Filed: 2012-07-06
Abstract: Aufzugseil (1), aufweisend mehrere miteinander verseilte Stahldrahtlitzen (3) aus verseilten Stahldrähten (4) und eine von den Stahldrahtlitzen (3) umgebene Seileinlage (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Seileinlage aus einem Faserbündel hochfester Kunststofffasern besteht.
Patent DE-212012000249-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum eigensicheren Versorgen, Ansteuern und/oder Auswerten von Feldgeräten im explosionsgeschützten Bereich
IPC: G05B19/042
Filed: 2012-01-27
Abstract: Vorrichtung zum eigensicheren Versorgen, Ansteuern und/oder Auswerten von Feldgeräten im explosionsgeschützten Bereich mit einem Stromübertrager (60) zum Bereitstellen einer galvanischen Trennung zwischen einer Steuerung (70) und dem explosionsgeschützten Bereich (90), mit steuerseitigen Anschlüssen (51, 52) zum Verbinden mit der Steuerung (70) und mit einem ersten und einem zweiten feldseitigen Anschluss (61, 62) zum Verbinden mit anzuschließenden Feldgeräten (92, 93), wobei der zweite feldseitige Anschluss (62) dazu eingerichtet ist, zusammen mit dem ersten feldseitigen Anschluss (61) Feldgeräte mit analoger Funktionalität zu versorgen, anzusteuern und/oder auszuwerten, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite feldseitige Anschluss (62) dazu eingerichtet ist, zusammen mit dem ersten feldseitigen Anschluss (61) Feldgeräte mit digitaler Eingangsfunktionalität zu versorgen, anzusteuern und/oder auszuwerten, dass ein dritter feldseitiger Anschluss (63) vorhanden ist, der dazu eingerichtet ist, zusammen mit dem ersten feldseitigen Anschluss (61) Feldgeräte (92, 93) mit digitaler Ausgangsfunktionalität zu versorgen, anzusteuern und/oder auszuwerten, und dass Signalfestlegungsmittel (20) vorhanden sind zum Aktivieren und/oder Festlegen einer Funktionalität des zweiten und/oder des dritten feldseitigen Anschlusses.
Patent DE-212013000020-U1 (DE)
Title: Eine Kamera aufnehmende klappbare Kameravorrichtung
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-10-25
Abstract: Eine Kamera aufnehmende klappbare Kamera-Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet: enthaltend eine Halterung auf der Unterseite; eine Verlängerungsstütze, die durch die erste Welle mit der erwähnten Halterung verbunden ist; eine in Richtung vorne hinten umdrehbare Vorrichtung, die durch zweite Welle mit der erwähnten Halterung verbunden ist; und eine in Richtung links rechts drehbare Vorrichtung, die auf der erwähnten in Richtung vorne hinten umdrehbare Vorrichtung montiert ist; sowie eine Kamera, die auf der erwähnten in Richtung links rechts drehbare Vorrichtung montiert ist.
Patent DE-212014000262-U1 (DE)
Title: Anbauvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
IPC: A01D42/06
Filed: 2014-05-02
Abstract: Anbauvorrichtung für ein Fahrzeug (10), mit einer ersten Bodenbearbeitungseinheit (50), umfassend einen Haltekörper (54), mindestens ein Werkzeug (56), welches an dem Haltekörper (50) angeordnet ist, und eine erste Fixierungseinrichtung (52), welche an dem Haltekörper (54) angeordnet ist und über welche die erste Bodenbearbeitungseinheit (50) lösbar an dem Fahrzeug (10) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bodenbearbeitungseinheit (50) eine zweite Fixierungseinrichtung (66) aufweist, an welcher eine zweite Bodenbearbeitungseinheit (68) lösbar fixierbar ist, wobei die zweite Bodenbearbeitungseinheit (68) durch das Fahrzeug (10) mittels der ersten Bodenbearbeitungseinheit (50) transportierbar ist.
Patent DE-212020000038-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfungsstruktur des intelligenten Roboters
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Stoßdämpfungsstruktur des intelligenten Roboters, die eine erste Verbindungsplatte (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der ersten Verbindungsplatte (1) fest mit einer Hydrauliksäule (2) verbunden ist, wobei ein von der ersten Verbindungsplatte (1) entferntes Ende der Hydrauliksäule (2) fest mit der zweiten Verbindungsplatte (3) verbunden ist, wobei die erste Montagenut (4) und die zweite Montagenut (5) jeweils innerhalb der ersten Verbindungsplatte (1) und der zweiten Verbindungsplatte (3) angeordnet sind, wobei es jeweils vier erste Montagenuten (4) und vier zweite Montagenuten (5) gibt, wobei die ersten Montageplatten (6) und die zweiten Montageplatten (7) jeweils beweglich in den vier ersten Montagenuten (4) und in den vier zweiten Montagenuten (5) verbunden sind, wobei es jeweils vier erste Montageplatten (6) und vier zweite Montageplatten (7) gibt, wobei eine von der ersten Verbindungsplatte (1) entfernte Seite der jeweils vier ersten Montageplatten (6) fest mit der Begrenzungshülse (8) verbunden ist, wobei ein von der ersten Montageplatte (6) entferntes Ende der jeweils vier Begrenzungshülsen (8) mit der Begrenzungsnut (9) versehen ist, wobei es insgesamt 16 Begrenzungsnuten (9) gibt, wobei eine von der zweiten Verbindungsplatte (3) entfernte Seite der jeweils vier zweiten Montageplatten (7) fest mit der ersten Verbindungssäule (10) verbunden ist.