baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011365-A1 (DE)
Title: Positive displacement pump e.g. vane pump for motor vehicle, has working chamber mounted with pulsation damper chamber coupled fluidically, and pulsation damper volume for dampening induced pulsations caused by pressure change of fluid
Inventor: JOOS THORSTEN
IPC: F04C18/344
Filed: 2013-07-09
Abstract: The positive displacement pump (1) comprises a working chamber which is rotatably mounted with a compression element used for compressing the fluid. The working chamber is mounted with a pulsation damper chamber (6) which is coupled fluidically and is comprised of a pulsation damper volume for dampening the induced pulsations caused by the pressure change of the fluid in the displacement pump. The area of the wall of pulsation damper chamber is larger than the cross-section area of the exhaust duct.
Patent DE-102013014483-A1 (DE)
Title: Bladder catheter used for continuous drainage of urine from bladder of patient, has catheter main portion which is preformed with polyurethane-based balloon component that is dilated into higher-volume state by preformed tension
Inventor: GÖBEL FRED
IPC: A61M25/10
Filed: 2013-09-02
Abstract: The bladder catheter has a bladder catheter main portion which is partially preformed with polyurethane-based balloon component (1). The bladder catheter main portion with the polyurethane-based balloon component is dilated into a higher-volume state by a preformed energized tension. The wall thickness of the polyurethane-based balloon component is ranging from 23-40mu and preferably from 23-33mu . The material hardness of the polyurethane-based balloon component is ranging from 50- 80? and preferably from 60-68? under tension of 90-360[deg] .
Patent DE-102013017819-A1 (DE)
Title: Horizontal drehendes Wind- oder Wasserrad
Inventor: SEIDLER KLAUS
IPC: F03B7/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Windräder von großen Anlagen benötigen hohe Masten und müssen in den Wind gestellt werden und sind zur Erzeugung von großen Mengen an Energie konstruiert. Das horizontal drehende Windrad mit seinen fünf Schaufeln kann in geringerer Höhe an dezentralen Standorte Energie erzeugen, und damit kleinere Energiebedarfe abdecken. Es eignet sich ebenso als Wasserrad in fließenden Gewässern, wodurch nahezu stetig Energie erzeugt werden kann. Mit seinen gleichmäßig auf dem Rad verteilten fünf gebogenen Schaufeln wird das Rad von der Energie der Strömung wirkungsvoll angetrieben. Es können mehrere Räder übereinander auf derselben Welle montiert werden, um den Wirkungsgrad zu steigern. Deren Schaufeln sollten hierbei etwas verdreht übereinander liegen. Da der Raddurchmesser variabel ist, sind kleinere, einfach herzustellende und nicht sehr hohe Anlagen ggf. auch mobile Anlagen möglich, die an geeigneten Standorten aufgestellt werden können. Diese Anlagen benötigen nicht unbedingt hohe Masten, sie können z. B. auch auf Hausdächern, Hügeln, Bergen, oder in einem fließenden Gewässer im Grund verankert oder hängend unter einer Brücke errichtetet werden. Will man größere Anlagen mit mehreren von „Schaufelrädern” angetriebenen Wellen errichten, um deren Energie zu bündeln und auf nur einen Generator zu übertragen, ist ein zusätzliches Trägersystem erforderlich. Zum Schutz für Menschen oder Tieren kann ein Drahtkäfig um die Anlage errichtet werden.
Patent DE-102013020265-A1 (DE)
Title: Dämpfer zum Dämpfen plötzlich auftretender hoher Lasten
IPC: F16F9/16
Filed: 2013-12-02
Abstract: Dämpfer (1) zum Dämpfen von plötzlich auftretenden hohen Lasten, der Dämpfer (1) umfassend: ein Dämpfergehäuse (2), einen Arbeitszylinder (3), der in dem Dämpfergehäuse (2) angeordnet ist, wobei der Arbeitszylinder (3) mit einer Dämpferflüssigkeit gefüllt ist, eine in den Arbeitszylinder (3) abgedichtet eintauchende, axial im Arbeitszylinder (3) verschiebbare Kolbenstange (4), einen mit der Kolbenstange (4) verbundenen Kolben (5), der den Arbeitszylinder (3) in einen ersten Arbeitsraum (3a) und einen zweiten Arbeitsraum (3b) unterteilt, und ein Druckentlastungsventil (6) mit einem Ventilgehäuse (6a) und einem Ventilkörper (6b), wobei das Druckentlastungsventil (6) außerhalb des Arbeitszylinders (3) angeordnet und über eine Öffnung (7) in einer Umfangswand des Arbeitszylinders (3) mit dem zweiten Arbeitsraum (3b) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102013020394-A1 (DE)
Title: Gehäuse zum Einbau von Bildschirmen und/oder Bedienfeldern
Inventor: KLOTH HARTMUT
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Es wird ein Gehäuse zum Einbau von Bildschirmen und/oder Bedienfeldern mit einem umlaufenden seitlichen, aus Aluminium-Strangpressprofilen aufgebauten Rahmen, wobei die Strangpressprofile in ihren zueinanderweisenden Eckbereichen durch ein Eckelement lösbar miteinander gekoppelt sind und wobei in jeder Verbindungsebene zwischen einer am Ende des Strangpressprofils befindlichen Strangpressprofilanschlussfläche und der korrespondierenden Eckelementanschlussfläche ein flächiges Dichtelement aus elastischem Material zur Abdichtung der Verbindungsebene angeordnet ist, vorgestellt, bei dem erfindungsgemäß das Dichtelement mindestens eine von der Eckelementanschlussflache zur Strangpressprofilanschlussfläche durchgehende Ausnehmung aufweist, in welcher ein über die Eckelementanschlussfläche vorstehender Steg des Eckelementes eingebettet ist, wobei die Dicke des Dichtelementes im unmontierten Zustand von Eckelement und Strangpressprofil geringfügig höher bemessen ist als die Höhe des eingebetteten Steges.
Patent DE-102013021590-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung, Fahrzeug mit einer Fahrzeugsitzanordnung und Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen
Inventor: LOHMER HERMANN-JOSEF
IPC: B60N2/42
Filed: 2013-12-19
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst einen Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster (2). Erfindungsgemäß ist in dem Sitzpolster (2) und/oder an einem Fahrzeugbauteil (5) neben und/oder unterhalb des Sitzpolsters (2) ein Mechanismus (4) zum abschnittsweisen Anheben des Sitzpolsters (2) angeordnet, wobei der Mechanismus (4) bei einer erfassten Kollision des Fahrzeuges mittels eines erzeugten Steuersignals einer Steuereinheit derart ansteuerbar ist, dass das Sitzpolster (2) zumindest abschnittsweise zwischen einem Fahrzeuginsassen (1) und einem Fahrzeugstrukturbauteil (3) anhebbar ist und/oder dass der Mechanismus (4) derart ausgebildet ist, dass der Mechanismus (4) mit dem Fahrzeugstrukturbauteil (3) gekoppelt ist, wobei der Mechanismus (4) durch Deformation des Fahrzeugstrukturbauteiles (3) das Sitzpolster (2) zumindest abschnittsweise zwischen dem Fahrzeuginsassen (1) und dem Fahrzeugstrukturbauteil (3) anhebt. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Fahrzeugsitzanordnung und ein Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen (1).
Patent DE-102013107360-A1 (DE)
Title: Greif- und Drehvorrichtung für BNC-Verbindermuttern
Inventor: AUCHOBERRY LARRY THOMAS
IPC: B25B23/10
Filed: 2013-07-11
Abstract: Eine Halterungsbaugruppe kann ein Befestigungselement an einer Aufnahmestruktur anbringen. Die Halterungsbaugruppe enthält einen Aufnahmeraum definierenden Körperabschnitt. Die Halterungsbaugruppe enthält ferner eine an dem Körperabschnitt angebrachte Greifstruktur. Die Greifstruktur unterstützt das Befestigungselement bewegbar in dem Aufnahmeraum. Die Greifstruktur ist zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position bewegbar. Die Halterungsbaugruppe enthält ferner eine Ausrichtungsstruktur, die den Körperabschnitt und die Aufnahmestruktur axial ausrichtet. Es werden auch Verfahren zum Anbringen eines Befestigungselementes an einer Aufnahmestruktur bereitgestellt.
Patent DE-102013107884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur materialabtragenden Bearbeitung der Innenwandung eines rohrförmig ausgebildeten Hohlkörpers
Inventor: DAUNHEIMER RALF
IPC: B23C3/26
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur materialabtragenden Bearbeitung der Innenwandung eines rohrförmig ausgebildeten Hohlkörpers, insbesondere zur Herstellung einer komplexen geometrischen Struktur an der Innenwandung des Hohlkörpers, vorzugsweise zur Ausbildung der Innenwandung eines Stators einer Exzenterschneckenpumpe. Um eine sehr exakte materialabtragende Bearbeitung der Innenwandung eines rohrförmig ausgebildeten Hohlkörpers selbst bei verhältnismäßig lang ausgebildeten Hohlkörpern zu ermöglichen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) aufweist eine mit ihrem Antriebsende an einen ersten Antrieb koppelbare Lagerwelle (3), die mittels des ersten Antriebs um ihre Längsachse drehbar ist, eine mit ihrem Antriebsende an einen zweiten Antrieb koppelbare Antriebswelle (4), die mittels des zweiten Antriebs um ihre Längsachse formschlüssig und relativ zu der Lagerwelle drehbar in einer Bohrung der Lagerwelle (3) angeordnet ist, und ein Bearbeitungswerkzeug (5), welches drehfest mit dem in den Hohlkörper einführbaren Bearbeitungsende der Antriebswelle (4) verbunden und über diese rotierend um die Längsachse der Antriebswelle (4) antreibbar ist, wobei die Längsachse der Antriebswelle (4) die Längsachse der Lagerwelle (3) in einem Punkt schneidend oder windschief zu der Längsachse der Lagerwelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013108022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren des Entwicklungsmodus eines gesicherten elektronischen Steuergeräts
Inventor: BALTES KEVIN M
IPC: G06F21/64
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Installieren von Software auf ein sicheres Steuergerät, wobei es nicht erforderlich ist, dass die Software korrekt signiert ist. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen, ob ein Umgehungsflag in dem Steuergerät gesetzt worden ist, welches identifiziert, ob ein File-Validierungsverfahren erforderlich ist, um das File zu installieren, und das Ausführen einer Vorkontrolloperation, um zu bestimmen, ob vorbestimmte Parameter des Files eingehalten worden sind. Das Verfahren beinhaltet ferner das Installieren des Files auf einem Speicher in dem Steuergerät, wenn die Vorkontrolloperation eingehalten worden ist. Das Verfahren beinhaltet ferner das Bestimmen, ob das File eine korrekte Signatur aufweist, und das Anzeigen, dass die Signatur korrekt ist, wenn das Umgehungsflag gesetzt ist, und das File keine korrekte Signatur enthält, und das Gestatten, dass das File installiert wird, wenn die Signatur als korrekt angezeigt worden ist.
Patent DE-102013110032-A1 (DE)
Title: Schutzkappe für einen Schlauchverbinder
Inventor: ZAHN ROLAND
IPC: F16L57/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzkappe (100) für einen Schlauchverbinder (200), mit einem geschlossenen Bodenabschnitt (101), einer Seitenwand (103), die den geschlossenen Bodenabschnitt (101) umgibt, zum seitlichen Umranden des Schlauchverbinders (200), und einem konischen Stift (105), der aus dem Bodenabschnitt (101) herausragt, zum Sperren eines Einrastmechanismus (201) des Schlauchverbinders (200).
Patent DE-102013111376-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: HECK ROBERT
IPC: H01R31/06
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (1), insbesondere Thermoelement, aufweisend mindestens einen oder mehrere Steckkontakte (5, 5') zum Verbinden des Sensors (1) mit einer Buchse, insbesondere eines Messgeräts oder eines Steckverbinders, und einen RFID-Chip (7) zum Speichern von Informationen über den Sensor (1). Der Sensor umfasst einen RFID-Chip (7) an der Außenseite des Sensors (1) an einer den Steckkontakt bzw. die Steckkontakte (5, 5') aufweisenden Stirnseite (3).
Patent DE-102013200973-A1 (DE)
Title: Sensor system for monitoring of composition of e.g. nitrogen oxide in exhaust gas of combustion engine, has control device connected with terminals of first jump sensor and second jump sensor
Inventor: KLEIN STEFAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: The system (10) has a first jump sensor (22) including a first ground terminal (28) and a first signal terminal (30). A second jump sensor (32) includes a second ground terminal (38) and a second signal terminal (40). A control device (12) includes a reference electrode terminal (14), an inner pumping electrode terminal (16), an outer pump electrode terminal (18) and a measuring terminal (20). The control device is connected with the terminals of the first jump sensor and second jump sensor. The first signal terminal of the first jump sensor is connected with the reference electrode terminal.
Patent DE-102013201044-A1 (DE)
Title: Leistungstransistor
Inventor: ROTHLEITNER HUBERT
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-01-23
Abstract: Ein Zellenfeld weist einen Rand und ein Zentrum auf und einzelne Bausteinzellen sind parallel zueinander geschaltet. Eine erste Art von Bausteinzellen umfasst ein Bodygebiet einer ersten Größe und ein in dem Bodygebiet implementiertes Sourcegebiet einer zweiten Größe, und eine zweite Art von Bausteinzellen umfasst ein Bodygebiet der ersten Größe ohne ein Sourcegebiet oder mit einem Sourcegebiet das kleiner ist als die zweite Größe. Das Zellenfeld umfasst sich nicht überlappende Zellengebiete, von welchen jedes die gleiche Vielzahl an Bausteinzellen umfasst. Wenigstens eine Abfolge von Zellengebieten ist zwischen dem Rand und dem Zentrum des Zellenfeldes angeordnet, in welcher sich die Dichte der Bausteinzellen der zweiten Art gleichmäßig von Zellengebiet zu Zellengebiet in Richtung des Zentrums erhöht, und ein Zellengebiet in der Abfolge von Zellengebieten umfasst das Zentrum oder grenzt an dieses an.
Patent DE-102013204381-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: BEHRENBRUCH KURT
IPC: A24C5/32
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mit wenigstens einer rotatorisch angetriebenen ersten Transporttrommel (2), wobei – die erste Transporttrommel (2) auf einem feststehenden Lagerflansch (10) drehbar gelagert ist und eine Vielzahl von an dem Außenumfang der ersten Transporttrommel (2) angeordneten Mulden (4,5) aufweist, wobei – in dem Lagerflansch (10) und in der ersten Transporttrommel (2) ein Druckluftleitungsnetz aus mehreren ersten Druckluftleitungen (12,18) und/oder Druckluftbohrungen vorgesehen ist, durch welche die Mulden (4,5) in Abhängigkeit von der Drehwinkelstellung der ersten Transporttrommel (2) mit einem Unteroder Überdruck beaufschlagbar sind, wobei – ein Adapterstück (17) zur Anordnung einer zweiten Transporttrommel (3) anstelle der ersten Transporttrommel (2) auf demselben Lagerflansch (10) vorgesehen ist, welches wenigstens eine zweite Druckluftleitung (22) aufweist, durch welche das Druckluftleitungsnetz in dem Lagerflansch (10) individuell an die zweite Transporttrommel (3) adaptierbar ist.
Patent DE-102013207863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: CUTRONA ROBERTO
IPC: F15B1/02
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Steuerung eines Gaswechselventils (2) einer Brennkraftmaschine (3), mit einem axial verschiebbaren Ventilglied (4), das an seinem brennraumfernen Ende einen Kolben (5) aufweist, der axial zwei Arbeitsräume (6, 7) voneinander trennt, und mit einer Hochdruckpumpe (8) und einem Steuerventil (9) zur Beaufschlagung zumindest eines der Arbeitsräume (6, 7) mit Hydraulikflüssigkeit. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass ein mit der Hochdruckpumpe (8) verbundener hydropneumatischer Druckspeicher (10) vorgesehen ist, in welchem die zur Betätigung des Kolbens (5) und damit des Ventilglieds (4) erforderliche Hydraulikflüssigkeit unter Druck speicherbar ist, und dass ein Motorsteuergerät (11) vorgesehen ist, welches die Hochdruckpumpe (8) im Rekuperationsbetrieb der Brennkraftmaschine (3) aktiviert und somit den hydropneumatischen Druckspeicher (10) im Rekuperationsbetrieb der Brennkraftmaschine (3) mit Hydraulikflüssigkeit befüllt. Hierdurch kann das Kraftfahrzeug (13) energiesparend betrieben werden.
Patent DE-102013210484-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer mehrschichtig aufgebauten Wand sowie Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Aufbaus
Inventor: BAILLY FRANK
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Innenraum (5, 6) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände begrenzt ist, und zumindest eine Wand einen mehrschichtigen Aufbau (13) aufweist, der zumindest eine erste verformbare thermische Isolationsschicht (14) aus einem ersten thermisch isolierenden Material umfasst, und die erste thermische Isolationsschicht (14) mit zumindest zwei unterschiedlichen Dicken (d1, d2, d3) in dem Aufbau (13) ausgebildet ist, wobei der mehrschichtige Aufbau (13) zumindest eine zweite verformbare thermische Isolationsschicht (20) aus einem zum ersten thermisch isolierenden Material weicheren zweiten thermisch isolierenden Material aufweist, und die zweite thermische Isolationsschicht (20) in dem Bereich (II) im Aufbau (13) angeordnet ist, in dem die erste Isolationsschicht (14) die geringere Dicke (d2) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer einen Innenraum (5, 6) eines Haushaltskältegeräts (1) begrenzenden Wand.
Patent DE-102013211694-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung in einem Fahrzeug und Verfahren zum Bedienen von Funktionseinrichtungen eines Fahrzeugs
Inventor: DEFOORT SIMON
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) in einem Fahrzeug (10) mit einer Anzeigevorrichtung (2), einem länglichen kapazitiven Bedienelement (4) und einer Steuervorrichtung (6), die mit der Anzeigevorrichtung (2) und dem länglichen kapazitiven Bedienelement (4) gekoppelt ist. Die erfindungsgemäße Bedienvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das längliche kapazitive Bedienelement (4) in mehrere Abschnitte (4-1 bis 4-7) unterteilt ist, denen verschiedene Funktionseinrichtungen (8) des Fahrzeugs (10) zugeordnet sind, und mit der Steuervorrichtung (6) die Anzeigevorrichtung (2) so ansteuerbar ist, dass bei einer kapazitiven Kopplung eines Betätigungsobjekts (12) mit einem der Abschnitte (4-1 bis 4-7) des Bedienelementes (4) eine Vorschaudarstellung für die diesem Abschnitt (4-1) zugeordnete Funktionseinrichtung (8) des Fahrzeugs (10) von der Anzeigevorrichtung (2) dargestellt wird, wenn das Betätigungsobjekt (12) für ein definiertes Zeitintervall bei dem Abschnitt (4-1 bis 4-7) verbleibt, und mehrere Menüeinträge für eine diesem Abschnitt (4-1) zugeordnete Funktionseinrichtung (8) des Fahrzeugs (10) von der Anzeigevorrichtung (2) dargestellt werden, wenn das Betätigungsobjekt (12) eine Gleitbewegung oder Drehbewegung in eine definierte Richtung ausführt. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10) mit einer solchen Bedienvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Bedienen von Funktionseinrichtungen (8) eines Fahrzeugs (10).
Patent DE-102013212392-A1 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung
Inventor: BRASELMANN NILS
IPC: B24B55/10
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Abstreifvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine (10a), mit einer zum Abstreifen eines abgetragenen Materials vorgesehenen Abstreifeinheit (12a; 12b; 12c; 12d; 12e), die zumindest einen an der Handwerkzeugmaschine (10a) anordenbaren Grundkörper (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) und zumindest ein am Grundkörper (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) angeordnetes Abstreifelement (16a, 26a; 16b; 16c; 16d, 26d; 16e, 26e) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Abstreifelement (16a, 26a; 16b; 16c; 16d, 26d; 16e, 26e) dazu vorgesehen ist, infolge eines motorischen Antriebs das abgetragene Material von einer zumindest eine Absaugöffnung (18a) begrenzenden Oberfläche (20a) und/oder von der zumindest einen Absaugöffnung (18a) der Handwerkzeugmaschine (10a) zumindest teilweise abzustreifen.
Patent DE-102013212561-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Leistungsumsetzungsvorrichtung, die sie verwendet
Inventor: SHIRAISHI MASAKI
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-06-28
Abstract: Es soll eine Halbleitervorrichtung geschaffen werden, die eine Steuerbarkeit von dv/dt durch eine Gate-Ansteuerschaltung während einer Einschalt-Schaltperiode verbessern kann und dabei einen niedrigen Verlust und eine hohe Durchbruchspannung aufrechterhalten kann. Graben-Gates 117, 120 sind so angeordnet, dass sie Bereiche mit schmalem Abstand und Bereiche mit weitem Abstand haben, wobei jeder der Bereiche mit schmalem Abstand mit einem Kanalbereich versehen ist und jeder der Bereiche mit weitem Abstand mit Gräben 117, 120 versehen ist, wobei jeder Graben 117, 120 eine Elektrode besitzt, die mit der Emitterelektrode 114 elektrisch verbunden ist. Auf diese Weise ist es selbst dann, wenn eine schwebende p-Schicht entfernt ist, möglich, eine Rückkopplungskapazität zu reduzieren und eine Durchbruchspannung aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102013217550-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reibungserkennung in einem Lenksystem
Inventor: TRAUTWEIN FELIX
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reibungserkennung in einem Lenksystem eines Fahrzeugs wird mindestens eine Lenkzustandsgröße ermittelt und eine erhöhte Reibung festgestellt, falls die Lenkzustandsgröße einen für erhöhte Reibung charakteristischen Verlauf zeigt.
Patent DE-102013218684-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur kraftstoffdampfsteuerung
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-09-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Reduzieren der Kraftstoffdampferzeugung von einem Kraftstofftank in einem Hybridfahrzeug bereitgestellt. Eine Gel-Schaum-Flammenhemmer-Schicht ist der Oberfläche des Kraftstoffs im Kraftstofftank überlagert. Als Reaktion darauf, dass die Schicht unter einem Kraftstofffüllstand im Kraftstofftank liegt, kann Kraftstoffpumpenbetrieb automatisch deaktiviert werden.
Patent DE-102013220314-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Dauerbremseinrichtung
Inventor: TRÜBENBACH MICHAEL
IPC: B60T10/02
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Dauerbremseinrichtung (1), umfassend einen Stator (5) und einen Rotor (4), welcher für einen Bremsbetrieb mit einer Welle (2) koppelbar ist. Um nun eine Dauerbremseinrichtung (1) zu schaffen, bei welcher eine Zuschaltbarkeit des Rotors (4) auf möglichst einfache, sowie verlustarme Art und Weise verwirklicht ist, ist zwischen der Welle (2) und dem Rotor (4) ein schaltbarer Freilauf (10) vorgesehen, der in einem gesperrten Zustand den Rotor (4) mit der Welle (2) koppelt.
Patent DE-102013222251-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe, sowie unter Einschluss desselben gebildetes Lenksystem
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B62D17/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lenkgetriebe für eine lenkbar ausgelegte Kraftfahrzeugachse, mit einem ersten Zahnstangensegment, zur Positionierung eines ersten Lenkschenkels der lenkbaren Fahrzeugachse, einem zweiten Zahnstangensegment, zur Positionierung eines zweiten Lenkschenkels jener lenkbaren Fahrzeugachse, und einer Getriebeanordnung zur Aufbringung einer an dem ersten Zahnstangensegment und an dem zweiten Zahnstangensegment jeweils angreifenden Stellkraft, wobei die Getriebeanordnung ein erstes, sowie ein zweites Stellglied umfasst, das in das entsprechungsgemäß erste oder zweite Zahnstangensegment eingreift und diese beiden Stellglieder innerhalb der Getriebeanordnung miteinander getrieblich gekoppelt sind, und diese getriebliche Koppelung mittels eines Aktuators derart einstellbar veränderbar ist, dass nach Maßgabe der Ansteuerung des Aktuators die beiden Zahnstangensegmente innerhalb eines begrenzten Stellbereiches gegeneinander verlagerbar sind.