baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4436060-B4 (DE)
Title: Geschossfangeinrichtung für Innen- und Außenraum-Einsatz
Inventor: STECHEMESSER ERNST
IPC: F41J13/00
Filed: 1994-10-10
Granted: 2006-03-30
Abstract: Geschossfang-Einrichtung
für Innen- und
Außenraum-Einsatz,
dadurch gekennzeichnet, dass die Geschossrückhaltung durch einen aus Ketten
(10) gebildeten Vorhang (1) im Hauptbeschussbereich (2) erfolgt, dass
mindestens eine Lage senkrecht nebeneinander abgehängter Kettenstränge (10)
verwendet wird, wobei jeder Kettenstrang (10) aus mindestens einem
Kettenglied (11) gebildet wird.
Patent DE-10025338-B4 (DE)
Inventor: RUTZ JOSEF
IPC: A47B3/08
Filed: 2000-05-23
Granted: 2004-03-18
Abstract: The folding table has a carrier arm (15) mounted at the table leg (5) so that, when the table top (1) is moved from the working to the stowed position, the foot lever section (7) is wholly or partially swung with it. The carrier arm has or is a part of the two-part locking mechanism, where both parts lie against each other without play when the table top is in the working setting.
Patent DE-10025724-B4 (DE)
Inventor: BOMS MANFRED
IPC: B24B5/46
Filed: 2000-05-25
Granted: 2006-05-24
Abstract: The present invention relates to a method for reprofiling wheel disks ( 7 ) or brake disks of a railway wheel or wheelset ( 6 ), rotatably mounted in bearing housings ( 9 ), by machining using a machine tool ( 12 ), which is designed to be portable, a wheel disk ( 7 ) of the railway wheel or the wheelset ( 6 ) being pressed against backup rolls ( 16 ) on its circumference by a clamping element ( 14, 15 ), which engages on at least one bearing housing ( 9 ), at least one of the backup rolls setting the railway wheel or the wheelset ( 6 ) into rotation, while simultaneously a tool ( 20 ) machines one of the wheel ( 7 ) or brake disks. The invention also relates to a machine tool ( 12 ) for carrying out the method. This machine tool ( 12 ) has a portable support frame ( 11 ) having a clamping element ( 14, 15 ) for engaging on a closed inner and/or outer bearing housing ( 9 ) of the railway wheel or wheelset ( 6 ), and at least one backup roll ( 16 ), which may be pressed against the outer circumference of the wheel disk ( 7 ), on whose bearing housing(s) ( 9 ) the clamping element ( 14, 15 ) engages, at a mutual distance to one another opposite to the clamping element ( 14, 15 ), a drive for at least one of the backup rolls ( 16 ), and a tool ( 20 ) for machining wheel ( 7 ) or brake disks ( 23 ) of the railway wheel or wheelset ( 6 ).
Patent DE-10029293-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Laserstrahlschweißen von Blechplatinen
Inventor: BUCHAL HARALD
IPC: B23K26/24
Filed: 2000-06-14
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
für den
Modell- und Prototypenbau mit Einrichtungen zum Positionieren, Spannen und
Laserstrahlschweißen
von mindestens zwei Blechplatinen gleicher oder unterschiedlicher
Stärke,
gleicher oder unterschiedlicher Größe und gleicher oder unterschiedlicher
Werkstoffe zu einer zusammengesetzten Blechplatine,  – mit einem
Laserschweißsystem,
dessen Schweißkopf entlang
der Schweißränder der
Blechplatinen verfahrbar ist,  – mit beidseitig der Schweißränder angeordneten
Auflagerahmen, welche die Blechplatinen während des Schweißvorgangs
stützen,  – und mit
beidseitig der Schweißränder angeordneten Spannvorrichtungen,  – welche
einen Grundbalken aufweisen, gegen die die Blechplatinen gespannt
werden,  – und
welche weiterhin einen Spannbalken aufweisen, der durch einen Druckerzeuger
gegenüber
dem Grundbalken spannbar ist, wobei  – die Auflagerahmen (6,6')
und die Spannvorrichtungen (5,5') einen modularen Satz identischer,
lösbar
seriell aneinanderfügbarer
Grund- und Spannmodule (14,15) umfassen, wodurch die Spannvorrichtungen
(5,5') durch Hinzufügen
oder Entfernen gegenüberliegender
Grund- und Spannmodule (14,15) verkleiner- oder vergrößerbar sind.
Patent DE-10032723-B4 (DE)
Title: Anlage zum Handhaben von Leiterplatten
Inventor: KUTTLER HANS-JUERGEN
IPC: B65G57/28
Filed: 2000-07-05
Granted: 2011-01-20
Abstract: Anlage zum Handhaben von Leiterplatten (2), mit einer Rollenbahn (9) und einem Roboter (8) zum Entnehmen und/oder Einhängen der Leiterplatten (2) aus oder in ein Magazin (3), wobei  – die Leiterplatten (2) in dem Magazin (3) gespeichert sind,  – die Leiterplatten (2) in dem Magazin (3) voneinander getrennt hängend angeordnet sind,  – wobei das Magazin (3) als Wechselkorb ausgestaltet ist,  – und wobei das Magazin (3) auf der Rollenbahn (9) stehend bewegt werden kann.
Patent DE-10033060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zylinders mit einem endseitig geschlossenen Boden
Inventor: TEMME VOLKER
IPC: B23K20/12
Filed: 2000-07-07
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zylinders mit einem endseitig geschlossenen Boden, wobei der Boden vor dem Verschließen teilweise von einem nach innen umgeformten Wandungsteil des Zylinders gebildet wird, wobei eine Restöffnung vorliegt, die mit einem bolzenähnlichen Verschlussstück verschweißt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussstück (11) und der Boden (5) des Zylinders (1) mittels Reibschweißen verbunden wird und das Verschlussstück (11) einen Flansch (17) in einem Abstand zu dem anzuschweißenden Ende aufweist, so dass sich ein beim Reibschweißen bildender Wulst (21) an dem Flansch (17) abstützen kann, wobei für den Boden (5) des Zylinders (1) ein Abstützelement (9) zur Aufnahme der axialen Vorspannkraft während des Reibschweißvorganges eingesetzt wird, wobei die stirnseitige Kontur des Abstützelementes (9) zumindest im Bereich der Restöffnung (3) der Innenseite des Bodens (5) angepasst ist, so dass die Restöffnung (3) druckdicht verschlossen und ein Eindringen von verdrängtem Volumen des Bolzenabschnitts (19) in das Innere des Zylinders verhindert wird.
Patent DE-10035681-B4 (DE)
Title: Kissen zur unterstützenden Lagerung eines menschlichen Körpers
Inventor: GROS ERWIN
IPC: A61G15/12
Filed: 2000-07-21
Granted: 2004-02-12
Abstract: Kissen für Behandlungsstühle zur stützenden Lagerung und/oder Fixierung eines menschlichen Körpers, das aus wenigstens zwei miteinander verbundenen, luftundurchlässigen und evakuierbaren Hüllen besteht, welche mit einer Menge von Formkörpern geringer Abmessung befüllt sind, wobei die wenigstens zwei Hüllen kommunizierend miteinander verbunden sind und eine der Hüllen eine Vorrichtung zur Evakuierung des Kissens aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Hülle(n) (1, 2, 4, 5) Stege (8) zwischen gegenüberliegenden Wänden (9, 10) zur Rückhaltung der Formkörper vorgesehen sind, welche sich über einen Teil der Breite (B) der Hülle(n) (1, 2, 4, 5) erstrecken und alternierend und gegenläufig angeordnet sind.
Patent DE-10036394-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein elektrisch betriebenes Schiebedach eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FROHNE HANS-JOACHIM
IPC: B60J7/057
Filed: 2000-07-26
Granted: 2009-03-05
Abstract: Bedieneinrichtung
für ein
elektrisch betriebenes Schiebedach eines Kraftfahrzeuges mit einem Drehschalter
zur Wahl der Öffnungsstellung
(A) des Schiebedaches, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehschalter (1)
zwischen der Schließstellung
bis zu einer definierten Öffnungsstellung
(A) des Schiebedaches, zwischen der Schaltstellung des geschlossenen
und des geöffneten Schiebedachs,
frei drehbar ist, und über
die definierte Öffnungsstellung
(A) hinaus durch rückfedernde
Drehtastbetätigung
bis zur absoluten, maximalen Öffnungsstellung
betätigbar
ist.
Patent DE-10044509-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe und Radlageranordnung
Inventor: TAJIMA EIJI
IPC: B60B27/00
Filed: 2000-09-08
Granted: 2014-01-09
Abstract: Bremsscheibe, welche an einem Drehelement (1) einer Radlageranordnung mit Wälzkörpern (8) in zwei Reihen zum drehbaren Lagern eines Rads an einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, wobei die maximale Lauffehleränderung einer Befestigungsfläche auf einer Seite (5a) einer Bremsscheibe (5), welche an das Drehelement (1) angrenzt, auf einen vorbestimmten Wert begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenz pro Drehung eines Lauffehlers der Befestigungsfläche ein Vielfaches der Anzahl von Befestigungsbolzen (7) beträgt oder die Anzahl der Befestigungsbolzen (7) ein Vielfaches der Frequenz beträgt.
Patent DE-10054595-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: H01L27/115
Filed: 2000-11-03
Granted: 2007-06-21
Abstract: Nichtflüchtiger
ferroelektrischer Speicher mit:  – einem Halbleitersubstrat
(120), in dem zur Ausbildung einer Einheitszelle jeweils ein erster
und ein zweiter aktiver Bereich (100, 100a) voneinander beabstandet
ausgebildet sind;  – einer
ersten Gateelektrode (123) eines ersten Transistors (T1), die auf
dem ersten aktiven Bereich (100) des Substrats (120) zwischen einem
Source- (124) und einem Drainbereich (125) des ersten Transistors
(T1) ausgebildet ist;  – einer
zweiten Gateelektrode (123a) eines zweiten Transistors (T2), die
auf dem zweiten aktiven Bereich (100a) des Substrats (120) zwischen
einem Source- (124) und einem Drainbereich (125) des zweiten Transistors
(T2) ausgebildet ist;  – einer
ersten Isolierschicht (126) mit Kontaktlöchern, die im ersten aktiven
Bereich (100) den Sourcebereich (124), der auf einer ersten Seite
der ersten Gateelektrode (123) liegt, und im zweiten aktiven Bereich
(100a) den Sourcebereich (124), der auf einer zweiten Seite der
zweiten Gateelektrode (123) liegt, freilegen;  – ersten
Elektroden (127,...
Patent DE-10058681-B4 (DE)
Title: Metallurgisches Gefäß zur Aufnahme einer Schmelze, Verfahren zum Wechsel einer Induktionsheizeinrichtung eines metallurgischen Gefäßes und Stopfen zum Verschließen eines Verbindungskanals
Inventor: KNUPFER PETER
IPC: F27D1/00
Filed: 2000-11-25
Granted: 2006-02-23
Abstract: Metallurgisches
Gefäß (1) zur
Aufnahme einer Schmelze, das eine Induktionsheizeinrichtung (11)
zur Aufrechterhaltung einer konstanten Temperatur eines Schmelzbades
in einem Innenraum (9) des Gefäßes (1)
aufweist, die an einer Seitenwand (2) des Gefäßes (1) angeordnet ist und
deren Induktionskanal (14) über
einen unterhalb des Füllstandes
der Schmelze mündenden
Verbindungskanal (13) mit dem mit Schmelze befüllbaren Innenraum (9) des Gefäßes (1)
in Verbindung steht, wobei die Induktionsheizeinrichtung (11) von
dem Gefäß (1) in
einem Übergangsbereich
zwischen dem Induktionskanal (14) und dem Verbindungskanal (13)
trennbar ist, gekennzeichnet durch ein Verschlußelement, das von einer Öffnungsstellung,
in der der Querschnitt des Verbindungskanal (13) zumindest teilweise
freigegeben ist, in eine Schließstellung überführbar ist,
in der der Querschnitt des Verbindungskanal (13) vollständig versperrt
ist.
Patent DE-10064650-B4 (DE)
Title: Elektronische Verfahren und Einrichtung der Steuerung von Gaswechselventilen eines Verbrennungsmotors mit variabler Öffnungsfunktion
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D33/02
Filed: 2000-12-22
Granted: 2016-04-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines in einer Einlass- (10) oder Auslassöffnung eines Brennraums (2) eines Verbrennungsmotors angeordneten Ventils (1), mit einem variablen Ventilhub (Vh), wobei die Steuerung des Ventils in Abhängigkeit einer Auswertung eines Drucks im Brennraum (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilhubsensor (8) zur Bereitstellung eines die Stellung des Ventils (1) anzeigenden Hubsignals vorgesehen ist und die Auswertung zur automatischen Kalibrierung des Ventilhubsensors (8) verwendet wird.
Patent DE-10121546-B4 (DE)
Title: Verfahren und Drückrolle zum Anformen einer Nabe
Inventor: BRUNSCHIER GERD
IPC: B21H1/04
Filed: 2001-05-03
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Anformen einer Nabe, bei dem  – ein rondenförmiges Werkstück (14)
auf einer Drückwalzmaschine
(10) in Rotation versetzt wird,  – mindestens eine Drückrolle
(22) zugestellt wird, die einen Stauchbereich (30) mit einem Außenprofil
aufweist, welches zumindest abschnittsweise der Außenkontur
der am Werkstück
(14) anzuformenden Nabe (34) entspricht, und  – beim Zustellen
der Drückrolle
(22) ein radialer Bereich des Werkstücks (14) in seiner Wandstärke verringert
und das dabei gewonnene Material entlang des Stauchbereiches (30)
der Drückrolle
(22) zur Nabe (34) geformt wird,  dadurch gekennzeichnet ,  – dass in
einem Übergangsbereich
des radialen Bereiches des Werkstücks (14) und der Nabe (34)
ein Absatz (36) ausgebildet wird und  – dass der Absatz (36) gegenüber der
Nabe (34) durchmessergrößer ist.
Patent DE-10126234-B4 (DE)
Inventor: BURGERS CHRISTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2001-05-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Two U-section structural members (2,3) have an overlapping joint with welded fastening points. The U-section is closed in using metal sheets (6,6a) with upturned edges and there is an overlapping intermediate sheet (7) with spot welds or rivets (21-24) to the closure sheets. The sheets are joggled so that spaces (13,14) are formed between them.
Patent DE-10143968-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Vakuumbehälters
Inventor: SHIBAHARA TERUHISA
IPC: G01C19/5769
Filed: 2001-09-07
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Vakuumbehälters (1), der einen Vakuumhohlraum (6) aufweist; der in einem Laminat gebildet ist, das eine Basisschicht (2), eine Halbleiterschicht (3) und eine Deckelschicht (4) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Koppeln eines Halbleitersubstrats (21) mit der Oberseite einer Basis (20);  Anodenkoppeln eines Deckelmaterials (22) mit der Oberseite des Halbleitersubstrats (21), um ein Laminat zu bilden; und  Aufteilen und Trennen des Laminats in vorbestimmte einzelne Bereiche;  wobei das Deckelmaterial an der Oberseite des Halbleitersubstrats plaziert wird, nachdem das Halbleitersubstrat mit der Basis gekoppelt ist, wobei das Halbleitersubstrat und das Deckelmaterial in einem Punktmuster derat miteinander anodengekoppelt werden, dass kein luftdichter Ankoppeln vorliegt, und wobei anschließend das Halbleitersubstrat und das Deckelmaterial vollständig miteinander anodengekoppelt werden.
Patent DE-10145157-B4 (DE)
Title: Bremskraftsteuervorrichtung und -verfahren
Inventor: NIWA SATORU
IPC: B60L50/16
Filed: 2001-09-13
Granted: 2005-06-16
Abstract: Bremskraftsteuervorrichtung
für ein Kraftfahrzeug
mit (a) einer ersten regenerativen Bremsvorrichtung (30) zum regenerativen
Bremsen der Vorderräder (26FL,
26FR) und einer zweiten regenerativen Bremsvorrichtung (40) zum
regenerativen Bremsen der Hinterräder (34RL, 34RR), wobei die
erste regenerative Bremsvorrichtung (30) und die zweite regenerative
Bremsvorrichtung (30, 40) voneinander unabhängig gesteuert werden, und (b)
einer Reibungsbremsvorrichtung (44) zum Ausführen einer Reibungsbremsung
der Vorder- und Hinterräder,
wobei  basierend auf einer vom Fahrer des Fahrzeugs vorgegebenen
Bremsforderung und einem Bremskraftverhältnis zwischen den Vorder-
und Hinterrädern
eine erste Soll-Bremskraft
der Vorderräder
und eine zweite Soll-Bremskraft der Hinterräder berechnet werden; und  zunächst die
erste regenerative Bremsvorrichtung (30) und die zweite regenerative
Bremsvorrichtung (40) zum Erzeugen jeweiliger regenerativer Bremskräfte an den
Vorder- bzw. Hinterrädern
und, falls erforderlich, anschließend die Reibungsbremsvorrichtung
(44) zum Erzeugen einer Reibungsbremskraft an den Vorder- und Hinterrädern so
gesteuert werden, daß die
gesamte Bremskraft an den Vorderrädern und die gesamte Bremskraft
an den...
Patent DE-10146504-B4 (DE)
Title: Zündzeitpunkt-Steuervorrichtung und Zündzeitpunkt-Steuerverfahren für Verbrennungsmotoren
Inventor: OGAWA KEN
IPC: F02P5/04
Filed: 2001-09-21
Granted: 2010-01-07
Abstract: Zündzeitpunkt-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (3), der mit einem Nockenphasenänderungsmechanismus (10) zum Ändern einer Nockenphase bezüglich einer Kurbelwelle (3e) wenigstens für einen Einlaßnocken (8) zum Öffnen/Schließen eines Einlaßventils (6a) und/oder einen Auslaßnocken (9) zum Öffnen/Schließen eines Auslaßventils (7a) ausgestattet ist, so daß die Nockenphase eine Soll-Nockenphase erreicht, so daß der Motor (3) in einem Verbrennungsmodus betrieben wird, der umgeschaltet wird zwischen einem gleichmäßigen Verbrennungsmodus, in welchem ein Kraftstoff während eines Einlaßhubes in einen Zylinder eingespritzt wird, und einem geschichteten Verbrennungsmodus, in welchem ein Kraftstoff während eines Kompressionshubes in einen Zylinder eingespritzt wird, wobei die Zündzeitpunkt-Steuervorrichtung umfaßt:  ein Motordrehzahl-Erfassungsmittel (22) zum Erfassen einer Drehzahl des Verbrennungsmotors (3);  ein Gaspedalöffnungs-Erfassungsmittel (30) zum Erfassen einer Öffnung eines Gaspedals;  ein Soll-Drehmoment-Ermittlungsmittel zum Ermitteln eines Soll-Drehmoments, das vom Verbrennungsmotor (3) abgegeben wird, auf der Grundlage der erfaßten Motordrehzahl und der Gaspedalöffnung;  ein Kraftstoffeinspritzzeitpunkt-Ermittlungsmittel zum Ermitteln eines Zeitpunkts, zu dem ein Kraftstoff in...
Patent DE-10213860-B4 (DE)
Title: Programmierbare Steuerung
Inventor: OKADA KAZUNORI
IPC: G06F9/46
Filed: 2002-03-27
Granted: 2009-01-22
Abstract: Programmierbare
Steuerung, welche ein Anwenderprogramm und einen peripheren Dienstprozess
zyklisch ausführt,
wobei die programmierbare Steuerung aufweist:  einen Mehrzweckprozessor
(101); und  eine anwendungsspezifische Steuervorrichtung (106);  wobei
der Mehrzweckprozessor eingerichtet ist, die anwendungsspezifische
Steuervorrichtung aufzufordern, das Anwenderprogramm auszuführen, und
die anwendungsspezifische Steuervorrichtung zu aktivieren und den
peripheren Dienstprozess durchzuführen, während die anwendungsspezifische
Steuervorrichtung das Anwenderprogramm ausführt, indem sie das Anwenderprogramm
liest und den Inhalt seiner Befehle sequentiell aufruft und für jeden
Befehl festlegt, ob er von der anwendungsspezifischen Steuervorrichtung
durchgeführt
werden kann, wobei die anwendungspezifische Steuervorrichtung den
Mehrzweckprozessor auffordert, den Befehl auszuführen, wenn er von der anwendungsspezifischen
Steuervorrichtung als nicht durchführbar erkannt worden ist.
Patent DE-10214304-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung zweier Signale mit einem vorbestimmten Abstand sich entsprechender Signalflanken zueinander
Inventor: BROX MARTIN
IPC: H03K5/13
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-10-21
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung zweier Signale (11, 12) mit einem vorbestimmten Abstand
sich entsprechender Signalflanken zueinander mit:  einer ersten
steuerbaren Verzögerungseinrichtung
(5A) zum Erzeugen eines verzögerten
internen Taktsignals (11) aus einem Taktsignal (3) in Abhängigkeit
von einem ersten Steuersignal (19, 20);  einer zweiten steuerbaren
Verzögerungseinrichtung
(5B) zum Erzeugen eines verschobenen invertierten verzögerten internen
Taktsignals (12) aus einem zu dem Taktsignal (3) komplementären Taktsignal
(4) in Abhängigkeit
von einem zweiten Steuersignal (15, 16);  einer ersten Steuersignal-Erzeugungseinrichtung
(8, 7, 6) zum Erzeugen des ersten Steuersignals (19, 20) in Abhängigkeit
vom Taktsignal (3) und vom verzögerten
internen Taktsignal (11); und  einer zweiten Steuersignal-Erzeugungseinrichtung
(10, 9) zum Erzeugen des zweiten Steuersignals (15, 16) in Abhängigkeit
vom verzögerten
internen Taktsignal (11) und vom verschobenen invertierten verzögerten internen
Taktsignal (12);  wobei die zweite Steuersignal-Erzeugungseinrichtung
(10, 9) derart gestaltet ist, dass die sich entsprechenden Flanken
des verzögerten
internen Taktsignals (11) und des verschobenen...
Patent DE-10225247-B4 (DE)
Title: Höheneinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: STEMMER JUERGEN
IPC: B60N2/16
Filed: 2002-06-07
Granted: 2008-01-31
Abstract: Höheneinsteller
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer vorderen Schwinge (7), einer
hinteren Schwinge (9) und einer Antriebsschwinge (11) zur Einstellung
der Höhe
eines eine Sitzfläche
des Fahrzeugsitzes (3) tragenden Sitzrahmens (21) und mit einem
Getriebebeschlag (31) als Antrieb zur Bewegung wenigstens der Antriebsschwinge
(11), der ein fest am Sitzrahmen (21) angebrachtes erstes Beschlagteil
(33) und ein zweites Beschlagteil (37) aufweist, welche zur Betätigung des
Höheneinstellers
(1) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei das zweite Beschlagteil
(37) außer dieser
Drehbewegung eine überlagerte
Taumelbewegung ausführt,
dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Beschlagteil (37) mit einem
längenveränderlichen
Hebelarm auf die Antriebsschwinge (11) einwirkt und diese antreibt, wobei
das zweite Beschlagteil (37) einen Schwingenadapter (39) trägt, welcher über eine
Schlitz-Zapfen-Führung (41,
43) auf die Antriebsschwinge (11) einwirkt.
Patent DE-10225816-B4 (DE)
Title: Heftgerät
Inventor: QUAING REINHARD
IPC: B25C5/11
Filed: 2002-06-11
Granted: 2006-06-22
Abstract: Heftgerät mit einem
einen Boden (5) und eine vordere Querwand (12) aufweisenden Magazin (4)
zum Aufnehmen von stabförmig
magazinierten Heftklammern (10), einem Gehäuseoberteil (8), das relativ
zu dem Magazin (4) schwenkbeweglich gehalten ist, einem Treiber
(44), der zum Ausstoßen
von Heftklammern (10) an dem Gehäuseoberteil
(8) gehalten ist, und mit einer schwenkbeweglich an dem Magazin
(4) gelagerten Abdeckschiene (6), deren Deckwand (6a) bei geschlossenem Gehäuseoberteil
(8) einen geringeren Abstand zu dem Boden (5) aufweist als eine
Oberkante (12a) der Querwand (12), wobei an einem vorderen, der
Querwand (12) des Magazins (4) zugekehrten Ende der Abdeckschiene
(6) ein Haltevorsprung (48) angeordnet ist, der in ein Rastfester (46)
des Treibers (44) greift, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckschiene
(6) eine Ablenkfläche
(56) aufweist, die in im Magazin (4) montiertem Zustand der Abdeckschiene (6)
oberhalb und vor der Oberkante (12a) der Querwand (12) verläuft, um
den Treiber (44) beim Aufrasten auf den Haltevorsprung...
Patent DE-10233567-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines gepulsten Plasmas innerhalb einer Vakuumkammer mit mindestens einer Debris-Blende
Inventor: LOYEN LUDWIG VAN
IPC: H01J37/32
Filed: 2002-07-22
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines gepulsten Plasmas innerhalb einer Vakuumkammer
mit Mitteln zur Erzeugung eines Plasmas aus einem Festkörpermaterial,
insbesondere durch gepulste Laserstrahlung, durch Elektronenstrahl,
durch Bogenentladung oder durch eine Kombination dieser Mittel,
mit mindestens einer Debris-Blende, die um eine Drehachse rotiert,  wobei
die Debris-Blende innerhalb der Vakuumkammer zwischen einem optischen
Element oder einem zu beschichtenden Substrat und dem Plasma angeordnet
ist, und  an der Debris-Blende ein Kanal vorgesehen ist, der über seine
gesamte Länge
einen definierten Querschnittsverlauf aufweist, und  die Drehachse
der Debris-Blende orthogonal zur Längsachse des Kanals ausgerichtet
ist,  wobei durch den Kanal elektromagnetische Strahlung oder Plasmabestandteile,
die eine Beschichtung auf einem Substrat ausbilden sollen, hindurchtreten
kann/können
und, bedingt durch die Rotation der Debris-Blende und damit verbunden
der Rotation des Kanals um die Drehachse, der Druchtritt von Debris,
das eine Beschichtung bewirken kann, unterdrückt wird.