baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10143458-B4 (DE)
Title: Zusatzheizgerät mit einem Wärmeübertrager
Inventor: GALTZ RUEDIGER
IPC: F28F9/02
Filed: 2001-09-05
Granted: 2008-09-25
Abstract: Zusatzheizgerät für mobile
Anwendungen, mit einem Brenner und einem becherförmigen Wärmeübertrager (10), der einen hohlzylindrischen Wandabschnitt
(26, 48) mit einem dem Brenner zugewandten ersten Endbereich (16)
und einen vom Brenner abgewandten Bodenabschnitt (24, 46) aufweist,
sowie einen Wärmeträgereintritt
(18) und einen am ersten Endbereich (16) angeordneten Wärmeträgeraustritt
(20) aufweist, durch die im Betrieb des Zusatzheizgerätes ein
fluider Wärmeträger durch
den Bodenabschnitt (24, 46) und den hohlzylindrischen Wandabschnitt
(26, 48) strömt,
und bei dem der Wärmeträgereintritt
(18) ebenfalls am ersten Endbereich (16) des Wärmeübertragers (10) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der becherförmige Wärmeübertrager (10) einen Innenbecher
(12) sowie einen Außenbecher
(14) aufweist, zwischen denen Mittel (34, 36) vorgesehen sind, mit
denen der Wärmeträgerstrom
auch zum Bodenabschnitt (24, 46) des Wärmeübertragers (10) geleitet wird,
als Mittel zwei Stege (34, 36) ausgebildet sind, die sich je zwischen
dem Innenbecher (12) und dem Außenbecher
(14) und vom ersten Endbereich (16) zum Bodenabschnitt (24,...
Patent DE-10148475-B4 (DE)
Title: Kinder-Planschbecken
Inventor: LANG MARTIN
IPC: E04H4/04
Filed: 2001-10-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: Kinderplanschbecken,
welches einen Boden und Seitenwände
aufweist und mit Wasser befüllbar ist,
wobei der Boden (1) eine die Sonnenstrahlung (5) gut absorbierende
dunkle oder schwarze Farbe aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Becken
durch eine transparente und die langwellige Wärmestrahlung aus dem infraroten
Bereich des elektromagnetischen Spektrums reflektierende Folie beziehungsweise
Plane abgedeckt ist, die Folie beziehungsweise Plane für den sichtbaren
und den kurzwellig nicht sichtbaren, energiereicheren Teil des Sonnenlichts
durchlässig
ist, das Kinderplanschbecken aus drei übereinander angeordneten Ringen
(2) als Seitenwand (7) gebildet ist und der unterste Ring (2) innen
die dunkle oder schwarze Farbe aufweist.
Patent DE-10208400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Phosphatierung von metallischen Oberflächen und eine Verwendung des Verfahrens
Inventor: HUTTER SIEGFRIED
IPC: C23C22/73
Filed: 2002-02-27
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Phosphatierung von metallischen Oberflächen mittels eines phosphathaltigen Prozessmediums in einem Phosphatierbad, wobei die zu phosphatierende Oberfläche wenigstens teilweise aus Aluminium besteht und dem phosphathaltigen Prozessmedium Fluorid und Natrium zugegeben werden und wobei der sich bildende Schlamm durch Filtration abgetrennt wird, wobei zur Durchmischung des Prozessmediums vor, während und/oder nach der Phosphatierung eine Belüftung und/oder Begasung des Prozessmediums im Phosphatierbecken erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Wasserstrahl-Luftverdichter eine Dispersion aus Wasser und Gas erzeugt wird, die dann in einen Sättigungsbehälter geleitet wird und dann durch Druckentspannungsflotation über Flutsysteme eine Begasung und/oder Belüftung des Prozessmediums erfolgt.
Patent DE-10249825-B4 (DE)
Title: Bernsteinfärbungsfreie reduzierte Blauglasmischung
Inventor: BOULOS EDWARD NASHED
IPC: C03C3/078
Filed: 2002-10-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Ein
Farbglas zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit einer Grundmischung
und einem Färbemittel,
wobei das Färbemittel
eine Zusammensetzung in Gewichtsprozent des Farbglases wie folgt
hat:  – 0,3
bis 0,8 Gew.-% Eisenoxid als Fe 2 O 3 , wobei das Redoxverhältnis von FeO und Gesamteisen
als Fe 2 O 3  im Bereich
von 0,35 bis 0,62 liegt;  – 0,05
bis 0,50 Gew.-% Manganoxid als MnO 2 ;  – 0,0 bis
0,3 Gew.-% Titanoxid als TiO 2 ;  – bis 0,8
Gew.-% Ceroxid als CeO 2 , wobei das Farbglas
bei einer Vergleichsdicke von 4 mm eine Lichtdurchlässigkeit für die Lichtquelle
A zwischen 65% und 81,0% hat und eine dominante Wellenlänge bei
der Lichtquelle C im Bereich von 488 bis 494 nm liegt.
Patent DE-10250407-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: WAKITANI TSUTOMU
IPC: A01D69/02
Filed: 2002-10-29
Granted: 2020-06-04
Abstract: Arbeitsmaschine, umfassend:einen Antriebsabschnitt, der eine Brennkraftmaschine (12), einen von der Brennkraftmaschine (12) angetriebenen elektrischen Stromgenerator (17), eine durch den elektrischen Stromgenerator (17) ladbare Batterie (43) sowie einen durch sowohl den elektrischen Stromgenerator (17) als auch die Batterie (43) betreibbaren Elektromotor (25L, 25R) enthält;einen Arbeitsabschnitt (45), der von der Brennkraftmaschine (12) angetrieben wird, um eine gewünschte Arbeit auszuführen;einen Transportabschnitt (100), der durch den Elektromotor (25L, 25R) angetrieben wird; undeinen Steuerabschnitt (44) zum Steuern/Regeln der Drehung des Elektromotors (15L, 25R) auf der Basis eines Vergleichs zwischen einer tatsächlichen Transportgeschwindigkeit (Sr) und einer Solltransportgeschwindigkeit (So) des Transportabschnitts; unddadurch gekennzeichnet, dass der Steuerabschnitt (44) die Operationen durchführt:Bestimmen einer erforderlichen Beschleunigung (a0) des Transportabschnitts (100) gemäß der tatsächlichen Transportgeschwindigkeit (Sr) des Transportabschnitts (100) und der gegenwärtigen Drehzahl (No) der Brennkraftmaschine (12),Bestimmen eines Korrekturkoeffizienten (De) entsprechend der gegenwärtigen Drehzahl (No) der Brennkraftmaschine (12) aus Korrekturkoeffizienten, die eine Charakteristik haben, sich einem Wert von eins anzunähern, wenn die Drehzahl der Brennkraftmaschine (12) zunimmt, sich jedoch null anzunähern, wenn die Drehzahl der Brennkraftmaschine (12) abnimmt;Multiplizieren der erforderlichen Beschleunigung (a0) mit dem bestimmten Korrekturkoeffizienten (De), um hierdurch eine korrigierte erforderliche Beschleunigung des Transportabschnitts (100) bereitzustellen; undSteuern/Regeln des Elektromotors (25L, 25R) gemäß der korrigierten erforderlichen Beschleunigung.
Patent DE-10252638-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nagelmodellage
Inventor: FURLER JULIANE
IPC: A45D31/00
Filed: 2002-11-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Aufbau eines künstlichen
Fingernagels gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  Schleifen
und/oder Feilen des Naturnagels,  Auftragen eines Haftvermittlers
auf den Nagel,  Reinigen des Nagels,  Auftragen eines Aufbaugels
auf den Nagel,  Reinigen des Nagels,  Auftragen eines Glitter,
Farbe oder andere der Dekoration dienenden Teile enthaltenden Modelliergels
oder Frenchgels auf den Nagel,  Reinigen des Nagels,  Auftragen
eines Aufbaugels auf den Nagel,  Schleifen und/oder Feilen des
modellierten Nagels,  Versiegeln des modellierten Nagels,  Aushärten des
modellierten Nagels.
Patent DE-10304409-B4 (DE)
Title: Drucksteuervorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TOMINAGA TSUTOMU
IPC: B60T8/36
Filed: 2003-02-04
Granted: 2012-12-20
Abstract: Drucksteuervorrichtung für ein Fahrzeug, welche aufweist: eine elektronische Steuereinheit (30) mit einem Steuergehäuse (31), einem elektrisch leitenden Verbindungselement (50), welches in das Steuergehäuse (31) einsetzgeformt ist, einem elektronischen Schaltkreisteil (32), welches mit dem elektrisch leitenden Verbindungselement (50) elektrisch verbunden ist, und einer Vielzahl von elektromagnetischen Wicklungsteilen (12a, 12b, 12c), welche in dem Steuergehäuse (31) aufgenommen sind; und eine Drucksteuereinheit (20) mit einem Drucksteuergehäuse (2), einer Vielzahl von Ventilkörpern (3a, 3b, 3c), welche von dem Drucksteuergehäuse (2) hervorragen, einem Hydraulikölschaltkreis, welcher in dem Drucksteuergehäuse (2) aufgenommen ist, und zumindest einem Drucksensor (40) zur Erfassung eines Hydrauliköldrucks in dem Hydraulikölschaltkreis; wobei die Vielzahl der Ventilkörper (3a, 3b, 3c) in die Vielzahl der elektromagnetischen Wicklungsteile (12a, 12b, 12c) eingesetzt sind, und wobei das Steuergehäuse (31) an der Drucksteuereinheit (20) derart angebracht ist, dass der Hydrauliköldruck in dem Hydraulikölschaltkreis durch ein Antriebssignal von der elektronischen Steuereinheit (30) gesteuert...
Patent DE-10313415-B4 (DE)
Title: System zur Versorgung von Verbrauchern mit Warmwasser
Inventor: TERSCHUEREN KLAUS-HENNING
IPC: F24H9/18
Filed: 2003-03-25
Granted: 2007-05-31
Abstract: System
zur Versorgung von Verbrauchern mit Warmwasser für Heizungszwecke, Brauchwasser
und/oder Trinkwasser  mittels eines Speichers (5), der mit einem
auswechselbaren Wärmeerzeugereinschub
(1) zur Erwärmung
eines in ihm gespeicherten Mediums mit einem eine Brennkammer (15),
einen Abgaswärmetauscher
(17) und eine Abgasführung
(16) aufweisenden Wärmeerzeuger
versehen ist sowie  mit Anschlüssen für eine Solaranlage und  mit
einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung für den Betrieb und die Brennstoffzufuhr,  mit
drei für
sich auswechselbaren, miteinander verbindbaren, hinsichtlich ihrer
Bemessung und Wirkungsweise aneinander angepassten oder anpassbaren
Baugruppen, nämlich  – einer
ersten Baugruppe Wärmeerzeugereinschub
(1) aus einem Sortiment von Typen für den Betrieb mit jeweils unterschiedlichen
Brennstoffen wie Öl,
Gas, Pflanzenöl,
Pellets oder Wärmepumpe,
sowie einen diesen Einschub (1) tragenden Flanschdeckel (6),  – einer
zweiten Baugruppe Speicher (5) aus einem Sortiment von Typen unterschiedlicher
Volumina und Bauweise, aber mit einem Befestigungsflansch (7) zur
Verbindung mit dem Flanschdeckel (6) der Baugruppe Wärmeerzeugereinschub...
Patent DE-10314924-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung einer Leckage
Inventor: BOCK EBERHARD
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-06-09
Abstract: Dichtungsanordnung
zur Abdichtung eines Maschinenelements, vorzugsweise einer Welle,
mit zumindest einem Dichtring und einem Depot zur Aufnahme der Leckage,
welches durch eine Messvorrichtung überwacht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein erster Dichtring (1) mit einem elektrisch leitfähigen Tragring
(8) in einem zweiten Dichtring (2) mit einem elektrisch leitfähigen Tragring
(7) angeordnet ist, wobei das Depot (3), das als Dielektrikum dient,
zwischen den Dichtringen (1, 2) angeordnet ist und die elektrisch
leitfähigen
Tragringe (7, 8) als Kondensatorplatten der als Kondensator ausgebildeten Messvorrichtung
dienen.
Patent DE-10323422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung eines optischen Durchbruchs in einem Gewebe
Inventor: MÜHLHOFF DIRK
IPC: G01B11/00
Filed: 2003-05-23
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Vermessung eines transparenten Gewebes, nämlich Augengewebe, wobei- eine OCT-Beleuchtungs-Laserstrahlung in das Gewebe eingestrahlt und die aus dem Gewebe ausgehende Strahlung mittels optischer Kohärenztomographie interferometrisch detektiert wird,- die Lage der detektierten Stelle im Gewebe verändert wird, wozu eine veränderliche Strahl-Ablenkung vorgenommen wird,dadurch gekennzeichnet, dass- mittels der optischen Kohärenztomographie in transparentem Augengewebe gewebespezifische Signale detektiert und Messpunkten zugeordnet werden, deren Ort im transparentem Gewebe jeweils durch die optische Kohärenztomographie definiert ist, und- Messpunkte herausgefiltert und dadurch Lagen von Gewebetypen und Grenzschichten im transparenten Augengewebe und/oder Einschlüssen im transparentem Augengewebe bestimmt werden und- mittels der herausgefilterten Messpunkte Zielpunkte für eine Behandlung des Gewebes durch in das Gewebe fokussierte Behandlungs-Laserstrahlung festgelegt werden.
Patent DE-10339887-B4 (DE)
Title: Geräte mit gegenseitiger Aufweckfunktion aus dem Bereitschaftsmodus
Inventor: HELLFAJER ROLAND
IPC: G06F1/32
Filed: 2003-08-29
Granted: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung (20), welche ein erstes Gerät (21) und ein zweites Gerät (22) umfasst, wobei das erste (21) und das zweite (22) Gerät über eine Schnittstelle (23, 24) zum Datenaustausch miteinander verbindbar sind und wobei – das erste Gerät (21) eine erste Aktivierungseinheit aufweist, welche beim Eingang eines ersten Steuersignals in einen ersten Steuereingang ein Umschalten des ersten Geräts (21) von einem Bereitschaftsmodus in einen aktiven Modus veranlasst, – das zweite Gerät (22) eine zweite Aktivierungseinheit (25) aufweist, welche beim Eingang eines zweiten Steuersignals in einen zweiten Steuereingang ein Umschalten des zweiten Geräts (22) von einem Bereitschaftsmodus in einen aktiven Modus veranlasst, – das erste Steuersignal von dem zweiten Gerät (22) bereitgestellt wird, – das zweite Steuersignal von dem ersten Gerät (21) bereitgestellt wird, – der er(23, 24) ist, – der zweite Steuereingang außerhalb der Schnittstelle (23, 24) liegt,...
Patent DE-10343658-B4 (DE)
Title: Traktorfahrzeug
Inventor: KNUESEL JOSEF
IPC: B62D53/02
Filed: 2003-09-20
Granted: 2013-11-07
Abstract: Traktorfahrzeug mit einem Chassisrahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6), mindestens einer mit bereiften Rädern (35, 36) verbundenen Vorderachse (47) und mindestens einer mit bereiften Rädern (37, 38) verbundenen Hinterachse (48), welcher Chassisrahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6) relativ zur Längsrichtung des motorgetriebenen Fahrzeuges vordere (8, 9), hintere (10, 11) und seitliche Verbindungseinrichtungen (7) zum Anbau von Arbeitsmaschinen und Arbeitsgeräten aufweist, wobei der Chassisrahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6) in einen vorderen (1) und einen hinteren Rahmenteil (2) aufgetrennt ist, welche Rahmenteile (1, 2) über ein Drehgelenk (12) mit einer in Längsrichtung des Fahrzeuges verlaufenden Drehachse (31) miteinander verbunden sind, welches Drehgelenk (12) ausschließlich eine um eine Längsmittelachse des Fahrzeuges verlaufende gegenseitige Verdrehbewegung der Rahmenteile (1, 2) erlaubende und Schwenkbewegungen derselben seitlich zur genannten Längsmittelachse des Fahrzeuges verhindernde Bauglieder (15, 16, 23, 24, 25, 26) aufweist, und wobei eine jeweilige Vorderachse (47) starr mit dem vorderen Rahmenteil (1) und eine jeweilige Hinterachse (48) starr mit dem hinteren Rahmenteil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (12) einen äußeren, mit einem (2) der Rahmenteile (1, 2) in fester Verbindung stehenden Gelenkteil (13) mit einer kreisförmigen Querschnittsform und einen konzentrisch innerhalb des äußeren Gelenkteiles (13) verlaufenden und mit dem anderen (1) der Rahmenteile (1, 2) verbundenen Gelenkteil (14) mit einer kreisförmigen Querschnittsform aufweist, welche Gelenkteile (13, 14) gegeneinander abgestützt sind, wobei der eine Gelenkteil (14) ein inneres Rohrstück (15) und der andere Gelenkteil (13) ein äußeres Rohrstück (16) aufweist, wobei das innere Rohrstück (15) bei einem Endabschnitt mit einem mit dem vorderen Rahmenteil (1) starr verbundenen, ersten Trägergehäuse (17) verbunden ist, welches Trägergehäuse (17) mit einem ersten Stützring (23) bei dessen Außenumfang verbunden ist, der seinerseits bei seinem Innenumfang mit dem inneren Rohrstück (15) verbunden ist, und welches innere Rohrstück (15) bei seinem zweiten, dem erstgenannten Endabschnitt entgegengesetzten Ende mit einem zweiten Stützring (24) verschraubt ist, dessen Innendurchmesser mindestens annähernd gleich dem Innendurchmesser des inneren Rohrstückes (15) ist, und wobei das äußere Rohrstück (16) mit einem mit dem hinteren Rahmenteil (2) starr verbundenen zweiten Trägergehäuse (18) verbunden ist, welches zweite Trägergehäuse (18) beim dem hinteren Rahmenteil (2) zugekehrten Ende mit einem dritten Stützring (25) verbunden ist, der bei seinem Innenumfang mit dem äußeren Rohrstück (16) und beim vom hinteren Rahmenteil (2) abgekehrten Ende mit einem vierten Stützring (26) verbunden ist.
Patent DE-10353473-B4 (DE)
Title: Bauteil einer Brennkraftmaschine und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CLAUS JUERGEN
IPC: F02F1/24
Filed: 2003-11-15
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauteils aus einer Aluminiumlegierung einer
Brennkraftmaschine, welches wenigstens einen Bereich aufweist, welcher während des
Betriebs der Brennkraftmaschine thermisch höher belastet ist als ein anderer
Bereich,  mit den Schritten,  – Aufschmelzen des während des
Betriebs der Brennkraftmaschine thermisch höher belasteten Bereichs (4)
mittels eines Strahlverfahrens  – Einbringen eines Zusatzmaterials
(8) in ein durch das Aufschmelzen entstehendes Schmelzbad (6)  – Ausbilden
eines geringeren Wärmeausdehnungskoeffizienten
(α 2 ) des thermisch höher belasteten Bereichs (4)
gegenüber
dem thermisch weniger belasteten Bereich (5)  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Zusatzmaterial aus einer intermetallischen Verbindung bestehend
aus Dispersoiden auf der Basis von Al-Fe-Zr/Ce ausgewählt wird.
Patent DE-19501222-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfensteranordnung
Inventor: YOSHIAKI MEGURO
IPC: B60J1/00
Filed: 1995-01-17
Granted: 2004-04-15
Abstract: Fensteranordnung für eine Fahrzeugkarosserie, umfassend:  – eine mittels einer ersten Halterungseinrichtung (16) an der Fahrzeugkarosserie gehaltene erste Fensterscheibe (12) mit einer ersten peripheren Randfläche (12a),  – eine zweite Fensterscheibe (11) mit einer zweiten peripheren Randfläche (11a), welche in einer Betriebsstellung zu der ersten peripheren Randfläche benachbart angeordnet ist,  wobei sich entlang wenigstens eines Teils der ersten peripheren Randfläche (12a) ein erster Formteilstreifen (14) erstreckt und sich entlang wenigstens eines Teils der zweiten peripheren Randfläche (11a) ein zweiter Formteilstreifen (13) erstreckt und wobei zwischen Oberflächen der Formteilstreifen wenigstens ein Spalt begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Oberflächen (14b, 14c) des ersten Formteilstreifens (14) und Oberflächen (13b, 13c) des zweiten Formteilstreifens (13) wenigstens zwei zusammenhängende Spalte (22, 23) begrenzt sind, um die erste Halteeinrichtung (16) gegenüber Einblick von außerhalb des Fahrzeugs abzudecken und die erste und die zweite Fensterscheibe (11, 12) als kontinuierliche Außenfläche erscheinen zu lassen, wobei sich...
Patent DE-19534465-B4 (DE)
Title: In einer Tragstruktur integrierter verbesserter dichter und thermisch isolierender Behälter
Inventor: PIERRE JEAN
IPC: B32B15/08
Filed: 1995-09-18
Granted: 2004-09-02
Abstract: Dichter und isolierender Behälter, der in einer Tragstruktur, insbesondere in einem Schiff, integriert ist, wobei der Behälter zwei aufeinanderfolgende Dichtungssperrschichten aufweist, von denen die primäre Sperrschicht in Kontakt mit dem in dem Behälter enthaltenen Produkt steht und die sekundäre Sperrschicht zwischen der primären Sperrschicht und der Tragstruktur (1, 2) angeordnet ist, wobei die beiden Dichtungssperrschichten abwechselnd mit zwei thermisch isolierenden Sperrschichten vorgesehen sind, wobei die primäre Dichtungssperrschicht durch Metallbahnen (27) mit in Richtung auf das Innere des Behälters aufragenden Rändern (26) gebildet ist, wobei die Metallbahnen (27) aus dünnem Blech mit geringem Ausdehnungskoeffizienten bestehen und an ihren aufragenden Rändern (26) auf beiden Seiten eines Schweißträgers (25) stumpfverschweißt sind, der mechanisch an der primären Isoliersperrschicht gehalten ist und eine Gleitverbindung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundären Sperrschichten und die primäre Isoliersperrschicht aus einer Gruppe von an der Tragstruktur (1, 2) befestigten vorgefertigten Tafeln (5) bestehen, wobei jede Tafel (5) aufweist: (a)...
Patent DE-19621801-B4 (DE)
Title: Verankerungselement
Inventor: OJIMA SATOSHI
IPC: A61L31/02
Filed: 1996-05-30
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verankerungselement
(10), das in ein vorgebohrtes Loch (21) in einem Knochen (20) eingesetzt wird,
um die Befestigung einer Schraube (30) in dem Knochen (20) zu unterstützen, gekennzeichnet
durch  einen Schaft (11), der aus einem gehärteten Produkt aus einer Kalziumphosphatverbindung
besteht, wobei die Festigkeit des Schaftes (11) so ist, daß er seine
ursprüngliche Form
vor, während
und nach dem Einsetzen in das vorgebohrte Loch (21) beibehält und  wobei
die Sprödigkeit
des Schaftes (11) so ist, daß die
ursprüngliche
Form zerfällt,
indem der Schaft (11) durch Einwirken einer von der Schraube (30)
ausgehenden Kraft auf den Schaft (11) zerbricht, wenn die Schraube
(30) durch das in den Knochen (20) eingesetzte Verankerungselement
(10) getrieben wird.
Patent DE-19633600-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett
Inventor: NIEMEYER ALEXANDER
IPC: B60K37/00
Filed: 1996-08-21
Granted: 2005-02-17
Abstract: Armaturenbrett
mit einem Trägerteil, welches
zur Befestigung in einem vorderen Bereich einer Fahrgastzelle eines
Kraftfahrzeuges vorgesehen ist und rahmenartig oder gitterartig
gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des
Armaturenbretts (1) zumindest ein in seinen äußere Bereichen von dem Trägerteil (3)
gespanntes Tuch (2) aufweist.
Patent DE-19649743-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für einen Deckel mit einer Schloßbolzenabdeckung
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B83/16
Filed: 1996-11-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Schließeinrichtung
für einen schwenkbar
an einem Gehäuse
(1) einer Fahrzeugkarosserie befestigten Deckel (4),  mit einem
am Deckel (4) befindlichen Drehfallenschloß  und einem dem Drehfallenschloß zugeordneten,
gehäusefesten
Schloßbolzen
(10),  der – auf
einer Grundplatte (9) befestigt – hinter einem eine Öffnung (3)
aufweisenden Wandabschnitt (2) des Gehäuses (1) angeordnet ist,  wobei
zur Herstellung des Schließzustandes
das Drehfallenschloß in
die Öffnung
(3) eintaucht und den Schloßbolzen
(10) formschlüssig
umgreift,  ferner mit einer in der Umgebung des Schloßbolzens
(10) vorgesehenen Klappenanordnung (17, 18)  mit wenigstens
einer federnd gelagerten Klappe,  die bei geöffnetem Deckel (4) in einer
ersten Stellung den Zugang zum Schloßbolzen (10) weitestgehend
abdeckt und durch die Schließbewegung
des Deckels (4) gegen die Kraft der Feder über den Kontakt mit dem Drehfallenschloß zwangsweise
in eine den Schließvorgang
nicht behindernde zweite Stellung übergeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß sich
die Klappenanordnung (17, 18) an einem starr...
Patent DE-19712840-B4 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung und Verfahren zum Übertragen binärer logischer Signale mit reduzierter Verlustleistung
Inventor: TOMITA TAKASHI
IPC: H04L25/02
Filed: 1997-03-26
Granted: 2005-03-03
Abstract: Schnittstellenschaltung
zum Übertragen
eines binären
logischen Signals mit einem ersten logischen Pegel und einem zweiten
logischen Pegel von einer ersten elektronischen Schaltung (2) an
eine zweite elektronische Schaltung (6), mit einer Übertragungsleitung
(14), die einen ersten Anschluß (32)
an einem Ende und einen zweiten Anschluß (34) an einem weiteren Ende
besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Übertragungsleitung (14) mit
einem Abschlußpotential abgeschlossen
ist, das höher
als ein bestimmtes erstes Potential und niedriger als ein bestimmtes
zweites Potential ist, und dadurch, dass sie enthält:  – einen
Impulsgenerator (20), der an die erste elektronische Schaltung (2)
angeschlossen ist und unmittelbar nach jedem Übergang des binären logischen
Signals vom ersten logischen Pegel zum zweiten logischen Pegel sowie
unmittelbar nach jedem Übergang
des binären
logischen Signals vom zweiten logischen Pegel zum ersten logischen
Pegel ein Impulssignal mit einer bestimmten festen Dauer ausgibt,  – ein erstes
Treiberelement (28), das an den Impulsgenerator...
Patent DE-19737744-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/26
Filed: 1997-08-29
Granted: 2008-11-06
Abstract: Lenkvorrichtung
eines Fahrzeugs, mit  – einer
Lenksäule
(2) und einem damit verbundenen Lenkrad (4), bestehend aus wenigstens
einem Lenkradkranz und wenigstens einer damit verbundenen Lenkradspeiche (6), – einem
ersten, dem Lenkrad zugeordneten Anschlussprofil,  – einem
zweiten, einem Lenkgetriebe zumindest mittelbar zugeordnetes Anschlussprofil
(21),  – einem
Lenksäulenzwischenabschnitt
(10) zwischen dem ersten Anschlussprofil und dem zweiten Anschlussprofil, und  – einer
Staucheinrichtung, durch die bei Überschreitung einer vorgegebenen
Unfallbelastung der Lenksäule
(2) in axialer Richtung der Abstand zwischen Lenkrad (4) und zweitem
Anschlussprofil (21) verringerbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das erste Anschlussprofil ein rohrkörperförmiger Aufnahmetopf (3) ist,
an dem materialeinheitlich und einstückig die wenigstens eine Lenkradspeiche
(6) ausgebildet ist, und dass die Lenksäule (2) materialeinheitlich
und einstückig
wenigstens im Bereich des Aufnahmetopfs (3) und des Lenksäulenzwischenabschnitts
(10) ausgeführt
ist.