baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010009459-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit parallel betriebenen Rückkopplungsreduktionsfiltern und Verfahren
Inventor: PAPE SEBASTIAN
IPC: H03H21/00
Filed: 2010-02-26
Granted: 2012-01-19
Abstract: Hörvorrichtung mit  – einer Signalverarbeitungseinrichtung (12) zum Verarbeiten eines Eingangssignals zu einem Ausgangssignal und  – einer Rückkopplungskompensationseinrichtung zum Reduzieren von Rückkopplungsaktefakten anhand des Eingangssignals und des Ausgangssignals,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Rückkopplungskompensationseinrichtung ein adaptives, erstes Filter (14) aufweist, mit dem für eine vorgegebene Rückkopplungssituation ein Satz Filterkoeffizienten ermittelbar ist,  – die Rückkopplungskompensationseinrichtung zum Speichern des Satzes Filterkoeffizienten ausgebildet ist,  – die Rückkopplungskompensationseinrichtung mindestens ein zweites Filter (17) aufweist, das unmittelbar parallel zu dem ersten Filter (14) auf der Basis des gespeicherten Satzes Filterkoeffizienten betreibbar ist,  – das adaptive, erste Filter (14) fortlaufend an eine aktuelle Rückkopplungssituation adaptierbar ist und  – die Rückkopplungskompensationseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie automatisch in der aktuellen Rückkopplungssituation entweder das erste oder das zweite Filter auswählt.
Patent DE-102010013397-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Projizieren von Bildern an eine Head-up-Anzeige auf der Grundlage einer Erkennung von Verkehrsschildern
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-03-30
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum selektiven Projizieren von grafischen Bildern an eine transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) eines Fahrzeugs (100) auf der Grundlage einer Erkennung von Verkehrsschildern, wobei das Verfahren umfasst, dass:Daten von einem Kamerasystem (120) überwacht werden;die Daten von dem Kamerasystem (120) analysiert werden, um ein Bild eines Verkehrsschilds zu analysieren;das Bild des Verkehrsschilds analysiert wird, um eine Schwellenwertbedingung zu beschreiben;wobei das Analysieren des Bilds umfasst, dass unter Verwendung einer Mustererkennung ein Parkverbotshinweis zu spezifizierten Zeiten und Tagen der Woche erkannt wird, und wobei die Schwellenwertbedingung unter Verwendung der an einer Uhr gelesenen Zeit als Informationseingang angegeben wird, wenn ermittelt wird, dass der Fahrer versucht, das Fahrzeug (100) zu einer Zeit und/oder an einem Tag zu parken, die bzw. der nicht erlaubt ist, wie es durch das erkannte Bild des Schilds angegeben ist;die Schwellenwertbedingung verarbeitet wird, um ein registriertes grafisches Bild für eine Projektion an die transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) zu erzeugen; unddas registrierte grafische Bild an die transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) projiziert wird; undwobei die im Wesentlichen transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) Licht emittierende Partikel (22) oder Mikrostrukturen (26) über einem vordefinierten Gebiet der Frontscheibe umfasst, die eine lumineszierende Anzeige (150) zulassen, während eine Sicht durch die Frontscheibe zugelassen wird.
Patent DE-102010034713-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Wandler
Inventor: STROHMAYR MICHAEL
IPC: G01L5/16
Filed: 2010-08-18
Granted: 2014-10-09
Abstract: Elektromechanischer Wandler (1), mittels dem eine mechanische Eingabegröße in eine elektrische Widerstandsgröße wandelbar ist, mit: – einer Außengeometrie (3), über die die mechanische Eingabegröße eingebbar ist, – einer Basis (5), zu der die Außengeometrie (3) mittels einer Sandwichfolie (15) in 6 Freiheitsgraden, nämlich 3 translatorischen und 3 rotatorischen Freiheitsgraden relativ beweglich gelagert ist, wobei die Basis (5) in eine Ausnehmung (11) der Außengeometrie (3) eingreift, – zumindest einem polymerbasierten dehnungssensitiven, elastisch dehnbaren, elektrischen Widerstandselement (17), das an der Außengeometrie (3) und an der Basis (5) mechanisch fixiert und mittels dem zum Erzeugen der elektrischen Widerstandsgröße die mechanische Eingabegröße in eine Dehnung des polymerbasierten, elastisch dehnbaren, elektrischen Widerstandselements (17) wandelbar ist, – der Sandwichfolie (15), die das zumindest eine Widerstandselement (17) aufweist und zwischen die Außengeometrie (3) und die Basis (5) gespannt ist, wobei die Sandwichfolie (15) eine elastische Eigenschaften aufweisende erste Substratschicht (45) und eine zweite elastische Eigenschaften aufweisende zweite Substratschicht (47) aufweist, wobei das zumindest eine Widerstandselement (17) auf eine der Substratschichten (45, 47) aufgebracht ist.
Patent DE-102010054118-B4 (DE)
Title: Sensorsystem oder Sensor zur Detektion von mechanischen oder thermischen Messgrößen oder Systemzuständen
IPC: G01L1/20
Filed: 2010-12-10
Granted: 2016-03-10
Abstract: Sensorsystem oder Sensor zur Detektion von mechanischen oder thermischen Messgrößen oder Systemzuständen mittels Formgedächtniselementen,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein Formgedächtniselement (1) mit sensorischen Fähigkeiten einen mechanischen Effekt oder einen thermischen Effekt aufweist,  wobei durch eine Speicherung von Systemzuständen durch bleibende Änderungen der Materialkennwerte das Formgedächtniselement (1) mit mechanischem Effekt als Bauelement vorgesehen ist, das neben seiner Funktion als Feder, Gelenk oder Dämpfer auch zur Überwachung der eigenen Lebensdauer oder Lastspielzahl vorgesehen ist,  wobei durch die Speicherung von Systemzuständen durch bleibende Änderungen der Materialkennwerte das Formgedächtniselement (1) mit thermischem Effekt als Bauelement vorgesehen ist, das neben seiner Funktion als Aktor auch zur Überwachung der eigenen Lebensdauer oder Lastspielzahl vorgesehen ist,  wobei durch die Speicherung von Systemzuständen durch bleibende Änderungen der Materialkennwerte das Formgedächtniselement (1) mit mechanischem Effekt als reines Sensorelement zur Überwachung der Lebensdauer oder der Lastspielzahl von technischen Systemen vorgesehen ist  und wobei durch eine Auslesung von Systemzuständen durch eine temporäre Änderung der Materialkennwerte das Formgedächtniselement (1) mit mechanischem Effekt als Bauelement vorgesehen ist, das neben seiner Funktion als Feder, Gelenk oder Dämpfer auch zur Überwachung der eigenen Funktionalität, des Stellweges und der Stellkraft vorgesehen ist.
Patent DE-102011016116-B4 (DE)
Title: Mehrphasige Steuerung einer Maschinenstopp-Position
Inventor: HAN JUN
IPC: F02D17/00
Filed: 2011-04-05
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren (100) zum Steuern einer Kurbelwellenstoppposition in einem Fahrzeug (10), das einen Proportional-Integral-Regler (PI-Regler) (50), ein Getriebe (14) mit einem Getriebezustand und eine Maschine (12) mit einer Autostopp/Autostart-Funktionalität und einer Kurbelwelle (13) aufweist, wobei das Verfahren (100) umfasst, dass: bei der Einleitung eines Autostopp-Ereignisses automatisch die Maschinendrehzahl (NE) abgesenkt wird; eine Drehzahlregelung der Maschine (12) ausgeführt wird (104), wenn die Maschinendrehzahl (NE) absinkt und solange die Maschinendrehzahl (NE) über einer Schwellenwert-Maschinendrehzahl bleibt; ein I-Ausdruck des PI-Reglers (50) als Funktion des Getriebezustands und/oder einer Fahrzeuggeschwindigkeit eingestellt wird (108); nach dem Einstellen des I-Ausdrucks des PI-Reglers (50) eine Positionsregelung der Kurbelwelle (13) ausgeführt wird (108, 110), während die Maschinendrehzahl (NE) abgesenkt wird, wenn eine vorbestimmte Bedingung detektiert wird; und die Kurbelwelle (13) der Maschine (12) innerhalb eines eingestellten Bereichs einer Kurbelwellen-Zielstoppposition (PSCAL) gestoppt wird.
Patent DE-102011050924-B4 (DE)
Title: Kapazitives elektro-akustisches Wandler-System und kapazitiver elektro-akustischer Wandler davon
Inventor: CHUANG CHENG-CHIEH
IPC: H04R19/00
Filed: 2011-06-08
Granted: 2013-11-07
Abstract: Kapazitiver elektro-akustischer Wandler (101; 201) aufweisend: ein Paar Eingangs-Anschlüsse (A1, B1) und ein Paar Ausgangs-Anschlüsse (C1, D1), wobei das Paar Eingangs-Anschlüsse für den Empfang eines Audio-Signals (SA) verwendet werden und das Paar Ausgangs-Anschlüsse für die Ausgabe des Audio-Signals (SA) verwendet werden, wobei mindestens ein Anschluss des Paares Eingangs-Anschlüsse und des Paares Ausgangs-Anschlüsse ein leitender Magnet ist; eine Elektroden-Platte (411) aufweisend ein erstes und ein zweites Ende, wobei das erste Ende elektrisch mit einem ersten Eingangs-Anschluss (B1) des Paares Eingangs-Anschlüsse verbunden ist, und wobei das zweite Ende elektrisch mit einem ersten Ausgangs-Anschluss (D1) des Paares Ausgangs-Anschlüsse verbunden ist; und eine Membran (431), die auf einer ersten Seite der Elektroden-Platte (411) angeordnet ist und ein drittes und viertes Ende aufweist, wobei das dritte Ende elektrisch mit einem zweiten Eingangs-Anschluss (A1) des Paares Eingangs-Anschlüsse verbunden ist, und wobei das vierte Ende elektrisch mit einem zweiten Ausgangs-Anschluss (C1) des Paares Ausgangs-Anschlüsse verbunden ist.
Patent DE-102011079569-B4 (DE)
Title: Leistungs- oder Stromverteilungssystem eines Flugzeuges mit einer aktiven Transistor-Klemmschaltung sowie zugehöriges Verfahren zum aktiven Pegelhalten
IPC: B64D45/02
Filed: 2011-07-21
Granted: 2013-11-07
Abstract: Leistungsverteilungssystem oder Stromverteilungssystem (20) eines Flugzeuges (10) mit einer aktiven Transistor-Klemmschaltung (200) als Leistungsverteilungsschalter (32), wobei die aktive Transistor-Klemmschaltung (200) einen Metalloxid-Feldeffekt-Halbleitertransistor (110) mit Source(S)-, einem Gate(G)- und einem Drain(D)-Anschluss aufweist und bei der dann, wenn die Spannung zwischen Drain(D)- und Source(S)-Anschluss eine Schwellenspannung überschreitet, der Transistor (110) eingeschaltet wird, wodurch Strom- bzw. Leistung durch den Transistor (110) fließt und eine übermäßige Drain(D)-Source(S)-Spannung verhindert wird; und wobei zwischen den Gate(G)- und den Drain(D)-Anschluss des Metalloxid-Feldeffekt-Halbleitertransistors (110) eine bidirektionale TVS-Überspannungsschutz-Diode (120) geschaltet ist, und die aktive Transistor-Klemmschaltung keine Gleichrichterdioden aufweist.
Patent DE-102011080929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundes und eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L21/50
Filed: 2011-08-12
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundes, bei dem mindestens zwei Fügepartner (11, 12) fest miteinander verbunden werden, mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines ersten Fügepartners (11) und eines zweiten Fügepartners (12); Bereitstellen eines Verbindungsmittels (21); Bereitstellen eines Dichtmittels (4); Bereitstellen eines eine Druckkammer (6) aufweisenden Reaktors (7); Bereitstellen eines Heizelementes (8); Anordnen des ersten Fügepartners (11), des zweiten Fügepartners (12) und des Verbindungsmittels (21) in der Druckkammer (6), so dass sich das Verbindungsmittel (21) zwischen dem ersten Fügepartner (11) und dem zweiten Fügepartner (12) befindet; Erzeugen eines gasdichten Bereichs (5), in welchem das Verbindungsmittel (21) angeordnet ist; Erzeugen eines Gasdrucks (p62) in der Druckkammer (6) außerhalb des gasdichten Bereichs (5), so dass der Gasdruck (p62) auf den gasdichten Bereich (5) einwirkt und den ersten Fügepartner (11), den zweiten Fügepartner (12) sowie das zwischen diesen befindliche Verbindungsmittel (21) mit mindestens 2 MPa (20 bar) aneinander presst; Erhitzen des ersten Fügepartners (11), des zweiten Fügepartners (12) und des Verbindungsmittels (21) mittels des Heizelementes (8) auf eine vorgegebene Maximaltemperatur von mindestens 210°C; nachfolgendes Abkühlen des ersten Fügepartners (11), des zweiten Fügepartners (12) und des Verbindungsmittels (21); wobei das Volumen der geschlossenen Druckkammer (6) kleiner oder gleich 200 ml ist.
Patent DE-102011115603-B4 (DE)
Title: Entwurfsregeln für ein Layout von MOS-Transistoren mit unterschiedlichen Durchbruchspannungen in einer integrierten Schaltung
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L29/06
Filed: 2011-09-27
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren des Festlegens von Maßen für die Längsausdehnung von Feldplatten von Randabschlussstrukturen von MOS-Transistoren in einer integrierten Schaltung im Rahmen der Aufstellung von Entwurfsregeln, wobei die MOS-Transistoren unterschiedlich hohe Sperrspannungen und/oder Durchbruchspannungen haben und jeweils aus einem Driftgebiet (10), einem Sourcegebiet (14), einem Draingebiet (16), einer Wanne (12), einem Feldoxidsteg (18), einer sourceseitigen Polyfeldplatte (20), einer drainseitigen Polyfeldplatte (28), einer oder mehreren sourceseitigen Metall-Feldplatten und einer oder mehreren drainseitigen Metall-Feldplatten bestehen; wobei die Maße für die Feldplattenausdehnung der jeweils entsprechenden Feldplatte für die sourceseitige Polyfeldplatte/Gatelänge über dem Aktivgebiet (40), für die sourceseitige Polyfeldplatte über dem Feldoxidsteg (42), für die drainseitige Polyfeldplatte über dem Feldoxidsteg (44), für das Ende des Feldoxidstegs (46), für die drainseitige Polyfeldplatte über dem Aktivgebiet (48), für die sourceseitige(n) Metall-Feldplatte(n) und für die drainseitige(n) Metall-Feldplatte(n) gewonnen werden aus den Maßen der entsprechenden Platten des höchstsperrenden Transistors und der unter Verwendung der Maße der entsprechenden Platten des höchstsperrenden Transistors für jede Platte ermittelten Steigungen aus empirisch gewonnenen Geraden Feldplattenlängsausdehnung gegen Sperrspannung.
Patent DE-102011116115-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DRILLER SÖNKE
IPC: B60W40/02
Filed: 2011-10-15
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung für ein Fahrzeug (10),wobei die Vorrichtung (30) eine Funkschnittstelle (35) zur Funkverbindung mit dem Fahrzeug (10), Eingabemittel (33) zur Eingabe von Eingabedaten, welche zur Bestimmung einer Reichweite des Fahrzeugs (10) relevant sind, Ausgabemittel (34) zur Ausgabe von Ausgabedaten des Fahrzeugs (10) und eine Steuerung (32) umfasst, wobei die Eingabedaten eine von dem Fahrzeug (10) zu bewältigende Fahrroute umfassen,wobei die Ausgabedaten einen Hinweis umfassen, ob die Reichweite des Fahrzeugs (10) zur Bewältigung der Fahrroute ausreicht,wobei die Vorrichtung (30) derart ausgestaltet ist, dass es die Eingabedaten über die Funkschnittstelle (35) an das Fahrzeug (10) übermittelt, die Ausgabedaten über die Funkschnittstelle von dem Fahrzeug (10) empfängt und die Ausgabedaten über die Ausgabemittel (34) ausgibt,wobei die Vorrichtung (30) ausgestaltet ist, um zumindest ein Element aus einer Ausgabedatengruppe mittels der Ausgabemittel (34) auszugeben, wobei die Ausgabedatengruppe umfasst:eine Empfehlung einer Ladezeit des Energiespeichers (2),eine Empfehlung einer Schnellladung des Energiespeichers (2),eine Empfehlung einer Temperierung des Energiespeichers (2),eine Empfehlung einer Temperierung eines Innenraums des Fahrzeugs (10), undein Zeitintervall, bis zu welchem der Energiespeicher (2) so weit geladen ist, dass die Reichweite des Fahrzeugs (10) zur Bewältigung der Fahrroute ausreicht.
Patent DE-102011120101-B4 (DE)
Title: Zur Extrusion von Zement-gebundenen Gegenständen mit verbesserten Eigenschaften geeignete Celluloseether
Inventor: BAYER ROLAND
IPC: C04B24/38
Filed: 2011-12-02
Granted: 2017-05-24
Abstract: Celluloseether-Binderzusammensetzung, die ein extrudierbares hydraulisches oder nicht-hydraulisches Bindemittel und einen Celluloseether umfasst, der eine Hydroxyethylmethylcellulose mit einem Methylgruppen-Substitutionsgrad DS (Me) von mehr als 1,5 und einem Hydroxyethylgruppen-Substitutionsgrad MS (HE) im Bereich von 0,03 bis 0,16 ist, wobei mindestens 10 Vol.-% des Celluloseethers eine Teilchengröße von mehr als 100 μm aufweisen, bestimmt mittels Laserbeugung.
Patent DE-102011121334-B4 (DE)
Title: Messanordnung und korrespondierendes Bildaufbereitungsverfahren
Inventor: EVERS-SENNE JAN-FRISO
IPC: H04N5/349
Filed: 2011-12-16
Granted: 2016-08-18
Abstract: Messanordnung (1), umfassend eine in einem nicht-sichtbaren Spektralbereich aufnehmende Kamera (2), mit einem zur Aufnahme im nicht-sichtbaren Spektralbereich eingerichteten, ein Aufnahmefeld (4) mit einer Aufnahmebildauflösung bereitstellenden Detektor (3), und weiter umfassend eine Bildverarbeitungseinheit (5), welche zur Erzeugung eines SR-Bildes mit einer Ausgabebildauflösung durch Kombination von wenigstens zwei mit dem Detektor (3) mit der Aufnahmebildauflösung aufgenommenen Bildern (6, 7) einer Szene (15) eingerichtet ist, wobei die Ausgabebildauflösung größer als die Aufnahmebildauflösung ist, wobei eine mechanisch und/oder elektrisch betreibbare Modalität (8) vorgesehen ist, mit welcher eine Lage der abgebildeten Szene (10, 11) in dem Aufnahmefeld (4) des Detektors (3) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Modalität (8) ein in dem nicht-sichtbaren Spektralbereich optisch wirkendes Element (19) aufweist, dessen Vergrößerungsfaktor oder Brennweite mechanisch und/oder elektrisch veränderbar ist, und dass die Bildverarbeitungseinheit (5) eine Grobregistrierungseinheit (21) aufweist, welche zur Durchführung einer Grobregistrierung der Bilder (6, 7) aus der Menge von aufgenommenen Bildern (6, 7) eingerichtet ist, wobei mit der Grobregistrierung eine Zuordnungsvorschrift zwischen den zu kombinierenden Bildern (6, 7) bereitstellbar ist, welche einzelne Bildpixel der unterschiedlichen Bilder (6, 7) einander derart zuordnet, dass sich eine inhaltliche Übereinstimmung ergibt, wobei die Grobregistrierungseinheit (21) zur Ermittlung der inhaltlichen Übereinstimmung mit Hilfe einer Analyse des Bildinhalts durch eine Merkmalsanalyse und/oder durch Auswertung einer Korrelationsfunktion eingerichtet ist.
Patent DE-102012017423-B4 (DE)
Title: Magnetorheologische Übertragungseinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: H01F38/00
Filed: 2012-09-04
Granted: 2015-07-09
Abstract: Übertragungsvorrichtung mit zwei koppelbaren Komponenten, die sich zueinander translatorisch bewegen, wobei sich zwischen den Komponenten ein Kopplungsspalt zwischen einem ersten und einem zweiten Ende erstreckt. Der Kopplungsspalt ist mit einem magnetorheologischen Medium versehen. Es ist eine Magneteinrichtung zur Erzeugung eines Magnetfeldes in dem Kopplungsspalt vorgesehen, um eine Kopplung zwischen den koppelbaren Komponenten zu beeinflussen. Der Kopplungsspalt ist derart ausgestaltet und in translatorischer Richtung an dem ersten Ende und an dem zweiten Ende nach außen abgedichtet, dass das magnetorheologische Medium unabhängig von einer Kopplung zwischen den koppelbaren Komponenten als eine Art steuerbarer Reibbelag in dem Kopplungsspalt verbleibt, um entsprechend dem in dem Kopplungsspalt anliegenden Magnetfeld die Kopplung über Scherkräfte zwischen den koppelbaren Komponenten zu beeinflussen.
Patent DE-102012024328-B4 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung mit einer Funktion zum Korrigieren der Stellung eines Artikels
Inventor: ODA MASARU
IPC: B25J9/10
Filed: 2012-12-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Entnahmevorrichtung, die eine Stellung eines zu entnehmenden Artikels korrigieren und den Artikel entnehmen kann, wobei Störungen zwischen einer Roboterhand und einem Container, der die Artikel enthält, berücksichtigt werden. Da der Artikel zur linken Seite hin geneigt ist, nähert sich die Hand und kontaktiert den Artikel von der linken Seite. Anschließend drückt die Hand zur rechten Seite, wobei Klauen der Hand mit einem Öffnungsabschnitt des Artikels in Eingriff gelangen, um die Stellung des Artikels derart zu korrigieren, dass die Positionsbeziehung zwischen dem Artikel und der Hand eine Referenzposition/Stellung darstellt. Auf diese Weise wird die Hand an einer zweiten Position/Stellung positioniert, in der die Stellung des Artikels relativ zu den Klauen die Entnahme des Artikels zulässt.
Patent DE-102012106540-B4 (DE)
Title: Luftpumpe mit schwenkbarem Mundstück
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F16K15/20
Filed: 2012-07-19
Granted: 2014-12-11
Abstract: Eine Luftpumpe mit schwenkbarem Mundstück, die folgendes enthält: – ein Mundstück (10) mit einer Lufteinlassöffnung (111), einer mit dieser verbundenen Luftauslassöffnung (112) und einem ersten Verbindungsteil (114); – einen Kugelsitz (20), der Teil des Mundstücks (10) ist und der eine hemisphärische Vertiefung (21) mit einer Bohrung (22) hat; – eine Kugel (30), die sich in der hemisphärischen Vertiefung (21) des Kugelsitzes (20) befindet und die außerdem einen ersten Verbindungsteil (31) und Bohrungen (32) hat; – einen Begrenzungsring (40) mit einem zweiten Verbindungsteil (41) und einer gekrümmten Oberfläche (42), wobei der zweite Verbindungsteil (41) mit dem ersten Verbindungsteil (114) des Mundstücks (10) verbunden ist und die gekrümmte Oberfläche (42) gegen die Kugel (30) zeigt, so dass sich die Kugel zwischen der hemisphärischen Vertiefung (21) des Kugelsitzes (20) und der gekrümmten Oberfläche drehen kann; – ein Pumpenrohr (50) mit einem Pumpraum (51) und mit einem zweiten Verbindungsteil (52) an einem Ende und einer mit dem Pumpraum (51) verbundenen Luftauslassöffnung (53), wobei der zweite Verbindungsteil (52) mit dem ersten Verbindungsteil (31) der Kugel verbunden ist und so Luftauslassöffnung (53) und Bohrungen (32) verbindet; – einen Kolben (60), der im Pumpraum (51) des Pumpenrohrs (50) untergebracht ist und durch eine äußere Kraft zu einer reziprozierenden Bewegung veranlasst werden kann.
Patent DE-102013005783-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum betriebsspannungsunabhängigen Erzeugen eines sicheren, niederohmigen elektrischen Kurzschlusses
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01H79/00
Filed: 2013-04-04
Granted: 2019-06-13
Abstract: Einrichtung zum betriebsspannungsunabhängigen Erzeugen eines sicheren, niederohmigen elektrischen Kurzschlusses, aufweisend zwei elektrische, insbesondere plattenförmige Anschlussteile (1; 2), welche ein unterschiedliches Potential führen, wobei zwischen den Anschlussteilen (1; 2) eine Isolationsstrecke ausgebildet ist und der gewünschte Kurzschluss über eine, mindestens teilweise, Durchdringung oder ein Zerstören der Isolationsstrecke realisiert ist,weiterhin die Anschlussteile (1; 2) eng benachbart und unter Einschluss der Isolationsstrecke angeordnet sind und die Isolationsstrecke als Isolationsfolie (4) oder folienartige Beschichtung ausgebildet ist sowie in unmittelbarer Nähe der Isolationsstrecke eine exotherme Masse (3) befindlich ist, welche bei Energiebeaufschlagung ihre exotherme Energie freisetzt und zum Schmelzen oder Deformieren der Isolationsstrecke führt, so dass die Potentialtrennung zwischen den Anschlussteilen (1; 2) aufgehoben ist und der Kurzschlussfall eintritt undmindestens eines der Anschlussteile (2) unter mechanischer Vorspannung steht, so dass bei Zerstörung oder Deformation der Isolationsstrecke die Anschlussteile (1; 2) miteinander in mechanischen und elektrischen Kontakt gelangen.
Patent DE-102013105568-B4 (DE)
Title: Leiterplattenlöthilfe
Inventor: SCHÄFER SEBASTIAN
IPC: H05K3/34
Filed: 2013-05-29
Granted: 2017-03-23
Abstract: Leiterplattenlöthilfe (1), für mindestens einen elektrischen Leiter (2), der jeweils ein an eine Leiterplatte anzulötendes erstes Leiterende (3) und jeweils ein freies zweites Leiterende (4) aufweist, mit wenigstens einer ersten Klemmvorrichtung (5) zur Fixierung des ersten Leiterendes (3) in einer derartigen Stellung, die ein Anlöten des ersten Leiterendes (3) an die Leiterplatte ermöglicht, wenigstens einer zweiten Klemmvorrichtung (6) zur Fixierung des zweiten Leiterendes (4) im Abstand vom ersten Leiterende (3), und einer Grundplatte (8) mit einem Ansetzbereich (9) zum Ansetzen an die Leiterplatte, wobei der Ansetzbereich (9) eine Befestigungseinrichtung (11) zur reversiblen Befestigung an der Leiterplatte aufweist.
Patent DE-102013109300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Gargeräts
IPC: H05B6/68
Filed: 2013-08-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Gargeräts, das zumindest zwei Magnetrons (10, 12, 14) umfasst, die gemeinsam eine Gesamtleistung erzeugen, die in mehrere Leistungsbereiche (L1, L2) unterteilbar ist, wobei die Magnetrons (10, 12, 14) getaktet geschaltet und zumindest in einem bestimmten Leistungsbereich (L1) teilweise gleichzeitig in Betrieb sind.