baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021106741-A1 (DE)
Title: Mechanochemisches Syntheseverfahren unter Verwendung eines katalytisch aktiven Formkörpers
Inventor: WOHLGEMUTH MAXIMILIAN
IPC: B02C17/20
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mechanochemisches Verfahren zur direkten heterogenen Katalyse einer chemischen Reaktion, umfassend die folgenden Schritte, (a) Bereitstellen zumindest eines Edukts; (b) Bereitstellen eines Formkörpers, wobei der Formkörper zumindest ein katalytisch aktives Material umfasst; und (c) direktes Vermahlen des zumindest einen Edukts zu einem Produkt durch energieübertragendes Inkontaktbringen dieser mit dem Formkörper; wobei der Formkörper ein inertes Kernmaterial und zumindest eine Außenschicht aufweist, die aus dem katalytisch aktiven Material (d.h. Aktivkomponente) gebildet ist und wobei die Außenschicht auf der Oberfläche des Kernmaterials angeordnet ist, und die Verwendung eines katalytisch aktiven Formkörpers in dieser chemischen Reaktion.
Patent DE-102021106789-A1 (DE)
Title: Spaltfüllstruktur und herstellungsverfahren davon
Inventor: LIN SUNG-EN
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-03-19
Abstract: Ein Verfahren umfasst Strukturieren eines Grabens und Abscheiden eines ersten Isoliermaterials entlang von Seitenwänden und einer unteren Fläche des Grabens unter Verwendung eines konformen Abscheidungsprozesses. Das Abscheiden des ersten Isoliermaterials umfasst Bilden einer ersten Fuge zwischen einem ersten Abschnitt des ersten Isoliermaterials auf einer ersten Seitenwand des Grabens und einem zweiten Abschnitt des ersten Isoliermaterials auf einer zweiten Seitenwand des Grabens. Das Verfahren umfasst ferner Ätzen des ersten Isoliermaterials bis unter eine Oberseite des Grabens und Abscheiden eines zweiten Isoliermaterials über dem ersten Isoliermaterial und in dem Graben unter Verwendung eines konformen Abscheidungsprozesses. Das Abscheiden des zweiten Isoliermaterials umfasst Bilden einer zweiten Fuge zwischen einem ersten Abschnitt des zweiten Isoliermaterials auf der ersten Seitenwand des Grabens und einem zweiten Abschnitt des zweiten Isoliermaterials auf einer zweiten Seitenwand des Grabens.
Patent DE-102021107368-A1 (DE)
Title: Spindelelement für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDERBANGER MICHAEL
IPC: E05F15/622
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei der Spindelantrieb (1) ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (10) aufweist, das eine Spindel (10a) und eine damit kämmende Spindelmutter (10b) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Spindelachse (A) zwischen einem spindelseitigen Antriebsanschluss (14a) und einem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (14b) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen aufweist, wobei die Spindel (10a) in einem Spindelführungsrohr (15) axialbeweglich geführt ist, das mit der Spindelmutter (10b) axialfest und drehfest verbunden ist und mit dem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (14b) axialfest gekoppelt ist, wobei die Spindelmutter (10b) in einem Torsionsrohr (16) axialbeweglich und drehfest geführt ist, das mit dem spindelseitigen Antriebsanschluss (14a) axialfest und drehfest gekoppelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass im montierten Zustand radial zwischen dem Spindelführungsrohr (15) und dem Torsionsrohr (16) ein Dichtelement (19) angeordnet ist, das einen vom Torsionsrohr (16) radial umschlossenen ersten Raumabschnitt, der während der Antriebsbewegungen von der Spindelmutter (10b) axial durchlaufen wird, gegenüber einem dazu axial benachbarten, vom Torsionsrohr (16) radial umschlossenen zweiten Raumabschnitt und/oder der Umgebung des Torsionsrohrs (16) abdichtet.
Patent DE-102021109513-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wartung von Anlagen, insbesondere Maschinen in Warenlagern
Inventor: JARR DANIEL
IPC: H04W4/029
Filed: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zur Wartung, Inbetriebnahme und Überprüfung von Anlagen in Warenlagern, wobei ein Servicetechniker Sicht auf die jeweilige Anlage hat und mittels eines mobilen Computers drahtlos Kontakt mit der Steuerung der Anlage aufnimmt, um deren Kontrolle zu übernehmen, wobei die Kontrollübernahme durch den mobilen Computer durch eine zentrale Steuerung nur zugelassen wird, wenn der Servicetechniker Sichtkontakt zur entsprechenden Anlage haben kann, wozu Lokalisierungsdienste eines lokalen Funknetzes für die Ermittlung der Position und/oder der Ausrichtung des mobilen Computers des Servicetechnikers verwendet werden.
Patent DE-102021112760-A1 (DE)
Title: Spindelstrebe
IPC: E04G5/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Eine Spindelstrebe umfasst ein in Richtung einer Längsachse (L) langgestrecktes Stützstangenelement (12) mit einem ersten axialen Endabschnitt (18) und einem zweiten axialen Endabschnitt (20), ein bezüglich des Stützstangenelements (12) um die Längsachse (L) drehbares Spindelmutterelement (16), wobei das Spindelmutterelement (16) am ersten axialen Endabschnitt (18) des Stützstangenelements (12) in beiden axialen Richtungen gegen axiale Bewegung bezüglich des Stützstangenelements (12) gehalten ist, so dass eine Drehung des Spindelmutterelements (16) um die Längsachse (L) im Wesentlichen nicht zu einer axialen Bewegung des Spindelmutterelements (16) bezüglich des Stützstangenelements (12) führt, ein in Richtung der Längsachse (L) langgestrecktes Spindelstangenelement (14), wobei das Spindelstangenelement (14) mit dem Spindelmutterelement (16) in Gewindeeingriff steht, so dass eine Drehung des Spindelmutterelements (16) um die Längsachse (L) zu einer axialen Bewegung des Spindelstangenelements (14) bezüglich des Stützstangenelements (12) führt.
Patent DE-102021113512-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit asymmetrischer Pendelrolle
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-05-26
Abstract: Bei einer Fliehkraftpendeleinrichtung (1) zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Fliehkraftpendel (4), das an einem rotierbaren Pendelflansch (2) angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Pendelbewegung relativ zu dem Pendelflansch (2) ausführen kann, kann eine kostengünstige und platzsparende Bauweise erreicht werden, indem der Pendelflansch (2) zumindest im Bereich des Fliehkraftpendels (4) konisch geformt ist.
Patent DE-102021117890-A1 (DE)
Title: Induktiver Linearwegsensor sowie Fahrzeug mit einem induktiven Linearwegsensor
Inventor: LINDNER ANDREAS
IPC: G01B7/02
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Induktiven Linearwegsensor zum Aufnehmen einer Position eines beweglichen Messziels, mit einem Grundkörper, einer Sendespule und zumindest einer entlang des Messweges angeordneten ersten Empfangsspule, wobei die erste Empfangsspule einen ersten Empfangsspulenstrang und einen zweiten Empfangsspulenstrang aufweist, welche jeweils einen getrennt voneinander entlang des Messweges jeweils im Wesentlichen gemäß einer elementaren trigonometrischen Funktion angeordneten Verlauf aufweisen und damit eine Induktionsfläche oder mehrere Induktionsflächen aufspannen, und die Position des Messzieles gegenüber dem Grundkörper mittels eines elektromagnetischen Anregens des Messziels mit der Sendespule sowie einem elektromagnetischen Auslesens einer von der Position des Messziels abhängigen elektromagnetischen Reaktion des Messziels mittels der ersten Empfangsspule erfolgt, wobei der erste Empfangsspulenstrang der ersten Empfangsspule und/oder der zweite Empfangsspulenstrang der ersten Empfangsspule gegenüber dem Verlauf gemäß der elementaren trigonometrischen Funktion in einem ersten Endbereich und/oder in einem zweiten Endbereich des Messweges in Richtung einer Mittelachse eingeschnürt angeordnet ist oder sind, sodass die Induktionsfläche oder eine der Induktionsflächen zwischen dem ersten Empfangsspulenstrang und dem zweiten Empfangsspulenstrang zum Dämpfen der von der Position des Messziels abhängigen elektromagnetischen Reaktion im ersten Endbereich des Messweges und/oder im zweiten Endbereich des Messweges reduziert ist oder sind.
Patent DE-102021121643-A1 (DE)
Title: Bremse oder Fahrgestell oder Rollator mit einer Bremse
Inventor: ANGERER LEONHARD
IPC: B62B5/04
Filed: 2021-08-20
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Bremse (20)• für ein Fahrgestell (2) (mit mindestens einer Rolle (4, 6) (oder einem Rad)• mit mindestens einer Bremsbetätigung (zum Beispiel Hebel oder Pedal) und• mit einem Bowdenzug (32) und• die eingerichtet ist, so an einem Fahrgestell (2) oder Rollator (2) mit einem länglichen Träger (40), der radial neben (insbesondere der Lauffläche (48)) einer Rolle (4, 6) des Fahrgestells (2) verläuft, anbringbar zu sein, dass sie mittels des Bowdenzugs (32) auf die Rolle (4, 6) des Fahrgestells (2) bremsend oder arretierend wirkt und dazu an dem länglichen Träger (40) des Fahrgestells (2) anbringbar ist, gekennzeichnet durch:• ein Stützlager des Bowdenzugs (34) (insbesondere des Seils (36)), das an dem Träger (40) (zum Beispiel mittels einer Schelle (42)) befestigbar ist, und• einen Bremsklotz (30), der auf dem Träger (40) verschieblich so geführt anbringbar ist, dass der Bowdenzug (32) (insbesondere die Bowdenzughülle (44)) den Bremsklotz (30) gegen die (zum Beispiel Lauffläche (48) oder in die Speichen der) Rolle (4, 6) zieht, wobei der Träger (40) mindestens eine Querschnittkontur (50) aufweist, auf der der Bremsklotz (30) formschlüssig gegen Verdrehung (insbesondere um eine Längsachse des Trägers) gesichert geführt ist.
Patent DE-102021124063-A1 (DE)
Title: Fadenverlegungsvorrichtung sowie eine Fadenzubringervorrichtung für eine Fadenverlegungsvorrichtung
Inventor: REIMANN MICHAEL
IPC: B65H67/08
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenverlegungsvorrichtung sowie eine Fadenzubringervorrichtung für eine Fadenverlegungsvorrichtung einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine. Um eine Fadenverlegungsvorrichtung sowie Fadenzubringervorrichtung für eine Fadenverlegungsvorrichtung bereitzustellen, welche die Wahrscheinlichkeit vom betriebsstörenden Fadenumschlingen des Greiferrohres reduziert und eine zuverlässige Anordnung des Ober- und Unterfadens in der Spleißvorrichtung gewährleistet, ist für die Fadenzubringervorrichtung ein zwischen einer Aufnahmestellung und einer Übergabestellung verstellbaren Fadenverlegungshaken und ein zur Verstellung des Fadenverlegungshakens mit diesem in Wirkverbindung befindlichen Antriebselement, das zwischen einer der Aufnahmestellung zugeordneten Ausgangsposition und einer der Übergabestellung zugeordneten Endposition verstellbar ist und zur Verstellung zwischen der Ausgangsposition und der Endposition mit einem verschwenkbaren Greiferrohr der Fadenverlegungsvorrichtung in Eingriff bringbar anordbar ist und für die Fadenverlegungsvorrichtung ein zwischen einer Aufnahmestellung und einer Übergabestellung verschwenkbaren fadenverlegungsfreiem Greiferrohr und eine Fadenzubringervorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Antriebselement der Fadenzubringervorrichtung derart im Schwenkbereich des Greiferrohres angeordnet ist, dass es im Bereich der Übergabestellung mit dem Greiferrohr in Eingriff befindlich ist, vorgesehen.
Patent DE-102021124965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Parameters der Herzratenvariabilität eines fetalen Herzes bei einer schwangeren Person
Inventor: MALBERG HAGEN
IPC: A61B5/366
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Parameters der Herzratenvariabilität eines fetalen Herzes bei einer schwangeren Person (2), umfassend die Schritte:(a) Aufnehmen eines Elektrokardiogramms (5) unter Verwendung von zumindest zwei Elektroden (4), die auf der Bauchdecke der schwangeren Person (2) platziert sind, unter Erhalt von Messwerten für einen Messzeitraum;(b) Bestimmen von zumindest zwei Bereichen (6.1, 6.2, 6.3) des Elektrokardiogramms (5), wobei jeder Bereich (6.1, 6.2, 6.3) in einem Teilzeitraum erfasste Messwerte aufweist;(c) für jeden Bereich (6.1, 6.2, 6.3) Filtern der in dem Teilzeitraum erfassten Messwerte zur Bestimmung eines fetalen Bereichs-Elektrokardiogramms unter Anwendung eines Algorithmus;(d) für jeden Bereich (6.1, 6.2, 6.3) Bestimmen einer Zeitreihe fetaler Herzschläge aus dem fetalen Bereichs-Elektrokardiogramm;(e) für jeden Bereich (6.1, 6.2, 6.3) Bewerten der Signalqualität des fetalen Bereichs-Elektrokardiogramms; und(f) Berechnen des Parameters der Herzratenvariabilität des fetalen Herzes aus den in Schritt (d) erhaltenen Zeitreihen aller Bereiche und den in Schritt (e) bestimmten Signalqualitäten aller Bereiche.
Patent DE-102021127427-A1 (DE)
Title: Stabiler Hebehaken
Inventor: GARDINER CLARENCE
IPC: B66C1/10
Filed: 2021-10-21
Abstract: Hebehaken, umfassend einen linearen Mittelabschnitt, einen ersten gebogenen Abschnitt, der sich von dem Mittelabschnitt erstreckt und in einem im Allgemeinen flachen distalen Ende oder einem Ende mit Gewinde zum Einführen in eine Öffnung in einem Bohrrohr endet; und einen zweiten gebogenen Abschnitt, der sich von dem Mittelabschnitt gegenüber dem ersten gebogenen Abschnitt erstreckt und ein abgeflachtes distales Ende aufweist, das eine Öse oder ein Loch definiert.
Patent DE-102021128755-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Fahrerassistenzverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug, das Fahrerassistenzsystem umfasst ein Identifikationsmodul, das eingerichtet ist, um eine Fahrzeugsituation als kritisch zu identifizieren, wenn wenigstens ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt ist; ein Reaktionserfassungsmodul, das eingerichtet ist, um eine Fahrerreaktion auf die Fahrzeugsituation zu erfassen und zu bestimmen, ob die Fahrerreaktion von einer Referenzreaktion abweicht; und ein Ausgabemodul, das eingerichtet ist, um Informationen in Bezug auf die Fahrerreaktion an den Fahrer auszugeben, wenn bestimmt wird, dass die Fahrerreaktion von der Referenzreaktion abweicht.
Patent DE-102021131301-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung einer gesichtsmaske und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: ZHANG ZHENG
IPC: A61K8/73
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Gesichtsmasken-Zusammensetzung bereit, die in Gewichtsprozent die folgenden Bestandteile umfasst:(a) 0,01 % bis 30 % weichmachendes Öl;(b) 0,01 % bis 20 % Feuchtigkeitsmittel;v(c) 0,01 % bis 10 % Verdickungspolymer;(d) 0,01 % bis 10 % Hautkonditionierer; und(e) 10 % bis 90 % entionisiertes Wasser; wobei der Hautkonditionierer in Gewichtsteilen Folgendes umfasst: Schisandra chinensis 20, Mesona chinensis 30, Lotusblätter 20 und Wassermelonenschalen 30.
Patent DE-102021132122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen der Druckverteilung einer Fußunterseite
Inventor: HOLLENBACHER JENS
IPC: A43D1/02
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen der Druckverteilung einer Fußunterseite oder Schuhunterseite auf einer Drücke erfassenden Messfläche, die rasterförmig in eine Vielzahl von Druck messenden Flächen aufgeteilt ist, deren Drucksensoren elektronische Größen insbesondere Spannungswerte erzeugen, die von einem Rechner erfasst werden, wobei auf die Messfläche mindestens ein Papier) oder mindestens eine Folie oder mit einer entsprechend des Druckes verformbare Fläche insbesondere Schicht gelegt wird, die sich entsprechend der unterschiedlichen Drücke der Fußunterseite oder Schuhunterseite unterschiedlich verfärbt und/oder verformt und damit einen farbigen oder verformten Fußabdruck/Schuhabdruck erzeugt, der eingescannt und von dem Rechner erfasst wird, wobei die von der Messfläche erfasste Druckverteilung mit der von dem Papier oder der Folie oder der verformbaren Fläche insbesondere Schicht gleichzeitig oder zeitnah erfasste Druckverteilung als Doppelerfassung vom Rechner miteinander verglichen und bewertet werden.
Patent DE-102021133741-A1 (DE)
Title: Automatisierte bewegliche plattform
Inventor: KUWAE LUCAS
IPC: B60R1/22
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt Systeme und Verfahren, die bei der Entwicklung und Validierung der Fähigkeit autonomer Fahrzeuge, Objekte mit Sensoren zu verfolgen, verwendet werden. Die vorliegende Anmeldung beschreibt eine selbstfahrende autonome Plattform und Verfahren zum Mitführen eines Fußgänger-, Radfahrer- oder fahrzeugähnlichen Ziels in einem vorbestimmten Muster während eines oder mehrerer Testläufe. Die selbstfahrende autonome Plattform beinhaltet einen Sensor, der so ausgelegt ist, dass er in ein Plattformgehäuse der selbstfahrenden autonomen Plattform einfährt, wenn diese während eines Testlaufs überfahren wird.
Patent DE-102021134464-A1 (DE)
Title: Kämmmaschine mit einer Überwachung des Kämmlings
Inventor: SAEGER NICOLE
IPC: D01G19/06
Filed: 2021-12-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kämmmaschine, mit einer Mehrzahl von Kämmköpfen (10), die zum Auskämmen einer Faserwatte ausgebildet sind, wobei ein Absaugtrakt (11) eingerichtet ist, durch den eine beim Auskämmen der Faserwatte mittels der Kämmköpfe (10) entstehender Kämmling absaugbar ist. Erfindungsgemäß ist in Verbindung mit dem Absaugtrakt (11) eine Messeinrichtung (13) vorgesehen, mit der die Menge des entstehenden Kämmlings kontinuierlich messbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überwachung des im Saugstrom vorhandenen Kämmlings einer solchen Kämmmaschine (1).
Patent DE-102021134536-A1 (DE)
Title: Hybride Randkoppler mit mehreren Ebenen
Inventor: DEZFULIAN KEVIN K
IPC: G02B6/42
Filed: 2021-12-23
Abstract: Strukturen mit einem Randkoppler und Verfahren zum Bilden einer Struktur mit einem Randkoppler. Die Struktur umfasst eine dielektrische Schicht mit einem Rand, einen Wellenleiterkernbereich auf der dielektrischen Schicht und mehrere Segmente auf der dielektrischen Schicht. Der Wellenleiterkernbereich weist eine Endfläche auf und der Wellenleiterkernbereich ist in Längsrichtung zur Endfläche hin konusförmig ausgebildet. Die Segmente sind zwischen dem Wellenleiterkernbereich und dem Rand der dielektrischen Schicht angeordnet. Ein Wellenleiterkern weist einen Abschnitt auf, der über dem Wellenleiterkernbereich in einer überlappenden Anordnung angeordnet ist. Der Wellenleiterkern weist eine Endfläche auf und der Abschnitt des Wellenleiterkerns ist in Längsrichtung zur Endfläche hin konusförmig ausgebildet.
Patent DE-102021200057-A1 (DE)
Title: Schleppassistenzvorrichtung
Inventor: MATSUSHITA YUKI
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-01-06
Abstract: Eine Schleppassistenzvorrichtung (A) umfasst eine bildgebende Vorrichtung (23), die dafür ausgelegt ist, den Heckbereich von einem geschleppten Fahrzeug (3) aus zu erfassen, wenn ein schleppendes Fahrzeug (1) rückwärts fährt, wobei das geschleppte Fahrzeug (3) mit dem schleppenden Fahrzeug (1) über ein Verbindungsglied (2) verbunden ist; eine Bildschirmvorrichtung (12), die ein Display (120), das ein von der bildgebenden Vorrichtung (23) erfasstes Bild anzeigt, und eine Touchscreen-Funktion aufweist, die eine Berührung auf dem Display (120) erkennt; und eine Steuereinrichtung (11), die mit der bildgebenden Vorrichtung (23) und der Bildschirmvorrichtung (12) verbunden und dafür ausgelegt ist, ein Display der Bildschirmvorrichtung (12) zu steuern, wenn das schleppende Fahrzeug (1) rückwärts fährt. Die Steuereinrichtung (11) umfasst einen Anzeigeeinstellungsverarbeitungsabschnitt (210), einen Modellanzeigeverarbeitungsabschnitt (220), einen Berührungsbedienvorgangserkennungsabschnitt (230) und einen Bewegungsrichtungsmodellanzeigeverarbeitungsabschnitt (250).
Patent DE-102021201803-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Asphaltmaterial
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: E01C19/10
Filed: 2021-02-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen von Asphaltmaterial umfasst eine Mischeinheit (2), eine an die Mischeinheit (2) angeschlossene Altasphaltgranulat-Zuführleitung, eine an eine Dampfabführöffnung (5) der Mischeinheit (2) angeschlossene Dampfleitung (6) zur Verbindung mit einer Entstaubungseinheit (7), ein Belüftungselement (12) zum Belüften der Dampfleitung (6).
Patent DE-102021203111-A1 (DE)
Title: Innenzahnradfluidmaschine sowie Verfahren zum Herstellen einer Innenzahnradfluidmaschine
Inventor: BOHR ARTUR
IPC: F04C2/10
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradfluidmaschine mit einem eine Außenverzahnung aufweisenden und um eine erste Drehachse drehbar gelagerten ersten Zahnrad und einem eine mit der Außenverzahnung in einem Eingriffsbereich bereichsweise kämmende Innenverzahnung aufweisenden und um eine von der ersten Drehachse verschiedene zweite Drehachse drehbar gelagerten zweiten Zahnrad, wobei zwischen dem ersten Zahnrad und dem zweiten Zahnrad abseits des Eingriffsbereichs ein Füllstück (angeordnet ist, das einerseits an der Außenverzahnung und andererseits an der Innenverzahnung anliegt, um einen zwischen dem ersten Zahnrad und dem zweiten Zahnrad vorliegenden Fluidraum in eine erste Fluidkammer und eine zweite Fluidkammer zu unterteilen, und wobei in axialer Richtung bezüglich der ersten Drehachse beidseitig des ersten Zahnrads und des zweiten Zahnrads Gehäusewände eines Maschinengehäuses der Innenzahnradfluidmaschine angeordnet sind und das Füllstück mittels wenigstens eines an zumindest einer der Gehäusewände angreifenden Haltestifts an dem Maschinengehäuse gelagert ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Haltestift über wenigstens ein Zwischenstück an der Gehäusewand drehbar gelagert ist, wobei die Gehäusewand aus einem Gehäusewandmaterial und das Zwischenstück aus einem von dem Gehäusewandmaterial verschiedenen Zwischenstückmaterial besteht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer Innenzahnradfluidmaschine.
Patent DE-102021203164-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierte Maschine; elektronisch schlupfregelbare Fremdkraftbremsanlage mit einer elektronisch kommutierten Maschine und Verfahren zur Montage einer elektronisch kommutierten Maschine
Inventor: CSOTI JANOS TAMAS
IPC: H02K7/10
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch kommutierte Maschine (10), eine elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage mit einer elektronisch kommutierten Maschine (10) und Verfahren zur Montage einer elektronisch kommutierten Maschine (10).Elektronisch kommutierte Maschinen (10) haben eine Maschinenwelle (12) mit einem Drehmomentübertragungsmittel (18) zur Übertragung eines Drehmoments von bzw. auf die Maschinenwelle (12) sowie einen mit der Maschinenwelle (12) umlaufenden Signalgeber (26) der in Zusammenarbeit mit einem ortsfest angeordneten Signalempfänger und einem elektronischen Steuergerät eine Bestimmung einer Drehposition eines auf der Maschinenwelle (12) weiterhin angeordneten Rotors (14) gestattet.Vorgeschlagen wird das Drehmomentübertragungsmittel (18) und den Signalgeber (26) zu einer einzeln handhabbaren Baueinheit (32) zu kombinieren, bei welcher das Drehmomentübertragungsmittel (18) und der Signalgeber (26) unmittelbar aneinander anliegen und dreh- sowie axialfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021204219-A1 (DE)
Title: Blechscheibe oder Blechpaket für einen Rotor eines Elektromotors
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: H02K1/28
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blechscheibe (7) für einen Rotor (2) eines Elektromotors (2) mit einer Innenmantelfläche (9).Um eine bislang zur Drehmomentübertragung genutzte, aufwendige und teure Passfeder-Nut-Verbindung zu ersetzen, ist vorgesehen, dass auf der Innenmantelfläche (9) zumindest eine radiale Vertiefung (10) zur Aufnahme von Klebstoff angeordnet ist, sodass die Blechscheiben (7) mit einer Grundwelle (3) des Rotors (1) verklebt werden können.
Patent DE-102021206009-A1 (DE)
Title: Hörvorrichtung
Inventor: CHAN HOONG YIH
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hörvorrichtung (1), die ein Gehäuse (2) aufweist, das einen Gehäuseinnenraum umhüllt, sowie einen Lautsprecher (6) zur Erzeugung von akustischen Signalen. Des Weiteren umfasst die Hörvorrichtung (1) ein durch eine Dämpfungsmatte gebildetes Dämpfungselement (14), das dem Lautsprecher (6) und einer Wandung (26) des Gehäuses (2) oder einer Lautsprecherbox (12) zwischengelagert ist. Die Dämpfungsmatte weist wenigstens eine mit einem Fluid gefüllte Dämpferkammer (36) auf.