baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015004011-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: OMIYA SHOGO
IPC: G06T7/33
Filed: 2015-08-19
Granted: 2020-12-10
Abstract: Fahrzeugbildverarbeitungsvorrichtung (4), die eine Aufnahmevorrichtung, die in einem Fahrzeug angeordnet ist, steuert, um Bilder um das Fahrzeug aufzunehmen, und ein Fahrzeugumgebungsbild unter Verwendung der aufgenommenen Bilder erzeugt, sodass das Fahrzeugumgebungsbild eine Umgebungsansicht des Fahrzeugs von einem Blickpunkt oberhalb des Fahrzeugs zeigt, wobei die Fahrzeugbildverarbeitungsvorrichtung (4) aufweist:einen Umgebungsbilderlangungsabschnitt (S30), der ein Vorwärtsaufnahmebild von einer Vorwärtsaufnahmevorrichtung (11), die seriell Bilder eines Vorwärtsbereiches des Fahrzeugs aufnimmt, und ein Rückwärtsaufnahmebild von einer Rückwärtsaufnahmevorrichtung (12) erlangt, die seriell Bilder eines Rückwärtsbereiches des Fahrzeugs aufnimmt;einen Berechnungsabschnitt (S80), der eine Fahrstrecke des Fahrzeugs unter Verwendung von Fahrzeugzustandsinformationen berechnet, wobei die Fahrzeugzustandsinformationen Informationen über einen Drehwinkel eines Reifens des Fahrzeugs und Parameterinformationen enthalten, und wobei die Parameterinformationen einen Außendurchmesser des Reifens angeben und in einem Speicherabschnitt (34) gespeichert sind;einen Synthesebilderzeugungsabschnitt (S100, S110, S120), der das Fahrzeugumgebungsbild unter Verwendung des Vorwärtsaufnahmebildes oder des Rückwärtsaufnahmebildes, das eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs angibt, als ein Historienbild erzeugt, wobei der Synthesebilderzeugungsabschnitt (S100, S110, S120) das Historienbild mit einem anderen Bild zwischen dem Vorwärtsaufnahmebild und dem Rückwärtsaufnahmebild auf der Grundlage der Fahrstrecke synthetisiert, um das Fahrzeugumgebungsbild zu erzeugen; undeinen Reifenparameteraktualisierungsabschnitt (S250 bis S360, S440, S480, S490, S730, S740), der die Parameterinformationen, die in dem Speicherabschnitt (34) gespeichert sind, aktualisiert, sodass eine Fehlausrichtung zwischen dem anderen Bild und dem Historienbild, das mit dem anderen Bild auf der Grundlage der Fahrstrecke synthetisiert wird, verringert wird.
Patent DE-112015006086-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildanzeigevorrichtung und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: SUGINOHARA HIDETSUGU
IPC: G09G3/36
Filed: 2015-12-09
Granted: 2022-09-08
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (24, 924), welche aufweist:eine Eingangseinheit (10, 910), die mehrere verschiedene Eingangsbilder empfängt;einen Generator für eine anfängliche Lösung (11, 911), der intern die Daten eines oder mehrerer Schirmbilder eines geschichteten Bilds anhand von Daten der mehreren verschiedenen Eingangsbilder als eine anfängliche Lösung erzeugt, wobei das geschichtete Bild mehrere Schirmbilder enthält, die aus dem einen oder den mehreren Schirmbildern und einem Endbild bestehen;einen Generator (12, 912) für ein geschichtetes Bild, der iterativ einen iterativen Prozess des Erzeugens interner Daten der mehreren Schirmbilder durchführt; undeine Steuervorrichtung (14, 914) für den iterativen Prozess, die eine Prozessbeendigungsbedingung zum Beenden des Erzeugens interner Daten der Schirmbilder bewertet, und wenn der Prozessbeendigungsbedingung genügt ist, die internen Daten der mehreren Schirmbilder, die endgültig von dem Generator (12, 912) für ein geschichtetes Bild erzeugt wurden, als Daten des geschichteten Bilds ausgibt,wobei der Generator (12, 912) für ein geschichtetes Bild interne Daten der mehreren Schirmbilder anhand der anfänglichen Lösung und einer Begrenzungsbedingung in einer ersten Runde des iterativen Prozesses erzeugt, und der Generator (12, 912) für ein geschichtetes Bild in jeder von einer oder mehreren Runden des iterativen Prozesses nach der ersten Runde neue interne Daten der mehreren Schirmbilder anhand der internen Daten der mehreren in der vorhergehenden Runde des iterativen Prozesses erzeugten Schirmbilder und der Begrenzungsbedingung erzeugt, bis der Prozessbeendigungsbedingung genügt ist,wobei, wenn eine Anzahl von Iterationen des iterativen Prozesses zunimmt, eine Differenz zwischen den neuen internen Daten der Schirmbilder und den internen Daten der Schirmbilder, die in der vorhergehenden Runde des iterativen Prozesses erzeugt wurden, abnimmt,wobei, wenn interne Daten eines der Schirmbilder erzeugt werden, der Generator (12, 912) für ein geschichtetes Bild zumindest eine Differenz zwischen den Daten der mehreren verschiedenen Eingangsbilder und internen Daten der Schirmbilder unter Ausschluss der internen Daten des einen der Schirmbilder verwendet.
Patent DE-112016002509-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2016-05-25
Granted: 2023-03-16
Abstract: Einrichtung (100) zur Übertragung von Drehmoment mit:
 - einem Pumpenrad (110) und einem Turbinenrad (115), die auf einer gemeinsamen Drehachse (105) axial versetzt angeordnet sind,
 - wobei das Pumpenrad (110) und das Turbinenrad (115) mittels eines Fluids (120) hydrodynamisch miteinander koppelbar sind;
 - einem ersten Reibelement (135), das drehmomentschlüssig am Pumpenrad (110) angebracht ist;
 - einem zweiten Reibelement (140), das drehmomentschlüssig am Turbinenrad (115) angebracht ist;
 - wobei die Reibelemente (135, 140) dazu eingerichtet sind, axial aneinander gepresst zu werden, um einen Reibschluss zu erzeugen;
 - wobei eines der Reibelemente (135, 140) axial beweglich an dem ihm zugeordneten Rad (110, 115) angebracht ist,
 - ferner umfassend ein elastisches axiales Anpresselement (155), das zwischen dem axial beweglichen Reibelement (135, 140) und dem ihm zugeordneten Rad (110, 115) angebracht ist,
 - wobei das Anpresselement (155) dazu eingerichtet ist, am axial beweglichen Reibelement (135, 140) auf einem um die Drehachse (105) umlaufenden Linienkontakt (175) anzuliegen, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, radial versetzte, um die Drehachse (105) umlaufende Linienkontakte (175) vorgesehen sind.
Patent DE-112017004124-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: UCHIYAMA TOMONORI
IPC: D06F39/08
Filed: 2017-08-01
Granted: 2021-02-11
Abstract: Waschmaschine (10), mit:einem Waschbottich, der durch eine Wasserwanne (13) und eine Rotationswanne (14) ausgestaltet ist;einem Verbindungsanschluss (21), der mit einer Wasserquelle verbunden ist;einem Wassereinspeisungsgehäuse (40), das mit dem Verbindungsanschluss (21) verbunden ist, um Wasser von der Wasserquelle zu empfangen, und einen Waschmittelspeicherteil (42) enthält, in welchem ein Waschmittel gespeichert wird;einem ersten Wassereinspeisungsanschluss (41), der ausgestaltet ist, in das Wassereinspeisungsgehäuse (40, 40a, 40b) geflossenes Wasser in den Waschbottich zuzuführen;einem Winzige-Bläschen-Erzeuger (22), der ausgestaltet ist, winzige Bläschen in durch ihn durchgehendem Wasser zu erzeugen;einem Winzige-Bläschen-Wasserpfad (B), der sich von dem Verbindungsanschluss (21) erstreckt und von dem ersten Wassereinspeisungsanschluss (41) in den Waschbottich reicht, nach einem Durchgehen durch den Winzige-Bläschen-Erzeuger (22) und den Waschmittelspeicherteil (42) im Inneren des Wassereinspeisungsgehäuses (40, 40a, 40b);einem Leitungswasserpfad (A), der sich von dem Verbindungsanschluss (21) zu dem Waschbottich erstreckt, ohne durch den Winzige-Bläschen-Erzeuger (22) durchzugehen;einem Wasserzufuhrventil für Leitungswasser (31), das in der Mitte des Leitungswasserpfads (A) vorgesehen ist und zum Öffnen und Schließen des Leitungswasserpfads (A) imstande ist; undeinem Wasserzufuhrventil für Winzige-Bläschen-Wasser (32), das in der Mitte des Winzige-Bläschen-Wasserpfads (B) vorgesehen ist und zum Öffnen und Schließen des Winzige-Bläschen-Wasserpfads (B) imstande ist.
Patent DE-112018005387-B4 (DE)
Title: Bauteilverbund, bauteil und verfahren zur herstellung von bauteilen
Inventor: RÜGHEIMER TILMAN
IPC: G01R31/26
Filed: 2018-11-06
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von druckbaren Bauteilen (10) auf einem gemeinsamen Zwischenträger (90), wobei die Bauteile jeweils zumindest zwei elektrische Bauelemente (1, 1A, 1B) und eine Isolierungsschicht (2) aufweisen und mindestens eines der elektrischen Bauelemente des Bauteils ein optoelektronischer Halbleiterchip (1, 1A) ist, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen einer Mehrzahl von elektrischen Bauelementen;- Ausbilden der Isolierungsschicht zwischen den elektrischen Bauelementen desselben Bauteils, wobei die zumindest zwei elektrischen Bauelemente desselben Bauteils nebeneinander angeordnet sind und jeweils von der Isolierungsschicht lateral umschlossen werden, sodass die zumindest zwei elektrischen Bauelemente und die Isolierungsschicht desselben Bauteils als integrale Bestandteile einer selbsttragenden und mechanisch stabilen Einheit ausgeführt sind und die selbsttragende und mechanisch stabile Einheit bilden, wobei die Isolierungsschicht (2) unmittelbar an die elektrischen Bauelemente (1) angrenzt, wodurch die Isolierungsschicht und die elektrischen Bauelemente als zusammenhängende Bestandteile des Bauteils (10) ausgeführt sind; und- Erzeugen einer Mehrzahl von Halteelementen (3, 3A, 3B), die die Positionen der Bauteile auf dem Zwischenträger fixieren und beim Abnehmen der Bauteilediese unter mechanischer Belastung freigeben, sodass die Bauteile als selbsttragende und mechanisch stabile Einheiten von dem Zwischenträger ablösbar ausgeführt sind.
Patent DE-112018007017-B4 (DE)
Title: Luftfederungssystem und Kamerareinigungssystem
Inventor: KOYAMA MASAKI
IPC: F04B35/04
Filed: 2018-10-10
Granted: 2022-11-24
Abstract: Luftfederungssystem, das Folgendes umfasst:eine Luftfederung (2), die Druckluft zuführt und auslässt, um eine Länge einzustellen;einen Linearkompressor (3) enthaltend:einen Kompressorkörper (3A), in dem sich ein Kolben (34) in einem Zylinder (33) hin und her bewegt, um Luft zu komprimieren,einen Linearmotor (3B), der den Kolben (34) hin und her bewegt, undeinen Wechselrichter (3C), der die dem Linearmotor (3B) zugeführte Leistung basierend auf einem empfangenen Betriebsbefehl unter Berücksichtigung eines Lastzustands des Linearkompressors (3) ändert, um eine Positionssteuerung des Kolbens (34) durchzuführen;mindestens einen Drucksensor, der Druckinformationen des Kompressorkörpers (3A) detektiert;einen Tank (5), der mit der Luftfederung (2) oder dem Kompressorkörper (3A) verbunden ist und Druckluft speichert;mindestens ein Solenoidventil (10, 11, 12, 13), das die Luftfederung oder den Tank öffnet und schließt; undeine elektronische Steuereinheit (1), die den Linearkompressor (3) und das mindestens eine Solenoidventil (10, 11, 12, 13) steuert; wobei die elektronische Steuereinheit (1) die Druckinformationen des Kompressionskörpers (3A) und einen Öffnungs- und Schließzustand des mindestens einen Solenoidventils (10, 11, 12, 13) empfängt, basierend darauf den Lastzustand des Linearkompressors (3) abschätzt und diesen Lastzustand an den Wechselrichter (3C) sendet.
Patent CZ-281587-B6 (CZ)
Title: Process for preparing polymerizate being suitable for preparation of dimeric fatty acids by molecular distillation process
Inventor: SCHWARZ WALTER ING CSC
IPC: C07C57/13
Filed: 1989-02-08
Abstract: This method of producing a polymerisate suitable for preparing dimeric fatty acids by molecular distillation from this polymerisate is based on the catalytic polymerisation of a mixture of fatty acids containing 65 to 97 parts by weight of monoenoic and/or dienoic fatty acids, mainly fatty acids of non erucic rapeseed oil and/or refinery fatty acids, 0.5 to 2.5 parts by weight of water, and 2 to 8 parts by weight of a catalyst based on bentonite. The polymerisation is performed at a temperature of 250 to 270 degrees C, the pressure in the reaction zone increases during the reaction at least to 1 MPa. The termination of the polymerisation is indicated by achieving a viscosity of at least 160 mPa.s (at 40 degrees C after removing the catalyst). Then it is cooled to 100 to 200 degrees C and filtration, or possibly a further decrease of the pressure to remove volatile parts.
Patent CZ-288227-B6 (CZ)
Title: Device for releasable attachment of a switch tongue
Inventor: EGGER ERICH
IPC: E01B7/02
Filed: 1995-01-16
Abstract: The invented device consists of a supporting body (6), which is placed in attachment area (3) between a grooved rail (1) and a strip (9). On the switch tongue (2) there is performed a first inclined surface (7), which includes with a horizontal a first acute angle {alpha} and which is in contact with a first bearing surface (8) of the supporting body (6). In the supporting body (6) there is performed a second bearing surface (10), which is in contact with a second inclined surface (11) of a clamping wedge (5) that is disposed between the supporting body (6) and the tongue (2) of the switch. The second inclined surface (11) includes with a horizontal a second acute angle {beta} that is greater than the first acute angle {alpha}. The clamping wedge (5) is coupled with the supporting body (6) by means of a threaded bolt (12). Above the clamping wedge (5) there is placed a cover plate (13), which is attached by means of a first screw (14) to the supporting body (6). In the switch tongue (2) there are made first recesses  (17) and in the supporting body (6) second recesses in which a joint insert (15) is located with a clearance. The insert (15) is attached by means of a second screw (16) to the supporting body (6).
Patent CZ-284707-B6 (CZ)
Title: Ventilated cigarette
Inventor: SEIDEL HENNING
IPC: A24D3/10
Filed: 1993-02-19
Abstract: The invention relates to a ventilatable filter cigarette having three chambers (2, 4, 6), the chamber (2) at the tobacco rod end having a high pressure drop and a low tar retention owing to the fact that a core (12) of air-permeable cellulose acetate fibres is surrounded by a shell (14) of virtually air-impermeable cellulose acetate fibres. <IMAGE>
Patent SK-279079-B6 (SK)
Title: The method of hydrocarbons conversion in the primary and secondary steam reforming, and the reactor system for its processing
Inventor: NORSK JESPER
IPC: C01B3/02
Filed: 1991-02-01
Abstract: In the first reforming process (I) the treated gaseous stream (40) of hydrocarbon and steam react being transformed to the partially reformed primary gaseous stream (42) during the heat exchange of the exiting tepefactioned gaseous (44) stream, since the last reforming process (IV). The stream (42) is divided and the first partial stream (34) reacts in the second reforming process (II) being transformed to the first partially reformed stream (46) of gas. The second partial stream (38) of gas reacts in the third reforming process (III) during the heat exchange of uniflow of the hot stream (52) of exiting gas from adiabatic secondary reforming of the last reforming process (IV) because of the secondary primary reformed gas stream formation (50). Simultaneously, the return flow (52) of hot exiting gas from the last reforming process (IV) is cooling being transformed to the tepefactioned gaseous (44) stream of exiting gas. The streams (45, 50) merges forming the combined stream (21), which reacts in the fourth, last reforming process (IV) with oxidising gas (62) because of the hot stream formation. The hot stream is led back to the second reforming process (II) in which the heat is transmitted to the second partial stream (38) being led, as the already cooled exiting stream (44), into the first reforming process (I) in which another effective heat is transmitted to the treated gaseous stream (40). Reforming processes (I-IV) are performed in the reforming catalysts.
Patent CZ-280125-B6 (CZ)
Inventor: BEDNAR ZDENEK ING
IPC: B01J35/02
Filed: 1990-04-23
Abstract: Je popsán katalyzátor pro výrobu n-butanolu, isobutanolu a 2-etylhexanolu hydrogenací příslušných aldehydů vodíkem, skládající se z nosiče tvořeného oxidem křemičitým případně ve směsi s křemelinou a z aktivní složky tvořené niklem Ni a  chromem Cr. který je tvořen tabletami o velikosti 3x3 až 7x7 mm nebo extrudáty, tepelně zpracovaný při teplotě 800 až 1100 .degree. C, nasycen anorganickými nebo /a organickými solemi niklu Ni a chromu Cr na obsah niklu Ni 10 až 25 % hmotn. a na obsah chromu Cr 1 až 4 % hmotn. a aktivovaný při teplotě 350 až 500 .degree. C.
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Patent CZ-282493-B6 (CZ)
Title: Process of continuously producing staple fibers, particularly from mineral wool and apparatus for making the same
Inventor: HIRSCHMANN KLEMENS DR
IPC: D04H1/4209
Filed: 1992-12-17
Abstract: 2.1. The objective is to provide a process and an apparatus for the continuous production of mineral wool mats, by means of which a stable flow pattern is created in the chute, thus facilitating a clearly defined, homogeneous layer of deposited mineral wool. 2.2. According to the invention, at least one backflow region (24, 25) is generated in the chute (9) outside the fiber flow (23), which backflow region (24, 25) is sufficient for such a large-volume backflow with such a low mean velocity that appreciable upward fiber transport is avoided. In this connection, a portion (32) of the process air entrained with the fiber flow is deflected upward in the backflow, and another portion (34) of the process air is extracted. 2.3. Production of mineral wool. <IMAGE>
Patent CZ-287440-B6 (CZ)
Title: Firearm operated by compressed gas
Inventor: WONISCH FRANZ
IPC: F41B11/62
Filed: 1996-09-21
Abstract: The invented firearm (1) operated by compressed gas, particularly a pistol has a weapon frame (2), a barrel (3) arranged in or on the weapon (1) frame (2), a trigger (4) system, a grip (5) and a gas cartridge (15) or a gas capsule that can be inserted in a chamber (9) performed in the firearm (1) grip (5). The gas cartridge (15) can be brought into engagement with the firearm (1) valve system (33) for supply of gas when tripping a shot through the mediation of the trigger (4). The Firearm (1) is further provided with a closing mechanism (6) of the grip (5) for closing the chamber (9) in the grip (5) having the form of a closing cover, and a supporting seating (17) acting on the gas cartridge (15) bottom surface (16). This supporting seating (17) is separated from the closing mechanism (6) and is performed independently on the closing mechanism (6) by a shifting mechanism consisting of a shifting element (23) and a threaded pin functioning as an adjusting element (23) and acting in axial direction on bottom surface (16) of the gas cartridge (15). Both the shifting element (23) and the adjusting element (21) are movable independently on each other and the shifting element (23) can be brought in direct contact with the gas cartridge (15) bottom surface (16) in superimposed manner in the grip (5) closing mechanism (6).
Patent CZ-287182-B6 (CZ)
Title: Spray gun for applying powder materials
Inventor: HALLER CURTIS B
IPC: B05B5/047
Filed: 1993-10-05
Abstract: Both the inner housing (38) and the outer housing (40) of the invented powder spray gun (10) are integral and outer and inner diameters thereof have between them a reduction and enlargement forming a corrugated annular gap (46) for electrostatic charging a powder material by repeated contact with the inner housing (38) and/or the outer housing (40) during passage thereof through the annular gap (46), whereby the inner housing (38) outside diameter enlarges in the identical longitudinal position as the outer housing (40) inner diameter and vice versa. Said inner housing (38) outer surface and inner surface of the outer housing (40) are made of electrically insulating material and charging section (16) includes a fixed inner housing (55) having on its outer surface performed a charging inner contact layer (54), whereby the fixed inner housing (55) is placed inside a cavity of a fixed outer housing (57) having on its inner surface performed a charging outer contact layer (56), whereby both the layers (54, 56) define the annular gap (46) for electrostatic charging a powder material passing through this annular gap (46) by repeated contact with inner and/or outer charging layer (54, 56).
Patent CZ-284517-B6 (CZ)
Title: Method of detecting faults on inner surface of circumferential welds of thin-walled pipes
Inventor: BLAHUSEK JIRI ING
IPC: G01N27/00
Filed: 1993-10-06
Abstract: Method of detecting faults on inner surfaces of circumferential welds of thin-walled pipes welded to the chambers of exchangers and similar ultrasound device using surface waves. The probe (4) first measures the echo amplitude from an artificial reference fault (7) at the depth of 0.2mm and length of 5mm, as a control standard (6). Then the probe (4) is shifted along the whole outer circumference of the pipes (1) in a zigzag method, at a distance of 10 to 25mm from the circumferential weld (2). The probe (4) sends surface waves with a frequency of 2 MHz in the direction (5) of the circumferential weld (2). Faults are established by measuring the echo amplitude of the fault and comparing it with the echo amplitude from the artificial reference fault (7). An unacceptable fault will have echo amplitude greater than the echo amplitude from the artificial reference fault (7).<IMAGE>
Patent CZ-287190-B6 (CZ)
Title: Process for producing pressed materials with polyisocyanate binding agents by making use of latent catalysts activating by heat
Inventor: HAAS PETER
IPC: B27N3/00
Filed: 1997-01-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for producing pressed materials, particularly particle boards by hot pressing from ligno-cellulose starting materials being mixed with polyisocyanates and/or impregnates with polyisocyanates functioning as a binding agent, by making use of latent catalysts, whereby ammonium salts being reaction product of reaction of amines with malonic acid are employed as catalysts.
Patent CZ-298388-B6 (CZ)
Title: Powder inhaler
Inventor: ANDERSSON JAN
IPC: A61M15/00
Filed: 1998-03-13
Abstract: In the present invention, there is disclosed a powder inhaler for administering powder by inhalation, comprising: a flow path defined by a plurality of surfaces through which a stream of air is in use drawn on inhalation by a user; and dosing unit (16) for providing a dose of powder to the flow path for entrainment in the stream of air wherein the invention is characterized in that the inhaler further comprises dislodging means for dislodging powder accumulated on a surface of the flow path downstream of the dosing unit (16).
Patent CZ-295110-B6 (CZ)
Title: Novel peptides derived from human heat shock protein 60 for treatment of diabetes mellitus, pharmaceutical compositions containing such peptides, treatment methods and diagnostic kits
Inventor: COHEN IRUN R
IPC: A61K38/10
Filed: 1996-07-01
Abstract: In the present invention, there are disclosed novel peptides that are epitopes of the human 60 kda heat shock protein (hsp60) and with molecular weight of 60á000. These peptides may be used for the diagnosis and treatment of insulin-dependent diabetes mellitus (IDDM). Pharmaceutical compositions containing such peptides and kits for use in diagnosis of IDDM are also disclosed.
Patent CZ-293875-B6 (CZ)
Title: Process for preparing alkylated cyano derivatives in the presence of trialkyl amines or trialkyl phosphines
Inventor: KORB GERHARD
IPC: C07C255/34
Filed: 1998-12-15
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing alkylated cyano derivatives by alkylating compounds of the general formula II, the meanings of symbols thereof are defined in patent claims, using an alkylating agent in the presence of a basic agent and trialkylamine and/or trialkyl phosphine.