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Patent DE-102017120371-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer magnetokalorischen Wärmepumpe und magnetokalorische Wärmepumpenanordnung
Inventor: KEVLISHVILI NINA
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-09-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer magnetokalorischen Wärmepumpe, bei dem ein Arbeitsfluid über zumindest zwei Stufen (S i ) zwischen einer Wärmequelle (43) und einer Wärmesenke (44) im Kreis geführt wird, wobei innerhalb jeder Stufe das Arbeitsfluid durch Bereiche mit magnetokalorischem Material geleitet wird, in welchen ein Wärmeübergang zwischen dem Arbeitsfluid und dem magnetokalorischen Material stattfindet, wobei in jeder Stufe (S i ) ein magnetisierter Bereich (60) von dem in Richtung Wärmesenke (44) strömenden Arbeitsfluid durchströmt wird, in dem das magnetokalorische Material mit einem Magnetfeld beaufschlagt und dadurch magnetisiert wird und Wärme an das Arbeitsfluid abgibt, und ein nicht magnetisierter Bereich (70) von dem in Richtung Wärmequelle (43) strömenden Arbeitsfluid durchströmt wird, in dem das magnetokalorische Material Wärme aus dem Arbeitsfluid aufnimmt. Ein für den Betrieb einer Kältemaschine erforderlicher Temperaturhub ist auf effiziente Weise dadurch erreichbar, dass zumindest ein Teil des Arbeitsfluids bei Überleitung in zumindest einen der Bereiche (60, 70) einer Stufe (S i ) einen Zwischenbereich (30) durchströmt, in dem es mit zumindest einem Teil des Arbeitsfluids aus dem anderen Bereich (60, 70) und/oder einer anderen Stufe (S i+1 , S i-1 ) und/oder einem Wärmetauscher (41, 42) kommend durchmischt wird, und dass das durchmischte Arbeitsfluid in zumindest einen der Bereiche (60, 70) der Stufe (S i ) eingeleitet wird (Fig. 1A).
Patent DE-102017120751-B3 (DE)
Title: Verstellradanordnung für einen Stoßdämpfer und Stoßdämpfer mit einer solchen Verstellradanordnung
Inventor: FLICK MARTIN
IPC: G05G1/10
Filed: 2017-09-08
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellradanordnung für einen Stoßdämpfer mit einem ersten Verstellrad (10), das mit einem Stellrohr einer Kolbenstange des Stoßdämpfers drehfest verbunden oder verbindbar ist, und einem zweiten Verstellrad (20), das mit einer Stellstange drehfest verbunden oder verbindbar ist, die sich durch das Stellrohr erstreckt, wobei das erste Verstellrad (10) und das zweite Verstellrad (20) mittels einer Steck-Dreh-Verbindung zueinander verdrehbar, jedoch in axialer Richtung formschlüssig miteinander verbindbar oder verbunden sind, wobei die Steck-Dreh-Verbindung nach einem Schlüssel-Schloss-Prinzip ausgebildet ist derart, dass das erste Verstellrad (10) und das zweite Verstellrad (20) lediglich in einer einzigen Relativausrichtung zueinander verbunden oder getrennt werden können.
Patent DE-102017128398-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen von wenigstens zwei Folien mittels Laser
Inventor: HOPF ANDREAS
IPC: B29C65/00
Filed: 2017-11-30
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verschweißen von wenigstens zwei Folien mittels Laser. Um eine untere Folie (1) und eine obere Folie (2) innerhalb eines Schweißbereiches (SB) kraftschlüssig und damit spaltfrei aneinander zu legen, wird die zwischen zwei Klemmeinheiten (4.1), (4.2) über eine Klemmlänge (l) eingespannte obere Folie (2) durch Verstellung der Klemmeinheiten (4.1), (4.2) zueinander und / oder zu einer Auflage (3), auf der die untere Folie (1) aufliegt, in Richtung zur unteren Folie (1) hin gewölbt.
Patent DE-102017214617-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gelenks und/oder eines Fahrwerkbauteils mit einem Gelenk sowie Gelenk
Inventor: PERSON FRIEDERIKE
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-08-22
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gelenks (1) und/oder eines Fahrwerkbauteils (39) mit einem Gelenk (40), dem eine Längsachse (2) zugeordnet ist, das Gelenk (1, 40) weist mindestens eine Gelenkhülse (6) und mindestens einen Verschlussring (12, 13) auf, in einem Verschlussringmontageschritt wird der Verschlussring (12, 13) in die Gelenkhülse (6) eingebracht, in einem Verschlussringbefestigungsschritt wird der Verschlussring (12, 13) axial in Richtung der Längsachse (2) des Gelenks (1, 40) formschlüssig festgelegt, in einem Gelenkhülsenbefestigungsschritt wird die Gelenkhülse (6) axial in Richtung der Längsachse (2) des Gelenks (1, 40) an einem Gegenstück (7, 41) festgelegt, wobei das Gegenstück (7, 41) eine Hülsenaufnahmeöffnung (42) zum Einsetzen der Gelenkhülse (6) aufweist. Um auf eine Nachbearbeitung der Gelenkhülse (6) und/oder einer Außenseite des Gelenks (1, 40) verzichten zu können, ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussbefestigungsschritt und der Gelenkhülsenbefestigungsschritt in einem gemeinsamen Umformschritt gleichzeitig erfolgen, wobei ein freies Ende (14, 15) der Gelenkhülse (6) derart umgeformt wird, dass das umgeformte freie Ende (14, 15) sowohl den Verschlussring (12, 13) als auch das Gegenstück (7, 41) quer zur Längsachse (2) des Gelenks (1, 40) übergreift.
Patent DE-102018009476-B3 (DE)
Title: Excisionsskalpell
Inventor: BARTH GEORG
IPC: A61B10/02
Filed: 2018-12-03
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 1. Excisionsskalpell (1) zur Gewinnung von Gewebeproben für histologische Untersuchungen mit einem Schneideteil (2) und einem Griffteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Schneideteil (2) zumindest zwei mit einander verbundene, flache Schenkel (4) aufweist, die an einer Vorderkante (5) zumindest bereichsweise je eine Schneide(6) aufweisen und dass einer der Schenkel (4) mit dem Griffteil (3) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch eine Excisionseinheit mit einem Excisionsskalpell (1) und einem Behälterteil (31), in welches das Excisionsskalpell (1) nach Art eines Stopfens einsetzbar ist.
Patent DE-102019124783-B3 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: SATYANARAYANA Ps
IPC: F16H3/10
Filed: 2019-09-16
Granted: 2021-01-21
Abstract: Es wird ein Antriebsstrang mit einem Zwei-Gang-Getriebe (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit einer mit einer elektrischen Maschine verbindbaren Eingangswelle (12) zum Einleiten eines Drehmoments, einer mit einem Antriebsrad verbindbaren Ausgangswelle (18) zum Ausleiten des Drehmoments, einer ersten Gangstufe (14) zur Übersetzung einer Drehzahl der Eingangswelle (12) an die Ausgangswelle (18) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis, mit einem ersten antreibenden Zahnrad (20) und einem ersten angetriebenen Zahnrad (22), einer zweiten Gangstufe (16) zur Übersetzung einer Drehzahl der Eingangswelle (12) an die Ausgangswelle (18) mit einem zum ersten Übersetzungsverhältnis verschiedenen zweiten Übersetzungsverhältnis, mit einem zweiten antreibenden Zahnrad (24) und einem zweiten angetriebenen Zahnrad (26), und einem Freilauf (28), der dem ersten antreibenden Zahnrad (20) oder dem ersten angetriebenen Zahnrad (22) zugeordnet ist.Um einen kompakten Antriebsstrang zu erreichen, der einen möglichst ruckfreien Gangwechsel ermöglicht, ist eine Synchronisiervorrichtung (30) vorgesehen, wobei der Freilauf (28) und die Synchronisiervorrichtung (30) beide auf der gleichen Welle angeordnet sind.
Patent DE-102019128653-B3 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: BIANCUZZI GIOVANNI
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-10-23
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Stellantrieb (28) mit einer Motoreinheit (10), einem Getriebe (12), einem Abtrieb (14), wobei die Motoreinheit (10) dazu vorgesehen ist, mittels des Getriebes (12) den Abtrieb (14) anzutreiben, und mit einer Überlastkupplung (16), welche zwischen einer letzten Getriebestufe (18) des Getriebes (12) und dem Abtrieb (14) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Motoreinheit (10) dazu vorgesehen ist, nach einer festgelegten Anzahl von Verfahrzyklen (42) des Abtriebs (14), den Abtrieb (14) mittels des Getriebes (12) temporär mit einem Drehmoment, welches größer ist als ein Auslösedrehmoment der Überlastkupplung (16), gegen einen Endanschlag zu verfahren.
Patent DE-102019204600-B3 (DE)
Title: Anlage zum Lagern und/oder zum Kommissionieren von zu bearbeitenden Produkten und/oder von bearbeiteten Produkten einer maschinellen Werkstückbearbeitung sowie maschinelle Anordnung für die Werkstückbearbeitung mit einer derartigen Anlage
Inventor: KOWAL FRANZ
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-04-01
Granted: 2020-07-16
Abstract: Eine Anlage (1) zum Lagern und/oder zum Kommissionieren von zu bearbeitenden und/oder von bearbeiteten Produkten einer maschinellen Werkstückbearbeitung umfasst ein Palettenlager (3) sowie ein Blocklager (4). Das Palettenlager (3) weist Lagerplätze (7) für Paletten (8) sowie ein Lagerbediengerät (11) auf. In dem Blocklager (4) sind Lagerbehälter (14) für Produkte der maschinellen Werkstückbearbeitung palettenlos unmittelbar aufeinander gestapelt. Mittels eines Shuttles (15) des Blocklagers (4) sind Lagerbehälter (14) des Blocklagers (4) zwischen einer Ausgangs- und einer Zielposition transferierbar. Ein Umschlagplatz (19) bildet eine Schnittstelle zwischen dem Palettenlager (3) und dem Blocklager (4). Bei in die Umschlagposition bewegtem Shuttle (15) einerseits und an den Umschlagplatz (19) bewegtem Lagerbediengerät (11) oder an den Umschlagplatz (19) transferierter Palette (8) andererseits ist ein Lagerbehälter (14) des Blocklagers (4) zwischen dem Shuttle (15) einerseits und dem Lagerbediengerät (11) oder der Palette (8) andererseits transferierbar.Eine maschinelle Anordnung (22) weist eine Bearbeitungsvorrichtung (23) für die maschinelle Werkstückbearbeitung sowie eine Anlage (1) der vorgenannten Art auf.
Patent DE-102019209646-B3 (DE)
Title: Skulpturale Anzeigevorrichtung
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: G12B11/04
Filed: 2019-07-02
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) für ein Fahrzeug umfassend ein Gehäuse mit einem Getriebe (11) und zumindest ein geometrisches Element (12), wobei das geometrische Element (12) mittels des Getriebes (11) einstellbar ist, wobei das geometrische Element (12) als ringförmiges Element (13) ausgebildet ist, wobei das ringförmige Element (13) elastisch oder gliedartig ausgebildet ist und eingerichtet ist, Fahrinformationen anzuzeigen.
Patent DE-102020127532-B3 (DE)
Title: Regelungsverfahren zum Regeln des Drehmoments und/oder der Position mindestens eines elastizitätsbehafteten Gelenks einer Handhabungsvorrichtung, Drehmomentregler, Positionsregler und Verwendung des Verfahrens zur Regelung der Position und/oder des Drehmoments mindestens eines elastizitätsbehafteten Gelenks einer Handhabungsvorrichtung
Inventor: ISKANDAR MAGED
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-10-20
Granted: 2021-11-11
Abstract: Regelungsverfahren zum Regeln eines Drehmomentes oder einer Kraft und/oder einer Position mindestens eines elastizitätsbehafteten Gelenks einer Handhabungsvorrichtung, wobei die Position des mindestens einen Gelenks mittels einer Stelleinrichtung einstellbar ist, umfassend die Schritte:- Vorgeben eines gewünschten dynamischem Verhaltens für die Regelkreise zur Regelung des Drehmomentes oder der Kraft und/oder der Position des mindestens einen Gelenks bei der Formulierung der Dynamik der Handhabungsvorrichtung;- Ermitteln und Einbeziehen mindestens eines Drehmomentes oder einer Kraft und/oder mindestens einer gelenk- bzw. linkseitigen Position mindestens eines elastizitätsbehafteten Gelenks zur Regelung des Drehmoment und/oder der Position.
Patent DE-102021203905-B3 (DE)
Title: Umschaltbare Freilaufeinrichtung für eine Getriebeanordnung
Inventor: BÄHR JULIAN
IPC: F16D23/06
Filed: 2021-04-20
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine umschaltbare Freilaufeinrichtung (10) für eine Getriebeanordnung, vorzugsweise für ein Doppelkupplungsgetriebe, wobei die Freilaufeinrichtung (10) in axialer Richtung auf einer drehbar gelagerten Getriebewelle zwischen einem ersten Losrad (20) und einem zweiten Losrad (21) angeordnet ist. Die Freilaufeinrichtung umfasst einen Freilaufinnenring (50), der drehfest auf dem ersten Losrad (20) gelagert ist, einen Freilaufaußenring (52), der koaxial auf dem zweiten Losrad (21) gelagert ist, eine zwischen Freilaufinnenring (50) und Freilaufaußenring (52) angeordneten Klemmkörperanordnung (54) die in Umfangsrichtung eine Vielzahl von zueinander beabstandet angeordnete Klemmkörpern (56) umfasst, wobei die Klemmkörper (56) derart gelagert sind, dass in einer ersten Drehrichtung in einem ersten Funktionszustand ein Freilauf zwischen Freilaufaußenring (52) und Freilaufinnenring (50) und in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung in einem zweiten Funktionszustand zwischen Freilaufaußenring (52) und Freilaufinnenring (50) ein Drehmoment übertragbar ist. Der Freilaufaußenring (52) ist in Bezug auf das zweite Losrad (21) verdrehbar gelagert und diese Verdrehung ist mittels eines Verdrehanschlags auf einen Freilaufwinkel begrenzt, wobei der Verdrehanschlag zwischen Freilaufaußenring (52) und zweitem Losrads (21) zur Übertragung eines Drehmoments gebildet wird.
Patent DE-102022001279-B3 (DE)
Title: Uhr und Verfahren zur Montage einer Uhr
Inventor: PFEIFER ANATOLI
IPC: G04B37/16
Filed: 2022-04-08
Granted: 2023-03-30
Abstract: Eine Uhr mit einem Uhrengehäuse (1) verfügt über eine Uhrenvorderseite (7) mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der Uhrzeit (8) und dazu zumindest annähernd senkrecht dazu angeordnete Seitenflächen (9, 10, 11, 12) und eine zumindest annähernd zur Uhrenvorderseite (7) parallele Uhrenrückseite (13), wobei das Uhrengehäuse (1) zumindest an zwei sich im wesentlichen gegenüberliegenden Teilbereichen der Seitenflächen (9, 11) über mindestens eine Nut (2) und an zumindest einer Seitenfläche (10) über mindestens zwei Aufnahmen für Befestigungsmittel (14) verfügt, eine in die mindestens eine Nut (2) zumindest partiell eingreifende elastische Feder (4) das Uhrengehäuse (1) an Seitenflächen (9, 10, 11, 12) um mehr als 180° umschließt, wobei die elastische Feder (4) über zwei Enden (15) mit Mitteln zur Befestigung (16) an dem Uhrgehäuse (1) verfügt und ein Armband (6) mittels der elastischen Feder (4) am Uhrengehäuse (1) befestigt ist.
Patent DE-102022121716-B3 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für den Betrieb einer Anzahl von einer oder mehreren Antriebseinrichtungen, insbesondere für den Betrieb einer Brennkraftmaschine, und System ausgebildet für das Überwachungsverfahren
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-08-26
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsverfahren für den Betrieb einer Anzahl von einer oder mehreren Antriebseinrichtungen, insbesondere für den Betrieb einer Brennkraftmaschine, wobei eine Antriebseinrichtung eine Steuereinrichtung aufweist und ein Betriebsparameter der Antriebseinrichtung auf Grundlage von mittels der Steuereinrichtung erfassten Betriebsdaten für den Betriebsparameter überwacht wird, aufweisend die Schritte:- Überwachen des Betriebsparameters der Antriebseinrichtung mit einem Monitoralgorithmus für die Betriebsdaten, insbesondere eines Monitoralgorithmus eines Beobachtermoduls der Steuereinrichtung,- Anwenden eines Störungsdetektionsalgorithmus für die erfassten Betriebsdaten einer Störungserkennung zum Erkennen einer Störung betreffend den Betriebsparameter der Antriebseinrichtung,- Senden einer Störungsanzeige aus der Störungserkennung für die Antriebseinrichtung basierend auf einem Ergebnis des Störungsdetektionsalgorithmus;- Empfangen der Störungsanzeige und Überprüfen des Ergebnisses, insbesondere Empfangen und Überprüfen in einer Servereinrichtung einer Kontrollinstanz,- Aktivieren einer Stellregelverbindung zur Antriebseinrichtung in Bezug auf den Betriebsparameter und Rückkoppeln eines Überwachungswertes für den Betriebsparameter an eine Rückkopplungsverbindung zum Monitoralgorithmus. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Ergebnis nach Prüfung als falsch-positiv (artifiziell) oder wahr-positiv (echt) qualifiziert wird, und- die Störungserkennung eine Diskriminierungseinheit aufweist, die- das, insbesondere nur das, als wahr-positive (echt) qualifizierte Ergebnis an die Stellregelverbindung zu einem Stellglied gibt und- das, insbesondere nur das, als falsch-positiv (artifiziell) qualifizierte Ergebnis an die Rückkopplungsverbindung zum Beobachtermodul gibt.
Patent DE-102022204998-B3 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/34
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-11-23
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Ventilträger mit einer Ringnutnut, in der ein ringförmiges, eine Stoßfuge aufweisendes Ventilelement geführt ist, wobei eine erste Mantelfläche des Ventilelements und eine dieser Mantelfläche gegenüberliegende Strömungsleitfläche eine Drosselstelle bilden, wobei die Ringnut des Ventilträgers und eine zweite Mantelfläche des Ventilelements einen Druckraum bilden, wobei der Druckraum und die Drosselstelle durch ein Dichtelement voneinander getrennt sind, das die Stoßfuge des Ventilelements zumindest teilweise abdichtet.
Patent DE-4032427-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein Wischblatt, insbesondere an einem Kraftfahrzeug
Inventor: JOURNEE MAURICE
IPC: B60S1/38
Filed: 1990-10-12
Granted: 2004-10-07
Abstract: Vorrichtung für die gelenkige Verbindung eines Wischblatts (2) mit einem Wischarm (3), wobei die genannte Verbindungsvorrichtung ein Befestigungselement (12), welches zum Zusammenwirken mit einer am Wischblatt (2) vorgesehenen Öffnung (8) geeignet ist, sowie ein Gelenkverbindungselement (11) mit dem Wischarm aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsvorrichtung (1) Mittel zum Spielausgleich (28, 29, 41, 60) zwischen dem Befestigungselement (12) und der Öffnung (8) des Wischblatts (2) und ein Element (42) zur Verriegelung des genannten Befestigungselements am Wischblatt zur Betätigung der Spielausgleichmittel aufweist.
Patent DE-4340461-B4 (DE)
Title: Stereoskopische Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: H04N13/02
Filed: 1993-11-27
Granted: 2008-05-15
Abstract: Stereoskopische
Bildaufnahmevorrichtung mit  – einem ersten Objektiv (1)
mit objektseitig variabler Entfernungseinstellung, das eine Abbildung
in eine definierte, feste erste Zwischenbildebene (3) bewirkt,  – einer
dem ersten Objektiv (1) nachgeordneten zweiten Objektiv-Baugruppe
(2) mit objektseitig fester Schnittweite, das von einem Bild in
der ersten Zwischenbildebene (3) eine Unendlich-Abbildung bewirkt,  – sowie
der zweiten Objektiv-Baugruppe (2) nachgeordneten optischen Elementen
(4a, 4b) in zwei separaten Teil-Strahlengängen, die stereoskopische Teilbilder
in definierten Bild-Ebenen liefern, und  – in den Bild-Ebenen der beiden
Teil-Strahlengänge
angeordneten elektrooptischen Bildaufnehmern (5a, 5b).
Patent DE-4420039-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine
Inventor: WITSCHI MARTIN
IPC: B65G17/32
Filed: 1994-06-08
Granted: 2004-01-29
Abstract: Spinnmaschine (40) mit einer Transportstation (T) mit einem Aufnahmebehälter (26) für Kopse (2) und einem weiteren Behälter (56) für Hülsen (57) und mit einer Vorrichtung zum kontinuierlichen Be- und/oder Entladen von Spulenträgern (1), insbesondere mit einer Vorrichtung (R) zum Abnehmen von Kopsen (2) von der Spinnmaschine (40) sowie einer Vorrichtung (L) zum Bestücken der Spinnmaschine, (40) mit Hülsen (57), wobei die Spinnmaschine (40) ein Zugmittel (43) mit Mitnehmern (44) für die Spulenträger (1) aufweist und auf jeder Seite der Spinnmaschine (40) je eine Transportbahn (42a, b) für die Spulenträger (1) liegt,  die Transportstation (T) in die Vorrichtung (R) zum Abnehmen von Kopsen (2) und die Vorrichtung (L) zum Bestücken der Spinnmaschine mit Hülsen (57) gegliedert ist, die nebeneinanderliegend an einem Ende der Spinnmaschine jeweils in der Flucht der Transportbahnen (42a, b) angeordnet sind,  wobei in der ersten Vorrichtung (R) zum Abnehmen von Kopsen (2) ein Fördermittel (3) mit Greifeinrichtungen (7) zum Abziehen und Halten von Kopsen (2) zwischen der Transportbahn (42b) und dem höher gelegenen Aufnahmebehälter (26) angeordnet ist, und  in der zweiten Vorrichtung (L) zum Bestücken der Spinnmaschine mit Hülsen (57) der Behälter (56) zum Zuführen von Hülsen (57) oberhalb einer Vereinzelungseinrichtung (58) und einer daran anschliessenden Zuführstelle (60) für Hülsen z.T. über der Transportbahn (42a) liegt.
Patent DE-4439325-B4 (DE)
Title: Kurbelwelle mit periodisch sich änderndem Kröpfungsradius des mindestens einen Pleuellagerzapfens
IPC: F16H21/20
Filed: 1994-11-04
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kurbelwelle
mit periodisch sich änderndem
Kröpfungsradius
des mindestens einen Pleuellagerzapfens (6) umfassend  – mindestens
einen Kurbellagerzapfen (8),  – je mindestens eine Kurbelwange
(5) pro Pleuellagerzapfen (6), wobei der Pleuellagerzapfen (6) mit
der mindestens einen Kurbelwange (5) fest verbunden ist,  – wobei
die mindestens eine Kurbelwange (5) mittels eines linearen Gleitlagers
(4) mit einem entsprechenden Kurbellagerzapfen (8) beweglich verbunden
ist,  – wobei
die mindestens eine Kurbelwange (5) an ihren längsseitigen Enden jeweils eine
Führungsrolle
(7) oder ein Gleitelement aufweist,  – wobei die beiden Führungsrollen
(7) bzw. Gleitelemente jeweils an einer gemeinsamen Führungsfläche (17)
des Kurbelgehäuses
(16) anliegen,  – wobei
die Führungsfläche (17)
zylindrisch ausgestaltet und exzentrisch zur Achse (3) der Kurbellagerzapfen
(8) angeordnet ist, so dass bei Drehung der Kurbelwelle die mindestens
eine Kurbelwange (5) derart geführt
ist, dass sie sich relativ zum Kurbellagerzapfen (8) linear gleitend bewegt
und dadurch der Kröpfungsradius
des Pleuellagerzapfens...
Patent DE-10010031-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer NOx-Regeneration eines in einem Abgaskanal einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten NOx-Speicherkatalysators
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N9/00
Filed: 2000-03-02
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer NO x -Regeneration eines in einem Abgaskanal (12) einer Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten NO x -Speicherkatalysators (16), wobei die Verbrennungskraftmaschine (10) in verschiedenen Betriebsmodi betrieben werden kann und bei mindestens einem der Betriebsmodi eine Abgasrückführung in eine Ansaugluft der Verbrennungskraftmaschine (10) erfolgt und wobei die NO x -Regeneration bei einem stöchiometrischen oder fetten Betrieb der Verbrennungskraftmaschine durchgeführt wird und die NO x -Regeneration während wenigstens eines Teils ihrer Regenerationsdauer bei einer verminderten Abgasrückführrate oder ohne Abgasrückführung durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasrückführrate 5 bis 0,5 s vor Beendigung der NO x -Regeneration erhöht oder zugeschaltet wird.
Patent DE-10033599-B4 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: G01S11/12
Filed: 2000-07-11
Granted: 2004-08-19
Abstract: Eine Positionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug erfaßt die Position eines Objekts in einem Realraum-Koordinatensystem. Aus einem durch Kameras (1R, 1L) erhaltenen Bild wird eine Mehrzahl von Objekten extrahiert. Auf der Basis von Verlagerungsbeträgen der Position der Mehrzahl von Objekten in deren Höhenrichtung wird ein Nick-abhängiger Korrekturbetrag berechnet. Positionen der Mehrzahl von Objekten werden auf der Basis des Nick-abhängigen Korrekturbetrags korrigiert.