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Patent DE-102015225530-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines stufenlos leistungsverzweigten Getriebes eines Fahrzeuges mit einem Wendegetriebe
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: F16H61/04
Filed: 2015-12-17
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Betätigen eines stufenlos leistungsverzweigten Getriebes (3) eines Fahrzeuges mit einem Wendegetriebe (5), mit einem Variator (8) und mit einer Getriebeausgangswelle (37) bei Vorliegen einer fahrerseitigen Anforderung für einen Fahrtrichtungswechsel des mit dem Getriebe (3) ausgeführten Fahrzeuges und einer damit einhergehenden Wendeschaltung im Wendegetriebe (5), während der eine in geschlossenem Betriebszustand vorliegende Wendekupplung (5A oder 5B), über die eine Antriebsdrehrichtung einer mit einer Getriebeeingangswelle (37) über das Wendegetriebe (5) in Wirkverbindung bringbaren Antriebsmaschine (2) oder eine hierzu entgegengesetzte Drehrichtung der Getriebeeingangswelle (37) aufprägbar ist, geöffnet wird, während eine geöffnete Wendekupplung (5B oder 5A), über die der Getriebeeingangswelle (37) eine der Antriebsdrehrichtung der Antriebsmaschine (2) entgegengesetzte Drehrichtung oder die Antriebsdrehrichtung der Antriebsmaschine (2) aufprägbar ist, in geschlossenen Betriebszustand überführt wird, und wobei eine Übersetzung des Variators (8) zur Reduzierung einer Drehzahl der Getriebeausgangswelle (37) vor der Wendeschaltung verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit der zum Zeitpunkt (T_FNR) der Anforderung für den Fahrtrichtungswechsel vorliegenden Fahrzeuggeschwindigkeit sowie in Abhängigkeit eines mit dem Fahrtrichtungswechsel angeforderten Soll-Gradienten des Soll-Verlaufes (n_37_soll) der Drehzahl der Getriebeausgangswelle (37) ausgehend von der zum Zeitpunkt (T_FNR) der Anforderung für den Fahrtrichtungswechsel vorliegenden Fahrzeuggeschwindigkeit in Richtung der nach dem Fahrtrichtungswechsel einzustellenden Fahrzeuggeschwindigkeit ein Zeitpunkt (T_null) bestimmt wird, zu dem die Drehzahl der Getriebeausgangswelle (37) gleich null ist.
Patent DE-102016104796-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHMITT MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-03-15
Granted: 2023-01-19
Abstract: Halbleitervorrichtung (10), die aufweist:einen Halbleiterkörper (100), der eine erste Oberfläche (101) und eine zweite Oberfläche (102) entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche (101) hat,eine Transistorstruktur (1000) in dem Halbleiterkörper (100),eine Sourcekontaktstruktur (700), die die Transistorstruktur (1000) überlappt, wobei die Sourcekontaktstruktur (700) elektrisch mit Sourcebereichen (150) der Transistorstruktur (1000) verbunden ist,eine Gatekontaktstruktur (500), die einen Teil hat, der von der Sourcekontaktstruktur (700) durch eine longitudinale Lücke (G) innerhalb einer lateralen Ebene getrennt ist,Gatezwischenverbindungsstrukturen (320), die die longitudinale Lücke (G) überbrücken und elektrisch zwischen der Gatekontaktstruktur (500) und einer Gateelektrode (330) der Transistorstruktur (1000) gekoppelt sind,elektrostatische Entladungsschutzstrukturen (310), die die longitudinale Lücke (G) überbrücken und elektrisch zwischen der Gatekontaktstruktur (500) und der Sourcekontaktstruktur (700) gekoppelt sind, undeine erste Isolationsschicht (200) auf der ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100), wobei die elektrostatischen Entladungsschutzstrukturen (310) und die Gatezwischenverbindungsstrukturen (320) auf der ersten Isolationsschicht (200) gebildet sind und an diese angrenzen, und wobei wenigstens eine der Gatezwischenverbindungsstrukturen (320) entlang der Längsrichtung (L) der longitudinalen Lücke (G)zwischen zwei der elektrostatischen Entladungsschutzstrukturen (310) ist.
Patent DE-102016115564-B4 (DE)
Title: Doppelpumpensystem eines getriebes
Inventor: SCHULTZ JOHN C
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-08-22
Granted: 2022-05-12
Abstract: Doppelpumpensystem (34) eines Getriebes (20), umfassend:eine erste Pumpe (46,140), die mit einer Pumpenwelle (36) verbunden und damit gleichläufig ist, die während des Betriebs eines Kraftfahrzeugmotors (12) durch denselben gedreht wird;eine zweite Pumpe (48, 142), die mit einer Motorwelle (122) eines Elektromotors (124) verbunden ist; undeine Freilauf-Kupplung (90), die mit der zweiten Pumpe (48, 142) und der Pumpenwelle (36) verbunden ist;wobei die Freilauf-Kupplung (90) so konfiguriert ist, dass die Pumpenwelle (36) die zweite Pumpe (48, 142) abgesehen von einem Betriebszustand antreibt, in dem die Drehzahl der Motorwelle (122) die Drehzahl der Pumpenwelle (36) überschreitet, wobei in diesem Betriebszustand die Motorwelle (36) die zweite Pumpe (48, 142) antreibt;dadurch gekennzeichnet, dassdie Freilauf-Kupplung (90) eine Freilauf-Rollenkupplung (90) ist;wobei die zweite Pumpe (48, 142) eine zweiachsige Doppel-Zahnradpumpe (116) ist, wobei eine Längsachse der Motorwelle (122) der Doppel-Zahnradpumpe (116) von einer Längsachse der Pumpenwelle (36) versetzt ist, wobei die Motorwelle (122) ein darauf angeordnetes Zahnrad (120) antreibt, das mit einem weiteren Zahnrad (118) kämmt, das mit der Freilauf-Kupplung (90) gekoppelt ist.
Patent DE-102016121025-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-11-03
Granted: 2023-03-23
Abstract: Motorbaugruppe (12) umfassend:
 einen Zylinderkopf (14) mit einer Einlassseite (15a) und einer Auslassseite (15b) gegenüber der Einlassseite (15a), wobei der Zylinderkopf (14) einen Einlasskanal (22), einen Auslasskanal (24) und eine Brennkammer (26) definiert, die in Fluidverbindung mit dem Einlasskanal (22) und dem Auslasskanal (24) steht;
 eine Einlasskanaleinspritzdüse (60), die mit dem Zylinderkopf (14) verbunden ist, wobei die Einlasskanaleinspritzdüse (60) in Fluidverbindung mit dem Einlasskanal (22) steht, um zuzulassen, dass Kraftstoff direkt in den Einlasskanal (22) eingespritzt wird; und
 eine Direkteinspritzdüse (52), die mit dem Zylinderkopf (14) verbunden ist, worin die Direkteinspritzdüse (52) in Fluidverbindung mit der Brennkammer (26) steht, um zuzulassen, dass Kraftstoff direkt in die Brennkammer (26) eingespritzt wird; dadurch gekennzeichnet , dass
 die Einlasskanaleinspritzdüse (60) näher an der Auslassseite (15b) als an der Einlassseite (15a) des Zylinderkopfs (14) angeordnet ist.
Patent DE-102016209501-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren einer Warnung an einen oder mehrere Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: Wassef Andrew
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-05-31
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Generieren einer Warnung an einen oder mehrere Insassen (14) eines Fahrzeugs (10), folgende Schritte umfassend:Empfangen eines ersten Eingabesignals von einem ersten Fahrzeugsicherheitssystem (12), wobei das erwähnte erste Eingabesignal einen ersten Warnzustand anzeigt;Generieren eines ersten Ausgabesignals als Reaktion auf das erwähnte erste Eingabesignal; unddrahtloses Übertragen des erwähnten ersten Ausgabesignals an ein erstes Mobilgerät (18A) mit einem ersten haptischen Aktuator (16), wobei dieses erste Mobilgerät (18A) so konfiguriert ist, dass es mechanisch vom Fahrzeug (10) getrennt ist, aber in physischem Kontakt mit einem ersten Insassen (14) des Fahrzeugs (10) steht;wobei das erwähnte erste Ausgabesignal so konfiguriert ist, dass es den ersten haptischen Aktuator (16) zur Erzeugung einer ersten Schwingungsbewegung des ersten Mobilgeräts (18A) aktiviert; dadurch gekennzeichnet , dassvor dem Empfangen des ersten Eingabesignals eine Kommunikationsverbindung zwischen dem ersten Fahrzeugsicherheitssystem (12) und dem ersten Mobilgerät (18A) aufgebaut wird und Signale durch das erste Fahrzeugsicherheitssystem (12) generiert und an das erste Mobilgerät (18A) übertragen werden, wobei durch die Signale die Nutzung des ersten haptischen Aktuators (16) auf Verbindungen mit dem ersten Fahrzeugsicherheitssystem (12) eingeschränkt wird, um zu verhindern, dass der erste haptische Aktuator (16) durch eingehende Signale von Mobilfunkzellen aktiviert werden kann; undSignale von Mobilfunkzellen durch das erste Mobilgerät (18A) empfangen und an die Insassen (14) mittels Fahrzeuglautsprechern oder einer Displayanzeige im Fahrzeug (10) weitergeleitet werden.
Patent DE-102016219584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kombinierten Identifizierung von Phasendifferenzen des Einlassventilhubs und des Auslassventilhubs eines Verbrennungsmotors mittels Linien gleicher Phasenlagen und Amplituden
Inventor: BRAUN TOBIAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-10-10
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kombinierten Identifizierung einer Einlassventilhub-Phasendifferenz und einer Auslassventilhub-Phasendifferenz eines Zylinders eines Verbrennungsmotors und basiert darauf, dass aus den, dem jeweiligen Zylinder zuordenbaren, dynamischen Druckschwingungen der Ansaugluft im Luft-Ansaugtrakt, die Phasenlage und die Amplitude einer ausgesuchten Signalfrequenz der Druckschwingungen in Bezug auf ein Kurbelwellen-Phasenwinkelsignal ermittelt werden. Auf Basis dieser Phasenlagen und Amplituden werden dann mit Hilfe von Linien gleicher Phasenlage und Linien gleicher Amplitude die Einlassventilhub-Phasendifferenz und die Auslassventilhub-Phasendifferenz bestimmt.Hierdurch gelingt es, eine besonders genaue Identifizierung der Steuerzeiten auf einfache und kostengünstige Weise durchzuführen, wodurch Vorteile in Bezug auf Emissionen, Verbrauch, Laufruhe und Leistung, sowie eine Verbesserung der Regelbarkeit und Steuerung des Motors erreicht werden können.
Patent DE-102017006188-B4 (DE)
Title: Tiefbohrwerkzeug
Inventor: FLAD JÜRGEN
IPC: B23B51/06
Filed: 2017-06-30
Granted: 2022-07-07
Abstract: Tiefbohrwerkzeug, bestehend aus:einem Bohrkopf (10) aus Hartmetall oder Keramik, mit inneren Kanälen für die Kühlmittelzufuhr (10 a, 10 b oder 10 c) und einer dachförmigen (10 e) oder konischen (10f) Endengeometrie, einem runden Bohrrohr mit konischer Öffnung (12) und einem so genannten Zwischenträger (11), der die Verbindung mittels kleben, löten oder schweissen von Kopf und Rohr herstellt, und dass der Zwischenträger (11) infolge seiner geometrischen Ausbildung Kühlmittel und Späne aus dem Spanraum des Bohrkopfs (10) ins Bohrrohrinnere (über 20 a, 20 b und 21 a) und gleichzeitig in Bohrrichtung strömendes Kühlmittel über Freisparungen (30 b) und Vertiefungen (30 a) sowohl zur Bohrerspitze (über 31) als auch zur Rückspülverstärkung (über 32) verteilt.
Patent DE-102017007401-B4 (DE)
Title: Deformationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Deformationsvorrichtung
Inventor: ISAKIEWITSCH CHRISTIAN
IPC: B62D21/02
Filed: 2017-08-04
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deformationsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), welche zumindest eine Rahmenstruktur (60) sowie wenigstens ein, zumindest bereichsweise von der Rahmenstruktur (60) umgebenes Lademodul (30) umfasst. Das Lademodul (30) ist in einer Ausnehmung (61) der Rahmenstruktur (60) angeordnet und die Deformationsvorrichtung (10) umfasst wenigstens eine, zum Absorbieren von unfallbedingter Deformationsenergie ausgebildete Füllstruktur (50), welche zumindest bereichsweise von der zumindest einen Rahmenstruktur (60) umgeben ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Deformationsvorrichtung (10).
Patent DE-102017118190-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Nockenwellenverstellsystems
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/34
Filed: 2017-08-10
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zur Montage eines Nockenwellenverstellsystems (1) an einer Nockenwelle (7) eines Verbrennungsmotors (13), wobei das Nockenwellenverstellsystem (1) zu einer Baugruppe (14) vormontiert wird und die Baugruppe (14) mit der Nockenwelle (7) axial und tangential verbunden wird, wobei das Nockenwellenverstellsystem (1) einen Nockenwellenversteller (2), einen Aktuator (3), ein Übertragungselement (4) und ein Systemgehäuse (5) aufweist, wobei an dem Nockenwellenverstellsystem (1) ein Zentrierabschnitt (6) ausgebildet ist, mit welchem das Nockenwellenverstellsystem (1) unmittelbar zur Nockenwelle (7) zentriert ist.
Patent DE-102017119029-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen elektrotechnischer Maschinen mit unterschiedlichen Parametern
Inventor: BETZ MICHAEL
IPC: G01R31/00
Filed: 2017-08-21
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Messen elektrotechnischer Maschinen, insbesondere Statoren für Elektromotoren, mit unterschiedlichen Parametern wie Kapazitäten, Widerstände und Induktivitäten sowie Stoßspannungen mit Teilentladungsprüfung, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kabelschuh (38) der Prüflinge (24) ohne Kabelverdrahtung gegen eine Doppelschiene (42) gedrückt wird, wobei die Ansteuerung und Kontaktierung ohne Relais mechanisch erfolgt.
Patent DE-102017121180-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbau von Restspannung in angegossenen Laufbuchsen von HPDC-Motorblöcken
Inventor: MEYER MAURICE G
IPC: F02F1/18
Filed: 2017-09-13
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Abbau von Restspannung in mindestens einer angegossenen Laufbuchse (104) eines druckgegossenen Motors (102) vor der Bearbeitung, umfassend:
 das Berechnen eines Temperaturprofils von mindestens einer Laufbuchse (104) und dem die mindestens eine Laufbuchse (104) umgebenden Motorblockmaterial (106) auf Grundlage thermoplastischer und mechanischer Materialeigenschaften;
 das induktive Erwärmen der mindestens einen Laufbuchse (104) und des die mindestens eine Laufbuchse (104) umgebenden Motorblockmaterials (106);
 das Steuern der induktiven Erwärmung, um das berechnete Temperaturprofil der mindestens einen Laufbuchse (104) und des die mindestens eine Laufbuchse (104) umgebenden Motorblockmaterials (106) zu erreichen; und
 das gleichmäßige Abkühlen der mindestens einen Laufbuchse (104) und des die mindestens eine Laufbuchse (104) umgebenden Motorblockmaterials (106) auf eine vorgegebene Temperatur, wenn eine entspannte Restspannung geringer oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert für die entspannte Restspannung ist.
Patent DE-102017212298-B4 (DE)
Title: Kraftstofffördersystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Kraftstofffördersystems
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-07-18
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kraftstofffördersystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend, eine Kraftstofffördervorrichtung (3) zum Fördern von Kraftstoff in eine erste Förderrichtung (F1), eine Steuerungsvorrichtung (4) zum Steuern der Kraftstoffförderungsvorrichtung (3) und ein Ventil (5) mit einem Verschlusselement (6), wobei die erste Förderrichtung (F1) von einem Kraftstofffördervorrichtungseinlass (7) der Kraftstofffördervorrichtung (3) zu einem Kraftstofffördervorrichtungsauslass (8) der Kraftstofffördervorrichtung (3) verläuft, wobei das Ventil (5) ausgebildet ist, eine Fluidkommunikation zwischen einem Verbrennungsmotor (9) des Kraftfahrzeugs (2) und einem Kraftstofftank (10) des Kraftfahrzeugs (2) in einer Verschlussstellung (V) des Verschlusselements (6) zu unterbrechen sowie in einer Freigabestellung (F) des Verschlusselements (6) freizugeben, wobei die Kraftstofffördervorrichtung (3) zum Fördern des Kraftstoffs in eine der ersten Förderrichtung (F1) entgegengesetzte zweite Förderrichtung (F2) ausgebildet ist, und dass die Steuerungsvorrichtung (4) derart ausgebildet und eingerichtet ist, die Kraftstofffördervorrichtung (3) in Abhängigkeit eines erfassten Beschleunigungswerts des Kraftfahrzeugs (2) zum Fördern in die zweite Förderrichtung (F2) zu steuern, wobei das Ventil (5) als Teil der Kraftstofffördervorrichtung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102017218682-B4 (DE)
Title: Längsblattfedervorrichtung mit Anschlagpuffer-Einheit
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G11/02
Filed: 2017-10-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: Längsblattfedervorrichtung (10) zur Federung einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, umfassend- eine länglich ausgebildete Blattfedereinheit (11),- eine Kopplungsvorrichtung (14) zur mechanischen Kopplung der Blattfedereinheit (11) an eine Achse (74) eines Kraftfahrzeugs,- zumindest eine Anschlagpuffer-Einheit (44) mit zwei separaten, elastischen Anschlagelementen (46, 58), die in vertikal übereinander angeordneter Weise mit einem Fahrgestell bzw. mit der Achse (74) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass senkrechte Richtungen (54, 66) auf einer nach unten gerichteten, gemittelten Kontaktfläche (52) des oberen Anschlagelementes (46) und auf einer nach oben gerichteten, gemittelten Kontaktfläche (64) des unteren Anschlagelementes (58) mit der Vertikalen jeweils einen von Null verschiedenen Winkel (56, 68) ausbilden.
Patent DE-102017220591-B4 (DE)
Title: Konzept zum Betreiben eines Parkroboters
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: H04W4/46
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Parkroboters (303), um eine oder mehrere Aufgaben bezüglich eines Kraftfahrzeugs durchzuführen, umfassend die folgenden Schritte:
 Aufbauen (101) einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zum Kraftfahrzeug, um das Kraftfahrzeug fernsteuern zu können,
 Fernsteuern (103) des Parkroboters (303) derart, dass dieser die eine oder die mehreren Aufgaben durchführt,
 so dass vor und/oder während und/oder nach dem Durchführen der einen oder der mehreren Aufgaben das Kraftfahrzeug über die drahtlose Kommunikationsverbindung ferngesteuert werden kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Parkroboter (303) eine parkroboterseitige autarke elektrische Energiequelle aufweist, wobei die eine oder die mehreren Aufgaben ein Laden eines kraftfahrzeugseitigen elektrischen Energiespeichers umfassen,
 wobei der Parkroboter (303) derart ferngesteuert wird, dass dieser in eine Ladeposition überführt wird, in welcher der Parkroboter (303) den kraftfahrzeugseitigen elektrischen Energiespeicher über die parkroboterseitige autarke elektrische Energiequelle laden kann, wobei das Kraftfahrzeug derart ferngesteuert wird, dass ein Ladevorgang des kraftfahrzeugseitigen elektrischen Energiespeichers über die parkroboterseitige autarke elektrische Energiequelle durchgeführt wird, wenn sich der Parkroboter (303) in der Ladeposition befindet.
Patent DE-102017222663-B4 (DE)
Title: Getriebe und Verfahren zur Montage eines solchen Getriebes
Inventor: RINGSTEIN MARKUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-12-13
Granted: 2022-07-14
Abstract: Getriebe (01) mit einem Gehäuse (02) bestehend aus mindestens einem ersten und zweiten Bauteil (91, 92) zur Aufnahme von Getriebekomponenten, wobei eines der Bauteile (91, 92) mindestens eine Bohrung (94) zur Ölversorgung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Bauteil eine Leiteinrichtung (21) für Öl aufweist, wobei die Bohrung (94) im ersten Bauteil und die Leiteinrichtung (21) im zweiten Bauteil sich beide in Richtung einer Dichtfläche (27) zwischen den beiden Bauteilen (91, 92) öffnen, wobei die Leiteinrichtung (21) eine unter Federspannung stehenden Hülse (20) axial umgreift oder eine unter Federspannung stehenden Hülse (20) die Leiteinrichtung (21) axial umgreift, wobei die Hülse (20) an ihrem Außendurchmesser eine Feder trägt, die sich gegen einen Rand (28), eine Führung (30) oder einen Absatz (34) der Leiteinrichtung (21) abstützt.
Patent DE-102018102894-B4 (DE)
Title: Lenksteuerungsvorrichtung
Inventor: IRIE RYO
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-02-09
Granted: 2023-09-21
Abstract: Lenksteuerungsvorrichtung (20), die in der Lage ist, die Lenksteuerung zwischen einer manuellen Lenksteuerung, um einen Fahrer zu veranlassen, einen Lenkmechanismus (4) zu bedienen, und einer automatischen Lenksteuerung zum automatischen Bedienen des Lenkmechanismus (4) durch einen Motor (8) umzuschalten,wobei die Lenksteuerungsvorrichtung (20) dafür programmiert ist, eine Ziel-Fahrtroute zu erfassen, einen Befehlslenkwinkel zu berechnen, so dass ein Unterschied zwischen einer realen Fahrtroute eines Fahrzeugs und der Ziel-Fahrtroute beseitigt wird, und eine Befehlslenkwinkel-Wegverfolgungssteuerung auszuführen, um den Motor so anzusteuern, dass ein realer Lenkwinkel dem Befehlslenkwinkel folgt, wenn die automatische Lenksteuerung ausgewählt ist, undwobei die Lenksteuerungsvorrichtung (20) für Folgendes programmiert ist:Bestimmen (S5), ob ein Abweichungsgrad einer momentanen Fahrtroute des Fahrzeugs mit Bezug auf die Ziel-Fahrtroute mindestens so groß ist wie eine zuvor festgelegte Schwelle oder nicht, wenn die Lenksteuerung von der manuellen Lenksteuerung zu der automatischen Lenksteuerung umgeschaltet wird, undNeuberechnen (S6) des Befehlslenkwinkels, der in der Befehlslenkwinkel-Wegverfolgungssteuerung verwendet wird, anhand des realen Lenkwinkels zum Zeitpunkt des Beginns der automatischen Lenksteuerung und des Befehlslenkwinkels zum Zeitpunkt des Beginns der automatischen Lenksteuerung, so dass der reale Lenkwinkel nach dem Umschalten zur automatischen Lenksteuerung sich allmählich zu dem Befehlslenkwinkel zum Zeitpunkt des Beginns der automatischen Lenksteuerung ändert, wenn der Abweichungsgrad mindestens so groß ist wie die zuvor festgelegte Schwelle.
Patent DE-102018106371-B4 (DE)
Title: Riemenrolle
Inventor: GRAF HERBERT
IPC: F16C35/07
Filed: 2018-03-19
Granted: 2023-01-19
Abstract: Riemenrolle (1), umfassend:- eine Riemenscheibe (3),- ein Wälzlager (2) mit einem zur Riemenscheibe (3) drehfesten Außenring (4) und einem Innenring (9),- und ein Distanzstück (5), das an einer Stirnseite (7) des Innenrings (9) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenrolle (1) ein weiteres Distanzstück (6), das an der anderen Stirnseite (8) des Innenrings (9) anliegt, und eine den Innenring (9) axial durchsetzende und beidseitig vorstehende Hülse (10) zur verliersicheren Halterung der Distanzstücke (5, 6) umfasst, die jeweils eine Durchgangsbohrung (11) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube haben und auf die Hülse (10) aufgeschoben sind.
Patent DE-102018107391-B4 (DE)
Title: Säulensystem
Inventor: SILBER THOMAS
IPC: B21D22/00
Filed: 2018-03-28
Granted: 2022-08-18
Abstract: Säulensystem (1) mit einer matrixförmigen Anordnung von Säulen (S1-S9), deren Außenseiten Funktionsflächen bilden und deren Längsachsen parallel zueinander verlaufen, wobei die Säulen (S1-S9) entlang ihrer Längsachsen verschiebbar und direkt gegeneinander gelagert sind, und mit Kraftbeaufschlagungsmitteln, mittels derer die einzelnen Spalten und/oder Zeilen der matrixförmigen Anordnung von Säulen (S1-S9) mit senkrecht zu den Längsachsen der Säulen (S1-S9) wirkenden Kräften beaufschlagbar sind, wobei durch eine logische Abfolge der Kraftbeaufschlagungen und ein entsprechendes Lösen oder Reduzieren der Kraftbeaufschlagungen für Zeilen und/oder Spalten die Säulen (S1-S9) einzeln in ihren Sollpositionen in Z-Richtung einstellbar und abschließend in ihren Sollpositionen in X-Y-Z-Richtung fixierbar sind.
Patent DE-102018118193-B4 (DE)
Title: Wählvorrichtung für ein Fahrzeug für das Wählen einer Fahrstufe des Fahrzeugs
Inventor: ZUBER ERIK
IPC: F16H59/08
Filed: 2018-07-27
Granted: 2023-12-07
Abstract: Wählvorrichtung (10) für ein Fahrzeug für das Wählen einer Fahrstufe des Fahrtzeugs, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einer Befestigungsschnittstelle (22) für eine Befestigung im Innenraum des Fahrzeugs, wobei ein Wählelement (30) zwischen einer ersten Stellposition (S1) und einer zweiten Stellposition (S2) entlang einer ersten Bewegungsrichtung (B1) am Grundkörper (20) translatorisch bewegbar gelagert ist, wobei weiter das Wählelement (30) in der ersten Stellposition (S1) zwischen wenigstens drei Wählpositionen (W1, W2, W3) zum Wählen der Fahrstufe des Fahrzeugs am Grundkörper (20) entlang einer zweiten Bewegungsrichtung (B2) gelagert ist, und wobei das Wählelement (30) in der zweiten Stellposition (S2) zwischen wenigstens zwei Zusatzwählpositionen (Z1, Z2, Z3) zum Wählen von Zusatzfunktionen des Fahrzeugs entlang einer dritten Bewegungsrichtung (B3) bewegbar am Grundkörper (20) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Stellposition (S2) durch das Wählelement (30) zumindest eine der folgenden Zusatzfunktion durch die Bewegung in die zugehörige Zusatzwählposition (Z1, Z2, Z3) auswählbar ist:- Fahrassistenz- Parkassistenz- Autopilot.