baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011405-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät in Form eines so genannten Ellipsentrainers
IPC: A63B23/035
Filed: 2007-08-16
Abstract: Trainingsgerät in Form
eines so genannten Ellipsentrainers umfassend ein Grundgestell (1) mit
zwei am Boden gelagerten parallel zueinander verlaufenden Schienen
(2) und eine sich nach oben erstreckende Säule (3), wobei an der Säule (3)
zwei Armhebel (4) schwenkbar gelagert sind und ein Kurbelrad (6)
vorgesehen ist, an dem zwei Fußauflagestangen
(9) gegeneinander winkelversetzt angelenkt sind, deren dem Kurbelrad
(6) abgewandte Enden (15) längs
der Schienen (2) des Grundgestells (1) über Rollen (16) verschiebbar
sind, und ein Übertragungsgestänge (12)
zur Koordinierung der Schwenkbewegung der Armhebel (4) mit der Bewegung der
Fußauflagestangen
(9), dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelrad (6) arretierbar
ist.
Patent DE-202007014250-U1 (DE)
Title: Kommunikationsmittel für sprachbehinderte Nutzer
IPC: G09B21/04
Filed: 2007-10-11
Abstract: Kommunikationsmittel
für sprachbehinderte Nutzer mit motorischen Schwächen,
umfassend ein Zeigegerät (12) und eine Tafel (20), wobei
das Zeigegerät (12) zum gezielten Richten auf die Tafel
(20) geeignet ist und auf der Tafel (20) Kommunikationszeichen (26)
in Zielflächen (21) dargestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Tafel (20) beidseitig mit Zielflächen (21) versehen ist
und je eine Zielfläche pro Seite mit dem gleichen Kommunikationszeichen
(23) versehen ist.
Patent DE-202007014686-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2007-10-20
Abstract: Profilleiste,
insbesondere Sockelleiste, Wandanschlussleiste oder dergleichen,
welche ein Verkleidungsprofil (2) aufweist oder als Verkleidungsprofil
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsprofil
(2) als Aufnahmeprofil für
einen Verkleidungsstreifen (3) ausgebildet ist und dazu eine frontseitig
offene Aufnahmekammer aufweist, in welche ein Verkleidungsstreifen
(3), z. B. ein Teppichstreifen, einsetzbar oder eingesetzt ist.
Patent DE-202007016773-U1 (DE)
Title: Straßenhilfe
IPC: G09F7/00
Filed: 2007-11-30
Abstract: Einschiebbare,
beleuchtete Straßenhilfe
zur Verhinderung von Verkehrsunfällen
bei Fußgängern und
mobilen Verkehrsteilnehmern. Dadurch gekennzeichnet, dass die Straßenhilfe
mit einem flexiblen, einschiebbaren Stab ausgeführt ist. Innen hohl ist, um
ein Kabel vom Griff zur Anzeigeplatte führen zu können.
Patent DE-202007017864-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung
IPC: B23K26/08
Filed: 2007-12-19
Abstract: Bearbeitungseinrichtung für Werkstücke (4), insbesondere Fahrzeugkarosserien oder Fahrzeugbauteile, mit einem Laserbearbeitungsgerät (11), das mindestens einen Laserkopf (12) zum Emittieren mindestens eines Laserstrahls (13) und mindestens eine mehrachsige Bewegungseinrichtung (16) mit einer Kombination von jeweils mehreren translatorischen und rotatorischen Bewegungsachsen (27–32) für den Laserkopf (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserkopf (12) als Remote-Laser mit einer Brennweite von mehr als 0,5 m, vorzugsweise 0,75 m bis 2 m, ausgebildet ist und eine Verstelleinrichtung (14) für die Brennweite aufweist.
Patent DE-202008000804-U1 (DE)
Title: Bewegungssensorgesteuerte Leuchtenvorrichtung
IPC: F21V23/04
Filed: 2008-01-18
Abstract: Bewegungssensorgesteuerte
Leuchtenvorrichtung mit einem auf einem Befestigungssockel (12;
20) gehaltenen, mit seinen Außenwänden einen
lichten Innen- und/oder Zwischenraum (28) außerhalb des Befestigungssockels
begrenzenden ersten Leuchtmittel (14; 22), insbesondere einer Gasentladungslampe,
und einem zum Aktivieren oder Deaktivieren der ersten Leuchtmittel als
Reaktion auf eine erfasste Bewegung eingerichteten Bewegungssensor
(26; 32),  wobei der Bewegungssensor ein auf einem Trägermodul (26)
gebildeter Mikrowellensensor mit einer Sende- und/oder Empfangsantenne (16; 32) und
einer zugeordneten Sensorelektronik ist, das so auf oder in dem
Befestigungssockel (12; 20) vorgesehen ist, dass das Trägermodul
mit zumindest einem Teilbereich in dem Innen- und/oder Zwischenraum
aufgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zweite Leuchtmittel
(40; 42; 50) auf oder an dem Befestigungssockel vorgesehen und so
ausgerichtet sind, dass eine Lichtemission der zweiten Leuchtmittel
einen Emissionsschwerpunkt in einer einem Netzanschlussbereich (10) des
Befestigungssockels (12; 20) entgegengesetzten Richtung ausbildet.
Patent DE-202008000853-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Lupenhalter
IPC: G02B25/00
Filed: 2008-01-22
Abstract: Zusammenklappbarer
Lupenhalter,  der mit einem Gummiring an Mobiltelefonen und
Ipods zu befestigen ist, um die Ansicht des Displays mit einer Lupe zu
vergrößern, die
an den Halter gesteckt wird, um das Betrachten von Multimediadateien,
Fotos und von Spielen zu verbessern.  dadurch gekennzeichnet,
dass eine Befestigungsschiene (1) vorgesehen ist, die an einem Ende
eine Aussparung zum Befestigen eines geknoteten Gummirings (3) hat
und am anderen Ende einen Haken zum Einhaken des Gummirings (3),
nachdem er unter dem Mobiltelefon oder Ipod geführt wurde, wobei die Befestigungsschiene
(1) mittig in den Seitenwänden
zwei Löcher
mit dem Durchmesser 4,2 mm hat, in die der Arm (2) eingerastet wird,
in der Mitte innen hat die Befestigungsschiene (1) eine Einbuchtung
von 2,8 × 5
mm, welche die Funktion hat den Arm (2) in einer aufrechten Position
zu halten, am Arm (2) befindet sich an der unteren Seite eine zylindrische
Einbuchtung von 2,2 × 2,2...
Patent DE-202008001111-U1 (DE)
Title: Stromloses Nachtlicht
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-01-25
Abstract: Stromloses
Nachtlicht, bestehend aus  – einer
Unterlage (10), die aus flexiblem Material hergestellt ist,  – einer
Leuchteinrichtung (20), die auf der Unterlage (10) angeordnet ist
und die eine Schaltungsplatte (21), eine Steuerschaltung (22) auf
der Schaltungsplatte (21), eine Stromeinheit (23) und einen Leuchtkörper (24)
umfasst, wobei die Steuerschaltung (22) an einem Ende mit dem Leuchtkörper (24)
verbunden ist, um den Leuchtzustand des Leuchtkörpers (24) zu steuern, und
am anderen Ende mit der Stromeinheit (23) verbunden ist, die einen
Strom an den Leuchtkörper
(24) liefert,  – einem
Gehäuse
(30), das auf der Unterlage (10) angeordnet ist, die Leuchteinrichtung
(20) umschließt
und mindestens einen lichtdurchlässigen
Bereich (31) aufweist, durch den das Licht des Leuchtkörpers (24)
aus gestrahlt wird, und  einer Dünnschicht-Solarzelle (40),
die auf dem Substrat (10) angeordnet ist, durch eine Vielzahl von
Halbleiter dünnschichten
(41) gebildet ist, die Solarenergie in elektrische Energie umwandelt
und in der Stromeinheit...
Patent DE-202008001766-U1 (DE)
Title: Schirmleuchte
IPC: A45B3/00
Filed: 2008-02-08
Abstract: Schirmleuchte
mit akustischer Funktion, die  – einen Grundkörper, der
aus zwei halbkreisförmigen,
hohlen Scheibenkörpern
besteht, die jeweils eine C-Form aufweisen und schwenkbar miteinander
verbunden sind, wobei auf der Außenseite eines jeden Scheibenkörpers eine Beleuchtungseinrichtung
schwenkbar gelagert ist und die Innenseiten der Scheibenkörper gegenläufig gemeinsam eine
Aussparung bilden;  – ein
Klemmelement, welches als zwei L-förmige Hebelkörper ausgebildet
ist, wobei das eine Ende des Hebelkörpers über eine Drehfeder innerhalb
des hohlen Scheibenkörpers in
der Nähe
der Aussparung liegt und das andere Ende durch die Aussparung des
Scheibenkörpers
hervorragt, wobei an diesem aus dem Scheibenkörper herausragenden Ende jeweils
eine bogenförmige
Klemmplatte vorgesehen ist;  – akustische Bauteile, die
sich im Innern des Grundkörpers befinden;
und  – Steuerbauteile,
welche auch innerhalb des Grundkörpers angeordnet
sind und Schaltungssteuerelemente, akustische Steuerelemente, Beleuchtungssteuerelemente
umfassen,  umfasst.
Patent DE-202008005040-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beaufschlagung von Stoffen mittels heißen Gasen
IPC: D04H1/49
Filed: 2008-04-11
Abstract: Einrichtung
zur Beaufschlagung von Stoffen mittels heißen Gasen, vorzugsweise
heißem Wasserdampf, bestehend aus einer sich über
eine bewegte Warenbahn erstreckenden Vorrichtung zur Heißgasbeaufschlagung,
mittels der die Warenbahn mit unter Druck stehendem heißen
Gas beaufschlagbar ist, gekennzeichnet durch, die Vorrichtung zur
Heißgasbeaufschlagung (10; 11; 11A) ist einer als Trockner
bzw. Ofen ausgebildeten Vorrichtung (5; 5.1; 5.2; 21; 22, 6) zugeordnet.
Patent DE-202008005485-U1 (DE)
Title: Sicherung liegend schlafender Personen in Lkw und Wohnmobilen während der Fahrt
IPC: B60P3/38
Filed: 2008-04-19
Abstract: Sicherung
liegend schlafender Personen in LKW und Wohnmobilen während der
Fahrt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kabine die an ihrer Sichtseite eine
Einstiegsöffnung
hat quer zur Fahrtrichtung waagerecht montiert wird.
Patent DE-202008006522-U1 (DE)
Title: Mobiles Hand-Positionsbestimmungsgerät mit Many-to-Many-Quervernetzung
IPC: G01C21/04
Filed: 2008-05-13
Abstract: Mobiles
Hand-Positionsbestimmungsgerät
mit Many-to-many-Quervernetzung
für ein System
mehrerer derartiger Geräte,
von denen jedes über die
Funktionen eines Informationsaustausch-Positionsbestimmungsgeräts und eines
mobilen Geräts
verfügt,
wobei eines als Master und die anderen als Slaves arbeiten, und wobei
das Informationsaustausch-Positionsbestimmungsgerät Folgendes
aufweist:  eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU);  eine
HF(Hochfrequenz)schaltung, die elektrisch mit der CPU verbunden
ist, um Signale an den Master oder die Slaves zu senden oder von
diesen zu empfangen;  eine GPS(Global Positioning System)-Schaltung,
die elektrisch mit der CPU verbunden ist, um Satellitensignale zu empfangen;  eine
Kompassschaltung, die elektrisch mit der CPU verbunden ist, um ein
Kompasspositionsbestimmungssignal an diese zu liefern;  wobei
das mobile Handgerät
elektrisch mit der CPU verbunden ist, um diese über eine externe Schnittstelle
dazu anzuweisen, eine Datenverbindungsfunktion, eine Suchfunktion,
eine Anruffunktion, eine SOS-Notruffunktion, eine SOS-Such- und
Notruffunktion sowie eine Abgleichfunktion auszuüben;  wobei die CPU ferner
Folgendes aufweist:  einen CPU-Kern (11) zum...
Patent DE-202008008555-U1 (DE)
Title: Rettungszeichenleuchte
IPC: G09F13/04
Filed: 2008-06-30
Abstract: Montierbares Set (1) einer Rettungszeichenleuchte (3), die die folgenden Bauteile umfasst:  – einen Tragrahmen (19), der einen mittleren Teil (11) der Rettungszeichenleuchte (3) bildet,  – wenigstens eine Abdeckung (43, 45, 47), die ein äußeres Teil (13) der Rettungszeichenleuchte (3) bildet,  – wenigstens ein Wechselpiktogramm (63, 65, 67), das in eine Halterung (21, 73) des Tragrahmens (19) einschiebbar ist und von dem Tragrahmen (19) gehalten wird,  wobei das Wechselpiktogramm (63, 65, 67) auf einem Wechselträger (55, 57, 59) angeordnet ist, dessen Größe so abgestimmt ist, dass eine von dem unterliegenden Tragrahmen (19) umschließend begrenzte Seite (23, 25, 27, 29) der Rettungszeichenleuchte (3), die durch den Wechselträger (55, 57, 59) gebildet eine waagerechte Ebene (69, 71) darstellt, vorzugsweise werkzeugfrei, austauschbar ist und  durch die Abdeckung (43, 45, 47) randseitig abgedeckt wird.
Patent DE-202008013785-U1 (DE)
Title: Fernsehgerät mit einem abnehmbaren Speicher für fernsehgerätespezifische Daten
IPC: H04N5/64
Filed: 2008-11-20
Abstract: Fernsehgerät (1) mit
einem Gehäuse (3),
welches eine Schnittstelle (3a) für einen Datenträger (2)
aufweist, welcher an die Schnittstelle (3a) ansteckbar und von dieser
abnehmbar ist und welcher einen Speicher (2b) aufweist, in welchem
fernsehgerätespezifische
Daten abgespeichert sind.
Patent DE-202008014803-U1 (DE)
Title: Transport-/Lagerpalette für den Radsatz eines Schienenfahrzeuges
IPC: B65D19/44
Filed: 2008-11-07
Abstract: Transport-/Lagerpalette
für den Radsatz eines Schienenfahrzeuges, insbesondere
eines Transportwaggons des Güterverkehrs, wobei die für
die Radsätze vorgesehenen Auflagen der Palette geneigt
ausgeführt sind,  gekennzeichnet dadurch, dass  die
Palette als Rahmenkonstruktion (1) aufgebaut ist und die Rahmenkonstruktion
(1) jeweils zwei Längs-(2; 3) sowie zwei Querträger
(4; 5) aufweist, wobei  • auf jedem Querträger
(4; 5) zwei zueinander in einem stumpfen Winkel stehende Auflagedreiecke
(6; 7) angeordnet sind, deren Längsseite (8; 9, 10; 11)
jeweils als Auflage für einen Spurkranz der Radscheiben
(12; 13) des Radsatzes fungieren,  • auf jedem Längsträger
(2; 3) jeweils zwei senkrechte Stützen (14; 15; 16; 17)
angeordnet sind, die an ihrem unteren Bereich jeweils eine Aussteifung
(18; 19; 20, 21) aufweisen und an deren oberem Ende jeweils ein
Winkelprofil (22; 23; 24; 25) angeordnet ist, welche als Auflagen
für eine weitere Transport-/Lagerpalette vorgesehen sind.
Patent DE-202008015591-U1 (DE)
Title: Frost-, Eisregen- und Schneeschutz für Scheibenwischer
IPC: B60S1/02
Filed: 2008-11-25
Abstract: Frost-,
Eisregen- und Schneeschutz für
Scheibenwischer, die sich an einem PKW, einem Bus oder einem anderen
KFZ befinden, dadurch gekennzeichnet, dass er über eine taschenartige Hülle verfügt, die
wie ein Kuvert (1) geformt ist und einen einzelnen Scheibenwischer
in sich aufnehmen kann.
Patent DE-202009000639-U1 (DE)
Title: Semipermeables Membranventil zur Entlüftungsregulierung
IPC: F16K13/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Membranventil
zur Entlüftungsregulierung
mit  – einem
Gehäuse
(2),  – einem
an dem Gehäuse
(2) angeordneten außenseitigen Atmosphärenanschluss
(3) und  – einem
an dem Gehäuse
(2) angeordneten innenseitigen Behälteranschluss (4),  dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse
(2) zwischen den beiden Anschlüssen
(3, 4) eine aus einem porösen
und wasserabweisenden Material bestehende semipermeable Membran
(5) angeordnet ist, die luftdurchlässig und wasserundurchlässig ist.
Patent DE-202009001653-U1 (DE)
Title: Bitumengebundener Fußbodenbelag mit einer terrazzoähnlichen Oberfläche
IPC: C04B26/26
Filed: 2009-01-28
Abstract: Ein bitumengebundenen, terrazzoähnlichen Fußbodenbelages, welcher durch folgendes Verfahren hergestellt wurde.  1.1. als einlagiger Gußasphaltestrich auf einen bestehenden Zementestrich, Fließestrich, Anhydritestrich oder Magnesitestrich  1.2. als einlagiger Gußasphaltestrich auf einer Holzbodenkonstruktion  1.3. als einlagiger Gußasphaltestrich auf einer Ausgleichschüttung  1.4. als einlagiger Gußasphaltestrich auf Bodenplatte  1.5. als klassiche zweilagige Ausführung  1.6. als einlagige Ausführung auf einen bestehenden Heizestrich  1.7. als einlagige oder zweilagige Ausführung auf verdichteten Schaumglasschotter  1.8. als Industrieestrich  1.9. auf Trockenestrich oder ähnlich anzusehenden Konstruktionen
Patent DE-202009004513-U1 (DE)
Title: Gitterplatten mit Abstandshaltern
IPC: B01J19/32
Filed: 2009-03-31
Abstract: Gitterplatten mit Abstandshaltern dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei wellenförmig ausgebildeten Halbröhren (1; 8) bestehen, ein Abstandshalter (6) zum Einen durch seine Länge den Abstand zu den einzelnen Gitterplatten gewährleistet, und zum Anderen durch einen Klickmechanismus mittels eines Aufnahmerasters des Verbindungsbolzen (4) im Gitterplattenpaket arretiert wird.
Patent DE-202009010908-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Taschentuch
IPC: A41B15/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: Taschentuch mit einem Grundkörper aus insbesondere Stoff oder Papier, dadurch gekennzeichnet, dass an diesem mindestens ein weiterer taschenförmiger Abschnitt vorgesehen ist, der durch ein überlappendes Zusammenfügen zweier Schichten entsteht und eine Tasche zum Hineinschlüpfen mit einem oder mehreren Fingern der Hand bildet.
Patent DE-202009011951-U1 (DE)
Title: Aufnahmegehäuse für eine Spule oder ein Spulensystem eines Sensors, wie induktiver oder kapazitiver Näherungsschalter
IPC: H03K17/945
Filed: 2009-09-03
Abstract: Aufnahmegehäuse (1) für eine Spule (3) oder ein Spulensystem eines Sensors, wie induktiver oder kapazitiver Näherungsschalter (1, 1'), welches ein rohr- oder hülsenförmiges Außengehäuse (7, 7') aufweist, in welches eine Keramikhülse (2) in Form eines Topfes mit einer Bodenfläche (4) und einer umlaufenden Wandung (13) eingesetzt ist, wobei auf der Innenseite der Bodenfläche (4) eine Spule (3) oder ein Spulensystem angeordnet ist und die Stirnfläche (14) der umlaufenden Wandung (13) der Keramikhülse (2) mit einer Durchführungsplatte (5, 5', 15) mit Durchführungsstiften oder -kontakten (11, 11') gas-, feuchtigkeits- und diffusionsdicht verschlossen ist, so dass Keramikhülse (2) und Durchführungsplatte (5, 5', 15) ein einteiliges Innengehäuse innerhalb des Außengehäuses (7, 7') bilden, wobei die Durchführungsplatte (5, 5', 15) sich ihrerseits gegen eine im Innern (10, 10') des Außengehäuses (7, 7') angeordnete, peripher umlaufende Stufe (8, 8', 8'') abstützt und die Durchführungsplatte (5, 5', 15) innerhalb der Stufe (8, 8', 8'') gas-, feuchtigkeits- und...
Patent DE-202009015623-U1 (DE)
Title: Spachtelkelle
IPC: E04F21/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: Spachtelkelle (1), insbesondere zum Auftragen hochviskoser flüssiger Materialien, mit einer zu einer Auftragsseite hin offenen länglichen Schale (2), die eine Aufnahme (3) für das aufzutragende Material aufweist, und auf der zur Auftragsseite gegenüberliegenden Seite außen einen Griff (4) an der Schale (2) aufweist, wobei die Schale (2) an mindestens einer Längsseite (5) zumindest teilweise einen niedrigeren Rand als an den benachbarten Randbereichen (6) aufweist, und das Auftragen des Materials über ein Ausfließen an dem Bereich mit niedrigerem Rand erfolgt.
Patent DE-202009016290-U1 (DE)
Title: Verteiler
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Verteiler für die informationstechnische und/oder energietechnische Verkabelung von Gebäuden mit einem Gehäuse, welches mit Öffnungen zum Ein- und Ausführen der Kabel versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) von einer Trägerplatte (2), zwei Kopfteilen (3) und einem Mittelprofil (4), zu dem benachbart zwei Klappen (5) schwenkbar angeordnet sind, gebildet ist und die Längsseiten von Kappen (6) gebildet sind, die auf die Trägerplatte (2) aufschiebbar sind.
Patent DE-202009016725-U1 (DE)
Title: Doppelfassade mit integriertem Sonnenschutz für Gebäude
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-01-08
Abstract: Doppelfassade mit integriertem Sonnenschutz für Gebäude, umfassend mindestens ein Glasmodul, das mindestens den folgenden Aufbau aufweist:  a.) eine obere Fläche (4a),  b.) eine Innenscheibe (1),  c.) eine Außenscheibe (2) und  d.) eine untere Fläche (4b),  wobei die Außenscheibe (2) und/oder die Innenscheibe (1) eine lichtabweisende Beschichtung (3) enthält.
Patent DE-202009016894-U1 (DE)
Title: 3D Glückwunsch- und Ansichtskarte zum Aufstellen aus Karton
IPC: B42D15/04
Filed: 2009-12-14
Abstract: 3D Glückwunsch- und Ansichtskarte zum Aufstellen, dadurch gekennzeichnet, dass sie beim Aufstellen eine räumliche Wirkung (3D) mit Vorder-Mittel- und Hintergrund erhält.
Patent DE-202009017582-U1 (DE)
Title: Vierteiliger Aerobic-Schwingstab
IPC: A63B21/02
Filed: 2009-12-28
Abstract: Vierteiliger Aerobic-Schwingstab, gekennzeichnet durch  ein erstes elastisches Stabelement mit einem ersten und einem diesem entgegengesetzten zweiten Ende;  ein zweites elastisches Stabelement mit einem ersten und einem diesem entgegengesetzten zweiten Ende;  ein zweites elastisches Stabelement mit einem ersten und einem diesem entgegengesetzten zweiten Ende;  ein zweites elastisches Stabelement mit einem ersten und einem diesem entgegengesetzten zweiten Ende;  zwei Gewichte, die jeweils am ersten Ende des ersten und des vierten elastischen Stabelements befestigt sind;  einen Hauptgriff, der zwei lösbar aneinander befestigte Teile aufweist, die jeweils mit dem zweiten Ende des zweiten und des dritten elastischen Stabelements verbunden sind;  einen ersten zusätzlichen Griff, der zwei Teile aufweist, die lösbar miteinander sowie mit dem zweiten Ende des ersten Stabelements bzw. dem ersten Ende des zweiten Stabelements verbunden sind; und  einen zweiten zusätzlichen Griff, der zwei Teile aufweist, die lösbar miteinander sowie mit dem zweiten Ende des...
Patent DE-202009018137-U1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung für Roboter, Automatisierungsmittel und dergleichen
IPC: B65G27/24
Filed: 2009-10-05
Abstract: Eine Zuführeinrichtung (1) für Roboter, Automatisierungsmittel und dergleichen, die Folgendes umfasst: einen Rahmen (2) mit einem Stützbett (3) für die einzuführenden Teile und Sichtmittel zur Erkennung der einzuführenden Teile, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützbett (3) mit Mitteln zur Drehung um eine Richtung verbunden ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Anordnung der einzuführenden Teile ist.
Patent DE-202010001729-U1 (DE)
Title: Einsetzwerkzeug zum Einsetzen eines Chipextenders, Set mit einem solchen Einsetzwerkzeug und einem Chipextender und Drucker mit einem solchen Einsetzwerkzeug oder einem solchen Set
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-02-03
Abstract: Einsetzwerkzeug (2) zum Einsetzen eines Chipextenders (76) in die Druckerpatronenaufnahme (96) eines Druckers mit einem sich in eine erste Längsrichtung (4) erstreckenden Einsatzteil (16), das in die Druckerdruckerpatronenaufnahme (96) des Druckers einsetzbar ist, und einem in der entgegengesetzten zweiten Längsrichtung (6) an dem Einsatzteil (16) angeordneten Befestigungsmittel (18) mit einem Betätigungsabschnitt (44) und einem in Höhenrichtung (14) unterhalb des Betätigungsabschnitts (44) angeordneten Befestigungsabschnitt (50), der mit Hilfe des Betätigungsabschnitts (44) von einer Befestigungsposition, in der der Chipextender (76) an dem Befestigungsabschnitt (50), vorzugsweise form- oder/und kraftschlüssig, befestigt ist, in eine Freigabeposition überführbar ist, in der der Chipextender (76) von dem Befestigungsabschnitt (50) lösbar ist.
Patent DE-202010005224-U1 (DE)
Title: Transducer eines Ultraschallbonders
IPC: B23K20/10
Filed: 2010-04-16
Abstract: Schwingungsübertrager, Transducer, eines Ultraschallbonders, der mehrere Schrauben zur Befestigung des Bondwerkzeugs aufweist, von denen mindestens zwei in Gebrauchslage des Transducers auf unterschiedlicher Höhe angeordnet sind.
Patent DE-202010006498-U1 (DE)
Title: Schmierstoffpumpe und Maschine mit einer solchen Schmierstoffpumpe
IPC: F16N13/06
Filed: 2010-05-05
Abstract: Schmierstoffpumpe zum Fördern von Schmierstoff zu wenigstens einer Schmierstelle mit einer ersten Pumpeneinheit (2) und einem dieser zugeordneten Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine mit der ersten Pumpeneinheit (2) gekoppelte weitere Pumpeneinheit (3) vorgesehen ist, die gleichzeitig mit der ersten Pumpeneinheit (2) mittels des Antriebs der ersten Pumpeneinheit (2) antreibbar ist.
Patent DE-202010009449-U1 (DE)
Title: Terrassen-Schiffdielen-Verlegesystem
IPC: E01C5/14
Filed: 2010-06-23
Abstract: Terrassen-Schiffdielen Verlegesystem dadurch gekennzeichnet, dass die Terrassen-Schiffdielen an den beiden Seiten eine Nut von minimal 5 bis maximal 20 mm tief eingehobelt haben.
Patent DE-202010009754-U1 (DE)
Title: Möbel mit mehreren an einer Seite eines Möbelkorpus ausfahrbaren Möbelelementen
IPC: A47B67/04
Filed: 2010-07-01
Abstract: Möbel (1) mit mehreren an einer Seite eines Möbelkorpus ausfahrbaren Möbelelementen (2, 3) mit innerhalb des Möbelkorpus angebrachten Antriebsmitteln zum Ausfahren zumindest eines der ausfahrbaren Möbelelemente (2, 3), mit mindestens einem Betätigungselement, das ein Ausfahren mindestens eines der ausfahrbaren Möbelelemente (2, 3) auslöst, wobei eine Frontblende (4) eines ersten ausfahrbaren Möbelelements (3) im eingefahrenen, d. h. geschlossenen, Zustand die Vorderseite eines zweiten ausfahrbaren Möbelelements (2) zumindest teilweise verdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinheit (6) zum Ausfahren des zweiten ausfahrbaren Möbelelements (2) vorgesehen ist, wobei das Ausfahren des zweiten Möbelelements (2) das Ausfahren des ersten ausfahrbaren Möbelelements (3) aus einem eingefahrenen Zustand bewirkt.