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Patent DE-102016014764-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsvorrichtung
Inventor: BENS MICHAEL
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungsvorrichtung mit einem Abwärmenutzungskreislauf (1), wobei der Abwärmenutzungskreislauf (1) eine Fördereinheit (1.1) zur Förderung eines flüssigen Arbeitsmediums (AM), zumindest zwei Wärmequellen (1.2) zur Erwärmung und Verdampfung des Arbeitsmediums (AM) mittels Abwärme zumindest einer Abwärmequelle, zumindest eine Expansionsmaschine (1.4) zur Expansion des verdampften Arbeitsmediums (AM) und einen Kondensator (1.5) zum Kondensieren des expandierten Arbeitsmediums (AM) umfasst. Erfindungsgemäß sind die zwei Wärmequellen (1.2, 1.3) strömungstechnisch in Reihe geschaltet und ein innerer Wärmetauscher (1.6) ist mit seiner wärmeaufnehmenden Seite (1.6.1) nach der Expansionsmaschine (1.4) und vor dem Kondensator (1.5) und mit seiner wärmeabgebenden Seite (1.6.2) zwischen den beiden Wärmequellen (1.2, 1.3) mit dem Abwärmenutzungskreislauf (1) gekoppelt.
Patent DE-102016103215-A1 (DE)
Title: Batterieloses Bediengerät zum Bedienen eines technischen Gerätes sowie eine batterielose Bedieneinrichtung mit einem Bediengerät, ein technisches Gerät mit einer solchen Bedieneinrichtung und ein Verfahren zum Bedienen eines technischen Gerätes
Inventor: WILKE JÜRGEN
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein batterieloses Bediengerät (10), insbesondere eine batterielose Computermaus oder einen batterielosen Controller, zum Bedienen eines technischen Gerätes (17), mit einem Gehäuse (11) und wenigstens einem Bedienelement (12) für eine Eingabe eines Steuerungssignals durch einen Benutzer, wobei das wenigstens eine Bedienelement (12) zumindest einen schaltbaren passiven Transponder (21) ansteuert, wobei zumindest ein Ortungssensor (24) vorgesehen ist, der durch wenigstens einen nicht-schaltbaren passiven Transponder (26) gebildet ist sowie eine batterielose Bedieneinrichtung (27) zum Bedienen eines technischen Gerätes (17), ein technisches Gerät, welches mit einem batterielosen Bediengerät (10) bedienbar ist und ein Verfahren zum Bedienen eines technischen Gerätes (17).
Patent DE-102016104849-A1 (DE)
Title: Schweißring zum Verbinden von Kunststoffrohren
Inventor: SAARINEN TIMO
IPC: F16L47/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweißring zum Verbinden von Kunststoffrohren, wobei der Schweißring einen Schweißringkörper aufweist, der einen inneren, mit einem Hohlraum versehenen Dehnschlauch umfasst, im Hohlraum des Dehnschlauchs ein Führungselement angeordnet ist, welches ein Verschieben von sich gegenüberliegenden Enden des Dehnschlauchs verhindert, und um den Dehnschlauch ein mit einem Schweißautomat verbundener Widerstandsheizdraht geführt ist, welcher von einer Kunststoffumhüllung umgeben ist, die nach einem Aufschmelzen eine vollständige stoffschlüssige Verbindung von ineinander greifenden Kunststoffrohren herbeiführt. Diese Schweißringe bieten zwar eine hohe Sicherheit bei dem mediendichten Verschweißen von Kunststoffrohren, jedoch kommt es in Ausnahmefällen vor, dass die Verschweißung nicht vollständig gewährleistet ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, möglichst alle Faktoren auszuschalten, die in Ausnahmefällen der mediendichten Verschweißung entgegenwirken. Die Lösung der Aufgabe ergibt sich dadurch, dass das Führungselement als eine Einrichtung zum Abstützen des Hohlraums ausgebildet ist.
Patent DE-102016107374-A1 (DE)
Title: Mehrreihige Einzelkornsämaschine und Verfahren zur Einstellung dieser mehrreihigen Einzelkornsämaschine
Inventor: KRUSE CHRISTIAN
IPC: A01C7/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Mehrreihige Einzelkornsämaschine mit einem Rahmen, der zumindest ein quer zur Fahrtrichtung angeordnetes, teleskopierbar in seiner Breite veränderbares Rahmenelement aufweist, und mit mehreren an diesem Rahmenelement angeordneten Arbeitselementen, welche zur Einstellung des gegenseitigen Abstands während des Teleskopiervorgangs des Rahmenelements entlang des Rahmenelements unter Mitnahme durch geeignete erste Anschlagselemente verschiebbar sind, wobei die Einstellung der gegenseitigen Abstände der Arbeitselemente zueinander mittels Voreinstellung zumindest einer Distanzhaltervorrichtung in diskreten Schritten erfolgt. Um eine mehrreihige Einzelkornsämaschine sowie ein Verfahren zu schaffen, welche ein komfortables, sicheres und zeiteffektives Einstellen der Abstände der Arbeitselemente der Einzelkornsämaschine untereinander ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Voreinstellung der zumindest einen Distanzhaltervorrichtung unabhängig von der aktuellen Breite des teleskopierbaren Rahmenelements und/oder dem aktuellen gegenseitigen Abstand der Arbeitselemente untereinander durchführbar ist, dass an dem Rahmenelement zumindest eine Rastschiene angeordnet ist, wobei ein ein erstes Anschlagselemente darstellendes Rastelement in einer den einzustellenden Abständen zwischen den Arbeitselementen entsprechenden Einrastposition der Rastschiene einrastet, dass innerhalb der Rastschiene das erste Anschlagselement und ein einem Arbeitselement zugeordnetes zweites Anschlagselement relativ zueinander bewegbar sind, und das erste und das zweite Anschlagselement dazu geeignet sind, dass bei Teleskopieren des Rahmenelements in eine erste Richtung das zweite Anschlagselement das erste Anschlagselement unter Aufhebung der Anschlagswirkung unterläuft und, dass bei einem Teleskopieren in eine zweite Richtung das erste Anschlagselement unter Aufrechterhaltung der Anschlagswirkung gegen das zweite Anschlagselement läuft, wobei das erste Anschlagselement das zweite Anschlagselement verschiebt und dabei das mit dem zweiten Anschlagselement verbundene Arbeitselement in die den voreingestellten Abständen zwischen den Arbeitselementen entsprechenden Position mitnimmt.
Patent DE-102016108076-A1 (DE)
Title: Materialabtragungsverfahren
IPC: B23K26/36
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung einer räumlichen Struktur an einem Werkstück (4), bei dem eine Steuereinrichtung (16) unter Verwendung von die Soll-Geometrie (10) der räumlichen Struktur definierenden Soll-Geometriedaten Steuerdaten erzeugt, mit denen in einem Bearbeitungsschritt die Bewegung einer Bearbeitungsstelle eines Lasers (1) über das Werkstück (4) und einen Energiefluss an einer Bearbeitungsstelle (3) zum Werkstück (4) derart gesteuert wird, dass an vorbestimmten Stellen durch Energiebeaufschlagung an der Bearbeitungsstelle (3) Material vom Werkstück (4) abgetragen wird, wobei in sich wiederholenden Schrittfolgen jeweils einem Bearbeitungsschritt ein Messschritt folgt, bei dem mittels Sensormitteln (6) die im vorangegangenen Bearbeitungsschritt erzeugte räumliche Struktur erfasst wird und daraus Ist-Geometriedaten gewonnen werden, und durch In-Beziehung-Setzen der Ist-Geometriedaten mit den Soll-Geometriedaten Korrekturdaten ermittelt werden, mit denen die Steuerdaten beim nächsten Bearbeitungsschritt modifiziert werden.
Patent DE-102016109530-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: EBERHARDT STEFAN
IPC: G02B27/28
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeug-Scheinwerfer (10) mit einer Lichtquelle (20), einem polarisierenden Strahlteiler (30) im Strahlengang der Lichtquelle (20), der das von der Lichtquelle (20) kommende Licht in zwei verschieden voneinander polarisierte Teil-Strahlengänge (S1, S2) aufteilt, einer ersten Flüssigkristall-Blende (40), einem ersten Polarisationsfilter (50) und einer ersten Linse (60) in dem ersten Teil-Strahlengang (S1), und einer zweiten Flüssigkristall-Blende (42), einem zweiten Polarisationsfilter (52) und einer zweiten Linse (62), in dem zweiten Teil-Strahlengang (S2). Die erste Linse in dem ersten Teil-Strahlengang (S1) weist eine andere Brennweite f1 aufweist als die zweite Linse (62) in dem zweiten Teil-Strahlengang (S2).
Patent DE-102016110878-A1 (DE)
Title: Integraler Passstift für eine Kunststoffkomponente
Inventor: VEGA VELAZQUEZ SERGIO ALBERTO
IPC: F16B19/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein Passstift wird für eine Kunststoffkomponente bereitgestellt. Der Passstift enthält eine Hauptrippe, eine erste Sekundärrippe, die die Hauptrippe an einem ersten Schnittpunkt schneidet, und eine zweite Sekundärrippe, die die Hauptrippe an einem zweiten Schnittpunkt schneidet. Der erste und zweite Schnittpunkt sind voneinander versetzt. Eine Kunststoffkomponente, die den Passstift enthält, eine Kunststoffkomponentenanordnung, die diese Kunststoffkomponente enthält, und ein Verfahren zum Reduzieren von Einfallstellen in einer spritzgussgeformten Kunststoffkomponente werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102016113908-A1 (DE)
Title: Eine flexible LED-Anzeige
Inventor: TSO HUI-LAN
IPC: G09F9/33
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine flexible LED-Anzeige bereit, bei der einfarbige LEDs oder Vollfarb-LEDs durch Verwendung einer auf dem transparenten flexiblen Substrat befindlichen flexiblen Verschaltung und zusammen mit der damit entsprechenden Veränderung der Positionen der auf der Rückseite der einfarbigen LEDs oder Vollfarb-LEDs befindlichen elektrisch leitenden Anschlüsse auf das transparente flexible Substrat aufgebracht werden können. In der vorliegenden Erfindung können die sich überkreuzenden Leiter mittels Brückentechnologie durch Isolierschichten isoliert werden, weshalb nur ein einlagiges Substrat erforderlich ist. Mit der vorliegenden Erfindung lässt sich nicht nur das Problem der komplizierten Verschaltung der LED-Anzeige lösen, sondern durch sie können auch Vollfarb-LED-Anzeigen mit hoher Dichte bereitgestellt und die Herstellungs- und Materialkosten in erheblichem Maße reduziert werden.
Patent DE-102016114221-A1 (DE)
Title: Verbindung für Bauelemente
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-08-01
Abstract: Offenbart ist eine Verbindung für Bauelemente von Wand-, Boden- oder Deckenbelägen oder Möbeln, wobei an den Verriegelungsseiten zweier benachbarter Bauelemente als Fremdverriegelungselemente ausgebildete Einlegeteile vorgesehen sind, die miteinander in Verriegelungseingriff bringbar sind.
Patent DE-102016114719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Füllmaterial
Inventor: FINK WERNER
IPC: B31F1/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen von Füllmaterial mit einer ersten Fördereinrichtung, welche zum Fördern eines langgestreckten Materialbands entlang einer vorgegebenen Förderrichtung geeignet und bestimmt ist, und mit einer ersten Schneideeinrichtung, welche dazu geeignet und bestimmt ist, das Materialband in einer von der von der Förderrichtung abweichenden Richtung in Streifen zu schneiden und mit einer Presseinrichtung, welche diese Streifen durch Matrizen presst, um so aus diesen Streifen das Füllmaterial zu erzeugen, wobei zumindest für die Presseinrichtung und die Transporteinrichtung unterschiedliche Antriebe vorgesehen sind.
Patent DE-102016116294-A1 (DE)
Title: Führungssystem für ein Fahrzeug, das einen Anhänger entlang eines beabsichtigten Rückschubwegs rückwärts schiebt
Inventor: GHNEIM MAHER
IPC: B62D15/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Führungssystem für ein Fahrzeug, das einen Anhänger rückwärts schiebt, wird bereitgestellt. Das System weist ein Display und eine Steuervorrichtung auf, die konfiguriert ist, um ein Lenksymbol auf dem Display zu erzeugen. Das Lenksymbol empfiehlt eine Lenkrichtung und ein Lenkausmaß in Zusammenhang mit einer Lenkvorrichtung des Fahrzeugs, um eine Abweichung von einem beabsichtigten Rückschubweg zu korrigieren.
Patent DE-102016117472-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Überprüfen einer Bestückfunktion eines Bestückautomaten, System aus einem Bestückautomat und einer Testvorrichtung sowie Verfahren zum Überprüfen einer Bestückfunktion eines Bestückautomaten
Inventor: STEIN ARNO
IPC: H05K13/08
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testvorrichtung (1) zum Überprüfen einer Bestückfunktion (30) eines Bestückautomaten (10), die Testvorrichtung (1) aufweisend zumindest eine Sensoreinheit (2) zum Messen wenigstens einer Eigenschaft der Bestückfunktion (30) und einen Vorrichtungskörper (3), wobei der Vorrichtungskörper (3) zumindest abschnittsweise wie eine durch den Bestückautomat (10) bestückbare Leiterplatte ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein System (40) aus einem Bestückautomat (10) und einer derartigen Testvorrichtung (1), wobei der Bestückautomat (10) eine Kontrolleinheit (12) und eine Kameravorrichtung (13) aufweist, sowie ein Verfahren zum Überprüfen einer Bestückfunktion (30) eines Bestückautomaten (10) durch ein derartiges System (40).
Patent DE-102016120309-A1 (DE)
Title: Deckelvorrichtung für einen Muldenlüfter und Muldenlüftervorrichtung mit einer Deckelvorrichtung für einen Muldenlüfter
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-10-25
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Deckelvorrichtung (105) für einen Muldenlüfter. Die Deckelvorrichtung (105) weist zumindest ein Abdeckelement (125) und zumindest ein Aufstellflächenelement (130) auf. Das Abdeckelement (125) ist dazu ausgebildet, um eine Muldenlüfteröffnung (115) des Muldenlüfters abzudecken, wenn die Deckelvorrichtung (105) in der Muldenlüfteröffnung (115) aufgenommen ist. Das zumindest eine Aufstellflächenelement (130) ist quer zu dem Abdeckelement (125) angeordnet und dazu ausgeformt, um die Deckelvorrichtung (105) aufzustellen, wenn die Deckelvorrichtung (105) nicht in der Muldenlüfteröffnung (115) aufgenommen ist.
Patent DE-102016121071-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem, das einem benutzer folgt
Inventor: DECALUWE MARY E
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-11-04
Abstract: Ein auf eine Benutzerposition fokussiertes Fahrzeugbeleuchtungssystem umfasst eine hardwarebasierte Verarbeitungseinheit und ein nicht vorübergehendes computerlesbares Speichergerät mit einem Modul zur Bestimmung einer Benutzerposition, das, wenn es von der Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, eine Position eines Fahrzeugbenutzers in der Nähe eines Fahrzeugs bestimmt. Das Speichergerät enthält außerdem ein Modul zur Identifikation einer Fahrzeugbeleuchtung, das, wenn es von der Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, auf der Grundlage der Position des Fahrzeugbenutzers bestimmt, welches von mehreren Fahrzeugbeleuchtungsmerkmalen beleuchtet werden soll, was ein gegenwärtig ausgewähltes Beleuchtungsmerkmal liefert. Das Speichergerät enthält außerdem ein Modul zur Aktivierung einer Fahrzeugbeleuchtung, das ausgestaltet ist, um, wenn es von der Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, ein Signal an das gegenwärtig ausgewählte Beleuchtungsmerkmal zu senden, um das gegenwärtig ausgewählte Beleuchtungsmerkmal zu beleuchten. In verschiedenen Ausführungsformen enthält die Technologie das Speichergerät separat von der Verarbeitungseinheit und Prozesse, die von dem System ausgeführt werden.
Patent DE-102016122012-A1 (DE)
Title: Deckel für ein Kraftfahrzeugdach
Inventor: BIECKER PETER
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Deckel für ein Kraftfahrzeugdach (101) weist auf:
 einen Schichtstapel (103) mit:
 einer ersten flächig ausgedehnten Scheibe (104) mit einer Hauptfläche (105),
 einer zweiten flächig ausgedehnten Scheibe (106) mit einer Hauptfläche (107),
 einer zwischen den Hauptflächen (105, 107) angeordnete Kleberschicht (108) zum Fixieren der zweiten Scheibe (106) an der ersten Scheibe (104), wobei die erste Scheibe (104) einen über die zweite Scheibe (106) vorspringenden Bereich (111) aufweist;
 eine Lichtquelle (109), die seitlich der zweiten Scheibe (106) an dem vorspringenden Bereich (111) angeordnet ist angeordnet ist, um Licht (123) in eine Querseite (110) der zweiten Scheibe (106) einzukoppeln, die quer zu der Hauptfläche (107) ist;
 eine Reflexionsschicht (130), die zumindest teilweise an dem vorspringenden Bereich (111) auf der Hauptfläche (105) zwischen der Lichtquelle (109) und der ersten Scheibe (104) angeordnet ist,
 einen Lichtblockierer (131), der zwischen den Hauptflächen (105, 107) angeordnet ist, um eine Einkopplung des Lichts (123) von der Lichtquelle (109) in die Kleberschicht (108) zu verringern.
Patent DE-102016124266-A1 (DE)
Title: Etikettiermaschine, Druckmaschine, Inspektionsmaschine und Verfahren zur Inbetriebnahme eines Bussystems in einer solchen Maschine
Inventor: TRIEBEL JOERG
IPC: G01N21/90
Filed: 2016-12-13
Abstract: Es sind eine Etikettiermaschine (30; 80), eine Druckmaschine (30), eine Inspektionsmaschine (80) und ein Verfahren zur Inbetriebnahme einer solchen Maschine (30; 80) bereitgestellt. Die Maschine (10; 80) umfasst mindestens zwei Behälteraufnahmen, welche jeweils einen Drehteller (331) mit einer Drehtellerdirektantriebseinrichtung (332) aufweisen, und eine Buseinheit (330) zum Verbinden der mindestens einen Behälteraufnahme mit einem Bus (7) eines Bussystems (5) zur Kommunikation mit mindestens einer Komponente (70) einer weiteren Behälterbehandlungsmaschine (20, 30, 40) oder mit einer weiteren Komponente (35; 85) der Etikettiermaschine (30) und/oder Druckmaschine (30) und/oder Inspektionsmaschine (80), wobei die Buseinheit (330) einen Buseingang (330A) und einen Busausgang (330B) aufweist, die derart konfiguriert sind, dass die Buseinheit (330) zum Hochfahren des Bussystems (5) seriell zu einer weiteren Buseinheit (330) des Bussystems (5) in das Bussystem (5) geschaltet ist, und wobei die Buseinheit (330) konfiguriert ist, beim Hochfahren des Bussystems (5) den Busausgang (330B) aktiv zu schalten, nachdem die Buseinheit (330) über den Buseingang (330A) eine Identifikationsnummer empfangen hat, welche die Buseinheit (330) bei einer Kommunikation im Bussystem (1) eindeutig bezeichnet.
Patent DE-102016124852-A1 (DE)
Title: Rohrelement für Hydraulik- oder Pneumatikleitung, Verwendung des Rohrelementes und Verwendung eines Werkstoffes zur Herstellung eines Rohrelementes
Inventor: Müller Edgar
IPC: C21D1/22
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rohrelement für eine Hydraulikleitung oder eine Pneumatikleitung. Das Rohrelement ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrelement aus einem bainitischen Werkstoff besteht und das Rohrelement (10) eine Dehngrenze Rp0,2 von mindestens 550 MPa, eine Zugfestigkeit Rm von mindestens 850 MPa, eine Bruchdehnung A5 von mindestens 15% und eine Kerbschlagarbeit Av bei 0°C von mindestens 27 J aufweist. Des Weiteren werden die Verwendung des Rohrelementes in einer Hydraulikleitung oder Pneumatikleitung sowie die Verwendung eines Werkstoffes zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Rohrelementes beschrieben.
Patent DE-102016125890-A1 (DE)
Title: Laborabzug mit Wandstrahlen
Inventor: LIEBSCH JÜRGEN
IPC: B08B15/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abzug 1 für einen Laborraum, der ein Gehäuse 60 aufweist, in dem sich ein Arbeitsraum befindet, der vorderseitig von einem Frontschieber 30, bodenseitig von einer Bodenplatte 34 und seitlich jeweils von einer Seitenwand 36 begrenzt ist. Des Weiteren umfasst der Abzug 1 ein an einer vorderseitigen Stirnseite jeder Seitenwand 36 angeordnetes erstes Hohlprofil 10, 10', wobei jedes erste Hohlprofil 10, 10' eine erste Druckkammer 10b, 10b' aufweist, die fluidmäßig mit einer Vielzahl von ersten Öffnungen 10d, 10d' verbunden ist, aus denen Luftstrahlen in Form von aus Druckluft bestehenden Wandstrahlen 100 entlang der jeweiligen Seitenwand 36 in den Arbeitsraum ausgegeben werden können. Der Abzug ist dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der ersten Öffnungen 10d, 10d' und der beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Abzuges in der ersten Druckkammer 10b, 10b' vorherrschende Luftdruck so ausgewählt sind, dass die erste Druckkammer 10b, 10b' mit einem gebäudeseitig installierten Druckluftsystem 74 fluidmäßig verbunden werden kann, ohne dass es zu einer Strömungsablösung der Wandstrahlen 100 von der Seitenwand 36 in einem Bereich von einer Vorderseite des Arbeitsraumes bis zu mindestens 25% der Tiefe des Arbeitsraumes kommt.Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren einen Abzug, bei dem ein derartiges Hohlprofil 20, 20' an einer vorderseitigen Stirnseite der Bodenplatte 34 angeordnet ist.
Patent DE-102016125949-A1 (DE)
Title: Arbeitsplatz mit absenkbaren Arbeitsflächen zur Aufnahme von Montage- und Transportbehältern
Inventor: MEHLTRETTER J MICHAEL
IPC: B25H1/18
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ergonomisch einstellbaren Arbeitsplatz mit einer in einer Arbeitsplatte integrierte schwenkbare Platte. Ein darauf abgestellter Transportbehälter kann in eine ergonomisch günstige Position geschwenkt werden, um die Entnahme von Werkstücken oder Material zu vereinfachen.
Patent DE-102016202330-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltanordnung
Inventor: CHAO CHEN-XIANG
IPC: H01H31/04
Filed: 2016-02-16
Abstract: Eine elektrische Schaltanordnung weist ein erstes sowie ein zweites Schaltkontaktstück (7, 8) auf. Die Schaltkontaktstücke (7, 8) sind relativ zueinander bewegbar. Über eine kinematische Kette (11, 12, 13, 14) ist eine Bewegung auf zumindest eines der Schaltkontaktstücke (7, 8) einkoppelbar. Ein Sperrelement (26) einer Sperreinrichtung (25) vermag zumindest ein Maschinenelement (12) der kinematischen Kette in verschiedenen Lagen zu sperren, wobei der Schaltzustand der elektrischen Schaltanordnung im Wesentlichen unverändert bleibt.
Patent DE-102016202344-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Bildsensor zum Erfassen von Bilddaten sowie Verfahren zum Prüfen eines solchen Bildsensors
Inventor: GARRIDO OSCAR ALONSO
IPC: H04N17/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit einem Bildsensor (10) zum Erfassen von Bilddaten (110). Um eine zuverlässige Überwachung des Bildsensors (10) in Bezug auf mögliche Fehler beziehungsweise Störungen zu ermöglichen, weist die Vorrichtung (1) einen Flächenlichtmodulator (20) mit einer Matrix von Mikrospiegeln (21–26) auf, die derart im Strahlengang (120) vor dem Bildsensor (10) angeordnet sind, dass von der Vorrichtung (1) erfasstes Licht (100) ausschließlich in einem eingeschalteten Zustand des jeweiligen Mikrospiegels (23–26) auf einen zugeordneten Pixel oder Pixelbereich des Bildsensors (10) gelenkt wird. Weiterhin ist die Vorrichtung (1) hierbei ausgebildet, im Rahmen eines Prüfvorgangs den Bildsensor (10) durch selektives Ein- und/oder Ausschalten von zumindest einem der Mikrospiegel (21–26) mit zumindest einem Prüfmuster zu beaufschlagen, die von dem Bildsensor (10) erfassten Bilddaten (110) mit dem jeweiligen Prüfmuster zu vergleichen und anhand des Vergleichs defekte Pixel oder Pixelbereiche des Bildsensors (10) zu erkennen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Prüfen eines Bildsensors (10) zum Erfassen von Bilddaten (110).
Patent DE-102016204730-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten einer Süßwarenmasse
Inventor: LIESER ALFRED
IPC: A23G3/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Verarbeiten einer Süßwarenmasse, mit einem Vorratsbehälter (11) zur Speicherung einer Süßwarengrundmasse (1), einer mit dem Vorratsbehälter (11) verbundenen Heizeinrichtung (25) zum Erwärmen und Lösen der Bestandteile der Süßwarengrundmasse (1), einem sich an die Heizeinrichtung (25) anschließenden Ausdampfraum (30), in dem die erwärmte Süßwarengrundmasse (1) ausdampft und abkühlt, mit einer mit dem Ausdampfraum (30) verbundenen Unterdruckquelle (31) zum Absaugen von Brüden aus dem Ausdampfraum (30), und mit einer im Strömungsweg zwischen dem Ausdampfraum (30) und der Unterdruckquelle (31) angeordneten Einrichtung (36) zum Kondensieren der Brüden.