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Patent DE-102009017353-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Verbaus eines Kühlers, insbesondere eines ozonreduzierenden Kühlers, in einem Kühlkreislauf einer flüssigkeitsgkühlten Brennkraftmaschine
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01P11/14
Filed: 2009-04-14
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Verbaus eines Kühlers, insbesondere eines ozonreduzierenden Kühlers, in einem Kühlkreislauf einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine,  bei dem im Flüssigkeitskühlkreislauf (2) wenigstens ein definierter, vorgegebener Überwachungsparameter erfasst und einer Überwachungseinrichtung (21) zugeführt wird, in der der wenigstens eine Überwachungsparameter zur Beurteilung eines ordnungsgemäßen Kühlerverbaus mit einem definierten und einen ordnungsgemäßen Kühlerverbau charakterisierenden Vergleichswert verglichen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass als Überwachungsparameter wenigstens ein im Flüssigkeitskühlkreislauf (2) der Brennkraftmaschine (3) mittels einer unlösbar am Kühler (5) angeordneten Druckmesseinrichtung (20) erfasstes Drucksignal verwendet wird.
Patent DE-102009035920-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Baugruppe und Verfahren zum Herstellen des Halbleiterbauelements
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L21/56
Filed: 2009-08-03
Granted: 2014-09-25
Abstract: Halbleiterbauelement (20), umfassend: einen Träger (22) mit einer vertikalen Säule (64), wobei der Träger (22) einen Leadframe umfasst und die vertikale Säule (64) eine integral mit dem Leadframe ausgebildete Drain-Elektrode umfasst; einen an den Träger (22) gekoppelten Chip (24), wobei der Chip (24) eine erste Oberfläche (30) mit einem von einem zweiten Kontakt (34) beabstandeten ersten Kontakt (32) umfasst, wobei die obere Oberfläche der vertikalen Säule (64) im wesentlichen koplanar mit dem ersten (32) und dem zweiten (34) Kontakt ist; eine über dem Träger (22) und dem Chip (24) angeordnete dielektrische Schicht (26) enthaltend einen zur selektiven Öffnung der dielektrischen Schicht (26) ausgelegten Photoinitiator, wobei die dielektrische Schicht (26) als eine monolithische Folie (70) ausgeformt ist, mit der der Träger (22) und der Chip (24) bedeckt sind, und wobei die dielektrische Schicht (26) so strukturiert ist, dass sie über eine obere Oberfläche der vertikalen Säule (64) hinausragt und dass sie Öffnungen (100) über dem ersten (32) und dem zweiten (34) Kontakt und über der vertikalen Säule (64) aufweist; und ein mit dem ersten Kontakt (32) verbundenes erstes leitendes Element (42), ein mit dem zweiten Kontakt (34) verbundenes zweites leitendes Element (44) und ein mit der vertikalen Säule (64) des Trägers (22) verbundenes drittes leitendes Element (46).
Patent DE-102010003106-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Beschichtungsanlage zur langzeitstabilen Verdampfung
Inventor: REINHOLD EKKEHART
IPC: C23C14/30
Filed: 2010-03-22
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zum gleichmäßigen Verdampfen eines Verdampfungsguts (3) in einem Verdampfer (2), wobei das Verdampfungsgut (3) im Verdampfer (2) über eine Heizeinrichtung (4) erwärmt und verdampft wird und die Heizleistung der Heizeinrichtung (4) in Abhängigkeit von einer Gewichtsänderung des Verdampfers (2) angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (4) eine Elektronenquelle umfasst und die Erwärmung des Verdampfungsguts (3) mittels Elektronenstoß erfolgt, indem die kinetische Energie der von einer Elektronenquelle, die als Kathode betrieben wird, emittierten und zum als Anode betriebenen Verdampfer (2) beschleunigten Elektronen beim Auftreffen auf den Verdampfer in thermische Energie umgewandelt wird, dass eine Lageänderung als eine Änderung des Abstandes zwischen Verdampfer (2) und Heizeinrichtung (4) aufgrund der Gewichtsänderung des Verdampfers (2) in Bezug auf die Heizeinrichtung (4) mittels einer beweglichen Lagerung (5) erfolgt, wobei die Heizleistung der Elektronenquelle abhängig ist vom Abstand zwischen Verdampfer (2) und Elektronenquelle (4), indem sich über die Feldstärke des vor der Kathode anliegenden elektrischen Feldes als Funktion des Abstandes der extrahierte Elektronenstrom und damit die Heizleistung der Elektronenquelle (4) ergeben und dass über den Verdampfer (2) das Verdampfungsgut (3) erwärmt wird.
Patent DE-102010006837-B4 (DE)
Title: (Meth)acrylsäurealkylester aufweisende elektrische Durchführung
Inventor: TROETZSCHEL JENS
IPC: H02G3/18
Filed: 2010-02-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Elektrische Durchführung (3) für eine implantierbare Vorrichtung (1), mit einem elektrisch isolierenden Grundkörper (10) und wenigstens einem elektrisch leitenden Durchführungskörper (20), der in wenigstens einer den Grundkörper (10) durchdringenden Durchführungsöffnung (11) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) und der wenigstens eine Durchführungskörper (20) mittels eines wenigstens ein Polymer eines (Meth)acrylsäurealkylesters aufweisenden Fügestoffs (70) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010009004-B4 (DE)
Title: Anodenreaktanden-Aufbereitungssystem mit einem Anodenwasserabscheider für ein Brennststoffzellensystem
Inventor: GOEBEL STEVEN G
IPC: H01M8/0662
Filed: 2010-02-24
Granted: 2018-11-29
Abstract: Anodenreaktanden-Aufbereitungssystem (110', 110"), welches umfasst:einen hohlen Hauptkörper (114', 114"), der einen Einlass (118', 118"), einen Rückführauslass (122', 122") und einen Ablaufauslass (126', 126") umfasst, wobei der Einlass (118', 118") geeignet ist, ein Fluid aufzunehmen;eine Ablassleitung (116', 116"), die eine fluidtechnische Verbindung zwischen dem Einlass (118', 118") und dem Ablaufauslass (126', 126") bereitstellt;einen Injektor (128', 128") in fluidtechnischer Verbindung mit einer Brennstoffquelle (136', 136") und dem hohlen Hauptkörper (114', 114"), der geeignet ist, einen Brennstoff (135', 135") in den hohlen Hauptkörper (114', 114") einzuspritzen;einen Wasserabscheider (132', 132"), der in dem hohlen Hauptkörper (114', 114") angeordnet und geeignet ist, ein Kondensat (152', 152") aus dem Fluid zu entfernen;ein hydrophiles poröses Medium (134', 134") in fluidtechnischer Verbindung mit dem Wasserabscheider (132', 132"), das geeignet ist, das Kondensat (152', 152") in dem hohlen Hauptkörper (114', 114") zu sammeln, um dadurch das hydrophile poröse Medium (134', 134") zu hydratisieren und einem Gastransport durch das hydrophile poröse Medium (134', 134") hindurch entgegenzuwirken, wobei ein erster Teil des Fluids aus dem Anodenreaktanden-Aufbereitungssystem (110', 110") durch die Ablassleitung (116', 116") ausgetragen wird und ein zweiter Teil des Fluids in den hohlen Hauptkörper (114', 114") eintritt, sich mit dem Brennstoff (135', 135") mischt und durch den Wasserabscheider (132', 132") hindurch gelangt, bevor er das Anodenreaktanden-Aufbereitungssystem (110', 110") durch den Rückführauslass (122', 122") hindurch verlässt;einen Wasserbehälter (156), der benachbart zu dem hydrophilen porösen Medium (134', 134") angeordnet und geeignet ist, das von dem hydrophilen porösen Medium (134', 134") ablaufende Kondensat (152', 152") aufzunehmen, undein Dochtmaterial (158), das eine fluidtechnische Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (156) und dem hydrophilen porösen Medium (134', 134") erleichtert.
Patent DE-102010016654-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: OHSHIMA KEIJI
IPC: B01D53/92
Filed: 2010-04-27
Granted: 2020-04-09
Abstract: Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors, wobei dieser umfasst:eine Pumpe (13a), die in einem Tank (12) gespeicherte Urea-Lösung pumpt;ein Saugrohr (P1), das an einer Ansaugseite der Pumpe (13a) angeschlossen ist;ein Ausspeiserohr (P2), das an eine Ausspeiseseite der Pumpe (13a) angeschlossen ist;ein Beigabeventil (20), das Urea-Lösung, die durch das Ausspeiserohr (P2) gepumpt wird, in ein Abgasrohr (10) des Verbrennungsmotors beigibt;eine Steuerungseinrichtung (15), die umschaltet zwischen einem Normalbetrieb zum Speisen der Urea-Lösung an das Beigabeventil (20) durch Veranlassung der Pumpe (13a), einen Normaldrehvorgang oder Normalhubvorgang auszuführen, und einem Rückführbetrieb zum Rückführen der Urea-Lösung im Ausspeiserohr (P2) zum Tank (12) durch Veranlassung der Pumpe, einen Rückdrehvorgang oder Rückhubvorgang auszuführen; undein Übertragungsrohr (P3), das den Tank (12) mit dem Ausspeiserohr (P2) verbindet, wobei sich ein nachgelagerter Bereich (P2a) des Ausspeiserohrs (P2) von einem Punkt (Q), an dem das Übertragungsrohr (P3) angeschlossenen ist, zu dem Beigabeventil und zu einem inneren Durchlassbereich des Beigabeventils erstreckt, wobeidas Abgasreinigungssystem so konstruiert ist, dass Dampf im Tank (12) durch eine Saugkraft der Pumpe (13a), die während des Rückführbetriebs einen Rückdrehvorgang ausführt, durch das Übertragungsrohr (P3) hindurch zum Ausspeiserohr (P2) gesaugt wird,dadurch gekennzeichnet , dass das Saugrohr (P1) so ausgelegt ist, dass es länger ist, als die Weglänge des in Flussrichtung nachgelagerten Bereichs (P2a) des Ausspeiserohrs (P2) und der Beigabeventil-Innenpassage, wobei die Steuerungseinrichtung (15) einen Ausspeisebetrieb ausführt nachdem der Rückführbetrieb endet, um die Pumpe (13a) für eine vorbestimmte Zeit einen Normaldrehvorgang ausführen zu lassen, in einem Zustand, bei dem eine Injektionsöffnung (25b) des Beigabeventils (20) geöffnet wird, sodass die restliche Urea-Lösung in dem inneren Durchlassbereich des Beigabeventils und in dem in Flussrichtung nachgelagerten Bereich (P2a) durch den Dampf in dem Ausspeiserohr herausgedrückt und aus der Injektionsöffnung ausgelassen werden.
Patent DE-102010034718-B4 (DE)
Title: Dehnbares Substrat mit einer Kontaktstelle zwischen einem polymerbasierten elektrischen Leiter und einem weiteren elektrischen Leiter
Inventor: STROHMAYR MICHAEL
IPC: H05K7/02
Filed: 2010-08-18
Granted: 2017-11-30
Abstract: Dehnbares Substrat (7) mit zumindest einem elektrischen Leiter (5), welcher auf ein im Vergleich zu dem Substrat (7) im Wesentlichen nicht dehnbares Zugentlastungssubstrat (11) aufgebracht ist, und mit einem elektrischen Kontakt (13) zwischen dem mindestens einen elektrischen Leiter (5) und einem polymerbasierten elektrischen Leiter (3), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Übergang von dem Zugentlastungssubstrat (11) zu dem Substrat (7), an der Stelle, an der der polymerbasierte elektrische Leiter (3) den Übergang überquert zwischen dem polymerbasierten elektrischen Leiter (3) und dem Übergang ein Zwischenraum (23) verbleibt.
Patent DE-102010036745-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Glasbruch-Entsorgungsvorrichtung zur Entsorgung eines quecksilberhaltigen Bauteils
Inventor: ROSENHAGEN THOMAS
IPC: B65D5/20
Filed: 2010-07-29
Granted: 2012-02-16
Abstract: Mehrteilige Glasbruch-Entsorgungsvorrichtung (100) zur Entsorgung eines quecksilberhaltigen Bauteils (200), mit einer Handhabungs-Einrichtung (104) zur Handhabung von wenigstens einem oder mehreren Teilen (202) des Bauteils (200), wobei die Handhabungs-Einrichtung (104) eine Schale (110) zum Aufnehmen der wenigstens einen oder mehreren Teile (202) des Bauteils (200) und ein Zuführteil (112) zum Zuführen der wenigstens einen oder mehreren Teile (202) des Bauteils (200) zu der Schale (110) umfasst, wobei die Schale (110) aus einem faltbaren Zuschnitt (10) gebildet ist mit mindestens zwei Blättern (20, 22a, 22b, 26a, 26b, 30, 50, 56a, 56b), welche im gefalteten Zustand einen Boden (120) und wenigstens eine Seitenwand (122a, 122b, 130) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der faltbare Zuschnitt (10) wenigstens drei Blätter (20, 22a, 22b, 26a, 26b, 30, 50, 56a, 56b) umfasst, welche im gefalteten Zustand einen Boden (120), wenigstens eine seitliche Seitenwand (122a, 122b) und eine rückwärtige Seitenwand (130) bilden und die wenigstens eine seitliche Seitenwand...
Patent DE-102010037018-B4 (DE)
Title: Türdichtung mit Wasserabweiser
Inventor: ESTRADA GUSTAVO
IPC: B60J10/08
Filed: 2010-08-17
Granted: 2014-03-13
Abstract: Türdichtung (18) zur Anordnung zwischen einer A-Säule (10) und einer vorderen Seitenscheibe (16) eines Kraftfahrzeugs, die nach sachgemäßer Anordnung zwischen der A-Säule (10) und der vorderen Seitenscheibe (16) eine zwischen der A-Säule (10) und der vorderen Seitenscheibe (16) verlaufende Rille (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rille (2) zumindest ein Wasserabweiser (1) angeordnet ist.
Patent DE-102010041275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Funktionsweise eines Stromsensors
Inventor: BOEHM ANDRE
IPC: G01R19/00
Filed: 2010-09-23
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der ordnungsgemäßen Funktionsweise eines Stromsensors (26, 28), welcher dazu ausgelegt ist, einen Batteriestrom zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Vorladephase (32), die in einem Zeitpunkt (34) beginnt, in welchem mindestens ein Kondensator (24) an eine Batterie (100) angeschlossen wird und während derer der mindestens eine Kondensator (24) durch einen Vorladestrom vorgeladen wird, mindestens ein von dem Stromsensor gelieferter Messwert mit einem aus einem erwarteten zeitlichen Verlauf des Vorladestromes ermittelten Erwartungsstromwert verglichen wird, wobei auf Grundlage des Vergleichs des von dem Stromsensor (26, 28) gelieferten Messwerts mit dem Erwartungsstromwert eine Plausibilisierung weiterer von dem Stromsensor (26, 28) gelieferter Messwerte durchgeführt wird, insbesondere entschieden wird, ob der Stromsensor (26, 28) defekt ist.
Patent DE-102010041903-B4 (DE)
Title: Durchlaufdampferzeuger mit integriertem Zwischenüberhitzer
Inventor: BRÜCKNER JAN
IPC: F24S10/95
Filed: 2010-10-04
Granted: 2017-03-09
Abstract: Durchlaufdampferzeuger (19) mit einem Behälter (20), der einen Wärmeträgermediumeingang (21) und einen Wärmeträgermediumausgang (22) aufweist, wobei zwischen Wärmeträgermediumeingang (21) und Wärmeträgermediumausgang (22) ein Wärmeträgermediumkanal (23) gebildet ist, in dem ein Wärmeträgermedium strömt, mit im Wärmeträgermediumkanal (23) angeordneten Dampferzeugerrohren (24), wobei ein erster Teil (25) der Dampferzeugerrohre (24) als ein System von Überhitzer- (26) und Zwischenüberhitzerrohren (27) ausgebildet ist, und ein zweiter Teil (28) der Dampferzeugerrohre (24) als ein System von Vorwärm- (29) und Verdampferrohren (30) ausgebildet ist, und in Strömungsrichtung des Wärmeträgermediums der erste Teil (25) vor dem zweiten Teil (28) angeordnet ist.
Patent DE-102010042212-B4 (DE)
Title: Verbinder vom Hebeltyp
Inventor: KOBAYASHI TOHRU
IPC: H01R13/629
Filed: 2010-10-08
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verbinder vom Hebeltyp (100), aufweisend: ein mit einer Stecköffnung (17) an einer Vorderseite in einer Steckrichtung (a) ausgebildetes Verbindergehäuse (11), sowie mit einer Rückseite (23), in der ein Draht (21) einführbar ist, wobei in die Stecköffnung (17) ein zu paarender Verbinder (18) einsteckbar ist, ein Paar von Achsen (29), die an gegenüberliegenden Seiten (11a, 11b) des Verbindergehäuses (11) herausragen und sich in einer Richtung rechtwinklig zur Steckrichtung (a) erstrecken; einen an dem Verbindergehäuse (11) angebrachten und ein Paar von parallelen Platten (33a, 33b) und einen die parallelen Platten (33a, 33b) miteinander verbindenden Griffbereich (41) aufweisenden Hebel (15), wobei jede der parallelen Platten (33a, 33b) mit einem Aufnahmeloch (45), in das eine der Achsen (29) eingefügt ist, und einer Nockennut (55) ausgebildet ist, mit der ein Nockenstift (53) des zu paarenden Verbinders (18) koppelbar ist; einen an jeder parallelen Platte (33a, 33b) ausgebildeten Haltebereich (37); und erste Haltevorsprünge (35) und zweite Haltevorsprünge (39), wobei an zwei gegenüberliegenden Enden jeder der gegenüberliegenden Seiten (11a, 11b) des Verbindergehäuses (11) je einer der ersten Haltevorsprünge (35) und je einer der zweiten Haltevorsprünge (39) ausgebildet und gestaltet sind, den Hebel (15) durch Koppeln mit dem Haltebereich (37) zu halten, wobei der Hebel (15) mittels der Haltebereiche (37), durch die ersten Haltevorsprünge (35) an einem der Enden der gegenüberliegenden Seiten (11a, 11b) des Verbindergehäuses (11) feststellbar ist, damit er sich an einer Stelle befindet, an der die Rückseite (23) des Verbindergehäuses offen liegt, so dass ein an den Draht (21) angeschlossener Anschluss (19) durch die Rückseite (23) eingesetzt werden kann, und mittels der Haltebereiche (37), durch die ...
Patent DE-102010060722-B4 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: F16B12/26
Filed: 2010-11-22
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verbindungsbeschlag (1) zum lösbaren Befestigen eines plattenförmigen Möbelteils, insbesondere einer Frontblende (4), an einem hier zu winklig, vorzugsweise rechtwinklig, ausgerichteten weiteren plattenförmigen Möbelteil, insbesondere einer Seitenwandzarge (8) eines Schubkastens (5), wobei der Verbindungsbeschlag eine Trageinrichtung (2) aufweist, die mit einem Widerlager versehen ist, das in lösbaren Eingriff mit einer Arretiereinrichtung (3) ist, wobei die Arretiereinrichtung folgende Merkmale aufweist:a. einen sich senkrecht zur Montagefläche (16) erstreckenden Montagebasisabschnitt (21),b. an dem ein von einer Feder (28) beaufschlagter Arretierhebel (22) beweglich angelenkt ist, der unter Federkraft aus einer Lösestellung in eine Verriegelungsstellung und gegen die Federkraft aus der Verriegelungsstellung zurück in die Lösestellung beweglich istc. wobei der Arretierhebel ferner einen Hakenabschnitt (23) aufweist, der dazu dient, das korrespondierende Widerlager, vorzugsweise den Stift (13), in der Verriegelungsstellung an der Trageinrichtung (2) zu hintergreifen;d. wobei der Arretierhebel (22) mit einem Schwenklager (24) an den Montagebasisabschnitt (21) angelenkt ist,e. wobei ein manuell betätigbarer Lösehebel (29) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dassf. der Basisabschnitt ferner an einem Zargenadapter (10) der Seitenzarge (8) montiert ist oder daran ausgebildet ist und dass der manuell betätigbare Lösehebel (29) am Verriegelungshebel (22) und am Basisabschnitt (21) angelenkt ist und sich bis in einen Freiraum (20) im Zargenadapter (10) erstreckt, so dass er in dem Freiraum (20) von Hand von einem Nutzer betätigbar ist,g. der Zargenadapter (10) in einer Ansicht senkrecht zur Frontblendenebene im Wesentlichen einen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei eine Montagefläche (16) von dem kürzeren Schenkel des U gebildet wird und wobei Montagekonturen (12) zu einem Schubkastenboden (11) hin von dem Zargenadapter (10) vorstehen, und wobei zwischen den beiden längeren Schenkeln (18, 19) des Zargenadapters der Freiraum (20) ausgebildet ist, in den ein Nutzer von unten mit seinen Fin gern hinein greifen kann.
Patent DE-102011001051-B4 (DE)
Title: Zeigerbewegungarchitektur für Statusanzeige in Fahrzeug
Inventor: BETTS STEPHEN LEE
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-03-03
Granted: 2019-06-27
Abstract: Bewegungssystem (22, 100), umfassend:ein halbsteifes, entlang einer festgelegten Bahn (20) bewegliches Betätigungselement (26);einen Anzeiger (14, 101), angeschlossen an das Betätigungselement (26, 102);eine Führungsvorrichtung (36, 38, 40, 108, 110), angeordnet nahe dem Betätigungselement (26, 102) zum Lenken des Betätigungselements (26) entlang der festgelegten Bahn (20), undeine Antriebsvorrichtung(24) für Eingriff mit dem Betätigungselement (26, 102), um selektiv eine Bewegung des Anzeigers (14, 101) entlang der festgelegten Bahn (20) zu bewirken,außerdem umfassend eine Positionsrückkopplungsvorrichtung (46, 51, 55), angeordnet nahe dem Betätigungselement (26, 102), zur Erkennung einer Position des Anzeigers (14, 101).
Patent DE-102011055135-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Rotations-Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung von Bohrungen, insbesondere einen Kurzklemmhalter mit radial feinverstellbaren Standardschneidplatten mit einem Halter nach dem Oberberiff des Patentanspruchs 1
Inventor: JOHNE FRANK
IPC: B23B29/034
Filed: 2011-11-08
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verstellvorrichtung für ein Rotations-Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung von Bohrungen, insbesondere einen Kurzklemmhalter mit radial feinverstellbaren Standardschneidplatten mit einem Halter, der wenigstens eine Aufnahme für eine Schneidplatte und ein Loch zum Durchtritt einer Befestigungsschraube zur Festlegung auf einem Träger aufweist, wobei der Halter an seinem die Schneidplatte tragenden Teil mittels einer als Stellschraube ausgeführten, mit an einem gewindelosen Umfangsteil eine Druckzone gemeinsam mit einer komplementären Zone am Halter ein Keilflächenpaar bildenden, über einen Gewindezapfen mit dem Basiskörper verbundenen und einer Skala versehenen Verstellvorrichtung relativ zu einer Abstützung elastisch auslenkbar ist, der Halter mit einer Durchbrechung versehen ist und eine Biegefeder-Anordnung bildet, so dass die Schneidplatte während ihrer Verstellung im wesentlichen eine radiale Verschiebung in Bezug auf die Schneidkante erfährt, dadurch gekennzeichnet, dass die am Kopf der Stellschraube (8) angebrachte ring- oder tellerförmige Skala (21) 25 bis 60 Teilstriche aufweist und am Basiskörper (12) mindestens eine Orientierungsmarke (22) für die Skalierung vorgesehen ist, der konische Abschnitt (23) des gewindelosen Teils (15) der Verstellschraube (8) einen Winkel (α/2) von 4,5 bis 24° aufweist, die Steigung des Gewindezapfens der Stellschraube (8) von 0,1 bis 0,3 mm und der radiale Verstellbereich 0,1 bis 5 mm beträgt.
Patent DE-102011055361-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von Tablettenstempeln
Inventor: BRAUN ULRICH
IPC: B30B11/00
Filed: 2011-11-15
Granted: 2015-12-03
Abstract: Einrichtung zur Reinigung von Tablettenstempeln (2), mit einer Vielzahl von Einzelstempeln (3) die in und um eine vertikale Achse (18) der Tablettenstempel (2) angeordnet sind, mindestens bestehend aus einer Waschkammer (5), mehreren in einer Haltevorrichtung (9) angeordnete Aufnahmen (12) für die Tablettenstempel (2), einem Sprüharm (15) mit mehreren Sprühdüsen (17, 19', 19'', 20', 20'', 21 und 22), der um eine vertikale zentrale Achse (10) rotiert, einer Drehvorrichtung zur Erzeugung der Rotationen des Sprüharmes (15) sowie einer Zuführung für eine Waschflüssigkeit zu den Sprühdüsen (17, 19', 19'', 20', 20'', 21 und 22), dadurch gekennzeichnet, dass – die vertikalen Achsen (18) der Tablettenstempel (2) kreisförmig um die vertikale zentrale Achse (10) angeordnet sind, wobei die Einzelstempel (3) in Richtung des Sprüharmes (15) gehaltert sind, – dass der Sprüharm (15) mindestens einen Arm (15', 15'') aufweist, – dass am Arm (15', 15'') zugeordnet zu den vertikalen Achsen (18) eine Zentraldüse (17), – radial außerhalb der Zentraldüse (17) und des äußeren Durchmessers des Tablettenstempels (2) eine dezentrale äußere Sprühdüse (19', 19'') und – radial innerhalb der Zentraldüse (17) und des inneren Durchmessers des Tablettenstempels (2) eine dezentrale innere Sprühdüse (20', 20'') mit einer Sprührichtung jeweils zu einem der Tablettenstempel (2) mit seinen Einzelstempeln (3) vorhanden sind.