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Patent DE-102015008636-A1 (DE)
Title: Rundmagazin für eine Spulstelle einer Spulmaschine
Inventor: PERSEKE JÖRG
IPC: B65H67/02
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rundmagazin (3) für eine Spulstelle (2) einer Spulmaschine (1) mit einem Saugluftkanal (13) zum Fixieren von Fadenenden (6) von im Rundmagazin (3) bevorrateten Spinnkopsen (4) sowie einem beweglich gelagerten Deckelelement (12) zum Verschließen des Saugluftkanals (13), wobei der Saugluftkanal (13) aus einem unteren Rohr (16) und einem oberen Rohr (17) besteht, die zumindest teilweise koaxial ausgebildet sind, und wobei das Deckelelement (12) eine Ansaugöffnung (14) aufweist und in dem den Saugluftkanal (13) verschließenden Zustand die Fadenenden (6) der Spinnkopse (4) arretiert. Erfindungsgemäß ist im Deckelelement (12) im Bereich der Ansaugöffnung (14) ein mit Axialluft gelagerter Einsatz (15) angeordnet, der im Verschließungszustand des Deckelelementes (12) auf dem Saugluftkanal (13) aufliegt und/oder zwischen dem unteren Rohr (16) und dem oberen Rohr (17) ist eine Dichtung (19) angeordnet.
Patent DE-102015008686-A1 (DE)
Title: Cyanidfreie, wässrige elektrolytische Zusammensetzung
Inventor: PRÖFROCK PETER
IPC: C25D21/12
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine cyanidfreie, wässrige elektrolytische Zusammensetzung zur Abscheidung einer Silber- oder Silberlegierungsschicht auf einem Substrat, wobei die Zusammensetzung Silber in Form mindestens eines wasserlöslichen Silbersalzes und einen Komplexbildner aufweist und die dadurch gekennzeichnet ist, dass der elektrolytischen Zusammensetzung mindestens ein erster Komplexbildner aus der Gruppe der Aminoalkohole und mindestens ein zweiter Komplexbildner aus der Gruppe der Imide zugegeben ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Abscheidung einer Silber- oder Silberlegierungsschicht auf einem Substrat unter Verwendung einer cyanidfreien, wässrigen elektrolytischen Zusammensetzung und ein Steuersystem zur Abscheidung einer Silber- oder Silberlegierungsschicht auf einem Substrat, sowie die Verwendung einer cyanidfreien, wässrigen, elektrolytischen Zusammensetzung.
Patent DE-102015011177-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines mit UV-Strahlung beaufschlagten flüssigen Mediums auf ein Substrat
Inventor: DUDA JÖRG
IPC: H01L21/67
Filed: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen eines mit UV-Strahlung beaufschlagten flüssigen Mediums auf ein Substrat, die Folgendes aufweist: ein Gehäuse, mit einer langgestreckten Kammer, wenigstens einer Einlassöffnung, die sich zur Kammer hin öffnet und einer der wenigstens einen Einlassöffnung gegenüberliegenden, schlitzförmigen Auslassöffnung, die sich über die Länge der Kammer erstreckt; ein sich in Längsrichtung durch die Kammer erstreckendes Rohrelement, das wenigstens teilweise für UV-Strahlung transparent ist, wobei das Rohrelement derart in der Kammer angeordnet ist, dass zwischen dem Rohrelement und der Wand der Kammer ein Strömungsraum gebildet wird, der bezüglich einer Längsmittelebene der Kammer, die die Auslassöffnung mittig schneidet, symmetrisch ist, und dass sich das Rohrelement in die schlitzförmige Auslassöffnung im Gehäuse erstreckt und dabei zwei in Längsrichtung erstreckende Austrittsschlitze zwischen Rohrelement und Gehäuse bildet; und wenigstens eine UV-Strahlungsquelle in dem Rohrelement, die angeordnet ist, um UV-Strahlung in Richtung des Strömungsraumes und durch die Auslassöffnung aus dem Gehäuse heraus zu emittieren; dadurch gekennzeichnet, dass sich der Strömungsquerschnitt des Strömungsraums ausgehend von einem Bereich benachbart zur wenigstens einen Einlassöffnung zu den Austrittsschlitzen verringert.
Patent DE-102015015980-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterie mit einer Funkenentladungskammer und Verfahren zum Betreiben einer Batterie
Inventor: KOSUBEK CHRISTOF
IPC: H01M10/42
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (20) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Batterie (20) ein Batteriegehäuse und mehrere in dem Batteriegehäuse angeordnete Batteriezellen (22) aufweist, die in einer Zellenverschaltung (24) elektrisch miteinander verschaltet sind. Die Batterie (20) weist eine Funkenentladungseinrichtung (28) auf, die zwei Elektroden (28a) umfasst, die mit der Zellenverschaltung (24) an zwei unterschiedlichen Stellen (30a, 30b) mit unterschiedlichem elektrischen Potential elektrisch leitend verbunden sind, um eine Funkenstrecke (26) im Falle eines Spannungsdurchschlags bereitzustellen.
Patent DE-102015016049-A1 (DE)
Title: ,,Vertikale und horizontale Energieauskopplung aus Meereswellen"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F03B13/18
Filed: 2015-12-11
Abstract: Meereswellenkraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass der Turm (25) des Meereswellenkraftwerkes (1) das Turmpodest (13) mit den Durchgängen (15n), dem Maschinenraum (4) mit der Turbine (16), dem Generator (6), dem Freilaufgetriebe (5), welches über die Getriebewelle (5') mit dem Vertikalwindrad (3) kraftschlüssig verbunden ist, aufweist und dass an dem Turmpodest (13) wenigstens drei um jeweils einen Winkel von 120° zueinander beabstandete Hebelanordnungen (2) kraftschlüssig über die Kugelgelenke (17n) mit dem Turmpodest (13) verbunden sind und dass die Hebelarme (12, 12') mit den Hydraulikzylinder (10, 19) mit den Kolben (8, 20), den Zylinderauslassventilleitungen (10', 19'), den Zylindereinlassventilleitungen (10'', 19'') die Kolbenpufferzonen (8', 8'', 20', 20'') aufweisen, wobei die Zylinderauslassventilleitungen (10', 19') und die Zylindereinlassventilleitungen (10'', 19) über die Druckleitungen (9, 18) und die Saugleitungen (14, 21) strömungsmäßig mit der Turbine (16) verbunden sind und dass die Hydraulikzylinder (19n) über die Kugelgelenke (23'n) kraftschlüssig mit dem schwimmfähigen Toroid (23) verbunden sind und dass der Hydraulikzylinder (10) mit dem Kugelgelenk (11) und dem Kugelgelenk (7) kraftschlüssig verbunden ist, wobei das Kugelgelenk (7) kraftschlüssig mit der Wandung des Maschinenraumes (4) oder alternativ mit dem Boden des Turmpodestes (13) kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102015016135-A1 (DE)
Title: Höherverstellbare Shishatabakkopf mit Windschutz (HSW)
Inventor: AUGUSTIN JENNIFER
IPC: A24F5/04
Filed: 2015-12-11
Abstract: Zusammenfassung für Höherverstellbare Shishatabakkopf mit Windschutz (HSW) 1. die Holzkohle ist höhenverstellbar bzw. die Auflagefläche 2. 360 Grad Wind bzw. Luftschutz dadurch geht die Hitze nicht verloren 3. Hitze kontrollieren durch die Höhenverstellung 4. gleichmäßige Hitzeverteilung durch den Hitzekanal 5. deutlich länger genießbarer Tabak 6. gleichmäßige Tabakverbrennung 7. Hitzekanalsystem
Patent DE-102015100719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels zumindest eines Abstandssensors (4, 5, 17, 19, 21), welcher an und/oder in einem Karosseriebauteil des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, ein Abstand (a) zwischen dem zumindest einen Abstandssensor (4, 5) und einem Objekt (9) bestimmt wird, wobei das Objekt (9) über einer Fahrbahnoberfläche (13), auf welcher sich das Kraftfahrzeug (1) befindet, angeordnet ist, wobei mittels des zumindest einen Abstandssensors (4, 5, 17, 19, 21) der Abstand (a) zu dem Objekt (9) bestimmt wird, während sich das Objekt (9) in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug (1) befindet, und anhand des bestimmten Abstands (a) mittels einer Steuereinrichtung (3) eine Durchfahrtshöhe (d), welche einen vertikalen Abstand zwischen der Fahrbahnoberfläche (13) und einer der Fahrbahnoberfläche (13) zugewandten Seite (15) des Objekts (9) beschreibt, ermittelt wird.
Patent DE-102015100831-A1 (DE)
Title: Nebelleuchte für Fahrzeuge
Inventor: MORI KIYOTERU
IPC: F21S8/12
Filed: 2015-01-21
Abstract: Es wird eine Fahrzeug-Nebelleuchte (14) angegeben. Die Fahrzeug-Nebelleuchte (14) weist eine Lichtquelle (20) und einen Reflektor (16) mit Reflexionsflächen-Bereichen auf, die die Lichtquelle (20) umgeben. Ein Schirmlicht-Verteilungsmuster (26), das durch Ausstrahlen von Licht gebildet wird, welches von der Lichtquelle (20) emittiert wird und auf dem Reflektor (16) reflektiert wird, ist in einen äußeren Musterbereich (22) und einen inneren Musterbereich (24) geteilt. Der äußere Musterbereich (22) hat einen oberen Endbereich (30), der oberhalb eines oberen Endbereichs des inneren Musterbereichs (24) angeordnet ist.
Patent DE-102015101546-A1 (DE)
Title: Synchronmechanik
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronmechanik (100) für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule (10) plazierbaren Basisträger (1), einem Sitzträger (3) und einem Rücklehnenträger (4), wobei der Rückenlehnenträger (4) sowohl um eine erste Querachse (11) schwenkbar mit dem Basisträger (1), als auch mit dem Sitzträger (3) gelenkig verbunden ist und wobei der Sitzträger (3) über ein Koppelelement (21) mit dem Basisträger (1) gelenkig verbunden ist, wobei das Koppelelement (21) sowohl um eine zweite Querachse (19) schwenkbar mit dem Basisträger (1), als auch mit dem Sitzträger (3) gelenkig verbunden ist, wobei ein Federmechanismus zum Einstellen des Schwenkwiderstandes der Rückenlehne vorgesehen ist, welcher Federmechanismus wenigstens ein Federelement (30) aufweist, und wobei sich das wenigstens eine Federelement (30) mit seinem einen Federende (27) an dem Koppelelement (21) abstützt.
Patent DE-102015101982-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: GERDELMANN REINHARD
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Es wird ein Schwenkarm für einen Bodenabstandssensor einer landwirtschaftlichen Feldspritze vorgeschlagen, welcher den Abstandssensor aus dem Sprühnebelbereich der Ausbringdüsen des Verteilgestänges selbsttätig ausschwenkt. Beim Zusammenfalten der einzelnen Verteilsegmente des Verteilgestänges integriert sich der Schwenkarm mit Abstandssensor in den Bauraum des zusammengefalteten Verteilgestänges und ist gegen Beschädigungen geschützt.
Patent DE-102015105216-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit verbesserter Spanabfuhrfähigkeit und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SHARIVKER LEONID BORIS
IPC: B24B3/02
Filed: 2015-04-07
Abstract: Ein Fräser (1) weist einen Schaft (3) und einen Schneidkopf (2), der an dem Schaft (3) befestigt ist, auf. Der Schneidkopf (2) weist mehrere spiralförmige Zähne (8) auf, wobei jeder Zahn eine Schneidspitze (4), eine vordere Fläche (9) und eine hintere Fläche (10) aufweist. Eine Nut (5) ist zwischen der vorderen Fläche (9) eines nachlaufenden Zahns (8) und einer hinteren Fläche (10) eines unmittelbar vorangehenden Zahns (8) definiert. Eine Rinne (14) der Nut hat einen generell W-förmigen Querschnitt, um effektive Spanabfuhr bereitzustellen. Ein Verfahren zum Herstellen des Fräsers (1) mit der W-förmigen Rinne (14) der Nut (5) unter Verwendung eines Schleifprozesses mit unterteiltem Weg wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015106151-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit eingebettetem Leistungshalbleiterchip
Inventor: GRUBER MARTIN
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein Halbleitermodul weist eine Leiterplatte und einen in der Leiterplatte eingebetteten Leistungshalbleiterchip auf. Der Leistungshalbleiterchip weist eine erste Lastelektrode auf. Das Halbleitermodul weist ferner ein Leistungsanschlussstück des Halbleitermoduls, wobei das Leistungsanschlussstück mit der ersten Lastelektrode elektrisch verbunden ist, und wobei der eingebettete Leistungshalbleiterchip seitlich innerhalb einer Footprintregion des Leistungsanschlussstücks positioniert ist.
Patent DE-102015110967-A1 (DE)
Title: Kohlenstofftarget
Inventor: VIELUF MAIK
IPC: C23C14/30
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kohlenstofftarget für plasmaaktivierte Elektronenstrahl-Bedampfung mittels einer auf dem Verdampfungsgut brennenden Bogenentladung (Spotless arc-activated Deposition-Target). Die Aufgabe, ein Spotless arc-activated Deposition-Target zur Abscheidung kohlenstoffhaltiger Schichten derart bereitzustellen, dass dieses in einem SAD-Prozess (Spotless arc-activated Deposition) verwendet werden kann, wird dadurch gelöst, dass es als Kohlenstofftarget, welches sp2-hybridisierten Kohlenstoff enthält, ausgebildet ist, wobei das Kohlenstofftarget sp3-hybridisierten Kohlenstoff derart enthält, dass bei einer diffusen Bogenentladung ein Plasma zündbar ist. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zur Herstellung einer kohlenstoffhaltigen Schicht, welches das erfindungsgemäße Spotless arc-activated Deposition-Target nutzt.
Patent DE-102015113826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von dispersionsverfestigten Legierungen
Inventor: BRUCK GERALD J
IPC: C22C33/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer dispersionsverfestigten Legierung. Ein Legierungsmaterial (8) wird mit einer Wärmequelle (28) unter Ausbildung einer Schmelze (30) in Gegenwart eines Flussmittels (26) geschmolzen, und Verfestigungsteilchen (36) werden in die Schmelze geleitet, so dass die Teilchen in der Schmelze dispergiert sind. Beim Erstarren wird eine dispersionsverfestigte Legierung als eine Schicht oder eine Schweißnaht, die mit einem zugrunde liegenden Substrat verbunden ist, oder als ein in einem entfernbaren Träger enthaltenes Objekt ausgebildet.
Patent DE-102015119945-A1 (DE)
Title: Systeme und Anordnungen von Drei-Kontakt-Hall-Effekt-Vorrichtungen und zugehörige Verfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/14
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ausführungsformen beziehen sich auf vertikale Hall-Effekt-Vorrichtungen, die Hall-Effekt-Strukturen mit drei Kontakten in jeder Hall-Effekt-Region aufweisen. Bei einer Ausführungsform sind die Kontakte mit Anschlüssen derart verbunden, dass die Hall-Effekt-Vorrichtung eine Symmetrie und nominell identische innere Widerstände bei fehlenden extern angelegten Magnetfeldern aufweist. Ausführungsformen können in mehreren Betriebsphasen betrieben werden, so dass ein Spinning für redundante Feldmessungen und zur Verbesserung der Magnetfeldmessgenauigkeit verwendet werden kann.
Patent DE-102015121829-A1 (DE)
Title: Rostwagen zum Transport von Schüttgut für eine thermische Behandlung
Inventor: RODENHEBER TIMO
IPC: F27D3/12
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Rostwagen zum Transport von Schüttgut für eine thermischen Behandlung desselben. Der Rostwagen umfasst einen Rahmen mit mindestens zwei sich gegenüberliegenden Querträgern, auf welchen Roststäbe aufliegen und zwei die Querträger jeweils miteinander verbindende Endstücke, die jeweils wenigstens zwei Rollen und wenigstens eine Seitenwand aufweisen. Erfindungsgemäß bestehen die Roststäbe und/oder die Seitenwände und/oder die Isolierplatten aus einem keramischen Faserverbundwerkstoff, wobei die Fasern metallisch und hochtemperaturbeständig sind.
Patent DE-102015200324-A1 (DE)
Title: Polarisationsfilter mit metallischen Stegen
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: G02B5/30
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Polarisationsfilter, das durch wenigstens ein periodisches Liniengitter aus parallel verlaufenden metallischen Stegen auf einer dielektrischen Schicht gebildet ist. Die metallischen Stege sind in ihrer Längserstreckung durch Schlitze unterbrochen. Die Mittenabstände der Schlitze sind in einer Richtung parallel zu den metallischen Stegen größer als die Periode des Liniengitters. Das vorgeschlagene Polarisationsfilter lässt sich insbesondere für den sichtbaren Spektralbereich mit einem CMOS-Prozess mit hoher Zuverlässigkeit auch über eine größere Fläche herstellen.
Patent DE-102015200451-A1 (DE)
Title: Flexibler Sammelschienenhalter für geschweißte Zellen
Inventor: CHORIAN STEVEN F
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-01-14
Abstract: Es wird eine Traktionsakkuanordnung mit einem Tragelement, zwei Akkuzellen, einer Sammelschiene und einem segmentierten Sammelschienenhalter bereitgestellt. Die Akkuzellen weisen benachbarte Anschlüsse in im Verhältnis zu dem Tragelement unterschiedlichen Höhen auf. Die Sammelschiene ist an den Anschlüssen befestigt. Der segmentierte Sammelschienenhalter weist benachbarte Platten auf, die so gestaltet sind, dass sie die Sammelschiene bedecken und in Bezug auf die Anschlüsse orientieren. Die Platten sind außerdem so gestaltet, dass sie sich im Verhältnis zueinander bewegen, sodass in dem Halter die unterschiedlichen Höhen der Anschlüsse aufgenommen werden.
Patent DE-102015200989-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Trägerelement und einem elektronischen Schaltungsbauteil und Schaltungsträger
Inventor: GUYENOT MICHAEL
IPC: H05K3/32
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (30) zwischen einem Trägerelement (10) und einem elektronischen Schaltungsbauteil (1; 1a), insbesondere einem IC, wobei das Trägerelement (10) einen aus mehreren Schichten bestehenden, sandwichartigen Aufbau aufweist, wobei in einer Zwischenschicht (13) des Trägerelements (10) eine Kavität (20) zur Aufnahme des Schaltungsbauteils (1; 1a) ausgebildet ist, wobei das Schaltungsbauteil (1; 1a) an zumindest einer Seite mittels einer Lötverbindung (40; 40a) mit einer elektrisch leitenden Schicht (12) des Trägerelements (10) verbunden ist, und wobei die Lötverbindung (40; 40a) zumindest durch ein Lot (37) zwischen der elektrisch leitenden Schicht (12) des Trägerelements (10) und dem Schaltungsbauteil (1; 1a) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Kavität (20) in der Zwischenschicht (13) des Trägerelements (10) wenigstens eine Erweiterung (25a bis 25f) aufweist, die einen Raum zur Aufnahme für das Lot (37) vor dem Ausbilden der Lötverbindung (40; 40a) ausbildet.
Patent DE-102015201767-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Lichtverteilung zur Ausgabe einer Fahranweisung für ein anderes Fahrzeug
Inventor: KRAHNSTÖVER ANNA ZOÉ
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Lichtverteilung (10‘) für ein zweites Fahrzeug (8) durch ein erstes Fahrzeug (7), das sich auf einer ersten Fahrspur (12.1) einer Fahrbahn (12) befindet. Dabei wird zumindest ein zweites Fahrzeug (8) im Umfeld des ersten Fahrzeugs (7) auf einer zweiten Fahrspur (12.2) detektiert, wobei sich das zweite Fahrzeug (8) in die gleiche Fahrtrichtung (F) bewegt wie das erste Fahrzeug (7). Ferner wird ein Wert zumindest eines von dem zweiten Fahrzeug (8) abhängigen veränderbaren Parameters erfasst und ein Fahranweisungssignal zum Wechsel des zweiten Fahrzeugs (8) auf die erste Fahrspur (12.1) erzeugt. In Abhängigkeit von dem Fahranweisungssignal wird von dem ersten Fahrzeug (7) eine Lichtverteilung (10‘) auf der Fahrbahn (12) erzeugt, durch die dem Fahrer des ersten Fahrzeugs (7) signalisiert wird, ob ein Spurwechsel des ersten Fahrzeugs (7) von der ersten Fahrspur (12.1) auf die zweite Fahrspur (12.2) sicher erfolgen kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrerassistenzsystem (6) eines solchen Fahrzeugs (7).
Patent DE-102015203878-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Batteriesystems
Inventor: BORCHERS RALF
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung von Defekten eines Batteriesystems bestehend aus einer Mehrzahl von Modulen, wobei jedes Modul eine vorgegebene Anzahl von Batteriezellen umfasst, mittels Impedanzmessungen, führt die folgenden Schritte aus: – Beaufschlagen des Batteriesystems mit einem Wechselstrom vorgegebenen Frequenz innerhalb des Bereichs 5 Hz bis 500 Hz, – Messen der Impedanz des Batteriesystems und/oder der Impedanzen mehrerer oder einzelner Module und/oder der Impedanzen mehrerer oder einzelner Batteriezellen, – Vergleichen der gemessenen Impedanzen mit entsprechenden Referenzwerten, und – Klassifizieren des Batteriesystems als defekt oder fehlerhaft, wenn zumindest eine der gemessenen Impedanzen von dem entsprechenden Referenzwert um eine vorgegebene Schwelle abweicht.
Patent DE-102015204327-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer spezifisch ausgebildeten Dichtungsmanschette
Inventor: WERNER MARCEL
IPC: D06F37/26
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät I zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Gehäuse 4 und einem darin angeordneten Laugenbehälter 6, und mit einer ringförmigen Dichtungsmanschette 1, die an dem Gehäuse 4 und dem Laugenbehälter 6 angeordnet ist, wobei die Dichtungsmanschette 1 eine Dichtlippe 19 aufweist, die an einer sich durch ein durch die Dichtungsmanschette 1 begrenztes Ringloch im geschlossenen Zustand hindurcherstreckende Tür 16 anliegt und an einem Grundkörper 23 der Dichtungsmanschette 1 angeordnet ist, wobei die Dichtlippe 19 in einem Längenteil einer in Umlaufrichtung ihrer Ringform unteren Umlauflängenhälfte 25 eine Fangschutzstruktur 24 für ein Wäschestück aufweist.
Patent DE-102015204495-A1 (DE)
Title: Innenhonwerkzeug
Inventor: GROSSE THOMAS
IPC: B24B33/08
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenhonwerkzeug, das Schneidstoffkörner (35) und zumindest eine radial expandierbare Leiste (12) zum Drücken von Schneidstoffkörnern (35) nach radial außen aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schneidstoffkörner (35) auf zumindest einer Folie (33) angeordnet sind und mit dieser eine Schneidstofffolie (34.1) bilden.
Patent DE-102015204630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes mit verbesserter Oberflächengüte
Inventor: HOFERER THOMAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-03-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Objekts (3) mittels schichtweiser Verfestigung eines pulverförmigen Aufbaumaterials (11) durch elektromagnetische Strahlung oder Teilchenstrahlung weist einen Schritt des Aufbringens einer Schicht des Aufbaumaterials (11) auf eine Bauunterlage (2) oder eine bereits zuvor aufgetragene und selektiv verfestigte Schicht auf und einen Schritt des selektiven Verfestigens der aufgetragenen Schicht mittels elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung, bei dem alle Stellen in der Schicht, die einem Querschnitt des Objektes (3) entsprechen, so mittels elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung abgetastet werden, dass das Pulver an diesen Stellen zumindest oberflächlich angeschmolzen wird. Dabei besteht mindestens ein Querschnitt aus einem Innenbereich (63) und einem Oberflächenbereich (60). Der Schritt des Aufbringens einer Schicht und der Schritt des selektiven Verfestigens der Schicht werden so oft wiederholt, bis alle Querschnitte des Objekts verfestigt sind, wobei in mindestens einem der selektiven Verfestigungsschritte vor Beginn der Abtastung des Innenbereichs (63) mindestens ein Teil des Oberflächenbereichs (60) mindestens zweimal abgetastet wird.