baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050051-A1 (DE)
Title: Device for positioning heads of two manipulators of e.g. robot relative to each other during testing carbon fiber reinforced plastic made component, has evaluation device determining positions of heads by evaluating positioning signal
Inventor: KREBS FLORIAN
IPC: G01N21/35
Filed: 2011-05-02
Abstract: The device (110) has a positioning signal transmitter (126) for transmission of a positioning signal from a head (104) of a manipulator (102), where the positioning signal is a signal e.g. ultrasonic wave or electromagnetic wave, partially penetrating through a workpiece (112) to be tested. A positioning signal receiver (128) receives the positioning signal at a head (108) of another manipulator (106). An evaluation device (122) determines positions of the manipulator heads relative to each other by evaluating the received positioning signal. Independent claims are also included for the following: (1) a transmission testing apparatus for testing a workpiece (2) a transmission testing method for testing a workpiece.
Patent DE-102011055007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung des Volumenstroms einer in einem Gerinne fließenden Flüssigkeit sowie Vorrichtung zur Durchführung desselben
Inventor: DESERNO THOMAS MARTIN
IPC: G01F1/7086
Filed: 2011-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Erfassung des Volumenstroms (Q) einer in einem Gerinne (1) fließenden Flüssigkeit (2), wobei zur Bestimmung einer Fließgeschwindigkeit (V) der Flüssigkeit (2) in definierten Zeitabständen Abbildungen der Oberfläche (3) der fließenden Flüssigkeit (2) gemacht werden und daraus der Versatz an der Oberfläche der Flüssigkeit schwimmender Strukturen (4, 4') bestimmt wird, und zur Bestimmung der Querschnittsfläche (A) der Flüssigkeit die Vertikalposition (h) der Oberfläche (3) der Flüssigkeit (2) ebenfalls durch Auswerten einer Abbildung bestimmt wird. Um ein Verfahren hinsichtlich des apparativen Aufbaues bzw. der Messmethode zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass die Fließgeschwindigkeit (v) und die Vertikalposition (h) der Oberfläche (3) durch Auswerten mehrerer, gleichzeitig von verschiedenen Positionen aufgenommenen Abbildungen der Oberfläche (3) bestimmt werden. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102011078427-A1 (DE)
Title: Einpresskraft optimiertes Wälzlager
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16C35/06
Filed: 2011-06-30
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung ein Wälzlager, insbesondere Turboladerwälzlager, mit einer eine erste, radiale Erhöhung und eine zweite, radiale Erhöhung aufweisenden Welle, und einem ersten, auf der Welle befestigbaren Innenring, wobei der erste Innenring wenigstens eine erste radial außenliegende Wälzkörperlaufbahn zum Abrollen von Wälzkörpern, eine erste, radiale Verengung und eine zweite, radiale Verengung aufweist, wobei die erste, radiale Erhöhung und die erste, radiale Verengung zur Bildung eines ersten Presssitzes, beziehungsweise die zweite, radiale Erhöhung und die zweite, radiale Verengung zur Bildung eines zweiten Presssitzes vorgesehen sind. Es soll ein Einpresskraft optimiertes Wälzlager für hohe Drehzahlen entwickelt werden, welches auch eine einfache Zentrierung zweier Innenringe zulässt. Dazu weist die Welle eine dritte, radiale Erhöhung und eine vierte, radiale Erhöhung auf, wobei ein auf der Welle befestigbarer, zweiter Innenring wenigstens eine zweite, radial außenliegende Wälzkörperlaufbahn zum Abrollen von Wälzkörpern, eine dritte, radiale Verengung und eine vierte, radiale Verengung aufweist, wobei die dritte, radiale Erhöhung und die dritte, radiale Verengung zur Bildung eines dritten Presssitzes, beziehungsweise die vierte, radiale Erhöhung und die vierte, radiale Verengung zur Bildung eines vierten Presssitzes vorgesehen sind.
Patent DE-102011081337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von mehrlagig übereinander angeordnetem, dünnschichtigem Bandmaterial aus einem amorphen Material
Inventor: FRIEDRICH JOST
IPC: B21D43/11
Filed: 2011-08-22
Abstract: Vorrichtung (8, 10) zum Transportieren von mehrlagig übereinander angeordnetem, dünnschichtigem Bandmaterial (2) aus einem amorphen Material von mindestens einer mit einem Coil (4) aus mehrlagigem Bandmaterial (2) bestücktem Abwickelhaspel (3) zu einer Schere o. dgl. Schneidevorrichtung (11) zum Zuschneiden des Bandmaterials (2) zu Blechen für die Herstellung von Transformatorenkernen, wobei die Vorrichtung (8, 10) ein Förderband (12) mit an dessen Enden (13) angeordneten Umlenkrollen (14, 15) aufweist, wobei eine der beiden Umlenkrollen (15) mittels eines Motors (16) angetrieben wird, und wobei unterhalb des oberen Trums (17) eines umlaufenden Gurtes (18) des Förderbandes (12) mindestens ein Magnet (19) vorgesehen ist, durch den die einzelnen Lagen des Bandmaterials (2) in ihrer Position zueinander fest zusammengehalten werden.
Patent DE-102011081609-A1 (DE)
Title: Method for evaluating situation of vehicle approaching signaling system, involves determining approach information based on signaling data corresponding to upcoming signal change of signaling system
Inventor: SCHROEDER GERNOT
IPC: B60W30/14
Filed: 2011-08-26
Abstract: The evaluation method involves determining approach information based on signaling data (108) corresponding to an upcoming signal change of a signaling system (106). Position data are determined corresponding to a vehicle (100) in front of the located external vehicle (102). The approach information has a stopping point of the vehicle before the signaling system. An approach distance, an approach speed or an approach acceleration of the vehicle at the signaling system and the position data are used to represent the data determined by a sensor system (114). Independent claims are included for the following: (1) an apparatus for evaluating a convergence position of a vehicle to a signaling system; and (2) a computer program product with program code for performing the evaluation method.
Patent DE-102011083162-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing multilayered fiber composite component of vehicle, involves attaching portions of fiber composite layers at which space is formed by inserting insert portion, with each other
Inventor: GRUBER WOLFGANG
IPC: B29C70/42
Filed: 2011-09-21
Abstract: The method involves providing the fiber composite layers (11,12). An insert portion (13) is formed between fiber composite layers to produce a multilayer semi-finished material. The portions of the fiber composite layers at which the space is formed by inserting the insert portion, are attached with each other, such that the produced multilayer semi-finished material is connected to form the multilayer fiber composite component (10). An independent claim is included for fiber composite component.
Patent DE-102011083915-A1 (DE)
Title: Multifunktionsschalter für ein Fahrzeug mit einem Lichtmodul
Inventor: SON WHO GUEN
IPC: H01H9/18
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Multifunktionsschalter für ein Fahrzeug und stellt einen Multifunktionsschalter für ein Fahrzeug bereit, in welchem ein Benutzer einen Drehknopf an einem Multifunktionsschalthebel und einen Bedienbereich eines entsprechenden Drehknopfes/-Mechanismus klar und intuitiv unterscheiden und erkennen kann, welcher ein Symbol umfasst, das eine Betätigungsstellung des Drehknopfes bezeichnet, und welcher die Sichtbarkeit, dass entsprechende Bedienbereiche des Multifunktionsschalthebels unterschieden werden, und die Benutzerfreundlichkeit davon verbessern kann. Der Multifunktionsschalter umfasst einen Multifunktionsschalthebel, einen Drehknopf, der an dem Multifunktionsschalthebel montiert ist, und ein Lichtmodul zum Emittieren von Licht zu der Außenseite entlang einer Übergangsstelle zwischen einem Drehknopfbedienbereich, umfassend einen Bereich, wo Symbole den Drehknopf bezeichnen und eine Betätigungsstellung des Drehknopfes markiert ist, und dem Rest der Bedienbereiche, die sich neben dem Drehknopfbedienbereich befinden.
Patent DE-102011084342-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit direkt angesteuerter Ventilnadel
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M47/02
Filed: 2011-10-12
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einer Ventilnadel (8), die in einem Druckraum (5) längsverschiebbar angeordnet ist und mit einer an der Ventilnadel (8) ausgebildeten Ventildichtfläche (9) mit einem Ventilsitz (7) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (10) zusammenwirkt. Der Druckraum (5) ist mit Kraftstoff unter Einspritzdruck befüllbar, wobei sich die hydraulischen Kräfte auf die Ventilnadel (8), die durch den Druck im Druckraum (5) entstehen, bei Anlage der Ventilnadel (8) auf dem Ventilsitz (7) zumindest im Wesentlichen aufheben. Der Ventildichtfläche (9) entgegengesetzt ist an der Ventilnadel (8) ein Stiftfortsatz (13) ausgebildet, der in einen Niederdruckraum (18) ragt und der mit einem mechanischen Koppler (20) verbunden ist, über den eine Öffnungskraft auf die Ventilnadel (8) ausgeübt werden kann.
Patent DE-102011084727-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug mit einem Steckergehäuse
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R24/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, wobei das Steuergerät einen Schaltungsträger (4) mit wenigstens einer Leiterbahn (6) aufweist. Mittels der wenigstens einen Leiterbahn (6) sind elektrische und/oder elektronische Bauelemente miteinander elektrisch leitfähig verbunden. Die wenigstens eine Leiterbahn (6) weist einen elektrisch kontaktierbaren Teilbereich (14) auf. Erfindungsgemäß ist ein Steckergehäuse (16) mit dem Schaltungsträger (4) verbunden. An dem Steckergehäuse (16) ist wenigstens eine Kontaktelementaufnahmekammer (18) zur Aufnahme wenigstens eines elektrischen Kontaktelements (30) ausgebildet. Wenn ein an einem Ende einer Leitung (28) angeschlagenes Kontaktelement (30) in seine endgültige Position in der Kontaktelementaufnahmekammer (18) verlagert ist, ist das Kontaktelement (30) an den elektrisch kontaktierbaren Teilbereich (14) elektrisch leitfähig verbunden.
Patent DE-102011103133-A1 (DE)
Title: Heating substation of long-distance heating system, has heat exchanger preheater that is connected to output buffer storage for preheating drinking water, and is connected with circulation return pipe
Inventor: PETRICK NICO
IPC: F24D10/00
Filed: 2011-05-25
Abstract: The heating substation has a heating circuit (HZ) that is operated for circulation of hot water and/or drinking water, and a buffer storage that is provided at the secondary circuit of the substation. An output buffer storage (4) is integrated with heating circuit and a mixing valve (MV1) is provided at input side of heating circuit. A heat exchanger preheater (2) is connected to output buffer storage (5) for preheating the drinking water and is connected with circulation return pipe.
Patent DE-102011109310-A1 (DE)
Title: Device for reducing internal pressure in battery housing of traction battery of partially electrically propelled vehicle e.g. hybrid car, has valve body and spring element independently formed and connected with each other
Inventor: EHRHARDT JOCHEN
IPC: F16K1/34
Filed: 2011-08-02
Abstract: The device (5) has a valve body moving against force of a spring element from a locking position of an aperture into a releasing position of the aperture by increasing internal pressure of the valve body. The spring element moves the valve body into the locking position of the aperture during a drop of the internal pressure. The valve body and the spring element are independently formed and connected with each other. The spring element includes two spring arms that are arranged transverse to a central axis of the aperture. The spring element is made of metal.
Patent DE-102011112614-A1 (DE)
Title: Divisible backpack for use as bicycle pannier bag, has channel that is provided between two partitioned portions so as to form T-shape section and adjustable stretcher belt that is secured to one partitioned portion
Inventor: GOETZE LUTZ
IPC: A45C15/06
Filed: 2011-08-31
Abstract: The backpack has a channel (5) that is provided between two partitioned portions (1,2) so as to form a T-shape section (4). Each partitioned portion is set with a reinforcing plate and a slide fastener. An adjustable stretcher belt is secured to the partitioned portion (2) by eyelets, elastic strips or push buttons.
Patent DE-102011112870-A1 (DE)
Title: Range extender for electric car, has climate compressor driven with switchable clutch from electric car-side battery over generator functioning as electromotor in operating mode with sufficient charge state of electric car-side battery
Inventor: FRERS KLAUS DIETER
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-09-07
Abstract: The extender (1) has a switchable clutch (4) arranged between an internal combustion engine (2) i.e. Wankel engine, and a generator (3). The internal combustion engine and the generator are connected to an electric car-side battery (7). Another switchable clutch (6) is arranged between the generator and a climate compressor (5). The climate compressor is driven with the latter switchable clutch from the electric car-side battery over the generator functioning as an electromotor in an operating mode with sufficient charge state of the electric car-side battery and a non-switchable clutch. An independent claim is also included for a method for operating a climate compressor of an air conditioning apparatus of an electric car.
Patent DE-102011120460-A1 (DE)
Title: Bipolar flat cell assembly for use in traction battery of e.g. electric vehicle, has cladding metal sheets comprising flange that is rotated in plane extending perpendicular to axial direction, and contact element arranged between sheets
Inventor: FINDEISEN TOBIAS
IPC: H01M50/105
Filed: 2011-12-07
Abstract: The assembly has single cells interconnected with one another in a parallel and/or serial manner and comprising a housing, which comprises two cladding metal sheets (1) and an electrical insulating frame element that is arranged between the cladding metal sheets. The cladding metal sheets are formed in a cup shape, and comprise a shell region (1.2) and a flange (1.1) that is rotated in a plane extending perpendicular to an axial direction. An electrically conducting contact element i.e. tab, is arranged between the cladding metal sheets of the single cells and made of metal. The metal sheets are designed as electric poles of the single cells.
Patent DE-102011120595-A1 (DE)
Title: Piezo element has contact electrodes that are extended transversely through piezoelectric layers and electrode layers
Inventor: HESS PETER
IPC: H01L41/047
Filed: 2011-12-08
Abstract: The piezo element (10) has stacked piezoelectric layers (12), between which electrode layers (14) are arranged, and two contacting electrodes (16,18). The contact electrodes are extended transversely through the piezoelectric layers and electrode layers. The openings are formed in the electrode layer.
Patent DE-102012003243-A1 (DE)
Title: Belegungserfassungseinrichtung zum Detektieren eines Belegungszustandes eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: MICHELMANN JOCHEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belegungserfassungseinrichtung zum Detektieren des Belegungszustandes eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Polsterkern und mit einem Foliendrucksensor, der in einer Aussparung an der einem Sitzenden abgewandten Unterseite des Polsterkerns angeordnet ist, wobei die Aussparung eine Bodenfläche mit einer Größe aufweist, die mindestens der Größe des Foliendrucksensors entspricht, und wobei der Foliendrucksensor durch eine Lagerplatte abgedeckt gehalten ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen Bodenfläche der Aussparung und dem Foliendrucksensor mindestens eine Zwischenlage eingelegt ist, wobei diese erste Zwischenlage aus einem reversibel verformbaren und im Wesentlichen homogen strukturierten Material besteht.
Patent DE-102012007808-A1 (DE)
Title: Catheter measuring system for determining e.g. pulmonary-arterial pressure of right ventricle of patient, has measuring unit to measure variation of distance between pulmonary artery lumen and right ventricular lumen
Inventor: KUBITZ JENS CHRISTIAN
IPC: A61B5/02
Filed: 2012-04-18
Abstract: The catheter measuring system has a measuring unit to measure the variation of distance between the pulmonary artery lumen (1) and right ventricular lumen, when the catheter is inserted into the right ventricular lumen. The catheter aperture in the right ventricle is surrounded by a balloon.
Patent DE-102012007889-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung eines Kraftwagens
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B60G3/20
Filed: 2012-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung eines Kraftwagen für eine Frontalkollision mit einem Hindernis (48) mit geringer Breitenüberdeckung, mit einer an einem Kraftwagenrohbau (10) gehaltenen Vorderachse (30), welche außenseitig zugeordneter Längsträger (12) jeweilige, mit Radgliedern (32, 34, 36, 38) verbundene Räder (40) aufweist, wobei die Schutzeinrichtung wenigstens ein über ein Zugmittel (58) mit einem der Radglieder (32, 34, 36, 38) des korrespondierenden Rades (40) verbundenes Betätigungselement (52) aufweist, durch dessen Rückverlagerung infolge der Frontalkollision mit dem Hindernis (48) mit geringer Breitenüberdeckung eine gezielte Deformation des Radgliedes (32, 34, 36, 38) und eine damit einhergehende Ausweichbewegung des Rades (40) initiierbar ist.
Patent DE-102012008640-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Moduls mit einer Polymeroptik
Inventor: PEIL MICHAEL
IPC: B29D11/00
Filed: 2012-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Moduls, umfassend die Schritte: a. Bereitstellen eines als lichtdurchlässiger Träger ausgebildeten Substrats (1) mit einer ersten Oberfläche (5); b. Bereitstellen einer offenen Gießform (6), wobei in der Gießform die Ausformung zumindest eines optischen Elements (4, 4') ausgebildet ist; c. Überdecken der Oberfläche (5) mit einem polymeren Vergussmittel (3) in der offenen Gießform unter Ausbildung des optischen Elements aus dem Vergussmittel (3); d. Aushärten des Vergussmittels in der Gießform, wobei der lichtdurchlässige Träger und das Vergussmittel (3) insgesamt eine Optik (10) ausbilden.
Patent DE-102012008732-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für UV-Wasserbehandlungsanlagen mit offenem Kanal
Inventor: MORNINGSTAR JR LEROY JACK
IPC: B01F5/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung für eine Wasserbehandlungsanlage mit offenem Kanal, mit einem Grundkörper (2), der plattenförmig oder streifenförmig derart zur Befestigung an einer Kanalwandung ausgebildet ist, dass eine der Kanalwandung im Betrieb zugewandte Unterseite (6) und eine der Kanalwandung im Betrieb abgewandte Oberseite (5) vorgesehen sind, wobei eine Vielzahl von Vorsprüngen (3) vorgesehen ist, die von dem Grundkörper (2) ausgehen, die von der Unterseite (6) weg weisen und die sich über eine von der Oberseite (5) gebildete Ebene hinaus erstrecken, und dass eine Vielzahl von Ausnehmungen (4) vorgesehen ist, und bei der jeweils eine Ausnehmung (4) zwischen zwei benachbarten Vorsprüngen (3) angeordnet ist.
Patent DE-102012010131-A1 (DE)
Title: Device for supplying reactants or removing products of e.g. polymer electrolyte membrane (PEM) fuel cell mounted in vehicle e.g. watercraft, has siphon that is formed in specific region of duct element along flow direction
Inventor: FELLOWS RICHARD
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-05-23
Abstract: The device has a duct element (150) whose specific region is connected with a liquid source (22). The duct element is connected to the liquid source over a liquid feed line (23), and is more deeply arranged in the intended use. A siphon (20) is formed in specific region of the duct element along the flow direction. The cross-section area of the liquid feed line is made smaller than the duct element.
Patent DE-102012010969-A1 (DE)
Title: Reifendruck-Sensoreinrichtung und ein Verfahren zu deren Einstellung
Inventor: YU SAN-CHUAN
IPC: B60C23/02
Filed: 2012-06-04
Abstract: Ein Einstellverfahren für eine Reifendruck-Sensoreinrichtung umfasst: Bereitstellen eines Einstellgeräts and Auswählen eines Steuerprogramms, das heruntergeladen werden soll, Bereitstellen einer Reifendruck-Sensoreinrichtung, Betreiben eines Infrarotübertragungsgerät des Einstellgeräts, um das ausgewählte Steuerprogramm in ein Infrarotsignal zu codieren und das Infrarotsignal an einen Infrarotempfänger der Reifensdruck Sensoreinrichtung zu übertragen, Ermöglichen der Reifendruck-Sensoreinrichtung ein Rückkopplungssignal an das Einstellgerät drahtlos zu übertragen, um das Einstellgerät von einem Übertragen des Infrarotsignals abzuhalten, und Ermöglichen einem Prozessor und einer Speichereinheit des Reifendrucksensors das empfangene Infrarotsignal in ein decodiertes Steuerprogramm zu decodieren und das decodierte Steuerprogramm in einen Speicher davon zu speichern.
Patent DE-102012011218-A1 (DE)
Title: Apparatus for producing three-dimensional objects, has plug-in projection that is connected in screw-free form-locking connection manner, such that fixation takes place between upper portion and plate-like portion in z-direction
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2012-06-06
Abstract: The apparatus has an irradiation device that is provided for irradiating the coated layers of material at cross-section of object. A releasably attached pad (4) is provided on a carrier (5) which is arranged at an underside of plate-like portion (15). A plug-in projection (18) is fixed on an upper portion (14) in XY-plane, and is arranged between the upper portion and plate-like portion in z-direction. The plug-in projection is connected in screw-free form-locking connection manner, such that fixation takes place between the upper portion and plate-like portion in z-direction.
Patent DE-102012011613-A1 (DE)
Title: Textilmaschine mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen
Inventor: HEINEN GEORG
IPC: D01H1/241
Filed: 2012-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Textilmaschine mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen, die jeweils über eine durch einen Tangentialriemen antreibbare Doppeldrahtzwirnspindel verfügen und mit einer Einrichtung ausgestattet sind, die bei Fadenbruch dafür sorgt, dass der Wirtel der Doppeldrahtzwirnspindel außer Kontakt mit dem Tangentialriemen kommt und die Doppeldrahtzwirnspindel in den Stillstand abgebremst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Bereich der Doppeldrahtzwirnspindeln (5) beweglich gelagerte Riemenandruckrollen (21) angeordnet sind, die jeweils durch eine Kompensationseinheit (24) an den Tangentialriemen (20) angelegt sind, wobei die Kompensationseinheit (24) permanent so beaufschlagt sind, dass der Tangentialriemen (20) während des Zwirnbetriebes, unabhängig von den jeweiligen Betriebsstellungen der Doppeldrahtzwirnspindeln (5), stets eine weitestgehend konstante Riemenspannung aufweist.
Patent DE-102012012526-A1 (DE)
Title: Vise for locking of workpiece during processing, has main portion that is provided with base jaw and replaceable jaw in between which workpiece is clamped
Inventor: SCHMID HEINRICH
IPC: B25B1/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: The vise (1) has main portion that is provided with clamping jaws such as base jaw (2) and replaceable jaw (3) in between which workpiece is clamped. The replaceable jaw is fixedly arranged on and connected to base jaw via plug connections (5,6) that are provided in form of short cylindrical connector. A circlip (11) enables positive axial fastening of components on shaft.