baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004061326-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung
Inventor: FUKAMI IKUO
IPC: H03K19/0175
Filed: 2004-12-20
Granted: 2010-01-21
Abstract: Integrierte Schaltung mit:  einem Ausgangstransistor (M0), dessen Drain an eine Energieversorgung (Vbb) und dessen Source an eine induktive Last (3) angeschlossen ist;  einem ersten Transistor (P5) und einer dynamischen Klemmschaltung (31), die zwischen die Energieversorgung und das Gate des Ausgangstransistors in Reihe geschaltet sind; und  einem zweiten Transistor (N2), der zwischen die Energieversorgung und die induktive Last (3) geschaltet ist und den ersten Transistor in Abhängigkeit von der Gate-Spannung des Ausgangs-Transistors ein- oder ausschaltet,  wobei das Gate des zweiten Transistors (N2) mit dem Gate des Ausgangs-Transistors (M0) verbunden ist, das Drain über einen ersten Widerstand (R4) mit der Energieversorgung (Vbb) verbunden ist und die Source mit der induktiven Last (3) verbunden ist und das Gate des ersten Transistors (P5) mit dem Drain des zweiten Transistors (N2) verbunden ist, die Source mit der Energieversorgung (Vbb) verbunden ist und das Drain mit der dynamischen Klemmschaltung (31) verbunden...
Patent DE-102004062282-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung und Verfahren zur Verarbeitung von Daten
Inventor: HELLWIG FRANK
IPC: G11C7/22
Filed: 2004-12-23
Granted: 2014-08-21
Abstract: Speicheranordnung zur Verarbeitung von Daten, mit einer mit einem Speicher (3) gekoppelten Schnittstelle (2), an der bei einem Lesezugriff auf den Speicher (3) Lesedaten (D2) anliegen und an der permanent ein von einem internen Taktsignal (CLK) abgeleitetes RDT-Taktsignal (RDT), welches synchron zu den Lesedaten (D2) ist, anliegt, mit einer DLL-Schaltung (20) zur Bestimmung des optimalen Abtastzeitpunktes der Lesedaten (D2), die durch Vergleichen des internen Taktsignals (CLK) mit dem RDT-Taktsignal (RDT) und bei einer Verletzung der Setup-Zeit (SZ) und/oder Hold-Zeit (HZ) durch Verschieben des durch Vergleich gewonnenen Taktsignals (CLK2) an einem Taktausgang ein verzögertes Taktsignal (CLK2) bereitstellt, welches einen Abtastzeitpunkt der an der Schnittstelle (2) anliegenden Lesedaten (D2) synchron zum internen Taktsignal (CLK) festlegt, mit mindestens einer Registereinrichtung (11), die dateneingangsseitig mit der Schnittstelle (2) verbunden ist und der zum Abtasten der an der Schnittstelle (2) anliegenden Lesedaten (D2) takteingangsseitig das verzögerte Taktsignal (CLK2) zuführbar ist, wobei über die Schnittstelle (2) auch ein DQS-Taktsignal (DQS) in die Registereinrichtung (11) einkoppelbar ist, wobei das DQS-Taktsignal (DQS) anzeigt, dass gültige Lesedaten (D2) an der Schnittstelle (2) anliegen.
Patent DE-102004063564-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektromedizinischen Versorgung von Patienten
Inventor: STEMPLE GÜNTER
IPC: A61N1/08
Filed: 2004-12-30
Granted: 2015-01-08
Abstract: Vorrichtung zur elektromedizinischen Versorgung von Patienten, mit drei elektromedizinischen Modulen (3, 4, 5), von denen jedes eine selbständige elektromedizinische Funktion aufweist, wobei die Vorrichtung zu einem aus den drei Modulen bestehenden Dreimodulgerät (1) oder zu einem aus zwei der drei Modulen bestehenden Zweimodulgerät (13, 14, 15) zusammenbaubar ist oder in die drei Module teilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Einzelmodul (3, 4, 5) eine separate elektrische Stromversorgung in Form eines Akkumulators (6, 7, 8) aufweist und eine Energieausgleichsschaltung (9), welche bei unterschiedlichen Ladungszuständen der Akkumulatoren (6, 7, 8) beim Zweimodulgerät (13, 14, 15) oder Dreimodulgerät (1) Energie zwischen den Modulen der Geräte austauscht, vorgesehen ist.
Patent DE-102005000943-B4 (DE)
Title: Heckscheibenanordnung für Fahrzeuge
Inventor: ANDERS JENS
IPC: B60J1/18
Filed: 2005-01-07
Granted: 2006-12-07
Abstract: Heckscheibenanordnung
für Fahrzeuge
mit mehrteiligem, zu öffnendem
Dach  • mit
im Dach angeordneter, gegenüber
zumindest einem angrenzenden Bauteil verstellbarer, geneigter Heckscheibe,  • mit im Übergang
zum angrenzenden Bauteil vorgesehener Dichtung,  • mit einem
die Heckscheibe tragenden und von der Heckscheibe übergriffenen
Rahmen,  • mit
einem längs
einer quer zur Neigung der Heckscheibe liegenden, unteren Rahmenseite
verlaufenden, rahmenseitigen und in Richtung auf die Scheibenebene
offenen, rinnenförmigen
Kanal, und  • mit
einer Verbindung des rinnenförmigen
Kanals zu einem gleich gerichtet verlaufenden, zum angrenzenden
Bauteil benachbarten, an einen Wasserablauf angeschlossenen Kanal,  dadurch
gekennzeichnet,  • dass
beide Kanäle
(7, 18) dem Rahmen (1) zugeordnet sind,  • dass der rinnenförmige Kanal
als zum Rahmen innerer Kanal (7) vom Randbereich der Heckscheibe
(5) überdeckt ist,  • dass der
mit dem Wasserablauf (29) versehene Kanal einen rahmenseitig äußeren, gegen
die Scheibenebene offenen Kanal (18) bildet,   • dass...
Patent DE-102005007201-B4 (DE)
Title: Zudecke mit abgeteilten, an ihren benachbarten Wandungen auseinanderbewegbaren Kammern
IPC: A47G9/00
Filed: 2005-02-16
Granted: 2017-03-30
Abstract: Zudecke (1) mit abgeteilten oder abgesteppten, parallel zu einem Rand (2) der Zudecke verlaufenden, mit einem wärmeisolierenden Werkstoff gefüllten Kammern (3), wobei die einander benachbarten und gegeneinander abgesetzten Kammern (3) auf einer eine der beiden Oberflächen der Zudecke (1) bildenden flächigen Stoffbahn (4) befestigt, insbesondere aufgenäht sind, so dass bei einer Biegung oder Krümmung der flächigen Stoffbahn (4) im Sinne einer Aufwölbung der Kammern (3) einander benachbarte Begrenzungen oder Wandungen (5) dieser Kammern (3) auseinander bewegbar oder bewegt sind und bei einer entgegengesetzten Krümmung oder Biegung die Begrenzungen oder Wandungen (5) der gefüllten Kammern (3) aneinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die einander benachbarten Begrenzungen oder Wandungen (5) der Kammern (3) in ausgebreiteter, nicht gewölbter Lage der Zudecke (1) über einen ersten Teil (5a) ihres von der Stoffbahn (4) ausgehenden Überstands aneinander liegen, dass die Begrenzungen oder Wandungen (5) der Kammern (3) bis zu der Stoffbahn (4) reichen, dass bei einer Aufwölbung der Zudecke (1) aus einer ersten Lage die ersten Teile (5a) der Wandungen (5) voneinander entfernt sind und dass bei einer Aufwölbung der Zudecke (1) aus einer zweiten Lage mit einer Krümmung mit Aufwölbung der Stoffbahn (4) nach oben die der Stoffbahn (4) näheren Teile der Kammern (3) etwa parallel zu der Stoffbahn (4) gestaucht und die bei unverformter Zudecke (1) auseinander laufenden Bereiche (5b) der Wandungen oder Begrenzungen (5) aneinander liegen.
Patent DE-102005008583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Typisierung eines Individuums mittels short tandem repeat (STR)-Loci der genomischen DNA
Inventor: BENDER KLAUS
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-02-24
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Typisierung eines Individuums, umfassend die Schritte von  a)
zur Verfügung
stellen von stark degradierter genomischer DNA von dem Individuum,  b)
Amplifikation von mindestens zwei short tandem repeat (STR)-Loci
der genomischen DNA mittels Paaren von Amplifikations-Primern, wobei
mindestens ein Primer mit einer Bindungsgruppe versehen ist,  c)
Auftrennung der amplifizierten STR-Fragmente mittels der Bindungsgruppe
in mindestens zwei Fraktionen von Amplifikaten, und  d) getrennter
Nachweis der STR-Fragmente der Fraktionen.
Patent DE-102005046201-B4 (DE)
Title: Schieber für einen Reißverschluß mit einer automatischen Rastvorrichtung
Inventor: YAMAGISHI KOJI
IPC: A44B19/30
Filed: 2005-09-27
Granted: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung stellt einen Schieber hoher Qualität für einen Reißverschluß bereit, der mit einer automatischen Rast- bzw. Verriegelungsvorrichtung versehen ist, wobei eine Feder mit einer Rastsperrklinke durch ein gerades Material ausgestaltet ist, das einfach verarbeitet werden kann, und die Feder ein Hineinragen in eine Führungsnut und eine Aufwärtsbewegung reguliert, wobei der Schieber einen Körper (3), eine Zugfahne (4), und eine Feder (5) mit der Rastsperrklinke aufweist, die Feder (5) in einer umgekehrten U-Form ausgestaltet ist, die aus einem oberen Element (25) und einem unteren Element (26) durch einfaches Schneiden und Biegen eines geraden Materials hergestellt ist, das einen gleichbleibenden Querschnitt aufweist, eine Rastsperrklinke (27) an einem vorderen Ende des unteren Elementes (26) zur Verfügung gestellt ist, der Körper (3) mit einem vorderseitigen Befestigungsabschnitt (15) und einem hinterseitigen Befestigungsabschnitt (16) versehen ist, eine Aufnahmenut (11) an jedem Befestigungsabschnitt zur Verfügung gestellt ist, um die Feder dergestalt aufzunehmen, daß sie an dem oberen Element (25) festgelegt wird, ein Regulierungsabschnitt (12) eines Betrags eines Vorsprungs der Verriegelungssperrklinke (27) an einer Oberseite einer Wand einer Sperrklinkenöffnung (20) zur Verfügung gestellt ist, um einen Grundabschnitt eines Sperrklinkenelements (28) in elastischen Kontakt damit zu bringen, und eine Hinterseite des oberen Elementes (25), die an dem hinterseitigen Befestigungsabschnitt (16) befestigt ist, die Aufwärtsbewegung des Sperrklinkenelements (28) reguliert.
Patent DE-102005053948-B4 (DE)
Title: Stützelement mit einstellbaren Seitenstützen
Inventor: DE CASTRO FAIRA MANUEL ANTÓNIO
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-11-11
Granted: 2017-01-19
Abstract: Stützelement (1) für die Lehne eines Sitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, aufweisend: a) ein an einem Lehnenrahmen (10) befestigbares Basisteil (20); und b) mindestens zwei Seitenstützen (30), die seitlich an dem Basisteil (20) verschwenkbar befestigt sind und die einstellbar sind, um die seitliche Führung der Lehne zu verändern; wobei c) jede Seitenstütze (30) in Querrichtung (Q) der Lehne in drei nebeneinander liegende Bereiche (31, 32, 33) unterteilt ist und jeweils von innen nach außen einen steifen Befestigungsbereich (31), einen weicheren Übergangsbereich (32) und einen steifen Endbereich (33) aufweist; wobei d) der weichere Übergangsbereich (32) durch in Längsrichtung (L) der Lehne angeordnete Belüftungslöcher (34) gebildet ist, die jeweils durch in Querrichtung verlaufende Stege (35) voneinander getrennt sind; wobei e) der weichere Übergangsbereich (32) in Längsrichtung (L) derart konvex gekrümmt ist, dass die Seitenstütze (30) in der Mitte (M) eine stärkere Stützwirkung bereitstellt, als an den jeweiligen Enden; und wobei f) die Seitenstützen (30) im Wesentlichen eine flache, längliche Form aufweisen, die in Querrichtung zum Insassen hin konvex abgerundet ist.
Patent DE-102005054258-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuweisen einer Frequenz für eine drahtlose Audiokommunikation
Inventor: FEHR MATTHIAS
IPC: H04R3/00
Filed: 2005-11-11
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Zuweisen einer Frequenz für eine drahtlose Audiokommunikation, mit den Schritten: Empfangen einer Anfrage für eine Frequenz für eine drahtlose Audiokommunikation, wobei die Anfrage den Standort, den Zeitraum, die Anzahl der benötigten drahtlosen Kommunikationsstrecken und/oder die zur Verfügung stehende Technik für die drahtlose Audiokommunikation beinhaltet, Vergleichen der Anfrage mit in Datenbanken gespeicherten Informationen hinsichtlich einer Frequenzbelegung, Ausgeben möglicher Frequenzbereiche, und Zuweisen der möglichen Frequenzbereiche an Sende- und/oder Empfangseinheiten der angefragten drahtlosen Audiokommunikation.
Patent DE-102005062480-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: A47L15/14
Filed: 2005-12-27
Granted: 2014-05-22
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalt-Geschirrspülmaschine, umfassend einen Spülbehälter zur Aufnahme von Spülgut, eine Pumpe (14) zum Umwälzen der Spülflotte, ein Gebläse (18) zum Umwälzen von Trocknungsluft für das Spülgut, einen Durchlauferhitzer (7), der alternativ von der durch die Pumpe (14) geförderten Spülflotte oder durch die vom Gebläses (18) geförderte Luft zum Trocknen von Geschirr mit dem gleichen Strömungsweg durchströmbar ist, eine Weiche (10) und einen Arm (16) der Weiche (10) der mit dem Gebläse (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Weiche (10) an einer Auslaufseite (9) für Spülflotte des Durchlauferhitzers (7) angeschlossen ist, wobei die Trockenluft im Wesentlichen durch den Pumpensumpf (4) in den Spülbehälter einführbar ist, und wobei der Durchlauferhitzer (7) für die beiden Medien, Spülflotte und Trockenluft, einen gemeinsamen Zulauf (6) vom Pumpensumpf (4) und einen gemeinsamen Ablauf (9) zur Weiche (10) aufweist.
Patent DE-102006001613-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: STEINER STEFAN
IPC: F03D7/02
Filed: 2006-01-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Windenergieanlage (10), wobei die Windenergieanlage
(10) einen Rotor (12, 13, 22), wenigstens ein winkelverstellbares Rotorblatt
(14), eine mechanische Bremsvorrichtung (19) zum Abbremsen des Rotors
(12), eine Betriebsführungseinrichtung
(15, 15') und ein Sicherheitssystem (16, 20) aufweist, mit den folgenden
Verfahrensschritten:  – Abbremsen
des Rotors (12, 13, 22) über
eine Winkelverstellung (28) mit einer mittleren Winkelverstellungsrate
von weniger als 8,5°/s
des wenigstens einen Rotorblatts (14) nach Auftritt eines Störsignals
(30),   – Abbremsen
des Rotors (12, 13, 22) über
die mechanische Bremsvorrichtung (19), sobald die Drehzahl des Rotors (12,
13, 22) eine vorgebbare erste Drehzahlgrenze überschreitet, und  – Auslösen des
Sicherheitssystems (16, 20), sobald die Drehzahl des Rotors (12,
13, 22) eine vorgebbare zweite Drehzahlgrenze überschreitet, wobei der Rotor
(12, 13, 22) abgebremst wird und wobei die zweite Drehzahlgrenze
größer ist
als die erste Drehzahlgrenze, wobei die zweite Drehzahlgrenze bei
funktionstüchtiger
Windenergieanlage (10) auch bei Lastabwurf...
Patent DE-102006004406-B4 (DE)
Title: Leuchtdiode  mit elektrisch leitenden elastischen Elementen und zugehöriges Gerät
Inventor: KIKUCHI SATORU
IPC: F21S10/06
Filed: 2006-01-31
Granted: 2014-09-11
Abstract: Leuchtdiode, die ein Substrat mit einem Paar von Anschlusselektroden, mindestens ein auf dem Substrat montiertes Leuchtdiodenelement und einen Rahmen beinhaltet, der auf dem Substrat um das mindestens eine Leuchtdiodenelement herum angeordnet ist, wobei die Leuchtdiode aufweist: ein Paar von Löchern, wobei jedes der Löcher jeweils benachbart zu einer Anschlusselektrode des Paares von Anschlusselektroden angeordnet ist und sich durch das Substrat hindurch erstreckt; ein Paar von konkaven Abschnitten, wobei jeder der konkaven Abschnitte jeweils an einer je einem der Löcher zugewandten Position des Rahmens angeordnet ist; und ein Paar von leitenden elastischen Elementen, wobei jedes der Elemente zwischen dem Rahmen und dem Substrat vorhanden ist; wobei jedes der leitenden elastischen Elemente einen Abschnitt großen Durchmessers, der in je einen der konkaven Abschnitte des Rahmens eingesetzt ist, und einen Abschnitt geringen Durchmessers beinhaltet, der in je eines der Löcher des Substrates eingesetzt und mit dem Abschnitt großen Durchmessers elektrisch verbunden ist, wobei jeder der Abschnitte großen Durchmessers mit je einer der Anschlusselektroden des Substrates elektrisch verbunden ist, und wobei jeder der Abschnitte großen Durchmessers einen Endabschnitt aufweist, der sich in Kontakt mit einer Bodenfläche des konkaven Abschnittes befindet, und jeder der Abschnitte geringen Durchmessers ein Ende aufweist, das so angeordnet ist, dass es aus je einem der im Substrat befindlichen Löcher hervorragt.
Patent DE-102006007170-B4 (DE)
Inventor: KOERNER KLAUS
IPC: G01B11/24
Filed: 2006-02-08
Granted: 2009-06-10
Abstract: A chromatic confocal technique and apparatus for the rapid three-dimensional measurement of an object shape, particularly of a tooth in a patient's jaw, using an array of polychromatic point light sources, a planar detector matrix, a beam splitter for lateral spectral separation, and an objective for illuminating and recording the object. Spectral defined reference light bundles are generated, injected into the detection beam path via a reference beam path and, following spectral splitting, are focused on the detector matrix as reference image points, wherein laterally shifted sub-matrices are numerically defined on the detector matrix for spectral analysis of the object light, which sub-matrices are implemented as spectral cells for three-dimensional measurement of the shape of the object.
Patent DE-102006038457-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Temperieren elektronischer Bauelemente
Inventor: BEEK CAREL VAN DE
IPC: G01R31/26
Filed: 2006-08-16
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Messen temperierter elektronischer Bauelemente (1) wobei ein Bauelement (1), welches eine Oberseite (27) mit Kontaktflächen des Bauelements (1) zu dessen elektrischer Kontaktierung und eine gegenüberliegenden Unterseite (28) aufweist, durch einen Chuck (3) gehalten und positioniert wird, das Bauelement (1) mit einer auf das Bauelement (1) gerichteten Fluidströmung (24) mit definierter Temperatur auf die Temperatur eingestellt, d. h. gekühlt oder erwärmt wird, bei welcher die Messung erfolgen soll, als Messtemperatur bezeichnet, sowie nach Einstellung der Messtemperatur mit Kontaktspitzen (9) über die Kontaktflächen des Bauelements (1) elektrisch kontaktiert und gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (28) des Bauelements (1) temperiert wird, indem sie mit einer Platte in thermischen Kontakt gebracht ist und die Platte mit der Fluidströmung (24) beaufschlagt wird und dass ein optisches Signal durch die Platte, die in einem definierten Wellenlängenbereich transparent ist, in das temperierte und zu messende Bauelement (1) eingespeist oder von dem Bauelement (1) empfangen wird.
Patent DE-102006039258-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Werkzeugvermessung mit einem Messgerät sowie Messvorrichtung mit einem Messgerät zur Werkzeugvermessung
Inventor: MADLENER WOLFGANG
IPC: B23Q17/09
Filed: 2006-08-22
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Werkzeugvermessung an einer Werkzeugmaschine mit einem Messgerät (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (3) durch eine Bewegung einer Spindel der Werkzeugmaschine an einem Messort an der Werkzeugmaschine für die Durchführung einer oder mehrerer Messungen zeitweise platziert wird, wobei sich der Messort von einer Spindelaufnahme unterscheidet.
Patent DE-102006048163-B4 (DE)
Inventor: FRANKE ANDRE
IPC: B25J19/06
Filed: 2006-10-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: In a method for collision-free interaction between a machine having mobile machine elements and objects in its vicinity, safety regions are established and monitored using the knowledge of the current position and the dynamic behavior. In particular, image data of the mobile machine element are recorded by means of an image acquisition system and are correlated with a database compiled in a training phase with image data of at least one mobile machine element. The database contains image data relating to a plurality of movement phases within the movement process of the machine. Using the database, both the current position of the mobile machine element is ascertained and a future position, reachable within the stopping time, is estimated. The dynamic behavior of the machine in the event of collision risk is optimized on the basis of this estimation.
Patent DE-102006054148-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Erfassen von Störungen an Körpern aus transparentem Material mit wenigstens einer ebenen Grenzfläche optischer Güte
Inventor: GAESLER JOACHIM
IPC: G01N21/958
Filed: 2006-11-16
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zum optischen Erfassen von Störungen (50, 51, 53, 58) in einem Untersuchungsbereich auf einer ebenen optischen ersten Grenzfläche (1) eines Körpers (8) aus transparentem Material mit einer Beleuchtungseinrichtung (21), einer Bildaufnahmeeinrichtung (11) mit einem angeschlossenem Bildverarbeitungsrechner (14) zur Auswertung; Speicherung und Darstellung von aufgenommenen Bildern des Untersuchungsbereiches, wobei die Beleuchtungseinrichtung (21) eine punktförmige Lichtquelle aufweist, die in der Nähe der Fokalebene (20) einer Feldlinse (4) mit einer senkrecht auf einer ersten Grenzfläche (1) stehenden optischen Achse (5) angeordnet ist, wobei zwischen der Beleuchtungseinrichtung (21) und der Feldlinse (4) ein Strahlteiler (6) angeordnet ist und wobei das parallel zur optischen Achse (5) von dem Untersuchungsbereich in Richtung der Feldlinse (4) emittierte Licht über die Feldlinse (4) und den Strahlteiler (6) auf eine in der bildaufnehmerseitigen Fokalebene (10) der Feldlinse (4) liegende Eintrittspupille (13) des Objektivs (12) der Bildaufnahmeeinheit (11) geleitet wird.
Patent DE-102006059485-B4 (DE)
Title: Holzvergaser, Verfahren zur Durchführung einer Holzvergasung und Anlage
Inventor: EDER FRANZ
IPC: C10J3/20
Filed: 2006-12-14
Granted: 2012-05-10
Abstract: Holzvergaser mit einem Reaktor (3), zumindest eine Oxidationszone (7) zur Verbrennung von Brennstoff umfassend, der zumindest eine Zuführleitung (2) und einen Einlass (4) für die Zuführung von Brennstoff und einen zur Zuführung eines die Vergasung fördernden Gases sowie zumindest zwei Auslässe hat, einen für Gas (9) und einen für Asche, wobei zumindest ein Einlass (4) zur Zuführung von Brennstoff unterhalb der Oxidationszone (7) des Reaktors (3) in der Schwelzone (5) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass im Reaktor (3) ein Innenbehälter (16) vorgesehen ist, in dem der zugeführte Brennstoff vergast wird.
Patent DE-102006060208-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln und Begrenzen eines Überstromes in einem elektronisch kommutierten Motor
Inventor: AVENWEDDE JOSEF
IPC: D06F34/10
Filed: 2006-12-18
Granted: 2013-03-07
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln und Begrenzen eines Überstromes in zumindest einer Wicklung (16u, 16v, 16w) in einem 3-phasigen oder mehrphasigen elektrischen Motor (3), der über einen Frequenzumrichter (4) oder einen Wechselrichter (12) mit gesteuerten Halbbrücken (14u, 14v, 14w), die aus einem Gleichspannungszwischenkreis (7) gespeist werden, bestromt wird, wobei der Strom (I≃) an einem gemeinsamen Pol (13) aus dem Gleichspannungszwischenkreis (7) durch die Vorrichtung (11) erfassbar und auswertbar ist, wobei die Vorrichtung (11) einen Komparator (23) umfasst, durch den der zu messende Strom (I≃) am gemeinsamen Pol (13) im Gleichspannungszwischenkreis (7) mit einem Referenzwert (Uref) vergleichbar und beim Erreichen oder Überschreiten des Referenzwertes ein Ausgangssignal (A) für ein Abschaltmittel (15) zur Unterbrechung der Bestromung (Iu, Iv, Iw) des Motors (3) aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzwert (Uref) aus der Summe (21) des Gleichanteils (Uvar) oder zumindest eines Teils des Gleichanteils (Uvar) des zu messenden Stromes (I≃) mit einem fest voreingestellten Wert...
Patent DE-102006061394-B4 (DE)
Title: Farbwerk einer Druckmaschine
Inventor: BOLZA-SCHÜNEMANN HANS-BERNHARD DR
IPC: B41F31/05
Filed: 2006-12-23
Granted: 2015-02-12
Abstract: Farbwerk einer Druckmaschine mit einer im Gestell der Druckmaschine gelagerten, eine glatte Mantelfläche aufweisenden, farbführenden Walze (1), einer zur Mantelfläche der farbführenden Walze (1) beabstandeten, bezüglich der Walze (1) verschwenkbaren, an einem Rakelhalter (22) befestigten Rakel (21), und beidseitig im Gestell der Druckmaschine angeordneten Anschlägen (3; 31) zum Festlegen des Rakelspaltes (s) zwischen der Rakel (21) und der Mantelfläche der farbführenden Walze (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rakel (21) beidseitig jeweils ein erstes Funktionselement zugeordnet ist und beidseitig der farbführenden Walze (1) oder den Anschlägen (3; 31) je ein zweites Funktionselement angeordnet ist, wobei die ersten Funktionselemente und die zweiten Funktionselemente eine Wirkpaarung bilden, derart, dass beide relativ zueinander verschiebbar sind und dabei eine Verstellkraft auf die Rakel (21) zum Einstellen des Rakelspaltes (s) ausüben, wobei zum Aktivieren der Wirkpaarungen zwecks Zustellen der Rakel (21) der Rakelhalter (22) bezüglich des Gestells der Druckmaschine axial verschiebbar gelagert ist.