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Patent DE-102015219014-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: LUTZ PETER
IPC: F03D15/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Windkraftanlage zur Erzeugung elektrischer Energie, mit  einem Turm (2), der ein oberes und ein unteres Ende (3, 4) aufweist,  einem an dem oberen Ende (3) angeordneten Rotor (5),  der mit einer oberen Kurbelwelle (7) verbunden ist, und  wenigstens einem Generator (26), der unter dem oberen Ende des Turms angeordnet ist und der mit einer unteren Kurbelwelle (10) verbunden ist, wobei die beiden Kurbelwellen (7, 10) über ein Zugmittel (20) mit vorbestimmter Länge mechanisch miteinander gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die mechanische Kopplung zwischen den beiden Kurbelwellen (7, 10) durch Zugmittel (20) erfolgt, die nicht schubbelastbar sind.
Patent DE-102015219699-A1 (DE)
Title: Netzwerk für drahtlose Telekommunikation
Inventor: PÁRRAGA NIEBLA CRISTINA
IPC: H04W88/10
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Netzwerk zur drahtlosen Telekommunikation, mit: – mehreren stationären Basisstationen zur drahtlosen Kommunikation, die in einem ersten Frequenzband mit Teilnehmer-Endgeräten durchgeführt wird, – mindestens einer mobilen Basisstation, die in oder an einem Fahrzeug angeordnet ist und zur drahtlosen Kommunikation mit mindestens einem zweiten Teilnehmer-Endgerät vorgesehen ist, das von dem Fahrzeug mitgeführt wird, – mindestens einem Kommunikationssatelliten, wobei die mindestens eine mobile Basisstation mit dem Satelliten über einen Rücklauf-Link in einem zweiten Frequenzband kommuniziert, – wobei die mindestens eine mobile Basisstation mit dem von dem Fahrzeug mitgeführten mindestens einem zweiten Teilnehmer-Endgerät mittels des zweiten Frequenzbands kommuniziert.
Patent DE-102015220709-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WIEDEMANN STEFAN
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-10-23
Abstract: Aus der EP 1 495 892 A1 ist bereits ein Panoramadach aus einem transparenten Material für ein Kraftfahrzeug bekannt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einem transparenten Dach zu schaffen, das klimatisierbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass das Dach ein oberes, transparentes Dachbauteil und ein davon um einen Zwischenraum beabstandetes unteres, transparentes Innendachbauteil aufweist.
Patent DE-102015220723-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für ein Planetenradgetriebe und Verfahren zur Herstellung einer Schmiervorrichtung
Inventor: SUHR HANNES
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung zur Zufuhr von Schmieröl zu den Lagerungen (1) der auf Planetenradbolzen gelagerten Planetenräder eines Planetenradgetriebes, mit einem Grundkörper (2) zum Auffangen von Schmieröl aus der Umgebung und mehreren Zufuhrstutzen (3), die zur Leitung des Schmieröls aus dem Grundkörper (2) zu den Lagerungen (1) der Planetenräder und zur Halterung des Grundkörpers (2) am Planetenradgetriebe in Axialbohrungen (4) an den Planetenradbolzens einsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) einteilig ausgebildet und die Zufuhrstutzen (3) als separate Bauteile am Grundkörper (2) befestigbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Schmiervorrichtung.
Patent DE-102015226207-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: STOECKL RAINER
IPC: H02H3/08
Filed: 2015-12-21
Abstract: Startvorrichtung mit einer elektrische Maschine, mit einem Strompfad zwischen einem Anschlussstück, welches für den elektrischen und mechanischen Anschluss an einem Stromzufuhrkontakt (Relaisbolzen) bestimmt ist und einer Bürstenplatte, die unmittelbar mit einem Minusanschluss der elektrischen Maschine verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Strompfad zwischen dem Anschlussstück und der Bürstenplatte ein Schalter angeordnet ist, der bei Erwärmung den Strompfad öffnet.
Patent DE-102016000298-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vollgummireifens, nach dem Verfahren hergestellter Vollgummireifen und Grundkörper für einen Vollgummireifen
Inventor: MÜLLER MATTHIAS-STEPHAN
IPC: B60C7/10
Filed: 2016-01-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vollgummireifens für eine mobile Arbeitsmaschine, aus einem Grundkörper (1) aus einem radial inneren, mit einer Felge in Kontakt kommenden Bodenteil (2) und einem radial äußeren Elastikteil (3) sowie mit einem Laufflächenteil (5) und zwei seitlichen Reifenflanken (6), welche zumindest den Elastikteil (3) seitlich bedecken, wobei der Bodenteil (2) und der Elastikteil (3) jeweils durch ein mehrlagiges Wickeln einer kalandrierten Kautschukmischung aufgebaut werden, und wobei der Laufflächenteil (5) und die beiden seitlichen Reifenflanken (6) ebenfalls aus Kautschukmischungen gebildet werden. Der Vollgummireifen wird in einem zweistufigen Aufbauverfahren hergestellt, wobei in der ersten Stufe der Grundkörper (1) aufgebaut und vulkanisiert wird, und wobei in der zweiten Stufe der vulkanisierte Grundkörper (1) mit dem Laufflächenteil (5) und den seitlichen Reifenflanken (6) komplettiert wird und anschließend der Reifen nochmals vulkanisiert wird.
Patent DE-102016001303-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz mit integrierter Dichtung
Inventor: BRANDT BEATE
IPC: F02M35/024
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filtereinsatz für einen Filter zur Filterung eines Fluids, insbesondere von Luft, für Brennkraftmaschinen, wobei der Filtereinsatz einen Filterkörper, eine rohseitige Anströmfläche, eine reinseitige Abströmfläche sowie eine Durchströmrichtung umfasst, wobei an der Abströmfläche eine Dichtung zur Trennung der Rohseite von der Reinseite des Filtereinsatzes im eingebauten Zustand des Filtereinsatzes und eine Endscheibe vorgesehen sind, wobei die Endscheibe einen Kraftaufnahmeabschnitt zur Aufnahme von Kräften auf den Filtereinsatz und zur Weiterleitung der Kräfte auf die Dichtung sowie eine Verklebung mit dem Filterkörper aufweist, wobei Dichtung und zumindest ein Teil der Verklebung einteilig ausgeführt sind.
Patent DE-102016001800-A1 (DE)
Title: Steckverbindungsadapter zur Verbindung eines Telekommunikationsmodems mit einem Computer
Inventor: VOLNHALS STEFAN
IPC: H01R27/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Steckverbindungsadapter zur Verbindung eines Telekommunikationsmodems mit einem Computer, die umfasst: – ein modemseitiger Steckverbinderteil, insbesondere ein Buchsenteil, zur Verbindung des Steckverbindungsadapters mit einem zum modemseitigen Steckverbinderteil korrespondierenden, insbesondere als Steckerteil ausgebildeten, externen Steckverbinderteil des Telekommunikationsmodems, wobei der modemseitige Steckverbinderteil zur Verwendung im Automotive-Bereich geeignet ist, und – ein computerseitiger Steckverbinderteil, insbesondere ein Steckerteil, zur Verbindung des Steckverbindungsadapters mit einem zum computerseitigen Steckverbinderteil korrespondierenden, insbesondere als Buchsenteil ausgebildeten, externen Steckverbinderteil des Computers, wobei der computerseitige Steckverbinderteil zur Verwendung im Bereich der Consumer-Computer geeignet ist.
Patent DE-102016002339-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanisches polierkissen mit fenster
Inventor: SO JOSEPH
IPC: H01L21/304
Filed: 2016-02-26
Abstract: Es wird ein chemisch-mechanisches Polierkissen bereitgestellt, das eine Polierschicht, ein Endpunkterfassungsfenster, ein Unterkissen und ein Stapelhaftmittel aufweist, wobei das Unterkissen eine Mehrzahl von Öffnungen in einer optischen Verbindung mit dem Endpunkterfassungsfenster umfasst und wobei die Polierfläche der Polierschicht zum Polieren eines Substrats angepasst ist.
Patent DE-102016005038-A1 (DE)
Title: Schweissprozess mit manganarmen Dämpfen
Inventor: SCHAEFFER J BEN
IPC: B23K9/24
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Menge an Mangan in den Schweißdämpfen, die durch einen Lichtbogenschweißprozess erzeugt werden, kann reduziert werden, ohne die Konzentration von Mangan in der letztendlichen Schweißablagerung zu reduzieren, die erhalten wird, indem das Mangan zu der Schweißstelle durch die Warmdrahtschweißelektrode eines Warmdrahtschweißprozesses zugeführt wird.
Patent DE-102016008234-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug
Inventor: QUARG LUTZ
IPC: B60R21/18
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug (2) mit einem Gurtband (3), welches zumindest einen zwischen zwei Gurtbandlagen (3.1, 3.2) angeordneten und mit Gas beaufschlagbaren Gurtinnenraum aufweist. Erfindungsgemäß ist im Bereich eines Beckengurtes ausschließlich ein Ende einer unteren Gurtbandlage (3.2) an einem Endbeschlag (4) befestigt oder eine obere Gurtbandlage (3.1) ist im Bereich eines Endbeschlages (4) um ein vorgegebenes Maß länger ausgebildet als die untere Gurtbandlage (3.2) oder die obere Gurtbandlage (3.1) weist im Bereich des Endbeschlages (4) eine vorgegebene Länge auf, wobei eine Länge einer unteren Gurtbandlage (3.2) im Bereich des Endbeschlages (4) derart einstellbar ist, dass die untere Gurtbandlage (3.2) nach Überschreiten einer auf dieses wirkenden Zugkraft die gleiche Länge wie die obere Gurtbandlage (3.1) aufweist.
Patent DE-102016008644-A1 (DE)
Title: Mischventil
Inventor: SCHNUR FRANK
IPC: F16K3/06
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mischventil (1) zum Mischen von zwei Beschichtungsmittelkomponenten (z. B. Stammlack und Härter) zu einem Mehrkomponentengemisch, mit zwei Beschichtungsmitteleinlässen (2) zur Zuführung der beiden Beschichtungsmittelkomponenten und mit zwei Beschichtungsmittelventilen (5–8) zur Steuerung des Beschichtungsmittelstroms durch die beiden Beschichtungsmitteleinlässe (2, 3), sowie mit einem Beschichtungsmittelauslass (4) zur Abgabe des Mehrkomponentengemischs in einer bestimmten Ausströmrichtung (18). Die Erfindung sieht vor, dass zumindest eines der Beschichtungsmittelventile (5–8) als Drehschieberventil ausgebildet ist mit zwei planparallelen Ventilscheiben (5–8), die relativ zueinander um eine Drehachse drehbar sind.
Patent DE-102016009979-A1 (DE)
Title: Modellierundseinrichtung,Verfahren und Computerprogramm
Inventor: SABOTTA HERMANN
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Entwicklung von Bauteilen mittels eines virtuellen Modells, beispielsweise eines CAD-Modells sind Standardaufgaben in der Entwicklung. An die Konstruktion im virtuellen Modell schließt sich häufig der Nachbau des Bauteils und der Vergleich von Bauteil und virtuellem Modell an. Es wird daher eine Modellierungseinrichtung 1 zur realitätsgetreuen Darstellung eines realen Bauteils 3, 3b in einem angepassten virtuellen Modell 10 vorgeschlagen, wobei das reale Bauteil auf Basis eines virtuellen Grundmodells aufgebaut wurde, mit einem Modellmodul 5 zur Bereitstellung des virtuellen Modells 2 des Bauteiles 3, 3a, 3b und/oder der Anordnung 4, wobei das virtuelle Modell 2 Randbedingungen umfasst, mit einem ersten Sensor 8 zur Bestimmung von Realparametern des realen Bauteils 3, 3b und/oder Aufbaus 4, mit einem Anpassungsmodul 9, wobei das Anpassungsmodul 9 ausgebildet ist, das virtuelle Modell 2 auf Basis der Realparameter unter Einhaltung der Randbedingungen als ein angepasstes virtuelles Modell 10 an das aufgebaute reale Bauteil 3, 3b und/oder Anordnung 4 anzupassen.
Patent DE-102016013829-A1 (DE)
Title: Fitnesseinrichtung mit zumindest einem Fitnessgerät zur körperlichen Ertüchtigung eines Fahrers eines Kraftwagens, sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: A63B23/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fitnesseinrichtung (11) für einen semi-autonom betreibbaren Kraftwagen (10), mit einem Fitnessgerät (26, 28) zur körperlichen Ertüchtigung eines Fahrers (16) des Kraftwagens (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Fitnessgerät (26, 28) im semi-autonomen Betrieb des Kraftwagens (10) aus einer Aufnahme (18, 22) des Kraftwagens (10) ausfahrbar ist, wodurch das Fitnessgerät (26, 28) durch den Fahrer (16) des Kraftwagens (10) im semi-autonomen Betrieb betreibbar ist.
Patent DE-102016102040-A1 (DE)
Title: Druckmaschine zum Bedrucken von Behältern
Inventor: HEIMER PEGGY
IPC: B65C9/46
Filed: 2016-02-05
Abstract: Druckmaschine zum Bedrucken von Vorformlingen in der getränkeverarbeitenden Industrie, wobei die Druckmaschine ein Druckmodul umfasst, das ausgebildet ist, wenigstens eine Komponente eines elektronischen Bauteils auf eine Oberfläche des Vorformlings im Bereich des Tragrings des Vorformlings aufzudrucken und ein Verfahren zum Bedrucken von Vorformlingen.
Patent DE-102016105122-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese hybrider Kern-Schale-Mikropartikel umfassend einen Polymerkern und eine Siliziumdioxidschale mit kontrollierter Struktur und Oberfläche
Inventor: SARMA DOMINIK
IPC: B01J13/22
Filed: 2016-03-18
Abstract: Hybrides Mikropartikel, umfassend einen Polymerkern und eine den Polymerkern zumindest abschnittsweise umgebende Schale, die eine Siliziumdioxid-Schicht umfasst; gekennzeichnet durch einen RF-Wert, wobei der RF-Wert definiert ist als Quotient aus einer für die Adsorption von Stickstoff zugänglichen externen Oberfläche und einer Oberfläche, die ausgehend von einem arithmetischen mittleren Durchmesser des als ideale Kugel aufgefassten hybriden Mikropartikels errechenbar ist, wobei die Schale eine Struktur aufweist, ausgewählt unter: – geschlossen glatt und die Schale einen RF-Wert zwischen 1 und 1,5 hat; – geschlossen hügelig und die Schale einen RF-Wert zwischen 1,51 und 3 hat; oder – offen und die Schale einen RF-Wert größer 3,01 hat.
Patent DE-102016109378-A1 (DE)
Title: Gehrungssäge mit einer Schmiege
Inventor: SPENGLER WOLFGANG
IPC: B27G5/02
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Herstellung von Gehrungsschnitten in Werkstücke umfassend eine Schmiege (300) mit einem Schmiegenbasiskörper (301), an dem Anlageschenkel (302) zum Anlegen an ein Winkelobjekt schwenkbeweglich gelagert sind, sodass die Anlageschenkel (302) eine Vorgabewinkelstellung entsprechend einem Anlagewinkel des Winkelobjekts einnehmen, eine Gehrungssäge zur trennenden Bearbeitung eines Werkstücks mit einer Antriebsbaugruppe (11), welche einen Antriebsmotor (12) und eine durch den Antriebsmotor (12) antreibbare Werkzeugaufnahme (13) für ein Sägewerkzeug (14) aufweist, und mit einer Schwenkbasis (18), an der ein Schwenkteil (17) um eine Schwenkachse (S) zur Veränderung einer Relativposition der Werkzeugaufnahme (13) für das Sägewerkzeug (14) und einer zum Anlegen eines Werkstücks vorgesehenen Seiten-Anlagefläche (16) in eine Sägen-Gehrungswinkelstellung schwenkbar gelagert ist, – wobei der Schmiegenbasiskörper (301) eine Schmiege-Markierung (317) aufweist, die auf einer Winkelhalbierenden parallel zu einer an der Schmiege jeweils eingestellten Vorgabewinkelstellung verläuft, und die Gehrungssäge eine Säge-Markierung (320) bereitstellt, die parallel zu einer Winkelhalbierenden der Sägen-Gehrungswinkelstellung verläuft. Die Säge-Markierung (320) umfasst einen Säge-Markierungsindex (321, 322) an einer zum Ablegen einer Unterseite des Schmiegenbasiskörpers (301) auf dem Schwenkteil vorgesehenen Auflagefläche und die Schmiege-Markierung einen Schmiege-Markierungsindex (312) an einem Seitenkantenbereich der Unterseite des Schmiegenbasiskörpers (301), der einem der Anlageschenkel (302) zugewandt ist.
Patent DE-102016112170-A1 (DE)
Title: Spinndüsenpaket
Inventor: SCHÜTT GÜNTER
IPC: D01D4/06
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spinndüsenpaket zum Schmelzspinnen von zwei Gruppen von Filamenten. Das Spinndüsenpaket weist ein hohlzylindrisches Gehäuse zur Aufnahme einer Düsenplatte, einer Verteilerplatte und einer Druckplatte auf. Die Druckplatte weist zwei separate Einlasskanäle auf, die in zwei separate in der Verteilerplatte ausgebildete Filterkammern münden, wobei die an einer Oberseite der Verteilerplatte offenen Filterkammern jeweils mit einem Filtermaterial gefüllt sind. Die Filterkammern sind über zwei Gruppen von mehreren Verteilungsbohrungen in einer Unterseite der Verteilerplatte mit zwei Gruppen von Düsenbohrungen in der Düsenplatte verbunden. Um einerseits eine hohe Bauraumnutzung zu ermöglichen und zum anderen gleichmäßige Befüllung der Filterkammern zu erhalten, sind die Filterkammern erfindungsgemäß in der Verteilerplatte nierenförmig und spiegelsymmetrisch ausgebildet. Zusätzlich weisen die Filterkammern oberhalb der Filtermaterialien jeweils einen nierenförmigen Verdrängungskörper auf.
Patent DE-102016114015-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen einer Waschlauge auf ein zu reinigendes Fahrzeug
Inventor: GLEICH PETER
IPC: B60S3/04
Filed: 2016-07-29
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbringen einer Waschlauge auf ein zu reinigendes Fahrzeug. Das Verfahren umfasst die Schritte: a) Zubereiten einer Waschlauge durch dosiertes Zugeben eines pulverförmigen Reinigungsmittels zu Wasser b) Zuleiten der in Schritt a) zubereiteten Waschlauge zu dem saugseitigen Anschluss einer Pumpe, c) Zudosieren einer definierten Menge eines flüssigen Additivs zu der Waschlauge während des Zuleitens in Schritt b), d) Pumpen der in Schritt c) erhaltenen Waschlauge mittels der Pumpe und e) Aufbringen der druckseitig von der Pumpe ausgestoßenen Waschlauge auf das zu reinigende Fahrzeug, wobei das flüssige Additiv enthält: – mindestens ein anionisches Tensid oder mindestens ein amphoteres Tensid und optional zusätzlich einen oder mehrere Bestandteile ausgewählt aus nichtionischen Tensiden, anionischen Tensiden, amphoteren Tensiden, Emulgatoren, Duftstoffen und Lösungsmitteln oder – einen Duftstoff und optional zusätzlich einen oder mehrere Bestandteile ausgewählt aus Emulgatoren und Lösungsmitteln.
Patent DE-102016116458-A1 (DE)
Title: Bug eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bug (1) eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem oberen Bugteilelement (3), welches im Wesentlichen die obere Vorderfront des Kraftfahrzeugs (2) ausbildet, mit einem unteren Bugteilelement (4) und mit einem mittleren Bugteilelement (5), wobei eine erste Luftdurchströmungsöffnung (7) vorgesehen ist, welche zwischen dem oberen Bugteilelement (3) und dem mittleren Bugteilelement (5) angeordnet ist, wobei eine zweite Luftdurchströmungsöffnung (12) vorgesehen ist, welche zwischen dem mittleren Bugteilelement (5) und dem unteren Bugteilelement (4) angeordnet ist, wobei das untere Bugteilelement (4) verlagerbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016118338-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Motor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein bürstenloser Motor hat einen Ständer und einen Läufer. Der Ständer hat einen Ständerkern und eine Mehrzahl von Wicklungen. Der Ständerkern hat ein Joch und eine Mehrzahl von Zähnen, die sich von dem Joch erstrecken. Jeder der Zähne umfasst zwei Polschuhe, die sich gegenläufig entlang einer Umfangsrichtung des Jochs erstrecken. Polschuhe von benachbarten Zähnen sind über eine Magnetbrücke verbunden, deren magnetischer Widerstand größer ist als jener der Polschuhe, wodurch der magnetische Streufluss verringert und die Leistungsdichte des Motors vergrößert wird. Eine axiale Dicke jeder der Magnetbrücken ist geringer als die der Polschuhe.
Patent DE-102016118583-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung zur Belüftung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIERMANN JAN
IPC: G10K11/172
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung (1) zur Belüftung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs, mit einem Luftführungselement (2), welches zumindest einen Luftauslass (8, 10) zur Belüftung des Innenraums aufweist, und mit einem in dem Luftführungselement (2) angeordneten akustischen Dämpfungselement (11), mittels welchem ein an dem Luftauslass (8, 10) auftretender Schalldruckpegel reduzierbar ist. Um eine solche Belüftungseinrichtung (1) mit verbesserten akustischen Eigenschaften zu schaffen, ist es vorgesehen, dass das Dämpfungselement (11) als Helmholtzresonator ausgebildet ist.
Patent DE-102016119535-A1 (DE)
Title: Kühlkanal mit Wärmeleitelement
Inventor: LORMES KLAUS
IPC: F02F3/16
Filed: 2016-10-13
Abstract: Kolben (1) einer Brennkraftmaschine, aufweisend mindestens einen Kühlkanal (4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zweiter Bereich (7) mindestens eines Wärmeleitelementes (5) in den mindestens einen Kühlkanal (4) ragt.
Patent DE-102016120200-A1 (DE)
Title: Flügelschiene eines Herzstücks sowie Verfahren zum Herstellen eines Herzstücks
Inventor: ROHLMANN JOHANNES
IPC: E01B7/10
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung bezieht auf eine Flügelschiene (14, 16) eines Herzstücks (10) umfassend einen Herzstückblock (12) mit starrer Herzstückspitze (18), der über Abstandselemente mit den Flügelschienen verbunden ist, und wobei im Bereich der Herzstückspitze ein Radüberlaufbereich (R) zwischen dem Herzstückblock und den Flügelschienen verläuft. Die Flügelschiene (14, 16) weist einen sich zumindest über die Länge des Radüberlaufbereichs (R) erstreckenden Abschnitt und zumindest einen weichenanfangsseitig und/oder weichenendseitig mit dem Abschnitt (22,24) verbundenden Endabschnitt auf. Der Abschnitt ist aus einem geschmiedeten Block mit integral herausgearbeiteten Abstandselementen hergestellt.
Patent DE-102016123450-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: MESSING RALF
IPC: F03D17/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage zum Erzeugen elektrischer Leistung aus Wind, wobei die Windenergieanlage einen aerodynamischen Rotor mit in ihrem Blattwinkel verstellbaren Rotorblättern aufweist und der Rotor mit einer variablen Rotordrehzahl betreibbar ist. Ferner weist die Windenergieanlage einen mit dem aerodynamischen Rotor gekoppelten Generator zum Erzeugen einer Ausgangsleistung auf. Hierbei wird in einem Teillastbetrieb, in dem der Wind so schwach ist, dass die Windenergieanlage noch nicht mit ihrer maximalen Ausgangsleistung betrieben werden kann, die Ausgangsleistung in Abhängigkeit des Windes eingestellt, eine aktuelle Luftdichte des Windes erfasst und jeder Blattwinkel in Abhängigkeit der Rotordrehzahl und in Abhängigkeit der erfassten Luftdichte eingestellt.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Windenergieanlage.
Patent DE-102016125802-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Doppelkammer-Seitenfaltenbeutels sowie Doppelkammer-Seitenfaltenbeutel
Inventor: Kösters Jens
IPC: B65D30/22
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Doppelkammer-Seitenfaltenbeutels, wobei eine Folienbahn (10) entlang einer Produktionsrichtung (P) zugeführt wird, wobei aus der Folienbahn (10) durch Falten an zunächst einer Umfangsrichtung nicht geschlossener Seitenfaltenschlauch (11) mit einer ersten und einer zweiten Frontwand (1a, 1b) und zwei zwischen den Frontwänden (1a, 1b) angeordneten Seitenfalten (2a, 2b) gebildet wird, wobei eine mehrlagig auf sich selbst gefaltete Trennfolienbahn (14) zugeführt wird, wobei die Trennfolienbahn (14) an einem ersten seitlichen Endabschnitt (4a) über eine erste Längssiegelnaht (5a) mit der ersten Frontwand (1a) und an einem zweiten seitlichen Endabschnitt (4b) über eine zweite Längssiegelnaht (5b) mit der zweiten Frontwand (1b) verbunden wird, bevor der zunächst in Umfangsrichtung nicht geschlossene Seitenfaltenschlauch (11) durch eine Längsnaht, insbesondere eine dritte Längsnaht (5c) verschlossen wird, wobei einzelne Abschnitte von dem geschlossenen Seitenfaltenschlauch (18) abgetrennt werden.
Patent DE-102016205931-A1 (DE)
Title: Lamelle für ein Reibpaket einer Kupplungseinrichtung und Kupplungseinrichtung
Inventor: BUTSCHER HANNES
IPC: F16D13/68
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamelle und eine Kupplungseinrichtung mit solch einer Lamelle, wobei die Lamelle einen Verzahnungsabschnitt und einen Trägerabschnitt umfasst, wobei der Verzahnungsabschnitt ausgebildet ist, eine drehmomentschlüssige Anbindung zu einem Lamellenträger der Kupplungseinrichtung bereitzustellen, wobei der Verzahnungsabschnitt radial versetzt zu dem Trägerabschnitt angeordnet ist, wobei der Verzahnungsabschnitt eine Maximalbreite in axialer Richtung und der Trägerabschnitt eine Breite in axialer Richtung aufweisen, wobei die Maximalbreite des Verzahnungsabschnitts größer ist als die Breite des Trägerabschnitts.