baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014887-U1 (DE)
Title: Lochrotorentrindungsmaschine
IPC: A01G23/08
Filed: 2009-12-18
Abstract: Lochrotorentrindungsmaschine mit einem Rotor (1) mit einem zentrischen Durchgangsloch (2) zum Durchführen des zu entrindenden Baumstammes (3, 4) und einem Außenring (5) mit einer Spanneinrichtung für Messerwerkzeuge (6), wobei an dem Außenring (5) mindestens ein tangential in Richtung des Baumstammes verschwenkbar gelagerter Messerarm (7) angelenkt ist, an dessen vorderem Ende an einem Messerhalter (12) mindestens ein Messer (8) montiert ist und auf den mindestens ein Hilfsmittel (9) zum Erzeugen des notwendigen Messerdruckes gegen den Baumstamm (3, 4) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerarm (7) zwei Seitenteile (10, 11) aufweist, zwischen deren vorderen Enden der Messerhalter (12) angebracht ist und die rückseitig über eine Lagerbuchse (13) miteinander verbunden sind, die direkt oder mittels eingesetzter Kugel- oder Rollenlager (14) auf einen Lagerzapfen (15) an dem Außenring (5) aufsteckbar und abzugssicher gehalten ist, und dass die beiden Seitenteile (10, 11) an der Messerseite durch eine im definierten Winkel schräg nach außen verlaufende Abdeckung...
Patent DE-202009015612-U1 (DE)
Title: Geschlossener Luftreiniger
IPC: A61L9/12
Filed: 2009-11-16
Abstract: Geschlossener Luftreiniger, dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse eine Lufteintrittsöffnung (11) aufweist, die mit Schiebetüren (14) versehen ist, die die Lufteintrittsöffnung (11) öffnen und schließen können,  das Gehäuse Luftaustrittsöffnungen (42) aufweist, in denen jeweils zwei Schließelemente vorgesehen sind, die die Luftaustrittsöffnungen (42) öffnen und schließen können,  wobei im Gehäuse eine Steuerung (21) vorgesehen ist, die den Zustand der Schiebetüren (14) erfassen kann, wobei im Gehäuse zwischen der Lufteintrittsöffnung (11) und den Luftaustrittsöffnungen (42) eine Komprimierbaugruppe, eine bakterientötende Einrichtung (45) und ein Super ULPA-Filter (46) angeordnet sind, wobei wenn die Schiebetüren (14) die Lufteintrittsöffnung (11) öffnen, die Steuerung (21) die Komprimierbaugruppe und die bakterientötende Einrichtung (45) synchron anschaltet, wodurch die Luft durch die Lufteintrittsöffnung (11) eintritt, komprimiert wird und durch die bakterientötende Einrichtung (45) und den Super ULPA-Filter (46) strömt, wobei die Schließelemente die Luftaustrittsöffnungen (42) öffnen, so dass die virenfreie Luft aus den Luftaustrittsöffnungen ausströmt, und...
Patent DE-202009017028-U1 (DE)
Title: Handstaubsauger
IPC: A47L5/28
Filed: 2009-12-17
Abstract: Anordnung zum Halten eines Stiels (4) eines Handstaubsaugers (1) auf einer auf einem Boden aufliegenden Saugeinrichtung (2), die in einer ersten, geneigten Benutzungsstellung des Stiels eine Beweglichkeit mit mehreren Freiheitsgraden des Stiels (4) in Bezug auf die Saugeinrichtung (2) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein automatisches Mittel zur Verringerung der Beweglichkeit des Stiels (4) in Bezug auf die Saugeinrichtung (2) in einer zweiten, angehobenen Stellung des Stiels (4) aufweist, in der dieser im Wesentlichen senkrecht ist, wodurch seine Beweglichkeit auf einen einzigen Freiheitsgrad in Bezug auf die Saugeinrichtung begrenzt werden kann, um seine Stabilität in einer angehobenen Aufbewahrungsstellung zu verbessern.
Patent DE-202009017289-U1 (DE)
Title: Bedienteil zur Bedienung eines Mobiltelefons in einem Kraftfahrzeug
IPC: H04M1/23
Filed: 2009-12-22
Abstract: Bedienteil (10, 20, 30, 40) zur Bedienung eines Mobiltelefons (60) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei das Bedienteil (10, 20, 30, 40) eine erste bluetoothartige Schnittstelle zur Herstellung einer ersten bluetoothartigen Verbindung (61) zu einem Mobiltelefon (60) und zumindest eine zweite bluetoothartige Schnittstelle (14) zur Herstellung einer zweiten bluetoothartigen Verbindung (62) zu einem Kraftfahrzeug (1) oder zu einer Telefonsteuerung (6) des Kraftfahrzeuges (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil (10, 20, 30, 40) eine mechanische Schnittstelle (14) zur mechanischen Aufnahme in einem Zigarettenanzünder (3) des Kraftfahrzeuges (1) umfasst.
Patent DE-202010007449-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugadapter mit Drehmomentanzeige
IPC: B25B23/14
Filed: 2010-05-27
Abstract: Handwerkzeugadapter mit Drehmomentanzeige, umfassend  einen Hauptkörper (1), der ein Arbeitsende (11), das mit einem Werkstück verbunden werden kann, und ein Verbindungsende (12), das mit einem Handwerkzeug verbunden werden kann, aufweist und ein Sensorelement (4) zur Messung des Drehmomentwerts trägt,  eine Hülse (2), die einen axialen Hohlraum (21) aufweist, durch den der Hauptkörper (1) geführt ist und mit der Hülse (2) verbunden ist, und  ein Gehäuse (3), das an einer Seite ein Display (5) zur Anzeige des Drehmomentwerts trägt, das mit dem Sensorelement (4) elektrisch verbunden ist, und einen Aufnahmeraumm (31) aufweist, wobei die Hülse (2) drehbar im Aufnahmeraum (31) aufgenommen ist, wobei das Arbeitsende (11) und das Verbindungsende (12) des Hauptkörpers (1) aus den beiden Enden des Gehäuses (3) herausragen, und wobei zwischen dem Gehäuse (3) und der Hülse (2) ein Begrenzungselement vorgesehen ist, das die  Bewegung des Gehäuse (3) gegenüber der Hülse (2) begrenzt.
Patent DE-202010009282-U1 (DE)
Title: Mehrkammerdruckstoppadapter zur Schließung eines unter Druck stehenden Rohres
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-18
Abstract: Mehrkammerdruckadapter zur Schließung eines unter Druck stehenden Rohres dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkammerdruckstoppadapter fünf Ausgänge zum Druckablass sowie 4 bis 8 Kontergewichte an Zentrierrahmen zur Justierung hat. Die 4 äußeren Ausgänge des Mehrkammerdruckstoppadapters werden nach Aufbringung auf das unter Druck stehende Rohr mit Zentriermasse gefüllt. Der mittlere Ausgang dient zum Abpumpen der aus dem unter Druck stehenden Rohr austretenden Masse, oder kann als Gegendruckventil eingesetzt werden. Die Aufsicht des Mehrkammerdruckstoppadapters ist der Zeichnung (Anlage 1) zu dem Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters zu entnehmen; die Seitenansicht des Mehrkammerdruckstoppadapters ist der Zeichnung (Anlage 2) zu entnehmen)
Patent DE-202010012078-U1 (DE)
Title: System zur Wärmespeicherung in größeren Heizungsanlagen
IPC: F24H9/18
Filed: 2010-08-23
Abstract: System zur Wärmespeicherung mittels einer Wärmespeichereinrichtung, die in einer Brennkammer eines Heizgeräts eingesetzt ist, wobei die Wärmespeichereinrichtung mehrere Wärmespeicherelemente umfasst, die ein Durchgangsloch aufweisen, in der Lochwand einen Spalt aufweisen, und aus einem wärmebeständigen Werkstoff bestehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass jedes Wärmespeicherelement einen gleichmäßigen Umfang hat,  dass zwei oder mehrere Reihen von Wärmespeicherelementen nebeneinander angeordnet sind,  dass diese Reihen von Wärmespeicherelementen auf einem Stützelement aufgestellt sind, und  dass auf den nebeneinander angeordneten Reihen von Wärmespeicherelementen gegebenenfalls nochmals eine oder mehrere Reihen von Wärmespeicherelementen aufgestellt ist (sind).
Patent DE-202010013703-U1 (DE)
Title: Aufnahmegerät
IPC: H04N5/225
Filed: 2010-09-28
Abstract: Aufnahmegerät, bestehend aus den folgenden Elementen:  einem Gehäuse,  einer Vorderaufnahmeeinheit, die zum Aufzeichnen der vorderen Szenen am Gehäuse angebracht ist,  einer Bildanzeige, die am Gehäuse angebracht ist,  einer Hinteraufnahmeeinheit, die zum Aufzeichnen der hinteren Szenen am Gehäuse oder an der Bildanzeige angebracht ist,  einem internen Speicher, der im Gehäuse zum Speichern der Bilder angebracht ist,  einer Spannungsversorgung, die am Gehäuse angebracht ist, und  einer Auswertungseinheit, die elektrisch mit der Vorderaufnahmeeinheit, der Bildanzeige, der Hinteraufnahmeeinheit, dem internen Speicher und der Spannungsversorgung verbunden im Gehäuse angeordnet ist und ein Bildverarbeitungsmodul zum Vereinigen der jeweils durch die Vorderaufnahmeeinheit und die Hinteraufnahmeeinheit aufgezeichneten Bilder aufweist.
Patent DE-202010015943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zwischenspeichern von unlackierten Dosen
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-11-30
Abstract: Vorrichtung zum Zwischenspeichern von, vorzugsweise unlackierten, Dosen mit einer anliefernden ersten Fördereinrichtung (3), mit einer Zwischenspeichereinrichtung (28) und mit einer Handhabungseinrichtung (5) zum gleichzeitigen Überführen mehrer Dosen (2) von der ersten Fördereinrichtung (3) in die Zwischenspeichereinrichtung (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinrichtung (5) ausgebildet und angesteuert ist, um gleichzeitig mehrere Dosen (2) voneinander beabstandet von der ersten Fördereinrichtung (3) zu entnehmen und voneinander beabstandet zu der Zwischenspeichereinrichtung (28) zu transportieren und in dieser voneinander beabstandet, insbesondere liegend, abzulegen.
Patent DE-202010016825-U1 (DE)
Title: Alarm- und Schutzgerät
IPC: F16K31/04
Filed: 2010-12-21
Abstract: Alarm- und Schutzgerät zur Überwachung von Versorgungsleitungen (1) für die Brauch- oder Trinkwasserversorgung und zur Sperrung der jeweiligen Versorgungsleitung bei Leckagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Alarm- und Schutzgerät für eine Datenverbindung mit von diesem Gerät räumlich entfernten äußeren Komponenten (5, 6, 8) ausgebildet ist.
Patent DE-202010018335-U1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung für Kraftfahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2010-04-08
Abstract: Optische Vorrichtung (1), insbesondere zur Beleuchtung und/oder Signalgebung für Kraftfahrzeuge, die eine optische Achse (y-y) aufweist und die umfasst: – eine Lichtquelle (3), – einen der Lichtquelle zugeordneten Reflektor (2) zum Bilden eines Lichtbündels, – eine drehbare Anordnung, die dazu ausgebildet ist, das Lichtbündel abzufangen, und die zwischen einer ersten und einer zweiten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung um eine Drehachse in Drehung versetzt zu werden vermag, wobei die Drehachse (z) insbesondere im Wesentlichen senkrecht zur optischen Achse verläuft, wobei die Anordnung wenigstens eine erste (8) und eine zweite (9) Blende umfasst, die der ersten bzw. der zweiten Beleuchtungsstellung zugeordnet sind, um in dem Lichtbündel eine Hell-Dunkel-Grenze zu erzeugen, wobei die Blenden jeweils wenigstens eine Kante aufweisen, wobei diese Kanten insbesondere einen vorbestimmten Winkelabstand (A) voneinander entfernt sind, wobei die Anordnung ferner dazu ausgebildet ist, einen allmählichen Übergang der Beleuchtung zwischen der ersten und zweiten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung zu ermöglichen, und – eine Linse (6), die im Strahlengang des von der drehbaren Anordnung abgefangenen Lichtbündels angeordnet ist, wobei die zweite Blende (9), die beispielsweise einem Lichtbündel mit erhöhter Reichweite entspricht, eine von der Drehachse aus gemessene maximale Höhe aufweist, die kleiner ist als die maximale Höhe der ersten Blende (8).
Patent DE-202011002370-U1 (DE)
Title: Stoffgemisch und Infusion- oder Trinklösung
IPC: A61K31/198
Filed: 2011-02-04
Abstract: Stoffgemisch, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoffgemisch Ribose, Alanin und Glycin enthält.
Patent DE-202011002877-U1 (DE)
Title: Verbindung zwischen wenigstens zwei balkenartigen Konstruktionselementen sowie Verankerung oder Bodenverankerung für Rahmenelemente
IPC: E04B1/58
Filed: 2011-02-17
Abstract: Eckverbindungselement zwischen zwei balkenartigen Funktions- oder Konstruktionselementen, beispielsweise zwischen zwei balkenartigen Rahmenelementen (2, 4; 3, 5) einer Rahmenkonstruktion, beispielsweise eines Gebäude- und/oder Hallenrahmens (1), mit einem Eckverbindungselement (7), welches zwei biegesteif miteinander verbundene hülsenartige Anschluss- oder Verbindungselemente (9) aufweist, in die der miteinander zu verbindenden Rahmenelemente (2, 4; 3, 5) jeweils mit einem Ende hineinreichen, dadurch gekennzeichnet, dass die hülsenartigen Verbindungselemente (9) über ein Gelenk (14) im Bereich einer Ecke der Eckverbindung (6) miteinander verbunden sind, und dass eine zwischen den hülsenartigen Elementen (9) erstreckende und diese Elemente biegesteif miteinander verbindende Eckversteifung (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202011004819-U1 (DE)
Title: Einstellbarer wärmegeschützter Mehrzweck-Gasbrenner
IPC: F23D14/58
Filed: 2011-04-04
Abstract: Einstellbarer wärmegeschützter Mehrzweck-Gasbrenner mit einem zylinderförmigen Ofenmantel (1) mit Ofenklappe (43) und einer damit koaxialen Sammelleitung (9) mit einer Reihe von auswechselbaren Düsen (28, 29), wobei deren Kanäle schräg zur Brennerachse gerichtet sind, wobei Gaszufuhrleitungen (10) und eine Luftleitung (11) durch die Mittelöffnung der Sammelleitung (9) vorgesehen sind, wobei in die Luftleitung (11) eine steuerbare Wirbelplatte (12) und ein Schutzschirm (37) eingebaut sind, wobei drehbare Radialschaufeln (59) der Wirbelplatte (12) auf der Wirbelplattenachse befestigt sind, wobei diese Achse mit einer Mittelbuchse (62) der Ofenklappe (43) verschraubt ist, wobei ein Stabmitnehmer (19) parallel zu ihrer Drehachse angeordnet und mit einer Kreisrille (66) der Mittelbuchse (62) verbunden ist und wobei die Drehrichtung der Radialschaufeln (59) der Gewinderichtung der Mittelbuchse (62) entgegengesetzt gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei über die Zylinderoberfläche gepaarte drehbare Magazine (14, 15) mit Düsen (28, 29) koaxial zur Sammelleitung (9) aufweist, dass in die Magazine...
Patent DE-202011050916-U1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere einer Anschlussklemme oder dgl., mit konturgeführtem Betätigungselement
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-08-05
Abstract: Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (2) und mit einem zweiten Gehäuseteil (3), wobei das zweite Gehäuseteil (3) relativ zum ersten Gehäuseteil (2) von einer Grundposition (G) in eine Verriegelungsposition (V) und zurück verstellbar vorgesehen ist, wobei das zweite Gehäuseteil (3) eine Gegenkontur (311) aufweist, die mit einer Steuerkontur (25) so zusammenwirkt, dass die Gegenkontur (311) beim Verstellen des zweiten Gehäuseteils (3) relativ zum ersten Gehäuseteil (2) in einer Laufrichtung (52) entlang der Steuerkontur (25) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkontur (25) ortsfest am ersten Gehäuseteil (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011051399-U1 (DE)
Title: Ladeschiene sowie Gleitstein für eine Ladeschiene
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-07-18
Abstract: Ladeschiene (1) mit einem über zumindest einen Teil ihrer Länge gleichförmigen Querschnittsprofil, die an einer Oberseite (4) eine Längsnut zur Aufnahme mindestens eines Gleitsteins (11) aufweist, wobei die Längsnut in einem oberen Bereich durch mindestens einen an einer Seitenwand (5) der Längsnut ansetzenden Steg (7) zu einem Längsschlitz (3) verengt ist und der Steg (7) mindestens einen nach unten ragenden Vorsprung (8) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (8) vom Längsschlitz (3) ausgehend einen Hinterschnitt (9) ausbildet.
Patent DE-202011100395-U1 (DE)
Title: Reaktor zur Erzeugung von Wasserstoff mittels einer Säure oder Lauge und Aluminium
IPC: C01B3/08
Filed: 2011-05-07
Abstract: Wasserstofferzeuger der aufgrund einer chemischen Reaktion von Aluminium mit einer Säue oder Lauge funktioniert, und mindestens 2 Behälter hat, einen Reaktorbehälter und einen Säuren- bzw. Laugenbehälter, die durch Leitungen, Ventile, Pumpe, und einer entsprechenden Ansteuerung miteinander verbunden sind, so dass die Reaktionsflüssigkeit in den Reaktor gepumpt wird, damit sie mit dem Aluminium reagiert und H2 erzeugt wird.
Patent DE-202011100497-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: A61B17/02
Filed: 2011-05-11
Abstract: Medizinisches Instrument für die medizinische Behandlung in einem Behandlungsbereich mit einem Handgriff (3), mit einem Behandlungselement (2, 2'), wobei das Behandlungselement (2, 2') mit einem ersten Ende (4) am Handgriff (3) angeordnet ist, und wobei das Behandlungselement (2, 2') ein dem Handgriff (3) abgewandtes zweites Ende (5) für die Behandlung im Behandlungsbereich aufweist, und mit einem am Behandlungselement (2, 2') angeordneten Lichtleiter (6) zur Beleuchtung des Behandlungsbereiches, wobei insbesondere der Lichtleiter (6) im wesentlichen von dem ersten Ende (4) bis in etwa zum zweiten Ende (5) verlaufend ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (6) in der Nähe des zweiten Endes (5) einen winklig vom Lichtleiter (6) abstehenden Lichtleiterabzweig (14) aufweist, derart dass in den Lichtleiter (6) eingekoppeltes Licht zum einen Teil in etwa am zweiten Ende (5) aus dem Lichtleiter (6) zur Beleuchtung des Behandlungsbereichs sowie zum anderen Teil aus dem Lichtleiterabzweig (14) zur zusätzlichen Beleuchtung der Umgebung des...
Patent DE-202011100606-U1 (DE)
Title: Heizer und Durchlauferhitzer
IPC: F24H1/10
Filed: 2011-05-09
Abstract: Heizer mit einem Elektroheizungsrohr, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizer einen Metallwärmeleiter mit einem gewundenen Wasserkanal umfasst, wobei das Elektroheizungsrohr von dem Metallwärmeleiter umkleidet ist.
Patent DE-202011103423-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem
IPC: F16J15/08
Filed: 2011-07-20
Abstract: Dichtungssystem bestehend aus einem ersten Bauteil (2), einem zweiten Bauteil (3) und einer metallischen Flachdichtung (1), wobei mindestens eine Fluiddurchgangsöffnung (22) in das erste und zweite Bauteil (2, 3) hineinragt, wobei das erste und/oder das zweite Bauteil (2, 3) eine Nut (20) zur Aufnahme der Dichtung (1) aufweist, wobei die Nut (20) die Fluiddurchgangsöffnung (22) umgibt wobei sich die metallische Flachdichtung (1) ringförmig in der Nut (20) und einseitig fortlaufend im Bereich zwischen dem ersten und zweiten Bauteil (2, 3) erstreckt, wobei die metallische Flachdichtung im Bereich der Nut im unverpressten Zustand in Radialrichtung einen Anstieg oder Abstieg (HA) größer der Nuttiefe (HN) aufweist, dem eine Wellenform (5) überlagert ist, und wobei die metallische Flachdichtung (1) in einer Projektion in die Ebene des Nutgrunds (32) an jeder Stelle der Dichtfläche einlagig ist.
Patent DE-202011104322-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Biogas
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Biogas aus Gülle, dadurch gekennzeichnet, das die Anlage einen Kuchel Reaktor aufweist.
Patent DE-202011109950-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme aufschwimmender MKW-Phase zur Sanierung von MKW-Schäden in Brunnen, Behältern oder Gewässern
IPC: B01D17/02
Filed: 2011-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme aufschwimmender MKW-Phase zur Sanierung von MKW-Schäden in Brunnen, Behältern oder Gewässern, wobei die Vorrichtung eine Niveauregulierung, einen Sammelbehälter und ein Sammlerrohr, dessen Öffnung über die Wasseroberfläche herausragt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Vlies (6), welches MKW-Phasen aufnimmt und Wasser abweist, mit einem ersten Vliesende (10) aus dem Sammlerrohr (2) hervorsteht und mit seinem zweiten Vliesende (11) derart in die Öffnung (4) des Sammlerrohrs (2) hineingeführt ist, dass dieses Ende (11) tiefer als das erste Ende (10) reicht.
Patent DE-202011110488-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsanlage
IPC: B27F5/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Holzbearbeitungsanlage mit einer Werkstückauflage (2) für die zu bearbeitenden Werkstücke (1), mindestens einem zwischen einem vorderen Auflagebereich (2a) und einem hinteren Auflagebereich (2b) der Werkstückauflage (2) angeordneten Bearbeitungsaggregat (6) und einer Transporteinrichtung (7) zur Verschiebung der auf der Werkstückauflage (2) aufliegenden Werkstücke (1) relativ zum Bearbeitungsaggregat (6) in einer ersten Linearachse (X-Achse), dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungsaggregat (6) eine in zwei zueinander rechtwinkligen Linearachsen (Y-Achse, Z-Achse) verfahrbare und um drei Drehachsen (A-Achse, B-Achse, C-Achse) schwenkbare Bearbeitungseinheit (15) zur Aufnahme mindestens eines Bearbeitungswerkzeugs (16) enthält.
Patent DE-202012002502-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung und Erleichterung des Kipp-Öffnens und -Schließens für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E05C17/28
Filed: 2012-03-13
Abstract: Kombinierte Verzögerungs- und Beschleunigungsvorrichtung (1) für einen Flügel (3) von Fenstern oder Türen (2), mit einem in einer Beschlagnut (6) und in einem Falzraum (7) antreibbaren Treibstangenbeschlag (5), der eine Ausstellschere (8) beinhaltet, deren Öffnungsweite in einer Kipplage durch einen einerseits am Rahmen (4) und andererseits am Flüg begrenzbar ist, indem dieser mit einem Zapfen (10) oder dgl. in einer Längsführung (11) des Treibstangenbeschlags (5) eingreift, die an ihrem der Lage des Zapfens in Kippöffnungsendstellung des Flügels (3) zugewendeten Ende einen Begrenzungsanschlag (12) für den Zapfen (10) oder dgl. bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) verdeckt in dem Falzraum (7) und/oder der Beschlagnut (6) zwischen Rahmen (4) und Flügel (3) montierbar ist und durch eine Zugstange (13) mit dem Schwenkarm (9) der Ausstellschere (8) bewegungsgekoppelt ist, wobei zwischen der Zugstange (13) und dem Schwenkarm (9) in Längsrichtung der Beschlagnut (6) wirkend ein Kraftspeicher...
Patent DE-202012003174-U1 (DE)
Title: Schlaf-/Sitzmöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2012-03-29
Abstract: Schlaf-/Sitzmöbel (10), wie z. B. Schlafsofa oder Schlafsessel, das wahlweise in eine Sitzposition zum Sitzen und in eine Schlafposition zum Liegen überführbar ist, mit – einem Korpus (12), der ein Rückenlehnenteil (16) und zwei Armlehnen (14) aufweist, – einem ersten Polsterteil (24), das in der Sitzposition eine Sitzfläche (20) und in der Schlafposition eine Unterkörper- und Beinliegefläche (50) bildet, und – einem gelenkig mit dem ersten Polsterteil (24) verbundenen zweiten Polsterteil (26), das in der Sitzposition (20) unter dem ersten Polsterteil (24) angeordnet ist und in der Schlafposition eine Oberkörper-Liegefläche (52) bildet, – wobei das zweite Polsterteil (26) um eine Schwenkachse (38) beweglich an den Armlehnen (14) gelagert ist und mit dem ersten Polsterteil (24) um eine Gelenkachse (28) beweglich verbunden ist, die zur Erstreckung des Rückenlehnenteils (16) in deren Bereich zwischen den Armlehnen (14) im Wesentlichen parallel verläuft, dadurch gekennzeichnet, – dass zwischen der Schwenkachse (38) und dem ersten Polsterteil (24) ein in der Sitzposition vorgespanntes erstes Expansionselement (30) zur Unterstützung einer Aufklappbewegung bei der Überführung aus der Sitzposition in die Schlafposition angeordnet ist, – dass an dem Korpus (12) mindestens ein zweites Expansionselement (42) angeordnet ist, das exzentrisch zur Gelenkachse (28) an dem zweiten Polsterteil (26) oder einem von diesem abstehenden Bauteil angreift und in der Schlafposition zur Unterstützung einer Zusammenklappbewegung bei der Überführung von der Schlafposition in die Sitzposition vorgespannt ist, und – dass die Schwenkachse (38) an mindestens einer der Armlehnen (14) und dem zweiten Polsterteil (26) angreifende Verschwenkbewegungsunterstützungselemente (48) aufweist, wobei mindestens ein erstes Verschwenkbewegungsunterstützungselement (48) in der Sitzposition zur Unterstützung der Aufklappbewegung zu Beginn der Überführung aus der Sitzposition in die Schlafposition wirksam ist und mindestens ein zweites Verschwenkbewegungsunterstützungselement (48) in der Schlafposition zur Unterstützung der Zusammenklappbewegung zu Beginn der Überführung aus der Schlafposition in die Sitzposition wirksam ist.
Patent DE-202012003764-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit
IPC: B02C18/24
Filed: 2012-04-16
Abstract: Antriebseinheit (1) für Getriebe- oder Messerhäcksler, mit einem Antriebsmotor (11) und einer am Antriebsmotor (11) angebrachten, ein Untersetzungsgetriebe aufweisende Getriebevorrichtung (12), wobei die Getriebevorrichtung (12) eine Antriebswelle (15) beinhaltet, die mit einer ein Häckselwerkzeug (22) tragenden Welle (23) eines Häckslers koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (11) ein Reihenschlussmotor ist und die Getriebevorrichtung (12) auf der dem Antriebsmotor abgewandten Seite wenigstens einen Verbindungsabschnitt (13) zur Verbindung mit der Häckselvorrichtung (2) oder einer dieser vorgeschalteten Getriebestufe eines Getriebe- oder Messerhäckslers aufweist.