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Patent DE-102016213572-A1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für einen fahrzeugsitz
Inventor: ZALAVARI KORNEL
IPC: B60N2/20
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkvorrichtung (100) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Basisteil (110), einem relativ zu dem Basisteil (110) um eine Achse (A) schwenkbaren Schwenkteil (120), einer Klinke (130), die zum Verriegeln des Schwenkteils (120) mit dem Basisteil (110) in eine geschlossene Stellung schwenkbar ist, und einer Sperrvorrichtung (150) mit einem um eine Nockenachse (N) schwenkbaren Sperrnocken (160) zum Sperren der geschlossenen Stellung der Klinke (130), wobei eine Fangplatte (180) exzentrisch zur Nockenachse (N) und relativ zu dem Sperrnocken (160) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102016214922-A1 (DE)
Title: Geschlossener Fördergurt
Inventor: MÜLLER GEORG
IPC: B65G17/04
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geschlossenen Fördergurt 20, der der sich durch eine deutlich verringerte Neigung zur Rissbildung, insbesondere am untersten Punkt der Tasche und im Bereich der Verbindung zum Profil, auszeichnet.  Hierzu enthält das Fördergut aufnehmende Gurtteil 31, d.h. die Gurttasche, wenigstens eine Lage aus wenigstens einem textilen Werkstoff, der aus wenigstens zwei Fäden besteht, wobei vor der Vulkanisation der Gurttasche 31 wenigstens ein durchgängiger Faden in Gurtförderrichtung 33 und wenigstens ein durchgängiger Faden in Querrichtung zur Gurtförderrichtung 32 vorhanden ist und nach der Vulkanisation der Gurttasche wenigstens ein durchgängiger Faden in Querrichtung zur Gurtförderrichtung 32 verbleibt.
Patent DE-102016217623-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Höhenniveaus eines Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WUEBBOLT GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H27/08
Filed: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung eines Höhenniveaus eines Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges gegenüber einer Fahrbahn, deren Schrittgetriebe (2) motorseitig von einem Elektromotor (1) drehangetrieben ist gewindetriebseitig einen Gewindetrieb (3) über ein Schrittschaltelement (30) schrittweise betätigt, wobei eine Leistungsübertragung von dem Gewindetrieb (3) auf den Elektromotor (1) durch ein Sperrelement (31) des Schrittgetriebes (2) in einer angefahrenen Sperrstellung gesperrt ist, wobei ein Antriebselement (32) zum Antreiben des Schrittgetriebes (2) mit dem Elektromotor (1) sowie das Schrittschaltelement (30) und das Sperrelement (31) entlang einer Spindelachse des Gewindetriebs (3) hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102016218896-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorlocheinbringung für die Verbindung von Faserkunststoffverbunden untereinander und mit anderen Werkstoffen
Inventor: ANDRUSCH KONSTANTIN
IPC: B29C70/46
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorlocheinbringung für die Verbindung von Faserkunststoffverbunden untereinander und mit anderen Werkstoffen und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Dabei werden die Vorlöcher direkt bei der Bauteilherstellung des Faserkunststoffverbundes in diesem erzeugt. Vorteilhaft können sowohl durplastische als auch thermoplastische Faserkunststoffverbunde hergestellt werden. Das Verfahren zur Vorlocheinbringung umfasst die Verfahrensschritte: Bereitstellen eines ein- oder mehrteiligen Formgebungswerkzeuges für die Formgebung, wobei das Formgebungswerkzeug mindestens ein Prägewerkzeug zur Herstellung eines Vorlochs aufweist, Bereitstellen des Fasermaterials und des Matrixwerkstoffs oder des Faser-Matrix-Materials, Positionieren des Fasermaterials oder des Faser-Matrix-Materials im Formgebungswerkzeug, Umformen des Faser-Matrix-Materials oder des Fasermaterials unter Zusammenführung mit dem Matrixmaterial sowie lokales Verdrängen der Verstärkungsfasern an mindestens einer Stelle eines späteren Vorloches durch mindestens ein Prägewerkzeug unter einem Druck p, Aushärten des umgeformten Faser-Matrix-Materials. Die Vorrichtung zur Vorlocheinbringung weist ein Formgebungswerkzeug mit mindestens einer ersten beheizbaren und mindestens einer zweiten Pressform auf, deren Kontur der Oberfläche des konsolidierten Faserkunststoffverbundes entspricht, wobei mindestens ein Formgebungswerkzeug mindestens ein Prägewerkzeug zur Herstellung eines Vorlochs aufweist.
Patent DE-102016224558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G01S19/48
Filed: 2016-12-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs mit einem Navigationssystem und mit einem Bodenradarsystem, bei dem der Boden im Fahrzeugumfeld mit einem Bodenradar abgetastet und Bodenradarsystem-Positionsdaten aus einem Vergleich mit Bodenreferenzdaten bestimmt werden, wird die aktuelle Fahrzeugposition sowohl mit Navigationssystem-Positionsdaten als auch mit Bodenradarsystem-Positionsdaten bestimmt.
Patent DE-102017000727-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Daten
Inventor: FRANK THIEMO
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austausch von Daten zwischen zwei an einem Unfall beteiligten Fahrzeugen (2, 3), welche über die Möglichkeit einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation (8, 9) verfügen. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass, über Sensoren (4, 5) in den Fahrzeugen (2, 3) ein Unfall durch Erschütterungen und/oder Kontakt zwischen den Fahrzeugen (2, 3) detektiert wird, wobei im Falle einer solchen Unfalldetektion über die Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation (8, 9) ein direkter Austausch der relevanten Daten zwischen den Fahrzeugen (2, 3) automatisch erfolgt.
Patent DE-102017002608-A1 (DE)
Title: Positioniersystem unter Verwendung eines Roboters
Inventor: TAKAHASHI YUUTAROU
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ein Positioniersystem, das einen Roboter verwendet, das in der Lage ist, einen Fehlerfaktor des Roboters zu eliminieren, sodass eine Wärmedehnung oder ein Zahnspiel eliminiert werden kann, und das ein Positionieren des Roboters mit einer Genauigkeit ausführt, die höher als die dem Roboter eigene Positionsgenauigkeit ist. Das Positioniersystem umfasst einen Roboter mit einem beweglichen Arm, optische Merkmalsabschnitte, die an einer Roboterhand bereitgestellt sind, und Visionssensoren, die an festen Positionen außerhalb des Roboters positioniert sind und dazu eingerichtet sind, die Merkmalsabschnitte zu erfassen. Die Hand ist dazu eingerichtet, ein Objekt, auf dem die Merkmalsabschnitte ausgebildet sind, zu greifen, und die Visionssensoren sind positioniert und eingerichtet, um die jeweiligen Merkmalsabschnitte zu erfassen.
Patent DE-102017003122-A1 (DE)
Title: Aufwickelmaschine für Teig
Inventor: KOPLAR RICHARD
IPC: A21C3/06
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufwickelmaschine (2) für Teig, insbesondere zum Aufwickeln von Teigstreifen, und ein Verfahren zum Aufwickeln von Teig mit einer solchen Maschine (2), wobei die Aufwickelmaschine (2) aufweist: einen Grundkörper (4), eine Steuereinheit, eine am Grundkörper (4) um eine Drehachse drehbar gelagerte Walze (6), wobei bei Verwendung der Aufwickelmaschine (2) Teigstreifen auf die Walze (6) aufwickelbar sind, einen Motor (30) zum rotierenden Antreiben der Walze (6), und eine Anpresseinrichtung (11) zum Anpressen von auf der Walze (6) aufgerolltem Teig an die Walze (6).
Patent DE-102017005548-A1 (DE)
Title: Bohrkopf
Inventor: HARTUNG VIKTOR ALEXANDER
IPC: E21B21/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrkopf zur Einbringung von Bohrungen in Erdreich umfassend ein Bohrkopfgehäuse, eine an deren unterem Ende angeordnete Bohrkrone (8) und einen an deren oberem Ende angeordneten Verbindungsbereich zur Verbindung mit einem Bohrgestänge, wobei der Verbindungsbereich eine Einlassöffnung (1) für unter Druck stehende Spülflüssigkeit und die Bohrkrone (8) wenigstens eine Auslassöffnung (4, 5) für unter Druck stehende Spülflüssigkeit aufweist und im Bohrkopfgehäuse ein Schlagkolben (6) angeordnet ist, der in wechselbaren hydraulischen Schaltzuständen aus entgegengesetzten Richtungen mit durch Spülflüssigkeit in sich gegenüberliegenden Schlagkolbenräumen (19, 20) erzeugbaren Druck gegen die Bohrkrone (8) beschleunigbar und von dieser wieder abhebbar ist, wobei in dem Bohrkopfgehäuse eine Ventilanordnung (12, 18) vorgesehen ist, mit der die wechselnden hydraulischen Schaltzustände erzeugbar sind, wobei die Ventilanordnung (12, 18) wenigstens zwei Ventilstellglieder (12, 18) aufweist und jedes Ventilstellglied (12, 18) relativ zu einem anderen entlang einer, insbesondere auf einer für alle Ventilstellglieder (12, 18) gemeinsamen Achse verschieblich ist und jedes Ventilstellglied (12, 18) durch axiale, insbesondere axial stirnseitige Druckbeaufschlagung mit Spülflüssigkeit zwischen zwei axialen Stellpositionen umsteuerbar ist und die Wandungen der Ventilstellglieder (12, 18) jeweils, bevorzugt in zumindest radialer Richtung, von mit Spülflüssigkeit beaufschlagbaren Ventil-Steuerkanälen (34,....,39) durchdrungen sind, wobei durch axiale Umsteuerung der Ventilstellglieder (12, 18) wenigstens drei, bevorzugt vier verschiedene radiale Gegenüberlagen von Ventil-Steuerkanälen (34,....,39) erzeugbar sind und mit jeder Gegenüberlage ein bestimmter, insbesondere ein jeweils anderer hydraulischer Schaltzustand erzeugbar ist.
Patent DE-102017007183-A1 (DE)
Title: Rednerpult mit einem Mikrofon
Inventor: AGROSKIN YURY
IPC: A47B19/10
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Rednerpulten.Das Rednerpult enthält ein Gestell 1, auf dem eine Fläche 2 für Papiere eingerichtet ist. Am vorderen Ende der Fläche 2 ist einen Ständer 3 eingerichtet, der an seinem Ende einen Mikrofon 4 trägt. Der Ständer 3 kann mittels eines steuerbaren Antriebes 5 um seine vertikale Achse gedreht werden. Der vertikale Teil des Ständers 3 ist teleskopisch ausgeführt, seine Höhe kann mittels eines steuerbaren Antriebes 6 verändert werden. Die Antriebe 5 und 6 können mittels eines Steuerpultes 7 gesteuert werden. Die Verbindung des Pultes 7 mit den Antrieben 5 und 6 kann sowohl per Draht als auch per Funk erfolgen.Wenn der Techniker, der an dieser Veranstaltung für Akustik und Licht verantwortlich ist, hört, dass der Mikrofon für den momentanen Redner falsch aufgestellt ist, kann er die Situation dadurch korrigieren, dass er mittels Steuerpultes 7 die Antriebe so steuert, bis der Mikrofon 4 Stimme des Redners genug gut empfindet. Da heutige Mikrofone genug empfindlich sind, soll eine Veränderung seiner Position mit zwei Antrieben genügen.
Patent DE-102017007832-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Drehkolbens für eine Schraubenspindelpumpe
Inventor: THOMAS COENEN
IPC: B23Q16/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Förderelementes (3) für eine Zweiwellenmaschine als Verdrängerpumpe, insbesondere Schraubenspindelpumpe, Drehkolbenpumpe oder Kreiskolbenpumpe, mit einer Formschlussgeometrie (5) an einem ersten Bereich des Förderelementes (3) zum Aufbringen eines Drehmomentes auf das Förderelement (3) und mit einer Fördergeometrie an einem zweiten Bereich des Förderelementes (3) zum Fördern eines Mediums mittels der Fördergeometrie, wobei die Formschlussgeometrie (5) und die Fördergeometrie je eine Funktionsgeometrie (60) bilden, mit einer Werkzeugmaschine mit den Schritten: zur Verfügung stellen eines Rohlings mit einer ersten Funktionsgeometrie (60), spanabhebendes Bearbeiten eines zweiten Bereiches des Rohlings mit einem Werkzeug, so dass an dem Rohling eine zweite Funktionsgeometrie eingearbeitet wird, sollen die Förderelemente (3) für Wartungszwecke an der Zweiwellenmaschine (1) als Verdrängerpumpe einfach, schnell mit einem geringen Montageaufwand ausgetauscht werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mit wenigstens einem Positionserfassungsmittel die Position der ersten Funktionsgeometrie (60) zu der Werkzeugmaschine erfasst wird, in einem Datenspeicher Daten bezüglich einer vorgegebenen Position der einzuarbeitenden zweiten Funktionsgeometrie zu der ersten Funktionsgeometrie (60) an dem Rohling gespeichert werden und die zweite Funktionsgeometrie in Abhängigkeit von der mit dem wenigstens einen Positionserfassungsmittel erfassten Position und der in dem Datenspeicher gespeicherten Daten mit dem Werkzeug eingearbeitet wird, so dass die zweite Funktionsgeometrie in der vorgegebenen und gespeicherten Position zu der ersten Funktionsgeometrie (60) in den Rohling eingearbeitet wird.
Patent DE-102017100593-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsanordnung zum Betreiben mehrerer als Halbleiterbauelemente realisierte Lichtquellen sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltungsanordnung zum Betreiben mehrerer, in einem Modul verbauter, als Halbleiterbauelemente realisierte Lichtquellen etwa LEDs 4, 4.4, 4.n, 10 mittels einer mit einem Operationsverstärker 14 aufgebauten Stromspiegelschaltung, umfassend einen Referenzzweig 2 sowie mehrere, jeweils eine Lichtquelle oder eine Lichtquellenanordnung und jeweils ein Halbleiterschaltelement als Stromsteller aufweisende Regelzweige 3, 3.1, 3.n, wobei der Operationsverstärker 14 ausgelegt ist, einen Spannungsabfall im Referenzzweig 2 zu erfassen und in Abhängigkeit von dem erfassten Spannungsabfall die Halbleiterschaltelemente der Regelzweige 3, 3.1, 3.n derart anzusteuern, damit sich in diesen derselbe Spannungsabfall ergibt, und wobei in dem Referenzzweig 2 eine Lichtquelle oder eine Lichtquellenanordnung und ein einen definierten Spannungsverlust erzeugendes Bauelement eingeschaltet sind, wobei der Spannungsabfall im Referenzzweig 2 größer ist als der Spannungsabfall in dem Regelzweig 3, 3.1, 3.n mit der größten Flussspannung der Lichtquelle bzw. Lichtquellenanordnung bei durchgesteuertem Halbleiterschaltelement.Beschrieben ist des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben mehrerer, als Halbleiterbauelemente realisierte Lichtquellen, wie etwa LEDs 4, 4.1, 4.n, 10.
Patent DE-102017101237-A1 (DE)
Title: Sinterfeste low-cost-katalysatoren, die durch lösungsbasierte nanopartikel-beschichtungsprozesse hergestellt werden
Inventor: DAY RYAN J
IPC: B01J37/08
Filed: 2017-01-23
Abstract: Katalysatoren, die gegen Hochtemperatursintern resistent sind und Verfahren zum Herstellen dieser Katalysatoren, die hochtemperatursinterfest sind, werden bereitgestellt. Diese Katalysatoren beinhalten ein Metall-Nanopartikel gebunden an einen Metalloxidträger, worin das Metall-Nanopartikel und der Träger mit einer porösen Metalloxidschicht beschichtet sind. Der Katalysator wird durch Kontaktieren eines Metall-Nanopartikels, das an einen Metalloxidträger gebunden ist, mit einer Lösung von Metallsalzen, Trocknen der Lösung aus Metallsalzen und Calcinieren der Metallsalze zum Erzeugen einer porösen Metalloxidschicht auf dem Metall-Nanopartikel und Metalloxidträger hergestellt.
Patent DE-102017101437-A1 (DE)
Title: Abstands- und Vorspannungseinstellung für Lenkmechanismus unter Verwendung piezoelektrischer Elemente
Inventor: OFFERLE TIMOTHY GERARD
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein Lenkmechanismus mit einem piezoelektrischen Element zum Einstellen von Komponentenabstand und -vorspannung basierend auf Lenkeingaben, Straßeneingaben und Betriebszeit. Das piezoelektrische Element ist zur elektrischen Einstellung im Lenkmechanismus positioniert, so dass der Abstand und die Vorspannung in Reaktion auf Lenkeingaben, Straßeneingaben und Betriebszeit elektrisch eingestellt werden können. Diese Anordnung ermöglicht niedrige Vorspannung und geringe Reibung, wenn das Fahrzeug über ebene Straßenbedingungen gefahren wird. Wenn eine raue Straßenbedingung detektiert wird, können Abstand und Vorspannung elektrisch erhöht werden, um Geräusche zu minimieren. Das offenbarte erfindungsgemäße Konzept kann in einer Vielzahl von Lenkmechanismen Anwendung finden, um NVH zu minimieren oder zu eliminieren, wenn das Fahrzeug über raue Oberflächen gefahren wird. Unter anderem kann das piezoelektrische Element in elektrischen Zahnstangenservolenksystemen oder in elektrischen Schneckenrad-(Lenksäulen-)Servolenksystemen bereitgestellt werden.
Patent DE-102017103528-A1 (DE)
Title: System aus einem Gerät und einer Basisstation
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: H02J7/34
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus einem eine erste Spannungsquelle (3) aufweisenden Gerät (1) und einer eine zweite Spannungsquelle (4) aufweisenden Basisstation (2), mit welcher das Gerät (1) verbindbar ist. Um eine Leistung des Gerätes (1) zeitweise erhöhen zu können, wird vorgeschlagen, dass das Gerät (1) und/oder die Basisstation (2) eine elektrische Schaltung (5) aufweisen, welche eingerichtet ist, im verbundenen Zustand des Gerätes (1) und der Basisstation (2) die erste Spannungsquelle (3) und die zweite Spannungsquelle (4) so zusammenzuschalten, dass eine resultierende Leistung eines elektrischen Verbrauchers (6) der Basisstation (2) und/oder des Gerätes (1) über eine unter Nutzung nur der ersten Spannungsquelle (3) oder der zweiten Spannungsquelle (4) in dem Gerät (1) oder der Basisstation (2) abrufbare Leistung erhöht ist.
Patent DE-102017107986-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16D13/71
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, zur Übertragung eines Drehmoments von einer Antriebswelle auf eine Abtriebswelle, die eine gemeinsame Drehachse aufweisen, zumindest umfassend eine Antriebswelle und eine Abtriebswelle sowie eine Reibungskupplung, die zumindest- einen äußeren Lamellenträger, der mit der Antriebswelle und mit zumindest einer äußeren Lamelle drehmomentschlüssig verbunden ist,- einen inneren Lamellenträger, der mit der Abtriebswelle und mit zumindest einer inneren Lamelle drehmomentschlüssig verbunden ist,- eine Tellerfeder sowie- eine Stützfeder umfasst, wobei die Tellerfeder zum Verbinden der Lamellen in einer radialen Richtung außen einen ersten Kraftrand aufweist und über in der radialen Richtung innen angeordnete Tellerfederzungenenden über eine Betätigungseinrichtung betätigbar ist; wobei die Tellerfeder in der radialen Richtung zwischen dem Kraftrand und den Tellerfederzungenenden gegenüber einer axialen Richtung durch eine Tellerfederlagerung fixiert ist, wobei die Tellerfederlagerung zumindest durch die Stützfeder gebildet ist, wobei die Stützfeder über eine Gewindemutter vorgespannt ist.
Patent DE-102017109714-A1 (DE)
Title: Schwingarm für eine Mischvorrichtung
Inventor: WARTENBERG MARCO
IPC: B01F11/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schwingarm für eine Mischvorrichtung (12a; 12b; 12c; 12f; 12g; 12i; 12j; 12k; 12l; 12m; 12n, 12o; 12p), insbesondere für eine Kapselmischvorrichtung, mit zumindest einer Kapselaufnahme (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g; 14h; 14i; 14j; 14k; 14l, 14m; 14n; 14o; 14p; 14q), welche zu einer Aufnahme einer Mischkapsel (16a; 16f; 16e; 16j; 16k; 16n; 16q), insbesondere einer Dentalmischkapsel, vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Kapselaufnahme (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g; 14h; 14i; 14j; 14k; 14l, 14m; 14n; 14o; 14p; 14q) zumindest eine Aufnahmekontur (18a, 18a’; 18b, 18b’; 18c, 18c’; 18d, 18d’; 18e, 18e’; 18f, 18f’; 18g, 18g’; 18h, 18h’; 18i, 18i’; 18j, 18j’; 18k, 18k’; 18l, 18l’; 18m, 18m’; 18n, 18n’; 18o, 18o‘; 18p, 18p‘; 18q) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, einen Umfang (20a; 20i; 20l) der Mischkapsel (16a; 16f; 16e; 16j; 16k; 16n; 16q) zumindest teilweise zu umgreifen und eine Klemmkraft (FK) auf die Mischkapsel (16a; 16f; 16e; 16j; 16k; 16n; 16q) zu erzeugen, welche zumindest eine Kraftkomponente senkrecht zu einer Haupterstreckungsrichtung (22a) der Mischkapsel (16a; 16f; 16e; 16j; 16k; 16n; 16q) aufweist.
Patent DE-102017110860-A1 (DE)
Title: Luftbehandlungsvorrichtung, insbesondere Reinraum-Luftbehandlungsvorrichtung
Inventor: SCHILLING GÜNTHER
IPC: F24F3/16
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Luftbehandlungsvorrichtung, insbesondere von einer Reinraum-Luftbehandlungsvorrichtung, zur Luftbehandlung eines Raums (12), mit zumindest einer Außenluftleitung (14) zu einem Ansaugen von Frischluft (16), mit zumindest einer Raumluftleitung (18) zu einem Ansaugen von Raumluft (20) aus dem Raum (12), mit zumindest einer Zuluftleitung (22) zu einer Zuführung von Luft (24) in den Raum (12) und mit zumindest einer Luftbehandlungseinheit (26) zu einer Aufbereitung einer über die Zuluftleitung (22) zuzuführenden Luft (24) aus der Frischluft (16) und der Raumluft (20),
 Es wird vorgeschlagen, dass die Luftbehandlungseinheit (26) dazu vorgesehen ist, zumindest teilweise die Frischluft (16) getrennt von der Raumluft (20) aufzubereiten.
Patent DE-102017117556-A1 (DE)
Title: Matratzenkern sowie Matratzenkernlage
Inventor: BROWNE MICHAEL
IPC: A47C27/16
Filed: 2017-08-02
Abstract: Ein Matratzenkern (10) hat eine erste Matratzenkernlage (14) und eine zweite Matratzenkernlage (16), die mehrere Rippen und Senken aufweisen, wobei die Rippen und Senken auf einer Oberseite der wenigstens einen ersten Matratzenkernlage (14) komplementär zu den Rippen und Senken auf einer Unterseite dieser ersten Matratzenkernlage (14) sind, wobei die erste Matratzenkernlage (14) und die zweite Matratzenkernlage (16) übereinander angeordnet und über die Rippen miteinander verbunden sind, sodass die entsprechenden Senken zusammen einen Kanal bilden.Ferner ist eine Matratzenkernlage (14, 16) für einen Matratzenkern (10) gezeigt.
Patent DE-102017119300-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Verschleisszustandes einer Kette
Inventor: KREISFELD PETER
IPC: B65G17/38
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Längung von Segmenten einer Kette eines Kettentriebes während des Betriebs, das die Verfahrensschritte Erfassen einer Mehrzahl von Messwerten an unterschiedlichen Positionen der Kette, Ermitteln einer Mehrzahl von Längenwerten aus der Mehrzahl von Messwerten und Zuordnung der Längenwerte zu den Segmenten der Kette, aufweist, wobei die Länge der Segmente der Kette kleiner als die Länge der Kette ist.
Patent DE-102017119899-A1 (DE)
Title: Lufteinlassvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KÖPPE ALEXANDER
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-08-30
Abstract: Lufteinlassvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend eine Lufteinlassöffnung (20) mit einem Öffnungsrahmen (22) für den Einlass einer Luftströmung (LS) entlang einer Strömungsrichtung (SR) und wenigstens eine Strömungslamelle (30), welche sich quer in der Lufteinlassöffnung (20) erstreckt, zur Beeinflussung der Luftströmung (LS), wobei sich zwischen dem Öffnungsrahmen (22) und der wenigstens einen Strömungslamelle (30) zumindest ein Stabilisierungssteg (40) erstreckt für eine mechanische Stabilisierung der wenigstens einen Strömungslamelle (30), dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Stabilisierungssteg (40) zwei Stegwandungen (42) aufweist, welche entlang der Strömungsrichtung (SR) ausgerichtet und quer zur Strömungsrichtung (SR) voneinander beabstandet sind, wobei zwischen den Stegwandungen (42) eine Stegöffnung (44) ausgebildet ist für einen Durchlass eines Teils der Luftströmung (LS).