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Patent DE-102017103432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung von Schüttgut mit mechanischer Trennvorrichtung
Inventor: SELEZNEV VICTOR
IPC: F27D5/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Behandlung von Schüttgut, umfassend eine in einer Bewegungsrichtung umlaufende Wanderrostkette mit einem endlosen Wanderrost mit beweglichen Gliedern und einer Vielzahl von Rostwagen mit einer Rostfläche für das Schüttgut.Der Rostbelag wird auf die Rostfläche eines Rostwagens und auf dem Rostbelag wird die Beschickung aufgebracht. Danach wird das Schüttgut in dem Rostwagen durch eine Prozesszone und thermische Behandlung des Schüttguts transportiert, bevor das thermisch behandelte Schüttgut aus dem Rostwagen in einer Abwurfstation durch Abwerfen entfernt wird.Eine mechanische Trennvorrichtung der Abwurfstation separiert das thermisch behandelte Schüttgut räumlich in einen ersten Anteil und in einen zweiten Anteil, wobei der erste Anteil weniger als 50 Gew.-%, des zuvor auf den Rostwagen aufgebrachten Rostbelags enthält.
Patent DE-102017104844-A1 (DE)
Title: Regelsystem, landwirtschaftliches Nutzfahrzeug und Verfahren zur Regelung eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeuges
Inventor: KIEFER TIMO
IPC: A01B73/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelsystem für ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug (1) mit einem Verteilergestänge (4) zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, welches sich quer zur Fahrtrichtung erstreckt und ein Mittelteil (2) und zwei mit dem Mittelteil (2) durch Gelenke verbundene seitliche Ausleger (3) mit mehreren zueinander in Transportstellung einklappbaren und in Arbeitsstellung ausklappbaren, durch Gelenke verbundene Gestängeabschnitte aufweist. Das Mittelteil (2) ist zur Höhenverstellbarkeit des Verteilergestänges entlang einer vertikalen Achse bewegbar angeordnet. Jedem Ausleger (3) ist wenigstens eine hydraulische Einrichtung zugeordnet, wodurch der jeweilige Ausleger (3) um eine horizontale Achse schwenkbar ist. Weiterhin sind dem Verteilergestänge (4) wenigstens drei Sensoren (5) zur Ermittlung des Abstandes des Mittelteils (2) und des jeweiligen Auslegers (3) zum Boden zugeordnet und das System weist eine Datenverarbeitungseinheit auf, welche derart konfiguriert ist, dass die Signale der Sensoren (5) als Istwerte verarbeitet werden und auf deren Basis zur Anpassung an einen Sollabstand ein Stellsignal für die hydraulische Einrichtung generiert wird. Hierbei ist der Sollabstand zur Verschwenkung der Ausleger (3) durch den aktuellen Istwert des Mittelteils (2) gebildet. Die Erfindung betrifft ferner ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug (1) und ein Verfahren zur Regelung eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs (1).
Patent DE-102017105701-A1 (DE)
Title: Abstreifervorrichtung zum Abstreifen einer Oberfläche einer Werkzeugmaschine sowie Verfahren zum Herstellen solch einer Abstreifervorrichtung
Inventor: VORPAHL THOMAS
IPC: B23Q11/08
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem eine Abstreifervorrichtung zum Abstreifen einer Oberfläche einer Werkzeugmaschine mit einem Befestigungsabschnitt und einem sich von dem Befestigungsabschnitt erstreckenden Abstreiferabschnitt, wobei der Befestigungsabschnitt zumindest eine Durchgangsbohrung aufweist, in der ein Befestigungselement mit einem Langloch verdrehbar angeordnet ist.
Patent DE-102017109491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bewertung der nachhaltigkeit von verpackungen
Inventor: PAPE CAROLIN
IPC: G06Q90/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Bewertung der Nachhaltigkeit von Verpackungen von Handelseinheiten umfassend die folgenden Schritte:
 (a) Ermittlung einer ersten Kennzahl (Z1), die die Nachhaltigkeit bezogen auf die Menge, Volumen und Zahl der Komponenten der verpackten Produkte wiedergibt;
 (b) Ermittlung einer zweiten Kennzahl (Z2), die die Nachhaltigkeit bezogen auf die einzelnen Verpackungskomponenten wiedergibt;
 (c) Normierung beider Kennzahlen gegenüber einem Standardwert von jeweils 50 unter Erhalt der Kennzahlen (Z1 n ) und (Z2 n );
 (d) Bildung der Summe (Z1 n  + Z2 n ) unter Erhalt einer Gesamtnachhaltigkeitskennzahl (Z ges ) und gegebenenfalls
 (e) Vergleich der so erhaltenen individuellen Gesamtnachhaltigkeitskennzahl (Z ges ) mit Kennzahlen alternativer Verpackungen.
Patent DE-102017110051-A1 (DE)
Title: Schaufel mit belastungsreduzierendem bauchigem Vorsprung an einer Wendeöffnung von Kühlmittelkanälen
Inventor: LEARY BRENDON JAMES
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-05-10
Abstract: Eine Schaufel enthält ein Schaufelblatt, das durch eine Druckseitenaußenwand und eine Saugseitenaußenwand definiert ist, die entlang einer Vorder- und einer Hinterkante verbunden sind und eine sich radial erstreckende, ein Kühlmittel aufnehmende Kammer bilden. Eine Rippe unterteilt die sich radial erstreckende Kammer in einen ersten Durchgang auf einer ersten Seite der Rippe und einen benachbarten zweiten Durchgang auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Rippe. Jeder Durchgang ist an einem Ende der sich radial erstreckenden Kammer durch ein Endelement der sich radial erstreckenden Kammer umschlossen. In einem Ende der Rippe ist eine Wendeöffnung definiert, durch die das Kühlmittel zwischen dem ersten Durchgang und dem zweiten Durchgang innerhalb des Endelementes der sich radial erstreckenden Kammer hindurchtritt. Ein bauchiger Vorsprung erstreckt sich entlang des Endes der Rippe und auf gegenüberliegenden sich radial erstreckenden Seiten der Wendeöffnung, um eine Spannung in der Rippe und/oder verbindenden Ausrundungen zu reduzieren.
Patent DE-102017110706-A1 (DE)
Title: Drosselvorrichtung für eine Wärmepumpe und Wärmepumpe mit einer Drosselvorrichtung
Inventor: WEIRAUCH FABIAN
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Drosselvorrichtung (200) für eine Wärmepumpe. Die Drosselvorrichtung (200) weist zumindest eine Drosseleinrichtung (135) und eine Wärmeabfuhreinrichtung (205) auf. Die Wärmeabfuhreinrichtung (205) ist dazu ausgeformt, um die Drosseleinrichtung (135) zumindest teilweise zu kontaktieren, um eine Wärmeabfuhr von der Drosseleinrichtung (135) zu ermöglichen.
Patent DE-102017114509-A1 (DE)
Title: Hohlraumventil mit optimierter Schaftinnengeometrie und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: F01L3/14
Filed: 2017-06-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein Hohlraumventil mit optimierter Schaftinnengeometrie, dessen Ventilschaft an einer Innenfläche eine oberflächenvergrößernde Strukturierung aufweist. Bereitgestellt wird weiter ein Herstellungsverfahren für einen Ventilkörper eines solchen Hohlraumventils, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines napfförmigen Halbzeugs mit einer ringförmigen Wand, die einen Hohlraum umgibt, und mit einem Bodenabschnitt, gefolgt von einem Längen der Wand mit einem eingesetzten strukturierten Dorn und einem abschließenden Reduzieren eines Außendurchmessers der ringförmigen Wand ohne Dorn, um einen vorbestimmten Ventilschaftaußendurchmesser eines herzustellenden Ventils zu erhalten.
Patent DE-102017114645-A1 (DE)
Title: Ventilschieber und Abscheider mit einem solchen Ventilschieber
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F16K3/26
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilschieber 2 für einen Abscheider 4 eines Fluides, insbesondere von Öl, aus einem Fluid-Gas-Gemisch, wobei der Ventilschieber 2 in den Abscheider 4 einsetzbar und von dem Fluid-Gas-Gemisch anströmbar ist. Mit dem Ziel der Bauraumverkleinerung eines Abscheiders weist der Ventilschieber 2 einen ersten Schieber 6 und mindestens einen zweiten Schieber 8 zum Schließen und Öffnen von Einlassöffnungen 40, 42 des Abscheiders 4 auf, wobei der erste Schieber 6 mit dem mindestens einen zweiten Schieber 8 derart gekoppelt ist, um ein gleichzeitiges Schließen oder Öffnen der Einlassöffnungen 40, 42 zu ermöglichen, und wobei der erste Schieber 6 einen durchströmbaren Querschnitt 12 aufweist, um das Fluid-Gas-Gemisch an den mindestens einen zweiten Schieber 8 weiterzuleiten.
Patent DE-102017115073-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: HASHIMOTO HIROTO
IPC: B60W10/08
Filed: 2017-07-06
Abstract: Vorgesehen ist ein Steuerungssystem für ein Hybridfahrzeug, welches derart konfiguriert ist, dass dieses eine Kupplung zum Anhalten einer Maschine umgehend löst. Eine Kupplungsvorrichtung (23) weist ein Hubelement (24c) mit kegelförmigen Hubzähnen (24a) und ein Drehelement (24d) mit kegelförmigen Zähnen (24b) gegenüberliegend zu den kegelförmigen Hubzähnen (24a) auf. Eine Steuerungsvorrichtung (28) ist derart konfiguriert, dass diese ein Stellglied (26) abschaltet, um eine elektromagnetische Anziehungskraft (Fa) zu lösen, wodurch ermöglicht wird, die Maschine (1) zu starten, und ein Drehmoment des ersten Motors (2) auf die Kupplungsvorrichtung (23) aufbringt, nachdem das Stellglied (26) abgeschaltet ist, wodurch die Hubzähne (24a) von den Rotationszähnen (24b) gelöst werden.
Patent DE-102017118860-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Dünnfilm
Inventor: SUN WEI
IPC: H01L29/04
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Herstellungsverfahren für Dünnfilm, das zum Gebiet der SOI-Fertigungstechnik gehört. Eine aus dielektrischem Material (Siliziumdioxid) bestehende Schicht wächst auf dem bereitgestellten Siliziumwafer mit hohem Widerstand, anschließend wächst eine Schicht von amorphem Silizium auf der Schicht des dielektrischen Materials. Eine Schicht von Siliziumdioxid wird auf das amorphe Silizium aufgetragen, wodurch monokristallines Silizium in der Oxidschicht vorhanden ist. Auf diese Weise wird ein SOI-Wafer mit einer amorphen Siliziumschicht hergestellt. Das obige Verfahren wird unter bestimmten Verfahrensbedingungen durchgeführt. Der hergestellte Dünnfilm (genauer gesagt, der eine amorphe Siliziumschicht aufweisende SOI-Wafer) wird hauptsächlich für Hochfrequenzgeräte verwendet.
Patent DE-102017120487-A1 (DE)
Title: Turm einer Windenergieanlage und Verfahren zum Herstellen eines Sektionssegments für einen solchen Turm
Inventor: MALISCHEWSKI MATHIAS
IPC: F03D13/20
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turm für eine Windenergieanlage, der eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Turmsektionen aufweist, wobei wenigstens eine der Turmsektionen aus Sektionssegmenten mit einer Wandung aus Stahlblech gebildet ist, wobei benachbarte Sektionssegmente jeweils über sich in Turmlängsrichtung erstreckende Verbindungslaschen oder Längsflansche miteinander verbunden sind, wobei die Sektionssegmente auf ihrer zur Turmmitte gerichteten Seite eine Vielzahl von Gewindeschweißbolzen zur Aufnahme der Verbindungslaschen und/oder Längsflansche aufweisen.
Patent DE-102017123452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines ein Kraftfahrzeug und einen Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs in einer vorbestimmten Zielansicht zeigenden Ausgangsbildes, Kamerasystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZLOKOLICA VLADIMIR
IPC: G06T15/00
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines ein Kraftfahrzeug (1) und einen Umgebungsbereich (4) des Kraftfahrzeugs (1) in einer vorbestimmten Zielansicht zeigenden Ausgangsbildes basierend auf von zumindest zwei fahrzeugseitigen Kameras (5a, 5b, 5c, 5d) erfassten, zumindest bereichsweise überlappenden Rohbildern (RC1, RC2, RC3, RC4), mit den Schritten:- Vorgeben von jeweiligen kameraspezifischen Punktdichtekarten (PDM1a, PDM1b, PDM2a, PDM2b), welche jeweils eine bildregionsabhängige Verteilung einer Anzahl von zur Erzeugung des Ausgangsbildes beitragenden Bildpunkten des von der zugehörigen Kamera (5a bis 5d) erfassten Rohbildes (RC1 bis RC4) beschreiben,- räumlich adaptives Filtern der Rohbilder (RC1 bis RC4) basierend auf der für die zugehörige Kamera (5a bis 5d) spezifischen Punktdichtekarte (PDM1a bis PDM2b), welche ein bildregionsabhängiges Ausmaß der Filterung angibt,- Identifizieren von zueinander korrespondierenden Bildbereichen (B1a, B1b, B2a, B2b, B3a, B3b, B4a, B4b) in den zumindest bereichsweise überlappenden Rohbildern (RC1 bis RC4) der zumindest zwei Kameras (5a bis 5d),- räumlich adaptives Filtern des Bildbereiches (B1a bis B4b) des Rohbildes (RC1 bis RC4) der einen Kamera (5a bis 5d) basierend auf der für die jeweils andere Kamera (5a bis 5d) spezifischen Punktdichtekarte (PDM1a bis PDM2b) zum Reduzieren einer Schärfedifferenz zwischen den zueinander korrespondierenden Bildbereichen (B1a bis B4b),- Rückabbildung der gefilterten Rohbilder (RC1 bis RC4) auf eine zu der Zielansicht korrespondierende Bildoberfläche zum Erzeugen von rückabgebildeten gefilterten Rohbildern (R1, R2, R3, R4),- Erzeugen des Ausgangsbildes durch Kombinieren der rückabgebildeten gefilterten Rohbilder (R1 bis R4).Die Erfindung betrifft außerdem ein Kamerasystem (3) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017127114-A1 (DE)
Title: Konzept zum erfassen einer position eines schlittens eines linearen transportsystems
Inventor: BETTENWORTH MANUEL
IPC: B65G54/02
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Positionserfassungssystem (101) zum Erfassen einer Position eines Schlittens (203) eines linearen Transportsystems (201), umfassend:eine Geberfahne (103) zum Anordnen an dem Schlitten (203),eine Positionserfassungseinrichtung (105) zum Erfassen einer Position der Geberfahne (103),wobei die Positionserfassungseinrichtung (105) ein erstes Spulenmodul (107) und ein zweites Spulenmodul (109) umfasst,wobei das erste Spulenmodul (107) eine erste Erregerspule (111) umfasst,wobei das zweite Spulenmodul (109) eine erste Empfängerspule (117) umfasst,wobei die Geberfahne (103) einen eine Spule (121) und einen Kondensator (123) aufweisenden elektrischen LC-Schwingkreis (119) umfasst,so dass bei einem Anlegen einer ersten elektrischen Spannung an die erste Erregerspule (111) des ersten Spulenmoduls (107) eine elektrische Spannung in der Spule (121) des LC-Schwingkreises (119) induziert werden kann, so dass nach einem Umschwingvorgang in dem LC-Schwingkreis (119) eine elektrische Spannung in der ersten Empfängerspule (117) des zweiten Spulenmoduls (109) mittels der Spule (121) des LC-Schwingkreises (119) induziert werden kann, undeine Prozessoreinrichtung (125), die ausgebildet ist, basierend auf der in der ersten Empfängerspule (117) des zweiten Spulenmoduls (109) induzierten elektrischen Spannung die Position der Geberfahne (103) zu ermitteln.
Patent DE-102017127305-A1 (DE)
Title: Rohrleitungselement für Flüssigkeitsleitungen
Inventor: OSTERMANN THOMAS
IPC: F16L23/12
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrleitungselement für Flüssigkeitsleitungen, mit einem Außenrohr, das einen Verbindungsabschnitt und einen an den Verbindungsabschnitt angrenzenden Pufferabschnitt aufweist. Um ein Rohrleitungselement bereitzustellen, welches einerseits ein ausreichend großes Volumen aufweist, um einen ausreichend großen Volumenstrom bereitzustellen, andererseits jedoch die Möglichkeit bietet, in einfacher Weise im Bedarfsfall Flüssigkeit energiesparend aus dem Rohrleitungselement zu entfernen, bspw. mit einer Pumpe abzusaugen, ist vorgesehen, dass ein Innenkörper im Bereich des Verbindungsabschnitts im Inneren des Außenrohrs angeordnet ist und wobei der Innenkörper zur Festlegung eines Strömungskanals entlang des Verbindungsabschnitts ausgebildet ist.
Patent DE-102017127785-A1 (DE)
Title: Vertikalwindkraftanlage
Inventor: KASTEL DIETER
IPC: F03D3/04
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Vertikalwindkraftanlage, bestehend aus seitlichen, oberen und unteren Gehäuseteilen, oberen und unteren Führungselementen, die mehrere, auf Achsen gelagerte schwenkbare Rotorblätter zwischen sich aufnehmen, wobei zumindest im Bereich eines der seitlichen Gehäuseteile mehrere, sich über eine vorgebbare Höhe der Gehäuseteile, sich erstreckende Windleitbleche vorgesehen sind.
Patent DE-102017206411-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für ein Schwenkelement eines Tasteninstruments und Verfahren zu desen Herstellung
Inventor: TAGUCHI TAKAAKI
IPC: G10C3/16
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine Stützvorrichtung für ein Schwenkelement eines Tasteninstruments, in der die an einem Schwenkelement befestigten gegenüberliegenden Enden eines Schwenkstifts jeweils in der Mitte eines Stiftlochs richtig positioniert werden können, um dadurch zu ermöglichen, dass das Schwenkelement eine effiziente und stabile Schwenkbewegung ausführt. Die Stützvorrichtung, die das Schwenkelement, das durch Tastenniederdrücken schwenkend bewegt wird, schwenkfähig stützt, enthält einen Kapselkörper, der zwei Stützwände enthält, die mit einem vorgegebenen Abstand dazwischen einander gegenüberliegen, und zwei Stiftlöcher, die in den jeweiligen Stützwänden gebildet sind und in die jeweils die gegenüberliegenden Enden des Schwenkstifts eingeführt sind, und zwei Lager, die in einem eingeführten Zustand in den Stiftlöchern befestigt sind und in die gegenüberliegende Enden des Schwenkstifts eingeführt sind, um den Drehpunkt schwenkend zu stützen. Jedes Lager ist durch ein Geflecht gebildet, das in einer Hohlzylinderform gebildet ist.
Patent DE-102017207179-A1 (DE)
Title: Bildgebungssystem mit variabler Brennweite
Inventor: GLADNICK PAUL GERARD
IPC: G03B13/36
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein Bildgebungssystem mit variabler Brennweite (VFL) umfasst ein Kamerasystem, eine erste lichtstarke Linse mit variabler Brennweite (VFL), eine zweite lichtstarke Linse mit variabler Brennweite (VFL), eine erste Relaislinse, die eine erste Relaisbrennweite umfasst, eine zweite Relaislinse, die eine zweite Relaisbrennweite umfasst, und einen Linsen-Controller. Die erste Relaislinse und die zweite Relaislinse sind relativ zueinander entlang einer optischen Achse des VFL-Bildgebungssystems um einen Abstand beabstandet, der gleich einer Summe der ersten Relaisbrennweite und der zweiten Relaisbrennweite ist. Die erste lichtstarke VFL-Linse und die zweite lichtstarke VFL-Linse sind relativ zueinander entlang der optischen Achse auf gegenüberliegenden Seiten einer Zwischenebene beabstandet, die sich in einem Abstand befindet, der gleich der ersten Relaisbrennweite von der ersten Relaislinse ist. Der Linsen-Controller ist konfiguriert, um eine synchronisierte periodische Modulation des Brechwerts der ersten lichtstarken VFL-Linse und des Brechwerts der zweiten lichtstarken VFL-Linse bereitzustellen.
Patent DE-102017207452-A1 (DE)
Title: Verfahren und Formwerkzeug zum Herstellen eines Bauteils für die Verwendung in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: FAIK OTHMANE
IPC: C03B23/03
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines gebogenen Bauteils. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Formwerkzeug zum Herstellen eines gebogenen Bauteils. Das Formwerkzeug umfasst eine erste Werkzeughälfte, eine zweite Werkzeughälfte und zumindest einen beweglichen Zylinderstift. Die erste Hälfte des Formwerkzeugs ist gegenüber der zweiten Hälfte des Formwerkzeugs angeordnet. Ein äußeres Ende des zumindest einen Zylinderstiftes weist dabei in Richtung der zweiten Hälfte des Formwerkzeugs. An diesem äußeren Ende des zumindest einen Zylinderstiftes ist ein Halteelement zum Aufnehmen eines flächigen, biegbaren Elements montiert.
Patent DE-102017207493-A1 (DE)
Title: Senderoptik für ein LiDAR-System, LiDAR-System und Arbeitsvorrichtung
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: G01S17/89
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Senderoptik (60) für ein LiDAR-System (1), mit einer Lichtquelleneinheit (65), welche zur simultanen oder im Wesentlichen simultanen Erzeugung von Primärlicht (57) und Beleuchtung eines Sichtfeldes (50) mit Primärlicht (57) mit mehreren, insbesondere diskreten, Wellenlängen, eingerichtet ist, wobei die mehreren Wellenlängen des Primärlichts (57) in Bezug auf Gewebe des menschlichen Auges unterschiedliche Absorptionscharakteristika aufweisen.
Patent DE-102017209269-A1 (DE)
Title: MEMS-Mediensensor
Inventor: SCHUERMANN GREGOR
IPC: G01N27/12
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen MEMS-Mediensensor, insbesondere MEMS-Gassensor, umfassend zumindest zwei Elektroden, die mittels einer Trägerschicht elektrisch getrennt voneinander angeordnet sind, wobei auf der Trägerschicht ein medien-sensitives Material zur elektrischen Verbindung der beiden Elektroden aufgebracht ist, wobei ein Oberflächenbereich zum Aufbringen des medien-sensitiven Materials auf der Trägerschicht eine Topographie aufweist, welche an eine Partikelgröße von Partikeln des medien-sensitiven Materials angepasst ist.
Patent DE-102017213246-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Erzeugen auditiver Meldungen
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G10L15/00
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren, Vorrichtung und ein korrespondierendes Computerprogramm zum Erzeugen auditiver Meldungen eines mit einem Fahrzeug (1) mitgeführten Computers, wobei die auditive Meldung eine sprachliche Meldung an zumindest einen Insassen (11, 12, 13) des Fahrzeugs (1) umfasst. Es wird der Schritt des Ermittelns zumindest eines inhaltlichen Merkmals einer sprachlichen Kommunikation zwischen den zumindest zwei Insassen (11, 12, 13) des Fahrzeugs (1) durchgeführt. Ferner wird die auditive Meldung in Abhängigkeit von dem ermittelten inhaltlichen Merkmal der sprachlichen Kommunikation zwischen den Insassen (11, 12, 13) des Fahrzeugs (1) angepasst.
Patent DE-102017213950-A1 (DE)
Title: Tankeinrichtung für Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: DAMSON BJÖRN
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung (1) für ein Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Tank (5) zur Aufbewahrung und Bereitstellung eines flüssigen Abgasnachbehandlungsmittels und mit einem in/an dem Tank (5) angeordneten Entnahmemodul (8), das zumindest eine ansteuerbare Fördereinrichtung (12) für das Abgasnachbehandlungsmittel, zumindest ein einer Saugseite der Fördereinrichtung (12) zugeordnetes Filterelement (11) und wenigstens eine Heizeinrichtung (16) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Heizeinrichtung (16) eine an einen Kühlwasserkreislauf (18) der Brennkraftmaschine anschließbare/angeschlossene Kühlwasserleitung (18) aufweist, die derart an dem Entnahmemodul (8) befestigt ist, dass sie abschnittsweise der Fördereinrichtung (12) zugeordnet ist und abschnittsweise oberhalb der Fördereinrichtung (12) durch den Tank (5) führt.
Patent DE-102017217645-A1 (DE)
Title: Riemenspannvorrichtung
Inventor: ISLEMECIOGLU YAVUZ
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-10-05
Abstract: Riemenspannvorrichtung für einen Riementrieb einer Brennkraftmaschine mit einer elektrischen Maschine mit einer Antriebsriemenscheibe, die von einer Antriebswelle um eine Antriebsachse antreibbar ist, und mit zumindest einer weiteren Antriebsriemenscheibe, wobei ein Endlosriemen die Antriebsriemenscheibe und die weitere Antriebsriemenscheibe umschlingt, wobei die Riemenspannvorrichtung ein Gehäuse aufweist, in dem ein erster und ein zweiter Federarm um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, in denen jeweils eine Spannrolle mit zur Antriebsachse parallelen Drehachsen drehbar gelagert sind, wobei die Federarme gegeneinander abgestützt sind, und wobei die Federarme den Endlosriemen über die Spannrollen im Bereich der Antriebsriemenscheibe gegeneinander drückt, wobei benachbart zu den Federarmen ein erster und ein zweiter weiterer Federarm vorgesehen sind, die von einem Stellelement derart verstellbar sind, dass deren Federkräfte die Federkräfte der Federarme auf den Endlosriemen unterstützt oder nicht.