baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10204133-B4 (DE)
Title: Interferometrisches Messverfahren und Vorrichtung
Inventor: DRABAREK PAWEL
IPC: G01B9/02
Filed: 2002-02-01
Granted: 2004-05-27
Abstract: Interferometrisches Messverfahren zum Erfassen der Form oder des Abstandes von Oberflächen, bei dem Licht erzeugt, hinsichtlich seiner Frequenz moduliert, zum einen auf die Oberfläche geführt und zum andern einer Referenzfläche zugeführt und zur Interferenz gebracht und zu einem Photodetektor geführt wird und zum Erfassen des jeweiligen Abstandes eine Phase des Photodetektorsignals (Ph) ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Phase mindestens in zwei unterschiedlichen Zeitpunkten (t 1 , t 2 ) mit den jeweils aufgrund der Frequenzmodulation zugehörigen Wellenlängen λ 1 , λ 2  betrachtet und der Auswertung zugeführt wird.
Patent DE-10207572-B4 (DE)
Title: Umformpresse
Inventor: BOEGEL HELMUT
IPC: B21D26/045
Filed: 2002-02-22
Granted: 2010-10-28
Abstract: Umformpresse mit einem Umformwerkzeug zum Herstellen von Werkstücken aus metallischen Werkstoffen, insbes. Aluminium, im Wege einer wirkmedienunterstützten Umformung und mit in das Umformwerkzeug einfahrbaren Umformstempeln mit Hochdruckbohrungen, welche auf einen in einer formgebenden Gravur befindlichen als Rohr ausgebildeten Rohling nach Maßgabe der Innenhochdruckumformung arbeiten, wobei unter Umformhochdruck stehende Umformflüssigkeit den Umformvorgang unterstützt, wobei die Umformstempel (2) stirnseitig jeweils einen in die Rohrenden (6) einfahrbaren Dichtdorn (7) aufweisen,  wobei die Rohrenden (6) um ein vorgegebenes Maß (M) über die Endbereiche (8) des Umformwerkzeuges (1) vorkragen,  wobei die Endbereiche (8) des Umformwerkzeuges (1) jeweils eine die vorstehenden Rohrenden (6) umgebende Abkantung (9) aufweisen,  wobei die Dichtdorne (7) umfangsseitig jeweils eine dem Innenumfang der Rohrenden (6) entsprechende erste Anformfläche (10) aufweisen, an die sich eine bogenförmige zweite Anformfläche (11) unter konischer Erweiterung anschließt,  und wobei die Rohrenden (6) durch die einfahrenden Dichtdorne (7) unter Erzeugung von Dichtwirkung zwischen den...
Patent DE-10210844-B4 (DE)
Title: Ventil-Anbohrarmatur
Inventor: BRAND SIEGFRIED
IPC: F16L41/06
Filed: 2002-03-12
Granted: 2013-01-10
Abstract: Ventil-Anbohrarmatur mit einem Gehäuse (6), einem aus dem Gehäuse herausgeführten Anschlussstutzen (4) und einem auf einer Rohrleitung (1) befestigbaren Sattel (3), wobei in das Gehäuse (6) ein Ventiloberteil (5) eingesetzt ist, in dem ein Ventilkörper (12) und ein Werkzeug (2) zum Auftrennen der Rohrleitung (1) über eine Spindel (7) linear verschiebbar angeordnet sind, und wobei der Ventilkörper (12) über ein Außengewinde (8') in dem mit einem Innengewinde (8) versehenen Ventiloberteil (5) geführt ist, wobei der Ventilkörper (12) an einem Ende eines Schafts (10) angeordnet ist, der Schaft (10) im Durchmesser kleiner als der Ventilkörper (12) ist, am anderen Ende des Schafts (10) das Außengewinde (8') vorgesehen ist, der Durchmesser des Außengewindes (8') größer ist als der Durchmesser des Schafts (10), zwischen dem Schaft (10) und dem Ventiloberteil (5) ein Dichtelement (9) vorgesehen ist, das Dichtelement (9) unterhalb des Innengewindes (8) im Ventiloberteil (5) angeordnet ist und der Innendurchmesser des Ventiloberteils...
Patent DE-10217992-B4 (DE)
Title: Vorderer Blinker für Personenkraftwagen
Inventor: HANKINS JOHN
IPC: B60Q1/36
Filed: 2002-04-23
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorderer Blinker für Personenkraftwagen zur Anzeige einer Fahrtrichtungsänderung, der aus einem zylindrischen oder prismatischen Gehäuse (10) mit einer Längsführung für einen darin geführten Träger (14) mit einer an dessen freien Ende angebrachten, ausfahrbaren elektrischen Blinkleuchte (16) besteht, wobei ein Antrieb (18, 20) des Trägers (14) zum Ausfahren und Zurückziehen der Blinkleuchte (16) durch das Einschalten bzw. Ausschalten der Blinkleuchte (16) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Blinkleuchte (16) aus dem zurückgezogenen Zustand, in dem sie über das Gehäuse (10) und die angrenzende Fläche der Fahrzeugkarosserie (12) vorsteht oder wenigstens am Umfangsrand bündig liegt mit der angrenzenden Fläche der Fahrzeugkarosserie (12), durch eine Feder (24) oder zusammen mit einer Feder (24) aus der Fahrzeugkarosserie (12) nach vorne oder nach vorne und oben vorschiebbar und bei einem Aufprall elastisch in das Gehäuse (10) zurückzudrücken ist.
Patent DE-10218025-B4 (DE)
Title: Drosseleinrichtung, insbesondere für eine Hochdruckkrafteinspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ILBEN UWE
IPC: F02M59/46
Filed: 2002-04-23
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Drosseleinrichtung dient zum Druckabbau einer unter Hochdruck stehenden Flüssigkeit und weist wenigstens eine Drosselstelle (40; 140; 240) auf. Die Drosseleinrichtung weist einen in eine Bohrung (36) eingesetzten Zylinder (34; 134; 234) auf, in dessen Außenmantel Vertiefungen (38; 138; 238) eingebracht sind, die mit der angrenzenden Bohrung (36) mehrere in Umfangsrichtung und in Richtung der Längsachse (35) des Zylinders (34; 134; 234) zueinander versetzte Drosselstellen (40; 140; 240) bilden, welche durch im Querschnitt gegenüber den Drosselstellen (40; 140; 240) größere Kanäle (42; 142; 242) miteinander verbunden sind und welche in Strömungsrichtung (44) der die Drosseleinrichtung (32; 132; 232) durchströmenden Flüssigkeit in Reihe angeordnet sind und von der Flüssigkeit nacheinander durchströmt werden. Die Drosseleinrichtung erfordert nur einen geringen Bauraum und ermöglicht einen Druckabbau ohne daß Kavitation auftritt.
Patent DE-10220552-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen gleichsinnig drehenden Mehrwellenextruder
Inventor: WOHLRAB WALTER
IPC: B29C48/405
Filed: 2002-05-08
Granted: 2004-07-15
Abstract: Antriebsvorrichtung für einen gleichsinnig drehenden Mehrschneckenextruder, mit einem in einem Gehäuse (12) aufgenommenen Antriebsmotor, der einen Stator (14) und einen Rotor (1) aufweist, wobei der Rotor (1) mit den Antriebswellen (3, 4) der Extruderschnecken wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rotor (1) eine Verzahnung angeordnet ist, die mit komplementären Verzahnungen (16, 18) an zumindest zwei der Antriebswellen (3, 4) der Extruderschnecken im direkten Eingriff steht.
Patent DE-10228925-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Elektronenstrahlaufdampfen von reaktiv gebildeten Schichten auf Substraten
Inventor: ZIMMER OTMAR
IPC: C23C14/00
Filed: 2002-06-25
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zum Elektronenstrahlaufdampfen von reaktiv gebildeten Schichten
auf Substraten, bei der in einer Vakuumkammer ein ein chemisches
Element (8) enthaltender Tiegel (7), ein zu beschichtendes Substrat
(4) sowie an der Vakuumkammer eine Elektronenstrahlquelle (10) zur
Verdampfung des chemischen Elementes (8) vorhanden sind;  dabei
zwischen dem das chemische Element (8) enthaltenden Tiegel (7) und
dem Substrat (4) eine Abschirmung (3), in der eine Blendenöffnung (6)
für auf
das Substrat (4) gerichteten Dampf (9) sowie  mit der Abschirmung
(3) geschützt
mindestens ein Element (1) zur Anregung, Dissoziierung und/oder
Ionisierung eines Reaktivgases,  das über mindestens einen zwischen
Substrat (4) und Abschirmung (3) geschützt angeordneten Gaseinlass
(5) einführbar
ist,  angeordnet sind; und  die Blendenöffnung (6) so ausgebildet und
Blendenöffnung (6)
und das mindestens eine Element (1) so angeordnet sind, dass kein
Dampf (9) unmittelbar auf das/die Element(e) (1) auftrifft.
Patent DE-10237621-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Schalter
Inventor: KROENING GERALD
IPC: H03K17/96
Filed: 2002-08-16
Granted: 2008-02-28
Abstract: Kapazitiver
Schalter mit einem Gehäuse
(1), einer im Gehäuse
(1) angeordneten oder einen Gehäuseabschluß bildenden
Sensorfläche
(11), die mit einer Elektronikbaugruppe (7) elektrisch verbunden
ist, und mit aus dem Gehäuse
(1) herausgeführten
THT-Anschlüssen
(9), wobei das Gehäuse
(1) direkt mit einer eine elektrische Schaltung tragenden Leiterkarte
(10) verlötbar
ist, dadurch gekennzeichnet daß das
Gehäuse
(1) einen rechteckigen Querschnitt mit einer bodenseitigen Wand
(2) aufweist, und die Elektronikbaugruppe (7) mit einer Leiterkarte (8)
ausgebildet ist, die benachbart zur bodenseitigen Wand (2) angeordnet
ist und elektrische Anschlüsse
(9) besitzt, die bodenseitig aus dem Gehäuse (1) herausgeführt und als
THT- oder SMT-Anschlüsse
ausgebildet sind.
Patent DE-10240701-B4 (DE)
Title: Brandgeschützter Sicherheitsraum
Inventor: BAEHNER MARTIN
IPC: E04B1/94
Filed: 2002-09-04
Granted: 2008-03-06
Abstract: Brandgeschützter Sicherheitsraum für informationstechnische
Einrichtungen mit brandschutzsichere Seitenwandelemente (1) aufweisenden
Seitenwänden,
in denen mittels eines Türrahmens
(3) mit einer Dichtungsanordnung (9) eine Tür (4) eingebaut ist, mit einem Boden
und einer Decke,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen
dem Türrahmen
(3) und den Seitenwandelementen (1) brandschutzsichere Abdichtmittel
(8) eingebracht und eine Verbindung mittels einer Verspannungsvorrichtung
(5, 6) hergestellt ist,  dass der Türrahmen (3) von einer Außenummantelung
(12) umgebenes Brandschutzmaterial (10) enthält,  dass die Außenummantelung
(12) auf ihrer dem angrenzenden Seitenwandelement (1) zugekehrten
Seite mit einer rechtwinklig abgekanteten Aufnahme versehen ist,
wobei ein Stoßschenkel
(12.1) der Außenummantelung
(12) einer zugeordneten Schmalseite des Seitenwandelements (1) und
ein Anlageschenkel (12.2) der Außenummantelung (12) der flachen
Außenseite
des Seitenwandelements (1) jeweils unter Zwischenlage eines brandschutzsicheren Dichtungselements
(8.1, 8.2) zugekehrt sind,  dass ein an den Stoßschenkel
(12.1) anschließender
Innenschenkel (12.3) der Außenummantelung
(12) parallel zu der Innenseite des Seitenwandelements (1) mit dieser...
Patent DE-10243095-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit intergrierter Zustandsmessung
Inventor: LUETHJE HOLGER
IPC: G01N3/56
Filed: 2002-09-16
Granted: 2004-07-29
Abstract: Wälzlager mit einer ersten Lagerschale (1, 2), mit dieser in Wälzkontakt stehenden Wälzkörpern (4) und mit einer in das Wälzlager integrierten Sensorik, wobei die erste Lagerschale einen inneren (2) und einen äußeren (1) Teil aufweist, welche zueinander konzentrisch sind und zwischen denen die integrierte Sensorik als kraftsensitive Messschicht (3) ausgeführt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messschicht (3) sich nur teilweise über die Grenzfläche zwischen dem inneren (2) und dem äußeren (1) Teil der ersten Lagerschale (1, 2) erstreckt und seitlich von einer Isolationslage (7) eingefasst ist und die kraftsensitive Messschicht (3) einen druckabhängigen elektrischen Widerstand aufweist und Elektroden (9) zur Messung des Widerstandes vorhanden sind, welche mit der Messschicht elektrisch verbunden sind und ferner eine weitere Isolationsschicht (8) vorhanden ist, welche Leiterbahn und Elektroden (9) abdeckt.
Patent DE-10252876-B4 (DE)
Title: Handlingsystem für Würste
Inventor: STIMPFL CHRISTOF
IPC: A23B4/044
Filed: 2002-11-12
Granted: 2009-07-02
Abstract: Handlingsystem für Würste (1), die an Schnüren (9) an Trägern in einem Traggestell (2) Transportwagen od. dgl. hängen, insbesondere zum Handling von Würsten (1) an Rauchstöcken (8), wobei dem Traggestell (2) eine Handlingeinrichtung (3) mit einer Greifeinrichtung zum Entnehmen und/oder Einsetzen der Träger aus oder in das Traggestell (2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifeinrichtung einen horizontal ausfahrbaren Greifarm (20) aufweist, an dem sich ein Greifer (22) befindet.
Patent DE-10253712-B4 (DE)
Title: Feuerfester Reparaturmassenversatz und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: JANSEN HELGE
IPC: C08K3/22
Filed: 2002-11-18
Granted: 2005-09-22
Abstract: Feuerfeste
Reparaturversatzmasse aufweisend eine feuerfeste Resistorkomponente
in Granulatform sowie ein Bindersystem, dadurch gekennzeichnet, dass
das Bindersystem mindestens eine Hartbitumenkomponente in Granulatform,
mindestens ein zündfähiges Metallpulver
und mindestens ein brennbares mineralisches Öl enthält.
Patent DE-10257632-B4 (DE)
Inventor: REICHEL THOMAS
IPC: G05B19/418
Filed: 2002-12-09
Granted: 2005-03-03
Abstract: An actuator/sensor power supply is provided for a transmitter-matching circuit (20), a receiver, and a transmitter controller of an Actuator-sensor-interface (AS-i) module. The transmitter matching circuit drives a controlled current source that is part of an AS-i transmitter (9), so that the output current (21) is independent of the potentials at the AS-iP and AS-iN bus lines connected to the outputs of the AS-i transmitter.
Patent DE-10260771-B4 (DE)
Title: System zum Betrieb eines Flurförderzeuges
Inventor: TURNER MURRY
IPC: B66F9/075
Filed: 2002-12-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: System zum Betrieb eines von einem Fahrer betriebenen Flurförderzeugs beim Transport von Lasten innerhalb und außerhalb von Gebäuden mit den folgenden Merkmalen:  eine vom Bediener betätigbaren Bedieneinrichtung (8) im Flurförderzeug (6) zur Einstellung mindestens eines Leistungsparameters über eine Steuervorrichtung (32);  die Steuervorrichtung (32) weist Betriebsmodi auf, die vom Bediener über die Bedienvorrichtung (8) einschaltbar sind  am Flurförderzeug (6) ist mindestens ein mit der Steuervorrichtung (32) verbundener Sensor (2) angebracht zum Empfang eines elektromagnetischen Signals eines Senders (40)  die Steuervorrichtung (32) schaltet unabhängig von der durch die Bedienvorrichtung (6) vorgegebenen Betriebsmodi von einem Betriebsmodus in einen anderen Betriebsmodus um und umgekehrt in Abhängigkeit davon, in welcher Richtung das Flurförderzeug (6) den Sender (40) passiert; wenn sie ein Signal vom Sensor (2) empfängt.
Patent DE-10297237-B4 (DE)
Title: Funtionalisierter Polyphenylenether
Inventor: TOKIWA TETSUJI
IPC: C08G65/48
Filed: 2002-09-19
Granted: 2007-11-08
Abstract: Funktionalisierter
Polyphenylenether, der durchschnittlich nicht weniger als 0,1 Einheiten
einer durch die folgenden Formel (1):  dargestellten Struktur pro
Molekülkette
aufweist, wobei n eine ganze Zahl von 9 oder mehr ist, R1 ein organischer Substituent
mit einer Epoxygruppe ist und R2 ein Wasserstoffatom oder ein organischer
Substituent mit einer Epoxygruppe ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der funktionalisierte Polyphenylenether erhalten wird, indem ein
im Festzustand befindlicher Polyphenylenether mit einer polyfunktionellen
Epoxyverbindung umgesetzt wird.
Patent DE-10312045-B4 (DE)
Title: Messsystem zur Absolutwerterfassung von Winkeln und Wegen
Inventor: RODI ANTON
IPC: G01D5/249
Filed: 2003-03-18
Granted: 2014-07-31
Abstract: Messsystem zur Absolutwerterfassung von Winkeln und Wegen, bei dem ein Maßstab eine Messspur zur Absolutwertbildung aufweist, wobei die Messspur aus wenigstens zwei in gleicher Weise codierten Teilstrecken zusammengesetzt ist und mindestens eine geeignete Spur zur Bestimmung eines Absolutwerts der jeweils erreichten Teilstrecke aufweist, und mit einer zum Messsystem gehörenden Sensoranordnung (S1, S2) zum Erfassen der Messspur und mit einem Schaltmittel (4), welches ausgebildet ist um aus dem Absolutwert der Teilstrecke selbst und einem ermittelten Absolutwert innerhalb der Teilstrecke einen Gesamtabsolutwert zu bilden und zur Weiterverarbeitung zur Verfügung zu stellen, wobei eine Versorgung des Messsystems aus einem Netz (5) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (S1, S2) zwei redundante Sensoren (S1 und S2) aufweist, aus deren Ausgangssignalen jeweils sowohl Absolutwerte der Teilstrecken als auch Absolutwerte einer Position innerhalb der Teilstrecke, ableitbar sind, dass ferner eine Sicherheitsschaltung (6) mit einer Schaltungsanordnung (1') und Blöcken (2', 3a, 3b, 7) vorhanden ist, die über laufende Zählung der Teilstrecken parallel von beiden Sensoren (S1) und (S2) und über Vergleich der Zählungen in der Sicherheitsschaltung (6) bei Netzbetrieb die Funktion der Sensoranordnung (1, 2) überwacht und im Fehlerfall auf den redundanten Sensor umschaltet, und bei Ausfall der Netzversorgung mittels Hilfsnetzbetrieb lediglich die Sensorfunktion der Sensoranordnung zur Erfassung der Teilstrecken in Strom sparender Weise erhalten bleibt.
Patent DE-10328008-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung mit pnp- und npn-Bipolartransistoren sowie Herstellungsverfahren
Inventor: DREXL STEFAN
IPC: H01L21/8228
Filed: 2003-06-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Integrierte
Schaltungsanordnung (100),  mit mindestens einem npn-Transistor
(104), der in der folgenden Reihenfolge aneinandergrenzend einen
n-dotierten Randbereich (182), einen p-dotierten Basisbereich (184)
und einen weiteren n-dotierten Randbereich (186) enthält,  und
mit mindestens einem pnp-Transistor (102), der in der folgenden
Reihenfolge aneinandergrenzend einen p-dotierten Randbereich (114),
einen n-dotierten Basisbereich (116) und einen weiteren p-dotierten
Randbereich (118) enthält,  mit
einem einkristallinem Substrat (108), das den Basisbereich (116)
des pnp-Transistors (102), die Randbereiche (114, 118) des pnp-Transistors
und den einen Randbereich (182) des npn-Transistors (104) enthält,  mit
einem an das Substrat (108) angrenzenden Basisanschlussbereich (139)
für den
Basisbereich (116) des pnp-Transistors (102),  und mit mindestens
einer in dem Basisanschlussbereich (139) angeordneten Aussparung
(142) unter der der Basisbereich (116) des pnp-Transistors (102)
angeordnet ist,  wobei in der Aussparung (142) ein Randanschlussbereich (120)
für den
einen Randbereich (118) des pnp-Transistors (102) angeordnet ist,  und
wobei der Randanschlussbereich...
Patent DE-10333899-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherstellung protokollschichtbezogenener Konformitätsanforderungen von Datenübertragungsprotokollen
Inventor: KENDELBACHER DETLEF
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-07-21
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Sicherstellung von protokollschichtbezogenen Konformitätsanforderungen
von Übertragungsprotokollen
für Komponenten
der Eisenbahn-Sicherungstechnik, wobei statische Anforderungen bezüglich Aufbau
und Struktur von Protokoll-Daten-Einheiten
(PDU) der Übertragungsprotokolle
und dynamische Anforderungen bezüglich
zulässiger
ereignisabhängiger
Zustandswechsel der Übertragungsprotokolle überprüft werden,
indem mittels eines Prüfwerkzeuges
zunächst
die statischen Anforderungen durch eine Formatanalyse der PDUs und
Vergleich mit hinterlegten Definitionen untersucht werden und nur
die regelkonformen PDUs anschließend auf die dynamischen Anforderungen
durch Zustandsanalyse und Vergleich mit einem Zustandsmodell untersucht
werden, wobei Abweichungen von den erwarteten Protokolleigenschaften
sowohl für
die statischen als auch für
die dynamischen Anforderungen aufgedeckt und abgespeichert werden
und der PDU-Strom als statischer Trace sowie die Zustandsänderungen
als dynamischer Trace abgespeichert werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Speicherdaten des dynamischen Trace in Ereignisspeicherintervalle,
welche mindestens die Länge
des zeitlich längsten Überwachungskriteriums
des zu analysierenden Übertragungsprotokolls
aufweisen, eingeteilt werden, wobei zurückliegende Ereignisspeicherintervalle
laufend gelöscht
und durch aktuellere Ereignisspeicherintervalle überschrieben werden und dass
bei Abweichungen von den...
Patent DE-10339211-B4 (DE)
Title: Kühlkonzept für Bremsmittel eines Triebfahrzeuges
Inventor: STOFF HELMUT
IPC: F16D65/78
Filed: 2003-08-20
Granted: 2007-05-10
Abstract: Schienengeführtes Triebfahrzeug
(1) mit einem Verbrennungsmotor (2) zum Erzeugen einer Antriebsbewegung
für das
Triebfahrzeug (1), einem Motorkühler
(10) zum Kühlen
des Verbrennungsmotors (2) und Bremsmitteln (6, 5a, 5b, 17) zum
Abbremsen des Triebfahrzeuges (1), dadurch gekennzeichnet, dass
die Bremsmittel (6, 5a, 5b, 17) über
einen mit Kühlflüssigkeit
befüllten Bremskühlkreislauf
(18, 19) mit dem Motorkühler
(10) des Verbrennungsmotors (2) verbunden sind, wobei die Bremsmittel
eine elektrische Bremse (6, 5a, 5b, 17) mit einem Bremswiderstand
(17) aufweisen und der Bremswiderstand (17) über den Bremskühlkreislauf
(18, 19) mit dem Motorkühler
(10) verbunden ist.
Patent DE-10343994-B4 (DE)
Title: Rückwärtsganganordnung bei einem Vorgelegegetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DIPL -ING
IPC: F16H3/093
Filed: 2003-09-23
Granted: 2017-10-05
Abstract: Vorgelegegetriebe (1, 40, 44) mit wenigstens einem Anfahrelement (2, 41), wenigstens einer Getriebeeingangswelle (4, 5, 42), einer Vorgelegewelle (22), mit an den Wellen befestigten oder drehbar gelagerten Fest- beziehungsweise Loszahnrädern, mit den Losrädern zugeordneten Schaltpaketen (20, 21, 37, 38) sowie mit einer Rückwärtsgangwelle (30, 31), auf der ein antreibbares Zahnrad (29) und ein antreibendes Zahnrad (28) befestigt sind, wobei das antreibbare Zahnrad (29) des Rückwärtsgangs (RG) mit einem Festrad (12, 14) eines anderen Getriebeganges im Zahneingriff steht, welches auf der wenigstens einen Getriebeeingangswelle (4, 5, 42) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Festrad (12, 14) mit einem diesem zugeordneten Losrad (33, 45) auf der Vorgelegewelle (22) kämmt.
Patent DE-10351517-B4 (DE)
Title: Formmasse zum Formen von Edelmetall und Verfahren zur Herstellung von Sinterkörpern aus Edelmetall
Inventor: FUJIMARU ATSUSHI
IPC: B22F3/00
Filed: 2003-11-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: Formmasse
zum Formen von Edelmetallen, die aus einem gekneteten Gemisch aus
einem Mischpulver von Edelmetallen, das als Hauptkomponenten 30
bis 70 Gewichts-% eines Pulvers mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser
im Bereich von 2,2 bis 3,0 μm
und 70 bis 30 Gewichts-% eines Pulvers mit einem durchschnittlichen
Teilchendurchmesser im Bereich von 5 bis 20 μm umfasst, und einer wässerigen
Lösung
eines organischen Bindemittels gebildet ist.
Patent DE-10392816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kompensation des Ausgangssignals eines Sensors
Inventor: HORNE STEPHEN F
IPC: G01D3/028
Filed: 2003-06-11
Granted: 2009-05-14
Abstract: Vorrichtung
zur Kompensation des Ausgangssignals eines Sensors (108), der zur
Erzeugung eines nicht-kompensierten Sensorsignals (S) in Abhängigkeit
von einer physikalischen Erscheinung konfiguriert ist; gekennzeichnet
durch:  einen Durchgangspfad (102; 302), der einen Summierer (106;
312) einschließt,
wobei der Durchgangspfad so konfiguriert ist, dass er ein relativ
schnelles kompensiertes Ausgangssignal (A) innerhalb einer ersten
vorgegebenen Ansprechzeit erzeugt;  einen Kompensationspfad
(104; 304), der Kompensationsschaltungen (110; 310) einschließt, die
so konfiguriert sind, dass sie einen oder mehrere Korrekturfaktoren
(C) erzeugen und den einen oder mehrere Korrekturfaktoren an den Summierer
(106; 312) liefern, um ein relativ langsames kompensiertes Signal
innerhalb einer zweiten vorgegebenen Ansprechzeit zu erzeugen, die
länger
ist, als die erste Ansprechzeit, wobei der Summierer (106; 312)
so konfiguriert ist, dass er den einen oder mehrere Korrekturfaktoren (C)
von der Kompensationsschaltung mit dem nicht-kompensierten Sensorsignal
(S) summiert; und  einen Rückführungspfad
(111; 311, 324), der zur Lieferung des relativ schnellen kompensierten
Ausgangssignals...
Patent DE-19509477-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Geschwindigkeits-Wechselgetriebe
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: F16H63/18
Filed: 1995-03-16
Granted: 2007-08-30
Abstract: Schaltvorrichtung
für Geschwindigkeits-Wechselgetriebe,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit den folgenden Merkmalen:  – einem
Kurventrieb zum Erzeugen von Bewegungen an Schaltmitteln, die Schaltgabeln
(10) und Schaltkupplungen (4) aufweisen,  – Steuerkurven (16, 16') des
Kurventriebes sind auf dem Umfang einer Schaltwalze (8, 8') angeordnet,  – für jedes
Schaltmittel (10) ist eine Steuerkurve (16, 16') vorgesehen,  – in jede
Steuerkurve (16, 16') greift ein mit dem zugeordneten Schaltmittel
(10) verbundener Schaltstift (15, 15') derart ein, dass beim Drehen
der Schaltwalze (8, 8') an den Schaltmitteln (10) eine fortlaufend
von einem niedrigen zu einem höheren
Gang bzw. von einem höheren
zu einem niedrigeren Gang verlaufende Schaltbewegung ausgelöst wird,
wobei jeweils zwischen zwei Gängen
die Schaltmittel (10) eine Leerlaufposition durchlaufen,  – in der
Leerlaufposition der Schaltmittel (10) sind die Schaltstifte (15,
15') außer
Eingriff mit den Steuerkurven (16, 16') bringbar,  wobei dabei
gleichzeitig die Schaltmittel (10) in der Leerlaufposition blockiert...