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Patent DE-102016222146-A1 (DE)
Title: Biaxial orientierte, heißsiegelbare und peelfähige Polyesterfolie, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: PEIFFER HERBERT
IPC: C08J7/054
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine transparente, peelfähige Polyesterfolie umfassend mindestens eine biaxial orientierte Polyesterfolie (= Basisschicht (B)) und mindestens eine darauf offline beschichtete peelfähige Deckschicht (A), wobei die Deckschicht (A) zu mindestens 85 Gew.-% aus einem Polyester aus aromatischen und aliphatischen Dicarbonsäuren und aliphatischen Diolen aufgebaut ist, und wobei der arithmetische Mittelwert der absoluten Ordinatenwerte Sder Deckschicht (A) kleiner ist als 300 nm und die reduzierte Spitzenhöhe Sder Deckschicht (A) kleiner ist als 700 nm. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Herstellverfahren für diese Peelfolie sowie ihre Verwendung als Siegelfolie für APET- und/oder RPET-Menüschalen.
Patent DE-102017000189-A1 (DE)
Title: Kauzahnbürste, T- Toothbrush
Inventor: TAWAKOLI TAGHI
IPC: A61C17/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine neuartige Kauzahnbürste 100 und 100a, die durch Kauen Innen- und Außenflächen der Zähne gleichzeitig reinigt. Neben einer Reinigung der Zähne wird das Zahnfleisch gezielt durch schräg gerichtete Bewegungen massiert und so die Zahnzwischenräume gründlich gereinigt. Die Reinigung erfolgt in der Bewegungsordnung, die von Spezialisten für die Zahnreinigung empfohlen wird. So wird durch die zielgerichtete Bewegung der Bürstenköpfe 3 und 3a eine fehlerhafte Reinigung vermieden. Die Bürsten, wie bei üblichen Zahnbürsten, bestehen aus Borsten 2 sowie 2a und Bürstenkopf 3 sowie 3a, die beim Kauen auf Zahnfleisch und Zähne gedrückt und von Rot (Zahnfleisch) Richtung Weiß (Zahnspitze) gerade, schräg- oder rotierend bewegt werden. Beim Öffnen des Gebisses kommen Borsten und Bürstenkopf zurück in ihre Position.
Patent DE-102017002587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-03-16
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) zur Ermittlung von Müdigkeit und/oder Aufmerksamkeit eines Fahrers im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1) sieht vor, dass als Fahrparameter eine Tageszeit, eine Fahrtdauer und eine momentane Fahrgeschwindigkeit, Lenkbewegungen, Fahrzeuglängs- und Querbeschleunigungen sowie eine Gierrate und/oder Bediengriffe des Fahrers erfasst und ein zu Fahrbeginn ermitteltes Fahrerprofil fortlaufend mit einem Fahrerverhalten des Fahrers verglichen wird, wobei eine Auswahl von möglichen Vitalisierungsfunktionen (V1 bis Vn) verfügbar ist. Erfindungsgemäß wird mittels des Fahrerassistenzsystems (2) einer Koordinationseinheit (3) eine Information zugeführt, dass bei vorgegebenen Zuständen des Fahrerassistenzsystems (2) eine Aktivierung und/oder ein Vorschlag zur Aktivierung einer vorgegebenen Vitalisierungsfunktion (V1 bis Vn) unterbunden werden bzw. wird.
Patent DE-102017004353-A1 (DE)
Title: Fixierring und Anordnung aus einem Schlauch und einem Fixierring
Inventor: SCHOMBURG CHRIS
IPC: F16L33/24
Filed: 2017-05-08
Abstract: Ein Fixierring ist derart auf einen Schlauch aufschiebbar, dass seine Außenseite frei zugänglich ist und eine Innenseite am Schlauch anliegt. Dabei weist die Innenseite ein zylinderförmiges Innengewinde auf und der Fixierring weist eine Halterung mit einem kleineren Innendurchmesser als dem Innendurchmesser des Innengewindes auf.
 Dies ermöglicht es prozesssicher einen Schlauch an einer Tülle eines Konnektors mittels eines einfach herstellbaren Fixierringes zu befestigen.
Patent DE-102017005123-A1 (DE)
Title: Zusammenbau aus mindestens zwei Werkstücken und Verfahren zum Verbinden mindestens zweier Werkstücke zu einem Zusammenbau
Inventor: DRECHSEL MATHIAS
IPC: F16B19/04
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zusammenbau (1) aus mindestens zwei Werkstücken (3, 5), mit einem ersten Werkstück (3) aus einem ersten Material und einem zweiten Werkstück (5) aus einem zweiten Material, wobei das erste Material von dem zweiten Material verschieden ist, und wobei das erste Werkstück (3) mit dem zweiten Werkstück (5) verklebt ist. Dieses zeichnet sich durch wenigstens ein das erste Werkstück (3) von einer ersten Seite (9) her durchdringendes Nietelement (7) aus, wobei das Nietelement (7) mit dem zweiten Werkstück (5) verschweißt ist.
Patent DE-102017101314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer radlagervorrichtung, sowie radlagervorrichtung
Inventor: YOKOTA TATSUYA
IPC: B60B35/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Vorgesehen ist ein Verfahren zur Herstellung einer Radlagervorrichtung mit einem Außenring, einem Wälzelement, einer Nabenbuchse und einem Innenringteil. Die Nabenbuchse liegt mit dem Wälzelement dazwischen in Radialrichtung innerhalb des Außenrings. Das Innenringteil ist auf die Nabenbuchse gesetzt und durch einen gebördelten Abschnitt festgelegt. Der gebördelte Abschnitt wird gebildet, indem ein Buchsenendabschnitt der Nabenbuchse in Radialrichtung nach außen gebördelt wird. Das Verfahren beinhaltet: Plattieren eines bestimmten Bereiches einschließlich des Buchsenendabschnitts der Nabenbuchse; Entfernen einer Plattierung vom Buchsenendabschnitt des bestimmten Bereichs; und Bördeln des Buchsenendabschnitts zur Bildung des gebördelten Abschnitts nach Entfernung der Plattierung.
Patent DE-102017101884-A1 (DE)
Title: Tray zum Kultivieren von Pflanzen und System umfassend Tray und Pflanztopf
Inventor: Orschulik Günther
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Tray zum Kultivieren einer Pflanze, insbesondere einer Orchidee, mit mehreren Nutzen (4) zur Aufnahme jeweils eines Pflanztopfes (8), wobei das Tray (2) mindestens ein Befestigungsmittel (6) zur Festlegung des Pflanztopfes (8) aufweist, wobei die Nutzen (4) jeweils einen zur vollständigen Aufnahme des einzubringenden Pflanztopfes (8) vorgesehenen unteren Nutzenbereich (10) aufweisen und jeweils ein das Befestigungsmittel (6) aufweisender oberer Nutzenbereich (12) zumindest durch eine für Wurzelwerk undurchdringbare, insbesondere undurchbrochene Nutzenwandung (14) ausgebildet ist, sowie System zum Kultivieren einer Pflanze.
Patent DE-102017105365-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Anzeige des Verschleißes bei Schläuchen
Inventor: MOLLEN BURKHARD
IPC: F16L11/127
Filed: 2017-03-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Anzeige des Verschleißes bei Schläuchen (1), umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Schlauches (1), wobei der Schlauch (1) eine Schlauchwand (2) aus Kunststoff, eine Armierung (3) aus Kunststoff oder Metall, und einen elektrischen Leiter (8, 8A, 8B) umfasst, b) Bereitstellen einer elektrischen Messeinrichtung (13), c) Anlegen einer elektrischen Spannung an den elektrischen Leiter (8, 8A, 8B), d) Bestimmen einer elektrischen Größe des elektrischen Leiters (8, 8A, 8B) durch die elektrische Messeinrichtung (13), und e) Erfassen von Änderungen der elektrischen Größe des elektrischen Leiters (8, 8A, 8B). Dargestellt und beschrieben ist zudem ein System (10) zur Anzeige des Verschleißes bei Schläuchen (1).
Patent DE-102017112989-A1 (DE)
Title: Adaptive steuerung von spiel in einem fahrzeugantriebsstrang
Inventor: REED DENNIS CRAIG
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern von Spiel in einem Fahrzeugantriebsstrang schließt den Schritt eines Steuerns einer Drehmomentanforderung des Antriebsstrangs mit einer ersten Steuerstrategie nach einem Auftreten eines Spielprädiktors und vor einem Auftreten von Spiel ein. Die erste Steuerstrategie wird modifiziert, wenn Spiel während der ersten Steuerstrategie auftritt. Die Drehmomentanforderung wird nach einem weiteren Auftreten eines Spielprädiktors und vor einem weiteren Auftreten von Spiel mit der modifizierten ersten Steuerstrategie gesteuert.
Patent DE-102017114326-A1 (DE)
Title: Rollenstößel
Inventor: TYROLLER PETER
IPC: F02M59/10
Filed: 2017-06-28
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Rollenstößel für eine Kraftstoffhochdruckpumpe oder für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, der in einer Gehäuseaufnahme in Richtung seiner Längsachse geführt ist und durch einen Nocken einer Nockenwelle in Längsrichtung verschiebbar angetrieben wird, mit einem Stößelkörper, der ein Stößelhemd (4), eine Traverse (5) mit einer Auflage (6) für den Pumpenkolben oder ein Ventiltriebelement und eine drehbar am Stößelhemd (4) gelagerte Rolle (1) aufweist, über die sich der Rollenstößel an der Nockenwelle abstützt und wobei die Auflage (6) an dem Ende einer hutförmigen Verformung der Traverse (5) angeordnet ist.
Patent DE-102017117596-A1 (DE)
Title: Ein Lichtgerät für Motorfahrzeuge
Inventor: HANULAK PATRIC
IPC: B60Q1/50
Filed: 2017-08-03
Abstract: Das Lichtgerät für Motorfahrzeuge, insbesondere eine Signallampe, die das Folgende enthält: (1) ein Trägergehäuse, das mit einer transluzenten Abdeckung (2) bedeckt ist, eine innere Kammer (3), wobei mindestens eine Lichtquelle (41) zur Generierung von Lichtstrahlen (100) montiert ist, ein transparenter optischer Teil (5) mit mindestens einer Austrittsfläche (51) zum Austritt von mindestens einem Teil der Lichtstrahlen (100) von dem transparenten optischen Teil (5). Das Lichtgerät enthält weiterhin mindestens eine Makrotextur (8), deren Oberfläche aus einzelnen Flächen besteht, die für die Aussendung und/oder Reflexion eines Teils der Lichtstrahlen (100) entwickelt wurden, dabei sind die Makrotextur (8) und der transparente optische Teil (5) in einer Weise angeordnet, dass bei einer Ansicht der inneren Kammer (3) in Richtung der Ausgangsoberfläche (51) durch die transluzente Abdeckung (2) von außerhalb des Lichtgeräts der Eindruck eines räumlichen Effekts erzeugt wird, der sogar sichtbar ist, wenn die Lichtquelle (41) inaktiv ist.
Patent DE-102017118413-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Reparatur von beschichtetem Grundwerkstoff sowie beschichteter Grundwerkstoff
Inventor: YABUKI AKIHIRO
IPC: C23C22/07
Filed: 2017-08-11
Abstract: Offenbart wird ein Reparaturmittel für einen beschichteten Grundwerkstoff, der einen auf einer Oberfläche eines metallischen Grundwerkstoffs angeordneten Metallüberzug umfasst, der ein Metall mit einer stärkeren Ionisierungstendenz als ein den metallischen Grundwerkstoff bildendes Metall enthält, wobei das Reparaturmittel eine Phosphorsäure-Verbindung und eine Phosphonsäure-Verbindung enthält.
Patent DE-102017121579-A1 (DE)
Title: Aktive entladeschaltung für einen zwischenkreiskondensator unter verwendung von phasenzweigschaltern
Inventor: YANG SHUITAO
IPC: B60L50/14
Filed: 2017-09-18
Abstract: Ein Gleichstromzwischenkreiskondensator in einem Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug wird unter Verwendung von lediglich lokalen Maßnahmen innerhalb eines Wechselrichtermoduls und ohne jegliche zusätzlichen Komponenten zum Ableiten der Ladung entladen. Der Wechselrichter weist einen Phasenzweig auf, der eine obere Schaltvorrichtung und eine untere Schaltvorrichtung umfasst, die über den Kondensator gekoppelt sind. Ein Gatetreiber ist an den Phasenzweig gekoppelt, um während Pulsweitenmodulation des Antriebssystems die Schaltvorrichtungen gemäß einem PWM-Signal abwechselnd in den EIN-Zustand zu schalten. Der Gatetreiber ist dazu konfiguriert, den Zwischenkreiskondensator während eines Entladungsereignisses zu entladen, indem die obere und untere Schaltvorrichtung gleichzeitig in Übergangszuständen angeschaltet werden. Somit stellt die Verwendung von Übergangszuständen sicher, dass die Schaltvorrichtungen eine Impedanz bereitstellen, die die Kondensatorladung ableitet, während die Vorrichtungen vor übermäßigen Temperaturen geschützt werden.
Patent DE-102017125202-A1 (DE)
Title: Streugerät zum Ausbringen von Streugut
Inventor: RESCH RAINER
IPC: A01C17/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Streugerät zum Ausbringen von Streugut, insbesondere einen Düngerstreuer, mit einem Streuwerk, welches zumindest einen Behälter zum Bevorraten des Streuguts, zumindest eine rotierend antreibbare Schleuderscheibe zum Auswerfen des Streuguts und zumindest eine Aufgabeeinrichtung zum Aufgeben des Streuguts auf die zumindest eine Schleuderscheibe aufweist, und einer Verstelleinrichtung, mittels welcher das Streubild des Streugeräts veränderbar ist, wobei die Verstelleinrichtung dazu eingerichtet ist, das Streuwerk zur Veränderung des Streubildes des Streugeräts zu verschwenken.
Patent DE-102017200232-A1 (DE)
Title: Energiekoppler für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: DÜNSBIER STEFAN
IPC: H02J1/10
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiekoppler (10) zum elektrischen Koppeln eines Gleichspannungshochvoltbordnetzes (12) mit einem Gleichspanungsniedervoltbordnetz (14) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, wobei der Energiekoppler (10) ausgebildet ist, bei einem Übertragen von elektrischer Energie von einem zum jeweils anderen der Bordnetze (12, 14) eine Spannungsanpassung an die jeweiligen Gleichspannungen (16, 18) der Bordnetze (12, 14) auszuführen, wobei der Energiekoppler (10) modular ausgebildet ist, zu welchem Zweck der Energiekoppler (10) wenigstens zwei Modulaufnahmen aufweist, in denen jeweils ein Wandlermodul (20) angeordnet ist, wobei die Wandlermodule (20) jeweils einen getakteten Modulenergiewandler (22) aufweisen und hinsichtlich ihrer mechanischen Abmessungen, ihres elektrischen Anschlusses (24, 26) sowie ihrer elektrischen Eigenschaften gleich ausgebildet sind.
Patent DE-102017200646-A1 (DE)
Title: Easy-entry-system für fahrzeugsitz
Inventor: HOYER UWE
IPC: B60N2/20
Filed: 2017-01-17
Abstract: Ein Easy-Entry-Löse-System wird eingesetzt, um einen Easy-Entry-Recliner einer Fahrzeug-Sitzanordnung zu betätigen, der so ausgeführt ist, dass damit eine Sitzlehne relativ zu einem Sitzunterteil geklappt wird. Das Easy-Entry-Löse-System enthält ein Trageelement, das mit einer Sitzlehne verbunden werden kann, einen Hebel, der schwenkbar an dem Trageelement angebracht ist, sowie einen Schlitten, der in Kontakt mit dem Trageelement ist und relativ zu dem Trageelement auf einem geradlinigen Weg zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann. Der Schlitten ist mit dem Hebel so verbunden, dass sich der Hebel relativ zu dem Trageelement in Reaktion darauf dreht, dass sich der Schlitten zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt. Ein Riemen ist mit dem Schlitten so verbunden, dass durch Betätigung des Riemens der Schlitten zwischen der ersten Position und der zweiten Position bewegt wird.
Patent DE-102017201619-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Sanitärbaugruppe
Inventor: VEIT ANDREAS
IPC: E03C1/06
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für eine Sanitärbaugruppe (2) mit einem Halteteil (3) zur Halterung der Sanitärbaugruppe (2) an einer Mischbatterie (4) mit wenigstens zwei zueinander beabstandeten Wasseranschlüssen (5,6), wobei das Halteteil (3) zur Befestigung an den Wasseranschlüssen (5,6) der Mischbatterie (4) eingerichtet ist.
Patent DE-102017203604-A1 (DE)
Title: System zur Lagerung, Verteilung und Zustellung von mobilen Behältern und/oder von Gütern in Behältern mit Fahrzeugen
Inventor: GESSNER THOMAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Systeme zur Lagerung, Verteilung und Zustellung von mobilen Behältern und/oder von Gütern in Behältern mit Fahrzeugen.
 Die Systeme zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass Güter ökonomisch und ökologisch günstig zum Endverbraucher gebracht werden können.
 Dazu weist der Behälter wenigstens einen Akkumulator auf. Weiterhin besitzt ein Bauwerk und/oder eine mobile Einrichtung zum Umschlagen von Behältern Stationen für Behälter. Wenigstens eine Station ist mit einer elektrischen Einrichtung zum Laden des Akkumulators versehen ist, so dass der Akkumulator des Behälters mit der Ladeeinrichtung verbunden oder verbindbar. Darüber hinaus besitzt das Fahrzeug wenigstens eine Halteeinrichtung für einen Behälter. Der Akkumulator des Behälters in oder an der Halteeinrichtung ist mit wenigstens einem Elektromotor zum Antrieb oder als Teil des Antriebs des Fahrzeugs zusammengeschaltet oder zusammenschaltbar.
Patent DE-102017203771-A1 (DE)
Title: Bordnetzstabilisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: H02J1/14
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bordnetzstabilisierungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug. Diese weist einen Energiespeicher (110), eine Sensoreinrichtung (130) zum Detektieren eines Spannungseinbruchs im Bordnetz und eine Steuereinheit zum Hochregeln einer Drehzahl eines Verbrennungsmotors des Fahrzeugs auf. Das Hochregeln des Verbrennungsmotors dient der Stabilisierung des Bordnetzes des Fahrzeuges, wenn die vom Bordnetz geforderte Leistung (140) größer ist als die durch einen Generator (120) gelieferte Leistung.
Patent DE-102017205911-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktualisierung einer Firmware einer Sensoreinheit
Inventor: LLOBET BLANDINO FRANCISCO JAVIER
IPC: G06F8/65
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10, 11) zur Aktualisierung einer Firmware einer Sensoreinheit (100), wobei die Vorrichtung (10, 11) wenigstens eine Kommunikationseinheit (20) zur Kommunikation mit der Sensoreinheit (100) und eine Speichereinheit (30) zur Aufnahme einer Firmware für die Sensoreinheit (100) aufweist. Des Weiteren ist die Vorrichtung (10, 11) dazu eingerichtet, eine Verbindung (25) zwischen der Kommunikationseinheit (20) und der Sensoreinheit (100) herzustellen und über diese Verbindung (25) die Firmware der Sensoreinheit (100) mit einer in der Speichereinheit (30) hinterlegten Firmware zu aktualisieren. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Vorrichtung (10, 11) wenigstens eine Bewegungseinheit (40) aufweist und dazu eingerichtet ist, sich mittels der Bewegungseinheit (40) in ein Umfeld (102) der Sensoreinheit (100) zu bewegen und in diesem Umfeld (102) die Verbindung (25) zwischen der Kommunikationseinheit und der Sensoreinheit (100) herzustellen.
 Die Erfindung betrifft zudem ein System mit wenigstens einer Sensoreinheit (100) und einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10, 11).
Patent DE-102017207077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Antriebs eines Fahrzeugs
Inventor: KOERNER FABIAN
IPC: B60W50/04
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Antriebs eines Fahrzeugs, wobei ein von einer Antriebssteuereinheit vorgegebener Bewegungsparameter mit einem gemessenen Bewegungsparameter verglichen wird und ausgehend von dem Vergleich eine Fehlfunktion des Antriebs erkannt wird.
Patent DE-102017207165-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit mit einem Gehäuse
Inventor: LOTT THOMAS
IPC: H02K11/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (10), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (11), aufweisend ein metallenes Polgehäuse (12), das einen Stator und einen Rotor (20) aufnimmt, und ein sich axial daran anschließendes Elektronikgehäuse (30), das eine Elektronikeinheit (89) aufnimmt, wobei das Elektronikgehäuse (30) ein erstes axiales Gehäuseteil (31) aus Kunststoff aufweist, dessen axial offene - vom Polgehäuse (12) abgewandte - Seite (40) von einem zweiten axialen Gehäuseteil (32) aus Metall verschlossen ist, wobei im Inneren des ersten axialen Gehäuseteils (31) Kontaktelemente (100) integriert sind, die eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Polgehäuse (12) und dem zweiten axialen Gehäuseteil (32) bilden, um eine Masseverbindung herzustellen.
Patent DE-102017207709-A1 (DE)
Title: Filterelement zum Einsetzen durch eine Einführöffnung in ein Gehäuse
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (16) zum Einsetzen durch eine Einführöffnung (14) in ein Gehäuse (12) einer Filtereinrichtung (10), wobei das Filterelement (16) einen Filterkörper (18) aus Filtermaterial und einem am Filterkörper (18) befestigten Deckel (20) zum Verschließen der Einführöffnung (14) aufweist, der im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist.Um den Austausch des Filterelements zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass das Filterelement (16) mindestens ein Halteelement (22) zum Hintergreifen einer an dem Gehäuse (12) ausgebildeten Haltekontur (24) aufweist, und dass das jeweilige Halteelement (22) zwischen einer Schließstellung (26), in der das Halteelement (22) mit der Haltekontur (24) in Eingriff steht, so dass der Deckel (20) an dem Gehäuse (12) fixiert ist, und einer Offenstellung (28) schwenkbar ist, in der das Halteelement (22) die Haltekontur (24) frei gibt, so dass der Deckel (20) vom Gehäuse (12) entfernbar ist.
Patent DE-102017209111-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Antriebs, und Antrieb
Inventor: MALLEBREIN GEORG
IPC: H02P29/60
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebs (2), wobei der Antrieb (2) eine elektrische Maschine (21) und eine Kühleinrichtung (22) zum Kühlen von Komponenten des Antriebs (2) aufweist, wobei eine Kühlleistung der Kühleinrichtung (22) und ein Betriebspunkt der elektrischen Maschine (21) derart geregelt werden, dass unter Einhaltung von vorgegebenen thermischen Belastbarkeitsgrenzen von Komponenten (211, 212, 213) des Antriebs (2) ein Drehmoment der elektrischen Maschine (21) für einen vorgegebenen Zeitraum auf einen vorgegebenen Wert eingestellt wird.
Patent DE-102017209688-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Bauteile zum Transportieren innerhalb einer Arbeitsstation
Inventor: KLEMM THOMAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für unterschiedliche Typen von Bauteilen zum Transportieren der Bauteile innerhalb einer Arbeitsstation, insbesondere einer Arbeitsstation zum Fügen der Bauteile, mit einem Bauteilträger, der eine mit einer Kontur des Bauteils korrespondierende Bauteilaufnahme zur Aufnahme des Bauteils aufweist und einem bezüglich der Kontur des Bauteils ebenfalls korrespondierenden Niederhalter.
Patent DE-102017212919-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Feldfacetten zu Pupillenfacetten zur Schaffung von Beleuchtungslicht-Ausleuchtungskanälen in einem Beleuchtungssystem in einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ZIMMERMANN JÖRG
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-07-27
Abstract: Bei der Zuordnung von Feldfacetten zu Pupillenfacetten (11) zur Schaffung von Beleuchtungslicht-Ausleuchtungskanälen in einem Beleuchtungssystem einer Projektionsbelichtungsanlage wird zunächst eine Fernfeld-Variation eines Beleuchtungslicht-Parameters über ein Fernfeld einer Lichtquelle der Projektionsbelichtungsanlage identifiziert. Anschließend werden die Feldfacetten den Pupillenfacetten (11) so zugeordnet, dass die identifizierte Fernfeld-Variation des Beleuchtungslicht-Parameters zwischen verschiedenen der Feldfacetten oder über ein und dieselbe Feldfacette zur Optimierung, zur Kompensation oder zur Korrektur von Objekt-Beleuchtungsparametern genutzt wird. Es resultiert eine zur Erzielung sehr hoher Strukturauflösungen optimierte Objektfeldbeleuchtung.
Patent DE-102017214961-A1 (DE)
Title: Radial-Schmiedeanlage
Inventor: BUSCH KARSTEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radial-Schmiedeanlage, umfassend mindestens eine Umformeinheit (1) mit einem an einem Stößel (2) aufgenommenen Schmiedesattel (3), wobei der Stößel mit dem Schmiedesattel (3) entlang einer Geraden in einer Schmiederichtung (S) bewegbar ist, und wobei eine Position des Schmiedesattels (3) in einer insbesondere quer zu der Schmiederichtung orientierten Verschiebeachse (V) mittels einer Verstellvorrichtung (5, 10, 11) einstellbar veränderbar ist, wobei die Verstellvorrichtung (5, 10, 11) ein selbsthemmend wirkendes Schraubgetriebe (5) umfasst, wobei eine Spindel (6) des Schraubgetriebes (5) in Richtung der Verschiebeachse (V) angeordnet ist.