baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010036843-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: CHUNG MOONKEE
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-08-04
Granted: 2018-09-20
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), umfassend:- einen Korb (13, 14), der in einem Spülraum angeordnet ist, und zumindest eine Spülraumdüse (15, 16, 17), die ein Spülfluid in den Spülraum leitet;- einen Sumpf (20) zum Sammeln von Spülfluid zur Rückleitung in den Spülraum; und- eine Filtereinrichtung (50) zum Ausfiltern von Fremdkörpern, umfassend einen ersten Filter (53) und einen zweiten Filter (54),wobei der erste Filter (53) in dem zweiten Filter (54) angeordnet ist,und dass der zweite Filter (54) zumindest ein Zahnrad zur kreisförmigen Bewegung des zweiten Filters (54) umfasst,und die Geschirrspülmaschine (1) ferner einen Antrieb umfasst, umfassend:- einen Motor (120) an einer Außenseite eines Filtergehäuses (51), in welchem die ersten und zweiten Filter (53, 54) aufgenommen sind;- eine Welle, die mit dem Motor (120) verbunden ist und das Filtergehäuse (51) durchdringt; und- eine Getriebeanordnung, die derart an die Welle gekoppelt ist, dass sie eine Antriebskraft von dem Motor (120) aufnimmt und die Antriebskraft auf das zumindest eine Zahnrad des zweiten Filters (54) überträgt, zur Drehung des zweiten Filters (54).
Patent DE-102010054958-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung mit einer Knickwinkel-Messvorrichtung zwischen einem Zugfahrzeug und einem Anhänger
Inventor: KOSSIRA CHRISTOPH
IPC: B62D13/06
Filed: 2010-12-17
Granted: 2014-10-30
Abstract: Anhängerkupplung mit einer Knickwinkel-Messvorrichtung (4) zwischen einem Zugfahrzeug und einem Anhänger, wobei die fahrzeugseitige Anhängerkupplung (1) einen Kugelkopf (2) auf einem vertikalen Kupplungshals (3) aufweist und auf den Kugelkopf (2) ein Zugmaul (12) des Anhängers für eine Zugverbindung aufsetzbar ist, wobei die Knickwinkel-Messvorrichtung (4) einen Drehstellungsgeber (5) und einen Drehwinkelsensor (6) zur Erfassung des Knickwinkels zwischen der Anhänger-Geradeausrichtung und der Fahrzeug-Geradeausrichtung aufweist, wobei der Kugelkopf (2) und der Kupplungshals (3) drehfest verbunden sind, wobei der Drehwinkelsensor (5) drehfest am Kupplungshals (3) angeordnet ist, wobei der Drehstellungsgeber (6) am Kupplungshals (3) um dessen vertikale Achse (15) verdrehbar angeordnet ist dergestalt, dass eine Drehstellungsänderung des Drehstellungsgebers (6) vom Drehwinkelsensor (5) mit einem entsprechenden Knickwinkelsignal erfassbar ist, und wobei mit dem verdrehbaren Drehstellungsgeber (6) ein Anschlussteil (7; 9) verbunden ist, das an ein auf den Kugelkopf (2) aufgesetztes Zugmaul (12) für eine Mitnahmeverbindung und Übertragung der Zugmauldrehstellung auf den Drehstellungsgeber (6) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (7; 9) in Vertikalrichtung elastisch ausgebildet Ist mit einem vertikalen Übermaß (13; 13') bezüglich der Anschlussposition eines aufgesetzten Zugmauls (12) dergestalt, dass bei einem aufgesetzten Zugmaul (12) das Anschlussteil (7; 9) elastisch zusammengepresst am nach unten weisenden Zugmaulrand (14) und/oder am Drehstellungsgeber (6) mit einem Reibschluss und/oder Formschluss drehübertragend anliegt.
Patent DE-102010055856-B4 (DE)
Title: Schnellkupplung für die Befestigung von Zubehör an einem Fahrrad
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J11/00
Filed: 2010-12-22
Granted: 2012-12-13
Abstract: a) Schnellkupplung (1; 20; 50, 60) für die Befestigung von Zubehör (11) an einem Fahrrad (27) b) mit einem Anker (2; 92) c) mit einem Kopf (4) mit Hinterschneidungen (5, 6, 7) d) mit einem Schließstück (3; 21; 51, 61) e) mit Gehäuse (8; 22; 71; 73) f) mit mindestens zwei Riegeln (9, 10; 24, 25; 52, 53; 62, 63) g) geführt im Gehäuse (8; 22; 71; 73) h) unabhängig voneinander beweglich i) einander gegenüberliegend j) mit zusammen mindestens einer Handhabe (13, 14; 23, 28) k) mit einer Fügeverbindung zwischen Anker (2; 92) und Schließstück (3; 21; 51; 61) l) mit Führung (12; 26) für den Anker (2; 92) im Schließstück (3; 21; 51; 61) m) mit unrundem Profil (29) der Führung (26), n) das die gefügten Teile (2; 92; 3; 21; 51; 61) in einer Querebene...
Patent DE-102010060140-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem derartigen Antriebssystem
Inventor: AVERY GARY
IPC: F02N11/04
Filed: 2010-10-25
Granted: 2021-05-12
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit:einer Brennkraftmaschine (3);einer Elektromaschine (4); undeinem Planetengetriebe (6) mit einem gestuften Planetenrad (7) mit einer ersten Aussenverzahnung (8) und einer zweiten Aussenverzahnung (9) zum wahlweisen miteinander Wirkverbinden der Brennkraftmaschine (3) und der Elektromaschine (4) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis (iStart) oder mit einem sich von dem ersten Übersetzungsverhältnis (iStart) unterscheidenden zweiten Übersetzungsverhältnis (igen) , dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Planetenrad (35) zum wahlweisen Wirkverbinden der Elektromaschine (4) mit einem Nebenaggregat (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102011008122-B4 (DE)
Title: Faseroptische, steckbare Kreuzverbindung
Inventor: LOHMANN ULRICH
IPC: G02B6/28
Filed: 2011-01-07
Granted: 2012-02-16
Abstract: Faseroptische, steckbare Kreuzverbindung, wobei – a) die Anordnung der optischen Fasern der Kreuzverbindung als quadratische Matrix mit jeweils gleichem Faserabstand ausgeführt ist und die Kreuzverbindung zwei Konnektorplatten (1, 2) enthält, die um 90°, 180° und 270° verdrehbar sind, – b) mit der Kreuzverbindung ein Clos- und Crossbar-Verbindungschema realisiert ist, – c) die Kreuzverbindung ohne optischen Weglängenunterschied und ohne physikalische Kreuzung der einzelnen Fasern realisiert ist und – d) die gesamte Verbindungslogik der Kreuzverbindung aus einem Stecksystem mit den zwei Konnektorplatten (1, 2) besteht.
Patent DE-102011008364-B4 (DE)
Title: Kontrollieren des Radsprungs bei einem Fahrzeugtriebstrang
Inventor: ZHANG JIANPING
IPC: B60K23/06
Filed: 2011-01-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren des Radsprungs bei einem Fahrzeugtriebstrang (8), umfassend:
 Detektieren, dass eine Radsprungbedingung auftritt, beim Bestimmen einer Amplitude und Frequenz von Geschwindigkeitsoszillationen einer Komponente, die Leistung auf Räder (10, 12) des Triebstrangs (8) überträgt; und
 Einrücken einer Getriebereibkupplung (72), die Drehmoment in dem Triebstrang (8) zwischen einem Motor (15) und den Rädern (10, 12) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Reibkupplung (72) hydraulisch betätigt wird und parallel zu einer Freilaufkupplung (74) in dem Triebstrang (8) zwischen dem Motor (15) und den Rädern (10, 12) angeordnet ist; und
 die Komponente die Freilaufkupplung (74) ist.
Patent DE-102011018867-B4 (DE)
Title: Brennkammersystem und Verfahren zur Verbrennung von Biomasse-Festbrennstoff
Inventor: WU DATONG DR
IPC: F23G7/10
Filed: 2011-04-28
Granted: 2015-03-12
Abstract: Brennkammersystem (10), umfassend eine Primärbrennkammer (20) zur Vergasung eines Brennstoffs zu Brennstoffgas und eine stromabwärts der Primärbrennkammer (20) angeordnete Sekundärbrennkammer (30) zur Verbrennung des Brennstoffgases, wobei • die Sekundärbrennkammer (30) kugelförmig oder ellipsoid ausgebildet ist und • die Primärbrennkammer (20) und die Sekundärbrennkammer (30) über eine Mündung (31) derart miteinander verbunden sind, dass das in der Primärbrennkammer (20) gebildete Brennstoffgas durch die Mündung (31) exzentrisch in die Sekundärbrennkammer (30) einleitbar ist.
Patent DE-102011051500-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau-Versteifungsvorrichtung
Inventor: FUJINUKI TETSUO
IPC: B62D25/20
Filed: 2011-07-01
Granted: 2023-10-26
Abstract: Fahrzeugaufbau-Versteifungsvorrichtung, die Folgendes aufweist:
 - ein Versteifungselement, das in Fahrzeugbreitenrichtung voneinander beabstandete Bereiche eines Fahrzeugaufbaus miteinander verbindet; und
 - eine Windaufnahmeplatte (17, 23, 35, 44), die an dem Versteifungselement befestigt ist und die Fahrtwinddruck aufnimmt, wobei die Windaufnahmeplatte (17, 23, 35, 44) dazu ausgebildet ist, das Versteifungselement vorzuspannen, indem es den Fahrtwinddruck derart aufnimmt, dass eine Vorspannung zwischen den voneinander beabstandeten Bereichen des Fahrzeugaufbaus so erzeugt wird, dass an den voneinander beabstandeten Bereichen des Fahrzeugaufbaus nach innen gegeneinander gerichtete Vorspannkräfte auftreten, wobei die Fahrzeugaufbau-Versteifungsvorrichtung mit ihrer unterhalb des Versteifungselements angeordneten Windaufnahmeplatte (17, 23, 35, 44) im eingebauten Zustand in einem Vorderachsenbereich des Fahrzeugaufbaus in Fahrzeugbreitenrichtung zwischen linker und rechter Federbeinaufhängung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102011054945-B4 (DE)
Title: Gurtverschluss und damit ausgerüsteter Kinnriemen eines Schutzhelms
Inventor: PFANNER ANTON
IPC: A42B3/08
Filed: 2011-10-31
Granted: 2013-06-13
Abstract: Ein Gurtverschluss (20) zum lösbaren Verbinden von zwei Gurtenden (10a, 10b) hat ein Gehäuse (30) und einen in das Gehäuse (30) einclipsbaren Stecker (40). Der Gurtverschluss (20) ist ein Sicherheitsverschluss, der öffnet, wenn auf die Gurtenden (10a, 10b) eine vorbestimmte Zugbeanspruchung einwirkt. An einem Vorderende (42) des Steckers (40) ist zum Einclipsen in das Gehäuse (30) eine separate Fingerklappe (44) angelenkt, die durch eine separate Feder (50) in Richtung von dem Stecker (40) weg nach außen vorbelastet ist. Mit einer zu der Anlenkstelle entgegengesetzten Anschlagfläche (47) ist die Fingerklappe (44) an einer Anschlagfläche (67) des Gehäuses (30) in Anlage bringbar. Beide Anschlagflächen (47, 67) sind um einen Winkel (α) von > 0° und insbesondere von 20° nach vorn geneigt. Außerdem sind die beiden Anschlagflächen (47, 67) konvex bzw. konkav gekrümmt, wobei die Anschlagfläche (47) der Fingerklappe (44) einen kleineren Krümmungsradius als die Anschlagfläche (67) der Fingeröffnung (60) hat.
Patent DE-102011056206-B4 (DE)
Title: Vertikal verriegelbare, zweiflügelige Sicherheitstüre sowie eine am Fußboden anbringbare Sperrplatte und eine Schutzwinkel-Leiste zur Verwendung mit einer solchen Sicherheitstüre
Inventor: RIHA ALFRED DIPL -HTL-ING
IPC: E05F7/08
Filed: 2011-12-09
Granted: 2018-10-18
Abstract: Vertikal verriegelbare, zweiflügelige Sicherheitstüre, mit einem Riegelflügel (1) und einem Gehflügel (2) wobei der Riegelflügel (1) einen in einer Stulpleiste (3) angeordneten Riegel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen und/oder unteren Randfläche des Riegelflügels (1) zumindest ein einen Riegeldurchlass (7) aufweisender Riegelführungsbeschlag (5, 6) am Korpus des Riegelflügels (1) befestigt ist, wobei der den Riegeldurchlass (7) aufweisende Teil des Riegelführungsbeschlags (5, 6) über die obere bzw. untere Öffnung der Stulpleiste (3) ragt.
Patent DE-102011078422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mischfutter
Inventor: HEINZL WOLFGANG DR
IPC: A23K50/00
Filed: 2011-06-30
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Futter für Nutz-, Heim- und Haustiere, wobei mittels einer Futtermischeinrichtung einzelne Rohwaren miteinander vermischt und verarbeitet werden. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass eine Vielzahl von Rohwaren eingesetzt wird, deren Zusammensetzung in der Summe ein Mischfutterendprodukt bildet, wobei jede einzelne Rohware des Futters, zum Beispiel Weizen, in einer vorbestimmten Menge eingesetzt wird, wobei für jede Rohware die erwarteten Nährstoffgehalte (z. B. Rohproteingehalt, Stärkegehalt, Fettgehalt) als so genannte Matrixwerte auf einem elektronischen Speicher hinterlegt werden, so dass das hergestellte Futterprodukt eine vorbestimmte, definierte Rohwarenzusammensetzung wie auch Nährstoffzusammensetzung aufweist, dass im laufenden Herstellprozess des Futters der Nährstoffgehalt einer bestimmten Rohware, zum Beispiel der Proteingehalt von Weizen, mittels einer kontinuierlichen Messung, z. B. NIR-Spektroskopie, unmittelbar vor Verarbeitung der Rohware, also z. B. zwischen dem Auslauf des Rohwarensilos und dem Mahl- bzw. Mischvorgang, überwacht und/oder bestimmt wird und die ermittelten Nährstoffgehalte in einer Rechnereinrichtung mit Vergleichswerten in Beziehung gesetzt werden, und dass bei Abweichen eines bestimmten Nährstoffgehaltes um einen vorgestimmten Betrag von seinem Sollwert eine Neuzusammenstellung der Futterrezeptur durchgeführt wird und die Futtermittelproduktion nach neuer Rezeptur mit neu berechneten Rohwarenanteilen fortgesetzt wird, so dass der vorbestimmte Nährstoffgehalt erreicht wird.
Patent DE-102011080197-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten von Druckplatten mit einer Einrichtung zum Aufspannen und Ausrichten einer Druckplatte auf einem Plattenzylinder
Inventor: JENTZSCH PETER
IPC: B41F33/04
Filed: 2011-08-01
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Ausrichten von Druckplatten mit einer Einrichtung zum Aufspannen und Ausrichten einer Druckplatte auf einem Plattenzylinder, enthaltend eine mit mechanischen Mitteln zum Ausrichten der Druckplatte (1) ausgestattete Klemmeinrichtung (5), derart, dass die mechanischen Mittel ausschließlich der Vorderkante (4) der Druckplatte (1) zugeordnet sind und die Druckplatte (1) eine geradlinig verlaufende Vorderkante (4) aufweist, enthaltend weiterhin eine Stelleinrichtung (11) zur Lagekorrektur der Druckplatte (1) nach dem Aufspannen auf dem Plattenzylinder (2), wobei dem Plattenzylinder (2) mindestens eine plattenzylinderspezifische Nullmarke (9) zugeordnet ist und die Druckplatte (1) mit mindestens einer druckbildbezogenen Passmarke (10) ausgestattet ist, enthaltend weiterhin Messmittel zum Erfassen der druckbildbezogenen Passmarke (10) und eine Steuereinrichtung zur Auswertung der Lage der plattenzylinderspezifischen Nullmarke (9) zur druckbildbezogenen Passmarke (10), derart, dass die Steuereinrichtung geeignet ist, Steuersignale an die Stelleinrichtung (11) zur Lagekorrektur der Druckplatte (1) auf dem Plattenzylinder (2) auszugeben, wobei- die Druckplatte (1) zu den auf dem Plattenzylinder (2) angeordneten Vorderanschläge (8) gefördert und an diese angelegt und- auf den Plattenzylinder (2) gespannt wird,- die Lage der druckbildbezogenen Passmarke/Passmarken (10) oder- die Lage der druckbildbezogenen Passmarke/Passmarken (10) und die Lage der plattenzylinderspezifischen Nullmarke/Nullmarken (9) erfasst und- an die Steuereinrichtung übertragen wird,- dort mit hinterlegten Sollwerten verglichen wird,- Korrekturwerte errechnet und- an die Stelleinrichtung (11) übertragen werden und- durch die Stelleinrichtung eine Korrektur der Lage der Druckplatte (1) auf dem Plattenzylinder (2) erfolgt.
Patent DE-102011082083-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für ein Fahrrad
Inventor: HIRMER MANUEL
IPC: B62K11/00
Filed: 2011-09-02
Granted: 2019-06-19
Abstract: Beleuchtungsanordnung (1) für ein Fahrrad (100), wobei das Fahrrad (100) so ausgeführt ist, dass es sowohl mittels Tretkraft als auch mit mindestens einer Unterstützungskraft eines elektrischen Motors (10) fahrbar ist, wobei der mindestens eine elektrische Motor (10) dauerhaft mit mindestens einem Antriebsrad (50) mechanisch gekoppelt ist und dieses antreibt oder das mindestens eine Antriebsrad (50) den mindestens einen elektrische Motor (10) antreibt, der somit ein Generator ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elektrische Motor (10) mindestens eine direkte elektrische Verbindung (12) aufweist, die über eine Schaltung (26) zur Herabsetzung der Spannung mit mindestens einer am Fahrrad (100) angeordneten Beleuchtung (16) verbunden ist.
Patent DE-102012000296-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: SCHOLZ GRIT
IPC: B60N2/225
Filed: 2012-01-06
Granted: 2020-08-27
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), an welchem ein Zahnkranz (17) ausgebildet ist, einem zweiten Beschlagteil (12), an welchem ein Zahnrad (16) ausgebildet ist, welches mit dem Zahnkranz (17) kämmt, wodurch die beiden Beschlagteile (11, 12) miteinander in Getriebeverbindung stehen, und einem drehbar gelagerten, in Umfangsrichtung umlaufenden Exzenter zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17), wobei der Exzenter in radialer Richtung mit seiner Außenseite in einer in einem Lagersitz (29), insbesondere in einem Kragenzug (29) des ersten oder zweiten Beschlagteils (11, 12), angeordneten Gleitlagerbuchse (28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitlagerbuchse (28) eine Wandstärke von weniger als 1mm aufweist und mit dem Lagersitz (29) stoffschlüssig mittels Laserschweißens verbunden ist, wobei die Laufseite der Gleitlagerbuchse (28) kunststoffbeschichtet ist.
Patent DE-102012001055-B4 (DE)
Title: Bauteil
Inventor: GROTHAUS RAIMUND
IPC: D04H13/00
Filed: 2012-01-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Bauteil bestehend aus oder aufweisend wenigstens einen Faserverbundwerkstoff, wobei es sich bei dem Bauteil um ein Fahrwerk oder einen Teil eines Fahrwerkes eines Luftfahrzeuges handelt, wobei der Faserverbundwerkstoff eine oder mehrere erste Fasern aufweist, die relativ zu der lokalen Mittellinie des Bauteils im Winkel von ± 10° verlaufen, d.h. der Bauteilkrümmung folgen, und/oder eine oder mehrere zweite Fasern aufweist, die relativ zu der lokalen Mittellinie des Bauteils im Winkel von ±30° bis ±60° verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil als obere Knickstrebe in Leichtbauweise mit geschlossenem Profil im Pintle Pin Bereich ausgebildet ist, und die Pintle Pins von außen montiert sind.
Patent DE-102012001335-B4 (DE)
Title: Warmumformeinrichtung
Inventor: BECK MANFRED
IPC: C21D7/13
Filed: 2012-01-25
Granted: 2017-07-27
Abstract: Warmumformeinrichtung zum Warmumformen von metallischen Werkstücken,  umfassend eine Erwärmungseinrichtung (11), eine Transporteinrichtung (15) und eine Warmumformpresse (14),  wobei die Erwärmungseinrichtung (11) und die Warmumformpresse (14) jeweils mindestens einen Aufnahmeraum (11w, 14w) aufweisen, der eine Schutzgasanschlusseinrichtung zum Befüllen und/oder Beströmen des Aufnahmeraums mit Schutzgas aufweist und bodenseitig eine Schutzgasaufnahmewandung aufweist und zumindest der Aufnahmeraum der Warmumformpresse (14) nach oben hin offen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Transporteinrichtung einen Industrieroboter (13) mit einer Greifereinrichtung (13g) aufweist, die mindestens einen Aufnahmeraum (13w) aufweist, der eine Schutzgasanschlusseinrichtung zum Befüllen und/oder Beströmen des Aufnahmeraums (13w) mit Schutzgas aufweist und deckenseitig eine Schutzgasaufnahmewandung aufweist und nach unten hin offen ist, und  dass der Aufnahmeraum (13w) der Greifereinrichtung (13g) des Industrieroboters (13) mit einen Schutzgas (4) befüllbar und/oder beströmbar ist, das bei aktueller Schutzgastemperatur und bei aktueller Lufttemperatur eine relative Dichte < 1,0 aufweist.
Patent DE-102012012505-B4 (DE)
Title: Sitzbank für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FAYE PATRICK
IPC: B60N2/36
Filed: 2012-06-22
Granted: 2021-08-12
Abstract: Sitzbank (1) für ein Kraftfahrzeug, die aufweist:- ein Gestell (2), das eine Stütze bildet, das dazu bestimmt ist, auf einem Boden des Fahrzeugs montiert zu sein,- eine erste Sitzfläche (6) und eine erste Rückenlehne (10), die auf dem Gestell montiert sind, wobei die erste Sitzfläche (6) und/oder die erste Rückenlehne (10) zwischen einer Benutzungsstellung und einer Nichtbenutzungsstellung verschiebbar sind,- eine zweite Sitzfläche (4) und eine zweite Rückenlehne (8), die auf dem Gestell (2) montiert sind, wobei die zweite Sitzfläche (4) und/oder die zweite Rückenlehne (8) zwischen einer Benutzungsstellung und einer Nichtbenutzungsstellung verschiebbar sind, wobei das Gestell (2) einen Stauraum (23) unter der ersten Sitzfläche (6) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzbank (1) aufweist:- eine Klappe (12), die auf dem Gestell (2) zwischen einer geschlossenen Stellung, in der der Stauraum (23) von der Klappe (12) verschlossen ist, und einer geöffneten Stellung, in der der Stauraum (23) von der Klappe (12) freigegeben ist, bewegbar montiert ist, und dass die Sitzbank (1) aufweist:- eine Sicherheitsvorrichtung (70), die ausgebildet ist, die Verschiebung der Klappe (12) aus ihrer geschlossenen Stellung in ihre geöffnete Stellung nur dann zu erlauben:• wenn die erste Rückenlehne (10) in Nichtbenutzungsstellung positioniert ist und• wenn die zweite Sitzfläche (4) in Nichtbenutzungsstellung positioniert ist.
Patent DE-102012017123-B4 (DE)
Title: Signalgeber, insbesondere elektrischer Drehschalter
Inventor: HALLER PETER
IPC: G05G1/08
Filed: 2012-08-30
Granted: 2023-03-16
Abstract: Signalgeber zur Erkennung von Drehbewegungen mit einem Betätigungsorgan (2) und einem mit dem Betätigungsorgan (2) gekoppelten Drehteller (10),
 wobei der Drehteller (10) an einem Drehlager (11) drehbar gelagert ist,
 und wobei der Drehteller (10) bei dessen Bewegung schaltend auf ein Schaltelement (12) zur Signalerzeugung einwirkt,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller (10) wenigstens einen Federarm (14) aufweist, und dass der Drehteller (10) mittels einer Vorspannkraft über den Federarm (14) an dem Drehlager (11) anliegt,
 wobei der Federarm (14) eine längliche Gestalt besitzt sowie auskragend an einem Ansatz (17) am Drehteller (10) angeordnet ist,
 wobei der Federarm (14) eine Elastizität parallel einer Drehachse (18) des Drehtellers (10) besitzt,
 wobei der Federarm (14) eine punktuelle Auflage (15) für die Anlage am Drehlager (11) aufweist, welche an den dem Ansatz (17) abgewandten, auskragenden Ende des Federarms (14) angeordnet ist,
 und wobei die punktuelle Auflage (15) in der Art eines vom Federarm (14) in Richtung der Drehachse (18) abstehenden Nockens (19) ausgestaltet ist.
Patent DE-102012019268-B4 (DE)
Title: Windkraftwerk
Inventor: USCHPOL LEONID
IPC: F03D3/06
Filed: 2012-09-24
Granted: 2018-10-31
Abstract: Windkraftwerk mit einer senkrechten Drehachse einer Windturbine, aufweisend einen Generator (3), einen Akkumulator (4), ein Steuerungspult (5), ein zusammengesetztes Gerüst (1), eine Kolonne (2), ein Schneckengetriebe (11) und einen Elektromotor (12), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Konstruktion der Windturbine mit einigen Sätzen von fest miteinander verbundenen Profilen (32, 33) mit konvexen vorderen Stirnflächen (37) versehen ist, die achsensymmetrisch angeordnet sind, mit einem offenen Raum zwischen den Profilen (32, 33), wobei die Profile (32, 33) kinematisch mit beweglichen Profilen (41, 50) verbunden sind, die während der Drehung der Windturbine zwei Typen von Konfigurationen bilden,
 wobei sich im ersten Typ der Konfiguration aus den unter sich aufeinanderfolgend angeordneten Profilen (32, 41, 50, 33) eine geschlossene konkave Kontur bildet, die sich immer entgegen der Einwirkungsrichtung der Windströmung aufstellt, und
 wobei sich im zweiten Typ der Konfiguration eine Überdeckung der Außenflächen (36) der Profile (32, 33) durch Platten der beweglichen Profile (41, 50), die vorderen konvexen Stirnflächen (37) der Profile (32, 33) freigibt, um einen offenen Raum zwischen den Profilen (32, 33) zu bilden, wobei der offene Raum für den freien Durchfluss der Einwirkungsrichtung der Windströmung bestimmt ist, und
 wobei die Platten der beweglichen Profile (41, 50) eine zylindrische Form und die Außenflächen (36) der Profile (32, 33) eine konvexe windschnittige Form aufweisen, welche relativ zueinander konzentrisch angeordnet sind, und sich die Platten der beweglichen Profile (41, 50) jeweils relativ zu den Außenflächen (36) der Profile (32, 33) jeweils um ihre gemeinsame Mittelachse drehen, und
 wobei ein Steuerungsmechanismus (22) die Verschiebung aller beweglichen Profile (41, 50) während der Windturbinendrehung bewirkt, so dass sich die zwei Typen von Konfigurationen relativ zueinander gleichzeitig auf den jeweils gegenläufigen Seiten der Windturbine befinden.