baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020112164-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz und damit ausgerüstetes schneidwerkzeug
Inventor: Shin Sung Guen
IPC: B23B27/16
Filed: 2020-05-06
Abstract: Ein Schneideinsatz für die Nutenbearbeitung wird bereitgestellt, der eine vordere Schneidkante, eine Spanbrechernut, die sich von einer rückwärtigen Richtung der vorderen Schneidkante in einer Längsrichtung des Schneideinsatzes erstreckt, Stegabschnitte, die auf beiden Seiten der Spanbrechernut gebildet sind, und geneigte Flächen umfasst, die in Kontinuität mit den Stegabschnitten stehen und sich von den Stegabschnitten zu einer rückwärtigen Richtung des Schneideinsatzes erstrecken, wobei ein Abstand in einer Querrichtung zwischen linken und rechten Wänden der Spanbrechernut allmählich von einem Eingang der Spanbrechernut zu einer Grenze zwischen den Stegabschnitten und den geneigten Flächen hin zunimmt und dann allmählich abnimmt, wenn die Grenze passiert wird, und der Schneideinsatz symmetrisch um eine Längsmittellinie desselben ist.
Patent DE-102020112579-A1 (DE)
Title: System zum Drucken von Fotos an einer Fotostation
Inventor: Schütz Peter
IPC: G03B27/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System 1 zum Drucken von Fotos, die auf einem Smartphone 3 mit Kamera gespeichert sind, an einer Fotostation 4, insbesondere in einem SB-Bereich beispielsweise einer Drogerie, wobei die Fotostation einen Identifizierungscode wie beispielsweise einen QR-Code anzeigt, der von der Kamera des Smartphones 3 aufgenommen wird. Das Smartphone übermittelt dann beispielsweise eine entsprechende Identifizierungsinformation an ein Serversystem 9 und erzeugt eine grafische Benutzeroberfläche zum Auswählen zu druckender Fotos, die dann zu dem Serversystem übertragen werden. Das Serversystem ordnet die Fotos mittels der Identifizierungsinformation der Fotostation zu, erzeugt Miniaturansichten und überträgt diese auf das Smartphone. Das Smartphone ermöglicht es dann einer Person, jeder Miniaturansicht ein oder mehrere Druckparameter zuzuordnen, und übermittelt die Zuordnungen an das Serversystem, das dann die Auflösungen der ausgewählten Fotos gemäß den zugeordneten Druckparametern modifiziert und die modifizierten Fotos zu der Fotostation überträgt, die die Fotos gemäß den Druckparametern druckt.
Patent DE-102020116027-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Belegungsinformation für einen Umfeldpunkt auf Basis von Radardetektionen
Inventor: MEISSNER DANIEL
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-06-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ermittlung von Belegungsinformation für einen Umfeldpunkt in einem Umfeld eines Radarsensors beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, für zumindest zwei Detektionspunkte des Radarsensors Geschwindigkeitsinformation in Bezug auf die Radialgeschwindigkeit der Detektionspunkte relativ zu dem Radarsensor zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, auf Basis der Geschwindigkeitsinformation der zwei Detektionspunkte ein Assoziationsmaß dafür zu ermitteln, dass die zwei Detektionspunkte zu einem gemeinsamen Objekt gehören. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, in Abhängigkeit von dem Assoziationsmaß Belegungsinformation in Bezug auf die Belegung oder Nicht-Belegung eines zwischen den zwei Detektionspunkten liegenden ersten Umfeldpunktes durch ein Objekt zu ermitteln.
Patent DE-102020119280-A1 (DE)
Title: Platzbedarf für multi-bit-flip-flop
Inventor: WANG PO-CHUN
IPC: H03K19/1776
Filed: 2020-07-22
Abstract: Eine hier offenbarte integrierte Schaltung enthält eine erste Mehrzahl von Zellenreihen, eine zweite Mehrzahl von Zellenreihen, einen ersten und einen zweiten Taktinverter und eine Mehrzahl von Flip-Flops. Die zweite Mehrzahl von Zellenreihen ist an die erste Mehrzahl von Zellenreihen anstoßend angeordnet. Eine erste Anzahl von Finnen in der ersten Mehrzahl von Zellenreihen unterscheidet sich von einer zweiten Anzahl von Finnen in der zweiten Mehrzahl von Zellenreihen. Der erste und der zweite Taktinverter sind in der zweiten Mehrzahl von Zellenreihen angeordnet. Die Mehrzahl von Flip-Flops ist in der ersten Mehrzahl von Zellenreihen und der zweiten Mehrzahl von Zellenreihen angeordnet. Die Mehrzahl von Flip-Flops beinhaltet eine erste Mehrzahl von Flip-Flops, die dafür ausgelegt sind, in Reaktion auf das erste und das zweite Taktsignal zu arbeiten.
Patent DE-102020119786-A1 (DE)
Title: Klischeehalteplatte
Inventor: NITSCHKE OLIVER
IPC: B41F17/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klischeehalteplatte (1) für ein plattenförmiges Tiefdruckklischee bei einer Tampondruckvorrichtung, wobei das Tiefdruckklischee in exakter Position und Ausrichtung an der Klischeehalteplatte (1) lösbar befestigbar ist und die Klischeehalteplatte (1) ihrerseits bei der Tampondruckvorrichtung lösbar montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klischeehalteplatte (1) aus einer Hochdruck-Schichtpressstoffplatte (2) aus Faservliesschichten (4), insbesondere cellulosischen Faservliesschichten (4), insbesondere Papierschichten, die mit einem duroplastischen Polymerharz getränkt sind, gebildet ist, wobei die Hochdruck-Schichtpressstoffplatte (2) einen Faseranteil von 60-70 Gewichtsprozent und einen Polymerharzanteil von entsprechend 30-40 Gewichtsprozent aufweist.
Patent DE-102020126551-A1 (DE)
Title: Paralleler dekomprimierungsmechanismus
Inventor: APPU ABHISHEK R
IPC: G06T1/20
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Einrichtung zum Ermöglichen des Packens von komprimierten Daten wird offenbart. Die Einrichtung beinhaltet Komprimierungshardware, um Speicherdaten in mehrere komprimierte Datenkomponenten zu komprimieren, und Packhardware, um die mehreren komprimierten Datenkomponenten zu empfangen und eine erste der mehreren komprimierten Datenkomponenten zu packen, beginnend bei einer niedrigstwertigen Bitposition (Least Significant Bit, LSB) eines komprimierten Bitstroms, und eine zweite der mehreren komprimierten Datenkomponenten zu packen, beginnend bei einem höchstwertigen Bit (Most Significant Bit, MSB) des komprimierten Bitstroms.
Patent DE-102020132561-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, umfassend eine Anhängerkupplung und einen Aktor zur Bewegung einer Kupplungskomponente
Inventor: NICKLAS CHRISTIAN
IPC: B60D1/06
Filed: 2020-12-08
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Anhängerkupplung (2), einen Aktor (3) zur Bewegung einer Kupplungskomponente (4) der Anhängerkupplung (2) zwischen einer ersten Stellung (12) und einer zweiten Stellung (13) und eine Steuereinrichtung (7) zur Ansteuerung des Aktors (3), wobei die Steuereinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, bei einem Wechsel von einem ersten Betriebsmodus (14) in einen zweiten Betriebsmodus (15) den Aktor (7) anzusteuern, um die Kupplungskomponente (4) von der ersten Stellung (12) in die zweite Stellung (13) zu bewegen und in dem zweiten Betriebsmodus (15), nach dem Erreichen der zweiten Stellung (13) durch die Kupplungskomponente (4), den Aktor (3) ausschließlich bei Erfüllung einer Nachstellbedingung (20) zur Bewegung der Kupplungskomponente (4) in Richtung der zweiten Stellung (13) anzusteuern, wobei das Kraftfahrzeug (1) einen Sensor (8) zur Erfassung einer Stellungsgröße (16) umfasst, die die Ist-Stellung der Kupplungskomponente (4) oder eine Änderung der Ist-Stellung betrifft, wobei die Erfüllung der Nachstellbedingung (20) von der Stellungsgröße (16) abhängt.
Patent DE-102020134733-A1 (DE)
Title: Mehrfachsolarzelle und Verfahren zur Herstellung einer Mehrfachsolarzelle
Inventor: REICHEL CHRISTIAN
IPC: H01L31/0687
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachsolarzelle, aufweisend- eine erste Teilsolarzelle mit zumindest einem p- oder n-dotierten Emitterbereich und zumindest einem zu dem Emitterbereich entgegengesetzt dotierten Basisbereich, wobei die erste Solarzelle als Silizium-Solarzelle ausgebildet ist,- zumindest eine zweite Teilsolarzelle mit zumindest einem p- oder n-dotierten Emitterbereich und zumindest einem zu dem Emitterbereich entgegengesetzt dotierten Basisbereich und- zumindest eine Tunneldiode, welche zwischen erster und zweiter Teilsolarzelle angeordnet ist, wobei die Mehrfachsolarzelle monolithisch ausgebildet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tunneldiode eine der ersten Teilsolarzelle zugewandte, p- oder n-dotierte erste Siliziumschicht, eine der ersten Teilsolarzelle abgewandte, zu der ersten Siliziumschicht entgegengesetzt dotierte zweite Siliziumschicht und eine zwischen erster und zweiter Siliziumschicht der Tunneldiode angeordnete Tunnelschicht aufweist.
Patent DE-102020200741-A1 (DE)
Title: Tragflächen-Rotor-Anordnung, Luftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Luftfahrzeuges
Inventor: HOBUSCH SALIM
IPC: B64C15/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Der Rotor (22) der Tragflächen-Rotor-Anordnung (1) in der Tragfläche (11) hat eine mit einem Verschlussmittel (3) verschließbare Einlassöffnung (21) und eine mit einem Verschlussmittel (3) verschließbare Auslassöffnung (25). Dabei sind die Verschlussmittel (3) im geschlossenen Zustand teilweise luftdurchlässig.Diese Luftdurchlässigkeit ermöglicht bei laufendem Rotor (22) und geschlossenen Verschlussmitteln (3) eine gezielte Beeinflussung der aerodynamischen Eigenschaften der Tragfläche (11). So kann durch einen Unterdruck im Bereich der Einlassöffnung (21) des Rotors (22) in der Tragfläche (11) ein Absaugen der Luft auf der Oberseite der Tragfläche, und gleichzeitig durch einen Überdruck im Bereich der Auslassöffnung (25) ein Ausblasen von Luft auf der Unterseite der Tragfläche erreicht werden. Vorteilhaft kann so die abgebremste Grenzschicht auf der Oberfläche des Tragflügels im Bereich der Einlassöffnung (21) durch Absaugung in ihrer Dicke (δG) gemindert werden und es kann sich eine energiereichere äußere Schicht an das Profil der Tragfläche (11) anlegen. Weiter vorteilhaft kann so der Luftwiderstand der Tragfläche (11) reduziert und deren Auftrieb erhöht werden, was zu verbesserten Flugeigenschaften und einer höheren Energieeffizienz eines Luftfahrzeuges mit einer erfindungsgemäßen Rotor-Tragflächen-Anordnung (1) führt. Besonders vorteilhaft erfolgt das Absaugen im Bereich der Verschlussmittel (3) der Einlassöffnung (21) des Rotors (22), in dem sonst aufgrund der durch das Verschlussmittel (3) bedingten Unebenheiten auf der Oberfläche eine dickere Grenzschicht (δG) entsteht.
Patent DE-102020202189-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung, Getriebesteuergerät mit einer Leiterplattenanordnung und Verwendung der Leiterplattenanordnung in einem Getriebesteuergerät
Inventor: KIESE HORST
IPC: H05K1/14
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanordnung (10) für ein Getriebesteuergerät eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Leiterplatte (12), die eine erste Oberseite (24) und eine zur ersten Oberseite (24) beabstandet angeordnete zweite Oberseite (26) aufweist, und die erste Oberseite (24) und die zweite Oberseite (26) mit wenigstens einem elektronischen Baustein (32) bestückt sind, einer zur ersten Leiterplatte (12) beabstandet angeordneten zweiten Leiterplatte (14), die eine erste Oberseite (28) und eine zur ersten Oberseite (28) beabstandet angeordnete zweite Oberseite (30) aufweist, wobei die erste Oberseite (28) der zweiten Leiterplatte (14) der ersten Leiterplatte (12) zugewandt ist und mit wenigstens einem elektronischen Baustein (32) bestückt ist, und einer Mehrzahl von Durchkontaktierungselementen (18), die die erste Leiterplatte (12) und die zweite Leiterplatte (14) elektrisch leitend miteinander verbinden, wobei die Durchkontaktierungselemente (18) zumindest abschnittsweise in einem kreisringförmig ausgebildeten Trägerelement (16) angeordnet und/oder ausgebildet sind, wobei das Trägerelement (16) zwischen den beiden Leiterplatten (12, 14) angeordnet ist und die Leiterplatten (12, 14) vollständig oder abschnittsweise an dem Trägerelement (16) anliegen, über die Leiterplatten (12, 14) und das Trägerelement (16) ein Hohlraum und/oder Zwischenraum (44) ausgebildet ist, und wenigstens ein der auf der ersten Leiterplatte (12) und/oder der zweiten Leiterplatte (14) angeordneter elektronischer Baustein (32) in den Hohlraum und/oder Zwischenraum (44) hineinragt.
Patent DE-102020206360-A1 (DE)
Title: Wirbelstromsonde, insbesondere für ein Wälzlager
Inventor: LANDRIEVE FRANCK
IPC: G01M13/04
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Wirbelstromsonde weist auf:
 - ein erstes Sensorelement 16, das einen ersten Körper 22 und eine erste Induktionsspule 24 aufweist, die an einem distalen Abschnitt 22b des ersten Körpers montiert ist,
 - ein zweites Sensorelement 18, das einen zweiten Körper 32 und eine zweite Induktionsspule 34 aufweist, die an einem distalen Abschnitt 32b des zweiten Körpers montiert ist,
 - ein Sondengehäuse 14, das mit einem ersten und zweiten Durchgangsloch 26, 36 versehen ist, in die entsprechend proximale Abschnitte 22a, 32a des ersten und zweiten Körpers des ersten und zweiten Sensorelements montiert sind, wobei die distalen Abschnitte 22b, 32b des ersten und zweiten Körpers mit Bezug auf das Sondengehäuse 14 nach au-ßen auskragen, und
 - eine Kappe 20, die auf dem Sondengehäuse 14 montiert ist, und die die distalen Abschnitte 22b, 32b des ersten und zweiten Körpers und die erste und zweite Induktionsspule 24, 34 des ersten und zweiten Sensorelements bedeckt.
Patent DE-102020206947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verhinderung von exzentrizität für pumpvorrichtung
Inventor: LEE YOUNG SUN
IPC: B60N2/16
Filed: 2020-06-03
Abstract: Eine Exzentrizitätsverhinderungsvorrichtung für eine Pumpvorrichtung ist eingerichtet, die exzentrische Bewegung rotierender Teile zu verhindern, die zum Auf- und Abbewegen eines Sitzes dienen. Die Exzentrizitätsverhinderungsvorrichtung umfasst: eine Kupplungsvorrichtung, die innerhalb eines Gehäuses vorgesehen ist; und ein elastisches Element, das eine elastische Rückstellkraft auf die Kupplungsvorrichtung in einer Richtung bereitstellt, die die exzentrische Bewegung der Kupplungsvorrichtung, die relativ zu einer Drehachse derselben geneigt ist, ausgleicht.
Patent DE-102020209027-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Aufprall-Absorptions-Einrichtung
Inventor: LINGEMANN MARKUS
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (1, 31) für ein Fahrzeug mit einer Aufprall-Absorptions-Einrichtung (9) zum Absorbieren von einer über ein Lenkrad (6) eingeleiteten Aufprallkraft, mit einer Befestigungseinrichtung (3, 32) zum Befestigen an einem Fahrzeugträger (2) oder einer Fahrzeugkaroserie, mit einer Halterung (4, 33) zum Halten einer Lenksäule (5), die Halterung (4, 33) weist mindestens einen Verbindungsabschnitt (13) zum Verbinden mit der Befestigungseinrichtung (3, 32) mittels eines Befestigungsmittels (11) auf, wobei mindestens ein Soll-Bruchabschnitt (20) zum Brechen ab einer vorgegebenen Aufprallkraft ausgebildet ist. Um die Konstruktion zu vereinfachen und/oder die Herstellung kostengünstiger realisieren zu können, ist die Lenkvorrichtung (1, 31) dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (4, 33) den Soll-Bruchabschnitt (20) aufweist und/oder bildet, wobei der Verbindungsabschnitt (13) nach einem Brechen des Soll-Bruchabschnittes (20) von der Halterung (4, 33) abgetrennt ist und an der Befestigungseinrichtung (3, 32) verbleibt.
Patent DE-102020209484-A1 (DE)
Title: Fahrzeugspiegelvorrichtung
Inventor: KAWANISHI JOICHI
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Eine Fahrzeugspiegelvorrichtung umfasst ein Gehäuse; eine Bildaufnahmevorrichtung mit einer Abbildungslichterfassungseinheit, die in einem fahrzeugmontierten Zustand in einer Unterseite des Gehäuses angeordnet ist; eine Lichtprojektionsvorrichtung mit einer Infrarot-Bestrahlungseinheit, die in der Unterseite des Gehäuses angeordnet ist und Seite an Seite mit der Abbildungslichterfassungseinheit in der Links-/Rechtsrichtung angeordnet ist; und ein plattenartiges Befestigungselement, das eine Fläche aufweist, auf der die Bildaufnahmevorrichtung und die Lichtprojektionsvorrichtung montiert sind, und das an dem Gehäuse befestigt ist, um die Bildaufnahmevorrichtung und die Lichtprojektionsvorrichtung zwischen dem Befestigungselement und dem Gehäuse zu halten, wobei die Bildaufnahmevorrichtung und die Lichtprojektionsvorrichtung an dem Befestigungselement mit Schraubenelementen in einer ersten Richtung befestigt sind. Das Befestigungselement ist so konfiguriert, dass die Bildaufnahmevorrichtung und die Lichtprojektionsvorrichtung in einer zweiten, von der ersten Richtung verschiedenen Richtung darauf montierbar sind.
Patent DE-102020209493-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Gaspermeationskennzahl einer Materialschicht
Inventor: ESSIG CHRISTOPH
IPC: G01N15/08
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Bestimmen einer Gaspermeationskennzahl einer Materialschicht (111). Die Vorrichtung (100) umfasst eine Versorgungskammer (101) zum Einleiten von Messgas, eine Messkammer (103) mit einem Anschluss (105) für einen Sensor zum Messen eines Übertritts von Messgas aus der Versorgungskammer (101) in die Messkammer (103) und eine Aufnahme (109) für die Materialschicht (111). Die Aufnahme (109) ist derart zwischen der Versorgungskammer (101) und der Messkammer (103) angeordnet, dass die Versorgungskammer (101) und die Messkammer (103) durch die Materialschicht (111) getrennt sind, wenn die Materialschicht (111) an der Aufnahme (109) angeordnet ist. Die Aufnahme (109) umfasst mindestens eine Stützstruktur (113), um eine Verformung der Materialschicht (111) zu minimieren.
 Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Verfahren (400) zum Messen einer Gaspermeationskennzahl einer Materialschicht.
Patent DE-102020210503-A1 (DE)
Title: Klebeband mit Polyurethanträger
Inventor: BLAZEJEWSKI ANNA
IPC: C08L75/04
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klebeband einer Dicke von 40 bis 300 µm, das sich durch dehnendes Verstrecken im Wesentlichen in der Verklebungsebene rückstands- und zerstörungsfrei wieder ablösen lässt, umfassend mindestens einen Träger einer Dicke von 10 bis 150 µm, der mindestens eine typischerweise mittels Extrusion hergestellte Schicht auf Basis von, vorzugsweise unvernetztem, thermoplastischem Polyurethan enthält, die eine Shore-Härte A von höchstens 87 aufweist, wobei der Träger ein Verhältnis der Kraft bei 400% Dehnung F 400%  zur Bruchkraft F Bruch  von höchstens 45% aufweist, wobei auf dem Träger mindestens einseitig eine Haftklebemasseschicht angeordnet ist, und wobei das Klebeband ein Verhältnis von Strippkraft F Stripp  zu Bruchkraft F Bruch  von weniger als 60 % aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Klebeband einer Dicke von 40 bis 300 µm, das sich durch dehnendes Verstrecken im Wesentlichen in der Verklebungsebene rückstands- und zerstörungsfrei wieder ablösen lässt, umfassend mindestens einen Träger einer Dicke von 10 bis 150 µm, der mindestens eine Schicht auf Basis von, vorzugsweise unvernetztem, Polyurethan enthält, die aus einer Dispersion hergestellt worden ist und ein Modul bei 100% Dehnung von höchstens 1,8 MPa aufweist, wobei der Träger ein Verhältnis der Kraft bei 400% Dehnung F 400%  zur Bruchkraft F Bruch  von höchstens 30% aufweist, wobei auf dem Träger mindestens einseitig eine Haftklebemasseschicht angeordnet ist, und wobei das Klebeband ein Verhältnis von Strippkraft F Stripp  zu Bruchkraft F Bruch  von weniger als 60 % aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung der Klebebänder sowie deren Verwendung zur Verklebung von Bauteilen in elektronischen Geräten.
Patent DE-102020210577-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Parameters, wobei der Parameter einen Strom oder eine Spannung in einer Schaltungsanordnung charakterisiert
Inventor: MICHELS MARKUS
IPC: H02M1/08
Filed: 2020-08-20
Abstract: Verfahren (100) zur Ermittlung eines Parameters (I_avg, I_N, I_P, V_c), wobei der Parameter (I_avg, I_N, I_P, V_c) einen Strom oder eine Spannung in einer Schaltungsanordnung (200) charakterisiert. Die Schaltungsanordnung (200) umfasst eine Induktivität (L), durch die ein alternierender Drosselstrom (I_L) fließt. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln (120) mindestens einer Zeitdauer (TN1) zwischen zwei Nulldurchgängen (N_-, N_+) des Drosselstromes (I_L) oder einer Zeitdauer (TNE1) zwischen einem Nulldurchgang (N_-, N_+) und einem Eckpunkt (E_-, E_+) des Drosselstromes (I_L); Ermitteln (130) des Parameters (I_avg, I_N, I_P, V_c) in Abhängigkeit der ermittelten Zeitdauer (TN1, TNE1).
Patent DE-102020210677-A1 (DE)
Title: Automatisierte Getriebeanordnung sowie Antriebsstranganordnung mit einer solchen automatisierten Getriebeanordnung
Inventor: SCHWEIGER WOLFGANG
IPC: B60K17/08
Filed: 2020-08-21
Abstract: Automatisierte Getriebeanordnung (1) für ein Hybrid- oder Elektrokraftfahrzeug umfassend ein antreibbares Eingangselement (2), ein Ausgangselement (3), zumindest zwei Gangstufen (4, 5), nämlich zumindest eine erste Gangstufe (4) und eine zweite Gangstufe (5), wobei das Eingangselement (2), das Ausgangselement (3) und jeweils eine Gangstufe (4, 5) jeweils einen Leistungspfad zum Übertragen von Drehmoment von dem Eingangselement (2) auf das Ausgangselement (3) ausbilden, eine Parksperrenanordnung (6) zum reversiblen Blockieren der automatisierten Getriebeanordnung (1), eine Schaltanordnung (7), die in den Leistungspfaden zwischen dem Eingangselement (2) und dem Ausgangselement (3) angeordnet ist sowie eine Aktuatoranordnung (8) zur Betätigung der Schaltanordnung (7), wobei die Aktuatoranordnung (8) einen Aktuatormotor (9) aufweist, wobei die Schaltanordnung (7) über die Aktuatoranordnung (8) sowohl zum Trennen und zum Schließen der Leistungspfade zwischen dem Eingangselement (2) und dem Ausgangselement (3) wie auch zum Betätigen der Parksperrenanordnung (6) aktuierbar ist sowie Antriebstranganordnung (20) mit einer solchen automatisierten Getriebeanordnung (1).
Patent DE-102020212458-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für Chilischoten sowie Chilimühle
Inventor: NIEDERMEIER PETER
IPC: A47J42/38
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Zerkleinerungsmodul (1) für getrocknete Chilischoten, welches umfasst: eine Haltevorrichtung (2) zum Festhalten der Chilischoten und eine erste Schervorrichtung (3) zur Vorzerkleinerung der Chilischoten, wobei die erste Schervorrichtung (3) relativ zur Haltevorrichtung (2) drehbar ist. Eine erfindungsgemäße Mühle (M) umfasst das genannte Zerkleinerungsmodul (1) sowie ein Mahlwerk (W), wobei durch das Zerkleinerungsmodul (1) vorzerkleinerte Chilischoten in das Mahlwerk (W) fallen und dort zerkleinert werden. Bestehende Mühlen, beispielsweise für Pfeffer oder Salz, können problemlos mit dem Zerkleinerungsmodul (1) nachgerüstet werden.
Patent DE-102020212619-A1 (DE)
Title: Faser-Matrix-Halbzeug für die Herstellung von Gehäuseteilen von Leistungsschutzschaltern
Inventor: KECKL CHRISTOPH
IPC: C08K3/016
Filed: 2020-10-06
Abstract: Es wird ein Faser-Matrix-Halbzeug für die Herstellung von Gehäuseteilen von Schutzschaltern und Sicherungen vorgeschlagen. Dieses umfasst Verstärkungsfasern, eine harzbasierte Formmasse und ungeblähtes Perlit als Füllstoff.
Patent DE-102020216305-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung
Inventor: MEYER MARCO
IPC: H01L23/36
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltvorrichtung (2) insbesondere ausgebildet für ein Kraftfahrzeug und aufweisend eine Leiterplatine (34) mit einer Oberseite (36) und mit einer Unterseite (56), mit zumindest einem elektronischen Leistungsschalter (38), welcher auf der Oberseite (36) der Leiterplatine (34) angebracht ist, sowie mit einer ersten Stromschiene (32), welche elektrisch leitend mit dem zumindest einen Leistungsschalter (38) verbunden ist. Die erste Stromschiene (32) ist an der Oberseite (36) der Leiterplatine (34) angeordnet, und ist insbesondere über ein Wärmeleitelement (62) mit dem zumindest einen Leistungsschalter (38) thermisch leitend verbunden.