baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-259911-A1 (DD)
Title: Kachelofenwarmwasserzentralheizung
Inventor: AHRENS REINHARD
IPC: F24D12/00
Filed: 1986-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kachelofenwarmwasserzentralheizung fuer ein- und mehrgeschossige Objekte. Ziel der Erfindung sind Wirkungsgradoptimierung und grosse Brennstoffeinsparung fuer eine Zentralheizung. Aufgabe ist die Uebertragung der Vorzuege des Kachelofens als Feuerstaette und Speicher auf ein grosses Heizungsnetz. Die Kesselfunktion des Ofens wird durch die schnelle Hitzeumsetzung in das Netz mittels im Feuerraum freistehender Feuerschuerze geloest. Im Speicher werden segmentierte Kleinkessel zwischen den Fallfeuern und in der Decke an die Schamotte angerieben, ueber einen Regler an den Ruecklauf und ueber ein Rohr mit der Schuerze in Reihe geschaltet. Sie leiten im Netz nicht abgebaute Waerme zusaetzlich in den Speicher oder rufen diese bei Bedarf ab. Der Regler leitet das Ruecklaufwasser bei Netzbedarf direkt, bei Waermeueberschuss ueber die Kessel in die Feuerschuerze. Ein beheiztes Ausdehnungsgefaess bewirkt keramisch umhuellt als Konvektorheizkoerper die schnelle Ofenraumwaermung.
Patent DD-255994-A1 (DD)
Title: Elektroden fuer hochtemperaturfestelektrolytsonden
Inventor: MITTAS PETER
IPC: G01N27/30
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft edelmetallfreie Innen- sowie Aussenelektroden und deren Anordnung fuer Hochtemperaturfestelektrolytsonden mit Vergleichsgaszufuehrung zur Messung von Gaskonzentrationen in Rauchgasen und Schmelzen bei hohen Temperaturen, grosser Schadstoffbelastung und Aggressivitaet des Messmediums. Erfindungsgemaess werden die Elektroden und deren Ableitungen aus elektrisch leitfaehigen Oxydkeramikpulverschuettungen als Leiterbahn- oder Kreisringschuettungen in Rohren aufgebaut, wobei die Schuettungen zum kalten Sondenende hin mit einem Kontaktringelement abgeschlossen werden. Auf dieses Element, das zugleich die Kontaktierung zwischen den Pulverschuettungen und den edelmetallfreien Ableitungsdraehten vornimmt, wirkt eine axiale Kraft, die eine Pressung und Presskontaktierung der Pulverschuettungen bewirkt.
Patent DD-258855-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung humaner monozyten
Inventor: SCHUETT CHRISTINE
IPC: G01N33/577
Filed: 1987-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten schnellen und zuverlaessigen Bestimmung von Monozyten. Ziel der Erfindung ist der Einsatz eines neuen immunologischen Reagenz zur spezifischen Erkennung von Monozyten. Die Erfindung hat ein Verfahren zur zuverlaessigen Abgrenzung der Monozyten von anderen Blutzellen durch den Einsatz eines neuen monoklonalen Antikoerpers zur Aufgabe. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Bestimmung von Monozyten im Zellgemisch unter Verwendung des monoklonalen Antikoerpers RoMo 1 erfolgt, wobei die Methoden der direkten und indirekten Immunfluoreszenz angewandt werden.
Patent DD-263645-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur informationsuebertragung mittels redundanter lichtwellenleiter
Inventor: BIERHALS ULRICH
Filed: 1987-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Informationsuebertragung mittels redundanter Lichtwellenleiter zwischen Stationen, die in Datenuebertragungsringen miteinander gekoppelt sind und nach dem Master-Slave-Prinzip arbeiten. Die aus bekannten elektronischen und optoelektronischen Baugruppen bestehende Schaltungsanordnung zur Informationsuebertragung, Ueberwachung der Anwesenheit elektronischer Signale und Signalgenerierung ermoeglicht das Erkennen der Unterbrechung eines beliebigen redundanten Datenuebertragungsringes und die Lokalisation der Unterbrechung zwischen zwei benachbarten Stationen, das Bereitstellen von Informationen fuer alle Stationen ueber einen funktionsfaehigen Datenuebertragungsring und die Korrektur von Uebertragungsfehlern sowie eine Signalformung und -verstaerkung. Fig. 2
Patent DD-265637-A1 (DD)
Title: Prozesskontrollverfahren fuer die biologische raffination von kohlenwasserstoffoelen
Inventor: MOEHRING KARL-ERNST
IPC: C12N1/26
Filed: 1987-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prozesskontrollverfahren fuer die biologische Raffination von Kohlenwasserstoffoelen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, den Verbrauch an Hilfsstoffen fuer die Nachbehandlung der durch biologische Raffination erzeugten Produkte zu senken. Das Ziel wird durch Messung des dielektrischen Verlustfaktors nach der Abtrennung des Kohlenwasserstoffoels aus dem Reaktionsgemisch der biologischen Raffination und/oder nach der Abtrennung des Kohlenwasserstoffoels von der Biomasse erreicht. Der dielektrische Verlustfaktor wird bezogen auf eine Messtemperatur von 368 K sowie in Abhaengigkeit vom herzustellenden Produkt wie alterungsbestaendiges Kohlenwasserstoffoel, Kraftstoff oder Biomasse in einem festgelegten Bereich gefahren.
Patent DD-267461-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von rueckenbeschichtungen textiler fussbodenbelaege
Inventor: EHRHARDT GERALD
IPC: B32B25/02
Filed: 1987-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Rueckenbeschichtungen textiler Fussbodenbelaege auf verschiedener Rohstoffbasis. Das Ziel besteht darin, ein Verfahren zu entwickeln, das ermoeglicht, die Rueckenbeschichtung von textilen Fussbodenbelaegen so zu modifizieren, dass das Reibungsverhalten zum Untergrund verbessert wird. Erfindungsgemaess wird auf einem textilen Fussbodenbelag, bestehend aus Traegermaterial und Nutzschicht, waehrend oder nach dem Auftrag der unverfestigten Rueckenbeschichtungsmasse wirr oder in geometrischer Anordnung in bekannter Weise eine Fadenschar bzw. streifenfoermige textile Materialien in die Oberflaeche der Beschichtung eingebracht und anschliessend durch Gelierung bzw. Vulkanisation verfestigt und fixiert.
Patent DD-270025-A1 (DD)
Title: Widerstandsloetverfahren zum verbinden einer elektrode mit dem verschlussteil eines elektrischen entladungsgefaesses
Inventor: BECKER WOLF R
IPC: B23K11/10
Filed: 1988-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden einer Elektrode mit dem Verschlussteil eines elektrischen Entladungsgefaesses, insbesondere einer Natriumhochdruckentladungslampe. Erfindungsgemaess wird zwischen die zu verbindenden Lampeneinbauteile ein aus einem geeigneten Metall, vorzugsweise Titanium oder seiner Legierungen, bestehendes Band gebracht. Dieses bandfoermige Loetmaterial wird an die Loetstelle gefuehrt und bis zum Erreichen seines Schmelzpunktes einseitig zugentlastet fixiert. Nach dem Erreichen des Schmelzpunktes wird das Band in einem Winkel von 5-60 zur Horizontalen von der Schmelze weggefuehrt.
Patent DD-274127-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur digitalen vielfachmessung (i)
Inventor: FIEGENBAUM WILFRIED
IPC: H03M1/10
Filed: 1988-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur digitalen Vielfachmessung mit geringem Messfehler. Erfindungsgemaess ist einem AD-Umsetzer, bestehend aus einer Referenzquelle (6), einer Schalteranordnung (7), einer Digitalisieranordnung (9) und einem Umsetzungsrechner (10), und einem eingangsseitigen normierenden Wandler (5) fuer analoge Eingangsgroessen (Ae) eine seitens der Digitalisieranordnung (9) gesteuerte Abtast- und Halteschaltung (12) - ohne bewertende Widerstaende - derart zugeordnet, dass deren Referenzeingang (23) mit einem weiteren Ausgang (6) der Referenzquelle (6) und deren Referenzausgang (25) mit einem Referenzeingang (14) fuer eine Wandlerreferenzspannung (UR) des normierenden Wandlers (5) verbunden ist. Die Erfindung ist vor allem in der digitalen Mess- und Testtechnik anwendbar. Fig. 1
Patent DD-275353-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur netzausfallueberbrueckung fuer schaltnetzteile
Inventor: SCHNEIDER HANS-JOACHIM
IPC: H02J11/00
Filed: 1988-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Netzausfallueberbrueckung fuer Schaltnetzteile. Erfindungsgemaess wird bei Havarie durch Netzausfall die Schaltfrequenz des Schaltnetzteiles mit Erzeugung des Netzspannungsausfallsignales (ACLO) verringert. Figur
Patent DE-10000464-A1 (DE)
Title: Flow switch for internal combustion engine; has feed channel, Coanda tulip, at least two outlets and displacement body with casing and flow surface, whose position can be changed in flow direction
Inventor: BIRKE MAREK
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-01-07
Abstract: The invention relates to a flow switch comprising a feed channel (1), a Coanda tulip (5), at least two outlets (11 and 12) and a displacement body (6) which is arranged in the area of the Coanda tulip (5) and is provided with a flow surface (7) and a casing (8). The position of the flow surface (7) can be changed in the direction of flow.
Patent DE-10004422-A1 (DE)
Title: Motorbetriebene unidirektionale Ausgangssteuervorrichtung
Inventor: HSU HUNG-MING
IPC: B25B21/00
Filed: 2000-02-02
Abstract: Motorbetriebene unidirektionale Ausgangssteuervorrichtung, die zwischen der Hauptwelle eines elektrisch betriebenen Werkzeugs und einer Kraftquelle montiert ist und versehen ist mit einem Drehsitz, mehreren aus Gummimaterial hergestellten flexiblen Scheibensitzen, einem Verriegelungssitz, mehreren Verriegelungsrollen und einem Fixierungsring. Ein Ende des Drehsitzes ist mit dem Kraftquellenausgang eines Kraftübertagungsmechanismus in Eingriff und das andere Ende ist mit mehreren vertikalen Einsetzwellen versehen, die durch den Verriegelungssitz geführt sind und mittels zweier flexibler Scheibensitze befestigt sind. Der Verriegelungssitz ist zuerst im Fixierungsring montiert und die Mitte des Drehsitzes ist mit einer Schraubenbohrung für die Montage an der Hauptwelle versehen, wobei die Außenkante des Fixierungsrings am Gehäuse des Werkzeugs befestigt ist und die Umgebung des Verriegelungssitzes mit mehreren Verriegelungsschlitzen versehen ist, die an mehreren Verriegelungsrollen montiert sind, wodurch während einer Rückwärtskraftübertragung die Bodenflächen der Verriegelungsschlitze die Verriegelungsrollen verschieben, um sie mit dem schmalen Raum am seitlichen Ende der Verriegelungsschlitze in Eingriff zu bringen, so daß die Verriegelungsrollen mit dem Fixierungsring und dem Verriegelungssitz in Eingriff gelangen.
Patent DE-10004581-A1 (DE)
Title: Removing deposits from water distribution systems, useful e.g. for regenerating wells, using dissolving solution of reducing agent and complexing agent
Inventor: NUERNBERGER MICHAEL
IPC: C02F1/70
Filed: 2000-02-02
Abstract: Removal of deposits (A) for water-conveying systems or water supply devices (or components of them) comprises dissolving (A) in an aqueous solution (B) containing: (i) a reducing agent (I); and (ii) a complexing agent (II) that either contains phosphonic acid or phosphonate groups or is of the hydroxyacid type. The solution containing dissolved (A) is then discharged.
Patent DE-10006796-A1 (DE)
Title: Starting method for discharge lamp involves applying power according to start-up curve derived from reference curve with power level decreasing from voltage adapter stimulation time
Inventor: KONISHI HIROFUMI
IPC: H02M3/00
Filed: 2000-02-15
Abstract: The method involves using a voltage adapter that can alter the power output of the lamp with maximum and normal power limits. The power applied to the lamp is varied along a defined start-up curve until the maximum limit power is reached and finally the power is applied that is reduced to the normal power limit. The start-up curve is derived from a reference curve with a power level decreases from the adapter stimulation time.  An Independent claim is also included for a voltage adapter for starting a discharge lamp.
Patent DE-10008064-A1 (DE)
Inventor: LOBINGER ANDREAS
IPC: H03M13/37
Filed: 2000-02-22
Abstract: The invention relates to a data block to be supplied to a turbo coder (2) of a communications device, especially a mobile radiotelephone transmitter, for coding the data bits of the data block. Additional bits having a known value are added to said data block in such a way that the thus resulting extended data block comprises a number of bits, whereby said number is the minimum required by the turbo coder (2) for coding. The additional bits are arranged upstream in relation to the data block. The invention can especially be used in a UMTS communications system.
Patent DE-10009670-A1 (DE)
Inventor: OCHS LOTHAR
IPC: B60R1/076
Filed: 2000-02-29
Abstract: The mirror head (4) with glass is movable relative to the mirror foot (3) fixed on the vehicle body and includes detent cams and recesses between the head and foot parts to prevent damage to the drive. A stopper (30) is provided on the mirror head and a counter stopper (31) on the mirror foot. In the driving position the stopper can stop against the counter stopper when the detent means are disengaged but when the detent means are engaged the stopper cannot stop in a swivel position between the driving position and parking position.
Patent DE-10011669-A1 (DE)
Title: DC voltage generating circuit arrangement - comprises third bipolar transistor with collector connected with supply voltage source, and emitter connected over resistance with collector of at least one second transistor, and base of first transistor
Inventor: WILHELM WILHELM
IPC: G05F3/30
Filed: 2000-03-10
Abstract: The circuit arrangement includes at least two crosswise connected, bipolar transistors, of which a first transistor (20) has an emitter (21) connected with ground (12). One or several second bipolar transistors (30) have a relative emitter surface area, whereby the emitter (31) is connected over at least one resistance (35, 36) with ground. A third bipolar transistor (40) has a collector (43) connected with a supply voltage source (11), and an emitter (41) connected over a resistance (45) with the collector (33) of the at least one second transistor, and the base (22) of the first transistor.
Patent DE-10014589-A1 (DE)
Title: Headband magnifying glass has two light source elements whose light is focused on focus zone and that are mounted at definable distance from each other in or on magnifying glass housing
Inventor: WERNER KARLHEINZ
IPC: G02B7/00
Filed: 2000-03-27
Abstract: The device has a headband (2) and/or a holding band (4) and a magnifying glass housing (6) with a lens part (8) attached to the holding band, especially pivotably. Light from two light source elements (16,17) is focused on a focus zone (20), whereby both light elements are arranged at a definable distance from each other in or on the magnifying glass housing.
Patent DE-10015384-A1 (DE)
Title: Semiconductor test device, particularly analog to digital converter device with calibration unit for use with mean value forming process
Inventor: KAWABATA MASAYUKI
IPC: H03M1/12
Filed: 2000-03-24
Abstract: The device includes analog signal input region (10) for recording analog signal, AD converters (12) for sampling or scanning analog input signal and converting it to digital value, scanning or sampling clock signal generator (14) for synchronous scanning or sampling clock signals and AD converters for mean value processing. An average value processing unit forms the average value of the digital signal output from the AD converters which sample or scan on basis of sampling or scanning clock signal and interleaving a nestling process. Operating mode determination signal generator (22) produces a signal; which determines either mean value forming process or nestling process. Memory units (20) store AD converter issued digital signals of the mean value forming process or nestling process. AN Independent claim is made for: 1. calibration device; 2.  recording medium for storing program for calibrating time error; and, 3. semiconductor device testing device,
Patent DE-10020715-A1 (DE)
Title: Dermatological hand glass for close examination of areas of skin, e.g. for early diagnosis of melanomas, has an LED based light source that is highly uniform and an easily exchangeable lens to examine different skin area sizes
Inventor: MATERN ULRICH
IPC: G02B25/02
Filed: 2000-04-27
Abstract: Dermatological hand glass comprises a hand piece with an illumination unit (4) for the area of skin under examination and a lens (5). The illumination unit is fixed to the hand-piece and the lens can be exchanged to vary the size of the skin region to be examined.  The light unit comprises an array of white light LEDs with a homogeneity of more than 90 %.
Patent DE-10022272-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Palettieren von Paketen
Inventor: GRAELER GUENTER
IPC: B65G57/03
Filed: 2000-05-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Palettieren von Paketen, vorzugsweise von Stapeln aus Schlauchabschnitten oder flachliegenden Säcken, besteht aus einem in einem Gestell heb- und absenkbar geführten Hubrahmen, der mit einer Rollenbahn zum Auf- und Abschieben von Paletten versehen ist, und aus einem die zu stapelnden Pakete zuführenden Förderer, von dem eine gesteuerte Übernahmeeinheit die zugeführten Pakete abnimmt und auf einer auf der Röllchenbahn bereit gehaltenen Palette ablegt. Um die Paletten genau zu dem Übernahmegreifer ausrichten zu können, sind oberhalb der Förderebene der Röllchenbahn in dem Hubrahmen gegensinnig verfahrbare Anschläge oder Klemmleisten vorgesehen, die jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten oder Ecken der Palette angreifen und diese in einer Lage fixieren, in der die Übernahmeeinheit die Pakete lagegenau einem vorgegebenen Muster auf der Palette ablegt.
Patent DE-10022977-A1 (DE)
Title: Bifunktions-Eillipsoidscheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: SALADIN DENIS
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-05-11
Abstract: Ein Ellipsoidscheinwerfer umfaßt eine Quelle (10), die mit einem Reflektor (20) einen Lichtfleck bildet, eine Linse (30), die den Lichtfleck auf die Straße projiziert, und eine positionsveränderbare Blende (40), die in einer Aktivstellung einen Teil des Lichtflecks abschirmen kann, damit die Linse ein Lichtbündel mit scharfer Hell-Dunkel-Grenze projiziert, während die Linse bei einer Inaktivstellung der Blende im wesentlichen die Gesamtheit des Lichtflecks projiziert, um ein Lichtbündel ohne diese scharfe Hell-Dunkel-Grenze auszubilden. DOLLAR A Zur Optimierung von Abblendlichtbündeln und Fernlichtbündeln eines Kraftfahrzeugscheinwerfers umfaßt der Reflektor (20) einen ersten Bereich, der einen ersten Teil des Lichtflecks erzeugt, der durch die Blende (40) in Aktivstellung wenig abgeschirmt wird, und eine zweiten Bereich, der einen zweiten Teil des Lichtflecks erzeugt, der durch die Blende in Aktivstellung mehr abgeschirmt wird, und die beiden Teile des Lichtflecks weisen in einer Querrichtung zur Projektionsrichtung (y-y) unterschiedliche Lichtverteilungen auf.
Patent DE-10023441-A1 (DE)
Title: Use of a mixture of waxes comprising a metallocene-catalyzed homo- or co-polymer of 2-18C alpha-olefins or a metallocene-catalyzed long chain polyolefin and aid(s) to improve the properties of lacquers
Inventor: KRENDLINGER ERNST
IPC: C09D7/65
Filed: 2000-05-12
Abstract: Use of a mixture of waxes comprising a metallocene-catalyzed homo- or co-polymer of 2-18C alpha -olefins or a metallocene-catalyzed long chain polyolefin and one or more aid(s) to improve the properties of lacquers is claimed. Use of a mixture of waxes comprising a metallocene-catalyzed homo- or co-polymer of 2-18C alpha -olefins or a metallocene-catalyzed long chain polyolefin and one or more aid(s) selected from polyethylene (PE), polytetrafluoroethylene (PTFE), polypropylene (PP), amide, montan and natural polar polyolefin waxes, FT paraffins, macro- and micro-crystalline paraffins, sorbitan esters, polyamides, polyolefins, PTFE, wetting agents and silicates to improve the properties of lacquers is claimed.
Patent DE-10024688-A1 (DE)
Title: Thermally-insulated stacking racks for screen printed panels minimizes drying energy requirement
Inventor: KOELBLIN KARL
IPC: B41F15/12
Filed: 2000-05-18
Abstract: A panel stacking assembly for screen printing machinery has a rack sub-divided into two thermally insulated zones in which the printed panels are dried. A first conveyor transfers the panels (2) stepwise and stacks them one on top of the other. A second conveyor (7) performs a similar task and is separated from the first conveyor by a thermally insulating wall (31) of the housing (30) forming two sections (32,33).Blowers blow hot or cold air across the screens.
Patent DE-10025104-A1 (DE)
Title: Traktionsregelung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MENTH STEFAN
IPC: B60L3/10
Filed: 2000-05-20
Abstract: Es wird eine Traktionsregelung, insbesondere ein Verfahren zur Traktionsregelung für ein Schienenfahrzeug, angegeben, welches einen Drehmomentsollwert (M¶soll¶) für eine als Drehmomentregelungseinheit (3) ausgebildete Motorregelungseinheit durch eine Radschlupfregelungseinheit (1) vorgibt und den Drehmomentsollwert (M¶soll¶) durch die Radschlupfregelungseinheit (1) bei Erreichen eines vorgebbaren Schwellwertes eines aus einem momentanen Drehzahlwert (n) und einem berechneten Referenzdrehzahlwert gebildeten Differenzdrehzahlwertes (DELTAn) eines Antriebsmotors eines Radsatzes reduziert. Zudem wird mindestens einem als Asynchronmaschine ausgebildeten Antriebsmotor eines Radsatzes des Schienenfahrzeugs ein Ständerfrequenzwert (f¶S¶) vorgegeben, wobei bei einem Differenzdrehzahlwert (DELTAn) kleiner als der Differenzdrehzahlschwellwert und bei Erreichen eines Kraftschlussmaximums zwischen Radsatz und Schiene der Ständerfrequenzwert (f¶S¶) auf einen ständerfrequenzabhängigen Begrenzungswert (f¶SG¶) begrenzt ist. Darüber hinaus wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens offenbart.
Patent DE-10025481-A1 (DE)
Title: Steering system has electric motor assisting steering subjected to minimum current and hence producing minimum force slightly smaller than sum electric motor friction and inertia forces
Inventor: KELLNER DIETMAR
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-05-23
Abstract: The system has at least one electric motor assisting steering subjected to a minimum current and hence producing a minimum force that is slightly smaller than the sum of the forces of friction and inertia of the electric motor. The electric motor acts on a drive element via a gearbox and is integrated into a steering actuator (6) that interacts with the steered wheels (7).
Patent DE-10029365-A1 (DE)
Title: Motor vehicle ventilator of inside part and outlet uses cylindrical slidably adjoining housing inwall and inside part wall so inside part twists round to free or close outlet.
Inventor: REDDIG THOMAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2000-06-15
Abstract: One part of the housing (10) inwall lies rotation-symmetric to the rotation axis (22) of the inside part (14). One part of the outside wall of the inside part (1) also lies rotation-symmetric to axis (22) and the inside part (14) twists between a first position closing up the outlet (12) and a second position in which the outlet is free. The inside and outside wall specified are cylindrical and slide along one another and the cylindrical side part (14) is recessed normal to its rotation axis (22) to take the air baffles (16).
Patent DE-10031767-A1 (DE)
Title: Clamping device used for holding a drinking straw in a bottle comprises a flat chip having a diameter greater than the diameter of a bottle opening and provided with a notch
Inventor: GIERTHMUEHLEN MORTIMER
IPC: A47G19/22
Filed: 2000-06-29
Abstract: Clamping device comprises a flat chip (10) having a diameter greater than the diameter of a bottle opening and provided with a notch (12). Preferred Features: The notch almost reaches the center of the chip. The elastic clamp-like sections are formed by punched out areas (14, 16) in the region of the notch.
Patent DE-10033814-A1 (DE)
Title: Mullet-slip index consists of file index and index slips both possessing index symbols
Inventor: LAUERER FRIEDRICH
IPC: B42F21/12
Filed: 2000-07-12
Abstract: The multi-slip index consists of file-indexes possessing index-symbols, and a quantity of single index-slips possessing index-symbols. The index slips form a complete file-index possessing index-symbols. Index-slips belonging to the documents being filed are entered on the position on the edge of the document. The index symbols for each document are visible by the slip part not possessing an index symbol and the slip covering the index symbols underneath being made of transparent material.