baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106211-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine, die zum Erkennen einer Fehlfunktion in einem Schalter geeignet ist
Inventor: MARUYAMA TOSHINORI
IPC: H02P9/30
Filed: 2015-04-22
Abstract: Bei einer drehenden elektrischen Maschine erzeugt ein Modulationssignalgenerator ein Modulationssignal, das Informationen aufweist, die eine Drehung eines Rotors basierend auf einer Änderung einer Spannung an einem Ausgangsende einer Statorwicklung anzeigen, und gibt das Modulationssignal aus. Eine gleichrichtende Einheit schaltet einen Schalter abwechselnd ein und aus, um die Spannung an dem Ausgangsende der Statorwicklung gleichzurichten, sodass eine gleichgerichtete Spannung erzeugt wird. Eine mit einem Erregungsstrom versorgende Schaltung ist über eine Kommunikationsleitung mit dem Modulationssignalgenerator kommunikationsfähig verbunden, und startet eine Versorgung der Erregungswicklung des Rotors mit einem Erregungsstrom, um in der Statorwicklung ein drehendes magnetisches Feld zu induzieren, wenn das Modulationssignal, das von dem Modulationssignalgenerator ausgegeben wird, über die Kommunikationsleitung in dieselbe eingegeben wird.
Patent DE-102015112502-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente
Inventor: SANDOW CHRISTIAN
IPC: H01L27/088
Filed: 2015-07-30
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine erste Transistorzelle aus einer Mehrzahl von Transistorzellen einer vertikalen Feldeffekttransistoranordnung. Das Halbleiterbauelement umfasst eine zweite Transistorzelle aus der Mehrzahl von Transistorzellen. Die erste Transistorzelle aus der Mehrzahl von Transistorzellen und die zweite Transistorzelle aus der Mehrzahl von Transistorzellen sind elektrisch parallel geschaltet. Ein Gate der ersten Transistorzelle und ein Gate der zweiten Transistorzelle sind durch unterschiedliche Gate-Steuerungssignale steuerbar.
Patent DE-102015114981-A1 (DE)
Title: Eine Einlaufdichtung und Verfahren zur Herstellung einer Einlaufdichtung
Inventor: PABLA SURINDER SINGH
IPC: F01D11/12
Filed: 2015-09-07
Abstract: Eine Einlaufdichtung, die ein metallisches Substrat und eine mehrlagige Keramikbeschichtung auf dem metallischen Substrat aufweist. Die mehrlagige Keramikbeschichtung enthält eine Grundschicht, die auf dem metallischen Substrat abgeschieden ist, eine Einlaufschicht, die die erste Schicht überdeckt, und eine abschleifende Schicht, die die zweite Schicht überdeckt. Die abschleifende Schicht ist aus einem abschleifenden Material hergestellt. Außerdem sind ein Turbinensystem und ein Verfahren zur Herstellung einer Einlaufdichtung offenbart.
Patent DE-102015121107-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichervorrichtung
Inventor: SCHUHMANN MORITZ
IPC: H01M10/60
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Energiespeichervorrichtung (10), aufweisend eine Vielzahl von elektrochemischen Energiespeicherzellen (12) zur Aufnahme, Abgabe und Speicherung elektrischer Energie, die jeweils einen ersten elektrischen Anschluss (14) und einen zweiten elektrischen Anschluss (16) aufweisen, und eine Kontaktierungseinrichtung (18) zur Kontaktierung der ersten und zweiten elektrischen Anschlüsse (14, 16) der Energiespeicherzellen (12), wobei die Kontaktierungseinrichtung (18) mehrlagig aufgebaut ist und wenigstens eine Isolationslage (38) und eine Leiterlage (34, 46) aufweist sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen elektrischen Energiespeichervorrichtung.
Patent DE-102015200496-A1 (DE)
Title: Berührungsschutz für einen elektrischen Leiter und Anordnung zur Verbindung zweier elektrischer Leiter
Inventor: ECKEL MARKUS
IPC: H01R13/44
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Verbindung eines ersten elektrischen Leiters (9) mit einem zweiten elektrischen Leiter (13), mit einem Anpressadapter (3), der wenigstens ein von außen betätigbares Anpressorgan (29) aufweist, und mit einem gehäuseartigen Berührungsschutz (5) mit einer Aufnahme (11) für den zweiten Leiter (13). Die Erfindung betrifft ferner einen Berührungsschutz (5) für einen elektrischen Leiter (13) zum Verbinden des im Berührungsschutz (5) aufgenommenen Leiters (13) in Einschieberichtung (E) mit einem anderen Leiter (9), mit einem Schutzgehäuse (5‘), das eine Aufnahme (11) für den Leiter (13) umfasst. Um einen Berührungsschutz und eine Anordnung bereitzustellen, durch die die Sicherheit gegen Stromschläge für eine mit der Anordnung hantierenden Person verbessert und bei der zwei Leiter leichtgängig miteinander verbindbar und/oder voneinander lösbar sind, bereitzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass beim Berührungsschutzes (5) das Schutzgehäuse (5‘) einen gabelförmigen Steckbereich (6) mit wenigstens einem parallel zur Einschieberichtung (E) verlaufenden Kontaktierungsschlitz (67, 67‘, 67a, 67a), der ein Inneres (69) des Berührungsschutzes (5) zur Kontaktierung nach außen hin freigibt, aufweist bzw. dass bei der Anordnung der Berührungsschutz (5) erfindungsgemäß ausgebildet ist.
Patent DE-102015200830-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung des Startspannungseinbruchs in einem Bordnetz bei Motorstart
Inventor: MAHMOUD SHERIF
IPC: H01H50/54
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird ein Schalter zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einem Startermotor und einem Energiespeicher eines Bordnetzes eines Fahrzeugs beschrieben. Der Schalter umfasst einen ersten und einen zweiten elektrischen Kontakt, wobei der erste elektrische Kontakt mit dem Energiespeicher und der zweite elektrische Kontakt mit dem Startermotor gekoppelt werden können. Außerdem umfasst der Schalter eine erste elektrisch leitende Brücke, die eingerichtet ist, in einem geschlossenen Zustand des Schalters eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontakt herzustellen. Desweiteren umfasst der Schalter eine zweite elektrisch leitende Brücke, die eingerichtet ist, in dem geschlossenen Zustand des Schalters zusätzlich zu der ersten Brücke eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontakt herzustellen. Außerdem umfasst der Schalter eine Bewegungseinheit, die eingerichtet ist, die erste Brücke und die zweite Brücke auf den ersten und den zweiten Kontakt hinzubewegen, um den Schalter von einem offenen Zustand in den geschlossenen Zustand zu überführen, so dass zu einem ersten Zeitpunkt eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontakt über die erste Brücke und nicht über die zweite Brücke hergestellt wird, und so dass zu einem nachfolgenden zweiten Zeitpunkt eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Kontakt über die erste Brücke und über die zweite Brücke hergestellt wird.
Patent DE-102015202283-A1 (DE)
Title: Silbernanopartikeltinten mit geliermitteln für tief- und flexographiedruck
Inventor: LIU PING
IPC: C09D11/52
Filed: 2015-02-09
Abstract: Eine leitfähige Silbernanopartikeltinte weist Silbernanopartikel, eine Geliermittel, eines oder mehrere nicht-polare Lösungsmittel und optional ein Bindemittel auf. Die leitfähige Tinte wird für Tief- und Flexographiedruck verwendet.
Patent DE-102015202404-A1 (DE)
Title: Passives Fahrzeugzugangssystem
Inventor: LEWIS ALLAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform ist ein Verfahren offenbart, bei dem eine Signalstärke von einer kabellosen Verbindung ermittelt wird, um die Nähe eines portablen elektronischen Gerätes zu einem Fahrzeug zu bestimmen. Basierend auf der ermittelten Nähe des portablen elektronischen Gerätes werden eine oder mehrere Türen des Fahrzeugs aufgeschlossen. Ferner wird eine Startknopfzündung des Fahrzeugs basierend auf einer Bestimmung, dass das portable elektronische Gerät innerhalb des Fahrzeugs angeordnet ist, ermöglicht.
Patent DE-102015202754-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfer
Inventor: MOVLAZADA PARVIZ
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsdämpfer, der drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, aufweisend eine Betätigungseinrichtung, eine Halteeinrichtung und eine Federeinrichtung, wobei die Halteeinrichtung ausgebildet ist, eine Federeinrichtung zumindest in radialer Richtung zu fixieren, wobei die Betätigungseinrichtung wenigstens ein Lagerelement umfasst, das die Halteeinrichtung in axialer Richtung schwimmend lagert, wobei die Betätigungseinrichtung ausgebildet ist, die Halteeinrichtung entlang einer vordefinierten Führungsbahn zu führen.
Patent DE-102015204410-A1 (DE)
Title: Wickelwelleneinheit zur Aufnahme einer Rollobahn
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-03-11
Abstract: Wickelwelleneinheit 29 zur aufgewickelten Aufnahme einer Rollobahn 22 als Teil eines Rollosystems 18 in einem Kraftfahrzeug. Es ist eine Wickelwelleneinheit 29 bekannt, die zur aufgewickelten Aufnahme einer Rollobahn 22, bei der die Wickelwelleneinheit 29 ein in Richtung einer Drehachse M erstrecktes Wickelrohr 20 aufweist und die Wickelwelleneinheit 29 mindestens eine in das Wickelrohr 20 eingeschobene Lagerbuchse 30, die das Wickelrohr 20 endseitig abschließt, aufweist, wobei die Lagerbuchse 30 an einer umlaufenden Außenfläche einen Kontaktbereich 32 zur Anlage an einer Innenfläche des Wickelrohrs 20 aufweist und an einer umlaufenden Innenfläche einen Lagerbereich 36 zum Zusammenwirken mit einem Lagerzapfen 28 aufweist. Er wird vorgeschlagen die Lagerbuchse 30 abschnittsweise aus einem ersten Material sowie abschnittsweise aus einem vom ersten Material abweichenden zweiten Material herzustellen. Einsatz im Bereich von Laderaumabdeckung, Laderaumtrennung und Fensterbeschattung von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102015204918-A1 (DE)
Title: Seilvorrat und Seilbevorratungsvorrichtung
Inventor: RETTICH CHRISTIAN
IPC: B63C7/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Um einen Seilvorrat (1) mit einem einen Befestigungsabschnitt (3) zum Befestigen an einem vom Meeresgrund (45) zu bergenden Objekts (46) zwecks dessen Bergung, einen Wicklungsabschnitt (5) und einen Bergungsabschnitt (4) aufweisenden Seil (2), wobei das Seil (2) in dem Wicklungsabschnitt (5) in mehreren Wicklungslagen mit einer Innenwicklungslage (6) und einer Außenwicklungslage (7) angeordnet ist, und mit ersten Fixierungsmitteln (8, 9, 49) zum Fixieren des Bergungsabschnittes (4) und/oder des Wicklungsabschnittes (5) entgegen dem Auftrieb, und mit Mitteln zum Lösen der ersten Fixierungsmittel (8, 9, 49), anzugeben, welcher die Zuverlässigkeit der Bergung verbessert, wird vorgeschlagen, dass der Befestigungsabschnitt (3) mit der Innenwicklungslage (6) verbunden ist.
Patent DE-102015208452-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Entlüftungseinsatz für einen Kettentrieb
Inventor: HEINEMANN ROBERT
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettenspanner mit einem Gehäuse, das eine zylindrische Aufnahme bildet, und mit einem Kolben, der zumindest teilweise von der zylindrischen Aufnahme umgeben ist, wobei die Innenmantelfläche der zylindrischen Aufnahme den Kolben axial beim Einfahren in das Gehäuse führt und beim Ausfahren aus dem Gehäuse heraus, sowie mit einer Rasteinheit, die den Einfahrweg des Kolbens begrenzt, wobei die Rasteinheit einen gehäuseseitigen Anschlag beinhaltet und einen kolbenseitigen Gegenanschlag sowie ein Rastelement und wobei das Rastelement dazu geeignet ist, eine kraftübertragende Verbindung zwischen dem gehäuseseitigen Anschlag und dem kolbenseitigen Gegenanschlag herzustellen. Das Gehäuse geht axial in Position des gehäuseseitigen Anschlags in einen Rastabschnitt über, wobei der Rastabschnitt zwischen dem Rastelement und dem Kolben angeordnet ist, wobei der Rastabschnitt zumindest eine Ausnehmung aufweist, wodurch mittels des Rastelements die kraftübertragende Verbindung zwischen dem gehäuseseitigen Anschlag und dem kolbenseitigen Gegenanschlag herstellbar ist.
Patent DE-102015208603-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren, Steuereinrichtung und Entladeanlage zum automatischen Entladen von mit Schüttgut beladenen Transportbehältern
Inventor: HAMMERL MALTE
IPC: B65G67/24
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahren, eine Steuereinrichtung und eine Entladeanlage zum automatischen Entladen von mit Schüttgut (6) beladenen Transportbehältern (5) in Entladebereichen (13) einer Entladeanlage (1). Um eine Entladung von Schüttgut in einer Entladeanlage zu optimieren und eine Überladung zu vermeiden, wird das erfindungsgemäße Steuerungsverfahren zum automatischen Entladen von mit Schüttgut (6) beladenen Transportbehältern (5) in für das Entladen vorgesehenen Entladebereichen (13) einer Entladeanlage (1) vorgeschlagen, bei dem wenigstens ein Füllstand-Parameter (14) ermittelt wird, der für einen Füllstand (F) des Schüttguts (6) in wenigstens einem der Entladebereiche (13) repräsentativ ist, bei dem unter Berücksichtigung wenigstens dieses Füllstand-Parameters (14) wenigstens ein Entladebereich (13) ermittelt wird und bei dem wenigstens ein Entladesignal (12) ausgegeben wird, das das automatische Entladen des jeweiligen Transportbehälters (5) in dem ermittelten Entladebereich (13) auslöst.
Patent DE-102015209733-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-05-27
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einem Gehäuse (2), in dem eine kolbenförmige Düsennadel (30) längsbeweglich angeordnet ist und die mit einem Ende zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (32) mit einem Düsensitz (31) zusammenwirkt. Weiter ist ein Kopplerraum (27) vorgesehen, den die Düsennadel (30) mit einer dem Düsensitz (31) abgewandten Stirnseite begrenzt, und ein Kopplerkolben (16), der mit einer Stirnseite ebenfalls den Kopplerraum (27) begrenzt, so dass durch den Kopplerraum (27) eine Längsbewegung des Kopplerkolbens (16) auf die Düsennadel (30) übertragbar ist. Der Kopplerkolben (16) ist Teil eines Magnetankers (15), der durch einen Elektromagneten (8) bewegbar ist. Durch den Magnetanker (15) wird ein Dämpfungsraum begrenzt, der die Bewegung des Magnetankers (15) in Richtung des Kopplerraums (27) dämpft.
Patent DE-102015209767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur werkzeugfallenden Herstellung eines Handschuhkastens mit Dekor
Inventor: SCHÖNHAMMER CHRISTOF
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Handschuhkastens mit einer Dekorationslage auf zumindest einer Sichtseite mit den Schritten: Aufbringen der Dekorationslage auf jeweils Wandabschnitte des Handschuhkastens bestimmende Einlegelemente, Einlegen der Einlegeelemente in eine Spritzgussmaschine, wobei die Einlegeelemente in der Spritzgussmaschine mit ihren Randbereichen zueinander angrenzend ausgerichtet werden, so dass sie eine vordefinierte Wandkontur des zu erzeugenden Handschuhkastens bestimmen, und Umspritzen der jeweils zueinander angrenzenden Randbereiche der jeweils aneinander angrenzenden Einlegelemente zur Erzeugung einer Spritzgussverbindung der Einlegelemente entlang ihrer zueinander angrenzenden Randbereiche.
Patent DE-102015216249-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01N3/38
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens einem Zylinder (3), bei der – jeder Zylinder (3) mindestens eine Einlassöffnung (10) zum Zuführen der Luft via Ansaugsystem (12) aufweist, – jeder Zylinder (3) mindestens eine Auslassöffnung (4) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (6) aufweist, wobei sich an jede Auslaßöffnung (4) eine Abgasleitung (5) anschließt und das Abgasabführsystem (6) durch mindestens eine Wandung begrenzt und ausgebildet ist, – zwecks Abgasnachbehandlung mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (9) im Abgasabführsystem (6) vorgesehen ist, und – stromaufwärts des mindestens einen Abgasnachbehandlungssystems (9) mindestens eine Turbine (8a) im Abgasabführsystem (6) angeordnet ist, wobei die ein Turbinengehäuse aufweisende Turbine (8a) mindestens ein in dem Turbinengehäuse auf einer drehbaren Welle gelagertes Laufrad umfasst. Es soll eine Brennkraftmaschine (1) bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Abgasnachbehandlung verbessert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Brennkraftmaschine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – die mindestens eine das Abgasabführsystem (6) begrenzende Wandung stromaufwärts des mindestens einen Abgasnachbehandlungssystems (9) zumindest bereichsweise mit mindestens einer elektrischen Heizvorrichtung (13) zur Erwärmung des Abgasabführsystems (6) und des Abgases versehen ist.
Patent DE-102015217183-A1 (DE)
Title: Kaffee- und Teemaschine
Inventor: CAO JINFENG
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Getränkemaschine bereit, umfassend ein Gehäuse, eine innerhalb des Gehäuses angeordnete Brühkammer und einen die Brühkammer mit Wasser versorgenden Wasservorratsbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Brühkammer eine erste Brühkammer und eine zweite Brühkammer umfasst, die jeweils über eine Wasserversorgungssteuerung mit dem Wasservorratsbehälter in Verbindung stehen, wobei mit der Wasserversorgungssteuerung eine Einströmung des Wassers aus dem Wasservorratsbehälter entweder in die erste Brühkammer oder in die zweite Brühkammer oder gleichzeitig in die erste Brühkammer und die zweite Brühkammer gesteuert werden kann. Da es zwei Brühkammer vorgesehen sind, lässt sich ein Brühkammer speziell zum Brühen von Tee oder anderen Getränken und die andere Brühkammer besonders zum Kaffeebrühen verwenden, um somit die Verwendung derselben Getränkemaschine zur separaten oder gleichzeitigen Zubereitung von Kaffee, Tea oder anderen Getränken zu ermöglichen. Darüber hinaus können eventuelles Reinigungsproblem oder unerwünschtes Vermischen der Geschmacke sowie daraus resultierende Beeinträchtigung der Geschmacke von Getränken bei Verwendung derselben Brühkammer zur Zubereitung von Kaffee, Tee oder anderen Getränken ausgeschlossen werden, da die zum Brühen von Kaffee, Tee oder anderen Getränken verwendeten Brühkammer voneinander getrennt und separat gebraucht werden.
Patent DE-102015218329-A1 (DE)
Title: Optische Korrekturanordnung, Projektionsobjektiv mit einer solchen optischen Korrekturanordnung sowie mikrolithografische Apparatur mit einem solchen Projektionsobjektiv
Inventor: WALTER HOLGER
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-09-24
Abstract: Optische Korrekturanordnung, mit einer ersten und einer zweiten Korrekturkomponente (12, 13, 14), die entlang einer optischen Achse (16) hintereinander angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Korrekturkomponente (12, 13, 14) mit asphärischen Oberflächenkonturen (18, 20) versehen sind, die sich in einer Nulllage der optischen Korrekturanordnung (10a, 10b, 10c) zumindest näherungsweise insgesamt zu null addieren, einem Manipulator zum Verfahren der ersten Korrekturkomponente (12) in einer ersten Richtung (22) mit einer ersten Geschwindigkeit und zum Verfahren der zweiten Korrekturkomponente (14) in einer zweiten Richtung (24) mit einer zweiten Geschwindigkeit, wobei die erste Geschwindigkeit höher als die zweite Geschwindigkeit ist.
Patent DE-102015218508-A1 (DE)
Title: Messwertübertragungssystem für handgeführte Metrologieinstrumente
Inventor: NAHUM MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-09-25
Abstract: Ein Messwertübertragungssystem ist bereitgestellt, um mit einer handgeführten Messvorrichtung (z. B. einem Messschieber, einer Messschraube, etc.) verbunden zu werden, um Messwertdaten drahtlos an ein Fernsystem zu übertragen (z. B. an einen PC). Ein Energieerzeugungsabschnitt kann eingeschlossen sein, der von einem Nutzer geleistete Arbeit (z. B. Bedienen eines Knopfes, eines Schiebers, eines Hebels, etc.) in elektrische Energie zum Betreiben der drahtlosen Übertragung umwandelt. Ein Datenhaltestellglied kann zusätzlich oder alternativ eingeschlossen sein, um einen Satz aus Messwertdaten, die für eine anschließende drahtlose Übertragung verwendet werden sollen, einzufrieren (z. B. um die Genauigkeit der Messung zu erhalten, falls die Messschnäbel unbeabsichtigt bewegt werden). Ansprechend auf den Empfang der Messwertdaten kann das Fernsystem ein Signal einer erfolgreichen Übertragung zurück an das Messwertübertragungssystem senden (das beispielsweise dazu verwendet werden kann, Übertragungszyklus-Beendigungsvorgänge, Datenhalte-Aufhebungsvorgänge auszulösen, eine Benachrichtigung an einen Nutzer bereitzustellen, die die erfolgreiche Übertragung bestätigt, etc.).
Patent DE-102015220235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vorbeugenden Regenerieren eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Ein Verfahren zum Vorhersagen der zukünftigen Nutzung eines Fahrzeugs 1 oder eines Motors E des Fahrzeugs 1 wird verwendet, um zu beurteilen, ob es wahrscheinlich ist, dass ein NOx-Schlupf aus einem NOx-Speicherkatalysator während eines aktuellen Fahrzyklus auftritt, und darüber hinaus, um zeitlich einzuplanen, wann wahrscheinlich günstige Bedingungen zum Reinigen des NOx-Speicherkatalysators vorliegen, bevor ein Auftreten des Schlupfes von NOx aus dem NOx-Speicherkatalysator erwartet wird.
Patent DE-102015225266-A1 (DE)
Title: Scheibenwaschanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOBERSTAEDT MARKUS
IPC: B60S1/04
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es wird eine Scheibenwaschanlage (10) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, die einen Wischer (12), eine Steuerung (20) und eine Wascheinheit (28) umfasst. Der Wischer (12) pendelt im Betrieb über eine Scheibe (14) zwischen einer ersten Wendelage (32) und einer zweiten Wendelage (34). Erfindungsgemäß weist die Steuerung (20) mittel zum Verändern mindestens eine der Wendelagen (32, 34) in Abhängigkeit eines Zustands der Wascheinheit (28) auf.
Patent DE-102016000439-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kopplung eines Türschlosses an einen Panzerriegel mit modifizierten Einsteckschloss
Inventor: KUBINSKI PIOTR
IPC: E05B53/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung ist eine Vorrichtung, die erlaubt das Hauptschloss an der Wohnungstür (alternativ zur normalen Bedienung mit dem Schlüssel), von dem Zylinder eines auf der Tür montierten Panzerriegels anzutreiben. Am Ende des Riegels wird ein Mitnehmerzahn montiert, der durch entsprechende Drehhebelmechanismen die Türfalle und den Schlossriegel antreibt. Diese Vorrichtung dient der signifikanten Steigerung des Bedienungskomforts beim Ab- und Aufschliessen der Tür, da nicht mehr zwei, sondern nur ein Schliesszylinder (an dem Panzerriegel) bedient werden muss.
Patent DE-102016003334-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Raman-Spektroskopie, insbesondere auch zur Tumorgewebe- und Aorta-Diagnostik
Inventor: KÖRNER KLAUS
IPC: G01N21/65
Filed: 2016-03-14
Abstract: Es handelt sich um eine Anordnung zur Raman-Spektroskopie mit einem Anregungs-Lichtquellen-System, welches Raman-Anregungslicht gleichzeitig oder seriell mit unterschiedlichen diskreten Wellenlängen einschaltet oder in der Wellenlänge durchgestimmt. Somit kommt Licht mit verschiedenen Wellenlängen bei der Raman-Anregung zur Anwendung. Die Fokussier-Optik der Anordnung ist für diese Anregungswellenlängen mit chromatischen Mitteln ausgebildet oder diese sind derselben zugeordnet, so dass sich einerseits ein Anregungsfokus beim Wellenlängen-Durchstimmen vorbestimmt in der Tiefe des Objektraums verschiebt. Andererseits entstehen beim gleichzeitigen oder seriellen Einschalten von Raman-Anregungslicht verschiedener Wellenlängen mehrere separierte Anregungs-Foki in der Tiefe des Objektraums. Beim Objektraum kann es sich auch um das Innere einer Aorta oder einer Schlagader handeln. Das im Objektraum in unterschiedlichen Tiefen Raman-gestreute Licht wird im Rücklauf separiert und der spektroskopischen Detektion zugeführt.
Patent DE-102016008888-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum automatischen, gewichtsabhängigen Füllen eines Schlauchsystems
Inventor: HASSLER MANUEL
IPC: A61M1/28
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum automatischen, gewichtsabhängigen Füllen eines Schlauchsystems, insbesondere für einen gravimetrischen Cycler für die Peritonealdialyse mit nur einer Waage, wobei das Schlauchsystem wenigstens drei Leitungsabschnitte zum Verbinden mit wenigstens einem Drainagebeutel, wenigstens einem Lösungsbeutel und einem Patienten umfasst.