baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015117050-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Menge eines Zylindern eines Motors zugeführten Spülfluids basierend auf einem Betriebsparameter einer Spülpumpe
Inventor: BURLEIGH DARRELL W
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-10-07
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein Betrag einer Leistung, welche einer Spülpumpe (174) zugeführt wird, ermittelt wird, wobei die Spülpumpe (174) ein Spülfluid aus einem Behälter (170) in einem Verdampfungsemissionssystem (166) einem Einlasssystem (108) eines Motors (102) zuführt,; undein Spülventil (176) und/oder die Spülpumpe (174) gesteuert werden, um eine Menge des Spülfluids, das einem Zylinder (118) des Motors (102) zugeführt wird, basierend auf dem Betrag der Leistung, welche der Spülpumpe (174) zugeführt wird, einzustellen,wobei eine erste Strömungsrate des Spülfluids, das durch die Spülpumpe (174) strömt, basierend auf der Spülpumpenleistung ermittelt wird,eine zweite Strömungsrate des Spülfluids, das durch das Spülventil (176) strömt, basierend auf einem Spülfluiddruck ermittelt wird,ein Kraftstoffdampfgehalt in dem Spülfluid basierend auf einer vorbestimmten Beziehung zwischen der ersten und der zweiten Strömungsrate und dem Kraftstoffdampfgehalt ermittelt wird,ein Beitrag des Kraftstoffs in dem Spülfluid, das durch das Spülventil (176) strömt, an einer gesamten Kraftstoffmenge, die dem Zylinder (118) zugeführt wird, basierend auf dem Kraftstoffdampfgehalt ermittelt wird unddie Menge des Spülfluids, das durch das Spülventil (176) strömt, verringert wird, wenn der Spülkraftstoffbeitrag größer als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102015204512-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggriffschalter
Inventor: ICHIKAWA MANABU
IPC: H01H9/06
Filed: 2015-03-12
Granted: 2019-08-01
Abstract: Fahrzeuggriffschalter (10A bis 10G), der zusammen mit einem Lenkergriff (30L) an einem Lenker (18L) eines Fahrzeugs (12) befestigt ist und der mehrere Bedienelemente (65 bis 72, 76 bis 82) enthält, die mehrere elektrische Komponenten (28, 48, 50) des Fahrzeugs (12) bedienen sollen und die an einem Gehäuse (56) vorgesehen sind, wobei der Fahrzeuggriffschalter (10A bis 10G) dadurch gekennzeichnet ist, dassdas erste Bedienelement (76) unter dem Lenker (18L) an dem Gehäuse (56) vorgesehen ist,das zweite Bedienelement (78) relativ zu dem ersten Bedienelement (76) mit einem vorgegebenen Abstand (108) von dem ersten Bedienelement (76) an einer Vorderseite des Gehäuses (56) in Bezug auf das Fahrzeug (12) vorgesehen ist,sich das zweite Bedienelement (78) in der Rückansicht des Fahrzeugs (12) mit dem ersten Bedienelement (76) überschneidet, unddas erste Bedienelement (76) und das zweite Bedienelement (78) in einer solchen Reichweite angeordnet sind, dass sie in einem Zustand, in dem der Fahrer (13) eine Hand (13a) an den Lenkergriff (30L) legt, durch einen Fahrer (13) des Fahrzeugs (12) mit einem Daumen (13b) bedienbar sind.
Patent DE-102015218256-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitssensorschnittstelle mit Differenzverstärker
Inventor: SHAFER DANIEL WILLIAM
IPC: G01P3/488
Filed: 2015-09-23
Granted: 2019-05-23
Abstract: Sensorschnittstellenschaltkreis (60; 200), umfassend:ein Signalbearbeitungsmodul (120) mit wenigstens einem Rohsignal-Sensoreingang (112, 114) und wenigstens einem Ausgang (122, 124) für ein aufbereitetes Sensorsignal; undein Differenzverstärkermodul (130) mit einem Differenzverstärker (420) und einem anpassbare-Hysterese-Modul (150; 300), wobei das anpassbare-Hysterese-Modul (150; 300) einen ersten Hysteresewert für den Differenzverstärker (420) bereitstellt, wenn ein aufbereitetes Sensorsignal unterhalb eines Schwellenwertes ist, und einen zweiten Hysteresewert für den Differenzverstärker (420) bereitstellt, wenn das aufbereitete Sensorsignal über dem Schwellenwert ist, und wobei der erste Hysteresewert größer als der zweite Hysteresewert ist,wobei das Differenzverstärkermodul (130) weiterhin ein Schaltmodul (140) umfasst, welches einen Ausgang des Differenzverstärkermoduls (130) mit dem anpassbare-Hysterese-Modul (150; 300) verbindet, und wobei das Schaltmodul (140) in leitender Verbindung mit dem anpassbare-Hysterese-Modul (150; 300) ist, wenn das Sensorsignal über einem Schwellenwert ist, und eine elektrische Leitung zu dem anpassbare-Hysterese-Modul (150; 300) blockiert, wenn das Sensorsignal unter dem Schwellenwert ist, wobei das Schaltmodul (140) ein Transistor oder ein Stromspiegel ist,wobei das anpassbare Hysterese-Modul (150; 300) weiterhin einen Kondensator (330) umfasst, welcher geladen wird, während das Schaltmodul (140) leitet, und sich entlädt, während das Schaltmodul (140) nicht leitet,wobei das anpassbare Hysterese-Modul (150; 300) einen ersten Hysterese-Zweig, der immer mit dem Differenzverstärkermodul verbunden ist, und einen zweiten Hysterese-Zweig, der einen Hysterese-Steuerschalter (370) aufweist, umfasst, wobei der zweite Hysterese-Zweig mit dem Differenzverstärkermodul verbunden ist (130), wenn der Hysterese-Steuerschalter (370) eingeschaltet ist und von dem Differenzverstärkermodul (130) getrennt ist, wenn der Hysterese-Steuerschalter (370) ausgeschaltet ist, undwobei eine Gesamt-Hysterese, welche dem Differenzverstärkermodul (130) von dem anpassbare-Hysterese-Modul (150; 300) bereitgestellt ist, größer ist, wenn der Hysterese-Steuerschalter (370) abhängig vom Ladezustand des Kondensators (330) eingeschaltet ist, als wenn der Hysterese-Steuerschalter (370) ausgeschaltet ist.
Patent DE-102015218955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Epoxiden mit Hilfe von Enzymen mit Perhydrolaseaktivität
Inventor: ZIBEK SUSANNE
IPC: C12P17/02
Filed: 2015-09-30
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Epoxiden aus gasförmigen Alkenen mittels enzymatischer Katalyse, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 a) Bereitstellen mindestens eines gasförmigen Alkens, mindestens eines Sauerstoff-Donors, mindestens eines Sauerstoff-Akzeptors und mindestens eines Enzyms mit Perhydrolaseaktivität,
 b) Umsetzen des mindestens einen in Schritt a) bereitgestellten Sauerstoff-Akzeptors mit dem mindestens einen in Schritt a) bereitgestellten Sauerstoff-Donor in Anwesenheit des mindestens einen in Schritt a) bereitgestellten Enzyms mit Perhydrolaseaktivität, sodass mindestens eine Peroxosäure erhalten wird,
 c) Umsetzen des mindestens einen in Schritt a) bereitgestellten gasförmigen Alkens mit der mindestens einen in Schritt b) hergestellten Peroxosäure, sodass mindestens ein Epoxid erhalten wird, und
 d) Gewinnen des mindestens einen Epoxids.
Patent DE-102015224628-B4 (DE)
Title: Mikrofon
Inventor: PARK SANG GYU
IPC: H03F3/181
Filed: 2015-12-08
Granted: 2022-12-08
Abstract: Mikrofon (50), umfassend:erste und zweite akustische Erfassungsmodule (100, 200), die jeweils eine Membran (130), die konfiguriert ist, um durch einen von außerhalb des Mikrofons eingeleiteten Schalldruck in Schwingungen versetzt zu werden, und eine feste Membran (160), die von der Membran (130) beabstandet ist, umfassen; undein Signalverarbeitungsmodul (300), welches konfiguriert ist, um die ersten und zweiten Kapazitätssignale (410, 420) von jedem der ersten und zweiten akustischen Erfassungsmodule (100, 200) zu empfangen und Rauschkomponenten, die in den ersten und zweiten Kapazitätssignalen (410, 420) enthalten sind, auf Grundlage der ersten und zweiten Kapazitätssignalen (410, 420) zu entfernen, wobeidas Signalverarbeitungsmodul (300) konfiguriert ist, um die ersten und zweiten Kapazitätssignale (410, 420) zu verstärken und die Rauschkomponenten, die in den ersten und zweiten Kapazitätssignalen (410, 420) enthalten sind, zu entfernen, um ein Ausgangssignal auszugeben, wobeidas Signalverarbeitungsmodul (300) einen Verstärker umfasst und der Verstärker umfasst:einen nicht-invertierenden Eingangsanschluss (320), der konfiguriert ist, um das erste Kapazitätssignal (410) mit Rauschen von dem ersten akustischen Erfassungsmodul (100) zu empfangen, wobei der nicht-invertierende Eingangsanschluss (320) mit dem ersten akustischen Erfassungsmodul (100) verbunden ist;einen invertierenden Eingangsanschluss (330), der konfiguriert ist, um das zweite Kapazitätssignal (420) mit Rauschen von dem zweiten akustischen Erfassungsmodul (200) zu empfangen, wobei der invertierende Eingangsanschluss (330) mit dem zweiten akustischen Erfassungsmodul verbunden (200) ist; undeinen Ausgangsanschluss (350), der konfiguriert ist, um die in den ersten und zweiten Kapazitätssignalen (410, 420) enthaltenen Rauschkomponenten zu entfernen und die ersten und zweiten Kapazitätssignale (410, 420) zu verstärken und die Ausgangssignale (430, 440) auszugeben, und wobeijedes der ersten und zweiten Kapazitätssignale (410, 420) durch Empfindlichkeiten oder Kapazitäten der ersten und zweiten akustischen Erfassungsmodule (100, 200), einen Schalldruck, Rauschen oder eine Vorspannung bestimmt wird.
Patent DE-102016107014-B4 (DE)
Title: Planetengetriebeinterner Kupplungsaktor
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16D25/0638
Filed: 2016-04-15
Granted: 2023-06-01
Abstract: Baugruppe für ein Getriebe (10), umfassend:einen Planetenradsatz (14), der eine Drehachse (25) definiert und ein Planetenträgerelement (24) umfasst, wobei das Planetenträgerelement (24) zumindest ein Fenster (80) aufweist;einen Kolben (54), der auf einer ersten Seite des Planetenradsatzes (14) angeordnet ist;ein Kupplungspaket (37), das auf einer zweiten Seite des Planetenradsatzes (14) entgegengesetzt zu der ersten Seite angeordnet ist; undeinen planetengetriebeinternen Aktor (70), der mit dem Kolben (54) und dem Kupplungspaket (37) in Kontakt steht und in dem Fenster (80) des Planetenträgerelements (24) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102016111501-B4 (DE)
Title: Optikmodul für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs
Inventor: FLEGER MARKUS
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-06-23
Granted: 2023-11-16
Abstract: Optikmodul (1), insbesondere für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs, mit mehreren Lichtquellen (10) und mit wenigstens einem Einkoppelkörper (11), in den Licht der Lichtquellen (10) einkoppelbar ist, und wobei der Einkoppelkörper (11) wenigstens eine Einkoppelfläche (12) aufweist, die zu den Lichtquellen (10) hin weisend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer ersten Anordnung der Einkoppelfläche (12) relativ zu der Lichtquelle (10) eine erste Lichtfarbe für eine erste Lichtfunktion erzeugbar ist, indem das von einer ersten Lichtquelle (10) bereitgestellte Licht wahlweise indirekt über einen Luftspalt in den Einkoppelkörper (11) eingekoppelt wird und dass mit einer zweiten Anordnung der Einkoppelfläche (12) relativ zu der Lichtquelle (10) eine zweite Lichtfarbe für eine zweite Lichtfunktion erzeugbar ist, indem das von einer zweiten Lichtquelle (10) bereitgestellte Licht direkt unter unmittelbarem Kontakt der Oberfläche der Lichtquelle (10) mit der Einkoppelfläche (12) in den Einkoppelkörper (11) eingekoppelt wird, sodass die sich unterscheidenden Lichtfarben auf einem Grenzflächeneffekt zwischen der Oberfläche der Lichtquelle (10) und der Einkoppelfläche (12) des Einkoppelkörpers (11) beruhen.
Patent DE-102016125931-B4 (DE)
Title: Durchflusszelle mit Sonotrode für die Beeinflussung von ruhenden und strömenden Kunststoffschmelzen
IPC: B29C45/18
Filed: 2016-12-30
Granted: 2019-07-18
Abstract: Universelle Durchflusszelle mit Sonotrode (1) für die Beeinflussung von ruhenden und strömenden Kunststoffschmelzen für Extruder oder Spritzgießmaschinen mit einem Gehäuse (3) und einem Sonotrodenflansch (12) und einem Dosierer (4), dadurch gekennzeichnet,
 dass die Sonotrode (1) mit dem Sonotrodenflansch (12) über einen Aufnahmekörper (2) oder direkt mit dem Gehäuse (3) verbunden ist,
 im Aufnahmekörper (2) oder im Gehäuse (3) eine erste Hülse (5) angeordnet ist, welche sich bis in das Gehäuse (3) erstreckt,
 die erste Hülse (5) im Gehäuse (3) mittels einer umschließenden zweiten Hülse (6) geführt ist,
 zwischen Sonotrodenflansch (12) und Aufnahmekörper (2) oder zwischen Sonotrodenflansch (12) und Gehäuse (3) und der innen angeordneten ersten Hülse (5) eine Metalldichtung (7) angeordnet ist, welche für die Schmelzedichtigkeit sorgt,
 die Sonotrodenstirnfläche (16) in einen Raum zwischen den Schmelzekanälen (10.1 und 10.2) eingreift,
 das Schmelzevolumen im Raum zwischen den Schmelzekanälen (10.1 und 10.2) vor der Sonotrodenstirnfläche (16) durch eine konstruktive Gestaltung des Dosierers (4) veränderbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016205598-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Abgasrückführung
Inventor: MIETSCHNIG WERNER
IPC: F02M26/23
Filed: 2016-04-05
Granted: 2019-06-13
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Abgasrückführung und einem in der Abgasrückführung angeordneten Abgasrückführkühler (1) mit einer mittels Unterdruck betätigbaren Unterdruckdose (2) zur Betätigung einer, in dem AGR-Kühler (1) integrierten, nicht sichtbaren Abgasklappe zur Umschaltung des rückgeführten Abgases zwischen einem Bypasspfad und einem Kühlungspfad, wobei der Unterdruck von einer Unterdruckpumpe (3) erzeugbar ist, an die ein Unterdruckverbraucher (4) über ein Rückschlagventil (5) angeschlossen ist, wobei zwischen der Unterdruckpumpe (3) und der Unterdruckdose (2) ein Umschaltventil (6) vorgesehen ist, mit dem die Unterdruckdose (2) mit Unterdruck oder Umgebungsdruck beaufschlagbar ist, wobei in der Unterdruckdose (2) oder in einer Unterdruckleitung (7) zwischen der Unterdruckdose (2) und dem Umschaltventil (6) oder im Umschaltventil (6) bei Betätigung eine Leckageöffnung (8) ist.
Patent DE-102016207225-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung einer Wälzlagerung mit zweistufigem Lüftungsmittel
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16J15/328
Filed: 2016-04-28
Granted: 2022-04-28
Abstract: Dichtungsanordnung einer Wälzlagerung, die zumindest ein armiertes Dichtelement (2, 22) einschließt, das wenigstens bereichsweise von einer elastischen Dichtstruktur (4) umschlossen ist, die zumindest eine an einem benachbarten Bauteil dichtend abgestützte elastische Dichtlippe (6, 26) aufweist und zum Druckausgleich eines Innenraums der Wälzlagerung das Dichtelement (2, 22) ein Lüftungsmittel (10, 30, 40) einschließt, wobei dem Dichtelement (2, 22) wenigstens ein zweistufig aufgebautes Lüftungsmittel (10, 30, 40) zugeordnet ist, das in Richtung (A) eines Innenraums der Wälzlagerung ein einen Schmierstoffaustritt unterbindendes Ventil (11, 31, 41) sowie axial versetzt dazu eine zu einer Außenseite B der Wälzlagerung ausgerichtete, einen Schmutzeintritt verhindernde Membran (12, 32) umfasst, wobei das Ventil (11, 31, 41) und die Membran (12, 32) bei einem Unterdruck im Wälzlagerinnenraum (A) einen Lufteintritt ermöglichen,dadurch gekennzeichnet, dass für das Lüftungsmittel (40) ein als Schlitzventil ausgebildetes Ventil (41) vorgesehen ist, das durch wenigstens einen die Dichtstruktur (4) des Dichtelementes (22) durchdringenden Einschnitt (43) hergestellt ist.
Patent DE-102016219504-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STARZMANN MICHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-10-07
Granted: 2020-08-06
Abstract: Laderaumabdeckvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer flexiblen Abdeckbahn, die auf einer Wickelwelle auf- und abwickelbar gehalten und horizontal zwischen einer auf die Wickelwelle aufgewickelten Ruhestellung und einer längs des Laderaums (2) ausgezogenen Abdeckposition verlagerbar ist, die in einer fahrzeugfest montierbaren Tragstruktur (4) drehbar gelagert ist, sowie mit einem formstabilen Auszugprofil (5, 5a), das an einem Stirnendbereich der Abdeckbahn befestigt ist und sich quer zu einer Auszugrichtung der Abdeckbahn über eine Breite der Abdeckbahn erstreckt, wobei das Auszugprofil (5, 5a) auf gegenüberliegenden Stirnseiten mit Führungsfortsätzen (8, 8a) versehen ist, die in jeweils einer laderaumfesten Führungsspur (6) geführt sind, wobei in jeder Führungsspur (6) jeweils ein Mitnehmer (9, 9a, 9b, 9c) linearbeweglich geführt ist, der zur Mitnahme eines Führungsfortsatzes (8, 8a) des Auszugprofils (5, 5a) ausgebildet ist, und der Teil einer Antriebsvorrichtung zur Verlagerung des Auszugprofils (5, 5a) längs der Führungsspuren (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Führungsspur (6) benachbart zu einem laderaumfesten Haltebereich (10) für eine Befestigung der Tragstruktur (4) mit einem nach oben offenen Aufnahmeabschnitt (11) versehen ist, in den ein Führungsfortsatz (8, 8a) des Auszugprofils (5, 5a) von oben her einsetzbar oder nach oben entnehmbar ist, dass jeder Führungsfortsatz in der Ruhestellung der Abdeckbahn in Verlagerungsrichtung der Abdeckbahn zu der Tragstruktur beabstandet ist, und dass der in der komplementären Führungsspur (6) geführte Mitnehmer (9, 9a, 9b, 9c) einen einzelnen Mitnahmenocken aufweist, der - in Verlagerungsrichtung der Abdeckbahn gesehen - zwischen dem Führungsfortsatz (8, 8a) und der Tragstruktur (4) positionierbar ist, um den Führungsfortsatz (8, 8a) in Verlagerungsrichtung zu hintergreifen, und dass der Mitnahmenocken des Mitnehmers (9, 9a, 9c) quer zur Verlagerungsrichtung in einen Bewegungsweg des Führungsfortsatzes (8, 8a) hineinragt.
Patent DE-102017002266-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KAWAKAMI AKIFUMI
IPC: F01N3/26
Filed: 2017-03-09
Granted: 2022-06-02
Abstract: Wabenstruktur, umfassend:einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper mit porösen Trennwänden, die mehrere Zellen definieren, die als Durchgänge für eine Flüssigkeit dienen, die von einer Zulaufendfläche zu einer Ablaufendfläche verlaufen, und einer Umfangswand, die so angeordnet ist, dass sie den Umfang der Trennwände umgibt;wobei von den Zellen eine Zelle, deren gesamter Umfang von den Trennwänden definiert wird, als eine vollständige Zelle bezeichnet wird, der Wabenstrukturkörper eine Außenumfangszellenstruktur, umfassend die vollständige Zelle, die am Außenumfang des Wabenstrukturkörpers gebildet ist, eine zentrale Zellenstruktur, die von mehreren der Zellen gebildet wird, die an einem zentralen Teil auf der Innenseite bezogen auf die Außenumfangszellenstruktur gebildet sind, und eine ringförmige Begrenzungswand, die an einem Begrenzungsteil zwischen der Außenumfangszellenstruktur und der zentralen Zellenstruktur angeordnet ist, aufweist,wobei die Außenumfangszellenstruktur und die zentrale Zellenstruktur, bezogen aufeinander, von unterschiedlichen Strukturen gebildet werden unddie Dicke der Begrenzungswand auf 150 % oder mehr der Dicke der Umfangswand eingestellt ist.
Patent DE-102017114579-B4 (DE)
Title: Verfahren zum handhaben einer flachleiteranordnung
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H02G5/06
Filed: 2017-06-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Handhaben einer Flachleiteranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine elektrisch leitende Flachleiterschiene (2, 3), die entsprechend einer durch das Kraftfahrzeug vorgegebenen Kontur plastisch in eine formangepasste Einbaustellung geformt ist, bei welchem die wenigstens eine Flachleiterschiene (2, 3) zum Transportieren der Flachleiteranordnung (1) zumindest überwiegend elastisch von der Einbaustellung in eine gekrümmte Transportstellung, in der jeweilige Längsenden (6) der Flachleiterschiene (2, 3) aufeinander zu gebogen sind, gebogen und mittels einer Fixierung in der Transportstellung fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flachleiteranordnung (1) mit der zumindest einen in die Transportstellung gekrümmten Flachleiterschiene (2, 3) in einem Kraftfahrzeug positioniert und danach die Fixierung gelöst wird, sodass sich die Flachleiterschiene (2, 3) selbständig in Richtung der Einbaustellung zurückbiegt.
Patent DE-102017121737-B4 (DE)
Title: Sicherungsring, Rückblickvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SINELLI GARY
IPC: F16B2/00
Filed: 2017-09-19
Granted: 2019-09-12
Abstract: Sicherungsring (10, 26) mit einer Mittelachse (18), umfassend:- einen ersten Satz von Verriegelungselementen (20, 32), die sich radial von einem ersten radialen Abstand (r1) von der Mittelachse (18) des Sicherungsrings (10, 26) bis zu einem zweiten radialen Abstand (r2) von der Mittelachse (18) erstrecken und die in einer Mehrzahl von ersten Gruppen angeordnet sind, die jeweils mindestens ein Verriegelungselement (20, 32) umfassen, wobei die ersten Gruppen umfangsmäßig in gleichem Abstand um die Mittelachse (18) herum angeordnet sind; und- einen zweiten Satz von Verriegelungselementen (22, 34), die sich radial von dem ersten radialen Abstand (r1) von der Mittelachse (18) bis zu einem dritten radialen Abstand (r3) von der Mittelachse (18) erstrecken, wobei der dritte radiale Abstand (r3) kleiner als der zweite radiale Abstand (r2) ist, und die in einer Mehrzahl von zweiten Gruppen angeordnet sind, die jeweils mindestens ein weiteres Verriegelungselement (22, 34) umfassen, wobei die zweiten Gruppen umfangsmäßig in gleichem Abstand um den Sicherungsring (10, 26) herum angeordnet sind, wobei erste und zweite Gruppen abwechselnd spaltfrei angeordnet sind.
Patent DE-102017123822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines autonomen fahrzeugs
Inventor: MULLER BRETT T
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-10-12
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs (20), das Verfahren umfassend:
 Ermitteln mit einer Fahrzeugsteuerung (36), ob das Fahrzeug (20) derzeit autonom arbeitet oder ob das Fahrzeug (20) derzeit nicht autonom arbeitet;
 Ermitteln mit der Fahrzeugsteuerung (36), ob das Fahrzeug (20) derzeit von einem Fahrgast besetzt ist oder ob das Fahrzeug (20) derzeit nicht von einem Fahrgast besetzt ist;
 Steuern mindestens eines Fahrzeugsystems mit der Fahrzeugsteuerung (36), unter Verwendung eines Satzes von Betriebsparametern „Fahrgast anwesend“ zu arbeiten, wenn das Fahrzeug (20) derzeit autonom arbeitet und das Fahrzeug (20) gegenwärtig von einem Fahrgast belegt ist, wobei der Satz von Betriebsparametern „Fahrgast anwesend“ das Fahrzeug (20) steuert, um ein Mindestmaß an Fahrgastkomfort bereitzustellen;
 Steuern mindestens eines Fahrzeugsystems mit der Fahrzeugsteuerung (36), unter Verwendung eines Satzes von Betriebsparametern „Fahrgast nicht anwesend“, wenn das Fahrzeug (20) derzeit autonom arbeitet und das Fahrzeug (20) derzeit nicht von einem Fahrgast belegt ist, wobei der Satz von Betriebsparametern „Fahrgast nicht anwesend“ das Fahrzeug (20) für optimale Energieeffizienz oder optimales Fahrzeugdiagnoseverhalten steuert; dadurch gekennzeichnet , dass
 das Steuern des mindestens einen Fahrzeugsystems, unter Verwendung des Satzes von Betriebsparametern „Fahrgast nicht anwesend“, wenn das Fahrzeug derzeit autonom arbeitet und das Fahrzeug (20) derzeit nicht von einem Fahrgast belegt wird, umfasst, dass ein Diagnosesystems zum Ausführen eines Diagnosefahrzeugtests gesteuert wird.
Patent DE-102017124966-B4 (DE)
Title: Flussbegrenzte schnelle Transientenantwort bei isolierten DC-DC-Wandlern
Inventor: TSCHIRHART DARRYL
IPC: H02M3/337
Filed: 2017-10-25
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Steuern eines isolierten DC-DC-Wandlers, der primärseitige Schalteinrichtungen (Q1, Q2, Q3, Q4), die durch einen Transformator (102), der einen Kern aufweist, mit sekundärseitigen gleichrichtenden Einrichtungen (SR1, SR2) gekoppelt sind, wobei das Verfahren aufweist:Schalten der primärseitigen Schalteinrichtungen (Q1, Q2, Q3, Q4) mit einer festen ersten Schaltperiode und einem variablen Tastgrad während nicht-transienter Belastungszustände, so dass während erster Energieübertragungsintervalle, die durch Energiezirkulationsintervalle separiert sind, Energie so über den Transformator (102) übertragen wird, dass das Verhältnis von jedem ersten Energieübertragungsintervall zu der ersten Schaltperiode kleiner als Eins ist; undSchalten der primärseitigen Schalteinrichtungen (Q1, Q2, Q3, Q4) während eines transienten Belastungszustands mit einer von der ersten Schaltperiode verschiedenen zweiten Schaltperiode so, dass während zweiter Energieübertragungsintervalle Energie über den Transformator übertragen wird,wobei die Dauer der zweiten Energieübertragungsintervalle so bestimmt ist, dass eine Sättigung des Transformatorkerns vermieden wird und dass jedes Energiezirkulationsintervall, das die zweiten Energieübertragungsintervalle separiert, kürzer ist als die Energiezirkulationsintervalle, die die ersten Energieübertragungsintervalle separieren,wobei das Verfahren weiterhin aufweist:Einstellen der Dauer der zweiten Energieübertragungsintervalle derart, dass die Dauer der zweiten Energieübertragungsintervalle gleich der Dauer des ersten Energieübertragungsintervalls unmittelbar vor dem transienten Belastungszustand ist.