baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19752223-B4 (DE)
Title: Drahtsäge
Inventor: SEOP CHEONG MAN
IPC: B23D61/18
Filed: 1997-11-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Drahtsäge mit einem Drahtseil, auf dem zylindrisch um das Drahtseil (10) Befestigungen (32) vorgesehen sind, wobei an den Befestigungen (32) Schneidschichten (34) aus Metall mit darin verteilten Schleifpartikeln aus Diamant angeordnet sind, und die Schneidschichten (34) durch eine elastische Materialschicht (20) in regelmäßigen Abständen entlang der Länge des Drahtseils (10) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidschicht (34) an ihrer in einer Schneidrichtung gesehenen vorderen Seite eine im Außendurchmesser kleinere Stufe (34a) aufweist als eine an ihrer in dieser Schneidrichtung gesehenen hinteren Seite vorgesehene im Außendurchmesser größere Stufe (34b), wobei eine sich im wesentlichen verjüngende Außenoberfläche der Schneidschicht (34) gebildet ist.
Patent DE-19753411-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: KRENZIN MARCEL
IPC: B62B3/06
Filed: 1997-12-02
Granted: 2004-02-12
Abstract: Flurförderzeug, bei dem zwei gegenüber dem Rahmen des Fahrzeugs höhenverstellbar gelagerte Räder miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Rad ein Stellzylinder (10, 12) zugeordnet ist derart, daß die Aufstandskraft der Räder durch Betätigung der Stellzylinder (10, 12) veränderbar ist, die Stellzylinder (10, 12) jeweils mit einer Zylindereinheiteiner Steuerzylinderanordnung (14, 14a) inFluidverbindung stehen, wobei die Kolben (26, 28) der ersten und zweiten Zylindereinheit annähernd parallel angeordnet sind, der Kolben (30, 30a) einer dritten Zylindereinheit an beiden Kolben (26, 28) der ersten und zweiten Zylindereinheitanlegbar, jedoch mit diesen nicht verbunden ist und die dritte Zylindereinheit mit einem Steuerdruck einer Druckquelle beaufschlagt ist, wobei der Steuerdruckin Abhängigkeit von mindestens einem Betriebsparameter desFlurförderzeugs steht.
Patent DE-19756928-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übersteuern eines Bitleitungs-Leseverstärkers
Inventor: LEE JAE-GOO
IPC: G11C7/02
Filed: 1997-12-19
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Übersteuern
eines Bitleitungs-Leseverstärkers
in einer Halbleiter-Speichergerätstruktur,
in der ein Paar Leseverstärkereinheiten
(12, 13) oberhalb und unterhalb einer Speicherzelle (11) und eine Vielzahl
Leseverstärkertreiber
(14 bis 17) zum Treiben der Leseverstärker gemäß einem Übersteuerungs-Impulssignal
(ODP) jeweils an einer entsprechenden Seite jeder der Leseverstärkereinheiten
(12, 13) angeordnet sind, das folgendes aufweist:  einen Schritt,
in dem ein Bitleitungs-Datensignal einen vollen Aussteuerpegel erreicht,
indem die Leseverstärker
gemäß einer Übersteuerungsspannung
(Vb) in einem Übersteuerungs-Impulsintervall
getrieben werden, wenn ein Übersteuerungs-Impulssignal
(ODP) in Punkten generiert wird, in denen die Leseverstärker in
einer Datenleseoperation und einer Datenschreiboperation freigegeben
und gesperrt sind, wobei das Übersteuerungs-Impulssignal
(ODP) gemäß einem
Leseverstärker-Freigabesignal
(SAEN) generiert wird.
Patent DE-19833857-B4 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: KAKUDA BAKU
IPC: B62B7/06
Filed: 1998-07-28
Granted: 2014-11-13
Abstract: Kinderwagen (100) mit Rädern (110) und einem Insassenaufnahmeabschnitt (108) mit: einem Rahmen (102), der in eine erste ausgestreckte Konfiguration und in eine zweite zusammengelegte Konfiguration bringbar ist, und zumindest einem Rastelement (702), um ein Zusammenlegen des Kinderwagens (100) in die zweite zusammengelegte Konfiguration zu ermöglichen, wobei ein Abschnitt des Rahmens (102) einen Griffabschnitt (106) festlegt, der ein bewegbares Element (114) aufweist, wobei das bewegbare Element (114) an das zumindest eine Rastelement (702) angeschlossen ist, um eine Kraft zu erzeugen, die ausreichend groß ist, um dieses zumindest eine Rastelement (702) gleitend freizugeben, wobei das bewegbare Element (114) ein elastisch vorgespanntes Verriegelungselement aufweist, um eine unbeabsichtigte Rotation des bewegbaren Elements (114) zu verhindern, wobei das bewegbare Element (114) des weiteren eine Rinne (310, 312) aufweist, wobei das bewegbare Element zwei Halbschalen (302, 320, 360, 362) aufweist, wobei Rinnen (312, 310, 322, 324) linear entlang des inneren Umfangs der Halbschalen verlaufen, wobei das Verriegelungselement einen Nasenbereich (1002) aufweist, der auf dem bewegbaren Element (114) angeordnet ist, wobei der Nasenbereich (1002) mit einem aufnehmenden Element (1006) kooperiert, das an einem stationären Element (350) angeordnet ist, und wobei das Verriegelungselement eine erste verriegelte Position und eine zweite entriegelte Position aufweist, ein Nasenbereich (1002) mit einer Lippe (1020) kooperiert, die an einem stationärem Element (350) angeordnet ist, wenn das Verriegelungselement sich in der zweiten entriegelten Position befindet.
Patent DE-19908495-B4 (DE)
Title: Von einem AC-Fahrdraht versorgte, tranformatorlose Einspeiseschaltung für eine Wechselstrommaschine eines Bahnfahrzeuges
Inventor: BAKRAN MARK
IPC: B60L1/12
Filed: 1999-02-26
Granted: 2005-05-12
Abstract: Von
einem AC-Fahrdraht versorgte, transformatorlose Einspeiseschaltung
für eine
Wechselstrommaschine eines Bahnfahrzeuges, bei der netzseitig mehrere
Stromrichter (1, 2, 3) angeordnet sind, die jeweils einen netzseitigen
Vierquadrantensteller (11, 21, 31), einen dazu parallel geschalteten
Zwischenkreiskondensator (12, 22, 32) und einen motorseitigen Vierquadrantensteller
(13, 23, 33) aufweisen, wobei die netzseitigen Vierquadrantensteller
(11, 21, 31) elektrisch in Reihe schaltbar sind, und wobei jeweils
direkt an den Ausgangsanschlüssen
(P1, P2) eines motorseitigen Vierquadrantenstellers (13, 23, 33) eine
Motorwicklung (16, 26, 36) der Wechselstrommaschine angeschlossen
ist.
Patent DE-19919683-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsendgerät
Inventor: WAGNER THOMAS DR
IPC: H04W4/90
Filed: 1999-04-30
Granted: 2012-06-06
Abstract: Telekommunikationsendgerät (1), insbesondere Mobilfunkgerät, mit einer Sendevorrichtung (5), einer Eingabevorrichtung (10), insbesondere einer Tastatur, und einer Wiedergabevorrichtung (15), insbesondere einem Lautsprecher und/oder einer Anzeigevorrichtung, wobei die Sendevorrichtung (5) eine Sendeantenne (35) umfasst, wobei ein Betriebsmodus vorgesehen ist, bei dem zu vorgegebenen Zeiten an der Wiedergabevorrichtung (15) eine Signalisierung erfolgt, wobei die Sendevorrichtung (5) über die Sendeantenne (35) in einem für eine Kommunikation mit einer Basisstation (45) vorgesehenen Funkkanal ein Signal abgibt, wenn nicht innerhalb einer ersten Zeit vom Beginn der jeweiligen Signalisierung an eine Quittierung an der Eingabevorrichtung (10) erfolgt, wobei im Fall einer innerhalb der ersten Zeit erfolgenden Quittierung die jeweilige Signalisierung an der Wiedergabevorrichtung (15) abbricht und nach einer zweiten Zeit von der Quittierung an erneut eine Signalisierung an der Wiedergabevorrichtung (15) erfolgt und wobei ein Speicher (20) vorgesehen ist, wobei im Speicher (20) mindestens eine erste Rufnummer abgelegt ist und wobei zur Abgabe des Signals eine Anwahl...
Patent DE-19919716-B4 (DE)
Inventor: MAHRLE JOERG
IPC: H01L21/58
Filed: 1999-04-30
Granted: 2005-11-03
Abstract: A microelectronic package includes a microelectronic component, such as a sensor component, attached to a substrate by an attachment layer of an adhesive, in which approximately spherical spacer elements are dispersed. The nominal diameter of the spacer elements corresponds to a specified stand-off distance between the mounting surface of the electronic component and the substrate. The spacer elements are made of a plastic material having a coefficient of thermal expansion that approximates the coefficient of expansion of the adhesive (e.g. the expansion coefficient of the adhesive is no more than 10 times the expansion coefficient of the plastic material of the spacer elements). When temperature changes occur, the spacer elements do not rigidly maintain the stand-off distance and so lead to distortion, but instead absorb at least a small amount of the arising strain by elastically deforming.
Patent DE-19929740-B4 (DE)
Title: Ansaug- bzw. Einlaßsteuer- und/oder -regelventil für Verbrennungsmotoren bzw. -kraftmaschinen
Inventor: ASANUMA HIROSHI
IPC: F02D9/10
Filed: 1999-06-29
Granted: 2008-06-12
Abstract: Einlaßregulierventileinrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, umfassend ein Ventil vom Drosselklappentyp, das
in einem Ansaug- oder Einlaßkanal
(2) in einem Hauptteil oder Gehäuse
(1) vorgesehen ist,  wobei eine Ventilsitzoberfläche (9),
welche einem äußeren Umfangsteil
(7a) einer Oberfläche
der stromaufwärtigen Seite
des Ventils (7) in einem halben Umfangsteil des Ventils oder Ventilkörpers (7),
der auf einer Seite eines Ventilschafts (4) angeordnet ist, gegenüberliegt,
auf oder in dem Hauptteil oder Gehäuse (1) ausgebildet ist,  wobei
eine andere Ventilsitzoberfläche
(10), welche einem äußeren Umfangsteil
(7b) einer Oberfläche
der stromabwärtigen
Seite des Ventils (7) in dem anderen halben Umfangsteil des Ventils
oder Ventilkörpers
(7), der auf der anderen Seite des Ventilschafts (4) angeordnet
ist, gegenüberliegt,
auf oder in dem Hauptteil oder Gehäuse (1) ausgebildet ist,  wobei
die beiden Ventilsitzoberflächen
(9, 10) durch an einer Innenwand des Ansaug- oder Einlaßkanals
(2) angeordnete Absätze
in Form von jeweils einer ebenen Fläche oder mehreren aneinander
angrenzenden...
Patent DE-19940588-B4 (DE)
Title: Lüfter
Inventor: SHY ALEX
IPC: H01R13/26
Filed: 1999-08-26
Granted: 2005-11-17
Abstract: Lüfter, der
in einem System unter Spannung austauschbar ist, mit:  einer
Rotorvorrichtung zur Erzeugung eines Luftstroms, der die Wärme von
dem System abführt,  einem
Rahmen (32, 42) zum Schutz und zur Halterung der Rotorvorrichtung
(30, 50); und  einer Kontaktvorrichtung (31, 41, 51), die ein
flaches Plattenglied (310, 410) enthält, das unmittelbar an dem
Rahmen (32, 42) angebracht ist und Kontaktanschlüsse (311, 515) aufweist, die
elektrisch mit der Rotorvorrichtung (30, 50) und dem System so verbunden
sind, dass der Betriebsstrom und/oder andere elektrische Signale
zwischen dem System und der Rotorvorrichtung über diese übertragen werden kann.
Patent DE-19948121-B4 (DE)
Title: Verbund aus Betonträger und Glaskörper
Inventor: BAGDA ENGIN
IPC: B32B17/10
Filed: 1999-10-06
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verbund aus einem Träger aus Beton (3), einem Glaskörper (1) und einer dazwischen angeordneten Beschichtung (2), welche den Träger (3) mit dem Glaskörper (2) verklebt, wobei die Beschichtung (2) aus einem vernetzten, vorzugsweise vulkanisierten, Siliconkautschuk besteht.
Patent DE-19950592-B4 (DE)
Title: Beleuchtungs- oder Signalvorrichtung für Automobile mit neuartigen Zugriffsmitteln auf eine Lampe
Inventor: MOTTET LAURENT
IPC: B60Q1/26
Filed: 1999-10-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Beleuchtungs- oder Signalvorrichtung für Automobile, mit einem Gehäuse (10), das eine vordere Öffnung aufweist, die durch eine Abdeckscheibe (20) verschlossen ist, und das eine optische Einheit enthält, die einen Reflektor (40) und eine in dem Reflektor herausnehmbar angebrachte Lampe (30) umfasst, wobei Mittel zum Befestigen der Abdeckscheibe an dem Gehäuse vorhanden sind derart, dass die Abdeckscheibe bezüglich des Gehäuses bewegt werden kann, um die vordere Öffnung freizugeben, und dass die optische Einheit (30, 40) eine Stellung einnehmen kann, in der die Lampe (30) aus dem Reflektor (40) durch die vordere Öffnung herausnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Lampenabschirmung (32) umfasst, die auf dem Reflektor in der Nähe der Lampe angebracht ist, dass Mittel (321) zum Umklappen der Abschirmung (32) vorhanden sind, dass der Reflektor (40) im wesentlichen fest in dem Gehäuse (10) angebracht ist, und dass die Lampe (30) in dem Reflektor (40) von der Vorderseite desselben her montierbar...
Patent DE-19951395-B4 (DE)
Title: Steuerelement für ein Ziehkeilgetriebe
Inventor: STEUER WERNER
IPC: F16H3/083
Filed: 1999-10-26
Granted: 2009-09-24
Abstract: Steuerelement für ein Ziehkeilgetriebe, umfassend:  – eine Schubstange (11),  – mindestens einen Keil (12);  – mit Schrägen (13),  – der nach radial außen zu einem Hub (16) veranlasst wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schubstange (11) mindestens einen Durchbruch (17) aufweist, in welchem zwei Wälzkörper (14)  – mit ihrem Umfang aneinanderliegend und  – mit ihren Drehachsen bei einer Drehbewegung (20) oder einer Drehbewegung in der entgegengesetzten Richtung infolge einer Verschiebung der Schubstange (11) auf einer senkrecht zur Schubstangenachse (18) gedachten Ebene liegend angeordnet sind.
Patent DE-19962533-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Prüfung der Funktionsweise einer Abstandsregeleinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DIETRICH RENE
IPC: G08G1/16
Filed: 1999-12-23
Granted: 2004-07-22
Abstract: Einrichtung zur Prüfung der Funktionsweise einer Abstandsregeleinrichtung eines Kraftfahrzeuges, wobei die Abstandsregeleinrichtung während der Fahrt des Kraftfahrzeuges mit Hilfe der von ihr bestimmten regelspezifischen Daten den Abstand des Kraftfahrzeuges zu einem vorausfahrenden Fahrzeug einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht im Kraftfahrzeug (1) eingebaute und vom Kraftfahrzeug (1) entkoppelt im Reglermode betriebene Abstandsregeleinrichtung (3) mit einer Simulationseinrichtung (S) verbunden ist, welcher Fahrzeugbedienungssignale über eine Eingabeeinrichtung (27, 28) zuführbar sind und in der tatsächliche, während einer Fahrt des Kraftfahrzeuges (1) aufgenommene Daten eines Abstandssensors (30) gespeichert sind, wobei die Simulationseinrichtung (S) mittels eines Simulationsprogramms physikalische Werte des Kraftfahrzeuges (1) bestimmt, welche gemeinsam mit den aufgenommenen Daten des Abstandssensors (30) an die Abstandsregeleinrichtung (3) ausgegeben werden, aus denen die Abstandsregeleinrichtung (3) wiederum regelspezifische Daten ermittelt, die einer Prüfeinrichtung (S, 27) zur sicherheitskritischen Bewertung zugeführt werden.
Patent AU-2008101203-B4 (AU)
Title: A hitch-and-coupler assembly
Inventor: HUDSON NORMAN JOHN
IPC: B60D1/42
Filed: 2008-08-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: The invention relates to a hitch-and-coupler assembly (130) for coupling a trailer vehicle to a towing vehicle. The hitch-and-coupler assembly (130) includes a hitch assembly (132) having a pitch hinge part (134) that defines at least one pinhole towards its trailing end about a pitch hinge axis (138). The hitch-and-coupler assembly also includes a coupler assembly (140) having a pitch hinge counterpart (142) defining at least one pinhole (144) towards its leading end. The pitch hinge counterpart (142) is detachably connectible to the pitch hinge part (134) by positioning the pitch hinge counterpart (142) into a check position in which the pin holes (136, 144) are aligned for passing a pitch hinge pin (26) there through. The hitch-and-coupler assembly (130) also includes a guiding arrangement (146) having a guiding surface (148) extending away from the check position toward a leading end of the hitch assembly (132). The pitch hinge counterpart (142) is operatively able to engage-the guiding surface (148) and is displaceable along the guiding surface (148) towards the check position. Use Figure. 7
Patent AU-2012101225-B4 (AU)
Title: Syringe safety device and method of syringe disposal
Inventor: WEARNE DAVID
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-08-13
Granted: 2013-10-10
Abstract: A syringe safety device for use in safely storing, transporting and disposing 5 of used or contaminated hypodermic syringes is described. The syringe safety device includes a container and at least one syringe disposal device. The or each syringe disposal device is adapted to retain a used syringe and needle therein such that the needle is rendered ineffectual for intravenous use once retained in the syringe disposal device. The or each syringe disposal device is 10 releasably attached to the container and is removed from the container when it is desired to insert and retain a used syringe therein. The syringe disposal device provides options for storage, transporting and disposal of used syringes. A method of disposing of used syringes using the syringe disposal device is also described.
Patent AU-2013100629-B4 (AU)
Title: Jack
Inventor: POKE TONY
IPC: B60S9/00
Filed: 2013-05-10
Granted: 2014-03-27
Abstract: C:\NRPortbl\DCC\KMH\5120850_l.DOC- 10/05/2013 A jacking device, including a base member, including a lower surface adapted to engage a substrate surface, and a plurality of base sidewalls extending upwardly therefrom; an upper member, including an upper surface adapted to engage an object to be raised or lowered, and a plurality of upper sidewalls extending downwardly therefrom, whereby the upper sidewalls are adapted to at least partially surround the lower sidewalls; a drive mechanism, including a hydraulic, electric, pneumatic or other drive mechanism, adapted to raise or lower said upper member relative to and about said lower member; a guide mechanism, adapted to guide movement of and/or lock said upper member relative to said base member to thereby lock said jacking device such that it cannot be moved without further driving said drive means. Figure 2
Patent AU-2017100342-B4 (AU)
Title: Adjustable mattress assembly
Inventor: BURNZ DOMINIC JAY
IPC: A61G7/002
Filed: 2017-03-23
Granted: 2017-11-16
Abstract: An adjustable mattress assembly (10) comprising a mattress body (11) that has an upper side, a bottom side, a head end (16), a foot end(18), right and left sides (20, 5 21) and is moveable between a flat position and an inclined position. A recess (28) is provided in the bottom side of the mattress body (11). A support frame (30) is housed within the recess (28) and an actuation mechanism (32) is mounted to the support frame (30) that comprises at least one actuator (64, 62) for moving the mattress body (11) between a flat position and an inclined position. Figure 8
Patent DE-102004001902-B4 (DE)
Title: Auspuffanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LOEBIG ARNOLD
IPC: B60K13/04
Filed: 2004-01-14
Granted: 2008-05-08
Abstract: Auspuffanlage
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem durch Biegen aus einem Rohr geformten Halter (5,
5', 5''), der einen eine Rundung (4) eines Körpers (1) der Auspuffanlage
teilweise umschlingenden, an dem Körper (1) verschweißten zentralen
Befestigungsabschnitt (6, 6', 6''), zwei durch gerade Holme (8)
gebildete äußere Befestigungsabschnitte
und zwei den zentralen Befestigungsabschnitt (6, 6', 6'') mit jeweils
einem der äußeren Befestigungsabschnitte
verbindende Trägerarme
(7, 7'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerarme
(7, 7'') des durch Biegen aus einem Rohr geformten Halters (5, 5',
5'') lokal an einer in axialer Richtung gegen den Ort der Umschlingung
versetzten Stelle des Körpers
(1) verschweißt sind.
Patent DE-102004004961-B4 (DE)
Title: Fahrradnabe
Inventor: SMOLIK HANS-CHRISTIAN
IPC: B60B27/00
Filed: 2004-01-31
Granted: 2006-03-16
Abstract: Fahrradnabe
mit  einer Nabenachse (16),  einem die Nabenachse (16) umgebenden
Nabengehäuse (10),  zwei
zwischen der Nabenachse (16) und dem Nabengehäuse (10) angeordneten Nabenlagern
(18, 20),  einem mindestens ein Zahnrad tragenden Freilaufkörper (26),  zwei
zwischen der Nabenachse (16) und dem Feilaufkörper (26) angeordneten Freilauflagern
(28) und  einer zwischen dem Nabengehäuse (10) und dem Freilaufkörper (26)
angeordneten Freilaufeinrichtung (36),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Nabenachse (16) im Bereich (48) des freilaufseitigen Nabenlagers
(20) verdickt ist und  zwischen den Nabenlagern (18, 20) eine
Versteifungshülse (22)
vorgesehen ist.
Patent DE-102004024075-B4 (DE)
Title: Adsorptionsfiltermaterial, seine Verwendung und Schutzmaterialien
Inventor: BLUECHER HASSO VON
IPC: A41D31/00
Filed: 2004-05-13
Granted: 2010-12-23
Abstract: Gas- und wasserdampfdurchlässiges Adsorptionsfiltermaterial (1) mit Schutzfunktion gegenüber biologischen und chemischen Schadstoffen und Giften, wobei das Adsorptionsfiltermaterial (1) einen mehrschichtigen Schichtaufbau (2) mit einer ersten Trägerschicht (3), einer zweiten Trägerschicht (4) und einer zwischen der ersten Trägerschicht (3) und der zweiten Trägerschicht (4) angeordneten Adsorptionsschicht (5) aufweist, wobei die Adsorptionsschicht (5) ein Aktivkohlefaserflächengebilde umfaßt, das mit der ersten Trägerschicht (3) und der zweiten Trägerschicht (4) mittels eines Klebstoffs dauerhaft verklebt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Verklebung des Aktivkohlefaserflächengebildes mit der ersten Trägerschicht (3) und der zweiten Trägerschicht (4) jeweils durch einen diskontinuierlichen Klebstoffauftrag in Form von nichtzusammenhängenden Kleberpunkten (6) erfolgt, wobei der Klebstoff das Aktivkohlefaserflächengebilde, jeweils bezogen auf eine Seite des Aktivkohlefaserflächengebildes, zu höchstens 20% bedeckt und wobei der Klebstoff auf die Trägerschichten (3, 4) und/oder das Aktivkohlefaserflächengebilde in Form eines unregelmäßigen computerberechneten Rasters oder Musters aufgedruckt ist derart, daß im Gebrauchszustand des Adsorptionsfiltermaterials (1) eine Gassenbildung vermieden...
Patent DE-102004028276-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BOCKHORN HENNING
IPC: F01N3/28
Filed: 2004-06-11
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
(3) zur Reinigung von Abgasen einer Verbrennungskraftmaschine (1),
mit einem Partikelfilter (4), der aus Keramik oder Aluminiumoxid
besteht und mit einer katalytisch aktiven Beschichtung (8) versehen
ist, wobei die katalytisch aktive Beschichtung (8) ein Trägermaterial
(9) und ein mit dem Trägermaterial
(9) verbundenes, zumindest an der Oberfläche desselben vorliegendes,
eisenhaltiges Material (10) aufweist, und wobei das Trägermaterial
(9) ein Alumosilikat oder ein Siliziumoxid ist.
Patent DE-102004031959-B4 (DE)
Title: DRAM und Betriebsverfahren
Inventor: CHOI JONG-HYUN
IPC: G11C11/4074
Filed: 2004-06-24
Granted: 2010-11-25
Abstract: Dynamischer Speicherbaustein mit direktem Zugriff (DRAM) mit  – einem Muldenbereich (320) mit einer Mehrzahl von Speicherzellen (MC) und  – einer Sperrvorspannungsgeneratorschaltung (330), die eine Sperr-Vorspannung (VBB) erzeugt und den Muldenbereich (320) mit der Sperr-Vorspannung (VBB) vorspannt,  gekennzeichnet durch  – eine Leseschutzeinheit (200), welche den Muldenbereich (320) in Reaktion auf einen extern erzeugten Rücksetzbefehl (RST_CMD) mit einer Rücksetzspannung versorgt, die höher als die Sperr-Vorspannung (VBB) ist, so dass in den Speicherzellen (MC) gespeicherte Daten auf identische Datenwerte gesetzt werden.
Patent DE-102004055123-B4 (DE)
Title: Leichtbauelement und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: RENNEBECK KLAUS
IPC: E04C2/36
Filed: 2004-11-10
Granted: 2007-08-30
Abstract: Leichtbauelement
bestehend aus einem Kern und zwei flächigen Elementen (2, 3), die
auf einander gegenüberliegenden
Seiten des Kerns angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der
Kern durch eine Vielzahl von senkrecht oder schräg zu den flächigen Elementen (2, 3) verlaufenden
Teilen (4) gebildet ist, die durch Fasern und/oder Hohlfasern gebildet
sind, wobei die Teile (4) eine im Verhältnis zu dem Abstand zwischen
den beiden flächigen
Elementen (2, 3) maximal gleich große größte Abmessung in einer Ebene
parallel zu einem der flächigen
Elemente (2 oder 3) aufweisen.
Patent DE-102005003622-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Fernbedienungen
Inventor: FEISE GUENTER
IPC: A47B81/06
Filed: 2005-01-26
Granted: 2010-07-01
Abstract: Haltevorrichtung für Fernbedienungen (2) zur zentralen Anordnung mehrerer Fernbedienungen (2) auf einem Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung ein auf Rollen angeordneter, trapezförmiger Hohlkörper ist, der ausrichtbar ist und dessen Seitenflächen (6) Halter und Haltelaschen zum waagrechten Halten von Fernbedienungen, außen auf den Seitenflächen des trapezförmigen Hohlkörpers aufweisen.
Patent DE-102005005219-B4 (DE)
Inventor: WILHELM RALPH
IPC: F42B7/08
Filed: 2005-02-03
Granted: 2006-12-21
Abstract: Intermediate unit (2) comprises a plastic disk (10) having a uniform thickness which is reduced in the transition regions to the links (11) by a peripheral groove (16).