baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-154353-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum vereinzeln von gestapelten zuschnitten aus karton oder dergleichen
Inventor: GOEPEL HELMUT
IPC: B31B50/06
Filed: 1980-11-14
Abstract: Die erfindungsgemaesse Vorrichtung zum Vereinzeln von gestapelten Zuschnitten aus Karton kann in Verbindung mit Verpackungsmaschinen z.B. in der Lebensmittel- und Getraenkeindustrie Verwendung finden. Ziel der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Zuschnitten, die einfach im Aufbau ist und eine einwandfreie Funktion ermoeglicht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Vereinzeln zu schaffen, bei der die Foerderriemen des Abzugsfoerderers einen minimalen Kontakt mit den Zuschnitten haben. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Foerderriemen des Abzugsfoerderers unter dem Zuschnittstapel in Foerderrichtung in einem spitzen Winkel ansteigend und unter diesen im Bereich der Anschlageinrichtung eine exzentrisch gelagerte Rolle angeordnet ist, deren Exzenterachse mit einem Antrieb verbunden ist. Vorteilhaft ist die Exzenterachse mit dem Getriebe des Abzugsfoerderers oder einem Scheibenlaeufermotor verbunden, weist der Antrieb der Exzenterachse ein Uebersetzungsgetriebe mit Gangschaltung oder einen Drehzahlregler auf.
Patent DD-202455-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aluminiumwalzdraht
Inventor: CLOOSTERMANS-HUWAERT LEO
IPC: C22F1/05
Filed: 1982-03-19
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in der Bereitstellung eines Verfahrens zur wirtschaftlichen Herstellung von qualitativ hochwertigem Aluminiumwalzdraht liegt, besteht die Aufgabe darin, bei Entfallen des Loesungsgluehens einen weiteren Grad an Freiheit in der Wahl der Parameter fuer das Verfahrens zu geben, um die gewuenschten Kombinationen von Zugfestigkeit, Biegsamkeit und Leitfaehigkeit zu erhalten. Als Loesung ist nunmehr vorgesehen, dass die erste Stufe des Verfahrens eine ausschliesslich thermische Stufe beinhaltet, wobei kontinuierlich ein durchgehender Strang abgeschreckt wird, um eine wiederhergestellte und uebersaettigte Struktur zu erhalten. Die zweite Stufe folgt sofort auf die erste Stufe in einem gleichen kontinuierlichen Verfahren und umfasst die Bearbeitung, vorzugsweise Walzen des Stranges bei der Aushaertungstemperatur des Walzdrahtes, der nachfolgend einer Aushaertung unterzogen wird.
Patent DD-202247-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur programmierung der fluessigkeitszusammensetzung, insbesondere in der liquidus-chromatographie
Inventor: KOWALCZYK JERZY
IPC: B01F27/94
Filed: 1982-04-02
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung ist eine Einrichtung zur Programmierung der Fluessigkeitszusammensetzung, insbesondere in der Liquidus-Chromatographie, die aus einer Mischkammer und aus mit Fluessigkeitsbehaeltern verbundenen Ventilen besteht. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, die Mischeinheit und das Ventilsystem so auszubilden, dass genauere u. reproduzierbare Messungen in der Liquidus-Chromatographie ausgefuehrt werden koennen. Die erfindungsgemaesse Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Mischer in unmittelbarer Naehe der Fluessigkeitseinlaeufe in die Mischkammer, Sitze von mindestens zwei Elektromagnetventilen steif befestigt sind, wobei die Sperrorgane dieser Ventile die Form eines umgekehrten Kegelstumpfes aufweisen, wobei der weitere Kegelteil sich zwischen der Wand der Kammer und dem Sitz des Elektromagnetventils befindet. Der Mischer weist die Form eines Zylinders auf, und die Fluessigkeitseinlaeufe in die Mischkammer sind auf deren Umfang situiert.
Patent DD-209684-A5 (DD)
Title: Verfahren und waermeaustauscher zur fortschreitenden kuehlung eines heissen gasstroms
Inventor: MUELLER WALTER
IPC: C09C1/48
Filed: 1983-02-14
Abstract: DIE ERFINDUNG IST Z.B. FUER REAKTIONEN IN GASFOERMIGEM ZUSTAND BEI HOHEN TEMPERATUREN ANWENDBAR. DURCH DIE ERFINDUNG SOLL IN WIRTSCHAFTLICHER WEISE EINE ZUVERLAESSIGE KUEHLUNG EINES HEISSEN GASSTROMS ERREICHT UND EINE ANPASSUNGSFAEHIGE VERWERTUNG DER ANFALLENDEN KUEHLWAERME ERMOEGLICHT WERDEN. ES WIRD EIN ALS REAKTOR AUSGEBILDETES GEHAEUSE DURCH EINEN INNENMANTEL BEGRENZT, DER UNTER BILDUNG EINES ZWISCHENRAUMS VON EINEM AUSSENMANTEL UMGEBEN IST, AN DEM EIN WAERMEAUSTAUSCHER MIT EINEM EINGANGSSTUTZEN UND EINEM AUSGANGSSTUTZEN ANGEORDNET IST. DIE BEI EINER REAKTION IM REAKTOR FREIWERDENDE WAERME MUSS DOSIERT ABGEFUEHRT WERDEN, UM EINE TEMP. AM AUSTRITT INNERHALB EINES ENGEN TEMPERATURINTERVALLS ZU GEWAEHRLEISTEN. DIES WIRD DURCH DIE HINTEREINANDERSCHALTUNG ZWEIER STRAHLUNGSVORGAENGE EINERSEITS VON DEM REAKTIONSGAS AN DEN INNENMANTEL U. ANDERERSEITS VON DORT AN DIE AUSSENWAND GELOEST. DIE SICH BEI UNTERSCHIEDL. REAKTIONEN ERGEBENDEN TEMPERATURSPITZEN HABEN NUR EINEN GERING. EINFLUSS AUF DAS TEMPERATURPROFIL GEGEN DEN AUSGANG DES REAKTORS, OHNE DASS DIE TEMP. DER AUSSENWAND UND DES KUEHLMEDIUMS AUF BESTIMMTE WERTE GEREGELT WERDEN MUSS.
Patent DD-215784-A5 (DD)
Inventor: FRECHET DANIEL
IPC: C07D487/06
Filed: 1983-10-11
Abstract: Novel 6-amino-7-hydroxy-4,5,6,7-tetrahydro-imidazo[4,5,l-j-k][1]-benzazepin- 2-(1H)-one derivatives of the formula   <IMAGE>   wherein R is selected from the group consisting of hydrogen, alkyl of 1 to 8 carbon atoms optionally substituted with a hydroxyl, aryl and aryloxy of 6 to 10 carbon atoms, cycloalkyl of 3 to 7 carbon atoms optionally interrupted with a heteroatom optionally substituted with alkyl of 1 to 4 carbon atoms and the wavy lines indicates that the 7-OH and 6-amino have the trans configuration and their non-toxic, pharmaceutically acceptable acid addition salts having remarkable anti-hypertensive and hypotensive activity and vasodilatatory activity and their preparation.
Patent DD-250532-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von optisch aktiven acyloxyazetidinonen
Inventor: KALVODA JAROSLAV
IPC: C07D499/897
Filed: 1985-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von (4R)-3,4-trans-disubstituierten Azetidinonen. Es wird ein Verfahren zur Herstellung von optisch aktiven Acyloxyazetidinonen zur Verfuegung gestellt, die als wertvolle Zwischenprodukte zur Herstellung optisch aktiver, antibiotisch wirksamer Penem- und Carbapenemverbindungen eingesetzt werden koennen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, solche neuen wertvollen Zwischenprodukte aufzufinden. Erfindungsgemaess werden (4R)-3,4-trans-disubstituierte Azetidinone der Formel I, worin die Substituenten die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen, herstellt, indem man eine Verbindung der Formel II, worin die Substituenten die in der Beschreibung angegebenen Bedeutungen besitzen, durch Behandeln mit einer Persaeure einer Bayer-Villiger-Reaktion unterwirft, und gewuenschtenfalls in einer erhaeltlichen Verbindung der Formel I, worin R2 Wasserstoff bedeutet, die freie Hydroxygruppe in die geschuetzte Hydroxygruppe OR2 ueberfuehrt und/oder gewuenschtenfalls in einer erhaeltlichen Verbindung der Formel I die Hydroxyschutzgruppe R 2 und/oder die Aminoschutzgruppe R 4 abspaltet. Formeln I und II
Patent DD-245817-A5 (DD)
Inventor: SARNOFF STANLEY J
IPC: A61M/
Filed: 1986-05-20
Abstract: An automatic injector apparatus comprising an outer housing assembly, a hypodermic needle, first and second containers, a first liquid medicament ingredient in the first container and a second medicament ingredient in the second container, first and second pistons in the first and second containers respectively, a releasable stressed spring arrangement capable of being released twice, once for movement through a first piston moving stroke and second through a second piston moving stroke, a first releasing device operable in response to a first predetermined actuating procedure for accomplishing a first release of the spring arrangement so as to effect movement of the first piston through a liquid medicament ingredient moving stroke causing the liquid medicament ingredient to mix with the medicament ingredient in the second container to form liquid medicament and a second releasing device operable in response to a second actuating procedure for accomplishing a second release of the spring arrangement so as to effect movement of the second piston through an operative stroke causing the hypodermic needle to be moved into the muscle tissue of the patient and the liquid medicament to be moved through the needle into the muscle tissue of the patient.
Patent DD-298892-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von schaumstoffen
Inventor: LANGER MATTHIAS
IPC: B29C67/20
Filed: 1987-06-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von polymeren Schaumstoff-Bahnenmaterialien nach dem Extrusionsverfahren unter Verwendung physikalisch wirkender Treibmittel, wobei letzteres vor der Einspritzung in die Schmelze teilweise dem Weichmacher beigemischt und die zu extrudierende Polymeren-Mischung nur den Restanteil des beim Endprodukt gewuenschten Weichmachergehaltes enthaelt und dabei feinporige Schaeume erreicht werden.{Schaumstoff; Extrusion; Polymere; Porigkeit; Weichmacher; Treibmittel; PVC-w; PUR; PS; PA; PES}
Patent DD-265550-A5 (DD)
Inventor: MAURER FRITZ
IPC: A01N57/24
Filed: 1987-07-27
Abstract: The invention relates to novel O-methyl O-(3,5,6-trichloropyrid- 2-yl)thionophosphonic acid esters of the formula (I) <IMAGE>  in which R represents methyl or ethyl, which esters can be used as pesticides.
Patent DD-267435-A5 (DD)
Title: Ethylenoxid-katalysatoren und verfahren zur katalytischen herstellung von ethylenoxid
Inventor: LAURITZEN ANN MARIE
IPC: B01J23/68
Filed: 1987-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ethylenoxid-Katalysator und ein Verfahren zur Herstellung von Ethylenoxid. Der Katalysator ist dadurch gekennzeichnet, dass er Silber, einen Traeger, Rhenium und mindestens ein zusaetzliches Metall enthaelt, und dass die Mengen der Metalle oder Verbindungen so gewaehlt werden, dass die Zusammensetzung unter den Bedingungen der katalytischen Erzeugung von Ethylenoxid aus Ethylen und Sauerstoff eine katalytisch wirksame Menge von Silber, eine foerdernde Menge von Rhenium oder Verbindung davon sowie eine foerdernde Menge von mindestens einem zusaetzlichen Metall oder Verbindung davon enthaelt.
Patent DD-290149-A5 (DD)
Title: Trommelfoermiger laeuterapparat
Inventor: BISCHOFBERGER CLAUS
IPC: B03B5/26
Filed: 1987-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen trommelfoermigen Laeuterapparat zum Aufschlieszen und Dispergieren fein- bis feinstdisperser Minerale, wie Kaoline, Tone und Kreide. Der trommelfoermige Laeuterapparat besteht aus einer feststehenden Trommel, in der mittig eine Welle rotiert, die in verschiedenen Beanspruchungszonen mit blatt-, schaufel-, schrauben- oder schwertfoermigen Beanspruchungsorganen versehen ist. Durch die Erfindung wird eine gute Steuerbarkeit der Beanspruchungsintensitaet und damit eine schonendere Gutbeanspruchung erreicht. Die Qualitaet des Fertigproduktes verbesset sich, das Wertstoffausbringen und der Durchsatz steigen.{trommelfoermiger feststehender Laeuterapparat; mittig rotierende Welle; Beanspruchungsorgane; Aufschlieszen; Dispergieren; Kaolin; Ton; Kreide; Beanspruchungszonen; Beanspruchungsintensitaetssteigerung; Durchsatzssteigerung}
Patent DD-283771-A5 (DD)
Inventor: SAEKI YASUHARU
IPC: A61K9/36
Filed: 1989-05-16
Abstract: A peroral preparation of an acid-unstable compound comprises (1) a core containing the acid-unstable compound, (2) a first layer, coated on the core, comprising a hardly water-soluble, film-forming material and fine particles of a hardly water-soluble substance, suspended in the material, and (3) a second layer, coated on the first layer, of enteric film. The acid-unstable compound is a benzimidazole compound.
Patent DD-284426-A5 (DD)
Title: Kehlnahtabtasteinrichtung
Inventor: EBERHARD HOLGER
IPC: B23K9/02
Filed: 1989-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kehlnahtabtasteinrichtung. Sie ist anwendbar im Bereich der Schweiszrobotertechnik, insbesondere beim UP-Schweiszen von Kehlnaehten. Ziel der Erfindung ist es, das oekonomisch guenstigere Schweiszen mit dicker Drahtelektrode oder Bandelektrode beim UP-Schweiszen von Kehlnaehten neben einem bedienarmen Betrieb und verbesserter Nahtqualitaet zu ermoeglichen. Die Aufgabe besteht somit darin, eine exakte automatische Positionierung des frei schwebenden Schweiszkopfes durch das Erfassen von Meszgroeszen zu gewaehrleisten, aus denen im Zusammenwirken mit einer numerischen Steuerung die Winkellage des Schweiszkopfes im Kehlwinkel und zum Scheitelpunkt des Kehlwinkels bestimmt werden kann. Erfindungsgemaesz wird dies erreicht, indem je Schenkel zwei gefederte Taststifte mit Tastkugeln saemtlich in einer Ebene, welche rechtwinklig zu den Teileoberflaechen liegt, angeordnet sind, und dasz die Taststifte ueber Reibflaechen und Reibraeder mit Potentiometern in Wirkverbindung stehen. Fig. 1{Kehlnahtabtasteinrichtung; zwei Taststaebe je Schenkel in einer Ebene; numerische Steuerung ueber Geradengleichungen}
Patent DD-286642-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur abscheidung von wasser in unterflurhaemmern
Inventor: KLUGE DIETER
IPC: E21B1/30
Filed: 1989-07-03
Abstract: Die Vorrichtung zur Abscheidung von Wasser in Unterflurhaemmern findet im Bergbau und im Bauwesen bei der Herstellung von Bohrloechern unterschiedlicher Bestimmung Anwendung. Das Ziel der Erfindung besteht in der Entfeuchtung des Luft-Wasser-Gemisches, der damit verbundenen Erleichterung des Bohrkleinaustrages von der Bohrlochsohle und der Erhoehung der Bohrgeschwindigkeit unter Gewaehrleistung der Staubbindung. Erfindungsgemaesz wird dies durch gezielte Wasserabscheidung im zentralen Luftdurchfuehrungsrohr des Unterflurhammers, Sammlung des Wassers und Abgabe in den, den Unterflurhammer seitlich umgebenden Raum erreicht.{Bergbau; Bauwesen; Unterflurhammer; Bohrloch; Luft-Wasser-Gemisch; Luftdurchfuehrungsrohr, zentral; Wasserabscheidung; Bohrkleinaustrag; Bohrgeschwindigkeit; Staubbindung}
Patent DD-286055-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur regelung der antriebs- und/oder bremskraft der fahrmotoren eines laufachsenlosen triebfahrzeuges an der kraftschlussgrenze der raeder
Inventor: HAHN KARL
IPC: B60T8/17
Filed: 1989-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Regelung der Antriebs- und/oder Bremskraft der Fahrmotoren eines laufachsenlosen Triebfahrzeuges an der Kraftschluszgrenze der Raeder. Es geht um ein Verfahren zur Regelung der Antriebs- und/oder Bremskraft der Fahrmotoren eines laufachsenlosen Triebfahrzeuges an der Kraftschluszgrenze der Raeder. Dabei soll der UEbergang in den instabilen Schlupfbereich ermittelt und der Radsatz dann durch Reduzierung der Antriebs- bzw. Bremskraft wieder ueber das Kraftschluszminimum hinweg in den stabilen Schlupfbereich zurueckgefuehrt werden. Um einen eng um das Kraftschluszmaximum pendelnden Verlauf des Radschlupfes in allen Betriebszustaenden zu erreichen, wird vorgeschlagen, dasz der Zeitpunkt der Beendigung der Reduzierung der Antriebs- bzw. Bremskraft des Motors aus der wieder fallenden Tendenz der real auf die Schienen uebertragenen Zug- bzw. Bremskraft erkannt wird, indem die real an den Schienen wirksame Kraft aus der Antriebs- bzw. Bremskraft des Motors sowie der Radsatzmasse multipliziert mit der Radsatzbeschleunigung berechnet, daraus die 1. zeitliche Ableitung gebildet und diese als Tendenzsignal mit der bei fallender Tendenz entsprechenden Polaritaet einem Schaltmittel zugefuehrt wird. Fig. 1{Regelung; Antriebs- und/oder Bremskraft; Fahrmotor, laufachsenlos; Triebfahrzeug; Kraftschluszgrenze; Schlupfbereich; Zug- bzw. Bremskraft; Radsatzbeschleunigung}
Patent DD-290916-A5 (DD)
Title: Verfahren zur mikrobiellen gewinnung von indolylglyoxylsaeuren
Inventor: GARTZ JOCHEN
IPC: C12P17/10
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mikrobiellen Gewinnung von Indolylglyoxylsaeuren durch Biotransformation von Indolylessigsaeuren mittels Mycelkulturen hoeherer Pilze. Die Substanzen sind als Zwischenprodukte in der Arzneimittelsynthese anwendbar. Nach der Zugabe der Indolylessigsaeuren zu den Kulturen von Pilzarten der Gattung Mycena wird die Biotransformation zu den entsprechenden Indolylglyoxylsaeuren nach einer Reaktionszeit bis zu 5 Tagen erreicht. Die Gewinnung der Endprodukte erfolgt mittels bekannter Verfahren wie Eindunsten, Extraktion und Chromatographie.{Indolylglyoxylsaeuren; Indolylessigsaeuren; Biotransformation; Basidiomyceten; Naehrboden; Mycena; Oxydation}
Patent DD-291215-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung in einem ad-umsetzer
Inventor: FIEGENBAUM WILFRIED
IPC: H03M1/06
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung in einem AD-Umsetzer. Erfindungsgemaesz findet beim umsetzungstypischen Zusammenwirken einer Referenzquelle * einer Widerstandsanordnung * eines Digitalisierers (7) und eines Umsetzungsrechners (8) seitens eines Zykluszeitgebers (9) im Rhythmus einer Zyklusfrequenz (fZ) eine synchrone, mit KfZ periodischer Steuerung sowohl des vollstaendigen Austausches von nennwertgleichen m Widerstaenden einer Eingangsanordnung * und nm1 Widerstaenden einer Referenzanordnung * in K-Schritten - bei gleichbleibender Reihenfolge - als auch von Integrations- und Zykluszeit (TI, TZ) des Digitalisierers (7) wie auch der UEbernahme des neuesten Zyklusdigitalwertes (Da) und der Berechnung eines ueber die jeweils letzten K-Zyklen mittelwertproportionalen Ausgangsdigitalwertes (Da) aus einem K-stufigen Ergebnisspeicher (23) durch den Umsetzungsrechner (8) statt. Bei wesentlich reduziertem widerstandsbedingtem Umsetzungsfehler wird dennoch als AD-Umsetzungsrate die Zyklusfrequenz (fZ) erreicht, was fuer mehrere Arten integrierender AD-Umsetzer nutzbar ist. Die Erfindung ist vor allem in der digitalen Mesz- und Testtechnik anwendbar und zur Schaltkreisrealisierung geeignet. Figur{AD-Umsetzer; Umsetzungsfehler; Widerstandsfehler; Umsetzungsrate; Zyklusfrequenz; Zykluszeitgeber; Widerstandsanordnung; Widerstandstausch; Referenzquelle; Digitalisierer; Umsetzungsrechner; Ergebnisspeicher}
Patent DD-296650-A5 (DD)
Title: Seitlich verschiebbare Abdeckungen für zwei Behälter
Inventor: MIKONYA HARRY
IPC: B65B7/26
Filed: 1990-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft seitlich verschiebbare Abdeckungen fuer zwei Behaelter, deren Abstand zueinander geringer ist als die Breite eines Behaelters, wobei die Abdeckungen Dichtelemente aufweisen, in der Hoehe steuerbar und mittels Antrieb ueber beidseitig der Abdeckungen vorgesehene Raeder in Profilen fuehrbar sind. Erfindungsgemaesz weisen die Profile aeuszere und innere Fuehrungsbahnen auf, wobei die aeuszeren Fuehrungsbahnen an den entgegengesetzten Eckpunkten der Behaelter als zueinander gerichtete Schraegen beginnend im Abstand a zu den Behaeltern und ueber diese parallel verlaufend ausgebildet sowie die inneren Fuehrungsbahnen als zwischen den Behaeltern angeordnete schwenkbare, mit den Schraegen der aeuszeren Fuehrungsbahnen korrespondierbare sowie in dessen angepaszte Aussparungen eingreifbare Bruecken gebildet sind. Fig. 1{Abdeckungen; Behaelter; Dichtelement; Profil; Fuehrungsbahnen; Bruecken}
Patent BE-1017878-A5 (BE)
Title: Sitzmoebel.
Inventor: MARTIN KRISTEN
Filed: 2007-02-22
Granted: 2009-10-06
Abstract: Um ein Sitzmöbel (1) mit einem Korpus (2), einem Sitzteil (4) und einem Rückenteil (3), wobei an den Seitenwangen des Korpus (2) erste Beschlagteile (7) befestigt sind, an denen das Sitzteil (4) begrenzt verstellbar gelagert ist und an denen das Rückenteil (3) begrenzt schwenkbar gelagert ist, wobei ferner das Sitzteil (4) mit dem Rückenteil (3) zwangsgekoppelt ist, so dass eine gemeinsame Verstellung von Sitzteil (4) und Rückenteil (3) erfolgt, zu schaffen, welches äuberst kraftarm betätigbar ist, wird vorgeschlagen, dass am Rückenteil (3) zweite Beschlagteile (8) befestigt sind, die in Richtung auf das Sitzteil (4) vorragen und an deren freiem Endbereich nahe das dem Rückenteil (3) zugewandten Endbereiches des Sitzteiles (4) am Sitzteil (4) befestigte dritte Beschlagteile (10) angelenkt sind, und  dass an den ersten Beschlagteilen (7) Stellhebel (12) mit ihrem ersten Ende befestigt sind, deren zweites Ende an jeweils dem zweiten Beschlagteil (8) angelenkt sind, und zwar räumlich zwischen dessen Befestigungsbereich (3) am ...
Patent DE-112005003429-A5 (DE)
Inventor: GROSS RAHIM
IPC: B66C23/90
Filed: 2005-11-25
Abstract: Lifting gear arrangement comprises a unit (13) detachedly arranged between a motor (1) and a cable drum (9). An independent claim is also included for a method for operating the lifting gear arrangement. Preferred Features: The unit (13) is formed as a coupling for completely or partially separating the connection. A movement or rotation sensor is arranged on the side of the motor and on the side of the cable drum and a control unit compares the movement.
Patent BE-1006870-A6 (BE)
Title: Nasal pharmaceutical preparations with morphine
IPC: A61K31/485
Filed: 1993-03-26
Granted: 1995-01-10
Abstract: The invention relates to nasal pharmaceutical preparations in a compositionand form that is suitable for nasal application, the said preparationcontains morphine and/or morphine salts. The preparation may be in powderform, a watery solution, a suspension, a gel, an ointment etc. In addition tomorphine the preparation also contains a cyclodextrine, for examplemethyl-beta-cyclodextrine with a CH3 substitution factor between 0.5 and 3.0.
Patent ES-2002360-A6 (ES)
Title: Forming mist of ultra-fine water particles in air - by spraying in specific conditions from multiple nozzles
IPC: B04C7/00
Filed: 1986-09-19
Abstract: In a spray chamber water at pressure of 0.3-5.5 (0.5-2.5) bar is sprayed from pipes with a large number of nozzles of dia. 0.2-8 (0.5-3) mm against a side wall spaced 10-150 cm. from the nozzles. Each 28.3 litres of air flowing through the chamber acquires more than 2 million, pref. more than 5 million, and even up to over 10 million very fine micro droplets with dia 0.5 micron or less. The fine mist can be used to clean the interior of a room.
Patent ES-2003168-A6 (ES)
Title: Mechanism for purging fiber fluff and dust from a spindle assembly of a two-for-one twister textile thread processing machine
Inventor: GRUNDMANN REINHARD
IPC: D01H11/00
Filed: 1986-11-18
Abstract: A mechanism for pneumatically purging undesirable fiber fluff and dust from a spindle assembly of a two-for-one twister textile thread processing machine created during thread processing and particularly in the area of a rotating thread balloon and being characterized by utilizing air flow created by operation of the spindle assembly in processing thread without disturbing the rotating thread balloon is provided. The purging mechanism includes a housing jacket axially mounted on one end of a balloon limitor device and having a generally curved inner wall spaced from the axis of the spindle assembly rotor mechanism and the carrier mechanism a greater distance than the inner wall of the balloon limitor and a lateral opening on one side thereof, and a duct connected to the lateral opening and adapted to lead to a collecting container. With this arrangement, the purging mechanism acts in flow-technology respects with the balloon limitor and centrifugal forces and air flow created by the rotating thread balloon and spindle mechanisms as a surge diffuser for purging undesirable fiber fluff and dust.
Patent ES-2004816-A6 (ES)
Title: Use of vegetable liq. and solid residues from olive presses
Inventor: VACCARINO CARMELO
IPC: A23K1/14
Filed: 1987-09-22
Abstract: PT--85790 A The process consists of subjecting the mixt. of liquid and residues obtained simultaneously in the olive press to a treatment with alkali carbonate, drying and extraction with solvent, to obtain neutralised oil and a floor with good nutritional characteristics suitable for feeding animals.
Patent ES-2005773-A6 (ES)
Title: Photochromic pigment prepn.
IPC: A63H3/00
Filed: 1988-02-04
Abstract: The compsn., for use in making dolls, is made from an intimate mixt. of titanium dioxide, iron oxide, aluminium oxide and calcium oxide in suitable proportions, which is heated to 700-1000 deg.C for 5-20 minutes, milled and washed with boiling HCl. It is mixed with a material such as PVC, PE, rubber, etc. to impart photochromic properties.