baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4329991-B4 (DE)
Title: Kopfhörer mit elektrostatischem Gegentaktwandler
Inventor: ZINSERLING BERT
IPC: H04R19/00
Filed: 1993-09-04
Granted: 2005-05-04
Abstract: Kopfhörer (10,
10') mit wenigstens einer Kopfhörerkapsel
(11, 11'), die einen elektrostatischen Gegentaktwandler beinhaltet,
wobei der Gegentaktwandler umfasst  – eine durch eine angelegte
Polarisationsspannung elektrisch aufladbare Membran (12),  – ferner
zwei von hochverstärkten
Signalspannungen (u H ) beaufschlagbare Gegenelektroden
(13, 14), zwischen denen die Membran (12) schwingungsfähig gelagert
ist,  – und
schließlich
Zuleitungen (16, 17, 18) für
die Polarisationsspannung und für
die hochverstärkten
Signalspannungen (u H )  und mit einem
durch eine Stromversorgung (24) betriebenen Hochspannungsverstärker (26,
26') für
die an den beiden Gegenelektroden (13, 14) wirksam werdenden hochverstärkten Signalspannungen
(u H ),  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Hochspannungsverstärker
(26) in den Kopfhörer (10)
integriert ist  und dass die mit der Kopfhörerkapsel (11) verbundenen Leitungen
sowohl aus Zuleitungen (31, 32) für die noch unverstärkten Signalspannungen
(u S ) als auch aus Zuleitungen (33, 34) für die Stromversorgung
(u V ) des Hochspannungsverstärkers (26)
bestehen.
Patent DE-4331471-B4 (DE)
Inventor: ROBAKOWSKI WERNER
IPC: A61C19/10
Filed: 1993-09-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Device for producing sintered colour samples for dental prostheses, comprising an open mould (1) with a ram (3) guided therein so as to be axially adjustable and mounting a moulding plate (2, 7). The mould (1) is provided with a hollow shaft (4) onto whose end there is screwed an axially displaceable adjusting nut (5) in which the end of the ram (3) is held. The moulding plate (2, 7) is mounted on the ram (3) by means of a spherical head connection (6). The ram (3) can be held correspondingly in the adjusting nut (5) so as to be freely rotatable. The moulding plate is designed in one part and is releasably fastened on the ram (3), or else it is designed in two parts from a support plate (2) and a moulding (7) releasably fastened on the support plate (2). <IMAGE>
Patent DE-4431430-B4 (DE)
IPC: A63B65/10
Filed: 1994-09-04
Granted: 2004-04-01
Abstract: The invention concerns a rotating flying object (1), for example a throwing disc or quoit. Slidingly secured in an eccentric area of said object is a component (3) such as, for example, a streamer, which remains stable in the direction of flight. The component (3) which remains stable in the direction of flight can also be a member having an imaginative design of any type and enclose the rotating flying object (1) completely or partially at one or more points.
Patent DE-10023835-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bereitstellung einer Mehrfachladezündung
Inventor: BOYER JAMES A
IPC: F02P3/045
Filed: 2000-05-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Mehrfachladezündsystem zum Anschluß an eine Zündkerze eines Verbrennungsmotors, umfassend:  eine induktive Energiespeichervorrichtung (22; 58) mit induktiv aneinander gekoppelten Primär- und Sekundärseiten (28; 30), und  eine elektronische Zündschaltung (24; 54), die mit der Primärseite (28) verbunden und derart ausgebildet ist, daß sie ein Zeitgebungssignal (32) empfängt, das anzeigt, wann ein Zünden der Zündkerze (26; 60) beginnen soll, und die auf das Zeitgebungssignal (32) anspricht, indem sie die induktive Energiespeichervorrichtung (22, 58) dadurch lädt, daß elektrischer Strom durch die Primärseite (28) hindurch fließen gelassen wird, bis eine vorbestimmte Energiemenge in der induktiven Energiespeichervorrichtung (22; 58) gespeichert ist,  wobei die elektronische Zündschaltung (24; 54) ferner derart ausgebildet ist, daß sie einen Teil der vorbestimmten Energiemenge durch die Sekundärseite (30) hindurch entlädt, indem ein Weg des elektrischen Stromes durch die Primärseite (28) hindurch bei Erreichen der vorbestimmten Energiemenge in der induktiven Energiespeichervorrichtung (22; 58) geöffnet wird,  wobei die elektronische...
Patent DE-10025810-B4 (DE)
Title: Leuchteneinheit, insbesondere für Außenrückblickspiegel von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen
Inventor: WEBER CHRISTINE
IPC: B60Q1/34
Filed: 2000-05-24
Granted: 2014-01-23
Abstract: Leuchteneinheit, insbesondere für Außenrückblickspiegel von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen, mit wenigstens einem Träger, auf dem LEDs als Leuchtenkörper angeordnet sind, wobei mindestens eine erste LED (11) mit höherer Stromstärke in Reihe zu wenigstens vier zweiten LEDs (8) mit geringerer Stromstärke liegt, die ihrerseits parallel zueinander liegen, wobei die zweiten LEDs (8) in jeweils einem Stromzweig (15, 16, 20) liegen, in dem jeweils wenigstens zwei zweite LEDs (8) liegen, wobei die Stromzweige (15, 16, 20) zwischen den zweiten LEDs (8) durch Leitungen (17, 18, 19) miteinander verbunden sind und wobei der ersten LED (11) ein Widerstand (23) parallel geschaltet ist.
Patent DE-10033834-B4 (DE)
Title: Teilbelagscheibenbremse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHORN MICHAEL
IPC: B60T1/06
Filed: 2000-07-12
Granted: 2014-07-17
Abstract: Teilbelagscheibenbremse für Kraftfahrzeuge mit einem an einem fahrzeugfesten Bremshalter (1) verschiebbar gelagerten Schwimmsattel (2), der eine Bremsscheibe sowie beiderseits der Bremsscheibe angeordnete Bremsbeläge (7, 8) umgreift, wobei die Bremsbeläge (7, 8) axial verschiebbar im Bremshalter (1) geführt sind, wobei zumindest ein Bremsbelag (7) radial im Bremshalter (1) fixiert ist, und der Schwimmsattel (2) radial an diesem Bremsbelag (7) abgestützt ist, der Schwimmsattel (2) auf einer Seite der Bremsscheibe einen ersten Gehäuseschenkel (12) mit zumindest einer Betätigungseinheit (14) und auf der anderen Seite der Bremsscheibe einen zweiten Gehäuseschenkel (13) mit einem anliegenden Bremsbelag (7) aufweist, wobei beide Gehäuseschenkel (12, 13) über einen Brückenabschnitt (15) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gehäuseschenkel (13) über den Bremsbelag (7) radial am Bremshalter (1) abgestützt ist, wobei zwischen dem Bremsbelag (7, 8) und dem Bremshalter (1) jeweils wenigstens ein Gleitelement (24) angeordnet ist, das einen direkten Kontakt zwischen Bremsbelag (7, 8) und Bremshalter (1) verhindert, und dass ein mit der Betätigungseinheit (14) verbundener Bremsbelag (8) radial entfernbar im Bremshalter (1) abgestützt ist, und der Schwimmsattel (2) mittels wenigstens eines am zweiten Gehäuseschenkel (13) angeordneten Verriegelungsbolzens (18) am Bremsbelag (7) radial fixiert ist.
Patent DE-10047152-B4 (DE)
Title: Hochvolt-Diode und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/40
Filed: 2000-09-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hochvolt-Diode
mit:  – einer
wannenförmigen
Zone (8) des einen Leitungstyps, die in einer ersten Hauptoberfläche eines
Halbleiterkörpers (1)
des anderen, zum einen Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps
vorgesehen ist,  – einem
auf der wannenförmigen
Zone (8) vorgesehenen Metallkontakt (13),  – einer dem Metallkontakt (13)
gegenüber
liegenden Rückseitenmetallisierung
(15) auf einer der ersten Hauptoberfläche gegenüber liegenden zweiten Hauptoberfläche des Halbleiterkörpers (1),  – einem
Randabschluss mit einem Kanal-Stopper (14) und  – einer
Passivierungsschicht (12), die auf der ersten Hauptoberfläche im Bereich
zwischen dem Metallkontakt (13) und dem Kanal-Stopper (14) vorgesehen
ist und den an die erste Hauptoberfläche tretenden pn-Übergang
bedeckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Passivierungsschicht
(12) aus amorphem, mit Wasserstoff dotiertem Kohlenstoff oder aus
amorphem Silizium besteht und im Bereich des Halbleiterkörpers (1)
außerhalb des
Kanal-Stoppers (14)
als Chipping-Stopper (12a) dient und  – in der ersten Hauptoberfläche im Bereich
der wannenförmigen
Zone (8) mindestens eine...
Patent DE-10061396-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: WAGNER RAINER
IPC: A47C5/10
Filed: 2000-12-09
Granted: 2004-02-05
Abstract: Stuhl mit einem entlang zweier erster parallel zueinander verlaufender Stangen in der Höhe verstellbaren Sitz, bei dem sich die Stangen im unteren Endbereich über Stützbeine auf dem Untergrund abstützen, wobei diese ersten parallelen Stangen mit einem Paar zweiter zueinander paralleler Stangen um eine horizontale Achse, die unterhalb des Sitzes liegt, schwenkbar verbunden sind, so dass der Stuhl aus der Gebrauchsstellung mit gespreizten Stangenpaaren in eine flache Transportstellung klappbar ist, wobei in der Gebrauchsstellung mit gespreizten Stangenpaaren eine Arretierung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Arretierung ein Arretierungsteil (100) vorgesehen ist, welches im Gelenkbereich angeordnet ist und jeweils Aufnahmen (101, 102) für die ersten parallelen Stangen (103, 104) aufweist sowie einen Abstützbereich (105) zur Abstützung eines Bogenbereichs (108), der das zweite Paar paralleler Stangen (106, 107) miteinander verbindet.
Patent DE-10085493-B4 (DE)
Title: Polmeßverfahren
Inventor: YOKOYAMA RYOUICHI
IPC: G01N23/207
Filed: 2000-12-14
Granted: 2009-08-13
Abstract: Polmeßverfahren zum Messen eines Poles einer Probe (S), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Einstellen eines Einfallswinkels (ω) eines Röntgenstrahles in bezug auf die Oberfläche (Sa) der Probe (S) auf eine vorbestimmte Position entsprechend einer Polmeßposition, bei welcher die Probe (S) um einen vorgegebenen Neigungswinkel (α) geneigt wird,  durch Drehen der Probe um eine vorbestimmte Achse (Ω-Achse), die durch einen vorbestimmten Ursprung (O) geht, auf der Grundlage des vorgegebenen Neigungswinkels (α) der Probe;  Drehen eines Röntgendetektors um einen Winkel (2Θ) um die vorbestimmte Achse (Ω-Achse) entlang einer ersten Ebene (P1) senkrecht zu der vorbestimmten Achse (Ω-Achse) und  Drehen des Röntgendetektors um einen Winkel (2Θχ) um den Ursprung (O) entlang einer zweiten Ebene (P2), die die vorbestimmte Achse (Ω-Achse) enthält und senkrecht zu der ersten Ebene (P1) ist, auf der Grundlage des vorgegebenen Neigungswinkels (α),  wodurch der Röntgendetektor an einer vorbestimmten Position entsprechend der Polmeßposition angeordnet...
Patent DE-10104497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Druckes in den Radbremsen eines elektronisch geregelten Bremssystems
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: B60T8/36
Filed: 2001-01-31
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Druckes in den Radbremsen eines elektronisch geregelten Bremssystems, bei dem der Bremsdruck oder der Bremsdruckverlauf mit Hilfe von Analogventilen oder analogisierten Sitzventilen gesteuert und/oder geregelt wird, wobei die Höhe des Ventilstroms (Iein, Iaus) zum Zeitpunkt der Ventilumschaltung erfasst und zur Berechnung sowie Vorgabe des Ventilstromes, der zur Einstellung des Soll-Durchflussquerschnitts des Ventils (8) erforderlich ist, herangezogen wird und wobei aromlos offene Ventile (8) verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstrom beim Reduzieren des Betätigungsstroms in Richtung auf ein Wiederöffnen (Pfeile 1, 2, 3, 4) des zuvor im Regelverlauf geschlossenen Ventils erfasst wird und dass in Abhängigkeit von dem Stromwert (Iein) beim Wiederöffnen des Ventils (8) die Höhe des Ventilstroms, der zur Einstellung des Soll-Durchflussquerschnitts erforderlich ist, errechnet und vorgegeben wird.
Patent DE-10114032-B4 (DE)
Title: Orthese
Inventor: POHLIG KURT
IPC: A61F5/052
Filed: 2001-03-22
Granted: 2006-03-30
Abstract: Orthese
zur Korrektur von Gelenkfehlstellungen mit voneinander getrennten
Fassungsteilen (4, 6, 8) zur Fassung der zu korrigierenden Extremität an auseinanderliegenden
Stellen, wobei die betreffenden Fassungsteile (4, 6, 8) zumindest
teilweise voneinander trennbar und noch nach dem Anziehvorgang in
bezug zueinander justierbar sind, wobei die gegenseitige Justierung
durch eine leicht herstellbare Verbindung in vorgegebener gegenseitiger
Position erfolgt.
Patent DE-10115210-B4 (DE)
Title: Verwendung spezieller Polymere als Haftvermittler für Lithium-Batterien und Lithium-Polymer-Batterie
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/62
Filed: 2001-02-14
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verwendung
eines Polymers ohne funktionelle Gruppen aus der Gruppe der Polyolefine,
die eine Molmasse von 20 000 bis 2 000 000 aufweisen, und das Polymer
ein durch kationische Polymerisation hergestelltes Homo- oder Copolymer
ist, als Haftvermittler für
Lithium-Batterien oder Lithium-Polymerbatterien.
Patent DE-10115455-B4 (DE)
Title: Graphitteilchen für eine negative Elektrode einer nicht-wässrigen Sekundärbatterie
Inventor: OHZEKI KATSUTOMO
IPC: C01B31/04
Filed: 2001-03-29
Granted: 2005-09-15
Abstract: Graphitteilchen
für eine
negative Elektrode einer nicht-wässrigen
Sekundärbatterie,
wobei die Graphitteilchen klumpenförmige Graphitteilchen, die aus
flockenförmigen
oder aderigen natürlichen
Graphitteilchen hergestellt worden sind, umfassen, dadurch gekennzeichnet,  dass
die klumpenförmigen
Graphitteilchen folgende Eigenschaften aufweisen:  eine vor
dem Rütteln
gemessene scheinbare Dichte von 0,25 g/cm 3  oder
mehr,  eine nach dem Rütteln
gemessene scheinbare Dichte von 0,55 g/cm 3  oder
mehr und  wobei die nach dem Rütteln gemessene scheinbare
Dichte das 1,8- bis 2,5-fache der vor dem Rütteln gemessenen scheinbaren
Dichte beträgt,
und  dass die klumpenartigen Graphitteilchen durch Adsorption oder
Beschichtung mit 0,01 bis 10 Gew.-%, bezogen auf die klumpenartigen
Graphitteilchen, eines oder mehrerer oberflächenaktiver Materialien aus
folgender Gruppe versetzt sind: Stärkederivate der Grundstruktur
C 6 H 10 O 5 ,
viskose Polysaccharide der Grundstruktur C 6 H 10 O 5 , wasserlösliche Cellulosederivate
der Grundstruktur C 6 H 10 O 5 , Polyuronide und wasserlösliche Kunstharze.
Patent DE-10119819-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anfeuchten der Verreibewalze einer Druckmaschine und Druckmaschine
Inventor: PERRETTA FRANK
IPC: B41F7/32
Filed: 2001-04-23
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung (11) zum Anfeuchten der Verreibewalze (12) einer Druckmaschine  – mit einer an die Verreibewalze (12) angrenzenden hohlen perforierten Walze (13), wobei zwischen den beiden Walzen kein direkter Kontakt besteht,  – mit einer Quelle (14) für Feuchtwasser (15),  – mit einer Einrichtung (16), mittels der die perforierte Walze (13) durch die Quelle (14) für Feuchtwasser (15) drehbar ist,  – mit einer Luftquelle (17), mittels der Feuchtwasser (15) aus der perforierten Walze (13) auf die Verreibewalze (12) blasbar ist, und  – mit einer Einrichtung (18), mittels der die perforierte Walze (13) seitlich zur Luftquelle (17) schwingbar ist, wenn die perforierte Walze (13) gedreht wird.
Patent DE-10120482-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Halterung von Getränkebehältern im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEIL SASCHA
IPC: B60N3/10
Filed: 2001-04-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: Vorrichtung für die Halterung von Getränkebehältern im Innenraum eines Kraftfahrzeugs umfassend Haltemittel (3) für die Halterung mindestens eines Getränkebehälters, die aus einer ersten Position, in der sie den mindestens einen Getränkebehälter haltern können, in eine zweite Position überführbar sind, in der sie den mindestens einen Getränkebehälter nicht haltern können und in der sie in oder an einem Teil (2) der Innenverkleidung des Kraftfahrzeuges verstaut sind, wobei die Vorrichtung weiterhin mit den Haltemitteln (3) verbundene Trägermittel umfasst, die schwenkbar an dem Teil (2) der Innenverkleidung angebracht sind, in oder an dem die Haltemittel (3) verstaubar sind, wobei die Trägermittel zwei schwenkbar miteinander verbundene Trägermittelteile (5, 6) umfassen, die in der zweiten Position die Haltemittel (3) zwischen sich aufnehmen, und wobei das erste Trägermittelteil (5) schwenkbar an dem Teil (2) der Innenverkleidung angebracht ist und das zweite Trägermittelteil (6) schwenkbar an dem ersten Trägermittelteil (5) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten, für die Halterung des Getränkebehälters geeigneten Position der mindestens eine Getränkebehälter und/oder das zweite Trägermittelteil (6) mit seiner in dieser Position unteren Seite auf einem Teil der Innenverkleidung zur Erhöhung der Stabilität der Vorrichtung abgestützt ist.
Patent DE-10124236-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugregelungssystem und Verfahren zur Steuerung oder Regelung von Leistungskenndaten eines Fahrzeugs
Inventor: KOSTADINA ROBERT D
IPC: B60W50/00
Filed: 2001-05-18
Granted: 2018-04-12
Abstract: Kraftfahrzeugregelungssystem zur Steuerung und/oder Regelung von Leistungskenndaten eines Fahrzeugs mit einem mit dem Kraftfahrzeugregelungssystem verbundenen Regler, der ein Fahrzeugpositionssignal empfängt und zur Bestimmung zumindest einer für die Funktion oder den Betrieb des Kraftfahrzeugregelungssystems maßgeblichen Größe und zur Ausgabe eines Steuer- oder Regelungssignals auswertet, wobei das Steuer- oder Regelungssignal dem Kraftfahrzeugregelungssystem zugeführt wird und zur Anpassung der Funktion, der Arbeitsweise oder des Leistungsverhaltens des Kraftfahrzeugregelungssystems führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Regler in einem Standardmodus arbeitet, in dem der Regler ein vorgegebenes Standard-Steuer- oder Regelungssignal ausgibt.
Patent DE-10124774-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit zumindest einem Halbleiterchip auf einem als Substrat dienenden Basischip und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HÜBNER HOLGER DR
IPC: H01L25/065
Filed: 2001-05-21
Granted: 2016-05-25
Abstract: Halbleiterbauelement mit zumindest einem Halbleiterchip (20) auf einem als Substrat dienenden Basischip (10), bei dem – der zumindest eine Halbleiterchip (20) und der Basischip (10) Kontaktflächen (11, 21) aus Metall aufweisen, die über jeweilige Durchkontaktierungen (15, 25) Kontaktpads (14, 24) in einer jeweiligen obersten Metallage des Halbleiterchips (20) und des Basischips (10) kontaktieren, – der zumindest eine Halbleiterchip (20) und der Basischip (10) jeweils zumindest eine weitere Metallfläche (13, 23) aufweisen, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, und die keinen elektrisch leitenden Kontakt zu den Kontaktpads (14, 24) aufweisen, – der zumindest eine Halbleiterchip so zu dem Basischip hin ausgerichtet ist, dass einander zugeordnete Kontaktflächen und einander gegenüberliegende weitere Metallflächen (13, 23) des zumindest einen Halbleiterchips und des Basischips einander zugewandt sind und die einander zugewandten Kontaktflächen und die einander zugewandten weiteren Metallflächen (13, 23) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, – der Basischip Bauelemente enthält, die in einer ersten Technologie gefertigt sind und – der zumindest eine Halbleiterchip Bauelemente enthält, die in einer zweiten Technologie gefertigt sind, bei dem – der Abstand zwischen einer jeweiligen Kontaktfläche (21) des zumindest einen Halbleiterchips (20) und der damit verbundenen Kontaktfläche (11) des Basischips (10) weniger als 10 μm beträgt und – die einander zugewandten Kontaktflächen und weiteren Metallflächen über zumindest eine Metallschicht elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-10124878-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung für Halbleiterbauelemente
Inventor: TSUTO MASARU
IPC: G11C29/44
Filed: 2001-05-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Testvorrichtung
für Halbleiterbauelemente,
umfassend:  ein Mustererzeugungsteil (11), das Signale und Daten
einschließlich
wenigstens eines Adressensignals (XAD, YAD), eines Bauelementsteuersignals
(MUS1, MUS2) sowie von Testmusterdaten (TP) erzeugt, welche an ein
zu testendes Halbleiterbauelement (10) angelegt werden sollen,  einen
Logikvergleichsteil (15) zum Vergleichen eines Antwortausgangssignals
von dem zu testenden Halbleiterbauelement (10) mit Erwartungswertdaten
(EX), die in den Testmusterdaten (TP) enthalten sind, und zur Erzeugung von
Fehlerdaten (FL10–FL12),
wenn ein Übereinstimmungsmangel
bei dem Vergleich auftritt, und  einen Datenfehlerspeicher (16)
zum Speichern der Fehlerdaten (FL10–FL12) und, im Zusammenhang
mit diesen, des Adressensignals (XAD, YAD), das die Adresse in dem zu
testenden Halbleiterbauelement (10) angibt, bei der der Übereinstimmungsmangel
aufgetreten ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Datenfehlerspeicher
(16) über
einen Datenübertragungsweg
zwischen ihm und dem Mustererzeugungsteil (11) die vom Mustererzeugungsteil
(11) erzeugten Signale und Daten zur Speicherung zusammen mit den
zugehörigen
Fehlerdaten (FL10–FL12)
erhält,
und  ein variables Verzögerungsteil
(19) in...
Patent DE-10143256-B4 (DE)
Title: Integrierter SOI-Halbleiterschaltkreis und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: LEE SOO-CHEOL
IPC: H01L21/76
Filed: 2001-08-30
Granted: 2006-02-23
Abstract: Integrierter
Halbleiterschaltkreis vom Silizium-auf-Isolator(SOI)-Typ, der auf
einem SOI-Substrat gebildet ist, das ein Trägersubstrat (151), eine vergrabene Isolationsschicht
(153) auf dem Trägersubstrat
und eine Halbleiterschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps auf der vergrabenen
Isolationsschicht beinhaltet, mit  – einer Mehrzahl von aktiven
Transistorbereichen (155b) in einem vorgegebenen Bereich der Halbleiterschicht,  – wenigstens
einem aktiven Bodykontaktbereich (155a) im Abstand von den aktiven
Transistorbereichen, der einen Teil der Halbleiterschicht beinhaltet,  – einer
Halbleiterrestschicht (155'), die ganzflächig auf der vergrabenen Isolationsschicht
zwischen den aktiven Transistorbereichen und dem aktiven Bodykontaktbereich
angeordnet und dünner
als die Halbleiterschicht ist,  – einer auf der Halbleiterrestschicht
angeordneten, partiellen Grabenisolationsschicht (157a) und   – einer
isolierten Gate-Struktur (161a), die den jeweiligen aktiven Transistorbereich überkreuzt,  gekennzeichnet
durch  – eine
zwischen jeweils benachbarten aktiven Transistorbereichen angeordnete,
streifenförmige
vollständige
Grabenisolationsschicht (157b), die parallel zur Gate-Struktur (161a)
verläuft
und mit der vergrabenen Isolationsschicht (153) zwischen den jeweils
benachbarten aktiven Transistorbereichen...
Patent DE-10143386-B4 (DE)
Title: Parksperre für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OPPITZ HORST
IPC: F16H63/48
Filed: 2001-09-05
Granted: 2004-05-06
Abstract: Parksperre für ein Kraftfahrzeug mit einem Antriebsstrang, umfassend eine mit den Antriebsrädern in Wirkverbindung stehende Antriebswelle mit einem formschlüssig arretierbaren Eingriffsrad und mit einer Reibvorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsrad (22) starr ausgebildet und über zumindest eine Lagerstelle schwenkbar auf der Antriebswelle (12) gelagert ist und zur Drehmitnahme mit einem an der Antriebswelle (12) drehfest angeordneten Flansch (14) mittels an dem bilden Elementen Flansch und Eingriffsrand (14, 22) wechselseiti an gordne-ten Formschlußprofilen (20, 24) unter Zwischenlagerung mindestens eines elastischen Federelementes (52) in Wirkverbindung steht, welches bei einer Arretierung des Eingriffsrades (22) infolge einer Relativverdrehung von Eingriffsrad (22) und Flansch (14) eine Rotationsenergie des Antriebsstranges (10) aufnehmen kann und wobei zur Ausbildung einer Reibvorrichtung wenigstens die eine Schwenklagerstelle als permanente radiale Reibstelle (30, 32) zwischen dem Eingriffsrad (22) und der Antriebswelle (12) und/oder dem Flansch (14) ausgebildet ist, wodurch die Reibeinrichtung unmittelbar bei einer Arretierung des Eingriffsrades...
Patent DE-10152360-B4 (DE)
Title: Strom-Schutz-Scheibe
Inventor: KARSTAEDT LUTZ
IPC: H02K5/173
Filed: 2001-10-24
Granted: 2005-02-24
Abstract: Einstückige Strom-Schutz-Scheibe für Wälzlager,
bestehend aus hochleitendem Material, die eine niederohmige Strombrücke zwischen
dem Innenring (22) und dem Außenring
(24) des Wälzlagers
bildet, dadurch gekennzeichnet, dass  – über Axial-Federlaschen(8, 14,
9, 15, 10, 16) ein niederohmiger Stromweg zwischen dem Innenring
(22) und dem Außenring
(24) besteht  – mindestens
2 eng gegenüberliegende,
unabhängig
voneinander axial vorgespannte Gleitkontakte (1, 2, 3, 4) vorhanden
sind, die im eingebauten Zustand unter leichter Vorspannung die
Stirnseite des Innenrings (22) kontaktieren  – die Gleitkontakte
(1, 2, 3, 4) mit in Umfangsrichtung verlaufenden Federlaschen (17,
18, 19, 20) leitend verbunden sind  – die Kontaktierung des Gehäusesitzes
des Wälzlagers mittels
mindestens eines speziell geformten „Kontaktohrs" (5, 6, 7) erfolgt