baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003302-U1 (DE)
Title: Gerät zum Entfernen von Bodenbelägen die mit dem Boden verklebt sind
IPC: E04F21/20
Filed: 2009-03-06
Abstract: Gerät (1) zum Entfernen von Bodenbelägen (6) die mit dem Boden (5) verklebt sind, mit einer Zugwalze, (2) einer Druckwalze (3) und sich an der Zugwalze (2) jeweils seitlich befindlichen Schneidescheiben (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidescheiben (4) seitlich neben der Zugwalze (2) angeordnet und durch eine lösbare Verbindung fest verbunden sind, Durchmessergrößer als die Zugwalze (2) gestaltet sind, geschärft sind, aus gehärtetem Metall bestehen und auswechselbar sind.
Patent DE-202009009968-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
IPC: F03B7/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Wasserkraftanlage zum Erzeugen elektrischer Energie durch Umwandlung von Strömungsenergie eines strömenden Gewässers, mit wenigstens einem Schneckenkörper (3) und einem von dem Schneckenkörper (3) angetriebenen Generator (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Generator (4) getriebelos ausgebildet ist und unmittelbar von dem Schneckenkörper (3) beaufschlagt wird.
Patent DE-202009011510-U1 (DE)
Title: Kanalverschlussmittel für einen Abtauwasserkanal eines Kühlgerätes, Abtauwasserkanal eines Kühlgerätes sowie Kühlgerät
IPC: F25D21/14
Filed: 2009-08-24
Abstract: Kanalverschlussmittel (1) für einen Abtauwasserkanal (2) eines Kühlgerätes, insbesondere eines NoFrost Kühlgerätes, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalverschlussmittel (1) wasserlöslich ist.
Patent DE-202009017111-U1 (DE)
Title: Kühlsystem mit einer Kühleinrichtung
IPC: B22D11/055
Filed: 2009-12-18
Abstract: Kühlsystem mit mindestens einer Kühleinrichtung, die über ein Proportionalventil (1) mit einem Kühlmittel beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Proportionalventil (1) ein einstellbares Ventilelement und ein Volumenstrommessgerät besitzt.
Patent DE-202009018666-U1 (DE)
Title: Disperger IV
IPC: B01F7/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Dispergiervorrichtung zum Dispergieren von Faserstoff (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein erstes Behandlungswerkzeug (3) und ein zweites Behandlungswerkzeug (4) angeordnet ist, wobei die Behandlungswerkzeuge (3, 4) jeweils eine rotationssymmetrische Form haben, koaxial zueinander angeordnet sind, jeweils in mehreren ringförmigen, zu ihrer Mitte konzentrischen Reihen (5) angeordnete Zähne (6) aufweisen, zwischen denen sich Zahnlücken befinden, die von dem Faserstoff (1) radial durchströmt werden und zwischen den Zahnreihen (5) ringförmige Zwischenräume vorhanden sind, die so angeordnet sind, dass zumindest eine Zahnreihe (5) eines Behandlungswerkzeuges (3, 4) in einen ringförmigen Zwischenraum des anderen, komplementären Behandlungswerkzeuges (4, 3) hineinreicht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Zähne (6) wenigstens eines Behandlungswerkzeuges (3, 4) mindestens eine radial verlaufende Nut (9) besitzen, welche sich wenigstens über den Zahnkopf (10) erstreckt.
Patent DE-202009018737-U1 (DE)
Title: Camping-Klappstuhl
IPC: A47C4/28
Filed: 2009-11-12
Abstract: Camping-Klappstuhl (20) mit einem eine Sitzfläche (22) aufweisenden Sitz (21), vorzugsweise der bzw. die eine mit bzw. aus einem textilen Material, insbesondere Gewebe (24), gebildet ist, und mit einer eine Rückenlehnenfläche (26) aufweisende Rückenlehne (25), vorzugsweise die eine mit bzw. aus einem textilen Material, insbesondere Gewebe (28), gebildet ist, gegebenenfalls auch mit zwei Armlehnen (29.1, 29.2), und mit wenigstens zwei, vorzugsweise vier, Stuhlfüßen (30.1, 30.2, 30.3, 30.4), und wobei der Sitz (21), ggf. die Armlehnen (29.1, 29.2), die Rückenlehne (25) und die Stuhlfüße (30.1, 30.2, 30.3, 30.4) über Gelenke (31.2, 31.2; 33.1, 33.2; 34.1, 34.2; 36.1, 36.2) miteinander verbunden sind, so dass der Camping-Klappstuhl (20) von einer Gebrauchsstellung (37), in welcher eine Benutzerperson auf der Sitzfläche (22) des Sitzes (21) sitzen und sich an der Rückenlehnenfläche (26) der Rückenlehne (25) anlehnen kann, durch ein Verschwenken des Sitzes (21) relativ zu der Rückenlehne (25) und aufeinander zu und/oder durch ein Verschwenken...
Patent DE-202010001147-U1 (DE)
Title: Einfüllstutzen für einen Flüssigkeitstank, insbesondere Harnstofftank an Kraftfahrzeugen
IPC: B60K15/04
Filed: 2010-01-15
Abstract: Einfüllstutzen (10, 110. 210) für einen Flüssigkeitstank für Harnstoff oder andere Flüssigkeiten an Kraftfahrzeugen oder stationären Anlagen, mit einem Anschlussstück (30, 130, 230), das mittelbar oder unmittelbar an einem Bauteil des Kraftfahrzeugs oder der stationären Anlage befestigbar und/oder mit dem Flüssigkeitstank verbunden ist und mit einem lösbar abnehmbaren Verschlussdeckel (145, 245), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (30, 130, 230) mit einem axial verlaufenden Füllstutzenabschnitt (15, 115, 215) bestückt ist, der sowohl der eintauchenden Aufnahme einer Zapfpistole für die Flüssigkeit als auch der aufsetzbaren Halterung einer mit der Flüssigkeit befüllten Flasche bzw. Kanister dienend ausgebildet ist.
Patent DE-202010002859-U1 (DE)
Title: Offsetdruckmaschine
IPC: B41F7/02
Filed: 2010-02-26
Abstract: Offsetdruckmaschine, umfassend wenigstens ein Druckwerk, eine Trocknereinheit (1) sowie eine Kühleinheit (3), wobei ein Bedruckstoff (5) in Förderrichtung (14) durch die Offsetdruckmaschine transportierbar ist und auf einer ersten Seite (12) einseitig oder auf der ersten Seite (12) und einer zweiten Seite (13) beidseitig zumindest mit einer Offsetdruckfarbe bedruckbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in Förderrichtung (14) dem wenigstens einen Druckwerk ein Lackwerk (L 1 ) nachgeordnet ist und diesem Lackwerk (L 1 ) zumindest eine erste Trockner-/Kühleinheit (1; 3) nachgeordnet ist, und  dass zumindest diese Trockner-/Kühleinheit (1; 3) einen die zweite Seite (13) des Bedruckstoffs (5) führenden und kühlenden Kühlzylinder (4) und eine dem Kühlzylinder (4) benachbarte, die erste Seite (12) des Bedruckstoffs (5) trocknende Strahlungs-/Trocknervorrichtung (2) aufweist  und dass wenigstens eine Lampe der Strahlungs-/Trocknervorrichtung (2) mittels einer temperierbaren Luftströmung umströmbar ist.
Patent DE-202010005139-U1 (DE)
Title: Schubkarre mit 2 beweglichen Rädern zur Aufnahme von 6 Flaschen und kann durch einen beweglichen Bügel als Flaschenträger genutzt werden
IPC: B62B1/20
Filed: 2010-04-16
Abstract: Multiplex Schubkarre, vorn mit 2 beweglichen Rädern, gesichert durch je eine 4 mm Gewindeschraube, zur Aufnahme von 6 Flaschen. Schubkarre kann durch einen beweglichen Bügel als Flaschenträger benutzt werden. Dadurch gekennzeichnet, dass die Einschubplatte (1) der Schubkarre 6 einheitliche Öffnungen aufweist und der Bügel (4) nach oben geklappt werden kann.
Patent DE-202010006844-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: A47G25/32
Filed: 2010-05-15
Abstract: Hängebügel, insbesondere Kleiderbügel, mit einem Haken (3), der drehbar an einem Bügelteil (2) zum Aufhängen von Gegenständen befestigt ist, wobei der Haken (3) in mindestens einer Drehposition bezüglich des Bügelteils (2) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (3) einen Halsabschnitt (6) aufweist, dessen unterer Endbereich innerhalb des Bügelteils (2) zwischen zwei Positionen in Längsrichtung des Halsabschnitts (6) verschiebbar gelagert ist, wobei der Haken (3) in der obersten Position des Halsabschnitts (6) bezüglich des Bügelteils (2) drehfest arretierbar ist.
Patent DE-202010007047-U1 (DE)
Title: Ortsfeste automatische Längenkontrolle eines Kraftfahrzeuges ("Automatic Vehicle length Control")
IPC: G01B11/02
Filed: 2010-05-20
Abstract: Der ortsfesten automatischen Längenkontrolle eines Kraftfahrzeuges „Automatic Vehicle length Control” dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage, bestehend aus mindestens einem Sensor (1), einem Sensor (2); einer Bedieneinheit (3) und einem Visualisierungsgerät (6) die Möglichkeit zur Längenmessung eines sich bewegenden Kraftfahrzeuges oder Gespannes bietet.
Patent DE-202010009767-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Artikeln
IPC: A47F5/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Artikeln, umfassend:  a) einen Halter (2), wobei dieser:  aa) eine interne Kavität (25) mit einer Kavitätsmündung (250) aufweist; und  ab) zum Befestigen an einer Tragstruktur (9) bestimmt ist; und  b) einen Primärträger (3), wobei dieser:  ba) ein Endstück (30) aufweist, das zur Kavität (25) komplementär ausgebildet ist; und  bb) mit dem Endstück (30) durch die Kavitätsmündung (250) eingeführt in der Kavität (25) ruhend zum Einhängen in den Halter (2) bestimmt ist;  c) die Konfiguration des Endstücks (30) am Primärträger (3) und der Kavität (25) im Halter (2) das Einführen des Endstücks (30) in die Kavitätsmündung (250) eine gegenüber der Horizontalen geneigte Lage des Endstücks (30) mit abgesenktem freien Ende des Endstücks (30) bedingt; und  d) bei Erreichen der bestimmungsgemässen eingehängten Endstellung zwischen Primärträger (3) und Halter (2) das Endstück (30) mit maximaler Tiefe in die Kavität (25) eingeschoben...
Patent DE-202010010020-U1 (DE)
Title: Schulungsmodul, insbesondere für den Fahrschulunterricht
IPC: G09B9/04
Filed: 2010-07-08
Abstract: Schulungsmodul (1), insbesondere für den Fahrschulunterricht, aufweisend eine Auflagefläche (2), auf der eine Verkehrssituation für die Verkehrsschulung abgebildet ist und auf der Fahrzeugmodelle (9) lageveränderbar festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei jedem Schulungsmodul (1) die Auflagefläche (2) auf einem tischartigen Unterbau (3, 5) im wesentlichen horizontal festlegbar ist und derart mit weiteren Auflageflächen (2) auf weiteren tischartigen Unterbauten (3, 5) weiterer Schulungsmodule (1) verkettbar anordenbar ist, dass durch eine Anzahl verketteter Schulungsmodule (1) komplexe und/oder umfangreiche Verkehrssituationen abbildbar und an den Schulungsmodulen (1) erläuterbar sind.
Patent DE-202010014875-U1 (DE)
Title: Lockattrappe zur Anlockung von Tieren
IPC: A01M31/06
Filed: 2010-11-01
Abstract: Lockattrappe zur Anlockung von Tieren, aufweisend einen schwimmfähigen Grundkörper, einen elektrischen Antrieb zur Erzeugung einer Bewegung der schwimmenden Lockattrappe und Mittel zur Beeinflussung der Bewegung der schwimmenden Lockattrappe, dadurch gekennzeichnet, dass  – der elektrische Antrieb (2) an einer Außenfläche des Grundkörpers (1) angebracht ist und  – dass der Grundkörper (1) mittels eines Verbindungselementes (4) mit einer außerhalb des Grundkörpers (1) angeordneten Ankervorrichtung (6) verbunden ist, so dass die schwimmende und angetriebene Lockattrappe durch die Wirkung von Verbindungselement (4) und Ankervorrichtung (6) in seiner Bewegung zwangsgeführt ist.
Patent DE-202010017840-U1 (DE)
Title: Befestigungsmechanismus
IPC: E03F7/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Befestigungsmechanismus mit einem Schild (1) zum Einsatz in, vorzugsweise zylindrischen, Hohlräumen, mit einstellbaren Verbindungsmitteln (2, 2a) zum in Eingriff bringen mit der Innenseite des Hohlraumes, mit einer Aktivierungseinheit (40) zum Einstellen der Verbindungsmittel (2, 2a) dahin gehend, dass diese zwischen einer ersten Position, in der die Verbindungsmittel (2, 2a) in der Lage sind, sich mit der Innenseite des Hohlraumes in Eingriff zu bringen, und einer zweiten Position, in der die Verbindungsmittel (2, 2a) ein Einführen des Befestigungsmechanismus in den Hohlraum ermöglichen, einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (2, 2a) zwei Seitenelemente (2, 2a)elenkt sind, dass der Winkel zwischen den Seitenelementen (2, 2a) und dem Schild (1) einstellbar ist, und dass die Aktivierungseinheit (40) einen Zugmechanismus aufweist, der sich zwischen dem Schild (1) und den Seitenelementen (2, 2a) in einer Weise erstreckt, dass ein erhöhter Zug bewirkt, dass der Winkel zwischen...
Patent DE-202010018261-U1 (DE)
Title: Herren-Stützhose, insbesondere Stütz- oder Kompressions-Strumpfhose
IPC: A41B9/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Herren-Stützhose, insbesondere Stütz- oder Kompressions-Strumpfhose, umfassend – ein Hinterteil (1) und – ein Vorderteil (3), das zwischen einem Bund (4) und einem Schrittbereich (7) eine elastische Stofflage (8) aufweist, die über den Suspensoriumsbereich (2) der Hose verläuft, gekennzeichnet durch – ein am Vorderteil (3) angeordnetes Stoffauflagestück (13) oberhalb des Suspensoriumsbereiches (2), das – in Querrichtung (Q) weniger elastisch als die Stofflage (8) ist, sowie – mit seinen in Querrichtung (Q) weisenden Seitenrändern (15) mit der Stofflage (8) verbunden, insbesondere vernäht, und mit seinem zum Suspensoriumsbereich (2) hin weisenden Rand (16, 19) zur Stofflage (8) hin unverbunden ist.
Patent DE-202011001417-U1 (DE)
Title: Aufgeladene flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
IPC: F01P3/20
Filed: 2011-01-12
Abstract: Aufgeladene flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine (1) mit  – mindestens einem Zylinderkopf (1a), der an einer Montage-Stirnseite (1c) mit einem Zylinderblock (1b) verbindbar ist, wobei zur Ausbildung eines Kühlkreislaufs (2) eine Pumpe (2a) zur Förderung des Kühlmittels, ein Wärmetauscher (2b) und ein Entlüftungsbehälter (2c) vorgesehen sind, und  – mindestens einem Abgasturbolader (3), bei dem ein Verdichter und eine Turbine auf derselben Welle angeordnet sind, die drehbar in einem flüssigkeitsgekühlten Lagergehäuse (4) gelagert ist, wobei zur Ausbildung der Flüssigkeitskühlung (7) das Lagergehäuse (4) mittels Verbindungsleitung (5) in den Kühlkreislauf (2) der Brennkraftmaschine (1) eingebunden und zwischen der Pumpe (2a) und dem Entlüftungsbehälter (2c) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in der Verbindungsleitung (5) zwischen der Pumpe (2a) und dem Entlüftungsbehälter (2c) ein in Abhängigkeit von der Kühlmitteltemperatur selbsttätig steuerndes Ventil (6) angeordnet ist, welches der Steuerung des Kühlmitteldurchsatzes dient.
Patent DE-202011001994-U1 (DE)
Title: Verstellbares Trainingsgerät zum Aufhängen
IPC: A63B7/02
Filed: 2011-01-20
Abstract: Verstellbares Trainingsgerät zum Aufhängen mit  – einem feinen, länglichen Bauteil (10), das zwei offene Enden aufweist, zwischen denen ein gewisser Abstand besteht;  – einem hohlen Rohr (20), durch das das feine, längliche Bauteil (10) hindurch gezogen ist; und  – einer Mehrzahl von Befestigungselementen (30);  dadurch gekennzeichnet,  dass das feine, längliche Bauteil (10) durch die Befestigungselemente (30) hin und zurück gezogen ist, wodurch sich ein Ringteil (40) ergibt, wobei das feine, längliche Bauteil (10) längenverstellbar ist; und  dass das Trainingsgerät leicht zu transportieren ist, das feine, längliche Bauteil (10) in Abstimmung auf die Umgebung längenverstellbar ist, und das Trainingsgerät an verschiedene Umgebungen angepasst montiert bzw. aufgehängt werden kann, wobei mit dem Trainingsgerät die Körperglieder auf verschiedene Art und Weise hin und her schwingen und dadurch trainiert werden können, wobei der Benutzer selbst die Bauteile auswechseln kann, wobei das Trainingsgerät leicht handhabbar ist.
Patent DE-202011002050-U1 (DE)
Title: Kompaktes und geräumiges Wohnmobil mit zwei großen, getrennten und feststehenden Schlafplätzen
IPC: B60P3/32
Filed: 2011-01-28
Abstract: Transportabler Wohnraum (11) mit mindestens zwei getrennten Betten (14) und (15) sowie weiteren Wohnraum-Funktionsblöcken wie einer Nasszelle (16), einer Küchenzeile (18), einer Sitzgruppe (17) und mindestens einem Kleiderschrank, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bett (15) in einer derartigen Höhe angeordnet ist, dass auf der einen Seite des erhöht angeordneten Bettes (15) ein zweites Bett (14) zumindest teilweise unter dem erhöht angeordneten Bett (15) angeordnet ist und auf der anderen Seite des erhöht angeordnete Bett (15) eine Nasszeile (16) angeordnet ist.
Patent DE-202011002726-U1 (DE)
Title: Harnableitvorrichtung für weibliche Personen
IPC: A61F5/455
Filed: 2011-02-14
Abstract: Harnableitvorrichtung für weibliche Personen umfassend einen Auffangbehälter (12) zur Aufnahme des abzuleitenden Harns, einen sich in Abführrichtung des Harns an den Auffangbehälter (12) anschließenden Ablauftrichter (22) sowie einen vom Auffangbehälter (12) wegführenden Führungssteg (28) zur verstellbaren Aufnahme eines separat ausgebildeten Verankerungselementes (36), wobei das Verankerungselement (36) in den Vaginalkanal der weiblichen Person einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungssteg (28) mindestens zwei Öffnungen und/oder randlich angeordnete Ausnehmungen entlang seiner Längserstreckung zur Aufnahme und zur definierten Positionierung und Feststellung des Verankerungselementes (36) aufweist.
Patent DE-202011004552-U1 (DE)
Title: Zweite Oktavklappe am Kontrafagott mit zwei Deckeln
IPC: G10D7/06
Filed: 2011-03-30
Abstract: Zweite Oktavklappe am Kontrafagott, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Deckel hat
Patent DE-202011005003-U1 (DE)
Title: Zweikammerbohnenbehälter einer Kaffeemaschine und Kaffeemaschine mit einem solchen Zweikammerbohnenbehälter
IPC: A47J31/42
Filed: 2011-04-07
Abstract: Zweikammerbohnenbehälter (1, 1') einer Kaffeemaschine, insbesondere eines Espressovollautomaten, mit zwei getrennten Bohnenkammern (2, 3), mit einem in deren Böden angeordneten gemeinsamen Bohnenbehälterauslauf (5), der mit je einem Verschlusselement (8, 10) zu jeweils einer der Bohnenkammern (2, 3) verschließbar ist, sowie mit Einstellmitteln (18, 25, 26), mit denen die Verschlusselemente (8, 10) gegenläufig aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als aktives Verschlusselement je eine Transportschnecke (8, 10) in jeder der Bohnenkammern (2, 3) in deren Bodenbereich ortsfest angeordnet ist, einen Abschnitt (4'') einer Kammerwand bzw. einer Trennwand (4) beider Bohnenkammern (2, 3) durchdringt und sich bis über den Bohnenbehälterauslauf (5) erstreckt.
Patent DE-202011050951-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampenanordnung
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-08-11
Abstract: Fahrzeuglampenanordnung, umfassend: – eine Birne (1), in der ein erster Glühdraht (11), ein zweiter Glühdraht (12) und eine erste Abschirmplatte (13) vorgesehen sind, wobei das elektrische Leiten und das Leuchten durch den ersten und den zweiten Glühdraht (11, 12) gesteuert werden können, wobei an einer mit dem ersten Glühdraht (11) korrespondierenden Stelle die erste Abschirmplatte (13) angeordnet ist; – ein Lampengehäuse (2), das einen nach innen konkaven Raum (21) aufweist, in dem die Birne (1) angeordnet ist, wobei an der Oberfläche des nach innen konkaven Raums (21) eine erste Reflexionsfläche (22) entsprechend der Lichtstrahlrichtung des ersten Glühdrahts (11) angeordnet ist, wobei das vom ersten Glühdraht (11) ausgestrahlte Licht auf die erste Reflexionsfläche (22) projiziert und von der ersten Reflexionsfläche (22) in einem vorbestimmten Winkel reflektiert werden kann, wobei eine zweite Reflexionsfläche (23) korrespondierend mit der Lichtstrahlrichtung des zweiten Glühdrahts (12) angeordnet ist und korrespondierend mit der Vorderseite der...
Patent DE-202011051978-U1 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung, insbesondere für Nebenaggregate im Pkw
IPC: F02B67/04
Filed: 2011-11-15
Abstract: Schaltbare Kupplung (1), insbesondere für Nebenaggregate im Pkw, die über ein zwischen einem Antriebselement (2) und einem Abtriebselement (3) angeordnetes elektrisch, mechanisch, pneumatisch oder hydraulisch aktuiertes Betätigungssystem (5) verfügt, welches wiederum ein Schaltglied (6) beinhaltet, das durch Aktuierung des Betätigungssystems (5) zwischen einer Schaltstartstellung (7) und einer Schaltendstellung (9) bewegt werden kann, wobei in der Schaltendstellung (9) eine Wirkverbindung zwischen einer auf dem Schaltglied (6) befindlichen ersten Reibfläche (6.1) und einer auf dem Antriebselement (2) angeordneten zweiten Reibfläche (2.1) hergestellt wird, wodurch schließlich zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) eine reibschlüssige Verbindung entsteht, sodass ein Drehmoment vom Antriebselement (2) zum Antriebselement (3) geleitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die schaltbare Kupplung (1) eine mit dem Abtriebselement (3) verbundene Hilfskupplung (4) mit dreh- und/oder verschiebbeweglich gelagerten Verriegelungskörpern (13) aufweist, wobei diese Verriegelungskörper (13) nach Deaktuierung des Betätigungssystems (5) und der daraus resultierenden Bewegung des Schaltgliedes (6) aus der Schaltendstellung...
Patent DE-202011101716-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung, Klassifikation und Verwiegung von Kraftfahrzeugen auf Straßen im fließenden Verkehr
IPC: G08G1/042
Filed: 2011-06-08
Abstract: Sensoranordnung zur Erfassung, Klassifikation und Verwiegung von Kraftfahrzeugen auf Straßen im fließenden Verkehr, bei der Sensoren zur Bestimmung der Masse von Fahrzeugen und Induktivschleifen für mindestens eine Fahrspur vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Fahrspur zwei Induktivschleifen (1) zwischen mindestens zwei einzelnen Sensoren (2) zur Bestimmung der Masse und zwischen den zwei Induktivschleifen (1) mindestens ein weiterer Sensor (2) zur Bestimmung der Masse in Fahrtrichtung von Fahrzeugen angeordnet sind.
Patent DE-202011105165-U1 (DE)
Title: Minigrill mit integrierten Back- oder Räucheröfchen (Grillkkohle oder Gaskartusche)
IPC: A23B4/044
Filed: 2011-08-30
Abstract: Der kleine Stauraum des Minigrills im Transportzustand (ca. 300 × 80 × 80 mm) zur großen Grillfläche (ca. 300 × 400 mm) teilbar in zwei Bereiche, erweiterbare Grillfläche im Dreiersystem von zwei Bereichen ab 300 × 600 mm. Weitere Vorteile sind: – der leichte Umbau vom Grill zum Back- und Räucherofen, – die Nutzbarkeit von unterschiedlichen Brennstoffen, – der schnelle Aufbau mittels einer Profilschiene, – die aufklappbaren Standbeine, – zwei geteilte Grillrostbereiche mit zwei ausziehbaren Grillrosten. (ahne Darstellung) Der Minigrill besteht aus nur drei kompakte Einzelteile – bei der Nutzung mit Grillkohle.
Patent DE-202011106916-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher für Brauchwasser
IPC: F28D21/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Wärmetauscher vertikale Ausführung für Brauchwasser, der sich leicht nachrüsten lässt und die sonst verlorene thermische Energie zurückführt. Dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen einem äußeren und einem inneren Rohr mindestens ein spiralförmiges Rohr oder ein Schlauch (Helix), welches an der Kaltwasserzuleitung angeschlossen wird, befindet. Das äußere Rohr ist so hergestellt das dieses mit der Abwasserleitung einmal oberhalb und einmal unterhalb (in Fließrichtung) wasserdicht verbunden wird. Das innere Rohr wird oberhalb (in Fließrichtung) mithilfe eines Bauteils verschlossen, sodass das Brauchwasser gezwungen wird, durch das doppelwandige Rohr an der oder den spiralförmigen Kaltwasserleitung/en entlang zu fließen und dabei die Wärme an das kalte Wasser zu übertragen, bevor es wie gewohnt in die Abflussleitung fließt. Damit wird erreicht, das dass sonst kalte Mischwasser jetzt erwärmt zugeführt wird. Dieser Wärmetauscher wird möglichst nahe an den Abflussstellen zum Beispiel Waschbecken, Duschwanne, Spülbecken senkrecht (in Fließrichtung) angebracht und von außen isoliert, damit ein hoher Wirkungsgrad...
Patent DE-202011108326-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Ordnen überlanger Reißverschlüsse
IPC: A44B99/00
Filed: 2011-01-29
Abstract: Reißverschluss mit einer Länge von über einem Meter, dadurch gekennzeichnet, dass er zu einem Wickel aufgewickelt ist und dass die Wickellagen mit wenigstens einem Fixiermittel lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011110065-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Säcken, Tüten oder dergleichen
IPC: B65B67/12
Filed: 2011-07-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten von Säcken, Tüten oder dergleichen, mit zwei U-förmig ausgebildeten Haltebügeln (3), wobei jeder Haltebügel (3) zwei Bügelschenkel (4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Bügelschenkel (4, 5) an seinem freien Ende (8) abgewinkelt ist und dass die Enden der Bügelschenkel (4, 5) des einen Haltebügels (3) mit den Enden (8) der Bügelschenkel (4, 5) des anderen Haltebügels (3) lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202012005326-U1 (DE)
Title: Vogelstab
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: Vogelstäbe zum Schutz von Bäumen, speziell Weihnachtsbäumen, gegen Beschädigung durch Vögel. Vogelstab bestehend aus einem Stab mit Klammerelement