baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103290-U1 (DE)
Title: Verdeck für einen Ladungsträger
IPC: B62D33/03
Filed: 2016-06-22
Abstract: Verdeck für einen Ladungsträger (1), mit einem Rahmengestell (34), das einen Laderaum umgibt, mit einer oben am Rahmengestell (34) gehaltenen Dachabdeckung (9), wobei die Dachabdeckung (9) zumindest eine Fahrposition (28) einnehmen kann, in welcher die Dachabdeckung (9) den Laderaum nach oben abdeckt, und mit wenigstens einer seitlich am Rahmengestell (34) gehaltenen Seitenabdeckung (7, 8), wobei die Seitenabdeckung (7, 8) zumindest eine Fahrposition (48, 54) einnehmen kann, in welcher die Seitenabdeckung (7, 8) den Laderaum nach jeweils einer Seite abdeckt, wobei wenigstens eine Abdeckvorrichtung (10, 11, 50) im Bereich einer Oberkante (12, 13) der Seitenabdeckung (7, 8) vorgesehen ist, wobei die Abdeckvorrichtung (10, 11, 50) zumindest eine Fahrposition (16, 17, 53) einnehmen kann, in welcher die Abdeckvorrichtung (10, 11, 50) zumindest die Oberkante (12, 13) der Seitenabdeckung (7, 8) seitlich derart abdeckt, dass ein unterer Abschluss (14, 15, 51) der Abdeckvorrichtung (10, 11, 50) unterhalb der Oberkante (12, 13) der Seitenabdeckung (7, 8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (10, 11, 50) eine Ladeposition (22, 23) einnehmen kann, in welcher der untere Abschluss (14, 15, 51) der Abdeckvorrichtung (10, 11, 50) oberhalb der Oberkante (12, 13) der Seitenabdeckung (7, 8) angeordnet ist, dass ein relativ zum Rahmengestell (34) bewegbares Haltemittel (20, 21, 52) mit der Abdeckvorrichtung (10, 11, 50) verbunden ist, und dass die Abdeckvorrichtung (10, 11, 50) mittels des Haltemittels (20, 21, 52) von ihrer Fahrposition (16, 17, 53) in ihre Ladeposition (22, 23) bewegbar ist.
Patent DE-202017000760-U1 (DE)
Title: Irisblende zur Verdunklung von Rundfenstern
IPC: E06B9/24
Filed: 2017-02-07
Abstract: Irisblende zur Verdunklung von Rundfenstern1. dadurch gekennzeichnet, dass eine an die Fototechnik angelehnte Irisblende in einer neuen Anwendung für die Verdunklung von Rundfenstern eingesetzt wird. 2. Irisblende zur Verdunklung von Rundfenstern nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass sie entsprechend Konstruktion 1 (s. o.) als Dose ausgeführt ist. 3. Irisblende zur Verdunklung von Rundfenstern nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass sie entsprechend Konstruktion 2 (s. o.) als flache Scheibe aus steifem oder flexiblem Material ausgeführt ist.
Patent DE-202017000808-U1 (DE)
Title: Grundmauerschutz (Noppenbahn) mit Risskante
IPC: E02D31/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Grundmauerschutz mit Risskante dadurch gekennzeichnet, dass die Noppenbahn (1) am Noppenbahnrand (2) auf die komplette Rollenlänge (Bahnlänge) eine in gleichmäßigen Abständen auf beliebige breite mit Löschern (Preforation) versehen wird, dadurch entsteht die sogenannte Risskante
Patent DE-202017000923-U1 (DE)
Title: Staubsocken
IPC: A41B11/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Gekennzeichnet dadurch dass die Staubsocken ihren festen obigen verstellbaren Klettverschluss den Sockenhalt begünstigen (1) Staubsocken helga sind formfrei an den klettverschluss angebracht.
Patent DE-202017001292-U1 (DE)
Title: Gülleausbringvorrichtung mit veränderbarer Arbeitsbreite sowie veränderbarem Reihenabstand
IPC: A01C23/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Gülleausbringvorrichtung (1) mit einem am Güllefahrzeuge (5) befestigten Tragrahmen (3) und quer zur Fahrtrichtung erstreckenden Auslegern (18, 19) zur streifenförmigen, gleichmäßigen und umweltfreundlichen Ablage von Wirtschaftsdünger auf zu düngenden Bodenflächen, bei dem die Arbeitsbreite sowie der Reihenabstand der Gülleausbringvorrichtung (1) veränderbar ist, gekennzeichnet durch einen Zerkleinerer (27) sowie mindestens zwei Rohrverteilern (20, 25) die einen eingehenden Volumenstrom auf mehrere Rohrverteilerausläufe (30, 32) aufteilt, und jeder Rohrverteilerauslauf (30, 32) mit einem steuerbaren Ventil (7) verbunden ist, und einer Steuereinheit (28) die die Ventile (7) ansteuert, so dass an allen Auslassorganen (9) gleichmäßige Strömungsraten durch Öffnungsintervalle der Ventile (7) entstehen, und oder einzelne oder mehrere Ventile (7) verschlossen werden.
Patent DE-202017004446-U1 (DE)
Title: Rehabilitationsgerät
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-08-19
Abstract: Rehabilitationsgerät, das als tragbares Fototherapiegerät ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das tragbare Fototherapiegerät ein Bewegungsüberwachungsmodul und weitere an dem Fototherapiegerät befestigte elektronische Komponenten für eine Überwachung einer Bewegung des Fototherapiegeräts umfasst, dass das Bewegungsüberwachungsmodul mit den weiteren elektronischen Komponenten elektrisch verbunden ist und dass ein Zustand der Bewegung des tragbaren Fototherapiegeräts mit dem Bewegungsüberwachungsmodul und den weiteren Komponenten überwachbar und erkennbar ist.
Patent DE-202017004539-U1 (DE)
Title: Doppelstielhaarbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2017-08-29
Abstract: Doppelstielhaarbürste dadurch gekennzeichnet, dass die Haarbürste auf beiden Seiten einen Stiel besitzt.
Patent DE-202017102310-U1 (DE)
Title: Magazinvorrichtung für Leitungen und Leitungsführungseinrichtungen
IPC: H02G11/02
Filed: 2017-04-19
Abstract: Magazinvorrichtung (1) zur Auf- und Abwicklung zumindest einer Leitung (L), insbesondere zumindest eines Kabels, aufweisend einen zylindrischen Wickelkörper (2) mit einer Zylinderachse (z) und einer Umfangsfläche (21), auf welcher die zumindest eine Leitung (L) in einer wendelartigen Form mit koaxialen Windungen auf- und abwickelbar ist, und eine Führungsvorrichtung (3) zur Führung der Leitung (L) in die bzw. aus der wendelartigen Form, wobei die Führungsvorrichtung (3) um die Zylinderachse (z) relativ zum Wickelkörper (2) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (3) einen bogenförmigen Umlenkbereich (31) mit einer Krümmung um eine Radialachse (r) quer zur Zylinderachse (z) aufweist, wobei der Umlenkbereich (31) mit der Führungsvorrichtung (3) um die Zylinderachse (z) drehbar ist, so dass die zumindest eine Leitung (L) durch die Relativdrehung zwischen einer zur Zylinderachse (z) achsparallelen Ein- bzw. Auslaufrichtung und einer bezüglich der Umfangsfläche (21) umfangsgerichteten Wickelrichtung (w) von dem Umlenkbereich (31) umgelenkt wird.
Patent DE-202018001750-U1 (DE)
Title: Printmedium mit einem NFC Tag und elektronisches Kommunikationssystem mit einem derartigen Printmedium
IPC: G06K19/077
Filed: 2018-04-04
Abstract: Printmedium (10) wie Buch, Akzidenz, Tischauflage, Wand- oder Schreibtischkalender, Briefmailing, Event- oder Visitenkarte, Formular, Etikett, Faltschachtel, Haftnotiz, Verkaufshilfe oder -material, wie Werbeaufsteller, Plakat, Produkt- und Informationsbroschüre, Preisliste, Flyer, oder dergleichen mit- zumindest einem Near Field Communication (NFC) Tag (12),- - der als elektronisch passives, individuell codiertes, organisches, gedrucktes beziehungsweise hybrides, flexibles und flaches elektronisches Bauteil mit einem Mikrochip (14) inklusive integrierten Speicherelementen, einer Antenne (16) und zu einer elektronischen Schaltung (18) ausgebildet ist,- - der mit einem elektronischen NFC-fähigen Gerät (20) in drahtlose Kommunikationsverbindung durch Annäherung an den NFC Tag (12) bringbar ist,- - der als transparentes oder nicht transparentes, bedrucktes elektronisch passives Bauteil in individuell bestimmbarer geometrischer Form ausgebildet ist,- - der auf oder in dem Printmedium (10) als Label, Etikett oder Stick oder Inlay angeordnet und befestigt ist.
Patent DE-202018003711-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beschleunigen von Wirkstoffen
IPC: A61M5/307
Filed: 2018-08-12
Abstract: Vorrichtung (Fig.1) zum beschleunigen und verändern des Aggregatzustand von einem oder mehreren Injektions Mediums ( Physik) ohne diese zu berühren hierbei kann das Injektions Medium mit anderen Mediums die in fester , flüssiger , oder gasförmiger Form vorliegen vermischt werden(Fig.7) um bestimmte Eigenschaften zu schaffen. Um das Medium zu beschleunigen oder in seiner Form zu verändern sind bewegliche Düsen die Ihre Form oder Austritts Öffnung verändern können vorgesehen.(Fig.3) Zum beschleunigen des Injektions Medium werden bevorzugt elektromagnetische Wellen genutzt die eine Spule nutzt um Kinetische Energie zu erzeugen . Die Energie kann auf die Injektionsflüssigkeit wirken die Injektions Medium können auch selbst beschleunigt und in Rotation versetzt werden (Fig.8) die Rotation ermöglicht eine Kraft Vervielfältigung wenn die Kartusche am Ende der Beschleunigungsphase auf ein Gewinde ähnliche Vorrichtung trifft die Rotation in ein Vorwärtsbewegung umsetzt.(Fig.8) Ein gleichzeitiges öffnen eines Schraubverschlusses (Fig.6) ist hier ermöglicht. Weiter ist vorgesehen das die Flüssigkeit in einer Kartusche die unter Druck steht verschlossen ist und sich während der Injektion öffnet. Beim öffnen kann die Kartusche die Form derart verändern z.B. schrumpfen das das Injektions Medium eine zusätzliche Beschleunigung erfährt. (Fig.6) Die Veränderung und Wirkung der Injektionsflüssigkeit kann auch durch elektromagnetische Wellen z.B. Ultraschall erzeugt werden.
Patent DE-202018100596-U1 (DE)
Title: Fußorthese
IPC: A61F5/01
Filed: 2018-02-02
Abstract: Fußorthese (1) mit zwei über ein Drehgelenk (2) verbundenen und um eine Schwenkachse (S1) schwenkbaren Segmenten, die mindestens ein dem Fuß eines Patienten zugeordnetes Fußsegment (21) und ein der Wade des Patienten zugeordnetes Wadensegment (20) umfassen und jeweils an diesen mittels Befestigungslaschen befestigbar sind, wobei die Segmente über ein gemeinsames Zugmittel mit einer Spanneinrichtung verbunden sind und das Fußsegment (21) bei Betätigung der Spanneinrichtung über das Zugmittel aus einer entspannten und an eine zu korrigierende Fehlstellung des Fußes angepassten Ausrichtung reversibel in einer Korrekturrichtung um die Schwenkachse (S1) verschwenkbar und der Schwenkwinkel (W) der Segmente im Drehgelenk (2) entsprechend begrenzbar ist.
Patent DE-202018103299-U1 (DE)
Title: Sägemaschine für Gehrungsschnitte
IPC: B23D55/04
Filed: 2018-06-12
Abstract: Sägemaschine für Gehrungsschnitte in metallischen Werkstücken, umfassend ein Sägenoberteil (11) mit mindestens zwei Laufrädern (12), von denen mindestens eines motorisch angetrieben ist, und mit einem Sägeband (13), das um die Laufräder (12) umläuft, weiter umfassend eine Heb- und Senkvorrichtung (15) zum Auf- und Ab-Bewegen des Sägenoberteils (11), um das Sägeband (13) in einer Sägevorschubbewegung in einem Sägebereich (17) zu bewegen, eine Transportstrecke (5) zum Zuführen eines zu sägenden Werkstücks in einer Zuführrichtung (25) zum Sägebereich (17), ein Gestell (7), an welchem das Sägenoberteil (11) gehalten ist und das um eine Hochachse (10) verschwenkbar ist, um einen Gehrungswinkel zwischen dem Sägeband (13) und der Zuführrichtung (25) einzustellen, einen im Sägebereich (17) angeordneten, beweglichen Sägetisch (3) zum Auflegen des zu sägenden Werkstücks, und einen Spannstock (27, 28) zum Einspannen des zu sägenden Werkstücks während des Sägevorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass der Sägetisch (3) und der Spannstock (27, 28) so ausgebildet sind, dass sie in und gegen die Zuführrichtung (25) bewegbar sind.
Patent DE-202018103640-U1 (DE)
Title: Magazinvorrichtung für eine Spielzeugpistole
IPC: F41A9/04
Filed: 2018-06-27
Abstract: Eine Magazinvorrichtung für eine Spielzeugpistole, umfassend:einen Träger (10);ein aktives Getriebe (20), das drehbar am Träger (10) gelagert ist;ein passives Getriebe (30), das drehbar am Träger (10) gelagert und in einem Abstand vom aktiven Getriebe (20) angeordnet ist; undeine Ladekette (40), die das aktive Getriebe (20) und das passive Getriebe (30) umgibt und Hohlzylinder (41) und ein Band (42) aufweist, das die Hohlzylinder (41) miteinander verbindet.
Patent DE-202018104910-U1 (DE)
Title: Spülbeckeneinsatz
IPC: A47L17/02
Filed: 2018-08-27
Abstract: Spülbeckeneinsatz (1) mit mindestens einer Haltestange (2) für Putzlappen und dergleichen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die mindestens eine Haltestange (2) an ihren beiden Endabschnitten flach ausgebildet und/oder
 dass der Spülbeckeneinsatz (1) an sich gegenüberliegenden Spülbeckenrändern randübergreifend einsetzbare Lagerstücke (3) aufweist, an denen die mindestens eine Haltestange (2) mit ihren beiden Endabschnitten gehalten ist.
Patent DE-202018106484-U1 (DE)
Title: Schürze
IPC: A41D13/04
Filed: 2018-11-15
Abstract: Schürze mit einem Schürzenkörper (1), an dem ein erstes Schürzenband (2) und ein zweites Schürzenband (3) zum Befestigen des Schürzenkörpers (1) um eine Taille einer den Schürzenkörper (1) tragenden Person, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Schürzenbänder (2, 3) eine Ausnehmung (4, 4A, 4B) zum Durchführen des anderen Schürzenbandes (2, 3) aufweist.
Patent DE-202019002097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschleunigen
IPC: B60T13/36
Filed: 2019-04-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschleunigen, insbesondere Abbremsen, eines Anhängerfahrzeugs (2), das durch eine Pneumatikbremse (14) gebremst ist, durch ein von einem Elektroantriebssystem (3) angetriebenes Zugfahrzeug (4), insbesondere einen Gabelstapler und/oder LKW und/oder Traktor, umfassend zumindest einen Elektromotor (6), eine Leistungsversorgung (7) des Elektromotors (6) und eine Fahrsteuerung (8) zur Ansteuerung des Elektromotors (6) über Leitungsmittel (9), insbesondere Phasenleitungen (15), wobei Antriebsräder (11) des Zugfahrzeugs (4) durch den Elektromotor (6) antreibbar und abbremsbar sind, wobei zumindest ein Sensor (12), insbesondere Stromsensor, an zumindest einem Leitungsmittel (9) vorgesehen ist, durch den Sensordaten vom Elektroantriebssystem (3) abzunehmen und an ein Anhängersteuerungsmittel (13), insbesondere umfassend eine Steuerungseinheit (20) und ein Anhängersteuerventil (21), der Pneumatikbremse (14) des Anhängerfahrzeugs (2) weitergebbar sind, (insbesondere) für eine mit einem Bremsbetrieb (10) des Zugfahrzeugs (4) im Generatorbetrieb korrespondierende Abbremsung der Pneumatikbremse (14) des Anhängerfahrzeugs (2).
Patent DE-202019102086-U1 (DE)
Title: Anschlussfertige hydraulische Einheit
IPC: F25B41/04
Filed: 2019-04-11
Abstract: Transportable anschlussfertige hydraulische Einheit (1) zum fluidischen Verbinden mindestens einer Kältemaschine (3) mit und zum Betreiben dieser Kältemaschine (3) an mindestens einem Verbraucher und mindestens einem Kühler (23),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die hydraulische Einheit (1) als Schnittstellen nach außen einen Verbrauchereingang (11) und einen Verdampferausgang (7) sowie einen Verbraucherausgang (13) und einen Verdampfereingang (9) besitzt,
 sowie einen ersten Rohrleitungsstrang (24), der innerhalb der hydraulischen Einheit (1) den Verbrauchereingang (11) und den Verdampferausgang (7) miteinander verbindet, und einen zweiten, separaten Rohrleitungsstrang (25), der innerhalb der hydraulischen Einheit (1) den Verdampfereingang (9) und den Verbraucherausgang (13) verbindet,
 und dass die hydraulische Einheit (1) als weitere Schnittstellen nach außen einen Kühlereingang (19) und einen Verflüssigerausgang (15) sowie einen Kühlerausgang (21) und einen Verflüssigereingang (17) besitzt,
 sowie einen dritten Rohrleitungsstrang (26), der innerhalb der hydraulischen Einheit (1) den Kühlereingang (19) und den Verflüssigerausgang (15) miteinander verbindet, und einen vierten, separaten Rohrleitungsstrang (27), der innerhalb der hydraulischen Einheit (1) den Verflüssigereingang (17) und den Kühlerausgang (21) verbindet,
 und dass die hydraulische Einheit (1) mindestens eine Verbraucherpumpe (28; 37)zur Zirkulation von Nutzflüssigkeit zwischen dem Verbraucher und dem Verdampfer unter Durchströmung des ersten (24) und des zweiten (25) Rohrleitungsstrangs aufweist, und dass die hydraulische Einheit (1) mindestens eine Kühlerpumpe (29) zur Zirkulation von Kühlflüssigkeit zwischen dem Kühler (23) und dem Verflüssiger unter Durchströmung des dritten (26) und des vierten (27) Rohrleitungsstrangs aufweist, sowie ein Mehrwegeventil (30), über das Kühlflüssigkeit unter Umgehung des Kühlers (23) von dem vierten Rohrleitungsstrang (27) in den dritten Rohrleitungsstrang (26) geleitet werden kann.
Patent DE-202019103959-U1 (DE)
Title: Individuell anpassbare Fensterbankverbindung
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-07-17
Abstract: Fensterbankverbindung (2) zum Verbinden von Fensterbänken (4, 6) mit unterschiedlicher Tiefe (T1, T2), aufweisend
 - einen Stoßverbinder (10) zum Ausbilden eines Stumpfstoßes zwischen einer ersten Fensterbank (4) mit einer ersten Tiefe (T1) und einer zweiten Fensterbank (6) mit einer zweiten Tiefe (T2), wobei der Stoßverbinder (10) ein Abdeckprofil (32) und ein an dem Abdeckprofil (32) angeordnetes Dichtungsprofil (28) aufweist, und
 - ein sich in eine Tiefenrichtung (T) erstreckendes Einsatzelement (8) zum Ausgleichen eines Tiefenunterschieds zwischen der ersten Fensterbank (4) und der zweiten Fensterbank (6), wobei das Einsatzelement (8) an einem Kantenabschnitt (11) des Stoßverbinders (10) positionierbar und von der zweiten Fensterbank (6) zumindest bereichsweise verdeckbar ist.
Patent DE-202020000567-U1 (DE)
Title: Transporttasche mit Rollen für aufblasbare Wasserfahrzeuge
IPC: A45C13/26
Filed: 2020-02-11
Abstract: Transporttasche mit Rollen für aufblasbare Wasserfahrzeuge mit einem Paddel dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückwand das Paddel so befestigt ist, dass der Griff des Paddels als Griff für die Transporttasche dient.
Patent DE-202020001666-U1 (DE)
Title: Imprägnierung der Oberfläche von Kleidung, Schutzkleidung, Gewebehandschuhen gegen Viren aus den Tröpfchen der Atemluft
IPC: D06M15/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Imprägnierung der Oberfläche von Kleidung, Schutzanzügen, Labor- und einfachen Gewebehandschuhen gegen Viren aus Tröpfchen der Atemluft ist dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen von Geweben - d.h. von Kleidern, Schutzkleidung, Handschuhen, Schutzhandschuhen, Stoffatemmasken und Schutzatemmasken - mittels einer feinen, unsichtbaren im unteren Mikrometerbereich dünnen Salzbeschichtung imprägniert werden.
Patent DE-202020001976-U1 (DE)
Title: Bierkasten Sitz, Vorrichtung aus Holz
IPC: A47C7/16
Filed: 2020-05-07
Abstract: Sitzbrett für Standard Getränkekisten zum Auflegen auf eine Getränkekiste, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundplatte zur Ausbildung einer stabilen Sitzmöglichkeit aus einem formstabilen Material (z. B. aus Leimholz Fichte, 18 mm stark) gefertigt ist.
Patent DE-202020003559-U1 (DE)
Title: Bereitstellungsmodul für Werkstück- oder Werkzeugträger
IPC: B23Q7/04
Filed: 2020-08-20
Abstract: Bereitstellungsmodul zur Handhabung und Bereitstellung von Werkstücken oder Werkzeugen (),
 - mit einer Hebestation () zum Heben und Senken von Behältern, Rahmen, Paletten oder Körben (), wobei die Hebestation () die Behälter, Rahmen, Paletten oder Körbe () von oben greift,
 - mit wenigstens drei Lagerstationen (), die neben der Hebestation () angeordnet sind und in denen jeweils übereinander eine Mehrzahl von Aufnahmeplätzen () zur Aufnahme von Behältern, Paletten, Rahmen oder Körben () auf verschiedenen Niveaus vorgesehen sind,
 - wobei eine Kopplung des Bereitstellungsmodul () zu mindestens einer Bearbeitungsstation () mit mindestens einem Roboter () oder mindestens einer Handhabungseinrichtung zur Übergabe von Werkstücken oder Werkzeugen () ausgebildet ist,
 - wobei durch Transportmittel () zum Bewegen von Behältern, Paletten, Rahmen oder Körben () zwischen der Hebestation (), den Lagerstationen () und einer Bereitstellungsstation/Bereitstellungsposition () die Behälter, Paletten, Rahmen oder Körbe entsprechend positionierbar sind,
 - wobei die mindestens eine Handhabungseinrichtung oder der mindestens eine Roboter () die auf der Bereitstellungsstation/Bereitstellungsposition () oder einer Lagerstation () bereitgestellten Werkstücke oder Werkzeuge () mittels mindestens eines Greifers erfasst und zu mindestens einer weiteren Station, insbesondere der mindestens einen Bearbeitungsstation (), transportiert.
Patent DE-202020100594-U1 (DE)
Title: Fugendichtung
IPC: E04F19/02
Filed: 2020-02-04
Abstract: Fugendichtung (1) zum dichtenden Abdecken einer zwischen winklig zueinander angeordneten Flächen (2,3) vorhandenen Fuge (4), wobei die Fugendichtung (1) eine Sichtseite (6) und eine dazu gegenüberliegende Anlageseite (7) aufweist, gekennzeichnet durch einen Grundkörper (8) der an seiner Anlageseite (7) zumindest einen sich von der Anlageseite (7() wegerstreckenden Befestigungszapfen (9) aufweist, der zumindest bereichsweise aus einem Material gebildet ist, welches weicher bzw. flexibler ist als das Material aus dem der Grundkörper (8) gebildet ist, wobei der Grundkörper (8) endseitig jeweils Dichtenden (11,12) aufweist, welche aus einem Material gebildet sind, welches weicher bzw. flexibler ist als das Material des Grundkörpers (8).
Patent DE-202020104857-U1 (DE)
Title: Dynamisches Luftkissen-System
IPC: A45F3/12
Filed: 2020-08-10
Abstract: Aufblasbares Stützelement (100) zum Stützen eines Rucksacks (200), wenn dieser von einem Benutzer (300) getragen wird, wobei das aufblasbare Stützelement (100) einen einstellbaren begrenzten Raum (180) definiert und aufweist:ein Ventil (120) mit einer offenen Position und einer geschlossenen Position, wobei das Ventil (120) dazu eingerichtet ist, einen Luftstrom in den und aus dem begrenzten Raum (180) einzustellen; undeine innere Struktur (110), die eine vorbestimmte Form aufweist, wobei die innere Struktur (110) mit einer inneren Oberfläche des aufblasbaren Stützelements (100) in Kontakt steht;wobei die innere Struktur (110) aus einem elastischen Material hergestellt ist, das es der inneren Struktur (100) ermöglicht, sich zu verformen und in ihre vorbestimmte Form zurückzukehren;wobei die innere Struktur (100) aus einem luftdurchlässigen Material hergestellt ist und eine Vielzahl von mit Luft gefüllten Durchgangslöchern (115) und/oder Taschen umfasst;wobei die innere Struktur (110) dazu eingerichtet ist, Luft zwischen den luftgefüllten Durchgangslöchern (115) und/oder Taschen zu übertragen.
Patent DE-202021003835-U1 (DE)
Title: Türme für schwimmende Offshore Windanlagen, gefertigt aus Hartschaum und Ultra-Hochleistungsbeton
IPC: F03D13/20
Filed: 2021-12-21
Abstract: FOW Turm (Turm für schwimmende Offshore Windanlagen) dadurch gekennzeichnet, dass aus vorgefertigten Turmbauteilen ein solider, fugenloser FOW Turm errichtet wird.
Patent DE-202021100655-U1 (DE)
Title: Flächige und aufrollbare Schutzverkleidung für eine Wand
IPC: E04F13/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: Flächige und aufrollbare Schutzverkleidung (100) für eine Wand, insbesondere zur Verwendung als Küchenrückwand, umfassend
 a. eine wasserfeste, transparente und selbsttragende Deckschicht (110) aus einem Polycarbonat,
 b. eine auf eine flächige Rückseite (111) der Deckschicht (110) aufgedruckte, blickdichte Dekorationsschicht (120),
 c. eine auf eine der Deckschicht (110) abgewandten Seite der Dekorationsschicht (120) aufgebrachte innere Klebeschicht (131),
 d. eine auf eine der Dekorationsschicht (120) abgewandten Seite der inneren Klebeschicht (131) aufgebrachte Ausgleichsschicht (132) aus einem Schaumstoff zum Ausgleich von Unebenheiten der Wand und
 e. eine auf eine der inneren Klebeschicht (131) abgewandten Seite der Ausgleichsschicht (132) aufgebrachte äußere Klebeschicht (133) zum Ankleben der Schutzverkleidung (100) an die Wand.
Patent DE-202021104494-U1 (DE)
Title: Leinenvorrichtung
IPC: A01K27/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Leinenvorrichtung (10) für Tiere, aufweisend
 ein Gehäuse (30), dazu eingerichtet, von einer Person festgehalten zu werden,
 ein Aufrollmechanismus (40), welcher innerhalb des Gehäuses (30) angeordnet ist,
 eine Leine (20), dazu konfiguriert mit dem einen Ende mit einem Tier verbunden zu sein und mit dem anderen Ende über einen Kopplungsmechanismus (50) mit dem Aufrollmechanismus (40) der Leinenvorrichtung verbunden zu sein, wobei
 der Aufrollmechanismus (40) dazu konfiguriert ist, die Leine (20) aus einem zumindest teilweise ausgerollten Zustand in das Gehäuse (30) aufzurollen und wobei
 der Kopplungsmechanismus (50) dazu konfiguriert ist die Leine (20) im vollständig ausgerollten Zustand vom Aufrollmechanismus (40) zu entkoppeln.