baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003564-U1 (DE)
Title: Drehventilanordnung
IPC: F01L7/08
Filed: 2013-04-09
Abstract: Drehventilanordnung in einem Zylinderkopf (1), der über mindestens einen Ein- und Auslasskanal (2, 3) aus einem Arbeitsraum verfügt, wobei der Ein- und Auslasskanal (2, 3) durch mindestens eine Durchtrittsöffnung in einem Drehventilkopf (5) eines Drehventils (4) geöffnet ansonsten durch den Drehventilkopf (5) verschlossen werden, das Drehventil (4) mit seinem Drehventilschaft (6) fluchtend oder geneigt zur Arbeitsraumachse (7) in einer gegenüber dem Arbeitsraum abgedichteten Ausnehmung (8) des Zylinderkopfes (1) angeordnet ist, der Drehventilschaft (6) mit einem Antrieb (9) für das Drehventils (4) verbunden ist, der Drehventilschaft (6) im Zylinderkopf (1) durch Lager (11, 12) abgestützt ist, der Drehventilschaft (6) im Zylinderkopf (1) verschiebbar angeordnet ist und der Drehventilschaft (6) im Schaftendbereich mit einer Feder (13) gekoppelt ist, die den Drehventilkopf (5) gegen eine Auflagefläche (19) des Zylinderkopfes (1) presst, dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderkopf (1) Räume (16, 17) vorhanden sind, deren eine Wand durch den Drehventilkopf (5) und/oder durch eine mit dem Drehventilschaft (6) gekoppelte Scheibe (12.2) gebildet ist, so dass diese Wand gegenüber den anderen Wänden der Räume (16, 17) zusammen mit dem Drehventil (4) verschiebar ist und die Räume (16, 17) über Durchlässe (15) und/oder Strömungskanäle (18) mit dem Arbeitsraum verbunden sind zum Aufbau einer Gegenkraft zu der durch die Gase im Arbeitsraum auf das Drehventil (4) ausgeübten Kraft.
Patent DE-202013003938-U1 (DE)
Title: Flexible Hochspannungs- Berührungsplatten gegen Marder im Motorraum von Fahrzeugen
IPC: A01M29/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Flexible Hochspannungs Berührungsplatten gegen Marder im Motorraum von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, das diese aus einem aus Draht gefertigtem Metallgitter besteht.
Patent DE-202013004062-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Leistungsregelung von Netzwechselrichtern in Verbindung mit Batteriespeichern und Lastmanagement
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Steuereinheit zur Leistungsregelung von Netzwechselrichtern in Verbindung mit Batteriespeichern und Lastmanagement dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit Statussignale eines Funkrundsteuerempfängers oder einer anderen Vorgabeeinheit liest und auswertet.
Patent DE-202013006409-U1 (DE)
Title: Zeitmesstechnischer Mechanismus für mikrometrische Verlagerung
IPC: G04B15/08
Filed: 2013-03-19
Abstract: Mechanismus (1) für mikrometrische Verlagerung in Bezug auf eine Referenzachse eines zeitmesstechnischen Mechanismus wenigstens eines Führungselements (10) eines zeitmesstechnischen beweglichen Elements, das zu dem zeitmesstechnischen Mechanismus gehört, wobei dieser Mechanismus (1) für mikrometrische Verlagerung Mittel (30) für mikrometrische Verlagerung des wenigstens einen Führungselements (10) in Bezug auf die Referenzachse umfasst, wobei die Mittel (30) für mikrometrische Verlagerung durch Regulierungsmittel (40) gesteuert werden, die in Bezug auf die Referenzachse und in Bezug auf die theoretische Position des wenigstens einen Führungselements (10) verschoben sind, wobei die Mittel (30) für mikrometrische Verlagerung einen Hebel (37) umfassen, der Amplitudenverringerungsmittel (50) bildet und um eine erste feste Achse (DP) schwenkt und einen ersten Tragarm (36), der das Führungselement (10) trägt oder mitnimmt, und einen zweiten Steuerarm (39) beiderseits eines Drehzapfens (38) auf Höhe der festen Achse (DP) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Regulierungsmittel (40) einen exzentrischen Finger (41) umfassen, der um eine zweite feste Achse (DP2) und in einem Aufnahmesitz (42), den der zweite Steuerarm (39) aufweist, schwenkbar beweglich ist, um diesen Letzteren um den Drehzapfen (38) zu schwenken, und dass die Verlagerungsmittel (30) nur ein Ende (31) des ersten beweglichen Elements verlagern, während das andere Ende des ersten beweglichen Elements an seiner festen Position gehalten wird.
Patent DE-202013009937-U1 (DE)
Title: Zaunsystem für einen Zaun, Halteelement dafür und damit gebauter Zaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2013-11-05
Abstract: Zaunsystem für einen wenigstens ein Zaunelement (1) und mehrere Tragelemente zum beidseitigen Tragen des Zaunelementes (1) aufweisenden Zaun, mit wenigstens einem Flächenelement (3) und mit dem Flächenelement (3) zugeordneten Halteelementen (2), in denen das Flächenelement (3) zur Bildung des Zaunelementes (1) aus dem Flächenelement (3) und den Halteelementen (2) aufnehmbar ist und die zum Tragen des Zaunelementes (1) mit jeweils einem der Tragelemente verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelemente (2) Klemmleisten sind, in die das Flächenelement (3) zur Bildung des Zaunelementes (1) einklemmbar ist.
Patent DE-202013100855-U1 (DE)
Title: Plattform für einen Wohn- oder Geschäftsraum
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-02-28
Abstract: Plattform (1), mit einer Bodenplatte (5) welche mit einer Drehlagerung auf dem Boden eines Wohn- oder Geschäftsraums um eine senkrecht zum Boden verlaufende Drehachse (D) drehbar gelagert ist, wobei auf der Oberseite der Bodenplatte (5) mehrere durch Trennwände (7a, 7b) abgegrenzte Funktionseinheiten vorgesehen sind, wobei durch Drehen der Plattform (1) in vorgegebene Drehpositionen jeweils nur ein bestimmter Teil der Funktionseinheiten über den Wohn- oder Geschäftsraum zugänglich ist.
Patent DE-202013103283-U1 (DE)
Title: Nutleiste
IPC: E04B1/80
Filed: 2013-07-22
Abstract: Nutleiste zur Ausbildung von Sichtnuten in Gebäudefassaden, wobei die Nutleiste (6) aus Polystyrol gebildet ist und vier Seitenflächen und zwei Stirnseiten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seitenfläche der Nutleiste (6) ein in Längsrichtung der Nutleiste (6) verlaufendes Nutprofil (10) ausgebildet ist, wobei das Nutprofil (10) einen Nutengrund (9), Nutseitenflächen (8) sowie zu jeder Seite je einen Vorsprung (11), der aus je zwei Seitenwänden sowie je einer Deckwand (12), welche parallel zur nut-profiltragenden Seitenfläche der Nutleiste verläuft, gebildet ist, umfasst, und wobei die Nutseitenflächen (8) in je eine Seitenwand des Vorsprungs (11) übergehen, und dass zumindest die gesamten Flächen des Nutprofils (10) mit einer Mörtelbeschichtung (7) mit einem Dispersionsanteil von mindestens 10 Gew.% beschichtet sind.
Patent DE-202014003438-U1 (DE)
Title: Videorekorder zur Erstellung persönlicher Mediatheken
IPC: H04N5/76
Filed: 2014-04-25
Abstract: Videorekorder zur Erstellung persönlicher Mediatheken, dadurch gekennzeichnet, dass mit initialer Konfiguration je Suchbegriff zeitlich unbefristet automatisierte Video-/Audio-Aufnahmen (hier TV-Archiv oder Mediathek genannt), nur beschränkt von der Speicherkapazität des verwendeten Speichermediums, möglich sind.
Patent DE-202014004243-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Profil aus Metall
IPC: E04D13/158
Filed: 2014-05-21
Abstract: Schutzanspruch auf eine Ortgangsuntersichtsverkleidung eines Steildaches, mit der Abdeckung der Stirnseite, der Abdeckung der Untersicht, Aufsparrendämmung, sowie als variables Profil um den Dachüberstand in der Breite variabel zu gestalten. Ortgang 1 eines Steildaches das mit – 2 – Dachpfannen oder Dachziegeln eingedeckte ist, als Überstand am Giebel auch bei gedämmten Dachflächen mit Aufsparrendämmung als komplettes zweiteiliges Profil aus Metall (Alu, Edelstahl, CU oder andere gängigen Tafelmetalle) für die Untersicht (anstatt Bretter wie Profilholzbretter) Stirnseitenabdeckung, sowie direkt am Giebel, die Abdeckung der Aufsparrendämmung als ein zweiteiliges komplettes Profil. Das Profil setzt sich zusammen aus Untersichtsprofil und des Aufsparrenprofil zu einem kompletten verschiebbaren Profil. Das Profil – 3 – gilt zur Abdeckung der Stirnseite des Ortgangziegels von der Latten Oberseite, fiber das Hirnholz also die senkrechte Seite des Ortganges über die Unterseite, die jeweils mit drei Kantungen als V förmige Kantung als Stabilität an der Unterseite des Ortganges eingebracht ist. Zu der Abdeckung des Aufbaus der Aufsparrendämmung geht dieser Winkel 90 Grad nach unten, der auch mit einer V förmigen Kantung zur Stabilität ausgestattet ist. Das zweiteilige Profil – 3, 4 – wird im Bereich von der Untersicht zur Aufsparrendämmung geteilt, im Eckbereich Giebel, Untersicht, mit einer Überlappung um den Dachvorsprung variabel zu machen. Das Profilteil der Aufsparrendämmung wird in das Untersichtenprofil eingeschoben, durch die Überlappung wird der Dachvorsprung am Giebel auf den gewünschten Dachüberstand geschoben. Das – 4 – Aufsparrendämmprofil wird zwischen dem Untersichtsprofil und den Laschen die an der Unterseite bzw. das nicht zu sehende Teil – 5 – eingeschoben. Die Laschen sind in der Abwicklung identisch mit dem Untersichtsprofil und sind zusammen vernietet. Die Lasche hat die Länge die Untersichtsbreite mit den selben Abmessungen. Das koplette Profil wird an der Unterseite der Giebel überragenden Dachlatten mittels Spenglerschrauben befestigt. Die Verbindungen der Längen sind mit einem negativ Profil auf der nicht einsehbaren Seite (Unterseite) überdeckt und vernietet. Die Profile werden in der Länge auf dem negativ Profil gestoßen und vernietet.
Patent DE-202014006042-U1 (DE)
Title: Belüftungssystem einer Katzentoilette über den Gebäudeabflusskanal
IPC: A01K23/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Geruchsabsaugung einer Katzentoilette über ein Lüfter Modul Gekennzeichnet durch, dass sich oberhalb des Deckels der Katzentoilette (I.) ein Anschlussnippel (B) befindet, über den die von Katzen produzierten Ausscheidungsgerüche, abgesaugt werden.
Patent DE-202014006561-U1 (DE)
Title: Als Baumstumpf getarntes Gehäuse für Wildkameras/Fotofallen.
IPC: G03B17/02
Filed: 2014-08-12
Abstract: Als Baumstumpf getarntes Gehäuse für Wildkameras/Fotofalien, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus drei Baugruppen Unterteil (D), Mittelteil (C) und Oberteil (A), (B) besteht.
Patent DE-202014102702-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Hocker
IPC: A47C4/04
Filed: 2014-06-10
Abstract: Zusammenklappbarer Hocker, aufweisend einen Sitzhocker (1) und eine Rückenlehne (2), wobei die Rückenlehne (2) durch eine weiche Oberflächenschicht und in die weiche Oberflächenschicht eingewickelte harte Sandwichplatten ausgebildet ist, und wobei der Sitzhocker (1) ein quadratischer Körper ist, und wobei die obere Sitzoberfläche und die Umfangswandflächen des quadratischen Körpers durch eine weiche Oberflächenschicht und in die weiche Oberflächenschicht eingewickelte harte Sandwichplatten ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste harte Sandwichplatte (201) in der Rückenlehne (2) durch eine Scharniervorrichtung mit der zweiten harten Sandwichplatte (101) in der oberen Sitzoberfläche des Sitzhockers (1) verbunden ist, wobei die Scharniervorrichtung ein erstes Scharnier (3) und ein zweites Scharnier (4) aufweist, die drehbar miteinander verbunden sind, und wobei an die zweite harte Sandwichplatte (201) und die erste harte Sandwichplatte (101) jeweils das erste Scharnier (3) fest angeschlossen ist, und wobei das erste Scharnier (3) zwei entlang der Längsrichtung angeordnete Ohrenabschnitte aufweist, und wobei das zweite Scharnier (4) vier in der Längsrichtung und Querrichtung symmetrisch angeordnete Ohrenabschnitte aufweist, und wobei die zwei Ohrenabschnitte des ersten Scharniers (3) an der zweiten harten Sandwichplatte (101) durch eine Drehwelle (5) mit den zwei in Längsrichtung angeordneten Ohrenabschnitten an derselben Seite des zweiten Scharniers (4) verbunden sind, und wobei die zwei Ohrenabschnitte des ersten Scharniers (3) an der ersten harten Sandwichplatte (201) durch eine andere Drehwelle (5) mit zwei anderen in Längsrichtung angeordneten Ohrenabschnitten des zweiten Scharniers (4) verbunden sind, und wobei an die Rückseite des zweiten Scharniers (4) eine Anschlagsplatte (6) fest angeschlossen ist, und wobei die Anschlagplatte (6) zwei zueinander gegenüberliegend angeordnete Anschlagflächen (601) in Längsrichtung aufweist, wenn die Rückenlehne (2) mittels der Scharniervorrichtung sich dreht, bis die Rückenlehne sich vertikal zur oberen Sitzoberfläche des Sitzhockers (1) befindet, dienen die zwei Anschlagflächen (601) in der Längsrichtung der Anschlagplatte (6) jeweils zur Drehbegrenzung des zweiten Scharniers (4) und des ersten Scharniers (3) an der ersten harten Sandwichplatte (101).
Patent DE-202014104489-U1 (DE)
Title: Erdöl-Schneckenpumpe mit Direktantrieb
IPC: H02K5/16
Filed: 2014-09-19
Abstract: Erdöl-Schneckenpumpe mit Direktantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Motor (1), eine Drehachse (9), eine im Motor angeordnete Statorwicklung (6), einen Rotor (7) und ein Klemmbrett (12), ein auf der Unterseite des Motors angeordnetes Lagergehäuse (8), ein im Lagergehäuse montiertes Lager (10), eine auf der Unterseite des Lagergehäuses vorgesehene Ölquelle (14), ein auf der Oberseite des Motors angeordnetes Kodierscheiben-Gehäuse (2) und eine im Kodierscheiben-Gehäuse angeordnete Kodierscheibe (3) aufweist, wobei eine Dichtanschlussschleife (13) mit dem Ausgangspol der Drehachse (9) verbunden ist, wobei eine Klemme (4) in der Dichtanschlussschleife montiert ist, wobei eine Welle (5) mit der Klemme verbunden ist.
Patent DE-202015001849-U1 (DE)
Title: Stufenlose Exzenter Feineinstellung für formschlüssig rastende oder kraftschlüssig gehaltene Verstelleinrichtungen.
IPC: F16C11/10
Filed: 2015-03-05
Abstract: Stufenlose Exzenter Feineinstellung für formschlüssig rastende oder kraftschlüssig gehaltene Verstelleinrichtung. dadurch gekennzeichnet, dass auf einer gemeinsamen Grundplatte (11) ein stehend exzentrisch, drehbar gelagerter Zylinder (1) in eine Kurbelschlaufe eingepasst ist. Die Kurbelschlaufe ist mit dem Sperrelemet (3) des Verstellwirkpaares (14) einer kraftschlüssigen (5) oder formschlüssige (4) Verbindung in gleicher Lage fest verbunden.
Patent DE-202015003638-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine fernoptische Einrichtung
IPC: G03B11/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: Verbindungsstück (5) zum Verbinden eines Zubehörteils einer fernoptischen Einrichtung, insbesondere eines Fernglases, mit der fernoptischen Einrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (5) an zumindest einem freien Ende eine schlitzförmige Öffnung (7) aufweist, die in einen Halteabschnitt (8) übergeht, wobei der Halteabschnitt (8) einen größeren lichten Querschnitt aufweist als die schlitzförmige Öffnung (7).
Patent DE-202015009994-U1 (DE)
Title: Brandübungsanlage
IPC: G09B19/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Brandübungsanlage (2) mit
 a. einer Brandkammer (4) und
 b. einer in der Brandkammer (4) angeordneten Brandeinheit (6), die
 i. mit einer Gasversorgungseinheit (8) verbindbar ist und
 ii. einen ersten Auslass (10) für gasförmiges Gas aus der Gasversorgungseinheit (8) aufweist, wobei
 c. die Brandeinheit (6) einen zweiten Auslass (12) für flüssiges Gas aus der Gasversorgungseinheit (8) aufweist und
 d. die Brandkammer (4) innerhalb eines vorbestimmten Radius (R1) um die Brandeinheit (6) mindestens eine Öffnung (14) in einer Bodenwandung (16) der Brandkammer (4) aufweist und wobei die Brandübungsanlage (2) mindestens eine Gasüberwachungseinheit (36) aufweist, die außerhalb der Brandkammer (4) in einer Umgebung mit einem maximalen Radius (R2) von 15 Metern zu der mindestens einen Öffnung (14) in der Bodenwandung (16) der Brandkammer (4) angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-202015101559-U1 (DE)
Title: Transportgestell
IPC: B65D88/22
Filed: 2015-03-27
Abstract: Transportgestell mit einem umfangsseitigen rechteckförmigen Rahmen (2), dessen Längsschenkel (3) in einem Rastermaß teleskopierbar sind, wobei der auf eine Länge von 5 Zoll, 6 Zoll, 8 Zoll, 10 Zoll und 20 Zoll teleskopierbare Rahmen (2) an den Ecken (3) zumindest einseitig mit Containerecken (8) bestückt ist, die mit Twistlocks verbindbar sind.
Patent DE-202015102855-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F16L59/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Hitzeschild, insbesondere zum Schutz von Bauteilen von Kraftfahrzeugen, umfassend wenigstens eine metallische Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Kante (2) des Hitzeschildes von einer Dichtung (4) umspannt ist.
Patent DE-202015104297-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugtrittbrett mit Vereisungsschutz
IPC: B61D23/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Trittbrett (100, 200) für ein Schienenfahrzeug für den Einsatz unter winterlichen Bedingungen, wobei das Trittbrett (100) folgendes umfasst:  – eine Längsseite (102), die, wenn das Trittbrett im Schienenfahrzeug verbaut ist, sich in Längsrichtung (L) des Schienenfahrzeugs erstreckt; und  – eine Trittfläche (106) mit mehreren Zwischenräumen (148), die geeignet sind, Schneematsch durch das Trittbrett (100) hindurchrutschen zu lassen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (Z) eines jeden Zwischenraums (148) entlang der durch die Längsseite (102) vorgegebenen Richtung (L) mindestens 50 Millimeter beträgt.
Patent DE-202015104538-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
IPC: F16C29/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Medizinische Vorrichtung, umfassend ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil, die relativ zueinander in eine translatorische Verschieberichtung (T) verschiebbar sind, wobei zwischen den beiden Bauteilen mindestens eine Linearführung (1) angeordnet ist, wobei die Linearführung (1) mindestens eine Führungsschiene (2) und mindestens einen Führungsschlitten (3) umfasst, wobei der Führungsschlitten (3) auf der Führungsschiene (2) in die translatorische Verschieberichtung (T) verschieblich ist und wobei sowohl die Führungsschiene (2) am ersten Bauteil als auch der Führungsschlitten (3) am zweiten Bauteil mittels Schrauben (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitten (3) mindestens sechs Bohrungen (5), vorzugsweise Gewindebohrungen, aufweist.
Patent DE-202015105249-U1 (DE)
Title: Schweißeinrichtung zum Widerstandsbuckelschweißen
IPC: B23K11/25
Filed: 2015-10-05
Abstract: Schweißeinrichtung zum Widerstandsbuckelschweißen, mit zwei Elektrodenhaltern (3, 4), die jeweils der Aufnahme einer mit einem elektrischen Schweißstrom beaufschlagbaren Schweißelektrode (4, 6) dienen, wobei einer der beiden Elektrodenhalter (5) linear verfahrbar ausgebildet und unter Kraftbeaufschlagung von zwischen den Schweißelektroden (4, 6) angeordneten und zu verschweißenden Bauteilen (10) mit einer in Schließrichtung (7) wirkenden Kraft beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verfahrbewegung sowie zur Kraftbeaufschlagung des einen Elektrodenhalters (5) ausschließlich ein Linearantrieb (11) vorgesehen ist, wobei der Linearantrieb (11) ein magnetischer Linearantrieb ist, der mittels einer eine Messeinrichtung (19) und eine Vergleichsschaltung (10) aufweisenden Regelungseinrichtung (18) kraftgesteuert ist, wobei die Regelungseinrichtung (18) mit der Messeinrichtung (19) die auf die zu verschweißenden Bauteile (10) einwirkende Kraftbeaufschlagung misst und mit der Vergleichsschaltung (20) den erfassten Messwert mit einem vorgebbaren Kraft-Vergleichswert vergleicht, wobei im Falle einer Unterschreitung des Kraft-Vergleichswerts ein Nachsetzen des Linearantriebs (11) erfolgt.
Patent DE-202016003139-U1 (DE)
Title: Nasenapplikator
IPC: A61M15/08
Filed: 2016-05-18
Abstract: Nasenapplikator zum nasalen Verabreichen von medizinischen Wirkstoffen, insbesondere Schmerzmitteln, mit einem Wirkstoffbehälter (13), einem in ein Nasenloch einführbaren Abgabedorn (3) sowie einem Abgabedosierer (4) zum dosierten Abgeben des Wirkstoffs aus dem Wirkstoffbehälter (13) über den Abgabedorn (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Neigungssensor (10) zum Erfassen der Neigung (αx, αy) des Nasenapplikators (1) und eine Steuervorrichtung (7) zum Sperren des Abgabedosierers (4) bei erfassten Neigungen außerhalb eines vorbestimmten, zulässigen Neigungsbereichs und/oder zum Aktivieren einer Dosiererfassungseinrichtung (5) bei erfassten Neigungen innerhalb eines vorbestimmten, zulässigen Neigungsbereichs vorgesehen sind.
Patent DE-202016004053-U1 (DE)
Title: Tablett zum Transportieren von kleineren Gegenständen, insbesondere Tischaccessoires
IPC: A47G23/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Tablett zum Transportieren von Haushaltsgegenständen, wie insbesondere bevorzugt Tischaccessoires, dadurch gekennzeichnet, dass es flächig verkleinerbar ist.
Patent DE-202016008438-U1 (DE)
Title: Antriebskombination für Elektro-Automobile
IPC: B60L8/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Elektroautomobilfrontspoiler, dadurch gekennzeichnet, indem er derart modifiziert wird, dass er ca. sechs kreisrunde Öffnungen von ca. 10 cm Durchmesser enthält. Die darin befindlichen, vom Durchmesser fast gleich großen Windräder leiten den damit erzeugten Strom zur Batterie und laden damit diese permanent auf. Der während der Fahrt erzeugte Luftstrom muss durch geeignete Leitbleche am Fahrzeugunterboden den Zwischenraum zwischen diesem und der Straße ungehindert nach hinten passieren können. Für Klein-LKW sind alle Vorrichtungen entsprechend größer ausgelegt.
Patent DE-202016008895-U1 (DE)
Title: Ventil für einen Gasbehälter
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Ventil, das an einem Gasbehälter (25) wie eine Gasflasche oder ein Gastank befestigt ist, wobei das Ventil ein Sicherheitsventil (15) mit einem Gasaustrittskanal (16) aufweist, das eine schmelzbare Dichtungsscheibe (17) in sich enthält, die bei Erreichen einer kritischen Temperatur schmilzt, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Dichtungsscheibe (17) in einen Federhalter (18) aufgenommen ist, der von einer Schraubendruckfeder (19) in die Verschlussstellung der Dichtungsscheibe gedrückt wird, in der sie sich dicht an den Rand des Gasaustrittskanals anlegt und bei Erreichen eines vorbestimmten Gasdrucks in dem Behälter in die Öffnungsstellung bewegt wird,
 dass die Dichtungsscheibe eine Dicke von 1 bis 3 mm hat, und
 dass die Dichtungsscheibe (17) ganz oder teilweise aus dem Material besteht, das bei Erreichen der kritischen Temperatur schmilzt, so dass das gesamte Gas aus dem Gasbehälter austreten kann.
Patent DE-202016100878-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und/oder Regelung eines Schmierzustandes in einer kontinuierlich arbeitenden Presse
IPC: B30B15/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Überwachung und/oder Regelung eines Schmierzustands eines umlaufenden flexiblen Bandes (28) zum Transport von Pressgut (22) und zur Übertragung von Pressdruck auf das Pressgut (22) in einer kontinuierlich arbeitenden Presse (16) zur Herstellung von Werkstoffplatten, mit: einer Eingangsschnittstelle (12) zum Empfangen eines Messwerts von einem Sensor (11) in der Presse (16), wobei der Sensor (11) zum Messen eines physikalischen Phänomens ausgebildet ist, das mit einer Schmiermittelmenge auf dem Band (28) zusammenhängt; und einer Auswerteeinheit (14) zum Ermitteln eines Schmierparameters als Kenngröße für eine Schmiermittelmenge auf dem Band (28) basierend auf dem Messwert des Sensors (11).