baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009044707-B4 (DE)
Title: Kollisionsdetektierungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KUWAHARA SADAYUKI
IPC: B60R21/34
Filed: 2009-11-30
Granted: 2017-08-10
Abstract: Kollisionsdetektierungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugstoßfänger (2), wobei die Vorrichtung folgendes umfasst: ein Kammerbauteil (7), welches aus einem weichen Kunstharz hergestellt ist und einen Kammerraum (7a) enthält, wobei das Kammerbauteil (7) vor einer Stoßfängerverstärkung (4) in dem Fahrzeugstoßfänger (2) angeordnet ist; und einen Druckfühler (8) mit einem Fühlerkörper (81) und einem Fühlerelement, welches sich in dem Fühlerkörper (81) befindet, wobei das Kammerbauteil (7) mit einer Öffnung (71b) versehen ist, so dass ein Druck in dem Kammerraum (7a) über die Öffnung (71b) in den Fühlerkörper (81) eingeführt wird und der Druck in dem Kammerraum (7a) durch den Druckfühler (8) detektiert wird, der Druckfühler (8) zum Detektieren einer Kollision mit dem Fahrzeugstoßfänger (2) auf der Basis des detektierten Druckes ausgebildet ist, das Kammerbauteil (7) mit einem Einsatzbauteil (72, 74, 75, 76) nahe der Öffnung (71b) durch Einsatzgießen vereinigt ist, das Einsatzbauteil (72, 74, 75, 76) aus einem Material gefertigt ist, welches härter als das weiche Kunstharz ist und mindestens ein Befestigungsmittel (72a, 74a, 75a, 76a) aufweist, und der Druckfühler (8) an dem Kammerbauteil (7) über das Befestigungsmittel (72a, 74a, 75a, 76a) befestigt ist.
Patent DE-102010008466-B4 (DE)
Title: Einfederungsanschlag-Baugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: PATIL RAVINDRA P
IPC: F16F9/49
Filed: 2010-02-18
Granted: 2015-07-30
Abstract: Einfederungsanschlag-Baugruppe (80) für ein Fahrzeugaufhängungssystem (22), wobei das Fahrzeugaufhängungssystem (22) ein erstes Element (64) und ein zweites Element (48) aufweist, wobei die Einfederungsanschlag-Baugruppe (80) umfasst: eine Befestigung (104), die mit dem ersten Element (64) gekoppelt ist, wobei die Befestigung (104) einen zylindrischen Abschnitt (120) aufweist, der eine erste zylindrische Außenfläche (128) umfasst; einen Einfederungsanschlag (92), der mit dem zweiten Element (48) gekoppelt ist; und eine Aufprallkappe (100), die ein erstes Ende (108) aufweist, das eine erste zylindrische Innenfläche (124) umfasst, die umlaufend über die erste zylindrische Außenfläche (128) gekoppelt ist, und die ein zweites Ende (116) aufweist, das für einen elastischen Eingriff mit dem Einfederungsanschlag (92) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (108) ferner eine zweite zylindrische Außenfläche (156) aufweist und die ferner eine ringförmige Hülse (148) umfasst, die eine zweite zylindrische Innenfläche (152) umfasst, die umlaufend über die zweite zylindrische Außenfläche (156) gekoppelt ist, um das erste Ende (108) der Aufprallkappe (100) bezüglich einer radialen Ausdehnung zu beschränken, wenn der Einfederungsanschlag (92) und das zweite Ende (116) der Aufprallkappe (100) in Eingriff gelangen.
Patent DE-102010012823-B4 (DE)
Title: Druckmittler mit Temperatursensor
Inventor: VETTER BERND
IPC: G01L19/00
Filed: 2010-03-25
Granted: 2013-06-13
Abstract: Druckmittler mit Temperatursensor (63) zum Einsatz bei aggressiven oder hochviskosen Medien in Form eines Plattendruckmittlers, umfassend zumindest ein Druckmittlergehäuse (1, 2, 3) mit einem in einer Ausnehmung (73, 74, 75) eingelassenen Membranbett (11, 31, 51) und einer Membran (70, 71, 72), welche fluiddicht dem Membranbett (11, 31, 51) gegenüberliegend befestigt ist und zumindest einem Temperatursensor (63), wobei der wenigstens eine Temperatursensor (63) in unmittelbarer Membrannähe in direktem Kontakt mit dem Messstoff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran eine zentrisch oder exzentrisch angeordnete Bohrung zur Aufnahme des Temperatursensors aufweist, wobei der Temperatursensor (63) mit der Membran (70, 71, 72) verbunden ist oder dass die Membran eine partielle Einbuchtung oder Ausnehmung für einen Temperatursensor aufweist.
Patent DE-102010014238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Dicke platten-oder bandförmiger Werkstücke
Inventor: BOETTGER FRIEDEMANN
IPC: B21B38/04
Filed: 2010-03-29
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Dicke platten- oder bandförmiger Werkstücke, bei dem von zwei in einem Abstand zueinander angeordneten Röntgenstrahlungsquellen (1.1, 1.2) von einer Seite fächerförmige Röntgenstrahlung durch den Werkstoff eines Werkstücks (2) auf mehrere in einer Reihe und auf der gegenüberliegenden Seite des Werkstücks (2) angeordnete Detektoren (4) gerichtet wird, mit denen eine Detektion der Intensität der beim Durchdringen des Werkstücks (2) zumindest teilweise absorbierten Röntgenstrahlung erfolgt, und dabei die Röntgenstrahlung von den Röntgenstrahlungsquellen (1.1, 1.2) so auf die Oberfläche gerichtet wird, dass ein Überlappungsbereich (3.2) vorhanden ist, der mit Röntgenstrahlung beider Röntgenstrahlungsquellen (1.1, 1.2) bestrahlt wird und eine Bestrahlung über die gesamte Werkstückbreite erfolgt, die Röntgenstrahlung einer der Röntgenstrahlungsquellen (1.1 oder 1.2) mit sich dabei zeitlich verändernder Intensität moduliert auf die Oberfläche gerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Modulation der von der einen Röntgenstrahlungsquelle (1.1 oder 1.2) emittierten Röntgenstrahlung der auf die Anode der Röntgenstrahlungsquelle (1.1 oder 1.2) gerichtete Elektronenstrahl mit einem mit der Modulationsfrequenz betriebenen elektrischen oder elektromagnetischen Wechselfeld so abgelenkt wird, dass in Folge der Ablenkung temporär keine Röntgenstrahlung oder Röntgenstrahlung mit reduzierter Intensität emittiert wird, die von der jeweils anderen Röntgenstrahlungsquelle (1.1 oder 1.2) emittierte Röntgenstrahlung mit konstanter Intensität auf die Oberfläche des Werkstücks (2) gerichtet wird und die Messsignale der dem Überlappungsbereich (3.2) zugeordneten Detektoren (4) an eine die modulierten von den nicht modulierten detektierten Messsignalen voneinander trennende elektronische Auswerteeinheit (6) übertragen werden und nach der Trennung der Messsignale die Bestimmung der Dicke des Werkstücks (2) über seine gesamte Breite durchgeführt wird.
Patent DE-102010017479-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Gummi und Metall im Rahmen der Wiederverwertung von Alt-Stahlseil-Fördergurten
Inventor: KÜSEL BERND
IPC: B07B11/00
Filed: 2010-06-21
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Trennen von Gummi und Metall im Rahmen der Wiederverwertung von Alt-Stahlseil-Fördergurten, wobei der Fördergurt eine tragseitige und laufseitige Gummideckplatte sowie einen eingebetteten Zugträger in Form von Stahlseilen umfasst, wobei der Stahlseil-Fördergurt in einen bearbeitbaren Fördergurtabschnitt (1) überführt wird, gekennzeichnet durch wenigstens folgende Verfahrensschritte: – der Fördergurtabschnitt (1) wird einem Schredder (4) zugeführt, wo dieser in kleine Stücke unter Bildung eines Schnittgutes geschnitten wird; – das Schnittgut wird einem Walkkratzer (6) zugeführt, in dem der Gummi mittels eines Rotors (7) von den Stahlseilen geschabt wird; – mittels eines Siebes (8) werden die großstückigen und nichtsiebbaren Stahlseile von dem zerkleinerten Gummi und den kleinstückigen Stahlseilresten sowie von eventuell vorhandenen zerkleinerten textilen Werkstoffen, die alle als Siebgut unter Pressdruck durch die Siebmaschen dringen, getrennt; – das gesamte Siebgut wird auf einer Fördervorrichtung (9) an einem Magnetabscheider (10) vorbeigeführt, wobei die kleinstückigen Stahlseilreste aus dem Siebgut entfernt werden; – schließlich wird das im Wesentlichen stahlfreie Siebgut in einem Granulator (11) endbearbeitet.
Patent DE-102010032947-B4 (DE)
Title: Aufsatzkonstruktion für Pfosten-Riegelelemente mit verbesserter Wärmeisoliereigenschaft
Inventor: LANKES GOTTFRIED
IPC: E04B2/96
Filed: 2010-07-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: Aufsatzkonstruktion für Fassadenelemente in Pfosten-Riegel-Bauweise, aufweisend ein an Pfosten und/oder Riegel anordenbares Grundprofil (5; 6', 6''; 7) und ein Andruckprofil (21) zum Befestigen eines Füllelements (23) zwischen dem Grundprofil (5; 6', 6''; 7) und dem Andruckprofil (21), wobei die Aufsatzkonstruktion zwischen dem Grundprofil (5; 6', 6''; 7) und dem Andruckprofil (21) ein stabiles und Wärme isolierendes Verbindungselement (9, 8) aufweist, welches sowohl fest mit dem Grundprofil (5; 6', 6''; 7) als auch mit dem Andruckprofil (21) verbunden ist, so dass das Verbindungselement (9, 8) das Andruckprofil (21) mit dem Grundprofil (5; 6', 6''; 7) verbindet, wobei das Verbindungselement zweiteilig ausgestaltet ist, wobei ein Teil einen Verbindungssteg (9) und das andere Teil ein Profil (8) mit einem Befestigungskanal (16) bilden und wobei der Verbindungssteg (9) grundprofilseitig und das Profil (8) andruckprofilseitig angeordnet sind, derart, dass in den Befestigungskanal (16) des Profils (8) ein durch das Andruckprofil (21) hindurch geführtes Befestigungsmittel (22) zum Verbinden des Andruckprofils (21) mit dem Profil (8) aufnehmbar ist, wobei das Profil (8) über eine Klemmverbindung mit dem Verbindungssteg (9) verbunden ist, und wobei an der dem Pfosten und/oder Riegel abgewandten Seite des Grundprofils (5; 6', 6''; 7) eine Dichtung (13, 11) angeordnet ist, die in eine Dichtungsaufnahme (12', 12) am Grundprofil (5; 6', 6''; 7) und in eine Dichtungsaufnahme (14) am Verbindungselement (9, 8) eingreift.
Patent DE-102010034077-B4 (DE)
Title: Verfahrbarer Geflügelstall
Inventor: SCHNEIDER JOACHIM
IPC: A01K1/00
Filed: 2010-08-12
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahrbarer Geflügelstall, der als für den Straßenverkehr geeigneter Anhänger für eine landwirtschaftliche Zugmaschine ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der verfahrbare Geflügelstall (1) in Module unterteilt ist, die einzeln auf öffentlichen Straßen bewegt werden dürfen und die zusammengesetzt den Geflügelstall (1) bilden, wobei jedes Modul einen für den Straßenverkehr geeigneten Anhänger (4) für eine landwirtschaftliche Zugmaschine aufweist, wobei die Anhänger (4) als Teil-Geflügelställe (2, 3) ausgebildet sind und lösbar zu dem Geflügelstall (1) verbindbar sind.
Patent DE-102010036727-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: FÜCHTNER MARTIN
IPC: F02D23/02
Filed: 2010-07-29
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (10),
 wobei eine Verdichtung einer den Zylindern (21) der Brennkraftmaschine (10) zuzuführenden Ladeluft vorgesehen ist,
 wobei eine Ladedruckregelung dadurch erfolgt, dass Einlassventile (25) der Zylinder (21) und Auslassventile (26) der Zylinder (21) mit einer Überschneidung hinsichtlich ihrer Öffnungsposition derart angesteuert werden, dass in den Zylindern (21) nicht benötigte Ladeluft aus den Zylindern (21) abgasseitig abgeleitet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zur Ladedruckregelung im Volllastbereich der Brennkraftmaschine (10) und/oder im volllastnahen Bereich der Brennkraftmaschine (10) die Einlassventile (25) und Auslassventile (26) der Zylinder (21) derart mit einer Überschneidung hinsichtlich ihrer Öffnungsposition angesteuert werden, dass in den Zylindern (21) nicht benötigte Ladeluft vor einer Kraftstoffzündung aus den Zylindern (21) abgasseitig abgeleitet wird.
Patent DE-102010037134-B4 (DE)
Title: Wicklungsbaugruppe für einen Linearmotor
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: H02K41/02
Filed: 2010-08-24
Granted: 2016-07-21
Abstract: Wicklungsbaugruppe für einen Linearmotor, umfassend  einen Wicklungssatz (C), der eine Vielzahl von aneinandergereihten Wicklungen (1) enthält, wobei die Wicklungen (1) zwei gegenüberliegende lineare Wirkungsbereiche (10) und eine erste Seite (11) sowie eine zweite Seite (12) des Nichtwirkungsbereiches aufweisen, wobei die ersten Seiten (11) der Nichtwirkungsbereiche von zwei benachbarten Wicklungen (1) gebogen sind und versetzte erste Bogenabschnitte (13) bilden, wobei an den Stellen der zweiten Seiten (12) der Nichtwirkungsbereiche der Wicklungen (1) des Wicklungssatzes (C) Leitungen (16) angeordnet sind,  einen Sitz (2), der einen Steckplatz (21) aufweist, der im Querschnitt eine den ersten Bogenabschnitten (13) der Wicklungen (1) entsprechende Form hat und in den die Wicklungen (1) gesteckt sind, und  eine Harzkapsel (3), die den freiliegenden Bereich der Wicklungen (1) außerhalb des Steckplatzes (21) des Sitzes (2) umschließt und somit den Steckplatz (21) des Sitzes (2) verschließt.
Patent DE-102010037977-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
Inventor: ARNOLD HANS-PETER
IPC: A47J43/08
Filed: 2010-10-05
Granted: 2019-11-14
Abstract: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Rührtopf (5) und einem darin angeordneten, eine Abtriebswelle (9) aufweisenden Rührwerk (6), wobei die Abtriebswelle (9) im Zuge des Einsetzens des Rührtopfes (5) mit einer, einer Rührtopfaufnahme (4) zugeordneten Antriebswelle (8) kuppelt, wobei die Kupplung (7) durch eine im Querschnitt unrunde Ausbildung der zugeordneten Abschnitte der An- und Abtriebswelle (8, 9) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die An- und/oder Abtriebswelle (8, 9) im Kupplungsbereich eine in Umfangsrichtung mindestens zweistufig wirkende Dämpfungseinrichtung (E) aufweist, wobei die zweite, nach Überschreiten eines bestimmten Drehmoments in Wirkung kommende Stufe steifer ausgelegt ist als die erste Stufe und dass ein die erste Stufe bildendes Element (23) sich nur über einen Teilbereich des Umfangs der An- oder Abtriebswelle (8, 9) erstreckt.
Patent DE-102010045173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen des Zustandes eines in eine Brennkammer eines Verbrennungsmotors eingebauten Zünders
Inventor: GIFFELS THOMAS
IPC: F02P17/12
Filed: 2010-09-04
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Überprüfen des Zustandes eines in eine Brennkammer eines Verbrennungsmotors eingebauten Zünders (12), welcher ein in der Brennkammer vorhandenes zündfähiges Brennstoff-Luft-Gemisch durch Erzeugen einer Korona-Entladung zündet, wobei der Zünder (12) eine Zündelektrode (4), einen die Zündelektrode (4) umgebenden Außenleiter (2) und einen zwischen der Zündelektrode (4) und dem Außenleiter (2) angeordneten elektrischen Isolator (3) hat, über welchen die Zündelektrode (4) und der Außenleiter (2) miteinander verbunden sind und die Zündelektrode (4) und der Außenleiter (2) Bestandteile eines elektrischen Hochfrequenz-Schwingkreises sind, der von einem elektrischen Hochspannungsgenerator (17) gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass an einer ausgewählten Stelle des Hochspannungsgenerators (17), welcher den Hochfrequenz-Schwingkreis speist, bei vorgegebener Spannung die Stärke des an der ausgewählten Stelle des Hochspannungsgenerators (17) fließenden Stromes unter vorgegebenen Motorbetriebsbedingungen gemessen und der Zustand des Zünders (12) als unbefriedigend angesehen wird, wenn die gemessene Stromstärke einen vorgegebenen Grenzwert unterschreitet, und dass die Stelle des Hochspannungsgenerators (17), an welcher bei der vorgegebenen Spannung die Stärke des dort fließenden Stroms gemessen wird, so ausgewählt wird, dass sie auf der Eingangsseite des Hochspannungsgenerators (17) liegt.
Patent DE-102011002792-B4 (DE)
Title: Verriegelungsstruktur für ein Anschlusselement in einem Gehäuse für elektrischen Anschluss
Inventor: YOMURA TAKESHI
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-01-17
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verriegelungsstruktur für ein Anschlusselement, die zwischen einem Anbringungsabschnitt für eine elektrische Komponente (18, 18a), der in einem Gehäuse für elektrischen Anschluss (10) ausgebildet ist, und dem Anschlusselement (22; 62), das in den Anbringungsabschnitt für eine elektrische Komponente einzusetzen und daran anzubringen ist, bereitgestellt und an dem Anschlusselement (22; 62) angeordnet ist, um das Anschlusselement (22; 62) entfernbar in einem Anbringungszustand an dem Anbringungsabschnitt für eine elektrische Komponente zu halten, mit: einem Verriegelungsteil (42), das sich in einer Anbringungsrichtung des Anschlusselements (22; 62) auf den Anbringungsabschnitt für eine elektrische Komponente von einem hinteren Ende des Anschlusselements (22; 62) zu einem vorderen Ende des Anschlusselements (22; 62) erstreckt; und einem Eingriffabschnitt (48), der an dem vorderen Ende des Verriegelungsteils (42) angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, zu verhindern, dass das Anschlusselement (22; 62) von dem Anbringungsabschnitt für eine elektrische Komponente (18, 18a) entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsansatz (54) vorgesehen ist, der in einer zu einer Bewegungsrichtung des Verriegelungsteils (42) während des Anbringens entgegengesetzten Richtung hervorsteht, wobei der Betätigungsansatz (54) dazu ausgelegt ist, einen Eingriff des Eingriffabschnitts (48) mit dem Anbringungsabschnitt für eine elektrische Komponente (18, 18a) zu lösen, und der Betätigungsansatz (54) an dem hinteren Ende des Verriegelungsteils (42) angeordnet ist; das Verriegelungsteil (42) beinhaltet: einen gekrümmten Abschnitt (44), der aus der Seite des in Anbringungsrichtung hinteren Endes des Anschlusselements (22; 62) über die äußere Umfangsoberfläche des Anschlusselements (22; 62) hervorsteht und sich bogenförmig erstreckt; und einen geraden Abschnitt (46), der sich linear von dem gekrümmten Abschnitt (44) zu der Seite des vorderen Endes des Anschlusselements (22; 62) hin erstreckt; ...
Patent DE-102011050375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schlingen von Teigrohlingen
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2011-05-16
Granted: 2021-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Schlingen von Teigrohlingen, insbesondere von zur Brezelherstellung vorgeformten Teigsträngen, umfassend eine Zuführvorrichtung für die Teigrohlinge und eine Schlingeinrichtung zum Schlingen der Teigrohlinge, um brezelförmige Teigrohlinge zu erstellen, welche Sensoren zur Erfassung der Enden der Teigrohlinge zum Zweck der Steuerung von Greifvorrichtungen der Schlingeinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren zur Erfassung der Enden der Teigrohlinge als Wärmebildsensoren ausgeführt sind.
Patent DE-102011050389-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit und Messverfahren
Inventor: STANGELMAYER ACHIM
IPC: G01N21/63
Filed: 2011-05-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Sensoreinheit (1) mit einem Sensor (2) zur Bestimmung wenigstens einer Veränderlichen einer Probe (7), wobei der Sensor (2) aus einem auf einem Träger (11) aufgebrachten Sensormaterial gebildet ist, das ein von der wenigstens einen Veränderlichen abhängiges optisches Verhalten aufweist, gekennzeichnet durch ein Informationsmodul (3), welches auf dem Träger (11) angebracht ist, und durch das Informationsmodul (3) sensorbezogene Information in Form optischer Strahlung (9) aussendbar ist, wobei das Informationsmodul (3) eine Empfangseinheit (31) für optische Strahlung (9), eine Datenverarbeitungseinheit (32) und eine Sendeeinheit (33) zur Aussendung der sensorbezogenen Information in Form optischer Strahlung (9) umfasst.
Patent DE-102011055949-B4 (DE)
Title: Plattenartiges Produkt
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-12-01
Granted: 2016-02-18
Abstract: Plattenartiges Produkt (1, 2), das an mindestens einer 1. Umfangsseite (3, 3a) eine von zwei unterschiedlich breiten Nutenwangen (4, 5) begrenzte, über die Länge der 1. Umfangsseite (3, 3a) durchgehende Nute (6) und an der gegenüberliegenden 2. Umfangsseite (7, 7a) eine gegenüber dieser 2. Umfangsseite (7, 7a) vorstehende, ebenfalls über die Länge der 2. Umfangsseite (7, 7a) durchgehende Feder (8) aufweist, wobei neben der Feder (8) eine der Produktoberseite (9) abgewandte und in eine Aussparung (12) der 2. Umfangsseite (7, 7a) ragende Anschlagrippe (13) ausgebildet ist, während an der breiteren unteren Nutenwange (5) eine zur Produktoberseite (9) hin offene Aufnahmemulde (24) mit einer inneren Anschlagfläche (25) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagrippe (13) sowie die Aufnahmemulde (24) einen aufeinander abgestimmten sägezahnartigen Querschnitt aufweisen und neben der Aufnahmemulde (24) eine zur Produktoberseite (9) weisende Rastnase (26) sowie neben der Anschlagrippe (13) eine zur Aussparung (12) hin offene, hinsichtlich ihres Querschnitts an den Querschnitt der Rastnase (26) angeglichene Rastnute (15) vorgesehen sind, wobei unterhalb der Feder (8) eine über die Stirnseite (17) der Feder (8) vorkragende, die Aussparung (12) zur Produktunterseite (18) hin begrenzende Zunge (19) mit einer zur Feder (8) weisenden endseitigen Rastrippe (20) und unterhalb der gegenüber der Produktunterseite (18) zur Produktoberseite (9) hin versetzten unteren Nutenwange (5) zwei nebeneinander angeordnete Rastrippen (28, 29) ausgebildet sind.
Patent DE-102011102722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum In-Mold-Dekorieren
Inventor: DECKERT KLAUS
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-05-20
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mittels In-Mold-Decoration (IMD) und In-Mold-Labeling (IML) dekorierten Formteils (14) mit einer Spritzgießvorrichtung (1), die eine dekorseitige Werkzeughälfte (12) und eine kernseitige Werkzeughälfte (11) aufweist, wobei die dekorseitige Werkzeughälfte (12) bewegbar und die kernseitige Werkzeughälfte (11) gestellfest ausgebildet ist, umfassend folgende Verfahrensschritte: a) Einbringen einer IMD-Folie (16) in eine durch eine dekorseitige Formfläche (12f) ausgebildete Formausnehmung der dekorseitigen Werkzeughälfte (12) und Fixieren der IMD-Folie (16); b) Einlegen eines IML-Formteils (15) in eine durch eine kernseitige Formfläche (11f) ausgebildete Formausnehmung der kernseitigen Werkzeughälfte (11) und Fixieren des IML-Formteils (15), wobei das IML-Formteil (15) eine Einlegeteildekorlage (15d) und eine Backingfolie (15b) umfasst; c) Schließen der Spritzgießvorrichtung (1) durch Absenken der dekorseitigen Werkzeughälfte (12) auf die kernseitige Werkzeughälfte (11); d) Einspritzen eines flüssigen thermoplastischen Spritzgießmaterials (17) in die Formausnehmung der kernseitigen Werkzeughälfte, wobei das flüssige Spritzgießmaterial (17) das IML-Formteil (15) von der kernseitigen Werkzeughälfte (11) löst und gegen die IMD-Folie (16) in der Formausnehmung der dekorseitigen Werkzeughälfte (12) drückt; e) Öffnen der Spritzgießvorrichtung (1) nach Ablauf einer Abkühlzeit des Formteils; f) Entnahme des dekorierten Formteils (14), wobei die in Schritt a) eingebrachte IMD-Folie (16) und das in Schritt b) eingelegte IML-Formteil (15) dadurch, dass die Einlegeteildekorlage (15d) des IML-Formteils (15) UV-Licht-gehärtet ist, so aufeinander abgestimmt sind, dass die IMD-Folie (16) nach dem Verfahrensschritt d) so wenig auf der Oberfläche des IML-Formteils haftet, dass die IMD-Folie (16) von dem IML-Formteil (15) entfernt werden kann, ohne dass Bestandteile der IMD-Folie (16) auf der Oberfläche des IML-Formteils (15) anhaften oder ankleben.
Patent DE-102011105584-B4 (DE)
Title: Druckmittelsystem, insbesondere Hydrauliksystem
Inventor: EHRHARDT WINFRIED DR
IPC: F04B49/00
Filed: 2011-06-27
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckmittelsystem, insbesondere ein Hydrauliksystem, mit einer Fluidpumpe (1) zum Fördern eines Antriebsfluids mit einem bestimmten Förderstrom und einem bestimmten Fluiddruck (PIST), einer Steuereinheit (8), welche die Fluidpumpe (1) anschaltet oder abschaltet, um einen vorgegebenen Soll-Wert (PSOLL) des Fluiddrucks (PIST) einzustellen, wobei die Fluidpumpe (1) beim Abschalten einen trägheitsbedingten Nachlauf aufweist, so dass der Fluiddruck während des Nachlaufs der Fluidpumpe (1) noch ansteigt, während die Fluidpumpe (1) bereits abgeschaltet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (8) beim Erhöhen des Fluiddrucks auf den vorgegebenen Soll-Wert die Fluidpumpe (1) abschaltet bevor der Fluiddruck (PIST) den vorgegebenen Soll-Wert (PSOLL) erreicht hat. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren.