baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102110-U1 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung und medizinisches Röntgensystem
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Patientenlagerungsvorrichtung (1) zur stehenden oder sitzenden Patientenlagerung für ein medizinisches Röntgensystem, wobei das Röntgensystem eine bewegliche Röntgenquelle (52) und einen beweglichem Röntgendetektor (51) auf aufeinander abgestimmten Bewegungsbahnen umfasst, aufweisend:
 - eine Grundplatte (3) ausgebildet zur Bereitstellung einer im Wesentlichen horizontalen Standfläche für den Patienten (40),
 - eine mit der Grundplatte verbundene Lagerungslehne (10) , wobei die Lagerungslehne im Wesentlichen senkrecht zur Grundplatte angeordnet ist, wobei die Lagerungslehne im Querschnitt im Wesentlichen L-förmig mit einem ersten Schenkel (11) und einem zweiten Schenkel (12) ausgebildet ist und wobei die Lagerungslehne im Wesentlichen homogen röntgentransparent ausgebildet ist.
Patent DE-202020104810-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsstruktur für Grafikkarten
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-08-19
Abstract: Eine Wärmeableitungsstruktur für Grafikkarten, umfassend:ein Grafikkartenmodul, wobei das Grafikkartenmodul mehrere Bereiche für elektronische Bauelemente und mehrere Verdrahtungsbereiche aufweist, wobei das Grafikkartenmodul ferner mehrere leere Platinenbereiche aufweist, wobei in den leeren Platinenbereichen mehrere Führungslöcher vorgesehen sind;ein Wärmeableitungsmodul, wobei das Wärmeableitungsmodul oberhalb des Grafikkartenmoduls angeordnet ist, wobei das Wärmeableitungsmodul mit mindestens einem Lüfter und mindestens einer Kühlrippengruppe versehen ist; undein Rückwandplatinenmodul, wobei das Rückwandplatinenmodul unterhalb des Grafikkartenmoduls angeordnet ist.
Patent DE-202020105644-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit für Sicherungslasttrennschalter
IPC: H02B1/18
Filed: 2020-10-01
Abstract: Aufnahmeeinheit (6) für ein erstes Kontaktelement (90) einer elektrischen Vorrichtung, insbesondere eines Sicherungseinsatzes eines Sicherungslasttrennschalters (1), und/oder für ein zweites Kontaktelement (80) einer elektrischen Vorrichtung, insbesondere eine Sammelschiene (80), wobei die Aufnahmeeinheit (6) umfasst:
 ein Halteelement (60); und
 i) ein oder mehrere erste Klemmeinheiten, wobei jede erste Klemmeinheit umfasst:
 zwei separate Klemmbacken (610), zwischen denen das erste Kontaktelement (90) einklemmbar ist; und
 ein erstes Federelement (620), das einstückig ausgebildet ist,
 wobei die beiden Klemmbacken (610) mittels des ersten Federelements (620) an dem Halteelement (60) befestigt sind,
 wobei das erste Federelement (620) so ausgebildet ist, dass es die beiden Klemmbacken (610) zumindest teilweise umgreift und aufeinander zu vorspannt, und
 wobei die beiden Klemmbacken (610) so ausgebildet sind, dass sie einen Aufnahmebereich für das erste Kontaktelement (90) definieren, und/oder
 ii) eine zweite Klemmeinheit, welche umfasst:
 ein Klemmelement (630); und
 ein zweites Federelement (640),
 wobei das Klemmelement (630) relativ zu dem Halteelement (60) beweglich angeordnet ist,
 wobei das Halteelement (60) und das Klemmelement (630) so ausgebildet sind, dass sie einen Aufnahmebereich für das zweite Kontaktelement (80) definieren, und wobei das zweite Federelement (640) so ausgebildet ist, dass es das Halteelement (60) und das Klemmelement (630) zum Kontaktieren eines in den Aufnahmebereich eingesetzten zweiten Kontaktelements (80) aufeinander zu vorspannt.
Patent DE-202020106965-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung zum axialen Spannen einer Schraubenverbindung
IPC: F16B5/02
Filed: 2020-12-03
Abstract: Spanneinrichtung zum axialen Spannen einer einen Spannbolzen aufweisenden Schraubenverbindung (1, 1.1), welche Spanneinrichtung (10, 10.1) einen an den Spannbolzen (6, 6.1) angeschlossenen oder daran anschließbaren, über diesen in radialer Richtung auskragenden Spannkorpus (12, 12.1) mit einer Mehrzahl von darin gehaltenen und den Spannkorpus (12, 12.1) mit ihrer Längsachse parallel zur Längsachse des Spannbolzens (6, 6.1) durchgreifenden Druckbolzen (15, 15.1), von denen jeder mit seinem Außengewinde das Innengewinde einer den Spannkorpus (12, 12.1) durchgreifenden Druckbolzenbohrung (27) kämmt, und eine auf dem Spannbolzen (6, 6.1) aufsetzbaren und in axialer Richtung darauf verstellbaren Druckscheibe (13, 13.1) umfasst, auf der zum Spannen der Schraubenverbindung (1, 1.1) die Füße der Druckbolzen (15, 15.1)abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (1, 1.1) des Weiteren eine Lösesicherung (11, 11.1) mit einem Sicherungselement (20, 30) und zumindest einem Befestiger (22, 22.1) umfasst, welches Sicherungselement (20, 30) infolge seiner Befestigung mit dem zumindest einen Befestiger (22, 22.1) an dem Spannbolzen (6, 6.1) gegen die Stirnseiten der Köpfe (16, 16.1) der Druckbolzen (15, 15.1) verspannbar ist.
Patent DE-202020107200-U1 (DE)
Title: LED-Platinenmodul zur Bereitstellung eines photobiologisch aktiven Vollspektrums
IPC: H05B45/20
Filed: 2020-12-11
Abstract: Platinenmodul zur Bereitstellung von photobiologisch aktiver Strahlung umfassend mindestens eine LED-Platine mit einer Vielzahl an Leuchtdioden, die in Gruppen von mindestens zwei Leuchtdioden gleicher Lichtfarbe und/oder gleicher Farbtemperatur eingeteilt und gruppenweise über mindestens zwei miteinander gekoppelte Kanäle K1, K2 steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kanal der LED-Platine zur Steuerung von mindestens drei Gruppen von Leuchtdioden vorgesehen ist, wobei sich diese mindestens drei Gruppen von Leuchtdioden hinsichtlich ihrer Lichtfarbe und/oder Farbtemperatur voneinander unterscheiden.
Patent DE-202021000263-U1 (DE)
Title: Buckel-Wand zu Reaktions-Übungen für Torwart
IPC: A63B63/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Das Spielfeld ist eine mit Halbkugeln bestückte, aus Stahlblech oder Kunststoff, senkrecht stehende Wand.
Patent DE-202021003411-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung für elektrische Verbraucher, insbesondere Deckenleuchten
IPC: F21V23/06
Filed: 2021-11-05
Abstract: Anschlusssystem/Schnellkupplung für Lichtsysteme oder ähnliche Stromverbraucher die an Wand oder Decke montiert werden.dadurch gekennzeichnet,dass das System aus 2 Hauptkomponenten besteht, von denen die Hauptkomponente 1 als feste Installation an der Wand oder Decke mittels Schrauben montiert wird,und die Hauptkomponente 2 welche an das Lichtsystem oder eines ähnlichen Stromverbrauchers der üblicherweise an Wand oder Decke montiert wird. Die Hauptkomponente 2 wird wird mittels Steck-/und Drehbewegung um 45° formschlüssig mit der Hauptkomponente 2 verbunden.
Patent DE-202021102179-U1 (DE)
Title: Aufhängbare Sterilisationsvorrichtung
IPC: G08C17/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Aufhängbare Sterilisationsvorrichtung, mit
 einem Hauptkörper (11);
 einer Sterilisationslampe (12), die an dem Hauptkörper (11) angeordnet ist und eine Lichtemissionseinheit (121), eine Sensoreinheit (122), eine Steuereinheit (123) und eine Stromeinheit (124) aufweist;
 einem Klemmabschnitt (13), der an einer Seite des Hautpkörpers (11) angeordnet ist und zwei gegenüberliegend angeordnete Klemmbacken (131) aufweist, wobei mindestens eine der beiden Klemmbacken (131) mit einem Achsbolzen (132) versehen ist, wobei die beiden Klemmbacken (131) beim Schließen einen Klemmraum (134) bilden, und wobei die beiden Klemmbacken (131) jeweils mit einem Durchgangsloch (135) versehen sind; und
 einem Befestigungselement (14), das durch die Durchgangslöcher (135) der beiden Klemmbacken (131) hindurchgeführt wird.
Patent DE-202021105885-U1 (DE)
Title: Kabelanschlusskasten mit Nullleitertrennung
IPC: H02G3/16
Filed: 2021-10-27
Abstract: Anschlusseinrichtung (3) für ein Kabelanschlusskasten (1), insbesondere für den Einbau in einem Mast, zum Beispiel in einem Lichtmast,mit Eingangsklemmen (4) zum Anschluss von Eingangskabeln, zum Beispiel Stromversorgungskabeln, und mit Abgangsklemmen (5) zum Anschluss von Abgangskabeln, zum Beispiel Verbraucherkabeln,wobei die Eingangsklemmen (4) mit den Abgangsklemmen (5) mittels Leiterschienen (6, 7) verbunden sind,wobei jeweils eine Eingangsklemme, (4) eine Abgangsklemme (5) und eine Leiterschiene (6, 7) einerseits einem Nullleiter (N) und andererseits zumindest einem Phasenleiter (L1, L2) zugeordnet sind,wobei die Leiterschiene (6) des Nullleiters (N) unter Bildung eines elektrisch isolierenden Brückenbereichs (10) zweiteilig ausgebildet ist, mit einer der Eingangsklemme (4) zugewandten Eingangsschiene (6a) und einer der Abgangsklemme (5) zugewandten Abgangsschiene (6b),wobei die Eingangsschiene (6a) mit der Abgangsschiene (6b) in dem Brückenbereich mittels eines elektrisch leitenden Brückenverbindungselementes (11) verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Brückenverbindungselement (11) als Brückenstecker (11) ausgebildet ist, der mit einem elektrisch isolierenden Berührungsschutz (12) versehen ist.
Patent DE-202022001332-U1 (DE)
Title: Schlüssel zum Öffnen von Gewinden
IPC: B25B13/48
Filed: 2022-06-10
Abstract: Schlüssel zum Öffnen von Gewinden, dadurch gekennzeichnet, dass ein u-förmiges Gehäuse, dessen Innenseite mit Zähnen und Außenseite mit mindestens einem Flügel versehen ist, und zudem aus flexiblem Material besteht.
Patent DE-202022100268-U1 (DE)
Title: Verbindungsteil für Stuhlarmlehne und Stuhl mit demselben
IPC: F16B12/10
Filed: 2022-01-19
Abstract: Verbindungsteil für Stuhlarmlehne, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: eine Armlehne (1) und eine Rückenlehne (2), wobei die Armlehnen (1) symmetrisch auf beiden Seiten der Rückenlehne (2) angeordnet sind und die Armlehnen (1) und die Rückenlehne (2) drehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022101303-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Werkzeug
IPC: B25H3/04
Filed: 2022-03-10
Abstract: Halterung (10) für ein Werkzeug, insbesondere Hammer, umfassend einen L-förmigen Körper (12) mit Längs- und Querschenkel (14, 16), wobei der Querschenkel eine erste Öffnung (18) zum Durchsetzen eines Werkzeugteils, wie Stiel, aufweist, die von einem frontseitigen Randquerschenkel (24) und von diesem ausgehenden Randlängsschenkeln (20, 22) begrenzt ist, die ihrerseits oberseitig einen konkavförmig verlaufenden Auflagerand (28, 30) für ein zweites Werkzeugteil, wie Hammerkopf, aufweisen, und wobei der Längsschenkel zum Befestigen der Halterung ausgebildet ist, wie zum Befestigen an einem Gürtel oder einer Hose, dadurch gekennzeichnet, dass die Randlängsschenkel (20, 22) zur Bildung des konkavförmigen Verlaufes des jeweiligen Auflagerands (28, 30) vom frontseitigen Randquerschenkel (24) ausgehend in ihrer jeweiligen Höhenerstreckung zunächst abnimmt und sodann zunimmt und mit den Auflagerändern stetig in stegartige Seitenränder (32, 34) des Längsschenkels (14) der Halterung (10) übergehen, die über einer Rückwandung (36) des Längsschenkels vorstehen.
Patent DE-202022104238-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln einer Lithium-Ionen-Batterie
IPC: B62J43/20
Filed: 2022-07-26
Abstract: Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln einer Lithium-Ionen-Batterie, dadurch gekennzeichnet, dass er aufweist:
 ein Stützelement;
 eine erste Drehwelle;
 ein erstes Verbindungsteil, das durch die erste Drehwelle drehbar mit dem Stützelement verbunden ist, wobei das erste Verbindungsteil ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende zum verriegelnden Anpassen an die Lithium-Ionen-Batterie verwendet ist, wobei der Kraftarm L2 des zweiten Endes nicht größer ist als der Kraftarm L1 des ersten Endes;
 eine zweite Drehwelle;
 ein zweites Verbindungsteil, das durch die zweite Drehwelle drehbar mit dem Stützelement verbunden ist, wobei das zweite Verbindungsteil ein drittes Ende und ein viertes Ende aufweist, wobei das dritte Ende an das zweite Ende angepasst ist, wobei ein Produkt des Kraftarms L4 des vierten Endes und des Kraftarms L2 des zweiten Endes größer ist als ein Produkt des Kraftarms L3 des dritten Endes und des Kraftarms L1 des ersten Endes;
 ein Schloss mit einer Schlosszunge, wobei die Schlosszunge an das vierte Ende angepasst ist, wobei
 in einem verriegelten Zustand des Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln einer Lithium-Ionen-Batterie das vierte Ende an der Schlosszunge und das dritte Ende an dem zweiten Ende anliegt, wodurch ein Drehen des ersten Verbindungsteils verhindert wird, um die Lithium-Ionen-Batterie zu verriegeln;
 in einem entriegelten Zustand des Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln einer Lithium-Ionen-Batterie sich das vierte Ende relativ zur Schlosszunge bewegen kann und das erste Verbindungsteil unter Einwirkung einer äußeren Kraft gedreht werden kann, um die Lithium-Ionen-Batterie zu entriegeln.
Patent DE-202023100316-U1 (DE)
Title: Adapter für eine Ladestation und Ladesystem
IPC: H02J7/00
Filed: 2023-01-23
Abstract: Adapter (2) mit einem Adaptergehäuse (222) für eine Ladestation (1), die ein Ladekabel (3) mit einem Anschlussstecker (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Adaptergehäuse (222) ein Steckverbinder (21), der mit dem Anschlussstecker (11) des Ladekabels (3) verbindbar ist, und wenigstens eine Steckdose (22), an die ein elektrischer Verbraucher (5) anschließbar ist, vorgesehen sind, wobei Leistungskontakte des Steckverbinders (21) und der wenigstens einen Steckdose (22) durch Verbindungsleitungen (L2E, L2N, L21; L2E, L2N, L21, L22, L23) miteinander verbunden sind, und dass im Adaptergehäuse eine Schaltungsanordnung mit einem Steuermodul (20) vorgesehen ist, mittels dessen ein Schnittstellenmodul (200) steuerbar ist, mittels dessen ein nach dem Anschluss des Adapters (2) zur Ladestation (1) verlaufender Pilotstromkreis (PSK) überwachbar und durch Betätigung wenigstens eines Schalters (S) modifizierbar ist, wobei das Steuermodul (20) zur Stromversorgung an den Pilotstromkreis (PSK) angeschlossen ist.
Patent DE-202023104372-U1 (DE)
Title: Werkzeugträgermagazin mit Werkzeughalterzangen, insbesondere für eine CNC-Werkzeugmaschine
IPC: B23Q3/155
Filed: 2023-08-02
Abstract: Werkzeugträgermagazin (1) mit Werkzeughalterzangen (20), insbesondere für eine CNC-Werkzeugmaschine (2); wobei das Magazin (1) ein festes Gestell (5), eine ringförmige Führung (6), die an dem Gestell (5) befestigt ist, und eine Folge von Wägen (7) umfasst, die entlang der Führung (6) beweglich sind und jeweils freitragend eine entsprechende Halterzange (20) tragen, die einen Befestigungssitz (21) für ein entsprechendes Werkzeug (22) umfasst; wobei die Zangen (20) die entsprechenden Befestigungssitze (21) entlang eines festen ringförmigen Werkzeugvorschubwegs (25) vorschieben, der sich außerhalb der Führung (6) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass es ferner eine Vorrichtung (27) zur Regelung der Entfernung der Wägen zum Regeln der gegenseitigen Distanz zwischen den Wägen (7) in mindestens einem vorbestimmten Streckenabschnitt (14A; 15A; 18A) des Werkzeugvorschubwegs (25) umfasst, und die einen festen Nocken (28), der sich an mindestens dem vorbestimmten Streckenabschnitt (14A; 15A; 18A) erstreckt, und ein Stößelorgan (27, 30) umfasst, das von den Wägen (7) getragen wird und so ausgestaltet ist, dass es mit dem Nocken (28) zum Regeln der gegenseitigen Distanz der Wägen (7) zusammenwirkt, die sich in dem vorbestimmten Streckenabschnitt (14A; 15A; 18A) befinden.
Patent DE-202023105593-U1 (DE)
Title: Installationsstruktur für eine lichtdurchlässige Röhre innerhalb einer Lampe
IPC: H01K1/28
Filed: 2023-09-26
Abstract: Installationsstruktur für eine lichtdurchlässige Röhre innerhalb einer Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Lampenfassung (1), einen Lampenschirm (2) und mindestens eine lichtdurchlässige Röhre (4) umfasst, wobei ein Glühfaden (6) in der lichtdurchlässigen Röhre (4) eingebaut ist, die lichtdurchlässige Röhre (4) in dem Lampenschirm (2) befestigt ist, die lichtdurchlässige Röhre (4) an einem Ende an der Lampenfassung (1) befestigt ist und der Lampenschirm (2) an der Oberseite mit einem Begrenzungsschlitz (3) zur Begrenzung des anderen Endes der lichtdurchlässigen Röhre (4) versehen ist.
Patent DE-212008000055-U1 (DE)
Title: Ein Waschtuch/Reinigungslappen und ein solches Waschtuch/Reinigungstuch inkorporierendes Haushaltsgerät
IPC: A47K7/02
Filed: 2008-11-28
Abstract: Ein Waschtuch oder Reinigungslappen, umfassend ein Gewebe eines wasserabsorbierenden flexiblen Materials (17), welches auf zumindest einer Seite von einem Gewebe eines wasserdurchlässigen Mikrofassermaterials gedeckt ist, welches Waschtuch/welcher Reinigungslappen die Form eines länglichen röhrenförmigen Elements besitzt, das in der Lage ist, am einen Endrand frei zu stehen und ein offenes Ende aufweist, worin das Waschtuch/der Reinigungslappen selektiv in einen Verwendungszustand gebracht werden kann, in dem das Waschtuch/der Reinigungslappen (10) eine flache Form aufweist.
Patent DE-212010000182-U1 (DE)
Title: Röntgenabbildungsgerät
IPC: G03B42/04
Filed: 2010-11-18
Abstract: Röntgenabbildungsgerät, das Folgendes aufweist: eine Strahlungserfassungseinheit (20), die gestaltet ist, um eine Strahlung zu erfassen, die durch einen Gegenstand hindurchgetreten ist; ein Schutzbauteil (30), das in der Lage ist, abnehmbar an der Strahlungserfassungseinheit (20) angebracht zu werden, um die Strahlungserfassungseinheit (20) zu schützen; eine erste Anzeigeeinheit (23), die an der Strahlungserfassungseinheit (20) angeordnet ist und gestaltet ist, um einen Zustand der Strahlungserfassungseinheit (20) für einen Anwender anzuzeigen; und eine zweite Anzeigeeinheit (33), die an dem Schutzbauteil (30) angeordnet ist und gestaltet ist, um den Zustand der Strahlungserfassungseinheit (20) in Übereinstimmung mit einer Anzeige der ersten Anzeigeeinheit (23) für den Anwender anzuzeigen,ssungseinheit (20) angebracht ist.
Patent DE-212010000210-U1 (DE)
Title: Entladungsschleife zur Geschwindigkeitskontrolle eines Gleichstrom - Bürstenrohrmotors und Kontrollschaltung hierfür
IPC: H02P7/28
Filed: 2010-09-03
Abstract: Entladungsschleife zur Geschwindigkeitskontrolle eines Gleichstrom-Bürstenrohrmotors, die eine Kontrollschaltung für den Gleichstrom-Bürstenrohrmotor umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Widerstand in Reihe zwischen dem Ausgabeende einer Kontrollschleife der Kontrollschaltung für den Gleichstrom-Bürstenrohrmotor und der Kathode einer Stromversorgung geschaltet ist, um die Entladungsschleife auszubilden, wenn der Motor Strom erzeugt, wobei die Entladungsschleife zusammengesetzt ist aus den Widerständen R1 und R2, dem Kondensator C5 und einer Triode Q1, wobei der Kollektor von Q1 mit einem Ende von R2, der Anode von C5, mit der Anode eines Gleichstromversorgungsgeräts, sowie mit einem Ende von R5 in einer Erfassungsschaltung verbunden ist, wobei das andere Ende von R2 mit der Kathode von C5, einem Ende von R1, sowie mit der Kathode des Gleichstromversorgungsgeräts verbunden ist, und wobei das andere Ende von R1 mit dem Emitter von Q1 verbunden ist.
Patent DE-212012000179-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Holzfasern für ein Kultursubstrat
IPC: A01G31/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Anlage zur Herstellung von Holzfasern zur Verwendung in einer Kultursubstratmischung, wobei die Anlage aus einer Zerfaserungsumhüllung (10) mit einem Einlass (20) für Holzschnitzel (16) und einem Auslass (22) für die Fasern (24), die aus diesen Holzschnitzeln gewonnen werden, besteht, wobei sich in der Umhüllung zwei parallele Förderschnecken (12, 14) befinden, die sich auf eine Weise drehen lassen, dass sie über ihre jeweiligen Gewinde (12B, 14B) ineinander greifen, wobei diese Gewinde in Laufrichtung sukzessive von oben nach unten über mindestens eine obere Reihe von Segmenten und eine untere Reihe von Segmenten (SM, SI, SA) verfügt, die jeweils über eine obere Treibzone mit Vorwärtsgewinden (SME, SIE, SAE) und eine untere Bremszone mit Umkehrgewinden (SMF, SIF, SAF) verfügen, wobei die Gewinde in den Bremszonen über Aussparungen (12C, 14C) verfügen, wobei die Aussparungen in den Gewinden der unteren Bremszone (SAF) der unteren Reihe (SA) kleiner sind als die Aussparungen in den Gewinden der unteren Bremszone (SMF) der oberen Reihe (SM), dadurch gekennzeichnet, dass die Zahl der Aussparungen (12C, 14C) pro Gewinde in jeder Bremszone (SMF, SIF, SAF) zwischen 2 und 6 liegt, und dass das Abschnitt-zu-Ausstoß-Verhältnis der Summe der Bereiche der Aussparungen eines Gewindes der unteren Bremszone (SAF) der unteren Reihe (SA) zur Faserausstoßrate im Bereich 60 mm2/m3h–1 bis 80 mm2/m3h–1 und vorzugsweise im Bereich 70 mm2/m3h–1 bis 75 mm2/m3h–1 liegt.
Patent DE-212016000036-U1 (DE)
Title: System zur Kryotherapie
IPC: F25D3/10
Filed: 2016-08-05
Abstract: System (101) zur Kryotherapie, wobei das System einen Behandlungsraum (102) für mindestens eine Person enthält, einen Zugang (106) zum Behandlungsraum, und eine Kühlanlage (108), die einen mit Kühlmittel (109) wirkenden Verdampfer (110) enthält und ein an den Verdampfer angeschlossenes Ventil (111) zur Flusssteuerung des Kühlmittels, wobei der Verdampfer im Behandlungsraum angeordnet ist und das Ventil mit dem Verdampfer verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das System zusätzlich eine Lüftungsöffnung (112, 118, 401, 406) enthält zur Zuführung von zusätzlicher Luft (113) in den Behandlungsraum, wobei die Lüftungsöffnung entfernt von dem Verdampfer an einer solchen Stelle angeordnet ist, dass die zusätzliche Luft von der Lüftungsöffnung in Richtung Mitte des Behandlungsraums fließt und sich gleichzeitig mit der Luft in dem Behandlungsraum vermischt, wobei der von der zusätzlichen Luft enthaltene Wasserdampf zu festen Eiskristallen sublimiert und sich in dem Behandlungsraum Schneedunst bildet, und es ist vorgesehen, dass das System Schneedunst erzeugt als Antwort auf eine Öffnung des Ventils (111) und auf ein Strömen von Kühlmittel in den Verdampfer (110), wenn als Kühlmittel Flüssigstickstoff verwendet wird.
Patent DE-212016000118-U1 (DE)
Title: Mobil-Applikation zum Steuern eines Außengrills
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Computersystem mit einem Hardware-Prozessor und physischem Systemspeicher, wobei das Computersystem weiterhin ein oder mehrere physische Speichermedien mit einer darauf gespeicherten Softwareapplikation in der Form von computergestützten Anweisungen, welche, wenn sie ausgeführt werden, das Computersystem dazu veranlassen, ein elektronisch gesteuertes Gerät durch Durchführen folgender Schritte zu steuern, aufweist: Empfangen eines Hinweises von einem oder mehreren entfernten Computersystemen, welcher darauf hinweist, dass das elektronisch gesteuerte Gerät mit den einen oder mehreren entfernten Computersystemen kommunikationsfähig verbunden ist, Bereitstellen einer Benachrichtigung in der Softwareapplikation, welche darauf hinweist, dass das elektronisch gesteuerte Gerät bereit ist, Anweisungen zu empfangen, Empfangen eines Nutzerinputs bei der Softwareapplikation, welcher darauf hinweist, dass eine oder mehrere festgelegte Funktionen durch das elektronisch gesteuerte Gerät durchgeführt werden sollen, Erzeugen einer oder mehrerer Anweisungen, welche dazu eingerichtet sind, das elektronisch gesteuerte Gerät auf Grundlage der in dem empfangenen Nutzerinput festgelegten Funktionen zu steuern, und Senden der erzeugten Anweisungen an das elektronisch gesteuerte Gerät, um die einen oder mehreren festgelegte Funktionen durchzuführen, wobei die einen oder mehreren Funktionen über die Hardware-Steuereinrichtung auf dem elektronisch gesteuerten Gerät interpretiert und ausgeführt werden.
Patent DE-212017000295-U1 (DE)
Title: Faseroptisches Werkzeug und dazugehöriger auswechselbarer Aufsatz (Varianten)
IPC: G02B6/38
Filed: 2017-12-28
Abstract: Faseroptisches Werkzeug bestehend aus einem Hauptlichtleiter, einem Gehäuse mit einem Objektiv, das einen ersten optischen Anschluss für den Hauptlichtleiter und einen zweiten optischen Anschluss für den auswechselbaren Aufsatz umfasst; mit einem auswechselbaren Aufsatz, der eine Hülse und einen in der Hülse entlang ihrer Achse befestigten Ausgangslichtleiter umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite optische Anschluss mit einem konischen Vorsatz mit einer durchgehenden zylindrischen Öffnung entlang seiner Längsachse und die Hülse des auswechselbaren Aufsatzes mit einem Anschluss für medizinische Werkzeuge und einer konischen Längsöffnung zum Aufsetzen auf dem konischen Vorsatz des zweiten Anschlusses ausgeführt sind.