baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10123482-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur stillen Zielführung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WOIKE RUEDIGER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2001-05-15
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zur stillen Zielführung eines Kraftfahrzeuges, bei dem in einer Verarbeitungseinrichtung (120) eine Route von einem Startpunkt zu einem eingegebenen Zielort ermittelt wird und von mindestens einer Ausgabeeinrichtung (140) Zielführungshinweise ausgegeben werden, wobei bei definierter Kennzeichnung der Fahrtroute eine Ausgabe von Zielführungshinweisen nur dann erfolgt, wenn die ermittelte Fahrtroute vom Kraftfahrzeug verlassen wird und/oder die Verarbeitungseinrichtung (120) eine eine Verkehrsbehinderung kennzeichnende Verkehrsinformation erhält, die die ermittelte Fahrtroute betrifft, dadurch gekennzeichnet, dass die stille Zielführung auf allen Fahrten unabhängig davon, ob bekannte oder unbekannte Ziele angesteuert werden, über eine Einrichtung zur manuellen Kennzeichnung der Fahrtroute aktiviert und/oder deaktiviert wird.
Patent DE-10131154-B4 (DE)
Title: Flaches plattenartiges Teil mit Zahnabschnitt
Inventor: ITO HARUKI
IPC: C21D1/04
Filed: 2001-06-28
Granted: 2005-06-23
Abstract: Flaches
plattenartiges Teil (10) mit einem Zahnabschnitt (10b), das in eine
vorbestimmte Gestalt durch Ausführen
eines Pressvorgangs bei einem flachen Stahlrohmaterial geformt wird,
wobei das Stahlrohmaterial eine Zusammensetzung aufweist, die (in
Gewichtsprozent) 0,10 – 0,18%
C, weniger als 0,03% Si, 0,60 – 1,50%
Mn, weniger als 0,020 % P, weniger als 0,013% S, 0,001 – 0,004%
B und den Rest Fe mit unvermeidbaren Verunreinigungen aufweist,
bei dem ein Abschrecken nur bei dem Zahnabschnitt (10b) ausgeführt wird.
Patent DE-10131768-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F16H45/02
Filed: 2001-06-30
Granted: 2011-07-07
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler, umfassend – ein mit einer Gehäuseanordnung (12) drehbares Pumpenrad (24) mit einer Mehrzahl von Pumpenradschaufeln (20), – ein in der Gehäuseanordnung (12) angeordnetes und mit einem Abtriebsorgan zur gemeinsamen Drehung zu koppelndes Turbinenrad (28) mit einer Mehrzahl von Turbinenradschaufeln (38), wobei das Turbinenrad (28) eine mit dem Abtriebsorgan zu koppelnde Turbinenradnabe (30) und eine mit der Turbinenradnabe (30) zur gemeinsamen Drehung gekoppelte und die Turbinenradschaufeln (38) tragende Turbinenradschale (34) umfasst, – ein in einem Bereich zwischen dem Pumpenrad (24) und dem Turbinenrad (28) vorgesehenes Leitrad (60) mit einer Mehrzahl von an einem Leitradring (62) getragenen Leitradschaufeln (64), – eine Überbrückungskupplungsanordnung (46) zur wahlweisen Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen der Gehäuseanordnung (12) und dem Turbinenrad (28), wobei durch ein Kupplungselement (48) der Überbrückungskupplungsanordnung ein Innenraum (26) der Gehäuseanordnung (12) in einen das Turbinenrad (28) enthaltenden ersten Raumbereich (54) und einen zweiten Raumbereich...
Patent DE-10146047-B4 (DE)
Title: Transversalflussmaschine mit weichmagnetischen Zähnen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HILL WOLFGANG
IPC: H02K1/06
Filed: 2001-09-18
Granted: 2008-04-24
Abstract: Transversalflussmaschine
mit mindestens einem Primärteil
(30, 40) und mindestens einem Sekundärteil (34, 39), die zueinander
in Bewegungsrichtung bewegbar sind, wobei  – die Transversalflussmaschine
mindestens einen weichmagnetischen Körper (4, 10, 12, 15, 23, 38,
42) im Primär- oder
Sekundärteil
aufweist, der mindestens einen in Bewegungsrichtung verlaufenden
Steg (3, 9, 18, 43, 48) mit auf mindestens einer Seite quer zur
Bewegungsrichtung angeordneten Zähnen
(2, 8, 17, 46, 49) aufweist,  und wobei  – der weichmagnetische
Körper
(4, 10, 12, 15, 23, 38, 42) aus mindestens zwei hintereinander angeordneten
Blechschichten (16) besteht, die Dehnungsstellen aufweisen, durch
deren Verformung die Länge
der Blechschichten (16) in Bewegungsrichtung veränderbar ist
Patent DE-10149640-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung einer Trägeranordnung für Kühlereinrichtungen
Inventor: BALZER JASON SCOTT
IPC: B05D7/14
Filed: 2001-10-09
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung einer Kühlereinrichtungsträgeranordnung
(10) für
ein Kraftfahrzeug (12), gekennzeichnet durch die Schritte:  Bereitstellung
(100) von Magnesiumkomponenten für
die Kühlereinrichtungsträgeranordnung;  Beschichtung
(102, 104, 106) der Magnesiumkomponenten mit einer Beschichtung,
die dahingehend ausgebildet ist, eine Kontamination eines bei einer
späteren
Farb- oder Lackaufbringung
verwendeten Phosphatbades durch magnesiumhaltige Materialien zu
verhindern;  Zusammenbau (108) der Kühlereinrichtungsträgeranordnung
aus Komponenten, welche ganz oder teilweise die beschichteten Magnesiumkomponenten
umfassen;  Phosphatieren (112) der Kühlereinrichtungsträgeranordnung
in einem Phosphatbad; und  Farb- oder Lackaufbringung (112)
auf die Kühlereinrichtungsträgeranordnung.
Patent DE-10158341-B4 (DE)
Title: Pumpe für Fahrwerksysteme
Inventor: FAΒBENDER AXEL
IPC: F04B49/22
Filed: 2001-11-28
Granted: 2010-11-18
Abstract: Pumpe für ein Kraftfahrzeug mit einem hydraulisch betätigbaren Fahrwerk, bei dem die Pumpe von einem Verbrennungsmotor angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug keine hydraulisch betätigbare Lenkung aufweist und die Pumpe zur Versorgung des Fahrwerks mit Druckmittel in ihrer Drehzahl sehr hoch übersetzt ist.
Patent DE-10161137-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum kryptographischen Bearbeiten von Daten
Inventor: HESS ERWIN
IPC: H04L9/30
Filed: 2001-12-12
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum rechnergestützten
Erzeugen und Verifizieren einer digitalen Signatur,  – bei dem
von einem ersten Rechner folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  – eine elliptische
Kurve über
einem Körper
der Charakteristik 2 wird bereitgestellt,  – mindestens ein Punkt, der
auf der elliptischen Kurve liegt, wird ausgewählt oder ermittelt,  – nur eine
Koordinate des Punktes wird gespeichert,  – Daten werden gemäß einem
vorgegebenen Verfahren zum Erzeugen einer digitalen Signatur kryptographisch
bearbeitet, wobei bei dem gesamten kryptographischen Verfahren nur
die eine Koordinate des Punktes verwendet wird,  – bei dem
die kryptographisch bearbeiteten Daten von dem ersten Rechner zu
einem zweiten Rechner übertragen
werden, wobei von auf der elliptischen Kurve sich befindenden Punkten,
welche von dem ersten Rechner zu dem zweiten Rechner übertragen
werden, jeweils nur die eine Koordinate des jeweiligen Punktes übertragen
wird, und – bei
dem von dem zweiten Rechner zumindest folgende Verfahrensschritte
durchgeführt
werden:...
Patent DE-10200041-B4 (DE)
Title: Authentifizierungssystem und -verfahren zwischen zwei Kommunikationseinheiten
Inventor: TIETZ BENNO
IPC: H04L9/32
Filed: 2002-01-03
Granted: 2021-03-25
Abstract: Authentifizierungssystem bestehend aus zumindest zwei Kommunikationseinheiten, wobeizwischen den Kommunikationseinheiten eine Authentifizierungsvereinbarung besteht, welche jeweils durch eine prozessorgestützte Authentifizierungseinheit überprüft wird, wobeidie Authentifizierungsvereinbarung aus wenigstens zwei unterschiedlichen Authentifizierungsalgorithmen (24, 26, 28) mit jeweils einem eigenen Teilnehmerschlüssel (30, 32, 34) besteht,die Authentifizierungsalgorithmen (24, 26, 28) jeweils in einer Speichereinheit der Kommunikationseinheiten vorgesehen sind,die Authentifizierungsvereinbarung durch die jeweilige andere Kommunikationseinheit zur Authentifizierung abgefragt wird, wobei ein Schalter zur Auswahl des Authentifizierungsalgorithmus (24, 26, 28) vorgesehen ist, undMittel zur gleichzeitigen Verarbeitung der Authentifizierungsalgorithmen (24, 26, 28) zur Berechnung einer Prüfsumme aus der Zufallszahl und dem Teilnehmerschlüssel des jeweils ausgewählten Authentifizierungsalgorithmus (24, 26, 28) vorgesehen sind,dadurch gekennzeichnet, dassjedem der Authentifizierungsalgorithmen (24, 26, 28) ein eigener Teilnehmerschlüssel (30, 32, 34) zugeordnet ist und die Auswahl der Authentifizierungsalgorithmen (24, 26, 28) zufällig erfolgt, je nachdem welche Zufallszahl (RAND) dem Schalter (22) zugeführt wird, unddurch die Mittel zur gleichzeitigen Verarbeitung der beiden Kommunikationseinheiten jeweils eine Berechnung einer Prüfsumme aus der Zufallszahl und dem Teilnehmerschlüssel des ausgewählten Authentifizierungsalgorithmus (24, 26, 28) erfolgt, wobei sowohl die Adresse der jeweils einen Kommunikationseinheit als auch die entsprechende Rückadresse der jeweils anderen Kommunikationseinheit zwischen den Kommunikationseinheiten ausgetauscht werden.
Patent DE-10205680-B4 (DE)
Title: Ein-Punkt-Modulator mit PLL-Schaltung
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: H03M3/02
Filed: 2002-02-12
Granted: 2010-06-02
Abstract: Ein-Punkt-Modulator (1) zur Phasen- oder Frequenzmodulation mit einer PLL-Schaltung (2), in deren Rückkoppelzweig ein programmierbarer Frequenzteiler (7) angeordnet ist, dessen Steueranschluss mit einem Schaltungszweig zum Einprägen eines digitalen Modulationssignals (15) in die PLL-Schaltung (2) verbunden ist, wobei der Schaltungszweig einen Sigma-Delta-Modulator (9) enthält,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Sigma-Delta-Modulator (9) ein digitales Filter (24) mit einer Übertragungsfunktion H(z) aufweist, und  – dass die Rauschübertragungsfunktion NTF(z) des Sigma-Delta-Modulators (9) im Frequenzbereich durch eine Funktion NTF(z) = 1 – H(z) gegeben ist.
Patent DE-10209346-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mehrteiliges Ventil für Verbrennungsmotoren
Inventor: BAUR HARTMUT
IPC: B22D19/04
Filed: 2002-03-02
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugmotorventils, bestehend aus einem Ventilschaft (1) aus Stahl und einem Ventilteller (2) aus Titanaluminid, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil durch Umgießen des Ventilschaftes in einer Stahlkokille mit dem Material des Ventiltellers gebildet wird, wobei die Temperatur der Kokille so geführt wird, dass das Schaftmaterial eine metallurgische Verbindung mit dem Ventilteller ausbildet und eine gelenkte Erstarrung entgegen der Formfüllrichtung (6) erfolgt.
Patent DE-10229628-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit, Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung von Kondensation auf einer Oberfläche
Inventor: BOEHM ALFRED
IPC: B60S1/54
Filed: 2002-07-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: Sensoreinheit
für eine
Vorrichtung zur Vermeidung von Kondensation eines Gases, insbesondere Wasserdampf,
auf einer Oberfläche
eines Objekts, mit einer Temperaturmesseinrichtung (12) zum Messen
einer Objekttemperatur,  mit einem Taupunktsensor (50) zur direkten
Bestimmung einer Taupunkttemperatur des Gases in einer das Objekt (20)
umgebenden Atmosphäre,
wobei der Taupunktsensor als Messprinzip die Änderung einer Lichtreflexion
und/oder Lichtstreuung bei Kondensation des Gases auf einer Messoberfläche (52)
ausnutzt, und  mit einer Regel- und Steuereinrichtung (16),
die mit der Temperaturmesseinrichtung (12) und mit dem Taupunktsensor
(50) in Wirkverbindung steht und mit welcher eine Stelleinrichtung
(18) zur Erhöhung
eines Temperaturabstands zwischen der Objekttemperatur und der Taupunkttemperatur
in Abhängigkeit
der von der Temperaturmesseinrichtung (12) und dem Taupunktsensor
(50) gewonnenen Daten so steuerbar ist, dass ein Absinken der Objekttemperatur
auf oder unter die Taupunkttemperatur vermieden wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Temperaturmesseinrichtung (12) als
berührungslos
arbeitender Temperatursensor ausgebildet ist und  dass die Regel-
und Steuereinrichtung...
Patent DE-10232169-B4 (DE)
Title: Lasek-Vorrichtung zum Beheben einer Fehlsichtigkeit
Inventor: GEBAUER DETLEV PAUL
IPC: A61F9/013
Filed: 2002-07-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Lasek-Vorrichtung
zum Ausführen
eines Epithelium-Schnitts
an einem Auge, mit einem Hauptkörper
(1) und einem Trepan (2), der durch den Hauptkörper geführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die LASEK-Vorrichtung gammasterilisiert verpackt ist.
Patent DE-10250365-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Automatikgetriebes und System zum Diagnostizieren eines Fehlers eines Abtriebswellen-Drehzahlsensors eines Automatikgetriebes und zum Steuern des Automatikgetriebes
Inventor: KWON HYUK-BIN
IPC: F16H61/12
Filed: 2002-10-29
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Automatikgetriebes, mit folgenden Schritten:  Bestimmen,
ob ein gegenwärtiger
Schaltbereich ein Vorwärtsfahrbereich
ist (S110);  Bestimmen, wenn der gegenwärtige Schaltbereich ein Vorwärtsschaltbereich
ist, anhand des gegenwärtig
geschalteten Gangs, der Antriebswellendrehzahl, der Abtriebswellendrehzahl
und der Motordrehzahl (Ne), ob eine vorbestimmte, einen Fehler des
Abtriebswellen-Drehzahlsensors (30) bestimmende Fehlerbedingung
vorliegt, wobei die vorbestimmte Fehlerbedingung in Abhängigkeit
vom gegenwärtig
geschalteten Gang unterschiedlich ist (S114); und, wenn die vorbestimmte
Fehlerbedingung vorliegt,  Beibehalten des gegenwärtigen Gangs,
wenn eine vorbestimmte Herunterschaltbedingung vorliegt (S116),
oder Heraufschalten um einen Gang, wenn eine vorbestimmte Heraufschaltbedingung
vorliegt (S118, S120).
Patent DE-10250781-B4 (DE)
Inventor: BUEKER ULRICH
IPC: G06T5/00
Filed: 2002-10-30
Granted: 2007-07-26
Abstract: A digital setting (DS) (1) has a background (BO) and a foreground object (FO) to be segmented. A digital reference image (DRI) (2) represents the background. A difference image (DI) (3) represents a pixel-by-pixel difference between the DS and the DRI. A pixel-by-pixel comparison is made between the DI and a specific threshold value. Each pixel in the DS is assigned to a BO and FO.  An Independent claim is also included for a device for segmenting a foreground object in an image.
Patent DE-10253961-B4 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät
Inventor: WELTE WOLFGANG
IPC: A61B5/022
Filed: 2002-11-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Messgerät (1) zur
nicht-invasiven Blutdruckmessung, mit:  – einer aufpumpbaren Manschette
(5),  – einer
Druckmesseinrichtung (4) zum Messen eines Drucks in der Manschette
(5), und mit  – einer
Verarbeitungseinheit (2), die eine Digitalanzeige (3) zum Anzeigen
des von der Druckmesseinrichtung (4) gemessenen Drucks in der Manschette
(5) aufweist,  gekennzeichnet durch  – eine erste Signalerzeugungseinrichtung
(7), welche zumindest eine betätigbare
Tasteneinrichtung (8A; 8B) zum Erzeugen von wenigstens zwei zeitlich
versetzten ersten Signalen aufweist, wobei die wenigstens zwei zeitlich
versetzten ersten Signale von der Signalerzeugungseinrichtung (7)
an die Verarbeitungseinheit (2) ausgebbar sind,  – wobei
beim Empfang eines jeweiligen ersten Signals durch die Verarbeitungseinheit
(2) mittels der Druckmesseinrichtung (4) jeweils ein aktueller Wert
für den
Druck in der Manschette (5) messbar ist, und  – wobei
die zu den beiden ersten Signalen gehörigen Werte in der Verarbeitungseinheit
(2) speicherbar und/oder auf der Digitalanzeige (3) anzeigbar sind.
Patent DE-10254681-B4 (DE)
Title: Einspritzdüse und Einspritzverfahren, sowie ein Herstellungsverfahren für eine Einspritzdüse
Inventor: GOTTLIEB BERNHARD
IPC: B05B1/30
Filed: 2002-11-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Einspritzdüse mit nach
außen öffnendem
Ventil, umfassend einen Düsenkörper (H)
mit einem Hohlraum, dessen Innenwand (L) in einem Bereich als Ventilsitz
(A) ausgebildet ist, und eine durch den Hohlraum geführte Nadel
(C), wobei das Nadelende (B) der Nadel (C) in einer Endstellung
am Ventilsitz (A) andrückt
und somit eine für
ein Fluid geeignete geschlossene Dichtfläche (F') zwischen dem Düsenkörper und
der Nadel erzeugbar ist,  wobei  – ein asymmetrischer Raum zwischen
dem Nadelende (B) und dem Ventilsitz (A) derart bereitgestellt ist,
dass die Form des Nadelendes (B) nur in einem Teilbereich der gesamten
Form des Ventilsitzes (A) folgt,  – der asymmetrische Raum stromaufwärts oberhalb
der Dichtlinie oder Dichtfläche
positioniert ist,  – der
Bereich des asymmetrischen Raums gegenüber dem symmetrischen Raum
ein vergrößertes Volumen
aufweist und somit als Androsselungsbereich (J) für ein Fluid
dient,  wobei das asymmetrische Strahlbild des erzeugten Einspritzstrahls
vom asymmetrischen Raum und von den...
Patent DE-10258967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor grundberührungsbedingten Schäden von Booten bei Wasserspiegelschwankungen
Inventor: MAERZ REINHARD
IPC: B63B59/02
Filed: 2002-12-16
Granted: 2004-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz von grundberührungsbedingten Schäden von Booten bei Wasserspiegelschwankungen, mit zwei langgestreckten aus einem flexiblen Material hergestellten, mit Wasser und/oder Luft befüllbaren Behältern (3), einem Mittel zum Verbinden der beiden Behälter (3), derart, dass zwischen den Längsseiten (L) der Behälter (3) eine Vertiefung (5) zum Eingriff eines Kiels (2) des Bootes verbleibt und ein Ausweichen der Behälter (3) querab vom Kiel (2) bei Belastung der Behälter (3) mit dem Gewicht des Bootes vermieden und damit das Boot beim Trockenfallen abgestützt wird. Um eine Beschädigung des Kiels beim Trockenfallen zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Behälter (3) eine über die Lateralfläche des Kiels (2) hinaus sich erstreckende Höhe aufweist und dass das Mittel zum Verbinden als eine die beiden Behälter (3) verbindende Hülle (4) ausgebildet ist, deren Umfang so bemessen ist, dass bei befüllten Behältern (3) das Boot grundberührungsfrei abgestützt wird.
Patent DE-10296639-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsgerät
Inventor: IJIMA KENICHI
IPC: B23K26/067
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-06-21
Abstract: Laserbearbeitungsgerät, bei dem
ein Laserstrahl (2) in zwei Laserstrahlen (7, 8) durch eine erste Polarisierungsvorrichtung
(6) aufgeteilt wird, wobei einer der Laserstrahlen (7) sich mittels
zumindest eines Spiegels (5) ausbreitet, ein anderer Laserstrahl
(8) durch zwei Galvanospiegel eines ersten Galvanoscanners (11)
entlang zweier Axialrichtungen gescannt wird, und die zwei Laserstrahlen
(7, 8) zu einer zweiten Polarisierungsvorrichtung (9) geführt und
dann durch einen zweiten Galvanoscanner (12) zum Bearbeiten eines
Werkstücks
(13) gescannt werden, wobei ein optischer Pfad so konfiguriert ist,
dass der durch die erste Polarisierungsvorrichtung (6) übertragene Laserstrahl
(7) von der zweiten Polarisierungsvorrichtung (9) reflektiert wird,
und der von der ersten Polarisierungsvorrichtung (6) reflektierte
Laserstrahl (8) durch die zweite Polarisierungsvorrichtung (9) übertragen
wird, und wobei eine dritte Polarisierungswinkelangleich-Polarisierungsvorrichtung
(15) mit angleichbarem Winkel vor der ersten Polarisierungsvorrichtung
(6) platziert ist.
Patent DE-10301496-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit p- und n-Kanal-Transistoren sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H01L21/8238
Filed: 2003-01-16
Granted: 2006-08-17
Abstract: Halbleiteranordnung
aus wenigstens einem ersten Feldeffekt-Transistor (22), bei dem
sich im eingeschalteten Zustand ein Kanal des einen Leitungstyps in
einer Zone des anderen, zum einen Leitungstyp entgegengesetzten
Leitungstyps ausbildet, und wenigstens einem zweiten Feldeffekt-Transistor
(21), bei dem sich im eingeschalteten Zustand ein Kanal des anderen
Leitungstyps in einer Zone des einen Leitungstyps ausbildet, wobei
beide Feldeffekt-Transistoren (22, 21) in einem Halbleiterkörper (2,
3) vorgesehen sind und jeweils eine Driftzone zwischen Drainzone
und Kanal aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der wenigstens
eine erste Feldeffekt-Transistor (22) in seiner Driftzone mindestens
ein erstes Kompensationsgebiet (5) des anderen Leitungstyps aufweist,  – der wenigstens
eine zweite Feldeffekt-Transistor (21) in seiner Driftzone mindestens
ein zweites Kompensationsgebiet (3') des einen Leitungstyps aufweist,  – der wenigstens
eine erste Feldeffekt-Transistor (22) und der wenigstens eine zweite
Feldeffekt-Transistor (21) in ihren Driftzonen komplementär symmetrisch
gestaltet sind,  – der
Halbleiterkörper
(2, 3) ein Halbleitersubstrat (2) des...
Patent DE-10310474-B4 (DE)
Title: Münzprüfer für Automaten mit einer Vorrichtung zur Verhinderung einer Manipulation
Inventor: PAPE WERNER
IPC: G07F1/04
Filed: 2003-03-11
Granted: 2007-05-03
Abstract: Münzprüfer für Automaten,
mit einer dem Einwurf nachgeordneten Prüfstrecke, die ein erstes Signal
erzeugt, wenn eine Münze
die Prüfstrecke
verläßt, einer
Münzweiche,
die im geschlossenen Zustand eine Münze in einen Rückgabekanal
lenkt, einer Steuerschaltung, welche Daten von der Prüfstrecke
erhält
und bei einem Echtsignal die Münzweiche öffnet, einem
Kassiersensor hinter der Münzweiche,
der ein Kassiersignal erzeugt, wenn er von einer Münze passiert
wird, wobei die Steuerschaltung ein Münzsignal für den Automaten erzeugt, wenn sie
ein Kassiersignal empfängt,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Rückgabekanal
(34) ein Positionssensor (38) angeordnet ist, der ein Positionssignal
erzeugt, wenn er von einer Münze
passiert wird, die Steuerschaltung ein Zeitfenster (40) erzeugt,
das zwischen dem Ende des  ersten Signals (CP2) und dem Kassiersignal
(CP3) liegt und die Steuerschaltung die Erzeugung eines Münzsignals
unterdrückt, wenn
ein Positionssignal während
des Zeitfensters (40) erscheint und ein zweiter Zeitgeber nach dem
Ende des Kassiersignals (CP3) oder des ersten Zeitfensters (40)
ein...
Patent DE-10317366-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Transmission einer Linse
Inventor: HENKE WOLFGANG
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-04-15
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Transmission einer Linse in einem Projektionsapparat
(1) zur Belichtung von Halbleitersubstraten gegenüber einem
auf die Linse durchtretenden Lichtstrahl, umfassend:  – Bereitstellen
des Projektionsapparates (1) mit einer Beleuchtungsquelle (9) und
der Linse (20),  – Bereitstellen
eines Beugungsgitters (10) zwischen der Beleuchtungsquelle (9) und
der Linse (20),  – Erzeugen
des Lichtstrahls (3) durch die Beleuchtungsquelle (9), wobei der
Lichtstrahl (3) auf das Beugungsgitter (10) gelenkt wird,  – Beugen
des Lichtstrahls (3) durch das Beugungsgitter (10) zum Erzeugen
zweier gebeugter Teilstrahlen (200, 201), wobei ein erster (200)
der zwei Teilstrahlen (200, 201) eine nullte Beugungsordnung (100)
des durch das Beugungsgitter (10) gebeugten Lichtstrahls (3) repräsentiert, und
ein zweiter (201) der zwei Teilstrahlen (200, 201) eine erste Beugungsordnung
(101) des durch das Beugungsgitter (10) gebeugten Lichtstrahls repräsentiert,  – Durchstrahlen
eines ersten in der Mitte der Linse (20) gelegenen Teilausschnittes
durch den ersten Teilstrahl (200) und...
Patent DE-10318263-B4 (DE)
Title: Warmwasser-Kleinheizung
Inventor: PREISSLER KURT
IPC: F24D3/02
Filed: 2003-04-23
Granted: 2007-07-05
Abstract: Warmwasser-Kleinheizung,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Erwärmung des Heizungswassers ein
beheizbarer Wasser-Ausgleichsbehälter
(4) mit bis ca. 2,0 Liter Fassungsvermögen und einer Heizleistung
von höchstens
3,5 kW mit der Vor- und der Rücklaufleitung (5/6)
einer Raumheizung (3) verbunden ist und eine Fördereinrichtung (7) bevorzugt
in die Vorlaufleitung (5) eingesetzt ist.
Patent DE-10326467-B4 (DE)
Title: Schraubenverdichter mit Economiser-Anschlussöffnung
Inventor: MOSEMANN DIETER
IPC: F04C18/16
Filed: 2003-06-12
Granted: 2018-10-25
Abstract: Schraubenverdichter mit Economiser-Anschlussöffnung, die eine Öffnung am Arbeitsraum darstellt und ein Rotorpaar haben, bestehend aus Haupt- und Nebenrotor, dadurch gekennzeichnet, dassin die die Rotoren umgebende Gehäusewand in Drehrichtung oder in Bezug auf ein durch Hauptrotor und Nebenrotor gebildetes Zahnlückenpaar mehrere Einlassöffnungen angeordnet sind, so dass mehrfach eine Verbindung zwischen einer Zahnlücke und einem äußeren Fluidstrom, der ein vom Saug- und Verdichtungsenddruck unterschiedliches Druckniveau aufweist, hergestellt ist, wobeider Eco-Anschluss mehrere Einlassöffnungen auf der Nebenrotorseite des Schraubenverdichters aufweist, die zueinander parallel und parallel zu einer Schraubenlinie und längs der Schraubenlinie des nebenrotorseitigen Zahnkopfes angeordnet sind und durch jeweils einen Steg getrennt sind wobeidie zusätzlichen Einlassöffnungen für den äußeren Fluidstrom mehrfach auf der Haupt- und Nebenrotorseite angeordnet sind.