baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018001524-T5 (DE)
Title: Gesundheitsdaten-analysesystem-verwaltung
Inventor: WANG YAJUAN
IPC: G16H10/20
Filed: 2018-03-22
Abstract: Ein Teilsystem einer Gesundheitsdaten-Analysesystem-Entwicklung eines Gesundheitsdaten-Analysesystem-Verwaltungssystems entwickelt eine Analyse-Pipeline eines Satzes von Analyseobjekten für eine ausgewählte Gesundheitsfürsorge auf Grundlage eines Satzes von Geschäftsanforderungen für einen Gesundheitsdaten-Analysesystem-Client sowie ein Gesundheitsdaten-Analysesystem-Modell auf Grundlage des Satzes von Analyseobjekten und des Satzes von Geschäftsanforderungen. Das Gesundheitsdaten-Analysesystem-Modell ist mit der Analyse-Pipeline verknüpft. Ein Modellimplementierungsmodul eines Teilsystems für einen Gesundheitsdaten-Analysesystem-Betrieb des Gesundheitsdaten-Analysesystem-Verwaltungssystems implementiert das Gesundheitsdaten-Analysesystem-Modell auf einem Satz von Datenverarbeitungseinheiten des ausgewählten Gesundheitsfürsorge-Verbrauchers. Ein Modellrückmeldungsmodul des Teilsystems für einen Gesundheitsdaten-Analysesystem-Betrieb ermittelt einen Verbesserungsbedarf für das Gesundheitsdaten-Analysesystem-Modell als Reaktion darauf, dass ein Modellüberwachungsmodul des Teilsystems für einen Gesundheitsdaten-Analysesystem-Betrieb eine Leistungsabweichung des implementierten Gesundheitsdaten-Analysesystem-Modells für eine Leistungsabweichung von dem Satz von Geschäftsanforderungen für den Gesundheitsdaten-Analysesystem-Client erkennt. Das Modellrückmeldungsmodul meldet den Verbesserungsbedarf an das Teilsystem einer Gesundheitsdaten-Analysesystem-Entwicklung zurück. Das Teilsystem einer Gesundheitsdaten-Analysesystem-Entwicklung passt das Gesundheitsdaten-Analysesystem-Modell auf Grundlage des Verbesserungsbedarfs an.
Patent DE-112018001662-T5 (DE)
Title: Festkörper-lithiumionen-sekundärbatterie
Inventor: SATO HIROSHI
IPC: H01M4/66
Filed: 2018-03-29
Abstract: Eine Festkörper-Lithiumionen-Sekundärbatterie enthält eine Vielzahl von Elektrodenschichten, die mit einer Festelektrolytschicht dazwischen laminiert sind, eine Stromabnehmerschicht und eine Aktivmaterialschicht, die in jeder der Elektrodenschichten laminiert ist, wobei die Stromabnehmerschichten Cu enthalten und Cu-haltige Bereiche an Korngrenzen gebildet sind, die nahe der Stromabnehmerschicht unter Korngrenzen von Teilchen vorhanden sind, die die Aktivmaterialschicht bilden.
Patent DE-112018004417-T5 (DE)
Title: Motormodul und elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: ENDO SHUJI
IPC: H02P27/06
Filed: 2018-10-05
Abstract: Bereitgestellt ist ein Motormodul, welches in der Lage ist, eine Größenverringerung zu realisieren. Ein Motormodul 1000 der vorliegenden Offenbarung weist auf: einen Motor 200, welcher n-Phasen-(n ist eine ganze Zahl, die gleich oder größer als drei ist)-Wicklungen aufweist; eine erste Leiterplatte CB1; einen ersten Wechselrichter 120, der an der ersten Leiterplatte montiert ist und mit den n-Phasen-Wicklungen verbunden ist; eine erste Passivelementgruppe, die an der ersten Leiterplatte montiert ist; einen ersten Kühlkörper 511, der in thermischem Kontakt zu der ersten Leiterplatte steht; eine zweite Leiterplatte CB2, einen zweiten Wechselrichter 130, der an der zweiten Leiterplatte montiert ist und mit den n-Phasen-Wicklungen verbunden ist; und eine zweite Passivelementgruppe, die an der zweiten Leiterplatte montiert ist. Ein erstes passives Element, welches die größte Höhe in der ersten Passivelementgruppe aufweist, und ein zweites passives Element, welches die größte Höhe in der zweiten Passivelementgruppe aufweist, sind zwischen der ersten Leiterplatte und der zweiten Leiterplatte angeordnet und überlappen einander bei Betrachtung entlang einer Richtung einer Drehachse eines Rotors 230 des Motors nicht.
Patent DE-112018006263-T5 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: TANAKA YUYA
IPC: H04L12/28
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ein in einem Fahrzeug montiertes Kommunikationssystem ist mit einer Master-Funktionseinheit und einer Vielzahl von Slave-Funktionseinheiten ausgestattet. Die Vielzahl von Slave-Funktionseinheiten sind in der Lage, Uplink-Kommunikationssignale über mindestens eine gemeinsame optische Faser an die Master-Funktionseinheit zu übertragen.
Patent DE-112019001278-T5 (DE)
Title: Globale suchvorrichtung und programm für ein kontinuierliches optimierungsproblem
Inventor: OKADA SHUNTARO
IPC: G06N10/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Eine Aktualisierungseinheit (6) aktualisiert die kontinuierliche Variable durch ein Gradientenverfahren entlang einer winzigen Änderung der Evaluierungsfunktion. Ein Selektor (7) wählt einen Eigenzustand eines harmonischen Oszillators gemäß einer Boltzmann-Verteilung. Ein Addierer (9) fügt den Wert des Eigenzustands als ein kontinuierliches Rauschen der kontinuierlichen Variable unter Verwendung der Existenzwahrscheinlichkeit des ausgewählten Eigenzustands hinzu. Die Aktualisierungseinheit wiederholt Aktualisieren des Gradientenverfahrens unter Verwendung der kontinuierlichen Variable, der das Rauschen durch den Addierer hinzugefügt ist.
Patent DE-112019002494-T5 (DE)
Title: Photosinterzusammensetzung und verfahren zur herstellung eines leitfähigen films unter verwendung derselben
Inventor: Tokutake Mari
IPC: C09D11/52
Filed: 2019-04-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine Photosinterzusammensetzung, die folgendes enthält: ein Kupfer(I) - oxid - Teilchen, das mindestens ein Zusatzelement aus der Gruppe bestehend aus Zinn, Mangan, Vanadium, Cer, Eisen und Silber enthält; ein Metallteilchen mit einem spezifischen Volumenwiderstand bei 20 °C von 1,0 × 10-3Ω·cm oder weniger; und ein Lösungsmittel.
Patent DE-112019002746-T5 (DE)
Title: Laminiertes Glas
Inventor: SADAKANE SHUNSUKE
IPC: B60J1/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein laminiertes Glas für ein Fahrzeug, wobei das laminierte Glas, das eine Zwischenfolie zwischen einer äußeren Glasplatte und einer inneren Glasplatte aufweist, umfasst: Einen Testbereich A, der durch den JIS Standard R3212 festgelegt ist; einen Informationssende/empfangsbereich, in dem eine Vorrichtung, die in einem Fahrzeug eingebaut ist, Informationen sendet und/oder empfängt; eine Schicht, die den Informationssende/empfangsbereich erwärmen kann, wobei die Schicht an einem Bereich angebracht ist, der außerhalb des Testbereichs A vorliegt und den Informationssende/empfangsbereich in einer Draufsicht zwischen der Zwischenfolie und einer der äußeren Glasplatte oder der inneren Glasplatte überlappt.
Patent DE-112019002789-T5 (DE)
Title: Technik und Testeinrichtung zum Durchführen von Strömungstests, die ein Kiesfilter in einer Laborumgebung unter Bohrlochbedingungen simulieren
Inventor: DEHART RORY JUDE
IPC: G01N15/08
Filed: 2019-05-24
Abstract: Es wird eine Testkiesfilteranordnung bereitgestellt. Die Testkiesfilteranordnung beinhaltet in einem Fall ein Gehäuse, das eine erste Oberfläche und eine zweite gegenüberliegende Oberfläche aufweist, wobei die erste und die zweite gegenüberliegende Oberfläche eine Dicke definieren, die eine gewünschte Dicke eines Bohrlochkiesfilters simuliert. In diesem Fall beinhaltet die Testkiesfilteranordnung eine Öffnung, die sich vollständig durch das Gehäuse von der ersten Oberfläche zu der zweiten Oberfläche erstreckt, wobei die Öffnung einen Durchmesser aufweist, der einen gewünschten Perforationsdurchmesser einer Bohrlochauskleidung simuliert, und ein Stützmittelsieb, das in der Nähe der ersten gegenüberliegenden Oberfläche und über der Öffnung gekoppelt ist.
Patent DE-112019003682-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MURASE KEISUKE
IPC: C08L101/12
Filed: 2019-08-19
Abstract: Bereitstellen eines Luftreifens mit hervorragender Trockengriffleistung, Nassgriffleistung, niedrigem Rollwiderstand und Leistung auf Schnee. Ein Luftreifen, gebildet durch Formen einer Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, wobei die Kautschukzusammensetzung enthält: zu von 70 bis 150 Massenteilen Siliciumdioxid pro 100 Massenteile Dienkautschuk, der aus zwei Arten modifizierter Styrol-Butadien-Kautschuke und einem Butadienkautschuk und einem Öl gebildet ist, und zu von 5 bis 15 Massen-% 3-Octanoylthio-1-propyltriethoxysilan in Bezug auf eine Masse des Siliciumdioxids, wobei der Dienkautschuk zu 75 Massen-% oder mehr und weniger als 100 Massen-% insgesamt die zwei Arten modifizierter Styrol-Butadien-Kautschuke und zu mehr als 0 Massen-% und 25 Massen-% oder weniger Butadienkautschuk enthält, wobei eine Gesamtmenge an Ölbestandteil, der das Öl enthält, von 25 bis 45 Massen-% einer Gesamtmasse an Füllstoff, der das Siliciumdioxid enthält, beträgt und eine Glasübergangstemperatur -50 ° C oder weniger beträgt.
Patent DE-112019007004-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: UTSUMI Hideyuki
IPC: H01S5/22
Filed: 2019-11-29
Abstract: Halbleiterlaservorrichtung, umfassend: eine Halbleiterschicht, die einen lichtemittierenden Bereich mit einer ersten Breite und einen Pad-Bereich aufweist, der in einem Bereich außerhalb des lichtemittierenden Bereichs ausgebildet ist und eine zweite Breite aufweist, die die erste Breite übersteigt; eine Isolierschicht, die den lichtemittierenden Bereich und den Pad-Bereich bedeckt; und eine Verdrahtungselektrode, die einen internen Verbindungsbereich, der die Isolierschicht durchdringt und elektrisch mit dem lichtemittierenden Bereich verbunden ist, und einen externen Verbindungsbereich, der den Pad-Bereich über der Isolierschicht abdeckt und extern mit einem Anschlussdraht verbindbar ist, aufweist.
Patent DE-112020006391-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum laden von elektrofahrzeugen und verfahren zu deren steuerung
Inventor: NOH SUNYOUNG
IPC: B60L53/67
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Laden von Elektrofahrzeugen und ein Verfahren zu deren Steuerung. Die Vorrichtung zum Laden von Elektrofahrzeugen enthält eine Vielzahl von Ladekabeln, die in einem Elektrofahrzeug-Ladegerät installiert sind. Nachdem die Batterieladung eines zuerst eingetroffenen Fahrzeugs mit einem Ladekabel abgeschlossen ist, wird ein nächstes Fahrzeug sofort mit einem anderen Ladekabel geladen, so dass selbst in einem Zustand, in dem das zuerst eingetroffene Fahrzeug eine Ladestation nicht verlässt, das nächste Fahrzeug geladen werden kann. Hierdurch ist es möglich, den Komfort eines Elektrofahrzeugnutzers zu verbessern und die Wartezeit beim Laden zu minimieren. Somit ist es möglich, die betriebliche Effizienz des Elektrofahrzeug-Ladegerätes zu verbessern.
Patent DE-112021001236-T5 (DE)
Title: Kurbelwelle, Antriebseinheit, Zweitaktkolbenmotor und handgehaltenes angetriebenes Werkzeug
Inventor: HANSSON ANDERS
IPC: F02B33/28
Filed: 2021-03-16
Abstract: Eine Kurbelwelle (1) für einen Zweitaktkolbenmotor (2) mit Kurbelgehäusespülung wird offenbart. Die Kurbelwelle (1) ist so konfiguriert, dass sie sich während des Betriebs um eine Drehachse (ax) dreht. Die Kurbelwelle (1) umfasst einen Kurbelzapfen (3), der so konfiguriert ist, dass er sich während des Betriebs in einer Kurbelebene (cp) bewegt, sowie ein erstes und ein zweites Gegengewicht (5, 7), die auf beiden Seiten (S1, S2) der Kurbelebene (cp) angeordnet sind. Das erste Gegengewicht (5) hat einen ersten Außenradius (r1) gemessen von der Drehachse (ax) und das zweite Gegengewicht (7) hat einen zweiten Außenradius (r2) gemessen von der Drehachse (ax). Der erste Außenradius (r1) ist kleiner als der zweite Außenradius (r2). Die vorliegende Offenbarung bezieht sich ferner auf eine Antriebseinheit (10), einen kurbelgehäusegespülten Zweitaktkolbenmotor (2) und ein handgehaltenes angetriebenes Werkzeug (20).
Patent DE-112021001396-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung von saug- und spülströmen
Inventor: SHELTON KURT G
IPC: A61B1/12
Filed: 2021-02-25
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur In-situ-Drucksteuerung in einer anatomischen Umgebung während eines Eingriffs offengelegt. Ein beispielhaftes Spül- und Absaugsystem umfasst einen Benutzereingang, der dazu eingerichtet ist, von einem Benutzer einen gewünschten Druck, der auf die anatomische Umgebung angewendet werden soll, oder einen gewünschten Durchflusszustand, der dem gewünschten Druck entspricht, zu empfangen. Das System umfasst einen Drucksensor, um einen Druck in oder nahe der anatomischen Umgebung zu erfassen, und ein Steuerungsmodul, um eine oder mehrere von einer Spülrate oder einer Saugrate mindestens eines Arbeitskanals eines medizinischen Geräts einzustellen, um den Druck der anatomischen Umgebung im Wesentlichen auf einem Niveau des gewünschten Drucks zu halten, oder um die gewünschte Durchflussbedingung in dem Arbeitskanal während des Verfahrens aufrechtzuerhalten.
Patent DE-112021003070-T5 (DE)
Title: Wälzlagerhaltereinheit
Inventor: UCHIDA YOJI
IPC: F16C33/58
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die vorliegende Wälzlagerhaltereinheit schließt ein: ein Wälzlager, einschließend einen Außenring, einen Innenring, der koaxial mit dem Außenring an einer inneren Umfangsseite des Außenrings angeordnet ist, und eine Vielzahl von Wälzkörpern, die zwischen dem Außenring und dem Innenring angeordnet sind und eine vorbestimmte Rotationsachse aufweisen; einen Lagerhalter, der in Kontakt mit einer Außenumfangsoberfläche des Außenrings oder einer Innenumfangsoberfläche des Innenrings des Walzlagers angeordnet ist; und einen Dehnungsmesser, der einen Widerstand einschließt, der dazu konfiguriert ist, eine Dehnung des Außenrings oder des Innenrings zu erfassen, wobei der Lagerhalter einen dicken Abschnitt und einen dünnen Abschnitt mit einer Dicke, die kleiner als die Dicke des dicken Abschnitts ist, einschließt, wobei der Dehnungsmesser an dem dünnen Abschnitt angeordnet ist, eine Vorspannung auf das Wälzlager aufgebracht wird, um einen vorbestimmten Kontaktwinkel zu erzeugen, und der dicke Abschnitt in Kontakt mit mindestens einem Bereich angeordnet ist, der von einem Schnittpunkt zwischen einer geraden Linie, die den Kontaktwinkel angibt, und der Außenumfangsoberfläche des Außenrings oder der Innenumfangsoberflächen des Innenrings zu einer vorspannungsseitigen Stirnfläche verläuft, wobei die vorspannungsseitige Stirnfläche eine Stirnfläche des Außenrings oder des Innenrings ist, die nah an dem Schnittpunkt ist.
Patent DE-112021003319-T5 (DE)
Title: Steuergerät und -system
Inventor: NAIKI KAZUKI
IPC: G01S5/04
Filed: 2021-07-01
Abstract: Zur Unterdrückung eines Energieverbrauchs bei gleichzeitiger Sicherstellung von Sicherheit wird ein Steuergerät bereitgestellt, mit einer Drahtloskommunikationseinheit, die zumindest zwei Antennenelemente umfasst und Drahtloskommunikation mit einem anderen Kommunikationsgerät durchführt, und einer Steuereinheit, die ein gesteuertes Gerät basierend auf einer Richtung des anderen Kommunikationsgeräts steuert, wobei die Richtung basierend auf der Drahtloskommunikation geschätzt ist, wobei die Steuereinheit das gesteuerte Gerät dazu bringt, einen gegebenen Betrieb durchzuführen, wenn die Richtung des anderen Kommunikationsgeräts innerhalb einer vorbestimmten Spanne liegt.
Patent DE-112021003335-T5 (DE)
Title: Punktwolkengeometriekompression unter verwendung von octrees mit mehreren scanreihenfolgen
Inventor: FLYNN DAVID
IPC: H04N19/00
Filed: 2021-06-24
Abstract: Ein Codierer ist konfiguriert, um Punktwolkengeometrieinformationen unter Verwendung einer Octree-geometrischen Kompressionstechnik zu komprimieren, die Knotengruppen verwendet. Knoten innerhalb einer Knotengruppe werden gemäß einer Breiten-Scanreihenfolge abgetastet. Sequentielle auszuwertende Knotengruppen können gemäß einer Breiten-Scanreihenfolge oder einer Tiefen-Scanreihenfolge basierend darauf ausgewählt werden, ob die Breiten-Scanreihenfolge oder die Tiefen-Scanreihenfolge in einem Flag in einer vorhergehenden ausgewerteten Knotengruppe angegeben ist oder nicht. In einigen Ausführungsformen können Auswertungsreihenfolgen für Knotengruppen implizit werden, ohne über Flags signalisiert zu werden. Ein Decodierer ist konfiguriert, um eine Punktwolke basierend auf einem Bitstrom zu rekonstruieren, der durch den Codierer codiert ist.
Patent DE-112022000008-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Bewegungszustands eines Zielfahrzeugs mit Varianzmaßzahlen beruhend auf Millimeterwellenradar
Inventor: SONG MAJUN
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-04-22
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung eines Bewegungszustands eines Zielfahrzeugs mit Varianzmaßzahlen beruhend auf Millimeterwellenradar wird bereitgestellt. Das Verfahren weist Folgendes auf: Speichern historischer Positionen eines Zielfahrzeugs in mehreren Rahmen von Trajektoriendaten in einem gleitenden Fenster, Berechnen einer Summe von seitlichen Positionen y des Zielfahrzeugs in den mehreren Rahmen von Trajektoriendaten entsprechend den historischen Positionen durch Akkumulieren der seitlichen Positionen y, und Berechnen einer Anzahl von Malen zum Akkumulieren der seitlichen Positionen y des Zielfahrzeugs; Feststellen, ob sich ein Fahrzeug mit dem Millimeterwellenradar in einer gebogenen Bewegung befindet; als Reaktion darauf, dass sich das Zielfahrzeug nicht in einer gebogenen Bewegung befindet, Berechnen einer Varianz der seitlichen Positionen y des Zielfahrzeugs in dem gleitenden Fenster, Berechnen eines Mittelwerts historischer seitlicher Positionen y des Zielfahrzeugs entsprechend der Summe der seitlichen Positionen y und der Anzahl der Male zum Akkumulieren der seitlichen Positionen y, und Berechnen einer Varianz der seitlichen Positionen y des Zielfahrzeugs in dem gleitenden Fenster auf der Grundlage des Mittelwerts von y; Feststellen eines Spurzustands des Zielfahrzeugs in Trajektoriendaten eines gegenwärtigen Rahmens auf der Grundlage der Varianz der seitlichen Positionen y und der Varianz von y auf der Grundlage des Mittelwerts von y und Aktualisieren des Spurzustands.
Patent DE-112022000354-T5 (DE)
Title: Transformator-chip und signalübertragungsvorrichtung
Inventor: KITADA YUSUKE
IPC: H01F19/04
Filed: 2022-01-12
Abstract: Eine Signalübertragungsvorrichtung umfasst einen Transformatorchip mit beispielsweise einer ersten Verdrahtungsschicht, einer zweiten Verdrahtungsschicht, die sich von der ersten Verdrahtungsschicht unterscheidet, einer in der ersten Verdrahtungsschicht ausgebildeten Primärwicklung, einer in der zweiten Verdrahtungsschicht ausgebildeten Sekundärwicklung, die magnetisch mit der Primärwicklung gekoppelt ist, und einer Schirmelektrode, die so ausgebildet ist, dass sie zwischen der Primär- und der Sekundärwicklung angeordnet ist.
Patent AT-4247-U1 (AT)
Title: Zweiflügelige tür
IPC: E05C7/04
Filed: 1999-01-05
Abstract: Eine zweiflügelige Tür (1), insbesondere Brandschutztür, umfaßt einen schmäleren Türflügel, den Stehflügel (4), sowie einen breiteren Türflügel, den Gehflügel (3), wobei der Stehflügel (4) mittels eines aufwärts gerichteten Riegels (5) gegenüber dem Türstock (2) od. dgl. verriegelbar ist und den beiden Türflügeln (3, 4) je ein Türschließer (7) mit einem in Schließstellung im oberen Falzbereich (10) zwischen Türflügel (3, 4) und Türstock (2) liegenden Schließhebel (8, 9) zugehört. Um mittels eines üblichen stirnseitigen Riegels (5) eine funktionssichere Verriegelung zu erreichen, weist der in Schließstellung zum Gehflügel (3) hin vorragende Schließhebel (9) des Stehflügels (4) im oberen gehflügelseitigen Eckbereich des Stehflügels (4) eine Ausnehmung (11) als Raste für den Riegel (5) auf.
Patent AT-1720-U1 (AT)
Title: Presskork-formteil
IPC: B27J5/00
Filed: 1997-01-13
Abstract: Preßkork-Formteil, wie Sitzauflage oder Griffteil, ausgenommen Schuhsohle, hergestellt als formgepreßter Körper aus mit einem Bindemittel versetzten Korkschrotteilchen, an welche als Bindemittel ein weichelastisches Polyurethan- Polymerisat angelagert ist.
Patent AT-3672-U1 (AT)
Title: Verrippter bauteil für eine brennkraftmaschine
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02F1/06
Filed: 1999-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verrippten Bauteil für eine Brennkraftmaschine, insbesonders Zylindergehäuse und/oder Zylinderkopf, welcher mehrere Kühlrippen (3) aufweist, wobei zumindest zwei Kühlrippen (3) jeweils einen nach außen offenen Kühlkanal begrenzen und wobei jede Kühlrippe (3) zumindest zum Teil in einer Kühlrippenebene (5) angeordnet ist. Um bei guter Kühlung eine Verminderung der Geräuschabstrahlung zu erreichen, ist vorgesehen, daß die Kühlrippen (3) zumindest einen stetig gekrümmten Versteifungsbereich (6) aufweisen, in welchem die Kühlrippenwand (3a) außerhalb der Kühlrippenebene (5) angeordnet ist.
Patent AT-14180-U1 (AT)
Title: Filteranordnung
IPC: B01D46/42
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Filteranordnung (1) umfasst ein Gehäuse (2), in dem ein Filtereinsatz (11) umfassend mehrere Filter (14) und ein Gebläse (12) zum Erzeugen einer Luftströmung durch die Filteranordnung (1) untergebracht sind. Das Gebläse (12) ist oberhalb des Filtereinsatzes (11) vorgesehen, sodass Luft im unteren Bereich des Gehäuses (2) angesaugt und über obere Endfläche des Gehäuses (2) gereinigt wieder austritt. Der Filtereinsatz (11) umfasst mehrere Filter (14), die wenigstens im mittleren Bereich des Filtereinsatzes (11) paarweise angeordnet und zueinander dachartig geneigt ausgerichtet sind.
Patent AT-1296-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum aufgrabungsfreien verlegen von rohrleitungen
IPC: F16L1/028
Filed: 1996-10-02
Abstract: Zum aufgrabungsfreien Verlegen von Rohrleitungen wird ein Rohrstrang (5) mittels eines an einem Zugseil (2) anhängbaren Aufweitkopfes (4) durch eine Bodenbohrung eingezogen und das bei einem einzugsbedingten Aufweiten der Bodenbohrung anfallende Abraummaterial durch den Rohrstrang (5) ausgebracht. Um ein rationelles, auch zur Rohrleitungserneuerung geeignetes Verlegen zu ermöglichen, wird die Bodenbohrung beim Hindurchziehen des Aufweitkopfes (4) in einem Fräs- und Spülvorgang aufgeweitet und der Rohrstrang (5) während des Einziehens zumindest zeitweise einer Rüttelbewegung unterworfen. Dazu weist der Aufweitkopf (4) im anhängeseitigen Endbereich einen um eine in Zugrichtung verlaufende Achse drehbaren, über einen Hydraulikmotor (7) antreibbaren Fräser (8) und umfangseitig ausmündende Spritzdüsen (11) zum Ausspritzen eines Spülmittels auf und ist dem am Rohransatz (12) des Aufweitkopfes (4) anschließbaren, wenigstens im Anfangsbereich mit Mantellöchern (19) versehenen Rohrstrang (5) ein Rüttler (20) zugeordnet.
Patent AT-5163-U1 (AT)
Title: Fixiersystem für oberbekleidung
Inventor: LAUBICHLER HELMUT
IPC: A41F19/00
Filed: 2001-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fixiersystem für Oberbekleidung (1), insbesondere Jacken, Pullover, Anoraks, etc., mit einem um die Hüfte zu fixierenden zweiteiligen Verschluß (4, 5). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Verschlußteile (4, 5) des zweiteiligen Verschlusses an einem elastischen Band (2, 2) befestigt sind, welches in einem an bzw. in der Oberbekleidung (1) vorgesehenen Kanal (3, 3) geführt ist.
Patent BG-3419-U1 (BG)
Title: Device for double-sided cleaning of varnish from a rectangular copper conductor
Inventor: ALEKSIEV KRUM
IPC: H02M3/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: The cleaning device is intended for the formation of open "hairpin”-type sections for the production of rotors and stators for DC electric machines. The device provides control of the thickness of the removed material from the surface of the conductor, with increased quality of varnish cleaning. The varnish cleaning unit comprises a movable plate (2) with a shaped groove, the length of which determines the maximum longitudinal stroke of the movable plate (2), to which two pairs of opposite steel wire upper (4) and lower (5) brushes of equal diameter are connected. and which are capable of rotating at the same peripheral speed. The outer diameters of each pair of the opposite brushes (4-5) are located at a distance corresponding to the thickness of the conductor (1), and a belt gearing (10) connected to an electric motor (11) allows for the opposite rotation of each of the two said brushes. (4 and 5).