baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019008668-A1 (DE)
Title: Statorvorrichtung für eine elektrische Maschine mit einer separaten Kühleinrichtung, sowie elektrische Maschine
Inventor: SCHULZE TORBEN
IPC: H02K3/24
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statorvorrichtung (10) für eine elektrische Maschine (12), mit einem Statorelement (14), welches zum Anordnen um einen Rotor der elektrischen Maschine (12) ausgebildet ist, mit zumindest einer Nut (16), in welcher zumindest ein Wicklungselement (18) der Statorvorrichtung (10) angeordnet ist, und mit einer in der Nut (16) angeordneten Kühleinrichtung (20) mit zumindest einem ersten Kühlkanal (22) zum fluidischen Kühlen des zumindest einen Wicklungselements (18), wobei die Kühleinrichtung (20) als separates Bauteil zur Nut (16) ausgebildet ist und/oder die Kühleinrichtung (20) zumindest einen zweiten Kühlkanal (24) aufweist, welcher durch ein erhabenes Rippenelement (26) der Kühleinrichtung (20), welches zumindest bereichsweise das Wicklungselement (18) berührt, von dem ersten Kühlkanal (22) fluidisch getrennt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (12).
Patent DE-102019101505-A1 (DE)
Title: Mobile Flugzeugtreppe und Verfahren zur motorschonenden Bedienung einer Flugzeugtreppe
Inventor: LOSCH MAX
IPC: B64F1/315
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flugzeugtreppe mit mindestens 2 Rädern, mindestens einem Antrieb, mittels welchem mindestens eines der Räder antreibbar ist und einer Verbindungseinrichtung als lösbare betriebsgemäße Verbindung des Antriebs mit dem Rad.
Patent DE-102019101920-A1 (DE)
Title: Äusserer Dichtungsstreifen
Inventor: OTSUKA HIROFUMI
IPC: B60J10/75
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein äußerer Dichtungsstreifen, der aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet ist, der an einem oberen Randabschnitt eines Türblatts einer Fahrzeugtür zum Abdichten eines Raums zwischen dem Türblatt und einer Türscheibe angebracht ist, umfasst einen Hauptkörper, der aus einer fahrzeuginnenseitigen Seitenwand, einer oberen Wand und einer fahrzeugaußenseitigen Seitenwand und einer oberen Dichtungslippe und einer unteren Dichtungslippe besteht, die von der fahrzeuginnenseitigen Seitenwand zu der Seite der Türscheibe vorstehen. Eine an Weichmacher reiche Schicht und eine an Weichmacher reiche Schicht, die einen höheren Anteil einer Weichmacherkomponente enthält, verglichen mit dem thermoplastischen Elastomer, das die obere Dichtungslippe und die untere Dichtungslippe bildet, sind auf den Seiten der oberen Dichtungslippe und der auf der Türscheibe anliegenden unteren Dichtungslippe ausgebildet.
Patent DE-102019105042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von strukturkomponenten
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B22D19/04
Filed: 2019-02-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Strukturstützelements, wobei das Verfahren das Bereitstellen eines Donorgusses, das Trennen des Donorgusses in mindestens ein erstes Segment und ein zweites Segment, das Bereitstellen einer Form, das Anordnen des ersten und zweiten Segments in der Form, das Gießen einer Flüssigmetalllegierung in die Form, das Zurückgewinnen und Reinigen eines verfestigten Strukturstützelements aus der Form und das Durchführen eines Vorgangs zum Erreichen einer mechanischen Verriegelungsfunktion zwischen dem ersten und zweiten Segment und der verfestigten Metalllegierung beinhaltet.
Patent DE-102019109218-A1 (DE)
Title: Zugangssystem und -verfahren für Fahrzeugtüren
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Zugangssystem und -verfahren für Fahrzeugtüren bereit. Es ist ein Türzugangssystem für ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Türzugangssystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine Tür, einen Aktor, eine Umgebungsbeleuchtung, die einen Lichtstrahl erzeugt, einen Lichtsensor, der dazu konfiguriert ist, reflektiertes Licht von dem Lichtstrahl zu erfassen, und eine Steuerung, die ein durch den Lichtsensor erzeugtes Lichtsignal verarbeitet und die Anschaltung des Aktors zum Öffnen der Tür als Reaktion auf das Erfassen eines Benutzers steuert, der in den Lichtstrahl eintritt.
Patent DE-102019110853-A1 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine und Verfahren zur Inspektion zumindest eines verbliebenen und von einer Formgebungseinrichtung bearbeiteten Teils zumindest eines Bogens
Inventor: DONNERT MICHAEL
IPC: B41F19/08
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine mit einer Formgebungseinrichtung zur Bearbeitung von Bogen umfassend zumindest eine Separationseinrichtung und zumindest eine Auslage, wobei die Separationseinrichtung zum Entfernen von zumindest einem Reststück von zumindest einem Bogen ausgebildet ist, wobei in Transportrichtung der Bogen nach der Separationseinrichtung zumindest eine Inspektionseinrichtung zu einer zumindest teilweisen Inspektion zumindest eines verbliebenen und von der Formgebungseinrichtung bearbeiteten Teils des zumindest einen Bogens mit mindestens einem Nutzen angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zusätzlich ein Verfahren zur Inspektion zumindest eines verbliebenen und von einer Formgebungseinrichtung bearbeiteten Teils zumindest eines Bogens in einer Bogenbearbeitungsmaschine.
Patent DE-102019111075-A1 (DE)
Title: Verbesserte Reinigungsleistung gegenüber Protein-empfindlichen Anschmutzungen VI
Inventor: DEGERING CHRISTIAN
IPC: C11D3/386
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Proteasen umfassend eine Aminosäuresequenz, die mindestens 70 % Sequenzidentität mit der in SEQ ID NO:1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist und jeweils bezogen auf die Nummerierung gemäß SEQ ID NO:1 (i) an den Positionen, die den Positionen 9, 133, 144, 252 und 271 entsprechen, Aminosäuresubstitutionen aufweist, vorzugsweise ausgewählt aus den Aminosäuresubstitutionen 9T, 133A, 144K, 252T und 271E; sowie (ii) an mindestens einer der Positionen, die den Positionen 3, 4, 82, 156, 162 und 218 entsprechen, mindestens eine weitere Aminosäuresubstitution aufweist; sowie deren Herstellung und Verwendung. Derartige Proteasen zeigen eine sehr gute Reinigungsleistung.
Patent DE-102019113942-A1 (DE)
Title: Achsschenkel eines Nutzfahrzeuges, Achsanordnung und Fahrzeugachse eines Nutzfahrzeugs
Inventor: RUHL EDGAR
IPC: B60B27/06
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ein Achsschenkel (2) eines Nutzfahrzeuges weist einen Grundkörper (21) auf, ein Achsschenkellager (22) zur drehgelenkigen Aufnahme einer Fahrzeugachse (3), eine nabenartige, zu einer Felge eines Fahrzeugrades offene topfförmige Aufnahme (23), in der ein Wälzlager (6) und ein Achszapfen (5) aufnehmbar sind, wobei der Grundkörper (21) eine in die nabenartige Aufnahme (23) mündende Öffnung (25) zur Aufnahme einer Antriebswelle (4) aufweist. Desweiteren wird eine Achsanordnung und eine Fahrzeugachse (3) eines Nutzfahrzeuges beschrieben.
Patent DE-102019116648-A1 (DE)
Title: Hybridangetriebenes Fahrzeug
Inventor: DOSHI PRITESH
IPC: B60K6/383
Filed: 2019-06-19
Abstract: Hybridangetriebenes Fahrzeug (100), umfassend: zumindest eine Verbrennungskraftmaschine; zumindest eine Motor-Generator-Einheit (130), wobei die Motor-Generator-Einheit (130) als Radnabenmotoreinheit ausgebildet ist; zumindest ein Antriebsrad (140), das mittels der Verbrennungskraftmaschine und/oder der Motor-Generator-Einheit (130) antreibbar ist; zumindest eine Einwegkupplung (200), durch die die Motor-Generator-Einheit (130) vom Antriebsrad (140) entkoppelbar ist; und zumindest eine Bremseinrichtung, die in einer Bremsphase in einem ersten Betriebszustand ein regeneratives Bremsen erlaubt und in einem zweiten Betriebszustand ein mechanisches Bremsen erlaubt.
Patent DE-102019122190-A1 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit Kühleinrichtung
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: B60R21/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachmodul (01) zur Bildung eines Fahrzeugdachs an einem Kraftfahrzeug, mit einem Flächenbauteil (02), dessen Außenoberfläche zumindest bereichsweise die Dachhaut (03) des Fahrzeugdachs bildet, wobei das Dachmodul (01) zumindest ein Umfeldsensor (04) umfasst, der zur Erfassung der Fahrzeugumgebung elektromagnetische Signale (15) senden und/oder empfangen kann. Der Umfeldsensor (04) ist unter der vom Flächenbauteil (02) gebildeten Dachhaut (03) angeordnet, wobei das Dachmodul (01) eine Kühleinrichtung (07) umfasst, mit der die vom Umfeldsensor (04) abgegebene Abwärme und/oder von außen eingeleitete Wärme von dem Umfeldsensor (04) abgeführt werden kann.
Patent DE-102019123945-A1 (DE)
Title: Abdeckprofil für einen Wischarm einer Wischanlage und Verfahren zur Montage eines Wischarms
Inventor: WAIBLE SIEGFRIED
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckprofil (10) für einen Wischarm (1) einer Wischanlage, mit einem einen U-förmigen Querschnitt des Wischarms (1) überdeckenden Abdeckabschnitt (12), und mit an dem Abdeckabschnitt (12) angeformten Führungselementen (15 bis 18) für wenigstens einen Schlauch (2, 3) für ein Reinigungsmedium, wobei das Abdeckprofil (10) aus Kunststoff besteht und Befestigungsabschnitte (19) zur Ausbildung einer Rastverbindung (20) mit dem Wischarm (1) aufweist. Weiterhin ist es vorgesehen, dass sich die Führungselemente (15 bis 18) in Längsrichtung (21) des Abdeckprofils (10) über zumindest nahezu die gesamte Länge des Abdeckprofils (10) erstrecken, und dass das Abdeckprofil (10) als Extrusionsbauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102019130353-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel für Abschirmelemente
Inventor: BRÜCHER CHRISTIAN
IPC: F16L59/08
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungsmittel (1), insbesondere zur lösbaren Verbindung von Abschirmelementen (2), umfassend ein erstes und ein zweites Teilverbindungsmittel (11, 12), die jeweils dazu ausgebildet sind, an dem Abschirmelement (2) bzw. einer Teilkomponente (2a, 2b) desselbigen oder an einem mit dem Abschirmelement (2) bzw. einer Teilkomponente (2a, 2b) desselbigen zu verbindenden Bauteil (20) oder Bauteilverbund angeordnet zu werden. Mit Hilfe solcher Verbindungsmittel wird eine einfache und zeitsparende Montage bzw. Demontage eines Abschirmelements, z.B. an einem Bauteil oder einem Bauteilverbund, ermöglicht. Ferner betrifft die Erfindung eine Abschirmanordnung zum akustischen und/oder thermischen Abschirmen eines Bauteils (20) oder eines Bauteilverbunds. Eine solche Abschirmanordnung lässt sich in einfacher und zeitsparender Weise montieren bzw. demontieren. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines ein Verbindungsmittel (1) aufweisenden Abschirmelements (2). Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren lassen mit welchem derartige Abschirmelemente einfach und kostengünstig herstellbar sind.
Patent DE-102019131627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung und Parametrierung eines Werkzeugs
Inventor: WEINMANN ROBERT
IPC: G05B19/401
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Vorrichtung, dazu eingerichtet:- ein Prozessfenster zu bestimmen, wobei ein Prozessfenster einen zulässigen Bereich für eine von einem Werkzeug bewirkte Ist-Größe definiert;- eine Ist-Größe von dem Werkzeug zu erhalten und mit dem Prozessfenster zu vergleichen, um eine Abweichung zu erfassen;- eine Maßnahme von einer Mehrzahl von Maßnahmen auf Basis der Abweichung auszuwählen; und- die Maßnahme an das Werkzeug zu kommunizieren.
Patent DE-102019200056-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: NAKAMURA TSUTOMU
IPC: F15B11/02
Filed: 2019-01-04
Abstract: Es wird eine Motorsteuervorrichtung für das Unterdrücken eines Unterschwingens des Drucks in einem druckzusteuernden Objekt vorgesehen. Eine Motorsteuervorrichtung 1 umfasst eine Druckbefehlseinheit 20, die konfiguriert ist zum Berechnen eines Druckbefehls für das Befehlen eines in einem druckzusteuernden Objekt 5 erzeugten Drucks, eine Druckerfassungseinheit 22, die konfiguriert ist zum Erfassen des in dem druckzusteuernden Objekt 5 erzeugten Drucks, eine Drucksteuereinheit 24, die konfiguriert ist zum Berechnen eines Geschwindigkeitsbefehls für eine Drucksteuerung für den Servomotor 2 basierend auf dem durch die Druckbefehlseinheit 20 berechneten Druckbefehl und dem durch die Druckerfassungseinheit 22 erfassten Druck, und eine Servosteuereinheit 40, die konfiguriert ist zum Steuern der Geschwindigkeit des Servomotors 2 basierend auf dem durch die Drucksteuereinheit 24 berechneten Geschwindigkeitsbefehl für eine Drucksteuerung. Die Drucksteuereinheit 24 führt eine integrale Operation durch. Wenn eine Richtung zum Erhöhen des Drucks in der integralen Operation als eine positive Richtung in der integralen Operation definiert wird und eine Richtung zum Vermindern des Drucks als eine negative Richtung definiert wird, ist ein Medianwert zwischen einem oberen Grenzwert in der positiven Richtung und einem unteren Grenzwert in der negativen Richtung in der integralen Operation größer als null.
Patent DE-102019200696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Elements auf einer fotolithographischen Maske
Inventor: BUDACH MICHAEL
IPC: H01J37/26
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (200) zum Bestimmen einer Position zumindest eines Elements (130, 540, 940) auf einer fotolithographischen Maske (110), die aufweist: (a) zumindest ein Rasterteilchenmikroskop (210) mit einem ersten Referenzobjekt (240), wobei das erste Referenzobjekt (240) so am Rasterteilchenmikroskop (210) angeordnet ist, dass mit dem Rasterteilchenmikroskop (210) eine Relativposition des zumindest einen Elements (130, 540, 940) auf der fotolithographischen Maske (110) relativ zum ersten Referenzobjekt (240) bestimmt werden kann; und (b) zumindest eine Abstandsmesseinrichtung (270), die ausgebildet ist, einen Abstand zwischen dem ersten Referenzobjekt (240) und einem zweiten Referenzobjekt (250) zu bestimmen, wobei das zweite Referenzobjekt (250) mit der fotolithographischen Maske (110) in Beziehung steht.
Patent DE-102019202478-A1 (DE)
Title: Blockierelement einer lenksäule
Inventor: THIVIN CLÉMENT
IPC: B62D1/184
Filed: 2019-02-25
Abstract: Blockierelement (10) eines Halteelements einer Lenksäule (40), das dazu bestimmt ist, mit einem unteren Teil (30) zusammenzuwirken, das mindestens eine Wand (31) umfasst, die mit mindestens einem Loch (32) und mindestens einer Reihe von Rasten (33) versehen ist, die sich mindestens teilweise entlang von mindestens einem Rand des mindestens einen Lochs (32) erstreckt, und mit einem oberen Teil (20) des Halteelements, umfassend mindestens eine Reihe von komplementären Rasten (13), die sich auf einer ersten Fläche (11) des Blockierelements (10) gemäß einer ersten Achse (X1) erstreckt, wobei die erste Fläche (11) des Blockierelements (10) ebenfalls mindestens eine Reihe von komplementären Rasten (14) umfasst, die sich gemäß einer zweiten Achse (X2) erstreckt, die sich mit der ersten Achse (X1) schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasten (114) der mindestens einen Reihe von komplementären Rasten (14) gemäß der zweiten Achse (X2) eine gekrümmte Form aufweisen.
Patent DE-102019203240-A1 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung, Maskenreiniger und Messer
Inventor: SUEYASU YUSUKE
IPC: B41F35/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Eine Siebdruckvorrichtung umfasst einen Druckkopf, eine bewegliche Basis und einen Maskenreiniger. Der Druckkopf druckt durch die Maske eine Paste auf eine Platine. Die bewegliche Basis bewegt sich unter der Maske in horizontaler Pasten-Abschabrichtung. Der Maskenreiniger ist auf der beweglichen Basis montiert und bewegt sich unter der Maske fest verbunden mit der beweglichen Basis und entfernt die an einer unteren Fläche der Maske haftende Paste. Der Maskenreiniger umfasst einen Grundkörper und eine Vielzahl von Messern. Der Grundkörper ist an der beweglichen Basis montiert und umfasst eine Längsseite, wobei die Längsseite horizontal verläuft und die Pasten-Abschabrichtung schneidet. Die Vielzahl der Messer ist abnehmbar am Grundkörper befestigt und erstreckt sich in Längsrichtung und ist parallel zur Pasten-Abschabrichtung nebeneinander angeordnet, so dass eine aus dem Grundkörper nach oben ragende Pasten-Abschabkante an der unteren Fläche der Maske anliegt.
Patent DE-102019204310-A1 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für ein in einem Behälter eingehaustes flüchtiges Fluid sowie Elektroenergieübertragungseinrichtung
Inventor: KNUTH ROBERT
IPC: G01M3/26
Filed: 2019-03-28
Abstract: Bei einem Überwachungsverfahren für ein in einem Behälter (1a, 1b, 1c) eingehausten Fluid werden erste Daten (11) erhoben, welche eine vorliegende Fluidmenge in einem Behälter (1a, 1b, 1c) abbilden. Zweite Daten (12), welche die in den Behälter (1a, 1b, 1c) eingebrachte beziehungsweise entnommene Fluidmenge abbilden, werden mit den ersten Daten (11) verglichen und eine Abweichung (13) zwischen ersten Daten (11) und zweiten Daten (12) wird ermittelt.
Patent DE-102019204461-A1 (DE)
Title: Ringförmiger schleifstein
Inventor: AIKAWA HIROKI
IPC: B24D5/12
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein ringförmiger Schleifstein beinhaltet einen Schleifsteinabschnitt, der ein Verbindungsmaterial und abrasive Körner beinhaltet, die in dem Verbindungsmaterial dispergiert sind, sodass sie fixiert sind, wobei das Verbindungsmaterial eine Nickeleisenlegierung enthält. Vorzugsweise ist ein Verhältnis von Eisen in der Nickeleisenlegierung in einem Bereich von 5 Gewichtsprozent oder mehr bis weniger als 60 Gewichtsprozent. Weiter bevorzugt ist ein Verhältnis von Eisen in der Nickeleisenlegierung einem Bereich von 20 Gewichtsprozent oder mehr bis 50 Gewichtsprozent oder weniger. Vorzugsweise beinhaltet der ringförmige Schleifstein nur den Schleifsteinabschnitt. Zusätzlich beinhaltet der ringförmige Schleifstein ferner eine ringförmige Basis, die einen Greifabschnitt beinhaltet, wobei der Greifabschnitt an einer äußeren umfänglichen Kante der ringförmigen Basis frei liegt.
Patent DE-102019204706-A1 (DE)
Title: Multi-mode antriebsstränge
Inventor: ORE THOMAS G
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-04-02
Abstract: Ein Antriebsstrang umfasst einen Motor, eine fortlaufend stufenlose Energiequelle (CVP), eine Abtriebswelle und ein Getriebe. Das Getriebe ist für die Bereitstellung einer Auswahl von mehreren Übertragungsmodi konfiguriert, in denen das Getriebe Leistung von mindestens dem Motor oder dem CVP an die Abtriebswelle überträgt. Mehrere Komponenten, wie Variatoren, Kupplungen und dergleichen, sind koaxial angeordnet.
Patent DE-102019205987-A1 (DE)
Title: Elektrischer Achsantrieb für ein Fahrzeug
Inventor: KEHR ULRICH
IPC: B60K17/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Achsantrieb sowie ein Fahrzeug mit einem elektrischen Achsantrieb. Der elektrische Achsantrieb umfasst eine Elektromaschine (EM), ein Differential (10), welches die Elektromaschine mit einem Achsabtrieb umfassend eine erste Abtriebswelle (1) und eine zweite Abtriebswelle (2) koppelt, wobei die Achse (B) der Elektromaschine in einem Winkel (α) zur Achse (A) der Abtriebswellen (1, 2) angeordnet ist.
Patent DE-102019206111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung mit zwei Stickoxid-Speicherkatalysatoren
Inventor: ARMIENTO MARIA
IPC: F01N3/035
Filed: 2019-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (2) für einen Verbrennungsmotor (1), welche einen Einlass umfasst, beschrieben, wobei stromabwärts des Einlasses ein erster Stickoxid-Speicherkatalysator (4) angeordnet ist, stromabwärts des ersten Stickoxid-Speicherkatalysators (4) ein Turbolader (3) angeordnet ist, stromabwärts des Turboladers (3) ein zweiter Stickoxid-Speicherkatalysator (5) angeordnet ist, stromabwärts des zweiten Stickoxid-Speicherkatalysators (5) ein SCR-Katalysator (6, 7) angeordnet ist, stromabwärts des zweiten Stickoxid-Speicherkatalysators (5) und stromaufwärts des SCR-Katalysators (6, 7) eine Vorrichtung zum Einspritzen von Harnstoff (14) angeordnet ist. Das Verfahren umfasst folgende Schritte umfasst: Bestimmen einer ersten Temperatur (15) des Abgases stromaufwärts des ersten Stickoxid-Speicherkatalysators (4); Bestimmen einer zweiten Temperatur (15) des Abgases stromabwärts des zweiten Stickoxid-Speicherkatalysators (5); falls die zweite Temperatur höher ist als ein zweiter Temperaturschwellenwert (16), Einspritzen von Harnstoff (17) stromaufwärts des SCR-Katalysators (6, 7); falls die erste Temperatur höher ist als ein erster Temperaturschwellenwert (18), Regenerieren (19) mindestens eines Stickoxid-Speicherkatalysators (4, 5).
Patent DE-102019211288-A1 (DE)
Title: System, Küchenmaschine, entnehmbarer Einsatz für eine Küchenmaschine und Entnahmevorrichtung
Inventor: SLAKAN GREGOR
IPC: A47J43/06
Filed: 2019-07-30
Abstract: Es wird ein System beschrieben, das eine Küchenmaschine (100) mit einem Behälter (104) umfasst. Die Küchenmaschine (100) ist ausgebildet, zumindest einen entnehmbaren Einsatz (107) in dem Behälter (104) aufzunehmen. Der Einsatz (107) weist ein erstes Verbindungselement (200) auf. Des Weiteren umfasst das System eine Entnahmevorrichtung (210), die einen Griff (211) und ein zweites Verbindungselement (212) umfasst. Das System ist ausgebildet, es einem Nutzer zu ermöglichen, die Entnahmevorrichtung (210) an dem Griff (211) zu halten, und dabei das zweite Verbindungselement (212) mit dem ersten Verbindungselement (200) zu verbinden. Das System ist ferner ausgebildet, es einem Nutzer zu ermöglichen, durch Krafteinwirkung an der Entnahmevorrichtung (210) den Einsatz (107) aus dem Behälter (104) der Küchenmaschine (100) zu ziehen, wenn das erste Verbindungselement (200) und das zweite Verbindungselement (202) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019212998-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren eines automatisiert fahrfähigen Fortbewegungsmittels
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (1), eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Positionieren eines automatisch fahrfähigen Fortbewegungsmittels (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: automatisches Erkennen eines zukünftigen Insassen (19), automatisches Ermitteln einer aktuellen Position des zukünftigen Insassen (19), automatisches Festlegen einer optimalen Positionierung des Fortbewegungsmittels (1) für einen Zugriff auf eine vordefinierte Tür des Fortbewegungsmittels gegenüber anderen Türen des Fortbewegungsmittels und Ausgeben eines Signals (29) zur Umsetzung der Positionierung des Fortbewegungsmittels (1).
Patent DE-102019214331-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Lenksystem für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-09-20
Abstract: Elektromechanisches Lenksystem (2) für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Lenkwelle (12) zur Übertragung einer Lenkbewegung, eine Übertragungsachse (14) zur Übertragung einer Lenkbewegung an die Räder eines Kraftfahrzeugs, eine elektromechanische Unterstützungseinheit (4) zur Unterstützung einer Lenkbewegung, wobei die elektromechanische Unterstützungseinheit (4) einen Motor (8) zur Generierung eines Motormomentes und ein Getriebe (6) zur Umsetzung des Motormomentes auf ein Unterstützungsmoment und/oder einen Sensor (10) zur Registrierung einer Lenkwellen- und/oder einer Radbewegung aufweist, wobei die elektromechanische Unterstützungseinheit (4) modular aufgebaut ist und flexibel entlang einer Lenkwelle (12) und/oder einer Übertragungsachse (14) anordbar ist.
Patent DE-102019214741-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: SCHULTE MOENTING MARTIN
IPC: B60L53/24
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Energieübertragung von einer elektrischen Energiequelle, wie zum Beispiel einer Brennstoffzelle, zu einem elektrischen Energiespeicher, wie zum Beispiel einer Batterie. Hierbei können insbesondere bestehende Komponenten wie Wechselrichter und Phasenwicklungen einer elektrischen Maschine genutzt werden. Die elektrische Maschine kann während der Energieübertragung mittels einer Kupplung mechanisch von weiteren Komponenten des Antriebssystems entkoppelt werden. Auf diese Weise kann die elektrische Maschine frei drehen, so dass durch die Rotation der elektrischen Maschine ein hoher Wirkungsgrad erzielt werden kann.