baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10034345-B4 (DE)
Title: Aus einer Rohrwaffe verschießbares Vollkalibergeschoß
Inventor: HEITMANN THOMAS
IPC: F42B14/02
Filed: 2000-07-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: Aus
einer Rohrwaffe verschießbares Vollkalibergeschoß (1;1')
mit einem Geschoßkörper (3;3') und
einer in dem heckseitigen Teil (5) des Geschoßkörpers (3;3') befindlichen Zünderaufnahme
(7), über
der umfangseitig an der Geschoßhülle (9)
ein erstes Führungsband
(10;10') angeordnet ist, mit den Merkmalen:  a) heckseitig hinter
dem ersten Führungsband
(10;10') ist ein zweites, ebenfalls über der Zünderaufnahme (7) befindliches
und von dem ersten beabstandetes Führungsband (11;11') angeordnet;  b)
der axiale Abstand (15) zwischen den beiden Führungsbändern (10,11;10'11') ist derart
gewählt,
daß sich
beim Rohrdurchgang des Geschosses (1;1') zwischen den Führungsbändern (10,11;10'
11') ein Druck ergibt, der zwischen 30 % und 70 % des an dem heckseitigen
Teil (5) des Geschoßkörpers (3;3')
beim Rohrdurchlauf auftretenden maximalen Druckes beträgt und  c)
das zweite Führungsband
(11; 11') ist auf einem abwerfbar ausgebildeten segmentierten Treibkäfig (16)
oder Haltering (12) befestigt.
Patent DE-10058898-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bordnetz
Inventor: URLAS THORSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-11-22
Granted: 2013-06-13
Abstract: Kraftfahrzeug-Bordnetz (1) umfassend eine Bordnetzbatterie (2), einen Starter (5), einen Generator (4) und eine Precrash-Sensorik, dadurch gekennzeichnet, dass der Starter (5) und der Generator (4) miteinander verbunden sind, zwischen der Bordnetzbatterie (2) und dem Starter (5) ein erster Leistungsschalter (3) angeordnet ist, mittels dessen bei Erfassung eines Crashs durch die Precrash-Sensorik die Verbindung zwischen Bordnetzbatterie (2) und Starter (5) reversibel auftrennbar ist.
Patent DE-10104778-B4 (DE)
Title: Xenon-Bogenlampe
Inventor: ROBERTS ROY D
IPC: H01J9/26
Filed: 2001-02-02
Granted: 2007-05-10
Abstract: Xenon-Bogenlampe,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
einen Satz von neun Bestandteilen (602, 604, 608, 610, 614, 616,
618, 620, 622) umfasst, die durch drei Hartlötungen (606, 612, 624) und
eine WIG-Schweißung
(626) zu dem die fertige Lampe (672) bildenden Endprodukt zusammengefügt sind.
Patent DE-10106002-B4 (DE)
Title: Fadenaufwickelgerät
Inventor: YASUI YOSHIHARU
IPC: B65H81/06
Filed: 2001-02-09
Granted: 2007-09-06
Abstract: Fadenwickelgerät mit  einer
Vielzahl an Führungselementen
(10, 11), die entlang eines zu umwickelnden Gegenstandes (1) bewegbar
sind, um wahlweise eine Vielzahl an Fäden (2, 3) zu einer Oberfläche des
Gegenstandes (1) zu führen
und um den sich drehenden Gegenstand (1) zu wickeln,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Führungselemente
(10, 11) wahlweise über
einen Verbindungsmechanismus (9) mit einer einzigen Bewegungsvorrichtung
(12; 12a) koppelbar sind.
Patent DE-10111597-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEPPLA FRANK
IPC: B60R21/2155
Filed: 2001-03-10
Granted: 2011-06-30
Abstract: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Innenverkleidungsteil, in dem eine Airbagaustrittöffnung ausgebildet ist, die im nicht aktivierten Grundzustand der Insassenschutzvorrichtung mittels einer Abdeckeinrichtung verschlossen ist, mit einem hinter der Abdeckeinrichtung angeordneten Airbagmodul, das wenigstens einen Airbag und wenigstens einen entsprechend zugeordneten Gasgenerator aufweist, wobei die Abdeckeinrichtung durch wenigstens eine Abdeckklappe gebildet ist, die über wenigstens ein Zugmittel so mit einem rückwärtsverlagerbaren Bauteil verbunden ist, dass bei einer im aktivierten Zustand der Insassenschutzvorrichtung von der Airbagaustrittöffnung weg gerichteten Rückwärtsverlagerung dieses Bauteils über das wenigstens eine Zugmittel eine Zugkraft auf die wenigstens eine Abdeckklappe aufbringbar ist dergestalt, dass diese unter Freigabe der Airbagaustrittöffnung in Richtung vom Fahrzeuginnenraum weg um einen randseitigen Scharnierbereich sowie unter Aufreißen entlang eines sich an den Scharnierbereich anschließenden, als Sollbruchstelle ausgebildeten Abdeckklappen-Randbereichs nach innen hinter das Innenverkleidungsteil ziehbar ist und der wenigstens eine Airbag durch die Airbagaustrittöffnung hindurch im Fahrzeuginnenraum vor dem...
Patent DE-10116691-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von faserigem Aufgabegut, insbesondere Stammholz
Inventor: PALLMANN WILHELM
IPC: B27L11/00
Filed: 2001-04-04
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von faserigem Aufgabegut (21) mit faserparalleler Längsausdehnung, insbesondere Stammholz, mit einem um eine Achse (10) rotierenden Zerkleinerungssystem, beispielsweise in Form eines Messerrings (11), einer Messerwelle oder einer Messerscheibe, wobei das Zerkleinerungssystem Zerkleinerungswerkzeuge aufweist, die jeweils einen Messerträger (13) und eine Messereinheit (25) umfassen, wobei die Schneiden (30) der Messereinheiten (25) einen gemeinsamen Schneidenflugkreis (45) oder eine gemeinsame Schneidenebene bilden und wobei das Aufgabegut (21) taktweise in Richtung seiner Längsachse den Messereinheiten (25) zugeführt wird und durch Erzeugen einer Relativbewegung quer zur Faserrichtung zwischen Aufgabegut (21) und Messereinheiten (25) eine faserparallele Zerspanung erfolgt, und wobei jeweils an einer Stirnseite (40) der Zerkleinerungswerkzeuge ein quer zur Faserrichtung wirkendes Schneidelement (39) zur Erzeugung eines Trennschnittes in der Trennebene zwischen zwei Zerkleinerungstakten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerkleinerungswerkzeuge jeweils eine parallel zur Ebene der Stirnseite (40) der Zerkleinerungswerkzeuge angeordnete räumliche Aufnahme (41) für das Schneidelement (39) aufweisen.
Patent DE-10117285-B4 (DE)
Title: Kanülensystem
Inventor: HUNN MARCEL
IPC: A61M39/04
Filed: 2001-04-06
Granted: 2016-08-04
Abstract: Kanülensystem zum Zuführen einer Flüssigkeit über eine Kanüle (3) in Gewebe mit: einem Basiskörper (1, 2), wobei der Basiskörper (1, 2) aus einem Grundkörper (1) und einem Pflaster (2) besteht, wobei der Grundkörper (1) an der Oberseite des Pflasters (2) angeordnet ist und das Pflaster (2) eine untere klebende Oberfläche aufweist; und einer Halterung (5), welche mit einer Kanüle (3) fest verbunden ist, wobei der Basiskörper (1, 2) so ausgebildet ist, dass eine feste Verbindung (1d, 5a) mit der Halterung (5) erfolgt, wenn die Kanüle (3) durch den Basiskörper (1, 2), welcher schon vor dem Einstich fest über der Einstichstelle angeordnet ist, vollständig oder fast vollständig eingeschoben ist.
Patent DE-10125058-B4 (DE)
Title: Thermisch speisbarer Sender und Sensorsystem
Inventor: ALBSMEIER ANDRE
IPC: G08C17/02
Filed: 2001-05-22
Granted: 2014-02-27
Abstract: Thermisch speisbarer Sender, aufweisend – mindestens ein Wärmewandlerelement (1) mit einem nachgeschalteten Spannungswandler (3), – eine mit dem Spannungswandler (3) verbundene Logikbaugruppe (4) mit einer Ablaufsteuerung, und – eine Datenübertragungseinheit (5, 6), die mit der Logikbaugruppe (4) verbunden ist, wobei die Logikbaugruppe (4) in ULP-Bauweise ausgeführt ist und die Datenübertragungseinheit (5,6) bei einer ausreichend langzeitigen Spannungsversorgung mehrere Sendetelegramme vollständig mehrmals hintereinander und zeitlich verzögert als breitbandiges Signal abstrahlt.
Patent DE-10131661-B4 (DE)
Title: Laservorrichtung mit einer optischen Faser und diese einsetzende, ein Lichtsignal verstärkende Vorrichtung
Inventor: ITOH KATSUHISA
IPC: H01S3/06
Filed: 2001-06-29
Granted: 2011-05-05
Abstract: Laservorrichtung mit einer optischen Faser, die im Inneren eine Laser-aktivierende Substanz zum Emittieren eines Laserstrahls von einem entfernt gelegenen Endabschnitt enthält, wobei ein Teil der optischen Faser in einem dichten Zustand durch ein optisches Medium fixiert wird,  worin das optische Medium ein organisch-anorganisches Hybrid-Material mit einer Härtungstemperatur von 400°C oder weniger ist, und  worin ferner das gehärtete optische Medium bei einer Temperatur von 300°C oder mehr sich zu zersetzen beginnt, der Brechungsindex zwischen 1,40 und 1,56 liegt bei einer anregenden Lichtwellenlänge, die in der Lage ist, die Laser-aktivierende Substanz anzuregen, und der Transparenzverlust 0,5 dB/cm oder weniger beträgt.
Patent DE-10136705-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: ENOMOTO SHIGEIKU
IPC: F04B1/04
Filed: 2001-07-27
Granted: 2009-02-05
Abstract: Hochdruckkraftstoffpumpe
mit:  einem Pumpengehäuse
(1a, 1b);  einer Antriebswelle (10), die durch das Pumpengehäuse drehbar
gestützt
ist und einen exzentrischen Nocken (15) aufweist;  mehreren
Druckkammern (4a, 4b, 4c), die jeweils in dem Pumpengehäuse durch
einen Zylinder (2a, 2b, 2c) und einen Tauchkolben (3a, 3b, 3c) ausgebildet
sind, wobei der Tauchkolben in dem Zylinder bewegbar gehalten und
wirkend mit dem exzentrischen Nocken so verbunden ist, dass sich
der Tauchkolben in dem Zylinder gemäß einer Drehung des exzentrischen
Nockens hin und her bewegt;  einem Niederdruckfluidkanal (17,
18, 19, 24, 25), der in dem Pumpengehäuse ausgebildet ist und an
einem seiner Enden mit den Druckkammern zum Zuführen von Kraftstoff zu den
verschiedenen Druckkammern wirkend verbunden ist;  einem Hochdruckfluidkanal
(27, 28), der ebenfalls in dem Pumpengehäuse ausgebildet ist und an
einem seiner Enden mit den Druckkammern zum Zuführen von Hochdruckkraftstoff
von den Druckkammern zu einem Kraftstoffeinspritzsystem in Verbindung
ist;...
Patent DE-10140190-B4 (DE)
Title: Raum-Aufheizeinrichtung mit Heizkörper und Luftausrichtungseinheit
Inventor: WIESEMANN REINHARD
IPC: F28D1/02
Filed: 2001-08-22
Granted: 2004-10-14
Abstract: Raum-Aufheizeinrichtung
mit einem Heizkörper
(1), der zum Erwärmen
eines Raumes einen warmen Luftstrom erzeugt, und mit mindestens
einer Luftausrichtungseinheit (Luftkanal 3), die den von dem Heizkörper (1)
erzeugten warmen Luftstrom nur während einer
Aufheizphase in eine bestimmte Richtung lenkt, die unterschiedlich
ist von einer sich einstellenden Luftstromrichtung außerhalb
der Aufheizphase, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine
Luftausrichtungseinheit (Luftkanal 3) bezüglich der Richtung, in die
sie den erzeugten warmen Luftstrom während der Aufheizphase lenkt, einstellbar
ist.
Patent DE-10148625-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationsvorrichtung zum Durchführen einer Distanz-bezogenen Dienstegüte in einem Kommunikationssystem
Inventor: EBNER ANDRE
IPC: H04L12/28
Filed: 2001-10-02
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Daten in einem Kommunikationsnetz, bei dem die Daten in Teilverbindungen
(V1, V2, V3) von einer ersten Station (S0) über zumindest eine zweite Station
(S1) zu zumindest einer weiteren Station (S2, S3) übertragen
werden, wobei den Teilverbindungen (V1, V2, V3) zwischen den Stationen
(S0, 51, S2, S3) für
die Datenübertragung
verschiedene Anforderungen an die Datenübertragung zugewiesen werden, wobei
die Anforderungen an die Datenübertragung
abhängig
von einer Distanz einer weiterleitenden Station zu der ersten Station
(SO) jeweils so bestimmt werden, dass von der ersten Station (SO)
entfernter liegende Stationen (S2) der Teilverbindung (V3) für die jeweils
nächste
Weiterleitung eine geringere Anforderung an die Datenübertragung zuweisen
als der ersten Station (S0) näher
liegende Stationen (S1).
Patent DE-10150971-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Rezeptoraktivität an transfizierten Zellen
Inventor: BENKE ANNEGRET
IPC: C12Q1/02
Filed: 2001-10-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Messung der Rezeptoraktivität
an transfizierten Zellen, bei dem mittels einer kapazitiven Anordnung
aus Substrat (1), Isolationsschicht (2) und Zellayer aus transfizierten
ganzen Zellen (3), die mit einer Wechselspannung ge- und entladen
wird, durch Zugabe eines Agonisten die Rezeptoren der transfizierten
Zellen stimuliert werden und die dadurch verursachte Ionenverarmung
im die Zellen umgebenden Medium anhand der messbaren, kurzzeitigen
Reduzierung des Ladestromes zur kapazitiven Isolationsschicht des
Substrats bestimmt wird.
Patent DE-10156298-B4 (DE)
Title: Kolbenmotor
Inventor: SI KWON KYE
IPC: H02K33/14
Filed: 2001-11-19
Granted: 2015-12-10
Abstract: Kolbenmotor mit: – einem äußeren Kern (100) des Multityps, bestehend aus mehreren Blechlamellen (11), die in radialer Form geschichtet sind und ein zylindrisches Element bilden, wobei jede der Blechlamellen (11) eine dünne Platte mit einer gegebenen Form ist, wobei der Kern (100) hergestellt ist, indem ein gegebener Abstand zwischen einem Paar Wickelspulen (110, 110'), die zueinander parallel sind, belassen wird, sowie durch zylindrisches Schichten von Blechlamellen (K, K') entlang der Wickelspulen (110, 110'), wobei der Kern (100) mehrere Einzelkerne (120, 130) aufweist, die aus nacheinander geschichteten Blechlamellen (K, K') um mehrere ringförmige Wickelspulen (110, 110') gebaut sind und einen zylindrischen Aufbau bilden, wobei ein isolierendes Element (150) zwischen den mehreren Einzelkernen (120, 130) angeordnet ist, – einem inneren Kern (200), der in den äußeren Kern (100) des Multityps eingefügt ist, wobei ein gegebener Spalt zur inneren Umfangsfläche des äußeren Kerns (100) des Multityps besteht, und – einem beweglichen Teil (300) mit mehreren Magnetreihen (320, 320'), die den Wickelspulen (110, 110') des äußeren Kerns (100) des Multityps gegenüber liegen, und der mit der Veränderung der Ströme, die durch die Wickelspulen (110, 110') fließen, eine Hin- und Herbewegung ausführt, und – wobei die Einzelkerne (120, 130) des äußeren Kerns (100) des Multityps aus Blechlamellen (K, K') aus dünnen Platten des ,L'-Typs gebaut sind, die abwechselnd nacheinander gemäß der äußeren Umfangsfläche der Wickelspulen (110, 110') geschichtet sind, – wobei Verbindungsaussparungen (151, 152) an den Seitenflächen der entsprechenden Blechlamellen (K, K') ...
Patent DE-10156358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen von Fehlerinformationen, die beim Testen eines Speicherbausteins für eine nachfolgende Redundanzanalyse erhalten werden, in einen Fehlerspeicher
Inventor: RIEGER MARTIN
IPC: G11C29/00
Filed: 2001-11-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zum Übertragen
von Fehlerinformationen, die beim Testen eines Speicherbausteins (12)
für eine
nachfolgende Redundanzanalyse erhalten werden, in einen Fehlerspeicher
(16),  wobei der Speicherbaustein (12) reguläre Speicherzellen (18) und
redundante Speicherzellen (20) umfasst, wobei jeder Adresse des
Speicherbausteins (12) eine erste vorbestimmte Anzahl von regulären Speicherzellen
(18) bzw. von redundanten Speicherzellen (20) zugeordnet ist, und
wobei die Fehlerinformationen für
jede der Adressen des Speicherbausteins (20) anzeigen, ob die der
jeweiligen Adresse zugeordneten Speicherzellen (18, 20) ordnungsgemäß oder nicht-ordnungsgemäß funktionieren,  wobei
der Fehlerspeicher (16) eine Mehrzahl von Speicherzellen (26, 28)
umfasst, wobei die Gesamtzahl der Speicherzellen (26, 28) in dem
Fehlerspeicher (16) mindestens so groß ist wie die Gesamtzahl der
Speicherzellen (18, 20) in dem zu testenden Speicherbaustein (12),
wobei jeder Adresse des Fehlerspeichers eine zweite vorbestimmte Anzahl
von Speicherzellen (26, 28) zugeordnet ist, wobei die zweite vorbestimmte
Anzahl von Speicherzellen größer ist
als die erste vorbestimmte Anzahl von...
Patent DE-10161300-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine in Form einer Waschmaschine oder eines Wäschetrockners
Inventor: LOPEZ CARLOS
IPC: D06F58/24
Filed: 2001-12-13
Granted: 2006-08-03
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine
in Form einer Waschmaschine und/oder eines Wäschetrockners, enthaltend eine
Pumpe (2) zum Abpumpen von Wäschebehandlungs-Flüssigkeit
aus einem Laugen- oder Auffangbehälter, wobei die Pumpe ein Laufrad
(10) mit vertikaler Pumpenwelle (8) in einer Pumpenkammer (14) aufweist, die
in einer Kammerumfangswand (30) eine Auslassöffnung (26) zu einer Druckleitung
(34, 36) hat, welche mindestens auf einer Teillänge sich über die Höhe der Auslassöffnung (26)
hinaus nach oben erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass unter der
Pumpenkammer (14) eine Vorkammer (16) gebildet ist, die durch einen
Durchgang (20) mit der Pumpenkammer (14) verbunden ist und unterhalb dieses
Durchganges (20) eine Einlassöffnung
(46) mit Einlassstutzen (48) für
eine Saugleitung (50) aufweist, die sich bis über die Höhe der Auslassöffnung (26)
der Pumpenkammer (14) hinaus nach oben zu einem Ablauf des Laugenbehälters erstreckt,
wodurch zwischen dem Einlassstutzen (48) der Vorkammer (16) und
der Auslassöffnung (26)
der Pumpenkammer (14) ein Siphon gebildet ist.
Patent DE-10164053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justierung für die Herstellung eines SiO2-Sootkörpers
Inventor: PEPER UDO
IPC: C03B19/14
Filed: 2001-12-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Justierung für die Herstellung eines SiO 2 -Sootkörpers durch schichtweises Abscheiden von SiO 2 -Partikeln auf einem um seine Längsachse rotierenden Träger unter Einsatz einer Vielzahl von Abscheidebrennern, die mit axialem Abstand zueinander in einer linearen Brenneranordnung angeordnet und in einem vorgegebenem Bewegungsablauf entlang des sich bildenden Sootkörpers zwischen Wendepunkten hin- und herbewegt werden, und denen jeweils eine Brennerflamme zugeordnet ist, die in Verlängerung ihrer Hauptausbreitungsrichtung den Sootkörper in einem Auftreffpunkt schneidet, wobei zwischen den Auftreffpunkten benachbarter Abscheidebrenner ein vorgegebener axialer Soll-Abstand eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellen des Soll-Abstands umfasst  ein Abscheiden von SiO 2 -Partikeln auf einem Substratkörper unter Einsatz der Brenneranordnung jedoch ohne die Hin- und Herbewegung zwischen den Wendepunkten zur Erzeugung eines Probe-Sootkörpers mit einem Oberflächen-Relief, bei dem sich – in Richtung der Längsachse gesehen – Täler und Höhen wellenförmig abwechseln, und aus dem der Ist-Abstand benachbarter Brennerflammen-Auftreffpunkte zu entnehmen ist,  und eine Justierung von Abscheidebrennern der...
Patent DE-10205558-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Halbleiter-Bauelement mit Migrationsbarriere für Material der Elektroden und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STEIGERWALD DANIEL A
IPC: H01L33/40
Filed: 2002-02-11
Granted: 2007-02-22
Abstract: Lichtemittierendes
Bauelement, das folgende Merkmale aufweist:  eine Halbleiterstruktur,
die eine Mehrzahl von Halbleiterschichten (120, 140) aufweist und
eine aktive Region (130; 130A) innerhalb der Schichten umfaßt;  erste
und zweite leitfähige
Metallelektroden (155, 160), die jeweils unterschiedliche Halbleiterschichten
(120, 140) der Struktur kontaktieren; und  eine Migrationsbarriere
(190) zum Verhindern einer Migration von Metall von mindestens einer
der Elektroden (155, 160) auf die Oberfläche der Halbleiterschicht (140),
mit der die mindestens eine Elektrode (160) in Kontakt ist,  wobei
die Migrationsbarriere einen Anschluß aufweist, um dieselbe mit
einem positiven Potential hinsichtlich dem Potential der mindestens
einen Elektrode (160) zu beaufschlagen.
Patent DE-10208326-B4 (DE)
Title: Additive für flüssige Kraftstoffe
Inventor: LOHMANN GABRIELE
IPC: C10L10/02
Filed: 2002-02-27
Granted: 2008-06-19
Abstract: Additive
für flüssige Kraftstoffe
enthaltend geminale Bisferrocenylalkane (I), gelöst in iso-paraffinischen Lösemitteln
mit einem iso-Paraffin-Gehalt > 60 Gew.%,
wobei  a) bei (I) die Alkanbrücke zwischen den beiden Ferrocenylresten
ein Alkan mit 4–11
C-Atomen ist,  b) die Konzentration von (I) im Lösemittel
so bemessen ist, daß die
Lösung
einen Eisengehalt 1–5
Gew.% aufweist und ggfs.  c) die insgesamt 4 Cyclopentadienyl-Ringe
von (I) unabhängig
voneinander mindestens eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen als
Substituenten tragen.
Patent DE-10211657-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil mit Rolloeinbau, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: WOLFF MARTIN
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-03-15
Granted: 2009-02-19
Abstract: Türinnenverkleidung,
insbesondere für
eine Tür
eines Kraftfahrzeugs, mit einem in die Türinnenverkleidung eingelassenen
Rollo (2),  wobei das Rollogehäuse (4) von der dem Fahrzeuginnenraum
(12) abgewandten Seite der Türinnenverkleidung
her auf in den Türinnenraum
ragende Rippen eines Trägerelements
(11) der Türinnenverkleidung
aufsteckbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an dem Trägerelement
(11) zwei parallel zueinander verlaufende Rippen (6), die von an
dem Rollogehäuse
(4) angeformten Klemmleisten (5) kraftschlüssig umfasst werden, und zusätzliche,
von den Klemmleisten (5) nach unten beabstandete Befestigungspunkte
(7) zur momentübertragenden
Fixierung des Rollogehäuses
(4) angeordnet sind.
Patent DE-10215914-B4 (DE)
Title: Ventilgesteuerte Brennkraftmaschine
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02B75/10
Filed: 2002-04-11
Granted: 2009-01-02
Abstract: Ventilgesteuerte
Brennkraftmaschine mit einem Auslasskanal, der von einem Brennraum
ausgeht und in den in Strömungsrichtung
der Abgase hinter einem Auslassventil ein Sekundärluftkanal mündet, dadurch gekennzeichnet,
dass der Auslasskanal (13) kurz hinter einem Ventilsitzring (20)
des Auslassventils einen Vorsprung (19) aufweist, der in Strömungsrichtung
der Abgase weist, wobei er mit einer Kanalwand (21) eine offene,
zum Auslasskanal hin trichterförmig
erweiterte Tasche (18) bildet, in die der Sekundärluftkanal (16) mündet.
Patent DE-10227088-B4 (DE)
Title: Pressenantrieb
Inventor: GOETZ EDWIN
IPC: F16H21/20
Filed: 2002-06-18
Granted: 2005-04-14
Abstract: Antrieb
von mechanischen Pressen mit einem Stößel der mittels Exzenter und
Lenkhebelgetriebe antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
der Doppelhebel (10) des Lenkhebelgetriebes (6) auf einem äußeren Exzenter
(17) und dieser auf einem drehbar auf der Achse (14) gelagerten
inneren Exzenter (16) gelagert ist,  wobei der innere Exzenters
(16) zum äußeren Exzenter (17)
um einen vorgegebenen Winkel durch den Pressenantrieb mittels einem
mit dem inneren Exzenter (16) verbundenen Antriebsrad (4) rotatorisch
verstellbar ist.
Patent DE-10235380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Speicherverwaltung
Inventor: BEUTEN MICHAEL
IPC: G06F12/00
Filed: 2002-08-02
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur dynamischen Speicherverwaltung einer Speichereinrichtung (14), die einen ersten Speicherblock (18, 30, 40, 70), in dem ein Startprogramm abgelegt ist, und eine Anzahl von weiteren Speicherblöcken (18, 32, 34, 36, 40, 72, 74, 76) umfaßt und bei der der erste Speicherblock (18, 30, 40, 70) und die weiteren Speicherblöcke (18, 32, 34, 36, 40, 72, 74, 76) mittels einer verketteten Liste verbunden sind, wobei beim Prüfen der Speichereinrichtung (14) die verkettete Liste durchlaufen wird und das Startprogramm für eine Prüfung notwendige Daten aus den weiteren Speicherblöcken (18, 32, 34, 36, 40, 72, 74, 76) selbst erhält.
Patent DE-10241342-B4 (DE)
Title: Deckenlautsprecher
Inventor: LIU HUNG-MING
IPC: H04R1/02
Filed: 2002-06-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: Deckenlautsprecher
mit  – einem
Gehäuse
(1), das als Hohlzylinder ausgebildet ist und in Gebrauchslage seitlich
mit mehreren vertikalen Schlitzen (17) versehen ist, wobei mehrere
Federsitze (15) unten an der Innenseite des Gehäuses (1) angeordnet sind;  – mehreren
Befestigungsstücken
(2), die jeweils eine Gewindebohrung (23) besitzen, die im wesentlichen
mittig zwischen der jeweils rechten und linken Kante der Befestigungsstücke (2)
angeordnet ist und in Gebrauchslage mit einem der Schlitze (17)
in Überdeckung
ist, derart, dass eine Flügelschraube
(13) durch den Schlitz (17) geführt
und in der Gewindebohrung (23) festschraubbar ist, um dadurch die
Befestigungsstücke
(3) einander gegenüberliegend
an der Außenseite
des Gehäuses
(1) einerseits vertikal verschiebbar zu lagern und andererseits
fest anzubringen;  – einem
Lautsprecher (33), der über
Kabel mit einer Kabelanschlussklemme (34) verbunden ist und an dem
ein Lautsprecherflansch (3) angebracht ist, der in Gebrauchslage die
Unterkante des Gehäuses
(1) berührt
und der mit mehreren vorspringenden Haken...