baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020479-U1 (DE)
IPC: A61K6/884
Filed: 2006-10-19
Abstract: The present invention refers to a method of infiltrating enamel for the prevention and/or treatment of carious lesions comprising (a) exposing an enamel area to a conditioner comprising hydrochloric acid; (b) exposing the conditioned enamel area to an infiltrant; and (c) curing the infiltrant. The present invention further refers to a kit for carrying out the method of infiltrating enamel, which comprises a conditioner comprising hydrochloric acid and an infiltrant comprising at least one low viscous dental resin. Alternatively, the kit comprises ready-to-use means for carrying out the method of infiltrating enamel, e.g. application strips with delivery pads soaked with conditioner or infiltrant.; The present invention also refers to a method for identifying an infiltrant by calculation of the penetration coefficient, and to an infiltrant identified by the method having a penetration coefficient of >50 cm/s or comprising a low viscous light curing resin having a penetration coefficient of >50 cm/s.
Patent DE-202007003406-U1 (DE)
Title: Plant container for accommodation of several different plants, comprises areas with different qualities
IPC: A01G7/00
Filed: 2007-03-07
Abstract: Each plant has its own requirements regarding the amount of light, heat, and water. The new design of a plant container has a sloping upper surface with a peak area constantly kept moist and provided with a substantial amount of nutrients. The soil at this place is mixed with sand, gravel and shards. The supply with moisture and nutrients declines toward the outer regions of the container, now suitable for plants requiring a drier and less rich soil.
Patent DE-202007006738-U1 (DE)
Title: Türdichtungsprofil
IPC: F25D23/02
Filed: 2007-05-10
Abstract: Türdichtungsprofil
(1; 26) zum Aufbau einer Türdichtung
für ein
Kühlgerät, welches
als Gehäusekomponenten
eine Tür
(2) und einen Gehäuse-Grundkörper aufweist,
wobei die Türdichtung
die Tür
(2) gegen den Gehäuse-Grundkörper abdichten
soll, wobei das Türdichtungsprofil
(1; 26) aufweist:  – einen
Befestigungsabschnitt (3; 28) zum Einrasten in eine Aufnahmenut
(4) einer der Gehäusekomponenten
(2),  – einen
Basisabschnitt (8; 29) zur Anlage an einer ersten, die Aufnahmenut
(4) aufweisenden Gehäusekomponente (2)
benachbart zur Aufnahmenut (4), welcher über mindestens einen Basis-Dichtabschnitt
(9; 38 bis 40) dichtend an der ersten Gehäusekomponente (2) anliegt,  – einen
Anlageabschnitt (13) zur dichtenden Anlage an einer zweiten Gehäusekomponente,  – einen
den Basisabschnitt (8; 29) und den Anlageabschnitt (13) miteinander
flexibel verbindenden Balgabschnitt (17),  dadurch gekennzeichnet,
dass der Befestigungsabschnitt (3; 28)  – einen Befestigungs-Grundkörper (6)
aus einem ersten Kunststoffmaterial und zur Anlage an einer Nutwand
der Aufnahmenut (4) mindestens  – einen Haltekörper...
Patent DE-202007009462-U1 (DE)
Title: Vakuum betriebener Luftversorgungsapparat für Verbrennungsmotoren
IPC: F02M35/10
Filed: 2007-07-05
Abstract: Vakuumbetriebener
Apparat für 4-Takt-Auto-Motoren
für wirtschaftlichen
Kraftstoffverbrauch durch Luftversorgung, mit in ein Aluminiumrohr
eingerichteter Aluminiumleitung (12), Aluminiumdeckel II (11), Aluminiumdeckel
I (2), Lufteinsaugdüse
(9), Expansionsgefäß (8), Reduzierung
II (7), Vakuumbeschleuniger (6), Reduzierung I (5), akustische Pumpe
(3), Filter (4), Aluminiumdeckel I (2), Aluminiumdeckel II (11),
Luftversorgungsschlauch (1), Aluminiumring (13), Feststellschraube
(14).
Patent DE-202007010117-U1 (DE)
Title: Packung zur Aufnahme von Hygieneprodukten
IPC: B65D65/26
Filed: 2007-07-20
Abstract: Packung
(1, 1') zum Aufnehmen von mindestens zwei Hygieneprodukten (100),
insbesondere mindestens zwei unkomprimierte Toilettenpapierrollen,
Küchenpapierrollen, Haushaltspapierrollen oder Taschentücher-Einzelverpackungen,
wobei ein Verpackungsmaterial (3), insbesondere eine Verpackungsfolie,
zur Ausbildung der Packung für die Hygieneprodukte vorgesehen
ist, welches zur Ausbildung der Packung zumindest einen ersten Endabschnitt
(30) und einen zweiten Endabschnitt (32) aufweist, welche einander
in einem Überlappungsbereich (4) überlappen, wobei
sich eine bedruckte Fläche (20) in den ersten Endabschnitt
(30) und/oder in den zweiten Endabschnitt (32) hereinerstreckt und
der erste Endabschnitt (30) und der zweite Endabschnitt (32) im Überlappungsbereich
(4) außerhalb der bedruckten Fläche (20) miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Bereich der bedruckten
Fläche (20) zur Ausbildung einer Öffnungslasche
(2) mindestens eine Schwächungslinie (22) in den ersten
Endabschnitt (30) und/oder oder den zweiten Endabschnitt (32) herein
erstreckt.
Patent DE-202007011404-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät in Form eines so genannten Ellipsentrainers
IPC: A63B23/035
Filed: 2007-08-16
Abstract: Trainingsgerät in Form
eines so genannten Ellipsentrainers umfassend ein Grundgestell (1) mit
zwei am Boden gelagerten parallel zueinander verlaufenden Schienen
(2) und eine sich nach oben erstreckende Säule (3), wobei an der Säule (3)
zwei Armhebel (4) schwenkbar gelagert sind und ein Kurbelrad (6)
vorgesehen ist, an dem zwei Fußauflagestangen
(9) gegeneinander winkelversetzt angelenkt sind, deren dem Kurbelrad
(6) abgewandte Enden (15) längs
der Schienen (2) verschiebbar sind, und ein Übertragungsgestänge (12)
zur Koordinierung der Schwenkbewegung der Armhebel (4) mit der Bewegung
der Fußauflagestangen
(9), dadurch gekennzeichnet, dass am rückwärtigen Ende der Fußauflagestangen
(9) eine mit einer Abdeckung (17) versehene Rollenanordnung (16)
vorgesehen ist.
Patent DE-202007012744-U1 (DE)
Title: Unterteilter Beutel
IPC: B31B50/62
Filed: 2007-09-12
Abstract: Unterteilter
Beutel, der aus einem einzigen Bogen auf Cellulosebasis hergestellt
ist.
Patent DE-202007014986-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher mit Grifftransformer
IPC: B25G1/10
Filed: 2007-10-27
Abstract: Der
mechanische Schraubenzieher mit Grifftransformer und ersetzbaren
oder ständigen
Stielen eignet sich für
viele Arten von Arbeiten dadurch gekennzeichnet, dass dessen Griftransformer,
der aus drei Teilen besteht, die entlang der allgemeinen längsläufigen Achse
des Schraubenziehers liegen und um einfacher Mechanismus zulässt, dass
man diese Teile des Griffes untereinander mechanisch in verschiedenen
Kombinationen verbinden kann um die Neukonstruktion des Griffes
bequem für
die erfüllte
gegenwärtig
Funktion zu schaffen.
Patent DE-202007017050-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2007-12-06
Abstract: Fahrzeugantenne
und Steckverbindung zum Anschließen der Antenne an Kabel eines
im Fahrzeug verlegten Kabelbaumes, wobei  die Fahrzeugantenne
(3)  einen Boden (4) zum Aufsetzen auf ein Karosserieteil eines Fahrzeugs
hat,  eine Raststütze
(1) zum Einsetzen in eine Montageöffnung des Karosserieteils
hat, wobei die Raststütze
(1) spreizfähige
Raststützenelemente
(5) aufweist, die gegen den Boden (4) gerichtet sind und sich im
montierten Zustand auf dem Karosserieteil abstützen,  ein durch die Raststütze (1)
hindurch greifendes Spannelement (2) hat, das die Raststütze (1)
mit dem Boden (4) verbindet und durch dessen Betätigung sich das Karosserieteil zwischen
der Raststütze
(1) und dem Boden (4) einspannen lässt, und  zwischen benachbarten
Raststützelementen
(5) angeordnete Steckverbinder (6) als erste Teile einer Steckverbindung
zum Anschließen
der Fahrzeugantenne (3) an eines der Kabel eines im Fahrzeug verlegten
Kabelbaumes hat,  und wobei  die Steckverbindung als zweite
Teile zu den Steckerverbindern (6) der Fahrzeugantenne (3) passende...
Patent DE-202008000336-U1 (DE)
Title: Heizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-01-09
Abstract: Heizkörper mit
einer von einem Heizmedium durchströmbaren Rohreinrichtung (2)
und einer an der Rohreinrichtung (2) angeordneten Heizkörperabdeckung
(3), wobei die Heizkörperabdeckung
(3) mehrteilig ausgebildet ist und eine Mehrzahl von Abdeckelementen (4)
aufweist, gekennzeichnet durch eine an der Rohreinrichtung (2) und/oder
der Heizkörperabdeckung
(3) angeordnete Halteschiene (8) zur in Längsrichtung (14) der Halteschiene
(8) verschieblichen Aufnahme von Heizkörperanbauteilen (10, 11).
Patent DE-202008001311-U1 (DE)
Title: Ladeneinrichtungssystem
IPC: A47F5/08
Filed: 2008-01-29
Abstract: Ladeneinrichtungssystem
bestehend aus einer Wandfläche
und zumindest einem Trägerelement,
das an der Wandfläche
befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandfläche zumindest
abschnittsweise aus einem magnetisierbarem Material besteht und das
Trägerelement
eine Kontaktfläche,
die zumindest abschnittsweise magnetisch ist, und einen Trägerabschnitt zur
Aufnahme von Lasten aufweist.
Patent DE-202008001471-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenständer
IPC: A47K1/09
Filed: 2008-02-01
Abstract: Die
Aufnahme der Zahnbürste
im Ständer
wird dadurch gekennzeichnet das die untere Bohrung im Ständer so
gewählt
wurde, das die Zahnbürste
bis zu ihrem umlaufenden Kragen am unteren Teil in die Bohrung passt
und somit der Kragen das durchrutschen der Bürste im Halter verhindert.
Patent DE-202008001981-U1 (DE)
Title: Vertikal verfahrbare Brenneranordnung
IPC: F23D1/00
Filed: 2008-02-13
Abstract: Brennervorrichtung
(1) zum Verbrennen unterschiedlicher Brennstoffe (2) aufweisend,
eine Brennkammer (5), einen Brennersitz (4) und einen Brenner (3),
der in der Brennkammer (5) angeordnet ist und eine vertikal ausgerichtete
Flamme ausbildet dadurch gekennzeichnet, dass der Brennersitz (4)
eine Verstellmöglichkeit für eine unterschiedliche
Brennerposition des Brenners (3) in der Brennkammer (5) aufweist.
Patent DE-202008003153-U1 (DE)
Title: Tierspielgerät, bevorzugt für Hunde und Katzen, welches mit Belohnung bestückt werden kann
IPC: A01K15/02
Filed: 2008-03-05
Abstract: Tierspielgerät, bevorzugt
für Hunde und
Katzen, welches mit Belohnung bestückt werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass sich auf einer Grundplatte (2) zwischen mindestens drei Stützwangen
(3), mindestens zwei, runde oder eckige, zur Belohnungsaufnahme
oben und unten offene Behälter
(1), nebeneinander, aufrecht stehend, und in eine Richtung kippbar,
befinden.
Patent DE-202008006151-U1 (DE)
Title: RDS kontrolliertes Radiosystem
IPC: H04H1/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: Radio-System,
dadurch gekennzeichnet, dass das System eine Steuerung aufweist,
die mittels RDS-Signalen zu empfangende und nicht zu empfangende Rundfunksignale
abgleicht.
Patent DE-202008006201-U1 (DE)
Title: Lichtführungseinrichtung für eine Wassersprühvorrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-05-06
Abstract: Lichtführungseinrichtung
(100), geeignet für
einen Betrieb mit einer Wassersprühvorrichtung, wobei die Lichtführungseinrichtung
(100) umfasst:  – zumindest
einen Lichtführungsblock
(110), der aus einem licht-transmittierenden Material hergestellt
ist, wobei der Lichtführungsblock
(110) eine Mehrzahl von Durchbohrungen (112) aufweist, die sich
durch ihn hindurch erstrecken, wobei jede Durchbohrung (112) eine
aufgeraute innere Oberfläche
aufweist und dazu geeignet ist, einen Wasserstrahl, der von der
Wassersprühvorrichtung
ausgestoßen wird,
zu erhalten; und  – eine
Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen (120), die an einer umlaufenden
Fläche
des Lichtführungsblocks (110)
angebracht sind, um jeweils einen Lichtstrahl zu emittieren, der
sich durch den Lichtführungsblock
(110) ausbreitet und durch die aufgeraute Oberfläche jeder Durchbohrung (112)
hindurchtritt, um in die Durchbohrung (112) zu gelangen, wobei der
Lichtstrahl Gegenstand einer Reflexion innerhalb des Wasserstrahls
ist, um damit den Wasserstrahl gleichmäßig zu beleuchten und dem Wasserstrahl eine
Farbe des Lichtstrahls zur Verfügung
zu stellen.
Patent DE-202008006557-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten eines ausgetretenen Fluids
IPC: F17D5/02
Filed: 2008-05-12
Abstract: Vorrichtung
zum Ableiten eines ausgetretenen Fluids (6) aus einem Fluidsystem
bei der die vom Fluid durchströmten
Teile des Fluidsystems einzeln und/oder zusammengefasst beginnend
bei einem Zuflussventil oder einer Anschlussmuffe und endend bei
einem Entnahmeventil mit einer fluidundurchlässigen Umhüllung (12) oder einem Überzug (13)
oder einem fluidundurchlässigen
Abdeckmantel (2) versehen sind, derart, dass austretendes Fluid
(6) einem zentralen Auffangbehälter
(7) zuleitbar ist, wobei durch das im Auffangbehälter (7) gesammelte Fluid (6)
eine Absperreinrichtung (Fluidunterbrechungssystem 8) für den Fluidstrom
aktivierbar ist und/oder das gesammelte ausgetretene Fluid (6) aus
dem Auffangbehälter
(7) einer vorgesehenen Abflussleitung (17) zuleitbar ist.
Patent DE-202008009902-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das spielerische Verabreichen kleiner Futterstücke/Leckereien an im Haushalt lebende Hunde
IPC: A01K15/02
Filed: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung,
mit deren Hilfe kleine Futterstücke/Leckereien
durch intelligentes Handeln des Hundes freigegeben werden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem kastenförmigen Körper (1) besteht,
in welchem sich eine unbestimmte Anzahl von Schächten (2) befindet.
Patent DE-202008014393-U1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung
IPC: B63H23/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Hydraulische
Steuerung (1) für
ein Schiffsgetriebe mit zumindest einem elektrisch betätigten Vorsteuerventil
(3), welches eine Notbetätigungseinrichtung
(6) zum manuellen Betätigen
des Vorsteuerventils (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die
Notbetätigungseinrichtung
(6) mit zumindest einem Werkzeug (7) betätigbar ist.
Patent DE-202008014567-U1 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit
IPC: H02J7/00
Filed: 2008-11-03
Abstract: Stromversorgungseinheit
zur stromnetzunabhängigen Bereitstellung einer Wechselstrom-Netzspannung,
mit einer Energiespeichereinheit (12), die zur chemischen Speicherung
elektrischer Energie und zur Bereitstellung einer Niedervolt-Gleichspannung ausgebildet
ist, mit einer Umformeinrichtung (14), die zur Wandlung der Niedervolt-Gleichspannung
in die Wechselstrom-Netzspannung eingerichtet ist, und mit einem
Gehäuse (16), das zur Aufnahme der Energiespeichereinheit (12)
und der Umformeinrichtung (14) ausgebildet ist und dem wenigstens
eine mit der Umformeinrichtung elektrisch verbindbare Netzstromkupplung
(40) zugeordnet ist, die zum Anschließen eines Netzstromverbrauchers
eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiespeichereinheit
(12) mit einer Niederspannungskupplung (30) verbunden ist, die für
eine Versorgung der Energiespeichereinheit (12) mittels einer externen
Niedervolt-Gleichspannungsquelle ausgebildet ist.
Patent DE-202008015242-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung einer Brille
IPC: A45C11/04
Filed: 2008-11-18
Abstract: Behälter zur
Aufbewahrung einer Brille, bestehend aus einem verschließbaren Hüllkörper (1,
1'), dadurch gekennzeichnet, dass der Hüllkörper (1, 1') in seiner korpulenten
Länge zwischen
einer brillenaufnahmefähigen
Länge und
einer minimalen Länge
veränderbar
ausgebildet ist.
Patent DE-202008016340-U1 (DE)
Title: Polstermöbel, insbesondere Hocker
IPC: A47C3/16
Filed: 2008-12-10
Abstract: Polstermöbel, insbesondere
Hocker, mit einem einen Stauraum seitlich begrenzenden Sockel (1)
und einem Polsterteil (2), das am Sockel (1) mittels zweier, an
gegenüberliegenden
Wänden
(3) des Sockels (1) befestigter Schwenkbeschläge (6), unter Freigabe eines
Zugriffs auf den Stauraum aufschwenkbar befestigt ist, wobei jeder
Schwenkbeschlag (6) als Viergelenkkette mit zwei einerseits am Polsterteil
(2) und andererseits am Sockel (1) angelenkten Schwenkhebeln (7,
8) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die sockelseitigen
Gelenkachsen (14), bezogen auf einen, dem Polsterteil (2) zugewandten
Auflagerand des Sockels (1), untereinander angeordnet sind.
Patent DE-202008017986-U1 (DE)
Title: Handgriffklebeband
IPC: A63B49/08
Filed: 2008-05-14
Abstract: Handgriffklebeband umfassend:  eine Körperschicht, die eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist,  eine elastische Schicht, die auf der zweiten Oberfläche der Körperschicht befestigt ist,  eine Verbindungsschicht, die auf der elastischen Schicht befestigt ist, und  eine angrenzende Schicht, die eine dritte Oberfläche und eine vierte Oberfläche aufweist, wobei die dritte Oberfläche der angrenzenden Schicht auf der Verbindungsschicht befestigt ist,  worin die vierte Oberfläche der angrenzenden Schicht haftfähig ist, so dass das Handgriffklebeband an einen Gegenstand fest angebracht werden kann, wenn die angrenzende Schicht um eine Oberfläche des Gegenstandes gewickelt wird.
Patent DE-202009000361-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türelement
IPC: E06B3/00
Filed: 2009-01-09
Abstract: Fenster-
oder Türelement
(1) mit mindestens einem fest stehenden Blendrahmen (2) und mit wenigstens
einem bewegbaren Flügelrahmen
(3), wobei jeder fest stehende Blendrahmen (2) ein Blendrahmenprofil (5)
und jedes bewegbare Flügelrahmen
(3) aus Blend-Flügelrahmenprofilen
(4, 5) gebildet ist, die hinterschnittene Nuten aufweisen, in denen
elektromotorische Beschläge zum
Bewegen oder zum Verriegeln der Flügelrahmen (3) eingesetzt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die elektromotorischen Antriebe (8)
und/oder Verriegelungen an der der hinterschnittenen Nut des Rahmenprofils,
vorzugsweise des Flügelrahmenprofils
(4) mit einem Haltefuß (16)
und mit einem drehbar gelagerten, jedoch festsetzbaren Nutenstein
(17) derart versehen ist, dass der Antrieb (8) von einer winklig
zum Rahmenprofil (4) stehenden Montagestellung in die Endstellung
schwenkbar ist, in der der Haltefuß (16) und der Nutenstein (17)
die die hinterschnittene Nut begrenzenden Stege (22, 23) hintergreifen.
Patent DE-202009003665-U1 (DE)
Title: Klappstecketikett, zwei aufeinanderfolgende Etiketten mit einem auflaminierten Kleber können mit Thermotransferdruckern auf Vorder- und Rückseite bedruckt werden und ergeben zusammengeklappt ein extradickes Stecketikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-03-17
Abstract: Klappstecketikett, dadurch gekennzeichnet, dass die Etikettenmaterialdicke mindestens 300 μm beträgt.
Patent DE-202009006240-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung eines mobilen Geräts in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-04-30
Abstract: Halterung (01) zur Befestigung eines mobilen Geräts, insbesondere eines Navigationsgeräts, in einem Kraftfahrzeug, mit einem Trägermodul (04), an dessen Vorderseite (05) das mobilen Gerät mittelbar oder unmittelbar festgelegt werden kann und dessen Rückseite mittelbar oder unmittelbar an einem Stützelement des Kraftfahrzeuges zur Anlage kommen kann, und mit zumindest einem Befestigungselement (07), an dessen freien Ende ein Haken (09) vorgesehen ist, der zur Fixierung des Trägermoduls (04) vor einer Luftaustrittsöffnung (03) zumindest eine Lammelle (02) in der Luftaustrittsöffnung (03) hintergreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (07) verstellbar am Trägermodul (04) gelagert ist und durch manuelle Betätigung einer Betätigungseinrichtung (13) zwischen einer Fixierstellung und einer Lösestellung verstellt werden kann, wobei der Haken (09) des Befestigungselements (07) in der Fixierstellung die Lammelle (02) formschlüssig hintergreift und wobei der Haken (09) des Befestigungselements (07) in der Lösestellung nicht im Eingriff an der Lammelle (02) ist.
Patent DE-202009007057-U1 (DE)
Title: Luftkissentisch
IPC: A47B37/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Luftkissentisch zur verschieblichen Lagerung flächiger Werkstücke, umfassend  – zumindest eine Luftzuführungsöffnung,  – eine obere Auflagefläche mit einer Vielzahl von Luftaustrittsöffnungen,  – einen Luftverteiler zur Verbindung der zumindest einen Luftzuführungsöffnung mit der Vielzahl von Luftaustrittsöffnungen,  dadurch gekennzeichnet, dass der Luftverteiler mit zumindest einer, vorzugsweise jeder Luftaustrittsöffnung über einen Luftaustrittskanal verbunden ist, der sich vom Luftverteiler bis zu der Luftaustrittsöffnung erstreckt und der einen unterhalb der oberen Auflagefläche liegenden ersten Abschnitt aufweist, dessen Querschnitts in Erstreckungsrichtung des Luftaustrittskanals konstant ist und der zwischen dem ersten Abschnitt und der oberen Auflagefläche einen zweiten Abschnitt aufweist, dessen Querschnitt sich ausgehend von diesem ersten Abschnitt in Richtung auf die obere Auflagefläche erweitert.
Patent DE-202009008779-U1 (DE)
Title: Körperreinigungsvorrichtung
IPC: A47K7/02
Filed: 2009-06-25
Abstract: Körperreinigungsvorrichtung, umfassend:  – einen Hauptkörper (10), der eine Frontseite, eine Rückseite und eine Aufnahme (20) umfasst, wobei die Aufnahme (20) von der Frontseite des Hauptkörpers (10) tief eingebuchtet und mit einer Aufnahme-Öffnung (21), einer Aufnahmewand und einem Rastteil (23) versehen ist; und  – eine Reinigungsplatte (30), die eine Frontseite (31), eine Rückseite (32), ein Einsteckteil (33) und ein Einrastelement (34) aufweist, wobei die Frontseite (31) der Reinigungsplatte mit vielen Wölbungen ausgestattet ist, wobei das Einsteckteil (33) in Richtung des Hauptkörpers (10) verläuft und in die Aufnahme (20) eingesteckt wird, wobei das Einrastelement (34) am Einsteckteil (33) ausgebildet ist und in das Rastteil (23) einrastet.
Patent DE-202009009571-U1 (DE)
Title: PKW-Transportanhänger für 20 Fahrräder
IPC: B60P3/06
Filed: 2009-07-14
Abstract: PKW-Transportanhänger für 20 Fahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass bis zu 3 Transportmodule, die zur Befestigung von bis zu 20 Fahrrädern geeignet sind, auf einen PKW-Plateau-Anhänger mit einer 3,0 m × 1,5 m großen Ladefläche montierbar sind.
Patent DE-202009012044-U1 (DE)
Title: Tisch mit einem Gestell, wenigstens einer Tischplatte und lösbaren Tischbeinen oder Seitenständern
IPC: A47B3/06
Filed: 2009-09-02
Abstract: Tisch mit einem Gestell, wenigstens einer Tischplatte und lösbaren Tischbeinen oder Seitenständern, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1) und jeweils ein Tischbein oder Seitenständer (3) über entweder eine Schwalbenschwanzführung oder eine Flachführung mit Schwalbenschwanz-Gegenführung miteinander lösbar verbunden sind.
Patent DE-202009012727-U1 (DE)
Title: Lamellenfenster
IPC: E06B9/26
Filed: 2009-09-22
Abstract: Lamellenfenster mit mindestens einer Lamelle (2), die um eine Schwenkachse (3) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung hin- und herschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelle (2) mindestens einen plattenförmigen Windabweiser (9) aufweist, der in einer Radialebene zur Schwenkachse (3) angeordnet ist und von einer Innenseite der Lamelle (2) absteht.
Patent DE-202009017971-U1 (DE)
Title: Handgriff für ein chirurgisches Instrument sowie chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Mit einem chirurgischen Instrument (2) verbundener und/oder verbindbarer Handgriff (1) für ein chirurgisches Instrument (2), mit einem Grundkörper (3) und mit mindestens einem manuell von außen betätigbaren mit einem Verbraucher (15) wirkverbundenen und/oder wirkverbindbaren Betätigungsmittel (9), dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Grundkörper (3) verbundenes Griffteil (4) aus einem elastischen Material (5) vorgesehen ist, welches zumindest teilweise an einer äußeren Grifffläche (6) endet und welches das Betätigungsmittel (9) derart überdeckt, dass dieses durch Ausüben von Druck auf das elastische Material (5) betätigbar ist.
Patent DE-202010001379-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Vermeidung von Wirbeln im Ansaugbereich von Radialpumpen oder Radialventilatoren
IPC: F04D1/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Die vorgeschlagene Einrichtung zur Vermeidung der Wirbel bei der Entnahme von Flüssigkeiten aus einem Behälter besteht aus den folgenden konstruktiven Vorschlägen:  1. Einbau eines Strömungsgleichrichters in Form von streifenförmige Einbauten von der Länge 5·D (Durchmesser) in der Saugleitung der Radialpumpen in der unmittelbarer Nähe der Pumpenstutzen zur Verminderung der Druckverluste im weiteren Teil der Saugleitung.  2. Wie 1.; die Konstruktion ist kreuzförmig und lässt sich daher leichter in die Rohrleitungen implementieren.  3. Wie 1. Oder 2. Jedoch wird zwischen Pumpenstutzen und den vorgeschlagenen Strömungsgleichrichtern ein Rohrleitungsteil mit einem 90°-Krümmer einbaut.  4. Dieselben Konstruktionen sind auch in Lüftungsanlagen mit Radiallüfter einzusetzen.