baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103201-U1 (DE)
Title: Sperrholz mit einer Beschichtung mit einer geringeren Anzahl an Bläschen
IPC: B27D1/04
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein Sperrholz, das eine Anzahl von Furnieren und eine Beschichtung auf wenigstens einer Oberfläche davon aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung einen hydrophoben Stoff und einen Beschichtungsstoff aufweisenden Film aufweist, wobei der Beschichtungsstoff ein Harz aufweist, und die Beschichtung höchstens 100 Blasen mit einem Durchmesser von unter 0,5 mm pro 100 cm2, und/oder höchstens 10 Blasen mit einem Durchmesser von 0,5–3 mm pro 100 cm2 aufweist, wie durch einen Siedetest getestet, wobei der Siedetest derart durchgeführt wird, dass es Proben von 50 × 50 mm ermöglicht wird, für 4 Stunden in Wasser zu sieden, wobei danach es den Proben ermöglicht wird, für 16–20 Stunden bei Raumtemperatur zu trocknen und dann wieder für 4 Stunden in Wasser zu sieden.
Patent DE-202015104176-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung zur Verringerung der Barrierewirkung einer Schwelle
IPC: E06B1/70
Filed: 2015-08-10
Abstract: Zusatzvorrichtung zur Verringerung der Barrierewirkung einer Schwelle (1), wobei die Schwelle (1) – gebäudeinnenseitig ein insbesondere horizontal verlaufendes Abdeckprofil (3) und – gebäudeaußenseitig einen zum Gebäudeäußeren (13) geneigten und/oder abfallenden Schwellen-Wetterschenkel (4) umfasst, – wobei zwischen dem Schwellen-Wetterschenkel (4) und dem Abdeckprofil (3) eine Stufe (Wirbelkanal (18)) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzvorrichtung – ein Schwellenrost (7) sowie – Mittel zur beabstandeten Befestigung des Schwellenrosts (7) über dem Schwellen-Wetterschenkel (4) umfasst, so dass der Schwellenrost (7) im montierten Zustand – mit seiner Oberseite wenigstens weitgehend in der Ebene des gebäudeinnenseitigen Abdeckprofils (3) verläuft und – zwischen dem Schwellenrost (7) und dem Schwellen-Wetterschenkel (4) ein Wasserablaufkanal (19) gebildet wird.
Patent DE-202016004713-U1 (DE)
Title: Lumbal-Orthese
IPC: A61F13/14
Filed: 2016-07-30
Abstract: Die Orthese besteht aus 98% Baumwolle und ist daher Allergiker geeignet. In ihrer Form, Wirkweise, Herstellungsart und Stabilität ist sie gegenüber bereits vorhandenen Produkten komplett neu. Die Trageeigenschaften der Orthese sind aufgrund der Materialzusammensetzung: stabil, stützend, sehr hautverträglich, gut waschbar und einfach in der Handhabung (vor allem für ältere Patienten sehr einfach). Aufgrund der Herstellungsart (Schnitt) wird durch den nahtlosen Rückenbereich und den seitlich angesetzten Shirtingfedern kein direkter Druck auf die Wirbelsäule ausgeübt, sondern die Muskulatur gestärkt, welche eigenständig die Stabilisierung der Wirbelsäule anregen.
Patent DE-202016007554-U1 (DE)
Title: Mehrweg-Tragetasche mit digitalen Erkennungsmerk-Malen
IPC: A45C3/04
Filed: 2016-12-12
Abstract: Mehrweg-Tragetasche mit digitalen Erkennungs-Merkmalen, dadurch gekennzeichnet, dass diese kompatibel sind mit Scanner, Digitaldrucker, Ausgabe-Automat, zum Ausdrucken von Informationen oder Ausgabe von Produkten.
Patent DE-202016100665-U1 (DE)
Title: Musiksaite
IPC: G10D3/10
Filed: 2016-02-10
Abstract: Musiksaite (1) für Streichinstrumente, mit einem tragenden Saitenkern (2) und wenigstens einer äußeren Wickellage (6), welche wenigstens ein erstes Wickelelement (4) und wenigstens ein zweites Wickelelement (5) aufweist, wobei das wenigstens eine erste Wickelelement (4) und das wenigstens eine zweite Wickelelement (5) in Form einer mehrgängigen Schraubenlinie um den Saitenkern (2) gewickelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Wickellage (6) als Verbundwickellage (3) ausgebildet ist, dass das erste Wickelelement (4) aus Stahl, insbesondere aus rostfreiem Stahl, ist, und dass das zweite Wickelelement (5) aus Silber oder einer Silberlegierung ist.
Patent DE-202016107166-U1 (DE)
Title: Gehäuse für elektronische Bauelemente, insbesondere als Teil einer Elektrotankstelle im Außenbereich
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Gehäuse für elektronische Bauelemente, bestehend aus einem Beton mit zugesetzten lipophilen Mikrokapseln, die entsprechend ihrem spezifisch einstellbaren Phasenwechsel fest/flüssig Wärmeenergie speichern oder abgeben und bestehend aus einem Beton mit dem Zusatz von Titandioxid, das die Oxidation von Stickstoffmonooxid und Stickstoffdioxid und organische Gase beschleunigt, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste latentwärmespeichernde Betonschicht elektronische Bauelemente umhüllt und eine zweite photokatalytische Betonschicht die erste latentwärmespeichernde Betonschicht umschließt.
Patent DE-202017005621-U1 (DE)
Title: UV-Behandlungsvorrichtung
IPC: G21K5/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: UV-Behandlungsvorrichtung, aufweisend ein Reaktionsbehältnis (1), eine UV-LED-Strahlungsquelle (2) sowie eine Mehrzahl an optischen Formkörpern (3), wobei das Reaktionsbehältnis (1) einen Behandlungsraum (4) aufweist, wobei der Behandlungsraum (4) von einem zu behandelnden Medium durchströmbar ist, wobei von der UV-LED-Strahlungsquelle (2) eine UV-Strahlung emittierbar ist, wobei der Behandlungsraum (4) mit der UV-Strahlung beaufschlagbar ist, wobei die optischen Formkörper (3) in dem Behandlungsraum (4) angeordnet sind, wobei die optischen Formkörper (3) aus einem UV-durchlässigen Material bestehen, wobei die UV-Strahlung in die optischen Formkörper (3) einleitbar, durch diese hindurchleitbar und aus diesen ausleitbar ist und wobei die optischen Formkörper (3) von dem Medium umströmbar sind.
Patent DE-202017006960-U1 (DE)
Title: Klemmmechanismus für Profil-Rahmensystem
IPC: F16S3/08
Filed: 2017-06-02
Abstract: Klemmvorrichtung (12) für ein Profil-Rahmensystem miteinem Klemmelement (1),einem Spannelement (2),die gegeneinander fixierbar und lösbar ausgestaltet sind dadurch gekennzeichnet, dassdas Klemmelement (1) translatorisch in eine Klemmstellung und aus einer Klemmstellung heraus bewegbar ist,das Spannelement (2) die translatorische Bewegung des Klemmelements (1) in die Klemmstellung bewirkt und die translatorische Bewegung des Klemmelements (1) aus einer Klemmstellung (2) ermöglicht,das Spannelement (2) eine wenigstens zwei Raststufen ermöglichende Verzahnung (3) aufweist, die das Klemmelement (1) in einer Klemmstellung fixieren,das Klemmelement (1) eine Komplementär-Verzahnung (9) aufweist,das Klemmelement (1) so ausgestaltet ist, dass es einen Kraftausgleich gegenüber dem Spannelement (2) zu seiner translatorischen Bewegung aus einer Klemmstellung ermöglicht.
Patent DE-202017007553-U1 (DE)
Title: Deckenstrahlplatte und Gebäude hiermit
IPC: F24F5/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Deckenstrahlplatte zum Temperieren eines Raumes (1), wobei die Deckenstrahlplatte (6, 7) ein von einem Wärmeübertragungsmedium durchströmtes Rohrregister (9, 10) sowie wenigstens eine mit dem Rohrregister (9, 10) in wärmeleitendem Kontakt stehende Abstrahlfläche (11) aufweist, die sich in Einbaulage im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt und in Richtung des zu temperierenden Raumes (1) weist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenstrahlplatte (6, 7) weiter wenigstens ein Abschirmblech (8) aufweist, das sich in einem Winkel zwischen etwa 45° und etwa 90° zu der Ebene der Abstrahlfläche (11) erstreckt und an wenigstens einer Seite der Abstrahlfläche (11) angeordnet ist, wobei wenigstens die der Abstrahlfläche (11) zugewandte Seite des Abschirmblechs (8) einen Reflexionsgrad für Wärmestrahlung von wenigstens 60% aufweist, wobei das wenigstens eine Abschirmblech (8) in Richtung des zu temperierenden Raumes (1) zwischen etwa 20 mm und etwa 1.000 mm über die Abstrahlfläche (11) vorsteht, und wobei das wenigstens eine Abschirmblech (8) durch eine Isolierschicht thermisch von dem Rohrregister (9, 10) und der Abstrahlfläche (11) getrennt ist.
Patent DE-202017101436-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: G05D7/01
Filed: 2017-03-13
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1), die am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, mit einer Durchflussmengenregler-Einheit (4), die in zumindest einem ringförmigen Durchflusskanal (5, 6) wenigstens einen ringförmigen Drosselkörper (7, 8) aus elastischem Material aufweist, welcher wenigstens eine Drosselkörper (7, 8) zwischen sich und einer benachbarten, eine Regelprofilierung (24) tragenden Kanalwandung einen Steuerspalt (13) begrenzt, dessen Durchtrittsquerschnitt durch den sich unter der beim Durchströmen bildenden Druckdifferenz verformenden Drosselkörper (7, 8) veränderbar ist, sowie mit einem auf der Abströmseite der Durchflussmengenregler-Einheit (4) angeordneten Strahlregler (9), der einen Strahlzerleger (10) hat, welcher (10) das von der Durchflussmengenregler-Einheit (4) kommende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen aufteilt, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlzerleger (10) als Lochplatte ausgebildet ist, und dass die Projektion zumindest eines der Durchflusskanäle (5, 6) in einer lochfreien Ringzone (27) des Strahlzerlegers (10) angeordnet ist.
Patent DE-202017101950-U1 (DE)
Title: Vakuumzylinder und Etikettieraggregat
IPC: B65C9/08
Filed: 2017-04-03
Abstract: Vakuumzylinder (100) zum Transportieren von Etiketten (104) und Übergeben der Etiketten an Behälter, wie beispielsweise Flaschen, wobei der Vakuumzylinder an seinem Umfang verteilte Aufnahmeflächen (101, 102) zum Aufnehmen und Halten einer führenden Kante eines Etiketts und einer nachfolgenden Kante eines Etiketts umfasst, wobei zwischen zwei benachbarten Aufnahmeflächen (101, 102) ein Faltfinger (103) im Vakuumzylinder (100) angeordnet ist, der aus der Oberfläche des Vakuumzylinders zumindest teilweise heraus bewegt werden kann, um in ein von den benachbarten Aufnahmeflächen (101, 102) gehaltenes Etikett (104) eine Falte einzubringen.
Patent DE-202017103245-U1 (DE)
Title: Entriegelungswerkzeug für Steckkontakte
IPC: H01R43/22
Filed: 2017-05-30
Abstract: Entriegelungswerkzeug für Steckkontakte, mit – einem Handgriff und – einer sich von einer ersten Handgrifffläche aus erstreckenden, einen Entriegelungsstift bildenden ersten Klinge dadurch gekennzeichnet, dass an dem Handgriff (2) eine sich von einer zweiten Handgrifffläche aus erstreckende, einen weiteren Entriegelungsstift bildenden zweiten Klinge (3b) angeordnet ist.
Patent DE-202017103742-U1 (DE)
Title: Steckeraufnahme für einen Faserstecker eines Lichtleitkabels
IPC: G02B6/38
Filed: 2017-06-23
Abstract: Steckeraufnahme (1) für einen Faserstecker (2) eines Lichtleitkabels (3), umfassend: eine Buchse (4) mit einer Öffnung (5) zur Einführung des Fasersteckers (2), eine Arretierhülse (6), die entlang einer Längsachse (7) der Buchse (4) zwischen einer Öffnungsstellung (O) und einer Arretierungsstellung (A) bewegbar ist, wobei in der Öffnungsstellung (O) der Faserstecker (2) in die Öffnung (5) der Buchse (4) einführbar ist und wobei in der Arretierungsstellung (A) der Faserstecker (2) in der Buchse (3) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckeraufnahme (1) eine Rasteinrichtung (9) aufweist, die ausgebildet ist, die Arretierhülse (6) in der Öffnungsstellung (O) insbesondere automatisiert zu verrasten.
Patent DE-202018000243-U1 (DE)
Title: Geländer zur Abgrenzung an Bauwerken, wie zum Beispiel: Treppen, Podeste, Balkone, Bühnen, Tribünen, Mauerkanten, etc.
IPC: E04F11/18
Filed: 2018-01-04
Abstract: Geländer zur Sicherung gegen Absturz oder als Abgrenzung von Flächen an und in Gebäuden. Typischer Einbauort: Treppen, Podeste, Balkone, Bühnen, Tribünen, Mauerkanten, usw. Das Geländer ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Fußplatten Baugruppe (3) und (4) montiert wird.
Patent DE-202018000502-U1 (DE)
Title: Multifunktionsstepboard
IPC: A63B22/16
Filed: 2018-02-01
Abstract: Hauptbestandteil ist ein auf vier Metalldämpfern (als Füße) bestehendes Spepboard (Zeichnung: 1 und 2). Dieses Stepboard verfügt vorne, seitlich und hinten über Befestigungsmöglichkeiten von bis zu drei Meter langen ausziehbaren Seilfederzügen ohne Arretierung (Zeichnung: 3). Hinzu kommen zwei Handgriffe, die sich an den Seilfederzügen mittels Karabinerhaken befestigen lassen.
 Das Fitboard mit seinem Komponenten ermöglicht ein ganzheitliches Training von Ausdauer, Kraft und Koordination mit dem Schwerpunkt sensomotorisches Training.
Patent DE-202018003726-U1 (DE)
Title: Durch Knopfdrücken betätigte Notentlüftungs-Ventilvorrichtung für ein Luftbett
IPC: A61G7/05
Filed: 2018-08-10
Abstract: Durch Knopfdrücken betätigte Notentlüftungs-Ventilvorrichtung für ein Luftbett, aufweisend:
 - einen Ventilkörper (100), der innenseitig eine Luftkammer (110) aufweist, wobei die Luftkammer (110) beidseitig mit einem durchgehenden Luftführungsrohr (120) versehen ist, während ein Luftauslassloch (130) oben an der Luftkammer (110) ausgebildet ist;
 - einen Druckknopf (200), der außenseitig an dem Ventilkörper (100) angebracht ist, wobei der Druckknopf (200) unten mit einer Rohrsäule (210) verbunden ist, die durch das Luftauslassloch (130) in die Luftkammer (110) eintritt, und wobei wandseitig an der Rohrsäule (210) ein Luftdichtungsring (220) angebracht ist, der dazu dient, das Luftauslassloch (130) dicht zu verschließen; und
 - eine Feder (300), die zwischen der Bodenseite der Rohrsäule (210) und dem Ventilkörper (100) angeordnet ist.
Patent DE-202018004107-U1 (DE)
Title: Ein Magnet - Flugkreuz
IPC: A63B65/10
Filed: 2018-09-05
Abstract: Ein oder mehrere Magnete in der Mitte eines Flugkreuzes
Patent DE-202018006416-U1 (DE)
Title: Richtvorrichtung für Metallprodukte
IPC: B21D3/02
Filed: 2018-12-14
Abstract: Richtvorrichtung von Metallprodukten, umfassend:
 - zumindest eine Drehwelle (11), auf der in abnehmbarer Weise zumindest eine Richtrolle (12) installiert ist,
 - eine erste Struktur, oder Schulter, (16), die mit einem ersten Stützglied (17) eines ersten Endes (18) der Drehwelle (11) versehen ist,
 - eine zweite Struktur, oder Schulter, (19), die mit einem zweiten Stützglied (20) eines zweiten Endes (21), das dem ersten Ende (18) gegenüberliegt, der Drehwelle (11) versehen ist,
 - ein Bewegungsglied (22), das dafür geeignet ist, die zweite Struktur (19) zur ersten Struktur (16) hin/von der ersten Struktur (16) weg um einen ausreichenden Abstand zu bewegen, um die Installation oder die Abnahme der Richtrolle (12) von der Drehwelle (11) zu ermöglichen,
 - zumindest einen Stützwagen (47), der vorgesehen ist, um eine Gruppe von Richtrollen (12) zu stützen, die auf die Drehwellen (11) zu installieren sind, und der entlang Gleitführungen (49) verschiebbar ist, die in dem Raum installiert sind, der sich aus der Wegbewegung der zweiten Struktur (19) von der ersten Struktur (16) ergibt.
Patent DE-202018103534-U1 (DE)
Title: Rückenteil und Möbel
IPC: A47C20/02
Filed: 2018-06-22
Abstract: Rückenteil für ein Möbel (1), insbesondere Sitz- und/oder Liegemöbel, wobei das Rückenteil (2) mit einem Grundgestell (3) des Möbels (1) lösbar verbindbar ist, wobei- das Rückenteil (2) mindestens eine Verbindungseinrichtung (7) zum lösbaren Verbinden des Rückenteils (2) mit dem Grundgestell (3) aufweist,- das Rückenteil (2) so ausgebildet ist, dass mittels der Verbindungseinrichtung (7) eine lösbare kraft- und/oder formschlüssige Verbindung des Rückenteils (2) mit dem Grundgestell (3) herstellbar ist und- die Verbindungseinrichtung (7)- durch eine insbesondere schlitzartige Durchbrechung (8) in dem Rückenteil (2) gebildet ist oder diese aufweist und/oder- durch insbesondere schlitzartige Ausnehmungen (9) an gegenüberliegenden Rändern des Rückenteils (2) gebildet ist oder diese aufweist.
Patent DE-202019003641-U1 (DE)
Title: Produktinformationssystem für ein ortsveränderbares Transportelement
IPC: B65D63/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Produktinformationssystem für ein ortsveränderbares Transportelement, das im Wesentlichen einen runden Kern aufweist, an dessen seitlichen Enden im Durchmesser wesentlich größere Begrenzungen angeordnet sind, wobei der Raum zwischen den Begrenzungen durch ein aufgewickeltes, strangförmiges Leitungs- oder Drahtmaterial (16) ganz oder teilweise ausgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Produktinformationssystem mindestens ein, den Außendurchmesser des aufgewickelten Leitungs- oder Drahtmaterials (16) umschlingendes Mittel (2) aufweist, an dessen Enden ein Tableau (1) fest oder auswechselbar angebracht ist, wobei das Tableau (1) mit dem Mittel (2) auf dem Außendurchmesser des Leitungsmaterials (16) in seiner relativen Position stufenlos ortsveränderbar ist.
Patent DE-202019005349-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausüben eines Pressdrucks
IPC: B30B9/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Entgratungsvorrichtung (1) zur Ausübung einer Kraft auf eine eingebrachte, zu pressende Einrichtung, insbesondere eine Abkantform zum Abkanten von angepasst ausgebildeten Elementen, umfassend:
 • zwei äußere feststehende Plattenmittel (2, 3), umfassend ein Auflageplattenmittel (4) zur Auflage der zu pressenden Einrichtung, insbesondere ein unteres feststehendes Plattenmittel (5) und ein oberes feststehendes Plattenmittel (6),
 • ein bewegliches Plattenkraftmittel (7), das zwischen den äußeren feststehenden Plattenmitteln (2, 3) angeordnet ist, und von einem Kraftmittel (8) zu betätigen ist,
 • vier feststehende Verbindungssäulen (9, 10, 11, 12) angeordnet zwischen den beiden äußeren feststehenden Plattenmitteln (2, 3), an denen das bewegliche Plattenmittel zu bewegen ist, wobei die vier feststehende Verbindungssäulen jeweils im Wesentlichen in Eckbereichen (16, 17, 18, 19) der äußeren feststehenden Plattenmittel (2, 3) angeordnet sind,
 • wobei ein Abstand (13) zwischen einem ersten Paar Verbindungssäulen an einer hinteren Längsseite (14) und dem zweiten Paar Verbindungssäulen an einer vorderen Längsseite (15) etwa 1900 mm beträgt und ein Abstand (40) zwischen den Verbindungssäulen der vorderen Längsseite und der hinteren Längsseite etwa 1200mm beträgt und ein maximaler Hub (41) zwischen dem beweglichen Plattenmittel (7) und einem unteren feststehenden Plattenmittel etwa 1200 - 1800mm beträgt.
Patent DE-202019100037-U1 (DE)
Title: Belüftungskanal zum Einbringen in eine Miete oder Anhäufung von Hackfrüchten
IPC: A01F25/08
Filed: 2019-01-04
Abstract: Belüftungskanal zum Einbringen in eine Miete (20) oder Anhäufung von Hackfrüchten (5) auf einem befestigten Lagerboden oder einem Erdboden (4) mit für den Luftdurchtritt perforierter Wandung, dadurch gekennzeichnet,dass der Belüftungskanal (1) aus mindestens einem wendelförmig gewickelten, spiralgeschweißten Blechstreifen (2) oder aus miteinander fest verbundenen Kanalabschnitten (1A) aus jeweils mindestens einem wendelförmig gewickelten, spiralgeschweißten Blechstreifen (2) bestehtdass der Belüftungskanal (1) an einem Ende mit einer Halterung (6) für die Befestigung mindestens eines Verdrängungskopfes (29) mit oder ohne eine Zugvorrichtung (7) und am anderen Ende mit einer Halterung (8) für die Befestigung einer Schiebevorrichtung (9), einer Schiebedrehvorrichtung oder einer Luftzuführvorrichtung (10) ausgestattet ist.
Patent DE-202019100429-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff zur Realisierung einer thermischen und/oder akustischen Isolierung
IPC: D04H3/045
Filed: 2019-01-25
Abstract: Verbundwerkstoff (10) zur Realisierung einer thermischen und/oder akustischen Isolierung in Fahrzeugen, Bauten, Anlagen oder dergleichen mit einer insgesamt flächigen plattenartigen Grundform umfassend mindestens ein Isoliermaterial (2) und mindestens eine mit dem Isoliermaterial verbundene Funktionsschicht in Form eines Abstandsgeleges (1), wobei das Abstandsgelege (1) eine luft- und flüssigkeitsdurchlässige Schicht des Verbundwerkstoffs (10) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Isoliermaterial (2) ein Weichschaumstoff auf Melaminharzbasis ist und dass das Abstandsgelege (1) fest mit dem Isoliermaterial (2) verbunden ist.
Patent DE-202019102439-U1 (DE)
Title: Gekreuzte legierte Klinge
IPC: B23B51/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Gekreuzte legierte Klinge, umfassend einen Primärschneidkopf und einen Hilfsschneidkopf aus legiertem Material, wobei der Primärschneidkopf und der Hilfsschneidkopf vertikal angeordnet sind, um eine Kreuzform zu bilden, Primärschneidkanten schräg an zwei Seiten eines oberen Endes des Primärschneidkopfes angeordnet sind, zwei Primärschneidkanten sich schneiden, um einen zentralen Positionspunkt zu bilden, zwei Hilfsschneidkanten schräg an zwei Seiten eines oberen Endes des Hilfsschneidkopfes angeordnet sind, jede der Primärschneidkanten eine erste Primärschneidkante und eine zweite Primärschneidkante umfasst, eine diskontinuierliche Verlängerung zwischen der ersten Primärschneidkante und der zweiten Primärschneidkante angeordnet ist, jede der ersten Primärschneidkanten nahe dem zentralen Positionspunkt liegt, jede der ersten Primärschneidkanten ein gekrümmter Schneidkantenabschnitt ist, der gekrümmte Kantenabschnitt zu einem Boden des Primärschneidkopfes hin vertieft ist, jede der zweiten Primärschneidkanten ein geradliniger Kantenabschnitt ist, und ein erster Spanabfuhrschlitz zwischen der ersten Primärschneidkante und der zweiten Primärschneidkante angeordnet ist.
Patent DE-202021000567-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit Veranstaltungsplattform
IPC: B63B35/00
Filed: 2021-02-15
Abstract: Wasserfahrzeug (1), welches versehen ist mit einer Freiluft-Plattform oder mit mehreren Freiluft-Plattformen (5, 6) zum Zwecke des darauf Aufbauens einer Einrichtung für eine kulturelle und/oder gesellige Veranstaltung und/oder zum Zwecke des Dienens als Tanzfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Freiluft-Plattform oder eine der genannten Freiluft-Plattformen (5, 6) oder zumindest ein Teil der genannten Freiluft-Plattform bzw. Freiluft-Plattformen so eingerichtet und ausgelegt ist, dass sie bzw. es mittels eines Schiebe- und/oder Klapp- und/oder Schwenkmechanismus' in ihrer bzw. seiner Breite wahlweise vergrößerbar und verkleinerbar ist, wobei unter dem Begriff Breite die zur normalen Fahrtrichtung des Wasserfahrzeugs (1) orthogonale horizontale Richtung zu verstehen ist und wobei die Freiluft-Plattform bzw. die Freiluft-Plattformen (5, 6) auch so eingerichtet sein kann bzw. können, dass sie sich überhaupt erst im vergrößerten Zustand zum darauf Aufbauen einer Einrichtung für eine kulturelle und/oder gesellige Veranstaltung und/oder als Tanzfläche eignet bzw. eignen.
Patent DE-202021002875-U1 (DE)
Title: Basisbefestiger zur Aufnahme von Klebstoffhandlings
IPC: F16B11/00
Filed: 2021-09-03
Abstract: Basisbefestiger zur Aufnahme von Klebstoffhandlings dadurch gekennzeichnet, dass der Befestiger eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Klebehandlings aufweist, sowie eine klebstoffführende Verbindung zwischen Klebehandling und Befestiger besitzt.
Patent DE-202021100847-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine Maschine, insbesondere Maschinenschutzabdeckung
IPC: F16P1/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Schutzabdeckung (1) für eine Maschine, umfassend eine Vielzahl an, insbesondere im Querschnitt jeweils L-förmigen, Abschirmelementen (2-7), welche jeweils einen ersten Schenkel (2a-7a) und einen gegenüber ihrem ersten Schenkel (2a-7a) abgewinkelten zweiten Schenkel (2b-7b) aufweisen, wobei die jeweils durch Verbinder (9, 9.1 - 9.4) relativ zueinander beweglichen miteinander verketteten ersten Schenkel (2a-7a) zweier unmittelbar zueinander benachbarter Abschirmelemente (2-7) so mit ihren jeweiligen Deckflächen einander gegenüberliegend angeordnet sind, dass deren zweiten Schenkel (2b-7b) sich zumindest teilweise unter Ausbildung einer längenveränderlichen Abschirmfläche (8) überdecken, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verbinder (9, 9.1-9.4) wenigstens eine Biegelinie aufweist, entlang welcher zumindest ein Teil des Verbinders (9, 9.1-9.4) gegenüber einem anderen Teil des Verbinders (9, 9.1-9.4) schwenkbar ist, wobeidie wenigstens eine Biegelinie unter Ausbildung eines, insbesondere lückenlosen, Filmscharniers (F1-F15) in das Material des zugehörigen Verbinders (9, 9.1-9.4) hinein geprägt ist.