baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104002-B4 (DE)
Title: Torsionsachsenanordnung mit Verbindungsknotenkomponente
Inventor: VESTRAND DAVID S
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-03-24
Granted: 2020-01-16
Abstract: Torsionsachsenanordnung (12) für ein Fahrzeug, die umfasst:einen Torsionsachsenquerträger (18) mit einem ersten und einem zweiten Ende (20, 22);einen ersten Längslenker (24) und einen zweiten Längslenker (26), wobei jeder Längslenker (24, 26) ein erstes Ende (38, 42) und ein zweites Ende (40, 44) aufweist, wobei das zweite Ende (40, 44) von jedem der jeweiligen Längslenker (24, 26) so konfiguriert ist, dass es mit einem des ersten Endes (22) und des zweiten Endes (22) des Torsionsachsenquerträgers (18) gekoppelt ist;mindestens eine Verbindungsknotenkomponente (30a, 30b), die als einziges einheitliches Stück ausgebildet ist und die umfasst:eine Torsionsachsenquerträger-Schnittstelle (32a, 32b), die dazu konfiguriert ist, die mindestens eine Verbindungsknotenkomponente (30a, 30b) und den Torsionsachsenquerträger (18) zu koppeln;eine Längslenkerschnittstelle (34a, 34b), die dazu konfiguriert ist, die mindestens eine Verbindungsknotenkomponente (30a, 30b) und einen des ersten Längslenkers (24) und des zweiten Längslenkers (26) zu koppeln; undein Hinterradnaben-Befestigungsmerkmal (36a, 36b), das dazu konfiguriert ist, die mindestens eine Verbindungsknotenkomponente (30a, 30b) mit einer Fahrzeugradnabe (60a, 60b) zu koppeln; ,dadurch gekennzeichnet , dassdie mindestens eine Verbindungsknotenkomponente (30a, 30b) ferner einen Federsitz (50a, 50b) umfasst, der dazu konfiguriert ist, eine Schraubenfeder (52a, 52b) aufzunehmen.
Patent DE-102014111251-B4 (DE)
Title: Umverdrahtungssubstrat, elektronisches Bauelement und Modul
Inventor: HOEGLAUER JOSEF
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-08-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Umverdrahtungssubstrat (100; 120), umfassend:eine erste leitfähige Schicht (101), die eine Umverdrahtungsstruktur (102) für Niederspannungssignale umfasst,eine zweite leitfähige Schicht (103), die eine Umverdrahtungsstruktur (104) für Hochspannungssignale umfasst,eine nicht leitfähige Schicht (105), wobei die zweite leitfähige Schicht (103) von der ersten leitfähigen Schicht (101) durch die nicht leitfähige Schicht (105) beabstandet ist,und einen leitfähigen Verbinder (106), der von einer Bestückungsoberfläche (107) des Umverdrahtungssubstrats (100; 120) zu der zweiten leitfähigen Schicht (103) verläuft,wobei die Bestückungsoberfläche (107) durch eine erste Oberfläche der nicht leitfähigen Schicht (105) gebildet ist,wobei der leitfähige Verbinder (106) auf der Bestückungsoberfläche von einer Niederspannungsleiterbahn (108) der ersten leitfähigen Schicht (101) umgeben ist, die beabstandet zu dem leitfähigen Verbinder (106) angeordnet ist, undwobei die zweite leitfähige Schicht (103) auf einer der Bestückungsoberfläche (107) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (109) der nicht leitfähigen Schicht (105) angeordnet ist.
Patent DE-102014201233-B4 (DE)
Title: Entzerrungsfilter
Inventor: KUHWALD THOMAS
IPC: H03H17/06
Filed: 2014-01-23
Granted: 2023-12-14
Abstract: Entzerrungsfilter (4;4';12) zur Entzerrung eines von einem Messaufbau (1) verzerrten Signals mit durch Minimierung einer Kostenfunktion K ermittelten Filterkoeffizienten,wobei jeweils nur Sequenzen von jeweils aufeinanderfolgenden Filterkoeffizienten des Entzerrungsfilters (4;4';12), die einen signifikanten Beitrag zur Entzerrung leisten, in der Kostenfunktion K berücksichtigt sind.wobei das Entzerrungsfilter (4;12) aus mehreren parallel zueinander verschalteten Teil-Filtern (50, 51,..., 5Ñ-1) besteht, wobei jedes parallel zueinander verschaltete Teil-Filter (50, 51,..., 5Ñ-1) jeweils aus einer in der Kostenfunktion K berücksichtigten Sequenz von jeweils aufeinanderfolgenden Filterkoeffizienten besteht,wobei jedem parallel zueinander verschalteten Teil-Filter (50, 51,..., 5Ñ-1) jeweils eine Verzögerungs-Einheit (80, 81,..., 8Ñ-1) vor- oder nachgeschaltet ist, die das dem jeweiligen parallel zueinander verschalteten Teil-Filter (50, 51, ... , 5Ñ-1) zu- bzw. abgeführte Signal um eine Anzahl Nivon Abtastwerten verzögert, die dem Abstand Nivom ersten Filterkoeffizienten der vom jeweiligen parallel zueinander verschalteten Teil-Filter (50, 51,..., 5Ñ-1) verarbeiteten Sequenz i zum ersten Filterkoeffizienten des Entzerrungsfilter (4;12) entspricht.
Patent DE-102014205438-B4 (DE)
Title: Diebstahlverhinderungsvorrichtung und Diebstahlverhinderungsverfahren
Inventor: YAMAMOTO NAOTO
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-03-24
Granted: 2017-03-23
Abstract: Diebstahlverhinderungsvorrichtung, welche aufweist: eine Motorsteuereinheit (40), die konfiguriert ist, um den Start eines Motors zu steuern; eine Authentisierungssteuereinheit (30; 330), die konfiguriert ist, um eine erste Code-Authentisierung zwischen der Authentisierungssteuereinheit (30; 330) und der Motorsteuereinheit (40) durchzuführen; eine Spannungserfassungseinheit (212), die konfiguriert ist, um eine von einer Stromversorgung zur Motorsteuereinheit (40) oder Authentisierungssteuereinheit (30; 330) gelieferte Spannung zu erfassen; und eine erste Steuereinheit, die konfiguriert ist, um eine zweite Code-Authentisierung mit der Authentisierungssteuereinheit (30; 330) durchzuführen und eine von der Motorsteuereinheit (40) unterschiedliche Vorrichtung anzusteuern; dadurch gekennzeichnet, dass die Authentisierungssteuereinheit (30; 330) eine Authentisierung mit der ersten Steuereinheit nur dann durchführt, wenn die von der Spannungserfassungseinheit (212) erfasste Spannung einen vorbestimmten Wert oder weniger angibt.
Patent DE-102014213366-B4 (DE)
Title: Schuh mit einer Fersenkappe sowie Schuh mit einem Knöchelkragen
Inventor: ZWINGER CHRISTIAN
IPC: A43B23/16
Filed: 2014-07-09
Granted: 2020-01-02
Abstract: Schuh (100; 200), insbesondere Sportschuh, mita. einem Schuhoberteil (110; 210), das einen textilen Bereich (120; 220) im Vorder- und / oder Mittelfußbereich umfasst;b. einer Fersenkappe (130; 230) des Schuhoberteils (110; 210), welche eine Ferse eines Fußes von hinten sowie auf einer medialen und lateralen Seite umfasst;c. wobei allein die Fersenkappe (130; 230) einen Fersenbereich des Schuhoberteils (110; 210) bildet;d. wobei die Fersenkappe (130; 230) im Wesentlichen einstückig aus einem nicht-textilen flexiblen Kunststoffmaterial gefertigt ist; unde. wobei die Fersenkappe (130; 230) sich bis zu einer Sohle (140; 240) des Schuhs (100; 200) erstreckt ohne einen Bestandteil der Sohle (140; 240) zu bilden.
Patent DE-102014222657-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen oder Verändern zumindest eines Begleitdokuments eines Stapels von Flachmaterial
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F33/02
Filed: 2014-11-06
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zum Erzeugen zumindest eines Begleitdokuments eines Stapels von Flachmaterial, wobei eine Mehrzahl von einzelnen Materialabschnitten des Flachmaterials in einer Bearbeitungsmaschine bearbeitet und in einem Auslagebereich gemeinsam zu dem Stapel zusammengefasst wird und wobei das zumindest eine Begleitdokument körperlich erzeugt wird und wobei das Erzeugen des zumindest einen dem Stapel zugeordneten Begleitdokuments auf Grund eines Auslösesignals erfolgt und wobei das Auslösesignal automatisch durch zumindest ein Ereignis generiert wird und wobei dieses zumindest eine Ereignis ein einen Abtransport des Stapels auslösendes Ereignis ist.
Patent DE-102014225906-B4 (DE)
Title: Bestimmen einer Ladeposition einer Ladeeinrichtung einer Ladestation
Inventor: AMINEV TIMUR
IPC: G05D1/03
Filed: 2014-12-15
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Ladeposition für ein Fahrzeug (10) zu einer Ladeeinrichtung (31) einer Ladestation (30), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Erfassen einer Markierung der Ladestation (30),Fahren des Fahrzeugs (10) abhängig von der Markierung und von einer Relativposition, welche eine Lage der Ladeeinrichtung (31) der Ladestation (30) relativ zu der Markierung angibt, in eine erste Position, um eine Ladeeinrichtung (11) des Fahrzeugs (10) bei der Ladeeinrichtung (31) der Ladestation (30) anzuordnen, undausgehend von der ersten Position Bestimmen einer zweiten Position des Fahrzeugs (10) als die Ladeposition, durch Optimieren einer Kopplung zwischen der Ladeeinrichtung (11) des Fahrzeugs (10) und der Ladeeinrichtung (31) der Ladestation (30),wobei das Verfahren ein Korrigieren der hinterlegten Relativposition auf Basis der zweiten Position umfasst, so dass bei einem nächsten Ladevorgang das Fahren des Fahrzeugs (10) abhängig von der Markierung und von der korrigierten Relativposition das Fahrzeug (10) in die Position bringt, welche der Ladeposition entspricht, ohne dass das Fahrzeug (10) vorher in die Position fährt, welche von der Markierung und von der unkorrigierten Relativposition abhängt, undwobei das Fahren des Fahrzeugs (10) abhängig von der Markierung und von der Relativposition zusätzlich abhängig von einer weiteren Relativposition erfolgt, welche die Position der Ladeeinrichtung (11) des Fahrzeugs (10) bezüglich des Fahrzeugs (10) angibt, unddass die weitere Relativposition geändert wird, wenn für dasselbe Fahrzeug (10) bei verschiedenen Ladestationen die Relativposition in gleicher Weise korrigiert wird.
Patent DE-102015000527-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem längsführenden Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHUBERTH STEFAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-01-17
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem längsführenden Fahrerassistenzsystem (2) umfassend wenigstens einen das Fahrzeugvorfeld erfassenden Sensor (3) und eine Steuerungseinrichtung (4), die bei betriebsbereitem und aktiviertem Fahrerassistenzsystem (2) in Abhängigkeit der Sensorinformation zur Erfassung eines vorausfahrenden Fahrzeugs und zur Ausgabe von Steuer- oder Regelbefehlen an eine oder mehrere der Längsführung dienende Fahrzeugkomponenten (5, 6) ausgebildet ist, um das Kraftfahrzeug (1) relativ zum vorausfahrenden Fahrzeug zu führen, wobei das betriebsbereite und aktivierte Fahrerassistenzsystem (2) durch eine Fahreraktivität aus einem Steuer- oder Regelbetrieb deaktivierbar ist, und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn kein vorausfahrendes Fahrzeug durch das aktivierte Fahrerassistenzsystem (2) erfasst ist und das Fahrerassistenzsystem (2) durch eine Fahreraktivität deaktiviert wird, laufend eine Fahrzeugvorfelderfassung erfolgt und bei Erfassung eines vorausfahrenden Fahrzeugs entweder ein Hinweis an den Fahrer ausgegeben wird, das Fahrerassistenzsystem durch eine weitere Fahreraktivität wieder zu aktivieren und in den Steuer- oder Regelbetrieb zu bringen, oder sich das Fahrerassistenzsystem selbsttätig aktiviert und in den Steuer- oder Regelbetrieb umschaltet.
Patent DE-102015012422-B4 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung zum Training insbesondere von Liegestütze
Inventor: NAYERSHOKOUHZADEH SHAYAN
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-09-25
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trainingsvorrichtung (1) zum Training von Liegestütze, mit einem ersten Handgriff (2), mit einem zweiten Handgriff (3), mit einer ersten Führung (4) und mit einer zweiten Führung (5), wobei der erste Handgriff (2) mittels der ersten Führung (4) verschiebbar geführt ist und der zweite Handgriff (3) mittels der zweiten Führung (5) verschiebbar geführt ist.Die Einstellbarkeit des Schwierigkeitsgrades der Liegestützübung ist verbessert und insbesondere ist eine sperrige Konstruktion der Trainingsvorrichtung (1) dadurch vermieden, dass der erste Handgriff (2) über ein erstes Verschiebewiderstandsmittel (32) mit der ersten Führung (4) gekoppelt ist, wobei der zweite Handgriff (3) mittels eines zweiten Verschiebewiderstandsmittels (33) mit der Führung (5) gekoppelt ist, wobei die Verschiebewiderstandsmittel (32, 33) durch Verschieben der Handgriffe (2, 3) verlängerbar und/oder verkürzbar sind, und/oder dass die beiden Führungen (4, 5) über mindestens einen Fuß (28, 29, 30, 31) am Boden (B) abgestützt sind, wobei die Füße (28, 29, 30, 31) derart verstellbar sind, dass der Neigungswinkel der Führungen (4, 5) relativ zum Boden (B) verstellbar ist.
Patent DE-102015112804-B4 (DE)
Title: Source-Down-Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Bildung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L21/784
Filed: 2015-08-04
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Source-Down-Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Bilden von Bauelementregionen (15) in einem Halbleitersubstrat (10), umfassend eine erste Seite und eine zweite Seite, wobei die Bauelementregionen (15) angrenzend an die erste Seite gebildet werden;
 Montieren der ersten Seite des Halbleitersubstrats (10) auf einem Träger (66, 80); und
 Singulieren des Halbleitersubstrats (10) und des Trägers (66, 80) zur Bildung von mehreren Halbleiterdies;
 wobei das Montieren des Halbleitersubstrats (10) auf dem Träger (66, 80) Folgendes aufweist:
 Auftragen einer Paste über der ersten Seite;
 Verfestigen der Paste zur Bildung eines isolierenden Substrats, umfassend eine nicht-planare Oberfläche (82); und
 Einebnen des isolierenden Substrats zur Bildung einer planaren Oberfläche (83).
Patent DE-102015118711-B4 (DE)
Title: Technologien zur Netzwerkpaketcacheverwaltung
Inventor: WANG REN
IPC: H04L12/54
Filed: 2015-11-02
Granted: 2023-06-15
Abstract: Netzwerkvorrichtung zur Identifizierung eines Netzwerkpakets zur Verdrängung und zur Verwendung in einer Software-Definierte-Netzwerk-Umgebung, die eine Netzwerksteuerung (112) und eine Contentspeicherungsvorrichtung (102) umfasst, wobei die Netzwerkvorrichtung (122) Folgendes umfasst:einen Prozessor (202), der einen Cache (204) umfasst, worin der Cache (204) eine Vielzahl von Cachezeilen umfasst;ein Netzwerkpaketverarbeitungsmodul (302) zum Empfangen eines Netzwerkpakets aus der mit der Netzwerkvorrichtung (122) kommunikativ gekoppelten Contentspeicherungsvorrichtung (102), Speichern des Netzwerkpakets in einer Cachezeile und Verarbeiten des Netzwerkpakets; undein Cacheverwaltungsmodul (308) zumEmpfangen einer Verdrängungsregel aus der mit der Netzwerkvorrichtung (122) kommunikativ gekoppelten Netzwerksteuerung (112),Feststellen, ob die Cachezeile, die dem Netzwerkpaket entspricht, basierend auf der empfangenen Verdrängungsregel aus dem Cache (204) zu verdrängen ist, basierend auf einer Feststellung, dass das Netzwerkpaket nach der Verarbeitung des Netzwerkpakets nicht mehr benötigt wird, undBereitstellen einer Anzeige, dass die Cachezeile aus dem Cache (204) als Antwort auf die Feststellung, dass das Netzwerkpaket nach der Verarbeitung des Netzwerkpakets nicht mehr benötigt wird, zu verdrängen ist.
Patent DE-102015217354-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Betriebsflüssigkeitsbehälter mit in Durchlassrichtung vorbelastetem Schwimmerventil
Inventor: D'AMATO MATTEO
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-09-10
Granted: 2019-04-11
Abstract: Kraftfahrzeug-Betriebsflüssigkeitsbehälter (10), insbesondere Harnstofflösungsbehälter, umfassend:- als ein Behälterbauteil einen ein Aufnahmevolumen (12a) umschließenden Tank (12),- als ein weiteres Behälterbauteil eine sich längs einer Einfüllbahn (B) erstreckende Einfüllleitung (14; 114, 114', 114"; 214), welche einen außerhalb des Tanks (12) mit Abstand von diesem gelegenen Einleitungsort (14c) mit dem Aufnahmevolumen (12a) strömungsmechanisch verbindet, wobei eine Einfüllrichtung (E) längs der Einfüllbahn (B) von dem Einleitungsort (14c) zu dem Tank (12) hin verläuft, und- ein Rückschlagventil (26; 126; 226), welches den Durchlass von in den Tank (12) betriebsgemäß einzufüllender Betriebsflüssigkeit in Einfüllrichtung (E) ermöglicht und den Durchlass von Betriebsflüssigkeit entgegen der Einfüllrichtung (E) im Wesentlichen verhindert, wobei das Rückschlagventil (26; 126; 226) einen Ventilkörper (140; 240) umfasst, welcher verlagerbar ist zwischen zwei Betriebsstellungen, nämlich- einer Schließstellung, in welcher der Ventilkörper (140; 240) an einem Ventilsitz (142; 242) des Rückschlagventils (26; 126; 226) anliegt und somit die Einfüllleitung (14; 114, 114', 114"; 214) verschließt, und- einer Durchlassstellung, in welcher der Ventilkörper (140; 240) mit Abstand vom Ventilsitz (142; 242) angeordnet ist und somit eine Durchströmung der Einfüllleitung (14; 114, 114', 114"; 214) in Einfüllrichtung (E) ermöglicht, wobei der Ventilkörper (140; 240) von entgegen der Einfüllrichtung (E) strömender Betriebsflüssigkeit in die Schließstellung verlagerbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (140; 240) in die Durchlassstellung vorbelastet ist.
Patent DE-102015219899-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung zum Betätigen eines Stellglieds eines Turboladers sowie Turbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PAULOV MARK
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-10-14
Granted: 2020-01-30
Abstract: Stelleinrichtung (1) zum Betätigen eines Stellglieds (2) eines Turboladers (7), aufweisend- einen Stellantrieb (3) zum Erzeugen einer Stellkraft; und- eine Koppeleinrichtung (4), welche mit dem Stellantrieb (3) und dem Stellglied (2) mechanisch gekoppelt und eingerichtet ist, die Stellkraft auf das Stellglied (2) zu übertragen; wobei- die Koppeleinrichtung (4) eine Koppelstange (5) aufweist, die jeweils über ein Gelenk (6) sowohl mit dem Stellantrieb (3) als auch mit dem Stellglied (2) mechanisch gekoppelt ist;- zumindest eines der Gelenke (6) als Kugelgelenk ausgebildet ist und eine Kugelpfanne (16) und einen Kugelkopf (17) aufweist; und- eine kugelartige Oberfläche (23, 24) entweder des Kugelkopfes (17) oder der Kugelpfanne (16) des entsprechenden Gelenks (6) derart ausgebildet ist, dass sie drei Oberflächensegmente (22a, 22b, 22c) aufweist und sich Kugelkopf (17) und Kugelpfanne (16) in jedem der drei Oberflächensegmente (22a, 22b, 22c) berühren, so dass der Kugelkopf (17) und die Kugelpfanne (16) im Betrieb der Stelleinrichtung (1) über drei Kontaktpunkte (21) in Berührung stehen.
Patent DE-102016000381-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Rudern mit Blick in Fahrtrichtung
Inventor: PLICA PETER
IPC: B63H16/10
Filed: 2016-01-15
Granted: 2016-10-27
Abstract: Für eine Antriebsvorrichtung zum Rudern mit Blick in Fahrtrichtung mit einer auf einem Ausleger angeordneten Drehumkehrmechanik sowie einem Rollstemmbrett und einem zur Vermeidung der nachteiligen Rollsitzbewegung mit dem Boot fest verbundenem Sitz wird vorgeschlagen, einen Auflagerkopf (1) mit einem daran angeschlossenen Stemmbretthebel (2) am Kopf des Auslegers (3) mittels einer vertikalen Auflagerdrehachse (10) horizontal drehbar aufzulagern und den Stemmbretthebel (2) gelenkig, aber in Bootsquerrichtung verschieblich mit dem Rollstemmbrett (4) zu verbinden, sowie weiterhin eine Auflagerbrücke (20) über vertikale Drehachsen an den Ausleger (3) sowie an den Auflagerkopf (1) horizontal drehbar anzuschließen, so daß bei einer zum Bug gerichteten Verschiebung des Rollstemmbrettes (4) eine vortriebserzeugende Drehung der auf die Auflagerbrücke (1) aufgesetzten Drehumkehmechanik (6) entsteht. Für eine bevorzugte Ausführungsart der Erfindung ist vorgesehen, die Verbindung von Stemmbretthebel (2) und Rollstemmbrett (4) durch horizontal angeordnete Rollen und einer die Rollen umschließenden Rollenführung herzustellen.
Patent DE-102016001939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterbindung und/oder Freigabe eines Fluidstroms
Inventor: PLANKEN SIMON
IPC: D06F33/47
Filed: 2016-02-19
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung (1), insbesondere Wasserstoppvorrichtung, zur Unterbindung und/oder Freigabe eines Fluids oder Fluidstroms (14), insbesondere eines Wasserstroms, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Energieversorgungseinrichtung (2) aufweist, die dazu ausgebildet ist, Energie des Fluids oder Fluidstroms (14) umzuwandeln und als elektrische Energie bereitzustellen und/oder elektrische Energie netzunabhängig bereitzustellen, und wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Stellglied (3) aufweist, das zur Unterbindung und/oder Freigabe des Fluidstroms (14) mit der durch die Energieversorgungseinrichtung (2) bereitgestellten elektrischen Energie ausgebildet ist.
Patent DE-102016012258-B4 (DE)
Title: Straßengebundenes Kanal-Inspektionsfahrzeug für die Inspektion und Kontrolle von Kanalrohren und deren Konstruktions-Lagemessung
Inventor: JÖCKEL TOBIAS
IPC: E03F9/00
Filed: 2016-10-13
Granted: 2022-06-02
Abstract: Straßengebundenes Kanal-Inspektionsfahrzeug (1) für die Inspektion von Kanalrohren mit kanalgängigen Aggregaten (6, 7, 8, 9,13) bestehend aus einem mindestens zweiachsigen (27, 29) Fahrgestell mit mehreren Aufbauten (16, 17, 18), wobei das Kanal-Inspektionsfahrzeug (1) im Heckbereich mindestens einen Hinteraufbau (16) mit mindestens einem Wassertank (17) aufweist und dass im vorderen Bereich des Fahrgestells, hinter dem Fahrerhaus (28), mindestens teilweise die kanalgängigen Aggregate (6, 7, 8, 9, 13) angeordnet sind und dass ferner im Fahrerhaus (28) der Steuerstand (32) für die Bedienung der kanalgängigen Aggregate (6, 7, 8, 9, 13) angeordnet ist und auf oder am Fahrgestell ein Schwenkkran (24, 30) mit einem Kranausleger (24) vorgesehen ist, der über das Fahrerhaus (28) hinaus verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Bereich des Fahrgestells, hinter dem Fahrerhaus (28) ein Vorderaufbau (18) mit einer deckenseitigen Öffnung angeordnet ist, durch die hindurch die am Kranausleger (24) hängenden kanalgängigen Aggregate (6, 7, 8, 9, 13) im Vorderaufbau (18) ein- und ausladbar sind.
Patent DE-102016117451-B4 (DE)
Title: Elektronikgehäuse
Inventor: BEST FRANK
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-09-16
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikgehäuse (2), das einen Gehäusekörper (4) aufweist, an dem eine Abdeckung (8) angeordnet ist, die um eine an einer Lagerstelle (10) gebildete Schwenkachse (12) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschwenkbar ist. Dabei sind Arretierungsmittel (14) vorgesehen, die die Abdeckung (8) in wenigstens einer Schwenkwinkellage mittels zerstörungsfrei lösbaren Formschluss zwischen wenigstens einem ersten Arretierungsglied (16) und einem zweiten Arretierungsglied (18) schwenkarretieren. Des Weiteren ist vorgesehen, dass in radialer Schwenkachsrichtung (28) beabstandet zur Lagerstelle (10) das erste Arretierungsglied (16) am Gehäusekörper (4) und das zweite Arretierungsglied (18) an der Abdeckung (8) derart angeordnet und eingerichtet sind, dass eine Betätigung der Abdeckung (8) zum Verschwenken aus der Schwenkwinkellage eine zur Schwenkachse (12) radial gerichtete federelastische Verformung von erstem Arretierungsglied (16) und/oder zweitem Arretierungsglied (18) zum Lösen des Formschlusses bewirkt.
Patent DE-102016212671-B4 (DE)
Title: Ansteuerverfahren zum Ansteuern eines Einlassventils einer Kraftstoffhochdruckpumpe und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: CHIA TET KONG BRIAN
IPC: F02D1/02
Filed: 2016-07-12
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ansteuerverfahren zum Ansteuern eines Einlassventils einer Kraftstoffhochdruckpumpe (12) in einem Kraftstoffeinspritzsystem (10), aufweisend die Schritte:a) Bereitstellen eines aktiven Einlassventils (28) zum Zumessen von Kraftstoff (18) in einen Druckraum (14) der Kraftstoffhochdruckpumpe (12), wobei ein Solenoidventil (38) bereitgestellt wird, das ein Schließelement (36) zum Öffnen und Schließen des Einlassventils (28), einen Solenoidaktor (40) zum Bewegen des Schließelements (36) entlang einer Schließelementbewegungsachse (AS) bei Bestromung und eine Feder (34) aufweist, die auf das Schließelement (36) eine entgegengesetzt zu einer durch den bestromten Solenoidaktor (40) wirkenden Bewegungskraft (FB) wirkende Federkraft (FF) aufbringt, wobei das Einlassventil (28) als stromlos offenes Solenoidventil (38) ausgebildet ist;b) Erkennen eines Fehlerfalles in dem Kraftstoffeinspritzsystem (10), durch den ein Systemüberdruck in dem Kraftstoffeinspritzsystem (10) droht;c) aktives Schließen des aktiven Einlassventils (28), wobei das Schließelement (36) durch eine Bestromung des Solenoidaktors (40) für eine vorbestimmte Zeitdauer (Δt) geschlossen gehalten wird,dadurch gekennzeichnet, dass ein durch die Kraftstoffhochdruckpumpe (12) zu erzeugender Solldruck (Psoll) in dem Kraftstoffeinspritzsystem (10) bestimmt und ein in dem Kraftstoffeinspritzsystem (10) herrschender Istdruck (Pist) erfasst wird, und abhängig von der Differenz (Δp) zwischen Solldruck (Psoll) und Istdruck (Pist) eine Zeitdauer (Δt) der Schließung des Einlassventils (28) angesteuert wird.