baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007996-U1 (DE)
Title: Zuschnitt, insbesondere für die Verpackung von Backwaren o.dgl.
IPC: B65D5/48
Filed: 2008-06-17
Abstract: Zuschnitt
(1), insbesondere für
die Verpackung von Backwaren oder dergleichen, der ein Grundfeld
(2) mit daran angelenkten Seitenfeldern (5, 6) umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, dass an wenigstens zwei Seitenfelder (5) jeweils
wenigstens ein Stützfeld
(9) angelenkt ist, wobei die Stützfelder
derart ausgebildet sind, dass sich im aufgestellten Zustand ein
definierter Abstand des Grundfeldes nach oben und unten ergibt.
Patent DE-202008008861-U1 (DE)
Title: Zylinderschloss mit auswechselbarem Innenzylinder
IPC: E05B9/04
Filed: 2008-10-07
Abstract: Zylinderschloss
mit einem Außenzylinder (10) und einem auswechselbaren
Innenzylinder (20), wobei der Innenzylinder (20) einen Schlüsselkanal
(21) aufweist und in dem Außenzylinder (10) durch ein Fixierelement
(40) in seiner axialen Position gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein durch Einführen eines Innenzylinderentriegelungsschlüssels
(30) in den Schlüsselkanal (21) betätigbares Entriegelungselement
(50) vorgesehen ist.
Patent DE-202008011367-U1 (DE)
Title: Schalldämmhaube
IPC: B23Q11/00
Filed: 2008-08-26
Abstract: Schalldämmhaube
zur Schalldämmung
von CNC-Bearbeitungszentren, die über die offene Oberseite eines
CNC-Bearbeitungszentrum angebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schalldämmhaube auf
einer Unterkonstruktion aus Aluminium-Rechteckprofilen (2) über die
CNC-Maschine gestellt oder an dem bestehenden Stahlgehäuse der
CNC-Maschine angebracht wird (leichte Montage/Demontage).
Patent DE-202008011502-U1 (DE)
Title: Dekorative Sichtbetonoberfläche
IPC: B44C1/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Dekorative Sichtbetonoberfläche dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Dekoration enthält, welche durch ein Hilfsprodukt hergestellt wurde.
Patent DE-202008012572-U1 (DE)
Title: Artikel für die Herstellung von Sandwich-Verbundbauteilen durch Harzinfusionsverfahren
IPC: B29C70/00
Filed: 2008-09-22
Abstract: Artikel
(1) für
die Herstellung von Sandwich-Verbundbauteilen durch Infusionsprozesse,
mit einem zentralen Kern (2), der eine Platte mit Wabenstruktur (4)
einschließt,
gekennzeichnet dadurch, dass er auf jeder der Seiten des Kernes
einen Textilkomplex (10, 11) umfasst, der eine dränierende
Schicht (6) und eine Einheit von mindestens einer Verstärkungstextilschicht
(12 15) einschließt.
Patent DE-202008015039-U1 (DE)
Title: Hubschrauber variabler Konfiguration und Container-Betrieb mit PU-System
IPC: B64C1/22
Filed: 2008-11-13
Abstract: Hubschrauber, dadurch gekennzeichnet, dass er ein verfahrbares Heck aufweist.
Patent DE-202008015665-U1 (DE)
Title: Transportanordnung
IPC: B65D19/38
Filed: 2008-11-26
Abstract: Transportanordnung
mit einer Transportpalette, insbesondere für Zaunelemente,
Absperrelemente, Leitbaken oder Verkehrsschilder, mit einem Längsholme
(5) und Querholme (6) aufweisenden, horizontal konfigurierten Tragrahmen
(4), welcher einen Schwerpunkt (S) aufweist, durch welchen sich
vertikal nach oben eine Schwerpunktachse (A) erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Transportpalette (2) einen sich vertikal
nach oben erstreckenden, gegenüber der Schwerpunktachse
(A) nicht abwinkelbaren Tragarm (3) aufweist oder nicht abwinkelbar mit
einem solchen Tragarm (3) koppelbar ist, wobei die Schwerpunktachse
(A) zumindest überwiegend innerhalb des Tragarms (3) verläuft.
Patent DE-202008016059-U1 (DE)
Title: Preventer
IPC: E21B17/00
Filed: 2008-12-03
Abstract: Preventer
einer Bohreinrichtung,  • mit
einem zentralen Innenrohr (2),  in dessen Inneren ein Zuflusskanal
(5) für
eine zu einem Bohrmeißel
strömende
Spülflüssigkeit
vorgesehen ist,  und welches eine Anschlussfläche (18)
für ein
Bohrgestänge
aufweist,  • und
mit einem Zwischenrohr (3),  welches drehfest mit dem Innenrohr
(2) verbunden ist,  und welches eine Anschlussfläche (19)
für ein
Schutzrohr aufweist,  • wobei
zwischen dem Innen- und dem Zwischenrohr ein Rückflusskanal (6) für Bohrklein
und die Spülflüssigkeit
vorgesehen ist,  • und
wobei im Zwischenrohr (3) ein Auslassfenster vorgesehen ist,  an
welches der Rückflusskanal
(6) anschließt,  und
welches die Wand des Zwischenrohrs (3) durchsetzt,  • und mit
einem äußeren Mantelrohr
(8),  welches die Innen- und Zwischenrohre umgibt und ihnen gegenüber drehbeweglich
ist,   und welches auf Höhe
des Auslassfensters (4) einen das Zwischenrohr (3) umgebenden Strömungskanal
(7) schafft,  und welches einen an den...
Patent DE-202009000944-U1 (DE)
Title: Brennstoff-Sparmodul
IPC: F24B1/198
Filed: 2009-01-24
Abstract: Bei dem Brennstoff-Spar-Modul GM handelt es sich um ein gelochtes korbähnliches, festverschweißtes Metallteil (1)  aus Stahl StW 22/St 12.03  mit einem Gewicht von ~2000 Gramm  mit einem Fassungsvermögen von ~2,6 L = ca. 2000 Gramm Pellets  dadurch gekennzeichnet,  daß die 3 mm dicken Seiten-, Kopf- und Bodenbleche (3) des Brennstoff-Spar-Modul's GM miteinander verschweißt sind. Im unterem Bereich befindet sich die Anzündöffnung (4) mit an jeder Seite ein 30 mm Stellfuß (5)
Patent DE-202009002874-U1 (DE)
Title: Fleisch-Zubereitung
IPC: A23L17/50
Filed: 2009-03-03
Abstract: Fleisch-Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass das Fleisch, insbesondere von einem wechselwarmen Tier, vorzugsweise von einem Fisch, zumindest teilweise von einem Holzmantel umgeben ist.
Patent DE-202009003565-U1 (DE)
Title: Scheibendecke
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-03-12
Abstract: Unterdecke bestehend aus einzelnen Elementen, dadurch gekennzeichnet, daß mit LEDs beliebiger Lichtfarbe ausgestattete, flächig ausgedehnte, direkt oder indirekt an der Roh- oder/und Unterdecke montierte scheibenförmige Leuchten gleicher oder/und unterschiedlicher Ausdehnung, höhenvariabel ohne Wandanbindung verwendet werden.
Patent DE-202009004179-U1 (DE)
Title: Antimikrobielles Werkzeug zur Haarbehandlung, insbesondere Kamm u.dgl.
IPC: A45D24/22
Filed: 2009-03-25
Abstract: Werkzeug zur Haarbehandlung, insbesondere Kamm, Bürste, Wickler und dgl., dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug in Feinverteilung einen antimikrobiell wirksamen Wirkstoff enthält.
Patent DE-202009004429-U1 (DE)
Title: Beheizte und hinterleuchtete Glasplatte
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-03-30
Abstract: Beheizte und hinterleuchtete Glasplatte dadurch gekennzeichnet, daß eine Glasplatte, gegebenenfalls transluzent eingefärbt, die bevorzugt als Boden- oder Wandplatte eingesetzt werden kann, aber auch in vielen anderen Anwendungen vorstellbar ist, durch eine dahinterliegende Platte oder Folie mit einer drucktechnisch aufgebrachten Widerstandsschicht nach deren Bestromung erwärmt wird, sowie eine rahmenartige Hinterleuchtung um die Heizfläche aufweist, die durch einen bevorzugt im Siebdruck aufgebrachten Elektrolumineszenz-Leuchtkondensator ermöglicht wird, dessen Leuchtdichte sowohl über die angelegte Wechselspannung als auch die Frequenz verändert werden kann.
Patent DE-202009017965-U1 (DE)
Title: I/O Modul mit Anschluss für ein Regelventil
IPC: H01R24/00
Filed: 2009-09-16
Abstract: I/O Modul (1) eines Ventils (2) mit integrierter Elektronik mit einer analogen Steckerbuchse (7) für den Anschluss eines einzelnen Steckers (3) zur Verbindung des Ventils (1) mit dem Modul (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Steckerbuchse (7) zumindest einen Kontakt (7a, 7b) für die Ventilversorgungsspannung, einen Kontakt (7c, 7d) für den analogen Sollwert und vorzugsweise einen Kontakt (7e, 7f) für den analogen Istwert beinhaltet.
Patent DE-202010001196-U1 (DE)
Title: Multischieber für Pfannen
IPC: A47J37/10
Filed: 2010-01-21
Abstract: Der Multischieber passt sich dem Pfannenrand optimal an, was die Aufnahme von kB deutlich erleichtert.
Patent DE-202010002010-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung von Biolumineszenz, Chemolumineszenz oder Fluoreszenz von Objekten, Bestrahlungsvorrichtung und Messsystem
IPC: G01N21/64
Filed: 2010-02-05
Abstract: Messvorrichtung zur Messung von Biolumineszenz, Chemolumineszenz oder Fluoreszenz von Objekten mit einem eine Messkammer (K) umgebenden lichtdichten Gehäuse (10) und einer in die Messkammer blickenden hochempfindlichen Kamera (40), dadurch gekennzeichnet, dass in der Messkammer (K) eine sich vertikal erstreckende Drehachse (24) zur Anordnung eines Drehtellers (20) angeordnet ist und dass in einem ersten Betriebszustand die Blickrichtung der Kamera (40) im wesentlichen horizontal ist.
Patent DE-202010007705-U1 (DE)
Title: Zangenkopf für eine Hufschneidevorrichtung
IPC: A01L15/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: Zangenkopf für eine Hufschneidevorrichtung umfassend eine Schneidbacke (2) mit einer am Backenende angeordneten Schneide (2.1) und eine zur Erzeugung eines Gegendrucks vorgesehenen Ambossbacke (3) mit einem Ambossende (3.1), wobei die Schneide (2.1) der Schneidbacke (2) das Ambossende (3.1) der Ambossbacke (3) bei geschlossenem Zangenkopf hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidbacke (2) und die Ambossbacke (3) drehgelenkig um eine gemeinsame Drehachse (DA) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010009171-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die eine defekte Ölbohrung schließen kann
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung, die eine defekte Ölbohrung schließen kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie aus einer Sonde, die  – aus einem Hohl-Gefäß, vorzugsweise einem Hohlzylinder besteht, dessen Durchmesser kleiner, als die der Bohrung ist,  – einem elastischen geschlossenen und nach außen, außerhalb der Sonde entfaltbaren Gefäß oder Druckkammer, das gefaltet in dem Hohlzylinder angebracht ist,  – eine Hochdruckleitung, die mit dem entfaltbaren Gefäß/Druckkammer über ein Ventil gekoppelt ist,  – einem Hochdruckerzeuger, der mit einem Flüssigkeit-Vorratskammer und dem entfaltbaren Gefäß/Druckkammer gekoppelt ist,  – einem Druckkammer, die in dem Hohlzylinder eingebaut ist, die expansionsfähig ist, die hinter der entfaltbaren Gefäß eingebaut ist, besteht.
Patent DE-202010009175-U1 (DE)
Title: Lautlose Erkennung von Spezialfahrzeugen im Straßenverkehr
IPC: B60Q9/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Ein System zur lautlosen Erkennung der Anwesenheit von Spezialkraftfahrzeugen im Straßenverkehr, dadurch gekennzeichnet, dass das System folgende Elemente aufweist: einen Funksignalsender in einem Spezialfahrzeug, einen Signalempfänger und ein Umwandlungsgerät zur Umwandlung eines vom Spezialfahrzeug ausgestrahlten Funksignals in ein Lichtsignal in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-202010010253-U1 (DE)
Title: Schweifelipper zum Hochbinden bzw. Fixieren des Pferdeschweifes
IPC: A01K17/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Schweifclipper zum Hochbinden bzw. Fixieren des Pferdeschweifs dadurch gekennzeichnet dass eine 1 m lange elastische Gummikordel (1) mit einem Durchmesser von 0,5 cm mit beiden Enden jeweils durch eine Öffnung des von uns eigens für diesen Zweck entwickelten Kordelstoppers (2) durchgeführt wird und dann beide Enden durch die jeweils andere Öffnung wieder zurück geführt wird, so dass 2 Schlaufen entstehen. Durch die getrennt voneinander zu betätigenden Druckknöpfe lassen sich die beiden Schlaufen einzeln oder zusammen verlängern bzw. verkürzen.
Patent DE-202010012743-U1 (DE)
Title: Hygienevorrichtung
IPC: A01K23/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Hygienevorrichtung zur Aufnahme von Exkrementen, mit einer Halterung (1, 1a) für einen Beutel (2) und einer mit der Halterung verbundenen Griffstange (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Griffstange (3) derart mit der Halterung (2) verbunden und die Halterung (1, 1a) derart eingerichtet ist, dass sich eine Öffnung des Beutels (2) in einer Aufnahmestellung an oder unter einem Anus oder einer Harnröhrenaustrittsöffnung eines Tieres oder eines Menschen anordnen lässt.
Patent DE-202010013103-U1 (DE)
Title: Hinterleuchteter Heizkörper
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-12-13
Abstract: Heizkörper (1) mit mindestens einem säulenförmigen Teil (2), mit:  – einer Befestigungsvorrichtung (3) zum Befestigen des Heizkörpers (1) an einer Wand (4), und  – einer Lichtquelle (5) zum Erzeugen einer Beleuchtung des Heizkörpers (1);  dadurch gekennzeichnet, dass  sich die Lichtquelle (5) linear entlang einer Säulenrichtung des Heizkörpers (1) erstreckt und auf der Seite der Befestigungsvorrichtung (3) derart angeordnet ist, dass mindestens der Zwischenraum zwischen Wand (4) und Heizkörper (1) ausleuchtbar ist.
Patent DE-202010013132-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Leuchte
IPC: F21V17/08
Filed: 2010-12-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für eine an einer Decke oder Wand zu befestigenden Leuchte (20), aufweisend einen Halter (2) zur Befestigung der Leuchte (20) an der Decke bzw. der Wand, und eine Abdeckung (3) zur Abdeckung des Halters (2), wobei der Halter (2) eine Basis (4) und zwei schenkelförmige Abschnitte (5) aufweist, die jeweils an gegenüberliegenden Seiten der Basis (4) angrenzen und gegenüber der Basis (4) abgewinkelt sind, gekennzeichnet dadurch, dass der Halter (2) einteilig ausgebildet ist und im Bereich der schenkelförmigen Abschnitte (5) jeweils wenigstens eine Freistanzung (10) vorgesehen ist, um mindestens einen Teil (6) des schenkelförmigen Abschnitts (5) federelastisch auszubilden, um somit eine lösbare und kraftschlüssige Verbindung zwischen Abdeckung (3) und Halter (2) zu bilden.
Patent DE-202010013641-U1 (DE)
Title: Exzentertretlager für BSA und Vierkant fürs Rad
IPC: B62M1/36
Filed: 2010-09-25
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass die ganze Patrone von einer Seite in das Tretlagergehäuse eingeschraubt wird und dann durch Konterringe, deren Gewinderichtung anders ist als das des Gewindes auf der Patrone sich sowohl am heraus- als auch am hereinschrauben hindert.  So kann eine exakte Positionierung der Welle vorgenommen und damit die Kettenspannung eingestellt werden.
Patent DE-202010015452-U1 (DE)
Title: Rücklauftemperaturbegrenzer
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-11-13
Abstract: Der Rücklauftemperaturbegrenzer  1  bestehend aus einem Gehäuse (10), in dem die Temperatur des Heizungsrücklaufs und den Massenstrom beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein Vorlauftemperaturfühler (9), ein Rücklauftemperaturfühler (8), ein Sollwertsteller (4), Kapillare (6), zwei Balgzylinder (2 + 3) als hydraulische Antriebe, einem Umlenkhebel (5) und einer Umlenkspindel (12) angeordnet sind.
Patent DE-202011002338-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur drahtlosen Ansteuerung von Komponenten einer Sondersignalanlage
IPC: B60Q1/50
Filed: 2011-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Komponenten einer Sondersignalanlage, dadurch gekennzeichnet, dass Steuerungsbefehle drahtlos übermittelt werden.
Patent DE-202011100688-U1 (DE)
Title: Katzenwinde für Baukräne
IPC: B66C11/16
Filed: 2011-05-14
Abstract: Katzenwinde für Baukräne, insbesondere Turmbaukräne, mit einer um eine Drehachse (22) verdrehbar angeordneten Seiltrommel (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Seiltrommel (13) einen Trommelkörper (14) aufweist, der aus Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202011107662-U1 (DE)
Title: I Pad mit Speicherkarten
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-11-08
Abstract: In den Kenzeichnungen, zukünftiger IPad soll nach Anspruch 1 ein seitlich integrierter Kartenleseslot für SD SDHC SDXC IMMC Speicherkarten samt seiner Kartenlesetechnik emitter in den IPad integriert sein.
Patent DE-202011109552-U1 (DE)
Title: Winkelzugängliche Kopfanordnung für ein Drehmoment-Handwerkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-12-23
Abstract: Winkelzugängliche Kopfanordnung für ein Drehmoment-Handwerkzeug, umfassend: eine Kupplungsschale (10) mit einer antriebsseitigen Kammer (11), die sich entlang einer Antriebsachse (I) erstreckt, einer abtriebsseitigen Kammer (13), die sich entlang einer angetriebenen Achse (II) erstreckt, welche so orientiert ist, dass sie die Antriebsachse (I) mit einem Winkel (Θ) schneidet, sowie einer Kraftübertragungskammer (14), die zwischen der antriebsseitigen und abtriebsseitigen Kammer (11, 13) angeordnet ist und mit diesen in Verbindung steht; einen Antriebsschaft (40), der sich entlang der Antriebsachse (I) erstreckt, um an einem handzuhabenden Betätigungsende (44) und an einem betätigten Ende (41) zu enden, das in der antriebsseitigen Kammer (11) zur Ausgabe eines Drehmoments drehbar gelagert ist; und einen Kopf (50), der in der abtriebsseitigen Kammer (13) zur Übertragung des Drehmoments drehbar gelagert ist, um eine Drehbewegung eines Schraubanschlusses um die angetriebene Achse (II) herum zu aktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass die winkelzugängliche Kopfanordnung ferner umfasst: ein erstes...
Patent DE-202011110297-U1 (DE)
Title: Trägerklammer aus Blech
IPC: F16B2/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Trägerklammer zum Klammern an einen Träger (2) mit einem von einem Rücken (10) abragenden Ende (11) zur Anlage an den Träger (2) und einem Fixierungsmittel (22, 23) zur Fixierung der Trägerklammer an dem Träger (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (11) und der Rücken (10) mit Blech ausgebildet sind.
Patent DE-202011110864-U1 (DE)
Title: Parallele Verarbeitung von Daten
IPC: G06F21/53
Filed: 2011-05-04
Abstract: System, das Folgendes umfasst: eines oder mehrere Prozessmodule, dazu konfiguriert, eine native Arbeitsumgebung bereitzustellen und Folgendes zu implementieren: eine erste abgesicherte Arbeitsumgebung innerhalb der nativen Arbeitsumgebung, wobei die erste abgesicherte Arbeitsumgebung zu Folgendem konfiguriert ist: die Ausführung einer unsicheren Anwendung, die eine datenparallele Pipeline enthält, wobei die datenparallele Pipeline mehrere parallele Datenobjekte spezifiziert, die mehrere Elemente und mehrere parallele Operationen enthalten, die unsicheren Funktionen zugewiesen sind, die auf den Elementen operieren; wobei die Ausführung der Anwendung einen Datenflussgraphen aus verzögerten parallelen Datenobjekten und verzögerten parallelen Operationen entsprechend der datenparallelen Pipeline generiert; die Kommunizierung von Informationen, die den Datenflussgraphen repräsentieren aus der ersten abgesicherten Arbeitsumgebung heraus; ein Dienst außerhalb der ersten abgesicherten Arbeitsumgebung und innerhalb der nativen Arbeitsumgebung, wobei der Dienst zu Folgendem konfiguriert ist: der Empfang von Informationen, die den Datenflussgraphen repräsentieren von der ersten abgesicherten Arbeitsumgebung; die Anwendung von einer oder mehreren Graphentransformationen auf die den Datenflussgraphen repräsentierenden Informationen, um einen revidierten Datenflussgraphen zu generieren, der ein oder mehrere der verzögerten parallelen Datenobjekte und verzögerten, kombinierten parallelen Datenoperationen enthält, die mit einer oder mehreren der unsicheren Funktionen verbunden sind; die Ausführung der verzögerten, kombinierten parallelen Operationen, um verwirklichte parallele Datenobjekte entsprechend den verzögerten parallelen Datenobjekten zu erzeugen; und eine oder mehrere sekundäre abgesicherte Arbeitsumgebungen in der nativen Arbeitsumgebung, wobei die eine oder die mehreren sekundären abgesicherten Arbeitsumgebungen dazu konfiguriert sind, die den verzögerten, kombinierten parallelen Operationen zugewiesenen unsicheren Funktionen auszuführen, um als Ergebnis die verzögerten, kombinierten parallelen Operationen auszuführen.
Patent DE-202012004031-U1 (DE)
Title: Doppel - WC mit Analreinigung
IPC: E03D9/08
Filed: 2012-04-20
Abstract: Doppel-WC mit Analreinigung zur Aufnahme der menschlichen Fäkalien und der anschließenden Reinigung mit Warmwasser ist gekennzeichnet durch zwei Klosettbecken a und b.
Patent DE-202012004928-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Anbringung von Temperaturschaltern
IPC: H01H37/04
Filed: 2012-05-16
Abstract: Anordnung zur Anbringung eines mit einem Gehäuse versehenen Temperaturschalters an Geräten und Einrichtungen, wobei am Gehäuse des Temperaturschalters und am Gehäuse der Geräte und Einrichtungen Gewinde zur schraubbaren Verbindung vorgesehen sind und wobei der Temperaturschalter fest mit einem Anschlusskabel oder mit Anschlusslitzen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am zylinderförmigen Gehäuse (3) des Temperaturschalters (5) eine umlaufende kreisringförmige Druckschulter (10) angeordnet ist, dass das Gehäuse (3) des Temperaturschalters (5) zwischen der Druckschulter (10) und der Kabelzuführung (2) eine hülsenartige, an ihrem unteren Ende mit einem Außengewinde (7) versehene Druckschraube (6) trägt, welche beim Einschrauben der Druckschraube (6) in ein – in einer zylinderförmigen Anschlussöffnung an oder in einem Gehäuse – vorgesehenes Innengewinde mit seiner unteren kreisringförmigen Fläche (9) auf die kreisringförmige Fläche der Druckschulter (10) drückt und den Temperaturschalter (5) in die Anschlussöffnung am zu überwachenden Gerät schiebt und dort fixiert.
Patent DE-202012005083-U1 (DE)
Title: Feuerfeste Schutzfolie zum Anbringen am Stadiondach
IPC: E04B1/92
Filed: 2012-05-20
Abstract: Feuerfeste Schutzfolie zum anbringen am Stadiondach auf Höhe zwischen dem Spielfeld und der Zuschauertribüne, wobei die Schutzfolie im Notfall vom Stadiondach heruntergelassen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfolie aus feuerfesten Material besteht, vorzugsweise mit 2 cm Umfang großen Löchern versehen ist und aus weitestgehend transparenten Material besteht.
Patent DE-202012007670-U1 (DE)
Title: Schnelle Installationsstruktur einer Wasserausgabevorrichtung
IPC: E03C1/042
Filed: 2012-08-06
Abstract: Schnelle Installationsstruktur einer Wasserausgabevorrichtung, umfassend einen Adapter (20), der eine Muffe (21), eine Hülse (22), einen Ventilblock (24) und eine Feder (25) aufweist, wobei die Muffe (21) einen ersten Gewindeabschnitt (210) und einen zweiten Gewindeabschnitt (211) besitzt, wobei der erste Gewindeabschnitt (210) in die Wasseraustrittsöffnung (41) mit einem Innengewinde eines Wasserrohrs (40) gedreht werden kann, wobei die Muffe (21) weiter einen durchgehenden Hohlraum (213) besitzt, dessen Innenwand einen Innenflansch (214) bildet, wobei die Hülse (22) an einem Ende eine Gewindeöffnung (220) und am anderen Ende eine Verbindungsöffnung (221) besitzt, die mit der Gewindeöffnung (220) verbunden ist, wobei der zweite Gewindeabschnitt (211) in die Gewindeöffnung (220) gedreht wird, wobei der Ventilblock (24) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition bewegt werden kann, wobei wenn sich der Ventilblock (24) im geschlossenen Zustand befindet, der Hohlraum (213) nicht mit der Verbindungsöffnung (221) verbunden ist, und wenn sich der Ventilblock (24) im geöffneten Zustand...
Patent DE-202012007769-U1 (DE)
Title: Prüfmittel zum Prüfen der Abmessungen einer Messwertaufnehmer-Umgebung sowie dessen Verwendung für eine regelmäßige Überprüfung geeichter Maße
IPC: A22B5/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Prüfmittel (30, 30') zum Prüfen der Abmessungen einer Messwertaufnehmer-Umgebung (1) für die Bestimmung von Eigenschaften eines Schlachtkörpers (2) während eines Förderns des Schlachtkörpers in einer Förderrichtung (3) durch die Messwertaufnhemer-Umgebung, einen Messwertaufnehmer (4) passierend, wobei die Messwertaufnehmer-Umgebung aufweist: – eine Schlachtkörperwanne (20) mit einer Wannenbreite (F2), – einen Förderer (10) mit mehreren Haken (11), die in einem Hakenabstand (C) zueinander beabstandet angeordnet sind, – eine Rohrbahn (12) mit einem Rohrbahndurchmesser (13) und – zumindest einen Abstreifer (14), über den der Schlachtkörper während des Fördern zu rutschen bestimmt ist, wobei der Abstreifer in Distanzen (S, R, Q; T, U, V) zu einem benachbart zu dem Messwertaufnehmer angeordneten Kopfheber (15) angeordnet ist, und – zumindest eine Führungsschiene (16), die in einer weiteren Distanz (P; W) zu dem Kopfheber angeordnet ist, und wobei das Prüfmittel von einem Anhalteende (32) beabstandet, den Distanzen entsprechende Messmarkierungsfelder (5, 8,...
Patent DE-202012008336-U1 (DE)
Title: Zeckenschutzhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2012-08-25
Abstract: Hiermit beantrage ich folgenden Schutzanspruch für meinen Zeckenschutzhandschuh 1. Das Klebeband an den Handschuhende (Handschuhbund oder Übergang zum Unterarm) zu befestigen um Insekten aufzuhalten 2. Das niemand anderes mit dieser Methode Zwecken oder ähnlicher Insekten und Kleintier aufhält. 3. Das kein anderer nur mit einem Klebstreifen über einem Handschuh denn selben sin und zwecke anmelden will. 4. Diese Sache ist einzigartig da es so einen Schutz noch nicht gibt. 5. Der Sin ist keine Kleintiere (wie schon Beschrieben) über die Arme an den Körper kommen zulassen.