baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012105073-U1 (DE)
Title: Komponententräger
IPC: E05B81/54
Filed: 2012-12-27
Abstract: Komponententräger für elektrische/elektronische Bauteile (1, 2, 3), beispielsweise zur Kombination mit einem Schlossgehäuse (4) oder als Bestandteil eines Schlossgehäuses (4) eines Kraftfahrzeugtürverschlusses, mit einem Trägerelement (4) und einem mit dem Trägerelement (4) verbindbaren Leiterbahngebilde (6, 7) aus einzelnen metallischen Leiterbahnen (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass sich das Leiterbahngebilde (6, 7) aus wenigstens zwei Leiterbahnteilgebilden (6; 7) mit jeweils unterschiedlicher Materialstärke (s1; s2) der zugehörigen Leiterbahnen (6, 7) zusammensetzt.
Patent DE-202013000626-U1 (DE)
Title: Küchenoberschrankabdeckung mit Led-Beleuchtung (zur leichten Reinigung)
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: Küchenoberschrankabdeckung mit LED-Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Mehrteilige im Design Flachgehaltene Abdeckkonstruktion nach Zusammenbau eine Geschlossene Oberfläche ergibt.
Patent DE-202013006046-U1 (DE)
Title: Getränkeöffnungssystem
IPC: B65D17/32
Filed: 2013-07-06
Abstract: Getränkeöffnungssystem (1, 3, 4) nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass mittels der vorhandenen Eindrucklasche (1) bei Getränkedosen und Flaschen dieses durch drehen (3) der Lasche über eine weitere zusätzlich vorperforierte Öffnung (2) von der Größe einer Strohhalm gedreht und fixiert wird, um diese eindrücken (1, 4) und eine Öffnung zu schaffen, in der ein Strohhalm eingeführt werden kann.
Patent DE-202013008303-U1 (DE)
Title: Härtbare Beschichtung, hergestellt mit einem aus Hydroxyalkylcaprolacton(meth)acrylaten aufgebauten Copolymer
IPC: C09D133/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Hartbare Beschichtung, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus (Meth)acrylsäureestern der Formel H2C=CHR1-C(=O)-O-CHR2-CHR3-O-(-C(=O)-CH2-CH2-CH2-CH2-CH2-O-)x-H(I)worin R1 = H oder CH3 R2, R3 = unabhängig voneinander H oder CH3 x = 1 bis 5 ist, und damit copolymerisierten, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202013008383-U1 (DE)
Title: Bausatz für effiziente Stromversorgung
IPC: H02M3/00
Filed: 2013-09-21
Abstract: Bausatz für effiziente Stromversorgung dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz aus einem DC Spannungserhöhungsumformer, mindestens einem Zwischenspeicher, mindestens einem Rückkuppelungsspeicher, mindestens einem Spannungsverstärker, mindestens einer Interwallschaltung mit Impulsgeber und einem Energiespeicher besteht.
Patent DE-202013012673-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0488
Filed: 2013-01-10
Abstract: Mobiles Endgerät, das aufweist:einen stabartigen Endgerätkörper mit einer Vorderseite und einer Rückseite;ein Mobilfunkkommunikationsmodul (112) zum Übertragen und Empfangen eines drahtlosen Signals;einen Berührungsbildschirm, der auf der Vorderseite des stabartigen Endgerätekörpers angeordnet ist, wobei der Berührungsbildschirm ein Anzeigemodul (151) zum Anzeigen von Information und einen vorderen Berührungssensor aufweist zum Abtasten einer vorderen Berührungseingabe;eine in dem stabartigen Endgerätkörper angeordnete Batterie;eine Abdeckung (204), die auf der Rückseite des stabartigen Endgerätekörpers angeordnet ist und die Batterie abdeckt, wobei die Abdeckung ein erstes Durchgangsloch und ein zweites Durchgangsloch hat;eine vordere Kamera (221), die an der Vorderseite des stabartigen Endgerätekörpers angeordnet ist;eine hintere Kamera (221'), die in dem ersten Durchgangsloch der Abdeckung an der Rückseite des stabartigen Endgerätekörpers angeordnet ist;eine hintere Eingabeeinheit (232), die an der Rückseite des stabartigen Endgerätekörpers angeordnet ist, wobei die hintere Eingabeeinheit ein Tastenelement (233), das an dem zweiten Durchgangsloch der Abdeckung angeordnet ist, und einen hinteren Berührungssensor (235 oder 355) aufweist zum Abtasten einer auf das Tastenelement aufgebrachten hinteren Berührungseingabe;einen oder mehrere Prozessoren (180); undeinen Speicher (160) zum Speichern einer oder mehrerer von den Prozessoren auszuführender Programme;wobei die Vorderseite des stabartigen Endgerätekörpers frei von irgendwelchen Bedientasten zum Eingeben eines Steuerbefehls mit Ausnahme des Berührungsbildschirms ist;wobei eine Position der hinteren Eingabeeinheit (232) mit einer Position des Berührungsbildschirms überlappt und lateral zwischen der hinteren Kamera (221') und der Batterie angeordnet ist; undwobei als Antwort auf das Empfangen einer hinteren Berührungseingabe über die hintere Eingabeeinheit (232) der/die eine oder mehreren Prozessor(en) die hintere Berührungseingabe als einen Steuerbefehl für verschiedene Funktionen gemäß über den Berührungsbildschirm ausgegebener Information verarbeitet bzw. verarbeiten.
Patent DE-202013100664-U1 (DE)
Title: Mutter für eine Fahrrad-Schnellspannvorrichtung und Schnellspannachsenanordnung unter Verwendung der Mutter
IPC: B60B27/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Mutter für eine Fahrrad-Schnellspannvorrichtung, wobei die Mutter: einen Mutter-Grundkörper, der mit einer Gewindebohrung zum Einschrauben einer Befestigungsachse versehen ist; ein Muttergehäuse mit einem Einpressteil, in den der Mutter-Grundkörper eingepresst wird, und einem Anschlagteil, wobei der Einpressteil und der Anschlagteil integral ausgebildet sind; und ein Reibungsbauteil, das zwischen dem Einpressteil und dem Anschlagteil des Muttergehäuses angeordnet ist, umfasst, wobei das Reibungsbauteil ein von dem Muttergehäuse separates Bauteil ist und für einen Reibungswiderstand zwischen dem Reibungsbauteil und der Befestigungsachse sorgt.
Patent DE-202013102489-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/05
Filed: 2013-06-11
Abstract: Leuchte (1) mit einem Träger (3) und einer Reihe von Leuchtdioden (2), die an dem Träger (3) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Träger (3) ein asymmetrischer Reflektor (4) mit zwei gegenüberliegenden Reflektorbereichen (5; 6) angeordnet ist, wobei ein erster der beiden Reflektorbereiche (5) auf der einen Seite des Trägers (3) mindestens zwei zueinander geneigte ebene Flächen (7; 8) aufweist.
Patent DE-202014003779-U1 (DE)
Title: Modulabdeckung, Anordnung einer Modulabdeckung zwischen einem Fahrzeugdach und einem Fahrzeughimmel, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem
IPC: B60R21/213
Filed: 2014-05-07
Abstract: Modulabdeckung (40) für einen Gassack (10) und/oder ein Gassackmodul zur Anordnung unter einem Fahrzeugdach (56), insbesondere im Bereich eines oberen Windschutzscheibenrands, wobei die Modulabdeckung (40) eine Modulabdeckungsplatte (41) mit einer im Gebrauch zum Fahrzeugdach (56) weisenden Rückseite (42) und einer im Gebrauch vom Fahrzeugdach (56) wegweisenden Vorderseite (43) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Modulabdeckungsplatte (41) einen, vorzugweise über die gesamte Breite (B) der Modulabdeckungsplatte (41) ausgebildeten, länglichen Freiraumabschnitt (44) in der Form einer länglichen Einbuchtung (45) umfasst, die in der Vorderseite (43) der Modulabdeckungsplatte (41) ausgebildet ist.
Patent DE-202014006436-U1 (DE)
Title: Schutzverkleidung von technischen Geräten
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-08-08
Abstract: Schutzverkleidung, dadurch gekennzeichnet, dass diese als geschlossenes Gummiteil einfach über ein Gerätegehäuse gezogen werden können.
Patent DE-202014008066-U1 (DE)
Title: Thymustherapie
IPC: A61P31/22
Filed: 2014-10-07
Abstract: Thymuszubereitung enthaltend einen wässrigen Thymusextrakt und mindestens ein physiologisch verträgliches pflanzliches Öl.
Patent DE-202014101149-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B26B11/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Schneidwerkzeug mit einem Handgriff (2) und einer an dem Handgriff angeordneten, feststehenden Klinge (1), wobei der Handgriff (2) mindestens zwei Formteile (2a, 2b) umfasst, welche reversibel miteinander verbunden sind und in dem einen lösbaren Formteil (2b) des Handgriffs (2) eine Vorrichtung (3) zum Schärfen der Klinge vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Formteile (2a, 2b) an ihren anliegenden Randbereichen (20) formschlüssig abschließen, wobei das eine Formteil (2b) verschraubbar an dem anderen Formteil (2a) angeordnet ist.
Patent DE-202014102950-U1 (DE)
Title: Luftdurchlässige Konstruktion einer Brille
IPC: A61F9/02
Filed: 2014-06-27
Abstract: Luftdurchlässige Konstruktion einer Brille, die eine Brillenfassung (1) aufweist, an der zwei Montageausschnitte (11) ausgebildet sind, die jeweils zum Aufnehmen eines entsprechenden Brillenglases dienen, wobei entlang dem Innenumfang der einzelnen Montageausschnitte (11) je ein Einlegeschlitz (12) ausgebildet ist, in dem der Außenumfang eines entsprechenden Brillenglases (2) fixiert ist, wobei in den einzelnen Einlegeschlitzen (12) mehrere Luftführungskanäle (13) angeordnet sind, die sich jeweils von der Öffnung des Einlegeschlitzes (12) über die vordere bzw. hintere Schlitzwand des Einlegeschlitzes (12) erstrecken und bodenseitig in dem Einlegeschlitz (13) miteinander zu einer Einheit verbunden sind.
Patent DE-202014105505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Scheiben
IPC: A47L1/05
Filed: 2014-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer glatten Fläche, mit einem Reinigungskopf (1), der Reinigungskopf (1) umfassend – mindestens zwei gegenläufig rotierbare Reinigungsscheiben (2), welche durch mindestens einen Motor (3) antreibbar sind, und – eine oder mehrere zur Ausgabe von Luft geeignete Düsen (4), mit welchen ein linien- oder fächerförmiger Luftstrahl (4B) in Richtung der zu reinigenden Fläche ausgebbar ist, und – eine oder mehrere zur Ausgabe von Flüssigkeit geeignete Düsen (5), mit welchen mindestens ein Flüssigkeitsstrahl (5B) in Richtung der zu reinigenden Fläche und/oder der Reinigungsscheiben (2) ausgebbar ist, wobei der Reinigungskopf (1) an einer Verlängerung (6) anbringbar oder angebracht ist.
Patent DE-202014106265-U1 (DE)
Title: Kopfkissenfüllung und ein entsprechendes Kopfkissen
IPC: B68G11/04
Filed: 2014-12-23
Abstract: Kopfkissenfüllung zur Aufnahme in einer Kopfkissenhülle, wobei die Kopfkissenfüllung eine mehrlagige Stützstruktur (1) mit einer Unterlage (2) und einem auf der Unterlage (2) angeordneten Polsteraufbau (3) aufweist, wobei die Unterlage (2) ein Schaumstoffformteil aufweist und wobei der Polsteraufbau (3) mindestens drei auf der Unterlage (2) nebeneinander angeordnete, separate und mit einem Füllmaterial gefüllte Teilkissen (4, 5) aufweist, von denen ein zentrales Teilkissen (4) eine geringere Füllkraft aufweist als die beiden das zentrale Teilkissen (4) umgebenden Teilkissen (5).
Patent DE-202015000060-U1 (DE)
Title: lsolierung zur thermischen Entkopplung zweier benachbarter Bauteile
IPC: F16M1/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Isolierung (1) zur thermischen Entkopplung zweier benachbarter Bauteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung (1) aus einer im Wesentlichen sternförmig ausgebildeten und aus einem festen, hoch hitzebeständigen Isolierwerkstoff bestehenden Platte (2) gebildet ist, deren Stege (3) in dem Mittenbereich (4) der Platte (2) direkt oder indirekt einstückig miteinander verbunden sind, wobei an die freien Enden (6) der Stege (3) eine dieselben miteinander verbindende Umrahmung (7) einstückig angeformt ist, dass in den mindestens aus den Stegen (3) und Umrahmung (7) gebildeten Zwischenräumen (9) ein weicher, hoch hitzebeständiger Isolierwerkstoff vorgesehen ist, und dass auf den parallelen ebenen Seiten (10) der Platte (2) jeweils der Kontur der Platte (2) im Wesentlichen entsprechende dünnschichtige Scheiben (11) angeordnet sind, die ebenfalls aus einem festen, hochhitzebeständigen Isolierwerkstoff gebildet sind und die die Öffnungen der Zwischenräume (9) für den weichen, hoch hitzebeständigen Isolierwerkstoff verschließen.
Patent DE-202015003114-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für Dachziegel
IPC: E04D15/02
Filed: 2015-04-01
Abstract: Sicherungssystem für Dachziegel (1, 1/1, 1/2), welche auf Querlatten (55, 56, 57) einer Tragkonstruktion eines Steildaches auflegbar sind und welche unterseitig, in ihrem zum Dachfirst hin liegenden Endbereich (2) einen quer zum Dachziegel (1, 1/1, 1/2) verlaufenden Anschlag (2, 3, 4) zur Sicherung gegen Abrutschen aufweisen, und welche in ihrem dem Anschlag (2, 3, 4) gegenüberliegenden Endbereich (11) unterseitig mit einem Halteelement (7, 7/1) versehen sind, welches den jeweils darunterliegenden, sich in Neigungsrichtung anschließenden Dachziegel (1, 1/1, 1/2) zusammen mit der Querlatte (55, 56, 57), auf welcher der sich anschließende Dachziegel (1, 1/1, 1/2) mit seinem zum Dachfirst hin liegenden Ende aufliegt untergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (7, 7/1) unterseitig längs des Dachziegels (1, 1/1, 1/2) aus einer die Querlatte (55, 56, 57) untergreifenden Sicherungsposition in Richtung (14) des Anschlages (3, 4, 5) in eine neutrale Position verstellbar ist, und dass das Haltelement (7, 7/1) zur Rückstellung in seine Sicherungsposition mit einer Zugvorrichtung (30) lösbar in Verbindung bringbar ist, und dass die Zugvorrichtung (30) zur Herstellung der lösbaren Zugverbindung zwischen dem jeweiligen Dachziegel (1/1) und dem sich anschließenden Dachziegel (1) einschiebbar ist.
Patent DE-202015008922-U1 (DE)
Title: Einsatz für eine Öffnung an einem Rohr eines Zweirad-Rahmens
IPC: B62J11/19
Filed: 2015-12-18
Abstract: Einsatz (10, 12, 13, 14, 15) für eine Öffnung (6) an einem Rohr (8), insbesondere an einem Rohr eines Zweirad-Rahmens, zur Abdeckung dieser Öffnung und/oder zur Durchführung eines Zuges (5) oder Kabels durch die Öffnung in das Rohr hinein oder aus dem Rohr heraus, wobei die Öffnung auf der Mantelfläche des Rohres angeordnet ist, umfassend – ein erstes Einsatzelement (21, 81, 151, 161), welches in montierter Position im wesentlichen außerhalb des Rohrs angeordnet ist, – ein zweites Einsatzelement (22, 82), welches in montierter Position im wesentlichen innerhalb des Rohrs angeordnet ist und dessen Seitenwände derart ausgebildet sind, um in die Öffnung zumindest teilweise eingeschoben werden zu können, – ein Befestigungsmittel zum Befestigen des ersten und des zweiten Einsatzelements miteinander, wobei – das erste und das zweite Einsatzelement mittels des Befestigungsmittels derart miteinander verbunden sind, dass sie in einer ersten und in einer zweiten Position relativ zueinander gehalten werden können, – die erste Position eine Montageposition zur Montage des zweiten Einsatzelements in der Öffnung (6) bestimmt, – die zweite Position eine Halteposition der beiden Einsatzelemente zueinander festlegt, bei der das erste und das zweite Einsatzelement einen Abschnitt der Seitenwand des Rohrs, insbesondere einen Abschnitt angrenzend an die Öffnung, von innen und von außen klemmen, wodurch der Einsatz in der Öffnung gehalten wird, wobei – vorzugsweise ein weiterer, diesem Klemmabschnitt gegenüberliegender Abschnitt durch den Einsatz geklemmt wird und die Klemmabschnitte gegenüberliegend entlang der Mittenlinie des Rohrs angeordnet sind und – vorzugsweise zumindest das zweites Einsatzelement (22, 82), welches in montierter Position im wesentlichen innerhalb des Rohrs angeordnet ist und dessen Seitenwände derart ausgebildet sind, um in die Öffnung zumindest teilweise eingeschoben werden zu können, in der zweiten Position, somit in der Halteposition, in welcher die beiden Einsatzelemente zueinander festlegt sind, im Vergleich zur ersten Position, somit der Monatageposition im Wesentlichen deformationsfrei bleibt.
Patent DE-202015009230-U1 (DE)
Title: Randschalungselement mit einer Schalungsplatte zur Herstellung einer Betonplatte
IPC: E04G17/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Randschalungselement (1) mit einer Schalungsplatte (2) zur Herstellung einer Betonplatte, gekennzeichnet durch eine Anzahl von Verankerungsprofilen (3), welche gegenüber einer Unterseite (2.1) der Schalungsplatte (2) einen Überstand aufweisen, wobei die Anzahl von Verankerungsprofilen (3) an einer Innenseite (2.2) der Schalungsplatte (2) angeordnet ist, wobei an einer Außenseite (2.3) der Schalungsplatte (2) ein Dämmelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-202015010013-U1 (DE)
Title: Zick-zack-gefalteter Papierbahnstapel, insbesondere zum Weiterverarbeiten als Verpackungsmaterial
IPC: B42D5/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Zick-zack-gefalteter Papierbahnstapel, insbesondere zick-zack-gefalteter Recyclingpapierbahnstapel, wobei wenigstens eine Falte (7) des zick-zack-gefalteten Papierbahnstapels mit einer Perforation-Faltsteg-Reihe (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71, 81) ausgebildet ist, wobei Faltstege (15a, 15, 25a, 25, 35a, 35, 45a, 45, 55a, 55, 65a, 65, 75a, 75, 85a, 85) der Falte (7) zwei übereinander gefaltete Faltbahnblätter aneinander koppeln, wobei der Faltsteg (15a, 15, 25a, 25, 35a, 35, 45a, 45, 55a, 55, 65a, 65, 75a, 75, 85a, 85) und die Perforation (13, 23, 33, 43, 53, 63, 73, 83) jeweils eine maximale Längsausdehnung (x i ; yi) in Faltenlängsrichtung (q) aufweisen, wobei zumindest ein Abschnitt einer Falte eine Perforation-Faltsteg-Reihe (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71, 81) von jeweils wenigstens fünf alternierend angeordneten Faltstegen (15a, 15, 25a, 25, 35a, 35, 45a, 45, 55a, 55, 65a, 65, 75a, 75, 85a, 85) und Perforationen (13, 23, 33, 43, 53, 63, 73, 83) umfasst, wobei ein Verhältnis einer aufsummierten Gesamtlängsausdehnung der Faltstege (15a, 15, 25a, 25, 35a, 35, 45a, 45, 55a, 55, 65a, 65, 75a, 75, 85a, 85) innerhalb des Faltenabschnitts zu einer aufsummierten Gesamtlängsausdehnung der Perforationen (13, 23, 33, 43, 53, 63, 73, 83) gleicher Anzahl innerhalb des Faltenabschnitts größer oder gleich 0,8, vorzugsweise größer oder gleich 1, ist.
Patent DE-202015100841-U1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor, Kraftfahrzeug
IPC: F02F1/18
Filed: 2015-02-20
Abstract: Hubkolbenmotor (11), der einen Zylinderblock (12), zumindest eine in dem Zylinderblock (12) angeordnete Brennkammer (13), und eine die Brennkammer (13) umwandende Laufbuchse (14) aus einem ersten Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubkolbenmotor (11) ein Versteifungselement (17) aus einem zweiten Material umfasst, welches in der Laufbuchse (14) angeordnet ist, wobei das zweite Material einen höheren Elastizitätsmodul besitzt als das erste Material.
Patent DE-202015101571-U1 (DE)
Title: Spindelvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/14
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Spindel-Vorrichtung für eine Werkzeugmaschine, umfassend: einen Motor, konfiguriert um eine Spindel drehbar anzutreiben; einen Motor-Aufnahmeabschnitt, der eine zylindrische innere Wandfläche hat, konfiguriert um den Motor aufzunehmen; und einen Spindel-Stock, der ein Spindel-Gehäuse, fixiert an einer äußeren Wandfläche des Motor-Aufnahmeabschnitts, so dass dieser die äußere Wandfläche umgibt, um einen Kühlungs-Durchgang, zum Durchführen eines Kühl-Mediums zwischen einer inneren Wandfläche des Spindel-Gehäuses und der äußeren Wandfläche des Motor-Aufnahmeabschnitts, zu bilden, und einen Anbringungs-Abschnitt beinhaltet, konfiguriert um ein bewegendes Element oder ein fixiertes Element anzubringen, wobei ein Kühl-Medium-Sammelteil integral mit dem Spindel-Gehäuse und der Anbringungs-Abschnitt ausgebildet ist, zwischen dem Spindel-Gehäuse und dem Anbringungs-Abschnitt, so dass zumindest eine Breite des Kühl-Medium-Sammelteils in eine Richtung, senkrecht zu der Spindel, breiter ist als eine Breite des Motor-Aufnahmeabschnitts, in einer virtuellen Projektions-Ebene, erhalten durch Projizieren des Kühl-Medium-Sammelteils in eine Richtung von dem Spindel-Gehäuse zu dem Anbringungs-Abschnitt, und wobei ein gerades Durchgangsloch, das mit dem Kühl-Medium-Sammelteil und dem Kühlungs-Durchgang direkt oder über einen Verbindungs-Durchbruch kommuniziert, in einem Seiten-Wand-Teil des Spindel-Gehäuses ausgebildet ist.
Patent DE-202015104458-U1 (DE)
Title: Bodenhülse für Sonnenschirme oder dergleichen
IPC: A45B23/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Bodenhülse (10) für Sonnenschirme oder dergleichen, mit einem rohrförmigen Hülsenabschnitt (12) zur Aufnahme des unteren Endes des Schirmpfostens, und einem zentralen Dorn (14), der sich vom unteren Ende des Hülsenabschnitts (12) in der Verlängerung desselben erstreckt, gekennzeichnet durch eine auf dem Hülsenabschnitt (12) angebrachte Rohrschelle (22), an welche seitliche Ausleger (24, 26, 38, 40) angelenkt sind, die an ihren Enden mit weiteren Dornen (28, 30) versehen sind, wobei die Ausleger (24, 26, 38, 40) zwischen einer am zentralen Dorn (14) anliegenden Stellung und einer senkrecht zur Hülsenachse stehenden ausgeschwenkten Stellung schwenkbar sind.
Patent DE-202015105056-U1 (DE)
Title: Optimierung von feuerfesten Steinen
IPC: F27D1/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Anspruch: Formänderung Um zu vermeiden, dass die Stahlwand zu heiß wird, wird der Vollkontakt zwischen Steinwand und Stahlwand unterbrochen. Dies geschieht durch Materialentnahme an bzw. in den Steinen. Die Steine erhalten dadurch auf einer Seite eine Aushöhlung z.B. in Bogenform. 3. Durch Hohlräume zwischen Stein und Stahl werden Wärmebrücken reduziert. Im selben Maße wie Wärmbrücken zurück gehen nimmt auch der Wärmestrom ab.
Patent DE-202015106813-U1 (DE)
Title: Anlage zur energieeffizienteren Herstellung von Schwefelsäure
IPC: C01B17/74
Filed: 2015-12-15
Abstract: Anlage zur Herstellung von Schwefelsäure durch katalytische Oxidation von SO2 zu SO3 und anschließende Absorption des SO3 in Schwefelsäure mit einem Primärabsorber (42), dem gasförmiges SO3 und konzentrierte Schwefelsäure zugeführt werden, um SO3 in der Schwefelsäure zu absorbieren, einem Sekundärabsorber (41), dem das im Primärabsorber (42) nicht absorbierte SO3 zur weiteren Absorption in Schwefelsäure zugeführt wird, und wenigstens eine Rezirkulationsleitung (10, 9, 3) zur Rezirkulation der Schwefelsäure von einem Sumpf (62, 63) der beiden Absorber (41, 42) in den Kopf des Primärabsorbers (42). gekennzeichnet durch wenigstens zwei parallel geschaltete Wärmetauscher (43, 44) in der wenigstens eine Rezirkulationsleitung (10, 9, 3), von denen einer für eine Kühlung mit Kesselspeisewasser/Dampf (43) und der andere für eine Kühlung mit Kühlwasser (44) ausgelegt ist und durch eine Verbindung (61), die den Sumpf (63) des Primärabsorbers (42) mit dem Sumpf (62) des Sekundärabsorbers (41) verbindet oder durch einen gemeinsamen Sumpf (62) und/oder durch eine gemeinsame Pumpvorlage (46) des der Primärabsorbers (42) und der Sekundärabsorbers (41).
Patent DE-202016004013-U1 (DE)
Title: Thermischer Isolierbehälter
IPC: F25D3/06
Filed: 2016-06-29
Abstract: Thermischer Isolierbehälter mit einem einen Boden (16) und sich vom Boden (16) aus erstreckende, einen Aufnahmeraum (22) rings umgebende Seitenwände (18) aufweisenden Unterteil (12), mit einem auf einem umlaufenden oberen Rand (20) der Seitenwände (18) aufgesetzten, den Aufnahmeraum (22) überdeckenden, abnehmbaren Deckel (14) und mit einem im Aufnahmeraum (22) angeordneten Kühlakku (26), dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlakku (26) an einer dem Aufnahmeraum (22) zugewandten Unterseite (24) des Deckels (14) befestigt ist.
Patent DE-202016102464-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter für Nahrungsmittel oder Genussmittel
IPC: B65D83/06
Filed: 2016-05-09
Abstract: Vorratsbehälter (1), aufweisend einen Vorratsraum (6) zur Aufnahme schüttfähiger Nahrungsmittel oder Genussmittel (2) und eine Portioniereinrichtung (4) mittels derer eine gezielte Entnahme des in dem Vorratsraum (6) vorhandenen Nahrungsmittel oder Genussmittel (2) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter untrennbar mit der Portioniereinrichtung (4) gekoppelt ist und dass das Volumen (V) zur Aufnahme des Nahrungsmittels oder Genussmittels (2) in dem Vorratsraum (6) bei jeder Betätigung der Portioniereinrichtung (4) zur Entnahme des Nahrungsmittels oder Genussmittels (2) irreversibel verkleinert wird.