baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105873-A1 (DE)
Title: Störungsabschwächung in Mobilfunknetzen
Inventor: MUECK MARKUS DOMINIK
IPC: H04W72/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Funkzugangsknoten kann eine Zeitplansteuerschaltung umfassen, die dazu konfiguriert ist, eine Störung zu identifizieren, die durch einen oder mehrere Sender von einer oder mehreren niedrigeren Dienststufen an einem oder mehreren mobilen Endgeräten verursacht wird, wobei das eine oder die mehreren mobilen Endgeräte sich auf eine oder mehrere andere niedrigere Dienststufen oder eine oder mehrere höhere Dienststufen in einem geteilten Spektrum beziehen, einen ersten Zeitduplexzeitplan (TDD-Zeitplan) der einen oder der mehreren niedrigeren Dienststufen abzuschätzen, einen zweiten TDD-Zeitplan mit einer Zielmenge an übereinstimmenden Abwärtsstrecken- und Aufwärtsstreckenperioden und einer Zielmenge an entgegengesetzten Abwärtsstrecken- und Aufwärtsstreckenperioden relativ zum ersten TDD-Zeitplan auf der Basis der identifizierten Störung von dem einen oder den mehreren Sendern der einen oder der mehreren niedrigeren Dienststufen auszuwählen, und eine Ressourcenzuteilung zu dem einen oder den mehreren mobilen Endgeräten zu übertragen, um das verfügbare Spektrum gemäß den zweiten TDD-Zeitplan zu nutzen.
Patent DE-102016107724-A1 (DE)
Title: Schwebungskompensation bei automatischer Scheinwerfereinstellung
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Helligkeit einer Leuchteinheit vorgestellt, bei dem die Leuchteinheit mittels eines Pulsweitenmodulators, der zu einem Startzeitpunkt t0 einen elektrischen Strom mit einem vorgegebenen Stromwert Y bereitstellt, geregelt wird, wobei der elektrische Strom mit einer in Abhängigkeit eines vorgegebenen Helligkeitswerts gewählten Frequenz von Schaltimpulsen zu dem Startzeitpunkt t0 auf einen vorgegebenen Helligkeitswert moduliert wird, wobei ein Stromwert jeweiliger Schaltimpulse des pulsweitenmodulierten elektrischen Stroms ausgehend von dem Startzeitpunkt t0 bis zu einem Zielzeitpunkt t1 sukzessive auf einen Stromwert Y’ reduziert wird, wobei der Stromwert Y’ derart gewählt wird, dass die Leuchteinheit bei einer dauerhaften Versorgung mit einem dem Stromwert Y’ entsprechenden elektrischen Strom mit dem vorgegebenen Helligkeitswert leuchtet, und wobei die jeweiligen Schaltimpulse des elektrischen Stroms ausgehend von dem Startzeitpunkt t0 in ihrer Dauer um einen in Abhängigkeit des jeweiligen Stromwerts eines jeweiligen Schaltimpulses ausgewählten Betrag verlängert werden bis ein kontinuierlicher elektrischer Strom entsteht.
Patent DE-102016107994-A1 (DE)
Title: Textilmaschine sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: WEIDNER-BOHNENBERGER STEPHAN
IPC: D01H15/013
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine (1) mit einer Vielzahl von gleichartigen Arbeitsstellen (2), wobei mit Hilfe der Arbeitsstellen (2) während eines Normalbetriebs derselben Garn hergestellt oder von einer Lieferspule auf eine Empfängerspule umgespult wird, und wobei der Normalbetrieb an den einzelnen Arbeitsstellen (2) in gewissen Zeitabständen unterbrochen und mit Hilfe eines Wartungsvorgangs wieder fortgesetzt wird, und wobei die Wartungsvorgänge von einer oder mehreren Wartungsvorrichtungen (3) durchgeführt werden. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass für jede Arbeitsstelle (2) eine oder mehrere produktionsbezogene Kenngrößen bekannt sind oder ermittelt werden und dass dann, wenn mehr Wartungsvorgänge zeitgleich durchgeführt werden sollen als von der bzw. den Wartungsvorrichtungen (3) durchgeführt werden können, die Auswahl der als nächstes zu wartenden Arbeitsstelle (2) unter Berücksichtigung der produktionsbezogenen Kenngrößen derart erfolgt, dass ein anstehender Partiewechsel möglichst frühzeitig abgeschlossen wird.
Patent DE-102016108821-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Staubwedel und Absaugeinheit zur Reinigung des Staubwedels
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: A47L13/40
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Staubentfernung mit einem synthetische Fasern und/oder Fäden (24) aufweisenden Staubwedel (1), einer Halterung (2) für den Staubwedel und einer Absaugeinheit (3) zur Reinigung des Staubwedels, wobei die Absaugeinheit einen Sauglüfter (12) und einen Motor (13) zum Antrieb des Sauglüfters aufweist, und wobei die Halterung eine Kammer (4) zur Aufnahme des Staubwedels bildet, die an einem oberen Abschnitt mindestens eine Lufteinlassöffnung (9) aufweist. Um eine hohe Reinigungsleistung bei Benutzung des Staubwedels (1) als auch eine komfortable und effiziente Reinigung des staubbeladenen Staubwedels zu erzielen, schlägt die Erfindung vor, die Vorrichtung als mobiles, tragbares Handgerät auszuführen, welches einen Akkumulator (14) zur Stromversorgung des Motors (13) und benachbart zu der den Staubwedel (1) aufnehmenden Kammer (4) eine Staubabscheidekammer (11) aufweist. Die mindestens eine Lufteinlassöffnung (9) ist dabei vorzugsweise mit mindestens einem Ionisator (25) versehen, um das Entfernen von Staub von den elektrostatisch aufgeladenen Fasern und/oder Fäden (24) zu verbessern.
Patent DE-102016111298-A1 (DE)
Title: Steuern eines Soll-Ladedrucks für einen Turbolader
Inventor: DAST ALEXANDER
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein Turbolader wird mittels Abgas eines Verbrennungsmotors angetrieben. Ein Verfahren zum Steuern eines Soll-Ladedrucks des Turboladers umfasst Schritte des Bestimmens eines füllungsbasierten Soll-Ladedrucks auf der Basis einer Füllung des Verbrennungsmotors; des Abtastens eines Ist-Ladedrucks; des Bestimmens eines mitgeführten Ist-Ladedrucks auf der Basis des Ist-Ladedrucks; des Bestimmens eines Offset auf der Basis des füllungsbasierten Soll-Ladedrucks; und des Steuerns des Soll-Ladedrucks mittels eines Zeitglieds erster Ordnung auf den füllungsbasierten Soll-Ladedruck, falls der mitgeführte Ist-Ladedruck einen Wert übersteigt, der um den Offset kleiner als der Soll-Ladedruck ist.
Patent DE-102016114010-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regenerieren eines Geruchsabsorbens in einem Kraftfahrzeug-HVAC-System
Inventor: SAWYER ROBERT STEVEN
IPC: B60H3/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Regenerieren eines Geruchsabsorbens in einem Kraftfahrzeug-HVAC-System bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst eine Regenerationsgebläseanordnung, die zwischen einem Heizungsluftverteiler und einem Frischlufteinlasskanal des HVAC-Systems angeschlossen ist. Luft wird aus dem Innenraum des Kraftfahrzeugs durch den Heizungsluftverteiler gesaugt, wo die Luft erwärmt wird. Die erwärmte Luft wird durch das Geruchsabsorbens geleitet, um Gerüche zu entfernen und das Geruchsabsorbens zu regenerieren. Die warme Luft und die darin mitgeführten Gerüche werden durch einen Frischlufteinlass des HVAC-Systems abgeführt.
Patent DE-102016114479-A1 (DE)
Title: Frachtrückhaltesystem für Flugzeuge
Inventor: ROWLES JOHN F
IPC: B64C1/20
Filed: 2016-08-04
Abstract: Systeme zum Zurückhalten von palettierter Fracht in einem Flugzeug werden bereitgestellt. Ein erstes System arbeitet, um vertikale und außenbordseitige seitliche Abstützung für Fracht an einer Position bereitzustellen, an der die gegenüberliegenden Enden des Systems mit Oberflächen verbunden sind, die in verschiedenen Orientierungen ausgerichtet sind, wobei beispielsweise ein Ende mit einem horizontalen Boden verbunden ist und das zweite Ende mit einer Seitenwand des Rumpfes des Flugzeugs verbunden ist. Ein zweites System arbeitet, um hintere, vertikale und außenbordseitige seitliche Abstützung für Fracht auf einer Palette nahe deren Ecken und an einer Position, an der sich ein Teil der Fracht über eine Stay-Out-Zone des Flugzeugs hinaus erstreckt, bereitzustellen.
Patent DE-102016115034-A1 (DE)
Title: Gewindeeinheit für Schmuckstücke
Inventor: DRIESCH THOMAS
IPC: A44C13/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koppelelement (1) für Schmuckstücke (7) zum festen Verbinden eines metallischen Gewindeteils (2) mit einem zu diesem aus einem anderen Metall hergestellten Grundkörper (4) eines Basis- oder Zierteils (5, 6). Das Koppelelement (1) umfasst eine Fixieraussparung (8) zur zumindest teilweisen Aufnahme des metallischen Gewindeteils (2), ein in Richtung einer Koppelachse (9) ausgerichtetes Durchgangsloch (10), durch das im montierten Zustand ein Gewindeabschnitt (19) des dafür vorgesehenen Gewindeteils (2) ragt, eine Hinterschneidung (13), mittels der das Gewindeteil (2) im Inneren der Fixieraussparung (8) in Bezug zur Koppelachse (9) in einer Axial-richtung fixierbar ist, und einen an der Außenfläche des Koppelelements (1) ausgebildeten Verbindungsbereich (22), in dem das Koppelelement (1) stoffschlüssig mit dem Grundkörper (4) des dafür vorgesehenen Basis- oder Zierteils (5, 6) verbindbar, insbesondere verlötbar, ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Gewindeeinheit (3), ein Basisteil (5), ein Zierteil (6) und ein Schmuckstück (1) mit einem derartigen Koppelelement (1).
Patent DE-102016115579-A1 (DE)
Title: Fangschichtsubstratstapeltechnik zum Verbessern der Leistung für RF-Vorrichtungen
Inventor: CHENG KUO-YU
IPC: H01L27/12
Filed: 2016-08-23
Abstract: Einige Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sind an eine Vorrichtung gerichtet. Die Vorrichtung umfasst ein Substrat, das eine über einer Isolierschicht angeordnete Siliziumschicht umfasst. Das Substrat umfasst eine Transistorvorrichtungsregion und eine Hochfrequenz-(RF)-Region. Eine Kopplungsstruktur ist über dem Substrat angeordnet und umfasst mehrere innerhalb einer dielektrischen Struktur angeordnete Metallschichten. Ein Handhabungssubstrat ist über einer oberen Fläche der Kopplungsstruktur angeordnet. Eine Fangschicht trennt die Kopplungsstruktur und das Handhabungssubstrat.
Patent DE-102016116644-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: MORISAKI KEISUKE
IPC: F02D41/06
Filed: 2016-09-06
Abstract: Wenn eine Startpunktwassertemperatur Twst niedriger oder gleich einem Schwellenwert Twref1 ist (S110), wird eine Katalysatoraufwärmsteuerung ausgeführt (S120), und wenn eine Kühlwassertemperatur Tw höher als der Schwellenwert Twref1 wird oder eine Betriebszeit top der Kraftmaschine höher oder gleich einem Schwellenwert topref1 wird (S130 bis S134), wird die Steuerung der Kraftmaschine von der Katalysatoraufwärmsteuerung zu einer normalen Steuerung geschaltet (S160). Wenn die Startpunktwassertemperatur Twst höher als der Schwellenwert Twref1 ist und niedriger oder gleich einem Schwellenwert Twref2 ist (S110), wird eine PN-Unterdrückungssteuerung ausgeführt (S140), und wenn die Kühlwassertemperatur Tw der Kraftmaschine höher als der Schwellenwert Twref2 wird oder die Betriebszeit top der Kraftmaschine höher oder gleich einem Schwellenwert topref2 wird (S150 bis S154), wird die Steuerung der Kraftmaschine von der PN-Unterdrückungssteuerung zu der normalen Steuerung geschaltet (S160).
Patent DE-102016117443-A1 (DE)
Title: Sitz mit einer Belüftungseinrichtung und Verfahren zum Klimatisieren der Sitzumgebung
Inventor: WEGENER INGO
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz (10), insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (11), einer Rückenlehne (12) und einer Belüftungseinrichtung (30). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Klimatisieren eines solchen Sitzes. Das Belüftungssystem umfasst dazu ein vorwärtiges Luftkanalsystem (31) mit Luftauslässen (32) zum vorwärtigen ausblasen von Luft durch die für einen Sitzbenutzer vorgesehene zugewandte Sitzoberfläche (15) sowie ein rückwärtiges Luftkanalsystem (33) mit wenigstens einem Luftauslass (35, 36) zum rückwärtigen ausblasen von Luft. Es umfasst ferner eine Gebläse-Einrichtung (37, 38) zum Erzeugen eines Luftstroms in dem ersten Luftkanalsystem (31) und dem zweiten Luftkanalsystem (33). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das vorwärtige Luftkanalsystem (31) und das rückwärtige Luftkanalsystem (33) über einen Verbindungstrakt (34) fluiddynamisch miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-102016117668-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung, elektrisches Gerät und Verfahren zur Herstellung einer Bedieneinrichtung
Inventor: SCHNEIDER DANIEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedieneinrichtung, aufweisend eine Blende (1) und mindestens ein kapazitives Schaltelement (2), das relativ zur Blende (1) fixiert ist. Jedes kapazitive Schaltelement (2) ist als Einzelelektrodenfläche (21) ausgebildet, die auf einer spezifisch zugehörigen Trägerschicht (22) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Gerät, die eine solche Bedieneinrichtung aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Bedieneinrichtung für ein elektrisches Gerät, aufweisend die Schritte Bereitstellen einer Blende (1), und Fixieren eines kapazitiven Schaltelements (2) relativ zur Blende (1), wobei jedes kapazitive Schaltelement (2) als Einzelelektrodenfläche (21) ausgebildet ist, die auf einer spezifisch zugehörigen Trägerschicht (22) angeordnet ist.
Patent DE-102016121193-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TÖPFER CLAUS
IPC: E05B79/20
Filed: 2016-11-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Schließeinrichtung (28) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Kraftfahrzeugschloss (30) mit einem Gesperre aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, mindestens einem Mittel zum Betätigen (8, 31, 32) des Kraftfahrzeugschlosses (30) und einem zwischen dem Kraftfahrzeugschloss (30) und dem Betätigungsmittel (8, 31, 32) angeordneten Bowdenzug (2, 3, 34, 37) und einer am Bowdenzug (2, 3, 34, 37) angeordneten Funktionseinheit (1, 29) mit einem elektrischen Antrieb (25, 39), wobei das Kraftfahrzeugschloss (30) mittels der Funktionseinheit (1, 29) betätigbar ist.
Patent DE-102016122439-A1 (DE)
Title: Sitzhöhen-Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GUILLOUËT ERWAN
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzhöhen-Verstellvorrichtung (10) für einen Fahrzeugsitz, die aufweist:
 ein durch eine Antriebswelle drehbares Antriebsritzel (11),
 ein Verstell-Element (7), das zur Sitzhöhenverstellung schwenkbar ist und
 einen bogenförmigen Führungsschlitz (15) und ein Zahnsegment (14) aufweist,
 wobei das Antriebsritzel (11) mit dem Antriebsritzel (11) in Eingriff ist,
 hierbei ist vorgesehen, dass
 eine Führungseinrichtung (17) zur Kopplung des Antriebsritzels (11) mit dem Zahnsegment (14) vorgesehen ist,
 das Antriebsritzel (12) an der Führungseinrichtung (17) gelagert ist,
 die Führungseinrichtung (17) mit einem Führungsstift (16) in dem Führungsschlitz (15) geführt ist und die Führungseinrichtung (17) relativ zu dem Verstell-Element (7) zur Verringerung eines Toleranz oder eines Spiels verstellbar ist.
Patent DE-102016125025-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Gegenstandes, insbesondere an einer Wärmedämmung
Inventor: RIMMEL FRITZ
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Gegenstandes an einer Wärmedämmung oder an einem Mauerwerk, in der Form einer in die Wärmedämmung oder in eine Bohrung des Mauerwerkes selbstfurchend eindrehbaren, aus einem Kunststoffmaterial bestehenden Isolierschraube. Dabei umfasst die Isolierschraube ein Schaftteil und ein daran angeordnetes Kopfteil, wobei das Schaftteil ein Gewinde besitzt, das ausgehend vom Kopfteil zu einem spitz zulaufenden, dem Kopfteil abgewandten Endbereich verläuft. Das Kopfteil weist eine Eindrehhilfe zum Ansetzen eines Werkzeuges auf.
Patent DE-102016204820-A1 (DE)
Title: Anzeigegerät für Restbatteriekapazität
Inventor: TATEISHI KEN
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es wird ein Anzeigegerät für eine Restbatteriekapazität bereitgestellt, das in der Lage ist, die Benutzerfreundlichkeit zu verbessern, indem es ermöglicht, dass ein Fahrer nicht ein Gefühl einer Unstimmigkeit spürt, wobei das Anzeigegerät für eine Restbatteriekapazität für ein Fahrzeug (1), das einen Motor (2), eine Batterie (6) und einen Elektromotor (3) beinhaltet, um ein Antreiben mittels eines Stroms durchzuführen, der von der Batterie (6) zugeführt wird, eine Ermittlungseinheit (95), die ermittelt, ob eine Ausführung einer Leerlaufstopp-Steuerung, bei der ein Neustart des Motors (2) mittels einer Antriebskraft des Elektromotors (3) ermöglicht wird, eine Steuerung für ein unterstütztes Fahren, bei dem ein Fahren des Fahrzeugs (1) ermöglicht wird, indem ermöglicht wird, dass das Antreiben des Elektromotors (3) das Antreiben des Motors (2) unterstützt, zuzulassen ist oder nicht, sowie eine Anzeigezustands-Einstelleinheit (96) beinhaltet, die eine auf einer Anzeigeeinheit (8) anzuzeigende Segment-Anzeige basierend auf einem Ermittlungsresultat einstellt, das von der Ermittlungseinheit (95) ermittelt wird.
Patent DE-102016204840-A1 (DE)
Title: Temperaturoptimierte Vorrichtung für Reaktionen gasförmiger Medien sowie Verfahren zum thermischen Homogenisieren eines Reaktionsbereiches
Inventor: ABRAHAM RALF
IPC: B01J8/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für thermische Reaktionen von Fluiden, insbesondere gasförmigen Medien an Feststoffen, mit einem Einlass (11) für Prozessfluid (PG); einem Auslass (12) für das Prozessfluid; einem sich zwischen Ein- und Auslass in einer Längsrichtung (Lz) erstreckenden Reaktionsbereich (13) mit den Feststoffen; einer den Reaktionsbereich (13) be- oder umgrenzenden Wandung (16); wobei die Vorrichtung (1) eine im Reaktionsbereich (13) angeordnete interne Wärmeverteileinrichtung (20; 20a; 20b) umfasst, welche sich stärker in Längsrichtung als quer dazu erstreckt und eingerichtet ist, Wärmeenergie von einer wärmeabgebenden Zone (13out) des Reaktionsbereiches zu einer wärmeaufnehmenden Zone (13in) des Reaktionsbereiches in Längsrichtung im Reaktionsbereich (13) zwischen Einlass (11) und Auslass (12) zu verteilen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum thermischen Homogenisieren eines von Prozessfluid (PG) durchströmten Reaktionsbereiches (13) einer solchen Vorrichtung sowie eine Logikeinheit (30) eingerichtet zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102016206265-A1 (DE)
Title: Abgasreinigender Katalysator
Inventor: NAKAHARA YUNOSUKE
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen abgasreinigenden Katalysator, der Fe und Ce enthält, und es wird ein neuer Katalysator für Abgas bereitgestellt, der die ausgezeichnete Haltbarkeit gegenüber einer starken Temperaturveränderung weiter erhöhen kann. Es wird ein abgasreinigender Katalysator bereitgestellt, der Katalysatorpartikel enthält, die einen Aufbau aufweisen, bei dem Eisen (Fe), Cer (Ce) und ein Edelmetall und eine oder zwei oder mehr Arten von Elementen (als das ”M-Element” bezeichnet) aus Cobalt (Co), Mangan (Mn), Kupfer (Cu), Nickel (Ni), Magnesium (Mg), Lanthan (La) und Strontium (Sr) auf anorganischen porösen Trägerpartikeln geträgert sind, und bei dem Katalysatorpartikel, die einen Aufbau aufweisen, bei dem Ce zu 1 Atom-% oder mehr vorhanden ist, Fe zu 0,1 Atom-% oder mehr vorhanden ist, und das M-Element zu 0,1 Atom-% oder mehr vorhanden ist, 80 oder mehr ausmachen, wenn 100 Katalysatorpartikel, die einen Partikeldurchmesser von 6 μm oder mehr aufweisen, zufällig ausgewählt werden, und jeder dieser Katalysatorpartikel quantitativ durch EDX abgebildet wird.
Patent DE-102016208613-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Detektion einer Beschädigung der Bremsvorrichtung
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Ermittlung von Defekten einer automatisierten Feststellbremse für ein Kraftfahrzeug wobei die Feststellbremse einen ansteuerbaren Feststellbremsaktuator aufweist, bei welchem die Identifikation einer Beschädigung der Feststellbremse auf Basis eines zeitlichen Verlaufs einer das Abgabemoment des Feststellbremsaktuators repräsentierenden Größe erfolgt, sowie eine entsprechende Vorrichtung hierzu.
Patent DE-102016211521-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (100; 200), insbesondere für einen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, aufweisend • eine Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle und eine Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle, • zwei Planetenradsätze als ersten Planetenradsatz (RS1) und zweiten Planetenradsatz (RS2) mit jeweils wenigstens drei Getriebegliedern, • zwei Stirnradstufen (ST1, ST2) mit jeweils wenigstens zwei Getriebegliedern und • mehrere Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass ein Getriebeglied des zweiten Planetenradsatzes (RS2) einem Getriebeglied des ersten Planetenradsatzes (RS1) zugeordnet ist, ein anderes Getriebeglied des zweiten Planetenradsatzes (RS2) einem gehäusefesten Getriebeglied zugeordnet ist und ein weiteres Getriebeglied des zweiten Planetenradsatzes (RS2) einem Getriebeglied des ersten Planetenradsatzes (RS1) und/oder einem Getriebeglied einer der Stirnradstufen (ST1, ST2) zugeordnet ist, wobei eines der Getriebeglieder des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit dem zugeordneten Getriebeglied wirkverbunden ist, ein anderes der Getriebeglieder des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit dem zugeordneten Getriebeglied wirkverbunden oder wirkverbindbar ist und das verbleibende Getriebeglied des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit dem zugeordneten Getriebeglied wirkverbindbar ist.
Patent DE-102016212189-A1 (DE)
Title: Wassergewinnung aus Kohlenwasserstoffe aufweisendem Gas und Luft
Inventor: TREMEL ALEXANDER
IPC: F02C7/141
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (I) und ein Verfahren zur Gewinnung von Wasser (W) aus Kohlenwasserstoffe aufweisendem Gas (G), insbesondere Erdgas oder Schwachgas, mit einem Verdichter (1) zum Verdichten von Luft (L), wobei die verdichtete Luft einer Brennkammer (3) zum Verbrennen des Kohlenwasserstoffe aufweisenden Gases zuführbar ist, wobei das Abgas der Verbrennung in einer Turbineneinrichtung (5) expandierbar ist und das Abgas der Turbineneinrichtung einem Phasenabscheider (9) zuführbar ist, der aus dem Abgas der Turbineneinrichtung das Wasser (W) abtrennt.
Patent DE-102016212377-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: RUTHE-STEINSIEK KAI
IPC: C09J9/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (1) zum dosierten Aufbringen eines hochviskosen Produkts auf einen Untergrund (2), umfassend: ein Gehäuse (3) mit einer Innenseite (7) und einer Außenseite (6), eine Kartusche (10), welche einen Aufnahmeraum (14) für das zu dosierende hochviskose Produkt bildet, einen Kolben (20) und ein Federelement (17), wobei an der Innenseite (7) des Gehäuses (3) wenigstens ein Rastelement (22) ausgebildet ist und an dem Kolben (20) eine Reihe einander benachbarter Rastausnehmungen (21) ausgebildet ist, wobei sowohl das Rastelement (22) als auch die Rastausnehmungen (21) außerhalb des Aufnahmeraums (14) angeordnet sind, und wobei bei einer Betätigung der Dosiervorrichtung (1) das Rastelement (22) in eine Rastausnehmung (21) am Kolben (20) eingreift, und wobei nach einer Betätigung der Dosiervorrichtung (1) eine Rückbewegung des Gehäuses (3) in seine Ausgangsposition einen Übergang des Rastelements (22) aus der Rastausnehmung (21) in eine benachbarte Rastausnehmung (21) bewirkt.