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Patent DE-102016117527-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren, Bearbeitungsmaschine zum Ausführen des Bearbeitungsverfahrens, Bearbeitungszentrum mit einer Mehrzahl derartiger Bearbeitungsmaschinen sowie Bearbeitungsmuster
Inventor: SETTELE WILHELM
IPC: B30B15/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bearbeitungsverfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks (W) unter Verwendung zumindest einer Bearbeitungsmaschine (1; 1'; 1''; 1'''). Im Rahmen dieses Verfahrens wird das zu bearbeitende Werkstück (W) zunächst zwischen ersten und zweiten Bearbeitungselementen (2, 4; 2', 4'; 2'' 4''; 2''', 4''') der Bearbeitungsmaschine (1; 1'; 1''; 1''') positioniert, das Werkstück (W) wird durch einen Niederhalter (7; 7'; 7''; 7''') der Bearbeitungsmaschine (1; 1'; 1''; 1''') fixiert und die ersten und zweiten Bearbeitungselemente (2, 4; 2', 4'; 2'' 4''; 2''', 4''') werden ohne Formänderung des Werkstücks (W) mit diesem in Anlage gebracht. Beim Bearbeiten des Werkstücks (W) werden die ersten und zweiten Bearbeitungselemente (2, 4; 2', 4'; 2'', 4''; 2''', 4''') durch erste und zweite servomechanische Antriebe der Bearbeitungsmaschine (1; 1'; 1''; 1''') mit einem Servoaktuator (14) und einem Kurvengetriebe (15) in einer mehrstufigen Art und Weise zumindest zeitweilig synchron äquidistant zueinander oder synchron gegenläufig zueinander angetrieben. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Bearbeitungsmaschine (1; 1'; 1''; 1''') zum Ausführen des vorstehenden Verfahrens, ein Bearbeitungszentrum (20) mit einer Mehrzahl derartiger Bearbeitungsmaschinen sowie ein Bewegungsmuster der ersten und zweiten Bearbeitungselemente (2, 4; 2', 4'; 2'', 4''; 2''', 4''') zum Bearbeiten des Werkstücks (W).
Patent DE-102016119424-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe und Motorfahrzeug, insbesondere Motorroller, mit einer Batteriebaugruppe
Inventor: KOROPACHINSKY YURI
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriebaugruppe (70), insbesondere für ein elektrisch antreibbares Motorfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad, vorzugsweise für einen Motorroller (10), umfassend: – mindestens ein Batteriegehäuse (21); – mindestens eine, insbesondere wiederaufladbare, Batterie (90); – mindestens eine lösbare mechanische Verriegelung (91) zur Verbindung des Batteriegehäuses (21) mit einer mit elektrischer Energie zu versorgenden Einheit, insbesondere zur Verbindung mit einem elektrischen Motorroller (10); und – mindestens eine Ständervorrichtung (400), die ausklappbar und/oder ausschwenkbar und/oder ausziehbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016121684-A1 (DE)
Title: Heizmodul für einen Schmelztank, und Schmelztank mit dem Heizmodul
Inventor: WARTENBERG AXEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-11-11
Abstract: Offenbart ist ein Heizmodul mit einer topfartigen Wandung, das bzw. die von unten in einen Tank eingesetzt wird. Durch Wärmeabgabe von PTC-Heizelementen oder von Heizanordnungen mit mindestens zwei PTC-Heizelementen in zwei Richtungen und durch Weiterleitung der Wärme an alle Abschnitte der Wandung wird der - insbesondere anfängliche - Wärmestrom beim Aufschmelzen erhöht. An der Innenseite sind die PTC-Heizelemente oder die Heizanordnungen beidseitig flächig eingespannt, und somit beidseitig in Wärme leitendem Kontakt mit der Innenseite.
Patent DE-102016124197-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abstandsmessung, Empfangseinrichtung einer Abstandsmessvorrichtung, Abstandsmessvorrichtung und Fahrerassistenzsystem
Inventor: LIETZ MARIO
IPC: G01S7/489
Filed: 2016-12-13
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Abstandsmessung mittels einer Laufzeitermittlung wenigstens eines an einem Objekt (18) reflektierten Sendesignals (32), eine Empfangseinrichtung (28) einer Abstandsmessvorrichtung (12), eine Abstandsmessvorrichtung (12) und ein Fahrerassistenzsystem (22) beschrieben. Bei dem Verfahren wird mit einer Sendeeinrichtung (26) wenigstens ein Sendesignal (32) gesendet. Davor, danach oder gleichzeitig wird eine Empfangsempfindlichkeit wenigstens einer Empfangseinrichtung (28) für an dem Objekt (18) reflektierte Sendesignale (32) auf einen Anfangszustand eingestellt. Sobald wenigstens ein von dem Objekt (18) reflektiertes Sendesignal (32) mit der wenigstens einen Empfangseinrichtung (28) als Empfangssignal (34) erfasst wird, wird eine Zeit zwischen einem Sendezeitpunkt, der durch das Senden des wenigstens einen Sendesignals (32) definiert wird, und einem Empfangszeitpunkt, der durch den Empfang des wenigstens einen Empfangssignals (34) definiert wird, als Laufzeit des reflektierten wenigstens einen Sendesignals (32) ermittelt. Aus der Laufzeit wird ein Abstand (r) des wenigstens einen Objekts (18) von der Sendeeinrichtung (26) und/oder der Empfangseinrichtung (28) ermittelt. Die Empfangsempfindlichkeit wird nach dem Senden des wenigstens einen Sendesignals (32) mit zunehmender Messdauer so lange erhöht, bis die wenigstens eine Empfangseinrichtung (28) das wenigstens eine Empfangssignal (34) empfängt oder bis ein anderes vorgegebenes oder vorgebbares Ereignis eintritt.
Patent DE-102016202371-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: EICHELMANN FRANK
IPC: F16C19/54
Filed: 2016-02-17
Abstract: Radlagereinheit mit einem äußeren Ringelement (2) und einem inneren Ringelement (3), zwischen denen mindestens eine erste und eine zweite Wälzkörperreihe (5, 6) angeordnet sind, wobei das innere Ringelement (3) einen Radialflansch (4) aufweist, welcher an einem Achskörper oder an einem Rad befestigbar ist, wobei zwischen einer Stirnfläche (8) des äußeren Ringelementes (2) und dem Radialflansch (4) ein drittes Wälzlager (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102016202528-A1 (DE)
Title: Bohr-Fräswerkzeug und damit ausführbare Verfahren zur Herstellung einer Durchgangsbohrung
Inventor: BURHORST ANDRE
IPC: B23C5/10
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohr-Fräswerkzeug (100) für metallische Werkstücke, mit einem Bohr-Frässchaft (120), der mehrere umfangsseitig schneidende Schneidplatten (151, 152, 153, 154) und mehrere stirnseitig schneidende Schneidplatten (131, 132) aufweist, wobei wenigstens eine der stirnseitig schneidenden Schneidplatten (132) zugleich auch umfangsseitig schneidend ist und deren radial äußerster Schneidpunkt oder Schneidkantenabschnitt die umfangsseitig schneidenden Schneidplatten (151, 152, 153, 154) in Radialrichtung (R) überragt. Es ist vorgesehen, dass die umfangsseitig schneidenden Schneidplatten (151, 152, 153, 154) mit geraden Schneidkanten ausgebildet sind und diese Schneidkanten in ihrer Gesamtheit eine zylindrische Schnittkontur darstellen. Die Erfindung betrifft ferner zwei mit diesem Bohr-Fräswerkzeug (100) ausführbare Verfahren zur Herstellung einer Durchgangsbohrung in einem metallischen Werkstück.
Patent DE-102016202807-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufladen eines Akkumulators eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: GHEBRU DANIEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufladen (10) eines Akkumulators eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, bei dem während des Aufladens des Akkumulators eine Kühleinrichtung des Kraftfahrzeugs zum Kühlen des Akkumulators betrieben wird, wodurch das Kraftfahrzeug abhängig von einer Kühlleistung der Kühleinrichtung Lärm emittiert, mit den Schritten: – Ermitteln (12) von Positionsdaten für eine Position des Kraftfahrzeugs während des Aufladens, gekennzeichnet durch die Schritte: – Ermitteln (14) von einem maximalen Wert für eine Lärmemission anhand der Positionsdaten unter Berücksichtigung von Lärmemissionspositionsdaten, und – Berücksichtigen (16) des maximalen Werts für die Lärmemission in Bezug auf das Aufladen des Akkumulators.
Patent DE-102016203576-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibration von impedanzspektroskopischen Biomassesensoren und Verwendung einer Suspension zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: FRANK MARLENE
IPC: G01N27/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein Verfahren zur Kalibration von impedanzspektroskopischen Biomassesensoren, welche zur Erfassung von Information über die Menge oder/und Größe von lebenden Zellen in einer Biomasse mittels eines elektrischen Feldes mit sich periodisch ändernder Feldrichtung ausgebildet sind, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer Kalibrationssuspension umfassend eine elektrisch leitfähige viskos-fließfähige oder viskoelastische Trägersubstanz und darin aufgenommene elektrisch leitfähige Festkörperpartikel oder/und Halbleiter-Festkörperpartikel, insbesondere gemäß einem der Ansprüche 10 bis 19, – Erzeugen eines auf die Kalibrationssuspension einwirkenden elektrischen Feldes mit sich periodisch ändernder Feldrichtung, – Erfassen von wenigstens je einem eine Permittivität der Kalibrationssuspension repräsentierenden Permittivitätswert bei wenigstens zwei elektrischen Feldern unterschiedlicher Frequenz der Feldrichtungsänderung, – Ermitteln eines einen Unterschied der erfassten Permittivitätswerte repräsentierenden Unterschiedswertes, – Vergleichen des Unterschiedswertes mit einem der Kalibrationssuspension zugeordneten Bezugswert.
Patent DE-102016207818-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Antriebsstrangs
Inventor: CARAMIGEAS THIERRY
IPC: F16H63/44
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (34) für eine Kraftfahrzeug, mit einem Hauptgetriebe (2), welches in eine Neutralstellung schaltbar ist, in welcher ein Kraftfluss durch das Hauptgetriebe (2) unterbrochen ist, und mit einer in Reihe zu dem Hauptgetriebe (2) geschalteten Nachschaltgruppe (3), die mit einem fahrerseitig betätigbaren Schalter (25) in Signalverbindung ist, bei dessen durch den Fahrer bewirkten Betätigung die Nachschaltgruppe (3) von einer ersten Übersetzung (L) in eine zweite Übersetzung (H) umschaltbar ist, wobei eine Stelleinrichtung (40) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, die Nachschaltgruppe (3) von der ersten Übersetzung (L) in die zweite Übersetzung (H) unabhängig von einer Betätigung des Schalters (25) umzuschalten, wenn, während sich das Hauptgetriebe (2) in der Neutralstellung befindet und die Nachschaltgruppe (3) in die erste Übersetzung (L) geschaltet ist, die Fahrgeschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs einen vorgebbaren Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102016212953-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit im Zylinderrohr angeordneter Einspritzvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BREUER ALBERT
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-07-15
Abstract: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder (1), bei der – jeder Zylinder (1) mindestens eine Einlassöffnung (7) zum Zuführen von Verbrennungsluft via Ansaugsystem und mindestens eine Auslassöffnung (8) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, – jeder Zylinder (1) einen Brennraum (2) umfasst, der durch ein den Brennraum (2) seitlich begrenzendes Zylinderrohr (4) mit ausgebildet ist, und – jeder Zylinder (1) in einem Bereich des Zylinderrohres (4) mit einer Einspritzvorrichtung (6) zum direkten Einbringen von Kraftstoff in den Brennraum (2) ausgestattet ist, die über mindestens eine Öffnung verfügt, welche im Rahmen eines Einspritzvorganges zwecks Einbringens von Kraftstoff in den Brennraum (2) aktivierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass – jeder Zylinder (1) mit einer zusätzlichen Einspritzvorrichtung (9) ausgestattet ist, die im zylinderzugehörigen Zylinderkopf (3) angeordnet ist, wobei die Einspritzvorrichtung (6) auf die zusätzliche Einspritzvorrichtung (9) ausgerichtet ist, in der Art, dass eine virtuelle Verlängerung (6c) einer Längsachse (6c) der Einspritzvorrichtung (6) mit einer virtuellen Verlängerung (9c) einer Längsachse (9c) der zusätzlichen Einspritzvorrichtung (9) in einer Projektion senkrecht zur Kolbenlängsachse (5b) einen stumpfen Winkel α bildet.
Patent DE-102016214933-A1 (DE)
Title: Anordnung zur axialen Festlegung eines Festlagers
Inventor: FISCHER EDUARD
IPC: F16H57/035
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Festlegung eines Festlagers in einer axialen Richtung, zumindest umfassend ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse, in dem zumindest eine erste Welle drehbar angeordnet ist, wobei die erste Welle über Wälzlager drehbar gelagert ist; wobei zumindest ein Wälzlager der ersten Welle ein Festlager ist und einen inneren Lagerring, der auf einer Welle angeordnet ist, sowie einen äußeren Lagerring, der eine erste Stirnseite, eine Außenumfangsfläche und eine zweite Stirnseite aufweist, umfasst; wobei eine scheibenförmige Lagerplatte mit einer ersten Anlagefläche an der ersten Stirnseite angeordnet ist und sich ausgehend von der Anlagefläche in einer radialen Richtung nach außen erstreckt, wobei die Lagerplatte in der radialen Richtung außerhalb des äußeren Lagerrings mindestens einen Verbindungsabschnitt aufweist, über den die Lagerplatte mit dem Getriebegehäuse zur Festlegung des Festlagers verbindbar ist; wobei die Lagerplatte mindestens einen Klemmbereich aufweist, der sich in der axialen Richtung bis zur Außenumfangsfläche erstreckt und dort eine kraftschlüssige Verbindung mit dem äußeren Lagerring ausbildet.
Patent DE-102016216503-A1 (DE)
Title: Pulsationsdämpfungsvorrichtung eines hydraulischen Bremssystems
Inventor: HER YOUNG-CHAE
IPC: B60T8/40
Filed: 2016-09-01
Abstract: Hier offenbart ist eine Pulsationsdämpfungsvorrichtung eines hydraulischen Bremssystems. Die Pulsationsdämpfungsvorrichtung eines hydraulischen Bremssystems, die eine Druckpulsation eines von einer Pumpe ausgelassenen Bremsöls dämpft, umfasst eine in eine Bohrung eingesetzte Hülse, die mit einem Einlass, in die Bremsöl eingeführt wird, und einem Auslass, über den Bremsöl abgeführt wird, in Verbindung steht, wobei ein Ende der Hülse offen ist und das andere Ende geschlossen ist, ein Dämpfungselement, das in der Hülse aufgenommen ist und zur Bildung eines Dämpfungsraums hohl ist, und ein Verschlusselement, das ausgebildet ist, ein offenes Ende der Bohrung zu verschließen und mit einer Öffnung der Hülse gekoppelt zu sein.
Patent DE-102016216990-A1 (DE)
Title: Aktuator zur Betätigung einer Reibkupplung
Inventor: HEYD JEAN FRANCOIS
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator zur Betätigung einer Reibkupplung, aufweisend ein Gehäuse und einen in dem Gehäuse entlang einer axialen Richtung bewegbaren Kolben, wobei an dem Kolben eine Magneteinrichtung mit zwei Magneten befestigt ist, wobei an dem Gehäuse ein Sensor zur Messung der Magnetfelder der Magnete angeordnet ist, wobei die zwei Magnete in der axialen Richtung in einem Abstand voneinander angeordnet, wobei die Magnete in einander entgegengesetzte Richtungen und dabei jeweils in der axialen Richtung magnetisiert sind.
Patent DE-102016219749-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Voreinspritzungsmindestmenge für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ROESSLE MARKUS
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Voreinspritzungsmindestmenge für einen Verbrennungsmotor. Diese wird aus einer Feldteil-Voreinspritzungsmindestmenge (Qf) mindestens eines Kraftstoffinjektors des Verbrennungsmotors ohne Berücksichtigung einer Neuteil-Voreinspritzungsmindestmenge (Qn) des mindestens einen Kraftstoffinjektors ermittelt.
Patent DE-102016220399-A1 (DE)
Title: Zwischenhebel eines variablen Ventiltriebs
Inventor: HOEFLER KATJA
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwischenhebel (1.1) eines variablen Ventiltriebs, der in Blechbauweise hergestellt ist und mindestens eine Anlagefläche (22) für die Abstützung eines Federschenkels (14) einer Rückstellfeder (13) aufweist, und der über zwei zumindest abschnittweise zueinander parallele Seitenwände (2, 3) verfügt, wobei die beiden Seitenwände (2, 3) über einen eine äußere Rampenfläche (5) aufweisenden Rampenkörper (4) miteinander verbunden sind, bei dem zwischen den beiden Seitenwänden (2, 3) eine Nockenrolle (6) drehbar gelagert angeordnet ist, und bei dem an den freien Enden der Seitenwände (2, 3) eine Stell- und/oder Stützrolle (9) drehbar gelagert angeordnet ist. Zur Verbesserung der Materialverteilung in dem Blechrohling des Zwischenhebels (1.1) ist vorgesehen, dass der Rampenkörper (4) an seinem dem freien Ende des Federschenkels (14) zugewandten Ende (16) zwei seitlich axial gegenüberliegend angeordnete Wandstege (17, 18) aufweist, und dass zwischen den Wandstegen (17, 18) mindestens ein axial ausgerichteter zylindrischer Anlagekörper (19, 20) angeordnet ist, dessen Mantelfläche (21, 22) eine konvex gewölbte Anlagefläche (23, 24) zur Abstützung eines parallel zu den Seitenwänden (2, 3) abgewinkelten Endabschnittes (15) des Federschenkels (14) bildet
Patent DE-102016220450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Abschätzung einer Kollisionswahrscheinlichkeit zwischen einem Fortbewegungsmittel und einem Umgebungsobjekt
Inventor: BROUWER NINA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-19
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Abschätzung einer Kollisionswahrscheinlichkeit zwischen einem Fortbewegungsmittel (10) und einem Umgebungsobjekt (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:Erfassen einer Umgebung des Fortbewegungsmittels (10) mittels eines Sensors (2) zur Erstellung von Umgebungsdaten,Ermitteln einer ersten Kollisionswahrscheinlichkeit zu einem ersten zukünftigen Zeitpunkt auf Basis der Umgebungsdaten und eines ersten Bewegungsmodells für das Umgebungsobjekt (1),Ermitteln einer zweiten Kollisionswahrscheinlichkeit zu dem ersten zukünftigen Zeitpunkt auf Basis der Umgebungsdaten und eines zweiten Bewegungsmodells für das Umgebungsobjekt (1),Gewichten der ersten und der zweiten Kollisionswahrscheinlichkeit anhand vordefinierter Referenzen und
Patent DE-102016220609-A1 (DE)
Title: Blatthebelarm für einen Hubschrauber
Inventor: HARTMANN STEFFEN
IPC: B64C27/54
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blatthebelarm (3), der um einen ersten Drehpunkt (P1) einer Rotorblattlängsachse (5) an einem Rotorblatt (4, 4a, 4b) drehbar anordenbar ist und einen Kraftpunkt (K1) zum Einleiten einer translatorischen Kraft aufweist und ausgebildet ist, diese translatorische Kraft in eine rotatorische Bewegung des Rotorblatts (4, 4a, 4b) umzusetzen, gekennzeichnet durch eine antreibbare Verstelleinrichtung (11), die ausgebildet ist, den Blatthebelarm (3) derart zu verstellen, dass ein Abstand zwischen dem ersten Drehpunkt (P1) und dem Kraftpunkt (K1) veränderbar ist.
Patent DE-102016221906-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BÜTTNER ROBIN
IPC: E05F5/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Aus der DE 10 2009 022 485 A1 ist ein Kraftfahrzeug mit einem Tankklappenmodul bekannt, bei dem zur Geräuschdämpfung ein Endanschlagelement aus einem thermoplastischen Elastomer ausgebildet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einer selbstöffnenden Tankklappe zu schaffen, bei dem beim Öffnungsvorgang der Tankklappe ein Zurückfedern der Tankklappe beim Anschlagen am Muldenkörper verringert ist oder vermieden ist.Dies wird dadurch erreicht, dass ein Abschnitt des Scharnierarmes eine Anschlagstelle aufweist, die in der geöffneten Position der Tankklappe an einer Anschlagstelle am Gehäuseabschnitt des Topfteils anliegt, dass an der Anschlagstelle des Scharnierarmes ein Dämpfungselement angeordnet ist, und dass das Dämpfungselement die kinetische Energie abdämpft, die beim Auftreffen des Dämpfungselementes auf die Anschlagstelle des Gehäuseabschnittes entsteht, so dass ein Zurückfedern der Tankklappe verhindert oder verringert ist.
Patent DE-102016222341-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung mit Kühlvorrichtung für ein Motorrad
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62L5/06
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es wird eine Bremsanordnung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, bereitgestellt, mit einer hydraulisch betätigbaren Scheibenbremse und einem Betätigungselement, wobei das Betätigungselement zum Betätigen der Scheibenbremse mittels einer eine Bremsflüssigkeit leitenden ersten Hydraulikverbindung mit der Scheibenbremse wirkgekoppelt ist, wobei die Bremsanordnung eine Kühlvorrichtung umfasst, welche zum Kühlen der Bremsflüssigkeit fluidleitend mit der ersten Hydraulikverbindung verbunden ist.Des Weiteren wird ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Bremsanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102017001991-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Verzurröse
Inventor: SCHWEIZERHOF HANS
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-03-01
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Karosserie (2), wenigstens einen Antriebsmotor (3), insbesondere einen Verbrennungsmotor (5) und/oder einen Elektromotor (4), einen Laderaum (11) zur Aufnahme von Ladegut, einen Laderaumboden (12) zur unteren Begrenzung des Laderaumes (11) und zur Auflage von Ladegut auf dem Laderaumboden (12), ein Fixierungselement (22), insbesondere eine Verzurröse (23), zur Sicherung des in dem Laderaum (11) angeordneten Ladegutes, eine Befestigungsmittel zur Fixierung des Fixierungselementes (22) an der Karosserie (2) des Kraftfahrzeuges (1) mit einer Verstärkungsplatte zur Übertragung der von dem Fixierungselement (22) aufgenommenen Kräfte mittels der Verstärkungsplatte auf die Karosserie (2), wobei das Befestigungsmittel, insbesondere ausschließlich, form- und/oder kraftschlüssig an der Karosserie (2) befestigt ist.
Patent DE-102017004474-A1 (DE)
Title: Koppelung eines Schalthebels und einer Schaltbetätigung
Inventor: SCHLIEKER SASCHA
IPC: F16H61/26
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Koppelanordnung zum Koppeln eines Schalthebels (110) und einer Schaltbetätigung (120) mit einer Schaltwelle (130) für ein Schaltgetriebe (100), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei die Koppelanordnung ein Übertragungsmittel (1-3) mit einem schalthebelseitigen ersten Abschnitt (1) und einem schaltwellenseitigen zweiten Abschnitt (2) aufweist, das durch eine Führung (21, 22) verschiebbar gelagert ist und um wenigstens 45° umgelenkt wird.
Patent DE-102017005429-A1 (DE)
Title: Zubereitungen auf Basis Weihrauch zur Verwendung bei der Behandlung einer Erkrankung der Atmungswege eines Lebewesens
Inventor: ZECH ADELHEID MARIA
IPC: A61K36/324
Filed: 2017-06-08
Abstract: Flüssige oder feste Zubereitung enthaltend Weihrauch (Gattung Boswellia), Boswelliasäuren, Weihrauchextrakte und/oder Weihrauchwirkstoffe zur Verwendung bei der Behandlung einer Erkrankung der Atmungswege eines Lebewesens.
Patent DE-102017008628-A1 (DE)
Title: Stoffaustauschmaschine
Inventor: SCHULZ ROBIN
IPC: B01D3/30
Filed: 2017-09-14
Abstract: Vorrichtung zum Bewirken eines Stoffaustausches zwischen einer Flüssigkeit und einem Gas innerhalb eines Rotors, wobei die Flüssigkeit im Zentrum des Rotors aufgegeben und durch die von der Rotordrehung erzeugte Zentrifugalkraft nach außen getrieben wird, und wobei das Gas den Rotor umgibt und durch den Gasdruck durch den Rotor hindurch von außen nach innen gedrückt wird entgegen der Flüssigkeitsströmung im Rotor, wobei der Rotor mehrere in der Rotorebene liegende Kanäle aufweist, die im Rotorzentrum beginnen und am Rotoraußenumfang enden, wobei die Kanäle jeweils mit einer Packung gefüllt sind, die die Kontaktfläche zwischen der Flüssigkeit und dem Gas vergrößert.