baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213971-A1 (DE)
Title: Kombinierte hochseitige und tiefseitige Stromerfassung
Inventor: GAMBETTA PIETRO
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-07-23
Abstract: Es wird eine Stromerfassungsschaltung (120, 130) beschrieben. Die Stromerfassungsschaltung (120, 130) dient zum Erfassen eines hochseitigen Stroms (142) über einen hochseitigen Schalter (112) und/oder zum Erfassen eines tiefseitigen Stroms (143) über einen tiefseitigen Schalter (113) einer Halbbrücke, die den hochseitigen Schalter (112) und den tiefseitigen Schalter (113), die zwischen einem hochseitigen Potential (151) und einem tiefseitigen Potential (152) in Reihe geschaltet sind, umfasst. Der hochseitige Schalter (112) und der tiefseitige Schalter (113) sind auf einander ausschließende Art und Weise in jeweiligen Ein-Phasen (512, 513). Die Stromerfassungsschaltung (120, 130) umfasst eine hochseitige Erfassungsschaltung (120), die dafür konfiguriert ist, einen erfassten hochseitigen Strom (127) bereitzustellen, der den hochseitigen Strom (142) während einer Ein-Phase (512) des hochseitigen Schalters (112) angibt. Die hochseitige Erfassungsschaltung (120) umfasst eine Spiegelungsschaltungsanordnung (123, 124, 125, 126, 128), die dafür konfiguriert ist, einen Strom von einem ersten Knoten der hochseitigen Erfassungsschaltung (120) zu einem Ausgangsknoten der hochseitigen Erfassungsschaltung (120) zu spiegeln. Der erfasste hochseitige Strom (127) wird bei dem Ausgangsknoten bereitgestellt. Darüber hinaus umfasst die Stromerfassungsschaltung (120, 130) eine tiefseitige Erfassungsschaltung (130), die dafür konfiguriert ist, einen erfassten tiefseitigen Strom (137) bereitzustellen, der den tiefseitigen Strom (143) während einer Ein-Phase (513) des tiefseitigen Schalters (113) angibt. Der erfasste tiefseitige Strom (137) wird dem ersten Knoten zugeführt, so dass der Strom bei dem Ausgangsknoten den erfassten tiefseitigen Strom (137) während der Ein-Phase (513) des tiefseitigen Schalters (113) angibt.
Patent DE-102015215080-A1 (DE)
Title: Aktuator zum Betätigen eines Stellglieds
Inventor: GüNTHER JüRGEN
IPC: H02N2/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Der Aktuator (2) umfasst ein piezoelektrisches Aktuatorelement (4), welches mit einem Stellglied (12) zur Ausübung einer Stellbewegung in Stellrichtung (14) verbunden ist. Zur Übertragung einer Auslenkbewegung des Aktuatorelements (4) ist ein Gehäuse (6) mit einem darin eingeschlossenen formveränderlichen Verdrängerkörper (8) ausgebildet. Eine Auslenkbewegung des Aktuatorelements (4) wird auf den Verdrängerkörper (8) im Betrieb übertragen, sodass dieser verformt wird und in Folge der Verformung eine Ausweichbewegung ausführt. Das Gehäuse (6) bildet dabei eine Führung für den Verdrängungskörper (8), sodass die Ausweichbewegung des Verdrängerkörpers (8) in Stellrichtung (14) orientiert ist. Das Stellglied (12) ist weiterhin mit dem Verdrängerkörper (8) verbunden, sodass die Ausweichbewegung des Verdrängerkörpers (8) auf das Stellglied (12) übertragen wird.
Patent DE-102015215978-A1 (DE)
Title: Geklebte Anordnung
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geklebte Anordnung (1), vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Bauteil (3), ein zweites Bauteil (4), und zumindest eine Klebstoffschicht (2) zum Verbinden der beiden Bauteile (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Klebstoffschicht (2) eine Mittelzone (5) und eine die Mittelzone (5) umgebende Randzone (6) umfasst, wobei im ausgehärteten Zustand der Klebstoff in der Randzone (6) eine höhere Elastizität aufweist als der Klebstoff in der Mittelzone (5).
Patent DE-102015217413-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Lokalisieren einer tragbaren Funkeinheit
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ein Verfahren zum Lokalisieren einer tragbaren Funkeinheit (TF) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs (AB, IB) eines Fahrzeugs (FZ) weist folgende Schritte auf. Es wird ein erstes Funksignal (FS1) von einer fahrzeugseitigen Position (PO1) im Außenbereich des Fahrzeugs ausgesendet. Ferner wird ein zweites Funksignal (FS2) von einer fahrzeugseitigen Position (PO2) im Innenbereich des Fahrzeugs ausgesendet. Es werden Werte (R1, R2) der jeweiligen gemessenen Empfangsfeldstärken des ersten und des zweiten Funksignals am Ort (OF) der tragbaren Funkeinheit oder ein daraus abgeleiteter Wert empfangen. Schließlich wird der Ort (OF) der tragbaren Funkeinheit anhand eines Vergleichs der Werte der jeweiligen gemessenen Empfangsfeldstärken ermittelt. Auf diese Weise wird eine einfache und sichere Möglichkeit zum Lokalisieren einer tragbaren Funkeinheit auch unter Verwendung von hochfrequenten Funksignalen ermöglicht.
Patent DE-102015218156-A1 (DE)
Title: Hochbündelnde, farbmischende Signal- oder Scheinwerferoptik
Inventor: OTTO ALEXANDER
IPC: F21V13/02
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modifikation der farbmischenden Sammeloptik der WO2012/068603A1, vor allem für Bahnsignale oder andere Sicherheitsleuchten. Die farbmischende Eigenschaft kaschiert einerseits den Ausfall einer Power-LED völlig, und bei Bedarf werden die verbleibenden Power-LEDs mit entsprechend mehr Strom beaufschlagt, andererseits werden mehrere Signalleuchten mit unterschiedlichen Normfarben in einer gemeinsamen Bauform umgesetzt, woraus eine erhebliche Kostensenkung resultiert. Eine weitere Anwendung ist ein RGB-Vollfarbscheinwerfer mit engster Lichtbündelung. Als Lichtquelle (1) werden Power-LEDs (R, G, B) mit ebenem Lichtaustritt und separater Verschaltung, sowie elektrischer und/oder optischer Überwachung in kompakter Anordnung eingesetzt, deren Licht im Lichtleiterstab (2) ausgemischt und nach Passieren der Austrittsfläche (4) auf die Sammellinse (5) gelenkt wird. Zur Vermeidung einer störenden Fleckigkeit ist die Austrittsfläche (4) des Lichtleiterstabes (2) mit einer Streustruktur (S) versehen. Die Lichtverteilung entspricht der auf den Kopf gestellten Austrittsfläche und kann durch eine Verteilungsstruktur vorzugsweise auf der Innenseite der Sammellinse (5) angepasst werden.
Patent DE-102015225313-A1 (DE)
Title: Kupplungsnehmerzylinder
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungsnehmerzylinder (10) in Form eines um eine Getriebeeingangswelle anordbaren Zentralausrückers, wobei der Kupplungsnehmerzylinder (10) ein Kunststoffgehäuse (12) aufweist, in dem ein Aufnahmeraum (14) zum Aufnehmen der Getriebeeingangswelle vorgesehen ist, und wobei ferner eine Druckkammer (16) zum Aufnehmen eines axial verlagerbaren Ringkolbens (18) derart benachbart zu dem Aufnahmeraum (14) positioniert ist, dass diese durch eine metallische Führungshülse (20) von dem Aufnahmeraum getrennt ist, wobei die Druckkammer (16) auf der dem Aufnahmeraum (14) radial entgegengesetzt angeordneten Seite von dem Kunststoffgehäuse (12) zumindest teilweise durch eine metallische Begrenzung (22) getrennt ist. Zusammenfassend kann somit erreicht werden, dass durch eine beidseitige Begrenzung des Druckraums (16) mit metallischen Flächen eine stabilere und exaktere Auslegung des Druckraums (16) erreicht wird, wodurch die Langzeitstabilität erhöht und durch einen geringen Spalt die Druckstabilität für höhere Betriebsdrücke verbessert werden kann.
Patent DE-102016004945-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Fluidströmung und Verfahren zum Messen
Inventor: BRINKMANN BERNHARD
IPC: G01F1/56
Filed: 2016-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer Fluidströmung, insbesondere Gasströmung, insbesondere Luftströmung, und/oder Flüssigkeitsströmung, umfassend ein Signalgebermittel, das in der Fluidströmung umspülbar angeordnet ist, umfassend ein Magnetmittel, wobei eine Befestigungseinrichtung zur abnehmbaren Befestigung der Vorrichtung an einer Leitung mit der Fluidströmung vorgesehen ist, ein Positionssensormittel zur Registrierung eines Signales eines magnetischen Feldes des Magnetmittels durch eine Leitungswand der Leitung mit der Fluidströmung hindurch, ein Umwandlungsmittel zum Umwandeln eines magnetischen Signals in ein elektrisches Signal, ein Ausgabemittel für das elektrische Signal, wobei das Positionssensormittel zumindest ein Hallsensormittel umfasst, wobei eine mehrdimensionale Erfassung des magnetischen Feldes vernehmbar ist.
Patent DE-102016006485-A1 (DE)
Title: Abtrenneinrichtung für einen Verdeckstauraum eines offenen Personenkraftwagens
Inventor: PUHALO SASA
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtrenneinrichtung (14) für einen Verdeckstauraum (16) eines offenen Personenkraftwagens, mit einem zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (N) und einer den Verdeckstauraum (16) von einem Restkofferraum (18) abtrennenden Gebrauchsstellung (G) verstellbaren Abtrennelement (20), welches ein erstes eigensteifes Abtrennteil (22) und ein gelenkig mit dem ersten Abtrennteil (22) verbundenes, eigensteifes zweites Abtrennteil (24) aufweist, wobei das erste Abtrennteil (22) und das zweite Abtrennteile (24) als jeweilige Flächenelemente ausgebildet sind, mittels welchen in der Gebrauchsstellung (G) der Verdeckstauraum (16) von dem Restkofferraum (18) in Fahrzeughochrichtung abtrennbar ist, wobei ein gelenkig mit den Abtrennteilen (22, 24) verbundenes, eigensteifes und als Flächenelement ausgebildetes drittes Abtrennteil (26) vorgesehen ist, mittels welchem in der Gebrauchsstellung (G) der Verdeckstauraum (16) in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten zu begrenzen ist.
Patent DE-102016006727-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: AOKI YONOSUKE
IPC: B25B21/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine weitere rationale Technik bei der Anordnungsstruktur von Bauteilen eines Kraftwerkzeugs vorzusehen, das dazu konfiguriert ist, das Verhalten während eines Arbeitsvorgangs zu erfassen. Ein repräsentatives Kraftwerkzeug weist einen Körper (101), der einen Antriebsmechanismusgehäusebereich (101a) zum Aufnehmen eines Antriebsmechanismus (120) und einen Steuerungsgehäusebereich (101b) zum Aufnehmen einer Steuerung (140) aufweist, einen ersten Sensor (171) zum Erfassen des Verhaltens des Körpers (101) und einen zweiten Sensor (172) zum Erfassen des Verhaltens des Körpers (101a) auf. Der erste Sensor (171) und der zweite Sensor (172) sind in dem Antriebsmechanismusgehäusebereich (101a) bzw. in dem Steuerungsgehäusebereich (101b) angeordnet.
Patent DE-102016101886-A1 (DE)
Title: Texteinspielung in insbesondere bewegte Bilder
Inventor: BRÄMSWIG BERNHARD
IPC: G09B21/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Ein Verfahren zur Einspielung von gesprochenen Texten in insbesondere bewegte Bilder (1), wie Filme oder Videos, wobei im Verfahren die Bilder ablaufen und anhand dieser Texte erstellt und nachfolgend vertont werden, wird so durchgeführt, dass in dem Verfahren Bilder (1) abgespielt werden und dabei eine Zeiterfassung (3) aus den bewegten Bildern (1) parallel in einen synchron geöffneten und angesteuerten Texteditor (2) übertragen wird.
Patent DE-102016103000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erreichen eines Abdeckungsbereichs mit einem Antennendiagramm von mehreren zueinander senkrecht-orthogonal stehenden Multistrahlen mit Hilfe einer Multi-Feed-Parabolschüsselantenne
Inventor: CHOU HSI-TSENG
IPC: H01Q21/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Es handelt sich um eine Methode zur Erreichung eines Abdeckungsbereichs mit einem Antennendiagramm von mehreren sich zueinander senkrecht-orthogonal stehenden Multistrahlen mit Hilfe einer Multi-Feed-Parabolschüsselantenne, bei der eine reinmetallische Telleroberfläche und mehrere Fed-Antennenelemente vorgesehen sind. Das Fed-Antennenelement ist ein Sendeelement, das die Energie der elektromagnetischen Wellen für den benötigten Frequenzenbereich strahlen kann. Mit mehreren Sätzen an Fed-Antennenelementen können mehrere Strahlbündel erzeugt werden. Ein fokussierter Abdeckungsbereich kann sich bilden, nachdem ein Strahlbündel auf die Reflexionsfläche der reinmetallischen Schüsseloberfläche strahlt und reflektiert wird. Zwischen den Abdeckungsbereichen, die die verschiedenen Strahlbündel gebildet haben, können mehrere gleichmäßig verteilte Abdeckungsbereiche für den Kommunikationsdienst gebildet werden. Des Weiteren weisen die Antennendiagramme, die durch die Reflexion der reinmetallischen Schüsseloberfläche entstanden sind, die Eigenschaft der Senkrecht-Orthogonalität auf, wodurch die Abdeckungsrate und das Nutzungsverhältnis der Energie effektiv erhöht und die Strahlbündel auch umgeschaltet werden können.
Patent DE-102016104682-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Brennstoff
Inventor: TEMPER RUPERT
IPC: F02M37/52
Filed: 2016-03-14
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Aufbereitung von Brennstoff mit einem Einlass (8) und einem Auslass (13) für den Brennstoff in und aus einem Gehäuse (1), in welchem ein Magnetfeld erzeugt ist, wobei der Brennstoff in dem Gehäuse (1) zwischen dem Einlass (8) und dem Auslass (13) zumindest ein Mineralienfeld (5) umströmt, von dem ein Magnetfeld ausgeht.
Patent DE-102016107085-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit übereinander angeordneten Isolationsschichten
Inventor: SCHLEICHER MICHAEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte mit übereinander angeordneten Isolationsschichten und mit einer ersten und einer zweiten Metallstruktur, wobei zur Verhinderung eines Ausbildens eines elektrisch leitenden Dendriten, der die erste und zweite Metallstruktur elektrisch leitend miteinander verbindet, zwischen der ersten und zweiten Metallstruktur ein erste und eine zweite Nut angeordnet sind, wobei die erste und zweite Nut in Richtung von erster zur zweiter Metallstruktur versetzt zueinander angeordnet sind und die erste Nut, ausgehend von einer ersten Seite der Leiterplatte, in die Leiterplatte hineinreicht und die zweite Nut, ausgehend von einer der ersten Seite der Leiterplatte gegenüberliegend angeordneten zweiten Seite der Leiterplatte, in die Leiterplatte hineinreicht, wobei die erste Nut eine erste Tiefe und die zweite Nut eine zweite Tiefe aufweist, wobei die Summe von erster und zweiter Tiefe mindestens so groß ist wie der Abstand zwischen erster und zweiter Seite der Leiterplatte im Bereich der ersten und zweiten Nut.
Patent DE-102016107526-A1 (DE)
Title: Verstärkerventil für eine als Closed-Center-System ausgebildete Arbeitshydraulik einer land- oder bauwirtschaftlich nutzbaren Arbeitsmaschine
Inventor: FEDDE THOMAS
IPC: F15B11/16
Filed: 2016-04-22
Abstract: Ein Verstärkerventil (37) für eine als Closed-Center-System ausgebildete Arbeitshydraulik(1) einer land- oder bauwirtschaftlich nutzbaren Arbeitsmaschine schafft aufgrund eines von einem oder mehreren Steuergeräten in einer primären Lastsignalleitung (17‘) erzeugten primären Lastdrucksignals mittels eines Pumpendrucks (pp) einer Druckleitung (10) ein verstärktes sekundäres Lastdrucksignal. Dabei weist das Verstärkerventil (37) ein einerseits über das primäre Lastdrucksignal und eine Verstärkerfeder (44) sowie andererseits über das verstärkte sekundäre Lastdrucksignal steuerbares Regelventil (38) auf, wobei das Regelventil (38) eingangsseitig mit der Druckleitung (10) sowie ausgangsseitig mit einem Abschaltventil (39) verbunden ist. Zur Schaffung eines Verstärkerventil für eine als Closed-Center-System ausgebildete Arbeitshydraulik einer land- oder bauwirtschaftlich nutzbaren Arbeitsmaschine, mittels welcher die hydraulischen Verbraucher verzögerungsfrei und mit der gewünschten Arbeitsgeschwindigkeit betrieben werden können, soll in einer als Sperrstellung ausgebildeten ersten Arbeitsstellung (a) des Abschaltventils (39) über dieses die primäre Lastsignalleitung (17‘), die sekundäre Lastsignalleitung (17), eine zu einer Betätigung des Regelventils (38) führende Signalleitung (45) und ein Rücklauf (11) in einen Tank (2) miteinander verbunden sein.
Patent DE-102016111435-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elementes aus Glaskeramik mit lokal und/oder lateral geänderten optischen Eigenschaften und derartiges Element
Inventor: HOPPE BERND
IPC: F24C15/10
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Elementes aus Glaskeramik mit lokal und/oder lateral geänderten optischen Eigenschaften eines vorbestimmten Volumenbereiches sowie ein Erzeugnis umfassend ein derartiges Element. Die optischen Eigenschaften können das Streuverhalten und/oder die Farbe des Elements betreffen. Das Verfahren umfasst das Beaufschlagen des zu ändernden Volumenbereiches des Elementes mit elektromagnetischer Strahlung einer strahlungsemittierenden Vorrichtung.
Patent DE-102016113255-A1 (DE)
Title: Leitungsverbindungsanordnung
Inventor: BAHR MATHIAS
IPC: F16L25/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Leitungsverbindungsanordnung (1), umfassend: ein erstes Leitungselement (2) mit einer endständigen Aufweitung; ein zweites Leitungselement (3) mit einer endständigen Aufweitung; ein flexibles Leitungselement (4), insbesondere Balg, welches zwischen dem ersten Leitungselement (2) und dem zweiten Leitungselement (3) angeordnet ist und welches von der Aufweitung des ersten Leitungselements (2) und von der Aufweitung des zweiten Leitungselements (3) zumindest abschnittweise übergriffen wird; welches erste Leitungselement (2) mit seiner Aufweitung das zweite Leitungselement (3) im Bereich von dessen Aufweitung in einem Überlappungsbereich (UB) zumindest abschnittweise übergreift; bei dem in dem Überlappungsbereich (UB) ein Gleitelement (6) zwischen dem ersten Leitungselement (2) und dem zweiten Leitungselement (3) angeordnet ist; welches sich dadurch auszeichnet, dass a) eine Kontaktfläche zwischen dem ersten Leitungselement (2) und dem Gleitelement (6) oder b) eine Kontaktfläche zwischen dem zweiten Leitungselement (3) und dem Gleitelement (6) in einem Längsschnitt eben ausgebildet und parallel zu einer Längsachse (L) der Leitungsverbindungsanordnung (1) in einem unbelasteten Zustand derselben orientiert ist.
Patent DE-102016119727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlmanipulation für ein Scanning-Mikroskop und Mikroskop
Inventor: WALD MATTHIAS
IPC: G02F1/33
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Strahlmanipulation für ein Scanning-Mikroskop mit einem Hauptfarbteiler zum Einkoppeln von Anregungslicht in einen Beleuchtungsstrahlengang und zum Trennen von Anregungslicht von Detektionslicht eines Detektionsstrahlengangs, mit einem, bevorzugt in einer Pupillenebene positionierten Scanner zum Rastern des Anregungslichts. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche optische Strecke vorhanden ist mit optischen Elementen, die einen Strahlengang beeinflussen, dass durch die den Strahlengang beeinflussenden optischen Elemente mindestens eine Pupillenebene und/oder mindestens eine Zwischenbildebene in der zusätzlichen optischen Strecke gebildet ist, dass eine verstellbare Auswahleinrichtung vorhanden ist zum Aktivieren entweder eines ersten Strahlabschnitts des Beleuchtungs- und/oder Detektionsstrahlengangs oder der zusätzlichen optischen Strecke, wobei der erste Strahlabschnitt des Beleuchtungs- und/oder Detektionsstrah-lengangs keine Pupillenebene des Beleuchtungs- und/oder Detektionsstrahlengangs enthält.
Patent DE-102016203307-A1 (DE)
Title: Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung für eine einen Arbeitsspeicher aufweisende Recheneinheit
Inventor: SCHLOTTMANN ECKART
IPC: G06F13/32
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) für eine einen Arbeitsspeicher (30; 30_1 bis 30_n) aufweisende Recheneinheit (20; 20_1 bis 20_n), wobei die Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) einen Anschluss zur Verbindung der Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) mit einem die Recheneinheit (20; 20_1 bis 20_n) mit dem Arbeitsspeicher (30; 30_1 bis 30_n) verbindenden Bussystem (12) aufweist. Dabei ist die Speicherdirektzugriffssteuereinrichtung (40) zur Ausführung der folgenden Schritte ausgebildet: – Einlesen (104) von Steuerinformationen von wenigstens zwei in dem Arbeitsspeicher (30; 30_1 bis 30_n) gespeicherten Informationsblöcken (60), welche von der Recheneinheit (20; 20_1 bis 20_n) zur Übertragung an ein mit dem Bussystem (12) verbundenes Kommunikationsmodul (50) vorgesehen sind, wobei die Steuerinformationen eine Priorität des jeweiligen Informationsblocks (60) für die Übertragung an das Kommunikationsmodul (50) charakterisieren, – Ermitteln (110) einer Reihenfolge für die Übertragung der Informationsblöcke (60) zu dem Kommunikationsmodul (50) in Abhängigkeit der jeweiligen Priorität, – Übertragen (112) der Informationsblöcke (60) von dem Arbeitsspeicher (30; 30_1 bis 30_n) zu dem Kommunikationsmodul (50) gemäß der ermittelten Reihenfolge unter Verwendung eines Speicherdirektzugriffs von dem Arbeitsspeicher (30; 30_1 bis 30_n) zu dem Kommunikationsmodul (50).
Patent DE-102016204693-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zirkulierenden Versorgung wenigstens eines Druckkopfs mit Tinte
Inventor: MÖHRINGER MARKUS
IPC: B41J2/175
Filed: 2016-03-22
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur zirkulierenden Versorgung wenigstens eines Druckkopfs mit Tinte, mit einer Pumpe (14), einem Gehäuse (2), einer im Gehäuse angeordneten ersten Kammer (5) mit einem ersten Überlauf (5a) für die Tinte (4) und einer im Gehäuse angeordneten zweiten Kammer (6) mit einem zur Pumpe führenden Ablauf (6c) für die Tinte, zeichnet sich dadurch aus, dass im Gehäuse eine dritte Kammer (7) angeordnet ist, welche mittels einer Innenwand (8) des Gehäuses von der zweiten Kammer getrennt ist und welche mittels eines in der Wand angeordneten, ersten Kanals (8) mit der zweiten Kammer verbunden ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung erlaubt in vorteilhafter Weise eine sehr kompakte Bauweise und ist daher für den Einsatz in Tintenstrahl-Druckmaschinen geeignet, welche nur wenig Platz für ein zirkulierendes Tintenversorgungssystem bieten.
Patent DE-102016209608-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Verriegelung im Crashfall
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B77/06
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einfach gebaute Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeugschloss bereitzustellen, die ein unbeabsichtigtes Öffnen einer Tür oder Klappe in einem Crash-Fall zuverlässig zu verhindern vermag. Zur Lösung der Aufgabe umfasst eine Schließvorrichtung ein Gesperre für ein Schließen einer Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe, eine Betätigungseinrichtung (1, 2, 3, 4) für ein Öffnen des Gesperres, eine Verriegelungseinrichtung für ein Verriegeln der Schließvorrichtung und eine Einrichtung, die ein unplanmäßiges Öffnen des Gesperres im Fall von hohen Beschleunigungen und/oder im Fall von hohen Geschwindigkeiten zu verhindern vermag. Es ist eine Steuerung (13, 14, 15, 16) vorhanden, die das Schließsystem im Fall von hohen Beschleunigungen und/oder hohen Geschwindigkeiten verriegelt.
Patent DE-102016209631-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln in einem optische Informationen darstellenden Außenteil
Inventor: BELIVEAU THOMAS ERIC
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zum Zubereiten von Lebensmitteln, mit einem Gehäuse (2), welches ein erstes Außenteil (3, 10) aufweist, an welchem eine Bedienvorrichtung (4) zum Einstellen von Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts (1) ausgebildet ist, und mit zumindest einem zum ersten Außenteil (3, 10) separaten zweiten Außenteil (11, 13, 14), welches balkenartig ausgebildet ist und frontseitig am Haushaltsgerät (1) angeordnet ist, wobei das zweite Außenteil (11, 13, 14) zumindest bereichsweise für Licht im für den Menschen sichtbaren Spektralbereich durchlässig ausgebildet ist und zur optischen Informationsanzeige durch das zweite Außenteil (11, 13, 14) hinterleuchtbar ist.