baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022119186-B3 (DE)
Title: Gasanalysator zur optischen Gasanalyse
Inventor: ECCARDT SIMON
IPC: G01N21/15
Filed: 2022-08-01
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasanalysator zur optischen In-situ Gasanalyse in einem Gasstrom, der neben einem zu messenden Gasanteil, dessen Konzentration bestimmt werden soll, die Konzentrationsbestimmung störende Wassertröpfchen und sonstige Aerosole, wie Staub, Rauch, enthält. Der Gasanalysator umfasst einen Lichtsender und einen Lichtempfänger, die eine optische Messstrecke in einem Messvolumen definieren, eine Auswerteeinrichtung zur Auswertung von Empfangssignalen des Lichtempfängers zur Konzentrationsbestimmung, wobei das Messvolumen in einer Messlanze liegt, die quer in den Gasstrom hineinragt und wenigstens zwei vertikal beabstandete Öffnungen aufweist, um einen Teil des Gasstroms durch eine erste Öffnung in das Messvolumen strömen zu lassen und durch die zweite Öffnung aus dem Messvolumen heraus. Erfindungsgemäß ist außerhalb des Messvolumens in wenigstens der ersten Öffnung der Messlanze ein Aerosolabscheider angeordnet, der Einzelkanäle aufweist, durch die der das Messvolumen durchströmende Teil des Gasstroms strömt. Die Einzelkanäle erzwingen mindestens eine Umlenkung des durchströmenden Gases, so dass kein Anteil des Gases auf geradlinigem Weg in das Messvolumen gelangen kann.
Patent DE-102022128103-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen
Inventor: ENGLER INGO
IPC: B23P19/06
Filed: 2022-10-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen, umfassend- einen Gelenkarmroboter (1) mit einem Abtriebselement (11) und einem Endglied (12), wobei das Abtriebselement (11) um eine Effektorachse (wE) drehbar an dem Endglied (12) angeordnet ist,- eine Drehdurchführung (2) zur Durchführung eines Fluids zwischen einem Rotor (21) und einem Stator (22), wobei der Rotor (21) drehfest mit dem Abtriebselement (11) verbunden ist und der Stator (22) drehfest mit dem Endglied (12) verbunden ist,- ein drehfest mit dem Abtriebselement (11) oder dem Rotor (21) verbundenes Schraubwerkzeug (3), das mittels des Abtriebselements (11) um die Effektorachse (wE) drehbar ist, und- eine Einhausungseinrichtung (4) mit einem drehfest mit dem Rotor (21) verbundenen Ansatzstück (41) und einer das Schraubwerkzeug (3) wenigstens abschnittsweise umhüllenden Hülse (42), wobei die Hülse (42) entlang der Effektorachse (wE) zwischen einer Schutzstellung und wenigstens einer Schraubstellung verlagerbar ist, und wobei die Einhausungseinrichtung (4) über die Drehdurchführung (2) mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist, derart, dass eine Schraube (5) an der Mündung der Hülse (42) ansaugbar ist.
Patent DE-4108668-B4 (DE)
Title: Schließzylinder-Schlüssel
Inventor: RUECKERT EDVART
IPC: E05B19/06
Filed: 1991-03-16
Granted: 2004-09-30
Abstract: Schließzylinder-Schlüssel (5) mit einem im Querschnitt etwa Z-förmigen Schlüsselschaft (1), wobei Z-Schenkel von an Breitseiten (4) des einen Z-Steg ausbildenden Schlüsselschaftes (1) ausladenden Bartstufen (6) zum Abtasten durch Tastnasen (22) von parallel zur Schlüsselbreitseite (4) verlagerbaren Plättchenzuhaltungen (19) ausgebildet sind, gekennzeichnet durch eine sich in den 7-Steg hinein erstreckende Breitseitenöffnung (11), wobei Randkante, (10) der Breitseitenöffnung (11) eine gradlinige Verlängerung der von den Tastnasen (22) der Plättchenzuhaltunen (19) abgetasteten Bartstufen (6) in die Breitseitenöffnung (11) hinein bilden.
Patent DE-4142000-B4 (DE)
Inventor: GENG MANFRED
IPC: A01B73/04
Filed: 1991-12-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: The invention is intended to improve the functioning of a two-rotor windrower which can be suspended on a tractor and the windrowing rotors of which are arranged in a staggered manner. The feature of such windrowers is that they do not pick up a strip of crop when they go round a bend in one direction. This defect is eliminated in that a two-wheeled undercarriage (1) is provided in such a way that one of its running wheels (6) is arranged in the interspace between the two windrowing rotors (10, 12). This position of the undercarriage (1) makes it possible to articulate the leading windrowing rotor (12) laterally on the undercarriage (1) and the trailing windrowing rotor (10) on the rear side of the undercarriage (1). This arrangement allows the windrowing rotors (10, 12) to be brought into an especially favourable transport position. <IMAGE>
Patent DE-4302073-B4 (DE)
Title: Beckenarmatur, umfassend einen Wasserhahn, der eine integrierte Vorrichtung zum Spenden eines fließfähigen Mittels aufweist
Inventor: SCHNABEL INGEBORG
IPC: E03C1/04
Filed: 1993-01-26
Granted: 2004-01-29
Abstract: Beckenarmatur zur Anordung an einem Handwasch-, Dusch- oder Badewannenbecken, umfassend einen Wasserhahn, der eine integrierte Vorrichtung zum Spenden eines fließfähigen Mittels aufweist, umfassend einen Vorratsbehälter für das Mittel, eine Abgabeöffnung und eine Abgabe-Betätigungseinrichtung, wobei die Abgabeöffnung im Bereich des Wasserauslaufabschnittes des Hahnes, vorzugsweise an der Unterseite in der Nachbarschaft der Wasserauslauföffnung, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserauslaufabschnitt (5) des Wasserhahnes (3) als ausziehbare Schlauchbrause ausgebildet ist und daß die Abgabeöffnung (14) über eine die Ausziehbarkeit der Schlauchbrause mitmachfähige Leitung (13) mit dem Vorratsbehälter (7) verbunden ist, so daß sie beim Ausziehen der Schlauchbrause gleichfalls ausziehbar ist.
Patent DE-4421242-B4 (DE)
Title: Bilderfassungseinrichtung für ein Identifikationssystem
Inventor: SEKIYA TAKAOMI
IPC: G07C9/00
Filed: 1994-06-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Bilderfassungseinrichtung
zum Erfassen des Bildes eines Handlinienmusters eines Handtellers einer
Hand, mit einem Schalter (10) zum Einschalten der Bilderfassungseinrichtung,
mit einem optisch transparenten Körper (2), der einen Brechungsindex
größer als
der des den Körper
umgebenden Mediums und eine Oberfläche (3) hat, auf der der Handteller
angeordnet wird, einer Lichtquelle (6), die so angeordnet ist, daß das von
ihr ausgesendete Licht vom Inneren des Körpers (2) aus auf die Oberfläche (3)
fällt,
und mit einem Bildsensor (9) zum Erfassen von mindestens an der
Oberfläche
(3) reflektiertem Licht, dadurch gekennzeichnet, daß der optisch
transparente Körper
(2) als Prisma ausgebildet ist, daß die Oberflache (3) des optisch
transparenten Körpers
(2) konvex geformt ist und daß der
Schalter (10) so angeordnet ist, daß er mit der Spitze eines Fingers
der Hand betätigbar
ist, wenn der Handteller auf der konvex geformten Oberfläche (3)
angeordnet ist.
Patent DE-10003026-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Reibwalze
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B41F13/02
Filed: 2000-01-25
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Antrieb einer Reibwalze (02; 38) in einem Farbwerk einer Rotationsdruckmaschine, wobei die Reibwalze (02; 38) während einer Produktion eine erste Hubbewegung in axialer Richtung ausführt und die Reibwalze (02; 38) während einer Produktionsunterbrechung rotiert und keinen Hub ausführt, dadurch gekennzeichnet, daß bei Produktionsunterbrechung die Reibwalze (02; 38) in einer Mittelstellung, bezogen auf die Hubbewegung während der Produktion, angeordnet wird und mittels zweier pneumatisch schaltbarer Anschläge (28; 29) gehalten wird.
Patent DE-10047060-B4 (DE)
Title: Produktionssystem sowie Verfahren zur Konfiguration eines solchen
Inventor: NEUBERT RALF
IPC: B65G37/02
Filed: 2000-09-22
Granted: 2011-02-24
Abstract: Produktionssystem (10), insbesondere Transportanlage, umfassend zumindest zwei Komponenten (K1–K5) wie Einschleuseeinheit, Transporteinheit, Verschiebeeinheit, Ausschleuseeinheit, Maschineneinheit oder dergleichen, wobei jede Komponente (K1–K5) zumindest eine mechanische Schnittstelle wie Ein- und/oder Ausgabeeinheit (A1–A3; E1–E3) zur Kopplung der Komponenten (K1–K5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest einen mechanischen Schnittstelle (A1–A3; E1–E3) einer Komponente eine Codier- und Leseeinheit (CE1–CE5; LE1–LE5) zugeordnet ist, wobei die Codiereinheit (CE1–CE5) als Stiftleiste ausgebildet ist und codiert Informationen über die Art und/oder die Eigenschaften und/oder über die Kompatibilität der Komponente (K1–K5) enthält, wobei die Codiereinheit (CE1–CE5) der zumindest einen mechanischen Schnittstelle (A1–A3; E1–E3) der ersten Komponente über die Leseeinheit (LE1–LE5) der angekoppelten Komponente mit einer Steuereinheit (SE1–SE5) zur automatischen Konfiguration der angekoppelten Komponente (K1–K5) verbunden ist, und wobei die Leseeinheit (LE1–LE5) als kompatible Stift- und/oder Messerleiste ausgebildet ist.
Patent DE-10060108-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Punktes maximaler Leistung eines Solargenerators einer photovoltaischen Solaranlage
Inventor: BECHLER DIRK
IPC: H02N6/00
Filed: 2000-11-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Einstellung des Punktes maximaler Leistung eines Solargenerators
einer photovoltaischen Solaranlage durch Messung der Generatorgrößen Ausgangsstrom,
Ausgangsspannung und Temperatur und numerischer Bestimmung der Spannung
oder des Stromes im MPP auf Grundlage einer vorgegebenen Strom-Spannungs-Beziehung
nach der Gleichung  gekennzeichnet durch die
Schritte,  a) Ermittlung der Parameter des Solargenerators durch
einmaliges Durchlaufen der gesamten Strom-Spannungs-Kennlinie des
Solargenerators und Speicherung der Meßwerte von Strom (I) und Spannung
(U) bei gleichzeitiger Messung und Speicherung der Temperatur (T),  b)
Berechnung der Parameter des Solargenerators aus der Strom-Spannungs-Beziehung,  c)
Berechnung des Punktes maximaler Leistung (MPP) mit den Werten U MPP , I MPP  und P MPP  aus einem Meßwert-Tripel, bestehend aus,
I, U, und T, mit der genannten Strom-Spannungs-Beziehung,  d) und Einstellen
des MPP durch Vorgabe des Sollwertes für Spannung oder Strom an einen
Regler, der auf den Ausgang eines Solargenerators einer photovoltaischen
Solaranlage einwirkt.
Patent DE-10066273-B4 (DE)
Title: Terminal structure for battery pack, includes alterable number of elastic board formed on receptacle in entry direction of male terminal, for fitting male terminal
Inventor: NAKANE SHIN-ICHI
IPC: H01M50/262
Filed: 2000-08-18
Granted: 2006-12-14
Abstract: Receptacle (7) and male terminal (17) are provided to battery pack and enclosure, respectively. Two or more pairs of elastic board (10) that fit male terminal into the receptacle, is formed on the receptacle in entry direction of male terminal. The number of elastic board is alterable.
Patent DE-10104501-B4 (DE)
Inventor: DENGLER KLAUS
IPC: F24C7/06
Filed: 2001-01-31
Granted: 2004-06-24
Abstract: A cooking device having a retainer recess in a bottom wall of the cooking device muffle. A thermal radiation-permeable cover mounted to the recess and covering a radiant heat element arrangement. The cover seals the bottom wall with a raised edge at least on the sides and back wall of the cooking device muffle.
Patent DE-10120266-B4 (DE)
Title: Schlauch mit mindestens einer Markierung, Verfahren zum Montieren einer Hülse  auf diesen Schlauch sowie dessen Verwendung
Inventor: TRINKLER THOMAS
IPC: F16L11/12
Filed: 2001-04-25
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schlauch,
vorzugsweise Krümmerschlauch
für Kraftfahrzeuge,
der eine Außenfläche (2)
und ein Schlauchende (3) sowie an der Außenfläche (2) zumindest eine Markierung
(4, 5) aufweist, die vom Schlauchende beabstandet ist, und mit einer
auf das Schlauchende aufgeschobenen Hülse (7), die die Außenfläche abschnittsweise übergreift,
dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung wenigstens abschnittsweise
gegenüber
der Außenfläche vorstehend
oder zurückgezogen
ausgebildet ist und bei korrekt aufgeschobener Hülse entweder die Markierung
benachbart zur Hülse
vollständig
sichtbar oder vollständig
durch die Hülse
verdeckt ist.
Patent DE-10134216-B4 (DE)
Title: Weichensteuereinrichtung
Inventor: BURGHOFF JUERGEN
IPC: B61L17/02
Filed: 2001-07-13
Granted: 2008-07-31
Abstract: Weichensteuereinrichtung
für die
Ablaufweichen in dem Ablaufberg eines Rangierbahnhofs, bei welchem
die ablaufenden Wagen (1) aus der Verteilzone mittels nach einander
folgender als Trennungsweichen verwendeter Ablaufweichen (I, II)
auf unterschiedliche Zielgleise verteilt werden, wobei die Weichensteuereinrichtung den
den Ablauf steuernden Rechner sowie Sensoren (3, 4.L, 4.R, 5.L,
5.R) enthält,
welche an der Schiene im Bereich einer Ablaufweiche befestigt sind
und durch welche die Einfahrt eines nachlaufenden Wagens in die
Ablaufweiche durch ein Freigabesignal (F) erst freigegeben wird, wenn
der zuvor abgelaufene Wagen den Abstand einer vorbestimmten Sperrlänge (LS)
von der Ablaufweiche hat;  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Ablaufweiche (I, II) in ihrem Eingangsgleis lediglich einen
Eingangskontakt (3, 4.R) und in ihren Ausfahrtgleisen lediglich
je einen Ausgangskontakt (4.L, 4.R, 5.L, 5.R) aufweist;  dass
sich im Bereich der Ablaufweiche (I, II) eine Längenmesseinrichtung zur Bestimmung
der Länge
des zuvor abgelaufenen Wagens und Weitergabe des Längensignals
an den Rechner befindet; und...
Patent DE-10136882-B4 (DE)
Inventor: LOGINOVA YELENA
IPC: A61K8/31
Filed: 2001-07-24
Granted: 2004-10-07
Abstract: A cosmetic composition with a gel structure comprises (i) water-emulsifiable film-former based on an acrylate copolymer or acrylate derivative; (ii) aliphatic hydrocarbon solvent or volatile silicon derivative, both of which are water-immiscible, and which can be emulsified with water- or organic solvent-based ingredients in presence of an emulsifier; (iii) nonionic emulsifier; and (iv) water. <??>A cosmetic composition (I) with a gel structure comprises (wt.%) <??>(1) a water-emulsifiable film-former based on an acrylate copolymer or acrylate derivative (0.01-80); <??>(2) an aliphatic hydrocarbon solvent or a volatile silicon derivative (0.01-90), both of which are water-immiscible, and which can be emulsified with water- or organic solvent-based ingredients in presence of an emulsifier; <??>(3) a nonionic emulsifier (0.01-5); and <??>(4) water (1-80). <??>An Independent claim is included for the production of (I) by: <??>(1) warming a mixture of a film-former based on an acrylate copolymer or acrylate derivative (0.01-80%), water (1-80%) and a nonionic emulsifier (0.01-1%) to 45-50 degrees C; <??>(2) mixing the emulsion thus obtained with an aliphatic hydrocarbon solvent or a volatile silicon derivative (0.01-90%), both of which are water-immiscible, and which can be emulsified with water- or organic solvent-based ingredients in presence of an emulsifier; <??>(3) homogenizing at 1,500-3,000 r.p.m. for 15-60 minutes to separate the water-immiscible organic phase as droplets in the aqueous phase; and <??>(4) cooling the 2-phase system to 25-30 degrees C with stirring at 300-600 r.p.m.
Patent DE-10139565-B4 (DE)
Title: Strombegrenzungseinrichtung mit Flüssigmetall
Inventor: FREYERMUTH THOMAS
IPC: H01H77/10
Filed: 2001-08-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: Selbsterholende Strombegrenzungseinrichtung in einem Isolierstoffgehäuse, enthaltend  – zwei Elektroden (13.1; 13.2) aus Festmetall zum Anschließen an einen zu schützenden Stromkreis (S),  – einen zwischen den Elektroden angeordneten, mit Flüssigmetall (18) unvollständig gefüllten Raum (5), wobei das Flüssigmetall (18) die Elektroden (13.1; 13.2) benetzt und der Raum (5) durch einen druckfesten Isolierkörper (16) umschlossen ist,  – weiterhin ist der in der Gebrauchslage der Einrichtung (1) vom Flüssigmetall (18) eingenommene Raum (5) durch mindestens eine im wesentlichen senkrecht vom Boden des Raums aufstehende isolierende Trennwand (6) in zwei Teilräume geteilt, dadurch gekennzeichnet,  dass beide Elektroden (13.1; 13.2) getrennt durch die Trennwand (6) im Bereich des Bodens des Raums (5) angeordnet sind,  dass die Oberkante der Trennwand (6) unterhalb der Füllhöhe (18.1) des Flüssigmetalls (18) liegt,  wobei der Strompfad (W) derart gebildet ist, dass dieser oberhalb der Trennwand (6) um 180° gekrümmt verläuft.
Patent DE-10146921-B4 (DE)
Title: Gebinde aus Dämmstoffpaketen sowie dessen Verwendung
Inventor: ARMBRUST MANFRED
IPC: E04B1/74
Filed: 2001-09-24
Granted: 2006-03-02
Abstract: Gebinde
für Lagerkorbsysteme
an Baugerüsten,
welches mindestens zwei Transporteinheiten (1) aufweist, die eine
Mehrzahl von Dämmstoffpaketen
(2) enthalten, wobei  – die
Dämmstoffpakete
(2) jeweils mit einer Umhüllung
(22) aus Kunststoffolie versehen sind,  – das Gebinde mit einer Umhüllung aus
Schrumpffolie oder Umwicklung aus Stretchfolie versehen und auf
einer Europapalette angeordnet, jedoch nicht auf dieser fixiert
ist,  – die
Dämmstoffpakete
(2) eine Mehrzahl von Mineralwolle-Lamellenplatten (21) enthalten,  – die mindestens
zwei Transporteinheiten (1) im Gebinde mit ihren Großflächen fluchtend
nebeneinander angeordnet sind, und  – die mindestens zwei Transporteinheiten
(1) jeweils 2 bis 10 fluchtend übereinander
gestapelte Dämmstoffpakete
(2) aufweisen, die jeweils im Bereich ihrer gegenseitigen Berührungsflächen partiell
mit einem Haftklebstoff (3) zu einer Transporteinheit (1) verbunden
sind.
Patent DE-10148074-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungsregelsystem
Inventor: NISHIO AKITAKA
IPC: B60T8/48
Filed: 2001-09-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Fahrzeugbewegungsregelungssystem
mit:  einem Radbremszylinder (Wfr, Wrl, Wfl, Wrr) zum Aufbringen
einer Bremskraft auf ein Rad;  einem Automatikhydraulikdruckgenerator,
der einen hydraulischen Bremsdruck erzeugt durch Antreiben eines
Unterdruckverstärkers
(VB) ungeachtet einer Bremspedalbetätigung;  einem Hydraulikdrucksteuerventil,
das angeordnet ist zwischen dem Automatikhydraulikdruckgenerator
und dem Radbremszylinder (Wfr, Wrl, Wfl, Wrr) zum Einstellen des hydraulischen
Bremsdrucks, der zu dem Radbremszylinder zugeführt wird;  einer Bremsteuereinrichtung
zum Durchführen
einer Fahrzeugbewegungsregelung durch Regeln des Automatikhydraulikdruckgenerator
und des Hydraulikdrucksteuerventils in Übereinstimmung mit einem Fahrzeugbewegungszustand
ungeachtet der Bremspedalbetätigung;  einer
Unterdruckerfassungseinrichtung zum Erfassen eines Unterdrucks des
Unterdruckverstärkers
(VB),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bremssteuereinrichtung
das Starten der Fahrzeugbewegungsregelung derart steuert, dass das
Starten der Fahrzeugbewegungsregelung gehemmt wird, wenn der Unterdruck,
welcher den Unterdruckverstärker
(VB) antreibt, relativ klein ist verglichen dazu, wenn der  Unterdruck,
welcher den Unterdruckverstärker
(VB) antreibt, relativ groß ist.
Patent DE-10158201-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Kleinfahrzeug
Inventor: RAPP HORST
IPC: H02P7/00
Filed: 2001-11-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Elektrisch angetriebenes Kleinfahrzeug mit mindestens zwei Laufrädern (10), von denen mindestens eines angetrieben ist, einem elektrischen Motor (4), einem elektrischen Energiespeicher (6), einem Fahrgestell und einer Antriebssteuerung, wobei das mindestens eine angetriebene Laufrad (10) direkt von einem Treibrad angetrieben ist, welches seinerseits unmittelbar an der Welle des elektrischen Motors (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei koaxial ausgerichtete Laufräder (10) jeweils einen eigenen Antrieb mit einer gemeinsamen Antriebssteuerung aufweisen.
Patent DE-10201301-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen elektromagnetischen Aktuator
Inventor: OZAWA HIDETAKA
IPC: F01L9/20
Filed: 2002-01-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Steuer/Regelvorrichtung für einen elektromagnetischen Aktuator (100), der ein Paar von in entgegengesetzte Richtungen wirkenden Federn (16, 18), einen mit einem mechanischen Element (21) gekoppelten Anker (22), wobei der Anker mit den Federn verbunden ist, um in einer durch die Federn angegebenen Neutralstellung gehalten zu werden, wenn der Anker nicht aktiviert ist, sowie ein Paar von Elektromagneten (11, 13) zum Antrieb des Ankers zwischen zwei Endstellungen aufweist, wobei die Steuer/Regelvorrichtung umfasst:  ein Spannungsanlegemittel (50) zum Anlegen einer Spannung während einer ersten vorbestimmten Periode (➀) an einen Elektromagneten entsprechend einer der Endstellungen, so dass der Anker zu der einen der Endstellungen angezogen wird;  einen Spitzenstromdetektor (54) zum Erfassen eines Spitzenstroms, der in der ersten vorbestimmten Periode (➀) in dem Elektromagneten fließt; und  ein Spannungsanlege-Bestimmungsmittel (52) zum Bestimmen einer Periode (➁, ➂) der Anlage einer Spannung an den Elektromagneten nach der ersten Anlegeperiode (➀) gemäß dem von dem Spitzenstromdetektor...
Patent DE-10202272-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung mit den Funktionsauswahlanschlussbereichen der Speicherbausteine zuführbaren Auswahl- bzw. Funktionsauswahlsignalen zur Steuerung deren Terminierung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C8/12
Filed: 2002-01-22
Granted: 2004-05-27
Abstract: Speichereinrichtung mit einer Mehrzahl eine Mehrzahl Speicherbausteine (20-1,..., 20-4) aufweisender Speichermodule (10-1, 10-2) zur Informationsspeicherung,  – wobei jeder Speicherbaustein (20-1,..., 20-4) jeweils einen Auswahlanschlussbereich (C1,..., C4) zum Empfang eines einen Auswahl- und/oder Aktivierungszustand des jeweiligen Speicherbausteins (20-1,..., 20-4) definierenden Auswahlsignals (A1,..., A4) aufweist und  – wobei jeder Speicherbaustein (20-1,..., 20-4) jeweils einen Funktionsauswahlanschlussbereich (T1,..., T4) zum Empfang eines eine Funktionsauswahl des jeweiligen Speicherbausteins (20-1,..., 20-4) definierenden Funktionsauswahlsignals (F1,..., F4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass den Funktionsauswahlanschlussbereichen (T1,..., T4) der Speicherbausteine (20-1,..., 20-4) Auswahlsignale (A1,..., A4) und/oder davon abgeleitete Signale als Funktionsauswahlsignale (F1,..., F4) zuführbar sind, und  – dass über das jeweils zugeführte Funktionsauswahlsignal (F1,..., F4) eine Terminierung auf eine vorgegebene Abschlussimpedanz (Rterm) hin steuerbar und/oder ausführbar ist.
Patent DE-10208590-B4 (DE)
Title: Kautschukmischungen
Inventor: KRAFCZYK ROLAND
IPC: C08J5/02
Filed: 2002-02-27
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kautschukmischungen,
enthaltend  (A) einen Kautschuk oder eine Mischung von Kautschuken,  (B)
einen silikatischen Füllstoff,  (C)
ein Organosilan der allgemeinen Formel (I)  R 1 R 2 R 3 Si-R 4 -SH (I), wobei R 1 , R 2 , R 3  gleich
oder verschieden sein können
und eine C 1  bis C 30  Alkyl
oder C 1  bis C 30  Alkoxygruppe,  R 4  eine C 1  bis C 6  lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte zweiwertige
Kohlenwasserstoffgruppe bedeuten,  und  (D) ein Organoxygruppen-enthaltendes
Siloxan bestehend aus den Struktureinheiten der allgemeinen Formel
(II)  R 6 R 7 R 8 Si-R 5 , (II) wobei R 6 , R 7 , R 8  gleich
oder verschieden sein können
und eine OH-Gruppe, eine C 1  bis C 30  lineare oder verzweigte, gesättigte oder
ungesättigte
Alkoxygruppe oder ein Siloxanrest (-O-SiR 5 R 6 R 7  oder -O-SiR 5 R 7 R 8  oder
-O-SiR 5 R 6 R 8 ) und mindestens einem Siloxanrest bedeuten,  R 5  ein C 1  bis C 30  lineares oder verzweigtes, gesättigtes oder
ungesättigtes
Kohlenwasserstoffradikal bedeutet, wobei die Struktureinheiten der
Formel II mit einem Siloxanrest (M-Strukturen) und zwei Siloxanresten
(D-Strukturen) mit 1 bis 97 Mol.-% und die Struktureinheiten der
Formel II mit...
Patent DE-10217056-B4 (DE)
Title: Vollnarbiges Walknappaleder und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: C14C11/00
Filed: 2002-04-17
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vollnarbiges
Walknappaleder, das an seiner Narbenseite (1) mit einer Zurichtung
versehen ist, die aus einer verfestigten, Mikrohohlkugeln enthaltenden, wässerigen
Kunststoffdispersion besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Zurichtung
(3) aus einer einzigen, auf die Narbenseite des vor dem Aufbringen
der Kunststoffdispersion gewalkten Leders aufgebrachten homogenen
Schicht der verfestigten Kunststoffdispersion besteht, welche eine hochmolekulare,
filmbildende Polysiloxandispersion oder- emulsion in einer Menge
zwischen 3,5 Vol.-% und 6 Vol.-% enthält, wobei die homogene Schicht
eine Stärke
zwischen 0,02 mm und 0,07 mm und eine Dichte zwischen 0,9 g/cm 3  und 1 g/cm 3  aufweist.