baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10230141-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kit zur Anreicherung und zum Nachweis von veränderten Prion-Proteinen (PrPSc)
Inventor: ENGEMANN CLAUDIA
IPC: G01N33/68
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Nachweis von pathologisch veränderten Prion-Proteinen (PrP Sc ), umfassend die Schritte,  a) Inkubieren einer Probe mit einem festen Träger, wobei der feste Träger mit einem β-Faltblatt-bindenden Molekül gekoppelt ist,  b) Entfernen der nicht an den β-Faltblatt-bindenden Molekülen gebundenen Probenbestandteilen, und  c) Nachweis der an den β-Faltblatt-bindenden Molekülen gebundenen Probenbestandteiln.
Patent DE-10233418-B4 (DE)
Title: Stromsteuerverfahren für eine Heizeinrichtung eines Sauerstoffsensors
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: G01N27/406
Filed: 2002-07-23
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Abgassauerstoffsensors eines Kraftfahrzeugmotors, wobei der Sensor ein integrales Heizelement aufweist, das mit elektrischem Strom versorgt wird, um den Sensor auf eine Sollbetriebstemperatur zu erwärmen, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:  eine Temperatur des Heizelements auf Grundlage eines elektrischen Widerstandsparameters für das Heizelement geschätzt wird;  eine Zieltemperatur des Heizelements zum Erwärmen des Sauerstoffsensors auf die Sollbetriebstemperatur gebildet wird;  elektrischer Strom an das Heizelement auf Grundlage einer Abweichung der geschätzten Temperatur von der Zieltemperatur geliefert wird, um so die geschätzte Temperatur in Übereinstimmung mit der Zieltemperatur zu bringen; und  der elektrische Widerstandsparameter adaptiv aktualisiert wird, um die geschätzte Temperatur bezüglich einer Abweichung eines tatsächlichen elektrischen Widerstands des Heizelements von einem erwarteten elektrischen Widerstands des Heizelements zu kompensieren.
Patent DE-10236239-B4 (DE)
Title: Koordinaten-Messtisch
Inventor: KACZYNSKI ULRICH
IPC: G01B21/00
Filed: 2002-08-07
Granted: 2012-05-16
Abstract: xy-Koordinaten-Messtisch (1), der für jede Koordinatenachse eine Antriebseinheit mit einem Reibstab (10; 12) und einem Motor (9; 11) aufweist, wobei der Motor (9; 11) mit seiner Motorachse (19) auf der einen Seite des Reibstabs (10; 12) und einer Andruckrolle auf der anderen Seite des Reibstabs (10; 12) anliegt, und wobei mindestens eine Andruckfeder (24) vorgesehen ist, welche die Andruckrolle (20), den Reibstab (10; 12) und die Motorachse (19) mit einer Andruckkraft gegeneinander vorspannt, wodurch die Motorachse (19) kraftschlüssig an dem Reibstab (10; 12) angreift und die Drehbewegung des Motors (9; 11) in eine Linearbewegung des Reibstabs (10; 12) umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorachse (19) ein Kompensationsmittel (21) zugeordnet ist, das eine der Andruckkraft entgegengesetzt gerichtete Ausgleichskraft erzeugt, welche auf die Motorachse (19) gerichtet ist und die Andruckkraft kompensiert, dass die Andruckrolle (20) relativ zu der Position der Motorachse (19) an dem y-Reibstab (12) einen seitlichen Versatz...
Patent DE-10244408-B4 (DE)
Title: Durchgangstülle mit Kunststoffeinsatz
Inventor: UCHIDA YOSHIMI
IPC: H02G3/06
Filed: 2002-09-24
Granted: 2007-03-01
Abstract: Durchgangstülle mit
Kunststoffeinsatz, mit:  einem Körper (111) aus elastischem
Material mit einem zylindrischen Teil (112, 113) großen Durchmessers
an einem Vorderende eines zylindrischen Teils (114, 115) zur Einführung wenigstens
eines elektrischen Drahtes; und  einem Kunststoffeinsatz (120),
der in dem zylindrischen Teil (112, 113) des Körpers (111) aufgenommen ist,
wobei  die Durchgangstülle
mit Kunststoffeinsatz (120) eine Verdrahtung aufnimmt und an einem
Karosserieteil (P) anbringbar ist, indem ein Verriegelungsteil (123,
124, 125, 126), welches von dem Kunststoffeinsatz (120) vorsteht, mit
einer Durchgangsöffnung
(H1) des Karosserieteils (P) verriegelbar ist,  das Verriegelungsteil
(123, 124, 125, 126) von einer Umfangswand (121) des Kunststoffeinsatzes
(120) nach außen
von einer Öffnung
vorsteht, welche an einem Vorderende des zylindrischen Teils (114,
115) großen
Durchmessers ausgebildet ist; und  ein Verriegelungsflanschteil
(122) von der Umfangswand (121) vorsteht und in eine umlaufende
Vertiefung (112a, 113a) eingefügt
ist, welche in dem Körper
(111) der Durchgangstülle
ausgebildet ist,...
Patent DE-10244586-B4 (DE)
Title: Projektionsobjektiv
Inventor: BENEDIX GÜNTHER
IPC: G02B15/15
Filed: 2002-09-20
Granted: 2016-09-08
Abstract: Projektionsobjektiv mit veränderlicher Brennweite zur Abbildung eines Objekts auf eine Projektionswand (1) umfassend drei Linsengruppen (G1, G2, G3), die auf einer gemeinsamen optischen Achse (2) angeordnet sind, wobei ausgehend von der der Projektionswand (1) zugekehrten Seite die erste Linsengruppe (G1) zum Zwecke der Fokussierung und die zweite Linsengruppe (G2) zum Zwecke der Brennweitenvariation in ihrer Lage auf der optischen Achse (2) veränderbar und die dritte Linsengruppe (G3) ortsfest angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Linsengruppe (G2) eine positive Brennweite aufweist und das Projektionsobjektiv folgende Bedingungen erfüllt sind: 1,0 h max < dG2-G3 < 1,5 h maxund s ≤ 10 mm,wobei h max die maximale Objekthöhe, dG2-G3 die Distanz zwischen der Linsengruppe G2 und der Linsengruppe G3 in einer ersten Stellung und s die Schnittweite objektseitig sind.
Patent DE-10246252-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Gasstroms sowie Gasaufbereitungssystem
Inventor: HILL AXEL
IPC: B01D53/86
Filed: 2002-10-02
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Behandlung eines Gasstroms (G), der als Teilstrom aus einem
Helium-Kühlgasstrom
einer Kernkraftwerksanlage entnommen wird, bei dem der Gasstrom
(G) in einer ersten Reinigungsstufe zur Oxidation mitgeführter Verunreinigungen über ein
erstes katalytisches Adsorbermodul (6) geführt und dem Gasstrom (G) molekularer
oder atomarer Sauerstoff zugemischt wird, wobei der mit dem zugemischten
Sauerstoff versetzte Gasstrom (G) in einer zweiten Reinigungsstufe über einen
Oxidationskatalysator (8) geführt
wird, wobei der aus dem Oxidationskatalysator (8) abströmende Gasstrom
(G) in einer dritten Reinigungsstufe zur Reduktion von überschüssigem Sauerstoff über ein
zweites katalytisches Adsorbermodul (6) geführt wird, und wobei im ersten und
im zweiten katalytischen Adsorbermodul (6) jeweils ein Cu/CuO-Gemisch
als katalytisches Adsorbermaterial verwendet wird.
Patent DE-10252567-B4 (DE)
Title: Verbrennungszustands-Detektionsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: UCHIDA TOSHIO
IPC: F02P11/06
Filed: 2002-11-12
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verbrennungszustands-Detektionsvorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, umfassend:  einen Winkelsensor (101) zum
Erfassen eines Umdrehungswinkels der Brennkraftmaschine;  eine
ECU (102) zum Ausführen
einer Kraftstoffeinspritzung und einer Zündsteuerung auf der Grundlage
des von dem Winkelsensor (101) erfassten Umdrehungswinkels;  eine
Zündspule
(109) zum Generieren einer Hochspannung für die Zündung auf der Grundlage eines
von der ECU (102) ausgegebenen Treibersignals;  eine Zündkerze
(110) zum Erzeugen eines Zündfunkens zum
Zünden
eines Gasgemisches durch Anlegen der von der Zündspule (109) generierten Hochspannung;  eine
Vorspannungseinrichtung (104) um Anlegen einer Vorspannung an die
Zündkerze
(110) für
die Erfassung eines Ionenstroms;  einen Ionenstrom-Erfassungseinrichtung
(105) zum Erfassen eines Ionenstroms;   eine Fehlzündungs-Erfassungseinrichtung
(108) zum Erfassen einer Fehlzündung
auf der Grundlage des durch die Ionenstrom-Erfassungseinrichtung
(105) erfassten Ionenstroms und/oder eine Klopf-Erfassungseinrichtung
(107) zum Erfassen von Klopfen auf der Grundlage des durch die Ionenstrom-Erfassungseinrichtung
(105) erfassten Ionenstroms;  eine Fehlzündungs-Bestimmungseinrichtung
(103) und/oder eine Klopf-Bestimmungseinrichtung (111) zum Bestimmen
einer...
Patent DE-10253035-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Automatikgetriebe vom Synchronisierungstyp
Inventor: OOTSUKA TOSHIO
IPC: F16H61/12
Filed: 2002-11-14
Granted: 2008-01-31
Abstract: Steuereinrichtung
für ein
Automatikgetriebe vom Synchronisierungstyp für ein automatisches Umschalten
einer Vielzahl von Getriebestufen, enthaltend:  einen Eingangswellen-Umdrehungsgeschwindigkeitssensor
(7) zum Detektieren der Umdrehungsgeschwindigkeit einer Eingangswelle
(22), verbunden mit einer Kurbelwelle (21) eines Verbrennungsmotors über die
Zwischeneinfügung
eines Kupplungsmechanismus;  einen Ausgangswellen-Umdrehungsgeschwindigkeitssensor
(8) zum Detektieren der Umdrehungsgeschwindigkeit einer Ausgangswelle
(30), die mit der Eingangswelle (22) über ein Getriebe verbunden
ist;  eine Vielzahl von Gruppen von Verstellgetrieben (23-28), vorgesehen
zwischen der Eingangswelle (22) und der Ausgangswelle (30) mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen;  einen
Verbindungsmechanismus (29) zum selektiven Verbinden einer der Vielzahl
der Gruppen der Verstellgetriebe (23-28) mit der Ausgangswelle (30);   ein
Verstell/Auswahl-Stellglied (5) zum Betreiben einer Verstellposition
und einer Auswahlposition des Verbindungsmechanismus (29);  einen
Verstell/Auswahlpositionssensor (6) zum Detektieren der Betriebsposition
des Verstell/Auswahl-Stellglieds
(5); und  eine Steuervorrichtung (4) zum Umschalten der Bedingung,
gemäß der das
Verstellgetriebe und die Ausgangswelle (30) durch den Verbindungsmechanismus
(29) verbunden sind, detektiert auf der Grundlage...
Patent DE-10254109-B4 (DE)
Title: Kombinierte Kühl- und Heizvorrichtung mit einem gemeinsam genutzten Gaskühler, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEIGER HARY
IPC: F25B9/00
Filed: 2002-11-20
Granted: 2013-04-11
Abstract: Kombinierte Kühl- und Heizvorrichtung mit einem gemeinsam genutzten Gaskühler (4), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, über den in einem Klimabetrieb Wärme eines Kältemittels an die Umgebung abgegeben und in einem Wärmepumpenbetrieb Wärme von dem Kältemittel aus der Umgebung aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Gaskühler (4) in Bezug auf den Kältemitteldurchfluss parallel geschaltete Wärmetauscher (10, 11) aufweist, und dass weiterhin Schalteinrichtungen zur Beeinflussung des Durchflusses durch die einzelnen Wärmetauscher (10, 11) in Abhängigkeit erfasster Umgebungsparameter vorgesehen sind.
Patent DE-10312013-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbringen eines insbesondere rieselfähigen oder fließfähigen Produktes
Inventor: HUNING-WESSELER WALTER
IPC: B65B1/36
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Ausbringen eines insbesondere rieselfähigen oder fließfähigen Produktes
aus einem insbesondere drucklosen Aufnahmebehälter (1), wobei das Produkt
aus dem Aufnahmebehälter
(1) über eine
vorzugsweise als Schleuse ausgebildete Dosiervorrichtung (4) in
einen mit einem Druckmedium beaufschlagbaren Bereich einer Produktleitung
(5) und über
die Produktleitung (5) zu einer Produktentnahmeöffnung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Druck des Druckmediums und/oder der durch die Produktleitung (5)
strömende
Produktvolumenstrom über
Meßstellen
(M1, M2) ermittelt wird, die über
die Meßstellen
(M1, M2) ermittelten Druck- bzw. Volumenstrom-Ist-Werte mit vorgebbaren Druck-
bzw. Volumenstrom-Soll-Werten verglichen werden und die Dosiervorrichtung
(4) in Abhängigkeit
des Druck- und/oder Volumenstrom-Soll-/Ist-Wert-Vergleiches steuerbar
ist.
Patent DE-10313728-B4 (DE)
Inventor: RECKSIEK MARTIN DIPL ING
IPC: B64C13/00
Filed: 2003-03-27
Granted: 2011-07-21
Abstract: The flap system is centrally monitored by a flight control device connected to a flap control unit. Front and rear flaps (3) are mechanically coupled to drives integrated in the wings. The drives are connected to the flap control unit and can be individually controlled by it.
Patent DE-10321995-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Positionieren von wenigstens einem im Bereich eines Motorraums eines Kraftfahrzeugs angeordneten Fahrzeugteil
Inventor: NOWAK KARLHEINZ
IPC: B66F19/00
Filed: 2003-05-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Halten und Positionieren von wenigstens einem im Bereich
eines Motorraumes (12) eines Kraftfahrzeugs angeordneten Fahrzeugteils
(16), insbesondere eines Motors (18), mit einem Traggestell, das
jeweils zwei auf beiden Seiten einer vertikalen Längsmittelebene
(E) der Vorrichtung (10) angeordnete hintere Stützfüße (22) und vordere Stützfüße (24)
zum Abstützen
an der Karosserie (26) des Fahrzeugs (14) aufweist, das wenigstens
ein Tragteil (28) zum Tragen des Fahrzeugteils (16) aufweist, das
durch ein Hubelement heb- und senkbar ist, und das einen Querbalken
(32) und zwei auf beiden Seiten der Längsmittelebene angeordnete Längsbalken
(34) aufweist, die jeweils durch eine Verbindungsvorrichtung (38)
kippsicher mit dem Querbalken (32) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere hintere und vordere Tragteile (28) am Traggestell vorgesehen
sind, die einen Abstand (b) in Längsrichtung
voneinander aufweisen und unabhängig
voneinander heb- und senkbar sind, dass der Querbalken (32) im hinteren
Bereich des Traggestells angeordnet ist und die hinteren Stützfüße ((22)
am...
Patent DE-10325359-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: E05C7/04
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-12-28
Abstract: Schließeinrichtung
zur Verriegelung zweier Türflügel (10)
eines Schrankes miteinander oder zur Verriegelung eines Türflügels (10)
an einem Schrankkorpus mit einem Schließteil (20) und einem Gegen-Schließteil (50),
wobei das Schließteil
(20) eine zwischen einer Öffnungs-
und einer Schließstellung
verstellbare Schließzunge
(30) aufnimmt, wobei die Schließzunge
(30) in der Schließstellung
in eine Schließaufnahme
(53) des Gegen-Schließteils
(50) eingreift,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Schließteil (20)
einen Anschlag (29) aufweist, der an dem Begrenzungsrand (12) des
Türflügels (10)
anleg- und ausrichtbar ist,  dass das Schließteil (20) auf seiner der Vorderseite
des Türflügels (10)
zugewandten Innenseite einen im Wesentlichen senkrecht zu einem
vertikalen schließseitigen
Begrenzungsrand (12) des Türflügels (10)
verlaufenden Längsschlitz
(26) aufweist,  dass das Schließteil (20) einen längs des
Längsschlitzes (26)
verstellbar geführten
Gleitstein (34) aufnimmt, und  dass der Gleitstein (34) eine
Schraubaufnahme für
eine Befestigungsschraube (33) aufweist.
Patent DE-10326747-B4 (DE)
Title: Perfusionseinheit und Perfusionsstation zur Hautwundbehandlung sowie dessen Verwendung
Inventor: BORNEMANN REINHARD
IPC: A61F13/00
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-11-02
Abstract: Perfusionseinheit
zur Hautwundbehandlung, zur Anzucht, zum Erhalt, zur Vermehrung
und zur Nutzung von Hautzellen, Hautfibroblasten und/oder Progenitorzellen
aus mindestens einer aus Folien gebildeten Kammer mit mindestens
einem Kanal für
die Zellenzufuhr und einer im Kammerinneren angeordneten und mit mindestens
einer Zuleitung und mindestens einer Ableitung verbundenen Membran
für die
Perfusion von Kulturmedien und/oder Gasen durch die Membran, die
aus mindestens einer Hohlfaser besteht, an deren äußeren Oberfläche die
Zellen immobilisierbar sind, wobei mindestens eine Oberfläche der
Kammer zur Anordnung auf Hautoberfläche als Auflagefläche ausgebildet
ist und eine keimsichere und reversibel entfernbare Abdeckung aufweist.
Patent DE-10328581-B4 (DE)
Title: Laserentfernungsmessvorrichtung
Inventor: HONDA TATSUYA
IPC: G01C15/00
Filed: 2003-06-25
Granted: 2015-03-05
Abstract: Laserentfernungsmessvorrichtung (A) zum Messen der Entfernung zwischen Gegenständen (1, 2, 3) unter Verwendung von Laserlicht, umfassend: mindestens zwei Projektoren (4) zum Projizieren von Laserstrahlen (α, β) entlang einer bestimmten Projektionsachse in Richtung auf jeden der Gegenstände, zwei Photodetektoren (5) zum Empfangen von von jedem Gegenstand reflektiertem Projektionslicht, einen Entfernungsmessprozessor (7), der die Entfernung vom Referenzpunkt der Vorrichtung zu jedem Gegenstand auf der Basis des Empfangssignals durch den jeweiligen Photodetektor (5) misst, einen Entfernungsberechnungsprozessor (8), der die Entfernung zwischen den Gegenständen auf der Basis der durch den Entfernungsmessprozessor (7) gemessenen Entfernungsdaten und auf der Basis des durch mindestens zwei Projektionsachsen gebildeten Winkels berechnet, zwei unabhängige Detektoren (6), die jeweils einen Projektor (4) zum Aussenden eines Lichtstrahls zu Gegenständen (1, 2, 3), sowie jeweils einen Photodetektor (5) zum Empfangen von reflektiertem Licht von den Gegenständen 1, 2, 3) aufweisen, die jeweils um die Achse drehbar vorgesehen sind, um den durch die Projektionsachse des Lichtstrahls gebildeten Winkel beliebig zu verändern, einen Winkeldetektor (60) zur Erfassung des durch die Projektionsachsen gebildeten Winkels, und ein Nivelliergerät (65) zur Erfassung, dass die Einbauebene (64) wenigstens eines Detektors horizontal ist, wobei die vom Winkeldetektor erhaltenen Winkeldaten als der durch zwei Projektionsachsen gebildete Winkel zur Entfernungsberechnung durch den Entfernungsberechnungsprozessor verwendet werden, und die Projektionsachse wenigstens eines Lichtstrahls in paralleler Konfiguration zur Einbauebene wenigstens eines Detektors ist, wenn die beiden Detektoren geöffnet sind.
Patent DE-10330432-B4 (DE)
Inventor: HEIN DIERK
IPC: B60G17/052
Filed: 2003-07-04
Granted: 2007-06-21
Abstract: The invention relates to a method for regulating a vehicle height, comprising the following steps: - driving parameters are determined; - a set point value for the height is determined based on the driving parameters; - a real height value is determined; - a regulating speed is determined based on the driving parameters; - a difference between the set point value and real value is compensated at the regulating speed.
Patent DE-10349663-B4 (DE)
Title: Elektrische Energiequellevorrichtung mit mehreren Ausgängen und elektronische Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: ISHIKAWA TAKANORI
IPC: G05F1/56
Filed: 2003-10-24
Granted: 2009-06-18
Abstract: Eine elektrische Energieversorgungsvorrichtung mit mehreren Ausgängen mit:  einer Mehrzahl von Konstantspannungserzeugungsschaltungen (ch-1, ch-2) zum Ändern der Eingangsspannung von einer externen elektrischen Energieversorgung (65) auf vorbestimmte Versorgungsspannungen, mit denen eine elektronische Fahrzeugsteuervorrichtung (60, 61) versorgt wird, wobei mindestens zwei der Konstantspannungserzeugungsschaltungen Schaltregler (12, 22) zum Ändern der Eingangsspannung aufweisen;  einer Anomaliezustandsdetektorschaltung (33) zum Erfassen eines Auftretens des Anomaliezustands in den Konstantspannungserzeugungsschaltungen in jeder der Konstantspannungserzeugungsschaltungen, wobei die Anomaliezustandsdetektorschaltung wenigstens den zwei der Konstantspannungserzeugungsschaltungen gemeinsam ist, die als Konstantspannungserzeugungsschaltungen für Schutzzwecke bestimmt sind; und  einer Schutzeinrichtung (12, 13, 22, 23), die für jede der Konstantspannungserzeugungsschaltungen für Schutzzwecke vorgesehen ist, um eine Ausgabe einer Versorgungsspannung von den entsprechenden Konstantspannungserzeugungsschaltungen für Schutzzwecke zu unterbrechen oder begrenzen, wenn der Anomaliezustand erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass  die Versorgungsspannungen von den Konstantspannungserzeugungsschaltungen für Schutzzwecke als Betriebsspannungen unterschiedlicher Schaltungen in der elektronische Fahrzeugsteuervorrichtung entsprechend ausgegeben werden, so dass die unterschiedlichen Schaltungen durch Signalaustausch untereinander...
Patent DE-10354676-B4 (DE)
Title: Magnetsystem mit flächenhafter, mehrlagiger Anordnung von Supraleiterdrähten
Inventor: WESTPHAL MICHAEL
IPC: G01R33/3815
Filed: 2003-11-22
Granted: 2006-12-21
Abstract: Magnetsystem
(9) umfassend mindestens eine flächenhafte,
mehrlagige Anordnung (1; 1a–1f),
von Supraleiterdrähten
(4, 5) mit normalleitendem Substrat (17) und mindestens einer mit
dem Substrat (17) elektrisch leitend verbundenen, bei vorgegebenen
Betriebsbedingungen supraleitenden Faser (16),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Supraleiterdrähte
(4, 5) in den jeweiligen Lagen (2, 3; 22, 23) überwiegend kreuzungsfrei angeordnet
sind,  dass zwischen den Supraleiterdrähten (4, 5) verschiedener Lagen
(2, 3; 22, 23) ein resistiver, elektrischer Kontakt besteht,  dass
sich die Supraleiterdrähte
(4, 5) mindestens zweier benachbarter Lagen (2, 3; 22, 23) kreuzen,  und
dass in der Anordnung (1; 1a–1f)
keine geschlossenen supraleitenden Schleifen auftreten.
Patent DE-10358951-B4 (DE)
Inventor: VOIGT JOACHIM
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-12-15
Granted: 2015-02-12
Abstract: A passenger seat comprising a reclinable backrest that is provided with a cover on its front side, and a foam-filled air cushion arrangement disposed below the cover and comprising, relative to the backrest, at least one centrally disposed air cushion and at least two side air cushions.
Patent DE-10362288-B4 (DE)
Title: Berechnungsverfahren für einen Vorhersage-Bewegungsvektor
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/52
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Blocks (E) in einem zu codierenden B-Bild bewegter Bilder, aufweisend:  Zuordnen eines Bildordnungszählerwerts zu einem jeden Bild, wobei der Bildordnungszählerwert eine Anzeigeordnung eines jeden Bildes angibt;  Erhalten wenigstens eines Bewegungsvektors eines bezüglich des zu bestimmenden Blocks (E) in dem B-Bild benachbarten Blocks (A, B, C), wobei der benachbarte Block (A, B, C) in einem Doppel-Vorhersage-Modus oder in einem Direkt-Modus ist, und wobei der benachbarte Block (A, B, C) auf wenigstens ein Referenzbild verweist, auf welches durch einen Referenzbildindex gezeigt wird;  Vergleichen des Bildordnungszählerwerts für das B-Bild mit einem Bildordnungszählerwert des wenigstens einen Referenzbilds;  Erhalten des Vorhersage-Bewegungsvektors des in dem B-Bild zu codierenden Blocks (E) aus dem Bewegungsvektor des dem zu codierenden Block (E) benachbarten Blocks (A, B, C), basierend auf dem Vergleichsschritt; und  Bestimmen des Blocks (E) in dem zu codierenden Bild unter Verwendung des erhaltenen Vorhersage-Bewegungsvektors.
Patent DE-19549831-B4 (DE)
Title: Endoscope illumination control device utilising screening shutter - has shutter driven by stepping motor with control system using look=up tables
Inventor: HONDA RYOJI
IPC: G02B23/24
Filed: 1995-08-08
Granted: 2007-07-19
Abstract: The control system for an endoscope illumination source to illuminate an object field, includes the light screening shutter, a stepping motor to drive the screening shutter at regular predetermined intervals, and a device to measure the illumination level at each interval. A further device produces impulses within each interval, and another device determines the impulse count corresponding to the difference between required and actual light intensity. The correspondence between impulse count and light intensity is stored in a look-up table, allowing adjustment of the shutter angle.