baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004503-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum verbesserten Pulverauftrag in einem additiven Herstellungsverfahren
Inventor: Shen Liyaowei
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) zum additiven Herstellen von mehrdimensionalen Strukturen (11) mit einer Auftragseinheit (20), eine solche Auftragseinheit (20) und ein Verfahren (100) zum Auftragen von Pulver zur additiven Herstellung von mehrdimensionalen Strukturen unter Verwendung einer solchen Anlage (10) umfassend eine räumlich bewegliche Auftragseinheit (20) für Pulver (30) und eine Anregungseinheit (40), wobei die Auftragseinheit (20) dazu vorgesehen ist, eine oder mehrere Pulverschichten (31) in einer Auftragungsebene (15) auf eine Substratplattform (16) oder auf einer bereits mit der Anlage behandelten Pulverschicht (32) aufzutragen, wobei die Anregungseinheit (40) dazu vorgesehen ist, beim Auftragen des Pulvers (30) Anhaftungen einzelner Pulverkörner (33) zueinander und/oder zu einer bereits mit der Anlage behandelten Pulverschicht (32) aufzubrechen, sodass die Auftragseinheit (20) eine glatte Pulverschicht (31, 32) auf die Substratplattform und/oder auf die vorherige Pulverschicht (32) auftragen kann.
Patent DE-102020101817-A1 (DE)
Title: Komponentenmontagesystem
Inventor: SAEZ MIGUEL A
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein Komponentenmontagesystem umfasst einen ersten Roboterarm mit einem ersten End-Of-Arm-Werkzeug, das darauf montiert und zum Greifen einer ersten Teilkomponente angepasst ist; einen zweiten Roboterarm mit einem zweiten End-Of-Arm-Werkzeug, das darauf montiert und zum Greifen einer zweiten Teilkomponente angepasst ist. Eine Systemsteuerung ist angepasst, um den ersten und den zweiten Roboterarm und das erste und das zweite End-Of-Arm-Werkzeug zu steuern, um die erste und die zweite Teilkomponente relativ zueinander zu positionieren. Ein erster Verriegelungsmechanismus ist auf dem ersten End-Of-Arm-Werkzeug montiert und ein zweiter Verriegelungsmechanismus ist auf dem zweiten End-Of-Arm-Werkzeug montiert, wobei der erste und der zweite Verriegelungsmechanismus ineinander greifen und das erste End-Of-Arm-Werkzeug mit dem zweiten End-Of-Arm-Werkzeug verriegeln, wodurch die erste und die zweite Teilkomponente in eine Ausgangsposition relativ zueinander verriegelt werden.
Patent DE-102020102368-A1 (DE)
Title: Zustandsbestimmungsvorrichtung und zustandsbestimmungsverfahren
Inventor: HORIUCHI ATSUSHI
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine Zustandsbestimmungsvorrichtung erlangt Daten hinsichtlich einer Industriemaschine, erzeugt auf Basis der erlangten Daten mehrere Teil-Zeitreihendatenelemente, die durch Verschieben von Zeitreihendaten hinsichtlich physikalischer Größen aus den Daten hinsichtlich der Industriemaschine in der Richtung einer Zeitachse erhalten werden, extrahiert mehrere Datenelemente für das Lernen, die die mehreren Teil-Zeitreihendaten enthalten, und nimmt unter Verwendung der extrahierten Lerndaten ein maschinelles Lernen vor, und erzeugt dadurch ein Lernmodell.
Patent DE-102020102509-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkabinenlager und Kippvorrichtung mit einem Fahrzeugkabinenlager
Inventor: WINKLER TORSTEN
IPC: B62D33/067
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugkabinenlager (28) zur Anordnung in einer Kolbenvorrichtung (14) einer Kippvorrichtung (12)zwischen einer Fahrzeugkabine (22) und einem Fahrzeugrahmen (24) und zur Dämpfung von zwischen dem Fahrzeugrahmen (24) und der Fahrzeugkabine (22) übertragenen Schwingungen, aufweisend ein um eine Lagerachse (34) drehbares erstes Lagerelement (28.1) zur Verbindung mit einem ersten Anbindungselement 30, das der Fahrzeugkabine (22) oder dem Fahrzeugrahmen (24) zugeordnet ist, ein gegenüber dem ersten Lagerelement (28.1) entgegen der Federkraft eines Verbindungselements (44) begrenzt bewegbares und konzentrisch zu dem ersten Lagerelement (28.1) angeordnetes zweites Lagerelement (28.2) zur Verbindung mit einem zweiten Anbindungselement 32, das durch die Kolbenvorrichtung (14) der Kippvorrichtung (12) gebildet wird, wobei das Verbindungselement (44) wenigstens ein aus in alle drei zueinander senkrechten Raumrichtungen verflochtenen Drähten aufgebautes Dämpfungsgewebemittel (46) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kippvorrichtung (12) mit einem derartigen Fahrzeugkabinenlager (28).
Patent DE-102020102747-A1 (DE)
Title: Hantelanordnung
Inventor: WANG LOPIN
IPC: A63B21/075
Filed: 2020-02-04
Abstract: Eine Hantelanordnung weist eine Aufnahmebasis (1) mit zwei Aufnahmebereichen (12), zwei jeweils in den Aufnahmebereichen (12) aufgenommene Gewichtseinheiten (2) und eine Hantel (3) auf. Jede Gewichtseinheit (2) weist mehrere Gewichtsblöcke (21) auf, die jeweils mindestens ein Eingriffsloch (212) aufweisen. Die Hantel (3) weist eine Stange (31) und zwei Gewichtseinstellmodule (32) auf, die jeweils eine Einsetzbasis (321) und mehrere Eingriffseinheiten (323, 323', 323") aufweisen, die jeweils eine auf die Stange (31) montierte Antriebskomponente (400) und mindestens einen mit der Antriebskomponente (400) verbundenen Einsetzstift (500) aufweisen. Der Stange (31) ist bezüglich der Gewichtseinstellmodule (32) drehbar, um jeweils die Eingriffseinheiten (323, 323', 323") so anzutreiben, dass sie sich zwischen einem Eingriffszustand und einem Nichteingriffszustand hin- und herbewegen.
Patent DE-102020103276-A1 (DE)
Title: Ofen zur partiellen Erwärmung von Metallbauteilen
Inventor: GLASER VIKTOR
IPC: F27B9/12
Filed: 2020-02-10
Abstract: Durchlaufofen (1) zur Wärmebehandlung von Stahlblechen, insbesondere zum Warmumformen und Presshärten, wobei in dem Ofen (1) zwei Zonen (3, 4) mit voneinander verschiedenen Temperaturen ausgebildet sind und zwischen den zwei Zonen (3, 4) eine Trennwand (10) vorhanden ist. Zwischen dem Stahlblech (5) und der Trennwand (10) im geschlossenen Zustand ist ein Spalt (11) vorhanden und eine Flächenkühldüse (13) ist insbesondere als Rohr (32) ausgebildet, wobei die Flächenkühldüse (13) Austrittsöffnungen (27) in Vertikalrichtung (V) nach unten zeigend aufweist und die Flächenkühldüse (13) in Richtung einer relativ kühleren Zone (4) angeordnet ist.
Patent DE-102020106046-A1 (DE)
Title: Kettenglied für eine Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenglied (10) für eine Energieführungskette mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Seitengliedern (12) und mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Rahmenstegen (14), wobei die Rahmenstege (14) jeweils mit jedem der Seitenglieder (12) verbunden sind und mit diesen einen Abschnitt (20) eines Leitungsführungskanals zur Aufnahme von Versorgungsleitungen rings umschließen, wobei zumindest ein erster der beiden Rahmenstege (14) lösbar mit beiden Seitengliedern (12) verbunden ist und mit seinen Endabschnitten (18) jeweils mit einer Anlagefläche (28) an einem sich auf das jeweils andere Seitenglied (12) zu erstreckenden Fortsatz (24) eines der Seitenglieder (12) anliegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jedem der Fortsätze (24) ein Befestigungselement (16) zugeordnet ist, das in einer Verriegelungsstellung mit einer Befestigungspartie (36) den an dem zugehörigen Fortsatz (24) anliegenden Endabschnitt (18) des ersten Rahmenstegs (14) an einer der Anlagefläche (28) abgewandten Befestigungsfläche (34) übergreift und von der Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung beweglich ist, in der die Befestigungspartie (36) die Befestigungsfläche (34) freigibt, wobei jedes der Befestigungselemente (16) eine ein Bewegen des Befestigungselements (16) in die Freigabestellung hemmende Verriegelungspartie (42) aufweist, und wobei jedes der Befestigungselemente (16) gegen eine elastische Rückstellkraft so verformbar ist, dass ein Bewegen in die Freigabestellung möglich ist.
Patent DE-102020107667-A1 (DE)
Title: LASER-LICHTBOGEN-HYBRIDSCHWEIßVERFAHREN FÜR KOHLENSTOFFARMEN STAHL
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B23K28/02
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Laser-Lichtbogen-Hybridschweißverfahren für kohlenstoffarmen Stahl, das durch Optimierung der Schweißparameter und der Rillengröße der Schweißverbindung jeder Lage (Durchgang) einer Mehrlagenschweißung durch ein orthogonales Konstruktionsprüfverfahren auf der Grundlage der Laser-Lichtbogen-Kopplungseigenschaften und der Einflussregel der Laser-Lichtbogen-Hybridschweißparameter entwickelt wird. Das Laser-Lichtbogen-Hybridschweißverfahren für kohlenstoffarmen Stahl hat die Vorteile eines geringen Wärmeeintrags, einer großen Schmelztiefe, einer geringen Verformung, einer hohen Schweißgeschwindigkeit usw.; und es kann die Schweißverbindungsfläche, die Breite der Wärmeeinflusszone und die Emission von schädlichen Gasen und Rauchstaub reduzieren, um die Schweißqualität zu verbessern, die Schweißeffizienz zu steigern, die Produktionskosten zu senken, die Produktqualität zu verbessern und die Umweltbelastung zu verringern.
Patent DE-102020108586-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Distanz-Warngerätes für die Einhaltung eines Sicherheitsabstandes zwischen Personen
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: G08B21/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Distanz-Warngerätes für die Einhaltung eines Sicherheitsabstandes (9, 10) zwischen Personen (5-8), wobei ein an einer ersten Person (5) getragenes erstes Warnmodul (1-4), das über eine Funkverbindung (11) mit dem Warnmodul (1-4) an einer zweiten (6) und gegebenenfalls weiteren Personen (7-8) kommuniziert und das bei Unterschreitung des vorgebbaren Sicherheitsabstandes (9) ein optisches und/oder akustisches Signal abgibt.
Patent DE-102020112138-A1 (DE)
Title: Unterzugschalung
Inventor: SCHNEIDER WERNER
IPC: E04G17/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterzugschalungsmodul zur Schalung eines Unterzuges einer Raumdecke, umfassend einen Rahmen, welcher aus mehreren Komponenten aufgebaut ist, wobei in einem Schalungszustand ein erster Teil dieser Komponenten zu einem zweiten Teil dieser Komponenten beweglich und fixierbar ausgeführt ist. Das Unterzugschalungsmodul umfasst weiterhin eine Schalhaut, welche aus mehreren Komponenten aufgebaut und mit dem Rahmen verbindbar und im Schalungszustand mit dem Rahmen verbunden ist. Der Rahmen umfasst ein Tragelement welches zumindest zwei Schnittstellen zur Verbindung mit einer Vertikalstütze aufweist und zumindest zwei Schalhautträger. Der Rahmen umfasst weiterhin zumindest vier Verbindungselemente, wobei zumindest jeweils zwei der Verbindungselemente das Tragelement mit einem Schalhautträger beweglich und fixierbar verbinden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schalungssystem mit einem Unterzugschalungsmodul sowie ein Verfahren zur Schalung eines Unterzuges einer Raumdecke.
Patent DE-102020112934-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türgriffanordnung
Inventor: LÖW MATTHIAS
IPC: E05B81/90
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Türgriffanordnung (3), aufweisend einen Lagerbügel (7), einen an dem Lagerbügel (7) gelagerten Türgriff (4), welcher aus einer Ruheposition über eine für ein elektrisches Türöffnen dienende Betätigungsposition in eine für ein mechanisches Türöffnen dienende Notbetätigungsposition bewegbar ist, einen an dem Lagerbügel (7) gelagerten und mit dem Türgriff (4) bewegungsgekoppelten Umlenkhebel (8), welcher bei einer Bewegung des Türgriffs (4) in die Notbetätigungsposition das mechanische Türöffnen bewirkend ausgebildete ist und welcher sich bei Bewegung des Türgriffs (4) um eine Schwenkachse (10) verschwenkbar ist, und eine Krafterhöhungsvorrichtung (15), welche eine der Bewegung des Türgriffs (4) aus der Betätigungsposition heraus in Richtung der Notbetätigungsposition zu überwindende Schwellenkraft (16) auf den Umlenkhebel (8) ausübend ausgebildet ist, wobei die Krafterhöhungsvorrichtung (16) ein Krafterhöhungselement (19) aufweist, welches elastisch verformbar ausgebildet ist und welches an dem Lagerbügel (7) angeordnet ist, und wobei das Krafterhöhungselement (19) in einem Bewegungsweg (20) des Umlenkhebels (8) liegend angeordnet ist.
Patent DE-102020118275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Instant-Currysoßenpulver und seine Verwendung
Inventor: HORNIK KEVIN JEFFREY
IPC: A23L27/10
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Instant-Lebensmittelprodukte, insbesondere Instant-Soßen. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Instant-Soßenpulvers auf Basis trockener und feuchter Würzkomponenten in pastöser Form, welche durch eine geeignete Hitzeeinwirkung gleichzeitig getrocknet und aromatisiert werden.
Patent DE-102020121458-A1 (DE)
Title: Sicherheitskonforme empfängerüberwachung
Inventor: ITKIN GRIGORY
IPC: H03H7/01
Filed: 2020-08-14
Abstract: Eine Vorrichtung kann einen Empfangsantennen-Eingang zum Koppeln einer Empfangskette der Vorrichtung mit einer Empfangsantenne umfassen. Die Vorrichtung kann einen Testsignal-Erzeuger umfassen. Die Vorrichtung kann eine schaltbare Impedanzanpassungsschaltung, gekoppelt mit dem Testsignal-Erzeuger und der Empfangskette umfassen, um zu verursachen, dass eine Impedanzanpassung zwischen dem Testsignal-Erzeuger und zumindest einer Komponente der Empfangskette von einer Impedanz der Empfangskette in einer Antennen-Überwachungsphase abhängt. Die Antennen-Überwachungsphase kann dem Bestimmen einer Impedanzfehlanpassung der Empfangsantenne zugeordnet sein. Die Vorrichtung kann eine Steuerschaltung zum Bestimmen der Impedanzfehlanpassung der Empfangsantenne in der Antennen-Überwachungsphase umfassen.
Patent DE-102020121878-A1 (DE)
Title: Zellmodul für eine Hochvoltbatterie sowie Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: RENZ FADI
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung stellt ein Zellmodul (10) für eine Hochvoltbatterie mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Zellmodul (10) umfasst einseitig gepolte Rundzellen (11) und einen gemeinsamen Zellrahmen (12) mit Zellverbindern (15); der Zellrahmen (12) verbindet die Zellverbinder (15) in einer vorgegebenen Anordnung; und die Zellverbinder (15) sind für eine Niedervoltkontaktierung (13) der Rundzellen (11) eingerichtet.Die Erfindung stellt ferner entsprechende Verfahren zu Herstellung und Verwendung dieses Modules sowie eine entsprechende Hochvoltbatterie bereit.
Patent DE-102020122479-A1 (DE)
Title: Strahlanlage und Verfahren zum Betreiben einer Strahlanlage
Inventor: INNECKEN JOSCHA
IPC: B24C3/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Verschiedene Beispiele der Offenbarung betreffen eine Strahlanlage mit einer Prozesskammer. In der Prozesskammer kann zum Beispiel ein Muldenband angeordnet werden. Es werden Techniken zum Lüften der Prozesskammer beschrieben. Es werden Techniken zum Befestigen des Muldenbands beschrieben. Es werden Techniken zum Betreiben von Strahldüsen beschrieben.
Patent DE-102020125361-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsdichter Reißverschluss, Herstellungsverfahren davon und Produkt mit einem solchen
Inventor: CHOU CHAO-MU
IPC: A44B19/32
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen flüssigkeitsdichten Reißverschluss (1). Ein abdeckendes Anlegeelement (37) ist in einem Mittelschlitz (13) eines Paars Tragbänder (11) ausgebildet. Das abdeckende Anlegeelement (37) weist einen ersten Abdeckkörper (35) mit einer Deckschicht (4a) und einen zweiten Abdeckkörper (36) mit einer Deckschicht (4a) auf. Der erste Abdeckkörper (35) und der zweite Abdeckkörper (36) können elastisch gegeneinander angelegt werden, so dass sie eine straffende Verformung bilden, wenn der flüssigkeitsdichte Reißverschluss (1) gekoppelt ist, so dass der Mittelschlitz (13) gegenüber einer Flüssigkeit eine flüssigkeitsdichte Eigenschaft aufweist, zum Beispiel gegenüber einer Flüssigkeit, die einem hydrostatischen Druck von 30 gf/cm2standhält.
Patent DE-102020125861-A1 (DE)
Title: Ultraschallschweissen und schweisshorn mit eindringkörper
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K20/10
Filed: 2020-10-02
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden umfasst das Anordnen eines zweiten Werkstücks angrenzend an ein erstes Werkstück. Das Verfahren umfasst ferner das Festlegen eines ermittelten Härteparameters des ersten und/oder des zweiten Werkstücks an einer Schweißposition. Der ermittelte Härteparameter wird durch Schätzen, Berechnen und/oder Messen ermittelt. Das Verfahren umfasst das Auswählen eines Schweißprofils auf Grundlage des ermittelten Härteparameters und das Zusammenschweißen des ersten und zweiten Werkstücks unter Verwendung des ausgewählten Schweißprofils. Ein Schweißhorn umfasst einen Schaft und eine Spitze, die eine Endfläche aufweist, wobei die Spitze an einem Ende des Schaftes angeordnet und dazu ausgelegt ist, ein erstes Werkstück zu berühren und Energie auf das erste Werkstück zu übertragen. Die Rändelungen sind an der Stirnfläche angeordnet, wobei jede Rändelung ein entfernt gelegenes Ende aufweist. Ein gekrümmter Eindringkörper erstreckt sich von der Stirnfläche über die entfernt gelegenen Enden der Rändelungen hinaus.
Patent DE-102020127424-A1 (DE)
Title: Testeinrichtung
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: A61B18/12
Filed: 2020-10-19
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Testeinrichtung (TE) zum Testen, insbesondere Kalibrieren, einer Analyseeinrichtung (AE) zur Analyse von Lichterscheinungen (13, 44) angegeben, welche durch ein HF-chirurgisches Instrument (11) hervorgerufen werden. Die Testeinrichtung (TE) weist ein Testobjekt (24) auf, wobei das Testobjekt zum Erzeugen einer Plasmatestlichterscheinung eingerichtet ist, deren Licht durch eine Lichtaufnahmeeinheit (14) aufnehmbar ist. Es wird zudem ein Verfahren (100) zum Testen, insbesondere Kalibrieren, einer Analyseeinrichtung (AE) zur Analyse von Lichterscheinungen (13, 44) angegeben, welche Lichterscheinungen (13, 44) durch ein HF-chirurgisches Instrument (11) erzeugt werden. Ein erfindungsgemäßes Verfahren (100) weist das Erzeugen einer Testlichterscheinung (44) zwischen einem Testobjekt (24) und einer Elektrode (10) auf. Das Licht der Testlichterscheinung (44) wird durch eine Lichtaufnahmeeinheit (14) aufgenommen. Das Verfahren (100) kann bevorzugt durch ein Mitglied des Operationsteams, insbesondere den Chirurgen oder einen Operationsassistenten ausgeführt werden.
Patent DE-102020128282-A1 (DE)
Title: Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NOGUCHI TOMOAKI
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-10-28
Abstract: Eine Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung umfasst: eine Siliziumcarbid-Schicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, die einen Defektbereich enthält, in dem ein Kristalldefekt vorhanden ist; eine Vielzahl von Wannenbereichen eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der Siliziumcarbid-Schicht ausgebildet sind; Sourcebereiche des ersten Leitfähigkeitstyps, die in den Wannenbereichen ausgebildet sind; Gate-Oxidfilme, die auf der Siliziumcarbid-Schicht, den Wannenbereichen und den Sourcebereichen ausgebildet sind; Gateelektroden, die auf den Gate-Oxidfilmen ausgebildet sind; und eine Sourceelektrode, die mit den Wannenbereichen und den Sourcebereichen elektrisch verbunden ist, wobei der Sourcebereich im Defektbereich nicht ausgebildet ist.
Patent DE-102020129471-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: LEE YANGSIK
IPC: G06F3/044
Filed: 2020-11-09
Abstract: Ausführungsformen der Offenbarung beziehen sich auf Berührungsanzeigevorrichtungen. Ein Schirmmuster, an das eine konstante Spannung angelegt ist, ist zwischen der Berührungsleitungsführungsleitung und dem Kapselungsteil angeordnet, ohne mit der Berührungsleitungsführungsleitung zu überlappen. Somit ist es möglich, das Rauschen aufgrund der Signalleitung, die unter dem Kapselungsteil positioniert ist, durch das elektrische Feld, das durch das Schirmmuster erzeugt wird, zu blockieren. Ferner kann das Metall, das in derselben Schicht wie das Schirmmuster in der planarisierten Fläche des Kapselungsteils angeordnet ist, als eine Berührungsleitungsführungsleitung verwendet werden, wodurch der Widerstand und die Breite der Berührungsleitungsführungsleitung und daher die planarisierte Fläche des Kapselungsteils verringert werden. Somit ist es möglich, eine Berührungsanzeigevorrichtung zu schaffen, bei der eine Zunahme der nicht aktiven Fläche verringert wurde und ein Anzeigerauschen aufgrund einer Berührungserfassung verringert wurde.
Patent DE-102020130225-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung
Inventor: WIEGEL MARIO
IPC: B65C9/26
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Etikettiervorrichtung, insbesondere Preisauszeichnungsvorrichtung, zum Etikettieren von einzelnen Packungen (2), mit einer Vorschubanordnung (3) zum Transport jeweiliger Packungen (2), mit einer Etikettenspendeanordnung (9) zum Spenden eines von einem Materialstreifen (10) lösbaren Etiketts (8) in einer Spenderichtung bis in eine Übertragungsposition, und mit einer Etikettenaufbringanordnung (13) zum Aufbringen des in die Übertragungsposition gespendeten Etiketts (8) auf die Oberfläche der Packung (2), wobei die Etikettenaufbringanordnung (13) eine Etikettenansauganordnung (15) aufweist, die ein jeweils von der Etikettenspendeanordnung (9) gespendetes Etikett (8) aufnimmt und in der Übertragungsposition fixiert, aus der das Etikett (8) auf die Oberfläche der Packung (2) übertragen wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Etikettenansauganordnung (15) eingerichtet ist, einen ersten Luftstrom zu erzeugen und derart zu leiten, dass in der Übertragungsposition auf das Etikett (8) sowohl eine Saugkraft als auch eine Druckkraft ausgeübt wird.
Patent DE-102020130226-A1 (DE)
Title: Längseinsteller, Fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/06
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), der Längseinsteller (10) aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene (12) und einer relativ zur ersten Schiene (12) in Längsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Schiene (14) gebildet ist, wobei die Schienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Schiene (14) verbundene Spindelmutter (30) und eine mit der Spindelmutter (30) wirkverbundene Spindel (20) angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene (12) ein mittels eines Motors antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Getriebe (50) angeordnet ist, das Getriebe (50) aufweisend ein Schneckenrad (54) und eine Schnecke (52), welche mit einer Außenverzahnung eines Schneckenrades (54) in Wirkverbindung steht, wobei das Schneckenrad (54) ein Innengewinde (56) aufweist, wobei ein Außengewinde (22) der Spindel (20) in das Innengewinde (56) des Schneckenrades (54) eingeschraubt ist, wobei die Spindel (20) durch eine Wechselwirkung des Außengewindes (22) mit dem Innengewinde (56) des Schneckenrads (54) in dem Schneckenrad (54) fixiert ist, insbesondere verklemmt ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Längseinsteller (10).
Patent DE-102020132335-A1 (DE)
Title: Papier- oder Kartonverpackung
Inventor: SCHEUMANN TORSTEN
IPC: B65D5/32
Filed: 2020-12-04
Abstract: Papier- oder Kartonverpackung mit einem Sicherheits- und Wiederverschluß mit einem schalen- oder becherförmigen Unterteil (1) und einem auf das Unterteil (1) aufgesetzten Deckel (10), wobei das Unterteil (1) aus einem Boden (4) und einer den Boden (4) umgebenden Seitenwand (2) gebildet ist und der Deckel (10) aus einer Deckelfläche (12) und einem diese Deckelfläche (12) umgebenden Deckelrand (11) gebildet ist, wobei Unterteil (1) und Oberteil (10) korrespondierend mehreckig, insbesondere wenigstens sechseckig ausgebildet sind.