baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107162-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktklemme und Verwendung einer solchen
Inventor: FISCHER OTMAR
IPC: H01R13/193
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktklemme zum lösbaren Kontaktieren eines bevorzugt einen Flachabschnitt aufweisenden Kontaktpartners (50), mit einer stiftartigen, langgestreckten und mit ihrer Erstreckungsrichtung eine Längsachse beschreibenden Innenbaugruppe (16, 24) und einer die Innenbaugruppe zumindest abschnittsweise umschließenden und axial beweglich zur Innenbaugruppe geführten, bevorzugt buchsenartigen Außenbaugruppe (18, 22), wobei der Innen- und/oder Außenbaugruppe endseitig Kontaktmittel (38) zum lösbaren Kontaktieren des Kontaktpartners mechanisch und elektrisch leitend zugeordnet sind, die vor einem und/oder während eines kontaktgebenden Betriebszustands der elektrischen Kontaktklemme einen ein Einsetzen oder Einführen eines zu kontaktierenden Abschnitts des Kontaktpartners ermöglichenden Aufnahmebereich (10) ausbilden, wobei die Kontaktmittel (38) mindestens einen quer zur Längsachse federnd und/oder schwenkbar ausgebildeten Kontaktarm (40, 42) aufweisen, der so mit der Innen- und Außenbaugruppe zusammenwirkt, dass in einem nicht kontaktgebenden, einer ersten axialen Relativstellung zwischen der Innen- und der Außenbaugruppe entsprechenden Betriebszustand (8) der Aufnahmebereich eine lichte Öffnungsweite quer zur Längsachse aufweist und so ein bezogen auf den Kontaktarm berührungsloses Einsetzen bzw. Einführen des Kontaktpartners, insbesondere entlang der Längsachse, gestattet und in dem einer gegenüber der ersten axialen Relativstellung verschobenen zweiten Relativstellung zwischen der Innen- und der Außenbaugruppe entsprechenden kontaktgebenden Betriebszustand (10) der Kontaktarm durch Wirkung der Außenbaugruppe gegen den Abschnitt des Kontaktpartners im Aufnahmebereich kontaktbildend beweg- und/oder führbar ist.
Patent DE-102016115304-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe, insbesondere zur Kraftstoffeinspritzung
Inventor: GRAESSLER FRANK
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-08-18
Abstract: Bei einer Einspritzpumpe mit einem Kolben, der verschiebbar in einem Gehäuse der Pumpe geführt ist, ist die Kolbenausgangsposition mithilfe eines Stellgliedes einstellbar, dessen Stellposition über eine Anzeigeeinrichtung am Gehäuse anzeigbar ist. Die Anzeigeeinrichtung umfasst einen Anzeigestift, der über ein Fixierelement am Gehäuse fixierbar ist.
Patent DE-102016116283-A1 (DE)
Title: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage
Inventor: LANDRICHINGER JOHANNES
IPC: F23B20/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Festbrennstofffeuerungsanlage (2) mit einer Brennkammer (4) zum Verbrennen von Festbrennstoff mit einem Stufenrost (8), einer Fördereinheit (20) zum Fördern von Festbrennstoff von einem Brennstoffspeicher zur Brennkammer (4) und einer Luftzuführung zum Zuführen von Verbrennungsluft in die Brennkammer (4). Es wird vorgeschlagen, dass die Festbrennstofffeuerungsanlage (2) einen senkrecht unter dem Stufenrost (8) angeordneten Ascheförderer (76) aufweist zur Förderung der Asche in Parallelrichtung zur Förderrichtung des Stufenrosts (8) in eine Aschesammelkammer (18).
Patent DE-102016116575-A1 (DE)
Title: Integriertes System und Verfahren zur Bearbeitung von infektiös belastetem, medizinischem Abfall
Inventor: GHATTAS NADER KHALIL
IPC: A61L11/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein integriertes System zum Bearbeiten von infektiös belastetem, medizinischem Abfall in einem kontinuierlichen und automatisierten Verfahren mit – beweglichen Sammel-/Sortierbehältern (A), positioniert an Orten, an denen der belastete Abfall anfällt, – einer Behandlungs-/Verfestigungseinheit (C), enthaltend ein beheizbares Reaktorgefäß (c20) zur chemischen Oxidation, Zersetzung und Verfestigung von organischem Abfall, Kunststoffabfällen und scharfem Abfall, mit einem Einlass für geschredderten Abfall (c1), – einer Sauerstoffquelle (c2) mit Einlass in das Reaktorgefäß (c20), – einem Rührwerk (c9) im Reaktorgefäß, das aus dem bearbeiten Abfall eine Mixtur (c15) herstellt, – einem Zuführleitungssystem (B) mit drei senkrechten Zuführleitung (b1, b2, b3), das die Sammel-/Sortierbehälter (A) mit dem Reaktorgefäß (c20) verbindet und an dessen unterem Ende drei Schredder (b1.3, b2.3, b3.3) vorhanden sind, – transportable Abfallbehälter (e1), die die verarbeite Schmelze (c17) aus dem Reaktorgefäß (c20) aufnehmen, – einem am Reaktorgefäß (c20) angeschlossenen Gasanalysator (d4), – eine Abgas-Behandlungseinheit (D) mit einen Kondensator (d5), in dem bei der Bearbeitung entstehender Dampf kondensiert, – einem Sammelgefäß (d6) für kondensierte Flüssigkeit; – einem Gaswäscher (d7) und einem Filter (d8) mit Gasauslass für nicht kondensierte Gase.
Patent DE-102016117920-A1 (DE)
Title: Frequenzwandler-Schaltung für ein Radar-basiertes Messgerät
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: H01P5/107
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frequenzwandler-Schaltung für ein Radar-basiertes Abstandsmessgerät (2) zur Bestimmung des Abstandes (d) zu einem Messobjekt (3), oder zur Bestimmung von dessen Geschwindigkeit. Kern der Frequenzwandler-Schaltung ist ein nichtlineares Hochfrequenz-Bauteil (11) mit einem Frequenz-Anschluss (112) und einem Signal-Anschluss (113), welcher als Signaleingang (12) für ein niederfrequentes Eingangssignal (Txl) dient. Auf Empfangsseite umfasst die Frequenzwandler-Schaltung zumindest eine Empfangsantenne (16) zum Empfang des hochfrequenten Empfangssignals (Rxh), sowie ein nichtlineares Halbleiterbauelement (18) zum Runtermischen des hochfrequenten Empfangssignals (Rxh). Die Frequenzwandler-Schaltung nutzt somit den Effekt, dass durch das niederfrequente Eingangssignal (Txl) entsprechende Oberwellen an dem nichtlinearen Hochfrequenz-Bauteil (11) angeregt werden. Dies hat den Vorteil, dass einerseits ein hochfrequentes Radar-Sendesignal (Txh) erzeugt und effizient ausgekoppelt werden kann. Darüber hinaus wird zudem das hochfrequente Empfangssignal (Rxh) in niederfrequentes Auswertesignal (Rxl) runtergemischt, wodurch die weitere Ermittlung des Abstandes (d) auf Basis des einfacher verarbeitbaren, niederfrequenten Auswertesignals (Rxl) geschehen kann.
Patent DE-102016120355-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein Verbundbauteil (10) für ein Kraftfahrzeug hat einen ersten Abschnitt (20) und einen mit diesem verbundenen zweiten Abschnitt (40). Der erste Abschnitt (20) hat einen metallischen Werkstoff, und der zweite Abschnitt (40) hat einen Kunststoff. Der erste Abschnitt (20) hat einen ersten Basisbereich (21) und am ersten Basisbereich (21) vorgesehene Vorsprünge (31), welche Vorsprünge (31) sich vom ersten Basisbereich (21) zum zweiten Abschnitt (40) hin erstrecken, Hinterschneidungen (33) aufweisen und im zweiten Abschnitt (40) verankert sind, um die Verbindung zwischen dem ersten Abschnitt (20) und dem zweiten Abschnitt (40) zu bewirken. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Verbundbauteils (10) gezeigt.
Patent DE-102016121665-A1 (DE)
Title: Tränkeimer
Inventor: HINTERKOPF MARTIN
IPC: A01K7/06
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es wird ein Tränkeimer zum Tränken von Tieren, insbesondere bei der Aufzucht von Kälbern oder Lämmern, beschrieben, der in einer Eimerwand eine Öffnung zur Aufnahme eines Saugzapfens aufweist und auf der der Öffnung gegenüber liegenden Seite wenigstens einen Durchbruch zur Befestigung des Tränkeimers aufweist, wobei die Eimerwand an der der Öffnung zugewandten Seite und an der dem wenigstens einen Durchbruch zugewandten Seite jeweils abgeflacht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Tränkeimer wenigstens teilweise aus transparentem Material besteht, wobei der Transparenzgrad so gewählt ist, dass ein Füllstand einer Flüssigkeit im Tränkeimer erkennbar ist.
Patent DE-102016122762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Modifizieren von lignocellulosehaltigen Produkten und Herstellung von Holzwerkstoffen hieraus sowie so erhältliche lignocellulosehaltige Produkte
Inventor: MILITZ HOLGER
IPC: B27K3/34
Filed: 2016-11-25
Abstract: In einem ersten Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Modifizieren von lignocellulosehaltigen Produkten einschließlich Holz und Holzwerkstoffen, dabei wird als Holzmodifizierer zur Imprägnierung der lignocellulosehaltigen Produkte ein niedrigmolekulares Phenol-Formaldehydharz eingesetzt, das in einem Lösungsmittel gelöst vorliegt und das ein zahlenmäßig mittleres Molekulargewicht von 600 g/mol oder kleiner aufweist. In einem weiteren Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung von lignocellulosehaltigen Produkten einschließlich Holz oder Holzwerkstoffen mit dem Schritt der erfindungsgemäßen Modifizierung zumindest eines Teils der lignocellulosehaltigen Produkte gemäß der vorliegenden Erfindung und anschließendem Herstellen dieser Produkte. In einer bevorzugten Ausführungsform werden dabei Furnierschichthölzer hergestellt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung lignocellulosehaltige Produkte modifiziert und erhältlich gemäß einem der erfindungsgemäßen Verfahren. Schließlich richtet sich die vorliegende Anmeldung auf die Verwendung von niedrigmolekularen Phenol-Formaldehydharzen als Holzmodifizierer bei lignocellulosehaltigen Produkten einschließlich Holz und Holzwerkstoffen zur Verbesserung der Farbstabilität.
Patent DE-102016124366-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: STOLL ION
IPC: C09K11/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angeben. Das optoelektronische Bauelement umfassteine Schichtenfolge mit einer aktiven Schicht, die im Betrieb des Bauelements eine elektromagnetische Primärstrahlung emittiert,ein Konversionselement, das im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung und über der Schichtenfolge angeordnet ist, wobei das Konversionselement ein anorganisches Matrixmaterial, ausgewählt aus einem oxidischen Glas oder einer oxidischen Keramik, und zumindest einen ersten Leuchtstoff der Formel (Mg, Ca, Sr, Ba) (Si, Ti)ON:Ybumfasst und der erste Leuchtstoff dazu eingerichtet ist, die elektromagnetische Primärstrahlung zumindest teilweise in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung im roten Bereich des elektromagnetischen Spektrums zu konvertieren.
Patent DE-102016202287-A1 (DE)
Title: Hydraulisches prothetisches gelenk
Inventor: BOENDER JACOB QUINTUS LAURENCE ANTHONY
IPC: A61F2/60
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft künstliche Glieder im Allgemeinen und Gelenke dafür. Insbesondere umfasst die vorliegende Erfindung hydraulische Funktionseinheiten, allgemein bei Einbau zwischen künstlichen Gliedern als Dämpfungsvorrichtungen klassifiziert, wobei die Bewegung der künstlichen Gelenke der natürlichen menschlichen Bewegung möglichst angenähert wird. Für die Bereitstellung von realitätsnahen Gelenken, wie sie in prothetischen Gelenken verwendet werden, besteht im Ansatz zur Erreichung einer realitätsnahen Bewegung ein wichtiger Aspekt darin, für das Gelenk im Belastungszustand ein unterschiedliches Betriebsverhalten zu ermöglichen. Tatsächlich besteht eine der wichtigeren Eigenschaften eines künstlichen Beins darin, ein natürlich erscheinendes Gangbild zu erreichen, das dem eines sogenannten stabilisierten Knies entspricht, d. h. eines Knies, das bei Belastung einer Beugung widersteht, wenn es also mindestens teilweise das Gewicht der amputierten Person trägt. Erfindungsgemäß werden hydraulische Dämpfersteuerelemente für Prothesen eingesetzt, die aufgrund des Bestehens einer Flüssigkeitsströmung als direktes Stellsignal für mindestens ein hydraulisches Ventil genutzt werden. Das Ventil kann ein bewegliches Element enthalten, das einem federnd angebrachten Element anliegt, das die Größe einer Öffnung bei Erhöhung der Krafteinwirkung reduziert. Des Weiteren wirkt ein beweglicher Körper auf das Ventil ein, um eine Erhöhung oder Herabsetzung der Strömung von Hydraulikflüssigkeit durch das Ventil zu ermöglichen, wodurch eine erhöhte Gehgeschwindigkeit mithilfe einer Senkung des Strömungswiderstands oder der Senkung oder Unterbrechung der Strömung mithilfe eines Stolperkorrekturmechanismus ermöglicht wird.
Patent DE-102016208172-A1 (DE)
Title: Optisches system, blende sowie lithographieanlage
Inventor: FIGUEREDO STACY
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein optisches System (200), insbesondere Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend eine Tragstruktur (202) und eine Blende (218), welche einen Betriebszustand, in welchem sie dazu eingerichtet ist, mit Arbeitslicht (210) in dem optischen System (200) wechselzuwirken, und einem Entnahmezustand aufweist, in welchem sie durch eine Öffnung (236) in der Tragstruktur (202) aus dieser entnehmbar ist, wobei die Blende (218) aus dem Betriebszustand in den Entnahmezustand durch Ändern ihrer Geometrie überführbar ist.
Patent DE-102016209471-A1 (DE)
Title: Blondiermittel und Verfahren zur schonenden oxidativen Haaraufhellung I
Inventor: ANDERHEGGEN BERND
IPC: A61Q5/08
Filed: 2016-05-31
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung einer Kombination aus mindestens einer ausgewählten Dicarbonsäure mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen, in Kombination mit mindestens einer Aminosäure, ausgewählt aus Arginin, Lysin, Histidin oder mindestens einem der Salze dieser Aminosäuren in einem Blondierpulver zur Verringerung der Schädigung an keratinischen Fasern durch eine oxidative Blondierbehandlung.
Patent DE-102016211288-A1 (DE)
Title: Grill und/oder Kocher
Inventor: OHLER HANS
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ein Grill und/oder Kocher, etc., insbesondere in Form eines Tischgrills oder Standgrills, umfasst ein Gehäuse, eine im Gehäuse angeordnete, ein-, zwei- oder mehrteiligen Holzkohlekammer und einen oberhalb der Holzkohlekammer angeordneten Grillrost, wobei die Holzkohlekammer eine große Kammer oder zwei, drei oder vier Teilkammern umfasst und wobei eine Luftversorgungseinrichtung mit einem Ventilator bzw. Gebläse vorgesehen ist, die von unterhalb der Holzkohlekammer einen in die Holzkohlekammer oder Teilkammern gerichteten Luftstrom erzeugt, und wobei der Luftstrom durch mindestens zwei Lufteinlassrohre in die Holzkohlekammer oder die Teilkammern geleitet wird.
Patent DE-102016211552-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FRIMBERGER JOHANNES
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug mit einem Scheinwerfersystem zum Erzeugen einer ersten Lichtverteilung und einer zweiten Lichtverteilung, bei dem das Scheinwerfersystem derart eingerichtet ist, dass als Reaktion auf ein manuelles oder automatisches Umschalten des Scheinwerfersystems von der ersten Lichtverteilung auf die zweite Lichtverteilung vor der Erzeugung der zweiten Lichtverteilung eine dynamische Zwischenlichtverteilung erzeugt wird.
Patent DE-102016213609-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Bauteilqualität
Inventor: DOMRÖSE ROBERT ACHIM
IPC: G01N21/17
Filed: 2016-07-25
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung eines Qualitätsindikators eines mittels eines generativen Schichtbauverfahrens hergestellten Objekts weist mindestens die folgenden Schritte auf: einen Schritt (S1) des Bereitstellens eines ersten Datensatzes (1010), der einer Prozessüberwachungsvorrichtung zugeordnet ist, wobei in dem ersten Datensatz (1010) für mehrere aufeinanderfolgende Schichten einer Anzahl von verfestigten Stellen jeweils eine von der Prozessüberwachungsvorrichtung ermittelte Prozessirregularitätsinformation zugeordnet ist, einen Schritt (S2) des Ermittelns einer relativen Häufigkeit eines Vorliegens einer Prozessirregularität für die mehreren aufeinanderfolgenden Schichten und des Zuweisens eines Güteindikatorwerts (Ri, Si) zu dem verfestigten Objektquerschnitt entsprechend der ermittelten relativen Häufigkeit, wobei unterschiedlichen Wertebereichen der relativen Häufigkeiten unterschiedliche Güteindikatorwerte (Ri, Si) zugeordnet sind, die unterschiedliche Qualitätsstufen anzeigen, einen Schritt (S3) des Generierens eines zweiten Datensatzes (1020), in dem dem Objektquerschnitt in jeder der mehreren aufeinanderfolgenden Schichten ein Güteindikatorwert zugewiesen ist, und einen Schritt (S4) des Ermittelns eines die Qualität des hergestellten Objekts anzeigenden Qualitätsindikators (Q) unter Verwendung des zweiten Datensatzes (1020).
Patent DE-102016218233-A1 (DE)
Title: Außeneinheit für eine Luft-Wasser-Wärmepumpe
Inventor: CEYLAN ÖZGÜR
IPC: F24F1/40
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außeneinheit für eine Luft-Wasser-Wärmepumpe zum Übertragen von Wärme von der Umgebungsluft auf ein Wärmeträgermedium mittels eines Wärmetauschers und eines Lüfters 5. Erfindungsgemäß wird der Lüfter 5 von einem Lüfterträger 2 mit einem Tragwerk 6 aus geschäumtem Kunststoff gehalten, um Schwingungen des Lüfters 5 vom Gehäuse 3 oder dem Unterbau 1 fernzuhalten.
Patent DE-102016218470-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Abdeckung für eine Gehäuseöffnung des Dunstabzugsgehäuses der Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: DREXLER CHRISTIAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung mit einem Dunstabzugsgehäuse (10), einer in dem Dunstabzugsgehäuse (10) vorgesehenen Gehäuseöffnung (100) und mindestens einer Abdeckung (17, 12, 15) für zumindest einen Teil der Gehäuseöffnung (100). Die Dunstabzugsvorrichtung (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (17, 12, 15) zu dem Dunstabzugsgehäuse (10) beweglich gelagert ist und die Dunstabzugsvorrichtung (1) eine Betätigungsvorrichtung (2) umfasst, die mindestens einen Exzenter (21) aufweist, der so angeordnet ist, dass dieser mit der Seite der Abdeckung (17, 12, 15), die dem Inneren des Dunstabzugsgehäuses (10) zugewandt ist, in Kontakt gebracht werden kann.
Patent DE-102016219924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lichtelements, Lichtelement, Beleuchtungselement und Bedienelement für ein Fahrzeug
Inventor: KIRILENKO ALEXANDER
IPC: G02B6/02
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Lichtleitelements (102). Hierbei wird ein Lichtleitkörper (106) durch Sputtern zumindest eines metallischen Streukörpers zumindest abschnittsweise mit einer lichtdurchlässigen Metallschicht (108) beschichtet.
Patent DE-102016220630-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zum Antreiben einer elektrischen Achse
Inventor: ROTH KARL-JUERGEN
IPC: B60K17/04
Filed: 2016-10-20
Abstract: Es sind schon Antriebseinrichtungen zum Antreiben einer elektrischen Achse bekannt. Diese Antriebseinrichtungen umfassen jeweils eine elektrische Maschine, die als Asynchronmotor ausgebildet ist und bauartbedingt eine vergleichsweise hohe Drehzahl und ein vergleichsweise kleines Drehmoment bereitstellen kann. Über den Rotor der elektrischen Maschine ist ein Antriebsmoment auf zwei Abtriebswellen der elektrischen Maschine zum Antreiben zweier Antriebswellen der elektrischen Achse übertragbar. Im Übertragungspfad zwischen der elektrischen Maschine und den Abtriebswellen ist ein Differentialgetriebe und ein Planetengetriebe vorgesehen. Die elektrische Maschine und das Differentialgetriebe sind in einem Antriebsgehäuse der Antriebseinrichtung angeordnet. Das Differentialgetriebe umfasst ein Differentialgehäuse und zwei Differentialabtriebswellen .Die Drehzahl der elektrischen Maschine wird im Planetengetriebe untersetzt, so dass die Differentialabtriebswellen eine geringere Drehzahl aufweisen als der Rotor der elektrischen Maschine. Um von der hohen Drehzahl der elektrischen Maschine auf die Raddrehzahl eines Fahrzeugs zu kommen, muss das Planetengetriebe der Antriebseinrichtung drei Übersetzungsstufen bereitstellen, die einen bestimmten Bauraum beanspruchen und vergleichsweise teuer sind.Bei der erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung ist weniger Bauraum für die Antriebseinrichtung erforderlich und es werden die Herstellungskosten verringert.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Differentialgehäuse (11) am Rotor (5) der elektrischen Maschine (2) befestigt und an jeder Differentialabtriebswelle (12) des Differentialgetriebes (3) ein einstufiges Planetengetriebe (4) angekoppelt ist.
Patent DE-102016221289-A1 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen eisenmetallischer Verunreinigungen eines Fluids
Inventor: THIERBACH PETER
IPC: G01N27/84
Filed: 2016-10-28
Abstract: Der erfindungsgemäße Sensor zum Erfassen eisenmetallischer Partikel in einem Fluid beinhaltet zwei Spulen sowie einen Magneten, dessen magnetisches Feld auf ein Volumen wirkt, das mit einem flüssigen Medium, insbesondere einem Hydraulikfluid, fluidisch kommunizierend verbunden ist. Der Magnet ist so angeordnet, dass die Kraftwirkung seines magnetischen Feldes eine Anreicherung von eisenmetallischen Partikeln in einer Anreicherungszone bewirkt. Eine Spule dient der induktiven Erfassung der Anreicherung von Partikeln in der Anreicherungszone. Sie ist dazu so angeordnet, dass ihre Induktivität durch in der Anreicherungszone angereicherte eisenmetallische Partikel messbar beeinflusst wird. Die zweite Spule ist derart angerordnet, dass ihre Induktivität durch in der Anreicherungszone angereicherte eisenmetallische Partikel nicht oder kaum beeinflusst wird. Beide Spulen sind in einer Schaltung nach Art einer Differentialdrossel elektrisch verschaltet.
Patent DE-102016224994-A1 (DE)
Title: Werkzeugträger und Werkzeugmagazin
Inventor: SCHIEK WOLFGANG
IPC: B23Q3/155
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugträger zur Festlegung eines Werkzeugs (8), mit einem Basisteil (30), das zur Verbindung mit einer Magazineinrichtung (3) eines Werkzeugmagazins (1) ausgebildet ist und das eine Koppelschnittstelle (10; 11) umfasst, die ein starres Führungsteil (31; 61; 91), insbesondere einen Führungszapfen, mit einer Kontaktoberfläche (39) aufweist, die zur zumindest bereichsweisen Anlage an einer Werkzeugschnittstelle ausgebildet ist, und die eine am Führungsteil (31; 61; 91) aufgenommene, beweglich ausgebildete Riegelanordnung (40; 70; 100) umfasst, die in einer Verriegelungsstellung von der Kontaktoberfläche (39) in lateraler, insbesondere radialer, Richtung abragt und die in einer Entriegelungsstellung oberflächenbündig mit der Kontaktoberfläche (39) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Riegelanordnung (40; 70; 100) als Federeinrichtung ausgebildet ist, insbesondere aus einer Federeinrichtung besteht.
Patent DE-102016225010-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für eine zweiflügelige Tür
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: E05C7/06
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung (1) für eine zweiflügelige Tür (Gangflügel 3, Standflügel 5) umfassend einen Schlosskasten (10) mit einem Schlossriegel (14) und einer Blockierung (Blockierelement 18.1), welche den Schlossriegel (14) in einem ausgeschlossenen Zustand gegen eine Überführung in einen eingeschlossenen Zustand sichert, und einen Gegenkasten (20) mit einer Schließplatte (22), wobei der Schlossriegel (14) im ausgeschlossenen Zustand zumindest teilweise in eine Aussparung (24) der Schließplatte (22) eingreift, wobei zur Ausführung einer Panikfunktion eine Betätigungsvorrichtung (30) im Gegenkasten (20) ein im Schlossriegel (14) geführtes Entriegelungselement (16) betätigt, welches die Blockierung des Schlossriegels (14) im Schlosskasten (10) aufhebt, und den Schlossriegel (14) vom ausgeschlossenen Zustand in den eingeschlossenen Zustand überführt, in welchem der Schlossriegel (14) die Schließplatte (22) freigibt, sowie eine zweiflügelige Tür mit einer solchen Verriegelungsanordnung (1). Erfindungsgemäß ist die Betätigungsvorrichtung (30) als Schwenkhebel zwischen einer Ausgangslage und einer Endlage verschwenkbar und mit einem um eine Schwenkachse (32) schwenkbaren Basishebel (31) und einem Betätigungshebel (33) ausgeführt, welcher drehbeweglich um ein Drehachse (38) mit dem Basishebel (31) verbunden ist und dessen Lage zum Basishebel (31) über eine Einstellvorrichtung (40) veränderbar ist, wobei durch die Lageänderung des Betätigungshebels (33) eine Spaltbreite im ausgeschlossenen Zustand zwischen dem Betätigungshebel (33) und Schlossriegel (14) einstellbar ist.