baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0079836-A1 (WO)
Title: Hinterohr-hörgerät und aufsatzmodul für ein derartiges hörgerät
Inventor: VONLANTHEN ANDI
IPC: H04R25/00
Filed: 1999-11-15
Abstract: An einem Hinterohr-Hörgerät mit einem hakenförmig gebogenen Gerätekörper ist an dem dem akustischen Ausgang entgegengesetzten Ende des Körpers ein Aufnahmefach (29) vorgesehen, dessen Innenraum zur Aufnahme einer zylindrischen Akkumulator- oder Batteriezelle (33) ausgebildet ist, mit Zylinderachse im wesentlichen koaxial zur Gerätelängsachse (A).
Patent WO-0069352-A1 (WO)
Title: Fraktur-knochenschraube
Inventor: ANAPLIOTIS EMANUEL
IPC: A61B17/04
Filed: 2000-05-17
Abstract: Die Neuerung betrifft Fraktur-Knochenschrauben (1, 30, 40) mit einem Kopf für die Fixation von Knochenfrakturen, wobei der einschraubare Schraubenkopf (41) mehrere Bohrungen (46, 47) trägt, zur Anbringung von Fixationsdrähten oder -fäden, so dass Fadenanker entfallen können.
Patent WO-0076832-A1 (WO)
Title: Lenksäule und verstellverfahren für eine lenksäule
Inventor: MUELLER OLAF
IPC: B62D1/19
Filed: 2000-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Fahrzeug, mit Verstelleinrichtungen (3), die im Falle eines Unfalls auslösbar sind, um zumindest einen Lenkard-Endbereich (2) der Lenksäule (1) von einem Insassen weg zu bewegen, wobei die Verstelleinrichtungen (3) Lastaufnahmeeinrichtungen (7) zum Dämpfen einer Bewegung zumindest des Lenkrad-Endbereiches (2) der Lenksäule von einem Insassen weg enthalten. Bei einer Alternative der Erfindung sind die Verstelleinrichtungen (3) für wenigstens zwei Betriebsmodi ausgelegt, und es ist eine Steuerung (5) zum Erfassen von Insassenparametern mittels Detektionseinrichtungen (6) und Auslösen eines Betriebsmodus der Verstelleinrichtungen (3) in Abhängigkeit von den Insassenparametern vorgesehen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verstellverfahren für eine Lenksäule (1) eines Fahrzeuges im Falle eines Unfalls. Die Neuerung besteht darin, dass mittels Detektionseinrichtungen (6) Insassenparameter erfaßt werden, und dass die Bewegung zumindest des Lenkrad-Endbereiches (2) der Lenksäule (1) vom Insassen weg in Abhängigkeit von den Insassenparametern gemäß einem Betriebsmodus von mehreren Betriebsmodi der Verstelleinrichtungen (3) erfolgt.
Patent WO-0166921-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur regelung des ladedrucks einer brennkraftmaschine
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: F02D33/02
Filed: 2001-02-16
Abstract: Die im Abgaskanal (3) der Brennkraftmaschine (1) angeordnete Turbine (4) des Abgasturboladers weist eine veränderbare Geometrie auf. Die Regelung des Ladedrucks (pld) wird über eine Verstellung der Turbinengeometrie durchgeführt. Eine sehr schnelle Reaktion der Ladedruckregelung auf einen Lastwechsel, wobei eine den Turbolader schädigende Überschreitung des Sollwertes vermieden wird, wird dadurch erreicht, dass in Abhängigkeit von dem im Abgaskanal (3) vor der Turbine herrschenden Abgasgegendruck (pag) eine Stellgrösse (vtg) für die Turbinengeometrie ermittelt wird.
Patent WO-0194183-A1 (WO)
Title: Stapelbarer einkaufswagen
Inventor: HONOLD GUENTHER
IPC: B62B3/18
Filed: 2001-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Einkaufswagen (1), mit einem Fahrgestell (2), das einen Korb (3) zur Aufnahme von Ware trägt, wobei an beiden durch horizontale und vertikale Stäbe (5, 6) gebildeten Seitenwänden (4) des Korbes (3) je ein auf einer gemeinsamen horizontalen Achse (7) gelegenes Lager (8) angeordnet ist und die Lager (8) zur schwenkbaren Lagerung einer außerhalb des Korbes (3) befindlichen, nach rückwärts ausschwenkbaren, zur Aufnahme weiterer Ware bestimmten Abstelleinrichtung (21) vorgesehen sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jedes Lager (8) mit Stützmitteln (18) ausgestattet ist, die zum Abstützen an wenigstens einem der horizontalen und der vertikalen Stäbe (5, 6) geeignet sind und dass pro Lager (8) wenigstens ein Sicherungsmittel (19) vorgesehen ist, das zum ortsfesten Arretieren des betreffenden Lagers (8) an einer der Seitenwände (4) bestimmt ist.
Patent WO-03018323-A1 (WO)
Title: Verfahren zum herstellen von druckerzeugnissen mit profilierter oberfläche und damit hergestelltes druckerzeugnis
Inventor: KOCH THORSTEN DI
IPC: B41M3/16
Filed: 2001-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges Verfahren zum Darstellen von Druckerzeugnissen mit profilierter Oberfläche, insbesondere von Blindenschrift, ohne Gravuren im druckträger. Dabei wird in einer Druckmaschine zunächst auf einem Druckträger ein Druckbild erzeugt. Dann wird auf das druckfrische Druckbild ein blähfähiges Granulat aufgebracht, das nur an den druckfrischen Stellen haftet. Danach wird nicht haftendes Granulat von dem Druckträger entfernt und dann wird in einem letzten Arbeitsgang das blähfähige Granulat durch Wärmebehandlung bei Temperaturen im Bereich von 60 bis 200  DEG C aufgebläht. Die Erfindung betrifft auch ein Druckerzeugnis hergestellt nach dem Verfahren, das ein beliebiges Erscheinungsbild aufweist und vorzugsweise beidseitig bedruckt ist.
Patent WO-03055154-A1 (WO)
Title: Verfahren zur übertragung von daten von applikationen mit unterschiedlicher qualität
Inventor: HOFMANN JENS
IPC: H04L47/2416
Filed: 2001-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Daten von Applikationen mit unterschiedlichen Übertragungsanforderungen in einem paketvermittelnden Datenkommu-nikationsnetz mit Kommunikationsknoten, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist:a. Begrenzen der Daten einer jeden Applikation auf eine vorgegebene Bitrate in einem bei der Übertragung der Daten einer jeweiligen Applikation zu passierenden Kommunikationsknoten,b. Kreieren und Speichern von applikationsspezifischen Kon-texten in allen bei der Übertragung der Daten einer jeweiligen Applikation zu passierenden Kommunikationsknoten,c. Reservieren von Übertragungsressourcen in allen bei der Übertragung der Daten einer jeweiligen Applikation zu passierenden Kommunikationsknoten entsprechend den applikationsspezifischen Kontexten,d. Weiterleiten der Daten einer jeden Applikation von einem von der jeweiligen Applikation zu passierenden Kommunikationsknoten zu einem weiteren zu passierenden Kommunikationsknoten entsprechend den applikationsspezifischen Kontexten.
Patent WO-02076661-A1 (WO)
Title: Werkzeug und werkzeuganordnung
Inventor: JOHNE FRANK
IPC: B23B31/11
Filed: 2002-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeuganordnung, insbesondere für spanende Bearbeitung mit Hochgeschwindigkeitsmaschinen, umfassend einen Halter mit Maschinenschaft (10) für die Aufnahme in einer Arbeitsspindel einer Werkzeugmaschine und einen schlanken Werkzeugschaft (3), mit einer beide Schäfte durchdringenden Bohrung im Bereich der und im wesentlichen konzentrisch zu seiner Längs-Mittelachse und ein Werkzeug dafür sowie ein Verfahren zur Herstellung des Werkzeuges und die Verwendung eines Schneidkörpers. Ein auswechselbarer Schneidkörper (1) aus Hartstoff wird mit integralem Zapfen (2) gepresst oder ein Zapfen wird passgenaues Fügen rückwärtig angefügt.
Patent WO-03035433-A1 (WO)
Inventor: WAGNER ULRICH
IPC: G06V20/00
Filed: 2002-10-16
Abstract: The invention relates to a system for processing image data, comprising a first data processing device (10) for processing the image data of at least two cameras (12, 14), while generating data to be further processed, and a second data processing device (16) for further processing the data to be further processed. The functions of the first data processing device (10) are substantially based on hardware that is specifically designed for said functions, and the functions of the second data processing device (16) are substantially based on software specifically configured for said functions.
Patent WO-03050562-A1 (WO)
Inventor: ZIMMERMANN UWE
IPC: G01S13/931
Filed: 2002-10-22
Abstract: Um ein Verfahren sowie ein System (100) zum Detektieren mindestens eines Objekts (210; 220, 222; 230), insbesondere zum Detektieren von dessen spezifischen Parametern, wie etwa der Relativposition des Objekts (210; 220, 222; 230) oder der Relativgeschwindigkeit des Objekts (210; 220, 222; 230), so weiterzuentwickeln, daß die zu detektierenden Objekte (210; 220, 222; 230) hinsichtlich ihrer räumlichen Dimensionierung, insbesondere hinsichtlich ihrer Lateralausdehnung, klassifiziert werden können, wird vorgeschlagen, daß die räumliche, insbesondere die laterale Ausdehnung des Objekts (210; 220, 222; 230) mittels mindestens dreier abstandsauflösender, insbesondere an einem Fortbewegungsmittel angebrachter Sensoreinheiten (10; 12; 14) erfaßt wird.
Patent WO-2004006470-A1 (WO)
Inventor: MARTIN JUERGEN
IPC: H04B10/077
Filed: 2003-06-11
Abstract: The invention relates to a method for measuring the signal-to-noise ratio of a wavelength division multiplex (WDM) signal with an unpolarised noise component. According to said method, at least one component of the WDM signal is fed into a polarisation regulator, a polariser and then an optical spectrum analyser. According to the invention, various settings of the polarisation regulator are provided, such that a plurality of spectra are recorded on the optical spectrum analyser, the unpolarised noise component constantly being weakened by 3dB as a result of the polariser. The minimum and maximum values of a channel level are then determined from the spectra in order to calculate the signal-to-noise ratio of all available WDM channels.
Patent WO-2004018864-A1 (WO)
Inventor: TEICHERT MICHAEL
IPC: F02M37/00
Filed: 2003-06-30
Abstract: L'invention concerne une pompe à jet aspirant (9) comprenant un éjecteur à propulsion (13), un tuyau mélangeur (14), une ouverture d'aspiration ainsi qu'une conduite d'aspiration (12) qui est reliée à ladite ouverture d'aspiration. Selon l'invention, au moins une partie du tuyau mélangeur (14) est disposée dans un pot (8). Ladite pompe à jet aspirant (9) sert à transporter du carburant au sein d'un réservoir de carburant (1) ou d'un réservoir de carburant (1) vers un pot de turbulence (5) qui est disposé dans le réservoir de carburant (1).
Patent WO-2004029717-A1 (WO)
Inventor: KIRCH OLIVER
IPC: G03F7/039
Filed: 2003-09-03
Abstract: La présente invention concerne une résine photosensible et un procédé pour structurer des substrats à l'aide de cette résine photosensible. Ladite résine photosensible comprend du triphénylsulfonium-perfluoroalcanesulfonate servant de photo-acide et un triphénylsulfoniumacétate servant de photo-base. Cette résine présente une très haute sensibilité à l'irradiation et est de ce fait remarquablement adaptée à un usage en lithographie à faisceau électronique. On peut ainsi obtenir une résolution inférieure à 90 nm, avec une sensibilité < 4 µC/cm2.
Patent WO-2004037584-A1 (WO)
Title: Cabriolet-fahrzeug
Inventor: RUSSKE KLAUS
IPC: B60J7/14
Filed: 2003-10-10
Abstract: Ein Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem zumindest ein starres rückwärtiges Dachteil (3) umfassenden Dach (2), wobei das rückwärtige Dachteil (3) eine Heckscheibe (4) umfaßt und unabhängig von einem diesem in Fahrtrichtung (F) vorgeordneten Dachbereich (5) bewegbar ist, wird so ausgebildet, daß der in Fahrtrichtung (F) vorgeordnete Dachbereich (5) zumindest zwei im geschlossenen Dachzustand hintereinander liegende Dachteile (6;7) umfaßt, die zu ihrer Öffnung zumindest bereichsweise übereinander verlagerbar und in derart geschachtelter Stellung in der Karosserie (8) ablegbar sind.
Patent DE-1680428-A1 (DE)
IPC: B60C9/02
Filed: 1967-06-27
Abstract: 1,169,438. Pneumatic tyres. MICHELIN & CIE, (Compagnie Generale de Etablissements Michelin). 28 June, 1967 [28 June, 1966], No. 29947/67. Heading B7C. Each sidewall of a radial ply tyre is reinforced by a layer of elastomeric material having a hysteresis loss not in excess of 25% disposed between the crown and one of the beads of the tyre in the region of the tyre's greatest width. The elastomeric layer may be incorporated into the carcass or into the sidewall or be applied to the inside surface of the sidewall. The elastomeric layer may also be provided with either textile or metallic cord reinforcements laid in radial planes or at an angle of 10-30 degrees thereto. A ply of steel cords may be disposed in radial planes in each sidewall outside the carcass cords (see Fig. 2 (not shown).
Patent DE-1901981-A1 (DE)
Title: Precipitation electrode for electric gas - cleaner
Inventor: HESSELBROCK DIPL-ING HERMANN
IPC: B03C3/38
Filed: 1969-01-16
Abstract: Between the corona electrode and the precipitation electrode is an electrical screen consisting of points in the field direction, directed towards the corona electrode, and at the same potential as the precipitation electrode. Pref. the screen consists of a grating of metal sheet cut with sharp edges running between the electrodes prep. to the field direction.
Patent DE-1921681-A1 (DE)
Title: Measurement and control of water content - in concrete mix
Inventor: JOACHIM FOTH DIPL-ING
IPC: G01N33/38
Filed: 1969-04-28
Abstract: After neutron bombardment from a strong source, the concentration of hydrogen atoms is measured through the walls of the mixer by counting the moderated neutrons. Electrical devices operate after measurement, to control addition of water and registration of the water content of the mixture. Specifically, the neutron bombardment source is an americium/berylium preparation with an intensity of at least 1000 millicuries.
Patent DE-1938741-A1 (DE)
Title: Gas-meter housing unit for liquid fuel tanks
Inventor: WENZL JOSEF
IPC: B60P3/22
Filed: 1969-07-30
Abstract: Fuel passes tangentially into the top of the unit and down a screw-like surface guide in the centre of the unit. Gas fractions in the fuel tend to to collect at the centre of the unit and pass upwards out of it through a gas funnel. The fuel leaves the unit through a lower circumferential channel.
Patent DE-2010515-A1 (DE)
Title: External magnetic agitator field for liquids
IPC: B01F13/08
Filed: 1970-03-05
Abstract: Low-viscosity liquid contained in a vessel with free agitator elements is agitated by placing the vessel above a housing in which magnetic poles are sequentially energised to produce a revolving magnetic field in the vessel, the speed of revolution being infinitely adjustable over a wide range as in 1 638 968. The system is improved by using a timing element as the control element, which periodically reverses the rotational direction at fixed or selected intervals.
Patent DE-2011699-A1 (DE)
Title: Thermoplastics shrinkable packaging
IPC: B65D75/00
Filed: 1970-03-12
Abstract: Tearable packaging material unit of pref. polyolfins polyamides, polycarbonate or polyester shrinkable material and has a double perforation on both sides of a weld seam. Pref. the plastics is a single or laminated sheet.
Patent DE-2030897-A1 (DE)
Title: Carbon disulphide detection tubes - contg iodine pentoxide for improved sensitivity
IPC: G01N31/22
Filed: 1970-06-16
Abstract: Test tubes for detection of CS2 in addition to H2S have preliminary layer, which binds H2S and is permeable to CS2, of heavy metal sulphate, pref. Cu or Ag forming coloured sulphide in acid medium, on porous carrier; and subsequent layer, indicating CS2, of I2O5 and fuming H2SO4 on porous carrier. These tubes have higher sensitivity than usual, being capable of indicating 20 ppm. CS2 in 0.11. air, whereas usual test tubes require at least 1 1. air to indicate this concentration.
Patent DE-2105644-A1 (DE)
Title: Bonding of plastic parts - by cold pressing the parts until material flows
IPC: B29C65/56
Filed: 1971-02-06
Abstract: The first plastic part is guided into the socket of the second part so that the external front surface of the first part is displaced inwards and finally pressure is applied to force it onto the second part in such a manner that the second part becomes locally deformed and some of the material flows radially inwards over the surface of the first part.
Patent DE-2133341-A1 (DE)
Title: Temp-sensitive electric switch - contg ferroelectric ceramic plate joined with an ordinary ceramic plate
Inventor: VIERNICKEL KONRAD
IPC: H01G7/02
Filed: 1971-07-05
Abstract: Title switch is actuated at a constant temp. which is not shifted by ageing or fatigue as in the case of bimetallic switches. The pref. ferroelectric material is BaTiO3 or PbTiO3 or their mixed crystals. The temp. of the abrupt expansion can be altered by additives such as BaSnO3, SrTiO3, Ca ZrO3, etc. The plates are placed one on the other, and sintered, soldered or glued together.
Patent DE-2158433-A1 (DE)
Inventor: LAMPE HANS H
IPC: G06F11/22
Filed: 1971-11-25
Abstract: In a modular data processing system wherein the individual processing units are linked with each other via a bus system and with a central control, a tester is provided in each processing unit. The tester includes a test reply information register, an address generator for generating the processing unit address, a compare circuit for comparing the address transferred from the control unit via the address bus and stored in the address register with the processing unit address, a pattern generator for terminating the address bus with a given bit pattern of correct parity, a parity check circuit for signalling parity errors on the address bus, and a parity circuit for generating the correct parity bit from the bit pattern on the data bus. The output bits of these parity circuits together with the generated processing unit address are fed to the test reply information register for transmission. The tester also includes a control circuit for controlling the transmission of the addresses, the data patterns, and the test reply information.
Patent DE-2201731-A1 (DE)
Title: Heat-treatment appts - for accurate heating of textiles, eg lengths of carpet, to different temps on both sides
Inventor: HERMANN GUENTER
IPC: D06C29/00
Filed: 1972-01-14
Abstract: Appts has heaters and air conveyance devices for the application of air streams of different temps. at the upper and lower sides of the material. The air conveyance device comprises a single radial blower with a fan wheel having two flow areas positioned behind each other and with two coaxial suction openings in which the heaters are located.
Patent DE-2204512-A1 (DE)
Title: Animal feed prodn machine - using slaughterhouse by products
Inventor: TORNOW PAUL
IPC: A23K10/26
Filed: 1972-02-01
Abstract: An insulated cabinet divided by a party wall into two separate chambers has an inlet for the offal into the uppermost of a no. of open topped worm-conveyor troughs in the first chamber. A vertical conveyor worm from the lowerest of these feeds an open mixer trough at the top of the second chamber into which cereal or the like is fed, and this feeds a number of cascaded enclosed worm conveyors followed by a second vertical worm conveyor and a drying drum connected to a blown hot air duct leading from heaters at the base of the cabinet. Appts. is odourless, hygienic and labour-saving.
Patent DE-2224899-A1 (DE)
Title: Heat-exchanger - for steam raising in pipes surrounding hot gas pipes fed from an inlet chamber
IPC: B01J19/00
Filed: 1972-05-20
Abstract: The outer water jackets of the coaxial exchanger elements are fed from a rectangular grid, or circular concentric assembly, of manifold pipes and the hot gas pipes pass through their centres, the hot gas feed to the heat exchange section proper being through extensions of the inner pipes into the inlet chamber. These extensions are either collinear with the inner pipes or converge towards the central axis of the assembly; they are surrounded by a mass of thermal insulation material and may be either channels within that material or be lined with metal tubing jointed to the main inner tubes at one end and to a drilled metal cladding over the insulation at the other. The insulation material is contained within a metal shell flange jointed to the body of the exchanger and carrying the hot gas inlet union. Increased thermal efficiency is achieved due to reduction of heat losses.
Patent DE-2244385-A1 (DE)
Title: Endless ski track clearer removes unevenness, ice and hard snow, with mallet chopper and after-roller
Inventor: MEINCKE KLAUS DR ING
IPC: E01H4/02
Filed: 1972-09-09
Abstract: Endless ski track clearer removes unevenness, ice and hard snow, with mallet chopper and after-roller.
Patent DE-2256462-A1 (DE)
Title: Floor and shoe sole material for sports arenas - consisting of bonded-on velvet
Inventor: KOLCKMANN CLAUS
IPC: A43B13/22
Filed: 1972-11-17
Abstract: Both the floor and shoe soles are surfaced with bonded-on velvet. The two surfaces engage together with good grip even when wet and the shoe soles can be worn on other floorings after leaving the track. Accidents from spikes are eliminated.
Patent DE-2262122-A1 (DE)
Title: Automatic loom bobbin holding shuttle - preventing wear of bobbin seat by replacing plastics seat with a steel one
Inventor: KENK THEO
IPC: D03J5/00
Filed: 1972-12-19
Abstract: Automatic loom shuttle with holder for bobbins whose tips are provided with steel rings and having a plastic bobbin seat as claimed in addn. is modified to prevent wear in that the split shells or the inner wall of the shuttle is provided with steel plates having known grooves.
Patent DE-2314313-A1 (DE)
Title: Optical conducting fibre tape - comprising glass fibres welded between plastics insulating strip
Inventor: HEUMANN HEINZ DR RER NAT
IPC: G02B6/44
Filed: 1973-03-20
Abstract: Optical conducting fibres are stretched out in a straight line and sealed between insulating pref. transparent strips of plastics material by welding the plastic along the sides of each fibre. Several fibres can be welded into the same strip, running parallel and spaced from each other in the form of a tape. the preferred plastic insulator is polyethylene.
Patent DE-2317673-A1 (DE)
Title: Sludge-densifying and water-extn. - by increasing pasteurising temps. by low pressure steam blowing
IPC: C02F11/13
Filed: 1973-04-07
Abstract: Pasteurising temps. of clarifying sludges is raised to 70-100 (70-90)degrees C in densifying and water-extn. process. Prod. may be used as agricultural fertiliser and soil-conditioner. Heating pref. takes place by standard introduction of low press. steam through jets and is pref. followed by cooling to 30-60 (40)degrees C, and also by further addn. of poly electrolytes or more pref. metal salts, opts. combined with pH reduction, e.g. to 3-6 (4.5) and opt. subsequent neutralisation.
Patent DE-2329579-A1 (DE)
Title: Push-pull squaring cct. with two fet channels as rectifier elements - has both gate terminals coupled to voltage divider tap
Inventor: BLANKENBURG KLAUS DR ING
IPC: H02M5/293
Filed: 1973-06-09
Abstract: The channels of the two FET's are connected in a bridge as rectifying elements, as in 1,201,705. The two FET gate terminals are connected to the centre tap of a voltage divider, coupled in parallel to the output. The gate terminals connection may be effected via a D.C. voltage source. One such circuit forms one bridge diagonal, each diagonal being formed by FET channels of the same conductivity, i.e. one diagonal of p-channels and the other one of n-channels. The output may have a capacitor and/or a low-pass filter.
Patent DE-2341930-A1 (DE)
Title: Digital, adaptive T.V. transmission system - has different quantisation characteristics selected in accordance with video signal level control
Inventor: STENGER LUDWIG DIPL-ING
IPC: H04N19/90
Filed: 1973-08-20
Abstract: Quantisation characteristics are selected by permutation of code words in a code word combination transmitted by coded synchronisation pulses which precede the respective analogue picture signal; selection signal is derived from the knowledge of the source of the picture signal (camera, transparency or colour beam pickup); or it is derived from the analogue picture signal amplitude variation; it is transmitted in a code word combination preceding each frame or half-frame, or in a line synchronisation pulse code word preceding each line. The invention transmits the necessary signals for the selection of the transitory optimal quantisation characteristics without adding extra electrical capacitance from the channel and free from interference.