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Patent DE-102015221308-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem mehrteilig ausgebildeten Gehäuse, umfassend ein Grundgehäuse (1), in dem ein Triebwerksraum (2) ausgebildet ist, und einen mit dem Grundgehäuse (1) verbundenen Zylinderkopf (3), in dem eine Zylinderbohrung (4) zur hubbeweglichen Aufnahme eines Pumpenkolbens (5) ausgebildet ist, wobei der Pumpenkolben (5) innerhalb der Zylinderbohrung (4) einen Hochdruck-Elementraum (6) begrenzt, der über ein Saugventil (7) mit Kraftstoff befüllbar ist. Erfindungsgemäß ist im Bereich einer Schnittstelle (8) zwischen dem Grundgehäuse (1) und dem Zylinderkopf (3) in einer als Zulauf für das Saugventil (7) dienenden Bohrung (9), die abschnittsweise im Grundgehäuse (1) und abschnittsweise im Zylinderkopf (3) ausgebildet ist, ein Siebelement (10) angeordnet.
Patent DE-102015222697-A1 (DE)
Title: Wasserstofftank-Einfüllstutzen
Inventor: KIM SANG HYUN
IPC: F17C13/04
Filed: 2015-11-17
Abstract: Es wird ein Wasserstofftank-Einfüllstutzen bereitgestellt. Der Stutzen enthält einen Hauptkörper, der an einer Seite eines Fahrzeugs ausgebildet ist. Eine im Hauptkörper angeordnete Filtereinheit filtert die Fremdstoffe aus dem durch den Hauptkörper strömenden Wasserstoffgas und ein am hinteren Ende der Filtereinheit angeordnetes Rückschlageinheit reguliert die Strömung in eine Richtung. Die Filtereinheit enthält ein in den Filtersockel gestecktes Siebfilter, das an einem ersten Körper des Hauptkörpers ausgebildet ist und das durch den Hauptkörper strömende Wasserstoffgas filtert, und einen an der Rückseite des Siebfilters angeordneten Filterträger, um das Siebfilter durch Koppeln des zweiten Körpers und des ersten Körpers fest abzustützen, und eine Mehrzahl Gasöffnungen, um das das Siebfilter passierende Wasserstoffgas zur Seite der Rückschlageinheit zu leiten.
Patent DE-102015225507-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschleunigen der Aktivierung eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: CHUN DAE KEUN
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Verfahren zum Beschleunigen der Aktivierung eines Brennstoffzellenstapels kann eine Aktivierungszeit des Brennstoffzellenstapels verkürzen und die Menge an Wasserstoff reduzieren, die verwendet wird. Das Verfahren enthält einen Prozess zum Anlegen eines hohen Stroms an den Brennstoffzellenstapel für eine festgesetzte Zeitdauer und einen Abschaltungs-Aufrechterhaltungsprozess zum Pumpen von Wasserstoff zu einer Luftelektroden-Reaktionsfläche für eine festgesetzte Zeitdauer.
Patent DE-102015225871-A1 (DE)
Title: Verfahren der Stimulierten Raman-Mikroskopie und Mikroskop
Inventor: PAPASTATHOPOULOS EVANGELOS
IPC: G02B21/24
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren der Stimulierten Raman Mikroskopie, bei dem eine zu untersuchende Probe (10) mit einer ersten Anregungslaserlinie (1.1) und einer zweiten Anregungslaserlinie (2.1) simultan beleuchtet wird und dass Messwerte der Pulsenergie der unbeeinflussten ersten Anregungslaserlinie (1.1) oder zweiten Anregungslaserlinie (2.1) als Referenzmesswerte und Messwerte der Pulsenergie der durch eine Interaktion mit der Probe (10) und/oder mit der Anregungslaserlinie (1.1, 2.1) beeinflussten jeweils anderen Anregungslaserlinie (1.1, 2.1) erfasst werden und ein differentielles SRL-Signal ΔSRL oder SRG-Signal ΔSRG ermittelt wird, wobei die Ermittlungen der unbeeinflussten und der beeinflussten Messwerte jeweils parallel erfolgen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Mikroskop (3) zur Durchführung der Stimulierten Raman Mikroskopie.
Patent DE-102016002129-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung, die eine Überhitzung der Spindel verhindern kann
Inventor: OOHASHI TAKUMI
IPC: G05B19/406
Filed: 2016-02-24
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung schätzt eine fortsetzbare maschinelle Bearbeitungszeit, bevor ein momentan gesteuerter Motor überhitzt, falls eine Abgabe des Motors eine kontinuierliche Nennabgabe überschreitet, und sagt jeweilige Ausführungszeiten von Befehlsblöcken und die fortsetzbare maschinelle Bearbeitungszeit für jeden Befehlsblock vorher, für einen momentan laufenden Block und dessen nachfolgende Befehlsblöcke. Auf der Grundlage dieser vorhergesagten Daten identifiziert die numerische Steuervorrichtung einen Befehlsblock (Alarmerzeugungsblock), in dem der Motor überhitzt, und einen Befehlsblock (Anhalteblock), in dem der Treibvorgang sicher angehalten werden kann, innerhalb des Bereichs der Befehlsblöcke von dem momentan laufenden Befehlsblock bis hin zu dem Alarmerzeugungsblock.
Patent DE-102016003966-A1 (DE)
Title: Beschichtungsroboter
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschichtungsroboter (1) zur Beschichtung von Bauteilen, mit einer Roboterbasis (2), einem drehbaren Roboterglied (4), einem schwenkbaren proximalen Roboterarm (5) mit zwei relativ zueinander verdrehbaren und durch einen Lagerring (6) miteinander verbundenen Armteilen (5.1, 5.2), einem schwenkbaren distalen Roboterarm (7), einer Roboterhandachse (8), einem Anschlussflansch (9) am freien Ende der Roboterhandachse (8) zum Anschluss eines Applikationsgeräts sowie mit einer Leitungsanordnung (10), die von der Roboterbasis (2) zu dem Anschlussflansch (9) für das Applikationsgerät geführt ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Leitungsanordnung (10) durch den ersten Lagerring (6) zwischen den beiden Armteilen (5.1, 5.2) des proximalen Roboterarms (5) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102016015582-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verkehrsüberwachung
Inventor: SCHÖFFEL CHRISTOPH
IPC: G08G1/054
Filed: 2016-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Verkehrsüberwachung, welches mindestens zwei fest mit der Umgebung verbundene Basiseinheiten und mindestens eine mobile Überwachungseinheit, mittels der Daten zum Verkehr, insbesondere Daten zur Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen, erfassbar sind, umfasst. Jede Basiseinheit weist jeweils eine Montageeinrichtung und jede Überwachungseinheit weist jeweils eine Befestigungseinrichtung auf, wobei jede Überwachungseinheit über die Befestigungseinrichtung lösbar an der Montageeinrichtung einer Basiseinheit befestigt werden kann. An jeder Überwachungseinheit und/oder an jeder Basiseinheit sind Ausrichtungsmittel zur automatischen Ausrichtung der Überwachungseinheit entsprechend einer zuvor eingestellten Grundausrichtung angeordnet.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Verkehrsüberwachung, welches mit diesem System ausgeführt werden kann.
Patent DE-102016101263-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: VINCON PETER
IPC: H01F7/126
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einer Mehrzahl von jeweils einen Ankerstößel relativ zu stationären Spulenmitteln auf eine Bestromung derselben entlang einer axialen Stößelrichtung bewegbar aufweisenden Aktuatoreinheiten (10, 12), die in jeweils zugeordneten Aktuatorgehäusen (11, 13) so aufgenommen sind, dass in einem Einbau- und/oder Montagezustand der elektromagnetischen Stellvorrichtung ein jeweiliger Endabschnitt (16) der Ankerstößel mit einem zuordnebaren Stellpartner gesteuert in Eingriff treten kann, wobei, die Mehrzahl der Aktuatoreinheiten mit einer bügel- und/oder brückenartigen Verbindungseinheit (14) aus polymerem Material so mechanisch verbunden ist, dass die Aktuatorgehäuse durch Wirkung und entsprechend einer vorbestimmten Biegeeigenschaft und/oder Elastizität der Verbindungseinheit gegeneinander bewegbar sind, insbesondere in einer einer Ebene senkrecht zu einer Stößelrichtung der weiter bevorzugt zueinander achsparallel geführten Ankerstößel.
Patent DE-102016101272-A1 (DE)
Title: Trans Aortaler Proximaler Aorten Stent-Graft
Inventor: GROSS JUSTUS
IPC: A61F2/82
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trans Aortalen Proximalen Aorten Stent-Graft [TAPAS-Graft] (7) zum Einführen in ein Blutgefäß, mit einer schlauchartigen Schleuse, die eine gefaltete, selbstexpandierende Prothese (4) sowohl von innen, als auch von außen derart umhüllt, dass eine Schleusenaußenwand (2) der Schleuse von außen an der Prothese (4) anliegt und eine Schleuseninnenwand (3) von innen an der Prothese anliegt und die Prothese (4) gefaltet hält, wobei an einem distalen Ende der Prothese (4) diese von der Schleuse in einem Übergang von der Schleuseninnenwand (3) in die Schleusenaußenwand (4) umstülpt ist und die Prothese (4) an einem proximalen Ende mit einer Verankerung (8) versehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einsatz eines Trans Aortalen Proximalen Aorten Stent-Graft [TAPAS-Graft] (7).
Patent DE-102016103346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips und strahlungsemittierender Halbleiterchip
Inventor: BERGBAUER WERNER
IPC: H01L33/20
Filed: 2016-02-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips mit den folgenden Schritten angegeben:  – Bereitstellen eines Aufwachssubstrats (1),  – epitaktisches Aufwachsen einer Pufferschicht (3) auf das Aufwachssubstrat (1), wobei in der Pufferschicht (3) eine Vielzahl an V-Pits (4) erzeugt wird,  – epitaktisches Aufwachsen einer strahlungserzeugenden aktiven Halbleiterschichtenfolge (5) auf die Pufferschicht (3), wobei sich die Struktur der V-Pits (4) in die aktive Halbleiterschichtenfolge (5) fortsetzt,  – epitaktisches Aufwachsen einer weiteren Schichtenfolge (9) auf die aktive Halbleiterschichtenfolge (5), wobei sich die Struktur der V-Pits (4) in die weitere Schichtenfolge (9) fortsetzt,  – Selektives Entfernen der weiteren Schichtenfolge (9) von den Facetten (8) der V-Pits (4), wobei die weitere Schichtenfolge (9) auf der Hauptfläche (12) der aktiven Halbleiterschichtenfolge (5) verbleibt, und  – epitaktisches Aufwachsen einer p-dotierten Halbleiterschicht (15), die die V-Pits (4) vollständig oder teilweise ausfüllt.  Weiterhin wird ein Halbleiterchip angegeben, der mit diesem Verfahren hergestellt werden kann.
Patent DE-102016103883-A1 (DE)
Title: Fehlererfassung in AC-Traktionsmotoren mithilfe einer Leckstromhardware für einen DC-Bus
Inventor: BAGCHI PAPIYA
IPC: G08C25/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Elektrofahrzeug weist einen ersten und einen zweiten DC-Bus und eine Fahrgestellerdung auf. Eine Leckerfassungseinheit weist einen Erfassungsschalter und einen Erfassungswiderstand auf, die zwischen dem ersten Bus und der Fahrgestellerdung in Reihe geschaltet sind. Eine Spannung, die über den Erfassungswiderstand gemessen wird, ist proportional zu einem Leckwiderstand zwischen dem zweiten Bus und dem Fahrgestell. Ein Wechselrichter weist eine Vielzahl von Phasenzweigen auf, wobei jeder einen ersten und einen zweiten Phasenschalter aufweist, die zwischen die Busse geschaltet sind. Ein AC-Traktionsmotor weist Phasen auf, die mit den Phasenzweigen verbunden sind. Ein Wechselrichtersteuerschaltkreis empfängt Datennachrichten, die eine vorbestimmte Latenzperiode aufweisen, von dem Schaltkreis, der einen gemessenen Leckwiderstand identifiziert. Schaltereignisse werden erfasst, während denen ein Phasenschalter für eine Dauer geschlossen wird, die länger als die Latenzperiode ist. Ein elektrischer Kurzschluss wird angezeigt, wenn der gemessene Leckwiderstand in einer während einem erfassten Schaltereignis empfangenen Datennachricht geringer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-102016105906-A1 (DE)
Title: Therapeutischer Gehtrainer
Inventor: HÖBEL OTTO
IPC: A63B23/04
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Therapeutischer Gehtrainer mit einem Fußaufnahmeteil (1) zur Aufnahme zumindest eines Teilbereichs des Fußes (7) eines Benutzers, mit einem Stützträger (2), der drehfest oder drehgelenkig mit dem Fußaufnahmeteil (1) verbunden ist, sowie mit einem mit dem Stützträger (2) drehgelenkig verbundenen Grundträger (3), der verstellbar oder verfahrbar ist in und/oder entgegen einer Fahrtrichtung (4).
Patent DE-102016106913-A1 (DE)
Title: Taktiles Display
Inventor: BEREN KAUL OLIVER
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein taktiles Display zum Tragen auf dem Kopf (H) eines Benutzers mit einer Mehrzahl von taktilen Aktoren (T), die an einer Kopfhalterung zur Anordnung an dem Kopf (H) des Benutzers befestigbar und mit einer Steuereinheit (S) verbindbar sind, wird beschrieben. Die taktilen Aktoren (T) sind auf mindestens zwei Kreisbahnen (K1, K2, K3) verteilt angeordnet, wobei die Kreisbahnen (K1, K2, K3) winkelversetzt zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102016108518-A1 (DE)
Title: Getriebeölfilter-Baugruppe
Inventor: PEKARSKY LEV
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-05-09
Abstract: Bei einer Getriebeölfilter-Baugruppe wird eine Filterkartusche verwendet, die sich in Bezug auf die Filterkammer axial verschiebt. Im Normalbetrieb drückt eine Feder die Filterkartusche in eine derartige Stellung, dass Fluid in das Innere der Kartusche, durch das Filtermedium und anschließend radial aus der Kartusche hinaus strömt. Wenn der Druckabfall über das Filter überhöht ist, zwingt der Druck die Filterkartusche dazu, sich in eine Stellung zu verschieben, bei der Fluid das Filtermedium umgeht. In diesem Umgehungsmodus strömt Fluid nicht in das Innere der Kartusche und weist daher eine sehr geringe Tendenz auf, zuvor eingefangene Schmutzstoffe abzulösen. Zwei Sätze Laschen positionieren die Kartusche radial in der Kammer. Die zwei Sätze sind axial getrennt, um ein Kippen der Kartusche zu verhindern.
Patent DE-102016108895-A1 (DE)
Title: Spanneinheit mit Spannmodul
Inventor: SCHRÄDER PHILIPP
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Spanneinheit mit einem Spannmodul, insbesondere Spanneinheit eines Nullpunktspannsystems, wobei das Spannmodul eine Spannaufnahme und wenigstens ein verlagerbares Spannmittel derart aufweist, dass ein Spannelement in die Spannaufnahme einführbar und dort mittels des Spannmittels verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundteil vorgesehen ist und dass das Spannmodul in oder an einem Einsatzteil angeordnet ist oder als solches ausgebildet ist, wobei das Einsatzteil gegenüber dem Grundteil derart in wenigstens eine radiale Richtung beweglich angeordnet ist, dass beim Verlagern des Spannmittels in die Spannlage ein Radialausgleich des Einsatzteils gegenüber dem Grundteil in eine Endlage ermöglicht ist, und dass Verriegelungsmittel vorgesehen sind, die aus einer Entriegelungslage, in der das Einsatzteil in die Endlage bewegt werden kann, in eine Verriegelungslage, in der das Einsatzteil gegen das Grundteil verriegelt ist, verlagerbar sind.
Patent DE-102016111627-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Leiteranschlussklemme (29) mit einem Stromschienenstück (2) und einer Klemmfeder (3) wird beschrieben. Die Klemmfeder (3) hat einen zum Stromschienenstück (2) hin ausgerichteten Klemmschenkel (13) zur Bildung einer Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (36) zwischen Klemmschenkel (13) und Stromschienenstück (2), einen sich an den Klemmschenkel (13) anschließenden Federbogen (12) und einen Anlageschenkel (9), der sich mit einem Vertikalabschnitt (10) quer zum Stromschienenstück (2) erstreckt. Der Vertikalabschnitt (10) des Anlageschenkels (9) hat eine Ausnehmung (19) mit das Stromschienenstück (2) umgreifenden Randkanten. Das Stromschienenstück (2) hat eine Anlagewand (28), die angrenzend an der Wandfläche des sich quer zum Stromschienenstück (2) erstreckenden Vertikalabschnitts (10) des Anlageschenkels (9), die an der dem Klemmschenkel (13) abgewandten Seite des Vertikalabschnitts (10) liegt, angeordnet und zum Abstützen des Vertikalabschnitts (10) des Anlageschenkels (9) mit dieser dem Klemmschenkel (13) abgewandten Wandfläche an der Anlagewand (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102016112244-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZ GUNNAR
IPC: F41H7/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug, wenigstens aufweisend einen Türrahmen und eine hubfähige Sicherheitsscheibe, wobei die Sicherheitsscheibe aus einem aus Einzelscheiben zusammengesetzten Scheibenpaket und einer Außenscheibe besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Türrahmen durch Warmumformung einteilig aus Stahl hergestellt ist.
Patent DE-102016114173-A1 (DE)
Title: Magnetoresistiver winkelsensor mit linearen sensorelementen
Inventor: JOST FRANZ
IPC: G01D5/20
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein Magnetsensor kann ein erstes lineares Ausgangssensorelement umfassen, das ausgebildet ist zum Erfassen einer ersten Komponente eines externen Magnetfeldes, die einer ersten Achse zugeordnet ist. Das erste lineare Ausgangssensorelement kann eine erste Ausgangsspannung bereitstellen, die der ersten Komponente des externen Magnetfeldes entspricht. Der Magnetsensor kann auch ein zweites lineares Ausgangssensorelement umfassen, das ausgebildet ist zum Erfassen einer zweiten Komponente des externen Magnetfeldes, die einer zweiten Achse zugeordnet ist. Die zweite Achse kann im Wesentlichen orthogonal zu der ersten Achse sein. Das zweite lineare Ausgangssensorelement kann eine zweite Ausgangsspannung bereitstellen, die der zweiten Komponente des externen Magnetfeldes entspricht. Die erste Ausgangsspannung und die zweite Ausgangsspannung können bereitgestellt sein, um einen dem externen Magnetfeld zugeordneten Winkel zu bestimmen, der einer Ebene entspricht, die die erste Achse und die zweite Achse umfasst.
Patent DE-102016116455-A1 (DE)
Title: Elektrisches Netz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REBHOLZ HEINZ
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Netz für ein Kraftfahrzeug (10), mit: einem Hochspannungsteilnetz (24), an dem eine elektrische Maschine (14) angeschlossen ist, einem Niederspannungsteilnetz (32), an dem wenigstens ein Niederspannungsbauelement (34, 36) angeschlossen ist, wobei das wenigstens eine Niederspannungsbauelement (34, 36) als elektrische Energiequelle und/oder als elektrischer Verbraucher ausgebildet ist, wobei das Hochspannungsteilnetz (24) und das Niederspannungsteilnetz (32) über einen Gleichspannungswandler (30) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei der Gleichspannungswandler (30) dazu ausgebildet ist, elektrische Energie in zwei entgegengesetzten Richtungen (38) zwischen den Spannungsteilnetzen (34, 32) auszutauschen.
Patent DE-102016118222-A1 (DE)
Title: Wellpappenverpackung mit Stapelecken
Inventor: KÜHN HORST
IPC: B65D5/52
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine Transport- und Präsentationsverpackung (1) aus einem Zuschnitt aus Wellpappe für Waren weist einen Boden (2), eine erste Seitenwand (3) und eine zweite Seitenwand (3) auf, wobei sich die zweite Seitenwand (3) im aufgerichteten Zustand der Verpackung (1) senkrecht zur ersten Seitenwand (3) erstreckt. Die Verpackung (1) weist weiterhin eine Stapelecke (4) auf, wobei sich die Stapelecke (4) im aufgerichteten Zustand der Verpackung (1) im Bereich des oberen Rands der ersten Seitenwand (3) und der zweiten Seitenwand (3) zwischen diesen und parallel zum Boden (2) erstreckt. Die Stapelecke (4) ist über eine dreiecksförmige Doppelwandfläche (10) mit einer Seitenwand (3) verbunden. Im flachliegenden unverklebten Zustand der Verpackung (1) liegen alle ihre Flächen, die im aufgerichteten Zustand der Verpackung (1) Teil einer doppelwandigen Seitenwand (3) sind oder die Stapelecke (4) bilden, innerhalb eines gedachten minimal umgebenden Rechtecks (12), das alle Flächen der Verpackung (1) enthält, die im aufgerichteten Zustand den einwandigen Boden (2) oder, ohne Berücksichtigung der Doppelwandfläche (10), eine einwandige Seitenwand (3) bilden.
Patent DE-102016119608-A1 (DE)
Title: Kartenschalter
Inventor: LÖHR STEFAN
IPC: H03K17/94
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es wird ein Kartenschalter mit einem Kartenschlitz zur Aufnahme einer einzusteckenden Karte vorgeschlagen. Zu dem Zweck, einen beleuchteten Kartenschalter zu schaffen, welcher baukastenartig aufgebaut ist und auf einfache Art und Weise eine variantenreiche Beleuchtung des Kartenschalters ermöglicht, besteht der Funktionsaufsatz aus einem mit dem Kartenschlitz versehenen Gehäuseoberteil und einem das Steckerteil und die Klemmfedern aufweisenden Gehäuseunterteil und ist im Gehäuseunterteil eine mit Leuchtmitteln bestückte Leiterplatte angeordnet und ist im Gehäuseoberteil zumindest eine, die Kartenführung übernehmende, aus transparentem Material bestehende Baugruppe eingesetzt, in welche einerseits das von den Leuchtmitteln abgegebene Licht eingespeist wird und welche andererseits mit ihrem Lichtaustrittsbereich aus der dem Nutzer zugewandten Sichtfläche des Gehäuseoberteils austritt.
Patent DE-102016120329-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung eines Elektrogeräts oder eines Energiespeichers
Inventor: MAIER PETER
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (30, 60) zum elektrischen Anschluss eines Energiespeichers (50, 150) an ein einen elektrischen Antriebsmotor (12) aufweisendes Elektrogerät (10, 110), wobei die Anschlussvorrichtung ein Bestandteil des Energiespeichers oder des Elektrogeräts und an eine Anschlussvorrichtung des Elektrogeräts oder des Energiespeichers anschließbar ist, wobei die Anschlussvorrichtungen Steckkonturen (46) und Gegen-Steckkonturen (86) aufweisen, anhand derer der Energiespeicher an dem Elektrogerät in einer Fixierstellung (F) formschlüssig fixiert ist, in der zur elektrischen Energieversorgung des Elektrogeräts durch den Energiespeicher mindestens zwei elektrische Verbindungen zwischen dem Elektrogerät und dem Energiespeicher mit unterschiedlichem Potential (P1, P2), insbesondere einem Massepotential und einer Versorgungsspannung, anhand jeweils eines Paares von miteinander in Kontakt stehenden Basiskontaktelementen (31, 32) und Basisgegenkontaktelementen (71, 72) der Anschlussvorrichtungen hergestellt sind. Die Anschlussvorrichtung weist zusätzlich zu mindestens einem Basiskontaktelement, das einem der Potentiale zugeordnet ist, mindestens ein neben dem Basiskontaktelement angeordnetes Zusatzkontaktelement (33, 34) auf, das im an eine andere Anschlussvorrichtung eines ersten Typs angesteckten Zustand der Anschlussvorrichtung an einem Zusatzgegenkontaktelement (73, 74) der anderen Anschlussvorrichtung anliegt und im an eine andere Anschlussvorrichtung eines zweiten Typs angesteckten Zustand der Anschlussvorrichtung frei in einer Aufnahmekavität der anderen Anschlussvorrichtung steht oder an einer Isolationsfläche (173, 174) der anderen Anschlussvorrichtung anliegt.
Patent DE-102016121696-A1 (DE)
Title: Tristate-fähiger querstromfreier Ausgangspuffer
Inventor: LÜCK VOLKER
IPC: H03K19/007
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es ist ein tristate-fähiger Ausgangspuffer (10) angegeben, welcher einen ersten Zweig (11) mit einem ersten Puffer (110) und einen zweiten Zweig (12) mit einem zweiten Puffer (120) aufweist. Der erste Puffer (110) weist auf: einen Versorgungsanschluss (Vdd), einen Masseanschluss (Vss), einen Ausgang (Outa), zwei schaltbare Halbleiterelemente (Q1, Q1e) eines ersten Typs und zwei schaltbare Halbleiterelemente (Q2, Q2e) eines zweiten Typs, wobei ein Schaltverhalten der schaltbaren Halbleiterelemente (Q1, Q1e) des ersten Typs sich von einem Schaltverhalten der schaltbaren Halbleiterelemente (Q2, Q2e) des zweiten Typs unterscheidet, wobei die zwei schaltbaren Halbleiterelemente (Q1, Q1e) des ersten Typs in einer Reihenschaltung zwischen dem Versorgungsanschluss (Vdd) und dem Ausgang (Outa) so angeordnet sind, dass sie unabhängig voneinander in einen leitenden Zustand versetzt werden können und wobei die zwei schaltbaren Halbleiterelemente (Q2, Q2e) des zweiten Typs in einer Reihenschaltung zwischen dem Masseanschluss (Vss) und dem Ausgang (Outa) so angeordnet sind, dass sie unabhängig voneinander in einen leitenden Zustand versetzt werden können.