baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106901-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16L47/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Rohrverbinder (1) zum Verbinden zweier Rohre aus unterschiedlichem Material, wobei der Rohrverbinder aus zwei endfest miteinander verbundenen Abschnitten besteht, einem ersten Abschnitt (2), der als Manschette ausgebildet ist, wobei die Manschette aus flexiblem Material besteht und zum Aufschieben auf ein Rohr aus Grauguss, Rotguss, Stahl, Steinzeug oder Dergleichen ausgebildet ist und einem zweiten Abschnitt (3), wobei der zweite Abschnitt als zylindrischer Rohrabschnitt aus HT-Material ausgebildet ist und wobei der Innendurchmesser (D2) des ersten Abschnittes größer als der Innendurchmesser (D3) des zweiten Abschnittes ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Längsachse (L3) des zweiten Abschnittes so versetzt zu der zentralen Längsachse (L2) des ersten Abschnittes angeordnet ist, dass in wenigstens einem Punkt (P) des Innenübergangsbereichs zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt ein im Wesentlichen staufreier Flüssigkeitsdurchgang des Rohrverbinders (1) gegeben ist.
Patent DE-202017005427-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: B66F19/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Hebevorrichtung aufweisend: eine mit einem Außengewinde (18) versehene Hubspindel (1) mit einer Längsachse (A), die sich in einer im Gebrauch vertikalen Richtung erstreckt, ein Stützmittel (3) zum Aufnehmen einer vertikalen Hubkraft (FH), wobei das Stützmittel (3) ein Rotationslager (7) für die Hubspindel (1) aufweist, über welches die Hubkraft (FH) von der Hubspindel (1) auf das Stützmittel (3) übertragbar ist, einen mit einem Eingriffselement (4), das mit dem Außengewinde (18) der Hubspindel (1) zur Aufnahme der Hubkraft in Eingriff steht, verbundenen und bei Drehung der Hubspindel (1) vertikal bewegbaren Hubschlitten (5) zum Angreifen an einer zu hebenden Last an einem Lastangriffspunkt (P) des Hubschlittens (5), der einen horizontalen Abstand (x) von der Längsachse (A) der Hubspindel (1) aufweist, ein Führungsmittel (2) zum Aufnehmen eines um eine horizontale Achse wirkenden Entlastungsmomentes (ME), wobei der Hubschlitten (5) ein oberes, höher als das Eingriffselement (4) angeordnetes Führungselement (8a) zum Übertragen einer ersten Horizontalkraft (F1) in Richtung der Hubspindel (1) und ein in einem vertikalen Abstand (yR) von dem oberen Führungselement (8a) niedriger als das Eingriffselement (4) angeordnetes unteres Führungselement (8b) zum Übertragen einer zweiten Horizontalkraft (F2) in einer entgegengesetzten, von der Hubspindel (1) weg weisenden Richtung auf das Führungsmittel (2) aufweist, das Entlastungsmoment (ME) sich als Produkt der halben Betragssumme der Horizontalkräfte (F1, F2) mit dem Abstand (yR) der Führungselemente (8a, 8b) ergibt und ein auf den Hubschlitten (5) wirkendes Belastungsmoment (MB), das sich als Produkt der Hubkraft (FH) mit dem Abstand (x) ergibt, ausgleicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützmittel (3) und das Führungsmittel (2) als separate Bauteile ausgeführt sind.
Patent DE-202017006228-U1 (DE)
Title: Austauschbare Stegstützen für in Nut gehaltene Brillengestelle aus Metall oder Kunststoff
IPC: G02C5/12
Filed: 2017-11-27
Abstract: Austauschbare Stegstützen multipler Längen und Höhen für in Nut gehaltene Brillengestelle aus Metall oder Kunststoff um die Kontaktaufnahme zur jeder Form von Nase zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stegstütze (1) abgekoppelt vom Brillenrahmen (2) ist und die Gestaltung durch Aussparungen an der Brillenrahmenrandinnenseite (5) und durch die Gestaltung durch ein eckiges Loch (9) an der Stegstütze (1) eine Steckverbindung ergeben. Die Stegstütze (1) wird durch das Brillenglas (6), im Zusammengebautem Zustand eingeklemmt und arretiert.
Patent DE-202017104542-U1 (DE)
Title: Dichtungsaufbau einer Hubkolbenpumpe
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-07-31
Abstract: Ein Dichtungsaufbau einer Hubkolbenpumpe, umfassend einen Pumpenblock, eine auf dem Pumpenblock angeordnete Überdruckventilanordnung und eine Druckregelventilanordnung, wobei eine Kolbenstangenbaugruppe im Pumpenblock angeordnet ist, wobei die Kolbenstangenbaugruppe eine Kolbenstange aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange vom großen Dichtungsring und vom kleinen Dichtungsring umfasst wird, wobei der große Dichtungsring in abgestimmter Weise in der unteren Befestigungsausnehmung des Pumpenblocks und der kleine Dichtungsring in abgestimmter Weise in der oberen Befestigungsausnehmung des Pumpenblocks angeordnet ist; wobei der Aufbau des großen Dichtungsrings mit dem des kleinen Dichtungsrings identisch ist und diese jeweils einen Hauptkörper umfassen, wobei der Hauptkörper ringförmig ist, wobei eine ringförmige Nut mit V-förmigem Querschnitt auf der Stirnfläche des Hauptkörpers vorgesehen ist, wobei eine ringförmige Spannfeder mit V-förmigem Querschnitt in der ringförmigen Nut angeordnet ist, wobei die ringförmige Spannfeder kontinuierlich eine nach außen gerichtete Ausdehnungskraft auf die zwei Seitenwände der ringförmigen Nut ausübt, wobei die Innenwand des Hauptkörpers eine mehrstufige, gezahnte Dichtungsausnehmung ist, wobei die Außenwand mit mindestens einer Nut versehen ist, wobei ein Abdichtungsring in der Nut untergebracht ist.
Patent DE-202017107192-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
IPC: G05B9/02
Filed: 2017-11-28
Abstract: Sicherheitssystem mit wenigstens einem ersten Sicherheitssensor (2) zur Überwachung eines Primärgefahrenbereichs (3), wobei der erste Sicherheitssensor (2) eine erste Steuer- und Auswerteeinheit (4) aufweist,
 und mit wenigstens einem zweiten Sicherheitssensor (5) zur Überwachung eines Sekundärgefahrenbereichs (6), wobei der zweite Sicherheitssensor (5) eine zweite Steuer- und Auswerteeinheit (7) aufweist,
 wobei der Sekundärgefahrenbereich (6) nur durch den Primärgefahrenbereich (3) erreichbar ist,
 wobei der erste Sicherheitssensor (2) und der zweite Sicherheitssensor (5) elektrisch oder elektronisch verbunden sind,
 wobei der erste Sicherheitssensor (2) oder der zweite Sicherheitssensor (5) ausgebildet sind, mindestens ein Objektfeststellungssignal auszugeben, wobei eine Auswertung des ersten Sicherheitssensors (2) und des zweiten Sicherheitssensors (5) durch die erste Steuer- und Auswerteeinheit (4) und/oder durch die zweite Steuer- und Auswerteeinheit (7) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steuer- und Auswerteeinheit (4) und/oder die zweite Steuer- und Auswerteeinheit (7) über Sicherheitsschaltausgänge (9) oder mindestens eine sichere Kommunikationsschnittstelle (12) mit einem Aktor (13) verbunden sind und die erste Steuer- und Auswerteeinheit (4) und/oder die zweite Steuer- und Auswerteeinheit (7) ausgebildet sind, den Aktor (13) zu starten, sobald in dem Primärgefahrenbereich (3) und in dem Sekundärgefahrenbereich (6) keine Objekte (10) detektiert sind.
Patent DE-202017107545-U1 (DE)
Title: Montageklammer
IPC: F16L3/24
Filed: 2017-12-12
Abstract: Montageklammer (1) zum Anbringen eines Kabels oder Rohrs (21) an einer Klammernaufnahme (35), welche eine Ausnehmung oder eine Montageschiene, insbesondere eine C-Schiene oder Elektro-Schiene sein kann, wobei die Montageklammer (1) mindestens zwei Klemmbeine (9) zum lösbaren Befestigen der Montageklammer (1) an der Klammernaufnahme (35) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageklammer (1) des Weiteren eine ein- oder mehrteilige Klemmschelle (5) und mindestens einen Lösebereich (13) umfasst, welcher dazu geeignet ist, beim Anlegen einer Kraft die Montageklammer (1) von der Klammernaufnahme (35) reversibel zu lösen.
Patent DE-202017107564-U1 (DE)
Title: Baueinheit mit einem zylindrischen Bauteil und einem Blechelement
IPC: F16B11/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Baueinheit mit einem zylindrischen Bauteil (10) und einem Blechelement (12), welches an dem Bauteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechelement eine Durchhalsung (14) aufweist, welche eine Position des Blechelements relativ zu dem zylindrischen Bauteil in Bezug auf Radialrichtungen des Bauteils im Wesentlichen bestimmt.
Patent DE-202018001250-U1 (DE)
Title: Mast-Display-lnformationsträger-Be-, und Endpositionierer
IPC: G09F15/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Durch seine Form, Ausgestaltung und Anbauweise am Informationsträger-Rahmen montierte Zwangshaltung zur Arretierung und Sicherung der Informationsträger. dadurch gekennzeichnet, dass die Informationsträger von einer Person ohne große Risiken eingehen zu müssen und auf Leitern zu steigen, gewechselt werden können. Weiterhin wird auch zur Arretierung im Rahmen kein Werkzeug benötigt, genauso wie beim Wechsel des Informationsträgers dies nicht nötig ist.
Patent DE-202018002648-U1 (DE)
Title: Schlafsack und Innensack mit Belüftung mittels Einsätzen aus Mesh-Material
IPC: A47G9/08
Filed: 2018-06-04
Abstract: Schlafsack bestehend aus 2 Grundelementen (1 und 2), die über eine gemeinsamen Rand (3) miteinander verbunden sind und somit einen geschlossenen Schlafsack ergeben.
Patent DE-202018003362-U1 (DE)
Title: Treiberschaltung für Leistungshalbleitervorrichtungen
IPC: H02M1/38
Filed: 2018-07-19
Abstract: Einrichtung, umfassend:
 eine LOW-Seiten-Treiberschaltung, die konfiguriert ist, eine LOW-Seiten-Vorrichtung eines Leistungshalbleitervorrichtungspaars zu steuern; und
 eine HIGH-Seiten-Treiberschaltung, die konfiguriert ist, eine HIGH-Seiten-Vorrichtung des Leistungshalbleitervorrichtungspaars zu steuern, wobei die HIGH-Seiten-Treiberschaltung einschließt:
 eine Eingangsschaltung, die konfiguriert ist:
 ein Eingangssignal zu empfangen; und
 basierend auf dem Eingangssignal, ein erstes Steuersignal und ein zweites Steuersignal zu erzeugen;
 eine Hochspannungsschaltung, die konfiguriert ist:
 als Reaktion auf das erste Steuersignal ein Setzsignal bereitzustellen, um die HIGH-Seiten-Vorrichtung des Leistungshalbleitervorrichtungspaars einzuschalten; und
 als Reaktion auf das zweite Steuersignal ein Rücksetzsignal bereitzustellen, um die HIGH-Seiten-Vorrichtung des Leistungshalbleitervorrichtungspaars auszuschalten,
 wobei die Hochspannungsschaltung eine Überlappungsverhinderungsschaltung einschließt, die konfiguriert ist, eine Zeitüberlappung zwischen dem zweiten Steuersignal und einer Spannungswiederherstellungsperiode der Hochspannungsschaltung zu verhindern, wobei die Spannungswiederherstellungsperiode nach Abschalten der HIGH-Seiten-Vorrichtung des Leistungshalbleitervorrichtungspaars auftritt.
Patent DE-202018006766-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Kehrelemente und Kehrvorrichtung
IPC: E01H1/02
Filed: 2018-07-04
Abstract: Befestigungsanordnung zur lösbaren Anordnung zumindest eines Kehrelements (20) an einer maschinell angetriebenen Kehrmaschine, mit:
 - zumindest einer längserstreckten Befestigungseinrichtung (14) zur lösbaren Befestigung des Kehrelements (20), welches an einem proximalen Endabschnitt (2) eine Befestigungsstruktur (23) aufweist, und wobei die Befestigungseinrichtung (14) an einem an einer Kehrmaschine drehbar anordenbaren Träger (12) befestigbar ist,
 - wobei die Befestigungseinrichtung (14) an einem distalen Endabschnitt (3) eine Aufnahme (49) für das Kehrelement (20) aufweist,
 - einem Kupplungselement (16), welches in der Aufnahme (49) der Befestigungseinrichtung (14) zwischen einer proximalen Sicherungsstellung (S) und einer distalen Lösestellung (L) längsverschieblich geführt ist und wobei das Kupplungselement (16) eine mit der Befestigungsstruktur (23) korrespondierende Gegenbefestigungsstruktur (33) aufweist.
Patent DE-202018101440-U1 (DE)
Title: Mobile LED-Werbesäule
IPC: G09F21/04
Filed: 2018-03-14
Abstract: Mobile, höhenverstellbare Werbesäule, die an ihrem oberen Teil mit LED-Displays versehen ist, auf denen Werbung angezeigt wird.
Patent DE-202018102399-U1 (DE)
Title: Coaxialkabel-Abisolierwerkzeug
IPC: H02G1/12
Filed: 2018-04-30
Abstract: Coaxialkabel-Abisolierwerkzeug (1),mit einem Schneidkanal (12) für ein in dem Werkzeug (1) aufzunehmendes Coaxialkabelund mit zwei Messern (16, 17), die innerhalb einer auswechselbaren so genannten Kassette (14, 15) im Abstand hintereinander und jeweils quer in den Schneidkanal (12) ragend angeordnet sind,wobei ein erstes, vorderes Messer (16) weiter in den Schneidkanal (12) ragt als das zweite, hintere Messer (17), dadurch gekennzeichnet,dass in dem Werkzeug (1) zwei Kassetten (14, 15) entlang dem Umfang der Schneidkanals (12) voneinander beabstandet angeordnet sind,wobei jede Kassette (14, 15) zwei Messer (16, 17) aufweist, und die Messer (16, 17) der einen Kassette (14, 15) in Längsrichtung des Schneidkanals (12) auf gleicher Länge wie die Messer (16, 17) der anderen Kassette (14, 15) angeordnet sind.
Patent DE-202018106703-U1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenleuchte
IPC: F21V21/02
Filed: 2018-11-23
Abstract: Wand- oder Deckenleuchte (1) mit einem Leuchtmittel tragenden Leuchtenkörper (4), und mit einem wand- bzw- deckenseitig montierbaren, sich flächig erstreckenden, an seinem äußeren Rand mit dem Leuchtenkörper (4) verbindbaren Trägerteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (2) zur Verbindung mit dem Leuchtenkörper (4) eine Anzahl von Rastelementen (20) aufweist, an denen der aufgeschobene Leuchtenkörper (4) verrastend gehalten ist, wobei die durch das jeweilige Rastelement (20) gebildete Rasthalterung von außen ausschließlich durch ein separates Werkzeug (36) lösbar ist, und wobei jedes Rastelement (20) lediglich in einem äußeren Randbereich des Trägerteils (2) angeordnet ist.
Patent DE-202019000108-U1 (DE)
Title: Nicht sichtbare Textilverstärkung gegen Sichtbarkeit von Achselschweiß bzw. Deodorantflecken
IPC: A41D27/06
Filed: 2019-01-12
Abstract: Textilverstärkung aus Stoff zum Annähen an ein Kleidungsstück (1) im Achselbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilverstärkung aus zu mindestens einer Stoffschicht besteht und von innen an der Verbindungsnaht zwischen Vorder- und Rückenteil (3) angenäht wird.
Patent DE-202019002337-U1 (DE)
Title: Schlüsselabwesenheitswarner
IPC: G08B21/24
Filed: 2019-05-28
Abstract: mit Erkennung ob die durchschreitende Person den passenden Schlüsselbund(16) mitführt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abtastung per elektromagnetischen Wellen, beispielsweise RFID, durchgeführt wird mit
Patent DE-202019004976-U1 (DE)
Title: Passives Rüttelsieb zur Trennung und Entnahme von Samen und Pflanzenbestandteilen bei der Ernte von Wiesen- und Gründlandsamen
IPC: A01D33/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Passive Siebvorrichtung zur Trennung von Samen und Ernteresten bei Beerntung von Wiesenflächen zur Samengewinnung, die in einem mobilen Erntegerät verbaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebvorrichtung keinerlei aktiven Antrieb vorweist.
Patent DE-202019102399-U1 (DE)
Title: Drohnenbasiertes Reinigungssystem
IPC: A47L11/40
Filed: 2019-04-29
Abstract: Drohnenbasiertes Reinigungssystem, wobei das Reinigungssystem umfasst:
 eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, zu einer bezeichneten Position eines zu reinigenden Objekts zu fliegen, wenn die Drohne einen Reinigungsbefehl zum Reinigen des zu reinigenden Objekts erhält;
 eine Bestimmungseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Reinigungsbereich zu bestimmen, der einer bezeichneten Position der Außenfläche des zu reinigenden Objekts entspricht;
 eine Erfassungseinheit, die dazu konfiguriert ist, Umgebungsinformationen über den Reinigungsbereich zu erfassen; und
 wobei die Steuereinheit ferner dazu konfiguriert ist, eine Reinigungsvorrichtung der Drohne zu steuern, um diese gemäß den Umgebungsinformationen von unterhalb der Drohne in eine Position parallel zur Außenfläche umzuschalten, und
 die Reinigungsvorrichtung zum Reinigen des Reinigungsbereichs zu steuern.
Patent DE-202019102597-U1 (DE)
Title: Ein für multifunktionale Elektrowerkzeuge geeigneter Sägeblattaufbau
IPC: B23Q3/12
Filed: 2019-05-08
Abstract: Ein für multifunktionale Elektrowerkzeuge geeigneter Sägeblattaufbau, umfassend ein Sägeblatt und einen mit diesem fest verbundenen Sägegriff, dadurch gekennzeichnet, dass der Sägegriff einen Z-förmigen Aufbau aufweist, bei dem ein Ende fest mit dem Sägeblatt und das andere Ende fest mit einer unteren Aussparung verbunden ist, wobei der Querschnitt der unteren Aussparung eine Bogenform mit einem Bogenmaß von 300° aufweist, wobei die untere Aussparung mit mehreren Positionierungslöchern versehen ist, wobei die Positionierungslöcher entlang der Bogenrichtung angeordnet sind, wobei sich die Mittelachsen aller Positionierungslöcher in einem gemeinsamen Mittelpunkt kreuzen, wobei mehrere Begrenzungslöcher auf der Innenseite der entlang der Bogenrichtung angeordneten Positionierungslöcher vorgesehen sind, wobei sich ein Teil der Begrenzungslöcher direkt unter den Positionierungslöchern und sich der andere Teil der Begrenzungslöcher zwischen je zwei benachbarten Positionierungslöchern befindet, wobei das jeweilige Begrenzungsloch einen gekerbten Aufbau aufweist, dessen oberer Abschnitt eine Bogenform hat und dessen unterer Abschnitt eine Öffnung aufweist, wobei die Kerbrichtungen der unteren Aussparung und das Sägeblatt in einer horizontalen Richtung angeordnet sind.
Patent DE-202019103475-U1 (DE)
Title: Tierfalle
IPC: A01M23/16
Filed: 2019-06-24
Abstract: Tierfalle (1) mit wenigstens einem einen Fangraum (4) zumindest abschnittsweise umgebenden Gehäuse (5), mit wenigstens einem Verschlusselement (15) und mit zumindest einer mittels des Verschlusselementes (15) aus einer Offenstellung in eine Schließstellung oder umgekehrt schließbaren oder öffenbaren Öffnung (3,3.1) mit Zugang in den Fangraum (4), wobei das Verschlusselement (15) relativ zum Gehäuse (5) über eine axiale Verbindung oder zumindest ein Scharnier (50) schwenkbeweglich mit dem Gehäuse (5) verbunden ist und/oder senkrecht fallend die Öffnung (3,3.1) verschließt oder in umgekehrter Richtung die Öffnung (3,3.1) freigibt, und mit zumindest einer zur Überführung des Verschlusselementes (15) aus der Offenstellung in die Schließstellung im Fangraum (4) angeordneten Stellung (16), die über ein Schloss (18) und zumindest einem Kopplungselement (7) wirktechnisch mit dem Verschlusselement (15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (7) in einer Führung (30) geführt ist, wobei über die Führung (30) das Kopplungselement (7) derart geführt wird, dass bei Überführung des Verschlusselementes (15) aus der Schließstellung in die Offenstellung, das Kopplungselement (7) wirktechnisch von dem Verschlusselement (15) entkoppelt ist.
Patent DE-202020000333-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsverteiler zum gleichmäßigen und gleichzeitigen Befüllen von mindestens sechs im Dreieck angeordneten Gefäßen
IPC: B05B1/22
Filed: 2020-01-28
Abstract: Flüssigkeitsverteiler zum gleichmäßigen und gleichzeitigen Befüllen von mindestens sechs im Dreieck symmetrisch angeordneten Gefäßen, der eine schalenartige, dreieckige Kontur mit mindestens einer Symmetrieachse aufweist, an den Seiten geschlossene Ränder und nach oben hin mindestens eine Öffnung aufweist, nach unten mindestens sechs lochförmige Öffnungen hat, ein Profil aus schrägen Ebenen aufweist, deren Flächen zu den nach unten gerichteten Öffnungen abschüssig sind sowie auf der Unterseite eine plane, horizontale Auflagefläche bietet.
Patent DE-202020002678-U1 (DE)
Title: Transparente Kunststofffolie zur Zurückhaltung und Wiederverwertung von Kondenswasser aus dem Boden und zur Solarstromproduktion
IPC: A01G13/02
Filed: 2020-06-19
Abstract: Transparente Kunststofffolie zur Zurückhaltung und Wiederverwertung von Kondenswasser aus dem Boden und zur Solarstromproduktion mit mittiger Farbstoffsolarzellenschicht und einer Struktur von trichterförmigen Vertiefungen mit darin befindlichen Wasserdurchlass-Luftabschlusskammern zur Bodenfeuchtigkeitsregulierung dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (2) Regenwasser sammeln können und die Wasserdurchlass-Luftabschlusskammern (4) dieses unter die Folie durchlassen aber dennoch so luftdicht sind, dass möglichst wenig Kondenswasserdampf von unter der Folie entweichen kann.
Patent DE-202020005140-U1 (DE)
Title: Verteiler zur Waldbrandbekämpfung
IPC: F16L41/03
Filed: 2020-12-10
Abstract: Rohr-System mit Abnahme von Wasser zur Waldbrandbekämpfung mit angebauten Impulsregner, dadurch gekennzeichnet, dass sich 2 Abgänge an dem Hauptrohr befinden mit Kugelhahn die zur rechten oder linken Seite zeigen können.
Patent DE-202020106371-U1 (DE)
Title: Mobilkran mit klappbarer Begehung
IPC: B66C23/62
Filed: 2020-11-06
Abstract: Mobilkran (10), insbesondere Raupenkran, umfassend einen Unterwagen (12) mit einem Fahrwerk (13) und einen drehbar auf dem Unterwagen (12) gelagerten Oberwagen (14) mit einem schwenkbaren Ausleger (16), wobei seitlich am Oberwagen (14) mindestens zwei Podeste (30) permanent angeordnet sind, über die der Oberwagen (14) begehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Podeste (30) jeweils einen Boden (32) und ein Geländer (34) umfassen, welche von einer Transportstellung, in der sie am Oberwagen (14) anliegen, in eine Arbeitsstellung, in der die Böden (32) begehbar und durch das Geländer (34) gesichert sind, bewegbar sind und umgekehrt.
Patent DE-202021104278-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zum Abdecken einer Verbindungsstelle von medienführenden Rohrendabschnitten
IPC: F16L59/14
Filed: 2021-08-10
Abstract: Abdeckvorrichtung (1) zum Abdecken einer Verbindungsstelle (2) von zwei oder mehr medienführenden Rohrendabschnitten (4, 4', 4''), wobei die Abdeckvorrichtung (1) eine Mehrzahl miteinander verbindbarer Abdeckelemente umfasst, die zur Bildung einer die Verbindungsstelle (2) aufnehmenden Rohrummantelung um die Verbindungsstelle (2) montierbar sind, wobei die Abdeckvorrichtung (1) mindestens einen einem Rohrendabschnitt (4, 4', 4'') zugeordneten Rohrabdeckabschnitt (11, 11', 11'') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Rohrabdeckabschnitte (11, 11', 11'') in axialer Richtung in Abschnitte (12, 12', 12'', 13, 13', 13'') unterteilt ausgebildet ist und zumindest einen verbindungsstellenseitigen Abschnitt (12, 12', 12'') und einen verbindungsstellenabgewandten Abschnitt (13, 13', 13'') umfasst, wobei der verbindungsstellenseitige Abschnitt (12, 12', 12'') und der verbindungsstellenabgewandte Abschnitt (13, 13', 13'') über ein Gelenkelement (15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021106280-U1 (DE)
Title: Solid State LIDAR Sensor für ein Fahrzeug
IPC: G01S7/483
Filed: 2021-11-17
Abstract: Solid State LIDAR-Sensor (10) für ein Fahrzeug,
 umfassend eine Sendeeinheit (11) zum Aussenden von Messpulsen und eine Empfangseinheit (12) zum Empfangen von ausgesandten und an einer jeweiligen Reflektionsstelle an einem Objekt reflektierten Messpulsen,
 wobei der Solid State LIDAR-Sensor (10) eine Auswerteeinheit (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Auswerteeinheit (13) dazu ausgebildet ist,
 für jeden empfangenden Messpuls eine Pulsverbreiterung zu ermitteln, um auf Basis der ermittelten Pulsverbreiterung Freiraum zur Navigation des Fahrzeuges zu ermitteln.
Patent DE-202021106666-U1 (DE)
Title: Kompensator zum Kompensieren thermischer Ausdehnung
IPC: F16L51/02
Filed: 2021-12-07
Abstract: Kompensator zum Kompensieren thermischer Ausdehnung mit zum Kompensieren veränderbarer Länge einer, insbesondere großen, Temperaturänderungen ausgesetzten Rohrleitung (10), gekennzeichnet durch Mittel (23) zum Entgegenwirken einer durch den Leitungsinnendruck bewirkten Längenänderungskraft des Kompensators (11).
Patent DE-202022000884-U1 (DE)
Title: Engwinklig abstrahlendes Lichtschild
IPC: G09F13/18
Filed: 2022-04-08
Abstract: Das Leuchtschild umfasst eine Vorderseite (11), eine Rückseite (12) und mindestens eine Seitenfläche (13), die sich zwischen der Vorderseite (11) und der Rückseite (12) erstreckt und diese miteinander verbindet, in dem ein lichtleitender Innenraum aus einem transparenten Material zwischen der Vorderseite (11), Rückseite (12) und Seitenflächen (13) besteht, wobei ein Beleuchtungsgerät (1,9) in Verbindung mit der Seitenfläche (13) angeordnet ist, um Licht in das lichtleitende Material abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht vor dem Einkoppeln in eine oder mehrere der Seitenflächen (13) kollimiert wird und die Auskopplung aus dem Lichtschild über eine oder mehrere Flächen (3,14) erfolgt, die in das Lichtschild eingebracht wurden.
Patent DE-202022002408-U1 (DE)
Title: Mehrkopffunktion für Tuben (z. B. Zahnpasta, Salben und Creme)
IPC: B65D35/40
Filed: 2022-11-09
Abstract: Aufsatz für Tuben mit Zwei oder Mehr einzeln nutzbaren Auslässen.