baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103150-A1 (DE)
Title: Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle
Inventor: BUSEMEYER CHRISTOPH
IPC: F01L1/352
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkmotorversteller (10), insbesondere einen Nockenwellen-Schwenkmotorversteller, mit dem eine Phasenverschiebung eines Drehwinkels eines Antriebsrades (14) gegenüber einem Abtriebsrad (16) mit Hilfe eines Getriebes ausführbar ist. Der Schwenkmotorversteller umfasst folgende entlang einer gemeinsamen Drehachse (L) angeordnete Komponenten: ein erstes Umlaufgetriebe (18) mit einem ersten Hohlrad (26) als Antriebsrad (14), welches auf einem ersten Getriebeträger (22) angeordnet ist, ein zweites Umlaufgetriebe (20) mit einem zweiten Hohlrad (28) als Abtriebsrad (16), welches auf einem zweiten Getriebeträger (24) angeordnet ist, sowie ein dem ersten Umlaufgetriebe (18) und dem zweiten Umlaufgetriebe (20) gemeinsames, im Innern der Umlaufgetriebe (18, 20) laufendes Übertragungsrad (30), welches eine Drehbewegung von einem der Umlaufgetriebe (18, 20) auf das andere der Umlaufgetriebe (20, 18) überträgt. Dabei ist der zweite Getriebeträger (24) in seiner rotatorischen Lage relativ zum ersten Getriebeträger (22) um die Drehachse (L) verstellbar.
Patent DE-102014103174-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mechanisch zu einem Oberflächenbelag miteinander verbindbaren Elementen sowie Oberflächenbelag
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: F16B5/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mechanisch zu einem Oberflächenbelag miteinander verbindbaren Elementen (1, 2) mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen von Elementen (1, 2) und Verbindungsfedern (11) zur Verbindung der Elemente (1, 2); b) Die Elemente (1, 2) werden mit einer randseitigen Aufnahmenut (12) versehen, die zur Befestigung wenigstens einer Verbindungsfeder (11) vorgesehen ist; c) Einsetzen wenigstens einer Verbindungsfeder (11) mit über ihre Länge gleich bleibendem Querschnitt in die Aufnahmenut (12), wobei für die wenigstens eine Verbindungsfeder (11) ein Werkstoff verwendet wird, der zumindest bereichsweise andere Materialeigenschaften als das Element (1, 2) besitzt; d) Optional Werkstoff entfernende Bearbeitung des Randbereichs (28) des Elements (1, 2) einschließlich des aus der Aufnahmenut (12) herausragenden Abschnitts der wenigstens einen in der Aufnahmenut (12) gehaltenen Verbindungsfeder (11) zu einer Endkontur des Randbereichs (28) und der wenigstens einen Verbindungsfeder (11).
Patent DE-102014108016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Be- und Entladen eines Routenzugs
Inventor: SPRINGMANN GERHARD
IPC: B65G67/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Verfahren zum Be- und Entladen von Routenzügen mit Paletten, Gitterboxen, Container und dergleichen in einem Lager, in dem die Paletten, Gitterboxen, Container und dergleichen auf auf Anhängern der Routenzugs angeordneten Trolleys abgesetzt oder abgehoben werden, wobei der Routenzug in einem Be- und Entladebereich abgestellt ist, wobei das Be- und Entladen mit Paletten, Gitterboxen, Container und dergleichen mit einer Be- und Entlademaschine automatisch durchgeführt wird.
Patent DE-102014110437-A1 (DE)
Title: Bedienteil für elektrische oder elektronische Geräte
Inventor: KREILE HOLGER
IPC: H01H9/18
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienteil für ein elektrisches oder elektronisches Gerät mit einem transparenten oder transluzenten Grundkörper und einer auf dem Grundkörper angeordneten wenigstens eine Freilassung aufweisenden Schicht, bei dem auf der die wenigstens eine Freilassung aufweisenden Schicht wenigstens eine weitere Schicht und/oder Folie angeordnet ist.
Patent DE-102014110583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtrennen von Verunreinigungen aus dem Schmieröl einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: F01M11/03
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Abtrennen von Verunreinigungen aus dem Schmieröl einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung (1) in ihrer Betriebsstellung unten einen Filtereinsatz (2) und darüber eine Zentrifuge (3) mit einem drehantreibbaren Rotor (30) aufweist, wobei der Filtereinsatz (2) und die Zentrifuge (3) übereinander in einem gemeinsamen, im Betrieb der Vorrichtung (1) verschlossenen, zweiteiligen Gehäuse (4) mit einem abnehmbaren, oberen Verschlussdeckel (41) und einem festen, unteren Gehäuseteil (42) angeordnet sind, wobei in dem Gehäuse (4) zwischen Filtereinsatz (2) und Zentrifuge (3) ein dichtend eingesetzter, herausnehmbarer Zwischendeckel (5) angeordnet ist, welcher einen im Betrieb der Vorrichtung (1) unter dem Schmieröldruck stehenden, unteren Filterraum (12) von einem drucklosen, oberen Zentrifugenraum (11) trennt, wobei bei geschlossenem Verschlussdeckel (41) der Zwischendeckel (5) radial außen an dem Verschlussdeckel (41) abgestützt ist, wobei eine den Rotor (30) drehbar tragende Rotorachse (33) mit ihrem unteren Ende (35) in oder an dem Zwischendeckel (5) angebracht ist und wobei bei geöffnetem Verschlussdeckel (41) der Rotor (30), der Zwischendeckel (5) mit der Rotorachse (33) und der Filtereinsatz (2) aus dem Gehäuse (4) herausnehmbar sind. Die Vorrichtung (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (41) innenseitig in seinem Zentrum eine Abstützfläche aufweist und dass sich bei geschlossenem Verschlussdeckel (41) die Rotorachse (33) mit ihrem oberen Ende (36) an der Abstützfläche axial am Verschlussdeckel (41) abstützt.
Patent DE-102014111118-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, Verfahren zum Verifizieren eines Faserverbundbauteils sowie Referenzelement
Inventor: KAPPEL ERIK
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei ein separates Referenzelement an einer vorbestimmten Position einer bereitgestellten Faserpreform positioniert und anschließend das Faserverbundbauteil mit dem separaten Referenzelement hergestellt wird, wobei das Referenzelement an dem Faserverbundbauteil nach Herstellung verbleibt und somit beim Vermessen detektierbar wird, um ein bauteilseitiges und eindeutiges Koordinatensystem erstellen zu können.
Patent DE-102014113146-A1 (DE)
Title: Ballträgerstruktur
Inventor: CHEN BENJAMIN
IPC: A63B47/02
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindungbetrifft die Konstruktion eines Ballträgers, der eine Bindeplatte, mehrere Stützstangen, einen Ballsack und einen Gürtel sowie mehrere Schwenkstücke umfasst. An der Bindeplatte sind mehrere erste Schwenkteile und mehre erste Lehnteile und mehrere zweite Lehnteile vorgesehen. Die Stützstangen lehnen sich an die entsprechenden ersten Lehnteile an und sind sich kreuzend in radialer Weise angeordnet. An der Stützstange ist ein zweiter Schwenkteil vorgesehen, der mit dem ersten Schwenkteil schwenkbar verbunden ist. An der Stützstange sind ein erster Verbindungsteil und ein zweiten Verbindugsteil vorgesehen. An dem Ballsack sind mehrere dritte Verbindungsteile vorgesehen. Die dritten Verbindungsteile können mit dem zweiten Verbindungsteil zusammengeklemmt und somit zusammengebaut werden, sodass der Ballsack an den Stützstangen angebracht werden kann. Der Gürtel hat mehrere vierte Verbindungsteile. Die vierten Verbindungsteile werden mit den ersten Verbindungsteilen verbunden, sodass der Gürtel in Kontakt mit dem Bodenteil des Ballsackes kommen kann, wodurch das Gewicht des Ballsackes von den zweiten Verbindungsteilen der Stützstangen und dem Gürtel gestützt werden kann. Der Gürtel kann vom Anwender gezogen werden, wodurch die mehreren Stützstangen welche um das erste Schwenkteil als Mittelpunkt angeordnet sind, so mitgezogen werden, dass sie sich an die zweiten Lehnteile anlehnen. Mithilfe der Schwenkstücke können die ersten und die zweiten Schwenkteile schwenkbar zusammengebaut werden.
Patent DE-102014116239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Rühreinrichtung und eines Fermenters
Inventor: CZWALUK ANDREAS
IPC: G05D13/62
Filed: 2014-11-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Rühreinrichtung und eines Fermenters, wobei der Fermenter (1) mit Substrat (7) gefüllt ist und wobei in dem Fermenter (1) eine über eine Steuereinrichtung (50) gesteuerte Rühreinrichtung (10) angeordnet ist. Dabei werden folgende Verfahrensschritte durchgeführt. a) In der Steuereinrichtung (50) wird eine Soll-Lastkurve (60) hinterlegt b) die Steuereinrichtung (50) gibt eine Soll-Drehzahl (61) vor c) die Steuereinrichtung (50) betreibt die Rühreinrichtung (10) mit einer Ist-Drehzahl (71), die der vorgegebenen Soll-Drehzahl (61) entspricht; d) die Steuereinrichtung erfasst einen Ist-Messwert (81), der für das Drehmoment der Rühreinrichtung (10) bei der Ist-Drehzahl (71) charakteristisch ist; e) die Steuereinrichtung (50) leitet aus dem Ist-Messwert (81) einen Ist-Kennwert (91) für das aufgebrachte Drehmoment der Rühreinrichtung (10) ab; f) die Steuereinrichtung (50) vergleicht den abgeleiteten Ist-Kennwert (73) mit dem sich aus der Soll-Lastkurve (60) bei der vorgegebenen Soll-Drehzahl (61) ergebenden Soll-Kennwert (63) für das Substrat (7); g) die Steuereinrichtung (50) steuert die Rühreinrichtung (10) in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleiches.
Patent DE-102014116316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken einer Bedruckstoffbahn mit einem nahtlosen bzw. endlosen Druckbild
Inventor: BÖCK THOMAS
IPC: B41F7/12
Filed: 2014-11-10
Abstract: Verfahren zum Bedrucken einer Bedruckstoffbahn (10) mit einem nahtlosen bzw. endlosen Druckbild im Offsetdruck, wobei für jede zu druckende Druckfarbe eine Gesamtseparation der jeweiligen Druckfarbe mit mindestens zwei Druckwerken auf die Bedruckstoffbahn (10) derart aufgetragen wird, dass mit einem ersten Druckwerk eine erste Teilseparation der jeweiligen Druckfarbe und mit einem zweiten Druckwerk eine zweite Teilseparation der jeweiligen Druckfarbe auf die Bedruckstoffbahn (10) gedruckt wird, wobei die Bedruckstoffbahn (10) in mindestens einer Satellitendruckeinheit (12, 13), die mehrere Druckwerke aufweist, derart bedruckt wird, dass in Transportrichtung der Bedruckstoffbahn (10) gesehen in unmittelbar hintereinander positionierten Druckwerken der Satellitendruckeinheit (12, 13) Teilseparationen mindestens einer Druckfarbe auf die Bedruckstoffbahn (10) gedruckt werden.
Patent DE-102014206197-A1 (DE)
Title: Turbinenbaugruppe für einen Drehmomentwandler mit einer Zungenplatte und einem Turbinengehäuse, die zusammengelötet sind, und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: JAMESON JONATHAN
IPC: F16H41/28
Filed: 2014-04-01
Abstract: Es wird eine Turbinenbaugruppe bereitgestellt. Die Turbinenbaugruppe beinhaltet ein Turbinengehäuse und eine mit dem Turbinengehäuse verbundene Zungenplatte, wobei das Turbinengehäuse und die Zungenplatte zusammengelötet sind. Auch ein Verfahren zum Bilden eines Laufrades der Turbinenbaugruppe wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet ein Ausrichten einer Zungenplatte auf ein Turbinengehäuse mit einem Lötmaterial dazwischen und ein Zusammenlöten der Zungenplatte und des Turbinengehäuses durch Schmelzen des Lötmaterials.
Patent DE-102014206363-A1 (DE)
Title: Winkelgeber
Inventor: MAITERTH EDUARD
IPC: G05G1/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Winkelgeber (1) mit einer Sensoreinheit (20) und einer Gebereinheit (10), welche über eine Ansteuereinrichtung (30) eine Bewegung eines zu sensierenden Hebels erfährt, wobei die Sensoreinheit (20) die Bewegung der Gebereinheit (10) erfasst und ein die Bewegung repräsentierendes Ausgabesignal ausgibt, wobei mindestens eine Kundenschnittstelle (2) vorgesehen ist, welche die Ansteuereinrichtung (30) mit dem zu sensierenden Hebel koppelt und/oder das Ausgabesignal der Sensoreinheit (20) ausgibt und/oder den Winkelgeber (1) positioniert und/oder befestigt. Erfindungsgemäß ist die Geometrie der mindestens einen Kundenschnittstelle (2) mittels getrennter Konstruktionsteile variabel ausgebildet, wobei zur Ausbildung der mindestens einen Kundenschnittstelle (2) mindestens zwei geometrisch variable Konstruktionsteile wahlweise mit einem geometrisch gleichen Konstruktionsteil kombinierbar sind.
Patent DE-102014209109-A1 (DE)
Title: Kraftaufnehmer, Anordnung mit mehreren Kraftaufnehmern und Verwendung der Anordnung
Inventor: PHILIPP ANDRE
IPC: G01L5/16
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftaufnehmer (10), mit zwei, jeweils als Doppelbiegebalken (21, 22) ausgebildeten Kraftaufnehmerelementen (16, 17), die dazu ausgebildet sind, zwei senkrecht zueinander angeordnete Kraftkomponenten (F1, F2) an einem zu vermessenden Element (1) zu erfassen, wobei die beiden Kraftaufnehmerelemente (16, 17) jeweils eine im Wesentlichen rechteckförmige Außenkontur (27, 28) mit einer Breite (B1, B2) und einer Länge (L1, L2) aufweisen, wobei die Länge (L1, L2) jeweils größer ist als die Breite (B1, B2), wobei die die beiden Kraftaufnehmerelemente (16, 17) rechtwinklig zueinander angeordnet sind, wobei das erste Kraftaufnehmerelement (16) dazu ausgebildet ist, in Wirkverbindung mit dem zu vermessenden Element (1) angeordnet zu werden, wobei das zweite Kraftaufnehmerelement (17) mit einem Trägerelement (15) für den Kraftaufnehmer (10) verbunden ist, und wobei das erste Kraftaufnehmerelement (16) im Bereich einer dem zweiten Kraftaufnehmerelement (17) abgewandten Seite mit dem zu vermessenden Element (1) zumindest mittelbar verbunden ist.
Patent DE-102014209152-A1 (DE)
Title: Servolenkung und Verfahren zur Anpassung einer in einer Endstufe und/oder E-Maschine einer elektrischen Servolenkung erzeugten Verlustleistung
Inventor: SCHMIDT-SCHÄFER SEBASTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Es werden eine Servolenkung und ein Verfahren zur Anpassung einer in einer Endstufe und/oder einer E-Maschine einer elektrischen Servolenkung eines Fortbewegungsmittels erzeugten Verlustleistung vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln einer aktuellen thermischen Situation der Servolenkung, insbesondere des Fortbewegungsmittels (10), – Auslesen thermodynamischer Informationen der Servolenkung aus einem Datenspeicher, – Bestimmen einer zukünftig von der Servolenkung angeforderten Leistung auf Basis einer bevorstehenden Fahrsituation des Fortbewegungsmittels (10), – Bestimmen einer zukünftig innerhalb der Servolenkung entstehenden Temperatur auf Basis der thermodynamischen Informationen und der angeforderten Leistung, und im Ansprechen darauf – Anpassen des Betriebsverhaltens der Servolenkung.
Patent DE-102014209646-A1 (DE)
Title: Gewindetrieb
Inventor: RUFFERSHÖFER STEPHAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2014-05-21
Abstract: Gewindetrieb, umfassend eine ein Außengewinde aufweisende Gewindespindel, eine ein Innengewinde aufweisende Spindelmutter und in den Gewinden wälzende Wälzkörper, wobei an der Spindelmutter (4) oder einem an der Spindelmutter (4) drehfest angeordneten Kolbenbauteil (9) ein zur Gewindespindel (2) hin vorspringender Anschlag (8) und an der Gewindespindel (2) ein Gegenanschlag (17) vorgesehen ist, wobei der Anschlag (8) zur Begrenzung der Relativbewegung der Spindelmutter (4) zur Gewindespindel (2) gegen den Gegenanschlag (17) läuft.
Patent DE-102014211978-A1 (DE)
Title: Niederdruckkreis für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem temperaturgesteuerten Bypass
Inventor: VAN DER LINDEN DIETMAR
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederdruckkreis für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Kraftstoffleitung (1), die über ein druckabhängig steuerbares Ventil (2), dem ein Kraftstofffilter (3) vorgeschaltet ist, entlastbar ist. Erfindungsgemäß ist stromaufwärts des Kraftstofffilters (3) ein temperaturabhängig steuerbares Ventil (4) angeordnet, über welches bei niedrigen Kraftstofftemperaturen eine Verbindung der Kraftstoffleitung (1) mit einer Bypassleitung (5) zur Umgehung des Kraftstofffilters (3) und/oder des druckabhängig steuerbaren Ventils (2) herstellbar ist.
Patent DE-102014212671-A1 (DE)
Title: Direktspeicherzugriff-Steuereinrichtung
Inventor: PEDERSEN FRODE MILCH
IPC: G06F13/28
Filed: 2014-07-01
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für einen Direktspeicherzugriff beschrieben. Ein beispielhaftes System enthält ein Speichermodul, das einen ersten Speicherteil, der Übertragungsdeskriptoren von Direktspeicherzugriff(DMA)-Kanälen aufrechterhält, und einen zweiten Speicherteil, der Übertragungsdeskriptoren von aktivierten DMA-Kanälen aufrechterhält, enthält. Das System enthält eine Steuereinrichtung, die mit dem Speichermodul gekoppelt ist, wobei die Steuereinrichtung umfasst: einen oder mehrere DMA-Kanäle enthält, die mit einem Systembus gekoppelt sind, einen Kanal-Arbiter, der einen der aktivierten DMA-Kanäle als einen aktiven DMA-Kanal für eine Datenübertragung einschließlich einer erneuten Arbitration nach jedem Burst oder Beat in einer gegebenen Übertragung auswählt, und einen Aktiver-Kanal-Puffer, der einen Übertragungsdeskriptor des aktiven DMA-Kanals von dem zweiten Speicherteil empfängt. Die Steuereinrichtung ist konfiguriert, um den Übertragungsdeskriptor des aktiven DMA-Kanals zurück in den zweiten Speicherteil zu schreiben, wenn der aktive DMA-Kanal die Arbitration verliert.
Patent DE-102014214023-A1 (DE)
Title: Leitungssystem mit geschlossenzelligem Hartschaum
Inventor: PERNDL WERNER
IPC: H01P3/06
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungssystem für Mikrowellenübertragungen bestehend aus einem Innenleiter (2) und einem Außenleiter (1), wobei der Innenleiter (2) durch ein Dielektrikum (3) im Außenleiter (1) gehalten ist. Erfindungsgemäß ist das Dielektrikum (3) ein geschlossenzelliger Hartschaum, insbesondere aus Polymethacrylimid. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Leitungssystems. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Mikrowellenübergang (12).
Patent DE-102014216501-A1 (DE)
Title: Bürstendichtung mit Förderwirkung
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: F16J15/16
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürstendichtung, aufweisend einen Bürstenträger (18, 32) mit einer aus Borsten (19) gebildeten Bürste, wobei die Borsten (19) einen schleifenden Dichtkontakt mit einer relativ zu den Borsten (19) drehbaren Kontaktfläche (41) ausbilden. Zur Verbesserung der Pumpproblematik wird vorgeschlagen, die Kontaktfläche (41) an einem Rillenträger (21, 34) auszubilden und eine schräg zur Drehrichtung (39) verlaufende und Borsten (19) aufnehmende Rille (22, 35) vorzusehen. Damit generiert die Bürstendichtung eine durch die Schräge der Rillenverlaufsrichtung (40) zur Drehrichtung (39) hervorgerufene Förderwirkung, sodass keine weitere Pumpe oder ein Pumpsystem mehr erforderlich sind.
Patent DE-102014219779-A1 (DE)
Title: Betrieb eines bildgebenden medizinischen Untersuchungsgeräts mit einer Mehrzahl an Teilsystemen
Inventor: BENNER THOMAS
IPC: G01R33/565
Filed: 2014-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines bildgebenden medizinischen Untersuchungsgeräts mit einer Mehrzahl an Teilsystemen und einer Steuereinrichtung, welche die Teilsysteme zur Durchführung einer Messsequenz koordiniert ansteuert beschrieben, das die Schritte umfasst: – Bestimmen von aktuellen Umgebungsbedingungen insbesondere in dem Messvolumen des bildgebenden medizinischen Untersuchungsgeräts, – Speichern der aktuellen Umgebungsbedingungen in einem globalen Umgebungsbedingungsparametersatz, wobei die Parameter des Umgebungsbedingungsparametersatzes die Umgebungsbedingungen beschreiben, – Starten einer Messung mittels einem ausgewählten Messprotokoll, – Übermitteln von für das ausgewählte Messprotokoll relevanten Sequenzsteuerdaten, welche verschiedene funktionelle Teilsequenzen einer zu dem Messprotokoll gehörigen Messsequenz definieren, – Zuordnen unterschiedlicher Wirkvolumina zu jeder funktionellen Teilsequenz, – Bestimmen jeweils aktueller Teilbereiche in dem der jeweils aktuellen funktionellen Teilsequenz der Messsequenz zugeordneten Wirkvolumen, in denen eine Optimierung erfolgen soll, – Berechnen von Steuersignalen für die Messsequenz auf Basis der übermittelten Sequenzsteuerdaten, des globalen Umgebungsbedingungsparametersatzes und der bestimmten jeweils aktuellen Teilbereichen der Wirkvolumina, derart dass die funktionellen Teilsequenzen der Messsequenz zumindest hinsichtlich des aktuellen Teilbereichs ihres zugeordneten Wirkvolumens lokal optimiert werden.
Patent DE-102014220428-A1 (DE)
Title: Einstellen von Datenraten in einem Videokamerasystem
Inventor: HAUENSTEIN THOMAS
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-10-08
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Einstellvorrichtung zum Einstellen von Datenraten in einem Videokame-rasystem (2), welches eine Mehrzahl von Videokameras (3a–3f) aufweist, welche jeweils zur Erzeugung eines Videodatenstroms (VDSa–VDSf) mit einer einstellbaren Datenrate (DRa–DRf) ausgebildet sind, wobei die Vi-deodatenströme (VDSa–VDSf) über ein Datennetz (4) einem Nutzerend-gerät zuführbar sind, an dem auf den Videodatenströmen (VDSa–VDSf) beruhende Videos (Va–Vf) zeitgleich ausgebbar sind, wobei in einem stationären Betriebszustand (SBZ1; SBZ2) von den Videos (Va–Vf) ein Video (Va; Vb) ausgewählt ist, welches gegenüber den nicht ausgewählten Videos (Vb–Vf; Va, Vc–Vf) mit einer höheren Qualität ausgegeben ist, wobei die Einstellvorrichtung (1) zur Erzeugung von Einstellwerten (EWa–EWf) zum Einstellen der Datenraten (DRa–DRf) der Videodatenströme (VDSa–VDSf) und zur Übertragung der Einstellwerte (EWa–EWf) an die Videokameras (3a–3f) eingerichtet ist, wobei die Erzeugung der Einstellwerte (EWa–EWf) in Abhängigkeit von einer Information (IN), welches Video (Va; Vb) ausgewählt ist, in Abhängigkeit von der Anzahl (AZ) der vorhandenen Videokameras (3a–3f) und in Abhängigkeit von einer verfügbaren Gesamtdatenrate (GDR) des Datennetzes (4) erfolgt.
Patent DE-102014220623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen von Textilien in einer Waschmaschine mit Aktivierungseinrichtung
Inventor: HÄTZELT ANDRÉ
IPC: D06L4/50
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen von Textilien in einer Waschmaschine (1) mit einer Waschkammer (2) zur Aufnahme von einer Waschflüssigkeit und von zu reinigenden Textilien und mit einer Aktivierungseinrichtung (3), die über einen Einlass (4) zum Einleiten von Waschflüssigkeit aus der Waschkammer (2) in die Aktivierungseinrichtung (3) und über einen Auslass (5) zum Herausleiten von Waschflüssigkeit aus der Aktivierungseinrichtung (3) in die Waschkammer (2) verfügt und welche darüber hinaus mindestens ein Aktivierungsmittel aufweist, das geeignet ist, innerhalb der Aktivierungseinrichtung (3) einen Prozess zur Bildung freier Radikale in der Waschflüssigkeit in Gang zu setzen, wobei die Waschflüssigkeit ein Acylhydrazon enthält.
Patent DE-102014221127-A1 (DE)
Title: Elektroantrieb für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit dem Elektroantrieb
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/11
Filed: 2014-10-17
Abstract: Bei der Realisierung von Hybridfahrzeugen oder Elektrofahrzeugen haben sich neue Gestaltungsmöglichkeiten für die Integration der Elektromotoren ergeben. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Elektroantrieb für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welcher kompakt und zuverlässig ausgebildet ist. Hierzu wird ein Elektroantrieb 1 für ein Fahrzeug 2, mit einem Getriebeabschnitt 6 zur Überleitung des Antriebsdrehmoments von einem Elektromotor 5 auf zwei Ausgänge 7a, b des Elektroantriebs 1, wobei der Getriebeabschnitt 6 eine Differenzialeinrichtung 10 mit einem ersten und ein zweiten Sonnenrad 11, 12, sowie einen Satz mit ersten und zweiten Planetenrädern 15, 16 aufweist, wobei die Sonnenräder 11, 12 mit den Ausgängen 7a, b wirkverbunden sind, wobei die ersten Planetenräder 15 mit dem ersten Sonnenrad 11 und die zweiten Planetenräder 16 mit dem zweiten Sonnenrad 12 kämmen, wobei die ersten und die zweiten Planetenräder 15, 16 und wobei das erste und das zweite Sonnenrad 11, 12 jeweils die gleiche Zähnezahl aufweisen, vorgeschlagen, wobei die ersten Planetenräder 15 als lange Planetenräder ausgebildet sind, welche sich in axialer Richtung zumindest abschnittsweise über das zweite Sonnenrad 12 erstrecken, wobei das zweite Sonnenrad 12 im Vergleich zu dem ersten Sonnenrad 11 einen kleineren Kopfkreisdurchmesser aufweist.