baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006012582-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen von Abschnitten von Glasstangen
Inventor: PIEGENDORFER JOHANN
IPC: C03B33/10
Filed: 2006-03-16
Granted: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Abschnitten (30) von Glasstangen (3), welche eine Einrichtung zum parallelen Haltern und seitlichen Fixieren mehrerer Glasstangen (3), eine Ritzradhalterung mit einem parallel zur Achse der Glasstangen (3) drehbar gelagerten Ritzrad (5), zumindest einer Andrückfeder zum aneinander Andrücken von Ritzrad (5) und Glasstangen (3), eine Einrichtung zum aneinander Vorbeiführen von Glasstangen (3) und Ritzrad (5) in Richtung senkrecht zur Achse der Glasstangen (3), einen Niederhalter (15) zum Andrücken der Glasstangen (3), eine Abbrech-Leiste (11) und einen Abbrech-Balken (13) umfaßt, wobei die Abbrech-Leiste (11) gegenüberliegend zwischen Niederhalter (15) und Abbrech-Balken (13) angeordnet ist.
Patent DE-102006016161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verwendung einer Pressvorrichtung zum Pressen eines mehrfach gefalteten Papierprodukts
Inventor: WOLANY SEWERYN
IPC: B65H45/14
Filed: 2006-04-06
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Pressen eines mehrfach gefalteten Papierprodukts (2), vorzugsweise Beipackzettel, Zeitschrift und dergleichen, mit einer Transporteinrichtung (4) zum Fördern des Papierprodukts (2) zu zwei Presswalzen (3), zwischen denen das Papierprodukt (2) gepresst wird, wobei die Transporteinrichtung (4) zwei Transportbänder (6) aufweist, die jeweils um eine der beiden Presswalzen (3) und eine in Förderrichtung (5) vor der Presswalze (3) angeordnete Hilfswalze (7) laufen, wobei der Abstand (a) der beiden Hilfswalzen (7) größer als der Abstand (b) der beiden Presswalzen (3) ist, und wobei der Durchmesser der Presswalzen (3) mindestens doppelt so groß wie die Länge des zu pressenden Papierprodukts (2) in Förderrichtung (5) ist.
Patent DE-102006016521-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel mit beweglichem Rückenlehnenteil
Inventor: MATHON PHILIP
IPC: A47C7/40
Filed: 2006-04-07
Granted: 2012-05-16
Abstract: Sitzmöbel umfassend eine feststehende Tragstruktur (3), ein gegenüber der Tragstruktur (3) ortsfestes Rückenlehnenteil (13) und ein gegenüber der Tragstruktur (3) bewegliches Rückenlehnenteil (23) mit einer abgesenkten Position, in der das ortsfeste Rückenlehnenteil (13) von dem beweglichen Rückenlehnenteil (23) zumindest teilweise bedeckt ist, und einer in einer vertikalen Richtung (V) angehobenen Position, in der das ortsfeste Rückenlehnenteil (13) von dem beweglichen Rückenlehnenteil (23) freigegeben ist, um eine Rückenlehnenlänge des Sitzmöbels (1) zu vergrößern, wobei ein Verstellmechanismus (21) das bewegliche Rückenlehnenteil (23) derart führt, dass beim Bewegen aus der abgesenkten Position in die angehobene Position das bewegliche Rückenlehnenteil (23) von dem ortsfesten Rückenlehnenteil (13) weg mit einer nicht vernachlässigbaren, horizontalen Richtungskomponente Bx geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (21) eine erste sowie eine zweite ortsfeste Anlenkstelle an der Tragstruktur (3) und eine erste sowie eine zweite mit der ersten und der zweiten ortsfesten Anlenkstelle jeweils starr gekoppelte, bewegliche Anlenkstelle an dem...
Patent DE-102006032070-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung und Motortemperaturabschätzverfahren hierfür
Inventor: KOBAYASHI SHIGERU
IPC: H02H5/00
Filed: 2006-07-11
Granted: 2016-10-20
Abstract: Motorsteuerung (3) mit: einem Umgebungstemperatur-Detektierungsabschnitt, welcher eine Umgebungstemperatur (Tamb) detektiert; einem Schätztemperatur-Berechnungsabschnitt (31, 33), welcher eine Temperatur eines Motors (20) abschätzt; und einem Motorsteuerabschnitt, welcher so ausgebildet ist, dass er den Motor (20) auf der Basis der geschätzten Temperatur des Motors (20) stillsetzt, um eine Wicklung des Motors (20) gegen ein Durchbrennen zu schützen, wobei die Motorsteuerung dadurch gekennzeichnet ist, dass der Schätztemperatur-Berechnungsabschnitt (31, 33) Folgendes enthält: eine Schätztemperatur-Speichereinrichtung, welche die geschätzte Temperatur des Motors (20) speichert; und eine Schätztemperatur-Aktualisierungseinrichtung, welche die geschätzte Temperatur des Motors (20) aktualisiert, welche in der Schätztemperatur-Speichereinrichtung gespeichert ist, wobei: dann, wenn die Schätztemperatur-Aktualisierungseinrichtung feststellt, dass eine Stillsetzzeit-Temperatur (T0) des Motors (20), welche die Schätztemperatur des Motors (20) zur Zeit einer Stillsetzung des Motors (20) durch den Motorsteuerabschnitt (31, 32) höher als eine vorbestimmte erste Einstelltemperatur (T1) ist, die Schätztemperatur-Aktualisierungseinrichtung die geschätzte Temperatur des Motors (20) durch Vermindern der geschätzten Temperatur des Motors (20) über die Zeit mit einer ersten Temperatursubtraktionsrate (Δk1) ab der Stillsetzungszeit-Temperatur (T0) aktualisiert; dann, wenn die Schätztemperatur-Aktualisierungseinrichtung feststellt, dass die geschätzte Temperatur des Motors (20) gleich oder kleiner als die vorbestimmte erste Einstelltemperatur (T1) und höher als eine vorbestimmte zweite Einstelltemperatur (T2) nach der Zeit der Stillsetzung des Motors (20) ist, die Schätztemperatur-Aktualisierungseinrichtung die geschätzte Temperatur des Motors (20) durch Vermindern der geschätzten Temperatur des Motors (20) über die Zeit mit einer zweiten Temperatursubtraktionsrate (Δk2) aktualisiert, welche verschieden von der ersten Temperatursubtraktionsrate (Δk1) ist; und dann, wenn die Schätztemperatur-Aktualisierungseinrichtung feststellt, dass die geschätzte ...
Patent DE-102006035020-B4 (DE)
Title: Stabilisierung von NAD/NADH
Inventor: HEINDL DIETER
IPC: C12Q1/32
Filed: 2006-07-28
Granted: 2018-08-23
Abstract: Testelement zur Bestimmung eines Analyten, umfassend (i) ein Coenzym abhängiges Enzym oder ein Substrat für ein derartiges Enzym und (ii) als Coenzym eine Verbindung mit folgender allgemeiner Formel (I):
     mit
 A = Adenin oder ein Analog davon,
 T = jeweils unabhängig O, S,
 U = jeweils unabhängig OH, SH, BH 3   - , BCNH 2   - ,
 V = OH oder eine Phosphatgruppe,
 W = COOR, CON(R) 2 , COR, CSN(R) 2  mit R = jeweils unabhängig H oder C 1 -C 2 -Alkyl,
 X1,X2 = jeweils unabhängig O, CH 2 , CHCH 3 , C(CH 3 ) 2 , NH, NCH 3 ,
 Y = NH, S, O, CH 2 ,
 Z = (i) eine lineare Gruppe mit 4-6 C-Atomen, vorzugsweise 4 C-Atomen ist, in welche gegebenenfalls 1 oder 2 C-Atome durch ein oder mehrere Heteroatome ausgewählt aus O, S und N ersetzt sind, oder (ii) ein Rest umfassend eine cyclische Verbindung mit 6 C-Atomen, die gegebenenfalls ein oder mehrere Heteroatome ausgewählt aus O, S und N sowie gegebenenfalls einen oder mehrere Substituenten enthält, und einen Rest CR4 2  gebunden an die zyklische Verbindung sowie an X2, mit R4 = jeweils unabhängig H, F, CH 3 ,
 mit der Maßgabe, dass Z und der Pyridin-Rest nicht durch eine glycosidische Bindung verknüpft sind, oder ein Salz oder gegebenenfalls eine reduzierte Form davon.
Patent DE-102006049558-B4 (DE)
Title: Verschlussmechanismus für eine Bordwand eines Ladekastens eines Lastentransportfahrzeugs und Lastentransportfahrzeug
Inventor: POPP KLAUS
IPC: B62D33/03
Filed: 2006-10-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verschlussmechanismus (28) für eine aufklappbare Bordwand (10) eines Ladekastens eines Lastentransportfahrzeugs, die relativ zu einem Haltepfosten (12) des Ladekastens um eine Schwenkachse (22) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbar ist, umfassend- ein an der Bordwand (10) angeordnetes Verriegelungselement (24), das in der Schließstellung der Bordwand (10) in einer Ausnehmung (46) des Haltepfostens (12) aufgenommen ist,- einen zwischen einer Verriegelungsbereitschaftsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbar am Haltepfosten (12) geführten Riegel (26), der in seiner Verriegelungsbereitschaftsstellung das Verriegelungselement (24) der in Schließstellung befindlichen Bordwand (10) verriegelnd hintergreift und der in seiner Entriegelungsstellung das Verriegelungselement (24) zur Herausbewegung aus der Ausnehmung (46) freigibt, und- eine Federanordnung (34) zur Vorspannung des Riegels (26) in die Verriegelungsbereitschaftsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladekasten ferner umfasst:einen steuerbaren Riegelbetätigungszylinder (40), insbesondere Hydraulikzylinder, zur wahlweisen Bewegung des Riegels (26) in die Entriegelungsstellung entgegen der Vorspannung der Federanordnung (34), unddass das Verriegelungselement (24) beim Verschwenken der Bordwand (10) in die Schließstellung den in Verriegelungsbereitschaftsstellung befindlichen Riegel (26) außen beaufschlagen kann, so dass dieser unter Ausführung einer Schnappbewegung (S) das Verriegelungselement (24) in die Ausnehmung (46) einrücken lässt und dann verriegelnd hintergreift.
Patent DE-102006058865-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zum Schreiben von Daten
Inventor: LEE YEONG-TAEK
IPC: G11C11/401
Filed: 2006-12-07
Granted: 2010-06-10
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit  – einem Speicherzellenfeld mit einer Mehrzahl von Einheitsspeicherzellen, wobei eine jeweilige Einheitsspeicherzelle eine erste kapazitätslose Floating-Body-Transistor-Speicherzelle (MC), die in einem ersten Speicherblockfeld angeordnet ist, und eine zweite, komplementäre kapazitätslose Floating-Body-Transistor-Speicherzelle (MCB) umfasst, die in einem zweiten Speicherblockfeld angeordnet ist, wobei die erste Speicherzelle der Einheitsspeicherzelle Daten speichert und die zweite Speicherzelle der Einheitsspeicherzelle hier zu komplementäre Daten speichert,  – einer Mehrzahl von ersten Bitleitungen, die mit korrespondierenden ersten kapazitätslosen Floating-Body-Transistor-Speicherzellen verbunden sind, die im ersten Speicherblockfeld angeordnet sind,  – einer Mehrzahl von zweiten Bitleitungen, die operativ mit korrespondierenden zweiten kapazitätslosen Floating-Body-Transistor-Speicherzellen verbunden sind, die im zweiten Speicherblockfeld angeordnet sind,  – einem Abtastschaltkreis, der operativ zwischen dem ersten und dem zweiten Speicherblockfeld eingeschleift ist,   – einem Abtastbitleitungspaar, das operativ mit dem Abtastschaltkreis gekoppelt ist,  – einem ersten Bitleitungsauswahlschaltkreis, der selektiv eine erste Bitleitung aus der Mehrzahl von ersten Bitleitungen mit einer Abtastbitleitung des...
Patent DE-102007008143-B4 (DE)
Title: Kupplungsteil einer Hydraulik-Steckkupplung
Inventor: HARTMANN JÜRGEN DIPL ING
IPC: F16L37/34
Filed: 2007-02-19
Granted: 2015-01-29
Abstract: Kupplungsteil (2) einer – aus zwei zusammensteckbaren und sich dabei selbsttätig gegenseitig öffnende Hauptventile (18, 20) aufweisenden Kupplungsteilen (2, 4) bestehenden – Hydraulik-Steckkupplung, insbesondere drucknehmerseitiger Kupplungsstecker (2) zum Einstecken in eine druckgeberseitige Kupplungsmuffe (4), mit einer mit dem anderen Kupplungsteil (4) kuppelbaren Kupplungsseite (12) und einer gegenüberliegenden Leitungsseite (14), wobei das Hauptventil (18) in einer Schließstellung einen Strömungskanal (22) für ein hydraulisches Druckmedium zur Kupplungsseite (12) hin druckdicht gegen einen eventuellen leitungsseitigen Restdruck (pR) verschließt und in einer Öffnungsstellung den Strömungskanal (22) öffnet, wozu das Hauptventil (18) einen mit einem Ventilsitz (24) zusammenwirkenden und derart entsprechend einer Steckachse (X) axialbeweglich in einem Ventilgehäuse (26) geführten Ventilkörper (28) aufweist, dass dieser beim Kuppelvorgang mittels eines axial beweglichen Ventilstößels (32) aus der Schließstellung selbsttätig in die von dem Ventilsitz (24) abgehobene Öffnungsstellung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstößel (32) mittelbar über einen integrierten Kraftübersetzer (36) zur Erzeugung einer in Öffnungsrichtung wirkenden, derart bemessenen Öffnungskraft (FO) gegen den Ventilkörper (28) wirkt, dass der Ventilkörper (28) durch die Öffnungskraft (FO) gegen den eventuellen Restdruck (pR) und eine zumindest anteilig daraus durch Beaufschlagung einer leitungsseitigen Ventil-Druckfläche (AV1) resultierende, in Schließrichtung wirkende Ventilkraft (FV) in die Öffnungsstellung bringbar ist.
Patent DE-102007026452-B4 (DE)
Title: Selbst verriegelnde Gelenkvorrichtung
Inventor: SELFART KLAUS
IPC: F16C11/04
Filed: 2007-06-05
Granted: 2010-09-09
Abstract: Selbst verriegelnde Gelenkvorrichtung, bestehend aus abstandsweise zueinander ausgebildeten Befestigungselementen, die mit dazwischen angeordneten streifenförmigen Federelementen verbunden sind, wobei in der Ausgangsstellung die Federelemente abgebogen sind und in Endstellung gestreckt ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Befestigungselementen (1, 2) zwei streifenförmige Federelemente (3, 4) unterschiedlicher Länge abstandsweise in Endstellung parallel gegenüberliegend und wenigstens ein Führungsteil (5) zur Führung und seitlichen Fixierung des längeren Federelementes (3) in eine S-förmig abgebogene Ausgangsstellung und zur Befestigung und Abstandsüberbrückung zwischen oberem und unterem Befestigungsteil (1, 2) für das kürzere Federelement (4) angeordnet sind.
Patent DE-102007039148-B4 (DE)
Title: Schnellschaltmagnet
Inventor: STOCKSCHLAEGER MICHAEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2007-08-18
Granted: 2011-06-01
Abstract: Schnellschaltmagnet mit einem Gehäuse (1), einem Konus (4) mit Steuerteil, einem Ankerkolben (2), einem den Konus (4) durchgreifenden Stößel (5), der bei Erregung des Schnellschaltmagneten mit seinem dem Ankerkolben (2) abgewandten Ende aus dem Gehäuse (1) austritt, einer im Gehäuse (1) angeordneten Erregerspule (12), die zentral um den Konus (4) und den Ankerkolben (2) zum Antrieb desselben angeordnet ist, mit einer am Konus (4) auf der dem Ankerkolben (2) abgewandten Seite in einem Hohlraum angeordneter Feder (8), die durch einen auf dem Stößel (5) festgelegten Federteller (9) bei Bestromung der Erregerspule durch den Hub des Ankerkolbens (2) mitgenommen wird und vorgespannt ist, und einer dem Ankerkolben (2) zugeordneter, rückwärtiger Hubbegrenzung (3) als Anschlag bei abgeschaltetem Strom, wobei der Ankerkolben (2) und der Stößel (5) mechanisch voneinander getrennt sind, die Rückstehposition (15) des Stößels (5) sich in unbestromtem Zustand in einem Sicherheitsabstand hinter einer Referenzfläche (14) befindet, und zwischen Ankerkolben...
Patent DE-102007056526-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamische Kupplung eines Turbocompoundsystems
Inventor: ADLEFF KURT
IPC: F16D33/18
Filed: 2007-11-22
Granted: 2009-11-12
Abstract: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamische Kupplung für ein Turbocompoundsystem,  1.1 mit einem beschaufelten Primärrad (1) und einem beschaufelten Sekundärrad (2), die miteinander einen mit Arbeitsmedium befüllten oder befüllbaren Arbeitsraum (3) ausbilden;  1.2 mit einem Gehäuse (4), das das Primärrad (1) und das Sekundärrad (2) umschließt und aus Blech hergestellt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  1.3 das Gehäuse (4) aus wenigstens zwei einzelnen Blechteilen (4.1, 4.2) hergestellt ist, die auf das Primärrad (1) und/oder das Sekundärrad (2) aufgelegt, an einer Stoßstelle (5) gegeneinander gesetzt und miteinander verschweißt sind, und im Bereich der verschweißten Stoßstelle (5) eine zu der Stoßstelle (5) hin geöffnete Aussparung (6) entlang der Stoßstelle (5) in die Oberfläche des Primärrades (1) und/oder des Sekundärrades (2) eingebracht ist.
Patent DE-102008015446-B4 (DE)
Title: Doppelbedienungseinrichtung für ein Fahrschulausbildungsfahrzeug
Inventor: OPITZ HARALD
IPC: G05G1/30
Filed: 2008-03-22
Granted: 2011-01-13
Abstract: Doppelbedienungseinrichtung für ein Fahrschulfahrzeug mit einem Schaltwechselgetriebe oder Automatikgetriebe und mit fahrerseitig angeordnet  – einem Bremspedal (1),  – einem Kupplungspedal (7) und  – einem Gaspedal (25),  sowie fahrlehrerseitig angeordnet  – einem betätigt das Bremspedal (1) mitnehmenden Fahrlehrer-Bremspedal (3),  – einem betätigt das Kupplungspedal (7) mitnehmenden Fahrlehrer-Kupplungspedal (9),  – einem betätigt das Gaspedal (25) mitnehmenden Fahrerlehrer-Gaspedal (27)  – und einem gesonderten Pedal (5), das betätigt zurückführend mit dem Bremspedal (1) und dem Kupplungspedal (7) verkoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bremspedale (1, 3) über eine Bremspedalwelle (4) miteinander verbunden sind, wobei die Bremspedalwelle (4) eine Steuerscheibe (29) besitzt, in die ein Rückführhebel (24) an einer, die Gaspedale (25, 27) miteinander verbindenden, Gaspedalwelle (26) eingreift und die Steuerscheibe (29) bei betätigtem Fahrlehrer-Bremspedal (3) die Gaspedalwelle (26) so dreht, dass das Gaspedal (25) in die Leerlaufstellung (30) gedrückt wird.
Patent DE-102008016480-B4 (DE)
Title: Haushaltsstandgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: FETZER GERHARD
IPC: F24C15/02
Filed: 2008-03-31
Granted: 2016-07-07
Abstract: Haushaltsstandgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend eine Gerätetür (13), die schwenkbar mittels eines Gelenks an dem Haushaltsstandgerät angelenkt ist, wobei das Gelenk wenigstens einen dem Haushaltsstandgerät zugeordneten Scharnierträger (17) und einen der Gerätetür (13) zugeordneten Scharnierhebel (15) umfasst, die um eine Drehachse (11) schwenkbar miteinander in Eingriff stehen, wobei in dem Bereich des Gelenks Schalldämmmittel vorgesehen sind und wobei die Schalldämmmittel an dem Scharnierträger (17) angeordnet sind und ein Kraftübertragungselement (27) umfassen, welches eine außenseitig auf eine Gehäusewand (5) des Haushaltsstandgeräts wirkende Kraft (FH) in Bauteile (15, 17, 19, 22) des Haushaltsstandgeräts überträgt.
Patent DE-102008022105-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte elektrische Maschine sowie Verfahren zur Kühlung einer solchen elektrischen Maschine
Inventor: GRANER KLAUS DIPL -ING (FH)
IPC: H02K9/08
Filed: 2008-05-05
Granted: 2023-11-09
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Maschinengehäuse (21), in dem ein Rotor (2) und eine Statorwicklung (7) aufgenommen sind, wobei die genannte Statorwicklung (7) auf gegenüberliegenden Seiten in jeweils einem Wickelkopfraum (26) angeordnete Wickelköpfe (8) aufweist, sowie mit einer Kühlvorrichtung (24), die einen Flüssigkühlkreis (23) mit einer Statormantelkühlung (9), Kühlrohrschlangen (10) und zumindest eine, vorzugsweise mit dem Rotor (2) verbundene, Luftkühlung (25) zur Luftumwälzung in den Wickelkopfräumen (26) aufweist, wobei die Kühlrohrschlangen (10) außerhalb des Wickelkopfs (8) durch die Wickelkopfräume (26) geführt sind und die Luftkühlung (25) zwei jeweils einem Wickelkopfraum (26) zugeordnete Lüfterräder (11) zur Erzeugung eines innerhalb eines jeden Wickelkopfraums (26) zirkulierenden Luftstroms aufweist, der mittels Luftkanal- und/oder -leitmitteln (27) in dem jeweiligen Wickelraum über die freiliegenden Kühlrohrschlangen (10) und durch die Wickelköpfe (8) hindurch zirkulierend geführt ist, wobei die Wickelkopfräume (26) geschlossene Luftzirkulationsräume bilden und miteinander über Luftkanäle (3) verbunden sind, die durch den Rotor (2) hindurchführen, und die Luftkanal- und/oder -leitmittel (27) eine Gegenstromeinrichtung zur gegenläufigen Hindurchführung der Kühlluft durch den Rotor (2) aufweisen, wobei die Lüfterräder (11) von auf dem Rotor (2) sitzenden Aufsatzscheiben (14) mit Lüfterteilen (17) gebildet sind, die Luftlöcher (29) besitzen, die jeweils mit zumindest einem Luftkanal (3) im Rotor (2) in Strömungsverbindung stehen und an dem Lüfterteil (17) der jeweiligen Aufsatzscheibe (14) vorbeiführen, wobei die auf gegenüberliegenden Stirnseiten des Rotors (2) angeordneten Aufsatzscheiben (14) zueinander drehversetzt sind derart, dass die genannten Luftlöcher (29) der einen Aufsatzscheibe (14) mit einem ersten Satz der Luftkanäle (3) des Rotors (2) kommunizieren und die Luftlöcher (29) der anderen Aufsatzscheibe (14) mit einem zweiten Satz der Luftkanäle (3) des Rotors (2) kommunizieren.
Patent DE-102008033066-B4 (DE)
Title: Demontage eines Getriebes einer Windenergieanlage
Inventor: BLUM OLIVER
IPC: F03D1/00
Filed: 2008-07-15
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Demontieren eines Getriebes einer Windenergieanlage (10), insbesondere einer Offshore-Windenergieanlage, mit mehreren Getriebestufen (24.1, 24.2, 25), wobei das Getriebe (22) in einer auf einem Turm (11) der Windenergieanlage (10) angeordneten Gondel (15) aufgenommen ist oder wird, wobei die Getriebestufen (24.1, 24.2, 25) miteinander in Wirkverbindung sind und die folgenden Verfahrensschritte ausgeführt werden: a) es wird in der Gondel (15) eine nicht-stationäre Hebeeinrichtung (31) oberhalb des mehrstufigen Getriebes (22) errichtet, wobei die Hebeeinrichtung (31) auf dem Getriebe (22) in der Gondel (15) befestigt wird, b) die Wirkverbindung einer ersten Getriebestufe (25) mit einer zweiten Getriebestufe (24.2) wird gelöst, c) die erste Getriebestufe (25) wird unter Verwendung der Hebeeinrichtung (31) angehoben und von der zweiten Getriebestufe (24.2) getrennt, wobei insbesondere die erste Getriebestufe (25) in die rotorabgewandte Seite der Gondel (15) verlagert wird und/oder gesichert wird.
Patent DE-102008052449-B4 (DE)
Title: Druckleitung
Inventor: LEGER FRÉDÉRIC
IPC: F16D25/12
Filed: 2008-10-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Druckleitung (7), insbesondere Druckleitung eines hydraulischen Systems (1) eines Kraftfahrzeuges mit einem Geberzylinder (4) und einem Nehmerzylinder (5), die durch die Druckleitung (7) hydraulisch miteinander verbunden sind, umfassend ein Kunststoffrohr (17) sowie ein Metallrohr (16), die durch eine Kupplungsanordnung miteinander verbunden sind, wobei die Kupplungsanordnung (2) einen Stecker (18) und eine Buchse (19) umfasst, wobei das Metallrohr (16) mit dem Stecker (18) und das Kunststoffrohr (17) mit der Buchse (19) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (18) und die Buchse (19) mit Mitteln versehen sind, die in Verbindungslage von Stecker (18) und Buchse (19) eine lösbare Schnappverbindung bilden, wobei elastische Fügeteile des Steckers (18) in Ausnehmungen der Buchse (19) eingreifen.
Patent DE-102009005229-B4 (DE)
Title: Luftfederanlage mit Höhenbegrenzung
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60G17/052
Filed: 2009-01-20
Granted: 2012-11-15
Abstract: Luftfederanlage (14) mit einem manuell betätigten Hebe-Senk-Ventil (13) zum willkürlichen Heben und Senken eines Niveaus (11) eines Fahrzeugaufbaus (3), über welches zum Heben eine Druckluftquelle und zum Senken eine Druckluftsenke mit einer Luftfeder (9) verbindbar sind, wobei einer elektronischen Steuereinrichtung (18; 19) ein Messsignal (37) des Niveaus (11) zugeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) eine von der Steuereinrichtung (18; 19) ansteuerbare Ventileinrichtung (36) vorgesehen ist, die derart ausgebildet und in die Luftfederanlage (14) integriert ist, dass über diese ein Befüllungsvorgang und/oder ein Entlüftungsvorgang der Luftfeder (9) unterbrochen werden kann, b) in der Steuereinrichtung (18; 19) das Messsignal (37) des Niveaus (11) mit Schwellwerten für ein maximales Niveau und/oder ein minimales Niveau vergleichbar ist, c) ausgelöst durch ein Erreichen eines Schwellwerts die Ventileinrichtung (36) durch die Steuereinrichtung (18; 19) so ansteuerbar ist, dass ca) eine weitere Veränderung des Niveaus nicht erfolgt oder cb) eine...
Patent DE-102009008306-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Außenspiegel
Inventor: WEIL CHRISTOPHER
IPC: B60R1/06
Filed: 2009-02-10
Granted: 2019-07-25
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Seitentür, die einen Türkörper und eine darüber angeordnete Seitenscheibe aufweist, wobei an der Seitentür über einen Spiegelfuß ein Außenspiegel (4) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein einstückiges Verkleidungsteil (1) sowohl einen leistenförmigen Abschnitt (2) aufweist, der den oberen, äußeren Rand des Türkörpers, der an die Seitenscheibe angrenzt, zumindest annähernd über die gesamte Breite der Seitenscheibe verkleidet, als auch einen Fußabschnitt (3) aufweist, der den Spiegelfuß verkleidet.