baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015193-U1 (DE)
Title: Gerät für die Verfolgung und Lokalisierung von Objekten
IPC: G01S11/06
Filed: 2008-11-17
Abstract: Ein
Gerät für die Verfolgung
und Lokalisierung von Objekten besteht aus dem Folgenden:  Eine
Haupteinheit und einer Untereinheit, einschließlich einer identischen Struktur,
wobei diese Struktur das Folgende beeinhaltet:  Ein Antennenelement;  Ein
Empfangs-/Übertragungsmodul,
das elektrisch an das erwähnte
Antennenelement für
den Empfang und die Übertragung
von Signalen mit dem erwähnten
Antennenelement verbunden ist;  Ein kabelloses ZigBee Übertragungsmodul,
das elektrisch an das erwähnte
Empfangs-/Übertragungsmodul
für die Verarbeitung
der Signale des erwähnten
Empfangs-/Übertragungsmoduls
verbunden ist, und aus  Einem Alarmgerät, das elektrisch mit dem erwähnten kabellosen
ZigBee Übertragungsmodul
für die
Erzeugung eines Warnsignals verbunden ist.
Patent DE-202009004136-U1 (DE)
Title: Kaffeefiltertüte
IPC: A47J31/08
Filed: 2009-03-24
Abstract: Kaffeefiltertüte dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand einer Filtertütenseite ( 1  und  2 ./1.) ein Segment produktionstechnisch ausgestanzt ist, um ein besseres Öffnen beider Filterseiten, beim/zum Befüllen, zu erleichtern Die andere Seite der Filtertüte bleibt im Ursprung erhalten. ( 1 . und  2 ./2)
Patent DE-202009005195-U1 (DE)
Title: Abschalelement für den Betonbau
IPC: E04G15/00
Filed: 2009-08-27
Abstract: Abschalelement für den Betonbau umfassend ein Basiselement (1) aus einem zementgebundenen Material, eine Mehrzahl von Schalungsmaterialstücken (2) vorbestimmter Größe und zumindest ein flächiges Befestigungselement (3), wobei das Basiselement (1) eine schlitzartige Aussparung zur Aufnahme jeweils eines Randbereichs der Schalungsmaterialstücke (2) und zur Aufnahme des Randbereichs (3a) des flächigen Befestigungselements (3) aufweist, wobei die Schalungsmaterialstücke (2) und das flächige Befestigungselement (3) im Bereich der schlitzartigen Aussparung des Basiselements (1) mit Hilfe eines Klebstoffs (5) derart mit dem Basiselement (1) verklebt sind, dass die Schalungsmaterialstücke (2) kammartig zueinander beabstandet angeordnet sind, um eine Mehrzahl von schalungsfreien Bereichen (4) zu bilden, wobei die schalungsfreien Bereiche (4) eine der Breite von Bewehrungsstäben entsprechende Breite aufweisen, wobei die Ebene des aus dem Basiselement (1) ragenden Bereichs (3b) des flächigen Befestigungselements (3) mit der Ebene der Schalungsmaterialstücke (2) einen Winkel von rund 90° einschließt und der aus dem Basiselement (1) ragende Bereich (3b) des flächigen Befestigungselements...
Patent DE-202009011403-U1 (DE)
Title: Profilleiste
IPC: A47B95/04
Filed: 2009-08-21
Abstract: Profilleiste für Möbelstücke umfassend wenigstens eine Funktionsschicht (7), über welche die Profilleiste (6) adhäsiv an bspw. einer Schmalseite einer Möbelplatte (1) anfügbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsschicht (7) polare und/oder reaktive Gruppen im Molekülaufbau enthält, wobei die Funktionsschicht (7) wenigstens teilweise eine strukturierte Oberfläche (70) mit einer mittleren Rauhtiefe R z  von 10 bis 120 μm, bevorzugt 25 bis 100 μm, und einen Absorptionsgrad für Laserlicht von wenigstens 0,25 aufweist.
Patent DE-202009015171-U1 (DE)
Title: Kraftwagen-Überdeckungsvorrichtung
IPC: B60J11/02
Filed: 2009-11-09
Abstract: Kraftwagen-Überdeckungsvorrichtung, die bei einem Kraftwagen (10), insbesondere Personenkraftwagen, zum Einsatz kommt, wobei der Kraftwagen (10) eine Frontpartie (11), ein Dach (12) und ein Heck (13) aufweist, und wobei die Kraftwagen-Überdeckungsvorrichtung aufweist:  ein vorderes Überdeckungselement (20), das ein vorderes Überdeckungstuch (50) aufweist und sich oberhalb des Hecks (13) des Kraftwagens (10) befindet, wobei das vordere Überdeckungstuch (50) ein vorderes Befestigungselement (70) aufweist, das an der unteren Seite der Frontpartie (11) befestigt bzw. befestigbar ist; und  ein hinteres Überdeckungselement (30), das ein hinteres Überdeckungstuch (60) aufweist und sich parallel zum vorderen Überdeckungselement (20) oberhalb des Hecks (13) des Kraftwagens (10) befindet, wobei das hintere Überdeckungstuch (60) ein hinteres Befestigungselement (71) aufweist, das an der unteren Seite des Hecks (13) befestigt bzw. befestigbar ist.
Patent DE-202009017935-U1 (DE)
Title: Schwimmerfanggerät mit einem Schwimmer und einer Antenne
IPC: A01K93/02
Filed: 2009-01-20
Abstract: Schwimmerfanggerät mit einem Schwimmer und einer Antenne, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer mit dem Fanggerät und die schwimmende Antenne mit dem Empfänger separate Einheiten bilden, die sich nicht berühren und durch eine Angelschnur miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010000785-U1 (DE)
Title: Zentrierplatte mit Magnet für Philips Latte Select
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-01-11
Abstract: Zentrierplatte mit eingesetzten Abfragemagnet und aufgeklebten Antirutschnoppen (siehe Zeichnung). Diese Zentrierplatte wird anstatt des Milchbehälters auf die Maschine gesetzt.
Patent DE-202010002565-U1 (DE)
Title: Absaugsiphon
IPC: E03C1/28
Filed: 2010-02-19
Abstract: Absaugsiphon (1) für eine Abflussinstallation, insbesondere ein WC-Urinal oder dgl., mit einem Eintritts- (2) und einem Austrittsanschluss (3) und einem bevorzugt in einem Gehäuse angeordneten Strömungskanal (4) für abzuleitende Flüssigkeit, dessen Strömungskanaleingang mit dem Eintrittsanschluss (2) und dessen Strömungskanalausgang (20) mit dem Austrittsanschluss (3) verbunden sind, wobei der Strömungskanal (4) zumindest bereichsweise um den Eintrittsanschluss (2) herum gewunden ausgebildet ist und die Windung des Strömungskanals (4) zumindest bereichsweise als schneckenförmige Windung (19) ausgebildet ist, wobei zumindest ein Windungsabschnitt (8) des Strömungskanals (4) als Geruchsverschluss (9) dient, wobei der Windungsabschnitt (8) im Wesentlichen um einen Windungspunkt (16) herum verläuft, und wobei der Windungsabschnitt (8) in Bezug auf den Windungspunkt (16) eine Strömungskanalaußenseite (18) und eine Strömungskanalinnenseite (17) aufweist, wobei Eintrittsanschluss (2) und/oder Austrittsanschluss (3) bevorzugt als Stutzen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Strömungskanalinnenseite (17) des Windungsabschnitts (8) zum Windungspunkt (16) mindestens 10% des Abstands zwischen Strömungskanalaußenseite (18) und...
Patent DE-202010006602-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Stütz- und Trainingsgerät für den Arm einer Person, insbesondere eines Schlaganfallpatienten, mit Führungsplatte
IPC: A63B23/12
Filed: 2010-05-08
Abstract: Stütz- und Trainingsgerät für den Arm einer Person, mit a) einer Haltevorrichtung (C) zur Anbringung des Stütz- und Trainingsgeräts, b) einer Teleskopprofilschiene (A), welche im Bereich eines hinteren Endes (13b) an der Haltevorrichtung (C) befestigt ist, und c) einer Unterarmauflage (B), welche im Bereich eines aus- und einziehbaren vorderen Endes (24a) an der Teleskopprofilschiene (A) befestigt ist.
Patent DE-202010008546-U1 (DE)
Title: Reflektorleuchte
IPC: F21V7/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Reflektorleuchte für ein Terrarium, Aquarium, Vivarium, Paludarium oder Vogelkäfig mit einer Fassung zur Halterung einer Lichtquelle und einem Reflektor, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung ein Keramikinnenteil zur Halterung der Lichtquelle sowie ein das Keramikinnenteil aufnehmendes Metall- oder Kunststoffaußenteil aufweist, auf dem der Reflektor abnehmbar befestigbar ist.
Patent DE-202010010236-U1 (DE)
Title: Verankerungssystem für schwimmfähige Pontons
IPC: B63B21/20
Filed: 2010-07-12
Abstract: Verankerungssystem für schwimmfähige Pontons umfassend mindestens ein Ankerseil und ein Festmacherseil, die miteinander koppelbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  das mindestens eine Ankerseil (6) aus Kunststofffasern jeweils endseitig gespleißt ist, wobei mindestens eine Seite ein längenverstellbarer Spleiß (7) ist,  das mindestens eine Festmacherseil (9) aus Kunststofffasern beidseitig gespleißt ist, wobei in das Festmacherseil (9) unter Beibehaltung der Seilfasernanordnung ein Gummipuffer (10) in Seillängsrichtung unter Aufweitung des Seiles (9) angeordnet ist,  das mindestens eine Ankerseil (6) mit einem als Anker dienenden Körper (4) verbunden ist und das mindestens eine Festmacherseil (9) mit dem Ponton (1) verbunden ist.
Patent DE-202010014182-U1 (DE)
Title: Leuchtrohr mit LED
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Leuchtrohr mit Licht emittierenden Dioden LED (5), die auf einer Leiterplatte (1) oder Leiterfolie aufgebracht sind und über die Leiterplatte (1) mit Strom versorgt werden, wobei die Leiterplatte (1) zur Stabilisierung und Wärmedissipation mit einem Aluminiumblech verklebt ist und wobei die Leiterplatte (1) und das Aluminiumblech gegenseitig elektrisch isoliert sind, wobei ferner die vorstehende Anordnung in einem Glasrohr eingebracht ist, das beidseitig mit Rohrendstücken (3) und Dichtringen (4) verschlossen ist und wobei die Leiterplatte (1) über die Rohrendstücke (3) und Elektrokontakte (7) mit Strom versorgt werden kann.
Patent DE-202010015835-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel für die Benutzung von Bügelschleppliften, insbesondere für Snowboardfahrer
IPC: B61B11/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Hilfsmittel für die Benutzung von Bügelschleppliften, insbesondere für Snowboardfahrer, mit einem ersten Element, welches einen Schleppabschnitt (12) zur Anordnung im Hüft/Gesäßbereich aufweist, einem ein erstes und ein zweites Ende aufweisenden Zugelement zum Einhängen in den Bügel (62) eines Schleppliftes, wobei das erste Ende des Zugelements über eine erste Befestigung und das zweite Ende des Zugelements über eine zweite Befestigung mit dem ersten Element verbunden oder verbindbar ist, wobei wenigstens die zweite Befestigungen derart lösbar ausgestaltet ist, dass sich bei Betätigung eines Lösemechanismus das zweite Ende des Zugelements vom ersten Element löst, wobei der Lösemechanismus auch dann betätigbar ist, wenn das Zugelement unter Zugspannung steht.
Patent DE-202010016251-U1 (DE)
Title: Einhängesitz
IPC: A47C9/06
Filed: 2010-12-07
Abstract: Einhängesitz (10) zur hängenden Anordnung an einem Wandhalter (37) mit einer zumindest abschnittsweise im Wesentlichen horizontal verlaufenden Haltestange (38), wobei eine Rückenlehne (11) des Einhängesitzes mit einer Haltestangenaufnahme (18) versehen ist, die einen Tragrand (21) zur abstützenden Auflage auf der Haltestange des Wandhalters aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestangenaufnahme einen Tragegriff (29) mit einem Griffstück aufweist, das über eine ausziehbar am Tragrand angeordnete Riegeleinrichtung (36) mit der Haltestangenaufnahme kraftschlüssig verbunden ist, derart, dass in einer Nicht-Betriebsstellung des Tragegriffs die Riegeleinrichtung eine Aufnahmeöffnung (39) der Haltestangenaufnahme verriegelt und in einer Betriebsstellung des Tragegriffs die Riegeleinrichtung die Aufnahmeöffnung freigibt.
Patent DE-202010017026-U1 (DE)
Title: Kraftwerk zur Erzeugung von Strom und Gas
IPC: F24J3/00
Filed: 2010-12-29
Abstract: Kraftwerk mit einer Anlage zur Bereitstellung und Nutzung von geothermisch gewonnener Wärme, wobei die Anlage Wärme bereitstellt, mit wenigstens einem Anlagenteil zur Nutzung der Wärme, wobei die Anlage aufweist ein Leitungssystem zur Übertragung energiereicher Medien und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Anlage sowie des Leitungssystems, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagenteil ein dritter Anlagenteil ist (30, 40, 50, 60), ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Kühlanlage, Trocknungsanlage, Fermentationsanlage oder eine Kombination daraus und dass der dritte Anlagenteil (30, 40, 50, 60) an einem Ausgang (90) einen Energieträger bereitstellt.
Patent DE-202011000067-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur spangebenden Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23B11/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Einrichtung (10) zur spangebenden Bearbeitung von Werkstücken aus zerspanbaren Werkstoffen mittels eines rotierend antreibbaren Zerspanungswerkzeuges (11), welches umfangsseitig mit Schneiden (12) versehen ist, dass das Zerspanungswerkzeug (11) mit einer Spannvorrichtung (15) drehfest verbunden ist, dass die Spannvorrichtung (15) kraftschlüssig auf eine von einer einen Antriebsmotor (13) aufweisenden Antriebseinheit rotierend antreibbaren Werkzeugspindel (14) drehfest aufgesetzt ist, und dass die jeweils das Werkstück bearbeitenden Schneiden (12) des Zerspanungswerkzeuges (11) mittels eines über eine Kühlmittelzuführleitung (17, 22, 23, 24) zugeführten Kühlmittelstromes beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt der Kühlmittelzuführleitung durch die Spannvorrichtung (15) geführt ist, dass dieser Abschnitt (15) in mindestens zwei im Versatz zueinander verlaufende sowie strömungsfähig miteinander verbundene Teilabschnitte (22, 23) gebildet ist, und dass der aus den Teilabschnitten (22, 23) gebildete Abschnitt in einen Austrittskanal (25) einmündet, der derart gestaltet ist, dass der austretende Kühlmittelstrom radial und von innen auf die jeweiligen Schneiden (12) des Zerspanungswerkzeuges (11) gerichtet...
Patent DE-202011000241-U1 (DE)
Title: Walzenverdichtervorrichtung zum Verdichten von Abfällen und Wertstoffen
IPC: B30B9/32
Filed: 2011-02-01
Abstract: Walzenverdichtervorrichtung (100) zum Verdichten von Abfällen und Wertstoffen in einem nach oben offenen Container (200), mit einem an einem Knickmast (21) gelagerten Pendelarm (21) an dessen Ende eine vor- und zurückbewegbare, angetriebene Verdichterwalze (10) befestigt ist, die an ihrer Außenseite mit einer Vielzahl von Mitnehmerelementen (19) versehen ist, wobei die Verdichtungswalze (10) aus einem mit dem Pendelarm (21) verbundenen Trägerelement (14) und wenigstens zwei Teilwalzen (11, 12) gebildet ist, wobei das Trägerelement (13) eine zentrale Lagerscheibe (13) umfasst, an der beidseits je eine Teilwalze (11, 12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilwalzen (11, 12) jeweils mit einer separaten Antriebsvorrichtung (17, 18) verbunden sind, die jeweils an dem Trägerelement (14) gelagert ist, und dass die Teilwalzen (11, 12) mittels der Antriebsvorrichtungen (1) gleich- und gegenläufig anzutreiben und/oder unabhängig voneinander anzuhalten sind.
Patent DE-202011001443-U1 (DE)
Title: Akustikverkleidung für Schallmessräume
IPC: E04B1/99
Filed: 2011-01-13
Abstract: Schallabsorbierende Wandverkleidung von Messräumen, in denen die Schallausbreitung im Freifeld simuliert werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Keil- oder Flachabsorber in Streckmetall ausgeführt ist
Patent DE-202011002036-U1 (DE)
Title: Abfülleinrichtung für Säcke
IPC: B65B1/04
Filed: 2011-01-28
Abstract: Abfülleinrichtung für Säcke, umfassend ein Auslaufrohr (1) mit einer Auslauföffnung (12) und einer im Bereich der Auslauföffnung (12) angeordneten und das Auslaufrohr (1) umschließenden Blähklemme (2), die einen mit einem Fluid aufblähbaren Schlauchbalg (20) aufweist, wobei über die Blähklemme (2) eine Befüllöffnung eines Sackes (3) stülpbar ist und im aufgeblähten Zustand der Blähklemme (2) staubdicht von dieser festklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blähklemme (2) mittels einer Schnellwechselhalterung lösbar am Auslaufrohr (1) befestigt ist.
Patent DE-202011003393-U1 (DE)
Title: Netzteil
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Ein Netzteil (1), insbesondere für Computer mit Desktop- oder Towergehäuse, umfassend zumindest ein Gehäuse (2), einen externen Spannungsversorgungsanschluss auf einer Gehäuseaußenseite und mehreren Niederspannungsausgängen in Form von Kabelanschlüssen und/oder Steckbuchsen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Außenfläche des Gehäuses (2) eine Vertiefung (14) zur Aufnahme eines Lüfters (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202011003679-U1 (DE)
Title: Hydrogelkomposit für Suspensionsapplikationen
IPC: C09K17/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Hydrogelkomposit in Form einer gebrauchsfertigen Suspension (Hydrogelkomposit-Suspension) und/oder als Suspensions-Konzentrat zum Verdünnen mit Wasser und/oder anderen Flüssigkeiten und/oder als Feststoffmischung ausgebildet zur Herstellung einer Hydrogelkomposit-Suspension durch Vermischen mit Wasser und/oder einer anderen Flüssigkeit, zur Einbringung/Anwendung und/oder Behandlung insbesondere aber nicht ausschließlich, in/von Boden- und Erdstrukturen, vorzugsweise zur Verbesserung und/oder der Erhöhung deren Wasserspeicher- und/oder -Abgabevermögen, vorzugsweise bei semi-ariden und/oder ariden Bodenstrukturen und/oder der Wasser- und Nährstoffversorgung von Kulturpflanzen dienend, vorzugsweise bestimmt zur Einbringung mittels druckfreier und/oder Druckapplikation in den Wurzelbereich von Bäumen und/oder Sträuchern, enthaltend: a) mindestens ein natürliches und/oder synthetisches Superabsorberpolymer (SAP), b) mindestens einen mineralischen Zuschlagstoff und/oder Bodenhilfsstoff aus der Gruppe der Eruptivgesteine und/oder Sedimentgesteine, dadurch gekennzeichnet, dass das enthaltene SAP als Hydrogel ausgebildet ist und/oder wird und die Partikelgröße der SAP-Hydrogel-Partikel nicht > 5000 μm, vorzugsweise < 2500 μm ist und Gesteinspartikel, gewonnen aus einem expandierten (geblähten) Quarzporphyrglas aus der Gruppe der Eruptivgesteine,...
Patent DE-202011005297-U1 (DE)
Title: Innovativer "one way"-Ölbinder für Gewässeranwendungen mit integriertem Ölabbau
IPC: C09K3/32
Filed: 2011-04-14
Abstract: Trägermaterial/Adsorbens (mineralische und/oder organische Trägerstoffe), wie z. B.: 1.1. Kieselgur: Dieses natürliche Mineral basiert auf fossilen Ablagerungen von Diatomeen-Skeletten und weist aufgrund der Porosität ein sehr gutes Flüssigkeitsbindungsverhalten auf. Das Mineral ist als Ölbindemittel zugelassen. Durch ein spezielles Brennverfahren können stabile Granulate mit sehr effektiven Flüssigkeitsbindungseigenschaften hergestellt werden. 1.2. Expandiertes Vermiculit: (natürliches Magnesium-Aluminium-Eisen-Silikat, asbestfrei – E561) wird in der Industrie vielfach als sicheres Absorbierungsmittel z. B. für den Transport von Gefahrstoffen in geschlossenen Behältnissen verwendet. Dieses Mineral findet ferner aufgrund seiner weitestgehend chemischen Inertheit Anwendung als Pflanzgranulat oder auch als Trägerstoff für verschiedenste Flüssigkeiten. Man kann es z. B. mit bis zu ca. 40 Gew.-% Flüssigkeiten beladen und behält ein rieselfähiges Produkt. 1.3. Kieselgurpapier: Schwimmfähiges Papier zur selektiven Aufnahme von Öl und ölhaltigen Flüssigkeiten 1.4. Sepiolith 1.5. Zeolith/Klinoptiolith 1.6. Weitere anorganische und organische Bindersystme
Patent DE-202011050067-U1 (DE)
Title: Schutzkappe mit Haltemittel
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-05-09
Abstract: Schutzkappe (11) für einen Steckverbinder (1), der aus einem Steckverbindergehäuse (2) mit darin angeordneten elektrischen oder optischen Kontakten (3, 3') zur Signalübertragung gebildet ist,  wobei ein Gewinde (a) vorgesehen ist, zur mechanischen Verbindung des Steckverbinders (1) mit einem Gegenstecker (31), und  wobei die Schutzkappe (11) ein Gegengewinde (b) aufweist, mittels dem sie mechanisch am Steckverbindergehäuse (2) aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Schutzkappe (11) mittels eines Haltemittels (20) unverlierbar am Steckverbindergehäuse (2) gehalten ist,  dass das Haltemittel (20) einen ringförmigen Dichtbereich (21) und einem mit ihm verbundenen ringförmigen Haltebereich (22) aufweist,  wobei ein erster der ringförmigen Bereiche (21, 22) zur Anbringung des Haltemittels (20) an dem Steckverbindergehäuse (2) und der zweite der ringförmigen Bereiche (21, 22) zur Anbringung des Haltemittels (20) an der Schutzkappe (11) vorgesehen ist, und  wobei der ringförmige Dichtbereich (21) bei Anbringung der Schutzkappe (11) an das Steckverbindergehäuse (2) gleichzeitig als...
Patent DE-202011050403-U1 (DE)
Title: Kopf- und Rumpfstützkissen
IPC: A61F5/30
Filed: 2011-06-09
Abstract: Stützkissen, bestehend aus einem Kopfstützbereich, einem Rumpfbereich und einem Oberschenkelauflagebereich, zur Regulierung der Kopfhaltung und zur Reduzierung der Oberschenkelspannung einer im Rollstuhl sitzenden Person mit Beuge- und Tetraspastik, wobei das Stützkissen Befestigungsvorrichtungen für die Fixierung im Rumpfbereich aufweist und der Kopfstützbereich eine Kinnauflagefläche aufweist und der Oberschenkelauflagebereich an seinem unteren Ende eingestülpte Rundungen zur Aufnahme der Oberschenkel aufweist.
Patent DE-202011050880-U1 (DE)
Title: Klimaanlage
IPC: F24F1/02
Filed: 2011-08-02
Abstract: Klimaanlage mit einer Innen- und einer Außeneinheit, die zusammen ein Kühl- und Heizsystem, ein Luftbefeuchtungs- und Entfeuchtungssystem sowie ein Belüftungssystem bilden.
Patent DE-202011102775-U1 (DE)
Title: Auto-Spreizvorrichtung für hinteren Kofferraumdeckel, höhenverstellbar mit Sicherung
IPC: B62D25/12
Filed: 2011-07-04
Abstract: Spreizvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass bei längeren Gegenständen, die hinten aus dem Kofferraum herausragen der Kofferraum nicht mit Schnuren oder Expandergummis offen gehalten werden muß.
Patent DE-202011104319-U1 (DE)
Title: Recyclebarer Ökologischer Ansteckbutton (Ökobutton)
IPC: A44C3/00
Filed: 2011-08-15
Abstract: Recyclebarer ökologischer Ansteckbutton aus Umweltkarton mit bedrucktem Papiervorderteil und einer als Träger ausgebildeten Stützplatte mit Sicherheitsnadel, die fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderteil (1) aus Recyclingpapier besteht, dass zwischen Vorderteil und Stützplatte ein Klebepad (2) liegt und dass das Rückteil aus wiederverwendetem Karton (3) besteht und mit einer Sicherheitsnadel (4) versehen ist.
Patent DE-202011105304-U1 (DE)
Title: Türklinke
IPC: A61L2/18
Filed: 2011-09-05
Abstract: Türklinke (1) mit einem Türgriff (3) und einer daran befestigten Betätigungsstange (4), die eine Vorrichtung zur Desinfizierung der Hände aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff (3) hohl ist, mehrere Austrittsöffnungen (5) und eine Einfüllöffnung (8) für die Desinfektionsflüssigkeit (6) aufweist und dass der Türgriff (3) mit einer Umhüllung (7) aus Schaumstoff versehen ist, die von Desinfektionsmittel (6) durchtränkt ist.
Patent DE-202011106405-U1 (DE)
Title: Integrierte pneumatische Spritzvorrichtung
IPC: B05B7/02
Filed: 2011-10-07
Abstract: Integrierte pneumatische Spritzpistole, umfassend: einen Pistolenkörper und einen Farbbehälter, der auf dem Pistolenkörper angebracht ist, wobei ein Zufuhrstutzen des Farbbehälters mit einem Schacht im Pistolenkörper verbunden ist, der Pistolenkörper weiter mit einer integrierten elektrischen Luftpumpe versehen ist, eine Luftöffnung der Luftpumpe mit einem Luftkanal des Pistolenkörpers verbunden ist und der Pistolenkörper, der Farbbehälter und die Luftpumpe eine integrierte Struktur bilden.
Patent DE-202011109925-U1 (DE)
Title: Verbessertes Antriebsaggregat
IPC: G06F21/10
Filed: 2011-10-10
Abstract: Verbessertes Antriebsaggregat mit diskontinuierlicher Energieversorgung (EA) umfassend ein Hauptaggregat (HA), mindestens ein Nebenaggregat (NA), mindestens einen Zwischenspeicher (ZS), eine Steuer- und Regelbaugruppe (SR) und einen Verbraucher (V), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Nebenaggregat (NA) eine geringere Leistung als das Hauptaggregat (HA) aufweist, dass das Hauptaggregat (HA) und das mindestens eine Nebenaggregat (NA) miteinander Energie austauschend verbunden sind, dass Hauptaggregat (HA) und das mindestens eine Nebenaggregat (NA ausgebildet sind, dass über die Steuer- und Regelbaugruppe (SR) kontrolliert Energie des Antriebsaggregats kontinuierlich an den Verbraucher (V) abgebbar ist.
Patent DE-202011110519-U1 (DE)
Title: Faser-Legevorrichtung zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
IPC: B29C70/38
Filed: 2011-06-10
Abstract: Faser-Legevorrichtung zur Herstellung eines Fasergeleges (38) eines Faserverbundbauteils, mit (a) einem Werkzeug (12) zum Ablegen von Fasern (34), gekennzeichnet durch (b) ein das Werkzeug (12) umgebendes geschlossenes Schienensystem (14) und (c) zumindest zwei Roboter (16), die – von dem Schienensystem (14) geführt bewegbar sind, und – jeweils zumindest einen Ablegekopf (18), der zum Legen von Fasern (34) ausgebildet ist, aufweisen.