baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen Vorformlingen im Zuge der Herstellung von faserverstärkten Formteilen und Vorformling
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen Vorformlingen im Zuge der Herstellung von faserverstärkten Formteilen umfassend: eine Drapiervorrichtung (13), wobei die Drapiervorrichtung (13) eine Matrize (14) umfasst, in welche zumindest eine Lage (21, 22, 23, 24), vorzugsweise mehrere Lagen (21, 22, 23, 24) von Fasergeweben und/oder Fasergelegen ablegbar sind; wobei die Drapiervorrichtung (13) weiterhin mehrere zur Matrize (14) verfahrbare Drapiermittel, insbesondere Stempel (15), umfasst, wobei zwischen Matrize (14) und den zur Matrize (14) verfahrbaren Drapiermitteln zumindest eine Lage (21, 22, 23, 24), bevorzugt mehrere Lagen (21, 22, 23, 24) ablegbar sind, wobei an zumindest einer Lage (21, 22, 23, 24), bevorzugt mehreren Lagen (21, 22, 23, 24), besonders bevorzugt alle Lagen (21, 22, 23, 24) eine Zugfahne (21a, 22a, 23a, 24a) ausgebildet ist, welche an einem Umfang der betreffenden Lage (21, 22, 23, 24) derart angeordnet ist, dass die Zugfahne (21a, 22a, 23a, 24a) seitlich über den Lagenaufbau (11) hinaus vorsteht; weiterhin zumindest eine Greifeinrichtung (21b, 22b, 23b, 24b) zum Greifen der Zugfahne (21a, 22a, 23a, 24a) einer Lage (21, 22, 23, 24), wobei die Greifeinrichtung (21b, 22b, 23b, 24b) derart ausgebildet ist, dass während des Drapierens mittels der Greifeinrichtungen (21b, 22b, 23b, 24b) auf jede jeweilige Zugfahne (21a, 22a, 23a, 24a) eine Zugspannung angewandt wird.
Patent DE-202016101024-U1 (DE)
Title: Aufzug
IPC: B66B7/12
Filed: 2016-02-26
Abstract: Aufzug, umfassend wenigstens eine in einem senkrechten Fahrweg mittels einer Antriebseinheit bewegbare Aufzugskomponente (12), die mittels Führungen (14) an wenigstens einer Führungsschiene (16) geführt ist, wobei wenigstens eine Schmiermittelzufuhreinrichtung in Verbindung mit der Aufzugskomponente (12) (18) zur Schmierung der Führungsschiene (16) angeordnet ist, welche wenigstens einen Schmiermittelbehälter (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sensoreinrichtung (32, 42) zur Erfassung des Schmiermittelfüllstandes (48) im Schmiermittelbehälter (20) in Verbindung mit der Schmiermittelzufuhreinrichtung (18) angeordnet ist.
Patent DE-202016101269-U1 (DE)
Title: Klemmanschluss
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-03-08
Abstract: Klemmanschluss für einen elektrischen Leiter (4) mit einem Gehäuse (2) und mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Klemmkörper dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) von zwei in unterschiedliche Richtungen weisenden Anschlussöffnungen (14) zur Durchführung des elektrischen Leiters (4) durchsetzt ist und dass der Klemmkörper zwei Klemmstellen aufweist, von denen jeweils eine Klemmstelle einer der beiden Anschlussöffnungen (14) zugeordnet ist.
Patent DE-202016102244-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung und Zustellung einer Mikroplatte zu mehreren Handhabungsplätzen entlang einer Linearführung
IPC: G12B5/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Führung und Zustellung einer Mikroplatte (1) zu mehreren Handhabungsplätzen (2.1–2.3) entlang einer Linearführung, bestehend aus mindestens einer Führungsschiene (3) und einem Führungsschlitten (4), der in einer horizontalen x-Richtung zwischen den Handhabungsplätzen (2.1–2.3) auf der mindestens einen Führungsschiene (3) verfahrbar ist, mit wenigstens einem Auflageplatz (4.1), auf dem eine Adapterplatte (5) zur Aufnahme der Mikroplatte (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Führungsschlitten (4) an dem wenigstens einen Auflageplatz (4.1) zwei in einer vertikalen z-Richtung, senkrecht zur x-Richtung verschiebbare Zentrierbolzen (6), einen Konusabschnitt (6.2) aufweisend, jeweils in einer Führungsbohrung (4.2) gelagert sind, zu denen koaxial angeordnet in der Adapterplatte (5) jeweils eine Zentrierbohrung (5.1) vorhanden ist, und unterhalb der Führungsschienen (3) wenigstens eine wenigstens einem der mehreren Handhabungsplätze (2.1–2.3) fest zugeordnete Gleitkufe (7) mit wenigstens einer gegenüber der x-Richtung geneigten Gleitfläche (7.1) und einer Plateaugleitfläche (7.2) vorhanden ist, sodass beim Führen des Führungsschlittens (4) oberhalb der geneigten Gleitfläche (7.1) die Zentrierbolzen (6) auf der geneigten Gleitfläche (7.1) gleitend in z-Richtung verschoben und entlang der Zentrierbohrungen (5.1) geführt werden, sodass sich die Eingriffstiefe der Konusabschnitte (6.2) der Zentrierbolzen (6) in den Zentrierbohrungen (5.1) verändert.
Patent DE-202016103672-U1 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit Kraftstoffhochdruckpumpe
IPC: F02M59/22
Filed: 2016-07-08
Abstract: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder, bei der – jeder Zylinder zum direkten Einbringen von Kraftstoff in den Zylinder mit einer Einspritzvorrichtung ausgestattet ist, – zwecks Kraftstoffversorgung des mindestens einen Zylinders ein Kraftstoffversorgungssystem (1) vorgesehen ist, welches eine Hochdruckseite und eine Niederdruckseite umfasst, und – das Kraftstoffversorgungssystem (1) mit mindestens einer Kolbenhochdruckpumpe (3) ausgestattet ist, die einen zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt translatorisch verschiebbaren Kolben (3b) und eine im Volumen veränderbare Druckkammer (3a) umfasst, wobei eine Einlassseite (2a) und eine Auslassseite (2b) der Kolbenhochdruckpumpe (3) mit der Druckkammer (3a) verbindbar sind und der verschiebbare Kolben (3b) die Druckkammer (3a) mit veränderbarem Volumen mitbegrenzt, in der Art, dass ein Verschieben des Kolbens (3b) eine Veränderung des Volumens Vchamber der Druckkammer (3a) bedingt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenhochdruckpumpe (3) mit mindestens einem beweglichen Stellelement (4) ausgestattet ist, welches die Druckkammer (3a) mitbegrenzt, in der Art, dass ein Bewegen des Stellelements (4) eine Veränderung des Volumens Vchamber der Druckkammer (3a) bedingt, wodurch die Kolbenhochdruckpumpe (3) ein veränderbares Kompressionsverhältnis εpump erhält.
Patent DE-202016105096-U1 (DE)
Title: Intelligente Schmuckladebox
IPC: G06F1/26
Filed: 2016-09-14
Abstract: Intelligente Schmuckladebox, die konfiguriert ist, um einen intelligenten Schmuckgegenstand (100) zu laden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladebox (1300, 1300') Folgendes umfasst: a) einen oberen Körper (1305), der eine erste Öffnung (1330) aufweist, die konfiguriert ist, um zumindest einen oberen Teil eines intelligenten Schmuckgegenstands zu halten; b) einen unteren Körper (1310), der eine zweite Öffnung (1335) aufweist, die konfiguriert ist, um zumindest einen unteren Teil des intelligenten Schmuckgegenstands (100) zu halten; c) eine Ladeeinheit, die konfiguriert ist, um das Laden des intelligenten Schmuckgegenstands (100) zu ermöglichen; und d) einen Anschluss (1320), der konfiguriert ist, um die Ladeeinheit mit einer externen Quelle zu verbinden.
Patent DE-202016105140-U1 (DE)
Title: Kinderwagengestell und Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2016-09-15
Abstract: Faltbares Kinderwagengestell, insbesondere Kindersportwagengestell, Buggygestell oder dergleichen Fahrzeuggestell für Kinder, mit Rädern sowie mit einem Schieber (11) zum Schieben des Kinderwagengestells, wobei das Kinderwagengestell mindestens in einen arretierbaren Gebrauchszustand sowie in mindestens einen zusammengefalteten arretierbaren Aufbewahrungszustand verbracht werden kann, wobei eine, insbesondere manuelle, Betätigungseinrichtung (16) vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass bei einer Überführung vom arretierten Gebrauchszustand in den arretierten Aufbewahrungszustand mindestens zwei Arretiervorgänge, insbesondere sowohl ein Lösen der Arretierung im Gebrauchszustand als auch ein Einstellen einer Arretierung im Aufbewahrungszustand, durch eine einzige erste Betätigung der Betätigungseinrichtung (16) durchführbar sind.
Patent DE-202017002435-U1 (DE)
Title: Freitragende Verbundglasröhre für röhrenförmige Magnetresonanztomographen
IPC: G01R33/28
Filed: 2017-05-06
Abstract: Freitragende Verbundglasröhre für röhrenförmige Magnetresonanztomographen (MRT) dadurch gekennzeichnet, dass ein inneres Glasrohr (1) mit einem äußeren Glasrohr (3) über eine Vergussmasse (2), verbunden ist und die Glasrohre im Falle der Beschädigung ein Rißbild ähnlich dem von Flachglas oder TVG-Glas aufweisen und die Vergussmasse (2), z. B. Gießharz, im Falle der Beschädigung die Glasscherben bindet.
Patent DE-202017005527-U1 (DE)
Title: Schablonen-Stanzgerät mit Schablonenkarten zum ankreuzen und auswerten von Lottoscheinen
IPC: G07C15/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Schablonen-Stanzgerät mit Schablonenkarten zum ankreuzen und auswerten von Lottoscheinen gekennzeichnet durch einen elyptischförmigen Körper mit einer schlitzartigen Führung zum Aufnehmen und verschieben einer aus stanzfähigem Material bestehenden rechteckigen Schablonenkarte die in 2 Stanzfelder eines Lottospielscheins entsprechender Felder eingeteilt ist und senkrecht dazu in einer Reihe angeordneter Durchbrüche, derer Anzahl der Zeilen oder Spaltenzahl eines Lottoscheins eines Bundeslandes entspricht, zur Führung eines Stempels, mit dem Löcher in das Stanzfeld der Schablonenkarten gestanzt werden können, wobei die Abstände der Durchbrüche derart bemessen sind, daß sie mit den Zeilen- oder Spaltenabständen der auf dem Lottoschein anzukreuzenden Feldern korrespondieren.
Patent DE-202017006081-U1 (DE)
Title: Dessou-Body, gekennzeichnet dadurch , dass der Verschluss aus dem Schritt heraus - nach oben in die Nähe des Unterleibes - verlegt wird
IPC: A41C3/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Schutzanspruch 1, gekennzeichnet durch: Verlegung des Dessous-Body-Verschlusses aus dem Schritt durch eine Verlängerung des Rückenteils um ca 20 cm in die Nähe des Unterleibes (1).
Patent DE-202017102589-U1 (DE)
Title: Gerät zur Dämmschichttrocknung
IPC: E04B1/70
Filed: 2017-05-02
Abstract: Gerät zur Dämmschichttrocknung mittels Vakuum, mit einer einen Wasserabscheider (3) beherbergenden Vakuumkammer (2) und einem zur Ausbildung eines Vakuums in der Vakuumkammer (2) dienenden Saugmotor (4), wobei der Saugmotor (4) zumindest teilweise innerhalb eines einen Motorraum (11) bereitstellenden Gehäuses (7) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (7) zwei Kompartments (8, 9) aufweist und wobei das erste Kompartment (8) den Motorraum (11) und das zweite Kompartment (9) einen Volumenraum (12) zur Aufnahme einer Geräteelektronikeinheit (13) bereitstellen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Volumenraum (12) und Vakuumkammer (2) eine strömungstechnische Verbindung (18) ausgebildet ist.
Patent DE-202017107944-U1 (DE)
Title: Lernspielzeugkugel für Kleinkinder zur Entwicklung mehrerer Fertigkeiten sowie Spielzeugschmuckstück, das eine Mehrzahl derartiger Spielzeugkugeln umfasst
IPC: A63H33/08
Filed: 2017-12-28
Abstract: Spielzeugkugel, umfassend: zwei zusammengehörige Teile (11, 12; 110, 120; 210, 220), wobei jedes Teil ein proximales und ein distales Ende umfasst, wobei die proximalen Enden der zusammengehörigen Teile (11, 12; 110, 120; 210, 220) zusammengehörige Schraubmittel (11a, 12a; 110a, 120a) umfassen, die dafür eingerichtet sind, die zusammengehörigen Teile (11, 12; 110, 120; 210, 220) miteinander zu verschrauben, um die Kugel zusammenzufügen, wobei die distalen Enden der zusammengehörigen Teile (11, 12; 110, 120; 210, 220) Steckmittel (17, 18; 170, 180) umfassen, entweder aufgenommene oder aufnehmende, die dafür eingerichtet sind, die Teile jeweils mit Teilen anderer Spielzeugkugeln zusammenzustecken, die dazu passende Steckmittel (17, 18; 170, 180) umfassen, wobei jedes zusammengehörige Teil (11, 12; 110, 120; 210, 220) ferner einen internen Kanal (15; 150) umfasst, der sich von seinem proximalen Ende zu seinem distalen Ende erstreckt und sich an jedem Ende öffnet, wobei der interne Kanal eines Teils kollinear zu dem internen Kanal (15; 150) seines zusammengehörigen Teils (11, 12; 110, 120; 210, 220) ist, wenn die zusammengehörigen Teile miteinander verschraubt sind, so dass ein Faden (22) aufeinanderfolgend in interne Kanäle (15; 150) der zusammengehörigen Teile (11, 12; 110, 120; 210, 220) gefädelt werden kann.
Patent DE-202018000888-U1 (DE)
Title: Werkzeugsatz zum Herstellen von Modell-Bauwerken
IPC: A63H33/32
Filed: 2018-02-20
Abstract: Werkzeugsatz zum Herstellen von Modell-Bauwerken aus feuchten Sandböden oder Schnee mit wenigstens einer Pressform, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressform aus mehreren über Drehgelenke (6, 7; 9–14) schwenk- oder klappbeweglich miteinander verbundenen Formteilen zusammengesetzt ist und dass zwischen den Formteilen wenigstens eine die Pressform schließende Verriegelung ausgebildet ist.
Patent DE-202018003073-U1 (DE)
Title: Wundversorgung aus Wasser, Ethanol, Xanthan, CalciumCaseinat und Calciumhydroxid
IPC: A61P17/02
Filed: 2018-07-03
Abstract: Erstellung einer geeigneten abgabefähigen Kleinstmenge ,aufgetragen über ein Pumpspray oder als Tropfen zur Versorgung kleinerer Verletzungen der Haut oder akuter Hautveränderungen zum Zwecke des Aufbringens einer einen Wirkstoff mit Heilfunktion aufweisenden Abdeckung auf die Verletzung oder Hautveränderung unter Verwendung von Wasser, Ethylalkohol ,Calcium Caseinat ,Xanththan und Kalziumhydroxid,
Patent DE-202018003250-U1 (DE)
Title: Ruhesitze für Fahrzeuge aller Arten, für: Damenfahrräder, Herrenfahrräder, Roller usw.
IPC: B62J1/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Ruhesitze (21, 21 o) für Fahrzeuge aller Arten, für:
 Damenfahrräder Herrenfahrräder, Roller usw. nach Anspr. 1-15, dadurch gekennzeichnet, dass an den Fahrzeugen Ruhesitze fest befestigt werden:
 ■ an den Rahmenstangen (11)
 ■ zwischen den Rahmenstangen
 ■ an den Satteln
 ■ an zusätzlichen Halteprofilen
 ■ an Zwischen-Profilen ||| usw. wobei alle bekannten Fügemethoden benutzbar sind:
 ■ schweißen ||| löten
 ■ kleben ||| pressen ||| usw.
Patent DE-202018005176-U1 (DE)
Title: Rollatorhalter mit diversen Einstellmöglichkeiten zum Transport / zur Mitnahme von seitlich klappbaren Leichtgewichtsrollatoren an Elektromobilen / Krankenfahrstühlen / E-Scootern
IPC: A61H3/04
Filed: 2018-11-08
Abstract: Der Rollatorhalter mit diversen Einstellmöglichkeiten zum Transport / zur Mitnahme von seitlich klappbaren Leichtgewichtsrollatoren an Emobilen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollatorhalter mittels Teleskoprohr (2) an der Vierkantaufnahme (1) des Emobil befestigt wird.
Patent DE-202018103899-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Einstellung des elektrischen Widerstandes von elektrischen Anbauteilen
IPC: B60Q1/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Elektrische Schaltung zur Einstellung des von einer Stromquelle gelieferten elektrischen Stroms zur Stromversorgung von Anbauteilen oder Gruppen von Anbauteilen, insbesondere Fahrtrichtungsanzeigen, an Motorrädern oder dergleichen, an einen durch ein CAN-Bus-System vorgegebenen Sollstromwert, den das Anbauteil zur Funktionsfähigkeit aufzuweisen hat, wobei der durch den Innenwiderstand des Anbauteils und vorgeschaltete parallel zum Stromkreis des Anbauteils angeordnete Widerstände (1 - 16) fließende Strom an die Größe des Sollstromwerts anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein DIP-Schalter (17) vorgesehen ist, über den ein oder mehrere Widerstände parallel zum Stromkreis des Anbauteils derart manuell einstellbar sind, dass der Sollstromwert erreichbar ist.
Patent DE-202018105022-U1 (DE)
Title: Ein Rucksack mit wasserdichten Rückenpolstern
IPC: A45F3/04
Filed: 2018-09-03
Abstract: Ein Rucksack mit wasserdichten Rückenpolstern, umfassend einen Hauptkörper, der eine flache Rückseite (1) aufweist. Auf der Rückseite (1) ist mindestens ein Rückenpolster (2) angebracht. Jedes Rückenpolster (2) umfasst eine Polsterfüllung (3), die aus elastischen Materialien besteht, und einen Überzug für Polsterfüllung (4), der die Polsterfüllung (3) bedeckt und umfasst. Der Überzug (4) hat die gleiche Kontur wie die Posterfüllung (3), erstreckt sich am Rande aber etwas über diese hinaus. An diesem über die Polsterfüllung (3) hinausgehenden Rand des Überzugs (4) ist eine kreisförmige Klebefilmschicht (5) vorgesehen. Die Breite der Klebefilmschicht (5) entspricht der des Randes des Überzugs (4), der sich über die Polsterfüllung (3) hinaus erstreckt. Die Polsterfüllung (3) und der darauf liegende Überzug (4) werden im nahtlosen Befestigungsverfahren an die Rückseite (1) des Rucksacks befestigt, wobei der Rand des Überzugs (4), der sich über die Polsterfüllung (3) hinaus erstreckt, samt der kreisförmigen Klebefilmschicht (5) direkt auf die Rückseite (1) des Rucksacks festgedrückt wird. Die Polsterfüllung (3) wird von dem übrigen Teil des Überzugs (4) und der Rückseite (1) des Rucksacks hermetisch zusammengehalten.
Patent DE-202018105315-U1 (DE)
Title: Kofferaufbau mit Ausrüstungskomponente
IPC: B60P3/20
Filed: 2018-09-17
Abstract: Kofferaufbau (2) für ein Nutzfahrzeug (1), insbesondere Lastkraftwagen, Anhänger oder Sattelauflieger, mit einem Laderaum und mit wenigstens einer den Laderaum teilweise begrenzenden Wand (3,4,5,6), insbesondere Stirnwand (3), wobei die Wand (3,4,5,6) zwei äußere Decklagen (12,13) und eine zwischen den Decklagen (12,13) angeordnete Kernlage (14) umfasst, wobei zwischen den Decklagen (12,13) abschnittsweise wenigstens ein die Wand (3,4,5,6) bereichsweise verstärkendes und in einer Richtung wenigstens im Wesentlichen senkrecht zu der Wand (3,4,5,6) eine wenigstens im Wesentlichen durchgängige Dicke von wenigstens 3 mm aufweisendes Montageelement (18,19) zur Montage einer Ausrüstungskomponente (10) des Nutzfahrzeugs (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (18,19) eine Länge von wenigstens 150 mm und eine Breite von wenigstens 20 mm aufweist.
Patent DE-202019001510-U1 (DE)
Title: Bauwürfelstäbchen
IPC: A63H33/10
Filed: 2019-04-01
Abstract: Bauwürfelstäbchen, die in einem allgemeinen Gemeinschaftsmethode Modellzeug geführt ist. dadurch gekennzeichnet, dass zylindrischen Stäben Fig (1) immer mit Kunststoff Würfel Fig (2) zusammen reinstecken zum form bilden.
Patent DE-202019003623-U1 (DE)
Title: Die Erfindung ist eine Vorrichtung zum Unterstützen und zur Erleichterung des Stillvorgangs. Während des Stillens kann die getragene, hüftlange Kleidung wie Blusen, T-Shirts, Pullover ect. besser gehandhabt werden
IPC: A41F19/00
Filed: 2019-08-31
Abstract: Stillhilfe (FIG 1) zum Handhaben und Festraffen der Kleidung oberhalb der Brust beim Stillvorgang (FIG 2), dadurch gekennzeichnet, dass die Stillhilfe bestehend aus einem flexiblen, elastischen, dehnbaren und strapazierfähigen Stoffband (FIG 1,1a) mittels Befestigungsmittel, mit einem Druckknopf (FIG 1,1b, 1c) versehen, miteinander befestigt werden und wieder geöffnet werden kann.
Patent DE-202019100013-U1 (DE)
Title: Lager- und Transportbehälter für Bauzäune
IPC: B65D61/00
Filed: 2019-01-03
Abstract: Lager-und Transportbehälter für aus rechteckigen, flächigen Bauzaunelementen und Bauzaunzubehör bestehende Bauzäune, welche Behälter enthalten
 a) eine untere Kammer (1), die zum Einschieben des Bauzaun-Zubehörs mindestens eine seitliche Öffnung und zum Einschieben der Zinken (Gabeln) eines Gabelstaplers an ihrer Unterseite seitliche Führungen (2) aufweisen, und
 b) eine obere Kammer (3) zur Aufnahme der flächigen BauzaunElemente dadurch gekennzeichnet, dass
 c) die obere Kammer (3) auf die untere Kammer (1) aufsetzbar und damit vorzugsweise verriegelbar ist,
 d) die obere Kammer (3) an ihrer Unterseite horizontal verlaufende, seitliche Führungen (4) zum Einschieben der Zinken (Gabeln) eines Gabelstaplers hat, und
 e) er zwei um Horizontalachsen nach Innen verschwenkbare Stirnwände (5, 6) aufweist, an deren seitlichen Seitenrändern
 f) nach Innen verschwenkbare Seitenwandabschnitte (7) bzw. (8) angelenkt sind, wobei
 g) die Schwenkachse (7.1 bzw. 8.1) jedes der beiden Seitenwandabschnitte (7 bzw. 8) einen größeren Abstand von der jeweiligen Stirnwand (5 bzw. 6) hat als die Schwenkachse (7.2 bzw. 8.2) des gegenüberliegenden Seitenwandabschnittes (7 bzw. 8).
Patent DE-202019102094-U1 (DE)
Title: Partikelfreies, steril verpacktes Filterprodukt
IPC: B65B55/12
Filed: 2019-04-11
Abstract: Partikelfreies, steril verpacktes Filterprodukt, umfassend ein Filtermaterial, welches zu einem Filtertuch (2) zugeschnitten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Herstellung des Filterprodukts (1) die Schritte einer Reinigung des Filtertuchs (2) unter Reinraumbedingungen in einem Ultraschallbad, einer Trocknung des gereinigten Filtertuchs (2) sowie einer Versiegelung des getrockneten Filtertuchs (2) in einer für Keime undurchlässigen Sterilverpackung (5) umfasst.
Patent DE-202019102244-U1 (DE)
Title: Klappbares Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C4/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Klappbares Sitz- oder Liegemöbel (1) mit zumindest einem ersten Element (11) und zumindest einem zweiten Element (12), die jeweils aus einer Anzahl von im Wesentlichen parallel ausgerichteten Leisten (2) gebildet sind, wobei die Leisten (2) des ersten Elements (11) in einem Verzahnungsbereich (14) kammartig eingreifend zwischen den korrespondierenden Leisten (2) des zweiten Elements (12) angeordnet sind, mit wenigstens einem in dem Verzahnungsbereich (14) ausgebildeten Gelenk (15), wobei zur Ausbildung des Gelenks (15)- miteinander fluchtende Bohrungen (4) die Leisten (2) des ersten Elements (11) und des zweiten Elements (12) durchdringen,- und ein Drehachsenelement (20) die Bohrungen (4) vollständig durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehachsenelement (20) durch die Bohrungen (4) der Leisten (2) des ersten Elements (11) und des zweiten Elements (12) durch zumindest eine in den Bohrungen (4) aufgenommene Hülse (21) geführt ist.
Patent DE-202019105780-U1 (DE)
Title: Warnüberzug
IPC: B62B9/14
Filed: 2019-10-18
Abstract: Warnüberzug für einen Kinderwagen (10), umfassendein, ein Textilmaterial aufweisendes Trägermaterial (26), und mehrere, am und/oder zwischen dem Trägermaterial (26) angeordnete, reflektierende Sicherheitselemente (28), wobeider Warnüberzug einen Verdeckbereich (30) zum lösbaren Überziehen eines Kinderwagenverdecks (22) und einen Wannenbereich (32) zum zumindest abschnittsweisen, lösbaren Überziehen eines, insbesondere oberen, Fußwannenbereichs (24) aufweist, wobeider Verdeckbereich (30) und der Wannenbereich (32) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020002874-U1 (DE)
Title: Elektrisch entriegelbare Teleskopschiene
IPC: E05B65/46
Filed: 2020-07-04
Abstract: Elektrisch entriegelbare Teleskopschiene, dadurch gekennzeichnet, dass alle linear gleitenden Schienenelemente der Teleskopschiene, insbesondere die Schubladenschiene (1), mit der am Möbelgehäuse (11) fest montierten Montageschiene (2) durch eine form- oder kraftschlüssige Verbindung über einen Verriegelungspin (5) mechanisch verbunden werden können und hierdurch eine relative Verriegelung der Schienenelemente zueinander entstehen kann.
Patent DE-202020004307-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit Verschleißanzeige
IPC: A46B17/08
Filed: 2020-10-12
Abstract: Zahnbürste mit Verschleißindikator, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschleißindikator den faktischen mechanischen Verschleiß der Zahnbürste durch eine Veränderung der Farbe an den Spitzen der Borsten anzeigt.
Patent DE-202020102112-U1 (DE)
Title: Bürsten-Schneidklinge
IPC: A01D34/73
Filed: 2020-04-16
Abstract: Eine Klinge, umfassend:
 ein Befestigungsloch (31);
 ein konvexes Glied (32) an einem mittleren Teil der beiden Seiten (33), das an jedem der zwei Endkanten zwei Kerben (321) und eine mittlere, gebogene Schneidkante (322) aufweist; und
 zwei Schneidkanten (35) auf beiden Seiten (33) mit dem konvexen Glied (32) dazwischen, wobei jede Schneidkante (35) an der Kerbe (321) ein Ende aufweist, während das andere Ende an beiden Endkanten (34) gebildet ist;
 wobei zwei Schneidkanten (35) auf verschiedenen Seiten (33) mit dem Befestigungsloch (31) dazwischen mit mehreren nach außen abgeschrägten Schneidkanten (35a) und einem Hohlraum (35b) gebildet sind, während die anderen zwei Schneidkanten (35) auf verschiedenen Seiten (33) mit dem Befestigungsloch (31) dazwischen mit mehreren nach innen abgeschrägten Schneidkanten (35c) und einem Hohlraum (35d) gebildet sind.