baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10242816-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil
Inventor: NICKEL HANS DIPL ING
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-09-14
Granted: 2014-02-27
Abstract: Elektromagnetisches Ventil mit einer Spule (2), die fest mit einem Eisenkern (3) verbunden ist, und mit einer Ankerplatte (5), die gegenüber dem Eisenkern (3) in Richtung der Spulenlängsachse (22) beweglich gelagert ist, wobei an der Ankerplatte (5) mindestens ein erster Strömungskanal (8; 26, 27, 28) und mindestens ein zweiter Strömungskanal (9; 29) münden, die bei Stromfluß in der Spule (2) fluidisch voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Strömungskanal (8; 26, 27, 28) im Randbereich (32) der Ankerplatte (5) auf der der Spule (2) zugewandten Seite (33) der Ankerplatte (5) mündet.
Patent DE-10246186-B4 (DE)
Title: Abbau und Modifizierung von Silicaten und Siliconen durch Silicase und Verwendung des reversiblen Enzyms
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: C12P3/00
Filed: 2002-10-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum in vitro oder in vivo Abbau von amorphem oder kristallinem Siliciumdioxid,
Siliconen und anderen Silicium(IV)- oder Metall(IV)-Verbindungen
sowie von Mischpolymeren dieser Verbindungen, wobei ein Polypeptid
oder ein Metallkomplex eines Polypeptids zum Abbau eingesetzt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Polypeptid eine tierische, bakterielle, pflanzliche oder Pilz Carboanhydrase-Domäne umfaßt, die
mindestens 25% Sequenzidentität
zu der in SEQ ID Nr. 2 gezeigten Sequenz aufweist.
Patent DE-10258144-B4 (DE)
Title: Verfahren und Honvorrichtung zur Honbearbeitung
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER
IPC: B24B33/02
Filed: 2002-12-04
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Honbearbeitung einer Innenfläche
(22) einer Bohrung (15) in einem Werkstück (13), insbesondere in einem
Pleuel, mit folgenden Schritten:  – Positionieren wenigstens
eines eine Werkzeugachse (24) aufweisenden Honwerkzeugs (16) in
eine Ausgangsposition (41), so dass das Honwerkzeug (16) in die
eine Bohrungsachse (40) aufweisende Bohrung (15) des Werkstücks (13)
eingeführt
werden kann;  – Einführen des
Honwerkzeugs (16) in die Bohrung (15) von einer Einführseite
des Werkstücks
(13);  – Feinbearbeiten
der Innenfläche
(22) der Bohrung (15), wobei die Werkzeugachse (24) und die Bohrungsachse (40)
zumindest zeitweise gegeneinander verkippt sind und das Honwerkzeug
(16) derart bewegt wird, dass ein Umfangsabschnitt (44a, 44b) an
einem einführseitigen
Endbereich (42) der Bohrung (15) und ein an einem entgegengesetzten
ausführseitigen
Endbereich (43) diagonal gegenüberliegender
Umfangsabschnitt (44c, 44d) feinbearbeitet werden.
Patent DE-10258431-B4 (DE)
Inventor: LANDENBERGER CLAUS
IPC: B27M3/00
Filed: 2002-12-13
Granted: 2008-03-06
Abstract: A flat composite material with a core and at least one top layer bonded to each side of the core, a vapor lock between at least one face of the core and top layer, the vapor lock having a reactive adhesive melt for bonding applied in a specific layer thickness, where the top layer is a wood layer.
Patent DE-10261306-B4 (DE)
Title: Haltering mit reduzierter Abnutzungs- und Kontaminationsrate für einen Polierkopf einer CMP-Anlage und Polierkopf und CMP-Vorrichtung mit Haltering
Inventor: KRAMER JENS
IPC: B24B53/017
Filed: 2002-12-27
Granted: 2010-02-25
Abstract: Halteelement für einen Polierkopf, wobei das Halteelement einen oberen Bereich (351) und einen unteren Bereich (353) aufweist, wobei der untere Bereich (353) aus Siliziumkarbid gebildet ist, und wobei zwischen dem oberen Bereich (351) und dem unteren Bereich (353) ein Zwischenbereich (352) mit erhöhter Elastizität vorgesehen ist, wobei der Zwischenbereich (352) eine elektrisch leitfähige Komponente oder ein flexibles leitendes Element aufweist, und wobei der untere Bereich (353) über den Zwischenbereich (352) elektrisch geerdet ist, zum Ableiten von Ladungsträgern, die durch Reibung während des Poliervorganges erzeugt werden.
Patent DE-10303660-B4 (DE)
Title: Hüftendoprothesen- System
Inventor: ANAPLIOTIS EMMANUELL
IPC: A61F2/32
Filed: 2003-01-23
Granted: 2016-03-31
Abstract: Hüftendoprothesen-System für Hüftgelenkendoprothesen mit einer Keramik-Steckkugel und einem Adapter, wobei die Keramik-Steckkugel (1) mit dem Adapter (20, 40) auf einen Konus einer implantierten Hüftendoprothese in eine kraftschlüssige Verbindung gebracht werden kann und wobei der Adapter (20, 40) den gesamten möglichen überlappenden Toleranzbereich des Außenkonus des Schaftes der Endoprothese zum Adapter und weiter zum Innenkonus der Keramik-Steckkugel (1) aufnimmt und damit einen für die Keramik-Steckkugel (1) verträglichen Spannungsverlauf erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (20, 40 einen reagierenden Innenkonus (22, 42) aufweist, und dass der Adapter (20) von seiner unteren breiteren Seite (25) eine nach oben umlaufende Nut (23) trägt oder der Innenkonus (42) des Adapters (40) eine nach oben verlaufende Wölbung (43, 44) ist.
Patent DE-10308141-B4 (DE)
Title: Verlängerungshülse für eine modular aufgebaute Gelenkprothese
Inventor: WALLSTEIN STEFAN
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-02-26
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verlängerungshülse für eine modular aufgebaute,
in einen Röhrenknochen
einsetzbare Gelenkprothese mit einem Steckzapfen zur Verbindung
mit einem ersten benachbarten Modul der Gelenkprothese und mit einem
sich an den Steckzapfen anschließenden hülsenförmigen Aufnahmeteil mit einem
Aufnahmekanal zur Aufnahme eines Steckzapfens eines zweiten, dem
ersten gegenüberliegenden
Moduls der Gelenkprothese, deren Außenkontur zur Ausfüllung des
Markraumquerschnittes des die Gelenkprothese aufnehmenden Röhrenknochens
ausgebildet ist, wobei die Biegesteifigkeit der Wand der Verlängerungshülse gegenüber einer
massiven, aus dem Material der Verlängerungshülse bestehenden Wand herabgesetzt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Wand (11) mindestens zweilagig ausgebildet ist mit einer inneren
Lage (15) aus einem biegesteifen Material und mit einer äußeren Lage
(19) aus einem weniger biegesteifen Material.
Patent DE-10309823-B4 (DE)
Title: Waschmaschine mit einem Bedienfeld
Inventor: EBLENKAMP ALFONS
IPC: D06F34/30
Filed: 2003-03-05
Granted: 2006-10-05
Abstract: Waschmaschine
mit einem Bedienfeld, in dem mindestens eine Drucktaste zur Eingabe
von Waschprogrammen und/oder anderen Bedienparametern angeordnet
ist, wobei das Bedienfeld eine für
den Benutzer sichtbare Schalterblende (1), ein unter der Schalterblende (1)
angeordnetes Elektronikgehäuse
(10) und mindestens eine in dem Elektronikgehäuse (10) angeordnete Platine (9)
zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen
beinhaltet, wobei die Drucktaste(n) aus einer in einer Öffnung (2)
der Schalterblende (1) angeordneten Tastenkappe (3), einem durch
eine Aussparung (13) des Elektronikgehäuses (10) geführten Tastenstößel (7),
welcher an dem außerhalb
des Elektronikgehäuses
(10) befindlichen Ende ein glockenförmig ausgebildetes elastisches
Element (12) trägt,
und einem auf der Platine angeordneten Schaltelement (8), welches
durch das im Elektronikgehäuse
(10) befindliche Ende (11) des Tastenstößels (7) aktivierbar ist, besteht,
und wobei wenigstens ein Teil (4) der Tastenkappe (3) und/oder ein
die Tastenkappe umgebender Bereich (5) der Schalterblende (1) als
transparenter Bereich ausgebildet ist, welcher von einem auf der
Platine angeordneten...
Patent DE-10311618-B4 (DE)
Title: Luftgebläse mit einem mit dem Motorgehäuse nicht in Berührung bringbaren Lüfter
Inventor: MOTOMURA HIROHISA
IPC: F04D29/04
Filed: 2003-03-17
Granted: 2015-05-28
Abstract: Luftgebläse, umfassend: einen Lüfter (1), der umlauft, um Luft zu liefern, und einen Motor (2), der den Lüfter (1) umlaufend antreibt; wobei eine Drehwelle (23) des Motors (2) in einem Gehäuse (21) über ein Radiallager (22) drehbar gelagert ist, das einen inneren Ring (221) und einen äußeren Ring (222) umfasst, wobei ein Ende der Drehwelle (23) von dem Gehäuse (21) aus nach außen vorsteht und der Lüfter (1) an dem einen Ende der Drehwelle (23) im Presssitz angebracht ist; der Lüfter (1) einen ringförmigen Anschlag (113, 213) aufweist, der sich in Richtung zu dem inneren Ring (221) hin erstreckt und in der Lage ist, mit dem inneren Ring (221) in Berührung zu kommen, und wobei der äußere Durchmesser des Anschlags (113, 213) im wesentlichen gleich dem des inneren Rings (221) ist; wobei die Relativbewegung des Lüfters (1) in Richtung zu dem Motor (2) hin, die eine der Relativbewegungen des Lüfters (1) in Hinblick auf die Drehwelle (23) ist, durch Berührung des Anschlags (113, 213) mit dem inneren Ring (221) eingeschränkt ist; und wobei der Anschlag (113, 213) so gestaltet ist, dass er leicht deformiert werden kann, wenn er eine Last in der axialen Richtung der Drehwelle (23) aufnimmt.
Patent DE-10316045-B4 (DE)
Title: Rückkühlanlage
Inventor: HINDER HENNO
IPC: F24F1/02
Filed: 2003-04-07
Granted: 2008-11-27
Abstract: Rückkühlanlage
mit einem Kältekreislauf
und einem Wasserkreislauf, wobei der Kältekreislauf mit Verdampfer
(22), Verflüssiger
(32) und Kompressor (34) in einem Aufnahmegehäuse (10) untergebracht ist,
wobei der Verdampfer (22) dem Wasserkreislauf (20) im wärmeaustauschenden
Kontakt zugeordnet ist, wobei der Wasserkreislauf (20) einen Tank
(24) und diesem zugeordnet eine Pumpe (23) aufweist, die im Aufnahmegehäuse (10) untergebracht
sind, wobei das Aufnahmegehäuse
(10) mit seiner Rückwand
an eine vertikale Seitenverkleidung, beispielsweise eines Schaltschrankes,
eines Maschinengehäuses
oder einer Wand ansetzbar und das Aufnahmegehäuse (10) daran befestigbar
ist,  wobei der Innenraum des Aufnahmegehäuses (10) mittels einer Trennwand
in zwei Teilräume
unterteilt ist, wobei der eine Teilraum zwischen der Seitenverkleidung
und der Trennwand und der zweite Teilraum zwischen der Trennwand
und der Vorderseite des Aufnahmegehäuses (10) angeordnet sind,  wobei
der Verflüssiger
(32) und der Ventilator in dem der Aufnahmegehäuse-Vorderseite zugeordneten Teilraum und
der Tank (24) sowie die Pumpe (23) im rückseitigen Teilraum angeordnet
sind,...
Patent DE-10322553-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geldaufbewahrung, z.B. Portemonnaie
Inventor: KROUGLOVA SOUSSANNA
IPC: A45C15/02
Filed: 2003-05-20
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Geldaufbewahrung, z.B. Portemonnaie (1), welche aufweist:  – einige
Abteilungen zur Aufbewahrung von Zahlungsmitteln, z.B. Geld oder
Chipkarten, mit Verschlüssen,
z.B. Reißverschlüssen (3)
oder Sperrklinken (2),  – eine
Kalkulationseinrichtung, z.B. Taschenrechner oder Organizer (4),
eine erste Indizierungseinrichtung zum Indizieren des Öffnens und
des Schließens
der Abteilungen,  – eine
Erinnerungseinrichtung (6), z.B. eine Ton- oder Vibrationseinrichtung,  – eine Steuerungseinrichtung
(5) zur Steuerung der Erinnerungseinrichtung (6), wobei ein erster
Eingang der Steuerungseinrichtung (5) mit dem Ausgang der ersten
Indizierungseinrichtung und der Ausgang der Steuerungseinrichtung
(5) mit dem Eingang der Erinnerungseinrichtung (6) verbunden ist
und wobei die Steuerungseinrichtung (5) nach Ablauf eines im Voraus
gegebenen Zeitintervalls und Ausbleiben eines Aufhebungssignals
die Erinnerungseinrichtung (6) aktiviert,  – eine zweite Indizierungseinrichtung
zum Indizieren von Finanzeintragungen in der Kalkulationseinrichtung,
wobei der Ausgang der zweiten Indizierungseinrichtung mit einem zweiten
Eingang der Steuerungseinrichtung (5) verbunden ist.
Patent DE-10331052-B4 (DE)
Title: Bremsbelagrückenplatte für einen Bremsbelag einer Fahrzeug-Scheibenbremse
Inventor: AVERBECK MICHAEL
IPC: F16D65/092
Filed: 2003-07-09
Granted: 2018-07-12
Abstract: Bremsbelagrückenplatte (2; 2') für einen Bremsbelag (3; 3') einer Fahrzeug-Scheibenbremse, umfassend einen Tragabschnitt (4; 4') für den Bremsbelag (3; 3') und eine Tilgermasse (5; 5') zur Schwingungsdämpfung, wobei an dem Tragabschnitt (4; 4') für den Bremsbelag (3; 3') als Tilgermasse (5; 5') mindestens ein länglicher Arm (6; 6a', 6b') angeformt ist, der ein mit dem Tragabschnitt (4; 4') verbundenes Ende (7; 7a', 7b') und ein freies Ende (8; 8a', 8b') aufweist und bis zu dem freien Ende (8; 8a', 8b') berührungsfrei neben dem Tragabschnitt (4; 4') verläuft, so dass zwischen dem mindestens einen länglichen Arm (6; 6a', 6b') und dem Tragabschnitt (4; 4') ein Schlitz (9; 9a') gebildet wird, und in der Haupterstreckungsebene der Bremsbelagrückenplatte (2; 2') liegt; dadurch gekennzeichnet, dass der Arm bzw. die Arme (6; 6a', 6b') radial außenseitig des Tragabschnitts (4; 4') angeordnet sind.
Patent DE-10337070-B4 (DE)
Title: Linsenfassungsmechanismus und Projektionsvorrichtung
Inventor: HOSHIDE KAORU
IPC: G03B21/14
Filed: 2003-08-12
Granted: 2012-12-20
Abstract: Linsenfassungsmechanismus, mit: einem Tubusfassungselement (5), welches an einer äußeren Begrenzung eines Linsentubus (3) mit einer darin angeordneten Linse montierbar ist, wobei das Tubusfassungselement (5) einen zylindrischen Abschnitt (5a), einen sich von einem Ende des zylindrischen Abschnitts (5a) radial nach außen erstreckenden Flanschabschnitt (5b) und Vorsprünge (5c), die sich vom anderen Ende an mehreren umfangsseitigen Positionen des zylindrischen Abschnitts (5a) radial nach außen erstrecken, aufweist; einem Basiselement (6), welches an einem Vorrichtungsgehäuse (2), an dem der Linsentubus (3) montierbar ist, befestigbar ist, wobei das Basiselement (6) einen Basiskörper (6c) mit einer Halteplatte (6d) und einer Einkerbung (6e) sowie einen Lochabschnitt (8) aufweist, durch den der zylindrische Abschnitt (5a) zusammen mit dem Linsentubus (3) einführbar ist, wobei an einer inneren Begrenzung des Lochabschnittes (8) Nuten (6a) zum Ermöglichen eines Einführens der Vorsprünge (5c) ausgebildet sind, und wobei in der Halteplatte (6d) eine Öffnungsendfläche (6b) des Lochabschnittes (8), an welche der...
Patent DE-10340043-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: KLETT DITTMAR
IPC: H01T13/20
Filed: 2003-08-28
Granted: 2014-10-30
Abstract: Zündkerze (10) mit einem brennraumseitigen Ende (11) und mit einem anschlussseitigen Ende (12), mit einem Gehäuse (21) und mit einem in dem Gehäuse (21) angeordneten Isolator (31), der eine Längsbohrung (32) mit einer Längsachse (33) aufweist, mit einer in der Längsbohrung (32) des Isolators (31) angeordneten Mittelelektrode (51), mit einer ersten Masseelektrode (61), die sich bis in den Bereich der Längsachse (33) des Isolators (31) erstreckt, und mit einer zweiten Masseelektrode (71, 72), die beabstandet von der Längsachse (33) des Isolators (31) seitlich neben der Mittelelektrode (51) angeordnet ist, wobei der Isolator (51) einen der ersten Masseelektrode (61) zugewandten vorderen Abschnitt (35) mit einer Stirnseite (36) aufweist, wobei sich der vordere Abschnitt (35) ausgehend von der Stirnseite (36) des Isolators (31) in Richtung des anschlussseitigen Endes (12) der Zündkerze (10) erstreckt und in Richtung der Längsachse (33) des Isolators (31) eine Länge p aufweist und die Länge p durch eine axiale Länge q des aus dem Gehäuse (21) herausstehenden Abschnitts des Isolators (31) gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolator (31) einen Außendurchmesser d und einen Innendurchmesser c aufweist, und dass d – c, also die Differenz zwischen Außendurchmesser d und Innendurchmesser c, im vorderen Abschnitt (35) des Isolators (31) nicht größer als 1,9 mm ist, und dass der vordere Abschnitt (35) des Isolators (31) ein Volumen V und eine Außenfläche A aufweist, wobei V/A, also der Quotient des Volumens V und der Außenfläche A, kleiner als 0,33 mm ist.
Patent DE-10346661-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Warmumformung von Blechplatinen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: USCHKOREIT DIETER
IPC: B21D22/02
Filed: 2003-10-08
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Warmumformung von Blechplatinen mittels eines Umformwerkzeuges
in einer hydraulischen Presse mit einem als Platinenauflage dienendem
Unterwerkzeug (9) und einem zu diesem hin und von diesem weg verstellbaren
Oberwerkzeug (8), dadurch gekennzeichnet, dass während des Umformvorganges zwischen
der Kontur des Unterwerkzeuges (9) und der Blechplatine (2) und
zwischen der Kontur des Oberwerkzeuges (8) und der Blechplatine
(2) ein Gaspolster aus inertem Gas vorgesehen wird und dass das
inerte Gas zur Bildung des Gaspolsters unmittelbar vor dem Umformvorgang
in den Spalt zwischen Platine (2) und den Werkzeugen (8, 9) eingespeist
und während
des Umformvorgangs bis zum Ende des Umformvorgangs nachgespeist
wird.
Patent DE-10354284-B4 (DE)
Title: Abgeschirmter Kabelbaum
Inventor: KIHIRA SOUJI
IPC: H01R13/52
Filed: 2003-11-20
Granted: 2011-03-03
Abstract: Ein abgeschirmter Kabelbaum (1), mit  einer Mehrzahl von Kabeln (30);  einer Mehrzahl von kabelseitigen Anschlüssen (40, 41), die jeweils mit einem Endabschnitt eines Kabels (30) verbunden und so gestaltet sind, dass sie mit entsprechenden Anschlüssen (13) verbindbar sind, die in einem Abschirmkasten (11) eines Geräts (10) angeordnet sind; und  einem Abschirmteil (50) in Röhrenform zum gemeinsamen Aufnehmen der Mehrzahl von Kabeln (30) und zur Verbindung mit dem Abschirmkasten (11),  wobei das Abschirmteil (50) einen Hauptabschirmabschnitt (51) und einen Unterabschirmabschnitt (53) aufweist,  wobei der Hauptabschirmabschnitt (51) aus einem leitenden Metallrohr besteht,  wobei der Unterabschirmabschnitt (53) kürzer als der Hauptabschirmabschnitt (51) ausgebildet und verformbar gestaltet ist,  wobei der Unterabschirmabschnitt (53) ein Litzenteil (54) aufweist, das durch Verflechten dünner Metalldrähte zu einer Röhrenform gebildet ist,  wobei ein Endabschnitt des Litzenteils (54) mit einem Verbindungsrohr (55) aus Metall verbunden ist, dessen hinterer Endabschnitt mit dem Hauptabschirmabschnitt...
Patent DE-10355821-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Fahrzeugsitzeinsteller
Inventor: MESSERSCHMIDT RAINER
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-12-01
Abstract: Antrieb
für einen
Fahrzeugsitzeinsteller mit einem manuell schwenkbaren Antriebshebel
(15), der in einer Pumpbewegung mehrfach aus einer Nullstellung
heraus auslenkbar und wieder in die Nullstellung rückführbar ist,
um bei jeder Auslenkung aus der Nullstellung heraus – nach Einkuppeln
eines Elementes (35) in ein Antriebsrad (51) – eine gerichtete Drehbewegung
eines Abtriebselementes (55) zum Antrieb eines selbsthemmenden Getriebes
(7) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Sperrelement
(69) in der Nullstellung das Abtriebselement (55) sperrt und mit
der Auslenkung des Antriebshebels (15) freigibt.
Patent DE-19536619-B4 (DE)
Title: Ventil für eine hydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: WOLFF GUENTER
IPC: B60T13/68
Filed: 1995-09-30
Granted: 2006-01-26
Abstract: Elektromagnetisch
betätigbares
Ventil (1) für
eine hydraulische Bremsanlage für
Kraftfahrzeuge, insbesondere mit Schlupfregelung, mit  – einem
entgegen der Kraft einer vorgespannten Rückstellfeder (30) in seine
Schließstellung überführbaren
Sitzventil (29), dessen Ventilsitz (28) mit der Zuströmseite (33)
und dessen Schließglied
(23) mit der Abströmseite
(34) des Ventils (1) in Verbindung steht,  – einem das Schließglied (23)
aufweisenden Stößel (21),  – einem
mit dem Stößel (21)
zusammenwirkenden Magnetanker (20) in einem Ventildom (12), der
druckmittelleitend mit der Abströmseite
(34) des Ventils (1) verbunden ist,  – einer zuströmseitig
vom Schließglied
(23) ausgehenden Längsbohrung
(37) des Stößels (21),
in der ein an einer Wand (13) des Ventildoms (12) abgestützter, längsbewegbarer
Stift (41, 46) weitgehend druckdicht aufgenommen ist, dessen Querschnitt
wenigstens annähernd
dem Dichtquerschnitt des Ventilsitzes (28) entspricht,  gekennzeichnet
durch die Merkmale:  – der
Magnetanker (20) und der Stößel (21)
sind zwei getrennte, kraftschlüssig
aneinander abgestützte
Bauteile,...
Patent DE-19600176-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Rohrbiegemaschine
Inventor: SCHWARZE RIGOBERT
IPC: B21D7/16
Filed: 1996-01-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Rohrbiegemaschine, die eine drehbare Biegeschablone
(16) und einen um die Drehachse (18) der Biegeschablone (16) schwenkbaren
Schwenkarm (19) aufweist, welcher eine Spannbacke (20) trägt, wobei
das Rohr (14) zwischen Biegeschablone (16) und Spannbacke (20) eingeklemmt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß nach einem Biegevorgang der
gebogene Rohrabschnitt (22) in seiner Position, die er am Schluß des Biegevorganges
eingenommen hat, verbleibt, während
der Schwenkarm (19) und/oder die Biegeschablone (16) zurückgedreht
wird, und daß während des Zurückdrehens
der gebogene Rohrabschnitt (22) mit einer am Schwenkarm (19) oder
der Biegeschablone (16) vorgesehenen Sensoreinrichtung (23) auf
Fehlstellen abgetastet wird.
Patent DE-19609923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Überhitzungsschutzmaßnahme im Volllastbetrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: LANG ERNST-WALTER
IPC: F02D41/14
Filed: 1996-03-14
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Begrenzung der Temperatur des Abgases einer unter hoher Last
arbeitenden Brennkraftmaschine (1), bei welchem eine Änderung
der Zusammensetzung des von der Brennkraftmaschine (1) verarbeiteten
Luft-Kraftstoff-Gemischs zur brennstoffreicheren Seite als eine
erste Maßnahme
zur Senkung der Abgastemperatur vorgenommen wird und bei welchem überprüft wird,
ob die erste Maßnahme
wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn die Überprüfung eine
unzureichende Wirkung der ersten Maßnahme anzeigt, zusätzlich wenigstens
eine die Leistung der Brennkraftmaschine (1) senkende Maßnahme als
wenigstens eine zusätzliche
Maßnahme
zur Senkung der Abgastemperatur ergriffen wird.
Patent DE-19733610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Münzflußsteuerung an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/34
Filed: 1997-08-04
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Münzflußsteuerung
an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
mit einer Münzeinheit,
bestehend aus einem Münzprüfer dessen Ausgangssignal
einer Steuereinheit zugeführt
wird, die einen in einer dem Münzprüfer sich
anschließenden
Münzvereinzelungseinrichtung
angeordneten elektromagnetisch betätigbaren Stellantrieb bestromt,
so daß die
akzeptierte Münze
in einem münzindividuellen
Münzbehälter oder
einem Kassenbehälter
geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Entgegennahme von
Münzen
von der Steuereinheit der Stand des Guthabenzählers geprüft wird und bei einem Guthabenstand
kleiner eines Spieleinsatzes, der Stellantrieb in der Münzvereinzelungseinrichtung bestromt
wird so daß ein
Sperrelement die entgegengenommene Münze in den Kassenbehälter leitet.
Patent DE-19749137-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindelvorrichtung des Typs mit eingebettetem Kugelumlaufteil
Inventor: MATSUMOTO TETSUO
IPC: F16H25/24
Filed: 1997-11-06
Granted: 2005-03-17
Abstract: Kugelumlaufspindelvorrichtung
des Typs mit eingebettetem Kugelumlaufteil, welche umfasst:  eine
Schraubenwelle (1) mit einer schraubenförmigen Gewindevertiefung (1a)
in ihrer äußeren, peripheren
Oberfläche;  eine
Kugelmutter (2) mit einem Eingriffsbereich (8) auf ihrer äußeren, peripheren
Oberfläche
und mit einer Gewindevertiefung (2a) in ihrer inneren, peripheren
Oberfläche,
die der Gewindevertiefung (1a) in der Schraubenwelle (1) entspricht,
wobei die Schraubenwelle (1) lose innerhalb der inneren, peripheren
Oberfläche
der Kugelmutter (2) eingesetzt ist;  eine Vielzahl von Kugeln
(3), die rollend zwischen den beiden Gewindevertiefungen (1a, 2a)
eingesetzt sind;  ein Kugelumlaufteil (4), das in der Kugelmutter
(2) eingesetzt ist und eine Endlosrollpassage bildet, in der die
Kugeln (3) umlaufen, wobei sie von dem Kugelumlaufteil (4) geführt werden,
und  ein Halteelement (7), um das Kugelaulaufteil (4) an der
Kugelmutter (2) zu befestigen, indem es über die äußere, periphere Oberfläche der
Kugelmutter (2) befestigt ist und die eingesetzte, nach außen gerichtete
Oberfläche
des Kugelumlaufteil...