baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004011378-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anreicherung von physikalisch in Wasserdampf gelöstem Sauerstoff und zur Vermehrung seiner Aufnahme durch die lebende Hornhaut des menschlichen oder tierischen Auges, aber auch in überlebendes Gewebe oder in Material
Inventor: HAUGWITZ MICHAEL VON
IPC: A61F9/01
Filed: 2004-01-07
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Anreicherung von in Wasserdampf gelöstem Sauerstoff zwecks Aufnahme durch die lebende Hornhaut des menschlichen oder tierischen Auges, mit – einem Behälter (a) aus sauerstoffdurchlässigem Material, – einem in dem Behälter (a) angeordneten großflächigen Sack (e) aus sauerstoffdurchlässigem Material, – auf dem Sack (e) aufliegende tropfnasse Fasergewebestreifen (f) zur Wasserspeicherung, – einer inneren Befeuchtungseinrichtung (h), aus der temperiertes Wasser auf die Fasergewebestreifen (f) fließt, – einer Kühlvorrichtung am Boden (g) und einer Wärmevorrichtung auf dem Dach der gasdichten Vorrichtung (a), – einer Öffnung (c) in dem Behälter (a) zum Kontaktieren der Hornhaut bzw. des zu begasenden Materials mit dem Gasgemisch in dem Behälter.
Patent DE-102004013585-B4 (DE)
Title: Transport- und Lagerungssystem für Patienten im klinischen Bereich
Inventor: STRASER WILHELM FRIEDRICH
IPC: A61G13/06
Filed: 2004-03-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Transport-
und Lagerungssystem für Patienten
im klinischen oder diagnosetechnischen Bereich bestehend aus mindestens
einem Patiententransporter (1), (1') einem oder zwei Patientenlagerungstischen
(2), (86), (87) und einer oder zwei wechselbaren Patientenlagerungsplatten
(3), (88), (89) wobei die Patientenlagerungsplatte (3), (88), (89)
mittels Rollenführung
durch Längsverschiebung
vom Patiententransporter (1), (1') zum Patientenlagerungstisch (2),
(86), (87) oder umgekehrt übergeben
werden kann und die Rollenführung
des Patiententransporters (1), (1') und des Patientenlagerungstisches (2),
(86), (87) jeweils mindestens 4 Rollen (13) mit senkrecht zur Patientenlagerungsplattenebene
stehenden Rollenwellen (15) aufweist, wobei die Rollen (13) an jeder Stirnseite
kegelförmige
Ausformungen (14) besitzen und in trapezförmige Führungsnuten (6) eingreifen,
wobei die Führungsnuten
(6) an beiden seitlichen Längsflächen der Patientenlagerungsplatte
(3), (88), (89) angeordnet sind.
Patent DE-102004014908-B4 (DE)
Title: Motorrad mit einer Rahmenstruktur
Inventor: NAGASHII TOSHIHISA
IPC: B62K11/04
Filed: 2004-03-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Motorrad
mit einer Rahmenstruktur, umfassend:  ein Kopfrohr (22) zum
lenkbaren Abstützen
einer Vordergabel (21), welche ein Vorderrad (WF) mittels einer
Achse abstützt,  ein
Paar von rechten und linken Rohrelementen (31), die an ihrem jeweiligen
vorderen Endabschnitt durchgehend mit dem Kopfrohr (22) verbunden
sind und in einem longitudinalen Zwischenabschnitt seitlich in einer
nach außen gewölbten Form
gebogen sind,  wobei die Rohrelemente (31) als extrudierte oder
gezogene Rohre ausgebildet sind und jeweils eine vertikal langgestreckte äußere Form
mit einem Vieleckquerschnitt haben, dessen innere Wand (31a) im
Wesentlichen über
die gesamte Länge
in Vertikalrichtung flach ist,  und dessen äußere Wand (31b) sich im Wesentlichen
längs der
inneren Wand (31a) erstreckt, und  einen Motor (E), welcher
zwischen unteren Abschnitten der beiden Rohrelemente (31) angeordnet
ist,  wobei jedes Rohrelement (31) in einer in Längsrichtung
des Rohrelements (31) und senkrecht zu dessen innerer Wand (31a)
verlaufenden Ebene (PL) gebogen ist,...
Patent DE-102004020930-B4 (DE)
Title: Ablage im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GUISET MARIE
IPC: B60R7/04
Filed: 2004-04-28
Granted: 2007-05-24
Abstract: Ablage
im Innenraum (3) eines Kraftfahrzeugs (1), die hinter einer Rückenlehne
(12) eines Rücksitzes
(2) angeordnet ist, einen Kofferraum (4) teilweise überdeckt
und ein Aufnahmefach (10) für
Gebrauchsgegenstände
(11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (7) in Fahrzeuglängsrichtung
in eine Befüllposition
verschiebbar ausgebildet ist und über eine Lufteintrittsöffnung (8)
in ein Entlüftungssystem
des Kraftfahrzeuges (1) eingebunden ist.
Patent DE-102004027281-B4 (DE)
Title: Fensterelement mit Halteanordnung für Glasscheibe und Glasleiste
Inventor: DORNER JOHANNES
IPC: E06B3/58
Filed: 2004-06-04
Granted: 2009-09-24
Abstract: Fensterelement, insbesondere feststehendes Holz-Metall-Fenster, mit einer Glasscheibe (2) und einem die Glasscheibe umgebenden Rahmen (1, 5, 6), in dem die Glasscheibe (2) gehalten ist, wobei der Rahmen ein Hauptrahmenteil (1) aus Holz umfasst, welches die Glasscheibe (2) zumindest im Bereich ihrer Stirnflächen einfasst, und wobei zumindest an einer Seite der Glasscheibe, vorzugsweise an der Innenseite, eine Glasleiste (5) aus Holz vorgesehen ist, und wobei im Bereich der Seite, an der die Glasleiste (5) aus Holz vorgesehen ist, zumindest über einen Teil des umlaufenden Rahmens eine Rahmenleiste (7) an dem Hauptrahmenteil (1) vorgesehen ist, mittels der unabhängig voneinander die Glasscheibe (2) und die Glasleiste (5) gehalten sind, und wobei die Glasleiste (5) Rastmittel (16) und die Rahmenleiste (7) Rastaufnahmemittel (20) oder umgekehrt aufweisen, mittels der die Glasleiste auf die Rahmenleiste aufgeclipst ist, und wobei die Rahmenleiste (7) mindestens eine erste Anschlagfläche (13) zum Halten der Glasscheibe (2) über ein zumindest teilweise...
Patent DE-102004027971-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: SOERENSEN OLE VINCENTZ
IPC: B62D5/07
Filed: 2004-06-08
Granted: 2007-08-23
Abstract: Hydraulische
Lenkeinrichtung mit einem Lenkventil, einem Lenkmotor, der über das
Lenkventil mit einem Hochdruckanschluß und einem Niederdruckanschluß verbunden
ist, und mit einer Lenkeinheit, die über das Lenkventil mit einem
Pilotdruckventil verbunden ist, dessen Ausgang mit dem Niederdruckanschluß in Verbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, daß das Pilotdruckventil (21)
aufgesteuert ist, bevor das Lenkventil (2) eine Verbindung zwischen
dem Hochdruckanschluß (CF)
und dem Lenkmotor (3) herstellt.
Patent DE-102004032463-B4 (DE)
Title: Verfahren und optische Anordnung zur Erzeugung eines Breitbandspektrums mittels modengekoppelter Picosekunden-Laserimpulse
Inventor: BRAUN BERND
IPC: H01S3/094
Filed: 2004-06-30
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Breitbandspektrums durch  – Bereitstellung von modengekoppelten Picosekunden-Laserimpulsen mit einer infraroten Ausgangswellenlänge von 1064 nm,  – Transformation der infraroten Ausgangswellenlänge zur Erzeugung einer Sekundärwellenlänge von 532 nm,  – Einkopplung der Picosekunden-Laserimpulse mit der Sekundärwellenlänge in eine nichtlineare optische Faser, die an die Sekundärwellenlänge in der Dispersion und in nichtlinearen Eigenschaften optisch angepasst ist, wodurch selektiv ein Strahlungsleistungsintervall erzeugt wird, das einen sichtbaren Wellenlängenbereich von 450 nm–650 nm umfasst.
Patent DE-102004035095-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuführen und Vereinzeln von Werkstücken
Inventor: NIKOLAUS WALTER
IPC: B65G47/14
Filed: 2004-07-20
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Zuführen und Vereinzeln von Werkstücken (1), mit dem die Werkstücke (1) in geordneter Form abgelegt werden, wobei die Werkstücke (1) auf eine drehbare Transportscheibe (2) aufgebracht werden, dort mit einer Vakuumpumpe (3) in einen definierten Bereich auf der Transportscheibe (2) transportiert werden, und von dort von einem Luftstrom angesaugt und auf den inneren oder äußeren Rand (2.1) der Transportscheibe (2) abgelegt werden und danach mit Ausrichteinrichtungen ausgerichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumpumpe (3) mit einem pulsierenden Luftstrom betrieben wird, wobei die Werkstücke (1) in einer strömenden Phase angesaugt und gegen ein Sieb geblasen werden und in einer ruhenden Phase von dort auf die Transportscheibe (2) fallen.
Patent DE-102004036023-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Auszug
Inventor: LECHNER HELMUT
IPC: B60P3/34
Filed: 2004-07-23
Granted: 2011-06-22
Abstract: Fahrgestell für Fahrzeuge (1) mit einem Fahrzeugaufbau (12), insbesondere für Fahrzeuganhänger, Freizeit- oder Nutzmobile, wobei das Fahrgestell (2) Längsträger (3) und einen zur Aufnahme eines Schlittenaufbaus (15) vorgesehenen Auszug (13), bestehend aus einem beweglichen Auszugschlitten (14) mit einem Schlittenantrieb (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auszug (13) am Fahrzeugheck zwischen den Längsträgern (3) angeordnet und in Fahrzeuglängsrichtung beweglich ist, wobei der Auszugschlitten (14) einen geschlossenen Schlittenrahmen (16) mit Längs- und Querholmen (18, 20, 21) aufweist, der in oder an den Längsträgern (3) mittels einer mehrfachen Rollenlagerung (23) mit Trag- und Führungsrollen (24, 25) längsbeweglich geführt und abgestützt ist.
Patent DE-102004039468-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung angeregter und/oder ionisierter Teilchen in einem Plasma
Inventor: GESCHWANDTNER ALEXANDER
IPC: H01J37/32
Filed: 2004-08-14
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung angeregter und/oder ionisierter Teilchen in einem
Plasma aus einem Prozessgas, aufweisend:  – einen Innenraum (3), welcher
zylinderförmig
ausgebildet ist und in welchem eine Plasmazone erzeugbar ist,  – einen
Koaxial-Innenleiter (10), der von außen in den Innenraum (3) hineinragt
und dort endet,  – einen
Koaxial-Außenleiter
(11),  – einen
Einlass (14), mit welchem Prozessgas in den Innenraum (3) zuführbar ist,
und  – einen
Auslass (15), mit welchem Prozessgas aus dem Innenraum (3) abführbar ist  dadurch
gekennzeichnet,  dass der innerhalb des Innenraums (3) angeordnete
Bereich des Koaxial-Innenleiters (10) über den Großteil seiner Länge stabförmig und
gerade ausgebildet ist, wobei sein Ende (8) wendelförmig ausgebildet
ist.
Patent DE-102004039899-B4 (DE)
Title: Verschlüsselungsverfahren
Inventor: KOROBKOV DIMITRI
IPC: H04L9/22
Filed: 2004-08-17
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Verschlüsselung und/oder Entschlüsselung eines digitalen Datenstroms für die Kommunikation von Kommunikationsgeräten, die eine Schnittstelle für ein austauschbares oder beschreibbares Speichermedium haben, dessen Inhalt auslesbar und duplizierbar ist, wobei auf dem Speichermedium, das mit der Schnittstelle in Verbindung steht, ein Vorrat an Symbolen zur Verschlüsselung abgelegt ist, die anhand einer Adresse auslesbar sind, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  – Erzeugen einer pseudozufälligen Adresse in einem ersten Pseudozufallsgenerator (PZG2) anhand eines Anfangszustands;  – Auslesen eines Symbols aus dem Vorrat an Symbolen an der pseudozufälligen Adresse;  – Verschlüsseln und/oder Entschlüsseln des digitalen Datenstroms der Kommunikationsgeräte auf der Basis des ausgelesenen Symbols;  wobei der Anfangszustand des Pseudozufallsgenerators (PZG2) zur Synchronisation übertragen wird.
Patent DE-102004045384-B4 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Verpacken eines Wischblatts
Inventor: MUELLER ASMUS
IPC: B65D75/02
Filed: 2004-09-18
Granted: 2015-11-05
Abstract: Hilfsmittel zum verpacken eines Wischblatts (12), das mindestens ein lang gestrecktes, vorgebogenes, elastisches Tragelement (18) und ein im mittleren Bereich angeordnetes Anschlusselement (26) aufweist, wobei mindestens ein in Längsrichtung gerades Formteil (34, 36) eine Wischlippe (16) des Wischblatts (12) mit einem Abstand umfasst und sich am Tragelement (18) oder in Längsnuten (62) einer Wischleiste (14) des Wischblatts (12) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Formteile (34) an den Enden des Wischblatts (12) vorgesehen sind, die durch eine Hilfsschiene (52, 60) miteinander verbunden sind, und dass in einem mittleren Bereich des Wischblatts (12) ein weiteres Formteil (36, 62) angeordnet ist, an dem sich die Hilfsschiene (52, 60) und das Anschlusselement (26) oder eine mit diesem verbundene Abdeckkappe (44) abstützen.
Patent DE-102004045821-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufbereitung der Schredderleichtfraktion aus der Zerkleinerung von Schrotten und metallischen Abfällen
Inventor: SCHUBERT GERT
IPC: B07B9/00
Filed: 2004-09-17
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
nach Patent 103 34 646 zur Aufbereitung der Shredderleichtfraktion
aus der Zerkleinerung von Schrotten und metallhaltigen Abfällen, insbesondere
Fahrzeugkarossen, wobei die Shredderleichtfraktion im Anfallzustand
die Prozesse Auflockerung und Trocknung sowie Klassierung durchläuft, wobei
durch den Auflockerungs- und Trocknungsprozeß die sekundären Verfilzungen
(z.B. durch Transport- und Lagerprozesse) der organischen Komponenten
des Aufgabegutes, wie z.B. Textilfasern, Schaumstoffe, Holz, Folien,
und die feinkörnigen Anhaftungen
gelöst
und die dadurch freigesetzten feinen mineralischen Komponenten des
Aufgabegutes, wie z.B. Glas, Keramik, Beton, Ziegel, Sand, weitestgehend
vollständig
in das Feingut und die restlichen Bestandteile, wie z.B. Kunststoff,
Gummi, Metalle und die gröberen
mineralischen Bestandteile, in gröberen Stückgrößenklassen ausgebracht werden,
und die groben Klassierprodukte einer 1. und einer 2. Siebmaschine
zur Gewinnung der Metallinhalte und der organischen Bestandteile
einer Aerostromsortierung unterzogen werden, wobei das Feingut der
1. Siebmaschine einer nachgeschalteten 2. Siebmaschine aufgegeben
wird, die feinen Klassierprodukte der 2. Siebmaschine zur Gewinnung
der Metallinhalte und der mineralischen...
Patent DE-102004047135-B4 (DE)
Title: Temperfähiges Schichtsystem und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FIUKOWSKI JOERG
IPC: C03C17/245
Filed: 2004-09-27
Granted: 2011-08-18
Abstract: Temperfähiges Schichtsystem mit einem transparenten Substrat, vorzugsweise mit einem Glassubstrat, und einer ersten Schichtenfolge, die auf dem Substrat direkt oder auf einer oder mehreren Unterschichten, die auf dem Substrat abgeschieden sind, aufgebracht ist und die eine substratseitige Blockerschicht, eine selektive Schicht und eine substratferne Blockerschicht beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der substratseitigen Blockerschicht (3) und einer ersten selektiven Schicht (5) eine erste substratseitige dielektrische Zwischenschicht (4) angeordnet ist.
Patent DE-102004063134-B4 (DE)
Title: Organisches elektrolumineszentes Bauelement mit Löschsubstanz für Singulett-Sauerstoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: POMMEREHNE JOERN
IPC: H01L51/56
Filed: 2004-12-22
Granted: 2010-05-20
Abstract: Organisches elektrolumineszierendes Bauelement (1) mit zumindest einer organischen funktionellen Schicht (5), gekennzeichnet durch eine (e-v)-Löschsubstanz (4) für Singulett-Sauerstoff in der zumindest einen funktionellen Schicht, wobei die (e-v)-Löschsubstanz (4) eine Substanz mit organischen Molekülen ist, die aufgrund einer oder mehrerer funktioneller Gruppen Singulett-Sauerstoff stoßinduziert durch resonanten Energietransfer auf vibronische Zustände der Moleküle deaktiviert, wobei das Molekulargewicht der organischen Moleküle der (e-v)-Löschsubstanz (4) kleiner als 374 g/Mol ist, und wobei die Moleküle zumindest eine Hydroxylgruppe aufweisen, welche einem terminalen Oszillator mit einer Schwingungsenergie der Fundamentalschwingung oder eines Obertons der Streckschwingung darstellt, welche gleich dem Energieunterschied zwischen dem O 2 (a 1 Δ g )- und dem O 2 (X 3 Σ –   g )-Zustand molekularem Sauerstoffs ist oder dessen Schwingungsenergie von diesem Energieunterschied um höchstens 10% abweicht, und wobei das Verhältnis von Gesamt-Molmasse der organischen Moleküle zur Molmasse der Hydroxygruppen der organischen Moleküle höchstens 3.5 zu 1 beträgt.
Patent DE-102005003469-B4 (DE)
Title: Stranggepresste bipolare Platten, Brennstoffzellen mit diesen sowie ein Verfahren zur Herstellung stranggepresster bipolarer Platten
Inventor: KRAJEWSKI PAUL E
IPC: H01M8/24
Filed: 2005-01-25
Granted: 2010-03-04
Abstract: Brennstoffzelle (70, 98) mit:  einer ersten bipolaren Platte (72) mit Strömungskanälen (74, 76, 78); einer zweiten bipolaren Platte (80) mit Strömungskanälen (82, 84, 86); und  einer zwischen der ersten und zweiten bipolaren Platte (72, 80) ausgebildeten Membran (92), wobei die erste und zweite bipolare Platte (72, 80) stranggepresste bipolare Platten sind, wobei die Strömungskanäle (74, 76, 78; 82, 84, 86) durch einen Strangpressprozess ausgebildet sind.
Patent DE-102005010650-B4 (DE)
Title: Tragbare Jacke mit Datenkommunikationsfunktion und mit der tragbaren Jacke arbeitendes Endoskopsystem
Inventor: ITO EIICHI
IPC: A61B5/01
Filed: 2005-03-08
Granted: 2009-03-19
Abstract: Tragbare
Jacke (200) mit Datenkommunikationsfunktion, umfassend ein Substrat,
das so geformt ist, dass es den Körper eines Patienten (1) bedeckt, wobei
das Substrat mehrere Kommunikationsmodule (230, 230a, 230b) enthält und mindestens
eines (230a) der Kommunikationsmodule (230, 230a, 230b) ein Kommunikationssystem
hat, das ausgebildet ist, durch Empfangen und/oder Senden eines
sich im Raum ausbreitenden Signals mit einem externen Gerät (100)
zu kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat eine
erste leitende Schicht (212) und eine zweite leitende Schicht (214)
aufweist und die erste leitende Schicht (212) und die zweite leitende
Schicht (214) einander überlagert
sind, die Kommunikationsmodule (230, 230a, 230b) zwischen der ersten leitenden
Schicht (212) und der zweiten leitenden Schicht (214) verteilt angeordnet
sind und ausgebildet sind, über mindestens
eine der leitenden Schichten (212, 214) mit benachbarten Kommunikationsmodulen
(230) zu kommunizieren und Signale weiterzugeben, an einer der beiden
leitenden Schichten (212, 214), die sich auf der dem externen Gerät (100)
zugewandten...
Patent DE-102005018823-B4 (DE)
Title: Schleifmaschine
Inventor: LIN FREDDY
IPC: B24B23/00
Filed: 2005-04-22
Granted: 2013-05-29
Abstract: Handgeführte, mit Druckluft betriebene Schleifmaschine enthaltend: einen Korpus (20, 136), in dem eine Welle angeordnet ist, an deren freiem Ende eine Schleifscheibe (A) montierbar und über die Welle antreibbar ist, einen Steuerschalter (30, 108, 172), der auf dem Korpus (20, 136) montiert ist und in eine eingeschaltete oder ausgeschaltete Position bewegbar ist, um die Schleifscheibe in oder außer Betrieb zu setzen, einen Spannmechanismus (60, 130, 180), der in Richtung eines entlang der Welle (28) verlaufenden Führungsweges (42, 138, 176) in eine die Welle (28) verriegelnde oder nicht verriegelnde Position bewegbar ist und ein an der Welle (28) angebrachtes Verbindungselement (50, 114, 142), dadurch gekennzeichnet, dass der Spannmechanismus (60, 130, 180) einen in Richtung des Führungswegs (42, 130, 180) verschiebbaren Stift (64, 104, 166) als Spannelement (62, 102, 132, 165) aufweist, dass ein Umschaltknopf (80, 112, 160) mit einem einen Steuerabschnitt (86) aufweisenden zylindrischen Körper (82) in einen an dem verschiebbaren Stift (64, 104, 166) angebrachten Positionierstift (75, 166) eingreift, dass in dem Korpus (20, 136) ein Raum (40) für den Steuerschalter (30, 108) ausgebildet ist, wobei der Steuerschalter in den Führungsweg (42, 138) des verschiebbaren Stiftes (64, 104, 166) eingreift und dass das Verbindungselement (50, 114, 142) eine vorgegebene Anzahl von Ausnehmungen (52) aufweist, wobei, wenn der Spannmechanismus (60, 130, 180) in seine verriegelte Position gesetzt wird, der verschiebbare Stift (64, 104, 166) in eine der Ausnehmungen (52) einrastbar ist.
Patent DE-102005019647-B4 (DE)
Title: Photomultiplier-System und ein Mikroskop
Inventor: SEIFERT ROLAND
IPC: H01J43/06
Filed: 2005-04-26
Granted: 2023-01-26
Abstract: Photomultiplier-System mit einer Detektorröhre (1) und einer Versorgungseinheit (2) zur Bereitstellung der für den Betrieb der Detektorröhre (1) erforderlichen Beschleunigungsspannung, wobei die Detektorröhre (1) und die Versorgungseinheit (2) auf unterschiedlichen Seiten eines thermischen Trennelements (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinheit (2) auf einem Träger (4) angeordnet ist, dass das Trennelement (3) eine Leiterplatte ist und dass die Leiterplatte einen flexiblen Bereich (6) zur Verbindung mit der Versorgungseinheit (2) und/oder mit dem Träger (4) aufweist.
Patent DE-102005023931-B4 (DE)
Title: Kugellager und Kugelkette
Inventor: GENHEIMER CHRISTIAN
IPC: F16C33/50
Filed: 2005-05-24
Granted: 2017-03-30
Abstract: Kugellager beinhaltend folgende Merkmale: – Ein Außenteil des Kugellagers umfasst eine Höhlung und Führungen für wenigstens zwei am Umfang verteilt angeordnete endlose Reihen von Kugeln, – das Außenteil ist derart ausgebildet, dass in der Höhlung ein Innenteil einsetzbar ist, dessen Außenmantel wenigstens in einem zum Längsverschieben vorgesehenen Längsabschnitt entsprechend einem Kreiszylindermantel ausgebildet ist, so dass über die Kugeln Innen- und Außenteil gegeneinander längsverschieblich sind, – zwischen den Kugeln wenigstens einer der Reihen sind ein unmittelbares Berühren der Kugeln untereinander verhindernde Zwischenelemente angeordnet, und – Laufbahnplatten, die von einem Außenmantel des Außenteils aus in das Außenteil einsetzbar sind und die im Außenteil die lasttragende Laufbahn für zwischen dem Außenteil und dem Innenteil laufende Kugeln bilden.
Patent DE-102005024180-B4 (DE)
Title: Transferkammer und Vakuumbeschichtungsanlage
Inventor: ERBKAMM WOLFGANG
IPC: C23C14/56
Filed: 2005-05-23
Granted: 2009-11-19
Abstract: Transferkammer (1), umfassend ein Gehäuse (4) mit einer Einfuhröffnung (5) und einer Ausführöffnung (6), eine im Gehäuse (4) angeordnete Transporteinrichtung, bestehend aus einer Mehrzahl von in einer horizontalen Ebene quer zur Transportrichtung angeordneten Walzen (7), wobei im hinteren Bereich der Transferkammer (1) vor der Ausführöffnung (6) eine aus separat antreibbaren Walzen (8) gebildete Walzengruppe, dem so genannten Passing Band (8) angeordnet ist, weiter umfassend Vakuumanschlüsse oder/und Vakuumpumpen (9) zur Evakuierung der vorderen und mittleren Bereiche der Transferkammer (1), dadurch gekennzeichnet, dass im hinteren Bereich der Transferkammer (1) nahe der separat antreibbaren Walzengruppe (8) zusätzlich mindestens ein Vakuumanschluss oder/und eine Vakuumpumpe (9) vorgesehen ist, so dass der hintere Bereich der Transferkammer (1) als Pumpkammerbereich (12) wirkt.
Patent DE-102005029798-B4 (DE)
Title: Schaltbauteil für ein Saugrohr einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENGELKING HORST
IPC: F16K1/20
Filed: 2005-06-27
Granted: 2015-02-05
Abstract: Schaltbauteil (1) für ein Saugrohr einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Kraftfahrzeugbrennkraftmaschine, mit einer um eine Schwenkachse (3) schwenkbeweglich in dem Saugrohr anordnungsbaren gekröpften Schaltwelle (2) mit zumindest zwei von der Schwenkachse (3) radial beabstandeten Schaltelementen (4) und mit einem zwischen den Schaltelementen (4), konzentrisch zu der Schwenkachse (3) angeordneten Wellenzapfen (5), wobei der Wellenzapfen (5) mittels jeweils einer Schaltelementwange (6) mit den angrenzenden Schaltelementen (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Wellenzapfen (5) ein zumindest mit einem Verstärkungselementabschnitt axial ausgerichtetes, starres Verstärkungselement (8) angeordnet ist.
Patent DE-102005032916-B4 (DE)
Title: Betonpumpe mit Kolbenschmierung
IPC: F04B15/02
Filed: 2005-07-12
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kolbenpumpe
zum Fördern
von Beton, mit wenigstens einem Förderzylinder (1) und einem
in dem Förderzylinder
(1) axial beweglichen Förderkolben
(3), der über
eine Kolbenstange (4) mit einem Antrieb (5) verbunden ist, wobei
der Förderkolben
(3) an seiner dem Beton zugewandten Vorderseite (7) und an seiner
von Wasser umspülten
Rückseite
(8) jeweils eine umlaufende Dichtlippe (9, 10) aufweist, die als
Kolbendichtung an der inneren Wandung des Förderzylinders (1) anliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Förderkolben (3) zumindest ein
Verbindungskanal (11) zur Zuführung
von Wasser aus dem Zylinderraum hinter dem Förderkolben (3) in den Zwischenraum
(12) zwischen den Dichtlippen (9, 10) vorgesehen ist, wobei der
Förderkolben
(3) im Bereich des Zwischenraums (12) zwischen den Dichtlippen (9,
10) eine umlaufende Nut aufweist.