baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007518-U1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtete Fahrzeug-Innenstruktur
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-08-07
Abstract: Fahrzeug-Innenstruktur, wobei die Innenstruktur (1) umfasst: – ein starres Element (3), – eine mit dem starren Element (3) verbundene Außenverkleidung (5), die mindestens eine durchscheinende Zone aufweist, – eine Lichtquelle (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenverkleidung (5) eine durchscheinende Schicht (13), mindestens ein Befestigungsorgan (47) der Außenverkleidung (5) an dem starren Element (3) und mindestens ein Befestigungsorgan (37, 43) der Lichtquelle (7) an der Außenverkleidung (5) umfasst, wobei das Befestigungsorgan (47) der Außenverkleidung (5) und das Befestigungsorgan (37, 43) der Lichtquelle (7) mit der durchscheinenden Schicht (13) in einem Stück gearbeitet sind und dass die Lichtquelle (7) in mindestens einer Öffnung mit geschlossener Kontur aufgenommen wird.
Patent DE-202012011801-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Verbinder
IPC: H02G15/013
Filed: 2012-12-07
Abstract: Dichtungsvorrichtung (7), insbesondere für einen Verbinder (1), umfassend: – eine Kabeldurchführöffnung (11), durch welche ein Kabel (3) entlang einer Kabeldurchführrichtung (D) durchführbar oder durchgeführt ist, – einen Dichtbereich (21), der mit einem komplementären Dichtbereich (23) eines Verbinders (1) kontaktierbar ist, – zumindest einen Fluidkanal (15), durch welchen ein Fluid entlang der Kabeldurchführrichtung (D) zu einem Fluidreservoir (13) fließen kann, wobei die Dichtungsvorrichtung (7) durch das Beaufschlagen des Fluidreservoirs (13) mit einem Fluid eines vorbestimmten Drucks derart dehnbar und/oder zumindest bereichsweise verlagerbar ist, daß der Durchmesser der Dichtungsvorrichtung (7) zumindest bereichsweise vergrößerbar ist.
Patent DE-202012012024-U1 (DE)
Title: Objektträger mit elektrochemischer und optischer Untersuchungsmöglichkeit
IPC: C12M1/34
Filed: 2012-12-17
Abstract: Objektträger mit elektrochemischer und optischer Untersuchungsmöglichkeit, aufweisend: eine elektrochemische Detektionseinheit (10A, 10B), die eine elektrochemische Blutentnahmeöffnung (101) aufweist; und eine optische Detektionseinheit (20A, 20B), die eine optische Blutentnahmeöffnung (201) aufweist, wobei die elektrochemische Detektionseinheit (10A, 10B) und die optische Detektionseinheit (20A, 20B) aneinander anliegend angeordnet sind, und wobei sich die elektrochemische Blutentnahmeöffnung (101) und die optische Blutentnahmeöffnung (201) auf derselben Seite befinden.
Patent DE-202012101350-U1 (DE)
Title: Terror-Schutzvorrichtung für ein Objekt
IPC: E04B2/86
Filed: 2012-04-13
Abstract: Terror-Schutzvorrichtung (1) für ein Objekt, wobei die Schutzvorrichtung wenigstens eine Wand aus Beton aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (1) in Sandwich-Bauweise aus wenigstens drei Schichten (2, 4) hergestellt ist, wobei eine Schicht der Schutzvorrichtung eine Schüttung (4) ist und zwei Schichten als Wand aus Beton (2) ausgeführt sind.
Patent DE-202012101865-U1 (DE)
Title: Schleppfahrzeug zum Manövrieren eines Flugzeugs und System
IPC: B64F1/22
Filed: 2012-05-22
Abstract: Schleppfahrzeug (1) zum schleppstangenlosen Manövrieren eines Flugzeugs (44), mit einer Fahrzeugkarosserie (3), welche mit einem Aufnahmeraum (10) zur Aufnahme eines Rads (12a bis 12d) eines Fahrwerks (12, 12’) des Flugzeugs (44) ausgebildet ist, und eine Aufnahmevorrichtung (32) zur berührenden Aufnahme eines Rads (12a bis 12d) des Fahrwerks (12, 12’) des Flugzeugs (44) ausgebildet ist, die eine vordere Aufnahmeeinheit(18) und eine hintere Aufnahmeeinheit (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (32) Anlageelemente (25 bis 27, 29 bis 31) aufweist, die im das Rad (12a bis 12d) des Fahrwerks (12, 12’) aufgenommenen Zustand an dem Rad (12a bis 12d) anliegen und so ausgebildet sind, dass in diesem Zustand eine Relativbewegung, insbesondere eine Drehbewegung, zwischen dem Rad (12a bis 12d) und den Anlageelementen (25 bis 27, 29 bis 31) durchführbar ist.
Patent DE-202012101947-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Gleislängsverbau
IPC: E01B27/02
Filed: 2012-05-29
Abstract: Einrichtung zum Gleislängsverbau, insbesondere im Bereich von Brückenbauwerken und nichtrammfähigem Baugrund, mit einer Gleisanlage mit Unterbau, einem Schotterbett mit auf Schwellen verlegten Schienen und einer in Längserstreckung beabstandet zu der Gleisanlage in vertikalen Stützmitteln angeordneten Bohlenwand, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeweiliges Stützmittel (7) einerseits an seinem oberen Endabschnitt (7.1) mit einem (annähernd horizontal angeordneten) teilbaren Träger (10) und einer der Schienen (6; 6.2) und Schwellen (3) verbunden sowie andererseits mit seinem unteren Endabschnitt (7.2) im Unterbau (2.4) eingesetzt ist.
Patent DE-202012102751-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit Leiterbahnen unterschiedlicher Breite
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-07-23
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen Berührungssensor mit einem oder mit mehreren Netzen aus leitfähigem Material, wobei jedes der Netze eine Vielzahl von Leiterbahnen umfasst, wobei zumindest eine erste Leiterbahn der Vielzahl der Leiterbahnen eine Breite hat, die größer ist als eine Breite von zumindest einer zweiten Leiterbahn der Vielzahl der Leiterbahnen; und ein oder mehrere computerlesbare nicht-transitorische Speichermedien, die mit dem Berührungssensor gekoppelt sind und eine Logik enthalten, die dazu eingerichtet ist, den Berührungssensor zu steuern, wenn sie ausgeführt wird.
Patent DE-202012103332-U1 (DE)
Title: Fettpresse
IPC: F16N3/12
Filed: 2012-08-31
Abstract: Fettpresse mit einem Rohr (12) zur Aufnahme eines Vorrats an Abschmierfett und einem das Rohr an einem Ende abschließenden Pressenkopf (14) aus Metall, mit einer Zylinderbohrung (30), die bei jedem Pressvorgang eine bestimmte Fettmenge aufnimmt, und einem in die Zylinderbohrung eintauchenden Presskolben (31) zum Auspressen dieser Fettmenge, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressenkopf (14) und das Rohr (12) durch eine einstückiges Press- oder Ziehteil (50) gebildet werden.
Patent DE-202012104953-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einem gekrümmten Lichtleitelement
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Leuchte, aufweisend – ein Leuchtmittel (2) zur Erzeugung eines Lichts und – ein Lichtleitelement (3), wobei die Leuchte derart gestaltet ist, dass das Licht über eine Schmalseite (31) des Lichtleitelements (3) in Letzteres eingekoppelt wird und im Weiteren über einen Lichtabgabe-Flächenbereich (32) des Lichtleitelements (3) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (3) derart geformt ist, dass es eine Achse (A) aufweist und sich dabei – in einem Querschnitt normal zu der Achse (A) betrachtet – längs einer Profillinie (l) erstreckt, die wenigstens eine Krümmung (k) aufweist.
Patent DE-202013001370-U1 (DE)
Title: "Monitoring Haustiere"
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: Kontinuierliches Monitoring eines Haustieres dadurch gekennzeichnet, dass das Tier kontinuierlich mit Hilfe von Sensoren überwacht wird, um Auffälligkeiten bzw. Abweichungen vom bisherigen Verhalten oder Normwerten zu erkennen.
Patent DE-202013001421-U1 (DE)
Title: Badewanne mit variabler Füßstütze
IPC: A47K3/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Badewanne mit zwei oder mehreren in den Seitenteilen gegenüberliegenden Ausbuchtungen zur Aufnahme einer Fußstütze,
Patent DE-202013001429-U1 (DE)
Title: Stellwand für einen Raumteiler
IPC: A47B97/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Stellwand für einen Raumteiler, eine Werbetafel o. dgl. Funktionswände, bestehend aus zumindest zwei Plattenelementen (1, 1'), die im Bereich aneinanderlegbarer Seitenrandprofile (2, 2') verbindbar sind und damit in Gebrauchsstellung eine gemeinsame Teilungsebene (T) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der gemeinsamen Teilungsebene (T) zumindest eine im Wesentlichen zweiteilige Verbindungseinheit (E) vorgesehen ist, derart, dass die wechselseitig jeweils zumindest eine Verriegelungsaufnahme (3) und zumindest ein in diese einführbares Steckelement (4) aufweisenden Plattenelemente (1, 1') im Bereich der Seitenrandprofile (2, 2') formschlüssig miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202013001549-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur Übertragung eines Drehmoments
IPC: E06B9/74
Filed: 2013-02-19
Abstract: Mechanismus zur Übertragung eines Drehmoments, umfassend: – ein erstes Drehorgan (38), welches sich um eine geometrische Referenzachse dreht und ein sekundäres Antriebsmittel bildet, das von einem sekundären Antriebsorgan, insbesondere von einem sekundären Motor, in Drehung versetzt wird manuell antriebbar ist, – ein zweites Drehorgan (40), welches sich um die geometrische Referenzachse dreht und ein angetriebenes Zwischenorgan bildet, das mit einer Hauptmotorwelle eines elektrischen Motors (14) verbunden ist, und – eine feste Trommel (42), die eine innere zylindrische Fläche aufweist, wobei er eine Vielzahl von Paaren (44) von Blockierungselementen (44.1, 44.2) umfasst, wobei jedes Paar von Blockierungselementen (44) ein Blockierungselement (44.1) umfasst, das mit einer ersten Drehrichtung (100.1) um die geometrische Drehachse (100) assoziiert ist, und ein zweites Blockierungselement (44.2), das mit der entgegengesetzen Drehrichtung (100.2) assoziiert ist, wobei jedes Blockierungselement (44.1, 44.2) dazu geeignet ist, eine Blockierungsposition in Kontakt mit dem zweiten Drehorgan (40) und der inneren...
Patent DE-202013002630-U1 (DE)
Title: Heizmatte für Liftanlagen
IPC: A47C7/74
Filed: 2013-03-19
Abstract: Beheizbares Sitzkissen (1) für ein Sitz- und/oder Rückenpolsters eines Seilbahnsessels (15), wobei das Sitzkissen (1) aus einem Überzugstoff (2) und einem flächigen, textilen Heizelement (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (3) innerhalb eines Ausschnittes (20) im Überzugstoff (2) angeordnet ist und in Kontakt mit der zu beförderten Person ist.
Patent DE-202013002767-U1 (DE)
Title: Ausgleichende Seitverbindung von Solarmodulen
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Gelenkige Verbindung (1) eines ersten (2) und eines zweiten Solarmodulrahmens (3) mit je einer Ober- (2a, 3a) und je einer Unterseite (2b 3b), gekennzeichnet durch ein Sicherungsgelenk (4), das einen Zapfen (5) mit einem freien Ende (5a) und eine Aufnahme (6) aufweist, die wenigstens einen Längsabschnitt des Zapfens (5) vollständig umgreift, und ein Auflagergelenk (8), das einen Bolzen (9) und ein Lager (10) mit einer konkaven Aussparung (12) mit Seitenwänden (12a, 12b) aufweist, deren Öffnungsbreite (13) größer als oder gleich dem Durchmesser des Bolzens (9) ist oder federelastische Ränder aufweist, die entspannt eine Öffnungsbreite (13) kleiner und aufgespreizt größer als oder gleich dem Durchmesser des Bolzens (9) begrenzen.
Patent DE-202013003182-U1 (DE)
Title: Arbeitsgondel zur Wartung von Windkraftanlagenrotorblättern
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Wartung von Windkraftanlagenrotorblättern über eine Arbeitsgondel die durch einen Rotorblattführungstunnel stabilisiert wird.
Patent DE-202013003883-U1 (DE)
Title: Flaschenständer für 1,5 Liter PET-Flaschen
IPC: A47G23/02
Filed: 2013-04-24
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf einen Flaschenständer zur Aufnahme von handelsüblichen 1,5 Liter PET-Flaschen (Zeichnung Nr. 1) gekennzeichnet durch einen röhrenähnlichen Behälter (Zeichnung Nr. 2) mit Standfuß (Zeichnung Nr. 3). Der Innendurchmesser der Röhre ist geringfügig größer als der Außendurchmesser einer handelsüblichen PET-Flasche. Der Standfuß schließt am unteren Ende die Röhre und ist im Durchmesser größer als der Durchmesser der Röhre. Je nach Fertigungsprozess ist der Flaschenständer einteilig oder zweiteilig ausgeführt. Als Material kommen Kunststoff, Metall und Holz zum Einsatz.
Patent DE-202013007282-U1 (DE)
Title: Solarzellenmodul
IPC: H01L31/036
Filed: 2013-08-14
Abstract: Solarzellenmodul (101, 201), umfassend: – mehrere mittels Zellverbindern (109) elektrisch verbundene Solarzellen (103, 105, 107), – wobei die Zellverbinder (109) eine bestimmte Stromflussrichtung aufweisen, – wobei die Solarzellen (103, 105, 107) jeweils einen Wafer (111, 113, 115) mit einer Kristallorientierung aufweisen derart, dass eine Kristallwachstumsrichtung (129, 307) des Wafers (111, 113, 115) jeweils parallel zu einer Waferoberfläche (117, 119, 121) des Wafers (111, 113, 115) verläuft, – wobei die Waferoberflächen (117, 119, 121) in Kristallwachstumsrichtung (129, 307) jeweils einen Widerstandstandsgradienten (131) aufweisen, – wobei die Waferoberflächen (117, 119, 121) und den Waferoberflächen gegenüberliegende Waferrückflächen (123, 125, 127) jeweils mehrere Kontaktflächen (139, 141) zum elektrischen Kontaktieren der Zellverbinder (109) aufweisen und – wobei die Solarzellen (103, 105, 107) so angeordnet sind, dass die jeweiligen Kristallorientierungen der Wafer (111, 113, 115) einheitlich zu den Zellverbindern (109) ausgerichtet sind.
Patent DE-202013009268-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Halten eines Elements zur Beeinflussung der Lichtabgabe einer Lichtquelle
IPC: G02B7/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Anordnung (100) zum Halten eines folien- oder scheibenartigen Elements (50) zur Beeinflussung der Lichtabgabe einer Lichtquelle, wobei die Anordnung (100) durch zwei ringartige Rahmenteile (10) gebildet ist, welche dazu ausgebildet sind, miteinander zu einem Rahmen verbunden zu werden und im zusammengefügten Zustand das folien- oder scheibenartige Element (50) klemmend zu halten.
Patent DE-202013012779-U1 (DE)
Title: Energieabsorber
IPC: A62B35/04
Filed: 2013-04-16
Abstract: Energieabsorbersystem, umfassend:
 einen ersten Gurtbandstreifen mit einem ersten Endabschnitt, einem zweiten Endabschnitt und einem Mittelteil zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt;
 einen zweiten Gurtbandstreifen mit einem ersten Endabschnitt, einem zweiten Endabschnitt und einem Mittelteil zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt;
 eine Mehrzahl von Reißfäden, welche die Mittelteile des ersten und des zweiten Gurtbandstreifens verbinden, um einen zentral angeordneten Mittelabschnitt des ersten und des zweiten Gurtbandstreifens zu bilden, wobei der Mittelabschnitt des ersten und des zweiten Gurtbandstreifens mindestens eine Reißfaden-Abschwächungsanordnung umfasst, die nahe einem zentral angeordneten Abschnitt des Mittelabschnitts des ersten und des zweiten Gurtbandstreifens angeordnet ist;
 ein erstes Verbindungsglied, wobei der erste Endabschnitt des ersten Gurtbandstreifens und der zweite Endabschnitt des zweiten Gurtbandstreifens mit dem ersten Verbindungsglied gekoppelt sind; und
 ein zweites Verbindungsglied, wobei der erste Endabschnitt des zweiten Gurtbandstreifens und der zweite Endabschnitt des ersten Gurtbandstreifens mit dem zweiten Verbindungsglied gekoppelt sind, so dass, wenn das erste und das zweite Verbindungsglied während eines Sturzereignisses voneinander weg gezogen werden, die den Mittelabschnitt des ersten und des zweiten Gurtbandstreifens haltenden Reißfäden im Allgemeinen gleichzeitig von gegenüberliegenden Enden des Mittelabschnitts des ersten und des zweiten Gurtbandstreifens in Richtung auf den zentral angeordneten Abschnitt des Mittelabschnitts des ersten und des zweiten Gurtbandstreifens zerrissen werden, wobei Energie absorbiert wird, bis der erste und der zweite Streifen des Gurtbandes voneinander getrennt sind.
Patent DE-202013100828-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Fahrzeugkennzeichens
IPC: B60R13/10
Filed: 2013-02-26
Abstract: Vorrichtung (9) zum Befestigen eines Fahrzeugkennzeichens (12) an einem Fahrzeug mit einem Fahrzeugkennzeichenhalter (1) und einer Befestigungseinrichtung (10), wobei die Befestigungseinrichtung (10) ein mit dem Fahrzeugkennzeichenhalter (1) fest verbundenes Verbindungsteil (14) und ein mit dem Fahrzeug fest verbindbares Gegenverbindungsteil (15) aufweist und das Verbindungsteil (14) über eine Rast- oder Sperrverbindung (16) mit dem Gegenverbindungsteil (15) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (9) eine von der Befestigungseinrichtung (10) separate Betätigungseinrichtung (37) zum Lösen der Rast- oder Sperrverbindung (16) aufweist.
Patent DE-202013102066-U1 (DE)
Title: Schutzhülle, welche bei einer tragbaren elektrischen Vorrichtung anwendbar ist
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-05-13
Abstract: Eine Schutzhülle (300, 300'), welche bei einer tragbaren elektrischen Vorrichtung (200) anwendbar ist, aufweisend: eine Rückplatte (310), welche mit der einen Seite der tragbaren elektrischen Vorrichtung (200) montiert ist, aufweisend einen Befestigungsteil (311) und eine erste Figurenschicht (312), wobei die erste Figurenschicht (312) an der einen Seite der Rückplatte (310) angeordnet ist, welche der tragbaren elektrischen Vorrichtung (200) entgegengesetzt ist; und eine Stützplatte (320), welche an der einen Seite der Rückplatte (310), welche der tragbaren elektrischen Vorrichtung (200) entgegengesetzt ist, angeordnet ist, aufweisend: eine zweite Figurenschicht (321), welche an der einen Seite der Stützplatte (320), welche der Rückplatte (310) entgegengesetzt ist, angeordnet ist; einen Verbindungsteil (322), welcher an dem einen Ende der Stützplatte (320) zum Verbinden mit dem Befestigungsteil (311) angeordnet ist; und einen biegsamen Teil (323), welcher an einem anderen Ende der Stützplatte (320) angeordnet ist, wobei die Stützplatte (320) die erste Figurenschicht (312) abschirmt und die zweite Figurenschicht (321) offengelegt ist, um eine erste Ausdrucksfigur zu bilden, wenn die Schutzhülle (300, 300') in einem ersten Zustand ist, und der biegsame Teil (323) mittels einer Kraft von außen gebogen ist und sich in einer Richtung entgegengesetzt zu der Rückplatte (310) biegt, um die erste Figurenschicht (312) freizulegen, so dass die erste Figurenschicht (312) und die Stützplatte (320) kombiniert sind, um eine zweite Ausdrucksfigur auszubilden, wenn die Schutzhülle (300, 300') in einem zweiten Zustand ist.
Patent DE-202013102585-U1 (DE)
Title: Beidseitig verwendbarer Flaschen-Tray
IPC: B65D1/36
Filed: 2013-06-17
Abstract: Flaschen-Tray (2) zum Lagern und/oder Transportieren von Flaschen (16, 20), der auf einer ersten Seite (6) eine Anzahl von ersten Stellplätzen (14) für erste Flaschen (16) und auf einer zweiten Seite (8) eine entsprechende Anzahl von ersten Aufnahmen (32) zur, insbesondere passgenauen, Aufnahme von Flaschenköpfen (34) der ersten Flaschen (16) aufweist, um mehrere mit erste Flaschen (16) befüllte Flaschen-Trays (2) übereinander stapeln zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschen-Tray (2) auf seiner zweiten Seite (8) eine Anzahl von zweiten Stellplätzen (18) für zweite Flaschen (20) und auf seiner ersten Seite (6) eine entsprechende Anzahl von zweiten Aufnahmen (30) zur, insbesondere passgenauen, Aufnahme von Flaschenköpfen (34) der zweiten Flaschen (20) aufweist, um den Flaschen-Tray (2) beidseitig verwenden zu können.
Patent DE-202014001764-U1 (DE)
Title: Spülungsbetätigungsvorrichtung und Anordnung mit einem Spülkasten für ein Klosett oder Urinal
IPC: E03D5/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Spülungsbetätigungsvorrichtung (1) zum Einbau in einen Spülkasten (2) eines Klosetts oder Urinals – mit einem eine Vorderseite (3.1) und eine Rückseite (3.2) aufweisenden Gehäuse (3) und – mit einer Betätigungsmechanik (4) zumindest enthaltend – einen Auslösehebel (5), der im Gehäuse (3) um eine Schwenkachse (5.1) schwenkbar gelagert ist und einen sich von der Schwenkachse (5.1) zu einem ersten Ende (5.21) erstreckenden Hebelabschnitt (5.2) aufweist, wobei der Hebelabschnitt (5.2) an einer von der Schwenkachse (5.1) entfernten Stelle eine Aufnahme (5.22) mit einer Kontaktfläche (5.221) zur mechanischen Verbindung mit einem Spülventil (6) aufweist, und – mindestens ein Betätigungselement (7, 7'), das im Gehäuse (3) bewegbar gelagert ist und mit dem Auslösehebel (5) mechanisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem sich von der Schwenkachse (5.1) zum ersten Ende (5.21) erstreckenden Hebelabschnitt (5.2) des Auslösehebels (5) an einer Abzweigstelle (5.23) ein Arm (5.3) abzweigt, der an seinem vom Hebelabschnitt (5.2) abgewandten Ende (5.31) eine Aufnahme (5.32) zur mechanischen Verbindung mit dem Spülventil (6) aufweist.
Patent DE-202014002107-U1 (DE)
Title: Gastroprotect
IPC: A23K1/14
Filed: 2014-03-06
Abstract: Zusammensetzung, umfassend pflanzliche Bestandteile von Kamille, Süßholzwurzel, Malve, Eibisch und Bockshornklee.
Patent DE-202014004374-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für eine Presse
IPC: B30B15/08
Filed: 2014-05-28
Abstract: Bearbeitungseinheit für eine Presse, die ein Gestelloberteil (2), an dem ein Moduloberteil (4) befestigbar ist, und ein Gestellunterteil (3), an dem ein Modulunterteil (5) befestigbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestelloberteil (2) an seiner Unterseite (2'') eine Anzahl von Zentrierelemente (2a–2c) und das Gestellunterteil (3) an seiner Oberseite (3'') eine Anzahl von weiteren Zentrierelementen (3a–3c) aufweist, und dass ein nach dem Zentriervorgang entfernbarer Zentrieradapter (10) vorgesehen ist, der an seiner Oberseite (10a) zu den Zentrierelementen (2a–2c) des Gestelloberteils (2) komplementäre Zentrierelemente (11a–11c) und an seiner Unterseite (10b) zu den weiteren Zentrierelementen (3a–3c) des Gestellunterteils (3) komplementäre weitere Zentrierelemente (12a–12c) aufweist.
Patent DE-202014005173-U1 (DE)
Title: Halter zur Aufnahme von Fahrradlampen oder andere Geräte
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-06-29
Abstract: Halter 1 für Fahrradlampen oder andere Geräte dadurch gekennzeichnet, dass der Halter auf 3 Ebenen einstellbar und fixierbar ist
Patent DE-202014007533-U1 (DE)
Title: Türzustopper
IPC: E05F5/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Geschützt werden soll ein Türzustopper bestehend aus Metall u. mit einem Gummimantel ringsherum verkleidet ist. Dieser Türzustopper wird auf die Türe montiert, und fällt beim öffnen der Türe zwischen Türblatt u. Türrahmen nach unten, und verhindert so das zuknallen der Türe. Geschützt werden soll Fig. Nr. 1 die keilförmig verläuft. Geschützt werden soll Fig. Nr. 2 die eine Rundung mit einem Loch in der Mitte aufweist. Durch dieses Loch wird eine Gewindeschraube gedreht die auf der anderen Seite des Türblattes wieder herauskommt. Dort wird eine Mutterschraube darauf gedreht damit die Gewindeschraube nicht zurück rutscht. Geschützt werden soll Fig. Nr. 3 die eine Hammerförmige Form aufweist, die das Gewicht des Türzustopper nach unten drückt. Fällt der Türzustopper nach unten, wird er von einem Gummistopper der am Türrahmen befestigt ist aufgefangen.
Patent DE-202014009685-U1 (DE)
Title: Dichtdeckel
IPC: D01G15/12
Filed: 2014-12-09
Abstract: Vorrichtung an einer Faseröffnungs-, -mischungs- oder Vliesbildemaschine zur Verhinderung von Faseransammlungen zwischen Zylinder und Gehäusewand mittels eines Dichtmittels, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel in einem ringförmigen Kanal eingelegt wird, der aus Zylinderinnenmantel, Absatz in der nicht mitdrehenden Dichtscheibe und Begrenzungswand gebildet wird.
Patent DE-202014011489-U1 (DE)
Title: Drucksensor
IPC: G01L23/10
Filed: 2014-08-07
Abstract: Drucksensor (1), vorzugsweise zur Messung heißer, explosiver Medien, mit einem im Wesentlichen rotationssymmetrischen, in eine Messbohrung einsetzbaren Sensorgehäuse (2), das einen Messwandler (3) aufnimmt, mit einem druckseitig am Sensorgehäuse (2) angeordneten Membranelement (4), sowie mit einer zum Sensorgehäuse (2) elektrischen isolierten Signalableitung (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorgehäuse (2) in axialer Richtung in einen Hochdruckbereich (H) und einen Niederdruckbereich (N) unterteilt ist, wobei der Hochdruckbereich (H) den Messwandler (3) aufnimmt und in Abgrenzung zum Niederdruckbereich (N) eine druckdichte Barriere (10) aufweist, die die Signalableitung (5) druckdicht durchsetzt.
Patent DE-202014100697-U1 (DE)
Title: Domschacht für erdgedeckte Flüssiggasbehälter
IPC: B65D88/76
Filed: 2014-02-17
Abstract: Abdeckdom (10) zum Schutz und zur Aufrechterhaltung der Zugänglichkeit der Anschlussarmaturen (15) bei erdgedeckten Flüssiggasbehältern (20) oder ähnlichen Behältern, umfassend einen Domschacht (11) von vorzugsweise zylindrischer Gestalt, dadurch gekennzeichnet, dass der Domschacht (11) zumindest überwiegend aus einem Faserverbundwerkstoff besteht.