baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012078-U1 (DE)
Title: Tasterkappe für Schaltelemente
IPC: G06F3/02
Filed: 2007-08-30
Abstract: Tasterkappe
(1) für
Schaltelemente (2), umfassend ein durch mindestens eine Lichtquelle
(5) beleuchtbares Gehäuse
(3) mit einer Streuscheibe (4) als Gehäuseoberseite, einer Gehäuseunterseite
und einer Gehäuseseitenwandung
(13), dadurch gekennzeichnet, daß als Gehäuseunterseite eine transparente
oder transluzente Bodenplatte (6) vorgesehen ist zum unterseitigen
Beleuchten des Gehäuses
(3) durch mindestens eine außerhalb des
Gehäuses
(3) angeordnete Lichtquelle (5).
Patent DE-202007012326-U1 (DE)
Title: Kaugummi der beim lutschen Farbe und Geschmack wechselt
IPC: A23G4/06
Filed: 2007-09-03
Abstract: Kaugummi
der beim lutschen Farbe und Geschmack wechselt, dadurch gekennzeichnet,
dass es aus einem Kaugummikern und einer gefärbten aromatisierten Zuckerlösung besteht.
Patent DE-202007018990-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum scharnierartigen Anlenken von Brillenbügeln
IPC: G02C5/22
Filed: 2007-06-29
Abstract: Vorrichtung zum scharnierartigen Anlenken von Brillenbügeln 26 an die Augenränder 12, 13 von Brillen, mit einem definierten Bügelaufgang, einer definierten Bügelschließstellung und mit einer über den Bügelaufgang hinaus gehenden Federscharnier-Funktion, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) Im Scharnierbereich 23 ist im Endbereich des Brillenbügels 26 eine Nockenvorrichtung 47 mit drei Funktionsflächen 54, 57, 41 vorgesehen, von denen die erste der Bügelschließstellung, die zweite, an die erste anschließende dem Bügelaufgang und die dritte zusammen mit einem Blattfeder-Steg 29 der Federscharnierfunktion zugeordnet ist.  b) Zwischen dem Endbereich des Brillenbügels 26 und dem Blattfeder-Steg 29 ist an einem Augenrand-Fassungs-Steg 12, 13 ein Zylinderzapfen 42 befestigt, der eine Scharnierachse 43 definiert, die allen drei Bügelstellungen gemeinsam ist.  c) Die Nockenvorrichtung 47 hat eine Schwenk-Lagerrinne 48, in der der Zylinderzapfen 42 schwenkbar gelagert ist.  d) Der Blattfeder-Steg 29 hat gegenüber dem Zylinderzapfen 42 eine federnde Vorspannung, die bei der Bügelschließstellung die Blattfeder...
Patent DE-202008003787-U1 (DE)
Title: Leuchtende Werkzeuganordnung
IPC: B25B23/18
Filed: 2008-03-18
Abstract: Leuchtende
Werkzeuganordnung, die einen Werkzeughauptkörper (10) aufweist, an dessen
vorderem Ende ein Lichtquellensatz (20) angeordnet ist, wobei der
Lichtquellensatz (20) aus wenigstens einer elektrischen Steckdose
(21) und wenigstens einem Leuchtelement (22) besteht, und wobei
das Leuchtelement (22) an der elektrischen Steckdose (21) angebracht
ist, während
der Werkzeughauptkörper
(10) innen mit Batterien (30) versehen ist, die elektrisch mit den
elektrischen Steckdosen (21) verbunden sind, wodurch die Batterien
(30) als Stromquelle für den
Lichtquellensatz (20) dienen und somit sich leuchtende Werkzeuganordnung
ergibt.
Patent DE-202008003948-U1 (DE)
Title: Hydropulsvorrichtung
IPC: F15B21/12
Filed: 2008-03-14
Abstract: Hydropulsvorrichtung
(1), umfassend  a) eine erste Einrichtung (2) zur Erzeugung
eines ersten zeitvarianten Fluiddrucks (p1), und  b) eine zweite
Einrichtung (3) zur Verstärkung des ersten zeitvarianten
Fluiddrucks (p1) auf einen zweiten, zum entsprechenden Zeitpunkt
größeren zeitvarianten Fluiddruck (p2),  c)
einen ersten Druckraum (V1), in dem die erste Einrichtung (2) zur
Erzeugung eines ersten zeitvarianten Fluiddrucks (p1) den erste
zeitvarianten Fluiddruck (p1) aufbaut, und  d) einen zweiten
Druckraum (V2), in dem die zweite Einrichtung (3) zur Verstärkung
des ersten zeitvarianten Druckraums (p1) den zweiten zeitvarianten
Fluiddruck (p2) aufbaut,  e) wobei die erste Einrichtung (2)
einen ersten Kolben (4) mit einer an den ersten Druckraum (V1) angrenzenden
ersten Fläche (A1) umfasst,  f) wobei der erste Kolben
(4) in wenigstens einem ersten Zylinder (5) axial verschieblich
geführt ist,  g) wobei die zweite Einrichtung (3) einen
zweiten Kolben (6) mit einem ersten Kolbenabschnitt (8) mit einer
an...
Patent DE-202008006669-U1 (DE)
Title: Ein Batteriegehäuse zum Mitnehmen einer wiederaufladbaren Batterie
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Batteriegehäuse (10),
mit:  einem Fach (14) im Innern, welches durch mindestens eine Seitenwand,
mindestens einer mit mindestens einer Seitenwand verbundenen Kontaktstelle
(12a, 12b, 12c, 12d), einem mit mindestens einer Kontaktstelle (12a,
12b, 12c, 12d) verbundenen Schaltkreis, einem auf der Außenseite des
Batteriegehäuses
(10) befindlichen Schalter (13a, 13c, 13d), das elektrisch mit dem
Schaltkreis verbunden ist, und einem mit dem Schaltkreis elektrisch
verbundenen Anzeigegerät.
Patent DE-202008011798-U1 (DE)
Title: Freidrehbarer Haftnapf
IPC: B60R11/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Freidrehbarer
Haftnapf, bestehend aus  einem Haftnapf (1), der einen Saugnapf
(10) und einen Drucknapf (20) umfaßt, wobei der Saugnapf
(10) im Mittelbereich (10A) einen Steckeinsatz (12) aufweist, der
eine Querbohrung (13) besitzt, wobei der Drucknapf (20) im Mittelbereich
einen Aufnahmeteil (23) aufweist, der einen Aufnahmeraum (231) für
den Steckeinsatz (12) besitzt, der zwei gegenüberliegende Öffnungen
(232) hat,  einer Steuerung (3), die umfassend ein Steuerelement (31),
das einen Ring (32) und zwei Griffe (33) aufweist, wobei der Ring
(32) um den Aufnahmeteil (23) gelegt ist und zwei gegenüberliegende
schräge Aussparungen (321) besitzt, die jeweils eine höhere
erste Position (322) und eine niedrigere zweite Position (323) bilden;
ein Federelement (40), das auf der Stirnseite des Steckeinsatzes
(12) befestigt ist und sich durch den Ring (32) erstreckt; und einen Stift
(41), der durch die Öffnungen (232) des Aufnahmeteils (23)
und die Querbohrung (13) des Steckeinsatzes (12) geführt
ist und in den...
Patent DE-202008012197-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Paletten an einer Werkzeugmaschine
IPC: B23Q7/02
Filed: 2008-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Wechseln von Paletten an einer Werkzeugmaschine, insbesondere an einem Bearbeitungszentrum, wobei mindestens zwei Paletten zur Aufnahme von zu bearbeitenden Werkstücken zwischen einem Maschinentisch und einem Rüstplatz bewegt werden können, indem jede Palette mit einem Palettenwechslerdrehteil in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Palettenwechslerdrehteil (4) mit einer zugeordneten Hubeinrichtung (5; 6) aufweist, wobei das Palettenwechslerdrehteil (4) mittels der Hubeinrichtung (5; 6) in vertikaler Richtung um eine Höhe (H) verlagerbar ist, deren Betrag größer ist als der Betrag, der zwingend zum Wechsel der Paletten (1) notwendig ist.
Patent DE-202009001187-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
IPC: H01F7/122
Filed: 2009-01-30
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einer relativ zu einem stationären Kernbereich (44) axial bewegbar vorgesehenen Ankereinheit (30, die endseitig in Richtung auf eine zumindest abschnittsweise plane Endfläche des Kernbereichs eine zumindest abschnittsweise plane Stirnfläche ausbildet, wobei die Endfläche und die Stirnfläche einander parallel gegenüberstehen und ein Abstand zwischen diesen durch die axiale Bewegung der Ankereinheit verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Endfläche des Kernbereichs und/oder der Stirnfläche der Ankereinheit ein axial einen Mindestabstand zwischen der Stirnfläche und der Endfläche bestimmender Vorsprung (40; 50; 52; 54) einstückig ein- oder angeformt ist, der endseitig eine zur Stirnfläche bzw. Endfläche parallele Anschlagfläche ausbildet.
Patent DE-202009001687-U1 (DE)
Title: Mundkeimverminderungsvorrichtung
IPC: A61C17/02
Filed: 2009-02-11
Abstract: Mundstück, das eine Anschlußmöglichkeit für die Zufuhr von Gas mit einer Verbindung ins Innere des Mundstücks und eine Anschlußmöglichkeit für das Absaugen von dem Gas mit einer Verbindung ins Innere des Mundstücks aufweist.
Patent DE-202009002453-U1 (DE)
Title: Stufen-Brunnen-Speicher
IPC: F24J2/46
Filed: 2009-02-23
Abstract: Der SBS ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stufen-Brunnen-Speicher wird mit Hilfe eines Senkrecht im Boden versenkten Rohres oder Schlauches gebaut wird, welches/welcher unten durch einen Deckel abgeschlossen ist. Am unteren Ende befindet sich zudem ein Kaltwasserausgang, welcher mit dem Warmwassereingang der nächsten Stufe verbunden ist.
Patent DE-202009002794-U1 (DE)
Title: Rotoreinheit für eine Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C4/12
Filed: 2009-02-27
Abstract: Rotoreinheit (16) für eine Zerkleinerungsvorrichtung (10), die um eine Drehachse (14) drehbar gelagert ist, mit einer Schneideeinrichtung (18), die eine rotorfeste Schneideeinheit (20) umfasst, welche mit einer drehfesten Schneideeinheit (22) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotoreinheit (16) zwei, auf jeweils einer Rotorwelle (24, 26) gelagerte Rotorkörper (28, 30) und mindestens zwei die Rotorkörper (28, 30) verbindende Querstege (42) aufweist, wobei die Rotorwellen (24, 26) in Richtung der Drehachse (14) in einem Abstand (a) voneinander angeordnet sind.
Patent DE-202009003818-U1 (DE)
Title: Saugaufsatzvorrichtung für die Absaugung, insbesondere von Staub-, Schmutz- und/oder Restpartikeln bei dentalen Arbeiten
IPC: A61C17/08
Filed: 2009-03-20
Abstract: Saugaufsatzvorrichtung (1) für die Absaugung, insbesondere von Staub-, Schmutz- und/oder Restpartikeln bei dentalen Arbeiten, insbesondere zur Verwendung an einer dentalen Behandlungseinheit, mit einer Trichtervorrichtung (2), wobei die Trichtervorrichtung (2) einerseits einen Halsbereich (3) aufweist und andererseits eine Trichteröffnung (4) begrenzt, wobei die Trichtervorrichtung (2) zur funktional wirksamen Verbindung mit einem Saugschlauch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trichtervorrichtung (2) in ihrer Umfangsfläche (5) mindestens einen Eingriffsbereich (6, 7) für mindestens einen Finger aufweist.
Patent DE-202009004843-U1 (DE)
Title: Rohrleitungssystem
IPC: F16L1/11
Filed: 2009-05-22
Abstract: Unterirdisches Rohrleitungssystem,  mit einer frei endenden Rohrleitung,  und mit einem Zeiger, welcher die Lage des freien Endes der Rohrleitung anzeigend oberhalb dieses freien Endes oberirdisch angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich der Zeiger (9) unterirdisch bis zu dem freien Ende (3) der Rohrleitung (1) erstreckt.
Patent DE-202009005853-U1 (DE)
Title: Pleuelfreier (pleuelloser) Verbrennungsmotor
IPC: F02B75/02
Filed: 2009-04-21
Abstract: Pleuelfreier (pleuelloser) Verbrennungsmotor mit zwei Paaren (Z 1 , Z 2  und Z 3 , Z 4 ) von gegenüberliegenden Zylindern (Z 1 , Z 2  und Z 3 , Z 4 ), deren Achsen sich senkrecht zueinander (90°) kreuzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitszyklus in der Brennkammer dank einer Vergrößerung des Kolbenhubs um das 1,5–2-fache ein Dreitaktzyklus ist.
Patent DE-202009011328-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Fensterflächen
IPC: E06B9/54
Filed: 2009-08-20
Abstract: Schutzeinrichtung für Fensterflächen, insbesondere für Fensterflächen, die von der Vertikalen abweichen, zur Nutzung als Sicht- und Sonnenschutz und/oder Insektenschutz, bestehend aus einem Rahmen (1) mit einem unteren Querträger (3) und einem oberen Querträger (2), der gleichzeitig das Gehäuse für die Wickelrolle eines Rollos aus einer Gaze (11) bildet, und seitlich daran befestigten, sich nach unten erstreckenden Führungsschienen (4; 5), die derart ausgebildet sind, daß sie im Querschnitt gesehen zwei parallele U-förmige Gleitführungen (6; 7) bilden.
Patent DE-202009013302-U1 (DE)
Title: Akkordstempel für Klavier und Keyboard
IPC: B41K1/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Stempel zur Erleichterung und Erinnerung wie ein Akkord beim Klavier- und Keyboard-Spiel gegriffen wird. dadurch gekennzeichnet dass die Stempelvorlage auf einem Holzgriff aufgebracht oder in eine Stempelvorrichtung aus Plastik integriert ist.
Patent DE-202009017539-U1 (DE)
Title: Fußmatte
IPC: A47L23/22
Filed: 2009-12-24
Abstract: Fußmatte (1) mit wenigstens einem Leuchtmittel (4), dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  a) einen Rahmen (2), der zur Aufnahme eines Matteneinsatzes (3) ausgebildet ist und mit dem wenigstens einem Leuchtmittel (4) versehen ist;  b) einen in den Rahmen (2) einlegbaren Matteneinsatz (3).
Patent DE-202009017556-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufeinheit
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-12-23
Abstract: Sanitäre Auslaufeinheit mit einer wenigstens einen Wasserauslauf aufweisenden Auslaufarmatur und mit zumindest einer zur Belüftung des Wasserstrahls vorgesehenen Belüftungseinrichtung, die in Strömungsrichtung beabstandet vor dem wenigstens einen Wasserauslauf angeordnet ist, und mit zumindest einem Ventilteil, welches den Zustrom aus wenigstens einer Wasserleitung zu dem Wasserauslauf reguliert, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (4) in dem zumindest einen Ventilteil (5) aufgenommen ist, und dass die Belüftungseinrichtung (4) mit wenigstens einem Stellglied (6) versehen ist, dessen Bewegung zwischen wenigstens einer Schließ- und wenigstens einer Offenstellung die Zufuhr von Umgebungsluft zu dem Wasserstrahl im Innern des Ventilteils (5) ändert.
Patent DE-202010000315-U1 (DE)
Title: Dynamische Abgasstrom-Steuervorrichtung
IPC: F01N1/16
Filed: 2010-03-05
Abstract: Dynamische Abgasstrom-Steuervorrichtung eines Kraftfahrzeugs, die mindestens eine Steuereinheit (1), ein Magnetventil (2), einen Vakuum-Zusatzspeicherbehälter (3), ein Ventil (4), einen Sensorsatz (5) und eine Bedienungsschnittstelle (6) aufweist, wobei vorgesehen ist, dass  die Steuereinheit erfasste Werte von dem Sensorsatz und Steuersignale von der Bedienungsschnittstelle zum Steuern bzw. Regeln des Betriebs des Magnetventils erhält,  das Magnetventil die Steuersignale von der Steuereinheit zum Ändern der Ventilposition zum Öffnen oder Schließen erhält,  der Vakuum-Zusatzspeicherbehälter ein geschlossener Behälter ist und einen Innenunterdruck ausbildet und mit einem ersten Verbindungsrohr (31) und einem zweiten Verbindungsrohr (32) verbunden ist, wobei das zweite Verbindungsrohr ein weiteres Ende hat, das an ein Motor-Saugrohr (9) des Fahrzeugs angeschlossen ist, und das erste Verbindungsrohr an dem Magnetventil angeschlossen ist und ein weiteres Ende hat, das an das Ventil angeschlossen ist,  das Ventil an einem Zusatzabgasrohr (72) eines Abgasrohrsatzes (7) angeordnet ist und einen Ventilhalter (43), der an eine Adapterbox...
Patent DE-202010002826-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von Rauchgas
IPC: B01D53/78
Filed: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Waschen von Rauchgas aus einer Verbrennungsquelle, insbesondere aus einer Verbrennungsanlage für pflanzliches Material, mit:  a) einem Gehäuse (2) zum Aufnehmen und Hindurchleiten des von der Verbrennungsquelle (42) ausgegebenen Rauchgasstroms aus einem Abgaskanal (43), welches Gehäuse im Bereich seines oberen Endes einen Einlass (7) für das zu waschende Rauchgas aufweist;  b) einer im Bereich des unteren Endes des Gehäuses (2) mit dessen Lumen in Verbindung stehenden Einrichtung (9) zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Gehäuse (2) und zum Absaugen des gewaschenen Rauchgases aus dem Gehäuse (2);  c) einer mit einer Wasserleitung (16, 28) verbundenen Einrichtung (18, 27) zur Erzeugung einer im Wesentlichen geschlossenen Wasserbarriere (19, 33) im Gehäuse (2), durch welche der zu waschende Rauchgasstrom hindurch tritt;  d) einer im Gehäuse (2) positionierten Einrichtung (23, 38) zur Verwirbelung des Waschwassers und Rauchgases.
Patent DE-202010003137-U1 (DE)
Title: Beobachtungskanzel mit einer Beobachtungsplattform und zwei Rädern
IPC: A01M31/02
Filed: 2010-03-03
Abstract: Beobachtungskanzel, insbesondere Jagdkanzel, mit einer Beobachtungsplattform (2) und wenigstens einem zumindest zwei Räder (20) aufweisendes Fahrgestell (9), wobei das Fahrgestell (9) wenigstens eine einen Verstellantrieb (15) umfassende Verstelleinheit (14) zum Verstellen der Beobachtungsplattform (2) von einer Transportposition in eine Beobachtungsposition und umgekehrt umfasst, wobei insbesondere eine Anhängekupplung zum Anhängen an ein Zugfahrzeug und eine Hülle (1) zum Verhüllen der Plattform (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine lösbare Haltevorrichtung (16) zum lösbaren Halten zumindest des Verstellantriebs (15) am Fahrgestell (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202010004479-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtstoffröhrenersatz
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: LED-Leuchtstoffröhrenersatz für 230 V T8 Röhren dadurch gekennzeichnet, dass das Licht eng gebündelt über Hochglanzreflektoren bei gegensinnig angeordneten LED's in die Stirnseiten eines speziellen Kunststoffstabes oder eines Kunststoffrohres eingekoppelt wird und die Led's über elektrische Netzteile oder Stromkonverter versorgt werden.
Patent DE-202010005458-U1 (DE)
Title: Backofensystem mit einem Biomassebrenner
IPC: A21B1/02
Filed: 2010-05-18
Abstract: Feuerungsanlage für ein Backofensystem zur Herstellung von Backwaren, umfassend einen Brennraum (24) zur Aufnahme und Verbrennung von regenerierbarem Brennstoff in einer Verbrennungszone, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar anschließend über der Verbrennungszone ein Thermoölleitungssystem (20) einen vertikalen Kanal für einen Abgasstrom (52) bildet, der im oberen Bereich in einen Kamin (70) übergeht.
Patent DE-202010008883-U1 (DE)
Title: Verstärkungselement und plattenförmiges Baumaterial
IPC: E04C2/06
Filed: 2010-10-25
Abstract: Bandförmiges, längliches Verstärkungselement (4; 14; 18; 19) zum Einlegen in eine Ausnehmung (2) eines plattenförmigen Baumaterials (1) mit einer durch Längsseiten (5, 6) und diesen gegenüber kürzeren Stirnseiten (7, 8) gebildeten Außenkontur des Querschnitts durch das Verstärkungselement (4; 14; 18; 19), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Außenkontur des Querschnitts des Verstärkungselements (4; 14; 18; 19) von einem Mittelbereich (9) der Längsseiten (5, 6) zu den Stirnseiten (7, 8) hin verjüngt.
Patent DE-202010012183-U1 (DE)
Title: Beweissicherungs- und Sicherheitssystems für mobile Land-, Schienen- und Luftfahrzeuge
IPC: G07C5/08
Filed: 2010-09-04
Abstract: Das Beweissicherungs- und Sicherheitssystems für mobile Land,- Schienen- und Luftfahrzeuge  ist dadurch gekennzeichnet dass:  a) Der Einsatz ist nicht auf PKW beschränkt sondern generell mit mobilen Luft-, Schienen- und Landfahrzeugen nutzbar.  b) Das System ist als mobiles System für mehrere Fahrzeuge (z. B. als Fahrzeugführer gebundenes System) und/oder als fest installiertes System im Fahrzeug (z. B. als Fahrzeug gebundenes System) verwendbar.  c) Es erfolgt die Aufzeichnung akustischer Daten neben Zeit-, Audio-, Bild-, Video- und fahrzeugspezifischen Daten wie z. B. Standort, Geschwindigkeit usw. gemeinsam, einzeln oder in einer Auswahl davon, je nach individueller Einstellung durch den Fahrzeugführer. Optional kann das System mit fest eingespeicherten Aufzeichnungsdaten eingerichtet sein.  d) Die Überwachung des Innenraumes und damit des Fahrzeugführers wird aus datenschutzrechtlichen und strafprozessualen Gründen und zur Wahrung der Rechte des Fahrzeugführers durch das Anbringen der Kameras außen am Fahrzeug ausgeschlossen (z. B. für den Fall einer bußgeldbewehrten Handlung...
Patent DE-202010017238-U1 (DE)
Title: Transportband
IPC: B65G15/32
Filed: 2010-03-09
Abstract: Transportband (10) zum Transport von Rohstoffen (13), insbesondere von Erzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband Basaltfasern (15) aufweist.
Patent DE-202010017548-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Profilplatte
IPC: E04D3/36
Filed: 2010-05-05
Abstract: Anordnung zur Befestigung einer Profilplatte (3) oder -rolle auf einer Unterkonstruktion (1), zumindest umfassend mehrere zum Zwecke der Arretierung der Profilplatte (3) auf der Unterkonstruktion (1) vorgesehene Abstandshalter (2.1) mit zugehörigen Arretierungsmitteln (4), wobei die auf der Unterkonstruktion (1) angeordnete Profilplatte (3) gemeinsam mit der Unterkonstruktion (1) im Querschnitt alternierend angeordnete Auflagepunkte (3.1) und Hohlräume (3.2) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Abstandshalter (2.1) als einteilig und streifenartig gefertigter Profilplattenträger (2) ausgebildet sind, der sandwichartig zwischen der Unterkonstruktion (1) und der Profilplatte (3) platziert ist, wobei die im Bereich der sich ausbildenden Hohlräume (3.2) platzierten Abstandshalter (2.1) zur Verringerung des Flächenkontakts mit der Profilplatte (3) jeweils eine von der Kontur des Hohlraums (3.2) abweichende Kontur aufweisen.
Patent DE-202011001372-U1 (DE)
Title: Handgriff für Tablet-PC
IPC: F16M13/04
Filed: 2011-01-12
Abstract: Handgriff mit Halterung für Tablet-PCs dadurch gekennzeichnet, dass ein Handgriff über eine Gelenkvorrichtung mit einer Halterung für Tablet-PCs verbunden ist.
Patent DE-202011001698-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum frühzeitigen Erkennen und Melden von nachlassender Aufmerksamkeit beim Autofahren und anderen sicherheitsrelevanten Tätigkeiten
IPC: A61B3/113
Filed: 2011-01-19
Abstract: Einrichtung zum frühzeitigen Erkennen und Melden von nachlassender Aufmerksamkeit beim Autofahren und anderen sicherheitsrelevanten Tätigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass zur Messung und Auswertung von Augenlidschlagfrequenz und Dauer der Augenlidschließung ein Sende-Element (4) einen nicht sichtbaren (infraroten oder ultravioletten) Lichtstrahl (10) auf das Gesicht der zu überwachenden Person aussendet und dass dieser Lichtstrahl, soweit von einem auf dem Augenlid dieser Person angebrachten Spiegelplättchen (7) reflektiert, als reflektierter Lichtstrahl (11) von einem Empfangselement (5) aufgenommen und in der Einrichtung ausgewertet wird.
Patent DE-202011001700-U1 (DE)
Title: Preisschiene mit doppelter Halterung für Werbeetiketten
IPC: G09F3/18
Filed: 2011-01-19
Abstract: Preisschiene (1) für Etiketten (5, 10, 14), welche ein Mittel zur Ankopplung (16) an ein Regal (15) und ein Ausstellungselement (2, 3) für ein erstes Etikett (5) umfasst, welches ein erstes Halteelement (88, 8, 9) für ein zweites Etikett (10) vorsieht, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstellungselement (2, 3) zudem ein zweites Halteelement (11–13) für ein drittes Etikett (14) vorsieht.
Patent DE-202011002037-U1 (DE)
Title: Entstaubungsvorrichtung
IPC: B01D46/52
Filed: 2011-01-28
Abstract: Entstaubungsvorrichtung zur Entfernung von in einem strömenden Medium enthaltenen Feststoffpartikeln mit einem Gehäuse und einem innenliegenden Tauchrohr, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteintritt (7) tangential angeordnet ist und einem Tauchrohr (11), wobei das Tauchrohr (11) im Gehäuse (1) so angeordnet ist, dass ein geringer Spalt (17) ausgebildet wird und der Luftaustritt (8) im oberen Bereich des Tauchrohres (11) so angeordnet ist, dass die Luftströmung (14) tangential aus dem Tauchrohr (11) austritt.
Patent DE-202011004597-U1 (DE)
Title: Parcouraufbau
IPC: A63C19/10
Filed: 2011-03-30
Abstract: Parcouraufbau zur Sturzpräventation durch gezieltes Rollatortraining umfassend mindestens ein Modul (1) mit einer strukturierten Oberfläche, wobei die einzelnen Module (1) an ihren Stirnseiten zur Verbindung untereinander und/oder zum Anbringen einer Auffahrrampe (2) mit einem Aufnahmeprofil versehen sind.
Patent DE-202011005535-U1 (DE)
Title: Verschleißarmer Extruder zum Plastifizieren von stangförmigem Kunststoff
IPC: B29C48/50
Filed: 2011-04-23
Abstract: Extruder, insbesondere Hand-Schweißextruder, zum Plastifzieren von strangförmigem thermoplastischem Kunststoff, mit – einem Gehäuse (10, 12), das aus einer Schmelzkammer (10) und einem Extruderkörper (12) lösbar zusammengesetzt ist; – einer drehantreibbaren Schnecke, die in dem Gehäuse (10, 12) angeordnet ist, wobei die Schnecke einen ersten Abschnitt zum Einziehen des strangförmigen thermoplastischen Kunststoffs und einen zweiten Abschnitt, in dem der Kunststoff plastifiziert wird, aufweist; und – einem Einzugskanal, durch den der strangförmige thermoplastische Kunststoff zu dem ersten Abschnitt der Schnecke transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzkammer (10) an einem Ende, an dem sie an den Extruderkörper (12) angrenzt, einen austauschbaren Schneidkopf (11) aufweist, der als ein separater Verschleißeinsatz des Gehäuses (10, 12) ausgebildet ist und mindestens eine Schneidkante bereitstellt, die im zusammengesetzten Zustand des Gehäuses (10, 12) mimenwirkt.