baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009060379-B3 (DE)
Title: Elektrische Steckvorrichtung
Inventor: EHRENTHAL FRANK
IPC: H01R24/78
Filed: 2009-12-24
Granted: 2011-05-26
Abstract: Elektrische Steckvorrichtung, Schutzkontaktsteckdose mit einem, die zur Kontaktierung der Steckerstifte sowie der elektrischen Kabel notwendigen Kontaktteile aufnehmenden, einen Träger aufweisenden Sockelteil, an welchem ein zur Aufnahme des anzuschließenden Steckers vorgesehenes Steckdosenzentralstück befestigbar ist und wobei eine Berührungsschutzvorrichtung vorgesehen ist, die die zur Einführung der beiden Steckerstifte vorgesehenen Steckeröffnungen automatisch sperrt und nur dann freigibt, wenn die beiden Steckerstifte des Steckers gleichzeitig in die Steckeröffnungen eingeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein federbelastetes Sperrelement (26) mit seiner Oberseite (27) gleitend an der den Kontaktteilen (21) zugewandten Innenfläche (28) einer am Sockelteil (1) festlegbaren Lösehebeleinrichtung (7) zur Anlage kommt, und dass die mit dem Sperrelement (26) zusammenwirkenden Steuermittel (29, 30, 31) einstückig an der Innenfläche (28) der Lösehebeleinrichtung (7) vorhanden sind.
Patent DE-102011053827-B3 (DE)
Title: Two-part turnbuckle lock for e.g. door, has tongue housing more displaceable relative to end of actuator, and bearing pins entering from one recess into another recess with displacement of tongue housing
Inventor: SKOPNIK JOERG
IPC: E05C3/04
Filed: 2011-09-21
Granted: 2013-01-31
Abstract: The lock (10) has an actuator (11) whose one end is provided with two oppositely-arranged bearing pins for swingably fastening a tongue housing (12). The tongue housing includes a recess for insertion of the tongue housing on the pins and another recess with a pin retainer for the pins. The latter recess is formed adjacent to the former recess along axial extension direction of a tongue (13). The tongue housing is more displaceable relative to the end of the actuator, and the pins enter from the former recess into the latter recess with the displacement of the tongue housing.
Patent DE-102012020490-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ausfallerkennung von Injektoren in einem Verbrennungsmotor, Motorsteuergerät und System zur Durchführung eines Verfahrens
Inventor: REMELE JOERG
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-10-10
Granted: 2014-03-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ausfallerkennung von Injektoren in einem Verbrennungsmotor mit den folgenden Schritten vorgeschlagen: Messen eines Kurbelwinkelsignals; Transformieren des Kurbelwinkelsignals in den Frequenzbereich mittels diskreter Fouriertransformation; einmaliges, sequentielles Abschalten jedes Injektors; einmaliges, sequentielles Erfassen und Speichern eines Winkels der Harmonischen der 0,5-ten Ordnung des fouriertransformierten Kurbelwinkelsignals für jeden abgeschalteten Injektor; fortlaufendes Erfassen und Speichern eines Winkels und eines Betrags der Harmonischen der 0,5-ten Ordnung des fouriertransformierten Kurbelwinkelsignals; fortlaufendes Vergleichen des fortlaufend erfassten Betrags mit einem vorherbestimmten Schwellenwert, und Feststellen eines Injektorausfalls, wenn der Betrag den vorherbestimmten Schwellenwert überschreitet; Vergleichen des fortlaufend erfassten Winkels mit den für jeden abgeschalteten Injektor gespeicherten Winkeln, wenn ein Injektorausfall festgestellt wird, und Identifizieren des ausgefallenen Injektors mit einem Injektor, für den ein übereinstimmender, gespeicherter Winkel gefunden wird.
Patent DE-102012213510-B3 (DE)
Title: Seal test stand for examination of seal portion used in rotary application, has friction element that is acted indirectly or directly on force measuring unit such that applied force of retainer to friction element is measured
Inventor: FUGGER THEODOR
IPC: G01M13/00
Filed: 2012-07-31
Granted: 2013-11-14
Abstract: The seal test stand (1) has a measuring instrument (5) that is provided for measuring the torque by a retainer (4) on a seal portion (2). A calibration device (6) of measuring instrument is provided for determining reference torque (M0) of the retainer. A friction element (7) of the calibration device is provided in a defined range of the retainer. The friction element is acted indirectly or directly on a force measuring unit such that the applied force of the retainer to the friction element is measured, and is acted on a cylindrical external peripheral surface (9) of retainer.
Patent DE-102013010966-B3 (DE)
Title: Zündsystemprüfvorrichtung
Inventor: NICKLITZSCH SASCHA
IPC: F02P17/12
Filed: 2013-07-01
Granted: 2014-10-16
Abstract: Zündsystemprüfvorrichtung (1), umfassend eine Prüfkammer (2) mit wenigstens einem optischen Zugang (7), wobei ein zu testendes Zündsystem (6) mittels einer Halterung in der Prüfkammer (2) positionierbar ist, so dass eine Zündung des Zündsystems (6) innerhalb der Prüfkammer (2) durch den optischen Zugang (7) beobachtbar ist, mit wenigstens einer Einströmöffnung (4) und mit wenigstens einer Ausströmöffnung (5), über welche ein Prüfgas durch die Prüfkammer (2) leitbar ist, mit wenigstens einer Einrichtung zur Einstellung des Gasdrucks und/oder zur Einstellung der Gastemperatur und/oder zur Einstellung der Gasströmungsgeschwindigkeit innerhalb eines geschlossenen Rohrsystems (3), wobei das Rohrsystem (3) zwischen Ausströmöffnung (5) und Einströmöffnung (4) ausgebildet ist und mit der Prüfkammer (2) ein geschlossenes Kreislaufsystem bildet und das Rohrsystem (3) zur Versorgung der Prüfkammer (2) mit dem Prüfgas über eine Gaszufuhr verfügt, über welches das Rohrsystem (3) mit dem Prüfgas befüllbar ist.
Patent DE-102013022637-B3 (DE)
Title: Ausrichtelement für einen optischen Abstandssensor, optische Sensoranordnung und Verfahren zur Ausrichtung eines optischen Abstandssensors
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: G01B11/27
Filed: 2013-03-27
Granted: 2022-06-30
Abstract: Ausrichtelement für einen optischen Abstandssensor (1), insbesondere einen optischen Abstandssensor (1) zur Ermittlung eines Bewegungsfehlers einer Drehvorrichtung, wobei das Ausrichtelement (15) mindestens eine Einstrahlfläche (19) aufweist oder ausbildet, wobei das Ausrichtelement (15) im Bereich der Einstrahlfläche (19) eine Durchstrahlöffnung (21) mit einem vorbestimmten Durchmesser aufweist, wobei das Ausrichtelement (15) mindestens ein Befestigungsmittel zur Befestigung des Ausrichtelements (15) an dem optischen Abstandssensor (1) aufweist oder ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Befestigungsmittel derart ausgebildet und/oder relativ zu der Durchstrahlöffnung (21) angeordnet ist, dass der optische Abstandssensor (1) eine gewünschte Ausrichtung aufweist, wenn ein auf die Einstrahlfläche gerichteter Lichtstrahl (10) zumindest teilweise von der Seite der Einstrahlfläche (19) durch die Durchstrahlöffnung (21) tritt, wobei die Einstrahlfläche (19) des Ausrichtelements (15), die die Durchstrahlöffnung (21) aufweist, als Reflexionsfläche ausgebildet ist oder eine Reflexionsfläche aufweist, wobei die Reflexionsfläche Lichtstrahlen aus einem vorbestimmten Spektralbereich reflektiert.
Patent DE-102013201482-B3 (DE)
Title: Multi-stage compressor for use in liquid-air separation plant used for production of e.g. liquid oxygen, has jet compressor and turbine that are arranged in respective bypass lines, to recuperate energy contained in compressed medium
Inventor: WINKES GEORG
IPC: F04D27/02
Filed: 2013-01-30
Granted: 2013-10-10
Abstract: The multi-stage compressors (14,18) have adjustable entry control devices (3) and several compressor stages (2,5,7). A surge limit control valve (13) is configured to control the surge limit of compressor. The bypass pipes (16,19) is configured to return the compressed medium to the suction side of compressor stage (5). A jet compressor (15) and turbine (11) are arranged in the bypass lines (16,19) respectively, to recuperate energy contained in compressed medium and to supply additional medium to the suction side of the compressor stage (5).
Patent DE-102015107573-B3 (DE)
Title: Anordnung für ein Wickelsystem und Wickelsystem für ein Fahrzeugdach
Inventor: KUGLER STEPHAN
IPC: F16C17/24
Filed: 2015-05-13
Granted: 2016-09-22
Abstract: Eine Anordnung (1) für ein Wickelsystem umfasst eine Welle (3), die um eine Längsachse (L) drehbar ausgebildet ist, und eine Lagerbuchse (5), die in einer Ausnehmung (31) der Welle (3) angeordnet und mit der Welle (3) gekoppelt ist. Die Anordnung (1) umfasst weiter ein Lagerelement (7), das beabstandet zu der Lagerbuchse (5) in der Ausnehmung (31) der Welle (3) angeordnet ist. Ein Gleitelement (9) ist zwischen der Lagerbuchse (5) und dem Lagerelement (7) in der Ausnehmung (31) der Welle (3) angeordnet. Außerdem ist ein Antriebselement (11) drehbar um die Längsachse (L) in der Ausnehmung (31) der Welle (3) angeordnet und mit der Lagerbuchse (5) gekoppelt. Das Antriebselement (11) ist dazu ausgebildet, mittels der Welle (3) ein flexibles Element auf- und/oder abzuwickeln, wobei das Antriebselement (11) eine Kraft auf die Lagerbuchse (5) in Richtung des Lagerelements (7) ausübt, sodass sich eine Kontaktfläche (52) der Lagerbuchse (5) und eine erste Kontaktfläche (91) des Gleitelements (9) sowie eine zweite Kontaktfläche (92) des Gleitelements (9) und eine Kontaktfläche (72) des Lagerelements (7) kontaktieren.
Patent DE-102015212909-B3 (DE)
Title: Spielzeugfigur
Inventor: MANTHEI STEPHAN
IPC: A63H13/04
Filed: 2015-07-09
Granted: 2016-10-27
Abstract: Eine Spielzeugfigur (1) weist einen Grundkörper (2), ein an dem Grundkörper (2) beweglich angeordnetes Bewegungselement und ein Federelement (24) zum Ausüben einer Federkraft auf das Bewegungselement auf.
Patent DE-102015217700-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des mittleren Trägheitsradius von Partikeln mit einer Größe von kleinergleich 200 nm in einer Suspension und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FRESE INES
IPC: G01N21/47
Filed: 2015-09-16
Granted: 2016-12-15
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Bestimmung des mittleren Trägheitsradius 〈rg〉 von Partikeln mit einer Größe von ≤ 200 nm in einer Suspension und eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens bereitgestellt. Das Verfahren basiert auf der Streuung von linear polarisierter elektromagnetischer Strahlung an Nanopartikeln, die suspendiert in einer Lösung durch eine Durchflusszelle bewegt werden. Die Bestrahlung erfolgt senkrecht zur Bewegungsrichtung, wobei die Streuungsintensität über mindestens vier Detektoren gemessen wird, die in einer definierten Ebene in definierten Winkeln angeordnet werden bzw. sind. Alternativ kann an der Position von mindestens einem der Detektoren mindestens ein Spiegel verwendet werden, der die Strahlung auf mindestens einen Detektor ablenkt. Anhand der Streuungsintensitäten kann sowohl der mittlere Trägheitsradius 〈rg〉 der Partikel als auch deren Konzentration in der Suspension bestimmt werden.
Patent DE-102016000065-B3 (DE)
Title: Klebstoffauftragsverfahren und dafür geeignete Düse
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B05D5/10
Filed: 2016-01-06
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems für Heiß- oder Kaltleime und eine Düse zur Anwendung in einem solchen Dosiersystem, wobei das erfindungsgemäße Dosiersystem nicht auf Heiß- und Kaltleime beschränkt ist, sondern Anwendung finden kann bei der Verarbeitung von Klebstoffen und thermoplastischer Vergussmassen aller Art.
Patent DE-102016108742-B3 (DE)
Title: Umreifungsmaschine mit einem Druckelement
Inventor: SCHATTNER DOUGLAS
IPC: B65B13/18
Filed: 2016-05-11
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umreifungsmaschine (1) mit einem Druckelement (8) und einem Antrieb (11), der das Druckelement (8) in einer Vorschubbewegung von einer Ausgangslage in eine Andrücklage und in einer Rückzugsbewegung zurück in die Ausgangslage zurück bewegt. Aufgabe der Erfindung ist es, die Sicherheit eines Druckelementes einer Umreifungsmaschine zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem Antrieb (11) ein Mitnehmer (12) angeordnet ist, der lösbar mit dem Druckelement (8) verbunden ist und während der Rückzugsbewegung bei Erreichen einer bestimmten maximalen Rückzugskraft von dem Druckelement (8) getrennt wird.
Patent DE-102017004012-B3 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Anzeigesystem
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-04-25
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem (1) für ein Fahrzeug (100). Dabei weist das Anzeigesystem (1) eine Vielzahl von Fahrerassistenzsystemen (3) zum Unterstützen eines Fahrers des Fahrzeugs (100), sowie eine Anzeigevorrichtung (5) und eine Datenverbindung (7) zum Übermitteln von Daten zwischen den Fahrerassistenzsystemen (3) und der Anzeigevorrichtung (5) auf. Weiterhin ist die Anzeigevorrichtung (5) dazu ausgeführt, ein Geschwindigkeitsanzeigeelement (12) sowie die von den Fahrerassistenzsystemen (3) an die Anzeigevorrichtung (5) übermittelten Daten in den jeweiligen Fahrerassistenzsystemen (3) zugeordneten Symbolen (10) anzuzeigen. Das Anzeigesystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Geschwindigkeitsanzeigeelement (12) ein einer aktuellen Ist-Geschwindigkeit des Fahrzeugs (100) zugeordnetes Symbol (101) und ein einer von einem der Fahrerassistenzsysteme (3) vorgegebenen Soll-Geschwindigkeit zugeordnetes Symbol (102) aufweist, und dass ein Abstand des der Ist-Geschwindigkeit zugeordneten Symbols (101) relativ zu dem der Soll-Geschwindigkeit zugeordneten Symbol (102) mit einer Differenz zwischen der Ist-Geschwindigkeit und der Soll-Geschwindigkeit korreliert.
Patent DE-102017011315-B3 (DE)
Title: Alarmanlagenfähiges Mikrofon
IPC: G10L25/72
Filed: 2017-12-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Alarmierung eines Nutzers, wobeiein ein Mikrofon umfassendes erstes Endgerät des Nutzers mittels eines Kommunikationsnetzwerks, insbesondere dem Internet, mit einem Server verbunden ist und in einer zu überwachenden Umgebung platziert wird, wobeidas Mikrofon in einen Aufnahmezustand gesetzt ist und Audiosignale der zu überwachenden Umgebung aufnimmt, wobei die Audiosignale im Hinblick auf einen möglichen Alarmfall analysiert werden unddass der Server dem Nutzer beim Vorliegen des möglichen Alarmfalls vermittels des Kommunikationsnetzwerks eine Mitteilung an ein, insbesondere ein mobiles, zweites Endgerät des Nutzers sendet.
Patent DE-102018133397-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Druckbilds mit einer digitalen Druckmaschine
Inventor: WALLNER ROBERT
IPC: G06F3/12
Filed: 2018-12-21
Granted: 2020-03-19
Abstract: Ein Verfahren zur Zusammenfassung effizienter Modifikation der Inhalte eines Datenstroms, der auf einer Druckmaschine ausgegeben werden soll. Die Modifikation kann das Einfügen eines bestimmten Objekts (z.B. eines Fonts) sein, das Austauschen eines Objekts im Datenstrom oder die Kompression eines Objekts im Datenstrom.
Patent DE-102020128504-B3 (DE)
Title: Temperierungsvorrichtung für Kaltfliesspressen
Inventor: NUSSBAUM STEFAN
IPC: B21J5/00
Filed: 2020-10-29
Granted: 2021-12-23
Abstract: Temperierungsvorrichtung für Kaltfliesspressen (1) mit einer Gesenkaufnahme (2) und einem Pressstempel (3) für das horizontal Napf-Rückwärts- und Fliesspressen, zur Herstellung von Aluminiumverpackungen und weiteren Fliesspressteilen, wobei die Gesenkaufnahme (2) eine Gesenkheizung (4) und der Pressstempel (3) eine Stempelheizung (5) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Gesenkheizung (4) ein weiteres Heizelement (7.1) umfasst und im Bereich einer Auflagefläche (8) eines Gesenks (9) in der Gesenkaufnahme (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020216351-B3 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Beschlagteils an einem eine Nut aufweisenden Rahmen einer Gebäudeverschlusseinrichtung, Gebäudeverschlusseinrichtung sowie Verfahren zum Befestigen eines Beschlagteils an einem Rahmen einer Gebäudeverschlusseinrichtung
Inventor: GONSER MANUEL
IPC: E05D5/02
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (5) zur Befestigung eines Beschlagteils (4) an einem eine Nut (6) aufweisenden Rahmen (2) einer Gebäudeverschlusseinrichtung (1), mit einem ersten Hintergriffselement (9) und einem zweiten Hintergriffselement (10), die separat voneinander in die Nut (6) einsetzbar und bei Anordnung aneinander durch Hintergreifen von gegenüberliegenden, die Nut (6) begrenzenden Nuträndern (12, 13) formschlüssig in der Nut (6) gehalten sind, wozu die Hintergriffselemente (9, 10) zueinander und zu einer Längsmittelachse (20) der Befestigungseinrichtung (5) parallel verlaufende Hintergriffsstege (17, 18) aufweisen, die durchgehend parallel zu einer die Längsmittelachse (20) aufnehmenden gedachten Längsmittelebene (19) verlaufen. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Hintergriffselement (9) eine erste Schrägfläche (31) und das zweite Hintergriffselement (10) eine zweite Schrägfläche (32) zur zumindest teilweisen Anlage an der ersten Schrägfläche (31) aufweist, wobei die beiden Hintergriffselemente (9, 10) derart ausgestaltet sind, dass bei einer Verlagerung der Hintergriffselemente (9, 10) längs zu der Längsmittelachse (20) aufeinander zu, die Hintergriffselemente (9, 10) quer zu der Längsmittelachse (20) auseinander gedrängt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Gebäudeverschlusseinrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Befestigen eines Beschlagteils (4).
Patent DE-102021002000-B3 (DE)
Title: Trenntoilette mit Absaugleitung
Inventor: SPRETER SIMON
IPC: A47K11/02
Filed: 2021-04-16
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Toilette mit einer Muschel (1), wobei die Toilette eine der Muschel zugeordnete Trenneinrichtung aufweist, die zum Abtrennen von Urin von in die Muschel eingebrachten Fäkalien eingerichtet ist. Um weitgehend auf von außen zugeführtes Spülmittel, insbesondere Wasser, verzichten zu können, wird vorgeschlagen, dass die Toilette eine Absaugleitung (5) aufweist, die derart mit einem Absaugsystem (7) koppelbar ist, dass während eines Spülvorgangs der Toilette zumindest ein Teil des abgetrennten Urins über die Absaugleitung (5) mittels von vom Absaugsystem erzeugten Unterdruck von der Toilette absaugbar ist.
Patent DE-102021133301-B3 (DE)
Title: VTOL-Luftfahrzeug mit batterieelektrischem Antrieb und Verbrennungsmotor
Inventor: HEEL PATRICK
IPC: B64C29/00
Filed: 2021-12-15
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bemanntes Luftfahrzeug (1) mit Flügelteilen (3,5), einer Verbrennungskraftmaschine (9), die über eine Welle (11) mit einer linken Schubgondel (13) und mit einer rechten Schubgondel (15) verbunden ist, welche von einer vertikalen Stellung für eine Schwebeflugphase in eine horizontale Stellung für die Vorwärtsflugphase schwenkbar sind, sowie aufweisend eine linke Schubeinheit (17) und eine rechte Schubeinheit (19), die durch elektrische Motoren (21) angetrieben werden, und aufweisend eine Steuereinheit (25), die eine momentendynamische Flugregelung ausführt und die für die Schwebeflugphase die Schubeinheiten (17,19) zum Erzeugen von Schub ansteuert und für die Vorwärtsflugphase zumindest teilweise stillsetzt.
Patent DE-102021206653-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrifizierten Antriebsstrangs für eine Arbeitsmaschine, elektrifizierter Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine und Arbeitsmaschine
Inventor: LEGNER JüRGEN
IPC: B60W40/076
Filed: 2021-06-28
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrifizierten Antriebsstrangs für eine Arbeitsmaschine, wobei eine triebliche Kopplung eines Elektromotors des Antriebsstrangs mit mindestens einem Rad der Arbeitsmaschine besteht, wobei die Arbeitsmaschine bei einer Hangabfahrt eine Hangabtriebskraft erfährt, welche ein Beschleunigungsmoment an der Arbeitsmaschine bewirkt (100), wobei ein Generatormoment des Elektromotors im Generatorbetrieb dem Beschleunigungsmoment entgegenwirkt, wobei ein maximales Generatormoment abhängig von einer Ist-Motordrehzahl des Elektromotors ist, wobei bei einer Beschleunigung der Arbeitsmaschine aufgrund der Hangabtriebskraft (101) ein automatisierter Bremseneingriff erfolgt (102) und wobei durch den Bremseneingriff die Ist-Motordrehzahl reduziert wird, bis das maximale Generatormoment bei einer reduzierten Ist-Motordrehzahl mindestens so groß ist wie das Beschleunigungsmoment (104). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die reduzierte Ist-Motordrehzahl als neue Soll-Motordrehzahl vorgegeben wird (105), dass die Soll-Motordrehzahl erhöht wird, wenn das maximale Generatormoment bei einer erreichten Ist-Motordrehzahl um einen vorgebbaren Schwellenwert größer ist als das Beschleunigungsmoment, dass die reduzierte Soll-Motordrehzahl mit abnehmender Hangabtriebskraft bis zur ursprünglichen Soll-Motordrehzahl wieder erhöht wird (107) und der Bremseneingriff beendet wird (106) und dass die Beschleunigung anhand einer Überwachung und zeitlichen Differenzierung einer erfassten Raddrehzahl, Motordrehzahl oder Drehzahl in einem Getriebe der Arbeitsmaschine erkannt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden elektrifizierten Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine sowie eine entsprechende Arbeitsmaschine.
Patent DE-102022112162-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur zeitgesteuerten Freigabe von zumindest einer Funktion einer Vorrichtung
Inventor: FOLIGNO MARK
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-05-16
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zur zeitgesteuerten Freigabe von zumindest einer Funktion einer Vorrichtung (20, 21), umfassend:Bereitstellen eines non-fungible-Token an ein mobiles Gerät (30. 50), wobei der non-fungible-Token Schlüsselinformationen zur zeitgesteuerten Freigabe der Funktion einer Vorrichtung (20, 21) enthält,Extrahieren der Schlüsselinformationen aus dem bereitgestellten non-fungible-Token mittels des mobilen Geräts (30, 50),Erzeugen eines digitalen Schlüssels basierend auf den extrahierten Schlüsselinformationen,Übertragen des digitalen Schlüssels von dem mobilen Gerät (30, 50) an die Vorrichtung (20, 21), undÜberprüfen des übertragenen digitalen Schlüssels durch die Vorrichtung (20, 21), wobei bei erfolgreicher Überprüfung die Freigabe der Funktion der Vorrichtung (20, 21) erfolgt.
Patent DE-102022123184-B3 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur symmetrischen Ausrichtung von Bauteilen
Inventor: HEINZE SVEN
IPC: B62D65/02
Filed: 2022-09-12
Granted: 2023-07-27
Abstract: Vorrichtung (2) zum symmetrischen Ausrichten eines Bauteils (6), insbesondere eines Bauteils (6) eines Kraftfahrzeugs (80), umfassend einen entlang einer Drehachse (X) angeordneten Querträger (4) zur Durchführung einer Schwenkbewegung um die Drehachse (X) während einer Ausrichtung des Bauteils (6), eine Halteeinheit (12) zur Fixierung des Querträgers (4) während der Schwenkbewegung, eine erste und zweite endseitig an dem Querträger (4) angeordnete Zentriereinheit (8a, 8b) zur Zentrierung des Bauteils (6) innerhalb einer Ausnehmung (10) während der Schwenkbewegung, wobei die erste und zweite Zentriereinheit (8a, 8b) helixförmige Platten (14) zur symmetrischen Ausrichtung des Bauteils (6) entlang der Drehachse (X) während der Schwenkbewegung aufweist.
Patent DE-4315320-B4 (DE)
Title: Zylindrische Bürste mit motorischem Antrieb zur Körperraumbehandlung
Inventor: MUTI ARTURO
IPC: A61B90/00
Filed: 1993-05-08
Granted: 2004-05-06
Abstract: Bürste (1) zur Behandlung eines Innenraumes eines menschlichen Körpers mit radialen Borsten (27) und einem axialen Bürstenkörper (26), der mit einer Bürstenkupplung (28) mit einem motorischen Antrieb (14, M) verbunden ist und an einem Arm (3) gehalten ist, und wobei die Bürste (1) stirnseitig von einer Schildkappe (24) und mantelseitig teilweise von einem Schild (2) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum der Thorax ist und die Bürste (1) mit einem Gelenk (5) an dem Arm (3) schwenkbar gelagert ist und von dem Gelenk (5) Gelenkstellmittel (50, 51, 52) zu einem Steuerkopf (4) endseitig des Armes (3) geführt sind und dass das Schild (2) mit einem Schildlager (20) an dem Gelenkteil (5) um die Bürstenachse koaxial drehbar gehaltert ist und mit dem Gelenkteil (5) rastbar verbunden ist und an dem Schildlager (20) ein Schildstellgetriebe (22) befestigt ist, welches über Schildstellmittel (21, 22A, 23) mit dem Steuerkopf (4) verbunden ist.