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Patent DE-102020204511-A1 (DE)
Title: Zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug (1) mit einer elektrischen Energiespeichereinrichtung, welche eine Mehrzahl von über das Fahrzeug (1) verteilt angeordneten Batteriezellen umfasst, von denen einige zu einer herkömmlichen Traktionsbatterie (2) zusammengefasst sind, wobei weitere Batterieeinzelzellen (3) in Hohlräumen der Fahrzeugkarosserie angeordnet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Batterieeinzelzellen (3) in wärmeleitendem Kontakt zu metallischen Flächen (4) der Fahrzeugkarosserie stehen, welche ihrerseits in wärmeleitendem Kontakt zu einer Temperierungseinrichtung (8) stehen.
Patent DE-102020204907-A1 (DE)
Title: Zugangstür mit integralem erntegut-prallblech für einen mähdrescher und verfahren zur herstellung einer solchen
Inventor: GORGE BRIAN
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-04-17
Abstract: Eine Zugangstür für einen Mähdrescher weist einen Körper mit einer Oberseite, einer Unterseite, einer ersten Seite und einer zweiten Seite auf. Der Körper weist eine Höhe, die zwischen der Oberseite und der Unterseite definiert ist, und eine Breite auf, die zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite definiert ist. Mehrere Rippen sind integral in dem Körper ausgebildet, um diesem eine Steifigkeit hinzuzufügen, und ein Prallblech ist integral mit dem Körper ausgebildet und steht von diesem vor. Das Prallblech hat eine obere Oberfläche und eine Breite, die im Wesentlichen der Breite des Körpers entspricht. Der Körper ist innerhalb einer ersten Ebene definiert und die obere Oberfläche ist innerhalb einer zweiten Ebene definiert, sodass die zweite Ebene in einem Winkel von weniger als 90° von der ersten Ebene angeordnet ist.
Patent DE-102020205409-A1 (DE)
Title: Kältemittelverdichter für eine Klimaanlage eines Fahrzeuges sowie Verfahren zum Betrieb eines Kältemittelverdichters
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: F25B31/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Es wird ein Kältemittelverdichter (10) für eine Klimaanlage eines Fahrzeuges vorgeschlagen, wobei der Kältemittelverdichter (10) einen Kompressor (11) und ein Gehäuse (12) umfasst, und wobei innerhalb des Gehäuses (12) ein erster Wärmeübertrager (13) angeordnet ist, um mittels des Kompressors (11) verdichtetes Kältemittel (20) zu kühlen.
Patent DE-102020205514-A1 (DE)
Title: Intelligente kernnetzauswahl
Inventor: VENKATARAMAN VIJAY
IPC: H04W48/18
Filed: 2020-04-30
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Verfahren für eine Benutzerausrüstungseinrichtung (UE) zum Herstellen einer Verbindung mit einem Kernnetz durch eine Basisstation, die mit gemischtem Kernnetzeinsatz konfiguriert ist, wobei die Basisstation kommunikativ mit jedem eines LTE-Kernnetzes (CN), wie etwa einem weiterentwickelten Paketkern (EPC) und einem 5G-CN, verbunden ist. Die UE bestimmt eine Präferenz zum Herstellen einer Verbindung mit einem EPC oder einem 5G-CN auf Grundlage eines oder mehrerer Vorrichtungstypen der UE, eines aktiven Datenflusses, der auf der UE läuft, der Verfügbarkeit von Netzwerk-Slices oder Sitzungen der Paketdateneinheit (PDU) durch jedes Kernnetz oder der historischen Netzwerkleistung eines bestimmten CN. Das UE sendet eine Nachricht an die Basisstation, welche die bestimmte Präferenz angibt. Die UE empfängt anschließend eine Antwort von der Basisstation, die eine Verbindung mit dem angegebenen präferierten Kernnetz herstellt.
Patent DE-102020205716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontrollierten Initialisierung einer Lokalisierungseinrichtung eines zumindest teilweise autonom betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontrollierten Initialisierung einer Lokalisierungseinrichtung (1) eines zumindest teilweise autonom betreibbaren Fahrzeugs (2), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Bestimmen von Anforderungen an Eingangsdaten der Lokalisierungseinrichtung (1), um diese für eine Freigabe eines zumindest teilweise autonomen Betriebsmodus des Fahrzeugs (2) ausreichend zu initialisieren,b) Ermitteln und Bereitstellen von Daten, die mindestens eine Maßnahme zur kontrollierten Durchführung der Initialisierung der Lokalisierungseinrichtung (1) beschreiben, wobei die Daten in Abhängigkeit der Anforderungen ermittelt werden,c) Prüfen, ob die Initialisierung abgeschlossen wurde,d) Freigeben des zumindest teilweise autonomen Betriebsmodus des Fahrzeugs (2), wenn die Initialisierung abgeschlossen wurde.
Patent DE-102020206632-A1 (DE)
Title: Maske, zum Beispiel für medizinische oder industrielle Zwecke
Inventor: BÄHR MARCUS
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maske gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Maske derart zu gestalten, dass sowohl der Träger als auch andere gegen Viren geschützt sind. Die Maske soll kostengünstig in der Herstellung sein, sowie angenehm im Tragen.Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst.
Patent DE-102020208428-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit mindestens einem indikatorbauteil und verfahren zur überwachung eines anlagenraums
Inventor: MALTOR HOLGER
IPC: G01N21/78
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einer Lichtquelle (1), einem Beleuchtungssystem (2) zur Aufbereitung von Arbeitslicht, das von der Lichtquelle (1) bereitgestellt wird, und zur Beleuchtung eines Retikels (4) mit abzubildenden Strukturen und einem Projektionsobjektiv (3) zur Abbildung der Strukturen des Retikels (4), wobei die Projektionsbelichtungsanlage mindestens einen Anlagenraum (6,7) aufweist, in dem eine bestimmte Gasatmosphäre einstellbar ist, wobei die Projektionsbelichtungsanlage mindestens eine Überwachungseinrichtung (8,9,10,11,14,15) zur Überwachung der Gasatmosphäre in dem Anlagenraum (6,7) aufweist, wobei die Überwachungseinrichtung mindestens ein Indikatorbauteil (8,9,11) umfasst, wobei das Indikatorbauteil (8,9,11) in dem Anlagenraum (6,7) angeordnet ist oder eine Fluidverbindung zu dem Anlagenraum (6,7) aufweist, und wobei das Indikatorbauteil (8,9,11) mindestens eine Überwachungsfläche (10) aufweist, die so ausgebildet ist, dass mindestens ein möglicher Bestandteil der Gasatmosphäre im Anlagenraum (6,7) so mit einem Material an der Überwachungsfläche (10) reagiert und / oder so an diesem Material adsorbiert oder von diesem Material absorbiert wird, dass sich das Erscheinungsbild der Überwachungsfläche ändert. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überwachung der Gasatmosphäre in einem Anlagenraum (6,7) einer Projektionsbelichtungsanlage.
Patent DE-102020209664-A1 (DE)
Title: Druckgasspeichereinrichtung, Fahrzeug mit Druckgasspeichereinrichtung
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: F17C1/12
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckgasspeichereinrichtung (1) für mobile Anwendungen, insbesondere zum Speichern von Wasserstoff an Bord eines Fahrzeugs, umfassend mindestens ein metallisches Speichergehäuse (2), das ein mit Druckgas befüllbares Speichervolumen (3) begrenzt, sowie mindestens ein am Speichergehäuse (2) angeordnetes, temperatur- und/oder drucksensitives Überlastventil (4). Erfindungsgemäß ist das Speichergehäuse (2) oder die Druckgasspeichereinrichtung (1) zumindest bereichsweise, vorzugsweise unter Freilassung des mindestens einen Überlastventils (4), von einem Hitzeschutzschild (5) umgeben.Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Druckgasspeichereinrichtung (1) zum Speichern von Wasserstoff.
Patent DE-102020211757-A1 (DE)
Title: Mittel zur Entfärbung von keratinischem Material, das mit einer siliciumorganischen Verbindung und einem Pigment gefärbt wurde
Inventor: HIPPE THOMAS
IPC: A61K8/69
Filed: 2020-09-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zur Entfärbung von gefärbtem Keratinmaterial, enthaltend - bezogen auf sein Gesamtgewicht -(a) eine oder mehrere Fluorverbindungen in einer Gesamtmenge von 0,1 bis 10,0 Gew.-%,(b) ein oder mehrere von Wasser verschiedene Lösungsmittel in einer Gesamtmenge von 30 bis 75 Gew.-%,(c) ein oder mehrere tertiäre Amine in einer Gesamtmenge von 0,1 bis 30 Gew.-%, und(d) weniger als 30,0 Gew.-% Wasser.
Patent DE-102020212962-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: GRUBER TINA
IPC: H01M8/04992
Filed: 2020-10-14
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem vorgeschlagen, aufweisend mindestens eine Brennstoffzelle, einen mit der mindestens einen Brennstoffzelle verbundenen Leistungswandler, einen Leistungsregler und eine Überwachungseinheit, wobei der Leistungswandler dazu ausgebildet ist, zur Versorgung einer externen elektrischen Komponente mit elektrischer Leistung aus der mindestens einen Brennstoffzelle eine einstellbare Spannung und/oder einen einstellbaren Strom an einem Leistungsausgang bereitzustellen, wobei der Leistungsregler dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf eine Leistungsanforderung sowie die Spannung und den Strom an dem Leistungsausgang den Leistungswandler zumindest durch Vorgeben eines Stromsollwerts als Summe einer Stromsollwertvorgabe und einem Stromsollwertanpassungsbetrag die an dem Leistungsausgang bereitgestellte elektrische Leistung anzupassen, und wobei die Überwachungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, den Stromsollwertanpassungsbetrag zu erfassen, mit einem vorgegebenen Grenzwert zu vergleichen und bei Erreichen des vorgegebenen Grenzwerts zumindest über eine vorgebbare Mindestdauer ein Warnsignal an einem Signalausgang auszugeben.
Patent DE-102020214906-A1 (DE)
Title: Innenbacken-Trommelbremse
Inventor: STEBNER FRANK
IPC: F16D51/24
Filed: 2020-11-26
Abstract: Eine Innenbacken-Trommelbremse (1) umfasst eine Bremstrommel (10) mit einer innenliegenden Reibfläche (11), zwei Bremsbacken, nämlich eine Primärbremsbacke (21) und eine Sekundärbremsbacke (22), zum Eingriff mit der innenliegenden Reibfläche (11) der Bremstrommel (10), eine Bremsträgerplatte (30) mit einem Reaktionsblock (40), welcher zwei einander gegenüberliegende Stützflächen als Widerlager für die Bremsbacken ausbildet, und eine Spreizeinrichtung (50), durch welche bei Betätigung die Bremsbacken (21, 22) in entgegengesetzter Richtung gegen die innenliegende Reibfläche (11) der Bremstrommel (10) drängbar sind. Dabei ist die Kontur der Stützfläche (42) für die Sekundärbremsbacke (22) am Reaktionsblock (40) asymmetrisch zur Kontur der Stützfläche (41) für die Primärbremsbacke (21). Eine Abstimmung zur Unterdrückung einer Schwingungsanregung aus dem Zusammenwirken von Betätigungskraft der Spreizvorrichtung (50) und Reibkraft an der Bremstrommel (10) ist über die Stützfläche (42) für die Sekundärbremsbacke (22) vorgenommen, wodurch bereits dem Entstehen einer Schwingungserregung vorgebeugt wird.
Patent DE-102020215484-A1 (DE)
Title: Produktionssystem, Verfahren und Duftstoffmoduleinheit zur Verarbeitung und/oder Veredelung eines Druckträgers
Inventor: LÜTTICH ANDREAS
IPC: B41F23/02
Filed: 2020-12-08
Abstract: Ein modulares Produktionssystem zur Verarbeitung und/oder Veredelung eines Druckträgers, mit mehreren Moduleinheiten, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Moduleinheiten eine Duftstoffmoduleinheit umfassen, die dazu ausgebildet ist, einen Duftstoff auf den Druckträger aufzubringen. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Verarbeitung und/oder Veredelung eines Druckträgers offenbart. Schließlich ist eine Duftstoffmoduleinheit zur Verarbeitung und/oder Veredelung eines Druckträgers offenbart.
Patent DE-102020215897-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: GRUNDEY STEPHAN
IPC: B60T7/06
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (1) für Kraftfahrzeuge mit einem Bremspedal (10), welches ausgebildet ist, von einem Fahrer mit einer Bremskraft (A) betätigt zu werden, mit einer Bremskraftübertragungseinheit (11), welche ausgebildet ist, die Bremskraft (A) auf einen Bremskraftsimulator (12) zu übertragen, mit einer Sensoreinheit (15), welche ausgebildet ist, die Bremskraft (A) am Bremskraftsimulator (12) zu erfassen, wobei der Bremskraftsimulator (12) ausgebildet ist, der Bremskraft (A) gemäß einer Federkennlinie, vorzugsweise linear, entgegenzuwirken, und mit einer Steuerungseinheit (16), welche ausgebildet ist, eine Bremseinheit (13) zur Betätigung wenigstens einer Radbremse (14) in Abhängigkeit der erfassten Bremskraft (A) am Bremskraftsimulator (12) anzusteuern. Die Bremsvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bremskraftsimulator (12) ausgebildet ist, den Verlauf seiner Federkennlinie zu verändern.
Patent DE-102021000128-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anfeuchtung von Atemgas
Inventor: ALSHUT RÜDIGER
IPC: A61M16/10
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät mit einer Atemgaseinheit und mit einem Anfeuchter, der ein Heizelement und einen Wasserbehälter aufweist und zur Ankopplung an das Beatmungsgerät ausgebildet ist, aufweisend:- zumindest einen Sensor der Parameter des Atemgases erfasst- zumindest eine Steuereinheit, zur Einstellung der Heizleistung des Heizelementes zumindest teilweise basierend auf dem Parameter des Atemgases.
Patent DE-102021000672-A1 (DE)
Title: BettTablettLifter
Inventor: METZ HELMUT
IPC: A47B23/04
Filed: 2021-02-09
Abstract: Bisher ist es notwendig, dass ein Betttablett zum Bett gebracht, dort aufgebaut, bestückt und nach dem Gebrauch wieder abgeräumt, zusammengelegt und entfernt wird. Sofern die das Tablett nutzende Person das Bett nicht allein verlassen kann, muss eine andere Person das Tablett bringen und wieder entfernen.Die Idee des BettTablettLifters besteht darin, dass das Betttablett an einem Lifter über dem Bett an der Zimmerecke aufgehängt wird. Per Fernbedienung oder Smart Home (Smartphone oder Sprachbefehl) kann das Betttablett von der im Bett befindlichen Person selbst abgesenkt und wieder hochgezogen werden. Dazu wird das Betttablett über 2 Trageleisten an 4 Seilen aufgehängt, die jeweils über eine Umlenkrolle auf eine gemeinsame, mit inliegendem Motor betriebene und ferngesteuerte Welle (Rollladenantrieb) geführt werden. Durch die Drehbewegung der Welle hebt und senkt sich das Betttablett und bleibt dabei in waagerechter Position.Anwendungena) Für alle Menschen, die nicht in der Lage sind, ohne fremde Hilfe ihr Bett aufzusuchen und zu verlassen, würde ein BettTablettLifter ein Stück mehr Selbständigkeit bedeuten. Sie könnten sich selbst im Bett jederzeit mit Gegenständen ihres Bedarfs (z.B. Notebook, Bücher, Schreib- und Handarbeitsutensilien), die auf dem Betttablett bereitgelegt sind, versorgen. Besonders hilfreich wäre dies für Menschen in häuslicher Pflege, aber auch in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern.b) Ein BettTablettLifter wäre auch dazu geeignet, ihn auf einen normalen Tisch oder bis zum Fußboden abzusenken. Auf dem Tablett könnten in engeren Wohnungen Hobbymaterialien auch längerfristig aufgebaut verbleiben, bei denen ein kurzfristiger Aufbau wenig sinnvoll wäre (z.B. Puzzel, Modellbau, Bastelarbeiten, Brettspiele).
Patent DE-102021001151-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Zulegen eines aufgezogenen Endes eines flach liegenden Schlauchstücks
Inventor: BROMMER CARSTEN
IPC: B31B70/02
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Einrichtung zum Zulegen eines aufgezogenen Endes eines flach liegenden Schlauchstücks, insbesondere eine Schlauchstücks aus Kunststoff, zur Bildung eines Sacks, wobei das aufgezogene Ende ein Bodenrechteck mit zwei Seitenlaschen und zwei Dreieckstaschen umfasst, wobei das Schlauchstück mit einer Transporteinrichtung entlang einer Transportrichtung, welche quer zur Hauptachse des Schlauchstücks gerichtet ist, transportierbar ist, wobei die Einrichtung zumindest eine Führungseinrichtung umfasst, mit welcher ein Teil zumindest einer Seitenlasche entlang einer Falzlinie umfaltbar ist, und wobei die Führungseinrichtung zumindest ein Führungselement umfasst, welches zumindest teilweise von dem umfaltbaren Teil und dem nicht umfaltbaren Teil der Seitenlasche umschlossen ist. Das Schlauchstück und der nicht umfaltbare Teil der Seitenlasche ist durch einen Spalt zwischen der Transporteinrichtung und dem Führungselement führbar, wobei die Führungseinrichtung eine bewegbare Andrückeinrichtung umfasst, mit der zumindest Teile des umfaltbaren Teils der Seitenlasche gegen das Führungselement drückbar sind.
Patent DE-102021002565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Schweißfehlern
Inventor: LUTTMER MICHAEL
IPC: B23K9/095
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Schweißfehlern (F1 bis Fn).Erfindungsgemäß werden- Fehlerursachen fehlerhafter Schweißprozesse ermittelt,- die fehlerhaften Schweißprozesse reproduziert und dabei Prozessgrößen aufgezeichnet,- Modelle (M1 bis Mn) aus dem Bereich künstlicher Intelligenz zur Erkennung verschiedener Fehlerursachen trainiert, und- die trainierten Modelle (M1 bis Mn) innerhalb einer graphischen Benutzeroberfläche während einer Durchführung von Schweißprozessen zum Erkennen von Schweißfehlern (F1 bis Fn) verwendet.
Patent DE-102021003218-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines automatisiert betriebenen Fortbewegungsmittels
Inventor: ZAGLAUER MICHAEL
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betrieb eines Fortbewegungsmittels mit einem Kühlkreislauf (2), einem thermisch mit dem Kühlkreislauf (2) gekoppelten elektronischen Steuergerät (6), einer Temperaturerfassungseinheit (4) zur Erfassung einer Temperatur (T) des Kühlmediums (M) und einer Kühlkreislauf-Steuervorrichtung (5) zur Steuerung eines Betriebs des Kühlkreislaufs (2) in Abhängigkeit einer Arbeitstemperatur des elektronischen Steuergeräts (6). Erfindungsgemäß ist das elektronische Steuergerät (6) zur Steuerung einer Fahrfunktion in einem automatisierten Betrieb des Fortbewegungsmittels ausgebildet und umfasst eine Recheneinheit (8), welche zur Ermittlung einer aktuellen Arbeitstemperatur und zur Prognose einer zukünftigen Arbeitstemperatur des elektronischen Steuergeräts (6) unter Berücksichtigung der Temperatur (T) des Kühlmediums (M) ausgebildet ist. Die Recheneinheit (8) ist mit einer Fahrfunktionssteuereinheit (9) gekoppelt, welche ausgebildet ist, bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwerts der prognostizierten zukünftigen Arbeitstemperatur das Fortbewegungsmittel mittels des elektronischen Steuergeräts (6) in einer vorgegebenen Zeitdauer in einer sicheren Position zum Stillstand zu bringen oder die von dem elektronischen Steuergerät (6) ausgeführte Fahrfunktion auf zumindest ein weiteres elektronisches Steuergerät zu übertragen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines automatisiert betriebenen Fortbewegungsmittels.
Patent DE-102021101872-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: RUEBELING JASCHA
IPC: F25B41/30
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kältemittelkreislauf umfassend einen Verflüssiger, einen Verdampfer, einen Kompressor und ein Drosselelement, das zwischen dem Verflüssiger und dem Verdampfer angeordnet ist, wobei das Drosselelement in einem Leitungsabschnitt zwischen dem Verflüssiger und dem Verdampfer angeordnet ist und eine sich in Längsrichtung des Leitungsabschnitts erstreckende Gleitfläche aufweist, wobei das Drosselelement einen relativ zu der Gleitfläche in Längsrichtung des Leitungsabschnitts verschieblich angeordneten und für Kältemittel durchlässigen porösen Körper aufweist.
Patent DE-102021102867-A1 (DE)
Title: Robotersystem sowie Verfahren zum automatisierten Durchführen von serologischen Tests
Inventor: LEIDNER DANIEL
IPC: G01N35/00
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren eines Robotersystem (10) mit einer mobilen Basis (12) sowie einem Roboterarm (14) an dessen distalem Ende ein Wechseladapter (16) zum automatischen Werkzeugwechsel angebracht ist. Ebenfalls betrifft das Verfahren eine Steuerung die zum Programmieren eines Bewegungsablaufs des Roboterarms (14) ausgestaltet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum automatisierten Durchführen von serologischen Tests, insbesondere unter Verwendung des beschriebenen Robotersystems.
Patent DE-102021104160-A1 (DE)
Title: Verbessertes umhüllungspapier mit niedriger diffusionskapazität
Inventor: ZITTURI ROLAND
IPC: D21H11/12
Filed: 2021-02-22
Abstract: Gezeigt wird ein Umhüllungspapier für einen Rauchartikel, das Langfaserzellstoff, Kurzfaserzellstoff und anorganischen Füllstoff umfasst, wobei zumindest ein Teil des Langfaserzellstoffs gemahlen ist und der gemahlene Langfaserzellstoff mindestens 15% und höchstens 70% der Masse des Umhüllungspapiers ausmacht, wobei mindestens ein Teil des Kurzfaserzellstoffs gemahlen ist und der gemahlene Kurzfaserzellstoff mindestens 5% und höchstens 80% der Masse des Umhüllungspapiers ausmacht, und der gemahlene Kurzfaserzellstoff einen Mahlgrad von mindestens 20 °SR und höchstens 60 °SR aufweist, wobei der Kurzfaserzellstoff insgesamt mindestens 10% und höchstens 80% der Masse des Umhüllungspapiers ausmacht, wobei mindestens 5% und höchstens 45% der Masse des Umhüllungspapiers durch einen oder mehrere anorganische Füllstoffe gebildet werden, wobei das Flächengewicht des Umhüllungspapiers mindestens 15 g/m 2  und höchstens 45 g/m 2  beträgt, wobei die Diffusionskapazität des Umhüllungspapiers mindestens 0,05 cm/s und höchstens 0,5 cm/s beträgt, und wobei die Standardabweichung der Diffusionskapazität des Umhüllungspapiers höchstens 0,05 cm/s beträgt. Ferner gezeigt werden ein zugehöriges Herstellungsverfahren und ein Rauchartikel, der sich dieses Umhüllungspapiers bedient.
Patent DE-102021106657-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Verwendung in Sanitärinstallationen
Inventor: STRMŠEK Adrijan
IPC: F16K31/44
Filed: 2021-03-18
Abstract: Zusammenfassend wird zur Verbesserung der Bedienungseigenschaften einer Betätigungsvorrichtung (1) zum Freischalten von Wasserwegen (53) einer Sanitärinstallation (52) vorgeschlagen, dass die Betätigungsvorrichtung (1) eine Arretiermechanik (22) auf Basis wenigstens eines beweglichen Arretierelements (23) aufweist, mit der wenigstens zwei Betätigungselemente (8) der Vorrichtung (1), die dem Betätigen zugeordneter Ventile (3) dienen, in einer jeweiligen Betätigungsposition (30) lösbar arretierbar sind, und dass die Betätigungsvorrichtung (1) ein separates Freigabe-Betätigungselement (4) aufweist, mit dem eine Arretierung jedes der übrigen mindestens zwei Betätigungselemente (8) gelöst werden kann.
Patent DE-102021107062-A1 (DE)
Title: Spinnkops- und Hülsentransportsystem für eine automatische Spulmaschine
Inventor: KÜPPENBENDER MARC
IPC: B65H67/06
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spinnkops- und Hülsentransportsystem für eine automatische Spulmaschine, umfassend eine Zuführstrecke, eine Speicherstrecke, Quertransportstrecken sowie eine Rückführstrecke, wobei die Spinnkopse auf Transportmedien in dem Kops- und Hülsentransportsystem transportiert werden, und die Spinnkopse oder die Transportmedien Speichermedien umfassen, die den jeweiligen Spinnkops betreffende Informationen aufweisen, wenigstens eine Vorbereitungseinrichtung, wobei die Vorbereitungseinrichtung in Wirkverbindung zu einer Leseeinrichtung zum Auslesen von auf dem Speichermedium angebrachten Informationen bezüglich des darauf angeordneten Spinnkopses steht, wenigstens eine der Vorbereitungseinrichtung nachgelagerte Umlenkeinrichtung, die in Wirkverbindung mit einer Leseeinrichtung zum Auslesen von an dem Speichermedium angebrachten Informationen bezüglich des darauf angeordneten Spinnkopses steht, und die in Abhängigkeit von den ausgelesenen Informationen das jeweilige Transportmedium in unterschiedliche Transportstrecken umlenkt, so dass die Spinnkopse entweder auf der Zuführstrecke verbleibend weitertransportiert oder auf eine Nebenstrecke umgelenkt werden, wobei die Nebenstrecke einen Umlenkbereich umfasst, mittels dem die Spinnkopse auf die Speicherstrecke umgelenkt werden.