baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016207226-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise
Inventor: WAFZIG JüRGEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-04-28
Granted: 2021-02-25
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise, umfassend eine erste, mit der Abtriebsseite einer ersten Lastschaltkupplung (K1) verbundene und als Vollwelle ausgeführte Getriebeeingangswelle (EW1), die einem ersten Teilgetriebe zugeordnet ist, eine zweite, mit der Abtriebsseite einer zweiten Lastschaltkupplung (K2) verbundene und als Hohlwelle ausgeführte Getriebeeingangswelle (EW2), die einem zweiten Teilgetriebe zugeordnet ist und durch die die erste Getriebeeingangswelle (EW1) geführt ist und eine erste und eine zweite Vorgelegewelle (VW1, VW2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (VW1, VW2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (AB1, AB2), das jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (AW) gekoppelt ist, wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) oder auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) ein erstes schaltbares Losrad (L1) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i1) mit einem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) bzw. auf einer der beiden Vorgelegewellen (VW1, VW2) angeordneten ersten Festrad (F1) kämmt, wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) ein drittes schaltbares Losrad (L3) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i3) mit einem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) angeordneten dritten Festrad (F3) kämmt, wobei auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) ein zweites und ein viertes schaltbares Losrad (L2, L4) angeordnet sind, die zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i2, i4) jeweils mit einem auf der zweiten Getriebeeingangswelle (EW2) angeordneten zweiten und vierten Festrad (F2, F4) kämmen, wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein fünftes schaltbares Losrad (L5) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i5) mit dem auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) angeordneten dritten Festrad (F3) kämmt, wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein sechstes schaltbares Losrad (L6) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i6) mit dem auf der zweiten Getriebeeingangswelle (EW2) angeordneten vierten Festrad (F4) kämmt, wobei auf der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) ein siebtes schaltbares Losrad (L7) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Gang des Getriebes zugeordneten Radstufe (i7) mit einem auf der ersten oder der zweiten Vorgelegewelle (VW1, VW2) angeordneten fünften Festrad (F5) kämmt und wobei auf der zweiten Vorgelegewelle (VW2) ein achtes schaltbares Losrad (LR) angeordnet ist, welches zur Bildung einer einem Rückwärtsgang des Getriebes zugeordneten Radstufe (iR) mit dem zweiten Losrad (L2) oder mit einem mit dem zweiten Festrad (F2) kämmenden Zwischenrad (Z1) kämmt.
Patent DE-102017118361-B4 (DE)
Title: Steckverbindungsdose für den Einsatz in Bahnfahrzeugen
Inventor: PFLANZNER EDUARD
IPC: H01R13/447
Filed: 2017-08-11
Granted: 2019-06-13
Abstract: Steckverbindungsdose (10) für den Einsatz in Bahnfahrzeugen, mit einem Gehäuseteil (12), das eine Steckerbuchse (16) aufweist, mit einem Dosendeckel (14), der entlang einer Schwenkachse (A) bewegbar ist, mit einer entlang der Schwenkachse (A) angeordneten Deckelfeder (26), die derart vorgespannt ist, dass sie den Dosendeckel (14) in eine geschlossene Position drückt, mit wenigstens zwei an dem Dosendeckel (14) angeordneten Verriegelungsbügeln (30), und mit einer an dem Dosendeckel (14) angeordneten Verriegelungsfeder (28), dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindungsdose (10) ferner einen an dem Gehäuseteil (12) angeordneten ersten Magneten (24) und ein an dem Dosendeckel (14) angeordnetes Magnetgegenstück (32) umfasst, und dass der erste Magnet (24) und das Magnetgegenstück (32) jeweils derart relativ zueinander positionierbar sind, dass der Dosendeckel (14) in der geschlossenen Position gehalten wird, wobei die Steckverbindungsdose (10) ferner ein an dem Gehäuseteil (12) angebrachtes Befestigungsteil (22) umfasst und der erste Magnet (24) innerhalb des Befestigungsteils (22) angeordnet ist oder eine an dem Gehäuseteil (12) angeordnete Verriegelungsachse (18), ein erstes an der Verriegelungsachse (18) angeordnetes Befestigungsteil (20) und ein zweites an dem ersten Befestigungsteil (20) angeordnetes Befestigungsteil (22) umfasst, wobei der erste Magnet (24) innerhalb des zweiten Befestigungsteils (22) angeordnet ist.
Patent DE-102017124298-B4 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung und Dämpfer
Inventor: KUNZE RENÉ
IPC: F16F7/12
Filed: 2017-10-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung mit einem Kolben (10) zur Anordnung in einem Dämpfer (1) mit einem Zylinder (2), in dem der Kolben (10) relativ zu dem Zylinder (2) verlagerbar gelagert ist, wobei der Kolben (10) einen Grundkörper (3) aufweist, an dessen Außenseite (31) zumindest ein Kontaktelement (6) angeordnet ist, das in Richtung auf den Zylinder (2) verlagerbar und mit einem elastischen Element (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (4) über eine Einstellvorrichtung (5) in Verlagerungsrichtung des Kontaktelementes (6) vorspannbar ist.
Patent DE-102017202347-B4 (DE)
Title: Verfahren, System, und Fahrzeug umfassend das System zum Testen einer Funktionssicherheit eines Fahrzeugs während eines Betriebs des Fahrzeugs
Inventor: PABST ILONA
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-02-14
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren (100) zum Testen einer Funktionssicherheit eines Fahrzeugs während eines Betriebs des Fahrzeugs, das Verfahren umfassend:
 Senden (102) eines Signals eines ersten Steuergeräts (202) an ein zweites Steuergerät (204);
 Empfangen (104) des Signals des ersten Steuergeräts (202) an das zweite Steuergerät (204) durch ein drittes Steuergerät (206);
 Verändern (106) des empfangenen Signals des ersten Steuergeräts (202) an das zweite Steuergerät (204) durch das dritte Steuergerät (206) ;
 Senden (108) des veränderten Signals an das zweite Steuergerät (204) durch das dritte Steuergerät (206);
 Empfangen (110) des veränderten Signals durch das zweite Steuergerät (204);
 Ausführen (112) einer Fahrzeugfunktion in Abhängigkeit des veränderten Signals durch eine Funktionseinheit (210) des zweiten Steuergeräts (204);
 Senden eines Funktionssicherheitssignals in Abhängigkeit der ausgeführten Fahrzeugfunktion von der Funktionseinheit (210) des zweiten Steuergeräts (204) an eine Funktionssicherheitseinheit (214) des zweiten Steuergeräts (204);
 Ermitteln (114) eines fahrzeugspezifischen Parameters der ausgeführten Fahrzeugfunktion durch das dritte Steuergerät (206); und
 Validieren (116) des fahrzeugspezifischen Parameters der ausgeführten Fahrzeugfunktion durch das dritte Steuergerät (206) unter Verwendung eines vorgegebenen fahrzeugspezifischen Parameters, der mit dem veränderten Signal verknüpft ist.
Patent DE-102017211720-B4 (DE)
Title: Sitzaufbau mit einem einstellbaren Kopfstützenaufbau
Inventor: BRUNNER STEFAN
IPC: B60N2/818
Filed: 2017-07-10
Granted: 2022-06-30
Abstract: Sitzaufbau (10), aufweisend:einen Stützpfosten (20);eine Kopfstütze (22), die in Bezug auf den Stützpfosten (20) beweglich ist;ein Querelement (36), durch welches sich der Stützpfosten (20) erstreckt, wobei das Querelement (36) innerhalb der Kopfstütze (22) angeordnet und entlang einer ersten Achse (54) beweglich ist;einen Verriegelungsmechanismus (38) mit einem ersten Führungsdraht (40), der die Bewegung der Kopfstütze (22) entlang der ersten Achse (54) steuert, und mit einem zweiten Führungsdraht (42), der die Bewegung der Kopfstütze (22) entlang einer zweiten Achse (56) steuert, wobei der Verriegelungsmechanismus (38) die Bewegung der Kopfstütze (22) entlang der ersten Achse (54) und der zweiten Achse (56) erlaubt, wenn er in einer entriegelten Position ist,und wobei der Verriegelungsmechanismus (38) ferner einen Knopf (202) und eine Betätigungsplatte (194) aufweist, wobei die Betätigungsplatte (194) zwischen dem Knopf (202) und dem Querelement (36) angeordnet ist und einen Körper (210), ein erstes Eingriffsmerkmal (212), das von dem Körper (210) vorsteht und in den ersten Führungsdraht (40) eingreift, und ein zweites Eingriffsmerkmal (214), das von dem Körper (210) vorsteht und in den zweiten Führungsdraht (42) eingreift, aufweist, und das erste Eingriffsmerkmal (212) im Wesentlichen senkrecht zu dem zweiten Eingriffsmerkmal (214) orientiert ist.
Patent DE-102018106078-B4 (DE)
Title: Ausgussstein
Inventor: SCHLEDORN GUNTER
IPC: B22D41/50
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-10-31
Abstract: Ausgussstein (38) zum Auslassen einer Schmelze (5) aus einem Kessel (23) eines Gießofens (4), umfassend:
 - einen in einen aus dem Kessel (23) herausführenden Auslass (34) des Gießofens (4) einsetzbaren Grundkörper (40) mit einer den Grundkörper (40) durchdringenden Auslassbohrung (42), durch die die Schmelze (5) den Auslass (34) des Gießofens (4) passieren kann; und
 - Mittel (48) zum Erzeugen eines Strudels (70) in der die Auslassbohrung (42) passierenden Schmelze (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (48) zum Erzeugen des Strudels (70) eine Helix (48) umfassen, die an einer Wand (50) der Auslassbohrung (42) ausgebildet ist.
Patent DE-102018109903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungsabsorption für eine Waschmaschine, Waschmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Inventor: DIETRICH ALEXANDER
IPC: D06F37/22
Filed: 2018-04-25
Granted: 2021-10-28
Abstract: Vorrichtung zur Schwingungsabsorption für eine Waschmaschine, die Waschmaschine aufweisend ein Gehäuse (100, 209, 314, 506), einen in dem Gehäuse (100, 209, 314, 506) begrenzt verlagerbar angeordneten Laugenbehälter (102, 502), und eine in dem Laugenbehälter (102, 502) drehbar angeordnete Waschtrommel (208, 308), die Vorrichtung aufweisend eine zwischen dem Gehäuse (100, 209, 314, 506) und dem Laugenbehälter (102, 502) wirksame Federeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung wenigstens eine mechanische Feder (106, 108, 200, 202, 204, 300, 302, 504) und eine kontrollierbare Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Vorspannung der wenigstens einen Feder und damit einer zwischen dem Gehäuse (100, 209, 314, 506) und dem Laugenbehälter (102, 502) wirksamen Federkraft aufweist, um eine Eigenfrequenz des schwingungsfähigen Systems zu verändern.
Patent DE-102018112370-B4 (DE)
Title: Richtungsabhängige Kollisionsdetektion für einen Robotermanipulator
Inventor: PARUSEL SVEN
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-05-23
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines aktorisch angetriebenen Robotermanipulators (1) mit einem Endeffektor (3), bei dem der Endeffektor (3) eine vorgegebene Sollbewegung ausführt und während der Ausführung der Sollbewegung eine Aufgabe ausführt, aufweisend die Schritte:- während der Ausführung der Sollbewegung Ermitteln (S1) eines in den Robotermanipulator (1) eingebrachten externen Kraftwinders Kext, wobei Kexteinen Vektor Fextzumindest einer externen Kraft und/oder einen Vektor Mextzumindest eines externen Moments aufweist,- Detektieren (S2) einer unerwünschten Kollision des Robotermanipulators (1), wenn Kextin oder um n Achsen eines vordefinierten Koordinatensystems mit N Achsen einen vordefinierten ersten Grenzwert überschreitet, wobei gilt n ∈ N,- Detektieren (S3) einer fehlerhaften Ausführung der Aufgabe, wenn Kextin oder um m Achsen des Koordinatensystems einen vordefinierten zweiten Grenzwert überschreitet oder wenn Kext<Kdesist, wobei Kdesein von der Aufgabe abhängiger und ausschließlich in oder um die m Achsen auftretender erwarteter und/oder erwünschter Kraftwinder ist, und wobei m ∈ Λ/ und m ∉ n gilt, wobei der erste Grenzwert kleiner als der zweite Grenzwert ist, und- Ansteuern (S4) des Robotermanipulators (1) in einem Fehlermodus, wenn eine unerwünschte Kollision des Robotermanipulators (1) und/oder eine fehlerhafte Ausführung der Aufgabe detektiert wird.
Patent DE-102018131495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines 3-dimensionalen Datenfeldes eines Abstandsensors aus einer Perspektive eines optischen Sensors und Fahrunterstützungssystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WITT CHRISTIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-12-10
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines 3-dimensionalen Datenfeldes (54) eines Abstandsensors (22) aus einer Perspektive eines optischen Sensors (24), zum Durchführen mit einem Fahrunterstützungssystem (32), wobei der Abstandsensor (22) ein Abstand-Sichtfeld (42) aufweist und der optische Sensor (24) ein Bild-Sichtfeld (48) aufweist, das sich zumindest teilweise mit dem Abstand-Sichtfeld (42) deckt, umfassend die SchritteBereitstellen eines 3-dimensionalen Datenfeldes (40), mittels des Abstandsensors (22), das eine Umgebung (26) eines Fahrzeuges (20) im Abstand-Sichtfeld (42) aus der Perspektive des Abstandsensors (22) abbildet, wobei das 3-dimensionale Datenfeld (40) Datenpunkte (44) mit jeweils einem Abstandswert umfasst,Bestimmen einer 2D-Position (46) der Datenpunkte (44) des 3-dimensionalen Datenfeldes (40) aus der Perspektive des optischen Sensors (24) durch Projizieren des 3-dimensionalen Datenfeldes (40) in das Bild-Sichtfeld (48),Aufteilen des 3-dimensionalen Datenfeldes (40) in Abstandswertklassen (50) unter Berücksichtigung der Abstandswerte der Datenpunkte (44) des 3-dimensionalen Datenfeldes (40),Bereitstellen von binären Schnittmasken (52) basierend auf den jeweiligen Datenpunkten (44) in einer Abstandswertklasse (50) unter Berücksichtigung der 2D-Position (46) der Datenpunkte (44), undAuswählen einer Teilmenge (54) des 3-dimensionalen Datenfeldes (40) unter Berücksichtigung der binären Schnittmasken (52) als 3-dimensionales Datenfeld (54) des Abstandsensors (22) aus der Perspektive des optischen Sensors (24).
Patent DE-102018207977-B4 (DE)
Title: Innenüberwachung für Sicherheitsgurteinstellung
Inventor: SCHUTERA MARK PATRICK
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-05-22
Granted: 2023-11-02
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug (1) umfassend eine Steuereinheit (3) die dazu eingerichtet ist, einen Zustand (Z) eines Fahrzeuginsassen (Ins) mittels eines neuronalen Netzes (DNN) zu bestimmen und ein Sicherheitsgurtsystem (4) zur Positionierung und/oder Fixierung des Fahrzeuginsassen (Ins) in Abhängigkeit von dem erkannten Zustand (Z) des Fahrzeuginsassen (Ins) anzusteuern, wobeider Zustand (Z) des Fahrzeuginsassen (Ins) durch Haltung (P1, P2) des Fahrzeuginsassen (Ins) und Gewicht (G1, G2, G3) des Fahrzeuginsassen (Ins) definiert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (3) dazu eingerichtet ist, den Zustand (Z) des Fahrzeuginsassen (Ins) durch die Analyse eines oder mehrerer Kamerabilder (Img1 -Img8) einer oder mehrerer Fahrzeuginnenraumkameras (Cam1-Cam8) durch das neuronale Netzwerk (DNN) zu ermitteln, wobeidie Steuereinheit (3) dazu ausgelegt ist, auf Grundlage von Kamerabildern (Img1-Img8) einer oder mehrerer Fahrzeuginnenraumkameras (Cam1-Cam8) ein 3D-Modell (Mod3D) des Fahrzeuginsassen (Ins) zu erzeugen und den Zustand (Z) des Fahrzeuginsassen (Ins) durch die Analyse des 3D-Modells (Mod3D) durch das neuronale Netzwerk (DNN) zu ermitteln, wobeidie Steuereinheit (3) dazu ausgelegt ist, durch Korrelieren von Kamerabildern (Img1-Img8) mehrerer Fahrzeuginnenraumkameras (Cam1-Cam8) das 3D-Modell (Mod3D) des Fahrzeuginsassen (Ins) zu erzeugen, oder wobeidie Steuereinheit (3) dazu ausgelegt ist, das 3D-Modell (Mod3D) des Fahrzeuginsassen (Ins) unter Berücksichtigung von Tiefeninformationen zu erzeugen, die von wenigstens einer der Fahrzeuginnenraumkameras (Cam1-Cam8) bereitgestellt werden.
Patent DE-102019201034-B4 (DE)
Title: Abgassystem für einen Verbrennungsmotor mit SCR-Kühlung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-01-28
Granted: 2023-10-12
Abstract: Abgassystem (1) für einen Verbrennungsmotor (2), aufweisend:- einen Abgasstrang (3), ausgebildet zur Aufnahme eines von einem Verbrennungsmotor (2) erzeugten Abgases (4),- ein im Abgasstrang (3) angeordnetes SCR-System (5),- eine im Abgasstrang (3) stromaufwärts des SCR-Systems (5) angeordnete Drosseleinrichtung (6),- einen Niederdruckabgasrückführungsstrang (7), im Folgenden als ND-AGR-Strang (7) bezeichnet, der eine im Abgasstrang (3) stromaufwärts der Drosseleinrichtung (6) angeordnete Rückführungsentnahmestelle (8) mit einer in einem Zuluftstrang (9) angeordneten Rückführungseinleitstelle (10) verbindet,- ein an der Rückführungseinleitstelle (10) angeordnetes AGR-Ventil (11),- einen im ND-AGR-Strang (7) angeordneten Kühler (12),- eine Bypassleitung (13), die eine im ND-AGR-Strang (7) stromaufwärts des Kühlers (12) angeordnete Bypassentnahmestelle (14) mit einer im ND-AGR-Strang (7) stromabwärts des Kühlers (12) angeordneten Bypasseinleitstelle (15) verbindet,- ein an der Bypassentnahmestelle (14) angeordnetes Bypassventil (16),- eine Rezirkulationsleitung (17), die eine in der Bypassleitung (13) angeordnete Rezirkulationsentnahmestelle (18) mit einer im Abgasstrang (3) stromabwärts der Drosseleinrichtung (6) und stromaufwärts des SCR-Systems (5) angeordneten Rezirkulationseinleitstelle (19) verbindet, und- ein in der Rezirkulationsleitung (17) angeordnetes Rezirkulationsventil (20).
Patent DE-102019211827-B4 (DE)
Title: Bohrer und Verfahren zur Herstellung eines Bohrers
Inventor: KAUPER HERBERT RUDOLF
IPC: B23B51/02
Filed: 2019-08-07
Granted: 2023-10-19
Abstract: Bohrer (2),
 - welcher einen Körper (4) aufweist, welcher sich entlang einer Längsachse (L) von einer Rückseite (B) bis zu einer Frontseite (F) erstreckt,
 - wobei der Körper (4) auf der Frontseite (F) eine Hauptschneide (8) aufweist,
 - wobei der Körper (4) wenigstens eine Führungsfase (10) aufweist, welche sich in axialer Richtung (A) und zur Frontseite (F) hin erstreckt,
 - wobei die Führungsfase (10) zur Frontseite (F) hin einen Endabschnitt (18) aufweist, welcher verjüngt ausgebildet ist, nämlich dadurch, dass seitlich am Körper (4) und entlang der Führungsfase (10) eine Freifläche (22) ausgebildet ist,
 - wobei die Freifläche (22) zwei Teilflächen (26, 28) aufweist, nämlich eine Axialfläche (28), welche seitlich am Körper (4) entlang des Endabschnitts (18) verläuft, und eine Radialfläche (26), welche auf der Frontseite (F) verläuft, sodass die Freifläche (22) insgesamt umgebogen ausgebildet ist.
Patent DE-102020003601-B4 (DE)
Title: Innenlasche einer Bolzen- , Buchsen- oder Rollenkette
Inventor: GERLACH ULRICH
IPC: F16G13/00
Filed: 2020-06-17
Granted: 2023-02-23
Abstract: Innenlasche (2a) einer Bolzen-, Buchsen- oder Rollenkette, wobei die Innenlasche (2a) zwei Durchgangsöffnungen (5) für jeweils einen Bolzen (3) aufweist und die Durchgangsöffnungen (5) zwischen zwei Grundflächen (6) der Innenlasche (2a) ausgebildet sind, wobei eine einen Abstand indizierende, auf mindestens eine Grundfläche (6) aufgebrachte Markierung (8) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung (8) mindestens zwei Referenzpunkte aufweist, von denen ein Referenzpunkt für den Neuzustand und ein Referenzpunkt für den verschlissenen Zustand ist, und die Referenzpunkte eine makroskopische Ausdehnung aufweisen, um mit bloßen Auge erkannt zu werden.
Patent DE-102020110218-B4 (DE)
Title: Angetriebene Werkzeugmaschine sowie Schnellspannvorrichtung hierfür
Inventor: KüTHER LUDWIG
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-04-14
Granted: 2022-03-17
Abstract: Angetriebene Handwerkzeugmaschine (100) mit einer Abtriebswelle (140) und einem an der Abtriebswelle (140) befestigbaren scheibenförmigen Werkzeug (150), das in seinem montierten Zustand an einem Auflageabschnitt (140a) der Abtriebswelle (140) anliegt, sowie einer Schnellspannvorrichtung (10) zum werkzeuglosen Spannen des scheibenförmigen Werkzeugs (150) gegen den Auflageabschnitt (140a) der Abtriebswelle (140),wobei die Schnellspannvorrichtung (10) einen Spannmechanismus (12) umfasst mit wenigstens zwei verschwenkbaren Spannklauen (14) zum werkzeuglosen Spannen des scheibenförmigen Werkzeugs (150), sowieeinen Betätigungsmechanismus (28) mit einem Stellglied (32), das relativ zu der Abtriebswelle (140) bewegbar ist und mit den Spannklauen (14) in Wirkverbindung bringbar ist, um diese in einer ersten Position zu halten, wobei jede der Spannklauen (14) um einen der Spannklaue (14) zugeordneten Lagerpunkt (18) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Lagerpunkte (18) der Spannklauen (14) nicht zusammenfallen,dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsmechanismus (28) ferner ein Sicherungsglied (34) umfasst, das wenigstens zwischen einer Sicherungsposition und einer Freigabeposition bewegbar ist und in der Sicherungsposition mit den Spannklauen (14) in Eingriff steht, um diese in einer zweiten Position zu halten, wobei das Sicherungsglied (34) durch eine Auflagebewegung (A) eines zu fixierenden Werkzeugs (150) auf die Spannklauen (14) in seine Freigabeposition und außer Eingriff mit den Spannklauen (14) bringbar ist.
Patent DE-102020134781-B4 (DE)
Title: Verbessertes Pflaster
Inventor: JETTER ANDREAS
IPC: A61L15/58
Filed: 2020-12-22
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Medizintechnik. Genauer betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines verbesserten Pflasters, sowie ein derartiges Pflaster.Das Verfahren zur Herstellung eines Pflasters umfasst die Schritte (1) Bereitstellen eines mit Kleber beschichtbaren Trägermaterials; (2) Beschichten einer Unterseite des mit einem geeigneten Kleber; (3) Konfektionieren des Pflasters auf ein geeignetes Maß; (4) Herstellen einer Gitterstruktur auf dem Pflaster, wobei der Acrylkleber bei einer Temperatur von 90°C bis 120°C während einer Zeit von 5 s bis 60 s aufgebracht wird, und vor und/oder nach dem Aufbringen des Klebers eine Aktivierung des Pflasters (1) mittels wiederholter Bestrahlung der Unterseite durch ultraviolettes Licht erfolgt, und die Bestrahlung vorzugsweise bei einer Wellenlänge von 100 bis 380 erfolgt, und die kumulierte Bestrahlungszeit bevorzugt 0,01 bis 2 s beträgt und die Bestrahlung mittels mehrerer, insbesondere 3 bis 5, aufeinander folgender kurzer Lichtimpulse erfolgt.Die Erfindung betrifft auch ein Pflaster welches mit dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102021100857-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von stangenförmigen Werkstücken
Inventor: STIER MARTIN
IPC: B23B13/02
Filed: 2021-01-18
Granted: 2022-11-03
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bearbeiten von stangenförmigen Werkstücken (12), umfassend
 - eine Lagerungseinheit (14), mit welcher das stangenförmige Werkstück (12) gelagert werden kann,
 - eine Spanneinrichtung (28), welche zwischen einer Schließstellung, in welcher die Spanneinrichtung (28) reibschlüssig mit einem auf der Lagerungseinheit (14) gelagerten, stangenförmigen Werkstück (12) verbunden ist, und einer Offenstellung, in welcher die reibschlüssige Verbindung mit dem stangenförmigen Werkstück (12) aufgehoben ist, verstellbar ist, und
 - eine Bearbeitungseinheit (20), mit welcher das stangenförmige Werkstück (12) bearbeitet werden kann, wenn sich die Spanneinrichtung (28) in der Schließstellung befindet, wobei
 - die Spanneinrichtung (28) entlang der Längsachse (L) des auf der Lagerungseinheit (14) gelagerten stangenförmigen Werkstücks (12) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (28) senkrecht zur Längsachse (L) verschiebbar ist.