baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009005233-B4 (DE)
Title: Antriebsregelung für Standby-Vierradantrieb-Fahrzeug
Inventor: YOSHIMURA TAKAHIRO
IPC: B60W10/02
Filed: 2009-10-19
Granted: 2020-12-17
Abstract: Antriebsregelungsvorrichtung (10) für ein Standby-Vierradantrieb-Fahrzeug (6), wobei das Standby-Vierradantrieb-Fahrzeug (6) umfasst:- Primärantriebsräder (32), die mit einer Antriebsquelle verbunden sind, die einen Motorgenerator umfasst, der ein Regenerationsbremsmoment (Tf) erzeugt, und- eine Kupplungsvorrichtung (54), die zwischen der Antriebsquelle und Sekundärantriebsrädern (30) angeordnet ist, um zwischen einem Zweiradantriebszustand unter Verwendung der Primärantriebsräder und einem Vierradantriebszustand unter Verwendung der Primärantriebsräder und der Sekundärantriebsräder umzuschalten, wobei:- die Antriebsregelungsvorrichtung (10) ein Übertragungsmoment-Regelungsmittel (126) umfasst, das einen ersten Regenerationsbrems-Regelungsabschnitt (126) und einen zweiten Regenerationsbrems-Regelungsabschnitt (126) umfasst,- der erste Regenerationsbrems-Regelungsabschnitt (126) ausgelegt ist, um zu bewirken, dass die Kupplungsvorrichtung ein Übertragungsmoment (Tc) zwischen der Antriebsquelle und den Sekundärantriebsrädern auf null einstellt, so dass es während des Regenerationsbremsens durch den Motorgenerator allein durch die Primärantriebsräder möglich ist, das Regenerationsbremsen durchzuführen, wenn ein angefordertes Bremsmoment (To) des Fahrzeugs gleich groß wie oder kleiner als ein vorbestimmtes Primärantriebsrad-Regenerationsgrenzmoment (TL1) ist, und- der zweite Regenerationsbrems-Regelungsabschnitt (126) ausgelegt ist, um zu bewirken, dass die Kupplungsvorrichtung das Übertragungsmoment zwischen der Antriebsquelle und den Sekundärantriebsrädern erzeugt, so dass es den Primärantriebsrädern und den Sekundärantriebsrädern möglich ist, das Regenerationsbremsen durchzuführen, wenn das angeforderte Bremsmoment das Primärantriebsrad-Regenerationsgrenzmoment überschreitet.
Patent DE-112010005273-B4 (DE)
Title: Chemischer Analysator
Inventor: ARUGA YOICHI
IPC: B01F33/40
Filed: 2010-02-22
Granted: 2014-01-16
Abstract: Bei einem automatischen chemischen Analysator, bei dem eine Reaktionslösung in einem Reaktionsbehälter als Ziel des Umrührens durch Luft umgerührt wird, die von einem oberhalb des Reaktionsbehälters angeordneten Luftausstoßloch ausgestoßen wird, wird die Zuverlässigkeit des chemischen Analysators durch Prüfen des Status der ausgestoßenen Luft verbessert. Ein Reaktionsbereich kann ausreichend gewaschen und gereinigt werden, ohne eine Beschädigung in der Art einer Exfoliation eines Beschichtungsreagens an dem Reaktionsbehälter hervorzurufen. Ein Reaktionsbehälter-Abstelltisch (eine Reaktionsscheibe) 161 ist mit einer Pore 240 und einer mit der Pore verbundenen Druckerfassungseinrichtung 241 versehen. Vor und nach dem Rührvorgang wird das Luft ausstoßende Ausstoßloch (Düse) 170 bewegt, und der Ausgangswert der Druckerfassungseinrichtung wird mit einem zuvor gemessenen Normalwert verglichen, wodurch die Normalität des Rührmechanismus garantiert wird. Mit einem Ausstoßrohr 1101 und einem Saugrohr 1102, die in die Öffnung des Reaktionsbehälters 1140 bis dicht an beide Enden der Öffnung und der Seitenwand des Behälters eingeführt sind, wird der Reaktionsbereich 1150 am Boden des Behälters durch kontinuierliches Ausstoßen und Ansaugen einer Reinigungsflüssigkeit gewaschen.
Patent DE-112013000149-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: OKUDA KOZO
IPC: F01N3/08
Filed: 2013-09-25
Granted: 2018-02-15
Abstract: Arbeitsfahrzeug (100), umfassend: einen Fahrzeugkörper (1) mit einem Motorraum (16) und einem ersten von dem Motorraum (16) abgeteilten Aufnahmeraum (52); einen Motor (21) mit einer Kurbelwelle (211), einem Ansaugkrümmer (212), der auf einer ersten Richtungsseite angeordnet ist, die eine Seite in einer Richtung ist, die senkrecht zu einer Längsrichtung der Kurbelwelle (211) ist, und einem Abgaskrümmer (213), der auf einer zweiten Richtungsseite angeordnet ist, die die andere Seite in der Richtung ist, die senkrecht zur Längsrichtung der Kurbelwelle (211) ist; eine zur Reinigung von Abgas von dem Motor (21) mit einem Reduktionsmittel konfigurierte Abgasbehandlungsvorrichtung (24); ein mit der Abgasbehandlungsvorrichtung (24) verbundenes Verbindungsrohr (44), wobei das Verbindungsrohr (44) zur Leitung von Abgas von dem Motor (21) zu der Abgasbehandlungsvorrichtung (24) konfiguriert ist; eine auf der ersten Richtungsseite bezüglich der Kurbelwelle (211) angeordnete Reduktionsmittel-Injektionsvorrichtung (49), wobei die Reduktionsmittel-Injektionsvorrichtung (49) zum Injizieren des Reduktionsmittels in das Verbindungsrohr (44) konfiguriert ist; eine zur Abgabe des Reduktionsmittels konfigurierte Reduktionsmittelpumpe (48); und eine zur Leitung des Reduktionsmittels von der Reduktionsmittelpumpe (48) zu der Reduktionsmittel-Injektionsvorrichtung (49) konfigurierte Führungsleitung (63), wobei der Motor (21) und die Reduktionsmittel-Injektionsvorrichtung (49) innerhalb des Motorraums (16) angeordnet sind, wobei der erste Aufnahmeraum (52) auf der ersten Richtungsseite des Motorraums (16) positioniert ist, wobei die Reduktionsmittelpumpe (48) innerhalb des ersten Aufnahmeraums (52) angeordnet ist, wobei eine Temperatur des ersten Aufnahmeraums (52) kleiner als eine Temperatur des Motorraums (16) ist, wobei der Motorraum (16) einen Raum auf der Abgasseite und einen Raum auf der Ansaugseite aufweist, wobei der Raum auf der Abgasseite ein Raum auf der zweiten Richtungsseite bezüglich der Kurbelwelle (211) und wobei der Raum auf der Ansaugseite ein Raum auf der ...
Patent DE-112014000211-B4 (DE)
Title: Verstellbare Ölpumpe
Inventor: TAKAGI NOBORU
IPC: F04C14/26
Filed: 2014-01-16
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verstellbare Ölpumpe, aufweisend: einen Verstellmechanismus, der eine Fördermenge pro Rotation einer Eingangswelle (5a) ändern kann, wobei der Verstellmechanismus ein Pumpengehäuse (50), eine Öldruckkammer (TC), die in dem Pumpengehäuse angeordnet ist, sowie ein Förderleistungseinstellelement umfasst, das durch Öldruck von der Öldruckkammer verstellt wird, wobei das Förderleistungseinstellelement derart ausgestaltet ist, dass es betätigt wird, wenn es einen Steueröldruck empfängt, der der Öldruckkammer von einem Steuerventil (60) zugeführt wird, das Pumpengehäuse ein Ölauslassloch (62) hat, das sich der Öldruckkammer zugewandt öffnet und einen Wandabschnitt des Pumpengehäuses durchdringt, um Öl teilweise abzulassen.
Patent DE-112015004435-B4 (DE)
Title: Verbindergehäuse
Inventor: SUZUKI SHOGO
IPC: H01R13/629
Filed: 2015-09-28
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verbindergehäuse (4A), das umfasst:einen Gehäusekörper (41); undeinen Montageoperationshebel (42), der ein Paar von Schwenkabschnitten (421) aufweist, die drehbar an beiden Seitenflächen (413) des Gehäusekörpers (41) befestigt sind, so dass, wenn das Paar von Schwenkabschnitten (421) in einen Zustand gedreht ist, in dem der Gehäusekörper (41) und ein zusammenpassender Gehäusekörper an einer Montageanfangsposition aufeinander ausgerichtet sind, der Gehäusekörper (41) und der zusammenpassende Gehäusekörper aneinander montierbar sind,wobei jede der beiden Seitenflächen (413) des Gehäusekörpers (41) einen gebogenen Abschnitt (415) aufweist, der so vorgesehen ist, dass eine Lücke (S1) zwischen der Seitenfläche (413) und dem Schwenkabschnitt (421) von einer Position in der Nähe einer Mitte einer Drehachse (AX) des Schwenkabschnitts (421) zu einem Umfangsrand (421a) des Schwenkabschnitts (421) allmählich zunimmt;wobei ein Paar von plattenartigen Rippen (416), die entlang einer Breitenrichtung des Gehäusekörpers (41) in einer Richtung entlang der Drehachse (AX) der Schwenkabschnitte (421) zu dem Paar von Schwenkabschnitten (421) vorstehen, auf den gebogenen Abschnitten (415) der beiden Seitenflächen (413) vorgesehen sind, um die Lücken (S2) zwischen jedem der gebogenen Abschnitte (415) und jedem der Schwenkabschnitte (421) bis zu einem vorgegebenen Wert oder darunter schmaler zu machen;wobei eine ebene Fläche, die sich in der Breitenrichtung des Gehäusekörpers (41) kontinuierlich erstreckt, durch die äußeren Randflächen (416a) des Paars von Rippen (416) und die äußere Randfläche des Gehäusekörpers (41), der zwischen den äußeren Randabschnitten (416a) des Paars von Rippen (416) positioniert ist, konfiguriert ist; undwobei jede der äußeren Randflächen (416a) des Paars von Rippen (416) und der Umfangsrand (421a) des entsprechenden Schwenkabschnitts (421) in der Breitenrichtung des Gehäusekörpers (41) ausgerichtet sind, so dass sie miteinander bündig sind.
Patent DE-112015006293-B4 (DE)
Title: Aufzugsteuervorrichtung
Inventor: IIO MITSUTOSHI
IPC: B66B3/00
Filed: 2015-03-11
Granted: 2019-11-21
Abstract: Aufzugsteuersystem, das aufweist:einen Spracheingabeabschnitt, der in einer Kabine eines Aufzugs vorgesehen ist, wobei der Spracheingabeabschnitt eine Spracheingabe empfängt, die in der Kabine während einer Fahrt der Kabine ausgesprochen wurde;einen Spracherkennungsabschnitt (1b), der zum Erkennen einer Etage basierend auf der Spracheingabe in den Spracheingabeabschnitt eingerichtet ist;einen Zieletagen-Bestimmungsabschnitt (1c), der zum Bestimmen einer Zieletage basierend auf der durch den Spracherkennungsabschnitt (1b) erkannten Etage eingerichtet ist;einen Bestimmungsabschnitt (1d) für eine Etage, auf der gestoppt werden kann, der zum Bestimmen während der Fahrt der Kabine eingerichtet ist, ob die Zieletage, die durch den Zieletagen-Bestimmungsabschnitt (1c) bestimmt wird, eine Etage ist, auf der gestoppt werden kann, oder nicht; undeinen Rufregistrierungsabschnitt (1e), der zum Registrieren eines Rufs entsprechend der Zieletage in der Kabine während der Fahrt der Kabine in einem Fall eingerichtet ist, wo die Zieletage durch den Bestimmungsabschnitt (1d) für eine Etage, auf der gestoppt werden kann, dazu bestimmt ist, die Etage zu sein, auf der gestoppt werden kann, wobeider Rufregistrierungsabschnitt (1e) in einem Fall, wo die Zieletage nicht als die Etage, auf der gestoppt werden kann, durch den Bestimmungsabschnitt (1d) für eine Etage, auf der gestoppt werden kann, bestimmt ist, den Ruf entsprechend der Zieletage in der Kabine registriert, nachdem die Kabine auf alle Rufe reagiert hat, die in der Kabine registriert sind.
Patent DE-112017000186-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: AKAHANE MASASHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2017-01-04
Granted: 2022-05-05
Abstract: Halbleitervorrichtung (1), die umfasst:eine hochseitige Treiberschaltung (11) und eine tiefseitige Treiberschaltung (12), die komplementär ein hochseitiges Schaltelement (XM1) und ein tiefseitiges Schaltelement (XM2) ein- und ausschalten, die auf eine Totem-Pole-Weise verbunden sind,einen Bootstrap-Kondensator (Cbs), der über eine Diode mit einer Treibenergieversorgung der tiefseitigen Treiberschaltung (12) verbunden ist und während eines Ein-Zustands des tiefseitigen Schaltelements (XM2) geladen wird und die somit geladene Spannung davon verstärkt, um die verstärkte Ladungsspannung an die hochseitige Treiberschaltung (11) anzulegen, wenn das tiefseitige Schaltelement (XM2) in einem Aus-Zustand ist,einen Hilfs-Bootstrap-Kondensator (Cspl), der parallel zu dem Bootstrap-Kondensator (Cbs) über eine Schaltschaltung angeordnet ist und, wenn das hochseitige Schaltelement (XM1) in einem Ein-Zustand ist, mit einer Zwischenspannung, die an einem Verbindungspunkt zwischen dem hochseitigen Schaltelement (XM1) und dem tiefseitigen Schaltelement (XM2) erzeugt wird, geladen wird,eine Zener-Diode (ZD), die mit dem Verbindungspunkt verbunden ist und eine Ladungsbezugsspannung des Hilfs-Bootstrap-Kondensators (Cspl) definiert; undeine Steuerschaltung (15), die die Ladungsspannung des Hilfs-Bootstrap-Kondensators (Cspl) über die Schaltschaltung an die hochseitige Treiberschaltung (11) anlegt, wenn die Ladungsspannung des Bootstrap-Kondensators (Cbs) in dem Ein-Zustand des hochseitigen Schaltelements (XM1) unter eine vorbestimmte Spannung abfällt.
Patent DE-112017002662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silicium-Einkristall
Inventor: SUGIMURA WATARU
IPC: C30B29/06
Filed: 2017-05-09
Granted: 2021-01-14
Abstract: Herstellungsverfahren für Silicium-Einkristall mit einem Czochralski-Verfahren, bei dem ein Silicium-Einkristall aus einer Siliciumschmelze in einem Quarztiegel hochgezogen wird, während ein horizontales Magnetfeld an die Siliciumschmelze angelegt ist, wobei das Verfahren folgendes umfasst:kontinuierliche Messung der Oberflächentemperatur der Siliciumschmelze während des Vorgangs des Hochziehens des Silicium-Einkristalls undÄnderung der Kristallwachstumsbedingungen auf Basis eines Ergebnisses der Frequenzanalyse der Oberflächentemperatur, wobei die Kristallwachstumsbedingungen die Höhenposition und/oder die Intensität des Magnetfeldes einschließen;dadurch gekennzeichnet, dassdie Kristallwachstumsbedingungen so geändert werden, dass unter Perioden, die in ein periodisches Spektrum der Oberflächentemperatur eingeschlossen sind, andere Perioden als eine Rotationsperiode des Quarztiegels gleich oder niedriger als die Amplitudenintensität der Rotationsperiode des Quarztiegels gemacht werden, die in das periodische Spektrum der Oberflächentemperatur eingeschlossen ist, unddass der Zusammenhang zwischen einer Amplitudenintensität (A) der Rotationsperiode des Quarztiegels und einer maximalen Amplitudenintensität (B) unter den Perioden, ausgenommen die Rotationsperiode des Quarztiegels, A ≥ B erfüllt.
Patent CZ-290700-B6 (CZ)
Title: Type X zeolite, processes of its preparation for separating nitrogen from a gas mixture
Inventor: FITCH FRANK R
IPC: C01B39/22
Filed: 1995-01-11
Abstract: Disclosed is a type X zeolite whose cations comprise on an equivalents basis 50 to 95 percent lithium; 4 to 50 percent trivalent ions selected from aluminum, scandium, gallium, iron (III), chromium (III), indium, yttrium, single lanthanides, mixtures of two or more lanthanides and mixtures of these; and 0 to 15 percent of residual ions selected from sodium, potassium, ammonium, hydronium, calcium, strontium, magnesium, barium, zinc, copper (II) and mixtures of these. Processes for preparing the above-described type X zeolite comprise contacting successively of simultaneously the type X zeolite having as exchangeable cations sodium ions with aqueous solution of the salts of the aforementioned trivalent metals and an aqueous solution of a lithium salt. In the present invention there is also disclosed the use of this type of zeolite for separating nitrogen from a gas mixture.
Patent CZ-293748-B6 (CZ)
Title: Process for preparing lower and higher alcoholates of alkali metals, by employing micro-heterogeneous catalysis
Inventor: HELLING JORG
IPC: C07C29/70
Filed: 1999-01-20
Abstract: The present invention relates to a process for preparing alkali metal alcoholates by employing catalysis from alcohols and alkali metal amalgams said process comprising: reacting an alkali metal amalgam and an alcohol in the presence of a catalyst comprising a transition metal carbide, nitride or carbonitride, particularly that of tungsten and molybdenum.
Patent CZ-285648-B6 (CZ)
Inventor: SPACEK JIRI
IPC: B62D55/26
Filed: 1997-03-28
Abstract: Článek kolejového pásu s pryžovou patkou pro pásová vozidla sestává z tělesa článku se záběrovými žebry a oky pro spojovací čepy, pryžové patky se závitovými vložkami a spojovacích šroubů uspořádaných tak, že v tělese článku /1/ v místě vodících ozubů /9/ jsou provedena vybrání /10/ s otvory /8/ pro spojovací šrouby /3/, jejichž osy jsou totožné s osami závitových vložek /11/ v pryžové patce /2/ ustavené v tělese článku /1/, přičemž upevnění pryžové patky /2/ k tělesu článku /1/ je provedeno šrouby /3/ přes ploché podložky /6/, a že vybrání /10/ v tělese článku /1/ v místě vodících ozubů /9/ je nahrazeno tvarovými podložkami /4/, případně vnějšími výplněmi /7/, a že pryžová patka /2/ je doplněna v tělese článku /1/ vnitřní výplní /5/ nebo patka je kompletní a vyplňuje prostor tělesa článku /1/ v místě ustavení šroubů /3/ v patce /2/.
ŕ
Patent SK-280415-B6 (SK)
Title: Machine tool spindle drive
Inventor: SLAMA PAVEL
IPC: F16D1/10
Filed: 1995-03-14
Abstract: A spindle of the machine tool (2) runs through middle openings of a small pulley (3) and big pulley (6). The small pulley (3) is provided with an inner gearing (31) and it is accommodated, on the side facing the cone (18) of the spindle (2), immovably or rotary in a tube (1) of a headstock (15) by means of a bearing (4); the second side also accommodated immovably or rotary in a body (7) with a gearing (71) by means of another bearing (4). The body (7) is arranged in a recess of the big pulley (6) immovably and rotary seated upon a flange (9) which is fixed to the headstock (15). A claw coupling (10) is arranged immovably and axially displaceable upon the spindle (2), which coupling has its gearing aligned opposite to the inner gearing (31) of the small spindle (3) as well as the gearing (71) of the body (7). Both the small and big spindle (3, 6) is permanently coupled with a two-speed spindle (19) of the drive unit via a first and second belt (5, 14) respectively.
Patent CZ-281452-B6 (CZ)
Inventor: NIES BERHOLD DR
IPC: A61K9/00
Filed: 1992-08-27
Abstract: Řešení se týká kombinace účinných látek, která  zahrnuje alespoň jeden polypeptid s biologickým  účinkem růstových faktorů fibroblastů (FGF) a  alespoň jeden kationtový polyelektrolyt. Tato  kombinace umožňuje zlepšit dávkování FGF.ŕ
Patent CS-276343-B6 (CS)
Title: Process for preparing chamomile extracts rich in flavone
Inventor: ISAAC OTTO DR
IPC: A23L27/10
Filed: 1985-08-29
Abstract: Camomile extracts with a natural flavone content of at least 80 mg%, or with an increased flavone content obtd. by joint extn. of the whole flower heads and ray-florets (normally removed during processing), are claimed. Extn. is pref. effected with an aq. aliphatic mono- or polyhydric alcohol at 10-50 deg.C.
Patent CZ-279757-B6 (CZ)
Inventor: EGGLER JAMES FREDERICK
IPC: A61P29/00
Filed: 1988-10-18
Abstract: Racemická nebo opticky aktivní sloučenina obecného vzorce I, ve kterém znamená n 0 nebo 1, m je 0 nebo 1, X je je CH.sub.2.n., kyslík, síra, SO, SO.sub.2.n., NH nebo N-alkylová skupina s 1 až 4 atomy uhlíku, X.sup.1.n. je CH.sub.2.n.,  kyslík, síra, SO nebo SO.sub.2, Y.n..sup.1.n. je hydroxyskupina, Z.sup.1.n. je CH nebo dusík, Z je CH.sup.2.n., CH.sup.2.n.CH.sup.2 nebo CHCH.n..sub.3.n. a R a R.sup.1.n. mají různé významy, a farmaceuticky přijatelné kationtové soli v případě, že tato sloučenina obsahuej karboxyskupinu. Posup přípravy probíhá tak, že se do reakce uvádí sloučenina obecného vzorce VI v interním rozpouštědle a v přítomnosti bazické látky se sloučeninou R-CH.sub.2.n.-X.sup.2.n., kde X.sup.2.n. je nukleofilní vyměnitelná skupina a R má stejný význam jako bylo uvedeno výše, přičemž popřípadě následuje převedení na farmaceuticky přijatelnou adiční sůl s kyselinou nebo farmaceuticky přijatelnou kationtovou sůl. Tyto sloučeniny inhibují enzym 5-lipoxygenázu a/nebo blokují receptŕ
Patent CS-277368-B6 (CS)
Inventor: KSIR MILAN ING
IPC: C10K3/06
Filed: 1990-12-29
Abstract: Topný plyn sestává ze směsi plynu prvé skupiny,
který má v objemových procentech obsah O2
0,1 až 0,2; N2 1,0 až 2,0; CO2 až 34,0; CxHyaž
2,0; CH4 10,0 až 20,0; CO 15,0 až 20,0; H2 50,0
až 65,0; a plynu druhé skupiny, jehož Wobbeho
číslo činí 11 kWh . m'3. Přitom poměr mezi
směšovaným objemem plynu druhé a prvé skupiny
je číselně nejméně roven procentnímu obsahu
CO v plynu prvé skupiny.
Patent CZ-288412-B6 (CZ)
Title: Dispersion adhesives, process of their preparation and use
Inventor: JAKOB MARTIN
IPC: C09J131/02
Filed: 1995-06-08
Abstract: In the present invention there are disclosed aqueous dispersion adhesives with pH value in the range from 2 to 6 and containing homopolymeric or copolymeric polyester, polymeric protecting colloids with polymeric protecting colloids, complexing water-soluble compounds and at least partially masked polyaldehydes with at least 3 carbon atoms, from which aldehyde groups are controllable released in an acid medium. In the present invention there is also claimed a process for preparing such adhesives from homopolymeric or copolymeric polyvinyl ester dispersion in the presence of polymeric protecting colloids by mixing thereof with complexing metal salts or acids and by subsequent mixing thereof with at least partially masked polyaldehydes. The above-indicated adhesives are used for adhesive bonding porous and semi-porous materials.
Patent CZ-294830-B6 (CZ)
Title: Method for providing a metal surface with a vitreous layer
Inventor: MENNIG MARTIN
IPC: C23C18/12
Filed: 1998-04-09
Abstract: Disclosed is a method for providing a metal surface with a vitreous layer, which is decorative, scratch-resistant and inhibits corrosion. The inventive method is characterized in that a coating composition, which is applied to the metal surface, can be obtained by means of a method comprising hydrolysis and polycondensation of one or several silanes of the general formula I: RinSiXi4-n,  wherein the groups X represent identical or different hydrolysable groups or hydroxyl groups, wherein radicals R are identical or different from each other and stand for hydrogen, alkyl, alkenyl or alkynyl groups having each up to 12 carbon atoms and aryl, aralkyl and alkaryl groups containing 6 to 10 carbon atoms, and n denotes 0.1 or 2, with the proviso that at least one silane is used with n = 1 or 2 or oligomers derived therefrom. Application is carried out in the presence of a) nanoscaled SiOi2 particles and/or b) at least one compound being selected from the group consisting of oxides and hydroxides of the alkaline metals or alkaline earth metals. The coating arising therefrom can be thermally compressed to form a vitreous layer of sealed coatings with thickness in the range of 3 to 5 microns.
Patent CZ-290222-B6 (CZ)
Title: Safety razor blade unit
Inventor: GILDER BERNARD
IPC: B26B21/22
Filed: 1996-03-21
Abstract: In the present invention there is disclosed a safety razor blade unit comprising a guard (2), a cap (3), and three parallel blades (11, 12, 13) mounted between the guard (2) and cap (3). At least one of the blades (11, 12, 13), guard (2) and cap (3) are movable from a non-shaving rest position to modify a blade exposure dimension, and to attain a modified blade geometry in which the exposure of the first blade (11) is not greater than zero and the exposure of the third blade (13) is not less than zero. At least the cap (2) and the guard (3) can be movable against the force of a spring (20, 21) from a non-shaving position in which all the blades (11, 12, 13) between the cap (3) and guard (2) have their edges disposed below a plane tangential to the skin contacting surfaces of the guard (2) and cap (3). The blades (11, 12, and 13) can be independently sprung or carried for movement in unison on a carrier pivotally mounted in a frame (1) of the invented blade unit.