baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208334-A1 (DE)
Title: Servolenkvorrichtung und Spiel-Anpassungsmechanismus dafür
Inventor: KIMOTO SUSUMU
IPC: B62D3/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Eine Servolenkvorrichtung enthält ein Schneckengetriebe, das eine Drehkraft eines Elektromotors über Eingriff einer Schneckenwelle und eines Schneckenrades zu einem Lenkmechanismus überträgt, sowie einen Spiel-Anpassungsmechanismus, der Spiel zwischen der Schneckenwelle und dem Schneckenrad verringert. Der Spiel-Anpassungsmechanismus weist ein Kugellager, das an der Schneckenwelle angebracht ist, ein Gleitteil, das in einer Bewegungsrichtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Drehachse der Schneckenwelle bewegt werden kann, eine erste Gleitfläche, die sich an einer Außenumfangsseite eines Außenrings des Kugellagers befindet, sowie eine zweite Gleitfläche auf, die sich an dem Gleitteil befindet und so in Gleitkontakt mit der ersten Gleitfläche gebracht wird, dass Vorwärtsbewegung des Gleitteils in der Bewegungsrichtung relatives Gleiten der ersten und der zweiten Gleitfläche zueinander bewirkt, um die Schneckenwelle näher an das Schneckenrad zu bringen.
Patent DE-102015209047-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zeitsynchronisationsbereitstellung in einem Im-Fahrzeug-Ethernet-Kommunikationsnetzwerk
Inventor: KIM SEUNG SU
IPC: H04L7/04
Filed: 2015-05-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen einer Zeitsynchronisation in einem mit einem Audio-Video-Bridging-(AVB)Ethernet-Kommunikationsnetzwerk verbundenen Knoten enthält Schritte zum Empfangen statischer Ankündigungsnachrichten von benachbarten Knoten und Bilden einer statischen Grandmaster-Tabelle, Neuauswählen eines Grandmasters mit Verweis auf die statische Grandmaster-Tabelle, wenn ein Synchronisationsnachricht-Timer abläuft, und Aktualisieren der statischen Grandmaster-Tabelle gemäß einer Neuauswahl des Grandmasters. Das Verfahren kann eine Synchronisation in dem Audio-Video-Bridging-(AVB)Ethernet-Kommunikationsnetzwerk rasch zeitlich abstimmen und eine Netzwerklast minimieren.
Patent DE-102015213485-A1 (DE)
Title: Pressenwerkzeug mit einer Formschale für die Umformung von Tailored Blanks und Verfahren zur Herstellung einer Formschale
Inventor: PFESTORF MARKUS
IPC: B21D37/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pressenwerkzeug für die Umformung von Tailored Blanks mit unterschiedlichen Blechdicken (D1, d1), umfassend ein Werkzeugunterteil (110) und ein hierzu relativbewegliches Werkzeugoberteil. Das Werkzeugunterteil (110) und/oder das Werkzeugoberteil weist eine eingelegte und austauschbare Formschale (140) auf, die aus einer umgeformten Tailored Blank mit unterschiedlichen Blechdicken (D2, d2) gebildet ist, wobei die Blechdickenverteilung (D2/d2) dieser Formschale (140) invers zu der Blechdickenverteilung (D1/d1) der umzuformenden Tailored Blanks bzw. der daraus herzustellenden Blechformteile (200) ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer aus einer Tailored Blank gebildeten Formschale (140) für ein solches Pressenwerkzeug.
Patent DE-102015216085-A1 (DE)
Title: Reibbelag für Reibungskupplungen in Kraftfahrzeugen oder Bremseinrichtungen
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D69/02
Filed: 2015-08-24
Abstract: Reibbelag für Reibungskupplungen in Kraftfahrzeugen oder Bremseinrichtungen mit einem zweischichtigen Aufbau, wobei eine erste Reibschicht mit einer zweiten Reibschicht verbunden ist und die erste Reibschicht mit einem Gegenreibelement in Reibkontakt tritt und die zweite Reibschicht mit einem Reibbelagträger verbunden ist.
Patent DE-102015216465-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Erfassung von zwei physikalischen Größen
Inventor: MAUTE MATTHIAS
IPC: G01D21/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Sensor zur Erfassung von zwei physikalischen Größen, mit einem ersten kapazitiven Messelement, welches ausgebildet ist, als erste physikalische Größe eine Beschleunigung des Sensors zu erfassen und ein entsprechendes erstes Messsignal auszugeben, mit einem zweiten kapazitiven Messelement, welches ausgebildet ist, eine zweite physikalische Größe zu erfassen und ein entsprechendes zweites Messsignal auszugeben, und mit einer Recheneinrichtung, welche mit dem ersten kapazitiven Messelement und dem zweiten kapazitiven Messelement gekoppelt ist und ausgebildet ist, im Wechsel basierend auf dem ersten Messsignal die Beschleunigung des Sensors zu bestimmen und basierend auf dem zweiten Messsignal die zweite physikalische Größe zu bestimmen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015220002-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Vermessung von Außenkonturen sowie Messvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHWANE MARTIN
IPC: G01B21/20
Filed: 2015-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur kontinuierlichen Vermessung von Außenkonturen angegeben, bei dem zumindest ein Probenkörper (3) und eine Messvorrichtung (1) bereitgestellt werden. Die Messvorrichtung (1) weist einen Abrollköper (6) mit einer Abrollfläche (60) sowie einen rotierbar zum Abrollkörper (6) angeordneten Probenträger (2) mit zumindest einer Probenaufnahme (22) auf. Der Probenkörper (3) wird auf der Probenaufnahme (22) des Probenträgers (2) angeordnet und der Probenträger (2) wird um eine Rotationsachse (20) des Probenträgers (2) rotiert, so dass der Probenkörper (3) auf der Abrollfläche (60) des Abrollkörpers (6) abrollt und durch das Abrollen um eine Rotationsachse (30) des Probenkörpers (3) rotiert. Während des Abrollens des Probenkörpers (3) wird eine Außenkontur des Probenkörpers (3) vermessen. Weiterhin wird eine Messvorrichtung (1) zum Durchführen des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102015221629-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines einen Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine charakterisierenden Geräuschs
Inventor: DREES RAINER
IPC: G10K15/04
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Geräusches, welches einen Betrieb einer eine von einem gasförmigen Medium durchströmbare Anlage (4) aufweisenden Verbrennungskraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs charakterisiert, mit den Schritten:  • Erfassen zumindest einer Schwingungen der Anlage (4) charakterisierenden Messgröße (P5) mittels wenigstens eines Sensors (30), welcher wenigstens ein die erfasste Messgröße (P5) charakterisierendes Signal (39) bereitstellt;  • Bestimmen eines Wechselanteils (U2a) des Signals (39);  • Erzeugen wenigstens eines Ansteuersignals (43) derart, dass eine Frequenz des Ansteuersignals (43) in Abhängigkeit von dem Wechselanteil (U2a) bestimmt wird; und  • Ansteuern wenigstens eines Aktors (29) in Abhängigkeit von dem Ansteuersignal (43), um dadurch mittels des Aktors (29) das Geräusch zu erzeugen.
Patent DE-102015222806-A1 (DE)
Title: Wärmesystem und verfahren zur klimatisierung eines fahrzeugs
Inventor: ALLGÄUER CHRISTIAN
IPC: F01P3/20
Filed: 2015-11-19
Abstract: Es wird ein Wärmesystem (2) für ein Fahrzeug angegeben, insbesondere für ein Hybridfahrzeug, mit einem Abwärme-Heizbetrieb und einem Alternativ-Heizbetrieb sowie mit einem HT-Kühlkreislauf (4), zur Kühlung eines Verbrennungsmotors (6) des Fahrzeugs, wobei der HT-Kühlkreislauf (4) einen Kühlkreis (8) und einen Heizkreis (10) aufweist, welche miteinander über einen Heizkreisvorlauf (12) und einen Heizkreisrücklauf (14) hydraulisch gekoppelt sind, wobei in dem Kühlkreis (8) der Verbrennungsmotor (6) angeordnet ist und in dem Heizkreis (10) ein Heizwärmetauscher (18) und eine Wärmequelle (20), zur Innenraumbeheizung. Der Heizkreis (10) ist geteilt in einen Heizzweig (26), in welchem der Heizwärmetauscher (18) angeordnet ist, und in einen Rückführzweig (28), zur Rückführung von Kühlmittel im Heizkreis (10), wobei im Rückführzweig (28) eine passive Sperrvorrichtung (32) angeordnet ist, zum automatischen Absperren des Rückführzweigs (28) im Abwärme-Heizbetrieb. Das Wärmesystem (2) ist aufgrund der speziellen Verschaltung konstruktiv besonders einfach und kommt mit einer reduzierten Anzahl an aktiv gesteuerten und bestromten Ventilen aus. Weiterhin wird ein Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrzeugs mit einem entsprechenden Wärmesystem (2) angegeben.
Patent DE-102015224626-A1 (DE)
Title: Spender
Inventor: RISTAU STEFFEN
IPC: B65D83/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (1) zur Aufnahme und zum Spenden tablettenförmiger Produkte (2), umfassend ein Gehäuse (3), durch welches ein Aufnahmeraum (4) für die Aufnahme eines Stapels aneinander liegender tablettenförmiger Produkte (2) definiert wird, wobei das Gehäuse (3) eine Ausgabeöffnung (5) für die Ausgabe der tablettenförmigen Produkte (2) aus dem Aufnahmeraum (4) aufweist und wobei der Spender (1) einen Auslösehebel (7) aufweist, welcher zwischen einer Rückhalteposition und einer Freigabeposition beweglich ist, wobei die Ausgabeöffnung (5) des Gehäuses (3) in der Rückhalteposition des Auslösehebels (7) zumindest soweit verschlossen ist, dass die tablettenförmigen Produkte (2) in dem Aufnahmeraum (4) zurückgehalten werden und wobei die Ausgabeöffnung (5) des Gehäuses (3) in der Freigabeposition des Auslösehebels (7) für die Ausgabe der tablettenförmigen Produkte (2) freigegeben ist, wobei der Auslösehebel (7) weiterhin einen Klemmriegel (12) aufweist, durch welchen in der Freigabeposition des Auslösehebels (7) bei gefülltem Spender (1) eines der tablettenförmigen Produkte (2) festgeklemmt wird, derart, dass bei im Wesentlichen aufrechter Ausrichtung des Spenders (1) aus der nach unten gerichteten Ausgabeöffnung (5) nur mindestens ein weiteres tablettenförmiges Produkt (2) herausfällt, welches sich unterhalb des festgeklemmten tablettenförmigen Produkts (2) befindet. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen derartigen Spender (1) mit einer einen Stapel tablettenförmiger Produkte (2) enthaltenden Kartusche (18).
Patent DE-102016000587-A1 (DE)
Title: Optisch variables Element mit magnetisch ausrichtbaren Pigment
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/328
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Element (10) und ein optisch variables Sicherheitselement, zur Anordnung an einem Datenträger wie Wertgegenstand sowie einen Datenträger. Das optisch variable Element (10) umfasst wenigstens zwei magnetisch ausrichtbare Pigmente (100) mit einer ersten Farbgebung und wenigstens ein magnetisch nichtausrichtbares Pigment (110) mit einer zweiten Farbgebung in einer optisch variablen Kapsel (105), wobei die magnetisch ausrichtbare Pigmente (100) Mittel zur Beabstandung zu den anderen Pigmenten (100, 110), insbesondere magnetisch ausrichtbaren Pigmenten (100), umfasst.
Patent DE-102016004465-A1 (DE)
Title: R-t-b- basierter, gesinterter magnet
Inventor: TADA ATSUSHI
IPC: H01F1/08
Filed: 2016-04-15
Abstract: R-T-B-basierter, gesinterter Magnet umfassend eine Hauptphase aus einer R2T14B-Struktur (wobei R zumindest ein Element ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Y, Ce, La, Pr, Nd, Sm, Eu und Gd ist; und T ein oder mehr Übergangsmetallelement(e) mit Fe als Notwendigkeit ist), wobei der R-T-B-basierte, gesinterte Magnet eine Korngrenzphase enthaltend Ce, Fe und Co besitzt, und das Querschnittsflächenverhältnis der Korngrenzphase enthaltend Ce, Fe und Co in einer Einheitsquerschnittsfläche 1,0% oder mehr und 5,0% oder weniger beträgt.
Patent DE-102016004808-A1 (DE)
Title: Spreizender Eckverbinder und zugehöriges Herstellungsverfahren
IPC: B23D45/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Eckverbinder (1) aus Aluminiumstrangpressprofil (8), in dessen Querschnitt Befestigungsnuten (4, 5) integriert sind, dessen Schenkel (2, 3) in zwei auf Gehrung geschnittene Hohlprofile (15) eines Rahmens eingeschoben werden, wobei der Eckverbinder (1) durch einen Schlitz (10) in zwei, nur noch durch zwei schmale Stege (11) verbundene Hälften (1a, 1b) geteilt wird, wobei durch in den Hohlprofilen (15) vorgesehene Bohrungen (16) Befestigungsstifte (17) eingeschlagen werden, die zunächst die beiden Eckverbinderhälften (1a, 1b) auseinander spreizen und anschließend weiter in die Befestigungsnuten (4, 5) des Eckverbinders (1) vordringen, so dass die aus den Hohlprofilen (15) gebildete Rahmenecke formschlüssig fixiert und gleichzeitig planparallel ausgerichtet wird.
Patent DE-102016005622-A1 (DE)
Title: Abstützeinrichtung für einen Bug eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: PHILIPP MARC
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützeinrichtung für einen Bug eines Kraftwagens, mit einem Biegequerträger (10), und mit wenigstens einem an dem Biegequerträger (10) gehaltenen und vor einem korrespondierenden Rad (16) des Kraftwagens angeordneten Abstützelement (20), welches bei einer unfallbedingten Rückverlagerung infolge einer Frontalkollision des Kraftwagens an dem korrespondierenden Rad (16) abstützbar ist, wobei das teilweise unterhalb des Biegequerträgers (10) angeordnete und teilweise nach hinten von dem Biegequerträger (10) abstehende Abstützelement (20) an einer ersten Befestigungsstelle (22) kraft- und/oder formschlüssig mit dem Biegequerträger (10) verbunden und an einer in Fahrzeugquerrichtung innerhalb der ersten Befestigungsstelle (22) angeordneten zweiten Befestigungsstelle (28) unter Vermittlung einer in Fahrzeughochrichtung nach unten von dem Biegequerträger (10) abstehenden Befestigungskonsole (30) an dem Biegequerträger (10) befestigt ist.
Patent DE-102016012288-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit Armantrieb
Inventor: KRAISS MARTIN
IPC: B62M1/12
Filed: 2016-10-15
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Fahrrad mit zwei oder drei Rädern dass über Armantrieb verfügt. Bekannte Fahrräder mit Armantrieb werden über die Arme gelenkt und angetrieben und die Kurbeln des Armantriebes sind fest miteinander verbunden. Der Nachteil dieser Ausführung ist, dass beim sogenannten Asynchronen Armkurbeln ein störendes Antriebs-Lenkungspendeln erzeugt wird und dass beim Armantrieb nur ein Antriebsstil möglich ist. Die Erfindung löst das geschilderte Problem durch eine spezielle Anordnung der Lenkachse und optional durch zusätzliche Freiläufe zwischen den Handkurbeln und der Armantriebswelle. Wobei im Vorbaurahmen ein Vorderrad und im Hinterbaurahmen wenigstens ein Hinterrad drehbar gelagert sind. Die Erfindung ermöglicht es dem Fahrradfahrer das Fahrrad mit der ganzen Kraft seiner Arme anzutreiben und dabei das Fahrrad sicher und präzise lenken und bremsen zu können.
Patent DE-102016012763-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit fahrsattel
Inventor: OKITA KAZUHIRO
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-10-26
Abstract: Es wird ein Fahrzeug mit Fahrsattel vorgeschlagen, das eine Antriebsmaschine, eine Wasserpumpe, und einen Kühler umfasst. Eine Kühlwasserströmungs-Steuereinheit schaltet einen ersten Zirkulationsweg ohne Strömen in dem Kühler und einen zweiten Zirkulationsweg durch den Kühler, in Übereinstimmung mit einer Temperatur des Kühlwassers. Die Kühlwasserströmungs-Steuereinheit umfasst einen Thermostat und ein Thermostatgehäuse. Das Thermostatgehäuse ist mit einem ersten Durchgang, einem zweiten Durchgang, der zu dem ersten Durchgang angrenzend angeordnet ist, und einem Bypassdurchgang, der den ersten Durchgang und den zweiten Durchgang verbindet, ausgebildet. Der Thermostat schaltet Verbinden und Trennen des zweiten Durchgangs an einem Teil des zweiten Durchgangs, welcher stromaufwärts eines Verbindungsteils zwischen dem zweiten Durchgang und dem Bypassdurchgang positioniert ist, in Übereinstimmung mit der Temperatur des Kühlwassers.
Patent DE-102016101872-A1 (DE)
Title: Leuchte und Verfahren zum Herstellen einer Leuchte
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: F21V11/14
Filed: 2016-02-03
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Leuchte bereitgestellt. Die Leuchte weist ein lichtdurchlässiges Substrat mit einer Entblendungsstruktur auf, wobei die Entblendungsstruktur eine Lichteintrittsseite und eine der Lichteintrittsseite gegenüberliegende Lichteintrittsseite aufweist; eine lichtdurchlässige, erste Elektrodenschicht, die auf oder über der Lichteintrittsseite des Substrates ausgebildet ist; eine zum Emittieren von Licht ausgebildete organisch funktionelle Schichtenstruktur, die auf oder über der lichtdurchlässigen, ersten Elektrodenschicht ausgebildet ist; und eine auf oder über der organisch funktionellen Schichtenstruktur ausgebildete zweite Elektrodenschicht.
Patent DE-102016105439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hochlauf eines Antriebsaggregats
Inventor: GERHARDS MANFRED
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hochlauf eines Antriebsaggregats eines Staubsaugergerätes, bei dem die tatsächliche oder abgeleitete Stromaufnahme des Antriebsaggregats erfasst und mit einem vorgegebenen oder vorgebbaren Stromgrenzwert verglichen wird, wobei im Falle von Ungleichheit die tatsächliche Stromaufnahme auf den Stromgrenzwert als Führungsgröße eingestellt wird.
Patent DE-102016106759-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf und Verfahren zum Kühlen eines Kraftfahrzeugmotors
Inventor: BERNHARDT DIRK
IPC: F16K11/07
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es ist ein Kühlkreislauf (10) zum Kühlen eines Kraftfahrzeugmotors vorgesehen mit einer Förderpumpe zum Pumpen eines Kühlmittelstroms durch den Kraftfahrzeugmotor, einem Kühler zum Kühlen des Kühlmittelstroms, einem ungeregelten Bypasskanal (20) zum Ableiten zumindest eines Teils des Kühlmittelstroms an dem Kühler vorbei zur Förderpumpe und einer Ventileinrichtung (14) zum Einstellen eines Durchflusses eines aus dem Kühlmittelstrom stammenden durch den Kühler strömenden Kühlstroms. Da die Ventileinrichtung (14) sowohl zur Temperaturregelung des Kühlmittelstroms als auch zur Begrenzung eines Drucks innerhalb des Kühlers genutzt werden kann, ist ein ungeregelter Bypasskanal (20) ohne zusätzliche Regeleinrichtung ausreichend, so dass eine Reduktion der Herstellungskosten von Kraftfahrzeugen, insbesondere eine Reduktion der Bauteileanzahl für einen Kühlkreislauf (10), ermöglicht ist.
Patent DE-102016106881-A1 (DE)
Title: Lagerung für eine Zuspannvorrichtung einer Scheibenbremse und Zuspannvorrichtung einer Scheibenbremse
Inventor: ADAMCZYK PHILIPP
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-04-14
Abstract: Lagerung für eine Zuspannvorrichtung einer Scheibenbremse, wobei die Scheibenbremse einen eine fahrzeugseitige Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel aufweist, in welchem die Zuspannvorrichtung mit einem mittels Schwenklagern gelagerten Bremshebel (4, 16) angeordnet ist, aufweisend ein Schwenklager, welches als ein in einem Käfig (10) gehaltene Wälzkörper (11) aufweisendes, in Schwenkrichtung eines Bremshebels (4, 16) der zuzuordnenden Zuspannvorrichtung gekrümmtes Wälzlagersegment (7) ausgebildet ist, wobei der Käfig (10) in Schwenkrichtung des Bremshebels (4, 16) der zuzuordnenden Zuspannvorrichtung beweglich in einer Lagerschale (12) gehalten ist, wobei der Käfig (10) zur Korrespondenz mit einem Rückführelement (8) des Bremshebels (4; 16) der zuzuordnenden Zuspannvorrichtung an mindestens einer gekrümmten Kante mit einem Mitnehmer (13) eine Nase (14) aufweist, ist so ausgebildet, dass. der Käfig (10) in einer ersten Position und um 180° gedreht in einer zweiten Position in die Lagerschale (12) einsetzbar ist. Eine radiale und eine axiale Scheibenbremse werden bereitgestellt.
Patent DE-102016107106-A1 (DE)
Title: Trägerwerkzeug für schlauchklemmen
Inventor: ROURKE RICK F
IPC: B25B27/10
Filed: 2016-04-18
Abstract: Ein Trägerwerkzeug für Schlauchklemmen weist einen Kranz auf, der an einer Nase einer Schraubendreheinrichtung befestigt ist. Eine Antriebsverlängerung weist ein angetriebenes Sockelende, das mit einem Antriebsausgang der Schraubendreheinrichtung verbunden ist, und ein Schraubsockelende auf, das mit einer Schraube einer Schlauchklemme in Eingriff steht. Ein Trägeraufbau ist mit dem Kranz gekoppelt und verschiebbar relativ zu der Antriebsverlängerung entlang der zentralen Antriebsachse bewegbar. Der Trägeraufbau weist einen zylindrischen Abschnitt auf. Die Antriebsverlängerung erstreckt sich durch den zylindrischen Abschnitt und ist von diesem drehbar gelagert. Der Trägeraufbau weist eine Haube auf. Die Schlauchklemme ist zwischen der Haube und dem Schraubsockelende der Antriebsverlängerung während Installations- und Entfernungsbetriebsabläufen gesichert. Eine Vorspannvorrichtung dient dazu, den Trägeraufbau entlang der zentralen Antriebsachse relativ zu der Antriebsverlängerung vorzuspannen.
Patent DE-102016115305-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät
Inventor: BRENNER ROLAND
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koordinatenmessgerät (10) mit: (i) einem Messkopf (18) zum Bestimmen von Raumkoordinaten an einem zu vermessenden Werkstück (14), (ii) einer Basisplatte (12), welche als Trägerstruktur für eine Werkstückauflage oder direkt als Werkstückauflage selbst dient, und (iii) einer Positioniereinrichtung (32, 34, 36) zur Positionierung des Messkopfes (18) und des Werkstücks (14) relativ zueinander, wobei die Basisplatte (12) aus Hartgestein, Beton oder Keramik ist und die Positioniereinrichtung (32, 34, 36) eine Führungsschiene (38) aufweist, welche an der Basisplatte (12) montiert ist. Die Führungsschiene (38) ist mit Hilfe einer Schraube (40) an der Basisplatte (12) montiert, die ein Außengewinde (50) aufweist und in eine erste, in die Basisplatte (12) eingebrachte Bohrung (46) eingesetzt ist und mit einem Bolzen (42) verschraubt ist, der ein zu dem Außengewinde (50) der Schraube korrespondierendes Innengewinde (52) aufweist und in eine zweite, in die Basisplatte (12) eingebrachte Bohrung (48) eingesetzt ist, welche orthogonal zu der ersten Bohrung (46) verläuft und die erste Bohrung (46) durchquert.
Patent DE-102016115696-A1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil mit Projektionsvorrichtung
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für den Innenraum (7) eines Kraftfahrzeuges mit zumindest einem Innenausstattungsteil (2) einer Mehrzahl von Durchgangsbohrungen (5), einer Projektionsfläche (6) und zumindest einer Lichtquelle (8). Die Durchgangsbohrungen (5) sind in das Innenausstattungsteil (2) eingebracht, wobei zumindest ein Teil eines von der Lichtquelle (8) abstrahlbaren Lichtes (9) durch die Durchgangsbohrungen (5) hindurch auf die Projektionsfläche (6) abstrahlbar ist und beim Durchstrahlen der Durchgangsbohrungen (5) das Licht (9) ein Lichtmuster (10) erhält, welches auf der Projektionsfläche (6) sichtbar ist.
Patent DE-102016118062-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WU WEI CHENG
IPC: H01L21/822
Filed: 2016-09-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements mit einem nichtflüchtigen Speicher, der in einem Speicherzellenbereich hergestellt ist, und einer Logikschaltung, die in einem Peripherie-Bereich hergestellt ist, wird eine Maskenschicht über einem Substrat in dem Speicherzellenbereich und dem Peripherie-Bereich hergestellt. Über dem Peripherie-Bereich wird eine Resist-Maske hergestellt. Die Maskenschicht in dem Speicherzellenbereich wird unter Verwendung der Resist-Maske als eine Ätzmaske strukturiert. Das Substrat wird in dem Speicherzellenbereich geätzt. Nach dem Ätzen des Substrats wird eine Speicherzellenstruktur in dem Speicherzellenbereich hergestellt, und eine Gate-Struktur für die Logikschaltung wird hergestellt. Eine dielektrische Schicht wird so hergestellt, dass sie die Speicherzellenstruktur und die Gate-Struktur bedeckt. An der dielektrischen Schicht wird ein Planarisierungsprozess durchgeführt. Während des Planarisierungsprozesses wird ein oberer Teil der Speicherzellenstruktur planarisiert.