baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015117948-B4 (DE)
Title: Kältespeicher und Kühlsystem
Inventor: BROCKMANN ROBERT
IPC: F25B1/00
Filed: 2015-10-21
Granted: 2023-06-29
Abstract: Kältespeicher, mindestens aufweisend- ein Gehäuse (12), das einen Speicherraum (14) umgibt, wobei in dem Speicherraum (14) ein Fluid (16) aufgenommen ist,- eine erste Leitungsanordnung (18), die in dem Speicherraum (14) angeordnet ist, wobei die erste Leitungsanordnung (18) so angeordnet ist, dass über die erste Leitungsanordnung (18) geführtes Kühlmittel den Kältespeicher vertikal durchströmt,- eine zweite Leitungsanordnung (20), die in dem Speicherraum (14) angeordnet ist, wobei die zweite Leitungsanordnung (20) so angeordnet ist, dass über die zweite Leitungsanordnung (20) geführtes Kühlmittel den Kältespeicher horizontal durchströmt,- eine dritte Leitungsanordnung (22), die in dem Speicherraum (14) angeordnet ist, wobei die dritte Leitungsanordnung (22) so angeordnet ist, dass über die dritte Leitungsanordnung (22) geführtes Kühlmittel den Kältespeicher vertikal und entgegengesetzt zur Strömungsrichtung des in der ersten Leitungsanordnung (18) geführten Kühlmittels durchströmt, wobei- die zweite Leitungsanordnung (20) in einem oberen Bereich (24) des Speicherraums (14) angeordnet ist, und- die erste Leitungsanordnung (18) und/oder die zweite Leitungsanordnung (20) mindestens einen Wärmetauscher (30; 32; 34) aufweisen,- die erste Leitungsanordnung (18), die zweite Leitungsanordnung (20) und/oder die dritte Leitungsanordnung (22) mit einem Kühlkreislauf verbindbar sind, in dem mindestens ein Wärmetauscher (42) angeordnet ist, wobei- die erste Leitungsanordnung (18) in Kühlmittelströmungsrichtung vor dem mindestens einen Wärmetauscher (42) im Vorlauf (54) des Kühlkreislaufs angeordnet ist,- die zweite Leitungsanordnung (20) in Kühlmittelströmungsrichtung nach dem mindestens einen Wärmetaucher (42) im Rücklauf (56) des Kühlkreislaufs angeordnet ist, und/oder- die dritte Leitungsanordnung in Kühlmittelströmungsrichtung nach dem mindestens einen Wärmetauscher (42) im Rücklauf (56) des Kühlkreislaufs angeordnet ist.
Patent DE-102015119492-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungsschaltungen für Gate-Treiber und Leistungsversorgungsverfahren
Inventor: RICHARDSON KENNETH G
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-11-11
Granted: 2023-02-23
Abstract: Leistungsversorgungsschaltung (24) zum Erzeugen einer Versorgungsspannung (VAPS) für eine Gate-Treiberschaltung (40-1), wobei die Leistungsversorgungsschaltung (24) aufweist:eine isolierte Leistungsversorgungschaltung (44) zum Empfangen einer ersten Spannung (V1) in einem ersten isolierten System und Liefern von Leistung an eine Zyklisch-Lade-Leistungsversorgungsschaltung (48A), wobei die Zyklisch-Lade-Leistungsversorgungsschaltung (48A) die Versorgungsspannung (VAPS) an eine Gate-Treiberschaltung (40-1) in einem zweiten isolierten System liefert, wobei die Zyklisch-Lade-Leistungsversorgungsschaltung (48A) eine Bootstrap-Schaltung mit einem Bootstrap-Kondensator ist, der an einen Knoten zwischen einem ersten Transistor (N1) und einem zweiten Transistor (N2) einer Halbbrückenschaltung (32) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die isolierte Leistungsversorgungsschaltung (44) dafür ausgebildet ist, die Leistung an die Zyklisch-Lade-Leistungsversorgungsschaltung (48A) unabhängig vom Zustand des zweiten Transistors (N2) zu liefern,wobei die isolierte Leistungsversorgungsschaltung (44) eine Steuerschaltung (130) zum Regeln der Leistung aufweist, die von der isolierten Leistungsversorgungsschaltung (44) geliefert wird, um die Versorgungsspannung (VAPS) aufrechtzuerhalten oder zu vergrößern, welche von der Zyklisch-Lade-Leistungsversorgungsschaltung (48A) geliefert wird, während die Gate-Treiberschaltung (40-1) den ersten Transistor (N1) in den Ein-Zustand treibt, undwobei die Steuerschaltung (130) die gelieferte Leistung durch Begrenzen eines Stroms, der der Zyklisch-Lade-Leistungsversorgungsschaltung (48A) zugeführt wird, auf einen Strompegel unterhalb eines vorbestimmten Pegels regelt.
Patent DE-102015120016-B4 (DE)
Title: Detektion von Position und Bewegung eines Bauelement-Gurtes in einer Bauelement-Zuführvorrichtung
Inventor: BLIEM THOMAS
IPC: H05K13/08
Filed: 2015-11-18
Granted: 2018-01-04
Abstract: Bauelement-Zuführvorrichtung zum sequentiellen Zuführen von in einem Bauelement-Gurt (480) befindlichen elektronischen Bauelementen zu einem Bestückprozess, die Bauelement-Zuführeinrichtung (100) aufweisend ein Chassis (102); eine erste Gurt-Transportstrecke (110), welche sich durch das Chassis (102) hindurch zwischen einem ersten Gurteingang (112) und einem Gurtausgang (132) erstreckt; eine zweite Gurt-Transportstrecke (120), welche sich durch das Chassis (102) hindurch zwischen einem zweiten Gurteingang (122) und dem Gurtausgang (132) erstreckt; einen ersten Gurt-Antrieb (114) zum Transportieren eines ersten Bauelement-Gurtes entlang der ersten Gurt-Transportstrecke (110); einen zweiten Gurt-Antrieb (124) zum Transportieren eines zweiten Bauelement-Gurtes entlang der zweiten Gurt-Transportstrecke (120); einen ersten Sensor (116), welcher an der ersten Gurt-Transportstrecke (110) angeordnet ist und welcher zumindest zwei erste Sensorelemente (260) aufweist, die entlang der ersten Gurt-Transportstrecke (110) angeordnet sind; und eine Datenverarbeitungseinrichtung (140), welche dem ersten Sensor (116) nachgeschaltet ist und welche eingerichtet ist, basierend auf Sensorsignalen von den ersten Sensorelementen (260) sowohl die aktuelle Position als auch die aktuelle Transport-Geschwindigkeit des ersten Bauelement-Gurtes zu bestimmen.
Patent DE-102015121598-B4 (DE)
Title: Düsenvorrichtung für das Heißgasschweißen und Heißgasschweißanlage
Inventor: KARGER ODO
IPC: B29C65/10
Filed: 2015-12-11
Granted: 2024-01-18
Abstract: Düsenvorrichtung (1) für das Heißgasschweißen aufweisend mehrere benachbart zueinander angeordnete Düsenröhrchen (10), aus denen ein jeweiliger Heißgasstrom (11) herausführbar ist, und wobei in einem Abstand zu Austrittsöffnungen (12) der Düsenröhrchen (10) ein zu schweißendes Werkstück (13) anordbar ist, das mit den Heißgasströmen (11) anströmbar ist, sodass die Heißgasströme (11) zwischen den Austrittsöffnungen (12) und dem Werkstück (13) über einen freien Strömungsweg (s) strömbar sind, wobei seitlich benachbart zu den Heißgasströmen (11) auf wenigstens einem Teil des freien Strömungsweges (s) Strömungsleitelemente (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den Strömungsleitelementen (14) Elemente (16) erstrecken, die den Heißgasstrom (11) beeinflussen und vorzugsweise die Strömungsleitelemente (14) verbinden, wobei die Elemente (16) vor den jeweiligen Austrittsöffnungen (12) der Düsenröhrchen (10) angeordnet sind.
Patent DE-102015203133-B4 (DE)
Title: Spülmaschine in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine
Inventor: BERNER DIETRICH
IPC: A47L15/28
Filed: 2015-02-20
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (1) in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine, die als Hauben- oder Durchschubspülmaschine ausgeführt ist. Die Spülmaschine (1) weist eine Behandlungskammer (2) mit mindestens einem als Rezirkulationssystem ausgebildeten Waschsystem auf, wobei die Behandlungskammer (2) eine erste Behandlungszone (6) und mindestens eine weitere, zweite Behandlungszone (7) aufweist, wobei in der ersten und in der mindestens einen zweiten Behandlungszone (6, 7) Spülgut unabhängig voneinander und zumindest zeitweilig gleichzeitig behandelbar ist. Die Spülmaschine (1) weist mindestens eine Benutzerschnittstelle (110) mit mindestens einem insbesondere manuell oder optisch betätigbaren Eingabefeld (111, 114) auf zum manuellen Auswählen von mindestens einem Behandlungsprogramm für die erste und/oder mindestens eine zweite Behandlungszone (6, 7).
Patent DE-102015212085-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des minimalen hydraulischen Spritzabstandes eines Piezo-Servo-Injektors
Inventor: RADECZKY JANOS
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-06-29
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des minimalen hydraulischen Spritzabstandes eines Piezo-Servo-Injektors mit den folgenden Schritten: – Ermitteln des Schließzeitpunktes der Düsennadel des Injektors anhand des charakteristischen Druckverlaufes im Steuer-Federraum des Injektors, wobei der Begriff Steuer-Federraum einen Raum zur Beaufschlagung der Düsennadel, der mit einem Steuerventilelement öffenbar und schließbar ist und in dem eine Feder angeordnet ist, als auch einen Federraum, in dem eine Feder und ein Steuerventilelement angeordnet sind, mit einem nachgeordneten Steuerraum zur Beaufschlagung der Düsennadel, umfasst; – schrittweises Verringern des Spritzabstandes einer Folgeeinspritzung durch sukzessive zeitliche Vorverlegung des Ansteuerbeginns einer Folgeeinspritzung und dabei weiteres Beobachten des charakteristischen Druckverlaufes im Steuer-Federraum; und – Erhalten des minimalen hydraulischen Spritzabstandes aus dem letzten Iterationsschritt, bei dem ein Düsennadelschließen der vorhergehenden Einspritzung im charakteristischen Druckverlauf noch zu erkennen war.
Patent DE-102015215652-B4 (DE)
Title: Adaptiver BJT-Treiber für Schaltleistungswandler, entsprechendes Verfahren und Sperrwandler
Inventor: KONG PENGJU
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-08-17
Granted: 2018-09-20
Abstract: Ein Schaltleistungswandler, der aufweist:
 einen Bipolartransistor(BJT - bipolar junction transistor)-Leistungsschalter, der mit einem Induktor gekoppelt ist;
 einen Basisstromtreiber (210), der konfiguriert ist zum Ansteuern eines Basisstroms in eine Basis des BJT-Leistungsschalters; und
 eine Steuervorrichtung (205), die konfiguriert ist zum Steuern des Basistreibers derart, dass der BJT-Leistungsschalter gemäß der Ansteuerung des Basisstroms ein- und ausgeschaltet wird, wobei der Basisstrom für jeden aktuellen Zyklus in zumindest einigen der BJT-Leistungsschalterzyklen von einem Anfangswert startet und auf einen Maximalwert bei einer Änderungsrate für den Basisstrom erhöht wird, die proportional ist zu einer Änderungsrate für einen Kollektorstrom für den BJT-Leistungsschalter in einem vorhergehenden Zyklus zu dem aktuellen Zyklus, wobei die Steuervorrichtung (205) ferner konfiguriert ist zum Steuern des Basistreibers, so dass der Anfangswert für den Basisstrom ein Offset-Wert von Null ist.
Patent DE-102015216309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur feldorientierten Regelung eines Frequenzumrichters für einen Drehstrommotor
Inventor: GÖTZENBERGER MARTIN
IPC: H02P21/06
Filed: 2015-08-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur feldorientierten Regelung eines Frequenzumrichters für einen Drehstrommotor,bei dem die Einstellung einer neuen Lage des Drehfeldes im Elektromotor mittels Spannungspulse (UR, US, UT) für die Statorspulen erfolgt, wobei durch die Dauer der Spannungspulse (UR, US, UT) für die jeweiligen Spulen und deren zeitlicher Versatz die Amplitude und der Winkel des Drehfeldvektors vorgegeben wird,wobei die Dauer und der Versatz von Spannungspulsen (UR, US, UT) für die Statorspulen das Ergebnis der Berechnung von Stellgrößen (Ud, Uq) in einer digitalen Regelstrecke in einem rotorfesten Koordinatensystem abhängig vom aktuellen Drehwinkel (Theta) undder aktuellen Drehgeschwindigkeit (Omega) sowie der aktuellen Stromwerte (Iu, Iv, Iw) und einem vorgegebenen Drehmoment (Msoll) und einer vorgegebenen Drehgeschwindigkeit (Omegasoll) sind, unddie im rotorfesten Koordinatensystem berechneten Stellgrößen (Ud, Uq) durch eine Rücktransformation in Stellgrößen (Ualpha, Ubeta) in einem statorfesten Koordinatensystem umgerechnet werden und aus diesen Stellgrößen im statorfesten Koordinatensystem (Ualpha, Ubeta) die Zeitpunkte für die Flanken der Spannungspulse (UR, US, UT) ermittelt werden,dadurch gekennzeichnet,dass die Berechnung der Stellgrößen im statorfesten Koordinatensystem (Uα, Uβ) für die zweite Flanke eines Spannungspulses in zwei Teilberechnungen mit dem Drehwinkel für die erste Flanke (Θ0) und mit dem Drehwinkel von der ersten bis zur zweiten Flanke (ΔΘ) zerlegt wird, wobei die erste Teilberechnung der Stellgrößen für die erste Flanke auch für die zweite Flanke verwendet wird und die zweite Teilberechnung der Stellgrößen für eine vorgegebene Anzahl von Koordinatendrehungen verwendet wird, wobei für die Stellgrößen im statorfesten Koordinatensystem (Uα, Uβ) gemäß folgender Formel ermittelt werden:(UαUβ)=(cos(Θ0)−sin(Θ0)sin(Θ0)cos(Θ0))⋅(cos(ΔΘ)−sin(ΔΘ)sin(ΔΘ)cos(ΔΘ))⋅(UDUQ),wobei Uα, Uβdie Stellgrößen im statorfesten Koordinatensystem,Θ0der Drehwinkel für die erste Flanke und ΔΘ der Drehwinkel von der ersten bis zur zweiten Flanke sind.
Patent DE-102016002274-B4 (DE)
Title: Kreiselschläger für ein Wurf/Fang-Spiel
Inventor: SECEROV DEJAN
IPC: A63H1/00
Filed: 2016-02-27
Granted: 2022-08-11
Abstract: Kreiselschläger für ein Wurf/Fang-Spiel bei dem ein Spielkreisel mittels des Kreiselschlägers geworfen und wieder aufgefangen werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreiselschläger (1) einen Schlägergriff (2) aufweist, an den sich ein Haltebereich (6) anschließt, welcher längsseits, an der dem Schlägergriff zugewandten Seite in den Schlägergriffrand, an der dem Schlägergriff abgewandten Seite, immer dünner werdend, vollkommen in eine ebene, längliche, geschlossene Wurf/Fang-Fläche (3) mit einer Länge von mindestens 28 Zentimeter übergeht, wobei die Wurf/Fangfläche (3) zumindest abschnittsweise mehrere Zentimeter verbiegbar ist und diese Biegsamkeit der Wurf/Fang-Fläche (3) eine Auslenkung der Wurf/Fang-Fläche (3) während einer Wurfbewegung von mehreren Millimetern ermöglicht, welche einen Schleuder- bzw. Katapulteffekt erzeugt, der den Spielkreisel (5) wegschleudert.
Patent DE-102016009645-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: RASMUSSEN JENS
IPC: G09F9/30
Filed: 2016-08-08
Granted: 2019-08-14
Abstract: Anzeigevorrichtung (10), umfassend:
 eine Anzeigebaugruppe (20); und
 ein Gehäuse (50) für die Anzeigebaugruppe (20) mit einem Boden (70) und einer Wandung (80), wobei die Wandung (80) eine der Anzeigebaugruppe (20) zugewandte Stirnseite (90) aufweist und die Stirnseite (90) mit der Anzeigebaugruppe (20) verbunden ist;
 wobei das Gehäuse (50) mindestens eine erste Öffnung (52) im Boden (70) oder in der Wandung (80) aufweist;
 wobei zumindest in einen Teil eines Zwischenraums (100) zwischen der Anzeigebaugruppe (20) und dem Gehäuse (50) ein ausgehärtetes oder vernetztes, die Anzeigebaugruppe (20) mit dem Gehäuse (50) verbindendes Material (102), das im Ausgangszustand flüssig ist, eingebracht ist;
 wobei die mindestens eine erste Öffnung (52) zum Einbringen des Materials (102) in den Zwischenraum (100) und/oder zur Entlüftung des Zwischenraums (100) beim Einbringen des Materials (102) ausgebildet ist.
Patent DE-102016013635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Blasfluiddurchflusses beim Blasformen von Behältern
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: B29C49/78
Filed: 2016-11-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung des Blasfluiddurchflusses beim Blasformen von Behältern aus Vorformlingen, umfassend ein Proportionalventil mit einem veränderbaren Durchflussquerschnitt, ein Stellglied zur Betätigung des Proportionalventils, ein Mittel zur Erfassung der Position des Stellglieds, Sensormittel zur Erfassung des Ventileingangs- und Ventilausgangsdrucks und eine digitale Steuerungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (1) programmtechnisch dazu eingerichtet ist, während der Vorblasphase ab dem Erreichen eines vorgebbaren Zeitpunkts (t3), der dem Erreichen der Streckgrenze des Vorformlings, an dem ein Fließen des Materials des Vorformlings einsetzt, entspricht, zur Laufzeit automatisiert zyklisch Steuerwerte für die Betätigung des Stellglieds zum Erreichen eines vorgegebenen Behältervolumens innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums zu berechnen, wobei in jedem Berechnungszyklus die Berechnung des jeweils nächsten Steuerwerts unter Berücksichtigung des bis zum jeweiligen Berechnungszyklus erreichten, anhand der bisherigen Stellgliedpositionen und des bisherigen Druckverlaufs berechenbaren Behältervolumens erfolgt.
Patent DE-102016013774-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SANCHEZ JAUME
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-11-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Ladevorrichtung zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit einer Steckdose (12), in welche ein Stecker einführbar ist, mit einem Deckelelement (18), welches aus einer Geschlossenstellung, in welcher die Steckdose (12) mittels des Deckelelements (18) verdeckt ist, in eine Freigabestellung bewegbar ist, in welcher die Steckdose (12) für den Stecker zugänglich ist, und mit einem Betätigungselement (20) zum Betätigen einer Entriegelungseinrichtung, welche zum Entriegeln des in die Steckdose (12) eingeführten Steckers ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Betätigen des Betätigungselements (20) das Deckelelement (18) aus der Geschlossenstellung in die Freigabestellung bewegbar ist, wobei durch Entkoppeln des Steckers von der Steckdose (12) das Deckelelement (18) aus der Freigabestellung in die Geschlossenstellung bewegbar ist.
Patent DE-102016108264-B4 (DE)
Title: Einheit zum Üben der Korrektur des thermischen Versatzes für eine Werkzeugmaschine
Inventor: TAKENO SHOUHEI
IPC: G05B19/404
Filed: 2016-05-04
Granted: 2019-03-28
Abstract: Einheit (19) zum Üben der Korrektur des thermischen Versatzes, die an einem Computer (18) eine virtuelle Werkzeugmaschineneinheit (13), eine virtuelle Werkzeugmaschinensteuereinheit (10) zur virtuellen Steuerung der virtuellen Werkzeugmaschineneinheit (13), eine virtuelle Werkzeugmaschinenbetriebseinheit (5) zum Betrieb der virtuellen Werkzeugmaschineneinheit (13) und der virtuellen Werkzeugmaschinensteuereinheit (10), und eine virtuelle Werkzeugmaschinenanzeigeeinheit (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie virtuelle Werkzeugmaschineneinheit (13) Folgendes aufweist:eine Einheit (11) zur Imitation einer Abnahme der Genauigkeit, um eine Abnahme der Bearbeitungsgenauigkeit, die durch die Wärme während des Betriebs der virtuellen Werkzeugmaschineneinheit (13) verursacht wird, zu imitieren; undeine Einheit (12) zur Berechnung der Abnahme der Genauigkeit, um das Ausmaß der Abnahme der Genauigkeit, das die in der Einheit (11) zur Imitation der Abnahme der Genauigkeit imitierte Abnahme der Bearbeitungsgenauigkeit in der oben beschriebenen virtuellen Werkzeugmaschineneinheit (13) darstellt, herauszufinden,die virtuelle Werkzeugmaschinensteuereinheit (10) Folgendes aufweist:eine Genauigkeitskorrektureinheit (8), um das Korrekturausmaß, um das der Bearbeitungspunkt als Reaktion auf den thermischen Versatz korrigiert wird, herauszufinden; undeine Korrekturausmaßregulierungseinheit (9), um das durch die Genauigkeitskorrektureinheit (8) herausgefundene Korrekturausmaß zu regulieren basierend auf einer Anweisung eines Benutzers,wobei zumindest entweder das Ausmaß der Abnahme der Genauigkeit, das durch die Einheit (12) zur Berechnung der Abnahme der Genauigkeit herausgefunden wird, oder das Genauigkeitskorrekturausmaß für die Genauigkeitskorrektureinheit (8) vorab festgelegt wurde,unddie virtuelle Werkzeugmaschinenanzeigeeinheit (14) das Ausmaß der Abnahme der Genauigkeit, das durch die Einheit (12) zur Berechnung der Abnahme der Genauigkeit in der virtuellen Werkzeugmaschineneinheit (13) herausgefunden wurde, und das Korrekturausmaß, das durch die Korrekturausmaßregulierungseinheit (9) in der virtuellen Werkzeugmaschinensteuereinheit (10) reguliert wurde, darstellt.
Patent DE-102016123198-B4 (DE)
Title: Mobiles Trainingsgerät
Inventor: SCHLOBBEN JOACHIM
IPC: A63B17/04
Filed: 2016-12-01
Granted: 2022-03-31
Abstract: Mobiles Trainingsgerät (1), das mindestens eine Leiter (2) mit Holmen (3) und Sprossen (4) umfasst, wobei die Leiter (2) ein Fußteil (5) und ein Kopfteil (6) aufweist, und die Leiter (2) im Bereich des Fußteils (5) eine größere Breite aufweist als im Bereich des Kopfteils (6) und der Übergang von Fußteil (5) zu Kopfteil (6) sprunghaft gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (5) und das Kopfteil (6) fest miteinander verbunden sind und wenigstens zwei miteinander verwendete Leitern, wobei eine Leiter in die andere Leiter eingeschoben wird, durch ihr Eigengewicht, ein Zusatzgewicht oder das Gewicht eines Nutzers eine belastbare Verbindung erzeugen.
Patent DE-102016210230-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: KAMIHIGASHI HIROYUKI
IPC: F16N9/02
Filed: 2016-06-09
Granted: 2023-07-27
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung, die aufweist: ein Gehäuse (1), eine Antriebswelle (2), die in lateraler Richtung im Gehäuse angeordnet ist, und eine Abtriebswelle (3), die in axialer Richtung der Antriebswelle angeordnet ist und über eine Kupplung (33) mit der Antriebswelle verbunden ist, aufweisend, die Schmierflüssigkeit, die zur Kupplung geliefert werden soll, in einem unteren Teil des Gehäuses speichert, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:eine Fördereinrichtung (36), welche die Schmierflüssigkeit, die im unteren Teil des Gehäuses gespeichert ist, nach oben holt;einen Führungskanal (41, 42, 142), der die Schmierflüssigkeit, die von der Fördereinrichtung gefördert wird, zur Kupplung führt; undeinen Versorgungsweg (42a, 142e), der am Führungskanal vorgesehen ist, um Schmierflüssigkeit zur Kupplung zu liefern, wobeidie Fördereinrichtung eine Drehscheibe (36) aufweist, die von außen auf die Abtriebswelle gepasst ist,die Fördereinrichtung in einem ersten Element (36) ausgebildet ist,der Führungskanal und der Versorgungsweg in einem zweiten Element (42) ausgebildet sind,das erste Element und das zweite Element unterschiedlich sind,die Drehscheibe zwischen der Kupplung und dem Führungskanal angeordnet ist,der Versorgungsweg, die Drehscheibe und die Kupplung in einer Reihe in einer axialen Richtung der Drehscheibe angeordnet sind,der Versorgungsweg und die Drehscheibe voneinander entfernt in der axialen Richtung der Drehscheibe angeordnet sind,die Drehscheibe eine Speisebohrung (36g) aufweist, wobei sich die Speisebohrung (36g) hinein in die Drehscheibe erstreckt, um Schmierflüssigkeit, die aus dem Versorgungsweg strömt, zur Kupplung auszuspeisen, undder Versorgungsweg nicht mit der Speisebohrung (36g) verbunden ist.
Patent DE-102017104225-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer korrosionsinhibierenden Zusammensetzung, wässrige korrosionsinhibierende Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: FEJA STEFFEN
IPC: C23F11/18
Filed: 2017-03-01
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer korrosionsinhibierenden Zusammensetzung umfassend:- Bereitstellen von Sb(III) und Mo(VI) als ein oder mehrere ternäre und/oder höhere Sauerstoffverbindungen enthaltend Sb(III) und Mo(VI), im Folgenden als Sb(III)-Mo(VI)-Sauerstoffverbindungen bezeichnet,- Bereitstellen eines wässrigen Mediums,- Einbringen der Sb(III)-Mo(VI)-Sauerstoffverbindungen in das wässrige Medium, wobei als wässriges Medium eine wässrige Absorptionslösung bereitgestellt wird.
Patent DE-102017123826-B4 (DE)
Title: Entkoppelte Schalteinheit
Inventor: PATIL MANOJ
IPC: F16H61/24
Filed: 2017-10-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: Schalteinheit (1) für ein mehrstufiges Schaltgetriebe mit einer Schaltwelle (3) und einem schwenkbar und axial verschiebbar angeordneten Schaltfinger (12), wobei der Schaltfinger (12) drehfest und axial verschiebbar auf der Schaltwelle (3) angeordnet ist, wobei der Schaltfinger (12) an einer Halterung (13) angeordnet ist, die die Schaltwelle (3) koaxial umfasst und wobei eine parallel zur Schaltwelle (3) axial verschiebbar angeordnete Schaltstange (18) vorgesehen ist, die in Wirkkontakt mit der Halterung (13) des Schaltfingers (12) steht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schaltstange (18) Anschläge (27, 28) befestigt sind, die in Wirkkontakt mit der Halterung (13) des Schaltfingers (12) stehen.