baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012665-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der auf einen Spanngurt wirkenden Kräfte und Momente
IPC: B60P7/08
Filed: 2012-07-25
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen der auf einen Spanngurt (18) wirkenden Kräfte, wobei der Spanngurt (18) zur Sicherung eines auf einer Ladefläche (14) eines Transportmittels abgelegten Ladeguts (12) dient, umfassend – eine Messeinrichtung (16) zum Bestimmen der auf den Spanngurt (18) wirkenden Kräfte und zum Erzeugen von entsprechenden Signalen, und – eine Steuereinheit (26), welche die von der Messeinrichtung (16) erzeugten Signale auswertet und Hinweissignale in Abhängigkeit der bestimmten Kräfte erzeugt.
Patent DE-202012013545-U1 (DE)
Title: Vorichtung zum Schalten von elektrischem Strom
IPC: H01H9/44
Filed: 2012-04-12
Abstract: Elektrischer Schalter, umfassend:  einen beweglichen Kontakt (108, 110, 112),  einen feststehenden Kontakt (104, 106) zum Kontaktieren durch den beweglichen Kontakt (108, 110, 112),  einen Permanentmagneten (132) zum Leiten eines Lichtbogens, der gebildet wird, wenn die Kontakte voneinander getrennt werden,  und  ein Magnetgehäuse (130) zur Aufnahme des Permanentmagneten (132),  wobei das Magnetgehäuse (130) und der Permanentmagnet (132) so ausgeführt sind, dass der Magnet in mindestens zwei Ausrichtungen am Gehäuse (130) montiert werden kann, wobei das sich ergebende Magnetfeld des Permanentmagneten (132) in den beiden Ausrichtungen antiparallel ist, aber die gleiche Größe aufweist, wobei das Magnetfeld in beiden Richtungen einen Lichtbogen, der gebildet wird, wenn die Kontakte voneinander getrennt werden, leiten kann.
Patent DE-202012013613-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Innenausbau zur Ausbildung einer Wohn- und/oder Schlafgelegenheit
IPC: B60R15/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Innenausbau zur Ausbildung einer Wohn- und Schlafgelegenheit, gekennzeichnet durch mindestens zwei Module, die jeweils unter einer Auflagefläche ein Funktionsmodul mit Funktionskomponenten aufweisen, wobei die Auflageflächen eine im Wesentlichen identische Höhe aufweisen, so dass diese gemeinsam als Sitz- und/oder Schlafebene dienen.
Patent DE-202012102594-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem für die Schneidblattzähne-Überlagerung eines Schneidwerkzeugs
IPC: A01G3/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Steuerungssystem für die Schneidblattzähne-Überlagerung eines Schneidwerkzeugs, umfassend: ein Gehäuse und doppelte Schneidblätter sowie mindestens einen Schalter, wobei ein Motorsteuerungs-Schaltkreis und eine Schneidblattstellungs-Erfassungsvorrichtung in dem Gehäuse angeordnet sind, wobei der Motorsteuerungs-Schaltkreis die Stellung der Schneidblätter über die Schneidblattstellungs-Erfassungsvo so steuert, dass sie in einer Stellung mit überlagerten Zähnen stoppen, wenn der mindestens eine Schalter ausgeschaltet ist.
Patent DE-202013000365-U1 (DE)
Title: Vorrichtung um einen Luftballon zum zerplatzen zu bringen wenn man eine Tür öffnet. Der Luftballon kann z. B. mit Konfetti gefüllt sein
IPC: A63H37/00
Filed: 2013-01-04
Abstract: Vorrichtung um einen Luftballon zum zerplatzen zu bringen wenn man eine Tür öffnet. Der Luftballon kann z. B. mit Konfetti gefüllt sein, dadurch gekennzeichnet, dass, die Vorrichtung aus PVC oder einem artverwandten Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202013004482-U1 (DE)
Title: Zylinderschloss
IPC: E05B27/04
Filed: 2013-05-28
Abstract: Zylinderschloss mit einem Zylindergehäuse und einem darin drehbar gelagerten Zylinderkern, der zwei in dessen Achsrichtung verlaufende mit einander unter einem bestimmten Winkel verbunden, ein Schließkanal und ein Schlüsselkanal, mit einem im Zylindergehäuse drehbar gelagerten, mit dem Zylinderkern gekuppelten Schließbart, wobei im Zylindergehäuse und im Zylinderkern mehrere miteinander fluchtende, senkrecht zur Zylinderkernachse verlaufende Bohrungen angebracht sind, die bis in den Schließkanal reichen, und in denen vorzugsweise gleich lange Gehäusestifte und verSchieden lange Kernstifte durch Federkraft in Richtung auf die Kanäle vorgespannt sind, wobei zwischen Zylindergehäuse und Zylinderkern eine erste Trennfuge gebildet wird, die die Gehäusestifte ohne eingesteckten Schlüssel durchsetzen, und wobei die Enden der Kernstifte mit den unterschiedlich langen Schließnocken, die am Schlüsselschaft angeordnet sind, so zusammenwirken, dass bei eingestecktem Schlüssel die Stifte in ihrer Achsrichtung in eine Lage verschoben sind, in der die Anlageenden aller Kern- und Gehäusestifte in der ersten Trennfuge liegen und dadurch eine Drehung des Zylinderkerns und des Schließbarts zulassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkanal (12) unter einem bestimmten Winkel (10) zum Schließkanal (11) angeordnet ist, dass der Schlüssel (8) zwischen dem Schlüsselkanal (12) und dem Schließkanal (11) freien Zugang hat, dass der Kern (2) an der Stirnseite (28) einen Schlitz (27) für die Arretierung des Schlüsselvorsprungs (19) vorweist.
Patent DE-202013004710-U1 (DE)
Title: Montage- und Eindrehvorrichtung für Schraubfundamente 2 in 1
IPC: E02D5/80
Filed: 2013-05-18
Abstract: Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper mit Bohrungen versehen ist
Patent DE-202013004951-U1 (DE)
Title: Rasenmäher mit Dichtleiste
IPC: A01D43/06
Filed: 2013-05-31
Abstract: Rasenmäher (1) mit einem mithilfe von Rädern (2a, 2b) in definiertem Abstand über die zu behandelnde Fläche fahrbaren Fahrgestell (4), das eine nach unten, zu der behandelnden Fläche hin offene Glocke (5) ausbildet, in der an einem Messertrieb zumindest im Mähbetrieb ein Messerbalken (10) kreist, wobei der Messertrieb einen Trägerluftstrom (13) zum Austragen des Schnittguts in eine Schnittgutfangvorrichtung (11) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Glocke (5) zumindest abschnittsweise mit mindestens einer flexiblen Dichtleiste (15) ausgestattet ist, die den lichten Querschnitt zwischen der Oberfläche der zu behandelnden Fläche und der dieser zugewandten Unterkante (14) der Glocke derart verringert, dass die Saugwirkung des Trägerluftstroms (13) verstärkt wird.
Patent DE-202013004972-U1 (DE)
Title: Spleiß - Verriegelungsvorrichtung für Hohlgeflechte
IPC: D03D11/02
Filed: 2013-05-31
Abstract: Verbindungs-Konstruktion für Schnüre, die aus einem Hohlgeflecht bestehen dadurch gekennzeichnet, dass entweder a. das Ende einer Schnur – an beliebiger Stelle – in den Hohlraum derselben Schnur ein- und zurückgeführt wird und das Ende der Schnur dabei so zwischen die einzelnen Faserstränge und in den Hohlkörper eingearbeitet ist, dass eine Schlinge oder Schlaufe entsteht, oder b. das Ende einer Schnur – an beliebiger Stelle – in den Hohlraum einer anderen Schnur eingeführt wird und das Ende der ersten Schnur dabei so zwischen die einzelnen Faserstränge und in den Hohlkörper der zweiten Schnur eingearbeitet ist, dass eine ineinandergeschobene Verbindung entsteht, wobei in beiden Fällen (a. + b.) das Ende der Schnur für eine beliebige Strecke im Innern des Hohlraums des Hohlgeflechts verlegt wird und danach durch die Einzelfasern und Faserstränge des Hohlgeflechts wieder aus dem Hohlraum und aus der Schnur hervortritt und das Ende der Schnur entgegen seiner vorherigen Laufrichtung, nämlich in Richtung der Schlinge (bei a.) oder in Richtung des ersten Seils (bei b.) dicht an dem Körper der Schnur gelegt wird, wobei diese so geschaffene Kombination von dem Schnurende mit dem parallel verlaufenden Körper der Schnur verriegelt wird indem ein Kunststoffmantel oder eine Hülse, eng abschließend über das komplette Schnurende und den Schnurköper gestülpt wird und so das Seilende fest am Körper des Seils arretiert und eine stabile Schlinge (bei a.) oder eine stabile Verbindung zwischen zwei Seilen (bei b.) schafft, wobei die Bruchlast des Seils durch diese Konstruktion nur minimal reduziert wird und auch erheblichen oder unregelmäßigen Haltebelastungen standhalten kann.
Patent DE-202013005654-U1 (DE)
Title: Mobile Kochkiste mit Tischfunktion zur Unterbringung eines handelsüblichen Gaskochers sowie weiterer Kochutensilien
IPC: A47B37/04
Filed: 2013-06-22
Abstract: Mobile Kochkiste mit Tischfunktion zur Unterbringung eines handelsüblichen Gaskochers sowie weiterer Kochutensilien dadurch gekennzeichnet, dass die Kiste, der Zwischenboden und alle Streben aus Aluminium sind, der Deckel aus einer wasserfesten Siebdruckplatte besteht und seitlich weggeklappt als Tisch verwendet werden kann.
Patent DE-202013006900-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23D61/12
Filed: 2013-08-01
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere handgeführte Werkzeugmaschine, die eine um eine Abtriebsachse bewegbare, insbesondere oszillierend bewegbare, Werkzeugaufnahmeeinrichtung aufweist, wobei diese Werkzeugaufnahmeeinrichtung dazu eingerichtet ist, eine Werkzeugeinrichtung derart an der Werkzeugmaschine zu halten, dass die Abtriebsachse und eine Werkzeug-Drehachse im Wesentlichen zusammenfallen, wobei die Werkzeugaufnahmeeinrichtung wenigstens einen Drehmomentübertragungsbereich und eine Halteeinrichtung aufweist, wobei dieser Drehmomentübertragungsbereich zur Übertragung einer Antriebskraft auf die Werkzeugeinrichtung wenigstens zwei im Abstand zu dieser Abtriebsachse angeordnete Abtriebsflächenbereiche mit je einer Vielzahl von Flächenpunkten aufweist, wobei Tangentialebenen an diesen Flächenpunkten gegenüber einer Axialebene, welche diese Abtriebsachse einschließt, geneigt sind und, wobei diese Tangentialebenen gegenüber einer Radialebene, welche sich senkrecht zu der Abtriebsachse erstreckt, geneigt sind.
Patent DE-202013012912-U1 (DE)
Title: Zweikomponenten-Bodenspachtel
IPC: C04B40/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Kit-of-parts zur Herstellung eines gebrauchsfertigen Bodenspachtels umfassend
 - eine pastöse Bodenspachtelmasse und
 - eine Härtekomponente.
Patent DE-202013103978-U1 (DE)
Title: Standbodenbeutel
IPC: B31B37/60
Filed: 2013-09-04
Abstract: Standbodenbeutel (1) mit zwei aus wenigstens einem bahnenförmigen und flexiblen Körper gebildeten Wandbereichen (2), einem faltbaren Boden (3) und einem faltbaren Kopfbereich (5) a) mit im zu befüllenden oder befüllten Zustand sowohl einem Boden (3) als auch einem Kopfbereich (5) mit einer viereckförmigen Grundfläche, wobei die Faltkante des entfalteten Bodens (3) und Kopfbereichs (5) jeweils die Diagonale eines Vierecks ist, b) mit im unbefüllten und zusammengelegten Zustand – dem Boden (3) und dem Kopfbereich (5) jeweils mit einem W-förmigen Querschnitt, – jeweils zwei die V-förmigen Lagen des Bodens (3) miteinander verbindenden und jeweils vom Randbereich zum Endenbereich des Bodens (3) im Wesentlichen geradlinig verlaufenden ersten Nähten (4), – jeweils zwei die V-förmigen Lagen des Kopfbereichs (5) miteinander verbindenden und jeweils vom Randbereich zum Endenbereich des Kopfbereichs (5) im Wesentlichen geradlinig verlaufenden zweiten Nähten (6), wobei die ersten Nähte (4) und die zweiten Nähte (6) jeweils winklig zueinander angeordnet sind und jeweils am Endenbereich der beiden V-förmigen Lagen zusammentreffen, – zwei die Wandbereiche (2) einschließlich des Bodens (3) und des Kopfbereichs (5) miteinander verbindende dritte Nähte (7), wobei die Enden der ersten Nähte (4) und die Enden der zweiten Nähte (6) mit den dritten Nähten (7) verbunden sind, und – wenigstens einer verschließbaren und/oder wiederverschließbaren Öffnung (8) im Kopfbereich, einem Wandbereich oder zwischen den Wandbereichen.
Patent DE-202013104566-U1 (DE)
Title: Betonelement aufweisend eine Bewehrung mit integriertem  Potentialausgleich
IPC: E04C2/06
Filed: 2013-10-09
Abstract: Betonelement (SE) mit integriertem Potentialausgleich aufweisend eine Bewehrung (S), welche mit Beton umgeben ist, wobei das Betonelement (SE) im Wesentlichen eine tafelartige Ausgestaltung aufweist, wobei die tafelartige Ausgestaltung je zwei im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtete Seitenflächen (F1, F2, F3, F4) aufweist, wobei die Bewehrung (S) ein oder mehrere elektrisch leitfähige Elemente in Längsrichtung des Betonelements (SE) aufweist, und das Betonelement (SE) weiterhin zumindest eine elektrische Verbindung (A) zu einem elektrisch leitfähigen Element der Bewehrung (S) aufweist, die an zumindest einer der Seitenflächen (F1, F2, F3, F4) des Betonelements (SE) kontaktierbar ist.
Patent DE-202013105757-U1 (DE)
Title: Polsterkern, insbesondere für eine Matratze, mit Verbindungselementen in den Stoßfugen der Polsterkernteile, sowie Matratze mit einem Polsterkern
IPC: B68G7/06
Filed: 2013-12-18
Abstract: Polsterkern (M1...M7), insbesondere für eine Matratze, mit  a) Polsterkernteilen (K11, K12; K21–K23; K31–K35; ...) mit Stirnkanten (K11Q, K12Q), die in Stoßfugen (S1; S21, S22; S31–S34; ...) so aneinander liegen, dass die Ober- und Unterseiten (K11O, K12O; K11U, K12U) der Polsterkernteile (K11, K12; K21–K23; K31–K35; ...) matratzenartige Auflageflächen (MO, MU) bilden, und  b) Verbindungselementen (V1...V4) mit jeweils zwei Verbindungsstreifen (V11, V12; V41, V42), die in den Stoßfugen (S1; S21, S22; S31–S34; ...) jeweils an den Stirnkanten (K11Q, K12Q) aneinander liegender Polsterkernteile (K11, K12) angebracht sind und formschlüssig in allen Raumrichtungen so miteinander in Eingriff gebracht werden können, dass die aneinander liegenden Polsterkernteile (K11, K12) an den Stirnkanten (K11Q, K12Q) zusammengehalten werden.
Patent DE-202014000409-U1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
IPC: B25D17/20
Filed: 2014-01-16
Abstract: Schlagwerkzeug mit einem Motor (26), der in einem Körperteil (12) vorgesehen ist, einem Lüfterrad (32), das über dem Motor (26) angeordnet ist und das Luft von unten ansaugt und Luft in eine seitliche Richtung ableitet, und einer Ableitungsrichtungsänderungseinheit, die eine Richtung der Ableitungsluft des Lüfterrads (32) von der seitlichen Richtung in eine nach unten gerichtete Richtung ändert.
Patent DE-202014002714-U1 (DE)
Title: Montagemodul
IPC: F24F13/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Montagemodul (10) zur Bildung einer Fuß- und/oder Kopfschiene für Vortexmodule (3) und/oder Aerosolabscheider (5) in Klimakanälen (1) mit einer Moduloberseite (11) und einer Modulunterseite (12), wobei auf der Moduloberseite (11) wenigstens eine, sich über die gesamte Länge der Moduloberseite (11) in Längsrichtung erstreckende Aufnahmevertiefung (13, 14, 14') zur Aufnahme von Vortexmodulen (3) und/oder Aerosolabscheidern (5) vorgesehen ist, wobei die Modulunterseite (12) eine Auflageebene zur Auflage an die Innenwand eines Klimakanals (1) bildet, wobei eine oder mehrere, das Montagemodul (10) von der Moduloberseite (11) zur Modulunterseite (12) durchstoßende Abflussöffnungen (16) vorgesehen sind, wobei die Oberflächen auf der Moduloberseite (11) derart ausgestaltet sind, dass bei Verwendung des Montagemoduls (10) als Fußschiene auf der Moduloberseite (11) auftreffende Flüssigkeit vollständig über die Seiten des Montagemoduls (10) und/oder durch die wenigstens eine Abflussöffnung (16) zur Modulunterseite (12) hin abgeführt wird, und wobei die Oberflächen auf der Modulunterseite (12) derart ausgestaltet sind, dass bei Verwendung des Montagemoduls (11) als Kopfschiene auf der Modulunterseite (12) auftreffende Flüssigkeit vollständig über die Seiten des Montagemoduls (10) und/oder durch die wenigstens eine Abflussöffnung (16) zur Moduloberseite (11) hin abgeführt wird.
Patent DE-202014003590-U1 (DE)
Title: Stapelbare Behältnisse
IPC: B65D1/22
Filed: 2014-05-02
Abstract: Stapelbare Behältnisse, bestehend aus einer Schale und einem passenden Deckel, die sich dadurch auszeichnen, dass (a) die Schale (a1) eine rechteckige Grundfläche sowie (a2) eine rechteckige obere Begrenzungsfläche aufweist, die durch die vier Seitenteile aufgespannt wird, (a3) wobei sich die Schale nach oben in x- und y-Richtung gleichmäßig öffnet, und (a4) die Begrenzungsfläche etwa 5 bis etwa 20% größer als die Grundfläche ist, und (a5) die Oberkante zu einem sich nach unten offenen Bogen umgeklappt ist, (a6) wobei der Bogen in Richtung auf die Schalenwand senkrecht verläuft und (a7) dabei am Ende eine erste umlaufende Auflagekante ausbildet, und (b) der Deckel (b1) eine Grundfläche aufweist, die der Begrenzungsfläche der Schale entspricht, so dass die Schale mit dem Deckel verschlossen werden kann, (b2) wobei der Deckel eine Wandhöhe von etwa 5 bis etwa 15 mm aufweist, und (b3) die Wand auf etwa halber Höhe eine Einschnürung aufweist und dabei eine zweite umlaufende auflagekante ausbildet, und (b4) auf der Oberfläche des Deckels eine umlaufender Wulst aufgebracht ist, dessen Fläche der Grundfläche der Schale entspricht, so dass diese hier eingepasst werden kann.
Patent DE-202014005084-U1 (DE)
Title: Eine Wasserzugabe-Einrichtung für Solar-Warmwasserbereiter
IPC: F24J2/40
Filed: 2014-06-20
Abstract: Eine Wasserzugabe-Einrichtung für Solar-Warmwasserbereiter, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Wasserspeicher, ein oben rechts des Solar-Warmwasserbereiters montiertes Auspuffrohr, ein am Unterteil des Wasserspeichers montiertes Auslaufsrohr, eine an der rechten Seite des Wasserspeichers montierte Wasserleitung, auf der Wasserleitung angeordnetes Begrenzungsventil, einen am Oberteil des Wasserspeichers angeordneten Sensor, eine mit dem Sensor verbundene Hupe, ein zwischen dem Sensor und Begrenzungsventil angeordeneten Leitungsregler enthält.
Patent DE-202014008862-U1 (DE)
Title: Türkische Kaffeemaschine
IPC: A47J31/56
Filed: 2014-11-06
Abstract: Türkische Kaffeemaschine umfassend eine oder mehrere Kaffeekannenanordnungen (2), einen Wassertank (10), ein elektrisches Steuerungsaggregat (9), ein Heizelement (6) und eine Einspannvorrichtung (11); wobei der Wassertank (10) mit der Kaffeekannenanordnung (2) durch eine Wasserauslassleitung (1) verbunden ist; wobei das Heizelement (6) unter der Kaffeekannenanordnung (2) angebracht ist; wobei die Kaffeekannenanordnung (2) eine obere Abdeckung und eine Kaffeekanne umfasst; wobei die Einspannvorrichtung (11) mit der oberen Abdeckung verbunden ist und die obere Abdeckung zum Öffnen und Schließen der Kaffeekanne ansteuert; dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Steuerungsaggregat (9) einen am oberen Ende oder an der Außenseite der Kaffeekannenanordnung (2) angebrachten Annäherungsschalter (7) umfasst.
Patent DE-202014103125-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung des Innenraums
IPC: F24F8/80
Filed: 2014-07-08
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung des Innenraums, aufweisend ein Gehäuse (1) mit einem Luftreinigungskanal (1a), wobei am Gehäuse (1) eine Reinigungseinheit (1b) angeordnet ist, die sich im Luftreinigungskanal (1a) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (1) ein Montageabschnitt (2) angeordnet ist, der sich an einer Seite des Gehäuse (1) befindet und nach innen konkav ist, wobei am Montageabschnitt (2) ein Montagedurchgang (2a) angeordnet ist, der in der Querrichtung angeordnet ist und dessen beide Enden jeweils mit dem Luftreinigungskanal (1a) verbunden sind, und wobei am Gehäuse (1) ein mit dem Montagedurchgang (2a) verbundenes Durchgangsloch (11) versehen ist, und wobei am Montageabschnitt (2) eine Bypass-Luftprobentnahmeeinheit (3) angeordnet ist, die sich im Montagedurchgang (2a) befindet und zur Echtzeit-Sammlung der Raumluft dient, und wobei die Bypass-Luftprobentnahmeeinheit (3) eine Steuerplatine (31) aufweist, und wobei an der Steuerplatine (31) eine Außenschale (32) angeordnet ist, die einen Luftströmungskanal (3a) aufweist und deren äußere Endfläche bündig mit der Seitenfläche des Gehäuses (1) ist, und wobei am äußeren Ende der Außenschale (32) eine mit dem Raumlufteinlass im Luftströmungskanal (3a) verbundene Lufteinlassöffnung (33) und eine mit dem Raumluftauslass im Luftströmungskanal (3a) verbundene Luftauslassöffnung (34) angeordnet sind, und wobei an der Außenschale (32) ein Infrarotsensor (35) angeordnet ist, der zur Echtzeit-Erfassung der in den Luftströmungskanal (3a) eingetretenen Luft dient.
Patent DE-202015007397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handling und zum Bilden von Stapeln von aus einer Kunststofffolie warmgeformten und einer Form-/Stanzstation einer Thermoformmaschine ausgestoßenen Behältern
IPC: B29C51/26
Filed: 2015-10-23
Abstract: Vorrichtung zum Handling und zum Bilden von Stapeln von aus einer Kunststofffolie warmgeformten und aus einer Form-/Stanzstation einer Thermoformmaschine ausgestoßenen Behältern (1), umfassend eine erste kraftbetriebene verschiebbare Einheit (2), die Vorrichtungen (3) zur Aufnahme von Behältern (1) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens eine Basiseinheit (15), eine Ergänzungseinrichtung (12) und eine erste Koppeleinrichtung (4) aufweist, wobei an der Ergänzungseinrichtung (12) mindestens eine Einrichtung (5) zum Handling von Behältern (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015102418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Werkstoffplatten mit einer kontinuierlich arbeitenden Presse
IPC: B27N3/24
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Werkstoffplatten mit einer kontinuierlich arbeitende Presse, umfassend zumindest ein eine Pressgutmatte (4) durch die Presse ziehendes, endlos um Umlenktrommeln (3) geführtes Stahlband (6), sowie einem weiteren Stahlband (6) und/oder einer Presswalze zur Ausbildung eines Pressspaltes (15), und eine Beschickeinrichtung (9) zur Übergabe der Pressgutmatte (4) in einen Einlaufbereich (12) des Pressspaltes (15) der Presse, mit einer Sicherheitsvorrichtung zur Kontrolle der Pressgutmatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass in Produktionsrichtung (P) vor dem Einlaufbereich (12) und der Sicherheitsvorrichtung zumindest für Teile der Pressgutmatte (4) eine Niederhaltevorrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-202015103902-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von schädlichen Lagerströmen
IPC: H02K11/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reduzierung und/oder zur Vermeidung von schädlichen Lagerströmen in einer elektrischen Maschine (M), wie vorzugsweise einem dreiphasigen EC-Motor (M), mit einem Rotor (2) und mit einem isoliert aufgebauten Stator (3), wobei zwischen Rotor (2) und Stator (3) wenigstens ein Lageraussenring (4a) und ein Lagerinnenring (4b) vorgesehen ist, umfassend eine Anschlusselektronik (10) zum Anschluss des Motors (M), wobei der Stator (3) durch eine elektrische Verbindung (20) mit einem hochfrequent gegenüber dem Erdpotential (UE) verschiedenen und gegenüber diesem stabilen Elektronikpotential (11) an einem Potentialabgriff (20a) der Anschlusselektronik (10) verbunden ist.
Patent DE-202015105150-U1 (DE)
Title: Längliche Leucht-Anordnung mit Sensor
IPC: F21V23/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Leucht-Anordnung, aufweisend – ein sich längs einer Längsachse (L) erstreckendes Gehäuse (1), – eine innerhalb des Gehäuses (1) angeordnete, sich längs der Längsachse (L) erstreckende LED-Lichtquelle (2) zur Erzeugung eines Lichts, wobei durch das Gehäuse (1) eine Lichtaustrittöffnung (3) für das Licht begrenzt ist, – einen Sensor (4), insbesondere zur Erfassung einer Helligkeit und/oder einer Bewegung in einer Umgebung der Leucht-Anordnung, gekennzeichnet durch – ein Trägerelement (5) für den Sensor (4), das dazu ausgestaltet ist, mit Bezug auf die Längsachse (L) an unterschiedlichen Längspositionen relativ zu der LED-Lichtquelle (2) in dem Gehäuse (1) angeordnet zu werden.
Patent DE-202016000516-U1 (DE)
Title: Halbmond - Weihnachtspyramide
IPC: A63H29/10
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Lagerung der senkrechten Welle (2) der Weihnachtspyramide/Bogenpyramide, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Spitze der Welle (2) durch eine, in der Bodenplatte (4) befestigte, Inbusschraube (3) drehbar gelagert wird.
Patent DE-202016002331-U1 (DE)
Title: Nagelreiniger
IPC: A45D29/17
Filed: 2016-04-11
Abstract: Nagelreinigung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nagel durch Zellstoffstreifen aus einem Behältnis herausgezogen und unter den Nagel gezogen werden.