baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015006147-U1 (DE)
Title: Steuergerät für eine Leuchte
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-08-31
Abstract: Steuergerät (100) für eine Leuchte (190), das umfasst: – eine Kommunikationsschnittstelle (101), die eingerichtet ist, um Steuerdaten (201, 202, 203) über eine Datenverbindung (120) zu empfangen, – eine Kontrollschnittstelle (103), die mit einer Notstrombatterie (111) für mindestens ein Leuchtmittel (112) der Leuchte (190) gekoppelt ist, – mindestens einen Schaltkreis (102), der mit der Kommunikationsschnittstelle (101) und der Kontrollschnittstelle (103) gekoppelt ist und der eingerichtet ist, um mittels der Kontrollschnittstelle (103) in Abhängigkeit der Steuerdaten (201, 202, 203) eine Entladung (272) der Notstrombatterie (111) zu steuern.
Patent DE-202016005264-U1 (DE)
Title: Elektrisch erhitzte Kohlefaser-Knie-Schutzausrüstung
IPC: A61F7/08
Filed: 2016-08-29
Abstract: Eine elektrisch erhitzte Kohlefaser-Knie-Schutzausrüstung ist dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Schutzausrüstung an sich beinhaltet wobei die sognannte Schutzausrüstung einen Knieschützer-Abschnitt, einen ersten Verbindungsabschnitt und einen zweiten Verbindungsabschnitt umfasst, wobei jeweils ein Anschlussende des sogenannten ersten und zweiten Verbindungsabschnitts an der gleichen Seitenkante des Knieschützer-Abschnitts befestigt wird, wobei der erste Verbindungsabschnitt und der zweite Verbindungsabschnitt schräg zueinander angeordnet sind und dadurch eine V-förmige Struktur bilden, wobei der sogenannte Knieschützer-Abschnitt eine äußere, mittlere und eine innere Schicht umfasst, wobei die sogenannte mittlere Schicht ein Kohlefaser-Heizelement ist, wobei die Innenseite der inneren Schicht des Knieschützer-Abschnitts mit einer Himmel-Moxibustion-(Tian Jiu)-Materialschicht versehen ist, die den Meridianen des Körpers entspricht, wobei das Kohlefaser-Heizelement mit Heizdraht versehen ist und des Weiteren das Stromversorgungsmodul des Heizdrahts umfasst, wobei das Stromversorgungsmodul ein Netzteil und eine Stromversorgungssteckerbuchse enthält, wobei die Stromversorgungssteckerbuchse in der äußeren Schicht vorgesehen ist und mit dem Heizdraht elektrisch verbunden ist, wobei das Netzteil mit der Stromversorgungssteckerbuchse abnehmbar, elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202016005912-U1 (DE)
Title: Wasserlose geruchsfreie elegante Wohntoilette
IPC: A47K17/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Elegantes Sitzmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Sitzmöbel eine nicht sichtbare Toilette enthält.
Patent DE-202016007041-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Absorption auf Gebäude oder Gebäudeteile einwirkender kurzzeitdynamischer Beanspruchungen
IPC: F16F15/04
Filed: 2016-11-14
Abstract: Einrichtung zur Absorption auf Gebäude oder Gebäudeteile einwirkender kurzzeitdynamischer Beanspruchungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sandwichelement (1) aus einem Stahlblech-Metallschaum-Stahlblech-Verbund über wenigstens ein Deformationselement (4) beabstandet zum Gebäude oder Gebäudeteil angeordnet ist.
Patent DE-202016102406-U1 (DE)
Title: Modular aufgebaute mechanische Armbanduhr
IPC: G04B37/18
Filed: 2016-05-04
Abstract: Armbanduhr (100), aufweisend einen Uhrenkörper (10), ein Uhrwerk (11) und ein mit dem Uhrenkörper (10) verbindbares oder verbundenes Armband (12), wobei das Uhrwerk (11) in einem Mittelteil (13) des Uhrenkörpers (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Uhrenkörper (10) modular aufgebaut ist, wobei eine Lünette (14) und ein zwischen dem Mittelteil (13) und der Lünette (14) angeordneter Zwischenring (15) austauschbar sind.
Patent DE-202016103117-U1 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, und Verkehrsmittel, insbesondere Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-06-13
Abstract: Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz (3), mit einer Rückenlehne (5) und einem mit der Rückenlehne verbundenen Sitzteil (4), wobei der Sitz wenigstens eine der folgenden Verstelleinrichtungen aufweist: – eine Lehnenneigungsverstellung, mit der die Rückenlehne (5) gegenüber dem Sitzteil (4) in oder entgegen der Fahrtrichtung verschwenkbar und in einer gewünschten Neigungsposition feststellbar ist, – eine Sitzlängsverstellung, mit der der Sitz in oder entgegen der Fortbewegungsrichtung, insbesondere Fahrtrichtung, verschieblich und in einer gewünschten Verschiebeposition feststellbar ist, wobei der Sitz (3) weiter eine elektrisch oder elektronisch betätigbare Feststellvorrichtung aufweist, die dazu ausgelegt ist, bei Betätigung die Neigungsverstellung, die Rückenlehne (5) und/oder die Verschiebung des Sitzes (3) zu blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (3) weiter eine Sensoreinrichtung (7) aufweist, die dazu ausgelegt ist, auf der dem Sitzbereich der Rückenlehne (5) abgewandten Rückseite des Sitzes befindliche Objekte (2, 9, 10) zu erfassen, und wobei die Feststellvorrichtung so ausgelegt ist, dass sie zum Blockieren betätigt wird, falls das Objekt (2, 9, 10) in einen vorgegebenen Erfassungsbereich der Sensoreinrichtung (7) gelangt.
Patent DE-202016105112-U1 (DE)
Title: Reinigungsanlage
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Reinigungsanlage (1), insbesondere für Bäckereizubehör, mit einem durch ein Gehäuse (2) umschlossenen Reinigungsbereich (3), in dem eine Reinigungseinheit (4) angeordnet ist mit mindestens einer um eine Drehachse (6) drehbar gelagerten Reinigungsdüse (5), deren Düsenöffnung (12) radial von der Drehachse (6) beabstandet ist und durch die Waschgut mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Reinigungsdüse (5) einem Kreisbahnerzeuger (7) derart zugeordnet ist, dass die Trajektorie der Drehachse (6) der Reinigungsdüse (5) durch eine Kreisbewegung beschrieben ist.
Patent DE-202016105450-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion von zumindest der Außenseiten von Kraftfahrzeugen
IPC: G01M17/02
Filed: 2016-08-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur visuellen Inspektion von Kraftfahrzeugen (2), wobei mehrere Bildaufnahmeeinrichtungen (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Bildaufnahmeeinrichtungen (4) in mehrere Gruppen (61, 62, ... 66) eingeteilt sind und eine erste Gruppe (61) einer Oberseite, eine zweite Gruppe (62) einer Unterseite, eine dritte Gruppe (63) einer Vorderseite, eine vierte Gruppe (64) einer Rückseite, eine fünfte Gruppe (65) einer linken Seite und eine sechste Gruppe (66) einer rechten Seite des Kraftfahrzeugs (2) zugeordnet ist.
Patent DE-202017003084-U1 (DE)
Title: Fluorpolymerdispersion
IPC: C09D127/18
Filed: 2017-06-13
Abstract: Wässrige Fluorpolymerdispersion, umfassend ein modifiziertes Polytetrafluorethylen (modifiziertes PTFE), das bis zu 1 Gew.-% mindestens eines Modifikationsmittels enthält, ausgewählt aus ungesättigten perfluorierten Ethern der allgemeinen Formel CF2=CF-(CF2)n-O-Rf' wobei n für entweder 0 oder 1 steht, Rf' für einen linearen oder verzweigten, cyclischen oder acyclischen perfluorierten Alkylrest steht, der von 0 bis 3 Sauerstoffatome in der Kette (vorzugsweise von 1 bis 3 Sauerstoffatome in der Kette) enthält und von 1 bis zu 10 (vorzugsweise bis zu 6) Kohlenstoffatome enthält, wobei die Dispersion ferner ein fluoriertes oberflächenaktives Mittel, ausgewählt aus linearen oder verzweigten perfluorierten oder teilweise fluorierten Alkansäuren, umfasst, wobei der Alkylrest der Säure einmal oder mehr als einmal von einem Sauerstoffatom unterbrochen ist, aber wobei die Dispersion das fluorierte oberflächenaktive Mittel in einer Menge von weniger als 5.000 ppm umfasst und wobei die Dispersion von etwa 1 bis etwa 10 Gew.-% (bezogen auf das Gewicht der Dispersion) eines oder mehrerer aliphatischer, nicht fluorierter, nicht ionischer oberflächenaktiver Mittel umfasst und wobei das modifizierte PTFE eine optische Durchlässigkeit von mehr als 55% aufweist.
Patent DE-202017006767-U1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Zellenrahmen, Zellenstapel und Redox-Flow-Batterie
IPC: H01M8/18
Filed: 2017-03-16
Abstract: Bipolarplatte für eine Batterie, wobei die Bipolarplatte eine Oberfläche zur Anordnung einer positiven Elektrode und eine andere Oberfläche zur Anordnung einer negativen Elektrode aufweist,wobei zumindest eine der Oberflächen der Bipolarplatte mit einer Vielzahl von Nutabschnitten, durch die ein Elektrolyt fließt, und einem Stegabschnitt versehen ist, der zwischen den Nutabschnitten, die zueinander benachbart sind, angeordnet ist,die Nutabschnitte einen Einleitungs-Nutabschnitt und einen Auslass-Nutabschnitt aufweisen, die nicht miteinander in Kommunikation sind,der Stegabschnitt einen unebenen Abschnitt aufweist, der so gestaltet ist, dass er ein Rutschen der positiven Elektrode oder der negativen Elektrode in einer Richtung, in der die benachbarten Nutabschnitte parallel angeordnet sind, unterdrückt,der unebene Abschnitt eine raue Oberfläche aufweist, die an mindestens einem Teil einer Oberfläche des Stegabschnitts vorgesehen ist, unddie raue Oberfläche eine Oberflächenrauheit von 0,1 µm oder mehr und 10 µm oder weniger, hinsichtlich der mittleren arithmetischen Rauheit Ra aufweist.
Patent DE-202017100522-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
IPC: F16P3/14
Filed: 2017-01-31
Abstract: Überwachungseinrichtung (30) zur Überwachung eines bewegbaren Maschinenteils (12), welches insbesondere zur Bearbeitung oder Handhabung eines Werkstücks (14) dient,wobei die Überwachungseinrichtung (30) zumindest ein berührungsloses Sensorsystem (18, 20, 32) zur Erfassung der Position des bewegbaren Maschinenteils (12) und zur Erfassung der Position eines Objekts (24), beispielsweise einer Person oder eines Hindernisses, in der Umgebung des bewegbaren Maschinenteils (12) umfasst,wobei das Sensorsystem (18, 20, 32) mehrere Single-Photon-Avalanche-Dioden-(SPAD)-Distanzsensoren (18, 20) aufweist,wobei das Sensorsystem (18, 20, 32) ausgebildet ist, jeweils mehrere verschiedene Positionen des bewegbaren Maschinenteils (12) und mehrere verschiedene Positionen des Objekts (24) zu unterscheiden,wobei die Überwachungseinrichtung (30) ausgebildet ist, anhand der mittels des Sensorsystems (18, 20, 32) erfassten Positionen des bewegbaren Maschinenteils (12) und des Objekts (24) eine Gefahrensituation zu erkennen und bei Vorliegen der Gefahrensituation ein Brems- und/oder Abschalt- und/oder Ausweichsignal an einen Sicherheitseingang (34) des bewegbaren Maschinenteils (12) zu senden.
Patent DE-202017101492-U1 (DE)
Title: Anschlussadapter
IPC: H01R13/6592
Filed: 2017-03-15
Abstract: Anschlussadapter (1) zum Anschluss einer Erdungsleitung (14) an einem metallischen Schutzschlauch (17) gekennzeichnet• durch einen Leitungskontakt (4) mit mindestens einem am Außenmantel der Erdungsleitung (14) anliegenden Ringsegment und• durch einen Schlauchkontakt (6) mit einer am Innenmantel des Schutzschlauchs (17) anliegenden Kontaktlasche (5).
Patent DE-202017103484-U1 (DE)
Title: Schraubverbindung an einer Zentrifuge
IPC: B04B15/06
Filed: 2017-06-09
Abstract: Schraubverbindung (100) zum Fügen von Bauteilen (3a, 3b) einer Zentrifuge mit einem rotierenden System, wobei die Bauteile (3a, 3b) jeweils aus einem rost- und säurebeständigen Stahl hergestellt sind und die Schraubverbindung (100) wenigstens eine Schraube (103) aufweist, die die aus einem rost- und säurebeständigen Stahl hergestellt ist und die Schraube (103) zumindest einen Schaft (105) aufweist, der in ein Mutterngewinde (111) eines Gegenstücks eingeschraubt ist, wobei der Schaft (105) einen Gewindeabschnitt (110) aufweist und das Gewinde des Gewindeabschnitts (110) geometrisch mit dem Mutterngewinde (111) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine metallische Beschichtung (113, 114) auf eine oder mehrere Flächen der Schraube aufgebracht ist, wobei diese Beschichtung nur jeweils auf eine solche Fläche an der Schraube (103) aufgebracht ist, die im eingeschraubten Zustand im Bereich des Mutterngewindes liegt (111) oder eine andere Fläche berührt.
Patent DE-202018001927-U1 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit einem einschwenkbaren Propellerantrieb
IPC: B64C31/024
Filed: 2018-04-16
Abstract: Manntragendes Luftfahrzeug (1) mit einem Rumpf (2) und einem Propellerantrieb (3, 4, 5) , dadurch gekennzeichnet, dass der Propellerantrieb (3, 4, 5) einen Antriebsmotor (3) und einen mit dem Antriebsmotor (3) mittels einer Propellerwelle (5, 5') verbundenen Faltpropeller (4, 4') aufweist, wobei der Propellerantrieb (3, 4, 5) in einem Frontbereich des Rumpfes (2) angeordnet ist und derart mittels eines Schwenklagers (7) mit dem Rumpf (2) schwenkbar verbunden ist, dass der Propellerantrieb (3, 4, 5) nur um die Schwenkachse (6) des Schwenklagers (7) geschwenkt werden kann, wobei der Rumpf (2) eine Rumpföffnung (10) aufweist, welche mittels wenigstens einer zum Verschließen der Rumpföffnung (10) ausgebildeten Verschlussklappe (9, 9', 15, 15') verschlossen werden kann, wobei der Faltpropeller (4, 4') durch Schwenken des Propellerantriebs (3, 4, 5) um die Schwenkachse (6) in eine Betriebsposition gebracht werden kann und durch Zurückschwenken in den Rumpf (2) in eine Ruheposition (4', 5') im Rumpf (2) aufgenommen werden kann, wobei in der Betriebsposition ein Längsabschnitt der Propellerwelle (5) und der Faltpropeller (4) aus der Rumpföffnung (10) herausragt.
Patent DE-202018002185-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Schlepplifte, mit deren Hilfe Fahrräder sicher gezogen werden können, für die Verwendung in Bikeparks für Mountainbikes (Downhill)
IPC: B61B12/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Transportvorrichtung für Schlepplifte, mit deren Hilfe Fahrräder sicher einen Hang hochgezogen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugbügel (4) mehrfach gebogen ist
Patent DE-202018004233-U1 (DE)
Title: Kombinationsinstrument für ein Fahrzeug
IPC: B60K37/02
Filed: 2018-09-13
Abstract: Kombinationsinstrument für ein Fahrzeug, mit:einem mittleren Modul, das eine mittlere Anzeigeeinheit aufweist; undeinem seitlichen Modul, das an einer Seitenfläche des mittleren Moduls angeordnet ist und eine seitliche Anzeigeeinheit aufweist,wobei das seitliche Modul abnehmbar mit dem mittleren Modul gekoppelt ist.
Patent DE-202018005403-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Schaum
IPC: B01F3/04
Filed: 2018-11-22
Abstract: Anordnung (2) zur Erzeugung von Schaum (S) mit mindestens einer Auslasseinrichtung (8) aufweisend mindestens eine Auslassöffnung (8A) zur Einleitung von Gas (9) in eine schaumfähige Flüssigkeit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (2) auf der schaumfähigen Flüssigkeit (6) schwimmfähig ist, wobei die Auslasseinrichtung (8) an der Anordnung (2) derart vorgesehen ist, dass ihre Auslassöffnung (8A) unterhalb der Flüssigkeitsoberfläche (6A) der schaumfähigen Flüssigkeit (6) angeordnet ist, wenn die Anordnung (2) auf der Flüssigkeit (6) schwimmt.
Patent DE-202018005946-U1 (DE)
Title: Selbstkonfigurierendes Gateway mit automatischer Framekonvertierung für CAN-Bussysteme
IPC: H04L12/66
Filed: 2018-12-20
Abstract: Gerät mit zwei oder mehreren CAN-Schnittstellen, dadurch gekennzeichnet, dass Frames, die auf einer beliebigen Schnittstelle empfangen wurden, in das Format eines oder mehrerer anderer CAN-Bussysteme konvertiert, und die konvertierten Frames auf den Schnittstellen, die an die entsprechenden CAN-Bussysteme angeschlossen sind, ausgegeben werden können.
Patent DE-202018100434-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit Zubehörelement
IPC: G02B6/04
Filed: 2018-01-26
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1), insbesondere zur Akzent- und/oder Dekorationsbeleuchtung, mit mindestens einem Zubehörelement (10) und einer Beleuchtungsvorrichtung (20) umfassend ein Gehäuse (40) mit mindestens einer Aufnahme (30) zum Aufnehmen des zumindest einen Zubehörelementes (10) und mindestens eine Lichtquelle (50a, b), die zumindest einem Zubehörelement (10) zuordenbar ist, wobei das zumindest eine Zubehörelement (10) im Wesentlichen stabförmig mit einem proximale Ende (110a) und einem distalen Ende (110b) ausgebildet ist, wobei das zumindest eine Zubehörelement (10) aus einem zumindest teil- oder abschnittsweise transparenten und/oder transluzenten Werkstoffverbund besteht, wobei der Werkstoffverbund zumindest ein Lichtleitelement (301, 311) und zumindest ein Streuelement (303) umfasst, wobei in das zumindest eine Zubehörelement (10), im in die Beleuchtungsvorrichtung (20) integrierten Zustand, Licht der zumindest einen Lichtquelle (50a, b) im Betriebszustand am proximalen Ende (110a) eingestrahlt werden kann und dieses Licht zumindest teil- oder abschnittsweise mittels des zumindest einen Streuelementes (303) seitlich aus dem mindestens einen Zubehörelement (10) emittiert wird.
Patent DE-202018100451-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Transformator und Transformatoranordnung
IPC: H01F27/00
Filed: 2018-01-26
Abstract: Halterung für einen Transformator, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung umfasst: einen ersten Seitenbalken (10) mit einem ersten Ende (11) und einem zweiten Ende (12), einen zweiten Seitenbalken (20) mit einem ersten Ende (21) und einem zweiten Ende (22), wobei der zweite Seitenbalken mit einer Distanz von dem ersten Seitenbalken positioniert ist, wobei das erste Ende (11) des ersten Seitenbalkens (10) konfiguriert ist, um lösbar an wenigstens einer Hebeöse (80) des Transformators (30) befestigt zu werden, das erste Ende (21) des zweiten Seitenbalkens (20) konfiguriert ist, um lösbar an wenigstens einer Hebeöse (80) des Transformators (30) befestigt zu werden, und das zweite Ende (12) des ersten Seitenbalkens (10) und das zweite Ende (22) des zweiten Seitenbalkens (20) konfiguriert sind, um lösbar an einer Basis (40) für den Transformator (30) befestigt zu werden, und wenigstens einen Querbalken (50, 60, 70), der an dem ersten Seitenbalken (10) und dem zweiten Seitenbalken (20) befestigt ist.
Patent DE-202018106497-U1 (DE)
Title: Parksperreneinheit
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-11-15
Abstract: Parksperreneinheit mit einer Antriebseinheit und einer in einem Gehäuse (1) gelagerten Verstellmechanik (2), welche ein mittels einer Hauptantriebseinheit (3) der Antriebseinheit relativ zu dem Gehäuse (1) vor und zurück bewegbares Verstellglied (4) aufweist, das mit einem Auslenkmechanismus (6) für das Einlegen und Freigeben eines mit einem Parksperrenrad (7) zusammenwirkenden Blockierelements (8), insbesondere einer Sperrklinke, gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslenkmechanismus (6) seitlich beabstandet von der Verstellmechanik (2) bezüglich deren Längserstreckung angeordnet ist.
Patent DE-202018107063-U1 (DE)
Title: Anordnung bei der Handhabung von Tambouren oder Tambourwalzen
IPC: B65H19/30
Filed: 2018-12-11
Abstract: Anordnung für die Handhabung von Tambouren oder Tambourwalzen in Verbindung mit Faserbahnmaschinen, wie Papier- und Kartonmaschinen, wobei die Anordnung erste und zweite Schienen (13, 14) umfasst, auf die das erste und zweite Ende (11, 12) des Tambours (10) oder der Tambourwalze entsprechend zu stützen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung ein an der ersten Schiene (13) angeordnetes Drehlager (16) oder ähnliches umfasst, an das das erste Ende (11) des Tambours (10) oder der Tambourwalze gestützt ist und das einen Schwenkpunkt (P) bildet, um den der Tambour (10) oder die Tambourwalze im Wesentlichen um 90º zu schwenken ist, und wobei die Anordnung Organe (15, 17) umfasst, um das andere Ende (12) des Tambours (10) oder der Tambourwalze während der Schwenkbewegung (C) zu stützen.
Patent DE-202019002815-U1 (DE)
Title: Federnde Kontaktplatten zur Kontaktierung von einzelnen Zellen in Batterie und Akku Packs
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-07-03
Abstract: Kontaktierung von mehreren Einzelzellen zu einem Batterie oder Akku Pack mit Kontaktplatten, ohne die Kontaktplatten mit den einzelnen Zellen zu verschweißen.
Patent DE-202019004592-U1 (DE)
Title: Gerät zur Massage mittels Stößen durch variablen Massageaufsatz
IPC: A61H15/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Schutzansprüche betreffen:1. Die wechselbaren Massageaufsätze2. die stufenweise Einstellung der Geschwindigkeit des Massagearms.
Patent DE-202019100528-U1 (DE)
Title: Bremsbackenausrichtvorrichtung für Scheibenbremse und Scheibenbremse
IPC: F16D65/092
Filed: 2019-01-29
Abstract: Bremsbackenausrichtvorrichtung für Scheibenbremse, dadurch gekennzeichnet, dass diese Ausrichtvorrichtung eine Positionshalterung (1) und eine feste Halterung (4) umfasst. Die Positionshalterung (1) umfasst zwei Wandplatten, die an den Enden vertikal fest miteinander verbunden sind. Dabei ist eine Wandplatte ist fest mit der Bremsbacke (9) verbunden, und die andere Wandplatte ist fest mit der festen Halterung (4) verbunden. Die feste Halterung (4) ist am Bremsarm (8) der Scheibenbremse (8) befestigt. Die Positionshalterung (1) und die feste Halterung (4) sind durch einen Befestigungsbolzen (2) und eine Befestigungsmutter (7) verbunden, und der Befestigungsbolzen (2) ist mit einer Tellerfederanordnung ummantelt. Die Tellerfederanordnung befindet sich zwischen dem Kopf des Befestigungsbolzens (2) und der Befestigungsmutter (7).
Patent DE-202020001839-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Schärfen von Sägeketten mit spezieller Schneidgeometrie (Kantenschliff)
IPC: B23D63/16
Filed: 2020-04-30
Abstract: Spannvorrichtung zum Schärfen von Sägeketten mit spezieller Schneidgeometrie, dadurch gekennzeichnet dass eine Spannschiene zur Aufnahme einer Sägekette (Fig 1 - 2) auf einer starren oder verstellbaren Trägerplatte in einem definierten Winkel beweglich montiert ist (Fig 1 - 1).
Patent DE-202020004351-U1 (DE)
Title: Filtergestell für Mattenfilter mit optionaler Fütterungsvorrichtung
IPC: A01K63/04
Filed: 2020-10-15
Abstract: Filtergestell für Mattenfilter mit optionaler Fütterungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass diese versehen mit Erhebungen an der innenliegenden Rückseite, innenliegenden Seitenteilen oder innenliegenden Frontseiten Flüssigkeitskanäle zur durchflussoptimierten Verwendung mit gängigen Filterschaumstoffen oder anderweitigen Filtermedien erzeugt.
Patent DE-202020105107-U1 (DE)
Title: Belustigungseinrichtung
IPC: A63G7/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Belustigungseinrichtung mit einer Transportvorrichtung (2) für Passagiere, die eine bevorzugt ringartige, geschlossene Transportbahn (5) mit einem oder mehreren entlang der Transportbahn (5) in einer Fahrtrichtung (9) beweglichen Transportmitteln (4) für Passagiere aufweist,- wobei die Passagiere an dem jeweiligen Transportmittel (4) mit einer Passagierausrichtung (10) aufgenommen sind,- wobei die Transportvorrichtung (2) eine Antriebseinrichtung (8) für das oder die Transportmittel (4) umfasst,- wobei die Transportbahn (5) einen zumindest bereichsweise gekrümmten und zumindest bereichsweise tordierten Transportbahnverlauf und eine oder mehrere Gefällestrecken (6)- sowie mindestens eine abrupte Änderung des Transportbahnverlaufs um ca. 90° mit einem dortigen Umlenkmittel (7) aufweist und- wobei die Transportvorrichtung (2) ein Variationsmittel (11) zur Änderung der Passagierausrichtung (10) relativ zur Fahrtrichtung (9) des Transportmittels (4) aufweist.
Patent DE-202020105477-U1 (DE)
Title: Überwachungsaufsatz zur Überwachung einer Mutter einer Schraubverbindung
IPC: G01M99/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Überwachungsaufsatz zur Überwachung einer Mutter (9) einer Schraubverbindung auf Rissbildung, Deformation und/oder Bruch, wobei der Überwachungsaufsatz eine Leiterschleife aufweist, die um einen Außenumfang der Mutter (9) geführt ist und die bei einer Deformation, einem Riss und/oder einem Bruch der Mutter (9) unterbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwachungsaufsatz mindestens zwei die Mutter (9) an ihrem Umfang gemeinsam umschließende Segmente (1, 1') aufweist, die an mindestens einer radialen Verbindungsstelle kraftschlüssig zusammengehalten sind, wobei die Leiterschleife an der Verbindungsstelle über Kontakte geführt ist.
Patent DE-202021001385-U1 (DE)
Title: Kühl - und Frischhalteteile
IPC: F25D3/06
Filed: 2021-04-15
Abstract: Kühl- und Frischhalteteile zur Aufbewahrung und Lagerung von Gemüse und Obst und sonstigen leicht verderblichen Gütern, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühl- und Frischhalteteile aus ungebrannter Keramik bestehen und wahlweise in Kühlschränken oder als Einbauteile bzw. Einbausätze in Aufbewahrungsschränken und Lagerräumen als Verkleidung von Wänden und Decken und Auslegung von Böden, vorzugsweise ohne Energieverbrauch Anwendung finden.