baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012208348-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Stossfänger
Inventor: MIZOGUCHI HIROO
IPC: B60R19/24
Filed: 2012-05-18
Granted: 2014-03-20
Abstract: Es wird ein Fahrzeug-Stoßfänger bereitgestellt, der in der Umgebung der Stelle, an welcher der Stoßfänger an einem Seitenflächenelement angebracht ist, eine höhere Steifigkeit erzielen kann, während ein hervorragendes Entwässerungsvermögen gewährleistet wird, und Folgendes aufweist: einen mittleren Abschnitt 110, der in Fahrzeugquerrichtung verläuft; zwei seitliche Abschnitte 120a, 120b, die von den beiden Enden des mittleren Abschnitts aus zu Seitenflächenelementen (Frontkotflügelblechen) hin verlaufen; einen oberen Flansch 130, der von einer Oberkante der seitlichen Abschnitte aus relativ zu einer Fahrzeugkarosserie nach innen übersteht; einen Befestigungsflansch 132, der in der Nähe eines Endes der seitlichen Abschnitte an den oberen Flansch anschließt und weiter ins Innere der Fahrzeugkarosserie hinein übersteht als der obere Flansch; eine Nut 140, die durch eine Vertiefung in einer oberen Fläche des oberen Flansches in der Nähe des Befestigungsflansches entlang der Oberkante 124 der seitlichen Abschnitte ausgebildet ist; mindestens eine Rippe 142, die die Nut in Fahrzeugquerrichtung in mehrere Vertiefungen 140a, 140b unterteilt; und mehrere Wasserablauföffnungen 144a, 144b, die respektive in den mehreren Vertiefungen ausgebildet sind.
Patent DE-102012218358-B4 (DE)
Title: Trennkolbendichtungsanordnung sowie Schwingungsdämpfer
Inventor: BÖHLER WOLFGANG
IPC: F16F9/02
Filed: 2012-10-09
Granted: 2019-10-24
Abstract: Trennkolbendichtungsanordnung (10) für Kurzhubanwendungen, umfassend:- ein als Trennkolben ausgebildetes erstes Maschinenteil (12),- ein als Zylinder ausgebildetes zweites Maschinenteil (14), in dem das erste Maschinenteil (12) entlang einer Bewegungsachse (16) hin- und her verschiebbar geführt ist, wobeidas erste Maschinenteil (12) einen Druckmittelspeicherraum (18) des zweiten Maschinenteils (14) von einem Gasraum (20) des zweiten Maschinenteils (14) trennt, und- einen gummielastisch verformbaren Dichtungsring (24), der in einer Nut (22) eines der beiden Maschinenteile (12, 14) angeordnet ist, wobeider Dichtungsring (24) mit einer Dichtkante (32) an einer Dichtfläche (34) des jeweils anderen der beiden Maschinenteile (12, 14) dichtend anliegt, wobeider Dichtungsring (24) einen nutgrundseitig angeordneten Halteabschnitt (26) und einen mit der Dichtkante versehenen Kopfabschnitt (30) aufweist, der mit dem Halteabschnitt (26) kippgelenkig verbunden ist, wobeider Kopfabschnitt (30) in seiner Neutralstellung mit seiner Mittelachse (50) orthogonal zur Bewegungsachse (16) ausgerichtet ist, wobeidie Dichtkante (32) in der Neutralstellung des Kopfabschnitts (30) einen dem Druckmittelspeicherraum (18) zuweisenden ersten Kontaktflächenwinkel α aufweist, der größer ist, als ein dem Gasraum (20) zugewandter zweiter Kontaktflächenwinkel β, und wobeider Kopfabschnitt (30) durch eine Verschiebebewegung des Trennkolbens entlang der Bewegungsachse (16) aus der Neutralstellung in zwei einander entgegengerichtete Kipprichtungen (46, 48) gegenüber dem Halteabschnitt (26) verkippbar ist, wobei der Halteabschnitt (26) des Dichtungsrings (24) in der Nut (22) des einen Maschinenteils (12, 14) im axialen Formschluss oder im axialen Preßsitz gehalten angeordnet ist und der Halteabschnitt (26) nutgrundseitig eine Anlagefläche (38) mit ringförmigen Einbuchtungen (40) aufweist.
Patent DE-102013004028-B4 (DE)
Title: Brille
Inventor: CHEN LIN YUAN
IPC: G02C1/04
Filed: 2013-03-05
Granted: 2019-02-28
Abstract: Brille, umfassend
 eine Fassung (11), die zwei Ränder (111) zur Befestigung der Gläser und zwei Magnethalter (112) aufweist,
 zwei Gläser (12), die an den Rändern (111) befestigt sind,
 zwei erste Magnete (13), die in den Magnethaltern (112) angeordnet sind,
 zwei Ohrbügel (14), die mit den beiden Seiten der Fassung (11) verbunden sind, und
 zwei Sperrelemente (15), die an der Fassung (11) angelenkt sind und jeweils einen zweiten Magnet (151) aufweisen, wobei die Sperrelemente (15) gegenüber der Fassung (11) gedreht und durch die Anziehungskraft der ersten Magnete (13) und
 der zweiten Magnete (151) an den Gläsern (12) befestigt werden können,
 dadurch gekennzeichnet, dass jedes Sperrelement (15) durch einen Bolzen an der Fassung (11) angelenkt ist, wobei jeder Ohrbügel (14) auch durch den jeweiligen Bolzen (161) mit der Fassung (11) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102013004587-B4 (DE)
Title: Dachstruktur für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: BALLWEG FELIX
IPC: B62D25/06
Filed: 2013-03-15
Granted: 2021-05-20
Abstract: Dachstruktur für eine Fahrzeugkarosserie, welche eine Dachöffnung (2) und einen Dachrahmen (3) aufweist, in welchen ein feststehendes Dachelement (4) eingebracht ist, welches die Dachöffnung (2) zumindest teilweise verschließt, wobei zwischen dem Dachrahmen (3) und dem feststehenden Dachelement (4) ein Karosserieverstärkungselement (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Karosserieverstärkungselement (20) als Schubfeld in Form einer Platte ausgeführt ist, welche mit einer ersten Seite (21) im Bereich einer fondseitigen Stirnseite (10) des feststehenden Dachelements (4) und mit einer gegenüberliegenden zweiten Seite (22) an einem fondseitigen Bereich (3.1) des Dachrahmens (3) befestigt ist.
Patent DE-102013012323-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stricken von Gestricken
Inventor: YUI MANABU
IPC: D04B1/22
Filed: 2013-07-25
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Stricken eines Gestricks mit einer Rippenstruktur, bei dem ein zweiter Strickfaden auf einer Rückseite bezüglich eines ersten Strickfadens, der sich vom zweiten Strickfaden unterscheidet, positioniert wird, der erste Gestrickfaden und der zweite Gestrickfaden zu einer Vielzahl von Stricknadeln geführt werden, die in Nadelbetten unter Verwendung einer Flachstrickmaschine mit wenigstens einem Paar von vorderen und hinteren Nadelbetten angeordnet sind, und in der Maschen umhängbar sind, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:Schritt T1 zum Stricken von wenigstens einer Basismaschenreihe (2), die die Rippenstruktur bildet, unter Verwendung des ersten Strickfadens;Schritt T2 zum Stricken einer neuen Masche (3, 9) unter Verwendung des ersten Strickfadens bezüglich den Maschen der Basismaschenreihe (2) und Bilden einer Erweiterungsmasche (4) auf dem anderen Nadelbett (BB);Schritt T3 zum Stricken einer neuen Masche (5) unter Verwendung des zweiten Strickfadens bezüglich der Erweiterungsmasche (4), die in Schritt T2 auf dem anderen Nadelbett (BB) gebildet wurde;Schritt T4 zum Überlappen der neuen Masche (5), die in Schritt T3 gebildet wurde, mit der Masche (3), die auf dem einen Nadelbett (FB) hängt und in Schritt T2 gebildet wurde; undSchritt T5 zum Wiederholen der Schritte T1 bis T4.
Patent DE-102013012940-B4 (DE)
Title: System zur Vermeidung des Befahrens eines Fahrstreifens oder einer Fahrbahn in unzulässiger Fahrtrichtung mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: BERGER LUTZ
IPC: H04B1/59
Filed: 2013-07-29
Granted: 2016-04-14
Abstract: System zur Vermeidung des Befahrens eines Fahrstreifens oder einer Fahrbahn in unzulässiger Fahrtrichtung mit einem Kraftfahrzeug, bei dem mehrere RFID-Transponder (A, B, C, D) im Belag eines Fahrstreifens oder einer Fahrbahn oder an einem Fahrstreifen oder einer Fahrbahn in einer Fahrtrichtung in jeweils einem Abstand zueinander angeordnet und so ausgebildet sind, dass sie jeweils unterschiedliche Signale aussenden, wobei die Signale der jeweiligen RFID-Transponder (A, B, C, D) entsprechend ihrer Anordnung generiert werden; und an einem Kraftfahrzeug (1) mindestens eine Einrichtung zur drahtlosen Datenübertragung (2) vorhanden ist, die zum empfangen der Signale der RFID-Transponder (A, B, C, D) und zur Übertragung von Energie zu den RFID-Transpondern (A, B, C, D) ausgebildet ist; und die Einrichtung zur drahtlosen Datenübertragung (2) mit einer elektronischen Auswerte- und Steuereinheit des jeweiligen Kraftfahrzeugs (1) verbunden ist; so dass mit der elektronischen Auswerte- und Steuereinheit mindestens ein Warnsignal generierbar ist und/oder ein zum Halten des Kraftfahrzeugs führender Eingriff in die Steuerung des Kraftfahrzeugs (1) erfolgt, wenn ein Befahren in eine unzulässige Fahrtrichtung erkannt worden ist, dadurch gekennzeichnet, dass von den RFID-Transpondern (A, B, C, D) jeweils ein Signal, das einem numerischen Wert entspricht, generiert wird und die numerischen Werte der von den RFID-Transpondern (A, B, C, D) gesendeten Signale jeweils unterschiedlich groß sind; wobei die vom Transponder (2) beim Überfahren nacheinander empfangenen Signale der RFID-Transponder (A, B, C, D) zur Erkennung der jeweiligen Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges (1) einer Addiereinrichtung zugeführt werden.
Patent DE-102013106624-B4 (DE)
Title: Verfahren zum formen eines kerns eines elektromagnetischen relais
Inventor: WU SUNG-JEN
IPC: H01F41/02
Filed: 2013-06-25
Granted: 2018-03-29
Abstract: Ein Verfahren zum Formen eines Kerns eines elektromagnetischen Relais, mit folgenden Vorgängen: (a) Schneidvorgang (S1): Ein Metallteil, das als eine Platte gebildet ist, wird in einen halbfertigen Körper beschnitten; dieser halbfertige Körper ist aus einem Querteil (11) und aus zwei verlängerten Teilen (12, 13) gebildet, die sich von je einem der beiden Enden des Querteils (11) erstrecken; die beiden verlängerten Teile (12, 13) erstrecken sich dabei in dieselbe Richtung; (b) erster Biegevorgang (S2): Die verlängerten Teile (12, 13) werden in deren Mitte gebogen, um zwei erste geformte Teile (121, 131) und zwei zweite geformte Teile (122, 132) zu bilden; die beiden ersten geformten Teile (121, 131) erstrecken sich dabei vom Querteil (11), während sich beide zweite geformte Teile (122, 132) von je einem der beiden ersten geformten Teile (121, 131) erstrecken; die beiden ersten geformten Teile (121, 131) und das Querteil (11) sind horizontal; ein Spitzenwinkel ist zwischen jedem ersten geformten Teil (121, 131) und jedem jeweiligen zweiten geformten Teil (122, 132) gebildet; (c) zweiter Biegevorgang (S3): Jedes zweite geformte Teil (122, 132) wird kontinuierlich zu jedem jeweiligen ersten geformten Teil (121, 131) gebogen, bis ein Ende eines jeden zweiten geformten Teils (122, 132) an jedes jeweilige geformte Teil (121, 131) anstoßen; ein Spalt (123, 133) ist zwischen jedem zweiten geformten Teil (122, 132) und jedem jeweiligen ersten geformten Teil (121, 131) gebildet; (d) Zusammenpressvorgang (S4): Jedes erste geformte Teil (121, 131) und jedes zweite geformte Teil (122, 132) sind in eine Richtung gegenüber einer Biegerichtung beim ersten Biegevorgang (S2) gebogen, wonach jedes erste geformte Teil (121, 131) und jedes zweite geformte Teil (122, 132) zum Querteil (11) hin zusammengepresst werden; ein Querschnitt des Spalts (123, 133) weist eine ovale Form auf; mit jedem zweiten geformten Teil (122, 132) wird ein anstoßendes Teil (124, 134) gebildet, wobei dieses anstoßende Teil (124, 134) an je eines der ersten geformten Teile (121, 131) anstößt, so dass danach jedes erste geformte Teil (121, 131) und jedes zweite geformte Teil (122, 132) zusammengepresst werden, um den Spalt (123, 133) zusammenzupressen; schließlich wird jedes erste geformte Teil (121, 131) und jedes zweite geformte Teil (122, 132) weiter zusammengepresst, um einen magnetischen Pol (125, 135) in einer Blockform zu bilden.
Patent DE-102013209156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung und Überwachung der Kalibrierung einer Kamera mit einem Gehäuse zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug-Surround-View-System
Inventor: ROSENBERG HARALD VON
IPC: G01P15/00
Filed: 2013-05-16
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung von zwei oder mehreren Kameras (2a, 2b, 2c, 2d), wobei die Kameras (2a, 2b, 2c, 2d) mit einem Gehäuse (8) zur Aufnahme der Umgebung eines Kraftfahrzeuges (1) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug-Surround-View-System vorgesehen sind, wobei mittels der Kameras (2a, 2b, 2c, 2d) Bilddaten der Umgebung des Kraftfahrzeuges generierbar sind und eine erste Schnittstelle (7) vorhanden ist, über die die Bilddaten der jeweiligen Kamera (2a, 2b, 2c, 2d) zur weiteren Verarbeitung außerhalb des Gehäuses weiterleitbar sind, wobei jede Kamera (2a, 2b, 2c, 2d) einen Intertialsensor (6) aufweist, der innerhalb des Gehäuses (8) angeordnet ist und die Daten des Inertialsensors (6) über die erste Schnittstelle (7) oder eine zweite Schnittstelle zur weiteren Verarbeitung außerhalb des Gehäuses (6) weiterleitbar sind dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt (11) Orientierungswinkel der einzelnen Kameras mittels des jeweiligen Inertialsensors (6) bestimmt werden, dass in einem zweiten Schritt (12) die Orientierungswinkel der Kameras (2a, 2b, 2c, 2d) verwendet werden, um relative Winkel zwischen den benachbarten Kameras zu bestimmen.
Patent DE-102014001557-B4 (DE)
Title: Digital-analog-wandler mit mischer
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03M1/74
Filed: 2014-02-05
Granted: 2017-05-24
Abstract: Digital-Analog-Wandler (200), umfassend: einen Digitalsignaleingang (202), eingerichtet zum Empfangen eines digitalen Mehrbit-Eingangssignals; eine Matrix (208) umfassend Zellen von Einheitsstromquellen zum Bereitstellen eines analogen Ausgangssignals (210) für einen Ausgangsanschluss des Digital-Analog-Wandlers (200), und einen Decodierer (204, 206) zum Bereitstellen wenigstens eines Steuersignals zum gezielten und gleichzeitigen Ankoppeln einer Anzahl der Einheitsstromquellen an den Ausgangsanschluss des Digital-Analog-Wandlers (200) basierend auf dem digitalen Mehrbit-Eingangssignal, wobei das wenigstens eine Steuersignal basierend auf einem Lokaloszillator-Signal (216) moduliert ist, ehe es die Zellen der Matrix (208) erreicht.
Patent DE-102014002006-B4 (DE)
Title: Straffer für eine Fahrzeugsicherheitseinrichtung
Inventor: KACPRZAK MICHAL
IPC: B60R22/195
Filed: 2014-02-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Straffer (10) für eine Fahrzeugsicherheitseinrichtung miteinem Rohrgehäuse (12), in dem ein Kolben (18) verschieblich gelagert ist,einem das Rohrgehäuse (12) stirnseitig schließenden Verschlussteil (26), das eine Seilführung (38) für ein Straffseil (28) bildet, welches mit einem Gurtschloss oder einem Endbeschlag (34) verbunden sein kann, und in der das Straffseil (28) in einem Bogen umgelenkt wird,einem Gasgenerator (24), der im Verschlussteil (26) aufgenommen ist,wobei das Rohrgehäuse (12) einen Aufnahmebereich (14) zur Aufnahme des Verschlussteils (26) sowie einen Befestigungsabschnitt (16) aufweist, der zur Befestigung des Straffers (10) an einem Fahrzeugrahmen dient,dadurch gekennzeichnet,dass zwischen Verschlussteil (26) und Kolben (18) ein an dem Verschlussteil (26) befestigtes Seileinlaufteil (66) vorhanden ist, durch das das Straffseil (28) hindurchgeführt und in dem das Straffseil (28) umgelenkt wird.
Patent DE-102014013787-B4 (DE)
Title: Verdeckgestell für eine zusammenschiebbare Plane
Inventor: SCHOLZ AXEL
IPC: B62D33/02
Filed: 2014-09-23
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verdeckgestell für eine zusammenschiebbare Plane, umfassend entlang seitlicher Längsträger (12) verlagerbare Schlitten (14), wobei bezüglich der Längsträger (12) benachbarte Schlitten (14) über einen ersten Lenker (18) und einen zweiten Lenker (20) gekoppelt sind, wobei der erste Lenker (18) an einem ersten der Schlitten (14) und der zweite Lenker (20) an einem zweiten der Schlitten (14) gelenkig (21) gelagert ist,wobei der erste Lenker (18) und der zweite Lenker (20) über ein Gelenk (32) miteinander drehbar verbunden sind,wobei an einem (18) von dem ersten und dem zweiten Lenker (18; 20) ein Hubspriegel (34) angeschlossen ist, der bei Zusammenfahren der Lenker (18; 20) zum Anheben der Plane vorgesehen ist,wobei der Hubspriegel (34) zumindest einen Endabschnitt (34a) aufweist, der einen der Längsträger (12) übergreift,dadurch gekennzeichnet,dass der Endabschnitt (34a) einen Vorsprung (82) aufweist, der in eine nach oben offene Kammer (62) des Längsträgers (12) einsenkbar ist und den Endabschnitt (34a) mit dem Längsträger (12) bei abgesenktem Hubspriegel (34) koppelt, unddass in der Kammer (62) zugleich eine Führungsrolle (66) des Schlittens (14) aufnehmbar ist.
Patent DE-102014107022-B4 (DE)
Title: Leitschaufelanordnung mit einer Rippenkappe
Inventor: DAVIS III CHARLES LEWIS
IPC: F01D9/02
Filed: 2014-05-19
Granted: 2024-01-18
Abstract: Leitschaufelanordnung (100) zur Verwendung in einer Turbine (40), die aufweist:
 einen ersten Hohlraum (120) in einer Leitschaufel (105);
 einen zweiten Hohlraum (130) in der Leitschaufel (105);
 eine Rippe (140), die zwischen dem ersten Hohlraum (120) und dem zweiten Hohlraum (130) positioniert ist;
 einen ersten Einsatz (160) mit einer ersten Hohlraumeinsatzkonfiguration;
 einen zweiten Einsatz (170) mit einer zweiten Hohlraumeinsatzkonfiguration; und
 eine Rippenkappe (180), die an der Rippe (140) zwischen dem ersten Hohlraum (120) und dem zweiten Hohlraum (130) positioniert ist, ohne irgendeinen von dem ersten und dem zweiten Hohlraum (120, 130) vollständig zu umschließen;
 wobei die Rippenkappe (180) an der Rippe (140) durch Anlöten oder Anschweißen befestigt ist; und
 wobei die Rippenkappe (180) eine derartige Rippenkappenkonfiguration aufweist, dass sie die Größe und Gestalt des ersten und des zweiten Hohlraums (120, 130) modifiziert, um sicherzustellen, dass nur der erste Einsatz (160) mit der ersten Hohlraumeinsatzkonfiguration in den ersten Hohlraum (120) passt und nur der zweite Einsatz (170) mit der zweiten Hohlraumeinsatzkonfiguration in den zweiten Hohlraum (130) passt.
Patent DE-102014110603-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit abgedichtetem Innenraum
Inventor: KOEPSELL MARTIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-07-28
Granted: 2019-09-12
Abstract: Gehäuse (2) mit zumindest zwei Gehäuseteilen (5, 6), welche einen Innenraum (3) umschließen und an Verbindungsstellen (4) lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Gehäuseteile (5, 6) den Innenraum (3) gegenüber dem Außenraum (30) bis auf einen verbleibenden Spalt (31) an den Verbindungsstellen (4) verschließen, wobei eine Abdichtung ohne Verwendung eines zusätzlichen Dichtelements erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine berührungslose Abdichtung erfolgt, wobei Oberflächenbereiche beider Gehäuseteile (5, 6) im Bereich der Verbindungsstellen (4) außerhalb des Spaltes (31) hydrophob ausgestaltet sind, wobei diese hydrophoben Oberflächen (7) um einen Ausgang des Spalts (31) herum ausschließlich an den Außenseiten der Gehäuseteile (5, 6) oder ausschließlich an den Innenseiten der Gehäuseteile (5, 6) vorhanden sind.
Patent DE-102014115170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von anisotrop nasschemisch geätzten optischen Gittern
Inventor: LÖCHEL BERND
IPC: G02B5/18
Filed: 2014-10-17
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von anisotrop nasschemisch geätzten optischen Gittern, aufweisend mindestens die Schritte, Bereitstellen eines einkristallinen Siliziumsubstrats, wobei eine Flächennormale einer Oberfläche des Siliziumsubstrats einen spitzen Winkel zu einer Richtung mit geringer Ätzrate im Kristall aufweist, Aufbringen einer Ätzmaskierung auf diese Oberfläche, anisotropes nasschemisches Ätzen, Entfernen der Ätzmaskierung und Entfernen von Graten, dadurch gekennzeichnet, dass das Entfernen von Graten mittels mechanischen Ionenstrahlätzens erfolgt, wobei die Ionenquelle gewählt ist aus der Gruppe Kaufmann-Quelle, ECR-Ionenquelle und End-Hall-Ionenquelle.
Patent DE-102014212623-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer beheizbaren Innenraumverkleidung
Inventor: REKASCH KLAUS
IPC: B61D27/00
Filed: 2014-06-30
Granted: 2018-05-24
Abstract: Schienenfahrzeug, umfassend:- eine in einem Fahrgastraum des Schienenfahrzeugs (1) angeordnete, beheizbare Innenraumverkleidung (6) aus mindestens einem Formteil (7) aus einem Kunststoff, welches Formteil ganz oder in Teilen aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff geformt ist, der als Additiv einen Heizlack enthält;- Elektroden (10), die an das zumindest eine Formteil (7) angeschlossen sind;- eine Energieversorgungsvorrichtung (11), eingerichtet zum Zuführen von elektrischer Leistung an die Elektroden (10); und- einen Temperatursensor (13) zum Erfassen der Temperatur an einer Oberfläche der Innenraumverkleidung (6), wobei die Energieversorgungsvorrichtung (11) mit dem Temperatursensor (13) verbunden ist und eingerichtet ist, die Temperatur an der Innenraumverkleidung (6) auf einen Sollwert zu regeln.
Patent DE-102014218314-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Transportvorrichtung für mehrere in einer Bearbeitungsmaschine zu bearbeitende und/oder dort bearbeitete Objekte
Inventor: JERETZKY GERALD
IPC: B41F15/30
Filed: 2014-09-12
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Transportvorrichtung (03) für mehrere in einer Bearbeitungsmaschine (01) zu bearbeitende und dort bearbeitete Objekte (04), wobei die Objekte (04) nacheinander entlang eines jeweils starr vorgegebenen ersten Förderweges (s06) einer ersten Fördereinrichtung (06) und eines zweiten Förderweges (s07) einer zweiten Fördereinrichtung (07) transportiert werden, wobei die Objekte (04) entlang des ersten Förderweges (s06) der ersten Fördereinrichtung (06) kontinuierlich bewegt werden und dieselben Objekte (04) entlang des zweiten Förderweges (s07) der zweiten Fördereinrichtung (07) diskontinuierlich in einem Takt transportiert werden, wobei die Objekte (04) an einer Übergabeposition einer Übergabeeinrichtung (08) von der ersten Fördereinrichtung (06) an die zweite Fördereinrichtung (07) und umgekehrt übergeben werden, wobei die Objekte (04) in einem Aktionsbereich (B) der Übergabeeinrichtung (08) entlang des ersten Förderweges (s06) der ersten Fördereinrichtung (06) tangential an den dort einen Kreisabschnitt beschreibenden zweiten Förderweg (s07) der zweiten Fördereinrichtung (07) herangeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aktionsbereich (B) der Übergabeeinrichtung (08) zwei Handhabungseinrichtungen (09) vorgesehen sind, wobei in der Bearbeitungsmaschine (01) zu bearbeitende Objekte (04) von der ersten Fördereinrichtung (06) an die zweite Fördereinrichtung (07) und in der Bearbeitungsmaschine (01) bearbeitete Objekte (04) von der zweiten Fördereinrichtung (07) an die erste Fördereinrichtung (06) jeweils einzeln mittels einer der beiden Handhabungseinrichtungen (09) übergeben werden, wobei die zweite Handhabungseinrichtung (09) ein von der zweiten Fördereinrichtung (07) im zweiten Förderweg (s07) an die Übergabeposition transportiertes zweites Objekt (04) ergreift und aus dem zweiten Förderweg (s07) der zweiten Fördereinrichtung (07) in Richtung des ersten Förderweges (s06) der ersten Fördereinrichtung (06) bewegt, bevor die erste Handhabungseinrichtung (09) mit dem von ihr im ersten Förderweg (s06) der ersten Fördereinrichtung (06) ergriffenen ersten Objekt (04) die Übergabeposition im zweiten Förderweg (s07) der zweiten Fördereinrichtung (07) erreicht.