baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10355194-B4 (DE)
Title: Stiftspitzmaschine
IPC: B23B31/10
Filed: 2003-11-26
Granted: 2006-01-26
Abstract: Stiftspitzmaschine
mit einer, einen anzuspitzenden Stift koaxial zu einer Spannfutterachse
(A) mittels Spannbacken (7) einspannenden Spannvorrichtung (1),
welche in einem Spannfuttergehäuse
(2) gelagert ist, wobei die Spannbacken (7) der Spannvorrichtung
(1) durch eine Schwenkbewegung gegen einen Federdruck gemeinsam
vom Stift lösbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacken (7) als Zweikomponenten-Kunststoffteile ausgebildet
sind und jeweils ein Hebelelement (8) sowie ein mit diesem verbundenes,
weicheres Fixierelement (9) aufweisen, welches zur Kontaktierung
der Oberfläche
des Stiftes vorgesehen ist.
Patent DE-19510317-B4 (DE)
Title: Identifikationssystem
Inventor: POPP NORBERT
IPC: G06K7/08
Filed: 1995-03-22
Granted: 2006-07-13
Abstract: Identifikationssystem
umfassend ein Gehäuse,
welches eine obere und eine untere Flachseite und sich zwischen
diesen erstreckende Schmalseiten aufweist, eine in dem Gehäuse angeordnete
Sende-/Auswerteeinheit und einen an einem Gehäusevorsprung in verschiedenen
Orientierungen fixierbaren Schreib-/Lesekopf, welcher längs einer
der Schmalseiten des Gehäuses
angeordnet ist und welcher eine aktive Fläche zur induktiven Kommunikation
mit einem an dem Schreib-/Lesekopf
vorbeibewegten Datenträger
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Schreib-/Lesekopf
(80, 130, 140, 150) zugewandte Schmalseite (50) des Gehäuses (40)
einen freien Teilbereich (54) aufweist, vor welchem sich der Lesekopf
(80, 130, 140, 150) parallel zur Schmalseite (50) erstreckt, und
einen in Längsrichtung
(53) der Schmalseite (50) neben dem freien Teilbereich (54) liegenden
Bereich (56), welcher den Gehäusevorsprung
(60) trägt,
und daß der
Schreib-/Lesekopf
(80, 130, 140, 150) in verschiedenen Drehstellungen um eine zur
Längsrichtung
(53) der Schmalseite (50) parallele Achse (82) an dem Gehäusevorsprung
(60) fixierbar ist.
Patent DE-19581860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lösen einer Scheibe von einem Tragrahmen
Inventor: LEDGER NEVILLE RICHARD
IPC: B01J19/12
Filed: 1995-12-06
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Lösen
einer Bau- oder Fahrzeug-Fensterscheibe
von einem Tragrahmen, mit dem die Fensterscheibe durch ein zwischengefügtes homogenes
Klebmaterial verklebt ist, gekennzeichnet durch die Schritte:  (a)
Anordnung von Ultraschallenergie-Zuführungsmitteln angrenzend an
die Fensterscheibe; und  (b) Übertragung von Ultraschallenergie
von den Ultraschallenergie-Zuführungsmitteln
durch das die Fensterscheibe bildende Material, um dadurch:  i)
einen Abbau des homogenen Klebmaterials und/oder  ii) einen
Bruch oder einen Abbau des die Fensterscheibe bildenden Materials
hervorzurufen, um dadurch das Lösen der
Fensterscheibe von dem Tragrahmen zu bewirken.
Patent DE-19621800-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Positionieren eines Oberkieferzahnmodellzahnmodells in einem Artikulator und dazu Hilfswerkzeug für die Zahnbildung an einem Oberkiefer-Zahnmodell in einem Artikulator
Inventor: LANG HANS WALTER
IPC: A61C13/34
Filed: 1996-05-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Hilfsvorrichtung
(111) zum Positionieren eines Oberkiefer-Zahnmodells (OK) in einem
Artikulator (1),  der Positionierelemente an der Unterseite
eines oberen Artikulatorarms (3) aufweist,  an denen das Oberkiefer-Zahnmodell
(OK) anliegt,  wobei die Hilfsvorrichtung (111) für eine Anordnung
auf einem unteren Artikulatorarm (2) eingerichtet ist und  in
ihrem Kopfbereich Tastenelemente (94, 114) aufweist,  die das
Oberkiefer-Zahnmodell (OK) in stabiler Position an Stellen der unterseitigen
anatomischen Struktur stützen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Hilfsvorrichtung (111) in ihrem vorderen
Bereich zwei auf beiden Seiten ihrer vertikalen Längsmittelebene angeordnete
vordere Tastelemente (114) für
die Umschlagfalte (U) des Oberkiefer-Zahnmodells (OK) aufweist.
Patent DE-19621986-B4 (DE)
Title: Einschlagdübel
Inventor: SAWATZKI GUENTER ING GRAD
IPC: F16B19/00
Filed: 1996-06-03
Granted: 2012-07-19
Abstract: Einschlagdübel aus Kunststoff, welcher sich mit einer Hülse (5) in einer Vorbohrung hält, dadurch gekennzeichnet, – dass die Hülse (5) eine aufgeraute Oberfläche aufweist, wobei die Oberflächenrauigkeit der Hülse eine Rautiefe von VDI 3400 Ref. 42–45 aufweist, – dass die Oberflächenrauigkeit der Hülse (5) durch Abformen von Erosionen eines Formwerkzeuges hergestellt ist, – dass der Dübel aus einem faserverstärkten Duroplasten besteht und – dass er einen durchgehenden Axialschlitz (7) aufweist.
Patent DE-19633973-B4 (DE)
Title: Tür für ein Kältegerät
Inventor: JANSSEN HANS
IPC: F25D23/04
Filed: 1996-08-22
Granted: 2013-10-24
Abstract: Tür für ein Kältegerät, wie ein Haushalts-Kühl- oder -Gefriergerät, mit einer Außenverkleidung (11), einer dazu beabstandeten Innenverkleidung (13) und einer zwischen beiden angeordneten Wärmeisolation, wobei die Innenverkleidung (13) schalenähnlich mit einem weitestgehend ebenflächigen Schalenboden (14) ausgebildet ist, welcher verteilt über seine Fläche (15) angeordnete Einzelhaltepositionen (16) aufweist, von denen eine in Kombination mit wenigstens einer weiteren annähernd höhengleich angeordneten Einzelhalteposition (16) ein Türablagefach (25) abnehmbar zu halten vermag, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelhaltepositionen (16) nietartig ausgebildet und am Schalenboden (14) mit angeformt sind.
Patent DE-19637575-B4 (DE)
Title: Verteilerstation für ein Heizungssystem
IPC: F24D3/10
Filed: 1996-09-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verteilerstation
für ein
Heizungssystem, insbesondere zur Verteilung von Warmwasser zum Betrieb
eines Warmwasserheizungssystems,  mit einem ersten Strang (8),
der aus mehreren einheitlichen jeweils miteinander verschraubten
Rohrelementen (11) aufgebaut und in dem eine Strahlpumpe (7) angeordnet
ist,  wobei jedes Rohrelement (11) an einem Ende mit einem Innengewinde
(57) und an dem gegenüberliegenden
Ende mit einem Außengewinde
(53) versehen ist, das zu dem Innengewinde (57) passt, und seitliche
Stutzen (12, 13, 14) aufweist, deren Mittelachsen (71, 72, 73) in
gleichen Abständen
(A, B) zueinander angeordnet sind, wobei die Summe (C+D) aus dem
einem Abstand (C) zwischen dem an das Innengewinde (57) anschließenden Ende
und der Mittelachse (71) des benachbarten Stutzens (12) und einem
Abstand (D) zwischen der Mittelachse (73) des dem Außengewinde
(53) benachbarten Stutzens (14) und einer Dichtungsfläche entspricht,
die sich an das Innengewinde (53) anschließt, so dass die Stutzen (12,
13, 14) auch über benachbarte
miteinander verschraubte Rohrelemente...
Patent DE-19723394-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: B60W10/10
Filed: 1997-06-04
Granted: 2013-08-14
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) zur Ansteuerung eines betätigbaren Ansteuerelementes, beispielsweise zum Schalten und/oder Wählen der Übersetzung eines Getriebes und/oder zum Betätigen eines Drehmomentübertragungssystems, im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, wobei die Betätigungsvorrichtung (1) eine Antriebseinheit sowie ein damit über eine Antriebsverbindung wirkverbundenes Ausgangselement (11) zur Betätigung aufweist, mit zumindest einem das Ausgangselement (11) beaufschlagbaren Kraftspeicher (25, 50) und mit einem kraftbeaufschlagbaren Element (30) mit einer räumlich geometrischen Kontur, wobei der Kraftspeicher (50) direkt oder indirekt auf die räumlich geometrische Kontur wirkt und solchermaßen mit dem Ausgangselement (11) in Wirkverbindung stehend angeordnet ist, dass die Kraftwirkung des Kraftspeichers (50) über die räumlich geometrische Kontur des kraftbeaufschlagbaren Elementes (30) auf das Ausgangselement (11) wirkt, wobei der Kraftspeicher (50) das Element (30) mit der räumlich geometrischen Kontur beaufschlagt und sich ein das Ausgangselement (11) beaufschlagbares Element im Bereich der räumlich geometrischen Kontur abstützt und wobei das Abstützen an der räumlich geometrischen Kontur und/oder das Beaufschlagen der räumlich geometrischen Kontur gleitend, wälzend oder rollend erfolgt.
Patent DE-19730979-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Steckergehäuse dafür
Inventor: GAUPP PETER
IPC: H01R13/52
Filed: 1997-07-18
Granted: 2008-07-10
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder mit einem Steckergehäuse (1) mit zumindest einer
Kammer (2) zur Aufnahme eines elektrischen Buchsenkontaktes, der
zumindest eine Rastfederzunge aufweist, wobei in der Kammer (2)
ein Queranschlag (9) vorgesehen ist, hinter den die Rastfederzunge
des vollständig
in die Kammer (2) eingebrachten Buchsenkontaktes verrastet, mit
einer steckgesichtseitigen Stirnfläche (4) mit einem mit der Kammer
(2) verbundenen Einführungstrichter
(5), mit einer ersten Öffnung
(6) durch die Stirnfläche
(4) in die Kammer (2), durch die mit einem Werkzeug die Rastfederzunge
lösbar
ist, und wobei die Kammer (2) eine zweite Öffnung (7) zwischen dem Queranschlag
(9) und dem kabelseitigen Ende (3) der Kammer (2) aufweist, zur
Aufnahme eines Verriegelungsteils (10) zur zweiten Kontaktsicherung,
das in einer Einführstellung,
in der der Buchsenkontakt in die Kammer (2) einbringbar ist, und
in einer Verriegelungsstellung, in der der Buchsenkontakt in der
Kammer (2) verriegelt ist, am Steckergehäuse anbringbar ist, wobei das
Verriegelungsteil (10) an der steckgesichtseitigen...
Patent DE-19742604-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übersetzungsregelung eines stufenlosen Automatikgetriebes (CVT-Getriebe) eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ADAMIS PANAGIOTIS PROF
IPC: F16H61/662
Filed: 1997-09-26
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines stufenlosen Automatikgetriebes (CVT-Getriebe) eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat und einem manuell betätigbaren Fahrpedahrpedals FP eine Soll-Drehzahl des Antriebsaggregats nsoll als Regelgröße für eine Übersetzungsregelung des stufenlosen Automatikgetriebes bestimmt wird. Hierbei wird die Soll-Drehzahl des Antriebsaggregats nsoll in Abhängigkeit von einer Antwortfunktion PT1 mit Sprunganteil als Antwort auf eine Änderung der Stellung des Fahrpedals bestimmt, wobei die Antwortfunktion PT1 über eine seit der Änderung der Stellung des Fahrpedals verstrichene Zeit t variiert.
Patent DE-19803738-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlprofil-Bauteilen, Hohlprofil zur Durchführung des Verfahrens sowie Verwendung eines solchen Verfahrens
Inventor: HEIM GUNTHER
IPC: B21D26/02
Filed: 1998-01-30
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Hohlprofil-Bauteilen, insbesondere mit in Längsrichtung des jeweiligen Bauteiles (1) unterschiedlichen Querschnitten, bei dem ein Hohlprofil (5) zunächst mechanisch vorprofiliert und anschließend in einem Formwerkzeug über seine Gesamtlänge durch Einleitung eines Druckmediums aufgeweitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß als Hohlprofil (5) ein Teil gewählt wird, welches mindestens in einem Teilbereich mindestens einer seiner Seitenwände (6,12-14) faltenförmig ausgebildet ist und daß die Anzahl und die Abmessungen der Falten (7) des Hohlprofiles (5) derart gewählt werden, daß das sich ergebende Umfangsmaß des Querschnittes des Hohlprofiles (5) und die Umfangsmaße der gegebenenfalls unterschiedlichen Querschnitte des durch Hydroumformung hergestellten Bauteiles (1) übereinstimmen.
Patent DE-19815391-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung für Fahrgastschutzsysteme
Inventor: NOMOTO KAZUO
IPC: G01R31/26
Filed: 1998-04-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Diagnosevorrichtung
für ein
Fahrgastschutzsystem mit:  einer Zündvorrichtung (10) zum Aktivieren
des Fahrgastschutzsystems;  einem Leistungstransistor (2, 12),
der in Serie mit zumindest einem Ende der Zündvorrichtung verbunden ist,
um der Zündvorrichtung
einen Zündstrom
zuzuführen,
wobei der Leistungstransistor (2, 12) aus mehreren parallel verbundenen
Transistorzellen gebildet ist;  wobei die mehreren Transistorzellen
auf einem einzelnen Substrat gebildet und parallel verbunden sind,
während mindestens
eine unter den mehreren Transistorzellen als ein Prüftransistor
(21, 121) nutzbar ist, welcher gestattet, daß ein Strom, der geringer als
der zum Zünden
der Zündvorrichtung
benötigte
Strom ist, durch die Zündvorrichtung fließt, wenn
er eingeschaltet ist; und  einer Diagnoseeinrichtung (20) zum
Diagnostizieren des Leistungstransistors aufgrund eines Potentials
der Zündvorrichtung,
wenn der Prüftransistor
eingeschaltet ist.
Patent DE-19823284-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Einrückzustandes einer Kupplung
Inventor: AMENDT OLIVER DR
IPC: F16D48/08
Filed: 1998-05-25
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Einrückzustandes einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Motor, einer Kupplung und einem Getriebe mit einem Wählelement zur Wahl eines Getriebeganges, mit einer von einer Steuereinheit ansteuerbaren Betätigungseinheit zum Ein- und/oder Ausrücken der Kupplung, mit einer mit Sensoren und einer Motorelektronik in Signalverbindung stehenden Steuereinheit, wobei bei im Getriebe eingelegtem ersten Gang oder Rückwärtsgang, bei laufendem Motor und unbetätigtem Gaspedal und unbetätigter Bremse das von der Kupplung übertragbare Drehmoment derart erhöht wird, daß das Fahrzeug ankriecht, wobei bei im Getriebe eingelegtem höheren Gang bei laufendem Motor und unbetätigtem Gaspedal und unbetätigter Bremse und bei Fahrzeuggeschwindigkeiten größer als eine vorgebbare Grenzgeschwindigkeit das von der Kupplung übertragbare Drehmoment derart erhöht wird, daß das Fahrzeug weiterkriecht, und bei Fahrzeuggeschwindigkeiten unterhalb der Grenzgeschwindigkeit das von der Kupplung übertragbare Drehmoment abgebaut wird, wobei die vorgebbare Grenzgeschwindigkeit in Abhängigkeit von dem eingelegten Gang unterschiedlich gewählt wird.
Patent DE-19854228-B4 (DE)
Inventor: STEINER HERBERT
IPC: F24C15/10
Filed: 1998-11-24
Granted: 2007-09-27
Abstract: The cooker hob (1) has a plate held by a metal, one-piece mounting-frame (5) the separate sides (23,24) of which are at right angles to the plate. The underneath side of the frame has a mounting shoulder (37) parallel with the plate and spaced apart from it. The shoulder has openings (27) holding components of the hob. On the frame's peripheral side, the sides are bent at right angles from the mounting shoulder. A decorative frame (3) of the cooker hob is held on the mounting frame by means of mounting openings.
Patent DE-19860696-B4 (DE)
Title: Lichtquellenelement mit seitlicher schräger Lichteinkopplung
Inventor: BACHL BERNHARD
IPC: G02F1/13357
Filed: 1998-12-29
Granted: 2009-07-02
Abstract: Lichtquellenelement (10, 20, 30 40) mit einem Lichtwellenleiter (1, 21, 31), der eine Lichtaustrittsfläche (1A, 21A, 31A), eine der Lichtaustrittsfläche (1A) gegenüberliegende Oberfläche (1B, 21B, 31B) und die Lichtaustrittsfläche (1A, 21A, 31A) und die gegenüberliegende Oberfläche (1B, 21B, 31B) verbindende Längsseitenflächen (1C, 1D) aufweist, wobei die der Lichtaustrittsfläche (1A) gegenüberliegende Oberfläche (1B, 21B, 31B) und die Längsseitenflächen (1C, 1D) jeweils mit Licht reflektierenden oder diffus zurückwerfenden Reflektoren (4, 24, 34) bedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, daß an den Längsseitenflächen (1C, 1D) des Lichtwellenleiters (1, 21, 31) mindestens eine Lichteinkopplungseinheit (5, 25, 35, 45) angeordnet ist, welche einen Öffnungsbereich (5B, 25B, 35B) des jeweiligen Reflektors (4, 24, 34) und eine vor dem Öffnungsbereich (5B) angeordnete Lichtquelle (5A, 25A, 35A) derart aufweist, daß die im Betrieb von der Lichtquelle (5A) emittierte Lichtstrahlung mit einem schiefen Winkel in den Lichtwellenleiter (1, 21, 31) eindringt.
Patent DE-19914627-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation der Drehschwingungen einer Druckmaschine
Inventor: BUCK BERNHARD
IPC: B41F13/008
Filed: 1999-03-31
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Kompensation der Drehschwingungen einer Druckmaschine (1) durch Einbringung von Drehmomenten, die die Schwingungsanregung kompensieren, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Eigenformen (2, 2', ...) einer Druckmaschine (1) bestimmt wird, daß für mindestens einen Ort (3, 3') des Antriebsstranges (4) der Druckmaschine (1), an dem die Eigenform (2, 2', ...) nicht Null (5) ist, das jeweilige Gegenmoment für die Kompensation der Momente, die zur Schwingung in der Eigenform (2, 2', ...) anregen, ermittelt und hinterlegt wird und daß das Gegenmoment am entsprechenden Ort (3, 3') derart aufgebracht wird, daß durch die Aufbringung des mindestens einen Gegenmoments die Schwingung maximal reduziert wird.
Patent DE-19917823-B4 (DE)
Title: Magnetventil mit eingebauter Kammer
Inventor: MATSUMOTO TATSUYA
IPC: F16K31/06
Filed: 1999-04-20
Granted: 2005-01-20
Abstract: Magnetventil,
umfassend:  eine Eingangsöffnung
(2), an die ein Druck angelegt ist, eine Ausgangsöffnung (3),
die mit einer externen Vorrichtung zu verbinden ist,  einen
Plunger (14) zum Öffnen
und Schließen
eines Kanals (11, 12), der die Eingangsöffnung und die Ausgangsöffnung verbindet,
je nachdem, ob ein elektrischer Strom in eine Spule (5) zum Antreiben
des Plungers gespeist wird oder nicht, und  eine Kammer (21),
die an der Stelle zwischen der Eingangsöffnung (2) und der Ausgangsöffnung (3)
angeordnet ist, an der ein Schwingungsbauch der Schallschwingung auftritt,
die von der Ausgangsöffnung
(3) aufgrund des Öffnens
und Schließens
des Kanals (11, 12) durch den Plunger (14) emittiert wird,  wobei
der Plunger (14) sich nicht in die Kammer (21) erstreckt und wobei
der Kanal (11, 12) zwischen der Kammer (21) und einem der Kammer
(21) gegenüberliegenden
Abschnitt angeordnet ist, welcher Abschnitt sich an einem Sitz zum
Befestigen des Ventils an einer externen...
Patent DE-19921934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines pulvermetallurgischen Sinterformteils mit hoher Grunddichte und hoher Oberflächendichte
Inventor: ARNHOLD VOLKER
IPC: B22F3/16
Filed: 1999-05-12
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines pulvermetallurgischen Sinterformteils mit
hoher Grunddichte und hoher Oberflächendichte durch die Verfahrensschritte:  – Pressen
eines Grünlings
(5) aus einem sinterbaren Metallpulver in einer Preßform,  – Sintern
des Grünlings
(5) zu einem Sinterformteil (7),  – Verdichten von zumindest
Teilbereichen der Oberfläche (8)
des Sinterformteils (7) durch Druckeinwirkung,  – Erhitzen
des Sinterformteils (7) auf eine unter der Sintertemperatur liegende
Bearbeitungstemperatur und Nachverdichten des ganzen Sinterformteils
durch axiale Druckeinwirkung und  – Unterwerfen des nachverdichteten
Sinterformteils (7) einer Wärmebehandlung.
Patent DE-19925443-B4 (DE)
Title: Klimatisierung mit elektrischem Kompressor
Inventor: RIEHL HORST
IPC: H01M8/04007
Filed: 1999-06-02
Granted: 2007-10-11
Abstract: Autarke
Heizklimaanlage für
ein Fahrzeug mit einer als Strom- und Wärmequelle dienenden Brennstoffzelle
(1), die mit einer Förder-
und/oder Verdichtungseinrichtung (2) eines thermodynamischen Kreises (10)
der Heizklimaanlage geschaltet ist, wobei zumindest ein Nutzwärmetauscher
(15; 17) vorgesehen ist, der beaufschlagbar ist von einem der Brennstoffzelle
(1) zugeordneten Kühlmittelkreis
und zumindest dem thermodynamischen Kreis (10), der als Wärmepumpenkreislauf
ausgebildet ist.
Patent DE-19944167-B4 (DE)
Title: Kontaktierungseinrichtung für den Kabelschirm in elektrischen Steckverbindern
IPC: H01R13/58
Filed: 1999-09-15
Granted: 2008-08-07
Abstract: Kontaktierungseinrichtung
für den
Kabelschirm (8) in elektrischen Steckverbindern, welche im Wesentlichen
aus einem einen als Vater- oder Muttersteckerteil ausgebildeten
Kontaktträger
aufnehmenden, hinsichtlich seines Innenumfangs bereichsweise zylindrischen Gehäuse (1)
und einer auf dieses aufschraubbaren Endkappe (2) sowie einer den
Kontaktträger
innerhalb des Gehäuses
(1) abstützenden
Distanzhülse
(3) bestehen, wobei die Einführung
des Kabelmantels (5) in das Gehäuse
(1) eine durch einen Klemmkorb (7) gebildete Zugentlastung umfasst
und wobei die mit dem Gehäuse
(1) in elektrisch leitender Verbindung stehende Kontaktierungseinrichtung für den Kabelschirm
(8) aus zwei zueinander komplementär ausgebildeten Ringelementen
(9, 10) gebildet ist, deren inneres (9) den Kabelschirm (8) untergreifend
und deren äußeres (10)
den Kabelschirm (8) übergreifend
angeordnet ist und die in ihrer montierten Stellung bei wenigstens
teilweiser gegenseitiger Überdeckung
einen Längenabschnitt des
Kabelschirmes (8) zwischen sich einschließen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
beiden zueinander komplementär
ausgebildeten Ringelemente (9, 10) der Kontaktierungseinrichtung
miteinander eine Aufwickelvorrichtung für die die axiale Länge der...
Patent DE-19951498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines strömungsmittelbetätigten Schnellkupplungssystems
Inventor: GOODFELLOW STEPHEN J
IPC: B66F9/20
Filed: 1999-10-26
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer Strömungsmittelbetätigungsvorrichtung
(32) für
ein Schnellkupplungssystem (20), das folgendes aufweist:  eine
Quelle (54) für
unter Druck gesetztes Strömungsmittel, die
Strömungsmittel
auf einem ersten Druck liefert, und auf Verlangen auch auf einem
zweiten Druck, der höher
ist als der erste Druck;  eine Strömungsmittelschaltung, die zwischen
der Quelle (54) und der Strömungsmittelbetätigungsvorrichtung
(32) angeschlossen ist;  einen ersten Schalter (48), der vorgesehen
ist, um bei Betätigung
selektiv Strömungsmittel
von der Quelle (54) zu der Strömungsmittelbetätigungsvorrichtung
(32) zu liefern;  ein Überdruckventil
(72) zwischen der Quelle (54) und der Strömungsmittelbetätigungsvorrichtung
(32), wobei das Überdruckventil
(72) den Fluß von
Strömungsmittel
zur Strömungsmittelbetätigungsvorrichtung
(32) nur dann zuläßt, wenn
der Strömungsmitteldruck
zumindest auf dem zweiten Druck ist; und  einen zweiten Schalter
(74), der vorgesehen ist, um bei Betätigung den von der Quelle (54)
gelieferten Strömungsmitteldruck
von dem ersten Druck auf den zweiten Druck zu steigern;  wodurch
unter Druck gesetztes...
Patent DE-19953785-B4 (DE)
Title: Kühlermodul
Inventor: HEINE REINHARD
IPC: F28F9/00
Filed: 1999-11-09
Granted: 2012-06-21
Abstract: Kühlermodul für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, mit einem Kühlmittelkühler (1) und einem parallel dazu angeordneten, mit zwei jeweils mit einem Zu- oder Abführstutzen versehenen Ladeluftkästen ausgerüsteten Ladeluftkühler (2) und mit seitlich in Höhe des Schwerpunktes des Kühlermoduls vorgesehenen Befestigungslaschen zur Anordnung im Fahrzeug, wobei die Befestigungslaschen (14, 15) als unabhängige Bauteile ausgebildet und über elastische Lager (16) mit einstückig an die Ladeluftkästen (12, 13) angespritzten Laschen (17), die jeweils in unmittelbarer Nähe oder- und unterhalb des Zu- oder Ausführstutzens angeordnet sind, verbunden sind, wobei zumindest ein erstes Seitenteil (9) des Kühlmittelkühlers (1) unmittelbar an dem Ladeluftkasten (12) fixiert ist.
Patent DE-19980838-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Steuereinrichtung für ein mechanisches Schaltgetriebe
Inventor: VERSHAEVE JEAN-MANUEL
IPC: F16H63/30
Filed: 1999-04-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Elektromechanische Steuereinrichtung für ein mechanisches Schaltgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, die dazu bestimmt ist, die automatischen Betätigungen der Gangwahl und des Gangwechsels zu bewirken, umfassend wenigstens eine ein Getriebe (4s, 4p) und einen Motor (3) umfassende Antriebseinheit (134), um die für die Betätigungen erforderliche mechanische Energie bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (134) einerseits mit einem Federspeichersystem (5) zur Speicherung ihrer mechanischen Energie verbunden ist, wobei das Federspeichersystem (5) diese Energie der Antriebseinheit (134) wieder abgeben kann, um wahlweise die automatischen Betätigungen über ein Gestänge (1s) zur Gangwahl bzw. über ein Gestänge (1p) zum Gangwechsel zu bewirken, und andererseits mit einem Endschalter (7) verbunden ist, der das Auftreten eines Signals herbeiführen kann, das je nach Fall für den zusammengedrückten Zustand (Energiespeicherung) des Federspeichersystems (5), für den Anschlag der Antriebseinheit (134) und für den Umstand repräsentativ ist, dass die Wahl oder das Einlegen der gewünschten Gangstufe des Schaltgetriebes tatsächlich erfolgt ist.