baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012006756-B3 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für eine Kegelflanschverbindung und Kegelflanschverbindung
Inventor: HENRICH DETLEF
IPC: F16B7/08
Filed: 2012-04-03
Granted: 2013-09-12
Abstract: Es wird eine Verbindungsanordnung (9) für eine Kegelflanschverbindung (1) angegeben, mit einer ringförmig gebogenen Spanneinrichtung (10), deren Innendurchmesser veränderbar ist, und von der Spanneinrichtung (10) radial nach innen ragenden Schenkeln (17, 18), zwischen denen in axialer Richtung ein Aufnahmeraum (26) gebildet ist. Man möchte eine derartige Kegelflanschverbindung kostengünstig ausgestalten. Hierzu ist vorgesehen, dass die Schenkel (17, 18) an einem Einsatz (15) ausgebildet sind, der innerhalb der Spanneinrichtung (10) angeordnet ist und einen die Schenkel (17, 18) verbindenden Rücken (16) aufweist, der von innen an der Spanneinrichtung (10) anliegt, wobei die Schenkel (17, 18) in Umfangsrichtung mehrere Unterbrechungen (19) aufweisen.
Patent DE-102012023594-B3 (DE)
Title: Blindstopfen
Inventor: LUDWIG HENRIK
IPC: F16B2/04
Filed: 2012-12-01
Granted: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blindstopfen (1) zum Einsatz in eine Lochung eines Gehäuses oder Gehäuseteiles, bestehend aus einem topfartigen, passend in eine entsprechende Lochung einsetzbaren Unterteil mit mündungsseitig umlaufendem Flanschrand, wobei der Mantel des Unterteils aus wechselweise in Umfangsrichtung einander folgenden weichelastischen ersten Mantelzonen (2) und hartplastischen zweiten Mantelzonen (3) besteht, die miteinander fluiddicht verbunden sind, der Boden (4) des Unterteils überwiegend aus weichelastischem Material besteht, welches fluiddicht mit den Mantelzonen (2, 3) verbunden ist, und die hartplastischen zweiten Mantelzonen (3) innenseitig mit Gewindeabschnitten (5) versehen sind, wobei die Gewindeabschnitte (5) aller zweiten Mantelzonen (3) ein durchgängiges Gewinde bilden.
Patent DE-102013220085-B3 (DE)
Title: Device for actuating seat fitting for vehicle seat i.e. motor car seat, has actuating cable whose one end is fixed to seat fitting such that end is located in non-actuated state on rotational axis of backrest of vehicle seat
Inventor: STAINER MARTIN
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-10-02
Granted: 2014-05-15
Abstract: The device has an actuating element mechanically connected to a seat fitting (2) for operation of the seat fitting by utilizing an actuating cable (3). One end (3.1) of the actuating cable is fixed to the seat fitting such that the end of the cable is located in a non-actuated state on a rotational axis (RA2) of a backrest of a vehicle seat (1). A rotational axis (RA1) of a changeover lever (6) is eccentrically arranged with respect to the rotational axis of the backrest. The actuating cable is coupled with a changeover lever such that the end is moveable freely in a rotation direction (D1). An independent claim is also included for a vehicle seat.
Patent DE-102014117430-B3 (DE)
Title: Design für eine vereinfachte Entfernung eines Ballon Applikators
Inventor: RÖDER NORMAN
IPC: A61M25/10
Filed: 2014-11-27
Granted: 2016-05-12
Abstract: Ballon-Applikator (1) für eine Bestrahlung eines Hohlraums innerhalb eines lebenden Gewebes, umfassend einen mindestens zweilumigen Schaft (2) mit einem ersten Lumen (6) zum Einleiten eines Mediums zum Füllen eines an einer proximalen (4) und einer distalen Stelle (5) des Schaftes (2) mit diesem verbundenen Ballons (3) und einem zweiten Lumen (7) zum Einführen einer Strahlungsquelle, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) zwischen der proximalen (4) und der distalen Stelle (5) einen proximal angeordneten ersten Teilbereich (2a) und einen distal angeordneten zweiten Teilbereich (2b) aufweist, die in einem ersten Arbeitszustand des Ballon-Applikators (1) miteinander verbunden und in einem zweiten Arbeitszustand des Ballon-Applikators (1) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102014212586-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erlangung eines Hinweises, insbesondere eines Anfangshinweises auf eine mögliche fehlerhafte Lastbedingung eines mehrphasigen Elektromotors
Inventor: HARTZSCH JÖRG
IPC: G01R31/34
Filed: 2014-06-30
Granted: 2015-12-24
Abstract: Nach dem Verfahren ist ein Schaltschema für die Bestromung eines mehrphasigen Elektromotors vorgesehen, das pro Motorphase hochohmig geschaltete Highside- und Lowside-Schalter vorsieht. Beide dieser Schalter einer Phase sind also kurzzeitig ausgeschaltet. Dadurch fließt, bedingt durch die induktive Last, die der Elektromotor darstellt, ein Strom, dessen Abklingen und insbesondere dessen Abklingzeit ab Entstehung des Stroms Aussagen darüber zulässt, ob der Elektromotor augenblicklich unter fehlerhaften Lastbedingungen läuft. Dazu werden die Rezirkulationszeitspannen pro Phase oder aber die Rezirkulationszeitspannen von Phase zu Phase miteinander vergleichen bzw. ins Verhältnis zueinander gesetzt. Sofern die naturgemäß vorhandenen Schwankungen der Rezirkulationszeitspannen innerhalb von Erwartungswertebereichen liegen, ist davon auszugehen, dass der Elektromotor fehlerfrei arbeitet. Bei davon abweichenden Veränderungen der Rezirkulationszeitspannen kann dies, gegebenenfalls nach weiteren Prozeduren, als Anfangshinweis für eine möglicherweise fehlerhafte Lastbedingung des Motors angesehen werden.
Patent DE-102014222749-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kontaktstruktur zwischen einem Kantenabschnitt eines 2D-Materials und einem Metall
Inventor: BYER BEATRICE
IPC: H01L29/40
Filed: 2014-11-07
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kontaktstruktur zwischen einem Kantenabschnitt eines 2D-Materials und einem Metall, umfassend (a) Bereitstellung einer Mehrschichtstruktur, die – ein elektrisch nicht leitfähiges Substrat, – ein elektrisch leitfähiges oder halbleitendes 2D-Material mit einer Unterseite, die das elektrisch nicht leitfähige Substrat kontaktiert, einer Oberseite und einer das 2D-Material begrenzenden Kante, wobei die Kante einen Kantenabschnitt umfasst, der mit dem Metall kontaktiert werden soll, – einen Schutzfilm aus einem elektrisch nicht leitfähigen Material auf der Oberseite des 2D-Materials, aufweist, (b) Anbringen der Mehrschichtstruktur in einer Elektrolysezelle, in der sich ein Elektrolyt befindet, der eine reduzierbare Verbindung des Metalls enthält, wobei der Kantenabschnitt des 2D-Materials mit dem Elektrolyten in Kontakt gebracht wird und das 2D-Material als Kathode geschaltet ist, so dass das Metall entlang des Kantenabschnitts des 2D-Materials elektrochemisch abgeschieden wird.
Patent DE-102018105268-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ultraschallwandlung
Inventor: NIES JÜRGEN
IPC: G01S7/521
Filed: 2018-03-07
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ultraschallwandlung, insbesondere einen Ultraschallsensor für ein Fahrzeug, wie etwa ein Kraftfahrzeug. Die Vorrichtung weist auf: eine zum Erzeugen und Empfangen von Ultraschallwellen schwingungsfähig aufgespannte, vorzugsweise breitbandige, Membran; eine mit der Membran in Wirkverbindung stehende Wandlervorrichtung mit einem ersten Messzweig und einem zweiten Messzweig, die konfiguriert ist, zum Erzeugen von Ultraschallwellen ein Sendesignal in eine Schwingungsbewegung der Membran zu wandeln, und umgekehrt eine Schwingungsbewegung der Membran mit jedem der beiden Messzweige zu erfassen und in ein entsprechendes erstes bzw. zweites Messsignal zu wandeln; und eine Steuer- und Auswertevorrichtung. Die Steuer- und Auswertevorrichtung ist konfiguriert, die Wandlervorrichtung mittels eines Sendesignals anzusteuern, um ein Aussenden von Ultraschallwellen durch die Membran zu bewirken. Sie ist des Weiteren konfiguriert, die von der Wandlervorrichtung ausgegebenen ersten und zweiten Messsignale auszuwerten, indem ein aus diesen beiden Messsignalen abgeleitetes Differenzsignal mittels einer Regelung, deren Stellgröße auf die Wandlervorrichtung einwirkt, minimiert wird und aus dem sich dabei ergebenden Regelungsverlauf ein Messergebnis abgeleitet wird.
Patent DE-102018212565-B3 (DE)
Title: Hochvoltbatterie mit Überwachungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: G08C19/02
Filed: 2018-07-27
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend mehrere Batteriekomponenten (2) und eine Überwachungseinrichtung (8) zur Erkennung einer Zustandsveränderung zumindest einer der Batteriekomponenten (2), wobei die Überwachungseinrichtung (8) zumindest zwei Netzwerkknoten (PLC1, PLC2) aufweist, wobei ein erster der Netzwerkknoten (PLC1) über einen elektrisch leitfähigen Bereich der zumindest einen Batteriekomponente (2) mit einem zweiten der Netzwerkknoten (PLC2) elektrisch verbunden ist und dazu ausgelegt ist, ein Prüfsignal über einen die zumindest eine Batteriekomponente (2) umfassenden Übertragungskanal (K1, K2) zu dem zweiten Netzwerkknoten (PLC2) zu übertragen, und wobei der zweite Netzwerkknoten (PLC2) dazu ausgelegt ist, eine von einem Zustand der zumindest einen Batteriekomponente (2) abhängige Signalantwort des Übertragungskanals (K1, K2) auf das Prüfsignal zu empfangen, und eine Zustandsveränderung der zumindest einen Batteriekomponente (2) anhand der Signalantwort zu bestimmen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018222197-B3 (DE)
Title: Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Erkennung von mindestens einem Objekt in einem Umgebungsbereich eines Fahrzeugs
Inventor: NICKEL ANDREAS
IPC: E05F15/73
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erkennung von mindestens einem Objekt (O1 bis O4) in einem Umgebungsbereich (U) einer Heckklappe (2) eines Fahrzeuges (1) umfasst mindestens zwei Sensoren (5.1 bis 5.4), welche zugehörige Detektionsbereiche (S1 bis S4) aufweisen. Darüber hinaus umfasst die Vorrichtung ein Trägerelement (3), das relativ zur Heckklappe (2) an dieser beweglich angeordnet ist, wobei das bewegliche Trägerelement (3) relativ zur Heckklappe (2) zwischen einer Ruheposition (RP) und einer Betriebsposition (BP) bewegbar ist. Dabei sind die mindestens zwei Sensoren (5.1 bis 5.4) am Trägerelement (3) derart angeordnet, dass die zugehörigen Detektionsbereiche (S1 bis S4) unterschiedlich ausgerichtet und/oder einstellbar sind.
Patent DE-102019109992-B3 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
Inventor: SCHABASSER MARTIN
IPC: F03B3/18
Filed: 2019-04-16
Granted: 2020-06-04
Abstract: Wasserkraftanlage mit einer hydraulische Maschine, welche wenigstens ein Regelorgan zum Regulieren der hydraulischen Maschine, eine Vielzahl von Schaufeln und wenigsten ein elektrisches Antriebssystem zum Betätigen des Regelorganes umfasst, und wobei das Antriebssystem eine Gewindespindel, ein Getriebe, wenigstens zwei Elektromotoren, wenigstens zwei Steuereinheiten und einen elektrischen Energiespeicher umfasst, welcher so mit den Steuereinheiten verbunden ist, dass er dieselben speisen kann, wobei das Antriebssystem eine mechanische Bremse umfasst, welche auf einer Antriebswelle der Elektromotoren angeordnet ist, und wobei die Antriebswellen mit dem Getriebe verbunden sind, und wobei jede Steuereinheit einen Frequenzumrichter umfasst und Sicherheitsfunktionen bereitstellt, und wobei jede der Steuereinheiten so mit einem der Elektromotoren elektrisch verbunden ist, dass sie den jeweiligen Elektromotor antreiben kann, und wobei das Antriebssystem wenigstens zwei Positionserfassungseinheiten umfasst, wobei jeweils eine der Positionserfassungseinheiten an einem der Elektromotoren angeordnet und mit der zum jeweiligen Elektromotor gehörigen Steuereinheit verbunden ist.
Patent DE-102019132234-B3 (DE)
Title: Wiegedruckstück für ein Wiegedruckstückpaar einer Laschenkette
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16G13/06
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wiegedruckstück (1,2) für ein Wiegedruckstückpaar (3) einer Laschenkette (4), aufweisend:- eine Längenerstreckung (5), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Axialrichtung (6) ausgerichtet ist;- eine Höhenerstreckung (9), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Radialrichtung (7) ausgerichtet ist;- eine Breitenerstreckung (10), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Kettenlaufrichtung (8) ausgerichtet ist;- eine laschenseitige Anlagefläche (11) mit einer Außenkontur (12) zum Kontakt mit einer Lasche (13,14) im Einsatz in einer Laschenkette (4);- eine Wälzfläche (15) zum Kontakt mit einem weiteren Wiegedruckstück (2,1) im Einsatz in einem Wiegedruckstückpaar (3); und- ein an dem Wiegedruckstück (1,2) befestigtes Axialsicherungselement (16) zum Sichern des Wiegedruckstücks (1,2), wobei das Axialsicherungselement (16) als Stabelement (17) mit einer längsten Erstreckung entlang einer Stablinie (18) ausgeführt ist. Das Wiegedruckstück ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Stablinie (18) zumindest einmal geknickt und/oder geneigt zu einer der Erstreckungen des Wiegedruckstücks (1,2) an der laschenseitigen Anlagefläche (11) verläuft.Mit dem hier vorgeschlagene Wiegedruckstück ist mit einfachen Mitteln eine hohe Abscherfestigkeit des Axialsicherungselements und damit eine hohe Sicherheit gegen Verlieren eines Wiegedruckstücks beziehungsweise einer Lasche geschaffen.
Patent DE-102021102250-B3 (DE)
Title: Zweiteilige Masseschelle für Kabel
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: H01R4/66
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Masseschelle (1) zum Verbinden von mindestens einem Kabel (40) mit einer elektrischen Masse, aufweisend ein erstes und ein separates zweites Klemmelement (10, 20), zumindest einen Kontakt (12), der an dem ersten Klemmelement (10) angeordnet ist, eine Öffnung (3) durch das erste und zweite Klemmelement (10, 20), die so ausgebildet ist, dass ein Befestigungsmittel (30) durch die Öffnung (3) führbar ist, und die Masseschelle (1) mit Hilfe des Befestigungsmittels (30) mit der Masse verbindbar ist, und zueinander komplementäre erste und zweite Verriegelungsmittel (14, 24), wobei sich die ersten und zweiten Verriegelungsmittel (14, 24) im zusammengebauten Zustand im Eingriff miteinander befinden und beidseitig entlang des zumindest einem klemmbaren Kabel (40) angeordnet sind.
Patent DE-102021105708-B3 (DE)
Title: Informationsvorrichtung
Inventor: WUTZ STEFAN
IPC: G09F15/00
Filed: 2021-03-09
Granted: 2022-03-17
Abstract: Eine Informationsvorrichtung (10) zur Anordnung auf einer ebenen Aufstelloberfläche (34), aufweisend einen Anzeigeabschnitt (14), aufweisend eine Anzeigefläche (16, 18), einen ersten Fußabschnitt (24), einen zweiten Fußabschnitt (26), eine Befestigungsmembran (30) mit einem von einem Anlagevorsprung (32) zur Anlage an die Aufstelloberfläche (34) umgebenen Saugabschnitt (40) und eine Verbindungseinrichtung (28), wobei die Verbindungseinrichtung (28) zur Verbindung der Befestigungsmembran (30) mit dem ersten Fußabschnitt (24) und dem zweiten Fußabschnitt (26) zwischen den Fußabschnitten (24, 26) und der Befestigungsmembran (30) angeordnet und mit diesen verbunden ist, wobei die Anzeigefläche (16, 18) sich zwischen einer Oberkante (20) des Anzeigeabschnitts (14) und einem Fußanschlussabschnitt (22) erstreckt, wobei die Fußabschnitte (24, 26) angrenzend an den Fußanschlussabschnitt (22) angeordnet sind, wobei die Befestigungsmembran (30) in einem Saugabschnitt (40) aufgrund der Verbindung durch die Verbindungseinrichtung (28) mittels Schwenken der Fußabschnitte (24, 26) relativ zu dem Anzeigeabschnitt (14) verformbar ist.
Patent DE-102021210535-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur Drehmomentenübertragung
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16D1/116
Filed: 2021-09-22
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Drehmomentenübertragung und axialen Sicherung eines ersten und eines zweiten drehmomentführenden Bauteils, wobei das erste Bauteil ein Hohlrad 1 mit einer axialen Innenverzahnung 3 und das zweite Bauteil ein mit dem Hohlrad 1 koaxial drehfest verbindbarer Hohlradträger 2 ist. Der Hohlradträger 2 weist an seinem Umfang eine axiale Außenverzahnung 9 gleicher Teilung wie die Innenverzahnung 3 des Hohlrades 1 auf und das Hohlrad 1 ist über einen Teil 4 seiner axialen Breite mit seiner Innenverzahnung 3 in die Außenverzahnung 9 des Hohlradträgers 2 eingreifend bis in eine Montageposition auf den Hohlradträger 2 axial aufschiebbar. Mit einer Mehrzahl an dem Hohlradträger 2 angeordneter Federelemente, die radial über die Peripherie des Hohlradträgers 2 hinausragen und radial nach innen federnd auslenkbar sind, mit einer radial umlaufenden Nut 5 an der Innenseite des auf den Hohlradträger 2 aufschiebbaren Teils des Hohlrades 1, in die die Federelemente in der Montageposition des Hohlrades 1 radial nach außen einrastbar sind.
Patent DE-102021214384-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Getriebebremse und Steuergerät
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H63/40
Filed: 2021-12-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Getriebebremse (10) eines automatisierten Schaltgetriebes (5), das in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einem Antriebsmotor (AM) und einem Achsantrieb angeordnet ist, wobei die Getriebebremse (10) bei einer Hochschaltung von einem Istgang in einen Zielgang nach Auslegen des Istgangs zur Synchronisierung des Zielgangs durch Ansteuerung von Schaltventilen (12, 13) betätigt wird. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- Ermitteln eines zur Synchronisierung des Zielgangs benötigten Bremsgradienten,- Ermitteln einer einem Druckraum (20) der Getriebebremse (10) zuzuführende Soll-Luftmasse(mTBrd)zur Einstellung des ermittelten Bremsgradienten,- Ermitteln einer dem Druckraum (20) der Getriebebremse (10) während der Synchronisierung des Zielgangs zugeführten Ist-Luftmasse (mTBr), und- Feststellen einer Leckage während der Ansteuerung der Getriebebremse (10), falls die dem Druckraum (20) der Getriebebremse (10) zugeführte Ist-Luftmasse (mTBr) größer ist als die zur Einstellung des ermittelten Bremsgradienten bestimmte Soll-Luftmasse(mTBrd)
Patent DE-102022123481-B3 (DE)
Title: Zellgehäuse mit Schutz eines Berstbereichs
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M50/342
Filed: 2022-09-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Zellgehäuse (10) einer direkt gekühlten Batteriezelle und eine Batteriezelle mit dem erfindungsgemäßen Zellgehäuse (10) sowie ein Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Batteriezelle. Das erfindungsgemäße Zellgehäuse (10) ist dazu ausgebildet von dem Kühlmedium direkt umströmt zu werden. Das Zellgehäuse (10) weist dabei wenigstens einen Berstbereich (11) auf, welcher dazu ausgebildet ist, bei einem definierten Überdruck im Inneren des Zellgehäuses (10) zu bersten und den Überdruck abzuleiten. Weiterhin weist das Zellgehäuse (10) eine Abdeckklappe (12) auf, welche druckdicht am Zellgehäuse (10) befestigt ist und sich vollständig über den Berstbereich (11) erstreckt.
Patent DE-102022127220-B3 (DE)
Title: System zum Benachrichtigen eines Insassen eines Fahrzeugs über einen unberechtigten Zugriff auf seine Besitztümer
Inventor: BOND JACOB ALAN
IPC: G08B13/00
Filed: 2022-10-18
Granted: 2023-11-02
Abstract: Ein System zum Benachrichtigen eines Insassen eines Fahrzeugs über eine unberechtigte Einwirkung auf seine Besitztümer umfasst eine oder mehrere Kameras, die Bilddaten eines Umgebungsumfeldes des Insassen sammeln. Das Umgebungsumfeld des Insassen ist ein Innenraum des Fahrzeugs. Das System umfasst auch einen oder mehrere Controller in elektronischer Kommunikation mit der einen oder den mehreren Kameras, wobei der eine oder die mehreren Controller Anweisungen ausführen, um durch die eine oder die mehreren Kameras die Bilddaten des Umgebungsumfeldes des Insassen zu überwachen. In Reaktion auf die Detektion der unberechtigten Einwirkung auf das eine oder die mehreren Besitztümer, die dem Insassen gehören, erzeugen der eine oder die mehreren Controller eine Benachrichtigung, die den Insassen über die unberechtigte Einwirkung informiert.
Patent DE-102022201189-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Lage eines Objekts
Inventor: REICHARDT BENJAMIN
IPC: G01S13/06
Filed: 2022-02-04
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Position und der zumindest abschnittsweisen Form eines Objekts (O) durch eine Sensorik eines Fahrzeugs (F), wobei die Sensorik des Fahrzeugs (F) zumindest einen entfernungsmessenden Sensor (S) aufweist.
Patent DE-4424403-B4 (DE)
Title: Verarbeitbare Masse aus vorwiegend pflanzlichem Material sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MOSER JOSEF
IPC: C12P1/00
Filed: 1994-07-11
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer verarbeitbaren Masse für die Herstellung eines biologisch
abbaubaren Gebrauchsgegenstandes aus vorwiegend pflanzlichem Ausgangsmaterial
mit folgenden Schritten:  Zerkleinern des Ausgangsmaterials;  wenigstens überwiegend
anaerobes Fermentieren des zerkleinerten gegebenenfalls angefeuchteten
Materials, gekennzeichnet durch Homogenisieren des fermentierten Materials,
um die verarbeitbare Masse zu erhalten.
Patent DE-4439154-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: FLEUREN NORBERT
IPC: B65B61/20
Filed: 1994-11-03
Granted: 2005-06-23
Abstract: Fördervorrichtung
(1) mit einer endlos umlaufend angeordneten Fördereinrichtung mit einem Vordertrum
(4) und einem Rücktrum
und mit Stegen (37, 38, 39, 40, 41) zur Unterteilung der Fördereinrichtung
in Gefächer,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Stege (37, 38, 39, 40, 41) relativ zur Förderebene höhenverstellbar angeordnet sind,
daß im
Bereich des Vordertrums (4) hinter dem in Förderrichtung (10) ersten Umlenkbereich
(6) der Fördereinrichtung
Anhebeeinrichtungen zum Anheben der Stege über die Oberfläche der
Fördereinrichtung
vorhanden sind, und daß im
Bereich des Vordertrums (4) vor dem in Förderrichtung (10) zweiten Umlenkbereich
(7) der Fördereinrichtung
Absenkeinrichtungen zum Absenken der Stege bis unterhalb der Oberfläche der
Fördereinrichtung
vorhanden sind.
Patent DE-4491488-B4 (DE)
Title: Radiale Dichtungsvorrichtung für eine Pumpe
Inventor: BURGESS KEVIN EDWARD
IPC: F04D29/22
Filed: 1994-03-10
Granted: 2005-08-11
Abstract: Radiale
Dichtungsvorrichtung zum Einsatz in einer Pumpe (10), die ein Pumpengehäuse (12) mit
einer darin befindlichen Pumpenkammer (14) und ein Pumpenlaufrad
(13) mit einem Laufraddurchgang (20) aufweist, das zum Umlauf auf
der Pumpenwelle (16) montiert und in der Pumpenkammer (14) angeordnet
ist, wobei zur Dichtungsvorrichtung ein Grundkörper (32), der in einer Dichtkammer
(43) angeordnet und zum Umlauf auf die Pumpenwelle (16) montiert
ist, sowie auf einer Seite des Grundkörpers (32) eine Anzahl von
mit Zwischenräumen
in Umfangsrichtung angeordneten Schaufeln (38) gehört, die vom
inneren Bereich des Grundkörpers
(32) zum äußeren Bereich
verlaufen oder mit der vom äußeren Bereich
beschriebenen äußeren Umfangslinie
abschließen,
wobei alle Schaufeln (38) mit ei ner zur Drehrichtung des Grundkörpers (32)
hin gekrümmten
Vorderkannte versehen sind sowie mit einer Hauptachse H, die sich
vom innenliegenden zum außenliegenden
Ende der Schaufel (38) erstreckt, wobei der Grundkörper (32)
eine durchgehende Beschaufelung oder einen unbeschaufelten inneren
Abschnitt und einen beschaufelten...
Patent DE-10004273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen von Leitungsrohren für den Transport von Erdgasen vor Innenkorrosion
Inventor: BRUCKHOFF WOLFGANG
IPC: F16L58/04
Filed: 2000-02-01
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Schützen von Leitungsrohren aus Metall, insbesondere aus Stahl, für den Transport von Erdgasen, insbesondere von nassen, Kohlendioxid und/oder Schwefelwasserstoff enthaltenden Erdgasen, vor Innenkorrosion an ihren Rohrinnenoberfächen, wobei mindestens einen korrosionshemmenden Wirkstoff enthaltende Korrosionsschutzmittel in die Leitungsohre eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Korrosionsschutzmitteln die Zusammensetzung einer Sohlenflüssigkeit in den Leitungsrohren so abgestimmt wird, daß sich zumindest ein Teil der Sohlenflüssigkeit, der den korrosionshemmenden Wirkstoff enthält, durch Spreitung über die gesamten Rohrinnenoberflächen verteilt.