baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008032216-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung der Anwesenheit eines Objekts im Raum
Inventor: HABERER MANFRED
IPC: G01S17/10
Filed: 2008-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Erkennung der Anwesenheit eines Objekts (110) im Raum (100) nach dem Pulslaufzeitverfahren mit einem Impulslaser (20), der gesteuert Lichtimpulse in den Raum (100) sendet, einer Fotoempfangsanordnung (40), welche die von dem im Raum befindlichen Objekt (110) zurückgeworfenen Lichtimpulse empfängt, einer Auswerteschaltung, welche aus der Zeit (t) zwischen Aussendung und Empfang eines Lichtimpulses ein für den Abstand (d) des Objekts (110) vom Impulslaser (20) charakteristisches Abstandssignal ermittelt, und einer ersten Lichtablenkvorrichtung (50), welche an die Auswerteschaltung ein für ihre momentane Winkelstellung repräsentatives erstes Winkelpositionssignal abgibt, wobei die erste Lichtablenkvorrichtung (50) um eine erste Drehachse (90) dreh- oder schwnkbar angeordnet ist und zur Aussendung aufeinanderfolgender Lichtimpulse unter sich verändernden Winkeln in einer ersten Ebene (95) ausgebildet ist, wobei eine zweite Lichtablenkvorrichtung (60) zwischen der ersten Lichtablenkvorrichtung (50) und einer Energieversorgung der ersten Lichtablenkvorrichtung (50) angeordnet ist, welche an die Auswerteschaltung ein für ihre momentane Winkelstellung repräsentatives zweites Winkelpositionssignal abgibt und welche einen Ablenkteller (62) aufweist, der um eine zweite Drehachse (92) dreh- oder schwenkbar angeordnet ist und der zur Änderung der Winkelposition der ersten Ebene (95) ausgebildet ist, wobei die Auswerteschaltung aus dem ...
Patent DE-102008034300-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibenbremse
Inventor: LAUBENTHAL FRANK
IPC: F16D65/18
Filed: 2008-07-23
Abstract: Als Betriebsbremse und als Park- oder Feststellbremse ausgestaltete Fahrzeugscheibenbremse, mit einem Bremsträger, der am Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges durch wenigstens einen Schraubenbolzen zu befestigen ist und in dem Bremsträger sind zwei Führungsbolzen aufgenommen, um einen Bremssattel relativ zu dem Bremsträger verschiebbar zu führen, und die eine Hydraulikkammer hat, in der ein Bremskolben aufgenommen ist, um Reibbeläge mit einer Bremsscheibe in/außer Reibungseingriff zu bringen. Eine separat handhabbare Baueinheit ist an die Fahrzeugscheibenbremse angebaut, die einen Elektromotor sowie eine Steuer- und Leistungselektronik hat, um unabhängig von einer hydraulischen Betätigung des Bremskolbens diesen über einen Rotations-Translationsumsetzer im Sinne eines In-/Außer-Reibeingriffbringens der Bremsbeläge mit der Bremsscheibe zu betätigen. Um den von der Verwendung eines Smart-Aktuator für die Parkbremseinheit herrührenden zusätzlichen Platzbedarf in der inneren Radkontur bei Fahrzeugen der Kompaktklasse zu schaffen, werden Änderungen an bestehenden und im Serieneinsatz erprobten Komponenten vorgenommen, die gleichzeitig die Zugänglichkeit bei der Wartung verbessern.
Patent DE-102008036349-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Struktur, insbesondere einer Flugzeugstruktur aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: AHRENS DIETER
IPC: B29C70/44
Filed: 2008-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Struktur aus Faserverbundwerkstoff, mit einem Formwerkzeug (1) zur Aufnahme von Material, das zu einer Struktur fügbar ist, und einem Vakuumaufbau zum Formen und Fixieren der Struktur, wobei der Vakuumaufbau eine flexible Schicht, insbesondere eine Trennfolie (11) oder Trennschicht und/oder eine Abreißfolie, und eine Vakuumfolie (13) zum Bedecken der Struktur aufweist. Erfindungsgemäß ist der Vakuumaufbau zumindest an einem Abschnitt frei von Belüftungsmaterial (12) und/oder Abreißmaterial (9), welcher mit einem Abschnitt der zu bedeckenden Struktur korrespondiert, in dem sich der Absatz erstreckt.
Patent DE-102008037717-A1 (DE)
Title: Mobiler Identifikationsgeber eines Sicherheitssystems
Inventor: SIMON JOERG
IPC: B60R25/24
Filed: 2008-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Identifikationsgeber (10) eines Sicherheitssystems für eine schlüssellose Aktivierung einer Schließvorrichtung (43) eines Kraftfahrzeuges (40), mit einem Gehäuse (11), in dem eine Elektronikeinheit (12) mit wenigstens einer Sende- und Empfangseinheit (13) angeordnet ist, die Sende- und Empfangseinheit (13) mit einer kraftfahrzeugseitigen Verbindungseinheit in Verbindung (42) steht, mittels derer eine Identifikationsprüfung zur Feststellung einer Benutzerberechtigung durchführbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Elektronikeinheit (12) ein Kommunikationsmittel (20) aufweist, um einen Datentransfer (25, 25') mit einem externen Datengerät (30, 30') ausschließlich bis zu einer Reichweite von bis zu 10 cm zu ermöglichen.
Patent DE-102008038310-A1 (DE)
Title: Kryochirurgisches Gerät zum Betreiben von Kryosonden, Verfahren zum Betreiben einer Kryosonde
Inventor: GEISELHART FRANZ
IPC: A61B18/02
Filed: 2008-08-19
Abstract: Es wird ein kryochirurgisches Gerät zum Betreiben einer ersten Kryosonde mit einem druckfesten Rücklauf und einer zweiten Kryosonde mit einem nicht druckfesten Rücklauf bereitgestellt. Das Gerät hat einen ersten Modus zum Betreiben der ersten Kryosonde und einen zweiten Modus zum Betreiben der zweiten Kryosonde. Es umfasst eine Steuerung, eine Fluidquelle zum Bereitstellen eines Fluids, das zur Kühlung der Kryosonden mittels des Joule-Thomson-Effekts in diese einleitbar ist, mindestens zwei Kryosondenanschlüsse, wobei an einem Kryosondenanschluss der Kryosondenanschlüsse im ersten Modus die erste Kryosonde und im zweiten Modus die zweite Kryosonde angeschlossen ist, und eine Druckeinstellvorrichtung mit mindestens einem Proportionalventil. Die Druckeinstellvorrichtung ist derart mit der Kryosonde verbunden, dass durch diese im ersten und zweiten Modus das Druckverhältnis des Zulaufs zum Rücklauf der Kryosonde regelbar ist, wobei die Steuerung durch ein Einstellen des Proportionalventils die Kühlleistung der Kryosonden steuert. Durch das geschickte Verschalten der Druckeinstellvorrichtung kann ein effizientes Betreiben der Kryosonden im ersten und zweiten Modus gewährleistet werden.
Patent DE-102008038823-A1 (DE)
Title: Fuel injection system for use in engine system i.e. spark ignition direct injection engine system, has control module initiating fuel injection in combustion chamber, where time period is not overlapped with another time period
Inventor: GWIDT JESSE M
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-08-13
Abstract: The system has a fuel injector that directly injects a fuel into a combustion chamber of a cylinder (60) of a spark ignition direct injection (SIDI) engine (54). A control module (80) initiates fuel injection in the combustion chamber during a time period of a combustion cycle of the cylinder through the fuel injector. The control module initiates another fuel injection in the combustion chamber during another time period of the combustion cycle through the fuel injector, where the latter time period is not overlapped with the former time period. Independent claims are also included for the following: (1) an engine system comprising an exhaust system (2) a method for operating a spark ignition fuel injection (SIDI) engine.
Patent DE-102008039669-A1 (DE)
Title: Device for textile care of clothing articles, particularly shirts, blouses or jackets, has rack, on which clothing article is wound up, where nozzles are provided in work connection with rack
Inventor: MASMANN FELIX
IPC: D06F73/00
Filed: 2008-08-26
Abstract: The device has a rack (2), on which clothing article is wound up. Nozzles are provided in work connection with the rack. The rack has an element that is formed as a handle (5), on which the clothing article is stretched in a laminar manner. The nozzles over coat a front surface and a rear surface of the clothing article for wet cleaning and for drying process.
Patent DE-102008039683-A1 (DE)
Title: Kriechbeständige Magnesiumlegierung
Inventor: DIERINGA HAJO
IPC: C22C23/06
Filed: 2008-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Magnesium-Aluminiumlegierung mit erhöhter Kriechbeständigkeit. Die Legierung enthält einen geringen Anteil an Barium und Kalzium und besitzt eine höhere Kriechbeständigkeit im Vergleich zu Legierungen, die Seltenerdelemente enthalten. Die Legierung kann weiterhin Zink, Zinn, Lithium, Mangan, Yttrium, Neodym, Cer und/oder Praseodym in Anteilen von jeweils bis zu 7 Gew.% enthalten.
Patent DE-102008040752-A1 (DE)
Title: Remote controlled air car for use in model construction, particularly formed as model for model racing, has bottom structure and controllable drive device for producing propulsion of air car
Inventor: RENTEL SASCHA
IPC: A63H17/00
Filed: 2008-07-25
Abstract: The remote controlled air car (10) has a bottom structure (11) and a controllable drive device for producing propulsion of the air car. A guider device is provided, which is out arranged from the drive device to take up on the bottom structure transferring torque or vibration.
Patent DE-102008040804-A1 (DE)
Title: Method for quantitative representation of blood flow in tissue or vein region based on signal of contrast unit injected into blood, involves recording multiple individual images of signal emitted by tissue or vein region
Inventor: SCHUHRKE THOMAS
IPC: G06T7/40
Filed: 2008-07-28
Abstract: The method involves recording multiple individual images (4) of the signal emitted by the tissue or vein region, and storing the images on top of each other at consecutive time points. The intensities of different time points are compared for image areas of the individual images. The maximum intensities of the signal are determined for the image areas, and the maximum intensities for the image areas are displayed. An independent claim is included for an analysis system, particularly an operating microscope for receiving a fluorescence radiation of a contrast unit.
Patent DE-102008040915-A1 (DE)
Title: Drive chain for motor vehicle, has drive unit, particularly hybrid drive with combustion engine and electric motor and gear, particularly power shift gear arranged between drive unit and output
Inventor: ROSSMANN MARTIN
IPC: F16H63/02
Filed: 2008-08-01
Abstract: The drive chain has a drive unit, particularly a hybrid drive with a combustion engine (1) and an electric motor (2) and a gear (5), particularly power shift gear arranged between the drive unit and an output (6). The gear has a circuit element formed as a coupling (3) or brake. The circuit element is subjected for the execution of shifting gear with defined hydraulic pressure. A control unit (9) of a main hydraulic pump (7) is controlled and regulated such that the provided delivery volume of the main hydraulic pump and the hydraulic pressure of a driving torque of the gear are dependent.
Patent DE-102008041969-A1 (DE)
Title: Production of a mold for injection molding and sintering comprises forming a model mold, depositing a metal layer forming the mold and removing the model mold and arranging an insert made from harder material in the mold produced
Inventor: REHNER STEFAN
IPC: B29C41/38
Filed: 2008-09-10
Abstract: Production of a mold (13) comprises forming a model mold (1), depositing a metal layer forming the mold and removing the model mold and arranging an insert (3) made from harder material in the mold produced. Independent claims are also included for the following: (1) Mold for a molding tool for producing thin-skinned products made from plastic; and (2) Method for processing thin-surface products in the mold. Preferred Features: The insert has a random cross-sectional profile and a flat face. The insert is made from a ceramic material.
Patent DE-102008046434-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zufuhr einer konstanten Menge an Schleifmittel
Inventor: MASE KEIJI
IPC: B24C7/00
Filed: 2008-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung für die Zufuhr einer konstanten Menge an Schleifmittel wird zur Verefügung gestellt, welche die Menge an zu einer Strahlmaschine zuzuführendem Schleifmittel genau steuern kann. Eine horizontal rotierende Scheibe (20) ist in einem Schleifmitteltank (10) vorgesehen und in das Schleifmittel eingebettet. Eine Öffnung an dem einen Ende (11a) eines Transportwegs (11) für das Schleifmittel ist so ausgebildet, dass sie geschlossen ist oder in Kontakt ist mit einer Fläche der Scheibe (20), wobei eine Öffnung an dem einen Ende (12a) eines Zufuhrkanals (12) für den Transport eines Luftstroms so ausgebildet ist, dass sie geschlossen ist oder sich in Kontakt befindet mit der äußeren Fläche einer Scheibe (20). Ein Schleifmittelerfassungsbereich (5) ist zwischen den beiden Öffnungen ausgebildet. Weiterhin sind Messlöcher (21), die die Scheibe (20) in Dickenrichtung durchsetzen, in regelmäßigen Abständen entlang einer Rotationsbahn der Scheibe (20) ausgeformt, die durch den Erfassungsbereich (5) hindurchgeht, wobei ein Einführweg für Druckgas vorgesehen ist, welches auf das Schleifmittel oberhalb der Messlöcher (21) ausgestoßen wird, der sich außerhalb des Erfassungsbereichs (5) befindet.
Patent DE-102008047418-A1 (DE)
Title: Method for selecting or calculating control and regulation algorithm in control unit, which controls technical system, involves supplying previous model of system by off-line or on-line system model identification
Inventor: JULOSKI ALEKSANDAR
IPC: G05B17/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: The method involves supplying a previous model of a system by off-line or on-line system model identification. A new model (7) of the system is supplied by on-line system model identification. A distance between previous and new models of the system does not exceed a given value. A control and regulation algorithm is calculated on-line depending on the new model of the system. An independent claim is included for a device for selecting or calculating a control and regulation algorithm in a control unit.
Patent DE-102008047883-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Biomasse
Inventor: HAHN VOLKER
IPC: C10L5/44
Filed: 2008-09-18
Abstract: Durch die Erfindung wird eine Vorrichtung zur kontinuierlichen hydrothermalen Karbonisierung von Biomasse bereitgestellt, welche einen in vier Raktorabschnitte unterteilbaren Reaktor aufweist, durch welchen die zu behandelnde Biomasse kontinuierlich hindurch förderbar ist, wobei jeder der Reaktorabschnitte rohrförmige ausgestaltet ist, wobei - der erste Reaktorabschnitt zum Aufheizen der Biomasse ausgestaltet ist, - der zweite Reaktorabschnitt zum Durchführen eines Polymerprozesses ausgestaltet ist, - der dritte Reaktorabschnitt zum Durchführen eines Reifungsprozesses ausgestaltet ist und - der vierte Reaktorabschnitt zum Abkühlen der Biomasse ausgestaltet ist und wobei zumindest der erste, der zweite und der dritte Reaktorabschnitt durchkbeständig ausgestaltet sind.
Patent DE-102008054547-A1 (DE)
Title: Laundry care appliance, has pipeline component provided with pipelines, where pipelines are supplied with fresh water over hydraulic water deflector that is arranged between magnetic valve block and pipeline component
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: D06F39/02
Filed: 2008-12-11
Abstract: The appliance has a detergent feeding device (12) with a drawer (13) pushed into a front opened housing and pulled out from the housing. Chambers (16-18) are supplied with fresh water for rinsing laundry cleaning agents (19) in a washing tub (2) over a magnetic valve block (24) and over a pipeline component (20). The chambers are arranged in the drawer oriented in a pushing direction. The pipeline component is provided with pipelines (21-23). The pipelines are supplied with fresh water over a hydraulic water deflector (25) that is arranged between the valve block and the pipeline component.
Patent DE-102008058207-A1 (DE)
Title: Handgriffvorrichtung
Inventor: HAUSER MICHAEL
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-11-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handgriffvorrichtung, insbesondere Chirurgiewerkzeug-Handgriffvorrichtung, mit einem ersten (10) und zumindest einem  mittels dessen die zwei Griffelemente (10, 12) schwenkbar verbunden sind, sowie mit einer Kopplungseinheit (14), die dazu vorgesehen ist, die beiden Griffelemente (10, 12) zusammenzuhalten. Es wird vorgeschlagen, dass die Kopplungseinheit (14) wenigstens ein Kopplungselement (16, 18) aufweist, das dazu vorgesehen ist, abhängig von einer Relativposition der Griffelemente (10, 12) eine Formschlussverbindung derselben herzustellen.
Patent DE-102008062264-A1 (DE)
Title: Seitenairbag für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/213
Filed: 2008-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Seitenairbag (2) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen (1), mit einem Luftsack (2.1) und einem Spannmittel (2.2) zum Abspannen des entfalteten Luftsackes (2.1), wobei das Spannmittel einen umlaufenden, befüllbaren Spannrahmen (2.2) aufweist.
Patent DE-102009000676-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie mit erhöhter Zuverlässigkeit
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie, mit wenigstens zwei in Reihe geschalteten Batteriemodulen (1, 2), die jeweils einen ersten Batteriemodulpol (1a, 2a), einen zweiten Batteriemodulpol (1b, 2b) und wenigstens eine dazwischen geschaltete Reihenschaltung und/oder Parallelschaltung von Batteriezellen (1c, 2c) umfassen, wobei ein erster Anschluss (3) der Reihenschaltung von Batteriemodulen (1, 2) mit einem ersten Batteriepol (4) verbunden ist und ein zweiter Anschluss (5) der Reihenschaltung von Batteriemodulen (1, 2) mit einem zweiten Batteriepol (6) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Batteriemodul (1) der wenigstens zwei in Reihe geschalteten Batteriemodule (1, 2) ein erstes Batteriemodul (1), das wenigstens eine Trenneinrichtung (1d) und eine Überbrückungseinrichtung (1e) aufweist, wobei die wenigstens eine Trenneinrichtung (1d) bei entsprechender Ansteuerung eine Unterbrechung der Verbindung der Reihenschaltung und/oder Parallelschaltung von Batteriezellen (1c) mit dem ersten Batteriemodulpol (1a) und/oder dem zweiten Batteriemodulpol (1b) und/oder eine Unterbrechung der Reihenschaltung und/oder Parallelschaltung von Batteriezellen (1c) bewirkt und wobei über die Überbrückungseinrichtung (1e), die zwischen den ersten Batteriemodulpol (1a) und den zweiten Batteriemodulpol (1b) geschaltet ist, bei entsprechender Ansteuerung der erste Batteriemodulpol (1a) und der zweite Batteriemodulpol (1b) kurzgeschlossen werden, und/oder wenigstens ein ...
Patent DE-102009001352-A1 (DE)
Title: Device for e.g. detecting hardware error during addressing memory cell matrix in safety-critical user-specific integrated circuits, has test memory cell attached to memory cell, where code word is formed from address and parity bits
Inventor: PLETINCKX JO
IPC: G11C29/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: The device has a memory cell matrix (20) formed from multiple address memory cells (30) and connected with an address decoder (10) by control lines (40). The addressed memory cells are accessed by the address decoder through the control lines and connected with a data bus. A test memory cell is attached to each address memory cell and stores parity bits. A code word for examining addressing of the memory cell matrix is formed from address bits and the parity bits of the addressed memory cells. The test memory cell is designed as a ROM-cell. An independent claim is also included for a method for detecting error during addressing a memory cell matrix.
Patent DE-102009002308-A1 (DE)
Title: Electroacoustic actuator e.g. meshing or interdigital structure, exciting method for e.g. exciting surface acoustic waves, involves determining deviated optimal working frequency with respect to determined frequency dependent characteristic
Inventor: BRUENIG RAIMUND
IPC: B06B1/02
Filed: 2009-04-09
Abstract: The method involves determining electrical parameter characteristics of an actuator (5) by measuring a frequency dependent characteristic of the actuator, where the determined electrical parameter characteristics are implemented until a working frequency optimal for the actuator is determined. Deviations of the electrical parameter characteristics are determined in temporal distances during an operation. The deviated optimal working frequency is determined with respect to determined frequency dependent characteristic such that the actuator is operated with the determined working frequency. An independent claim is also included for an arrangement for exciting electroacoustic actuators.
Patent DE-102009002826-A1 (DE)
Title: Needle-free injection system for delivering cosmetic active ingredients in dermis or epidermis for restructuring connective tissue, improving skin aging, reducing scar tissue and modulating sweating, comprises injector and drug formulations
Inventor: HOFFMANN NILS
IPC: A61M5/30
Filed: 2009-05-05
Abstract: Needle-free injection system (1) comprises an injector and 10-300, particularly 0.01-0.3mu l of one or multiple active ingredients and/or drug formulations.
Patent DE-102009003703-A1 (DE)
Title: Kopfstützenbetätigungsvorrichtungen
Inventor: MATSUI KEI
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-03-31
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Aspekt kann eine Kopfstützenbetätigungsvorrichtung mit einer Heckkollisionserfassungsvorrichtung (20) beinhalten, die bei der Erfassung einer Heckkollision eine Betätigungskraft erzeugen kann. Die Betätigungskraft der Heckkollisionserfassungsvorrichtung (20) kann über ein Verbindungselement (23) auf ein Betätigungselement (25, 40, 50) übertragen werden. Eine Schaltvorrichtung (24) kann einen Weg des Verbindungselements (23) zwischen einem wirkungslosen Weg und einem wirkungsbehafteten Weg schalten. Wenn sich keine Heckkollision ereignet, kann sich das Verbindungselement (23) entlang des wirkungslosen Wegs bewegen, so dass von der Heckkollisionserkennungseinheit (20) keine Betätigungskraft auf das Betätigungselement (25, 40, 50) übertragen werden kann. Wenn sich eine Heckkollision ereignet, kann sich das Verbindungselement (23) entlang des wirkungsbehafteten Wegs bewegen, so dass eine Betätigungskraft der Heckkollisionserfassungsvorrichtung (20) auf das Betätigungselement (25, 40, 50) übertragen wird.