baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006536-T5 (DE)
Title: Erweiterte Speicherkommunikation
Inventor: RAMESH VIJAY S
IPC: G06F13/16
Filed: 2020-12-14
Abstract: Es werden Systeme, Einrichtungen und Verfahren beschrieben, die sich auf erweiterte Speicherkommunikationsteilsysteme zum Durchführen von erweiterten Speicheroperationen beziehen. Ein beispielhaftes Verfahren kann das Empfangen, an einer Verarbeitungseinheit, die zwischen eine Hostvorrichtung und eine nichtflüchtige Speichervorrichtung gekoppelt ist, einer Signalisierung beinhalten , die eine Vielzahl von Operationen angibt, die an Daten durchgeführt werden sollen, die in die nichtflüchtige Speichervorrichtung geschrieben oder aus ihr gelesen werden. Das Verfahren kann ferner Durchführen mindestens einer Operation der Vielzahl von Operationen als Reaktion auf die Signalisierung an der Verarbeitungseinheit beinhalten. Das Verfahren kann ferner Zugreifen auf einen Abschnitt eines Speicherarrays in der nichtflüchtigen Speichervorrichtung beinhalten. Das Verfahren kann ferner Übertragen zusätzlicher Signalisierung beinhalten, die einen Befehl zum Durchführen einer oder mehrerer zusätzlicher Operationen der Vielzahl von Operationen an den Daten, die in die nichtflüchtige Speichervorrichtung geschrieben oder aus ihr gelesen werden, angibt.
Patent DE-112020007344-T5 (DE)
Title: Halbleitereinheit und verfahren zur herstellung einer halbleitereinheit
Inventor: TARUI YOICHIRO
IPC: H01L29/872
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Halbleitereinheit, bei der eine Super-Junction-Struktur verwendet wird und die Folgendes aufweist: einen Halbleiter-Basiskörper mit einem ersten Leitfähigkeitstyp; einen Stützenbereich, der eine Mehrzahl von ersten Stützen mit einem ersten Leitfähigkeitstyp und eine Mehrzahl von zweiten Stützen mit einem zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, die auf dem Halbleiter-Basiskörper so angeordnet sind, dass sie in einer Dickenrichtung des Halbleiter-Basiskörpers hervorstehen; einen die Stützen umgebenden Bereich mit einem ersten Leitfähigkeitstyp oder einem zweiten Leitfähigkeitstyp, der um den Stützenbereich herum angeordnet ist; sowie ein Halbleiterelement, bei dem der Stützenbereich als ein aktiver Bereich angeordnet ist, wobei die Mehrzahl von ersten und zweiten Stützen in einer Draufsicht eine Streifenform aufweist und diese in einer Breitenrichtung der Stützen senkrecht zu einer Längsrichtung von jeder der Stützen abwechselnd parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-112021002200-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Erzeugungsverfahren und Rendering-Verfahren
Inventor: KOBAYASHI GOH
IPC: G06T15/04
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Erzeugungsverfahren und ein Rendering-Verfahren, die es ermöglichen, ein hochqualitatives Bild zu erzeugen, während eine Rendering-Last unterdrückt wird. Diese Informationsverarbeitungsvorrichtung ist mit einer Erzeugungseinheit versehen, die, aus Texturinformationen, die mit 3D-Formdaten assoziiert sind, die die Form eines Objekts angeben, mehrere Sätze von Texturinformationen erzeugt, die jeweils Bildern des Objekts, wie von mehreren unterschiedlichen Blickpunkten aus aufgenommen, entsprechen. Die vorliegende Erfindung kann bei Informationsverarbeitungssystemen angewendet werden, die 3D-Daten erzeugen und übertragen, die für Rendering verwendet werden.
Patent DE-112021005915-T5 (DE)
Title: Nichtlinearer Neuronales-Netzwerk-Equalizer für Hochgeschwindigkeits-Datenkanäle
Inventor: NANGARE NITIN
IPC: H04L25/03
Filed: 2021-02-02
Abstract: Ein Empfänger zur Verwendung in einem Datenkanal auf einer integrierten Schaltungsvorrichtung umfasst einen nichtlinearen Equalizer, der als Eingänge digitalisierte Samples von Signalen auf dem Datenkanal aufweist, eine Entscheidungsschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie aus den Ausgängen des nichtlinearen Equalizers einen jeweiligen Wert jedes der Signale bestimmt, und eine Anpassungsschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie Parameter des nichtlinearen Equalizers auf Grundlage des jeweiligen Wertes anpasst. Der nichtlineare Equalizer kann ein Neuronales-Netzwerk-Equalizer sein, wie beispielsweise ein mehrschichtiger Perzeptron-Neuronales-Netzwerk-Equalizer, oder ein mehrschichtiger Neuronales-Netzwerk-Equalizer mit reduzierter Komplexität. Ein Verfahren zum Detektieren von Daten auf einem Datenkanal auf einer integrierten Schaltungsvorrichtung umfasst das Durchführen einer nichtlinearen Equalization von digitalisierten Samples von Eingangssignalen auf dem Datenkanal, das Bestimmen eines jeweiligen Wertes von jedem der Ausgangssignale aus den Ausgangssignalen der nichtlinearen Equalization und das Anpassen von Parametern der nichtlinearen Equalization auf Grundlage von jeweiligen Werten des Wertes.
Patent DE-112021006883-T5 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung, empfangsvorrichtung, kommunikationsvorrichtung, drahtloses kommunikationssystem, steuerschaltung, speichermedium, übertragungsverfahren und empfangsverfahren
Inventor: SASAKI SATOSHI
IPC: H04B7/04
Filed: 2021-03-24
Abstract: Eine Mapping-Einheit (101), die eine Übertragungsbitsequenz moduliert, um eine modulierte Symbolfolge zu erzeugen, eine bekannte Sequenz-Mapping-Einheit (102), die eine bekannte Bitsequenz moduliert, um eine bekannte Symbolfolge zu erzeugen, eine Auswahleinheit (103), die entweder die modulierte Symbolfolge oder die bekannte Symbolfolge auswählt und die ausgewählte als eine Übertragungssymbolfolge ausgibt, und ein DSTBC-Codierer (104), der eine differentielle Raum-Zeit-Blockcodierung an der Übertragungssymbolfolge durchführt, sind enthalten. Die bekannte Sequenz-Mapping-Einheit (102) erzeugt die bekannte Symbolfolge, so dass eine Matrix, die durch die vom DSTBC-Codierer (104) durchgeführte differentielle Raum-Zeit-Blockcodierung erhalten wird, eine spezifische Matrix ist.
Patent DE-112022000044-T5 (DE)
Title: Induktive Heizvorrichtung, Regeleinheit dafür und Betriebsverfahren dafür
Inventor: FUJITA HAJIME
IPC: A24F40/50
Filed: 2022-03-29
Abstract: Bereitgestellt ist eine induktive Heizvorrichtung, die in der Lage ist, automatisch die Erwärmung eines aerosolbildenden Körpers zu starten.Regeleinheit 118 für eine induktive Heizvorrichtung, die konfiguriert ist, um einen Suszeptor 110 eines aerosolbildenden Körpers 108, der den Suszeptor 110 und eine Aerosolquelle 112 umfasst, induktiv zu erwärmen, wobei die Regeleinheit konfiguriert ist, um in einem Fall, in dem der Suszeptor 110 nicht mehr erkennbar ist, während die induktive Erwärmung ausgeführt wird, die induktive Erwärmung zu stoppen oder einen Fehler zu melden.
Patent DE-112022000170-T5 (DE)
Title: Stationärer schaufelring und drehmaschine
Inventor: TAKEI SOTARO
IPC: F01D9/04
Filed: 2022-02-04
Abstract: Dieser Statorschaufelring umfasst eine Schaufelgruppe, die mehrere Schaufeln aufweist, die in einer Umfangsrichtung einer Achse angeordnet sind, ein Abdeckungssegment, bei dem radialen Enden der mehreren Schaufeln der Schaufelgruppe verbunden sind, um einen Bogen zu bilden, um die mehreren Schaufeln in der Umfangsrichtung zu verbinden, und einen Druckabschnitt, der radialen Druck auf die Schaufelgruppe ausübt, so dass die Schaufelgruppe gegen das Abdeckungssegment gedrückt wird, wobei der Druckabschnitt eine Druckverteilung so aufweist, dass der Druck an der Umfangsmitte des Abdeckungssegments kleiner als der Druck an beiden Umfangsenden des Abdeckungssegments ist.
Patent AT-1892-U1 (AT)
Title: Tragbare tafel mit an der vorderseite austauschbar angeordneten datenblättern für krankheits- und/oder pflegedaten
IPC: G09F1/10
Filed: 1995-09-01
Abstract: An einer tragbaren Tafel mit an der Vorderseite austauschbar angeordneten Datenblättern (3) für Krankheits- und/oder Pflegedaten sowie einem als Tragegriff dienenden Steg (7) am oberen Tafelrand (4), der durch eine sich parallel zum oberen Tafelrand (4) erstreckende Aussparung (5) im Grundkörper (1) der Tafel gebildet ist, wobei eine im Querschnitt U-förmig gestaltete und mit gerundeten Griffkanten versehene Griffschale (9) von der Aussparung (5) her auf den Steg (7) des Grundkörpers (1) aufgeschoben und dort befestigt ist, ist eine zweite, ebenfalls U-förmig gestaltete und mit gerundeten Griffkanten versehene Griffschale (10) vom oberen Tafelrand (4) her auf den Steg (7) aufgeschoben und dort befestigt.
Patent AT-15476-U1 (AT)
Title: Lampe, insbesondere LED-Lampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-09
Abstract: Eine Lampe, insbesondere LED-Lampe, weist einen Lampensockel (1), ein Leuchtmittel (6), eine Steuerungseinheit (4), von der das Leuchtmittel (6) ein- und ausschaltbar ist, und einen Helligkeitssensor (7) zum Ausgeben eines von der Umgebungshelligkeit abhängigen Helligkeitswerts an die Steuerungseinheit (4) auf. Die Steuerungseinheit (4) weist einen Speicher (12) zum Speichern mindestens eines Steuerparameters für einen Anwesenheitssimulations-Betriebsmodus der Lampe auf, wobei von der Steuerungseinheit (4) im Anwesenheitssimulations-Betriebsmodus zumindest eine Zeit des Ein- und/oder Ausschaltens des Leuchtmittels (6) in Abhängigkeit vom mindestens einen Steuerparameter festlegbar ist.
Patent BG-1634-U1 (BG)
Title: A holder for fastening a compactdisk placed in a box
Inventor: MIHAYLOV TANCHO
IPC: G11B33/04
Filed: 2012-02-29
Abstract: The utility model refers to a holder for fastening a compact disk placed in a box and serves for fastening and protecting the disk with a household application. The disk is of kind CD, DVD or BLURAY disk. The holder for fastening a compact disk has an underneath basis (1) and a stepwise hollow unit with a cone lateral wall (2) and a round upper base surface (3) in which a cylindrical body (4) is formed with a spring push button (5) and a central opening (6). The holder has four radial spring fins (8) with gaps (9) of a curved arch wise form, while in the spring fins (8) are made trapeziform orifices (7). Along the outer cylindrical surface of the cylinder body (4), immediately under its upper basis, is protruding outwards a catching tooth (10), under which there is a counter groove (15) serving to fix and stop the disk (13) in the holder. The latter is positioned in the central zone of the box bottom (17) which serves for placing and keeping the compact disk (13), the lower basis (1) of the holder being part of the box bottom (17). With such a configuration the lower basis (1) of the holder is limited by an outer ring (11) accomplished on the bottom of the box (17) so that the disk periphery (13) lies on its outer ring (11). In order that the disk (13) could be taken in hand, on the outer ring (11) are shaped cavities (12) which help for easier pulling the disk (13) out of thebox (17).
Patent BG-3763-U1 (BG)
Title: Programming and management system of a robot for industrial purposes
Inventor: STOYANOV GEORGI
IPC: G05B19/418
Filed: 2020-05-12
Abstract: This utility model refers to a programming and management system for an industrial robot that will be used in the field of robotics and mechatronics. The realised programming and management system for robot for industrial purposes includes a microprocessor controller (2) for connection to a robot for industrial purposes, the microprocessor controller (2) being two-way connected to a computer system (5) that is connected to the Internet. The microprocessor controller (2) includes a module with servo motor drivers (3) and feedback sensor inputs (4). The computer system (5) includes a server with specialized software (8) connected to an operating system module (7), which in turn is connected to a graphical web interface module (6). The server with specialized software (8) has an initial positioning module(8.1), trajectory module (8.2), module for manual manipulation of the robot (8.3), module for generating optimal route (8.4) and module for remote manipulation of the robot (8.5).
Patent BG-4311-U1 (BG)
Title: Convector heater
Inventor: KRUMOV KRUM
IPC: F24H3/12
Filed: 2022-05-27
Abstract: The utility model relates to a convector heater comprising two radiators (1 and 2), an intermediate radiator (3) located between two pairs of electrodes (4 and 5). The intermediate radiator (3) is a monolithic body in which vertical circular or square openings (6) are formed. The radiators are in contact with the electrodes (4 and 5) and are insulated therefrom by a corresponding electrical insulating layer (8a, 8b, 8c, 8d). Between the electrodes (4 and 5) there are thermistors (7) connected in series with a positive electrical resistance coefficient. The use of an intermediate heat radiator and the construction of all heat radiators (monolithic body with vertical openings) increases the heat radiation area, thereby increasing the heat transfer coefficient. The inclusion of an additional pair of electrodes increases the power of the appliance, thus reducing its gauge.
Patent BG-4502-U1 (BG)
Title: Tunnel link between metro tunnels located at different levels, wherein the upper one is in operation and the lower one is newly built
Inventor: ZHECHEV NIKOLAY
IPC: E21D1/00
Filed: 2023-06-05
Abstract: The tunnel link according to the present utility model would be applied in underground works and in the construction of metro lines with the aim to avoid the temporary closure of underground and ground traffic and/or the additional strengthening of temporary excavations, while maximising safety during the execution of construction works. Said link consists of three tunnels, one of which is an inclined tunnel (3) composed of an upper horizontal part (31) connected to an inclined section (32) ending in a lower horizontal gallery (33). The upper part (31) is connected via the portal of a new support structure (43) to an existing metro station (4) in the existing and operational metro tunnel (1) and is connected laterally by a horizontal passage tunnel (5) to an elevator shaft (51). A horizontal tunnel (6) is connected in parallel to the lower gallery (33) such that the gallery and the tunnel together encompass the upper demolished part (21) of the newly built metro tunnel (2) and are connected by a bridge slab (61) founded on micropiles (62).
Patent SK-492023-U1 (SK)
Title: Ribbed Christmas tree
Inventor: ŠÁLEK IVAN
IPC: A47G33/06
Filed: 2023-04-03
Abstract: The ribbed Christmas tree consists of a base (1), a superstructure (2), a complex (3) and a top (4), which are fixed on each other coaxially in parallel, while the base (1) consists of nine different lower elements (5), the superstructure (2) consists of four different segments (6), fixed on each other, the complex (3) consists of three identical upper elements (7), and the top (4) consists of four identical top elements (8), with each segment (6) consists of two identical middle elements (9), lower elements (5), middle elements (9), upper elements (7) and top elements (8) are fixed on each other coaxially in parallel, and each of these mentioned parts has a format of a regular quadrangle with equal horizontal dimensions, and each of the parts, such as the middle element (9), the upper element (7) and the top element (8), consists of a large intermediate element (10) and four equally large branches (11), a large branch (11) of the upper element (7) and the top element (8) consists of the middle intermediate element (12) and four identical middle branches (13), and the middle branch (13) of the top element (8) consists of the small intermediate top element (14) and from four equal small branches (15).
Patent AT-12399-U1 (AT)
Title: Reissverschlusssicherung
IPC: A44B19/30
Filed: 2010-07-16
Abstract: Bei gegenständlicher Erfindung handelt es sich um eine Reißverschlusssicherung, die das selbsttätige Öffnen des Reißverschlusses verhindert.Die Konstruktion des Systems, bestehend aus einem Verbindungsstück (2), einem Einhakteil (3), einem Anbindeteil (4) und einem Griffstück (1) verhindert dieses Öffnen dadurch, dass der Anbindeteil (wieder lösbar) mit dem Schieberiff des Reißverschlusses verbunden und der Einhakteil mittels Griffstück mit dem Knopf am Kleidungsstück verbunden wird.
Patent AT-5747-U1 (AT)
Title: Lageranordnung für eine walze einer stranggiessanlage
IPC: B22D11/128
Filed: 2001-12-11
Abstract: Lageranordnung für eine Walze (1) einer Stranggiessanlage, wobei die Walze eine Anzahl von Walzenhülsen (7, 8, 9) aufweist, die auf einer durchgängigen Welle (2) angeordnet sind, wobei die Lageranordnung ein Festlager (3) und mindestens ein Loslager (4, 5, 6) aufweist. Jedes der Loslager ist ein Lager das axiale Verschiebungen und Fluchtungsfehler zwischen den Lagerringen ausgleichen kann, wobei das Loslager einen inneren Laufring aufweist, der axial fest mit der durchgängigen Welle (2) verbunden ist, wobei der Lageraußenring fest in einem Lagergehäuse (4a, 4b) angeordnet ist, das sich axial erstreckende Mittel (4c) aufweist, die in korrespondierende, sich axial erstreckende Ausnehmungen (10, 11) in den seitlichen Endflächen der Walzenhülsen (7, 8, 9) eindringen, wobei die Ausnehmungen (10, 11) eine größere axiale Tiefe aufweisen als die axiale Erstreckung der sich axial erstreckenden Mittel (4c) des Lagergehäuses, wodurch eine axiale Verschieblichkeit, verursacht beispielsweise durch thermische Ausdehnungen, innerhalb des Loslagers aufgenommen werden kann.
Patent DE-9100794-U1 (DE)
IPC: A45D40/06
Filed: 1991-01-24
Abstract: In the lipstick case having a lipstick mechanism, comprising a slotted tube (5), a tube (4) which rotatably surrounds the slotted tube (5) and exhibits an internal thread (15), and a lipstick holder (6) which is arranged so that it can move in the slotted tube (5), the lipstick holder (6) is provided with guide cams (13) which engage through the slots of the slotted tube (5) into the thread turns. Furthermore, the lipstick holder is provided with spring elements (8) which have cams (7) which are supported on the slotted tube, thereby forming rear-engagement lugs (21), and the slotted tube is provided with recesses (9) into which the cams (7) of the spring elements engage.
Patent DE-9112176-U1 (DE)
IPC: A61B17/60
Filed: 1991-09-30
Abstract: Vertebral spacer having a first supporting body (23) which can be placed on a vertebral body, a second supporting body (23) which can be placed on another vertebral body, and an adjustment means having a sleeve (1) with an internal screw thread (2, 3) and a bolt (5, 6) interacting therewith and having an external screw thread (7, 8) for adjusting the supporting bodies at a specific distance from one another, the adjustment means having clamping surfaces (17, 18) on the ends in each case on the axis of the sleeve and the bolt or axis-parallel thereto, and the supporting bodies having clamping surfaces (25) extending approximately vertically relative to their supporting surfaces and a screw connection being provided for each supporting body, which fixes, in a clamping manner, the position of the clamping surfaces of adjustment means and supporting body relative to one another. <IMAGE>
Patent DE-9117301-U1 (DE)
IPC: B65D21/00
Filed: 1991-06-11
Abstract: A container, consisting of a hollow shaped body (1), in particular of plastic material,   - having an upper part (2) and a lower part (3) which can be separated to receive objects, - having end faces (7) which are arranged perpendicular to the longitudinal axis of said body, and of which in each case one has a projection (5) and the other has a cutout (15) in which the projection (5) of the one end face can be inserted to produce a releasable connection, and - having connecting means (4) on the circumference of at least one of the parts (2, 3) of the shaped body (1), is constructed for the purpose of bringing about sliding or plug-in connection possibilities in virtually any directions and for use as a plug-in module for a plurality of dimensions, in such a way   - that a projection (5) is provided in one of the end faces (7) which contains the cutout (15) to receive the projection (5) of the other one of the end faces (7), and - that recesses (4) and elevations (8) which alternate with one another are provided on the circumference of the at least one part (3) of the shaped body (1), by means of which recesses and elevations a sliding or plug-in connection can be produced, by engagement of at least one elevation (8) in at least one recess (4), on the circumference of different shaped bodies (1) in each case.   <IMAGE>
Patent DE-9215695-U1 (DE)
IPC: F02C1/00
Filed: 1992-11-18
Abstract: PCT No. PCT/EP93/03223 Sec. 371 Date May 16, 1995 Sec. 102(e) Date May 16, 1995 PCT Filed Nov. 17, 1993 PCT Pub. No. WO94/11626 PCT Pub. Date May 26, 1994For expanding highly pressurized natural gas, use is made of a turbo generator (13) having a heat exchanger (12) connected at its upstream side. Heat supply to the heat exchanger (12) is performed by at least one block-type thermal power station (16) comprising a gas-fired internal combustion engine and a generator. The heat exchanger preheats the gas to be expanded before the gas is supplied to the turbo generator for expansion. Both the block-type thermal power station (16) and the turbo generator (13) generate electric energy which is fed into the power supply network (18).
Patent DE-9417140-U1 (DE)
IPC: A47G25/24
Filed: 1994-10-25
Abstract: The hanger has a curved body (10) has recesses or protrusions formed on the side ends of the body which correspond to similar protrusions respectively to allows stacking. The protrusions and recesses are formed on end pieces (20) which are attached to the ends of the curved body. The curved body is formed from a piece of steel wire and has hooks (14) formed at the ends. The end pieces are formed as grooves or pockets and fit around the hooks.
Patent DE-20003070-U1 (DE)
IPC: D01G19/28
Filed: 2000-02-19
Abstract: In a top comb for a combing machine, having at least one row of stamped needles that are arranged in a parallel side-by-side relation and enclosed between two cover plates with a free needle projection (8) being left free, wherein compressed air channels are formed between the cover plates and adjacent pairs of needles are provided, in order to increase the efficiency of the cleaning effect, that the needles (1,1',1'') incorporate embossings such that the congruent embossings of adjacent needles form an air channel (9,9',9''), wherein the embossings taper in their widths towards the outlet area (outlet opening 11,11',11'').
Patent DE-20122253-U1 (DE)
IPC: B29C48/96
Filed: 2001-03-05
Abstract: The present invention provides an electrically heated nozzle (22) for injection molding which is insulated to prevent conduction of electricity and loss of thermal transmission to the casing, wherein at least a part of the electrical insulation comprises a layer of dielectric insulator material (84) with an electrical resistance wire heater (80) wound spirally thereabout and another dielectric insulator layer (86) thereover. A first and second thermocouple are located in thermal contact with said nozzle, electrically independent of each other, so that said thermocouples may be operated simultaneously and alternatively. The first and second insulating layers (84, 86) may be provided by spraying or through telescoping, self-supporting sleeves.
Patent DE-20213913-U1 (DE)
Title: Apparatus for production of foil corners involves two flat component parts with at least one superimposed angle section greater than 45 degrees
IPC: E04D15/04
Filed: 2002-09-10
Abstract: The apparatus for production of foil corners involves two flat component parts (1,2) with at least one superimposed angle section greater than 45 degrees. At least one component part side has a recess and a holding claw or a hinge and can be folded together. At least one side of both component parts can be releasably locked by a connecting device. At least one flat component part has a long hole with transition into a larger central hole.