baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4236372-B4 (DE)
Title: Pneumatische Förderanlage zum Transport von Schüttgütern
Inventor: VOLLMAR HARTMUT
IPC: B29C48/04
Filed: 1992-10-28
Granted: 2006-08-10
Abstract: Pneumatische
Förderanlage
zum Transport von Schüttgütern, insbesondere
von Kunststoffschüttgütern, zu
einer Beschickstation, mit Förderhauptleitung
(8), mit zumindest einem Vorratsbehälter (1) für das Schüttgut, und mit zumindest einem
Fördergasgebläse (10),
wobei der Vorratsbehälter
(1) über
ein Förderrohr
(7) mit der Förderhauptleitung
(8) verbindbar ist und wobei mit dem Fördergasgebläse (10) ein das Schüttgut aus
dem Vorratsbehälter
(1) mitnehmender Fördergasmengenstrom zu
der und durch die Förderhauptleitung
(8) einrichtbar ist, wobei der Vorratsbehälter (1) und das Förderrohr
(7) durch ein Stellventil (6) verbunden sind, wobei das Stellventil
(6) einen ersten Zulaufanschluß (12),
welcher mit dem Vorratsbehälter
(1) verbunden ist, einen Ablaufanschluß (13), welcher mit dem Förderrohr
(7) verbunden ist, einen zweiten Zulaufanschluß (16), über welchen Fördergas
zuführbar ist,
und ein Stellglied (17) aufweist, wobei mit dem Stellglied (17)
das Verhältnis
des Schüttgutmengenstromes
zu dem Fördergasmengenstrom
in dem Förderrohr
(7) und in der Förderhauptleitung
(8) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Förderhauptleitung...
Patent DE-4237621-B4 (DE)
Title: Nietensetzvorrichtung
Inventor: ENDO ITSUO
IPC: B21J15/34
Filed: 1992-11-06
Granted: 2005-04-07
Abstract: Nietensetzvorrichtung
mit einem Zylinder (40), einem Kolben (36) in dem Zylinder, einer
Kolbenstange (36a) in Verbindung mit dem Kolben, einer Antriebseinrichtung
zum Antreiben des Kolbens, einem Stempel (18), der zusammen mit
dem Kolben (36) angetrieben wird, einem Verlängerungs-Rohr (25), das einen Gewindeabschnitt
(25a) auf dem äußeren Umfang
aufweist und mit dem Zylinder (40) verbunden ist, einem Rahmen (53)
mit einem Rahmen-Körper
(53a), der eine durchgehende Öffnung
zur Aufnahme des Verlängerungs-Rohres
(25) aufweist, einem oberen Rohr-Ansatz (47) mit einer durchgehenden Öffnung,
der das Verlängerungs-Rohr
(25) aufnimmt und mit dem Rahmen (53) verbunden ist, einem unteren
Rohr-Ansatz (50, 200), der eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme des Verlängerungs-Rohres
(25) auf der Austrittsseite des Stempels (18), in bezug auf den
oberen Rohr-Ansatz
aufweist, einem Verbindungsstück
zwischen dem oberen und unteren Rohr-Ansatz (47; 50,200) und einem
Gegenstück
(54), das an dem Rahmen in einer Position gegenüber dem vorderen Endes des
Stempels (18) angebracht ist, dadurch...
Patent DE-4341353-B4 (DE)
Title: Sicherungsschere
Inventor: SINGER LOTHAR
IPC: E05D15/28
Filed: 1993-12-04
Granted: 2007-12-13
Abstract: Sicherungsschere,
vorzugsweise Falzschere, für
einen um eine horizontale Achse schwenkbaren Flügel eines Fensters, vorzugsweise
Kippflügel,
die einerseits am Flügel
und andererseits am Blendrahmen gelenkig gelagert ist,  wobei
die Sicherungsschere eine über
Schwerkraft gesteuerte Rasteinrichtung mit mindestens einer Raststelle
und mindestens einem Rastglied aufweist,  wobei die zur Steuerung
dienende Schwerkraft die Schwerkraft der Schere oder von Bauteilen
der Schere ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Sicherungsschere
die über
Schwerkraft gesteuerte Rasteinrichtung (21, 111, 112) und eine über eine
dynamische Kraft gesteuerte Rasteinrichtung (21, 111, 112) aufweist,
wobei die Art der Steuerung durch den wahlweisen Einbau im rechten
oder im linken Falzraum gewählt
wird, und wobei die Rasteinrichtung (21, 111, 112) mehrere in Arbeitsrichtung
hintereinander angeordnete Raststellen (22a), mit mehreren Rasteingriffsgliedern
(111, 112), die in separaten Raststellen (22a) nacheinander oder
simultan gleichzeitig eingreifen, aufweist.
Patent DE-4402927-B4 (DE)
Title: Kondensator für eine Klimaanlage eines Fahrzeuges
Inventor: BURK ROLAND
IPC: F25B43/00
Filed: 1994-02-01
Granted: 2008-02-14
Abstract: Kondensator
für eine
Klimaanlage eines Fahrzeuges mit einem von Kältemittel durchströmten Rohr-Rippen-Block
(10), der beidseits jeweils mit einem Sammelrohr (15) versehen ist,
wobei parallel zu einem der Sammelrohre ein rohrförmiger Sammler
(22) angeordnet ist, wobei der Rohr-Rippen-Block durch Trennwände (19, 20) der Sammelrohre
(15) in einen Kondensierabschnitt und einen Unterkühlstrecke
unterteilt ist, der Sammler (22) mit einer Verbindungsöffnung (23)
zum Kondensierabschnitt verbunden ist und mit einer weiteren Verbindungsöffnung (24)
zur Unterkühlstrecke
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammler (22) in
dem von Kältemittel
durchströmten
Abschnitt zwischen den Verbindungsöffnungen (23, 24) ein Filtersieb
(28, 43) aufweist, so dass das Kältemittel
das Filtersieb vom Kondensierabschnitt zur Unterkühlstrecke
hin durchströmt,
und das Filtersieb (28, 43) Bestandteil eines in dem Sammler (22)
angeordneten Einsatzes (29) ist, der nach Lösen eines Deckels (27, 52) des
Sammlers (22) aus dem Sammler herausnehmbar ist.
Patent DE-4411531-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Stellelements einer Antriebseinheit in einem Fahrzeug
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F02D41/04
Filed: 1994-04-02
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Stellelements einer Antriebseinheit in einem Fahrzeug,  – welches wenigstens auf der Basis des Fahrerwunsches im Sinne einer Steuerung der Leistung der Antriebseinheit betätigt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – beim Einschalten der Zündung der dann vorliegende, den Fahrerwunsch repräsentierende Wert als der den Leerlaufleistungswunsch entsprechende Ruhepositionswert verwendet wird.
Patent DE-4441649-B4 (DE)
Title: Gebläse, insbesondere Axialgebläse für Kraftfahrzeuge
Inventor: HILLRICHS HEINRICH
IPC: F04D25/08
Filed: 1994-11-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Gebläse, insbesondere
Axialgebläse für Kraftfahrzeuge,
mit einem von einem Elektromotor angetriebenen Gebläserad, dessen
Lüfterflügel auf
einer Außenumfangsfläche einer
topfförmig
ausgebildeten und mit der Rotorwelle des Elektromotors drehfest
verbundenen Nabe befestigt sind, wobei die Topfwandung der Nabe
die äußere Mantelfläche des
zylinderförmig
ausgebildeten Motorgehäuses
im wesentlichen konzentrisch umgibt, mit in der Topfwandung der
Nabe des Gebläserades
angeordneten Luftaustrittsöffnungen,
die auf der Unterdruckseite in der Topfwandung angeordnet sind,
und wobei ein Kühlluftstrom
in das Motorgehäuse
eintritt und den Elektromotor in Richtung eines im Bereich der Nabe
angeordneten A-seitigen Lagerschildes durchströmt, durch Luftaustrittslöcher im
A-seitigen Lagerschild
austritt und durch schaufelförmige
Rippen radial nach außen über eine
innere Bodenfläche des
Topfbodens über
die Luftaustrittsöffnungen
auf kürzestem
Weg aus der Nabe ins Freie herausleitbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Kühlluftstrom
an einem B-seitigen Lagerschild (25) in das Motorgehäuse (21)
eintritt,  die Luftaustrittsöffnungen
auf der Unterdruckseite (49) vor den Lüfterflügeln (9) angeordnet sind,...
Patent DE-10001887-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden dünnwandiger Hülsenteile
Inventor: FREUDENTHAL KLAUS-DIETER
IPC: B26D3/16
Filed: 2000-01-19
Granted: 2007-03-15
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden dünnwandiger
Hülsenteile
(6–8)
der Treibladungshülsen
(3) großkalibriger
Munition (1) unter einem vorgegebenen Winkel α mit den Merkmalen:  a)
die Vorrichtung weist ein Schneidwerkzeug (12) sowie eine Halteeinrichtung
(11) für
das jeweils zu schneidende Hülsenteil
(6–8)
auf,  b) die Halteeinrichtung (11) umfasst ein Bodenstück (13), an
dem das zu schneidende Hülsenteil
(6–8)
mit seinem ersten Endbereich (24) abstützbar ist, und eine über einen Zwischenbolzen
(15) mit dem Bodenstück
(13) verbundene Spanneinrichtung (17), in die das Hülsenteil
(6–8)
mit seinem zweiten zu schneidenden Endbereich (26) einspannbar ist,  c)
die Spanneinrichtung (17) umfasst einen den Zwischenbolzen (15)
koaxial umgebenden und radial nach außen verschiebbar angeordneten
Klemmring (20), der bei seiner bestimmungsgemäßen Verwendung gegen die Innenwand des
jeweiligen Hülsenteiles
(6–8)
drückt,  d)
die Spanneinrichtung (17) umfasst eine Abstützplatte (18) und eine axial
verschiebbar angeordnete Klemmplatte (19), zwischen denen der Klemmring
(20) angeordnet ist, derart, dass bei der...
Patent DE-10007389-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Halbleiterscheiben aus Läuferscheiben in einer doppelseitigen Poliermaschine
Inventor: POTEMPKA EBERHARD
IPC: B65G49/07
Filed: 2000-02-18
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung
zur Entnahme von Halbleiterscheiben (26) aus Läuferscheiben (24) in einer
doppelseitigen Poliermaschine (10), wobei die Läuferscheiben (24) mehrere Aufnahmebohrungen
zur Aufnahme der Halbleiterscheiben (26) aufweisen mit  – einem
an Vakuum anschließbaren
Saugkopf (52), der eine Mehrzahl von Saugnäpfen (60, 61) aufweist derart, dass
alle von der Läuferscheibe
(24) aufgenommenen Halbleiterscheiben (26) gleichzeitig erfaßt werden
können,  – einem
Arm (50), an dem der Saugkopf (52) um eine vertikale Achse (54)
drehbar gelagert und der im Abstand zum Saugkopf (52) seinerseits
um eine vertikale Achse drehbar oder linear verstellbar und höhenverstellbar
gelagert ist,  – einem
Drehantrieb (52') für
den Saugkopf (52), einem Antriebsmotor (30) für den Arm (50), einem Hubantriebsmotor (42)
für den
Arm (50) und   – einer
Steuervorrichtung für
die Ansteuerung der Antriebe derart, dass die Halbleiterscheiben
(26) in einer vorgegebenen Ausrichtung auf einer Ablagevorrichtung
(72) abgelegt werden können,  – wobei
die Läuferscheiben
(24) eine...
Patent DE-10013590-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Prüfung und Anzeige des qualitativen Zustands von Öl
Inventor: SCHOLL PETER DIPL ING
IPC: G01N33/28
Filed: 2000-03-18
Granted: 2015-06-25
Abstract: Einrichtung zur Prüfung und Anzeige des qualitativen Zustands von ÖI, das zur Schmierung einer zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs ausgebildeten Brennkraftmaschine dient, welche Einrichtung eine mehrere Sensoren aufweisende Sensorvorrichtung umfasst, die physikalische und chemische Eigenschaften des Öls umsetzt, wobei die Sensorvorrichtung (9) durch einen Viskositätssensor (10) und einen chemischen Sensor (11) gebildet ist, die in der Weise miteinander verknüpft sind, dass der Viskositätssensor (10) und der chemische Sensor (11) in Abhängigkeit der Viskosität des Öls und in Abhängigkeit von im Öl enthaltenen Chemikalien im Kraftfahrzeug als Auswertung vorgeben, dass ein Ölwechsel vorzunehmen oder nicht erforderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der chemische Sensor (11) eine definierte Öltemperatur (Töl), ein Ölwechselereignis und Signale der Oxidation, der Nitration und den Abbau von Verschleißschutzadditiven des Öls umsetzt.
Patent DE-10014362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiedergabe von Informationen
Inventor: RUEDIGER PETER
IPC: G11C7/16
Filed: 2000-03-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
(2), als MP3-Player zur Wiedergabe von Informationen, für eine erste
Vorrichtung (1) zur Wiedergabe von Informationen, mit einem in die
erste Vorrichtung (1) einführbaren
Wiedergabemedium (11) in Form einer Kassette mit einem Magnetband,
auf dem die wiederzugebenden Informationen abgespeichert sind, und mit
einer Wandlereinheit (12), die die Informationen des Wiedergabemediums
(11) in elektrische Signale wandelt, wobei die Vorrichtung (2) die
Form des Wiedergabemediums (11) aufweist, und wobei die Vorrichtung
(2) eine Einheit (21) aufweist, die in der Vorrichtung (2) vorliegende
Daten, die die Informationen darstellen, magnetbandkonform wandelt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) eine Empfangseinheit
(24) aufweist, die von einer externen Datenquelle (DQ) drahtlos übermittelte
Daten, die Audioinformationen und/oder Videoinformationen darstellen,
empfängt.
Patent DE-10015785-B4 (DE)
Title: Einfache, sichere und schnelle Ventileinrichtung insbesondere für hydraulische Überlasteinrichtungen an Pressen
Inventor: KELLER ULRICH
IPC: F16P5/00
Filed: 2000-03-30
Granted: 2016-05-25
Abstract: Ventileinrichtung für hydraulische Überlastsicherungen an Pressen mit einem Ventilkolben an dessen unterschiedlich dimensionierten Stirnseiten ein Zuhaltedruck und der Druck eines abzusichernden Kissendrucks gegensinnig angreifen, wobei der Ventilkolben zweiteilig ausgeführt ist und eine Verschieblichkeit der zwei Ventilkolbenteile (2; 3) zueinander gewährleistet ist, indem zwischen den zwei Ventilkolbenteilen (2; 3) ein Distanzraum (17) ausgebildet ist, welcher über eine hydraulische Verbindung über eine oder mehrere Düsen (18) mit dem Druck von der Kissenseite (16) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mit dem Zuhaltedruck beaufschlagten Kolbenoberteil (2) eine Sitzdüse (25) in der Weise eingearbeitet ist, dass die Sitzdüse (25) innen über eine im Kolbenunterteil (3) eingearbeitete Düse (24) mit dem Distanzraum (17) verbunden ist und außen auf der Ringfläche mündet, die bei Berührung zwischen der Ringfläche an der Unterseite des Kolbenoberteils (2) und der Ringfläche der Zuhaltedichtkante (4) des die Ventilkolben (2; 3) aufnehmenden Gehäuses (1) gebildet ist und dass der Querschnitt der Düse (18) kleiner ist als der Querschnitt der Düsen (24) und (25), wobei die die Sitzdüse (25) im geschlossenen Zustand des Ventils durch den oberen Sitz verschlossen ist und während der Öffnungs- und Schließbewegung des Ventils freigegeben wird.
Patent DE-10020445-B4 (DE)
Title: Blutzuckermeßstreifen
Inventor: MOELLER ANDREAS
IPC: B01L3/00
Filed: 2000-04-26
Granted: 2005-09-29
Abstract: Blutzuckermeßstreifen
mit einem in etwa rechteckförmigen
Basisteil, welches mit einer der Absaugung eines Blutstropfen dienenden
Blutaufnahmestelle sowie einem der Durchführung von chemischen Reaktionen
dienenden Meßfeld
versehen ist, wobei an dem rückwärts herausragenden
Ende des Meßstreifen
ein Griffteil angesetzt ist, welches die Entnahme des Meßstreifens
aus seiner Verpackung das Einschieben des Meßstreifens in den Aufnahmeschlitz
des Blutzuckermeßgerätes sowie nach
der Durchführung
des Meßvorgang
das erneute Herausziehen des Meßstreifens
aus dem Aufnahmeschlitz des Blutzuckermeßgerätes erleichert, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
dem rückwärtigen Ende
des Blutzuckermeßstreifens
(1) und dem Griffteil (4) ein Flachring (2) unter Bildung eines
vorzugsweisen ovalen Fensters (3) dazwischengeschaltet ist, wobei
das rückwärtige Ende
des Basisteils (9) des Teststreifens mit seiner Blutaufnahmestelle (11)
geringfügig
in das vorzugsweise ovale Fenster (3) hineinragt.
Patent DE-10021793-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ansteuerung von CVT-Getrieben
Inventor: AGNER IVO
IPC: F16H59/06
Filed: 2000-05-10
Granted: 2010-05-20
Abstract: Einrichtung zur Ansteuerung von CVT-Getrieben, wobei auf einer Antriebswelle drehfest ein erstes Scheibenpaar (SSA) und auf einer Abtriebswelle drehfest ein zweites Scheibenpaar (SSB) angeordnet sind, die jeweils ein axial bewegbares Scheibenteil und ein axial feststehendes Scheibenteil aufweisen, wobei zwischen dem ersten Scheibenpaar (SSA) und dem zweiten Scheibenpaar (SSB) zur Drehmomentübertragung ein Umschlingungsmittel angeordnet ist, wobei dem ersten Scheibenpaar (SSA) eine erste Kolben-/Zylindereinheit (23) und dem zweiten Scheibenpaar (SSB) eine zweite Kolben-/Zylindereinheit (24) zur Erzeugung eines Anpreßdruckes zum Anpressen des ersten und zweiten Scheibenpaares (SSA, SSB) an das Umschlingungsmittel zugeordnet ist, wobei zur Übersetzungsänderung des Getriebes dem ersten Scheibensatz (SSA) eine dritte Kolben-/Zylindereinheit (25) und dem zweiten Scheibenpaar (SSB) eine vierte Kolben-/Zylindereinheit (26) zugeordnet sind, die wechselweise entsprechend einem geforderten Übersetzungsverhältnis mit einem Druckmittel befüllbar oder entleerbar sind, wobei das von einer Pumpe (19) geförderte Druckmittel über eine Ventilsteuereinrichtung der ersten und zweiten Kolben-/Zylindereinheit zu führbar und der dritten oder vierten Kolben-/Zylindereinheit...
Patent DE-10021800-B4 (DE)
Title: Bogenoffsetdruckmaschine mit einer Einrichtung zum Längsschneiden der Bögen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F13/58
Filed: 2000-05-04
Granted: 2011-05-26
Abstract: Bogenoffsetdruckmaschine mit einer Einrichtung zum Längsschneiden der Bögen, wobei die Bogenoffsetdruckmaschine aus mehreren in Bogenlaufrichtunghintereinander angeordneten Druckwerken (1) besteht, denen ein Ausleger nachgeordnet ist, die Einrichtung zum Längsschneiden der Bögen einen mit einer Schneidauflage ausgestatteten Schneidzylinder enthält, dem Schneidzylinder mindestens eine Schneideinrichtung (113) zugeordnet ist und die Schneideinrichtung (113) mindestens ein Schneidmesser (113.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinrichtung (113) und der Schneidzylinder (112) Bestandteile eines Schneidmoduls (11) sind, das Schneidmodul (11) mit zwei Übergabezylindern (111, 112) ausgestattet und die Schneideinrichtung (113) an dem in Bogenlaufrichtung nachgeordneten Übergabezylinder (112) angestellt und das Schneidmodul (11) optional in die Reihe der Druckwerke (1) integrierbar ist.
Patent DE-10041532-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellensystem
Inventor: SUGITA NARUTOSHI
IPC: H01M50/77
Filed: 2000-08-24
Granted: 2014-08-21
Abstract: Brennstoffzellenstapel, umfassend: eine Mehrzahl von Brennstoffzelleneinheiten (32), die jeweils eine Festpolymer-Ionenaustauschermembran (38) aufweisen, die zwischen einer Anodenelektrode (42) und einer Kathodenelektrode (40) angeordnet ist, wobei die Mehrzahl von Brennstoffzelleneinheiten (32) mit zwischen sie eingreifenden Separatoren (34, 36) in horizontaler Richtung gestapelt ist, wobei: die Brennstoffzelleneinheit (32) in der Membranebene eine rechteckige Konfiguration hat, deren längere Rechteckseiten in einer Querrichtung (C) verlaufen und deren kürzere Rechteckseiten in einer vertikalen Richtung (B) verlaufen; wobei der Brennstoffzellenstapel ferner umfasst: eine Brenngas-Zufuhröffnung (68a), eine Brenngas-Abfuhröffnung (68b), eine Sauerstoffhaltiges-Gas-Abfuhröffnung (56b), die an den vier Ecken der rechteckigen Konfiguration in dem Brennstoffzellenstapel vorgesehen sind; eine Mehrzahl kontinuierlicher Brenngaskanäle (72, 73), die an der kurzen Rechteckseite Kurven bilden, um eine Verbindung zwischen der Brenngas-Zufuhröffnung (68a) und der Brenngas-Abfuhröffnung (68b) herzustellen, um der Anodenelektrode (42) Brenngas zuzuführen; eine Mehrzahl kontinuierlicher Sauerstoffhaltiges-Gas-Kanäle (62, 65), die an der kurzen Seite Kurven bilden, um eine Verbindung zwischen der Sauerstoffhaltiges-Gas-Zufuhröffnung (56a) und der Sauerstoffhaltiges-Gas-Abfuhröffnung (56b) herzustellen, um der Kathodenelektrode (40) sauerstoffhaltiges Gas zuzuführen, und eine Mehrzahl von Kühlmittel-Zufuhröffnungen (70a–d) und eine Mehrzahl von Kühlmittel-Abfuhröffnungen (70e–h), die in dem Brennstoffzellenstapel durch Kühlmittelkanäle (74a–d) miteinander verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Kühlmittel-Zufuhröffnungen (70a–d) separat voneinander an der unteren längeren Rechteckseite in dem Brennstoffzellenstapel vorgesehen sind; die Mehrzahl von Kühlmittel-Abfuhröffnungen (70e–h) separat voneinander an der oberen längeren Rechteckseite in dem Brennstoffzellenstapel vorgesehen sind; und die Kühlmittelkanäle (74a–d) eine derartige Verbindung zwischen den Kühlmittel-Zufuhröffnungen (70a–d) und den Kühlmittel-Abfuhröffnungen (70e–h) herstellen, dass das Kühlmittel von unten nach oben fließt.
Patent DE-10046572-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Messen von Einspritzmengen
Inventor: SCHMUTZLER GERD
IPC: F02M65/00
Filed: 2000-09-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum volumetrischen Messen von Einspritzmengen, bei der eine Einspritzdüse (2) ein Fluid
in eine Messkammer (4) einspritzt, die einen in der Messkammer (4)
dichtend geführten
Messkolben (5) und ein Ventil (8) zum Entleeren der Messkammer (5)
umfasst, wobei die Einspritzmenge über eine Ermittlung eines Verschiebungsweges
des Messkolbens (5) aufgrund der Einspritzung erfasst wird, dadurch
ge – kennzeichnet,
dass zwischen der Messkammer (4) und dem Ventil (8) eine Drosseleinrichtung
(13) angeordnet ist, wobei die Drosseleinrichtung (13) eine Mehrzahl
von Durchgangsöffnungen (14)
umfasst und dadurch, dass das Ventil (8) im geöffneten Zustand einen Öffnungsspalt
aufweist, der größer als der
Durchmesser der Durchgangsöffnungen
(14) ist.
Patent DE-10102394-B4 (DE)
Title: Doppelschicht-STN-Flüssigkristallanzeigeelement
Inventor: EMA HIROSHI
IPC: G02F1/1347
Filed: 2001-01-19
Granted: 2008-07-10
Abstract: Doppelschicht-STN-Flüssigkristallanzeigeelement,
umfassend:  ein Anzeigeflüssigkristallelement
(10), in dem transparente Anzeigeelektroden (13D) gebildet sind
und in dem ein STN-Flüssigkristall
(15) eingeschlossen ist, und  ein Kompensationsflüssigkristallelement
(20) mit zwei einander gegenüberliegenden
und voneinander im Abstand angeordneten Glassubstraten (25, 26),
das jeweilige als Heizer ausgebildete transparente Widerstandsfilme
(43, 44) aus ITO an den Innenflächen
der jeweiligen Glassubstrate (25, 26), ein Dichtelement (41) zwischen
den Glassubstraten (25, 26) zur Bildung eines abgedichteten Hohlraums
zwischen diesen und einen STN-Flüssigkristall
(42) in dem Hohlraum aufweist, wobei  das Kompensationsflüssigkristallelement
(20) und das Anzeigeflüssigkristallelement
(10) übereinandergelegt
sind und das Kompensationsflüssigkristallelement
(20) bezüglich
des Anzeigeflüssigkristallelements
eine optische Kompensationsbeziehung aufweist, wobei  zwei Kurzschließelemente
(28) zum elektrischen Kurzschließen der Lateralseitenränder eines
(43) der transparenten Widerstandsfilme (43, 44) mit den entsprechenden gegenüberliegenden
Lateralseitenrändern
des anderen (44) der transparenten Widerstandsfilme (43, 44) parallel zueinander
vorhanden sind, wobei  die entgegengesetzten Lateralseitenränder eines
(25) der Glassubstrate (25, 26) sich über die...
Patent DE-10108287-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur
Inventor: TAKEMOTO YORITO
IPC: B62D25/20
Filed: 2001-02-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: Karosseriestruktur
mit:  einem Bodenblechteil (6, 7), das eine Bodenfläche eines Fahrzeugs
bildet;  einem Paar Schwellern (20), die jeweils mit beiden
Seiten des Bodenblechteils vereinigt sind und geschlossene Profilformen
haben;  einem Paar ersten Trägern
(1), die so angeordnet sind, daß sie
sich in Längsrichtung
des Fahrzeugs erstrecken, und mit einer Unterseite des Bodenblechteils
vereinigt sind; und  mehreren zweiten Trägern (3), von denen jeder im
wesentlichen rohrförmig
und in Breitenrichtung des Fahrzeugs so angeordnet ist, daß er mit
dem Paar ersten Trägern
vereinigt ist, wobei die mehreren zweiten Träger auf der Unterseite des
Bodenblechteils angeordnet und an dem Paar Schwellern durch Schweißen in einem
Zustand befestigt sind, in dem beide Seiten mindestens eines zweiten
Trägers
jeweils in das Paar Schweller eindringen.
Patent DE-10123006-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung zur Erzeugung einer aktiv nachleuchtenden Signalfläche
Inventor: KROKELDE GUNNAR
IPC: G02B6/00
Filed: 2001-05-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Leuchtvorrichtung zur Erzeugung einer aktiv nachleuchtenden Signalfäche für Flucht- und Rettungsleitsysteme, wobei a) die Leuchtvorrichtung ein Aufnahmeprofil (1), ein Leuchtschild (9) und ein Leuchtmittel aufweist, b) als Leuchtmittel mindestens eine lichtemittierende Diode (6) vorgesehen ist, die das Leuchtschild (9) beleuchtet, c) die mindestens eine lichtemittierende Diode (6) mit einem im Aufnahmeprofil (1) befindlichen wieder aufladbaren Speicher (8) für elektrische Energie elektrisch verbunden ist, d) der Ladungszustand des Speichers (8) über eine Anzeigeeinrichtung (21) außen am Aufnahmeprofil (1) angezeigt wird und e) die mindestens eine lichtemittierende Diode (6) in einer im wesentlichen V-förmigen Nut (32) des Leuchtschildes (9) angeordnet ist.