baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10204627-B4 (DE)
Title: Aufblasvorrichtung für Airbags mit Initiator-Haltevorrichtung
Inventor: AL-AMIN AHMAD K
IPC: B60R21/268
Filed: 2002-02-05
Granted: 2009-08-13
Abstract: Aufblasvorrichtung (10) für eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die folgendes aufweist:  einen ein Aufblasströmungsmittel unter Druck speichernden Behälter (30), der eine Öffnung (40) besitzt, durch die das Aufblasströmungsmittel ausströmt;  ein aufreißbares Verschlussglied (60), das an dem Behälter (30) angebracht ist und die Strömung des Aufblasströmungsmittels durch die Öffnung (40) blockiert;  einen Auslöser (70), der bei Betätigung das Verschlussglied (60) aufreißt, sodass das Strömungsmittel durch die Öffnung (40) aus dem Behälter (30) strömen kann; und  eine Endabdeckung (50), die an einer sich über die Öffnung (40) erstreckenden Stelle am Behälter (30) angebracht ist;  eine Haltevorrichtung (90), die erste und zweite scheibenförmige Halteteile (92, 94) besitzt, die zueinander bewegbar sind, wenn die Haltevorrichtung (90) noch nicht mit der Endabdeckung (50) verbunden ist, wobei die scheibenförmigen Halteteile (92, 94) ferner mit einer zentralen Öffnung (112) zur Aufnahme des Auslösers (70) versehen sind und dann wenn sie mit der Endabdeckung...
Patent DE-10210576-B4 (DE)
Title: Walzanlage für Flachgut und Tandem-Walzanlage mit mindestens einem Doppel-Walzgerüst und Verfahren zum Entfernen eines in solch einem Doppel-Walzgerüst befindlichen Walzgutabschnitts
Inventor: HORII KENJI
IPC: B21B29/00
Filed: 2002-03-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Walzanlage
für Flachgut
mit mindestens einem Doppel-Walzgerüst, mit  – zwei in
einem gemeinsamen Gehäuse
(7) in Walzrichtung hintereinander angeordneten Walzensätzen (a,
b), wobei jeder Walzensatz ein Arbeitswalzenpaar (3a, 4a; 3b, 4b) und
mindestens ein Stützwalzenpaar
(1a, 2a, 5a, 6a; 1b, 2b, 5b, 6b) aufweist, und  – zwischen
den Walzensätzen
(a, b) angeordneten Walzgutführungen
(12, 15),  dadurch gekennzeichnet, daß  – das Gehäuse (7) zwischen den beiden
Walzensätzen
(a, b) angeordnete Gehäusesäulen (16)
aufweist, an denen mindestens eine Walzgutführung (15) durch Stellantriebe (29)
bewegbar montiert ist.
Patent DE-10211619-B4 (DE)
Title: Zugklemme zum Richten eines Profils oder eines Blechs, insbesondere eines Karosserieteils eines unfallgeschädigten Kraftfahrzeuges
Inventor: TILCH UDO
IPC: B21D1/14
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-09-02
Abstract: Zugklemme zum Richten eines Profils oder eines Blechs, insbesondere eines Karosserieteils eines Unfallgeschädigten Kraftfahrzeug bestehend aus einer oberen und einer unteren Klemmbacke mit je einer einander zugekehrten Klemmfläche mit Verzahnung wobei die Klemmbacken durch mindestens eine Spannschraube und Mutter zusammengehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Klemmbacke (1) eine mittig angeordnete durchgehende T-förmige Nut (2) aufweist, in der temporär eine oder mehrere, in Längsrichtung bewegliche Schraube/en (3) eingebracht ist/sind und daß in einer oberen Klemmbacke (4) ein Langloch (5) oder mehrere Langlöcher (5) mittig, symmetrisch angeordnet ist/sind, so daß beim Zusammenfügen beider Klemmbacken (1) und (4) das Langloch (5) oder die Langlöcher (5) der oberen Klemmbacke (4) die Schraube (3) oder Schrauben (3) der unteren Klemmbacke (1) mit Spiel im Verlauf der Längsachse aufnimmt/aufnehmen, so daß die Klemmbacken (1) und (4) mittels einer oder mehrerer Muttern (6) verschraubbar sind und daß am vorderen Ende der unteren Klemmbacke (1) eine...
Patent DE-10217998-B4 (DE)
Title: Aus Magnetpulver gepreßter metallischer Dauermagnet sowie Metallmatrix-Bindesystem und Verfahren zum Herstellen solcher Dauermagnete
Inventor: SEITZ DIETRICH
IPC: H01F41/02
Filed: 2002-04-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: Aus Magnetpulver gepreßter metallischer Dauermagnet zum Einsatz bei hohen Gebrauchstemperaturen mit einer hohen mechanischen Festigkeit, wobei das Magnetpulver mit einer Kombination eines Bindesystems aus einem unmagnetischen duktilen metallischen Binder (Matrixmetall) und einem duroplastischen organischen Binder auf Epoxidbasis verpreßt ist, dadurch gekennzeichnet, daß  a) das Magnetpulver aus den Legierungssystemen AlNi oder AlNiCo und/oder SE(Co x) besteht, wobei SE für Samarium, Co für Kobalt und „X" für Cu und/oder Zr und/oder Fe steht, und  b) das Bindesystem aus einer Mischung von etwa 5 bis 20 Gew.% Kupferpulver und etwa 0,4 bis 3 Gew.% eines organischen Binders auf Epoxidbasis (Restanteil zu 100% dauermagnetisches metallisches Pulver) besteht.
Patent DE-10223698-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kit zum Durchführen einer dentalen Abformung
Inventor: LIDDLE KATHERINE
IPC: A61C9/00
Filed: 2002-05-28
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer dentalen Abformung und gleichzeitigen Registrierung des Gegenbisses, mit den Schritten: a) zur Verfügung stellen eines thermoplastischen Materials (3) zur Bissregistrierung, wobei das thermoplastische Material bei einer Temperatur von 37°C hinreichend formstabil zur Konservierung der Bissregistrierung ist und eine Erweichungstemperatur von 45–75°C aufweist, einer Abformmasse (2) zur Abformung eines Zahn- oder Kieferbereichs und eines Trays zur Aufnahme des thermoplastischen Materials (3) einerseits und der Abformmasse (2) andererseits auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Trays, wobei der Tray zwei einander gegenüberliegende Seitenwände und eine sich zwischen den Seitenwänden erstreckende flexible Membran aufweist, wobei die flexible Membran einen ersten Aufnahmebereich und einen zweiten Aufnahmebereich bildet, b) Erwärmen des thermoplastischen Materials (3) auf wenigstens die Erweichungstemperatur, c) Einsetzen des thermoplastischen Materials (3) in den ersten Aufnahmebereich des Trays, so dass das thermoplastische Material eine Seite der flexiblen Membran bedeckt und sich über die Kanten der Seitenwände des Trays hinaus erstreckt, d) Einsetzen des Abformmaterials (2) in die gegenüberliegende Seite des Trays, e) Durchführen der Abformung und Registrierung des Gegenbisses.
Patent DE-10226670-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung und -verfahren
Inventor: PFEIFFER BERND MARKUS
IPC: G05B13/04
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-09-02
Abstract: Einrichtung zur Regelung eines Prozesses (1) entlang vorbestimmter Trajektorien mit einem vorbestimmten Verlauf (20) der Stellgröße und einem vorbestimmten Verlauf (22) der Regelgröße  – mit einem Regler (2), durch den aus einem Vergleich zwischen einer Führungsgröße (w) und einer Regelgröße (x) eine Stellgröße (y) ermittelbar ist und  – mit Mitteln (3, 6, 8), durch welche erste Vorgabewerte (yt) entsprechend dem vorbestimmten Verlauf (20) der Stellgröße der durch den Regler (2) ermittelten Stellgröße (y) zur Bildung einer optimierten Stellgröße (y') überlagerbar sind und durch welche zweite Vorgabewerte (xt) entsprechend dem vorbestimmten Verlauf (22) der Regelgröße dem Regler (2) als Führungsgröße (w) zuführbar sind.
Patent DE-10228161-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Sensor
Inventor: SCHAUZ STEPHAN
IPC: F15B15/28
Filed: 2002-06-25
Granted: 2008-03-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zur lösbaren klemmenden
Befestigung eines Sensors (6) in einer Befestigungsnut (7), mit
einem länglichen
Sensorträger
(23), der durch die längsseitige
Nutöffnung
(8) hindurch in die Befestigungsnut (7) einsetzbar ist, mit mindestens
einem seitlich am Sensorträger
(23) vorgesehenen und in dessen Querrichtung bewegbaren Klemmabschnitt
(34), der im in die Befestigungsnut (7) eingesetzten Zustand einer
Nutflanke (16) der Befestigungsnut (7) gegenüberliegt, und mit einer an
dem Sensorträger
(23) angeordneten Betätigungseinrichtung
(33) für
den mindestens einen Klemmabschnitt (34), die zum einen ein relativ
zum Sensorträger
(23) in dessen Höhenrichtung
(47) verstellbares Verriegelungsglied aufweist, das mit einer Betätigungsfläche (48)
versehen ist, die beaufschlagbar ist, um das Verriegelungsglied (44)
aus einer den mindestens einen Klemmabschnitt (34) entlastenden
und das Einsetzen und Entnehmen des Sensorträgers (23) gestattenden Lösestellung
in eine den mindestens  einen Klemmabschnitt (34) beaufschlagenden
und zum Festklemmen des Sensorträgers
(23) seitwärts
gegen die Nutflanke (16) drückenden
Beaufschlagungsstellung zu bewegen, und die zum anderen...
Patent DE-10238886-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welches ein Lenkelement zur Fahrtrichtungswahl aufweist, sowie Startverfahren hierfür
Inventor: GIEHLER ELMAR
IPC: B60R25/021
Filed: 2002-08-24
Granted: 2012-09-13
Abstract: Startvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, welches ein Lenkelement zur Fahrtrichtungswahl aufweist, mit – einer Aufnahmeeinrichtung (2) für zumindest einen Teil eines Schließelements (5), die derart ausgeführt ist, dass das Schließelement (5) mehrere Aufnahmepositionen relativ zur Aufnahmeeinrichtung (2) einnehmen kann; – einer das Lenkelement zur Fahrtrichtungswahl in einer Ruheposition des Schließelements (5) verriegelnden und in einer Startposition entriegelnden Verriegelungseinrichtung (3); und – einer mittels des Schließelements (5) in der Startposition betätigbaren Starteinrichtung (4); – wobei eine Freigabeeinrichtung (20, 21) vorgesehen ist, die derart ausgeführt ist, dass sie in einer Betätigungsposition des Schließelements (5) in der Aufnahmeinrichtung (2) eine die Übertragung elektromagnetischer Signale umfassende Freigabeprüfung des Schließelements (5) durchführt; und – eine Schlüssel-Sperreinrichtung (26, 39, 40) die derart ausgeführt ist, dass sie abhängig vom Ergebnis der Freigabeprüfung einen Positionswechsel der Starteinrichtung (4) in die Startposition zulässt, – gekennzeichnet durch ein Datenverschlüsselungsmodul als Teil einer Kommunikationssteuereinrichtung zwischen...
Patent DE-10239817-B4 (DE)
Title: Metallformungsverfahren und -gerät
Inventor: SUZUKI HIDEYUKI
IPC: B22D17/00
Filed: 2002-08-29
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Formen von Metall durch Zuführen
eines metallenen Materials mit Hilfe einer Schnecke innerhalb einer
Heißgießrinne,
die auf eine vorbestimmte Temperatur aufgeheizt ist, Einbringen
des erhitzten metallenen Materials in einem halb geschmolzenen oder
verflüssigten
Zustand zu einem spitzen Ende der Heißgießrinne, Einspritzen dieses
metallenen Materials in einen Formhohlraum und Abkühlen des
Materials, um ein metallenes Formungsprodukt zu formen, bei dem
ein Torschmelzprozeß zum
Erhitzen des metallenen Materials, welches in einem spitzen Endabschnitt
einer Düse
der Heißgießrinne verfestigt
ist, ein Formschmiermittelbeschichtungsprozeß zum Einsprühen eines
Formschmiermittels auf die Wandoberfläche der Form, und ein Materialabmeßprozeß zum Abmessen
des metallenen Materials gleichzeitig oder parallel zueinander ausgeführt werden, und
zwar zwischen einem Formschließprozeß zum Schließen der
Form und einem Einspritzdruckerhöhungsprozeß zum Einspritzen
des metallenen Materials in die Form.
Patent DE-10253274-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betriebssteuerung eines Kolbenverdichters und Verfahren dazu
Inventor: HEO KYUNG-BUM
IPC: F04B49/06
Filed: 2002-11-15
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Betriebs eines Kolbenverdichters, welcher einen Linearverdichter darstellt, wobei die Vorrichtung eine Kühlkapazität durch Verändern eines inneren Hubs gemäß einem gewünschten Hubbezugswert steuert, der von einem Benutzer eingestellt ist, umfassend: eine Speichereinheit zum Speichern eines Stromabweichungswerts, der einer variablen Hubmenge entspricht; eine Dosierungseinheit zum Überlagern des Stromabweichungswerts zu einem von einer Stromermittlungseinheit erfassten Stromwert, der dem Verdichter zugeführt ist, entsprechend der Veränderung der Kühlkapazität durch einen Benutzer; einen Mikrocomputer zum Erzeugen eines Schaltsteuersignals entsprechend dem überlagerten Stromwert der Dosierungseinheit; eine Stromversorgungseinheit zum Steuern eines Betriebs des Verdichters durch Zuführen des überlagerten Stroms an den Verdichter auf der Grundlage des Schaltsteuersignals; wobei der Stromabweichungswert durch eine Gleichung errechnet wird, wobei Δi ein Stromabweichungswert, Δx ein Verschiebungsabweichungswert des Hubs, α eine Motorkonstante im Verdichter (betrifft eine Motorkraft bedingt durch einen Motoreingangsstrom) und k eine mechanische Federkonstante ist, wobei der Verschiebungsabweichungswert die...
Patent DE-10254032-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Fahrzeugtür
Inventor: HAGENLOCHER JOERG
IPC: E05D7/086
Filed: 2002-11-20
Granted: 2007-11-08
Abstract: Scharnier
für eine
Tür eines
Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens,  – mit einem
ersten Scharnierteil (2) und einem daran um eine Schwenkachse (6)
drehbar gelagerten zweiten Scharnierteil (3), von denen das eine
an der Fahrzeugtür
angeordnet oder befestigbar ist, während das andere an einer Fahrzeugkarosserie
angeordnet oder befestigbar ist,  – mit einem koaxial zur Schwenkachse
(6) ausgerichteten Scharnierbolzen (7), der mit dem ersten Scharnierteil
(2) lösbar
und drehfest verbunden ist, der am oder im zweiten Scharnierteil
(3) um die Schwenkachse (6) drehbar gelagert ist und der an seiner
radialen Außenseite
(10) eine Rastkontur (11) aufweist,  – wobei am oder im zweiten
Scharnierteil (3) wenigstens ein Rastkörper (17) angeordnet ist, der
mit radialer Vorspannung an der Rastkontur (11) anliegt,  – wobei
die Rastkontur (11) wenigstens eine Raste (12, 13, 14) aufweist,
die mit dem Rastkörper
(17) zur Ausbildung einer selbsthaltenden, einen vorbestimmten Gebrauchsöffnungswinkel
aufweisenden...
Patent DE-10255583-B4 (DE)
Title: Fehlzündungsdetektionsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: INADA TAKAHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2014-04-03
Abstract: Fehlzündungsdetektionsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend: Ionenstromdetektionsmittel (3) zum Detektieren eines Ionenstromsignals, das einem Ionenstrom entspricht, der erzeugt wird, wenn ein Luft-Kraftstoffgemisch in einer Verbrennungskammer der Zylinder eines Verbrennungsmotors verbrannt wird; Gradientendetektionsmittel (6, 7, 8) zum Detektieren eines ersten Gradienten des Ionenstromsignals in ersten Detektionsintervallen (Tb) und eines zweiten Gradienten des Ionenstromsignals in zweiten Detektionsintervallen, die länger als die ersten Detektionsintervalle (Ta) sind; und Feststellmittel (10, 11, 12) zum Feststellen des Auftretens einer Verbrennung oder einer Fehlzündung in der Verbrennungskammer, basierend auf den ersten und zweiten Gradienten des Ionenstromsignals.
Patent DE-10259187-B4 (DE)
Inventor: KOENIGSHOFEN ANDREAS
IPC: C23C18/20
Filed: 2002-12-18
Granted: 2008-06-19
Abstract: Process for metallizing plastic substrates comprises pickling the substrates, activating, rinsing, optionally treating with an accelerator, and metallizing in chemically reductive or electrolytic manner. The pickling and activating are carried out in one common process step in a first solution containing a pickling bath containing a mineral acid and an ionogenic activator.  An Independent claim is also included for a solution for simultaneously pickling and activating plastic substrates containing a pickle, a wetting agent, mineral acid and precious metal ions.
Patent DE-10306032-B4 (DE)
Title: Verwendung von Vinylester-Festharzen zur Faserbindung
Inventor: GRAEWE RENE
IPC: C08F118/04
Filed: 2003-02-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verwendung
von pulverförmigen
Vinylester-Festharzen zur Bindung von Fasermaterialien durch Erwärmen einer
trockenen Mischung von Fasermaterial und pulverförmigem Vinylester-Festharz
auf 130°C bis
250°C, dadurch
gekennzeichnet, dass das Vinylester-Festharz erhältlich ist durch Substanzpolymerisation oder
Polymerisation in organischen Lösungsmitteln
von  a) 80 bis 100 Gew.-% eines oder mehrerer Vinylester von unverzweigten
oder verzweigten Alkylcarbonsäuren
mit 1 bis 15 C-Atomen, und  b) 0 bis 20 Gew.-% einer oder mehrerer
ethylenisch ungesättigter
Mono- oder Dicarbonsäuren
oder deren Anhydride,  c) 0 bis 20 Gew.-% ein oder mehrere mehrfach
ethylenisch ungesättigte
Comonomere.
Patent DE-10306961-B4 (DE)
Title: Kupferelement für eine Batterie, Batterieanschluss und Batterie
Inventor: HIRAI YUICHI
IPC: H01M50/571
Filed: 2003-02-19
Granted: 2014-09-18
Abstract: Ein folienförmiges, blechförmiges oder plattenförmiges Kupferelement für eine Batterie, auf dessen Oberfläche eine zusammengesetzte Deckschicht abgeschieden ist, gekennzeichnet dadurch, dass die zusammengesetzte Deckschicht ein kovalente Bindungen oder Koordinationsbindungen aufweisendes Produkt von Vernetzungsreaktionen zwischen einem aminierten Phenolpolymer, einer trivalenten Chrom-Verbindung und einer Phosphor-Verbindung ist.
Patent DE-10314199-B4 (DE)
Title: Numerisch gesteuerte Schleifmaschine
Inventor: SHIRAKAWA YUUJI
IPC: G05B19/402
Filed: 2003-03-28
Granted: 2019-02-14
Abstract: Numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine mit:
 einem Aufspanntisch (2), auf dem ein zu bearbeitendes Werkstück (W) fixiert wird;
 einer Werkzeugbewegungseinheit (4) zum Bewegen eines Schleifkopfs (T) in einer Ebene senkrecht zur Y-Achsenrichtung, die die Bewegungsrichtung des Aufspanntisches (2) ist, um den Schleifkopf (T) auf eine Position einzustellen, an der das Werkstück (W) bearbeitet werden soll;
 einem Abrichtwerkzeug (7) zum Modifizieren einer Form des Schleifkopfs (T), das auf dem Aufspanntisch (2) angeordnet ist; und
 einer numerischen Steuerungseinheit (13), der ein Verfahrweg des Schleifkopfs (T) bezüglich des Werkstücks (W) und des Abrichtwerkzeugs (7) zugeführt wird, die programmiert wird und die ein Antriebssignal für die Werkzeugbewegungseinheit(4) erzeugt;
 wobei ein Meßpunkt (S) separat von einem Programmursprung (O) innerhalb eines Verfahrwegbereichs des Schleifkopfs (T) bereitgestellt wird und der Meßpunkt (S) mit einer Abrichtposition (D), an der die Form des Schleifkopfs (T) modifiziert wird, in der Y-Achsenrichtung übereinstimmt,
 wobei eine Messungssteuerungseinheit (17) bereitgestellt wird, die die Werkzeugbewegungseinheit (4) anweist, den Schleifkopf (T) vom Programmursprung (O) so weg zu bewegen, daß er zu jeweils vorgegebenen Zeitpunkten auf den Meßpunkt (S) eingestellt wird; und
 wobei die Messungssteuerungseinheit (17) unter Verwendung eines Displacement-Sensors eine Positionsabweichung zwischen dem Meßpunkt (S) und dem Schleifkopf (T) mißt, der so bewegt wird, daß er auf den Meßpunkt (S) eingestellt wird, und einen Bearbeitungsverfahrweg und einen Abrichtverfahrweg, die in der numerischen Steuerungseinheit (13) gesetzt sind, unter Verwendung der Positionsabweichung korrigiert.
Patent DE-10350316-B4 (DE)
Title: Hydraulikbremsvorrichtung
Inventor: SEKIHARA YASUHITO
IPC: B60T17/02
Filed: 2003-10-28
Granted: 2010-08-19
Abstract: Hydraulikbremsvorrichtung mit einer Fluiddruckerzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines Fluiddruckes, der vielen Bremsen (BK) zugeführt wird, die jeweils die Drehungen von Fahrbahnrädern (WL) beschränken, einem Solenoidblock (31), der an der Fluiddruckerzeugungsvorrichtung angebracht ist und darin viele Solenoidventile (31a) enthält, und einer ECU (32), die mit einer Steuertafel (33) zum Steuern der Solenoidventile (31a) versehen ist, um den Fluiddruck zu den vielen Bremsen (BK) zu verteilen, und die außerdem mit einer Einfassung (34) zum Aufnehmen der Steuertafel (33) versehen ist, wobei der Solenoidblock (31) und die ECU (32) als ein Aufbau (30) gestaltet sind, der abnehmbar an der Fluiddruckerzeugungsvorrichtung angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Solenoidblock (31) und die ECU (32) zusammen einen integrierten Aufbau (30) bilden, und die ECU (32) an dem Solenoidblock (31) mittels einer Vielzahl von Schrauben (35) gesichert ist, die innerhalb eines Bereiches im Inneren der Außenform der Steuertafel (33) angeordnet sind, die in der Einfassung (34) enthalten ist,...
Patent DE-10359513-B4 (DE)
Title: Hardtop-Verdeck
Inventor: RATH JAN
IPC: B60J7/04
Filed: 2003-12-18
Granted: 2005-11-17
Abstract: Ein Hardtop-Verdeck (1) für ein Kraftfahrzeug (2) weist wenigstens ein vorderes Dachteil (6) und ein hinteres Dachteil (7) auf, welche durch eine Ablegebewegung zwischen einer geschlossenen und einer abgelegten Position, bei der sich die Dachteile (6, 7) in einen Kofferraum (5) des Kraftfahrzeugs (2) befinden, beweglich sind. In der abgelegten Position kommt das vordere Dachteil (6) über dem hinteren Dachteil (7) zu liegen. Durch die Verschiebung eines verschieblichen Dachelements (10) ist eine Öffnung (11) in dem Hardtop-Verdeck (1) freigebbar. Das verschiebliche Dachelement (10) ist derart verschieblich, dass sich bei maximaler Verschiebung desselben die Öffnung (11) zumindest über das vordere Dachteil (6) und das hintere Dachteil (7) erstreckt. Das verschiebliche Dachelement (10) kommt in der abgelegten Position der Dachteile (6, 7) in einer die Öffnung (11) freigebenden Position im vorderen Bereich des vorderen Dachteils (6) zu liegen.
Patent DE-19528252-B4 (DE)
Title: Aggregat für eine Fahrzeugbremsanlage
Inventor: THOMAS GERHARD
IPC: B60T15/02
Filed: 1995-08-01
Granted: 2009-06-25
Abstract: Aggregat (10) für eine Fahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuseblock (12) und mit einem Gehäusedeckel (16), der vom Gehäuseblock (12) aufgenommene elektrische Komponenten des Aggregats (10) abdeckt und der mindestens einen von außen zugänglichen elektrischen Steckverbinder (20) aufweist, an den die elektrischen Komponenten angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Aggregat (10) eine lösbare Abdeckung (28) aufweist, die den Steckverbinder (20) überdeckt und die zusammen mit dem Gehäusedeckel (16) eine Kabeldurchführung (32) für ein Kabel (34) eines in den Steckverbinder (20) eingesteckten Steckers (24) bildet und die Kabeldurchführung (32) eine Zugentlastung bildet.
Patent DE-19606633-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur physikalischen Wasseraufbereitung
Inventor: WALDER GERHARD
IPC: C02F5/02
Filed: 1996-02-22
Granted: 2004-06-03
Abstract: Einrichtung zur physikalischen Wasseraufbereitung mit einer Keimbildungsvorrichtung zur Bildung und/oder Bereitstellung von mindestens einer gelösten Komponente, insbesondere von Kalkkristallkeimen, für den Eintrag in eine Wasserinstallation, dadurch gekennzeichnet, daß der genannten Keimbildungsvorrichtung (2) ein Reaktortank (3) zur Verlängerung der mittleren Aufenthaltsdauer der gelösten Komponente, vorzugsweise der Kalkkristallkeime, vor Eintritt in die Wasserinstallation nachgeschaltet ist, wobei aus dem Reaktortank (3) behandeltes Wasser entnehmbar ist.
Patent DE-19629730-B4 (DE)
Title: Automatischer Schnellanschluß für häusliche Bewässerungsvorrichtungen
Inventor: FERRARI RUGGERO
IPC: F16L37/12
Filed: 1996-07-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: Automatischer Schnellanschluss für häusliche Bewässerungsvorrichtungen, mit einem feststehenden Zentralkörper (1) und einem längs der Längsachse des Anschlusses verschiebbaren Außenkörper (5), einem Kupplungselement (2), das am feststehenden Zentralkörper (1) befestigt und zwischen dem besagten feststehenden Zentral- und Außenkörper angeordnet ist und eine Mehrzahl von radial flexiblen Längsrippen (2c) aufweist, von denen auf jeder eine Mehrzahl von Zähnen (2b) und eine entsprechende Mehrzahl von Wulsten (2a) außen herausgearbeitet ist, zu welcher auf dem besagten Außenkörper jeweils Schlitze (5b und 5a) entsprechen, und einer Ausdehnungsfeder (4), die zwischen dem Außenkörper (5) und dem Kupplungselement (2) komprimiert ist.