baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005018132-B4 (DE)
Title: Schlauchrollbalg für pneumatische und/oder hydropneumatische Federungs- bzw. Dämpfungselemente
Inventor: PELZ PETER
IPC: F16F9/05
Filed: 2005-04-20
Granted: 2010-11-04
Abstract: Schlauchrollbalg für pneumatische und/oder hydropneumatische Feder- oder Dämpfungselemente, der als Doppelrollbalg (1) ausgebildet ist und aus einem Mittelteil (2) und zwei vom Mittelteil (2) ausgehenden zueinander entgegen gerichteten, die Rollfalten (4) des Doppelrollbalgs (1) bildenden Seitenteilen (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelteil (2) einen kleineren Durchmesser (d) als die Seitenteile (3) hat und die Rollfalten (4) je eines Seitenteils (3) jeweils einen von zwei in einem Gehäuse (16) luftdicht untergebrachten und voneinander getrennten Arbeitsräumen (6, 7) abschließen, die über mindestens einen Verbindungskanal (19) miteinander kommunizieren.
Patent DE-102005030963-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestätigung und/oder Korrektur einer einem Spracherkennungssystems zugeführten Spracheingabe
Inventor: HUENING HARALD
IPC: G10L15/28
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Bestätigung
oder Korrektur einer einem Spracherkennungssystem zugeführten Spracheingabe,  bei
welchem geprüft
wird, ob der Erkenner des Spracherkennungssystems als Erkennungsergebnis
mit ausreichender Sicherheit die Spracheingabe einem Element aus
einer dem System zugeordneten Liste (Vokabelliste) zuordnen kann,  bei
welchem dann, wenn diese Zuordnung keine ausreichende Sicherheit
aufweist, diese einem Systemnutzer mit dem Erkennungsergebnis zu
dessen Bestätigung
oder Korrektur konfrontiert wird,  und bei welchem die Bestätigung oder
Korrektur durch den Nutzer durch eine erneute Spracheingabe erfolgt,  bei
welchem vor der Konfrontation des Nutzers mit dem Erkennungsergebnis,
ein temporäres
Vokabular 8 gebildet wird, indem dasjenige Element aus der Vokabelliste
5 entfernt wird, dessen korrekte Erkennung der Nutzer bestätigen soll,  bei
welchem der Erkenner 4 die erneute Spracheingabe auf Basis des temporären Vokabulars
8 und auf Basis der Systemkommandos 10 verarbeitet und hieraus als
Erkennungsergebnis 11 wenigstens eines der Elemente entweder aus
dem temporären
Vokabulars 8 oder aus...
Patent DE-102005042071-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur
Inventor: KROENKE MATTHIAS
IPC: H01L21/8242
Filed: 2005-08-31
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiterstruktur mit einem Transistorzellenbereich
(20), in dem Transistoren (40, 50) eng benachbart nebeneinander angeordnet
werden, und mit einem Anschlussbereich (30), in dem Transistoren
(200) einen größeren Abstand
zueinander als im Transistorzellenbereich aufweisen, wobei bei dem
Verfahren  – die
Transistoren (40, 50, 200) sowohl des Transistorzellenbereichs (20)
als auch des Anschlussbereichs (30) mit einer ersten Oxidschicht
(210) beschichtet werden, wobei die Schichtdicke der ersten Oxidschicht
derart bemessen ist, dass zwischen den Gatekontakten benachbarter
Transistoren (40, 50) im Transistorzellenbereich (20) jeweils ein Spaltbereich
(215) vorhanden bleibt,  – nachfolgend
jeweils zwischen mindestens zwei benachbarten Transistoren (40,
50) des Transistorzellenbereichs (20) im Spaltbereich (215) eine
Opferstruktur (300, 370) aufgebracht wird, wobei zwischen zwei benachbarten
Opferstrukturen (300, 370) jeweils zumindest ein Spaltbereich (350)
frei bleibt,  – auf
die Opferstrukturen und die erste Oxidschicht (210) eine zweite
Oxidschicht (330) aufgetragen wird, und  – die erste und die zweite...
Patent DE-102005045451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten eines Faserverbandes
Inventor: WEEGER HANS-PETER
IPC: D01H5/26
Filed: 2005-09-22
Granted: 2008-05-08
Abstract: Vorrichtung
zum Verdichten eines in einem Doppelriemchen-Streckwerk fertig verzogenen
Faserverbandes, der im Anschluss an den Verzug in einer Faserbündelungszone
zusammengefasst und anschließend zu
einem Faden zusammengedreht wird, wobei der Faserverband während des
Verdichtens durch ein Transportmittel in Form eines perforierten
Riemchens einseitig unterstützt
wird, das von einem durch die Perforation verlaufenden Saugluftstrom
durchströmt
wird, und wobei die Höhenstellung
des perforierten Riemchens zum Nipp des Ausgangswalzenpaares des
Doppelriemchen-Streckwerkes durch eine verstellbare Abstützvorrichtung
eingestellt werden kann, wobei die Abstützvorrichtung eine zwischen
Verdichtungszone und Drehungssperrspalt im Bereich der Unterwalzen
liegende Profilschiene mit vorzugsweise im wesentlichen rechteckigem
Querschnittsprofil aufweist, auf der Abstützklipse befestigbar, insbesondere
aufschiebbar und durch eine Klemmeinrichtung festhaltbar sind, wobei die
oberen Flächen
der Abstützklipse
auf die Kontur des Laufes der perforierten Riemchen abgestellt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stützwirkung der Abstützklipse (13)
auf die perforierten Riemchen (5) durch seitlich der Perforationsspur
(6) angeordnete Kufen (16, 17) beschränkt ist.
Patent DE-102006008379-B4 (DE)
Title: Rohrsystem zur Abwasserentsorgung und Wärmerückgewinnung
Inventor: HENZE MICHAEL
IPC: E03F3/04
Filed: 2006-02-21
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung in Form einer erdverlegten Leitung zur Abwasserentsorgung, der mindestens eine Wärmetauschereinrichtung in Form einer Rohranordnung in der Wandung zugeordnet ist, und dieses System zugleich der Wärmerückgewinnung dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohranordnung aus mindestens einem Kollektorrohr besteht, das gänzlich in der Wandung angeordnet ist und das die Leitung quer zur Längsachse im Bogen umschlingt.
Patent DE-102006009264-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/12
Filed: 2006-02-28
Granted: 2008-01-17
Abstract: Faltverdeck
für ein
Kraftfahrzeug, mit  – einem
einen Hauptlenker (12) und eine Hauptsäule (14) aufweisenden Verdeckgestänge, wobei
der Hauptlenker und die Hauptsäule über jeweils
einen ersten Gelenkpunkt (16, 18) an einem karosseriefesten Hauptlager
des Fahrzeugs gelagert sind und über
jeweils einen zweiten Gelenkpunkt (20, 22) mittels eines Verbindungselements
(24) gelenkig miteinander verbunden sind, und  – einem
Dichtungsträger
(26), der beweglich mit der Hauptsäule verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Hauptlenker (12) und der Dichtungsträger (26) über einen
Querlenker (28) gelenkig miteinander verbunden sind, so dass der
die Verschwenkung des Dichtungsträgers (26) herbeiführende Hub
mittels des Querlenkers (28) aus der Relativbewegung von Hauptlenker
(12) und Hauptsäule
(14) beziehbar ist.
Patent DE-102006017012-B4 (DE)
Inventor: ULUC OZAN
IPC: B65D88/14
Filed: 2006-04-11
Granted: 2011-01-13
Abstract: A system for cooling items of freight on board an aircraft includes a refrigerating device and also a cooling station to which cooling energy generated by the refrigerating device is supplied by a refrigerant medium. The cooling station is capable of being connected to a freight compartment of the aircraft or to a freight container on board the aircraft, in order to lead the cooling energy supplied to the cooling station away into the freight compartment or into the freight container. A freight container for receiving items of freight designated for transportation on board an aircraft is capable of being connected to a cooling station of a system for cooling items of freight on board an aircraft, so that the cooling energy supplied to the cooling station is capable of being led away into the freight container.
Patent DE-102006018170-B4 (DE)
Title: Verfahren und Zuschnitt zum Herstellen einer Präsentationstasche, und Flächengebilde mit Klebelasche
Inventor: BLEICHER-KAIKKIS SUSANNE
IPC: B65D5/52
Filed: 2006-04-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Präsentationstasche, umfassend: Bereitstellen zweier Flächengebilde (7, 12); Versehen eines der zwei Flächengebilde (7) mit wenigstens zwei Haftbereichen (2); Versehen des einen der zwei Flächengebilde (7) mit wenigstens zwei Aussparungen (5); Versehen des einen der zwei Flächengebilde (7) mit wenigstens vier Falzlinien (4, 9), nämlich jeweils zwei Falzlinien zu beiden, einander gegenüberliegenden Seiten der wenigstens zwei Aussparungen (5); Falten des einen der zwei Flächengebilde (7) entlang den Falzlinien (4, 9), so dass die Aussparungen (5) gegenüber den Haftbereichen (2) zu liegen kommen und im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind; und Andrücken des zweiten der beiden Flächengebilde (12) gegen die Aussparungen (5) in der Ebene, so dass das zweite der Flächengebilde (12) durch die Aussparungen (5) hindurch mit den Haftbereichen (2) in Kontakt kommt.
Patent DE-102006024067-B4 (DE)
Title: Dämmelement und Gebäude mit einem solchen Dämmelement
Inventor: ELSNER PETER DR -ING
IPC: E04B1/78
Filed: 2006-05-23
Granted: 2016-10-27
Abstract: Dämmelement (1), insbesondere zur Innen- und/oder Außendämmung von Gebäuden, wobei die Dämmeigenschaften des Dämmelementes (1) veränderbar sind, indem der Wärmedurchgangskoeffizient und/oder die Reflexionseigenschaften des Dämmelementes (1) veränderbar ist/sind, wobei das Dämmelement (1) wenigstens einen sich im wesentlichen über die Fläche des Dämmelementes (1) erstreckenden Hohlraum (4) aufweist, welcher mit einem Dämmstoff (3, 3a) befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der fluidische und/oder feste Dämmstoff (3, 3a) kompressibel und unter Druck komprimierbar bzw. unter Druckentlastung expandierbar ist, wobei der Hohlraum (4) fluidisch und/oder mechanisch mit Druck beaufschlagbar bzw. entlastbar ist, um den in dem Hohlraum (4) befindlichen Dämmstoff (3, 3a) zu komprimieren bzw. zu expandieren, wobei – der Dämmstoff (3, 3a) im expandierten Zustand den Hohlraum (4) zumindest größtenteils ausfüllt, so daß sich das Dämmelement (1) in einem dämmenden Zustand befindet; während – der Dämmstoff (3, 3a) im komprimierten Zustand zumindest einen Teil des Hohlraumes (4) freigibt, um die Dämmeigenschaften des Dämmelementes (1) herabzusetzen.
Patent DE-102006037127-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung klimatischer Parameter in einer Spritzkabine
Inventor: RITZ THOMAS
IPC: B05B15/12
Filed: 2006-08-09
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Regelung klimatischer Parameter, wie Temperatur (t) und Feuchtigkeit
(h), in einer Spritzkabine für
das Lackieren von Werkstücken,
insbesondere einer Spritzkabine für das Lackieren mit wasserlöslichen
Lacken,  – bei
dem mit einer Befeuchterregelanordnung (8) aus wenigstens einer
Befeuchtereingangsgröße (h ist , h soll ) eine
Befeuchterstellgröße (f ist ) zur Ansteuerung einer Befeuchtereinrichtung
(9) ermittelt wird,  – bei
dem die Befeuchterstellgröße (f ist ) als eine Heizeingangsgröße und als
eine Kühleingangsgröße verwendet wird,  – bei dem
mit einer Heizregelanordnung (6) aus wenigstens einer Heizeingangsgröße (t ist , t sollu , t max , f min2 ) und der
Befeuchterstellgröße (f ist ) eine Heizstellgröße (dvh) zur Ansteuerung einer
Heizeinrichtung (7) ermittelt wird,  – und bei dem mit einer Kühlregelanordnung
(10) aus wenigstens einer Kühleingangsgröße (t ist , t sollo , t t , f min1 ) und der Befeuchterstellgröße (f ist ) eine Kühlstellgröße (dvk) zur Ansteuerung einer
Kühleinrichtung
(11) ermittelt wird.
Patent DE-102006055963-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überführung von hohlen zylindrischen Gegenständen
IPC: B65G47/84
Filed: 2006-11-24
Granted: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Überführung von hohlen zylindrischen Gegenständen (14) von einer Zufuhreinrichtung (2) zu einer Abführeinrichtung durch Wegnahme der Gegenstände (14) von der Zufuhreinrichtung (2) und Überführung der Gegenstände (14) zu der Abführeinrichtung, wobei ein Körper des hohlen Gegenstandes (14) zumindest teilweise in eine Übergabeeinrichtung (4) einfährt, dort pneumatisch und/oder mechanisch gehalten und der hohle Gegenstand (14) von der Abführeinrichtung wieder aus der Übergabeeinrichtung (4) gezogen wird, wobei die Übergabeeinrichtung (4) Bohrungen (9) zur Aufnahme von zumindest einem Teil des zylindrischen Körpers der Gegenstände (14) aufweist und als ein zylindrisches Rad (7.2) ausgebildet ist, welches um eine Achse (5) dreht, wobei die Bohrungen (9) radial von einer Mantelfläche (8) des Rades (7.2) nach innen verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (8) des Rades (7.2) von einem Riemen (24) zumindest teilweise umschlungen ist, wobei sich in dem Riemen (24) Öffnungen (27) befinden, die mit den Bohrungen (9) in dem Rad (7.2) übereinstimmen.
Patent DE-102006056502-B4 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BEYFUS BERTHOLD
IPC: F16C33/54
Filed: 2006-11-30
Granted: 2008-08-14
Abstract: Käfig (1)
für ein
Wälzlager,
der aus einem zugeschnittenen, ebenen Blechteil (2) durch Umformung
gebildet ist, indem das Blechteil (2) an einer Anzahl Falzstellen
(3) abgekantet und so zum Käfig
(1) geformt ist, wobei das Blechteil (2) im noch nicht umgeformten
Zustand einen inneren Kreisring (4) umfasst, von dem aus sich eine der
Anzahl der zu bildenden Aufnahmetaschen (5) für Wälzkörper entsprechende Anzahl Stege
(6) radial nach außen
erstrecken, wobei die Stege (6) in ihrem radial äußeren Endbereich zu beiden
Seiten des Steges (6) je einen Streifenabschnitt (7) aufweisen,
so dass die Stege (6) und die Streifenabschnitte (7) eine T-förmige Gestalt
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Breite (B) der Streifenabschnitte
(7) von einer Anbindungsstelle (8) am Steg (6) zu ihrem von der
Anbindungsstelle (8) entfernten Ende (9) vergrößert, wobei die Enden (9) zweier
im umgebogenen Zustand des Blechteils (2) aneinandergrenzender Streifenabschnitte
(7) in Rich tung der Achse (10) des Steges...
Patent DE-102006059120-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung der Ausstosscharakteristik für Tröpfchen
Inventor: YAMADA TAKAHIRO
IPC: B41J2/045
Filed: 2006-12-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung von Ausstoßcharakteristika für eine Tröpfchenausstoßvorrichtung mit mehreren Düsen (131), die Tintentröpfchen ausstoßen; und mehreren piezoelektrischen Elementen (110), die in einer Eins-zu-Eins-Entsprechung mit den mehreren Düsen (131) bereitgestellt sind, wobei jedes piezoelektrische Element (110) eine gemeinsame Elektrode (1121) und eine separate Elektrode (1122) aufweist und auf der Grundlage einer zwischen der gemeinsamen Elektrode (1121) und der separaten Elektrode (1122) angelegten Polarisierungsspannung polarisiert ist und sich auf der Grundlage einer Änderung in einem Spannungsgefälle zwischen der gemeinsamen Elektrode (1121) und der separaten Elektrode (1122) ausdehnt und zusammenzieht, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: einen ersten Schritt zum Messen der Schwankung der Tröpfchenausstoßcharakteristika unter den mehreren Düsen (131); einen zweiten Schritt zum Anlegen einer Polarisierungsspannung an die mehreren piezoelektrischen Elemente (110) auf der Grundlage der gemessenen Schwankung, so dass die Tröpfchenausstoßgeschwindigkeit aus jeder Düse derjenigen einer Düse mit der langsamsten Tröpfchenausstoßgeschwindigkeit äquivalent oder niedriger als diese ist; und einen dritten Schritt zum Anlegen einer Ansteuerspannung (Ve1, Ve2) an die mehreren piezoelektrischen Elemente (110), um die Ausstoßgeschwindigkeit der mehreren Düsen (131) gleichmäßig zu erhöhen, wobei die zweite Ableitung einer Kennlinie der Polarisierung jedes piezoelektrischen Elements (110) über der Polarisierungsspannung nach der Polarisierungsspannung mehrere Extrema einschließlich eines ersten Extremums an einer vorgegebenen positiven Spannung Vbp, die die kleinste Polarisierungsspannung unter den mehreren Extrema entsprechenden Plus-Polarisierungsspannungen ist, und eines zweiten Extremums an einer vorgegebenen negativen Spannung Vbn, die die größte Polarisierungsspannung unter den mehreren Extrema entsprechenden Minus-Polarisierungsspannungen ist, aufweist, wobei die Ansteuerspannung (Ve1, Ve2) abwechselnd einen ersten negativen Spannungswert (Ve1) und einen ersten positiven Spannungswert (Ve2) einnimmt und Vbp, Vbn, Ve1 und Ve2 so eingestellt sind, dass Vbn < Ve1 < 0 und 0 < Ve2 < Vbp.
Patent DE-102006060499-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit einem Gehäuse in dem eine Leuchte angeordnet ist
Inventor: BEHRENS OLE
IPC: F24C15/20
Filed: 2006-12-19
Granted: 2009-11-26
Abstract: Dunstabzugshaube mit einem Gehäuse (2) in dem eine Leuchte (4) angeordnet ist, wobei an dem Gehäuse (2) eine Öffnung (6) für den Lichtaustritt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) im Inneren beiderseits der Öffnung (6) zwei einander gegenüberliegende Auflageschultern (2.3) aufweist, wobei die Öffnung (6) in der Betriebslage der Dunstabzugshaube durch eine zumindest teilweise lichtdurchlässige Platte (8) abgedeckt ist, die mittels einer in dem Inneren des Gehäuses (2) angeordneten Feder (10) gegen die beiden Auflageschultern (2.3) des Gehäuses (2) vorgespannt ist.
Patent DE-102006061214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von personenbezogenen Angaben auf sicherheitsrelevanten Dokumenten
Inventor: KIRSCHBAUER JOSEF
IPC: G06K13/08
Filed: 2006-12-22
Granted: 2013-05-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anbringen von personenbezogenen Angaben in sicherheitsrelevanten Dokumenten (2), wobei die Vorrichtung (1) zumindest ein Eingabemodul (10), ein Druckmodul (12), ein Prüfmodul (15) sowie ein Ausgabemodul (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Block (1.3) von linear hintereinander angebrachten Verarbeitungsmodulen (10, 11, 12) angeordnet ist, und ein zweiter Block (1.4) von linear hintereinander angebrachten Verarbeitungsmodulen (15, 16, 17, 18) entlang einer relativ zu der von der Linearordnung der ersten Verarbeitungsmodule definierten Längsachse (1.1) parallel verschobenen Linie (1.2) angeordnet ist und dass der erste Block (1.3) und der zweite Block (1.4) von Verarbeitungsmodulen durch ein Transportmodul (13) miteinander verbunden sind, das geeignet ist, die zu bearbeitenden Dokumente (2) in relativ zur vorgenannten Langsachse (1.1) senkrechter Richtung (1.5) vom ersten Block (1.3) zum zweiten Block (1.4) von Verarbeitungsmodulen zu transportieren, der zweite Block (1.4) von Verarbeitungsmodulen (15, 16, 17, 18) parallel über oder neben dem ersten Block (1.3) von Verarbeitungsmodulen...
Patent DE-102007015737-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung  eines ausfalls einer elektrischen verbindung  in einem  brennstoffzellenstapel und brennstoffzellensystem
Inventor: STENGELIN HARTMUT
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-04-02
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung, ob eine elektrische Verbindung zu einer Platte in einem Brennstoffzellenstapel ausgefallen ist, wobei das Verfahren umfasst, dass: die Spannung jeder Brennstoffzelle in dem Brennstoffzellenstapel gemessen wird; bestimmt wird, ob die gemessene Zellenspannung von einer der Brennstoffzellen unterhalb einer ersten vorbestimmten Spannung liegt; bestimmt wird, ob die gemessene Zellenspannung einer zu der einen Brennstoffzelle benachbarten Brennstoffzelle über einer zweiten vorbestimmten Spannung liegt; bestimmt wird, dass eine elektrische Verbindung zu einer gemeinsamen Platte zwischen den beiden Brennstoffzellen ausgefallen ist, wenn die Spannung der einen Brennstoffzelle unter der ersten vorbestimmten Spannung liegt und die Spannung der benachbarten Brennstoffzelle über der zweiten vorbestimmten Spannung liegt; und bestimmt wird, dass die eine Brennstoffzelle eine niedrige Zellenspannung aufweist, wenn die Zellenspannung der einen Brennstoffzelle unter der ersten vorbestimmten Spannung liegt und die Zellenspannung der benachbarten Brennstoffzelle nicht über der zweiten vorbestimmten Spannung liegt.
Patent DE-102007027699-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Reinigen von Bauteilen
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-06-15
Granted: 2023-06-22
Abstract: Einrichtung zum Reinigen von Bauteilen (1), insbesondere Massenteilen, enthaltend einen rotierenden Bauteil-Träger (3) mit im Randbereich gleichmäßig verteilt angeordneten Bauteil-Aufnahmen (6) und eine laufartige Zuführung (19) mit einem feststehenden Mündungs-Teil (20) im Drehbereich vor den Bauteil-Aufnahmen (6), die bei Rotation des Bauteil-Trägers (3) eine Abfolge deckungsgleicher Lagen mit dem Mündungs-Teil (20) einnehmen und jeweils ein Bauteil (1) in die Aufnahmen (6) mittels Druckgas während der Rotation des Bauteil-Trägers (3) geladen wird, und um den Bauteil-Träger (3) herum, Behandlungsstationen (12, 13, 14, 15) vorgesehen und im Drehbereich der Bauteil-Aufnahmen (6) angebracht sind, wobei in Drehrichtung des Bauteil-Trägers (3) zwischen der letzten Behandlungsstation (15) und dem Mündungs-Teil (20) eine Ausblasdüse (22) im Drehbereich der Bauteil-Aufnahmen (6) angebracht ist.
Patent DE-102007033820-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung rotierender Werkstücke
Inventor: ULRICH WALTER
IPC: B23B5/36
Filed: 2007-07-18
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung rotierender Werkstücke (7) mit einer Werkzeugmaschine, wobei die Werkstücke (7) sowohl unrunde als auch rotationssymmetrische Innen- und Außenkonturen aufweisen, wobei  – wenigstens ein Werkzeug (11) mit einer Schneidkante (15) mit dem Werkstück (7) in Eingriff kommt  – die Schneidkante (15) gegenüber der Werkstückrotationsachse (16) um einen Winkel ε geneigt ist  – die Schneidkante (15) mit einer kreisbogenförmigen Vorschubbewegung um eine Schwenkachse (13) bewegt wird  – während des Vorschubs die Wirkstelle zwischen Werkstück (7) und Werkzeug (11) entlang der Schneidkante (15) wandert  – dass durch eine Zustellbewegung zwischen Werkstück (7) und Werkzeug (11) die unrunden Innen- und Außenkonturen des Werkstücks (7) erzeugt und/oder die durch die Schneidenform bedingten Konturabweichungen des Werkstücks (7) ausgeglichen werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass während der Zustellbewegung zum Ausgleich der durch die Schneidenform bedingten Konturabweichungen der Abstand zwischen Werkzeug (11) und Werkstück (7) entweder kontinuierlich verringert oder kontinuierlich...
Patent DE-102007035301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwertung von bei der biologischen Aufbereitung von Gaskondensat anfallender Salzlauge
Inventor: SCHMITT GERHARD
IPC: C10J3/16
Filed: 2007-07-27
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Verwertung von bei der biologischen Aufbereitung von Gaskondensat
anfallender Salzlauge aus der Gasreinigung von durch Druckvergasen fester
Brennstoffe erzeugtem, zum Herstellen von Synthesegas oder H 2  geeigneten Rohgas, bei dem die am Kopf
eines Druckvergaser (1) eingeschleusten körnigen Brennstoffe mit Asche-
und Wassergehalten von bis zu 50 Gew.% im Gegenstrom zu einem aus
einem Gemisch von im wesentlichen Wasserdampf und O 2  bestehenden, über einen Drehrost
(11) von unten in den Druckvergaser eingeleiteten Vergasungsmittel
bei Drücken
von 2 bis 100 bar[a] unter dem Einfluss der Schwerkraft in Form
eines Fließbetts
(4) langsam durch den Druckvergaser nach unten bewegt und in zeitlicher
Reihenfolge bei Temperaturen unterhalb des jeweiligen Ascheschmelzpunkts
nacheinander getrocknet, geschwelt, vergast und verbrannt werden,
die gebildete Asche über
den Drehrost und durch einen nach unten anschließenden Zwischenraum (14) in
eine Ascheschleuse (13) ausgebracht und aus dieser ausgeschleust
wird, das gewonnene im wesentlichen H 2 ,
CO, CO 2 , H 2 O, CH 4  und...