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Patent DD-248546-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur befestigung von druckplatten auf dem plattenzylinder einer rollendruckmaschine fuer den stichtiefdruck
Inventor: MOORE JOHN
IPC: B41F27/10
Filed: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befestigung von Druckplatten auf dem Plattenzylinder einer Rollendruckmaschine fuer den Stichtiefdruck, wobei der Plattenzylinder einen aus duktilem Material, vorzugsweise aus Stahl, bestehenden Zylindermantel aufweist, dessen Innenwand leicht konisch ausgebildet ist. Waehrend das Ziel der Erfindung ist, die Druckplattenbefestigung kostenguenstig zu gestalten, besteht die Aufgabe darin, Verfahren und Vorrichtung zu vereinfachen und eine vollkommen kontinuierliche Umfangsflaeche des Plattenzylinders zu erzielen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass zunaechst der Zylindermantel radial gedehnt und auf einer Umfangshaelfte mit einem Klebstoffilm versehen wird, auf welchen die erste Druckplatte gelegt wird. Die andere Umfangshaelfte des Zylindermantels wird dann mit einer metallischen Folie bedeckt, um eine kontinuierliche Umfangsflaeche zu erhalten, und die Druckplatte mit einem Zugband umschlungen, dessen Enden tangential an der Umfangsflaeche anliegen. Der Klebstoff wird zwecks Erweichung erwaermt und das Zugband gespannt, indem auf seine Enden Zugkraefte ausgeuebt werden, und zwar beginnend in der Mitte der beiden Endbereiche des Zugbandes und dann gegen die Seitenraender symmetrisch fortschreitend, so dass ueberschuessiger Klebstoff seitlich herausgedrueckt wird. Nachdem der Klebstoff gehaertet ist, werden das Zugband und die Folie entfernt, die andere Umfangshaelfte des Zylindermantels mit einem Klebstoffilm belegt und die zweite Druckplatte in der gleichen Weise, wie vorstehend beschrieben, befestigt.
Patent DD-281409-A5 (DD)
Title: Verfahren zur genetischen modifikation monokotyler pflanzen
Inventor: GRIMSLEY NIGEL H
IPC: C12N15/00
Filed: 1987-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein neuartiges Verfahren zur Einschleusung von genetischem Material in monokotyle Pflanzen oder lebensfaehige Teile davon, das dadurch gekennzeichnet ist, dasz Transfer-Mikroorganismen, die in der Lage sind, besagtes genetisches Material in monokotyle Pflanzen oder lebensfaehige Teile davon einzuschleusen und die das einzuschleusende genetische Material in einer transportierbaren Form enthalten, in Form einer Bakteriensuspension in die meristematischen Gewebe-Regionen der Pflanze oder lebensfaehiger Teile davon, inokuliert werden. Dabei kann durch geeignete Wahl des Applikationszeitpunktes im Hinblick auf das Entwicklungsstadium der Empfaengerpflanze die Transformationshaeufigkeit noch zusaetzlich gesteigert werden.{verbesserte Eigenschaften von Nutzpflanzen; Resistenz gegen unguenstige Boden- und Witterungsbedingungen; Krankheit; Schaedlinge; Pflanzenschutzmittel; guenstige Beeinflussung des Naehrstoffgehaltes oder Ernteertrages bei monokotylen Pflanzen}
Patent DD-279701-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen permanenten dekatier- und fixierbehandlung von geweben, gewirken u. dgl.
Inventor: RIEDEL DIETER
IPC: D06C7/00
Filed: 1988-01-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zur kontinuierlichen permanenten Dekatier- und Fixierbehandlung von mit einem Fixiermittel vorbehandelten Geweben, Gewirken und dergleichen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zur Ausfuehrung desselben aufzuzeigen, bei welchem unabhaengig von der Art und Geschwindigkeit des Textilgutes sowie der Temperatur des Daempfzylinders stets ein optimaler Dekatier- und Fixiereffekt erreicht wird. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Wassergehalt der nach dem Daempfen freiwerdenden Dampfschwaden laufend gemessen wird und die Messwerte in einen Reglerkreis eingegeben werden, welcher auf die Befeuchtungsvorrichtung in der Weise einwirkt, dass dem vorbehandelten Textilgut soviel Wasser zugefuehrt wird wie waehrend der Dekatier- und Fixierbehandlung dem Textilgut entzogen wird. Figur
Patent DD-282622-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur reinigung von braunkohlenteer
Inventor: SEIDEL GOTTFRIED
IPC: C10B55/02
Filed: 1989-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Braunkohlenteer, die in Betrieben der Braunkohlenteererzeugung und -verarbeitung, insbesondere insbesondere in solchen, die Braunkohlenteer fuer die Herstellung von hochwertigem Elektrodenkoks vorstapeln und verarbeiten, angewendet werden kann. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Entfernung von Festkoerperbestandteilen, wie Asche, Staub u. a. aus Braunkohlenteer zu entwickeln, durch dessen Anwendung diese Festkoerperbestandteile zu einer Sedimentationsbeschleunigung angeregt werden. Erfindungsgemaesz wird dies geloest, dasz durch die Einwirkung einer mittelfrequenten Schwingung die Festkoerperbestandteile zur Koagulation angeregt werden.{Feststoff-Fluessigkeits-Gemische; Feststoffentfernung; Sedimentation; Thermikbewegung; Sedimentationsrichtung; Koagulation; Vibrator}
Patent DD-299444-A5 (DD)
Inventor: REICHARTZ PAUL
IPC: E04C2/52
Filed: 1990-01-30
Abstract: PCT No. PCT/DE90/00051 Sec. 371 Date Jul. 24, 1991 Sec. 102(e) Date Jul. 24, 1991 PCT Filed Jan. 29, 1990 PCT Pub. No. WO90/08866 PCT Pub. Date Aug. 9, 1990.A building element for erecting buildings, parts of buildings or the like has at least one panel (3) which is horizontal in the position of use and which is provided with a reinforcement. Support elements (4) are mounted in the corner regions of the panel perpendicular to the plane of the panel. The reinforcement is a volume-supporting framework and the interior of the panel is a completely hollow cavity interrupted only by the reinforcement. At least the partial region of the reinforcement facing the top of the panel in the position of use is embedded in an upper embedding region, preferably of concrete. The reinforcement has edge ribs along the edges of the panel and intersecting diagonal ribs. Lattice girders are embedded in the ribs and are suspended at their ends in stiffening shoes. The suspension regions are embedded in concrete or the like.
Patent DD-293576-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der bodenfruchtbarkeit
Inventor: PLESCH UDO
IPC: A01G13/02
Filed: 1990-02-26
Abstract: Das Verfahren zur Erhoehung der Bodenfruchtbarkeit ist in der gewerblichen und individuellen Land- und Forstwirtschaft einsetzbar. Natuerlich gewonnener und separierter oder in Fermentatoren erzeugter Gelbfilm, ein mit den Blinddarmfermenten der Huehnervoegel erzeugtes Pflanzenabbauprodukt, wird groszflaechig auf die zu verbessernde Bodenflaeche ausgebracht.{Landwirtschaft; Forstwirtschaft, gewerblich, individuell; Gelbfilm, natuerlich; Fermentatoren; Blinddarmfermente; Huehnervoegel; Pflanzenabbauprodukte}
Patent DD-294827-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer ein gleichspannungssystem zur speisung einer last
Inventor: PIETZ GUENTHER
IPC: H02M3/24
Filed: 1990-05-29
Abstract: Schaltungsanordnung fuer ein Gleichspannungssystem zur Speisung einer Last, insbesondere fuer den Einsatz als Spannungsquelle zur elektrochemischen Behandlung von Ventilmetallen, wobei die Gleichspannungsquelle aus einer dreiphasigen Spannungsverdopplerschaltung gebildet wird. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz die Ausgangsspannung des aus einem Dreiphasenspannungsverdoppler gebildeten Gleichspannungssystems durch eine an sich bekannte Parallelregelung auf einem Vorgabewert konstantgehalten wird, indem Stoerspannungen aus dem Netz durch Anordnung eines Regelkreises sofort kompensiert werden. Durch den Einsatz von kapazitiven Laengswiderstaenden im Regelkreis werden die Schaltverluste auf die ueblichen Verlustwiderstaende der Kondensatoren und Leistungsschalter begrenzt. Die Daempfungsdrossel zur Herabsetzung der Stromanstiegsgeschwindigkeit des Leistungsschalters wird durch Anordnung einer zweiten Wicklung bei jedem Schaltvorgang sofort entmagnetisiert und diese Energie dem Verbraucherkreis zugefuehrt. Durch die staendige Entmagnetisierung kann die Drossel klein dimensioniert werden. Figur{Dreiphasenbrueckenschaltung; Parallelregler; Stoerspannungsschutz; Leistungsschalter; Daempfungsdrossel; Grenzspannungsvergleicher}
Patent DD-296437-A5 (DD)
Title: Spannvorrichtung fuer stangen- bzw. buegelfoermige werkstuecke
Inventor: DAUMANN ROLF
IPC: B23Q3/00
Filed: 1990-07-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Spannvorrichtung fuer stangen- bzw. buegelfoermige Werkstuecke, die spanabhebend auf Mehrspindelautomaten bearbeitet werden muessen, wobei hohe Spannkraefte trotz geringem Platzangebot erzielt werden und die Vorrichtung feinbedienbar ausgestaltet ist. Die Vorrichtung wurde durch ein ineinandergreifendes Hebelsystem aus 3 zusammenwirkenden Hebeln gebildet.{Spannvorrichtung; hohe Spannkraefte; ein- und zweiarmige Hebel; geringes Platzangebot, fernbedienbar}
Patent DD-299618-A5 (DD)
Inventor: TASHIRO YASUNORI
IPC: B29C48/30
Filed: 1990-07-27
Abstract: An apparatus for cutting and shaping a spherical body of a sticky material, comprising an assembly consisting of a number of rotary members (10) for collectively forming an enclosure at the center thereof to cut and shape the material passing through the enclosure. Each of the members has curved side surfaces (Y1, Y2) such that the enclosure is confined through the exposed part of one set of curved side surfaces of the members which pivotally swing to open and close the enclosure. The tip of each of the members follows the exposed curved side surface of the adjacent member to scrape off the material adhering thereto, and each of the members has a uniform thickness that is thick enough to preclude the member from wedging into the material and that decreases towards the tip thereof, so that substantially spherical products can be continuously produced without generating any difficulty caused by the material adhering to the cutting members or by the filling protruding through the coating even when processing very sticky, soft materials. <IMAGE>
Patent DD-297182-A5 (DD)
Title: Zusatzmittel-konzentrat fuer treibstoffe
Inventor: LEWTAS KENNETH
IPC: C07C303/32
Filed: 1987-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zusatzmittel-Konzentrat fuer Treibstoffe, das aus einer Loesung besteht, die 3 bis 75 * einer Verbindung enthaelt, wie sie in der Beschreibung naeher gekennzeichnet ist. Das neue Konzentrat bewirkt eine Stockpunkterniedrigung bei Treibstoffen.{Zusatzmittel; Treibstoffe; Kristallmodifikation; Loesung; Destillation}
Patent DD-297591-A5 (DD)
Inventor: ZETTL OTTO
IPC: B23B31/00
Filed: 1990-09-03
Abstract: A tool support (1) is detachably fastened to a tool holder (14) by means of an open-ended clamping ring (16). The clamping ring (16) is guided in an annular groove (32) of the tool holder (14). To couple the tool support (10), the diameter of the clamping ring (16) is reduced by means of an actuating device acting on it tangentially. The radial movement of the clamping ring (16) is converted into an axial stroke of the tool support (10). The latter is thereby clamped in a positive-locking manner against the tool holder (14). In the process, the clamping ring (16) is supported at one side on the annular groove (32) of the one tool part (14) and bears with a clamping face against the other tool part (10) in a positive-locking manner. 
<IMAGE>
Patent DD-297295-A5 (DD)
Inventor: BAUMGARTNER FRANZ DIPL-CHEM
IPC: B22C5/04
Filed: 1990-10-01
Abstract: The invention relates to a process for coating granular mineral materials with synthetic resin. Minerals of this type, for example quartz sand, zircon sand, chrome ore sand, fireclay and corundum, are used in coated form in foundries as a moulding material (sand) for the production of shell moulds by the Croning process. The invention has the object of providing a hot-coating process which involves adding hot-liquid synthetic resin to the mineral material to be coated, but overcomes the disadvantages of the prior art by allowing rapid change of the synthetic resin types to be processed, allowing inherently reactive synthetic resins to be employed, and generally being more practicable and less complex. This object is achieved according to the invention in that the hot-liquid synthetic resin is only formed just before its addition to the mineral material, by melting solid synthetic resin.
Patent BE-1014903-A5 (BE)
Title: Compresseur a volutes comprenant une soupape anti-retour situee pres de l'orifice de decharge.
IPC: F04C18/02
Filed: 2000-08-04
Granted: 2004-06-01
Abstract: Ce compresseur à volutes (20) comprend plusieurs agencements de soupape anti-retour de décharge, où la soupape anti-retour (48) est située près de l'orifice de décharge (36) et des chambres de compression. Cela réduit la quantité de reflux de pression de décharge et donc l'importance de la rotation inversée à l'arrêt. Dans un type d'agencement de soupape anti-retour, un obturateur (44) est installé dans une chambre (38) de soupape anti-retour pour arrêter la soupape anti-retour (48). L'obturateur (44) permet à la soupape anti-retour (48) de se loger contre son siège, le compresseur (20) permettant au gaz de s'écouler autour de la soupape anti-retour (48) dans un plénum de décharge. A l'arrêt, l'agencement de soupape anti-retour provoque la fermeture rapide de l'orifice de décharge (36). Dans d'autres agencements, on peut installer le montage de soupape anti-retour de décharge dans une plaque séparatrice (202) en tant qu'obturateur (44) de soupape séparé. Cette forme de réalisation est similaire à une forme de réalisation antérieure.
Patent BE-1018051-A5 (BE)
Title: Volet de piscine a circulation forcee.
Inventor: DE TROOSTEMBERGH AMAURY CHARLES MARIE GOBERT
Filed: 2008-03-19
Granted: 2010-04-06
Abstract: Volet de picine (1) comprenant une pluralité de profilés longitudinaux (2) reliés entre eux par une liaison souple (3) et un canal longitudinal de circulation d'eau (4) agencé pour un passage d'eau forcé.
Patent BE-1007538-A6 (BE)
Title: Fire retardant composite profile frame
IPC: E06B3/30
Filed: 1993-09-29
Granted: 1995-07-25
Abstract: Fire retardant composite profile frame (2, 4) that contains at least twobasic steel profile frames (7, 8), a strip (9) of thermal insulating materialbetween them and covering profile frames (12, 13, 29, 30, 33) mounted on thesides of the basic profile frames (7, 8) turned away from each other,characterised by the fact that the cover profile frames (12, 13, 29, 30, 33)are mounted on the basic profile frames (7, 8) using assembly parts (14, 15)attached to the basic profile frames (7, 8) and to which the cover profileframes (12, 13, 29, 30, 33) are attached.<IMAGE>
Patent ES-2002531-A6 (ES)
Title: Tile manufacture.
Inventor: COLLETT GORDON WALLACE
IPC: B28B13/02
Filed: 1986-10-15
Abstract: Apparatus for preparing a pressed green product for kilnfiring in tile manufacture, in which a mixture (10) of clay and inert material such as basalt are fed to an air-entraining device (12) for filling a die (20) while the die cavity is in part defined by a false die member (26) having an exaggerated contour, the false die member being replaced prior to placing the die in a press (32) by a die member (31) contoured in accordance with the pressed product.
Patent ES-2005591-A6 (ES)
Title: Hydraulic fluid replenishment device.
Inventor: FREARSON WILLIAM HARVEY
IPC: F15B7/10
Filed: 1987-05-22
Abstract: A device for automatically replenishing and exchanging hydraulic fluid in the hydraulic system (such as that of a fastener placing tool (31)) comprises a lower reservoir (29) for holding new hydraulic fluid (39) and an upper reservoir (28) for receiving old hydraulic fluid. The device connects with the system to be replenished by means of a single hydraulic fluid connection (17) at the bottom of the lower reservoir (29). An entry port (25) to the second reservoir is positioned opposite the connection (17) at the bottom end of a tube (23) leading to the top of the second reservoir. In use, the device is connected to the hydraulic system through the connection (17) and the system is pressurised. Old hydraulic fluid is forced up through the connection (17) at high speed and passes through the new hydraulic fluid (39) in the lower reservoir (29), through the port (25), up the tube (23) and down into the upper reservoir (28) where it is retained. When the system is depressurised, new hydraulic fluid (39) is drawn down through the same connection (17) into the hydraulic system.
Patent ES-2008408-A6 (ES)
Title: Insecticidal pyrazolines.
Inventor: STEVENSON THOMAS MARTIN
IPC: B03C3/66
Filed: 1988-01-04
Abstract: Pyrazolines and their intermediates, including all geometric and stereoisomers of the pyrazolines and intermediates, agricultural compositions containing the pyrazolines, and methods for use as insecticides.
Patent ES-2007956-A6 (ES)
Title: Sunscreen for a vehicle
IPC: B60J3/02
Filed: 1988-07-08
Abstract: A sunscreen or visor for a vehicle, comprising a panel 1 connectible to the roof of the vehicle by means of an articulation formed by a pin 5 and a bushing 6, (Fig. 1). The panel 1 is a hollow blow-moulded plastic component integral with one of the components 5, 6 of the articulation, preferably the pin 5. The pin comprises a cylindrical rod 8, having a longitudinal flat 11, and a spherical head 9. The bushing interiorly defines a tubular portion complementary to the rod. The cooperating surfaces of the rod and the bushing allow the panel 1 to be frictionally held in a plurality of positions.
Patent ES-2011928-A6 (ES)
Title: Drainage fitting for a tiled floor.
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03F5/04
Filed: 1988-12-15
Abstract: The surfaces (33) of the plate in which the gully is sealed are prolonged on all sides by glass fibre meshes (40). These form a composite with the adjacent tiled floor, thereby ensuring excellent adhesion of the glued or mortared tiles. In a preferred embodiment, the plate can be further anchored in the pavement by means of welded wire meshes (41).
Patent ES-2010106-A6 (ES)
Title: Patterned plastic optical components.
Inventor: MITCHELL VANCE C
IPC: B23H7/02
Filed: 1989-01-26
Abstract: A method of forming an eroded pattern on a metal part using electrical discharge machining (EDM) comprising: forming a pattern of electrodes on the end of a piece of electrode material by using wire EDM, the pattern of electrodes being the pattern to be eroded on the metal part or being a portion of the pattern and mounting the metal part for EDM with the pattern of electrodes being mounted for use as electrodes and the erosion of the pattern or portion of the pattern provided by the pattern of electrodes by EDM in the metal part.
Patent ES-2027075-A6 (ES)
Title: Educational game
Inventor: SALLENT CUSTODIO XAVIER
IPC: A63F9/06
Filed: 1989-03-09
Abstract: Educational game comprising: a board 2 in which there are some openings that are either deep 12 or shallow 14 hollows a set of laminar flat elements 4 suitable for being placed over the board 2 in a coincident position and which have two or more holes 28 that are superposed on deep hollows 12 and shallow hollows 14 and an indicator 6 with a body 36 and a rod 38 that can slide between an extended position and a retracted position the rod 38 has a narrow part 50 which, when it is inserted into a deep hollow 12 brings the rod 38 into its extended position and when inserted into a shallow hollow 14 brings it into its retracted position, there being indicator means 54, 56 that show the position in which the rod 38 is.
Patent ES-2020633-A6 (ES)
Title: Rotary combustor wall and method of forming same
Inventor: WHITLOW GRAHAM ANTHONY
IPC: F23G5/20
Filed: 1990-02-12
Abstract: A rotary combustor has a wall formed from water cooled pipes that are secured together by welded perforated strips. The strips comprise cylindrical shaped metallic rods and the perforations are provided either by forming apertures through the cylindrical shaped metallic rods, or by slots formed between segments by spacing segments of cylindrical shaped rods along the pipes, or by gaps formed between welds that are provided at spaced intervals along the pipes and rods. A method of fabricating a rotary combustor wall is also provided.
Patent ES-2023744-A6 (ES)
Title: Machine for shucking corn (maize)
Inventor: WADELL LARS GUSTAF A
IPC: A23N/
Filed: 1990-03-02
Abstract: The invention relates to a machine for shucking corn, which comprises: a hollow drum capable of rotating round a substantially horizontal longitudinal shaft at least one fixed station around the periphery of the drum, which comprises a pair of cooperating rollers, each of which has a diameter of 1 to 3 cm, with the respective shafts located substantially parallel to the longitudinal shaft of the drum, and which are displaced around the periphery of the drum, while they rotate, in such a manner that they are substantially in a side-by-side position at the top, and at the base of the drum means for rotating the rollers at a speed of between 20 and 250 rpm in opposite directions, in such a manner that they are displaced downwards at their point of contact when in the upper part of the drum means for providing ears of corn to the upper surface of the rollers when they are located substantially in the arc in the upper third of the drum, in such a manner that, during operation, the leaves of the ears of corn are captured by the rotating rollers, torn from the corncobs and propelled via the gap between the rollers, leaving the corncobs in the upper part of the rollers means for collecting the leaves and means for collecting the shucked corncobs.
Patent ES-2024233-A6 (ES)
Title: Device for clamping (flanging), with ties, vibrators for nozzle bores
Inventor: COLLE GIUSEPPE
IPC: B25B5/00
Filed: 1990-04-30
Abstract: Device which consists substantially of one or more ties arranged longitudinally with respect to the tube or sleeve for containing the vibrating elements which constitute the vibrator, each tie being threaded or screwed to the lower conical sector and acting on the upper conical sector, which is regulated by the head of the tie itself and by a return sleeve integral with the actual tie. Upon rotating the tie, the two counterpoised conical sectors are forced to translate and are guided by the conical surface of the flanges of the vibrator in order to slide transversely (being widened) until a wedging effect is achieved on the seats, which are interchangeable, arranged in a suitable manner inside the bore of the boxes or enclosures which form the nozzles.
Patent ES-2026781-A6 (ES)
Title: Variable-pitch propeller for marine propulsion
IPC: B63H3/08
Filed: 1990-11-08
Abstract: Propeller which comprises a propulsion shaft carrying an end nucleus on which are mounted orientable blades actuated by means of the piston of an annular cylinder. On the aforesaid nucleus is mounted a hydraulic pump which is actuated via a pinion with an axis parallel to the propulsion shaft. The aforesaid pinion meshes with a fixed annular crown integral with the rudder post (stern post) of the vessel, arranged on the propeller shaft. The oil supplied by the pump is injected via a distributor and a non-return valve into the chambers of the piston which actuates the blades of the propeller.
Patent ES-2027173-A6 (ES)
Title: Implant having varying modulus of elasticity
Inventor: FARLING GENE M
IPC: A61F2/30
Filed: 1990-12-13
Abstract: An implant is disclosed which includes an elongated portion constructed in such a manner that the modulus of elasticity varies from one end to another. A plurality of discs alternating between solid discs and mesh discs are stacked with the relationship between the composite thickness of mesh regions as compared to the thickness of solid regions determining the modulus of elasticity at any region thereof. The invention is applicable to all different types of prosthetic implants.