baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002993-U1 (DE)
Title: Führungsträger für eine Fahrzeugplanenanordnung
IPC: B62D33/04
Filed: 2008-03-03
Abstract: Führungsträger
für eine beweglich an Rollen (3, 5, 14, 17) angebrachte
Fahrzeugplanen-Anordnung für Nutzfahrzeuge, umfassend ein
Hauptprofilelement (1) mit einer oberen Führungsschiene
(2) für eine Rolle (3) mit vertikaler Drehachse, einen
sich an die obere Führungsschiene (2) anschließenden,
vertikal ausgerichteten Haltesteg (4) sowie mit wenigstens einer
mit dem Haltesteg verbundenen weiteren Halteschiene (13, 17), in
denen Rollen mit horizontal ausgerichteten Drehachsen verfahrbar sind,
wobei Haltesteg (4) und obere Führungsschiene wenigstens
teilweise aus gerolltem Blechmaterial hergestellt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass in das Hauptprofilelement (1) wenigstens ein
als hohle Bördelung (7, 8) gestalteter Blech-Biegebereich
eingearbeitet ist, dessen Außenseite(n) als Begrenzung
und/oder Anschlag für Rollen (3) und/oder Halteprofile
(13, 17) dient.
Patent DE-202008005702-U1 (DE)
Title: Schienenfahreinrichtung und Fahrzeug mit einer solchen Schienenfahreinrichtung
IPC: G01K17/08
Filed: 2008-04-24
Abstract: Schienenfahreinrichtung
(10) mit Schienenlaufrädern
(12) für
ein Fahrzeug, vorzugsweise für
ein Zweiwegefahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass Messeinrichtungen
(14) zur aktuellen Lasterfassung vorgesehen und derart angeordnet
sind, dass die auf jedes Schienenlaufrad (12) wirkende Last erfassbar
ist.
Patent DE-202008006105-U1 (DE)
Title: Antennenanpassverstärker für den frequenzselektiven Betrieb einer Erdantenne
IPC: H04B1/18
Filed: 2008-05-03
Abstract: Antennenanpassverstärker für den frequenzselektiven
Betrieb einer Erdantenne  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
bezugspotenzialfreie Ankopplung von Erd-, Baum- und großen Schleifenantennen
möglich
ist  – dass
eine bezugspotenzialfreie Signalauskopplung mittels eines Übertragers
an das Folgegerät
erfolgt  – dass
der Betrieb der Antenne frequenzselektiv erfolgt  – dass eine
Instrumentationsverstärkerschaltung
Verwendung findet  – dass
der gemeinsame Gegenkopplungszweig der beiden Eingangsoperationsverstärker durch
einen Reihenresonanzkreis gebildet wird  – dass die Resonanzfrequenz
des Gegenkopplungszweiges der Empfangsfrequenz entspricht  – dass die
Verstärkung
bei Resonanzfrequenz am höchsten
ist  – dass
der kapazitive Anteil des Reihenresonanzkreises aus einem fest eingestellten
Wert für
den selektiven Betrieb der Antenne für eine bestimmte Frequenz bestehen
kann  – dass
der kapazitive Anteil des Reihenresonanzkreises aus einem variablen
Wert, einstellbar mit einem Drehkondensator oder einer schaltbaren
Kondensatoreinheit für den
frequenzselektiven abstimmbaren Betrieb der Antenne erfolgen kann  – dass die Übertragungsbandbreite
durch die Bewertung eines...
Patent DE-202008010427-U1 (DE)
Title: Solarkollektoranordnung
IPC: F24J2/54
Filed: 2008-06-25
Abstract: Solarkollektoranordnung
(10), umfassend ein Kollektorareal (12) mit mehreren nebeneinander angeordneten
Kollektorsegmenten (14), die auf einem Schwenkrahmen (16) montiert
sind, sowie einen am Boden (18) oder einem Fundament stehenden und/oder
verankerten Stützgestell (20), auf dem der Schwenkrahmen
(16) mit dem darauf montierten Kollektorareal (12) mittels einer zweiachsigen
Lagerung (22) um zwei nicht zueinander parallele, insbesondere rechtwinkelig
zueinander orientierte Achsen schwenkbar gehaltert und abgestützt
ist, wobei zwischen Stützgestell (20) und Schwenkrahmen
(16) wenigstens zwei Stellglieder (24) zur Verschwenkung des Schwenkrahmens
(16) gegenüber dem Stützgestell (20) angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellglieder (24) jeweils
durch elektromotorisch betriebene Linearmotoren (30), insbesondere
mit Spindelantrieben, gebildet sind.
Patent DE-202008011423-U1 (DE)
Title: Kombination natürliches Colostrumgranulat und magensaftresistentes Colostrumgranulat zur besseren Effizienz von Colostrumpräparaten - als Bi-Colostrat
IPC: A23L1/30
Filed: 2008-08-27
Abstract: Kombination
aus natürlichem
und magensaftresistentem bovinem Colostrumgranulat, dadurch gekennzeichnet,
dass das Mischungsverhältnis
40% zu 60% umfasst.
Patent DE-202008011930-U1 (DE)
Title: Feuerlanze
IPC: A01M1/20
Filed: 2008-09-06
Abstract: Feuerlanze,  – wobei
die Feuerlanze ein Untergestell (1) mit einem oberen Zentralpunkt
(2) aufweist,  – wobei
am Zentralpunkt (2) in etwa mittig ein Stab (3) befestigt ist,  – wobei
der Stab (3) eine Länge
von sechs bis zehn Metern aufweist,  – wobei der Stab (3) an einem
seiner Enden eine steuerbare Feuerquelle (4) aufweist,  – wobei
der Stab (3) derart am Zentralpunkt (2) befestigt ist, dass ein
Höhenwinkel,
den er mit der Horizontalen einschließt, zumindest in begrenztem
Umfang variabel ist,  – wobei
der Stab (3) derart am Zentralpunkt (2) befestigt ist, dass ein
Seitenwinkel, den der Stab (3) mit einer horizontalen Referenzrichtung
bildet, zumindest in begrenztem Umfang einstellbar ist,  – wobei
das Untergestell (1) tragbar ist,  – wobei das Untergestell (1)
eine Höhe
von zwei bis vier Meter aufweist.
Patent DE-202008013987-U1 (DE)
Title: Tischmöbel mit Kabelkanalvorrichtung
IPC: A47B17/00
Filed: 2008-10-20
Abstract: Tischmöbel mit einer Tischplatte (10) und einer Kabelkanalvorrichtung (14) mit einem Kabelkanal (34) zur Aufnahme von Kabeln und/oder Kabelanschlüssen, die an einer Seite der Tischplatte (10) angeordnet ist und eine Abdeckplatte (18) aufweist, wobei die Abdeckplatte (18) in ihrer Schließstellung im Wesentlichen auf gleicher Höhe wie die Tischplatte positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (18) ausgehend von ihrer Schließstellung in zwei Drehrichtungen aufschwenkbar ist.
Patent DE-202008014600-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Kronenstein für Räumerlaufbahnabdeckung von Klärbecken
IPC: B01D21/02
Filed: 2008-11-04
Abstract: Beheizbarer
Kronenstein ( 1 ) für Räumerlaufbahnabdeckung von Klärbecken
mit eingefügten
obenliegenden, mit Kunststoffabdeckung – stahlbewehrt und elastischen
oberen stossdämpfenden
Vakuumteil ( 3 ) versehenen Kanälen und
darin verlegten Heizleitungen ( 2 ).
Patent DE-202008015761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Bioresonanztherapie
IPC: A61N1/40
Filed: 2008-11-27
Abstract: Textilerzeugnis zur Übertragung elektromagnetischer Schwingungen in der Bioresonanztherapie mit einer textilen Komponente und mindestens einem Detektor, dadurch gekennzeichnet, dass das Textilerzeugnis den mindestens einen Detektor für die Weiterleitung der elektromagnetischen Schwingungen einschließt und mindestens eine Anschlussvorrichtung für die leitende Verbindung mit einem Bioresonanzgerät aufweist.
Patent DE-202008016971-U1 (DE)
Title: Gießereielement
IPC: B22D17/30
Filed: 2008-12-22
Abstract: Ein Steigrohr von einheitlichem Aufbau zum Einsatz in einem Dosierofen, wobei besagtes Steigrohr (50; 80) einen rohrartigen Körperabschnitt (52; 82) umfasst, welcher mit einer Tülle (54; 84) an einem ersten Ende einteilig gebildet ist,  wobei der rohrartige Körperabschnitt (52; 82) an seinem freien zweiten Ende eine Öffnung (56; 86) aufweist, wobei zwischen der Öffnung (56; 86) und der Tülle (54; 84) ein Durchgang ausgebildet ist, und  wobei ein Strömungsweg von der Öffnung (56; 86) durch den Durchgang und entlang der Tülle (54; 84) zu einem freien Ende der Tülle (54; 84) gebildet ist.
Patent DE-202008017025-U1 (DE)
Title: Rückhalteeinrichtung, Rückhaltesystem, Rückhaltenachrüsteinrichtung und Schaukasten
IPC: G09F15/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Rückhalteeinrichtung
(2) für einen Wechselrahmen, insbesondere für
Schaukasten (1) mit einem Rahmen (3), in welchem eine Informationsanzeige (11)
auswechselbar anbringbar ist, wobei der Rahmen einen Einsteckschlitz
(4) zum Zuführen und/oder Entnehmen der Informationsanzeige
(11) aufweist und von einem Rahmenteil ein Vorsprungsteil (7) hervorragt,
der quer zu einer Einsteckrichtung (I) einen Vorsprung (A) bildet,
sodass die eingesteckte Informationsanzeige (11) in dem Rahmen (3) sicherbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprungsteil (7) als ein
von außen unzugängliches, ortsfest an dem Rahmen
ausgebildetes Vorsprungteil (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202009000021-U1 (DE)
Title: Tragegurt für Einkaufstaschen und Beutel
IPC: A45C13/30
Filed: 2009-01-11
Abstract: Tragegurt für Einkaufstaschen und Beutel, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Einhängeelemente (1) mit einem längenverstellbaren Gurtband (2) verbunden sind, wobei das einzelne Einhängeelement (1) aus einem im Querschnitt u-förmigen Körper besteht, dessen einer Schenkel einen parallel zur Grundlinie des Einhängeelements (1) verlaufenden Gurtschlitz (3) besitzt, durch welchen das Gurtband (2) geführt ist und zwischen beiden Schenkeln eine Einhängenut (4) mit einer Einhängefläche (5) als Basis der Einhängenut (4) besteht.
Patent DE-202009001333-U1 (DE)
Title: Ablationsleistungsindikator für elektrochirurgische Geräte
IPC: A61B18/12
Filed: 2009-02-04
Abstract: Ein System zur Bestimmung eines Zustands eines elektrochirurgischen Instruments, das umfasst:  eine Elektrodenschaltung, die eine Stromzufuhr in elektrischer Verbindung mit einer Elektrode aufweist;  eine Stromsensorschaltung in Verbindung mit der Elektrodenschaltung über einen Strommesswandler, und  wobei die Stromsensorschaltung einen Prozessor umfasst, der konfiguriert ist, um ein Spitze-zu-Mittelwert-Verhältnis basierend auf einem Spitzenwert und einer zeitgemittelten Amplitude einer Stromwellenform zu berechnen, erfasst aus der Elektrodenschaltung über den Messwandler.
Patent DE-202009004891-U1 (DE)
Title: Schal mit Schlaufe
IPC: A41D23/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Schal mit wenigstens zwei Textillagen,  und einer Schlaufe,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schal (1) eine Hauptfläche (2)  sowie eine Nebenfläche (6) aufweist, und  dass die Schlaufe (7) an der hier als Ausleger bezeichneten Nebenfläche (6) angeordnet ist, und  dass die Schlaufe (7) das Sichern einer Trageform ermöglichend ausgestaltet ist.
Patent DE-202009007013-U1 (DE)
Title: Puppenkopf mit bewegbarem Mund
IPC: A63H3/16
Filed: 2009-05-15
Abstract: Puppenkopf mit bewegbarem Mund durch einen Hebel. dadurch gekennzeichnet, dass am Oberteil (2), der Hinterkopf nach unten oder nach hinten verlängert wird, und so ein Hebel (1) entsteht.
Patent DE-202009008694-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: E06B3/667
Filed: 2009-06-23
Abstract: Steckverbinder für Hohlprofile von Abstandshalterrahmen, Sprossen oder dgl. für Isolierglasscheiben, wobei der Steckverbinder (1) einen im wesentlichen U-förmigen oder kastenförmigen Querschnitt mit einem Mittelsteg (5) und Seitenstegen (6) aufweist, an denen ein Einschubanschlag (8) sowie ein oder mehrere federnde Rückhalteelemente (11, 12, 13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Einschubanschlag (8) am Seitensteg (6) ein Rückhalteelement (14) mit einer höheren Steifigkeit als das federnde Rückhalteelement (11, 12, 13) angeordnet ist.
Patent DE-202009010485-U1 (DE)
Title: Kombinierter Abschiebe- und Flüssigkeitstransportwagen
IPC: B60P3/22
Filed: 2009-08-01
Abstract: Kombinierter Abschiebe- und Flüssigkeitstransportwagen, mit einer Wagenmulde, die einen Boden (1), eine vordere Stirnwand (4), eine hintere Stirnwand (5) mit einer daran angeordneten Öffnungsklappe (6), und Seitenwände (7) aufweist, und die mit einer Abschiebewand (8) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagenmulde mit den Muldeninnenraum zum Flüssigkeitstransport oben verschließenden Wandelementen ausgesttattet ist, und dass für den Flüssigkeitstransport in eine wirksame Stellung bringbare Mittel (8; 9) vorgesehen sind, um bei mit Flüssigkeit teilgefüllter Mulde den Muldeninnenraum auf ein reduziertes, das Flüssigkeitsvolumen im wesentlichen als Vollfüllung aufnehmendes Teilvolumen zu reduzieren, oder um Schwallhindernisse im Verlauf der Muldenlänge herzustellen.
Patent DE-202009012698-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
IPC: A61B1/005
Filed: 2009-09-14
Abstract: Steuerungsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in Endoskopen oder dergleichen, mit einem proximalen und einem distalen, jeweils eine Gelenkzone umfassenden Endabschnitt sowie einem dazwischen angeordneten Mittelabschnitt,  mit einem äußeren hohlzylindrischen Schaft, einem inneren hohlzylindrischen Schaft sowie mit einem zwischen diesen Schäften angeordneten Steuerungselement mit zwei oder mehr, sich im Wesentlichen vom proximalen zum distalen Endabschnitt der Steuerungsvorrichtung erstreckenden, Kraft übertragenden Längselementen,  wobei die Längselemente in Umfangsrichtung der Steuerungsvorrichtung in im Wesentlichen regelmäßigen Winkelabständen angeordnet und im Bereich ihrer proximalen und distalen Enden jeweils in Umfangsrichtung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die distalen Enden der Längselemente in Umfangsrichtung in Winkelpositionen festgelegt sind, die von den Winkelpositionen in denen die jeweils zugehörenden proximalen Enden festgelegt sind, verschieden sind.
Patent DE-202009015589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Feststoffaerosolen aus der Luft
IPC: B01D46/42
Filed: 2009-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Feststoffaerosolen aus der Luft, mit einer Absaugwand (10), die wenigstens eine flächig ausgedehnte Filterschicht (12, 28) aufweist, und einer auf der Rückseite der Absaugwand (10) angeordneten Saugvorrichtung (14) zum Absaugen von Luft durch die Filterschicht (12, 28) hindurch, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Vorderseite der Absaugwand (10) ein Saugkopf (20) angeordnet ist, der sich in einer Richtung über die Fläche der Absaugwand erstreckt und in einer quer dazu verlaufenden Richtung über die Absaugwand (10) bewegbar ist und eine schlitzförmige, auf die Oberfläche der Filterschicht (12, 28) gerichtete Saugdüse (24) bildet.
Patent DE-202009017479-U1 (DE)
Title: Fondlehnenrahmen eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/64
Filed: 2009-12-22
Abstract: Fondlehnenrahmen eines Fahrzeugsitzes mit einer Grundplatte und mindestens einem darauf aufgeschweißten Blechprofil, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechprofil (3–6) derart partiell wärmebehandelt ist, dass die Festigkeit und/oder Oberflächenbeschaffenheit des Blechprofils (3–6) den Fügetechnikvorgaben angepasst ist.
Patent DE-202009018041-U1 (DE)
Title: Elektronische Zusatzschaltung
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-08-06
Abstract: Elektronische Zusatzschaltung für ohne Vorschaltgeräte direkt an Wechselspannungen von 110 V–240 V angeschlossene LED-Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass diese beginnend in den Phasennulldurchgängen schaltende elektronische Zusatzschaltung zumindest einen Stromsensor (2), zumindest eine Laststeuereinheit (3) und zumindest eine ohmsche Zusatzlast (4) aufweist.
Patent DE-202010000426-U1 (DE)
Title: Falzeinrichtung
IPC: B21D19/04
Filed: 2010-03-19
Abstract: Falzeinrichtung mit einem Falzbett (14) für ein Werkstück (3) und mehreren Falzrobotern (8, 9) mit Falzwerkzeugen (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Falzeinrichtung (1) zum beidseitigen Falzen von inneren und äußeren Falzen (5, 6) am Werkstück (3) ausgebildet ist, wobei an der Vorder- und Rückseite (15, 16) des Falzbetts (14) Falzroboter (8, 9) angeordnet sind und das Falzbett (14) für einen beidseitigen Zugang zu inneren und äußeren Falzen (5, 6) am Werkstück (3) ausgebildet und angeordnet ist.
Patent DE-202010001660-U1 (DE)
Title: Spiegelhusse
IPC: B60J11/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Spiegelhusse aus einem textilen Stoff, die über das Gehäuse eines Außenrückspiegels eines Fahrzeugs gezogen werden kann und in einer funktionsgerechten Benutzungslage eine erste Stoffkante aufweist, die eine erste Öffnung für eine Spiegelfläche bildet, und eine zweite Stoffkante aufweist, die eine zweite Öffnung für einen Haltearm des Außenrückspiegels bildet, wobei zwischen der ersten und zweiten Öffnung ein Materialstreifen ausgebildet und in die erste Stoffkante ein elastisches Element eingearbeitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der textile Stoff (3) lichtdurchlässig im sichtbaren Spektrum ist
Patent DE-202010004259-U1 (DE)
Title: Socken/Strumpf mit schnitthemmender Einlage gegen Schnittverletzungen mit der Motorsäge (Schnittschutzsocken/-strumpf)
IPC: A41B11/02
Filed: 2010-03-28
Abstract: Geschützt werden soll die Kombination zwischen eines Socken/Kniestrumpf/Strumpf und eines Schnitthemmenden Gewebe (Schnittschutz).
Patent DE-202010005201-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für eine Laufkatze eines Kranes
IPC: B66C7/16
Filed: 2010-04-14
Abstract: Sicherheitssystem für eine Laufkatze (20) eines Krans (10), insbesondere eines Turmkrans (12), wobei die Laufkatze (20) auf einer Führungsfläche (18) des Krans (10) bewegbar angeordnet ist, umfassend  – eine Bremsvorrichtung (36) zum Abbremsen der Laufkatze (20), und  – eine Auslösevorrichtung (40) zum Auslösen der Bremsvorrichtung (36),  dadurch gekennzeichnet, dass die Laufkatze (20) mittels eines Kraftschlusses zwischen der Bremsvorrichtung (36) und der Führungsfläche (18) abbremsbar ist.
Patent DE-202010005279-U1 (DE)
Title: Unterbaumöbel für Bad oder Küche
IPC: A47B77/06
Filed: 2010-04-22
Abstract: auf die eine Oberplatte aufsetzbar ist, sowie mit einem inneren Boden, wobei die Frontseite des Untermöbels mit zumindest einer Tür verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Einbaumöbel (1) lösbar zwischen die Seitenwände (2) ein Unterboden (10) eingebracht ist, der im Mittelbereich zumindest in Rollstuhlbreite ausgenommen ist, wobei die Ausnehmung (11) auf der der Tür (15) abgewandten Seite eine von Seitenwand (2) zu Seitenwand (2) durchlaufende Stütze (12) stehen lässt.
Patent DE-202010005685-U1 (DE)
Title: Ein Induktionsgerät
IPC: H01F3/10
Filed: 2010-06-21
Abstract: Ein mit Spalten versehener Kernschenkel (1) für eine mit Öl gefüllte Nebenschlussdrossel, wobei der mit Spalten versehene Kernschenkel (1) umfasst:  – eine Mehrzahl von Kernelementen (2), die gestapelt angeordnet sind, und  – eine Mehrzahl von Abstandshaltern (17), die in einem Spalt zwischen benachbarten Kernelementen (2) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abstandshalter (17) in wenigstens zwei dicht gepackten Bereichen (20) angeordnet sind, wobei die dicht gepackten Bereiche durch einen Bereich ohne Abstandshalter (21) getrennt sind.
Patent DE-202010006506-U1 (DE)
Title: Optisch ansprechende Bewegungsfugenprofile mit ausgezeichneter trittfester Trittfläche, dauerhafter Abriebfestigkeit und Brand-, Schall- und Feuchtigkeitsschutz
IPC: E01C11/02
Filed: 2010-05-06
Abstract: Fugen-Profilanordnung mit ausgezeichneter trittfester Trittfläche, ansprechender Optik, dauerhafter Abriebfestigkeit und hoher Belastbarkeit zur Überbrückung einer Fuge (16), wie Dehnfuge, zwischen Bauwerken, welche an beiden Rändern (50) der Fuge (16) von Bauwerken festlegbare parallel zueinander sich erstreckbare Verankerungsprofile (1) und mindestens ein die Fuge (16) übergreifbares Brückenleistenprofil (2) umfasst, die Verankerungsprofile (1) durch das Brückenleistenprofil (2) beweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Oberflächen (23, 26) des Verankerungsprofils (1) und/oder mindestens eine der Oberflächen (23) des Brückenleistenprofils (2) als Trittflächen einen Profilbelag (7) aufweisen, vorzugsweise zwischen zwei gegenüberliegend angeordneten Verankerungsprofilen (1) mindestens ein Vertreter der eine Längsmanschette (30) als Feuchtigkeitsschutz, eine Brandschutzeinlage (202) und eine Kisseneinlage (201) zur Schalldämmung umfassenden Gruppe im Fugeninnenraum (203) angeordnet ist.
Patent DE-202010011174-U1 (DE)
Title: Laufschiene für einen Hangaufzug für Personen
IPC: B61B9/00
Filed: 2010-08-09
Abstract: Laufschiene (1.3) für einen Hangaufzug (1) für Personen, wobei die Laufschiene (1.3) mit Halteelementen (2), die in einem bestimmten Abstand zueinander an einem Hang (3) befestigt sind, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (2) zumindest aus Bohrfundamenten (2.1), welche einen zylindrischen Teil und eine Schneideschaufel aufweisen, mit an diesen befestigten Trägerelementen (2.2) ausgebildet sind.
Patent DE-202010012763-U1 (DE)
Title: Festgeklemmte monolithische Gasverteilungselektrode
IPC: H01J37/32
Filed: 2010-09-20
Abstract: Gasverteilungselektrode zur Verwendung in einer Plasmareaktionskammer, wobei die Gasverteilungselektrode umfasst:  einen mittigen Teil und einen peripheren Teil, die durch Ober- und Unterseite der Gasverteilungselektrode begrenzt werden, wobei die Oberseite eine plane Oberfläche umfasst, die sich über den mittigen Teil und den peripheren Teil erstreckt, die Unterseite durch eine plane innere Oberfläche, die sich über den mittigen Teil erstreckt, und eine gestufte äußere Oberfläche, die sich über den peripheren Teil erstreckt, begrenzt wird, wobei die gestufte äußere Oberfläche mindestens eine ringförmige plane Oberfläche umfasst, die einen Bereich von erhöhter Dicke der Gasverteilungselektrode begrenzt;  eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung im Abstand voneinander angeordneten Aushöhlungen in der Oberseite im peripheren Teil, wobei die Aushöhlungen ausgebildet sind, um Nockenarretierungen darin aufzunehmen, die angepasst sind, um die Gasverteilungselektrode an einer Trägerplatte festzuklemmen;  eine Mehrzahl von Gasauslässen im mittigen Teil der Gasverteilungselektrode, durch die Prozessgas zu einem Spalt zwischen der Gasverteilungselektrode und einer...
Patent DE-202010013122-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A41F19/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Schuh (1) mit einem Schaft (3) und einem sich daran anschließenden Fußbereich (5),  gekennzeichnet durch  mindestens ein den Schaft (3) umschließendes Anpasselement (7) und  ein Befestigungselement (9) für ein Objekt,  wobei das Befestigungselement (9) mit dem mindestens einen Anpasselement (7) verbunden und mit dem Objekt lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202010014283-U1 (DE)
Title: Ventil zum Be- und Entlüften eines Tanks
IPC: F16K24/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Ventil (100) für das Be- und Entlüften eines Tanks mit einem Schließelement (10), das in einem Schließzustand gegen einen Ventilsitz (11) dichtend ansitzt und in einem Öffnungszustand aus dem Ventilsitz (11) gehoben ist, wobei ein schwerkraftbewegliches Sperrelement (12) vorgesehen ist, durch das da festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (12) am Schließelement (10) beweglich aufgenommen ist.
Patent DE-202010015505-U1 (DE)
Title: Beheizungsvorrichtung mit der Abwärme von Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S8/08
Filed: 2010-11-08
Abstract: Beheizungsvorrichtung mit der Abwärme von Beleuchtungseinrichtung, umfassend  mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (11), die mindestens ein Leuchtmodul (111) aufweist, an dem mindestens ein Kühlkörper (112) vorgesehen ist,  eine Wasserversorgungseinrichtung (12), die ein Drucksteigerungselement (121) und eine Wasserquelle (122) aufweist, und  eine Rohrleitung (13), die mit dem Kühlkörper (112) und der Wasserversorgungseinrichtung (12) verbunden ist.
Patent DE-202010016922-U1 (DE)
Title: Tier-Retter
IPC: E01F13/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: In der Form, dass die Neuheit „Tier-Retter” nachträglich wie auch im Zaun-Neubau eingesetzt werden kann ohne den Zaun selbst umzubauen. Die Neuheit als „Tier-Retter” für Kleinsäuger bis hin zu der Familie der Hunde (Canoidea) dienen kann.
Patent DE-202010018112-U1 (DE)
Title: Befüllsystem für einen Luftreifen
IPC: B60C23/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Befüllsystem zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, mit einer an den Reifen anschließbaren Druckgasquelle, insbesondere einem Kompressor, mit einem Dichtmittelbehälter für ein in den Kraftfahrzeugreifen eintreibbares selbsttätiges Dichtmittel und mit geeigneten Ventileinheiten und Leitungen zur Verbindung zwischen Druckgasquelle, Dichtmittelbehälter und Kraftfahrzeugreifen, so dass der Kraftfahrzeugreifen mit Dichtmittel und mit Druckgas befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befüllsystem eine Speichereinrichtung für ein Treibmittel aufweist, welches zum Eintreiben des Dichtmittels in den Reifen aktivierbar ist.