baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002719-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: G05D7/01
Filed: 2016-04-27
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Einsetzgehäuse (2), das in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist und zumindest in einem Teilbereich einen rechteckigen Querschnitt hat, wozu die Längsseiten (3, 4) des Einsetzgehäuses (2) im Vergleich zu den quer zur Längserstreckung des Einsetzgehäuses (2) orientierten Schmalseiten (5, 6) eine größere Menge aufweisen, und mit einem im Einsetzgehäuse (2) der Einsetzeinheit (1) vorgesehenen Durchflussmengenregler (7), der wenigstens einen, vom Wasser durchströmten Durchflusskanal hat, in welchem Durchflusskanal ein Drosselkörper (8) vorgesehen ist, der in einer quer zur Durchströmrichtung orientierten Einbauebene angeordnet ist, wobei wenigstens ein Steuerspalt vorgesehen ist, der zwischen einer zumindest abschnittsweise profilierten, den Durchflusskanal begrenzenden Wandung und einer benachbarten Außenseite des Drosselkörpers (8) angeordnet ist, und wobei der Drosselkörper (8) unter dem Druck des durchströmenden Mediums derart elastisch verformbar ist, dass sich der lichte Durchflussquerschnitt des Steuerspalts durch Einformen des Drosselkörpers (8) in die Profilierung der zumindest bereichsweise profilierten Wandung verengt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drosselkörper (8) ringförmig ausgebildet und derart in der Einsetzeinheit (1) gehalten ist, dass der ringförmige Drosselkörper (8) in seiner Längserstreckung in zwei, in Längsrichtung orientierte erste Ringabschnitte (9, 10) sowie zwei, die ersten Ringabschnitte (9, 10) beidseits miteinander verbindende gekurvte zweite Ringabschnitte (11, 12) unterteilt ist, und dass ein Steuerspalt zwischen jedem ersten Ringabschnitte (9, 10) und einer benachbarten, zumindest abschnittsweise profilierten Wandung vorgesehen ist.
Patent DE-202016105987-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: A22C11/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Schneidvorrichtung (2) für das Trennen von mehreren Abdrehabschnitten (4) von Würsten (6) einer an einem Stock (10) schlaufenförmig aufgenommenen Wurstkette (8) mit einer Vielzahl von Schnittbereichen (24), die jeweils einen Schneidenabschnitt (26) sowie Führungsmittel (28) zur Zuführung eines der Abdrehabschnitte (4) zum jeweiligen Schneidenabschnitt (26) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein frei auskragender Schneidarm (12) vorgesehen ist, an dem die Schneidenabschnitte (26) zwischen einem Lagerende (14) und einem freien Ende (18) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202016106328-U1 (DE)
Title: Deckelöffnungsstruktur und physiologische Detektionsvorrichtung
IPC: B65D43/10
Filed: 2016-11-11
Abstract: Deckelöffnungsstruktur, die für eine physiologische Detektionsvorrichtung und zum Montieren an einem Deckelkörper eines Behälters ausgelegt ist, wobei der Deckelkörper einen Flanschabschnitt und einen Schwenkabschnitt umfasst, der Flanschabschnitt in einer Seite gegenüber dem Schwenkabschnitt angeordnet ist und der Schwenkabschnitt dazu ausgelegt ist, einen Hauptkörper und den Deckelkörper des Behälters zu verbinden, wobei die Deckelöffnungsstruktur umfasst:  einen ersten Abdeckungsabschnitt, der auf einer Seite, die dem Flanschabschnitt entspricht, angeordnet ist und einen Eingriffsabschnitt zum Festklemmen des Flanschabschnitts aufweist; und  einen zweiten Abdeckungsabschnitt, der auf einer Seite, die dem Schwenkabschnitt entspricht, angeordnet ist, wobei dann, wenn entlang einer Deckelöffnungsrichtung eine Kraft auf den ersten Abdeckungsabschnitt ausgeübt wird, die physiologische Detektionsvorrichtung an dem Deckelkörper durch Beenden der Kraft, die durch den zweiten Abdeckungsabschnitt entlang der Deckelöffnungsrichtung ausgeübt wird, fixiert wird und der Deckelkörper des Behälters geöffnet wird.
Patent DE-202016107078-U1 (DE)
Title: Sicherheitscodes für Computergeräte
IPC: G06F21/45
Filed: 2016-12-16
Abstract: Computergerät konfiguriert zum: Identifizieren, dass ein Anwendungsprogramm, das auf dem Computergerät installiert ist, einem Profil für eine Organisationen zugeordnet ist; Identifizieren, dass das Profil für die Organisation einen Sicherheitscode erfordert, um einen Zugriff auf das Anwendungsprogramm zu ermöglichen; infolge der durchgeführten Identifikation, dass das Profil der Organisation den Sicherheitscode benötigt, um einen Zugriff auf das Anwendungsprogramm zu ermöglichen, Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle, mithilfe der die Benutzereingabe in der Lage ist, zu spezifizieren, ob das Computergerät separate Sicherheitscodes verwenden sollte, um das Computergerät zu entsperren und einen Zugriff auf das Anwendungsprogramm bereitzustellen; infolge des Bereitstellens der Benutzerschnittstelle Erhalten einer ersten Benutzereingabe, die spezifiziert, dass das Computergerät einen einzelnen Sicherheitscode verwenden muss, um sowohl das Computergerät zu entsperren als auch um einen Zugriff auf das Anwendungsprogramm bereitzustellen; nachdem die erste Benutzereingabe spezifiziert hat, dass das Computergerät einen einzelnen Sicherheitscode verwenden muss und während das Computergerät gesperrt ist, Erhalten einer zweiten Benutzereingabe, die den einzelnen Sicherheitscode spezifiziert, um sowohl das Computergerät zu entsperren als auch um einen Zugriff auf das Anwendungsprogramm bereitzustellen und infolgedessen dazu führt, dass das Computergerät entsperrt wird; und nachdem das Computergerät entsperrt worden ist, Erhalten einer Benutzereingabe, welche ein Benutzerschnittstellenelement auswählt, um das Anwendungsprogramm zu aktivieren und infolgedessen das Anwendungsprogramm aktiviert, ohne zu erfordern, dass ein Sicherheitscode über die Benutzereingabe bereitgestellt wird.
Patent DE-202016107273-U1 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Epitaxiesubstrat
IPC: H01L29/16
Filed: 2016-07-04
Abstract: Siliziumkarbid-Epitaxiesubstrat, umfassend: ein Siliziumkarbid-Einkristallsubstrat mit einer ersten Hauptfläche; und eine Siliziumkarbidschicht auf der ersten Hauptfläche, wobei die Siliziumkarbidschicht eine zweite Hauptfläche gegenüber einer Fläche derselben aufweist, die in Kontakt mit dem Siliziumkarbid-Einkristallsubstrat steht, die zweite Hauptfläche einen Höchstdurchmesser von nicht weniger als 100 mm aufweist, die zweite Hauptfläche ein Umfangsgebiet innerhalb von 5 mm von einer Außenkante der zweiten Hauptfläche und ein mittleres Gebiet, das von dem Umfangsgebiet umgeben ist, aufweist, die Siliziumkarbidschicht eine mittlere Oberflächenschicht aufweist, die das mittlere Gebiet enthält, ein Durchschnittswert einer Ladungsträgerkonzentration in der mittleren Oberflächenschicht nicht weniger als 1 × 1014 cm–3 und nicht mehr als 5 × 1016 cm–3 beträgt, die Umfangsgleichmäßigkeit der Ladungsträgerkonzentration nicht mehr als 2% beträgt und die Gleichmäßigkeit der Ladungsträgerkonzentration in der Ebene nicht mehr als 10% beträgt, ein Durchschnittswert einer Dicke eines Abschnitts der Siliziumkarbidschicht, die zwischen dem mittleren Gebiet und dem Siliziumkarbid-Einkristallsubstrat angeordnet ist, nicht weniger als 5 μm beträgt, die Umfangsgleichmäßigkeit der Dicke nicht mehr als 1% beträgt, und die Gleichmäßigkeit der Dicke in der Ebene nicht mehr als 4% beträgt, die Umfangsgleichmäßigkeit der Ladungsträgerkonzentration ein Verhältnis eines Absolutwerts einer Differenz zwischen einem Höchstwert und einem Mindestwert der Ladungsträgerkonzentration in der mittleren Oberflächenschicht in einer Umfangsrichtung zu einem Durchschnittswert der Ladungsträgerkonzentration in der mittleren Oberflächenschicht in Umfangsrichtung ist, die Gleichmäßigkeit der Ladungsträgerkonzentration in der Ebene ein Verhältnis eines Absolutwerts einer Differenz zwischen einem Höchstwert und einem Mindestwert der Ladungsträgerkonzentration in der mittleren Oberflächenschicht im gesamten mittleren Gebiet zu einem Durchschnittswert der Ladungsträgerkonzentration in der mittleren Oberflächenschicht im gesamten mittleren Gebiet ist, die Umfangsgleichmäßigkeit der Dicke ein Verhältnis eines Absolutwerts einer Differenz zwischen einem Höchstwert und einem Mindestwert der Dicke des Abschnitts in der Umfangsrichtung zu einem Durchschnittswert der Dicke des Abschnitts in der Umfangsrichtung ist, die Gleichmäßigkeit der Dicke in der Ebene ein Verhältnis eines Absolutwerts einer Differenz zwischen einem Höchstwert und einem Mindestwert der Dicke des Abschnitts in dem gesamten mittleren Gebiet zu einem Durchschnittswert der Dicke des Abschnitts in dem gesamten mittleren Gebiet ist.
Patent DE-202017001874-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Orientierung verwendende rotierende Plattform mit Doppelspuleneffekt
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Eine elektromagnetische Orientierung verwendende rotierende Plattform mit Doppelspuleneffekt, umfassend: eine Basis (10), wobei entlang der Achse der Basis (10) ein Durchgangsloch (11) ausgebildet ist; eine konzentrisch im Durchgangsloch (11) der Basis (10) untergebrachte Antriebsvorrichtung (20); einen auf der Basis (10) angeordneten elektronisch gesteuerten Magnetaufbau mit Doppelspuleneffekt (30), wobei der elektronisch gesteuerte Magnetaufbau mit Doppelspuleneffekt (30) zwei Sätze der ersten Elektrode (331) und der zweiten Elektrode (332) umfasst; eine auf der Antriebsvorrichtung (20) angeordnete Drehscheibe (40), wobei die Drehscheibe (40) von der Antriebsvorrichtung (20) angetrieben wird und wahlweise relativ zur Basis (10) drehbare ist; und eine Steuereinheit (B), die jeweils elektrisch mit der Antriebsvorrichtung (20) und mit dem elektronisch gesteuerten Magnetaufbau mit Doppelspuleneffekt (30) verbunden ist, wobei die Polaritäten der ersten Elektrode (331) und der zweiten Elektrode (332) eines Satzes mittels der Steuereinheit (B) wahlweise durch Erregen gegenseitig gewechselt werden, wodurch die magnetischen Wirkungen, die jeweils durch die zwei Spulen erzeugt werden, gegenseitig aufgehoben werden können, wobei ferner die davor bei der magnetischen Positionierung verbleibende Magnetkraft aufgehoben werden kann, um die Betriebsempfindlichkeit der eine elektromagnetische Orientierung verwendenden rotierenden Plattform zu erhöhen.
Patent DE-202017004236-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
IPC: B63B43/10
Filed: 2017-08-14
Abstract: Wasserfahrzeug (1), welches mindestens ein Schott (2) und/oder einen Doppelschichtrumpf (3) aufweist, und auch einen oder mehrere Masten (4) aufweisen kann, dadurch gekennzeichnet, dass: die Schotten (2) und/oder der Doppelschichtrumpf (3) durch die Luke/n (5) mit Rettungswest, Rettungsring, Netzschwimmer und anderem Schwimmkörper im Netz zusammenhaltend gefüllt werden können/kann, so dass das Wasserfahrzeug (1) inkl. seines Nennladungsgewichts beim Volllaufen eine geringere Dichte als Wasser aufweist; und ein oder mehrere Masten (4) kontrollierbar durch den Wasserfahrzeugboden runtergefahren und wieder hochgefahren werden kann/können, so dass der Schwerpunkt des Wasserfahrzeugs (1) inkl. seines Nennladungsgewichts in der normaler Lage bei Bedarf noch tiefer unter der Wasserfläche verlegt werden kann.
Patent DE-202017007543-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung, insbesondere Bad- und/oder Duschablagevorrichtung
IPC: A47K5/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Ablagevorrichtung, insbesondere Bad- und/oder Duschablagevorrichtung, mit zumindest einem Ablageelement (12a; 12b; 12c) und mit zumindest einer Befestigungseinheit (14a; 14b; 14c) zu einer Befestigung des Ablageelements (12a; 12b; 12c) an einer Wand, insbesondere einer befliesten Raumwand, wobei die Befestigungseinheit (14a; 14b; 14c) zumindest ein Grundkörperelement (20a; 20b; 20c) umfasst, an dem das Ablageelement (12a; 12b; 12c) zumindest teilweise anliegt, und mit zumindest einer zumindest teilweise am Ablageelement (12a; 12b; 12c) angeordneten Elektronikeinheit (16a; 16b; 16c),die als Beleuchtungseinheit und/oder als Induktionseinheit ausgebildet ist, wobei die Elektronikeinheit (16a; 16b; 16c) zumindest teilweise in die Ablagevorrichtung, insbesondere in das Ablageelement (12a; 12b; 12c), integriert ist.
Patent DE-202017101811-U1 (DE)
Title: Signalschild aufweisend zumindest eine Beschriftungseinheit und eine Lichtsignaleinheit
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-03-29
Abstract: Signalschild (1) aufweisend zumindest eine Beschriftungseinheit (2) und eine Lichtsignaleinheit (3), wobei die Beschriftungseinheit (2) einen Halterahmen (4) mit einer Aufnahme für eine auswechselbare Schildeinlage (5) aufweist, wobei der Halterahmen (4) zumindest an zwei einander gegenüberliegenden Seiten (9, 10) eine Mehrzahl von Zungen (8) aufweist, mittels derer er mit der Lichtsignaleinheit (3) verbindbar ist, wobei die Lichtsignaleinheit (3) folgendes aufweist: – eine Mehrzahl von LED-Lichtquellen (19, 20, 21, 22) unterschiedlicher Farbe; – eine ebene Diffusorplatte (7) zur Leitung und Streuung des von den Lichtquellen (19, 20, 21, 22) ausgehenden Lichtes, wobei die Diffusorplatte (7) die Form eines flachen Quaders aufweist, wobei der Quader in zwei einander gegenüber liegenden Randbereichen (16) einer Hauptoberfläche (11) eine Mehrzahl von Schlitzen (17) aufweist, die mit den Zungen (8) des Halterahmens (4) korrespondieren und in die diese einführbar sind.
Patent DE-202017101831-U1 (DE)
Title: System zur Bestimmung und/oder Vorhersage einer Position und/oder einer Flugbahn von orbitalen Objekten im Weltraum
IPC: B64G3/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: System (10) zur Bestimmung und/oder Vorhersage einer Position und/oder einer Flugbahn von orbitalen Objekten im Weltraum (122), insbesondere im erdnahen Weltraum (122), umfassend eine erste optische Bildaufnahmevorrichtung (12) zum Aufnehmen von ersten Bildern des Weltraums (122), eine Bildverarbeitungsvorrichtung (14) zum Verarbeiten der mit der ersten Bildaufnahmevorrichtung (12) aufgenommenen ersten Bilder und zum Bestimmen von Positionskoordinaten orbitaler Objekte durch Vergleich von mindestens zwei aufgenommenen ersten Bildern, dadurch gekennzeichnet, dass das System (10) eine zweite optische Bildaufnahmevorrichtung (16) umfasst, welche auf die mit der Bildverarbeitungsvorrichtung (14) bestimmten Positionskoordinaten eines orbitalen Objekts ausrichtbar und zum Verfolgen desselben nachführbar ist.
Patent DE-202017103199-U1 (DE)
Title: Kombinierte Rasier- und Trimmvorrichtung
IPC: B26B21/12
Filed: 2017-05-26
Abstract: Kombinierte Rasier- und Trimmvorrichtung, mit – einem längserstreckten Griff (1), – einer Haartrimmereinheit (3) an einem trimmerseitigen Griffende (1a) sowie – einer lösbar am gegenüberliegenden anderen rasiererseitigen Griffende (1b) angeordneten Nassrasierereinheit (4), wobei die Nassrasierereinheit (4) mit einem Anschlag (6) ausgerüstet ist, welcher von einem gegenüber dem Griff (1) verfahrbaren Auswerferelement (7) für die Nassrasierereinheit (4) beaufschlagbar ist, und wobei die Haartrimmereinheit (3) einen elektrischen Antriebsmotor aufweist, welcher zumindest eine hin- und her bewegbare Klinge antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswerferelement (7) den Anschlag (6) zum Auswurf der Nassrasierereinheit (4) in Längsrichtung (L) des Griffes (1) beaufschlagt und dabei gleichzeitig eine ebenfalls in Längsrichtung (L) wirkende Rasteinrichtung (9, 10) löst.
Patent DE-202017106997-U1 (DE)
Title: Strukturbauteil für den Schutz und/oder die Unterstützung einer Körperpartie
IPC: A63B71/08
Filed: 2017-11-17
Abstract: Strukturbauteil (1) für den Schutz und/oder die Unterstützung einer Körperpartie, umfassend eine der Körperpartie zugewandte flexibel verformbare Innenschicht (12) und eine formstabile Außenschicht (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Innen- und Außenschicht (12, 10) einen luftgefüllten Hohlraum (13) umschließen, der über mindestens eine Be- und Entlüftungsöffnung mit der Umgebung kommuniziert und innerhalb des Hohlraumes (13) eine Vielzahl elastisch verformbarer Stützelemente (11) angeordnet sind, zwischen denen Luftdurchgangsöffnungen (110) ausgebildet sind.
Patent DE-202018001230-U1 (DE)
Title: Klappen für Holzblasinstrumente aus Carbonfaserverstärkten Werkstoffen, Klappenlagerungen (Befestigungen am Instrumentenkorpus) aus Carbonfaserverstärkten Werkstoffen
IPC: G10D9/04
Filed: 2018-02-24
Abstract: Carbonfaser verstärkte Klappe, dadurch gekennzeichnet, dass alle Teile der Klappen die sonst aus Metall oder ABS gefertigt werden, aus Carbonfaser verstärkten Werkstoffen hergestellt sind.
Patent DE-202018003583-U1 (DE)
Title: Kompostierbare Grabvase
IPC: A47G7/06
Filed: 2018-08-01
Abstract: Kompostierbare Grabvase dadurch gekennzeichnet, dass am Ende der tütenförmigen Grabvase ein Verschlussdeckel (1) angebracht ist.
Patent DE-202018005864-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zur gelenkigen Verbindung eines ersten Maschinenteils mit einem zweiten Maschinenteil
IPC: F16C11/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Verbindungselement (1) zur gelenkigen Verbindung eines ersten Maschinenteils (2) mit einem zweiten Maschinenteil (3), so dass das erste Maschinenteil (2) relativ zum zweiten Maschinenteil (3) um eine Achse (a) beweglich, insbesondere schwenkbar, angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (1) einen Bolzen (4) umfasst, der das eine Maschinenteil (3) durchsetzt und der am anderen Maschinenteil (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (4) zumindest in seinem einen axialen Endbereich zwei sich gegenüberliegende Abflachungen (5, 6) aufweist, die über eine Bohrung (7) miteinander verbunden sind, wobei die eine Abflachung (5) an einer ebenen Anlagefläche (8) des einen Maschinenteils (2) anliegt und wobei an der anderen Abflachung (6) der Schraubenkopf (9) einer Befestigungsschraube (10) anliegt, die die Bohrung (7) sowie einen Teil des anderen Maschineteils (2) durchsetzt und an diesem festgeschraubt ist.
Patent DE-202018100642-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21V21/30
Filed: 2018-02-06
Abstract: Einbauleuchte (10) umfassend mindestens einen Gelenkkopf (100) und mindestens eine Gelenkpfanne (200), wobei die Gelenkpfanne (200) eine Gelenkpfannenseitenwand (204) mit einer Gelenkpfanneninnenfläche (207) umfasst, wobei die Gelenkpfanneninnenfläche (207) mindestens einen Kontaktaufsatz (220) zur mindestens teilweisen Anlage am Gelenkkopf (100) umfasst.
Patent DE-202018102721-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Anordnung für die Walze einer Faserbahnmaschine
IPC: D21G3/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Reinigungsvorrichtung für eine Walze einer Faserbahnmaschine, zu welcher Reinigungsvorrichtung folgendes gehört- eine Führung (14) im wesentlichen in der Länge der Walze (10),- ein an der Führung (14) beweglich abgestützter Schlitten (15), an den ein Organ (16) für die Reinigung der Walze (10) anzuordnen ist, und- Organe (17) zur Befestigung der Führung (14) an der Faserbahnmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Organe (17) angepasst sind, den Platz am Klingenhalter anstelle der Schaberklinge einzunehmen.
Patent DE-202018103723-U1 (DE)
Title: Dosierer
IPC: B65D83/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Dosierer (10) für ein Flüssigkeitsgefäß (F), insbesondere für eine Flasche, umfassend:
 • einen Dosierbehälter (12);
 • einen Verbindungsbereich (14) zur Verbindung des Dosierbehälters (12) mit dem Flüssigkeitsgefäß (F);
 • eine Zufuhrleitung (16), die eine Wand des Dosierbehälters (12) durchsetzt, zum Zuführen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsgefäß (F) in den Dosierbehälter (12); und
 • einen Ausgabebereich zum Ausgeben der dosierten Flüssigkeit aus dem Dosierbehälter (12); dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierer (10) ferner einen Sprühaufsatz (22) zum Aussprühen von Flüssigkeit aus dem Dosierbehälter (12) umfasst, wobei der Sprühaufsatz (22) dazu ausgelegt ist, an dem Dosierbehälter (12) angebracht zu sein.
Patent DE-202019000302-U1 (DE)
Title: Solarbetriebene Akku- Ladeeinheit mit integrierter Montage für Waffenschienen
IPC: F41G11/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Solarbetriebene Akku-Ladeeinheit mit integrierter Montage für Waffenschienen dadurch gekennzeichnet dass, eine Batterie des Typs CR123a oder CR2032 in einem in den Körper des Ladegeräts (1) integrierten, mit einem wasserdichten Deckel versehenen Fach über ein ebenfalls im Körper des Ladegeräts befindliches elektronisches Laderegelmodul und ein Solarpanel geladen wird. Die Ladeeinheit wird auf MIL-STD-1913/STANAG 2324 Schienen montiert.
Patent DE-202019005259-U1 (DE)
Title: AdBlue Tankdeckel Sicherung mit integriertem Kraftstoff Tropffang
IPC: B67D7/06
Filed: 2019-12-28
Abstract: AdBlue Tankdeckel Sicherung mit integriertem Kraftstoff Tropffang dadurch gekennzeichnet, dass die AdBlue Tankdeckel Sicherung (6) mit einer in Flussrichtung abwärts positionierten Auffangeinrichtung für Kraftstoffreste ausgestattet ist, so dass abtropfende oder überlaufende Kraftstoffreste in der Auffangeinrichtung gesammelt und aufgenommen werden.
Patent DE-202019005948-U1 (DE)
Title: Positivelektrodenaktivmaterial für eine Lithium-Sekundärbatterie und positive Elektrode für eine Lithium-Sekundärbatterie, und Lithium-Sekundärbatterie, die das Positivelektrodenaktivmaterial enthält
IPC: H01M4/36
Filed: 2019-04-01
Abstract: Positivelektrodenaktivmaterial, umfassend
 ein mit einem Dotierungselement M 2  dotiertes Lithium-Übergangsmetalloxid,
 wobei M 2  mindestens eines ist, das ausgewählt ist aus einer Gruppe bestehend aus Aluminium (Al), Titan (Ti), Magnesium (Mg), Zirkonium (Zr), Wolfram (W), Yttrium (Y), Strontium (Sr), Kobalt (Co), Fluor (F), Silizium (Si), Natrium (Na), Kupfer (Cu), Eisen (Fe), Kalzium (Ca), Schwefel (S) und Bor (B), und
 wobei das Lithium-Übergangsmetalloxid Nickel in einer Menge von 60 Mol-% oder mehr, bezogen auf die Gesamtmolzahl der Übergangsmetalle außer Lithium, enthält,
 wobei das Lithium-Übergangsmetalloxid eine Einzelteilchenform aufweist und einen Mittelabschnitt mit einer Schichtstruktur und einen Oberflächenabschnitt mit einer Steinsalzstruktur umfasst, und
 das Dotierungselement M 2  in einer Menge von 3580 ppm bis 7620 ppm, bezogen auf das Gesamtgewicht des Positivelektrodenaktivmaterials, enthalten ist.
Patent DE-202019100212-U1 (DE)
Title: Schmierpumpe und Füllanschluss für Schmierpumpe
IPC: F16N19/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Schmierpumpe (10), aufweisend:• Ein Schmierstoffreservoir (11);• Mittel (12) zum Fördern von Schmierstoff aus dem Schmierstoffreservoir (11) an eine Schmierstelle (20);• einen Füllanschluss (30) zur Befüllung des Schmierstoffreservoirs (11) mit Schmiermittel;wobei der Füllanschluss (30) ein pumpenseitiges Anschlussstück (31) aufweist, das eine erste Anschlussrichtung (A) festlegt, sowie ein befüllungsseitiges Anschlussstück (32), das eine zweite Anschlussrichtung (A) festlegt, undwobei das pumpenseitige Anschlussstück (31) und das befüllungsseitige Anschlussstück (32) gegeneinander verschwenkbar sind, derart, dass der Winkel zwischen den Anschlussrichtungen (A, A) veränderbar ist.
Patent DE-202019100960-U1 (DE)
Title: Ankerelement für Herstellung einer Formfassade, Formfassade
IPC: E04F13/21
Filed: 2019-02-20
Abstract: Ankerelement (5) für Herstellung einer Formfassade, das ein Unterteil (6) für Befestigung in einer Unterkonstruktion (1) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass am Unterteil (6) ein Abstandsröhrchen (7) angeschlossen ist, das am freien Ende mit einem Gewinde für den auswechselbaren Anschluss eines Hilfsdorns (8) bzw. einer Ankerschraube (10) versehen ist.
Patent DE-202019106677-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Spanngurt zur Sicherung eines Transportgutes sowie ein Fixierungsschutzsystem
IPC: B60R9/048
Filed: 2019-11-29
Abstract: Schutzvorrichtung (10) für einen Spanngurt zur Sicherung eines Transportguts, umfassend:- ein Aufnahmeelement (20) zur Aufnahme zumindest eines Teilabschnitts des Spanngurts;- eine Grundträgerlage (30);- eine Schutzlage (40) mit einer Anlegeseite (42) zum Kontaktieren zumindest eines Teils des Transportguts und einer gegenüberliegenden Verbindungsseite (44), wobei die Schutzlage (40) verbindungsseitig abnehmbar mit der Grundträgerlage (30) verbunden ist.