baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010046344-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe mit an einer Nockenabdeckung befestigter Kraftstoffleiste
Inventor: HAY JAMES D
IPC: F02F1/24
Filed: 2010-09-23
Granted: 2019-10-10
Abstract: Motorbaugruppe (10), die umfasst:einen Zylinderkopf (14), der eine Einlass- und eine Auslassöffnung (34, 36) definiert;eine Nockenabdeckung (22), die an dem Zylinderkopf (14) fixiert ist;eine Kraftstoffleistenbaugruppe (68), die aufweist:eine Kraftstoffleiste (74); undeine Klammerbaugruppe, die an der Kraftstoffleiste (74) fixiert ist und eine Klammer (76), ein Befestigungselement (86), einen Abstandshalter (88), eine Hülse (89) sowie ein erstes und ein zweites Isolationselement (90, 92) aufweist, wobei das Befestigungselement (86) mit der Nockenabdeckung (22) in Eingriff steht und die Kraftstoffleiste (74) mittels der Klammer (76) an dieser befestigt, wobei die Hülse (89) an der Nockenabdeckung (22) anliegt und sich das Befestigungselement (86) durch die Hülse (89) erstreckt und wobei das erste Isolationselement (90) an einem gestuften Bereich (104) der Hülse (89) und an einer ersten Seite (100) der Klammer (76) anliegt und das zweite Isolationselement (92) an einer zweiten Seite (102) der Klammer (76) und an dem Abstandshalter (88) anliegt, der zwischen der Klammer (76) und dem Befestigungselement (86) angeordnet ist, um die Kraftstoffleiste (74) von einer Vibration der Nockenabdeckung (22) zu isolieren; undeine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (66), die mit der Kraftstoffleiste (74) in Verbindung steht und sich an einem Ort zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung (34, 36) in eine Verbrennungskammer erstreckt, die durch den Zylinderkopf (14) definiert ist,wobei das Befestigungselement (86) einen Schaft (96) mit einem Gewindebereich (98) aufweist, der mit einer Öffnung (60) in der Nockenabdeckung (22) in Eingriff steht.
Patent DE-102010052209-B4 (DE)
Title: Irritationskörper
Inventor: LÜBBERS THORSTEN
IPC: F42B12/36
Filed: 2010-11-24
Granted: 2021-10-07
Abstract: Irritationskörper (100, 100') mit einem Grundkörper (101) und einem Zündkopf (1) mit Kipphebel (3) und Anzündladung (6) mit Verzögerungssatz, mit wenigsten einer oberen und einer unteren Ausblasöffnung (8, 9, 12, 18, 19, 20) sowie einer Effektladung (11), die in einer zentralen Kammer (10) des Irritationskörpers (100 ,100') eingebunden ist, wobei der gesamte Raum der Kammer (10) zur Aufnahme der Effektladung (11) zur Verfügung steht, wobei die Anzündladung (6) und die Kammer (10) so aufeinander ausgerichtet bzw. abgestimmt sind, dass diese von oben und bevorzugt zentral auf die Effektladung (11) der Kammer (10) einwirken und diese entzünden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausblasöffnungen (8, 9, 12, 18, 19, 20) zur Kammer (10) schräg verlaufend eingebunden sind und in die Kammer (10) münden.
Patent DE-102010061189-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/861
Filed: 2010-12-13
Granted: 2018-04-05
Abstract: Halbleiterbauelement aufweisend:  – ein Halbleitersubstrat mit einer ersten Hauptoberfläche, einem aktiven Bereich und einem benachbart zu dem aktiven Bereich angeordneten Randbereich, wobei der aktive Bereich eine Mehrzahl von ersten Gräben und eine in den ersten Gräben angeordnete Elektrode aufweist;  – zumindest eine auf der ersten Hauptoberfläche angeordnete dielektrische Schicht;  – eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Elementen, die in dem Randbereich angeordnet sind, räumlich getrennt voneinander sind und sich durch die dielektrische Schicht erstrecken; und  – einen Source-Metallkontakt, der oberhalb der Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Elementen angeordnet ist und einen elektrischen Kontakt mit der Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Elementen bildet,  wobei die elektrisch leitfähigen Elemente weiterhin eine Mehrzahl von zweiten Gräben aufweisen, die mit elektrisch leitfähigem Material gefüllt sind, wobei sich die zweiten Gräben von der ersten Hauptoberfläche in das Halbleitersubstrat erstrecken.
Patent DE-102011002456-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Mikrofonbauelements und so hergestelltes MEMS-Mikrofonbauelement
Inventor: FEYH ANDO
IPC: H04R19/04
Filed: 2011-01-05
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Mikrofonbauelements, dessen Funktionalität in einem Schichtaufbau auf einem Halbleitersubstrat (1) realisiert wird, wobei das Mikrofonbauelement mindestens umfasst• eine schalldruckempfindliche Membran (10) und• einen Feldeffekttransistor FET (6) zum Erfassen der Membranauslenkungen, wobei Source (11), Drain (12) und Kanalbereich (13) zusammen mit der Isolationsschicht (2) des FETs (6) in den Schichtaufbau bzw. das Halbleitersubstrat (1) unterhalb der Membran (10) integriert werden und die Gate-Elektrode (14) des FETs (6) in die Membran (10) integriert wird;wobei im Schichtaufbau mindestens eine Opferschicht (3) zwischen der Isolationsschicht (2) des FETs (6) und der Gate-Elektrode (14) des FETs (6) erzeugt wird, wobei Ätzzugänge (7) erzeugt werden, die von der Oberseite des Schichtaufbaus ausgehen und zumindest bis an die Opferschicht (3) heranreichen, und wobei die Membran (10) durch Herauslösen des Opferschichtmaterials über die Ätzzugänge (7) freigelegt wird,dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ätzzugänge (7) durch die mindestens eine Opferschicht (3) und durch die darunter befindliche Isolationsschicht (2) des FETs (6) erstrecken und dass die Isolationsschicht (2) über die Ätzkanäle (7) unterätzt wird, um das Rückseitenvolumen der Membran (10) zu vergrößern.
Patent DE-102011003129-B4 (DE)
Title: Drahtlack-Zusammensetzung enthaltend Polyole auf Melamin-Basis, deren Verwendung und Verwendung eines Polyols auf Melamin-Basis
Inventor: BHANU VINAYAK ANANT
IPC: C09D5/25
Filed: 2011-01-25
Granted: 2012-10-04
Abstract: Drahtlack-Zusammensetzung enthaltend (A): 0,1 bis 20 Gew.-% mindestens eines Polyols auf Melamin-Basis erhältlich durch Kondensation von (A1) Melamin, (A2) einem Aldehyd und (A3) einem Alkanolamin, (B): 25 bis 60 Gew.-% mindestens eines Polyester- oder Polyesterimidharzes, (C): 20 bis < 74,9 Gew.-% eines Lösungsmittels oder Lösungsmittelgemisches, (D): > 0 bis 5 Gew.-% eines Katalysator, sowie (E): 0 bis 2 Gew.-% eines oder mehrerer üblicher Additive und Hilfsstoffe, wobei die Summe der Komponenten (A) bis (E) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-102011010041-B4 (DE)
Title: Modularer CAN-SWITCH
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: G01R31/319
Filed: 2011-02-07
Granted: 2019-04-25
Abstract: Modularer CAN-SWITCH zur simultanen Prüfung einer Anzahl von gleichartigen Prüflingen, wobei
 - - in einem ersten modularen CAN-SWITCH (31) eine Anzahl von gleichartigen Modulen (4) vorhanden ist, wobei ein jedes Modul (4), einen CAN-Kanal bildend, eine erste Schnittstelle (41) zur Kontaktierung eines mit allen ersten Schnittstellen (41) der Module (4) des ersten modularen CAN-SWITCH's (31) in Verbindung stehenden ersten Master-CAN's (21), eine zweite Schnittstelle (42) zur Kontaktierung eines dem Modul (4) zugeordneten Prüflings (6) und eine zwischen erster Schnittstelle (41) und zweiter Schnittstelle (42) angeordnete Modul-Logik (43) aufweist,
 - die Modul-Logik (43) jedes Moduls (4) so konfiguriert ist, dass an der ersten Schnittstelle (41) prüflingsspezifische, adressierte Botschaften empfangen, dekodiert, in der adressierten Botschaft beinhaltete Informationen mit in einem Speicher der Modul-Logik (43) hinterlegten Informationen verglichen, die adressierten Botschaften verändert, kodiert und/oder gesendet werden können und an der zweiten Schnittstelle (42) durch die Modul-Logik (43) dekodierte Botschaften an die Prüflinge (6) gesendet und von diesen empfangen werden können,
 - die Modul-Logik (43) jedes Moduls (4) so konfiguriert ist, dass der Vergleich von in einem Speicher der Modul-Logik (43) hinterlegten Informationen und den in einer adressierten Botschaft beinhalteten Informationen einer Regel folgt, anhand derer über eine Prozessierung der adressierten Botschaft durch die Modul-Logik (43) entschieden wird,
 - jeder zweiten Schnittstelle (42) des Moduls (4) ein Pufferspeicher (44) zur Speicherung der an den Prüfling (6) zu sendenden und von diesem empfangenen dekodierten Botschaften zugeordnet ist und
 - die Modul-Logik (43) programmierbar und über den ersten Master-CAN (21) steuerungstechnisch beeinflussbar ist.
Patent DE-102011018183-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Batteriesatz
Inventor: SCHWAB LEO F
IPC: H01M50/244
Filed: 2011-04-19
Granted: 2019-01-10
Abstract: Batteriesatz (12), umfassend:
 ein Gehäuse (17) mit einem hohlen Innenraum; und
 eine Batterieanordnung (16), die in dem hohlen Innenraum des Gehäuses (17) angeordnet ist, wobei die Batterieanordnung (16) zumindest eine Batteriezelle (21) und eine Schiene (30, 32) umfasst,
 die damit gekoppelt ist, wobei das Gehäuse (17) und die Schiene (30, 32) der Batterieanordnung (16) derart getragen sind, dass sie eine vertikale Last des Batteriesatzes (12) verteilen,
 wobei das Gehäuse (17) zumindest einen erhöhten Abschnitt (63) umfasst, der darin gebildet ist, um die Batterieanordnung (16) aufzunehmen und zumindest teilweise darauf zu tragen, und ferner eine Rippe (66) umfasst, die benachbart zu dem zumindest einen erhöhten Abschnitt (63) gebildet ist, um eine Schulter (68) zu bilden,
 wobei die Schulter (68) eine Scherbeanspruchung der Batterieanordnung (16) von dem zumindest einen erhöhten Abschnitt (63) auf eine Facheinheit (38) der Batterieanordnung (16) überträgt.
Patent DE-102011100126-B4 (DE)
Title: Arbeitsspindel mit einer Spannvorrichtung
Inventor: BONERZ STEFAN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2011-04-30
Granted: 2014-11-27
Abstract: Eine Arbeitsspindel enthält eine Spannvorrichtung mit mehreren Spannelementen im Spindelkopf die zwischen einer Spannstellung und einer Lösestellung radial zur Längsachse der Arbeitsspindel bewegbar sind, und die jeweils an ihrer radial äußeren Seite zwei bezüglich der Längsachse geneigte Spannflächen aufweisen, die im gespannten Zustand des Werkzeugs mit zwei ebenfalls bezüglich der Längsachse der Arbeitsspindel geneigten Spannflächen, von denen eine an der radial inneren Seite des Werkzeugs oder Werkzeughalters und die andere an der radial inneren Seite des Spindelkopfes ausgebildet ist, in kraftübertragendem Eingriff stehen, sowie eine Messvorrichtung zur Messung der Spannkraft. Mindestens ein Kraftsensor in Form eines Oberflächenwellensensors ist innerhalb des Spindelkopfes der Arbeitsspindel in dem axialen Bereich zwischen den Spannflächen der Spannelemente an mindestens einem Spannelement oder an dem Spindelkopf so befestigt, dass auf ihn in der Spannstellung eine Kraft wirkt, deren Größe von der durch die Spannvorrichtung auf das Werkzeug ausgeübten Spannkraft abhängt.
Patent DE-102011117423-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Öl in einem Fahrzeug
Inventor: LINDEN JAMES L
IPC: F01M11/10
Filed: 2011-08-05
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Öl in einem Fahrzeug mit einer Brennkraftmaschine, wobei das Verfahren umfasst:Festlegen einer ursprünglichen Öllebensdauer, wobei die ursprüngliche Öllebensdauer durch eine gemessene Anzahl von Ereigniseinheiten, die in der Kraftmaschine stattfinden, ausgedrückt wird;Messen eines Ablaufs der Ereigniseinheiten;Überwachen einer Ölzugabe; undBerechnen eines Zugabeguthabens aus der überwachten Ölzugabe;gekennzeichnet durchBerechnen einer restlichen Öllebensdauer als Funktion des Ablaufs von Ereigniseinheiten und der ursprünglichen Öllebensdauer, wobei die restliche Öllebensdauer hinsichtlich der Ereigniseinheiten ausgedrückt wird; undBerechnen einer modifizierten Öllebensdauer als Funktion des Zugabeguthabens, wobei die modifizierte Öllebensdauer hinsichtlich der Ereigniseinheiten ausgedrückt wird;wobei die ursprüngliche Öllebensdauer in Abhängigkeit des verwendeten Öltyps, in Abhängigkeit von Kraftmaschinenparametern, die das Alter der Kraftmaschine berücksichtigen, und in Abhängigkeit eines Sumpfvolumens sowie eines Volumens des darin enthaltenen Öls festgelegt wird.
Patent DE-102011121061-B4 (DE)
Title: Matrix und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MANGOLD MATTHIAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2011-12-14
Granted: 2016-06-30
Abstract: Matrix (1) mit einer Vielzahl von frei durchströmbaren Kanälen (2) für das Abgas von Brennkraftmaschinen aus mehreren Lagen von Metallfolie, wovon – wenigstens eine Metallfolie eine glatte Metallfolie (3) ist, – wenigstens eine strukturierte Metallfolie (4) eine Primärstruktur aufweist, – die glatte (3) oder die strukturierte (4) Metallfolie in axialer Richtung (10) nur abschnittsweise vorhanden ist und – die andere Folie Durchschneidungen (5) aufweist, deren gegeneinander gerichtete Schnittflächen (6a, b) quer zur Hauptebene der Folie zueinander versetzt sind, – die Durchschneidungen (5) in den Abschnitten (7) liegen, in denen keine abschnittweise Metallfolie vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Durchschneidungen (5) Bestandteil von Umstülpungen (9) als Sekundärstruktur (8) sind, die an der durchgehenden Folie, egal ob es die ansonsten glatte (3) oder die strukturierte (4) Folie ist, vorhanden sind.
Patent DE-102011122064-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: MIZUTANI NOBUO
IPC: H02K7/10
Filed: 2011-12-22
Granted: 2023-09-28
Abstract: Motor, welcher einen Motorabschnitt (2) und einen eine Drehzahl verringernden Abschnitt (3), der mit dem Motorabschnitt (2) verbunden ist, umfasst, wobei der Motorabschnitt (2) umfasst:ein Jochgehäuse (11) mit einer Öffnung (11a);eine Drehwelle (13), welche aus der Öffnung (11a) des Jochgehäuses (11) ragt und die axiale Richtung des Motors definiert;einen Kommutator (16);eine Zuführungsbürste (26), um dem Kommutator (16) einen elektrischen Strom zuzuführen; undeinen Bürstenhalter (21), welcher die Zuführungsbürste (26) hält, undwobei der die Drehzahl verringernde Abschnitt (3) umfasst:ein Getriebegehäuse (61), welches an der Öffnung (11a) des Jochgehäuses (11) angebracht ist; undeinen die Drehzahl verringernden Mechanismus, welcher in dem Getriebegehäuse (61) angeordnet ist, wobei der die Drehzahl verringernde Mechanismus (62) eine Antriebskraft ausgibt, welche durch die Drehwelle (13) des Motorabschnitts (2) erzeugt wird, während die Drehgeschwindigkeit der Drehwelle (13) verringert wird, wobei zumindest eine Haltestütze (27) zu dem Getriebegehäuse (61) ragt, welche in dem Bürstenhalter (21) vorhanden ist und einen distalen Endabschnitt (27a) aufweist;ein drückendes Teil (28), welches in dem Bürstenhalter (21) angeordnet ist und durch die Haltestütze (27) gehalten wird, wobei das drückende Teil (28) die Zuführungsbürste (26) gegen den Kommutator (16) drückt; undeinen Positionierungsabschnitt (27d), welcher an dem distalen Endabschnitt (27a) der mindestens einen Haltestütze (27) vorhanden ist, wobei der Positionierungsabschnitt (27d) den Bürstenhalter (21) bezüglich des Getriebegehäuses (61) in einer Richtung senkrecht zu der axialen Richtung der Drehwelle (13) positioniert.
Patent DE-102012006429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzündung einer pyrotechnischen Wirkmasse
Inventor: HAHMA ARNO
IPC: F42C15/184
Filed: 2012-03-30
Granted: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anzündung einer pyrotechnischen Wirkmasse und zur Verhinderung einer vorzeitigen Anzündung der pyrotechnischen Wirkmasse, wobei die Vorrichtung eine in einem Gehäuse (10) enthaltene Anzündmasse (12), auf einer ersten Seite (13) des Gehäuses (10) eine erste Öffnung (14) im Gehäuse (10) zum Anzünden der Anzündmasse (12) durch eine abbrennende Treibladung (16), auf einer zweiten Seite (17) des Gehäuses (10) eine zweite Öffnung (18) im Gehäuse (10) zum Anzünden der Wirkmasse durch ein Abbrennen der Anzündmasse (12) und einen in dem Gehäuse (10) geführten Schieber (20) aufweist, wobei der Schieber (20) eine Schließstellung und eine Offenstellung einnehmen kann, wobei die zweite Öffnung (18) in der Schließstellung zur Verhinderung der vorzeitigen Anzündung der pyrotechnischen Wirkmasse durch den Schieber (20) verschlossen und in der Offenstellung zur Anzündung der pyrotechnischen Wirkmasse offen ist, wobei der Schieber (20) in dem Gehäuse (10) so gelagert ist, dass er zum Einnehmen der Offenstellung das Gehäuse (10) auf einer dritten Seite (24) des Gehäuses (10) zumindest teilweise verlassen muss und dadurch die Offenstellung nicht einnehmen kann, solange das teilweise Verlassen des Gehäuses (10) auf der dritten Seite (24) von einer an der dritten Seite (24) anliegenden Wandung (25) einer Geschosshülse (26) verhindert wird, wobei die Anzündmasse (12) in einem Kompartiment (28) des Gehäuses (10) enthalten ist, wobei die erste (14) und zweite Öffnung (18) jeweils in das Kompartiment (28) münden, wobei der Schieber (20) einen kolbenartigen Verschluss des Kompartiments (28) bildet, der durch einen beim Abbrennen der Anzündmasse (12) entstehenden Überdruck im Kompartiment (28) in die Offenstellung getrieben wird.
Patent DE-102012009203-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Führen des Fahrzeugs auf einem hinteren Rad
Inventor: WEGSCHEIDER MICHAEL
IPC: B60K28/10
Filed: 2012-05-10
Granted: 2014-08-07
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem vorderen und einem hinteren Rad (2, 3), mit einer Antriebsvorrichtung (11) zum Antreiben des hinteren Rades (3), und mit einer durch einen Fahrer betätigbaren Einstelleinheit (9) zum Einstellen einer Beschleunigungsanforderung (a) für die Antriebsvorrichtung (11) und zum Einleiten einer Fahrt auf dem hinteren Rad (3) ohne einen Fahrbahnkontakt des vorderen Rades (2), bei welcher ein Neigungswinkel (α) zwischen einer die jeweiligen Radaufstandspunkte (22, 23) des vorderen und des hinteren Rades (2, 3) verbindenden Verbindungsgeraden (21) und einer Fahrbahnebene größer als 0° ist, gekennzeichnet durch – eine Erfassungseinrichtung (18) zum Erfassen eines momentanen Istwerts (αIST) des Neigungswinkels (α) und – eine elektronische Regelungseinrichtung (17) zum Regeln des Neigungswinkels (α) während der Fahrt auf dem hinteren Rad (3), wobei die Regelungseinrichtung (17) dazu ausgelegt ist, abhängig von dem momentanen Istwert (αIST) des Neigungswinkels (α) Steuersignale (S) an die Antriebsvorrichtung (11) abzugeben und hierdurch den Neigungswinkel (α) auf einen vorgebbaren Sollwert (αSOLL) zu regeln.
Patent DE-102012018872-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit Mitteln zu Veränderung eines wirksamen Strömungsquerschnitts eines Ansaugkanals und Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KADEN ARNOLD
IPC: F02M35/10
Filed: 2012-09-25
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verbrennungskraftmaschine, ausgebildet als direkt einspritzende Verbrennungskraftmaschine, mit Mitteln zur Veränderung eines wirksamen Strömungsquerschnitts eines Ansaugkanals (2), innerhalb dem ein Luftstrom (L) geführt ist, wobei eine Ausformung und/oder ein Verlauf des Ansaugkanals (2) für einen Luftstrom (L) hin ausgelegt ist, welcher eine hohe Ladungsbewegung im Brennraum (1) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zentriert im Ansaugkanal (2) eine Blende (13) mit veränderlichem Durchlassquerschnitt angeordnet ist, wobei mittels des veränderlichen Durchlassquerschnitts eine Strömungsgeschwindigkeit und/oder eine Strömungsrichtung des innerhalb des Ansaugkanals (2) geführten Luftstroms (L) veränderbar sind bzw. ist.
Patent DE-102012021544-B4 (DE)
Title: Teleskopiereinheit mit Zusatzfunktion
Inventor: HEINTZ ROLF
IPC: B66C23/693
Filed: 2012-10-29
Granted: 2014-07-10
Abstract: Teleskopiereinheit zum Teleskopieren von an Maschinen angeordneten Mitteln, umfassend mindestens einen Teleskophydraulikzylinder und mindestens einen in dem Zylinderraum des Teleskophydraulikzylinder axial verfahrbar angeordneten und mit einer Kolbenstange verbundenen Kolben, wobei die Bodenseite oder die Kolbenstangenseite des Teleskophydraulikzylinders an einem der Maschine zugeordneten Lager festlegbar ausgebildet ist und am freien Ende der Teleskopiereinheit mindestens eine weitere Hydraulikanlage zugeordnet ist, die über ein hydraulisches Medium mit hydraulischer Energie beaufschlagt wird, wobei durch das Stellen des Kolbens in dem Teleskophydraulikzylinder die hydraulische Energie, die sich durch die Änderung des Betriebszustandes und dem sich daraus ergebenen hydraulischen Druckunterschied des hydraulischen Mediums, in mindestens einem ersten Zwischenspeicher abgeleitet und gespeichert wird, um damit die am freien Ende der Teleskopiereinheit zugeordnete Hydraulikanlage mit der hydraulischen Energie aus dem ersten Zwischenspeicher in einem Bedarfsfall damit zu beaufschlagen und wobei nach Verbrauch, der im hydraulischen Medium gespeicherten hydraulischen Energie, das hydraulische Medium von dem Hydraulikanlage in mindestens einen zweiten Zwischenspeicher geleitet wird, und von dort wieder in den Teleskophydraulikzylinder geleitet wird, wo es erneut mit hydraulischer Energie beaufschlagt oder dem Hydraulikprimärkreislauf der Teleskopiereinheit zugeführt wird
Patent DE-102012108577-B4 (DE)
Title: Windkraftanlagengruppe
Inventor: JAKOBSSON JOHAN MIKAEL
IPC: F03D80/00
Filed: 2012-09-13
Granted: 2022-03-03
Abstract: Windkraftanlagengruppe mit mehreren Windkraftanlagen (2, 3, 4), die jeweils einen durch Wind drehbaren Rotor (12), wenigstens einen durch diesen antreibbaren elektrischen Generator (15) und eine den Rotor (12) und den Generator (15) tragende Tragstruktur (6) umfassen, die sich in einer Hochrichtung (11) erstreckt, wobei die Tragstruktur (6) einer ersten der Windkraftanlagen (3) aus mehreren übereinander angeordneten Tragstruktursegmenten (7, 8) zusammengesetzt ist, und einem elektrischen Gruppentransformator (19), der primärseitig mit den Generatoren (15) der Windkraftanlagen (2, 3, 4) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gruppentransformator (19) an einem Zwischensegment (17) befestigt ist, welches zwischen zwei benachbarten der Tragstruktursegmente (7, 8) der ersten Windkraftanlage (3) angeordnet ist, wobei die benachbarten Tragstruktursegmente (7, 8) der ersten Windkraftanlage (3) sich jeweils nach oben verjüngen und derart ausgebildet sind, dass sie ohne das Zwischensegment (17) direkt miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102012110079-B4 (DE)
Title: Positioniermechanismus für ein handwerkzeug
Inventor: TSAI MING-CHING
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-10-23
Granted: 2020-08-27
Abstract: Ein Positioniermechanismus für ein Handwerkzeug, mit:einem Griff (1), der an einem Ende mit einer Lücke (11) versehen ist, wobei auf deren beiden gegenüberliegenden Seiten koaxial je ein erstes durchgehendes Loch (12) gebildet ist; die Lücke (11) im Boden eine Kammer (13) aufweist; auf einer Seite der Griff (1) mit einem Gewindeloch (14) versehen ist, das mit der Kammer (13) verbunden ist;einem Werkzeugkopf (2), von dem ein Verbundstück (21) ragt, das in die Lücke (11) des Griffes (1) eingeschoben ist; das Verbundstück (21) in der Mitte mit einem zweiten durchgehenden Loch (22) versehen ist, das mit dem ersten durchgehenden Loch (12) übereinstimmt; ein Stift (23) durch das erste durchgehende Loch (12) und durch das zweite durchgehende Loch (22) eingeschoben ist; eine zweite Verzahnung (24) um eine Peripherie auf der Unterseite des Verbundstücks (21) geformt ist, wobei sich diese zweite Verzahnung (24) auf die Kammer (13) zu erstreckt;einem Positionierglied (3), das in der Kammer (13) aufgenommen ist; das Positionierglied (3) mit einem Schiebeelement (31) und mit einer Feder (32) versehen ist; das Schiebeelement (31) an einem Ende eine erste Verzahnung (311) aufweist, die in die zweite Verzahnung (24) des Werkzeugkopfes (2) eingerückt ist; das Schiebeelement (31) an einem anderen Ende mit einem Schaft (312) gebildet ist; die Feder (32) auf dem Schaft (312) befestigt ist; ein Ende der Feder (32) auf eine Unterseite der Kammer (13) anstößt; undeinem Verstellglied (4), von dem ein Gewindeteil (41) herausragt und gegen den Schaft (312) des Schiebeelements (31) anstößt;dadurch gekennzeichnet, dassvom Gewindeteil (41) ein Verlängerungsteil (42) auf die Kammer (13) zu ragt, wobei an einem Ende des Verlängerungsteils (42) ein Sicherungselement (43) gebildet ist, wobei ein Ende des Schafts (312) zum Verlängerungsteil (42) ragt und sich zwischen dem Gewindeteil (41) und dem Sicherungselement (43) befindet.