baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100910-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Fahrradsattels
IPC: B62J1/02
Filed: 2015-02-25
Abstract: Ein Aufbau eines Fahrradsattels, bestehend aus: einem Sattel (10) mit einem vorderen Träger (11), hinteren Träger (12), linken Träger (13) und mit einem rechten Träger (14), die je auf der Unterseite dieses Sattels (10) montiert sind; der vordere Träger (11) an einem vorderen Ende und einer Achse (L1) des Sattels (10) entlang angeordnet ist; der hintere Träger (12) an einem hinteren Ende und der Achse (L1) des Sattels (10) entlang angeordnet ist; der linke Träger (13) und der rechte Träger (14) am hinteren Ende des Sattels (10) angeordnet sind; die Achse (L1) des Sattels (10) zwischen dem linken Träger (13) und dem rechten Träger (14) verläuft; einem Schienenteil 20 mit einem vorderen Teil (21), einer an diesem vorderen Teil (21) befestigten Gabelung (22), einem an dieser Gabelung (22) befestigten Verlängerungsstück (23), einem an diesem Verlängerungsstück (23) befestigten hinteren, zusammenlaufenden Teil (24), einem an diesem hinteren, zusammenlaufenden Teil (24) befestigten hinteren Teil (25); das vordere Teil (21), die Gabelung (22), das Verlängerungsstück (23), der hintere, zusammenlaufende Teil (24) und das hintere Teil (25) der Achse (L1) des Sattels (10) entlang angeordnet sind; das Schienenteil (20) eine linke Stützstange (26) und eine rechte Stützstange (27) aufweist, die sich von der Achse (L1) vom angrenzenden Teil des Verlängerungsstückes (23) und des hinteren, zusammenlaufenden Teils (24) nach links bzw. nach rechts erstrecken, und das vordere Teil (21) am vorderen Träger (11) und das hintere Teil (25) am hinteren Träger (12) angehaftet sind; am distalen Ende der linken Stützstange (26) ein bewegliches Teil (30) montiert ist, wobei diese beiden Komponenten im linken Träger (13) eingesetzt sind; am distalen Ende der rechten Stützstange (27) ein weiteres bewegliches Teil (30) montiert ist und diese beiden Komponenten im rechten Träger (14) eingesetzt sind.
Patent DE-202015104977-U1 (DE)
Title: Fahrzeuggestellkonstruktion und Fahrzeug mit derselbigen
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-09-18
Abstract: Fahrzeugkarosserieanordnung, die enthält: einen Boden; zwei hohle Schweller, die sich in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung erstrecken und an einer linken und einer rechten Seite des Bodens angeordnet sind, wobei jeder Schweller eine Innenplatte und eine Außenplatte, die miteinander verbunden sind und voneinander in einer Links- und Rechtsrichtung beabstandet sind, enthält und jeder Schweller mit einer A-Säule und einer B-Säule versehen ist, die voneinander in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung beabstandet sind und sich in der Aufwärts- und Abwärtsrichtung erstrecken; und eine Verstärkungsplatte, die sich in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung erstreckt, innerhalb des Schwellers angeordnet ist und ein vorderes Ende davon definiert, das unter einer entsprechenden A-Säule angeordnet ist.
Patent DE-202015106078-U1 (DE)
Title: Rückführeinrichtung zur Entschwefelung von Rauchgasen
IPC: F23J15/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Rückführeinrichtung zur Entschwefelung von Rauchgasen, aufweisend einen Entschwefelungsturm (1), zwei parallel geschaltete Aschentrichter (2) eines Staubfängers, einen Zischenaschentrichter (3), eine einstufige Förderschnecke (4) und eine zweistufige Förderschnecke (5), wobei Bodenabschnitt-Auslassöffnungen der beiden parallel geschalteten Aschentrichter (2) jeweils mit der Einlassöffnung der einstufigen Förderschnecke (4) verbunden sind, und wobei die Auslassöffnung der einstufigen Förderschnecke (4) mit der Einlassöffnung des Zischenaschentrichters (3) verbunden ist, und wobei die Auslassöffnung des Zischenaschentrichters (3) mit der Einlassöffnung der zweistufigen Förderschnecke (5) verbunden ist, und wobei die Auslassöffnung der zweistufigen Förderschnecke (5) mit dem Bodenabschnitt des Entschwefelungsturms (1) verbunden ist.
Patent DE-202016002613-U1 (DE)
Title: Eidechsen-Selbstfangeinrichtung
IPC: A01M23/18
Filed: 2016-04-22
Abstract: In der Form, dass die Eintrittsröhren (4) in ihrer Form rund, oval, rechteckig, quadratisch oder in Dreiecksform gestaltet sein können und an der innenliegenden Seite (Ende) eine glasklare Verschlusskappe als Pendel (3) an der oberen Eintrittsröhre installiert ist, die sich nur in Richtung Innenraum der Neuerfindung bewegt und somit den Rückweg versperrt.
Patent DE-202016002800-U1 (DE)
Title: Digitale Personenwaage ohne Zahlen mit korridorartiger Darstellung des Absolutgewichtes
IPC: G01G23/18
Filed: 2016-04-29
Abstract: Digitale Personenwaage, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ergänzung um einen Mikroprozessor zur logischen Auswertung des digital gemessenen Körpergewichts erfolgt, sodass eine Darstellung des Gewichtes in Form von drei Symbolanzeigen erfolgen kann, die je einen Korridor repräsentieren. Die Symbolanzeigen können zur besseren Unterscheidung auch in unterschiedlichen Farben aufleuchten. Die Korridore haben folgende Bedeutung:  1. Das Gewicht des Anwender liegt unterhalb seines Wunschgewichtes. Der Anwender ist leichter, als er sein möchte.  2. Das Gewicht des Anwenders entspricht dem Wunschgewicht (zu oder abzüglich einer Tolleranz).  3. Das Gewicht des Anwender liegt oberhalb seines Wunschgewichtes. Der Anwender schwerer, als er sein möchte.
Patent DE-202016004258-U1 (DE)
Title: Toilettenreinigungsbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2016-07-11
Abstract: Toilettenreinigungsbürste mit einem Grundkörper, welcher zumindest einen verschließbaren Flüssigkeitsbehälter (2) für eine Reinigungsflüssigkeit besitzt, wobei an der Austrittsöffnung (10) des Flüssigkeitsbehälters (2) ein manuell betätigbares Flüssigkeitsventil und am Grundkörper ein Bürstenkopf (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (11) am Grundkörper unlösbar befestigt ist, das ein Flüssigkeitsventil am unteren Ende des Flüssigkeitsbehälters (2) angeordnet ist, das Flüssigkeitsventil ein federbelastetes Rückschlagventil (3) ist, welches durch ein manuell zu betätigendes Ventilgestänge (4) im Reinigungszustand geöffnet werden kann und das Rückschlagventil (3) im Ruhezustand durch eine Federvorspannung einer Ventilfeder (5) flüssigkeitsdicht geschlossen ist.
Patent DE-202016006639-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung für teilbaren Lastenfahrradrahmen
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Schnellkupplung für einen teilbaren Lastenfahrradrahmen dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Rahmenteile (1 und 2) mit einem Schnellspanner (3) zusammenfügen lassen
Patent DE-202016101225-U1 (DE)
Title: Unterbauelement mit Wabenstruktur und Höhenjustierungsmitteln
IPC: F16S1/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Unterbauelement für ein aus Partikelschaum, wie EPS oder EPP, gebildeten Duschwannenträger, wobei das Unterbauelement (11) eine Wabenstruktur (15) mit Stegen (12) und Ausnehmungen (13) und Höhenjustierungsmittel (14) zur Justierung des Unterbauelements (11) auf einem Untergrund aufweist.
Patent DE-202016104502-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Insektenschutzgitter
IPC: A47L4/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Reinigungsvorrichtung für in Rahmen eingespannte Insektenschutzgitter (1) gekennzeichnet durch eine erste Fördereinrichtung (10), welche die zu reinigenden Insektenschutzgitter (1) einer Reinigungseinheit (20) zuführt, wobei die Reinigungseinheit (20) mit Düsen (210) zur Zuführung und Verteilung von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigenden Insektenschutzgitter (1) ausgestattet ist, und die Reinigungseinheit (20) mit einer Rollen-/Walzenanordnung (21) ausgestattet ist, bei der wenigstens ein aus an beiden Seiten des Insektenschutzgitters (1) angeordneten, gegenläufig drehenden Reinigungsrollen (211) gebildetes Rollenpaar am Gewebe des Insektenschutzgitters (1) zum Anliegen kommt.
Patent DE-202016105767-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für einen Bodenbelag
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-10-14
Abstract: Unterkonstruktion (1) für einen Bodenbelag, insbesondere für Terrassen, mit mindestens zwei Längsprofilen (2), die über mindestens zwei Streben (3) miteinander verbunden sind, wobei mindestens eine Strebe (3) über einen endseitig an der Strebe (3) angeordneten Verbinder (4) an einem Längsprofil (2) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbinder (4) mindestens ein spannbares Klemmelement (43) vorgesehen ist, das klemmend an dem Längsprofil (2) festlegbar ist.
Patent DE-202017004307-U1 (DE)
Title: Akku (Weiss)
IPC: B60S5/06
Filed: 2017-08-16
Abstract: Akku-Weiss, dadurch gekennzeichnet, dass der leere Akku eines Kraftfahrzeuges an einer Ladestation vollkommen automatisch gegen einen geladenen Akku ausgetauscht wird.
Patent DE-202017004781-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Neutralisation und/oder Energetisierung
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Neutralisation und/oder Energetisierung, dadurch gekennzeichnet, dass – zur Neutralisation negativ geladene Frequenzen, welche sich in festen oder flüssigen Stoffen befinden, berührungslos oder anlehnend neutralisierbar sind und/oder – zur Energetisierung positive natürliche Frequenzen an feste oder flüssige Stoffe berührungslos oder anlehnend abgebbar sind.
Patent DE-202017100896-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türverriegelungsstatussystem
IPC: B60R25/10
Filed: 2017-02-17
Abstract: Kraftfahrzeug-Türverriegelungsstatussystem, das Folgendes umfasst: einen Türverriegelungsaktor; einen Türverriegelungsstatusanzeiger, der den Verriegelungsstatus der mehreren Kraftfahrzeugtüren anzeigt; und eine Steuerung, die (a) mit dem Türverriegelungsaktor und dem Türverriegelungsstatusanzeiger verbunden ist und (b) ausgelegt ist zum Bereitstellen eines Tür-offen-Signals, eines Alle-Türen-geschlossen-und-verriegelt-Signals und eines Verriegelungsfehler-Signals.
Patent DE-202017101044-U1 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung und Bürstenherstellungsmaschine mit einer solchen
IPC: A46D1/08
Filed: 2017-02-24
Abstract: Entnahmevorrichtung (1) für eine Bürstenherstellungsmaschine (2) zum Entnehmen einzelner Borstenbündel (3) aus einem Vorrat loser Borstenfilamente (4), wobei die Entnahmevorrichtung (1) einen Materialkasten (5) mit einem Aufnahmeraum (6) zur Aufnahme des Vorrats loser Borstenfilamente (4) und eine Abteilvorrichtung (7) aufweist, mit der wenigstens ein Borstenbündel (3) aus dem Vorrat loser Borstenfilamente (4) entnehmbar und an eine nachgelagerte Verarbeitungsstation übergebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Aufnahmeraum (6) und der Abteilvorrichtung (7) ein Führungskanal (9) für die Borstenfilamente (4) ausgebildet ist, in den der Aufnahmeraum (6) mündet, wobei sich der Führungskanal (9) in Transportrichtung der Borstenfilamente (4) hin zu der Abteilvorrichtung (7) verjüngt.
Patent DE-202017102423-U1 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
IPC: G01P15/18
Filed: 2017-04-25
Abstract: Beschleunigungssensor (1, 1a, 11, 21, 21a), mit
 einem Träger (2, 12, 22),
 zwei Anschlägen (3a, 3b, 13a, 13b, 23a, 23b),
 mindestens einer verschiebbar angeordneten seismischen Masse (4a, 4b, 14, 24),
 mindestens ein zwischen den Anschlägen (3a, 3b, 13a, 13b, 23a, 23b) angeordnetes federelastisches Element, wobei
 die seismische Masse (4a, 4b, 14, 24) aus einer Ruhelage gegen die Federkraft (F) des federelastischen Elements in Richtung zu einem der beiden Anschläge (3a, 3b bzw. 13a, 13b bzw. 23a, 23b) in eine Auslöselage verschiebbar ist, und
 einem Schaltelement (6), das infolge einer Verschiebung der seismischen Masse (4a, 4b, 14, 24) von ihrer Ruhelage in ihre Auslöselage betätigt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 in Ruhelage der seismischen Masse (4a, 4b, 14, 24) ein Strompfad zwischen den Anschlägen (3a, 3b bzw. 13a, 13b bzw. 23a, 23b) verläuft.
Patent DE-202018001316-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Untersuchung von Bruteiern ab dem sechzehnten Bebrütungstag
IPC: G01N33/08
Filed: 2018-03-11
Abstract: Einrichtung (1) zur Untersuchung von Bruteiern (2) ab dem sechzehnten Bebrütungstag, dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (3) mit beabstandet zueinander angeordneten Bruteiern (2) zwischen einer Quelle (4) für elektromagnetische Wellen und einer Hyperspektralkamera (5) angeordnet ist, dass der Träger (3) Ausschnitte zur Platzierung der Bruteier (2) und lichtdichten Ankopplung der elektromagnetischen Wellen besitzt, dass sich zwischen den Bruteiern (2) Trennwände (7) befinden, dass die Quelle (4) für elektromagnetische Wellen und die Hyperspektralkamera (5) mit einem Datenverarbeitungssystem (6) verbunden sind, welches aus dem Abbild der Hyperspektralkamera (5) die Eiabbilder ermittelt und dem jeweiligen Eiabbild hyperspektrale Daten und die Position des jeweiligen Bruteies (2) auf dem Träger (3) zuordnet.
Patent DE-202018001318-U1 (DE)
Title: Aufsteckbare Heizkörper-Kleiderstange
IPC: A47G25/06
Filed: 2018-03-12
Abstract: Auf Heizkörper aufsteckbare Kleiderhalterung Halterung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine horizontal in den Raum ragende Stange, die in einem unbestimmten Winkel (z.B. 90°) zum Heizkörper steht und -je nach Materialbeschaffenheitmehrere, auf Kleiderbügeln hängende Kleidungsstücke, gleichzeitig aufnehmen kann.
Patent DE-202018100067-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Einbau in einen Mauerwerksverbund
IPC: A01K31/14
Filed: 2018-01-08
Abstract: Aufnahmevorrichtung zum Einbau in einen Mauerwerksverbund (2) mit einem einen Hohlraum (4) einschließenden Aufnahmekörper (3), der wenigstens eine Vorderwand (5), eine Rückwand (6) und zwei jeweils die Vorderwand (5) und die Rückwand (6) miteinander verbindende Seitenwände (7,8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur der beiden Seitenwände (7,8) so ausgebildet ist, dass sie an die Verbundstruktur des angrenzenden Mauerwerksverbundes (2) angepasst ist, wozu jede Seitenwand (7,8) außenseitig wenigstens eine Einbuchtung (7a) oder Ausbuchtung (8a) aufweist.
Patent DE-202018102704-U1 (DE)
Title: Bremskörper für ein Fahrzeug
IPC: F16D69/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Bremskörper (10) für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (12), der eine als Reibfläche (14) ausgebildete erste Oberfläche, eine als Grundfläche (15) ausgebildete und benachbart zu der Reibfläche (14) angeordnete zweite Oberfläche und eine auf die Grundfläche (15) aufgebrachte Grundflächenbeschichtung (18) aufweist.
Patent DE-202018103318-U1 (DE)
Title: Säulenschwenkkran
IPC: B66C23/02
Filed: 2018-06-13
Abstract: Säulenschwenkkran mit einem Säulenrohr (1), das endseitig mit einem Fußteil (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (3) durch eine Grundplatte (31) gebildet ist, an die ein Rohrstück (32) angeformt ist, das auf Stoß mit dem Säulenrohr (1) verschweißt ist.
Patent DE-202018104112-U1 (DE)
Title: Café auf der Treppe
IPC: E04H3/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Ein treppenförmiges Gebäude mit einem Bestellungsliefersystem, bestehend aus:
 - externer Schiene
 - smartem Bildschirm;
 - Mikrofon;
 - Prozessor und Server;
 - Bestellungslieferungsbox;
 - Mittel zur Erfassung einer Bestellung und Zahlung.
Patent DE-202018105656-U1 (DE)
Title: Sofa-Liegestuhleinheit und Sofa-Liegestuhl mit dieser Sofa-Liegestuhleinheit
IPC: A47C1/028
Filed: 2018-10-02
Abstract: Sofa-Liegestuhleinheit, die einen ersten Stützrahmen (2) und einen darauf angeordneten ersten Sitzkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Sitzkörper (1) eine in Seitenansicht L-förmige Faltplatte ist, die horizontale Platte (11) und vertikale Platte (12) umfasst, wobei die horizontale Platte (11) vorne und hinten gleitbar auf dem ersten Stützrahmen (2) angeordnet ist; und dass an der Rückseite des ersten Stützrahmens (2) ein zweiter Sitzkörper (3) drehbar angeordnet ist, und wobei der zweite Sitzkörper (3) und der nach vorne über den ersten Stützrahmen (2) herausragende horizontale Plattenteil einen Hauptkörper (5) zum Liegen des Benutzers zusammenbilden, wenn der zweite Sitzkörper (3) auf dem ersten Stützrahmen (2) gelegt ist.
Patent DE-202018105857-U1 (DE)
Title: Milcheinheit für einen Getränkeautomaten
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-10-12
Abstract: Milcheinheit (1) für einen Getränkeautomaten, insbesondere einen Kaffeeautomaten, umfassend einen Milchbehälter (2) zum Bevorraten von Milch, ein den Milchbehälter aufnehmendes Gehäuse (3) und eine Milchübergabeleitung (4) zur Entnahme von Milch aus dem Milchbehälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass- die Milchübergabeleitung (4) an dem Milchbehälter (2) angebracht ist und an einem Ende ein erstes Anschlusselement (40) aufweist, wobei das erste Anschlusselement (40) außerhalb des Milchbehälters (2) angeordnet ist und ein gegenüberliegendes Ende der Milchübergabeleitung (4) in den Milchbehälter (2) ragt,- an dem Gehäuse (3) ein eine Gehäusewandung durchdringendes Leitungselement (5) angebracht ist, das ein zu dem ersten Anschlusselement (40) komplementäres, im Inneren des Gehäuses (3) angeordnetes zweites Anschlusselement (50) aufweist, wobei das erste Anschlusselement (40) und das zweite Anschlusselement (50) derart zueinander positioniert sind, dass mittels einer Relativbewegung des Milchbehälters (2) und des Gehäuses (3) das erste Anschlusselement (40) und das zweite Anschlusselement (50) zwangsgeführt miteinander fluidisch verbindbar sind.
Patent DE-202018106786-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsdekorsystem
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Beleuchtungsdekorsystem (10) umfassend,
 ein Dekorteil (11) zur Darstellung eines Motivs, wobei das Dekorteil (11) eine flächige Dekorlage (12) mit einer Sichtseite (13) und einer der Sichtseite (13) gegenüberliegenden Innenseite (14) ist oder umfasst, wobei das Motiv auf der Sichtseite (13) der Dekorlage (12) vorgesehen ist,
 eine Beleuchtungsvorrichtung (15) zur Beleuchtung und/oder Hinterleuchtung des Dekorteils (11), wobei die Beleuchtungsvorrichtung ein oder mehrere Lichtquellen (16) und wenigstens ein Kabel (17) zur Stromversorgung der Lichtquellen (16) umfasst,
 wobei die Beleuchtungsvorrichtung (15) an der Innenseite (14) der Dekorlage (12) angebracht oder anbringbar ist,
 wobei die Dekorlage (12) faltbar ist, wobei die Dekorlage (12) durch Faltung an einer vorgesehenen Faltkante (18) derart gefaltet oder faltbar ist, dass die Fläche der Dekorlage (12) halbiert wird oder ist, und die zwei Hälften der Innenseite (14) der Dekorlage (12) einander zugewandt werden oder sind.
Patent DE-202018106940-U1 (DE)
Title: Sehhilfe für Smartphones
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Sehhilfe für ein Display eines elektronischen Gerätes, gekennzeichnet durch eine optische Einrichtung mit einer von 0,00 abweichenden Dioptrie oder durch eine Einrichtung, die Stabsichtigkeit korrigiert, welche auf dem Smartphone oder Tablet anordenbar ist.
Patent DE-202019001095-U1 (DE)
Title: Handschuh mit integrierter Baggerschaufel
IPC: A63H17/12
Filed: 2019-03-07
Abstract: Baggerschaufel (1) aus Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass die Baggerschaufel (1) in einem Handschuh (2) integriert ist
Patent DE-202019005354-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Fahrzeug
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-05-14
Abstract: Sitzanordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend
 • eine Sitzbank (2),
 • und einen an der Sitzbank (2) angeordneten Zusatzsitz (5) mit einer Zusatz-Rückenlehne (51) und einem Zusatz-Sitzbereich (64),
 wobei die Zusatz-Rückenlehne (51) einen ersten Zusatzrahmen (52) umfasst,
 • der linearverschiebbar mit der Sitzbank (2) verbunden ist,
 • der zum Benutzen des Zusatzsitzes (5) aus der Sitzbank (2) ausziehbar ist,
 • und der zum Verstauen des Zusatzsitzes (5) in die Sitzbank (2) einschiebbar ist.
Patent DE-202019005678-U1 (DE)
Title: Flexibles Display und elektronisches Gerät damit
IPC: G09F9/30
Filed: 2019-03-08
Abstract: Elektronisches Gerät, das Folgendes umfasst:
 ein flexibles Display, das eine Vielzahl von Lagen einschließt, und
 ein Stützelement, welches das flexible Display, auf demselben angebracht, aufweist,
 wobei das flexible Display Folgendes einschließt:
 einen ersten Bereich, der eine erste Flexibilität aufweist; und
 einen zweiten Bereich, der eine zweite Flexibilität, die sich von der ersten Flexibilität unterscheidet, aufweist und sich von dem ersten Bereich aus in einer ersten Richtung erstreckt,
 wobei wenigstens eine der Vielzahl von Lagen eine erste Struktur in dem ersten Bereich aufweist und eine zweite Struktur, die sich von der ersten Struktur unterscheidet, in dem zweiten Bereich aufweist, und
 wobei das Stützelement einen ersten Abschnitt, der dafür konfiguriert ist, den ersten Bereich derart zu stützen, dass wenigstens ein Teil des ersten Bereichs eben bleibt, und einen zweiten Abschnitt, der dafür konfiguriert ist, den zweiten Bereich derart zu stützen, dass wenigstens ein Teil des zweiten Bereichs gebogen und danach entfaltet wird, einschließt.
Patent DE-202019100660-U1 (DE)
Title: Wandablage für Feuchträume
IPC: A47K1/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Wandablage für Feuchträume, insbesondere für Sanitärräume wie Badezimmer und Toiletten, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandablage eine T-Form hat, wobei der senkrechte Teil des „T“ die Ablagefläche (2) bildet und der horizontale Teil des „T“ als Lochplatte (1) ausgebildet ist, die in eine Wandbeschichtung des Feuchtraumes einspachtelbar ist.
Patent DE-202019101180-U1 (DE)
Title: Rollkoffer
IPC: A45C5/14
Filed: 2019-03-01
Abstract: Größentransformierbarer Koffer (1) mit zwei relativ zueinander verschiebbaren Kofferhälften (2, 4), wobei eine innere Kofferhälfte (4) innerhalb einer äußeren Kofferhälfte (2) verschiebbar aufgenommen ist und sich beide Kofferhälften (2, 4) überlappen, dadurch gekennzeichnet, dassjede Kofferhälfte (2, 4) jeweils zwei miteinander verbundene, aufklappbare und über einen jeweiligen Reißverschluss (16, 20) miteinander verschließbare Wandungsabschnitte aufweist, undder Koffer (1) derart konfiguriert ist, dass beim Zusammenschieben der beiden Kofferhälften (2, 4), die äußere Kofferhälfte (2) einen Reißverschlussschieber (22) der inneren Kofferhälfte (4) mitverschiebt und dabei den Reißverschluss (20) der inneren Kofferhälfte (4) um die Verschiebestrecke öffnet, so dass sowohl im auseinandergezogenen Zustand als auch im zusammengeschobenen Zustand der Reißverschlussschieber (22) der inneren Kofferhälfte (4) frei zugänglich bleibt.
Patent DE-202019101420-U1 (DE)
Title: Verbessertes Handmassagegerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Verbessertes Handmassagegerät, umfassend: einen Grundkörper, ein im Grundkörper angeordnetes Airbag-Bauteil, eine Luftpumpe, ein Luftventil, eine Leiterplatte, ein Taste-Bauteil und einen Vibrationsmotor, wobei der Grundkörper mit einem vom Vorderende bis zum Hinterende durchgehenden Durchgangsloch, das die Öffnung am Vorderende und vier Fingerlöcher am Hinterende aufweist, versehen ist, wobei jeweils eine Aussparung beiderseits des Grundkörpers vorgesehen ist, wobei das Airbag-Bauteil einen ersten, oberhalb des Durchgangslochs des Grundkörpers angeordneten Airbag und einen zweiten, unterhalb des Durchgangslochs dieses Grundkörpers angeordneten Airbag umfasst, wobei die Luftpumpe an das Luftventil, das den ersten Airbag mit dem zweiten Airbag verbindet, angeschlossen ist, und wobei die Luftpumpe, das Luftventil, der Vibrationsmotor und das Taste-Bauteil jeweils mit der Leiterplatte verbunden sind.
Patent DE-202019106194-U1 (DE)
Title: Rolle für ein Rollgerät mit Leuchtdiodenmodul
IPC: A63C17/26
Filed: 2019-11-07
Abstract: Rolle (200) für ein Rollgerät (100), mit
 - einem Leuchtdiodenmodul (203) mit Leuchtdioden (211), die je nach Drehwinkel der Rolle (200) oder je nach Position des Leuchtdiodenmoduls (203) aktivierbar sind, das im Kern (205) der Rolle (200) angeordnet ist.
Patent DE-202019106268-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsaggregat und Oszilliervorrichtung für ein Holzbearbeitungsaggregat
IPC: B27C5/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Oszilliervorrichtung (10) für ein Holzbearbeitungsaggregat einer Werkzeugmaschine zur durchlaufenden Bearbeitung von Werkstücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Oszilliervorrichtung (10) zwei parallel zueinander angeordnete linear gegeneinander verschiebbar geführte Platten (11, 12) aufweist, sowie einen Getriebemotor (17) mit einer Exzenteranordnung (18), um die beiden Platten (11, 12) oszillierend gegeneinander zu bewegen.