baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008033014-B4 (DE)
Title: Schnittstelle zwischen Brennstoffquelle und Ventil mit einer Brennstoffleckageentlüftung
Inventor: OELERICH WOLFGANG
IPC: H01M8/04089
Filed: 2008-07-14
Granted: 2023-03-23
Abstract: Brennstoffquellen- und Ventilschnittstelle (55), umfassend:eine Brennstoffquelle (37') mit einer Wand (35) und einem an der Wand (35) geformten Gewindebuchsenelement (56);ein Ventil (50) in Fluidkommunikation mit der Brennstoffquelle (37'),wobei das Ventil (50) einen Hauptkörper (52) und ein von dem Hauptkörper (52) wegführendes, hohles Gewindebolzenelement (54) aufweist, das in dem Gewindebuchsenelement (56) aufgenommen ist; undeine Brennstoffleckageentlüftung (65), die eine in dem Gewindebolzenelement (54) geformte Ringnut (60) und eine durch das Gewindebolzenelement (54) und den Hauptkörper (52) verlaufende Bohrung (64) aufweist, wobei die Ringnut (60) und die Bohrung (64) in Fluidkommunikation stehen, um eine Fluidkommunikation zwischen der Brennstoffquelle (37') und einem gewünschten Brennstoffverteilungsbereich (71) vorzusehen.
Patent DE-102008035005-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerortung bzw. -behebung bei Maschinen
Inventor: BUCHKREMER WOLFGANG
IPC: G08B7/06
Filed: 2008-07-25
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zur Anzeige des Entstehungsortes mindestens eines Fehlers bei einer Maschine, an welchem der Fehler oder die mehreren Fehler auftreten, und/oder zur Anzeige des mindestens einen Behebungsortes bei einer Maschine, an dem der (die) Fehler behoben werden muss (müssen), wobei  – der mindestens eine, an seinem Entstehungsort auftretende Fehler von einer Steuereinheit (10) erfasst und ausgewertet wird und  – von der Steuereinheit (10) mindestens eine Meldeeinrichtung (5), die unabhängig vom Entstehungs- und/oder Behebungsort angeordnet ist, derart angesteuert wird, dass  – die Meldeeinrichtung (5) den Entstehungs- und/oder Behebungsort aus der Ferne optisch und/oder akustisch markiert.
Patent DE-102008037171-B4 (DE)
Title: Leichtverdichtbare oder selbstverdichtende Betonmischung, Verwendung solcher Mischungen und Bahnschwelle aus Beton
Inventor: HOECHST ATTILA
IPC: C04B28/04
Filed: 2008-08-06
Granted: 2010-06-17
Abstract: Leichtverdichtbare Betonmischung,  – mit einem Zementanteil von mindestens 400 kg/m 3 ,  – mit einem Wasseranteil, bei dem im Verarbeitungszustand das Verhältnis der mit Massen von Wasseranteil zu Zementanteil kleiner als 0,4 ist,  – mit einem Anteil eines Fließmittels zwischen 8 kg/m 3  und 10 kg/m 3 ,  – sowie mit Zuschlägen in Form von  • 750 kg/m 3  bis 850 kg/m 3  einer feinen Gesteinskörnung mit Korngrößen bis zu 4 mm und  • 900 kg/m 3  bis 1000 kg/m 3  einer groben Gesteinskörnung mit Korngrößen zwischen 8 mm und 16 mm, die mindestens teilweise aus Betonrezyklat besteht,  wobei der Mehlkorngehalt der Betonmischung mit Korngrößen kleiner als 0,125 mm weniger als 550 kg/m 3  beträgt.
Patent DE-102008045067-B4 (DE)
Title: Verfahren  zum  Betreiben  eines  Lufttrockners  von  druckluftbetriebenen Teilsystemen  eines  Fahrzeugs sowie Lufttrockner
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-08-29
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lufttrockners (10) von druckluftbetriebenen Teilsystemen eines Fahrzeugs (12), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Empfangen von Daten, aus denen die aktuelle Fahrzeugposition bestimmbar ist, und Bestimmen der aktuellen Fahrzeugposition aus den empfangenen Daten, – Empfangen von Wettervorhersagen, – Berücksichtigung fahrzeuginterner Sensorsignale, und – Modifizieren einer Steuerung des Lufttrockners (10) auf Grundlage der Wettervorhersagen.
Patent DE-102008047806-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Nahfeldkommunikation in einem Kraftfahrzeug mit Signalkorrektur
Inventor: DITTMANN HARALD
IPC: H04B13/00
Filed: 2008-09-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Einrichtung zur Nahfeldkommunikation und Steuerung eines mit mindestens einem Bedienelement (B) versehenen Gerätes (G) in einem Kraftfahrzeug durch mindestens eine Person (P), wobei das Bedienelement (B) zum Empfang von Signalen (SG) mit einem Empfänger (E) verbunden ist, und wobei für die mindestens eine Person (P) ein in einem Fahrzeugsitz (ST) integriertes Koppelelement (K1) ein von einem Sender (S) erzeugtes Signal (SG) in die auf dem Fahrzeugsitz (ST) befindliche Person (P) einkoppelt, um für eine Übertragung des Signals (SG) über den Körper der Person (P) einen Signalweg zu dem mindestens einen Bedienelement (B) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fahrzeugsitz (ST) der mindestens einen Person (P) ein zweites Koppelelement (K2) integriert ist, das mit einer Referenz-Empfangseinheit (R*) verbunden ist, die ein auf die Person (P) bezogenes Referenzsignal (SG*) empfängt und daraus ein Korrektursignal (c) zum Aussenden zusammen mit dem von dem Sender (S) erzeugten Signal (SG) und für die Übertragung an eine Auswerteeinheit (A) bildet, die das von dem Bedienelement (B) empfangene Signal (SG) und das Korrektursignal (c) auswertet, wobei durch ein fortlaufendes Mitsenden von dynamischen Parametern oder Korrekturwerten über die Nahfeldkommunikation dem Empfänger jederzeit zusätzliche Informationen über das Systemverhalten zur Verfügung stehen.
Patent DE-102008060224-B4 (DE)
Title: Öl-Abgas-Kühlmodul für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SANDERS MICHAEL
IPC: F01M5/02
Filed: 2008-12-04
Granted: 2013-07-25
Abstract: Öl-Abgas-Kühlmodul für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse, einem Abgaswärmetauscher, der im Gehäuse angeordnet ist, einem Ölwärmetauscher, der im Gehäuse angeordnet ist, Kühlmittelkanälen, welche fluidisch mit Kühlmittelkammern des Ölwärmetauschers und des Abgaswärmetauschers verbunden sind, Abgasführungskanälen, die im Abgaswärmetauscher ausgebildet sind und Ölführungskanälen, die fluidisch mit dem Ölwärmetauscher verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Anschlussgehäuse (30) eines Ölfilters (4) von einer Seite des Abgaswärmetauschers (6) von einem Ölführungsgehäuse (10) durch den Abgaswärmetauscher (6) zu einer vom Ölwärmetauscher (8) und dem Ölführungsgehäuse (10) entgegengesetzten Seite des Abgaswärmetauschers (6) erstreckt und über Ölführungskanäle (44), welche im Ölführungsgehäuse (10) des Gehäuses (2) angeordnet sind, mit dem Ölwärmetauscher (8) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102008060280-B4 (DE)
Title: Impulslader für Kraftfahrzeugmotoren
Inventor: RYU IN SANG
IPC: F02B27/00
Filed: 2008-12-03
Granted: 2017-05-11
Abstract: Impulslader für Kraftfahrzeugmotoren, der derart montiert ist, dass er mit Ansaugkanälen des Motors in Verbindung steht und das Öffnen und Schließen der Ansaugkanäle steuert, insbesondere um die Volumeneffizienz der angesaugten Luft zu vergrößern, wobei der Impulslader aufweist: einen Impulsblock (10, 100), durch den Ansaugöffnungen (11, R) verlaufen, um mit den Ansaugkanälen in Verbindung zu stehen; ein Impulsventil (20, 900), das die Ansaugöffnungen (11, R) öffnet und schließt; eine Antriebseinrichtung (30), die eine kontinuierliche Antriebskraft erzeugt und das Impulsventil (20, 900) antreibt; und zumindest eine Verbindungs- bzw. Gelenkeinrichtung (40, 500), die durch zumindest ein Verbindungsglied-Bauteil verbunden ist bzw. wenigstens ein oder mehrere verbundene Verbindungsglied-Bauteile aufweist und die die Antriebskraft von der Antriebseinrichtung (30) auf das Impulsventil (20, 900) überträgt; wobei die kontinuierliche Antriebskraft, die durch die Antriebseinrichtung (30) erzeugt wird, durch die Verbindungs- bzw. Gelenkeinrichtung (40, 500) übertragen wird und zum Impulsventil (20, 900) derart übertragen wird, dass das Impulsventil (20, 900) zu vorbestimmten Zeitperioden geöffnet und geschlossen wird, wobei das Impulsventil (20, 900) aufweist: parallel zueinander angeordnete Ventil-Drehwellen (21, S), die drehbar mit dem Impulsblock (10, 100) quer durch die Ansaugöffnungen (11, R) gekoppelt sind; und Klappen (22, B), die auf dem Außenumfang der jeweils zugehörigen Ventil-Drehwelle (21, S) in einer Richtung senkrecht zu der jeweiligen Achse der Ventil-Drehwelle montiert sind und die Ansaugöffnungen (11, R) mittels einer Drehung bzw. Rotation der Ventil-Drehwellen öffnen ...
Patent DE-102009003363-B4 (DE)
Title: Heizgerät-Faserverdampfer
Inventor: ZOSKE MARTIN
IPC: B23K11/00
Filed: 2009-01-20
Granted: 2013-01-10
Abstract: Heizgerät-Faserverdampfer für ein mobiles Heizgerät (2), der zumindest teilweise durch eine Metallfaserstruktur gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass Fasern der Metallfaserstruktur des Heizgerät-Faserverdampfers (40') nur an einzelnen Abschnitten des Heizgerät-Faserverdampfers (40') miteinander verschweißt sind, dass die Abschnitte mit verschweißten Fasern Teilflächen (48) bezüglich einer Gesamterstreckungsfläche des Heizgerät-Faserverdampfers (40') bilden und sich jeweils über eine Dicke des Heizgerät-Faserverdampfers (40') erstrecken, und dass diese Abschnitte über die Gesamterstreckungsfläche des Heizgerät-Faserverdampfers (40') verteilt sind.
Patent DE-102009012917-B4 (DE)
Title: Hinderniserkennungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: OSANAI SATOSHI
IPC: G06K9/62
Filed: 2009-03-12
Granted: 2019-07-04
Abstract: Hinderniserkennungsvorrichtung, aufweisend:eine in ein Fahrzeug eingebaute elektronische Kamera, welche ein Bild einer externen Ansicht vorderhalb des Fahrzeugs aufzunehmen vermag, undeine Bildverarbeitungsschaltung, welche von der Kamera erzeugte Daten zu verarbeiten vermag, die das Bild ausdrücken, um Objekte zu erkennen, die vorderhalb des Fahrzeugs liegende Hindernisse bilden können; wobeidie Hinderniserkennungsvorrichtung aufweist:einen Speicher mit Bildparameterinformationen hierin gespeichert, welche spezifisch für die Kamera sind;eine Kommunikationsschaltung, welche wenigstens einen von zwei Kommunikationsmoden durchzuführen vermag, nämlich eine Fahrzeug/Fahrzeug-Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug und eine Straße/Fahrzeug-Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und einer fahrbahnseitigen Vorrichtung;eine Informationserzeugungsschaltung, welche Größenabmessungsinformationen zu ermitteln vermag, welche eine Größenabmessung eines von der Bildverarbeitungsschaltung erkannten Objekts, gemessen in einer Bildebene der Kamera, ausdrücken; undeine Informationserlangungsschaltung, die über die Kommunikationsschaltung eine tatsächlich Größenabmessungsinformation zu erlangen vermag, die eine tatsächliche Größenabmessung eines bestimmten Hindernisses vorderhalb des Fahrzeugs ausdrückt; wobeidie Informationserlangungsschaltung eine Höhe über Grund-Information zusammen mit der tatsächlichen Größenabmessungsinformation zu erlangen vermag, wobei die Höhe über Grund-Information einen tatsächlichen Höhenwert des bestimmten Hindernisses oberhalb einer Straßenoberfläche ausdrückt; unddie Hinderniserkennungsvorrichtung eine Höhe über Grund-Differenzberechnungsschaltung aufweist, die einen Höhe über Grund-Differenzwert als eine Differenz zwischen einer Höhe einer Fahrbahnoberfläche, auf der sich das Fahrzeug befindet, und einer Höhe einer Fahrbahnoberfläche, auf der sich das bestimmte Hindernis befindet, zu berechnen vermag, wobei die Berechnung auf einem Distanzwert des bestimmten Hindernisses, der Höhe über Grund-Wert, erhalten von der Informationserlangungsschaltung, und der Bildparameterinformation basiert.
Patent DE-102009016280-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebeanordnung
Inventor: REINHART TIMOTHY J
IPC: B60K1/02
Filed: 2009-04-03
Granted: 2020-07-16
Abstract: Kraftfahrzeugantriebsanordnung, die umfasst:
 ein Gehäuse (82), das zur Installation in einem Kraftfahrzeug ausgestaltet ist;
 ein Stator (60), der mit dem Gehäuse (82) gekoppelt ist;
 ein Rotor (66), der mit dem Stator (60) drehbar gekoppelt ist, wobei der Stator (60) und der Rotor (66) gemeinsam mindestens einen Magnet und mindestens eine leitfähige Spule umfassen, die derart ausgestaltet sind, dass sich der Rotor (66) relativ zu dem Stator (60) dreht, wenn Strom durch die mindestens eine leitfähige Spule fließt; und
 eine Getriebeanordnung (84), die mindestens ein Zahnrad umfasst, das mit dem Rotor (66) derart gekoppelt ist, dass die Drehung des Rotors (66) eine Bewegung des mindestens einen Zahnrads verursacht;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 der Rotor (66) und die Getriebeanordnung (84) mit dem Gehäuse (82) derart gekoppelt sind, dass die Getriebeanordnung (84) den Rotor (66) abstützt, wenn das Gehäuse (82) in dem Kraftfahrzeug installiert ist.
Patent DE-102009043454-B4 (DE)
Title: Rillschlauchspannvorrichtung
Inventor: NEUBER WOLFGANG
IPC: B25J19/00
Filed: 2009-09-29
Granted: 2013-11-14
Abstract: Rillschlauchspannvorrichtung (100), umfassend: – eine Formrolle (120) zur Aufnahme eines Rillschlauchs (110), welche Führungsnuten (122) aufweist, in welche Erhebungen des Rillschlauches (110) eingreifen, wobei Formrolle (120) und Führungsnuten (122) so ausgebildet sind, daß ein Formschluß zwischen Formrolle (120) und Rillschlauch (110) besteht; – ein Element, das den Rillschlauch (110) in der Formrolle (120) hält; und – eine mit der Formrolle (120) gekoppelte Feder (140), die gespannt wird, wenn der Rillschlauch (110) in eine entsprechende Richtung gezogen wird und eine Gegenkraft zu einer Rillschlauchzugkraft erzeugt.
Patent DE-102010014843-B4 (DE)
Title: Abgaskühlmodul für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HÜSGES HANS-JÜRGEN
IPC: F02M26/30
Filed: 2010-04-13
Granted: 2020-06-25
Abstract: Abgaskühlmodul für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Abgasrückführventil mit einem Abgasrückführventilgehäuse, einem Abgaswärmetauscher
 und einem Abgasrückschlagventil mit einem Abgasrückschlagventilgehäuse,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 im Abgaskühlmodul zwei Abgaskanäle (20, 22) angeordnet sind, die sich getrennt voneinander vom Eintritt (26) des Abgasrückführventilgehäuses (2) über den Abgaswärmetauscher (5) bis zum Abgasrückschlagventilgehäuse (10) erstrecken, wobei im Abgasrückführventilgehäuse (2) in beiden Abgaskanälen (20, 22) jeweils eine Abgasrückführklappe (16, 18) angeordnet ist, über welche ein freier Durchströmungsquerschnitt des jeweiligen Abgaskanals (20, 22) regelbar ist und das Abgaskühlmodul einen Kühlmittelkanal (38, 40) aufweist, der sich im Abgasrückführventilgehäuse (2) und im Abgaswärmetauscher (5) erstreckt, wobei der Abgaswärmetauscher (5) stromabwärts des Abgasrückführventilgehäuses (2) am Abgasrückführventilgehäuse (2) befestigt ist und eine Trennwand (48) aufweist, über die die beiden Abgaskanäle (20, 22) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102010037163-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung, Radarvorrichtung, Fahrzeugsteuersystem, Signalverarbeitungsverfahren und computerlesbares Medium
Inventor: ITOH JUN
IPC: G01S13/58
Filed: 2010-08-25
Granted: 2017-12-21
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung (11), zur Verarbeitung eines gesendeten Signals, dessen Frequenz sich in einem vorbestimmten Zyklus ändert, und eines empfangenen Signals, das man durch den Empfang einer reflektierten Welle einer gesendeten Welle abhängig von dem gesendeten Signal von einem Objekt erhält, wobei die Signalverarbeitungsvorrichtung (11) ausgebildet ist, um eine mehrmalige Objekterkennungsverarbeitung vorzunehmen, wobei Spitzensignale in einer ersten Periode, in der die Frequenz des gesendeten Signals ansteigt, und in einer zweiten Periode, in der die Frequenz des gesendeten Signals abfällt, gewonnen werden und die jeweils eine Differenzfrequenz zwischen dem gesendeten Signal und dem empfangenen Signal darstellen, und die Spitzensignale in der ersten Periode mit den Spitzensignalen in der zweiten Periode gepaart werden, um eine zu den Spitzensignalen zugehörige Objektinformation zu ermitteln, wobei die Signalverarbeitungsvorrichtung (11) umfasst: eine Bereichseinstelleinheit, die jeweils einen Frequenzbereich in der ersten und zweiten Periode einstellt, basierend auf einer Frequenz eines ganzzahligen Vielfachens eines Spitzensignals, welches zu einer Objektinformation zugehörig ist, welche in einer vorhergehenden Objekterkennungsverarbeitung ermittelt worden ist; eine Signaleinstelleinheit, die, wenn ein Spitzensignal innerhalb des Frequenzbereichs der ersten Periode beziehungsweise der zweiten Periode liegt, dieses Spitzensignal als besonderes, harmonisches Spitzensignal festlegt; und eine Paarungseinheit, die ein besonderes, harmonisches Spitzensignal in der ersten Periode und ein besonderes, harmonisches Spitzensignal in der zweiten Periode paart.
Patent DE-102010061180-B4 (DE)
Title: 3D-Bildanzeigevorrichtung und Ansteuerungsverfahren dafür
Inventor: LEE JEONGKI
IPC: G02B27/22
Filed: 2010-12-13
Granted: 2012-05-24
Abstract: Ein Verfahren zum Ansteuern einer 3D-Bildanzeigevorrichtung beinhaltet Empfangen von 3D-Daten und Auftrennen eines die 3D-Daten enthaltenden 3D-Eingabeframes in einen linksäugigen Datenframe und einen rechtsäugigen Datenframe; Verdoppeln des linksäugigen Datenframes zu dem ursprünglichen linksäugigen Datenframe und einem kopierten linksäugigen Datenframe, und Verdoppeln des rechtsäugigen Datenframes zu dem ursprünglichen rechtsäugigen Datenframe und einem kopierten rechtsäugigen Datenframe; Modulieren des ursprünglichen linksäugigen Datenframes, basierend auf dem kopierten rechtsäugigen Datenframe, der vor dem ursprünglichen linksäugigen Datenframe angeordnet ist, zu einem ersten modulierten linksäugigen Datenframe, Modulieren des kopierten linksäugigen Datenframes, basierend auf dem ursprünglichen linksäugigen Datenframe, der vor dem kopierten linksäugigen Datenframe angeordnet ist, zu einem zweiten modulierten linksäugigen Datenframe, Modulieren des ursprünglichen rechtsäugigen Datenframes, basierend auf dem kopierten linksäugigen Datenframe, der vor dem ursprünglichen rechtsäugigen Datenframe angeordnet ist, zu einem ersten modulierten rechtsäugigen Datenframe, und Modulieren des kopierten rechtsäugigen Datenframes, basierend auf dem ursprünglichen rechtsäugigen Datenframe, der vor dem kopierten rechtsäugigen Datenframe angeordnet ist, zu einem zweiten modulierten rechtsäugigen Datenframe; Ersetzen des zweiten modulierten linksäugigen Datenframes und des zweiten modulierten rechtsäugigen Datenframes durch schwarze Frames; und Anzeigen von Daten der mittels der Modulation und dem Ersetzen erzeugten endgültigen modulierten Frames auf einem Anzeigepaneel.
Patent DE-102010063685-B4 (DE)
Title: Magnetronanordnung mit einem Hohltarget
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN
IPC: H01J25/50
Filed: 2010-02-21
Granted: 2012-07-12
Abstract: Magnetronanordnung, umfassend ein Hohltarget (1) und ein in dem Hohltarget (1) angeordnetes Magnetsystem mit einem Magnetträger (3) und einer an dem Magnetträger (3) angebrachten Magnetanordnung (2), wobei der Magnetträger (3) mindestens zwei Magnetträgerelemente (31) umfasst, die jeweils mindestens einen Hohlraum (32) und an der Außenseite jeweils mindestens eine Kontaktfläche (34) aufweisen, die mindestens zwei Magnetträgerelemente (31) sich mit ihren Kontaktflächen (34) berühren und fest miteinander verbunden sind und die Hohlräume (32) der Magnetträgerelemente (31) keine Verbindung zueinander aufweisen.
Patent DE-102010063734-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: CENTNER MATTHIAS DR
IPC: H02K19/38
Filed: 2010-12-21
Granted: 2017-01-12
Abstract: Elektrische Maschine (1), wobei die elektrische Maschine (1) eine rotierbar angeordnete Welle (7) aufweist, wobei die elektrische Maschine (1) eine ruhend angeordnete Hauptwicklung (2) und eine drehfest mit der Welle (7) verbundene Erregerwicklung (5) aufweist, wobei die elektrische Maschine (1) zur elektrischen Energieversorgung der Erregerwicklung (5) eine einphasige Erregereinrichtung (9) aufweist, wobei die Erregereinrichtung (9) eine ruhend angeordnete Primärspule (12) und eine mit der Welle (7) drehfest verbundene Sekundärspule (13) aufweist, wobei die Wicklungsrichtung der Primär- und Sekundärspule in tangentialer Richtung (T) um die Welle (7) verläuft, wobei elektrische Energie von der Primärspule (12) auf die Sekundärspule (13) transformatorisch übertragbar ist, wobei die Sekundärspule (13) über eine Gleichrichterschaltung (24) elektrisch mit der Erregerwicklung (5) verbunden ist, wobei die Erregereinrichtung (9) eine ruhend angeordnete Primärausgleichsspule (17) und eine mit der Welle (7) drehfest verbundene Sekundärausgleichsspule (18) aufweist, wobei die Wicklungsrichtung der Primär- und Sekundärausgleichsspule in tangentialer Richtung (T) um die Welle (7) verläuft, wobei die Primärausgleichsspule (17) mit der Primärspule (12) elektrisch derart in Reihe geschalten ist, dass ein durch die Primärspule (12) und die Primärausgleichsspule (17) fließender elektrischer Strom durch die Primärausgleichsspule (17) in entgegengesetzte Richtung wie durch die Primärspule (12) fließt, wobei die Sekundärausgleichsspule (18) mit der Sekundärspule (13) elektrisch derart in Reihe geschalten ist, dass ein durch die Sekundärspule (13) und die Sekundärausgleichsspule (18) fließender elektrischer Strom durch die Sekundärausgleichsspule (18) in entgegengesetzte Richtung wie durch die Sekundärspule (13) fließt.
Patent DE-102010064077-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: KRIESCHER MICHAEL
IPC: B60K15/03
Filed: 2010-12-23
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von mindestens zwei Druckbehältern (102) zu einem Bündel (106),  wobei die Verbindungsvorrichtung (104) mindestens einen Wandungsabschnitt (114) aufweist, welcher in einem montierten Zustand der Verbindungsvorrichtung (104) an den mindestens zwei Druckbehältern (102) zumindest einen Teil einer Wandung (116) von mindestens einem Druckbehälter (102) der mindestens zwei Druckbehälter (102) bildet,  wobei die Verbindungsvorrichtung (104) mindestens einen Fluiddurchlass (136) aufweist, welcher zumindest abschnittsweise in mindestens einen Wandungsabschnitt (114) der Verbindungsvorrichtung (104) integriert ist und mittels welchem im montierten Zustand der Verbindungsvorrichtung (104) an den mindestens zwei Druckbehältern (102) eine Fluidverbindung zwischen den mindestens zwei Druckbehältern (102) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein zumindest näherungsweise kalottenförmiger Wandungsabschnitt (114) bezüglich eines Druckraums (128) des mindestens einen Druckbehälters (102) konvex ausgebildet ist, so dass sich der zumindest näherungsweise kalottenförmige Wandungsabschnitt (114) im montierten Zustand der Verbindungsvorrichtung (104) in den Druckraum (128) hinein erstreckt.
Patent DE-102011003003-B4 (DE)
Title: Steuerkettengehäusestruktur für Motor
Inventor: HOSHITO KATSUNI
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-01-21
Granted: 2018-08-23
Abstract: Steuerkettengehäusestruktur für einen Motor mit einem Motorblock, einer von dem Motorblock gelagerten Kurbelwelle, einem Kurbelwellen-Kettenrad, das an einem Ende der Kurbelwelle angebracht ist, an deren anderem Ende ein Kurbelwellentrieb gelagert ist, und einer Steuerkette, die um das Kurbelwellen-Kettenrad und den Kurbeltrieb geführt ist, wobei die Steuerkettengehäusestruktur an einem axialen Ende der Kurbelwelle des Motors gelagert ist,
 wobei die Steuerkettengehäusestruktur aufweist:
 ein Kettengehäuse;
 eine Ölpumpe, die in dem Kettengehäuse angeordnet ist und von der Kurbelwelle des Motors angetrieben wird; und
 ein Ölpumpengehäuse mit einer Pumpenkammer zum Abdecken der Ölpumpe,
 wobei das Ölpumpengehäuse außerdem einen Ölfilter-Lagerteil, einen den Ölpumpen-Lagerteil mit der Pumpenkammer verbindenden Ölansaugkanalabschnitt und einen Kettenführungsteil aufweist, der in Kurbelwellenrichtung des Motors zu einem Ende hin vorsteht und sich entlang einem Außenumfang der über das Kurbelwellen-Kettenrad geführten Steuerkette erstreckt, und
 wobei der Ölfilter-Lagerteil sich unterhalb des Kettenführungsteils befindet, der Ölansaugkanalabschnitt sich an einem Wandabschnitt des Ölpumpengehäuses in Richtung Motor aufweitet und sich zu dem Kettenführungsteil hin erstreckt, und der Ölfilter-Lagerteil und der Kettenführungsteil durch den Ölansaugkanalabschnitt verbunden sind.