baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008059504-B4 (DE)
Title: Eingebaute Nachgiebigkeit in Strukturen zum Testen von Leckströmen und dielektrischen Durchschlag dielektrischer Materialien von Metallisierungssystemen von Halbleiterbauelementen
Inventor: AUBEL OLIVER
IPC: H01L21/768
Filed: 2008-11-28
Granted: 2018-02-22
Abstract: Teststruktur (250) zum Überwachen dielektrischer Eigenschaften eines Metallisierungssystems eines Halbleiterbauelements, wobei die Teststruktur (250) umfasst: ein Testgebiet (260), das über einem Substrat ausgebildet ist und mehrere Testmetallgebiete, die in einem dielektrischen Material (211) einer Metallisierungsebene gebildet sind, aufweist; eine Strombegrenzungsstruktur (240), die über dem Substrat gebildet ist; und eine Verbindungsstruktur (230), die mit dem Testgebiet (260) und der Strombegrenzungsstruktur (240) verbunden ist, wobei die Verbindungsstruktur (230) ausgebildet ist, die Strombegrenzungsstruktur (240) und das Testgebiet (260) elektrisch zu verbinden und das Anlegen einer Spannung in einem spezifizierten Spannungsbereich über dem Testgebiet (260) und der Strombegrenzungsstruktur (240) mittels einer externen Testeinrichtung zu ermöglichen; wobei die Strombegrenzungsstruktur (240) eine Widerstandsstruktur (242) aufweist, die zumindest teilweise in dem dielektrischen Material (211) ausgebildet ist und eine höhere Spannungsfestigkeit im Vergleich zu dem Testgebiet (260) besitzt.
Patent DE-102009008068-B4 (DE)
Title: Netzabschluss-Gehäuse für einen optischen Netzwerkabschluss
Inventor: HELBICH PETER
IPC: G02B6/36
Filed: 2009-02-09
Granted: 2014-03-27
Abstract: Netzabschluss-Gehäuse mit folgenden Merkmalen: – das Netzabschluss-Gehäuse (1) umfasst zumindest zwei Kammereinrichtungen (103', 103''; 105), – die eine der zumindest beiden Kammereinrichtungen (103', 103'') ist in einer Faserbox (3) zur Aufnahme einer oder mehrerer Glasfasern (17) und zur Aufnahme zumindest eines Glasfaserendes vorgesehen, – die eine weitere der zumindest beiden Kammereinrichtungen (105) ist in einer Netzabschluss-Box (5) zur Aufnahme von einem oder mehreren Benutzermodulen für eine oder mehrere Dienste vorgesehen, – an der Außenseite des Netzabschluss-Gehäuses (1) sind eine oder mehrere Anschlüsse für eine oder mehrere Dienste vorgesehen, – die Faserbox (3) ist mittels eines Faserbox-Deckels (31) verschlossen oder verschließbar, – im Faserbox-Deckel (31) ist eine Zugangsöffnung (134) vorgesehen, – die Netzabschluss-Box (5) ist auf der Faserbox (3) aufsetz- und verankerbar oder verankert, – die Netzabschluss-Box (5) weist eine Anschluss-Ausnehmung (41) auf, unterhalb derer bei auf die Faserbox (3) aufgesetzter Netzabschluss-Box (5) die Zugangsöffnung (134) in der Faserbox (3) positioniert ist, und – über die Anschluss-Ausnehmung (41) in der Netzabschluss-Box (5) und die darunter befindliche Zugangsöffnung (134) ist das dort befindliche zumindest eine Glasfaserende herausführ- und an einem Anschluss im Bereich der aufgesetzten Netzabschluss-Box (5) anschließbar.
Patent DE-102009008109-B4 (DE)
Title: Steckverbindung  mit Betätigungshebel
Inventor: MATSUMURA KAORU
IPC: H01R13/629
Filed: 2009-02-09
Granted: 2014-12-04
Abstract: Steckverbindung mit Betätigungshebel, die aufweist: einen Steckerverbinder (2); einen Hebel (1), der drehbar an dem Steckerverbinder (2) angebracht ist; und einen Buchsenverbinder (3), der einen Einsteckraum (39) hat, in den der Steckerverbinder (2) eingeführt wird, wobei der Hebel (1) einen Drehpunktvorsprung (12) aufweist, der an einem Endabschnitt des Hebels (1) vorhanden ist; wobei eine Innenwand, die den Einsteckraum (39) des Buchsenverbinders (3) bildet, eine Führungsnut (36) und eine Aufnahmenut (37) zum Aufnehmen des Drehpunktvorsprungs (12) hat; wobei sich die Führungsnut (36) in einer Einsteckrichtung (K) des Steckerverbinders (2) in Bezug auf den Buchsenverbinder (3) von einem oberen Endabschnitt der Innenwand auf das Innere des Einsteckraums (39) zu erstreckt; wobei die Aufnahmenut (37) die Führungsnut (36) fortführt und sich von einem Ende der Führungsnut (36) aus, das von dem oberen Abschnitt der Innenwand entfernt ist, in einer Richtung erstreckt, die die Einsteckrichtung (K) schneidet; wobei der Hebel (1) einen Abschnitt (13) zum vorübergehenden Zurückhalten aufweist, mit dem verhindert wird, dass sich der Hebel (1) bei einem anfänglichen Einsteckvorgang zu dem Buchsenverbinder (3) dreht; wobei die Innenwand einen Aufhebeabschnitt (35) aufweist, mit dem ein Zustand, in dem der Hebel (1) nicht gedreht werden kann, mittels des Abschnitts (13) zum vorübergehenden Zurückhalten aufhebbar ist; wobei beim anfänglichen Einsteckvorgang der Steckerverbinder (2) in den Einsteckraum (39) des Buchsenverbinders (3) eingeführt wird und dabei der Drehpunktvorsprung (12) entlang der Führungsnut (36) gleitet, und wobei, wenn der Hebel (1) auf den Buchsenverbinder (3) zu gedrückt wird, der Zustand, in dem der Hebel (1) nicht gedreht werden kann, mittels des Abschnitts (13) zum vorübergehenden Zurückhalten aufgehoben wird, und ...
Patent DE-102009022461-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
Inventor: BARCIN BARIS
IPC: B60T7/08
Filed: 2009-05-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel, welcher mittels einer Festsetzeinrichtung in einer vorgegebenen Schwenkstellung fixierbar ist, und mit einer im Handbremshebel geführten und in Wirkverbindung mit der Festsetzeinrichtung stehenden Betätigungsstange, wobei der Handbremshebel eine Führung aufweist, in welcher die Betätigungsstange verschiebbar gelagert ist, wobei die Führung (6) in Form eines U-förmigen Profils ausgebildet ist, in dessen seitlich am Handbremshebel (2) ausmündende Öffnung die Betätigungsstange (7) einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Lagesicherungsmittel, mittels dessen die Betätigungsstange (7) gegen ein Herauslösen aus der Führung (6) gesichert ist, von einem Führungsclip (18) gebildet ist, der an der Führung (6) fixierbar ist und der eine Gleitführung für die Betätigungsstange (7) bildet.
Patent DE-102009025257-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren für eine Sensorelementanordnung einer Lambdasonde
Inventor: SELL JEFFREY A
IPC: F02D41/14
Filed: 2009-06-17
Granted: 2012-10-18
Abstract: Steuersystem für eine Sensorelementanordnung (130) einer Lambdasonde (116), wobei die Sensorelementanordnung (130) ein Erfassungselement (140) und ein einstückiges Heizelement (144) zum Beheizen des Erfassungselements (140) aufweist, und wobei das Steuersystem umfasst:  ein Heizeinrichtungs-Leistungsversorgungsmodul (204), das eingerichtet ist, ein Stromsignal (I h,in ), das einen dem Heizelement (144) gelieferten Strom angibt, auszugeben;  ein Basislinienmodul (212), das eingerichtet ist, auf Grundlage des Stromsignals (I h,in ) ein BASIS-Signal zu erzeugen, das angibt, ob die Sensorelementanordnung (130) einen Basislinienbetriebszustand erreicht hat;  ein Ratenmodul (214), das eingerichtet ist, auf Grundlage des Stromsignals (I h,in ) eine zeitliche Änderungsrate (I h,rate ) des dem Heizelement (144) gelieferten Stroms periodisch zu ermitteln, wenn die Sensorelementanordnung (130) den Basislinienbetriebszustand erreicht hat;  ein Ratenvergleichsmodul (216), das eingerichtet ist, die Änderungsrate (I h,rate ) periodisch mit einem Ratenwert zu vergleichen und dadurch zu ermitteln, ob ein übermäßiger Anstieg des dem Heizelement (144) gelieferten Stroms vorliegt, und ein SCHOCK-Signal auszugeben, das angibt, ob die Änderungsrate...
Patent DE-102009026112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestückung einer Oberfläche eines Laufstreifenprofils mit Spikes und Vorrichtung zum Bespiken eines Gummiartikels
Inventor: SENG MATTHIAS
IPC: B60C11/16
Filed: 2009-07-07
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Bestückung einer mit zum Kontakt mit der Straßenoberfläche ausgebildeten Oberfläche (13) von Gummiartikeln - insbesondere des Laufstreifenprofils von Fahrzeugluftreifen - , bei dem jeweils ein mit Spikefuß (10) und Spikekopf (9) ausgebildeter Spike (2) mit seinem Spikefuß (10) in ein in der Oberfläche ausgebildetes Spikeloch (1) eingesetzt und festgeklebt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst eine Kapsel (3) mit einer von einer Hülle (4) eingekapselten Dosis Flüssigklebstoff (5) in das Spikeloch (1) eingebracht, dass dieser Kapsel (3) nachfolgend der Spike (2) in das Spikeloch (1) eingeführt wird, wobei die Kapsel (3) zwischen der in Einführrichtung vorgeordnet ausgebildeten Unterseite (15) des Spikefußes (10) und dem Boden (8) des Spikeloches (1) derart zusammengedrückt wird, dass sich die Hülle (4) öffnet und der Flüssigklebstoff (5) zwischen Spike (2) und Spikeloch (1) austritt und den Spike (2) im Spikeloch (1) festklebt.
Patent DE-102009046633-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Körpers
Inventor: SATZ ARMIN
IPC: G01D5/24
Filed: 2009-11-11
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Vorhandenseins eines menschlichen Körpers auf einem Fahrzeugsitz, das aufweist:Messen einer Impedanz eines Fahrzeugsitzes, wobei das Messen der Impedanz Impedanzmessungen innerhalb eines vorgegebenen Frequenzbereichs über der Frequenz umfasst;Ableiten einer gemessenen Impedanz basierend auf der Messung der Impedanz;Korrelieren der gemessenen Impedanz mit einem vorgegebenen Modell für einen menschlichen Körper, das für wenigstens zwei der mehreren Frequenzen des vorgegebenen Frequenzbereichs definiert ist, wobei das vorgegebene Modell für den menschlichen Körper eine streuende Impedanz aufweist;basierend auf der Korrelation: Ermitteln, ob die gemessene Impedanz mit dem vorgegebenen Modell für den menschlichen Körper übereinstimmt.
Patent DE-102009047213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kreistrennungsprüfung einer Doppelzahnradpumpe
Inventor: BLOSCH GEORG
IPC: B60T17/02
Filed: 2009-11-27
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Kreistrennungsprüfung einer Doppelzahnradpumpe (1), die zwei Zahnradpumpen (2, 2') aufweist, die in einem Pumpengehäuse (9) angeordnet sind und eine gemeinsame Pumpenwelle (3) aufweisen, die drehbar und abgedichtet durch eine Trennwand (14) hindurchgeht, die zwischen den beiden Zahnradpumpen (2, 2') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Zahnradpumpen (2, 2') druckbeaufschlagt und der Druck in mindestens einer der beiden Zahnradpumpen (2, 2') geprüft wird.
Patent DE-102009056211-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: WALLAT NICO
IPC: B60R21/215
Filed: 2009-11-28
Granted: 2012-05-31
Abstract: Gassackmodul mit einem wenigstens ein erstes (10) und ein zweites (40) Gehäuseteil aufweisenden Gehäuse, einem in das Gehäuse eingefalteten Gassack und einem mit dem Gehäuse verbundenen Gasgenerator zur Befüllung des Gassacks (62), wobei die beiden Gehäuseteile (10, 40) über wenigstens eine Rastverbindung miteinander verbunden sind, bei der das erste Gehäuseteil (10) eine U-förmige Verbindungslasche (16a–f) aufweist, welche eine Durchbrechung (18a–f) und einen an der Außenkante des Querstegs der U-förmigen Lasche liegenden zweiten Anlageabschnitt (22a–f) aufweist und bei der das zweite Gehäuseteil (40) einen Haken (42a–f) trägt, der sich im montierten Zustand durch die Durchbrechung (18a–f) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (40) weiterhin einen vom Haken beabstandeten Haltevorsprung (44a–f) aufweist, welcher zumindest abschnittsweise an dem zweiten Anlageabschnitt (22a–f) der Verbindungslasche (16a–f) des ersten Gehäuseteils (10) anliegt oder sich zumindest abschnittsweise unmittelbar benachbart zu diesem erstreckt, dass der Haken an einem zur Durchbrechung benachbarten ersten Anlageabschnitt...
Patent DE-102010019407-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen elektrischer Isolierungen in Leiterplatten
Inventor: AALST JAN VAN DIPL ING
IPC: H05K3/02
Filed: 2010-05-04
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zum Einbringen elektrischer Isolierungen in eine Leiterplatte (1) durch Einbringen von mindestens einer Ausnehmung (2, 3) zwischen verschiedenen Bereichen (4, 5) einer elektrisch leitfähigen Schicht (6) auf einem Substrat, indem die nutenförmige Ausnehmung (2, 3) entlang einer Bearbeitungsbahn mittels eines thermischen Energieeintrags selektiv in die leitfähige Schicht (6) eingebracht wird und Endabschnitte (7, 7', 8, 8') derselben Ausnehmung (2, 3) und/oder verschiedener Ausnehmungen (2, 3) miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Isolierung der verschiedenen Bereiche (4, 5) die Endabschnitte (7, 7', 8, 8') einer oder verschiedener Ausnehmungen (2, 3) parallel zueinander derart ohne Überlappung eingebracht werden, dass ein streifenförmiger Bereich (9, 9') der leitfähigen Schicht (6) zwischen diesen Endabschnitten (7, 7', 8, 8') der Ausnehmungen (2, 3) zunächst erhalten bleibt.
Patent DE-102010042642-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur galvanischen Beschichtung von Substraten und Solarzellen
Inventor: LIPPERT LOTHAR
IPC: C25D5/02
Filed: 2010-10-19
Granted: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung zur galvanischen Beschichtung von Substraten (1), – mit einem Reservoir (12), das eine elektrolytische Beschichtungsflüssigkeit (13) aufweist und – mit einer unteren Transporteinrichtung (40) und – mit einer oberen Transporteinrichtung (30) für das Substrat (1), wobei eine Transporteinrichtung (30, 40) Mittel (20, 21, 24, 32) zum Kontaktieren und Anschließen des Substrats (1) an eine Spannungsquelle (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Transporteinrichtung (30) mindestens einen Tampon (41) aus einem saugfähigen Material (44) aufweist und dass Mittel vorgesehen sind, so dass der Tampon (41) die elektrolytische Beschichtungsflüssigkeit (13) aufnimmt und die zu galvanisierende Oberfläche des Substrates (1) kontaktiert.
Patent DE-102010043414-B4 (DE)
Title: Luftstrommessvorrichtung
Inventor: TAKIGUCHI TOMOYUKI
IPC: G01F1/696
Filed: 2010-11-04
Granted: 2020-01-30
Abstract: Eine Luftstrommessvorrichtung, aufweisend:einen Dünnfilmströmungsmengensensor (6) mit einem Dünnfilmwiderstandselement, das auf einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats angeordnet ist;einen Schaltungschip (7), in welchem wenigstens ein Schaltkreis zur Steuerung von Ein- und Ausgängen des Dünnfilmströmungsmengensensors (6) eingebettet ist;eine Sensoranordnung (2) mit einem Anschlussabschnitt (8), der elektrisch mit dem Schaltungschip (7) verbunden ist; undeinen Anschlussstiftabschnitt (4), der elektrisch mit dem Anschlussabschnitt (8) verbunden ist und elektrisch mit einer Außenseite verbindbar ist, wobei- der Anschlussabschnitt (8) einen Ausgangsanschluss (11), der sich vom Schaltungschip (7) aus erstreckt, einen Versorgungsanschluss (10) für die Sensoranordnung (2), einen Einstellanschluss (12), mit dem der Schaltkreis in dem Schaltungschip (7) einstellbar ist, einen ersten GND-Anschluss (13) und einen zweiten GND-Anschluss (14) aufweist,- der erste GND-Anschluss (13) und der zweite GND-Anschluss (14) elektrisch miteinander in der Sensoranordnung (2) verbunden sind und mit einer GND-Verdrahtung (20) des Schaltungschips (7) verbunden sind, und- der erste GND-Anschluss (13) zwischen dem Ausgangsanschluss (11) und dem Versorgungsanschluss (10) angeordnet ist und der zweite GND-Anschluss (14) in einem seitlichen Endabschnitt des Anschlussabschnitts (8) angeordnet ist.
Patent DE-102010043897-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: YILMAN SINAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2010-11-15
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) mit einem Luftzuführungssystem (4), wobei in dem Luftzuführungssystem (4) eine Drosselklappe (7) zum Drosseln eines Luftstroms und stromabwärts dazu ein Kompressor (8) einer Aufladeeinrichtung (9) zum Pumpen von Luft angeordnet sind, wobei der Wirkungsgrad der Aufladeeinrichtung (9) mit Hilfe eines Bypassventils (13) einstellbar ist, mit folgenden Schritten:- Ermitteln einer Soll-Füllungsangabe für den Verbrennungsmotor (2), die eine Angabe zum Einstellen einer Luftfüllung für den Verbrennungsmotor (2) darstellt;- abhängig von der Soll-Füllungsangabe, Betreiben des Verbrennungsmotors (2) in einer ersten Betriebsart oder in einer zweiten Betriebsart, wobei die einzustellende Soll-Luftfüllung zum Betreiben des Verbrennungsmotors (2) in der ersten Betriebsart maßgeblich durch ein Einstellen der Stellung der Drosselklappe (7) bei konstantem Wirkungsgrad der Aufladeeinrichtung (9), insbesondere bei einem Wirkungsgrad von 0, und in der zweiten Betriebsart maßgeblich durch Einstellen des Wirkungsgrades der Aufladeeinrichtung (9) bei einem Beibehalten eines vorgegebenen konstanten Druckverhältnis über der Drosselklappe (7) eingestellt wird.
Patent DE-102010055430-B4 (DE)
Title: Klappenventil sowie Dichtung für ein Klappenventil
Inventor: DEGER WERNER
IPC: F16K1/226
Filed: 2010-12-10
Granted: 2013-04-04
Abstract: Klappenventil, mit einer Dichtung (34a; 34b; 34c), die einen ringförmigen Dichtungskörper aus einem elastomeren Material aufweist, und mit einer ringförmigen Nut (26) zur Aufnahme der Dichtung (34a; 34b; 34c), wobei der Dichtungskörper einen in Bezug auf eine Längsachse (16a; 16b; 16c) des Dichtungskörpers radial inneren Wandabschnitt (36a; 36b; 36c), der eine Dichtfläche (46a; 46b; 46c) aufweist, und einen radial äußeren Wandabschnitt (38a; 38b; 38c) aufweist, der eine größere Längserstreckung in Richtung der Längsachse (16a; 16b; 16c) aufweist als der radial innere Wandabschnitt (36a; 36b; 36c), wobei der radial äußere Wandabschnitt (38a; 38b; 38c) mit dem radial inneren Wandabschnitt (36a; 36b; 36c) eine Stufe (40a; 40b; 40c) bildet, und wobei der radial äußere Wandabschnitt (38a; 38b; 38c) formschlüssig in einem radial äußeren Nutabschnitt (28) der Nut (26) aufgenommen ist, so dass Längsenden (42a, 44a; 42b, 44b; 42c, 44c) des radial äußeren Wandabschnitts (38a; 38b; 38c) in dem radial äußeren Nutabschnitt...
Patent DE-102010061259-B4 (DE)
Title: Modulares System und Verfahren zur kontinuierlichen Abscheidung einer dünnen Filmschicht auf einem Substrat
Inventor: PAVOL MARK JEFFREY
IPC: C23C14/58
Filed: 2010-12-15
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zur Dampfabscheidung einer dünnen Filmschicht auf einem Photovoltaik(PV)-Modulsubstrat (14), das aufweist:Befördern von Substraten in serieller Anordnung durch eine Dampfabscheidungsvorrichtung (22) in einer Vakuumkammer (16), in der eine dünne Schicht eines sublimierten Quellenmaterials auf eine obere Fläche der Substrate abgeschieden wird, wobei die Substrate durch die Dampfabscheidungsvorrichtung (22) mit einer gesteuerten konstanten linearen Geschwindigkeit befördert werden, so dass vordere und hintere Abschnitte der Substrate in einer Förderrichtung den gleichen Dampfabscheidungsbedingungen innerhalb der Dampfabscheidungsvorrichtung (22) ausgesetzt sind;Nacherwärmen der Substrate, während die Substrate aus der Dampfabscheidungsvorrichtung (22) heraus befördert werden, so dass entlang der Längserstreckung der Substrate eine gleichmäßige Temperatur erhalten wird, bis das gesamte Substrat aus der Dampfabscheidungsvorrichtung (22) heraus befördert ist, wobei die Substrate (14) für den Nacherwärmungsschritt von der Dampfabscheidungsvorrichtung (22) in ein Nachwärmmodul (32) befördert werden und ferner aufweisend, dass ein konstantes Temperaturprofil über die Länge des Nachwärmmoduls (32) hinweg in Längsrichtung erhalten wird; undAbkühlen der Substrate nach dem Nacherwärmungsschritt;wobei die Substrate (14) durch die Dampfabscheidungsvorrichtung (22) hindurch und in das Nachwärmmodul (32) hinein mit einer ersten Fördergeschwindigkeit befördert werden und von dem Nachwärmmodul (32) in einen stromabwärtigen Abkühlabschnitt (26) mit einer größeren zweiten Fördergeschwindigkeit befördert werden, die wirksam ist, um die Erzeugung eines Temperaturgradienten entlang der Längserstreckung der Substrate zu verhindern.
Patent DE-102011001671-B4 (DE)
Title: Klemmeinheit
Inventor: FÄRBER STEFAN
IPC: F16B2/02
Filed: 2011-03-30
Granted: 2021-02-11
Abstract: Klemmeinheit (1) zum Festklemmen eines Bauteils (2), mit mindestens zwei Profilrollen (9), die an einer Führung (12) geführt sind, wobei diese Führung (12) in mindestens einer Klemmrichtung (8) derart geneigt ist, dass sich ein zwischen der Führung (12) und dem Bauteil (2) für die Profilrolle (9) zur Verfügung stehender Raum in Klemmrichtung (8) verjüngt, gekennzeichnet durch eine Lösungseinrichtung (16), die so ausgebildet und angeordnet ist, dass sie das festzuklemmende Bauteil (2) umgreift und zumindest im Bereich der Profilrollen (9) einen kleineren Aussendurchmesser als der Innendurchmesser mindestens einer die Profilrollen (9) aufnehmenden Aufnahme (11) aufweist, wobei die Lösungseinrichtung (16) in einer Lösungsstellung teilweise zwischen die Profilrollen (9) und das Bauteil (2) gedrückt ist.
Patent DE-102011002018-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektronischen Verwaltung von einem Leistungsnehmer von einer Verordnungsstelle individuell zugeordneter Behandlungseinheiten bei Inanspruchnahme bei einem Leistungsanbieter
Inventor: GÖKE ANDREAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-04-13
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur Verwaltung von mehreren Behandlungseinheiten, welche einem Leistungsnehmer von einer Verordnungsstelle verordnet wurden, bei einem Leistungsanbieter, zur Abrechnung von individuell verordneten Behandlungseinheiten bei einer Reha- und/oder Therapieeinrichtung zur Abrechnung mit einer Krankenkasse, umfassend die Schritte: elektronisches Erfassen eines Identifikationsmediums des Leistungsnehmers zur Identifikation des Leistungsnehmers, Abrufen der dem Leistungsnehmer verordneten, elektronisch hinterlegten Behandlungseinheiten von einem zentralen Server (20) und/oder einer Speichereinheit, Einlesen einer elektronischen und/oder digitalen Signatur des Leistungsnehmers und Zuordnen der Signatur zu der jeweiligen Behandlungseinheit zu dem identifizierten Leistungsnehmer, dadurch gekennzeichnet, dass für die Abrechnung der jeweiligen Behandlungseinheiten eine gesamte elektronische Teilnahmeliste für jeden Leistungsnehmer mit entsprechenden Datenfeldern für eine Datenangabe übertragen, hinterlegt und angezeigt wird, in welche sich der Leistungsnehmer elektronisch einträgt, wobei entsprechende Felder für eine Eingabe freigeschaltet und andere gesperrt werden, so dass es nicht möglich ist, Signaturen für die Zukunft und/oder die Vergangenheit zu leisten.
Patent DE-102011010546-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/06
Filed: 2011-02-07
Granted: 2023-06-22
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100,300,400)insbesondere zur Beheizung von Oberflächen von zu beheizenden Objekten (150,450), mit einer inneren Mantelfläche aus Metall und mindestens einer Rohrwendelpatrone oder mindestens einem Rohrheizkörper (140,340,440,445), bei der die innere Mantelfläche aus Metall aus mindestens zwei Segmenten (101,102,301,302,401,402) aufgebaut ist, wobei jedes der Segmente (101,102,301,302,401,402) mit mindestens einem benachbarten Segment (101,102,301,302,401,402) über mindestens ein Verbindungselement (103,108,109,110, 120,310,315,320,325) starr oder beweglich, insbesondere klappbar, verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (141) der Rohrwendelpatrone oder des Rohrheizkörpers (140) in einem Spalt zwischen einem ersten Segment (101) und einem zweiten Segment (102) geführt ist.