baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10222005-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für das Endstück der Zapfwelle eines Traktors
Inventor: SCHMIDT HAGEN
IPC: F16P1/02
Filed: 2002-05-17
Granted: 2005-04-21
Abstract: Schutzreinrichtung
für das
Endstück (8)
der Zapfwelle (4) eines Traktors mit einem Schutzkörper (16),
der in einer Schutzstellung das Wellenende (14) abdeckt und der
in einer Freigabestellung den Zugang zum Endstück (8) der Welle (4) freigibt,
wobei der Schutzkörper (16)
schaufelartig ausgebildet und um eine Schwenkachse (18) von der
Schutzstellung in die Freigabestellung schwenkbar ist, wobei der
Schutzkörper
(16) zwei einander gegenüberliegende
Seitenwände
(20) und eine diese mit einander verbindende Abdeckwand (22), die
in der Schutzstellung das Wellenende (14) abdeckt, besitzt, und
wobei eine Abdeckung (28) vorgesehen ist, an der der Schutzkörper (16)
in der Schutzstellung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der
Schutzkörper
(16) von der Freigabestellung selbsttätig mit Hilfe mindestens einer
Feder (34) in die Schutzstellung rückholbar ist, wobei der Schutzkörper (16) nach
Erreichen der Schutzstellung festgehalten ist, und dass die Abdeckung
(28) aus einem flexiblen Material , insbesondere aus Gummi, besteht
und oberhalb des Endstücks
(8) der Welle...
Patent DE-10224962-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: TANAKA HIDEYUKI
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-06-05
Granted: 2007-12-27
Abstract: Brennstoffzellenanordnung
(20), mit  zumindest einem Brennstoffzellenstapel (52), der
eine Vielzahl gestapelter Einheitszellen (40) hat, und  Endplatten
(60, 62), die den zumindest einen Brennstoffzellenstapel einklemmen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die eine Endplatte (62) an ihrer Unterseite
an zwei Befestigungen (86, 88) an einem Gehäusekasten (10) befestigt ist, während die
andere Endplatte (60) am davon abgewandten Ende an ihrer Unterseite
an einem Mittelpunktsabschnitt über
eine Befestigung (82) an dem Gehäusekasten
(10) befestigt ist.
Patent DE-10227982-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung für ein Fahrpedalmodul eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LA TAN-PHAT
IPC: F16B5/02
Filed: 2002-06-22
Granted: 2007-12-13
Abstract: Schraubverbindung
(13) für
ein Fahrpedalmodul (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit einer Karosserie
des Kraftfahrzeugs verbundenen Bolzen (15) und mit einer an dem
Fahrpedalmodul (1) gehaltenen Mutter (19), die mit dem Bolzen (15)
verschraubt ist, gekennzeichnet durch Sicherungsmittel (25) gegen
ein Überdrehen
der Schraubverbindung (13) während
des Aufschraubens der Kunststoffmutter (19) auf den Bolzen (15),
wobei die Sicherungsmittel (25) von einem konischen Sitz zwischen
dem Fahrpedalmodul (1) und der Kunststoffmutter (19) gebildet sind, über den
ein erforderliches Anzugsdrehmoment aufgebracht ist, und wobei der
konische Sitz dadurch gebildet ist, dass die Kunststoffmutter (19)
einen kegelstumpfförmigen
Längsabschnitt
(27) und das Fahrpedalmodul (1) eine entsprechend angepasste Ausnehmung (29)
zur Aufnahme des Längsabschnitts
(27) aufweisen, wobei im aufgeschraubten Zustand der Längsabschnitt (27)
der Kunststoffmutter (19) flächig
an der Wand der Ausnehmung (29) unter einer dem erforderlichen Anzugsdrehmoment
entsprechenden Spannung anliegt.
Patent DE-10237606-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: B60R11/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Kameraanordnung
für Kraftfahrzeuge mit
einer Kamera (1), die im Fahrzeuginnenraum hinter der Windschutzscheibe
(2) angeordnet ist,  – wobei
die Kamera (1) ein Objektiv (2) und ein senkrecht zur optischen
Achse (3) des Objektivs (2) angeordneten lichtempfindlichen Halbleiterbildsensor
aufweist, der auf einer ersten Leiterplatte (6) angeordnet ist,  – wobei
die erste Leiterplatte (6) mit dem Halbleiterbildsensor im wesentlichen
vertikal angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – eine zweite
Leiterplatte (7) für
die Bildauswerteelektronik vorgesehen ist, welche mit der ersten
Leiterplatte (6) elektrisch verbunden ist,  – die zweite Leiterplatte (7)
im wesentlichen waagerecht und unterhalb der optischen Achse (3)
des Objektivs (2) und in dem Bereich zwischen der ersten Leiterplatte
(6) und der Windschutzscheibe (5) angeordnet ist.
Patent DE-10240415-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einem in einem Hohlraum eingebetteten Modul und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KAGEYAMA SHIGEKI
IPC: H01L23/28
Filed: 2002-09-02
Granted: 2011-09-22
Abstract: Halbleiteranordnung, welche aufweist:  ein Substrat (14) mit einer Oberfläche, auf der eine erste Leiterschicht (20) angeordnet ist, und einem Hohlraum (14a), der sich von der Oberfläche aus in das Substrat hinein erstreckt;  einen in dem Hohlraum angeordneten Halbleiterchip (12);  Verbindungsdrähte (18), die sich vollständig innerhalb des Hohlraums befinden und die den Halbleiterchip mit einer zweiten Leiterschicht in dem Hohlraum verbinden;  ein Vergußmaterial (26), das den Halbleiterchip und die Verbindungsdrähte in dem Hohlraum bedeckt, wobei das Vergußmaterial eine Oberfläche aufweist, die teilweise in dem Hohlraum angeordnet und bezüglich der die erste Leiterschicht (20) aufweisende Oberfläche des Substrats vertieft ist und einen Vorsprung (26a) aufweist, der über die die erste Leiterschicht (20) aufweisende Oberfläche des Substrats hinausragt um einen Abstand, der größer ist als die Dicke der ersten Leiterschicht;  Schaltungselemente (22), welche durch ein leitfähiges Verbindungsmaterial (24) mit der ersten Leiterschicht verbunden sind.
Patent DE-10241892-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Verdichter
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-09-10
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Verdichter (5), insbesondere einem Turbolader, wobei ein Druckverhältnis über dem Verdichter (5) in Abhängigkeit eines Massenstroms durch den Verdichter (5) mittels einer Pumpgrenze begrenzt wird, um ein Pumpen des Verdichters (5) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) geprüft wird, ob ein Pumpen des Verdichters (5) auftritt, und dass die Pumpgrenze in Abhängigkeit des Prüfergebnisses korrigiert wird, dass das Auftreten des Pumpens in Abhängigkeit der Amplitude einer mit einer vorgegebenen Frequenz oszillierenden, der Brennkraftmaschine (1) zugeführten Frischluftmasse detektiert wird, dass in einem ersten Bereich der Amplitude ein erster Zustand des Pumpens und in einem zweiten Bereich der Amplitude ein zweiter Zustand des Pumpens detektiert wird, wobei die Amplituden im zweiten Bereich größer sind als im ersten Bereich, und dass die Pumpgrenze für eine vorgegebene Zeit um einen ersten vorgegebenen Wert abgesenkt wird, wenn eine Amplitude im ersten Bereich detektiert wird, wobei bei der Korrektur der Pumpgrenze eine neue Pumpgrenze dadurch gebildet wird, dass eine bisherige Pumpgrenze um einen zweiten vorgegebenen Wert, der kleiner ist als der erste vorgegebene Wert, abgesenkt wird, und dass nach Ablauf der vorgegebenen Zeit die auf den ersten vorgegebenen Wert abgesenkte Pumpgrenze auf den zweiten Wert angehoben wird.
Patent DE-10245136-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließmechanismus für eine Fahrzeugöffnung
Inventor: FUKUMOTO RYOICHI
IPC: B60J5/10
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Öffnungs-
und Schließmechanismus für eine Abdeckung
(100) eines Fahrzeugs mit:  einem Kurbelzahnrad (4), das um
eine Kurbelachsenmitte (4A) drehbar ist;  einem Schieber (6),
der sich entlang einem Führungselement
(7) hin- und herbewegt;  einem Kurbelarm (5), der an dem Kurbelzahnrad
(4) an einem Ende schwenkbar ist und an einem Schieber (6) an dem
anderen Ende schwenkbar ist; und  einem Abdeckungsbetätigungselement
(300), das zwischen dem Schieber (6) und der Abdeckung (100) vorgesehen
ist, so dass es relativ zu dem Schieber (6) schwingbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Kurbelstift (8) und ein Schieberstift
(9) als Drehzapfen des Kurbelarms (5) angeordnet sind, so dass eine
Länge einer
vertikalen Linie von der Kurbelachsenmitte (4A) in Bezug auf eine
Armmittellinie des Kurbelarms (5) oder deren verlängerter
Linie, wenn die Abdeckung in einer geschlossenen und einer offenen
Stellung ist, kürzer
als eine Länge einer
vertikalen Linie von der Kurbelachsmitte (4A) in...
Patent DE-10250022-B4 (DE)
Title: Beladevorrichtung
Inventor: GOEMANS PIET
IPC: B01J8/00
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-01-27
Abstract: Beladevorrichtung
(12) für
einen Reaktor, der aus einer Vielzahl von Rohren (50) gebildet ist, die  a)
im wesentlichen vertikal ausgerichtet sind,  b) im wesentlichen
parallel zueinander verlaufen,  c) jeweils eine Einfüllöffnung (25)
aufweisen,  bestehend aus einer Vielzahl von Beladeelementen
(10), die jeweils aufweisen  1) eine Platte (30), mit  1.1)
einer seitlichen Außenkontur,
die durch eine Kreisform (14) mit angeformten, einander diametral
gegenüberliegenden
Nasen (16) gebildet ist, wobei die Nasen (16)  1.1.1) Spitzen
(18) ausbilden, die auf einer durch einen Mittelpunkt (20) der Kreisform
(14) verlaufenden Achse (X-X) angeordnet sind,  1.1.2) jeweils
ein gleichschenkliges Dreieck ausbilden, welches jeweils durch zwei
Wendepunkte (22) in der Au ßenkontur
der Kreisform (14) und durch die jeweilige Spitze (18) begrenzt
ist und dessen Seiten eine jeweils gleiche, in Richtung eines Mittelpunktes
(21) des Dreiecks weisende Krümmung
aufweisen.  1.2) einer Öffnung
(24),  2) einem endseitig um die...
Patent DE-10261777-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOBIELA ANDREAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-12-20
Granted: 2010-10-14
Abstract: Laderaumabdeckung für einen Laderaum (5) eines Kraftfahrzeuges, die ein auf einer Wickelwelle auf- und abrollbares flexibles Flächengebilde (3) umfasst, für das eine aufgerollte Ruheposition sowie wenigstens eine, zumindest teilweise abgerollte und über einem Laderaumabschnitt aufgespannte Funktionsposition vorgesehen ist, wobei an einem der Wickelwelle abgewandten, stirnseitigen Ende des flexiblen Flächengebildes ein formstabiler Endbereich (6) vorgesehen ist, der sich wenigstens über die Breite des Flächengebildes (3) erstreckt und Fixiermittel (8) zur laderaumfesten Arretierung des Endbereiches (6) in einer Funktionsposition des Flächengebildes (3) sowie Betätigungsmittel (10, 11, 12, 13, 14, 15) zum manuellen Lösen der laderaumfesten Arretierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (10, 11) eine beweglich gelagerte, mechanisch mit den Fixiermitteln (8) gekoppelte Griffanordnung (10, 11) aufweisen, die zumindest weitgehend über die gesamte Breite des Endbereiches (6) erstreckt ist.
Patent DE-10300454-B4 (DE)
Title: Stufenlos blockierbare Verstellvorrichtung
Inventor: POOSCHEN HARALD
IPC: A47C3/30
Filed: 2003-01-07
Granted: 2005-06-23
Abstract: Stufenlos
blockierbare Verstellvorrichtung, bestehend aus einem fluidgefüllten, zylinderförmigen Gehäuse, einem
in dem Gehäuse
axial beweglichen Kolben, der das Gehäuse in zwei Druckräume unterteilt und
der mit einer Kolbenstange verbunden ist, die das Gehäuse an einem
Ende abgedichtet durchdringt, einem ein Schließglied aufweisenden Blockierventil
und einem manuell betätigbaren
Auslösestößel mit
einer Übertragungsscheibe,
wobei durch eine Bewegung des Auslösestößels das Schließglied von
der Übertragungsscheibe
axial bewegbar beaufschlagbar und das Blockierventil die Druckräume miteinander
verbindend öffenbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Schließglied
(13) durch eine Kippbewegung des Auslösestößels (8) axial bewegbar beaufschlagbar
ist und die Übertragungsscheibe
(16) des Auslösestößels (8)
spielfrei axial auf dem Schließglied
(13) in Auflage und der Auslösestößel (8)
in dieser Lage gegenüber
dem Schließglied
(13) axial fixiert ist.
Patent DE-10312393-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzeinrichtung an einer verstellbaren Fahrzeughaube
Inventor: KÖSTLER ULRICH
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-03-20
Granted: 2014-07-10
Abstract: Fußgängerschutzeinrichtung an einer verstellbaren Fahrzeughaube, die in einer Schließlage von einem Haubenschloss verriegelt und von wenigstens einem vorgespannten Federelement in eine Anhebelage belastet ist, mit einer Sensoreinrichtung, die vor oder bei einem Aufprall eines Fußgängers auf das Fahrzeug eine Verstelleinrichtung aktiviert, die daraufhin die Fahrzeughaube in eine Stützlage anhebt, in der die Fahrzeughaube von wenigstens einer Stützfeder elastisch gestützt ist und in der die Fahrzeughaube den Aufprall des Fußgängers elastisch und dämpfend abfangen kann, mit einem Sicherungsteil, das bei oder nach dem Verstellen der Fahrzeughaube in die Stützlage in eine Sicherungslage verstellt wird, in der das Sicherungsteil das Haubenschloss offen hält, wobei die aktivierte Verstelleinrichtung (Aktuator 17, 18) das Sicherungsteil (32) in die Sicherungslage verstellt, in der eine lösbare Verriegelungseinrichtung (Rastelement 40) das Sicherungsteil (32) festhält.
Patent DE-10317472-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reifenschonung bei Lkw-Sattelaufliegern
Inventor: WILMS PETER
IPC: B62D61/12
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Verhinderung von übermäßigem Abrieb
von Reifen bei dreiachsigen Lkw-Sattelaufliegern unter Einsatz von
wenigstens einem Achslift, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
bei Beginn einer Kurvenfahrt zwei der drei Achsen mechanisch gegenüber ihrem
Auflageandruck entlastet werden.
Patent DE-10323058-B4 (DE)
Title: Abdeckeinheit für einen Verdeckkasten eines Fahrzeugs
Inventor: DOCZYCK ELMAR
IPC: B60J7/20
Filed: 2003-05-20
Granted: 2005-06-23
Abstract: Abdeckeinheit
für einen
Verdeckkasten eines Fahrzeugs zur Aufnahme eines Fahrzeugdachs in
einer den Innenraum des Fahrzeugs freigebenden Staustellung des
zwischen einer den Innenraum überdeckenden
Schließstellung
und der Staustellung verstellbaren Fahrzeugdachs, mit einem Träger für einen
Verdeckkastendeckel, der zwischen einer den Verdeckkasten verschließenden Ruheposition
und einer Öffnungspositon
zur Freigabe des Verdeckkastens verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß an
der Abdeckeinheit (2) eine Antriebseinheit (4) angeordnet ist, wobei
der Träger
(3a, 3b) zum Verschwenken des Verdeckkastendeckels zwischen der
Ruheposition und der Öffnungspositon
mit der Antriebseinheit (4) mittels einer Kupplungseinheit (7) gekoppelt
ist, wobei die Kupplungseinheit (7) zwischen einer Trennstellung
und einer Kopplungsstellung schaltbar ist.
Patent DE-10328923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung eines Gehäuses
Inventor: LUTZ ANDREAS DIPL ING
IPC: F16H48/08
Filed: 2003-06-26
Granted: 2012-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung eines Gehäuses, insbesondere eines ölbefüllten Getriebegehäuses eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem innerhalb des Getriebegehäuses in einem Differentialgehäuse angeordneten Differentialgetriebe, bei der das Differentialgehäuse zur Aufnahme steckbarer Gelenkstücke jeweils eine Gehäuseöffnung aufweist über die eine Verbindung des jeweiligen Gelenkstückes mit dem Differentialgetriebe herstellbar ist, und bei der Abdichtungsmittel vorgesehen sind, über die das Getriebegehäuse in einer ersten, vorläufigen Dichtstellung bei nicht montierten Gelenkstücken und in einer zweiten, endgültigen Dichtstellung bei montierten Gelenkstücken abdichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils an dem Differentialgehäuse (6) benachbart zu der Gehäuseöffnung (4) ein Absatz (16) ausgebildet ist an dem eine Dichthülse (3) verschiebbar gelagert ist, so dass in der ersten, vorläufigen Dichtstellung bei nicht montiertem Gelenkstück, ein der Gehäuseöffnung (4) vorgelagerter, an dem Getriebegehäuse (1) angeordneter Radialwellendichtring (2) mit einer an dem Radialwellendichtring (2) angeordneten Dichtlippe (14) gegen die Dichthülse (3) abdichtet, und dass bei der Montage des Gelenkstückes (18) die Dichthülse (3) auf...
Patent DE-10339134-B4 (DE)
Title: Strahlablenkeinrichtung und Scanmikroskop
Inventor: RIEDMANN JÜRGEN
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-08-22
Granted: 2019-08-29
Abstract: Strahlablenkeinrichtung für ein Scanmikroskop, mit mindestens zwei Strahlkippeinheiten (3, 7), die einen Lichtstrahl um eine Achse ablenken, die nicht mit der Achse des einfallenden Lichts zusammenfällt, wobei eine Strahlkippeinheit (3) den Lichtstrahl in x-Richtung ablenkt und die andere Strahlkippeinheit (7) den Lichtstrahl in y-Richtung ablenkt, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Strahlkippeinheiten (3, 7) jeweils zwei um parallele Drehachsen drehende, direkt hintereinander angeordnete Kippspiegel (4, 5; 8, 9) aufweist und dass die Strahlkippeinheiten (3, 7) derart ausgelegt sind und dass die Kippspiegel (4, 5; 8, 9) beider Strahlkippeinheiten (3, 7) derart positioniert und die Kippwinkel durch die Kippbewegung der Kippspiegel (4, 5; 8, 9) derart vorgegeben oder einstellbar sind, dass sich die abgelenkten Lichtstrahlen nach der Strahlablenkeinrichtung in einem als Austrittspupille (10) der Strahlablenkeinrichtung bezeichneten variabel positionierbaren Punkt schneiden.
Patent DE-10340619-B4 (DE)
Title: Eichleitung
Inventor: NOEST PETER
IPC: H03H7/24
Filed: 2003-09-03
Granted: 2011-06-01
Abstract: Eichleitungs-Anordnung mit einer Eichleitung (3), deren mehrere Dämpfungsglieder gesteuert über eine Steuervorrichtung (4) durch Hochfrequenzschalter in Stufen zwischen Eingang (1) und Ausgang (2) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Hochfrequenzschalter Micro Electro Mechanical Systems(MEMS)-Schalter (7) benutzt werden und zwischen Eingang (1) und der Eichleitung (3) ein Halbleiterschalter (5) angeordnet ist und/oder zwischen Eichleitung (3) und Ausgang (2) ein weiterer Halbleiterschalter (6) angeordnet ist, der/die über die Steuervorrichtung (4) so gesteuert ist/sind, dass die Eichleitung (3) vor jedem Eichleitungs-Schaltvorgang vom Eingang (1) und/oder Ausgang (2) isoliert wird.
Patent DE-10347458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung und nach dem Verfahren hergestellte Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE DONG-JUN
IPC: H01L21/768
Filed: 2003-10-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, welches Verfahren folgende
Schritte in der folgenden Reihenfolge umfaßt:  a) Ausbilden von benachbarten
leitenden Mustern (55), die über
einem Halbleitersubstrat (10) liegen, wobei die leitenden Muster
(55) jeweils eine leitende Leitung (50) und eine Abdeckungsschicht
(60) umfassen;  und wobei  b) eine erste Abstandshalter-Ausbildungsschicht
(70) zwischen den benachbarten leitenden Mustern (55) ausgebildet
wird, wobei die erste Abstandshalter-Ausbildungsschicht (70) zwischen der
oberen Oberfläche
(61) der Abdeckungsschicht (60) und der Bodenfläche (51) der leitenden Leitung
(50) ausgebildet wird;  c) auf den leitenden Mustern (55) eine
zweite Abstandshalter-Ausbildungsschicht
(80) konform ausgebildet wird;  d) dann auf der zweiten Abstandshalter-Ausbildungsschicht
(80) eine Zwischenlagen-Isolierschicht (90) ohne Ätzen der
zweiten Abstandshalter-Ausbildungsschicht
(80) ausgebildet wird;  e) in der Zwischenlagen-Isolierschicht
(90) eine Öffnung (100)
hergestellt wird, die sich zu einem Abschnitt der ersten Abstandshalter-Ausbildungsschicht
(70) hin erstreckt, welcher Abschnitt zwischen den leitenden Mustern
(55) gelegen...
Patent DE-10349513-B4 (DE)
Inventor: KERN PETER
IPC: G01N33/48
Filed: 2003-10-23
Granted: 2006-08-31
Abstract: The apparatus to carry out experiments, e.g. with liquid or gas samples in one or more containers (BA), has one or more experiment chambers (EK) with a number of openings to take syringes (ST) with penetrating hollow needles (KK). A mechanism (M) gives relative movements between the experiment chambers and the hollow needles. An interface (S) gives the connection between the hollow needles and the sample containers and between the hollow needles and the experiment chamber(s), with a pump unit (P) to transfer the samples from the sample containers into the experiment chambers.
Patent DE-19537291-B4 (DE)
Title: Bis-Resorcinyltriazine
Inventor: VALET ANDREAS
IPC: C07F9/6521
Filed: 1995-10-06
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verbindung
der Formel I  worin R 1  und
R 5 , unabhängig voneinander, C 1 -C 12 -Alkyl bedeuten;  R 2 , R 3  und R 4 , unabhängig
voneinander, H, C 1 -C 12 -Alkyl; C 2 -C 6 -Alkenyl; C 1 -C 12 -Alkoxy; C 2 -C 18 -Alkenyloxy;
Halogen; Trifluormethyl; C 7 -C 11 -Phenylalkyl;
Phenyl; durch C 1 -C 18 -Alkyl,
C 1 -C 18 -Alkoxy oder
Halogen substituiertes Phenyl; Phenyloxy; oder durch C 1 -C 18 -Alkyl, C 1 -C 18 -Alkoxy oder Halogen substituiertes Phenyloxy
darstellen;  die beiden Reste R 7  gleich
oder verschieden sind und Wasserstoff oder C 1 -C 18 -Alkyl bedeuten; oder C 1 -C 18 -Alkyl bedeuten, welches durch OH, C 1 -C 18 -Alkoxy, C 3 -C 6 -Alkenyloxy,
Halogen, -COOH, -COOR 8 , -CONH 2 ,
-CONHR 9 , -CON(R 9 )(R 10 ), -NH 2 , -NHR 9 , -N(R 9 )(R 10 ), -NHCOR 11 , -CN, -OCOR 11 , Phenoxy und/oder durch C 1 -C 18 -Alkyl, C 1 -C 18 -Alkoxy oder Halogen substituiertes Phenoxy
substituiert ist; oder die Reste R 7  C 3 -C 50 -Alkyl darstellen,
das durch -O- unterbrochen ist und durch OH, Phenoxy oder C 7 -C 18 -Alkylphenoxy
substituiert sein kann; oder die Reste R 7  C 3 -C 6 -Alkenyl; Glycidyl;
C 5 -C 12 -Cycloalkyl;
durch OH, C 1 -C 4 -Alkyl
oder -OCOR 11  substituiertes C 5 -C 12 -Cycloalkyl; unsubstituiertes oder durch
OH, Cl oder CH 3  substituiertes C 7 -C 11 -Phenylalkyl;
durch OH oder -OCOR 11  substituiertes C 4 -C 14 -Alkenyl; -CO-R 12  oder -SO 2 -R 13  bedeuten;  R 8  C 1 -C 18 -Alkyl; C 3 -C 18 -Alkenyl; durch
O, NH,...
Patent DE-19541083-B4 (DE)
Title: Scheibenantenne
Inventor: TANIGUCHI TATSUAKI
IPC: H01Q1/32
Filed: 1995-11-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Scheibenantenne,
insbesondere für ein
Fahrzeug, die auf einer Scheibe angeordnet ist, die einer. Beschlagentfernungsbereich,
insbesondere eine Scheibenheizung, in dem eine Mehrzahl von Heizdrähten in
Breitenrichtung der Scheibe bzw. des Fahrzeugs verlaufen, und einen
freien Bereich, in dem keine Heizdrähte verlaufen, aufweist mit:  einem
ersten Antennenleiterelement (151L, 154L, 154LL, 160L), welches
im freien Bereich verläuft,  einem
zweiten Antennenleiterelement (158L, 153L, 153LL), welches in einer
Vertikalrichtung auf der Scheibe verläuft und direkt an die Heizdrähte der
Scheibenheizung im Scheibenheizbereich angeschlossen und an das
erste Antennenleiterelement (151L, 154L, 154LL, 160L) kapazitiv
gekoppelt ist,  einem dritten Antennenleiterelement (151R, 154R,
154LR, 160R), welches im freien Bereich verläuft, und  einem vierten
Antennenleiterelement (158R, 153R, 153LR), welches sich in Vertikalrichtung
auf dem Glas erstreckt und elektrisch direkt mit den Heizdrähten der
Scheibenheizung in dem Scheibenheizbereich verbunden ist und kapazitiv
mit dem dritten Antennenleiterelement (151R, 154R, 154LR, 160R)
verbunden ist,  bei der die...
Patent DE-19580328-B4 (DE)
Title: Vordruckventil einer hydraulischen Kupplungsbetätigungseinrichtung
Inventor: GIESE PETER
IPC: F15B7/08
Filed: 1995-02-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vordruckventil
einer hydraulischen Kupplungsbetätigungseinrichtung
eines Kraftfahrzeuges mit einem einem Geberzylinder zugeordneten
ersten Anschluss (3) und mit einem einem Nehmerzylinder zugeordneten
zweiten Anschluss (4), wobei das Ventil bei Druckgefälle vom
ersten zum zweiten Anschluss (3, 4) geöffnet und bei Druckgefälle vom
zweiten zum ersten Anschluss (4, 3) nach Unterschreitung eines festgelegten
Vordrucks geschlossen ist und zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss
(3, 4) zwei mittels Federelementen (22, 23) gegen ihre Ventilsitze
(18, 19) gedrückte
Schließkörper (20, 21)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Ventilsitz
(18) auf Seiten des ersten Anschlusses (3) und der andere Ventilsitz
(19) auf Seiten des zweiten Anschlusses (4) angeordnet ist und wobei
die Ventilsitze (18, 19) an einem zwischen den beiden Anschlüssen (3,
4) angeordneten Bauteil (5) ausgebildet sind.