baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003412-U1 (DE)
Title: Für Ballrastermatrix-Oberflächen spezifischer Fügungsaufbau
IPC: H01R12/50
Filed: 2009-03-10
Abstract: Ein für Ballrastermatrix-Oberflächen spezifischer Fügungsaufbau, aufweisend:  ein Grundschweißstück, das über eine Oberseite verfügt;  wenigstens eine erste Schweißunterlage, die auf der Oberseite des Grundschweißstücks angeordnet ist;  wenigstens einen ersten Anschlussstift, der auf der Oberseite des Grundschweißstücks angeordnet und mit dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss versehen ist, wobei der erste Anschluss an der ersten Schweißunterlage angeschlossen ist;  wenigstens einen zweiten Anschlussstift, der auf der Oberseite des Grundschweißstücks angeordnet und mit dem dritten Anschluss und dem vierten Anschluss versehen ist, wobei der dritte Anschluss an der ersten Schweißunterlage sowie das vierte am zweiten Anschluss des ersten Anschlussstifts angeschlossen ist, woraus ein konkaver Schacht zwischen dem ersten Anschlussstift, dem zweiten Anschlussstift sowie der ersten Schweißunterlage entsteht;  eine Schutzschicht, die auf der Oberseite des Grundschweißstücks aufgetragen ist und auf der ersten Schweißunterlage den ersten Schlitz hat, um die erste Schweißunterlage sowie den konkaven Schacht offen zu lassen.
Patent DE-202009006593-U1 (DE)
Title: Kleinempfangsgerät für Fernsteuerungen
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-05-06
Abstract: Kleinempfangsgerät für Fernsteuerungen mit einer Resonanzdemodulierungsschaltung, einer Basisbandverstärkerschaltung, einer Dekodierungsschaltung, einer Antriebssteuerschaltung und einer Stromversorgungsschaltung, die nacheinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisbandverstärkerschaltung und Dekodierungsschaltung beide in einer einzelnen integrierten Schaltung zusammengefasst werden.
Patent DE-202009007970-U1 (DE)
Title: Condomventilpumpsystem
IPC: A61F5/41
Filed: 2009-06-08
Abstract: Ventil (1), (5) für ein mittelgroßes, kugelförmiges mit Schrägschnitt designten Flüssigkeitstank (3) insbesondere eines Condoms mit Pumpsystem (20). Ausgebildet an der Schrägschnittseite mit einem kreisförmigen Gummiring (15), Dichtung mit der Aufgabe der Druckentweichung entgegen zuwirken. Wobei vier rechteckige, Führungsschienen (10) an den außen Wandungen der Verlängerung (2) waagerecht angeordnet sind vorteilhaft wird die Frontseite des Pumpsystems (20) ausgebildet mit einer Gummikannte (21) die beim Pumpzyklus des Flüssigkeitstankes (3) die Inhaltsflüssigkeit ein Enzym (Impfstoff), dadurch gekennzeichnet dass, durch den entstehenden Druck ein erfindungsgemäßes bevorzugtes, selbstständiges, öffnendes-schließendes Ventil (1), (5) drückt. Erfindungsgemäß vorgesehen ist ein Ventil (1), (5) mit zwei kreisförmigen, unterschiedlichen, großen halbkreisförmigen Kugeln (1), (5) zu Verfügung zu stellen, wobei die mit dem höheren Radius (1) im Mittelpunkt ein gekennzeichneten, kreisförmigen, mittelgroßen Einlaß (22) besitzt der ein prezisen Flüssigkeitskeitsdruck in die bevorzugte, erfindungsgemäße kleinere bewegliche, kugelförmige Ventilöffnung (5) ausübt, wobei sich die verminderte Größe vorteilhafte Größe vorteilhaft auswirkt auf das...
Patent DE-202009008252-U1 (DE)
Title: Kinderwagen-Treppenhilfe
IPC: B62B9/02
Filed: 2009-06-16
Abstract: Kinderwagen-Treppenhilfe (KiWa-Treppenhilfe), dadurch gekennzeichnet, dass eine feste Verbindung die vordere Radachse und den Griffbügel fixiert.
Patent DE-202009008765-U1 (DE)
Title: Soleverteilerschachtbauwerk für Erdwärmesonden
IPC: E21B7/18
Filed: 2009-06-24
Abstract: Soleverteilerschachtbauwerk für Erdwärmesonden, welches mittels eines Blasverfahrens hergestellt ist.
Patent DE-202009013084-U1 (DE)
Title: Hackbrett, insbesondere professionelles Hackbrett
IPC: A22C7/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: Hackbrett (1), insbesondere professionelles Hackbrett, dadurch gekennzeichnet,  dass es aus folgenden strukturellen Teilen besteht:  einem Grundkörper (10) in herabgesetzter Position,  einer Abdeckung (20) in erhöhter Position mit einer geeigneter äußeren Schnittfläche (21) zum Auflegen von Schneidegut,  seitlichen Verschlusselementen (30),  wobei genannte strukturelle Teile (10, 20, 30) aneinander festgemacht sind.
Patent DE-202009013683-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung medizinischer Spüllösungen
IPC: A61J1/14
Filed: 2009-11-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Temperierung medizinischer Spüllösungen, aufweisend mindestens eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Wärmequelle (15), einen Temperatursensor (16) und eine Steuerschaltung (19) zur Steuerung der Wärmequelle (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mindestens einen Einschub (3) zur Aufnahme eines mit der medizinischen Spüllösung gefüllten Applikationsgefäßes, insbesondere einer Spritze, aufweist und dass die Steuerschaltung (19) derart ausgebildet ist, dass die Spüllösung in dem Applikationsgefäß auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmbar ist.
Patent DE-202009014568-U1 (DE)
Title: LED Leuchtröhren und Lampen mehrreihig über 2-Reihen in Anordnung der LED,s
IPC: F21V19/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Der Anspruch beruht auf folgenden Punkten  1.) Mehr als 2 Reihen LED,s in einem Leuchtkörper. Es ist hierbei gleichgültig ob die Anordnung in Längsrichtung oder Kreisförmig ist, oder jede beliebige Form genutzt wird.  2.) Das LED System kann für Leuchten jeder Art genutzt werden, in denen LED,s Platz finden, Steuerung der LED,s hell und dunkel durch sogenannte Dimmer, sind möglich.  3.) Bei Verwendung der LED Leuchtkörper werden und können vorhandener Lampenfassungen genutzt werden, kein Umrüsten vorhandener Lampensysteme.
Patent DE-202009015057-U1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in einer bodengleichen Dusche
IPC: E03C1/12
Filed: 2009-11-05
Abstract: Versenkt einbaubare Ablaufvorrichtung (10), die mit einem Abfluss (33) strömungstechnisch verbindbar ist, wobei die Ablaufvorrichtung (10) eine Ablaufwanne (30) oder Abflussöffnung (73) aufweist, die in einem oberen Bereich mindestens einen Durchlassbereich (31.1) hat, um im eingebauten Zustand eine Flüssigkeit von oben her durch die Ablaufwanne (30) oder Abflussöffnung (73) dem Abfluss (33) zuführen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Horizontalkragen (31.2) umfasst, der in eine Zarge (60) übergeht, die als Dichtzarge ausgelegt ist, wobei diese Zarge (60) eine vordefinierte Sollbiegestelle (61) aufweist, entlang welcher die Zarge (60) aus einer Horizontallage in eine Vertikallage biegbar ist.
Patent DE-202009018164-U1 (DE)
Title: Transponder
IPC: H04B1/59
Filed: 2009-08-14
Abstract: Transponder, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Schwingkreise vorhanden sind, die eine Spule und einen Kondensator aufweisen, und die Schwingkreise eine voneinander unterschiedliche, vorbestimmte Resonanzfrequenz aufweisen.
Patent DE-202010000559-U1 (DE)
Title: Fernsteuerung zur Steuerung von motorisierten Surfbrettern
IPC: B63H21/12
Filed: 2010-01-02
Abstract: Fernsteuerung zur Steuerung von motorisierten Surfbrettern. dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (1) für den Unterarm des Surfers so gestaltet ist, dass der Unterarm darauf Platz nehmen und fest mit dem Steuerungskörper verbunden werden kann.
Patent DE-202010004504-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur thermischen Messung von Fließgeschwindigkeiten
IPC: G01F1/68
Filed: 2010-03-26
Abstract: Messeinrichtung zur thermischen Messung von Fließgeschwindigkeiten gekennzeichnet durch einen beheizten, thermischen Sensor dessen abgeführte Wärmemenge durch das fließende Medium genutzt wird um die Geschwindigkeit des selben zu messen.
Patent DE-202010006431-U1 (DE)
Title: Brille mit Schumckelement
IPC: G02C11/02
Filed: 2010-04-29
Abstract: Brille mit zwei Linsen (4) und einem Gestell, vorzugsweise aus gebogenem Draht und zwei gelenkig verbundenen Bügeln aus Draht (1), vorzugsweise aus Federstahldraht mit einem Durchmesser von etwa einem Millimeter; dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bügel (1) im vorderen Bereich ein im Wesentlichen horizontales, nach außen verlaufendes Stück Draht (15) aufweist, auf das wenigstens ein Schmuckelement (16) aufgesetzt ist, das in der bevorzugten Ausführungsform in einer Glas-, Stein- oder Kunststoffperle besteht.
Patent DE-202010008624-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen der parallel zueinander verlaufenden Kanten von Glasplatten
IPC: B24B9/08
Filed: 2010-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen der parallel zueinander verlaufenden Kanten von Glasplatten, die mit einem die Glasplatten transportierenden Horizontalförderer (18, 19) und die mit einander gegenüberstehenden, jeweils von einem Antrieb (21, 22) rotierend antreibbaren Schleifwerkzeugen (31) ausgestattet ist, und die zum Kühlen jedes Schleifwerkzeuges (31) mit einer Kühlmittelzuführleitung ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung an jeder Seite der zu schleifenden Kante der Glasplatte mit einem Schleifaggregat (21, 22) oder mit zwei, in Durchlaufrichtung der Glasplatten gesehen, hintereinander angeordneten Schleifaggregaten (21, 22) ausgerüstet ist, die mit einem rotierend antreibbaren Schleifwerkzeug (31) ausgerüstet sind, dass jedem Schleifwerkzeug (31) eine seitliche Kühlmittelzuführleitung und eine im Abstand dazu angeordnete Kühlmittelabsaugleitung (25, 26) zugeordnet ist, und dass der zugeführte Kühlmittelstrom durch ein Umlenk- und Stromaufteilsegment (37) in Richtung zum Schleifwerkzeug (31) umleit- und aufteilbar ist.
Patent DE-202010014586-U1 (DE)
Title: Aufprall-Wassersprenger mit sich veränderndem Wasseraustrittswinkel
IPC: B05B3/04
Filed: 2010-10-21
Abstract: Aufprall-Wassersprenger (A) mit sich veränderndem Wasseraustrittswinkel, umfassend  einen Sitz (10), der eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist, wobei auf der Oberseite eine Montagefläche (13) und ein Wassereinlassrohr (14), der durch die Oberseite (11) und die Unterseite (12) des Sitzes (10) durchgehend ist, vorgesehen sind,  einen Verstellring (20), der auf der Montagefläche (13) des Sitzes (10) angeordnet ist und mindestens eine ringförmige Auflagefläche (21) aufweist, die durch ein Verstellelement (22) in unterschiedlichen Bereichen einen verstellbaren Höhenunterschied haben kann,  einen Hauptkörper (30), der am unteren Ende einen Wasserzuführungsschlauch-Verbindungsabschnitt (31) und am oberen Ende einen Träger (32) aufweist, wobei der Wasserzuführungsschlauch-Verbindungsabschnitt (31) mit dem Wassereinlassrohr (14) des Sitzes (10) verbunden ist, wobei unter dem Träger (32) ein auf und ab schwenkbarer Wasseraustrittskopf (33) vorgesehen ist, der eine Umfangsfläche (331) besitzt,  einen Aufprall-Drehgestell (40), das beweglich an dem Träger (32) befestigt ist und ein Druckelement (41) und eine...
Patent DE-202010014617-U1 (DE)
Title: Zirkulationspumpensteuersystem zur Verwendung in einer Warmwasserverteilungsanlage
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-10-19
Abstract: Zirkulationspumpensteuersystem für eine Warmwasserverteilungsanlage, aufweisend:  drei digitale Eingabeschnittstellen zur Parametrisierung des Zirkulationspumpensteuersystems, die als Digitalschalter oder Jumper ausgeprägt sind, zur Definition der Parameter ,logische Verknüpfung', ,prozentuale Abweichung' und ,Sperrzeit',  ein oder zwei Eingangsfilter, welche Signale aus dem Niederspannungsnetz 12 und/oder 14 in Digitalform transformieren, zur Definition des Freigabesignals, welches zur Steuerung des nachgelagerten Regelsystems dient,  eine erste Berechnungskomponente, welche aus den Signalen des/der Eingangsfilter und in Abhängigkeit des Parameters ,logische Verknüpfung' das logische Freigabesignal für das Regelsystem berechnet,  zwei Temperatursensoren 11 mit je einem Eingangsverstärker, welche der Überwachung der Temperatur des warmen Brauchwassers am Anfang und am Ende der Warmwasserverteilungsanlage dienen,  eine zweite Berechnungskomponente, die anhand der Temperaturwerte des ersten Temperatursensors ein Signal zur Erkennung von Mindertemperaturen des warmen Brauchwassers berechnet,  einen Schaltausgang zur Ansteuerung der Zirkulationspumpe 4, welcher wahlweise als Relais,  insbesondere als Gleichspannungsrelais, oder als elektronisches Lastrelais ausgeprägt ist,...
Patent DE-202010018610-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Umbau zweier Bauzaunelemente
IPC: E06B11/02
Filed: 2010-07-13
Abstract: Einrichtung zum Umbau eines ersten Bauzaunelementes (1) und eines zweiten Bauzaunelementes (2) in ein Schiebetor, umfassend- mindestens ein erstes Linearlager (3) mit einem Anschlussmittel zur lösbaren Befestigung an einem der Bauzaunelemente, wobei das Linearlager (3) zur linearen Lagerung des ersten Bauzaunelementes (1) gegenüber dem zweiten Bauzaunelement (2) eingerichtet ist,- mindestens ein erstes Führungsmittel (5) mit einem Anschlussmittel zur lösbaren Befestigung an einem der Bauzaunelemente, wobei das Führungsmittel (5) zur Führung des ersten Bauzaunelementes (1) gegenüber dem zweiten Bauzaunelement (2) eingerichtet ist.
Patent DE-202011000473-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: Regalsystem umfassend mindestens zwei Regalböden (2) und mindestens zwei Winkelstücke (8) aus abgewinkeltem oder gebogenem Plattenmaterial,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Regalböden (2) jeweils mindestens zwei länglichen Erhebungen (6, 7) auf einer Regalbodenfläche (3) aufweisen und  dass die Winkelstücke (8) an einem ersten Winkelstückende (11) eine von einer ersten, unteren Seitenkante ausgehende erste untere Aussparung (15) zur Aufnahme einer ersten der mindestens zwei länglichen Erhebungen (6) der Regalbodenfläche (3) eines ersten der mindestens zwei Regalböden (2) und eine von einer zweiten, oberen Seitenkante ausgehende erste obere Aussparung (16) zur Aufnahme einer ersten der mindestens zwei länglichen Erhebungen (6) der Regalbodenfläche (3) eines zweiten der mindestens zwei Regalböden (2) aufweisen und  dass die Winkelstücke (8), insbesondere an einem zweiten Winkelstückende (11), eine von der ersten, unteren Seitenkante ausgehende zweite untere Aussparung (17) zur Aufnahme einer, insbesondere einer zweiten, der mindestens zwei länglichen Erhebungen (7) der Regalbodenfläche (3) des...
Patent DE-202011004342-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Axiallüfters an einem Kühlkörper
IPC: F04D29/64
Filed: 2011-03-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) zur Befestigung eines Axiallüfters (44) an einem Kühlkörper (12), der eine dem Axiallüfter (44) zugewandte und eine von dem Axiallüfter (44) abgewandte Seite (38, 42) sowie mindestens einen in einer zwischen den Seiten (38, 42) angeordneten Außenseiten (40) vorgesehenen Schlitz aufweist, wobei die Befestigungsvorrichtung einen zur Verbindung mit dem Axiallüfter ausgebildeten Befestigungsfuß (20) und mindestens einen Arm (24, 26) aufweist, der an seinem von dem Befestigungsfuß (20) fortweisenden Ende einen Befestigungskopf (22) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Arm (24, 26) auf einem elastischen Material hergestellt ist und in seinem montierten Zustand derart in dem Schlitz der Außenseite (40) angeordnet ist, dass der Befestigungskopf (22) auf der von dem Axiallüfter (44) abgewandten Seite des Kühlkörpers (12) angeordnet ist.
Patent DE-202011050775-U1 (DE)
Title: Automatisch abtrennbares Schutzblech
IPC: B62J15/02
Filed: 2011-07-20
Abstract: Struktur zum Abtrennen eines Schutzbleches von einem Ständer, wobei die Struktur eine Fixierungshülse, eine Einstellhülse und eine Verriegelungshülse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungshülse (70) an ihrem dem Schutzblech (22) zugewandten Ende eine Befestigungsnut (71) aufweist, in welche die seitlichen Kanten des Schutzbleches (22) eingreifen, das untere der Einstellhülse (80) zugewandte Ende der Fixierungshülse (70) eine Stecköffnung (72) aufweist, in deren Wand senkrecht zur Stecköffnung (72) eine Bohrung vorgesehen ist, durch die ein Blockierungsstift (722) einführbar ist, wobei das obere Ende der Einstellhülse (80) einen Steckabschnitt (81) mit einer zur Fixierungshülse (70) offenen Verbindungsnut (811) aufweist, deren Boden in Form einer zylindrischen Ausnehmung ausgebildet ist, dass die Einstellhülse (80) an ihrem dem Ständer (300) zugewandten Ende konisch zulaufend ausgebildet ist und zwei diametral gegenüberliegende Schlitze (85) aufweist, dass zwischen dem Steckabschnitt (81) und dem kegeligen Ende (82) der Einstellhülse (80) ein Außengewinde (83) vorgesehen ist,...
Patent DE-202011051086-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftrag von Farben auf einen natürlichen Untergrund
IPC: G09F19/22
Filed: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Auftrag von Farben auf einen natürlichen Untergrund, etwa eine Rasen- oder Schneefläche, zur Erzeugung eines vorgegebenen Bildes auf diesen Untergrund mit einer Fahreinheit, der eine Steuereinheit (3), die mit einem GPS-Empfänger (4) datenverbunden ist, zur Vorgabe des Fahrweges und der Fahrgeschwindigkeit zugeordnet ist, wobei die Fahreinheit mit einer fahrbaren Farbdüseneinheit, umfassend wenigstens drei separate Farbdüsen (2), verbunden ist, wobei die Farbdüsen (2) jeweils von der Steuereinheit (3) in Abhängigkeit von dem empfangenen GPS-Signal und den Bilddaten des vorgegebenen Bildes ansteuerbar sind.
Patent DE-202011051965-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Blockierung eines Drehzapfens eines Lagerblocks
IPC: B63H9/10
Filed: 2011-11-14
Abstract: Anordnung zur Blockierung eines Drehzapfens eines Lagerblocks, die umfasst: – einen Lagerblock (12), – einen Verbindungskopf (14), der am Lagerblock (12) angeordnet ist, – einen Drehzapfen (16), der eine vertikale Achse aufweist, wobei der Drehzapfen (16) relativ zur vertikalen Achse drehbar am Verbindungskopf (14) angeordnet ist, wobei der Drehzapfen mit mindestens einer Ebene (62) versehen ist, und – ein handbetätigtes Drehstück (18), das am Verbindungskopf (14) drehbar gelagert ist, wobei sich ein Teil des Verbindungskopfs (14) radial nach außen so erstreckt, dass sich eine Erhebung (82) bildet, deren Außenseite als bogenförmige Fläche ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Drehen des handbetätigten Drehstücks (18) die Außenseite der Erhebung (82) an die Ebene (62) anliegt oder nicht an die Ebene (62) anliegt, so dass sich der Drehzapfen (16) dementsprechend nicht drehen oder drehen kann.
Patent DE-202011052514-U1 (DE)
Title: Flexodruckmaschine
IPC: B41F5/24
Filed: 2011-12-28
Abstract: Flexodruckmaschine welche mit mehreren Druckgruppen ausgestattet ist, welche um eine zentrale Gegendruckwalze (1) angeordnet sind, auf der sich das zu druckende Material befindet, wobei jede der genannten Druckgruppen zumindest eine Druckwalze (2) und eine Farbwalze (3) integriert, welche beim Drucken gegenüberstehen und mit Hilfe mindestens eines Drehantriebsmotors (4, 5) zur Rotation gebracht werden können, wobei die Druckmaschine operativ an einer Steuereinheit verbunden ist, zur Detektion von einem oder mehreren Parametern für die Drehbewegung der Walzen, wie des Drehmoments, des von dem genannten Drehantriebsmotor (4, 5) verbrauchten elektrischen Stroms, oder der Drehgeschwindigkeit, und wobei die Druckmaschine über Mittel zur Krafteinstellung verfügt, welche an den Endpunkten der genannten Druckwalze (2) und Farbwalze (3), in ihre radiale Richtung, eine lineare Bewegung anwenden und Positionierungsmotoren (8, 9, 10, 11) integrieren, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Steuereinheit eine Auswertungseinheit für die Variation des Moments der genannten Druckwalze (2) und Farbwalze (3) integriert,...
Patent DE-202011102886-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für Fahnenmasten, Masten, Stangen, Wimpel, Fahnen, Flaggen und Banner
IPC: F21S8/08
Filed: 2011-06-17
Abstract: Beleuchtungssystem für Fahnenmasten, Masten, Stangen (1), Wimpel, Fahnen, Flaggen und Banner (13), mit mindestens – einem photovoltaischen Element (8, 9) zur Erzeugung elektrischer Energie, – einem mit dem Element verbundenen Energiespeicher (16) und – Gehäuse (4) zur Aufnahme des Energiespeichers sowie für die Aufnahme der elektronischen Bauteile (12), – einem Trägersystem (2) für das Gehäuse (4) und zur Beförderung am Mast (1) und für die Aufnahme eines Auslegerarmes (7), – einem Auslegerarm (7) zur Aufnahme des zu beleuchtenden Mediums (13) und als Halter für das photovoltaische Element (8), sowie als Träger für die Beleuchtungshalter (10) und LED-Beleuchtungseinheit (11) – einem oder mehrerer Halter (10) zur Aufnahme der LED-Beleuchtungseinheit (11), welche als UV, Weißlicht oder RGB Farbe ausgeführt sein kann. – mindestens einem Gleitring (6) zur Führung und Lagerung des Haltesystems (2)
Patent DE-202012000058-U1 (DE)
Title: Futterschale für Nutztiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2012-01-04
Abstract: Futtertrogbehältnis (10) mit einem Grundkörper (10a) mit einem Boden (11), mindestens einer Seitenwand (12) sowie mit einem Rand (14a) an der Seitenwand (12), und mit einem von einer Innenfläche des Boden und einer Innenfläche der mindestens einen Seitenwand umschlossenen Innenraum (Z), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Randes (14a) an der Seitenwand (12) ein relativ zur benachbarten Innenfläche der Seitenwand nach innen in den Innenraum vorstehender Vorsprung (14b) ausgebildet ist, der entlang des Randes (14a) verläuft.
Patent DE-202012003042-U1 (DE)
Title: Flugzeugsitz
IPC: B64D11/06
Filed: 2012-03-26
Abstract: Fluggastsitz (1) mit einem an einer Sitzfläche (5) und/oder an einer Rückenlehne (6) seitlich angeordneten Seitenelement (3), wobei das Seitenelement von einer ersten in eine zweite Stellung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenelement (3) an einem Grundelement (9) versetzbar angeordnet ist, wobei zumindest bei einer Positionierung des Seitenelements (3) in der ersten Stellung ein Hohlbereich (10) ausgebildet ist, der als Stauraum nutzbar ist, und wobei in der zweiten Stellung, ein Volumen des Stauraums verkleinert oder nicht mehr vorhanden ist.
Patent DE-202012006502-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie aus der Verlustleistung von Schwebetrocknern im Rollenoffsetdruck zur Einspeisung in öffentliche oder interne Netze
IPC: B41F13/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie aus der Verlustleistung von Schwebetrocknern im Rollenoffsetdruck zur Einspeisung in öffentliche oder interne Netze dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung von elektrischer Energie Wärmetauscher und Turbinen eingesetzt werden, welche nach dem ORC (Organic Rankine Cycle) Prinzip funktionieren und einen Generator antreiben (1, Pos. 3, 4 & 5). Als Hitzequelle dienen die, durch die Trockner verursachten, Verlustleistungen der Abwärme.
Patent DE-202012013477-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konditionierung von Raumluft eines Reinraumes
IPC: F24F8/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zur Konditionierung von Raumluft eines Reinraums (5), insbesondere eines Operationssaals, aufweisend mindestens eine Luftfördereinrichtung (4) zur Förderung aus dem Reinraum (5) stammender Umluft (17) in mindestens einen Mischraum (3) sowie mindestens einen Außenluftkanal (2) zur Leitung von konditionierter Außenluft (16) in den Mischraum (3), wobei der Außenluftkanal (2) an einem dem Mischraum (3) abgewandten Ende an eine zentrale Luftkonditionierungseinrichtung (10) angeschlossen ist, mittels derer Außenluft (11) konditionierbar, insbesondere filterbar und/oder sterilisierbar und/oder entfeuchtbar oder befeuchtbar und/oder kühlbar oder heizbar ist, wobei in dem mindestens einen Mischraum (3) die konditionierte Außenluft (16) mit der Umluft (17) zu Mischluft (19) vermischbar ist und die Mischluft (19) über mindestens eine Luftaustrittsfläche (7) ausgehend von der Vorrichtung (1, 1') in den Reinraum (5) leitbar ist, gekennzeichnet durch mindestens ein dezentrales Luftkonditionierungsmodul (8), mittels dessen ein aus der konditionierten Außenluft (16) gebildeter Außenluftvolumenstrom und/oder ein aus der Umluft (17) gebildeter Umluftvolumenstrom und/oder ein aus der Mischluft (19) gebildeter Mischluftvolumenstrom heizbar sind, wobei das Luftkonditionierungsmodul (8) vorzugsweise aus einem elektrischen Heizregister gebildet ist.