baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013224812-A1 (DE)
Title: Drucksystem und Drucksteuervorrichtung
Inventor: MASUYAMA YUKA
IPC: G06F3/12
Filed: 2013-12-04
Abstract: Ein Drucksystem umfasst eine Drucksteuervorrichtung (102) umfassend eine Empfangseinheit (202), die einen Druckauftrag von einer externen Vorrichtung empfängt, eine erste Speichereinheit (204), die den Druckauftrag speichert, und eine Übertragungseinheit (205), die den Druckauftrag an eine Druckvorrichtung (101) überträgt, und die Druckvorrichtung umfassend eine Empfangseinheit (302), die den Druckauftrag empfängt, eine Druckeinheit (303), die einen Druck in Folge des Druckauftrags durchführt, und eine Benachrichtigungseinheit (302), die die Drucksteuervorrichtung über einen Druckabschluss benachrichtigt, wenn die Druckeinheit den Druck in Folge des Druckauftrags abschließt. Die Übertragungseinheit überträgt auf den Empfang der Druckabschlussbenachrichtigung hin Informationen, die bezeichnen, dass es zulässig ist, dass die Druckvorrichtung in den Energiesparzustand versetzt wird. Die Druckvorrichtung umfasst ferner eine Steuereinheit (301), die die Druckvorrichtung auf den Informationsempfang hin in den Energiesparzustand versetzt.
Patent DE-102013224904-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (5), das ein erstes und ein zweite Gehäuseteil (7, 9) aufweist und das erste oder das zweite Gehäuseteil (7, 9) ein Elektronikgehäuse, insbesondere ein Elektromotorengehäuse ist, wobei ein Rastelement (33) einer Rastung (31), die mit dem ersten Gehäuseteil (7) verbunden ist und ein Rastbügel (11), der mit dem zweiten Gehäuseteil (9) verbunden ist, zusammenwirken, insbesondere die beiden Gehäuseteile (7, 9) zusammenhalten. Es wird vorgeschlagen, dass die Rastung (31) zumindest zwei Rastelemente (33) umfasst.
Patent DE-102014002154-A1 (DE)
Title: Gebäudeplatte, insbesondere zur Verwendung als Boden-, Wand- oder Deckenplatte
Inventor: TÜNTE UDO
IPC: E04F15/08
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebäudeplatte (1), insbesondere zur Verwendung als Boden-, Wand- oder Deckenplatte, mit einer Trägerplatte (6), an der randseitig Verriegelungskonturen (7, 8, 9, 10) zur Verriegelung mit wenigstens einer gleichartigen Gebäudeplatte (1) vorgesehen sind, und einer Oberflächenschicht (6a) aus einem mineralischen Material. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Oberflächenschicht (6a) wenigstens eine Schicht aus Faserzement aufweist.
Patent DE-102014002400-A1 (DE)
Title: Urinierstation
Inventor: ZÜLFIKAR CELIK
IPC: E03D13/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Urinierstation 1, welche zumindest eine Geräuscherzeugungseinrichtung aufweist. Die Geräuscherzeugungseinrichtung verhindert die Hemmung bzw. Blockierung des Urinierdrangs bei Anwesenheit anderer Personen dadurch, dass jene den genauen Beginn des Uriniervorgangs akustisch nicht wahrnehmen können. Erfindungsgemäß kann die Geräuscherzeugungseinrichtung aus einer Flüssigkeitsfördervorrichtung und einer in dem Becken 2 ausgebildeten Öffnung 3 oder aus zumindest einem Lautsprecher 4, 5 bestehen.
Patent DE-102014002944-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umhüllen eines Gegenstands mit einer schlauchförmigen Verpackungsfolie
Inventor: GÖBEL DIRK
IPC: B65B9/14
Filed: 2014-02-25
Abstract: Verfahren zum Umhüllen eines Gegenstands mit einer schlauchförmigen Verpackungsfolie, mit den Schritten: Bereitstellen eines Vorrats an schlauchförmiger, flach zusammengefalteter Verpackungsfolie, Abziehen der Verpackungsfolie von dem Vorrat und Transportieren der Verpackungsfolie bis zu einer Öffnungsstation, Abtrennen eines für einen Umhüllungsvorgang benötigten Folienabschnitts, Öffnen des Folienabschnitts, Aufreffen des Folienabschnitts auf eine Reffeinrichtung und Umhüllen des Gegenstands, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienabschnitt vor und/oder während des Öffnens zumindest bereichsweise antistatisch behandelt wird und elektrostatische Aufladungen auf der Verpackungsfolie zumindest teilweise neutralisiert werden, und Vorrichtung.
Patent DE-102014007366-A1 (DE)
Title: Wirbelschichtvergaser
Inventor: TAUTZ HANNO
IPC: C10J3/56
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor (V) sowie ein Verfahren zur thermischen Vergasung von kohlenstoffhaltigen Feststoffen (F) mit einem Reaktionsraum (R), über dessen Boden Wasserdampf und Sauerstoff eingeleitet werden können, um eine Wirbelschicht (W) aus kohlenstoffhaltigen Feststoffpartikeln zu erzeugen, sowie einer Abzugseinrichtung (S), über die bei der Vergasung erzeugtes Produktgas aus dem Reaktionsraum (R) abziehbar ist. Kennzeichnend für die Erfindung ist, dass der Strömungsquerschnitt des Reaktionsraums (R) sich im Bereich der Wirbelschicht (W) in Strömungsrichtung des Gases erweitert.
Patent DE-102014013496-A1 (DE)
Title: Stoßstangenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANGE HANS-JOACHIM
IPC: B60R19/40
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßstangenanordnung bei einem Kraftfahrzeug (1), wobei mindestens eine Stoßstange (2) abgestützt und geführt am Rahmen und/oder der Karosserie des Kraftfahrzeuges (1) in Kraftfahrzeuglängsrichtung gesteuert translatorisch vom Kraftfahrzeug (1) weg und zum Kraftfahrzeug (1) hin bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen und/oder die Karosserie des Kraftfahrzeuges (1) mindestens zwei in Fahrzeuglängsrichtung angeordnete Zylinder (3, 4) aufweist, die mit mindestens einem in jedem Zylinder (3, 4) verschiebbar angeordneten Kolben (5) mindestens einen Arbeitsraum (13) bilden, in den Arbeitsraum (13) gesteuert durch eine Steuereinrichtung (8) Druckluft einbringbar und ausbringbar ist und jeder Kolben (5) über eine geführte Pleuelstange (6) mit der Stoßstange (2) verbunden ist, die Länge der Zylinder (3, 4), die Höhe der Kolben (5) und die Länge der Pleuelstangen (6) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Stoßstange (2) eine ausreichend weit vom Kraftfahrzeug (1) weg führende translatorische Bewegung auszuführen vermag, die Bewegung der Kolben (5) in den Zylindern (3, 4) bei der translatorischen Bewegung der Stoßstange (2) weg vom Kraftfahrzeug (1) durch einen Anschlag begrenzt ist, so dass die Kolben (5) die Zylinder (3, 4) nicht verlassen können, wobei durch die Steuereinrichtung (8) die in den mindestens einen Arbeitsraum ein- und ausbringbare Druckluft in Abhängigkeit von verarbeiteten Sensorsignalen über Objekte im Umfeld des Kraftfahrzeuges (1) steuerbar ist.
Patent DE-102014015862-A1 (DE)
Title: Ausziehhilfe für Kompressionsstrümpfe, Stützstrümpfe, Strümpfe und Socken mit oder ohne Verlängerung
Inventor: BECKER IRMTRAUD
IPC: A61F13/08
Filed: 2014-10-25
Abstract: Die Ausziehhilfe für Kompressionsstrümpfe, Stützstrümpfe, Strümpfe und Socken mit oder ohne Spitze beinhalten einen Griff [1 und 2] (3), verbunden mit der Ausziehhilfe [1 und 2] (1) in sich verjüngernder oval zulaufender Form [1 und 2] (1), fest mit dem Griff (Halterungsbereich) [1 und 2] (3) über das Gewinde [1 und 2] (2) verbunden. Erweitert und ergänzt über die konkave Ablaufrolle [2] (4).
Patent DE-102014018057-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2014-12-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Schließeinrichtung zum automatischen Entriegeln wenigstens einer Fahrzeugtür nach Erfassung eines zugeordneten, sich außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Schlüssels über eine der Schließeinrichtung zugeordnete Funkschnittstelle, sowie eine Kommunikationseinrichtung mit einer Funkschnittstelle zur funkgestützten Kommunikation mit einem zugeordneten und über die Funkschnittstelle identifizierbaren, sich innerhalb des Fahrzeugs befindlichen Mobiltelefon, wobei die Kommunikationseinrichtung zyklisch oder kontinuierlich das Vorhandensein eines zugeordneten und sich außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Mobiltelefons prüft, und dass bei Erfassung eines solchen Mobiltelefons die mit der Kommunikationseinrichtung kommunizierende Schließeinrichtung das Vorhandensein eines zugeordneten Schlüssels prüft, und dass bei Erfassung eines Schlüssels über die Schließeinrichtung der Betrieb wenigstens einer Außenbeleuchtungseinrichtung veranlasst wird.
Patent DE-102014018844-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Waschmittelregenerierung in einer physikalischen Gaswäsche
Inventor: BRANDL ALEXANDER
IPC: B01D3/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Regenerierung des beladenen Waschmittels (1) in einer physikalischen Gaswäsche, in der zumindest Stoffe einer ersten und einer zweiten Art aus einem Gasgemisch ausgewaschen werden, wobei aus mit Stoffen der ersten und zweiten Art beladenem Waschmittel (1) durch Strippung bei erhöhtem Druck vorwiegend Stoffe der ersten Art abgetrennt und ein mit Stoffen der zweiten Art angereichertes beladenes Waschmittel (4) sowie eine das bei der Strippung eingesetzte Strippgas und die aus dem beladenen Waschmittel abgetrennten Stoffe umfassende Gasphase (13) erhalten werden. Kennzeichnend für die Erfindung ist, dass das durch Strippung mit Stoffen der zweiten Art angereicherte beladene Waschmittel (4) entspannt (a) und nachfolgend einem Abscheider (F) zugeführt wird, um ein vorwiegend aus Stoffen der ersten Art bestehendes Flashgas (6) sowie ein weiterhin mit Stoffen der zweiten Art angereichertes beladenes Waschmittel (5) zu erhalten, wobei aus zumindest einem Teil des Flashgases (6) sowie der das Strippgas umfassenden Gasphase (13) ein weitgehend aus Stoffen der ersten Art bestehendes Produktgas (12) erzeugt wird.
Patent DE-102014019174-A1 (DE)
Title: Rahmenelement einer Beleuchtungseinrichtung und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HEDEL WOLFGANG
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenelement (1) für eine Beleuchtungseinrichtung (2) und die Beleuchtungseinrichtung (2) selbst. Das Rahmenelement (1) ist zur Aufnahme eines ersten Flächenelementes (3) vorgesehen, wobei das Rahmenelement (1) eine Aufnahme (6, 9, 10) für das erste Flächenelement (3) aufweist, wobei die Aufnahme (6, 9, 10) einer seitlichen Kontur des aufzunehmenden ersten Flächenelementes (3) angepaßt ist, wobei die Aufnahme (6, 9, 10) insbesondere eine Nase (6) aufweist, welche dazu vorgesehen ist in das erste Flächenelement (3) zu ragen.
Patent DE-102014019360-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und ihr herstellungsverfahren
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine Halbleiterstruktur vor, die eine Halbleiterschicht aufweist; ein Gate mit einem leitenden Abschnitt und einem Seitenwand-Abstandhalter; ein Zwischendielektrikum (ILD), das den Seitenwand-Abstandhalter umgibt; und eine Stickstoff-enthaltende Schutzschicht, die zumindest auf der oberen Fläche des leitenden Abschnitts des Gates angeordnet ist. Eine obere Fläche des leitenden Abschnitts und eine obere Fläche des Seitenwand-Abstandhalters sind im Wesentlichen koplanar. Die Stickstoff-enthaltende Schutzschicht bedeckt nicht die Seitenwand-Oberfläche des Seitenwand-Abstandhalters. Die vorliegende Offenbarung sieht ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur vor. Das Verfahren umfasst das Ausbilden einer Metallgatestruktur, die einen leitenden Abschnitt und einen Seitenwand-Abstandhalter aufweist, der von einem ersten ILD umgeben ist; das Ausbilden einer Schutzschicht über der Metallgatestruktur, wobei die Schutzschicht so ausgebildet ist, dass sie zumindest den leitenden Abschnitt der Metallgatestruktur bedeckt; und das Ausbilden eines zweiten ILDs über der Metallgatestruktur.
Patent DE-102014101336-A1 (DE)
Title: Engine control device for controlling exhaust gas recirculation-regulator and charge regulator of diesel engine of vehicle, has calculation section to calculate deviation between desired value and actual value of fresh air quantity
Inventor: KAWAMURA JUN
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-02-04
Abstract: The engine control device has a calculation section to calculate a deviation between a desired value and an actual value of the fresh air quantity flowing through an inlet gas flow channel (200), intake oxygen concentration sucked-in into the engine (2), exhaust oxygen concentration discharged from the engine, or the exhaust gas recirculation rate. A control section is provided to determine control variables for the exhaust gas recirculation-regulator, the charge regulator and a correction amount of a desired exhaust gas pressure based on the deviation.
Patent DE-102014104060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten einer Datei
Inventor: GROSSMANN WOLFGANG
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum computer-implementierten Verarbeiten einer elektronischen Datei, wobei für einen Namen der Datei eine Anzahl Eingabefelder (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) vorgesehen wird, wobei jedes Eingabefeld (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) für einen die Datei beschreibenden Dateiparameter reserviert ist, wobei Schriftzeichen zum Charakterisieren der jeweiligen Dateiparameter in die jeweiligen Eingabefelder (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 26) eingetragen werden, wobei die Datei dadurch automatisch in einem Ordner einer Ordnerstruktur, die für mindestens einen Datenspeicher definiert ist, gespeichert wird, wobei ein Ort des Ordners innerhalb der Ordnerstruktur unter Berücksichtigung der Schriftzeichen, die in die Eingabefelder (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) eingetragen werden, abgeleitet wird.
Patent DE-102014106218-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine für ein Fahrzeug
Inventor: HORIHATA HARUMI
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-05-05
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine für ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Eine drehende elektrische Maschine enthält eine Leistungssystemschaltung, die ein Leistungselement aufweist und mit einem ersten Masseanschluss und einer ersten Verbindungsleitung geerdet ist, und eine Steuersystemschaltung, welche die Leistungssystemschaltung steuert und über einen zweiten Masseanschluss und eine zweite Verbindungsleitung geerdet ist.
Patent DE-102014106698-A1 (DE)
Title: Optische Filtereinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BIERTÜMPFEL RALF
IPC: G02B5/22
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Filtereinrichtung mit einem Filterglas mit lichtabsorbierenden Bestandteilen. Filtergläser reagieren mit Wasser und sind daher feuchtigkeitsempfindlich. Um diese Gläser zu schützen, ist es bekannt, eine dielektrische Antireflex-Schicht auf dem Glas abzuscheiden. Allerdings sind solche Beschichtungen ohne Fehlstellen sehr aufwändig herzustellen. Zudem kann die Beschichtung beschädigt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, optische Filter hinsichtlich dieser Nachteile zu verbessern.
Patent DE-102014106731-A1 (DE)
Title: Werkzeughalterbasiseinsatz, Werkzeughalteranordnung und Verfahren zum Montieren des mindestens einen Werkzeughalterbasiseinsatzes in der Werkzeughalteranordnung
Inventor: BÖHLER CHRISTOPH
IPC: B25H3/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Werkzeughalterbasiseinsatz für eine Lochrasterplatte vorzuschlagen, welche eine Alternative zu den bekannten Haltern bildet. Diese Aufgabe wird durch eine Werkzeughalterbasiseinsatz 3 für eine Lochrasterplatte 2; 2a, b, c mit einer Auflagefläche 11 zur Auflage des Werkzeughalterbasiseinsatzes 3 auf der Lochrasterplatte 2; 2c in einem montierten Zustand des Werkzeughalterbasiseinsatzes 3, mit mindestens einer Hakeneinrichtung 8, wobei die Hakeneinrichtung 8 über die Auflagefläche 11 in einer Einsteckrichtung E über die Auflagefläche 11 übersteht, so dass die Hakeneinrichtung 8 in dem montierten Zustand des Werkzeughalterbasiseinsatzes 3 eines der Aufnahmelöcher 4 durchgreifen kann, wobei in dem montierten Zustand des Werkzeughalterbasiseinsatzes 3 ein Plattenrandbereich in einem Plattenaufnahmebereich 9 angeordnet ist, und mit mindestens eine Sicherungseinrichtung 14, wobei die Sicherungseinrichtung 14 in dem montierten Zustand des Werkzeughalterbasiseinsatzes 3 in einem der Aufnahmelöcher 4 angeordnet ist und den Werkzeughalterbasiseinsatz 3 gegen ein Verschieben entgegen der Belastungsrichtung B formschlüssig sichert, wobei der Werkzeughalterbasiseinsatz 3 einen Grundkörperabschnitt 5 und einen Sicherungsabschnitt 6 aufweist, wobei der Grundkörperabschnitt 5 die Auflagefläche 11 definiert und die Hakeneinrichtung 8 trägt und wobei der Sicherungsabschnitt 6 die Sicherungseinrichtung 14 trägt, wobei der Grundkörperabschnitt 5 und der Sicherungsabschnitt 6 bewegbar zueinander angeordnet sind, so dass die Sicherungseinrichtung 14 relativ zu der Hakeneinrichtung 8 gegen die Einsteckrichtung E elastisch auslenkbar ist.
Patent DE-102014106804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Betreiben eines Schiebehimmels für ein Fahrzeugdach
Inventor: MIKLOSI STEFAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Betreiben eines Schiebehimmels (3) für ein Fahrzeugdach (5) umfasst eine Führungsschiene (7) und mindestens einen Gleiter (11), wobei die Führungsschiene (7) mindestens einen Gleitkanal (9) aufweist und wobei der mindestens eine Gleiter (11) mit dem Schiebehimmel (3) gekoppelt ist. In einem gekoppelten Zustand ist der mindestens eine Gleiter (11) in dem mindestens einen Gleitkanal (9) der Führungsschiene (7) angeordnet und ist bezogen auf eine Fahrzeuglängsrichtung relativ zur Führungsschiene (7) verschiebbar. In diesem Zusammenhang ist der mindestens eine Gleiter (11) für einen manuellen oder einen elektrischen Antrieb des Schiebehimmels (3) ausgebildet, wohingegen der mindestens eine Gleitkanal (9) der Führungsschiene (7) sowohl für den manuellen als auch den elektrischen Antrieb ausgebildet ist.
Patent DE-102014108316-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Stimulation der Beinmuskulatur
Inventor: FRITZSCHE DIRK
IPC: A61N1/18
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrradhose zur muskulären Stimulation der Oberschenkelmuskulatur beim Radfahrtraining durch Elektromyostimulation, umfassend eine wenigstens ein Paar integrierter textilbasierter Kontaktelektroden (6) und zu jeder der Kontaktelektroden (6) wenigstens eine textilbasierte elektrische Leitung (7) aufweisende, zumindest an einem Oberschenkel anliegende, eine elastische textile Trägerstruktur (22) umfassende Fahrradhose (2). Die Erfindung hat die Aufgabe, eine elektrische Aktivierung der Oberschenkelmuskulatur beim Radfahren unabhängig vom muskulären und mentalen Vermögen oder der Motivation eines Anwenders in der Weise zu ermöglichen, dass die eigene Aktivierung durch den Anwender weiter verstärkt wird. Die Aufgabe wird gelöst durch wenigstens einen Körpersensor, geeignet für die Aufnahme einer biologischen Rückantwort zur Ermittlung der aktiven Bewegungsphase vorgesehen ist. Zudem sind eine Vorrichtung und Verfahren zur muskulären Stimulation der Oberschenkelmuskulatur beim Radfahrtraining durch Elektromyostimulation Gegenstand der Erfindung. Die Vorrichtung umfasst eine Stimulationseinheit (3) und eine Bedieneinheit (4), umfassend wenigstens eine Programmfunktion, sowie eine die Bedieneinheit (4) und die Stimulationseinheit (3) zur Signalübertragung verbindende Kommunikationseinheit (5, 5‘), wobei eine Fahrradhose sowie eine Signalverarbeitungseinheit, die zur Verarbeitung der Sensorsignale nach der Programmfunktion zu einem Stimulationssignal geeignet ist, vorgesehen sind.
Patent DE-102014110239-A1 (DE)
Title: Längsträger eines Kraftfahrzeugs und Seilzuganordnung zur Entriegelung einer Fronthaube eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: F16C1/10
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längsträger (1) eines Karosserievorbaus (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend – einen Hohlraum (10), – eine Seilzugeintrittsöffnung (11), die so ausgebildet ist, dass durch diese ein Seilzug (3) einer Seilzuganordnung (100) zur Entriegelung einer Fronthaube des Kraftfahrzeugs in den Hohlraum (10) einführbar ist, und – eine Seilzugaustrittsöffnung (12), die so ausgebildet ist, dass durch diese der Seilzug (3) aus dem Hohlraum (10) herausführbar ist, wobei innerhalb des Hohlraums (10) mindestens ein Führungsmittel (4) angeordnet oder integral mit dem Längsträger (1) ausgebildet ist, welches dazu eingerichtet ist, den Seilzug (3) in Richtung der Seilzugaustrittsöffnung (12) zu lenken. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Seilzuganordnung (100) zur Entriegelung einer Fronthaube eines Kraftfahrzeugs mit einem derartigen Längsträger (1).
Patent DE-102014110602-A1 (DE)
Title: Gerät mit einem beweglichen Bauteil
Inventor: KOEPSELL MARTIN
IPC: G12B9/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Bei einem Gerät (1) mit einem durch ein Gehäuse (2) umschlossenen Innenraum (3), ist vorgesehen die Durchtrittsstellen von beweglichen Bauteilen (6) mit hydrophoben Oberflächen (7) auszuführen. Solch ein Gerät (1) ist vor dem Ein- und Austritt von Flüssigkeiten berührungslos geschützt.
Patent DE-102014113160-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat zur Zubereitung von Aufgussgetränken und Verfahren zur Erzeugung eines Pflegegemisches zur Pflege des Strömungsleitungssystems eines derartigen Getränkeautomaten
Inventor: LAST MARIO
IPC: A47J31/60
Filed: 2014-09-12
Abstract: Getränkeautomat zur Zubereitung von Aufgussgetränken und Verfahren zur Erzeugung eines Pflegegemisches zur Pflege des Strömungsleitungssystems eines derartigen Getränkeautomaten Vorgestellt wird ein Getränkeautomat (1) zur Zubereitung von Aufgussgetränken, umfassend eine Pumpe (2) als Bestandteil eines Strömungsleitungssystems des Getränkeautomaten (1), einen Vorratsbehälter (3) mit einem einen festen Aggregatzustand aufweisenden Pflegemittel (4) sowie eine Wasserquelle (5), der erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, dass der Getränkeautomat (1) eine zum Ansprühen des in dem Vorratsbehälter (3) vorhandenen Pflegemittels (4) geeignete Sprühvorrichtung (6) aufweist. Darüber hinaus besteht die Erfindung in einem Verfahren zur Erzeugung eines Pflegegemisches zur Pflege des Strömungsleitungssystems, der Brüheinheit (12) sowie vorhandener Aggregate in einem Getränkeautomaten (1), das durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – Befüllung eines Mischbehälters (8) mit Wasser (7) aus einer Wasserquelle (5), – Ansprühen des Pflegemittels (4) mit dem im Mischbehälter (8) vorhandenen Wasser (7), unter Nutzung einer Sprühvorrichtung (6), sodass ein Teil des Pflegemittels (4) in Lösung übergeht, – Einleitung des gelösten Pflegemittels (4) in das Strömungsleitungssystem des Getränkeautomaten (1).
Patent DE-102014118602-A1 (DE)
Title: Bordbildanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAMASAKI MAHIRO
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-12-15
Abstract: Es wird eine Bordbildanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Vorrichtung beinhaltet einen Projektor 16, der ein Bild projiziert, das Informationen enthält, die einem Passagier übermittelt werden, wobei die Information einen Status (Zustand) eines Fahrzeugs und eine Warnung beinhaltet, und wobei das projizierte Bild auf einem Fensterglas 20 des Fahrzeugs angezeigt wird. Der Projektor 16 ist beispielsweise an einer Innenblechverstärkung 13a eines Innenblechs 13 einer Seitentür 10 angebracht. Dies bedeutet, der Projektor 16 ist angebracht innerhalb eines Raumes, der ursprünglich bereitgestellt ist durch die Innenblechverstärkung 13a, um die Verstärkungsfunktion sicherzustellen. Bildlicht 17 von dem Projektor 16 wird auf das Fensterglas 20 der Seitentür 10 projiziert.
Patent DE-102014201950-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines optischen Sensors
Inventor: SCHELLING CHRISTOPH
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Sensor (200) mit einem Fotometerelement (202) zum Erfassen zumindest eines Parameters einer ersten elektromagnetischen Strahlung, einem Infrarot-Sensorelement (204) zum Erfassen zumindest eines Parameters einer zweiten elektromagnetischen Strahlung und einer Auswerteeinheit (206) zum Auswerten des Parameters der ersten elektromagnetischen Strahlung und/oder des Parameters der zweiten elektromagnetischen Strahlung, wobei das Infrarot-Sensorelement (204) in und/oder an einem zwischen dem Fotometerelement (202) und der Auswerteeinheit (206) gebildeten Kavernenbereich (208) angeordnet ist.