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Patent DE-102017221198-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Getriebenotentriegelung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHEIBLECKER GEORG
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-11-27
Granted: 2020-11-05
Abstract: Betätigungseinrichtung (16) zum Betätigen einer Getriebenotentriegelung eines eine Parksperre aufweisenden und bei aktivierter Parksperre mittels der Parksperre mechanisch blockiertes Getriebes eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem fahrzeugfesten Betätigungselement (20),mittels welchem die Parksperre manuell und mechanisch deaktivierbar ist, und mit einem separat von dem Betätigungselement (20) ausgebildeten Werkzeug (32), über welches zum manuellen Deaktivieren der Parksperre das Betätigungselement (20) manuell und mechanisch betätigbar ist, wobei das Betätigungselement eine um eine Drehachse (118) drehbare Walze (116) aufweist, welche mittels des Werkzeugs (32) um die Drehachse (118) drehbar ist, um dadurch das Betätigungselement (20) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrklinke (132) vorgesehen ist, welche zwischen wenigstens einer Sperrstellung, in welcher die Walze (116) mittels der Sperrklinke (132) gegen eine Drehung um die Drehachse (118) in wenigstens eine Drehrichtung gesichert ist, und wenigstens einer Freigabestellung bewegbar, insbesondere verschwenkbar, ist, in welcher die Sperrklinke (132) die Walze (116) für eine Drehung um die Drehachse (118) zumindest in die wenigstens eine Drehrichtung freigibt.
Patent DE-102018109191-B4 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: LÄNGAUER CHRISTOPH
IPC: B60Q1/04
Filed: 2018-04-18
Granted: 2023-08-10
Abstract: Lichtmodul (100) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem von dem Lichtmodul (100) wegführenden Kabelstrang (200), an dessen Ende ein Steckergegenstück (201) angeordnet ist, wobei das Steckergegenstück (201) in einer auf einem das Lichtmodul (100) tragenden Tragerahmen (105) angeordneten Steckeraufnahme (300) fixiert ist, wobei das Lichtmodul (100) durch ein an dem Lichtmodul (100) angeordnetes Antriebsmittel (106) in Bezug zu dem Tragerahmen (105) um eine erste Drehachse (X) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Steckeraufnahme (300) angeordnete Steckergegenstück (201) bezüglich der Steckeraufnahme (300) verschwenkbar ist.
Patent DE-102018121589-B4 (DE)
Title: Blattfederhalteelement zum Befestigen einer Blattfeder an einem Fahrzeugbauteil
Inventor: MÜLLER DAVID
IPC: B60G11/10
Filed: 2018-09-04
Granted: 2020-10-15
Abstract: Blattfederhalteelement (1, 1') zum Befestigen einer Blattfeder (2) aus faserverstärktem Kunststoffmaterial an einem Fahrzeugbauteil, umfassendeine Lagerbuchse (4),einen ersten Schenkel (5) und einen zweiten Schenkel (6), die sich von der Lagerbuchse (4) weg erstrecken,wobei der erste Schenkel (5) und der zweite Schenkel (6) jeweils einen Kontaktabschnitt (8, 9) mit je einer Kontaktfläche (10, 11) aufweisen, wobei sich die beiden Kontaktflächen (10, 11) in Richtung von der Lagerbuchse (4) weg aneinander annähern, sodass zwischen dem ersten Schenkel (5) und dem zweiten Schenkel (6) ein keilförmiger Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme eines Federendabschnitts (3) der Blattfeder (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,dass zumindest einer der beiden Schenkel (5) zwischen dem jeweiligen Kontaktabschnitt (8) und der Lagerbuchse (4) einen Verjüngungsabschnitt (17, 17') aufweist, der sich über einen Federendabschnitt (3) der Blattfeder (2) im montierten Zustand hinaus in Richtung hin zur Lagerbuchse (4) erstreckt,wobei die Biegesteifigkeit des jeweiligen Verjüngungsabschnitts (17, 17') gegenüber einer kleinsten Biegesteifigkeit des jeweiligen Kontaktabschnitts (8) um mindestens 30 % reduziert ist.
Patent DE-102018204995-B4 (DE)
Title: Kettenführungsmechanismus
Inventor: MAEDA MUNEHIRO
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-04-04
Granted: 2022-08-04
Abstract: Kettenführungsmechanismus (100), der umfasst:eine feststehende Kettenführung (130), die eine Kette (C) gleitend führt;eine schwenkbare Kettenführung (120), die die Kette (C) gleitend führt; undeine Verbindungseinheit (110), die die feststehende Kettenführung (130) und die schwenkbare Kettenführung (120) verbindet,wobei die schwenkbare Kettenführung (120) einen Montageansatz (121) mit einer zylindrischen Form aufweist,wobei die Verbindungseinheit (110) aus Armelementen (111), die sich von beiden Seiten der Kette (C) auf einer Kettenlauffläche der feststehenden Kettenführung (130) in Richtung der schwenkbaren Kettenführung (120) erstrecken, und einem Koppelelement (141), das ein Einpassloch (143) zum Einpassen des Montageansatzes (121) der schwenkbaren Kettenführung (120) aufweist, aufgebaut ist,wobei das Koppelelement (141) Verbindungarme (142) aufweist, die sich von beiden Seiten der Kette (C) auf einer Kettenlauffläche der schwenkbaren Kettenführung (120) in Richtung der Armelemente (111) erstrecken,wobei die Verbindungsarme (142) jeweils einen Zusammengreifabschnitt aufweisen, der mit einem Verrastungsabschnitt jedes der Armelemente (111) zusammengreifen und an diesem fixiert werden kann, wobeider Verrastungsabschnitt jedes der Armelemente (111) einen Schwingbewegungsschlitz (114a) zum Ermöglichen, dass das Koppelelement um das Einpassloch (143) herum schwingt, aufweist.
Patent DE-102018216899-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Adapterbauteil zum Belüften von Gegenständen
Inventor: BART ALEXANDER
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-10-02
Granted: 2022-03-24
Abstract: Kraftfahrzeug (10) miteinem Kofferraum (12);einem Belüftungssystem zum Heizen oder Kühlen des Fahrzeuginneren, wobei das Belüftungssystem wenigstens einen im Bereich des Kofferraums (12) angeordneten Lüftungsauslass (24) aufweist;einem elektrischen System; undwenigstens einem Adapterbauteil (40), das mit dem Lüftungsauslass (24) verbindbar oder verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterbauteil (40) derart ausgebildet ist, dass es wahlweise von einem Außerbetriebszustand in einen Inbetriebszustand und umgekehrt überführbar ist, wobei das Adapterbauteil in seinem Inbetriebszustand in das vom Kofferraum (12) begrenzte Stauraumvolumen vorsteht und in seinem Außerbetriebszustand das gesamte Stauraumvolumen freilässt.
Patent DE-102019001434-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerungssystem für Fahrzeug mit Fahrsattel
Inventor: MATSUKAWA TETSURO
IPC: B60W30/19
Filed: 2019-02-28
Granted: 2024-01-04
Abstract: Ein Schaltsteuerungssystem für ein Fahrzeug mit Fahrsattel, umfassend:einen Gangschalthebel (20), der ausgestaltet ist, um durch einen Fahrer betätigt zu werden,einen Gangschaltsensor (47), der ausgestaltet ist, um eine Betätigung an dem Gangschalthebel (20) zu erfassen,einen Schaltnocken (21), der ausgestaltet ist, um sich gemäß der Betätigung an dem Gangschalthebel (20) zu drehen,einen Gangpositionssensor (48), der ausgestaltet ist, um einen Drehwinkel des Schaltnockens (21) zu erfassen,eine Schaltgabel (22,23,24), die ausgestaltet ist, um mit einer Führungsnut (26) im Eingriff zu sein, die an dem Schaltnocken (21) ausgebildet ist, und gemäß einer Position der Führungsnut (26) zu schalten, undeine Steuerungsvorrichtung (50), die ausgestaltet ist, um eine Ausgabe einer Antriebsmaschine auf der Basis von Erfassungsergebnissen des Gangschaltsensors (47) und des Gangpositionssensors (48) zu steuern,wobei in dem Fall, in dem der Gangschaltsensor (47) ein Erfassungsergebnis gemäß einem Erfassungsergebnis des Gangpositionssensors (48) nicht erfasst, oder in dem Fall, in dem der Gangpositionssensor (48) ein Erfassungsergebnis gemäß einem Erfassungsergebnis des Gangschaltsensors (47) nicht erfasst, die Steuerungsvorrichtung (50) das Auftreten einer Unregelmäßigkeit bestimmt und eine Antriebsmaschinenbetriebssteuerung basierend auf den Erfassungsergebnissen des Gangschaltsensors (47) und des Gangpositionssensors (48) auf der Basis des Auftretens der Unregelmäßigkeit anhält, undwobei die Führungsnut (26) einen Schaltabschnitt (28) zum Schalten der Schaltgabel (22,23,24) und einen Halteabschnitt (27) zum Hindern der Schaltgabel (22,23,24) am Schalten hat, gemäß der Drehung des Schaltknockens (21),dadurch gekennzeichnet, dassdas Schaltsteuerungssystem ferner einen Positionierungsmechanismus (42) umfasst, der ausgestaltet ist, um eine Position des Schaltnockens (21) in einer Drehrichtung des Schaltnockens (21) durch eine vorbestimmte Vorbelastungskraft zu bestimmen,wobei der Positionierungsmechanismus (42) die Position des Schaltnockens (21) in der Drehrichtung durch die Vorbelastungskraft in einem Zustand bestimmt, in dem die Schaltgabel (22,23,24) mit einem Mittelteil des Halteabschnitts (27) in einer Erstreckungsrichtung des Halteabschnitts (27) im Eingriff ist, undwobei, wenn die Schaltgabel (22,23,24) mit dem Halteabschnitt (27) im Eingriff ist, der Gangschaltsensor (47) die Betätigung an dem Gangschalthebel (20) nicht als eine Getriebeschaltbetätigung erfasst.
Patent DE-102019103004-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zu einer Anbindung einer Stromzuführung an leistungselektronische Leiterplatten
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H01R12/55
Filed: 2019-02-07
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mechanischen Verbindung und einer davon separaten elektrischen Verbindung (100) einer leistungselektronischen Leiterplatte (104) mit einer Stromzuführung (108, 110), wobei die Leiterplatte (104) eine auf einer Oberfläche der Leiterplatte verlaufende metallische Schicht (106) aufweist, wobei eine Leiterschiene (102) in eine feste mechanische Verbindung mit der sich unterhalb der Leiterplatte (104) befindlichen Stromzuführung (108, 110) gebracht wird, wobei an einer von der mechanischen Verbindung separaten Kontaktfläche eine elektrische Verbindung zwischen der Leiterschiene (102) und der Stromzuführung (108, 110) bewirkt wird, und wobei mindestens ein elastisches Element (124) zwischen Stromzuführung (108, 110) und Leiterplatte (104) angeordnet wird, durch welches eine vorbestimmte Rückstellkraft zwischen Stromzuführung (108, 110) und Leiterplatte (104) bewirkt wird, wobei ein Bohrloch die Leiterplatte (104) durchdringt und von der Unterseite der Leiterplatte (104) her um das Bohrloch herum Leiterplattenmaterial bis zur Leiterschiene (102) vollständig entfernt wird und ein dadurch entstandener Unterseitenzugang zu der mindestens einen Leiterschiene (102) einen vorgegebenen Zugangsdurchmesser aufweist. Ferner wird ein mit dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestelltes System (100, 200, 500) bereitgestellt.
Patent DE-102019105585-B4 (DE)
Title: Fahrradschaltsystem mit integriertem sensor
Inventor: JUHAS MARTIN
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-03-05
Granted: 2022-10-06
Abstract: Es ist ein System zum Schalten von Gängen bei einem Fahrrad vorgesehen. Das Schaltsystem beinhaltet einen Motor, der ein Drehmoment zum Antreiben des Fahrrads bereitstellt. Ein stufenloses Getriebe ist mit dem Motor gekoppelt. Ein Kabel überträgt die Bewegung zum Schalten des stufenlosen Getriebes. Eine Seilrolle ist mit dem Kabel verbunden und wird zum Bewegen des Kabels gedreht. Ein Hebel ist mit der Seilrolle gekoppelt und ermöglicht die Drehung der Seilrolle. Ein Sensor ist so positioniert, dass er eine anfängliche Eingabe am Hebel erkennt, welche die Seilrolle nicht dreht. Eine Steuerung unterbricht das Drehmoment des Motors als Reaktion auf die anfängliche Eingabe und vor einem Schaltvorgang als Reaktion auf die Übertragung der Bewegung durch das Kabel.
Patent DE-102019113582-B4 (DE)
Title: Synchronmechanik
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-05-21
Granted: 2022-06-15
Abstract: Synchronmechanik (100) für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule (10) plazierbaren Basisträger (1), einem Sitzträger (3) und einem Rücklehnenträger (4), wobei der Rückenlehnenträger (4) schwenkbar mit dem Basisträger (1) verbunden ist, hierdurch die Hauptdrehachse (11) der Synchronmechanik (100) festlegend,mit einer Koppeleinrichtung (20), aufweisend ein mit dem Rückenlehnenträger (4) in Wirkverbindung stehendes erstes Koppelelement (21) und ein mit dem Basisträger (1) in Wirkverbindung stehende zweites Koppelelement (22), wobei das erste Koppelelement (21) und das zweite Koppelelement (22) an einem Verbindungspunkt (16) gelenkig miteinander verbunden sind,und mit einer Federanordnung (19) zum Festlegen des Schwenkwiderstandes des Rückenlehnenträgers (4), wobei die Federanordnung (19) wenigstens ein Federelement (30) aufweist, wobei das Federelement (30) ein ortsfestes Ende (27) und ein freies Ende (28) aufweist, wobei das freie Ende (28) an dem Verbindungspunkt (16) der Koppeleinrichtung (20) angreift.
Patent DE-102019114626-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem System zur Hardware-Überprüfung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: Q BAI BERLINDA
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-05-30
Granted: 2023-07-20
Abstract: Kraftfahrzeug (12), umfassend:mindestens einen Sensor (26), der konfiguriert ist, Merkmale in einem Bereich an der Außenseite des Fahrzeugs (12) zu erfassen;mindestens ein Stellglied (30), das konfiguriert ist, die Fahrzeuglenkung, die Beschleunigung, das Schalten oder das Bremsen zu steuern;ein automatisiertes Fahrsystem (24), das selektiv in einem nominalen Modus und in einem degradierten Modus betreibbar ist, wobei das automatisierte Fahrsystem (24) konfiguriert ist, ein Stellgliedsteuersignal für das mindestens eine Stellglied (30) als Reaktion auf Sensorsignale von dem mindestens einen Sensor (12) zu erzeugen, wobei das automatisierte Fahrsystem (24) einen Rechnerbeschleunigungsprozessor (82) beinhaltet; undeinen Überwachungsprozessor (84) in Verbindung mit dem automatisierten Fahrsystem (24), wobei der Überwachungsprozessor (84) konfiguriert ist, eine Testeingabe zur Verarbeitung durch den Rechnerbeschleunigungsprozessor (82) bereitzustellen, eine Testausgabe von dem Rechnerbeschleunigungsprozessor (82) zu empfangen, und in Reaktion darauf, dass der Testausgang kein Validierungskriterium erfüllt, das automatisierte Fahrsystem (24) im degradierten Modus zu steuern.
Patent DE-102019134730-B4 (DE)
Title: Parksperre für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HASCHKE CHRISTOPH
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-12-17
Granted: 2021-11-18
Abstract: Elektromechanische Parksperre (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:- eine Klinke (2) zum reversiblen Eingriff in ein Parksperrenrad,- ein durch eine Betätigungsfeder (3) vorspannbares Klinkenbetätigungselement (4) zum Einlegen der Klinke (2) in das Parksperrenrad,- einen Elektromotor (5) mit einer Stelleinheit (24) zur Bewegung des Klinkenbetätigungselements (4) aus der Sperrstellung (P) gegen die Federkraft der Betätigungsfeder (3) in eine Entsperrstellung (NP),- einen Hubmagneten (7), der in der Entsperrstellung (NP) über ein Sicherungselement (8) das Klinkenbetätigungselement (4) vorgespannt hält, gekennzeichnet durch- ein mit der Elektromotorwelle (6) verbindbares Koppelelement (9), das bei Funktionslosigkeit des Hubmagneten (7) durch den Elektromotor (5) das Sicherungselement (8) löst, wobei die Stelleinheit (24) über die Entsperrstellung (NP) hinaus in eine Notentriegelungsstellung (Not-P) verschiebbar ist und dabei das Sicherungselement (8) löst.
Patent DE-102020103983-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Wärmesenkenplatte aufweisend Kupferschichten und Cobaltdiffusionsschichten
Inventor: CHO MEOUNG-WHAN
IPC: H01L23/373
Filed: 2020-02-14
Granted: 2022-06-30
Abstract: Wärmesenkenplatte, aufweisend:eine erste Schicht (10) aus Kupfer (Cu) oder einer Kupferlegierung;eine zweite Schicht (20), die auf der ersten Schicht (10) ausgebildet ist und aus Molybdän (Mo) oder einer Legierung besteht, welche Kupfer (Cu) und eine oder mehrere Komponenten umfasst, die aus Molybdän (Mo), Wolfram (W), Kohlenstoff (C), Chrom (Cr), Titan (Ti) und Beryllium (Be) ausgewählt sind;eine dritte Schicht (30), die auf der zweiten Schicht (20) ausgebildet ist und aus Kupfer (Cu) oder einer Kupferlegierung (Cu) besteht;eine vierte Schicht (40), die auf der dritten Schicht (30) ausgebildet ist und aus Molybdän (Mo) oder einer Legierung besteht, die Kupfer (Cu) und eine oder mehrere Komponenten umfasst, die aus Molybdän (Mo), Wolfram (W), Kohlenstoff (C), Chrom (Cr), Titan (Ti) und Beryllium (Be) ausgewählt sind; undeine fünfte Schicht (50), die auf der vierten Schicht (40) ausgebildet ist und aus Kupfer (Cu) oder einer Kupferlegierung (Cu) besteht,gekennzeichnet durch eine Cobaltdiffusionsschicht (Co) (60, 70) mit einer vorgegebenen Dicke an jeder der Grenzschichten zwischen der ersten, dritten und fünften Schicht (10, 30, 50) und der entsprechend dazwischenliegenden zweiten und vierten Schicht (20, 40) ausgebildet ist.
Patent DE-102020116222-B4 (DE)
Title: Gasversorgungssystem für einen Gasmotor oder Dual-Fuel-Motor und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: DIRUMDAM BJÖRN
IPC: F02M21/02
Filed: 2020-06-19
Granted: 2022-09-29
Abstract: Gasversorgungssystem (10) für einen als Gasmotor oder Dual-Fuel-Motor ausgebildeten Motor (11),mit einer Gasregelstation (16) zur Versorgung des Motors (11) in einem Gaskraftstoffbetrieb desselben mit einem gasförmigen Kraftstoff konstanten Gasdrucks in Abhängigkeit einer angeforderten Motorleistung,mit einer sich von der Gasregelstation (16) zu Zylindern (13) des Motors (11) erstreckenden, doppelwandigen Gasleitung (18), die ein Innenrohr (18a) und ein das Innenrohr (18a) zumindest abschnittsweise umgebendes Außenrohr (18b) aufweist, wobei im Gaskraftstoffbetrieb das Innenrohr (18a) der doppelwandigen Gasleitung (18) ausgehend von einem gasregelstationsseitigen Ende (19) der doppelwandigen Gasleitung (18) in Richtung auf ein motorseitiges Ende (20) der doppelwandigen Gasleitung (18) von dem gasförmigen Kraftstoff durchströmbar ist,mit einer Inertgasspülleitung (25) und einem der Inertgasspülleitung (25) zugeordneten ersten Absperrventil (26), wobei in einem Spülbetrieb des Motors (11) bei geöffnetem ersten Absperrventil (26) über die Inertgasspülleitung (25) dem Außenrohr (18b) der doppelwandigen Gasleitung (18) an dem gasregelstationsseitigen Ende (19) der doppelwandigen Gasleitung (18) Inertgas zuführbar ist, welches durch das Außenrohr (18b) in Richtung auf das motorseitige Ende (20) der doppelwandigen Gasleitung (18) strömt, dort in das Innenrohr (18a) übertritt und über das Innenrohr (18a) zurück in Richtung auf das gasregelstationsseitige Ende (19) der doppelwandigen Gasleitung (18) strömt, um dort aus derselben auszutreten.
Patent DE-102021000382-B4 (DE)
Title: Anhängevorrichtung mit Unterlenker
Inventor: SCHEUERMANN JOACHIM
IPC: A01B59/04
Filed: 2021-01-26
Granted: 2023-03-30
Abstract: Eine Anhängevorrichtung für Anhänger und / oder nachlaufende Anbaugeräte (5) an Zugmaschinen (4), vorzugsweise für Feldgeräte an landwirtschaftlichen Zugmaschinen (4), verfügt über einen Unterlenker (1), wobei der Unterlenker (1) über eine erste Fixierung (2) zur Verbindung mit einer Zugmaschine (4) und mindestens eine zweite Fixierung (3) zur Verbindung mit einem Anhänger und / oder nachlaufenden Anbaugerät (5) verfügt, wobei der Unterlenker zwischen der ersten Fixierung (2) und der zweiten Fixierung (3) über mindestens einen verbindenden Hebel (6) verfügt. Die erste Fixierung (2) verfügt über entweder mindestens eine mit der Zugmaschine (4) fest verbundene Nut (8) und mindestens eine mit dem Unterlenker (1) starr verbundene Feder (10) oder mindestens eine mit der Zugmaschine (4) fest verbundene Feder (10) und mindestens eine mit dem Unterlenker (1) starr verbundene Nut (8). Die mindestens eine Feder (10) korrespondiert mit der mindestens einen Nut (8) und die mindestens eine Feder (10) kann in der mindestens einen Nut (8) fixiert werden.
Patent DE-102021003864-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BRAEUNING THOMAS
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-07-27
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeug (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens einen Vordersitz (2) mit einer Rückenlehne (2a) und wenigstens ein Funktionsmodul (3) aufweist, wobei das wenigstens eine Funktionsmodul (3) an einer Hinterseite (4) der Rückenlehne (2a) des wenigstens eines Vordersitzes (2) angeordnet und an dem Vordersitz (2) lösbar befestigt ist, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Rastvorrichtung (5) mit einer ersten Rasteinheit (5a) und einer zweiten Rasteinheit (5b) aufweist, wobei die erste Rasteinheit (5a) an dem Funktionsmodul (3) und die zweite Rasteinheit (5b) an dem wenigstens einen Vordersitz (2) festgelegt sind, und wobei die erste Rasteinheit (5a) und die zweite Rasteinheit (Sb) lösbar miteinander verbunden sind, und das wenigstens eine Funktionsmodul (3) mit dem wenigstens einen Vordersitz (2) mittels der Rastvorrichtung (5) lösbar verrastet ist und wobei ein Kühlfach (10) zum aufrechten Lagern und zum Kühlen wenigstens einer Sektflasche und zum Lagern von wenigstens einem Sektglas ausgebildet ist und einen Flaschenverschluss (14), aufweist, und/oder dass das Kühlfach (10) einen Deckel (11) aufweist und der Deckel (11) beim geöffneten Kühlfach (10) einen Tisch (12) mit wenigstens einem Glashalter (13), bildet.
Patent DE-102021211286-B4 (DE)
Title: Hybridgetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-10-07
Granted: 2023-07-27
Abstract: Hybridgetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- zumindest eine Getriebeeingangswelle (12a-12g) zu einer Anbindung eines Verbrennungsmotors (13a-13g),- zumindest eine Getriebeausgangswelle (14a-14g),- ein Getriebe (15a-15g), welches zumindest einen ersten Planetenradsatz (P1a-P1g) mit einem Sonnenrad (P11a-P11g), einem Hohlrad (P13a-P13g) und einem Planetenträger (P12a-P12g), einen zweiten Planetenradsatz (P2a-P2g) mit einem Sonnenrad (P21a-P21g), einem Hohlrad (P23a-P23g) und einem Planetenträger (P22a-P22g), einen dritten Planetenradsatz (P3a-P3g) mit einem Sonnenrad (P31a-P31g), einem Hohlrad (P33a-P33g) und einem Planetenträger (P32a-P32g) und einen vierten Planetenradsatz (P4a-P4g) mit einem Sonnenrad (P41a-P41g), einem Hohlrad (P43a-P43g) und einem Planetenträger (P42a-P42g) aufweist,- zumindest fünf Schalteinheiten (S1a-S1g; S2a-S2g; S3a-S3g; S4a-S4g; S5a-S5g) zu einer Verschaltung des Getriebes (15a-15g), und- zumindest eine elektrische Maschine (16a-16g) mit einem drehfesten Stator (17a-17g) und einem drehbaren Rotor (18a-18g),wobei die Getriebeeingangswelle (12a-12g) permanent drehfest mit dem Planetenträger (P12a-P12g) des ersten Planetenradsatzes (P1a-P1g) verbunden ist,wobei das Sonnenrad (P11a-P11g) des ersten Planetenradsatzes (P1a-P1g) gehäusefest angebunden istund wobei der Rotor (18a-18g) der elektrischen Maschine (16a-16g) permanent drehfest mit dem Hohlrad (P13a-P13g) des ersten Planetenradsatzes (P1a-P1g) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine zweite Schalteinheit (S2a-S2g) der Schalteinheiten (S1a-S1g; S2a-S2g; S3a-S3g; S4a-S4g; S5a-S5g) in einem geschlossenen Zustand dazu vorgesehen ist, das Hohlrad (P13a-P13g) des ersten Planetenradsatzes (P1a-P1g) drehfest mit dem Planetenträger (P22a-P22g) des zweiten Planetenradsatzes (P2a-P2g) zu verbinden,wobei die Getriebeeingangswelle (12a-12g) permanent drehfest mit dem Sonnenrad (P21a-P21g) des zweiten Planetenradsatzes (P2a-P2g) und dem Sonnenrad (P31a-P31g) des dritten Planetenradsatzes (P3a-P3g) verbunden ist.
Patent DE-112004000191-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein Turbinenventil
Inventor: STEINBORN RALF
IPC: F16K31/00
Filed: 2004-05-06
Granted: 2013-08-29
Abstract: Antrieb für ein als Stell- oder Schaltventil ausgebildetes Turbinenventil mit einer durch eine Elektromotor/Getriebeeinheit (22) betätigten, mit einem Ventilkegel (5) versehenen Ventilspindel (4) zur Einstellung der Öffnungs- und Schließposition des Turbinenventils, wobei die Ventilspindel (4) des Turbinenventils mittels eines Federspeichers (10) für einen Schnellschlussvorgang vorspannbar ist und zwischen Elektromotor/Getriebeeinheit (22) und Ventilspindel (4) ein hydraulisches Kupplungselement zur Kraftübertragung und zur Vorspannung des Federspeichers (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromotor/Getriebeeinheit (22) einen Kurbelantrieb zur Bereitstellung eines über die Länge des Bewegungsweges eines angetriebenen Hydraulikzylinders (9) veränderbaren Drehmomentes aufweist.