baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011119766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern einer wählbaren einwegkupplung und betriebsverfahren
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: F16H61/684
Filed: 2011-11-30
Granted: 2020-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer wählbaren Einwegkupplung (SOWC) (58) in einem Automatikgetriebe, wobei die Vorrichtung umfasst:ein ringförmiges Steuergehäuse (105), das im Wesentlichen konzentrisch zu der SOWC (58) angeordnet ist;einen Betätigungsmechanismus (78), der innerhalb des ringförmigen Steuergehäuses (105) enthalten ist und das Betätigen einer Wählplatte (115) in Eingriff mit der SOWC (58) aus einer Standardposition (106) in eine Betätigungsposition (108) bewirkt;die Wählplatte (115), die zwischen dem ringförmigen Steuergehäuse (105) und der SOWC (58) angeordnet ist; undein Hydraulikfluidliefersystem (8), das mit dem Betätigungsmechanismus (78) hydraulisch in Verbindung steht, um die Betätigung des Betätigungsmechanismus (78) zu steuern,wobei der Betätigungsmechanismus (78) über ein Betätigungsglied (86) der Wählplatte (115) mit der Wählplatte (115) in Eingriff ist,wobei das Steuergehäuse (105) einen Rückstellmechanismus (88) umfasst, der distal von dem Betätigungsmechanismus (78) angeordnet ist, um das Zurückstellen der Wählplatte (115) aus der Betätigungsposition (108) in die Standardposition (106) zu bewirken,wobei der Rückstellmechanismus (88) über ein Rückstellglied (96) der Wählplatte (115) mit der Wählplatte (115) in Eingriff ist, undwobei das Betätigungsglied (86) entfernt von dem Rückstellglied (96) an der Wählplatte (115) angeordnet ist.
Patent DE-102012003327-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schließzylinder
Inventor: KAISER THOMAS DR
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-02-15
Granted: 2014-09-04
Abstract: Elektronischer Schließzylinder (10) mit einem Zylindergehäuse (24), das in eine Öffnung in einem Einsteckschloss (12) einschiebbar ist, mit einer Welle (26), die um eine Längsachse (27) verdrehbar in dem Zylindergehäuse (24) gelagert ist und an einem axialen Ende mit einem Betätigungselement (28) drehfest verbunden ist, mit einem an dem Zylindergehäuse (24) um die Längsachse verdrehbar gelagerten Schließbart (30), wobei in dem Betätigungselement (28) eine elektrische und/oder eine elektronische Baugruppe (49) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (26) mit dem Betätigungselement (28) über ein Thermoschutzelement (60) verbunden ist.
Patent DE-102012003486-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Filtereinrichtung zur Reinigung der Rauchgase einer Feuerungsanlage
Inventor: ALEYSA MOHAMMADSHAYESH
IPC: B03C3/80
Filed: 2012-02-21
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Filtereinrichtung zur Reinigung der Rauchgase einer Feuerungsanlage, umfassend eine Vorkammer (20), ein Gehäuse (1) und mindestens eine darin aufgenommene Filterpatrone (10), die ein zylindrisch angeordnetes Filtergewebe, Gewirk oder Vlies aufweist, wobei das Gehäuse (1) einen Rauchgasaustritt aufweist, wobei die Vorkammer (20) einen Rauchgaseintritt aufweist, wobei das Gehäuse (1) und die Vorkammer (20) durch einen Durchlass (25) miteinander in Verbindung stehen, wobei im Bereich des Durchlasses (25) ein Staubabscheider vorgesehen ist, der mehrere Leitschaufeln (27) aufweist, die derart im Durchlass (25) ausgerichtet sind, dass die Rauchgasströmung tangential zur Filterpatrone (10) verläuft, wobei das Gehäuse parallel zu der mindestens einen Filterpatrone (10) mindestens einen mit dem Rauchgasaustritt verbundenen Bypass (8) aufweist, wobei zur Erwärmung der Filterpatrone (10) auf eine Betriebstemperatur oberhalb der Taupunkttemperatur die Rauchgase durch den Bypass (8) tangential an der Filterpatrone (10) vorbeigeführt werden, wobei bei Erreichen der Betriebstemperatur der Bypass (8) geschlossen wird.
Patent DE-102012204336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Bauelementes auf einem Substrat
Inventor: BAHN ANDREAS
IPC: H05K13/04
Filed: 2012-03-19
Granted: 2015-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung eines Bauelementes auf einem Substrat, wobei eine Beleuchtung des Substrats (1) und eine Beleuchtung des Bauelements (2) unabhängig voneinander durch Polarisationsmittel (61, 62, 43, 44) einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass einer ersten Lichtquelle (51) als Polarisationsmittel ein erster Polarisationsfilter (61) zugeordnet ist, der eine erste Polarisationsrichtung aufweist, einer zweiten Lichtquelle (52) als Polarisationsmittel ein zweiter Polarisationsfilter (62) mit einer zweiten Polarisationsrichtung zugeordnet ist, wobei im Strahlengang vor dem Substrat (1) ein Substratpolarisationsfilter (43) mit der ersten Polarisationsrichtung und im Strahlengang vor dem Bauelement (2) ein Bauelementpolarisationsfilter (44) mit der zweiten Polarisationsrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102012216864-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer eine Belüftungsöffnung aufweisenden Flüssigkeitsleitung
Inventor: OBLINGER ANTON
IPC: A47L15/00
Filed: 2012-09-20
Granted: 2017-02-23
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Flüssigkeitsleitung (300, 500, 600), die eine Belüftungsöffnung (301, 501, 601) aufweist, wobei die Belüftungsöffnung (301, 501, 601) durch eine, insbesondere semipermeable, Membran (330, 520, 620) verschlossen ist, die für eine Zufuhr von einem gasförmigen Fluid, insbesondere Luft, von außerhalb der Flüssigkeitsleitung (300, 500, 600) durch die Belüftungsöffnung (301, 501, 601) in die Flüssigkeitsleitung (300, 500, 600) hinein durchlässig und für Flüssigkeit in der Flüssigkeitsleitung (300, 500, 600) flüssigkeitsdicht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (330, 520, 620) eine Wandung (302, 511, 603) der Flüssigkeitsleitung (300, 500, 600) bildet.
Patent DE-102012217518-B4 (DE)
Title: Apparat zum Verarbeiten von Lebensmitteln mit magnetisiertem Werkzeug
Inventor: FEVRE LOIC XAVIER
IPC: A47J43/07
Filed: 2012-09-27
Granted: 2015-06-18
Abstract: Apparat (10) zur mechanischen Verarbeitung von Lebensmitteln, wobei der besagte Apparat (10) einen Motorblock (11) mit einem aufgesetzten Behälter (12) aufweist, wobei der Motorblock (11) einen Motor (13) umfasst, der mit einem Antriebsmittel (14) zum Erzeugen einer Drehbewegung mit einer Achse (19) verbunden ist, welche senkrecht oder gegenüber der Senkrechten um einen Neigungswinkel von nicht mehr als 30° geneigt ist; wobei der Boden (15) des Behälters (12) eine Öffnung (16) aufweist, die den Durchgang des besagten Antriebsmittels (14) zulässt, wobei der Apparat (10) darüber hinaus ein Werkzeug (20, 120) zum Verarbeiten von Lebensmitteln aufweist, das über Mittel zum Aufstecken auf das Antriebsmittel (14) verfügt, wobei der besagte Apparat (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass er über eine Magnetisierungsvorrichtung (27, 28) verfügt, die eine Anziehungskraft zwischen dem Werkzeug (20, 120) zum Verarbeiten der Lebensmittel und dem Behälter (12) ausübt.
Patent DE-102012218389-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfeuchten von porösen Baustoffschichten
Inventor: BRONZEL MARC
IPC: E04B1/70
Filed: 2012-10-09
Granted: 2015-02-26
Abstract: 1, Vorrichtung zum Entfeuchten von porösen Baustoffschichten (21) mit einer Verdichtereinrichtung (11), die mit variabel einstellbarer Leistung betrieben werden kann, einem Druckbeaufschlagungsanschluss (28), an dem mit Hilfe der Verdichtereinrichtung (11) im Betrieb ein Unterdruck oder ein Überdruck zur Beaufschlagung einer zu entfeuchtenden porösen Baustoffschicht (21) mit Unterdruck bzw. Überdruck bereitgestellt werden kann, einer Druckmesseinrichtung (1, 31), die angepasst ist, um ein Druckmesssignal bereitzustellen, das für den Druck am Druckbeauschlagungsanschluss (28) kennzeichnend ist, und einer Steuereinrichtung (3, 5), die mit der Druckmesseinrichtung (1, 31) verbunden ist und im Betrieb das Druckmesssignal empfängt und die angepasst ist, um die Leistung der Verdichtereinrichtung (11) automatisch in Abhängigkeit von dem Druckmesssignal zu steuern, wobei die Steuerung der Leistung in der Weise erfolgt, dass – die Verdichtereinrichtung (11) mit- einer vorbestimmten minimalen Leistung betrieben wird, wenn der Unterdruck bzw. Überdruck am Druckbeaufschlagungsanschluss (28) einen vorbestimmten maximalen Wert hat oder übersteigt, – die Verdichtereinrichtung (11) mit einer vorbestimmten maximalen Leistung betrieben wird, wenn der Unterdruck bzw. Überdruck am Druckbeaufschlagungsanschluss (28) einen vorbestimmten minimalen Wert hat oder unterschreitet, und – die Leistung der Verdichtereinrichtung (11) mit abnehmendem Unterdruck bzw. Überdruck am Druckbeaufschlagungsanschluss (28) kontinuierlich oder stufenweise von der minimalen Leistung auf die maximale Leistung zunimmt.
Patent DE-102012219241-B4 (DE)
Title: Sitzmöbelkomponente und Sitzmöbel
Inventor: STENZEL THOMAS
IPC: B68G7/12
Filed: 2012-10-22
Granted: 2017-11-02
Abstract: Sitzmöbelkomponente (10) mit zumindest teilweise elastischer Bespannung, insbesondere Rückenlehne (41) eines Sitzmöbels (40),  mit einem Rahmen (11),  mit einer am Rahmen (11) befestigten oder in den Rahmen (11) eingespannten, belastungsstabilen Membran (14), welche zumindest an einer Befestigungsschnittstelle im Bereich des Rahmens zugbelastbar ausgebildet ist und welche zumindest in einem Bereich der bestimmungsgemäßen Belastung der Sitzmöbelkomponente (10) mit der bestimmungsgemäßen Belastung druckbelastbar ausgebildet ist,  mit einem Bezug (13), der eine vorderseitige Sichtseite (17), die die Nutzoberfläche (17) der Sitzmöbelkomponente (10) bildet, und eine rückseitige Sichtseite (18), die die Rückseite (18) der Sitzmöbelkomponente (10) bildet, aufweist und welcher zusammen mit dem Rahmen (11) die Membran (14) vollständig abdeckt.
Patent DE-102013003682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Laststeuerung und Zylinderabschaltung einer Brennkraftmaschine arbeitend nach dem realen Viertakt-Atkinson-Zyklus
IPC: F02D15/00
Filed: 2013-02-27
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zur Laststeuerung und Zylinderabschaltung einer Brennkraftmaschine 1.1. mit einem Zylinder oder 1.2. mit mehreren Zylindern in Reihe-, Boxer-, V-, X- oder Stern-Zylinderanordnungen, wobei ein oder mehrere Pleuel gemeinsam an einem einzelnen Hubzapfen angelenkt sind, 1.3. arbeitend 1.3.1. nach einem Viertakt-Verfahren, 1.3.2. nach einem realen Atkinson-Zyklus, wobei der Verdichtungshub kürzer als der Expansionshub ist, 1.4. betrieben 1.4.1. freisaugend oder 1.4.2. aufgeladen, 1.4.3. mit Fremd-, Selbstzündung oder gemixter Zündvariante, 1.4.4. mit konstantem oder mit variablem Verdichtungsverhältnis, wobei 1.5. die Kurbelwelle des Kurbeltriebs aus mehreren Bauteilen besteht, d. h. sie ist als sogenannte gebaute Kurbelwelle ausgeführt, 1.6. der Kurbeltriebteil eines Zylinders oder eines Zylinderpaars nach Merkmal 1.2 aus einer Kurbelwellenkröpfung, einer Exzenterkröpfung und einem Planetengetriebe besteht, 1.7. das Planetengetriebe die Drehbewegungen der Kurbelwellenkröpfung um die Kurbelwellenlängsachse (2) und der Exzenterkröpfung um die Kurbelzapfenlängsachse (3) synchronisiert und die Drehmomentübertragung zwischen beiden Kröpfungen ermöglicht bzw. erzwingt, 1.8. jeder Kurbelzapfen aus jeweils zwei getrennten Halbkurbelzapfen (7) besteht, 1.9. die Halbkurbelzapfen (7) sowohl zu der Kurbelwellenkröpfung als auch zu der Exzenterkröpfung gehören, 1.10. jede Kurbelwellenkröpfung aus zwei Wellenzapfen (5), Kurbelwangen (6) und Halbkurbelzapfen (7) besteht, 1.11. ein Wellenzapfen (5) und eine Kurbelwange (6) 1.11.1. festverbunden sind, 1.11.2. oder zu einem Bauteil (5 + 6) zusammengeführt sind, um einerseits die Länge des Kurbeltriebs zu reduzieren und anderseits den Einsatz von Wälzlagern (18) zu ermöglichen, 1.12. jede Exzenterkröpfung aus einem Exzenterzapfen (9), zwei Exzenterwangen (8) und zwei Halbkurbelzapfen (7) besteht, 1.13. jeder Halbkurbelzapfen (7) entweder in den Exzenterwangen (8) oder in den Kurbelwangen (6) radialgelagert ...
Patent DE-102013004614-B4 (DE)
Title: Haken an einem oder für ein Packbehältnis für ein Fahrrad
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-03-15
Granted: 2016-02-18
Abstract: Haken (1; 3; 7; 8) an einem oder für ein Packbehältnis (2) für ein Fahrrad a) mit mindestens zwei Hakenschenkeln (4; 9; 12; 10) zur Befestigung am Packbehältnis (2) und b) mit mindestens zwei eine Stange (5, 6) oder ein Rohr am Fahrrad hintergreifenden Hakenschenkeln (13; 19; 20; 22, 23) und c) mit mindestens zwei nach unten offenen Hakenbögen (31; 33; 37; 38), d) die die mindestens zwei der Befestigung dienenden Hakenschenkel (4; 9; 10; 12) und die mindestens zwei hintergreifenden Hakenschenkel (13; 19; 20; 22, 23) in deren Gebrauchslage oben verbinden, gekennzeichnet durch e) eine in der Gebrauchslage im wesentlichen vertikal ausgerichtete Zunge (11; 14; 15; 16; 17; 18), f) die von der Seite der mindestens zwei der Befestigung dienenden Hakenschenkel (4; 9; 10; 12) her in den von den dem Anhängen dienenden mindestens zwei Hakenschenkeln (22, 23; 13; 19; 20) und den Hakenbögen (31; 33; 37; 38) eingeschlossenen Raum oder in dessen Projektion hinein zur Veränderung der Hakenweite (29; 30; 32) verstellbar ist, g) deren Verstellbewegung in Querrichtung zur Einhängebewegung geht, h) dabei ist die Zunge (11; 14; 15; 16; 17; 18) in ihrer Gebrauchslage an ihrem unteren Ende angelenkt (41; 44; 45; 46; 47; 48).
Patent DE-102013020427-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit Bedienstange
Inventor: NAGAHAMA TATSUYA
IPC: A01G3/00
Filed: 2013-12-05
Granted: 2018-04-05
Abstract: Arbeitsmaschine (10), umfassend: eine Bedienstange (30), die dafür ausgelegt ist, in wenigstens eine erste Teilstange (30a) und eine zweite Teilstange (30b) getrennt zu werden; eine vordere Einheit (20), die an einem vorderen Ende (30f) der Bedienstange (30) angeordnet und dafür ausgelegt ist, ein Werkzeug (12) anzubringen; eine rückwärtige Einheit (40), die an einem rückwärtigen Ende (30r) der Bedienstange (30) angeordnet und dafür ausgelegt ist, eine Batterie (44) anzubringen; einen Motor (22), der in der vorderen Einheit (20) angeordnet und dafür ausgelegt ist, das Werkzeug (12) anzutreiben; wenigstens einen Sensor (24), der in der vorderen Einheit (20) angeordnet und dafür ausgelegt ist, einen Zustandsparameter des Motors (22) zu erfassen; eine Motorsteuerung bzw. Regelung (70), die in der rückwärtigen Einheit (40) angeordnet und elektrisch mit der Batterie (44) gekoppelt ist; wenigstens eine Motorversorgungsleitung (61, 62, 63), die entlang der Bedienstange (30) angeordnet und dafür ausgelegt ist, von der Motorsteuerung bzw. Regelung (70) ausgegebene elektrische Leistung an den Motor (22) zu übertragen; wenigstens eine Sensorsignalleitung (66, 67, 68), die entlang der Bedienstange (30) angeordnet und dafür ausgelegt ist, ein von dem wenigstens einen Sensor (24) ausgegebenes Signal an die Motorsteuerung bzw. Regelung (70) zu übertragen; und ein Paar von elektrischen Verbindern (82), die wenigstens einen ersten elektrischen Verbinder (82a), der an der ersten Teilstange (30a) angeordnet ist, und einen zweiten elektrischen Verbinder (82b), der an der zweiten Teilstange (30b) angeordnet ist, beinhalten, wobei die ersten und zweiten elektrischen Verbinder (82a, 82b) dafür ausgelegt sind, elektrisch miteinander verbunden zu werden, wenn die ersten und zweiten Teilstangen (30a, 30b) miteinander gekoppelt werden, wobei die Motorversorgungsleitung (61, 62, 63) eine erste Teilmotorversorgungsleitung (61a, 62a, 63a), die entlang der ersten Teilstange (30a) angeordnet und elektrisch mit dem ersten elektrischen Verbinder (82a) gekoppelt ist, und eine zweite Teilmotorversorgungsleitung (61b, 62b, 63b), die entlang der zweiten Teilstange (30b) angeordnet und elektrisch mit dem zweiten elektrischen Verbinder (82b) gekoppelt ist, beinhaltet, wobei die Sensorsignalleitung (66, 67, 68) wenigstens eine erste Teilsensorsignalleitung (66a, 67a, 68a), die entlang der ersten Teilstange (30a) angeordnet und elektrisch mit dem ersten elektrischen Verbinder (82a) gekoppelt ist, und eine zweite Teilsensorsignalleitung (66b, 67b, 68b), ...
Patent DE-102013103836-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verdampferrohres
Inventor: RUBITSCHEK FELIX
IPC: B22F7/08
Filed: 2013-04-16
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verdampferrohres (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugwärmetauscher, wobei das Verdampferrohr (1) ein Innenrohr (2) mit einem ersten Kanal (5) zur Durchleitung eines ersten Mediums und einen das Innenrohr (2) umhüllenden zweiten Kanal zum Verdampfen eines zweiten Mediums aufweist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- Bereitstellen des Innenrohres (2),- Aufbringen eines Platzhaltermaterials auf eine Außenmantelfläche (8) des Innenrohres (2),- Positionieren einer Außenform (13) über das Innenrohr (2), wobei zwischen Außenmantelfläche (8) des Innenrohres (2) und Innenmantelfläche (6) der Außenform (13) ein Ringspalt entsteht,- Auffüllen des Ringspaltes mit einem spratzigen Metallpulver als Sinterwerkstoff,- Sintern der Anordnung, wobei das Platzhaltermaterial bei den auftretenden Sintertemperaturen aufschmilzt und unter Ausbildung einer Kanalstruktur ausfließt.
Patent DE-102013109621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers mit superhydrophober Oberfläche und Formkörper erhältlich mit diesem Verfahren und dessen Verwendung
Inventor: HOPF ANDREAS
IPC: B32B33/00
Filed: 2013-09-04
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers mit den Verfahrensschrittena) Bereitstellen eines Verbunds (21) aus einer ersten Platte (11) mit einer in eine Oberfläche der ersten Platte (11) eingepressten Polymerfolie (20'),b) Bereitstellen einer dritten Platte (13), die zumindest teilweise auf einer ihrer Oberflächen Rauheiten aufweist, die eine mittlere Rauheit Ravon 1 µm bis 30 µm und eine gemittelten Rautiefe Rzvon 20 µm bis 100 µm besitzen,c) Platzieren der dritten Platte (13) gegenüber der eingepressten Polymerfolie (20'), ohne dass die dritte Platte (13) den Verbund (21) berührt, anschließendes Erwärmen der dritten Platte (13) auf eine Temperatur oberhalb der Glasübergangstemperatur Tgdes in der Polymerfolie (20') enthaltenen Polymers, ohne dass der Verbund (21) erwärmt wird, und Inkontaktbringen der erwärmten dritten Platte (13) mit der der ersten Platte abgewandten Oberfläche der Polymerfolie (20'), wodurch das Polymer aus der Polymerfolie (20') zumindest teilweise in die Rauheiten der dritten Platte (13) eindringt,d) Strukturieren der der dritten Platte (13) zugewandten Oberfläche der eingepressten Polymerfolie (20') durch eine Relativbewegung, die die dritte Platte (13) von der ersten Platte (11) entfernt, solange die eingepresste Polymerfolie (20') erweicht bleibt und sich hierdurch in die Länge ziehen lässt, wodurch sich ein modifizierter Verbund (21'), der den gewünschten Formkörper umfasst, ausbildet.
Patent DE-102013110444-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SEUNG MOK
IPC: B60R11/00
Filed: 2013-09-20
Granted: 2023-03-30
Abstract: Eine Radarvorrichtung für ein Fahrzeug aufweisend:eine Radareinheit (100), die angrenzend an eine und/oder benachbart zu einer Innenseite eines Kühlergrills (RG) für ein Fahrzeug vorgesehen ist; undeine Mehrschicht-Sendeabdeckung (300), die an der Radareinheit (100) angebracht ist und eine Frontfläche mit einer Mehrzahl von Sendeschichten (310) aufweist, durch die ein von der Radareinheit (100) abgestrahlter Radarstrahl sendet; dadurch gekennzeichnet, dass die Radarvorrichtung für ein Fahrzeug ferner aufweist:einen Montierabschnitt (500), der einen Verbindungskörper (C) beinhaltet, welcher die Mehrschicht-Sendeabdeckung (300) mit der Radareinheit (100) verbindet, wobei der Montierabschnitt (500) auch mit einer Karosserie (B) verbunden ist, und der Montierabschnitt (500) aufweist:einen Trageabschnitt (510), versehen mit einer Tragestange (511), die sich von einer unteren Seite des Verbindungskörpers (C) vertikal nach unten erstreckt, und einer Schiebestange (513), die sich an einer unteren Seite der Tragestange (511) in einer linken und rechten Richtung eines Fahrzeugs erstreckt; undeinen Führungsabschnitt (530), der sich von einer Karosserie (B) vertikal erstreckt und dessen oberes Ende zu einer Frontfläche hin gebogen ist, und der gebogene Abschnitt in mehrfache Segmente eingeteilt ist, um Halteabschnitte (531) an beiden Seiten, wo die Tragestange (511) dazwischen fixiert ist, und einen Schiebeabschnitt, an dessen Mitte die Schiebestange (513) befestigt ist, zu bilden.
Patent DE-102013114118-B4 (DE)
Title: Plasmabehandlungsvorrichtung
Inventor: REINHOLD EKKEHART
IPC: H01L21/3065
Filed: 2013-12-16
Granted: 2018-09-06
Abstract: Plasmabehandlungsvorrichtung (100) aufweisend:
 • eine Vakuumkammer (202);
 • eine Transportvorrichtung zum Transportieren eines Substrats (120) durch einen Behandlungsbereich (110) in der Vakuumkammer (202);
 • eine Anode (108) innerhalb des Behandlungsbereichs (110) zum Bereitstellen eines Plasmas in dem Behandlungsbereich (110); und
 • eine den Behandlungsbereich begrenzende Gehäusestruktur (112), welche die Anode (108) von der Vakuumkammer (202) elektrisch abschirmt und mindestens eine Öffnung (112a, 112b) aufweist,
 • wobei die Gehäusestruktur (112) und die Transportvorrichtung derart eingerichtet sind, dass das durch den Behandlungsbereich (110) transportierte Substrat (120) durch die mindestens eine Öffnung (112a, 112b) der Gehäusestruktur (112) hindurch in den Behandlungsbereich (110) hinein und/oder aus dem Behandlungsbereich (110) heraus transportiert werden kann.
Patent DE-102013208640-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit einer Basisplatte aus einem nichtmagnetischen Material und einem berührungsempfindlichen Sensor
Inventor: IRLBACHER GÜNTHER
IPC: G05G1/08
Filed: 2013-05-10
Granted: 2019-03-28
Abstract: Bedienvorrichtung (1), umfassend eine Basisplatte (2) aus einem nichtmagnetischen Material wie Glas oder Glaskeramik mit mindestens einer Sensorelektrode, welche Sensorelemente (3) aufweist, auf einer ersten Seite (4) der Basisplatte (2) für Eingaben eines Benutzers der Bedienvorrichtung (1) und mit einer manuell betätigbaren Stelleinheit (5), aufweisend ein ortsfestes Unterteil (6) und ein bewegliches Oberteil (7), auf einer zweiten Seite (8) der Basisplatte (2), wobei das Unterteil mit einem Klebstoff auf die zweite Seite (8) geklebt ist und Unterteil (6) und Sensorelemente (3) einander direkt oder seitlich versetzt gegenüberliegen, und wobei die Stelleinheit (5) ein Magnetrastdrehschalter ist und im Oberteil (7) ein Magnet (15) und im Unterteil (6) magnetisierbare Blechstücke (16) angebracht sind,
 wobei in der Stelleinheit (5) der Magnet (15) so angeordnet ist, dass er Drehbewegungen des Oberteils (7) auf einer Kreisbahn mitmacht und entlang einer entsprechenden Kreisbahn im Unterteil (6) die mehreren magnetisierbaren Blechstücke (16) angeordnet sind,
 und die Sensorelektrode eine kapazitive Sensorelektrode ist.