baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020213671-A1 (DE)
Title: Magnetoelastischer Drehmomentsensor
Inventor: BREITFELD ANDREAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen magnetoelastischen Drehmomentsensor (10), der eine Welle (5) mit einem magnetisierten Bereich (51), einen ersten Magnetfeldsensor (1) und einen zweiten Magnetfeldsensor (2) umfasst. Die Welle (5) weist eine Axialrichtung (111), eine Radialrichtung (112) und eine Umfangsrichtung (113) auf. Der erste Magnetfeldsensor (1) und der zweite Magnetfeldsensor (2), die jeweils eingerichtet sind, eine Stärke eines Magnetfeldes zu erfassen, sind in der Axialrichtung (111) und der Umfangsrichtung (113) relativ zur Welle (5) an derselben Position angeordnet. In der Radialrichtung (112) ist der erste Magnetfeldsensor (1) in einem ersten Abstand (11) zu einer Wellenmantelfläche (53) und der zweite Magnetfeldsensor (2) in einem zweiten Abstand (21) zu der Wellenmantelfläche (53) angeordnet. Dabei ist der erste Abstand (11) kleiner als der zweite Abstand (21).
Patent DE-102020213773-A1 (DE)
Title: Hydraulische Vorrichtung
Inventor: GLÖCKNER RICO
IPC: F04B23/04
Filed: 2020-11-03
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine weist eine hydraulische Vorrichtung auf, welche eine erste Pumpe 1 und eine zweite Pumpe 2 aufweist, wobei die beiden Pumpen durch elektrische Motore 3, 4 angetrieben werden und die Saugseite der zweiten Pumpe 2 mit der Druckseite der ersten Pumpe 1 verbunden ist.
Patent DE-102020214535-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2020-11-18
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 30) für ein serielles Bussystem (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (10; 30) hat eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) zum Steuern einer Kommunikation der Teilnehmerstation (10; 20; 30) mit mindestens einer anderen Teilnehmerstation (10; 20; 30) des Bussystems (1) und zur Auswertung eines von einem Bus (40) des Bussystems (1) empfangenen Signals (VDIFF), bei dem sich die Bitzeit (t_bt1) in einer ersten Kommunikationsphase (451) unterscheiden kann von einer Bitzeit (t_bt2) in einer zweiten Kommunikationsphase (452), wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) ausgestaltet ist, das von dem Bus (40) empfangene Signal (VDIFF), das auf einem von einer anderen Teilnehmerstation (10; 20; 30) erzeugten Sendesignal (TxD_TC) basiert, gemäß einem vorbestimmten Rahmen (450; 450A) abzutasten und auszuwerten.
Patent DE-102021000050-A1 (DE)
Title: Dauerbackware mit einer maschinenlesbaren Kodierung
IPC: A23P10/00
Filed: 2021-01-07
Abstract: Es wird eine Dauerbackware mit zumindest einem Dauerbackwarenkörper vorgeschlagen, welcher eine erste Außenfläche und eine der ersten gegenüberliegende zweite Außenfläche aufweist, wobei auf der ersten Außenfläche des Dauerbackwarenkörpers eine maschinenlesbare Kodierung angeordnet ist. Ferner wird ein Verfahren zum Erzeugen einer maschinenlesbaren Kodierung auf einer Dauerbackware und eine in einer Verpackung verpackte Dauerbackware vorgeschlagen.
Patent DE-102021000716-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Filterelement
Inventor: KLEIN VOLKMAR
IPC: B01D35/30
Filed: 2021-02-12
Abstract: Filtervorrichtung mit einem Filterkopf (10) und einem Filtertopf (12) zur Aufnahme eines tauschbaren Filterelementes (14), dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen dem Filterkopf (10) und dem Filterelement (14) wirkende Ausgleichseinrichtung (16) vorhanden ist, die Bestandteil des Filterelementes (14) ist und die zum Herstellen einer fluidführenden Verbindung mit dem Filterkopf (10) eine kardanische Lagerung (50) aufweist.
Patent DE-102021006553-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Gewebes für eine Laboruntersuchung, und Verwendung eines extrahierten Volumenkörpers einer Kornea in einer Laboruntersuchung
Inventor: NAUBEREIT PASCAL
IPC: A61F9/01
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Gewebes für eine Laboruntersuchung, umfassend: Feststellen von Fehlsichtigkeitsdaten eines Auges (16) eines vorgegebenen menschlichen oder tierischen Patienten, wobei die Fehlsichtigkeitsdaten einen Grad einer Fehlsichtigkeit des Auges (16) beschreiben (S1), anhand der festgestellten Fehlsichtigkeitsdaten: Ermitteln einer Soll-Geometrie eines Korrekturbereichs einer Kornea (17) des Auges (16), wobei die ermittelte Soll-Geometrie ein vorgegebenes Fehlsichtigkeitsreduktions-Kriterium erfüllt, welches eine Eignung zur Reduktion des Grads der Fehlsichtigkeit vorgibt (S3), Ermitteln von Grenzflächen (20, 22) eines Volumenkörpers (18) innerhalb des Korrekturbereichs, dessen Extraktion den Korrekturbereich von einer Ist-Geometrie in die ermittelte Soll-Geometrie überführt (S4), und Bereitstellen (S5) des aus der Kornea (17) extrahierten Volumenkörpers (18) für eine Laboruntersuchung (S6). Das Verfahren umfasst außerdem das Feststellen von Gesundheitsdaten des vorgegebenen Patienten (S7); und das Bereitstellen der festgestellten Gesundheitsdaten für die Laboruntersuchung, und/oder Berücksichtigen der festgestellten Gesundheitsdaten (S9) bei der Laboruntersuchung (S6).
Patent DE-102021100298-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschloss
Inventor: HORNBERGER GERO
IPC: E05B83/18
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugschloss (1), insbesondere für eine Heckklappe (31), umfassend einen Schlossträger (2) mit zumindest zwei gegenüberliegenden Befestigungspunkten (9) zum Befestigen, insbesondere Anschrauben, des Schlossträgers (2) an einer Karosserie (32) eines Fahrzeugs (30), wobei die beiden Befestigungspunkte (9) auf einer imaginären Befestigungsachse (6) liegen, und zumindest ein Momentenabstützelement (10), das zur Auflage an der Karosserie (32) ausgebildet ist und zur Drehmomentenabstützung einer Drehung um die Befestigungsachse (6) positioniert ist.
Patent DE-102021104666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Plasmanitrieren einer Oberfläche eines Bauteils
Inventor: BÖHM ANDREAS
IPC: C23C8/30
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Plasmanitrieren einer Oberfläche eines Bauteils, aufweisend eine Vakuumretorte (1) mit einem, im Inneren der Vakuumretorte (1) angeordneten Aktivgitter (2) und einem Gaseinlass (4) zum Einleiten eines Prozessgases und einem Gasauslass (5) zum Abführen des Prozessgases, eine Plasmaquelle (6) zum Beglimmen des Aktivgitters und eine Biasquelle (7) zum Anlegen einer Biasspannung an einem Bauteilträger (9), wobei erfindungsgemäß an einer Außenwand der Vakuumretorte (1) eine Wandheizung (3) zum Beheizen der Vakuumretorte (1) angeordnet ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Plasmanitrieren einer Oberfläche eines Bauteils, aufweisend eine Vakuumretorte (1) mit einem, im Inneren der Vakuumretorte (1) angeordneten Aktivgitter (2) und einem Gaseinlass (4) zum Einleiten eines Prozessgases und einem Gasauslass (5) zum Abführen des Prozessgases, eine Plasmaquelle (6) zum Beklimmen des Aktivgitters (2) und eine Biasquelle (7) zum Anlegen einer Biasspannung an einem Bauteilträger (9), wobei der Wärmeeintrag in die Vakuumretorte (1) mittels einer, außerhalb der Vakuumretorte (1) angeordneten Wandheizung (3) und der elektrischen Leistung der Plasma- und Biasquelle (5, 6) geregelt wird, wobei die Wandheizung (3), die Plasmaquelle (6) und die Biasquelle (7) unabhängig voneinander geregelt sind.
Patent DE-102021106566-A1 (DE)
Title: Potentialausgleichssystem und Baukastensystem
Inventor: ROTHER CLAUDIA
IPC: H02B1/20
Filed: 2021-03-17
Abstract: Ein Potentialausgleichssystem (12) hat eine elektrisch leitfähige Potentialausgleichsschiene (16), und wenigstens eine auf der Potentialausgleichsschiene (16) angeordnete und elektrisch mit der Potentialausgleichsschiene (16) verbundene Klemmeinheit (18). Die Klemmeinheit (18) ist dazu ausgebildet, einen Leiter (28) mit der Potentialausgleichsschiene (16) elektrisch zu verbinden, und hat eine Klemmvorrichtung (36), die zwischen einer Klemmposition und einer Freigabeposition bewegbar ist. Dabei ist der Leiter in der Klemmposition an der Klemmeinheit (18) werkzeugfrei fixierbar und elektrisch mit der Klemmeinheit (18) verbindbar. Ferner ist ein Baukastensystem (10) mit einem solchen Potentialausgleichssystem (12) gezeigt.
Patent DE-102021106641-A1 (DE)
Title: In kaskade geschaltete messschaltungen zum erfassen und überwachen von rissen in einer integrierten schaltung
Inventor: POLOMOFF NICHOLAS A
IPC: G01R31/55
Filed: 2021-03-18
Abstract: Mit Ausführungsformen der Offenbarung wird ein System zum Erfassen und Überwachen von Rissen geschaffen, das enthält:eine Vielzahl elektrisch leitender Strukturen, die sich um eine Schutzbarriere herum erstrecken, die in einem inaktiven Bereich einer integrierten Schaltung ausgebildet ist, wobei ein aktiver Bereich der integrierten Schaltung innerhalb der Schutzbarriere eingeschlossen ist; sowie eine Vielzahl von Stufen von Messschaltungen, die in Reihe verbunden sind und eine Änderung einer elektrischen Kenngröße jeder der Vielzahl von Strukturen messen und ein Aktivierungs-Signal empfangen, wobei jede Messschaltung mit einer jeweiligen Struktur der Vielzahl von Strukturen gekoppelt ist, die Änderung der elektrischen Kenngröße Beschädigung der jeweiligen Struktur anzeigt, und jede Messschaltung eine Schaltung zum selektiven Erzeugen des Aktivierungs-Signals für eine nächste Messschaltung der Vielzahl von Stufen von Messschaltungen einschließt.
Patent DE-102021108628-A1 (DE)
Title: Berührschutzelement und elektrischer Steckverbinder
Inventor: MASTEL RUDOLF
IPC: H01R13/44
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Berührschutzelement zum Aufstecken auf ein aus einem Isolierstoffmaterial herausragendes Kontaktmesser eines Messerkontakts eines elektrischen Steckverbinders sowie einen elektrischen Steckverbinder mit mindestens einem solchen Berührschutzelement.
Patent DE-102021110487-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum auswerten von fahrerleistung unter verwendung von crowdsourcing-daten
Inventor: ROSE ANDREW P
IPC: B60W40/08
Filed: 2021-04-23
Abstract: Ein Fahrerüberwachungssystem, das so konfiguriert ist, dass es die Leistung eines Fahrers eines ersten Fahrzeugsystems überwacht, das drahtlos mit dem Fahrerüberwachungssystem kommuniziert. Das System umfasst eine Fahrzeugdatenbank mit Fahrzeugdatensätzen, die mit einer Vielzahl von Fahrzeugsystemen verknüpft sind, und einen Fahrzeugserver mit einem Fahrerverhaltensmodul, das von dem ersten Fahrzeugsystem erste Ereignisdaten empfängt, die von einer Vielzahl von Sensoren erfasst wurden. Die ersten Ereignisdaten umfassen eine erste Ereigniszeit und einen ersten Ereignisort. Der Server identifiziert ein erstes Fahrerverhalten, das mit den ersten Ereignisdaten verknüpft ist. Der Server verwendet die erste Ereigniszeit und den ersten Ereignisort, um in der Fahrzeugdatenbank mehrere benachbarte Fahrzeuge zu identifizieren, die sich in der Nähe des ersten Fahrzeugsystems befinden, und ermittelt aus Fahrzeugdatensätzen einen Durchschnittswert, der mit dem ersten Fahrerverhalten verknüpft ist.
Patent DE-102021110617-A1 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe für ein Triebwerk mit einer Brennkammerwand verbundenem Pre-Diffusor
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F23R3/28
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Brennkammerbaugruppe für ein Triebwerk (103), mit
 - einer Brennkammer (207), die einen von einer Brennkammerwand (1) berandeten und sich entlang einer Hauptströmungsrichtung (s) erstreckenden Brennraum definiert,
 - einem Pre-Diffusor (6), der vorgesehen ist, zumindest einen Teil einer von einem Verdichter (204) stammenden Luftströmung in Richtung des Brennraums der Brennkammer (207) zu leiten und zumindest einen weiteren Teil der von dem Verdichter (204) stammenden Luftströmung zur Kühlung einer äußeren Mantelfläche der Brennkammerwand (1) zur Verfügung zu stellen, und
 - mindestens einer Kraftstoffdüse (7) eines Kraftstoffeinspritzsystems (206) zur Bereitstellung eines Kraftstoff-Luft-Gemisch in dem Brennraum stromab des Pre-Diffusors (6).
 Der Pre-Diffusor (6) ist entlang der Hauptströmungsrichtung (s) mit der Brennkammerwand (1) verbunden.
Patent DE-102021110709-A1 (DE)
Title: Additives Fertigungsverfahren und Vorrichtung zur additiven Fertigung
Inventor: TANAKA YUTO
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-04-27
Abstract: Zur Beibehaltung der Festigkeit eines geformten Gegenstandes und Verbesserung der Genauigkeit der Gestalt desselben. Bei einem additiven Fertigungsverfahren wird ein geformter Gegenstand (100) aus einem Material unter Verwendung einer Vorrichtung (1) zur additiven Fertigung geformt, die eine Mehrzahl von Lichtstrahl-Emissionseinheiten (103, 104) beinhaltet. Das additive Fertigungsverfahren beinhaltet das Bestimmen einer Lichtstrahl-Emissionseinheit zum Ausstrahlen eines Lichtstrahls auf mindestens einen Teil des geformten Gegenstands (100) aus der Mehrzahl von Lichtstrahl-Emissionseinheiten (103, 104) gemäß einem Winkel des Teils des geformten Gegenstands in Bezug auf eine Laminierrichtung desselben, und das Ausstrahlen des Lichtstrahls auf den Teil des geformten Gegenstands (100) von der bestimmten Lichtstrahl-Emissionseinheit.
Patent DE-102021115182-A1 (DE)
Title: Luftsteuerventil für brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: KIM SANG WOO
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-06-11
Abstract: Ein Luftsteuerventil für ein Brennstoffzellenfahrzeug umfasst: ein Ventilgehäuse, das mit Luftströmungswegen ausgebildet ist; Ventilelemente, die konfiguriert sind, um die Luftströmungswege selektiv zu öffnen oder zu schließen; und eine Antriebseinheit, die konfiguriert ist, um die Ventilelemente geradlinig zu betätigen, so dass sich die Ventilelemente geradlinig von einer ersten Position, in der die Luftströmungswege geschlossen sind, zu einer zweiten Position, in der die Luftströmungswege geöffnet sind, bewegen, so dass es möglich ist, zu erhalten ein vorteilhafter Effekt der Verbesserung der Dichtungsleistung und der Verbesserung der Stabilität und Zuverlässigkeit.
Patent DE-102021116073-A1 (DE)
Title: Tackernadel zur Fixierung von Heizungsrohren
IPC: F24D3/12
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tackernadel (100) zur Fixierung von Gegenständen (R) an einem Untergrund (U), enthaltend mindestens ein Setzbein (110), welches durch Vorschub in eine Steckrichtung (S) in den Untergrund (U) eindringen kann und mindestens einen vom Setzbein (110) mit veränderlicher Breite abstehenden Widerhaken (131, 132, 133). Des Weiteren ist eine erste Breite (a) des Setzbeins (110) am Ansatzpunkt des Widerhakens (131, 132, 133) kleiner als eine zweite Breite (B) des Setzbeins (110) an einem Punkt, der in Steckrichtung (S) gesehen hinter dem Widerhaken liegt.
Patent DE-102021120203-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: BECKER TILO
IPC: B02C18/00
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung zum Zerkleinern von Zerkleinerungsgut, mit einem Gehäuse mit zwei Seitenelementen und zwei jeweils einen Grundträger und ein Klemmelement aufweisenden Stirnelementen, einem an dem Gehäuse angeordneten, durch einen ersten Antrieb angetriebenen ersten Rotationskörper mit einer sich in einer Hauptebene erstreckenden ersten Rotationsachse und mindestens einem ersten Zerkleinerungselement und einem parallel zum ersten Rotationskörper angeordneten, durch einen zweiten Antrieb angetriebenen zweiten Rotationskörper mit einer sich in der Hauptebene erstreckenden zweiten Rotationsachse und mindestens einem mit dem ersten Zerkleinerungselement zusammenwirkenden zweiten Zerkleinerungselement. Um eine Zerkleinerungsvorrichtung bereitzustellen, die einen schnellen Ein- und Ausbau der Rotationskörper ermöglicht, um eine hohe Anlagenverfügbarkeit zu erzielen und den Verschleiß der Zerkleinerungselemente reduziert, ist vorgesehen, dass die Zerkleinerungsvorrichtung einen parallel zum ersten Rotationskörper angeordneten dritten Rotationskörper und einen parallel zum zweiten Rotationskörper angeordneten vierter Rotationskörper aufweist. Der dritte Rotationskörper weist eine sich in einer im Abstand zur Hauptebene angeordneten Nebenebene erstreckende dritte Rotationsachse und mindestens ein mit dem ersten Zerkleinerungselement zusammenwirkendes drittes Zerkleinerungselement auf. Der vierte Rotationskörper weist eine sich in der Nebenebene erstreckende vierte Rotationsachse und mindestens ein mit dem zweiten Zerkleinerungselement zusammenwirkendes viertes Zerkleinerungselement auf.
Patent DE-102021122247-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Schloss
IPC: E05B77/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Ein elektromechanisches Schloss umfasst einen elektromechanischen Verriegelungsmechanismus und eine Steuerschaltung, wobei ein zugeordnetes Gegenstück mittels des Verriegelungsmechanismus verriegelbar ist. Der Verriegelungsmechanismus weist einen Riegel, einen um eine Drehachse drehbaren Mitnehmer zum Antreiben des Riegels und einen Elektromotor zum Antreiben des Mitnehmers auf, wobei der Riegel zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbar ist, wobei der Riegel in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt ist. Der Mitnehmer ist in eine Freigabestellung, eine Bereitschaftsstellung und eine Blockierstellung drehbar und der Riegel kann durch Drehen des Mitnehmers in die Freigabestellung zu einer Bewegung in die Entriegelungsstellung angetrieben werden. In der Bereitschaftsstellung ist der Riegel dazu freigegeben, entgegen der Vorspannung zurückgedrängt zu werden. In der Blockierstellung blockiert der Mitnehmer den Riegel gegen eine Bewegung in Richtung der Entriegelungsstellung.
Patent DE-102021122680-A1 (DE)
Title: Trägereinheit
Inventor: BRUNNER MARKUS
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trägereinheit (1) zur Aufspannung von mindestens einer Leitung (4) aufweisend ein erstes Trageelement (2, 2a, 2b) und ein zweites Trageelement (3, 3a, 3b), wobei das erste Tragelement (2, 2a, 2b) mit dem zweiten Trageelement (3, 3a, 3b) über mindestens ein Drehelement (5, 5a, 5b, 5c, 5d) drehbar gelagert angeordnet ist, sodass die Trägereinheit (1) von einer ersten Ausgangsposition in eine zweite Endposition derart ausrichtbar ist, dass die an der Trägereinheit (1) fixierbare mindestens eine Leitung (4) von einer ersten Position, in welcher sich die mindestens eine Leitung (4) in einem zusammengefalteten Ausgangszustand befindet, in eine zweite Position, in welcher sich die mindestens eine Leitung (4) in ihrer Längsrichtung in einem aufgespannten Endzustand befindet, bewegbar ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102021123215-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: H01R4/2433
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit einem Gehäuse und einem Kontakteinsatz zum elektrischen Kontaktieren eines an der Leiteranschlussklemme anzuschließenden elektrischen Leiters, und mit einem Betätigungselement, mit dem wenigstens ein bewegliches Teil des Kontakteinsatzes durch manuelle Betätigung des Betätigungselements von einer ersten Stellung in eine von der ersten Stellung abweichende zweite Stellung bewegbar ist, wobei das Betätigungselement wenigstens einen Hebelarm hat, durch den das Betätigungselement manuell zu betätigen ist, wobei das Betätigungselement über einen Schwenkmechanismus verschwenkbar im Gehäuse gelagert ist.
Patent DE-102021123442-A1 (DE)
Title: Kunststoffgehäuse für automobile Anwendungen
Inventor: ZIGANKI ANDREAS
IPC: E05B85/02
Filed: 2021-09-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kunststoffgehäuse für automobile Anwendungen, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Türschlossgehäuse. Dieses verfügt über wenigstens eine vorzugsweise umlaufende Dichtung (6) aus einem bei Kontakt mit Wasser aufquellende Dichtungsmaterial, insbesondere aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) an einem ersten Gehäuseteil (1). Erfindungsgemäß ist die Dichtung (6) im Querschnitt U- oder V-förmig ausgebildet. Außerdem ist ein in die Dichtung (6) eintauchender Drucksteg (7) am anderen zweiten Gehäuseteil (2) vorgesehen.
Patent DE-102021124145-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Behälter und Befüllungseinrichtung
Inventor: BACHMANN WOLFGANG
IPC: B65D47/32
Filed: 2021-09-17
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (2) für einen Behälter (1), der für die Aufnahme und Abgabe einer Flüssigkeit geeignet ist und eine Entnahmeöffnung (10) für die Flüssigkeit aufweist, die mit der Verschlussvorrichtung (2) verschlossen werden kann, weist einen Befestigungsabschnitt (11) auf, mit welchem die Verschlussvorrichtung (2) so an dem Behälter (1) befestigt werden kann, dass eine an dem Befestigungsabschnitt (11) gelagerte Verschlusskappe (8) die Entnahmeöffnung (10) verschließen kann. Die Verschlusskappe (8) weist eine Entlüftungsöffnung (19) auf, durch welche aus der Entnahmeöffnung (10) in die Verschlusskappe (8) austretende Luft aus der Verschlusskappe (8) entweichen kann. Die Verschlusskappe (8) weist weiterhin ein in der Verschlusskappe (8) verlagerbar gelagertes Verschlusselement (20) auf, mit welchem entweder die Entnahmeöffnung (19) oder die Entlüftungsöffnung (19) freigegeben oder verschlossen werden kann. Das Verschlusselement (20) ist unverlierbar in einem in der Verschlusskappe (8) ausgebildeten Hohlraum (14) verlagerbar gelagert.
Patent DE-102021125142-A1 (DE)
Title: Umformstation mit verstellbarer Begrenzungswandung und/oder mit Umschlagwangen
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B31D5/00
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum maschinellen Erzeugen eines dreidimensionalen Verpackungserzeugnisses aus einem bahnförmigen Ausgangsmaterial, insbesondere Papierausgangsmaterial, wobei die Vorrichtung eine Umformstation mit einem Konvergenzkanal zum Querkomprimieren, insbesondere Einschlagen oder Einrollen, des Ausgangsmaterials umfasst, wobei eine Begrenzungswandung des Konvergenzkanals zwischen einer Betriebsstellung, in der das Ausgangsmaterial beim Hindurchfördern querkomprimiert wird, und einer Freigabestellung verstellbar, insbesondere schwenkbar, ist, in der ein Zugriff in den Konvergenzkanal freigegeben wird, wobei die Umformstation eine Fördereinrichtung zum Abziehen des Ausgangsmaterials von einem förderrichtungsaufwärts der Umformstation anordenbaren Ausgangsmaterialvorrat aufweist, wobei die Fördereinrichtung wenigstens ein an der verstellbaren Begrenzungswandung drehbar gelagertes Antriebsmittel aufweist, das in der Betriebsstellung der verstellbaren Begrenzungswandung quer zur Förderrichtung, insbesondere in Ausgangsmaterialstärkenrichtung, beweglich ist.
Patent DE-102021125905-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Fassadenelemente
Inventor: LERCHENBERGER JOSEF
IPC: E04B2/96
Filed: 2021-10-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für Fassadenelemente (2), insbesondere Glasfassaden von Gebäuden, mit einem Metallrahmen (1) und mit einem die Fassadenelemente (2) zur Außenseite hin übergreifenden L-förmigen Halteelement (5) aus einem die Wärmeleitung reduzierenden Material, welches über Befestigungsmittel (11) an dem Metallrahmen (1) lösbar befestigt ist, wobei der Metallrahmen (1) mit mindestens einer Hohlkammer (14) gebildet ist und einen Fassadenhalteabschnitt (12) sowie einen von dem Fassadenelement (2) von einer Fassadenaußenseite nach innen hin im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Fassadenelemente (2) weisenden Stützabschnitt (13) umfasst, wobei an dem Stützabschnitt (13) ein durch Formschluss an mindestens zwei voneinander in einem Abstand vorgesehenen Befestigungspunkten (7, 8) angebrachtes Balkenmodul (4) aus nichtmetallischem Material vorgesehen ist, welches sich über die gesamte Länge des jeweiligen Metallrahmens (1) hinweg durchgängig erstreckt und welches derart mit dem Metallrahmen (1) auf einer Innenseite des Fassadenelements (2) gekoppelt ist, dass es im Einbauzustand der Befestigungsvorrichtung (10) durch den Formschluss statisch wirksam ist zur Erhöhung der Biegesteifigkeit und der Verwindungssteifigkeit der Befestigungsvorrichtung (10).