baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10064703-B4 (DE)
Title: Sandwichartiges Plattenelement
Inventor: EMDE THOMAS
IPC: F21S2/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2012-04-12
Abstract: Als Fliese ausgebildetes sandwichartiges Plattenelement (100) umfassend eine Rahmenkonstruktion (106), die zwei voneinander beabstandete Platten (104, 105) einfasst, wobei durch den Abstand der beiden Platten ein Zwischenraum zwischen diesen definiert wird und eine Beleuchtungseinrichtung mit wenigstens einem Leuchtmittel (103) vorgesehen ist, welches Licht stirnseitig von der Rahmenkonstruktion in den Zwischenraum (107) zwischen den beiden Platten einstrahlt, wobei eine der beiden Platten (104) aus einem lichtdurchlässigen Material besteht und das eingestrahlte Licht wenigstens teilweise senkrecht zur Einstrahlrichtung abgelenkt wird, so dass es durch die lichtdurchlässige Platte (104) des Plattenelements nach aussen fällt, wobei die lichtdurchlässige Platte lichtstreuend wirkt und dazu wenigstens einseitig bedruckt, gesandstrahlt, geätzt, beschichtet, graviert oder beklebt ist, wobei die lichtdurchlässige Platte (104) aus Glas oder Kunststoffglas besteht, wobei die zweite Platte (105) aus einem lichtundurchlässigen, keramischen Material besteht, und das sandwichartige Plattenelement mit der Rückseite der zweiten lichtundurchlässigen Platte (105) auf eine ebene Oberfläche aufklebbar...
Patent DE-10065470-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kühlelements für elektrische, insbesondere elektronische, Bauelemente
Inventor: GRAF WERNER J
IPC: H01L23/34
Filed: 2000-12-28
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kühlelements für elektrische Bauelemente, insbesondere elektronische Bauelemente, mit einem Basisteil (3) und mit von diesem abstehenden parallel zueinander angeordneten Kühlrippen (4), deren dem Basisteil (3) zugewandten Abschnitte (4a), jeweils Wärme leitend mit dem Basisteil (3) verbunden sind, und deren dem Basisteil (3) abgewandten Abschnitte (4b) jeweils freiliegen, bei dem das Basisteil (3) einstückig mit den Kühlrippen (4) im Gieß- oder Strangpressverfahren hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt ein Halbzeug mit einem Hohlprofil (2), bestehend aus den Kühlrippen (4) und dem Basisteil (3) eines Paares von Kühlelementen (1) derart gegossen oder stranggepresst wird, dass die Kühlrippen (4) beider Kühlelemente (1) ineinander übergehen und in einem weiteren Verfahrensschritt das Halbzeug mit dem Hohlprofil (2) längs der Kühlrippen (4) in zwei getrennte Kühlelemente (1) mit einem bearbeiteten Rand (7) aufgetrennt wird.
Patent DE-10102439-B4 (DE)
Title: Füllstandmessgerät und Verfahren zum Senden und Empfangen von elektromagnetischen Wellen mit einer Frequenz kleiner 3 GHz über eine einzige Antenneneinrichtung
Inventor: FEHRENBACH JOSEF
IPC: G01F23/284
Filed: 2001-01-19
Granted: 2012-01-19
Abstract: Füllstandmessgerät, das auf dem Prinzip der Laufzeitmessung basiert, mit – einer eine Sende- (9) und Empfangseinrichtung (10) für elektromagnetische Wellen mit einer Frequenz kleiner 3 GHz umfassenden Elektronikeinheit (4), – einer an die Elektronikeinheit (4) angeschlossenen Kopplungseinrichtung (5), die die Sendesignale auf die Messstrecke leitet und reflektierte Signale zur Elektronikeinheit (4) zurück leitet, und – einem Hochfrequenz-Übertrager (15, 16), an den die Sende- (9) und Empfangseinrichtung (10) und die Kopplungseinrichtung (5) angeschlossen sind; wobei der Hochfrequenz-Übertrager ein Differentialübertrager (15, 16) ist; wobei der Differentialübertrager (15, 16) drei magnetisch miteinander gekoppelte Wicklungen (15a, 15b, 15c; 16a, 16b, 16c) aufweist, von denen zwei (15b, 15c; 16b, 16c) miteinander verbunden sind; wobei die Sendeeinrichtung (9) und die Empfangseinrichtung (10) an einem von dem Potential der Kopplungseinrichtung (5) galvanisch getrennten Potential angeschlossen sind.
Patent DE-10112756-B4 (DE)
Title: Filmfarbwerk in einer Druckmaschine und Verfahren zu dessen Reinigung
Inventor: VOGE MICHAEL DR
IPC: B41F35/04
Filed: 2001-03-16
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines Filmfarbwerkes (5) in einer Druckmaschine (1), das eine Farbkastenwalze (7) und eine Filmwalze (8) aufweist, die zusammen einen Filmspalt (22) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass Farbe von der Farbkastenwalze (7) über eine den Filmspalt (22) überbrückende Walzenbrücke (34) zu einer Reinigungseinrichtung (18) des Filmfarbwerkes (5) geleitet wird, wobei die Walzenbrücke (34) durch eine erste Brückenwalze (32) zusammen mit einer zweiten Brückenwalze (33) gebildet wird, wobei die erste Brückenwalze (32) an der Farbkastenwalze (7) und gleichzeitig an der zweiten Brückenwalze (33) anliegt und gleichzeitig die zweite Brückenwalze (33) an der Filmwalze (8) anliegt.
Patent DE-10115655-B4 (DE)
Title: Zahntechnisches Verfahren und Vorrichtung zur galvanischen Herstellung von Edelmetallkappen
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: A61C5/77
Filed: 2001-03-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Zahntechnisches Verfahren zur elektro-galvanischen Herstellung einer Edelmetallkappe für einen Zahnstumpf, mit den Schritten:  – Anfertigen eines dem Zahnstumpf nachgebildeten Duplikatstumpfs, wobei eine Negativform mit einer aushärtenden Gießmasse ausgegossen wird und die Gießmasse anschließend ausgehärtet wird,  – Leitfähigmachen der Oberfläche des Duplikatstumpfs, wobei die leitfähig gemachte Oberfläche mit einer Anschlußelektrode elektrisch kontaktiert wird,  – elektro-galvanisches Abscheiden von Edelmetall aus einem Bad auf die leitfähig gemachte Oberfläche, wobei die Anschlußelektrode an eine Spannungsquelle angeschlossen und zur Halterung des Duplikatstumpfs in dem Bad verwendet wird, und  – Entfernen des Duplikatstumpfs von dem auf der leitfähig gemachten Oberfläche abgeschiedenen Edelmetall, wobei eine Nadel aus elektrisch leitfähigem Metall  – beim Anfertigen des Duplikatstumpfs teilweise in die Negativform eingestochen wird, so dass sie mit einem hinteren Teil über den Grund des späteren Duplikatstumpfs übersteht,  – nach dem Aushärten der Gießmasse bündig mit der leitfähig zu machenden Oberfläche des Duplikatstumpfs abgetrennt...
Patent DE-10117914-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzschalter für Mikrostreifenleitungsstrukturen
Inventor: MOLL LUDWIG
IPC: H01P1/12
Filed: 2001-04-10
Granted: 2004-04-15
Abstract: Hochfrequenzschalter für eine auf einer Grundplatte (11) aus Metall aufliegenden Mikrostreifenleitungsstruktur (1), wobei auf der Oberseite der Mikrostreifenleitungsstruktur (1) im Bereich der zu verbindenden Streifenleitungen (3 – r) ein drehbarer Schaltkörper (8) aus Isoliermaterial aufgesetzt ist,  wobei unterhalb der auf die Drehachse (27) des Schaltkörpers (8) radial zulaufenden Streifenleiterenden (13 – 16) die rückseitige Massefläche (7) der Mikrostreifenleitungsstruktur (1) entfernt und in der Oberfläche der darunter liegenden Grundplatte (11) eine entsprechend große flache Ausnehmung (18) für ein Substratblättchen (19) ausgeformt ist,  wobei auf der Stirnseite des Schaltkörpers (8) ein Substratblättchen (21) aufgesetzt ist, das auf der der Oberfläche des Substrats (2) zugewandten Seite mindestens eine Schaltbrücke (22, 23) in Form eines Leiterstreifens aufweist,  wobei die zu verbindenden Streifenleiterenden (13 – 16) im Bereich der Grundplatten-Ausnehmung (18) dem System-Wellenwiderstand entsprechend verbreitert sind, wobei diese verbreiterten Streifenleiterenden (13 – 16)  sowie die Leiterstreifen der Schaltbrücken (22, 23) mittels...
Patent DE-10126572-B4 (DE)
Title: Polyhydroxyamide und daraus erhältliche hochvernetzte chemisch und thermisch stabile Polymere
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: C08G69/28
Filed: 2001-05-31
Granted: 2006-10-26
Abstract: Polyhydroxyamid
der Formel I   Formel
I  wobei  a, a', a'' bis d, d', d'' jeweils gleich
oder verschieden sein  können
und  a = 0 oder 1;  b = 0 bis 100;  c = 0 oder 1; und  d
= 0 oder 1;  wobei ferner gilt  wenn a = 0 ist b = c = 0;  wenn
c = 0 ist d = 0;  wenn d = 1 ist e = 1; und  wenn a = 1
und b = c = 0 ist d = 0;  und ferner bedeutet  Z einen vierbindigen
Rest mit bis zu 100 Kohlenstoffatomen;   Y einen zweibindigen
Rest mit mindestens zwei Carbonylgruppen, die eine Amidbindung zum
benachbarten Stickstoff ausbilden, der bis zu 100 Kohlenstoffatome
umfasst;  X Wasserstoff oder einen einbindigen Rest mit bis
zu 30 Kohlenstoffatomen, der mindestens eine reaktive Gruppe...
Patent DE-10127622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit HDPCVD-Oxid gefüllten Isolationsgrabens
Inventor: TRUEBY ALEXANDER
IPC: H01L21/762
Filed: 2001-06-07
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines HDPCVD-Oxid gefüllten Isolationsgrabens umfassend die Schritte:  a) in einem Halbleitersubstrat (60) wird wenigstens ein Isolationsgraben geformt,  b) an den Seitenwänden und am Boden des Isolationsgrabens wird durch einen Oxidationsschritt eine erste Siliziumoxidschicht (66) gebildet,  c) an den Seitenwänden und am Boden des Isolationsgrabens wird durch ein HDPCVD-Verfahren eine zweite Siliziumoxidschicht (68) gebildet, wobei mit einem relativ hohen Verhältnis von Abscheidung zu Ätzung gearbeitet wird,  d) eine dritte Siliziumoxidschicht wird durch ein Verfahren abgeschieden, abgeschieden, so dass der Isolationsgraben mit Siliziumoxid gefüllt ist, wobei mit einem im Vergleich zu Schritt c) niedrigerem Verhältnis von Abscheidung zu Ätzung gearbeitet wird, wobei  als Si-Quelle in dem HDPCVD-Verfahren Tetraethylorthosilikat verwendet wird, und wobei der HDPCVD-Prozess in Schritt d) mit einem Verhältnis von Abscheidung zu Ätzung zwischen 5.0 und 7.0 durchgeführt wird.
Patent DE-10129760-B4 (DE)
Title: Schaltungsträger mit Fiducial sowie Verfahren zu dessen Herstellung und Verfahren zur Qualitätsprüfung
Inventor: GRAD PETER
IPC: H05K1/02
Filed: 2001-06-20
Granted: 2008-05-15
Abstract: Schaltungsträger mit
einem Substrat, mindestens einer Leiterbahnebene (102), in der wenigstens
eine Leiterbahn (107) und mindestens eine Anschlussfläche (106)
ausgebildet sind, wenigstens einer die Leiterbahnebene (102) bedeckenden
Isolierschicht (104), in der mindestens eine Kontaktöffnung (108)
für die
Anschlussfläche
(106) vorgesehen ist, sowie mindestens einem Fiducial (101) zur
Bestimmung einer Position des Schaltungsträgers (100) bei der automatischen
Bearbeitung desselben, wobei das Fiducial (101) eine erste Fiducial-Struktur
(110), die durch eine Öffnung
in der Isolierschicht (104) gebildet ist, und weiterhin eine zweite
Fiducial-Struktur (112) in der Leiterbahnebene (102) aufweist, wobei
die Schnittmenge der Flächen
der beiden Fiducial-Strukturen die Position des Schaltungsträgers (100)
definiert,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Fiducial-Struktur
(110) durch eine länglich-rechteckförmige Öffnung in
der Isolierschicht (104) gebildet ist,  und dass die zweite
Fiducial-Struktur (112) durch eine länglich-rechteckförmige Fläche, deren
Längsachse
quer zu einer Längsachse
der durch die erste Fiducial-Struktur
(110) gebildeten Öffnung
verläuft,
gebildet ist.
Patent DE-10143673-B4 (DE)
Inventor: STEIN BERND
IPC: A46D3/00
Filed: 2001-09-06
Granted: 2014-03-13
Abstract: A method is provided for manufacturing a function element carrier with function elements, for example, individual tufts made up of bristles and/or massage elements, interproximal cleaning elements, or other elements designed to be fastened to a toothbrush and also perform special functions. The function elements are equipped at their ends intended for anchoring in a toothbrush with an anchor, retainer or axle element. The method includes: (a) inserting several function elements in corresponding recesses of an injection mold, said injection mold being connected via grid or bar shaped channels formed in a die to recesses in the areas of the anchoring ends of the function elements; (b) filling the grid or bar shaped channels with liquefied plastic material and injecting said material at the anchoring ends of the function elements or embedding them therein; and (c) allowing the plastic material to cool and removing a function element carrier made up of a grid or bar shaped plastic frame and the function elements. Function element carriers and toothbrushes are also provided.
Patent DE-10146375-B4 (DE)
Title: Biokompositmaterial, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: KALLIES KARL-HEINZ
IPC: B01J20/10
Filed: 2001-09-20
Granted: 2009-10-01
Abstract: Biokompositmaterial zur Biosorption von Uran und Kupfer, das ein anorganisches Gel und darin homogen verteilte, trocknungsstabile Zellprodukte enthält, wobei der Anteil der trocknungsstabilen Zellprodukte 0.1–50 Gew.-%, bezogen auf das trockene Biokomposit, beträgt und die trocknungsstabilen Zellprodukte von metallbindenden Mikroorganismen stammen und aus Sporen, Zellwand-Proteinen und/oder abgetöteten Zellen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die trocknungsstabilen Zellprodukte aus lebenden Zellen hergestellt sind, die aus einer schwermetallhaltigen Umgebung isoliert und kultiviert werden.
Patent DE-10150305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Lenkstangenweges einer Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: JUNGBECKER JOHANN
IPC: G01B7/31
Filed: 2001-10-11
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Messen des Lenkstangenweges einer Kraftfahrzeuglenkung, die eine Lenkbetätigungseinrichtung und eine damit wirkverbundene Lenkstange aufweist, die linear bewegbar ist und über weitere Elemente, wie Spurstange und Spurstangenhebel, die Räder in eine gewünschte Stellung verschwenkt, wobei im Bereich der Lenkstange ein oder mehrere Felderzeugungsmittel vorgesehen sind, die einen permanentmagnetischen Werkstoff aufweisen, und wobei benachbart zu der Lenkstange ein oder mehrere Sensormodule ortsfest angeordnet sind, die mindestens einen Magnetfeldsensor und mindestens einen Sensorschaltkreis aufweisen und die einen Magnetfeldlinienverlauf und/oder einen Magnetfeldstärkeverlauf ganz oder teilweise in weiterverarbeitbare Ausgangssignale umformen, die eine lineare Wegänderung und/oder die Stellung der Lenkstange in Richtung ihrer Längsachse anzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Felderzeugungsmittel mit einem in Längsrichtung der Lenkstange sich erstreckenden, zirkularen Magnetfeldlinienverlauf und/oder Magnetfeldstärkeverlauf versehen sind.
Patent DE-10156471-B4 (DE)
Title: Datenübertragunsvorrichtung und -verfahren
Inventor: STAUBERT ANDREAS
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-11-16
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von beliebigen Daten von einem Betriebssystem (30) über eine gesicherte Internet-Verbindung (10-1, 10-2,..., 10-n) in eine Datenbank (20), in welcher Daten gemäß Funktionen geordnet gespeichert werden, mit einem dem Betriebssystem (30) hinzugefügten virtuellen Druckertreiber (40), der zur Datenbank (20) zu übertragende Daten einer PDF-Konvertierung unterzieht und ein aus den konvertierten Daten erhaltenes PDF-Dokument zur Datenbank (20) übermittelt, wobei der virtuelle Druckertreiber (40) zum Sichern der Internet-Verbindung eine Einrichtung (42) zur Anmeldung und Authentifizierung auf der Seite des Betriebssystems (30) aufweist.
Patent DE-10158081-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmedium und seine Verwendung
Inventor: KLASEN-MEMMER MELANIE DR
IPC: C09K19/20
Filed: 2001-11-27
Granted: 2012-01-12
Abstract: Nematisches Flüssigkristallmedium, dadurch gekennzeichnet, da es  a) eine dielektisch negative, flüssigkristalline Komponente (Komponente A), die eine oder mehrere dielektrisch negative Verbindung(en) ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln I-4 und I-5 enthält  worin  R 11  Alkyl mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, oder Alkenyloxy mit 2 bis 7 C-Atomen,  R 12  Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen oder Alkenyl, Alkenyloxy oder Alkoxyalkyl mit 2 bis 7 C-Atomen,  Z 12  OCF 2  oder CF 2 O bedeutet,  b) eine dielektisch negative, flüssigkristalline Komponente (Komponente B), die eine oder mehrere Verbindung(en) der Formel II-1 enthält  worin  R 21  und R 22  jeweils unabhängig voneinander Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, oder Alkoxyalkyl, Alkenyl oder Alkenyloxy mit 2 bis 7 C-Atomen,  m 0 oder 1 bedeutet und  c) eine dielektisch neutrale, flüssigkristalline Komponente (Komponente C), die eine oder mehrere Verbindung(en) ausgewählt aus der Gruppe...
Patent DE-10160704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Abgasreinigungsvorrichtungen
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-12-11
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer in der Abgasanlage eines Verbrennungsmotors angeordneten Abgasreinigungsvorrichtung, welche zumindest einen 3-Wege-Katalysator mit einer Lambda-Steuer- oder Regeleinrichtung aufweist, wobei – die Emissionswerte von zumindest zwei der Abgaskomponenten HC, NOx, CO, CO2, H2O, NH3, CH4, H2 oder eines Schwefelschadstoffs im Abgas stromab zumindest eines Teils der Abgasreinigungsvorrichtung gemessen – mit vorgegebenen Soll-Werten verglichen werden – mittels Temperatursensoren die Betriebstemperatur der Abgasreinigungsvorrichtung gemessen wird und – in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis die Betriebstemperatur der Abgasreinigungsvorrichtung zur Optimierung einer Konvertierungsrate der Abgasreinigungsvorrichtung variiert wird und – mittels der Lambda-Steuer- oder Regeleinrichtung ausgehend von einem Lambda-Wert > 1 des Abgases, bei einem Vergleichsergebnis, welches einem Unterschreiten vorgegebener Schwellwerte der Emissionswerte stromab des 3-Wege-Katalysators entspricht, der Lambdawert auf einen vorgegebenen Wert zurückgeführt wird.
Patent DE-10161935-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen einer reflektierenden Oberfläche eines Reflektors in einer Fahrzeugleuchte
Inventor: KAWASHIMA HIROSHI
IPC: F21W107/10
Filed: 2001-12-17
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Entwerfen einer reflektierenden Oberfläche (RS) eines in einer Fahrzeugleuchte verwendeten
Reflektors, wobei vorgesehen sind:  ein erster Basiskurven-Erzeugungsschritt
zur Erzeugung einer ersten Basiskurve (Q) auf einer ersten Basisebene (X-Y),
die eine optische Achse (Ax) enthält, die durch eine Lichtquellenposition
(F) hindurchgeht, an welcher eine Lichtquelle angeordnet ist, und
zu einer Richtung (X) wird, in welche Licht von der Lichtquelle
durch den Reflektor reflektiert wird, und eine erste Basisachse
(Y) senkrecht zu der optischen Achse;  ein zweiter Basiskurvenerzeugungsschritt
zur Erzeugung mehrerer zweiter Basiskurven (R), die in einer Richtung
einer zweiten Basisachse (Z) senkrecht zu der ersten Basisebene
(X-Y) verlaufen, für
die erste Basiskurve (Q); und  ein Oberflächenformerzeugungsschritt zur
Erzeugung einer Oberflächenform
der reflektierenden Oberfläche
auf der Grundlage der ersten Basiskurve (Q) und der mehreren zweiten
Basiskurven (R),  wobei der erste Basiskurvenerzeugungsschritt
die Wiederholung eines Schrittes der Erzeugung einer Teilkurve (Q i ) und nachfolgende Erzeugung einer darauffolgenden
Teilkurve...
Patent DE-10197282-B4 (DE)
Title: Mediumzusammensetzung für schnellere Vermehrung von Swertia Chirata
Inventor: AHUJA ASHOK
IPC: A01H4/00
Filed: 2001-11-26
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verwendung eines modifizierten Murashige und Skoog (MS) Basiskulturmediums zur in vitro Vermehrung von Swertia Chirata, wobei das modifizierte MS Basiskulturmedium MgSO4·7H2O 370 mg/l, MnSO4·H2O 16,9 mg/l, ZnSO4·7H2O 8,6 mg/l, KNO3 1900 mg/l, NH4NO3 1650 mg/l, CaCl2·2H2O 440 mg/l, KH2PO4 170 mg/l, H3BO3 6,2 mg/l, KI 0,83 mg/l, CuSO4·5H2O 0,025 mg/l, CoCl2·6H2O 0,025 mg/l, NaMoO4·2H2O 0,025 mg/l, Glyzin 2 mg/l, Thiamin HCl 0,1 mg/l, Pyridoxin HCl 0,5 mg/l und Nikotinsäure 0,5 mg/l umfasst.
Patent DE-10201367-B4 (DE)
Title: Türschloss mit Geräuschdämpfungseinrichtung
Inventor: WINKLER NORBERT
IPC: E05B77/38
Filed: 2002-01-16
Granted: 2005-12-29
Abstract: Türschloss
mit Geräuschdämpfungseinrichtung,
das eine Drehfalle und eine Sperrklinke aufweist, die in einer Schließlage der
Drehfalle vor eine daran ausgebildete Raste einfällt, mit einer Dämpfungstasche
an einem Schlossteil, die in einem Anschlagbereich eines Schlossteiles
ein Dämpfungsmaterial
mit einem Hohlraum und einer den Hohlraum überdeckenden Dämpfungsmembran
aufweist, vor die ein anderes Schlossteil einfällt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dämpfungsmembran
(12, 12') an ihrem mittleren Außenbereich
eine nach außen
vorstehende Verdickung (13, 13') aufweist, die den Querschnitt der
Dämpfungsmembran
(12, 12') gegenüber
den Membranbereichen erhöht,
die in Längsrichtung
der Dämpfungsmembran
(12, 12') an die Verdickung (13, 13') angrenzen.
Patent DE-10207159-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde, bei der einer Walze, z. B. Trommel, eine Mehrzahl von Arbeitselementen zugeordnet ist
Inventor: PFERDMENGES GERD
IPC: D01G15/14
Filed: 2002-02-20
Granted: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung an einer Karde, bei der einer Walze, z. B. Trommel, in der Vor- und/oder Nachkardierzone eine Mehrzahl von Arbeitselementen, z. B. Festkardierelemente, Absaugeinrichtungen, Ausscheidemesser u. dgl., gegenüberliegend und – in Umfangsrichtung der Walze gesehen – nebeneinander liegend angeordnet sind, wobei aus mindestens zwei Arbeitselementen ein Modul gebildet ist und die Module mit zwei und mehr Arbeitselementen bestückt und auf einem Bauteil der Karde befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vor- (B) und/oder Nachkardierzone (C) jeweils mindestens zwei Module (B1, B2, B3; C1, C2, C3) vorhanden sind, die für die Ausscheidung von Fremdkörpern (Verunreinigungen) wie Trash u. dgl., und/oder für die Ausscheidung von Nissen vorgesehen sind und die Module (B1, B2, B3; C1, C2, C3) auf dem Verlängerungsbogen (27a, 27b) der Karde angeordnet sind.
Patent DE-10217698-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltanordnung mit einem spritzgegossenen Schaltungsträger
Inventor: SCHAUZ STEPHAN
IPC: H05K3/32
Filed: 2002-04-20
Granted: 2008-04-24
Abstract: Elektrische
Schaltungsanordnung, mit einem spritzgegossenen Schaltungsträger (2)
und mindestens einem in Flip-Chip-Anordnung daran aufgeklebten Chip (3),
wobei der Schaltungsträger
(2) ein Trägersubstrat (4)
umfasst, das mindestens einen bezüglich der benachbarten Substrat-Grundfläche (8)
vorstehenden Kontaktierungshöcker
(7) aufweist, an dessen Stirnfläche
eine muldenartige Vertiefung (27) mit einer zur Flip-Chip-Kontaktierung
geeigneten ersten Kontaktfläche
(13) angeordnet ist, wobei der ersten Kontaktfläche (13) eine am Chip (3) angeordnete
zweite Kontaktfläche
(15) gegenüberliegt,
wodurch zwischen der ersten Kontaktfläche (13) und der gegenüberliegenden
zweiten Kontaktfläche
(15) ein Hohlraum entsteht mit einem darin angeordneten elektrisch
leitenden Klebstoff (24), wobei der Hohlraum durch das Zusammenwirken
eines die muldenartige Vertiefung (27) umgrenzenden ringförmigen Kontaktflächenabschnittes
(29) der ersten Kontaktfläche
(13) mit der gegenüberliegenden
zweiten Kontaktflä che
(15) nach außen
hin abgeschottet ist und der darin eingeschlossene elektrisch leitende
Klebstoff (24) verdichtet ist.
Patent DE-10220591-B4 (DE)
Title: Gelenkprothese mit Zwischenelement mit unterschiedlichen Krümmungsradien
Inventor: DELFOSSE DANIEL
IPC: A61F2/38
Filed: 2002-05-08
Granted: 2004-03-18
Abstract: Gelenkprothese, insbesondere Kniegelenk-Endoprothese, zum Ausbilden einer Gelenkverbindung zwischen einem ersten Knochen und einem zweiten Knochen, mit einer ersten Komponente (4), die zumindest mittelbar mit dem ersten Knochen verbunden ist, einer zweiten Komponente (2), die zumindest mittelbar mit dem zweiten Knochen verbunden ist, und mit einem zwischen der ersten Komponente (4) und der zweiten Komponente (2) beweglich gelagerten Zwischenelement (3), welches mit einer ersten Fläche (7) an der ersten Komponente (4) und mit einer zweiten Fläche (6) an der zweiten Komponente (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Fläche (7) des Zwischenelements (3) eine nicht-sphärische Fläche ist, wobei ein erster Krümmungsradius (R 1 ) der ersten Fläche (7) des Zwischenelements (3) in medial-lateraler Richtung und ein zweiter Krümmungsradius (R 3 ) der ersten Fläche (7) des Zwischenelements (3) in ventral-dorsaler Richtung verschieden sind.