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Patent DE-102016002902-A1 (DE)
Title: Fahrradantriebseinheit
Inventor: YAMAMOTO TAKASHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Fahrradantriebseinheit ist bereitgestellt, die dazu fähig ist, die Übertragungsleistung zu verbessern. Die Fahrradantriebseinheit umfasst einen Übertragungsmechanismus, der zumindest zwei Schaltstufen aufweist und der eine Geschwindigkeit einer Dreheingabe, welche von der Eingangsdrehwelle eingegeben wird und diese an den Ausgangspart ausgibt, verändern kann; einen Assistenzmotor, der an einen Kraftübertragungspfad von der Eingangsdrehwelle zu dem Ausgangspart gekoppelt ist und der entsprechend einer Muskelantriebskraft angetrieben werden kann; und einen Schaltmechanismus, welcher einen Gangschaltzustand des Übertragungsmechanismus unter Verwendung einer Drehkraft des Assistenzmotors schalten kann.
Patent DE-102016004648-A1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung für ein Batteriegehäuse, Batteriegehäuse mit der Druckentlastungsvorrichtung, Batterie sowie Verfahren zur Druckentlastung einer Batterie
Inventor: ASENSIO-GLINSEK KLAVDIJA
IPC: H01M2/12
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Druckentlastungsvorrichtung (1) für ein Batteriegehäuse (2) umfassend ein Trennelement (3) zur Trennung eines Innenbereichs (4) des Batteriegehäuses (2) von einem Außenbereich (5) des Batteriegehäuses (2), ein Halteelement (6) für das Trennelement (3) zur mechanischen Befestigung des Trennelements (3) an dem Batteriegehäuse (2), und ein plattenförmiges Element (7), das in einem Einbauzustand auf der dem Innenbereich (4) des Batteriegehäuses (2) zugewandten Seite des Trennelements (3) parallel zu dem Trennelement (3) angeordnet ist. Das plattenförmige Element (7) ist a) über einen plastisch oder elastisch verformbaren Steg (8) mit dem Halteelement (6) mechanisch gekoppelt und weist eine geradlinige Aussparung (9) auf, die quer zu einer Achse A verläuft; oder ist b) über einen ersten (8) und einen zweiten (8'), plastisch oder elastisch verformbaren Steg mit dem Halteelement (6) mechanisch gekoppelt und weist eine geradlinig verlaufende Aussparung (9) auf, deren Längsachse mit einer Geraden B fluchtet und die sich innerhalb des plattenförmigen Elements (7) ab einem vorgebbaren Abstand vom ersten Steg (8) bis hin zu einem vorgebbaren Abstand vom zweiten Steg (8') erstreckt. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriegehäuse (2) mit der Druckentlastungsvorrichtung, eine Batterie mit dem Batteriegehäuse (2) und ein Verfahren zur Druckentlastung einer Batterie.
Patent DE-102016006150-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Handauflage
Inventor: FREI THOMAS
IPC: B25G1/06
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird eine höhenverstellbare Handauflage für einen Handgriff zur Verfügung gestellt, wobei die Handauflage derart geformt ist, dass sie eine handstützende Funktion hat. Insbesondere weist der Handgriff eine Aussparung mit vordefinierte Positionen definierenden Rastungen und einer Verbindung der einzelnen Rastpositionen auf. Weiterhin ist ein Teilstück der Handauflage in die Aussparung des Handgriffs eingefügt und ist die Handauflage bezüglich der Höhe und in Richtung zum Handgriff und weg von diesem bewegbar. Zum Befestigen des Teilstücks der Handauflage durch Bewegen von ihm in Richtung zum Handgriff bei einer definierten Endposition an einer der Rastungen in der Aussparung des Handgriffs ist eine formschlüssige Vertiefung oder Erhöhung beliebiger Kontur vorgesehen, wobei die Handauflage entweder das Negativ und der Handgriff das Positiv der formschlüssigen Form oder umgekehrt hat. Zwischen der Handauflage und dem Handgriff seitlich des Teilstücks der Handauflage ist ein mechanischer Anschlag vorgesehen, der das Teilstück der Handauflage bei einer Bewegung der Handauflage in die Aussparung des Handgriffs bezüglich der Höhe frei einer formschlüssigen Positionierung in der Aussparung des Handgriffs hält.
Patent DE-102016007064-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement, Wertdokumentsubstrat, mit demselben ausgestattetes Wertdokument und Herstellungsverfahren
Inventor: DORFF GISELHER
IPC: B42D25/425
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Wertdokumentsubstrats oder eines zur Absicherung von Wertdokumenten geeigneten Sicherheitselements, umfassend  a) das Bereitstellen eines Substrats;  b1) das Bedrucken des Substrats mit für die Bildung einer Reflexionsschicht geeigneten, plättchenförmigen Metallpigmenten in einem ersten Substratbereich und das Bedrucken des Substrats mit Effektpigmenten, die je nach Betrachtungswinkel einen anderen Farbton annehmen, in einem zweiten Substratbereich;  b2) den Schritt des Verprägens des ersten Substratbereichs und des zweiten Substratbereichs, sodass (i) das Substrat im ersten Substratbereich eine Reliefstruktur, die eine diffraktive Struktur bildet, aufweist und das Substrat im zweiten Substratbereich eine Reliefstruktur, die eine Mikrospiegelanordnung bildet, aufweist, oder (ii) das Substrat im ersten Substratbereich eine Reliefstruktur, die eine Mikrospiegelanordnung bildet, aufweist und das Substrat im zweiten Substratbereich eine Reliefstruktur, die eine diffraktive Struktur bildet, aufweist.
Patent DE-102016009151-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung zur Erkennung von Fadenresten auf Spinnkopshülsen
Inventor: CÜPPERS JOCHEN
IPC: D01H13/26
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung 13 zur Erkennung von Fadenresten auf Spinnkopshülsen 6, eine Spulmaschine 1 mit Rundmagazin 4 umfassend eine solche Erfassungseinrichtung sowie ein Verfahren zur Erkennung von Fadenresten auf Spinnkopshülsen 6. Erfindungsgemäß weist die Erfassungseinrichtung Mittel zum liegenden Transport von Spinnkopshülsen 6 sowie einen Sensor 11 auf, der Sensor 11 ist so ausgebildet und angeordnet, dass er die Spinnkopshülsen 6 während des Vorbeifahrens liegend detektiert, der Sensor 11 steht zur Weiterleitung der detektierten Daten mit einer Steuereinrichtung 12 in Verbindung, die Steuereinrichtung 12 ist dazu eingerichtet, die detektieren Daten mit vorgegebenen Referenzwerten zu vergleichen und eine Bewertung zu erstellen, ob ein Fadenrest auf der Spinnkopshülse 6 vorhanden ist, in welchem Bereich auf der Spinnkopshülse 6 sich ein festgestellter Fadenrest befindet und welche Fadenmenge der Fadenrest aufweist und dass in Abhängigkeit dieser Bewertung die Steuereinrichtung 12 zur Initiierung einer unterschiedlichen Sortierung der Spinnkopshülsen 6 ausgebildet ist.
Patent DE-102016009870-A1 (DE)
Title: Schutzkappe für den Kugelkopf einer Anhängerkupplung
Inventor: GAMMERSBACH TORSTEN
IPC: G09F21/04
Filed: 2016-08-12
Abstract: Bei einer Schutzkappe für den Kugelkopf einer Anhängerkupplung, ist vorgesehen, dass sich an der Schutzkappe eine gerade Fläche für das Befestigen verschiedenster Gestaltungselemente befindet. Mit einem an der Schutzkappe befestigten Gestaltungselement kann eine Informationsfläche insbesondere für nachfolgende Verkehrsteilnehmer ausgebildet werden.
Patent DE-102016013785-A1 (DE)
Title: Reifendichtmittelmischvorrichtung
Inventor: RENARD PHILIPPE NICOLAS JOSEPH
IPC: B29C48/525
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es wird eine Misch- und Extrusionsvorrichtung für Kautschukmischungen oder Reifendichtmittelmaterialien offenbart. Die Vorrichtung umfasst einen Ausformextruder, der mit konischen konvergierenden Doppelschnecken (12) ausgerüstet ist, die sich in einer Mischkammer (16) befinden, die einen Eintragsbereich (24) mit relativ niedrigem Druck und einen Kanalisierungsbereich (26) mit relativ hohem Druck aufweist; einen entfernbaren Blindflansch (18) zum zeitweiligen Verschließen eines Auslasses (14) der Mischkammer (16), sodass Material in der Mischkammer (16) zum Umlaufen zwischen dem Kanalisierungsbereich (26) und dem Eintragsbereich (24) in der Mischkammer (16) gezwungen wird, wodurch die Mischkammer (16) auch als Compoundierkammer wirkt; und eine Einlassöffnung (32), die sich in dem Kanalisierungsbereich (26) mit relativ hohem Druck befindet, wobei die Einlassöffnung (32) zum Einbringen eines Streckmittels (34) während eines Mischens eines Reifendichtmittelmaterials oder einer Kautschukmischung in der Mischkammer (16) gestaltet ist.
Patent DE-102016101566-A1 (DE)
Title: Messverfahren und Messvorrichtung zum Ermitteln einer Materialdicke oder Schichtdicke eines Prüfobjektes
Inventor: THIEL MARIUS
IPC: G01N21/3581
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren und eine Messvorrichtung (1) zur Vermessung eines Prüfobjektes (2), wobei die Messvorrichtung aufweist: einen Sender (3) zum Aussenden von ausgesandter Strahlung (4) in einem Mikrowellen- oder Terahertz-Bereich unter einem nicht-senkrechten Einfallswinkel (α) auf eine Oberseite (2a) eines Prüfobjektes (2), eine Empfangszeile (8) zur ortsaufgelösten Messung einer Signalamplitude (S) der reflektierten Strahlung (7), die an der Oberseite (2a) und nach Durchtritt durch das Prüfobjekt (2) an der Unterseite (2b) des Prüfobjektes (2) reflektierte Teil-Reflexionsstrahlen (4a, 4c) enthält, in Abhängigkeit einer Messrichtung (x), die nicht parallel zur Ausfallsrichtung der reflektierten Strahlung (7) verläuft, eine Steuer- und Recheneinrichtung (12), die zur Ermittlung von Maximalwerten (x1, x2) aus der gemessenen Signalamplitude (S), Ermittlung eines Signalabstandes (dx) der Maximalwerte (x1, x2) und Berechnung einer Materialdicke (d) oder Schichtdicke aus zumindest dem Einfallswinkel (α) und dem Signalabstand (dx) ausgebildet ist.
Patent DE-102016102670-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Gebäudereinigungsgeräte
Inventor: BALCARCZYK REGINA
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-02-16
Abstract: Um eine Möglichkeit bereitzustellen, bei welcher ohne jede Einschränkung der Einsatzmöglichkeiten und ohne Behinderung des Betriebs die Wandbereiche einer Reinigungsvorrichtung gegen Beschädigung geschützt und damit die Einsatzzeit erhöht werden kann, wird vorgeschlagen eine Schutzvorrichtung für Gebäudereinigungsgeräte bestehend aus einer streifenförmigen um Kanten biegbare Sandwicheinheit mit Gurtbändern zur Anordnung an einer Reinigungsvorrichtung, derart, dass wenigstens eine Frontseite und zumindest teilweise Seitenwände der Reinigungsvorrichtung abgedeckt sind, und wobei Gurtbänder zumindest an der Rückseite des Reinigungsgerätes und weitere Gurtbänder an einer Oberseite des Reinigungsgerätes übergreifend an diesem anordbar sind.
Patent DE-102016105076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Hartmetallpresslings sowie Hartmetallpressling
Inventor: FEISTRITZER STEFAN
IPC: B30B15/02
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Hartmetallpresslings sowie einen Hartmetallpressling. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellung einer mehrteiligen Matrize (46), umfassend: Zuführen zumindest eines Frontalformteils (54, 56), das in einer ersten Ebene verfahrbar ist; Zuführen zumindest eines Querformteils (64, 66), das in einer zweiten Ebene verfahrbar ist; Arretieren des zumindest einen Frontalformteils (54, 56) und des zumindest einen Querformteils (64, 66), um eine Kavität (48) für einen Pressling (10) zu definieren, wobei Zuführrichtungen des zumindest einen Frontalformteils (54, 56) und das zumindest einen Querformteils (64, 66) schräg zueinander orientiert sind, vorzugsweise senkrecht zueinander, wobei das zumindest eine Frontalformteils (54, 56) und das zumindest eine Querformteil (64, 66) Flächen (30, 32) des Presslings (10) definieren, und wobei die sich ergebende Kavität (48) zumindest eine Öffnung (50) aufweist, durch die ein Stempel (74, 76) einführbar ist; Zuführen eines Füllschuhs (132) über eine Öffnung (50) der Kavität (48) und Befüllen der Kavität (48) mit einem Hartmetallpulver; und Verdichten des Pulvers mit zumindest einem Stempel (74, 76), der parallel zu einer Hauptpressrichtung (Z) verfahrbar ist, wobei das Zuführen des zumindest einen Querformteils (64, 66) entlang einer Zuführrichtung (104, 106) erfolgt, die parallel zur Hauptpressrichtung (Z) ist.
Patent DE-102016106185-A1 (DE)
Title: Breitbandiges SAW-Filter
Inventor: DENGLER THOMAS
IPC: H03H9/64
Filed: 2016-04-05
Abstract: Es wird eine Filteranordnung mit großer Bandbreite angegeben, bei der ein erstes und ein zweites Filter parallel zueinander zwischen einem ersten und zweiten Knoten verschaltet sind. Beide Filter sind als DMS Filter ausgeführt und umfassen jeweils zwei in Serie geschaltete DMS Spuren. Die beiden Filter weisen unterschiedliche Mittenfrequenzen auf und spannen zusammen ein gemeinsames Passband auf.
Patent DE-102016108434-A1 (DE)
Title: Pseudozufallssequenzen in Lidarfeldsystemen
Inventor: SCHEIM KOBI JACOB
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-05-06
Abstract: Ein Verfahren zum Ausführen einer Entfernungsmessung und Detektion mit einem Lidarfeldsystem und das Lidarfeldsystem umfassen eine erste Beleuchtungseinrichtung zum Ausstrahlen einer ersten binären Pseudozufallssequenz aus Impulsen, wobei die erste Pseudozufallssequenz aus Impulsen zu ersten Reflexionen führt, und eine zweite Beleuchtungseinrichtung, um eine zweite Pseudozufallssequenz aus Impulsen auszustrahlen, wobei die zweite Pseudozufallssequenz aus Impulsen zumindest teilweise gleichzeitig mit dem Ausstrahlen der ersten Pseudozufallssequenz aus Impulsen ausgestrahlt wird, wobei die zweite Pseudozufallssequenz von Impulsen zu zweiten Reflexionen führt. Ein Empfänger empfängt die ersten Reflexionen und die zweiten Reflexionen, und auf der Grundlage eines Ergebnisses des Korrelierens der ersten Reflexionen mit der ersten Pseudozufallssequenz aus Impulsen und eines Ergebnisses des Korrelierens der ersten Reflexionen mit der zweiten Pseudozufallssequenz aus Impulsen ordnet er die ersten Reflexionen der ersten Beleuchtungseinrichtung zu, wobei der Empfänger ein Feld aus optischen Detektoren und einen Prozessor enthält.
Patent DE-102016109375-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere Kappsäge
Inventor: WERBACH MARTIN
IPC: B27B5/20
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10), insbesondere eine Säge oder eine Kappsäge, zur trennenden Bearbeitung eines Werkstücks mit einer Antriebsbaugruppe (11), welche einen Antriebsmotor (12) und eine durch den Antriebsmotor (12) antreibbare Werkzeugaufnahme (13) für ein Trennwerkzeug (14) aufweist, mit einer Schwenkbasis (18), an der ein Schwenkteil (17) um eine Schwenkachse (S) zur Veränderung einer Relativposition der Werkzeugaufnahme (13) für das Trennwerkzeug (14) und einer zum Anlegen eines Werkstücks vorgesehenen Anlagefläche (16) schwenkbar gelagert ist, und mit einer Rasteinrichtung (60), die ein durch eine Federanordnung (65) in eine Raststellung (R) belastetes Rastelement (61), welches in einer Raststellung (R) mit mindestens einer Rastgegenkontur (63) in Eingriff ist und das Schwenkteil (17) relativ zur Schwenkbasis (18) drehfest festlegt und in einer Lösestellung (O) außer Eingriff mit der mindestens einen Rastgegenkontur (63) ist und ein Verschwenken des Schwenkteils (17) relativ zur Schwenkbasis (18) freigibt, und ein manuell mit einem Rast-Bewegungsfreiheitsgrad an einem Betätigungselement-Lager (76) beweglich gelagertes Betätigungselement (62) zur Betätigung des Rastelements (61) aus der Raststellung (R) in die Lösestellung (O) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Betätigungselement (62) mit einem von dem Rast-Bewegungsfreiheitsgrad verschiedenen Blockier-Bewegungsfreiheitsgrad an dem Betätigungselement-Lager (76) zwischen einer Rastfreigabestellung (RF), in der das Rastelement (61) zu einer Verstellung in die Raststellung (R) freigegeben ist, und einer Rastblockierstellung (RB) beweglich gelagert ist, in der das Rastelement (61) gegenüber einer Verstellung in die Raststellung (R) blockiert ist.
Patent DE-102016111520-A1 (DE)
Title: Batterieschalenstruktur
Inventor: YAMAMOTO NAOKI
IPC: H01M50/244
Filed: 2016-06-23
Abstract: Zu lösendes Problem Eine Batterie stabil halten zu können, und zwar durch Gewährleisten eines notwendigen Maßes an Festigkeit in den Eingriffsteilen, die mit J-förmigen Befestigungsbolzen in Eingriff zu bringen sind, durch Benutzung einer Blechhalterung, während das Gewicht verringert wird, wenn eine Batterieschale auf Harzbasis in Benutzung ist. Lösung Bei einer Struktur, bei der eine Batterie 1 auf einer oberen Bodenfläche 21 einer Batterieschale 2 auf Harzbasis platziert ist und bei der die Batterie 1 durch Eingeschobensein und Gehaltenwerden zwischen einem Batterieband 3 und der Batterieschale 2, durch Anordnen des Batteriebandes 3, das eine Oberseite der Batterie 1 stützt, so dass es die Batterie 1 überspannt, und durch Festmachen J-förmiger Befestigungsbolzen 4, die über der Batterie 1 positioniert sind, zusammen mit dem Batterieband 3, befestigt ist, weist die Struktur eine Blechhalterung 5 auf, die so ausgebildet ist, dass sie einen U-förmigen Querschnitt aufweist, und so vorgesehen ist, dass sie sich von einer unteren Bodenfläche 24 zu jeder der vertikalen Wandflächen 22 der Batterieschale 2 erstreckt, während in Stützteilen 52, die auf den zwei Seiten der Blechhalterung 5 vorgesehen sind, Eingriffslöcher 53 für die Befestigungsbolzen 4 ausgebildet sind und, wenn die Batterie 1 zwischen dem Batterieband 3 und der Batterieschale 2 eingeschoben ist und gehalten wird, Hakenteile 42 der Befestigungsbolzen 4 mit den Eingriffslöchern 53, die in der Blechhalterung 5 ausgebildet sind, in Eingriff stehen.
Patent DE-102016112021-A1 (DE)
Title: Verglasungssystem
Inventor: Wiedemann Günter
IPC: F16B5/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verglasungssystem für die Erstellung von Raumabschlüssen, Trennwänden, Fassaden und insbesondere zur Erstellung raumhoher Glaswände, mit einer Tragkonstruktion mit mindestens zwei voneinander beabstandet angeordneten Tragelementen, insbesondere Pfosten 2 und/oder Riegeln, und einem oder mehreren daran befestigten Verglasungselementen, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: – jedes Verglasungselement 3 besteht aus einer mit einem Metallrahmen 5 versehenen Glasscheibe 6, – der Metallrahmen jedes Verglasungselements 3 ist zur Seite eines Tragelementes 2 hin mit mindestens je einer Aufnahme für eine Klemmhalterung versehen, – korrespondierend hierzu weist jedes Tragelement 2 ein passendes Aufnahme-Gegenstück für die Klemmhalterung auf, und – die Klemmhalterung ist zur Fixierung des Verglasungselements an dem zugehörigen Tragelement 2 sowohl mit der Aufnahme des Metallrahmens als auch mit dem Aufnahme-Gegenstück am Tragelement 2 verklemmbar.
Patent DE-102016114378-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Handhabungsvorrichtung
Inventor: STOCKBURGER RALF
IPC: B23Q17/12
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung (20) mit einer Haltevorrichtung (21) zum Fixieren eines Werkstückes (12), insbesondere Unterdruck-Greifvorrichtung oder Unterdruck-Spannvorrichtung (22), und mit einer Sensoreinrichtung (36) zur Erfassung von Schwingungen und zur Erzeugung von Messwerten hieraus, wobei die Sensoreinrichtung (36) an der Haltevorrichtung (21) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, Schwingungen des mit der Haltevorrichtung (21) fixierten Werkstückes (12) zu erfassen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Überwachung einer Handhabungsvorrichtung.
Patent DE-102016117409-A1 (DE)
Title: Konfigurierbares kommunikationsmodul mit austauschbarer netzzugriffseinrichtung
Inventor: KOTZER IGAL
IPC: H04W88/06
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es ist ein System zum Bereitstellen von Telematik vorgesehen, das eine Kommunikationseinheit mit einer Host-Schaltungsanordnung aufweist, die mit einer Schnittstelle an zumindest einer entfernbaren Kommunikationskarte gekoppelt ist, wobei die Schnittstelle eine Bruchlinie aufweist, die ein Trennen der zumindest einen entfernbaren Kommunikationskarte von der Host-Schaltungsanordnung ermöglicht.
Patent DE-102016117496-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Fußgängers in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs, Bildverarbeitungseinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Fußgängers (4) in einem Umgebungsbereich (3) eines Kraftfahrzeugs (1) anhand von zumindest einem, mittels einer fahrzeugseitigen Kamera (5) erfassten Bild (12, 13) des Umgebungsbereiches (3), bei welchem in dem zumindest einen Bild (12, 13) zumindest ein erstes Bildfenster (14a) bestimmt wird und ein sich innerhalb des zumindest einen ersten Bildfensters (14a) befindlicher erster Bildbereich (B1a, B2a) mittels einer Bildverarbeitungseinrichtung (8) nach dem Fußgänger (4) durchsucht wird, wobei eine Position (P1, P2) des zumindest einen ersten Bildfensters (14a) in dem zumindest einen Bild (12, 13) in Abhängigkeit von einem Lenkwinkel (10) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Bildverarbeitungseinrichtung (8), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016119269-A1 (DE)
Title: Übertragung für ein Fahrzeug
Inventor: IMAFUKU MIZUKI
IPC: B60K17/344
Filed: 2016-10-11
Abstract: Eine Trommelnockenscheibe 92c ist mit einem ersten ringförmigen Element 92 in einer Kugelnockenscheibe 86 verbunden, die an einer hinterradseitigen Ausgabewelle 44 ausgebildet ist. Zudem wird eine Linearbewegung eines zweiten ringförmigen Elements 82 in der Kugelnockenscheibe 86, die an der hinterradseitigen Ausgabewelle 44 ausgebildet ist, zu einer Vorderradantriebskupplung 50 über einen ersten Übertragungsmechanismus 88a übertragen.
Patent DE-102016120423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Taupunktmessung
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: G01N25/66
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optischen Taupunktmessung mit einem Grundkörper (12), wobei der Grundkörper (12) eine Vertiefung (14) aufweist, in welcher ein Glas-Spiegelelement (16) mit einer zum Grundkörper (12) orientierten Kontaktfläche (18) und einer dem Grundkörper (12) abgewandten Messfläche (20) angeordnet ist, wobei die Kontaktfläche (18) des Glas-Spiegelelements (16) in wärmeleitender Verbindung zu dem Grundkörpers (12) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (12) in wärmeleitender Verbindung zu einem Temperierelement (22) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (12) in wärmeleitender Verbindung zu einem Temperaturfühler angeordnet ist und wobei mindestens ein Mittel zur Einleitung von elektromagnetischen Wellen (26) in einen ersten, von der Messfläche (20) beabstandeten Bereich (32) des Glas-Spiegelelements (16) derart in Richtung Messfläche (20) vorgesehen ist, dass die eingeleiteten elektromagnetischen Wellen an der Messfläche (20) mindestens teilweise totalreflektiert werden und in einem zweiten, von der Messfläche (20) beabstandeten Bereich (34) des Glas-Spiegelelements (16) wieder aus diesem austreten.
Patent DE-102016120719-A1 (DE)
Title: Aggregat
Inventor: WERNER ERNST AUGUST
IPC: F16D3/79
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aggregat mit einer Antriebskomponente (2) und einer Abtriebskomponente (3), wobei eine Welle (8) des Antriebs (2) zur Übertragung von Antriebsmomenten mit einer Welle (9) der Abtriebskomponente (3) über eine Federscheibenkupplung (10) mit elastisch axial auslenkbarer Federscheibe (11) gekuppelt ist, wobei den beiden Wellen (8, 9) eine gemeinsame geometrische Achse (12) zugeordnet ist, wobei die Federscheibe (11) zumindest mit einer der Wellen (8, 9) über mindestens eine axial gesteckte und die Antriebsmomente übertragende Konusverbindung (13 - 16) gekuppelt ist, über die die Federscheibe (11) gegen ihre Rückstellkraft permanent axial ausgelenkt wird.