baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004445-B3 (DE)
Title: Rotary slide for operating fluid circuit for internal combustion engine, has valve element which is driven by cross section adjusting element that is supported in flow channel of housing in rotating manner
Inventor: STOERMER MARKUS
IPC: F16K3/26
Filed: 2009-01-13
Granted: 2010-07-01
Abstract: The rotary slide has a valve element (24) which is driven by a cross section adjusting element (5) that is supported in a flow channel of housing (2) in a rotating manner. Another flow channel (18) is formed in the housing, where the valve element is arranged for adjusting another flow-through cross section, where a housing opening (28) is formed between both the flow channels for an operative connection (29) between the cross section adjusting element and the valve element.
Patent DE-102011089580-B3 (DE)
Title: Method for reading e.g. attribute stored in passport, for electronic-commerce application, involves examining whether attribute of security assertion markup language response fulfills criterion as premiss for contribution of service
Inventor: SCHWARZ CARSTEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-12-22
Granted: 2013-04-25
Abstract: The method involves retrieving a security assertion markup language (SAML)response by an internet browser (112) using an address over a network e.g. internet. The response of the internet browser is forwarded to a service computer system i.e. internet server, over the network. The response is associated to selection of a service with a help of an identifier e.g. session-identification, by the service computer system. An examination is made whether an attribute of the response fulfills a criterion as premiss for contribution of the service by the service computer system. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product comprising instructions to execute a method for reading attribute stored in identification-token (2) a data processing system.
Patent DE-102011119632-B3 (DE)
Title: Temperaturabhängiges Schaltwerk
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/54
Filed: 2011-11-22
Granted: 2013-04-11
Abstract: Ein temperaturabhängiges Schaltwerk für einen temperaturabhängiger Schalter (10), der ein das Schaltwerk (25) aufnehmendes Gehäuse (11) aufweist, das ein Oberteil (14) mit einem ersten Außenanschluss (19) sowie ein Unterteil (12) mit einem zweiten Außenanschluss (23) umfasst, wobei an einer Innenseite (16) des Oberteils (14) eine mit dem ersten Außenanschluss (19) in Verbindung stehende erste Kontaktfläche (18) und an einer Innenseite (21) des Unterteils (12) eine mit dem zweiten Außenanschluss (23) in Verbindung stehende zweite Kontaktfläche (22) vorgesehen ist, umfasst eine Bimetall-Schnappscheibe (31) und eine Feder-Schnappscheibe (26), an der ein Auflagebereich vorgesehen ist, an dem ein bewegliches Kontaktteil (29) unverlierbar gehalten ist, wobei das Kontaktteil (29) mit der ersten Kontaktfläche (18) und die Feder-Schnappscheibe (26) mit der zweiten Kontaktfläche (22) zusammenwirkt, und wobei die Bimetall-Schnappscheibe (31) derart mit der Feder-Schnappscheibe (26) zusammenwirkt, dass sie das bewegliche Kontaktteil (29) in Abhängigkeit von ihrer Temperatur von der ersten Kontaktfläche (18) abhebt. Die Bimetall-Schnappscheibe (31) ist dabei unverlierbar mit Spiel an dem Kontaktteil (29) gehalten
Patent DE-102012008797-B3 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: KORISCHEM BENEDICT
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-05-07
Granted: 2013-08-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Klemmvorrichtung mit einem Gehäuse (2), einer Spindel (3), einem elastischen, ringförmigen Klemmelement (4) und einer mit der Spindel (3) drehfest verbundenen Bremsscheibe (5), wobei die Spindel (3) und das Gehäuse (2) relativ zueinander drehbar sind, und wobei sich das Klemmelement (4) im wesentlichen senkrecht zur Achse der Spindel (3) erstreckt und durch Beaufschlagung mit einer Kraft (F1) aus einer ersten Position in eine zweite Position verbringbar ist, wobei die Spindel (3) in einer der beiden Positionen geklemmt und in der anderen Position drehbar ist. Mit der erfindungsgemäßen Klemmvorrichtung können bei einfacher konstruktiver Gestaltung dadurch hohe Klemmkräfte bzw. Haltemomente erzielt werden, dass das Klemmelement (4) einen äußeren Abschnitt (6), einen inneren Abschnitt (7) und einen Klemmabschnitt (8) aufweist, wobei der äußerer Abschnitt (6) und der Klemmabschnitt (8) auf gegenüberliegenden Seiten des Klemmelements (4) angeordnet sind, dass ein mit dem Gehäuse (2) verbundenes Abstützelement (9) vorgesehen ist, das dem äußeren Abschnitt (6) des Klemmelements (4) gegenüberliegend angeordnet ist, dass die Bremsscheibe (5) auf der dem Abstützelement (9) gegenüber liegenden Seite des Klemmelements (4) angeordnet ist und einen Gegenklemmabschnitt (10) aufweist, der dem Klemmabschnitt (8) des Klemmelements (4) gegenüberliegend angeordnet ist, und dass die im Wesentlichen axial gerichtete Kraft (F1) am inneren Abschnitt (7) des Klemmelements (4) angreift, wobei in der geklemmten Position der Spindel (3) der äußere Abschnitt (6) des Klemmelements (4) am Abstützelement (9) und der Klemmabschnitt (8) des Klemmelements (4) am Gegenklemmabschnitt (10) der Bremsscheibe (5) anliegt, während in der nicht geklemmten Position der Spindel (3) zumindest der Klemmabschnitt (8) des Klemmelements (4) nicht am Gegenklemmabschnitt (10) der Bremsscheibe (5) anliegt.
Patent DE-102012106827-B3 (DE)
Title: Longitudinal separation welding device for separation welding of longitudinal side of foil bag, has upper- and lower roller elements, where roll gap between roller elements is less than punch distance in open state
Inventor: GONSER MARTIN
IPC: B65B9/02
Filed: 2012-07-26
Granted: 2014-01-02
Abstract: The longitudinal separation welding device (22) has an upper roller element (54) and a lower roller element (56), where a roll gap between the upper- and lower roller elements is less than the punch distance in an open state (78). The upper- and lower roller elements are arranged against each other in a closed state (80). The upper roller element and an upper punch (50) are movably coupled relative to each other parallel to a punching plane. The lower roller element and a lower punch (52) are movably coupled relative to each other parallel to the punching plane. Independent claims are also included for the following: (1) a packaging machine for wrapping the packaged goods in a foil bag with a longitudinal separation welding unit; and (2) a method for expelling a supernatant foil of a foil bag in a longitudinal separation welding unit.
Patent DE-102013015762-B3 (DE)
Title: "Zeltbus" statt Buszelt
IPC: E04H15/06
Filed: 2013-09-13
Granted: 2014-12-24
Abstract: Durch eine auf dem Prinzip des Kothen-Zeltes beruhende, am Hubdach eines Fahrzeuges (z. B. eines Campingbusses) angebrachte, aus vier pyramidenstumpfförmigen Abdeckbahnen bestehende Überzeltkonstruktion wird für grundsätzlich alle mit einem Hubdach ausgestattete Land- (z. B. Kfz oder Bahn), Wasser- und Luftfahrzeuge auf einfache Weise zusätzlicher (Wohn-)Raum geschaffen.
Patent DE-102014003501-B3 (DE)
Title: Verschlusskappe für Behältnisse, Herstellverfahren und Spritzgusswerkzeug
Inventor: BELLER KLAUS-DIETER
IPC: B65D51/20
Filed: 2014-03-14
Granted: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (1) für Behältnisse und weist einen Kappenkörper (2) auf, der an einer Oberseite eine Trägerplatte (25) hat, in der zumindest eine Durchstecköffnung (24) vorliegt. Die Durchstecköffnung (24) ist mit einer Verschlussmembran (4) abgedeckt und bildet einen selbstverschließenden Fluidport. Ferner weist die Verschlusskappe (1) ein Verschlusselement auf, das die Verschlussmembran (4) zumindest in einem Bereich, unter dem die Durchstecköffnung (24) liegt, dicht abdeckt. Die Verschlussmembran (4) ist zumindest in einem Bereich, der die Durchstecköffnung (24) umgibt, von oben auf die Trägerplatte (25) angespritzt. Darüber hinaus werden ein Herstellverfahren für die Verschlusskappe (1) und ein Spritzgusswerkzeug zur Ausführung des Verfahrens offenbart.
Patent DE-102014008796-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Programmierung eines Steuergerätes
Inventor: PRANSCHKE CHRISTIAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2014-06-10
Granted: 2015-09-03
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Möglichkeit zu schaffen, einerseits die Anzahl der Steckverbindungen für die Programmierung von Steuergeräten zu verringern und andererseits eine Beschädigung von Steuergeräten sicher zu verhindern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mittels einer Vorrichtung und eines Verfahrens mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Erfindungsgemäß werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Programmierung eines Steuergerätes vorgeschlagen, wobei mittels einer Logik bekannte Kontaktbelegungen durchgeschaltet werden und jeweils eine Bestimmung des elektrischen Widerstandes zwischen Kontakten der Steckverbindung der bekannten Kontaktbelegungen erfolgt, wobei in Abhängigkeit der Bestimmung des elektrischen Widerstandes zwischen Kontakten bestimmt wird, welche der bekannten Kontaktbelegung vorliegt, wobei mit dieser nun bekannten Kontaktbelegung eine Programmierung des Steuergerätes erfolgt.
Patent DE-102014113412-B3 (DE)
Title: Strömungsgekühlte Kühlmittelpumpe mit Nassläufer
Inventor: HOFFMANN JENS
IPC: H02K5/128
Filed: 2014-09-17
Granted: 2015-09-24
Abstract: Es wird eine Kühlmittelpumpe (1) für einen Kühlmittelkreislauf eines Verbrennungsmotors vorgeschlagen. In einem axial durchströmten Bereich eines Pumpengehäuses ist eine Motorkammer (20) mit einem Pumpenmotor (40) und einer axial ausgerichteten Pumpenwelle (50) angeordnet. Ein Strömungskanal (30) zwischen einer Einlasskammer (11) und einer Pumpenkammer (12) umgibt die Außenfläche der Motorkammer (20) und verjüngt sich in Richtung der Pumpenkammer (12) zur Motorwelle (50) hin, so dass das Kühlmittel als Mantelstrom um die Motorkammer (20) geführt wird und beim Eintritt in die Pumpenkammer (12) ein darin angeordnetes Pumpenlaufrad (55) axial anströmt. In der Motorkammer ist ein Spaltrohr (60) koaxial zur Motorwelle (50) zwischen einem Rotor (45) und einem Stator (41) angeordnet, so dass ein Teil des Kühlmittels als Bypass-Strom in das Spaltrohr (60) abgezweigt wird, und nach einem Durchströmen der Motorkammer (20) dem Mantelstrom wieder zugeführt wird, wonach das zusammengeführte Kühlmittel von dem Pumpenlaufrad (55) in der Pumpenkammer (12) umgewälzt wird.
Patent DE-102014114699-B3 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: MEIER MARCO
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-10-09
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung (1), insbesondere Kaffeemaschine, mit einem ersten Auslauf (4) und einem zweiten Auslauf (5), die vorzugsweise mit einer gemeinsamen Versorgungsleitung (10) verbunden sind, sowie mit Einstellmitteln zum Einstellen des Abstandes zwischen dem ersten (4) und dem zweiten Auslauf (5).
Patent DE-102014216042-B3 (DE)
Title: Flasche für flüssige und gelförmige Produkte mit Zusatznutzen
Inventor: PAULS WILLI
IPC: B65D81/36
Filed: 2014-08-13
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flasche (10) zur Aufnahme flüssiger oder gelförmiger Produkte wobei die Flasche (10) einen Flaschenkörper (12) und einen Verschluss (14) umfasst und die Flasche (10) in einem verschlossenen Zustand eine erste Seite (16), eine zweite Seite (18) und eine Mantelfläche (20) aufweist. Die erste Seite (16) der Flasche (10) weist eine nach außen gewölbte Oberfläche (22) auf, wobei die Wölbung und ohne scharfe Kanten in die Mantelfläche (20) übergeht und im Bereich der zweiten Seite (18) eine Rückholvorrichtung vorgesehen ist. Der Verschluss (14) der Flasche (10) ist an der ersten Seite (16) oder an der zweiten Seite (18) der Flasche (10) angeordnet. Bei Anordnung an der ersten Seite (16) umfasst der Verschluss die nach außen gewölbte Oberfläche (22) und bei Anordnung an der zweiten Seite umfasst der Verschluss (14) die Rückholvorrichtung oder der Verschluss (14) ist ein Teil der Rückholvorrichtung. Der Verschluss ist entweder als a) Steckverschluss, b) Schraubverschlusses, c) als mit einem Rastelement befestigten Verschluss, oder d) als Klappverschluss ausgeführt, wobei in den Fällen a) und d) eine Kraft und im Fall b) ein Drehmoment zum Öffnen des Verschluss (14) benötigt wird, wobei die Kraft beziehungsweise das Drehmoment so groß ist, dass der Verschluss nicht unbeabsichtigt geöffnet werden kann, jedoch die Kraft beziehungsweise das Drehmoment so klein gewählt sind, dass zum Öffnen des Verschlusses (14) kein Werkzeug erforderlich ist.
Patent DE-102016124473-B3 (DE)
Title: Krafttrainingsgerät
Inventor: STEIN JAN
IPC: A63B21/062
Filed: 2016-12-15
Granted: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Krafttrainingsgerät (01) mit wenigstens einer Übungseinrichtung, die ein Betätigungselement und ein Gewichtsmodul (05) zur Aufnahme von Einzelgewichten (07, 08, 09, 10, 11, 12) aufweist, wobei der Benutzer am Betätigungselement die Trainingskraft mit zumindest einer Muskelgruppe aufbringen kann, und wobei das Gewichtsmodul (05) eine durch die Schwerkraft der Einzelgewichte (07, 08, 09, 10, 11, 12) erzeugbare Gegenkraft (26) ausüben kann, und wobei zwischen Betätigungselement und Gewichtsmodul (05) eine im Wesentlichen spielfreie mechanische Kraftübertragungseinrichtung vorgesehen ist, und wobei die Einzelgewichte (07, 08, 09, 10, 11, 12) zur Variation der Gegenkraft (26) wahlweise an die Kraftübertragungseinrichtung ankoppelbar sind, wobei die Einzelgewichte (07, 08, 09, 10, 11, 12) jeweils einen unterschiedlichen Gewichtswert aufweisen, wobei sich die Gewichtswerte der Einzelgewichte (07, 08, 09, 10, 11, 12) aus der Multiplikation eines Gewichtsgrundwerts mit einem Binärfaktor Y ergibt, und wobei der Binärfaktor Y gemäß der Funktion Y = 2x für die Werte von x = 0 (Y = 1) und/oder x = 1 (Y = 2) und/oder x = 2 (Y = 4) und/oder x = 3 (Y = 8) und/oder x = 4 (Y = 16) und/oder x = 5 (Y = 32) und/oder x = 6 (Y = 64) und/oder x = 7 (Y = 128) und/oder x = 8 (Y = 256) errechnet wird.
Patent DE-102017102621-B3 (DE)
Title: Roboter
Inventor: GOLZ SASKIA
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-02-09
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter, aufweisend: einen beweglichen, mittels Aktoren (101a-c) angetriebenen Manipulator (102), eine erste Einheit (103) zur Ermittlung von auf den Manipulator (102) einwirkenden externen Kräften und/oder externen Momenten, und eine zweite Einheit (104) zur Steuerung und Regelung der Aktoren (101a-c) abhängig von den ermittelten auf den Manipulator (102) extern einwirkenden Kräften und/oder externen Momenten, wobei die zweite Einheit (104) dazu ausgeführt ist, für einen vorgegebenen Teilraum T1 eines Arbeitsraums AR des Manipulators (102) die Aktoren derart zu steuern / zu regeln, dass der Manipulator (102) bei Einwirken einer ermittelten externen Kraft und/oder eines ermittelten externen Moments auf den Manipulator (102) entlang einer Projektionder Kraft und/oder des Moments in den Teilraum T1 nachgiebig zurückweicht, wobei gilt: T1⊆AR, und der Arbeitsraum AR alle erlaubten Translationen und/oder Rotationen des Manipulators (102) angibt, und für einen zum Teilraum T1 komplementären Raum TK1 eine Projektionder ermittelten externen Kraft und/oder des ermittelten externen Moments in den komplementären Raum TK1 zu ermitteln, wobei gilt: T1∩TK1={0}, T1⊆AR und TK1⊆AR, die Projektionhinsichtlich Betrag und/oder Richtung und/oder Zeitverlauf in eine von mehreren vorgegebenen Klassen zu klassifizieren, wobei für jede vorgegebene Klasse zumindest ein ereignisdiskretes und/oder kontinuierliches Soll-Steuerkommando und/oder ein Soll-Regelgesetz hinterlegt ist, und die Aktoren (101a-c) abhängig von der Klassifizierung der Projektionauf Basis des jeweiligen Soll-Steuerkommandos und/oder Soll-Regelgesetzes zu steuern / zu regeln.
Patent DE-102017113212-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines elektrischen Bauteils sowie Computerprogramm
Inventor: KLAAS DANIEL
IPC: C23C16/52
Filed: 2017-06-15
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Bauteils mit zumindest einer elektrischen Kenngröße des elektrischen Bauteils, die in einem vorgegebenen Toleranzbereich ist, wobei durch Abscheiden eines Materials auf einem Substrat das elektrische Bauteil gebildet wird, wobei im Verlaufe des Abscheideprozesses jeweilige Werte der elektrischen Kenngröße durch Messungen kontinuierlich oder zu diskreten Zeitpunkten erfasst werden und aufgrund eines, mehrerer oder aller erfassten Werte wenigstens ein Parameter des Abscheideprozesses beeinflusst wird, bis die elektrische Kenngröße im vorgegebenen Toleranzbereich ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Anlage zur Herstellung eines elektrischen Bauteils mittels eines solchen Verfahrens sowie ein Computerprogramm zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102017123343-B3 (DE)
Title: Gehäusedurchführung und Batterie
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M50/231
Filed: 2017-10-09
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Gehäusedurchführungsvorrichtung (14) zur Anbringung in einem Batteriegehäuse (12) einer elektrischen Batterie (10), mit einem elektrisch leitfähigen Insert (16) zur Montage in einer Gehäusewand (18) des Batteriegehäuses (12), wobei das Insert (16) eine Durchgangsöffnung (20) aufweist, einer Gewindebuchse (24) und einer Befestigungsschraube (26), wobei die Befestigungsschraube (26) durch die Durchgangsöffnung (20) geführt und mit der Gewindebuchse (24) an dem Insert (16) anbringbar ist, und die Gehäusedurchführungsvorrichtung (14) ein Dichtelement (34) aufweist, das eine druckdichte Abdichtung zwischen dem Insert (16) und der Befestigungsschraube (26) bewirkt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Batterie (10) mit einem Batteriegehäuse (12) und wenigstens einer Batteriezelle, die in dem Batteriegehäuse (12) angeordnet ist, wobei die Batterie (10) wenigstens eine elektrische Gehäusedurchführungsvorrichtung (14) aufweist, die elektrisch leitend mit der wenigstens einen Batteriezelle verbunden ist, das Batteriegehäuse (12) für einen von einem Umgebungsluftdruck unterschiedlichen Innendruck ausgeführt ist, die wenigstens eine elektrische Gehäusedurchführungsvorrichtung (14) nach einem der vorgehenden Ansprüche 1 bis 7 ausgeführt ist, und die wenigstens eine elektrische Gehäusedurchführungsvorrichtung (14) druckdicht in dem Batteriegehäuse (12) montiert ist.
Patent DE-102017220398-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren eines Teilchenstrahlmikroskops
Inventor: PREIKSZAS DIRK
IPC: H01J37/28
Filed: 2017-11-15
Granted: 2019-02-28
Abstract: Beim Justieren eines Teilchenstrahlmikroskops werden folgende Schritte durchgeführt:
 A: Es wird eine Strahljustageeinrichtung in eine erste Einstellung W1 gebracht, eine Objektivlinse auf einen ersten Objektivlinsenerregungswert I1 erregt und ein erstes Bild aufgenommen;
 B: Es wird die Strahljustageeinrichtung in eine zweite Einstellung W2 gebracht und ein zweites Bild aufgenommen;
 C: Es wird die Strahljustageeinrichtung in die erste Einstellung W1 gebracht, die Objektivlinse auf einen zweiten Objektivlinsenerregungswert I2 erregt und ein drittes Bild aufgenommen;
 D: Es wird die Strahljustageeinrichtung in die zweite Einstellung W2 gebracht, und ein vierten Bildes aufgenommen; und
 E: Es wird die Strahljustageeinrichtung in eine aus den Bildern bestimmte optimierte Einstellung Wopt gebracht, die Objektivlinse auf einen dritten Objektivlinsenerregungswert I3 = I1 + K * (I2 - I1) erregt und ein weiteres Bild aufgenommen.
Patent DE-102018101028-B3 (DE)
Title: Mikrocontrollersystem mit schaltungsinternem Debugger
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: G06F11/36
Filed: 2018-01-18
Granted: 2019-05-29
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die aufweist:
 einen Controller (22) mit einer Debug-Logik (221);
 eine Energieverwaltungseinheit (PMU) (232), die dazu ausgebildet ist, den Controller (22) bei einem Wechsel von einem Normalbetrieb in einen Modus mit geringem Energieverbrauch auszuschalten;
 einen Schnittstellenschaltkreis (241), der mit der Debug-Logik (221) gekoppelt ist; und
 einen Speicher (231), der mit dem Schnittstellenschaltkreis (241) gekoppelt ist;
 wobei der Schnittstellenschaltkreis (241) dazu ausgebildet ist, in der Debug-Logik (221) gespeicherte Debug-Informationen zu lesen und die gelesenen Debug-Informationen an den Speicher (231) zu übertragen;
 wobei der Schnittstellenschaltkreis (241) weiter dazu ausgebildet ist, die in dem Speicher (231) gespeicherten Debug-Informationen zu empfangen und die empfangenen Debug-Informationen in die Debug-Logik (221) zu schreiben;
 wobei die PMU (232) dazu ausgebildet ist, die Übertragung der Debug-Informationen von dem Schnittstellenschaltkreis (241) an den Speicher (231) beim Wechseln vom Normalbetrieb in einen Modus mit geringem Energieverbrauch auszulösen, und
 wobei die PMU (232) weiter dazu ausgebildet ist, beim Wechseln zurück in den Normalbetrieb den Empfang der Debug-Informationen von dem Speicher (231) durch den Schnittstellenschaltkreis (241) auszulösen.
Patent DE-102019128980-B3 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit einem als Kettengreifersystem ausgebildeten Transportsystem und ein Verfahren zur Ausrichtung zumindest eines Kettengreiferwagens
Inventor: BUENO ORIOL
IPC: B26F1/40
Filed: 2019-10-28
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine mit einem als Kettengreifersystem ausgebildeten Transportsystem und mit mehreren Aggregaten wobei das Kettengreifersystem mehrere Kettengreiferwagen, die an zumindest einer Kette befestig angeordnet sind, aufweist und wobei die Bogenbearbeitungsmaschine eine oder mehrere Registereinrichtungen zur Ausrichtung zumindest eines Kettengreiferwagens auf ein zugeordnetes Aggregat zumindest in der Transportrichtung aufweist und wobei zumindest ein Aggregat als Stanzaggregat mit einem Stanzwerk und ein weiteres Aggregat als Ausbrechaggregat mit einem Ausbrechwerk ausgebildet ist. Dabei ist zumindest eine Ausbrechaggregat zumindest eine als Ausbrechregistereinrichtung ausgebildete Registereinrichtung zugeordnet angeordnet.
Patent DE-102019220571-B3 (DE)
Title: Leuchtsystem zur gleichmäßig verteilten Abstrahlung von Licht aus Lichtquellen
Inventor: NEHRHOFF VON HOLDERBERG LUTZ
IPC: F21Y105/12
Filed: 2019-12-23
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtsystem (10) zur räumlich gleichmäßig verteilten Abstrahlung von Licht aus ersten, zweiten und dritten Lichtquellen (12a - 12c), wobei sich die Spektralbereiche des von den verschiedenen Lichtquellen (12a - 12c) emittierten Lichts voneinander unterscheiden, mit einer Halteschicht bzw. Trägerschicht (14), auf der sich die Lichtquellen (12a - 12c) in Gruppen von jeweils einer der ersten, zweiten und dritten Lichtquellen (12a - 12c) befinden und mit einer Luminophorschicht (20), die in Ausbreitungsrichtung des Lichts aus den Lichtquellen (12a - 12c) angeordnet ist und die eine erste, zweite und dritte Leuchtstofffolie (22a - 22c) aufweist, wobei der Leuchtstoff (24a - 24c) jeder Leuchtstofffolie (22a - 22c) jeweils weitestgehend, insbesondere ausschließlich, durch die ersten, zweiten oder dritten Lichtquellen (12a - 12c) zum Leuchten angeregt wird.