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Patent DE-202014005179-U1 (DE)
Title: Mobile Kanalschachtabdeckung Sicherungsvorrichtung zur Reinigung von Kanalschächten zur Minimierung der Freisetzung von Aerosolen u.a. Schadstoffen
IPC: E02D29/14
Filed: 2014-06-20
Abstract: Mobile Kanalschachtabdeckung, Sicherungsvorrichtung zur Reinigung von Kanalschächten zur Minimierung der Freisetzung von Aerosolen u. a. Schadstoffen dadurch gekennzeichnet, dass die runde Platte (1) mit zwei speziell gefertigte Öffnungen (3) ausgestattet ist, die zum Einführen des Hochdruck- und Saugschlauches des Kanalfahrzeuges dienen. Die Platte besteht aus einer Siebdruckplatte bzw. Dehonit.
Patent DE-202014101646-U1 (DE)
Title: Applikationsgerät für die segmentale topische Sauerstofftherapie
IPC: A61M35/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Applikationsgerät (1) für die segmentale topische Sauerstofftherapie bestehend aus: – einem Behälter (11) aus Kunststoff, der an einer Seite geöffnet ist und einen profilierten Rand (13) aufweist, der während der Anwendung des genannten Applikationsgeräts zum Körper des Patienten ausgerichtet ist, wobei eine Wand (150) des besagten Behälters eine Durchgangsöffnung (15) aufweist, die sich mit einer Leitung (104) für den Transport eines Gases in besagten Behälter wirksam verbinden lässt; – einem umlaufenden Dichtungselement (14), das sich mit dem profilierten Rand (13) des besagten Behälters wirksam verbinden lässt und während der Anwendung des besagten Applikationsgeräts mit dem Körper des Patienten in Berührung kommt.
Patent DE-202014101807-U1 (DE)
Title: Fensterrahmen für ein Fahrzeug
IPC: B60J1/08
Filed: 2014-04-16
Abstract: Fensterrahmen für eine Fensteröffnung in einer Fahrzeugkarosserie, wobei die Fahrzeugkarosserie eine Tür, die ein Glasfenster trägt, und ferner einen Innenabschnitt aufweist, wobei der Fensterrahmen Folgendes umfasst: eine obere Glasführungsschiene mit einem eingekerbten Abschnitt mit Abmessungen zur Aufnahme einer Kante des Glasfensters, wobei sich die obere Glasführungsschiene über eine Oberseite der Fensteröffnung erstreckt; vordere und hintere Glasführungsschienen, die jeweils ein mit der oberen Glasführungsschiene einstückiges erstes Ende und ein zweites Ende aufweisen, das sich in den Innenabschnitt der Tür erstreckt, die jeweils zu den vorderen und hinteren Rändern der Fensteröffnung angeordnet sind und jeweils Abmessungen zur Aufnahme einer Kante der Fensterscheibe aufweisen; eine Bandleiste, die mit den vorderen und hinteren Glasführungsschienen einstückig ist und sich zwischen diesen erstreckt, und an dem Innenabschnitt der Tür neben einem unteren Rand der Fensteröffnung befestigt ist; eine B-Säulen-Applikation, die mit der hinteren Glasführungsschiene einstückig ist und sich von dieser nach hinten erstreckt; ein Spiegelsegel, das mit der vorderen Glasführungsschiene einstückig ist und sich von dieser nach vorne erstreckt; und mit der oberen Glasführungsschiene einstückig ist und sich von dieser nach unten erstreckt; und eine Vielzahl von Dichtungselementen, die einstückig in dem Fensterrahmen geformt und so angeordnet sind, dass sie Dichtungen zwischen dem Fensterrahmen und der Glasscheibe sowie Dichtungen zwischen dem Fensterrahmen und der Fahrzeugtür erzeugen.
Patent DE-202015004734-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubares Korkgewebe für die Textilindustrie
IPC: B32B27/08
Filed: 2015-06-26
Abstract: Flexibles Verbundmaterial aus mehreren übereinander angeordneten flächigen Lagen aufweisend eine biologisch abbaubare textile Trägerschicht, eine biologisch abbaubare korkhaltige Dekorschicht sowie eine zwischen der textilen Trägerschicht und der korkhaltigen Dekorschicht angeordnete Verbindungsschicht, die die textile Trägerschicht und die korkhaltige Dekorschicht miteinander flächig verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschicht eine Schmelzfolie aus einem biologisch abbaubaren thermoplastischen Biopolymer oder aus einer Mischung biologisch abbaubarer thermoplastischer Biopolymere ist.
Patent DE-202015005724-U1 (DE)
Title: Schließzylinderkerndrehbeschleuniger
IPC: E05B19/20
Filed: 2015-08-13
Abstract: Der Schließzylinderkerndrehbeschleuniger ist dadurch gekennzeichnet, das die zentrale Druckauslösung über eine formschlüssige Führung erreicht wird. Gegenüber bisher bekannten Produkten wird über einen Positionsring der Drücker und die Drahtdurchführung spielfrei geführt und gewährleistet so einen zentrischen Druck, der zu einem widerstandslosen Auslösemechanismus führt.
Patent DE-202015009409-U1 (DE)
Title: Stromverteilungssystem zum Anschluss an ein Wechselspannungsnetz
IPC: H02H7/22
Filed: 2015-04-10
Abstract: Stromverteilungssystem (1) zum Anschluss an ein Wechselspannungsnetz (4), mit einem USV-Netzteil (2) zur unterbrechungsfreien Stromversorgung mit einem netzseitigen Eingang (EAC) und mit mindestens einem Ausgang (AAC), an welchen eine Anzahl von Lasten (10) in parallelen Laststromkreisen (Lm) angeschlossen oder anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den oder jeden Laststromkreis (Lm) ein Schutzgerät (GSm) mit einem elektromechanischen, insbesondere thermisch-magnetischen, Auslöser (12) und mit einer Auswerte- und Auslöseeinheit (17) geschaltet ist, welche den Auslöser (12) anhand einer elektronischen Überlast- und/oder Kurzschluss-Kennlinie (KE, KUE, KK) sowie in Abhängigkeit von der Ausgangsspannung (UAC, Uist) des USV-Netzteils (2) auslöst.
Patent DE-202015100287-U1 (DE)
Title: Regaldisplay mit Befestigungssystem für Regalböden
IPC: A47F5/16
Filed: 2015-01-22
Abstract: Regaldisplay (1) zur Präsentation von Waren aufweisend einen quaderförmigen Mantel (2) mit vier Mantelecken (5), wobei die Mantelecken (5) jeweils mindestens zwei Trageelemente aufweisen, und mindestens zwei Regalböden (3), die in den vier Mantelecken jeweils auf einem Trageelement (4) aufliegen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Mantelecken (5) in den Mantel (2) integriert sind und die vier Ecken des quaderförmigen Mantels (2) bilden, – die Trageelemente (4) aus den Wänden der Mantelecken (5) gebildet sind, – die Mantelecken (5) jeweils mindestens zwei Klemmecken (6) zur Fixierung der Regalböden aufweisen, wobei die Klemmecken (6) aus den Wänden der Mantelecken (5) gebildet sind und – eine Klemmecke (6) jeweils oberhalb eines Trageelements (4) angeordnet ist und der Abstand (7) zwischen Klemmecke (6) und Trageelement (4) der Höhe (h) des Regalbodens entspricht.
Patent DE-202015101978-U1 (DE)
Title: Speichertank mit Strömungsleitelement
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Speichertank (1) zur thermisch geschichteten Speicherung eines Fluids, mit einem Deckel (2), einem Boden (3) und einer Deckel (2) und Boden (3) verbindenden Wand (4), mit jeweils einer Anzahl deckelseitig und/oder bodenseitig in der Wand (4) vorgesehenen Zulauf- und Ablauföffnungen (5, 6, 7, 8), und mit wenigstens einem im Tankinneren (9) deckelseitig und/oder bodenseitig vorgesehenen, an der Wand (4) umlaufend anliegenden Strömungsleitelement (10, 11), das die Zulauf- und Ablauföffnungen (5, 6, 7, 8) überdeckt und zwischen sich und dem Deckel (2) bzw. Boden (3) einen umlaufenden Strömungsschlitz (12) ausbildet.
Patent DE-202015104024-U1 (DE)
Title: Drehflügeltürantriebsvorrichtung
IPC: E05F15/603
Filed: 2015-07-31
Abstract: Drehflügeltürantriebsvorrichtung mit einem Drehflügeltürantrieb (10) zum Antreiben eines Drehflügels (132) einer Drehflügeltür (130) und einem Satz Befestigungselemente zum Montieren des Drehflügeltürantriebs (10) an der Drehflügeltür (130), wobei der Satz Befestigungselemente wenigstens eine Stockschraube (120) enthält.
Patent DE-202016002367-U1 (DE)
Title: Elektronisches Schließsystem
IPC: E05B49/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Elektronisches Schließsystem umfassend eine mechanische Schließeinheit (10) und eine elektronische Steuereinheit (12), wobei die elektronische Steuereinheit (12) ein Kommunikationsmodul (120) für einen drahtlosen Empfang eines Zugangscodes aufweist und wobei die mechanische Schließeinheit (10) bei Empfang eines korrekten Zugangscodes mittels der elektronischen Steuereinheit (12) zum Entsperren betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schalter (14), insbesondere ein mechanischer Schalter, ein Näherungsschalter und/oder ein Berührungsschalter, vorgesehen ist, wobei das Kommunikationsmodul (120) in einem gesperrten Zustand des Schließsystems (1) gemäß Voreinstellung deaktiviert ist und bei Betätigung des Schalters (14) für einen drahtlosen Empfang eines Zugangscodes aktivierbar ist.
Patent DE-202016006438-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter für Verdunster von flüssigem Narkosemittel
IPC: A61M16/18
Filed: 2016-10-17
Abstract: Vorratsbehälter für flüssiges Narkosemittel, umfassend: Gefäß, das einen Hals aufweist, der eine Öffnung und einen Durchlass zwischen der Öffnung und einem Innenraum des Gefäßes definiert; Adapterhals, der eine im Allgemeinen rohrförmige Struktur mit einem hohlen Innenraum, einem proximalen Ende und einem distalen Ende umfasst, wobei das proximale Ende mit dem Hals des Gefäßes verbunden ist; erste narkosemittelspezifische Kodierung, die an einer Außenfläche des Adapterhalses zwischen den proximalen und distalen Enden definiert ist; Auslassrohr, das durch das distale Ende des Adapterhalses definiert ist, wobei das Auslassrohr mindestens einen an der Oberseite des Rohrs angeordneten Schlitz umfasst, wobei der mindestens eine Schlitz dazu ausgelegt ist, in Fluidverbindung mit dem hohlen Innenraum des Adapterhalses zu stehen; Ventilsitz, der am proximalen Ende des angepassten Halses definiert ist, wobei der Ventilsitz eine erste abgeschrägte Oberfläche aufweist; und Ventilanordnung, die dazu ausgelegt ist, den Durchfluss von Narkosemittel aus dem Gefäß zu regeln, wobei die Ventilanordnung ein Ventilelement mit einer zweiten abgeschrägten Oberfläche umfasst, wobei die erste abgeschrägte Oberfläche und die zweite abgeschrägte Oberfläche verschiedenen Steigungen aufweisen, wobei die erste und zweite abgeschrägten Oberflächen aneinander anliegen, um eine dichtungsfreie, fluiddichte Abdichtung dazwischen zu bilden, wenn sich die Ventilanordnung in einer geschlossenen Konfiguration befindet, um den Durchfluss von Narkosemittel aus dem Gefäß einzuschränken, wobei die erste und zweite abgeschrägte Oberfläche im Abstand voneinander angeordnet sind, wenn sich die Ventilanordnung in einer offenen Konfiguration befindet, um den Durchfluss von Narkosemittel aus dem Gefäß zu erlauben.
Patent DE-202016101634-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der Traglast von Zylinderschalen
IPC: G01N3/08
Filed: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bestimmung der Traglast von beulgefährdeten Zylinderschalen aus einem Faserverbundwerkstoff, mit – einem Lastverteilerkopf (13), der zum Aufbringen einer axial wirkenden Kraft auf eine in die Vorrichtung (10) eingebrachte Zylinderschale ausgebildet ist, – einem Beulaktuator (16), der zum Erzeugen einer definierten Einzelbeule (17) in die Zylinderschalenoberfläche in eine vorgegebene Beulrichtung (BR) mit einer vorgegebenen Beultiefe ausgebildet ist, – einem Festlager (19), das zum Fixieren der durch den Beulaktuator (16) erzeugten Beultiefe der Einzelbeule (17) in Beulrichtung (BR) ausgebildet ist, – einem Beulkraftsensor, der zum Bestimmen einer Beulkraft in Beulrichtung der in Beulrichtung (BR) fixierten Einzelbeule (17) ausgebildet ist, wenn durch den Lastverteilerkopf (13) eine stetig steigende, axial wirkende Kraft auf die Zylinderschale aufgebracht wird, – einer Steuereinheit (20), die zum Ansteuern des Lastverteilerkopfes (13) zum Aufbringen einer stetig steigenden, axial wirkenden Kraft auf die Zylinderschale ausgebildet ist, bis ein Gesamtversagen der Zylinderschale als Lastsprung durch einen axialen Kraftsensor (21) detektiert wird, und – einem digitalen Datenspeicher (24), der zum Hinterlegen der jeweils aktuellen Beulkraft beim Gesamtversagen der Zylinderschale und der bei der aktuellen Beulkraft aufgebrachten axial wirkenden Kraft auf die Zylinderschale für die jeweils eingestellte Beultiefe (BR) eingerichtet ist.
Patent DE-202016102288-U1 (DE)
Title: Plattformverbund
IPC: B62D21/18
Filed: 2016-04-28
Abstract: Plattformverbund für ein Fahrzeugchassis (2), wobei der Plattformverbund (6) mindestens einen Längsträger (14) und mehrere Querträger (15) sowie eine untere Plattform (13) aufweist, die an den Querträgern (15) befestigt und abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (14) an mehreren Querträgern (15) an ihrer Oberseite aufgenommen und schwebend mit Abstand oberhalb der unteren Plattform (13) angeordnet ist.
Patent DE-202016103687-U1 (DE)
Title: Netzteil mit einer verbesserten Struktur eines Stromausgangs und eines Stromeingangs
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-07-11
Abstract: Netzteil mit einer verbesserten Struktur eines Stromausgangs und eines Stromeingangs, das ein Gehäuse (10) und eine Netzteilbaugruppe (20) aufweist, wobei eine Rückplatte (11) hinterseitig an dem Gehäuse (10) angeordnet ist, während die Netzteilbaugruppe (20) in dem Gehäuse (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Rückplatte (11) mit einer Mehrzahl von ersten Wärmeabfuhrlöchern (12) versehen ist, wobei die Rückplatte (11) an ihrer den ersten Wärmeabfuhrlöchern (12) benachbarten Stelle ein Eingangsloch (13) und ein Ausgangsloch (14) aufweist; – dass das Netzteil (100) mindestens über eine Stromeingabeeinheit (30) verfügt, die einen Schutzdeckel (31), zwei L-förmige Platten (32) und einen Stromeingang (33) aufweist, wobei die L-förmigen Platten (32) zusammen mit dem Stromeingang (33) innenwandseitig an einer gleichen Seite des Gehäuses (10) angebracht sind, wobei die L-förmigen Platten (32) an einem ihrer Enden befestigt sind, während der Stromeingang (33) aus dem Eingangsloch (13) der Rückplatte (11) herausragt, und wobei der Stromeingang (33) elektrisch mit der Netzteilbaugruppe (20) verbunden ist, und wobei der Schutzdeckel (31) eine parallel zur Rückplatte (11) angeordnete Vertikalplatte (34) aufweist, an der mindestens ein Schraubenloch (35) ausgebildet ist, wodurch der Schutzdeckel (31) mit dem anderen Ende der L-förmigen Platten (32) verschraubbar ist, und wobei der Schutzdeckel (31) dafür sorgt, den Stromeingang (33) abzudecken; – dass das Netzteil (100) mindestens über eine Stromausgabeeinheit (40) verfügt, die mindestens einen Stromausgang (41) besitzt, wobei der Stromausgang (41) plattenförmig ausgeführt ist und in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, und wobei der Stromausgang (41) elektrisch mit der Netzteilbaugruppe (20) verbunden ist, wobei der Stromausgang (41) senkrecht zu der Rückplatte (11) angeordnet ist und aus dem Ausgangsloch (14) der Rückplatte (14) herausragt; – wobei der Stromausgang (41) und die ersten Wärmeabfuhrlöcher (12) der Rückplatte (11) senkrecht zueinander angeordnet sind, während eine Mehrzahl von zweiten Wärmabfuhrlöchern (36) an dem Schutzdeckel (31) ausgebildet ist, wodurch die abgedeckte Fläche der Rückplatte (11) effektiv reduziert wird, um eine optimale Wärmeabfuhrstruktur auszubilden, und wobei sich der Schutzdeckel einfach montieren und demontieren lässt, was eine einfache Montage bzw. Demontage von Netzkabeln ermöglicht.
Patent DE-202016103871-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Regelung des Drucks
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-07-18
Abstract: Einrichtung zur Regelung des Drucks (24) im Kurbelgehäuse (4) eines Verbrennungsmotors, umfassend eine Eintrittskammer (18), eine Austrittskammer (21), eine Einlassöffnung (17) für das Blow-by-Gas, eine Auslassöffnung (23) für das Blow-by-Gas und einen Regelschieber (19), wobei die Eintrittskammer (18) und die Austrittskammer (21) durch wenigstens eine Durchtrittsöffnung (22) miteinander verbunden sind, wobei der Regelschieber (19) in der Eintrittskammer (18) verschiebbar gelagert und mit einer Feder (26) mit Kraft beaufschlagt ist, wobei durch Bewegung des Regelschiebers die wenigstens eine Durchtrittsöffnung (22) zumindest teilweise verschlossen wird.
Patent DE-202016104965-U1 (DE)
Title: Tapelegevorrichtung
IPC: B29C70/38
Filed: 2016-09-08
Abstract: Tapelegevorrichtung (1) umfassend eine Zuführungseinrichtung (20, 20a) zum Zuführen zumindest eines Tapes (2, 2a, 2b, 2c) zu einer nachgeordneten Legeeinrichtung (40), welche zum Aufnehmen von zugeführten Tapes (2, 2a, 2b, 2c) und Platzieren der Tapes (2, 2a, 2b, 2c) auf einem Legetisch (50) angeordnet ist, wobei die Legeeinrichtung (40) und vorzugsweise die Zuführungseinrichtung (20, 20a) jeweils ein flächiges Transportelement aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Legeeinrichtung (40) und die Zuführungseinrichtung (20, 20a) zur Übergabe zumindest eines Tapes (2, 2a, 2b, 2c) von der Zuführungsvorrichtung (20, 20a) auf die Legeeinrichtung (40) vertikal in unterschiedlichen Höhen angeordnet sind, so dass diese einen vertikalen Abstand (A) ausbilden, und die Legeeinrichtung (40) und die Zuführungseinrichtung (20, 20a) weiterhin in einem Übergabebereich (61) derart überlappen, dass Tapes (2, 2a, 2b, 2c) von der Zuführungseinrichtung (20, 20a) an die Legeeinrichtung (40) übergeben werden.
Patent DE-202016105024-U1 (DE)
Title: Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion
IPC: H01H9/20
Filed: 2016-09-12
Abstract: Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion, der ein oberes Gehäuse, ein unteres Gehäuse, selbstverriegelnde Magnetspulen und selbstverriegelnde elastische Gummiplatten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuse und das untere Gehäuse durch eine Rastverbindung miteinander verbunden sind, wobei ein Startschalter durch die Mitte des oberen Gehäuses durchgeht und dadurch mit diesem verbunden ist, wobei an der oberen und unteren Seite des oberen Gehäuses jeweils Kabeleingänge und Kabelausgänge vorgesehen sind, wobei die Innenseite der Kabeleingänge und der Kabelausgänge jeweils mit einem Kabelführungsloch versehen ist, wobei an der oberen Seite und an der unteren Seite des unteren Gehäuses jeweils Eingangskontaktstücke und Ausgangskontaktstücke angeordnet sind, wobei ein Verbindungsstück zwischen einem Eingangskontaktstück und einem Ausgangskontaktstück angeordnet ist, wobei eine selbstverriegelnde Drehwelle an der Unterseite des Verbindungsstücks des Montagegestells befestigt ist, wobei die zwei Enden der selbstverriegelnden Drehwelle jeweils mit zwei Seitenwänden des unteren Gehäuses drehbar verbunden sind, wobei ein Permanentmagnet im unteren Abschnitt des Verbindungsstücks befestigt ist, wobei die Position des Permanentmagneten mit der Position des Startschalters korrespondiert, wobei sich die selbstverriegelnde Magnetspule unterhalb des Permanentmagneten befindet, wobei die selbstverriegelnde Magnetspule mit der Innenwand des unteren Gehäuses fest verbunden ist, wobei die selbstverriegelnde Magnetspule elektrisch mit dem Ausgangskontaktstück verbunden ist, wobei sich das obere Ende des Verbindungsstücks unterhalb des Eingangskontaktstücks befindet, wobei sowohl die Anzahl der Verbindungsstücke als auch die der Permanentmagneten drei beträgt, wobei die Verbindungsstücke jeweils mit den drei Phasenleitungen A, B, C verbunden sind, wobei die Anzahl der selbstverriegelnden Magnetspulen entsprechend der Anzahl der Verbindungsstücke gewählt ist, wobei sich die selbstverriegelnden Magnetspulen unterhalb der Verbindungsstücke befinden, wobei sich die selbstverriegelnde elastische Gummiplatte unterhalb des oberen Endes des Verbindungsstücks befindet.
Patent DE-202017002676-U1 (DE)
Title: Fluid 4/4 Wege Drehschieberventil mit Synchronantrieb
IPC: F16K37/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Fluid-4/4 Wege Drehschieberventil mit Synchron Antrieb Dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebewelle (26) je eine Schnecke z.B. rechtsgängig (28) und eine Schnecke linksgängig (29)verwendet wird um beide Drehschieber (17) gegeneinander zu drehen.
Patent DE-202017005747-U1 (DE)
Title: Multifunktionsmöbel für Baby's und Kleinkinder für Wickeln, Massage
IPC: A47D13/00
Filed: 2017-11-06
Abstract: Der zu schützende Gegenstand ist ein 3D-Babyfunktionsmöbel mit einer Eigenart.
Patent DE-202018001914-U1 (DE)
Title: Kompressenstirnband
IPC: A61F7/02
Filed: 2018-04-14
Abstract: Kompressenstirnband,dadurch gekennzeichnet, dass die Kompresse in einer Stirnbandtasche fixiert ist.
Patent DE-202018004774-U1 (DE)
Title: Vogelhaus zur Fütterung, Tränkung oder Beherbergung von Vögeln als Winterquartier, Nistkästen, Futterhaus oder Tränke, das mindestens eine funktionell geformte, fest installierte oder abnehm-, falt-, verschieb- oder klappbare oder mit einem Feder- oder Scharniersystem befestigte Anflughilfe oder Beobachtungsvorrichtung aufweist und damit besondere Naturbeobachtungen ermöglicht.
IPC: A01K31/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Vogelhaus aus Holz, Kunststoff, Metall, Holzbeton oder anderen Materialien, zur Fütterung, Tränkung oder Beherbergung von Vögeln als Winterquartier, Nistkasten, Futterhaus oder Tränke mit dazu jeweils geeigneten Materialien, Hohlräumen oder Vorrichtungen (z.B. Nistwolle, Futtersilo, Wasserbehälter), das mindestens eine funktionell geformte, fest installierte oder abnehm-, falt-, verschieb- oder klappbare oder mit einem Feder- oder Scharniersystem befestigte Anflughilfe als Landebahn, Sitz-, Futter-, Spiel-, Bade- oder Tränkbrettchen oder eine entsprechende Beobachtungsvorrichtung mit einer der vorgenannten Eigenschaften aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile Landebahn (1), Sitz- (2), Futter- (3), Spiel- (4), Bade- (5), Tränk- (6) und Schutzbrettchen (33) und die Beobachtungsvorrichtung (22) außen am Vogelhaus (7), jeweils an der Außenhülle (46) innen- oder außenbündig befestigt, angebracht sind.
Patent DE-202018005693-U1 (DE)
Title: Betonpflastersteinsystem
IPC: E01C5/06
Filed: 2018-12-07
Abstract: Betonpflastersteinsystem mit Abstandhaltern, Verbundzähnen oder Abstandsblöcken an den senkrechten Seitenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundriss gesehen das System mindestens aus einem Betonpflasterstein als Parallelogramm (1) und einem Betonpflasterzusatzstein (2) als rechtwinkliges Dreieck oder rechtwinkliges Trapez besteht, in der Art dass ein Betonpflasterstein als Parallelogramm (1) und zwei gleiche Betonpflasterzusatzsteine (2) zusammengesetzt eine rechteckige Form bilden.
Patent DE-202018006330-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Kreisprozesses mit mindestens einem antimikrobiellen Wirkstoff
IPC: A61L2/22
Filed: 2018-08-01
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen einer antimikrobiellen Beschichtung auf eine Oberfläche aufweisend:
 - einen Hohlkörper (200) mit einer oder mehreren Öffnungen (101, 102), durch welche mit einer antimikrobiellen Beschichtung zu beschichtende Objekte in den Hohlkörper (200) einführbar sind;
 - eine Vernebelungsvorrichtung (300) zur Vernebelung eines Benetzungsmittels mit mindestens einem in einem Lösungsmittel gelösten antimikrobiellen Wirkstoff;
 - Mittel (310) zur Erzeugung einer im Wesentlichen laminaren Strömung hoher Geschwindigkeit des vernebelten mindestens einen in einem Lösungsmittel gelösten antimikrobiellen Wirkstoffes,
 - Mittel zum Transport des vernebelten mindestens einen in einem Lösungsmittel gelösten antimikrobiellen Wirkstoffes zum Hohlkörper (200), wobei die im Wesentlichen laminare Strömung durch eine Vielzahl von düsenartigen Auslässen (320) in den Hohlkörper (200) einströmt zur Herstellung einer antimikrobiellen Beschichtung auf dem wenigstens einen in den Hohlkörper (200) eingeführten Objekt.
Patent DE-202018100678-U1 (DE)
Title: Fahrradlenkerkonstruktion
IPC: B62K21/12
Filed: 2018-02-07
Abstract: Fahrradlenkerkonstruktion, die durch einen hohlen Rohrkörper aus Metall gebildet ist und Folgendes umfasst: einen mittleren Abschnitt, der mit dem Vorbau des Fahrrads verbunden ist, zwei Lenkerabschnitte, die sich jeweils von den zwei entgegengesetzten Seiten des mittleren Abschnitts erstrecken, mindestens ein Loch, das wahlweise im mittleren Abschnitt oder in den Lenkerabschnitten vorgesehen ist, und mindestens ein Verstärkungselement, das auf das Loch abgestimmt ist, wobei das Verstärkungselement mit mindestens einem Leitungsloch versehen ist.