baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221599-A1 (DE)
Title: Mobiles elektronisches Gerät und Audio-Abspielmittel davon
Inventor: XU SHUANG
IPC: H04S1/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein mobiles elektronisches Gerät und ein Audio-Abspielmittel davon bereit. Das Audio-Abspielmittel weist einen ersten Audio-Abspieler und einen zweiten Audio-Abspieler zum Abspielen eines linker-Kanal-Audio bzw. eines rechter-Kanal-Audio auf; einen ersten Audio-Empfänger und einen zweiten Audio-Empfänger zum Empfangen eines ersten Echos des linker-Kanal-Audio und eines zweiten Echos des rechter-Kanal-Audio in Echtzeit; und eine Steuer-Einheit zum Kompensieren des linker-Kanal-Audio und des rechter-Kanal-Audio gemäß dem ersten Echo und dem zweiten Echo, welche empfangen sind, und zum Steuern des ersten Audio-Abspielers und des zweiten Audio-Abspielers, um ein kompensiertes linker-Kanal-Audio bzw. ein kompensiertes rechter-Kanal-Audio abzuspielen, wobei das kompensierte linker-Kanal-Audio und das kompensierte rechter-Kanal-Audio jeweils in der Lage sind, das erste Echo bzw. das zweite Echo zu verschieben. Das Audio-Abspielmittel, welches mittels der vorliegenden Erfindung bereitgestellt ist, kompensiert das linker-Kanal-Audio und das rechter-Kanal-Audio mittels eines Empfangens der Echos, welche mittels des linker-Kanal-Audios und des rechter-Kanal-Audios erzeugt sind. Daher ist die Asymmetrie zwischen dem linker-Kanal-Audio und dem rechter-Kanal-Audio eliminiert, so dass der Zuhörer den guten Stereoeffekt erfährt.
Patent DE-102013224379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs mit einem Triebstrang und Hybridfahrzeug
Inventor: BÜTTNER EMIL
IPC: B60W30/192
Filed: 2013-11-28
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs mit einem Triebstrang (1), der eine Verbrennungskraftmaschine (2), eine Elektromaschine (3), ein Getriebe (5) mit Anfahrelement (6) und ein Koppelelement (7) zum Koppeln der Verbrennungskraftmaschine (2) mit der Elektromaschine (3) aufweist, hat die Schritte: Ermitteln einer Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (2); und in einem Rekuperationsbetrieb, in dem die Elektromaschine (3) generatorisch betrieben wird, Steuern des Koppelelements (7) derart, dass die Verbrennungskraftmaschine (2) von der Elektromaschine (3) wenigstens teilweise entkoppelt ist, wenn die ermittelte Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (2) kleiner oder gleich einer Mindestdrehzahl (Dmin) der Verbrennungskraftmaschine (2) ist, wobei das Anfahrelement (6) geschlossen ist.
Patent DE-102013224631-A1 (DE)
Title: Mikrospiegel und Herstellungsverfahren für zumindest einen in einer Mikrospiegelvorrichtung anordbaren oder angeordneten Mikrospiegel
Inventor: STRAUB RAINER
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung schafft einen Mikrospiegel (10) für eine Mikrospiegelvorrichtung, mit einer Spiegelseite (12) und einer von der Spiegelseite (12) weg gerichteten Rückseite (14), wobei zumindest ein zentraler Bereich der Rückseite (14) mindestens eine zu der Spiegelseite (12) planparallele Fläche (18a, 18b) aufweist, wobei die Rückseite (14) so geformt ist, dass auf zwei gegenüberliegenden Seiten des zentralen Bereichs je ein Seitenbereich mit jeweils mindestens einer gewölbten und/oder zu der Spiegelseite (12) geneigt ausgerichteten Seitenfläche (20) der Rückseite (14) an den zentralen Bereich der Rückseite (14) angrenzt, und wobei eine Höhe des Mikrospiegels (10) entlang eines durch den zentralen Bereich und beide Seitenbereiche verlaufenden Querschnitts des Mikrospiegels (10) ausgehend von dem zentralen Bereich kontinuierlich abnimmt. Ebenso betrifft die Erfindung eine Mikrospiegelvorrichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für zumindest einen in einer Mikrospiegelvorrichtung anordbaren oder angeordneten Mikrospiegel und ein Herstellungsverfahren für eine Mikrospiegelvorrichtung.
Patent DE-102013226475-A1 (DE)
Title: Berührungs-Sensorelement zur Detektion kritischer Situationen einer Batteriezelle
Inventor: BERG ANSELM
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es wird eine Batteriezelle, insbesondere eine Lithium-Ionen-Batteriezelle beschrieben, umfassend eine negative Elektrode (25), einen Separator (24) und eine positive Elektrode (23), wobei die Batteriezelle ein Berührungs-Sensorelement (1) zur Detektion von an das Berührungs-Sensorelement (1) anliegenden oder auf das Berührungs-Sensorelement (1) Druck ausübenden Elementen aufweist.
Patent DE-102013226727-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtungssteuerung zum betätigen von in einem fahrzeug installierten vorrichtungen
Inventor: KIM SUN UN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Eine Fahrzeugvorrichtungssteuerung und ein Verfahren zum Betätigen von in einem Fahrzeug installierten Vorrichtungen können Vorrichtungen durch Anordnen von Elektroden mit einem elastischen Material zwischen denselben auf einem Lenkrad und Nutzen der Menge der Kapazitätsänderung aufgrund eines Griffdrucks durch einen Fahrer betätigen. Die Fahrzeugvorrichtungssteuerung zum Betätigen von in einem Fahrzeug installierten Vorrichtungen kann Elektroden enthalten, die auf einem Lenkrad angeordnet sind und deren Kapazität sich gemäß einem Griffdruck durch einen Fahrer ändert. Ein Kapazitätsdetektor erfasst die Kapazität der Elektroden in Verbindung mit den Elektroden und ein Signalprozessor analysiert das Muster des Griffdrucks durch den Fahrer basierend auf der Kapazitätsänderung, die durch den Kapazitätsdetektor erfasst wird, und erzeugt ein Betätigungssignal, das dem Muster des Griffdrucks entspricht. Eine Vorrichtungs-Betätigungseinrichtung betätigt die entsprechende Funktion der Betätigungszielvorrichtung in Erwiderung auf das Betätigungssignal vom Signalprozessor.
Patent DE-102014000813-A1 (DE)
Title: Gerät zum effizienten Reinigen und Entkalken der Wasseraustrittsöffnung von Wasserzapfstellen
Inventor: SCHLICKENRIEDER UDO MARTIN
IPC: E03C1/04
Filed: 2014-01-22
Abstract: Vielerorts auf der Welt ist das Trinkwasser im Wasserleitungsnetz mit sehr hohen Mengen an Mineralstoffen (z. B. Kalk) und organischen Verbindungen belastet. Dies führt außen an der Wasseraustrittsöffnung von Wasserzapfstellen und im Inneren des Strahlreglers zu funktionsbeeinträchtigenden und hygienisch bedenklichen Schmutz- und Kalkablagerungen. Mit dem beschriebenen Gerät wird mittels einer manuellen Schaumpumpe oder einer treibgasbetriebenen Schaumpatrone und eines Schaumapplikators ein kalk- und schmutzlösender Schaum mit geringem Druck in die Wasseraustrittsöffnung und den Strahlregler einer Wasserzapfstelle eingebracht. Nach geeigneter Einwirkzeit werden die Wasseraustrittsöffnung und der Strahlregler mittels einer im Gerät integrierten säurefesten Tellerbürste durch rotierende Bewegungen von Kalk- und Schmutzablagerungen befreit. Als sehr preisgünstige Ausführungsvariante kann das Gerät ohne Gehäuse und mit einer Integration der Tellerbürste direkt an den Vorratsbehälter ausgeführt werden. Weiterhin ist eine Anbringung der Tellerbürste inkl. Spritzschutz direkt auf dem Schaumapplikator denkbar. Hierbei muss der Schaumapplikator so robust ausgeführt werden, dass er die anfallenden Drehmomente der rotierenden Abreinigung ohne Beschädigung aufnehmen kann. Alternativ zur beschriebenen technischen Umsetzung mit mechanischer betriebener Schaumpumpe, kann das Gerät mit einer treibgasbetriebenen und schaumerzeugenden Druckpatrone mit beinhalteter kalk- und schmutzlösender Reinigerlösung versehen werden. Die Druckpatrone ersetzt dann die Schaumpumpe und kann entweder auswechselbar in den Vorratsbehälter eingesetzt werden, oder sie kann diesen ganz ersetzen und als Gehäuse des Geräts dienen.
Patent DE-102014006950-A1 (DE)
Title: Kran oder Baumaschine mit eingeklebter Drehverbindung und Drehverbindung
Inventor: BURGER MARKUS
IPC: B66C23/84
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kran oder einen Baumaschine mit einem Oberteil und einem Unterteil und einer dazwischen angeordneten Drehverbindung, wobei eine erste Verbindungsfläche der Drehverbindung mit einem Anschlussflansch des Oberteils verklebt ist. Die Erfindung richtet sich ferner auf eine entsprechende Drehverbindung.
Patent DE-102014007308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines bodengebundenen Luftabwehrsystems
Inventor: KEMPAS THORSTEN
IPC: F41H11/00
Filed: 2014-05-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betreiben eines bodengebundenen Luftabwehrsystems (2) mit einer Gruppe von Hauptsystemkomponenten, die ein Sensorsystem (6), einen Führungsgefechtsstand (4) und ein Effektorsystem (10) beinhaltet, bei dem Sensordaten über ein zu bekämpfendes Ziel vom Sensorsystem (6) an den Führungsgefechtsstand (4) gegeben, dort bearbeitet und in bearbeiteter Form vom Führungsgefechtsstand (4) an das Effektorsystem (10) gegeben werden, das anhand der Daten das Ziel bekämpft. Um eine gute Verbindbarkeit von Hauptsystemkomponenten unterschiedlicher Bauarten zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass ein zentrales Integrationsmodul (16) mit einer Wandlereinheit (20) und einem zentralen Datenverteiler (22) vorhanden ist und Daten von allen Hauptsystemkomponenten jeweils durch die Wandlereinheit (20) zum zentralen Datenverteiler (22) geführt und dabei in der Wandlereinheit (20) von einem Komponentenprotokoll (PK) in ein systeminternes Datenprotokoll (PS) gewandelt werden, vom zentralen Datenverteiler (22) wieder über die Wandlereinheit (20) an eine oder mehrere Hauptsystemkomponenten gegeben werden, wobei die Wandlereinheit (20) die verteilten Daten wieder vom systeminternen Datenprotokoll (PS) in ein Komponentenprotokoll (PK) zurückwandelt.
Patent DE-102014008690-A1 (DE)
Title: Befestigungselement mit mehrteiligem Gewinde
Inventor: KEIPER DANIEL
IPC: F16L3/137
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (10) zur Befestigung wenigstens eines länglichen Bauteils (32), umfassend einen Kopf (14) und einen daran angeformten Schaft (12), wobei das Ende des Schaftes (12) einen Ansatzbereich (18) für mehrere, über den Umfang gleichmäßig beabstandete, elastisch verformbare Schenkel (20) aufweist, deren Außenseiten sich mit wenigstens anfangs zunehmendem Abstand von der Längsachse des Schafts (12) vom Ende des Schaftes (12) frei endend in Richtung des Kopfes (14) erstrecken, wobei die Außenseiten der Schenkel (20) jeweils Abschnitte eines Außengewindes (22) aufweisen, und wobei am Kopf (14) wenigstens ein Mittel zur Fixierung (16, 30) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin Befestigungselement-Anordnungen (34) und Führungsanordnungen, umfassend derartige Befestigungselemente (10), sowie weiterhin Verfahren zum Bereitstellen derartiger Befestigungselement-Anordnungen (34) oder Führungsanordnungen, und Verfahren zum Lösen derartiger Führungsanordnungen.
Patent DE-102014008699-A1 (DE)
Title: Filterelement mit prismatischer Grundform
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement für einen Filter, insbesondere für Brennkraftmaschinen, zur Filtration eines Fluids, insbesondere von Luft, mit – einer prismatischen Grundform, wobei die parallel zueinander angeordneten Grundfläche und Deckfläche eine polygone Grundform aufweisen, – einer ersten Mantelfläche und einer zur ersten Mantelfläche benachbarten zweiten Mantelfläche, wobei sowohl die erste Mantelfläche als auch die zweite Mantelfläche jeweils Anströmflächen oder Abströmflächen sind und im Wesentlichen zueinander senkrecht stehen, und – einer dritten Mantelfläche, die entsprechend entgegengesetzt zu der ersten und zweiten Mantelfläche eine Abströmfläche oder eine Anströmfläche ist und einen Winkel mit der ersten Mantelfläche einschließt, der größer 10° und kleiner 80° ist.
Patent DE-102014009141-A1 (DE)
Title: Wandler für monolithische Mikrowellenschaltungen
Inventor: CAMPBELL CHARLES F
IPC: H03F3/24
Filed: 2014-06-20
Abstract: Mannigfaltige Ausführungsformen können einen monolithischen Wandler für ein Radiofrequenz(RF)-Leistungsverstärkermodul vorsehen, wie etwa ein Mikrowellenfrequenzleistungsverstärkermodul. Der Wandler kann eine Mehrzahl von Paaren randgekoppelter Übertragungsleitungen umfassen, mit einzelnen Paaren einschließlich erster und zweiter randgekoppelter Übertragungsleitungen. Die ersten Übertragungsleitungen können erste miteinander gekoppelte Enden und zweite mit einem Eingangsterminal des Wandlers gekoppelte Enden aufweisen. Die zweiten Übertragungsleitungen können erste mit dem Eingangsterminal gekoppelte und zweite mit dem Ausgangsterminal des Wandlers gekoppelte Enden aufweisen. Der Wandler kann ein Kommunikationssignal von dem Eingangsterminal zu dem Ausgangsterminal leiten und für eine erste Impedanz an dem Eingangsterminal und eine zweite Impedanz an dem Ausgangsterminal sorgen. Die zweite Impedanz kann höher als die erste Impedanz sein (z. B. um einen Faktor 4).
Patent DE-102014015230-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum automatischen Starten eines Warmlaufens
Inventor: MATSUMOTO KANAME
IPC: G05B19/404
Filed: 2014-10-15
Abstract: Eine Steuervorrichtung der vorliegenden Erfindung schätzt eine Warmlaufzeit, die ein Warmlaufen einer Maschine in Anspruch nimmt, auf der Basis der Temperatur der warmzulaufenden Maschine und der Sättigungstemperatur, die charakteristisch für die Maschine ist. Eine Warmlaufstartzeit wird auf der Basis der erhaltenen Warmlaufzeit und einer vorher definierten Warmlaufendzeit berechnet. So kann das Warmlaufen effizient durchgeführt werden, da das Warmlaufen für einen passenden Zeitraum in Anbetracht der Sättigungstemperatur, die charakteristisch für die Maschine ist, durchgeführt werden kann.
Patent DE-102014019278-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Reluktanzmaschine sowie Reluktanzmaschine
Inventor: STEIN EDGAR
IPC: H02P25/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Reluktanzmaschine, die einen Rotor aus einem weichmagnetischen Material und mit einer geraden Anzahl an ausgeprägten Polen sowie einen Stator mit einer mehrsträngigen versetzten Durchmesserwicklung umfasst, wobei die Stränge der Durchmesserwicklungen mit zueinander phasenverschobenen Strömen bestromt werden und die Bestromungszustände in Abhängigkeit des Rotorwinkels sprunghaft geändert werden.
Patent DE-102014100771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Konversionselements und Licht emittierendes Bauelement
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: F21V9/40
Filed: 2014-01-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Konversionselements (1) angegeben. Dazu werden zumindest vier Funktionsschichten bereitgestellt. Eine Funktionsschicht ist als eine erste Leuchtschicht (10) ausgebildet, die ein Oxid aufweist und dazu eingerichtet ist, Licht eines ersten Wellenlängenbereichs (100) zumindest teilweise in Licht eines zweiten Wellenlängenbereichs (200) zu konvertieren. Eine andere Funktionsschicht ist als eine zweite Leuchtschicht (20) ausgebildet, die ein Nitrid aufweist und dazu eingerichtet ist, Licht des ersten Wellenlängenbereichs (100) zumindest teilweise in Licht eines dritten Wellenlängenbereichs (300) zu konvertieren. Eine andere Funktionsschicht ist als eine erste Zwischenschicht (11) und noch eine andere Funktionsschicht als eine zweite Zwischenschicht (21) ausgebildet. Die erste Zwischenschicht (11) weist ein Oxid auf, die zweite Zwischenschicht (21) weist ein Nitrid oder Oxinitrid auf. Die Funktionsschichten werden so angeordnet, dass die erste Zwischenschicht (11) zwischen der ersten Leuchtschicht (10) und der zweiten Zwischenschicht (21) liegt und die zweite Zwischenschicht (21) zwischen der ersten Zwischenschicht (11) und der zweiten Leuchtschicht (20) liegt. Anschließend werden die Funktionsschichten über einen Sinterprozess miteinander verbunden.
Patent DE-102014102903-A1 (DE)
Title: Motorantrieb mit variabler Drehzahl für eine Industriemaschine
Inventor: ANDERSON JR CHARLES M
IPC: B02C23/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Eine Industriemaschine umfasst einen Zerkleinerungsmotor, welcher eine Drehzahl umfasst, eine Zerbrecherwelle, einen Sensor und eine Steuerung. Die Zerbrecherwelle ist mechanisch an einer Ausgabe des Zerkleinerungsmotors gekoppelt, und die Zerbrecherwelle umfasst eine Mehrzahl von Werkzeugen, welche dazu ausgelegt sind, ein Material zu zerbrechen. Der Sensor ist dazu ausgelegt, ein Signal in Bezug auf einen Parameter des Zerkleinerungsmotors zu erzeugen. Die Steuerung ist dazu ausgelegt, das Signal vom Sensor zu empfangen, einen Wert für den Parameter des Zerkleinerungsmotors basierend auf dem empfangenen Signal zu bestimmen, den Wert für den Parameter des Zerkleinerungsmotors mit einem Schwellwert zu vergleichen, und ein Steuersignal zum Modifizieren der Drehzahl des Zerkleinerungsmotors basierend auf dem Vergleich des Wertes für den Parameter des Zerkleinerungsmotors mit dem Schwellwert zu erzeugen.
Patent DE-102014104353-A1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung für eine vorgefaltete Bedruckstoffbahn
Inventor: SAMWEBER JOACHIM
IPC: B65H31/34
Filed: 2014-03-28
Abstract: Bei einer Stapelvorrichtung für eine vorgefaltete Bedruckstoffbahn wird beim Stapelprozess der Ablagetisch mit einem Schrittmotor in Absenkschritten abgesenkt, die zunächst in Abhängigkeit der Dicke eines Blattes der Bedruckstoffbahn eingestellt werden. Wenn bei Überprüfung der Schwenkbewegung eines an die Oberfläche des Stapels anzuschwenkenden Niederhalteelements sich ergibt, dass nach Abschwenken des Niederhalteelements die Oberfläche des Stapels über einen oberen Grenzwert steigt, wird der Ablagetisch pro abgelegtem Blatt mit einem um einen vorgegebenen Wert vergrößerten Absenkschritt abgesenkt.
Patent DE-102014105776-A1 (DE)
Title: Verbundstruktur mit zwei Bauteilen unterschiedlichen Materials
Inventor: WINKLER TIM
IPC: F16B19/02
Filed: 2014-04-24
Abstract: Verbundstruktur (1) mit mindestens einem ersten metallischen Bauteil (3) und mindestens einem zweiten Bauteil (2) aus Kunststoff, insbesondere aus faserverstärktem Kunststoff, wobei das metallische Bauteil (3) im mit dem Kunststoff-Bauteil (2) zu verbindenden Verbindungsbereich (4) mit Verbindungszungen (5, 6, 5.1, 6.1) versehen ist, wobei die Verbindungszungen (5, 6, 5.1, 6.1) paarweise angeordnet sind und wobei mindestens eine der Zungen (5) eines Paares (5, 6) aus der Ebene des Metall-Bauteils (3) so ausgebogen ist, dass die ausgebogene Zunge (5) mit der ihr zugeordneten Zunge (6) eines Zungenpaares (5, 6) im Verbindungsbereich das Kunststoff-Bauteil (2) formschlüssig übergreift.
Patent DE-102014106734-A1 (DE)
Title: Patientenstabilisierungs- und -transporthilfe
Inventor: HARMS ANDREAS
IPC: A61G1/044
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patientenstabilisierungs- und -transporthilfe (1), mit zwei dreieckigen Abschnitten (3, 4) aus einem flexiblen Material, wobei die Abschnitte (3, 4) an einer Seite (A) des Dreiecks entlang einer Verbundlinie (5) miteinander verbunden sind, wobei entlang der Verbundlinie (5) ein Griff-Verstärkungsband (6), insbesondere in Form eines Gurtbandes, in einer lösbaren Verbindung (7, 8) mit den dreieckigen Abschnitten (3, 4) steht, und dass an den Enden (61, 62) des Griff-Verstärkungsbandes (6) über die Spitzen (21 uns 22; 31 und 32) der dreieckigen Abschnitte (2, 3) hinausragende Griff-Schlaufen (91, 92) vorhanden sind.
Patent DE-102014108646-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Temperaturversetzungskorrektur
Inventor: NISHIMURA TAKUMA
IPC: G05B19/404
Filed: 2014-06-20
Abstract: Eine Werkzeugmaschine enthält eine Wellenlast-Messeinheit, die die Last des Hauptwellenmotors misst. Überschreitet die gemessene Last des Hauptwellenmotors einen vorbestimmten Wert, so wird festgestellt, dass das Werkzeug ein Werkstück berührt. Das Erfassen und die Korrektur des thermischen Versatzes der Hauptwelle werden durch den Vergleich einer Referenzzeit und einer gemessenen Zeit vorgenommen, die das Werkzeug benötigt, um das Werkstück zu erreichen.
Patent DE-102014109633-A1 (DE)
Title: Versandbeutel
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: B65D33/38
Filed: 2014-07-09
Abstract: Beutel (10) für den postalischen Versand, der ausgebildet ist als steriler Kunststoffbeutel mit vier oder mehr Flachnähten (18, 20, 22a, 22b, 22c, 22d, 24), wobei die Flachnähte über eine Breite von mindestens 8 mm gesiegelt sind. Ein spitzovaler Einsatz (12) mit verschließbarer Öffnung (12a) ist aufgenommen in einer gesiegelten Flachnaht (24). Eine gesiegelte Flachnaht (20) ist gestanzt und als Traggriff (26) ausgebildet, und ist benachbart zur Flachnaht (24) mit dem Einsatz (12) und der Öffnung (12a). Der Beutel (10) hält ohne zu Lecken auch einer örtlichen Druckbelastung von 75 Kg und mehr stand. Der Beutel (10) ist so bemessen, dass er im gefüllten Zustand weniger als 50 mm hoch ist, so dass er als Brief versandt werden kann. Alle mit der Wasserprobe in Berührung kommenden Kunststoffteile sind für die Lebensmittel- und Wasseranalytik zugelassen, und zwar in Erfüllung der einschlägigen Normen DIN EN ISO 19458 (Wasserbeschaffenheit – Probennahme für mikrobiologische Untersuchungen ISO 19458:2006) und DIN EN ISO 5667-1 (Wasserbeschaffenheit – Probenahmentechniken ISO 5667-1:2006) beziehungsweise vergleichbarer internationaler, US-amerikanischer und ggf. weiterer nationaler Bestimmungen.
Patent DE-102014111216-A1 (DE)
Title: Abdeckteil zum teilweisen Verschließen einer Durchgangsöffnung eines Gefäßdeckels eines Küchengerätes
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: G01F19/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Abdeckteil (2), insbesondere Messbecher, zum teilweisen Verschließen einer Durchgangsöffnung (5) eines Gefäßdeckels (4) eines Küchengerätes, wobei das Abdeckteil (2) einen ring- oder tellerförmigen Randbereich (6) aufweist, welcher Randbereich (6) mindestens ein Abstandselement (7) zur Beabstandung des Abdeckteiles (2) von dem Gefäßdeckel (4) aufweist. Um auch bei einer Zugabe von Medium in einer solchen Menge, dass jedenfalls kurzfristig ein Ablaufvermögen eines Einlassspaltes übertroffen ist, noch ein vorteilhaftes Verhalten zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Abdeckteil (2) mindestens eine Belüftungsöffnung (8) aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Küchengerät mit einem Gefäß, einem eine Durchgangsöffnung (5) aufweisenden Gefäßdeckel (4) und einem die Durchgangsöffnung (5) teilweise verschließenden Abdeckteil (2).
Patent DE-102014112710-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit Verschleißausgleich
Inventor: BRAILLY JULIEN
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung mit Verschleißausgleich, umfassend Verschleißausgleichsmittel, die mit einer Rastklinke (20) versehen sind, welche dazu bestimmt ist, eine elastische Rückstellkraft A auf eine Membranfeder (6) und eine elastische Rückstellkraft R auf die Zähne (30) eines Klinkenrades (13) auszuüben. Die Rastklinke (20) ist derart ausgebildet, dass das Verhältnis der Kraft A zur Kraft R vorzugsweise größer als 1,2 ist, wenn sich die Membranfeder (6) in vollständig eingerückter Position befindet. Außerdem weist die Rastklinke (20) mindestens eine Versteifung (35) auf, die dazu tendiert, die elastische Rückstellkraft zu vergrößern.
Patent DE-102014113233-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsverarbeitung und elektronisches Gerät
Inventor: BREHMER JESPER
IPC: G06F3/042
Filed: 2014-09-15
Abstract: Ein elektronisches Gerät weist ein Gehäuse, eine erste Displaykomponente und eine zweite Displaykomponente, welche jeweils an dem Gehäuse befestigt sind, und M Sensoren auf. Das Gehäuse weist eine Befestigungsstruktur auf, mit welcher das elektronische Gerät an einem ersten Bedienkörper eines Nutzers befestigt werden kann. Die erste Displaykomponente weist ein Display auf, welches an einer ersten Oberfläche des Gehäuses angeordnet ist. Die zweite Displaykomponente weist eine Projektionslinse auf, welche an einer zweiten Oberfläche des Gehäuses angeordnet ist. Die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche schneiden einander. Die M Sensoren sind durch das Gehäuse befestigt. Ein Verfahren zur Informationsverarbeitung weist die folgenden Schritte auf: Erfassen von Auslöseinformation durch einen ersten Sensor, falls das elektronische Gerät an dem ersten Bedienkörper befestigt ist, und Projizieren eines grafischen Bedieninterface auf einen Bedienbereich des ersten Bedienkörpers als Reaktion auf die Auslöseinformation.