baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010045423-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für verstellbare Kraftfahrzeuglenksäule
Inventor: GRAMS KAY-UWE
IPC: B62D1/184
Filed: 2010-09-15
Granted: 2023-12-28
Abstract: Feststellvorrichtung für eine entlang mindestens einer ersten Verstellrichtung (8) verstellbare Lenksäule (2, 3) eines Kraftfahrzeugs, die Feststellvorrichtung umfassend eine mit der Lenksäule (2, 3) bezüglich der Verstellrichtung (8) gekoppelte Stelleinheit (4) mit einer Spannbolzenvorrichtung, wobei die Spannbolzenvorrichtung einen Spannbolzen (9), einen Spannadapter (16) und ein Druckstück (17) aufweist, sowie eine mit der Karosseriestruktur des Kraftfahrzeugs verbindbare Trageinheit (6) mit einer parallel zur Verstellrichtung angeordneten Klemmfläche (10), wobei das Druckstück (17) mittels des Spannadapters (16) gegenüber der Klemmfläche (10) zwischen einer gelösten Relativposition, in welcher Druckstück (17), Spannadapter (16) und Lenksäule (2, 3) gegenüber Klemmfläche (10), Trageinheit (6) und Karosseriestruktur entlang der Verstellrichtung (8) relativverschiebbar sind, und einer klemmenden Relativposition, in der das Druckstück (17) mittels des Spannadapters (16) auf die Klemmfläche (10) gepresst ist, hin und her bewegbar ist;eine prismatische, parallel zur Verstellrichtung (8) angeordnete, das Druckstück (17) an dessen zur Verstellrichtung (8) parallelen Längsseiten umgreifende, mit der Trageinheit (6) verbundene Kastenfeder (18) mit C-förmig offenem Querschnitt und mit zumindest einer zur Verstellrichtung (8) parallel verlaufenden Klemmleiste (24), wobeidie Klemmleiste (24) im Klemmbereich zwischen Spannadapter (16) und Druckstück (17) positioniert istdadurch gekennzeichnet,dass die Klemmleiste (24) der Kastenfeder (18) sowie die zugehörigen Klemmleisten-Klemmflächen von Druckstück (17) und Spannadapter (16) unter einem Anstellwinkel (α) gegenüber der Längsachse des Spannbolzens (9) angeordnet sind.
Patent DE-102010051562-B4 (DE)
Title: Abgasführungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HÜSGES HANS-JÜRGEN
IPC: F01D25/24
Filed: 2010-11-18
Granted: 2014-05-08
Abstract: Abgasführungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Abgaskrümmergehäuse (4), in dem zumindest ein Abgaskanal (12), mehrere Abgaseinlässe (6, 8), welche mit Abgaskanälen eines Zylinderkopfes oder eines Kurbelgehäuses fluidisch verbunden sind sowie ein erster Abgasauslass (14) und ein zweiter Abgasauslass (36) ausgebildet sind, über den Abgas zur Verbrennungskraftmaschine rückführbar ist und einem Turbinengehäuse (20) eines Turboladers, welches einstückig mit dem Abgaskrümmergehäuse (4) hergestellt ist und dessen zumindest eine, einen Ringkanal bildende Flut (18, 22) mit dem zumindest einen Abgaskanal (12) des Abgaskrümmers (2) fluidisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Abgaskrümmergehäuse (4) ein Kühlmittelkanal (30) ausgebildet ist, der fluidisch mit einem Kühlmittelkanal (32) im Turbinengehäuse (20) verbunden ist, und ein Warmetauscher ausgebildet ist, dessen Durchströmung über ein Abgasrückführventil (26) regelbar ist, welches am Abgaskrümmergehäuse (4) angeordnet ist und dessen Kühlmittelmantel durch den Kühlmittelkanal (30) des Abgaskrümmers (2) gebildet ist.
Patent DE-102010054879-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Konditionierung von Fluidkompartimenten
Inventor: QUADE MANDY
IPC: B01F3/08
Filed: 2010-12-17
Granted: 2013-07-18
Abstract: Konditionieranordnung für Fluide in Kompartimenten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fluidleiter (3) vorgesehen ist, der mit Transportfluid (13) gefüllt ist, dass im Transportfluid mindestens zwei konzentrisch ineinander geschachtelte Fluidleiter (1) (2) enden, die jeweils mit einem Probenfluid (11) und mindestens einem Konditionierfluid (12) gefüllt sind, dass das Transportfluid (13) sowohl mit dem Probenfluid (11) als auch mit dem Konditionierfluid (12) nicht mischbar ist und dass steuerbare Flussquellen (41) (42) (43) jeweils für das Transportfluid (13), das Probenfluid (11) und das Konditionierfluid (12) vorhanden sind.
Patent DE-102011000074-B4 (DE)
Title: Profilelement, Aufbau für ein Nutzfahrzeug und Fertigungslinie zum Herstellen eines Profilelements
Inventor: Möller Norbert
IPC: F16B5/00
Filed: 2011-01-10
Granted: 2019-09-26
Abstract: Profilelement für einen Aufbau (50) eines Nutzfahrzeugs, wobei das Profilelement (1) aus einem Stahlflachprodukt (5) geformt ist, welches an mindestens einer seiner Oberflächen mit einer organischen Beschichtung (8,15) belegt ist, wobei mindestens eine Schnittkante (S) des Profilelements (1) durch eine Schutzbeschichtung (18) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Schutzbeschichtung (18) zumindest einen an die mit der Schutzbeschichtung (18) versehene Schnittkante (S) angrenzenden Randstreifen (16,17) der Oberflächen des Stahlflachprodukts (5) überlappt, und- dass der an die mit der Schutzbeschichtung (18) versehene Schnittkante (S) angrenzende, von der Schutzbeschichtung (18) überlappte Randstreifen (16, 17) oberflächenaktiviert ist.
Patent DE-102011013373-B4 (DE)
Title: Säuglingslagerungssystem zur schwenkbaren Lagerung in einem Kraftfahrzeug und außerhalb davon
Inventor: SACHER ROBBY DR MED
IPC: B60N2/28
Filed: 2011-03-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Säuglingslagerungssystem (1) mit einer Schale (2), die eine Ausnehmung (36) zur Aufnahme eines Säuglings aufweist, wobei an der Schale (2) Lagerungspunkte (8) vorhanden sind, an der die Schale (2) um eine durch die Lagerungspunkte (8) verlaufende, horizontal ausgerichtete Schwenkachse (14) drehbar lagerbar ist, wobei die Aufnahme (4) einen Rückenauflagebereich (6) zur Aufnahme des Rückens des Säuglings und einen Beinauflagebereich (5) zur Aufnahme der Beine des Säuglings aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ebene durch die in die Aufnahme (4) eingearbeiteten Beinauflagebereiche (5), die über einen Keil (7) voneinander getrennt sind, oberhalb von einer Ebene durch den Rückenauflagebereich (6) befindlich ist.
Patent DE-102011017652-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungsanordnung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: WIRACHOWSKI MICHAEL
IPC: F16H45/02
Filed: 2011-04-28
Granted: 2022-03-24
Abstract: Hydrodynamische Kopplungsanordnung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler, umfassend:- eine mit Fluid gefüllte oder füllbare Gehäuseanordnung (12),- ein mit der Gehäuseanordnung (12) um eine Drehachse (D) drehbares Pumpenrad (22),- ein in der Gehäuseanordnung (12) angeordnetes Turbinenrad (26),- eine Überbrückungskupplung (34) mit einer mit der Gehäuseanordnung (12) zur Drehung um die Drehachse gekoppelten ersten Reibflächenformation (36) und einer mit einem Abtriebsorgan (54) zur Drehung um die Drehachse (A) gekoppelten und in Reibeingriff mit der ersten Reibflächenformation (36) bringbaren zweiten Reibflächenformation (38),- im Drehmomentübertragungsweg zwischen der Überbrückungskupplung (34) und dem Abtriebsorgan (54) eine erste Torsionsschwingungsdämpferanordnung (58) mit einem mit der zweiten Reibflächenformation zur gemeinsamen Drehung um die Drehachse gekoppelten ersten Eingangsbereich (68) und einem gegen die Wirkung einer ersten Dämpferelementenanordnung (76, 82) bezüglich des ersten Eingangsbereichs (68) um die Drehachse (A) drehbaren ersten Ausgangsbereich (86) und eine zweite Torsionsschwingungsdämpferanordnung mit einem mit dem ersten Ausgangsbereich (86) zur gemeinsamen Drehung um die Drehachse (A) gekoppelten zweiten Eingangsbereich (100) und einem gegen die Wirkung einer zweiten Dämpferelementenanordnung (90) bezüglich des zweiten Eingangsbereichs (100) um die Drehachse (A) drehbaren und mit dem Abtriebsorgan (54) zur gemeinsamen Drehung um die Drehachse (A) gekoppelten zweiten Ausgangsbereich (104), wobei die erste Torsionsschwingungsdämpferanordnung (58) und die zweite Torsionsschwingungsdämpferanordnung (60) in Richtung der Drehachse (A) aufeinander folgend angeordnet sind, wobei der erste Ausgangsbereich (86) bezüglich einer an der Gehäuseanordnung (12) vorgesehenen Gehäusenabe (50) radial zentriert ist, wobei ein an der Gehäusenabe (50) abgestütztes Radiallager (110) vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ausgangsbereich (86) mit dem Radiallager (110) unmittelbar verbunden und abgestützt ist
Patent DE-102011051461-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur sicheren Identifizierung für das Durchführen einer Transaktion an einem Selbstbedienungs-Terminal
Inventor: URBAN PATRICK
IPC: G06Q20/40
Filed: 2011-06-30
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren (100) zur sicheren Identifizierung für das Durchführen einer Transaktion an einem Selbstbedienungs-Terminal (ATM) durch einen Benutzer (KND), wobei zusätzlich zu einem Auslesen von Kenndaten von einer in einen Kartenleser des Selbstbedienungs-Terminals (ATM) eingeführten Kundenkarte des Benutzers ein mit dem Selbstbedienungs-Terminal (ATM) verbundener Diensterechner (PIN_SRV) eine zur Identifizierung einmalig verwendbare, der Kundenkarte zugehörige, Identifizierungs-Nummer (PIN*) erzeugt (130) und eine Übertragung der Identifizierungs-Nummer (PIN*) über einen gesicherten Übertragungskanal (CHN) und/oder in einer gesicherten Form an ein mobiles Kommunikations-Endgerät (MPH) des Benutzers (KND) veranlasst (140),dadurch gekennzeichnet, dass die einmalig verwendbare Identifizierungs-Nummer (PIN*) auf Anforderung des Benutzers (KND) vor Benutzung des Selbstbedienungs-Terminals (ATM) erzeugt wird (130), wobei auf dem Kommunikations-Endgerät (MPH) ein Anwendungsprogramm (PIN_APP) von dem Benutzer betrieben wird, von dem die Anforderung für die Identifizierungs-Nummer (PIN*) über den gesicherten Kanal (CHN) an den Diensterechner (PIN_SRV) gesendet wird (120).
Patent DE-102011056516-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: OBAYASHI KAZUYOSHI
IPC: B60L53/12
Filed: 2011-12-16
Granted: 2022-10-13
Abstract: Leistungsversorgungsvorrichtung für Fahrzeuge, mit:einer Batterie (10), die an einem Fahrzeug angebracht ist;einer ersten Leistung übertragenden Einrichtung (50) zum Übertragen von Leistung zwischen der Batterie und einem ersten Leistungsversorgungsabschnitt (212), der außerhalb des Fahrzeugs platziert ist, in einem Zustand, bei dem die Batterie (10) mit dem ersten Leistungsversorgungsabschnitt (212) elektrisch verbunden ist,einer zweiten Leistung übertragenden Einrichtung (60) zum Übertragen von Leistung zwischen der Batterie und einem zweiten Leistungsversorgungsabschnitt (222), der außerhalb des Fahrzeugs platziert ist, in einem Zustand, bei dem die Batterie (10) mit dem zweiten Leistungsversorgungsabschnitt (222) elektromagnetisch verbunden ist; undeinem Steuerabschnitt (70), der Betriebsvorgänge der ersten und der zweiten Leistung übertragenden Einrichtung (50, 60) steuert, wobeider Steuerabschnitt (70) folgende Merkmale aufweist:eine erste erfassende Einrichtung zum Erfassen, dass sich die erste Leistung übertragende Einrichtung (50) auf ein Übertragen der Leistung während eines Betriebs der zweiten Leistung übertragenden Einrichtung (60) vorbereitet,eine Stoppeinrichtung zum Stoppen des Betriebs der zweiten Leistung übertragenden Einrichtung (60), wenn die erste erfassende Einrichtung erfasst, dass sich die erste Leistung übertragende Einrichtung (50) auf die Leistungsübertragung vorbereitet,eine zweite erfassende Einrichtung zum Erfassen, dass die erste Leistung übertragende Einrichtung (50) die Batterie (10) und den ersten Leistungsversorgungsabschnitt (212) elektrisch verbunden hat, undeine zulassende Einrichtung zum Zulassen, dass die erste Leistung übertragende Einrichtung in Betrieb ist, wenn die zweite erfassende Einrichtung die elektrische Verbindung erfasst.
Patent DE-102011111367-B4 (DE)
Title: Anlage zur Entkeimung oder Aufbereitung einer Flüssigkeit mittels UVC-Strahlung sowie dafür geeignetes Strahlermodul
Inventor: VORONOV ALEX
IPC: C02F1/32
Filed: 2011-08-29
Granted: 2014-11-06
Abstract: Anlage zur Entkeimung oder Aufbereitung einer Flüssigkeit mittels UVC-Strahlung, mit einem von der Flüssigkeit in Strömungsrichtung (10) zu durchströmenden Leitungskanal (1) und einem darin senkrecht zur Strömungsrichtung (10) angeordneten zylinderförmigen Hüllrohr (3) aus Quarzglas, innerhalb desselben und entlang von dessen Zylinderachse (6) sich eine UV-Strahlereinheit (2) zur Erzeugung der UVC-Strahlung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllrohr (3) einen ovalen Querschnitt mit sich jeweils gegenüberliegenden zwei ersten Enden und zwei stumpfen zweiten Enden aufweist, wobei das Hüllrohr innerhalb des Leitungskanal so angeordnet ist, dass die ersten Enden in Richtung einer Leitungskanal-Längsachse (18) weisen, und wobei die Strahlereinheit (2) mehrere langgestreckte UV-Lampen (4) umfasst, die parallel zueinander und in Strömungsrichtung (10) hintereinander angeordnet sind, und die gemeinsam von dem Hüllrohr (3) umgeben sind, und dass die Strahlereinheit (2) ein radial asymmetrisches Strahlungsprofil (19) der UVC-Strahlung erzeugt, das ein Intensitätsmaximum (20) in Richtung senkrecht zur Zylinderachse (6) des Hüllrohres (3) und senkrecht zur Strömungsrichtung (10) aufweist.
Patent DE-102011120556-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AKAY ÜMIT
IPC: B32B33/00
Filed: 2011-12-08
Granted: 2016-03-03
Abstract: Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle, wobei die Bipolarplatte (1) eine Beschichtung (7) aufweist, die eine Deckschicht (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (4) eine durch Färbung gefärbte Metallschicht ist.
Patent DE-102012004297-B4 (DE)
Title: Profilanordnung und Rahmenkonstruktion
Inventor: JANSEN HANS-GEORG
IPC: E06B5/16
Filed: 2012-03-01
Granted: 2019-01-10
Abstract: Profilanordnung (11), umfassend mindestens
 - einen Glashalter (2), ein erstes Profil (111), ein zweites Profil (112) und mindestens eine Isolierleiste (113), wobei
 - die Isolierleiste (113) zwischen dem ersten Profil (111) und dem zweiten Profil (112) angebracht ist, wobei
 - der mindestens eine Glashalter (2) mit dem ersten Profil (111) und dem zweiten Profil (112) verbunden ist und die Isolierleiste (113) oder ein bzw. mehrere weitere Zwischenprofile und Isolierleisten überbrückt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Glashalter (2) zur Halterung eines Flächenelementes (3) an der Profilanordnung (11)
 - einen Grundkörper mit einem ersten Verbindungsmittel zur Verbindung mit dem ersten Profil (111) und einem zweiten Verbindungsmittel zur Verbindung mit dem zweiten Profil (112), sowie
 - einen Halter (23) zur Verbindung mit dem Flächenelement umfasst, wobei
 - der Grundkörper aus einem ersten Teil (21) und einem zweiten Teil (22) gebildet wird, wobei
 - das erste Verbindungsmittel aus einem Abschnitt des ersten Teils (21) und des zweiten Teils (22) gebildet ist und das zweite Verbindungsmittel aus einem Abschnitt des ersten Teils (21) und des zweiten Teils (22) gebildet ist.
Patent DE-102012006874-B4 (DE)
Title: Abnehmbares druckmittelbetätigtes Handlüftsystem für Federdruckbremsen
Inventor: EIBAND KARL
IPC: F16D65/22
Filed: 2012-04-04
Granted: 2017-03-30
Abstract: Ruhestrombetätigte Federdruckbremse (FDB) zum reibschlüssigen Abbremsen und Halten einer Welle (6), die mit einem oder mehreren Rotoren (7) drehfest verbunden ist, wobei die Bremswirkung erzielt wird indem der oder die Rotoren (7) durch die Kraft von Federelementen (3) reibschlüssig zwischen einer oder mehreren Ankerscheiben (4) und einer Gegenreibfläche (5) eingespannt werden, wobei ein reguläres Lüften der Federdruckbremse (FDB) durch Zufuhr von Fremdenergie erfolgt und wobei für die Federdruckbremse (FDB) bei Ausfall der Fremdenergie ein manuell betätigtes Handlüftsystem (LS) zum Lüften der Federdruckbremse (FDB) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handlüftsystem (LS) in montierbarer und demontierbarer Form ausgeführt ist, dass das Handlüftsystem (LS) aus mindestens einem Körper (LS1) besteht der mit der Ankerscheibe (4) oder damit verbundenen Teilen formschlüssig oder kraftschlüssig in Eingriff bringbar ist, dass an dem Körper (LS1) ein oder mehrere Elemente zur Umwandlung hydrostatischen Druckes in eine lineare Bewegung angeordnet sind, die sich am Spulenträger (1) oder damit fest verbundenen Teilen abstützen und die den Körper (LS1) zusammen mit der Ankerscheibe (4) gegen die Kraft der Federelemente (3) bewegen und dadurch die Einspannung von einem oder mehreren drehfest mit der Welle (6) verbundenen Rotoren (7) zwischen einer oder mehreren drehfest mit dem Spulenträger verbundenen Ankerscheiben (4) und der Gegenreibfläche (5) aufheben und dass zur Versorgung des Handlüftsystems (LS) mit hydrostatischem Druck eine Druckversorgung (DV) vorgesehen ist, die mindestens aus einem Behälter (DV2) und einem Rohrsystem (LS6) mit einer Handpumpe (DV1) und einem Drosselventil (DV3) besteht.
Patent DE-102012012220-B4 (DE)
Title: Waage
Inventor: BOSCHE JÜRGEN
IPC: G01G21/28
Filed: 2012-06-21
Granted: 2014-11-06
Abstract: Waage, insbesondere für Schüttgut, mit einer Messeinrichtung zur Gewichtserfassung und einem Gehäuse (1), wobei in dem Gehäuse (1) ein mehrere Kammern (2, 3, 4) aufweisender Behälter (5) zur Aufnahme des Schüttgutes um eine Rotationsachse (6) drehbar gelagert und die Rotationsachse (6) unter einem spitzen Winkel (α) zur Horizontalen (7) angeordnet ist.
Patent DE-102012106426-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: HENTSCH FLORIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-07-17
Granted: 2017-06-22
Abstract: Nockenwellenversteller (100) aufweisend einen Stator (102) und einen zu dem Stator (102) begrenzt relativ verdrehbaren Rotor (104), wobei der Stator (102) einstückig aus Kunststoff ausgebildet ist und eine topfartige Form mit zwei Aufnahmeräumen aufweist, der Stator (102) radial außenseitig eine Lauffläche für einen Steuerriemen aufweist, der Rotor (104) innerhalb eines ersten Aufnahmeraums des Stators (102) angeordnet ist und der erste Aufnahmeraum mittels einer in einem zweiten Aufnahmeraum des Stators (102) aufgenommene Statorscheibe (114) abgedeckt vorgesehen ist, der Stator (102) mit einem in dem zweiten Aufnahmeraum angeordneten, die Statorscheibe (114) umgreifenden Deckelteil (122) verschlossen ist und zwischen dem Stator (102) und dem Deckelteil (122) eine Dichtung (120) angeordnet ist, das sich Deckelteil (122) in eine axiale Ringnut (112) des Stators (102) hineinstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (120) radial innenseitig des Deckelteils (122) angeordnet ist und der Stator (102) und die Statorscheibe (114) eine radiale Ringnut (118) für die Dichtung (120) bilden, wobei mittels eines Randabschnitts (124) des Deckelteils (122) eine Anpresskraft auf die Dichtung nach radial innen aufgebracht ist und der Stator (102) im Bereich eines nach radial außen gerichteten Anlageabschnitts für die Dichtung (120) eine vorgegebene Mindestmaterialstärke aufweist.
Patent DE-102012111831-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung
Inventor: DETZEL THOMAS
IPC: H01L27/04
Filed: 2012-12-05
Granted: 2019-08-14
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend:
 ein Basiselement (6) mit einer Vielzahl von Komponenten elektronischer Schaltungen in einem Oberflächenbereich eines Halbleitersubstrats (1) und
 ein Kupferelement (2) aufweisend Kupferkörner (2a) über dem Basiselement (6),
 wobei das Kupferelement (2) eine Dicke von wenigstens 5 pm hat und das Verhältnis der mittleren Korngröße der Kupferkörner (2a) des Kupferelements (2) zur Dicke des Kupferelements (2) kleiner als 0,7 ist, und
 wobei der Modalwert der Korngrößenverteilung der Kupferkörner (2a) des Kupferelements (2) größer als 2 pm und kleiner als 5 pm ist.
Patent DE-102012211020-B4 (DE)
Title: Verstellantrieb mit Lastkompensation
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: E05F15/622
Filed: 2012-06-27
Granted: 2022-11-24
Abstract: Heckklappenantrieb (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsmotor (5), einer Getriebeanordnung (2) und einem Spindeltrieb (3), der eine Spindel (3.1) sowie eine Spindelmutter (3.2) umfasst, wobei die Getriebeanordnung (2) zum Untersetzen der Drehzahl des Antriebsmotors (5) und zum Antrieb der Spindel (3.1) vorgesehen ist, wobei die Getriebeanordnung (2) ein Schneckengetriebe (2.4, 2.5, 2.2, 2.3) umfasst, und die Getriebeanordnung (2) ein Doppelschneckengetriebe ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (3.1) parallel zum Antriebsmotor (5) kompakt bauend angeordnet ist.
Patent DE-102013011065-B4 (DE)
Title: Vibrationssteuerungsrobotersystem
Inventor: SERA TAKEHISA
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-07-02
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vibrationssteuerungsrobotersystem umfassend: eine Robotersteuerung (101), die einen Betriebsbefehlswert an einen Servomotor sendet, der einen Roboter antreibt, und einen Ausgabewert eines Pulscodierers des sich basierend auf dem Betriebsbefehlswert bewegenden Servomotors erhält, wobei die Robotersteuerung eine steuerungsseitige Kommunikationseinheit (5) umfasst, die den Betriebsbefehlswert und den Ausgabewert des Pulscodierers an eine Robotervibrationssteuerung sendet; und wobei die Robotervibrationssteuerung (11) folgendes umfasst: eine Beschleunigungssensorschnittstelle (15), die Daten eines in einem Steuerungszielabschnitt des Roboters enthaltenen Beschleunigungssensors erhält; eine korrigierter-Betriebsbefehlswert-Berechnungseinheit (13), die basierend auf dem Ausgabewert des Pulscodierers und den Daten des Beschleunigungssensors einen korrigierten Betriebsbefehlswert berechnet, der durch Korrigieren des Betriebsbefehlswerts erhalten wird, so dass Vibrationen des Roboters unterdrückt werden; und eine vibrationssteuerungsseitige Kommunikationseinheit (12), die den korrigierten Betriebsbefehlswert an die Robotersteuerung (101) sendet; wobei die Robotervibrationssteuerung (11) unabhängig von der Robotersteuerung (101) angeordnet ist, und wobei eine simultane Vibrationssteuerung einer Mehrzahl von Robotern von einer Mehrzahl von Robotersteuerungen (101) unter Verwendung der einen Robotervibrationssteuerung (11) ausgeführt wird.
Patent DE-102013112354-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K1/36
Filed: 2013-11-11
Granted: 2023-05-25
Abstract: Ein Ventil mit:einem Ventilkörper (16), der Anschlüsse (12, 14) aufweist, denen ein Druckfluid zugeführt und von denen das Druckfluid abgeführt wird;einem Ventilstopfen (58), der verschiebbar in einem Inneren des Ventilkörpers vorgesehen ist, um einen Verbindungszustand der Anschlüsse (12, 14) zu schalten;einer Antriebseinheit, die mit dem Ventilkörper (16) verbunden ist und die den Ventilstopfen (58) bei der Zufuhr eines Stroms oder eines Arbeitsfluids zu der Antriebseinheit in einer axialen Richtung verschiebt;einer flexiblen Membran (60) in Form eines Blattes, die zwischen dem Ventilstopfen (58) und dem Ventilkörper (16) angeordnet ist;einem Haltelement zum Halten der Membran (60), so dass sie relativ zu dem Ventilstopfen (58) verschiebbar ist; wobei das Haltelement eine Nut (78) aufweist, die an einer äußeren Umfangsfläche des Ventilstopfens (58) ausgebildet ist und in die ein Innenkantenabschnitt (88) der Membran (60) eingesetzt ist, wobei eine Breitendimension der Nut (78) in einer Verschiebungsrichtung des Ventilstopfens (58) gleich groß oder größer ist wie/als eine Dickendimension des Innenkantenabschnitts (88);wobei Vorsprünge (92, 94, 96), die zu Innenwandflächen (80, 82, 84) der Nut (78) vorstehen, an dem Innenkantenabschnitt (88) der Membran (60) ausgebildet sind, wobei die Membran (60) an den Innenwandflächen (80, 82, 84) über die Vorsprünge (92, 94, 96) anliegt;dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (92, 94, 96) folgendes aufweisen:einen ersten Vorsprung (92), der an einer Innenwandfläche (80) einer inneren Umfangsseite in der Nut (78) anliegt;einen zweiten Vorsprung (94), der an einer Innenwandfläche (82, 84) in der Richtung der Verschiebung des Ventilstopfens (58) anliegt;einen dritten Vorsprung (96), der an einer anderen Innenwandfläche (82, 84) in der Richtung der Verschiebung des Ventilstopfens (58) anliegt,wobei der ersten Vorsprung (92) immer an der Nut (78) anliegt, während entweder der zweite Vorsprung (94) oder der dritte Vorsprung (96) durch Verschiebung des Ventilstopfens (58) in Anlage an der Nut (78) gebracht wird.