baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332940-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLOSS JOACHIM
IPC: B60K13/04
Filed: 2003-07-19
Granted: 2007-07-19
Abstract: Abgasanlage
für eine
Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, welche Abgasanlage einen Schalldämpfer umfasst,
der unter Vermittlung mehrer elastischer Stützlager an festen Aufbaustrukturen
eines Aufbaus des Kraftfahrzeugs in Lage gehalten ist, wobei wenigstens
ein erstes Stützlager
und ein zweites Stützlager benachbart
von Stirnseiten des Schalldämpfer
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines dritten sich
zwischen den Stirnseiten (28 und 29) erstreckenden Stützlagers
(18) der Schalldämpfer
(15) mit einer Aufbaustruktur (21) verbunden ist und dass das erste
Stützlager
(16) sowie das zweite Stützlager
(17) mit Abstand zu den Stirnseiten (28 und 29) des Schalldämpfers (15)
verlaufen und unter Vermittlung zweiarmiger Traghebel (30 du 31)
an angrenzenden Aufbaustrukturen (22 und 23) befestigt sind.
Patent DE-10336569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von feuerwiderstandsfähigen Gipsfaserplatten und Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Herstellen von feuerwiderstandsfähigen Gipsfaserplatten
Inventor: LEMPFER KARSTEN
IPC: C04B18/24
Filed: 2003-08-08
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von feuerwiderstandsfähigen Gipsfaserplatten, wobei
auf Papierschnitzel eine Lösung
von Borsäure
in Wasser aufgegeben wird,  wobei die Papierschnitzel derart
getrocknet werden, dass die Borsäure
in den Hohlräumen
der Papierfasern und/oder zwischen den Faserfibrillen auskristallisiert
und das überschüssige Wasser
ausgetrieben wird und  wobei die so behandelten Papierschnitzel
in einer Fasermühle
zerfasert werden.
Patent DE-10348815-B4 (DE)
Title: Halte- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch
Inventor: IKEDA MASAAKI
IPC: H02G11/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2016-05-19
Abstract: Halte- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch, die eine Führungskette (CH), ein Kabel (CB) und/oder der einen Schlauch, das bzw. der entlang der Führungskette (CH) angeordnet ist, und einen Halter (20) aufweist, welcher in der Führungskette (CH) angeordnet ist, um das Kabel (CB) und/oder den Schlauch zu unterstützen, das bzw. der in der Führungskette (CH) angeordnet ist, die Führungskette (CH) eine Anzahl von Verbindungskörpern (10) aufweist, die ein Paar linker und rechter Verbindungsplatten (11, 12), einen unteren Verbindungssteg (13) und einen oberen Verbindungssteg (14) aufweist, wobei der untere Verbindungssteg (13) einstückig mit den Verbindungsplatten (11 und 12) ausgebildet ist, und der Halter (20) einen Haltebereich (21) mit mindestens einer Durchdringungsöffnung (25) aufweist, und derart ausgebildet ist, dass die Durchdringungsöffnung (25) einen gedachten Kreis aufweist mit im Wesentlichen dem gleichen Durchmesser wie der des Kabels (CB) oder des Schlauchs, die Durchdringungsöffnung (25) durch eine Mehrzahl von Schlitzen (26) gebildet ist, die in radialer Richtung bezüglich der Mitte des gedachten Kreises ausgebildet sind, die Schlitze (26) sind derart angeordnet, dass sich die Enden der Schlitze (26) in der Mitte des gedachten Kreises kreuzen, und Zungenbereiche des Halters (20) zwischen den Schlitzen (26) in Längsrichtung des Kabels (CB) oder des Schlauchs gebogen sind.
Patent DE-19509085-B4 (DE)
Title: Plastisol-Zusammensetzung, ihre Herstellung und Verwendung
Inventor: WESCH KARL
IPC: B60R13/08
Filed: 1995-03-16
Granted: 2004-05-19
Abstract: Plastisole auf Basis von Vinylchlorid-Homopolymeren, Vinylchlorid-Copolymeren, Methylmethacrylat-Copolymeren, Styrol-Copolymeren oder deren Mischungen und Weichmachern, dadurch gekennzeichnet, daß sie C 1 - und C 2 -Monoalkylester von Fettsäuren mit mindestens 12 C-Atomen enthalten.
Patent DE-19623733-B4 (DE)
Title: Hochstromschalter
Inventor: NEUSER JOHANNES
IPC: H01H33/00
Filed: 1996-06-14
Granted: 2007-07-05
Abstract: Hochstromschalter
mit einander gegenüberliegenden
ebenen Kontaktscheiben (12), die von durch axial einwirkende Kraft
betätigbaren
Stützplatten (14)
getragen werden, und mit einem die Kontaktscheiben (12) gasdicht
einschließenden
Gehäuse,
das von den Stützplatten
(14) und einer ringförmigen
Membran (16) gebildet wird, die gasdicht mit den beiden Stützplatten
(14) verbunden ist und einen Dichtring aus flexiblem, elektrisch isolierendem
Kunststoffmaterial umfaßt,
dessen Ränder
an um das Kontaktelement herumlaufenden Befestigungsflächen (20)
der Stützplatte
(14) anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützplatte (14) einen schwach
konischen Fußteil
(22), einen stärker
konischen Mittelteil (24) und einen zylindrischen, die Kontaktscheibe
(12) tragenden Kopfteil (26) umfaßt, daß die Befestigungsfläche (20)
für die Membran
(16) im wesentlichen von dem Mittelteil (24) gebildet ist, und daß die Stützplatte
(14) mit ihrem konischen Fußteil
(22)  in einem Durchbruch entsprechender Konizität eines Festkontaktes (wie
Sammelschiene) oder eines beweglichen Kontaktes, wie Anschlußbandende
(34; 36) angeordnet ist.
Patent DE-19705548-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem höhenverstellbaren Geschirrkorb mit eigenem Sprüharm und einer Spülwasser-Zuleitung
Inventor: ASMANN WALTER
IPC: A47L15/50
Filed: 1997-02-14
Granted: 2005-04-14
Abstract: Geschirrspülmaschine
mit einem Spülraum
und einem in einem Auszugsystem gelagerten und aus dem Spülraum herausziehbaren,
höhenverstellbaren
Geschirrkorb mit eigenem Sprüharm,
der lösbar
am Korb gehaltert und über
eine im Korb verlegte Spülwasser-Zuleitung mit endseitig
angeordnetem Kupplungstrichter bei eingeschobenem Geschirrkorb an
eine ortsfeste Flüssigkeitsleitung
im Spülraum
ankuppelt, wobei die Spülwasser-Zuleitung mittels
einer separaten Zentriereinrichtung am Geschirrkorb auf die jeweilige
Korbhöhe
in Stufen oder stufenlos einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
der Sprüharmhalter
(8) zweiteilig aus einem den Sprüharm
(7) tragenden Unterteil (8b) sowie aus einem mit dem Unterteil (8b)
lösbar
verbundenen Oberteil (8a) ausgebildet ist,  dass die im Korb
verlegte Spülwasser-Zuleitung
(9) biegesteif ausgeführt
und am Sprüharmhalter
(8) stufenlos vertikal auf- und abschwenkbar gelagert ist,  dass
die Zentriereinrichtung (12) für
die Spülwasser-Zuleitung
(9) am Auszugsystem (5) des Geschirrkorbes (1) oder an der Spülraumwand
(24) in senkrechter Richtung fixiert ist,  und dass in dem direkt
an der Spülwasser-Zuleitung...
Patent DE-19711819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GOLDHORN LARS
IPC: B60K31/04
Filed: 1997-03-21
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeuges, bei dem ein
erster Geschwindigkeitssollwert (v F1 ) manuell
vorgegeben, ein zweiter Geschwindigkeitssollwert (v F2 )
in Abhängigkeit
von Kenngrößen der
vom Kraftfahrzeug befahrenen Strecke bestimmt wird, der erste und
der zweite Geschwindigkeitssollwert miteinander verglichen werden
und eine Stellgröße zur Einstellung
der Fahrgeschwindigkeit in Abhängigkeit
des geringeren der beiden Geschwindigkeitssollwerte und eines gemessenen
Geschwindigkeitsistwertes (v ist ) von einer
Regeleinrichtung erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite
Geschwindigkeitssollwert (v F2 ) in Abhängigkeit eines
Längsbeschleunigungssollwertes
(a soll ) modifiziert wird.
Patent DE-19712035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung ästhetischer Lichteffekte
Inventor: HENKEL GABRIELE
IPC: F21V5/00
Filed: 1997-03-21
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung ästhetischer Lichteffekte
bei künstlerischen
Installationen, insbesondere in einem Zuschauerraum, wobei ein Streukörper (2)
oder mehrere zu einem Ensemble zusammengefasste Streukörper (1)
von einer oder mehreren Lichtquellen (3) beleuchtet werden und das
Streulicht (5) in einen abgedunkelten Zuschauerraum streuen, dadurch
gekennzeichnet, dass als Streukörper
(2) Stücke
aus schmelztechnisch hergestellten und gebrochenen Alkalisilikaten
("Wasserglas") verwendet werden.
Patent DE-19726078-B4 (DE)
Title: Maschine zum Lackieren oder Einfärben von Werkstücken
Inventor: GIARDINA GIANNI
IPC: B05B14/20
Filed: 1997-06-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Maschine
zum Lackieren oder Einfärben
von Werkstücken
(7), mit einem Transportband (13) zum Fördern der zu lackierenden Werkstücke (7),
das um Antriebs- und
Umlenkrollen (9, 10, 11, 12) geführt
ist, die horizontal verlaufende Bandabschnitte (13a, 13c) und vertikal
verlaufende Bandabschnitte (13b, 13d) festlegen, wobei in der Nähe des vertikal
verlaufenden Bandabschnittes (13b), der das Ende der Lackiereinrichtung
(1) festlegt, zwischen einer oberen Umlenkrolle (10) und einer unteren Umlenkrolle
(11) eine Auflageebene (15) vorgesehen ist, entlang derer sich der
vertikal angeordnete Bandabschnitt (13b) bewegt, und wobei vor dem
vertikal verlaufenden Bandabschnitt (13b) wenigstens eine Reinigungsrakel
(22, 23, 24) vorgesehen ist, und wobei ferner die Wände der Rakel
(22) mit ihren Rakelschneiden (22a, 22b) gegen das Transportband
(13b) abdichten und mit einer die Rakelschneiden (22a, 22b) aufnehmenden
Halterung (40) und mit dem Transportband (13) eine Schüssel bilden,
in deren Inneren eine Lösungsflüssigkeit
(S) aufnehmbar ist.
Patent DE-19727397-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Flashspeicherelementes mit Hochspannungs-Transistorbereich und Niederspannungs-Transistorbereich
Inventor: CHO MIN KUCK
IPC: H01L27/115
Filed: 1997-06-27
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Flashspeicherelementes, aufweisend die folgenden Schritte:  Bildung eines Oxidfilms (13) auf einem Siliciumsubstrat (11), das in einen Speicherzellenbereich (A), einen Hochspannungs-Transistorbereich (B) und einen Niederspannungs-Transistorbereich (C) durch Feldoxidfilme (12) unterteilt ist;  Entfernung des am Speicherzellenbereich (A) gebildeten Oxidfilms (13) und Bildung eines Tunneloxidfilms (14) am freigelegten Siliciumsubstrat;  ganzflächige Bildung einer ersten Polysiliciumschicht (15), einschliesslich auf den Feldoxidfilmen (12), und Entfernung eines Teiles der ersten Polysiliciumschicht, so dass die erste Polysiliciumschicht an aktiven Zonen des Speicherzellenbereichs (A) und Hochspannungs-Transistorbereichs (B) verbleibt;  ganzflächige Bildung eines dielektrischen Films (16) mit einer ONO Struktur, einschliesslich auf den Feldoxidfilmen (12);  Entfernung des auf dem Niederspannungs-Transistorbereich (C) gebildeten dielektrischen Films (16) und Durchführung einer Reinigungsbehandlung;  Bildung eines Gateoxidfilms (17) am Niederspannungs-Transistorbereich (C) und ganzflächige Bildung einer zweiten Polysiliciumschicht (18);  Entfernung der zweiten Polysiliciumschicht (18) und des am Hochspannungs-Transistorbereich (B) gebildeten dielektrischen Films (16) und Durchführung einer...
Patent DE-19741425-B4 (DE)
Title: Walzenpresse
Inventor: MESCHENMOSER ANDREAS
IPC: D21F3/02
Filed: 1997-09-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Walzenpresse
einer Maschine mit einer eine Materialbahn (A) von einem Sieb (1)
oder dergleichen übernehmenden
Saugpreßwalze
(4) mit zugeordnetem, um die Saugpreßwalze (4) geführtem Preßfilz (6)
sowie mit einer mit der Saugpreßwalze
(4) einen Preßspalt (B)
bildenden, die Materialbahn (A) von der Saugpreßwalze (4) übernehmenden Abgabepreßwalze (7)
zur Abgabe der Materialbahn (A) an einen sich anschließenden Teil
der Maschine, wobei der Saugpreßwalze
(4) und/oder der Abgabepreßwalze
(7) wenigstens eine weitere Preßwalze
(14, 24) zugeordnet ist, um mit der Saugpreßwalze (4) bzw. der Abgabepreßwalze (7)
wenigstens einen weiteren Preßspalt (R,
S) zu bilden, und wobei über
jede weitere Preßwalze (14,
24) wiederum ein Preßfilz
(15, 25) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
ein solcher weiterer Preßspalt
(R, S) ein in Bahnlaufrichtung verlängerter Preßspalt ist und daß der sich
an diese wenigstens drei Walzen umfassende Pressenkombination anschließende Teil
der Maschine zumindest eine wenigstens zwei zusätzliche Preßwalzen (58, 60) aufweisende
zusätzliche
Presse...
Patent DE-19744003-B4 (DE)
Inventor: PLATZEK JOHANNES
IPC: C07B59/00
Filed: 1997-09-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to new compounds that are suitable as contrast media especially for infarction and necrosis imaging, process for their production and pharmaceutical agents that contain these compounds.
Patent DE-19780143-B4 (DE)
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/00
Filed: 1997-02-28
Granted: 2011-09-01
Abstract: A sliding door system is provided which has a support frame including vertical posts and a horizontal transom. An assembly supporting a sliding door wing is supported at the support frame and includes a running mechanism operable to carry the door wing disposed in a running mechanism housing. A drive motor assembly disposed in a drive motor assembly housing is operably connected to the running mechanism to move the door wing. The running mechanism housing and the drive motor assembly housing are disposed one behind the other in a direction transverse to the transom and door wing and are configured and dimensioned to form a parallelepiped with a vertical height fitting within a vertical height of the transom.
Patent DE-19815076-B4 (DE)
Title: Videosignalaufbereitung mit interpolierten Stellzuständen
Inventor: KRUG ALFRED
IPC: H04N5/262
Filed: 1998-04-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Einrichtung
zur Aufbereitung von Videosignalen,  bei welcher signalverarbeitende
Einheiten (9, 10, 11) mit Stellelementen (15, 16) über ein
lokales Netzwerk (5) verbunden sind, welches Daten von Stellzuständen der
Stellelemente (15, 16) asynchron überträgt, und  bei welcher an
dem Netzwerk (5) eine Interpolationseinrichtung (13) angeschlossen
ist, welche die Daten über
den Stellzustand der einzelnen Stellelemente (15, 16) empfängt und
aus zeitlich zurückliegenden
Stellzuständen
einen aktuellen Stellzustand bildet, der zur Ansteuerung der signalverarbeitenden
Einheiten (9, 10, 11) vorgesehen ist.
Patent DE-19823611-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines dem Personeninnenraum eines Fahrzeuges zuzuführenden Luftstroms
Inventor: ERTL HARALD
IPC: F24F8/108
Filed: 1998-05-27
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung des dem Personeninnenraum eines Fahrzeugs zuzuführenden
Luftstroms von Schad- und Geruchsstoffen mit einem die Schad- und
Geruchsstoffe adsorbierenden, durch thermische Desorption regenerierbaren
Filter (2), wobei das Filter (2) zur Desorption abschnittsweise
erwärmbar
ist und an der Luftaustrittsseite (11) des Filters (2) ein Abzug
(13, 26) zur Abfuhr der desorbierten Schad- und Geruchsstoffe vorgesehen
ist, der den jeweils erwärmten
Filterabschnitt (12) übergreift,
dadurch gekennzeichnet, dass das Filter (2) derart angeordnet ist,
dass es einschließlich
des jeweils erwärmten
Filterabschnitts (12) dem zu reinigenden Luftstrom ausgesetzt ist
und zur abschnittsweisen Erwärmung des
Filters (2) eine elektrische Widerstandsheizung oder eine Strahlungsquelle
vorgesehen ist.
Patent DE-19849883-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckdose mit einer Kindersicherung
Inventor: VICKTORIUS RICHARD
IPC: H01R13/453
Filed: 1998-10-29
Granted: 2005-06-30
Abstract: Elektrische
Steckdose (10) mit einer Kindersicherung (20), die an einem hinter
einer lösbaren Abdeckung
(15) mit Kontakteinführungslöchern (19)
befindlichen Isolierstoffsockel (11) angebracht ist und ein die Kontakteinführungslöcher (19)
verschließendes
Sperrstück (22,
33) aufweist, das auch bei gelöster
Abdeckung (15) am Isolierstoffsockel (11) gehalten ist und nur durch
gleichzeitiges Einstecken von mindestens zwei Steckerkontaktstiften
in die Kontakteinführungslöcher (19)
entgegen der Wirkung einer Feder (23, 38) derart verstellbar ist,
dass die dahinter liegenden Aufnahmekontakte (12) der Steckdose (10)
freigegeben werden, wobei die Kindersicherung (20) eine das Sperrstück (22,
33) bedeckende, dem Boden der Abdeckung (15) zugewandte Deckplatte
(24, 35) aufweist, die mit den Kontakteinführungslöchern (19) der Abdeckung (15)
fluchtende Kontakteinführungslöcher (19a,
29) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass hebelartige Extremitäten (32)
mit Handhabungen, die Löseorgane
für am
Isolierstoffsockel (11) vorgesehene schraubenlose Kontaktelemente
tragen, an der Deckplatte (24, 35) oder einer Grundplatte (25, 34)
der Kindersicherung (20) angebracht sind.
Patent DE-19902354-B4 (DE)
Title: Maschinendrehzahlmesser-Treibervorrichtung
Inventor: YOSHIDA SUSUMU
IPC: G01P1/12
Filed: 1999-01-21
Granted: 2005-07-14
Abstract: Maschinendrehzahlmesser-Treibervorrichtung,
umfassend:  ein Konstantwinkel-Impuls-Erzeugungsmittel (1) zum
Erzeugen eines Konstantwinkel-Impulses (A, B) pro vorbestimmter
Winkeldrehung einer Kurbelwelle einer Maschine;  ein Impuls-Analysemittel
(101) zum Erfassen der Erzeugungsperiode T der Konstantwinkel-Impulse
(A, B) und deren Änderungsrate ΔT;  ein
Drehzahl-Signal-Erzeugungsmittel (102) zum Erzeugen eines die Maschinendrehzahl
(Ne) wiedergebenden Drehzahlsignals (t0) auf Grundlage der Erzeugungsperiode
T;  einen Maschinendrehzahlmesser (9), welcher in Antwort auf
das Drehzahlsignal (t0) betrieben wird und die Maschinendrehzahl
(Ne) anzeigt; und  ein Zunahme-/Abnahme-Korrekturmittel (103)
zum Korrigieren des wiederzugebenden Drehzahlsignals (t0) durch Vergrößern oder
Verkleinern desselben nach Maßgabe
der erfassten Änderungsrate ΔT;  ein
Extremwert-Erfassungsmittel (105) zum Erfassen eines Extremwerts
der Maschinendrehzahl (Ne), bei dem sie von einem Anstieg zu einem
Abfall oder von einem Abfall zu einem Anstieg übergeht, während der Zunahme-/Abnahme-Korrektur;
und  ein Spitzenwert-Haltemittel (104) zum Halten des angezeigten
Werts (Ne) des Maschinendrehzahlmessers (9) nach einer Erfassung
des Extremwerts über
eine die Erzeugungsperiode T des...
Patent DE-19902520-B4 (DE)
Title: Hybrid-Leistungs-MOSFET
Inventor: BAUDELOT ERIC
IPC: H03K17/0814
Filed: 1999-01-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Hybrid-Leistungs-MOSFET,
bestehend aus einem MOSFET (2) und einer Sperrschicht-FET (4), wobei
der MOSFET (2) und der Sperrschicht-FET (4) elektrisch in Reihe
geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Hybrid-Leistungs-MOSFET
mit einer Einrichtung zur Reduzierung der Änderung der Gate-Spannung (U GS' ) des Sperrschicht-FET (4) versehen ist.
Patent DE-19902695-B4 (DE)
Title: Sorptionswärmepumpe mit einem Ad-/Desorber-Wärmetauscher
Inventor: LANG RAINER DR
IPC: F25B30/04
Filed: 1999-01-14
Granted: 2016-01-07
Abstract: Sorptionswärmepumpe mit einem Ad-/Desorber-Wärmetauscher (9), einem Verdampfer und einem Kondensator, die miteinander verbunden sind, wobei der Ad-/Desorber-Wärmetauscher (9), der Verdampfer und der Kondensator, die zu einem Verdampfer/Kondensator-Wärmetauscher (10) integriert sind, in einem gemeinsamen vakuumdichten Behälter (8) angeordnet sind und der Ad-/Desorber-Wärmetauscher (9) oberhalb des Verdampfer/Kondensator-Wärmetauschers (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ad-/Desorber-Wärmetauscher (9) und dem Verdampfer/Kondensator-Wärmetauschers (10) ein Strahlungsschutz (11) mit kleinen Durchbrechungen angeordnet ist.
Patent DE-19942929-B4 (DE)
Title: Kathetereinrichtung für ein Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61M25/00
Filed: 1999-09-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kathetereinrichtung für ein Endoskop, mit einem Drainageschlauch (1) aus einem flexiblen elektrisch isolierenden Material, der länger ist als der Instrumentenkanal (101) des Endoskops (100) und verschiebbar in den Instrumentenkanal (101) eingeführt ist, mit einem Führungsdraht (2) aus einem elektrisch leitfähigen Material, der länger ist als der Drainageschlauch (1) und verschiebbar in den Drainageschlauch (1) eingeführt ist und dessen distales Ende (2a) aus dem distalen Ende des Drainageschlauches (1) vorstehen kann, mit einer Verbindungseinrichtung (10), die den Führungsdraht (2) mit einer Hochfrequenzstromquelle verbindet, und mit einer Befestigungseinrichtung (20, 20A) zum Fixieren des Drainageschlauches (1) in Bezug auf den Führungsdraht (2), wobei die Verbindungseinrichtung (10) und die Befestigungseinrichtung (20) am proximalen Ende des Drainageschlauchs (1) angeordnet sind.
Patent DE-19943373-B4 (DE)
Title: Buchsenkontakt mit lamellenartigem Federkontakt, Montageverfahren sowie Steckverbindergehäuse für diesen
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R43/16
Filed: 1999-09-10
Granted: 2005-07-07
Abstract: Buchsenkontakt
mit,  einem zylindrischen Steckkontakt,  einem Buchsenkontakt
(1) mit einem Kontaktbereich (10), in den sich der Steckkontakt
einsetzen lässt,
wobei der Kontaktbereich (10) des Buchsenkontakts (1) an seinem Ende
einen Abschnitt großen
Durchmessers (11) aufweist,  einem zylindrischen Federkontakt
(30), der sich in dem Buchsenkontakt (1) aufnehmen und in elastischen
Kontakt mit dem Steckkontakt bringen lässt, und  einer Kappe (20)
mit einer Durchführung
(21), durch die hindurch sich der Steckkontakt in den Kontaktbereich
(10) des Buchsenkontakts (1) einsetzen lässt, sowie einer sich an die
Durchführung
(21) anschließenden
Anschlagwand (22), wobei die Anschlagwand (22) der Kappe (20) in
den Abschnitt mit großem
Durchmesser (11) eingesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
eine Stirnfläche
der Anschlagwand (22) gegen den in dem Kontaktbereich (10) des Buchsenkontakts
(1) aufgenommenen Federkontakt (30) stößt, sodass der Federkontakt
(30) in dem Kontaktbereich (10) des Buchsenkontakts (1) gehalten
wird, und die Kappe (20) aus Kunstharz geformt...
Patent DE-19944006-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren und ständigen Überwachen von Abgasparametern in Triebwerken von Flugzeugen während des Flugs
Inventor: TANK VOLKER
IPC: F02C9/00
Filed: 1999-09-14
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Analysieren und ständigen Überwachen
von Abgasparametern in Triebwerken von Flugzeugen während des
Flugs, indem die Konzentration von Spurengasen, unverbrannten Treibstoff-Bestandteilen
und/oder -Partikeln und die Temperatur im Abgasstrom unmittelbar
nach dem Triebwerksaustritt erfaßt wird,  die erfaßten Werte
einer im Flugzeug untergebrachten Meßwerterfassungseinrichtung
zugeführt
werden, entweder dort verarbeitet und gespeichert und/oder gegebenenfalls
aufgezeichnet werden, oder über
Funk an eine stationäre
Meßwerterfassungseinrichtung übertragen,
dort verarbeitet, gespeichert und/oder gegebenenfalls aufgezeichnet
werden,  dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich die räumliche
Verteilung der Spurengase (CO, CO 2 , NO,
NO 2 , H 2 O, SO 2  und anderen) der unverbrannten Treibstoff-Bestandteile und/oder
-Partikel erfaßt
wird und auch diese Werte analog den erfaßten Konzentrations- und Temperaturwerten
behandelt werden.
Patent DE-19946349-B4 (DE)
Title: Trägerelement für Kraftfahrzeuge
Inventor: JAUERNIG PETER
IPC: B62D25/08
Filed: 1999-09-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Trägerelement (10) für Kraftfahrzeuge, das zur Anordnung wenigstens eines Bauelements an diesem dient, und das als eine Kunststoff-Metall-Verbundkonstruktion ausgeführt ist, wobei das Trägerelement (10) einen durch Spritzgießen hergestellten Grundkörper (14) aus Kunststoff aufweist, der wenigstens einen Teilbereich (18) aufweist, der zur Verbindung mit wenigstens einem Versteifungselement (16) aus Metall ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (14) mehrere Vorsprünge (24) angeformt sind, die durch entsprechende Öffnungen (30) des Versteifungselements (16) hindurchtreten und nach dem Aufsetzen des Versteifungselements (16) auf dem Grundkörper (14) zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung mit dem wenigstens einen Versteifungselement (16) unter Erwärmung plastisch verformt sind.