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Patent DE-102016104083-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen und Überleiten von Füllgasen aus einem Gassammelraum einer Koksofenkammer, Verfahren zur Verhinderung von Füllemissionen während des Setzens eines Stampfkuchens
Inventor: KREBBER FRANK
IPC: C10B27/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Absaugen und Überleiten von Füllgasen aus einem Gassammelraum 24 einer Koksofenkammer 2 vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung mindestens ein Saugloch 25 umfasst, das an dem Gassammelraum 24 angeordnet ist und über das die Füllgase aus dem Gassammelraum 24 absaugbar sind, und weiter einen Rahmen 1 zur Anordnung an einer Beschickungsöffnung 21 der Koksofenkammer 2 umfasst, wobei der Rahmen 1 Druckentlastungskanäle 12 bildet, und wobei die Druckentlastungskanäle 12 mit dem mindestens einen Saugloch 25 fluidverbunden sind. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Verhinderung von Füllemissionen während des Setzens eines Stampfkuchens 3 in eine Koksofenkammer 2 vorgeschlagen.
Patent DE-102016104410-A1 (DE)
Title: Lagerungs- und Mischsystem für pastenförmige Zementkomponenten und Verfahren dafür
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B65D83/76
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerungs- und Mischsystem für pastenförmige Zweikomponenten-Polymethylmethacrylat-Knochenzemente aufweisend eine Kartusche (1) mit einem zylindrischen Innenraum, einen Kartuschenkopf (7), der ein Ende der Kartusche (1) verschließt, eine axial in dem zylindrischen Innenraum der Kartusche (1) angeordnete Trennwand (2), wobei die Trennwand (2) mit der Mantelfläche des zylindrischen Innenraums der Kartusche (1) verbunden ist und wobei die Trennwand (2) den durch den Kartuschenkopf (7) begrenzten zylindrischen Innenraum der Kartusche (1) in zwei räumlich voneinander getrennte Hohlräume (3, 4) teilt, wobei in dem ersten Hohlraum (3) eine erste pastenförmige Zementkomponente enthalten ist und in dem separaten zweiten Hohlraum (4) eine zweite pastenförmige Zementkomponente enthalten ist, zwei axial in beiden Hohlräumen (3, 4) der Kartusche (1) verschiebbar angeordnete Austragskolben (5, 6), wobei die Austragskolben (5, 6) die beiden Hohlräume (3, 4) auf der dem Kartuschenkopf (7) gegenüberliegenden Seite der Hohlräume (3, 4) abschließen, wobei die Austragskolben (5, 6) an der dem Kartuschenkopf (7) gegenüberliegenden Rückseite über ein hülsenförmiges Verbindungsmittel (18) miteinander verbunden sind, wobei zumindest zwei Schneiden (20) an der zum Kartuschenkopf (7) weisenden Vorderseite des hülsenförmigen Verbindungsmittels (18) angeordnet sind, so dass beim Vortreiben der Austragskolben (5, 6) in den Hohlräumen (3, 4) in Richtung des Kartuschenkopfs (7) mit dem Verbindungsmittel (18) die zumindest zwei Schneiden (20) die Trennwand (2) von der zylindrischen Innenwand der Kartusche (1) als zumindest einen abgeschnittenen Streifen abschneiden, und wobei das hülsenförmige Verbindungsmittel (18) eine gegen die Achse des Verbindungsmittels (18) geneigte Ablenkfläche aufweist, die beim Vortreiben des Verbindungsmittels (18) den zumindest einen abgeschnittenen Streifen (52) der Trennwand (2) in Richtung der Innenwand der Kartusche (1) drückt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Vermischung von pastenförmigen Zementkomponenten eines pastenförmigen Polymethylmethacrylat-Knochenzements mit einem solchen Lagerungs- und Mischsystem.
Patent DE-102016108224-A1 (DE)
Title: Digitales DLL-Training
Inventor: WEI FANGXING
IPC: H03L7/081
Filed: 2016-05-03
Abstract: Eine DLL kann einen DLL-Training-Schaltkreis umfassen, der ein Rückkopplungssignal zur DLL bereitstellt und einen ersten Verzögerungscodewert von der DLL empfängt, der der dem Rückkopplungssignal zugefügten Verzögerung zum Ausrichten eines Vorderflankenübergangs im Rückkopplungssignal an einem Vorderflankenübergang im Bezugstaktsignal entspricht. Vom DLL-Training-Schaltkreis wird weiterhin ein invertiertes Rückkopplungssignal zur DLL bereitgestellt und ein zweiter Verzögerungscodewert wird von der DLL empfangen, der der dem invertierten Rückkopplungssignal zugefügten Verzögerung zum Ausrichten eines Vorderflankenübergangs im invertierten Rückkopplungssignal an einem Vorderflankenübergang im Bezugstaktsignal entspricht. Von der DLL wird der Verzögerungscode entsprechend dem zeitlich kleineren des ersten Verzögerungscodewerts oder des zweiten Verzögerungscodewerts zum Ausrichten des Rückkopplungssignals zum Bezugstaktsignal gezielt dem Rückkopplungssignal zugefügt.
Patent DE-102016109098-A1 (DE)
Title: Vorrichtungssystem zum Löschen von Gebäudebränden, insbesondere Entstehungsbränden
Inventor: SIEVERS MALTE
IPC: A62C37/08
Filed: 2016-05-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Vorrichtungssystem zum Löschen von Gebäudebränden, insbesondere Entstehungsbränden, sowie ein Verfahren zur Steuerung eines Vorrichtungssystems zum Löschen von Gebäudebränden, insbesondere Entstehungsbränden. Aufgabe der Erfindung ist es, ein neues Vorrichtungssystem zum Löschen von Bränden in Gebäuden zu schaffen, welches ebenfalls in der Lage ist, Entstehungsbrände zu löschen, jedoch deutlich preiswerter herzustellen und zu montieren ist. Die Lösung der Aufgabe besteht zum einen darin, dass jede Löschmittelaustrittsdüse einschließlich der Einrichtung zur selbsttätigen Freisetzung des Löschmittels Teil eines separaten sowie energieautarken Löschmittelbehälters ist, der aus einem Gehäuse und einem Energiespeicher zum Herausdrücken des Löschmittels gebildet ist und zum anderen darin, dass zugleich mit dem Erreichen der Grenztemperatur durch einen Entstehungsbrand an einer Löschmittelaustrittsdüse eine Vielzahl benachbarter, eine Einrichtung zur selbsttätigen Freisetzung des Löschmittels aufweisenden Löschmittelaustrittsdüsen durch Funkbefehle aktiviert werden.
Patent DE-102016110663-A1 (DE)
Title: Geflügelstall
Inventor: VERBEEK ALBERTUS
IPC: A01K31/22
Filed: 2016-06-09
Abstract: Geflügelstall für Legehennen, mit einer Reihe von Legenestern für die Legehennen, und mindestens einem, in einer Distanz von den Legenestern gelegenen Bodenabschnitt, der einen Laufboden oder sogenannten Einstreuraum oder Scharrraum für die Legehennen bildet, wobei der Geflügelstall ferner mit mindestens einer Verdrängungsvorrichtung mit mindestens einem Verdrängungsteil, insbesondere steifem Verdrängungsteil, und einer Führung für dieses, und mit einem Antrieb zum Verlagern des Verdrängungsteils entlang der Führung entlang einer fixen Bahn, gelegen innerhalb des Standprofils der Legehennen auf dem Bodenabschnitt, versehen ist.
Patent DE-102016110796-A1 (DE)
Title: Kaltfräse mit verbesserter Fräseffizienz
Inventor: LEE ALEXIS JAMES
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-06-13
Abstract: Eine Kaltfräse (10) ist offenbart. Die Kaltfräse (10) kann einen Rahmen (12) mit einem ersten Ende (14) und einem zweiten Ende (16) aufweisen. Ferner kann ein Ausgleichsgewicht (46) zwischen dem ersten Ende (14) und dem zweiten Ende (16) positioniert sein, und das Ausgleichsgewicht (46) kann zwischen einer aktuellen Position (48) und einer zweiten Position (50) entlang einer Längsachse (52) der Kaltfräse (10) bewegbar sein. Ferner kann die Kaltfräse (10) einen Ausgleichsgewichtspositionssensor (56) aufweisen, der in Betriebsverbindung mit dem Ausgleichsgewicht (46) steht und dazu ausgebildet ist, die aktuelle Position (48) des Ausgleichsgewichts (46) zu bestimmen und ein Ausgleichsgewichtspositionssignal (58) zu erzeugen.
Patent DE-102016113749-A1 (DE)
Title: Überbetankungssteuerung basierend auf sauerstoffsensor-feedback
Inventor: DEAN CHARLES
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer Konzentration von Kohlenwasserstoffen im Abgas eines Verbrennungsmotors beinhaltet das Erfassen eines Sauerstoffanteils des Abgasstroms vom Verbrennungsmotor und das Bestimmen einer Konzentration von Kohlenwasserstoffen im Abgasstrom. Ein Motorsteuergerät kann dann den erfassten Sauerstoffanteil des Abgases basierend auf der bestimmten Konzentration an Kohlenwasserstoffen im Abgasstrom einstellen, um einen korrigierten Sauerstoffanteil zu definieren. Das Steuermodul kann dann mindestens eine Kohlenwasserstoffeinspritzrate für die in-Zylinder Verbrennung des Verbrennungsmotors oder eine Kohlenwasserstoffeinspritzrate für ein Nachverbrennungs-Abgasbehandlungsverfahren basierend auf dem korrigierten Sauerstoffanteil steuern, um die Konzentration von Kohlenwasserstoffen im Abgas zu steuern.
Patent DE-102016114490-A1 (DE)
Title: Motorbauteil und Motortreiberschaltung
Inventor: SUN CHI PING
IPC: H02P6/08
Filed: 2016-08-04
Abstract: Ein Anwendungsgerät, ein Motorbauteil und eine Motortreiberschaltung sind gemäß der Erfindung vorgesehen. Die Motortreiberschaltung weist auf: einen steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalter, welcher in Reihe mit einem Motor über eine externe Wechselstromversorgung geschaltet ist; eine Schaltersteuerschaltung ist dazu ausgebildet, den steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalter zu steuern, dass dieser in einer voreingestellten Weise eingeschaltet oder ausgeschaltet wird; und eine Verzögerungsschaltung, die dazu ausgebildet ist, ein Einschalten für den steuerbaren bidirektionalen Wechselstromschalter für eine voreingestellte Zeit zu verzögern, um eine Phasenverschiebung zwischen einem Strom, welcher durch den Motor fließt, und einer elektromotorischen Gegenkraft, zu verringern. Die Motortreiberschaltung kann eine Leistungseffizienz des Motors verbessern.
Patent DE-102016116449-A1 (DE)
Title: Selbsteinzugs- und Dämpfungsvorrichtung für ein Schubelement und Möbel oder Haushaltsgerät mit mindestens einem Schubelement
Inventor: POHLMANN VOLKER
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Selbsteinzugs- und Dämpfungsvorrichtung (10) für ein Schubelement mit einem ersten Mitnehmer (12), der eine erste Mitnehmergabel (121) zum Eingriff eines externen Aktivators (3) aufweist und der in einer ersten Führungskurve (112) verschiebbar geführt ist, und mit einem zweiten Mitnehmer (17), der in einer zweiten Führungskurve (113) verschiebbar geführt ist, wobei einer der Mitnehmer (12, 17) mit einem Dämpfungselement (18) und der andere der Mitnehmer (12, 17) mit einem Kraftspeicher (13) gekoppelt ist und wobei die beiden Mitnehmer (12, 17) untereinander abschnittsweise gekoppelt sind. Die Selbsteinzugs- und Dämpfungsvorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Mitnehmer (12) mit dem Kraftspeicher (13) und der zweite Mitnehmer (17) mit dem Dämpfungselement (18) gekoppelt ist, wobei in einem ersten Abschnitt (A) einer Einzugsbewegung der Kraftspeicher (13) und das Dämpfungselement (18) auf den externen Aktivator (3) wirken und in einem zweiten Abschnitt (B) der Einzugsbewegung nur der Kraftspeicher (13) auf den externen Aktivator (3) wirkt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel oder ein Haushaltsgerät mit mindestens einem Schubelement und mindestens einer derartigen Selbsteinzugs- und Dämpfungsvorrichtung (10).
Patent DE-102016119475-A1 (DE)
Title: Schallabsorber, Hohlraum und Fahrzeug, sowie Verwendung eines Schallabsorbers
Inventor: GERKINSMEYER NORMAN
IPC: H04R1/28
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schallabsorber (14) für den Einsatz in Fahrzeugen, zumindest aufweisend: mindestens ein Absorbervolumen (15), wobei mindestens ein Verbindungskanal (16) vorgesehen ist, welcher das mindestens eine Absorbervolumen (15) mit einem Hohlraum (8) verbindet, in dem mindestens ein Lautsprecher (13) zur Beschallung eines Fahrgastraumes vorliegt. Weiter betrifft die Erfindung einen Hohlraum (8) eines Fahrzeuges für die Montage mindestens eines Lautsprechers (13) zur Beschallung eines Fahrgastraumes, wobei sich der Hohlraum (8) aus mindestens einer hohlen Kammer (9, 10, 11, 12) zusammensetzt, wobei mindestens ein erfindungsgemäßer Schallabsorber (14) mit dem Hohlraum (8) und/oder dem Fahrgastraum verbunden ist und dort entstehende negative Schalleffekte zumindest teilweise absorbiert, sowie ein Fahrzeug, zumindest aufweisend ein erfindungsgemäßen Hohlraum (8) und mindestens einen Lautsprecher (13). Zudem betrifft die Erfindung die Verwendung eines Schallabsorbers (14) in einem Fahrzeug.
Patent DE-102016119486-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserung der leistung von abbiegeassistenten an kreuzungen bei automobilen
Inventor: MUDALIGE UPALI PRIYANTHA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein System und Verfahren zur Warnung des Fahrers eines Kraftfahrzeuges vor einer möglichen Kollision beim Abbiegen nach rechts oder links an oder nahe einer Kreuzung, bei dem System und Verfahren eine zusätzliche Analyse bieten, um falsch-positive und falsch-negative Warnungen basierend auf speziellen Umständen zu beschränken. Das Verfahren beinhaltet die Feststellung, ob das Trägerfahrzeug wahrscheinlich an oder nahe der Kreuzung abbiegen wird und die Erfassung von Drehzahl, Geschwindigkeit und Positionsdaten des Trägerfahrzeugs und jeglichen anderen relevanten Fahrzeugen. Aufgrund von Drehzahlen, Geschwindigkeiten und Positionsdaten des Trägerfahrzeugs und der anderen Fahrzeuge bestimmt das Verfahren die vorausgesagten Routen der Fahrzeuge und gibt an den Fahrer des Trägerfahrzeugs eine Warnung aus, wenn das Trägerfahrzeug aufgrund der vorausgesagten Routen mit einem der anderen Fahrzeuge kollidieren könnte. Befindet sich das Trägerfahrzeug in einer besonderen Situation, bietet das Verfahren zusätzliche Kollisionsanalysen zur Verminderung von falsch-positiven Warnungen und/oder falsch-negativen Warnungen.
Patent DE-102016119780-A1 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: OSANAI YOSUKE
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-10-18
Abstract: Eine Leistungsumwandlungsvorrichtung ist mit einer Vielzahl von DC-DC-Wandlern bereitgestellt. Jeder der DC-DC-Wandler umfasst zumindest einen Gate-Widerstand und einen Gate-Treiber. Der Gate-Treiber ist dazu konfiguriert, eine Gate-Elektrode eines Schaltelements über den Gate-Widerstand wahlweise mit einem eines EIN-Potential-Punkts und eines AUS-Potential-Punkts zu verbinden. Ein Gate-Widerstand eines zweiten DC-DC-Wandlers besitzt einen höheren Widerstandswert als ein Gate-Widerstand eines ersten DC-DC-Wandlers.
Patent DE-102016122155-A1 (DE)
Title: Dämpferlager und Verfahren zum Herstellen eines Dämpferlagers
Inventor: MESS MICHAEL
IPC: B29C45/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpferlager (10) zur Lagerung eines Stoßdämpfers oder eines Federbeins an einer Fahrzeugkarosserie, mit einem Gehäuse (11), das zwischen einem ersten Gehäuseteil (12) und einem zweiten Gehäuseteil (13) eine Aussparung (14) aufweist, und mit einem in der Aussparung (14) aufgenommenen elastischen Lager (15) zur Lagerung einer Dämpferstange (22). Die Gehäuseteile (12, 13) sind aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt. Das Gehäuse (11) ist geteilt, und die Gehäuseteile (12, 13) sind stoffschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102016122886-A1 (DE)
Title: Scheibeneinheit zum Verschließen einer Öffnung, Verfahren zur Herstellung eines Versteifungselementes für eine Scheibeneinheit und Verfahren zur Herstellung einer Scheibeneinheit sowie Vorrichtung zur Herstellung einer solchen Scheibeneinheit
Inventor: AUER DIRK
IPC: B60J7/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibeneinheit (11) zum Verschließen einer Öffnung (12), insbesondere einer Dachöffnung in einer festen Dachfläche (14) eines Fahrzeuges, mit einer Scheibe (16) und mit einem entlang eines äußeren Randes der Scheibe (16) zumindest abschnittsweise daran angespritzten Kunststoffelement (17) und mit zumindest einem Versteifungselement (22), das wenigstens teilweise von dem Kunststoffelement (17) umspritzt ist, wobei das zumindest eine Versteifungselement (22) wenigstens einen sich in dem zumindest einen Versteifungselement (22) erstreckenden Hohlraum (38) aufweist und wenigstens eine stirnseitige Öffnung (39) umfasst, wobei zumindest ein stirnseitiges Ende (23) des Versteifungselementes (22) durch einen Schaumkörper (29) verschlossen ist sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Scheibeneinheit (11) und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Scheibeneinheit. (Hierzu)
Patent DE-102016123532-A1 (DE)
Title: Entervorrichtung
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: B63G13/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Entervorrichtung (11), mittels derer schnell und unauffällig ein Schiff (10) enterbereit gemacht werden kann, umfasst ein Fahrwerk (15) mit Elektroantrieb und Magnethaltevorrichtung, die dazu geeignet ist, das Fahrwerk (15) schwerkraftunabhängig an einer Schiffsbordwand (14) zu halten. Das Fahrwerk trägt an einer Seite einen Enterhaken zur formschlüssigen Aufhängung an der Schiffsbordwand (14). Außerdem ist an dem Fahrwerk (15) oder dem Enterhaken (25) eine Kletterhilfe (28), zum Beispiel in Gestalt einer Pilotleine, eines Taus, eines Fallreeps oder einer Strickleiter angeordnet, über die entsprechend geschulten Personen Zugang zu dem Schiff (10) möglich ist, sobald der Enterhaken (25) an dem oberen Rand der Schiffsbordwand (14) oder einer sonstigen haltgebenden Struktur eingehakt ist.
Patent DE-102016125016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ultraschallmikroskopischen Vermessung von Halbleiterproben, Computerprogramm zur ultraschallmikroskopischen Vermessung von Halbleiterproben, Computerprogrammprodukt und Ultraschallmikroskop
Inventor: APPEL HELMUT
IPC: G01N29/06
Filed: 2016-12-20
Abstract: Es wird unter anderem ein Verfahren zur ultraschallmikroskopischen Vermessung von Halbleiterproben angegeben, bei dem Zeitabstände (Δt) zwischen Signalen mit Vergleichszeitabständen verglichen werden, die durch eine bekannte Dicke einer Schicht der Probe bestimmt sind.
Patent DE-102016202536-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: BILLMANN FRANCK
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse und eine Drehmomentübertragungseinrichtung mit solch einem Gehäuse, wobei das Gehäuse ein Gehäuseteil und einen Gehäusedeckel umfasst, wobei das Gehäuseteil mittels einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit dem Gehäusedeckel verbunden ist, wobei eine Sicherungseinrichtung vorgesehen ist, wobei die Sicherungseinrichtung ausgebildet ist, ein Verdrehen des Gehäusedeckels gegenüber dem Gehäuseteil zu blockieren, wobei die Sicherungseinrichtung eine im Gehäuseteil an einer inneren Umfangsfläche angeordnete Aussparung umfasst, wobei die Aussparung sich in axialer Richtung erstreckt und radial nach innen offen ist, wobei die Sicherungseinrichtung ein mit dem Gehäusedeckel verbundenes Sicherungselement mit einem ersten Abschnitt umfasst, wobei der erste Abschnitt sich radial nach außen erstreckt und zumindest abschnittsweise in die Aussparung eingreift.
Patent DE-102016207015-A1 (DE)
Title: Kurbeltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein Kurbeltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, deren Zylindereinheiten Stelleinrichtungen zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses zugeordnet sind, besteht aus einem Pleuel (1) der jeweiligen Zylindereinheit, das über ein in einem Pleuellagerauge (4) angeordnetes Pleuellager (24) auf einem Kurbelzapfen (5) einer Kurbelwelle (6) gelagert ist und mittels der Stelleinrichtung in seiner effektiven Länge wenigstens zweistufig verstellbar ist. Weiterhin ist ein Schaltventil (29) zur hydraulischen Betätigung der Stelleinrichtung vorgesehen, das zur Umschaltung in eine seiner Schaltstellungen über einen vom Pleuellager (24) ausgehenden, im Pleuel (1) verlaufenden Fluidkanal (30) hydraulisch mit einem unterschiedliche Steuerdrücke (pM, pmax und pRes) aufweisenden Druckmittelstrom beaufschlagbar ist. Dabei ist das Pleuellager (24) über zumindest eine Ölaustrittsbohrung (36) des Kurbelzapfens (5), über innerhalb von Kurbelwangen der Kurbelwelle (6) verlaufende Ölführungen (34) und über ein Hauptlager mit einer Ölgalerie der Hubkolbenbrennkraftmaschine verbunden. dabei soll zwischen der Ölaustrittsbohrung (36) und dem Fluidkanal (30) eine Einrichtung (37) vorgesehen sein, mit der während einer Bewegungsphase des Kurbelzapfens (5) und des Pleuels (1), in der eine Ölsäule in den Ölführungen (34) und im Fluidkanal (30) Beschleunigungskräften ausgesetzt ist, der Druckmittelstrom innerhalb des Fluidkanals (30) oder zwischen der Ölaustrittsbohrung (36) und dem Fluidkanal (30) sperroder drosselbar ist.
Patent DE-102016207567-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung und Verfahren zum Transport von Säcken oder Beuteln sowie Vorrichtung zur Herstellung von Säcken oder Beuteln
Inventor: NAGEL LASSE
IPC: B65G15/14
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Transporteinrichtung (101) zum Transport von Säcken oder Beuteln, umfassend wenigstens ein in Transportrichtung (z) sich erstreckendes Transportorgan, welches auf einem Boden (120, 120') des Sacks (102) oder Beutels aufliegt, und eine Gegenlage, gegen welche das Transportorgan den Sack (102) oder Beutel mit einer Andrückkraft drückt. Die (durch das Transportorgan bereitgestellte) Andrückkraft ist in zumindest einem Bereich des Bodens (120, 120') reduziert.
Patent DE-102016209173-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: GRÜTZNER STEFAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrische Maschine, bestehend aus einer Rotorwelle und einem drehfest auf der Rotorwelle angeordneten Rotorkörper (3). Die Rotorwelle ist zumindest abschnittsweise als eine Hohlwelle (2) ausgebildet, wobei in der Hohlwelle (2) eine Förderspindel (6) drehfest angeordnet ist, mittels welcher ein Kühlfluid in einer ersten Richtung durch die Hohlwelle (2) führbar ist. Um eine verbesserte Kühlung des Rotors (1) zur Verfügung zu stellen, ist vorgesehen, dass der Rotorkörper (3) zumindest einen sich in axialer Richtung erstreckenden Kühlkanal (14) mit einer stirnseitigen Eintrittsöffnung (16) und einer gegenüberliegenden stirnseitigen Austrittsöffnung (17) für das Kühlfluid aufweist. Hierbei ist das in der ersten Richtung durch die Hohlwelle (2) geführte Kühlfluid zumindest teilweise durch die Eintrittsöffnung (16) in den Kühlkanal (14) einleitbar und in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung zu der Austrittsöffnung (17) führbar.
Patent DE-102016209539-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Schnellkühlfunktion und Betriebsverfahren dafür
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D19/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Ein Kältegerät hat einen Kältemittelkreis, in dem ein erster Verdampfer (17) über ein erstes Ventil (16) mit einem Druckanschluss (2) eines Verdichters (1) und über ein zweites Ventil (18) mit einem Sauganschluss (11) des Verdichters (1) verbunden ist.
Patent DE-102016213551-A1 (DE)
Title: Düse für Wasser, insbesondere für einen Wasserwerfer
Inventor: UNRATH WILFRIED
IPC: B05B1/06
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vollstrahldüse oder Hohlstrahldüse, insbesondere für einen Wasserwerfer, mit einer Austrittsöffnung, die einen äußeren Umfang aufweist, der eine Austrittsfläche zur Ausbildung eines Strömungsquerschnitts umschließt, wobei der Strömungsquerschnitt eine zumindest im Wesentlichen kreisförmige oder ringförmige Grundfläche aufweist. Die erfindungsgemäße Vollstrahldüse ist dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich in einem Winkelbereich des äußeren Umfangs wenigstens eine radiale Querschnittserweiterung der Austrittsfläche vorgesehen ist, wobei der Winkelbereich maximal 180° beträgt.
Patent DE-102016215068-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Warten eines Fahrzeuges
Inventor: WOLF MARKO
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-08-12
Abstract: Verfahren (50) zum Warten eines Fahrzeuges (18), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – eine Wartungssoftware (10) des Fahrzeuges (18) empfängt (54) einen Wartungsauftrag (102a), – die Wartungssoftware (10) prüft (57) den Wartungsauftrag (102a), – falls der Wartungsauftrag (102a) ordnungsmäßig (58) ist, prüft (59) die Wartungssoftware (10) einen Zustand des Fahrzeuges (18) mittels Prüfbedingungen (102b), welche gemeinsam mit dem Wartungsauftrag (102a) empfangen (54) wurden, und – falls der Zustand ordnungsmäßig (60) ist, veranlasst (63) die Wartungssoftware (10) eine Bearbeitung (64) des Wartungsauftrages (102a).