baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-156472-A3 (DD)
Title: Hubwerk fuer stromabnehmer von transportmitteln
Inventor: ALEKSANDROV IGOR B
IPC: B60L5/30
Filed: 1980-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft die Hubwerke der Stromabnehmer von Transportmitteln, die besonders auf E-Loks genutzt werden. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Sicherheit. Es ist ein Hubwerk des Stromabnehmers des transportmittels, das eine Grundplatte mit drehbaren Wellen hat, zwischen denen eine Stuetze gelenkig angeordnet ist, die mit den Hebeln der drehbaren Wellen durch Federn verbunden ist. Neu ist, dass das Hubwerk des Stromabnehmers des Transportmittels mit einer mit den Federn verbundenen Leiste ausgeruestet ist, die eine Nut hat, wobei der obere Teil der Stuetze einen Bolzen hat, der mit der Nut der Leiste zusammenwirkt.
Patent DD-237092-A3 (DD)
Title: Automatisches steuerungssystem fuer zootechnische anlagen
Inventor: NEJC EVGENIJ S
IPC: A01K1/00
Filed: 1980-12-05
Abstract: Die Anlage zur automatisierten Steuerung zootechnischer Objekte betrifft die Landwirtschaft und kann insbesondere in der Vieh- und Gefluegelzucht eingesetzt werden. Sie dient der Kontrolle und Steuerung der Haltungsweisen von Gefluegel und anderen Nutztieren in grossen Gefluegel- und Viehzuchtkomplexen. Ziel der Erfindung ist die operative Feststellung von entstehenden Gefahrensituationen in den Biozoenosen. Die Anlage zur automatisierten Steuerung zootechnischer Objekte enthaelt den ersten Speicher, das Kommandogeraet, das Entzifferungsgeraet, die Gebereinheit, das erste Zaehlwerk, das zweite Zaehlwerk, die Anzeigevorrichtung, den Ausfuehrungsmechanismus und die Vorrichtung zur Handbedienung. Neu in der Anlage ist, dass zu ihr ein vierter Speicher und ein Steuerblock zur Signalbildung gehoeren. Sein Eingang ist mit dem Ausgang des ersten Verteilers verbunden. Ebenso verbunden sind der Ausgang mit dem dritten Eingang des zweiten Signalbilders; ferner sind der erste, zweite und dritte Eingang des vierten Speichers entsprechend dem ersten, zweiten und dritten Eingang des zweiten Speichers angeschlossen, der Ausgang aber dem dritten Eingang der Anzeigevorrichtung, die durch den vierten Eingang mit dem Ausgang des ersten Speichers verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-161007-A3 (DD)
Title: Walzengerüst mit Mehrwalzenkaliber
Inventor: KOSTOGRYZOV IGOR D
IPC: B21B13/10
Filed: 1981-04-01
Abstract: Das Walzgeruest mit Mehrwalzenkaliber zum Umformen von Metallen betrifft die Metallurgie, insbesondere Ausruestungen fuer das Umformen. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Steifigkeit und die Vereinfachung der Einstellung des Kalibers. Das Walzgeruest mit Mehrwalzenkaliber besteht aus auf Achsen aufgesetzten Formwalzen, wobei jeweils ein Ende der Achsen durch eine Bohrung in der Verdickung der Nachbarachse fuehrt und mit einer Mutter an der Auflageflaeche der Verdickung befestigt ist. Die Verdickungen der benachbarten Achsen liegen aneinander an. Ausserdem werden die Achsverdickungen durch Abstandshalter, insbesondere Zwischenlagen, gestuetzt.
Patent DD-159833-A3 (DD)
Title: Schneideinrichtung fuer schneidwerke zur reihenunabhaengigen ernte langstengeliger erntegueter
Inventor: SPAIDA HANS-PETER
IPC: A01D45/02
Filed: 1981-05-29
Abstract: Schneideinrichtung fuer Schneidwerke zur reihenunabhaengigen Ernte langstengeliger Erntegueter, wie Mais und dgl., insbesondere fuer lagernde Bestaende mit starkem Unterwuchs, wo die Schneideinrichtung ohne Verstopfungs- und Wickelerscheinungen eine verlustlose Ernte ermoeglichen soll. Vor den Schneidrotoren soll sich kein Erntegut aufbauen und die Schneidrotoren erhalten mit ihren Gegenschneiden eine Schneidenausbildung,die in allen Bestaenden einen exakten Schneidvorgang ermoeglicht. Dies wird erreicht,indem vor den Einzugskanaelen (7) und den Abdeckhauben (5) der Einzugsorgane (6) auf tiefer abgesetzten Schneidplattformen (8) von den Schneidrotoren (10) eine aktive Schneidwerksfront gebildet ist. Die Schneidrotoren (10) sind aus auf Messertraegern (11) befestigten nach aussen stumpf auslaufenden Messerklingen (12) gebildet. An jedem Schneidrotor (10) ist mindestens eine Messerklinge (12) mit einer nach oben weisenden Schneide (13) angeordnet. Neben der an sich bekannten unteren Gegenschneide (14) ist an schraeg nach vorn gefuehrten Einweisblechen (15) eine verstellbare Gegenschneide (16) angeordnet.
Patent DD-207640-A3 (DD)
Title: Senkrechtes wechselgetriebe des antriebs der arbeitszylinder eines vertikalwalzgeruestes
Inventor: MARES VACLAV
IPC: F16H1/06
Filed: 1981-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft das senkrechte Wechselgetriebe des Antriebs der Arbeitszylinder einer kontinuierlich arbeitenden Halbzeugstrasse, deren senkrecht eingebauter Elektromotor parallel zu den Nockenwellen angeordnet ist. Durch die Erfindung wird das Problem des senkrechten Wechselgetriebes in einem Vertikalwalzgeruest geloest, bei dem der senkrechte Elektromotor in unmittelbarer Naehe des Vertikalwalzgeruestes parallel angeordnet werden kann, wobei gleichzeitig die Forderung erfuellt wird, dass die Reservekasetten der Arbeitszylinder des Walzgeruestes zu beiden Seiten des Walzgeruestes ausgetauscht werden koennen, eine Vereinfachung und somit auch eine Verringerung der Masse des gesamten Antriebs des Walzgeruestes und eine Verringerung des Arbeitsaufwands erzielt werden. Das Prinzip der Erfindung besteht darin, dass das Wechselgetriebe mit 2 Raeumen ausgefuehrt ist, in dessen oberen Raum die Stirnraeder und in dessen unteren Raum die Zahnraeder der Nockenwellen eingesetzt werden, die auf den Antriebswellen montiert sind. Dabei ist eine Nockenantriebswelle jeweils mit der Ausgangswelle der Stirnraeder und die getriebenen Ausgangswellen mit den Nockenwellen verbunden, die aus dem unteren Raum des Wechselgetriebes herausgefuehrt sind.
Patent DD-208474-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung roter basischer farbstoffe i
Inventor: NOACK HORST
IPC: C09B44/18
Filed: 1982-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung roter basischer Farbstoffe in kristalliner, hochreiner und lagerstabiler Form durch Alkylierung des Farbstoffes der Formel II in waessrigem Medium. Nach erfolgter Alkylierung wird das Alkylierungsgemisch mit 30 bis 100ml Essigsaeure pro 100ml Alkylierungsgemisch versetzt, von unloeslichen Bestandteilen abgesaugt, zu dem Filtrat 0,1 bis 2 Vol.-% eines nichtionogenen Tensids auf Basis Alkylphenol-Aethylenoxid gegeben und mit Zinkchlorid und Natriumclorid zwecks Abscheidung des basischen Farbstoffs versetzt.
Patent DD-208287-A3 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von chlorwasserstoff
Inventor: KOEHLER BERND
IPC: C01B7/07
Filed: 1982-06-22
Abstract: Bei der Synthese von Trichlorsilan fuer die Halbleiterindustrie muss der fuer diesen Prozess eingesetzte Chlorwasserstoff frei von stoerenden Kohlenstoffverbindungen sein. Ziel der Erfindung ist ein Verfahren zur Entfernung von Alkoholen aus Chlorwasserstoffgas mit einem im Vergleich zu den bekannten Methoden verbesserten Reinigungseffekt. Zu diesem Zweck werden Chlorsilane in einem Traegermedium, vorzugsweise konzentrierter Schwefelsaeure, in einer Bodenkolonne im Gegenstrom mit dem zu reinigenden Gas in Kontakt gebracht. Es sind Reinheiten des Chlorwasserstoffs von unter 10ppm Alkohol erreichbar.
Patent DD-250638-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur entfernung von schwellenduebeln
Inventor: FROEHLICH HANS
IPC: E01B31/26
Filed: 1985-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und zugehoerige Vorrichtungen zur Entfernung von Schwellenduebeln aus Stahlbetonschwellen. Aus dem Ziel, die Effektivitaet bei der Regenerierung von Stahlbetonschwellen zu erhoehen, wurde die Aufgabe abgeleitet, den Zeitaufwand fuer das Ausarbeiten der Schwellenduebel aus Hartholz und den notwendigen Kraft- und Energieaufwand sowie Werkzeugverschleiss zu verringern. Erfindungsgemaess wird ein definierter Ueberschallstrahl aus sauerstoffreichem Gas mit kurzzeitiger peripherer Einhuellung durch Flammengase axial zuerst ruhend und dann hin- und herbewegend gegen das Duebelmaterial gerichtet, das dabei durchgehend aufgeschlitzt wird, oder es wird zuerst die Kopfseite des Schwellenduebels durch Waermezufuhr oertlich oberflaechlich angeschwaerzt, dann die Waermezufuhr abgebrochen und unmittelbar nachfolgend auf die geschwaerzten Stellen ein oder mehrere Ueberschallstrahlen aus Sauerstoff, die von einer Unterschallstroemung aus Sauerstoff umhuellt werden, gelenkt werden. Die erfindungsgemaessen Vorrichtungen offenbaren einfache und sichere Realisierungsmittel, die auch unmittelbar auf der Gleisstrecke zum Einsatz kommen koennen. Fig. 4
Patent DD-266001-A3 (DD)
Title: Poliermittel fuer die oberflaechenbearbeitung
Inventor: LEHMANN HARTMUT
IPC: C09G1/02
Filed: 1986-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Poliermittel fuer die Oberflaechenbearbeitung von Edelsteinen, Glaesern, Werk- und Dekorationssteinen sowie Holz. Das Poliermittel enthaelt als Poliermittelfeststoff FeSi-Staub, der mit Wasser suspendiert wird. Der FeSi-Staub weist einen Anteil an Feinkorn von 95% kleiner 0,5 mm auf.
Patent EP-1035388-A3 (EP)
Inventor: HACKSPACHER FRANZ
IPC: F25B43/00
Filed: 2000-01-31
Abstract: Accumulator (10) has a housing (12) with an inlet (16) and an outlet for refrigerant with a drying agent in the lower region of the inner chamber of the housing. A pipe (60) is connected to the inlet and arranged in the inner chamber to deviate the refrigerant stream so that it receives a fluidizing current component along the inner sleeve surface of the housing.  Preferred Features: The pipe has a surface that is bent or angled so that is deviates the refrigerant in the azimuthal direction.
Patent EP-1030462-A3 (EP)
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: H04L69/40
Filed: 2000-02-11
Abstract: A transmitter module (10) sends two data packet with the same content towards a node (4) of the active network and a corresponding node (4) of the passive network. The data packets are re-marked when entering in the transmission path (11) of the transmitter module (10) intact towards the active module (4). Independent claims are included for: (a) an interface for exchanging packets between a node and a transmission path of a transmission network (b) a transmission network
Patent EP-1030315-A3 (EP)
Title: Datenkabel und Verfahren zur Herstellung eines Datenkabels
Inventor: MERTENS WERNER DIPL-ING
IPC: H01B11/02
Filed: 2000-02-21
Abstract: Ein Datenkabel mit verseilten Kabelsträngen (2), die voneinander beabstandet
gehalten werden, weist wenigstens ein plastisch verformbares Zentralelement (3)
auf, welches die Kabelstränge (2) voneinander beabstandet hält.
Patent EP-1039753-A3 (EP)
Inventor: FUJITA MITSUKO
IPC: H04H20/40
Filed: 2000-03-22
Abstract: A broadcast transmitting apparatus stores and manages
the material for composing a broadcast program as AV data,
creates storing control information showing a process control
method when storing this AV data in a broadcast receiving
apparatus, and storing management information showing
management information during storing, and registers them as
reference information and stores and manages, and transmits
according to schedule information managing the schedule of the
broadcast program. On the other hand, the broadcast receiving
apparatus executes an storing control command according to the
storing control information, and stores and manages the AV data
according to the storing management information. Further, the
broadcast transmitting apparatus creates application
information from the reference information being stored and
managed, and transmits it together with service application for
executing broadcast program service. Receiving them, the
broadcast receiving apparatus extracts the corresponding AV
data from the stored and managed AV data according to the
application information, and executes the service application.
By such processing, the transmitting apparatus can control the
AV data to be stored in the receiving apparatus, and the
broadcast program service using it.
Patent EP-1064980-A3 (EP)
Inventor: FUJII MASUMI
IPC: B01D53/14
Filed: 1994-09-28
Abstract: A method for removing carbon dioxide from a combustion exhaust
gas under atmospheric pressure makes use a mixed solution of a
specific amine compound X and another amine compound Y being
homopiperazine. The amine compound X is an amine compound
having one alcoholic hydroxyl group and a tertiary
amino group, at least one group bonded to the tertiary amino
group having a chain of two or more carbon atoms inclusive of
its bonding carbon atom, two of the groups bonded to the tertiary
amino group being unsubstituted lower alkyl groups.
Patent EP-1091327-A3 (EP)
Inventor: HART WILLIAM G JR
IPC: G07B17/00
Filed: 2000-10-04
Abstract: A system, method and apparatus for preparing mailpieces. A inserter
system for assembling mailpieces in a mailing job is controlled in accordance with
mailpiece records in a corresponding mailing control file. The inserter system
scans control inserts included in the mailpieces fed into the mailpiece
accumulations at a downstream station to verify corresponding mailpiece records.
Initially the inserter system reads an initial, dummy control insert to accesses the
mailing control file to initialized the upstream stations of the inserter system.
Patent EP-1096373-A3 (EP)
Inventor: TANI TAKENOBU
IPC: G06F9/32
Filed: 2000-10-27
Abstract: The microprocessor is provided with a program modification function not attended with unnecessary branch instructions or interrupt processes. The instruction storage unit includes ROM for storing instructions composing a program to be processed and a modified instruction storage unit for storing modified instructions for program modification. When the upper bits of an instruction address supplied from the program counter match with the upper bits of the modifying address, the address translation unit translates the upper bits of the instruction address into the upper bits of the substitutive address where the modified instruction is stored in the modified instruction storage unit.
Patent EP-1160962-A3 (EP)
Inventor: WISEMAN STEVEN L
IPC: H02M3/335
Filed: 2000-11-29
Abstract: A DC to DC converter (18) that uses three switching devices
(QC, Q1, Q2) and processes power in such a way that it
can operate very efficiently. The converter (18) only processes
that portion of the input power that is required to provide
regulation. In addition, by judiciously selecting magnetic components
and turns ratios, the converter (18) can be optimized
for narrow input voltage ranges or for wide input voltage
ranges, The converter (18) operates in such a way that it can
add or subtract energy on the primary side of the converter to
achieve regulation (Fig. 1).
Patent EP-1112883-A3 (EP)
Inventor: TAKENAKA MASAYUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-12-14
Abstract: A hybrid four-axis drive apparatus has an engine (E/G) and a
generator (G) on a first axis, a motor (M) on a second axis, a
counter gear mechanism (T) on a third axis, and a differential
device (D) on a fourth axis. The engine and the generator are
connected to the countershaft via a differential gear device (P).
The motor and the differential device are directly connected to
the countershaft. The differential gear device and the
countershaft are connected by a first pair of gears (41, 42).
The motor and the countershaft are connected by a second pair
of gears (43, 44). The countershaft and the differential device
are connected by a third pair of gears (45, 46). Therefore, it
becomes possible to change the gear ratio of the pair of gears
(41, 42) without changing the positions of the four axes relative
to one another.
Patent EP-1113568-A3 (EP)
Inventor: JENNISSEN FRANZ-PETER
IPC: H02K7/102
Filed: 2000-12-27
Abstract: A drive device (10) consists of an electromagnetic linear driving mechanism. One or more locking elements (24) are attached to one of two machine parts (12,14) while the drive device is supplied with no power. This prevents linear movement in the two machine parts so that they do not move towards each other.
Patent EP-1059483-A3 (EP)
Inventor: NOELLE JUERGEN
IPC: F21V1/08
Filed: 2000-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportable Leuchte 1, bestehend aus zumindest
einem Leuchtmittel 10, welches in einer Halterung 2 aufgenommen und über
eine Zuleitung 12,14 mit Spannung beaufschlagbar ist, wobei das Leuchtmittel
10 einen zumindest teilweise lichtdurchlässigen Leuchtenschirm 3 aufweist.
Um eine dauerhafte und sichere Aufspannung des Leuchtenschirms 3
zu erzielen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Halterung 2 stabförmig
ausgebildet und von dem Leuchtenschirm 3 zumindest teilweise umschlossen
ist, wobei der Leuchtenschirm 3 durch bewegliche Spannmittel 4
gehalten ist, welche im gebrauchsfähigem Zustand von dem Leuchtmittel 10
weg bewegt, entlang der Wölbung des Leuchtenschirms 3 anliegen. Durch
diese erfindungsgemäße Ausführung wird bei der Leuchte 1 eine dauerhafte
und sichere Aufspannung des Leuchtenschirms 3 unter erschwerten Arbeitsbedingungen
erreicht, wobei die Leuchte 1 äußerst robust und unempfindlich
gegen Beschädigungen ist.
Patent EP-1083454-A3 (EP)
Inventor: SUDO TOSHIYUKI
IPC: H04N13/122
Filed: 1995-12-06
Abstract: This invention relates to a stereoscopic image
display apparatus which allows an observer to recognize
a stereoscopic image, comprising right eye image
display member for displaying an image for a right eye
by irradiating light, left eye image display member for
displaying an image for a left eye by irradiating
light, and tilt member for tilting a central line, in a
vertical direction, of an observation image which is
formed based on the image for the right eye and is to
be observed by the right eye of the observer, and a
central line, in the vertical direction, of an
observation image which is formed based on the image
for the left eye and is to be observed by the left eye
of the observer, relative to each other within a range
from an angle larger than 0° to an angle not more than
3°.
Patent EP-1075800-A3 (EP)
Inventor: BRAUNSTEIN ROBERT A
IPC: A41B9/00
Filed: 2000-07-18
Abstract: A panty having a front panel, a back panel, and a crotch section positioned
between the front and back panels. The front and back panels are constructed from at
least a first yarn type, as the crotch section is constructed from the first yarn type and
an integrated second yarn type that is pretreated with a chlorinated phenoxy
antimicrobial composition to kill and inhibit the growth of bacteria and yeast. The
panty is formed in an operation that seamlessly integrates the front panel, crotch
section, and back panel.
Patent EP-1087266-A3 (EP)
Inventor: BUCHANAN JOHN ANDREW
IPC: G03G15/08
Filed: 2000-09-18
Abstract: A device within an image forming apparatus (100) for positioning a doctor
blade (121) against a developer roller (124) and preventing toner leakage. The
device includes a developer housing (129) for containing the developer roller (124)
and the doctor blade (121). A biasing member (50) is positioned adjacent to the
doctor blade for forcing the doctor blade (121) against the developer roller (124)
for controlling the mass flow and charge level of the toner. The doctor blade (50)
is supported by retention stops (14, 16) on a front edge and a pair of supports
(131) on the back edge. Toner is prevented from leaking through the device by a
flap seal (133) positioned along the doctor blade back side and a seal positioned
between each end of the doctor blade end and developer housing (129). The
invention provides for the doctor blade (121) to be freely positioned between the
retention stops (14, 16) developer housing (129), and seals (133) providing for the
doctor blade (121) to contact the developer roller (124) in a consistent manner.
Patent EP-1217387-A3 (EP)
Inventor: DORSCHEID RALF
IPC: G01T1/20
Filed: 2001-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Detektor zum Detektieren von elektromagnetischer Strahlung mit zumindest einem Szintillator (6), zumindest einem CMOS - Chip (3) und einem keramischen Basiselement (4), wobei jeweils zwischen dem Szintillator (6) und dem CMOS - Chip (3) bzw. zwischen dem CMOS - Chip (3) und dem keramischen Basiselement (4) eine blasenfreie und bezüglich ihrer Spaltbreite definierte Zwischenschicht (2) angeordnet ist und diese Zwischenschicht (2) zumindest zwei Klebstoffe (A, B) mit unterschiedlicher Konsistenz und Abstandhalter (5) enthält.
Patent EP-1120626-A3 (EP)
Inventor: KONO YOSHIYUKI
IPC: G01B7/00
Filed: 2001-01-25
Abstract: A compact and high-accuracy angular position measuring
device is provided which has magnets installed in a rotor core and a
magnetic sensor installed in a stator core. The magnetic sensor
produces an output indicative of an angular position of the rotor
core as a function of a change in density of magnetic flux produced
by the magnets. The magnets are so arranged in the rotor core that
the same poles are opposed magnetically to produce a repellent force
in magnetic fields of the magnets, thereby causing the magnetic flux
to go to the magnetic sensor through the rotor core. This eliminates
the need for an air gap between the stator core and the poles of the
magnets which is formed in a conventional device, thus allowing the
device to be reduced in size and an error in output of the device to be
decreased.
Patent EP-1092394-A3 (EP)
Inventor: ANDREAS BERNARD H
IPC: A61B17/04
Filed: 1996-06-12
Abstract: An improved suturing device and method is provided.
The suturing device is of the type including a guide
body and means on the guide body for translating at
least one needle by providing a rotatable sleeve
disposed over at least a distal portion of the guide
body to facilitate introduction of the device to a
puncture site.
Patent EP-1137254-A3 (EP)
Inventor: NAKAZAWA KAZUO
IPC: H04M11/00
Filed: 2001-02-13
Abstract: A facsimile device comprises a change-over element, inserted in the DC loop, for closing
or opening a DC loop, connected to a switching system and used to inform the switching system
that the facsimile device is ready for facsimile communication; a protective circuit selectively
connectable to the DC loop to protect the change-over element by allowing a DC current to conduct,
the DC current being produced when a voltage larger than the DC voltage of the ringing
signal to call the facsimile device from the switching system and smaller than the withstand voltage
of the change-over element is applied to the change-over element; and a change-over circuit
performs opening/closing actions so as to cut off the connection between the DC loop and the
protective circuit when receiving the ringing signal, and afterward, establishes a connection between
the DC loop and the protective circuit not later than when the ringing signal stops.
Patent EP-1136255-A3 (EP)
Inventor: FUJIMAKI KAZUHIRO
IPC: B41C1/10
Filed: 2001-03-01
Abstract: A heat mode corresponding negative-type image recording material, comprises a polymeric compound (a) that is insoluble in water and soluble in an aqueous alkaline solution; a radical-polymerizable compound (b); a light-to-heat converting agent and a compound (c) which generates a radical by a heat mode exposure of a light of wavelength which can be absorbed (c). The image recording can be performed by a heat mode exposure. A heat mode corresponding negative-type image recording material, comprises a polymeric compound (a) that is insoluble in water and soluble in an aqueous alkaline solution; a radical-polymerizable compound (b); a light-to-heat converting agent and a compound (c) which generates a radical by a heat mode exposure of a light of wavelength which can be absorbed (c). The image recording can be performed by a heat mode exposure. (a) Is a group of formula -X-NH-Y- (I) or -Z-NH-R (II). X,Y : a bivalent organic group; Z : -CO- or -SO2; R : hydrogen atom or a univalent organic group. At least one of X and Y represents -CO- or -SO2.