baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10033065-B4 (DE)
Title: Messverfahren für eine hörtechnische Beurteilung der Störaussendung sowie Messvorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: MAYER MARC-OLIVER
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-07-07
Granted: 2009-05-14
Abstract: Messverfahren
bei einer hörtechnischen
Beurteilung von EMV-Störern mit
den Schritten:  – Einstellen
einer Empfangsfrequenz bei einem Empfangssystem;  – Einstellen
einer Sendefrequenz bei einem Sendesystem (3, 4);  – Aufmodulieren
eines Erkennungssignals auf die Sendefrequenz;  – Erfassen,
ob bei der am Empfangssystem eingestellten Empfangsfrequenz das
Erkennungssignal demodulierbar ist;  – Ändern der Sendefrequenz, falls
beim Erfassungsschritt das Erkennungssignal nicht erfasst wird,
wobei vor der automatischen Sendefrequenzabstimmung die Sendestärke des
Sendesystems durch die folgenden Schritte einstellbar ist:  – Einstellen
einer festgelegten Empfangsfrequenz am Empfangssystem;  – Einstellen
einer festgelegten Sendestärke
an dem Sendesystem (3, 4);  – Einstellen einer festgelegten
Modulationsstärke
des Erkennungssignals an dem Sendesystem (3, 4);  – Abstimmen
der Sendefrequenz auf die Empfangsfrequenz wie bei den Schritten
der Sendefrequenzabstimmung;  – Verringern der Sendestärke;  – Erfassen
der Grenzsendefrequenzfeldstärke,
bei der die Empfangsfeldstärke
des Erkennungssignals unter eine Erkennungssignalschwelle abfällt; und  – Einstellen
der...
Patent DE-10038759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Filteranlage zum Abscheiden von Kondensat
Inventor: LANGNER MANFRED H
IPC: F24C15/20
Filed: 2000-08-09
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Abscheiden von Dampf und Kondensat aus einem Luftstrom, wobei der Luftstrom in einer Dunstabzugshaube durch ein poröses Filtermaterial geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftstrom durch einen mindestens teilweise offenporigen, eine retikuläre Struktur aufweisenden hydrophilen Schaumstoff (2) geleitet wird.
Patent DE-10050751-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SEBASTIAN THOMAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-10-13
Granted: 2005-08-11
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1) zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine,
mit einem Ventilschließkörper (4),
der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6), die an einem Ventilsitzkörper (5)
ausgebildet ist, einen Dichtsitz bildet, und mehreren Abspritzöffnungen
(7) zum Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum der Brennkraftmaschine,
wobei die Abspritzöffnungen
(7) mit jeweils mindestens einer Drallnut (37a) so in Verbindung
stehen, daß eine
Außenkante
(38) der Drallnuten (37a) mit einer umfänglichen Kante (39) der Abspritzöffnungen
(7) teilweise zusammenfällt und
die Drallnuten (37a) sich im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse
(41) der ihnen zugeordneten Abspritzöffnung (7) erstrecken, dadurch
gekennzeichnet, daß die Drallnuten
(37a) über
Einmündungen
(40) in die Abspritzöffnungen
(7) einmünden,
wobei sich die Drallnuten (37a) als Drallnuten (37b) in die Abspritzöffnungen
(7) fortsetzen und sich in den Abspritzöffnungen (7) bis zu abströmseitigen
Ausmündungen
(43) erstrecken.
Patent DE-10051923-B4 (DE)
Title: Backgerät und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SCHROEDER WALTER
IPC: F16L59/02
Filed: 2000-10-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Backgerät mit einer
ein Backrohr kastenartig umgebenden Isolierung, die als Ausschäumung zwischen
dem Backrohr und einer im Backgerät verbleibenden Hilfsform oder
zwischen dem Backrohr und dem Backgerätgehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-10105993-B4 (DE)
Title: Bausatz und Verfahren zum Erstellen eines Elektroschrankes für den Außenbereich
Inventor: IRMER GUENTER
IPC: H02B1/34
Filed: 2001-02-09
Granted: 2006-03-09
Abstract: Bausatz
zum Erstellen eines Elektroschrankes, welcher der Aufnahme von Schwachstrom-Verteilanlagen
dient und insbesondere im Freien aufgestellt werden soll, mit  – einem äußeren Korpus
(3),  – einem
inneren Montagerahmen (6),  – einer Beplankung (46) für den inneren
Montagerahmen (6),  gekennzeichnet durch  – mehrere
unterschiedlich hinsichtlich Grundfläche und Überstand über dem Erdboden dimensionierte
Sockelkästen
(2a,b),  – Auflageplatten
(45) zum Verbinden des Montagerahmens (6) mit einem Sockelkasten
(2a,b) und  – mehrere
Befestigungspositionen für
die Auflageplatten (45) am Montagerahmen (6).
Patent DE-10106949-B4 (DE)
Title: Drucker zur Erzeugung einer Abbildung auf einer transportierten Bahn
Inventor: OHBA TETSUYA
IPC: B41J11/42
Filed: 2001-02-15
Granted: 2004-10-28
Abstract: Drucker
zur Erzeugung einer Abbildung auf einer transportierten Bahn (W),
enthaltend:  eine Druckeinheit (10) zum Erzeugen der Abbildung
auf der Bahn (W);  eine Bahnpuffervorrichtung (2) mit einem
Akkumulationsteil (2a), um der Bahn (W) Durchhang zu geben, wobei
der Akkumulationsteil (2a) an einer Position stromaufwärts der Bahntransportrichtung
der Druckeinheit (10) angeordnet ist, eine Durchhangerfassungsvorrichtung
(2d, 2e, 2f, 2g) zur Erfassung des Ausmaßes des Durchhangs der Bahn (W)
in dem Akkumulationsteil (2a) und eine Einfuhrvorrichtung (2b, 2c),
um die Bahn in den Akkumulationsteil (2a) zu bringen;  eine
Spannungszusatzvorrichtung (5), um der Bahn (W) zusätzliche
Spannung zu geben, wobei die Spannungszusatzvorrichtung (5) zwischen
der Druckeinheit (10) und der Bahnpuffervorrichtung (2) angeordnet
ist;  eine Führungsvorrichtung
(3) zur Bewegung der Bahn (W) in einer Richtung senkrecht zu der
Bahntransportrichtung vor der Einführung der Bahn (W) in die Spannungszusatzvorrichtung
(5), um eine Laufposition der Bahn (W) zu korrigieren;  einen
ersten Transportmechanismus...
Patent DE-10117040-B4 (DE)
Title: Türöffnungs- und Schliessantriebsvorrichtung des Band- oder Riementyps
Inventor: MENEGISHI KIYOJI
IPC: E05F15/00
Filed: 2001-04-05
Granted: 2013-04-04
Abstract: Türöffnungs- und Schließantriebsvorrichtung mit einem Riemen (17), einer Motoreinheit (2) und einem Planetengetriebe (30, 40) mit einem Sonnenrad (31, 41), sowie Planetenrädern (32) und einem Hohlrad (33, 43), über das der Riemen (17) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlrad (33) selbst als Rahmenglied (13) ausgebildet ist, welches wiederum die Riemenscheibe (18) bildet.
Patent DE-10125032-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für ein Motorrrad
Inventor: TSUTSUMIKOSHI SHINOBU
IPC: B62K11/00
Filed: 2001-05-22
Granted: 2007-11-08
Abstract: Hinterradaufhängung eines
Motorrads (1), dessen Motoreinheit (7) an einer Motorradkarosserie
(2) gelagert ist und dessen mit der Motoreinheit (7) gekoppelte
Kraftübertragungseinheit
(8) um eine Schwenkwelle (9) schwenkbar an der Karosserie angeordnet
ist,  – wobei
die Hinterradaufhängung
die Kraftübertragungseinheit
(8), ein Paar zueinander parallel und seitlich der Karosserie angeordnete
Arme (51a, 51b) und ein Verbindungsglied (57), das die beiden Enden
der Arme verbindet, im Bereich hinter der Schwenkwelle (9) aufweist,
und  – wobei
einer der Arme (51a) die Kraftübertragungseinheit (8)
einschließlich
eines Kraftübertragungselements
(49), eines Lagers (63) für
das Kraftübertragungselement
(49) und eines Untersetzungsmechanismus bildet, einen inneren hohlen
Bereich aufweist, in welchem das Kraftübertragungselement (49) untergebracht
ist, und einen Aufbau besitzt, welcher seitlich in zwei Teile unterteilbar
ist, die einen Armbasisabschnitt (54) und einen Deckelabschnitt
(55) mit in Längsrichtung
der Kraftübertragungseinheit
(8) verlaufenden Paßflächen (64)
bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement
(49) eine parallel zu den Paßflächen...
Patent DE-10125269-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KITZINGER MANFRED
IPC: B08B3/04
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-08-19
Abstract: Trommelwaschmaschine (10) für Backschienen (47) und/oder -bleche als Waschgut, mit folgenden Merkmalen:  a) in einem Gehäuse (11) ist eine drehend antreibbare Trommel (12) angeordnet,  b) das Gehäuse ist zur Aufnahme einer Waschflüssigkeit zumindest in einem unteren Bereich flüssigkeitsdicht ausgebildet und weist einen Zulauf (31) und einen Ablauf (33) auf,  c) die Trommel (12) weist flüssigkeitsdurchlässige Wandungen (22, 23, 24) auf,  d) Gehäuse (11) und Trommel (12) weisen eine Öffnung zum Einlegen und Entnehmen des Waschgutes auf.
Patent DE-10127135-B4 (DE)
Title: Dimmbares elektronisches Vorschaltgerät
Inventor: GRAEFINGHOLT DIRK
IPC: H05B41/285
Filed: 2001-06-02
Granted: 2006-07-06
Abstract: Dimmbares
elektronisches Vorschaltgerät
zum Betreiben zumindest einer Leuchtstofflampe, aufweisend eine
erste Baugruppe (2) zur Funkentstörung sowie Gleichrichtung der
Netzspannung und eine zweite Baugruppe (3) mit einem Halbbrückenkonverter
zum Betreiben der Leuchtstofflampe (1) mit einer hochfrequenten Wechselspannung
und zumindest einen lastseitigen Serienschwingkreis (4) zum Einstellen
des Arbeitspunktes der Leuchtstofflampe (1) sowie zur Erzeugung
der Zündspannung
und aufweisend eine Ansteuerschaltung (5) zur Ansteuerung des Halbbrückenkonverters
sowie aufweisend einen Übertrager
(7) zur Erzeugung der für
die Lampenwendeln notwendigen Heizspannung, dessen Primärwicklung
mit einem Koppelkondensator (6) in Reihe geschaltet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Koppelkondensator (6) in Verbindung mit
einem weiteren Kondensator (8) über einen
steuerbaren Schalter (9) zu einem kapazitiven Spannungsteiler ergänzbar ist,
dass die Primärwickelung
des Übertragers
(7) auf einer Seite mit dem Mittenabgriff des kapazitiven Spannungsteilers
und auf der anderen Seite mit einer Messschaltung (12) verbunden
ist, welche den durch den Übertrager
(7) fließenden
Primärstrom
erfasst, und dass dieser erfasste Messwert...
Patent DE-10141164-B4 (DE)
Inventor: MAYER HELMUT K
IPC: B23B39/14
Filed: 2001-08-22
Granted: 2007-01-25
Abstract: The radial drilling machine includes a blocking device, which has at least one braking device fixed to one of the blocked assemblies in the form of a brake disk (26) set radially to the axis of the column (10) and one braking device (30) able to be engaged axially with the free edge of the brake disk. One braking device has a brake lining (36).
Patent DE-10143459-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Fahrzeugheizgerätes
Inventor: BAECKER CHRISTIAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2001-09-05
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugheizgerätes (10), bei dem mindestens eine Randbedingung bei der Wahl einer Betriebsart des Fahrzeugheizgerätes berücksichtigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass als Randbedingung mindestens einer der folgenden Parameter berücksichtigt wird: – Temperatur mindestens eines brennstoffführenden Teils, – Anforderung einer Flammwächterkühlung, – Brennstofftyp, – Brennstoffqualität, wobei bei Berücksichtigung des Brennstofftyps und der Brennstoffqualität diese Informationen von einem Fahrzeugsteuergerät (14) zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-10145244-B4 (DE)
Title: Beleuchtungskörper
Inventor: KLUTH MANFRED
IPC: F21V3/00
Filed: 2001-09-13
Granted: 2005-10-13
Abstract: Beleuchtungskörper, insbesondere zur
Wand- und/oder Deckenmontage, bestehend aus einem Rahmenelement
(3), Beleuchtungsmitteln und einem Diffusor, wobei das Rahmenelement
(3) aus einzelnen zusammenfügbaren
Seitenteilen (2) besteht, welche an ihren Enden durch Befestigungsmittel
(4) zusammengehalten sind und zumindest eine umlaufende Nut (7)
aufweisen, welche zur Aufnahme des Diffusors vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (4) mittels entlang
der Seitenteile (2) gespannten Spanndrähten (5) derart miteinander
verbunden sind, dass die einzelnen Seitenteile (2) ausschließlich durch
die Spanndrähte
(5) zusammengehalten werden.
Patent DE-10158381-B4 (DE)
Inventor: BARTHELT KLAUS
IPC: H01R39/64
Filed: 2001-11-28
Granted: 2005-01-05
Abstract: The slip ring device has at least one conducting track (10) on a non-conducting board (5) in a stator part (2) and at least one slip ring (4) on a rotor part (3). The conducting track has a solder eye (11) coated with conducting track material for connecting a current or data cable. Conducting wire springs (16) clamped in conductively coated bores have flexible contact shafts (17) pressed against the slip ring by spring force.
Patent DE-10158483-B4 (DE)
Title: Bogen zur Erstellung eines Buchblocks, Verfahren zur Erstellung eines Buchblocks mit solchen Bogen und Druckplatte zum Bedrucken eines solchen Bogens
Inventor: DITTMAR OLIVER
IPC: B42C19/02
Filed: 2001-11-28
Granted: 2014-12-18
Abstract: Es wird ein Bogen, ein Verfahren zum Erstellen eines Buchblockes und eine Druckplatte beschrieben, mit denen ein Buchblock mit Blättern, die nach Seitenzahlen sortiert sind, auf einfache Weise hergestellt werden kann. Dazu weist der Bogen vorzugsweise auf jeder Seite vier Seiten auf, die in der Weise angeordnet sind, dass nach einem Aufteilen des Bogens in vier Blätter durch ein einfaches Übereinanderstapeln ein Buchblock mit sortierten Blättern erhalten wird.
Patent DE-10220225-B4 (DE)
Title: Türschließvorrichtung
Inventor: RODRIGUEZ CABEO EMILIO DR -ING
IPC: E05B15/02
Filed: 2002-05-06
Granted: 2016-09-15
Abstract: Türschließvorrichtung umfassend ein an einer B- oder C-Säule einer Fahrzeugkarosserie angebrachtes Schließelement und ein mit diesem Schließelement zusammenwirkendes Türschloss (16) an einer Tür, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement wenigstens teilweise eine Oberflächenbeschichtung (11) aus einer Hartstoffschicht mit einer Universalhärte HU 0,05 von wenigstens etwa 15.000 N/mm2 und mit einem Reibwert μ von weniger als 0,5 aufweist.
Patent DE-10247465-B4 (DE)
Title: Automatisches Ventil zum Schiessen oder momentanen Ausstoss grosser Volumenmengen eines gasförmigen Mediums zwecks Fluidisierung von körnigen und/oder pulverförmigen Materialien
Inventor: MIGLIORATI GENIO
IPC: B01J8/18
Filed: 2002-10-11
Granted: 2013-02-21
Abstract: Automatisches Schießventil das, voneinander trennbar, aufweist: einen Mittelkörper (2), der eine zylindrische, an ihren beiden Enden offene Kammer (3) definiert, ein Einlassrohr (5), einen in der zylindrischen Kammer beweglichen Kolben (9), einen Deckel (12) für eines der Enden der zylindrischen Kammer (3), und ein wegstehendes Auslassrohr (14), das am anderen Ende der zylindrischen Kammer angeordnet ist und sich in letzterer erstreckt, wo es in Schließstellung des automatischen Schießventils mit dem Kolben in Eingriff gelangt, wobei eine Flachscheibe (20) mit dem Kolben (9) verbunden ist und Ringdichtungen (21) in verschiedener Anzahl und in verschiedener konzentrischer Anordnung zugegen sind.
Patent DE-10258901-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerung für ein Ventil einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRIGORJAN LEVON
IPC: F01L3/10
Filed: 2002-12-17
Granted: 2004-06-24
Abstract: Ventilsteuerung für ein Ventil einer Brennkraftmaschine, bei der das Ventil durch eine als Nockenwelle ausgebildete Steuerwelle über einen Bewegungsüberträger betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Maximum des Ventilhubes durch eine mechanische Sperrung des Ventilschaftes festgelegt wird und der tatsächliche, durch die Ventilsperrung begrenzte Ventilhub kleiner als ein durch die Erhebungskurve des Nockens festgelegter maximaler Ventilhub ist und der Bewegungsüberträger zwischen der Steuerwelle und dem Ventil als federndes Bauteil vorgesehen ist, wodurch der nach der mechanischen Sperrung des Ventilschaftes verbleibende Teil der Erhebungskurve des Nockens im Bereich der Nockenspitze nicht in Ventilhub umsetzt, sondern im Bewegungsüberträger federnd ausgeglichen wird.
Patent DE-10293962-B4 (DE)
Title: Türriegel
Inventor: ATKINSON PAUL EDWARD
IPC: E05B53/00
Filed: 2002-07-03
Granted: 2011-04-07
Abstract: Türriegel (10) umfassend eine Nuss (24), die drehbar in einem Riegelgehäuse (14) eingebaut ist, ein Übersetzungselement (42), das wirksam mit der Nuss (24) verbunden ist, um die Drehung der Nuss (24) zu verstärken, eine Falle (12), die aus dem Gehäuse (14) herausgedrückt wird, und ein unelastisches biegsames Element (50), das zwischen dem Übersetzungselement (42) und der Falle (12) verbunden ist, um die Drehung des Übersetzungselementes (42) in eine geradlinige Bewegung der Falle (12) umzusetzen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (24) einen Federarm (26) und einen Betätigungsarm (28) aufweist, wobei der Federarm (26) und der Betätigungsarm (28) sich von entgegengesetzten Seiten einer mittigen Nabe (30) erstrecken,  und dass das Übersetzungselement (42) eine Stiftführungsoberfläche (48) aufweist, auf welche die Nuss (24) mit dem Betätigungsarm (28) derart einwirkt, dass bei deren Drehung das Übersetzungselement (42) gedreht wird.
Patent DE-10322015-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: ROHDE HARALD
IPC: B01D65/00
Filed: 2003-05-16
Granted: 2007-01-18
Abstract: Dichtungsanordnung
eines keramischen Filterelements (9) in einem Druckgehäuse (2),
wobei das Filterelement (9) an wenigstens einem freien Ende (14) ein
ringförmiges
elastisch verformbares Dichtelement (15) aufweist, welches in einer
mit dem Druckgehäuse
(2) lösbar
verbindbaren Dichtelementaufnahme (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass bei in die Dichtelementaufnahme (19) eingeführtem Dichtelement(15) ein
erster Außenoberflächenabschnitt
(36) des Dichtelements (15) mit einem Innenoberflächenabschnitt
(41) der Dichtelementaufnahme (19) unter Verformung des Dichtelements (15)
radial eine erste ringförmige
Dichtfläche
(24) ausbildet und ein zweiter Außenoberflächenabschnitt (27) des Dichtelements
(15) berührungs-
oder druckfrei in der Dichtelementaufnahme (19) angeordnet ist,
wobei das Filterelement (9) mit dem Dichtelement (15) eine zweite
radiale Dichtfläche
(25) ausbildet, und wobei das Dichtelement (15) das freie Ende (14)
des Filterelements (9) kappenartig übergreift.
Patent DE-10327690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umformung der elektrischen Energie für ein Fahrzeugbordnetz
Inventor: KUEHNER JOCHEN
IPC: H02M7/5387
Filed: 2003-06-20
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Stromistwerterfassung im Blockbetrieb eines Wechselrichters unter Verwendung von Low-Side-Shunts, mit – einer Neunphasenmaschine, bestehend aus drei dreiphasigen Teilmaschinen – einem Wechselrichter, welcher drei Teilstromrichter (2a, 2b, 2c) mit jeweis drei Halbbrücken (H1, H4, H7; H2, H5, H8; H3, H6, H9) aufweist, die jeweils einen High-Side-Schalter und einen Low-Side-Schalter enthalten, – einem Multiplexer (5), der in Abhängigkeit von den Schaltzuständen der Halbbrücken jeweils einen Teilstromrichter, bei dem zwei Low-Side-Schalter eingeschaltet sind, sowie einen zugehörigen Phasenverschiebungswinkel (δ) auswählt, – einem Addierer (9) zur Addition des gemessenen Polradlagewinkel (γ) und des ausgewählten Phasenverschiebungswinkels (δ), und – einem Parktransformator (10), welchem vom ausgewählten Teilstromrichter abgeleitete Stromistwerte sowie das Ausgangssignal des Addierers (9) zugeleitet werden und welcher aus den vom ausgewählten Teilstromrichter abgeleiteten Stromistwerten und dem Ausgangssignal des Addierers einen Istwert (Id) für den Längsstrom der Maschine und einen Istwert (Iq) für den Querstrom der Maschine berechnet.
Patent DE-10330528-B4 (DE)
Title: Spannbacken mit vibrationsdämpfenden Eigenschaften
Inventor: PRIB ARTHUR
IPC: B23Q3/00
Filed: 2003-07-05
Granted: 2006-08-03
Abstract: Ein
Spannbacken mit vibrationsdämpfenden
Eigenschaften, bestehend aus einem in einer Spannvorrichtung fest
oder verstellbar montierten und die Spannkräfte aufnehmenden Grundkörper (1
), der an der zu dem zu spannenden Werkstück (13) zugewandten Seite mit
einem oder mehreren Federelementen (2) bestückt ist, die bei Anstellen
des beweglichen Teiles der Spannvorrichtung gegen das Werkstück sich
am Grundkörper
(1) als Wiederlager abstützen
und einen federnden Spanndruck auf das Werkstück ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass
der Spannbacken mit einem aus zäh-elastischen
Stoffen bestehenden Dämpfungskörper (3)
ausgestattet ist, der spätestens
nach dem Aufbau des benötigten
Spanndruckes eine form- oder kraftschlüssige Verbindung zu dem Grundkörper (1)
und zu den einzelnen Federelementen (2), bzw. zu auf die Federelemente
(2) aufgesetzten Druckelementen (6) bildet, so dass der Dämpfungskörper (3)
die Federelemente (2) oder die Druckelemente (6) gegen die quer zu
der Spannrichtung wirkende Kräfte
stabilisiert oder die Vibration der Federelemente (2) oder der Druckelemente (6)
mindert.
Patent DE-10332382-B4 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für eine Windenergieanlage, Wasserfahrzeug zum Transport einer Aufstellvorrichtung sowie Verfahren zum Aufstellen einer Off-Shore-Windenergieanlage
Inventor: GOTTWALD PETER
IPC: B63B35/00
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-08-31
Abstract: Aufstellvorrichtung
für eine
Windenergieanlage (12) mit einem Mast (14), wobei die Aufstellvorrichtung
folgendes aufweist:  – eine
Transportplattform (30), die mit einer Tragkonstruktion (32) für den Mast
(14) der Windenergieanlage koppelbar ist, und  – eine auf
der Transportplattform (30) angeordnete Aufrichteinheit (18, 26),
die den Mast der Windenergieanlage aus einer geneigten Position
in seine aufgerichtete Position stellt, wobei  – die Aufrichteinheit
(18, 26) einen auf der Transportplattform (30) angelenkten Arm (18)
aufweist, der während
des Verstellens des Masts (14) von der geneigten Position in die
aufgerichtete Position quer zur Längsrichtung des Masts (14)
gehalten wird und über
dessen freies Armende ein oder mehrere an dem Mast (14) angreifende
Zugseile (22) führbar
sind.
Patent DE-19509296-B4 (DE)
Title: Schwingquarzsensor
Inventor: SCHOENFELD AXEL
IPC: G01N29/22
Filed: 1995-03-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Schwingquarzsensor
zum Nachweis von Ozon und/oder Stickoxiden aus einem piezoelektrischen
Kristall, dessen Oberfläche
mit einem porösen
Polymer beschichtet ist, welches elektronenreiche aromatische Gruppen
oder olefinische Seitengruppen enthält.
Patent DE-19511881-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen der Außenkontur eines Werkstückes
Inventor: HECK KLAUS
IPC: B24B5/42
Filed: 1995-03-31
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Schleifen der Außenkontur eines Werkstückes nach dem Einstechschleifen mittels einer mit Nuten versehenen Vorschleifscheibe sowie mit einer vollflächigen Fertigschleifscheibe, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Einstechschleifen durch die Vorschleifscheibe (1; 22) die verbliebenen Stege (10) mittels der Fertigschleifscheibe (15; 24) abgearbeitet werden.
Patent DE-19625808-B4 (DE)
Title: Siebmaschine mit beschleunigungskonstanter Regelung
Inventor: MEYER HANS JUERGEN
IPC: B07B1/42
Filed: 1996-06-27
Granted: 2005-02-10
Abstract: Siebmaschine
mit einer dreidimensionalen Wurf-Siebbewegung, mit einem Träger für den wenigstens
einen Siebboden, wobei der gegenüber
dem Gehäuse
beweglich angeordnete und von einem frequenzerregten Elektromagneten
beaufschlagte Siebträger über Federn
gegen das Gehäuse
abgestützt
ist, und mit einer Einrichtung zur Ermittlung der Schwingungshöhe des Siebträgers und
ferner mit einer Steuereinheit zum Umsetzen einer vorzugebenden
Schwingungshöhe
in die erforderliche Energiezufuhr für den Elektromagneten, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Steuereinheit (26) zur Berechnung der Maschinenbeschleunigung in
Funktion der jeweils ermittelten Schwingungshöhe und des zeitgleich festgestellten Frequenzwertes
als Regelwert für
die Energiezufuhr zum Elektromagneten und zum Soll-Ist-Vergleich
des berechneten Maschinenbeschleunigungs-Istwertes mit einem vorgegebenen
Maschinenbeschleunigungs-Sollwert sowie zum Ausgleich einer  festgestellten
Maschinenbeschleunigungs-Abweichung mittels der Nachregelung der
Energiezufuhr zum Elektromagneten (21) auf der Grundlage der in Abhängigkeit
von der gegebenen Frequenz berechneten Veränderung der Schwingungshöhe eingerichtet
ist.
Patent DE-19680273-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermischen von Fluiden bei großer Geschwindigkeit
Inventor: ROQUE CLAUDE
IPC: B01F5/02
Filed: 1996-04-12
Granted: 2005-06-09
Abstract: Die Vorrichtung und ihre Verwendung ermöglicht es, wenigstens zwei Fluide fast augenblicklich und homogen zu vermischen. Sie umfaßt wenigstens zwei Einführungskanäle, die von Formen und Abmessungen derart sind, daß sie zur Bildung der Fluidströmungsführungen in Form von Blättern oder Klingen ausgelegt sind, derart, daß ein fast augenblickliches und homogenes Mischen in einer begrenzten Zone sichergestellt wird.