baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19744277-B4 (DE)
Title: Medium-Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen und Wiedergeben von mit Eingabe-/Wiedergabesignalen synchronisierten Zeitcodes in und von Aufnahmemedien mit einem UTOC-Bereich sowie ein Aufnahmemedium mit einem UTOC-Bereich
Inventor: MORIGUCHI YASUMICHI
IPC: G11B27/10
Filed: 1997-10-07
Granted: 2004-12-09
Abstract: Medium-Aufnahmevorrichtung,
welche mediumfremde Zeitcodes, die mit Eingabesignalen synchronisiert
sind, in ein Aufnahmemedium, das einen UTOC-(Benutzer-Inhaltsverzeichnis)-Bereich
aufweist, aufnimmt, aufweisend:  Eingabesignal-Aufzeichnungsmittel
(19, 17, 13, 11, 12, 10, 23, 24, 3, 4, 6, 7, 5) zum Aufzeichnen
von Eingabesignalen in das Aufnahmemedium;  Zeitcode-Gewinnungsmittel
zum Gewinnen eines mediumfremden Zeitcodes, der einen Kopf einer
Spur der Eingabesignale von den mit den Eingabesignalen synchronisierten Zeitcodes
anzeigt; und  Zeitcode-Aufzeichnungsmittel (3, 10, 23, 24, 4,
5, 6, 7) zum Aufzeichnen des mediumfremden Zeitcodes, der den Kopf der
Spur anzeigt und durch die Zeitcode-Gewinnungsmittel (21, 16, 3)
gewonnen wird, in den UTOC-Bereich des Aufnahmemediums, wobei der
Zeitcode auf die Spur bezogen ist.
Patent DE-19747114-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigte Scheibenbremse für Hublader
Inventor: FERRAND GILLES
IPC: B66F9/075
Filed: 1997-10-24
Granted: 2005-05-25
Abstract: Bremsvorrichtung,
vorzugsweise für Hublader,
mit einer Bremsscheibe (9, 10), einem gegen die Bremsscheibe (9,
10) drückbaren
Bremsanker (4), einer Hauptbetätigung,
die zumindest eine Feder (8) aufweist, mittels derer der Bremsanker
(4) mit konstanter Kraft gegen die Bremsscheibe (9, 10) drückbar ist,
einem Elektromagneten (1), mittels dessen der Bremsanker (4) entgegen
der Kraft der Feder (8) von der Bremsscheibe (9, 10) außer Eingriff
bringbar ist, sowie einer Sekundärbetätigung (14, 15,
16, 17, 18), mittels derer zusätzlich
zur Hauptbetätigung
(8) eine zusätzliche
Kraft aufbringbar ist, mit der der Bremsanker (4) gegen die Bremsscheibe
(9, 10) drückbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärbetätigung einen Druckkreislauf
(17, 18, 19) aufweist, der einen auf den Bremsanker (4) einwirkenden
Kolben (14) in Abhängigkeit
eines variablen Steuerungsparameters mit variablem Druck (P1, P2)
beaufschlagt.
Patent DE-19758325-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: POTRYKUS MARTIN
IPC: A47C7/42
Filed: 1997-12-31
Granted: 2005-07-28
Abstract: Sitzmöbel mit
einer Sitzfäche
(2) und/oder einer Rückenlehne
(3), die jeweils ein Untergestell (1) mit einer darauf befestigten
kissenartigen Sitz- oder Rückenpolstereinheit
(4) aufweisen, wobei  – ein
etwa die Hüllform
der Polstereinheit (4) aufweisendes Hüllelement (5) einen einstückigen Polster-Füllkörper (6) auf
seiner dem Untergestell (1) abgewandten Vorderseite und an den Seitenkanten
vollständig
sowie auf der dem Untergestell (1) zugewandten Rückseite teilweise, d.h. vollständig in
dessen Eckbereichen (7, 8) unter Belassung einer zwischen den Eckbereichen
(7, 8) liegenden Einführungsöffnung (9)
abdeckt, wobei weiterhin  – zwei
durch die Einführungsöffnung (9)
des Hüllelements (5)
von außen
eingeführte
Spreizstreben (10, 11) auf der Rückseite
des Füllkörpers (6)
die Abstandsstrecke zwischen zwei einander gegenüberliegenden Kan tenbereichen
des Füllkörpers (6) überdecken
und mit ihren Enden das Hüllelement
(5) zwischen den Kantenbereichen über die Vorderseite des Füllkörpers (6)
spannen und wobei  – die
Spreizstreben (10, 11) mittels einer das Hüllelement (5) durchdringenden
Verstiftung am...
Patent DE-19822587-B4 (DE)
Title: Axiallager einer Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: RADERMACHER WOLFGANG
IPC: F16C23/04
Filed: 1998-05-20
Granted: 2010-03-11
Abstract: Axiallager einer Offenend-Spinnvorrichtung, die einen axialschubfrei gelagerten Spinnrotor aufweist, mit einer in einem Lagergehäuse angeordneten, stationären Magnetlagerkomponente sowie einer mit dem Spinnrotor umlaufenden Magnetlagerkomponente,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Statorlagerkomponente (36) in eine Lagerbuchse (40) integriert ist, die innerhalb des Lagergehäuses (34) des Axiallagers (18) verschiebbar gelagert ist und  – dass eine Einstell- und Justiereinrichtung (35) vorgesehen ist, die eine definierte axiale Verlagerung der Statorlagerkomponente (36) ermöglicht.
Patent DE-19828420-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwickeln eines Sägedrahtes
Inventor: JUNGE JOACHIM
IPC: B23D57/00
Filed: 1998-06-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Aufwickeln des Sägedrahtes einer Drahtsäge im oszillierenden Betrieb, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Zugspannung des Sägedrahtes vor dem Aufwickeln auf die Empfängerspule reduziert wird.
Patent DE-19834410-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: KUROSAWA MIKI
IPC: B23K26/064
Filed: 1998-07-30
Granted: 2006-12-14
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung
( 1 ,  2 ), umfassend:  a)
einen Laseroszillator (12) zum Emittieren eines Laserstrahls (LB);  b)
mindestens einem Galvanometerscanner (18, 22) mit einem Ablenkspiegel
(14, 16) zum Reflektieren eines Laserstrahls (LB) von dem Laseroszillator
(12); wobei  c) der Galvanometerscanner (18, 22) versehen ist
mit einer entlang einer Längsachse
des Galvanometerscanners (18, 22) ausgerichteten Drehwelle (34,
35), an der der Ablenkspiegel (14, 16) befestigt ist, wobei der
Galvanometerscanner dafür
eingerichtet ist, um die Drehwelle (34, 35) zur Einstellung einer
Drehwinkelposition des Ablenkspiegels (14, 16) um die Längsachse
des Galvanometerscanners (18, 22) zu drehen; und  d) eine dem
jeweiligen Galvanometerscanner (18, 22) zugeordnete Halteeinrichtung
(20, 24) zum Halten des Galvanometerscanners (18, 22)  dadurch
gekennzeichnet, dass  e) die Halteeinrichtung (20, 24) dafür eingerichtet
ist, um den Galvanometerscanner (18, 22) mit der darin aufgenommen
Welle (34, 35) um seine Längsachse
herum zu drehen.
Patent DE-19835046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Druckfarbe oder Tinte
Inventor: MATTI MAX
IPC: B41J11/00
Filed: 1998-08-04
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen von Druckfarbe oder Tinte, die als Druckbild (12) einer
Druckvorrichtung (36) auf einem Druckbildträger (10, 28) aufgebracht wurde,
aufweisend eine gepulst betreibbare Wärmequelle (40), die zum Erzeugen
eines auf den Druckbildträger
gerichteten, punktförmigen
Infrarotstrahls (82) mit einer Infrarotkomponente ausgebildet ist,
gekennzeichnet durch eine Druckbild-Erfassungseinrichtung (38),
die zum Erfassen von Bildpositionen des Druckbildes und zum Ausgeben
zugehöriger
elektronischer Positions-Steuersignale
zur Steuerung der Wärmequelle
ausgebildet ist, und eine der Wärmequelle
zugeordnete Steuer- und Positioniervorrichtung (34), die als Reaktion
auf das Positions-Steuersignal den Infrarotstrahl (82) den Bildpositionen
des Druckbildes konkret so nachführt,
daß ein
druckbildabhängiger
selektiver Trocknungsvorgang begrenzt auf den Bereich der Druckfarbe
oder Tinte durchgeführt
wird.
Patent DE-19839089-B4 (DE)
Title: Datenpuffer für einen programmierbaren Speicher mit mehreren Zuständen
Inventor: CHANG SEUNG-HO
IPC: G11C16/26
Filed: 1998-08-27
Granted: 2009-12-31
Abstract: Datenpuffer für einen programmierbaren Speicher mit mehreren Zuständen, mit:  einem in mehreren Spalten gebildeten Leseverstärker zum vorübergehenden Speichern von Daten;  Eingabe/Ausgabepuffern;  einem gemäß der Zahl von Eingabe/Ausgabepufferstiften der Eingabe/Ausgabepuffer konfigurierten Datenregisterarray (10, 100), wobei jedes Array Reihen entsprechend der Zahl von Zellen aufweist, die durch je einen Leseverstärker zu verarbeiten sind; und  einem Dekodierer (40, 400) mit mehreren Ausgängen, um mehrere Wortleitungen des Datenregisterarrays auszuwählen gekennzeichnet durch,  mehrere obere Lese/Schreibschaltungen (20-1, 200-1), die zwischen das Datenregisterarray (10, 100) und die Eingabe/Ausgabepuffer geschaltet sind;  mehrere untere Lese/Schreibschaltungen (20-2, 200-2), die zwischen das Datenregisterarray und die Leseverstärker geschaltet sind; und  einen oberen (30-1, 300-1) und einen unteren (30-2, 300-2) Schaltkreis zum Verbinden des Datenregisterarrays (10, 100) mit den oberen Lese/Schreibschaltungen (20-1, 200-1) bzw. mit den unteren Lese/Schreibschaltungen (20-2, 200-2).
Patent DE-19856319-B4 (DE)
Title: Distanzstück für ein Kreuzrollenlager
Inventor: KRATZ MICHAEL
IPC: F16C33/37
Filed: 1998-12-07
Granted: 2007-04-05
Abstract: Distanzstück (1) für ein Kreuzrollenlager,
dessen Grundkörper
(2) gegenüberliegende,
den Wälzflächen benachbart
angeordneter Zylinderrollen (7, 9) zugewandte plane Kontaktflächen (3,
4) aufweist, wobei die Zylinderrollen (7, 9) um 90° zueinander
versetzt angeordnete Drehachsen (8,10) besitzen und jede Kontaktfläche (3,
4) in Umfangsrichtung zeigende Vorsprünge hat, dadurch gekennzeichnet,
daß auf
jeder Kontaktfläche
(3, 4) vier voneinander beabstandete kegelstumpfartige Führungsnoppen
(5, 6) angeordnet sind, deren Abstand (A, B) voneinander sowohl
in Richtung der ersten Drehachse (8) als auch in Richtung der zweiten
Drehachse (10) gleich groß ist.
Patent DE-19922034-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für den Handbetrieb von Bogendruckmaschinen
Inventor: NOWAK FRANK
IPC: B41F13/008
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für den
Handbetrieb von mit einem Antriebsmotor ausgestatteten Bogendruckmaschinen
mit einem mobilen Handantriebswerkszeug (12), ausgebildet als eine
bei Nichtgebrauch des Handantriebswerkzeuges (12) einen definierten
Aufbewahrungsort für
das Handantriebswerkzeug (12) bildende Halterung (13), der eine
bei Entnahme des Handantriebswerkzeuges (12) aus der Halterung (13)
den Antriebsmotor entriegelnde Einrichtung (14) zur Ver- und Entriegelung
des Antriebsmotors zugeordnet ist.
Patent DE-19943570-B4 (DE)
Title: Türstation
Inventor: BOESER WERNER
IPC: H02G3/08
Filed: 1999-09-13
Granted: 2005-05-04
Abstract: Türstation
mit mindestens einem Funktionsmodul (2a, 2b, 2c), beispielsweise
einem Klingeltaster (3) oder mehreren Klingeltastern, einem Lautsprecher
(4) und/oder einem Mikrofon (5), und mit einem Rahmen (7), wobei
das Funktionsmodul (2a, 2b, 2c) mindestens ein Basismodul (8), eine
Leiterplatte (9) und eine Abdeckung (10) aufweist, gekennzeichnet
durch eine Verbindungsklemme (15), mittels derer das Funktionsmodul
(2a) mit weiteren Funktionsmodulen (2b, 2c) mechanisch und elektrisch
verbindbar ist, sowie durch eine Einrichtung (25) zum direkten Befestigen
des Funktionsmoduls (2a) bzw. der so entstandenen Einheit aus mehreren
Funktionsmodulen (2a, 2b, 2c) auf einer Wand (11).
Patent DE-19944981-B4 (DE)
Title: Bildgebende Diagnostikeinrichtung mit einer Vorrichtung zur geometrischen Korrektur von Bildern
Inventor: HEIN ACHIM
IPC: A61B6/02
Filed: 1999-09-20
Granted: 2005-09-29
Abstract: Bildgebende
Diagnostikeinrichtung zur Erzeugung von Bildern mit einer ein Strahlenbündel (3) erzeugenden
Strahlenquelle (2), einem Detektor (5, 6) zur Erfassung der Bilder
und Erzeugung von Bildsignalen, einem Bildsystem (7) und einer Wiedergabevorrichtung
(8), wobei in dem Strahlenbündel
(3) Paßpunkte
(12) mit einem im Bild nicht sichtbaren Muster mit bei der bildgebenden Wellenlänge unterschiedlichen
Eigenschaften in einer vorgegebenen Anordnung vorgesehen sind und
das Bildsystem (7) eine Schaltung (9), die aus den Bildsignalen
das Muster der Paßpunkte
(12) detektiert, und eine Vorrichtung (17) zur geometrischen Korrektur
von Verzerrungen der Bilder aufweist, in der die Paßpunkte
(12) zur Deckung mit der vorgegebenen Anordnung gebracht werden.
Patent DE-19948632-B4 (DE)
Title: Aktoreinheit mit einem Grundaktor, einem Zusatzaktor und einer Ansteuereinheit
Inventor: KRAEMER WERNER
IPC: H01H47/00
Filed: 1999-10-08
Granted: 2005-08-11
Abstract: Aktoreinheit
mit einem Grundaktor (1), einem Zusatzaktor (2) und einer Ansteuereinheit
(3),  – wobei
mittels der Aktoren (1, 2) ein Nutzkreis (4) öffen- und schließbar ist und der Nutzkreis
(4) geöffnet
wird, sobald mindestens einer der Aktoren (1, 2) deaktiviert wird,  – wobei
der Grundaktor (1) bei ordnungsgemäßem Funktionieren durch Zufuhr
elektrischer Energie aktivierbar und durch Nichtzufuhr elektrischer
Energie deaktivierbar ist,  – wobei der Ansteuereinheit
(3) ein Ist-Aktivierungszustand des Grundaktors (1) zugeführt wird
und  – wobei
die Ansteuereinheit (3) den Zusatzaktor (2) deaktiviert, wenn der
Ist-Aktivierungszustand des Grundaktors (1) von einem Soll-Aktivierungszustand
des Grundaktors (1) abweicht,  – wobei der Zusatzaktor (2)
durch Zufuhr elektrischer Energie deaktivierbar ist und die Ansteuereinheit
(3) den Zusatzaktor (2) nur dann deaktiviert, wenn der Ist-Aktivierungszustand
des Grundaktors (1) vom Soll-Aktivierungszustand des Grundaktors
(1) abweicht,  dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzaktor
(2) durch Zufuhr elektrischer Energie aktivierbar ist und der Ansteuereinheit...
Patent DE-19952717-B4 (DE)
Title: Elektronisches Musikinstrument und Verfahren zum Erzeugen von Tönen mit einem elektronischen Musikinstrument
Inventor: STOLTENBERG HOLGER
IPC: G10H1/44
Filed: 1999-10-25
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Tönen mit einem elektronischen Musikinstrument, das eine Spielklaviatur und eine Intonationseinrichtung aufweist, wobei die Intonationseinrichtung nach Vorgabe einer vom Spieler wählbaren Intonationsskala, die für die einzelnen Töne der Intonationsskala jeweils ein fest vorgegebenes Frequenzverhältnis in Bezug auf einen Basiston enthält, und nach Vorgabe des vom Spieler gewählten Basistons, der einer Taste der Spielklaviatur zugeordnet ist, Frequenzdaten für die einzelnen Tasten der Spielklaviatur erstellt, und wobei wahlweise der Taste für den Basiston oder einer anderen Taste für einen von dem Basiston abweichenden Ton der Spielklaviatur eine vorgegebene absolute Frequenz zugeordnet wird, die mit der absoluten Frequenz eines Tons der gleichtemperierten Intonationsskala übereinstimmt, wobei wahlweise der Kammerton A auf 440 Hz oder eine von 440 Hz abweichende Frequenz eingestellt wird.
Patent DE-19952953-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektromagnetischen Kupplung eines Fahrzeugs mit Hybridantrieb und Fahrzeug mit Hybridantrieb
Inventor: GOTOU YUUJI
IPC: B60L50/16
Filed: 1999-11-03
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer elektromagnetischen Kupplung (3) eines Fahrzeuges
mit einem Hybridantrieb, der eine elektrische Maschine (4), die
als Motor oder Generator betrieben wird und mit Antriebsrädern (8)
des Fahrzeuges verbunden ist, eine Batterie (15), die elektrisch
mit der Maschine (4) verbunden ist, eine Umwandlungsschaltung, die
eine elektrische Energie, die durch die elektrische Maschine (4)
im Generatorbetrieb beim Bremsen des Fahrzeuges erzeugt wird, in
eine elektrische Energie umwandelt, die in der Batterie (15) gespeichert
wird, und einen Verbrennungsmotor (2), der mit den Antriebsrädern (8) über die
elektromagnetische Kupplung (3) verbunden ist, aufweist, wobei die
elektromagnetische Kupplung (3) ein Ausgangsdrehmoment des Verbrennungsmotors
(2) auf die Antriebsräder
(8) unter einer Eingriffskraft gemäß einem Erregerstrom (Ic) überträgt und nach
Detektieren eines vorbestimmten Verzögerungszustandes des Fahrzeuges
eine Ausgangsdrehzahl (Nc) der elektromagnetischen Kupplung (3)
detektiert wird, und der Erregerstrom (Ic) zur elektromagnetischen
Kupplung (3) erhöht
wird, je niedriger die Ausgangsdrehzahl (Nc) der elektromagnetischen
Kupplung...
Patent AU-2016101073-B4 (AU)
Title: Roof Flashing with Rainwater Diffuser
Inventor: CLIFTON TIMOTHY SCOTT
IPC: E04D13/00
Filed: 2016-07-14
Granted: 2017-12-21
Abstract: A diffuser is attached to the front of roof penetration flashing to even out water flow about the flashing such that water flows more evenly into the pans/valleys of the roof sheets downstream from the flashing thereby reducing the likelihood of water making ingress through the roof.
Patent DE-102004007659-B4 (DE)
Title: Bremskrafterzeuger für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T13/66
Filed: 2004-02-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Bremskrafterzeuger
(10) für
eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit  – einem Krafteingangsglied
(32), das mit einem Bremspedal (12) koppelbar oder gekoppelt und
in einem Basisgehäuse
(42) des Bremskrafterzeugers (10) verlagerbar ist,  – einem
Hauptbremszylinder (36), in dem ein Primärkolben verlagerbar geführt ist,
wobei der Primärkolben
mit dem Hauptbremszylinder (36) eine Primärdruckkammer zur Erzeugung
eines hydraulischen Bremsdrucks begrenzt,  – einer elektromagnetischen
Betätigungskraft-Erzeugungseinrichtung
(38) zum Ausüben
einer Betätigungskraft
auf den Primärkolben
und  – wenigstens
einer Betriebsstellungs-Erfassungseinrichtung (62) zur Erfassung
der gegenwärtigen
Betriebsstellung des Bremskrafterzeugers (10),  wobei die Betätigungskraft-Erzeugungseinrichtung
(38) nach Maßgabe
einer Bremspedalbetätigung
ansteuerbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Bremskrafterzeuger (10)
mit einem elektrischen Zentralverbinder (72) versehen ist, in dem
Kontaktelemente (82, 84, 88) zum Kontaktieren elektrischer Leitungen
(44) zu der Betätigungskraft-Erzeugungseinrichtung
(38) und zu der Betriebsstellungs-Erfassungseinrichtung (62) integral
vorgesehen sind.
Patent DE-102004008410-B4 (DE)
Title: Kühlkreissystem
Inventor: KURATA SHUN
IPC: F25B41/04
Filed: 2004-02-20
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kühlkreissystem mit einer Einrichtung, eingerichtet zum Umschalten zwischen einem Kühlmodus, in welchem ein aus einem Kompressor (10) ausgegebenes Kältemittel durch einen zweiten Wärmetauscher (14), eine kühlende Druckverminderungseinheit (16) und einen ersten Wärmetauscher (18) zu dem Kompressor (10) zurück geführt wird, um dadurch den ersten Wärmetauscher (18) als einen Verdampfapparat zu betreiben; undeinem Heizmodus mit dem Heißgas-Heizerkreis (H), in welchem das von dem Kompressor (10) ausgegebene Kältemittel an dem zweiten Wärmetauscher (14) vorbei strömt und durch den ersten Wärmetauscher (18) zu dem Kompressor (10) zurück geführt wird, um dadurch den ersten Wärmetauscher (18) als einen Wärmestrahler zu betreiben;wobei beim Erzeugen eines Startsignals für den Heißgas-Heizerkreis (H) zuerst der Kühlmodus gestartet wird, um dadurch die Rückgewinnung des in dem zweiten Wärmetauscher (14) ruhenden Kältemittels zu starten, und nach Ausführung der Rückgewinnung des ruhenden Kältemittels der Heizmodus mit dem Heißgas-Heizerkreis (H) ausgeführt wird;wobei der Kompressor (10) ein Kältemittelverstellkompressor mit einem Verstellmechanismus, eingerichtet zum Ändern des Ausgabevolumens unter Verwendung des Unterschieds zwischen dem Ausgabedruck und dem Ansaugdruck ist; undwobei auf die Erzeugung eines Startsignals für den Heißgas-Heizerkreis (H) die Rückgewinnung des ruhenden Kältemittels durch den Kühlmodus zuerst ausgeführt wird und, wenn der Ausgabedruck des Kompressors (10) um ein vorbestimmtes Maß nach dem Starten der Rückgewinnung des ruhenden Kältemittels in dem Kühlmodus ansteigt, der Kühlmodus bei Ablauf einer vorbestimmten Zeit nach dem Starten des Zählens der Zeit ab dem Zeitpunkt, wenn der Ausgabedruck um das vorbestimmte Maß ansteigt, beendet wird, und wobei anschließend der Heizmodus mit dem Heißgas-Heizerkreis (H) ausgeführt wird.
Patent DE-102004010838-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Adressinformation über ausgefallene Feldelemente und das Verfahren verwendende Schaltung
Inventor: LEHMANN GUNTHER DR
IPC: G11C7/00
Filed: 2004-03-05
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Adressinformation, die ausgefallene Elemente in einem Feldabschnitt eines Bauelements repräsentiert, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Speichern jeweiliger Bitwerte für Ausfalladressen in einer Vielzahl von Schmelzelementen; Empfangen eines einem jeweiligen Wert eines Teils einer weiteren Adresse zugeordneten Signals; Anlegen eines der Bitwerte für Ausfalladressen aus einem der Vielzahl von Schmelzelementen an eine entsprechende Zwischenspeicherschaltung, wenn das Signal empfangen wird, wobei die Zwischenspeicherschaltung Bitwerte für Ausfalladressen aus mindestens zwei der Vielzahl von Schmelzelementen empfängt und der eine der Bitwerte für Ausfalladressen auf der Basis des dem Signal zugeordneten Werts ausgewählt wird; und Aktivieren der Zwischenspeicherschaltung, um den einen der Bitwerte für Ausfalladressen bereitzustellen.
Patent DE-102004024032-B4 (DE)
Title: Als Stellmotor dienendes thermostatisches Arbeitselement
Inventor: AHRENS REINHARD
IPC: G05D23/02
Filed: 2004-05-11
Granted: 2009-07-23
Abstract: Als Stellmotor dienendes thermostatisches Arbeitselement mit einem Gehäuse, das einen Dehnstoff enthält und in das ein einem zu betätigendem Element zugeordneter Arbeitskolben hineinragt, dessen Position von dem temperaturabhängigen Volumen des Dehnstoffes bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskolben (11, 32) in dem innerhalb des Gehäuses (10, 30) befindlichen Bereich eine Querschnittsvergrößerung (16, 34) besitzt, die auf der der Ausfahrrichtung des Arbeitskolbens (11, 32) zugewandten Seite eine quer zur Längsachse des Arbeitskolbens verlaufende Fläche bildet, die dem Dehnstoff (13, 31) ausgesetzt ist und die größer als der Querschnitt des Arbeitskolbens (11, 32) ist.
Patent DE-102004032294-B4 (DE)
Title: Beheizter Brandmelder
Inventor: RUSWURM MANFRED
IPC: G08B17/10
Filed: 2004-07-03
Granted: 2012-02-09
Abstract: Brandmelder, bestehend aus Detektoren zur Branderkennung innerhalb einer von dem Gehäuse umgebenden Meßkammer mit einem Zugang für das zu detektierende Brandkriterium, einer Leitung zur Brandmeldereinrichtung und Befestigungseinrichtungen für den Melder, gekennzeichnet dadurch, daß – die von einem Gehäuse (4) umgebene Meßkammer (3) des Melders von einer beheizbaren Fläche (2) umgeben ist, die eine Heizfolie darstellt und im Brandmelder ein System zur Überwachung und Regelung der Innenluftfeuchtigkeit angeordnet ist.
Patent DE-102004034400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schätzen einer maximalen Fahrbahnreibungskraft und Bremsmomentsteuervorrichtung
Inventor: NAKANO KEITA
IPC: B60W40/068
Filed: 2004-07-16
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Schätzen einer maximalen Fahrbahnreibungskraft (Fmax), mit:  einer Fahrbahnreibungskraftgewinnungseinrichtung (43fl, 43fr, 43rl, 43rr) zum Gewinnen einer Fahrbahnreibungskraft (Ft), die zwischen einer Fahrbahnoberfläche, auf der ein Fahrzeug fährt, und einem Reifen des Fahrzeuges wirkt; und  einer Einrichtung zum Gewinnen eines Winkelbeschleunigungsentsprechungswerts (Tine) auf der Grundlage einer Winkelbeschleunigung des Reifens,  gekennzeichnet durch  eine Einrichtung zum Definieren einer geschätzten maximalen Fahrbahnreibungskraft (Fmax), um die Fahrbahnreibungskraft (Ft), die durch die Fahrbahnreibungskraftgewinnungseinrichtung gewonnen wird, als eine geschätzte maximale Fahrbahnreibungskraft (Fmax) zu definieren, wenn der durch die Einrichtung zum Gewinnen eines Winkelbeschleunigungsentsprechungswerts (Tine) gewonnene Winkelbeschleunigungsentsprechungswert (Tine) einen vorbestimmten Referenzwert (α) überschreitet.
Patent DE-102004043949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gezielten Aufteilung einer einen Kanal durchströmenden nicht-newtonschen Flüssigkeit, wie zum Beispiel einer Kunststoffschmelze
Inventor: GOINSKI MICHAEL
IPC: B29C45/27
Filed: 2004-09-11
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
zur gezielten Aufteilung einer einen Kanal (1) durchströmenden nicht-newtonschen Flüssigkeit,
zum Beispiel einer Kunststoffschmelze, die strömungsbedingt eine im Querschnitt
nach außen
abnehmende Viskosität
aufweist, beim Durchfluß durch
eine den Flüssigkeitsstrom
umlenkende und aufteilende, vorzugsweise oder im wesentlichen T-förmige Kanalverzweigung (T),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Aufteilung der Flüssigkeit
auf die abgehenden Kanäle
(2a, 2b) der Kanalverzweigung (T) durch eine am Ende oder kurz vor
oder kurz hinter dem Ende des zuführenden Kanals (1) eingebaute Trennwand
(11) erfolgt, die den aus dem zuführenden Kanalabschnitt (1)
anströmenden
Flüssigkeitstrom
in zwei Hälften
aufteilt, wobei die Drehwinkellage der Trennwand (11) um die Längsachse
des zuführenden
Kanals eine solche Stellung einnimmt, daß die in die abgehenden Kanäle einströmende Flüssigkeit
eine möglichst
gleich große
Verteilung der unterschiedlich viskosen Anteile der Flüssigkeit aufweist.