baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10153578-B4 (DE)
Title: Wechselstromgenerator für Fahrzeuge mit Permanentmagneten im Rotor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: TAN YOSHIKI
IPC: H02K1/22
Filed: 2001-10-31
Granted: 2012-01-26
Abstract: Wechselstromgenerator (1), mit: einem Rahmen (5); einer Feldwicklung (3), die fest an dem Rahmen gehaltert ist; einem Paar von Polkernen (22, 23), von denen jeder jeweils eine Vielzahl an Klauenpolen (22c, 23c) aufweist; einem nicht magnetischen Ring (24), der die Klauenpole (22c, 23c) benachbart zueinander in einer Drehrichtung der Polkerne (22, 23) aneinander kuppelt; und einer Vielzahl an Permanentmagneten (25), die zwischen den Klauenpolen (22c, 23c) zwischengefügt sind und an dem nicht magnetischen Ring (24) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der nicht magnetische Ring (24) schlitzförmige Nuten (24a) an seiner radialen Innenseite aufweist, wobei sich die Nuten (24a) im wesentlichen in axialer Richtung des nicht magnetischen Ringes (24) parallel zu sich gegenüberliegenden Klauenpolseiten erstrecken, und die Permanentmagnete (25) eine schlitzförmige Nut (25a) an ihrer radialen Außenseite aufweisen, wobei die Permanentmagnete (25) radial innerhalb des nicht magnetischen Ringes (24) formschlüssig über ihre Nut (25a) mit...
Patent DE-10202086-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe
Inventor: MOSIG ERNST
IPC: F04D13/06
Filed: 2002-01-21
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kühlmittelpumpe
(10) mit einem Pumpengehäuse
(16), einem Pumpenmotor (20), einem Kühlwassereintritt (24) und einem
Kühlwasseraustritt
(32), wobei ferner eine Absperreinrichtung (12) und eine Filtereinrichtung
(14) vorgesehen sind, welche mit dem Pumpengehäuse (16) zu einer separat handhabbaren
Baugruppe (18) zusammengefasst sind, und wobei die Filtereinrichtung (14)
einen austauschbaren Filter (68) aufweist und die Absperreinrichtung
(12) den Strömungsweg
durch den Filter (68) beidseitig vom Filter (68) absperren kann
und dieser nachfolgend ausgetauscht werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass die Absperreinrichtung (12) mit einem drehbaren Absperrorgan
(44) gestaltet und der Filter (68) in dem Absperrorgan (44) angeordnet
ist.
Patent DE-10219946-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von insbesondere Oberschenkelhalsbrüchen
Inventor: KROEGER ERNST ALBERT
IPC: A61F5/01
Filed: 2002-05-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
(1) mit einem der Oberschenkel- und/oder Hüftregion einer Person angepaßten Grundkörper (2),
auf dem mindestens ein Auslösemittel
(3) angeordnet ist, und einem mit dem Auslösemittel (3) verbundenen und
bewegbar angeordneten Schutzmittel (4), welches sich durch Betätigung des
Auslösemittels
(3) vom Grundkörper
(2) wegbewegt, und wobei das Auslösemittel (3) unmittelbar mit
dem Schutzmittel (4) verbunden und über Rastmittel rastbar ist.
Patent DE-10222349-B4 (DE)
Title: Axialkolbenyerdichter mit Lagerung der Antriebswelle im Zylinderkopf
Inventor: KUHN PETER PROF
IPC: F04B39/00
Filed: 2002-05-21
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verdichter, insbesondere Axialkolbenmaschine, mit einem Axialkolbentriebwerk zum Ansaugen und zum Verdichten eines Kältemittels, mit einer Antriebswelle (8) für das Triebwerk, mit Radiallagern (20, 22) der Welle vorne und hinten im Verdichtergehäuse, wobei als „vorne” die Antriebsseite mit der Riemenscheibe definiert sein soll, und mit mindestens einem Axiallager (4) für die Antriebswelle (8), wobei dieses Axiallager (4) im hinteren Gehäuseteil des Verdichters angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Axiallager im Zylinderkopf (1) innerhalb einer Ausnehmung (3) auf einer Schulter (5) mit einer Gehäusescheibe (6) des Axiallagers aufliegt.
Patent DE-10222917-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine
Inventor: STIERMANN ERWIN
IPC: F02D37/00
Filed: 2002-05-24
Granted: 2007-12-20
Abstract: Aufgeladene
Brennkraftmaschine, insbesondere Dieselmotor eines Fahrzeugs, mit
einem Abgasturbolader (ATL), dessen ATL-Turbine (2) mit Abgas aus
dem Abgastrakt (3) der Brennkraftmaschine (1) versorgbar ist und
dessen Verdichter (4) Ladeluft in die Ladeluftsammelleitung (6)
der Brennkraftmaschine (1) liefert, ferner mit einer Einrichtung
zur Abgasrückführung (AGR), die
eine über
einen AGR-Kühler
(21) gehende AGR-Leitung
(20) zwischen Abgastrakt (3) und Ladeluftsammelleitung (6) sowie
ein AGR-Steuerorgan
umfasst, mit dem die Abgasrückführung zeit-
und mengenmäßig steuerbar
ist, außerdem
mit einer Motorbremsvorrichtung, die eine motorinterne Bremsvorrichtung
und ein Absperrorgan im Abgastrakt (3) für dessen zumindest nahezu vollständige Absperrung
während
eines Motorbremsbetriebes aufweist, und mit einer die ATL-Turbine (2) umgehenden
Bypassleitung (19), die von einem im Abgastrakt (3) angeordneten
Wastegate abzweigt, dadurch gekennzeichnet, dass das AGR-Steuerorgan,
das Absperrorgan der Motorbremsvorrichtung, das Wastegateorgan für Abgasabblasung
und ein Steuerorgan für
eine mengenmäßig unterschiedliche
Abgasbeaufschlagung der ATL-Turbine
(2) in einem Drehschieber (10) realisiert sind.
Patent DE-10232608-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strangpressen eines Profils od. dgl. Stranges aus einem Bolzen oder Barren sowie Vorrichtung dafür
Inventor: WOEMPNER DIETHELM
IPC: B21C23/08
Filed: 2002-07-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Strangpressen eines Profiles od.dgl. Stranges (50) aus einem Bolzen oder Barren (30, 30 a ), der in einer Rezipientenbohrung (16) eines Rezipienten oder Aufnehmers (14) geführt und mittels eines Pressstempels (10) in Pressrichtung (x) durch einen Formquerschnitt (46) eines Formwerkzeuges (38) gepresst wird, wobei bevorzugt vor Eintritt in den Formquerschnitt (46) der Barren (30, 30 a ) mit seiner Stirnfläche (34 a ) in Pressrichtung (x) an die Heckfläche (33 a ) eines voraufgehenden Barrens (30) herangeführt sowie der unter Druck entstandene Anschlussbereich der Barrenenden anschließend an den Formquerschnitt (46) gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Aufsetzen der Stirnfläche (34 a ) des einen Barrens (30) auf die Heckfläche (33 a ) des ihm vorgeordneten Barrens (30 a ) an diesen Flächen (33 a , 34 a ) vorhandene Luft od.dgl. Strömungsmittel zusammen mit zwischen ihnen gelöst angeordneten Verunreinigungen an der Querpressnahtfläche während des Druckaufbaus etwa radial abgeführt wird/werden.
Patent DE-10237361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faseroptischen Sensors und damit hergestellter Sensor
Inventor: FUERSTENAU NORBERT
IPC: G01L1/24
Filed: 2002-08-12
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines faseroptischen Sensors für Druck- und Krafteinflüsse mit
einer lichtwellenleitenden Multimode-Faser (10) mit einem lichtführenden
Faserkern (11) und mit einem den Faserkern (11) umgebenden Fasermantel
(12), wobei mit dem Verfahren ein im Wesentlichen kreisförmiger Querschnitt
der Faser (10) modifiziert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
in eine Faser (10) nichtspanend Längsrillen (15) eingebracht
werden, und  dass der Einbringungsvorgang durch den Fasermantel
(12) bis in den Faserkern (11) reicht.
Patent DE-10241518-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Abtrennung einer diskontinuierlichen Nebenphase aus einer flüssigen Hauptphase
Inventor: RUNGE EBERHARD
IPC: C02F1/40
Filed: 2002-09-07
Granted: 2015-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Abtrennung einer diskontinuierlichen Nebenphase aus einer flüssigen Hauptphase, insbesondere zur Abtrennung von Wasseranteilen aus einer Ölphase, gekennzeichnet durch eine Kombination einer Mischeinrichtung (9) zur Einstellung von Wassertropfen einer vorgebbaren Größe, eines Verteilungselementes (11) und eines Druckentwässerungssystems (12) mit Mehrphasen-Trennprofilen.
Patent DE-10251081-B4 (DE)
Title: Gurtumlenker an einem Sitz, insbesondere einem Fahrzeugsitz
Inventor: JANZ NORBERT
IPC: B60R22/18
Filed: 2002-11-02
Granted: 2005-06-16
Abstract: Gurtumlenker
an einem Sitz, insbesondere einem Fahrzeugsitz, mit einem an eine
Sitzunterkonstruktion (1) des Sitzes angeschlossenen Blechkörper (2),
der eine als Sattel (3) ausgebildete Gurtlauffläche aufweist, wobei der Blechkörper (2)
Laschen (5) an den Stirnseiten des Sattels (3) und als Blechlaschen
ausgebildete, unterseitig vorstehende Fußelemente (6) zur Befestigung an
der Sitzunterkonstruktion (1) aufweist, und wobei die Fußelemente
(6) an einer Quertraverse (9) der Sitzunterkonstruktion (1) so befestigt
sind, dass die stirnseitigen Laschen (5) des Blechkörpers (2)
einen Abstand (a) zur Quertraverse (9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Laschen (5) zur Versteifung miteinander verbunden sind und
dass der Sattel (3) einen in Gurtlaufrichtung gerundeten Firstbereich
und in Querrichtung dazu seitlich angeformte Ohren (7) aufweist,
die als seitliche Gurtlaufbegrenzungen sichelförmig umgeformt sind und in
Gurtlaufrichtung mit gerundeten Gurtführungsflächen (8) ausgebildet sind,
wobei die freien Enden der sichelförmig umgeformten Ohren (7)
zumindest Randbereiche der Gurtlauffläche übergreifen.
Patent DE-10260702-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: SCHIESTL ULRICH
IPC: B25C1/08
Filed: 2002-12-23
Granted: 2014-01-30
Abstract: Brennkraftbetriebenes Setzgerät, zum Eintreiben von Befestigungselementen wie Nägeln, Bolzen, Stiften in einen Untergrund,  mit einer Brennstoffquelle (11), mit einer Brennstoffzuführung (12) von der Brennstoffquelle (11) zu einer Brennkammer (13), und mit wenigstens einer Dosiereinrichtung (30), die zwischen der Brennstoffquelle (11) und der Brennkammer (13) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dosiereinrichtung (30) einen in einer Kammer (31) angeordneten Verdrängungskörper (50, 51) zum Ausdrücken von Brennstoff aus der Kammer (31) umfasst, dessen Verdrängungsvolumen einstellbar ist.
Patent DE-10297086-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: WIPASURAMONTON PONGDET PAUL
IPC: B60R21/263
Filed: 2002-08-05
Granted: 2008-04-03
Abstract: Airbag
mit  – einer
aufblasbaren ersten Kammer, wobei der Airbag geeignet ist, innerhalb
eines Fahrgastraums eines Fahrzeugs auf eine solche Weise angebracht
zu werden, dass die aufblasbare erste Kammer zum Schutz eines Fahrzeuginsassen
angeordnet wird, wenn der Airbag aufgeblasen wird, und  – einer
stromabwärts
von der aufblasbaren ersten Kammer angeordneten Speicherkammer,
wobei die Speicherkammer anfangs einen geringeren Druck im Vergleich
zur aufgeblasenen ersten Kammer hat, bei dem ermöglicht wird, dass das Füllgas in
der ersten Kammer in die Speicherkammer gedrückt wird, um zu verhindern,
dass der Druck in der ersten Kammer beim Zusammenprall mit dem Fahrzeuginsassen
ansteigt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Airbag
(20; 20a) eine erste und eine zweite, auf gegenüberliegenden Seiten eines nicht
aufblasbaren Bereiches (80) angeordnete, aufblasbare Kammer (22,
24, 22a, 24a) einschließt
und dass die Speicherkammer (90; 90a, 90b) längs eines unteren Abschnitts
des nicht aufblasbaren Bereiches (80) angeordnet ist.
Patent DE-10301941-B4 (DE)
Inventor: SCHMITT PETER
IPC: H04N5/32
Filed: 2003-01-20
Granted: 2005-11-17
Abstract: A camera for optically capturing a screen, wherein the screen has an area and wherein a predetermined overall resolution is provided for the optical capture, comprises a camera support with an array of camera mounts, an array of optical individual cameras as well as an image processing device for processing digital individual images of the array of optical individual cameras to generate the optical capture of the screen with the predetermined overall resolution. The image processing device is effective to reduce a correction of the individual images with regard to alignment inaccuracies and/or parameter variations, wherein for correction purposes a correction resolution is used, which is higher than the overall resolution, and wherein for every individual camera an individual correction rule is used for the correction. After the correction has been performed, the corrected overall image is brought to the predetermined overall resolution by combining adjacent pixels. Thereby, with inexpensive individual cameras, an image of a large-format screen is obtained efficiently, inexpensively and with little artifacts.
Patent DE-10302413-B4 (DE)
Title: Lager für Radaufhängungen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHAEFER CHRISTOF
IPC: B60G13/00
Filed: 2003-01-21
Granted: 2005-11-24
Abstract: Lager
für Radaufhängungen
in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Gummipuffer (1), einem
mit einem Kolben-Zylinder-Aggregat (6) verbindbaren Innenteil (5),
welches im Gummipuffer (1) fixiert ist, wobei im Gummipuffer (1)
ein Armierungsteil (2) angeordnet ist und wobei der Gummipuffer
(1) in einen Dämpfungspuffer (1a)
und einen, sich über
das Armierungsteil (2) mit Vorspannung an der Fahrzeugkarosserie
(10) abstützendenVerspannungspuffer
(1b) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gummipuffer
(1) in einem im vertikalen Schnitt topfförmigen, metallischen Gehäuse (3)
aufgenommen ist und sich über
das Armierungsteil (2) axial und/oder radial an der Innenwandung
(4) des Gehäuses
(3) abstützt und
dass der Gummipuffer (1) mittels des Gehäuses (3) über das Armierungsteil (2)
gegen die Fahrzeugkarosserie (10) verspannt ist.
Patent DE-10310155-B4 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem für ein Objekt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Zugangskontrollsystems
Inventor: BAUMGARTNER JOSEF
IPC: B60R25/24
Filed: 2003-03-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Zugangskontrollsystem
für ein
Objekt, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, umfassend:  eine Sende-Einrichtung in einer
Abfragestation, die dem Objekt zugeordnet ist und ein hochfrequentes
Abfragesignal aussendet, welches frequenzmodulierte Rampenpaare enthält, die
jeweils aus einer steigenden und einer fallenden Frequenzrampe gebildet
sind, wobei die Steilheit aller Frequenzrampen gleich groß gewählt ist,  einen
Codegeber mit einem Transponder, der in einem Erfassungsbereich
in einem Abstand zur Abfragestation das Abfragesignal empfängt, dieses
mit einem Hilfsträger
und einer Codeinformation versehen als Antwortsignal zurücksendet,  eine
Empfangs-Einrichtung in der Abfragestation, die das Antwortsignal
empfängt
und in einer Auswerteeinheit aus mehreren Rampenpaaren des Echosignals
den Abstand zwischen Objekt und Codegeber ermittelt und im Falle
einer Übereinstimmung
der empfangenen Codeinformation mit einer in der Abfragestation
gespeicherten Codeinformation die Nutzung des Objektes in Abhängigkeit
vorgebbarer Schwellwerte freigibt.
Patent DE-10329045-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ermittlung mindestens einer Endlagenposition eines Antriebsgliedes, insbesondere eines druckmittelbetriebenen Linear- oder Drehantriebes
Inventor: JACOBS FRANK
IPC: G01B7/02
Filed: 2003-06-27
Granted: 2006-04-20
Abstract: Einrichtung
zur Ermittlung mindestens einer Endlagenposition eines Antriebsgliedes
(3), insbesondere eines druckmittelbetriebenen Linear- oder Drehantriebes,
das innerhalb eines Antriebsgehäuses
(2) und durch Druckmittelbeaufschlagung bewegbar untergebracht ist,
wobei das Antriebsglied (3) einen Permanentmagneten (6) zum magnetischen
Zusammenwirken mit außerhalb
oder am Antriebsgehäuse
(2) angeordneten Mitteln zur Detektion der Endlagenposition aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Detektion der Endlagenposition
ein im magnetischen Wirkbereich des Permanentmagneten (6) und im
Bereich der Endlage des Antriebsgliedes (3) angeordnetes Potentiometerfolienelement
(5a, 5b) mit einer Widerstandsbahn (8), einem Isolierrahmen (9) und
einer dem Bahnverlauf der Widerstandsbahn folgenden Kontaktelektrode
(7) umfassen, dessen Kontaktelektrode (7) parallel zur Bewegungsrichtung
des Antriebsgliedes (3) verläuft
und über
die magnetische Kraft des Permanentmagneten (6) örtlich konzentriert betätigbar ist,
wobei zur Verstärkung
der die Kontaktelektrode (7) des Potentiometerfolienelements (5a,
5b) betätigenden
magnetischen Kraft an der dem Permanentmagneten (6) des Antriebsgliedes
(3) abgewandten Seite des Potentiometerfolienelements (5a, 5b) mindestens
ein Verstärkungselement
(10) in Form...
Patent DE-10330304-B4 (DE)
Title: Verbesserte Weblitze
Inventor: METTLER FRANZ
IPC: D03C9/00
Filed: 2003-06-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Litze
(6)  mit wenigstens einer Endöse (7, 8), die eine Öffnung (9,
10) aufweist,  mit einem Litzenschaft (21), der wenigstens ein
Fadenauge (33) aufweist und dessen Breite geringer ist als die Breite eines
Fadenaugenbereichs (29),  mit einem Endösenverjüngungsbereich (19, 20) zwischen der
Endöse
(7, 8) und dem Litzenschaft (21), wobei wenigstens einer der Endösenverjüngungsbereiche
(19, 20) wenigstens eine Öffnung
(38, 39) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die von
der oder den Öffnungen
(38, 39) des Endösenverjüngungsbereichs
(19, 20) eingenommene Fläche größer ist
als ein Achtel der Gesamtfläche
des Endösenverjüngungsbereichs
(19, 20).
Patent DE-10334059-B4 (DE)
Title: Spritzschutz
Inventor: MELZER CHRISTIAN
IPC: A47J37/10
Filed: 2003-07-25
Granted: 2008-10-09
Abstract: Spritzschutz
für Behälter (4),
insbesondere für
Koch- und Bratbehälter,
zum Auflegen auf einen Behälterrand
(10) mit einem ein Lochmuster (8) aufweisenden scheibenartigen Körper (6),
dadurch gekennzeichnet, dass das Lochmuster (8) aus von im Mündungsbereich
radial erweiterten Kanälen
(12) gebildet ist.
Patent DE-10336152-B4 (DE)
Title: Aufreinigungsverfahren für humane mesenchymale Stammzellen
Inventor: LANGE CLAUDIA
IPC: A61K35/12
Filed: 2003-08-06
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Isolierung humaner mesenchymaler Stammzellen aus Knochenmark
durch Dichtegradientenzentrifugation, dadurch gekennzeichnet, daß man die
Zellen aus einer Fraktion mit einer Dichte von 1,050–1,070 g/ml
isoliert.
Patent DE-10341865-B4 (DE)
Title: Verbesserter Schalter mit ruckfreiem Übergang
Inventor: YAO YIXIN
IPC: G05B7/02
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-11-10
Abstract: Ein
Schalter mit weichem Übergang, der
aufweist:  – einen
Schalter (SW1) mit mindestens einem Eingang für ein Steuerungssignal (s),
einem ersten Signaleingang, einem zweiten Signaleingang und mindestens
einem Ausgang;  – eine
erste Schleife (L1), die operativ mit dem ersten Signaleingang und
dem Ausgang des Schalters (SW1) verbunden ist und aufweist:  – ein erstes
Summations-Element (S1) mit einer Vielzahl von Eingängen und
mindestens einem Ausgang;  – einen
Vorwärts-Kompensator
(C1), der operativ zwischen dem mindestens einen Ausgang des Summations-Elements
(S1) und dem ersten Signaleingang des Schalters (SW1) verbunden
ist;  – ein
weiteres Summations-Element (S3) mit einem ersten Eingang, der operativ
mit einem Ausgang des Vorwärts-Kompensators
(C1) verbunden ist und mit einem zweiten Eingang, der operativ mit
dem Ausgang des Schalters (SW1) verbunden ist; und  – einen
Rückkopplungs-
Kompensator (K1), der operativ zwischen einem Ausgang des weiteren
Summations-Elements (S3) und einem Eingang des ersten Summations-Elements
(S1) verbunden...
Patent DE-10347830-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug
Inventor: ADLER STEFAN
IPC: E05D3/06
Filed: 2003-10-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug, die mit zumindest einer Scharniereinrichtung (1) mit der Karosserie des Fahrzeugs verbunden ist, wobei zwischen der Scharniereinrichtung (1) und der Karosserie zumindest ein Deformationselement (4) zum Schutz eines aufprallenden Fußgängers oder Radfahrers angeordnet ist, und die Scharniereinrichtung (1) zur Karosserie eine Führung (9) aufweist, die eine Verlagerung der Scharniereinrichtung (1) relativ zur Karosserie in Fahrtrichtung gesehen nach hinten bei einem Frontalaufprall verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement (4) zugleich als Träger für einen Kotflügel dient.
Patent DE-10350147-B4 (DE)
Title: Segmentiertes Innenhochdruck-Umformwerkzeug
Inventor: GRISKIEWITZ THOMAS
IPC: B21D26/035
Filed: 2003-10-28
Granted: 2008-03-13
Abstract: Innenhochdruck-Umformwerkzeug (1)
zur Umformung eines hohlen Werkstücks in eine vorgesehene Umfangsgestalt,
mit einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), wobei das Oberteil
(2) und/oder das Unterteil (3) ein Werkzeugsegment (4, 5) aufweist,
dessen eine Seite Teil der den Formraum (13) des Werkzeugs (1) umfangseitig
begrenzenden Werkzeuggravur (6) ist und dort eine der umgeformten
Umfangsgestalt des Werkstücks formkongruente
Kontur (6.1, 6.2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil
(2) und/oder das Unterteil (3) formraumseitig eine Aussparung (11)
aufweist, in der zumindest zwei Segmente (4, 5) aufgenommen sind.
Patent DE-19530331-B4 (DE)
Title: Beschichtete Unterlage und Verfahren zu ihrer Bildung
Inventor: DEPAUW JEAN-MICHEL
IPC: C23C14/08
Filed: 1995-08-17
Granted: 2009-05-07
Abstract: Beschichtete
Unterlage, umfassend eine Unterlage, die Glas umfasst, und wenigstens
eine primäre
Beschichtungslage, die darauf gebildet ist, gekennzeichnet durch
eine freiliegende schützende
zusätzliche Schicht,
die darauf durch Kathodenvakuumzerstäubung gebildet ist, einen Brechungsindex
von weniger als 1,7 aufweist und ausgewählt ist aus den Oxiden von
Silicium und Gemischen von einem oder mehreren der Oxide, Nitride und
Oxynitride von Silicium, wobei diese Schutzschicht nicht aus einem
oder mehreren Oxynitriden von Silicium besteht, und wobei diese
Schutzschicht eine Dicke von 1 bis 10 nm aufweist.
Patent DE-19540710-B4 (DE)
Title: Heißgasgebläse
Inventor: SCHNORRENBERG HERIBERT
IPC: F04D29/30
Filed: 1995-11-02
Granted: 2006-04-06
Abstract: Heißgasgebläse mit einer
Rotoreinheit (12) umfassend eine um eine Drehachse (50) drehbare Welle
(16), ein von der Welle getragenes Laufrad mit einer Nabe (56) und
an der Nabe (56) gehaltene Laufradschaufeln (84), die aus einem
oxyddispersionsverfestigten metallischen Werkstoff hergestellt sind
und die Laufradschaufeln (84) mit an diesen angeformten Fußteilen
(82) formschlüssig
in einer Fußteilaufnahme
(80) der Nabe (56) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe
(56) aus einem oxyddispersionsverfestigten metallischen Werkstoff
hergestellt ist, daß jede
Laufradschaufel (84) mindestens ein Laufradschaufelelement (110,
112) umfaßt,
daß jedes
Laufradschaufelelement (110, 112) aus einem Blechstreifen (114)
geformt ist und daß ein
Abschnitt (122) des Blechstreifens (114) zur Bildung des Fußteils (82)
eine C-förmig gebogene
Form aufweist.
Patent DE-19542158-B4 (DE)
Title: Changierantrieb für Reibzylinder
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/15
Filed: 1995-11-11
Granted: 2008-06-05
Abstract: Changierantrieb
für Reibzylinder
in Farb- und Feuchtwerken von Druckmaschinen mit auf der Achse (9)
des Reibzylinders (3) angeordneten Anlaufscheiben (10) und eine
in denselben drehbeweglich angeordnete Schwinge (7), wobei die Schwinge
(7) mit einem dezentral, maschinensynchron angetriebenen drehrichtungsumsteuerbaren
Motor (4) verbunden ist und diesem eine Steuerung (6) zur Realisierung
einer Verreibeinsatzverstellung und/oder einer Verreibhubverstellung
und einer Verreibgeschwindigkeitsverstellung zugeordnet ist.
Patent DE-19603288-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NISHIHORI KAZUYA
IPC: H01L21/822
Filed: 1996-01-30
Granted: 2005-05-25
Abstract: Halbleitervorrichtung,
umfassend einen Kondensator (10, 30, 50) mit einem dieelektrischen Film
(15a, 34, 54) aus einem Metalloxid, bei dem es sich um eine dielektrische
Perovskitsubstanz handelt, und ersten und zweiten Elektroden (14,
16a, 32, 35a, 53, 55), zwischen denen sich der dielektrische Film
befindet, wobei die erste Elektrode eine erste Kontaktfläche aus
Wolframnitrid der Formel WN x , worin der
Koeffizient x im Bereich von 0,05–0,5 liegt, aufweist, die mit
dem dielektrischen Film in Kontakt steht.