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Patent DE-102015200228-A1 (DE)
Title: Türmodul für eine Kabine und Trennwandeinrichtung
Inventor: SCHÄFER WERNER
IPC: E05F15/622
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türmodul für eine Kabine, insbesondere für eine Umkleide- oder Sanitärkabine, mit einem motorisch bewegbaren Antriebselement, einer schwenkbaren Tür und einer Kupplungseinrichtung, über welche das Antriebselement mit der Tür derart gekoppelt ist, dass die Tür durch eine Bewegung des Antriebselements schwenkbar ist, wobei die Kupplungseinrichtung einen mechanischen Energiespeicher aufweist, welcher derart im Kraftfluss zwischen dem Antriebselement und der Tür angeordnet ist, dass mittels des Antriebselements übertragene mechanische Energie bei einer Blockade der Tür in dem Energiespeicher aufgenommen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Trennwandeinrichtung mit mindestens einem Trennwandelement zum Abtrennen mehrerer Kabinen, insbesondere mehrerer Umkleide- oder Sanitärkabinen, mit einem derartigen Türmodul.
Patent DE-102015203813-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein elektrisches Gerät
Inventor: LOSER FLORIAN
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Es wird ein elektrisches Gerät (100) beschrieben, welches eine Funktionseinheit (101, 103, 123) zur Bereitstellung einer Gerätefunktion umfasst, wobei die Funktionseinheit (101, 103, 123) zur Bereitstellung der Gerätefunktion elektrische Leistung über eine Versorgungsleitung (107) aufnimmt. Außerdem umfasst das elektrische Gerät (100) ein oder mehrere Sensoren (104, 105, 106), die eingerichtet sind, ein Sensorsignal (141) zur Überwachung der durch die Funktionseinheit (101, 103, 123) bereitgestellten Gerätefunktion zu erfassen. Desweiteren umfasst das elektrische Gerät (100) einen Sicherheits-Schalter (108), der eingerichtet ist, die Funktionseinheit (101, 103, 123) von der Versorgungsleitung (107) zu trennen. Das Gerät (100) umfasst weiter ein Sicherheits-Modul (201) mit Sicherheits-Software, das eingerichtet ist, auf Basis des Sensorsignals (141) eine Fehlfunktion der Funktionseinheit (101, 103, 123) zu detektieren, und daraufhin zu veranlassen, dass die Funktionseinheit (101, 103, 123) durch den Sicherheits-Schalter (108) von der Versorgungsleitung (107) getrennt wird. Außerdem umfasst das Gerät (100) ein, von dem Sicherheits-Modul (141) getrenntes, Funktions-Modul (202) mit Funktions-Software, das eingerichtet ist, die durch die Funktionseinheit (101, 103, 123) bereitgestellte Gerätefunktion zu steuern.
Patent DE-102015204210-A1 (DE)
Title: Pseudozufällige Funkkennungen für mobile Funkvorrichtungen
Inventor: SALFER MARTIN
IPC: H04W12/02
Filed: 2015-03-10
Abstract: Zur Erkennung von mobilen Funkvorrichtungen (2; 3) sind dynamische, pseudozufällige Funkkennungen vorgesehen. Dazu werden entsprechende Verfahren zum Erzeugen und Senden solcher Funkkennungen sowie zum Identifizieren einer Mobilfunkvorrichtung anhand solcher Funkkennungen, sowie eine Mobilfunkvorrichtung zur Ausführung dieser Verfahren und ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer derartigen mobilen Funkvorrichtung vorgeschlagen. Darin wird jeweils eine pseudozufällige Sequenz von Funkkennungen gemäß einer Erzeugungsvorschrift und ausgehend von einer Initialisierung mit einem vorbestimmten auf einen bestimmten Zeitpunkt bezogenen Initialisierungswert erzeugt. Funksignale, welche als eine mit der sendenden Funkvorrichtung verknüpfte Identität jeweils eine der Funkkennungen der Sequenz enthalten, können gesendet und von einer Gegenseite empfangen werden, die ebenfalls über die zur Erzeugung der Sequenz erforderlichen geheimen Autorisierungsinformationen verfügt. Dabei wird die jeweils aktuelle Funkkennung gemäß einem vorbestimmten deterministischen Aktualisierungsschema aus der Sequenz von Funkkennungen ausgewählt.
Patent DE-102015206271-A1 (DE)
Title: Adsorptionswärmepumpe
Inventor: BURK ROLAND
IPC: F25B35/04
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adsorptionswärmepumpe. Erfindungswesentlich ist, dass ein erstes Ventil (77) einen Hochtemperaturvorlauf (32) und einen Mitteltemperaturvorlauf (40) mit einem ersten Strömungskanal (52) verbindet, dass ein zweites Ventil (79) einen Hochtemperaturrücklauf (34) und einen Mitteltemperaturrücklauf (42) mit dem ersten Strömungskanal (52) verbindet, dass die Ventile (56, 77, 79) einen ersten Anschluss (58), einen zweiten Anschluss (60) und einen dritten Anschluss (62) aufweisen, dass die Ventile (56, 77, 79) eine erste Offenstellung (72) aufweisen, in der eine erste fluidische Verbindung (71) geöffnet ist und eine zweite fluidische Verbindung (73) geschlossen ist, dass die Ventile (56, 77, 79) eine zweite Offenstellung (74) aufweisen, in der die zweite fluidische Verbindung (73) geöffnet ist und die erste fluidische Verbindung (71) geschlossen ist, dass die Ventile (56) mindestens eine Zwischenstellung (75) aufweisen, in der die erste oder die zweite Verbindung (71, 73) teilweise geöffnet ist und die jeweilige andere Verbindung (71, 73) geschlossen ist.
Patent DE-102015206955-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Gesichtshauttemperatur eines Kraftfahrzeuginsassen
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G01K3/14
Filed: 2015-04-17
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Bestimmung der Hauttemperatur im Gesicht eines Insassen eines Kraftfahrzeugs mittels einer im Infraroten messenden Sensoreinheit, wobei die Sensoreinheit so im Kraftfahrzeug angeordnet ist, dass das Gesicht des Insassen erfasst wird, und die Sensoreinheit eine vorgegebene Anzahl von linear nebeneinander angeordneten Sensorelementen zur Messung einer Temperatur aufweist,  – führt die Sensoreinheit einen Scanvorgang über das Gesicht in einem durch die Sensoreinheit definierten Scanbereich mit einer vorgegebenen Schrittweite in einer vorgegebenen Richtung aus, wodurch die durch den Scanvorgang ermittelten Messwerte pro Scan ein Raster von Messpixeln mit Temperaturmesswerten ergeben, und  – die Hauttemperatur des Gesichts durch die maximal gemessene Temperatur eines Messpixels innerhalb des Rasters gebildet wird.
Patent DE-102015207792-A1 (DE)
Title: Polyurethan-basiertes Bindemittel-System
Inventor: BLODAU MARCEL
IPC: C09J175/04
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bindemittel-System, das als Harzkomponente ein Isocyanat-terminiertes Polyurethan-Präpolymer und als Härterkomponente eine Polyolmischung enthält, die mindestens ein alkoxyliertes Diamin enthält, sowie die Verwendung des Bindemittel-Systems als Kleb-/Dichtstoff, insbesondere als Laminierklebstoff für Lebensmittelverpackungen.
Patent DE-102015213678-A1 (DE)
Title: Sintergefügter Eisenkern einer Axialflussmaschine
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H02K1/14
Filed: 2015-07-21
Abstract: Stator (10) für eine elektrische Maschine mit einer flachen ringförmigen Grundplatte (12) und einer Vielzahl von Zahnsegmenten (14), wobei die Zahnsegmente (14) aus einem weichmagnetischen Pulverwerkstoff gebildet sind. Die Zahnsegmente (14) weisen jeweils einen Basiskörper (20) und einen Zahnkopf (22) auf. Wenigstens eine Komponente, ausgewählt aus der Gruppe umfassend die Grundplatte (12), den Basiskörper (20) und den Zahnkopf (22), und eine andere Komponente, ausgewählt aus derselben Gruppe, sind aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet.
Patent DE-102015216133-A1 (DE)
Title: Wohnmodul
Inventor: BEDNARZ FABIAN
IPC: E04B1/348
Filed: 2015-08-24
Abstract: Es wird ein Wohnmodul (1, 2, 3, 4) vorgeschlagen mit einem Boden (53), mit einem im wesentlichen parallel zum Boden (53) ausgerichteten Dach (31) und mit Wänden (21, 22, 24, 24), welche fest mit dem Boden (53) und dem Dach (31) verbunden sind, mit einer Steckverbindungseinrichtung, welche mindestens eine Ausnehmung an der nach unten weisenden Seite des Wohnmoduls (1, 2, 3, 4) und mindestens ein an der nach oben weisenden Seite des Wohnmoduls nach außen über das Wohnmodul überstehendes Verbindungsteil (7, 8, 9, 10, 67) umfasst, welches in die Ausnehmung eines zweiten baugleichen Wohnmoduls (1, 2, 3, 4) oder in eine Ausnehmung eines zusätzlichen Bauteils (5, 6) eingreift.
Patent DE-102015217924-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Pritsche eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer Pritsche
Inventor: MIELKE MARTIN
IPC: E05B83/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine Pritsche eines Kraftfahrzeugs mit einem Ladeboden (3), zumindest einer Seitenwand (7) und zumindest einer Heckklappe (5). Die zumindest eine Heckklappe (5) und die zumindest eine Seitenwand (7) sind schwenkbar im Bereich des Ladebodens (3) angeordnet und die zumindest eine Heckklappe (7) weist zumindest ein Heckklappenschloss (11) auf und die zumindest eine Seitenwand (7) weist zumindest ein Seitenwandschloss (15) auf. Dabei ist das zumindest eine Heckklappenschloss (11) dazu geeignet, mit dem zumindest einen Seitenwandschloss (15) in Eingriff gebracht zu werden. Durch diese Maßnahme können im Stand der Technik verwendete Säulen für die Verriegelung von Seitenwänden und der Heckklappe entfallen.
Patent DE-102015220689-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/0265
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (15) für eine Brennstoffzelle umfassend – ein Paar zusammengesetzter Platten, wobei jede Platte eine Zellseite (151, 152) und eine Kühlseite aufweist, und die Kühlseiten einander zugewandt sind – ein innerhalb eines aktiven Bereichs (AA) der Bipolarplatte (15) erstreckendes Kühlmittelflussfeld, das sich durch eine Profilierung der Platten zwischen den Kühlseiten ausbildet, und – zumindest eine auf einer Zellseite (151, 152) zumindest einer der Platten angeordnete elastische Dichtung (160, 161), sowie eine Brennstoffzellenstapel umfassend eine Membran-Elektroden-Einheit mit einer PEM-Membran (14) sowie einer solchen Bipolarplatte (15). Es ist vorgesehen, dass die Bipolarplatte (15) einen außerhalb des aktiven Bereichs (AA) verlaufenden Kühlmittelkanal, (162) umfasst, welcher sich zumindest bereichsweise entlang der Dichtung (160, 161) erstreckt.
Patent DE-102015221027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Montagepositionen eines Montagewerkzeuges und Haltevorrichtung
Inventor: TREFZ MICHAEL
IPC: B25H1/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Überwachen einer Montageposition eines Montagewerkzeuges (200), wobei das Montagewerkzeug (200) mittels einer mechanischen Verbindung mit einer Haltevorrichtung (100) verbunden wird, und wobei eine Entfernung des Montagewerkzeuges (200) zu einem festen Bezugspunkt an der Haltevorrichtung (100) bei Erreichen einer Montageposition ermittelt wird, sowie eine Haltevorrichtung (100).
Patent DE-102015223501-A1 (DE)
Title: Abdeckkappe zur Abdeckung eines Befestigungsbereichs eines Wischarms, und solch ein Wischarm, als auch eine Wischanlage mit solch einem Wischarm
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-11-27
Abstract: Abdeckkappe zur Abdeckung eines Befestigungsbereichs eines Wischarms, wobei die Abdeckkappe ein Haltemittel für einen Schlauch aufweist, so dass der Schlauch so an der Abdeckkappe angebracht ist, dass bei einer Rotationsbewegung der Abdeckkappe der Schlauch mitgeführt ist.
Patent DE-102015223693-A1 (DE)
Title: Feststoffelektrolyt-Sensoranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Feststoffelektrolyt-Sensoranordnung
Inventor: SILLMANN BENJAMIN
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feststoffelektrolyt-Sensoranordnung (100) und insbesondere eine Breitbandlambdasonde zur Bestimmung der Konzentration mindestens einer Komponente in einem zu vermessenden Gasvolumen (50) sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die Sensoranordnung (100) ist bzw. wird als Struktur in Mikrosystemtechnik und insbesondere als Struktur in Dünnschichttechnik ausgebildet.
Patent DE-102015225342-A1 (DE)
Title: Spritzlochscheibe und Ventil
Inventor: JEANNEL LAURENT
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Spritzlochscheibe (10) für ein Ventil (1) für ein strömendes Fluid (11) und insbesondere für ein Dosier- oder Einspritzventil für eine Brennkraftmaschine, mit einem Scheibenkörper (20) und einer im Scheibenkörper (20) ausgebildeten Spritzlochanordnung (30), welche mit mindestens drei Spritzlöchern (31) jeweils zur Abgabe zugeführten Fluides (11) ausgebildet ist, wobei die Spritzlöcher (31) derart zu einer Drallgeometrie der Spritzlochscheibe (10) ausgebildet sind, dass im Betrieb durch Wechselwirkung einer Mehrzahl von mindestens drei einzelnen Strahlen (12-1, 12-2) aus den Spritzlöchern (31) austretenden Fluides (11) in Zerstäubung aus mindestens drei einzelnen Strahlen (12-1, 12-2) ein vereinigter Spray (12) geformt wird.
Patent DE-102016000275-A1 (DE)
Title: Unterrahmenstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eine Unterrahmenstruktur eines Fahrzeugs 1 umfasst ein Paar von rechten und linken Seitengliedern 11 und ein vorderes Querglied 13, welches die Seitenglieder in einer Fahrzeugbreitenrichtung miteinander verbindet. Das Seitenglied 11 beinhaltet einen vorderen Abstützträger 15 und ein ein rückwärtiges Glied haltendes Glied 121, welche entlang der Fahrzeuglängsrichtung angeordnet sind und mit welchen ein vorderer Verbindungsabschnitt 6c und ein rückwärtiger Verbindungsabschnitt 6d des unteren Arms 6 der unteren Seite schwenkbar verbunden sind, und umfasst ein vorderes Teil, welches vor dem vorderen Abstützträger 15 positioniert ist. Hierin ist das vordere Teil des Seitenglieds 11 starr mit einem Bodenrahmen 21 einer Fahrzeugkarosserie an seinem vorderen Ende verbunden und in eine lange Form konfiguriert, so dass sich das vordere Teil schräg nach vorne und nach auswärts in der Fahrzeugbreitenrichtung von einer Position erstreckt, wo der vordere Abstützträger 15 vorgesehen ist.
Patent DE-102016001632-A1 (DE)
Title: Filterelement mit unterschiedlichen Faltenhöhen und Filter mit solch einem Filterelement
Inventor: VENKATRAMAN SRIDHAR
IPC: F02M35/024
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Filterelement (14), insbesondere für einen Luftfilter. Das Filterelement (14) weist einen Balg (36) auf. Der Balg (36) besteht aus einem gefalteten Filtermedium. Die Faltkanten (58, 60) des Filtermediums sind in der radialen Richtung des Filterelementes (14) ausgbildet. Die Höhe des Balges (36), d. h. der Abstand zwischen einer oberen Faltkante (58) des Filtermediums und einer unteren Faltkante (60) des Filtermediums variiert in der radialen Richtung des Filtermediums. Vorzugsweise weist der Balg (36) mehrere Balgbereiche auf. Der Balg (36) kann in der radialen Richtung und/oder in der Umfangsrichtung des Filterelementes in Bereiche aufgeteilt sein. Weiter bevorzugt weist der Balg (36) einen ersten Absatz an der ersten axialen Seite des Filterelementes (14) auf. Außerdem kann der Balg (36) einen zweiten Absatz an der zweiten axialen Seite des Filterelementes gegenüber der ersten axialen Seite aufweisen. Die Erfindung bezieht sich des weiteren auf einen Filter, der ein oben genanntes Filterelement (14) aufweist.
Patent DE-102016007327-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern und/oder Transportieren von Bauteilen
Inventor: SCHWARZ MICHAEL
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Lagern und/oder Transportieren von Bauteilen, mit einer Mehrzahl von Plattenelementen (12, 14) , welche zum Bilden von unterschiedlichen Grundmaßen der Vorrichtung (10) wahlweise miteinander kombinierbar und verbindbar sind, und mit einer Mehrzahl von Profilen (16), welche zum Bilden wenigstens eines Gestells (18) zum zumindest mittelbaren Abstützen der Bauteile miteinander und mit dem jeweiligen Plattenelement (12, 14) verbindbar sind.
Patent DE-102016008727-A1 (DE)
Title: Bildanzeigeeinrichtung mit Leiterplatinen und Haltedrähten
Inventor: KUFFERATH-KASSNER INGO
IPC: G09F9/30
Filed: 2016-07-21
Abstract: Eine Bildanzeigeeinrichtung weist längliche Leiterplatinen auf, die nebeneinander mehrere Leuchtpunkte aufweisen und quer dazu sind Haltedrähte angeordnet. Die Leiterplatinen sind an den Haltedrähten befestigt und weisen eine stromleitende Verbindung zu den Haltedrähten auf, um die Leiterplatinen mit Strom zu versorgen.
Patent DE-102016013330-A1 (DE)
Title: Wellenleiter, Verfahren zur Auskopplung von Licht aus einem Wellenleiter und Display
Inventor: GÖRRN PATRICK
IPC: G02B6/34
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellenleiter umfassend ein Substrat (1), auf dem ein Schichtstapel (2) von wenigstens zwei Schichtaufbauten (3a, 3b) angeordnet ist, wobei jeder Schichtaufbau (3a, 3b) wenigstens eine transparente dielektrische Schicht (3a1, 3b2), insbesondere mit höherem Brechungsindex als das Substrat (1) aufweist und wobei zwischen zwei benachbarten Schichtaufbauten (3a, 3b) eine die Lichtausbreitung beeinflussende Struktur, insbesondere eine sich zumindest bereichsweise schichtförmig erstreckende Struktur (4) angeordnet ist, wobei die Position der Struktur (4) im Schichtstapel einer Knotenposition einer im Wellenleiter führbaren Wellenleitermode mit wenigstens einem, bevorzugt genau einem Knoten (5a) entspricht, wobei der Wellenleiter wenigstens ein Mittel umfasst zur zumindest zeitweisen Änderung der relativen Lage des Knotens (5a) einer geführten Wellenleitermode und der Struktur (4) zueinander. Die Erfindung betrifft auch ein Display aus wenigstens einem solchen Wellenleiter und ein Verfahren zur Auskopplung von Licht aus einem Wellenleiter, wobei das Licht als Wellenleitermode mit wenigstens einem Knoten propagiert, dessen Knotenposition mit der Position einer die Lichtausbreitung beeinflussenden Struktur im Wellenleiter korrespondiert und wobei die relative Lage zueinander von dem Knoten der Wellenleitermode und der Struktur zumindest zeitweise verschoben wird, insbesondere durch Verschiebung des Knotens gegenüber der Struktur oder durch Verschiebung der Struktur gegenüber dem Knoten.
Patent DE-102016015762-A1 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F23D99/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Eine Brennkammerbaugruppe für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfassend ein Brennkammergehäuse (12) mit einer durch eine Umfangswandung (14) und einen Bodenbereich (16) begrenzten Brennkammer (18), ein in Richtung einer Gehäuselängsachse (L) auf die Umfangswandung (14) folgendes und einen in Richtung der Gehäuselängsachse (L) offenen Abgasströmungsraum (32) umgebendes Flammrohr (30) und eine Flammblende (34) mit einer Durchströmöffnung (60), wobei zwischen dem Flammrohr (30) und einem dieses umgebenden Gehäuse (38) ein Abgasrückströmungsraum gebildet (46) ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im axialen Bereich der Flammblende (34) eine Abgasrückführöffnungsanordnung (70) zur Rückführung von in dem Abgasrückströmungsraum (46) strömenden Verbrennungsabgasen in die Brennkammer (18) oder/und den Abgasströmungsraum (32) vorgesehen ist.
Patent DE-102016100423-A1 (DE)
Title: Magnetsensor, umfassend eine Widerstandsanordnung, die eine Vielzahl an Widerstandselementabschnitten umfasst, die jeweils magnetoresistive Elemente aufweisen
Inventor: SUTO TOSHIHIDE
IPC: G01R33/09
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ein Magnetsensor zum Detektieren einer Komponente eines externen Magnetfelds in einer spezifischen Richtung umfasst eine Widerstandsanordnung, die eine Vielzahl an Widerstandselementabschnitten umfasst, die jeweils ein magnetoresistives Element aufweisen. Jeder der Vielzahl an Widerstandselementabschnitten weist eine unterschiedliche Ausgangskennlinie in Bezug auf die Komponente des externen Magnetfelds in der spezifischen Richtung auf.
Patent DE-102016102579-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Vielzahl von Raumkoordinaten an einem Gegenstand
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01C11/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Vielzahl von Raumkoordinaten an einem Gegenstand (42) verwenden einen Arbeitskopf (12) mit einem Bildsensor (24), der dazu ausgebildet ist, ein Bild von dem Gegenstand (42) aufzunehmen. Eine Geberanordnung liefert erste Positionsinformationen, die eine jeweilige Arbeitsposition des Arbeitskopfes (12) entlang von zumindest einer Koordinatenachse repräsentieren. An einer zweiten Arbeitsposition wird mithilfe des Bildsensors (24) ein zweites Bild von dem Gegenstand (42) aufgenommen. Anhand des ersten und des zweiten Bildes werden zweite Positionsinformationen bestimmt, die einen räumlichen Versatz des Arbeitskopfes (12) relativ zu dem Gegenstand (42) repräsentieren. Raumkoordinaten für ein zweites Merkmal des Gegenstands (42) werden anhand der zweiten Positionsinformationen bestimmt.
Patent DE-102016102955-A1 (DE)
Title: Chalkogenidglas-Zusammensetzung und Chalkogenid-Schaltervorrichtungen
Inventor: CHANG KUO-WEI
IPC: C03C3/32
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beschreiben Chalkogenidglas-Zusammensetzungen und Chalkogenid-Schaltervorrichtungen (CSD). Die Zusammensetzungen können im Allgemeinen 3 bis 15 Gewichtsprozent Silicium, 8 bis 16 Gewichtsprozent Germanium, mehr als 45 Gewichtsprozent Selen und 20 bis 35 Gewichtsprozent Arsen aufweisen. Die Menge an Silicium und Germanium in einer Zusammensetzung kann im Allgemeinen mehr als 10 Gewichtsprozent betragen. Zu CSDs können verschiedene Zusammensetzungen aus Chalkogenidglas zählen, und mehrere von ihnen können in einer Speichervorrichtung verwendet werden, beispielsweise einem Die mit einer Speicherkomponente, und können in verschiedenen elektronischen Komponenten und Systemen verwendet werden. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102016103014-A1 (DE)
Title: Stromschiene und Stromschienensystem
Inventor: HUWER STEFAN
IPC: H02G5/10
Filed: 2016-02-22
Abstract: Es ist eine Stromschiene (1) für Hochstromverbraucher offenbart, mit einem Supraleiter (2) zum Leiten eines elektrischen Stroms, welcher sich entlang der Stromschiene erstreckt; einem Gehäuse (3) mit einem Wärmerohr (4) zum Kühlen des Supraleiters auf eine Temperatur unterhalb der Sprungtemperatur des Supraleiters, wobei das Wärmerohr (4), das Gehäuse (3) und der Supraleiter (2) sich entlang der Stromschiene (1) erstrecken, das Wärmerohr über seine Länge thermisch leitend mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei das Wärmerohr (4) umfasst: ein verdampfbares Wärmeträgermedium (44), ein kaltes Ende (41), ein warmes Ende (42) und einen Leitungsbereich (43) zwischen dem kalten und dem warmen Ende zum Zirkulieren des Wärmeträgermediums zwischen dem warmen und dem kalten Ende; einem Kühlaggregat (5) zum Kühlen des Wärmerohrs (4), welches mit dem kalten Ende (41) des Wärmerohrs thermisch leitend verbunden ist, wobei das Gehäuse (3) derart ausgestaltet ist, dass eine Vielzahl der Gehäuse an ihren Enden (31) miteinander in axialer Richtung verbindbar sind, so dass der Supraleiter (2) durch die Vielzahl der miteinander verbundenen Gehäuse (3) geführt und auf eine Temperatur unterhalb der Sprungtemperatur gekühlt werden kann.
Patent DE-102016104983-A1 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung
Inventor: BÜTTNER SIEGMAR
IPC: E04F13/02
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungszusammensetzung, insbesondere zur Beschichtung von Gebäudefassaden, welche mindestens ein organisches Polymer, pyrogene Kieselsäure und mindestens einen Füllstoff und/oder ein Pigment enthält.
Patent DE-102016111950-A1 (DE)
Title: Beleuchtete Anzeige
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G09F13/08
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Gangschaltanzeigenbaugruppe für ein Fahrzeug ist vorliegend bereitgestellt. Die Gangschaltanzeigenbaugruppe beinhaltet ein Element mit mehreren Kennzeichen darauf. Eine Positionsanzeige ist dazu konfiguriert, sich gemeinsam mit einem Gangschalthebel zu bewegen. Eine oder mehrere Lichtquellen sind unter dem Element angeordnet und zu einer photolumineszierenden Struktur gerichtet. Die photolumineszierende Struktur ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf eine Anregung durch die Lichtquelle zu lumineszieren, um die Kennzeichen zu beleuchten.