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Patent DE-102021203622-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Aufnahme austauschbarer Elektronikbaugruppen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHITTENHELM RAINER
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme austauschbarer Elektronikbaugruppen eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest ein die austauschbaren Elektronikbaugruppen (50) zumindest teilweise umschließendes Gehäuse (11) aus einem wärmeleitenden Material, und zumindest eine mit dem Gehäuse (11) lösbar verbundene Vorderseite (20), über die Zugang zu den im Inneren des Gehäuses (11) anordenbaren austauschbaren Elektronikbaugruppen (50) möglich ist, wobei an zumindest einer Außenseite des Gehäuses (11) zumindest ein Kühler (40) angeordnet ist zur Kühlung zumindest einer der austauschbaren Elektronikbaugruppen (50).
Patent DE-102021206027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugführers eines Transportfahrzeugs beim Einnehmen einer Ladeposition
Inventor: RYS ANDRZEJ PIOTR
IPC: E02F9/26
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugführers eines Transportfahrzeugs (16) beim Einnehmen einer Ladeposition in einem definierten Ladebereich einer Arbeitsmaschine (14). Das Transportfahrzeug (16) wird in dem definierten Ladebereich (18) mittels einer, insbesondere optischen Sensoreinheit (22), erfasst und erkannt. Solange das Transportfahrzeug (16) in dem definierten Ladebereich (18) erfasst wird, erfolgt eine kontinuierliche Ausgabe eines Verifikationssignals mittels einer Signalausgabeeinheit (24, 26). Wenn das Transportfahrzeug (16) einen definierten Bremspunkt erreicht hat, erfolgt eine Ausgabe eines Bremssignals mittels der Signalausgabeeinheit (24, 26). Wenn das Transportfahrzeug (16) die Ladeposition (20) erreicht hat, erfolgt eine Ausgabe eines Endsignals mittels der Signalausgabeeinheit (24, 26).
Patent DE-102021206085-A1 (DE)
Title: Bremssattel mit einer Blende
Inventor: RÖSSINGER FLORIAN
IPC: B23P13/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremssattel (1) für eine Scheibenbremse umfassend
 - eine Tragkonstruktion (2) mit einer Brücke (5) und wenigstens einen gekröpft an die Brücke (5) angeordneten Halteschenkel (6), welcher eine Bremsbelagseite (7) zur Druckbeaufschlagung einer Bremskraft auf einen Bremsbelag, eine Außenseite (8) und eine von der Bremsbelagseite (7) hin zur Außenseite (8) verlaufende Durchgangsöffnung (10) aufweist und welcher zwischen der Bremsbelagseite (7) und der Außenseite (8) eine Dicke (t) aufweist,
 - eine Blende (20) mit einer Sichtseite (25) und einer Kontaktseite (26) und einem auf der Kontaktseite (26) angeordneten, von der Außenseite (8) in die Durchgangsöffnung (10) ragenden und eine Befestigungsbohrung (27) aufweisenden Zapfen (21) und
 - eine Befestigungsanordnung (30), welche innerhalb der Durchgangsöffnung (10) innerhalb der Dicke (t) angeordnet ist und von der Bremsbelagseite (7) in der Weise kraft- und/oder reibschlüssig in die Befestigungsbohrung (27) eingreift, dass die Blende (20) mit ihrer Kontaktseite (26) gegen die Außenseite (8) des wenigstens einen Halteschenkels (6) gezogen wird.
Patent DE-102021211954-A1 (DE)
Title: Polyurethanfilm oder Mehrschichtverbund mit mindestens einer Schicht aus dem Polyurethanfilm
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: C08J5/18
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Polyurethanfilm oder Mehrschichtverbund mit mindestens einer Schicht aus dem Polyurethanfilm, wobei der Polyurethanfilm Polyurethan und Alginat enthält, und die Herstellung davon. Die Erfindung betrifft auch eine wässrige Polyurethan-Dispersion, die Polyurethan und Alginat enthält, welche zur Herstellung des Polyurethanfilms geeignet ist.
Patent DE-102021212123-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Ein Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug wird bereitgestellt und beinhaltet eine Kühleinrichtung, die konfiguriert ist, ein Kühlmittel in einer Kühlmittelleitung zu zirkulieren, um zumindest eine in der Kühlmittelleitung vorgesehene elektrische Komponente zu kühlen, eine Batteriekühleinrichtung, die konfiguriert ist, das Kühlmittel im Batteriemodul zu zirkulieren, eine Heizeinrichtung, die konfiguriert ist, ein Fahrzeuginneres unter Verwendung des Kühlmittels zu heizen, und ein Kühler, der konfiguriert ist, eine Temperatur des Kühlmittels durch Wärmetausch des Kühlmittels mit einem Kältemittel zu justieren, wobei der Kühler mit der Kühlerverbindungsleitung durch ein drittes Ventil verbunden ist, welches in der Kühlmittelleitung zwischen dem Radiator und dem zweiten Ventil vorgesehen ist und der Reservoir-Tank in der Kühlmittelleitung zwischen dem Radiator und dem zweiten Ventil vorgesehen ist, und mit der Zufuhrleitung verbunden ist, die ein erstes Ventil und eine erste Wasserpumpe durch eine Zufuhrleitung verbindet.
Patent DE-102021213650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Geometriedaten, Computerprogrammprodukt sowie System zum Verarbeiten von Geometriedaten
Inventor: DANIELZ MARCUS
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Verarbeiten von Geometriedaten (20) zumindest einer zu analysierenden Baugruppe (1), insbesondere in Form eines Fahrzeuges, umfassend: Bereitstellen (101) zumindest einer abstrahierten Geometrierepräsentation (10) zur Repräsentation von mehreren unterschiedlichen Referenzbaugruppen, die mehrere vordefinierte Funktionszonen (11) aufweist, denen zur Repräsentation von gemeinsamen Eigenschaften der Referenzbaugruppen Funktionsdaten zugeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung einen Computerprogrammprodukt, sowie ein System (2).
Patent DE-102022004995-A1 (DE)
Title: Profilleistenanordnung umfassend eine Profilleiste und ein Funktionselement
IPC: B60J10/70
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilleistenanordnung 100 umfassend eine Profilleiste 200 mit einem Befestigungsbereich 210 mit mindestens einem Befestigungsschenkel 211 mit einer Befestigungsseite 213 zur Verbindung mit einer Fahrzeugscheibe 400 und mit einem ersten Verbindungsbereich 220 zur Verbindung mit einem der Fahrzeugscheibe 400 benachbarten ersten Bauteil 500, wobei die Profilleistenanordnung 100 ein Funktionselement 300 mit einem Funktionsbereich 320 und mit einem Fixierbereich 310 umfasst, mittels dessen das Funktionselement 300 mit einem zweiten Verbindungsbereich 230 der Profilleiste 200 verbindbar oder verbunden ist. Der Funktionsbereich 320 umfasst ein wasserlenkendes Element 323. Hierdurch umfasst die Profilleistenanordnung 100 neben der Verbindung zwischen der Fahrzeugscheibe 400 und dem ersten Bauteil 500 noch mindestens eine weitere von dieser Verbindung unabhängige Funktion, welche durch das mit der Profilleiste 200 verbundene Funktionselement 300 zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102022113108-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Fertigen eines Projektils sowie Projektil
Inventor: GELFERT STEPHAN
IPC: F42B33/00
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Projektil mit einem Kaliber im Bereich von 4,6 mm bis 20 mm für Munition, insbesondere Deformationsgeschoss, Teilzerlegungsgeschoss, Teil- oder Vollmantelgeschoss, Hartkerngeschoss oder Leuchtspurgeschoss, wobei das Projektil aus einem Intermediat mit einem Rohrabschnitt im Wesentlichen konstanter Wandstärke, der wenigstens 50% der Längserstreckung des Intermediats ausmacht, mittels Kaltumformen, insbesondere Fließpressen, hergestellt ist.
Patent DE-102022114396-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Tisch
Inventor: STÖRIKO ANDREAS
IPC: A47B3/08
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Tisch (2), der eine Tischplatte (4), die in einem Betriebszustand eine im Wesentlichen horizontale Flächenerstreckung aufweist, und mehrere an der Tischplatte (4) befestigte Tischbeine (6, 8) umfasst. Die Tischplatte (4) kann relativ zu den Tischbeinen (6, 8) um eine erste Drehachse (10) in einen Ruhezustand verschwenkt werden, in dem die Tischplatte (4) eine von der horizontalen Flächenerstreckung abweichende Flächenerstreckung aufweist. Mindestens eines der Tischbeine (6) kann aus einer ausgeklappten Stellung um eine zweite Drehachse (12), die von der ersten Drehachse (10) abweicht, in eine eingeklappte Stellung verschwenkt werden. Es wird vorgeschlagen, dass der Tisch (2) ein Betätigungsgestänge (36) aufweist, welches die Tischplatte (4) derart mit dem mindestens einen verschwenkbaren Tischbein (6) koppelt, dass ein Übergang der Tischplatte (4) aus dem Betriebszustand in den Ruhezustand automatisch auch das mindestens eine verschwenkbare Tischbein (6) von der ausgeklappten Stellung in die eingeklappte Stellung verschwenkt.
Patent DE-102022114714-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Freischalten eines kalibrierbaren elektronischen Drehmomentwerkzeugs, Drehmomentprüfvorrichtung und Drehmomentwerkzeug
Inventor: KÜNSTLER MARKO
IPC: G01L5/24
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (1) zum Freischalten eines kalibrierbaren elektronischen Drehmomentwerkzeugs (2) sowie eine Drehmomentprüfvorrichtung (4) und das Drehmomentwerkzeug (2). Zum Freischalten des Drehmomentwerkzeugs (2) wird ein Werkzeugkopf (21) des Drehmomentwerkzeugs (2) mit der Drehmomentprüfvorrichtung (4) gekoppelt und eine direkte Datenverbindung (6) etabliert. Das Drehmomentwerkzeug (2) und die Drehmomentprüfvorrichtung (4) bestimmen separat Drehmomentprüfwerte (47, 48), die an eine Datenverarbeitungsvorrichtung (44) der Drehmomentprüfvorrichtung (4) übermittelt und dort miteinander verglichen werden. Liegt die Differenz der Drehmomentprüfwerte (47, 48) innerhalb eines vorgegebenen oder vorgebbaren Toleranzbereichs, wird ein Freischaltsignal über die Datenverbindung (6) an das Drehmomentwerkzeug (2) übermittelt und das Drehmomentwerkzeug (2) durch Aufhebung einer Sperre freigeschaltet.
Patent DE-102022114907-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BUHL ERICH
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk zur verschwenkbaren Lagerung eines Gegenstandes, insbesondere zur verschwenkbaren Lagerung einer Leuchte, mit einer Kugelachse, die an einem ersten Ende mit einer Basisplatte und an einem zweiten Ende mit einer Gelenkkugel verbunden ist, wobei die Basisplatte eine Anlagefläche aufweist und die Gelenkkugel in einer Kugelaufnahme des Gegenstandes aufnehmbar ist. Um ein Kugelgelenk vorzuschlagen, das eine bessere Ausrichtung des verschwenkbar gelagerten Gegenstandes erlaubt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen der Anlagefläche der Basisplatte und der Längsachse der Kugelachse ein Winkel β angeordnet ist, für den gilt: 0 ≤ β < 90°.
Patent DE-102022118706-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung
Inventor: KIMURA AKITOSHI
IPC: H02G3/30
Filed: 2022-07-26
Abstract: Eine Schutzeinrichtung (1) beinhaltet einen Schutzkörper (2), ein Deckelelement (3) und einen Eingriffsmechanismus (4). Das Deckelelement (3) hat eine Decke (31) und einen Vorsprung (33). Wenn ein erstes Verdrahtungselement (W1) und ein zweites Verdrahtungselement (W2) in einem Aufnahmeraum (2s) in einer nicht-regulären Anordnung untergebracht sind, in der eine Umfangsfläche (W1o) des ersten Verdrahtungselements (W1) einen Boden (21) kontaktiert und eine Umfangsfläche (W2o) des zweiten Verdrahtungselements (W2) die Umfangsfläche (W1o) des ersten Verdrahtungselements (W1) kontaktiert, die Umfangsfläche (W2o) des zweiten Verdrahtungselements (W2) den Vorsprung (33) auf dem Weg des Übergangs des Eingriffsmechanismus (4) von einem Nicht-Eingriffszustand zu einem Eingriffszustand kontaktiert. Wenn in einer regulären Anordnung untergebracht, geht der Eingriffsmechanismus (4) vom Nicht-Eingriffszustand in den Einrastzustand über.
Patent DE-102022118784-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire-Lenksystem
Inventor: GRADL MICHAEL
IPC: B62D1/185
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-wire-Lenksystem, vorzugsweise ein Fahrzeug mit einem Steer-by-wire-Lenksystem, mit einer Lenksäule, einer Lenkvorrichtung (35), und einer Feedback-Aktoreinheit (33), wobei die Lenksäule mechanisch mit der Feedback-Aktoreinheit (33) und mechanisch mit der Lenkvorrichtung (35) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Lenksäule durch einen Hydraulikzylinder (17) gebildet ist.
Patent DE-102022127004-A1 (DE)
Title: Energiezuführungsstation
Inventor: MATSUSHITA KATSUMI
IPC: H02J50/90
Filed: 2022-10-14
Abstract: Eine Energiezuführungsstation führt einem Elektromobilitätsfahrzeug kontaktlos über eine Zuführungsspule Energie zu und stellt Führung über die Halteposition des Elektromobilitätsfahrzeugs bereit, um die Effizienz der Energieübertragung zu erhöhen. Eine Energiezuführungsstation (2) umfasst eine Zuführung (11) mit einer Zuführungsspule (32), die einem Empfänger (21) in einem Elektromobilitätsfahrzeug (3) Energie zuführt, eine Energiezuführungsschaltung (31), die der Zuführungsspule (32) Wechselstromenergie bzw. Wechselstromleistung bzw. Wechselstrom zuführt, und eine Steuerschaltung (34), die eine Frequenz und eine Spannung der Wechselstromenergie steuert. Die Steuerschaltung (34) stellt über einen Melder (12) eine Führungsmeldung über eine Halteposition des Elektromobilitätsfahrzeugs (3) relativ zu einem Gehäuse (10) bereit, um die Effizienz der Energieübertragung von der Zuführung (11) zu dem Empfänger (21) in Übereinstimmung mit der Frequenz der Wechselstromenergie, der der Zuführungsspule (32) zugeführt wird, mit der der Empfänger (21) eine konstante Spannung ausgibt, oder in Übereinstimmung mit der Spannung der Wechselstromenergie, die der Zuführungsspule (32) zugeführt wird, mit der der Empfänger (21) eine konstante und vorgegebene Spannung ausgibt, zu erhöhen.
Patent DE-102022134244-A1 (DE)
Title: Digital-zu-Analog-Wandler und Verfahren zur Verringerung von Alterungseffekten an Komponenten des Digital-zu-Analog-Wandlers
Inventor: GRUBER DANIEL
IPC: H03M1/66
Filed: 2022-12-20
Abstract: Ein Digital-zu-Analog-Wandler (DAC). Ein DAC umfasst eine Mehrzahl von DAC-Zellen und eine Steuerung. Die Steuerung erzeugt ein Steuersignal zum Ansteuern der Mehrzahl von DAC-Zellen für jeden Taktzyklus. Die Steuerung kann das Steuersignal erzeugen, um einen Satz von einer oder mehreren DAC-Zellen für einen Eingangscode oder für einen Standby-Modus des DAC auszuwählen, so dass sich der ausgewählte Satz von einer oder mehreren DAC-Zellen, der für denselben Eingangscode oder für den Standby-Modus des DAC aktiv sein soll, im Lauf der Zeit ändert, ohne einen Ausgang des DAC über eine vorgegebene Grenze hinaus zu ändern.
Patent DE-102022135051-A1 (DE)
Title: System zum steuern des öffnens einer aperturrohrtür
Inventor: SUN YUAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2022-12-30
Abstract: System zum Steuern des Öffnens einer Aperturrohrtür, das eine Steuerkomponente, eine Detektionskomponente, einen Abtastbereich und eine Anzeigekomponente umfasst. Die Detektionskomponente ist mit der Steuerkomponente verbunden und die Anzeigekomponente ist mit der Steuerkomponente verbunden. Beim Detektieren des Abtastsignals von dem Abtastbereich sendet die Detektionskomponente ein Aktivierungssignal aus. Wenn das Aktivierungssignal empfangen wurde, sendet die Steuerkomponente ein Anzeigesteuersignal zum Steuern der Anzeigekomponente an die Anzeigekomponente, sodass sie eine Aperturrohrtürstatusmeldung aussendet, und die Steuerkomponente sendet ein Antriebssteuersignal zum Öffnen der Aperturrohrtür aus. Ein Benutzer kann durch die von der Anzeigekomponente gesendete Statusmeldung wissen, dass seine Berührung oder sein Drücken detektiert wurde, sodass die Innenstruktur der Aperturrohrtür oder der Aperturrohranordnung nicht beschädigt wird.
Patent DE-102022202555-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der dreidimensionalen Positionen von Punkten einer Zielregion an einem Patienten in einem Referenzkoordinatensystem eines chirurgischen Visualisierungssystems und chirurgisches Visualisierungssystem
Inventor: VOIGT CHRISTIAN
IPC: A61B34/10
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der dreidimensionalen Positionen (34) von Punkten einer Zielregion (21) an einem Patienten (20) in einem Referenzkoordinatensystem (30) eines chirurgischen Visualisierungssystems (1), umfassend: Erzeugen mindestens einer Lichtmarkierung (1) mittels mindestens einer Lichtquelle (2-1) des chirurgischen Visualisierungssystems (1) in der Zielregion (21), Erfassen mindestens einer die mindestens eine in der Zielregion (21) erzeugte Lichtmarkierung (10) beinhaltenden Abbildung (4) mittels mindestens einer Bildgebungseinheit (2-2) des chirurgischen Visualisierungssystems (1), Bestimmen einer dreidimensionalen Position (34) der mindestens einen Lichtmarkierung (10) in dem Referenzkoordinatensystem (30) ausgehend von Bildkoordinaten (41) der Lichtmarkierung (10) in der erfassten Abbildung (4) unter Berücksichtigung der bekannten Pose (31) der mindestens einen Lichtquelle (2-1) und/oder des Lichtwegs (32) und der bekannten Pose (33) der mindestens einen Bildgebungseinheit (2-2), mehrmaliges Wiederholen der Maßnahmen, wobei jedes Mal eine Position der mindestens einen Lichtmarkierung (10) innerhalb der Zielregion (21) verändert wird und Bereitstellen der bestimmten dreidimensionalen Positionen (34).
Patent DE-102022207388-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fluidspeichersystems sowie Fluidspeichersystem, das mit einem derartigen Verfahren betreibbar ist
Inventor: DICKGREBER FRANK
IPC: F17C5/06
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fluidspeichersystems (2), das mindestens einen Fluidtank (4), in dem ein Fluid unter Druck bevorratbar oder bevorratet ist, das mindestens eine Ventileinheit (6), die am Fluidtank (4) angeordnet ist und die einen Versorgungspfad (10), entlang dem Fluid aus dem Fluidtank (4) durch die Ventileinheit (6) in Richtung eines Verbrauchers (12) strömbar ist, sowie einen Betankungspfad (14) umfasst, durch den Fluid zum Befüllen des Fluidtanks (4) durch die Ventileinheit (6) in den Fluidtank (4) strömbar ist, wobei im Versorgungspfad (10) mindestens ein ansteuerbares Ventilmittel (16) angeordnet ist, das von einer geschlossenen Funktionsstellung, in der ein Durchströmen des Ventilmittels (16) blockiert ist, in eine geöffnete Funktionsstellung überführbar ist, in der Fluid durch das Ventilmittel (16) strömbar ist, und das mindestens eine Steuereinheit (18) umfasst, durch die das Ventilmittel (16) der Ventileinheit (6) zum Öffnen und Schlie-ßen ansteuerbar ist und durch die zumindest bei Erfassen eines Beendens eines Betankungsvorgangs des Fluidtanks (4) eine Ventilmittel-Enteisungs-Prozedur durchgeführt wird, bei der das Ventilmittel (16) der Ventileinheit (6) von der geschlossenen Funktionsstellung in die geöffnete Funktionsstellung und wieder zurück in die geschlossenen Funktionsstellung überführt wird.
Patent DE-102022208119-A1 (DE)
Title: Konditionierring
Inventor: SUZUKI YOSHIKAZU
IPC: B24B7/16
Filed: 2022-08-04
Abstract: Ein Konditionierring weist ein ringförmiges Konditionierelement zum Konditionieren eines Bearbeitungssteins auf. Vorzugsweise weist das Konditionierelement eine Öffnung auf, in der ein Werkstück angeordnet wird, wenn das Werkstück geschliffen wird. Ferner weist der Konditionierring vorzugsweise eine ringförmige Tragplatte mit einer oberen Oberfläche auf, an der das Konditionierelement befestigt ist. Zusätzlich weist ein Schleifverfahren des Werkstücks die Schritte des Haltens des ringförmigen Konditionierelements an einer Halteoberfläche eines Einspanntisches, des Haltens des Werkstücks in der Öffnung des Konditionierelements, so dass eine hintere Oberfläche des Werkstücks höher liegt als die obere Oberfläche des Konditionierelements, des Schleifens des Werkstücks durch Schleifsteine einer Schleifscheibe und des Konditionierens der Schleifsteine mit dem Konditionierelement an der Halteoberfläche auf.
Patent DE-102022213209-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem, ein Steuerungsverfahren dafür und ein Fahrzeug
Inventor: KO HYUK
IPC: B60Q5/00
Filed: 2022-12-07
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem umfasst: einen ersten Lautsprecher, der an einem Fahrzeug angeordnet ist und eingerichtet ist, einen omnidirektionalen Ton auszugeben; einen zweiten Lautsprecher, der an dem Fahrzeug angeordnet ist und eingerichtet ist, einen direktionalen Ton auszugeben; und eine Steuerung, die eingerichtet ist, elektrisch mit dem ersten Lautsprecher und dem zweiten Lautsprecher verbunden zu sein. Die Steuerung ist eingerichtet, den ersten Lautsprecher zu steuern, den omnidirektionalen Ton auszugeben, während das Fahrzeug rückwärts fährt, und auf der Grundlage eines Hindernisses, das an einem Heck des Fahrzeugs identifiziert wird, während das Fahrzeug rückwärts fährt, den zweiten Lautsprecher zu steuern, den direktionalen Ton auf das Hindernis gerichteten auszugeben.
Patent DE-102023001610-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ressourcenschonenden Dekodierung von Diensteinformationen in Fahrzeugen
Inventor: REHBORN HUBERT
IPC: G01C21/34
Filed: 2023-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur ressourcenschonenden Dekodierung von Diensteinformationen, wobei die Diensteinformationen von einer zentralen Recheneinheit (1) für ein mobiles Endgerät (3) bereitgestellt werden und für eine durch einen Anfangspunkt (5) und einen Endpunkt (7) definierte Strecke eines Verkehrswegs gültig sind, wobei ein ursprünglicher übermittelter Anfangspunkt (5) und ein ursprünglich übermittelter Endpunkt (7) temporär in einem Speicher des mobilen Endgeräts (3) gespeichert werden, wobei die zentrale Recheneinheit (1) aktualisierte Diensteinformationen mittels Versatzinformationen zur Angabe einer Änderung des ursprünglichen Anfangspunkts (5) und/oder des ursprünglichen Endpunkts (7) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Endgerät (3) auf die Versatzinformationen hin eine aktualisierte Verarbeitung des geänderten Anfangspunkts (5) bzw. des geänderten Endpunkts (7) nur dann vornimmt, wenn die Änderung eine vorgegebene Grenzbedingung überschreitet, und andernfalls weiter den bereits verarbeiteten ursprünglichen Anfangspunkt (5) und den ursprünglichen Endpunkt (7) wie im temporären Speicher abgespeichert verwendet.
Patent DE-102023001971-A1 (DE)
Title: Flexi-Range-Batteriekonfiguration mit konstanter Leistung
Inventor: PATIL MANJUNATH
IPC: B60K1/04
Filed: 2023-05-15
Abstract: Ein Batteriesystem 100 für ein Elektrofahrzeug wird offenbart. Das Batteriesystem 100 umfasst eine Flexi-Range-Batteriekonfiguration mit einem Batterierahmen 102, der mit dem Boden des Fahrzeugs gekoppelt ist, einen Satz von festen Batteriemodulen 108, die in einem Satz von ersten Hohlräumen 104 des Batterierahmens 102 konfiguriert sind, und einen Satz von herausnehmbaren Batteriemodulen 110, die mit dem Satz von zweiten Hohlräumen 106 des Batterierahmens 102 abnehmbar konfiguriert sind. Der Satz von festen Batteriemodulen 108 und der Satz von herausnehmbaren Batteriemodulen 110 sind konfiguriert, um unabhängig voneinander zu funktionieren und das Fahrzeug mit Strom zu versorgen. Die Flexi-Range-Batteriekonfiguration stellt die Flexibilität bereit, das Fahrzeug nur mit den festen Batteriemodulen 108 zu kaufen, sowie die Option, die herausnehmbaren Batteriemodule zum Zeitpunkt des Kaufs zu erwerben.
Patent DE-102023002145-A1 (DE)
Title: Laminierter Separator für eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: MATSUMINE RIKU
IPC: H01M50/409
Filed: 2023-05-25
Abstract: Es wird ein laminierter Separator für eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt bereitgestellt, mit dem sowohl eine Spannungsfestigkeit als auch eine Ionenpermeabilität erhalten werden. Ein laminierter Separator (4a) für eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt mit einer hitzebeständigen Schicht (2a, 2b) auf einer Oberfläche oder beiden Oberflächen eines Grundstoffs (1) auf Polyolefinbasis schließt eine Teilchenschicht (3a, 3b) ein mindestens einer Seite des laminierten Separators auf, wobei die Teilchenschicht Teilchen mit einem mittleren Teilchendurchmesser von 3 µm bis 10 µm aufweist und die Teilchenschicht ein Gewicht pro Flächeneinheit pro Schicht von 0,1 g/m2bis 1,0 g/m2aufweist.