baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012018-A1 (DE)
Title: Transferdruckverfahren
Inventor: OBERBECK JAN
IPC: B41M5/26
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung eines Drucks auf ein Substrat, bei dem ein Verbundkörper, bestehend aus einer apolaren Kunststofffolie, einseitig und vollflächig mit einem Schutzlack beschichtet wird, auf den anschließend ein Druck aufgetragen wird, wonach der Verbundkörper auf ein mit einem Haftmittel beschichtetes Substrat, mittels eines Druckstempels und ohne eine zusätzliche Wärmebehandlung übertragen wird und die Kunststofffolie anschließend von dem Schutzlack abgezogen wird. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines Verbundkörpers zur Übertragung eines Drucks auf ein Substrat, bestehend aus einer apolaren Kunststofffolie, die einseitig und vollflächig mit einem bedruckten Schutzlack beschichtet ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Verbundkörper auf der dem Schutzlack abgewandten Seite beschichtungsfrei ist, insbesondere silikonfrei, so dass der Verbundkörper nach dem Druckauftrag und vor der Applikation auf das Substrat derart zu einer transportfähigen Rolle aufgewickelt wird, dass ein späteres Abwickeln rückstandsfrei erfolgt.
Patent DE-102013014569-A1 (DE)
Title: Brillenfassung und Verfahren zur Herstellung eines Bügels für eine Brillenfassung
Inventor: WOLF ROLAND
IPC: G02C5/00
Filed: 2013-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Brillenfassung sowie eine Brillenfassung 10 mit einer Fassungsfront 20 zur Aufnahme von Brillengläsern und zwei Bügeln 30, wobei jeder Bügel 30 ein mit der Fassungsfront 20 verbundenes erstes Ende 32 und ein zweites gegenüberliegendes Ende 34 aufweist, wobei jeder Bügel 30 zumindest am ersten Ende 32 einen Schichtverbund mit zumindest einer Holzschicht 36 sowie mindestens einer Hornschicht 38 aufweist, wobei sich die Holzschicht 36 vom ersten Enden über einen Abschnitt A entlang des Bügels 30 erstreckt und sich die Hornschicht 38 über die gesamte Länge des Bügels 30 erstreckt.
Patent DE-102013014725-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B85/26
Filed: 2013-09-03
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der mit einem Gesperre (1, 2, 3) aus Drehfalle (1) und Sperrmittel (2, 3) ausgebildet ist. Das Sperrmittel (2, 3) ist als die Drehfalle (1) beaufschlagende und mit einer Feder (4) vorgespannte Kniehebelanordnung (2, 3) ausgebildet. Außerdem ist die Kniehebelanordnung (2, 3) einerseits an ein Gehäuse (5) und andererseits an die Drehfalle (1) angelenkt. Erfindungsgemäß leitet die Kniehebelanordnung (2, 3) beim Übergang des Gesperres (1, 2, 3) von einer geöffneten Position in eine Schließstellung zunächst ein öffnendes Moment und jenseits einer Totpunktlage ein schließendes Moment in die Drehfalle (1) ein.
Patent DE-102013018606-A1 (DE)
Title: Dickstoffpumpe mit Fördereinheit und Zuführeinheit
Inventor: DICKS HANS-PETER
IPC: F04B15/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Eine erfindungsgemäße Dickstoffpumpe (10) umfasst eine Fördereinheit (20) mit einem Pumpvolumen (V), einem Zuführkanal (11) zum Ansaugen des Dickstoffes und einem Auslass (21), eine Steuervorrichtung (40), die einen Füllungsgrad (Wist) der Fördereinheit (20) mittels einer Messvorrichtung (14a, b; 26a, b; 41) ermittelt und aus dem Pumpvolumen (V) der Fördereinheit (20) und dem ermittelten Füllungsgrad (Wist) die Ist-Fördermenge (Fist) der Fördereinheit (20) bestimmt, eine Zuführeinheit (30) mit einem Antrieb (31), die der Fördereinheit (20) den Dickstoff über den Zuführkanal (11) zuführt, wobei die Steuervorrichtung (40) den Antrieb (31) der Zuführeinheit (30) in Abhängigkeit des Füllungsgrades (Wist) der Fördereinheit (20) steuert und eine Eingabeeinheit (42). Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch aus, dass über die Eingabeeinheit (42) eine Soll-Fördermenge (Wsoll) und ein Soll-Füllungsgrad (Fsoll) der Fördereinheit (20) einstellbar ist und die Steuervorrichtung (40) den Antrieb (31) der Zuführeinheit (30) so steuert, dass die Fördereinheit (20) bei einer Änderung der eingestellten Soll-Fördermenge (Fsoll) den Soll-Füllungsgrad (Wsoll) einhält.
Patent DE-102013019522-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: RÖTTGER ROLF PETER
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie mit einem Querträger (4) und mit mindestens einem Längsträger (6) eines Kraftfahrzeugs. Die Aufgabe eine Fahrzeugkarosserie anzugeben, welche eine verbesserte Lastaufnahme im Fall von Kollisionen mit geringer Überdeckung gewährleistet, wobei die Deformationsfähigkeit der Karosserie im Fall von vollflächigen Kollisionen nicht wesentlich beeinträchtigt wird, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass für den mindestens einen Längsträger (6) Mittel (8, 10, 20) für die Aufnahme von Kollisionsenergie vorgesehen sind, welche selektiv im Fall einer Kollision mit geringer Überdeckung die Einleitung des Lastpfades in den mindestens einen Längsträger (6) gewährleisten.
Patent DE-102013019812-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für einen Luftverdichter
Inventor: HAAK WILHELM
IPC: F04B39/06
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (10, 50, 90, 130) für einen Luftverdichter mit mindestens einem Ansaugkanal (12, 52, 92, 132) zum Ansaugen von unkomprimierter Luft aus der Umgebung und wenigstens einem Druckkanal zur Abgabe der komprimierten Luft, sowie mit einem Kühlwasserkanal (14, 16, 54, 56, 94, 96, 136), wobei der mindestens eine Ansaugkanal (12, 52, 92, 132) mittels wenigstens einer an einer Unterseite (18, 58, 98, 138) des Zylinderkopfes angeordneten Sauglamelle (20, 60, 100, 140) gegenüber einem Kompressionsraum (22, 62, 102, 142) druckdicht verschließbar ist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der mindestens eine Ansaugkanal (12, 52, 92, 132) abschnittsweise von einer sauglamellennahen, im Wesentlichen konzentrischen Ringnut (26, 66, 106, 146) umgeben ist. Hierdurch wird eine Erwärmung der aus der Umgebung über den mindestens einen Ansaugkanal (12, 52, 92, 132) in den Zylinderkopf (10, 50, 90, 130) einströmenden Luft vorteilhaft verringert.
Patent DE-102013021591-A1 (DE)
Title: Hinge for protection unit of vehicle for lifting engine bonnet for protecting pedestrian colliding with vehicle, has hinge lower part rotatably connected with vehicle body and is pivoted relative to vehicle body by predetermined angle
Inventor: NGUYEN-MARTIN VAN MINH
IPC: B60R21/38
Filed: 2013-12-19
Abstract: The hinge (3) has a hinge upper part (3.1) and a hinge lower part (3.2), where the hinge upper part is connected with an inner side of an engine bonnet (2) and the hinge lower part is connected with a vehicle body (4). The hinge lower part is rotatably connected with the vehicle body. The hinge lower part is pivoted relative to the vehicle body by a predetermined angle about a rotational axis extending parallel to a vehicle transverse axis. The hinge upper part is pivotable by a predetermined angle about a rotational axis extending parallel to a rotational axis and is movable relative to hinge lower part in the direction of a vehicle longitudinal axis and in the direction of a vehicle vertical axis. Independent claims are included for the following: (1) a protection unit with a locking device; and (2) a method for operating a protection unit.
Patent DE-102013103458-A1 (DE)
Title: Schalungssystem zur Herstellung einer Betondecke
Inventor: BRUNNER WERNER
IPC: E04G11/04
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein Schalungssystem (10) zur Herstellung einer Betondecke ist vorgesehen, das eine Deckenschalung (24) aus wenigstens einem Schalungselement (26) und ein die Deckenschalung (24) tragendes Gerüst (14) aufweist. Ferner hat das Schalungssystem (10) eine Höhenregulierung (34), die wenigstens einen Linearantrieb (36) und einen mit dem Linearantrieb (36) gekoppelten Schalter (38) aufweist, wobei der Linearantrieb (36) das Schalungselement (26) vertikal verstellt. Der Schalter (38) liegt einerseits schalungsseitig und andererseits an einem raumfesten Bezugsteil so an oder ist dort so anbringbar, dass er bei lastbedingtem Absenken des Schalungselements (38) selbsttätig schaltet und die Höhenregulierung zum Anheben des Schalungselements (26) aktiviert.
Patent DE-102013107210-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische Kraftmessvorrichtung
Inventor: EGER MATTHIAS
IPC: H02N2/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftmessvorrichtung, umfassend – einen an einer Basis abgestützten Verformungskörper (10), welcher sich ohne äußere Krafteinwirkung (13) in einer Nulllage (12) befindet und welcher durch eine äußere Krafteinwirkung (13) auslenkbar ist, und – einen Sensor (30), welcher ein Piezoelement umfasst und mittels dessen ein von der Verformung des Verformungskörper (10) abhängiges Signal erzeugbar und an eine Steuereinrichtung übermittelbar ist, wobei eine für die äußere Krafteinwirkung (13) repräsentative Messgröße mittels der Steuereinrichtung ermittelbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Aktor (31), welcher ein Piezoelement umfasst, in Abhängigkeit von dem Sensorsignal durch die Steuereinrichtung so ansteuerbar ist, dass dadurch eine Rückstellkraft entgegen der äußeren Krafteinwirkung (13) auf den Verformungskörper (10), welcher dadurch in seine Nulllage (12) zurücküberführbar ist, ausübbar ist.
Patent DE-102013109792-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konvertierung eines RDI-Datenstroms in einen ETI-Datenstrom
Inventor: MULKA SVEN
IPC: H04H40/27
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Konvertierung eines RDI-Datenstroms in einen ETI-Datenstrom. Das Verfahren sieht vor: (A) das Einlesen eines RDI-Datenstroms; (B) das Zerlegen des RDI-Datenstroms in RDI-Rahmen; (C) das Zerlegen der RDI-Rahmen in Steuerinformationen (FIC) und Datenkanäle (Sub-Channels); (D) das Entnehmen der Konfigurationsinformation des Typs FIG 0/1 aus den Steuerinformationen; (E) das Speichern der Konfigurationsinformation des Typs FIG 0/1 in einer Datenbasis; (F) das Bilden von ETI-Rahmen unter Verwendung der in der Datenbasis hinterlegten Konfigurationsinformation, der Steuerinformationen (FIC) sowie der Datenkanäle (Sub-Channels); und (G) das Ausgeben von ETI-Rahmen als ETI-Datenstrom.
Patent DE-102013113208-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckspeichers sowie Druckspeicher
Inventor: GRUHL ANDREAS
IPC: F17C1/04
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Druckspeichers (1), insbesondere zur Speicherung von Wasserstoff in Kraftfahrzeugen, wobei zunächst, vorzugsweise mittels eines Kunststoff-Blasformverfahrens, ein mindestens eine Polkappe (2, 2‘) aufweisender Inliner (3) des Druckspeichers (1) hergestellt wird und wobei anschließend der Inliner (3) außenseitig mit einer Verstärkungsfasern (8) aufweisenden, mehrlagigen Armierungsschicht (9) versehen, vorzugsweise umflochten wird. Erfindungsgemäß wird auf die Polkappe (2, 2‘) vor der Aufbringung der Verstärkungsfasern (8) eine Faservorratskappe (10, 10‘) aufgebracht, deren äußere Oberfläche vom Polbereich (21, 21‘) der Polkappe (2, 2‘) beabstandet ist, wobei während der Aufbringung der Armierungsschicht (9) die Verstärkungsfasern (8) auf den Körper des Inliners (3) und im Polbereich (21, 21‘) entsprechend auf die äußere Oberfläche der Faservorratskappe (10, 10‘) aufgebracht werden, so dass aufgrund der Distanz zwischen äußerer Oberfläche der Faservorratskappe (10, 10‘) und dem Polbereich (21, 21‘) der Polkappe (2, 2‘) die von den Verstärkungsfasern (8) gebildeten inneren Lagen der Armierungsschicht (9) im Polbereich (21, 21‘) mit einem Faservorrat (22) versehen werden. Gegenstand der Erfindung ist auch ein entsprechend hergestellter Druckspeicher (1).
Patent DE-102013114543-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie
Inventor: HäCKER BERTHOLD
IPC: H01M2/20
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bei einer Traktionsbatterie für eine batterie-elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine, die als Hochleistungsbatterie ausgebildet ist und einen Batterietrog aufweist, innerhalb dessen Module (5) angeordnet sind, wobei die Module (5) jeweils aus mindestens einer Batteriezelle aufgebaut sind und an ihrer Oberseite elektrische Anschlüsse aufweisen, werden die Module über Kontaktbolzen (8, 10) angeschlossen, die in Aufnahmen (7, 11) gesteckt sowie klemmend verbunden sind, wobei Kontaktbolzen (8, 10) oder Aufnahmen (7, 11) über Stromleiter (13) verbunden sind.
Patent DE-102013114713-A1 (DE)
Title: Faltschachtel und Kartonzuschnitt zum Herstellen der Faltschachtel
IPC: B65D5/22
Filed: 2013-12-20
Abstract: Faltschachtel, aus einem Kartonzuschnitt (1) aufgerichtet, mit einem Boden (2) Seitenwänden (3, 4), einer Deckwand (5) sowie aus an Boden und/oder Deckwand angelenkten Stirnwandklappen (7, 8, 8, 19 gebildeten Stirnseiten, wobei an einer Wand, vorzugsweise einer Seitenwand (3), ein Verbindungslappen (6, 6.1) angelenkt ist, der mit einer benachbarten Wand, vorzugsweise der Deckwand (5), durch kleben, siegeln oder dergleichen verbindbar ist und dessen freie Kante nach aussen zurückgefaltet ist, und dass an den Seiten- bzw. Stirnwänden Zwickelecken (13, 14) angeformt sind, die zusammenfaltbar ausgebildet und nach aussen umfaltbar sind, und dass an den Stirnwandklappen (7, 8) Verschluss-Lappen (11, 12) angelenkt sind, die nach außen umgefaltet mit einer gegenüberliegenden Stirnwandklappe (9, 10) durch kleben, siegeln od.dgl. verbindbar sind.
Patent DE-102013204607-A1 (DE)
Title: Regelung eines Volumenstroms bei Pumpen bei geringen Volumenströmen
Inventor: STAHL THOMAS
IPC: F04B49/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Flüssigkeitskreislaufs in einem hydraulischen System, bei dem eine elektromotorisch angetriebene Pumpe einen Volumenstrom einer Flüssigkeit in dem System pumpt, wobei die Förderhöhe der Pumpe in Abhängigkeit von dem Volumenstrom entlang von Kennlinien in einem Kennlinienfeld geregelt wird, um einen Sollvolumenstrom der Flüssigkeit in dem hydraulischen System zu erreichen. Das Kennlinienfeld definiert einen möglichen Arbeitsbereich der Pumpe und weist eine Mindestkennlinie auf, die eine Abhängigkeit einer Mindestförderhöhe von einem Mindestvolumenstrom beschreibt, wobei die Pumpe im Bereich der Mindestkennlinie betrieben wird, wobei in dem System ein Widerstandselement mit systemabhängigem Grundwiderstand verwendet wird, welcher den durch die Pumpe zu überwindenden Widerstand bei Volumenströmen in der Nähe der Mindestkennlinie oberhalb der Mindestkennlinie anhebt, wobei durch die Verwendung des Widerstandselements beim Betrieb der Pumpe auf der Mindestkennlinie die Förderhöhe der Pumpe, die auf der Mindestkennlinie liegt, bei einem geringeren Mindestvolumenstrom erreicht wird, als ohne Verwendung des Widerstandselements.
Patent DE-102013206518-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensorvorrichtung, Betätigungsvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Relativposition
Inventor: KERNEBECK BERND
IPC: F16H59/02
Filed: 2013-04-12
Abstract: Eine Magnetfeldsensorvorrichtung (101) weist eine zumindest zweiteilige Gebereinrichtung mit mindestens zwei Magneten (106, 108) zur Erzeugung von zumindest zwei Magnetfeldern (332, 334) und eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung der Magnetfelder (332, 334) auf. Die Magnete (106, 108) der Gebereinrichtung sind relativ zueinander und bezüglich der Erfassungseinrichtung beweglich angeordnet. Dabei weist die Erfassungseinrichtung mindestens zwei Sensoren (110, 112) zum Erzeugen zumindest zweier von den Magnetfeldern (332, 334) abhängiger Sensorsignale auf. Hierbei sind die Sensoren (110, 112) benachbart zueinander in einem Erfassungsbereich in einem Überschneidungsbereich der Magnetfelder (332, 334) der mindestens zwei Magnete (106, 108) angeordnet.
Patent DE-102013208982-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Regelung eines Stromes für einen elektromechanischen Verbraucher
Inventor: SCHUNK MATTHIAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2013-05-15
Abstract: Eine Schaltung (100) zur Regelung eines Stromes für einen elektromechanischen Verbraucher (106), umfasst einen ersten Anschluss (102) und einen zweiten Anschluss (104) für den elektromechanischen Verbraucher (106). Der erste Anschluss (102) ist hierbei mit einem ersten Versorgungspotential (112) koppelbar, und ein Potential (114) des zweiten Anschlusses 104 vermittels einer Pulsbreitenmodulation (Pulse Width Modulation, PWM) veränderbar. Die Schaltung (100) umfasst zudem eine Messanordnung (150) mit einem ersten Messsignaleingang (152), der mit dem ersten Anschluss (102) gekoppelt ist, und einem zweiten Messsignaleingang (153), der mit dem zweiten Anschluss (104) gekoppelt ist. Die Messanordnung (150) ist hierbei ausgebildet, ein zu einer Potentialdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (102), (104) proportionales Messsignal zu ermitteln, um basierend auf dem Messsignal den a Strom für den elektromechanischen Verbraucher zu regeln.
Patent DE-102013209192-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinensystem
Inventor: PEGG IAN GRAHAM
IPC: F01M5/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es wird ein Kraftmaschinensystem 5 offenbart, in dem der Transport von Wärme von dem Öl, das durch einen einteilig ausgebildeten Ölübertragungskanal 14 der Kraftmaschine strömt, durch Vorsehen einer thermischen Sperre zwischen dem Öl und der Kraftmaschine verringert ist. In einem Beispiel wird die thermische Sperre durch die Verwendung eines dickwandigen Kunststoffrohrs 130 bereitgestellt, ferner werden in anderen Ausführungsformen Rippen 136, 236 verwendet, um einen Ölströmungsdurchlass 131, 231 von der Kraftmaschine 6 zu trennen.
Patent DE-102013209752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs mit Riemenscheibengenerator
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs mit einer im Start-/Stopp-Betrieb betreibbaren Brennkraftmaschine und einem mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über einen Riementrieb verbundenen Riemenscheibengenerator mit zwei schaltbaren Übersetzungen. Um eine komfortable und schnelle Umsteuerung von einer Stilllegung in einen erneuten Start der Brennkraftmaschine zu erzielen, wird bei bereits resultierenden Drehzahlen unterhalb einer Leerlaufdrehzahl in einen Weiterbetrieb die Übersetzung des Riemenscheibengenerators abhängig von zumindest einem Betriebsparameter des Antriebsstrangs gewählt und die Brennkraftmaschine mittels des Riemenscheibengenerators bei gewählter Übersetzung zumindest auf Leerlaufdrehzahl beschleunigt.
Patent DE-102013210254-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltskältegerät mit einer außenseitigen bügelförmigen Aufnahmeschale und einem daran zerstörungsfrei lösbar anbringbaren Griff sowie Haushaltskältegerät
Inventor: HEINRICH REGINE
IPC: F25D23/02
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (3, 4) für ein Haushaltskältegerät (1) mit einem außenseitig angeordneten Griff (17), wobei der Griff (17) in eine Trägerplatte (16) integriert ist, und die Trägerplatte (16) zerstörungsfrei lösbar an einer bügelförmigen Aufnahmeschale (8, 11) der Tür (3, 4) angebracht ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) mit einer Tür (3, 4).
Patent DE-102013211249-A1 (DE)
Title: Stufenweiser thermochemischer Speicher von Solarwärme durch Redox-Materialien
Inventor: AGRAFIOTIS CHRISTOS
IPC: F28D20/02
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung adressiert die Aufgabe, solarthermische Energie von konzentrierenden Solaranlagen, die mit Luft als Arbeitsmedium arbeiten, effektiv zu speichern, um sie später in Elektrizität umzuwandeln, wenn die Sonne untergegangen ist oder sie von Wolken bedeckt ist.
Patent DE-102013211591-A1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Getriebe und einer elektrischen Maschine für einen Hybridantrieb und Hybridantrieb
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2013-06-20
Abstract: Anordnung aus einem Getriebe (4) und einer elektrischen Maschine (3) für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs, wobei das Getriebe (4) als mehrstufiges Schaltgetriebe mit zwei Teilgetrieben (5, 6), die jeweils eine separate Eingangswelle (7, 8) und eine gemeinsame Ausgangswelle (9) aufweisen, ausgebildet ist, wobei beide Eingangswellen (7, 8) über formschlüssige Schaltelemente der Teilgetriebe (5, 6) mit der gemeinsamen Ausgangswelle (9) koppelbar sind, wobei einer ersten Eingangswelle (7) eines ersten Teilgetriebes (5) eine erste schaltbare Kupplung (12) derart zugeordnet ist, dass der Verbrennungsmotor (2) über die erste schaltbare Kupplung (12) an die erste Eingangswelle (7) des ersten Teilgetriebes (5) koppelbar ist, wobei einer zweiten Eingangswelle (8) eines zweiten Teilgetriebes (6) eine zweite schaltbare Kupplung (13) derart zugeordnet ist, dass die elektrische Maschine (3) über die zweite schaltbare Kupplung (13) an die zweite Eingangswelle (8) des zweiten Teilgetriebes (6) koppelbar ist, und wobei die elektrische Maschine (3) über eine dritte schaltbare Kupplung (14) an den Verbrennungsmotor (2) und über eine vierte schaltbare Kupplung (15) an die erste Eingangswelle (7) des ersten Teilgetriebes (5) koppelbar ist.
Patent DE-102013216391-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer um eine Drehachse verdrehbaren Gegendruckplatte, einem drehfest gegenüber dieser angeordneten Kupplungsdeckel, einer gegenüber diesen drehfest und axial verlagerbar angeordneten Anpressplatte, zwischen Gegendruckplatte und Anpressplatte axial einspannbaren Reibbelägen einer Kupplungsscheibe, einer die Anpressplatte an einem Betriebspunkt bei nicht betätigter Reibungskupplung axial unter Abstützung an dem Kupplungsdeckel vorspannenden Tellerfeder und einer weggesteuerten, in einer Hebelgeometrie der Reibungskupplung abhängig von einem axialen Verschleiß der Reibbeläge verstellte Hebelkräfte kompensierenden Nachstelleinrichtung. Eine Anpassung der sich in der Reibungskupplung verschleißabhängig ändernden Kräfte erfolgt mittels einer Nachstelleinrichtung, indem axial zwischen Tellerfeder und Anpressplatte auf einem Teilkreis angeordnete Nocken angeordnet sind und ein Durchmesser des Teilkreises abhängig von einem Verschleiß der Reibbeläge veränderbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013221346-A1 (DE)
Title: Front-Schaltung für einen kapazitiven Sensor
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: G01D5/24
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Front-Schaltung für einen kapazitiven Sensor zur Erfassung des Abstands, der Geschwindigkeit oder der Position eines Objekts mit einer ersten Elektrodenkapazität 1 und einer zweiten Elektrodenkapazität 2, die über eine gegenseitige Kapazität 3 miteinander gekoppelt sind, sowie mit einem Ladungsimpulsausgang 4, wobei ein einziger zentraler Impulsgenerator 5 zur Erzeugung von Messimpulsen und ein Multiplexer 6 zur variablen Ansteuerung und Auswertung der Elektrodenkapazitäten 1 und 2 zwecks Realisierung unterschiedlicher Auswertemodi vorhanden ist. Außerdem wird eine Schaltung für den Impulsgenerator 5 angegeben. Die Elektrodenkapazitäten 1 und 2 können wahlweise synchron, asynchron, aktiv, passiv, sensitiv oder insensitiv, gleichphasig oder gegenphasig gesteuert und ausgewertet werden. In bestimmten Zeitabständen werden Diagnosemodi zur Überprüfung des Sensors eingestellt.
Patent DE-102013221532-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Düsennadel (1), die in einer Hochdruckbohrung (2) eines Düsenkörpers (3) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (4) hubbeweglich geführt ist, sowie einen Magnetaktor (5) mit einer Magnetspule (6) zur Steuerung der Hubbewegung der Düsennadel (1), wobei die Magnetspule (6) mit einem hubbeweglichen Anker (7) zusammenwirkt, der im Betrieb des Kraftstoffinjektors von Kraftstoff unter Hochdruck umströmt ist. Erfindungsgemäß ist zwischen einer einem Innenpolkörper (8) zugewandten Stirnfläche (9) des Ankers (7) und dem Innenpolkörper (8) eine Schaltkante (10) ausgebildet, die innerhalb des Strömungspfades des einzuspritzenden Kraftstoffs angeordnet ist und bei einem Hub des Ankers (7) mit dem Innenpolkörper (8) einen Drosselstelle (11) ausbildend zusammenwirkt.