baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100007-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-01-04
Abstract: Kühlmodul, umfassend mindestens ein Wärmerohr (10), das einen Wärmeaufnahmeabschnitt (11), einen Wärmeabgabeabschnitt (13) und mindestens einen Bogenabschnitt (12) zwischen dem Wärmeaufnahmeabschnitt (11) und dem Wärmeabgabeabschnitt (13) aufweist, wobei der Querschnitt (131) des Wärmeabgabeabschnitts (13) eine Querschnittlänge (BH) hat, die der lineare Abstand zwischen der linken und rechten Seite des Querschnitts (131) ist, wobei der Bogenabschnitt (12) eine Bogenlänge (CL) hat, und eine Kühlgruppe (20), die einen ersten Teil (21) für den Wärmeabgabeabschnitt (13), einen zweiten Teil (22) für den Bogenabschnitt (12) und einen dritten Teil (23) für den Wärmeaufnahmeabschnitt (11) beinhaltet, wobei der erste Teil (21) mindestens ein erstes Durchgangsloch (211) aufweist, das eine erste Länge (2111) hat, die der Querschnittlänge BH des Wärmeabgabeabschnitts (13) des Wärmerohrs (10) entspricht, wobei der zweite Teil (22) und der dritte Teil (23) mindestens ein zweites Durchgangsloch (221) und ein drittes Durchgangsloch (231) aufweist, die eine zweite Länge (2211) und eine dritte Länge (2231) haben, die der Summe der Bogenlänge (CL) des Bogenabschnitts (12) und der horizontalen Länge (HL) des Wärmeaufnahmeabschnitts (11) entspricht, wobei der dritte Teil (23) einen Aufnahmeraum (232) bildet, der mit dem dritten Durchgangsloch (231) verbunden ist.
Patent DE-202016101254-U1 (DE)
Title: Picknickdecke mit Hängemattenfunktion
IPC: A47G9/06
Filed: 2016-03-08
Abstract: Picknickdecke mit Hängemattenfunktion bestehend aus – einem zumindest zweilagig ausgebildeten Picknickdeckengrundkörper, der zumindest teilweise eine den Sitz- und Liegekomfort verbessernde elastische und wärmeisolierende Zwischenschicht aufweist, – wobei an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Kanten der Picknickdecke mindestens je ein Tunnelzug angeordnet ist zur Aufnahme einer Aufhängung in der Hängemattenfunktion.
Patent DE-202016101408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Kolbendosierung zur exakten Dosierung von Flüssigkeiten
IPC: G01F11/04
Filed: 2016-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer Kolbendosierung zu exakten Dosierung von Flüssigkeiten, aufweisend – einen Zylinder (1), – einen darin geführten, motorisch angetriebenen Hohlkolben (2) mit einem stirnseitig ausgebildeten Hohlraum (3) und mit einem im Inneren verlaufenden Verbindungs kanal (5) zwischen dem Hohlraum (3) und einer Austrittsöffnung (6) in seiner Wan dung, – eine von der Austrittsöffnung (6) im Hohlkolben (2) abgehende erste Verbindungslei tung (7), – ein 2-Wege-Umschaltventil (4), das an der ersten Verbindungsleitung (7) ange schlossen ist und welches mit einem Vorratsbehälter (8) für die zu dosierende Flüs sigkeit in Verbindung steht, – eine mit dem Umschaltventil (4) verbundene zweite Verbindungsleitung (9) mit auf ihrem Ende sitzender Einspritzdüse (10), wobei das Umschaltventil (4) in einer Stellung die Verbindung zwischen Vorratsbehälter (8) und Verbindungskanal (5) einerseits und in der anderen Stellung die Verbindung zwischen Verbindungskanal (5) und Einspritzdüse (10) andererseits bereitstellt.
Patent DE-202016101916-U1 (DE)
Title: Zylinder für Spielzeugpistole und Magazinmodul mit Zylinder
IPC: F41B11/54
Filed: 2016-04-12
Abstract: Zylinder für eine Spielzeugpistole, der an einer Spielzeugpistole (100) zum Aufnehmen von Kugeln angebracht ist, wobei der Zylinder (6) Folgendes umfasst: eine Befestigungsstruktur (61, 61a), die drehbar an der Spielzeugpistole (100) angebracht ist, und eine umgebende Struktur (62), die an einem Außenumfang der Befestigungsstruktur (61, 61a) angeordnet ist, wobei die umgebende Struktur (62) mehrere kreisförmig miteinander verbundene Hülsen (621) aufweist, wobei jede der Hülsen (621) eine Kammer (622) zum Aufnehmen der Kugel aufweist und eine Innenwand jeder der Kammern (622) in elastischem Kontakt mit der Kugel steht, um diese zu positionieren.
Patent DE-202016107209-U1 (DE)
Title: Haltestruktur zum gleichzeitigen Halten einer Mehrzahl von Behältern für Substanzen für pharmazeutische, medizinische oder kosmetische Anwendungen, Transportgebilde und Transport- oder Verpackungsbehälter mit selbiger
IPC: B65D85/42
Filed: 2016-12-21
Abstract: Haltestruktur zum gleichzeitigen Halten einer Mehrzahl von Behältern (50, 51) für Substanzen für pharmazeutische, medizinische oder kosmetische Anwendungen, mit einer Mehrzahl von Aufnahmen (5), um die Behälter darin zumindest abschnittsweise aufzunehmen, wobeidie Aufnahmen jeweils ein offenes oberes Ende zum Einführen der Behälter in die Aufnahmen und ein unteres Ende mit einem Halteabschnitt (12, 22) aufweisen, um die axiale Beweglichkeit der Behälter in den Aufnahmen zu begrenzen, undFührungsabschnitte vorgesehen sind, um die Behälter beim Einführen in die Aufnahmen zu führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsabschnitte als Führungsrippen (18, 25) ausgebildet sind, die sich in Längsrichtung der Aufnahmen erstrecken, wobei an den oberen Enden der Führungsrippen (18, 25) Einführschrägen (19, 26) ausgebildet sind, die relativ zu den Führungsrippen (18, 25) geneigt sind,die Führungsrippen (18, 25) unter einem zweiten Neigungswinkel zur Mittelachse der Aufnahmen geneigt sind und der zweite Neigungswinkel größer als 0° und kleiner oder gleich 2° ist.
Patent DE-202017005890-U1 (DE)
Title: Ekxtra wame Soke
IPC: A41B11/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Zwei Soken mit Wate dazwischen.
Patent DE-202017006106-U1 (DE)
Title: Verbindungselemente für das Verbinden von ein- und mehrreihigen Strangpressprofilen
IPC: F16S3/02
Filed: 2017-11-25
Abstract: Verbindungselemente für das Verbinden von ein- und mehrreihigen Strangpressprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Zwischenglied – einen Verbindungsträger – eine Verbindung zweier Profile hergestellt werden kann, indem eine nacheinander erfolgende Schraubverbindung hergestellt wird
Patent DE-202017006420-U1 (DE)
Title: Standkörper
IPC: A63B23/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Standkörper (10) als Trainingsgerät für das Bauchmuskeltraining, dadurch gekennzeichnet, dass der Standkörper (10) einen Einschubkörper (12) und einen Aufsatzkörper (14) sowie eine Feder (20) aufweist, wobei der Aufsatzkörper (14) entgegen der Federkraft der Feder (20) in Richtung eines Bodens bewegbar ist.
Patent DE-202017007162-U1 (DE)
Title: Dornschließe sowie Gürtel mit Dornschließe
IPC: A44B11/24
Filed: 2017-06-12
Abstract: Dornschließe für einen Gürtel (18) mit einem um eine Schwenkachse (S) verschwenkbaren, ein von der Schwenkachse (S) abgewandtes freies Ende (10) aufweisenden Dorn (2), der sich von der Schwenkachse (S) in Richtung (R) eines eine sich parallel zur Schwenkachse (S) erstreckende Längsmittelachse (L) aufweisenden Abstützelementes (4) erstreckt und der sich in einer Verschlussposition am Außenumfang (7) eines Anlageabschnittes des Abstützelementes (5) mit einer Dornkontaktfläche (6) abstützt, wobei die Längsmittelachse (L) und die Schwenkachse (S) in einer gemeinsamen Ebene (E) liegen, senkrecht zu der sich sowohl eine Schwenkachsenradiuslinie (S R ) ausgehend von der Schwenkachse (S) als auch eine parallel zur Schwenkachsenradiuslinie (S R ) angeordnete und zu dieser beabstandete Längsmittelachsenradiuslinie (L R ) ausgehend von der Längsmittelachse (L) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (2) derart ausgebildet und relativ zu dem Abstützelement (4) angeordnet ist, dass die Dornkontaktfläche (6) den Außenumfang (7) des Anlageabschnittes des Abstützelementes (5) ausschließlich in einem Zwischenbereich (Z) zwischen der Schwenkachsenradiuslinie (S R ) und der Längsmittelachsenradiuslinie (L R ) berührt und der Dorn (2) mit seinem freien Ende innerhalb des Zwischenbereichs (Z) mit Abstand zu der Längsmittelradiuslinie (S R ) endet.
Patent DE-202017102096-U1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel oder Fahrzeug
IPC: B62M6/40
Filed: 2017-04-07
Abstract: Fahrbares Kinder-Fahrzeug (100), welches durch Muskelkraft antreibbar ist, umfassend einen Rahmen (10) und zumindest zwei Räder (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Hilfsantrieb (2) zur temporären Antriebsunterstützung für zumindest ein Rad (11, 12) vorgesehen ist.
Patent DE-202018003562-U1 (DE)
Title: Vegetarischer Grillspiess
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-07-31
Abstract: Vegetarischer Grillspieß, dadurch gekennzeichnet, dass das Grillgut auf vier spitz zulaufenden Enden aufgeschoben wird.
Patent DE-202018004940-U1 (DE)
Title: Schüttel- und/oder Mischgerät
IPC: B01F11/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Schüttel- und/oder Mischgerät, umfassend:
 einen Antrieb (7a) mit einer Antriebsachse (7),
 eine von der Antriebsachse (7) angetriebene Exzentereinheit (4) mit einer Exzenternabe (14) und
 eine Halterung (20) zur Aufnahme zumindest einer durch das Schüttel- und/oder Mischgerät (1) zu behandelnden Probe, wobei
 die Exzenternabe (14) und die Halterung (20) mittels einer lösbaren Verbindung miteinander verbindbar sind um eine Bewegung der Exzenternabe (14) auf die Halterung (20) zu übertragen, wobei die lösbare Verbindung in Verlängerung der Antriebsachse (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202018005663-U1 (DE)
Title: Diamantwasser für Kosmetikprodukte
IPC: A61Q5/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Kosmetikprodukte die unter Verwendung von Wasser produziert wurden, das mittels Ozon und/oder Hydroxyl-Radikal gereinigt wurde.
Patent DE-202018006292-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung einer Vielzahl von Substraten
IPC: C23C16/458
Filed: 2018-08-07
Abstract: Vorrichtung zur Beschichtung einer Vielzahl von Substraten, wobei die Vielzahl von Substraten (S, S, S, ... S) auf einer Halteeinrichtung (H) angeordnet werden, wobei die Vorrichtung eine Beschichtungsquelle (Q, Q, ... Q) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (H) die Vielzahl von Substraten (S, S, S, ... S) so haltert, dass sie von der Beschichtungsquelle (Q, Q, ... Q) aus in einer direkten Linie beschichtet werden können, wobei durch einen einstellbaren, im Wesentlichen horizontalen Shutter (SH, SH, SH... SH) ausgewählt werden kann, welche Substrate der Vielzahl von Substraten (S, S, S... S) beschichtet werden kann, wobei der im Wesentlichen horizontalen Shutter (SH, SH, SH... SH) die direkte Linie zwischen Substrat und Beschichtungsquelle statisch während der Beschichtung unterbricht.
Patent DE-202018006625-U1 (DE)
Title: Mikroporöse Polyolefinmembran
IPC: H01M50/443
Filed: 2018-01-31
Abstract: Mikroporöse Polyolefinmembran, die eine thermische Schrumpfung in Querrichtung bei 120 °C von 8% oder weniger und eine thermische Schrumpfung in Querrichtung bei 130 °C, die drei- bis fünfmal so groß ist wie die thermische Schrumpfung in Querrichtung bei 120 °C und um wenigstens 12% größer ist als die thermische Schrumpfung in Querrichtung bei 120 °C, aufweist.
Patent DE-202018101036-U1 (DE)
Title: Decke, insbesondere Steppdecke
IPC: D04H3/11
Filed: 2018-02-26
Abstract: Decke, insbesondere Steppdecke, mit einer geschlossenen, textilen Hülle (1) und einer in der Hülle (1) angeordneten Füllung (2), wobei die Hülle (1) zunächst zwei miteinander und entlang zumindest einer Außennaht (3) vernähte Außenlagen (4a, 4b) aufweist, wobei die Außenlagen (4a, 4b) aus einem ersten, milbenallergendichten Vliesstoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) zwei miteinander entlang zumindest einer Innennaht (5) vernähte Innenlagen (6a, 6b) aufweist, wobei die Innenlagen (6a, 6b) jeweils zwischen Füllung (2) und Außenlage (4a, 4b) angeordnet sind und aus einem zweiten milbenallergendichten Vliesstoff bestehen.
Patent DE-202018101284-U1 (DE)
Title: Schnellmontagevorrichtung für Roboterarm
IPC: B25J19/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Schnellmontagevorrichtung (10) zur Fixierung eines Roboterarmes (32) im Bereich eines Randes (40) einer Arbeitsplatte (38), umfassend einen im Querschnitt U-förmigen Träger (12) mit einem langen (14) und einem kurzen (16) Schenkel zum Umgreifen des Arbeitsplattenrandes (40), sowie mit mindestens einer Schnellspannvorrichtung (20), wobei der Roboterarm (32) auf der Außenseite des langen Schenkels (14) verschraubbar ist und auf der Außenseite des kurzen Schenkels (16) die mindestens eine Schnellspannvorrichtung (20) angebracht ist, die ausgebildet ist, eine Spannkraft auf eine von dem Träger (12) umgriffene Arbeitsplatte (38) auszuüben, welche diese fixierend gegen den langen Schenkel (14) drückt.
Patent DE-202018103117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Metallprofilstrebe mit einer Holzstrebe
IPC: F16S3/06
Filed: 2018-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung einer Metallprofilstrebe, welche wenigstens eine hinterschnittene Nut (11) aufweist, mit einer Holzstrebe, dadurch gekennzeichnet, dass an der Holzstrebe eine metallische Profilanformung (16) angebracht ist, geeignet, von der hinterschnittenen Nut (11) der Metallprofilstrebe (10) etwa formschlüssig aufgenommen zu werden, wobei die metallische Profilanformung (16) über wenigstens ein an dieser einstückig angebrachtes Element (15) im Holzkorpus der Holzstrebe (18) fest verankert ist.
Patent DE-202018104549-U1 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger sowie Staubsauger zum Reinigen eines Bodenbelages
IPC: A47L9/04
Filed: 2018-08-08
Abstract: Saugdüse für einen Staubsauger zum Reinigen eines Bodenbelages, insbesondere von Teppichboden, mit
 einem Gehäuse (2),
 einem an der Unterseite des Gehäuses (2) ausgebildeten Saugmund (4),
 einem in dem Gehäuse (2) ausgebildeten, sich an den Saugmund (4) anschließenden Saugraum (6),
 einer in dem Saugraum (6) angeordneten, vertikal beweglich gelagerten Bürstenwalze (10), die um eine im Wesentlichen horizontale Drehachse (X) drehbar ist,
 einem Motor (12) zum Antrieb der Bürstenwalze (10), und
 einer Betätigungsvorrichtung zur Änderung der Wirkweise der Bürstenwalze (18), dadurch gekennzeichnet,
 dass die Betätigungsvorrichtung (18) hergerichtet ist,
 um beim Reinigen eines Hartbodens (20) die Bürstenwalze (10) von dem Hartboden (20) abzuheben, so dass sich relativ zu dem Hartboden (20) unterhalb der Bürstenwalze (10) ein Spalt (S) ergibt, und/oder
 um beim Reinigen eines Hartbodens (20) die Rotation der Bürstenwalze (10) von einer unidirektionalen Rotation in eine oszillierende Rotation zu ändern.
Patent DE-202018104628-U1 (DE)
Title: Elektrochemisches System
IPC: H01M8/0273
Filed: 2018-08-10
Abstract: Elektrochemisches System (1) mit einer ersten Separatorplatte (2) und einer zweiten Separatorplatte (2') und mit einer zwischen den Separatorplatten (2, 2') angeordneten Membranelektrodeneinheit (MEA) (60; 70; 80; 90; 100; 120; 130), wobei die MEA eine Membran (14) zur Ausbildung einer elektrochemischen Zelle sowie einen mit der Membran (14) verbundenen und ein Folienmaterial umfassenden Randabschnitt (15) zum Positionieren und/oder zum Befestigen der Membran (14) zwischen den Separatorplatten (2, 2') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randabschnitt (15) zur wenigstens bereichsweisen Versteifung des Randabschnitts (15) mindestens eine Erhöhung (25a, 25a') und/oder Vertiefung (25b) aufweist.
Patent DE-202018106189-U1 (DE)
Title: Ankersystem zur Verbindung eines Wandelements mit einer Grundplatte
IPC: E04B1/38
Filed: 2018-10-30
Abstract: Ankersystem (22) zur Verbindung eines Wandelements (14) mit einer Grundplatte (12), umfassend einen Winkelverbinder (24) mit einer vertikalen Ankerplatte (26), dazu vorgesehen, an das Wandelement (14) angeflanscht zu werden, und mit einem Fuß (30) am unteren Ende der Ankerplatte (26) zur Verbindung mit der Grundplatte (12), gekennzeichnet durch ein Zugband (36), das am oberen Ende der Ankerplatte (26) befestigt oder befestigbar ist und einen freien Abschnitt (40) zur Anlage an oder zur Auflage auf dem Wandelement (14) umfasst.
Patent DE-202019000237-U1 (DE)
Title: Einteilige Sockenanziehvorrichtung für Personen die beim Anziehen der Socken, Schwierigkeiten bzw. Probleme haben
IPC: A47G25/90
Filed: 2019-01-16
Abstract: Einteilige Sockenanziehvorrichtung für Personen die beim Anziehen der Socken, Schwierigkeiten bzw. Probleme haben. dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem rostfreien Rundstahl hergestellt ist, das an den beiden Enden des Rundstahls eine Schutzkappe angebracht ist, dass die Griffteillänge der Sockenanziehvorrichtung konstruktionsbedingt hergestellt werden kann, dass durch die einfache Konstruktion der Preis niedrig ist.
Patent DE-202019001582-U1 (DE)
Title: Präsentationsverpackung
IPC: B65D85/18
Filed: 2019-04-05
Abstract: Präsentationsverpackung,
 - mit einem Basisteil (2), das eine Rückwand (10) und eine der Rückwand (10) gegenüberliegende Vorderwand (18) aufweist, wobei die Rückwand (10) und die Vorderwand (18) in mindestens einem Abschnitt miteinander verbunden sind und die Rückwand (10) in einem oberen Bereich (20) über die Vorderwand (18) hinausreicht, und
 - mit einem Stützteil (4), das in das Basisteil (2) steckbar ist und dabei mit einem oberen Bereich über dem oberen Bereich (20) der Rückwand (10) positioniert ist,
 - wobei die Rückwand (10) des Basisteils (2) und das Stützteil (4) in ihren oberen Bereichen miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202019002628-U1 (DE)
Title: Luftdichte Befestigung für Abdeckungen an Schwimmbädern
IPC: E04H4/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Luftdichte Befestigung für Abdeckungen an Schwimmbädern, bestehend aus einem Klemmprofil (1) mit mindestens halb geschlossener Öffnung zur festklemmbaren Aufnahme eines Einklemmprofils (3), wobei das Klemmprofil (1) mindestens einem Segment eines flachen Materials, wie eine Leiste (2) verbunden ist bzw. aus einer Einheit besteht, wobei die Leiste 15mm bis 100mm, vorzugsweise 50mm breit ist und eine Materialstärke von 1 mm bis 5mm, vorzugsweise 1,5mm, aufweist und wobei das mindestens zur Hälfte geschlossene Klemmprofil (1) insbesondere einen Durchmesser von 5mm bis 30mm, vorzugsweise 15mm hat, mit dem dazugehörigen und passsenden Einklemmprofil (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste unter den Schwimmbadrand (5) einschiebbar ist und dass das mit der Leiste(2) verbundene Klemmprofil (1) über eine Abdichtung (8) luftdicht mit der Schwimmbadaußenwand (17) verbunden ist.
Patent DE-202019005691-U1 (DE)
Title: System zur Anzeige freier Sitzplätze
IPC: G06Q10/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: System zur Anzeige freier Sitzplätze (104), umfassend ein Anzeigemittel, ein digitales Speichermedium und ein Verarbeitungsmittel, wobei das Anzeigemittel zur Anzeige der Sitzplätze (104) ausgebildet ist, wobei das digitale Speichermedium Instruktionen umfasst, wobei das Verarbeitungsmittel dazu ausgebildet ist bei Ausführung der Instruktionen ein computerimplementiertes Verfahren zur Anzeige freier Sitzplätze (104) durchzuführen, wobei das Verfahren die Anzeige mehrerer Sitzplätze (104) in verschiedenen Zuständen umfasst, wobei der Zustand jeweils aus den Zuständen frei, besetzt und reserviert ausgewählt ist, wobei die Zustände unterschiedlich angezeigt werden, wobei Informationen zu den Sitzplätzen (104) im freien Zustand angezeigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationen die Temperatur eines Raumes, in dem der Sitzplatz angeordnet ist, und/oder einen Auslastungsgrad der Sitzplätze im betreffenden Raum umfassen.
Patent DE-202019100322-U1 (DE)
Title: Einstellelement und darauf angewendeter Stimmstock
IPC: G10D3/04
Filed: 2019-01-21
Abstract: Einstellelement, welches Folgendes umfasst:• einen Hauptkörper und• wenigstens einen am Hauptkörper montierten Einstellarm,• wobei der wenigstens eine Einstellarm stabförmig ist und das Einstellelement auf einem Stimmstock angelenkt ist.
Patent DE-202019102150-U1 (DE)
Title: Holzspalter mit mehrfach beweglichen Armen
IPC: B27L7/06
Filed: 2019-04-15
Abstract: Holzspalter (1) zum Spalten von Stammabschnitten (11), umfassend:
 - einen Rahmen (11);
 - Spaltmittel (4), die in Bezug auf den Rahmen (2) beweglich sind; und
 - ein Paar Arme (6), die sich vom Rahmen (2) erstrecken und in einer ersten Richtung (10) voneinander getrennt sind, wobei die Arme (6) in Bezug auf den Rahmen (2) um jeweilige Drehpunkte (9) zwischen einer ersten Freigabeposition (pr), in der ein Winkel zwischen den Armen (6) relativ groß ist, und einer zweiten, umgreifenden Position (pe), in welcher der Winkel zwischen den Armen (6) relativ klein ist, schwenkbeweglich sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass das freie Ende (13) mindestens eines der Arme (6) in Bezug auf das entgegengesetzte Ende (14) dieses Arms (6) in der Nähe seines jeweiligen Drehpunktes (9) in einer Ebene, die im Wesentlichen senkrecht zur Spaltrichtung (5) ist, beweglich ist zwischen einer ersten, relativ scharfen Position (ps), in der sich das freie Ende (13) in einem relativ kleinen Winkel vom gegenüberliegenden Ende (14) erstreckt und einer zweiten, relativ stumpfen Position (po), in der sich das freie Ende (13) in einem relativ großen Winkel vom gegenüberliegenden Ende (14) erstreckt.
Patent DE-202019103065-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: B23P19/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Montagevorrichtung (1), insbesondere zum Einpressen von Bauteilen wie Lagern (100) und/oder zum Einziehen von Bauteilen wie Wellen (200) in eine dafür vorgesehene Öffnung (301) in einem Gehäuseteil (300) oder dergleichen und/oder zum Aufschieben und/oder Abziehen von Bauteilen, umfassend
 - wenigstens einen Grundkörper (2) und wenigstens ein Gegenstück (3), wobei der Grundkörper (2) wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (4) zur Aufnahme für das wenigstens eine Gegenstück (3) aufweist,
 - wenigstens eine Rohreinrichtung (5) mit wenigstens einem Anlageabschnitt (6),
 - wobei die Rohreinrichtung (5) wenigstens abschnittsweise über den Grundkörper (2) geschoben ist, und
 - wobei die Rohreinrichtung (5) und der Grundkörper (2) mittels wenigstens einer Aktuatoreinrichtung (7) relativ zueinander verlagerbar sind,
 - sodass die Distanz zwischen Anlageabschnitt (6) und Aufnahmeeinrichtung (4) veränderbar ist.
Patent DE-202019104336-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur besseren Dämpfung eines Toilettensitzes an einer Toilettenschüssel
IPC: F16F7/09
Filed: 2019-08-07
Abstract: Vorrichtung zur besseren Dämpfung eines Toilettensitzes an einer Toilettenschüssel,
 wobei der Toilettensitz eine Sitzbrille und einen Toilettendeckel umfasst
 und wobei der Toilettensitz an seiner Sitzbrille (6) und/oder an seinem Toilettendeckel auf der der Toilettenschüssel (5) zugewandten Seite ein oder mehrere Dämpfungselemente (7) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass jedes der Dämpfungselemente (7) wenigstens zwei Platten, nämlich eine Stoßplatte (73) und eine Stützplatte (74) aufweist, wobei die Stützplatte (74) am Toilettensitz, dem Toilettendeckel und/oder der Sitzbrille befestigt ist und die Stoßplatte (73) relativ zur Stützplatte (74) beweglich ist, wobei zwischen den beiden Platten (73, 74) mindestens eine Teleskopstange (71) und eine Dämpfungsfeder (72) angeordnet sind.
Patent DE-202019106760-U1 (DE)
Title: Standrohrwagen
IPC: B62B3/10
Filed: 2019-12-04
Abstract: Standrohrwagen zur Aufnahme einer Mehrzahl an jeweils an einen Unterflurhydranten anschließbaren Standrohren (25, 29), welcher Standrohrwagen ein bodenseitig über Rollen (8, 8.1, 9, 9.1) abgestütztes Grundgestell (2) mit zumindest einem der Längserstreckung des Grundgestells (2) folgenden Lagerbock (11, 11.1) mit mehreren Standrohraufnahmen (12) zur Aufnahme des hydrantenseitigen Endes jeweils eines Standrohrs (25, 29), zumindest zwei Ständer (13, 13.1), von denen jeweils einer an jeder Querseite des Grundgestells (2) angeordnet ist, und eine sich zwischen den Ständern (13, 13.1) erstreckende und diese verbindende Stützplatte (21) mit Stützausnehmungen (22) an seiner zu einem Lagerbock (11, 11.1) weisenden Seite aufweist, wobei die Stützausnehmungen (22) in Bezug auf die Standrohraufnahmen (12) angeordnet sind, dass ein mit seinem hydrantenseitigen Ende in eine Standrohraufnahme (12) gestelltes Standrohr (25, 29), das mit seiner der Mantelfläche seines Steigrohres (27, 30) in eine Stützausnehmung (12) eingreift und darin abgestützt ist, gegenüber einer Vertikalen geneigt gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (21) lösbar an die Ständer (13, 13.1) angeschlossen ist und in zumindest zwei unterschiedlichen Höhen an die Ständer (13, 13.1) anschließbar ist.