baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219884-B4 (DE)
Title: Motorblock eines Verbrennungsmotors
Inventor: PICHLER CHRISTIAN
IPC: F02F1/18
Filed: 2015-10-14
Granted: 2020-11-26
Abstract: Motorblock (1) eines Verbrennungsmotors umfassend zumindest einen Zylinder,- wobei sich eine Zylinderbohrung (4) für einen Kolben des Verbrennungsmotors zwischen einem oberen Ende (2) und einem unteren Ende (3) erstreckt,- wobei die Zylinderbohrung (4) ein Volumen einschließt, das zumindest einen unteren glockenförmigen Aufweitungsbereich (11) aufweist,- wobei der untere glockenförmige Aufweitungsbereich (11) an dem unteren Ende (3) anliegt, und- wobei ein Durchmesser der Zylinderbohrung (4) über den unteren glockenförmigen Aufweitungsbereich (11) in Richtung des unteren Endes (3) stetig nichtlinear zunimmt.
Patent DE-102015222190-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Motor- oder Ventilabdeckungselement umfassend einen Steckverbinder
Inventor: HAGMANN BERND
IPC: H01R25/00
Filed: 2015-11-11
Granted: 2019-03-28
Abstract: Steckverbinder, zum Verbinden mit einem elektrischen Anschluss (406) eines Kraftstoffinjektors (403) einer Brennkraftmaschine, gekennzeichnet durch eine sich in einer Längsrichtung (104) erstreckende Schiene (402), wobei mindestens ein Isolierkörper (100) in der Längsrichtung (104) bezüglich der Schiene (402) linear verschiebbar angeordnet ist, wobei der mindestens eine Isolierkörper (100) in einer Querrichtung (106) aus der Schiene (402) herausragt, wobei der mindestens einen Isolierkörper (100) auf einer Seite, die der Schiene (402) in der Querrichtung (106) abgewandt ist, ein Mittel (107, 201) zum öldichten, lösbaren, elektrischen Verbinden mit dem elektrischen Anschluss (406) des Kraftstoffinjektors (403) aufweist, wobei die Schiene (402) eine sich in der Längsrichtung (104) erstreckende Führung (405) aufweist, die den mindestens einen Isolierkörper (100) bezüglich der Schiene (402) in der Längsrichtung (104) linear führt und in der Querrichtung (106) bezüglich der Schiene (402) formschlüssig hält, wobei der mindestens eine Isolierkörper (100) um eine Achse in der Querrichtung (106) bezüglich der Schiene (402) drehbar ist.
Patent DE-102016005955-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkälteanlage für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B45/00
Filed: 2016-05-13
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkälteanlage für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf (1), umfassend einen Verdampfer (2), einen Kältemittelverdichter (3), einen Kältemittelkondensator (4) oder einen Gaskühler (4), einen Akkumulator (6.1), einen inneren Wärmeübertrager (7), ein dem Verdampfer (2) zugeordnetes Expansionsorgan (5) und einen Ausgleichsbehälter (6.2), welcher an einen Leitungsabschnitt des Kältemittelkreislaufs angeschlossen ist, welcher den inneren Wärmeübertrager (7) mit der Saugseite des Kältemittelverdichters (3) verbindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Akkumulator (6.1) mit dem Ausgleichsbehälter (6.2) zu einer Baueinheit (6) zusammengefasst ist.
Patent DE-102016012256-B4 (DE)
Title: Farbabmusterungsleuchte mit drei oder mehr Gruppen von LEDs mit unterschiedlichen Wellenlängenbereichen und einer Farbmischeinrichtung, die auf einer transparenten Scheibe ein hexagonales Muster aufweist
Inventor: BECKER JOACHIM
IPC: F21S10/00
Filed: 2016-10-14
Granted: 2020-03-12
Abstract: Farbabmusterungsleuchte (1), aufweisend
 - in drei, vier oder mehr verschiedene Gruppen aufgeteilte LED (3) mit unterschiedlichen Wellenlängenbereichen (B, R, L, W) des ausgestrahlten Lichts, und
 - mindestens eine Farbmischeinrichtung zur homogenen Vermischung des Lichts der in verschiedene Gruppen aufgeteilten LED, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Farbmischeinrichtung eine transparente Scheibe (2) ist, die auf der vom Betrachter abgewandten Seite (2a) mit einer Strukturierung versehen ist, in der sich ebene und zur dem Betrachter zugewandten Seite (2b) planparallele Bereiche (20a) mit solchen Bereichen (20b) abwechseln, deren Ebene nicht planparallel zu der dem Betrachter zugewandten Seite (2b) ist oder nur aufgeraut ist, wobei
 - die in verschiedene Gruppen (B, R, L, W) aufgeteilten LED (3) seitlich an der transparenten Scheibe (2) regelmäßig abwechselnd angeordnet sind und ihr Licht in eine seitliche Kantenfläche der transparenten Scheibe (2) und in einer dieser Kantenfläche (5) gegenüberliegende seitliche Kantenfläche (5') der transparenten Scheibe (2) einstrahlen, und wobei 
 - das lokale Flächenverhältnis der zur dem Betrachter zugewandten Seite (2b) nicht planparallelen oder nur aufgerauten Bereiche (20b) zu den zur dem Betrachter zugewandten Seite (2b) planparallelen Bereichen (20a) zur Mitte zwischen den beiden gegenüberliegenden seitlichen Kantenflächen (5, 5'), an denen Licht eingestrahlt wird, hin zunimmt und wobei
 - die zur dem Betrachter zugewandten Seite (2b) planparallelen Bereiche (20a) und die zur dem Betrachter zugewandten Seite (2b) nicht planparallelen oder nur aufgerauten Bereiche (20b) auf der vom Betrachter abgewandten Seite (2a) ein hexagonales Muster bilden,
 - wobei die nicht planparallelen oder nur aufgerauten Bereiche (20b) als aufgeraute Linien (20b) gegeben sind, deren Frequenz zur Mitte zwischen den beiden gegenüberliegenden seitlichen Kantenflächen (5, 5'), an denen Licht eingestrahlt wird, hin zunimmt, und wobei
 - die umrandenden Linien (20b) des hexagonalen Musters aufgeraut oder nicht planparallel zur dem Betrachter zugewandten Seite (2b) sind sowie stets eine gleiche Breite aufweisen, und
 - die umrandeten hexagonalen Bereiche (20a) planparallel zur dem Betrachter zugewandten Seite (2b) sind und zur Mitte zwischen den beiden gegenüberliegenden seitlichen Kantenflächen (5, 5'), an denen Licht eingestrahlt wird, hin stets kleiner werden.
Patent DE-102016014566-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum vernetzten Befördern von Patienten oder bewegungsbehinderten Personen, sowie ein Computerprogramm und ein maschinenlesbarer Träger
Inventor: HERFERT CHRISTIAN
IPC: A61G7/08
Filed: 2016-12-07
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung zum vernetzten Befördern von Patienten (26) oder bewegungsbehinderten Personen in einem Krankenbett mit den folgenden Merkmalen:
 a) einem ersten (29) und einem zweiten (30), in gleicher Weise aufgebauten, Transportfahrzeug mit jeweils einem Fahrgestell (1) und mit einer Brückenbahn (3) auf einer anhebbaren und absenkbaren Brückenplattform (11), wobei auf der Brückenbahn (3) ein drehbarer Fahrschlitten (5) mit einem Antrieb (4) zur Festlegung einer Andocktraverse (6) vorgesehen ist,
 b) einem Krankenbett mit einer Lafette (27) mit einem Querträger (28) und einer Andockstelle für die Andocktraverse (6) des ersten Transportfahrzeugs (29) und einer Andockstelle für einen langen Anschlag (15) der Andocktraverse (6) des zweiten Transportfahrzeugs (30),
 c) einem, von einem Antrieb (32) angetriebenen, Stellelement (31) zur Betätigung von vorderen Hubstangen (53) und hinteren Hubstangen (36) , wobei mittels einer dazwischen liegenden Hebelanordnung (36,47,49,51 ) erreicht wird, dass der Schwerpunkt der aufliegenden Last direkt im Bereich der Antriebsräder (12) liegt und wobei ein System zur Energieversorgung vorhanden ist, das entweder über induktive, im Boden verlegte, Leitungen, oder über stationär anfahrbare Energieversorgungs - Stationen versorgt wird,
 d) einer elektronischen Vernetzung mit einer Steuerzentrale zur Steuerung eines Transportvorgangs.
Patent DE-102016107992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trockenbeschichtung von Trägern
Inventor: JÄGER BENJAMIN
IPC: B05D1/10
Filed: 2016-04-29
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erzeugung katalytisch oder gastrennend wirkender Schichten auf metallischen oder keramischen Trägern durch Trockenbeschichtung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, katalytisch oder gastrennend wirkende Schichten keramischer Pulver ohne Versatz der Ausgangspulver mit Hilfsstoffen auf metallischen oder keramischen Trägern (1) so abzuscheiden, dass die Oberflächenmorphologie für die jeweilige Anwendung geeignet und optimierbar ist. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabenstellung dadurch gelöst, dass eine tribologische Aufladung der keramischen Pulver innerhalb eines Sprühorgans (4) durchgeführt und eine Ableitung der Applikatorladung auf den Träger (1) erfolgt, so dass eine Haftung des keramischen Pulvers als Schicht auf dem Träger (1) erreicht wird.
Patent DE-102016110178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfeuchtung durch ein Flächenheizgerät erwärmter Luft
Inventor: KÖNIG RALF REINER
IPC: E04G23/02
Filed: 2016-06-02
Granted: 2017-12-28
Abstract: Flächenheizgeräte werden im Stand der Technik bereits seit Längerem zur Gebäudetrocknung eingesetzt. Aus dem Stand der Technik sind ferner Flächenheizgeräte bekannt, welche an ihrer Oberseite ein Luftleitblech aufweisen, mit dem eine Abkühlung der von dem Flächenheizgerät erwärmten Luft bewirken sollen, um das darin gebundene, aus der zu trocknenden Wand ausgetretene Wasser zu kondensieren. Häufig werden jedoch die Flächenheizelemente in größeren Gruppen benutzt, so dass eine angepasste Lösung geschaffen werden muss, um diese Lösung auch in Gruppen von Flächenheizelementen variabel anwenden zu können. Dies gelingt bei der vorliegenden Erfindung durch ein Überwurfgehäuse, welches auf die Oberkante eines Flächenheizgerätes aufgesetzt wird und eine Ablaufrinne zum Sammeln des Kondensats direkt integriert.
Patent DE-102016200546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von bogenförmigem Substrat
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/00
Filed: 2016-01-18
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von bogenförmigem Substrat,
 mit einem Bogenführungszylinder (2) und einer dem Bogenführungszylinder (2) zugeordneten Inertisierungseinrichtung (3),
 wobei der Bogenführungszylinder (2) erste Haltemittel (1) zum Halten der Substratvorderkante aufweist und zweite Haltemittel vorgesehen sind, die das Substrat in einem von der Substratvorderkante beabstandeten Bereich auf dem Bogenführungszylinder (2) halten und
 wobei das vom Bogenführungszylinder (2) geführtes Substrat mit Inertgas beaufschlagbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Bogenführungszylinder (2) einen Kanäle (11) aufweisenden Grundkörper (10) und einen dem Grundkörper (10) zuordenbaren Mantel (12) umfasst und der Mantel (12) Öffnungen aufweist, die zumindest mit einem der Kanäle (11) in Strömungsverbindung stehen und
 dass der Mantel (12) dem Grundkörper (10) austauschbar zugeordnet ist.
Patent DE-102016214203-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer Montageanordnung zum Einhängen eines Bauteils
Inventor: FATEMI AKBAR
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-08-02
Granted: 2021-10-07
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit einer Montageanordnung zum Einhängen eines Bauteils (9), insbesondere einer Netztrennwand-Stange, in einer Einhängeöse (21), die an einem karosserieseitigen Trägerteil (19) ausgebildet ist, das ausgehend vom Fahrzeuginnenraum (3) von einem Dachhimmel (11) zumindest weitgehend sichtgeschützt überdeckt ist sowie mit einem lichten Abstand vom Dachhimmel (11) beabstandet ist, und mit einer Blende (25), die an einer Anbindungsstelle (A1) an einem Öffnungsrandbereich (29) einer dachhimmelseitigen Montageöffnung (31) angebunden ist, welche Blende (25) eine Blendenöffnung (39) aufweist, die zumindest im Wesentlichen in Flucht mit der Einhängeöse (21) des Trägerteils (19) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsstelle (A1) als eine Bajonettverbindung ausgeführt ist, bei der eine Bajonettkontur eines ersten Verbindungspartners (25) in einer Steck-Dreh-Bewegung mit einer Gegenkontur (29) eines zweiten Verbindungspartners (11) verbindbar ist.
Patent DE-102016225102-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen wenigstens eines Injektors eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: ZIELKE ROBERT MANFRED
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-12-15
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Überprüfen wenigstens eines Injektors (18) eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine (10) eines Fahrzeugs, wobei die Brennkraftmaschine (10) drehmomentübertragend mit einer elektrischen Maschine (40) gekoppelt ist, wobei im Stillstand des Fahrzeugs zu einem ersten Zeitpunkt (t) die Brennkraftmaschine (10) mit einer vorbestimmten Drehzahl und einer ersten vorbestimmten Last betrieben und ein erster den wenigstens einen Injektor (18) kennzeichnender Diagnosewert ermittelt wird, und zu einem zweiten Zeitpunkt (t), der später als der erste Zeitpunkt (t) ist, die Brennkraftmaschine (10) mit einer zweiten vorbestimmten Last betrieben und ein zweiter den wenigstens einen Injektor (18) kennzeichnender Diagnosewert ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zu einem dritten Zeitpunkt (t) ein erster wenigstens einen die hydraulische Mengenbilanz des Kraftstoffzumesssystems beeinflussenden Steller kennzeichnender Diagnosewert ermittelt wird, und zu einem vierten Zeitpunkt (t), der später als der dritte Zeitpunkt (t) ist, ein zweiter den wenigstens einen die hydraulische Mengenbilanz des Kraftstoffzumesssystems beeinflussenden Steller kennzeichnender Diagnosewert ermittelt wird.
Patent DE-102017107373-B4 (DE)
Title: Oberflächenmessgerät
Inventor: STEUER PHILIPP
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-04-06
Granted: 2019-04-25
Abstract: Oberflächenmessgerät (2) zur Vermessung einer Oberfläche eines Werkstücks,
 mit einer Vorschubeinrichtung (6) zum Bewegen eines Tastarmes (4), der einen Tastkörper (22) zur Antastung der Oberfläche des zu vermessenden Werkstücks trägt, relativ zu dem zu vermessenden Werkstück entlang einer linearen Vorschubachse (20),
 wobei die Vorschubeinrichtung (6) einen Grundkörper (8) und einen relativ zu dem Grundkörper (8) entlang der Vorschubachse (20) linear beweglichen Schlitten (16) aufweist, mit dem der Tastarm (4) verbindbar oder verbunden ist,
 wobei die Vorschubeinrichtung (6) eine elektromotorische Antriebseinrichtung (22) aufweist, deren Antriebsstrang einen Spindeltrieb (24) mit einer Gewindespindel (26) und einer auf die Gewindespindel (26) aufgeschraubten Spindelmutter (28) aufweist,
 wobei ein Abtriebsorgan des Spindeltriebs (24) mit dem Schlitten (16) der Vorschubeinrichtung (6) verbunden und durch die Gewindespindel (26) gebildet ist, die in Ihrer Axialrichtung beweglich gelagert ist und auf der die Spindelmutter (28) ortsfest angeordnet ist,
 wobei die Gewindespindel (26) drehbar gelagert ist und mit einem Elektromotor der Antriebseinrichtung (22) in Drehantriebsverbindung steht
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Spindelmutter (28) über wenigstens ein Schwingungsdämpfungselement (56, 68) aus elastomerem Material mit einem Halteteil (18) des Grundkörpers (8) der Vorschubeinrichtung (6) verbunden ist und
 dass wenigstens ein seil- oder drahtförmiges Stützmittel (60) vorgesehen ist, dessen Enden (62, 64) mit ortsfesten Teilen des Grundkörpers (8) der Vorschubeinrichtung (6) verbunden sind,
 wobei das Stützmittel (60) entfernt von seinen Enden (62, 64) derart an der Spindelmutter festgelegt ist, dass das Stützmittel (60) axialen Bewegungen der Spindelmutter (28) entgegenwirkt.
Patent DE-102017108741-B4 (DE)
Title: Bus-Transceiver
Inventor: PIHET ERIC
IPC: H03K17/30
Filed: 2017-04-24
Granted: 2023-09-14
Abstract: Ein Halbleiterbauelement, das aufweist:ein Chipgehäuse, welches zumindest einen Halbleiterchip beinhaltet, einen dedizierten Masse-Pin (GND), einen ersten Versorgung-Pin (Vcc) zum Empfangen einer ersten Versorgungsspannung (VS1), einen zweiten Versorgungs-Pin (VIO) zum Empfangen einer zweiten Versorgungsspannung (VS2) sowie einen ersten Eingangs-Pin (NEN);eine erste Schaltung (110), die in dem Halbleiterchip integriert ist, wobei die erste Schaltung (110) mit dem ersten Versorgungs-Pin (Vcc) und dem Masse-Pin (GND) gekoppelt ist,eine zweite Schaltung (120), die in dem Halbleiterchip integriert ist, wobei die zweite Schaltung (120) mit dem zweiten Versorgungs-Pin (VIO) und einem virtuellen Masseknoten (VGND) gekoppelt ist, undein elektronischer Schalter (SW1), der dazu ausgebildet ist, abhängig vom Pegel eines ersten Eingangssignals den virtuellen Masseknoten (VGND) mit dem ersten Eingangs-Pin (NEN) zu verbinden.
Patent DE-102017118181-B4 (DE)
Title: Gekapselte Überspannungsschutzvorrichtung mit einem becherartigen Gehäuse
Inventor: ZÄUNER EDMUND
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-08-10
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gekapselte Überspannungsschutzvorrichtung mit einem becherartigen Gehäuse, einer ersten und einer zweiten Elektrode, einem scheibenförmigen Überspannungsableiter, insbesondere ausgebildet als Varistor, welcher mit den Elektroden elektrisch verbunden ist und sich im becherartigen Gehäuse befindet, sowie mit einem schmelzbaren Element zur Herstellung eines Kurzschlusses zwischen den Elektroden im Falle einer Überlastung des Überspannungsableiters, wobei mindestens Teile des becherartigen Gehäuses eine der Elektroden bilden, eine solche Elektrode aufnehmen oder abstützen und die zweite der Elektroden stempelartig den scheibenförmigen Überspannungsableiter kontaktiert. Erfindungsgemäß weist die zweite Elektrode an ihrem zum Überspannungsableiter weisenden Abschnitt mindestens eine radiale Ausnehmung oder ein Sackloch auf, wobei in der Ausnehmung oder dem Sackloch ein federkraftvorgespannter leitfähiger Kontaktbolzen eingesetzt ist, dessen Bewegungsweg vom schmelzbaren Element blockiert und bei Überlastung des Überspannungsableiters freigegeben wird, derart, dass der Kontaktbolzen einen stabilen Kurzschluss zwischen der zweiten Elektrode und dem becherartigen Gehäuse herstellt.
Patent DE-102017128577-B4 (DE)
Title: Ätzprofilsteuerung von polysiliziumstrukturen von halbleitervorrichtungen
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L21/8252
Filed: 2017-12-01
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren (300) zum Bilden von ersten und zweiten Finnen-Feldeffekttransistoren, finFETs, (100A, 100B) auf einem Substrat, wobei das Verfahren umfasst:Bilden (305) erster und zweiter Finnenstrukturen (106A, 106B) der ersten und zweiten finFETs entsprechend auf dem Substrat (102A, 102B);Bilden (320) erster und zweiter Oxidregionen (114A1, 114B) mit ersten und zweiten Dicken (114At1, 114Bt1) entsprechend auf oberen Flächen (106As, 106Bs) der ersten und zweiten Finnenstrukturen (106A, 106B);Bilden (320) dritter und vierter Oxidregionen (114A2, 114B2) mit dritten und vierten Dicken (114At2, 114Bt2) entsprechend auf Seitenwänden auf den ersten und zweiten Finnenstrukturen (106A, 106B), wobei die ersten und zweiten Dicken (114At1, 114Bt1) entsprechend größer sind als die dritten und vierten Dicken (114At2, 114Bt2);Bilden (325) einer ersten Polysiliziumstruktur (842A) auf den ersten und dritten Oxidregionen (114A1, 114A2);Bilden einer zweiten Polysiliziumstruktur (842B) auf den zweiten und vierten Oxidregionen (114B1, 114B2);Bilden erster und zweiter Source/Drain-Regionen (108A, 108B) entsprechend auf ersten und zweiten ausgesparten Abschnitten der ersten und zweiten Finnenstrukturen (106A, 106B); undErsetzen (345) der ersten und zweiten Polysiliziumstrukturen (842A, 842B) entsprechend mit ersten und zweiten Gatestrukturen (110A, 110B).
Patent DE-102017129881-B4 (DE)
Title: Fahrerunterstützungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KUDO YOSHIO
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-12-14
Granted: 2023-02-09
Abstract: Fahrerunterstützungssystem für ein Fahrzeug (10),wobei das Fahrzeug (10) eine elektrische Lenkhilfe (40) aufweist, die mit einem Elektromotor (42) versehen ist, der angetrieben wird, um einen Lenkwinkel eines Rades (12) zu regeln,wobei eine Lenkregelung für das Rad (12), die vom Fahrerunterstützungssystem unter Verwendung der elektrischen Lenkhilfe (40) ausgeführt wird, einschließt:eine autonome Lenkregelung, die den Elektromotor (42) so steuert, dass ein Lenkmoment erzeugt wird, mit dem bewirkt wird, dass sich ein Ist-Lenkwinkel (θa) des Rades (12) einem Soll-Lenkwinkel (θt1) annähert; undeine Lenkwinkelrückführungsregelung, die den Elektromotor (42) so steuert, dass ein Rückführmoment erzeugt wird, um als Reaktion darauf, dass eine Lenkbetätigung durch einen Fahrer beendet wird, während die autonome Lenkregelung nicht ausgeführt wird, den Ist-Lenkwinkel (θa) des Rades (12) in eine Neutralstellung zurückzubringen, undwobei das Fahrerunterstützungssystem dafür ausgelegt ist, unter einer Bedingung, wo eine erste Winkeldifferenz (Δθ1) zwischen dem Ist-Lenkwinkel (θa) des Rades (12) und dem Soll-Lenkwinkel (θ1t) bei der autonomen Lenkregelung gleich einer zweiten Winkeldifferenz (Δθ2) zwischen dem Ist-Lenkwinkel (θa) des Rades (12) und der Neutralstellung in der Lenkwinkelrückführungsregelung ist, bei der Rückkehr zur autonomen Lenkregelung, nachdem während der Ausführung der autonomen Lenkregelung ein Lenkeingriff des Fahrers durchgeführt worden ist, und bei dem Bewirken, dass sich der Ist-Lenkwinkel (θa) des Rades (12) dem Soll-Lenkwinkel (θ1t) annähert, den Ist-Lenkwinkel (θa) des Rades (12) mit einer Änderungsrate zu ändern, die vergleichsweise niedriger ist als bei der Rückführung des Ist-Lenkwinkels (θa) des Rades (12) in die Neutralstellung während der Lenkwinkelrückführungsregelung.
Patent DE-102018000328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstanzen von Teilen aus einer Materialbahn oder aus einem Meterialbogen
Inventor: KIEFER ULRICH
IPC: B65B61/04
Filed: 2018-01-17
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausstanzen von Teilen aus einer Materialbahn oder aus einem Materialbogen im Zusammenwirken mit einer ebenen Stanzgegenlage, mit einem Stanzmesser mit der Kontur der auszustanzenden Teile, das eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweist, von denen eine oder beide Flächen unter einem Winkel in eine Schräge übergehen, sodass sich eine zugespitzte Stanzkante bildet, in die örtlich mehrere Kerben eingearbeitet sind, um nach dem Ausstanzen der Teile diese noch an Stegen mit dem Restgitter verbunden zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Kerben dadurch gebildet werden, dass in eine oder beide Schrägen parallel oder unter einem spitzen Winkel zu der Schräge verlaufende Nuten eingearbeitet sind, deren Nutgrund um ein Maß versetzt auf die Stanzkante trifft.Die Erfindung ist durch Figur 3 charakteristisch dargestellt.
Patent DE-102018115845-B4 (DE)
Title: Impfsystem und Verfahren zum Entnehmen einer Impfdüse aus einem solchen Impfsystem
Inventor: FISCHER PETER
IPC: F16L55/07
Filed: 2018-06-29
Granted: 2022-01-05
Abstract: Impfsystem (10) für ein Rohr (12) für Druck-Gas (48), insbesondere für komprimiertes Erdgas, mit(a) einer Impfstelle (16), die(i) eine Impfdüse (18) und(ii) ein Kopfteil (20), an dem sich die Impfdüse (18) abstützt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass(b) die Impfstelle (16)(i) einen Absperrhahn (24), insbesondere einen Kugelhahn, aufweist und(ii) die Impfdüse (18) durch den Absperrhahn (24) in das Rohr (12) verläuft und sich entlang einer Impfstellen-Längsachse (L) erstreckt, und dass(c) das Impfsystem (10) eine Impfdüsen-Entnahmevorrichtung (26) besitzt, die(i) ein Gestell (28) zum reversiblen Befestigen der Impfdüsen-Entnahmevorrichtung (26) relativ zu der Impfstelle (16) und(ii) ein Schraubgetriebe (30), das eine Spindel (34) und einen Spindelkopf (36) hat, aufweist,(iii) wobei der Spindelkopf (36) ausgebildet ist zum Verbinden mit dem Kopfteil (20) und zum Bewegen des Kopfteils (20) entlang der Impfstellen-Längsachse (L).
Patent DE-102018203736-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: HEMRICH ANDREAS
IPC: A47C11/00
Filed: 2018-03-13
Granted: 2020-01-30
Abstract: Sitzmöbel mit zwei Beinteilen (01), die jeweils bodenberührende Stützpunkte (06, 07) und eine Oberkante (09) aufweisen, und einer Sitzfläche (19), die wenigstens einen die Oberkanten (09) beider Beinteile (01) kreuzenden und an den Oberkanten (09) befestigten ersten Querträger (02) umfasst, wobei der Querträger (02) aus Flachmaterial geformt ist und einen sich über den Oberkanten (09) erstreckenden Hauptabschnitt (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (02) von Längskanten des Hauptabschnitts (21) zu den Oberkanten (09) hin abgewinkelte und in Ausschnitte (18) der Oberkanten (09) formschlüssig eingreifende Befestigungsabschnitte (22) umfasst, wobei der Querträger (02) an den Enden (03) des Hauptabschnitts (21) nach unten abgewinkelte Wangen (23) aufweist, wobei das Flachmaterial rostfreier Stahl ist und wobei der Hauptabschnitt (21) auf wenigstens 50% seiner Fläche durchbrochen ist.