baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103344-B4 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem
Inventor: BEINSCHOB PATRIC
IPC: G01C21/04
Filed: 2019-02-11
Granted: 2021-02-18
Abstract: Positionsbestimmungssystem (120) zur Bestimmung einer Position eines in einer Umgebung (10) beweglichen Geräts (1),mit einer Positionsbestimmungseinheit (122) und einer Speichereinheit (124),wobei in der Speichereinheit (124) eine Umgebungskarte (200) der Umgebung (10) hinterlegt ist,wobei die Positionsbestimmungseinheit (122) dazu eingerichtet ist, Abstandsmesswerte (114) eines Umgebungssensors (110) des beweglichen Geräts (1) zu empfangen und die Position des beweglichen Geräts (1) durch ein Vergleichen der Abstandsmesswerte (114) mit der Umgebungskarte (200) zu bestimmen,wobei die hinterlegte Umgebungskarte (200) mindestens einen Block (210) umfasst,wobei der Block (210) eine Anordnung von die Umgebung (10) darstellenden Kartenwerten (212) umfasst,wobei die Kartenwerte (212) Abstandswerte zu einem Rand (14) der Umgebung (10) repräsentieren,wobei der Block (210) der Umgebungskarte (10) in der Speichereinheit (124) als Koeffizienten einer Linearkombination von Basisfunktionen hinterlegt ist, wobei die Linearkombination der Basisfunktionen die Kartenwerte (212) des Blocks (210) approximiert.
Patent DE-102019113703-B4 (DE)
Title: Intuitive Fernstartvorschläge mit Smartphone-App
Inventor: COWING ROBERT L
IPC: H04M1/72454
Filed: 2019-05-22
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fernstartvorgangs (44) eines automobilen Kraftfahrzeugs (16), umfassend:
 das Sammeln von Daten, die auf die Einleitung eines Fernstartvorgangs (44) des automobilen Kraftfahrzeugs (16) ausgelegt sind;
 das Benennen der Daten als Satz von barometrischen Druckdaten (46), der eine erste Höhe definiert, die eine Höhe des automobilen Kraftfahrzeugs (16) definiert, und eine zweite Höhe, die eine Höhe einer persönlichen Kommunikationsvorrichtung (14) eines Benutzers (12) des automobilen Kraftfahrzeugs (16) definiert,
 das Einstellen einer Höhendifferenz zwischen der ersten Höhe und der zweiten Höhe als einen vorbestimmten Schwellenwert;
 das Vergleichen der Daten mit dem vorbestimmten Schwellenwert; und
 wenn der vorbestimmte Schwellenwert erfüllt ist, das Erzeugen einer Bildschirmanzeige (30), die auf der persönlichen Kommunikationsvorrichtung (14) angezeigt wird, welche den Benutzer (12) auffordert, den Fernstartvorgang (44) einzuleiten.
Patent DE-102019124762-B4 (DE)
Title: Wert- oder sicherheitsprodukt sowie verfahren zu dessen herstellung
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B42D25/324
Filed: 2019-09-13
Granted: 2021-04-15
Abstract: Wert- oder Sicherheitsprodukt (100), insbesondere Identitätskarte, welches ein Trägermaterial und ein daran angebrachtes, aus einer oder aus mehreren Druckschichten (140a) gebildetes, Portraitbild (110) umfasst, wobei zur Absicherung des Portraitbilds (110) in zumindest eine der Druckschichten (140a) des Portraitbilds (110) oder in zumindest eine die Druckschichten (140a) bedeckende Schutzschicht (150) ein mittels eines Lasers herausgebildetes mindestens eine gerade Linie umfassendes, taktiles Sicherheitsmerkmal (500) aufgebracht oder eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Absicherung des Portraitbilds (110) eine Schaar an das taktile Sicherheitsmerkmal (500) bildenden geraden Linien vorhanden ist, dass die Linien ein Liniengitter ausbilden, und dass das Liniengitter mit geneigt bezüglich einer Portraitbildkante ausgerichteten Linien gebildet ist.
Patent DE-102019134545-B4 (DE)
Title: Filtermodul und Filteranordnung
Inventor: SPEIDEL GERRIT-TOBIAS
IPC: F02M37/54
Filed: 2019-12-16
Granted: 2023-04-13
Abstract: Filtermodul (2A), insbesondere Kraftstofffiltermodul, für eine Filteranordnung (1A), mit einem Erstfilterelement (3), einem Zweitfilterelement (4), einer Wasserabscheideschnittstelle (12) zum Abführen von mit Hilfe des Erstfilterelements (3) aus einem zu filternden Fluid (F) abgeschiedenem Wasser (W) von dem Erstfilterelement (3), einer Erstfilterschnittstelle (11) zum Abführen von mit Hilfe des Erstfilterelements (3) gefiltertem Fluid (F) von dem Erstfilterelement (3), und einer Zweitfilterschnittstelle (23) zum Abführen von mit Hilfe des Zweitfilterelements (4) gefiltertem Fluid (F) von dem Zweitfilterelement (4), wobei die Wasserabscheideschnittstelle (12), die Erstfilterschnittstelle (11) und die Zweitfilterschnittstelle (23) koaxial zu einer Symmetrieachse (5) des Filtermoduls (2A) angeordnet sind, und wobei die Wasserabscheideschnittstelle (12), die Erstfilterschnittstelle (11) und die Zweitfilterschnittstelle (23) jeweils zu einer Abströmung von Stoffströmen in Axialrichtung ausgebildet sind, wobei die Wasserabscheideschnittstelle (12), die Erstfilterschnittstelle (11) und die Zweitfilterschnittstelle (23) dem Bereich desselben Längsendes des Filtermoduls (2A), insbesondere einer gemeinsamen Endscheibe (7) des Filtermoduls (2A), zugeordnet sind.
Patent DE-102019135402-B4 (DE)
Title: Abgaseinrichtung
Inventor: SAWANISHI YUKI
IPC: B60K13/04
Filed: 2019-12-20
Granted: 2023-08-31
Abstract: Abgaseinrichtung (100, 200), umfassend:ein Abgasbauteil (3, 6), das bewirkt, dass Abgas eines Fahrzeugs stromabwärts strömt; undein Stützbauteil (1, 5), das das Abgasbauteil stützt,wobei das Stützbauteil umfasst:einen Stab (2, 7), der ein stangenförmiges Bauteil ist, wobei der Stab ausgestaltet ist, an dem Fahrzeug angeordnet zu sein; undeine Halterung (10, 50), die ausgestaltet ist, von dem Stab von oben gestützt zu werden,wobei das Abgasbauteil einen Verbindungszielabschnitt (33, 62) umfasst, der umfasst:eine erste Verbindungsoberfläche (33b, 62b) und eine zweite Verbindungsoberfläche (33c, 62c), von der jede ein Abschnitt ist, an dem die Halterung in einer äußeren Oberfläche des Abgasbauteils verbunden ist; undeine Zwischenoberfläche (33a, 62a), die zwischen der ersten Verbindungsoberfläche und der zweiten Verbindungsoberfläche angeordnet ist,wobei die Halterung umfasst:eine Basis (11, 51), die ein plattenförmiger Abschnitt ist, wobei die Basis ausgestaltet ist, mit dem Stab verbunden zu werden;eine erste Wand (12, 52) und eine zweite Wand (13, 53), von der jede ein plattenförmiger Abschnitt ist, wobei die erste Wand und die zweite Wand einander zugewandt sind und die erste Wand und die zweite Wand jeweils ausgestaltet sind, sich von der Basis abwärts zu erstrecken,einen ersten Verbindungsabschnitt (14, 54), der an einem Rand der ersten Wand angeordnet ist und mit der ersten Verbindungsoberfläche verbunden ist,einen zweiten Verbindungsabschnitt (15, 55), der an einem Rand der zweiten Wand angeordnet ist und mit der zweiten Verbindungsoberfläche verbunden ist, undwobei die Zwischenoberfläche einen Verstärkungsabschnitt (33d, 62d) umfasst, der die Zwischenoberfläche verstärkt undwobei die erste Verbindungsoberfläche (33b, 62b) und die zweite Verbindungsoberfläche (33c, 62c) vertiefte Flächen oder von der Zwischenoberfläche (33a, 62a) vorspringende Flächen sind.
Patent DE-102020101621-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung eines fahrzeugs
Inventor: JUNG YONG HYUN
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-01-23
Granted: 2023-10-12
Abstract: Airbagvorrichtung (10) eines Fahrzeugs, umfassend:
 eine Armlehne (20), die auf einer Seite eines Insassen angeordnet ist; und
 ein Airbagmodul (30), das ein Airbagkissen (40) aufbläst und zum Insassen hin entfaltet, um den Insassen bei einem Aufprall des Fahrzeugs zurückzuhalten und zu schützen,
 wobei das Airbagkissen (40) aufgeblasen und nach vorne entlang einer abgewandten Seite des Insassen entfaltet und durch die Armlehne (20) gestützt wird, um die Seite des Insassen zu schützen, wobei die Airbagvorrichtung (10) ferner eine Halterung (21) umfasst, die vor dem Insassen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Airbagkissen (40) nach dem Aufblasen und Entfalten nach vorne entlang der abgewandten Seite des Insassen in einer Entfaltungsrichtung desselben zur Vorderseite des Insassen umgeschaltet und aufgeblasen und entfaltet wird und durch die Armlehne (20) und die Halterung (21) abgestützt wird, um die Seite und eine Vorderseite des Insassen zu schützen.
Patent DE-102020114436-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum autonomen Kalibrieren einer Steuereinheit für die Radsteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SKULL MATTEO
IPC: G06N3/12
Filed: 2020-05-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren einer Steuereinheit (550) zur Radsteuerung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Motorrades, umfassend:- Initialisieren (S10) einer Population von zufällig ausgewählten Chromosomen (C1, C2, ..., Cn) mit einem genetischen Code für einen memetischen Algorithmus;- Überführen (S20) des genetischen Codes eines Chromosoms (Ci) in einen Parametersatz (αi, βi, di);- Bewerten (S30) der Qualität des vorliegenden Parametersatzes (αi, βi, di) mittels einer Fitnessfunktion (400), wobei dem Parametersatz (αi, βi, di) ein Fitnessergebnis zugeordnet wird;- Rücküberführen (S40) des Parametersatzes (αi, βi, di) wieder in den genetischen Code eines Chromosoms (Cj);- Überprüfen (S50), ob der Algorithmus beendet werden kann;- Beenden (S60) des Algorithmus, falls zumindest ein definiertes Abschluss-Kriterium zutrifft; oder- Weiterführen (S70) des Algorithmus, falls ein definiertes Abschluss-Kriterium nicht zutrifft, wobei die Chromosomen (C1, C2, ..., Cn) mit genetischen Operatoren zu Kinder-Chromosomen (CC1, CC2, ..., CCn) mittels einer Überkreuzung rekombiniert oder mittels einer Mutation zu modifizierten Chromosomen (MC1, MC2, ..., MCn) modifiziert werden;- Verbessern (S80) der Kinder-Chromosomen (CC1, CC2, ..., CCn) und/oder der modifizierten Chromosomen (MC1, MC2, ..., MCn) mittels lokaler Suchtechniken;- Erzeugen (S90) einer neuen Population mit einem Satz von Chromosomen (C1, C2, ..., Cn) der vorherigen Generation mit dem besten Fitness-Ergebnis und/oder einem Satz von Kinder-Chromosomen (CC1, CC2, ..., CCn) und/oder einem Satz von modifizierten Chromosomen (MC1, MC2, ..., MCn);- wobei der genetische Code eines Chromosoms (Ci) eine Zeichenkette und/oder reale Ziffern und/oder eine Baumstruktur dargestellt;- wobei ein Parametersatz (αi, βi, di) aus Messwerten und/oder Schätzwerten für ausgewählte Parameter (α, β, d) der Steuereinheit (550) besteht; und- wobei die Fitnessfunktion (400) eine lineare Kombination von Merkmalen aufweist:F=w1∗f1+w2∗f2+⋯+wn∗fnmit F: Belohnungsfunktion, wi: Gewichte, fi: Eigenschaften.
Patent DE-102021119632-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung mit Differenztemperaturthermostat für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Differenztemperaturthermostat
Inventor: GRIESSL PHILIPP
IPC: F01P7/16
Filed: 2021-07-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Beschrieben wird eine Kühlanordnung (10) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (12) mit einem Kühlmittelkreislauf (14); wenigstens einer Kühlmittelpumpe (16), die mit einem Hauptstrang (14h) des Kühlmittelkreislaufs (14) verbunden ist; wenigstens einer ersten mittels des Kühlmittels zu kühlenden oder zu erwärmenden Komponente (18), die über einen vom Hauptstrang (14h) abzweigenden Vorlaufabschnitt (20v) und einen vom Hauptstrang (14h) abzweigenden Rücklaufabschnitt (20r) mit dem Hauptstrang (14h) verbunden ist, derart, dass der Hauptstrang (14h) zwischen dem Vorlaufabschnitt (20v) und dem Rücklaufabschnitt (20r) einen Bypassabschnitt (22) für die erste Komponente (18) bildet. Dabei ist vorgesehen, dass die Kühlanordnung (10) ein Differenztemperaturthermostat (24) aufweist mit einem ersten, im Hauptstrang (14h) oder im Vorlaufabschnitt (20v) des Kühlmittelkreislaufs (14) stromaufwärts von der ersten Komponente (18) angeordneten Dehnstoffelement (30), einem zweiten, im Rücklaufabschnitt (20r) des Kühlmittelkreislauf (14) angeordneten Dehnstoffelement (32), und wenigstens einem im Bypassabschnitt (22) angeordneten Stellelement (28), das mechanisch mit dem ersten Dehnstoffelement (30) und dem zweiten Dehnstoffelement (32) derart gekoppelt ist, dass das Stellelement (28) bei unterschiedlicher Dehnung des ersten Dehnstoffelements (30) und des zweiten Dehnstoffelements (32) eine Veränderung des Strömungsquerschnitts im Bypassabschnitt (22) bewirkt.Ferner werden ein Kraftfahrzeug (12) mit einer solchen Kühlanordnung (10) und ein Differenztemperaturthermostat (24) beschrieben.
Patent DE-102021201613-B4 (DE)
Title: ULI-Zellenauswahl-Priorisierung
Inventor: SHAH SAGAR B
IPC: H04W36/36
Filed: 2021-02-19
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren für eine unterstützte Zellenauswahl, umfassend:
 durch eine Benutzerausrüstungsvorrichtung, UE, (106),
 Durchführen (1602) einer oder mehrerer Messabtastungen, die einer Zellenauswahl oder Zellenneuauswahl zugeordnet sind;
 Bestimmen (1604), ob mindestens zwei Long-Term-Evolution-Zellen, LTE-Zellen, ein Auswahlkriterium erfüllen, basierend auf einem oder mehreren von Messungen einer Referenzsignal-Empfangsleistung, RSRP, oder eines Signal-Rausch-Verhältnisses, SNR;
 Priorisieren (1606), als Reaktion auf das Bestimmen, dass mindestens zwei LTE-Zellen das Auswahlkriterium erfüllen, einer ersten LTE-Zelle der mindestens zwei LTE-Zellen gegenüber einer zweiten LTE-Zelle der mindestens zwei LTE-Zellen basierend auf Unterstützung von Evolved-Universal-Terrestrial-Radio-Access(E-UTRA)-New-Radio(NR)-Dual Konnektivität, EN-DC), wobei die erste LTE-Zelle Unterstützung von EN-DC angibt, wobei die zweite LTE-Zelle keine Unterstützung von EN-DC angibt, und wobei die erste LTE-Zelle innerhalb eines Toleranzschwellenwerts einer RSRP und/oder eines SNR der zweiten LTE-Zelle liegt; und
 Auswählen (1608) der ersten LTE-Zelle, wobei das Auswählen (1606) der ersten LTE-Zelle umfasst, dass die UE (106) die erste LTE-Zelle basierend darauf auswählt, dass die erste LTE-Zelle Unterstützung von mindestens einem von NR-Frequenzbereich 1, FR1, oder NR-Frequenzbereich 2, FR2, angibt, wobei ein aus der ersten LTE-Zelle empfangener SIB2 einen Upper-Layer-Indicator-Parameter, ULI-Parameter, einschließt, der Unterstützung von einem oder beiden von NR FR1 und/oder NR FR2, angibt, wobei NR FR1 Sub-6-GHz-Frequenzbänder einschließt, und wobei NR FR2 Frequenzbänder von 24,25 GHz bis 52,6 GHz einschließt.
Patent DE-102022106198-B4 (DE)
Title: Verwendung des relativen Wertes des Genexpressionslevels des Gens HMGA2 bei der Prognose oder Diagnose einer Fettlebererkrankung eines Probanden
Inventor: JENSEN UWE
IPC: C12Q1/686
Filed: 2022-03-16
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verwendung des relativen Wertes des Genexpressionslevels des Genes HMGA2 und/oder eines Genes, dessen Expression zu der des Genes HMGA2 statistisch korreliert, bei der Prognose und/oder der Diagnose einer Fettlebererkrankung eines Probanden.
Patent DE-112004002633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Steg-Feldeffekttransistors
Inventor: AHMED SHIBLY S
IPC: H01L29/786
Filed: 2004-12-21
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Steg-Feldeffekttransistors, gekennzeichnet
durch:  Bilden eines Stegs (205);  Bilden eines Sourcegebiets
(210) an einem ersten Ende des Stegs (205) und eines Draingebiets
(215) an einem zweiten Ende des Stegs (205);  Bilden einer Oxidabdeckung
(222) über
oberen Flächen des
Stegs (205), des Sourcegebiets (210) und des Draingebiets (215);  Bilden
einer Schicht (305) eines Opferoxids auf dem Steg (205), dem Sourcegebiet
(210) und dem Draingebiet (215) nach dem Bilden der Oxidabdeckung
(220);  Entfernen der Schicht (305) aus Opferoxid, um Defekte
von Oberflächen
des Stegs (205) zu entfernen;  Bilden eines Platzhaltergates
(505) mit einem ersten halbleitenden Material gemäß einem
ersten Muster über
dem Steg (205);  Bilden einer dielektrischen Schicht (605) um
das Platzhaltergate (505) herum;  Entfernen des ersten halbleitenden
Materials, um einen Graben (705) in der dielektrischen Schicht (605)
entsprechend dem ersten Muster zu erhalten;  Dünnen eines
Bereichs des Stegs...
Patent DE-112007000569-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle, Brennstoffzellenstapel und Verfahren zum Herstellen des Brennstoffzellenstapels
Inventor: HAYASHI TOMOKAZU
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-03-09
Granted: 2014-08-07
Abstract: Brennstoffzelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: eine Vielzahl von Bauteilen (11, 12, 13), die eine Membran-Elektroden-Einheit (MEA) (11), einen Separator (12) und einen Harzrahmen (13) umfassen, die die Brennstoffzelle bilden, wobei die Bauteile (11, 12, 13) jeweils erste Positionierungsteile (31, 32) einschließen, die ein Hauptpositionierungsloch (31) und ein Hilfspositionierungsloch (32) umfassen, und wenigstens eines der Bauteile einen zweiten Positionierungsteil (50) einschließt, der an einem äußeren umlaufenden Teil vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfspositionierungsloch (32) in Richtung A größer ist als in Richtung B, wenn die Richtung A parallel zu der Linie liegt, die das Hauptpositionierungsloch (31) und das Hilfspositionierungsloch (32) verbindet, und die Richtung B senkrecht zur Richtung A liegt.
Patent DE-112008000263-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Berechnen einer Fokusmetrik
Inventor: PNUELI AYELET
IPC: G02B7/36
Filed: 2008-01-29
Granted: 2012-01-12
Abstract: Ein Verfahren (200), das folgende Schritte aufweist:  Empfangen (202) eines Fokussierbilds;  Verschieben (204) des Fokussierbilds, um ein verschobenes Fokussierbild zu erhalten; und  Berechnen (206) einer Fokusmetrik (FM) des Fokussierbilds mit M Zeilen und N Spalten gemäß:  wobei Gx und Gy Bilder darstellen, die sowohl signalmäßig als auch rauschmäßig lineare Funktionen des Fokussierbilds sind, und m1, m2, k1 und k2 Verschiebungen der Bilder sind, die ausgewählt sind, um zu bewirken, dass die Produkte von Gx und Gy keine Elemente der Form    N 2 / ij    enthalten, wobei N ij  das Rauschen in dem ij-ten Pixel in dem Bild ist und      f      einen normierenden Skalar darstellt.
Patent DE-112009000074-B4 (DE)
Title: Inspektionsverfahren und Inspektionsvorrichtung für einen isolierungsbeschichteten Leiter
Inventor: KIMURA HIDEAKI
IPC: G01R31/06
Filed: 2009-04-27
Granted: 2014-05-15
Abstract: Inspektionsverfahren für einen isolierungsbeschichteten Leiter zum Inspizieren einer elektrischen Isolierungseigenschaft eines isolierungsbeschichteten Leiters in einer Spule (8), die durch Wickeln des isolierungsbeschichteten Leiters ausgebildet ist, gekennzeichnet durch: Anordnen der Spule (8) in einem Testbehälter (10), Reduzieren eines Innendrucks des Testbehälters (10), Vorsehen einer Elektrode (21; 22; 23) so, dass sie der Spule (8) mit einer Lücke zwischen ihnen zugewandt ist, Anlegen einer Wechselspannung zwischen der Elektrode (21; 22; 23) und der Spule (8), Messen einer Erzeugungsfrequenz einer Entladung, die zwischen der Spule (8) und der Elektrode (21; 22; 23) bei Anlegen der Wechselspannung erzeugt wird, und Bestimmen, dass die Spule (8) ein defektfreies Produkt mit einer hervorragenden elektrischen Isolierungseigenschaft ist, wenn die Erzeugungsfrequenz der Entladung höher als eine Bezugserzeugungsfrequenz ist, und dass die Spule (8) ein defektes Produkt mit einer defekten elektrischen Isolierungseigenschaft ist, wenn die Erzeugungsfrequenz der Entladung niedriger als die Bezugserzeugungsfrequenz ist.
Patent DE-112009002396-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Verbindungshalbleiters, Verfahren zum Herstellen eines Verbindungshalbleiters und Einspannvorrichtung zum Herstellen eines Verbindungshalbleiters
Inventor: SAKURAI TETSUO
IPC: C23C16/44
Filed: 2009-11-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: Wenn Verbindungshalbleiterschichten auf einem Verbindungshalbleitersubstrat (40) durch sequentielles Schichten von Gruppe-III-Nitridhalbleiterkristallschichten durch die metallorganische chemische Dampfabscheidung gebildet werden, wird das Verbindungshalbleitersubstrat (40) im Inneren eines Reaktionsbehälters mit nach oben gerichteter Kristallwachstumsoberfläche angebracht, ein Schutzelement (60) mit einer Vielzahl von Rillen (63), die strahlenförmig auf der der Kristallwachstumsoberfläche zugewandten Seite gebildet sind, wird oberhalb des Verbindungshalbleitersubstrats (40) angebracht, und ein Materialgas wird in das Innere des Reaktionsbehälters durch ein erstes Durchgangsloch (61), das im Zentrum des Schutzelements (60) angebracht ist, eingeführt. Dadurch wird bei der Herstellung eines Verbindungshalbleiters unter Verwendung der metallorganischen chemischen Dampfabscheidung eine Verringerung der Ausbeute, die durch Anhaften von abgeblätterten Reaktionsnebenprodukten an das Substrat oder den epitaxial gewachsenen Film auf dem Substrat verursacht wird, unterdrückt.
Patent DE-112009004623-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Träger für eine Stufenflanschabdeckung einer Personenbeförderungsvorrichtung
Inventor: YE KE
IPC: B66B23/22
Filed: 2009-04-03
Granted: 2016-08-11
Abstract: Eine Verbindung zwischen Stufenflanschabdeckungen (54) und Personenbeförderungsvorrichtungsrahmen (60) ist einstellbar, um die Position einer Stufenflanschabdeckung (54) relativ zu beweglichen Trittplatten (18) oder einer beweglichen Schürze (52) in mindestens zwei Richtungen zu variieren. Die einstellbare Verbindung (64) gestattet eine exakte Positionierung der Stufenflanschabdeckung (54) in Bezug auf die Trittplatten (18) oder die Schürze (52) ohne die Notwendigkeit zur Verwendung von groben Einstelltechniken, wie z. B. die Verwendung von Unterlegscheiben.
Patent DE-112011105972-B4 (DE)
Title: III-V Schichten für N-Typ- und P-Typ-MOS-Source/Drain-Kontakte
Inventor: GLASS GLENN A
IPC: H01L21/8238
Filed: 2011-12-20
Granted: 2023-05-25
Abstract: Integrierter Halbleiterschaltkreis, der aufweist:ein Substrat (300), das eine Mehrzahl Kanalbereiche aufweist;eine Gateelektrode (304) oberhalb jedes Kanalbereichs, wobei eine Gatedielektrikumsschicht (302) zwischen jeder Gateelektrode und einem entsprechenden Kanalbereich bereitgestellt ist;p-Typ-Source/Drain-Bereiche in dem Substrat und angrenzend an einen entsprechenden Kanalbereich;n-Typ-Source/Drain-Bereiche in dem Substrat und angrenzend an einen entsprechenden Kanalbereich;eine dotierte III-V-Halbleitermaterialschicht (317) auf zumindest einem Teil der p-Typ-Source/Drain-Bereiche und auf einem Teil der n-Typ-Source/Drain-Bereiche, wobei die dotierte III-V-Halbleitermaterialschicht direkt über den Source/Drain-Bereichen ausgebildet ist, und wobei die Source/Drain-Bereiche dotiertes Silizium aufweisen; undeinen Metallkontakt auf der dotierten III-V-Halbleitermaterialschicht.
Patent DE-112012004969-B4 (DE)
Title: Scheibenwischer
Inventor: AMANO SHINICHIROU
IPC: B60S1/38
Filed: 2012-10-19
Granted: 2020-01-23
Abstract: Ein Jochhebel (23) weist eine obere Wand (23a) und zwei Seitenwände (23b) auf, die sich von zwei Seiten in einer Breitenrichtung orthogonal zu einer Längsrichtung der oberen Wand (23a) nach unten erstrecken. Die obere Wand (23a) weist ein Langloch (23d), und die Seitenwand (23b) weist einen schwenkbar gekoppelten Abschnitt (23e) auf. Ein sekundärer Hebel (22) weist einen Einsatz-Kopplungsabschnitt (22b) auf, der sich von einem Ende in der Längsrichtung nach unten erstreckt, um von oben her in das Langloch (23d) eingesetzt und damit gekoppelt zu werden. Der Einsatz-Kopplungsabschnitt (22b) weist einen Einsatzröhrenabschnitt (22e) mit einer im Wesentlichen rechteckigen Form auf, der zwei gegenüberliegende Seitenwände (22c), die zu den Innenflächen der Seitenwände (23b) des Jochhebels (23) gewandt sind, und zwei Endwände (22d), die die Enden in der Längsrichtung der gegenüberliegenden Seitenwände (22c) verbinden, aufweist. Der Einsatz-Kopplungsabschnitt ist in der Längsrichtung länglich. Ein Schwenk-Kopplungsabschnitt (22f) springt von einem in der Längsrichtung mittleren Abschnitt der gegenüberliegenden Seitenwand (22c) vor, um mit dem schwenkbar gekoppelten Abschnitt (23e) einzugreifen, während eine Schwenkbewegung gestattet wird. Dies stellt einen Scheibenwischeraufbau und ein Scheibenwischerblatt bereit, die ein verbessertes Aussehen aufweisen können, während die Höhe verringert ist.