baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007044669-A1 (DE)
Title: Zugstangen-Bügel-Anordnung
Inventor: BUERKLE BRYAN K
IPC: B60D1/02
Filed: 2007-09-18
Abstract: Durch eine Zugstangen-Bügel-Anordnung (8) an einem Zugfahrzeug kann an eine Gerätedeichsel (36) mit einem Zugstangenbolzen (40) gekuppelt werden. Ein Querbolzen (30) mit einem Hebelarm (34) ist bedienbar, um den Zugstangenbolzen (40) lösbar zu halten. Ein Auslöser (50) kann mit der Deichsel (36) und dem Querbolzen (30) in Eingriff gebracht werden, und ist aus einer eingerasteten Position, in der er mit dem Querbolzen (30) in Eingriff steht und den Querbolzen (30) in seiner verriegelten Position hält, in eine nicht eingerastete Position schwenkbar, in der er vom Querbolzen (30) beabstandet ist. Die Deichsel (36) steht mit dem Auslöser (50) in Eingriff und schwenkt den Auslöser (50) über Mitte aus seiner eingerasteten Position in seine nicht eingerastete Position. Der Auslöser (50) weist ein Klinkenelement (70) auf, das an einem Drahtformteil befestigt ist, das schwenkbar an den Bügel (14) gekuppelt ist. Das Klinkenelement (70) kann mit dem Hebelarm (34) und mit einem Ende der Deichsel (36) in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-102007045012-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung für eine Luftfederungsanlage
Inventor: GORCZYCA SVEN
IPC: B60G17/056
Filed: 2007-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (1) für eine Luftfederungsanlage in einem Fahrzeug mit den durch manuelle Betätigung wählbaren Stellungen Heben, Senken, Fahrt und Stopp (16, 17, 18, 19), wobei die Ventileinrichtung (1) einen elektrischen Anschluss zum Empfang eines elektrischen Steuersignals aufweist und bei Anliegen des Steuersignals automatisch in die Stellung Fahrt (17) schaltet. Hiervon ausgehend wird eine Ventileinrichtung für eine Luftfederungsanlage angegeben, bei der eine Rückstellung in die Stellung Fahrt einfacher und kostengünstiger erfolgen kann. Hierzu ist in oder an der Ventileinrichtung (1) zum Schalten in die Stellung Fahrt (17) ein durch das Steuersignal betätigbares elektromechanisches Stellglied (13) vorgesehen.
Patent DE-102007047837-A1 (DE)
Title: Herstellung von Lösungen von Vinylpolymeren in reaktiven Monomeren
Inventor: KOEHLER THOMAS
IPC: C08F6/06
Filed: 2007-11-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Lösungen von Vinylpolymeren in reaktiven Monomeren durch a) radikalisch initiierte Polymerisation von einem oder mehreren ethylenisch ungesättigten Monomeren, ausgewählt aus der Gruppe, umfassend Vinylester, Acrylsäureester und Methacrylsäureester, und gegebenenfalls einem oder mehreren weiteren ethylenisch ungesättigten Monomeren und anschließend b) gegebenenfalls Abdestillieren von flüchtigen Bestandteilen und c) gegebenenfalls Zugabe von einem oder mehreren inerten Lösemitteln, d) Mischen mit einem oder mehreren aktiven Monomeren und e) gegebenenfalls Abdestillieren der inerten Lösemittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Vinylpolymere in keinem der Schritte a) bis e) als isolierter Feststoff vorliegen.
Patent DE-102007048166-A1 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung zur Erstellung von Röntgenbildaufnahmen mit einer Strahlungserzeugungseinheit und einem Bildempfänger sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: BEIMLER FRANZ
IPC: G01N23/04
Filed: 2007-10-08
Abstract: Röntgeneinrichtung zur Erstellung von Röntgenbildaufnahmen, insbesondere von Röntgenbildaufnahmen in einer Endstellung wenigstens einer Bewegungsachse der Röntgeneinrichtung, mit einer zur Erzeugung eines Röntgenfeldes ausgebildeten Strahlungserzeugungseinheit (10) und einem Bildempfänger, der eine im Vergleich zur Fläche des zu erzeugenden oder erzeugten Röntgenfeldes größere Empfangsfläche (11) aufweist, wobei die Strahlungserzeugungseinheit und die Empangsfläche des Bildempfängers relativ zueinander bewegbar ausgebildet sind.
Patent DE-102007052382-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung zur Steuerung von Luftdosiervorrichtungen in Druckmaschinen
Inventor: FRANKE VOLKHARD
IPC: B65H43/00
Filed: 2007-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung zur Steuerung von Luftdosiervorrichtungen (23) in Bedruckstoffe verarbeitenden Maschinen (20). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bedieneinrichtung Bedienelemente (1) zur Auswahl der Luftdosiervorrichtungen (23) oder eines Luftprofils sowie ein drehbares Stellelement (4) zum Einstellen der Luftdosierung für die ausgewählten Luftdosiervorrichtungen (23) aufweist.
Patent DE-102007053784-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines elektromechanischen Getriebes während eines Ausführens eines Schaltvorgangs
Inventor: WU PETER E
IPC: B60W10/08
Filed: 2007-11-12
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern eines elektromechanischen Getriebes während eines Schaltvorgangs vorgesehen, das umfasst, dass ein Fehler in einer weggehenden Kupplung erkannt wird. Das Verfahren umfasst, dass eine weggehende Drehmomentübertragungskupplung deaktiviert wird, Schlupf der weggehenden Drehmomentübertragungskupplung überwacht wird, und eine Änderung eines Betriebs eines Elektromotors, der funktional mit dem Getriebe verbunden ist, begrenzt wird, bis der Schlupf der weggehenden Drehmomentübertragungskupplung einen Schwellenwert übersteigt. Das Begrenzen einer Änderung des Betriebs des Elektromotors umfasst, dass ein Antreibsdrehmoment des Elektromotors begrenzt wird, was umfasst, dass eine auf die Zeit bezogene Änderung des Abtriebsdrehmoments begrenzt wird und eine Größe des Abtriebsdrehmoments begrenzt wird. Die Grenze der Änderung des Betriebs des Elektromotors wird beendet, wenn der Schlupf der weggehenden Drehmomentübertragungskupplung den Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102007054477-A1 (DE)
Title: Corner bearing arrangement for e.g. rotatable and/or tiltable wing, of e.g. door, has control plate carrying suspension bolt for rotatably and tiltably mounting wing in plate, and corner hinge firmly attached to wing
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05D15/52
Filed: 2007-11-13
Abstract: The arrangement (1) has a control plate (7) carrying a tiltable suspension bolt (15) for rotatably and tiltably mounting a wing in the plate. The bolt is mounted in openings (10.3, 13) provided in a corner hinge (10) and the control plate. The hinge is firmly attached to the wing. The opening is formed as an elongate bore hole. A opening (10.2) for receiving an operating element (14) is provided at inner upper end of the opening (10.3). The operating element comprises a threaded bolt. A bracket is attached at a fixed frame.
Patent DE-102007054509-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs
Inventor: HAUG MATTHIAS
IPC: G01S5/12
Filed: 2007-11-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs (2), bei dem erste Informationen (13), die von einem Positionsbestimmungssystem bereitgestellt werden, und zweite Informationen (18), die von mindestens einer stationär installierten Einrichtung (16) bereitgestellt werden und von den ersten Informationen (13) unabhängig sind, kombiniert werden. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (4) zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs (2), ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102007055053-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer strukturierten Oberfläche
Inventor: REICHERT JORDI
IPC: B41C1/00
Filed: 2007-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung einer strukturierten Oberfläche eines Prägewerkzeugs, bei dem die Oberfläche mit einer ersten Metallischen Beschichtung (6) vollflächig versehen wird. Um die Gestaltungsmöglichkeit von strukturierten Oberflächen zu erhöhen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass auf der ersten Beschichtung (6) in vorbestimmten Bereichen zumindest eine weitere metallische Beschichtung (7) angeordnet wird, wobei sich der Glanzgrad der ersten Beschichtung (6) von dem der weiteren Beschichtung (7) unterscheidet. Durch die Maßnahme können beispielsweise Holzporen wesentlich besser nachempfunden werden.
Patent DE-102007056403-A1 (DE)
Title: Illumination arrangement has long extended illumination body and long extended U-shaped metallic profile in cross-section, and shank distance of profile corresponds to outer diameter of illumination body
Inventor: STIERS DENNIS
IPC: F21V19/00
Filed: 2007-11-23
Abstract: The illumination arrangement has a long extended illumination body and a long extended U-shaped metallic profile in cross-section. The shank distance (S) of the profile corresponds to an outer diameter of the illumination body in a direction perpendicular to the longitudinal extension of the illumination body and is inserted between the shafts of the illumination body.
Patent DE-102007059665-A1 (DE)
Title: Plastic bag e.g. safety bag, production method for storing e.g. money during transportation, involves moving film sheet and strap of closing strip with constant speed, where sheet and strap are connected in connecting station
Inventor: ISELE ANDREAS
IPC: B31B50/10
Filed: 2007-12-10
Abstract: The method involves guiding a film sheet (B) laid in a double layer in clocked movement through a welding station (12) in which two layers are welded with one another in sections. A strap (V) of a closing strip is supplied in a connecting station (23) and is attached on the film sheet. The film sheet in the clocked movement is guided through a cutting station (27) and is splitted into individual plastic bags. The film sheet and the strap are continuously moved with a constant speed and are connected in the connecting station. An independent claim is also included for a device for production of a plastic bag.
Patent DE-102007061007-A1 (DE)
Title: Press for manufacturing e.g. vehicle door, has gas-pressurized spring compressed against spring force during driving of spring together with press, where spring comprises delayed extension characteristic
Inventor: TIEMANN HEIKO
IPC: B30B15/00
Filed: 2007-12-18
Abstract: The press (1) has a gas-pressurized spring arranged between a press table (2) and a plunger (3) and/or between a lower die (5) of a press tool (4) and an upper die (6) of the press tool. The lower die is fastened to the press table, and the upper die is fastened to the plunger. The spring is compressed against a spring force during driving of the spring together with the press, where the spring has a delayed extension characteristic. The spring is fastened to the lower die and extended into a block retainer (11), where the spring is formed as a delay cylinder.
Patent DE-102007061668-A1 (DE)
Title: Walzenstuhl
Inventor: RICKENBACH DANIEL
IPC: B02C4/06
Filed: 2007-12-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Walzenstuhl zur Zerkleinerung von Getreide, mit einer ersten zylinderförmigen Mahlwalze mit Durchmesser D1, einer zweiten zylinderförmigen Mahlwalze mit Durchmesser D2 und einem Mahlspalt der Länge L zwischen den Oberflächen der ersten und der zweiten Mahlwalze. Erfindungsgemäß liegt das Verhältnis (D1 + D2)/2L zwischen dem Mittelwert der Durchmesser D1 und D2 der beiden Mahlwalzen und der Länge L des Mahlspalts im Bereich von 0,25 bis 2.
Patent DE-102008001630-A1 (DE)
Title: Markiervorrichtung sowie Markierverfahren
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: G01C15/02
Filed: 2008-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markiervorrichtung (1) mit Mitteln (6) zum Erzeugen mindestens einer Lichtlinie (7) auf einer Objektfläche (2), insbesondere einer Werkstückfläche. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Markiervorrichtung (1) mindestens einen Referenzierungsabschnitt (11) zum Herstellen einer Referenz zu einer Objektkante (8) oder eine Markierung aufweist, und dass die Mittel (6) derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass die Lichtlinie (7) oder eine gedachte Verlängerung der Lichtlinie (7) ausschließlich mit Abstand (h) zu der Markiervorrichtung (1) verläuft. Ferner betrifft die Erfindung ein Markierverfahren.
Patent DE-102008001857-A1 (DE)
Title: Plattensitz mit Einlegestücken
Inventor: ZITZLAFF WOLFGANG
IPC: B23B27/16
Filed: 2008-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerwerkzeug (2) zur Aufnahme von Schneidplatten (3) zur spanabhebenden Bearbeitung von metallischen Werkstücken, mit einer als Plattensitz (1) ausgebildeten Ausnehmung mit Plattensitzwänden (5) und einem Plattensitzboden (8) zur Aufnahme der Schneidplatte (3), wobei die Schneidplatte (3) Seitenflächen (11) aufweist, die im Einbauzustand der Schneidplatte (3) aus dem Trägerwerkzeug (2) parallel zu den Plattensitzwänden (5) angeorndet sind und die Schneidplatte (3) durch Spannmittel (9) im Plattensitz (1) befestigbar ist. Zur Verlängerung der Lebensdauer des Trägerwerkzeugs wird vorgeschlagen, dass zumindest zwischen einer Plattensitzwand (5) udn einer Seitenfläche (11) der Schneidplatte (3) ein austauschbares Einlegestück (4) angeordnet ist.
Patent DE-102008005034-A1 (DE)
Inventor: GOEBEL VOLKER
IPC: B23Q1/01
Filed: 2008-01-18
Abstract: The device has a work piece (148) fixed on a work piece handling device (120) or on a work piece receiving device (140) by a clamping device (144). The work piece is placed at the work piece receiving device, and the device is provided with image forming devices i.e. cameras (101, 102, 103, 104, 105), which are movably formed and an image evaluation device (114). A detection aid (149) simplifies an analysis of images passed by the image evaluation device to the work piece, work piece receiving device and/or clamping device. An independent claim is also included for a method for monitoring a position and/or an orientation of a work piece.
Patent DE-102008007524-A1 (DE)
Title: Brake i.e. braking system, operating device for vehicle, has electronic functional unit for enclosing pneumatic and/or magnetic unit in spatial manner, where pneumatic and/or magnetic unit comprises braking power sensor
Inventor: FAUCK GERHARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2008-02-05
Abstract: The device has an electronic functional unit (12) enclosing a pneumatic and/or magnetic unit (10) in a spatial manner, where the pneumatic and/or magnetic unit comprises a braking power sensor (14). The sensor exhibits a magnetic part for producing an electrical signal and a valve part for producing a pneumatic signal, where the valve part exhibits a magnet sub-unit and a valve sub-unit. The magnet sub-unit comprises a piston, a cylinder with a lateral surface and a permanent magnet arranged on the lateral surface, where the sub-unit exhibits a sensor for detecting the magnetic field.
Patent DE-102008008539-A1 (DE)
Title: Device, particularly universal cover traverse part, for use with adjusting set for carrying components in drop ceiling, has lamellar, circular or square arrangement of lower carrier rod
Inventor: HAU DETLEF
IPC: E04B9/04
Filed: 2008-02-07
Abstract: The device has a lamellar, circular or square arrangement of a lower carrier rod (1) and a star shaped inclined carrier rod (2) that is connected with the lower carrier rod. A design is enclosed at an edge, which provides the surface-concise assembly of angle of support, for e.g. a commercial assembly angle or an adjusting set.
Patent DE-102008013234-A1 (DE)
Title: Four dimensional movement system for spraying nozzle/pistol for powder coating, has stroke and rotation device fastened on roof, where stroke movement of nozzle is performed synchronously or asynchronously with changing rotating motion
Inventor: BAUER ERICH
IPC: B05B3/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: The system has a stroke and rotation device fastened on a roof, at a side or in a base, where vertical stroke movement of a spraying nozzle/pistol is performed synchronously or asynchronously with constantly changing rotating motion in sides and/or upwardly and downwardly at an diagonal angle. Nozzles or pistols are inserted in a strand at a same time, and are installed in a closed housing. The changing rotating motion is performed synchronously or asynchronously with different angle and speed. A linear unit (3) is provided on a roof of a cabin (1).
Patent DE-102008014213-A1 (DE)
Title: Workpiece manufacturing method, involves axially compressing molding blank by sealant in end and simultaneously sliding to final dimension when inner fluid pressure is increased beyond flow limit of material
Inventor: MERTEN CHRISTOF
IPC: B21D26/033
Filed: 2008-03-13
Abstract: The method involves inserting a tubular hollow profile molding blank into a two-piece tool. The blank is subjected with high inner fluid pressure in an inner side and is widened in the gravure or complete workpiece-geometry of the tool. The blank is sealed at ends during opening of the tool and is set under internal pressure which is less than flow limit of material. The tool is closed after setting of negative pressure. The blank is axially compressed by a sealant in an end and is simultaneously slid to final dimension when inner fluid pressure is increased beyond the flow limit.
Patent DE-102008015401-A1 (DE)
Title: Vehicle seat for use in passenger car, has anchor thread pressed into seat cushion under pressure by pistol, where thread is anchored with barbed hook arms after pressing thread with hook arms spreaded in seat cushion
Inventor: MARKTSCHEFFEL JOERG
IPC: B60N2/56
Filed: 2008-03-22
Abstract: The seat has a set of electrical surface heating elements (4) with knitted fabrics (6) fixed at a seat cushion (3) consisting of foam material by an anchor thread (7) consisting of barbed hook arms (8) under causing of a pin effect. The anchor thread is pressed into the seat cushion under pressure by a pistol via the knitted fabrics of the electrical surface heating elements. The anchor thread is anchored with the barbed hook arms after pressing the anchor thread with the barbed hook arms spreaded in the seat cushion.
Patent DE-102008021157-A1 (DE)
Title: Airbaganordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REHMKE THOMAS
IPC: B60R21/205
Filed: 2008-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Schusskanalwand (17), die einen Schusskanal (19) begrenzt, der von einem Airbagdeckel (21) abdeckbar ist. Erfindungsgemäß verjüngt sich der Schusskanal (17) zumindest teilweise mit seinem Schusskanalquerschnitt in Richtung auf den Airbagdeckel (21).
Patent DE-102008021344-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: RAAB ALFRED
IPC: E05D5/06
Filed: 2008-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Korpus (4) und einer durch zumindest ein Scharnier an den Korpus angelenkten Tür (2), die eine Außenwand (5) und eine Innenwand (6) aufweist, die an ihren Querrändern mit einem Verbindungsstück (7) versehen sind, das an seiner dem Korpus (4) zugewandten Seite zumindest einen Aufnahmeraum (8) aufweist, der zur Aufnahme eines Scharnierelements (10) vorgesehen ist und der von einer Seitenwand (28) begrenzt ist. In der Seitenwand (28, 51) ist eine Freimachung (52) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Öffnungsbegrenzungskörpers (30) angeordnet.
Patent DE-102008021569-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur optischen Endpunkterkennung während des CMP unter Anwendung eines substratüberspannenenden Signals
Inventor: SCHLICKER MIKE
IPC: H01L21/302
Filed: 2008-04-30
Abstract: In einem Polierprozess werden die Eigenschaften des Abtragungsprozesses an unterschiedlichen lateralen Positionen überwacht, um damit die Materialfreiheit der diversen Bauteilgebiete mit einem hohen Maß an Zuverlässigkeit zu erkennen. Folglich kann beim Herstellen aufwendiger Metallisierungsstrukturen ein unerwünschtes zu starkes Polieren vermieden werden, wobei gleichzeitig geringere Leckströme auf Grund des verbesserten Materialabtrags erreicht werden.
Patent DE-102008026284-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ruthenium-Dienyl-Komplexen
Inventor: DOPPIU ANGELINO
IPC: C07F17/02
Filed: 2008-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein einstufiges Verfahren zur Herstellung von Ruthenium-Dienyl-Komplexen der Formel Ru(+II)(Dienyl)2, wobei eine Ru(II)-Ausgangsverbindung der Formel Ru(X)p(Y)q mit einem Dien-Liganden in Gegenwart einer anorganischen und/oder organischen Base in einem einstufigen Prozess umgesetzt wird. Dabei werden polare organische Lösungsmittel, vorzugsweise Gemische polarer organischer Lösungsmittel mit Wasser, verwendet. Die erfindungsgemäß hergestellten Ruthenium-Dienyl-Komplexe werden als Precursoren für homogene Katalysatoren zur Herstellung von funktionellen Beschichtungen sowie für therapeutische Anwendungen verwendet.
Patent DE-102008027543-A1 (DE)
Title: Wood covering for use as floor mat, has multiple wood lamellas formed next to one another at longitudinal side, where wood lamellas are together-guided by adhesives at longitudinal side
Inventor: NEEF WOLFGANG
IPC: E04F15/04
Filed: 2008-06-10
Abstract: The wood covering has multiple wood lamellas (20) formed next to one another at longitudinal side. The wood lamellas are together-guided by adhesives (30) at longitudinal side. A lamination (40) of a paper layer, a plastic foil, melamine resin or phenolic resin is a soaked coating.
Patent DE-102008028781-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Kompressors
Inventor: ENGELHARDT MAREK
IPC: F04B49/02
Filed: 2008-06-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Kompressors wird der Kompressor von einem Steuergerät zur Vermeidung thermischer Schäden dann abgeschaltet, wenn ein von dem Steuergerät berechneter Temperatur-Schätzwert einen oberen Schwellenwert überschreitet. Hierbei berechnet das Steuergerät unter Heranziehung des Temperatur-Schätzwertes als Zustandsgröße eine Abkühlfunktion, die den zeitlichen Verlauf der Abkühlung des Kompressors repräsentiert. Erfindungsgemäß ermittelt das Steuergerät die Abkühlfunktion ausgehend von wenigstens einem mpressors zugeordnet sind, derart, dass die Abkühlfunktion ausgehend von der Temperaturdifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Temperatur-Schätzwert ermittelt wird.
Patent DE-102008030013-A1 (DE)
Title: Foldable roof for passenger car, has front roof element with roof wall that includes section projecting into recess so that section transverse boundary is attached to recess transverse boundary of rear roof element
Inventor: REICHEL JOHANNES
IPC: B60J7/20
Filed: 2008-06-24
Abstract: The roof has roof elements formed by a front roof element (11) and a rear roof element (12). The rear roof element exhibits a recess (21) and/or U-shaped mold (22) with a recess transverse boundary (23) and recess longitudinal boundaries (24, 25). The recess and/or the mold are provided in a roof wall (10). A section (26) of another roof wall (9) of the element (11) projects into the recess, in such a manner that a section transverse boundary (27) of the section is attached to the boundary (23) and section longitudinal boundaries (28, 29) of the section is attached to the boundaries (24, 25).
Patent DE-102008030602-A1 (DE)
IPC: E04G5/08
Filed: 2008-06-27
Abstract: The scaffolding (20) has a crossbeam (21) extending between vertical frame elements (22). An anti-release device (40) is connected to the crossbeam, and includes a securing member (41) i.e. rail, placed on a claw (28). The member has a plate (47) made of galvanized sheet steel and fastened by a hinge (43) around a rotary axis. A flooring unit (27) is secured against lifting from the crossbeam. The plate is pivoted from an open position into a closing- and/or locking position (50) by a plate locking appliance (60) forming a spring (61) i.e. yoke spring, and held in the position (50).
Patent DE-102008031162-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Kettenzahnrad für ein Fahrrad
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/00
Filed: 2008-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Mehrfach-Kettenzahnrad mit unterschiedlich großen Zahnkränzen zur Aufnahme einer Kette und zur Übertragung einer von dieser eingeleiteten Umfangskraft auf eine Nabe eines Hinterrades eines Fahrrades mit der Möglichkeit, die Kette durch eine Schalteinrichtung von einem auf einen anderen Zahnkranz zu wechseln, wobei der Zahnkranz und seine Zähne Schalthilfen aufweisen, die sowohl den Gangwechsel erleichtern, als auch zur Aufrechterhaltung des Eingriffs der Kette in die Verzahnung des Zahnkranzes verstärkt beitragen. Diese Schalthilfen nämlich eine Führungsschräge, eine erste Abweisfase und eine zweite Abweisfase sowie eine Abstimmung der Zahnkranzbreite auf die Kette betreffen die Kontur des Zahnkranzes in Umfangsrichtung und können durch Drehoperationen bei der Herstellung des Rohteils für den Zahnkranz-Hohlkörper fertig bearbeitet werden.