baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118646-A1 (DE)
Title: Substratträger, Bearbeitungsanordnung und Verfahren
Inventor: SANTOS RODRIGUEZ FRANCISCO JAVIER
IPC: H01L21/683
Filed: 2016-09-30
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Substratträger (100a) Folgendes enthalten: einen Substratstützbereich (111) zum Stützen eines Substrats; wobei ein erster Abschnitt (102) des Substratstützbereichs (111) ein Porennetz (113) aus wenigstens teilweise miteinander verbundenen Poren enthält; wobei ein zweiter Abschnitt (104) des Substratstützbereichs (111) den ersten Abschnitt (102) umgibt und ein Dichtungselement (104e) zum Bereitstellen einer Kontaktdichtung enthält; wenigstens eine Evakuierungsöffnung (106) zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Porennetz (113), so dass ein über dem Substratstützbereich (111) aufgenommenes Substrat durch Saugen anhaftet; und wenigstens ein Ventil (108), das konfiguriert ist, eine Verbindung zwischen dem Porennetz (113) und der wenigstens einen Evakuierungsöffnung (106) zu steuern, so dass in dem Porennetz (113) ein Unterdruck aufrechterhalten werden kann, wobei das Porennetz (113) eine erste Poreneigenschaft in einem ersten Bereich (113a) und eine zweite Poreneigenschaft in einem zweiten Bereich (113b), die von der ersten Poreneigenschaft verschieden ist, umfasst.
Patent DE-102016119016-A1 (DE)
Title: Lithografisches Strukturieren mit einer flexiblen Lösungseinstellung
Inventor: WANG CHUNG-CHENG
IPC: H01L21/67
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein Verfahren zum lithografischen Strukturieren umfasst ein Ausbilden einer ersten Schicht über einem Substrat, wobei die erste Schicht strahlungsempfindlich ist. Das Verfahren umfasst ferner ein Belichten der ersten Schicht mit einer Strahlung. Das Verfahren umfasst ferner ein Anwenden eines Entwicklers auf die belichtete erste Schicht, was zu einer Struktur über dem Substrat führt, wobei der Entwickler eine Entwicklungschemikalie umfasst, deren Konzentration in dem Entwickler eine Funktion der Zeit während des Anwendens des Entwicklers ist.
Patent DE-102016119142-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzungskomfortverbesserung
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B62D13/06
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Geschwindigkeitsdetektor, der eine Fahrzeuggeschwindigkeit detektiert, ein Bremssystem und ein Steuerungssystem umfasst, das einen das Bestimmen einer Schwellenwertgeschwindigkeit umfassenden Steuerungsmodus implementiert. Das Steuerungssystem leitet ferner eine Anfangsdrehmomentanforderung proportional zu einem Fehler zwischen der Schwellenwertgeschwindigkeit und einer die Schwellenwertgeschwindigkeit übersteigenden Fahrzeuggeschwindigkeit ab und gibt an das Bremssystem eine geschwindigkeitsbegrenzte Bremsmomentanforderung durch Anwenden eines auf dem Fehler basierenden Geschwindigkeitsgrenzwert-Operators auf die Anfangsbremsmomentanforderung aus.
Patent DE-102016119554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C13/06
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Aufgabegut (12) mit einem einen Bearbeitungsraum umschließenden Gehäuse (3), in dem ein um eine Rotationsachse (2) drehbarer Rotor (25) angeordnet ist. Der Rotor (25) besitzt eine Rotorscheibe (27), an deren Umfang gleichmäßig verteilt eine Vielzahl axial ausgerichteter Schlagplatten (29) angeordnet ist. Eine koaxial angeordnete Bearbeitungsbahn (19) umgibt die Schlagplatten (29) unter Einhaltung eines Arbeitsspalts. Die Vorrichtung wird über einen zentral in den Bearbeitungsraum mündenden Gutzulauf (11) in axialer Richtung mit Aufgabegut beschickt, das nach Umlenkung im Bereich der Rotorscheibe (27) in radialer Richtung dem Arbeitsspalt zugeführt wird. Um eine vollständige und dabei schonende Aufbereitung des Aufgabeguts (12) unter Erhalt dessen ursprünglichen Geschmacks, Geruchs und Farbe zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Bearbeitungsbahn (19) Teil eines um die Rotationsachse (2) rotierenden Korbes (16) ist, die in axialer Richtung unterteilt ist in einen ersten Bahnabschnitt (21) und mindestens einen weiteren axial daran anschließenden zweiten Bahnabschnitt (22). Dabei endet die der Beschicköffnung (9) zugewandte Vorderseite (30) der Rotorscheibe (27) mit ihrem äußeren Umfangsbereich in der Trennebene zwischen erstem Bahnabschnitt (21) und zweitem Bahnabschnitt (22) oder im Bereich des ersten Bahnabschnitts (22).
Patent DE-102016121868-A1 (DE)
Title: Energieübertragungs-Gargerätzubehör, Verfahren zur Herstellung eines Energieübertragungs-Gargerätzubehörs sowie Gargerät
Inventor: SCHICK DAVID
IPC: F24C15/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Energieübertragungs-Gargerätzubehör (36) ist beschrieben, das ein plastisch verformtes Blech (16) sowie eine transformatorähnliche Leistungsübertragungseinheit (22) umfasst, die einen Primärkreis (24) und einen Sekundärkreis (26) aufweist. Das plastisch verformte Blech (16) ist zwischen dem Primärkreis (24) und dem Sekundärkreis (26) angeordnet. Gleichzeitig bildet das plastisch verformte Blech (16) eine magnetisch permeable Koppelstelle (20) für den Primärkreis (24) und den Sekundärkreis (26), sodass ein magnetischer Fluss vom Primärkreis (24) zum Sekundärkreis (26) über das plastisch verformte Blech (16) gewährleistet ist. Ferner sind ein Verfahren zur Herstellung eines Energieübertragungs-Gargerätzubehörs (36) sowie ein Gargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102016122842-A1 (DE)
Title: Heizleistungsregelvorrichtung für ein Kochfeld, Kochfeld mit einer Heizleistungsregelvorrichtung und Verfahren zum Regeln einer Heizleistung bei einem Kochfeld
Inventor: HOLLENHORST MATTHIAS
IPC: G01K11/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Heizleistungsregelvorrichtung (105) für zumindest eine einer Kochstelle (110) zugeordneten Heizeinrichtung (115) eines Kochfelds (100). Die Heizleistungsregelvorrichtung (105) weist zumindest einen Resonator (120) und einen Sensor (125) auf. Der Resonator (120) ist dazu ausgeformt, um eine einer Eigenfrequenz des Resonators (120) entsprechende Schwingung der Kochstelle (110) zu verstärken, die durch ein siedendes Fluid (130) in einem Kochbehälter (135) auf der Kochstelle (110) hervorgerufen wird, wenn der Resonator (120) im Bereich der Kochstelle (110) angeordnet ist. Der Sensor (125) ist dazu ausgebildet, um ansprechend auf ein Sensieren der Schwingung ein Resonanzsignal zum Regeln der Heizeinrichtung (115) bereitzustellen auszugeben.
Patent DE-102016122947-A1 (DE)
Title: Schwellerverkleidung
Inventor: METT THOMAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schwellerverkleidung (S) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem oberen Randbereich (2) und einem unteren Randbereich (3) und einer Innenseite (4) und einer Außenseite (5), wobei sich an den oberen Randbereich (2) auf der Außenseite (5) ein Sichtbereich (6) der Schwellerverkleidung (S) anschließt, der im Verbauzustand der Schwellerverkleidung (S) am Kraftfahrzeug (1) sichtbar ist und, wobei der untere Randbereich (3) lösbar an einem Karosserieelement (7) des Kraftfahrzeuges (1) festlegbar ist und sich bis zu einem Übergangsbereich (8) erstreckt, wobei der Übergangsbereich (8) den im Verbauzustand nicht sichtbaren Bereich (8‘) der Schwellerverkleidung (S) ausbildet, wobei die Schwellerverkleidung (S) aus wenigstens zwei Schichten (I, A) einstückig im Zweikomponenten-Spritzguss ausgebildet ist, wobei eine Innenschicht (I) aus einem mit Füllstoffen verstärkten thermoplastischen Werkstoff (X) besteht, und eine, wenigstens den Sichtbereich (6) bildende, Außenschicht (A) aus einem ungefüllten, oder aus einem einen geringeren Gehalt an Füllstoffen aufweisenden, weiteren thermoplastischen Werkstoff (Y) besteht.
Patent DE-102016124427-A1 (DE)
Title: Einstellung der gemessenen Sauerstoffspeicherkapazität basierend auf der stromaufwärtigen Sauerstoffsensorleistung
Inventor: OVIST GRANT J
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst ein stromaufwärtiges Sauerstoff-Monitoring-Modul, das einen stromaufwärtigen Abgas-Sauerstoffsensor überwacht und eine stromaufwärtige Übergangsphase, basierend auf einem Zeitpunkt, bei dem der stromaufwärtige Abgas-Sauerstoffsensor einen armen zum reichen Kraftstoffversorgungsübergang erfasst, bestimmt. Ein Verzögerungsbestimmungsmodul bestimmt eine Verzögerungsphase in Verbindung mit der Erfassung des stromaufwärtigen Abgas-Sauerstoffsensors des Kraftstoffversorgungsübergangs. Ein stromaufwärtiges Korrekturmodul bestimmt eine korrigierte stromaufwärtige Übergangsphase, basierend auf der stromaufwärtigen Übergangsphase und der Verzögerungsphase. Ein stromabwärtiges Sauerstoff-Monitoring-Modul überwacht einen stromabwärtigen Abgas-Sauerstoffsensor und bestimmt eine stromabwärtige Übergangsphase, basierend auf einer Reaktion des stromabwärtigen Abgas-Sauerstoffsensors auf den stromabwärtigen Sauerstoffsensor des Kraftstoffversorgungsübergangs. Ein Sauerstoffspeicherkapazität(OSC)-Bestimmungsmodul bestimmt eine OSC-Periode, basierend auf der korrigierten, stromaufwärtigen Übergangsphase und der stromabwärtigen Übergangsphase. Ein Katalysator-Fehlererkennungsmodul stellt gezielt die Betriebsparameter des Motors des Fahrzeugs, basierend auf der OSC-Periode, ein.
Patent DE-102016125059-A1 (DE)
Title: Dichtung mit Fetthaltestruktur
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) zum Abdichten zweier sich um eine Achse relativ zueinander drehbarer Lagerelemente, insbesondere zum Abdichten eines Wälzlagers, wobei die Dichtungsvorrichtung (1) umfasst eine Innenseite (IS) und eine Außenseite (AS), eine erste Scheibe (2) zum Befestigen an einem ersten Lagerelement, eine zweite Scheibe (3) zum Befestigen an einem zweiten Lagerelement, wobei jede Scheibe (2, 3) ein Trägerelement (4, 5) umfasst, wobei eine Scheibe ein Dichtmittel (6) zum gegenseitigen Dichten der beiden Scheiben (2, 3) umfasst, wobei das Dichtmittel (6) ein erstes (7) und ein zweites Dichtelement (8) aufweist, wobei das erste Dichtelement (7) berührend an der zweiten Scheibe (3) anliegt, um die Innen-(IS) und Außenseite (AS) gegeneinander abzudichten, wobei das zweite Dichtelement (8) nahe dem ersten Dichtelement (7) angeordnet ist, um zwischen dem ersten und zweiten Dichtelement (7, 8) ein Reservoir (9) für ein Schmiermittel zu bilden, und wobei das zweite Dichtelement (8) mindestens eine Fluidpassage (10) umfasst, sodass das Reservoir (9) von der Innenseite (IS) zugänglich ist.
Patent DE-102016125223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromversorgung von Implantaten
Inventor: LI YIJIANG
IPC: A61F2/48
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stromversorgung von Implantaten, die eine stabile Stromversorgung gewährleistet und Hautreizungen vermeidet. Die Vorrichtung weist ein in den menschlichen Körper implementierbares steckdosenartiges Element 1 auf, mit einem Implantat-Anschlusselement 7 zur elektrischen Verbindung mit dem Implantat und mit zwei Port-Elementen 4, die jeweils geeignet zur Aufnahme eines Elektrodenelements 5 ausgebildet und gegeneinander elektrisch isoliert angeordnet sind, und jeweils ein elektrisches Verbindungselement 6 aufweisen, mit welchem das jeweilige Port-Element 4 mit dem Implantat-Anschlusselement 7 elektrisch verbunden ist, und ein zu dem steckdosenartigen Element 1 korrespondierendes steckerartiges Element 2, mit zwei Elektrodenelementen 5, die jeweils zur Aufnahme in einem der Port-Elemente 4 geeignet ausgebildet sind, und ein Transkutan-Element 15 zum Durchdringen von Haut 3 aufweisen, und mit einem Stromanschlusselement 16, welches mit den Elektrodenelementen 5 zu deren Stromversorgung geeignet verbunden ist.
Patent DE-102016206113-A1 (DE)
Title: Spiegel, lithographieanlage und verfahren zum herstellen einer lithographieanlage
Inventor: MARSOLLEK PASCAL
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es wird ein Spiegel (200) für eine Lithographieanlage (100) offenbart, welcher einen Spiegelkörper (204), und mindestens eine Anschlussanordnung (206), welche über mindestens eine Befestigungsstelle (302) mit dem Spiegelkörper (204) verbunden ist, aufweist. Die Anschlussanordnung (206) weist eine erste Schnittstelle (314) zum Verbinden des Spiegels (200) mit einem Halterahmen (400) eines Prüfturms (412) und eine zweite Schnittstelle (316) zum Verbinden des Spiegels (200) mit einem Halterahmen (500) eines optischen Systems (508) auf.
Patent DE-102016206870-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KNAFL ALEXANDER
IPC: F02D19/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer mit einem Schwerölkraftstoff bzw. einem HFO-Kraftstoff befeuerten Brennkraftmaschine, wobei Betriebsparameter für die Brennkraftmaschine dann appliziert werden, wenn zur Parameterapplikation die Brennkraftmaschine mit einem Marinegasölkraftstoff bzw. einem DMA-Kraftstoff betrieben wird, wobei dann, wenn die Brennkraftmaschine mit einem HFO-Kraftstoff befeuert wird, mindestens ein Betriebsparameter, der unter Befeuerung der Brennkraftmaschine mit einem DMA-Kraftstoff ermittelt wurde, mit einem Offset verrechnet wird.
Patent DE-102016207936-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts
Inventor: AUBREVILLE MARC
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20) zum Betrieb eines Hörgeräts (4), bei dem eine Gewöhnung eines Hörgeräteträgers an das Hörgerät (4) bestimmt wird. Es wird eine Umgebungssituation (24) erfasst, und der Umgebungssituation (24) wird ein Wert (36) zugeordnet. Der Wert (36) wird als Grad der Gewöhnung herangezogen. Die Erfindung betrifft ferner ein Hörgerät (4) mit einem Mikrofon (8) zur Erfassung einer Umgebungssituation (24) und ein Hörgerätesystem (2) mit einem Hörgerät (4) sowie die Verwendung eines Hörgeräts (4) als auch ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016208392-A1 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine axial verschiebbar im Gehäuse eines Verbrennungsmotors gelagerte, zumindest eine Nockengruppe (4, 10) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Nocken (6, 8; 12, 14) tragende Nockenwelle (2), ferner aufweisend ein auf einem axialen Endabschnitt (20) der Nockenwelle (2) über eine Längsverzahnung (22) drehgekoppelt angeordnetes, im Gehäuse axial feststehend montiertes und mit einer Kurbelwelle antriebsverbundenes Antriebsritzel (24). Um bei einer axialen Verstellung der Nockenwelle (2) zur Nockenumschaltung gleichzeitig eine Phasenverstellung zwischen Nockenwelle (2) und der Kurbelwelle auszuführen, ist die Längsverzahnung (22) als Schrägverzahnung ausgebildet, so dass die Nockenwelle (2) bei einer Längsverstellung gegenüber dem Antriebsritzel (24) verdreht wird.
Patent DE-102016209513-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für ein Fluid
Inventor: HAUSDORF JÜRGEN
IPC: B01D35/30
Filed: 2016-06-01
Abstract: Offenbart ist eine Filtervorrichtung für ein Fluid, mit mindestens zwei fluidisch parallel geschalteten Filtereinheiten (2, 4), die einen gemeinsamen Filterkopf (6) aufweisen, wobei je Filtereinheit (2, 4) ein an dem Filterkopf (6) befestigtes Filtergehäuse (8, 10) und ein darin enthaltenes Filterelement vorgesehen ist. Es ist ein Strömungsteiler (28) vorgesehen, mittels dessen ein Zustrom des Fluides in die Filtervorrichtung auf die mindestens zwei Filtereinheiten (2, 4) aufteilbar ist.
Patent DE-102016210634-A1 (DE)
Title: Energieübertragungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Energieübertragungssystems
Inventor: GONDA MARTIN
IPC: G08C17/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Energieübertragungssystem, insbesondere einem Induktionsladesystem, mit zumindest einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung (10a; 10b), welche zumindest eine erste Kommunikationseinheit (12a; 12b) aufweist, und mit zumindest einer Ladevorrichtung (14a; 14b), welche zu einem kontaktlosen Laden der Handwerkzeugmaschinenvorrichtung (10a; 10b) vorgesehen ist und welche zumindest eine zweite Kommunikationseinheit (16a; 16b) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die erste Kommunikationseinheit (12a; 12b) und die zweite Kommunikationseinheit (16a; 16b) dazu vorgesehen sind, zumindest zu einer Übertragung von Daten miteinander zu kommunizieren.
Patent DE-102016214915-A1 (DE)
Title: Verfahren und Apparatur für drahtlose Plug-In-Sicherheitsgeräte
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-08-10
Abstract: Eine Zubehör-Fahrzeugkommunikationsvorrichtung, die Teil eines V2X-Kommunikationssystems ist. Die Vorrichtung kann eine Einsteckvorrichtung, eine vom Automobil getrennte drahtlose Vorrichtung, wie ein Schlüsselanhänger, ein Mobiltelefon oder Smartphone, oder eine am Fahrzeug befestigte permanente Nachrüstvorrichtung, sein. Die Vorrichtung wird elektrisch mit dem Fahrzeug gekoppelt, beispielsweise über einen USB-Anschluss, einen CAN-Bus-Anschluss, einen HDMI-Anschluss oder drahtlos. Die Vorrichtung beinhaltet ein Radio zum Senden und/oder Empfangen von Kommunikationssignalen, einen Speicher zum Speichern von Sicherheitsinformationen und Fahrzeuganwendungsdaten, einen Ortsprozessor wie den Empfänger eines Globalen Satelliten-Navigationssystems, einen Verifikationsprozessor zur Überprüfung von Nachrichten, und einen Kommunikationsprozessor, konfiguriert, um elektrisch mit einem CAN-Bus am Fahrzeug zu kommunizieren, wobei der Kommunikationsprozessor Fahrzeugortssignale vom Ortsprozessor, Dateien aus dem Speicher und Signale vom Radio empfängt.
Patent DE-102016214968-A1 (DE)
Title: Eine Bremseinrichtung aufweisendes Differentialgetriebe
Inventor: MEYER ULRIKE
IPC: F16H48/06
Filed: 2016-08-11
Abstract: Differentialgetriebe mit Lamellenpaketen zum Ausüben eines bremsenden Drehmoments auf die Abtriebswellen des Getriebes sind bekannt. Die Bremseinrichtung soll so ge-staltet sein, dass mit ihr eine effektive Bremsung erzielbar ist und dass sie leicht gewartet werden kann. Dazu sieht die Erfindung vor, dass die Bremseinrichtung (2) eine Trommelbremse ist, die ein passives Element aufweist, das eine zylindrische Reibfläche besitzt und Bremsbacken (25) aufweist, deren Reibflächen an die zylindrische Reibfläche des passiven Elements (21, 30) anlegbar sind. Das passive Element (21, 30) kann eine Bremstrommel (21) oder eine Radialbremsscheibe (30) sein, deren zylindrischer Rand als Reibfläche dient. Dabei wird das passive Element (21, 30) an dem Differentialkorb (9) und/oder einer der Wellen (7, 11, 12) befestigt. Die Bremsbacken (25) sind auf einer Trägerplatte (16, 31) schwenkbar gehalten, die außen an dem Differentialgehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-102016215955-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung zur Bilderfassung
Inventor: SCHREPFER JOERG
IPC: G02B7/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung (1) zur Bilderfassung, umfassend wenigstens ein Bildaufnahmeelement (2), mit einer für elektromagnetische Strahlung sensitiven Fläche (4), und wenigstens ein Abbildungssystem (5), zur Projektion von elektromagnetischer Strahlung auf die sensitive Fläche (4) des Bildaufnahmeelements (2), wobei das Abbildungssystem (5) und das Bildaufnahmeelement (2) derart ausgelegt sind, dass in einer Fokusposition des Abbildungssystems (5) zum Bildaufnahmeelement (2), wenigstens eine Größe der Projektionsfläche (8) des Abbildungssystems (5) kleiner ist als wenigstens eine Größe der sensitiven Fläche (4) des Bildaufnahmeelements (2).
Patent DE-102016216528-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln des Ortes eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs
Inventor: OTTERBEIN THOMAS
IPC: B61L25/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Ermitteln des Ortes eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs. Das Verfahren umfasst: Erfassen (E) eines räumlichen Bereichs (15) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) mittels einer Bilderfassungseinheit (12), Erzeugen (F) einer Bildinformation (14) mittels der Bilderfassungseinheit (12) anhand der Erfassung, wobei die Bildinformation (14) für einen Teilbereich (19) des räumlichen Bereichs (15) repräsentativ ist. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch Bereitstellen (D) wenigstens einer Referenzbildinformation (16; 17), welche für wenigstens einen Referenzteilbereich (25) eines räumlichen Referenzbereichs (23) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) repräsentativ ist, mittels einer Referenzeinheit (18) und Ermitteln (H) des Ortes des Fahrzeugs (1) mittels einer Ortsermittlungseinheit (20) anhand der Bildinformation (14) und der Referenzbildinformation (16).
Patent DE-102016221271-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen einer flexiblen Dichtung an dem Umfang eines Bauteils
Inventor: BAUER PHILIP STEFAN
IPC: B60J10/80
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anbringen einer flexiblen Dichtung (2) an dem Umfang eines Bauteils (3), insbesondere einer Tür eines Kraftfahrzeugs, bei dem die Dichtung (2) mit einer variablen Geschwindigkeit zu einem Anbringungsort (A) an dem Bauteil (3) transportiert und an dem längs des Umfangs des Bauteils (3) wandernden Anbringungsort (A) mit dem Bauteil (3) verbunden wird, wobei entlang des wandernden Anbringungsort (A) eine Längenmessung der Dichtung (2) durchgeführt wird und über die Längenmessung die Länge der an das Bauteil (3) angebrachten Dichtung (2) ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Anbringen einer flexiblen Dichtung (2) an dem Umfang eines Bauteils (3) , insbesondere einer Tür eines Kraftfahrzeugs, mit einem Applizierkopf (7), der die Dichtung (2) zu einem längs des Umfangs des Bauteils (3) wandernden Anbringungsort (A) transportiert und mit dem Bauteil (3) am Anbringungsort (A) verbindet, wobei der Transport der Dichtung (2) zu dem Anbringungsort (A) mit einer variablen Geschwindigkeit erfolgt, wobei eine Messeinrichtung (23) im Bereich des Applizierkopfes (7) angeordnet ist, über die eine Ermittlung der Länge der angebrachten Dichtung erfolgt.
Patent DE-102016223524-A1 (DE)
Title: Dämpfungs- und Federanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KOPACZ LASZLO
IPC: F16F7/14
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungs- und Federanordnung mit zwei Endstücken (10, 11) und mit einer die Endstücke (10, 11) miteinander verbindenden Draht- oder Seilanordnung (2) umfassend mindestens ein Draht- oder Seilstück (20, 21), wobei die Endstücke (10, 11) jeweils an ihren voneinander abgewandten Seitenflächen (13) mit mindestens einer Nut (14) versehen sind, wobei das mindestens eine Draht- oder Seilstück (20, 21) jeweils in eine Nut (14) des einen Endstücks (10) und in eine Nut (14) des anderen Endstücks (11) eingelegt ist, wobei eine Nuttiefe der Nuten (14) jeweils kleiner ist als ein Durchmesser des eingelegten Draht- oder Seilstücks (20, 21), wobei jeweils an mindestens einem Seitenbereich der Nuten (14) mindestens ein Steg (16) gebildet ist, und wobei die an mindestens einem Seitenbereich der Nuten (14) angeordneten Stege (16) derart plastisch verformt sind, dass die Stege (16) einen in die Nut (14) eingelegten Abschnitt des mindestens einen Draht- oder Seilstücks (20, 21) zumindest teilweise für eine Fixierung des Draht- oder Seilstück (20, 21) in der Nut (14) umgreifen. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung dieser Dämpfungs- und Federanordnung (1). Schließlich betrifft die eine Verwendung eines Endstücks (10, 11) in einer Dämpfungs- und Federanordnung (1).
Patent DE-102017000882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: MARTINA INES
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine aktive Zielführung des Fahrzeuges (1) durchgeführt wird, bei welcher ein Navigationsziel vorgegeben wird und eine Zeitdauer bis zum Erreichen eines Navigationszieles fortlaufend ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit des vorgegebenen Navigationszieles eine Auswahl von Komfortfunktionen (K1 bis Kn) des Fahrzeuges (1) automatisch aktiviert oder einem Fahrer zur manuellen Aktivierung angeboten.