baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006017497-B4 (DE)
Title: Positionsbestimmungsvorrichtung und Winkelpositionsbestimmungsvorrichtung
Inventor: GASS BALTHASAR
IPC: G01B21/00
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-04-17
Abstract: Positionsbestimmungsvorrichtung, umfassend:  ein
Kabel (K) mit einer Hülse
(H) und einer in der Hülse
beweglich angeordneten Seele (S),  wobei die Positionsbestimmungsvorrichtung
eingerichtet ist, eine Position eines ersten Endes (1) des Kabels
relativ zu einem zweiten Ende (2) des Kabels in Abhängigkeit
einer Position eines vorbestimmten Abschnitts (S') der Seele relativ
zu einem vorbestimmten Abschnitt (H') der Hülse zu bestimmen.
Patent DE-102006019069-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: SCHIPP SEBASTIAN
IPC: B02C1/06
Filed: 2006-04-23
Granted: 2013-10-17
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung mit zwei Armen (10, 11), von denen mindestens einer schwenkbar beweglich gelagert ist, so dass die Arme (10, 11) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführbar sind, mit mindestens einem, an einem Arm lösbar befestigten Verschleißschuh (20, 30), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschleißschuh (20, 30) eine Ausnehmung besitzt, die in montiertem Zustand die freie Spitze des Armes oder einen dort angeordneten Vorsprung (107, 111) umgreift, so dass eine Relativbewegung des Verschleißschuhs (20, 30) in Richtung des Drehlagers (12) blockiert ist, dass der Verschleißschuh (20, 30) mit seinen Innenflächen unmittelbar auf der Arminnenseite aufliegt und dass der Verschleißschuh (20, 30) über mindestens ein Verriegelungselement sowohl in Richtung zur freien Spitze des Armes (10, 11) als auch in beiden Querrichtungen hierzu blockiert ist.
Patent DE-102006020488-B4 (DE)
Inventor: BORNEMANN STEFFEN
IPC: D04H1/42
Filed: 2006-04-28
Granted: 2017-03-23
Abstract: Polymer thread comprises a thermoplastic polymer and an inorganic filler material, where the amount of filler material present is greater than 10 % with an average particle size (D 50) of =6 mu m. Independent claims are included for a procedure for the preparation of polymer fiber/flat textile structure comprising mixing polymer granulate with a particles of filler material; extruding the mixture through one or more spinning nozzle; removing the formed polymer thread; optionally stretching and/or relaxing the formed filament; and rolling the formed thread.
Patent DE-102006030023-B4 (DE)
Title: Wäschemaschine
Inventor: CHO HAN KI
IPC: D06F39/00
Filed: 2006-06-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Wäschemaschine mit:  einer Trommel;  einem Gehäuse, das ein Äußeres der Wäschemaschine bildet und die Trommel schützt;  einer Bedienkonsole (31) mit verschiedenen Bedientasten und Kopplungsabschnitten;  mehreren Abdeckungsführungen (33) mit Befestigungsabschnitten, die den Kopplungsabschnitten für Montage an der Rückseite der Bedienkonsole (31) entsprechen;  mehreren gedruckten Leiterplatten (PCB 32), die jeweils an den Abdeckungsführungen (33) montiert sind und auf denen jeweils ein elektrischer Schaltkreis montiert ist;  Verbindungsabschnitten (40) zum Verbinden der Abdeckungsführung (33) miteinander, um sie näher am Inneren der Bedienkonsole (31) zu platzieren; gekennzeichnet durch  Halter (331d), um zu verhindern, dass sich die Kopplungsabschnitte und die Befestigungsabschnitte (331) in Bezug aufeinander bewegen, wenn die Kopplungsabschnitte jeweils näher an die Befestigungsabschnitte gebracht werden.
Patent DE-102006043358-B4 (DE)
Title: Abdeckaufbau für eine Werkzeugmaschine
Inventor: YOSHIDA MAKOTO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2006-09-15
Granted: 2014-04-24
Abstract: Abdeckaufbau für eine Werkzeugmaschine mit einer Abdeckung (3) zum Abdecken eines Schneidraums (2); einer Hauptspindel (4), die im Schneidraum (2) vorgesehen ist; und einer Werkzeugwechselvorrichtung (11) mit einem Wechslerarm (10) zum Drehen über innere und äußere Bereiche des Schneidraums (2) hinaus, um Werkzeuge auszutauschen, die an der Hauptspindel (4) angebracht sind, wobei die Abdeckung (3) umfasst: einen Öffnungsbereich (5) durch welchen der Wechslerarm (10), der ein Werkzeug hält, hindurch tritt; und eine Tür (6) zum Öffnen und Schließen des Öffnungsbereichs (5), wobei der Öffnungsbereich (5) klein ist und von schmaler Gestalt, und umfasst ein Paar von Werkzeugdurchlassbereichen (5a) durch welche ein vom Wechslerarm (10) gehaltenes Werkzeug hindurch tritt; und einen Bereich (5b), der Drehungen des Wechslerarms (10) erlaubt, zum Verbinden der Werkzeugdurchlassbereiche (5a) und welcher einem Drehbasisbereich des Wechslerarms (10) erlaubt, hindurchzutreten, wobei die Tür (6) teilweise oder vollständig den Öffnungsbereich (5) öffnet und schließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugdurchlassbereiche (5a) geöffnet und verschlossen werden mittels Türen (6) und einer schließenden Abdeckung (9), die zum Schließen des Bereichs (5b), welcher eine Drehung des Wechslerarms (10) erlaubt, am Wechslerarm (10) angebracht ist.
Patent DE-102006043923-B4 (DE)
Title: Lokomotivkasten
Inventor: UEBELMANN DIETMAR
IPC: B61D17/00
Filed: 2006-09-14
Granted: 2009-12-03
Abstract: Lokomotivkasten mit Aufhängevorrichtungen, die an den beiden Längsseiten des Lokomotivkastens vorgesehen sind;  jede Aufhängevorrichtung umfasst einen Tragkörper (2), der eine konvexgekrümmte Fläche (3) aufweist;  die konvexgekrümmte Fläche (3) ist im Betrieb von einer Seilschlaufe umschlungen;  die Krümmungsachse (4) der konvexgekrümmten Fläche (3) ist gegen die Horizontale wie auch gegen die Vertikale geneigt;  die Aufhängevorrichtungen befinden sich zu einem wesentlichen Teil innerhalb der Außenfläche sowie unterhalb des Lokomotivkastens;  wenigstens einige der Tragkörper (2) weisen an ihrem unteren Ende eine Stützfläche (7) zum Aufsetzen auf eine Unterlage auf.
Patent DE-102006054354-B4 (DE)
Title: Selbstschützende Crowbar
Inventor: WEINERT HANS-CHRISTIAN
IPC: H02H7/20
Filed: 2006-11-17
Granted: 2012-09-20
Abstract: Schutzschaltung für ein insbesondere in einem explosionsgefährdeten Bereich betriebenes Elektrogerät, mit einer Begrenzungsschaltung (T1, R1) zur Begrenzung einer an einem Ausgangsklemmenpaar (3, 4) anliegenden Ausgangsspannung (UA) unterhalb eines Schwellwertes, mit einer Kurzschließschaltung (K), die die Ausgangsklemmen (3, 4) bei einer Schwellwertüberschreitung kurzschließt, mit einer Messschaltung (M), die ein Steuersignal (S, S') liefert, welches einerseits einem Stellglied (T1) zur Reduzierung der Ausgangsspannung (UA) und andererseits der Kurzschließschaltung (K) zugeführt wird, und mit einem Zündspannungsgenerator (Z) zur Versorgung der Kurzschließschaltung (K) mit einer Zündspannung, wenn das am Eingang des Zündspannungsgenerators (Z) anliegende Steuersignal (S, S') einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, gekennzeichnet durch eine dem Eingangsklemmenpaar (1, 2) in Stromrichtung nachgeordnete Sicherung (F1), welche Sicherung (F1) beim Kurzschließen durchbrennt, wobei die Messschaltung (M) zur Spannungsbegrenzung eine dem Stellglied (T1) in Stromflussrichtung nachgeordnete Zener-Diode (D1) aufweist, welche zur Spannungsbegrenzung einen Beitrag zum Steuersignal (S, S') liefert, welches...
Patent DE-102006058616-B4 (DE)
Title: Krümmer für einen Abwasserschlauch und Abwasserschlauch eines Haushaltgerätes
Inventor: MAAS HEINZ
IPC: F16L43/00
Filed: 2006-12-11
Granted: 2010-04-08
Abstract: Krümmer (1) für einen Abwasserschlauch (2) eines wasserführenden Haushaltgeräts (3) wie beispielsweise einer Waschmaschine, zur Halterung des freien Endes des Abwasserschlauchs (2) an einem Beckenrand (4) eines Waschbeckens (5), wobei der Krümmer (1) ein U-förmig gebogenes Rohrteil (6) umfasst, welches an den Endbereich (7) des Abwasserschlauchs (2) ansetzbar ist, und wobei das Rohrteil (6) in seiner Funktion auf dem Beckenrand (4) umgreifend auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das U-förmig gebogene Rohrteil (6) an seiner zum Beckenrand (4) weisenden Innenseite (8) geöffnet ausgebildet ist, wobei das Rohrteil (6) den Abwasserschlauch (2) zumindest teilweise umgibt, wobei die die Öffnung (10) begrenzenden Kanten (12, 13) an der Innenseite (8) des bogenförmigen Rohrteils (6) mit gummierten Streifen (14, 15) besetzt sind oder geriffelt oder gezackt ausgebildet sind.
Patent DE-102007004101-B4 (DE)
Title: Current Mode Differentialsignal-Übertragungsschaltung mit gemeinsamer Benutzung einer Taktausgabeeinheit
Inventor: CHANG HSIEN-CHUN
IPC: H04B3/02
Filed: 2007-01-26
Granted: 2023-06-29
Abstract: Current Mode Differentialsignal-Übertragungsschaltung (200), umfassend:einen Sender (202), umfassend:ein erstes Übertragungsmodul (203) mit einer Vielzahl von ersten Ausgabeeinheiten (203a, 203b, 203c), um erste Daten auszugeben, und einer Taktausgabeeinheit (212); undein zweites Übertragungsmodul (205) mit einer Vielzahl von zweiten Ausgabeeinheiten (205a, 205b, 205c), um zweite Daten auszugeben, wobei das erste und das zweite Übertragungsmodul (203, 205) die Taktausgabeeinheit (212) gemeinsam nutzen,gekennzeichnet durchein drittes Übertragungsmodul mit einer Vielzahl von dritten Ausgabeeinheiten zum Ausgeben von dritten Daten.
Patent DE-102007011042-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sprühbalkens, Sprühbalken und Druckmaschine mit Sprühbalken
Inventor: LAUTENKLOS UDO
IPC: B41F35/00
Filed: 2007-03-07
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sprühbalkens (6) mit Düsen (7) zum Sprühen einer Reinigungsflüssigkeit in einer Druckmaschine (1), wobei in den Sprühbalken (6) ein sich zu den Düsen (7) hin verästelndes Leitungssystem (8) mit Längskanälen (11 bis 14) für die Reinigungsflüssigkeit eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Längskanäle (11 bis 14) des Leitungssystems (8) beim Strangpressen eines Strangpressprofils (15) in dieses eingebracht werden.
Patent DE-102007015138-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: KLEMT THOMAS
IPC: B23Q1/28
Filed: 2007-03-29
Granted: 2019-01-03
Abstract: Haltevorrichtung mit einem reversibel fixierbaren Gelenk (1), bestehend aus einem Gelenkkopf (2) und einer Gelenkpfanne (3), die zwischen sich einen Gelenkraum (5) einschließen, wobei in einem ersten Funktionszustand des Gelenks (1) der Gelenkkopf (2) gegenüber der Gelenkpfanne (3) beweglich ist und in einem zweiten Funktionszustand der Gelenkkopf (2) gegenüber der Gelenkpfanne (3) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkraum (5) mit einem Bindemittel (4) gefüllt ist, welches in dem ersten Funktionszustand des Gelenks (1) von einer weichen und/oder fließfähigen Beschaffenheit ist und in dem zweiten Funktionszustand eine feste und/oder starre Beschaffenheit aufweist, wobei die Beschaffenheit des Bindemittels (4) von der Temperatur des Bindemittels (4) abhängig ist und der Funktionszustand des Gelenks (1) durch einen Temperaturwechsel des Bindemittels (4) herbeigeführt wird, indem in Abhängigkeit der Umgebungstemperatur des Gelenks (1) durch Erwärmen und/oder Abkühlen des Bindemittels (4) der Funktionszustand des Gelenks (1) gewechselt wird.
Patent DE-102007017991-B4 (DE)
Title: Blattfeder aus einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff und Krafteinleitungselement für dieselbe
Inventor: VOIGT MATTHIAS
IPC: F16F1/18
Filed: 2007-04-14
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattfeder (1, 1', 1'') aus einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff, bei der die Fasern (2) des Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoffs ungekürzt von einem axialen Ende bis zum anderen axialen Ende der Blattfeder verlaufen sowie in einem Kunststoff eingebettet sind, wobei im Bereich eines mittleren Befestigungsabschnitts (20) senkrecht zur Längsachse (19) der Blattfeder zumindest eine Einengung (15, 16) zur form- und kraftschlüssigen Aufnahme eines Bestandteils eines Krafteinleitungselements (21, 22) ausgebildet ist. Bei dieser Blattfeder ist gemäß der Erfindung außerdem vorgesehen, dass senkrecht zur Längsachse (19) und senkrecht zur zumindest einen Einengung (15, 16) wenigstens eine Aufwölbung (3, 4) ausgebildet ist, auf die jeweils ein Bestandteil eines Krafteinleitungselements (21, 22) form- und kraftschlüssig auflegbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Krafteinleitungselement (21, 22) zur Halterung einer solchen Blattfeder (1, 1', 1'').
Patent DE-102007019706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spanlosen Herstellung eines Profils, insbesondere einer Verzahnung
Inventor: BINHACK FRITZ
IPC: B21K1/30
Filed: 2007-04-26
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur spanlosen Herstellung eines Profils, insbesondere einer Verzahnung, bei dem ein umzuformendes Werkstück (W) gespannt und durch eine Relativbewegung zwischen dem zu bearbeitenden Werkstück (W) und einem Umformwerkzeug (2) das herzustellende Profil spanlos in eine Innenwand (W'') des Werkstücks (W) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Umformschritt die Innenwand (W'') des zu bearbeitenden Werkstücks (W) von seiner ersten Seite (W1) aus mit einem ersten Umformwerkzeug (1), welches mindestens ein erstes Umformsegment (1') aufweist, über eine erste Umformlänge beaufschlagt wird, indem von einer ersten Vorschubeinrichtung eine erste Relativbewegung zwischen dem oder den Umformsegmenten (1') des ersten Umformwerkzeugs (1) und dem Werkstück (W) erzeugt wird, dass zur Beendigung dieses ersten Umformschritts das erste Umformwerkzeug (1) zurückbewegt wird, und dass in einem zweiten Umformschritt die Innenwand (W'') des Werkstücks (W) von seiner anderen Seite (W2) aus mit einem zweiten Umformwerkzeug (2), das mindestens ein zweites Umformsegment (2') aufweist, über eine...
Patent DE-102007022926-B4 (DE)
Inventor: JANNING JOERG
IPC: G01M99/00
Filed: 2007-05-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Electric switch (50) comprises a constant voltage bar (55) to which is applied a direct voltage and an inverted rectifier (67a, 67b, 67c, 67d) connected to the bar. The inverted rectifier is coupled with a generator (62) to produce a changing alternating voltage. Preferred Features: The inverted rectifier is coupled to the generator via a transformer (65). The generator is connected to a filter switch (66).
Patent DE-102007029855-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Substrats mit einer niederviskosen Flüssigkeit und Verwendung des Verfahrens zur Herstellung organischer Leuchtdioden (OLED)
Inventor: GAERDITZ CHRISTOPH
IPC: B05D1/26
Filed: 2007-06-28
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Substrats (1) mit einer niederviskosen Flüssigkeit mit den Schritten, dass ein Filmapplikator (4) über dem Substrat (1) derart positioniert wird, dass zwischen dem Filmapplikator (4) und dem Substrat (1) ein Spalt (5) definierter Breite gebildet wird, dass die Flüssigkeit dem Filmapplikator (4) derart zudosiert wird, dass sie sich im Spalt (5) sammelt, dass anschließend durch eine Relativbewegung von Substrat (1) und Filmapplikator (4) in einem Filmziehprozess ein Nassfilm (2) definierter Schichtdicke auf dem Substrat (1) gebildet wird, dass der Nassfilm (2) in Bewegungsrichtung (A) des Filmapplikators (4) durch mechanische Unterbrechung strukturiert wird, und dass die mechanische Unterbrechung durch eine die Schichtbildung blockierende Schließvorrichtung (11) mit einer Kante (12) erfolgt, wobei die Schließvorrichtung (11) so in Richtung des Nassfilms (2) bewegt wird, bis die Kante (12) den Nassfilm (2) durchdringt.
Patent DE-102007033964-B4 (DE)
Title: Mobiles Hundeclo
Inventor: HOFFMANN DIETMAR
IPC: A01K23/00
Filed: 2007-07-19
Granted: 2014-07-03
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Auffangen des Kots eines Hundes umfasst einen Stock (1), insbesondere einen Spazierstock, und einen Rahmen (2), der derart ausgebildet ist, dass eine Tüte (3) zum Auffangen des Kots von oben durch den Rahmen (2) gesteckt und der Rand der Tüte (3) um den Rahmen (2) gelegt werden kann, wobei der Rahmen (2) an den Stock (1) klappbar an dem Stock (1) befestigt ist und wobei der Rahmen (2) von einem unteren Ende des Stocks (1) beabstandet an dem Stock (1) befestigt ist.
Patent DE-102007042434-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: KEES DON ANDREAS JOSEPHINE
IPC: F01L3/20
Filed: 2007-09-06
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verbrennungsmotor mit einem mindestens einen Zylinder ausbildenden Zylinderblock (12), einem in jedem Zylinder gleitend gelagerten Kolben, einem Zylinderkopf (11), der zusammen mit jedem Zylinder und Kolben einen jeweiligen Brennraum ausbildet, wobei jeder Brennraum mindestens zwei Tellerventile (30) zum gezielten Strömenlassen von Gas in und aus dem jeweiligen Brennraum aufweist, wobei jedes Tellerventil (30) einen Ventilschaft (31) zum gleitenden Lagern des Tellerventils (30) in dem Zylinderkopf (11) des Motors (10) und einen Ventilkopf (32) zum gezielten Öffnen und Schließen eines Gasströmwegs durch einen in dem Zylinderkopf gebildeten Kanal (20) umfasst, wobei mindestens eines der Tellerventile (30) einen Teil aufweist, der eine primäre Elektrode bildet, die bei Einsatz mit mindestens einer sekundären Elektrode (33, 133, 233, 333, 433, 533, 633), die nicht als Teil des Tellerventils (30) ausgebildet ist, zusammenwirkt, um eine Reihe von Elektrodenpaaren zu erzeugen, wobei das Fließen einer elektrischen Entladung während des Betriebs des Motors zwischen jedem der Elektrodenpaare gezielt bewirkt wird, um in dem jeweiligen Brennraum des Motors Verbrennung auszulösen.
Patent DE-102007054804-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2007-11-16
Granted: 2012-08-02
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (14); einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (22, 42, 52), ein Hohlrad (24, 44, 54) und einen Träger (28, 46, 56) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Sonnenrad (42) des zweiten Planetenradsatzes (18) verbunden ist, und das Abtriebselement (14) ständig mit dem Hohlrad (54) des dritten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement, das das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (16) ständig mit einem feststehenden Element (36) verbindet; ein zweites Verbindungselement (47), das den Träger (46) des zweiten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Träger (56) des dritten Planetenradsatzes (20) verbindet; einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (70), der selektiv einrückbar ist, um den Träger (28) des ersten Planetenradsatzes (16) mit dem Antriebselement (12) zu verbinden; einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (72), der selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (44) des zweiten...
Patent DE-102007061130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer elektrischen Energiespeichereinrichtung
Inventor: SALMAN MUTASIM A
IPC: G01R31/36
Filed: 2007-12-19
Granted: 2019-01-03
Abstract: Ein Verfahren und ein Produktionsartikel zur Überwachung einer elektrischen Energiespeichereinrichtung, die angepasst ist, um einen selektiv betätigbaren Elektromotor mit elektrischer Energie zu versorgen, sind beschrieben. Dieses umfasst ein Ermitteln eines Ladezustands und einer Temperatur der elektrischen Energiespeichereinrichtung im Anschluss an eine Stabilisierungsperiode und ein Messen eines minimalen Spannungsausgangs der elektrischen Energiespeichereinrichtung während einer selektiven Betätigung des Elektromotors. Einer von mehreren vorbestimmten Schwellenwertspannungszuständen wird auf der Grundlage des Ladezustands und der Temperatur gewählt. Die minimale Spannung wird mit der gewählten vorbestimmten Schwellenwertspannung verglichen.
Patent DE-102008022661-B4 (DE)
Title: Motor- Steuerungs- Verfahren und Vorrichtung dafür
Inventor: TANG CHUNG-HUNG
IPC: H02P6/08
Filed: 2008-05-07
Granted: 2016-07-28
Abstract: Motor-Steuerungs-Verfahren, das folgende Schritte umfasst:  Gewinnung eines Strom-Rückkopplungs-Signals (71; Schritt S111);  Erzeugung eines separaten Signals (72; Schritt S113); und  Vergleichen des Strom-Rückkopplungs-Signals (71) mit dem separaten Signal (72; Schritt S114) und Erzeugung eines Motor-Steuerungs-Signals (73; Schritt S115), um eine Rotations-Geschwindigkeit des Motors zu steuern, wobei das Strom-Rückkopplungs-Signal (71) von einem Wicklungs-Schaltkreis (52) des Motors erzeugt wird, wenn ein Strom-Abtastungs-Schaltkreis (54) den Betrieb des Motors erkennt, wobei das separate Signal (72) von einem separaten Signal-Erzeugungs-Schaltkreis (55) gewonnen wird, wobei das Motor-Steuerungs-Signal (73) aus einer rechteckförmigen Schwingungbesteht, wobei die Puls-Breite der rechteckförmigen Schwingung größer ist, wenn die Amplitude des Strom-Rückkopplungs-Signals (71) kleiner ist, und wobei die Puls-Breite der rechteckförmigen Schwingung schmaler ist, wenn die Amplitude des Strom-Rückkopplungs-Signals (71) innerhalb des vorgebaren Phasenbereichs größer ist.
Patent DE-102008028239-B4 (DE)
Title: Handbrause
Inventor: KATZER DIETER
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-06-16
Granted: 2010-08-26
Abstract: Handbrause (100) mit einem Griff und einem damit verbundenen runden Brausekopf (20), dessen Boden (23) mit einer Vielzahl von Düsenöffnungen in mehreren Funktionszonen versehen ist, wobei wenigstens eine Wasserzuführungsleitung (12) bis zum Zulaufelement (40) des Brausekopfes (20) führt und der Wasserzulauf in die Funktionszonen über wenigstens ein Zulaufelement (40) manuell wählbar ist, wobei der Brausekopf (20) in mehrere, den jeweiligen Funktionszonen zugeordnete Kammern (33, 34, 35) geteilt ist und wenigstens eine Zulauföffnung (25, 26, 27) je Kammer (33, 34, 35) aufweist,  und wobei das Zulaufelement (40) wenigstens eine Auslassöffnung aufweist, die mit wenigstens einer Zulauföffnung (25, 26, 27) des Brausekopfes (100) in Deckung zu bringen ist, wobei das Zulaufelement (40) an einem Außengehäuse (10) angeordnet ist, in dem der Brausekopf (20) drehbar gelagert ist,  gemäß Patent    DE 10 2007 002 894 B3   ,  dadurch gekennzeichnet, dass das Zulaufelement (40) wenigstens in einem zu den Zulauföffnungen (25, 26,...
Patent DE-102008038178-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für einen Tankausleger eines Tankluftfahrzeugs
Inventor: WILDSCHEK ANDREAS
IPC: B64D39/00
Filed: 2008-08-18
Granted: 2012-12-13
Abstract: Steuerungsvorrichtung (20) für einen Tankausleger (2) eines Tankluftfahrzeuges (3), mit einer Tankauslegersteuereinheit (22) zum Steuern der Position des Tankauslegers (2) relativ zum Tankluftfahrzeug (3), wobei eine Vorsteuerungseinrichtung (12) zum Vorsteuern des Tankauslegers (2), die mit einer Turbulenzerfassungseinrichtung (24) zur Erfassung von Turbulenzen (6) verbunden ist, wobei die Vorsteuerungseinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, der Tankauslegersteuereinheit (22) abhängig von einem Ausgangssignal (26) der Turbulenzerfassungseinrichtung (24) ein Vorsteuersignal (28) aufzuerlegen, um turbulenzerregte Relativbewegungen zwischen dem Tankausleger (2) und einem zu betankenden Luftfahrzeug (1) zumindest während einer Andockphase zu reduzieren, wobei die Vorsteuereinrichtung (12) eine Modellspeichereinheit (13) aufweist, in der wenigstens ein typisches Bewegungsmodell für wenigstens einen bestimmten zu betankenden Luftfahrzeugtyp bei bestimmten von durch die Turbulenzerfassungseinrichtung (24) erfassten Turbulenzen (6) speicherbar oder gespeichert ist, wobei die Vorsteuerungseinrichtung (12) zur Erzeugung des Vorsteuersignals (28) anhand des Bewegungsmodells und der jeweils erfassten Turbulenz ausgebildet ist.