baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014656-U1 (DE)
Title: Lampenschirm mit einem Aufbau zur Wärmeableitung und verstärkten Beleuchtung
IPC: F21V1/10
Filed: 2010-10-26
Abstract: Lampenschirm zum Aufsetzen über eine Glühbirne, aufgebaut aus:  mehreren parallelen Elementen (11) auf einer Innenfläche;  einer offenen Unterseite; und  einer Oberseite mit mehreren Vertiefungen (12),  dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (11) zum Bilden einer unebenen Innenfläche mit einer reflektierenden Substanz beschichtet sind, mit der die Vertiefungen (12) ebenfalls beschichtet sind.
Patent DE-202011000901-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-04-15
Abstract: Staubsaugerbeutel (1), mit einer Außenwand (2, 3) aus Filtermaterial, in der eine Einströmöffnung (5) ausgespart ist, wobei in einem Innenraum des Staubsaugerbeutels (1) ein Innenbeutel (8) mit einer Beutelöffnung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einströmöffnung (5) in aufgeblähten Zustand des Staubsaugerbeutels (1) winklig zu der Beutelöffnung (13) ausgerichtet ist und ein Teil des durch die Einströmöffnung eintretenden Luftstromes durch die Beutelöffnung (13) in den Innenbeutel (8) strömt.
Patent DE-202011002778-U1 (DE)
Title: Kniegassackmodul
IPC: B60R21/206
Filed: 2011-02-16
Abstract: Kniegassackmodul mit einem Gehäuse (10), einem in diesem Gehäuse aufgenommenen Gassack und einem in diesem Gehäuse aufgenommenen, im wesentlichen zylindrischen Gasgenerator (50) zur Befüllung des Gassacks, wobei das Gehäuse (10) eine obere Wand (12) und eine umlaufende Seitenwand (20) mit einem vorderen Abschnitt (22), einem hinteren Abschnitt (24) und zwei Seitenabschnitten (26, 28) aufweist, wobei zumindest ein Seitenabschnitt (26, 28) benachbart zum vorderen (22) Abschnitt eine Durchbrechung (30) aufweist, durch die ein Ende (54) des Gasgenerators (50) zumindest abschnittsweise durch die Seitenwand durchtritt, und wobei sich von den beiden Seitenabschnitten (26, 28) jeweils ein Befestigungsflansch (40, 42) mit jeweils einem eine Befestigungsfläche aufweisenden Befestigungsabschnitt (40a, 42a) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsflächen die radiale Ausdehnung des Gasgenerators (50) in einer vertikalen Projektionsrichtung zumindest überlappen, wobei zumindest der Befestigungsabschnitt (40a) des Befestigungsflansches (40), welcher zur Durchbrechung (30) benachbart ist, von dem ihm zugewandten Ende (54) des Gasgenerators (50) beabstandet ist.
Patent DE-202011050119-U1 (DE)
Title: Radbremse
IPC: B60T13/08
Filed: 2011-05-13
Abstract: Radbremse, insbesondere Trommelbremse, mit einer Betätigungseinrichtung (3), Bremsbacken (12, 13), einer Rückfahrautomatik (6), welche die Bremswirkung bei Rückwärtsfahrt mindert oder aufhebt und einer an der Rückfahrautomatik (6) angeordneten automatischen Nachstelleinrichtung (7) zum Nachstellen der Bremswirkung, wobei die Nachstelleinrichtung (7) bei Rückwärtsfahrt deaktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachstelleinrichtung (7) ein mit der Betätigungseinrichtung (3) verbundenes Übertragungselement (36) aufweist.
Patent DE-202011050324-U1 (DE)
Title: Feuchttuch zur Pflege und zum Schminken
IPC: A61K8/02
Filed: 2011-06-01
Abstract: Pflegefeuchttuch, bestehend aus einem mit einer Tränkungslösung getränkten Trägermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Tränkungslösung Feststoffpigmente enthält, sodass ein Dreiphasenssystem entsteht.
Patent DE-202011050773-U1 (DE)
Title: Radbremse
IPC: B60T13/08
Filed: 2011-07-20
Abstract: Radbremse, insbesondere Trommelbremse, mit einer Betätigungseinrichtung (3) und mit Bremsbacken (12, 13), die einerseits mit der Betätigungseinrichtung (3) und andererseits mit einer der Betätigungseinrichtung (3) gegenüber liegenden Abstützung (72) verbunden sind, wobei die Radbremse (1) eine Rückfahrautomatik (6) aufweist, welche die Bremswirkung bei Rückwärtsfahrt mindert oder aufhebt und eine im Bereich der Abstützung (72) angeordnete automatische Nachstelleinrichtung (7) zum Nachstellen der Bremswirkung aufweist, wobei die Nachstelleinrichtung (7) bei Rückwärtsfahrt deaktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachstelleinrichtung (7) ein mit der Betätigungseinrichtung (3) verbundenes und von dieser betätigbares Übertragungselement (36) aufweist.
Patent DE-202011100035-U1 (DE)
Title: Kombinations-Handwerkzeug mit Werkzeugsatz
IPC: B25F1/04
Filed: 2011-04-29
Abstract: Handwerkzeugsatz, der ein erstes Gehäuse (10) mit einer Kammer (11) umfasst, die von zwei Seitenwänden (12) und einer Bodenwand (13) definiert wird, eine Öffnung (18), die in der Bodenwand (13) ausgebildet ist, eine erste Verankerung, eine erste Drehachse (20) die zwischen den Seitenwänden (12) befestigt ist, und mindestens zwei Werkzeugelemente (60, 61, 62), durch die die erste Drehachse (20) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass: ein zweites Gehäuse (30) eine Kammer (31) umfasst, die von zwei Seitenwänden (32) und einer Bodenwand (33) definiert ist, eine Öffnung (38), die in der Bodenwand (33) des zweiten Gehäuses (30) ausgebildet ist, eine zweite Verankerung, die mit der ersten Verankerung verrasten kann, eine zweite Drehachse (40), die zwischen den Seitenwänden (32) des zweiten Gehäuses befestigt ist, und mindestens zwei Werkzeugelemente (70, 71, 72), durch die die zweite Drehachse (40) führt.
Patent DE-202011100985-U1 (DE)
Title: Geschichtetes Dämmmaterial
IPC: B32B5/24
Filed: 2011-05-21
Abstract: Geschichtetes Dämmmaterial (1) zur Bildung einer wärmeisolierenden Hülle (2) einer Wärmequelle oder eines Wärmespeichers (3), umfassend mindestens drei unterschiedliche Materialschichten (L1, L2, L3) mit unterschiedlichen Raumgewichten und/oder Dicken, wobei die Schichten (L1, L2, L3) miteinander jeweils mit adhäsiven Mitteln flächig verbunden sind, wobei eine der Wärmequelle (3) abgewandte äußerste Deckschicht (L1) im Wesentlichen als flexible dünne Schicht aus einem Material mit hoher mechanischer Festigkeit ausgeführt ist, wobei eine in Richtung zur Wärmequelle (3) darunterliegende äußere Dämmschicht (L2) aus einem flexiblen Elastomerschaum ausgeführt ist und wobei eine der Wärmequelle (3) weiter zugewandte innere Dämmschicht (L3) aus einem Vliesstoff von Stapelfasern aus Naturfasern und/oder Kunstfasern ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelfasern der inneren Dämmschicht (L3) faserorientiert und im Wesentlichen in Richtungen parallel zur Oberfläche des Dämmmaterials ausgerichtet sind und dass die innere Dämmschicht (L3) eine größere Dicke und/oder ein geringeres Raumgewicht als die übrigen Materialschichten aufweist.
Patent DE-202011101063-U1 (DE)
Title: Schachspielbausatz
IPC: A63F3/02
Filed: 2011-05-25
Abstract: Bei dem Schachspielbausatz ist der Teil, der unter Gebrauchsmusterschutz gestellt werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass die Herstellung der Schachfiguren und des Schachbrettes durch vorgefertigte Einzelteile durch den Käufer nach vorliegender Bausatzanweisung erfolgt. Der Hauptanspruch erstreckt sich auf die Bausatzidee und die Figurengestaltung der vorliegenden Einzelteile.
Patent DE-202011102766-U1 (DE)
Title: Mobile Klettergriffbefestigung
IPC: A63B9/00
Filed: 2011-07-02
Abstract: Grundlage ist eine mehrlagige und kreuzweise druckverleimte Multiplexplatte aus der ca. 8,5 cm × 15 cm × 0,9 cm Teilplatten herausgearbeitet werden. Diese Trägerplatten dienen in der Endphase als Klettergriffhalterung. mit sich in Form und Größe unterscheidenden Klettergriffen-Material: Stein oder Kunststoff) über Schraubenbefestigungen an der Basisplatte befestigt.
Patent DE-202011105917-U1 (DE)
Title: Berührungs-/Kontaktlose Abdeckvorrichtung für Verkehrszeichen und Schilderbrücken
IPC: G09F19/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Abdeckvorrichtung (22) für flächige, montierte Verkehrszeichen, Schildertafeln, Werbe- und/oder Testschilder (20), die deren Vorderseite (44) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (22) mindestens eine überdeckende Schildertafel (38) und eine Haltekonstruktion (24) umfasst, die in einer lichten Weite (30) kontaktlos zur Vorderseite (44) temporär an zu überdeckenden, flächigen Verkehrszeichen, Schildertafeln, Werbe- und/oder Textschildern (20) montierbar ist.
Patent DE-202012002682-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen einer Schiene
IPC: E01B9/48
Filed: 2012-02-23
Abstract: System zum Befestigen einer Schiene (6) auf einer in einem Untergrund (U) verankerten Rippenplatte (2), an deren freier Oberseite zwei Rippen (12, 13) ausgebildet sind, die sich in Längsrichtung (L) der zu befestigenden Schiene (S) erstrecken und zwischen sich eine Aufstandfläche (11) für die zu befestigende Schiene (S) begrenzen, wobei in die Rippen (12, 13) von deren Oberseite her jeweils eine Ausnehmung (12a, 13a) zum Befestigen eines Spannelements (20, 21) eingeformt ist, das zum Verspannen jeweils eines Federelements (34, 35) vorgesehenen ist, welches einen Federarm (36, 37), der bei fertig montiertem System (1) mit seinem freien Ende (39) eine federnd elastische Niederhaltekraft auf den Schienenfuß (14) der zu befestigenden Schiene (S) ausübt und mit seinem anderen Ende auf der Rippenplatte (2) abgestützt ist, und einen Spannabschnitt (33) aufweist, der an den Federarm (36, 37) angeschlossen ist und bei fertig montiertem System (1) mittels des Spannelements (20, 21) gegen die Rippenplatte...
Patent DE-202012004214-U1 (DE)
Title: Abklebehilfe mit Wendegleitelement
IPC: B65H35/06
Filed: 2012-04-27
Abstract: Abklebehilfe mit Wendegleitelement bestehend aus einer als Wendegleitelement mit Justierhilfe konstruierten Grundplatte mit Gewindespindel, mit aufgeschraubter justierbarer und höhenverstellbarer Rollenführungsplatte, mit der mit einem Griff versehenen Führungsschiene, an deren Führungsschienenende sich die Abrollwalze befindet, und dem aufgeschraubten Rollenhalter, dadurch gekennzeichnet, daß das Wendegleiterelement (1), vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und mindestens auf einer Seite vorzugsweise mit einer Beborstung (8) versehen ist, mit einer Justierhilfe (9), vorzugsweise einer Flügelmutter, auf der vorzugsweise aus Metall hergestellten Gewindespindel (2) vorzugsweise lösbar montiert ist, und auf der Gewindespindel (2) der vorzugsweise aus Kunststoff bestehende justierbare und höhenverstellbare Rollenhalter (4) sowie die vorzugsweise aus Kunststoff bestehende justierbare und höhenverstellbare Rollenführungsplatte (3), mit der vorzugsweise mit dieser verbundenen, vorzugsweise aus Metall hergestellten Führungsschiene (5), an welcher der vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Bedienungsgriff (6) angebracht ist, und an deren Ende sich vorzugsweise die Abrollwalze (7) befindet, montiert ist.
Patent DE-202012007092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer gebrauchten Farbwalze
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer gebrauchten Farbwalze 7 die nicht angefasst werden muss in einem durchsichtigen Gehäuse mit einer Wasserablassöffnung 2 oder einem Wasserablasshahn 10. Es gibt eine Haltevorrichtung 1 die zylindrisch und konisch zuläuft um die Farbwalze 7, 8, 9 im Gehäuse zu befestigen. Die Farbwalze ist zusätzlich mit einer Querhalterung 4 versehen um einen optimalen Halt und auch Auflage zu gewährleisten.
Patent DE-202012008928-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V21/30
Filed: 2012-09-18
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), umfassend ein Gehäuse (3) mit einer innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten Leuchteinheit (5), wobei die Leuchteinheit (5) einen Grundkörper (7) mit einem Leuchtmittel (13) aufweist, und wobei der Grundkörper (7) der Leuchteinheit (5) mit einer Außenfläche (17) zumindest abschnittsweise an einer komplementären Gegenfläche (15) des Gehäuses (3) unter flächiger Auflage gleitgelagert ist.
Patent DE-202012010847-U1 (DE)
Title: Thermometer mit Stromgenerator
IPC: G01K1/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Thermometer, umfassend: ein Gehäuseelement und ein Spitzenelement mit einer thermischen Kontaktfläche, das an dem Gehäuseelement befestigt ist; einen thermischen Sensor, der an der Innenseite des Spitzenelements angebracht ist und angepasst ist, um die thermische Kontaktfläche abzutasten und ein Temperatursignal zu produzieren; einen Satz von Anschlusskabeln, der an den thermischen Sensor zur Übertragung des Temperatursignals gekoppelt ist; ein Anzeigemodul, das in dem Gehäuseelement angeordnet ist; einen Prozessor, der elektrisch mit dem Satz von Anschlusskabeln verbunden ist, um das Temperatursignal zu empfangen, und der das Anzeigemodul dazu antreibt einen entsprechenden Temperaturmesswert anzuzeigen; einen Stromgenerator, der in dem Gehäuseelement angeordnet ist, umfassend einen Motor mit einer Rotationswelle, wobei der Motor zur Erzeugung elektrischer Energie angetrieben wird, wenn die Rotationswelle rotiert wird; und einen Kondensator, der elektrisch mit dem Stromgenerator verbunden ist, der die elektrische Energie aufnimmt, die durch den Stromgenerator erzeugt wurde, und die elektrische Energie...
Patent DE-202012103280-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel für magnetische Langgüter
IPC: B66C1/04
Filed: 2012-08-29
Abstract: Lastaufnahmemittel (10) für magnetische Langgüter, insbesondere für Stahlträger oder dergleichen, mit einer Magnettraverse (12), die anhebbar und absenkbar aufgehängt ist und ein Paar voneinander beabstandete Lasthebemagnete (26) umfasst, gekennzeichnet durch eine zwischen den Lasthebemagneten (26) angeordnete Jochhubeinrichtung (28) zum Anheben eines Stapeljochs, mit einem Hubelement (30), das in einem Rahmen (34) auf einer vertikalen Hubspindel (32) drehbar gehalten wird, umfassend eine Spindelmutter, die auf der Hubspindel (32) läuft, und zwei gegenüber liegend von der Spindelmutter ausgehende horizontale Arme (50), die an ihren Enden mit Jochaufnahmen (44) versehen sind, sowie mit mindestens einem Lenker (54) zur Drehführung des Hubelements (30) während einer Vertikalbewegung auf der Hubspindel (32), der mit seinen Enden jeweils an einen der Arme (50) und an einen unteren Bereich des Rahmens (34) horizontal und vertikal frei schwenkbar angelenkt ist, derart, dass der Lenker den Arm (50) in einer abgesenkten Position des Hubelements in einer vom Rahmen (34) abgespreizten Aufnahmeposition hält und während des Anhebens des Hubelements gegen den Rahmen (34) in eine Ruheposition schwenkt.
Patent DE-202012103310-U1 (DE)
Title: Tor mit einem flexiblen Behang
IPC: E05C19/16
Filed: 2012-08-30
Abstract: Tor (2) mit einem von einer geöffneten Position in eine insbesondere ein Lichtraumprofil (4) als Tor-Restflächenabdichtung aussparende geschlossene Position beweglichen flexiblen Behang (3), gekennzeichnet durch einen elektromagnetischen Verschluss (8) mit zumindest zwei Fixierelementen (9, 11), wobei ein Fixierelement (9) zumindest einen Elektromagneten (10) und ein weiteres Fixierelement (11) zumindest eine Kontaktfläche (12) aufweist, wobei das erste Fixierelement (9) mit einem unteren Randbereich (13) des Behangs (3) und das zweite Fixierelement (11) ortsfest mit einer Bodenfläche (14) verbunden sind, sodass der Behang (3) in der geschlossenen Position durch eine entsprechende Ansteuerung des Elektromagneten (10) ortsfest fixierbar ist.
Patent DE-202013002412-U1 (DE)
Title: Verriegelung für einen Regalwagen oder für eine stationäre Lagervorrichtung
IPC: F16B1/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Verriegelung (1) für einen Regalwagen zur Freigabe von auf dem Regalwagen lagernden Gegenständen, bzw. zur Freigabe von auf einer stationären Lagervorrichtung lagernden Gegenständen, nach dem Heranfahren des Regalwagens an die stationäre Vorrichtung, wobei die Verriegelung (1)  – ein Rahmenelement (2),  – ein Führungselement (3),  – ein Verriegelungselement (4), das in dem Führungselement (3) in vertikaler Richtung beweglich angeordnet ist,  – ein Kontaktelement (5), welches mit dem Verriegelungselement (4) verbunden ist,  – einen Anschlag (6), welcher die Bewegungsstrecke des Verriegelungselements (4) in vertikale Richtung begrenzt, und  – eine Druckfeder (7), welche das Verriegelungselement (4) in vertikale Richtung gegen den Anschlag (6) drückt,  umfasst, wobei die Innenflächen (10) des Führungselements (3) mit einen Kunststoff mit reibungsarmer Oberfläche beaufschlagt sind.
Patent DE-202013005908-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitszähler basierend auf dem Prinzip Ringkolbenzähler
IPC: G01F3/08
Filed: 2013-06-29
Abstract: Flüssigkeitszähler basierend auf dem Prinzip Ringkolbenzähler dadurch gekennzeichnet daß Wasserzähler einen sehr geringen Anlauf hat, um kleinste Wassermengen zu erfassen.
Patent DE-202013008706-U1 (DE)
Title: Gehege zur Dauerhaltung von Kleintieren, insbesondere Nagern für Innenraum- und Freiluftaufstellung
IPC: A01K1/03
Filed: 2013-09-25
Abstract: Gehege zur Dauerhaltung von Kleintieren, insbesondere Nagern für Innenraum- und Freiluftaufstellung, das einen festen Boden aufweist und durch variable Anordnung der Wände die Größe des Geheges veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehege aus konfektionierten Bodenteilen (B1, B2, B3) und Seitenteilen (S1, S2, S3) besteht, die ein festes Rastermaß aufweisen, so dass die Bodenteile (B1, B2, B3) und die Seitenteile (S1, S2, S3) untereinander und miteinander mittels bekannter Verbindungselemente lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202013100368-U1 (DE)
Title: Klinge, Messer und Küchengerät mit einer Klinge
IPC: B26B9/02
Filed: 2013-01-25
Abstract: Klinge, deren Schneidkante sowohl mehrere erste Einbuchtungen, als auch mehrere, von den ersten Einbuchtungen verschiedene, zweite Einbuchtungen aufweist, wobei die ersten Einbuchtungen und die zweiten Einbuchtungen entlang dem Verlauf der Schneidkante an unterschiedlichen Orten angeordnet sind.
Patent DE-202013100370-U1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung
IPC: A62C35/20
Filed: 2013-01-26
Abstract: Brandschutzeinrichtung, umfassend eine einseitig zu einem Raum (1) hin beplankte, zwischen einer Raumdecke (2), einem Raumboden (3) und Schachtbegrenzungswänden (4) angeordnete Schachtwand (5) zur feuerbeständigen Abgrenzung des Raumes (1) gegenüber einem über mehrere Etagen erstreckten Schacht (6), in dem mindestens eine Steigleitung (7) für ein fluides Medium angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtwand (5) mit einem vom Raum (1) aus zugänglichen, kastenförmigen, aus feuerbeständigen Brandschutzplatten gebildeten Gehäuse (8) versehen ist, in das ein Anschlussstutzen (9) der Steigleitung (7) abgedichtet eingreifend ausgebildet ist.
Patent DE-202013101870-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Hartlötblechmaterial aus Aluminium
IPC: B23K35/22
Filed: 2013-04-30
Abstract: Mehrschichtiges Hartlötblechmaterial, bestehend aus einer Aluminiumkernlegierungsschicht, welche mit einem ersten Hartlötplattierschichtmaterial auf einer Seite der Aluminiumkernschicht und einem zweiten Hartlötplattierschichtmaterial auf der anderen Seite des Aluminiumkernschichtmaterials sowie einer Zwischenschicht, welche zwischen der Aluminiumkernlegierungsschicht und dem ersten Hartlötplattierschichtmaterial angeordnet ist, versehen ist, wobei die Kernschicht aus einer Aluminiumlegierung hergestellt ist, welche, in Gew.-%, bis zu 0,6% Si, bis zu 0,45% Fe, 0,6% bis 1,25% Cu, 0,6% bis 1,4% Mn, 0,08% bis 0,4% Mg, bis zu 0,2% Cr, bis zu 0,25% Zr, bis zu 0,2% Ti, bis zu 0,3% Zn, Rest Aluminium und Verunreinigungen, aufweist, wobei die erste Hartlötschicht aus einer Aluminiumlegierung mit 7% bis 12% Si und bis zu 2% Mg, Rest Aluminium und Verunreinigungen, hergestellt ist, wobei die zweite Hartlötschicht aus einer Aluminiumlegierung mit 11% bis 13% Si und bis zu 0,35% Mg, Rest Aluminium und Verunreinigungen, hergestellt ist, und wobei die Zwischenschicht aus einer Aluminiumlegierung der 1xxx-Legierungsreihe hergestellt ist, und wobei die Zwischenschicht eine Dicke von 60 μm oder weniger aufweist.
Patent DE-202013104396-U1 (DE)
Title: Vorschubeinrichtung für die automatische Verschiebung von Gegenständen mit einer Vereinzelungseinrichtung
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-09-26
Abstract: Vorschubeinrichtung für die automatische Verschiebung von Gegenständen, insbesondere Waren oder Warenverpackungen, wobei die Vorschubeinrichtung (V, V') eine angetriebene Vorschubeinheit (1, 1’) umfasst, mittels der mehrere in der Vorschubeinrichtung (V, V’) hintereinander angeordnete Gegenstände (W1, W2, W3, W4) entlang einer Führungsbahn in Richtung eines Entnahmebereichs (E) verschiebbar sind, an dem ein Gegenstand (W1, W2, W3, W4) bestimmungsgemäß entnommen werden kann, gekennzeichnet durch eine Vereinzelungseinrichtung (21, 31, die nach einer Entnahme eines Gegenstands (W4) aus dem Entnahmebereich (E) das Nachschieben eines nachfolgenden Gegenstands (W1, W2, W3) in den Entnahmebereich (E) durch die Vorschubeinheit (1, 1’) verzögert, wobei die Vereinzelungseinrichtung (21, 31) hierfür mindestens ein starres Rückhalteelement (210, 211, 212; 310, 311, 312) aufweist, das in der Führungsbahn vor dem Entnahmebereich (E) angeordnet ist und über das hinweg ein Gegenstand (W1, W2, W3, W4) geschoben werden muss, bevor er in den Entnahmebereich (E) gelangt.
Patent DE-202013105178-U1 (DE)
Title: Nistkasten
IPC: A01K31/14
Filed: 2013-11-15
Abstract: Nistkasten (10), umfassend ein Gehäuse (11, 12, 13, 14, 15, 16), das einen Innenraum festlegt und einen ersten Durchgang (21) aufweist, der einem Nistvogel den Zugang zu dem Innenraum ermöglicht, und eine in dem Innenraum angeordnete Halterung (30) für eine Bildaufzeichnungsvorrichtung, wobei die Bildaufzeichnungsvorrichtung lose auf der Halterung (30) angeordnet ist, und wobei die Halterung (30) so angeordnet und ausgebildet ist, dass die Bildaufzeichnungsvorrichtung Bilder von dem im Innenraum befindlichen Nistvogel aufzeichnen kann.
Patent DE-202014002484-U1 (DE)
Title: Hupeneinrichtung für ein Lenkrad und Lenkrad mit einer Hupeneinrichtung
IPC: B60Q5/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Hupeinrichtung (10) für ein Lenkrad (20) mit einem ersten Kontaktelement (11) und einem zweiten Kontaktelement, die in einem Käfig (13) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei das erste Kontaktelement (11) in einem Betätigungsabschnitts des Käfigs (13) zumindest abschnittsweise elastisch verformbar ist derart, dass das erste Kontaktelement (11) zum Schließen eines Hupstromkreises das zweite Kontaktelement (12) berührt, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (13) wenigstens einen Verankerungsstift (17) zur Fixierung der Hupeinrichtung (10) in einer Umschäumung (24) des Lenkrads (20) aufweist.
Patent DE-202014003811-U1 (DE)
Title: Mobile und stationäre Vögel- und Insektenabwehr
IPC: A01M29/16
Filed: 2014-05-08
Abstract: die Vögel- und Insektenabwehr als neue technische Kombination aus verschiedenen Aggregaten für die Funktion der mobilen und stationären Abwehr von Vögel und Insekten.
Patent DE-202014006039-U1 (DE)
Title: Laborsystem zur Flüssigkeitsabsaugung von biologischen und chemischen Medien
IPC: C12M1/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Schutzanspruch Laborgerät Flüssigkeitsabsaugsystem zur Absaugung von biologischen und chemischen Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus Tisch-Pult-Wand-Aluminiumgehäuse mit integrierter chemiefesten Minimembranvakuumpumpe, Leistungsregler, Druckhalteventil als Vakuumcontroller, chemiefesten Schlauchschnellkupplung, Sicherheitsfilter, Vorratsgefäß, Füllstandmessung, Vakuumpipette, Fuß-Handtaster not aus und Gerätehalterung für ein Tischuntergestell (siehe Zeichnung Fg. 1–8) ausgestattet ist. Anwendungen: Absaugung in der Zellkultur, Molekularbiologie, Chemie und Erzeugung von Vakuum im Labor.
Patent DE-202014009268-U1 (DE)
Title: Lärmschutzscheibe für Altbaufenster
IPC: E06B5/20
Filed: 2014-11-21
Abstract: Lärmschutzscheibe für Altbaufenster, dadurch gekennzeichnet, das eine Glasscheibe als Lärmschutzscheibe durch einen aufgebrachten Rahmen in einem gewissen Abstand auf die vorhandene Glascheibe aufgebracht und vorzugsweise fest verklebt wird.