baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103213-B4 (DE)
Title: Pressaufsatz zum axialen Verpressen von Werkstücken
Inventor: SCHRÖDER KLAUS
IPC: B25B27/10
Filed: 2014-03-11
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Pressaufsatz (2) zum unlösbaren Verbinden von Werkstücken durch axiales Verpressen mittels einer Pressmaschine mit einem ersten Pressring (4), mit einem zweiten Pressring (6) und mit einem Verbindungselement (14), welches den ersten Pressring (4) und den zweiten Pressring (6) miteinander verbindet, wobei die Pressringe (4, 6) jeweils mindestens einen Ansatzabschnitt (22, 24) für ein Presswerkzeug aufweisen, die Ansatzabschnitte (22, 24) an der vom anderen Pressring abgewandten Seite der Pressringe (4, 6) und beabstandet vom Verbindungselement (14) angeordnet sind und durch die Pressringe (4, 6) ein Aufnahmebereich (12) für Werkstücke gebildet wird, welcher zwischen dem Verbindungselement (14) und den Ansatzabschnitten (22, 24) angeordnet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein System zur Herstellung einer unlösbaren Werkstückverbindung mit einem erfindungsgemäßen Pressaufsatz (2), mit einem Fitting (52), welcher einen Stützkörper (68) und einen Grundkörper (66) aufweist, mit einem Klemmring (58) und mit einer Schiebemuffe (54). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer unlösbaren Verbindung mit einem Rohrende (56) unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Systems.
Patent DE-102014109162-B4 (DE)
Title: Zange zum bördeln von elektrischen anschlussklemmen
Inventor: LI YU-HSIN
IPC: B25B7/02
Filed: 2014-06-30
Granted: 2019-12-19
Abstract: Zange mit:einem Paar Trägern (2a, 2b), wobei mindestens einer dieser Träger (2a, 2b) zwei in einem Abstand zueinander und generell ebenflächig angeordnete Trägerplatten (21) aufweist;einem Paar Griffen (1a, 1b), die zum Bewegen der Träger (2a, 2b) zueinander und voneinander miteinander verbunden sind;mindestens einer auswechselbaren Bearbeitungsbacke (3a, 3b), die abnehmbar zwischen den Trägerplatten (21) des Trägers (2a, 2b) gehalten wird; undmindestens einem Steuerungsmechanismus (4), der eine Feder (42) und ein Antriebsglied (43) beinhaltet,wobei das Antriebsglied (43) einen Stangenkörper (431) mit einem Endknopf (432) aufweist, wobei sich ein Eingreifteil (433) von einer Seite des Stangenkörpers (431) erstreckt, um in die Bearbeitungsbacke (3a, 3b) einzugreifen, wobei das Antriebsglied (43) beweglich zwischen den Trägerplatten (21) der Träger (2a, 2b) angeordnet ist, wobei der Endknopf (432) außerhalb der Träger (2a, 2b) positioniert ist, wobei jeder Steuerungsmechanismus (4) ferner ein Sicherungs-Distanzelement (41) umfasst, das zwischen den Trägerplatten (21) der Träger (2a, 2b) positioniert ist und zur beweglichen Aufnahme eines freien Endes des Stangenkörpers (431) dient, und wobei die Feder (42) um den Stangenkörper (431) montiert ist und zwischen dem Sicherungs-Distanzelement (41) und einem Vorsprung (434) des Stangenkörpers (431) vorgespannt ist; wobei das Antriebsglied (43) ferner mit einem Paar vorstehender Anschläge (435) gebildet ist, die von diesem Antriebsglied (43) vorstehen und gleitbar in die Führungslöcher (210) eingreifen, wobei diese Führungslöcher (210) jeweils in den Trägerplatten (21) gebildet sind;wobei der Steuerungsmechanismus (4) so angeordnet ist, dass durch das Drücken auf den Endknopf (432) des Antriebsgliedes (43) dieses Antriebsglied (43) zum Träger (2a, 2b) in eine Richtung verschoben wird, die im Wesentlichen senkrecht zum Träger (2a, 2b) zwischen einer verriegelten Position verläuft, wobei das Antriebsglied (43) in dieser verriegelten Position in die Bearbeitungsbacke (3a, 3b) eingreift, um ein Wegbewegen der Bearbeitungsbacke (3a, 3b) vom Träger (2a, 2b) zu verhindern, und wobei in einer ausgerückte Position das Antriebsglied (43) aus der Bearbeitungsbacke (3a, 3b) ausgerückt wird, um diese Bearbeitungsbacke (3a, 3b) vom Träger (2a, 2b) entfernen zu können.
Patent DE-102014109269-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H02G5/06
Filed: 2014-07-02
Granted: 2021-04-08
Abstract: Energieversorgungssystem (1, 11, 12, 16) für ein Kraftfahrzeug mit
 - einer Mehrzahl von Doppelleitungen (2, 2', 2''), die jeweils eine Plusleitung (2a) und eine Minusleitung (2b) aufweisen,
 - wobei die Plusleitung (2a) und die Minusleitung (2b) jeweils derartig benachbart zueinander angeordnet sind, dass sich ihre elektromagnetischen Felder außerhalb der jeweiligen Doppelleitung weitgehend aufheben,
 - wobei ein erster Verbraucher (8a, 17a) mit einer ersten Gruppe (G1) aus der Mehrzahl von Doppelleitungen elektrisch verbunden ist und ein zweiter Verbraucher (8b, 17b) mit einer zweiten Gruppe (G2) aus der Mehrzahl von Doppelleitungen elektrisch verbunden ist, und
 - wobei ein Verbraucher (8, 8a, 8b, 17a, 17b) mit umso mehr Doppelleitungen (2, 2', 2'') verbunden ist, je höher sein maximaler Strombedarf ist.
Patent DE-102014114746-B4 (DE)
Title: Kanalsanierungsliner
Inventor: MERSMANN FRANK
IPC: E03F3/06
Filed: 2014-10-10
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kanalsanierungsliner (10) aus wenigstens drei Faserschichten (12, 14, 16), dadurch gekennzeichnet, dassa. wenigstens eine Faserschicht (12) Querfasersegmente aus Rovingabschnitten enthält undb. die äußerste Faserschicht und die an die äußerste Faserschicht angrenzende Faserschicht (12) Querfasersegmente enthält, undc. wobei die äußersten und/oder innersten 1 bis 8 Faserschichten (12) des Liners (10) Querfasersegmente enthalten, undd. in einer Faserschicht enthaltend Querfasersegmente (24) Rovingabschnitte fortlaufend hintereinander in Richtung des Liners (10) in Reihen angeordnet sind, unde. in einer angrenzenden Faserschicht enthaltend Querfasersegmente (26) die Reihen von Rovingabschnitten so angeordnet sind, dass sie versetzt zu den Rovingabschnitten der Faserschicht enthaltend Querfasersegmente (24) angeordnet sind, wobei die angrenzenden Faserschichten aufeinanderliegen.
Patent DE-102014222278-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: HOFMANN SABINE
IPC: F16C19/36
Filed: 2014-10-31
Granted: 2020-08-13
Abstract: Wälzlager (1) mit einem ersten Lagerring (2) und einem zweiten Lagerring (4) mit jeweils einer axial verlaufenden Außenfläche (20; 40), zwei sich radial erstreckenden Seitenflächen (22; 24) und einer Innenfläche (24; 44), die zwischen sich mindestens einen Wälzkörper (6) aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Innenfläche (24; 44) eines der Lagerringe mindestens zwei Aussparungen (10) ausgebildet sind, die axial über den Wälzkörper hinweg voneinander beabstandet sind und die dazu ausgelegt sind, mit einem Hebewerkzeug zusammenzuwirken, wobei die Innenfläche (24; 44) eine Wälzkörperkontaktfläche (26, 46) und axial seitlich neben der Wälzkörperkontaktfläche (26; 46) eine erste Randfläche (28-1; 48-1) und eine zweite Randfläche (28-2; 48-2) aufweist, wobei in der ersten und zweiten Randfläche (28-1; 28-2; 48-1; 48-2) jeweils mindestens eine Aussparung (10) ausgebildet ist, und wobei die Aussparungen nicht in den Seitenflächen der Lagerring angeordnet sind.
Patent DE-102015009866-B4 (DE)
Title: Übergabeeinheit zum Schaffen einer Transportverbindung zwischen einer Gefriergutzuführanlage und einer Gefriertrocknungsanlage
Inventor: WAGNER ALEXANDER
IPC: B01J3/04
Filed: 2015-08-03
Granted: 2020-11-26
Abstract: Übergabeeinheit zum Schaffen einer Transportverbindung zwischen einer Gefriergutzuführanlage und einer Gefriertrocknungsanlage, wobei die Gefriertrocknungsanlage eine Druckkammer (10) und mindestens eine darin angeordnete Stellplatte (18, 118) zur Aufnahme von Gefriergut aufweist und wobei die Druckkammer (10) eine Wand (12) und eine in der Wand (12) angeordnete Beschickungsöffnung (14, 114), sowie ein an der Wand (12) gehaltenes Türblatt (16, 116) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (14, 114) aufweist, gekennzeichnet durch eine an dem Türblatt (16, 116) gehaltene Beladebrücke (20, 120), wobei die Beladebrücke (20, 120) verschiebbar am Türblatt (16, 116) gehalten ist und dass die Beladebrücke (20, 120) über mindestens ein neben dem Türblatt (16, 116) angeordnetes Führungselement (32, 132) geführt wird.
Patent DE-102015109271-B4 (DE)
Title: Sichtbasierte Detektion eines nassen Strassenbelags unter Verwendung einer Strukturanalyse
Inventor: ZHAO QINGRONG
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines nassen Straßenbelags für ein Fahrzeug, das auf einer Straße fährt, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:ein erstes Bild außerhalb des Fahrzeugs durch eine Bilderfassungseinrichtung erfasst wird;ein zweites Bild außerhalb des Fahrzeugs durch die Bilderfassungseinrichtung erfasst wird;ein Teilabschnitt der Straße in dem ersten und zweiten erfassten Bild identifiziert wird;eine Struktur der Straße in dem ersten und zweiten erfassten Bild durch einen Prozessor verglichen wird;ermittelt wird, ob sich die Struktur der Straße in dem ersten Bild von der Struktur der Straße in dem zweiten Bild unterscheidet; undein eine nasse Fahrbahn angebendes Signal in Ansprechen auf die Ermittlung, dass sich die Struktur der Straße in dem ersten Bild von der Struktur der Straße in dem zweiten Bild unterscheidet, erzeugt wird; dadurch gekennzeichnet , dassin Ansprechen auf eine Ermittlung, dass sich die Struktur des ersten Bilds und die Struktur des zweiten Bilds unterscheiden, eine Schattenanalyse angewandt wird;in Ansprechen auf das Detektieren eines jeweiligen Schattens ein identifizierter Schatten aus dem ersten und zweiten erfassten Bild detektiert wird; unddetektierte Änderungen hinsichtlich der Struktur von einer weiteren Analyse ausgeschlossen werden, die ein Ergebnis eines detektierten Schattens sind.
Patent DE-102015114595-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung mit einer Dichtmanschettenanordnung
Inventor: CONNOR KEVIN D
IPC: F16J3/04
Filed: 2015-09-01
Granted: 2019-02-14
Abstract: Gelenkanordnung umfassend:
 eine drehbare Welle (10) mit einem ersten, proximalen Ende (12), das mit einer Drehquelle (14) verbunden ist, und einem zweiten, distalen Ende (16), das mit einem drehbaren Element verbunden ist;
 ein dynamisches Gelenk (22), das am Schnittpunkt der drehbaren Welle (10) und der Drehquelle (14) angeordnet ist und ein Gelenkaußenelement (24), ein Gelenkinnenelement (26) sowie eine um das dynamische Gelenk (22) herum angeordnete Dichtmanschettenanordnung (32) umfasst; wobei die Dichtmanschettenanordnung (32) umfasst:
 eine flexible Manschette (34) mit einem ersten Ende (36) in abdichtendem Eingriff mit einer Außenfläche (38) des Gelenkaußenelements (24) und einem zweiten Ende (40) in abdichtendem Eingriff mit einer Außenfläche (42) des ersten Endes (12) der drehbaren Welle (10), um eine Innenkammer (62) darin zu definieren;
 Lüftungsmündungen (72), die sich von der Innenkammer (62) durch die flexible Manschette (34) in die Außenumgebung (64) erstrecken; und
 eine feuchtigkeitsabschirmende, dampfdurchlässige Membran (70), die über die Lüftungsmündungen (72) hinweg zwischen der Innenkammer (62) und der Außenumgebung (64) angeordnet ist, wobei während eines Hochtemperaturbetriebs des dynamischen Gelenks (22) Gas (66) aus der Innenkammer (62) entweicht und während des Abkühlens desselben Luft wieder in die Innenkammer (62) zurückströmt; weiterhin umfassend:
 einen Sitzabschnitt (54), der sich um ein Ende (36) der flexiblen Manschette (34) erstreckt und durch den hindurch die Lüftungsmündungen (72) verlaufen;
 ein Klemmelement (46), das um den Sitzabschnitt (54) herum positioniert ist und Durchgangsverbindungen (73) aufweist, um ein Hindurchtreten von Gas (66) von den Lüftungsmündungen (72) in die Außenumgebung (64) zu erlauben; und
 einen Lüftungskanal (74), der in der Außenfläche (38) des Gelenkaußenelements (24) ausgebildet ist und über den Umfang hinweg den Lüftungsmündungen (72) entspricht, die sich von der Innenkammer (62) durch den Sitzabschnitt (54) und in die Außenumgebung (64) erstrecken,
 wobei sich die Lüftungsmündungen (72) von der Innenkammer (62) durch den Sitzabschnitt (54) in die Außenumgebung (64) erstrecken.
Patent DE-102015117716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Vorspannung für ein Zugmittel eines Zugmittelgetriebes, Zugmittelgetriebe und Brennkraftmaschine
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F16H7/02
Filed: 2015-10-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Vorspannung für ein Zugmittel (24) eines Zugmittelgetriebes (28), wobei das Zugmittelgetriebe (28) mindestens zwei Getrieberäder (36, 38, 40, 80) aufweist, von denen mindestens eines einen nicht-kreisförmigen Wirkumfang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannung im Betrieb des Zugmittelgetriebes (28) in Abhängigkeit von der Größe der dynamischen Schwankung der Zugspannung im Zugmittel (24) variiert wird, wobei die Vorspannung mit zunehmender dynamischer Schwankung der Zugspannung höher eingestellt wird.
Patent DE-102015118807-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines stufenlosen Getriebes
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/66
Filed: 2015-11-03
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren (200) zum Steuern eines Variators (30) eines stufenlosen Getriebes (100), umfassend:Kombinieren, durch einen Controller (240), eines sich periodisch wiederholenden Erregungssignals (215) und eines Soll-Variatordrehzahlverhältnissignals (205);Ermitteln einer Variatorverhältnisableitung (r) auf der Basis des Soll-Variatordrehzahlverhältnissignals (205), das mit dem Erregungssignal (215) kombiniert ist;Ermitteln eines Variatorsteuerparameters (k 237) auf der Basis der Variatorverhältnisableitung (f); undSenden des Variatorsteuerparameters (k 237) an den Controller (240) und Steuern des Variators (30) in Ansprechen darauf.
Patent DE-102015202075-B4 (DE)
Title: Schwenkmodul einer Anhängerkupplung
Inventor: STRATMANN JULIAN
IPC: B60D1/54
Filed: 2015-02-05
Granted: 2021-02-11
Abstract: Schwenkmodul (1) einer Anhängerkupplung, welches motorisch antreibbar, zwischen einer Ruhe- und einer Betriebsposition verstellbar und mindestens in der Betriebsposition verriegelbar ist, umfassend ein mit einem Kupplungshaken verbundenes, dreh- und kippbares Gehäuse (4, 104), einen eine Längsbohrung (5, 105) mit einer Längsachse (a) aufweisenden Kugelzapfen (3,103), welcher gelenkig mit dem Gehäuse (4, 104) verbunden ist, eine in der Längsbohrung (5, 105) längs beweglich angeordnete Spindel (6, 106) mit Bewegungsgewinde sowie einen in der Längsbohrung (5, 105) angeordneten, mit der Spindel (6, 106) gekoppelten Sperrbolzen (7, 107), eine in das Bewegungsgewinde der Spindel (6, 106) eingreifende Spindelmutter (9, 109), wobei die Spindel (6, 106) und die Spindelmutter (9, 109) einen Spindelantrieb bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindel (6) oder dem Sperrbolzen (107) durch eine Zwangsführung (10, 11; 110, 111, 112) eine schraubenförmige Bewegung aufgeprägt und dass die Drehbewegung der Spindel (6) oder des Sperrbolzens (107) mittelbar auf das Gehäuse (4, 104) übertragbar ist.
Patent DE-102015211744-B4 (DE)
Title: Rotationswerkzeug, insbesondere Bohrer, und Schneidkopf für ein solches Rotationswerkzeug
Inventor: SCHWÄGERL JÜRGEN
IPC: B23B51/00
Filed: 2015-06-24
Granted: 2023-07-20
Abstract: Rotationswerkzeug (2), insbesondere Bohrer, das sich in Axialrichtung (4) entlang einer Rotationsachse (6) erstreckt und zwei Kupplungsteile, nämlich einen Träger (10) sowie einen Schneidkopf (12) aufweist und der Schneidkopf (12) am Träger (10) austauschbar befestigt ist, wobei- der Träger (10) stirnseitig Befestigungsstege (18) mit Innenmantelflächen (24a) aufweist, über die eine Zapfenaufnahme (20) begrenzt ist,- in die Zapfenaufnahme (20) ein Kupplungszapfen (40) des Schneidkopfes (12) durch Verdrehen des Schneidkopfes (12) gegenüber dem Träger (10) klemmend eingesetzt ist und der Kupplungszapfen (40) Außenmantelflächen (24b) aufweist,- an den Innenmantelflächen (24a) sowie den Außenmantelflächen (24b) zueinander korrespondierende Mantelabschnitte (32a, b) zur radialen Zentrierung oder zur Übertragung einer radialen Klemmkraft ausgebildet sind,- am Schneidkopf (12) und am Träger (10) zueinander korrespondierende Drehmomentabschnitte (30a, b) zur Übertragung eines Drehmoments ausgebildet sind- für eine axiale Auszugssicherung an der Zapfenaufnahme (20) und am Kupplungszapfen (40) in Axialrichtung (4) wirksame Anschlagflächen (38a, b) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung der Anschlagfläche (38b) am Kupplungszapfen (40) dieser ein Anschlagelement (42) aufweist, dessen radiale Ausdehnung (r1) kleiner gleich einer radialen Ausdehnung (r2) der Mantelabschnitte (32b) des Kupplungszapfen (40) ist und dass die Anschlagflächen (38b) und die Mantelabschnitte (32b) in Umfangsrichtung (8) versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016003486-B4 (DE)
Title: Solarzelleneinheit und Solarzellenmodul
Inventor: LÖCKENHOFF RÜDIGER
IPC: H01L31/054
Filed: 2016-03-24
Granted: 2021-04-22
Abstract: Solarzelleneinheit (10), aufweisend- einen als Solarzelle ausgebildeten Halbleiterkörper (20), aufweisend eine Vorderseite (22) mit einem ersten Anschlusskontakt mit einer ersten Polarität und eine Rückseite (24) mit einem zweiten Anschlusskontakt mit einer zweiten Polarität,- einen als keramische Leiterplatine oder als Leiterplatine mit isoliertem Metallsubstrat ausgebildeten Träger (30) mit einer von mindestens vier Kanten (34.1, 34.2, 34.3, 34.4) umschlossenen Oberseite (32), einer Unterseite (36), einer auf der Oberseite (32) ausgebildeten ersten Kontaktfläche (40) und einer auf der Oberseite (32) ausgebildeten und zu der ersten Kontaktfläche (40) beabstandeten zweiten Kontaktfläche (45),- wobei die erste Kontaktfläche (40) mit dem ersten elektrischen Anschlusskontakt des Halbleiterkörpers (20) elektrisch leitend verbunden ist, die zweite Kontaktfläche (45) mit dem zweiten elektrischen Anschlusskontakt des Halbleiterkörpers elektrisch leitend verbunden ist und die Rückseite (24) des Halbleiterkörpers (20) mit einem Teil der Oberseite (32) des Trägers (30) kraftschlüssig verbunden ist und- ein sekundäres optisches Element (50) mit einer Unterseite (52), wobei das sekundäre optische Element (50) Licht auf die Vorderseite (22) des Halbleiterkörpers (20) führt und wobei zumindest Teile der Unterseite (52) des sekundären optischen Elements (50) mit der Vorderseite (22) des Halbleiterkörpers (20) und/oder mit der Oberseite (32) des Trägers (30) ausschließlich mittels einer Polymerkleberschicht kraftschlüssig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Kontaktfläche (40) und die zweite Kontaktfläche (45) entlang der ersten Kante (34.1) angeordnet sind undentlang mindestens 75% der Länge der ersten Kante (34.1) die erste oder zweite Kontaktfläche angrenzen unddie erste Kontaktfläche (40) und die zweite Kontaktfläche (45) zu der Unterseite (52) des sekundären optischen Elements (50) beabstandet angeordnet und auf der Oberseite des Trägers zwischen der zum Träger zugewandten Unterseite (52) des sekundären optischen Elements und der ersten Kante (34.1) der Oberseite des Trägers angeordnet sind, unddas sekundäre optische Element bezüglich des Flächenschwerpunktes des Trägers exzentrisch angeordnet ist.
Patent DE-102016101018-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführsystem und Steuereinheit
Inventor: YOKOTA TAKAMASA
IPC: F02M37/00
Filed: 2016-01-21
Granted: 2021-09-09
Abstract: Kraftstoffzuführsystem, welches einen Flüssiggaskraftstoff, welcher in einem Kraftstofftank (190) gespeichert ist, einer internen Verbrennungsmaschine (110) durch eine Druckeinspeisung einer Versorgungspumpe (20) zuführt, wobei das Kraftstoffzuführsystem Folgendes aufweist:eine erste Rückführleitung (91), welche einen Ausströmkraftstoff, welcher ein Teil des Flüssiggaskraftstoffes ist, welcher in die Versorgungspumpe (20) gesogen wird, und der Flüssiggaskraftstoff ist, welcher in einer Verbrennung in der internen Verbrennungsmaschine (110) nicht verwendet wird, zu dem Kraftstofftank (190) zurückführt,eine zweite Rückführleitung (92, 292), welche von der ersten Rückführleitung (91) abzweigt, wobei die zweite Rückführleitung (92, 292) den Ausströmkraftstoff zu einer Zuführleitung (81,281) zurückführt, welche den Flüssiggaskraftstoff von dem Kraftstofftank (190) zu der Versorgungspumpe (20) zuführt,einen Strömungsanpassungsabschnitt (70, 170, 270), welcher eine Menge des Ausströmkraftstoffs, welcher durch die zweite Rückführleitung (92, 292) strömt, anpasst;einen Ansaugtemperaturerfassungsabschnitt (61), welcher eine Temperatur (MTF) des Flüssiggaskraftstoffes, welcher in die Versorgungspumpe (20) gesogen wird, erfasst; undeinen Steuerabschnitt (50, 250), welcher den Strömungsanpassungsabschnitt (70, 170, 270) steuert, um die Menge des Ausströmkraftstoffs, welcher durch die zweite Rückführleitung (92, 292) strömt, in Übereinstimmung mit einer Zunahme in der Temperatur, welche durch den Ansaugtemperaturerfassungsabschnitt (61) erfasst wird, zu verringern, wobeiin dem Kraftstoffzuführsystem der Flüssiggaskraftstoff, welcher in dem Kraftstofftank (190) gespeichert ist, der Versorgungspumpe (20) durch eine Druckeinspeisung einer Speisepumpe (10) zugeführt wird, undder Steuerabschnitt (50, 250) den Strömungsanpassungsabschnitt (70, 170, 270) steuert, um die Temperatur, welche durch den Ansaugtemperaturerfassungsabschnitt (61) erfasst wird, anzupassen, um sich einer Einstelltemperatur (PT) anzunähern, welche basierend auf einem Speisedruck, welcher auf den Flüssiggaskraftstoff von der Speisepumpe (10) ausgeübt wird, eingestellt ist.
Patent DE-102016103804-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: URBAN FRANK
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-03-03
Granted: 2020-10-22
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (1), aufweisend ein Sitzteil (3) und eine Rückenlehne (2) sowie eine mechanisch zu betätigende Sitzverstellung, mit der die Neigung der Rückenlehne (2) und/oder die Position des Kraftfahrzeugsitzes (1) in und entgegen der Fahrtrichtung und/oder die Höhe des Sitzteils (3) relativ zum Boden eines Fahrzeugs einstellbar ist, wobei im Bereich des Sitzteils (3) insbesondere an einer der quer zur Fahrtrichtung (X) liegenden Seiten, ein elektrischer oder elektronischer, mit der Hand (7) zu betätigender Schalter (51, 52) angeordnet ist, der so ausgelegt ist, dass dessen Betätigung das Entriegeln der mechanischen Verstellung bewirkt und die mechanische Verstellung dabei so lange entriegelt bleibt, wie die Betätigung des Schalters (51, 52) mit der Hand (7) einer Bedienperson betätigt andauert, und dass bei Nichtbetätigung des Schalters (51, 52) die mechanische Verstellung verriegelt bleibt oder wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (52) wenigstens ein Bedienelement (521a, 521b) zur Betätigung des Schalters (52) aufweist, wobei das Bedienelement (521a, 521b) eine Bedienoberfläche aufweist, die dem Boden (8) eines mit dem Kraftfahrzeugsitz (1) bestückten Kraftfahrzeuges zugewandt ist, so dass das Bedienelement (521a, 521b) lediglich von unten betätigt werden kann.
Patent DE-102016108583-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Besprühen einer Materialbahn
Inventor: WIENERS ANDREAS
IPC: B05B13/02
Filed: 2016-05-10
Granted: 2022-06-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Besprühen einer Materialbahn (2), mit einem Sprühmittelmit mehreren Sprüheinrichtungen (3), die in einer sich in Breitenrichtung (B) erstreckenden Reihe angeordnet sind und die jeweils einen sich in Sprührichtung (S) aufweitenden Sprühfächer (4) erzeugen, wobei sich die Sprühfächer (4) von zumindest zwei benachbarten Sprüheinrichtungen (3) auf der Materialbahn (2) bereichsweise überlappen,und mit zumindest einer an einem Rand der Reihe angeordneten, verstellbaren Randblende (9) zur randseitigen Begrenzung des Sprühmittelauftrages auf die Materialbahn (2), dadurch gekennzeichnet, dassdie Randblende (9) in Breitenrichtung (B) nebeneinander mehrere Öffnungen (10a, 10b, 10c) aufweist, die sich jeweils in einer quer zur Breitenrichtung (B) orientierten Richtung (V) aufweiten oder verjüngen,dass die Randblende (9) in der sich quer zur Breitenrichtung (B) orientierten Richtung (V) verstellbar ist,wobei die Öffnungen (10a, 10b, 10c) verschiedene Sprühfächer (4) derart begrenzen, dass im Zuge der Verstellung der Randblende (9) in der quer zur Breitenrichtung (B) orientierten Richtung (V) die Durchgangsbreiten (11a, 11b, 11c) der Sprühfächer (4) durch die Randblende (9) verstellbar sind.