baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105070-U1 (DE)
Title: Lagerausgestaltung für einen Elektromotor
IPC: H02K7/08
Filed: 2018-09-05
Abstract: Elektromotor, umfassend:
 einen Rotor, wobei der Elektromotor dafür ausgestaltet ist, den Rotor zu drehen;
 eine Montagehalterung;
 einen Stator, wobei der Stator mit der Montagehalterung gekoppelt ist und den Rotor umfängt;
 ein erstes Lager, das den Rotor umfängt und den Rotor mit dem Stator koppelt, wobei das erste Lager eine erste Mehrzahl von Wälzelementen enthält; und
 ein zweites Lager, das den Rotor umfängt, wobei das zweite Lager den Rotor mit der Montagehalterung koppelt,
 wobei das zweite Lager eine zweite Mehrzahl von Wälzelementen enthält, deren jeweilige Radien um ein Verhältnis von mindestens 1,5 größer sind als jeweilige Radien der ersten Mehrzahl von Wälzelementen.
Patent DE-202018105330-U1 (DE)
Title: Rotor für eine mit Luft beaufschlagte Turbine
IPC: F03D3/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Rotor für eine mit Luft beaufschlagte Turbine zum Antrieb eines Generators, gekennzeichnet durch ein Laufrad mit einer lang gestreckten Welle (1) mit daran angeordneten Laufschaufeln (2), die entlang der Längsrichtung der Welle (1) sich schraubenförmig erstreckend angeordnet sind und in Umfangsrichtung der Welle (1) zueinander beabstandet sind und die Laufschaufeln (2) von einem Hüllrohr umgeben sind.
Patent DE-202019001644-U1 (DE)
Title: Optimale Wäscheschleudern, Trockenschleudern, Trockenschleuder mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt, Weltstecker
IPC: D06F49/02
Filed: 2019-04-10
Abstract: optimale Wäscheschleudern, Trockenschleudern, Trockenschleuder mit zusätzlichem Trocknungs-Effekt, Weltstecker nach Anspr. 1-56, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreh-Trommel aus einer äußeren Trommel (21) mit größeren Löchern (22) zwecks Erzeugung zusätzlicher Luft-Strömungen sowie einer bzw. 2 zusätzlichen lösbaren einsetzbaren inneren Trommeln (23), Hohlzylinder mit kleineren Löchern (24) bestehen.
Patent DE-202019100359-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Emission von Ultraschall
IPC: E03B3/15
Filed: 2019-01-23
Abstract: Vorrichtung zur Emission von Ultraschall, umfassend eine einen magnetostriktiv arbeitenden Ultraschallschwinger (1.1) aufweisende Sondeneinrichtung (1), ein mit der Sondeneinrichtung (1) verbundenes Stromversorgungskabel (2) und eine Frequenzwandlereinrichtung (3) zur Umwandlung von niederfrequentem Strom aus einem Niederspannungsnetz in hochfrequenten Strom für den Ultraschallschwinger (1.1), dadurch gekennzeichnet, dass das zur Sondeneinrichtung (1) führende Stromversorgungskabel (2) zur Leitung von niederfrequentem Strom aus dem Niederspannungsnetz ausgebildet und die Frequenzwandlereinrichtung (3) innerhalb der Sondeneinrichtung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202019100845-U1 (DE)
Title: Schraubenloser Stossverbinder
IPC: E04B2/96
Filed: 2019-02-14
Abstract: Stoßverbinder (10) zum vorzugsweise lösbaren Verbinden eines als Hohlprofil ausgebildeten Riegelprofils (20) mit einem als Hohlprofil ausgebildeten Pfostenprofil (30), wobei der Stoßverbinder (10) zumindest bereichsweise im Inneren des Riegelprofils (20) aufnehmbar und dort fixierbar ist derart, dass ein Aufnahmebereich (11) des Stoßverbinders (10), welcher einer ersten Seitenfläche (12) des Stoßverbinders (10) zugeordnet ist, einen komplementären Vorsprung (21), welcher einer inneren Wandung (22) des Riegelprofils (20) zugeordnet ist, aufnimmt, wobei einer zweiten Seitenfläche (13) des Stoßverbinders (10), welche in einem aufgenommenen Zustand des Stoßverbinders (10) im Riegelprofil (20) einer Stirnfläche des Riegelprofils (20) zugeordnet ist, eine Arretiernase (14) und eine Rastnase (15) zugeordnet ist, und wobei die Arretiernase (14) und die Rastnase (15) dazu ausgebildet sind, den Stoßverbinder (10) vorzugsweise lösbar in dem Pfostenprofil (30) form- und/oder kraftschlüssig zu fixieren.
Patent DE-202019101109-U1 (DE)
Title: Folienverbund und Folien-Einlagesystem
IPC: B32B5/18
Filed: 2019-02-27
Abstract: Mehrschichtiger Folienverbund (1) als Isolationsverpackung mit wenigstens einer Isolationsfolie (2), wobei die Isolationsfolie (2) wenigstens eine geschäumte Polymerkomponente und gegebenenfalls wenigstens eine weitere Komponente aufweist und/oder durch Aufschäumen wenigstens einer Polymerkomponente gegebenenfalls in Anwesenheit wenigstens einer weiteren Komponente erhältlich ist, wobei als Polymerkomponente ein polyolefinisches Material, vorzugsweise Polyethylen (PE), vorgesehen ist.
Patent DE-202019102549-U1 (DE)
Title: Mit einer Emulsion aus pflanzlichen Speiseölen und Würzmitteln gefüllte Backware
IPC: A23D7/04
Filed: 2019-05-07
Abstract: Gefüllte Backware, welche als Convenience-Produkt für die gekühlte Lagerung ausgestaltet ist, und welche erhältlich ist durch Einbringen einer Emulsion umfassend ein oder mehrere Arten von pflanzlichen Speiseölen, Wasser und Würzmitteln als Füllung in geeignete Einschnitte eines zumindest teilweise vorgebackenen Brotprodukts oder Einspritzen, vorzugsweise an mehreren Stellen, in ein ungeschnittenes zumindest teilweise vorgebackenes Brotprodukt und anschließendes Verpacken der so hergestellten Backware.
Patent DE-202019105665-U1 (DE)
Title: Portionierungs- und Verfolgungsmechanismus für Lebensmittel
IPC: G01G23/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Vorrichtung (100) mit einem Wiegebehälter (10), der für die Zubereitung der Lebensmittelportionen vor der Servierung geeignet ist, und eine Wiegevorrichtung (20), die zum Messen der Masse des Wiegebehälters in seinem leeren oder beladenen Zustand und zum Bestimmen der Nettomasse des Lebensmittels, das darauf geladen werden soll, Unterscheidungsmerkmal ist die Verfolgungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um Verfolgungsdaten zu erzeugen, wenn Lebensmittel in den Wiegebehälter (10) geladen werden, um zu bestimmen, ob die Nettomasse des geladenen Lebensmittels in einem vordefinierten Portionsmassenbereich liegt oder nicht, und um die entsprechenden Verfolgungsdaten (30) am Ende jeder aufeinanderfolgenden Portionszubereitung aufzuzeichnen.
Patent DE-202019106463-U1 (DE)
Title: Rollbehälter mit Schutzwand
IPC: B65D61/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Rollbehälter, insbesondere Rollpalette (1) mit einer ersten Seitenwand (2a) und einer der ersten Seitenwand (2a) gegenüberstehenden zweiten Seitenwand (2b) und einem Behälterboden (3), an welchem die erste Seitenwand (2a) und die zweite Seitenwand (2b) angeordnet sind, gekennzeichnet durch mindestens eine mindestens teilweise elastisch und flexibel ausgebildete Schutzwand (10), welche zwischen der ersten Seitenwand (2a) und der zweiten Seitenwand (2b) angeordnet ist und welche mit der ersten Seitenwand (2a) und mit der zweiten Seitenwand (2b) über an der Schutzwand (10) angeordnete Befestigungselemente (13) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202019106578-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit abnehmbarer Karosserieaussenverkleidung und abnehmbarer Rückleuchtenhalterung
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-11-26
Abstract: Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Karosserie; und
 eine mit der Karosserie verbundene Unterbaugruppe, wobei die Unterbaugruppe durch eine Karosserieaußenverkleidung und eine Rückleuchtenhalterung gekennzeichnet ist, wobei die Rückleuchtenhalterung von der Karosserieaußenverkleidung abnehmbar ist, sodass die Karosserieaußenverkleidung unabhängig von der Rückleuchtenhalterung von der Karosserie abnehmbar ist.
Patent DE-202020000842-U1 (DE)
Title: Lärmschutzsystem
IPC: E04B1/86
Filed: 2020-02-27
Abstract: Lärmschutzsystem, umfassend ein Modul 1 mit horizontalen Schalleinlassöffnungen 2, Hohlprofil-Lamellen 3 Absorbermaterial 4 einen Hohlraum 5 , eine Absorber-Platte 4', hintere Hohlräume 7, vordere Hohlräume 8, Auflageflächen 6, Trapez-Profile 10 .
Patent DE-202020002231-U1 (DE)
Title: Integrierte Wertstoff-Sammelvorrichtung
IPC: B65F1/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Sammelvorrichtung für Wertstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass diese Sammelvorrichtung zur Aufnahme insbesondere metallhaltiger Wertstoffe vorgesehen und Bestandteil von Behältern zur Aufnahme weiterer Wert- oder Abfallstoffe ist, dabei werden diese Behälter im Folgenden als ,Mutterbehälter‘ bezeichnet.
Patent DE-202020002787-U1 (DE)
Title: Blumentopf aus Kokosnussfasern mit hydrophoben Eigenschaften
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Blumentopf aus Kokosnussfasern, dadurch gekennzeichnet, dass als Additiv beim mechanischen Verpressen der Kokosnussfasern Reiskeimwachs (auch als Reiskleiewachs bezeichnet) zum Einsatz kommt.
Patent DE-202020005055-U1 (DE)
Title: Diffusionsoffenes Wandbausystem mit sommerlichen Hitzeschutz und außen liegendem Heizkreislauf
IPC: F24D3/12
Filed: 2020-12-05
Abstract: Diffusionsoffenes Wandbausystem mit integrierten außen liegendem Heizkreislauf zwischen diffusionsoffener Hausinnenwand und hinterlüfteter Fassade, welche mit einer alukaschierten Dämmfolie bespannt wird, ist gekennzeichnet durch die Erzeugung einer kontrollierbaren, regelbaren warmen Luftschicht zur Verhinderung von Kondenswasserbildung in der kalten Jahreszeit und dem sommerlichen Hitzeschutz in der warmen Jahreszeit.
Patent DE-202020101551-U1 (DE)
Title: Variables Gurttragesystem
IPC: A45F3/14
Filed: 2020-03-23
Abstract: Variables Gurttragesystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurttragesystem wenigstens ein vorkonfektioniertes Gurtelement (1) mit- einem Schieber (3);- einem Koppelelement (4) und- einem Verbindungselement (5) aufweist, wobei- das Gurtelement (1) an wenigstens einem Ende ein fest verbundenes Verbindungselement (5) aufweist,- der Schieber (3) auf das Gurtelement (1) aufgezogen ist;- das Koppelelement (4) und das Verbindungselement (5) miteinander lösbar und wieder verbindbar ausgebildet sind und- zu transportierende Gegenstände am Gurtelement (1) und / oder am Koppelelement (4) befestigt sind.
Patent DE-202020101753-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für einen Wechsel von wenigstens zwei Werkstückauflagen für eine Bearbeitungsmaschine
IPC: B23K37/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Wechselvorrichtung für einen Wechsel von wenigstens zwei Werkstückauflagen (22, 23) für eine Bearbeitungsmaschine (14),
 - mit einem Grundgestell (31), welches eine Trägervorrichtung (32) für zumindest zwei Werkstückauflagen (22, 23) aufweist, die in der Höhe durch die Trägervorrichtung (32) verfahrbar sind, so dass eine der Werkstückauflagen (22, 23) in eine Arbeitsebene überführbar ist, in welcher die Werkstückauflage (22, 23) von der Trägervorrichtung (32) in die Bearbeitungsmaschine (14) hineinfahrbar und aus dieser herausführbar ist, und
 - mit einer zwischen dem Grundgestell (31) und der Trägervorrichtung (32) wirkenden Hubvorrichtung (36), durch welche die Trägervorrichtung (32) in der Höhe relativ zum Grundgestell (31) zum Erreichen der Arbeitsebene in einer ersten Hubposition (28) und zumindest einer weiteren Hubposition (29) für jeweils eine der Werkstückauflagen (22, 23) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Grundgestell (31) und die Trägervorrichtung (32) aus einer rechten und linken Modulkomponente (81, 82) gebildet sind.
Patent DE-202020104694-U1 (DE)
Title: Halterungsstruktur für elektronische Vorrichtungen
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-08-13
Abstract: Eine Halterungsstruktur für elektronische Vorrichtungen, umfassend:eine Basis;eine elektronische Vorrichtung, die auf einer Seite der Basis angeordnet ist; undeine Halterungsstruktur, die mit der elektronischen Vorrichtung verbunden ist und schwenkbar mit der Basis verbunden ist, wodurch die elektronische Vorrichtung relativ zur Basis bewegbar ist; wobei die Halterungsstruktur ein mit der elektronischen Vorrichtung verbundenes Verbindungselement, eine schwenkbar mit dem Verbindungselement verbundene erste Halterung und eine schwenkbar mit der ersten Halterung und der Basis verbundene zweite Halterung umfasst, wobei die zweite Halterung einen Aufnahmeraum aufweist.
Patent DE-202020104848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Werkstücken
IPC: B23Q7/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung von Werkstücken, nachfolgend Fixlängen (18) genannt, aus langen Profilen (12), mit einer Zuführeinrichtung (15) und mindestens einem Drehfutter sowie wenigstens einem Laserwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (15) in Bewegungsrichtung vor dem Laserwerkzeug (17) mindestens zwei Hohlwellendrehfutter (20 1 , 20 2 ) aufweist, deren dauerhafte Drehbewegungen synchronisiert sind.
Patent DE-202021000396-U1 (DE)
Title: Mobile Arbeits- und Abstellplattform mit Ablageregal
IPC: E04G5/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Mobile Arbeits- und Abstell-Plattform mit Ablageregal, zusammensteckbar, bestehend aus 2 senkrechten Seitenteilen in Form eines rechtwinkligen Dreiecks mit konischen Öffnung zur Aufnahme der Wangenpassung (Fig.5a, 5b) und mindestens 2 waagrechten Elementen:
 Arbeitsplatte mit Einhak-Befestung an Stange und Führingspassung für Seitenteile an der Unterseite (Fig. 2)
 Ablageregal mit Auflage- und Wangenpassung für Öffnung der Seitenteile (Fig. 3) dadurch gekennzeichnet,
 dass sie sich ohne Hilfe von Werkzeug und Befestigungstechnik an Baugerüsten oder sonstigen geeigneten Auflagen von einer Person anbringen, sicher verankern, und abbauen lässt.
Patent DE-202021000793-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entnehmen von Flaschen aus einem Behältnis und zum Transportieren von Flaschen
IPC: B65D71/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Vorrichtung zum Entnehmen von Flaschen aus einem Behältnis und zum Transportieren von Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Führungsplatte (1) mit seitlich angeordneten Führungsnuten (2)und eine in den Führungsnuten bewegbare Gleitplatte (3) umfasst, die Führungsplatte (1) und die Gleitplatte (3) jeweils mindestens zwei Langlöcher (4, 4') aufweisen und die Führungsplatte (1) und die Gleitplatte (3) von ersten Position, in der sich die Langlöcher (4, 4') in weitestgehender Überdeckung befinden, und einer zweiten Position, in der die Langlöcher (4, 4') der Platten (1, 3) teilweise durch die andere Platte (1, 3) verdeckt werden, bewegt werden können.
Patent DE-202021100320-U1 (DE)
Title: Faltbares Spielbrett
IPC: A63F3/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Faltbares Spielbrett (1), umfassend
 eine mit einem Spielplan bedruckte faltbare Platte (3), die auseinandergefaltet die Basis eines Brettspiels bildet und die durch Zusammenfalten einen Behälter (2) bereitstellt,
 wobei die faltbare Platte (3) einen rechteckigen Abschnitt (4) aufweist, der in neun rechteckige Felder unterteilt ist und ein zentrales Feld (5), vier Seitenfelder (6, 7, 8, 9), die jeweils an eine Seitenkante (10) des zentralen Felds (5) angrenzen und scharniergelenkig mit diesem verbunden sind, und vier Eckenfelder (11, 12, 13, 14), die jeweils an zwei Seitenfelder (6, 7, 8, 9) angrenzen und jeweils mit einem der zwei Seitenfelder (6, 8) scharniergelenkig verbunden sind, umfasst,
 wobei im zusammengefalteten Zustand des faltbaren Spielbretts (1) das zentrale Feld (5) einen Boden (21) des Behälters (2) und die Seitenfelder (6, 7, 8, 9) und die Eckenfelder (11, 12, 13, 14) sich von dem Boden (21) erstreckende Seitenwände des Behälters (2) ausbilden, und
 wobei die faltbare Platte (3) ferner einen mit dem rechteckigen Abschnitt (4) scharniergelenkig verbundenen Deckelabschnitt (19) umfasst, der im zusammengefalteten Zustand des faltbaren Spielbretts (1) einen Deckel (22) des Behälters (2) ausbildet, und
 wobei das faltbare Spielbrett (1) ferner einen Verschluss (24) aufweist, um den Deckel (22) in einer Schließposition zu halten und den zu dem Behälter (2) zusammengefalteten Zustand des faltbaren Spielbretts (1) zu sichern.
Patent DE-202021102999-U1 (DE)
Title: Höhenverstellblock, Türbandanordnung, Türanordnung und Montagesatz
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-06-01
Abstract: Höhenverstellblock (15) für ein um eine Scharnierachse (7) verschwenkbares Türband (6, 8) mit einem Befestigungsteil (15a) und einem in einer Aufnahme (17) geführten Spindeltrieb (18), wobei der Spindeltriebtrieb (18) in der Aufnahme (17) um eine Rotationssachse (19) verdrehbar und dadurch in Richtung der Rotationssachse (19) verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationssachse (19) gegenüber der Scharnierachse (7) um einen Winkel (a) zwischen 5° und 85°, vorzugsweise zwischen 30° und 60°, insbesondere zwischen 40° und 50°, besonders bevorzugt um einen Winkel von ungefähr 45° geneigt ist.
Patent DE-202021104681-U1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/207
Filed: 2021-08-31
Abstract: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Airbagvorrichtung aufweist:
 ein Airbagkissen, das an einem Sitzrahmen vorgesehen ist und dazu ausgebildet ist, während einer Kollision in Richtung eines Fahrzeuginsassen entfaltet zu werden; und
 einen Abdeckgurt, der an dem Sitzrahmen angebracht ist und dazu ausgebildet ist, das Airbagkissen abzudecken, so dass das Airbagkissen zusammengedrückt wird und auf der Sitzrahmenseite vorgesehen ist, wobei der Abdeckgurt eine Reißlinie aufweist, die dazu ausgebildet ist, durch eine Entfaltungskraft des Airbagkissens zu zerreißen.
Patent DE-202021105659-U1 (DE)
Title: Rastmutter mit Sicherungselement
IPC: F16B39/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Rastmutter (10) mit Sicherungselement (18) als axiale Sicherung für ein Aufsatzelement (12) einer Welle (14), insbesondere eine Lagerung einer Getriebewelle oder ein Radlager einer Gelenkwelle, wobei die Rastmutter (10) auf einen, insbesondere endseitigen, Gewindewellenabschnitt (16) der Welle (14) in eine Aufschraubdrehrichtung (D1) schraubbar ist, um im montierten Zustand das Aufsatzelement (12) axial und entlang einer Schraubachse (S) auf der Welle (14) zu verspannen, wobei das Sicherungselement (18) einen Eingriffsabschnitt (22) aufweist, der im montierten Zustand in eine Aussparung (24) der Welle (14) eingreift und die Rastmutter (10) entlang einer Lösedrehrichtung (D2) hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmutter (10) das Sicherungselement (18) entlang der Schraubachse (S) lagert, wobei die Rastmutter (10) entlang der Aufschraubdrehrichtung (D1) relativ zu dem Sicherungselement (18) einseitig verdrehbar ist.
Patent DE-202022001611-U1 (DE)
Title: Vakuumierter Soft-Tampon aus Polyurethan Schaumstoff für die Menstruation mit beiliegendem, optional einfädelbarem Rückholfaden
IPC: B65D81/20
Filed: 2022-07-13
Abstract: Soft-Tampon verpackt In vakuumlerter Sachet-Verpackung (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Soft-Tampon durch die Vakuumierung erheblich In seiner Höhe reduziert wird.
Patent DE-202022101915-U1 (DE)
Title: Bluetooth-Brille
IPC: H04R1/10
Filed: 2022-04-08
Abstract: Bluetooth-Brille, aufweisend
 einen Brillen-Hauptkörper (1), der seitlich mit einem Brillenbügel (11) schwenkbar verbunden ist, der am hinteren Ende mit einem ersten Montagevorsprung (12) versehen ist;
 einen Bluetooth-Kopfhörer (2), der mit einem Kopfhörer-Hauptkörper (21) versehen ist, wobei am vorderen Ende des Kopfhörer-Hauptkörpers (21) ein zweiter Montagevorsprung (211) ausgebildet ist, und wobei der hintere Abschnitt des Kopfhörer-Hauptkörpers (21) mit einem nach unten gebogenen Ohrbügelabschnitt (214) versehen ist; und
 eine Verbindungseinheit (3), die eine Hülse (31) aufweist, die mit einem sich vom vorderen Ende der Hülse (31) nach hinten erstreckenden, ersten Hülsenloch (311) und einem sich vom hinteren Ende der Hülse (31) nach vorne erstreckenden, zweiten Hülsenloch (312) versehen ist, wobei der erste Montagevorsprung (12) des Brillenbügels (11) in das erste Hülsenloch (311) der Hülse (31) formschlüssig eingreift, während der zweite Montagevorsprung (211) des Kopfhörer-Hauptkörpers (21) in das zweite Hülsenloch (312) der Hülse (31) formschlüssig eingreift.
Patent DE-202023104438-U1 (DE)
Title: Mobiles Verkehrszeichensystem
IPC: G08G1/09
Filed: 2023-08-04
Abstract: Mobiles Verkehrszeichensystem (10) zur Anzeige von Informationen zur Verkehrsteuerung umfassend:
 wenigstens eine Anzeigeeinheit (12), die dazu eingerichtet ist, Text- und Bildinformationen zur Verkehrssteuerung wiederzugeben;
 wenigstens einem Fußkörper (14) zum Aufstellen des mobilen Verkehrszeichensystems (10) auf einem Untergrund, und
 wenigstens ein ein- und ausfahrbares Tragelement (16), das mit dem wenigstens einen Fußkörper (14) verbunden ist und die wenigstens eine Anzeigeeinheit (12) trägt, wobei das wenigstens eine Tragelement (16) dazu ausgebildet ist, die Anzeigeeinheit (12) zwischen einer eingefahrenen Transportstellung und einer ausgefahrenen Funktionsstellung zu verlagern, wobei das mobile Verkehrszeichensystem (10) wenigstens eine betätigbare Getriebeanordnung (52) zum Verlagern der wenigstens einen Anzeigeeinheit (12) zwischen der eingefahrenen Transportstellung und der ausgefahrenen Funktionsstellung aufweist.
Patent DE-212020000601-U1 (DE)
Title: Eine Antriebsschaltung mit intelligenter Induktion
IPC: H05B45/325
Filed: 2020-10-28
Abstract: Eine Ansteuerschaltung mit intelligenter Induktion, einschließlich EMV- Geräten, Stromwandlerschaltungen, Gleichrichtungsfilterschaltungen, an die Stromwandlerschaltungen angeschlossene Steuerschaltungen und Stromversorgungsmodule für die Steuerstromkreise. Eins. Stromversorgungsmodule für den Induktor. Zwei. und Optokoppler und Sensoren, gekennzeichnet durch: ferner umfassend eine MOS- Röhre, einen MOS- Ausgangsstift der Verbindungsröhre und das Induktor-Gate , eine MOS- Anode, die mit der Abflussleitung des Optokopplers verbunden ist.
Patent DE-212020000636-U1 (DE)
Title: Individuell gestaltbarer Türgriff
IPC: E05B3/02
Filed: 2020-05-22
Abstract: Anpassbarer Türgriff, der an einem Türöffnungs- und -schließmechanismus (1) mit quadratischem Querschnitt (2) angebracht werden kann, um die manuelle Betätigung einer Tür zu ermöglichen, umfassend:
 - einen Stiel (3), der seinerseits umfasst:
 - einen ersten Sektor (5), der ein Gehäuse (7) zur Verbindung mit dem Vierkantantrieb (2) umfasst, und
 - einen zweiten Sektor (6), der gegenüber dem ersten Sektor (5) abgewinkelt ist, und
 - einen Griff (4), der zur manuellen Bedienung auf den Stiel (3) aufgesetzt werden kann, der Türgriff dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (4) durch mindestens ein Teil (9) gebildet wird, das auf den zweiten Sektor (6) des Stiels (3) aufgesetzt werden kann, wobei das Teil (9) umfasst:
 - ein Durchgangsloch (10) zur Aufnahme des zweiten Sektors (6),
 - mindestens ein Personalisierungselement (12); und
 - eine Seitenfläche (11), die zum Einsetzen des Personalisierungselements (12) dient.
Patent DE-212021000372-U1 (DE)
Title: Überwachung der thermischen Ablation durch Registrierung von B-Mode-Ultraschallbildern
IPC: G06V10/82
Filed: 2021-05-05
Abstract: Eine Ultraschallanzeige, die mit einer thermischen Ablationseinheit verbunden ist, wobei die Ultraschallanzeige umfasst:
 ein wiederholt aktualisiertes B-Mode-Ultraschallbild, und
 mindestens eine Indikation auf thermisch geschädigtes Gewebe, die auf dem wiederholt aktualisierten B-Mode-Ultraschallbild registriert wird.
Patent AT-11835-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zum abnehmen und übertragen von abmessungen
IPC: G01B5/02
Filed: 2011-01-24
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Abnehmen von Abmessungen besitzt einen Grundkörper (2) mit einem ersten Anschlag (6), der insbesondere an den einen Zapfen (18) tragenden Teil (19) eines Türbandes, das in einem Türstock (24) befestigt ist, anlegbar ist. Im Anschlag (7) ist ein Loch (20) vorgesehen, durch das der Zapfen (18) greift. Im Grundkörper (2) ist ein Schieber (3) verstellbar aufgenommen, der verschoben wird, bis ein an ihn vorgesehener zweiter Anschlag (9) am Boden (21) aufsteht. Nun wird die Lage zwischen Grundkörper (2) und Schieber (3) durch Betätigen einer Feststellvorrichtung (10) gesichert, und das so abgenommene Maß kann auf ein Türblatt (22) übertragen werden, indem der erste Anschlag (6) an die Unterseite eines weiblichen Teils (23) eines Scharnierbandes, das im Türblatt (22) befestigt ist, angelegt wird. Die Linie (25) entlang welcher das Türblatt (22) abzuscheiden ist, wird mit Hilfe einer Markierung (17) am Schieber (3), die mit einstellbarem Abstand vom zweiten Anschlag (9) am Schieber (3) vorgesehen ist, auf das Türblatt (22) übertragen.