baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106817-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Pompons
IPC: D04D7/06
Filed: 2018-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Pompons umfassend einen Ringträger (30) mit zwei Wickelscheiben in einem Haltebereich (31), wobei zwei halbringförmige Scheibenhälften (20, 21; 22, 23) jeweils eine Wickelscheibe bilden, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Ringträger (30) außerhalb des Haltebereichs (31) für die Scheibenhälften (20, 21; 22, 23) einen Griff (35) umfasst,
 wobei der Ringträger (30) aus zwei Trägerelementen (37, 38) aufgebaut ist, welche an einem Ende, dem Griffende (351) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind und am anderen Ende jeweils ein Verschlussteil (361, 362) für einen lösbaren Verschluss (36) besitzen.
Patent DE-202018106951-U1 (DE)
Title: Abgaskanal
IPC: F16K1/18
Filed: 2018-12-06
Abstract: Abgaskanal (1) mit einem Klappenventil (2),
 - wobei ein Ventilsitz (3) des Klappenventils (2) durch eine Querschnittsverengung (4) einstückig am Abgaskanal (1) ausgebildet ist,
 - wobei der Ventilsitz (3) gleichzeitig als Dehnstelle für thermische Dehnungen dient,
 - wobei eine Lageröffnung (5) zur Lagerung eines eine Ventilklappe (6) schwenkbar lagernden Lagerbolzens (7) vorgesehen ist, die einstückig mit dem Abgaskanal (1) ausgebildet ist,
 - wobei die Ventilklappe (6) über den Lagerbolzen (7) gelagert ist.
Patent DE-202019000051-U1 (DE)
Title: Wandverkleidungseinheit mit wenigstens einem Wandbehang
IPC: E04F13/078
Filed: 2019-01-04
Abstract: Wandverkleidungseinheit (1), die mit Hilfe von zwei oberen und zwei unteren Halteeinrichtungen (8. 9) an einer Wand (15) angebracht werden kann, wobei die Wandverkleidungseinheit (1) wenigstens einen Wandbehang (2) aufweist, an dessen oberem Ende (3) ein oberer Querstab (6) und an dessen unterem Ende (4) ein unterer Querstab (7) vorgesehen ist und beide Querstäbe (6, 7) mit dem Wandbehang 2 lösbar verbunden sind, wobei ferner die beiden oberen Halteeinrichtungen (8) zum Einhängen des oberen Querstabs (6) und wobei die unteren Halteeinrichtungen (9) zum seitlichen, also vertikalen Führen des unteren Querstabs (7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen und die unteren Halteeinrichtungen (8, 9) als an einer Wand befestigbare Stifte gestaltet sind, dass auf jeder Halteeinrichtung (8, 9) ein Abschlussteil (11) aufgesetzt oder aufgeschraubt ist und dass die Abschlussteile (11) dazu bestimmt sind, ein Lösen des oberen und des unteren Querstabs (6, 7) von den Halteeinrichtungen (8, 9) zu verhindern.
Patent DE-202019000739-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für landwirtschaftliche Produkte
IPC: F26B9/06
Filed: 2019-02-13
Abstract: Trocknungsvorrichtung für landwirtschaftliche Produkte (2), mit einem Gehäuse (3) und mit einem Gebläse (4) und einer Heizeinrichtung (5) für von dem Gebläse (4) geförderter Trocknungsluft (T), die an zumindest ein Trocknungselement (6) mit Trocknungsgut (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trocknungsvorrichtung (1) eine Übergabeeinheit (7) für das Trocknungselement (6) zugeordnet ist, und dass durch die Übergabeeinheit (7) das Trocknungselement (6) horizontal in eine zu der Position des Trocknungselementes (6) benachbarten Position und/oder vertikal in eine weitere, über oder unter der Position des Trocknungselementes (6) liegenden Position überführt ist.
Patent DE-202019005681-U1 (DE)
Title: Speisereinsatz mit federndem Metallfuß
IPC: B22C9/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Speisereinsatz zum Einsetzen in eine beim Gießen von Metallen verwendete Gießform, umfassend
 - einen aus einem isolierenden und/oder exothermen Speisermaterial bestehenden Speiserkorpus (1) und
 - einen an dem Speiserkorpus befestigten Metallfuß (2), der eine Speiseröffnung (4) ausbildet, wobei der Speiserkorpus (1) und der Metallfuß (2) einen Speiserhohlraum (3) zur Aufnahme von flüssigem Metall ausbilden, wobei der Speiserhohlraum (3) während des Gießvorganges über die Speiseröffnung (4) mit einem Formhohlraum der Gießform verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallfuß (2) aus einem schraubenförmig überlappt gewickelten Metallband (5) besteht.
Patent DE-202019005976-U1 (DE)
Title: Magnetische Hebevorrichtung mit Polschuhen mit beabstandeten Vorsprüngen
IPC: H01F7/02
Filed: 2019-01-29
Abstract: Magnetische Kopplungsvorrichtung (1100) zur magnetischen Kopplung an ein ferromagnetisches Werkstück (27'), umfassend:
 ein Gehäuse (1102) mit einer vertikalen Achse (1106);
 einen Permanentmagneten (14) mit einem Nordpol und einem Südpol, wobei der Permanentmagnet (14) entlang der vertikalen Achse (1106) zwischen einer abgesenkten Position und einer angehobenen Position beweglich ist;
 einen ersten Polschuh (16', 102', 200', 300', 400'), der mit dem Gehäuse gekoppelt ist,
 wobei der erste Polschuh (16', 102', 200', 300', 400') an einer ersten Seite des Dauermagneten (14) positioniert ist;
 einen zweiten Polschuh (16'', 102'', 200'', 300'', 400''), der mit dem Gehäuse (1102) gekoppelt ist, wobei der zweite Polschuh (16'', 102'', 200'', 300'', 400'') an einer zweiten Seite des Dauermagneten (14) positioniert ist; und
 eine Aktuatorbaugruppe (1104), die operativ mit dem Permanentmagneten (14) gekoppelt ist, um die Bewegung des Permanentmagneten (14) entlang der vertikalen Achse (1106) zu erleichtern, wobei der erste Polschuh (16', 102', 200', 300', 400') und der zweite Polschuh (16'', 102'', 200'', 300'', 400'') jeweils einen ersten Abschnitt (168, 202, 302), der in der Nähe des Gehäuses positioniert ist, und einen unteren Abschnitt (208, 308) mit einer Mehrzahl von Vorsprüngen (44, 206, 306, 406), die durch eine Mehrzahl von Ausnehmungen (46, 210, 310, 410) getrennt sind, wobei die Mehrzahl von Vorsprüngen (44, 206, 306, 406) gemeinsam eine Werkstückkontaktfläche (17, 170, 212, 312, 412) des jeweiligen ersten Polschuhs (16', 102', 200', 300', 400'') und zweiten Polschuhs (16'', 102'', 200'', 300'', 400'') bilden.
Patent DE-202019102351-U1 (DE)
Title: Ölablasswerkzeug
IPC: B25B13/48
Filed: 2019-04-26
Abstract: Ölablasswerkzeug, mit
 einem Stecknusskörper (10), der eine Hülsenform hat und an den gegenüberliegenden Enden ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, wobei das Innere des Stecknusskörpers (10) vom ersten Ende (11) zum zweiten Ende (12) nacheinander einen Verbindungsabschnitt (13), einen Positionierabschnitt (14) und einen Durchführungsabschnitt (15) umfasst, wobei die Außenwand des Stecknusskörpers (10) einen polygonalen Abtriebsabschnitt (16) bildet;
 einem Schlüssel (20), der einen Griff (21) aufweist, wobei an einem Ende des Griffs (21) ein Antriebsloch (22) vorgesehen ist, wobei das Antriebsloch (22) polygonal ist und an den Abtriebsabschnitt (16) gesteckt wird, um durch den Griff (21) den Stecknusskörper (10) zu drehen;
 einem Adapter (30), der in dem Verbindungsabschnitt (13) des Stecknusskörpers (10) angeordnet ist und teilweise aus dem ersten Ende (11) herausragt, wobei der Adapter (30) hohl ist, wobei der aus dem ersten Ende herausragende Teil zur Verbindung mit einem Schlauch (60) dient; und
 einem Einsatz (40), der elastisch ist und eine Hülsenform hat, wobei der Einsatz (40) in dem Positionierabschnitt (14) des Stecknusskörpers (10) angeordnet ist, wobei der Einsatz (40) an einem Ende mit dem Adapter (30) verbunden ist und am anderen Ende zur Verbindung mit einer Ölablassschraube (50) dient, wobei in dem Einsatz (40) ein Kanal (41) gebildet ist, wobei der Kanal (41) einen Abschnitt (412) mit kleinerem Durchmesser und einen Abschnitt (411) mit größerem Durchmesser umfasst, die benachbart sind, wobei der Abschnitt (412) mit kleinerem Durchmesser näher am zweiten Ende (12) des Stecknusskörpers (10) liegt, wobei, wenn der Abschnitt (412) mit kleinerem Durchmesser radial nach außen gedrückt wird, der Abschnitt (411) mit größerem Durchmesser einen geringfügigen Verformungsraum für den Abschnitt (412) mit kleinerem Durchmesser zur Verfügung stellt.
Patent DE-202019103391-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Eckverschalung
IPC: E04G17/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Spannvorrichtung (10) für eine Eckverschalung, aufweisend ein Innenwinkelelement (11), ein Außenwinkelelement (12) und ein Verbindungsmittel (13), um das Innenwinkelelement (11) und das Außenwinkelelement (12) gegeneinander zu verspannen und in einem Winkel zueinander stehende Schalungselemente (1, 2) miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (13) ein flexibles Zugelement ist.
Patent DE-202019105035-U1 (DE)
Title: Außenläuferrotorvorrichtung mit integrierter Sensorik sowie Verwendung
IPC: H02K11/215
Filed: 2019-09-12
Abstract: Außenläuferrotorvorrichtung (10) mit einem Rotorgehäuse (15) eingerichtet zur Aufnahme wenigstens eines Rotors und mit wenigstens einem am Rotorgehäuse vorgesehenen Sensormagneten (30), wobei der Sensormagnet in sensorischer Korrelation mit und in vordefinierbarer Relativposition relativ zum Rotor angeordnet/anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenläuferrotorvorrichtung (10) wenigstens einen Ring (20) aufweist, welcher stoffschlüssig an das Rotorgehäuse (15) angeformt ist, wobei der Ring wenigstens eine Tasche (21) aufweist, die eingerichtet ist zur Aufnahme des Sensormagneten, wobei der Sensormagnet (30) derart in der Tasche angeordnet/anordenbar ist und wobei der Ring derart in vordefinierbarer Relativposition relativ zum Rotor am/im Rotorgehäuse (15) angeordnet/anordenbar ist, dass die Relativposition des Sensormagneten relativ zum Rotor in wenigstens einer Raumrichtung durch die stoffschlüssige Anformung vordefiniert ist, insbesondere zumindest bezüglich der radialen Richtung als auch bezüglich der Umfangsrichtung und/oder der axialen Richtung.
Patent DE-202019105674-U1 (DE)
Title: Spülbeckenanordnung mit einem Spülbecken und einer Spülbeckenarmatur
IPC: E03C1/18
Filed: 2019-10-15
Abstract: Spülbeckenanordnung (1) mit einem Spülbecken (2) und einer Spülbeckenarmatur (3), die einen Wasserauslauf (4) aufweist und zwischen einer Ausgussposition, in welcher die Spülbeckenarmatur (3) aus dem Spülbecken (2) heraus geschwenkt ist, und mindestens einer Verstauposition, in welcher die Spülbeckenarmatur (3) innerhalb des Spülbeckens (2) angeordnet ist, verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülbeckenanordnung (1) beabstandet von einem oberen Beckenrand (5) des Spülbeckens (2) eine wasserführende Drehdurchführung (6) durch eine Seitenwand (7) des Spülbeckens (2) aufweist, über die von außerhalb des Spülbeckens (2) Wasser durch die Seitenwand (7) des Spülbeckens (2) in die Spülbeckenarmatur (3) eingespeist ist.
Patent DE-202019106493-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung zum Verschließen und/oder Halten eines Kaffeedeckels und/oder Kaffeebechers, Deckel für einen Getränkebecher und Getränkebecher
IPC: B65D43/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Verschlusseinrichtung (101) zum Verschließen und/oder Halten eines Kaffeedeckels (103) und/oder Kaffeebechers (151), wobei die Verschlusseinrichtung einen im Wesentlichen vertikalen Abschnitt (105) mit einer Innenseite (1079 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass oben am vertikalen Abschnitt eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Klemmeinheit (109) mit einer Unterseite und unten am vertikalen Abschnitt eine Eingriffseinheit (113) derart ausgebildet sind, dass bei Aufstecken der Verschlusseinrichtung auf den Kaffeedeckel und/oder Kaffeebecher die Innenseite des vertikalen Abschnittes an einer äußeren Seitenwand (141) des Kaffeedeckels und/oder Kaffeebechers zumindest teilweise anliegt, die horizontal ausgerichtete Klemmeinheit mit ihrer Unterseite an einer Oberseite (137) des Kaffeedeckels andrückt und die Eingriffseinheit einen unteren Rand (135) des Kaffeedeckels und/oder einen oberen Rand des Kaffeebechers zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-202020005604-U1 (DE)
Title: Herstellung von Getränkekapseln
IPC: B65D85/804
Filed: 2020-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Füllen einer Kapsel zum Gebrauch in einer Kaffeemaschine, wobei die Kapsel eine im Allgemeinen kegelstumpfförmige Gestalt mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche hat and an der unteren Oberfläche ein Ringflansch vorgesehen ist, wobei am Ringflansch ein Dichtungsring aus einem Zellulosematerial wie z.B. Papier vorgesehen ist, das sich beim Gebrauch verformt,  dadurch gekennzeichnet , dass die Vorrichtung ein Dichtungsmontagemittel (10) zur Montage einer Dichtung an der Kapsel am Flansch umfasst, wobei die Vorrichtung weiter ein Dichtungserkennungsmittel (11) zur Erkennung der Anwesenheit einer Dichtung an der Kapsel umfasst und ein Kapselwahlmittel vorgesehen ist, so dass Kapseln ohne Dichtung ausgesondert und Kapseln mit Dichtung verpackt werden können.
Patent DE-202020101898-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: A63B17/04
Filed: 2020-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung von zwei Elementen (2, 2'; 3) enthaltend eine Anzahl von Verbindungselementen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die zu verbindenden ersten und zweiten Elemente (2, 2'; 3) jeweils eine Anzahl von Aufnahmeelementen (13) aufweisen,
 - dass als erstes Verbindungselement eine Verbindungsbacke (4) vorgesehen ist, die in einer Montagestellung flächig an dem ersten und zweiten zu verbindenden Element (2, 2'; 3) anliegt,
 - dass die Verbindungsbacke (4) in einem ersten Hälftenbereich (7) eine Anzahl von ersten Steckelementen (8) zur Verbindung mit korrespondierenden Aufnahmeelementen (13) eines ersten Leiterelementes (2, 2'; 3) und in einem zweiten Hälftenbereich (9) eine Anzahl von zweiten Steckelementen (10) zur Verbindung mit korrespondierenden Aufnahmeelementen (13) eines zweiten Leiterelementes (2, 2'; 3) aufweist,
 - dass die Verbindungsbacke (4) eine Durchgangsbohrung (14) in dem ersten Hälftenbereich (7) und dem zweiten Hälftenbereich (9) aufweist,
 - dass als zweites Verbindungselement eine Sicherungsschraube (16) vorgesehen ist, die in der Montagestellung durch die Durchgangsbohrungen (14) der Verbindungsbacke (4) durchgesteckt ist und die sich in einem Gewindeeingriff mit einer ein Innengewinde aufweisenden Aufnahmebohrung (15) des jeweiligen zu verbindenden ersten und zweiten Elementes (2, 2'; 3) befindet.
Patent DE-202021000834-U1 (DE)
Title: Borstenloser Reinigungskopf zum Reinigen von Sanitäreinrichtungen, insbesondere Toiletten
IPC: A47K11/10
Filed: 2021-03-04
Abstract: Reinigungskopf (1) zum Reinigen von Sanitäreinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (1) aus rückstellelastischem Material (8), insbesondere Schaumstoff wie z.B. Verbundschaum, gefertigt ist, und eine Ummantelung (3) aus wasserdichtem, elastischem Material, insbesondere Kunststoffbeschichtungsmaterial, z.B. Silikon oder Gummihaut, aufweist, die den gesamten Reinigungskopf (1) umgibt.
Patent DE-202021001271-U1 (DE)
Title: Eine 3D Tapetenmodule
IPC: D06N7/00
Filed: 2021-04-06
Abstract: Alle underschiedliche 3D Module für Tapeten aller Art wie Rechteck, Quadrat, Pyramide, Kreis, Kegel usw.
Patent DE-202021100566-U1 (DE)
Title: Gaselektrischer Schachtofen (GES) zum Schmelzen von nichtmetallischen Materialien
IPC: F27D11/10
Filed: 2021-02-04
Abstract: Ein Ofen zur Verarbeitung von schlackenbildenden Materialien, der einen Herd, eine Ladekammer, ein Dach, Düsen in den Wänden der Ladekammer, Ladevorrichtungen und einen Gaskanal enthält, gekennzeichnet dadurch, dass der Ofen ein Schachtofen ist und enthält Molybdänelektroden in wassergekühlten Mänteln, die im unteren Teil des Ofens installiert sind, wobei die Düsen für die Zufuhr von Erdgas und einem Sauerstoff-Luft-Gemisch ausgelegt sind und unterhalb des Schmelzniveaus installiert werden, so dass das Verhältnis zwischen der Abstand vom Herd zu den Achsen der Düsen und der Abstand vom Herd zum Dach im Bereich von 1:4 bis 1:7 liegt, und die angegeben Elektroden unterhalb der Achsen der Düsen installiert werden, wobei der Abstand vom Herd zu den Achsen der Elektroden 0,2 * 0,3 5 des Abstands vom Herd zu den Achsen der Düsen beträgt.
Patent DE-202021103977-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, die eine Mischung aus Extrakten von Vitis vinifera und Vaccinium angustifolium und Probiotika zur Verbesserung der kognitiven Funktionen enthält
IPC: A61P25/28
Filed: 2021-07-26
Abstract: Zusammensetzung bestehend aus:
 mindestens einem Gemisch aus Extrakten von Vitis vinifera und Vaccinium angustifolium, und
 mindestens ein probiotisches Bakterium und/oder eine probiotische Hefe.
Patent DE-202021104146-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/00
Filed: 2021-08-03
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung (1) zum Zerkleinern von Zerkleinerungsgut, mit
 - einem Gehäuse (2) mit zwei Seitenelementen (3) und zwei jeweils einen Grundträger (8) und ein Klemmelement (9) aufweisenden Stirnelementen (4),
 - einem an dem Gehäuse (2) angeordneten, durch einen ersten Antrieb (16) angetriebenen ersten Rotationskörper (10) mit einer sich in einer Hauptebene (H) erstreckenden ersten Rotationsachse (R1) und mindestens einem ersten Zerkleinerungselement (19) und
 - einem parallel zum ersten Rotationskörper (10) angeordneten, durch einen zweiten Antrieb (16) angetriebenen zweiten Rotationskörper (11) mit einer sich in der Hauptebene (H) erstreckenden zweiten Rotationsachse (R2) und mindestens einem mit dem ersten Zerkleinerungselement (19) zusammenwirkenden zweiten Zerkleinerungselement (20), gekennzeichnet durch
 - einen parallel zum ersten Rotationskörper (10) angeordneter, durch einen dritten Antrieb (16) angetriebenen dritten Rotationskörper (12) mit einer sich in einer im Abstand zur Hauptebene (H) angeordneten Nebenebene (N) erstreckenden dritten Rotationsachse (R3) und mindestens einem mit dem ersten Zerkleinerungselement (19) zusammenwirkenden dritten Zerkleinerungselement (21) und
 - einen parallel zum zweiten Rotationskörper (11) angeordneter, durch einen vierten Antrieb (16) angetriebenen vierten Rotationskörper (13) mit einer sich in der Nebenebene (N) erstreckenden vierten Rotationsachse (R4) und mindestens einem mit dem zweiten Zerkleinerungselement (20) zusammenwirkenden vierten Zerkleinerungselement (22).
Patent DE-202021104220-U1 (DE)
Title: Fahrzeugemblemanordnung
IPC: H01Q1/42
Filed: 2021-08-06
Abstract: Fahrzeugemblemanordnung umfassend:
 - ein Abdeckteil (1) für ein Fahrzeug, mit einer kreisförmigen Öffnung (2) und
 - ein mit dem Abdeckteil (1) verbindbares und in der Öffnung (2) aufnehmbares, kreisförmiges Tragelement (3) und
 - ein mit dem Tragelement (3) verbindbares Emblem (4), das auf der bestimmungsgemäßen Sichtseite des Tragelements (3) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Abdeckteil (1) und das Tragelement (3) über eine Bajonettverschlussverbindung (5) verbindbar sind, wobei die Bajonettverschlussverbindung (5) durch ein Bajonettverschlusselement (5a) und eine Bajonettverschlusselementaufnahme (5b) gebildet ist,
 wobei das Bajonettverschlusselement (5a) mit dem Abdeckteil (1) verbunden und im Zentrum der kreisförmigen Öffnung (2) und die Bajonettverschlusselementaufnahme (5b) im Zentrum des kreisförmigen Tragelements (3) angeordnet ist oder,
 wobei das Bajonettverschlusselement (5a) mit dem Abdeckteil (1) verbunden und im Zentrum des kreisförmigen Tragelements (3) und die Bajonettverschlusselementaufnahme (5b) im Zentrum der kreisförmigen Öffnung (2) angeordnet ist, und
 dass die Bajonettverschlussverbindung (5) so ausgebildet ist, dass diese ineinander steckbar ist, wenn das Abdeckteil (1) und das Tragelement (3) in einer ersten Position (P1) zueinander orientiert sind und durch eine Verdrehung von Tragelement (3) zu Abdeckteil (1) die Bajonettverschlussverbindung (5) über eine Zwischenposition (P2) in eine fixierende Endposition (P3) verdrehbar ist und,
 dass das Emblem (4) auf einer Kreisscheibe angeordnet oder innerhalb eines Rings (R) ausgebildet ist und vom Rand der Kreisscheibe oder vom Rand des Rings (R) in einem Winkel abstehende Rastelemente (6) angeordnet sind, die dafür vorgesehen sind mit Rastelementaufnahmen (7) im Randbereich des kreisförmigen Tragelements (3) zusammenzuwirken und,
 dass zwischen dem Außenrand des kreisförmigen Tragelements (3) und dem Innenrand der Öffnung (2) ein Spalt (S) ausgebildet ist der so eng dimensioniert ist, dass die Rastelemente (6) nicht in ihre korrespondierenden Rastelementaufnahmen (7) einrasten können oder die bereits eingerasteten Rastelemente (6) zu dick für den Spalt (S) sind, wobei die Rastelementaufnahmen (7) so auf dem Tragelement (3) positioniert sind, dass durch die Verdrehung von Tragelement (3) zu Abdeckteil (1) die Rastelementaufnahmen (7) in der Zwischenposition (P2) der Bajonettverschlussverbindung (5) in, den Spalt (S) vergrößernden, Ausnehmungsbereichen (8) des Innenrands der Öffnung (2) zu liegen kommen und in Folge die Rastelemente 6 in den vergrößerten Spalt passen oder die Rastelemente (6) auslenkbar und in die korrespondierenden Rastelementaufnahmen (7) einrastbar sind und,
 dass die Ausnehmungsbereiche (8) so dimensioniert sind, dass durch eine weitere Verdrehung des Tragelements (3) und des mit dem Tragelement (3) verbundenen Emblems (4) in die Endposition (P3) des Bajonettverschlusses (5) die Rastelemente (6) neben den Ausnehmungsbereichen (8) innerhalb des Spalts (S) fixiert und blockiert werden.
Patent DE-202022001728-U1 (DE)
Title: Management von Anzeigevorrichtungen unter Verwendung maschinellen Lernens
IPC: G06F11/32
Filed: 2022-08-02
Abstract: System, das Folgendes umfasst:
 einen oder mehrere Computer; und
 ein oder mehrere computerlesbare Medien, die Anweisungen speichern, die betreibbar sind, wenn sie durch den einen oder die mehreren Computer ausgeführt werden, das System zu veranlassen, Operationen auszuführen, die Folgendes umfassen:
 Empfangen von Bilddaten über ein Kommunikationsnetz durch den einen oder die mehreren Computer, wobei die Bilddaten ein Bild repräsentieren, das zur Darstellung durch eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt ist;
 Verarbeiten der Bilddaten durch den einen oder die mehreren Computer unter Verwendung eines Modells des maschinellen Lernens, das trainiert worden ist, um den Status von Anzeigevorrichtungen basierend auf der Eingabe von Bilddaten, die den Anzeigevorrichtungen entsprechen, zu bewerten, wobei das Modell des maschinellen Lernens basierend auf Trainingsdatenbeispielen trainiert worden ist, die Bilddaten von mehreren Anzeigevorrichtungen enthalten und Beispiele für verschiedene Klassifikationen in einem vorgegebenen Satz von Klassifikationen enthalten;
 Auswählen durch den einen oder die mehreren Computer einer Klassifikation für einen Status der Anzeigevorrichtung basierend auf der Ausgabe, die das Modell des maschinellen Lernens basierend auf den Bilddaten erzeugt hat, wobei die Klassifikation aus dem vorgegebenen Satz von Klassifikationen ausgewählt wird; und
 Bereitstellen durch den einen oder die mehreren Computer einer Ausgabe, die die ausgewählte Klassifikation angibt, in Reaktion auf das Empfangen der Bilddaten über das Kommunikationsnetz.
Patent DE-202022100245-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
IPC: F28F19/01
Filed: 2022-01-18
Abstract: Plattenwärmetauscher, insbesondere Gegenstromplattenwärmetauscher zur Rauchgasabkühlung, mit im Gleichstrom oder im Gegenstrom von einem ersten und einem zweiten Medium durchströmbaren Strömungskanälen, die für das erste Medium zwischen zwei zu einem Plattenpaar kombinierten Einzelplatten und für das zweite Medium zwischen zwei zu einem Plattenstapel kombinierten Plattenpaaren gebildet sind, gekennzeichnet durch eine mediumeingangsseitig einer der beiden Strömungskanäle angeordnete Filtereinrichtung (4), wobei die Filtereinrichtung (4) eine Filtereinheit (11) und eine die Filtereinheit (11) auswechselbar aufnehmende Trageinheit (17) aufweist.