baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003070-U1 (DE)
Title: Öl als Lebensmittel
IPC: A23D9/007
Filed: 2011-02-18
Abstract: Ölmischung als Lebensmittel hergestellt in erster Kaltpressung ohne Zusatzstoffe dadurch gekennzeichnet, das sie aus Leinöl, Leindotteröl, Weizenkeimöl, Walnusöl in der prozentualen Gewichtszusammensetzung 70–98,5% Leinöl, 0,5–10% Weizenkeimöl, 0.5–10% Leindotteröl, 0,5–10% Walnusöl besteht, wobei diese Mischung Omega-3-Fettsäuren zu Omega-6-Fettsäuren im Gewichtsverhältnis 4:1 enthält.
Patent DE-202011050062-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument, chirurgisches Handstück und chirurgisches Antriebssystem
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Chirurgisches Instrument (15) umfassend einen Schaft (62) und eine im Schaft (62) rotierbar gelagerte Antriebswelle (64), welche an ihrem distalen Ende ein Werkzeugelement (76) trägt oder umfasst, wobei im distalen Endbereich des Schafts (62) ein Radiallager (82) angeordnet oder ausgebildet ist zum rotierbaren Lagern der Antriebswelle (64) am Schaft (62), dadurch gekennzeichnet, dass das Radiallager (82) in Form eines Nadellagers (84) ausgebildet ist.
Patent DE-202011050081-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Fahrzeug
IPC: A63H17/05
Filed: 2011-05-10
Abstract: Spielzeug-Fahrzeug (1) mit einem Fahrzeugchassis (2) und einem sich ausgehend von dem Chassis (2) erstreckenden Griffaufbau (3) mit einem sich quer zu einer Längsrichtung (L) des Spielzeug-Fahrzeugs (1) frei erstreckenden Griff (4), der durch Bügelteile (5) an dem Chassis (2) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (4) zur Verschwenkung in Längsrichtung (L) des Spielzeug-Fahrzeugs (1) mittels der Bügelteile (5) unter Übergreifbarkeit eines auf dem Chassis (2) beweglich angeordneten Aufbauteils (6) schwenkbeweglich an dem Chassis (2) angelenkt ist, zum Mitschleppen des Aufbauteils (6) in eine relativ zu dem Chassis (2) versetzte Stellung.
Patent DE-202011050652-U1 (DE)
Title: Wickelhülse
IPC: B65H75/28
Filed: 2011-07-07
Abstract: Wickelhülse zum Aufwickeln von insbesondere band- oder streifenförmigem Wickelgut auf einer Hülsenoberfläche (3) der Wickelhülse, mit einem zylindrischen Hülsenkörper (1), der aus mehreren übereinander gewickelten und zumindest bereichsweise miteinander verklebten Lagen (4) aus Papier, Gewebe oder Kunststoff zwischen einem Innenmantel (2) und der Hülsenoberfläche (3) besteht, und der an der Hülsenoberfläche (3) mindestens eine Öffnung aufweist, in die das Wickelgut mit einem freien Ende einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Öffnung Bestandteil eines sich von einer der Stirnkanten (5; 6) des Hülsenkörpers aus erstreckenden Schlitzes (11) ist, wobei der Schlitz (11) am Innenmantel (2) geschlossen ist.
Patent DE-202011050704-U1 (DE)
Title: Schneidplatte zur Montage in den Sitz eines Fräswerkzeuges mit einer mehreckigen  oberen Fläche
IPC: B23B27/16
Filed: 2011-07-12
Abstract: Schneidplatte (1) zur Montage in den Sitz eines Fräswerkzeuges mit einer mehreckigen oberen Fläche (2), einer unteren Fläche (3) und mit einer die beiden Flächen (2, 3) verbindenden, umlaufenden Randfläche (4), wobei die Randfläche (4) in zumindest einer Ecke, insbesondere in jeder Ecke, als Hauptschneide (5) und als zu der Hauptschneide (5) in einem Spitzwinkel α angeordnete Nebenschneide (Freifläche) (6) ausgebildet ist, wobei die Hauptschneide (5) eine Schneidkante (7) aufweist und an der Nebenschneide (6) eine in einem Winkel β, insbesondere in einem Winkel β von etwa 2°, zur Nebenschneide (6) ausgerichtete Planschneide (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Randfläche (4) zumindest in dem Bereich, der im montierten Zustand mit dem Sitz des Fräswerkzeuges in Kontakt ist, einen Winkel γ kleiner 90°, vorzugsweise von 80° bis 89°, insbesondere von 84° bis 87°, zusammen mit der generellen Erstreckung der unteren Fläche (3) einschließt.
Patent DE-202011100304-U1 (DE)
Title: Schild zur Darstellung von Informationen, insbesondere Verkehrstafel
IPC: G09F13/16
Filed: 2011-05-05
Abstract: Schild zur Darstellung von Informationen, insbesondere Verkehrstafel (10), mit einer retroreflektierenden Schicht (12), die fest mit einer starren Trägerplatte (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der retroreflektierenden Schicht (12) eine transparente, zumindest teilweise bedruckte Adhäsionsfolie (13) wiederablösbar angeordnet ist.
Patent DE-202011102987-U1 (DE)
Title: Windkraft Kompaktanlage mit Vertikalachsen- oder Horizontalachsen-Rotoren
IPC: F03D3/02
Filed: 2011-07-06
Abstract: Windkraft Kompaktanlage dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Drehgestellen, Laufschienen (Gleisen) und Flettner-Rotoren, bzw. anderen Vertikal-Rotoren ausgestatteter, an seinem vertikalen Umfang offener Container-Antriebscontainer – mechanisch, elektrisch, auch Steuer- und Regelungstechnisch mit einem darunter befindlichen Container-Maschinenhauscontainer – verbunden wird, welcher einen – oder mehrere – Generatoren, Pumpen oder auch andere Aggregate sowie die elektronische Steuerung der gesamten Anlage enthält. Funktionsgemäß werden diese beiden Container (Antriebscontainer und Maschinenhauscontainer) – oder auch mehrere – übereinander gestapelt.
Patent DE-202011109211-U1 (DE)
Title: Rohrbruchventileinrichtung
IPC: B60T11/32
Filed: 2011-07-26
Abstract: Rohrbruchventileinrichtung (10) für ein Fließmedium, insbesondere Hydrauliköl, innerhalb eines Leitungssystems mit – einem Gehäuse (12), durch das das Fließmedium fließt, mit einem Eingangsanschluss (14), insbesondere für ein Rohr (52), und einem Ausgangsanschluss (16), insbesondere für eine flexible Leitung (54), – wobei im normalen Betriebszustand das Fließmedium das Innere des Gehäuses (12) durchfließt, – einem entgegen der Wirkung elastischer Mittel (22) verschiebbaren Ventilschieber (18) zum Sperren der Rohrbruchventileinrichtung (10) im Falle eines Leitungsbruchs oder einer Leckage, – einer Drosseleinrichtung mit Drosselkanälen (28) und einem Raumvolumen (20), das über die Drosselkanäle (28) eingangsseitig und ausgangsseitig mit dem Inneren des Gehäuses (12) in Kommunikationsverbindung steht, – wobei die Drosseleinrichtung verhindert, dass eine schlagartig auftretende Druckschwankung eine Sperrung durch den Ventilschieber (18) bewirkt, und im Fall eines Leitungsbruches oder eines über einen längeren Zeitraum vorhandenen Druckunterschiedes die Sperrung durch den Ventilschieber (18) ermöglicht, – dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202011110981-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung, Antriebskomponente und Arzneimittelabgabevorrichtung
IPC: A61M5/315
Filed: 2011-06-09
Abstract: Antriebsanordnung für eine Arzneimittelabgabevorrichtung, wobei die Antriebsanordnung aufweist: ein Gehäuse (17), das ein proximales Ende (18) und ein distales Ende (19) aufweist, ein Drehelement (21), das dazu ausgestaltet ist, während des Einstellens einer Dosis eines Arzneimittels in eine erste Richtung (44) bezüglich des Gehäuses (17) gedreht zu werden und während der Abgabe der Dosis in eine zweite Richtung (47) bezüglich des Gehäuses (17) gedreht zu werden, wobei die zweite Richtung (47) entgegengesetzt zu der ersten Richtung (44) ist, eine Antriebskomponente (20), die dazu ausgestaltet ist, während der Abgabe der Dosis einer Drehbewegung des Drehelements (21) in die zweite Richtung (47) zu folgen, ein Stoppelement (26), das dazu ausgestaltet ist, eine Drehbewegung der Antriebskomponente (20) in die erste Richtung (44) bezüglich des Gehäuses (17) zu verhindern, wobei die Antriebskomponente (20) ein erstes Antriebsteil (71) und ein zweites Antriebsteil (72) aufweist, die so miteinander gekoppelt sind, dass eine relative Drehbewegung der ersten und zweiten Antriebsteile (71, 72) verhindert und eine relative axiale Bewegung erlaubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Antriebsteil (71) zum Eingriff mit dem Drehelement (21) ausgestaltet ist, wobei das Stoppelement (26) sowohl gegen Axial- als auch gegen Drehbewegungen bezüglich des Gehäuses (17) gesichert ist und das Stoppelement (26) dazu ausgestaltet ist, eine Drehbewegung der Antriebskomponente (20) in die zweite Richtung (47) bezüglich des Gehäuses (17) zuzulassen.
Patent DE-202012000356-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung zur Vermeidung von Kollisionen von Fledermäusen mit Windenergieanlagen
IPC: F03D11/00
Filed: 2012-01-14
Abstract: Schutzeinrichtung zur Vermeidung von Kollisionen von Fledermäusen mit Windenergieanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung mittels einer geeigneten Sensorik Umgebungsgeräusche erfasst, diese mit den bekannten Signalen von Fledermäusen vergleicht und bei Übereinstimmung die Windenergieanlage vorübergehend stillsetzt.
Patent DE-202012003226-U1 (DE)
Title: Handsortiergerät für Kleinteile
IPC: B07B1/02
Filed: 2012-03-29
Abstract: Handsortiergerät für Kleinteile dadurch gekennzeichnet, dass es ein Gerät zur Sortierung von Kleinteilen per Hand mit variablen Sortiereinsatz oder Sortiereinsätzen für verschiedene Größen ist
Patent DE-202012008088-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/14
Filed: 2012-08-24
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einem Gestell (3), einer daran befestigten Sitzfläche (4) und vorzugsweise einer an der Sitzfläche (4) befestigten Lehne (5), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gestell (3) und der Sitzfläche (4) als einzige Verbindung (6) eine unterhalb der Sitzfläche (4) angeordnete, quer zur Sitzrichtung verlaufende Blattfeder (9) vorgesehen ist, die etwa mittig auf der Oberseite (18) des Gestells (3) festgelegt ist und deren Endbereiche mit der Unterseite der Sitzfläche (4) verbunden sind.
Patent DE-202012010222-U1 (DE)
Title: Papierbögen-Mehrfach-Halteklammer
IPC: B42F1/10
Filed: 2012-10-25
Abstract: Papierbögen-Mehrfach-Halteklammer dadurch gekennzeichnet, dass eine in Reihung miteinander verbundene Mehrfach-Klammer vorgeschlagen wird, die im Einzelnen dem mechanischem Grundprinzip der Standard-Büroklammer folgt, dabei aber mehrere Halte- oder Klemm-Punkte aufweist.
Patent DE-202012013170-U1 (DE)
Title: Zugkraftmesseinrichtung
IPC: G01L5/10
Filed: 2012-07-04
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Zugkraft eines Langgutes, wie z. B. eines Seiles, eines Gurtes, eines Bandes oder dergleichen mit einem Signalgeber (1), der eingangsseitig einen Messwertaufnehmer (2) mit einer Umlenkeinrichtung (3) für das Langgut aufweist, wobei die Umlenkeinrichtung (3) von dem Langgut zwecks der Messung teilumschlungen wird und über den Messwertaufnehmer auf einen Kraftnehmer (4) wirkt, der so durch die vom Langgut auf die Umlenkeinrichtung (3) ausgeübte resultierende Kraft Fres beaufschlagt wird, wobei eine elektronische Schaltung (5) ein der Höhe der resultierenden Kraft Fres entsprechendes elektrisches Signal erzeugt und in ein Anzeigesignal für eine Anzeigeeinrichtung umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als kompaktes und mobiles Messgerät mit benutzerseitig mobil verwendbarem Signalgeber (1) und zum Signalgeber (1) mobil verwendbarer Anzeigeeinrichtung (6) ausgebildet ist und dass von dem Messwertaufnehmer (2) ausgehend bis zur Anzeigevorrichtung (6) eine Signalübertragungsstrecke vorgesehen ist, bei der alle Signalleitungen (7a, 7b, 7c), die der Gefahr des Verfangens im Langgut unterliegen, unter Verschluss gehalten sind und wobei die Signalübertragungsstrecke zwischen Signalgeber (1) und Anzeigevorrichtung (6) über eine Sendevorrichtung (7) am Signalgeber (1) und eine zugeordnete Empfangsvorrichtung (8) der Anzeigevorrichtung (6) zusätzlich auch drahtlos ist.
Patent DE-202012013632-U1 (DE)
Title: Fahrradbremsanordnung
IPC: B62L3/00
Filed: 2012-02-29
Abstract: Fahrradbremsapparat, umfassend:einen ersten Bremsarm, beinhaltend:einen ersten Bremsarmmontageabschnitt zum Montieren des ersten Bremsarms an einem Fahrradrahmenelement;einen ersten Bremsbelagmontageabschnitt; undeinen ersten Steuerschnittstellenabschnitt;einen zweiten Bremsarm, beinhaltend:einen zweiten Bremsarmmontageabschnitt zum Montieren des zweiten Bremsarms an dem Fahrradrahmenelement;einen zweiten Bremsbelagmontageabschnitt; undeinen zweiten Steuerschnittstellenabschnitt;ein Vorspannelement, das mit dem ersten Bremsarm wirkgekoppelt ist, so dass der erste Bremsbelagmontageabschnitt in eine ausgewählte Richtung vorgespannt ist/wird; undein Vorspannübertragelement, das zwischen dem ersten Bremsarm und dem zweiten Bremsarm wirkgekoppelt ist, um eine Vorspannkraft von dem Vorspannelement auf den zweiten Bremsarm zu übertragen.
Patent DE-202012100489-U1 (DE)
Title: Schlauchleitung zum Transport von flüssigen oder gasförmigen Medien
IPC: C08L23/26
Filed: 2012-02-14
Abstract: Schlauchleitung zum Transport von flüssigen oder gasförmigen Medien (1), mit einer Schlauchschicht (2) aus vernetzbarem Polyethylen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchschicht (2) aufgrund eines fehlenden Vernetzungsschrittes einen Vernetzungsgrad von dauerhaft weniger als 60% aufweist.
Patent DE-202012100506-U1 (DE)
Title: Adapter mit einer Fluidverbindung
IPC: B65D51/24
Filed: 2012-02-15
Abstract: Adapter (1) mit einer Fluidverbindung (2) zwischen einem ersten (3) und einem zweiten (4) Behältnis mit einem ersten Befestigungselement (5), welches mit dem ersten Behältnis (3) fluiddicht verbindbar ist und einem zweiten Befestigungselement (6), welches mit dem zweiten Behältnis (4) fluiddicht verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidverbindung (2) ein Ventil (7) und wenigstens eine weitere Öffnung (8) zwischen dem Ventil (7) und dem ersten Befestigungselement (5) aufweist.
Patent DE-202012103690-U1 (DE)
Title: Drahtanschluss
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-09-26
Abstract: Drahtanschluss, der ein Gehäuse (1) und einen im Gehäuse (1) befindlichen Verbindungsleiter aufweist, wobei der Verbindungsleiter aus einem Federrahmen und einer auf dem Federrahmen montierten, leitenden Kontakteinheit aufgebaut ist, und wobei der Federrahmen eine den Verschluss unterbrechende Aussparung aufweist, und wobei ein Ende der leitenden Kontakteinheit am Federrahmen befestigt ist, während deren anderes Ende durch die Aussparung hindurchgeführt ist, und wobei der Federrahmen durch die Aussparung in zwei der leitenden Kontakteinheit zugewandte Rahmenhälften unterteilt ist, und wobei das Gehäuse (1) im Bereich der Endabschnitte des Federrahmens je ein Durchgangsloch (5) aufweist.
Patent DE-202013000340-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum werkzeuglosen Öffnen von Deckenplatten
IPC: E04B9/22
Filed: 2013-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung von werkzeuglos abklappbaren Deckenplatten, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein unter Federspannung stehender, mit mindestens einer Nute 15 versehener Bolzen 1 durch das Gewicht der Deckenplatte 6 so in einem Trageprofil 5 gehaltert ist, daß er in der Normallage einen Vorsprung bildet aber beim Anheben der Deckenplatte 6 selbsttätig durch die Spiralfeder 4 zurückgezogen wird und die Öffnung frei gibt.
Patent DE-202013000518-U1 (DE)
Title: Schutz für Gabelzinken
IPC: B66F9/12
Filed: 2013-01-21
Abstract: Zinkenschutz für Flurförderfahrzeuge mit Gabelträgern dadurch gekennzeichnet, dass der Zinkenschutz aus zwei Schutzschuhen (1', 1'') besteht, welche mittels mindestens eines Verbindungsmittels (5) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsmittel (5) jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten (4', 4'') zweier zu verbindender Schutzschuhe (1', 1'') angreifen und nach Anlegen der Schutzschuhe (1', 1'') über die Gabelzinken (10', 10'') eine Zugspannung von den Verbindungsmitteln (5) auf beide Schutzschuhe (1', 1'') wirkt.
Patent DE-202013003398-U1 (DE)
Title: Druckfluid-Schlauchsatz mit zwei Druckfluid-Schläuchen, insbesondere Ölhydraulik- oder Pneumatikschläuchen
IPC: F16L15/04
Filed: 2013-04-11
Abstract: Schlauchsatz, mit zwei Druckfluidschläuchen, insbesondere Ölhydraulik- oder Pneumatikschläuchen mit jeweils einer Schlauchleitung mit einem Schlauchanschluss und einer Schlauchkupplung mit einem Griffteil und einem Kupplungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (8) mit dem Kupplungsteil (10) einerseits und mit der Schlauchleitung (3) andererseits über Gewinde (8.3, 10.1; 8.2, 9.3)) der jeweiligen Teile verbunden ist und dass das Griffteil (8) einstückig aus Metall, insbesondere Aluminiumlegierung, ausgebildet ist.
Patent DE-202013003862-U1 (DE)
Title: Vertikales Gestell zum Halten von Gefäßen
IPC: A47G7/04
Filed: 2013-04-25
Abstract: Vertikales Gestell zum Halten eines Gefäßes, mit einer Trägerstruktur (1), einem oberen Anbringungssystem (7), einem unteren Anbringungssystem (8) und einem Gefäßhalter (9), der eine Auflage (10), Befestigungseinrichtungen (11, 12, 13, 14) für den Gefäßhalter und einen Untersetzer (18) aufweist und an der Trägerstruktur (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur (1) Rohre (2, 3, 4) aufweist, die vertikal aneinander befestigt werden können; das obere Anbringungssystem (7) und das untere Anbringungssystem (8) justiert werden können; ein Korb (17) an der Auflage (10) angebracht ist; und ein Gefäßhalter (9) an einem beliebigen Rohr (2, 3, 4) der Trägerstruktur (1) angebracht werden kann, wobei die Position des Gefäßhalters (9) um 360 Grad um die Achse der Trägerstruktur (1), ebenso wie vertikal nach oben und unten entlang der Trägerstruktur (1) veränderbar ist.
Patent DE-202013005391-U1 (DE)
Title: Paprikaentkerner
IPC: A47J25/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Paprikaentkerner zur Trennung bzw. Loslösung von Trennwänden und Samen (Kerne) bei Paprikagemüse, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff 1 den üblichen dimensionierten Größen entspricht und nach ergonomischen Richtlinien in seiner Form variiert werden kann und somit einem handelsüblichen Handgriff entspricht.
Patent DE-202013005877-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Cabriolets
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Heizvorrichtung für Cabriolets, dadurch gekennzeichnet, dass Heizungsluft durch die – oder entlang der – beiden A-Säulen hinter die Oberkante der Frontscheibe geführt und dort ausgeblasen werden kann.
Patent DE-202013006758-U1 (DE)
Title: Autokamera
IPC: H04N5/225
Filed: 2013-07-29
Abstract: Autokamera, bestehend aus:  • einer Zentralauswerteeinheit,  • einem Speichermodul, welches mit der Zentralauswerteeinheit elektrisch verbunden ist,  • einem Versorgungsmodul, welches eine mit der Zentralauswerteeinheit elektrisch verbundene interne Versorgungseinheit sowie einen Onboard-Versorgungsabnehmer umfasst,  • einer Bildaufnahmeeinheit, welche mit der Zentralauswerteeinheit elektrisch verbunden ist,  • einem Motorausfallkontrollmodul, welches eine mit der Zentralauswerteeinheit elektrisch verbundene Onboard-Versorgungsmesseinheit sowie einen Zeit/Sensor-Auslöse-Bildaufnahmestarter umfasst,  • einer Zeitauslöse-Bildaufnahmeeinheit, welche über die Zentralauswerteeinheit entweder mit der Bildaufnahmeeinheit, dem Speichermodul, der Onboard-Versorgungsmesseinheit und der internen Versorgungseinheit, oder mit der Bildaufnahmeeinheit, dem Speichermodul, der Onboard-Versorgungsmesseinheit, dem Zeit/Sensor-Auslöse-Bildaufnahmestarter und dem Onboard-Versorgungsabnehmer elektrisch verbunden ist, und  • einem Sensorauslöse-Bildaufnahmemodul, welches eine Schwerkraftauslöse-Bildaufnahmeeinheit, eine Imageauslöse-Bildaufnahmeeinheit, eine Zeitauslöse-Bildaufnahmeeinheit, eine Temperaturauslöse-Bildaufnahmeeinheit oder eine beliebige Kombination davon aufweist, wobei das Sensorauslöse-Bildaufnahmemodul über die Zentralauswerteeinheit entweder mit der Bildaufnahmeeinheit, dem Speichermodul, der Onboard-Versorgungsmesseinheit und der internen Versorgungseinheit, oder mit der Bildaufnahmeeinheit, dem Speichermodul, der Onboard-Versorgungsmesseinheit, dem Zeit/Sensor-Auslöse-Bildaufnahmestarter und dem Onboard-Versorgungsabnehmer elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202013012029-U1 (DE)
Title: Einfassungselement zur Verwendung mit einem Eindeckrahmen für eine dachdurchdringende Konstruktion
IPC: E04D13/14
Filed: 2013-12-27
Abstract: Einfassungselement für die Verwendung mit einem Eindeckrahmen für eine dachdurchdringende Konstruktion und ein Einfassungsteil umfassend, das dazu vorgesehen ist, auf einer Dachaußenfläche zu liegen, wobei das Einfassungselement eine Innenseite, die dazu vorgesehen ist, der Dachaußenfläche zugekehrt zu sein, und eine Außenseite, die dazu vorgesehen ist, dem Äußeren im montierten Zustand zugekehrt zu sein, aufweist, wobei das Einfassungsteil eine erste Kante, die dazu vorgesehen ist, an der dachdurchdringenden Konstruktion angeordnet zu sein, eine zweite der ersten Kante gegenüberliegende Kante, die dazu vorgesehen ist, auf der Dachaußenfläche zu liegen, und zwei Endkanten umfasst, die sich zwischen der ersten und zweiten Kante erstrecken, und eine Haftschicht auf der Innenseite des Einfassungsteils und eine Deckschicht umfassend, welche die Haftschicht in einem Lieferzustand des Einfassungselements überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass im Lieferzustand des Einfassungselements ein Teil der Deckschicht von der Außenseite aus sichtbar ist.
Patent DE-202013012138-U1 (DE)
Title: Lampen-Kühler und LED-Energiesparlampe
IPC: F21V29/74
Filed: 2013-05-27
Abstract: Ein Lampen-Kühler, enthält eine Wärmeplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Wärmeplatte mit einer Kühlrippen-Gruppe zur Wärmeableitung befestigt ist, an der linken und rechten Seite der genannten Wärmeplatte ist jeweils eine Power-Box mit einer externer Stromversorgung befestigt.
Patent DE-202013100676-U1 (DE)
Title: Taststiftaufnahme für ein Koordinatenmessgerät
IPC: G01B5/008
Filed: 2013-02-14
Abstract: Taststiftaufnahme für ein Koordinatenmessgerät mit wenigstens zwei Taststifthalterungen zur Aufnahme von jeweils einem Taststift und/oder einer Taststiftkombination, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Taststifthalterungen (21, 22) relativ zueinander beweglich in der Taststiftaufnahme (11) angeordnet sind.
Patent DE-202013102510-U1 (DE)
Title: Wendeschneidplatte für ein Fräswerkzeug zum spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken
IPC: B23B27/16
Filed: 2013-06-11
Abstract: Wendeschneidplatte (1) für ein Fräswerkzeug (2) zum Spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken, welches einen Fräskörper (3) umfasst, an dem am oberen Bereich ein Aufnahmeteil (4) für eine Spindel angeordnet ist, wobei am stirnseitigen unteren Bereich (5) des Fräskörpers (3) wenigstes eine Wendscheidplatte (6) angeordnet ist, die in am Fräskörper (3) sich in einer radial und axial erstreckenden Ausnehmung (7) festgelegt ist, wobei die Ausnehmung (7) eine Anlagefläche (8) für die Wendeschneiplatte (6) bildet, an der die mit einer zentralen Bohrung (9) versehene Wendeschneidplatte (6) mit einer Schraubeverbindung (10) festgelegt ist, so das die Schneide (11) der Wendescheidplatte (6) bereichsweise radial zum Fräsen und axial zum Bohren über den Fräskörper (3) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendeschneiplatte (6) über ihren Schneidumfang wenigstes drei einen Schneidbereich (11) einnehmende Bogenabschnitte (12, 13, 14) aufweist, und wobei die Wendeschneiplatte (6) im am Fräskörper (3) festgelegten Zustand, mit einem der einen Bogenabschnitt (12), (13) oder (14) bildenden Schneide (11) einen axialen und einen radialen Hinterschnittebereich einnimmt.
Patent DE-202013103235-U1 (DE)
Title: Schienenbefestigungspunkt und Unterlegplatte für einen solchen Schienenbefestigungspunkt
IPC: E01B9/30
Filed: 2013-06-12
Abstract: Schienenbefestigungspunkt, in dem eine Schiene (S) für ein Schienenfahrzeug auf einem Untergrund (6) befestigt ist, umfassend zwei Führungsplatten (23, 32), von denen jeweils eine Führungsplatte (23, 32) einer der Längsseiten (L1, L2) der Schiene (S) zugeordnet ist, und eine Unterlegplatte (12), die zwischen dem Untergrund (6) und der Schiene (S) angeordnet ist, wobei die Unterlegplatte (12) an ihrer der Schiene (S) zugeordneten Oberseite (13) eine Aufstandfläche (14), auf der die Schiene (S) abgestützt ist, und an ihrer dem Untergrund (6) zugeordneten Unterseite eine Auflagefläche aufweist, über die die Unterlegplatte (12) auf dem Untergrund (6) abgestützt ist, und wobei die Aufstandfläche und die Auflagefläche der Unterlegplatte (12) in einem quer zur Längserstreckung der Schiene (S) gelegten Schnitt gesehen zwischen sich einen spitzen Winkel (β) einschließen, so dass die Unterlegplatte (12) an ihrem der einen Längsseite (L1) der Schiene (S) zugeordneten Rand (19) dünner ist als in ihrem der anderen Längsseite (L2) der Schiene (S) zugeordneten Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (19), an dem die Unterlegplatte (12) dünner ist, unter der Schiene (S) angeordnet ist.