baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119187-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend eine Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zwei Hydraulikkammern (14, 15) mit jeweils einem Kolben (6, 7) aufweist, der in einer Zylinderbohrung (8, 9) verschiebbar geführt und mit einer Stützstange (10, 11) über ein Kugelgelenk (24, 25) verbunden ist, welche über ein Gelenkteil (40) mit dem Exzenterhebel (3) verbunden ist und an ihrem kolbenseitigen Ende einen Kugelkopf (26, 27) aufweist.Erfindungsgemäß umfasst der Kolben (6, 7) ein Kolbenunterteil (50) und ein dem Gelenkteil (40) zugewandtes separates, mit dem Kolbenunterteil (50) an einer Fügestelle (45) gefügtes Kolbenoberteil (52), welche in bestimmungsgemäß gefügtem Zustand eine Kugelkopfaufnahme (38, 39) bilden, wobei die Fügestelle (45) am Außenumfang des Kolbens (6, 7) umlaufend ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Pleuel (1).
Patent DE-102019123527-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Schlauchdrucks mittels Laser-Interferometrie sowie Vorrichtung hierfür
Inventor: HANNES DAVID
IPC: G01B9/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beobachtung einer sich verändernden Oberfläche mittels Laser-Interferometrie, insbesondere mittels Laser-Speckle-Interferometrie, wobei die sich verändernde Oberfläche vorzugsweise eine Oberfläche eines Schlauches ist und das Verfahren zur Bestimmung des Drucks in dem Schlauch eingesetzt wird. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102019129487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Glasfaser-Management
IPC: G02B6/44
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Vorrichtung für das Glasfaser-Management, mit einer Montagekassette und einem Deckel, der im befestigten Zustand die Montagekassette überdeckt, wobei die Montagekassette einen Eingangsbereich für wenigstens ein Glasfaser-Kabel hat, das mittels Spleiß zu wenigstens einem Kupplungselement an einem Ausgangsbereich der Montagekassette weitergeführt ist, in das ein außerhalb der Montagekassette weiterführendes Glasfaser-Kabel in einer Rastverbindung einsteckbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ausgangsbereich mehrere Steckplätze für Duplex-Kupplungselemente ausgebildet sind, wobei in wenigstens einem Steckplatz ein Duplex-Kupplungselement wahlweise in einer innenliegenden Position innerhalb des Randes der Montagekassette oder einer außenliegenden Position fixierbar ist, in der das Duplex-Kupplungselement über den Rand der Montagekassette vorsteht, und dass die beiden Anschlüsse des Duplex-Kupplungselementes von getrennten Sollbruchkappen überdeckt sind, die wahlweise ausbrechbar sind.
Patent DE-102019129695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten eines Mikroskops für das Abbilden einer Probe
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G02B21/36
Filed: 2019-11-04
Abstract: Es wird beschrieben ein Verfahren zum Vorbereiten eines Mikroskops (2) für das Abbilden einer Probe (4), aufweisend folgende Schritte: Bereitstellen des Mikroskops (2) zum Abbilden der Probe (4), wobei das Mikroskop (2) ein Objektiv (12) mit einem motorisch verstellbaren Objektiv-Korrekturring (20) zur Korrektur von Abbildungsfehlern aufweist; Erfassen von Probeninformation, die mind. eine der folgenden Angaben umfasst: Dicke eines Deckglases (10), Material des Deckglases (10), Probentemperatur, Probenart, Probenort auf einem Probenträger (6), Einbettmedium (8) der Probe (4), Immersionsmedium (19); Abbilden der Probe (4) mit dem Mikroskop (2) zur Erzeugung mindestens eines Rohbildes der Probe (4) mit einer ersten Einstellung des Objektiv-Korrekturrings (20); und Eingeben des mind. einen Rohbildes und der Probeninformation in einen maschinellen Algorithmus (32) und Ermitteln einer zweiten Einstellung des Objektiv-Korrekturrings (20), welche die Abbildungsfehler gegenüber der ersten Einstellung reduziert, mittels des Algorithmus (32) auf Basis des Rohbildes und der Probeninformation.
Patent DE-102019132668-A1 (DE)
Title: Blumentopfabdeckung
Inventor: JAVELONA JEFFREY
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Eine Abdeckvorrichtung (1) für Pflanzenwurzelbereiche weist zwei Abdeckelemente (2, 3) auf, die in eine Einbringstellung (Fig. 2) für den Pflanzenwurzelbereich und in eine Abdeckstellung (Fig. 1) für den Pflanzenwurzelbereich verbringbar sind. Die Abdeckvorrichtung weist in der Abdeckstellung zumindest ein inneres Aufnahmevolumen (4, 5) für den Pflanzenwurzelbereich und zumindest einen Durchführungsbereich (11) für einen Pflanzenstängelbereich (7) auf.
Patent DE-102019135248-A1 (DE)
Title: Markise
Inventor: KATTELMANN ULF
IPC: E04F10/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markise mit einem Tuchwickel mit einem Markisentuch (33) und einem ausfahrbaren Ausfallprofil (43) mit einer Kedernut (45), wobei ein freies Ende des Markisentuches (33) mittels eines Tuchkeders (34) in der Kedernut (45) festgelegt ist. Die Markise zeichnet sich dadurch aus, dass an dem Ausfallprofil (43) ein Kederprofil (44) angeordnet ist, wobei in Längsrichtung der Kedernut (45) verlaufende Abschnitte (431, 441) des Ausfallprofils (34) bzw. des Kederprofils (44) gemeinsam die Kedernut (45) bilden.
Patent DE-102019200131-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunterkonstruktion
Inventor: KASAI SATOSHI
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-01-08
Abstract: Eine Fahrzeugunterkonstruktion (100), die zwei Längsträger (14) aufweist, die voneinander getrennt in Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind und sich in eine Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, und einen Bodenquerträger (16), der sich in Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und mit den beiden Längsträgern (14) verbunden ist, wobei der Bodenquerträger (16) zwei niedrigfeste Bodenquerträgerbereiche (16a) an beiden Seiten in Fahrzeugbreitenrichtung aufweist, die eine niedrigere Festigkeit als ein Zentralbereich aufweisen.
Patent DE-102019203422-A1 (DE)
Title: Adapterelement für eine Getriebe-Antriebseinrichtung, Getriebe-Antriebseinrichtung und Werkzeug zur Herstellung eines Adapterelements
Inventor: MATUSSIK JAN
IPC: B29C45/26
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adapterelement (10) für eine Getriebe-Antriebseinrichtung (100), mit einem aus Kunststoff bestehenden und als Spritzgussteil ausgebildeten Adapterkörper (14), wobei der Adapterkörper (14) elektrische Kontaktelemente (16, 17) bereichsweise umgibt, die zumindest an gegenüberliegenden Endbereiche (21, 22, 23) frei vom Kunststoff des Adapterkörpers (14) sind, wobei ein erster Endbereich (21) des Kontaktelements (16, 17) im Bereich eines Anschlußsteckerbereichs (12) des Adapterkörpers (14) endet und ein zweiter Endbereich (22, 23) zur elektrischen Kontaktierung mit einem Schaltungsträger (20) und/oder anderen Teilen ausgebildet ist, und wobei der Adapterkörper (14) wenigstens eine herstellungsbedingte Trennebene (46, 47) aufweist.
Patent DE-102019203466-A1 (DE)
Title: Anschlagmodul
Inventor: UNTERHUBER SEBASTIAN
IPC: B65G47/88
Filed: 2019-03-14
Abstract: Bei einem Anschlagmodul, insbesondere für automatische Bearbeitungs- und Fördereinrichtungen, mit einer an einem eine Längsachse (20) aufweisenden Grundkörper (21) angeordneten, ein Anschlagglied (32) aufweisenden Anschlageinheit (24) für sich in einer aktuellen Arbeitsbewegungsrichtung bewegende Gegenstände (13), die mittels eines zum Anschlagmodul (11) gehörenden Stellantriebs (31) zwischen einer in eine Bewegungsebene der Gegenstände (13) hinein ragenden wirksamen Position (33) und einer aus der Bewegungsebene per Abwärtshub heraus verlagerten unwirksamen Position (34) am Grundkörper (21) beweglich gelagert ist, wobei die Anschlageinheit (24) einen Anschlaggliedträger (35) aufweist, an dem das Anschlagglied (32) gelagert ist und der mit dem Stellantrieb (31) gekoppelt ist, besteht der Anschlaggliedträger (35) aus Kunststoff.
Patent DE-102019206743-A1 (DE)
Title: Hörgeräte-System und Verfahren zur Verarbeitung von Audiosignalen
Inventor: DIEHL PETER UDO
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Es wird ein Hörgeräte-System (1) sowie ein Verfahren zur Verarbeitung von Audiosignalen beschrieben. Das Hörgeräte-System (1) weist mindestens ein Hörgerät (2) mit einer Aufzeichnungseinrichtung (5) zum Aufzeichnen eines Eingangssignals (E), mindestens einem neuronalen Netzwerk (7) zum Separieren mindestens eines Audiosignals aus dem Eingangssignal (E) und einer Wiedergabeeinheit (6) zum Wiedergeben eines aus dem mindestens einen Audiosignal ermittelten Ausgangssignals (A) auf. Ein Kalibriergerät (3) ist mit dem mindestens einen Hörgerät (2) in datenübertagender Weise verbunden. Das mindestens eine neuronale Netzwerk (7) ist durch das Kalibriergerät (3) anpassbar und/oder austauschbar.
Patent DE-102019207360-A1 (DE)
Title: Ventil zum Steuern eines Fluids
Inventor: HAWA NIKI
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil zum Steuern eines Fluids, insbesondere zum Steuern eines Gases, umfassend ein Gehäuse (1) und einen im Gehäuse (1) aufgenommenen Elektromagneten (2) zur Betätigung eines beweglichen Ventilschließelements, wobei an den Elektromagneten (2) mindestens eine elektrische Leitung (3) zur Verbindung mit einer externen Stromquelle angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist in das Gehäuse (1) ein Anschlusselement (4) integriert, das einen Isolator (5) sowie mindestens eine mit dem Isolator (5) kraft- oder formschlüssig verbundene Kontakthülse (6) zur Aufnahme eines Endes der elektrischen Leitung (3) einerseits und zur Aufnahme eines Endes einer von außen herangeführten elektrischen Leitung (7) andererseits umfasst.
Patent DE-102019209117-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: LIU DEHAO
IPC: G01C21/30
Filed: 2019-06-25
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs wird geprüft, ob eine externe Datenbank, die von einem externen Server erstellt worden ist und deren Daten ein Modell einer Umgebung des Fahrzeugs repräsentieren, in dem Fahrzeug zur Lokalisierung des Fahrzeugs zur Verfügung steht. Weiter wird geprüft, ob die externe Datenbank zur Lokalisierung des Fahrzeugs verwendbar ist, wenn zuvor festgestellt worden ist, dass die externe Datenbank in dem Fahrzeug zur Verfügung steht. Das Lokalisieren des Fahrzeugs erfolgt entweder durch Verwenden einer Position des Fahrzeugs, die mit Hilfe der externen Datenbank ermittelt worden ist, wenn zuvor festgestellt worden ist, dass die externe Datenbank zur Lokalisierung des Fahrzeugs verwendbar ist, oder das Lokalisieren des Fahrzeugs erfolgt durch Verwenden der Position des Fahrzeugs, die mit Hilfe einer Karte der Umgebung des Fahrzeugs, die in dem Fahrzeug während der Fahrt des Fahrzeugs erstellt worden ist, ermittelt worden ist, wenn zuvor festgestellt worden ist, dass die externe Datenbank zur Lokalisierung des Fahrzeugs nicht verwendbar ist.
Patent DE-102019209165-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum betreiben von batterien auf basis einer elektrodenkristallstrukturänderung
Inventor: CHRISTENSEN JOHN F
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Batterie enthält eine Elektrode, die eine Kristallstrukturänderung aufweist, wenn sie jenseits eines Schwellwertpotentials lithiiert wird, und ein Batteriemanagementsystem. Das Batteriemanagementsystem enthält einen Controller, der ausgebildet ist, während die Batterie online ist, zum Bestimmen des Schwellwertpotentials, Bestimmen von Batteriearbeitsparametern auf Basis des bestimmten Schwellwertpotentials und Betreiben der Batterie auf Basis der bestimmten Batteriearbeitsparameter.
Patent DE-102019209740-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: MAYER STEFAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes (4a) in einem Kraftfahrzeug (1), mit einer Antriebseinrichtung (7) zum Antreiben wenigstens einer Komponente (8) des Fahrzeugsitzes (4a), um diese zu bewegen, und mit einer Steuereinrichtung (9) zum Steuern der Antriebseinrichtung (7). Die Vorrichtung (6) weist wenigstens eine Sensoreinrichtung (10) auf, die mit der Steuereinrichtung (9) in Wirkverbindung steht und die so angeordnet ist, dass mit derselben ein Abstand zwischen der zu bewegenden Komponente (8) des Fahrzeugsitzes (4a) und einer sich in der Nähe des Fahrzeugsitzes (4a) befindenden Person (11) und/oder eines sich in der Nähe des Fahrzeugsitzes (4a) befindenden Gegenstands (12) ermittelbar ist. Die Steuereinrichtung (9) ist dafür vorgesehen, im Falle des Unterschreitens eines bestimmten von der Sensoreinrichtung (10) ermittelten Abstands ein Signal auszugeben und/oder den Antrieb der wenigstens einen Komponente (8) des Fahrzeugsitzes (4a) zu unterbinden.
Patent DE-102019209887-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Speicherung eines zu schützenden Datensatzes
Inventor: GOTTSCHALK RICHARD
IPC: G06F21/53
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es wird ein System (100) zur Steuerung des Zugriffs auf einen zu schützenden Datensatz (111, 112) beschrieben. Das System (100) umfasst eine sichere Laufzeitumgebung (103), die eingerichtet ist, eine Entschlüsselungs-Software (103) auszuführen, wobei die Entschlüsselungs-Software (103) ausgebildet ist, einen verschlüsselten, zu schützenden Datensatz (111) zu entschlüsseln, und entschlüsselt auf einer sicheren Speichereinheit (106) zu speichern. Die sichere Speichereinheit (106) ist derart ausgebildet, dass ein Zugriff auf die sichere Speichereinheit (106) ausschließlich über die sichere Laufzeitumgebung (103) möglich ist. Ferner ist die sichere Laufzeitumgebung (103) ausgebildet, ein nochmaliges Ausführen der Entschlüsselungs-Software (103) zu unterbinden.
Patent DE-102019212172-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfärbung von keratinischem Material, das mit einer siliciumorganischen Verbindung und einem Pigment gefärbt wurde
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/893
Filed: 2019-08-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Entfärbung von Keratinmaterial,welches durch Anwendung mindestens einer siliciumorganischen Verbindung und mindestens eines Pigments gefärbt wurde, wobei ein Entfärbemittel, enthaltend(a) mindestens ein Lösungsmittel und(b) mindestens eine Fluorverbindung auf das gefärbte Keratinmaterial aufgetragen und nach einer Einwirkzeit wieder abgespült wird.
Patent DE-102019213577-A1 (DE)
Title: Fertigbauelement
Inventor: LENZ TANKRED
IPC: E04C2/06
Filed: 2019-09-06
Abstract: Das Fertigbauelement weist ein vorgespanntes Flächentragwerkelement (1) aus Textilbeton, eine Aufbetonschicht (2) und/oder eine Unterbetonschicht (3) auf. Das vorgespannte Flächentragwerkelement (1) ist als Faltwerk ausgebildet, das eine Faltung aufweist, die durch Erhebungen und/oder Vertiefungen im vorgespannten Flächentragwerkelement (1) gebildet ist. Die Aufbetonschicht (2) ist auf einer Oberfläche des vorgespannten Flächentragwerkelementes (1) derart in den Vertiefungen und/oder zwischen den Erhebungen der Faltung ausgebildet, dass die Aufbetonschicht (2) eine ebene Oberfläche bildet, die planparallel zum vorgespannten Flächentragwerkelement (1) ausgerichtet ist. Allein oder zusätzlich ist die Unterbetonschicht (3) auf einer der Aufbetonschicht (2) gegenüberliegend angeordneten Oberfläche des vorgespannten Flächentragwerkelementes (1) derart in den Vertiefungen und/oder zwischen den Erhebungen der Faltung ausgebildet, dass die Unterbetonschicht (3) eine ebene Oberfläche bildet, die planparallel zum vorgespannten Flächentragwerkelement (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019214413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Betriebsbedingungssignalen, welche eine Betriebsbedingung für das Kraftfahrzeug repräsentieren, welche erfüllt sein muss, damit das Kraftfahrzeug zumindest teilautomatisiert geführt werden darf,Empfangen von Zustandssignalen, welche einen Zustand des Kraftfahrzeugs und/oder seiner Umgebung repräsentieren,Prüfen basierend auf dem Zustand, ob die Betriebsbedingung erfüllt ist, um ein Ergebnis des Prüfens zu ermitteln,Erzeugen von Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Steuern einer Quer- und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf dem Ergebnis des Prüfens, um das Kraftfahrzeug basierend auf den erzeugten Steuersignalen zumindest teilautomatisiert zu führen,Ausgeben der erzeugten Steuersignale.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019217439-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SOYYUECE ATAKAN
IPC: B60C11/13
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer Profilblockreihe (2, 3), welche durch sich zur axialen Richtung unter einem Winkel (α, β) von bis zu 50° erstreckende, Rillenflanken (7a) aufweisende Querrillen (6, 7) in eine Vielzahl von Profilblöcke (2a, 3a) gegliedert ist, wobei Querrillen (6, 7) vorgesehen sind, in welchen jeweils eine die Tiefe (t1) der Querrille (6, 7) lokal verringernde, in Umfangsrichtung aufeinanderfolgende Profilblöcke (2a, 3a) aneinander anbindende Grundanhebung (8, 8I) ausgebildet ist, wobei die Grundanhebung (8, 8I) zumindest zwei Grundanhebungsteile (8a, 8b, 8c) unterschiedlicher Höhe (hmax, a, hmax, bc) aufweist.Auf den Grundanhebungsteilen (8a, 8b, 8c) ist jeweils mittig zumindest eine in Erstreckungsrichtung der Querrille (6, 7) verlaufende und zumindest einseitig aus dem Grundanhebungsteil (8a, 8b, 8c) austretende Nut (10, 11) ausgebildet.
Patent DE-102019218096-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Elektromaschine, Elektromaschine
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: H02P6/16
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Elektromaschine (1), insbesondere elektrisch kommutierte Antriebsmaschine für ein Kraftfahrzeug, die ein Gehäuse (2) aufweist, in welchem ein eine mehrphasige Antriebswicklung (4) aufweisender Stator (3) gehäusefest angeordnet und ein Rotor (6) koaxial zu dem Stator (3) drehbar gelagert ist, wobei die Phasen der Antriebswicklung (4) in Abhängigkeit von einem Soll-Drehmoment und/oder einer Soll-Drehzahl und in Abhängigkeit von einer aktuellen Drehwinkelstellung des Rotors (6) angesteuert werden, wobei die Drehwinkelstellung des Rotors (6) durch eine Sensoreinrichtung (9) überwacht wird. Es ist vorgesehen, dass zur Überwachung der aktuellen Drehwinkelstellung ein Körperschall des rotierenden Rotors (6) erfasst wird.
Patent DE-102020003130-A1 (DE)
Title: Skalierbarer, vollgeregelter, luftgetriebener Energietransformer (SVL-Energietransformer)
Inventor: HURST PETER
IPC: F03D3/06
Filed: 2020-05-26
Abstract: Es wird mit dieser Patentanmeldung die Erteilung eines Patents auf eine neuartige Windkraftanlage (skalierbarer, vollgeregelter, luftgetriebener Energietransformer = SVL-Energietransformer) beantragt.Die Basis dieser Windkraftanlage beruht auf dem Grundprinzip einer, zwei oder mehreren angetriebenen geregelten Rotoren, die über geeignete Verbindungselemente auf einer zentralen Achse (Hauptachse) montiert sind. Sie nutzen den Magnus-Effekt als Rotations-/Antriebskraft für die Hauptachse aus und erzeugen so ein konstantes Drehmoment. Dieses Drehmoment wird mit Hilfe einer Verbindungswelle (Hauptachsenstrang) auf einen Generator übertragen.Die Rotoren sind mit einem speziellen zylinderförmigen Mantel (Bernoulli-Diffusor) umgeben, dessen Ende, entsprechend der Windgeschwindigkeit, mit einer adaptiven Steuerung versehen ist.Die Rotoren haben in ihrer Innenseite Endscheiben und sind am anderen Ende entsprechend den Abmessungen des Bernoulli-Diffusors als Kalotte ausgebildet.Die Anwendung von adaptiven Oberflächenstrukturen verbessert im erheblichen Maße die Aerodynamik und damit die Leistung der Windkraftanlage.Das embedded, adaptive Reglersystem gewährleistet eine robuste, stetige Leistungsabgabe.Die abgegebene elektrische Leistung des Generators hängt primär von den geometrischen Abmessungen der Windkraftanlage und den vorherrschenden Windverhältnissen ab.
Patent DE-102020004112-A1 (DE)
Title: Verbundexzentergetriebe mit gekoppelten umlaufenden Wellen zur Umwandlung hin- und hergehender Bewegungen in eine kontinuierliche Drehbewegung und umgekehrt
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: F01B9/02
Filed: 2020-07-08
Abstract: Bei einem Verbundexzentergetriebe arbeiten zwei Exzenter so zusammen, dass sich ihre Auslenkungen in einer Achse gegenseitig aufheben, sich jedoch im rechten Winkel dazu addieren und dadurch die Umwandlung einer hin- und hergehenden Bewegung in eine kontinuierliche Drehbewegung ermöglichen, oder umgekehrt.Die ersten Verbundexzentergetriebe bei denen hin- und hergehende Bewegung in Drehbewegung oder umgekehrt umgewandelt wurde, werden Cardano (1570) und Parsons (1877) zugeschrieben. Die zugrundeliegende Kinematik geht auf al-Tusi resp. Archimedes zurück, wobei sie in Parsons' Dampfmaschine umgekehrt wurde. Beide Getriebe enthalten jedoch Lager, die mit doppelter Drehzahl betrieben werden und dazu noch aufgrund einer 2:1 Hebelwirkung hohen Kräften ausgesetzt sind. Sie sind daher erhöhter Reibung und Verschleiß unterworfen. Mit dem aus DE3232974 (Offenlegung 15.03.1984) bekannten MultiFAZE (Multiple Fixed Axis Shaft Compound Eccentric) -Getriebe wurden die gegenläufige Wellen getrennt und stattdessen über Stirnräder und/oder gegeneinander abrollende Scheibenradpaare antriebsmäßig miteinander verbunden.Nachteilig bei dieser Konstruktion sind jedoch immer noch, dass der Massenausgleich und die Gewährleistung eines präzisen Kämmens der Zahnräder bzw. eines guten Kontaktes der Scheibenräder, die die Kräfte übertragen, einen hohen konstruktiven Aufwand und größere bewegte Massen erfordern. Diese Nachteile werden beim erfindungsgemäßen UniFAZE (Single Fixed Axis Shaft Compound Eccentric) -Getriebe durch die Verwendung nur einer ortsfest gelagerten Abtriebswelle (1) und mehrerer umlaufender Wellen (3), die mit verschiedenen Mitteln (z.B. 8) gekoppelt sind, behoben.Ein solches Getriebe kann vor Allem in Kolbenmotoren und -pumpen, aber auch Textilmaschinen, Pressen, Instrumenten, realen oder virtuellen Demonstrationsmodellen und Ähnlichem zur Anwendung kommen.
Patent DE-102020006153-A1 (DE)
Title: 2-in-1 Kinderwagen: Kinderwagen und Rückentrage in einem
Inventor: SCHMITT JANNIS
IPC: B62B7/12
Filed: 2020-10-07
Abstract: Es sind Kinderwagen bekannt, die man zusammenklappen kann, um diese besser transportieren zu können. Darüber hinaus sind auch Rückentragen bekannt, in welchen man Babys und Kleinkinder tragen kann, wenn die topografischen Bedingungen keine Kinderwagen zulassen, wie zum Beispiel für steile Waldwege, Treppen oder am Strand.Was allerdings bisher nicht bekannt ist, sind Kinderwagen, welche sich schnell und mit wenigen Handgriffen in eine Rückentrage umwandeln lassen.Diese Erfindung löst die oben beschriebene Problematik, dass man einen klassischen Kinderwagen mit Reifen und Schiebegriff in eine Rücktrage mit verstellbaren Trage- und Bauchgurt transformieren kann. Wichtig dabei ist, dass der Kinderwagen aus leichtem, aber stabilen Material besteht, da das Gestell des Kinderwagens gleichzeitig auch das Gestell der Rückentrage darstellt.
Patent DE-102020102485-A1 (DE)
Title: Flusssensor und Verfahren zum Messen eines Flusses
Inventor: NIKOLIC DEJAN
IPC: A61M1/14
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flusssensor zum Messen einer Flussdifferenz, mit mindestens zwei Messkammern, durch welche Fluid leitbar ist, mindestens einem Mittel zur Erzeugung eines Magnetfelds zur Ladungstrennung in einem die mindestens zwei Messkammern durchströmenden Fluid, und mindestens einem Mittel zur Messung eines elektrischen Potentials in dem die mindestens zwei Messkammern durchströmenden Fluid, wobei die mindestens zwei Messkammern derart angeordnet sind, dass sie von derselben Magnetfeldlinie des Magnetfelds zur Ladungstrennung durchlaufen werden.