baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10313752-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Laden von Batterien eines Mehrspannungsbordnetzes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LUTZ STEFFEN
IPC: B60R16/033
Filed: 2003-03-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Laden von Batterien eines Mehrspannungsbordnetzes eines Kraftfahrzeuges, bei der ein von einer Niederspannungsbatterie versorgter Niederspannungskreis über einen DC/DC-Wandler mit einem von einer Höherspannungsbatterie versorgten Höherspannungskreis verbunden ist, so dass der DC/DC-Wandler mindestens unidirektional in einer Arbeitsrichtung auf den Höherspannungskreis ansteuerbar ist, und bei der mindestens die Höherspannungsbatterie aus der fahrzeuginternen Niederspannungsbatterie über den DC/DC-Wandler ladbar ist, und bei der eine Starteinrichtung zum Starten eines Antriebsmotors des Kraftfahrzeuges dem Mehrspannungsbordnetz zugehörig ist, wobei Mittel vorgesehen sind, über die ein Anschließen eines externen Ladegerätes (8) oder eines externen Fremdstartstützpunktes (9) an das Mehrspannungsbordnetz (1) erkennbar ist und über die der DC/DC-Wandler (13) aktivierbar ist, so dass bei einem für einen Startvorgang des Antriebsmotors unzureichenden Ladezustand der Höherspannungsbatterie (5), der DC/DC-Wandler (13) derart ansteuerbar ist, dass die Höherspannungsbatterie (5) und die Niederspannungsbatterie (4) über das externe Ladegerät (8) oder über den externen Fremdstartstützpunkt (9) ladbar sind, so dass die Startfähigkeit des Antriebsmotors des Kraftfahrzeuges aus dem fahrzeugeigenen Mehrspannungsbordnetz (1) wiederherstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel, über die ein Anschließen eines externen Ladegerätes (8) oder eines externen Fremdstartstützpunktes (9) an das Mehrspannungsbordnetz (1) erkennbar ist, als eine Elektronikeinheit (10) ausgebildet sind, über die- bei inaktivem Mehrspannungsbordnetz (1) eine Anhebung des Spannungsniveaus in dem Niederspannungskreis (2) durch das Anschließen des externen Ladegerätes (8) oder des externen Fremdstartstützpunktes (9) messbar ist und über die der DC/DC-Wandler (13) in Folge eines gemessenen erhöhten Spannungsniveaus aktivierbar ist,- und/oder bei inaktiver energieerzeugender Maschine (6, 6') des Mehrspannungsbordnetzes (1) ein in die Niederspannungsbatterie (4) hineinfließender Ladestrom messbar ist und über die der DC/DC-Wandler (13) in Folge eines gemessenen Ladestroms aktivierbar ist.
Patent DE-10314707-B4 (DE)
Title: Palettiereinrichtung
Inventor: RIEDEL LUTZ
IPC: B65G60/00
Filed: 2003-03-31
Granted: 2016-05-12
Abstract: Palettiereinrichtung, bestehend aus einem Rahmen (1) mit stapelbaren und höhenverfahrbaren Paletten (3) mit darauf reihenweise angeordneten Aufnahmen (21) für Werkstücke, wobei die Paletten (3) zum wechselweisen Stapeln auf je einem Palettenauszug (2; 13) der Palettiereinrichtung Indexbolzen (8) aufweisen, wobei jeder der beiden Palettenauszüge (2; 13) auf Führungen (9; 15) je eines unter den Palettenauszügen (2; 13) angeordneten Palettenträgers (10; 14) verschiebbar ist, wobei jeder Palettenträger (10; 14) durch je eine Verriegelungseinrichtung (11; 16) mit dem jeweiligen Palettenauszug (2; 13) arretierbar ist, und jeder Palettenträger (10; 14) mittels im Rahmen (1) gelagerter, angetriebener Gewindespindeln (4; 17) höhenverfahrbar ist, sowie vorn beidseitig senkrecht und oben horizontal am Rahmen (1) je eine Führung (25) parallel angeordnet ist, in der ein höhenverfahrbares Schiebetor (24) verfahrbar ist, welches bei laufenden Gewindespindeln (4; 17) geschlossen gehalten und bei ruhenden Gewindespindeln (4; 17) oben unterhalb des Rahmens (1) einschiebbar angeordnet ist, wobei quer zur Palettenauszugsrichtung über jeden Palettenträger (10; 14) je ein Führungsschienenpaar mit beidseitig am Rahmen (1) angelenkten Führungsschienen (5; 6) angeordnet ist und die gegenüberliegenden Führungsschienen (5; 6) parallel zueinander verschiebbar sind, wobei die Führungsschienen (5; 6) der Führungsschienenpaare, parallel verschoben, eine gemeinsame Führung für eine darauf durch Verfahren des Palettenträgers (10; 14) aufgenommene Palette (3) bilden, die mittels Vorschubeinheit (19), die an den Indexbolzen (8) der Palette (3) andockbar ist, so auf der gemeinsamen Führung taktweise in Richtung des zweiten Palettenträgers (14) verfahrbar ist, dass die Aufnahmen (21) für die Werkstücke reihenweise mittels einem Entnahme- und Bestückungshandling (20) bedienbar sind und nach einem reihenweise getaktetem Durchlauf jede Palette (3) vom ersten Palettenauszug (2) in umgekehrter Weise auf den zweiten Palettenauszug (13) des zweiten Palettenträgers (14) stapelbar ist.
Patent DE-10320460-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: HOTEA GABRIEL
IPC: H01R13/436
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-12-14
Abstract: Elektrische
Steckverbindung, insbesondere für
den Einsatz in Kraftfahrzeugen zur Herstellung einer elektrischen
Verbindung der Komponenten eines Türmoduls, eines mit Aktoren
und/oder Stellmotoren versehenen Fahrzeugsitzes o. dgl. mit einem
elektrischen Kabelbaum, bestehend aus einem Stiftgehäuse (2)
mit einer Vielzahl darin angeordneter Stiftkontakte (20) sowie einem Buchsengehäuse (10)
mit einer entsprechenden Anzahl von Kontaktaufnahmen für die Stiftkontakte
(20), wobei  eine zweite Kontaktsicherung (4, 12) in eine offene
Seite (21) des Stiftgehäuses
(2) einlegbar und in Art einer Kulisse über eine bestimmte Länge über die
Stiftkontakte (20) schiebbar ist, die bei in das Stiftgehäuse (2)
eingestecktem Buchsengehäuse
(10) weiter über
die Stiftkontakte (20) schiebbar ist, diese zur Kontaktierung mit
den Kontaktaufnahmen freigibt und in einer Endraststellung verriegelt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Stiftgehäuse (2)
zwei Distanzbügel
(26) aufweist, die aus Schlitzen (42) im unteren Teil (4) der zweiten
Kontaktsicherung ragen, dass Rastelemente (28, 29, 30, 31) an den
Distanzbügeln
(26) mit...
Patent DE-10328691-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Fixierung und/oder Befestigung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil
Inventor: DELEWSKI ACHIM
IPC: F16B2/24
Filed: 2003-06-26
Granted: 2012-04-05
Abstract: Anordnung zur Fixierung und/oder Befestigung eines ersten Bauteils (1) an einem zweiten Bauteil (2), wobei an dem ersten Bauteil (1) ein oder mehrere Bolzenelemente (6) fest angeordnet sind, die ihrerseits jeweils von einer geschlitzten Aussparung (7a; 7b) im zweiten Bauteil (2) form- und kraftschlüssig aufgenommen sind, wobei die Aussparung (7a; 7b) in einem federelastischen Material eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil (2) keine Federscheibe ist.
Patent DE-10329250-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Extrahieren dreidimensionaler räumlicher Daten eines Objektes unter Verwendung eines Elektronenmikroskops
Inventor: OH CHIL HWAN
IPC: G06T17/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zum Extrahieren dreidimensionaler Daten eines Objektes unter Verwendung eines Elektronenmikroskops, wobei das Verfahren umfaßt: Erfassen zweidimensionaler Koordinaten durch entsprechendes Projizieren des Objektes auf eine Ebene (202) rechtwinklig zu einer X-Achse, auf eine Ebene (204) rechtwinklig zu einer Y-Achse und auf eine Ebene (206), die in einem Winkel von 45 Grad zu einer Z-Achse in einer Y–Z Ebene liegt, in einem orthogonalen XYZ-Koordinatensystem; in den Bildteilen, wo drei Bilder einschließlich der zweidimensionalen Koordinaten sich überschneiden, Erfassen der Daten eines Bildelementes auf einem Basisbild unter den drei Bildern, Erfassen der Daten korrespondierender Bildelemente des Bildelementes auf dem Basisbild auf linken und rechten Bildern des Basisbildes und Berechnen einer Disparität auf Grundlage der Daten; und Extrahieren dreidimensionaler Tiefeninformationen des Objektes unter Verwendung der berechneten Disparität, wobei die dreidimensionale Tiefeninformation einen relativen Abstand des Objektes verkörpert, und Extrahieren einer dreidimensionalen Koordinate an jedem Bildelement, um eine dreidimensionale Position des Objektes zu bestimmen.
Patent DE-10333795-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von peripheren Störsignalen in Spin-Echo-Bildern bei nicht monotonem Magnetfeldverlauf in der Magnetresonanz-Tomographie-Bildgebung
Inventor: HEUBES PETER
IPC: G01R33/48
Filed: 2003-07-24
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Vermeidung von peripheren Störsignalen
in der Magnet-Resonanz-Tomographie bei Verwendung von Spinecho-Sequenzen,  aufweisend
Hochfrequenz-Anregungspulse, Hochfrequenz-Refokussierpulse, Schichtselektionsgradientenpulse,
Phasenkodiergradientenpulse und Auslesegradientenpulse,  bei
dem sich die Mittelfrequenz (ω1)
und die Bandbreite (Δω1) des Hochfrequenz-Anregungspulses
von der Mittelfrequenz (ω2)
und der Bandbreite (Δω2) des oder
der Hochfrequenz-Refokussierpulse sowie die Amplitude des Schichtselektionsgradienten
(g1), der während
des Hochfrequenz-Anregungspulses
geschaltet wird, von der Amplitude des oder der Schichtselektionsgradienten
(g2), die während
des oder der Hochfrequenz-Refokussierpulse geschaltet werden, derart
unterscheiden, dass sich die Anregungsschicht des HF-Anregungspulses und
die Refokussierschicht des oder der HF-Refokussierpulse im Homogenitätsbereich
(FOV) des MRT-Magnetfeldes überlagern, während die
Anregungsschicht des HF-Anregungspulses und
die Refokussierschicht des oder der HF-Refokussierpulse im Inhomogenitätsbereich
des MRT-Magnetfeldes örtlich getrennt
werden und dadurch ein Echosignal im Inhomogenitätsbereich vermieden wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Gesamtdauer der HF-Pulse sowie der
Schichtselektionsgradientenpulse beibehalten und die Mittelfrequenz (ω 1 ), die Bandbreite (Δω 1 )
und die Amplitude des HF-Anregungspulses sowie die Amplitude...
Patent DE-10344026-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von mehrblättrigen Druckerzeugnissen
Inventor: KRIEGER EBERHARD
IPC: B65H45/30
Filed: 2003-09-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mehrblättrigen
Druckerzeugnissen, bei dem durch verschiedene Druckverfahren bedruckte
Arten von Bogen einer frei wählbaren
Reihenfolge entsprechend an unterschiedlichen Ablagestationen in
Förderrichtung
nacheinander auf einer Hauptfördereinrichtung
abgelegt werden, wobei die Bogen anschließend nacheinander gefalzt und
dann übereinander zusammengetragen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass bereits gefalzte Bogen oder
bereits gefalzte und ungefalzte Bogen auf der Hauptfördereinrichtung
abgelegt werden.
Patent DE-10345058-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: YOSHIHISA SUDA
IPC: F21Y101/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2008-06-26
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer,
umfassend:  einen Lampenkörper
(14), um darin eine Lichtquelle festzuhalten;  eine Linse (16),
die an der Vorderseite des Lampenkörpers (14) angebracht ist;  ein
Kohlenstoff-basiertes Heizelement (10), das im Lampenkörper (14)
angebracht ist, wobei die Wärmestrahlen, die
vom Heizelement (10) abgestrahlt werden, eine hintere Fläche der
Linse (16) bestrahlen; und  ein Glasrohr, um darin das Kohlenstoff-basierte
Heizelement (10) zu versiegeln.
Patent DE-10350627-B4 (DE)
Title: Turbinenrotor- und Schaufelanordnung, Vorspannfedersegment und zugehöriges Verfahren für Dampfturbinenschaufeln der Reaktionsbauart
Inventor: FITTS DAVID ORUS
IPC: F02C7/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2012-12-20
Abstract: Turbinenrotor- und Schaufelanordnung, die aufweist: einen Rotor (24), der mit einem um seinen Umfang herum führenden Schaufelbefestigungsnut (26) versehen ist; eine Anzahl Schaufeln (10), von denen jede einen Befestigungsabschnitt mit einer radial innenliegenden Fläche (40) aufweist, die innerhalb der Schaufelbefestigungsnut aufgenommen wird; eine ringförmige Federnut (36), die in einem Basisabschnitt (34) der Schaufelbefestigungsnut angeordnet ist und mindestens ein in der ringförmigen Federnut sitzendes radiales Vorspannfedersegment (38) das radial zwischen dem Basisabschnitt (34) der Schaufelbefestigungsnut (26) und dem radial innenliegenden Flächenabschnitt (40) der Schaufeln eingefügt ist; wobei das radiale Vorspannfedersegment (38) ein im Querschnitt kreisförmiges und C-förmiges Metallblechteil umfasst, das zwischen sich gegenüberliegenden Rändern mit einer Lücke (42) ausgebildet ist und in dem Metallblechteil tiefe radiale Schlitze (46) ausgebildet sind und das Metallblechteil als bogenförmiges Vorspannfedersegment (38) sich in einer Bogenlängsrichtung über eine Bogenlänge entlang einer Anzahl Schaufeln erstreckt und die radialen Schlitze in Bogenlänge derart voneinander beabstandet sind, dass...
Patent DE-10355331-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Ventilsteuerung eines Motors
Inventor: OHSAWA HIROSHI
IPC: F02M69/04
Filed: 2003-11-27
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zur variablen Ventilsteuerung eines Motors erreicht, aufweisend:  eine
Einlassnockenwelle (90), die an einem einlassseitigen Wandabschnitt
(24) eines Zylinderkopfes (6) des Motors (2) drehbar abgestützt und
mit einem dreidimensionalen Einlassnocken (116) versehen ist,  eine
Einlasskipphebelwelle (120), die parallel zu der Einlassnockenwelle
(90) angeordnet und in Abhängigkeit
von den Betriebsbedingungen des Motors (2) axial verschiebbar ist,  einen
Einlasskipphebelarm (158), der an der Einlasskipphebelwelle (120)
schwenkbar abgestützt
und mit einer Einlassrolle (168) versehen ist, die den dreidimensionalen
Einlassnocken (116) drehbar kontaktiert und zum Variieren des Ventilhubs
in Abhängigkeit
von dem Maß der
Verschiebung der Einlasskipphebelwelle (120) axial verschiebbar ist,  ein
Kraftstoffeinspritzventil (40), das in einem Einlasskanal (36) an
dem einlassseitigen Wandabschnitt (24) vorgesehen ist, und  einen
vertieften Abschnitt (186), der an dem einlassseitigen Wandabschnitt
(24) in Richtung zu der Einlassnockenwelle (90) geneigt über dem
Kraftstoffeinspritzventil (40) ausgebildet ist, wobei ein Kabelverbinderkupplungsabschnitt
(52) des Kraftstoffeinspritzventils (40) in dem...
Patent DE-10360808-B4 (DE)
Title: Faserverstärkter metallischer Verbundwerkstoff
Inventor: VICHNIAKOV ALEXEI
IPC: C22C49/14
Filed: 2003-12-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verbundwerkstoff,
bestehend aus einer metallenen Matrix sowie darin eingebetteten
anorganischen Verstärkungsfasern,
wobei das Matrixmetall aus einer Gruppe stammt, die von Aluminium,
Magnesium, Titan und Legierungen, die diese Metalle als Hauptbestandteile enthalten,
gebildet wird, und wobei die Verstärkungsfasern aus einem mineralischen
Werkstoff mit wesentlichen Anteilen an Siliziumoxid (SiO 2 ), Aluminiumoxid (Al 2 O 3 ) und Ei senoxid (Fe 2 O 3 ) bestehen und eine Länge von wenigstens etwa 10
mm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Fasern (3) in wenigstens
einer Richtung parallel zueinander ausgerichtet angeordnet sind
und durch thermisches Beschichten mit Partikeln aus Aluminium, Magnesium,
Titan und Legierungen, die diese Metalle als Hauptbestandteile enthalten,
miteinander verbunden sind.
Patent DE-10394056-B4 (DE)
Title: PEM-Brennstoffzelle mit einem   Durchflussbegrenzer in einem Brennstoffzellen-Strömungsfeld
Inventor: ROCK JEFFREY ALLAN
IPC: H01M2/14
Filed: 2003-12-10
Granted: 2012-09-13
Abstract: PEM-Brennstoffzelle, umfassend (1) eine Protonenaustauschmembran mit entgegengesetzten Kathoden- und Anodenflächen auf entgegengesetzten Seiten der Membran, (2) einen gasdurchlässigen, elektrisch leitenden Stromkollektor (42, 44), der mit mindestens einer der Flächen in Eingriff steht, und (3) eine Stromsammelplatte (58, 60), die mit dem gasdurchlässigen Stromkollektor (42, 44) in Eingriff steht und ein Gasströmungsfeld (18, 20, 22, 24) definiert, das dem gasdurchlässigen Stromkollektor (42, 44) gegenübersteht, wobei das Strömungsfeld (18, 20, 22, 24) mehrere Stege (64) umfasst, die mit dem gasdurchlässigen Stromkollektor (42, 44) in Eingriff stehen und mehrere Gasströmungskanäle (66) definieren, wobei jeder der Strömungskanäle (66) (a) ein Einlassende, das mit einem Versorgungsverteiler (72) in Verbindung steht, der allen Strömungskanälen (66) ein Reaktandengas mit einem ersten Druck zuführt, und (b) ein Austrittsende aufweist, das mit einem Entleerungsverteiler (74) in Verbindung steht, der das Gas von den Strömungskanälen (66) aufnimmt, einen ersten Durchflussbegrenzer (94) in einem Einlassende eines ersten Strömungskanals (66), um den...
Patent DE-19501811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung des Schaufelspieles von thermischen Turbomaschinen
Inventor: THOREN KJELL
IPC: G01B5/14
Filed: 1995-01-21
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zur Messung des radialen Schaufelspieles zwischen den Laufschaufelspitzen
(6) und dem Schaufelträger
(4) von thermischen Turbomaschinen unter Verwendung einer in einer Öffnung (16)
im Schaufelträger
(4) entlanggeführten
und vom Schaufelträger
(4) in einem Sitz (8) aufgenommenen und radial gegenüber den Laufschaufelspitzen
(6) in den Strömungskanal
(17) ragenden abschleifbaren Messnadel (7), dadurch gekennzeichnet,
dass die Messnadel (7) an ihrem im Schaufelträger (4) verbleibenden Ende
an einem flexiblen, aus der Maschine ragenden Führungsteil (10) befestigt ist,
wobei das andere Ende des Führungsteiles
(10) mit Bauteilen (11) verbunden ist, welche eine lineare Bewegung
des Führungsteiles
(10) ermöglichen,
und wobei das Führungsteil
(10) ausserhalb des Aussengehäuses
(5) von einem flexiblen Rohr (12) und zwischen Aussengehäuse (5)
und Schaufelträger
(4) von einem starren Führungsrohr
(14) umgeben ist.
Patent DE-19505125-B4 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere eines elektrischen Schalt- oder Steuergeräts für Kraftfahrzeuge
Inventor: KLEIN GERHARD
IPC: H05K5/00
Filed: 1995-02-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Gehäuse, insbesondere eines elektrischen Schalt- oder Steuergeräts für Kraftfahrzeuge, mit zumindest zwei einen Gehäuseinnenraum dicht umschließenden Gehäuseteilen, wobei Randbereiche eines der Gehäuseteile in zugleich Dichtungen aufnehmende Nuten zugekehrter Randbereiche des anderen Gehäuseteils hineinragen, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Nuten (6, 7) von zwei einander gegenüberstehenden Randbereichen (4, 5) des anderen Gehäuseteils (1) parallel und mit ihren Tiefenkoordinaten im wesentlichen in einer Ebene liegend verlaufen, so daß sie bei von einer zu ihnen senkrechten Stirnseite (21) des anderen Gehäuseteils (1) her erfolgenden Montagebewegungen des Gehäuseteils (2) dieses schienenartig führen, und daß einander zugekehrte Flächen der Randbereiche (4, 8; 5, 9) beider Gehäuseteile (1, 2) mit einander zugekehrten Vertiefungen (12, 13; 14, 15) zur Bildung von Kanälen versehen sind, die nach der Montagebewegung mit einer ursprünglich fließfähigen, beim Aushärten ihr Volumen vergrößernden und dabei die beiden Gehäuseteile (1, 2) an ihren Randbereichen (4, 8; 5, 9) verspannenden Dichtmasse (16) befüllt sind.
Patent DE-19511210-B4 (DE)
Title: Hinderniswarnvorrichtung und Hinderniswarnverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: NISHIMURA TAKAO
IPC: G01S17/931
Filed: 1995-03-27
Granted: 2012-08-09
Abstract: Hinderniswarnvorrichtung für ein Fahrzeug mit: einer Distanzmeßeinrichtung (5), die eine Ultraschallwelle, Funkwelle oder ein Laserlicht in einen vorgegebenen Winkelbereich abstrahlt und eine Abtastung in einer Richtung einer Breite des Fahrzeugs durchführt und die eine Distanz zwischen dem Fahrzeug und einem Hindernis in Abhängigkeit eines Abtastwinkels auf der Grundlage einer reflektierten Welle oder eines reflektierten Lichts von dem Hindernis erfaßt; einer Relativpositions-Berechnungseinrichtung (3), die eine relative Position des Hindernisses bezüglich des Fahrzeugs auf der Grundlage der Distanz, die durch die Distanzmeßeinrichtung (5) erfaßt wird, und einen zugehörigen Abtastwinkel berechnet; einer Radius-Berechnungseinrichtung (3, S2310), die einen Radius eines geschätzten gekrümmten Wegs, entlang welchem das Fahrzeug fährt, berechnet, wobei das Berechnen auf der Grundlage von Daten durchgeführt wird, die mindestens zwei relative Positionen des Hindernisses anzeigen, welche durch die Relativpositions-Berechnungseinrichtung (3) berechnet werden; einer Warnbereichs-Einstelleinrichtung (3, S2330), die einen vorgegebenen Warnbereich (WA1) auf der Grundlage der Breite des Fahrzeugs...
Patent DE-19514409-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine ohne Fadenführer
Inventor: STALDER HERBERT
IPC: D01H7/52
Filed: 1995-04-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Spinnmaschine mit einer Vorrichtung (20) zur Drehungserteilung und zum Aufwinden, mit einer Spindel (22) und mit einem Streckwerk (30) mit mehreren Walzen (32, 33), dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (22) so unterhalb der auslaufseitigen Walze (33) des Streckwerks (30) plaziert ist, dass die Achse (21) der Spindel (22) mit einem Abstand (A) von maximal 3 mm neben einer parallel zur Achse (21) liegenden Tangente (T) an die quer zur Spindel (22) liegende Walze (33) liegt, dass die Bewicklungszone (B) an der Spindel (22) bis auf einen minimalen Abstand (H) > 50 bis 70 mm an den Klemmpunkt (P} zwischen der Walze (33) und einer ihr gegenüberliegenden Druckrolle (32a) heranreicht, und dass zwischen der Vorrichtung (20) und dem Streckwerk (30) kein eine Ballonspitze des Garns (6) festlegender Fadenführer angeordnet ist, und dass der Winkel β zwischen der Achse (21) und dem Faserstrom im Streckwerk zwischen 30° und 50° beträgt.
Patent DE-19537770-B4 (DE)
Title: Wagenkastenaufbau für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge
Inventor: SAUSNER HANS-JUERGEN DR ING
IPC: B61D17/04
Filed: 1995-10-11
Granted: 2011-07-21
Abstract: Wagenkastenaufbau für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge, mit Fußböden, Seiten-, Stirnwänden und einem Dach aus in Fahrzeuglängs- und -querrichtung oder vertikal angeordneten Strangpressprofilen, in diesen vorgesehenen Öffnungen für Fenstern, Türen oder anderen Durchbrüchen sowie Isolierungen und Anbindungen für die Innenausstattungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strangpressprofile von den Bauteilen der Fußböden (2, 2'), der Seiten- (3), der Stirnwände und/oder des Daches (4) in kritischen Bereichen auf eine minimal erforderliche Bauteildicke reduziert und als geschlossene Integrale (5) geringster Dicke ausgebildet sind und dass an diesen Integralen (5) unter wahlweiser Einbindung von Isolierungen (8) die Innenausstattung (11) befestigt ist, wobei die geschlossenen Integrale (5) Versteifungsrippen (6) aufweisen, die in den kritischen Bereichen zusammen mit den Integralen (5) die Tragstruktur des Wagenkastenaufbaus bilden.
Patent DE-19606690-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenresonator mit einer Transversalmodus-Welligkeit am Resonanzpunkt
Inventor: MOROZUMI KAZUHIKO
IPC: H04N5/44
Filed: 1996-02-22
Granted: 2004-07-01
Abstract: Oberflächenwellenresonator (21) mit folgenden Merkmalen:  einem Oberflächenwellensubstrat (22); und  zumindest einem Interdigitalwandler (25), der auf dem Oberflächenwellensubstrat (22) angeordnet ist, wobei der Interdigitalwandler (25) ein Paar kammförmiger Elektroden (23, 24) aufweist, wobei jede eine Mehrzahl von Elektrodenfingern (23a, 24a) aufweist, die derart angeordnet sind, daß das Paar kammförmiger Elektroden (23, 24) zueinander interdigital angeordnet ist;  wobei die Überlappungsbreite (B) der Elektrodenfinger (23a, 24a) des Interdigitalwandlers (25) bewirkt, daß die Transversalmodus-Welligkeit (A), die zwischen oder benachbart zu dem Resonanzpunkt (fr) und dem Antiresonanzpunkt (fa) auftritt, im wesentlichen an dem Antiresonanzpunkt (fa) angeordnet ist, derart, daß der Spitzenpunkt des Antiresonanzpunkts (fa) unterdrückt ist.
Patent DE-19633975-B4 (DE)
Title: Kühlschranktür
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: A47B57/34
Filed: 1996-08-22
Granted: 2013-10-31
Abstract: Kühlschranktür mit einer zwischen einer Außenverkleidung und einer Innenverkleidung eingebrachten Wärmeisolation und an der Innenverkleidung lösbar angeordneten, langgestreckten Türablagefächern (30, 61), zu deren Halterung an der Innenverkleidung (12, 52) höhenjustierbar festgesetzte, langgestreckt ausgebildete Tragbügel (20, 56) vorgesehen sind, in deren Bügelöffnung (28, 60) die Türablagefächer (30, 61) lösbar einfügbar sind und deren Bügelabschnitte (26, 27; 57, 59) die Ablagefächer (30, 61) abzustützen vermögen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragbügel (20, 56) eine rahmenartig umschlossene Bügelöffnung (28, 60) aufweisen, innerhalb welcher die Türablagefächer (30, 61) anordenbar sind und von den Rahmenteilen (26, 27; 57, 59) des Tragbügels (20, 56) zumindest abschnittsweise entlang ihrer Außenkontur gestützt sind.