baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008017396-B4 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung
Inventor: O'DONOGHUE PATRICK
IPC: F16C1/18
Filed: 2008-04-05
Granted: 2014-03-27
Abstract: Ausgleichsvorrichtung für Hubsysteme, insbesondere für Seil- oder Bowdenzüge, mit einer Geberseite (G), die mit einem Geber (2) koppelbar ist, und einer Nehmerseite (N), die mit einem zu betätigenden Nehmer (8) koppelbar ist, wobei die Nehmerseite (N) über ein erstes Hubübertragungselement (S1, S1') und die Geberseite (G) über ein zweites Hubübertragungselement (S2) mit einem Kopplungselement (K) zusammenwirken, welches Kopplungselement (K) um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist, wobei das erste Hubübertragungselement (S1, S1') in einem ersten Bereich (P1) und das zweite Hubübertragungselement (S2) in einem zweiten, vom ersten Bereich (P1) verschiedenen Bereich (P2, 5a) am Kopplungselement (K) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (K) ein erstes Radialelement (R1, 5) aufweist, wobei das erste Hubübertragungselement (S1, S1') an diesem ersten Radialelement (R1, 5) in einem ersten Abstand von der Drehachse (A) des Kopplungselements (K) angreift, und wobei das Kopplungselement (K) ein zweites Radialelement (R2) aufweist, wobei das zweite Hubübertragungselement (S2) an diesem zweiten Radialelement (R2) in einem zweiten Abstand von der Drehachse (A) des Kopplungselements (K) angreift, wobei das Kopplungselement (K) so ausgelegt ist, daß das erste Hubübertragungselement (S1, S1') bei Betätigung des Gebers (2) zunächst einen vorgegebenen Durchhub (D) zurücklegt, bevor eine Betätigung des Nehmers (8) erfolgt und bei Betätigung des Nehmers (8) die Drehachse (A) des Kopplungselements (K) gegen die Kraft einer Rückstelleinrichtung (3) verlagert wird.
Patent DE-102008024896-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung
Inventor: MOLNAR BELA
IPC: B62D37/02
Filed: 2008-05-16
Granted: 2017-03-23
Abstract: Luftleiteinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, welche zwischen einer eingefahrenen Nichtgebrauchsstellung und einer ausgefahrenen Gebrauchsstellung verlagerbar ist und einen Luftleitkörper (2) umfasst, an dem zwei seitliche und in Fahrzeugquerrichtung verlagerbare Luftleitkörperabschnitte (3, 4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur der dem Fahrzeug zugewandten Unterseiten (7) der seitlichen Luftleitkörperabschnitte (3, 4) zumindest in der Gebrauchsstellung (GS) an eine zugeordnete Fahrzeugaußenkontur (5) angepasst ist.
Patent DE-102008034555-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem zur Motorsteuerung während einer Selbstzündungsverbrennung
Inventor: RASK RODNEY B
IPC: F02D41/38
Filed: 2008-07-24
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verbrennungsmotorsystem, das umfasst:  einen Verbrennungsmotor, der in einem Selbstzündungsverbrennungsmodus betreibbar ist;  ein Steuermodul, das Motorbetriebszustände überwachen und den Motorbetrieb steuern kann; und  ein Motorsteuerungsteilsystem, das maschinenausführbaren Code umfasst, der in dem Steuermodul gespeichert ist, um auf der Grundlage der überwachten Motorbetriebszustände den Motorbetrieb zu steuern, wobei das Motorsteuerungsteilsystem Folgendes umfasst:  a) einen Code zum Betreiben des Motors in dem Selbstzündungsverbrennungsmodus;  b) einen Code zum Bestimmen einer effektiven Temperatur einer Zylinderstruktur des Verbrennungsmotors auf der Grundlage der Motorbetriebszustände;  c) einen Code zum Bestimmen eines Motorarbeitspunkts; und  d) einen Code, der eine Vorwärtskopplungssteuerung des Motors auf der Grundlage der effektiven Temperatur der Zylinderstruktur und des Motorarbeitspunkts umfasst;  wobei der Code, der eine Vorwärtskopplungssteuerung des Motors auf der Grundlage der effektiven Temperatur der Zylinderstruktur und des Motorarbeitspunkts umfasst, Folgendes umfasst:  – einen Code zum Bestimmen mehrerer Motorsteuerzustände auf der Grundlage des Motorarbeitspunkts; und  – einen Code zum Einstellen eines der Motorsteuerzustände auf der Grundlage einer Differenz zwischen der effektiven Temperatur der Zylinderstruktur und einer stationären Temperatur der Zylinderstruktur an dem Motorarbeitspunkt.
Patent DE-102008053460-B4 (DE)
Title: Objekterfassungssystem
Inventor: SAITO TORU
IPC: G06V10/10
Filed: 2008-10-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Objekterfassungssystem, das folgendes aufweist:- eine Stereobild-Aufnahmeeinrichtung (2) zum gleichzeitigen Aufnehmen von Bildern von einem Objekt mittels eines Paares aus einer rechten und einer linken Kamera, die auf der gleichen Höhe angebracht sind, sowie zum Abgeben der Bilder als Referenzbild (T) und als Vergleichsbild (T);- eine Stereoabgleichseinrichtung (7) zum Ausführen eines Stereoabgleichs derart, daß ein Referenz-Pixelblock mit einer vorbestimmten Anzahl von Pixeln in dem Referenzbild (T) vorgegeben wird und Unterschiede in dem Helligkeitsmuster zwischen dem Referenz-Pixelblock und dem Vergleichs-Pixelblock gemäß einem vorbestimmten Berechnungsausdruck berechnet werden, wobei der Vergleichs-Pixelblock die gleiche Formgebung wie der Referenz-Pixelblock auf einer Epipolarlinie (EPL) in dem Vergleichsbild (T) aufweist sowie dem Referenz-Pixelblock entspricht, sowie derart, daß ein Vergleichs-Pixelblock mit der geringsten Differenz spezifiziert wird, wobei die Stereoabgleichseinrichtung (7) eine Parallaxe aus einer Position des spezifizierten Vergleichs-Pixelblocks in dem Vergleichsbild (T) sowie einer Position des Referenz-Pixelblocks in dem Referenzbild (T) berechnet und wobei die Parallaxe für jeden Referenz-Pixelblock berechnet wird;- eine Gruppiereinrichtung (10) zum Gruppieren der als demselben Objekt entsprechend betrachteten Parallaxen auf der Basis der Parallaxen der Referenz-Pixelblöcke; und- eine Bestimmungseinrichtung (11) zum Erfassen von Objekten in dem Referenzbild (T) auf der Basis der gruppierten Parallaxen und zum Vorgeben von Regionen, die Bilder von den Objekten beinhalten, unter Auswahl eines Referenz-Pixelblocks, der zu einem linken Endbereich oder zu einem rechten Endbereich von jeder der Regionen gehört, erneutem Ausführen eines Stereoabgleichs für einen Bereich auf der rechten oder der linken Seite eines Vergleichs-Pixelblocks, der in dem Vergleichsbild (T) entsprechend dem Referenz-Pixelblock spezifiziert ist, auf einer Epipolarlinie, die den spezifizierten Vergleichs-Pixelblock beinhaltet, sowie zum Bestimmen, daß das Objekt in der Region einen Fehlabgleich beinhaltet, wenn ein Vergleichs-Pixelblock erfaßt wird, der von dem spezifizierten Vergleichs-Pixelblock verschieden ist und die geringste Differenz erbringt, die geringer als der oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert ist.
Patent DE-102008053575-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für einen Antrieb und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FRÜHWALD BERND
IPC: F16C35/06
Filed: 2008-10-15
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für einen Antrieb (1) mit einem Elektromotor und einem aus spritzgusstechnisch verarbeitbaren Kunststoffmaterial bestehenden Lagerschild (3), das eine Lageraufnahme (4) für ein Lager (5) mit zylindrischer Außenkontur aufweist, in dem eine Welle (11) des Antriebs gelagert ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Antrieb für eine stabile Festlegung des Lagers im Kunststofflagerschild zu sorgen, wobei möglichst wenige Bauteile benötigt werden und der Montageaufwand gering ist. Diese Aufgabe wird durch eine Lageranordnung nach Anspruch 1 sowie die Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung nach Anspruch 16 bis 18 gelöst.
Patent DE-102008059309-B4 (DE)
Title: Beschichtungseinrichtung mit separatem Zylinderantrieb
Inventor: PAUL EVA DIPL -ING
IPC: B41F19/06
Filed: 2008-11-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Druckmaschine mit einer Vorrichtung zum Transfer von bildgebenden Schichten mit einem Auftragwerk (1), das einen Plattenzylinder (12) und einen Gummizylinder (13), sowie einen Gegendruckzylinder (4) enthält, mit einem Beschichtungswerk (2), das einen einen gemeinsamen Transferspalt (6) bildenden Gegendruckzylinder (4), eine Presswalze (3) und einen Plattenzylinder (12) enthält,wobei dem Auftragwerk (1) und/oder dem Beschichtungswerk (2) und/oder wenigstens einem dem Beschichtungswerk (2) nachgeordneten Druckwerk (50) jeweils ein Plattenzylinder (12, 42) zugeordnet ist, derart dass Antrieb oder Stillsetzung des Plattenzylinders (12, 42) teilweise oder vollständig mechanisch unabhängig von dem Antrieb der weiteren Elemente der Druckmaschine erfolgen,dadurch gekennzeichnet,dass vor Verwendung des Beschichtungswerkes (2) für den Folientransfer wenigstens eine Druckplatte am Plattenzylinder (12) und das Farbwerk (61-63) im Beschichtungswerk (2) gereinigt werden, dass die Druckplatte von dem Plattenzylinder (12, 42) entnommen und die Transferfolie (5) in den Transferspalt (6) an der Presswalze (3) eingeführt wird unddass vor Verwendung des Beschichtungswerkes (2) für den Folientransfer wenigstens eine Druckplatte am Plattenzylinder (12) im Auftragwerk (1) und das Farbwerk (11.1) im Auftragwerk (1) gereinigt werden, dass die Druckplatte von dem Plattenzylinder (12, 42) entnommen und eine Druckplatte mit einem Foliensujet für den Kleberauftrag zugeführt wird, und dass dem Farbwerk (11.1) ein Kleber für den Folientransfer in einer an das Foliensujet angepassten Mengenverteilung zugeführt wird unddass bei Verwendung des Beschichtungswerkes (2) für den Folientransfer der Plattenzylinder (12) im Beschichtungswerk (2) unabhängig vom Hauptantrieb angetrieben oder stillgesetzt wird, wobei die wirksame Oberfläche des Plattenzylinders (12, 42) von der Presswalze (3) beabstandet positionierbar ist und dass bei Verwendung des Beschichtungswerkes (2) für den Folientransfer das Farbwerk (61-63) im Beschichtungswerk (2) stillgesetzt wird, wobei vorzugsweise wenigstens die Auftragwalze/-n (63) von dem Plattenzylinder (12, 42) beabstandet sind, unddass nach Verwendung des Beschichtungswerkes (2) für den Folientransfer und vor dessen Verwendung für den Farbendruck während der Abrüstvorgänge für den Folientransfer eine Druckplatte am Plattenzylinder (12) im Beschichtungswerk (2) zugeführt und das Farbwerk (61-63) im Beschichtungswerk (2) mit Druckfarbe gefüllt werden, und dass die Transferfolie (5) aus dem Transferspalt (6) an der Presswalze (3) entnommen wird.
Patent DE-102009003947-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit Sperrschicht
Inventor: BEUTEL MATTHEW J
IPC: H01M8/0276
Filed: 2009-01-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Brennstoffzelle, welche umfasst:ein Paar Brennstoffzellenplatten (8), wobei jede der Brennstoffzellenplatten (8) einen aktiven Bereich (9) und einen Versorgungsbereich (10) aufweist;und eine modulare Elektrodenanordnung (200), die zwischen dem Paar Brennstoffzellenplatten (8) angeordnet ist, wobei die modulare Elektrodenanordnung (200) eine Elektrolytmembran (204) aufweist,wobei die Elektrolytmembran (204) zwischen einer ersten Elektrode (206) und einer zweiten Elektrode (208) angeordnet ist, undwobei die Elektrolytmembran (204) und die beiden Elektroden (206, 208) zwischen einer ersten Diffusionsmedienschicht (214) und einer zweiten Diffusionsmedienschicht (216) angeordnet sind und an dem aktiven Bereich (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassder Versorgungsbereich (10) Strömungskanäle zur Zuführung von Reaktandengas an den aktiven Bereich (9) zur Verteilung an die Elektroden (206, 208) aufweist,die modulare Elektrodenanordnung (200) eine Sperrschicht (202) aufweist, die mit der Elektrolytmembran (204) verbunden ist und an dem Versorgungsbereich (10) angeordnet ist, undzumindest ein Verbindungsfilm (210, 212) vorgesehen ist, der an der Sperrschicht (202) angeordnet ist und diese mit der Elektrolytmembran (204) verbindet.
Patent DE-102009005122-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung
Inventor: UNNO MASATO
IPC: B60R21/23
Filed: 2009-01-19
Granted: 2017-03-02
Abstract: Airbag-Vorrichtung, aufweisend: einen Airbag (1) zum Aufblasen und Entfalten in Richtung zu einem Insassen durch Hochdruckgas, das bei einem Fahrzeugzusammenstoß aus einem Gasgenerator (3) ausgestoßen wird, eine Innendruck-Regulierungseinheit (6), die an dem Airbag (1) vorgesehen ist und zum Anpassen der Wirksamkeit von zwei Lüftungslöchern (6c, 6e) in mehreren Entfaltungsstufen des Airbags (1) geeignet ist, einen Haltegurt (7), dessen eines Ende mit der Innendruck-Regulierungseinheit (6) verbunden ist, und eine Halteeinheit (4), die zum lösbaren Festhalten des anderen Endes (7a) des Haltegurtes (7) geeignet ist, wobei die Innendruck-Regulierungseinheit (6) aufweist: eine Abdeckung (6a), die von dem Airbag (1) nach außen hervorsteht und einen Bodenabschnitt (6b) aufweist, ein äußeres Lüftungsloch (6c), das an dem Bodenabschnitt (6b) vorgesehen ist, und ein Ventilblatt (6d), das an einer Innenfläche des Bodenabschnitts (6b) angebracht ist und ein inneres Lüftungsloch (6e) aufweist, das zu dem äußeren Lüftungsloch (6c) versetzt ist, wobei das eine Ende des Haltegurtes (7) mit dem Ventilblatt (6d) verbunden ist, wobei in dem Fall, in dem der sich aufblasende Airbag (1) eine geringe reaktive Kraft ausüben muss, das äußere und das innere Lüftungsloch (6c, 6e) in einer frühen Entfaltungsstufe des Airbags (1) zueinander ausgerichtet werden, wobei das andere Ende (7a) des Haltegurtes (7) von der Halteeinheit (4) gehalten wird, und wobei anschließend durch Wegziehen des Ventilblattes (6d) von der Innenfläche des Bodenabschnitts (6b) nach innen das äußere und das innere Lüftungsloch (6c, 6e) bis zu einer endgültigen Entfaltungsstufe des Airbags (1) unter Erzeugung eines Strömungswiderstandes zueinander versetzt werden, wobei das andere Ende (7a) des Haltegurtes (7) weiterhin von der Halteeinheit (4) gehalten wird, und wobei in dem Fall, in dem der sich aufblasende Airbag (1) eine große reaktive Kraft ausüben muss, durch Drücken des Ventilblattes (6d) gegen den Bodenabschnitt (6b) vom Entfaltungsbeginn bis zu der endgültigen Entfaltungsstufe des Airbags (1) das äußere und das innere Lüftungsloch (6c, 6e) zueinander versetzt werden, wobei das andere Ende (7a) des Haltegurtes (7) von der Halteeinheit (4) gelöst wird.
Patent DE-102009014813-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: KEES ULRICH
IPC: F16J10/02
Filed: 2009-03-25
Granted: 2014-10-23
Abstract: Linearantrieb, mit einem ein linear bewegbares Abtriebselement (12) aufnehmenden Gehäuserohr (3) und zwei stirnseitig daran angeordneten Abschlussdeckeln (7, 8), die durch wenigstens zwei sich entlang des Gehäuserohrs (3) erstreckende und bezüglich dem Gehäuserohr (3) separat ausgebildete, stangenförmige Zuganker (28) mit den beiden Stirnflächen (26) des Gehäuserohrs (3) verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussdeckel (7, 8) durch je eine an der dem Gehäuserohr (3) axial abgewandten Außenseite angesetzte metallische Stützplatte (32, 33) an das Gehäuserohr (3) angepresst und zugleich axial abgestützt werden, wobei die Anpresskraft von den an den Stützplatten (32, 33) angreifenden Zugankern (28) geliefert wird, die gemeinsam mit den Stützplatten (32, 33) ein rahmenförmiges Spann- und Stützskelett (27) bilden.
Patent DE-102009015188-B4 (DE)
Title: Anlage zur Entnahme von Abgasproben von Verbrennungskraftmaschinen und deren Verwendung
Inventor: DICKOW ACHIM
IPC: G01M15/00
Filed: 2009-03-31
Granted: 2011-12-15
Abstract: Anlage zur Entnahme von Abgasproben von Verbrennungskraftmaschinen mit einem ersten Abgaskanal (4), welcher über einen ersten Abgaseinlass (2) mit einer ersten Abgasquelle (6) fluidisch verbunden ist, einem ersten Luftkanal (10), in den über einen ersten Luftfilter (16) Umgebungsluft ansaugbar ist, einer ersten Mischzone (22), in der der erste Abgaskanal (4) in den ersten Luftkanal (10) mündet, einem Verdünnungstunnel (24), durch den ein Abgas-Luft-Gemisch strömt, zumindest einer Probenahmesonde (26), einer Pumpe (32) zur Förderung der Luft und des Abgases sowie Mitteln zur Regelung und Messung der Massenströme dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage einen zweiten Abgaskanal (38), welcher über einen zweiten Abgaseinlass (34) mit einer zweiten Abgasquelle (36) fluidisch verbunden ist und eine zweite Mischzone (46) aufweist, wobei die verdünnten Abgas-Luft-Massenströme wahlweise aus der ersten Abgasquelle (6) oder der zweiten Abgasquelle (36) in den einen Verdünnungstunnel (24) und zur zumindest einen Probenahmesonde (26) strömen,...
Patent DE-102009016061-B4 (DE)
Title: Lagerung für Fahrzeugsitze
Inventor: SEITENGLANZ JAN DIPL -ING
IPC: B60N2/36
Filed: 2009-03-31
Granted: 2019-08-08
Abstract: Lagerung für Fahrzeugsitze, insbesondere zur Abstützung einer Sitzlehne einer Rücksitzbank in Personenkraftwagen, wobei die Rücksitzbank mindestens zwei separate und durch eine im Wesentlichen senkrechte Fuge voneinander getrennte Lehnenteile aufweist, die unabhängig voneinander aus einer jeweils aufrechten Gebrauchsposition um eine im Wesentlichen waagerechte Achse in eine umgeklappte Ladeposition verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung einen Grundkörper (5) aufweist, der unmittelbar hinter der Rücksitzbank im Übergangsbereich der zwei zueinander benachbart angeordneten Lehnenteile (1; 2) schwenkbeweglich an der Fahrzeugkarosserie (6) gelagert ist, wobei der Grundkörper (5) mit einer Federkraft beaufschlagt ist und im Bereich seiner Bodenabstützung einen zur Fahrzeugkarosserie (6) konturgleichen Abschnitt (51) aufweist, der an seinem den Lehnenteilen (1; 2) zugeordneten Bereich über einen bogenförmigen Abschnitt (52) in einen Stützabschnitt (53) an der Rückseite der Lehnenteile (1; 2) übergeht, wobei der Stützabschnitt (53) annähernd dieselbe Höhe aufweist wie die zugeordneten Lehnenteile (1; 2).
Patent DE-102009023395-B4 (DE)
Title: Codescheibe für einen Encoder
Inventor: BUSSE-GRAWITZ MAX ERICK
IPC: H03M1/22
Filed: 2009-05-29
Granted: 2019-06-19
Abstract: Encoder zur Messung der Drehbewegung einer Welle, mit einer Codescheibe (11, 11', 11'', 11''', 11'''') zum Anbringen auf der Welle, wobei die Codescheibe (11, 11', 11'', 11''', 11'''') einen kreisringförmigen Abtastbereich (12, 12''', 12'''') aufweist, in welchem ein Maßstab aus im Wesentlichen spiralförmigen, parallelen Strichen (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die spiralförmigen Striche (13) des Maßstabs derart ausgebildet sind, dass sie eine gedachte Gerade (14) derart schneiden, dass die in den Schnittpunkten (15) an die spiralförmigen Striche (13) angelegten Tangenten (16) senkrecht zu der gedachten Geraden (14) und parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-102009035434-B4 (DE)
Title: Wellenleiterstruktur, Antennenvorrichtung, welche die Wellenleiterstruktur verwendet, und Fahrzeugradarvorrichtung, in der eine Wellenleiterstruktur oder eine Antennenvorrichtung verwendet wird
Inventor: FUJII YOSHIYUKI
IPC: H01Q13/20
Filed: 2009-07-31
Granted: 2017-09-21
Abstract: Wellenleiterstruktur (1A–1P), die umfasst: eine Basis (2A–2C), die eine Anbringoberfläche (4a–4c) aufweist; ein Metallplattenelement (15A–15J), das eine Elastizität aufweist, das auf der Anbringoberfläche (4a–4c) gestapelt ist und das mit der Basis (2A–2C) zusammenwirkt, um einen Wellenleiter (7a) aufzubauen; einen Positionierungsmechanismus (21A–21M), der aufgebaut ist durch: ein Positionierungselement (10a–10d, 40, 50a, 50b), das so angeordnet ist, dass es von einem Bauteil der Gruppe bestehend aus der Basis (2A–2C) und dem Plattenelement (15A–15J) hervorsteht; und einen Zwischenpassabschnitt (25A–25F, 26A–26G), der an dem anderen Bauteil der Gruppe bestehend aus der Basis (2A–2C) und dem Plattenelement (15A–15J) ausgebildet ist und der mit dem Positionierungselement (10a-10d, 40, 50a, 50b) zusammengepasst ist, wobei der Positionierungsmechanismus (21A–21M) das Plattenelement (15A–15J) auf der Anbringoberfläche (4a–4c) der Basis (2A–2C) positioniert und ferner die Bewegung entlang der Anbringoberfläche (4a–4c) durch Zusammenpassen des Positionierungselements (10a–10d) und des Zwischenpassabschnitts (25A–25F, 26A–26G) begrenzt; und ein Haltemittel (11A, 11B, 56), welches das Plattenelement (15A–15J) in einem Zustand festen Kontakts mit der Anbringoberfläche (4a–4c) durch Pressen des Plattenelements (15A–15J) hält, sodass eine Reaktionskraft in dem Plattenelement (15A–15J) erzeugt wird.
Patent DE-102009039039-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GEISLINGER MATTHIAS
IPC: F16F15/16
Filed: 2009-08-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, umfassend: ein Gehäuse (1; 101) mit einer flüssigkeitsdichten ringförmigen Kammer (2; 102), und einen Schwungring (6; 106), der in der ringförmigen Kammer (2; 102) des Gehäuses (1; 101) drehbar gelagert ist, wobei zwischen dem Schwungring (6; 106) und dem Gehäuse (1; 101) ein spaltförmiger Ölaufnahmeraum (11; 111) gebildet ist, der mit einer viskosen Dämpfungsflüssigkeit gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölaufnahmeraum (11; 111) einen Ölabfluss und einen Ölzufluss aufweist, wobei der Ölabfluss mit einem radial weiter außenliegenden Abschnitt des Ölaufnahmeraums (11; 111) kommuniziert als der Ölzufluss, um während eines Betriebs des Dämpfers einen selbsttätigen Austausch der sich im Ölaufnahmeraum (11; 111) befindlichen Dämpfungsflüssigkeit zu steuern.
Patent DE-102009055691-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: OBIRAKI YOSHIKO
IPC: H01L25/07
Filed: 2009-11-25
Granted: 2015-05-28
Abstract: Leistungshalbleitermodul (100), das folgendes aufweist: – ein Schaltungssubstrat (8), das eine Wärmesenke (1) aus Metall, eine Isolierschicht (2) mit hoher Wärmeleitfähigkeit, die mit der einen Oberfläche der metallischen Wärmesenke (1) verbunden ist, sowie ein Verdrahtungsmuster (3) besitzt, das auf einer Oberfläche der Isolierschicht (2) mit hoher Wärmeleitfähigkeit vorgesehen ist, die zu der mit der metallischen Wärmesenke (1) verbundenen Oberfläche der Isolierschicht (2) mit hoher Wärmeleitfähigkeit entgegengesetzt ist; – Leistungshalbleiterelemente (5), die mit Element-Montagebereichen des Verdrahtungsmusters (3) verbunden sind; – mindestens einen zylindrischen Verbindungsbereich (6), der mit dem Verdrahtungsmuster (3) rechtwinklig zu diesem verbunden ist, wobei der mindestens eine zylindrische Verbindungsbereich (6) dazu dient, einen externen Anschluss (12) durch Einpress-Verbinden mit dem Leistungshalbleitermodul (100) zu verbinden; – Schaltungsherstellungseinrichtungen (9) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen den Leistungshalbleiterelementen (5), zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen Bereichen des Verdrahtungsmusters (3) und zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen den Leistungshalbleiterelementen (5) und dem Verdrahtungsmuster (3); und – Spritzharz (7) zum Einschließen zumindest des Verdrahtungsmusters (3), der Leistungshalbleiterelemente (5), des zylindrischen Verbindungsbereichs (6) für den externen Anschluss sowie der Schaltungsherstellungseinrichtungen (9), – wobei es sich bei dem zylindrischen Verbindungsbereich (6) für den externen Anschluss um einen Metallzylinder handelt, – wobei der zylindrische Verbindungsbereich (6) für den externen Anschluss eine mit Gel (11) gefüllte Öffnung aufweist, – wobei das Gel (11) leitfähig ist und einen körperlichen Kontakt zwischen dem externen Anschluss und dem zylindrischen Verbindungsbereich (6) für den externen Anschluss ermöglicht, und – wobei das Gel (11) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem externen Anschluss und dem zylindrischen Verbindungsbereich (6) für den externen Anschluss über das Gel (11) ermöglicht.