baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348738-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MATTSON KEITH GLENN
IPC: B60G17/0195
Filed: 2003-10-16
Granted: 2010-08-26
Abstract: Steuerungssystem für ein Kraftfahrzeug, das einen Lenk-Aktuator aufweist, mit:  mehreren, einzeln ansteuerbaren Aktuatoren (40A; 40B; 40C; 40D) für lenkbare Räder,  einer Vielzahl von Sensoren (28; 30; 32; 34; 35; 36; 37; 39), die eine Vielzahl von Signalen erzeugen, die gemessenen dynamischen Bedingungen des Fahrzeugs entsprechen, und  einer mit der Vielzahl von Sensoren verbundenen Reglereinheit (26), wobei die Reglereinheit (26) geeignet ist, einen Reibungskoeffizienten (μ) der Straßenoberfläche zu ermitteln, einen maximalen, auf dem Reibungskoeffizienten (μ) der Straßenoberfläche basierenden Seitenschlupfwinkel (α mp ) zu berechnen, einen berechneten Seitenschlupfwinkel (α) in Abhängigkeit von den gemessenen dynamischen Bedingungen des Fahrzeugs zu ermitteln und den Winkel (δ) mindestens eines Aktuators zu vermindern, wenn der berechnete Seitenschlupfwinkel (α) größer als der maximale Schlupfwinkel (α mp ) ist, wobei der maximale Schlupfwinkel (α mp ) größer als ein Spitzenwert des Seitenschlupfwinkels (α p ) ist, bei welchem die Seitenkraft ihren maximalen Wert (F latmax ) erreicht.
Patent DE-19500158-B4 (DE)
Title: Künstlicher Kern für Perlen aus kristallisiertem Glas, Verfahren zu seiner Herstellung  und seine Verwendung
Inventor: MATSUI AKIRA
IPC: A01K61/00
Filed: 1995-01-04
Granted: 2004-10-28
Abstract: Künstlicher
Kern für
Perlen aus kristllinen Glas, hergestellt aus einem Gemenge mit:                        SiO 2     40 – 65 Gew.%     MgO   3 – 16 Gew.%     MgF 2     6,5 – 17 Gew.%     K 2 O   7,5 – 18 Gew.%     ZrO 2     0,01 – 15 Gew.%     CaO   0,1 – 20 Gew.%     P 2 O 5     0,1 – 20 Gew.%     BaO
und/oder SrO   0,1 – 13 Gew.%                    der hauptsächlich
aus Tetrasiliciumfluorglimmer bestehende kristalline Phasen in einer
Glasmatrixphase aufweist.
Patent DE-19618313-B4 (DE)
Title: Axialturbine eines Abgasturboladers
Inventor: BAETTIG JOSEF
IPC: F01D21/04
Filed: 1996-05-08
Granted: 2005-07-21
Abstract: Axialturbine
eines Abgasturboladers, welche  ein Gaseintrittsgehäuse (1),  ein
Gasaustrittsgehäuse
(2) mit einer gaseintrittsseitigen Wand (5) und  eine umlaufende
Turbinenscheibe (10) mit einer Anzahl von Laufschaufeln (11) aufweist,  wobei
die Turbinenscheibe (10) nach aussen von einem ersten Ring (12)
begrenzt wird, der ein als Diffusor ausgebildeter Abdeckring (12)
ist,  wobei radial außerhalb
der Laufschaufeln (11) ein zweiter Ring (8) angeordnet ist, der
als Berstschutzring (8) ausgebildet ist, sich axial im Bereich der
Turbinenscheibe (10) erstreckt und in radialem Abstand von der Umlaufebene
der Laufschaufeln (11) angeordnet ist,  wobei der Berstschutzring
(8) als ein integraler Bestandteil der gaseintrittsseitigen Wand
(5) des Gasaustrittsgehäuses (2)
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Berstschutzring
(8) eine radiale Höhe
(18) aufweist, welche in etwa der Höhe einer Laufschaufel (11)
entspricht.
Patent DE-19622749-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Klebemitteln
Inventor: BESSE MICHAEL E
IPC: C09J7/04
Filed: 1996-06-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von Klebemitteln von einem Substrat, mit den Verfahrensschritten:  (a)
Auftragen einer Trennmittel-Zusammensetzung auf ein Substrat, um
eine Sperrschicht zu bilden, wobei die Trennmittel-Zusammensetzung
5–95 Gewichts-%
Lecithin und 95–5
Gewichts-% eines hydrophoben Trägers
enthält,
der aus einer Gruppe von Stoffen ausgewählt ist, die aus einem Öl auf tierischer
Basis, Pflanzenöl,
Mineralöl
sowie Gemischen davon besteht;  (b) In-Kontakt-Bringen der Sperrschicht
auf dem Substrat mit einem Klebemittel; und  (c) Entfernen jeglichen
Klebemittels von Flächen
des Substrats, welche die Sperrschicht beinhalten.
Patent DE-19631316-B4 (DE)
Title: Hybrid-Gasgenerator
Inventor: ANACKER LOTHAR
IPC: B60R21/272
Filed: 1996-08-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Hybrid-Gasgenerator
mit einem Anzündelement
(23), einer aus einem reaktiven Flüssiggas (11) bestehenden anzündbaren
gaserzeugenden Ladung, die in einem durch ein erstes Schließelement
(12) verschlossenen Behälter
(10) enthalten ist, und einer ein Druckgas enthaltenden Speicherkammer
(13), die durch ein weiteres Schließelement (17) verschlossen
ist, und einem von dem Anzündelement
(23) angetriebenen Masseteil (25) zum Zerstören des ersten Schließelements
(12) zur Ermöglichung
des Austritts des Flüssiggases
(11) aus dem Behälter
(10), dadurch gekennzeichnet, dass die Schließelemente (17, 12) von Speicherkammer
(13) und Behälter (10)
in Bewegungsrichtung des Masseteils (25) hintereinander angeordnet
sind und von dem Masseteil (25) nacheinander durchdrungen werden.
Patent DE-19733582-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Flaschen oder dergleichen in einem Flüssigkeitsbad
Inventor: KLENK KLAUS
IPC: B08B9/24
Filed: 1997-08-02
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Behandeln von Flaschen in einem Flüssigkeitsbad, bei dem die Flaschen
von einem Fördermittel
in das Flüssigkeitsbad
eingetaucht werden und die Flüssigkeit
durch die Flaschenmündung
in den Flascheninnenraum eindringt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Flaschenmündung,
zumindest beim Eintauchen in das Flüssigkeitsbad, ein die Flüssigkeitseinleitung
unterstützendes
Element zugeordnet und die Lage der Flaschenmündung relativ zum Element fixiert
wird.
Patent DE-19735820-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Wechselgetriebes mit Druckregelventilen für den Arbeitsdruck und einen Versorgungsdruck
Inventor: INDLEKOFER GUENTHER
IPC: F16H61/00
Filed: 1997-08-18
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schaltvorrichtung
eines Wechselgetriebes mit einer reibschlüssigen Verbindung, durch deren Einrücken eine
zugeordnete Getriebeübersetzung
wirksam wird, mit einem Druckmittel-Stellglied zum Betätigen der reibschlüssigen Verbindung
und einem den Arbeitsdruck des Stellgliedes in Abhängigkeit
von einer elektronische Druckmittel-Steuereinheit einstellenden
Druckregelventil, dessen Versorgungsdruck durch ein zugehöriges Druckregelventil
nach Maßgabe
eines lastabhängigen
Steuersignales eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß für das lastabhängige Steuersignal
ein vom Arbeitsdruck (pA) abgeleiteter Steuerdruck (pA14 bis pA16)
verwendet ist.
Patent DE-19758901-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Falten eines Flächengebildes
Inventor: BLEICHER-KAIKKIS SUSANNE
IPC: G11B33/04
Filed: 1997-03-07
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Falten eines Flächengebildes,
umfassend:  Aufbringen jeweils eines Haftmittels auf einem ersten
und einem zweiten Haftbereich (22) auf derselben Seite eines flächigen Rohmaterials,  Anbringen
zumindest einer Aussparung (52) innerhalb des ersten Haftbereichs,  Herstellen
eines einteiligen Grundzuschnitts (10) aus dem flächigen Rohmaterial,
und  einen Faltvorgang so, dass die zumindest eine Aussparung (52)
dem zweiten Haftbereich (22) gegenüber zu liegen kommt.
Patent DE-19812942-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltgerät
Inventor: STICKEL ERNST
IPC: D06F39/00
Filed: 1998-03-24
Granted: 2004-02-05
Abstract: Wasserführendes Haushaltgerät mit einem Behälter, der erwärmte Flüssigkeit enthält, mit dem ein Vorratsbehälter wärmeleitend verbunden ist, wobei die einer Behälterwand gegenüberliegende Wand des Vorratsbehälters aus einer Kunststofffolie besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) vollständig mit einer an sich bekannten aus Bitumen oder einem ähnlichen Material bestehenden und fest aufgebrachten Lärmdämmschicht (15) versehen ist und der Vorratsbehälter (10) auf dieser Lärmdämmschicht (15) angebracht ist.
Patent DE-19813094-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit zwei A-Säulen
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/08
Filed: 1998-03-25
Granted: 2005-06-23
Abstract: Fahrzeugkarosserie
mit zwei A-Säulen,
die jeweils aus einem den unteren Teil der A-Säule bildenden Türpfosten
und einem daran nach oben anschließenden, eine Innenwand aufweisenden
Seitenholm bestehen, und mit einer die A-Säulen
verbindenden Stirnwand, die an ihrem oberen Rand mit einem den unteren
Rahmenabschnitt einer Windschutzscheibenöffnung bildenden Querholm versehen
ist, wobei Querholm, Seitenholm und Türpfosten einen Knoten bilden,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
großflächigen Verbindung
des Seitenholms mit dem Knoten die Innenwand des Seitenholms (5)
einen Fuß (20)
aufweist, der mit einem ersten, in der Verlängerung der Innenwand (24)
des Seitenholms liegenden Abschnitt (23) außen an einer Innenwand (4)
des Türpfostens
(3) und mit einem zweiten Abschnitt (25) auf dem Querholm (14) befestigt
ist.
Patent DE-19837506-B4 (DE)
Title: Stoff-Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: MINATTI JOHANN
IPC: B60J7/12
Filed: 1998-08-19
Granted: 2007-12-06
Abstract: Stoff-Faltverdeck
(1) für
ein Cabriolet-Fahrzeug mit einem unter anderem aus Spannbügeln (3,
3a, 3b) bestehenden Verdeckgestänge,
wobei der Verdeckbezug (2) geteilt ausgebildet und ein zweiter Teil
(2b) des Verdeckbezuges (2) auch unabhängig von einem ersten Teil
(2a) des Verdeckbezuges (2) positionierbar ist und ein zwischen
zwei Spannbügeln
(3a, 3b) liegender flächiger Ausschnitt
des gesamten Verdeckbezuges (2) ist, der zusammen mit dem ersten
Teil (2a) in die versenkte Offenposition des Faltverdeckes (1) bringbar
ist, und dass der zweite Teil (2b) des Verdeckbezuges (2) gegenüber dem
sich in der geschlossenen Position des Stoff-Faltverdeckes (1) befindenden
ersten Teil (2a) in eine schräge
Position bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil
(2b) des Verdeckbezuges (2) gegenüber dem sich in der geschlossenen
Position des Stoff-Faltverdeckes (1) befindenden ersten Teil (2a)
in eine hinten angehobene Position bringbar ist und der zweite Teil
(2b) des Verdeckbezuges (2) längs
der Randkante(n) (21, 22, 23) eine mit dem...
Patent DE-19838428-B4 (DE)
Title: Brustprothese zum Tragen in einer Büstenhaltevorrichtung
Inventor: WEBER-UNGER GEORG
IPC: A61F2/52
Filed: 1998-08-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Brustprothese
zum Tragen in einer Büstenhaltevorrichtung,
mit einem Prothesenkörper
(1), der eine die Form einer natürlichen
Brust aufweisende Vorderseite (2; 2'), eine mit einer Vertiefung
(5) versehene Rückseite
(3, 3') und einen einer geschlossenen Linie folgenden Prothesenrand
(4) hat, an dem die Vorderseite (2; 2') und die Rückseite
(3; 3') jeweils enden, wobei der Prothesenkörper (1) im wesentlichen aus
einer weich-elastischen Silikonkautschukmasse besteht, die in einen
Beutel aus längs
des Prothesenrandes (4) dicht miteinander verbundenen, elastisch
dehnbaren Kunststoffolien (8, 9) hohlraumfrei eingeschlossen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß in
der mit der Vertiefung (5) versehenen Rückseite (3, 3') mindestens
eine quer zur Körperlängsachse
der Trägerin verlaufende
Kerbe (6; 6') ausgebildet ist, die von sich gegenüberliegenden
Wänden
eines oberen (10; 10') und eines unteren Teils (11; 11') des Prothesenkörpers (1)
und einem mittleren, den oberen mit dem unteren Teil (10, 11; 10', 11')
flexibel verbindenden Abschnitt (12) begrenzt ist, der es dem oberen...
Patent DE-19848370-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zubereitung eines Kaffeeaufgusses
Inventor: MARCONI GIAN CARLO
IPC: A47J31/36
Filed: 1998-10-21
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung eines Kaffeeaufgusses, mit einem Träger (2) für zum Dosieren des Kaffeepulvers dienende Dosiermittel (3), mit einer Kompressions- und Infusionseinheit (4) für dieses Kaffeepulver, mit Auswerfmitteln (5) zum Auswerfen des verbrauchten Kaffeekuchens, und mit Verlagerungsmitteln (7) zum Verlagern der Kompressions- und Infusionseinheit (4) aus wenigstens einer Anfangsposition in eine Endposition entlang eines vorgegebenen Wegverlaufes unter Bildung einer Kompressions- und Infusionskammer (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Kompressions- und Infusionskammer (8) in der Endposition mit einer der Zufuhr des zur Bildung des Kaffeeaufgusses verwendeten heißen Wassers dienenden Gegenkammer (9) dicht verbindbar ist, und dass die Verlagerungsmittel (7) ein erstes Teleskopelement (11) enthalten, das an einem fest mit dem Träger (2) verbundenen Zapfen (12) verschwenkbar gelagert ist, sowie ein zweites Teleskopelement (14), das die Kompressions- und Infusionseinheit (4) trägt  und mit einer Führung (10), an dieser beweglich geführt, zusammenwirkt.
Patent DE-19914380-B4 (DE)
Title: Kommunikations- und Such-System für Taucher
Inventor: APEL PETER
IPC: G01S1/04
Filed: 1999-03-30
Granted: 2004-11-11
Abstract: Kommunikations-
und Such-System für
Taucher mit wenigstens einem druckwasserdichten Kommunikations-
und Suchgerät
mit einem druckfesten Gehäuse
(1) für
Unterwasseranwendungen für
Taucher (10.1, 10.2, 10.3), das wenigstens einen Sender und einen Empfänger (30)
zum Senden und Empfangen einer Trägerfrequenz mit aufmoduliertem
Datenwort und/oder einer Erkennungsfrequenz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Gehäuse
ein Menüschalter
(11) vorhanden ist zur Auswahl eines auf einer alphanumerischen
Anzeige (10) namentlich darzustellenden Tauchpartners auf der Grundlage
des jeweils mit einem Datenwort oder einer Erkennungsfrequenz zugeordneten
Kommunikations- und Suchgerätes
sowie einer Anzeigeeinheit (9) zur Ortung eines Tauchpartners mit
einer feldstärkeabhängigen,
sequentiellen Einfärbung
einzelner Felder und bei dem das Kommunikations- und Suchgerät mit einer
induktiven Schnittstelle (11.4) ausgerüstet ist, über die eine Programmierung
der Anzahl und der Namen der Tauchpartner und der Kommunikationsdialoge über einen
Transponder von einem Computer erfolgt.
Patent DE-19928664-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Moments einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOMEYER MANFRED
IPC: F02D41/00
Filed: 1999-06-23
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des von einer Brennkraftmaschine aufgebrachten Moments
(M) durch Auswerten der Drehzahl (n) der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine
mit einem umfangsseitig mit Markierungen versehenen Geberrad, das
sich mit der Kurbelwelle relativ zu einem Aufnehmer dreht, wobei
der Aufnehmer die zeitlichen Abstände (tz) zwischen den Markierungen
des Geberrads aufnimmt, wobei  – eine Blockgröße (B) definiert
wird, und  – jeweils
eine der Blockgröße (B) entsprechende
Anzahl von zeitlichen Abständen
(tz) zwischen den Markierungen des Geberrads der während der
vorangegangenen Drehung der Kurbelwelle aufgenommenen zeitlichen
Abstände (tz)
zu Blöcken
zusammengefasst wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – für einen
während
einer Drehung der Kurbelwelle aufgenommenen zeitlichen Abstand (tz)
aus den während
einer vorangegangenen Drehung der Kurbelwelle aufgenommenen zeitlichen
Abständen
(tz) ein Kennlinienpunkt ermittelt wird, wobei  – in den
Blöcken
die Blocksumme (z_i) der während
der vorangegangenen Drehung der Kurbelwelle aufgenommenen zeitlichen
Abstände
(tz) gebildet wird, und  – aus...
Patent DE-19930987-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für elektronische Drosselklappe
Inventor: MARUMOTO KATSUJI
IPC: H02P7/03
Filed: 1999-07-05
Granted: 2004-01-29
Abstract: Steuervorrichtung für eine elektronische Drosselklappe für Kraftfahrzeuge, mit  einer Drosselklappe (103) für eine Brennkraftmaschine,  einem Motor (8) zum Antreiben der Drosselklappe (103),  einer Ansteuerschaltung (7) zum Ansteuern des durch den Motor (8) fließenden Stroms,  einer Stromerfassungseinrichtung (9, 51; 60) zum Erfassen des durch die Ansteuerschaltung (7) fließenden Stroms und zum Ausgeben eines Stromrückkopplungssignals,  einer analogen Stromsteuereinrichtung (5) zum Regeln des Motorstroms in Übereinstimmung mit einem analogen Strombefehlsignal und basierend auf dem Stromrückkopplungssignal und  eine Drosselklappenöffnung-Steuereinrichtung (1, 6; 13), die einen, Mikrocomputer (1) mit einer Einheit (13) zum Ausführen einer Steuerung für den Öffnungsgrad der Drosselklappe (103) auf der Grundlage eines Drosselklappenöffnungsbefehls enthält, und die ein vom Mikrocomputer (1) ausgegebenes, digitales Strombefehlsignal in das analoge Strombefehlsignal umsetzt,  wobei die Drosselklappenöffnung-Steuereinrichtung (1, 6; 13) dann, wenn sie den Drosselklappenöffnungsbefehl empfängt, die Öffnungssteuerung in Übereinstimmung mit dem Drosselklappenöffnungsbefehl ausführt,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Motor (8) ein Gleichstrommotor ist,  die Ansteuerschaltung (7) eine H-Brücken-Zerhackerschaltung zum Zerhacken des durch den Gleichstromotor (8) fließenden Stroms  ist, die auf der Basis eines PWM-Steuersignals das Ausgangsdrehmoment des Motors (8) steuert,  die Stromerfassungseinrichtung (9, 51; 60) eine Abtast-/Halteschaltung (ASW, C63) zum Abtasten und Halten eines intermittierend durch Leistungselemente (71) der H-Brücken-Zerhackerschaltung (7) fließenden Stroms aufweist,  die Stromsteuereinrichtung (5) eine analoge PWM-Steuereinrichtung (52) zum Steuern der Impulsbreite des PWM-Steuersignals in Übereinstimmung mit der Differenz zwischen dem analogen Strombefehlsignal und dem Stromrückkopplungssignal aufweist,  eine Einrichtung (3, 16) zum Erfassen des Öffnungsgrades der Drosselklappe (103) vorgesehen ist und  die Drosselklappenöffnung-Steuereinrichtung (1, 6; 13) die Öffnungssteuerung der Drosselklappe unter Berücksichtigung des erfassten Drosselklappenöffnungsgrades ausführt.
Patent DE-19938103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der chromatischen Dispersion für optische Systeme mit einem Fernzugriffspunkt
Inventor: FORTENBERRRY RANCE M
IPC: H04B10/18
Filed: 1999-08-12
Granted: 2004-07-15
Abstract: Meßvorrichtung (20) zum Messen der chromatischen Dispersion eines optischen Systems (22), das einen lokalen Zugriffspunkt (LAP) und einen Fernzugriffspunkt (RAP) aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Empfänger (24), der ein GPS-Signal (19) empfängt und ein erstes Zeitgebungssignal (21) von dem GPS-Signal (19) ableitet;  einem Signalgenerator (26), der mit dem ersten Empfänger (24) gekoppelt ist, und ein Modulationssignal (23) erzeugt, das mit dem ersten Zeitgebungssignal (21) synchronisiert ist;  einer optischen Quelle (30), die ein optisches Signal (25) bei vorbestimmten optischen Wellenlängen liefert;  einem Modulator (28), der mit der optischen Quelle (30), dem Signalgenerator (26) und dem lokalen Zugriffspunkt (LAP) gekoppelt ist, der das optische Signal (25) entsprechend dem Modulationssignal (23) moduliert und ein moduliertes optisches Signal (27) zu dem lokalen Zugriffspunkt (LAP) liefert;  einem Demodulator (32), der mit dem Fernzugriffspunkt (RAP) des optischen Systems (22) gekoppelt ist, der das modulierte optische Signal (27) empfängt und ein...
Patent DE-19948608-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Fahrzeugs
Inventor: KYO SHOLIN
IPC: G06V10/44
Filed: 1999-10-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Erfassen eines Fahrzeugs, mit:  einem Bildeingabeschritt
(A1, B1) zum Fotografieren oder Aufnehmen eines Objekts und zum
Erzeugen von Bilddaten des Objekts;  einem Randliniensegmentextraktionsschritt
(A2, B2) zum Extrahieren horizontaler und vertikaler Randliniensegmente
basierend auf den im Bildeingabeschritt erzeugten Bilddaten;  einem
Liniensegmentpaarextraktionsschritt (A3, B3, B4, B5) zum Extrahieren
eines Paars vertikaler Randliniensegmente unter den im Randliniensegmentextraktionsschritt (A2)
extrahierten vertikalen Randliniensegmenten (20, 22), wobei das
Paar vertikaler Randliniensegmente horizontale und vertikale Abstände (D1,
D2) zwischen den das Paar bildenden vertikalen Randliniensegmenten
aufweist, die mit einer Fahrzeughöhe (H1) und einer Fahrzeugbreite
(W1, W2) in Beziehung stehende Referenzbedingungen erfüllen;  einem
Schritt (A4, B6, B7, B8) zum Berechnen eines Liniensegmentpaarbewertungswertes
zum Auswählen
horizontaler Randliniensegmente (28, 30, 32), die zwischen dem Paar
vertikaler Randliniensegmente (20, 22) in einer horizontalen Richtung
vorhanden sind, unter den im Randliniensegmentextraktionsschritt
(A2) extrahierten horizontalen Randliniensegmenten für jedes
im Liniensegmentpaarextraktionsschritt extrahierte Liniensegmentpaar,
und zum Berechnen eines Bewertungswertes,...
Patent DE-19952264-B4 (DE)
Title: Automatische Teleskopschiebetüranlage
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/643
Filed: 1999-10-29
Granted: 2012-08-02
Abstract: Automatische Teleskopschiebetüranlage mit einem elektrischen Antriebsmotor und mit mindestens einem Teleskopschiebeflügelpaar, bestehend aus mindestens zwei sich voneinander abhängig bewegenden, insbesondere mit verschiedenen Geschwindigkeiten in gleicher Richtung angetriebenen Flügeln, wobei jeweils einer der Flügel eines Teleskopschiebeflügelpaares durch den Antriebsmotor über einen umlaufenden, über Umlenkrollen geführten Treibriemen angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (770a, 770b) durch eine Mitnehmereinrichtung (771, 772) getriebemäßig miteinander verbunden sind, und wobei die Mitnehmereinrichtung (771, 772) eine Übersetzung der Geschwindigkeiten der Flügel (770a, 770b) zueinander aufweist, und wobei die Mitnehmereinrichtung zwischen den Flügeln (770a, 770b) ein Übertragungselement (771) aufweist, welches als Riemen, Seil oder dergleichen ausgebildet ist, und wobei das Übertragungselement (771) der Mitnehmereinrichtung mindestens an einem Punkt ortsfest angelenkt ist und über Umlenkrollen (772), die an einem der Flügel (770a, 770b) angeordnet sind, geführt ist und über einen Mitnehmer (773b) mit dem anderem Flügel (770b bzw. 770a) verbunden...
Patent DE-19959471-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Kontrolle der Schränkweite
Inventor: HEINE WERNER
IPC: G01B11/14
Filed: 1999-12-10
Granted: 2010-06-10
Abstract: Überwachungsvorrichtung zur Kontrolle der Schränkweite einzelner Zähne (2) von Sägeblättern oder Sägebändern (1), insbesondere zur Kontrolle des Schränkergebnisses einer Schränkmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß die Überwachungsvorrichtung (6) zumindest eine Lichtschranke (7, 8) aufweist, deren Lichtstrahl (9, 10) zumindest teilweise durch einen der beiden Bereiche seitlich neben dem vorbeilaufenden Sägeblatt oder Sägeband (1) verläuft, in die die verschränkten Zähne (2a, 2b) hineinragen.
Patent DE-19962191-B4 (DE)
Title: Kugellager und Elektromagnetische Kupplung mit demselben
Inventor: NAKANO YUJI
IPC: F16C19/06
Filed: 1999-12-22
Granted: 2005-03-24
Abstract: Kugellager
mit:  einem äußeren Laufring
(12);  einem inneren Laufring (13), und  rollbar zwischen äußerem und
innerem Laufring angeordneten Kugeln (14),  dadurch gekennzeichnet,  dass
jeder der inneren und äußeren Laufringe
(12, 13) eine Nut (12a, 13a) mit einem bogenförmigen Querschnitt umfasst,
die in der Kontaktfläche
derselben bezüglich
der Kugeln (14) so ausgebildet sind, dass sie sich in Umfangsrichtung
derselben erstreckt, wobei der Krümmungsradius re der Nut (12a)
des äußeren Laufrings
(12) und der Krümmungsradius
ri der Nut (13a) des inneren Laufrings (13) jeweils eine Gleichung  1,0 ≤ (re
+ ri)/Da ≤ 0,9746
(Da/dm) –0,0304    erfüllt, mit
Da als Durchmesser der Kugel (14) und dm als Mittelwert der Durchmesser
der Nuten (12a, 13a) der inneren und äußeren Laufringe.
Patent AU-2011100423-B4 (AU)
Title: Accessory device with magnetic attachment
Inventor: Andrew Lauder
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-04-15
Granted: 2011-07-14
Abstract: A magnetic attachment mechanism and method is described. The magnetic attachment mechanism can be used to releasably attach at least two objects together in a preferred configuration without fasteners and without external intervention. The magnetic attachment mechanism can be used to releasably attach an accessory device to an electronic device. The accessory device can be used to augment the functionality of usefulness of the electronic device.