Patent DE-102017123176-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung einer Armlehne
Inventor: CHEN TE-CHUN
IPC: A47C7/54
Filed: 2017-10-05
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verstellvorrichtung einer Armlehne, wobei die Armlehne (1) an einer oberen Fläche (3) eines Armlehnenträgers (2) angebracht ist und Folgendes aufweist:
 ein Armlehnenpolster (10), in dem sich ein Armlehnendeckel (11) befindet,
 einen Armlehnensitz (20), der zusammen mit dem Armlehnendeckel (11) des Armlehnenpolsters (10) aneinander angepasst zu einer Armlehnenstruktur (4) zusammengefügt ist, wobei in der Armlehnenstruktur (4) ein rechteckiger Raum (30) ausgebildet ist, und wobei der Armlehnensitz (20) mittig mit einem ersten Schlitz (21) versehen ist, der in Vor- und Rückwärtsrichtung verläuft,
 ein erstes Bauelement (40), das sich im Inneren des rechteckigen Raumes (30) der Armlehnenstruktur (4) befindet und eine von oben nach unten verlaufende,
 erste Nut (41) aufweist, wobei in der ersten Nut (41) ein in Vor- und Rückwärtsrichtung verlaufender, zweiter Schlitz (42) und ein in Links- und Rechtsrichtung verlaufender, dritter Schlitz (43) ausgebildet sind, und wobei sich der dritte Schlitz (43) oberhalb des ersten Schlitzes (21) befindet,
 ein zweites Bauelement (60), das zwischen dem Armlehnensitz (20) und der oberen Fläche (3) des Armlehnenträgers (2) befestigt ist, wobei in der Mitte der Vor- und Rückwärtsrichtung ein Zapfenvorsprung (61) angeordnet ist, der sich durch den ersten Schlitz (21) des Armlehnensitzes (20) und dann durch den dritten Schlitz (43) des ersten Bauelements(40) hindurch erstreckt,
 eine erste Zapfenabdeckung (70), die auf dem Zapfenvorsprung (61) des zweiten Bauelements (60) montiert ist und sich im dritten Schlitz (43) des ersten Bauelements (40) befindet, sodass das erste Bauelement (40) gegenüber der ersten Zapfenabdeckung (70) in Links- und Rechtsrichtung verschiebbar ist,
 eine zweite Zapfenabdeckung (80), die scheibenförmig ausgebildet und drehbar in einer an der oberen Fläche der ersten Zapfenabdeckung (70) ausgebildeten Rundnut (73) angeordnet und auf dem Zapfenvorsprung (61) des zweiten Bauelements (60) montiert ist, wobei, wenn sich die Armlehnenstruktur (4) um den Zapfenvorsprung (61) zur Winkeleinstellung dreht, die zweite Zapfenabdeckung (80) stationär bleibt, wobei sich die erste Zapfenabdeckung (70) gegenüber der zweiten Zapfenabdeckung (80) dreht, sodass sich die Armlehnenstruktur (4), das erste Bauelement (40) und die erste Zapfenabdeckung (70) gegenüber der zweiten Zapfenabdeckung (80) drehen und in einem beliebigen Winkel positioniert sind, und
 wenigstens ein Dämpfungsmodul (50), das eines der drei Dämpfungselemente (50a, 50b, 50c), zwei der drei Dämpfungselemente (50a, 50b, 50c) oder alle drei Dämpfungselemente (50a, 50b, 50c) enthalten kann, wobei
 wenn das wenigstens eine Dämpfungsmodul (50) das erste Dämpfungselement (50a) ist, der Armlehnensitz (20) mit einer ersten Aufnahmenut (22) versehen ist, die sich seitlich in Vor- und Rückwärtsrichtung des ersten Schlitzes (21) befindet und der Aufnahme des Dämpfungselements (50a) dient, und wobei das erste Dämpfungselement (50a) ein erstes Dämpfungsritzel (51) aufweist, das sich im zweiten Schlitz (42) des ersten Bauelements (40) befindet und mit einer an einer in Links- und Rechtsrichtung verlaufenden Seite des zweiten Schlitzes (42) angeordneten, in Vor- und Rückwärtsrichtung verlaufenden, ersten Zahnleiste (45) in Eingriff steht,
 wobei wenn das wenigstens eine Dämpfungsmodul (50) das zweite Dämpfungselement (50b) ist, im Bereich der ersten Nut (41) des ersten Bauelements (40) eine zweite Aufnahmenut (44) ausgebildet ist, in der sich das zweite Dämpfungselement (50b) befindet, wobei das zweite Dämpfungselement (50b) ein zweites Dämpfungsritzel (52) aufweist, das mit einer an der Seite der ersten Zapfenabdeckung (70) angeordneten, zweiten Zahnleiste (72) in Eingriff steht,
 wobei wenn das wenigstens eine Dämpfungsmodul (50) das dritte Dämpfungselement (50c) ist, die erste Zapfenabdeckung (70) mit einer dritten Aufnahmenut (76) versehen ist, in der sich das dritte Dämpfungselement (50c) befindet, wobei das dritte Dämpfungselement (50c) ein drittes Dämpfungsritzel (53) aufweist, das mit einem am Umfang der zweiten Zapfenabdeckung (80) ausgebildeten Zahnkranz (82) in Eingriff steht,
 wobei wenn die Armlehnenstruktur (4) in Vor- und Rückwärtsrichtung zur Positionseinstellung verschoben wird, der Zapfenvorsprung (61) stationär bleibt, wobei sich das erste Dämpfungsritzel (51) des ersten Dämpfungselements (50a) entlang der ersten Zahnleiste (45) in verzahnter Weise dreht, wodurch die Armlehnenstruktur (4) gegenüber dem Zapfenvorsprung (61) eine dämpfende Positionseinstellung in Vor- und Rückwärtsrichtung durchführt,
 wobei wenn die Armlehnenstruktur (4) in Links- und Rechtsrichtung zur Positionseinstellung verschoben wird, der Zapfenvorsprung (61) stationär bleibt, wobei sich das zweite Dämpfungsritzel (52) des zweiten Dämpfungselements (50b) entlang der zweiten Zahnleiste (72) in verzahnter Weise bewegt, wodurch die Armlehnenstruktur (4) gegenüber dem Zapfenvorsprung (61) eine dämpfende Positionseinstellung in Links- und Rechtsrichtung durchführt, und
 wobei wenn die Armlehnenstruktur (4) in Drehrichtung zur Positionseinstellung verschoben wird, der Zapfenvorsprung (61) stationär bleibt, wobei sich das dritte Dämpfungsritzel (53) des dritten Dämpfungselements (50c) entlang dem Zahnkranz (82) der zweiten Zapfenabdeckung (80) in verzahnter Weise dreht,
 wodurch die Armlehnenstruktur (4) gegenüber dem Zapfenvorsprung (61) eine dämpfende Positionseinstellung in Drehrichtung durchführt.