baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014001121-T5 (DE)
Title: Räumlich kippender Rollstuhl mit Verwendung mehrerer Steuerwege
Inventor: SLAGERMAN MURRAY
IPC: A61G5/12
Filed: 2014-03-04
Abstract: Hier wird ein Rollstuhl beschrieben. Der Rollstuhl umfasst einen Grundrahmen, der sich in Längsrichtung und in einer seitlichen Richtung, rechtwinklig zur Längsrichtung erstreckt. Der Rollstuhl umfasst ferner eine Anzahl von Rädern, die den Grundrahmen für eine Bewegung stützen. Der Rollstuhl umfasst ferner einen Sitzrahmen, der zum Tragen eines Sitzes und eines Rollstuhlinsassen, der auf dem Sitz sitzt, funktionsfähig ist. Der Rollstuhl umfasst ferner eine Trägeranordnung, die den Sitzrahmen mit dem Grundrahmen für eine Schwenkbewegung zwischen einer aufrechten Position, einer vollständig geneigten Position und einer Zwischenposition zwischen der aufrechten Position und der vollständig geneigten Position verbindet. Die Trägeranordnung nutzt eine Anzahl von Steuerwegen, um den Sitzrahmen in einer translatorischen und rotatorischen ebenen Körperbewegung zu führen, die eine Rastpolbahn definiert. Ein Schwerpunkt des Sitzrahmen und des Sitzes und des Rollstuhlinsassen ist im Betrieb definierbar. In einem Aspekt der Offenbarung sind die Anzahl von Steuerwegen so angeordnet, dass der Schwerpunkt während einer Schwenkbewegung des Sitzrahmens entlang eines Folgeweges, der zumindest einer von im wesentlichen horizontal und konkav ist, führbar ist, wobei der Schwerpunkt in der Zwischenposition vertikal tiefer liegt als in zumindest einer der aufrechten Position und der vollständig geneigten Position. In einem anderen Aspekt der Offenbarung ist der Sitzrahmen einstellbar relativ zu dem Grundrahmen in der Längsrichtung positionierbar, sodass die Position des Schwerpunktes durch Einstellung entlang einer einzelnen Achse einstellbar ist, um eine Ausrichtung des Schwerpunktes mit der Rastpolbahn zu erzeugen und dadurch Stabilität innerhalb der Grenzen des Bereichs der Bewegung des Systems zu erzeugen.
Patent DE-112014001359-T5 (DE)
Title: Prädiktives System zum Bereitstellen von Unternehmensanwendungen
Inventor: ANDRABI NAJEEB
IPC: G06F17/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Prädiktive Systeme zum Bereitstellen von Unternehmensanwendungen weisen Speicherstrukturen auf, die Vorhersagen an einen Anwender ausgeben. Das prädiktive System kann eine HTM-Struktur aufweisen, die eine baumförmige Hierarchie von Speicherknoten umfasst, wobei jeder Speicherknoten eine Lern- und Speicherfunktion hat, und räumlich und zeitlich hierarchisch ist, was ihnen ein effizientes Modellieren der Struktur der Welt ermöglicht. Die Speicherknoten erlernen Ursachen, treffen Vorhersagen mit Wahrscheinlichkeitswerten und bilden Annahmen auf Basis der Eingabedaten, wobei der Lernalgorithmus wahrscheinliche Mustersequenzen in den Knoten speichert. Durch Kombinieren eines Speichers wahrscheinlicher Sequenzen mit aktuellen Eingabedaten können die Knoten das nächste Ereignis vorhersagen. Das prädiktive System kann eine HHMM-Struktur verwenden, die Zustände umfasst, wobei jeder Zustand selbst ein HHMM ist. Die Zustände des HHMM generieren Sequenzen von Observationssysmbolen zum Treffen von Vorhersagen.
Patent DE-112014001940-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederherstellung einer Batteriekapazität , Verfahren zur Wiederherstellung der Kapazität einer Batterieanordnung, Vorrichtung zur Wiederherstellung einer Batteriekapazität und Vorrichtung zur Wiederherstellung der Kapazität einer Batterieanordnung
Inventor: KOBA Daisuke
IPC: H01M10/60
Filed: 2014-03-19
Abstract: Dieses Verfahren zur Wiederherstellung einer Batteriekapazität beinhaltet einen Sauerstofferzeugungs- und -abgabeschritt (S2) zum Laden einer Nickel-Hydrid-Speicherbatterie (10), der die Erzeugung von Sauerstoffgas an der Kathode (31) bewirkt, zum Öffnen einer Sicherheitsventilvorrichtung (80) und zum Abgeben von zumindest einem Teil des Sauerstoffgases durch die Sicherheitsventilvorrichtung (80) aus der Batterie nach außen. Die Batterietemperatur (Ta) liegt zu Beginn des Schrittes (S2) im Bereich von – 30–10°C und der SOC liegt im Bereich von (30–Ta) bis 100%, oder die Batterietemperatur (Ta) liegt im Bereich von 10 bis 50°C und der SOC liegt im Bereich von 20 bis 100%.
Patent DE-112014002106-T5 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit flüssigkeitsgekühltem Gehäuse
Inventor: CHAMBERLIN BRADLEY D
IPC: H02K5/20
Filed: 2014-05-29
Abstract: Eine elektrische Maschine, die einen Stator, einen Rotor und eine Gehäusebaugruppe mit zwei Endkappen sowie einem inneren und einem äußeren, sich axial erstreckende Element hat. Rippen auf einem Gehäuseelement liegen in einem Zwischenraum an dem anderen Gehäuseelement an und definieren axial sich erstreckende Strömungspfadsegmente. Der Flüssigkeitskühlmittelweg kann serpentinenförmig sein. Die Rippen können eine Breite haben, die größer als die radiale Dicke des Manschettenteils ist, von dem sie sich aus erstrecken. Befestigungsmittel können die Endkappen an den Rippen mit vergrößerter Breite befestigen. Die inneren und äußeren Gehäuse sind vorteilhafter Weise extrudierbar. Eine elektronische Komponente kann thermisch mit einer Endkappe gekoppelt sein und radial nach innen angeordnet und axial angrenzend an mehrere Fluiddurchgänge. Die elektronische Komponente kann zumindest teilweise axial zwischen der distalen Grenze der Statorwicklungen und der axialen Grenze des serpentinenförmigen Weges positioniert sein. Die Endkappen können auch die Lagerbaugruppe stützen.
Patent DE-112014003096-T5 (DE)
Title: Elektronisches Blutdrucküberwachungsgerät
Inventor: OGURA TOSHIHIKO
IPC: A61B5/022
Filed: 2014-06-18
Abstract: Ein elektronisches Blutdrucküberwachungsgerät entsprechend zu der vorliegenden Erfindung erfasst ein Pulswellensignal (SM), welches auf einem Manschettendrucksignal (PC) überlagert ist, und zeigt eine Pulswelle an einem Messort an und erlangt eine Folge von Pulswellenamplituden (AL), welche durch das Pulswellensignal (SM) angezeigt sind. Eine erste Einhüllende (EV1), welche die Amplituden verbindet, wird für die erlangte Folge der Pulswellenamplituden (AL) erzeugt. Lokale Maxima (Lamx) und lokale Minima (Lmin) in der ersten Einhüllenden (EV1) werden detektiert. Mit Bezug auf die Folgen von Amplituden, welche jeweils den lokalen Maxima (Lmax) und den lokalen Minima (Lmin) entsprechen, werden ein Lokales-Maximum-Einhüllende (Evmax) und eine Lokales-Minimum-Einhüllende (EVmin), welche die Amplituden verbinden, erzeugt. Zwei Druckwerte an Punkten, an welchen Teilbereiche auf der Hochdruckseite und Niederdruckseite mit Bezug auf die maximalen Spitzenwerte der Lokales-Maximum-Einhüllenden (EVmax) und der Lokales-Minimum-Einhüllenden (EVmin) jeweils erste und zweite Schwellwertpegel (Ths, Thd) kreuzen, werden erhalten, und die Durchschnittswerte jedes Paares der Druckwerte werden jeweils als der systolische Blutdruck bzw. der diastolische Blutdruck (BPsys, BPdia) berechnet.
Patent DE-112014005668-T5 (DE)
Title: Fahrzeuggliedanbringungsstruktur und Heckspoileranbringungsstruktur
Inventor: KAWASHIMA MUTSUMI
IPC: B62D37/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Aussparung 54 ist an einer Türaußenplatte bzw. einem Türaußenblech 20 gebildet und ein Referenzbolzen 44, der an einem Heckspoiler 12 bereitgestellt ist, stößt an eine Vorderwand 54B der Aussparung 54 an, damit dem Heckspoiler 12 ermöglicht wird, mit Bezug auf eine Hecktür bzw. Heckklappe 16 in eine Fahrzeug-Vorderseite-Hinterseite-Richtung und eine Fahrzeugvertikalrichtung positioniert zu werden.
Patent DE-112014006679-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung saugfähiger Artikel
Inventor: PIANTONI MATTEO
IPC: A61F13/15
Filed: 2014-05-21
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Herstellung saugfähiger Hygieneartikel, das eine durchlässige Innenschicht (2), eine undurchlässige Außenschicht (3) und eine Saugeinlage (4), die zwischen diesen eingeschlossen ist, umfasst, wobei die Saugeinlage (4) eine erste unterseitige Schicht (5) und eine zweite oberseitige Schicht (6), zwischen denen ein Saugkern (7) eingeschlossen ist, wobei das Verfahren einen Schritt zum Formen der Saugeinlage (4) umfasst, wobei der Schritt zum Formen der Saugeinlage (4) einen Schritt zum Zuführen einer ersten durchgehenden Bahn (101) umfasst, die die erste unterseitige Schicht (5) definieren wird, und einer zweiten durchgehenden Bahn (104), die die zweite oberseitige Schicht (6) definieren wird, sowie einen Schritt, um zwischen der ersten Bahn (101) und der zweiten durchgehenden Bahn (104) mindestens eine dritte Bahn (105), aufweisend eine Vielzahl an Öffnungen (9), einzusetzen, die den Saugkern (7) definieren wird, wobei das Verfahren einen Schritt zum Zuführen einer dritten durchgehenden Bahn (116) entlang einer Zuführungsrichtung (D) und einen Schritt zum Schneiden der dritten durchgehenden Bahn (116), um die Öffnungen (9) zu erhalten, umfasst.
Patent DE-112014006847-T5 (DE)
Title: Steuerung und Heimsystem
Inventor: MINEZAWA SATOSHI
IPC: G06F13/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: In einem Management-Bildschirm zum Management von elektrischen Heimgeräten enthaltene Elementdaten werden in einem Server und elektrischen Heimgeräten gespeichert. Ein Bildschirmdefinitionsdatenspeicher (13) speichert Bildschirmdefinitionsdaten, welche einen Inhalt des Management-Bildschirms definieren und welche eine Aktualisierungsspezifizierung enthalten, welche für die jeweils zu akquirierenden Elementdaten festgelegt ist. Ein Cachedatenspeicher (14) speichert die vom Server und den elektrischen Heimgeräten zuvor akquirierten Elementdaten. Der Bildschirmerzeuger (15) akquiriert auf Grundlage der in den Bildschirmdefinitionsdaten enthaltenen Aktualisierungsspezifizierungen die entsprechenden Elementdaten aus dem Cachedatenspeicher (14) oder vom Server und den elektrischen Heimgeräten, und erzeugt den Management-Bildschirm. Die Steuerung (10) übermittelt den erzeugten Management-Bildschirm an das Endgerät und veranlasst die Anzeige des Management-Bildschirms.
Patent DE-112016003308-T5 (DE)
Title: Gerät mit einem Strahl geladener Partikel und Ausrichtungseinstellungsverfahren einer Probenplattform
Inventor: MIKAMI KEISUKE
IPC: H01J37/28
Filed: 2016-07-08
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung bezieht sich auf die Tatsache, dass die Ausrichtung des Probentischs und des optischen Bildes mit hoher Genauigkeit, guter Betriebsfähigkeit und hohem Durchsatz unter Verwendung eines optischen Bildes mit geringer Vergrößerung und eines optischen Bildes mit hoher Vergrößerung eingestellt werden kann. Die Erfindung bezieht sich auf die Tatsache, dass eine Ausrichtungseinstellung durch eine Probentischausrichtung unter Verwendung eines ersten verarbeiteten Bildes durchgeführt werden kann, das durch Vergrößern oder Verkleinern oder Ändern eines Blickfeldes des optischen Bildes des Probentischs, der die Probe hält, durch Digitalverarbeitung erhalten wird, und dass eine Ausrichtungseinstellung durch eine Ausrichtungspunktbezeichnung unter Verwendung eines zweiten verarbeiteten optischen Bildes, das vom ersten verarbeiteten optischen Bild verschieden ist, durchgeführt werden kann. Gemäß der Erfindung ist es möglich, die Ausrichtung des Probentischs und des optischen Bildes mit Bezug auf die äußere Form des Probentischs und die Merkmalspunkte an der Probe einzustellen, ohne den Probentisch, der die Probe hält, aus der Probenkammer zu entnehmen.
Patent DE-112017001754-T5 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung und erfassungssystem
Inventor: ASHIE KOJI
IPC: G01S7/526
Filed: 2017-03-31
Abstract: Eine Erfassungsvorrichtung (10) enthält: ein piezoelektrisches Element (20), das eine empfangene Ultraschallwelle als ein elektrisches Signal ausgibt; einen Signalverarbeitungsabschnitt (40), der mit dem piezoelektrischen Element (20) verbunden ist und das elektrische Signal erlangt, das von dem piezoelektrischen Element (20) ausgegeben wird; einen Schaltabschnitt (50), der einen elektrischen Verbindungszustand und einen elektrischen Trennungszustand zwischen dem piezoelektrischen Element (20) und dem Signalverarbeitungsabschnitt (40) schaltet; und einen Bestimmungsabschnitt (62), der eine Erfassung von elektrischem Rauschen auf der Grundlage eines elektrischen Signals durchführt, das durch den Signalverarbeitungsabschnitt (40) erlangt wird, wenn der Signalverarbeitungsabschnitt (40) das elektrische Signal erlangt, während sich der Schaltabschnitt (50) in dem Trennungszustand befindet.
Patent DE-112017002876-T5 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: KAWAGUCHI TOMOYA
IPC: H01B7/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Technik zum Regulieren des Verlaufs einer elektrischen Leitung mithilfe eines Verlaufsregulierungselements bereitzustellen, mit der es leicht möglich ist, eine mit dem Wellrohr ausgerüstete elektrische Leitung und ein Verlaufsregulierungselement zu verbinden. Ein Kabelbaum umfasst eine elektrische Leitung, ein Wellrohr, das die elektrische Leitung bedeckt, ein Verlaufsregulierungselement und eine Stützanordnung. Das Verlaufsregulierungselement reguliert den Verlauf mindestens eines Abschnitts der elektrischen Leitung, der sich in der Erstreckungsrichtung erstreckt. Die Stützanordnung umfasst einen ersten Stützbereich, der das Verlaufsregulierungselement stützt, und einen zweiten Stützbereich, der das Wellrohr stützt, und die Stützanordnung verbindet das Verlaufsregulierungselement mit dem Wellrohr. Als Stützelement ist ein bewegliches Stützelement enthalten, dessen erster Stützbereich relativ zu dem Verlaufsregulierungselement in der Erstreckungsrichtung des Verlaufsregulierungselements beweglich ist, während es das Verlaufsregulierungselement stützt.
Patent DE-112017006005-T5 (DE)
Title: System und arbeitsplatz und verfahren zum verhindern von diebstahl eines produkts, das einem elektrooptisch zu lesenden ziel zugeordnet ist
Inventor: PANG ROBERT
IPC: G06K15/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Aufeinanderfolgende Produkte, die mit elektrooptisch zu lesenden Zielen verbunden sind, werden in ihren jeweiligen Ausrichtungen an einem Fenster in einem Transaktionspunkt-Arbeitsplatz vorbeigeführt. Ein Bewegungsdetektor erfasst die Bewegung jedes Produkts. Ein Lesegerät liest elektrooptisch ein Ziel, das jedem sich bewegenden Produkt zugeordnet ist. Wenn das Ziel, das jedem sich bewegenden Produkt zugeordnet ist, nicht gelesen wurde, dann gilt dieses Ereignis als verdächtig, und das Ereignis wird für eine Sicherheitsuntersuchung gekennzeichnet, die ausgelegt ist, Produktdiebstahl durch Sweethearting zu verhindern.
Patent DE-112017006073-T5 (DE)
Title: Multi-tiefenanzeige apparatus
Inventor: MEIJERING VALERIAN
IPC: H04N13/395
Filed: 2017-11-29
Abstract: Abbildungssystem zum Erzeugen von virtuellen Bildern mit mehreren Tiefen auf einem Bildschirm, wobei das Abbildungssystem umfasst: eine Bildrealisierungsvorrichtung zum Bilden eines Quellbildes, eine Projektionsoptik zum Rendern eines Anzeigebildes auf dem Bildschirm, wobei das Anzeigebild ein dem Quellbild entsprechendes virtuelles Bild ist, und wobei die Bildrealisierungsvorrichtung umfasst: eine Bildrealisierungsfläche und eine Lichtstrukturierungsvorrichtung mit einer Oberfläche mit einem ersten und zweiten Bereich, wobei die Lichtstrukturierungsvorrichtung konfiguriert ist, um eine erste Linse mit einer ersten Brennweite auf dem ersten Bereich der Oberfläche zu simulieren, wobei die Oberfläche und die Bildrealisierungsfläche so angeordnet sind, dass ein erstes Quellbild, das auf einem ersten Bereich der Bildrealisierungsfläche gebildet und durch die Projektionsoptik projiziert wird, ein erstes Anzeigebild auf dem Bildschirm in einer ersten scheinbaren Tiefe erzeugt, und wobei die Lichtstrukturierungsvorrichtung ferner konfiguriert ist, um eine zweite Linse auf dem zweiten Bereich der Oberfläche zu simulieren, wobei die zweite Linse eine zweite Brennweite aufweist, und wobei die Oberfläche und die Bildrealisierungsoberfläche so angeordnet sind, dass ein zweites Quellbild, das auf einem zweiten Bereich der Bildrealisierungsoberfläche gebildet und durch die Projektionsoptik projiziert wird, ein zweites Anzeigebild auf dem Bildschirm in einer zweiten scheinbaren Tiefe erzeugt, wobei die erste und zweite Linse unabhängig voneinander konfigurierbar sind.
Patent DE-112017007224-T5 (DE)
Title: Momentaufnahmen-Verwaltung in einer Blockchain
Inventor: TAKEUCHI HIRONORI
IPC: G06F15/16
Filed: 2017-12-06
Abstract: Überprüfte Momentaufnahmen werden erzeugt, indem von einer Mehrzahl von ersten Knoten ein Unterschied zwischen gemeinsamen Daten an einem ersten Zeitpunkt und den gemeinsamen Daten an einem zweiten Zeitpunkt, der sich vom ersten Zeitpunkt unterscheidet, abgerufen wird; eine erste Momentaufnahme der gemeinsamen Daten am ersten Zeitpunkt auf Grundlage des Unterschieds erzeugt wird, ein Hashwert der gemeinsamen Daten am ersten Zeitpunkt von der Mehrzahl von ersten Knoten abgerufen wird und die erste Momentaufnahme am ersten Zeitpunkt anhand des Hashwertes der gemeinsamen Daten am ersten Zeitpunkt überprüft wird.
Patent DE-112017007568-T5 (DE)
Title: Supraleitender Draht, supraleitende Spule, supraleitender Magnet und supraleitende Vorrichtung
Inventor: OHKI KOTARO
IPC: H01R4/68
Filed: 2017-05-19
Abstract: In einem supraleitenden Draht verbindet eine Verbindungsschicht aus supraleitendem Material einen ersten Endabschnitt einer ersten supraleitenden Materialschicht eines ersten Drahtes und einen zweiten Endabschnitt einer zweiten supraleitenden Materialschicht eines zweiten Drahtes. Der erste Draht und der zweite Draht sind so angeordnet, dass eine erste Endfläche, die an einem Ende des ersten Drahtes in seiner Längsrichtung so angeordnet ist, dass sie an den ersten Endabschnitt angrenzt, und eine zweite Endfläche, die an einem Ende des zweiten Drahtes in seiner Längsrichtung so angeordnet ist, dass sie an den zweiten Endabschnitt angrenzt, so angeordnet sind, dass sie in die gleiche Richtung weisen. Der erste Draht umfasst ferner eine erste Leiterschicht, die auf der ersten Hauptfläche so angeordnet ist, dass sie angrenzend an den ersten Endabschnitt angeordnet ist. Der zweite Draht umfasst ferner eine zweite Leiterschicht, die auf der zweiten Hauptfläche so angeordnet ist, dass sie angrenzend an den zweiten Endabschnitt angeordnet ist. Die erste Leiterschicht und die zweite Leiterschicht sind miteinander verbunden.
Patent DE-112017008308-T5 (DE)
Title: Schlüsselpunktgeleitete Erkennung von menschlichen Attributen unter Verwendung statistischer Korrelationsmodelle
Inventor: HU PING
IPC: G06V30/194
Filed: 2017-12-27
Abstract: Zusammenfassung der OffenbarungEs werden Techniken für eine auf einem neuronalen Netzwerk beruhende und durch anatomische Schlüsselpunkte und statistische Korrelationsmodelle geleitete Erkennung von menschlichen Attributen bereitgestellt. Die Attribute beinhalten Eigenschaften, die sichtbar identifiziert oder aus einem Bild abgeleitet werden können, wie etwa das Geschlecht, die Frisur, den Kleidungsstil, usw. Eine Methodologie, die die Techniken nach einer Ausführungsform implementiert, beinhaltet das Anwenden eines attributmerkmalsextrahierenden (attribute feature extraction, AFE) faltenden neuronalen Netzwerks (convolutional neural network, CNN) auf ein Bild eines Menschen, um auf Basis des Bilds Attributmerkmalspläne zu erzeugen. Das Verfahren beinhaltet ferner das Anwenden eines schlüsselpunktgeleiteten vorschlagenden (key-point guided proposal, KPG) CNN auf das Bild des Menschen, um auf Basis zugeordneter anatomischer Schlüsselpunkte vorgeschlagene hierarchische Bereiche des Bilds zu erzeugen. Das Verfahren beinhaltet ferner das Erzeugen von Erkennungswahrscheinlichkeiten für die menschlichen Attribute unter Verwendung einer CNN-Kombinationsschicht, die die Attributmerkmalspläne, die vorgeschlagenen hierarchischen Bereiche, und statistische Korrelationsmodelle (statistical correlation models, SCMs), welche Korrelationen zwischen den Merkmalen der Attributmerkmalspläne und den vorgeschlagenen hierarchischen Bereiche bereitstellen, enthält.
Patent DE-112018000403-T5 (DE)
Title: Optische faserhalterungskomponente, optischer stecker und optische koppelungsstruktur
Inventor: MORISHIMA TETSU
IPC: G02B6/40
Filed: 2018-01-11
Abstract: Eine optische Faserhalterungskomponente, die ausgestaltet ist in einer Klemmhülse angeordnet zu sein und eine Vielzahl von optischen Fasern zu halten, die jeweils mindestens einen Kern in einem Bereich aufweisen, der von einem Bereich auf einer Mittelachse versetzt ist und die in einer ersten Richtung angeordnet sind, die sich mit der Mittelachsenlinie schneidet, wird offenbart. Die optische Faserhalterungskomponente weist einen Halteteil, der ausgestaltet ist eine Position jedes von der Beschichtung befreiten Abschnitte in einer Ebene senkrecht zur Mittelachse zu definieren und die von der Beschichtung befreiten Abschnitte zu halten, wobei jeder der von der Beschichtung befreiten Abschnitte durch Entfernen einer Harzbeschichtung um eine vorbestimmte Länge von einem Spitzenende jeder der optischen Fasern erhalten wird; und einen Befestigungsteil auf, der Seite an Seite mit dem Halteteil in einer zweiten Richtung entlang der Mittelachse angeordnet ist, wobei harzbeschichtete Abschnitte der optischen Fasern an dem Befestigungsteil befestigt sind.
Patent DE-112018003226-T5 (DE)
Title: Nockenwellenphasenverstell-Einheiten mit elektromechanischer Verriegelungssteuerung und Herstellungsverfahren
Inventor: BURKE STEVEN
IPC: F01L1/352
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Nockenwellenphasen-Steuerungsmotoreinheit zur Verfügung, die aufweist: einen Elektromotor mit einer hohlen Antriebswelle, einen sich durch die hohle Antriebswelle erstreckender Aktuatorstift, eine Eingriffsvorrichtung und eine Verschiebungseinheit. Für einen Nockenwellenverriegelungsmodus verschiebt die Verschiebungseinheit den Aktuatorstift in eine erste axiale Richtung, um die Eingriffsvorrichtung nicht rotierbar mit einem Bolzen zu verbinden, der nicht rotierbar mit einer Nockenwelle verbunden ist; und die Nockenwelle ist derart angeordnet, dass sie nicht rotierbar mit einem Antriebsritzel für eine Schaltgetriebe-Phasenverstell-Einheit verbunden werden kann, wobei das Antriebsritzel derart angeordnet ist, dass es ein Drehmoment von einem Motor aufnehmen kann. Für einen Phasenverstell-Modus verschiebt die Verschiebungseinheit den Aktuatorstift in eine, der ersten axialen Richtung entgegengesetzte zweite axiale Richtung, um die Eingriffsvorrichtung von dem Bolzen zu trennen; und die Nockenwelle ist derart angeordnet, dass sie sich in Bezug auf das Antriebsritzel drehen kann.
Patent DE-112018005526-T5 (DE)
Title: Schallwellenvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Schallwellenvorrichtung
Inventor: OMURA MASASHI
IPC: H03H9/64
Filed: 2018-09-26
Abstract: Um eine Miniaturisierung zu erreichen und gleichzeitig die Verschlechterung der Eigenschaften zu unterdrücken, umfasst eine Schallwellenvorrichtung (1) eine erste akustische Impedanzschicht (31) und eine zweite akustische Impedanzschicht (32, 33), eine IDT-Elektrode (5) und eine Elektrode (61, 62). Zumindest ein Teil der IDT-Elektrode (5) überlappt die erste akustische Impedanzschicht (31). Zumindest ein Teil der Elektrode (61, 62) überlappt die zweite akustische Impedanzschicht (32, 33). In der ersten akustischen Impedanzschicht (31) und der zweiten akustischen Impedanzschicht (32, 33) ist eine Schicht mit hoher akustischer Impedanz oder eine Schicht mit niedriger akustischer Impedanz jeweils eine leitende Schicht. Ein Kondensator (71, 72) wird unter Verwendung der leitenden Schicht der zweiten akustischen Impedanzschicht (32, 33) und der Elektrode (61, 62) gebildet. Die leitende Schicht in der ersten akustischen Impedanzschicht (31) ist gegen die leitende Schicht in der zweiten akustischen Impedanzschicht (32, 33) elektrisch isoliert.