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Patent DE-102016103011-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb von Ladestationen
Inventor: HERKE DIRK
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versorgen einer Anzahl elektrischer Ladestationen mit Elektrizität, wobei von einer Elektrizitätsquelle bereitgestellte Wechselspannung mittels mindestens eines Transformators über mindestens einer Sternwicklung und mindestens eine Dreieckswicklung in eine vorgegebene Wechselspannungslage transformiert und anschließend über Wechselspannungsleitungen zu der Anzahl elektrischer Ladestationen geleitet und in jeweiligen Ladestationen der Anzahl elektrischer Ladestationen dezentral mittels mindestens zwei von einer jeweiligen Ladestation umfassten Gleichrichtern direkt in Gleichstrom umgewandelt wird.
Patent DE-102016103426-A1 (DE)
Title: Kältemittelverdichter und Verfahren zur Überwachung, Regelung und/oder Steuerung eines Kältemittelverdichters
Inventor: LEJA CHRISTOPH
IPC: F25B49/02
Filed: 2016-02-26
Abstract: Der erfindungsgemäße Kältemittelverdichter weist einen Elektromotor auf, der mit wenigstens zwei Systemkomponenten in Wirkverbindung steht, wobei die wenigstens zwei Systemkomponenten räumlich verteilt am oder im Kältemittelverdichter angebracht und mit jeweils eigener Elektronik ausgestattet sind und wobei die wenigstens zwei Systemkomponenten für einen Informationsaustausch über ein Bussystem miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016104599-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit einer Einheit zur Bestimmung der Lebensdauer eines Gleichstromkondensators
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung 1, die mehrere Gleichstromkondensatoren 5 in einem Gleichstromzwischenkreis aufweist, weist eine Spannungsdetektionseinheit 11, um eine Spannung eines jeden Gleichstromkondensators 5 zu detektieren; eine Stromdetektionseinheit 12, um jeden Strom, der in jeden Inverter 4 eingegeben oder davon ausgegeben wird, zu detektieren; eine Befehlseinheit 13, um einen Stromumwandlungsbefehl an jeden Inverter 4 auszugeben, nachdem jeder Gleichstromkondensator 5 geladen wurde und die Zufuhr von Gleichstrom zu einem Wandler 2 unterbrochen wurde, eine Stromintegrationseinheit 14, um jeden Strom, der während der Ausgabe des Stromumwandlungsbefehls detektiert wird, zu integrieren; eine Kapazitätsschätzeinheit 15, um auf Basis des Stromintegrationswerts, der dem Gleichstromkondensator 5 entspricht, und der Spannung des Gleichstromkondensators 5, nachdem die Zufuhr von Gleichstrom zu dem Wandler 2 unterbrochen wurde und bevor der Stromumwandlungsbefehl ausgegeben wird, die geschätzte Kapazität jedes Gleichstromkondensators 5 zu schätzen; und eine Lebensdauerbestimmungseinheit 16, um auf Basis des Anfangskapazitätswerts und der geschätzten Kapazität des Gleichstromkondensators 5 eine Lebensdauer jedes Gleichstromkondensators 5 zu schätzen, auf.
Patent DE-102016111132-A1 (DE)
Title: System zum selektiven Zuführen von Flüssigkeit zu verschiedenen Düsenanordnungen und Spülmaschine mit solch einem System
Inventor: LITTERST JÜRGEN
IPC: A47L15/16
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein System zum selektiven Zuführen von Flüssigkeit, insbesondere Frischwasser, zu verschiedenen, separat voneinander ausgeführten Düsenanordnungen, wobei das System einen Flüssigkeitsverteiler (70) mit einem Flüssigkeitseinlass (71), einem ersten Flüssigkeitsauslass (72) und mindestens einem weiteren, zweiten Flüssigkeitsauslass (73–78) aufweist, wobei der Flüssigkeitseinlass (71) mit einer Flüssigkeitsquelle, insbesondere Frischwasserquelle, strömungsmäßig verbindbar ist, wobei der erste Flüssigkeitsauslass (72) mit einem einer ersten Düsenanordnung (R9, R10) zugeordneten ersten Leitungssystem (82) strömungsmäßig verbunden oder verbindbar ist, wobei der mindestens eine weitere, zweite Flüssigkeitsauslass (73–78) mit einem einer zweiten Düsenanordnung (R1, R8; R2, R3; R4, R5; R6, R7) zugeordneten zweiten Leitungssystem (83–86) strömungsmäßig verbunden oder verbindbar ist, und wobei der Flüssigkeitsverteiler (70) ausgebildet ist, gemäß einem vorab festgelegten Ereignisablauf eine Fluidverbindung zwischen dem Flüssigkeitseinlass (71) und den einzelnen Flüssigkeitsauslässen sequentiell herzustellen.
Patent DE-102016114437-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Sekundärbatterie
Inventor: TAKAHATA KOJI
IPC: H01M10/052
Filed: 2016-08-04
Abstract: Vorgesehen ist eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie, bei der insbesondere eine Niedrigtemperaturcharakteristik verbessert ist. Die hierin offenbarte Lithium-Ionen-Sekundärbatterie beinhaltet ein ternäres Positivelektrodenaktivmaterial, das aus einem Lithium-Übergangsmetall-Verbundoxid, welches mindestens Ni, Co und Mn aufweist, und einem kohlenstoffrußbehafteten Negativelektrodenaktivmaterial auf Kohlenstoffbasis, das aus einem Kohlenstoffmaterial mit einer Graphitstruktur in mindestens einem Teil davon gebildet ist und das Kohlenstoffruß (CB) aufweist, der an mindestens einem Teil eines Oberflächenabschnitts anhaftet, gebildet ist. Ein molarer Anteil x von Ni, der berechnet wird, indem eine Gesamtmolmenge von Ni, Co und Mn in dem ternären Positivelektrodenaktivmaterial mit 100 angesetzt wird, erfüllt die Bedingung 34 ≤ x ≤ 46, und ein Massenanteil α von Kohlenstoffruß, der berechnet wird, indem eine Gesamtmasse des Kohlenstoffmaterials und Kohlenstoffrußes in dem kohlenstoffrußbehafteten Negativelektrodenaktivmaterial auf Kohlenstoffbasis mit 100 angesetzt wird, erfüllt die Bedingung 0,3 ≤ α ≤ 5.
Patent DE-102016117561-A1 (DE)
Title: Untere elektrode für rram-struktur
Inventor: YANG JEN-SHENG
IPC: H01L45/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine RRAM-Zelle mit einer mehrschichtigen Bodenelektrode mit einem Isolierkern, der ein gutes Lückenfüllvermögen bereitstellt, und ein zugehöriges Bildungsverfahren. In einigen Ausführungsformen weist die RRAM-Zelle eine mehrschichtige Bodenelektrode mit einer isolierenden Bodenelektroden-(BE)-Schicht auf, die seitlich zwischen Seitenwänden einer leitfähigen unteren BE-Schicht und vertikal zwischen der leitfähigen unteren BE-Schicht und einer leitfähigen oberen BE-Schicht angeordnet ist. Eine dielektrische Datenspeicherschicht mit einem variablen Widerstand ist über der mehrschichtigen Bodenelektrode angeordnet und eine Deckelektrode ist über der dielektrischen Datenspeicherschicht angeordnet. Der Isolierkern der Bodenelektrode ist besser in der Lage, Lücken mit großen Seitenverhältnissen zu füllen, als leitfähige Materialien, sodass der mehrschichtigen Bodenelektrode eine planare obere Oberfläche verliehen wird, die Topographieprobleme in darüberliegenden Schichten vermeidet.
Patent DE-102016118502-A1 (DE)
Title: Verfahren, Einrichtung und Vorrichtung zum Ermitteln einer Fahrbahngrenze
Inventor: ZHENG JIATONG
IPC: G06V10/44
Filed: 2016-09-29
Abstract: Ein Verfahren, eine Einrichtung und eine Vorrichtung zum Ermitteln von Fahrbahngrenzen sind geschaffen. Das Verfahren enthält: ein Erlangen eines aktuellen Bildes einer Fahrbahn und ein Extrahieren von Helligkeitssprungpunkten in dem Bild durch ein Filtern des Bildes; ein Ausfiltern von Störpunkten aus den Helligkeitssprungpunkten und ein Bestimmen verbleibender Helligkeitssprungpunkte als Kantenpunkte zum Bilden von Gruppen der Kantenpunkte, wobei eine Verbindungslinie von Kantenpunkten in derselben Gruppe eine einzige Kantenlinie bildet; ein Erkennen von Kantenlinien der Fahrbahngrenzen unter Kantenlinien; und ein Gruppieren der Kantenlinien der Fahrbahngrenzen und ein Erkennen von Kantenlinien in jeder Gruppe als Kantenlinien einer einzigen Fahrbahngrenze. Auf Grundlage des Verfahrens ist eine Berechnung für das Ermitteln der Fahrbahngrenzen einfacher, und ist der Verbrauch an Rechenressourcen und Zeit beim Ermitteln der Fahrbahngrenzen reduziert, um die Fahrbahngrenzen genau und schnell zu ermitteln.
Patent DE-102016118538-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines Verkehrszeichens in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs, Rechenvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SERGEEV NIKOLAI
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren eines Verkehrszeichens (7) in einem Umgebungsbereich (4) eines Kraftfahrzeugs (1) als ein an einem Nutzfahrzeug (10) angeordneter Verkehrszeichenaufkleber (9) oder als ein stationäres Verkehrsschild (8), wobei bei dem Verfahren zumindest ein erstes, von einer Kamera (3) des Kraftfahrzeugs (1) erfasstes Bild (11, 12) des Umgebungsbereiches (4) empfangen wird und in dem zumindest einen ersten Bild (11, 12) das Verkehrszeichen (7) erkannt wird, wobei anhand des ersten Bildes (11, 12) eine geometrische Abmessung (D1‘, D2‘) des Verkehrszeichens (7) in dem ersten Bild (11, 12) bestimmt wird, für das erfasste Verkehrszeichen (7) eine für ein stationäres Verkehrsschild (8) charakteristische erste Referenzabmessung (Dmin, Dmax) vorgegeben wird, anhand der geometrischen Abmessung (D1‘, D2‘) des Verkehrszeichens (7) in dem ersten Bild (11, 12) und anhand der ersten Referenzabmessung (Dmin, Dmax) eine erste Position (Pmin, Pmax) des Verkehrszeichens (7) in dem Umgebungsbereich (4) abgeschätzt wird und anhand der abgeschätzten ersten Position (Pmin, Pmax) das Verkehrszeichen (7) als der Verkehrszeichenaufkleber (9) oder das stationäre Verkehrsschild (8) klassifiziert wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Rechenvorrichtung (6), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016119520-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herrichtung von Strangmaterial für die Verarbeitung von Dichtungen
Inventor: KAST CHRISTIAN
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herrichtung von Strangmaterial für die Verarbeitung zu Dichtungen oder/und Kantenschutzleisten an Fahrzeugkarosserien, wobei das herzurichtende, im Wesentlichen aus Elastomerwerkstoff bestehende Strangmaterial einen sich in Stranglängsrichtung erstreckenden, eine Klebeschicht (3) schützenden Abdeckstreifen (4) aufweist, der aus an Stoßenden (7,8) miteinander verbundenen Teilstücken (5,6) besteht. Gemäß der Erfindung wird der Abdeckstreifen (4) von der Klebeschicht (3) gelöst und, ggf. unter Versatz in Stranglängsrichtung, wieder mit der Klebeschicht (3) verbunden, wobei im Falle von Versatz die Stoßenden der Teilstücke des Abdeckstreifens (4) versetzt zu ihrer ursprünglichen Lage auf der Klebeschicht (3) zur Anordnung kommen.
Patent DE-102016120809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum robotergestützten Einpassen eines männlichen Bauteils in ein weibliches Bauteil
Inventor: NAKADA YOUHEI
IPC: B23P19/10
Filed: 2016-11-02
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zum leichten Stecken eines beweglichen Wellenteils in das entsprechende Loch. Dieses Verfahren sieht vor, dass das Basisteil senkrecht oberhalb der oberen Oberfläche des weiblichen Steckteils positioniert wird, indem es mittels des Roboters so gehalten wird, dass die Wellenteile an der Seite senkrecht unterhalb des Basisteils hängen, und das Basisteil mittels des Roboters senkrecht nach unten bewegt wird, so dass sich die untere Oberfläche des Basisteils der oberen Oberfläche des weiblichen Steckteils nähert; dass die einzelnen Positionen am Basisteil, an denen die Wellenteile hängen, horizontal bewegt werden, so dass die Spitze mindestens eines der Wellenteile auf dem Weg, auf dem sie das Loch passiert, auf der oberen Oberfläche des weiblichen Steckteils geglitten wird, wenn die Spitze mindestens eines der Wellenteile beim Bewegen des Basisteils mittels des Roboters senkrecht nach unten mittels des Roboters mit der oberen Oberfläche des weiblichen Steckteils in Kontakt steht.
Patent DE-102016121249-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Extraktion von Aromastoffen aus pflanzlichen Aromaträgern in einer Brauflüssigkeit
Inventor: SCHELLER LUDWIG
IPC: C12C11/11
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (01, 28) zur Extraktion von Aromastoffen aus pflanzlichen Aromaträgern (12) in einer Brauflüssigkeit (03), insbesondere in Bier, mit einer Feststoff-Abscheidevorrichtung, mit der die pflanzlichen Aromaträger (12) von der Brauflüssigkeit im Durchfluss getrennt werden können, wobei die Feststoffe der Aromaträger (12) in der Feststoff-Abscheidevorrichtung zurückgehalten werden, wobei die Vorrichtung (01, 28) eine Heizeinrichtung (27, 31) umfasst, mit der die Suspension aus Brauflüssigkeit (03) und Aromaträgern (12) auf eine Isomerisierungstemperatur erhitzt werden kann, bei der die in den Aromaträgern enthaltenen α-Säuren in Iso-α-Säuren umgewandelt werden.
Patent DE-102016121621-A1 (DE)
Title: Einrichtung mit einem Flurförderzeug und einem Parkgestell zum Abstellen des Flurförderzeugs
Inventor: HANKE MARK
IPC: B60S5/06
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einrichtung (15) umfassend ein Flurförderzeug (1) und ein Parkgestell (20) zum Abstellen des Flurförderzeugs (1), in das das Flurförderzeug (1) in eine Parkstellung eingefahren werden kann. Die Einrichtung (15) umfasst eine Sicherungseinrichtung (40), die eine Inbetriebnahme des in der Parkstellung befindlichen Flurförderzeugs (1) nur mit einer Berechtigungseinrichtung (41) ermöglicht. Das Flurförderzeug (1) kann als batterie-elektrisch betriebenes Flurförderzeug ausgebildet sein, das eine Traktionsbatterie (8) aufweist, wobei das Parkgestell (20) als Ladeparkgestell (21) ausgebildet ist, das in einer Parkstellung, in der das Flurförderzeug (1) in das Ladeparkgestell (21) eingefahren ist, ein Laden der Traktionsbatterie (8) des Flurförderzeugs (1) ermöglicht.
Patent DE-102016123307-A1 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung und Sicherheitsgurtsystem
Inventor: SCHAUB SWEN
IPC: B60R22/185
Filed: 2016-12-02
Abstract: Eine Kraftbegrenzungseinrichtung, insbesondere für ein Sicherheitsgurtsystem (10) in einem Fahrzeug, hat ein Kraftwandelelement (20), das mit einem Gurtband (14) zusammenwirkt, für das ein normaler Gurtbandverlauf vorgesehen ist. Das Kraftwandelelement (20) weist eine Gurtbandführung (30) auf, die sich in einer nicht kraftbegrenzenden Stellung parallel zum normalen Gurtbandverlauf und in einer kraftbegrenzenden Stellung schräg zum normalen Gurtbandverlauf erstreckt, sodass das Kraftwandelelement (20) in der kraftbegrenzenden Stellung eine vorbestimmte Auszugskraft (F), die notwendig ist, um das Gurtband (14) gegenüber dem Kraftwandelelement (20) in einer Gurtauszugsrichtung (R) zu bewegen, vorgibt.
Patent DE-102016124195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs vor einer Kollision mit einem Hindernis in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs mit Anpassung von Warnbereichen, Sensorvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ABRAHAM ANOOP
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) vor einer Kollision mit einem Hindernis (8) in einer Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem innerhalb eines Erfassungsbereichs (10) zumindest eines Abstandssensors (4) des Kraftfahrzeugs (1) zumindest ein Warnbereich (9) bestimmt wird, wobei der Warnbereich (9) eine Grenze (11) aufweist, welcher einer Außenseite (10) des Kraftfahrzeugs (1) zugewandt ist und welche sich von einem ersten Grenzpunkt (P1) zu einem zweiten Grenzpunkt (P2) erstreckt, und falls das Hindernis (8) in dem Warnbereich (9) detektiert wird, eine Warnung an den Fahrer ausgegeben wird, wobei überprüft wird, ob ein am Kraftfahrzeug (1) montiertes Anbauteil (13) in dem Warnbereich (9) vorhanden ist und eine Lage der Grenze (11) verändert wird, falls das Anbauteil (13) in dem Warnbereich (9) vorhanden ist, wobei ein erster Abstand (a1) zwischen dem ersten Grenzpunkt (P1) und der Außenseite (10) des Kraftfahrzeugs (1) unabhängig von einem zweiten Abstand (a2) zwischen dem zweiten Grenzpunkt (P1) und der Außenseite (10) bestimmt wird.
Patent DE-102016125870-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Fleischnachbildung
Inventor: GAUDIG HARM HENNING
IPC: A23L13/40
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für die Herstellung einer Fleischnachbildung, umfassend: a) Einführen eines Fleischteiges, der Protein umfasst, in eine erste Erwärmungseinheit und Erwärmen des Fleischteiges auf eine Temperatur oberhalb der Denaturierungstemperatur des Proteins in den Fleischteig, jedoch unterhalb des Schmelzpunktes des Proteins, um ein erstes wärmebehandeltes Produkt herzustellen, und b) Überführen des ersten wärmebehandelten Produkts zu einer zweiten Erwärmungseinheit und Erwärmen des ersten wärmebehandelten Produkts auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur des Proteins, um ein zweites wärmebehandeltes Produkt herzustellen, c) Kühlen des zweiten wärmebehandelten Produkts durch Bewegen durch eine Kühleinheit, so dass das zweite wärmebehandelte Produkt eine Temperatur unterhalb einer Wassersiedetemperatur bei Umgebungsdruck aufweist, wenn es die Kühleinheit verlässt, und d) Zerteilen des abgekühlten zweiten wärmebehandelten Produkts in Stücke; sowie eine Vorrichtung für die Herstellung einer Fleischnachbildung.
Patent DE-102016201134-A1 (DE)
Title: Rohrpostbüchse und Rohrpostanlage
Inventor: MEILING JOHANNES
IPC: B65G51/06
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrpostbüchse für den Transport von Gegenständen (34) entlang eines Führungsrohrs (102) einer Rohrpostanlage (100). Die Rohrpostbüchse weist einen ersten Büchsenkopf (12) und einen zweiten Büchsenkopf (14) zum Führen der Rohrpostbüchse (10) entlang des Führungsrohrs (102) auf. Ein Aufnahmerohr (16) der Rohrpostbüchse dient der Aufnahme der zu transportierenden Gegenstände (34). Das Aufnahmerohr ist erfindungsgemäß einenends mit dem ersten Büchsenkopf (12) und anderenends mit dem zweiten Büchsenkopf (14) gelenkig verbunden und weist einen im Vergleich zum Außendurchmesser (22) der Büchsenköpfe kleineren Außendurchmesser (24) auf. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Rohrpostanlage mit einer solchen Rohrpostbüchse.
Patent DE-102016201578-A1 (DE)
Title: Schiebedachsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Ein derartiges Schiebedachsystem mit einem beweglichen Dachteil, das mit einem Trägerprofil fest verbunden ist, das mittels einer Verstellmechanik relativ zu einer Führungsschienenanordnung in Hochrichtung und in Längsrichtung verlagerbar ist, wobei die Verstellmechanik über ein Antriebssystem antreibbar ist, das einen Antriebsschlitten aufweist, der über einen Gleitschuh mit einem quer abragenden Kulissensteg des Trägerprofils zusammenwirkt, wobei der Gleitschuh den Kulissensteg über eine in Hochrichtung obere Gleitanlage und eine untere Gleitstütze stützt, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die untere Gleitstütze formstabil gestaltet, und die obere Gleitanlage ist als elastisch nachgiebige Ausgleichskonstruktion ausgeführt. Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102016202256-A1 (DE)
Title: Gasdichter Behälter zur Aufnahme von mindestens einer elektrischen, elektronischen, elektrochemischen und/oder elektromechanischen Komponente
Inventor: HAFENBRAK ROBERT
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: Gasdichter Behälter zur Aufnahme von mindestens einer elektrischen, elektronischen, elektrochemischen und/oder elektromechanischen Komponente umfassend mindestens einen Sensor, dadurch gekennzeichnet, dass der gasdichte Behälter mindestens ein Ventil zum Ein- und Auslassen von Gasen umfasst, wobei mittels des mindestens einen Sensors ein Innendruck des gasdichten Behälters erfassbar ist und der Innendruck des gasdichten Behälter zumindest während eines Betriebs der elektrischen, elektronischen, elektrochemischen und/oder elektromechanischen Komponente einen höheren Innendruck als ein Umgebungsdruck des gasdichten Behälters aufweist.
Patent DE-102016204439-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Winkelsensor
Inventor: GINTNER KLEMENS
IPC: G01D5/24
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen kapazitiven Winkelsensor, der wenigstens drei in einer Ebene um eine Drehachse statisch angeordnete erste Elektroden und eine um die Drehachse drehbare zweite Elektrode aufweist, die in einer zweiten zur ersten parallelen Ebene gegenüber den ersten Elektroden angeordnet ist. Die zweite Elektrode überdeckt dabei wenigstens zwei der ersten Elektroden jeweils unter Bildung einer Kapazität zumindest teilweise. Die Elektroden sind so dimensioniert und angeordnet, dass die zweite Elektrode in einem für die Messung nutzbaren Drehwinkelbereich eine konstante Überdeckung mit einer mittleren der drei ersten Elektroden aufweist und sich die Überdeckung mit den beiden anderen ersten Elektroden bei Drehung in diesem Drehwinkelbereich gegenläufig ändert. Die drei ersten Elektroden sind in einer Messschaltung so elektrisch verschaltet, dass sie zwei Schaltungskapazitäten bilden, jeweils zwischen der mittleren und einer der beiden anderen ersten Elektroden. Die Messschaltung ist dabei so ausgebildet, dass sie eine von den beiden Schaltungskapazitäten abhängige Messgröße als Maß für den Drehwinkel liefert. Der vorgeschlagene Winkelsensor lässt sich mit geringem Platzbedarf realisieren und ermöglicht über einen Winkelmessbereich von ≥ 100° zuverlässige Messergebnisse.
Patent DE-102016204845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Motors einer in einem Sitz vorgesehenen Massageeinheit, Steuereinrichtung und Sitzanordnung
Inventor: MERGL CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Motors einer in einem Sitz, insbesondere einem Fahrzeugsitz, vorgesehenen Massageeinheit, wobei die Ansteuerung basierend auf einem Primärsignal und einem Sekundärsignal vorgenommen wird, wobei das Primärsignal ein Unterhaltungssignal ist und wobei das Sekundärsignal auf zumindest einer Zustandsgröße des Motors basiert. Die Erfindung betrifft ferner eine Steuereinrichtung, welche zum Steuern des Motors gemäß einem solchen Verfahren ausgebildet ist, sowie eine Sitzanordnung mit einem Sitz, einem in dem Sitz vorgesehenen Motor und einer solchen Steuereinrichtung.
Patent DE-102016206203-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TSUKAMOTO HIDEKI
IPC: H01L23/492
Filed: 2016-04-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist auf: ein Harzgehäuse (5), das ein Halbleiterelement aufnimmt; eine parallele Platte (10), die innerhalb des Harzgehäuses (5) angeordnet ist, während sie mit dem Halbleiterelement verbunden ist, wobei die parallele Platte (10) zwei flache Platten (11, 12) parallel zueinander mit einem isolierenden Material (3) dazwischen aufweist; zwei Elektroden (1, 2), die jede von zwei Elektrodenauslassbereichen (11a, 12a) an einem oberen Ende der parallelen Platte (10) herausgeführt sind und auf einer oberen Oberfläche des Harzgehäuses (5) mit einem vorbestimmten Abstand angeordnet sind; und eine Metallplatte (7), die aufrecht auf der Hauptoberfläche der flachen Platte (12) in einem Bereich mit einem vorbestimmten Abstand zwischen den zwei Elektrodenauslassbereichen (11a, 12a) steht.
Patent DE-102016208522-A1 (DE)
Title: Leitstand einer Druckmaschine
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B41F33/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitstand einer Druckmaschine, aufweisend zumindest eine Auflage zur Aufnahme eines bogenförmigen Bedruckstoffes, eine Messeinrichtung zum Messen einer Messgröße des auf der Auflage aufgelegten bogenförmigen Bedruckstoffes, mindestens eine Kamera zur Erfassung von mindestens einer von einer Person am Leitstand ausgeübten Geste und eine Bildverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung und Auswertung von der betreffenden Kamera erfasster Bilder, wobei die betreffende Kamera einen von der Auflage abgewandten nach oben gerichteten Erfassungsbereich aufweist, wobei die betreffende Kamera die mindestens eine in ihrem Erfassungsbereich von der Person ausgeübte Geste erfasst oder wobei mit der betreffenden Kamera die mindestens eine in ihrem Erfassungsbereich von der Person ausgeübte Geste zumindest erfassbar ist.