baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119828-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für die Zufuhr von LP-AGR in einer Kraftmaschine mit variablem Hubraum
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-11-17
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern der LP-AGR-Strömung in einer Kraftmaschine mit variablem Hubraum bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Bereitstellen eines höheren festen LP-AGR-Prozentsatzes bezüglich einer Gesamteinlassluftströmung während eines VDE-Modus und das Bereitstellen eines niedrigeren festen AGR-Prozentsatzes bezüglich der Gesamteinlassluftströmung während eines Nicht-VDE-Modus enthalten. Ferner kann das Verfahren während einer Pedalfreigabe, wenn in dem VDE-Modus bei einer Last unter einem Schwellenwert gearbeitet wird, das Übergehen aus dem VDE-Modus nach dem Übergehen der LP-AGR von dem höheren festen Prozentsatz zu dem niedrigeren festen Prozentsatz enthalten.
Patent DE-102015119972-A1 (DE)
Title: Wasserzulaufsteuerung
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F33/34
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserzulaufsteuerung für einen Laugenbehälter (2), eine Trommel (3) und ein Heizelement (4) aufweisenden Waschautomaten, aufweisend einen Beladungsmengenerkennungsvorgang und einen anschließenden Zulaufsteuerungsvorgang, wobei der Beladungsmengenerkennungsvorgang ein Erkennen einer Menge an Wäsche (5) in der Trommel (3) aufweist und wobei der Zulaufsteuerungsvorgang ein Zuführen von Wasser (1) in den Laugenbehälter (2) während eines Drehens der Trommel (3) in einer Menge, die von der erkannten Menge an Wäsche (5) in der Trommel (3) abhängig ist, ein Ermitteln eines Wasserstands im Laugenbehälter (2) und ein Nachtanken von Wasser (1) in den Laugenbehälter (2) in Abhängigkeit des ermittelten Wasserstands und eines zu erreichenden vorbestimmten Wasserstands aufweist.
Patent DE-102015201535-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen elektrochemischen Speicher, elektrochemischer Speicher und Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses für einen elektrochemischen Speicher
Inventor: PANTEL DANIEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für einen elektrochemischen Speicher (100). Das Gehäuse umfasst eine Hausung (102), die einen flexibel verformbaren Abschnitt (104) aufweist, eine mit einem Fluid (106) gefüllte Kappe (108), die an einer Außenseite (122) der Hausung (102) angeordnet ist und den flexibel verformbaren Abschnitt (104) abdeckt, und einen Drucksensor (110), der innerhalb der Kappe (108) angeordnet ist, wobei der Drucksensor (110) ausgebildet ist, um eine durch eine Verformung des flexibel verformbaren Abschnitts (104) hervorgerufene Druckänderung innerhalb der Kappe (108) zu erfassen.
Patent DE-102015202108-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: DE MATOS PAULO
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder zur Betätigung einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem konzentrisch um eine Getriebeeingangswelle angeordneten Nehmerzylindergehäuse und mit zumindest einem auf einer Führungshülse axial beweglichen, mit Druck beaufschlagbaren, ringförmigen Kolben, der kupplungsseitig mit einem mittels einer Feder axial vorgespannten Ein-/Ausrücklager verbunden ist, wobei der Nehmerzylinder an einem Kupplungsdeckel der Kupplung fixierbar ist und die Führungshülse erfindungsgemäß an dem Kupplungsdeckel angeordnet ist.
Patent DE-102015205640-A1 (DE)
Title: Gittermatte zur Führung eines Signalkabels
Inventor: HAVERKAMP BERNHARD F
IPC: G08B13/22
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gittermatte, insbesondere für einen alarmgesicherten Sicherheitszaun. Die Gittermatte ist zumindest teilweise aus Röhren mit mindestens einer Kammer zur Führung eines Signalkabels gebildet. Die Kammern sich kreuzender Röhren bleiben getrennt. Die erfindungsgemäße Gittermatte ist so ausgebildet und/oder weist Mittel auf, dass ein Signalkabel auf mindestens einem Pfad, der zwischen Eintritt in die Gittermatte und Austritt aus der Gittermatte durch mehr als eine Röhre verläuft und dabei nur im Inneren der Gittermatte und/oder an den im Wesentlichen vertikalen Kanten der Gittermatte teilweise außerhalb von Röhren verlaufen darf, durch die Gittermatte geführt werden kann. Die Erfindung betrifft ferner einen alarmgesicherten Sicherheitszaun mit mindestens einer solchen Gittermatte sowie besonders geeignete modulare Zaunpfosten.
Patent DE-102015205664-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bearbeitung elektronischer Nachrichten
Inventor: RÜCKERT TOBIAS
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Bearbeitung elektronischer Nachrichten (10) mit einem Kommunikationsmodul (12) und wenigstens einem Schnittstellenmodul (13a, 13b, 13c), welche auf einem Kommunikationsgerät (11) angeordnet sind. Das Kommunikationsmodul (12) kann über ein Schnittstellenmodul (13a, 13b, 13c) und einem diesem zugeordneten globalen Server (14a, 14b, 14c) elektronische Nachrichten eines Users (15) senden und empfangen. Die elektronischen Nachrichten werden an ein Endgerätemodul (19a, 19b) übermittelt und dem User (15) zur Verfügung gestellt. Das Endgerätemodul (19a, 19b) ist auf einem dem User (15) zugeordneten Endgerät (20a, 20b) angeordnet.
Patent DE-102015209931-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Ausrücklager einer Kupplung sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Gehäuses
Inventor: CHHALOTRE RAJESH
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Ausrücklager einer Kupplung, mit einem Gehäusekörper (1, 1’, 1’’), der wenigstens eine stark beanspruchte Angriffsfläche (11a, 11a’, 11a’’, 11b, 11b’, 11b’’) für eine Krafteinwirkung, wie Schieben oder Ziehen, Anlegen, Anschlagen, Abstützen oder Reiben aufweist. Zur Vereinfachung und Herstellkostenverringerung ist vorgesehen, dass der Gehäusekörper (1, 1’, 1’’) aus einer Aluminiumlegierung oder einem Werkstoff mit aluminiumähnlichen Materialeigenschaften gefertigt ist, dass die Angriffsfläche (11a, 11a’, 11a’’, 11b, 11b’, 11b’’) aus Stahl oder einem Werkstoff mit stahlähnlichen Materialeigenschaften gefertigt ist, und dass die Angriffsfläche (11a, 11a’, 11a’’, 11b, 11b’, 11b’’) mit dem Gehäusekörper (1, 1’, 1’’) fest verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gehäuses. Für die wenigstens eine Angriffsfläche (11a, 11a’, 11a’’, 11b, 11b’, 11b’’) wird ein Stahleinsatz (8a, 8a’, 8a’’, 8b, 8b’, 8b’’) gefertigt und bereitgestellt, der Gehäusekörper (1, 1’, 1’’) wird in einem Aluminiumdruckgussverfahren gefertigt, und der Stahleinsatz (8a, 8a’, 8a’’, 8b, 8b’, 8b’’) wird mit dem Druckgusskörper fest verbunden.
Patent DE-102015210701-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zur induktiven Heizung einer Kohlenwasserstofflagerstätte mit Filterelement, Anordnung sowie Verfahren
Inventor: DIEHL DIRK
IPC: E21B43/24
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (5) zur induktiven Heizung einer Kohlenwasserstofflagerstätte (3) mit zumindest einer Leitereinrichtung (6), wobei die Leitereinrichtung (6) eine Leiterschleife (9) aufweist, welche zumindest bereichsweise in die Kohlenwasserstofflagerstätte (3) einbringbar ist, wobei die Leiterschleife (9) einen Reihenschwingkreis (8) mit einer Resonanzfrequenz ausbildet und wobei die Leitereinrichtung (6) eine Gesamtresonanzfrequenz aufweist, welche von der Resonanzfrequenz der Leiterschleife (9) abhängig ist, und mit zumindest einer Wechselspannungsquelle (7) zum Bereitstellen einer Wechselspannung, welche mit der zumindest einen Leitereinrichtung (6) elektrisch verbunden wobei die Leitereinrichtung (6) ein Filterelement (12) zum Anpassen der Gesamtresonanzfrequenz der Leitereinrichtung (6) und/oder zum Filtern der von der Wechselspannungsquelle (7) bereitgestellten Wechselspannung aufweist.
Patent DE-102015217262-A1 (DE)
Title: Führungsschiene für eine Aufzugsanlage
Inventor: GAINCHE PHILIPPE
IPC: B66B7/02
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsschiene für eine Aufzugsanlage, die mindestens ein Schienenelement (1) umfasst, und über mindestens ein Befestigungsmittel (2) an mindestens einer Schachtwand (4) der Aufzugsanlage befestigt ist, wobei das mindestens eine Schienenelement (1) bezüglich mindestens einer Schachtwand (4) beweglich gelagert ist und das mindestens eine Schienenelement (1) bezüglich der mindestens einen Schachtwand (4) derart bewegt werden kann, dass der Raum, zwischen dem mindestens einen Schienenelement (1) und der Schachtwand (4), der die rückwärtige Seite des mindestens einen Schienenelements (1) zugewandt ist, zu Inspektionszwecken freigegeben wird.
Patent DE-102015221263-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEISSNER CHRISTIAN
IPC: F02M35/16
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (6) für ein Kraftfahrzeug (1), mit wenigstens einem von Luft durchströmbaren Filterelement (7) zum Filtern der das Filterelement (7) durchströmenden und einer in einem Motorraum (4) des Kraftfahrzeugs (1) angeordneten Verbrennungskraftmaschine (3) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (1) zuzuführenden Luft, wobei das Filterelement (7) an einer Motorhaube (5) zum zumindest teilweisen Abdecken des Motorraums (3) gehalten ist.
Patent DE-102015221827-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: BRANDT SÖNKE
IPC: G01S11/12
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf u. a. auf eine Fördereinrichtung (10) mit mindestens einer verfahrbaren Transporteinrichtung (30). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fördereinrichtung (10) ein optisches Freistrahlkommunikationssystem (30) aufweist mit mindestens zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), die jeweils einen Sender (110), einen Empfänger (120) und eine Steuereinheit (130) umfassen und von denen eine an der verfahrbaren Transporteinrichtung (30) und die andere an einem anderen Abschnitt (11) der Fördereinrichtung (10) befestigt ist, wobei die mindestens zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) in einer optischen Freistrahlverbindung (40) stehen und eine Übermittlung von Nutzdatenpaketen untereinander in einem vorgegebenen optischen Übertragungskanal ermöglichen, wobei die Datenübertragungskapazität des Übertragungskanals größer bemessen ist als die zur Übertragung der Nutzdatenpakete erforderliche Mindestdatenübertragungskapazität und der Übertragungskanal somit einen freien Kanalbereich zur Verfügung stellt und wobei die Steuereinheit (130) zumindest einer der, vorzugsweise beider, Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) geeignet ist, den räumlichen Abstand zwischen den beiden Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) unter Heranziehung einer Information oder mehrerer Informationen zu ermitteln, die in dem freien Kanalbereich von der jeweils anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) empfangen werden.
Patent DE-102015222186-A1 (DE)
Title: Verbindung eines Einsatzteils mit einem Hohlprofil
Inventor: RUDOLPH EUGEN
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung eines Einsatzteils (2) mit einem Hohlprofil (1), bei der das Einsatzteil (2) über eine Einsatzöffnung (4) in einer Außenwand (9) des Hohlprofils (1) in dessen wenigstens einen Hohlraum (5) eingesetzt und unter Vermittlung eines weiteren, innerhalb des Hohlraums (5) angeordneten und mit dem Einsatzteil (4) verbundenen Zusatzteil (12) mit wenigstens einem Wandbereich (17) des Hohlprofils (1) verbunden ist, wobei das Zusatzteil (12) eine Steckaufnahme (13) aufweist, über welche das Einsatzteil (2) formschlüssig mit dem Zusatzteil (12) verbunden ist.
Patent DE-102015224158-A1 (DE)
Title: Signalsender für Pilotton-Navigation
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: G01R33/563
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sender zur Pilotton-Navigation bei einem Magnetresonanztomographen sowie ein Verfahren zur Erkennung einer Bewegung eines Patienten. Der Sender weist eine Energieversorgung und eine Antenne auf. Der Sender ist ausgelegt, über die Antenne ein Pilotton-Signal auszusenden. Der Sender weist weiterhin ein Entkopplungselement auf um den Senderausgang vor Signalen zu schützen, die die Antenne bei Anregungspulse des Magnetresonanztomographen während einer Magnetresonanztomographie empfängt. In dem erfindungsgemäßen Verfahren werden bewegungsabhängige Veränderungen des Pilotton-Signals des Senders von einer Steuerung des Magnetresonanztomographen erkannt.
Patent DE-102016003741-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem, Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: TOSHEV PLAMEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-03-31
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem (3) einer Brennkraftmaschine, nämlich SCR-Abgasnachbehandlungssystem, mit einem SCR-Katalysator (9), mit einer zum SCR-Katalysator (9) führenden Abgaszuleitung (8) und mit einer vom SCR-Katalysator (9) wegführenden Abgasableitung (11), mit einer der Abgaszuleitung (8) zugeordneten Einbringeinrichtung (16) zum Einbringen eines Reduktionsmittels, insbesondere von Ammoniak oder einer Ammoniak-Vorläufersubstanz, in das Abgas, und mit einer von der Abgaszuleitung (8) stromabwärts der Einbringeinrichtung (16) bereitgestellten Mischstrecke (18) zum Mischen des Abgases mit dem Reduktionsmittel stromaufwärts des SCR-Katalysators (9), wobei ein den SCR-Katalysator (9) aufnehmender Reaktorraum (10) zumindest doppelwandig mit einer ersten Wand (24) und einer auf einer der Abgasströmung zugewandten Seite der ersten Wand positionierten zweiten Wand (25) ausgebildet ist, und wobei ein Spalt (26), der zwischen der ersten Wand (24) und der zweiten Wand (25) ausgebildet ist, von einem Wärmeübertragungsmedium durchströmbar ist.
Patent DE-102016005548-A1 (DE)
Title: Vorichtung und Verfahren zur thematikgebundenen Online-Zusammenführung von Fragenden
Inventor: TROST DANIEL
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-05-09
Abstract: System zur Zuordnung und Übermittlung von Anfragen an bestimmte ausgewählte Empfänger aufweisend  – mindestens eine Sendeeinheit (1), mit welcher die Anfragen an eine Zuordnungseinheit (3) gesendet werden können und  – Mindestens eine Zuordnungseinheit (3), welche Möglichkeiten aufweist die Anfragen zu analysieren und eine Zuordnung der Abfragen zu Empfangseinheiten (4) vornimmt,  – mindestens eine Empfangseinheit (4), die so eingerichtet ist, dass sie die ihr zugeordneten Anfragen empfängt,  wobei das System so eingerichtet ist, dass die Übertragung der Anfragen, die Zuordnung und die Übermittlung an den oder die bestimmten ausgewählten Empfänger im Onlinebetrieb ablaufen können, so dass die Anfrage ohne oder nur mit einer geringen Zeitverzögerung, also auch im Online-Betrieb beantwortet werden kann.
Patent DE-102016006202-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung zum Verwalten von Bearbeitungsdaten und Bearbeitungsergebnissen
Inventor: SATAKE YOSHIKAZU
IPC: G05B19/4093
Filed: 2016-05-19
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung speichert Eingangsdaten, die wenigstens ein Bearbeitungsprogramm und eine Bearbeitungsbedingung umfassen, und Ausgangsdaten, die das Ergebnis einer auf den Eingangsdaten basierenden Betriebssteuerung einer Maschine angeben, als Projektdaten. Des Weiteren wird eine Versionsverwaltung der Projektdaten durch eine Datenverwaltungseinrichtung durchgeführt. In Bezug auf eine Mehrzahl Versionen zeigt die Datenverwaltungseinrichtung in Antwort auf eine Anfrage eines Bedieners die Beziehung zwischen dem Inhalt einer Modifikation der Eingangsdaten zwischen der Mehrzahl Versionen der Projektdaten und einer Änderung der Ausgangsdaten an.
Patent DE-102016010933-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für eine Magnesium-Schwefel-Batteriezelle und Magnesium-Schwefel-Batteriezelle mit dem Elektrolyt
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyt für eine Magnesium-Schwefel-Batteriezelle, der erhältlich ist durch Umsetzen von Magnesium-bis-Hexamethyldisilazid [(HMDS)2Mg] mit AlCl3 im Molverhältnis von 1:2 und Lösen des Umsetzungsprodukts in Tetraethylenglycoldimethylether oder Bis(2-methoxyethyl)ether, wobei der Elektrolyt weiter a) 0,1 bis 1,0 Vol.-% von einem oder mehreren Cosolventien, bevorzugt von einem oder mehreren Glycol-Ethern, und b) 0,01 Gew.-% bis 0,05 Gew.-%, bevorzugt 0,02 Gew.-% bezogen auf die gesamte Mischung von wenigstens einem Benzodiazepin-Derivat enthält. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Magnesium-Schwefel-Batteriezelle mit dem Elektrolyt.
Patent DE-102016012602-A1 (DE)
Title: Schlosssystem für ein Verschlusselement sowie Verschlusselement mit Schlosssystem
Inventor: STAPF PETER
IPC: E05B57/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlosssystem (130) für ein Verschlusselement (2) einer Immobilie, insbesondere für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit mindestens einem Schloss (6), das ein Schlosselement (131) aufweist, welches verriegelnd oder entriegelnd mit einem Verriegelungselement (8) eines Schließelements (7) zusammenwirkt, wobei das Schlosselement (131) eine Schwenkfalle (41) und das Verriegelungselement (8) ein Schließzapfen (9) ist und die Schwenkfalle (41) beim Verriegelungsvorgang eine den Schließzapfen (9) in seiner radialen Richtung blockierende, insbesondere radial einziehende Schwenkfalle (41) ist, wobei der Schließzapfen (9) in seiner axialen Richtung eine Hintergriffstufe (133) aufweist, die im verriegelten Zustand des Schlosssystems (130) von einem Rückhalteelement (134) der Schwenkfalle (41) hintergriffen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verschlusselement (2) einer Immobilie mit einem Schlosssystem.
Patent DE-102016014489-A1 (DE)
Title: Kettensäge
Inventor: KACHI HIDEKI
IPC: B27B17/02
Filed: 2016-12-06
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Arbeiten mit einer Kettensäge weniger ermüdend zu gestalten, indem vom Antrieb eines elektrisch angetriebenen Motors oder einer umlaufenden Sägekette erzeugte Schwingungen weniger leicht auf einen Bediener übertragen werden. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Kettensäge (10), umfassend einen elektrisch angetriebenen Motor (21), der in einem Hauptkörpergehäuse (11) vorgesehen ist, eine vom vorderen Abschnitt des Hauptkörpergehäuses (11) vorspringend vorgesehene Führungsschiene (23), eine Sägekette (24), die um den Außenumfangsabschnitt der Führungsschiene (23) umlauffähig vorgesehen ist durch den Antrieb des elektrisch angetriebenen Motors (21) um den Außenumfangsabschnitt der Führungsschiene (23) umläuft, und einen Griffabschnitt (30), der am Hauptkörpergehäuse (11) vorgesehen ist und den ein Bediener ergreift, wobei zwischen dem Hauptkörpergehäuse (11) und dem Griffabschnitt (30) Schwingungsdämpfungselemente (41 bis 45) eingesetzt sind.
Patent DE-102016100892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Düsenanordnung eines Tintenstrahl-Drucksystems
Inventor: PETSCHIK BENNO
IPC: B41J2/07
Filed: 2016-01-20
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) beschrieben, das Überlängen-Wellenformen (313) verwendet, um den Druck von großen Tintentropfen zu ermöglichen. In dem Verfahren (400) wird bei Bedarf die erneute Ansteuerung einer Düsenanordnung (200) unterbunden, um die Abarbeitung einer Überlängen-Wellenform (313) zu gewährleisten.
Patent DE-102016102444-A1 (DE)
Title: Schlüsselloses Mehrfachberührungs-Zutrittsfeld
Inventor: GHOSH DIPANJAN
IPC: B60R25/20
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein externes Tastenfeld mit einem Berührfeld. Das Tastenfeld ist ausgelegt zum Identifizieren eines Zugangscodes gemäß einer Benutzereingabe in das Berührfeld, wobei der Zugangscode (i) einen numerischen Wert, der eine Zählung von gleichzeitig gedrückten Tasten des Berührfelds angibt, und/oder (ii) ein Streichmuster einschließlich eines Drückens, Verschiebens und Loslassens des Berührfelds beinhaltet; und zum Senden des Zugangscodes an eine Steuerung, um Zugang zu einer Fahrzeug-Entriegelungsbenutzerschnittstelle zu erleichtern. Die Steuerung kann das Tastenfeld anweisen, die Fahrzeug-Entriegelungsbenutzerschnittstelle auf dem Tastenfeld anzuzeigen, wenn der Zugangscode mit einem vordefinierten Zugangscode übereinstimmt, der in der Steuerung gespeichert ist. Das Tastenfeld kann ein Hintergrundlogo anzeigen, wenn das Tastenfeld bereit zum Empfangen von Benutzereingaben ist, und kann eine Fahrzeug-Entriegelungsbenutzerschnittstelle auf dem Berührfeld anzeigen, wenn der Zugangscode validiert ist.
Patent DE-102016102787-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen der Atmosphäre eines Förderraums
Inventor: HORVATH KLAUS
IPC: G08B17/10
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Überwachen einer Atmosphäre in einem Förderraum (1), durch den ein Fördermittel (2) zum Fördern eines kohlehaltigen Stoffes geführt wird, mit mindestens einer Brandmeldeeinheit (4), welches sich dadurch auszeichnet, dass die Brandmeldeeinheit (4) nur dann in Kontakt mit der Atmosphäre im Förderraum (1) gebracht wird, wenn die Geschwindigkeit des Fördermittels (2) kleiner oder gleich einem vorgebbaren Grenzwert ist. Insbesondere bei stehendem Fördermittel (2) erlaubt das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung (3) eine sichere Überwachung des Förderraums (1) auf das Vorliegen oder Ausbreiten von Bränden.
Patent DE-102016103807-A1 (DE)
Title: Controller für eine Sekundärbatterie
Inventor: KOMIYAMA KEITA
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Controller ist ein Controller für eine Sekundärbatterie, für die ein Untergrenze-SOC-Einstellwert und ein Obergrenze-SOC-Einstellwert vorab eingestellt sind, und die in einer Verwendungspotenzialweite verwendet wird, die durch den Untergrenze-SOC-Einstellwert und den Obergrenze-SOC-Einstellwert bestimmt ist. Dieser Controller ist dazu ausgestaltet, um: ein positives Elektrodenverwendungsminimumpotenzial nach Beeinträchtigung (V x ) zu berechnen, das aufgrund der Beeinträchtigung der Sekundärbatterie von einem anfänglichen positiven Elektrodenverwendungsminimumpotenzial (V 0 ) zu einer hohen Potenzialseite verschoben ist; und den Untergrenze-SOC-Einstellwert übereinstimmend mit einem Verschiebungsbetrag (V x  – V 0 ) als eine Differenz zwischen dem positiven Elektrodenverwendungsminimumpotenzial nach Beeinträchtigung (V x ) und dem anfänglichen positiven Elektrodenverwendungsminimumpotenzial (V 0 ) auf einen Wert zurückzusetzen, der niedriger als der vorab eingestellte Untergrenze-SOC-Einstellwert ist und der höher als der SOC 0% ist.