baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021214602-B4 (DE)
Title: Küchensystem
Inventor: PÖLLET ARMIN
IPC: A47B77/02
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-04-27
Abstract: Küchensystem (2), welches modular und mobil und insbesondere für eine Außenaufstellung ausgebildet ist, welches von einer Parkkonfiguration in eine aufgebaute Konfiguration reversibel auf- und abbaubar ist und welches ein Hauptmodul (4) sowie weitere Module nämlich zumindest ein Klappmodul (6) sowie zumindest ein Zwischenmodul (8) aufweist, wobei- das Hauptmodul (4) ein Gestell (10) mit Querstreben (12) sowie mit einer oberen Ablageplatte (18) und einer unteren Tragplatte (16) aufweist, zwischen denen ein Parkraum (34) für das zumindest eine Klappmodul (6) und das zumindest eine Zwischenmodul (8) ausgebildet ist,- das zumindest eine Klappmodul (6) ein klappbares Gestell (10) aufweist mit zumindest drei miteinander klappbar verbundenen Seitenteilen (42), die Querstreben (12) aufweisen, und mit zwei Platten, nämlich eine Arbeitsplatte (44) sowie eine Bodenplatte (46), wobei die beiden Platten von einer vertikalen Parkposition in eine horizontale Arbeitsposition verschwenkbar sind, wobei die drei Seitenteile (42), in einem zusammengeklappten Zustand parallel zueinander orientiert sind,- das zumindest eine Zwischenmodul (8) plattenförmig ausgebildet ist und zum Befestigen an einer jeweiligen Querstrebe (12) des Hauptmoduls (4) einerseits und des aufgebauten Klappmoduls (6) andererseits ausgebildet ist, wobei- in der Parkkonfiguration die Module im Parkraum (34) angeordnet sind,- in der aufgebauten Konfiguration eine Küchenzeile ausgebildet ist, bei der das Zwischenmodul (8) zwischen dem Hauptmodul (4) und dem aufgebauten Klappmodul (6) befestig ist.
Patent DE-112008001049-B4 (DE)
Title: Verbindersystem für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: SAWYERS THOMAS P
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-04-24
Granted: 2012-10-11
Abstract: Ein Verbindersystem (12) für eine elektronische Vorrichtung weist ein Verbinderbauteil (24) mit einer Mehrzahl voneinander beabstandeter leitfähiger Einsätze (44) auf, wobei zumindest einer der Mehrzahl voneinander beabstandeter Einsätze (44) eine Mehrzahl separater Leiterabschnitte (451, 452) aufweist.
Patent DE-112008001297-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrieeinheit
Inventor: NAKAJIMA TOYOAKI
IPC: H01J41/10
Filed: 2008-04-14
Granted: 2016-06-09
Abstract: Massenspektrometrieeinheit (10), umfassend einen Massenspektrometrieabschnitt (1) zum Detektieren von Ionenstromwerten eines zu messenden Gases entsprechend einem Masse-zu-Ladung-Verhältnis, um somit Partialdrücke des zu messenden Gases zu messen, wobei die Massenspektrometrieeinheit (10) ferner enthält: einen Steuerabschnitt (63) zum vorläufigen Speichern einer Aufzeichnung von Masse-zu-Ladung-Verhältnissen spezifischer Gase, die die Funktion eines Ionenquellenabschnitts (22) oder eines Ionendetektionsabschnitts (27) der Massenspektrometrieeinheit (10) herabsetzen, wobei der Steuerabschnitt (63) angepasst ist, ein Warnsignal auszugeben, das eine Herabsetzung der Funktion des Ionenquellenabschnitts (22) oder des Ionendetektionsabschnitts (27) anzeigt, wenn ein Ionenstromwert mit dem Masse-zu-Ladung-Verhältnis irgendeines der spezifischen Gase, der vom Massenspektrometrieabschnitt (1) detektiert wird, nicht kleiner als ein entsprechender vorgegebener Wert ist.
Patent DE-112008002094-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IMANISHI HIROYUKI
IPC: H01M8/04858
Filed: 2008-08-22
Granted: 2017-10-26
Abstract: Brennstoffzellensystem, aufweisend: eine Brennstoffzelle, welche die Zufuhr eines Reaktionsgases empfängt, um elektrische Leistung zu erzeugen; eine Aufwärmvorrichtung, welche die Brennstoffzelle durch einen Niedereffizienzbetrieb aufwärmt, in dem der Wirkungsgrad, mit dem elektrische Leistung erzeugt wird, niedriger ist als in einem Normalbetrieb; und eine Steuereinrichtung, die eine Ausgangsspannung der Brennstoffzelle erhöht, falls ein Befehlswert für die elektrische Leistungserzeugung mitten im Niedereffizienzbetrieb plötzlich sinkt, um dadurch überschüssige elektrische Leistung, die den Befehlswert für die elektrische Leistungserzeugung überschreitet, in einer kapazitiven Komponente der Brennstoffzelle zu speichern.
Patent DE-112009004261-B4 (DE)
Title: Greiferfinger, Greiferwerkzeug und Verfahren zum Justieren eines Greiferwerkzeugs
Inventor: VITTOR TIMOTHY
IPC: B25J15/02
Filed: 2009-01-31
Granted: 2017-07-06
Abstract: Greiferfinger (42, 62, 64, 92, 94) mit einem Oberflächenbereich zum Einklemmen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Bereich mit einer Membran (10, 20, 46–48, 66, 68, 112, 114, 124) bedeckt ist, die mindestens einen Abschnitt umfasst, der überwiegend aus einem Formgedächtniskunststoff (SMP) hergestellt ist, wobei die dem Greiferfinger zugewandte Seite der Membran (10, 20, 46–48, 66, 112, 114, 124) die Formen von mehreren Abstandselementen (14, 22, 24, 54) umfasst, so dass äußere Hohlräume (52) zwischen diesen Abstandselementen gebildet sind.
Patent DE-112009004737-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeigenschaftsbestimmungsgerät
Inventor: SASAI MIE
IPC: F02M37/00
Filed: 2009-05-01
Granted: 2016-12-08
Abstract: Fahrzeugeigenschaftsbestimmungsgerät mit einem Kraftstoffeigenschaftssensor (2), der an einen Kraftstoffzufuhrpfad (6) angeordnet ist, der sich von einem Kraftstofftank (4) zu einer Brennkraftmaschine erstreckt, einem Schalter (16) zum Empfang eines Aktivierungs-Freigabesignals und zur Aktivierung des Kraftstoffeigenschaftssensors (2), einer Einrichtung zur Bestimmung einer Eigenschaft von Kraftstoff, der der Brennkraftmaschine zugeführt wird, auf der Grundlage eines Signals aus dem Kraftstoffeigenschaftssensor (2), einer Einrichtung zum Speichern einer durchgeführten Bestimmung der Kraftstoffeigenschaft, einer Einrichtung zur Bestimmung, bei einem Start der Brennkraftmaschine, ob eine Bestimmung der Kraftstoffeigenschaft in einer vorhergehenden Fahrt durchgeführt worden ist oder nicht, einer Einrichtung zum Senden des Freigabesignals nach Abwarten einer kurzen Zeitdauer nach dem Start der Brennkraftmaschine, wenn bestimmt wird, dass die Bestimmung der Kraftstoffeigenschaft in der vorhergehenden Fahrt durchgeführt worden ist, und Senden des Freigabesignals unmittelbar nach dem Start der Brennkraftmaschine, wenn bestimmt wird, dass die Bestimmung der Kraftstoffeigenschaft in der vorhergehenden Fahrt nicht durchgeführt worden ist, einer Einrichtung zur Beendigung der Bestimmung der Kraftstoffeigenschaft, wenn es keine Änderung in dem Signal aus dem Kraftstoffeigenschaftssensor (2) für eine vorbestimmte Zeitdauer gibt, und einer Einrichtung zum Stoppen der Aktivierung des Kraftstoffeigenschaftssensors (2), wenn die Bestimmung der Kraftstoffeigenschaft beendet worden ist.
Patent DE-112010004336-B4 (DE)
Title: Halteverfahren zum Halten eines Prüfobjekts auf einer Haltevorrichtung
Inventor: NAITOH SHIGEAKI
IPC: G01N21/3581
Filed: 2010-11-05
Granted: 2018-12-20
Abstract: Halteverfahren zum Halten eines Prüfobjekts auf einer Haltevorrichtung, die eine Fixieroberfläche in derselben Form wie eine Endoberfläche des Prüfobjekts hat, welches gemessen wird, indem eine zu messende elektromagnetische Welle auf das Prüfobjekt eingestrahlt wird, welche eine Frequenz ≥0,01 THz und ≤ 100 THz aufweist, aufweisend:
 Ankleben der Fixieroberfläche an die Endoberfläche;
 wobei eine Beziehung n1-0,1 ≤ n0 ≤ n1+0,1 gilt, wobei n0 einen Brechungsindex der Haltevorrichtung bezeichnet und n1 einen Brechungsindex des Prüfobjekts bezeichnet; und
 die Haltevorrichtung keine Seitenoberfläche des Prüfobjekts bedeckt.
Patent DE-112011101885-B4 (DE)
Title: Positionierungs- und Dämpfervorrichtung unter Verwendung einer Scherkraft von einer zyklischen differentiellen Druckspannung eines vernetzten Thermoplasts
Inventor: BILLINGS PHILIP
IPC: E05F5/00
Filed: 2011-05-26
Granted: 2014-10-23
Abstract: Eine Positionierungsvorrichtung umfasst ein erstes (22), ein zweites (24) und ein drittes (28) Element. Das erste Element (22) umfasst einen vernetzten Thermoplasten und das zweite Element (24) ist nicht kreisförmig und benachbart zu einer ersten Seite des ersten Elements (22) ausgebildet und für eine relative Drehung mit dem ersten Element um eine Achse ausgebildet. Das dritte Element ist benachbart zu einer zweiten Seite des ersten Elements ausgebildet. Das erste, zweite und dritte Element sind derart ausgebildet, dass eine erste Druckspannungsmenge auf das erste Element induziert wird, während keine relative Drehung zwischen dem ersten und dem zweiten Element vorliegt, und eine zweite Druckspannungsmenge auf das erste Element induziert wird, während eine relative Drehung zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element vorliegt. Die zweite Druckspannungsmenge ist zumindest drei Mal höher als die erste Druckspannungsmenge.
Patent DE-112011101963-B4 (DE)
Title: Formgegenstand mit feinen Oberflächenunregelmäßigkeiten und Verfahren zur Herstellung des Formgegenstands
Inventor: SHISHIKURA TOMOKO
IPC: H01L21/027
Filed: 2011-05-31
Granted: 2017-06-08
Abstract: Formgegenstand mit Oberflächenunregelmäßigkeiten, umfassend eine Feinstruktur, umfassend Vorsprünge und eine Vertiefung, die zwischen den Vorsprüngen gebildet ist, wobei die Feinstruktur zum Teil oder insgesamt über eine Oberfläche des Formgegenstands, der gebildet wird durch Härten einer härtbaren Harzzusammensetzung, gebildet wird, wobei die Unregelmäßigkeiten eine Tiefe im Bereich von 0,01 bis 50 μm und, in zumindest einer Richtung, einen Abstand im Bereich von 0,01 bis 50 μm aufweisen und wobei die härtbare Harzzusammensetzung ein Verbundharz (A), in welchem ein Polysiloxansegment (a1) mit einer Struktureinheit, dargestellt durch die allgemeine Formel (1) und/oder die allgemeine Formel (2) und eine Silanolgruppe und/oder eine hydrolisierbare Silylgruppe an ein vinylbasiertes Polymersegment (a2) mit einer. alkoholischen Hydroxygruppe durch eine Bindung, dargestellt durch die allgemeine Formel (3) gebunden sind, und Polyisocyanat (B) enthält; der Gehalt des Polysiloxansegments (a1) in Bezug auf das Gesamtfeststoffgewicht der härtbaren Harzzusammensetzung 10% bis 60% Gewichtsprozent beträgt; und der Gehalt des Polyisocyanats (B) bezüglich dem Feststoffgesamtgewicht der härtbaren Harzzusammensetzung 5% bis 50% Gewichtsprozent beträgt ...
Patent DE-112011103033-B4 (DE)
Title: Luftbalkenanordnung zum Trocknen von Tissue-Papier auf einem Band
Inventor: ROCHELEAU MICHAEL
IPC: F26B13/20
Filed: 2011-09-06
Granted: 2023-02-09
Abstract: Bahntrockner (10), der ein Endlosband (12a) zum Tragen einer Bahn (12) und eine Vielzahl voneinander beabstandeter Luftbalken (A, H) aufweist,wobei jeder Luftbalken länglich und in der Weise angeordnet ist, dass seine Längsachse quer zu der der Längsachse des Trockners verläuft,wobei die Luftbalken, die in dem Trockner über der Bahn (12) angeordnet sind, eine Vielzahl von Coanda-Luftbalken aufweisen, undwobei die Luftbalken, die in dem Trockner unter der Bahn angeordnet sind, eine Vielzahl von Anpralldüsenbalken aufweisen, undwobei jeder Anpralldüsenbalken der Vielzahl von Anpralldüsenbalken zwischen zwei gegenüberliegenden Coanda-Luftbalken zentriert ist.
Patent DE-112011105931-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerungssystem zum hydraulischen Steuern und Betätigen einer Vorrichtung
Inventor: INAGAWA TOMOKAZU
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-12-09
Granted: 2021-12-30
Abstract: Hydraulisches Steuerungssystem mit:einem Regelventil (5), das einen durch eine Ölpumpe aufgebauten Fluiddruck auf einen in einem Steuerkreis (1) erforderlichen Arbeitsdruck regelt;einem Signaldruckaufbauventil (6), das einen Signaldruck auf das Regelventil (5) aufbringt, um ein Niveau des durch das Regelventil aufzubauenden Fluiddrucks zu bestimmen;einem Druckspeicher (8), der den auf den Steuerkreis aufzubringenden Arbeitsdruck speichert;gekennzeichnet durch:ein Druckspeichersteuerventil (9), das zwischen dem Druckspeicher (8) und dem Steuerkreis (1) angeordnet ist und das dazu angepasst ist, den Druckspeicher (8) mit dem Steuerkreis (1) zu verbinden, wenn es offen ist, und den Druckspeicher (8) von dem Steuerkreis (1) zu trennen, wenn es geschlossen ist; undeinen Signaldruckzuführdurchlass (16), der den durch das Signaldruckaufbauventil aufgebauten Signaldruck zu einem Signaldruckanschluss des Druckspeichersteuerventils (9) schickt, wodurch das Druckspeichersteuerventil (9) in Übereinstimmung mit dem Signaldruck betätigt wird,wobei das Druckspeichersteuerventil (9) zum Trennen des Druckspeichers (8) von dem Steuerkreis (1) durch einen von dem Signaldruckaufbauventil (6) aufgebauten Signaldruck in dem Fall geschlossen wird, in dem das Signaldruckaufbauventil (6) den Signaldruck bei einem Niveau ausgibt, bei dem es möglich ist, den Arbeitsdruck in dem Steuerkreis (1) zu erhöhen; unddas Druckspeichersteuerventil (9) zum Verbinden des Druckspeichers mit dem Steuerkreis durch einen von dem Signaldruckaufbauventil (6) aufgebauten Signaldruck in dem Fall geöffnet wird, in dem das Signaldruckaufbauventil (6) den Signaldruck bei einem Niveau ausgibt, bei dem es möglich ist, den Arbeitsdruck in dem Steuerkreis (1) zu senken.
Patent DE-112012001589-B4 (DE)
Title: Ablufteinrichtung eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: OZAWA NAOKI
IPC: H01M8/0662
Filed: 2012-02-29
Granted: 2018-05-24
Abstract: Ablufteinrichtung eines Brennstoffzellenfahrzeugs, die Folgendes umfasst:ein Brennstoffzellengehäuse, in dem eine Brennstoffzelle untergebracht ist, wobei das Brennstoffzellengehäuse in einem Raum angeordnet ist, der an einem vorderen Abschnitt des Fahrzeugs ausgebildet ist, so dass er von oben mit einer Vorderhaube bedeckt ist;einen Einlasskanal und einen Abluftkanal, die mit dem Brennstoffzellengehäuse verbunden sind; undeinen Gasdurchgang, der in der Brennstoffzelle bereitgestellt ist;wobei der Einlasskanal und der Abluftkanal durch den Gasdurchgang miteinander kommunizieren;wobei überschüssige Luft und überschüssiges Wasserstoffgas, die aus der Brennstoffzelle ausgelassen werden, durch einen Abluftdurchgang, der den Abluftkanal enthält, in eine Außenumgebung des Fahrzeugs ausgelassen werden;wobei an einer unteren Fläche der Vorderhaube eine Abluftkammer angebracht ist;wobei sich der Abluftkanal in eine vertikale Richtung von einem hinteren Abschnitt des Brennstoffzellengehäuses nach oben erstreckt;wobei an einem oberen Ende des Abluftkanals eine Abluftöffnung bereitgestellt ist, und sich die Abluftöffnung zu einem Innenraum der Abluftkammer hin öffnet;wobei an einem Abschnitt der Vorderhaube, der vor der Abluftöffnung in einer Fahrzeugrichtung nach vorne und hinten positioniert ist, ein Durchgangsloch ausgebildet ist, und der Innenraum der Abluftkammer durch das Durchgangsloch mit einem Außenraum kommuniziert;wobei das Durchgangsloch mit einer Abdeckung bedeckt ist; undwobei ein Öffnungsabschnitt an der Abdeckung ausgebildet ist, wobei der Öffnungsabschnitt über einer oberen Fläche der Vorderhaube derart positioniert ist, dass er von der oberen Fläche davon weg liegt, und sich der Öffnungsabschnitt in Richtung eines hinteren Endes des Fahrzeugs öffnet.
Patent DE-112012002677-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für Bauelemente
Inventor: NODA AKIO
IPC: B25J13/08
Filed: 2012-06-20
Granted: 2018-12-06
Abstract: Bauelementzuführvorrichtung, umfassend:
 eine Massenartikelkiste (2) zur Aufnahme von Massenartikeln;
 einen erster Roboter (3), umfassend eine Greiferhand mit parallelem Spannfutter zum Aufheben eines Bauelements aus der Massenartikelkiste;
 einen dreidimensionalen Bildsensor (1), der ausgestaltet ist, um:
 eine Tiefenabbildung der Massenartikel in der Massenartikelkiste zu messen;
 eine Schablonenanpassung von Formen kleiner, hervorstehender Teile, die durch die Greiferhand mit parallelem Spannfutter greifbar sind, bezüglich der Tiefenabbildung durchzuführen, um nach einer Vielzahl von Anwärtern der Formen der kleinen, hervorstehenden Teile zu suchen und diese herauszuziehen; und
 eine Optimierungsberechnung durchzuführen, indem der Vielzahl von herausgezogenen Anwärtern der Formen der kleinen, hervorstehenden Teile Bewertungen gegeben werden und nur einer der Vielzahl von herausgezogenen Anwärtern, der eine höchste Bewertung besitzt, ausgewählt wird, um eins der greifbaren, kleinen, hervorstehen Teile in den Massenartikeln zu bestimmen;
 einen Tisch (4) zur zeitweiligen Ablage, auf dem das durch den ersten Roboter ergriffene Bauelement abgelegt wird, wobei der erste Roboter das Bauelement durch Erfassen des bestimmten greifbaren, kleinen, hervorstehenden Teils der greifbaren, kleinen, hervorstehenden Teile ablegt, um das Bauelement aus der Massenartikelkiste aufzuheben, und anschließend das ergriffene Bauelement freigibt;
 einen zweidimensionalen Bildsensor (5) zur Erkennung einer Position und Ausrichtung des Bauelements auf dem Tisch zur zeitweiligen Ablage;
 eine Vielzahl von zweiten Robotern (6), die jeweils eine Greiferhand mit parallelem Spannfutter zum Ergreifen des Bauelements aufweisen; und
 eine Palette (8) zum Ausrichten und Festhalten des Bauelements, bei der ein Roboter der Vielzahl von zweiten Robotern das auf dem Tisch zur zeitweiligen Ablage abgelegte Bauelement mit seiner Greiferhand mit parallelem Spannfutter basierend auf einem Messergebnis durch den zweidimensionalen Bildsensor aufhebt, bei der das Bauelement zwischen dem einen der Vielzahl von zweiten Robotern und einem anderen der Vielzahl von zweiten Robotern übergeben wird, um die Position und Ausrichtung des Bauelements und zu ändern, und
 bei der das Bauelement in die Palette eingesetzt wird.
Patent DE-112014002270-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung eines Halbleiter-Wafers
Inventor: OHTSUKI TSUYOSHI
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-04-14
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Bewertung eines Halbleiter-Wafers durch Verwenden von Übergang-Leckströmen, umfassend:das Herstellen eines Referenz-Wafers, bei dem Verunreinigungselement und Verunreinigungsmenge bekannt sind;das Bilden einer Vielzahl von Zellen umfassend einen p-n-Übergang auf dem Referenz-Wafer;das Messen von Übergang-Leckströmen in der Vielzahl von Zellen auf dem Referenz-Wafer zum Ermitteln einer Verteilung der Übergang-Leckströme des Referenz-Wafers;das Verknüpfen der Verteilung der Übergang-Leckströme des Referenz-Wafers mit einem Verunreinigungselement;das Bilden einer Vielzahl von Zellen umfassend einen p-n-Übergang auf einem zu messenden Wafer;das Messen von Übergang-Leckströmen in der Vielzahl von Zellen auf dem zu messenden Wafer zum Ermitteln einer Verteilung der Übergang-Leckströme des zu messenden Wafers; unddas Identifizieren eines Verunreinigungselements des zu messenden Wafers auf Basis der Verknüpfung,wobei eine Verunreinigungsmenge des zu messenden Wafers 1×107Atome/cm2oder mehr und weniger als 3×108Atome/cm2bezüglich der Oberflächendichte beträgt.
Patent DE-112014006979-B4 (DE)
Title: Doppelwärmeluftgebläsemaschine
Inventor: LARETIVE RODDY
IPC: B60S1/56
Filed: 2014-10-24
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die vorliegnede Erfindung bezieht sich auf eine Doppelwärmeluftgebläsemaschine zum Ausblasen von Warmluft. Die Warmluft wird aufgrund eines verstellbaren Gebläsekopf auf die Scheiben eines Fahrzuegs gelenkt. Die Vorrichtung weist ferner Befestigungsriemen auf, die beide Teile der Doppelwärmeluftgebläsemaschine verbinden und es erlauben, die Vorrichtung an der Rückseite der Seitenspiegel von verschiedenen Fahrzeugen zu befestigen. Die Vorrichtung ist dazu geeignet, bei ungünstigen Witterungsbedingungen die Rückseiten der Aussenspiegel oder die Fahrzeugscheiben von Regen, Nebel, Kondensation, Schnee oder Eis zu befreien und somit eine klare Sicht für den Fahrer gewährleistet. Die Doppelwärmeluftgebläsemaschine ist elektrisch angetrieben und ist mittels eines Dreifachsteckers mit dem Konverter/Inverter des Fahrzeugs verbindbar.
Patent DE-112015001268-B4 (DE)
Title: Elektronenstrahlvorrichtung
Inventor: NOMAGUCHI TSUNENORI
IPC: H01J37/145
Filed: 2015-04-22
Granted: 2021-02-04
Abstract: Elektronenstrahlvorrichtung, welche Folgendes umfasst:eine Elektronenquelle (101) zum Erzeugen eines Elektronenstrahls,einen Verzögerungsteil (302a, 302b; 304d, 305d; 304e, 305e) zum Verzögern von der Elektronenquelle (101) erzeugter Elektronen undeine Objektivlinse (106, 107) zum Fokussieren des Elektronenstrahls auf eine Probe (114),wobei der Verzögerungsteil (302a, 302b; 304d, 305d; 304e, 305e) zwischen der Elektronenquelle (101) und einem Magnetpol der Objektivlinse (106, 107) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Form der Elektroden (302a, 302b; 304e, 305e) im Verzögerungsteil eine Schalenform ist, oderder Verzögerungsteil zwei Elektroden (304d, 305d; 304e, 305e) aufweist, die eine Form aufweisen, bei der eine Elektrode (304d; 304e) die andere (305d; 305e) bedeckt.
Patent DE-112015006178-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: FUKUI CHIAKI
IPC: B23Q3/06
Filed: 2015-11-18
Granted: 2023-02-23
Abstract: Eine Spannvorrichtung (10A bis 10C) zum Klemmen eines Werkstücks mit einem drehbaren Spannarm (17) umfassend:einen Spannkörper (14)eine Antriebseinheit (12), die an dem Spannkörper (14) vorgesehen ist,eine Drehwelle (82), die sich durch eine Aktion der Antriebseinheit (12) integral mit dem Spannarm (17) dreht,einen Detektionsabschnitt (18, 140, 168) zur Erfassung einer Drehposition des Spannarms (17),dadurch gekennzeichnet, dass der Detektionsabschnitt (18, 140, 168) folgende Elemente aufweist:einen einzigen Nockenabschnitt (98, 170, 190a bis 190c), der an der Drehwelle (82) vorgesehen ist und eine bestimmte Nockenfläche (100, 172, 192a bis 192c) aufweist, wobei der Nockenabschnitt (98, 170) so geformt ist, dass ein Abstand in einer radialen Richtung von einem Zentrum der Drehwelle (82) zu der Nockenfläche (100, 192, 192a bis 192c) entlang einer Umfangsrichtung variiert,einen einzigen Nockenflächenproximitätssensor (102) zur Erfassung einer Position auf der Nockenfläche (100, 172, 192a bis 192c), die verschoben wird, wenn sich die Drehwelle (82) dreht, unddass die Nockenfläche (100, 172, 192a bis 192c) entlang einer Rotationsrichtung des Nockenabschnitts gekrümmt ist.
Patent DE-112016005564-B4 (DE)
Title: Nachchargierrohrbefüller
Inventor: YAJIMA WATARU
IPC: C30B15/00
Filed: 2016-12-12
Granted: 2023-08-10
Abstract: Nachchargierrohrbefüller (1) zum Unterbringen und Verwalten eines Nachchargierrohrs (2), das für ein Gerät zum Ziehen eines Einkristalls verwendet wird, umfassend:
 einen Einlass-Auslass-Abschnitt (3) zum Aufnehmen des Nachchargierrohrs (2) in den Nachchargierrohrbefüller (1) und Entnehmen des Nachchargierrohrs (2) aus dem Nachchargierrohrbefüller (1);
 (2); ein Unterbringungsmittel (4) zum Unterbringen des Nachchargierrohrs
 ein Rohmaterial-Chargiermittel (6) zum Chargieren des Nachchargierrohrs (2) mit einem Rohmaterial (5);
 ein Wiegemittel (7) zum Wiegen eines Gewichts des Rohmaterials (5), das in das Nachchargierrohr (2) chargiert wird;
 ein Transfermittel (8) zum Ermöglichen eines Transfers des Nachchargierrohrs (2), das durch den Einlass-Auslass-Abschnitt (3) aufgenommen wird, zwischen dem Einlass-Auslass-Abschnitt (3), dem Rohmaterial-Chargiermittel (6) und dem Unterbringungsmittel (4); und
 ein Verwaltungsmittel (9) zum gemeinsamen Verwalten von Unterbringungsinformationen über das im Unterbringungsmittel (4) untergebrachte Nachchargierrohr (2).