baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10030455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Straßeninformationen aus einer gespeicherten digitalen Kartendatenbank
Inventor: SATOH YOSHIHIRO
IPC: G08G1/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Strasseninformationen bezüglich einer Strecke, auf welcher sich ein Fahrzeug bewegen kann, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine gespeicherte Kartendatenbank mit Daten, welche Strassen auf der Strecke bestimmen, wobei die Strassen der gespeicherten Kartendatenbank als Strassensegmente gespeichert sind, die jeweils Endpunkte aufweisen; und  eine Anwendungseinheit, welche betätigbar ist zum Eingeben der gespeicherten Kartendatenbank, wobei die Anwendungseinheit betriebsfähig ist  zum Annullieren von Daten, welche ausgewählte Strassensegmente definieren, die ausserhalb eines vorbestimmten Fensters um einen vorbestimmten Kreis liegen, welcher eine vorbestimmte Strassenkurve annähert,  zum Bestimmen von Kreisen, die jeweils einen Abschnitt von nicht ausgewählten Strassensegmenten annähern,  zum Vergleichen eines Radius jedes der Kreise mit einem vorbestimmten Radiuswert und  zum Erzeugen von Strasseninformationen bezüglich einer scharfen Kurve in Reaktion auf ein Ergebnis des Vergleichens des Radius jeder der Kreise mit dem vorbestimmten Radiuswert.
Patent DE-10032510-B4 (DE)
Title: Getriebe und Öl leitendes Organ bei einem Getriebe
Inventor: HAMMARSTEDT KENNETH
IPC: F16H57/04
Filed: 2000-07-05
Granted: 2018-11-15
Abstract: Getriebe für ein Fahrzeug, mit mindestens einer in einem Getriebegehäuse (4) eingebauten ersten Welle (6, 42) und einer auf dieser angeordneten Anzahl von Zahnrädern, welche durch Zusammenwirken mit einer Anzahl entsprechender Zahnräder auf anderen Wellen (20, 21) im Getriebegehäuse eine Anzahl Zahnradpaare (22, 24, 26, 44, 46, 48) zur Herstellung verschiedener Übersetzungsverhältnisse bilden, wobei ein unterer Bereich (28) des Getriebegehäuses (4) bei normalem Betrieb bis zu einem bestimmten Ölstand (30, 32, 68, 70) gefüllt ist und wobei die erste Welle (6, 42) so angeordnet ist, dass mindestens ein darauf angeordnetes Zahnrad sich zumindest teilweise unterhalb des Ölspiegels befindet, wobei ein Öl leitendes Organ (50) bei zumindest einem der Zahnradpaare (24, 26, 46, 48) angeordnet ist, deren Zahnräder (10, 12, 54, 56) auf der ersten Welle (6, 42) sich zumindest teilweise unterhalb des Ölspiegels befinden,dadurch gekennzeichnet, dass das Öl leitende Organ (50) als eine Rinne mit Flanschen (76, 78) an den Längsseiten ausgeführt ist,wobei die Rinne einen ersten, unteren Endbereich (64) aufweist, der im Bereich des Umkreises eines einem Zahnradpaar (24, 46) zugehörigen und sich zumindest teilweise unterhalb des Ölspiegels befindenden Zahnrades (10, 54) der ersten Welle (6, 42) angeordnet ist, und wobei die Rinne einen zweiten, oberen Endbereich (66) aufweist, der beim Zahneingriff eines anderen der übrigen Zahnradpaare (22, 44) angeordnet ist, unddass unter Einwirkung der Drehbewegung dieses Zahnrades (10, 54) im Ölbad die Rinne zur Übertragung von Öl auf eines der anderen Zahnräder (8, 14, 52, 58) der übrigen Zahnradpaare (22, 44) angeordnet ist.
Patent DE-10033575-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abschätzung der Frequenz eines digitalen Signals
Inventor: SCHMIDT KURT
IPC: H03H17/06
Filed: 2000-07-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Abschätzung
der Frequenz (f ^) eines komplexen, digitalen Eingangssignals (x(k))
mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bestimmen (2) der Phase (φ(k) = arg
(x(k))) des Eingangssignals (x(k)),  – Erzeugen (3) der Phasendifferenz
(φ diff1 (k)) zwischen benachbarten Abtastwerten
der Phase (φ(k), φ(k – 1)),  – Mitteln
der Phasendifferenz (φ diff1 (k)) mit einem Filter (4), das eine
trapezförmige
Impulsantwort (h M (k)) hat,  – Umrechnen
der Phasendifferenz-Werte in Frequenz-Werte,  dadurch gekennzeichnet,  daß die trapezförmige Impulsantwort
(h M (k)) durch Überlagerung einer ersten dreieckförmigen Impulsantwort
(h 1 (k)) mit einer gegenüber der ersten dreieckförmigen Impulsantwort
(h 1 (k)) zeitlich verschobenen zweiten dreieckförmigen Impulsantwort
(h 2 (k)) erzeugt wird.
Patent DE-10037776-B4 (DE)
Title: Brennkammer für ein Flüssigkeitsraketentriebwerk
Inventor: BERESHNOY VIKTOR NIKOLAEVICH
IPC: F02K9/64
Filed: 2000-08-03
Granted: 2009-03-12
Abstract: Die Erfindung gehört zum Bereich der Raketentechnik und kann bei Entwicklung der Raketentriebwerke mit sehr hohen Dichten der Wärmeströmung in die Kammerwand verwendet werden. Hierzu ist eine Brennkammer für ein Flüssigkeitsraketentriebwerk vorgesehen, die zumindest eine Transpirationskühlung, einen Einspritzkopf mit Frontplatte und koaxialen Einspritzelementen mit einem Einsatz und einer den Einsatz koaxial umgebenden Hülse aufweist. Die Innenwand der Brennkammer weist einen porösen Abschnitt auf, wobei der poröse Abschnitt von der Frontplatte im Abstand von 15 bis 20 Innendurchmessern der Hülse liegt.
Patent DE-10045159-B4 (DE)
Title: Abstandshalter-Leiste
Inventor: FRIEDL EKKEHARD
IPC: E04C5/16
Filed: 2000-09-13
Granted: 2017-05-04
Abstract: Abstandshalter-Leiste (L), insbesondere zum Einsatz bei der Verlegung von Bewehrungsstäben (3) oder -matten, mit einem oberseitigen Kopfbereich (2) zur Auflage der Bewehrungsstäbe (3), welcher Kopfbereich (2) als durchlaufender Steg (4) gestaltet ist, und weiter mit Fußabschnitten (6), gestellt von Wänden (W), bildend Dachwände (7) und daran anschließende Flankenwände (8), wobei die obere Schmalkante der Wände (W) der Fußabschnitte (6) deckend zum Kopfbereich (2) verläuft, wobei weiter die Dachwände (7) in Längsrichtung der Abstandshalter-Leiste (L) entsprechend einer Zick-Zack-Struktur wechselnd hinsichtlich des Kopfbereichs (2) in die Einzel-Fußabschnitte (6) auslaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachwände (7) konvex gekrümmt sind, bei gratartiger, zunehmend ausspitzender Verjüngung der Dachwand (7) in Richtung eines Einzel-Fußabschnitts (6).
Patent DE-10049107-B4 (DE)
Title: Elektromotorkonstruktion
Inventor: HUANG WEN-SHI
IPC: H02K1/00
Filed: 2000-10-04
Granted: 2017-03-23
Abstract: Motorkonstruktion mit: einem Stator (10) mit einer Spulenanordnung (11) und einem Träger (18), auf dem die Spulenanordnung (11) montiert ist, wobei die Spulenanordnung (11) umfasst: einen ringförmigen Steg (12) mit einem Innenumfang (13) und einem Außenumfang (14); mehrere erste Zähne (15), die um den Innenumfang des ringförmigen Stegs herum angebracht sind; mehrere zweite Zähne (16), die um den Außenumfang des ringförmigen Stegs herum angeordnet sind; und eine in den ringförmigen Steg eingewickelte Spule (17); und einem Rotor (30) mit einem über der Spule liegenden kreisförmigen Magnet (31), wobei der Stator (10) ferner eine statische Achse (20) aufweist, die im Wesentlichen rechtwinklig zum Träger (18) steht und an diesem befestigt ist, wobei um diese statische Achse herum eine ringförmige Nut (21) ausgebildet ist, wobei der Rotor (30) ferner folgendes aufweist: eine Nabe (32), in der ein Durchgangsloch (33) ausgebildet ist; ein Metallblech (34), das zwischen der Nabe (32) und dem kreisförmigen Magnet (31) angeordnet ist; und ein Lager (35), das im Durchgangsloch (33) positioniert ist und von der statischen Achse (20) durchdrungen wird, wobei ein Eingriffsring (40) im Durchgangsloch (33) und auf dem Lager (35) positioniert ist, um das letztere zu befestigen, und wobei ein elastischer Ring (50) in der ringförmigen Nut (21) positioniert ist, um das Lager (35) elastisch zu befestigen.
Patent DE-10052949-B4 (DE)
Title: Digital tiling system for decoration of walls and floors in e.g. bathroom, has display device for reproducing digital image data, where display device is connected with feeding device for supplying image data and with power source
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60R22/26
Filed: 2000-10-25
Granted: 2009-01-22
Abstract: The system has a decoration part, and a varying tile (1) in a section comprising an image display device (2) for reproducing digital image data. The display device is connected with a feeding device (3) for supplying the image data and with a power source. The display device is formed as a LCD or thin film transistor screen adhered with a PVC-foil. The display device is embedded with a silicone sealant in the tile in a water-tight manner. The feeding device reads the data from a digital data carrier e.g. universal serial bus-stick, secure digital card, compact disk or DVD. An independent claim is also included for a method for changing a decoration part of an arrangement of tiles.
Patent DE-10056749-B4 (DE)
Title: Farbkasten
Inventor: NAUMANN JOHANNES
IPC: B41F31/04
Filed: 2000-11-17
Granted: 2007-09-27
Abstract: Farbkasten
für eine
Druckmaschine mit einer Farbkastenwalze, mit einem zur Farbkastenwalze (2)
hin geneigten Farbkastenboden (5), mit einem oder mehreren Farbdosierelementen,
die durch Stellmittel gegen die Farbkastenwalze (2) einstellbar
ausgeführt
sind und mit wahlweise in den Farbkasten (1) einsetzbaren Farbteilern
(19), dadurch gekennzeichnet, dass die Farbteiler (19) einem im
Farbkasten (1) fixierbaren Farbkasteneinsatz (9), bestehend aus
einer Grundplatte (10) und einem mit der Grundplatte (10) verbundenen
Steg (13) zur Aufnahme der Farbteiler (19), zuordenbar sind.
Patent DE-10108815-B4 (DE)
Inventor: NUESSER PETER
IPC: F04D29/54
Filed: 2001-02-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: The invention relates to a device for axially conveying body fluids. The aim of the invention is to embody the inflow and outflow area of an axial pump in such a way that the flow is not separated even when it is diverted, thereby maintaining a substantially non-disrupted flow profile.
Patent DE-10115590-B4 (DE)
Inventor: STORZ RAFAEL DR
IPC: G02F2/02
Filed: 2001-03-29
Granted: 2020-11-05
Abstract: The arrangement has a scanning microscope e.g. confocal microscope, and a laser formed as a pulsed laser (1). An optical component is positioned between the laser and a lens (12), where light generated by the laser is spectrally processed by a unique cycle such that a spectral illumination light is emitted from the laser. An optical fiber (20) forms the optical component, and is comprised of photonic-bad-gap material. An optical diode is provided between the laser and fiber for suppressing back reflection of light rays originated from ends of the fiber.
Patent DE-10144979-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebewellen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BELTRAME BERND
IPC: C23C8/24
Filed: 2001-09-12
Granted: 2009-01-15
Abstract: Schaltgetriebewelle,
deren Oberfläche
mit Korrosions- und/oder
Verschleissschutzschichten versehen sind, wobei die Schaltgetriebewelle
(1) aus zwei Bauteilen (2.1, 2.2) als ein Hauptstück (3) und
ein Kopfstück
(4) aus unterschiedlichen Werkstoffen zusammengesetzt ist, die axial
hintereinander und stirnseitig miteinander formschlüssig verbunden
sind, wobei ein von einer Stirnseite (5) des Hauptstückes (3)
herausragendes Zapfenelement (7) in eine in einer Stirnseite (6)
des Kopfstückes
(4) vorgesehene Ausnehmung (8) formschlüssig und passgenau eingreift,
und eine stirnseitige Verbindungsstelle (9) der Bauteile (2.1, 2.2)
radial laserverschweisst ist.
Patent DE-10150489-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren von Platin-Alkenylpolysiloxan-Komplexe, insbesondere Platin-Divinyltetramethyldisiloxan
Inventor: REITZ RAMONA
IPC: C08G77/398
Filed: 2001-10-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Herstellungsverfahren für Platin-Alkenylsiloxan-Komplexe durch Umsetzung einer Haloplatinverbindung mit mindestens einem Alkenylsiloxan unter Vorlage von Platin in Form eines Platin-Komplexes als Autokatalysator und unter Vorlage mindestens einer Base in einem von der Haloplatinverbindung oxidierbaren organischen Lösungsmittel/-gemisch.
Patent DE-10157261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Profiltiefe eines Kraftfahrzeugreifens
Inventor: VOLK HEINER
IPC: B60C11/24
Filed: 2001-11-22
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer aktuellen Referenzprofiltiefe eines Referenzreifens
an einer ersten Achse eines Kraftfahrzeugs basierend auf einer gegebenen
Referenzprofiltiefe mit folgenden Schritten:  – Ermittlung
der Abnahme einer Profiltiefe eines Reifens an einer zweiten Achse
des Kraftfahrzeugs nach einer Zeitdauer mittels der gegebenen Referenzprofiltiefe,  – Ermittlung
der aktuellen Referenzprofiltiefe aus der Abnahme und aus einem
Reifenabriebsverhältnis
von Reifen der ersten Achse und der zweiten Achse.
Patent DE-10162589-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KURIMOTO NAOYA
IPC: H01R13/422
Filed: 2001-12-19
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verbinder
zur Aufnahme eines einen Gegenhakabschnitt (15) aufweisenden Anschlussstücks (10),
wobei der Verbinder umfasst:  ein Verbindergehäuse (20),
das zumindest eine Kammer (21) aufweist, die konfiguriert ist, um
ein darin eingesetztes Anschlussstück (10) aufzunehmen; zumindest
eine Lanze (22), die in die Kammer (21) vorsteht, wobei die Lanze
(22) konfiguriert ist, um während
des Einsetzens von Anschlussstücken
(10) in einen Biegeraum (23) auswärts der Kammern (21) gebogen
zu werden und auf den Gegenhakabschnitt (15) eines vollständig in
die Kammern (21) eingesetzten Anschlussstücks (10) zu haken; und ein
Haltereinsetzloch (40), das an einer Seitenfläche des Verbindergehäuses (20)
ausgebildet ist; sowie  einen Halter (30), der konfiguriert
ist, um seitlich in das Haltereinsetzloch (40) in Richtung quer
zu den Kammern (21) eingesetzt zu werden, wobei der Halter (30)
zumindest einen Einsetzabschnitt (37) aufweist, der konfiguriert
ist, um den Biegeraum (23) der Lanze (22) einzudringen, um ein Biegen
derselben zu verhindern,  dadurch...
Patent DE-10163206-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer speicherprogrammierbaren Steuerung
Inventor: LICHTENFELS JOCHEN
IPC: G05B19/05
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer speicherprogrammierbaren Steurung (SPS), umfassend folgende Verfahrenssschritte:  – Einlesen von an Eingangsbaugruppen (E0 ... En) anliegenden Eingangsdaten (E0 ... En.n},  – Speichern der Eingangsdaten in einem Speicher (DS) als Prozessabbild (PAE) der Eingänge derart, dass ein jedem Eingang (E0.0 ... En.n) zugeordnetes Bit einer Speicherzelle (SZ) auf Null oder Eins gesetzt wird.  –Aufbau eines Speicherbereichs nach Art eines Stacks (B1T ST. BY ST. WST, DWST, QWST) mit bei einer nachfolgenden Programmbearbeitung benötigten Eingangsdaten (E0.0 ... En.n),  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Aufbau ein oder mehrerer Stacks als Bit-Stack (BITST) und/oder Byte-Stack (BYST) und/oder Word-Stack (WST) und/oder D-Word-Stack (DWST) und/oder Q-Word-Stack (QWST) erfolgt, wobei während der Programmbearbeitung ein oder mehrere Prozessorregister (DX) mit entsprechenden Bit-, Byte-, Word-, D-Word- sowie Q-Word-Datentypen geladen werden,  – dass im Falle eines Bit-Stacks ein Flag-Register (F) des Prozessors als Bitregister zur Abfrage und Verknüpfung von Zwischenergebnissen eines Programmschrittes verwendet wird,  – dass ein oberstes Element (Stack-Top) des Stacks auf dem Vorzeichen-Bit des Prozessorregisters (DX) liegt und  – dass auf den prozessoreigenen Stack (ENST) lediglich Returnadressen für die Bearbietung von verschachtelten Funktionen/Funktionsblöcken verarbeitet werden,  
 – Erzeugen von Ausgangsdaten (A0.0 ... An.n) durch Abarbeiten eines Programmcodes mit den in dem Prozessorregister (DX} hinterlegten Eingangsdaten (E0.0 ...En.n) derart, dass das Prozessorregister (DX) nach der Bearbeitung entsprechende Ausgangsdaten enthält,  – Speichern der in dem Prozessorregister (DX} enthaltenen Ausgangsdaten in den Speicher (DS) als Prozessabbild (PAA) der Ausgänge derart. dass ein jedem Ausgang (A0.0 ... An.n) zugeordnetes Bit einer Speicherstelle auf Null oder Eins gesetzt wird und  –Übertragen der in dem Speicher (DS) gespeicherten Ausgangsdaten (A0.0 ... An.n) an eine Ausgabebaugruppe (A0 ... An) .
Patent DE-10196374-B4 (DE)
Title: Blockschuh für Eisenbahnschienensysteme
Inventor: SONNEVILLE BERNARD
IPC: E01B1/00
Filed: 2001-06-29
Granted: 2012-01-26
Abstract: Ein Eisenbahnschienenblockschuh mit: einer unteren Oberfläche; einer peripheren Wand, die sich von der unteren Oberfläche aus erstreckt und ein offenes Ende definiert, wobei die periphere Wand Rippen aufweist; und Flossen, die sich von den Rippen nach innen erstrecken.
Patent DE-10197172-B4 (DE)
Title: Zeit- und bandbreitenskalierbares Schlitzformat für mobile Datensysteme
Inventor: HIBEN BRADLEY M
IPC: H04L27/26
Filed: 2001-12-18
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren für ein Mehrträgerkommunikationssystem, umfassend den Schritt des Übertragens eines zwei oder mehr Replikationen eines Basismusters umfassenden Zeitschlitzes, wobei das Basismuster Positionen von Datensymbolen, Synchronisationssymbolen und Pilotsymbolen für eine einer ersten Bandbreite entsprechende erste Anzahl von Unterkanälen definiert und ein Anfangsmuster umfasst, das Positionen von Datensymbolen, Synchronisationssymbolen und Pilotsymbolen für die der ersten Bandbreite entsprechende erste Anzahl von Unterkanälen identifiziert, sowie ein an das Anfangsmuster angehängtes Erweiterungsmuster;  – wobei das Erweiterungsmuster ein oder mehrere derart aufeinanderfolgend verbundene Nachfolgemuster umfasst, dass sie Positionen von Datensymbolen, Synchronisationssymbolen und Pilotsymbolen für die der ersten Bandbreite entsprechende erste Anzahl von Unterkanälen identifizieren;  – wobei die zwei oder mehr Replikationen in Kombination Positionen von Datensymbolen, Synchronisationssymbolen und Pilotsymbolen für eine einer zweiten Bandbreite entsprechende zweite Anzahl von Unterkanälen definieren.
Patent DE-10203311-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KAUFMANN LARS DIPL ING
IPC: H01M8/04223
Filed: 2002-01-29
Granted: 2012-12-06
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) mit einer Brennstoffzelle (2), welche eine Brennmittel-Zuführleitung (6), eine Brennmittel-Abführleitung (7), eine Oxidationsmittel-Zuführleitung (8), eine Oxidationsmittel-Abführleitung (9) und Kühlräume (10) aufweist, wobei in der Oxidationsmittel-Zuführleitung (8) ein Kompressor (11) und ein Ladeluftkühler (14) angeordnet sind, wobei die Kühlräume (10) gemeinsame mit einem Kühler (18), einer Kühlmittelpumpe (17) und der Gegenseite (15) des Ladeluftkühlers (14) in einem Brennstoffzellen-Kühlkreislauf (16) angeordnet sind, und wobei in dem Brennstoffzellen-Kühlkreislauf (16) eine mittels eines Ventils (20) steuerbare Bypassleitung (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeluftkühler (14) zwischen dem Kompressor (11) und der Brennstoffzelle (2) in der Oxidationsmittel-Zuführleitung (8) angeordnet ist, und dass die Bypassleitung (19) derart parallel zum Kühler (18) im Brennstoffzellen-Kühlkreislauf (16) angeordnet ist, dass die Kühlmittelpumpe (17), die Kühlräume (10) und die Gegenseite (15) des Ladeluftkühlers (14) in einem durch die Bypassleitung (19) gebildeten Kurzschlusskreislauf angeordnet sind.
Patent DE-10204005-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Servolenkung
Inventor: KAWADA HIDEAKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2002-02-01
Granted: 2007-06-14
Abstract: Steuervorrichtung
einer Servolenkung zum Steuern eines Motors (20) auf der Grundlage
eines Stromsteuerwerts, der berechnet wird aus einem Lenkhilfe-Sollwert, der seinerseits
von einer Recheneinrichtung (31, 32, 33) berechnet wird anhand eines
an einer Lenkwelle vorhandenen Lenkmoments und einer Stromstärke des Motors
(20), um auf einen Lenkmechanismus eine Lenkhilfskraft aufzubringen,
wobei eine Differenz zwischen einem Hauptdrehmomentsignal (TM) und
einem Subdrehmomentsignal (TS) eines zum Messen des Lenkmoments dienenden
Drehmomentsensors (10) vorab gespeichert wurde, und die Differenz
zwischen dem Hauptdrehmomentsignal (TM) und dem Subdrehmomentsignal
(TS) während
des Betriebs mit dem vorab gespeicherten Wert verglichen wird, und
der Stromsteuerwert zumindest beschränkt wird, wenn die sich durch
den Vergleich ergebende Differenz größer als ein erster vorbestimmter
Wert ist und dieser Zustand länger
als eine erste vorbestimmte Zeit andauert.
Patent DE-10207864-B4 (DE)
Title: Rohrförmige Brennstoffzelle
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-02-23
Granted: 2004-03-11
Abstract: Rohrförmige Brennstoffzelle, bei der Brenngas und Luft in Rohrlängsrichtung eines rohrförmigen, zwischen Elektroden liegenden Elektrolyten geführt ist und zur Beheizung der in Rohrlängsrichtung geführten Luft eine sich in Rohrlängsrichtung erstreckende elektrische Heizeinrichtung (21) vorgesehen ist. dadurch gekennzeichnet,  dass innerhalb eines Außenrohrs (1) ein Innenrohr (2) angeordnet ist,  dass in einem zwischen dem Außenrohr (1) und dem Innenrohr (2) im Querschnitt ringförmigen Längsraum (3) die Elektrolyt-Elektrodeneinheit (4) eingebaut ist, und dass die elektrische Heizeinrichtung (21) innerhalb eines Außenrohrs (1) von einem Rohrheizkörper (22), einer Heizleiterfolie (29,31), einem Dickschicht-Heizelement, von wenigstens einem keramischen Heizkörper (32) oder durch die Elektrolyt-Elektrodeneinheit (4) selbst gebildet ist.
Patent DE-10228467-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verschwenken einer klappbaren Haube eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Gepäckraumdeckels
Inventor: ZAGLER WERNER
IPC: F15B13/10
Filed: 2002-06-26
Granted: 2014-08-28
Abstract: Einrichtung zum Verschwenken einer klappbaren Haube eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Gepäckraumdeckels, im Wesentlichen bestehend aus mindestens einem, am Fahrzeugaufbau und an der klappbaren Haube angelenkten Hydraulik- oder Pneumatikzylinder oder aus einem elektrischen Antrieb zum Öffnen und Schließen der klappbaren Haube, gekennzeichnet durch ein mit dem Fahrzeugaufbau und der klappbaren Haube in Verbindung stehendes, elektrisches Element, das durch den Abgriff von vorhandenen, unterschiedlichen Spannungswerten zwischen der Offen- und Schließlage der klappbaren Haube diese bei Überschreiten eines gewissen Winkelwertes in die Schließ- oder Öffnungsrichtung verlagert.
Patent DE-10300309-B4 (DE)
Inventor: EISENBACH BERND
IPC: B23Q1/58
Filed: 2003-01-09
Granted: 2006-10-19
Abstract: The machining device machines hollow strips (2) by a machining unit (10) traveling on a machine mounting (6), with a clamping device (12) in the mounting for the strip. The clamping device has a turning axis in the mounting turning about a turning axis parallel to the longitudinal axis of the strip for at least 180 degrees. The hollow strip can be moved along as it is being machined.
Patent DE-10300606-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Anfahren einer Greifvorrichtung an ein sich bewegendes Stückgut
Inventor: GROSS KARL JOSEF
IPC: G05B19/416
Filed: 2003-01-10
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zum Anfahren an ein sich bewegendes Stückgut (3) über einen Anfahrweg, wobei sich eine Anfahrposition des Stückgutes innerhalb eines Anfahrbereiches (15) befindet, wobei in einem ersten Berechnungsschritt mittels eines ersten Berechnungsmittels Steuerdatensätze im Voraus berechnet und gespeichert werden, wobei die Steuerdatensätze einen Verfahrsatz enthalten, der den Anfahrweg zu einer Anfahrposition beschreibt, wobei bei dem ersten Berechnungsschritt für den Verfahrsatz von einer festgelegten Anfahrposition des Stückgutes ausgegangen wird, wobei der Verfahrsatz zur ersten festgelegten Position des Stückgutes bezüglich der Anfahrgeschwindigkeit mittels Point-to-Point-Interpolation rechnerisch optimiert wird, indem der Anfahrweg in eine Anzahl von Wegstücken unterteilt wird, wobei diese hinsichtlich der Anfahrgeschwindigkeit optimiert sind, wobei unmittelbar vor dem Starten der Anfahrbewegung gemäß des Verfahrsatzes die aktuelle Anfahrposition des Stückgutes (3) ermittelt wird und wobei ein zweiter Berechnungsschritt mittels eines zweiten Berechnungsmittels durchgeführt wird, bei dem der jeweils aktuelle Verfahrsatz abhängig von der ermittelten aktuellen Anfahrposition des Stückgutes (3) so verändert wird, so dass der Anfahrweg in Richtung der aktuellen Anfahrposition geändert wird, wobei eine Anfahrbewegung durch Abfahren des in dem zweiten Berechnungsschritt ermittelten Verfahrsatzes durchgeführt wird.