baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005015063-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Erzeugung von Steueranweisungen für Rundläufermaschinen
Inventor: EIMANN PETER
IPC: B29C71/04
Filed: 2005-03-31
Granted: 2008-05-15
Abstract: Bearbeitungsstation
zur Erzeugung von Steuerungsanweisungen für eine Rundläufermaschine,
wobei Rundläuferbearbeitungsstationen
auf einem Rundläufer
angeordnet sind, mit Mitteln und einer Einrichtung, die ein Eingabe-
und ein Darstellungsterminal so steuern,  – dass in einer ersten Menüebene die
Möglichkeit
der Auswahl und/oder Bestimmung von Segmenten auf dem Rundläufer bereitgestellt
ist,  – dass
in einer zweiten Menüebene,
mit Bezug zu den auswählbaren
Segmenten in der ersten Menüebene,
die Funktionen der Rundläufermaschine
und/oder der Rundläuferbearbeitungsstationen
dargestellt werden, wobei die Funktionen auswählbar sind und ihre Funktionen
innerhalb des Segmentes steuerbar sind,  – dass auf der Basis der so
definierten Funktionen und deren Ansteuerung im Segment Steuerungsanweisungen
erzeugt werden.
Patent DE-102005025248-B4 (DE)
Title: Fluidführungssystem
Inventor: BENZINGER WALTHER
IPC: B01F15/00
Filed: 2005-06-02
Granted: 2009-07-30
Abstract: Fluidführungssystem, umfassend ein Führungsbauteil (1) mit einen Stapel mit mehreren plattenartigen Elementen (4) mit Fluidführungen (5) zwischen zwei Abschlusselementen (6) ohne Fluidführung, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Erzeugung eines Ultraschallsignals (7) an mindestens einem der Abschlusselemente vorgesehen sind, wobei die Mittel mindestens einen Ultraschallwandler (8) mit einer Sonotrode umfassen und die Sonotrode durch das Führungsbauteil (1) gebildet wird.
Patent DE-102005028612-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit verschiebbarem Beschattungsmodul und Sonnenblende
Inventor: THUMS HOLGER
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-06-21
Granted: 2014-12-04
Abstract: Kraftfahrzeug (2) mit verschiebbarem Beschattungsmodul (1) und Sonnenblende (11), wobei die Sonnenblende (11) um eine im Beschattungsmodul (1) gelagerte, im Wesentlichen horizontal angeordnete Lagerachse (19) aus einer im Wesentlichen horizontalen Nichtgebrauchslage nach unten in eine Gebrauchslage schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonnenblende (11) entgegen der Kraft einer ersten Feder (24) aus der Nichtgebrauchslage in die Gebrauchslage schwenkbar ist, sowie eine Rastanordnung (25) vorgesehen ist, die zwischen dem Beschattungsmodul (1) und der Lagerachse (19) wirksam ist, zum Positionieren der Sonnenblende (11) in unterschiedlichen Schwenkpositionen, wobei eine im Beschattungsmodul (1) gelagerte Betätigungseinrichtung (10, 30) dem Überführen der Rastanordnung (25) entgegen der Kraft einer zweiten Feder (33) in die nicht rastierende Stellung dient, wobei die Betätigungseinrichtung (10, 30) dem gleichzeitigen Entriegeln des Beschattungsmoduls (1) und Überführen der Rastanordnung (25) in die nicht rastierte Stellung dient.
Patent DE-102005041693-B4 (DE)
Title: Rohling für ein Zahnersatzteil mit für eine Bearbeitung relevanten Informationen und Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren für diesen
Inventor: SCHWOTZER AXEL
IPC: A61C13/12
Filed: 2005-09-01
Granted: 2009-04-02
Abstract: Rohling
(10) für
die Herstellung eines Zahnersatzteils (21) durch Bearbeitung des
Rohlings (10), wobei der Rohling (10) mit für die Bearbeitung relevanten Informationen
versehen ist, wobei ein die Informationen enthaltender, mit dem
Rohling (10) verbundener auslesbarer Speicher (22) vorgesehen ist,
wobei der Speicher (22) derart ausgebildet und an dem Rohling (10)
angeordnet ist, dass die Informationen über Funksignale (23) auslesbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Information des Speichers (22)
ein Signalwert eines in unmittelbarer Nähe des Speichers (22) angeordneten
Sensors (25) ist, wobei der Signalwert über den Speicher (22) mittels
Funksignal abfragbar ist.
Patent DE-102005052834-B4 (DE)
Title: Punktschweißklebverbindung
Inventor: BAER CARSTEN
IPC: B23K28/02
Filed: 2005-11-05
Granted: 2010-06-02
Abstract: Punktschweißklebverbindung an wenigstens zwei flächig überlappenden Blechen (3, 4), wobei  – die Punktschweißklebverbindung (12) im Randbereich (1, 2) wenigstens eines Blechs (3, 4) liegt,  – der Klebstoff zwischen den Blechen (3, 4) im überlappenden Randbereich als Klebstoffschicht (11) eingebracht ist,  – der Schweißpunkt (5, 7) im überlappenden Randbereich (1, 2) liegt, wobei die Punktschweißung als elektrische Widerstandspressschweißung mittels Punktschweißelektroden (16, 17) bei nicht ausgehärteter Klebstoffschicht (11) durchgeführt wird, und  – zwischen einer Randkante (8) und dem Schweißpunkt (5, 7) im Ausbreitungsbereich von Schweißspritzern in wenigstens einem der Blechrandbereiche (1, 2) eine mechanische Formschwelle (10; 15; 18; 19) gegen einen Durchstoß von Schweißspritzern bis zur Randkante (8) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen der Formschwelle (10; 15; 18; 19) und der Randkante (8) die Klebstoffschicht (11) eingebracht ist und der Bereich (13) zwischen  der Formschwelle (10; 15; 18; 19) und dem Schweißpunkt (5, 7) klebstofffrei...
Patent DE-102005053671-B4 (DE)
Title: Mobilkommunikationsendgerät, dessen Menü unter Verwendung eines Mobile Flash Elements erstellt werden kann
Inventor: OH JONG HWAN
IPC: H04W28/00
Filed: 2005-11-10
Granted: 2008-12-24
Abstract: Mobilkommunikationsendgerät, bei dem
ein Mobile Flash Element installiert ist, umfassend:  einen
Mobileingabevorrichtungsteil (21) zur Eingabe einer Wiedergabeanforderung
eines Flash-Films;  eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (MMI),
die auf der Wiederanforderung basierend eine entsprechende Filmdatei
lädt;  ein
Kommunikationsbrückenmodul
(23), das eine Kommunikation mit der MMI (22) ausführt, um
Navigationsereignisse zu überwachen
und/oder zu kontrollieren;  einen Speicherteil (25) zum Speichern
eines XML-Dokuments
mit Informationen über
eine Handgerätkonfiguration und
eine Menübaumkonfiguration
des Mobilkommunikationsendgeräts;  einem
Mobile Flash Bearbeitungsteil (24), das das aus dem Speicherteil
gelesene XML-Dokument garst, um das XML-Dokument mit dem Flash-Film
abzubilden, und das geparste XML-Dokument gemäß den Navigationsereignissen
analysiert; und  einen Mobile Flash Abspielteil (27) zur Ausgabe
des Inhalts des analysierten XML-Dokuments über einen Anzeigeteil (28).
Patent DE-102005059151-B4 (DE)
Title: Schrägfräse
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G7/06
Filed: 2005-12-10
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fräse zum Abfräsen von Textilfaserballen (A, 12), bei denen die Ballen (A, 12) kontinuierlich oder intermittierend bevorzugt in eine Richtung etwa horizontal vorwärts bewegt werden und das Fräsaggregat (3) parallel und schräg zu der Bewegungsrichtung der Ballen (A, 12) über die Ballenoberfläche hin und her bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Ballen (A, 12) durch einen Pendelboden (1) oder einen Schubboden vorwärts bewegt werden und der Winkel zwischen Hin- und Her-Abarbeitungsbewegungsrichtung und der Vorwärtsbewegungsrichtung an dem niedrigsten Bereich der Abarbeitung kleiner ist als in der Mitte des schrägen Abarbeitungsweges.
Patent DE-102006003406-B4 (DE)
Title: Sourcetreiberschaltung und Ansteuerungsverfahren für ein LCD
Inventor: CHEN LIN-CHIEN
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-01-24
Granted: 2013-07-18
Abstract: Sourcetreiberschaltung für ein LCD, die über mehrere Sourcetreiber (310) verfügt, von denen jeder zwei digitale Bildsignale (D1, D2) empfängt und ein erstes und ein zweites Treibersignal entsprechend mehreren Gatetreibersignalen (G1, G2) ausgibt, von denen jedes über einen ersten Triggerimpuls und einen zweiten Triggerimpuls (P1, P2) innerhalb einer Rahmenperiode verfügt, wobei jeder Sourcetreiber (310) Folgendes aufweist: – zwei Datenpuffer (161, 161') zum Empfangen eines jeweiligen der digitalen Bildsignale (D1, D2); – zwei D/A-Wandler (311, 311') zum Empfangen der von den Datenpuffern (161, 161') ausgegebenen Daten und zum Wandeln derselben in zwei analoge Bildsignale entsprechend zwei Sätzen analoger Referenzspannungssignale (Vref1, Vref2); – zwei Verstärker (312, 312') zum Ausgeben eines ersten und eines zweiten verstärkten Signals nach dem Empfangen und Verstärken der zwei analogen Bildsignale; – ein Schaltmodul (166) zum Empfangen des ersten und des zweiten verstärkten Signals und zum Ausgeben derselben als erstes bzw. zweites Treibersignal innerhalb der ersten Triggerimpulsperiode (T1); – eine erste Schwarzdaten-Einfügeeinheit (313, 413, 513) zum Empfangen einer ersten Schwarzdaten-Einfügespannung und einer zweiten Schwarzdaten-Einfügespannung und zum Ausgeben der ersten oder der zweiten Schwarzdaten-Einfügespannung als erstes Treibersignal innerhalb der zweiten Triggerimpulsperiode (T2); und – eine zweite Schwarzdaten-Einfügeeinheit (313', 414, 514) zum Empfangen der ersten und der zweiten Schwarzdaten-Einfügespannung und zum Ausgeben der ersten oder der zweiten Schwarzdaten-Einfügespannung als zweites Treibersignal innerhalb der zweiten Triggerimpulsperiode (T2), dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Triggerimpulse (P2) für eine Vielzahl von N Gatetreibersignalen synchron zueinander sind und die erste Triggerimpulseperiode (T1) länger als die zweite Triggerimpulseperiode (T2) ist.
Patent DE-102006006563-B4 (DE)
Title: Anlasser der Bauform mit konstantem Eingriff
Inventor: OHMURA TOMOHIRO
IPC: F02N15/06
Filed: 2006-02-13
Granted: 2016-02-18
Abstract: Anlasser der Bauform mit konstantem Eingriff umfassend: einen bei Versorgung mit elektrischer Leistung ein Drehmoment an seiner Ankerwelle erzeugenden Anlassermotor; eine mit der Ankerwelle gekuppelte Ausgangswelle; ein auf dieser Ausgangswelle vorgesehenes und stets mit einem Zahnrad auf der Seite eines Verbrennungsmotors in Eingriff stehendes Ritzel und eine Kupplung zur Verhinderung einer gegenläufigen Drehung, die so gestaltet ist, daß sie der Ankerwelle gestattet, sich in der normalen Richtung zu drehen, um den Verbrennungsmotor in der normalen Richtung anzuwerfen, und die Ankerwelle daran hindert, sich in der gegenläufigen Richtung zu drehen, wenn die Ausgangswelle mit einem gegenläufigen Drehmoment beaufschlagt wird, das von dem sich in der gegenläufigen Richtung drehenden Verbrennungsmotor übertragen wird, wobei die Ankerwelle und die Ausgangswelle miteinander durch eine Drehzahlreduziervorrichtung gekuppelt sind, die so gestaltet ist, daß sie eine Drehbewegung der Ankerwelle auf die Ausgangswelle überträgt, während sie die Drehzahl dieser Drehbewegung reduziert, wobei die Kupplung zur Verhinderung einer gegenläufigen Drehbewegung auf der Ankerwelle vorgesehen und so gestaltet ist, daß sie die Ankerwelle an einer Drehung in gegenläufiger Richtung hindert, wenn das gegenläufige Drehmoment durch die Drehzahlreduziervorrichtung auf die Kupplung zur Verhinderung einer gegenläufigen Drehbewegung übertragen wird.
Patent DE-102006007773-B4 (DE)
Inventor: KOTHE WALTER
IPC: C25B9/19
Filed: 2006-02-20
Granted: 2010-02-11
Abstract: A system and a method for cleaving water by means of hyperpolarization, the system has a first electrode and at least one additional electrode; at least one porous ferroelectric layer arranged between the first and the additional electrode; as well as an AC voltage or pulsed DC voltage source. With this method it is possible to cleave the water economically into hydrogen and oxygen and obtain gases for technical purposes.
Patent DE-102006012694-B4 (DE)
Title: Optische Einrichtung zur Bildaufnahme
IPC: G06K7/10
Filed: 2006-03-17
Granted: 2009-03-12
Abstract: Optische
Einrichtung, bestehend aus einer Kamera mit einem Sensor und angeschlossener
Bildauswertung, sowie einem Spiegelkanal, und mehreren Lichtquellen,
mit folgenden Merkmalen:  a) Die Kamera und die Lichtquellen
sind am ersten Ende des Spiegelkanals angeordnet.  b) Die Lichtquellen
sind bezüglich
des Spiegelkanals unterschiedlich ausgerichtet.  c) Ein aufzunehmendes
Objekt ist am zweiten Ende des Spiegelkanals anordenbar.  d)
Von jeder dieser Lichtquellen treffen nur Strahlen über die
gleiche Anzahl von Reflexionen am Spiegelkanal auf das Objekt.  e)
Die Lichtquellen sind entweder einzeln schaltbar oder verschiedenfarbig.
Patent DE-102006018049-B4 (DE)
Title: Keramische Drucksensoren und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: PARTSCH UWE
IPC: G01L7/08
Filed: 2006-04-10
Granted: 2008-10-16
Abstract: Keramische
Drucksensoren, bestehend aus einen Träger, der aus einer oder mehreren
Folien gebildet ist, wobei die Folie(n) mindestens einen Hohlraum ausbildet
oder ausbilden, der mit mindestens einer keramischen Druckmembranfolie
abgedeckt ist oder in dem sich den Hohlraum abdeckend eine keramische
Druckmembranfolie befindet, und wobei der Träger, auf dem sich die Folie(n),
der Druckraum und die Druckmembranfolie befinden, nur teilweise über einen
oder mehrere Stege mit dem Gesamtsubstrat stofflich verbunden ist,
wobei die Stege durch Herausschneiden oder -stanzen von Öffnungen
in das Gesamtsubstrat zur mechanischen Freistellung des Trägers mit
der/den Folie(n) und dem Druckraum und der Druckmembranfolie gebildet
sind, und wobei mindestens eine Zuleitung zur Druckanbindung an
den Hohlraum vorhanden ist, die über
den mindestens einen Steg geführt
ist und der gesamte Verbund gesintert ist.
Patent DE-102006028519-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinderkasten
Inventor: KANOU TOMOKI
IPC: H05K7/02
Filed: 2006-06-21
Granted: 2018-03-08
Abstract: Ein elektrischer Verbinderkasten (1), versehen mit: einer Schaltkreisstruktur (10); einem Gehäuse (20) zur Aufnahme der Schaltkreisstruktur (10) hierin; einer Mehrzahl von Busschienenanschlüssen (16), welche die Schaltkreisstruktur (10) und wenigstens einen externen Verbinder elektrisch miteinander verbindet; und einem Anschlusstragabschnitt (42) zum Tragen von von der Schaltkreisstruktur (10) im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Abschnitten (16A) zumindest eines Teils der Mehrzahl von Busschienenanschlüssen (16), wobei Trennwände (45) zum Trennen der benachbarten Abschnitte (16A) voneinander auf einer Fläche (43) des Anschlusstragabschnittes (42) auf der Seite angeordnet sind, welche die Abschnitte (16A) trägt; ein Verschiebungsbegrenzungsabschnitt (55) zum Begrenzen einer Schrägstellung und Verschiebung der Abschnitte (16A) in dem Gehäuse (20) angeordnet ist; Rippen (58), die an jeweiligen Positionen entsprechend einem jeden der Abschnitte (16A) am Verschiebungsbegrenzungsabschnitt (55) gebildet sind, wobei jede Rippe (58) in Kontakt mit einer Fläche des entsprechenden Abschnittes (16A) steht, die der Fläche des Abschnitts (16A) gegenüber liegt, die durch den Anschlusstragabschnitt (42) getragen wird, und ein oberes Ende (46) jeder Trennwand (45) in Kontakt mit einer Fläche (57) des Verschiebungsbegrenzungsabschnittes (55) zwischen benachbarten Rippen (58) steht.
Patent DE-102006028647-B4 (DE)
Title: Werkzeug- oder Produktionsmaschine oder Roboter
Inventor: DENK JOACHIM
IPC: H01R39/30
Filed: 2006-06-22
Granted: 2009-10-01
Abstract: Werkzeugmaschine, Produktionsmaschine oder Roboter, mit einem feststehenden Teil (10) und einem gegenüber diesem Teil (10) rotierenden Teil (12), wobei das feststehende Teil (10) zumindest zwei elektrisch voneinander isolierte Stromübertragungsflächen aufweist und das rotierende Teil (12) zu jeder Stromübertragungsfläche an dem feststehenden Teil (10) eine zugeordnete Stromübertragungsfläche aufweist, wobei die Stromübertragungsflächen an dem rotierenden Teil (12) elektrisch voneinander isoliert sind und mit den zugehörigen Stromübertragungsflächen an dem feststehenden Teil Spalte (34) bilden, die Flüssigmetalllegierungen zur Bildung jeweils eines Stromübertragungskontaktes (24, 24') enthalten, so dass zwei erste Stromübertragungskontakte für die Speisung eines ersten elektrischen Verbrauchers an dem rotierenden Teil eingesetzt sind, wobei feststehendes Teil (10) und rotierendes Teil (12) zylindrisch sind und um eine Zylinderachse (38) angeordnet sind, wobei ein Teil (12) das andere (10) umgibt, und an einer Zylinderwand (16) des einen Teils zu jeder Stromübertragungsfläche ein Ring (26) mit U-förmigem Querschnitt bereitgestellt ist, wobei die Schenkel der U-Form parallel zur...
Patent DE-102006031646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen der inneren Qualität von Bettdecken
Inventor: HUNG CHENG-KUAN
IPC: G01N21/89
Filed: 2006-07-08
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Fremdstoffen oder Ungleichmäßigkeiten in der Füllung von Bettdecken, wobei die Bettdecke aus Oberstoff, Unterstoff und Füllung besteht, mit folgenden Verfahrensschritten: – Aufspannen der Bettdecke (3) auf einer halbdurchsichtigen Platte (5), die die Oberseite eines Kastens (2) bildet, in welchem Leuchtkörper (4) angeordnet sind, wobei auf dem Kasten (2) eine Druckplatte (9) vorgesehen ist, – Befestigen eines Rahmens (10) auf dem Kasten (10), wobei in dem Rahmen eine durchsichtige Platte (11) vorgesehen ist, so dass sich die Bettdecke zwischen der durchsichtigen Platte (11) und der halbdurchsichtigen Platte (5) befindet, – Andrücken der Bettdecken (3) an die halbdurchsichtige Platte (5) mittels der Druckplatte (9), – Anordnen von Füßen (6) an der Unterseite des Kastens (2), der um eine dort befindliche Achse (7) gedreht und so in eine vertikale Stellung gebracht werden kann, – Aufnahme eines Bildes der gesamten Bettdecke (3) mit ihrer...
Patent DE-102006032048-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Trinkwasseranlage und Trinkwasseranlage
Inventor: GIROLAMI WOLFGANG
IPC: F24D17/00
Filed: 2006-07-10
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Trinkwasseranlage mit einer Warmwasserleitung (2), welche einen Zirkulationskreislauf (5) mit einer Rückleitung (4) umfasst, wobei der Zirkulationskreislauf (5) über eine in einer ersten Stellung befindlichen, in der Rückleitung (4) angeordneten Dreiwegearmatur (8) geschlossen ist, wobei die Dreiwegearmatur (8) einen Antrieb (10) zum Betätigen der Dreiwegearmatur (8) aufweist, der über eine Steuerung (9) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Zirkulationskreislauf (5) zum Spülen der Rückleitung (4) in einer zweiten Stellung geöffnet und das in der Rückleitung (4) befindliche Warmwasser aus dem Zirkulationskreislauf in einen Abfluss (16) geführt wird.
Patent DE-102006033753-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Spannen von Strangabschnitten zu einem Strang
Inventor: Püttmann Franz-Josef
IPC: F16L1/028
Filed: 2006-07-21
Granted: 2015-03-12
Abstract: Vorrichtung zum Verspannen von Strangabschnitten (1) zu einem Strang mit einer Spannvorrichtung, die einen Adapter (4) sowie einen in Bezug zu dem Strang parallel angeordneten linearen Spannantrieb (24) zum Aufbringen einer Spannkraft aufweist, und einem Zugelement (2), das zwischen einem Widerlager und dem an dem hinteren Ende des Strangs angeordneten Adapter (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung eine Gleitbremse (20) aufweist, welche selbsthemmend lediglich auf Zugbelastung durch den Spannantrieb (24) an dem Zugelement (2) angreift, um ein selbsttätiges Bewegen der Spannvorrichtung in einer Richtung auf dem Zugelement (2) zu ermöglichen.
Patent DE-102006058413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige eines Betriebszustands eines Fahrerassistenzsystems und Fahrerassistenzsystem mit einer Anzeigevorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FRITZ HANS DIPL ING DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2006-12-12
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zur Anzeige eines Betriebszustands eines Fahrerassistenzsystems zur Unterstützung des Fahrer eines Fahrzeugs (10) bei der Fahrzeugquerführung, wobei das Fahrerassistenzsystem in einer fahrspurbezogenen Unterstützungsart betreibbar ist, in der die Unterstützung basierend auf einer erkannten Fahrspur (30) erfolgt, und wobei zwei jeweils eine linke und rechte Fahrspurbegrenzung der Fahrspur (30) repräsentierende Piktogramme (51l, 51r), in einer vom Betriebszustand des Fahrerassistenzsystems abhängigen Darstellungsart auf einer Anzeigevorrichtung (50) angezeigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerassistenzsystem weiterhin in einer objektbezogenen Unterstützungsart betreibbar ist, in der die Unterstützung basierend auf einer als Objektspur (37) ermittelten Bewegungsspur eines dem Fahrzeug (10) vorausfahrenden Führungsfahrzeuges (20) erfolgt, und dass ein weiteres Piktogramm (51o), das ein Fahrzeug in einer Heckansicht darstellt, auf der Anzeigevorrichtung in einer ersten Farbe angezeigt wird, wenn ein Betriebszustand vorliegt, in dem das Fahrerassistenzsystem in der objektbezogenen Unterstützungsart betrieben wird.
Patent DE-102007001223-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung für eine Schiebestruktur
Inventor: KOGURE NAOTO
IPC: B60R16/027
Filed: 2007-01-08
Granted: 2009-04-16
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung
für eine Schiebestruktur,
aufweisend:  einen Kabelbaum (3), der zwischen einem Fahrzeugaufbau (147)
und einer an den Fahrzeugaufbau (147) verschiebbar anmontierten
Schiebestruktur (1) angeordnet ist;  eine Schutzvorrichtung
(4), die zum Aufnehmen des Kabelbaums (3) an die Schiebestruktur
(1) anmontiert ist;  einen Halter (5), der an dem Kabelbaum
(3) befestigt ist und zusammen mit dem Kabelbaum (3) in der Schutzvorrichtung
(4) bewegbar ist;  ein erstes elastisches Element (6), das zum
Nachobendrängen
des Kabelbaums (3) entgegen eines Kabelbaum-Durchhangs an dem Halter (5) befestigt
ist und sich vom Halter (5) in Richtung zu einem Kabelbaum-Auslass (49)
in der Schutzvorrichtung (4) entlang des Kabelbaums (3) erstreckt;
und  ein zweites elastisches Element (7), das an dem Halter
(5) befestigt ist und mittels dessen der Kabelbaum (3) als Reaktion
auf eine Bewegung des Halters (5) infolge eines Verschiebens der
Schiebestruktur (1) in eine Schlaufenform krümmbar ist.
Patent DE-102007009873-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Auftretens von Querempfindlichkeiten eines Abgassensors
Inventor: SCHITTENHELM HENRIK
IPC: G01N27/04
Filed: 2007-03-01
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Erkennung des Auftretens von Querempfindlichkeiten eines Abgassensors (15), welcher zur Bestimmung der Anwesenheit oder der Konzentration zumindest einer ersten Abgaskomponente im Abgas einer Brennkraftmaschine (10) vorgesehen ist, auf zumindest eine zweite Abgaskomponente des Abgases, wobei der Abgassensor (15) in Strömungsrichtung (16) des Abgases nach zumindest einem zumindest die zweite Abgaskomponente umsetzenden ersten Katalysator (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich während ersten Betriebszuständen hohe Konzentrationen der zweiten Abgaskomponente vor dem ersten Katalysator (13) einstellen und/oder dass sich Bedingungen am Abgassensor (15) einstellen, bei denen eine hohe Querempfindlichkeit des Abgassensors (15) auf die zweite Abgaskomponente erwartet wird und dass sich während zweiten Betriebszuständen niedrige Konzentrationen der zweiten Abgaskomponente vor dem ersten Katalysator (13) einstellen und/oder dass sich Bedingungen am Abgassensor (15) einstellen, bei denen eine niedrige Querempfindlichkeit des Abgassensors (15) auf die zweite Abgaskomponente erwartet wird und dass bei abweichendem Signalverhalten des Abgassensors (15) zwischen den ersten und den zweiten Betriebszuständen auf das Vorliegen der zweiten Abgaskomponente am Abgassensor (15) und eine dadurch bewirkte Querempfindlichkeit des Abgassensors (15) geschlossen wird.