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Patent DE-102022003260-A1 (DE)
Title: Mit Verkehrsinformationen verbundenes Umgebungsbeleuchtungssystem und Verfahren zur Steuerung der Umgebungsbeleuchtung
Inventor: HUANG JIAWEI
IPC: B60Q3/00
Filed: 2022-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mit Verkehrsinformationen verbundenes Umgebungsbeleuchtungssystem, das Folgendes umfasst: Umgebungsbeleuchtung, wobei die Umgebungsbeleuchtung im Fahrzeuginneren angeordnet ist; Steuervorrichtung, wobei die Steuervorrichtung konfiguriert ist, die Farbe der Umgebungsbeleuchtung zu steuern, wobei die Steuervorrichtung konfiguriert ist, Straßenverkehrsinformationen von dem Satellitennavigationssystem zu empfangen und die Umgebungsbeleuchtung so zu steuern, dass die Straßenverkehrsinformationen für die gesamte Fahrt durch verschiedene Farben angezeigt werden, entsprechend den Straßenverkehrsinformationen vom Startpunkt des Fahrzeugs bis zu seinem Ziel. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Steuern einer Umgebungsbeleuchtung unter Verwendung des Umgebungsbeleuchtungssystems. Durch die Kombination von Verkehrsinformationen mit der Umgebungsbeleuchtung ermöglicht das erfindungsgemäße Umgebungsbeleuchtungssystem, dass die Umgebungsbeleuchtung die Verkehrssituation vom aktuellen Standort des Fahrzeugs bis zum Ziel durch verschiedene Farben (wie Rot, Gelb, Grün etc.) anzeigt, was die Aufmerksamkeit des Fahrers für die Verkehrssituation erhöht und gleichzeitig die Integration des Fahrzeugs verbessert, die Notwendigkeit einer Mobiltelefonnavigation beim Fahren reduziert und das Design der Umgebungsbeleuchtung verbessert.
Patent DE-102022103435-A1 (DE)
Title: Batterieladesystem für hybrid- oder elektrofahrzeug
Inventor: BRYAN SETH ANTHONY
IPC: B60L58/16
Filed: 2022-02-14
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Batterie, eine elektrische Maschine, eine Steckdose und eine Steuerung. Die elektrische Maschine ist dazu konfiguriert, die Batterie zu laden. Die Steckdose ist dazu konfiguriert, Leistung aus der Batterie zu entnehmen, um eine externe Vorrichtung mit Leistung zu versorgen. Die Steuerung ist dazu programmiert, eine Rate, bei welcher die elektrische Maschine die Batterie lädt, auf Grundlage dessen, dass ein Leistungsverbrauch an der Steckdose einen Schwellenwert übersteigt, und eines Batterieverschlechterungswerts einzustellen.
Patent DE-102022104251-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine mit Verteilervorrichtung
Inventor: SCHMID BENJAMIN
IPC: A01B25/00
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenbearbeitungsmaschine (100), vorzugsweise zur zeitgleichen Bodenbearbeitung, insbesondere mechanischen Unkrautbekämpfung, und Verteilung von Verteilgut, mit einem Zinkenfeld (10) mit einer Vielzahl an Zinken (1), wobei zumindest eine Verteilervorrichtung (20), die zum Aufteilen von Verteilgut an eine Vielzahl an Ausbringelemente (30) zum Verteilen des Verteilguts eingerichtet ist, in Arbeitsrichtung (wd) der Bodenbearbeitungsmaschine (100) vor und/oder hinter dem Zinkenfeld (10) positioniert ist.
Patent DE-102022109019-A1 (DE)
Title: Tragbares Informationsterminal, Steuerungsverfahren dafür und Speichermedium
Inventor: OKAMOTO HIROYUKI
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die tragbare Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Projektionseinrichtung zum Projizieren eines Bedienbildschirms auf ein Sichtfeld eines Benutzers durch die Informationsverarbeitungsvorrichtung, wobei der projizierte Bedienbildschirm einen ersten und einen zweiten Modus aufweist, und wobei ein im zweiten Modus angezeigter Bedienbildschirm eine kleinere Größe als ein im ersten Modus angezeigter Bedienbildschirm aufweist, oder der im zweiten Modus angezeigte Bedienbildschirm näher am Sichtfeld des Benutzers angezeigt wird als der im ersten Modus angezeigte Bedienbildschirm.
Patent DE-102022112513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur variablen steuerung von batteriekapazität
Inventor: PARK HYUN SOO
IPC: B60W20/13
Filed: 2022-05-18
Abstract: Vorrichtung zur variablen Steuerung von Batteriekapazität, aufweisend: eine Sensoreinheit (100), welche dazu eingerichtet ist, eine elektrische Kenngröße einer Batterie zu messen, um Tatsächlicher-SOC-Informationen auszugeben, eine Eingabeeinheit (200), welche elektrisch mit der Sensoreinheit (100) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, eine Kapazitätsbegrenzungsquote der Batterie auf Grundlage der von der Sensoreinheit (100) ausgegebenen Tatsächlicher-SOC-Informationen einzustellen, und eine Steuereinheit (300), welche elektrisch mit der Eingabeeinheit (200) verbunden und dazu eingerichtet ist, einen Nutzungsbereich, in welchem die Batterie geladen oder entladen wird, gemäß der von der Eingabeeinheit (200) eingestellten Kapazitätsbegrenzungsquote selektiv zu variieren, um eine Virtuelle-Einstellung-SOC-Information (20) auszugeben, und eine Nutzung der Batterie gemäß der Virtuelle-Einstellung-SOC-Information (20) einzustellen.
Patent DE-102022113144-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einer rasteinrichtung zur verriegelung einer steckverbindung mit einem gegensteckverbinder, gegensteckverbinder sowie anordnung mit einem steckverbinder und einem gegensteckverbinder
Inventor: BLAUTH MICHAEL
IPC: H01R13/639
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverbinder (100) zur Ausbildung einer Steckverbindung mit einem Gegensteckverbinder (300) in einer Steckrichtung (X), wobei der Steckverbinder (100) zur Verriegelung der Steckverbindung mit dem Gegensteckverbinder (300) zumindest eine Rasteinrichtung (200) aufweist, wobei die zumindest eine Rasteinrichtung (200) als Einzelteil ausgebildet ist und zur Ausbildung einer Rastverbindung mit dem Gegensteckverbinder (300) zumindest abschnittsweise in zumindest einer zu der Steckrichtung (X) verschiedenen Richtung, vorzugsweise senkrecht zu der Steckrichtung (X), auslenkbar konfiguriert ist, um bei Ausbildung der Steckverbindung mit dem Gegensteckverbinder (300) in einer Verriegelungsstellung zu verrasten und die Steckverbindung zu verriegeln, wobei die zumindest eine Rasteinrichtung (200) zwischen der Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung an dem Gehäuse (110) des Steckverbinders (100) um eine Achse (Y), vorzugsweise senkrecht zu der Steckrichtung (X), schwenkbar gelagert ist, um in der Entriegelungsstellung die Verriegelung der Steckverbindung zu lösen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Gegensteckverbinder (300) sowie eine Anordnung mit einem Steckverbinder (100) und einem Gegensteckverbinder (300).
Patent DE-102022115289-A1 (DE)
Title: Phasenbasierte Ein-Wegevorrichung zur Entfernungsmessung mit hoher Genauigkeit und Algorithmus
Inventor: KHOURY JOHN M
IPC: G01S11/02
Filed: 2022-06-20
Abstract: Offenbart werden ein System und ein Verfahren zur Einwege-Distanzbestimmung. Das System umfasst einen Sender, ebenfalls bezeichnet als Tag, der eine erste Frequenz auf eine erste Frequenzgruppe überträgt. Der Empfänger, ebenfalls bezeichnet als Positionsgeber, empfängt die erste Frequenz und misst die Phase zu einem ersten Zeitpunkt. Zu einem späteren Zeitpunkt schaltet der Sender in eine zweite Frequenz, deren Frequenz der ersten Frequenz derart nahe ist, dass sie ebenfalls Teil der ersten Frequenzgruppe ist. Auch der Empfänger schaltet in die zweite Frequenz. Dann misst der Empfänger die Phase der zweiten Frequenz zu einem zweiten Zeitpunkt. Dann wiederholen der Sender und der Empfänger diese Sequenz für eine zweite Frequenzgruppe. Die Vierphasen-Messungen werden zum Bestimmen der Entfernung vom Sender zum Empfänger verwendet. Auf diese Weise kann eine verbesserte Genauigkeit erreicht werden, indem eine breite Trennung zwischen der ersten Frequenzgruppe und der zweiten Frequenzgruppe besteht.
Patent DE-102022117032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zustandsbasierten Warten einer Kupplungsanordnung und Überwachungssystem
Inventor: HABETS MATHEUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zustandsbasierten Warten einer Kupplungsanordnung (1) eines spurgeführten Fahrzeuges (2), umfassend:a) Bereitstellen von Kupplungsanordnungsdaten (KAD) in Form von Betriebsdaten und optional Zustandsdaten der Kupplungsanordnung;b) Bereitstellen von Umfelddaten (UD) zum Beschreiben von Informationen der Umgebungsbedingungen denen die Kupplungsanordnung (1) ausgesetzt ist;c) Übertragen der bereitgestellten Daten (KAD, UD) zu einem Datenverarbeitungssystem (5) und Bestimmen einer Sollvorgabe (Xsoll) für eine Wartungsanforderung der Kupplungsanordnung (1) als Funktion der bereitgestellten Kupplungsanordnungsdaten (KAD) und Umfelddaten (UD);d) Aufnehmen von Abbildern (AB) der Kupplungsanordnung (1) zum optischen Wiedergeben des Ist-Zustandes und Übertragen zum Datenverarbeitungssystem (5);e) Auswerten des optischen Ist-Zustandes der Kupplungsanordnung (1) aus den Abbildern (AB) unter Berücksichtigung der aus den Betriebs- und Zustandsdaten, insbesondere Kupplungsanordnungsdaten (KAD) und Umfelddaten (UD) gebildeten Sollvorgabe (Xsoll) für die Wartungsanforderung zu einem Auswertzeitpunkt und in Abhängigkeit der Auswertung Korrektur (XK) der Sollvorgabe (Xsoll) der Wartungsanforderung.
Patent DE-102022118085-A1 (DE)
Title: Batterieelektrisches Fahrzeug und Verfahren zum Laden
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60L50/60
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein batterieelektrisches Fahrzeug (1) mit einem elektrischen Energiespeicher (2), ferner umfassend:- eine Lade-Elektronik (5), über die der Energiespeicher (2) bei Anschluss des Fahrzeugs (1) an eine Ladestation oder Steckdose über ein Ladekabel (6) geladen werden kann,- eine Sensorik, mit der ein Überwachungsbereich (7) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) hinsichtlich dort befindlicher oder sich bewegender Personen überwachbar ist, wobei ein Lade-Absicherungsmodul (8) vorgesehen ist, das mit der Sensorik verbunden und dazu konfiguriert ist, die Ladung zu unterbrechen, wenn in einem Nahbereich innerhalb des Überwachungsbereichs (7) eine Person detektiert wurde und/oder wenn mittels einer Türen-Überwachungseinheit (13) am Fahrzeug (1) eine offene Tür detektiert wurde. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Laden des elektrischen Energiespeichers (2) des batterieelektrischen Fahrzeugs (1).
Patent DE-102022118889-A1 (DE)
Title: Ventil und Luftfahrzeug
Inventor: DÜRNER ANDREAS
IPC: F15B13/04
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil, vorzugsweise Stetigventil oder Proportionalventil, wobei das Ventil Mittel aufweist, die dazu ausgebildet sind, einen Druck- und/oder Durchfluss eines Fluids zu steuern und/oder zu regeln, wobei die Mittel ferner dazu ausgebildet sind, mindestens eine weitere Funktion zu bewirken oder an der Ermöglichung der Funktion mitzuwirken.
Patent DE-102022120346-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur effizienten verwaltung von fahrzeugleistungsmodi
Inventor: KENT RYAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-08-11
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern von Leistungsmodi eines Fahrzeugs und zum Bereitstellen eines passiven Zugangs zum Fahrzeug bereitgestellt. Als Reaktion auf eine Bestimmung, dass sich eine Vorrichtung innerhalb einer ersten Entfernung vom Fahrzeug befindet, wird eine Weckaktion des Fahrzeugs eingeleitet. Die Weckaktion schließt das Wechseln einer oder mehrerer elektronischer Steuereinheiten (ECUs) oder mindestens eines Programmmoduls von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand durch eine zentrale Steuerung ein. Als Reaktion auf eine Bestimmung, dass sich die Vorrichtung innerhalb einer zweiten Entfernung vom Fahrzeug befindet, wird eine Begrüßungsaktion des Fahrzeugs eingeleitet. Die Begrüßungsaktion schließt das Veranlassen durch die zentrale Steuerung ein, dass die eine oder die mehreren ECUs oder das mindestens eine Programmmodul des Fahrzeugs eine dem Fahrzeug zugeordnete Aktion ausführen.
Patent DE-102022126491-A1 (DE)
Title: Ausgleichen von batteriesätzen durch gleichstrom/gleichstrom-wandler und motorwechselrichterschaltungen
Inventor: HAO LEI
IPC: B60L58/18
Filed: 2022-10-12
Abstract: Ein Ladesystem schließt ein: einen Ladeanschluss, der Landstrom empfängt; einen Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler oder eine Motorwechselrichterschaltung; Schalter, die den Ladeanschluss und den Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler oder die Motorwechselrichterschaltung mit Batteriesätzen verbinden; und ein Steuermodul. Das Steuermodul: bestimmt Leerlaufspannungen oder Ladezustände der Batteriesätze; bestimmt basierend auf den Leerlaufspannungen oder den Ladezuständen der Batteriesätze, ob mindestens einer der Batteriesätze mit dem Ladeanschluss, dem Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler und der Motorwechselrichterschaltung verbunden werden soll; und steuert basierend auf der Bestimmung, ob mindestens einer der Batteriesätze verbunden werden soll, Zustände der Schalter, um mindestens einen der Batteriesätze durch selektives Verbinden des mindestens einen der Batteriesätze mit (a) dem Ladeanschluss oder (b) dem Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler oder der Motorwechselrichterschaltung zu laden.
Patent DE-102022200378-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebssystems eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ADAM CHRISTOPH
IPC: H02M7/48
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Antriebssystems eines Schienenfahrzeugs, wobei das Antriebssystem zumindest einen Gleichspannungszwischenkreis mit zumindest einem Zwischenkreiskondensator, an welchem im Betrieb des Antriebssystem eine Zwischenkreisspannung anliegt, einen mit dem Gleichspannungszwischenkreis verbundenen Stromrichter mit einer Mehrzahl Leistungshalbleiterschalter, einen mit dem Stromrichter verbundenen Antriebsmotor, welcher als eine permanentmagneterregte Drehstrom-Synchronmaschine ausgestaltet ist, und eine Steuereinrichtung zum Steuern der Leistungshalbleiterschalter des Stromrichters umfasst, wobei in einem Motorbetrieb und einem Generatorbetrieb des Antriebsmotors die Leistungshalbleiterschalter von der Steuereinrichtung derart gesteuert werden, dass die Zwischenkreisspannung in eine mehrphasige Wechselspannung gewandelt wird. Kennzeichnend wird in einem Leerlaufbetrieb des Antriebsmotors die Steuerung der Leistungshalbleiterschalter abhängig von einer von dem Antriebsmotor in den Stromrichter induzierten Spannung ausgesetzt.
Patent DE-102022202925-A1 (DE)
Title: Stationäre Induktionsladeeinrichtung
Inventor: DOLD STEFAN
IPC: B60L53/302
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stationäre Induktionsladeeinrichtung (1) für ein induktives Fahrzeugladesystem (5) zum Aufladen einer Fahrzeugbatterie, mit einem Einrichtungsgehäuse (2), das einen Gehäuseboden (3) und einen in einer Höhenrichtung (Z) vom Gehäuseboden (3) beabstandeten Gehäusedeckel (4) aufweist, mit wenigstens einer im Einrichtungsgehäuse (2) angeordneten Spule (6) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Wechselfelds, und mit einer im Einrichtungsgehäuse (2) angeordneten Leistungselektronik (7) zur Energieversorgung der Spule (6) und zum Ansteuern der Spule (6). Zur effektiven Kühlung von Komponenten (10) der Leistungselektronik (7) ist eine Luftkühleinrichtung (11) vorgesehen, die wenigstens einen im Einrichtungsgehäuse (2) verlaufenden Luftschacht (12) zum Führen von Luft, wenigstens ein im Einrichtungsgehäuse (2) angeordnetes Gebläse (13) zum Antreiben der Luft in dem Luftschacht (12), wenigstens einen am Einrichtungsgehäuse (2) ausgebildeten, den Luftschacht (12) mit einer Umgebung (16) der Induktionsladeeinrichtung (1) fluidisch verbindenden Lufteinlass (14) und wenigstens einen am Einrichtungsgehäuse (2) ausgebildeten, den Luftschacht (12) mit der Umgebung (16) fluidisch verbindenden Luftauslass (15) aufweist.Eine effiziente Kühlung der Komponenten (10) wird dadurch erreicht, dass der jeweilige Luftschacht (12) eine Schachtwand (17) aus Metall aufweist, die an einer Wandinnenseite (18) der Luft ausgesetzt ist, wobei der Luftschacht (12) wenigstens einen Wärmeübertragerbereich (20) aufweist, in dem die Schachtwand (17) an einer Wandaußenseite (19) mit wenigstens einer Komponente (10) wärmeübertragend gekoppelt ist.
Patent DE-102022207413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Informationen zu einem an einem Fahrzeugreifen angeordneten Reifenmodul
Inventor: JAMES AKHIL
IPC: B60C23/04
Filed: 2022-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:a) Bereitstellen von mindestens einem Fahrzeugreifen (2) mit einem Reifenmodul (3),wobei das Reifenmodul (3) einen Speicher zum Bereitstellen von Informationen und einen Drucksensor zum Erfassen eines Reifendruckes umfasst,b) Montage des Fahrzeugreifens (2) mit dem Reifenmodul (3) an einer Reifenposition am Fahrzeug (1),c) Direkte Übertragung von Informationen von einer außerhalb des Fahrzeuges (1) angeordneten Datenbank (7) auf den Speicher des Reifenmoduls,wobei die Datenübertragung über eine Funkverbindung (8) erfolgt.
Patent DE-102022211533-A1 (DE)
Title: Kühler und Verfahren zur Herstellung eines Kühlers
Inventor: EMMERICH ANDREAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2022-10-31
Abstract: Ein Kühler (12) weist zumindest zwei Flachrohre (16) mit mehreren Strömungskanälen auf, wobei die beiden Flachrohre (16) in entgegengesetzten Richtungen durchströmbar sind und mit einem Tank (18) und einem zwischen dem Tank (18) und den Flachrohren (16) angeordneten Dichtungselement (20) verbunden sind, das eine Abdichtung (32) zwischen den beiden Flachrohren (16) aufweist.Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kühlers (12) werden zwei Flachrohre (16) extrudiert, ein Tank (18) druckgegossen, und Flachrohre (16) und Tank (18) mit einem Dichtungselement (20) dazwischen miteinander verlötet und/oder verschweißt.
Patent DE-102022212395-A1 (DE)
Title: Ende-zu-ende-netzwerk-slicing (ens) vom ran- zum kernnetz für kommunikationen der nächsten generation (ng)
Inventor: SHARMA BANJADE VESH RAJ
IPC: H04W24/04
Filed: 2022-11-21
Abstract: Ein Rechenknoten beinhaltet eine Netzwerkschnittstellen-Schaltungsanordnung und eine Verarbeitungsschaltungsanordnung. Die Verarbeitungsschaltungsanordnung weist verfügbare Rechenressourcen einer Vielzahl von Slice-Kontexten zu. Jeder Slice-Kontext der Vielzahl beinhaltet Ressourcenzuweisungen der verfügbaren Rechenressourcen, die mehreren Kommunikationsnetzen zugeordnet sind. Ein erster Teil der Ressourcenzuweisungen wird als dedizierte Ressourcen bezeichnet und ein zweiter verbleibender Teil wird als gemeinsam genutzte Ressourcen bezeichnet. Ein einer Arbeitslast zugeordnetes FAFO-Ereignis wird erfasst. Die Arbeitslast wird auf einer Netz-Slice-Instanz (NSI) ausgeführt, die einem Slice-Kontext einer Teilmenge von Slice-Kontexten zugeordnet ist. Die Konfiguration der NSI wird in einen Vor-FAFO-Ereigniszustand basierend auf dem Neukonfigurieren einer oder beider der dedizierten Ressourcen oder der gemeinsam genutzten Ressourcen des Slice-Kontexts und basierend auf dem Neukonfigurieren der Ressourcenzuweisungen von mindestens einem zweiten Slice-Kontext in der Teilmenge von Slice-Kontexten wiederhergestellt.
Patent DE-102023003873-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung für einen Fuß eines Fahrzeuginsassen
Inventor: TONDERA MICHAEL
IPC: A61H39/00
Filed: 2023-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung (2) für einen Fuß (3) eines Fahrzeuginsassen (4) mit zumindest einer Fußauflagefläche (8), welche zumindest ein bewegliches Massageelement (8.1 bis 8.n) umfasst, und zumindest einer Erfassungseinheit (10) zur Erfassung einer Position des Fußes (3) auf der Fußauflagefläche (8). Erfindungsgemäß umfasst die Erfassungseinheit (10) zumindest einen 3D-Scanner zur Erfassung zumindest einer Form und/oder Größe des Fußes (3), wobei anhand erfasster 3D-Daten ein Fußprofil (11) mit einer Anzahl von Fußreflexzonen (11.1 bis 11.n) ermittelbar ist und das zumindest eine bewegliche Massageelement (8.1 bis 8.n) zur Ausführung einer Fußreflexzonenmassage ansteuerbar ist.
Patent DE-102023101092-A1 (DE)
Title: Spuleneinheit und Induktionsherdplatte
Inventor: ASANO MASATO
IPC: H05B6/12
Filed: 2023-01-18
Abstract: Eine Spuleneinheit gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält eine Vielzahl von Spulen, die in einem ersten Heizbereich, einem zweiten Heizbereich und einem dritten Heizbereich angeordnet sind. Der erste Heizbereich und der zweite Heizbereich sind so angeordnet, dass sie in einer Draufsicht einen Abstand voneinander aufweisen. Der dritte Heizbereich ist in einer Draufsicht zwischen dem ersten Heizbereich und dem zweiten Heizbereich angeordnet und ist in einer Draufsicht durch eine erste Linie, eine zweite Linie und eine dritte Linie umgrenzt. Der dritte Bereich enthält einen Spulenteil, der einen Spulendraht enthält, der in einer Draufsicht entlang der ersten Linie, der zweiten Linie und der dritten Linie angeordnet ist.
Patent DE-102023111220-A1 (DE)
Title: Garsystem
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: F24C7/08
Filed: 2023-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Garsystem mit einem Kochfeld (1) mit einer Mehrzahl von Kochstellen (11), wobei wenigstens einer Kochstelle (11) ein vorbestimmter Garprozess zugeordnet ist, und mit einer Gargeschirrerfassung, welche ausgebildet ist, die Position eines Gargeschirrs (2) auf dem Kochfeld (1) zu bestimmen, wobei das Garsystem, vorzugsweise eine Steuerungseinheit des Garsystems, ausgebildet ist, die Kochstelle (11) selbsttätig mit dem vorbestimmten Garprozess zu betreiben, falls das Gargeschirr (2) auf der Kochstelle (11) erkannt wird.
Patent DE-102023205740-A1 (DE)
Title: Datenumformatierungsvorgang
Inventor: LEVI DOTAN DAVID
IPC: H04L67/565
Filed: 2023-06-20
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Verfahren und Systeme bereitgestellt. In einem Beispiel wird eine Vorrichtung beschrieben, die eine Schaltung enthält, die von einer Datenquelle empfangene Daten sammelt, einen Deskriptor referenziert, der eine Datenumformatierungsoperation beschreibt, die an den von der Datenquelle empfangenen Daten durchzuführen ist, die von der Datenquelle empfangenen Daten gemäß der Datenumformatierungsoperation umformatiert und die umformatierten Daten über die zweite Vorrichtungsschnittstelle an das Datenziel liefert.
Patent ES-184167-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN LA CONSTRUCCIoN DE ACCESORIOS MÉDICOS
Filed: 1948-06-17
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 184.147, solicitada por mejoras en la construcción de accesorios médicos, caracterizadas porque se prevé al menos un depósito para el fluido sobre la abertura de admisión, al menos un medio de retención de fluido en este depósito y al menos un órgano de mando de este medio que permite dar paso al fluido.
Patent ES-186418-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA LA OBTENCIoN DE NUEVOS DERIVADOS DE LA PIPERACINA
Filed: 1948-12-28
Abstract: Mejoras en el procedimiento para la obtención de nuevos derivados de la piperacina **(ver fórmula)** no utilizándose por consiguiente estos derivados mas que como medicamentos.
Patent ES-362869-A2 (ES)
Title: Improvements in electrical connector housings
IPC: H01R13/422
Filed: 1969-01-24
Abstract: A contact-housing passageway in an insulating housing 1 has stops 6, 7 and 29 which prevent, respectively, forward and rearward movement of a socket contact 18, and two projecting arms 26, 27 extending from housing side-walls 4, 5 into the passageway for biasing the contact centrally during its insertion into the housing, each arm including a said stop 29. The stops 6, 7 are formed on an entry guide for a flat contact tab (not shown) and extend across the whole of the front of the housing. The contact 18 comprises a planar base with rolled-over side edges and is crimped to a lead. It may be inserted into the housing in the position shown, or inverted, and is further located by positioning-sections 28 in the side walls 4, 5. Release of the contact is effected by depressing the arms 26, 27 towards the side-walls, and insertion is facilitated by the rear surfaces of arms 26, 27 being rounded at the corners. The arms are movable in planes normal to each other so that terminals of non- symmetrical configuration may be accommodated. The housing may have a plurality of passageways which accommodate a plurality of contacts.