baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010003640-U1 (DE)
Title: Spulenkörper
IPC: H02K3/34
Filed: 2010-03-15
Abstract: Spulenkörper (1) zum direkten Bewickeln mit wenigstens einem Spulendraht, wobei der Spulenkörper (1) wenigstens zwei Längswandungen (12) und wenigstens zwei Stirnwandungen (11) aufweist, wobei die Längswandungen (12) und die Stirnwandungen (11) zum Umschließen eines Polzahnes (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenkörper (1) an zumindest einer der wenigstens zwei Stirnwandungen (11) einen Spalt (13) aufweist, und dass ein den wenigstens einen Spalt (13) einerseits begrenzender erster Spaltbereich (131) des Spulenkörpers (1) und ein den Spalt (13) andererseits begrenzender zweiter Spaltbereich  (132) des Spulenkörpers (1) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202010014962-U1 (DE)
Title: Profilmodul zur Herstellung einer Dachkonstruktion
IPC: E04B7/00
Filed: 2010-10-30
Abstract: Profilmodul (1) zur Herstellung einer Dachkonstruktion, umfassend ein Führungsprofil (2), mit wenigstens zwei parallel zueinander angeordneten Führungsstegen (21), die wenigstens ein Schlittenelement (3) aufnehmen, wobei das wenigstens eine Schlittenelement (3) auf dem Führungsprofil (2) in wenigstens zwei Richtungen bewegbar ist
Patent DE-202010017779-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für den Zusammenbau eines aus Innenring und Außenring bestehenden Lagers
IPC: F16C43/06
Filed: 2010-02-09
Abstract: Montagevorrichtung (1) für den Zusammenbau eines Lagers (2) mit einem Innenring (3) und einem konzentrisch zu diesem angeordneten Außenring (4), wobei die Montagevorrichtung umfasst: – ein erstes Aufnahmeelement (5) zur Aufnahme des Innenrings (3), wobei das erste Aufnahmeelement (5) mit ersten Zentriermitteln (6) versehen ist, um den Innenring (3) zu einer Zentralachse (7) zu zentrieren, – ein zweites Aufnahmeelement (8) zur Aufnahme des Außenrings (4), wobei das zweite Aufnahmeelement (8) mit zweiten Zentriermitteln (9) versehen ist, um den Außenring (4) zur Zentralachse (7) zu zentrieren, dadurch gekennzeichnet, dass Hubmittel (10) vorhanden sind, mit denen das erste Aufnahmeelement (5) relativ zum zweiten Aufnahmeelement (8) in Richtung der Zentralachse (7) angehoben und/oder abgesenkt werden kann.
Patent DE-202011000544-U1 (DE)
Title: Codiereinrichtung mit dreifarbiger LED
IPC: H01H9/18
Filed: 2011-03-10
Abstract: Codiereinrichtung mit einer dreifarbigen LED, die Folgendes aufweist: eine isolierende Basis mit einer oberen Fläche, wobei in der oberen Fläche eine Aufnahmekammer mit einer Aufnahmeöffnung ausgespart ist; fünf Anschlüsse, die einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss, einen dritten Anschluss, einen vierten Anschluss und einen fünften Anschluss umfassen, welche nicht miteinander in Kontakt sind, wobei die fünf Anschlüsse jeweils einen Einsatzbereich und einen Kontaktbereich aufweisen, die miteinander in Verbindung stehen, und der erste Anschluss außerdem einen Anschlagbereich aufweist, der mit dem Kontaktbereich in Verbindung steht, und der Anschlagbereich des ersten Anschlusses und der Kontaktbereich des dritten Anschlusses in der Aufnahmeöffnung der isolierenden Basis aufgenommen werden, und sich der Einsatzbereich eines jeden Anschlusses aus der isolierenden Basis heraus erstreckt, wobei die fünf Anschlüsse und die isolierende Basis ineinander integriert sind; ein leitfähiges elastisches Element, das in der Aufnahmekammer der isolierenden Basis aufgenommen wird und sich oberhalb des Anschlagbereichs des...
Patent DE-202011000691-U1 (DE)
Title: Verbesserte Schublade eines Computertisches
IPC: A47B21/03
Filed: 2011-03-25
Abstract: Computertisch umfassend: zwei Seitenbeine (10), eine Tischplatte (11), die sicher an den Seitenbeinen (10) befestigt ist, zwei parallele Querstangen (12), die auf derselben Höhe unterhalb der Tischplatte (11) angebracht sind und die die Seitenbeine (10) miteinander verbinden; zwei gegenüberliegende Verbindungsplatten (13), die angepasst sind, um entlang der Stangen (12) zu gleiten, ein umgekehrter U-förmiger Einsatz (21), dessen beide Seiten jeweils gleitend an zwei Innenflächen der Verbindungsp, das gleitend in dem Einsatz (21) angeordnet ist, wobei der Einsatz (21) zwischen einer zurückgezogenen Position unterhalb der Tischplatte (11) und einer ausgefahrenen Position vor der Tischplatte (11) verschiebbar ist.
Patent DE-202011003231-U1 (DE)
Title: Brötchenschneidehilfemesser
IPC: B26B9/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Das Brötchenschneidehilfemesser ist darurch gekennzeichnet, dass die Schneidefläche (1) (egal ob Sägezahn oder Wellenschliff) sich nur im mittleren Bereich einer Seite der Klinge befindet.
Patent DE-202011005195-U1 (DE)
Title: Rauchabzugsvorrichtung
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-04-13
Abstract: Rauchabzugsvorrichtung mit einem eine Öffnung definierenden Tragrahmen (1), mit einer am Tragrahmen (1) mittels eines Scharniers (2) um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar angelenkten Verschlussklappe (3), die aus einer die Öffnung verschließenden Schließstellung bis in eine maximale Öffnungsstellung aufschwenkbar und in die Schließstellung zurückschwenkbar ist, und mit einem Klappenantrieb (4), wobei der Klappenantrieb (4) einen am Tragrahmen (1) angebrachten oder als Teil des Tragrahmens (1) ausgeführten, mit seiner Längserstreckung eine Längsrichtung definierenden Antriebsträger (7) und mindestens einen Steuerungshebel (8) aufweist, wobei der Steuerungshebel (8) des Klappenantriebs (4) mit einem Ende, dem Anlenkende (9), am Antriebsträger (7) um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert und mit dem anderen Ende, dem Klappenende (10), an der Verschlussklappe (3) oder einem weiteren Hebel schwenkbar und vorzugsweise verschiebbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappenantrieb (4) ein Untersetzungsgetriebe (11) aufweist, dessen Abtrieb durch ein Abtriebsrad (12) gebildet ist, das koaxial zu...
Patent DE-202011052410-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Außenverkleidungen von Kofferfahrzeugen
IPC: B62D33/04
Filed: 2011-12-21
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für Außenverkleidungen von Kofferfahrzeugen, umfassend – mindestens ein Halterelement (2), das auf einer Außenseite (3a) einer Kofferwand (3) angebracht ist, wobei das Halterelement (2) mindestens eine Aufnahme (4) für einen Verbindungsabschnitt (6) einer Verkleidung (5) aufweist, – die Verkleidung (5), die eine parallel zur Kofferwand (3) ausgerichtete Verkleidungswand (5a) umfasst, welche in einen in Richtung Kofferwand (3) gebogenen oder gefalteten ersten Endbereich (5b) übergeht, in welchem ein senkrecht oder schräg zur Verkleidungswand (5a) und zur Außenseite (3a) der Kofferwand (3) orientierter Abstandshalterabschnitt (9) als erster Abstandshalter (9) zwischen der Innenseite (10) der Verkleidungswand (5a) und der Außenseite (3a) der Kofferwand (3) sowie – an den ersten Abstandshalter (9) anschließend – ein parallel zur Verkleidungswand (5a) und zur Kofferwand (3) verlaufender Verbindungsabschnitt (6) ausgebildet sind, wobei die Verkleidungswand (5a) in zumindest einem Bereich zwischen dem ersten Endbereich (5b) und einem gegenüberliegenden zweiten Endbereich (5c) auf der Innenseite...
Patent DE-202011105207-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Transponder-Identifizierung von Werkzeugelektroden und Werkstücken
IPC: B23B31/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Spannvorrichtung mit RFID-Elementen für Werkzeugelektroden oder Werkstücke, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder (8) in einem zentrisch in Fortsetzung des Spannschaftes (9) befestigten Kunststoffteil angeordnet ist, und dass Sender/Empfänger (10) unabhängig von den Halter-, Elektroden- und Werkstückgeometrien auf einen bestimmten Abstand D2 (11) einstellbar ist.
Patent DE-202011108259-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G02F1/133
Filed: 2011-10-28
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen eines Bildes, mit: – einem Anzeigebildschirm (100) mit einem vorderen Substrat (101) und einem hinteren Substrat (111), die einander gegenüberliegend positioniert sind; – einer rückseitigen Abdeckung (130); – einer optischen Schicht (110), die zwischen dem hinteren Substrat und der rückseitigen Abdeckung angeordnet ist, wobei eine Lichtleitplatte (7000) auf der optischen Schicht angeordnet ist und die optische Schicht von dem Anzeigebildschirm um einen vorbestimmten Abstand getrennt ist; – einem Rahmen (1600), der zwischen der optischen Schicht und der rückseitigen Abdeckung angeordnet ist; – einer Vielzahl von ersten Bügeln (140), die jeweils eine Basis (1000), einen sich von der Basis erstreckenden ersten Vorsprung (1001) und einen sich von dem ersten Vorsprung erstreckenden zweiten Vorsprung (1002) aufweisen, wobei der erste Vorsprung eine Öffnung (1003) aufweist, und wobei jeder der ersten Bügel an der rückseitigen Oberfläche des hinteren Substrats mittels einer Klebeschicht (400) befestigt ist, die...
Patent DE-202011108794-U1 (DE)
Title: Montagestruktur für Schaltungsplatte
IPC: H01R12/72
Filed: 2011-12-07
Abstract: Montagestruktur für Schaltungsplatte, die mindestens ein Klemmelement (10) umfasst, das eine obere erste Klemmplatte (11) und eine untere erste Klemmplatte (12) aufweist, die miteinander verbunden werden und das Ende der Schaltungsplatte (30) klemmen können, wobei die obere erste Klemmplatte (11) und die untere erste Klemmplatte (12) entsprechend den Anschlüssen (33) der Schaltungsplatte (30) eine Vielzahl von Anschlusslöchern (111, 121) besitzen, und wobei die obere erste Klemmplatte (11) oder die untere erste Klemmplatte (12) an der Innenseite entlang den Anschlusslöchern mindestens einen Steckplatz für den elektrischen Verbinder besitzt.
Patent DE-202011109872-U1 (DE)
Title: Rechnersystem
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Rechnersystem (1) mit einem Datenmanagementsystem, in welchen ausgewählte Funktionalitäten eines Produktdatenmanagement(PDM)-Systems, eines Enterprise-Ressource-Planning(ERP)- Systems und eines Manufacturing Execution Systems (MES) vereint sind.
Patent DE-202011110633-U1 (DE)
Title: Zahnimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: Zahnimplantat mit einem Aufbaupfosten (3), auf den eine Kappe (12) aufsetzbar ist, wobei mindestens eines dieser Implantatteile zusammendrückbar bzw. aufweitbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung zwischen Aufbaupfosten (3) und Kappe (12) nur die Kappe (12) mindestens einen Schlitz (15) aufweist und die Kappe (12) quer zur Aufsetz- bzw. Achsrichtung (11) der Kappe (12) auf den Aufbaupfosten (3) zusammendrückbar bzw. aufweitbar ausgebildet ist, wobei der Schlitz (15) sich in Achsrichtung bis zu dem stirnseitigen Rand (14) der Kappe (12) erstreckt und der Aufbaupfosten (3) ohne Schlitz (15) ausgeführt ist, und dass in den Fuß des Aufbaupfostens (3) eine umlaufende Nut (7) für eine rastschlüssige Sicherung der Kappe (12) am Aufbaupfosten (3) eingebracht ist.
Patent DE-202012007905-U1 (DE)
Title: Vierrädriges Transportmittel mit AKKU-Antrieb und Solaraufladung sowie Lenksensorik
IPC: A45C5/14
Filed: 2012-08-17
Abstract: Im Sherpa eingebauter Sensor der dem voraus laufendem Nutzer, welcher einen Sender bei sich trägt, mit der Geschwindigkeit des Nutzers folgt und einen gleich bleibenden, vorher definierten Abstand beibehält. Bei Stillstand des Nutzers bleibt auch der Sherpa stehen.
Patent DE-202012013255-U1 (DE)
Title: Schaltsystem
IPC: H01H50/54
Filed: 2012-08-14
Abstract: Schaltsystem (1), insbesondere für ein Relais oder Schütz, mit einer zwischen zwei Kontaktstellen (4a, 4b) um eine Rotationsachse (6) drehbeweglich angeordneten Kontaktbrücke (5) und mit einem magnetischen Element (15) zum Treiben eines bei geöffneten Kontaktstellen (4a, 4b) entstehenden Lichtbogens in eine Löschkammer (16).
Patent DE-202012103733-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur nutritiven Ergänzung oder Behandlung bei Herpes
IPC: A23L33/15
Filed: 2012-09-28
Abstract: Zusammensetzung insbesondere geeignet zur nutritiven Ergänzung oder prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung bei Herpes-Infektionen und/oder Entzündungen des Mund- und Rachenraums, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung, bezogen auf eine Tagesdosis der Zusammensetzung, als wirkt: – L-Lysin im Bereich von ≥ 750 mg bis ≤ 9 g, und – Zink im Bereich von ≥ 9 mg bis ≤ 90 mg, und in einer Darreichungsform ausgewählt aus der Gruppe umfassend Kautabletten, Kaudragees, Lutschtabletten, Pastille, Schmelztablette, Gel, Dosierspray und/oder Kaugummi vorliegt.
Patent DE-202013001657-U1 (DE)
Title: Einschubprofil für Konstruktionsprofile
IPC: F16B9/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Einschubprofil für Konstruktionsprofile, mit einer korrespondierend zur Nutform des Konstruktionsprofils ausgeführten Außenform gekennzeichnet durch eine Nut zur Aufnahme von Plattenmaterialien, welche in derselben mittels eines Klebeverfahrens dauerhaft befestigt werden.
Patent DE-202013003955-U1 (DE)
Title: Befestigungslasche für Luftballons
IPC: A63H27/10
Filed: 2013-04-26
Abstract: Befestigungslasche für Luftballons zur Erstellung einer Girlande oder Kette, dadurch gekennzeichnet, dass diese über 2 Schlitze verfügt die kreuzförmig (im 90°-Winkel) zueinander angeordnet sind
Patent DE-202013010134-U1 (DE)
Title: Gestricke und Gewirke aus TENCEL® Mischungen
IPC: A41D1/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Gestricke und Gewirke aus TENCEL® Mischungen, die Ihren Einsatz in Bekleidung, insbesondere aber in Polos, T-Shirts und Sweatshirts für Berufskleidung und/oder Schutzkleidung und/oder Freizeitkleidung finden und industriewäschegeeignet sind. Diese Gestricke und Gewirke sind für die Industriewäsche geeignet sowie nach DIN ISO 15797, und nach dem Standard des Forschungsinstitutes Hohenstein (HQS 704) für mietwaschegeeignete Gestricke/Gewirke, geprüft. Diese Industriewaschbarkeit wird durch eine spezielle Veredlung des TENCEL® Gestricks/Gewirke erreicht sowie, der anteiligen Verarbeitung von vollwaschbaren Garnen, wie zum Beispiel gesponnenen und/oder FD-texturierten und/oder lufttexturierten (taslanisiert), vollsynthetischen oder natürlichen Garnen.
Patent DE-202013010277-U1 (DE)
Title: Universell verstellbarer Dachrinnenhaken
IPC: E04D13/072
Filed: 2013-11-13
Abstract: Universell verstellbarer Dachrinnenhaken dadurch gekennzeichnet, dass ein Dachrinnenhaken aus mehreren Einzelteilen besteht, welche miteinander verschraubt sind. Dadurch ist es möglich den Dachrinnenhaken genau nach den Anforderungen einzustellen Meine Schutzansprüche beziehen sich auf den gesamten aus Einzellteilen bestehenden Dachrinnenhaken.
Patent DE-202013010436-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum sowie Hubmechanik hierfür
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem flexiblen Flächengebilde, das zwischen einer kompakt abgelegten Ruheposition und einer zumindest teilweise aufgespannten Funktionsposition beweglich gelagert ist, sowie mit einer Hubmechanik, mittels der das Flächengebilde in seine Funktionsposition und/oder in seine Ruheposition überführbar ist, wobei die Hubmechanik zwei zueinander beabstandete Hubarmanordnungen aufweist, die gemeinsam an einem mit einem Stirnendbereich des Flächengebildes verbindbaren Hubprofil angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Synchronisationseinheit (13, 18 bis 21) vorgesehen ist, die die beiden Hubarmanordnungen (11, 12; 11a, 12a) in ihren Hubbewegungen derart miteinander synchronisiert, dass das Hubprofil (14; 14a) über seinen Hubweg zwangsgeführt parallelverlagert wird.
Patent DE-202013101223-U1 (DE)
Title: Füllorgan zum Befüllen eines Behälters in einer Getränkeabfüllanlage
IPC: B67C3/26
Filed: 2013-03-21
Abstract: Füllorgan (1) zum Befüllen eines Behälters (6) mit einem Füllprodukt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend zumindest eine das Füllprodukt führende Kavität (30), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bereich der Kavität (30) eine die Strömung des Füllprodukts beeinflussende Oberflächenstruktur aufweist.
Patent DE-202014002289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Kartusche zur Bestimmung der Blutgerinnung
IPC: G01N33/49
Filed: 2014-03-14
Abstract: Eine Kartusche zum Testen von Proben umfassend: einen Vorbereitungsabschnitt zur Vorbereitung von Proben einschließlich einer Flüssigkeitsverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung von Flüssigkeiten; einen Testabschnitt zum Testen von Proben einschließlich einer Haltestruktur für Proben, wobei der Testabschnitt mit dem Vorbereitungsabschnitt durch eine Flüssigkeitsverbindung gekoppelt ist, die einen Flüssigkeitsaustausch zwischen der Verarbeitungseinrichtung und der Haltestruktur ermöglicht; und wobei die Haltestruktur eine zu testende Probe so hält, dass die Probe zu Resonanzschwingungen angeregt werden kann als Antwort auf eine Anregeung der Kartusche, und die Resonanzschwingung der Probe beobachtet werden kann.
Patent DE-202014005040-U1 (DE)
Title: Verfahrbare oder stationäre Schaumlanze zur Herstellung von Polyurithanplatten mit bis zu 4 verschiedenen Komponenten insbesondere Recyclingmaterial
IPC: B05B7/26
Filed: 2014-06-17
Abstract: Verfahrbare oder stationäre Polyurethan Schaumlanze zur Herstellung von PU-Schaumplatten in Endloser oder Plattenförmiger Fertigung dadurch gekennzeichnet, dass man mit dieser Anlage bis zu 4 Verschiede Medien einbringen kann (11) und (5) und die fertige Lanze in Verfahrwagen einbringen oder stationär in andre Anlagen einsetzen kann.
Patent DE-202014005056-U1 (DE)
Title: Die Solarliege - eine Vorrichtung zur Gewinnung von Solarstrom an Freizeitmöbeln und dem Betrieb von elektrischen Niederspannungsgeräten
IPC: A47C17/64
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Solarliege ist dadurch gekennzeichnet, dass sie wie folgt aufgebaut ist (1). Über der eigentlichen Liege mit Sitzfläche (1) und Rückenlehne (2) befindet sich ein Solardach (3) mit mehreren Photovoltaikmodulen (4), welches über zwei faltbare Holme (5) mit der Bodengruppe (6) über Gelenke beweglich verbunden ist und so den darunter sitzenden bzw. liegenden Nutzer verschattet. Die beiden Holme sind über ein Rundrohr (7) am oberen Ende verbunden, auf dem das Solardach (3) in seinem Schwerpunkt mit einem Drehgelenk (8) befestigt ist. Dieses neigbare Drehgelenk ist über Schnellspanner fixiert und kann durch den darunter befindlichen Benutzer im Liegen oder Sitzen in seiner Neigung individuell eingestellt werden. Durch dieses Drehgelenk, den Knickgelenken der Holme (9) und dem Gelenk an den Holmfüßen (10) ist die Solarliege zu einem kompakten Transportpaket ohne Werkzeug leicht faltbar. Beim Aufbau rastet die aufgestellte Rückenlehne (2) bei den Holmen des Dachgestelles (5) ein und bildet zusammen mit der Tragrohren (12) ein stabiles Dreieck. Es gibt mehrere Aufnahmepunkte zum Einrasten auf den Holmen (5), so dass die Rückenlehne (2) in verschiedenen Winkeln eingestellt werden kann. Die Bodengruppe (6) besteht aus zwei gebogenen Röhren als Bodengestell (11), die mit zwei Tragrohren (12) verbunden sind. Zwischen den Tragrohren befinden sich mehrere Querverbindungen (13) zur Aussteifung und zur Aufnahme der Sitzfläche (1), Rückenlehne (2) und den beiden Holmen (5). An der hinteren Querverbindung sind zwei geländetaugliche und leicht abnehmbare Räder (14) und an der vorderen Querverbindung ein großer Griff (15) angebracht, so dass die Solarliege im zusammengeklappten Zustand (4) wie ein Einkaufstrolley bewegt werden kann.
Patent DE-202014103156-U1 (DE)
Title: Pflanzentray
IPC: B65D85/52
Filed: 2014-07-09
Abstract: Pflanzentray aus Kunststoff, nämlich Kultur- und/oder Verkaufstray, mit einer Mehrzahl von Nutzen (2) zur Aufnahme von Pflanztöpfen, die zumindest teilweise über eine jeweilige Wand (3) begrenzt sind, wobei an einer Seite des Pflanzentrays (1) angeordnete Nutzen (2) oberhalb eines Randes (4) der jeweiligen Seite zu dieser hin geöffnet sind, mit wenigstens einem seitlichen Eingriff (7) für ein Tragmittel zum Anheben des Pflanzentrays (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriff (7) zumindest teilweise oberhalb des Randes (4) angeordnet ist.
Patent DE-202014103759-U1 (DE)
Title: Käseform
IPC: A01J25/13
Filed: 2014-08-13
Abstract: Käseform zur Herstellung von Käseportionen, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Materialbestandteile einerseit alternativ Polyethylen oder Polypropylen und andererseits Bariumsulfat aufweist.
Patent DE-202014105222-U1 (DE)
Title: Sensor mit Sensorgehäuse
IPC: G01D11/30
Filed: 2014-10-31
Abstract: Sensor mit einem länglichen kreiszylinderförmigen Sensorgehäuse (2), mit einer äußeren Mantelfläche (4), einer inneren Mantelfläche (6) und zwei Stirnseiten (8, 10), dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Mantelfläche (4) und die innere Mantelfläche (6) des zylinderförmigen Sensorgehäuses (2) glatt ausgebildet sind.
Patent DE-202015000939-U1 (DE)
Title: Finishvorrichtung
IPC: B24B47/12
Filed: 2015-02-05
Abstract: Finishvorrichtung, mit einem Oszillationsantrieb zur Erzeugung einer oszillierenden Bewegung eines Finishwerkzeugs oder eines finishend zu bearbeitenden Werkstücks, wobei der Oszillationsantrieb einen Drehantrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung und einen Abtriebsabschnitt zur Anordnung des Finishwerkzeugs oder des finishend zu bearbeitenden Werkstücks aufweist, wobei ein Pleuel zur Übersetzung der Drehbewegung des Drehantriebs in eine oszillierende Bewegung des Abtriebsabschnitts vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pleuel mittels eines Aktors längenveränderbar ist.
Patent DE-202015000940-U1 (DE)
Title: Multifunktions Gartenstühle rund, drehbar mit umklappbarer Rücklehne aus Eisen. 3 in 1 verwendbar als Stuhl, Tisch, Feuerkorb
IPC: A47C13/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein aus drei Baugruppen bestehender Metallgartenstuhl mit klappbaren Rücken- und Armlehnen zur Verwendung der gleichen Konstruktion als Gartentisch und Feuerkorb dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne und Armlehnen durch beidseitige Gelenke an der Baugruppe 2 (Sitz- oder Tischfläche) nach vorne gekippt werden können und die Holzplatte an dieser entfernt werden kann, um die Konstruktion als Feuerkorb zu verwenden.
Patent DE-202015003947-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich von unebenen Stellflächen bei Objekten mit einer oder mehreren Stellflächen
IPC: A47B91/12
Filed: 2015-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Ausgleichen von unebenen Stellflächen bei Objekten mit einer oder mehreren Standflächen. Dadurch gekennzeichnet, dass der Keil immer flexibel, mit Objekt (Tische, Stühle, Schränke) verbunden ist (Bezugszeichen 1, 2, 3, 4, 5), so dass der Keil unter dem Fuß zentral positioniert werden kann.