baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010731-U1 (DE)
Title: Sortier- und Kommissionieranlage mit Endstelleneinrichtung
IPC: B65G57/32
Filed: 2014-10-22
Abstract: Sortier- und Kommissionieranlage zum Sortieren und Kommissionieren von Warenstücken (3) mit einer Sortiereinrichtung (2) und mindestens einer zugeordneten Endstelleneinrichtung (1), wobei vorgesehen ist, dass die mindestens eine Endstelleneinrichtung (1) eine erste Transporteinrichtung (4) und eine an die erste Transporteinrichtung (4) anschließende als Speicherbahn ausgebildete zweite Transporteinrichtung (5) aufweist, und die erste Transporteinrichtung (4) mit der Sortiereinrichtung (2) oder einer an dieser anschließenden Einrichtung schwenkbeweglich verbunden ist und vor der ersten Transporteinrichtung (4) eine Übergabeeinrichtung (6) angeordnet ist, und eine erste Messeinrichtung (7) stromaufwärts vor der Übergabeeinrichtung (6) angeordnet ist, die so ausgebildet ist, dass sie die Abmessungen eines der mindestens einen Endstelleneinrichtung (1) zugeführten Warenstücks (3) erfasst, dadurch gekennzeichnet, – dass mindestens eine weitere Messeinrichtung der zweiten Transporteinrichtung (5) zugeordnet ist und/oder in deren Bereich angeordnet ist, und so ausgebildet ist, dass sie die aktuelle Oberkante des der ersten Transporteinrichtung (4) benachbarten Warenstückstapels (31) und/oder die Oberkante eines auf dem eingangsseitigen Abschnitt der zweiten Transporteinrichtung (5) auszubildenden neuen Warenstückstapels (31) erfasst, – dass die mindestens eine Endstelleneinrichtung (1) weiter eine Steuerungseinrichtung (8) umfasst, die eingangsseitig mit der ersten Messeinrichtung (7) und der mindestens einen weiteren Messeinrichtung verbunden ist und ausgangsseitig mit der Übergabevorrichtung (6), mit einem Antriebsmotor (44) zur Einstellung eines variabel wählbaren Schwenkwinkels der ersten Transporteinrichtung (4) und mit einem Antriebsmotor und/oder einer Bremsvorrichtung der zweiten Transporteinrichtung (5) verbunden ist; und – dass die Steuerungseinrichtung (8) so ausgebildet ist, dass sie den Antriebsmotor (44) der ersten Transporteinrichtung (4) in Abhängigkeit von der Höhe eines auf der zweiten Transporteinrichtung (5) angeordneten Warenstücks (3) und/oder dort angeordneten Warenstückstapels (31) und/oder eines dort zu bildenden Warenstückstapels (31) so steuert, dass der Ausgang der ersten Transporteinrichtung (4) mit dem Eingang der zweiten Transporteinrichtung (5) oder der Oberseite des Warenstücks (3) und/oder Warenstückstapels (31) fluchtet, und dass sie den Antriebsmotor und/oder die Bremsvorrichtung der zweiten Transporteinrichtung (5) so steuert, dass auf der zweiten Transporteinrichtung (5) Warenstückstapel (31) bestimmter Höhe gebildet und/oder transportiert werden.
Patent DE-202014101298-U1 (DE)
Title: Kriechstrecke zu Übungszwecken
IPC: G09B9/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Modulbausatz eines mit veränderbarem Gangplan aufbaubaren Kriechganges (30) mit einer Mehrzahl an baugleichen Modulkästen (1, 20), wobei die Modulkästen (1, 20) miteinander positionsstabil verbindbar und wieder voneinander lösbar sind und Innenräume der aneinandergefügten Modulkästen (1, 20) zusammen den Kriechgang (30) ausbilden.
Patent DE-202014103872-U1 (DE)
Title: Kabelclip für die Zugentlastung und den Knickschutz elektrischer Kabel und Leitungen an Geräten
IPC: H02G15/007
Filed: 2014-08-21
Abstract: Kabelclip zur Zugentlastung und zum Knickschutz einer elektrischen Geräteanschlussleitung an ein elektrisches Gerät mit einem Gerätegehäuse, welches eine Gehäuseausprägung für die elektrische Anschlussleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelclip (5 oder 6) aus mindestens einer oberen Schale (8) und einer unteren Schale (9) besteht, wobei die zwei Schalen (8, 9) über mindestens ein Verrasthaken (10) und einer korrespondierenden Verrastkontur (14) verbindbar sind, wodurch die zwei Schalen (8, 9) nach untrennbarem Verrasten mittels geeigneter Klemmgeometrien (15) kraft- und formschlüssig mit der elektrischen Anschlussleitung (2) dauerhaft sicher verbunden sind und dass der Kabelclip (5 oder 6) in Verbindungsrichtung mit dem Gerätegehäuse (1) ein Einrastelement oder ein Einhängeelement aufweist, welches zu einer Durchführung (16) korrespondierend ausgebildet ist.
Patent DE-202014105361-U1 (DE)
Title: Siebvorrichtung mit Siebwalzen zur Verhinderung eines Verklemmens von Überkorn
IPC: B07B1/14
Filed: 2014-11-07
Abstract: Siebvorrichtung zum Sortieren von Siebgut in eine oder mehrere Feinkornfraktionen und eine oder mehrere Überkornfraktionen, die Siebvorrichtung umfassend: (a) ein Gestell (2, 3) und (b) ein Walzensieb (1) mit nebeneinander um jeweils eine Walzenachse (R) drehantreibbar angeordneten, am Gestell (1, 2) abgestützten Siebwalzen (20; 30), die jeweils einen Walzenkörper (21; 31) und eine oder mehrere relativ zum Walzenkörper (21; 31) radial vorstehende Siebstrukturen (22; 32) aufweisen, (c) wobei zwischen den Walzenkörpern (21; 31) benachbarter Siebwalzen (20; 30) jeweils ein Feinkornsiebspalt besteht, durch den eine Feinkornfraktion fällt, während bei Drehantrieb der Siebwalzen (20; 30) eine Überkornfraktion auf dem Walzensieb (1) in Walzenachsrichtung (X) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass (d) sich der Walzenkörper (21; 31) wenigstens einer der Siebwalzen (20; 30) in einem axialen Aufweitabschnitt (25; 35) in Walzenachsrichtung (X) radial aufweitet (e) und die Weite (W) des Feinkornsiebspalts, den der sich aufweitende Walzenkörper (21; 31) mit dem Walzenkörper (21; 31) einer benachbarten Siebwalze (20; 30) bildet, längs des Aufweitabschnitts (25; 35) in Walzenachsrichtung (X) abnimmt.
Patent DE-202014105672-U1 (DE)
Title: Drehmoment- und Drehwinkelwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2014-11-25
Abstract: Drehmoment- und Drehwinkelwerkzeug (10) zum Messen und/oder zum Anziehen eines Drehmoments (M) und eines Drehwinkels (φ) an einer Schraubverbindung, enthaltend a) ein Gehäuse (23) mit einem Griff (22), b) einen Hebelarm (12) zum Übertragen des Drehmoments (M), c) eine Drehmomentmesseinrichtung (34) zur elektronischen Erfassung des Drehmoments (M) und d) eine Drehwinkelmesseinrichtung (36) zur elektronischen Erfassung des Drehwinkels (φ), e) eine Mess- und Steuerelektronik zum Verarbeiten des erfassten Drehmoments und des Drehwinkels, f) eine Einrichtung (30) zum Ermitteln des Anzugstatus der Schraubverbindung, ob die Schraubverbindung bereits ein Solldrehmoment erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass g) eine prozessorgesteuerte Auswerteeinrichtung (40) zur Berechnung des Gradienten (M2–M1/φ2–φ1) des Anzugsmoments vorgesehen ist, wobei das Anzugsmoment in einem festgelegten Winkelintervall (φ2–φ1) gemessen und mit einem Solldrehmomentgradienten verglichen wird.
Patent DE-202015001152-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung von Verbrennungsprozessen in Wärmekraftmaschinen durch Einbringung von Hyperschallfeldern/Phononen in dessen Kühlkreislauf
IPC: F02M27/06
Filed: 2015-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Optimierung von Verbrennungsprozessen in Wärmekraftmaschinen – nachfolgend WKM genannt – durch Einbringung von Hyperschallfeldern/Phononen in dessen Kühlkreislauf dadurch gekennzeichnet, das die Vorrichtung an der Kühlwasserleitung der WKM angebracht ist.
Patent DE-202015002244-U1 (DE)
Title: Ankeranordnung und chirurgisches Instrument zum Setzen einer Ankeranordnung
IPC: A61B17/068
Filed: 2015-03-17
Abstract: Ankeranordnung (2) zur chirurgischen Gewebereparatur, wie insbesondere zur Reparatur eines Meniskusrisses (R), mit wenigstens einem ersten Anker (4) und einem zweiten Anker (6), die für die jeweilige Platzierung an einem zu reparierenden Gewebe (G) entlang einer Hohlnadel (14) verschiebbar und über ein Nahtelement (8) miteinander verbunden/verbindbar sind, wobei der erste Anker (4) und der zweite Anker (6) jeweils einen sich zwischen einem distalen Ende (22) und einem proximalen Ende (24) erstreckenden Grundkörper (20) aufweisen, der an seiner Außenseite eine Führungsfläche (26) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an den Ankern (4, 6) Umlenkmittel (38) vorgesehen sind, über die die Anker (4, 6) beim oder nach dem Setzen wenigstens teilweise mit einem Drehmoment (MD) beaufschlagbar sind.
Patent DE-202015004961-U1 (DE)
Title: Flächenreiniger-Zusammensetzung
IPC: C09D9/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Graffiti-Entfernerlösung, mit: – mehr als 50 Gew.-% eines dibasischen Esters oder einer Mischung aus solchen; – 0,5–5 Gew.-% einer Ölkomponente; – 0,5–5 Gew.-% einer wassermischbaren Stickstoffbase; – höchstens 2 Gew.-% eines Tensids oder einer Mischung aus solchen; – höchstens 2 Gew.-% Wasser; – ggf. bis zu 5 Gew.-% Hilfsstoffen; und – 10–40 Gew.-% eines oder mehrerer Stripper.
Patent DE-202015006218-U1 (DE)
Title: Kederöse/Textilummantelter fexibler Einzugskeder mit Metallöse
IPC: E04H15/64
Filed: 2015-09-09
Abstract: Kederöse dadurch gekennzeichnet, dass Textilummantelter Fexibler Einzugskeder mit Ösen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015007481-U1 (DE)
Title: Kessel zum Brauen von Bier
IPC: C12C13/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Kessel (10) zum Brauen von Bier, umfassend ein flüssigkeitsdurchströmbaren und mit Malz befüllbaren Behälter (12), der in den Kessel (10) wiederentnehmbar einsetzbar ist und mit einer eine Hydraulikpumpe (14) aufweisende Rohrleitung (16) versehen ist, die mit ihrem einen Ende (18) von unten in den Behälter und mit ihrem anderen Ende (20) in den Kessel (10) einmündet, wobei die Hydraulikpumpe (14) die im Malzbehälter befindliche Flüssigkeit von dem einen in dem Kessel (10) bzw. Malzbehälter (12) mündendem Ende der Rohrleitung zum anderen Ende pumpt, dadurch gekennzeichnet, dass der Malzbehälter (12) eine ungelochte Wandung (24) und einen ungelochten Deckel (26) und einen gelochten Boden (28) aufweist, und dass der Malzbehälter (12) eine gelochte Einlasssäule (30) in seinem Inneren aufweist, die mittig im Boden des Malzbehälters mit dem Rohrende des im Malzbehälter (12) mündenden Endes der Rohrleitung lösbar verbunden ist, derart, dass ein Flüssigkeitskreislauf (32) axial von der Oberseite des Inneren des Malzbehälters zu dessen gelochtem Boden (28) herstellbar ist.
Patent DE-202015009739-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Führerstandanzeigevorrichtung
IPC: B61L15/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Schienenfahrzeug mit einem Satz von Betriebsmittelsubsystemen (14, 18, 19, 20 - 32) und einer Führerstandanzeigevorrichtung (48) zur Anzeige von Informationen an den Fahrzeugführer, die zumindest eine zentrale Anzeigeeinheit (56) aufweist, wobei
 - die Führerstandanzeigevorrichtung (48) eine der Anzeigeeinheit (56) vorgeschaltete Steuereinheit (66) aufweist, die dazu vorgesehen ist, einen auf mehrere Betriebsmittelsubsysteme (14, 18, 19, 20 - 32) bezogenen, dynamischen Informationsgehalt für die Anzeigeeinheit (56) zu regulieren, und
 - ein Regulierungsvorgang der Steuereinheit (66) das Prüfen zumindest einer Bedingung und eine Informationsbehandlung in Abhängigkeit eines Prüfergebnisses umfasst, wobei eine Bedingung des Regulierungsvorgangs das Eintreten eines Betriebsereignisses betrifft und die Informationsbehandlung eine Anzeige von Informationen in Abhängigkeit eines Prüfergebnisses umfasst.
Patent DE-202015009835-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit Lasereinheit
IPC: F21S41/16
Filed: 2015-08-03
Abstract: Kraftfahrzeug-Scheinwerfer für mit zumindest einer Lasereinheit (2), bestehend aus einem Laser (2a) und einer nachgeordneten Optik (2b), deren Laserstrahlung (3, 3') auf zumindest eine Lichtkonversionseinheit (1) gelenkt wird, welches einen zwischen zwei am Rande abgedichteten Abdeckungen eingeschlossenen, als rechteckiges Plättchen ausgebildeten transmissiven Phosphor (4) zur Lichtkonversion aufweist, und mit einem Projektionssystem (9) zur Projektion des an der zumindest einen Lichtkonversionseinheit erzeugten Leuchtbildes auf die Fahrbahn, dadurch gekennzeichnet, dass eine vordere, in Abstrahlrichtung vorne gelegene lichtdurchlässige Abdeckung (6) des Phosphors (4) als lichtformendes Element gestaltet ist, welches ein virtuelles vergrößertes Bild (4v) des Phosphors erzeugt, das durch das Projektionssystem (9) auf die Fahrbahn abgebildet wird.
Patent DE-202015100645-U1 (DE)
Title: Schaufel für einen Ventilator
IPC: F04D29/38
Filed: 2015-02-10
Abstract: Schaufel für einen Ventilator, die eine erste und die zweite Oberfläche (21, 22) aufweist, die an zwei gegenüberliegenden Seiten der Schaufel (20) angeordnet sind, wobei im Drehvorgang die Schaufel (20) in einem Schrägwinkel die Luftströmung schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten und der zweiten Oberfläche (21, 22) der Schaufel (20) jeweils eine Vielzahl von Aushöhlungen (211, 221) vorgesehen ist, die mehrkantig profiliert sind und eine mehrflächige Oberfläche aufweisen.
Patent DE-202015101530-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Ventilschieber
IPC: F16K3/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: Schieberventil mit einem sich in einer horizontalen Ebene erstreckenden Ventilgehäuse (1), mit einem das Ventilgehäuse (1) in vertikaler Richtung durchsetzenden Durchgangskanal (4) und mit einer im Ventilgehäuse (1) in horizontaler Richtung (6) verschiebbar gelagerten Ventilplatte (5) zum Öffnen und zum Verschließen des Durchgangskanals (4) gekennzeichnet durch einen an der Ventilplatte (5) angeformten Anschlag (22) und durch einen korrespondierenden Gegenanschlag (23) am Ventilgehäuse (1) derart, dass in der den Durchgangskanal (4) verschließenden Schließstellung der Ventilplatte (5) der Ventilplattenrand einen Abstand zur angrenzenden Gehäuseinnenwand aufweist.
Patent DE-202015102525-U1 (DE)
Title: Zugangstür für technische Betriebsräume
IPC: E06B7/08
Filed: 2015-05-18
Abstract: Zugangstür (1) für technische Betriebsräume, mit einem Türblatt (10) mit einer Außenseite (2) und einer Innenseite (3) und mit wenigstens einer Öffnung (11), in der wenigstens eine Belüftungseinrichtung (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sicherheitsvorrichtung, welche aus ersten Konstruktions-Elementen auf der Außenseite (2) und zweiten Konstruktions-Elementen auf der Innenseite (3) des Türblattes (10) besteht, die Belüftungseinrichtung zwischen den ersten und zweiten Konstruktions-Elementen aufnimmt.
Patent DE-202015104167-U1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung
IPC: B65C9/18
Filed: 2015-08-10
Abstract: Etikettiervorrichtung (1) umfassend einen Transportzylinder (4) und einen Schneidzylinder (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Transportzylinder (4) und der Schneidzylinder (2) jeweils mit einem eigenen Unterdruckerzeuger (5, 3) zum Erzeugen eines Unterdrucks im Transportzylinder (4) bzw. im Schneidzylinder (2) verbunden sind.
Patent DE-202015104316-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die Behandlung des Hals-/Rachenraums
IPC: A61K36/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung und/oder Zubereitung, bevorzugt in Form einer flüssigen Dosierung, vorzugsweise zur prophylaktischen oder therapeutischen Behandlung, bevorzugt topischen Behandlung, von insbesondere entzündlichen Erkrankungen des Mundraums und/oder des Hals-/Rachenraums, wobei die Zusammensetzung in Kombination und in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen (a) mindestens eine Schleimdroge, insbesondere Eibisch (Althaea officinalis L.), (b) mindestens ein Lokalanästhetikum, insbesondere Polidocanol, (c) mindestens ein Oberflächendesinfektionsmittel, insbesondere Polyhexanid, enthält.
Patent DE-202015105167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gefahrstoffen
IPC: B67D7/32
Filed: 2015-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gefahrstoffen, mit einem Sicherheitsschrank (1), ferner mit wenigstens einem im Sicherheitsschrank (1) aufgenommenen Behälter (3), und mit einer Abfülleinrichtung (4, 5) mit einer außerhalb oder wandseitig des Sicherheitsschrankes (1) angeordneten Abfüllöffnung (6), wobei die Abfülleinrichtung (4, 5) die über die Abfüllöffnung (6) zugeführten Gefahrstoffe in den Behälter (3) zur dortigen Bevorratung weiterleitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfülleinrichtung (4, 5) mit einem mechanischen Zwangsverschluss (12) ausgerüstet ist, welcher bei vollem Behälter (3) einen weiteren Gefahrstoffzulauf über die Abfülleinrichtung (4, 5) und/oder einen Gefahrstoffaustritt über eine Entlüftungsbohrung (11) verhindert.
Patent DE-202015106115-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
IPC: G09F9/37
Filed: 2015-11-12
Abstract: Anzeigeeinrichtung (1) aufweisend eine Platte (2) und ein Anzeigeelement (14), wobei die Platte (2) und das Anzeigeelement (14) relativ zueinander bewegbar sind und unterschiedliche Positionen (6, 6a) zueinander einnehmen können, wodurch jeweils mittels einer Position (6, 6a) eine Anzeige (5) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (2) an einer dem Anzeigeelement (14) abgewandten Rückseite (3) zumindest einen Magneten (24) aufweist.
Patent DE-202016002378-U1 (DE)
Title: Modulkasten
IPC: B65D1/24
Filed: 2016-04-15
Abstract: Modulkasten zur Aufnahme von 20 Getränkeflaschen mit einem Nenninhalt von 0,33 l, wobei zwei einander gegenüberliegende lange Seitenwände (1) und zwei einander gegenüberliegende kurze Seitenwände (2) einen Rahmen bilden, in welchem ein aus 20 Getränkeflaschenaufnahmefächern (6) gebildetes Gefache aus sich kreuzenden Gefache-Längswänden (5) und Gefache-Querwänden (4) gehalten ist, wobei die Gefache-Längswände (5) parallel zu den langen Seitenwänden (1) und die Gefache-Querwände (4) parallel zu den kurzen Seitenwänden (2) verlaufen, wobei an den Gefache-Längswänden (5) und den Gefache-Querwänden (4) zum Inneren jedes Getränkeflaschenaufnahmefachs (6) hin vorspringende Distanzhalter angespritzt sind, wobei ein Abstand A zwischen einander gegenüberliegenden Distanzhaltern 64 bis 67 mm beträgt.
Patent DE-202016003370-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel mit lösbarem Sattelüberzug
IPC: B62J1/20
Filed: 2016-05-27
Abstract: Sattel mit Sattelüberzug, dadurch gekennzeichnet, daß der Sattelüberzug im Bereich der Sitzfläche von hinten abnehmbar ist.
Patent DE-202016005281-U1 (DE)
Title: Vorbau für ein Fahrrad
IPC: B62K21/18
Filed: 2016-08-31
Abstract: Vorbau für ein Fahrrad, insbesondere für ein Mountainbike, mit einer Gabelbefestigung (14) zum lösbaren Befestigen des Vorbaus (10) an dem Gabelschaft oder der Gabel des Fahrrades, einer Lenkerklemmung (16) zum lösbaren Befestigen des Lenkers, und einem Basiskörper (12) zwischen der Gabelbefestigung (14) und der Lenkerklemmung (16), in dem eine in Einbauposition des Vorbaus (10) nach oben weisende, zumindest teilweise offene Aufnahme (56) vorgesehen ist, in welcher eine elektronische Anzeigeeinheit (60) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (56) ein an die Außenkontur der Anzeigeeinheit (60) zumindest abschnittsweise angepasster schwingungsdämpfender Einsatz (66) eingesetzt ist, mit dem die Anzeigeeinheit (60) gegenüber dem Vorbau (10) schwingungsdämpfend in der Aufnahme (56) gehalten ist.
Patent DE-202016008402-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswerkzeug
IPC: A01B33/10
Filed: 2016-01-12
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug, insbesondere Zinkenkörper (10) für eine Kreiseleggenmaschine zur Bearbeitung einer landwirtschaftlichen Bodenfläche, wobei der Zinkenkörper (10) eine Zinkenspitze (17) und ein an die Zinkenspitze (17) sich anschließendes, vorzugsweise abgewinkeltes Halteelement (11) umfasst und wobei die Zinkenspitze (17) an ihrer in Rotationsrichtung weisenden seitlichen Oberflächenkante (Arbeitskante (16)) mindestens ein Schneidelement (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit wenigstens einem Schneidelement (20) bestückte, seitliche Oberflächenkante des Zinkenkörpers (01) eine gemuldete, vorzugsweise winkelförmige Einkerbung (17.1) zur Aufnahme des wenigstens einen Schneidelementes (20) aufweist.
Patent DE-202016105549-U1 (DE)
Title: Aufstehhilfe
IPC: A61G5/14
Filed: 2016-10-06
Abstract: Aufstehhilfe (1) zur Unterstützung und zum Training des Aufstehens einer Person (P), umfassend einen Standfuß (10) sowie ein auf diesem angeordnetes, aufragendes Halteprofil (11) mit mindestens zwei Haltegriffen (12), dadurch gekennzeichnet, dass das aufragende Halteprofil (11) aus einem unteren, säulenartigen Profilteil (110) sowie mindestens einem oberen aus mindestens zwei beabstandeten Schenkeln (1110a, 1110b) gebildeten Profilteil (111) mit jeweils mindestens einem an jedem Schenkel (1110a, 1110b) befindlichen Haltegriff (12) gebildet ist, wobei die Schenkel (1110a, 1110b) in der Ebene (E) zwischen den Haltegriffen (12) für den Kopf (K) der sich im Aufstehen befindlichen, nach vorne neigenden Person (P), einen Freiraum zwischen den beiden Schenkeln (1110a, 1110b) bilden.
Patent DE-202017000985-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L5/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Staubsauger, der aufweist: einen Reinigerkörper (10; 100), dessen Schwerpunkt weiter auf einer Rückseite als seine Drehmitte angeordnet ist; ein Paar bewegliche Räder (60), die auf beiden Seitenoberflächen des Reinigerkörpers (10) bereitgestellt sind und aufgebaut sind, um den Reinigerkörper (10; 100) drehbar zu halten und auch um zum Fahren gedreht zu werden; und eine Hinterradeinheit (70; 2170; 1140), die an einer unteren Oberfläche des Reinigerkörpers (10; 100) bereitgestellt ist und aufgebaut ist, um den Reinigerkörper (10; 100) auf einer Rückseite des Paars beweglicher Räder (60) elastisch zu halten, wobei die Hinterradeinheit (70; 2170) einen Halteteil (2171) umfasst, der drehbar an der unteren Oberfläche des Reinigerkörpers (10; 100) installiert ist und in einer Drehrichtung des Reinigerkörpers (10; 100) drehbar ist; einen elastischen Abschnitt (2713), der aufgebaut ist, um sich von einer Seite des Halteteils (2171) zu erstrecken und elastisch verformt zu werden, indem er in Kontakt mit der unteren Oberfläche des Reinigerkörpers (10) ist, wenn der Halteteil (2171) gedreht wird; ein Drehelement (2173), das mit dem Halteteil (2171) wellengekoppelt ist und derart installiert ist, dass es in einer Richtung, die sich mit einer Drehrichtung des Halteteils schneidet (2171), drehbar ist; und ein Hinterrad (2174), das an dem Drehelement (2173) installiert ist und gerollt wird, während es in Kontakt mit dem Boden ist.
Patent DE-202017001111-U1 (DE)
Title: Beißwurst aus original Feuerwehrschlauch zur Hundeausbildung
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-03-01
Abstract: Beißwurst aus original Feuerwehrschlauch zur Hundeausbildung dadurch gegenzeichnet, dass diese aus neuem oder gebrauchtem, robustem Feuerwehrschlauch in verschiedenen Farben gefertigt werden, gefüllt mit großen Stücken aus überwiegend recyceltem Textilstoff und entweder unbedruckt oder als optisches Merkmal mit Namen, Schriftzügen, witzigen Sprüchen oder Worten, Logos und Grafiken bedruckt sind.
Patent DE-202017001945-U1 (DE)
Title: Hebebühnenantrieb und Zentrifugalbremse für einen Hebebühnenantrieb
IPC: B66F7/14
Filed: 2017-04-12
Abstract: Zentrifugalbremse (1) für einen Hebebühnenantrieb, mit – einer drehbaren Welle (6), – einem feststehenden Bremsring (2) und – einem Bremsbackenträger (3), der mit der Welle (6) verbunden ist und der mindestens eine Bremsbacke (4) und mindestens ein Federelement (5) aufweist, wobei das Federelement (5) auf die Bremsbacke (4) eine radial nach innen wirkende Kraft in Richtung des feststehenden Bremsringes (2) ausübt, die im Wesentlichen entgegengesetzt zu der auf die Bremsbacke (4) wirkenden Zentrifugalkraft ist, die aus einer Drehung des Bremsbackenträgers (3) resultiert.