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Patent DE-102017216485-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung für einen Schwingungsdämpfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SIEBER ANDREAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-09-18
Abstract: Es wird eine Dämpfungsanordnung 1 für einen Schwingungsdämpfer 2 eines Kraftfahrzeugs angegeben, umfassend:
 - einen an einer Kolbenstange 3 festgelegten Dämpfungskolben 4
 - mit einem Dämpfungsventil 5 mit mindestens einem ersten, in einem Ventilkörper 6 des Dämpfungsventils 5 ausgeführtem Durchflusskanal 7 für ein Dämpfungsfluid, wobei dieser von mindestens einer Ventilscheibe 8 abgedeckt ist
 - mindestens einen konstant wirkenden, funktional parallel zu dem ersten Durchflusskanal 7 ausgeführten zweiten Durchflusskanal 9, wobei beide Durchflusskanäle 7; 9 von einem Dämpfungsfluid durchströmt werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dämpfungsanordnung 1 eine Umlenkanordnung 10 mit einem Umlenkungskanal 11 umfasst, zur Umlenkung des aus dem zweiten Durchflusskanal 9 ausströmenden Dämpfungsfluides von einer radialen in eine axiale Strömungsrichtung.
Patent DE-102017217027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer am Kopf tragbaren elektronischen Anzeigeeinrichtung und Anzeigesystem zum Anzeigen eines virtuellen Inhalts
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer am Kopf tragbaren elektronischen Anzeigeeinrichtung (2), bei welchem mittels einer an der elektronischen Anzeigeeinrichtung (2) angeordneten Erfassungseinrichtung (3) eine Relativbewegung der elektronischen Anzeigeeinrichtung (2) zu einem Fahrzeuginnenraum (7) eines Fahrzeugs (5) ermittelt und entsprechend der ermittelten Relativbewegung eine virtuelle Perspektive eines Trägers (6) der elektronischen Anzeigeeinrichtung (2) auf einen virtuellen Inhalt angepasst wird, wobei ein Erfassungsbereich der Erfassungseinrichtung (3) auf den Fahrzeuginnenraum (7) begrenzt wird, um aus einer Relativbewegung des Fahrzeugs (5) zur Fahrzeugumgebung (8) resultierende Verfälschungen hinsichtlich der Erfassung der Relativbewegung der elektronischen Anzeigeeinrichtung (2) zum Fahrzeuginnenraum (7) zu eliminieren. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Anzeigesystem (1) zum Anzeigen eines virtuellen Inhalts.
Patent DE-102017223483-A1 (DE)
Title: Aktorbaugruppe zur Betätigung einer Kupplung, Kupplungsbaugruppe sowie Achsgetriebe
Inventor: PFLAUM SEBASTIAN
IPC: F16H48/22
Filed: 2017-12-20
Abstract: Es wird eine Aktorbaugruppe zur Betätigung einer Kupplung beschrieben, die eine Aktorscheibe (22) und einer Aktorgegenscheibe umfasst, wobei die Aktorscheibe (22) und die Aktorgegenscheibe um eine Aktordrehachse (26) relativ zueinander verdrehbar und in axialer Richtung über mindestens eine Kugel (28a - 28d) gegeneinander gelagert sind. Die Kugel (28a - 28d) ist auf der Aktorscheibe (22) und/oder auf der Aktorgegenscheibe in einer spiralförmigen Kugellaufbahn (30a - 30d) geführt, die in axialer Richtung eine Steigung aufweist, sodass sich in Abhängigkeit einer Position der Kugel (28a - 28d) auf der Kugellaufbahn (30a - 30d) ein axialer Abstand der Aktorscheibe (22) von der Aktorgegenscheibe einstellt. Darüber hinaus werden eine Kupplungsbaugruppe mit einer solchen Aktorbaugruppe und ein Achsgetriebe mit einer Kupplungsbaugruppe beschrieben.
Patent DE-102018006554-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Laden von Akkumulatoren von Fahrzeugen
Inventor: LANGE HANS-JOACHIM
IPC: B60L9/00
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Energieübertragung mittels in einen Fahrweg eingelassener Induktionsleiter auf einen Induktionsempfänger, der bodenseitig an einem Fahrzeug installiert ist und der die Energie zum Betrieb von Funktionsbaugruppen des Fahrzeuges bereitstellt, wobei die Induktionsleiter an Halte- und Parkorten für Kraft- und/oder Schienenfahrzeuge installiert sind und die durch Induktion übertragene Energie an einen Energiespeicher abgebbar ist, von dem aus die Funktionsbaugruppen des Fahrzeuges versorgbar sind.
Patent DE-102018009111-A1 (DE)
Title: Spender für Aufnahme eine Folien Dose
Inventor: LOPIC FRANC
IPC: B67B7/48
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betreff „Spender für Aufnahme eine Folien Dose“ die für Aufnahme und Lagerung der zähe fliesende Creme, salbe, Paste oder anderes Mittel ausgelegt ist. Der Spender (1) ist mehrmals verwendbar wobei die Folien Dose (7) nach Leerpumpen des Inhalt Mittels von den Spender (1) entnehmbar ist und mit neue Folien Dose (7) ersetzbar ist und somit die verbrauchte Folien Dose (7) zu ordentliche Entsorgung und Wiederverwerten gesammelt werden kann und den Umwelt nicht unnötig zusätzlich zu belasten.
Patent DE-102018102638-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum rotativen Blindprägen eines Substrats, eine Matrize und/oder Patrize zur Verwendung in einer Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Matrize und/oder Patrize
Inventor: SCHWEIKHARDT RENÉ
IPC: B44C1/24
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum rotativen Blindprägen eines Substrats (3), eine Vorrichtung (1) zum rotativen Blindprägen eines Substrats (3), eine Matrize (4a) und/oder Patrize (4b) zur Verwendung in einer Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Matrize (4a) und/oder Patrize (4b). Das Verfahren zum rotativen Blindprägen eines Substrats (3) in einer Arbeitsstation (1a) umfassend eine Prägewalze (2a) und eine Gegendruckwalze (2b), umfasst hierbei folgende Schritte: a) Bereitstellen des Substrats (3); b) Blindprägen des Substrats (3) mittels zumindest einer an der Prägewalze (2a) angeordneten Matrize (4a) und zumindest einer an der Gegendruckwalze (2b) angeordneten Patrize (4b). Die Vorrichtung (1) zum rotativen Blindprägen eines Substrats (3) umfasst hierbei eine Arbeitsstation (1a), welche eine Prägewalze (2a) und eine Gegendruckwalze (2b) umfasst, und wobei zumindest eine Matrize (4a) an der Prägewalze (2a) angeordnet ist und zumindest eine Patrize (4b) an der Gegendruckwalze (2b) angeordnet ist.
Patent DE-102018102788-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem Encoder und einer Motor- und/oder Aktor-Kontrolleinheit über einen unsicheren Kanal
Inventor: BÜCHER JOHANN
IPC: G08C25/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem Encoder (2) und einer Motor-Kontrolleinheit (, 15, 16, 41) über einen unsicheren mehrkanaligen Kanal (14), wobei sich der schwarze Kanal (14) durchgängig von der Positionswandlung (5) bis zur sicheren Auswertung (39) erstreckt und dass Störungen (62, 63 , 64) allgemeiner Art auch innerhalb des Encoders (2, 5, 67) und innerhalb der motorsteuerungsseitigen Logik (32) aufdeckbar sind.
Patent DE-102018106840-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung und hydraulisches Steuerungsverfahren
Inventor: SENBONGI YUJI
IPC: F04C14/22
Filed: 2018-03-22
Abstract: Es wird eine hydraulische Steuervorrichtung bereitgestellt, die folgendes umfasst: ein elektromagnetisches Ventil, das eine Eingangsöffnung, die mit einer Zufuhr-Zieleinheit für Öl in Verbindung steht, und eine Steueröffnung aufweist, wobei eine Verbindung durch eine resultierende Kraft aus einem Hydraulikruck der Zufuhr-Zieleinheit und einer elektromagnetischen Kraft hergestellt und unterbrochen wird; eine Verstellpumpe, die eine Ansaugöffnung, die mit einer Ölversorgungsquelle in Verbindung steht, eine Abgabeöffnung, die mit der Zufuhr-Zieleinheit in Verbindung steht, und eine Steuerkammer aufweist, die mit der Steueröffnung in Verbindung steht, und die sich entsprechend einem Antrieb der Zufuhr-Zieleinheit dreht, wobei eine Ölmenge, die an die Zuführ-Zieleinheit durch die Abgabeöffnung abgegeben wird, entsprechend einem Druck in der Steuerkammer verändert wird; und eine Steuereinheit, die einen Wert eines Sollstroms steuert, dessen Fließen durch das elektromagnetische Ventil bewirkt wird. Die Steuereinheit berechnet einen Soll-Hydraulikdruckwert der Zufuhr-Zieleinheit auf Basis eines Parameters, der einen Zustand der Zufuhr-Zieleinheit angibt, und berechnet einen Wert des Sollstroms auf Basis einer Zuordnungsfunktion, die eine Beziehung zwischen dem Soll-Hydraulikdruckwert und dem Wert des Sollstroms angibt.
Patent DE-102018109667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden einer Parkfläche mit einem Kraftfahrzeug in einer Parkieranlage
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-04-23
Abstract: Ein Verfahren zum Auffinden einer Parkfläche (9, 10) mit einem Kraftfahrzeug (1) in einer Parkieranlage (2) soll dahingehend weiterentwickelt werden, dass das Auffinden der Parkfläche (9,10) durch das Kraftfahrzeug (1) einfacher und aufwandsärmer erfolgt, wobei ein fahrzeugexterner Ultraschallsensors (4, 12) im Bereich der Parkieranlage (2) breitgestellt ist und ein Ultraschallsensor (3) an dem Kraftfahrzeug (1) bereitgestellt ist. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Verfahren zum Auffinden einer Parkfläche (9, 10) mit einem Kraftfahrzeug (1) in einer Parkieranlage (2) angegeben ist mit folgenden Schritten: Erstellen eines kodierten und/oder modulierten Ultraschallsignals in dem fahrzeugexternen Ultraschallsensor (4, 12), Übertragen des kodierten und/oder modulierten Ultraschallsignals vom fahrzeugexternen Ultraschallsensor (4, 12) an den Ultraschallsensor (3) des Kraftfahrzeugs (1), Empfangen des kodierten und/oder modulierten Ultraschallsignals mit dem Ultraschallsensor (3) des Kraftfahrzeugs (1), wobei der Schritt des Erstellens eines kodierten und/oder modulierten Ultraschallsignals in dem fahrzeugexternen Ultraschallsensor (4, 12) ein Kodieren einer Information über die Parkfläche (9, 10) innerhalb der Parkieranlage (2) in dem kodierten und/oder modulierten Ultraschallsignal enthält. Die Erfindung betrifft außerdem ein System mit einer Parkieranlage (2) und einem Kraftfahrzeug (1), die ausgeführt sind, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102018110075-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung einer Verstärkung an einem verbauten Magnetfeldsensor
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: H02K29/08
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer Verstärkung an einem verbauten Magnetfeldsensors, insbesondere einem Rotorlagesensor eines Elektromotors, bei welchem ein Magnetfeldsignal des Magnetfeldsensors (9) von einer Auswerteeinheit (10) abgenommen und ausgewertet wird.
 Bei einem Verfahren, bei welchem statische Toleranzen zwischen einem bereits verbauten Magneten und dem Magnetfeldsensor zuverlässig ausgeglichen werden können, gibt die auf einer Leiterplatte (8) positionierte Auswerteeinheit (10) nach Auswertung des Magnetfeldsignals des Magnetfeldsensors (9) ein Signal zur Verstärkungseinstellung an den auf derselben Leiterplatte (8) positionierten Magnetfeldsensor (9) ab.
Patent DE-102018112650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Sollgrößen für einen Regler eines Robotermanipulators
Inventor: MEDINA JOSE
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Robotermanipulators (1) auf Basis eines Vektors von Sollgrößen, wobei der Robotermanipulator (1) einen Endeffektor (3) und Roboterglieder (5) aufweist und wobei der Vektor der Sollgrößen eine Position und/oder eine Geschwindigkeit des Endeffektors (3), und einen jeweiligen Drehwinkel und/oder eine jeweilige Drehgeschwindigkeit zwischen zwei jeweiligen durch ein Gelenk (7) verbundenen Robotergliedern (5) aufweist, aufweisend die Schritte:- Erfassen (S1) einer Eingabe an einer Benutzerschnittstelle (9), wobei aus der Eingabe eine Zeitreihe von Werten für eine der Sollgrößen als Vorgabegröße generiert wird,- Übermitteln (S2) der Zeitreihe von Werten der Vorgabegröße an eine mit dem Robotermanipulator (1) verbundene Recheneinheit (11) als Datenstrom über eine Datenleitung (13),- Aufbereiten (S3) des Datenstroms durch Rekonstruieren von im Datenstrom fehlenden Werten durch die Recheneinheit (11) zu einem aufbereiteten Datenstrom,- Ermitteln (S4) einer Zeitreihe der Werte des Vektors der Sollgrößen aus dem aufbereiteten Datenstrom und Übermitteln der Zeitreihe der Werte des Vektors der Sollgrößen an einen Regler der Recheneinheit (11), und- auf Basis der Zeitreihe der Werte des Vektors der Sollgrößen Erzeugen (S5) von Steuersignalen durch den Regler zum Ansteuern des Robotermanipulators (1)
Patent DE-102018114896-A1 (DE)
Title: Axiallüfter
Inventor: MOSER TOBIAS
IPC: F04D29/54
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Axiallüfter (1) mit einer stehenden Nabe (2); mit einer ringförmigen stehenden Zarge (3), die die Nabe (2) außenumfangsseitig umgibt, und die über zumindest eine Strebe (4, 5, 6) mit der stehenden Nabe (2) verbunden ist; und mit einem Lüfterrad (8), das mit einem Lüfterradantrieb (9) in Antriebsverbindung steht, das eine drehende Lüfterradnabe (10) aufweist, und das eine Mehrzahl von Lüfterradschaufeln (11) aufweist, die jeweils eine Hinterkante (12) umfassen, dadurch gekennzeichnet dass die Kontur der Strebe (4, 5, 6) sinuswellenartig ausgebildet ist, und vorzugsweise die Hinterkante (12) zumindest in einem Teilbereich (13) gezahnt ausgebildet ist.
Patent DE-102018119679-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Klassifizierung von Masten sowie Verfahren hierfür
Inventor: GRÖNNER JÜRGEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: Messsystem zur Klassifizierung von Masten eines Versorgungsnetzes, insbesondere eines Energieversorgungsnetzes oder eines Telekommunikationsnetzes umfassend einen Messwertaufnehmer, eine Befestigungseinrichtung eingerichtet zur Befestigung des Messwertaufnehmers an dem Mast, einen in dem Messwertaufnehmer angeordneten Sensor eingerichtet zum Erfassen zumindest eines Messwertes, und einer in dem Messwertaufnehmer angeordneten Kommunikationseinrichtung eingerichtet zur Übermittlung des durch den Sensor erfassten Messwertes an eine Auswerteeinrichtung, wobei zumindest der Sensor und die Kommunikationseinrichtung energetisch eigengespeist sind. Die Auswerteeinrichtung ist zum Empfangen des Messwertes und zumindest einem zusätzlichen Umweltparameter eingerichtet und gibt abhängig von dem Messwertes und dem Umweltparameter einen den Mast mechanisch beschreibenden Kennwert aus.
Patent DE-102018122691-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BIALOSCEK ANDRÉ
IPC: B61G7/12
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) für ein Schienenfahrzeug, mit einer Anlenkung (5) zur schwenkbaren Befestigung der Kupplungsvorrichtung (1) an einem Wagenkasten, einem Kupplungskopf (2), einem schwenkbar an der Anlenkung (5) gelagerten, den Kupplungskopf (2) mit der Anlenkung (5) verbindenden Verbindungsglied (4), und mit einer Mittenstelleinrichtung (7), durch die auf das Verbindungsglied (4) eine Mittenstellkraft oder ein Mittenstellmoment ausübbar ist, wobei die Mittenstellkraft oder das Mittenstellmoment der Mittenstelleinrichtung (7) über eine Lösevorrichtung (8) lösbar ausgestaltet ist und die Lösevorrichtung (8) durch ein Bedienelement (24) betätigbar ist, das an dem Verbindungsglied (4) oder dem Kupplungskopf (2) angeordnet ist.
Patent DE-102018124554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Nasszelle
Inventor: KLEIN DIMITRIJ
IPC: A47K3/28
Filed: 2018-10-04
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Reinigen einer Nasszelle (12), insbesondere einer Duschkabine, umfasst einen Fuß (14), eine Pumpe (16) und eine Düse (26) an einem Rohr (20), wobei die Pumpe (16) eine Flüssigkeit (24) ansaugt und durch wenigstens eine Düse (26) an dem Rohr (20) herausspritzt. Der Fuß (14) weist zum Ansaugen der Flüssigkeit (24) eine bodenseitige Öffnung (28) auf.
Patent DE-102018124818-A1 (DE)
Title: Leistungswandler, der bidirektionale, aktiv gleichrichtende brücke verwendet
Inventor: LEONG KENNITH KIN
IPC: H02M7/797
Filed: 2018-10-09
Abstract: Es werden Leistungswandler, die bidirektionale Schalter anstelle von Diodenbrücken verwenden, um eine AC-Leistungsquelle gleichzurichten, bereitgestellt. Zusätzlich zum Durchführen einer Gleichrichtung steuern die bidirektionalen Schalter auch den Leistungsfluss durch den Leistungswandler, d. h. die Schalter implementieren effektiv eine schaltende Leistungsversorgung, um einer Last eine gewünschte DC-Spannung zu liefern. Die Verwendung von bidirektionalen Schaltern, die Stromfluss in jeder Richtung sperrend können, ermöglicht einen Leistungswandler, der minimale Schaltungstechnik verwendet, geringe Leistungsverluste (einen hohen Wirkungsgrad) aufweist, und der im Tiefsetz- und Hochsetz-Betrieb arbeiten kann. Des Weiteren kann die beschriebene Leistungswandlerschaltung durch geeignete Steuerung sowohl zum Wandeln von einer AC-Spannung in eine DC-Spannung als auch von einer DC-Spannung in eine AC-Spannung verwendet werden.
Patent DE-102018124828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren eines Verzehrguts
Inventor: HEITER UWE
IPC: A23G3/20
Filed: 2018-10-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Dosieren eines Verzehrguts soll gekennzeichnet sein durch einen Heizblock (59) mit einer Oberseite (60) und einer Unterseite (61), wobei die Unterseite (61) komplementär zu einem Abschnitt des Zylinders (11) ausgebildet ist, wobei der Heizblock (59) von dem Gehäuse (16) und von dem Behälter (1) abnehmbar ist.
Patent DE-102018125940-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur mechanischen Unkrautbekämpfung
Inventor: BÄHR OLIVER
IPC: A01B39/18
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Unkrautbekämpfung umfassend ein landwirtschaftliches Fahrzeug (10; 110) mit einer vorgegebenen Fahrtrichtung und zwei entgegensetzt liegenden Längsseiten und wenigstens ein Bodenbearbeitungswerkzeug, wobei das Bodenbearbeitungsgerät wenigstens einen Striegel (30; 130; 230) mit wenigstens einer Zinke (44; 144), einer Zinkenspitze und einer Zinkenbasis aufweist und die Zinkenspitze und die Zinkenbasis an entgegengesetzt liegenden Enden der wenigstens einen Zinke (44; 144) angeordnet sind, wobei das Bodenbearbeitungsgerät an dem landwirtschaftlichen Fahrzeug (10; 110) befestigt ist und wobei die wenigstens eine Zinke (44; 144) des Striegels (30; 130; 230) seitlich über die Längsseiten des landwirtschaftlichen Fahrzeugs (10; 110) hinausragt und schräg nach unten weist, sowie ein Verfahren zur mechanischen Unkrautbekämpfung.
Patent DE-102018126537-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Spritzwerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Spritzteils
IPC: B29C45/26
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoff-Spritzwerkzeug (1) mit zwei Formhälften (2, 3), wobei in der ersten Formhälfte (2) eine Anspritzdüse (4) und ein Schiebebacken-Werkzeugteil (8) zur Ausbildung eines Hinterschnitts (10) an einem mittels des Spritzwerkzeugs (1) herstellbaren Spritzteils (5) angeordnet sind und in der zweiten Formhälfte (3) ein Werkzeugkern (27), wobei das Schiebebacken-Werkzeugteil (8) im Zuge der Öffnung der Formhälften (2, 3) bezogen auf eine geometrische Verfahrachse (x) der zweiten Formhälfte (3) axial und radial verfahrbar ist. Um ein verbessertes Kunststoff-Spritzwerkzeug anzugeben, wird vorgeschlagen, dass in der ersten Formhälfte (2) ein Beaufschlagungsmittel (11) für das Schiebebacken-Werkzeugteil (8) vorgesehen ist, das zur kraftbeaufschlagten Verfahrbarkeit des Schiebebacken-Werkzeugteils (8) bei einem Auseinanderfahren der Formhälften (2, 3) ausgebildet ist, wobei das Schiebebacken-Werkzeugteil (8) unabhängig von einer zunächst gegebenen Hinterschnittverbindung zu dem Spritzteil (5) aktiv bewegt wird. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Spritzteils (5) in einem Kunststoff-Spritzwerkzeug (1) mit zwei Formhälften (2, 3), wobei in der ersten Formhälfte (2) eine Anspritzdüse (4) und ein Schiebebacken-Werkzeugteil (8) zur Ausbildung eines Hinterschnitts (10) an dem mittels des Spritzwerkzeugs (1) herstellbaren Kunststoff-Spritzteil (5) angeordnet sind und in der zweiten Formhälfte (3) ein Werkzeugkern (27), wobei das Schiebebacken-Werkzeugteil (8) im Zuge der Öffnung der Formhälften (2, 3) bezogen auf eine geometrische Verfahrachse (x) der zweiten Formhälfte (3) axial und radial verfahren wird.
Patent DE-102018128825-A1 (DE)
Title: Gitter-Schalungsträger
Inventor: PREISS JOHANNES
IPC: E04G11/50
Filed: 2018-11-16
Abstract: Dauerhaft feuchtebeständigen Gitter-Schalungsträgeraus Holz für den Bau-Außenbereich, mit einem oberen und einem unteren Gurt und einem zwischen diesen Gurten angeordneten, mehrere Gitterstreben aufweisenden Steg. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass die Gitterstreben eine dauerhaft feuchtebeständige Spanplatte und/oder Sperrholz umfassen.
Patent DE-102018132784-A1 (DE)
Title: Golfschläger
Inventor: RABE GÜNTER
IPC: A63B60/06
Filed: 2018-12-19
Abstract: Eine Golfgriffbaugruppe mit einer Griffanordnung (2) und einem Rohr (9), die zur Anordnung auf einem Schaft (4) eines Golfschlägers ausgelegt ist zeichnet sich dadurch aus, dass die Griffanordnung (2) der Golfgriffbaugruppe wenigstens einen auf dem Rohr (4) angeordneten ersten Griff (2a) aufweist, und dass die Griffanordnung (2) der Golfgriffbaugruppe wenigstens einen zwischen dem ersten Griff und dem anzuordnenden Schlägerkopf (4) auf dem Rohr (9) frei tordierbar angeordneten, separat zum ersten Griff ausgebildeten zweiten Griff (2b) aufweist, wobei die Golfgriffbaugruppe als vormontierte Einheit auf dem Schaft des Golfschlägers montierbar ist, indem sie auf diesen aufschiebbar ist (Fig. 5).
Patent DE-102018200347-A1 (DE)
Title: Reisebett
Inventor: HORST ANDREW
IPC: A47D7/04
Filed: 2018-01-11
Abstract: Ein Reisebett (10) umfasst eine erste Seitenstruktur (16', 16', 16"), eine zweite Seitenstruktur (18, 18'), eine feststehende Endstruktur (20) und eine schwenkbare Endplatte (14). Die feststehende Endstruktur (20) ist zwischen Enden der ersten Seitenstruktur (16', 16', 16") und der zweiten Seitenstruktur (18, 18') angeordnet. Die schwenkbare Endplatte (14) ist zwischen der ersten Seitenstruktur (16', 16', 16") und der zweiten Seitenstruktur (18, 18') und gegenüber der feststehenden Endstruktur (20) angeordnet. Die schwenkbare Endplatte (14) dient zum Wechseln zwischen einem ersten Verwendungsmodus und einem zweiten Verwendungsmodus zum Anpassen eines Aufnahmeraums des Reisebetts (10).
Patent DE-102018201531-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Fahrschlauchs bei schienengebundenen Fahrzeugen
Inventor: SPANG ANDREAS
IPC: B61L25/02
Filed: 2018-02-01
Abstract: Im Bereich der schienengebundenen Fahrzeuge haben bislang aus dem Bereich der KFZ-Industrie bekannte Fahrassistenzsysteme wie Kollisionswarn- und Vermeidungssysteme wenig Einzug erhalten. Dies ist insbesondere auf eine ungenaue und unzuverlässige Erfassung des Fahrschlauchs, der zur Kollisionserkennung notwendig ist, aufgrund einer fehlenden Möglichkeit der Lenkwinkelerfassung und fehlender optischer Fahrbahnkennzeichnungen bei Schienenfahrzeugen zurückzuführen. Die vorliegende Erfindung offenbart eine Möglichkeit den Fahrschlauch, unter Ausnutzung der Schienenbindung von Schienenfahrzeugen, anhand eines in einer Datenbank gespeicherten digitalen Streckennetzes, sowie den aktuellen Positions- und Bewegungsdaten des Fahrzeugs zuverlässig zu ermitteln. Somit ist sie die Grundlage für die Anwendung von Kollisionswarn- und Vermeidungssystemen im Schienenverkehr und trägt damit zu einer erheblichen Sicherheitssteigerung im modernen Straßenverkehr bei.
Patent DE-102018201639-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung zum Aufnehmen von Waren
Inventor: JANZEN PAUL
IPC: B65G17/32
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung (1) zum Aufnehmen von Waren (2), umfassend eine Rückwand (7), welche ein Tragvolumen (10) zum Aufnehmen der Waren (2) nach hinten begrenzt, eine das Tragvolumen (10) nach vorne begrenzende Vorderwand (8) und eine flexible Bodeneinrichtung (9), welche in einem Verschlusszustand (14) und einem Offenzustand anordenbar ist, in dem Verschlusszustand (14) das Tragvolumen (10) nach unten begrenzt und in dem Offenzustand das Tragvolumen (10) nach unten freigibt, wobei die Bodeneinrichtung (9) eine Bodenwand (12) und seitlich an dieser angeordnete Sicherungsmittel (16) zum verliersicheren Halten der Waren (2) in dem Tragvolumen (10) aufweist.