Patent DE-112012004197-B4 (DE)
Title: Integrationsventil
Inventor: ITOU TETSUYA
IPC: F16K11/044
Filed: 2012-10-02
Granted: 2020-07-30
Abstract: Integrationsventil, welches für einen Wärmepumpenkreislauf (10) verwendet wird, welcher fähig ist zum Funktionieren als ein Gasinjektionskreislauf und welcher umfasst: (i) einen Kompressor (11), welcher Kältemittel, welches von einem Sauganschluss (11a) angesaugt wird, komprimiert, Kältemittel von hohem Druck von einem Auslassanschluss (11c) auslässt und einen Zwischendruckanschluss (11b) aufweist, welcher Kältemittel von einem Zwischendruck in den Kreislauf ansaugt und das Kältemittel von einem Zwischendruck mit dem Kältemittel mischt, welches dekomprimiert wird, (ii) einen Wärmetauscher (12) einer Nutzungsseite, in welchem ein Wärmeaustauschfluid Wärme mit dem Kältemittel von hohem Druck, welches von dem Auslassanschluss (11c) ausgelassen wird, austauscht, um aufgeheizt zu sein, (iii) einen Dekompressor (13) einer Hochstufenseite, welcher Kältemittel von hohem Druck, welches von dem Wärmetauscher (12) einer Nutzungsseite herausströmt, dekomprimiert, um Kältemittel von einem Zwischendruck zu sein, und (iv) einen Verdampfer (20), welcher Kältemittel von niedrigem Druck in dem Kreislauf verdampft und das verdampfte Kältemittel von niedrigem Druck dazu bringt, zu dem Sauganschluss (11a) zu strömen, wobei das Integrationsventil aufweist:einen Körper (140), welcher aufweist (i) einen Kältemitteleinlassanschluss (141a), durch welchen das Kältemittel von einem Zwischendruck, welches an dem Dekompressor (13) der Hochstufenseite dekomprimiert wird, strömt, (ii) einen Dampf-Flüssig-Trennraum (141b), welcher Kältemittel, welches von dem Kältemitteleinlassanschluss (141a) herausströmt, in Kältemittel einer Dampfphase und in Kältemittel einer Flüssigphase trennt, (iii) einen Dampfphasenkältemittelauslassanschluss (142a), durch welchen das Kältemittel einer Dampfphase, welches in dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) getrennt wurde, zu einer Seite von dem Zwischendruckanschluss (11b) strömt, und (iv) einen Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e), durch welchen das Kältemittel einer Flüssigphase, welches in dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) getrennt wird, zu einer Seite von dem Verdampfer (20) strömt;ein Integrationsventilelement (29), welches in dem Körper (140) angeordnet ist und welches öffnet oder schließt: (i) einen Flüssigphasenkältemitteldurchlass (141d), welcher sich von dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) zu dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) erstreckt, und (ii) einen Dampfphasenkältemitteldurchlass (142d), welcher sich von dem Dampf-Flüssig-Trennraum (141b) zu dem Dampfphasenkältemittelauslassanschluss (142a) erstreckt; undeine Antriebseinrichtung (28), welche mit dem Integrationsventilelement (29) über einen Antriebsmechanismus (29c) verbunden ist und das Integrationsventilelement (29) betreibt, wobeidie Antriebseinrichtung (28) das Integrationsventilelement (29) betreibt und bewegt zum Schließen des Dampfphasenkältemitteldurchlasses (142d), wenn der Flüssigphasenkältemitteldurchlass (141d) offen ist, so dass Kältemittel einer Flüssigphase in Richtung zu einer Seite von dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) strömt; unddie Antriebseinrichtung (28) das Integrationsventilelement (29) betreibt und bewegt, um derart verstellt zu werden, dass das Kältemittel einer Flüssigphase, welches zu der Seite von dem Flüssigphasenkältemittelauslassanschluss (141e) strömt, dekomprimiert wird, wenn der Dampfphasenkältemitteldurchlass (142b) offen ist und Kältemittel einer Dampfphase hindurchlässt, um zu einer Seite von dem Dampfphasenkältemittelauslassanschluss (142a) zu strömen.