baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019203715-A1 (DE)
Title: Scheibenwischeranordnung mit einer Adaptereinheit zum Herstellen von fluidleitenden und elektrischen Verbindungen
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-03-19
Abstract: Offenbart ist eine Scheibenwischeranordnung, aufweisend einen Wischarm und aufweisend ein mit dem Wischarm verbindbares Wischblatt mit einer in einer Adaptereinheit angeordneten Wischleiste, wobei das Wischblatt eine Heizungseinrichtung zum Beheizen der Wischleiste aufweist, wobei ein Verbindungselement drehbar mit der Adaptereinheit verbindbar ist und eine Arretierungsfeder an einer der Adaptereinheit abgewandten Seite aufweist, wobei der Wischarm endseitig über das in einem Montagewinkel von der Adaptereinheit gelenkten Verbindungselement schiebbar und durch die Arretierungsfeder auf dem Verbindungselement verriegelbar ist, wobei der Wischarm mindestens eine Wasserleitung und mindestens zwei elektrische Leitungen aufweist, welche in einem der Adaptereinheit zugewandten Anschlussbereich des Wischarms münden, wobei die Adaptereinheit eine zum Anschlussbereich gerichtete Fluidkupplung zum fluiddichten Aufnehmen eines Endabschnitts der Wasserleitung und mindestens zwei Buchsen zum endseitigen Aufnehmen und zum elektrischen Kontaktieren der elektrischen Leitungen aufweist.
Patent DE-102019203980-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YAMAMOTO HIROTAKA
IPC: F01N3/022
Filed: 2019-03-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Wabenstruktur, welche einen Bruch infolge eines auf die Wabenstruktur ausgeübten Kompressions-Flächendrucks wirkungsvoll unterbinden kann. Eine Wabenstruktur enthält einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper 4, welcher poröse Trennwände 1 und eine Umfangswand 3, welche so angeordnet ist, dass sie die Trennwände 1 umgibt, enthält. Der Wabenstrukturkörper 4 weist mindestens einen Lückenteil 6 an einem Endflächen-Rand, wo die erste Endfläche 11 oder die zweite Endfläche 12 des Wabenstrukturkörpers 4 die Umfangswand 3 schneidet, auf, wobei bei dem Lückenteil ein Teil der Umfangswand 3 und der Trennwände 1 fehlt. Der Lückenteil 6 ist an einer vordefinierten Position an der ersten Endfläche 11 oder der zweiten Endfläche 12 angeordnet. Die durchschnittliche Größe des Lückenteils 6 ist so beschaffen, dass die radiale Länge 0,8 bis 8,0 mm beträgt, die Umfangslänge 0,8 bis 41,0 mm beträgt und die axiale Länge 0,1 bis 32,0 mm beträgt. Ein Prozentsatz eines Verhältnisses der Gesamtfläche des Lückenteils 6 zu der Gesamtfläche der Seitenfläche des Wabenstrukturkörpers 4 ist kleiner als oder gleich 1,40%.
Patent DE-102019204317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Kurzschlussfestigkeit einer Schienenanordnung, die durch Änderung der Konfiguration einer Ausgangs-Schienenanordnung gebildet ist
Inventor: GRZEGANEK ANDREAS
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Kurzschlussfestigkeit einer Schienenanordnung (SO2), die durch Änderung der Konfiguration einer Ausgangs-Schienenanordnung (SO1) gebildet ist, im Vergleich zu der Kurzschlussfestigkeit der Ausgangs-Schienenanordnung (SO1) jeweils für einen vorgegebenen Kurzschluss-Strom anhand eines mathematischen Modells. Die Änderung umfasst zumindest die räumliche Anordnung der parallel verlaufenden Teilleiter (TL) der Ausgangs-Schienenanordnung (SO1). Um eine verbesserte Kurzschlussfestigkeit zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass der vorgegebene Kurzschluss-Strom rechnerisch in die aktiven Leiter (L1, L2, L3 (und N)) der beiden Schienenanordnungen (SO1, SO2) eingespeist wird, dass die Lorenzkräfte (FTLi(SO1), FTLi(SO2)), die auf die Teilleiter (TLi(SO1), TLi(SO2)) einwirken, berechnet werden, dass für jede Schienenanordnung (SO1, SO2) die berechneten Lorenzkräfte (FTLi(SO1), FTLi(SO2)) der Teilleiter (TLi(SO1), TLi(SO2)) untereinander verglichen werden und dass dann die größten berechneten Lorenzkräfte (FTLi(SO1)max, FTLi(SO2)max) der Teilleiter(TLi(SO1), TLi(SO2)) der beiden Schienenanordnungen (SO1, SO2) miteinander verglichen werden, wobei die Kurzschlussfestigkeit der veränderten Schienenanordnung (SO2) größer ist als die der Ausgangs-Schienenanordnung (SO1), wenn die größte Lorenzkraft (FTLi(SO2)max) der Teilleiter (TLi(SO2)) der veränderten Schienenanordnung (SO2) kleiner ist als die größte Lorenzkraft (FTLi(SO1)max) der Teilleiter (TLi) der Ausgangs-Schienenanordnung (SO1).
Patent DE-102019204717-A1 (DE)
Title: Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage
Inventor: SCHULTZE OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage (1) mit einem Gehäuse (3), für ein Kraftfahrzeug mit einer Stirnwand (2), wobei die Stirnwand (2) zumindest eine Öffnung (4) aufweist, wobei das Gehäuse (3) durch die Öffnung (4) ragt, wobei das Gehäuse (3) zumindest ein erstes Gehäuseteil (6) und zumindest ein zweites Gehäuseteil (7) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (6) an der Stirnwand (2) unter Zwischenlage einer Dichtung (8) anliegt und an der Stirnwand (2) befestigt ist, wobei ein Teilbereich (10) des ersten Gehäuseteils (6) durch die Öffnung (4) ragt und das zweite Gehäuseteil (7) an dem durch die Öffnung (4) ragenden Teilbereich (10) des ersten Gehäuseteil (6) abgedichtet befestigt ist.
Patent DE-102019206184-A1 (DE)
Title: Nutzerspezifische Navigation
Inventor: SCHUMANN TORALF
IPC: G06F3/0484
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Navigationsinformationen auf einer Anzeigeeinheit eines Navigationssystems, umfassend die folgenden Schritte:a) Ermitteln (101) einer Nutzerpräferenz für eine Zoomstufe zum Darstellen der Navigationsinformationen mittels mindestens einer Recheneinheit,b) Einstellen der Zoomstufe gemäß der Nutzerpräferenz mittels der mindestens einen Recheneinheit,c) Darstellen (103) der Navigationsinformationen auf einer Anzeigeeinheit unter Verwendung einer in Abhängigkeit der ermittelten Nutzerpräferenz durch die mindestens eine Recheneinheit (201) ermittelten Zoomstufe.
Patent DE-102019207897-A1 (DE)
Title: Sportbrillensystem, insbesondere Skibrille
Inventor: EGGER CHRISTOPH
IPC: A61F9/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Kombination aus Helm (1) und Brille (4), wobei der Helm (1) und die Brille (4) einander angepasste Befestigungsmittel aufweisen, welche eine lösbare Befestigung der Brille (4) an dem Helm (1) ermöglichen, so dass die Brille (4) vom Helm trennbar ist, und wobei die Brille (4) eine vordere Durchsichtsscheibe (6) mit daran angeordneten Brillenbügeln - und eine hintere Durchsichtsscheibe aufweist, wobei die Durchsichtsscheiben im Randbereich punktuell verteilte Befestigungs- und Abstandselemente aufweisen, welche eine lösbare Befestigung der Durchsichtsscheiben aneinander unter Aufrechterhaltung eines Soll-Abstandes zwischen der vorderen Durchsichtsscheibe (6) und der hinteren Durchsichtsscheibe ermöglichen, so dass sie allenfalls einzelne minimale Randsichtbarrieren für den Brillennutzer bilden können, wobei ferner die hintere Durchsichtsscheibe eine elastisch nachgiebige Randeinfassung als Luftzugschutzmittel für die Augen des Benutzers aufweist und wobei die vordere Durchsichtsscheibe (6) mit den daran angeordneten Brillenbügeln nach Trennung vom Helm und von der hinteren Durchsichtsscheibe separat als Brille nutzbar ist.
Patent DE-102019208063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle sowie Batteriezelle
Inventor: BREUER ALEXANDER
IPC: H01M2/30
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle (2), wobei eine zum Fügen mit einem Siegel- oder Isolationselement (4) vorgesehene Oberfläche (6) einer Batteriezellen-Komponente (8) mittels eines Elektronenstrahls strukturiert wird, und wobei die Batteriezellen-Komponente (8) im Bereich der strukturierten Oberfläche (6) formschlüssig mit dem Siegel- oder Isolationselement (4) gefügt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine solche Batteriezelle (2) sowie ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (42) mit einer Batterie (44), welche eine solche Batteriezelle (2) aufweist.
Patent DE-102019208468-A1 (DE)
Title: Dichteinheit für Gabelrohre von Fahrrädern oder Motorrädern
Inventor: BRESSO MARCO
IPC: B62K21/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Dichteinheit (20, 30) für ein Gabelrohr (10), das mit einer Verkleidung (12) und einem Schaft (11) versehen ist, der gleitend in der Verkleidung (12) durch eine Einlassöffnung eingeführt wird, wobei die Dichteinheit (20) in der Einlassöffnung (13) derart befestigt ist, dass sie wiederum gleitend in Eingriff mit dem Schaft (11) ist, und mit einem ringförmigen Versteifungseinsatz (21) und einem flexiblen ringförmigen Körper (23) versehen ist, der wiederum mit zwei Staubabdeckungslippen (25, 35) (26), welche in Gleitkontakt mit dem Schaft (11) angeordnet sind, und einem zylindrischen statischen Dichtelement (27) versehen ist, das radial nach außen durch eine zylindrische Befestigungsfläche (27s) begrenzt ist, die eine entsprechende Symmetrieachse (X) hat, welche exzentrisch bezüglich der Symmetrieachse (Y) von zumindest der ersten Staubabdeckungslippe (25) ist, um einen konstanten Gleitkontakt zumindest der ersten Staubabdeckungslippe (25) auf dem Schaft (11) sicherzustellen.
Patent DE-102019208582-A1 (DE)
Title: Gleichrichter für Millimeter-Wellen-Wechselspannungssignale
Inventor: HARUTYUNYAN ARMEN
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gleichrichterzelle (1) zur Gleichrichtung einer elektrischen Wechselspannung, die eine Transistorreihenschaltung mit einem ersten Feldeffekttransistor (2) und einem zweiten Feldeffekttransistor (3) umfasst. Ein erster zur Transistorreihenschaltung parallel geschalteter frequenzunabhängiger Spannungsteiler (6) weist einen mit der Gate-Elektrode des ersten Feldeffekttransistors (2) verbundenen ersten Knotenpunkt auf. Ein zweiter zur Transistorreihenschaltung parallel geschalteter frequenzunabhängiger Spannungsteiler (7) weist einen mit der Gate-Elektrode des zweiten Feldeffekttransistors (3) verbundenen zweiten Knotenpunkt auf. Dabei sind der erste und der zweite Knotenpunkt der frequenzunabhängigen Spannungsteiler (6, 7) zusätzlich jeweils über einen Vorspannkondensator (8.1, 8.2) an Masse angeschlossen.
Patent DE-102019210599-A1 (DE)
Title: Reglervorrichtung, fluidisches System und Verfahren zur Regelung eines fluidischen Aktors
Inventor: JOACHIMSTHALER MATTHIAS
IPC: G05D16/20
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reglervorrichtung (2) zur Bereitstellung eines Positionsreglermodus zur Positionsregelung eines Aktorglieds (15) eines mit einem Druckfluid ansteuerbaren fluidischen Aktors (3), wobei die die Reglervorrichtung (2) ausgebildet ist, in Ansprechen darauf, dass sich das Aktorglied (15) in einen durch einen Positions-Sollwert (PSW) der Positionsregelung vorgegebenen Positions-Zielbereich befindet, einen Druckreglermodus zu aktivieren und im Druckreglermodus eine Druckregelung des Druckfluids auf Basis eines Druck-Sollwerts (DSW) durchzuführen.
Patent DE-102019213481-A1 (DE)
Title: Kartierungseinrichtung zur Erstellung einer Raumklimakarte sowie Brandmelder
Inventor: WOLLINGER GIACOMELLI ANDREAS
IPC: F24F11/64
Filed: 2019-09-05
Abstract: Kartierungseinrichtung 6 zur Erstellung einer Raumklimakarte 17 eines Gebäudeabschnitts 3, wobei in dem Gebäudeabschnitt 3 eine Mehrzahl an Brandmeldern 2 angeordnet ist, wobei der Brandmelder 2 mindestens einen Sensor zur Erfassung einer Messgröße aufweist und ausgebildet ist, Melderdaten bereitzustellen, wobei die Melderdaten die erfasste Messgröße umfassen, mit einer Datenschnittstelle zur datentechnischen Kopplung mit den Brandmeldern 2 und zur Übernahme der Melderdaten, wobei die Kartierungseinrichtung 6 ein Modell des Gebäudeabschnitts umfasst, wobei die Kartierungseinrichtung 6 ausgebildet ist, basierend auf den Melderdaten und dem Modell die Raumklimakarte 17 zu erzeugen, wobei die Raumklimakarte 17 die Messgröße für den Gebäudeabschnitt 3 wiedergibt.
Patent DE-102019214268-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit
Inventor: SRIRAM SRIGANESH
IPC: H01M8/04298
Filed: 2019-09-19
Abstract: Brennstoffzelleneinheit (1) als Brennstoffzellenstapel (1) zur elektrochemischen Erzeugung von elektrischer Energie, umfassend übereinander angeordnete Brennstoffzellen, eine Überwachungseinheit (37) als Recheneinheit zur Überwachung von wenigstens einem Parameter der Brennstoffzellen, wenigstens eine Datenübertragungsvorrichtung (38) zur Übertragung von Daten hinsichtlich des wenigstens einen Parameters von den Brennstoffzellen zu der Überwachungseinheit (37), wobei die Brennstoffzelleneinheit (1) mehrere Zusatzüberwachungseinheiten (42) als Recheneinheiten zur Überwachung von wenigstens einem Parameter der Brennstoffzellen und wenigstens eine Datenübertragungsvorrichtung (38) zur Übertragung von Daten hinsichtlich des wenigstens einen Parameters von den Brennstoffzellen zu den Zusatzüberwachungseinheiten (42) umfasst.
Patent DE-102019214857-A1 (DE)
Title: Bauteil der Hydraulik, Anordnung mit einem Abschnitt des Bauteils, und Verfahren zum Fügen des Bauteils
Inventor: ENDRICH DANIEL
IPC: B23K20/12
Filed: 2019-09-27
Abstract: Offenbart ist ein Bauteil der Hydraulik, über das eine Druckmittelverbindung oder - strömung steuerbar ist, mit einem zumindest abschnittsweise additiv gefertigten ersten Abschnitt, an dem wenigstens eine Steuergeometrie zur Steuerung der Druckmittelverbindung oder -strömung ausgebildet ist, und mit einem damit gefügten zweiten Abschnitt.Offenbart sind weiterhin eine Anordnung mit dem ersten Abschnitt, sowie ein Verfahren zur Fertigung des Bauteils.
Patent DE-102019215370-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems, Bremssystem, Kraftfahrzeug und Speichermedium
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T13/18
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein Kraftfahrzeug, wobei ein Druck in einem zweiten Bremskreis mittels eines Linearaktuators eingestellt wird und ein Druckunterschied zwischen einem ersten Bremskreis und einem zweiten Bremskreis mittels eines Kreistrennventils selektiv ausgeglichen wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Bremssystem, ein zugehöriges Kraftfahrzeug und ein zugehöriges Speichermedium.
Patent DE-102019219577-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer durch ein Fahrzeug fahrbaren Trajektorie
Inventor: STRUNCK SEBASTIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-12-13
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Ermittlung einer durch ein Fahrzeug fahrbaren Trajektorie, umfassend die Schritte der Bestimmung eines Abschnitts des Pfads der Trajektorie, und der Bestimmung einer Geschwindigkeit über den Abschnitt des Pfads der Trajektorie, unter der Bedingung, dass eine Kollisionsfreiheit mit einem weiteren Verkehrsteilnehmer gegeben ist. Die Erfindung beschreibt weiterhin eine korrespondierende Vorrichtung.
Patent DE-102020000863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Lernen eines künstlichen neuronalen Netzwerkes zur Erkennung von strukturellen Merkmalen von Objekten
Inventor: VON RUNDSTEDT FRIEDERIKE
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-02-11
Abstract: Durch die Erfindung wird ein Verfahren zum rechnergestützten Lernen eines künstlichen neuronalen Netzwerkes (KNN) zur Erkennung von strukturellen Merkmalen an Objekten geschaffen, mit dem ausgewiesene strukturelle Merkmale an Objekten schnell und zuverlässig erkennbar sind. Das wird dadurch erreicht, dass zum Anlernen eines KNN zur Merkmalserkennung an Objekten ein convolutional neuronales Netzwerk (CNN) mit einer Vielzahl von Neuronen verwendet wird. Dieses Netzwerk weist eine Vielzahl von convolutional und/oder pooling Schichten auf zur Extraktion von Informationen aus Bildern von einzelnen Objekten. Die Bilder der Objekte werden dabei jeweils von Schicht zu Schicht skaliert bzw. hoch- und/oder runterskaliert. Bei der Skalierung der Bilder bleiben Informationen über die strukturellen Merkmale der Objekte erhalten und zwar unabhängig von der Skalierung der Bilder.
Patent DE-102020002964-A1 (DE)
Title: Verwenden eines neuronalen Netzwerks mit einer Zwei-Strom Encoder-Architektur zur Erzeugung digitaler Kompositbilder
Inventor: LIN ZHE
IPC: G06T11/60
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf die Verwendung eines neuronalen Netzwerks mit einer Zwei-Strom-Encoder-Architektur zur genauen Erzeugung digitaler Kompositbilder, die ein Vordergrundobjekt aus einem digitalen Bild realistisch gegen eine Szene aus einem anderen digitalen Bild darstellen. Zum Beispiel können die offenbarten Systeme einen Vordergrundencoder von dem neuronalen Netzwerk benutzen, um Merkmale von einem Vordergrundbild zu identifizieren, und weiter einen Hintergrundencoder, um Merkmale von einem Hintergrundbild zu identifizieren. Die offenbarten Systeme können dann einen Encoder benutzen, um die Merkmale miteinander zu verschmelzen und ein digitales Kompositbild zu erzeugen. Die offenbarten Systeme können das neuronale Netzwerk trainieren, indem sie ein einfach handzuhabendes Datenerweiterungsschema verwenden, das durch Selbstunterricht implementiert wird. Die offenbarten Systeme können weiter das neuronale Netzwerk innerhalb eines Ende-zu-Ende-Rahmens für die Automatisierung des Bildkompositionsprozesses inkorporieren.
Patent DE-102020003903-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer Gussstruktur
Inventor: HIRSCH CHRISTIAN
IPC: B62D25/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie mit einer Gussstruktur, wobei die Gussstruktur (9) einen wesentlichen Teil einer kraftaufnehmenden Struktur eines Federdoms (7) bildet und die Gussstruktur (9) zumindest bereichsweise eine Trennwand (13) ausbildet, die einen Nassbereich von einem Trockenbereich im Bereich eines Vorderwagens (3) eines Fahrzeuges trennt. Bei einer Fahrzeugkarosserie, bei welcher das Gewicht der Gussstruktur verringert ist, aber trotzdem die gewünschten Funktionen zuverlässig ausgeführt werden, weist die Gussstruktur (9) Aussparungen (11) auf, in die aus einem nicht metallischen Material bestehende Inlets (13) eingefügt sind, die dichtende Teilbereiche der Trennwand zwischen Nassbereich und Trockenbereich bilden.
Patent DE-102020005815-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärkungseinrichtung für eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GALAN VENTOSA ALFONSO
IPC: B60W10/06
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremskraftverstärkungseinrichtung (10) für eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse eines eine Verbrennungskraftmaschine (12) aufweisenden Kraftfahrzeugs, mit einem Bremskraftverstärker (32), welcher eine Membran (38) und zwei jeweils teilweise direkt durch die Membran (38) begrenzte Kammern (40, 42) aufweist, umfassend wenigstens einen elektrisch unterstützten Abgasturbolader (46), welcher ein von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) antreibbares Turbinenrad (48), ein von dem Turbinenrad (48) antreibbares Verdichterrad (50), mittels welchem der Verbrennungskraftmaschine (12) zuzuführende Luft zu verdichten ist, und einen Elektromotor (56) aufweist, mittels welchem zumindest das Verdichterrad (50) elektrisch antreibbar ist, wobei eine der Kammern (40, 42) als eine Überdruckkammer (40) ausgebildet ist, in welche mittels des Verdichterrads (50) geförderte Luft einleitbar ist, wodurch in der Überdruckkammer (40) gegenüber der anderen Kammer (42) ein Überdruck zum Verstärken einer auf die Betriebsbremse ausgeübten Bremskraft bewirkbar ist.
Patent DE-102020101202-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nassabscheiden von in der Luft schwebenden Teilchen
Inventor: ZANDER WOLFGANG
IPC: B01D53/78
Filed: 2020-01-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Nassabscheiden von in der Luft schwebenden Teilchen mit einem Außenrohr (2) und einem innerhalb des Außenrohres (2) angeordneten Innenrohr (3) vorgeschlagen vorgeschlagen, wobei zwischen dem Außenrohr (2) und dem Innenrohr (3) ein Strömungskanal (4) für Luft gebildet ist und wobei die Vorrichtung eine Lufteintrittsöffnung (5) umfasst, durch welche zu reinigende Luft in den Strömungskanal (4) einströmt und wobei die Vorrichtung eine Luftaustrittsöffnung (6) umfasst, durch welche gereinigte Luft aus den Strömungskanal (4) ausströmt und wobei die Vorrichtung eine Befeuchtungseinrichtung (7) an der Lufteintrittsöffnung umfasst, welche ein Sprühmittel zerstäubt und mit der zu reinigenden Luft einen Sprühnebel ausbildet, und wobei der Strömungskanal (4) mit einer Einrichtung zur Wirbelerzeugung (8) ausgestattet ist, an welcher sich der Sprühnebel zumindest teilweise als flüssiger Niederschlag abscheidet, und wobei das Innenrohr (3) mit Durchgangsöffnungen (9) ausgestattet ist, durch welche der flüssige Niederschlag abfließt.
Patent DE-102020101644-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern von Funkstörungen
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: H04B15/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Bei dem Verfahren zur Verringerung von Störungen mindestens eines bei einer Empfangsfrequenz arbeitenden Empfangsgeräts, insbesondere eines Funkempfängers, durch die Grundwelle der Betriebsfrequenz und/oder durch eine der Harmonischen der Betriebsfrequenz einer insoweit störenden elektronischen Einheit, die mit der Betriebsfrequenz schaltende Bauelemente wie z.B. Transistoren aufweist, wobei die Betriebsfrequenz der elektronischen Einheit innerhalb eines Betriebsfrequenzbandes wählbar ist, das eine untere Grenzfrequenz und eine obere Grenzfrequenz aufweist, wird eine einzige Empfangsfrequenz vorgegeben. Als n-te Harmonische, mit n als natürliche Zahl einschließlich Null, wird diejenige Harmonische der oberen oder der unteren Grenzfrequenz des Betriebsfrequenzbandes ermittelt, die gleich der Empfangsfrequenz ist oder dieser am nächsten kommt. Die Betriebsfrequenz wird derart gewählt, dass die Empfangsfrequenz in der Mitte zwischen der Frequenz der n-ten Harmonischen der Betriebsfrequenz und der Frequenz der (n+1)-ten oder (n-1)-ten Harmonischen der Betriebsfrequenz liegt.
Patent DE-102020102587-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Auswahl von Verkehrsregeln für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug
Inventor: EHRENSPERGER JAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Auswahl von Verkehrsregeln für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug, umfassend ein Bestimmen einer Geoposition des Fahrzeugs; und ein Auswählen eines Satzes einer Vielzahl von Verkehrsregeln basierend auf der Geoposition, wobei die Vielzahl von Verkehrsregeln zumindest zwei verschiedene Arten von Verkehrsregeln umfasst, wobei die zumindest zwei verschiedenen Arten von Verkehrsregeln gesetzliche Verkehrsregeln und sozialen Verkehrsregeln umfassen.
Patent DE-102020106129-A1 (DE)
Title: Multichip-Programmierung für phasengesteuerte Anordnung
Inventor: MCCRACKEN STUART JOHN
IPC: H03H17/08
Filed: 2020-03-06
Abstract: Hier werden Systeme und Verfahren zur Multichip-Programmierung für phasengesteuerte Anordnungen bereitgestellt. In bestimmten Ausführungsformen weist eine Halbleitervorrichtung einen oder mehrere Eingänge, die dazu ausgebildet sind, Rahmendaten zu empfangen, einen internen Speicher, der dazu ausgebildet ist, die empfangenen Rahmendaten zu speichern, und ein Schieberegister, das dazu ausgebildet ist, die Rahmendaten zu empfangen, und mehrere Schieberegister-Bitpositionen aufweist, auf. Die Vorrichtung weist ferner einen Haltespeicher, der dazu ausgebildet ist, einen Befehlstyp zu speichern, einen ersten Multiplexer, der dazu ausgebildet ist, basierend auf dem Befehlstyp wenigstens ein erstes Bit aus dem Schieberegister auszuwählen und das wenigstens eine erste Bit dem Haltespeicher bereitzustellen, einen Ausgang, der dazu ausgebildet ist, die Rahmendaten auszugeben, und einen zweiten Multiplexer, der dazu ausgebildet ist, basierend auf dem Befehlstyp wenigstens ein zweites Bit aus dem Schieberegister auszuwählen und das wenigstens eine zweite Bit dem Ausgang bereitzustellten, auf.