baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung einer zu beschichtenden Oberfläche
Inventor: ALAMI JONES
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung einer Oberfläche eines Substrats, bei dem eine Vorbehandlung der zu beschichtenden Oberfläche in einem Ätzverfahren zwecks Reinigung der Oberfläche erfolgt, wobei die anschließende Beschichtung der Oberfläche des Substrats durch Magnetronsputtern, insbesondere durch Hochenergieimpulsmagnetronsputtern erfolgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels einer Anordnung von Spulen (17, 18) ein zusätzliches Magnetfeld erzeugt wird, dessen Feldlinien (19) sich im Wesentlichen quer zur Normalen zur Ebene wenigstens eines der Targets (12, 15) erstrecken, das mit Gleichspannungspulsen beaufschlagt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren gewährleistet eine effektivere und raschere Reinigung der zu beschichtenden Oberfläche als die bislang bekannten Verfahren.
Patent DE-102013106445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Betrieb fahrzeugnaher Applikationen
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Betrieb fahrzeugnaher Applikationen, bei dem die Aktivierung eines Steuergerätes (3) für Fahrzeugkomponenten und -funktionen mittels einer sicheren und eindeutigen Identifikation und Autorisierung des Nutzers erfolgt. Um das Verfahren derart weiterzuentwickeln, dass eine erweiterte Anwendung im automobilen Umfeld gegeben ist, sieht die Erfindung vor, dass das Steuergerät (3) mit einem externen Computer oder Netzwerk (Cloud) (5) verbunden wird.
Patent DE-102013109964-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren eines Füllprodukts in einen zu befüllenden Behälter
Inventor: GOLDBRUNNER CHRISTIAN
IPC: B65B3/26
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Dosieren eines Füllproduktes in einen zu befüllenden Behälter, umfassend eine Kolbendosiereinheit (2) umfassend einen in einem Dosierzylinder (20) geführten Dosierkolben (22) zur Dosierung eines vorgegebenen Volumens an Füllprodukt in den zu befüllenden Behälter, und mit einem Ansaugventil (3) und einem Auslassventil (4), welche durch Beaufschlagung mit einem Steuerfluid wechselseitig ansteuerbar sind, um ein Ansaugen und Austreiben des Füllprodukts zu ermöglichen, wobei eine Entleerungsvorrichtung (5) vorgesehen ist, mittels welcher das Ansaugventil (3) und das Auslassventil (4) gleichzeitig geöffnet werden kann.
Patent DE-102013111307-A1 (DE)
Title: Sitzbank-Vorrichtung
Inventor: HILDEBRAND GERHARD
IPC: A47C11/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Bei einer Sitzbank-Vorrichtung (100) mit einem Sitzpaneel (110), dessen Oberfläche eine Sitzfläche bildet und im Bereich dessen Unterfläche Standbeine (171) zum Abstellen des Sitzpaneels (110) auf einer Standoberfläche angebracht sind, wird ein gegenüber den herkömmlichen Sitzbänken niedrigeres Gewicht sowie ein erhöhter Sitzkomfort dadurch erreicht, dass das Sitzpaneel (110) einen im Wesentlichen rechteckigen Trägerrahmen (120) mit zwei parallel zueinander angeordneten Hauptträgern (121) enthält, die im Bereich ihrer jeweiligen Enden mittels zweier Seitenträger (122) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Hauptträger (121) über eine Mehrzahl von Stützstreben (123) miteinander verbunden sind, die jeweils im Bereich einer Unterkante eines Hauptträgers (121) befestigt sind, so dass zwischen den Hauptträgern (121) eine zentrale Aussparung (124) gebildet ist, die mittels einer zwischen den beiden Hauptträgern (121) gespannten Plane (123) überbrückt ist, deren Oberfläche die Sitzfläche des Sitzpaneels (110) bildet.
Patent DE-102013112405-A1 (DE)
Title: Kontakteinheit
Inventor: MÜNZBERG CHRISTIAN
IPC: H01F29/04
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kontakteinheit zum Umschalten zwischen Wicklungsanzapfungen einer Regelwicklung eines Stufentransformators. Eine derartige Kontakteinheit ist besonders bevorzugt bei elektrischen Schaltgeräten der Hochspannungstechnik, wie beispielweise Wählern oder Umstellern, verwendbar. Beiden Gerätegattungen ist dabei gemeinsam, dass die Umschaltung zwischen den Wicklungsanzapfungen der Regelwicklung des Stufentransformators laststromlos vollzogen wird. Die allgemeine erfinderische Idee besteht darin, das Kontaktelement der Kontakteinheit in einem separaten Kontaktgehäuse aufzunehmen, so dass das Kontaktelement und das Kontaktgehäuse eine separate Baugruppe bilden und dass das Kontaktgehäuse einschließlich des Kontaktelements in einer in der Kontakthalterung vorgesehenen Ausnehmung mittels eines Halteelements fixierbar sind.
Patent DE-102013114303-A1 (DE)
Title: Kompressorsystem mit einer Kolbenhubeinstellvorrichtung
Inventor: BÓKA GERGELY
IPC: F15B7/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompressorsystem für ein Nutzfahrzeug, umfassend einen von einer Antriebseinheit (1) angetriebenen Kompressor (2) mit mindestens einem Kolben zur Erzeugung von Druckluft, wobei zwischen der Antriebseinheit (1) und dem Kompressor (2) mindestens ein Getriebe (3) angeordnet ist, das über eine Antriebswelle (4) mit dem Kompressor (2) verbunden ist, wobei ferner die Druckluft durch eine Luftaufbereitungseinheit (5) zur Trocknung und Reinigung der Druckluft hindurch zu mindestens einem Druckluftspeicher (6) förderbar ist. Erfindungsgemäß weist der Kompressor (2) zur Einstellung des Kolbenhubs von mindestens einem Kolben eine an der Antriebswelle (4) angeordnete Kolbenhubeinstellvorrichtung (7) auf, die mit einer zumindest mittelbar von einer Kolbenhubsteuereinheit (24) gesteuerte Stellvorrichtung (8), umfassend einen Stator (9), mit mindestens zwei Kammern (10a, 10b) und einen drehbar in dem Stator (9) gelagerten Rotor (11a) mit mindestens zwei Rotorschaufeln (12a, 12b) starr gekoppelt ist, wobei jeweils eine Rotorschaufel (12a, 12b) zur Aufteilung der jeweiligen Kammer (10a, 10b) in jeweils zwei Teilkammern (13a–13d) in der jeweiligen Kammer (10a, 10b) angeordnet ist, wobei ferner der Stator (9) mindestens eine fluidtechnisch mit jeder Teilkammer (13a–13d) verbundene Druckmittel führende Leitung (14a–14d) aufweist, die zumindest mittelbar mit einem Druckmittelbehälter (15) fluidtechnisch verbunden ist.
Patent DE-102013114503-A1 (DE)
Title: Energiespeicher und ein mit einem solchen ausgestattetes Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeuganhänger
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Energiespeicher 3, der zur mobilen Verlagerung zwischen einer regenerativen Energieerzeugungsanlage 1 und einem elektrischen Verbraucher 2 bestimmt ist. Der Energiespeicher 3 weist einen ersten elektrischen Anschluss, der zur elektrischen Verbindung mit der regenerativen Energieerzeugungsanlage 1 zum Aufladen des Energiespeichers 3 ausgebildet ist, und einen zweiten elektrischen Anschluss, der zur elektrischen Verbindung mit einem elektrischen Verbraucher 2 zur Entladung des Energiespeichers ausgebildet ist, auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Lastkraftwagen, sowie einen Anhänger für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Anhänger für einen Lastkraftwagen, auf denen jeweils ein derartiger mobiler Energiespeicher 3 montiert ist.
Patent DE-102013203411-A1 (DE)
Title: Diagnose für intelligente Sensoren von Fahrzeugen
Inventor: RICHARDS JEFFREY S
IPC: B60W50/04
Filed: 2013-02-28
Abstract: Es werden Verfahren, Programmprodukte und Fahrzeuge für das Bereitstellen von Diagnosen für einen intelligenten Sensor bereitgestellt, wie z. B. ein Gleichstrom-(DC-)Wandler für ein Fahrzeug. Ein Ergebnis eines Diagnosetests wird von dem intelligenten Sensor zu einem ersten Zeitpunkt empfangen. Ein Folge-Anzeigeglied wird aus dem Speicher abgerufen. Das Folge-Anzeigeglied bezieht sich auf einen zweiten Zeitpunkt, in welchem erwartet wird, dass der Diagnosetest durch den intelligenten Sensor vollendet ist. Eine Intakt-Beurteilung wird bereitgestellt, indem das Ergebnis über einen Prozessor benutzt wird, vorausgesetzt, dass der zweite Zeitpunkt nicht dem ersten Zeitpunkt vorausgeht. Die Intakt-Beurteilungen können individuell mit einem Diagnose-Fehler-Code verbunden sein oder können zusammengruppiert sein und als eine Gruppe mit dem Diagnose-Fehlercode verbunden sein. Viele intelligente Sensor-Intakt-Beurteilungen können gruppiert werden und mit Diagnose-Fehlercodes verbunden sein.
Patent DE-102013205393-A1 (DE)
Title: Verknüpfen von Navigations- und Sicherheitshinweisen in einem Fahrzeug
Inventor: JANSEN AXEL
IPC: B60W50/14
Filed: 2013-03-27
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Verknüpfen von Navigations- und Sicherheitshinweisen in einem Fahrzeug, umfassend: Empfangen von ersten Informationsdaten von einem Navigationssystem, die einen Navigationshinweis angeben, der auf einer Anzeige dargestellt werden soll; Empfangen von zweiten Informationsdaten von einem Fahrerassistenzsystem, die einen Sicherheitshinweis angeben, der auf der Anzeige dargestellt werden soll; Bestimmen eines Einheitshinweises, der die im Navigationshinweis und im Sicherheitshinweis enthaltene Information wiedergibt, wobei der Einheitshinweis insbesondere ein einzelnes Symbol ist; Veranlassen der Darstellung des Einheitshinweises auf der Anzeige.
Patent DE-102013205912-A1 (DE)
Title: Kolbenring mit Verschleißanzeige
Inventor: NATHEM FRANK
IPC: F02F5/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Kolbenring (2) mit Verschleißanzeige (42) umfassend einen Kolbenringkörper (4) mit einer Außenfläche (6), einer oberen Ringflanke (8) und einer unteren Ringflanke (10), wobei die Außenfläche (6) des Kolbenringkörpers (4) mit einer nach außen um eine Höhe (h) vorstehenden Struktur (14) versehen ist, wobei auf der Außenfläche (6) eine Verschleißschutzschicht (12) aufgebracht ist, die vorstehende Struktur (14) überdeckt, wobei die Verschleißschutzschicht (12) eine Dicke (D) aufweist, die in dem Bereich der vorstehenden Struktur (14) um die Höhe (h) der vorstehenden Struktur verringert ist.
Patent DE-102013205992-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenbetrieb für plug-in-hybridelektrofahrzeug
Inventor: TREHARNE DAVID DAVID
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren, das folgendes aufweist: Das Antreiben eines Fahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine und einem Elektromotor, Starten der Brennkraftmaschine, wenn in einer Energiespeichervorrichtung gespeicherte Energie größer ist als ein oberes Schwellenwertniveau, wenn eine Verschmutzungsmenge im Brennkraftmaschinenöl größer ist als eine Schwellenwertmenge. Auf diese Weise ist es möglich, die Kraftstoffverschlechterung gemeinsam mit der Ölverschlechterung zu harmonisieren und immer noch effizienten Fahrzeug- und Brennkraftmaschinenbetrieb bereitzustellen.
Patent DE-102013208582-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: KLEIN JUERGEN
IPC: B60S1/18
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von Wischvorrichtung mit einer Antriebseinheit (10a; 10b), einer Befestigungseinheit (12a; 12b) zur Befestigung der Antriebseinheit (10a; 10b) an einem Fahrzeugteil (14a; 14b) und mit einer Antriebswelle (16a; 16b), die eine Kopplungsfläche (18a; 18b) zur Kopplung mit einem Wischarm (20a; 20b) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass ein Abstand (48a, 48a'; 48b, 48b') der Kopplungsfläche (18a; 18b) relativ zum Fahrzeugteil (14a; 14b) in zumindest einem Betriebszustand einstellbar ist.
Patent DE-102013209080-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil
Inventor: YOSHIDA TOMOHIRO
IPC: B32B17/04
Filed: 2013-05-16
Abstract: Ein Fahrzeugbauteil (10) weist einen porösen Faserartikel auf, der eine Basisschicht (11) und eine Oberflächenschicht (12) aufweist, die mit einer Oberfläche der Basisschicht (11) eine Bindung eingeht. Die Basisschicht (11) hat eine Vielzahl von Glasfasern (111) und ein erstes thermoplastisches Harz (112), das die Glasfasern (111) bindet, während die Oberflächenschicht (12) eine Vielzahl von Harzfasern (121) und ein zweites thermoplastisches Harz (122) hat, das die Harzfasern (121) bindet. Die Basisschicht (11) kann in sich einen expandierten Körper haben.
Patent DE-102013212279-A1 (DE)
Title: Piezoaktor und Verfahren zum Herstellen eines Piezoaktors
Inventor: CROMME PETER
IPC: H02N2/04
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Piezoaktor (20) für eine von einem Medium umströmte Anordnung (10), mit mehreren Piezoelementen (16) und einem die mehreren Piezoelemente (16) umgebenden Schutzsystem (35), wobei das Schutzsystem (35) wenigstens eine Schicht (40) umfasst, die schädliche Bestandteile absorbierende Eigenschaften aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die wenigstens Schicht (40) an der den mehreren Piezoelementen (16) zugewandten Seite eines die mehreren Piezoelementen (16) umgebenden Schutzelements angeordnet ist.
Patent DE-102013212361-A1 (DE)
Title: Vorhersage des zukünftigen Fahrpfades eines Fahrzeugs
Inventor: LIEBNER MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-27
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bewerten der Wahrscheinlichkeit, ob ein Fahrzeug einen möglichen Fahrpfad befährt, umfassend: Bereitstellen eines möglichen zukünftigen Fahrpfades des Fahrzeugs; Bereitstellen des gemessenen Blickwinkels des Fahrers; Bestimmen eines von dem gemessenen Blickwinkel unabhängig errechneten Blickpunktes des Fahrers des Fahrzeugs für den möglichen zukünftigen Fahrpfad; Bestimmen eines errechneten Blickwinkels basierend auf dem unabhängig errechneten Blickpunkt des Fahrers und dem möglichen zukünftigen Fahrpfad; Bestimmen der Auftrittsmaßzahl, nämlich einer Maßzahl für die Wahrscheinlichkeit, dass der gemessene Blickwinkel eingenommen wird, unter der Annahme, dass der Fahrer beabsichtigt, den möglichen zukünftigen Fahrpfad zu verfolgen; Wobei das Bestimmen der Auftrittsmaßzahl den gemessenen und den errechneten Blickwinkel des Fahrers berücksichtigt, insbesondere durch die Differenz zwischen dem gemessenen Blickwinkel und dem errechneten Blickwinkel.
Patent DE-102013212623-A1 (DE)
Title: Composition, useful for treating keratin fibers, preferably human hair, comprises Opuntia ficus indica seed oil, silicones comprising e.g. alkoxylated silicones, and/or dimethiconols, and aqueous or aqueous-alcoholic carrier
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61K8/97
Filed: 2013-06-28
Abstract: Hair treatment composition comprises (a) 0.001-5 wt.% of Opuntia ficus indica seed oil (Barbary fig oil), (b) at least one 0.01-95 wt.% of silicones comprising alkoxylated silicones, dimethicones, volatile silicones, dimethiconols, amino functional silicones and/or sugar-containing silicones, and (c) an aqueous or aqueous-alcoholic carrier.
Patent DE-102013215154-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10) mit zumindest einer Wischleisteneinheit (12), die zumindest einen Wischflüssigkeitskanal (20) und wenigstens eine erste Austrittsöffnung (24) für Wischflüssigkeit (22) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Wischleisteneinheit (12) zumindest eine Verschlusseinheit (28) aufweist, die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Wischbetrieb die wenigstens eine erste Austrittsöffnung (24) während zumindest einem Teil eines Wischzugs zu verschließen.
Patent DE-102013216060-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Radialturbine und gruppierten Zylindern
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02C7/04
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen mit einer zweiflutigen Radialturbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes und mit Laufschaufeln (3a) ausgestattetes Laufrad (3) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (5, 6) der Radialturbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (5, 6) – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen – bis hin zu dem mindestens einen Laufrad (3) mittels Gehäusewandung (2a) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, wobei – jeder durch zwei benachbarte Laufschaufeln (3a) gebildete Laufradabschnitt (7) des Laufrades (3) mit einer Trennwand (10) versehen ist, die den jeweiligen Laufradabschnitt (7) in zwei Laufschaufelkanäle (8, 9) aufteilt, wobei jede Trennwand (10) bei rotierendem Laufrad (3) zumindest zeitweise und zumindest abschnittsweise die Fortsetzung der die beiden Fluten (5, 6) voneinander trennenden Gehäusewandung (2a) bildet und die zwei Laufschaufelkanäle (8, 9) in dieser Weise die Fortsetzungen der zwei Fluten (5, 6) bilden.
Patent DE-102013216451-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern einer änderung eines betriebsmodus für ein hybridfahrzeug
Inventor: KIM SANG JOON
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Ein Verfahren und System zum Steuern einer Änderung eines Betriebsmodus, die einen Stoß verhindern, der beim Lösen einer Motorkupplung bei einer Änderung von einem Betriebsmodus zu einem anderen Betriebsmodus erzeugt wird. Das Verfahren umfasst ein Erfassen, durch eine Steuerung, einer in dem Hybridfahrzeug auftretenden Änderung eines Betriebsmodus des Fahrzeugs und ein Bestimmen, ob ein Zustand der Motorkupplung von einem Sperrzustand zu einem offenen Zustand geändert werden soll, während die Änderung des Betriebsmodus verarbeitet wird. Die Steuerung ist ferner eingerichtet, um die Motorkupplung mit einer Schlupfregelung zu steuern, um zu verhindern, dass ein Drehmoment, das zu einem Zeitpunkt auftritt, wenn die Motorkupplung zu dem offenen Zustand geändert wird, an eine mit dem Getriebe verbundene Antriebswelle übertragen wird, wenn es bestimmt wird, dass sich der Zustand der Motorkupplung von dem Sperrzustand zu dem offenen Zustand geändert hat.
Patent DE-102013218086-A1 (DE)
Title: Statoreinheit für eine Transversalflussmaschine mit einem Scheibenrotor sowie Transversalflussmaschine
Inventor: BRAUN MARTIN
IPC: H02K21/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoreinheit (3) für eine mehrphasige Transversalflussmaschine (1), umfassend: – einen Rückschlussbereich aus magnetischem Material mit einer Fläche; und – mehrere von der Fläche hervorstehende Statorzähne (31), die in mehreren kreisförmigen, zueinander konzentrischen Statorzahnanordnungen (36) angeordnet sind, wobei jede der Statorzahnanordnungen (36) eine innere Statorzahnreihe (33) und eine äußere Statorzahnreihe (32) mit jeweils voneinander beabstandeten Statorzähnen (31) umfasst, wobei jede der Statorzahnanordnungen (36) in mehrere Segmente (37) mit jeweils gleichen Segmentwinkeln aufgeteilt ist, wobei eine einer Phase zugeordnete Statorwicklung (34) durch ein Segment (37) einer der Statorzahnanordnungen (36) und ein Segment (37) einer weiteren der Statorzahnanordnungen (36) geführt ist.
Patent DE-102013224127-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinheit für eine Energiespeicherzelle, Energiespeicherzelle, Energiespeichermodul und Verfahren zum Herstellen einer Energiespeicherzelle
Inventor: FANOUS JEAN
IPC: H01M10/0587
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinheit (100) zur Anordnung in einem Gehäuse für eine Energiespeicherzelle. Die Energiespeichereinheit (100) umfasst ein erstes ungehäustes galvanisches Element (105) und ein zweites ungehäustes galvanisches Element (110), wobei das zweite galvanische Element (110) und das erste galvanische Element (105) in Reihe oder parallel geschaltet sind.
Patent DE-102014001789-A1 (DE)
Title: Krahftfahrzeugtürschloss
Inventor: BARNSCHEIDT CHRISTIAN
IPC: E05B81/20
Filed: 2014-02-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (2, 3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (2) und Hauptrastklinke (3) sowie Vorrastklinke (4) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Sensor (7, 8) zur Abfrage sowohl der Hauptrastklinke (3) als auch der Vorrastklinke (4) vorgesehen. Die Abfrage erfolgt derart, dass zumindest die Funktionsstellungen ”offen”, ”Vorrast” und ”Hauptrast” des Gesperres (2, 3, 4) zu voneinander verschiedenen Sensorsignalen korrespondieren.
Patent DE-102014002068-A1 (DE)
Title: Portables Flüssigkeitstestgerät
Inventor: KINZL PETRA
IPC: G01N33/48
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein portables Flüssigkeitstestgerät zum Testen wenigstens einer Flüssigkeit im Hinblick auf wenigstens eine in der Flüssigkeit nachzuweisende Substanz, wobei das Flüssigkeitstestgerät wenigstens ein Gehäuse und wenigstens eine Direktmesseinheit zur quantitativen und/oder qualitativen Erfassung der wenigstens einen nachzuweisenden Substanz in der Flüssigkeit aufweist, wobei die Direktmesseinheit zur direkten Erfassung einer die nachzuweisende Substanz charakterisierenden Messgröße ohne Zwischen- oder Trägermedien für die Flüssigkeit eingerichtet ist, und die Direktmesseinheit ganz oder teilweise in dem Gehäuse angeordnet ist und eine Erfassungsseite der Direktmesseinheit durch eine Wand des Gehäuses direkt zur Außenumgebung des Flüssigkeitstestgeräts gerichtet ist oder die Erfassungsseite außerhalb des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-102014004569-A1 (DE)
Title: Mastkonstruktionen mit mehreren ausgeschäumten Rohren
Inventor: SEEMANN WOLFGANG
IPC: E04H12/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Mastkostruktionen gibt es in sehr vielen Ausführungen: Gittermasten und Betonmasten für elektrische Überlandleitungen, Rohrmasten für funktechnische Anwendungen (Antennen) und große Rohr- und Turmkonstruktionen für Windkraftanlagen. Je größer die Lasten an der Spitze, desto teurer die Mastkonstruktion und der Aufwand für den Transport und das Aufrichten. Die hier beschriebene Bauweise reduziert das Gewicht der Mastkonstruktion und erhöht die Stabilität. Dies wird erreicht durch die Anordnung von drei oder mehr Rohren auf einem Umkreis, mit gleichen Abständen und Winkeln zueinander. Die einzelnen Rohrsegmente werden mit Muffen verbunden. An diesen Muffen sind die Querverstrebungen zu den anderen Mastrohren angebracht und zum Zentrum des Kreises. In diesem kann ein weiteres Rohr angebracht sein, welches auch für Kabelzuführungen zur Mastspitze etc. verwendet werden kann. Die äußeren Mastrohre werden ausgeschäumt. (PU oder Hartschaum). Die zusätzliche Steifigkeit der harten Schaumfüllung erlaubt geringere Wandstärken. Je nach Anwendung wird Aluminium, Stahl, GFK oder Kohlefaserverbundstoff als Rohrmaterial verwendet.
Patent DE-102014012081-A1 (DE)
Title: Biegequerträger
Inventor: KLOCKENHOFF BIRGIT
IPC: B60R19/22
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Biegequerträger (1) für eine Stoßfängeranordnung eines Fahrzeugs, wobei der Biegequerträger (1) ein aus Metall hergestelltes inneres Teil (2) sowie ein aus faserverstärktem Kunststoff hergestelltes äußeres Teil (3) aufweist, das mit dem inneren Teil (2) verbunden ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass das innere Teil (2) und das äußere Teil (3) durch eine Bördelverbindung (12) und/oder eine Schraubverbindung (14) miteinander verbunden sind, wobei die jeweilige Verbindung (12, 14) randseitig angeordnet ist.