baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021124461-B3 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H61/30
Filed: 2021-09-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (30) mit einer Reversierpumpe (15), die zwei Förderanschlüsse (23,24) umfasst, über die ein Hydraulikmedium aus einem Tank (20) in entgegengesetzten Förderrichtungen gefördert werden kann, um ein Betätigungselement (10) hydraulisch zu betätigen und um eine Kühlung und/oder Schmierung (2) über einen Versorgungspfad (6) mit Hydraulikmedium zu versorgen, und mit einer Ventilanordnung (25), über die ein Betätigungskolben (3) in einem doppelt wirkenden Betätigungszylinder (12) mit Hydraulikmedium beaufschlagbar ist.Um die Kosten zum Herstellen und/oder Betreiben des Hydrauliksystems (30) zu reduzieren, ist in dem Versorgungspfad ein mit Hilfe eines Schnappfedermechanismus (7) druckgesteuertes Rückschlag-/Durchlassventil (1) angeordnet.
Patent DE-102021213894-B3 (DE)
Title: Lamellenbremse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FEUCHTNER NORBERT
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-12-07
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lamellenbremse für ein Kraftfahrzeug, mit einem in einer Lamellenkammer 2 eines Bremsgehäuses 1 auf einem Achskörper 3 angeordneten Lamellenpaket 4 mit zumindest einer Bremslamelle 5, 5'. Mit einer Feder, durch die zum Schließen der Lamellenbremse das Lamellenpaket 4 zusammendrückbar ist und mit einem an der Feder anliegenden und in einem Zylinderraum 9 verschiebbar angeordneten Kolben 10, der zum Lösen der Lamellenbremse gegen die Kraft der Feder mit einem Druck beaufschlagbar ist und über den das Lamellenpaket 4 direkt oder indirekt durch die Feder zusammendrückbar ist. Mit einer mechanischen Notlösevorrichtung 14, durch die der Kolben 10 zum Lösen der Lamellenbremse gegen die Kraft der Feder beaufschlagbar ist. Im Bremsgehäuse 1 ist eine Ausnehmung ausgebildet, die sich unter einem Winkel <90° zum Achskörper 3 geneigt von der radial äußeren Mantelfläche 16 des Bremsgehäuses 1 zum Zylinderraum 9 erstreckt und an dessen dem Lamellenpaket 4 näheren Stirnwand 19 in den Zylinderraum 9 mündet, wobei in der Ausnehmung ein Stellbolzen angeordnet ist, der mit seinem zylinderraumseitigen Ende zwischen einer in den Zylinderraum 9 ragenden und einer nicht in den Zylinderraum 9 ragenden Position in der Ausnehmung verstellbar ist.
Patent DE-4300247-B4 (DE)
Title: Draht-Bindevorrichtung
Inventor: KUSAKARI ICHIRO
IPC: B65B13/28
Filed: 1993-01-07
Granted: 2004-06-17
Abstract: Draht-Bindevorrichtung, welche aufweist:  eine Draht-Zuführeinrichtung (a) zum Zuführen einer vorbestimmten Länge eines Bindedrahts (2), der auf einem Spulenmechanismus (6) aufgewickelt ist,  einen geradlinigen Führungsabschnitt (9),  eine Draht-Führungseinrichtung (4) zum Zuführen des Bindedrahts (2), um es dem Bindedraht (2) zu ermöglichen, kreisförmig um eine Anzahl von zusammenzubindenden Gegenständen (3) herumgewickelt zu werden,  eine Draht-Schneideeinrichtung (d) zum Schneiden des geführten Bindedrahts (2),  eine Draht-Verdrillungseinrichtung (b) zum Ergreifen und Verdrillen eines Teils des Bindedrahts (2), um den kreisförmig um die Gegenstände (3) gewickelten Draht festzuziehen, sowie  ein Planetenuntersetzungsgetriebe (42, 43, 44, 45) mit einem sekundären Abtrieb (45) zur Ansteuerung einer Soll-/Ist-Wert-Vergleichseinrichtung (48, 49), dadurch gekennzeichnet, daß der sekundäre Planetenuntersetzungsgetriebe-Abtrieb (45) an einer Gehäuseseite festgelegten Feder (48) ein Gegenmoment für die Vergleichseinrichtung (48, 49) erzeugt, so daß über den momentenabhängigen Federweg einstellbar ein Schalter (49) zum Abschalten des Verdrillungs-Antriebsmotors (7b) betätigbar angeordnet ist.
Patent DE-4337015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines motorischen Antriebs einer Tür- oder Fensteranlage
Inventor: ROTHENBURG JENS
IPC: E05F15/40
Filed: 1993-10-29
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines motorischen Antriebs einer Tür- oder Fensteranlage mit mindestens einem angetriebenen Flügel unter Verwendung eines Rechners mit Speicher, wobei ein spezielles Steuerungsverfahren in einem Störzustand abläuft, wenn der Türflügel auf ein Hindernis aufläuft, dadurch gekennzeichnet, daß der Türflügel beim Auftreten eines Störzustands beim Schließen beim ersten Reversieren nicht vollständig öffnet.
Patent DE-4344293-B4 (DE)
Title: Sensorcharakteristik-Abgleichschaltung zum Abgleichen der Ausgangscharakteristik eines Halbleitersensors
Inventor: ARAKI TOHRU
IPC: G11C17/16
Filed: 1993-12-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Sensorcharakteristik-Abgleichschaltung
zum Abgleichen der Ausgangscharakteristik eines Sensors (1), mit:  a)
einer Datenumwandlungsvorrichtung (14; 24, 25) zum Umwandeln von
eingegebenen seriellen Datenbits in parallele Datenbits (D 1 –D n );  b) einer mit der Datenumwandlungsvorrichtung
(14; 24, 25) verbundenen nichtflüchtigen
Speichervorrichtung (13), welche Speicherzellen (16 1 –16 n+1 ) zum Speichern der von der Datenumwandlungsvorrichtung
(14; 24, 25) ausgegebenen parallelen Datenbits (D 1 –D n ) aufweist; und  c) einer Abgleicheinrichtung
(9–12)
zum Abgleichen eines Ausgangssignals des Sensors (1) in Abhängigkeit
der in der nichtflüchtigen
Speichervorrichtung (13) gespeicherten parallelen Datenbits (D 1 –D n ), wobei die gespeicherten parallelen Datenbits
(D 1 –D n ) erste Bits (D 1 –D m ) zur Festlegung eines Offsets der Abgleicheinrichtung
(9–12)
enthalten und zweite Bits (D m+1 –D n ) zur Festlegung einer Empfindlichkeit der
Abgleichschaltung (9–12)
enthalten,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die nichtflüchtige Speichervorrichtung
(13) einen Speicherplatz zur Speicherung eines Schreibunterdrückungsbits
(D n+1 ) aufweist, und  e) UND Gatter
(15 1 –15 n ), von denen jedes einen invertierenden
und einen nicht-invertierenden Eingangsanschluss hat, zwischen die
Datenumwandlungsvorrichtung (14; 24,...
Patent DE-4411516-B4 (DE)
Title: Spielfreies Kurvengetriebe
Inventor: WEBER UWE
IPC: G02B7/04
Filed: 1994-04-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Spielfreies
Kurvengetriebe mit Führungskurve
(1) mit beidseitigen Führungsbahnen
(11, 12) und einem Mitnehmer (3) mit zwei Andruckrollen (21, 24), die
gegeneinander federnd an je eine Führungsbahn (11, 12) angedrückt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer
(3) zusätzlich
ein normalerweise nicht die Führungsbahnen
(11, 12) berührendes
Teil (23) aufweist, welches bei Schlag mit Wirkkomponente senkrecht
zu den Führungsbahnen
(11, 12) eine Führungsbahn
(11, 12) berührt
und welches im Bereich der Berührung
(231) elastisch weicher ist als das Material der Führungsbahnen
(11, 12).
Patent DE-4411878-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/30
Filed: 1994-04-06
Granted: 2005-12-01
Abstract: Injection molding apparatus wherein a torpedo (46) is mounted in the front end of a heated nozzle (10). The torpedo (46) has spaced blades (94) extending inwardly from an outer collar (92) to an elongated shaft (90) which extends centrally in the melt bore (42). The torpedo shaft (90) has an elongated central portion (112) which is securely press fitted in a steel outer sleeve (114) from which the blades (94) extend. The elongated central portion (112) of the torpedo shaft (90) extends forwardly into the gate (14), and is formed of an engineered ceramic such as silicon carbide which is very thermally conductive as well as abrasion and corrosion resistant. In one embodiment, the gate (14) extends through a gate insert (48) which is also formed of a thermally conductive and abrasion and corrosion resistant engineered ceramic material.
Patent DE-4412482-B4 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: WAHLER HANS
IPC: F01P7/16
Filed: 1994-04-12
Granted: 2005-11-10
Abstract: Thermostatventil
zur Regelung der Temperatur des Kühlmittels einer Brennkraftmaschine,
insbesondere eines Kraftfahrzeugmotors, das den Kühlmittelfluß von der
Brennkraftmaschine durch einen Bypaß und/oder durch einen Wärmeaustauscher,
insbesondere Kühler,
zurück
zur Brennkraftmaschine regelt, mit einem Kühlerventil (5) sowie mit einem
Kurzschlußventil
(6) und einem Warmlaufventil (7) und mit einem temperaturabhängig arbeitenden
Betätigungselement
(20), das das Kühlerventil
(5), das Kurzschlußventil
(6) und das Warmlaufventil (7) betätigt, wobei das Kurzschlußventil
(6) und das Warmlaufventil (7) gemeinsam einer den Bypaß steuernden
Ventildurchflußöffnung (31)
zu deren Steuerung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurzschlußventil (6)
und das Warmlaufventil (7) ein einziges Ventilverschlußglied (68)
aufweisen, das eine etwa zylindrische Schieberhülse (70) mit in der Wandung
(71) enthaltenen Durchbrüchen
(72) und einen an der Schieberhülse
(70) fest angebrachten Teller (75) aufweist
Patent DE-4446080-B4 (DE)
Title: Schallabsorptionssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BEER RAINER
IPC: G10K11/172
Filed: 1994-12-22
Granted: 2004-03-18
Abstract: Schallabsorptionssystem für Kraftfahrzeuge in Form eines eine Schalldruckerzeugungsvorrichtung enthaltenden Helmholtzresonators, dadurch gekenn zeichnet, daß mittels der Schalldruckerzeugungsvorrichtung (4) der Absorptionsgrad (A) des Schallabsorptionssystems durch die Simulation eines vom Hohlkörpervolumen (V) unabhängigen Parameters des Helmholtzresonators (1) vorgegeben wird.
Patent DE-10021705-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: HÜSGES MARKUS DIPL -ING
IPC: F01P5/02
Filed: 2000-05-04
Granted: 2018-01-11
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät wie Freischneider, Motorkettensäge und dgl. mit einem luftgekühlten Verbrennungsmotor (2) zum Antrieb eines Werkzeuges (10), wobei zwischen einer Abtriebswelle (6) des Verbrennungsmotors (2) und dem Werkzeug (10) eine Fliehkraftkupplung (7) angeordnet ist und auf der Abtriebswelle (6) ein Fliehkörperteil (8) der Fliehkraftkupplung (7) und ein Gebläserad (4) zur Förderung von Kühlluft zum Verbrennungsmotor (2) drehfest gehalten sind, wobei das Fliehkörperteil (8) der Fliehkraftkupplung (7) am Gebläserad (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläserad (4) auf der dem Verbrennungsmotor (2) abgewandten Saugseite einen Saugschaufelkranz (32) mit einer Vielzahl Laufschaufeln (36) trägt, dass an der mit Laufschaufeln (36) bestückten Saugseite des Gebläserades (4) ein axialer Stützdorn (25, 26) ausgebildet ist und das Fliehkörperteil (8) der Fliehkraftkupplung (7) an der mit Laufschaufeln (36) bestückten Saugseite des Gebläserades (4) an mindestens einem Stützdorn (26) axial befestigt ist.
Patent DE-10039802-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für die Insassen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/231
Filed: 2000-08-16
Granted: 2013-07-04
Abstract: Sicherheitseinrichtung für die Insassen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Airbagmodul, das wenigstens einen Airbag und wenigstens einen diesem zugeordneten Gasgenerator umfasst, wobei der wenigstens eine Airbag im aktivierten Zustand als Seitenairbag zwischen dem Fahrzeugaufbau, insbesondere einem Seitenfensterbereich, und einem Fahrzeuginsassen aufblasbar ist, wobei das wenigstens eine Airbagmodul (3; 24) ferner wenigstens einen Rolloverairbag (5; 26) umfasst, der bei einem Fahrzeugüberschlag als Rollover im Bereich oberhalb einer Sitzposition (8) wenigstens eines Fahrzeuginsassen entfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass, der wenigstens eine Rolloverairbag (26) im Bereich zwischen einer Dachhaut (31) und einem mit der Dachhaut (31) über Befestigungsmittel lösbar verbindbaren, formstabilen Dachhimmel (32) angeordnet ist dergestalt, dass der Dachhimmel (32) bei einem Fahrzeugüberschlag durch die sich aufblasenden Rolloverairbags (26) wenigstens im aufprallkritischen Bereich insgesamt gegenüber der Dachhaut (31) in eine in den Fahrzeuginnenraum abgesenkte Position absenkbar ist und dass der Dachhimmel (32) im Bereich um daran angeordnete aufprallharte Funktionsteile herum Sollbruchstellen und/oder eine Sollaufreißlinie aufweist, entlang derer der Dachhimmel (32) beim Absenken in den Fahrzeuginnenraum aufreißt dergestalt, dass der Dachhimmel (32) relativ zu den aufprallharten Funktionsteilen in den Fahrzeuginnenraum absenkbar ist und ggf. der Wenigstens eine Rolloverairbag im aufgeblasenen Zustand die aufprallharten Funktionsteile abdeckt.
Patent DE-10046237-B4 (DE)
Title: Zeigeranzeigevorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: KNOLL PETER
IPC: G01D13/22
Filed: 2000-09-19
Granted: 2008-01-24
Abstract: Zeigeranzeigevorrichtung,
insbesondere für
ein Kombiinstrument zum Anzeigen von Meßdaten in einem Kraftfahrzeug,
mit einem Zeigerantrieb, der auf einer Trägereinrichtung gehaltert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zeigerantrieb (6, 66, 58, 68) einen
durch eine Abdeckeinrichtung (11, 59) abgedeckten Miniaturmotor umfaßt, der
auf der Vorderseite der Trägereinrichtung
(1, 31) angebracht ist, dass auf der Vorderseite des Trägers ein
Zifferblatt aufgebracht ist und dass Anschlüsse (7) des Zeigerantriebs
(1, 31) durch die Trägereinrichtung
(1, 31) geführt
sind und auf der Rückseite
der Trägereinrichtung (1,
31) mit entsprechenden elektrischen Zuleitungen (8) verbunden sind.
Patent DE-10052939-B4 (DE)
Title: Folge- und Halteschaltkreis
Inventor: KAKITANI HISAO
IPC: H03K17/00
Filed: 2000-10-25
Granted: 2007-05-10
Abstract: Folge-
und Halteschaltkreis mit folgenden Merkmalen:  ein MOS-Transistorschalter
(3), der abhängig
von seiner Gatespannung eine Eingangsspannung übertragen oder sperren kann;  ein
Haltekondensator (4), der mit dem MOS-Transistorschalter (3) elektrisch
verbunden ist und eine Ausgangsspannung erzeugt; und  ein Konstantspannungsschaltkreis
(6), der ein konstantes Potential an einen Substratanschluß des MOS-Transistors (3)
liefert,  dadurch gekennzeichnet, daß der Konstantspannungsschaltkreis
(6) einen Speicher (8) aufweist, welcher einen numerischen Wert
speichert, der die Verzerrung aufgrund der elektrischen Ladungsinjektion
zur Zeit des Modusübergangs
minimiert, sowie einen Digital-Analog-Wandler (7), der von dem Speicher
(8) ein Signal empfängt,
welches dem numerischen Wert entspricht.
Patent DE-10056936-B4 (DE)
Title: Strahlungsuntersuchungssystem und Verfahren unter Verwendung desselben
Inventor: KIM YONG-WON
IPC: G01N23/04
Filed: 2000-11-17
Granted: 2007-03-08
Abstract: Strahlungsuntersuchungssystem, umfassend:  eine
Steuer-Strahlungselektronenröhre
(1) zum Projizieren von Strahlung auf einen zu untersuchenden Gegenstand (3);  einen
Bildverstärker
(5) zum Umwandeln einer Vielzahl von Projektionsbildern, die durch
die Strahlung von der Steuer-Strahlungselektronenröhre (1)
erzeugt werden, in visuelle Bilder, wobei der Bildverstärker (5)
einen Teil (6) für
visuelle Bilder aufweist, auf den die visuellen Bilder projiziert werden;   eine
elektronische Blende (10) mit einem Übertragungsteil (11) für visuelle
Bilder zum sequentiellen Übertragen
der visuellen Bilder, die auf den Teil (6) für visuelle Bilder des Bildverstärkers (5)
projiziert werden; und  eine Kamera (15) zum sequentiellen Fotografieren
der visuellen Bilder von dem Übertragungsteil
(11) für
visuelle Bilder der elektronischen Blende (10);  wobei der Übertragungsteil
(11) für
visuelle Bilder eine Vielzahl von Polarisationsfiltern (13) aufweist,
die in Abhängigkeit
von angelegten elektrischen Signalen die visuellen Bilder durchlassen
oder sperren,  wobei die visuellen Bilder nacheinander entlang
einer Umfangsrichtung des Teils...
Patent DE-10084841-B4 (DE)
Title: Brikett, geeignet zur Verflüssigung von Hüttenschlacke, und die Brikett-Herstellungsmethode
Inventor: LESCHINSKY VOLF MICHAJLOWITSCH
IPC: C04B18/14
Filed: 2000-08-14
Granted: 2005-04-07
Abstract: Brikett
zur Verflüssigung
von Hüttenschlacke,
das aus einer Mischung geschaffen ist, die aus Schlacke aus der
sekundären
Aluminiumverarbeitung, als Hauptkomponente, aus einem polymeren
Bindemittel und aus Wasser besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
die Mischung folgendes enthält:  85
bis 98 Gewichts-% Schlacke aus der sekundären Aluminiumverarbeitung,  1
bis 8 Gewichts-% Polyvinylazetat-Dispersion,  als polymeres
Bindemittel  und ein Rest Wasser,  und dass das Brikett
Wasser als Restfeuchtigkeit in einer Menge von bis zu 1,5 Gewichts-%
enthält,
bezogen auf das Gesamtgewicht des Briketts, wobei das Brikett ein
spezifisches Gewicht von 1500 bis 5000 kg/m 3  und
eine Druckfestigkeit von mindestens 20 MPa aufweist.
Patent DE-10117663-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Matrixanordnungen auf Basis verschiedenartiger organischer leitfähiger Materialien
Inventor: HUMBS WERNER
IPC: H01L27/32
Filed: 2001-04-09
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Matrixanordnungen auf Basis verschiedenartiger organischer leitfähiger Materialien, bei dem auf ein Substrat (1) vollflächig eine Anodenschicht sowie eine strukturierte Photolackschicht (2), deren Struktur einer Pixel-Matrix entspricht und die die Pixelelemente räumlich trennt, aufgetragen werden, anschließend eine erste Schicht (3) eines organischen Materials aufgebracht und eine metallische Kathodenschicht (4) aufgedampft wird, danach mittels Laserablation in den Bereichen, die für andersartige Pixel vorgesehen sind, die Kathodenschicht (4) und die darunter befindliche erste Schicht (3) des organischen Materials wieder abgetragen werden, anschließend eine Schicht (5) eines weiteren, andersartigen organischen Materials aufgebracht und wiederum eine metallische Kathodenschicht (4) aufgedampft wird und der Vorgang der Laserablation in den Bereichen, die für andersartige Pixel vorgesehen sind, und das Aufbringen einer weiteren organischen Schicht (6) und Aufdampfen einer Kathodenschicht (4) entsprechend der Anzahl der verschiedenartigen Pixel wiederholt wird.
Patent DE-10120077-B4 (DE)
Title: Beschichtungssystem für die automatisierte Beschichtungstechnik
Inventor: WECKERLE GERO
IPC: B08B9/04
Filed: 2001-04-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: Beschichtungssystem
für die
automatisierte Beschichtungstechnik mit einer Vielzahl von Beschichtungsstoff-Vorratsbehältern und
einem mit diesen über
eine Beschichtungsstoff-Leitung (5, 5', 13) verbundenen Applikationsorgan
(10) zum Auftragen des Beschichtungsstoffes auf einen zu beschichtenden
Gegenstand, mindestens einem in der Beschichtungsstoff-Leitung (5,
5', 13) angeordneten ersten Beschichtungsstoff-Wechselsystem (1)
zur Umschaltung der Beschichtungsstoff-Leitung (5, 5', 13) zwischen verschiedenen
Beschichtungsstoff-Vorratsbehältern
und wobei der Beschichtungsstoff unmittelbar oder über ein
flüssiges
oder gasförmiges
Trennmedium mit einem Schiebemedium (17) zur Förderung des Beschichtungsstoffes
zum Applikationsorgan (10) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Förderung des
Beschichtungsstoffes zum Applikationsorgan und zur Dosierung des
Beschichtungsstoffauftrags außerhalb
der Beschichtungsstoff-Leitung
(5, 5', 13) eine Dosierpumpe (32) angeordnet ist, durch die eine
Schiebemittelleitung (130) mit dem Schiebemedium (17) beaufschlagbar
ist, wobei die Schiebemittelleitung (130) in die Beschichtungsstoff-Leitung
(5, 5') mündet.
Patent DE-10125340-B4 (DE)
Title: Dentales Lichtgerät
Inventor: PLANK WOLFGANG
IPC: A61C19/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-08-05
Abstract: Dentales Lichtgerät, mit einem Lichthärtgerät, das mit mindestens zwei Halbleiter-Strahlungsquellen (24, 26) ausgerüstet ist, und mit einer Lichtleitvorrichtung, mit welcher das Licht der Halbleiter-Strahlungsquellen (24, 26) einem Dentalrestaurationsmaterial zuleitbar ist, wobei die Halbleiter-Strahlungsquellen (24, 26) Emissionsspektren mit unterschiedlichen Maxima (30, 32) aufweisen, von denen eins bei etwa 470 nm liegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuervorrichtung für die Ansteuerung der Halbleiter-Strahlungsquellen (24, 26) vorgesehen ist, und dass die Ansteuerung der Halbleiter-Strahlungsquellen (24, 26) mit unterschiedlichen Emissionsmaxima zu unterschiedlichen Zeitpunkten erfolgt, wobei eins der Emissionsspektren bei etwa 420 nm liegt.
Patent DE-10134257-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: SOBEL RALF
IPC: B65B25/14
Filed: 2001-07-18
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verpackungsmaschine
zum Umhüllen von
Packstücken
mit Verpackungsfolie, mit einer in einem Transportkanal angeordneten
Transportvorrichtung für
die Packstücke,
mindestens einer Abzugseinrichtung für die Verpackungsfolie und
mit einer Folienschneid- und Schweißeinrichtung, wobei die Abzugseinrichtung
(24) an ihrer der Folienschneid- und Schweißeinrichtung (21) zugewandten
Abzugsseite einen oben und unten begrenzten, engen Durchtrittsspalt
(34) für
die Verpackungsfolie (12) aufweist, der oben und/oder unten von
einer Anschlagleiste (33) für
die Verpackungsfolie (12b) begrenzt ist, und wobei die Abzugseinrichtung
(24) einen dem Durchtrittsspalt (34) vorgeschalteten Folienpuffer
aufweist, der im wesentlichen aus einer Folienauflage (27) besteht,
so daß bei
Beendigung der die Folie durch den Durchtrittsspalt ziehenden Zugbewegung
sich die Folie vor dem Durchtrittsspalt aufwirft und an der Anschlagleiste
anschlägt.
Patent DE-10141817-B4 (DE)
Title: Membranvorrichtung zum Aufnehmen von Proben und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung
Inventor: SCHWARZWALD DETLEF
IPC: B01D61/18
Filed: 2001-08-27
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
für den
Einsatz im Labor zum Aufnehmen von Proben mit mindestens einem Gefäß (1) aus
Kunststoff, das mindestens eine Öffnung
(5) und eine die Öffnung
(5) überdeckende
Membran (8) hat, die randseitig zwischen einem umlaufenden Absatz
(3) und einer umlaufenden Umformung (9) des Gefäßes (1) gehalten ist, bei der
die Umformung (9) aus einem weiteren Absatz (9') des Gefäßes (1)
hergestellt ist, der an den Absatz (3) angrenzt und dessen Höhe die Wandstärke der
Membran (8) übersteigt.
Patent DE-10146331-B4 (DE)
Title: System zur gleichzeitigen Gehäuseteilverbindung Modulinstallation
Inventor: BEZZAOUI HOCINE DR ING
IPC: H02G3/08
Filed: 2001-09-20
Granted: 2012-04-05
Abstract: System zur gleichzeitigen Gehauseteilverbindung und Modulinstallation, dadurch gekennzeichnet, dass geeignet geformte federnde Rastnasen (2, 2a) gleichzeitig verschiedene Gehauseteile (1, 4) und das so gebildete Modul (10) in einem Montagerahmen (5, 5a) festhalten.
Patent DE-10149190-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wankregelung für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAGI MASASHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2001-10-05
Granted: 2007-04-19
Abstract: Wankregelvorrichtung
(36) zum Regeln von Wankbewegungen eines Fahrzeugs (12), welche aufweist:  eine
Einrichtung zum Bestimmen (S10) des Wankzustands des Fahrzeugs (12);  eine
Einrichtung zum Bestimmen (S20), ob eine Wankregelung erforderlich
ist, basierend auf dem Wankzustand des Fahrzeugs (12); und  eine
Einrichtung zur Regelung (5100) der an mindestens ein Rad (10FL,
10FR, 10RL, 10RR) des Fahrzeugs (12) anzulegenden Bremskraft zur
Durchführung
einer Wankregelung für
den Fall, dass eine Wankregelung erforderlich ist; gekennzeichnet
durch  eine Einrichtung zum Bestimmen (S30) eines Soll-Wankwinkels (θrt) des
Fahrzeugs (12) basierend auf dem Wankzustand des Fahrzeugs (12)
für den
Fall, dass eine Wankregelung erforderlich ist; und  eine Recheneinrichtung
zum Berechnen (S50, S60, S70) einer Gesamtregelgröße (Nt)
basierend auf einem Fahrzustand des Fahrzeugs (12) und dem Soll-Wankwinkel
(θrt), zur
Regelung des Wankwinkels (θr)
des Fahrzeugs (12) auf den Soll-Wankwinkel (θrt);  wobei die an jedes
des mindestens einen Rades des Fahrzeugs (12) anzulegende...