baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006018994-B4 (DE)
Title: Sensorhalbleiterbauelement zur richtungssensitiven und höhensensitiven Erfassung einer optischen Strahlungsquelle und Sonnensensor
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: H01L31/0232
Filed: 2006-04-25
Granted: 2021-12-23
Abstract: Sensorhalbleiterbauelement (1) zur richtungssensitiven und höhensensitiven Erfassung einer optischen Strahlungsquelle, insbesondere für Sonnensensoren zur Steuerung von Klimaanlagen, mit mindestens zwei in dem Sensorhalbleiterbauelement (1) angeordneten photosensitiven Flächen (2, 3), wobei auf dem Sensorhalbleiterbauelement (1) eine geometrische Struktur (4) angeordnet ist, die geeignet ist, in Abhängigkeit von einer der Position der Strahlungsquelle mindestens eine der photosensitiven Flächen (2, 3) mindestens partiell zu beschatten, so daß ein von einem Stand der Strahlungsquelle abhängiger Stromfluß in den photosensitiven Flächen (2, 3) erzeugt wird, wobei die Struktur (4) mindestens eine Befestigungsstruktur (5) aufweist,wobei das Sensorhalbleiterbauelement (1) mindestens eine photosensitive Referenzfläche (7) aufweist,wobei mindestens eine der photosensitiven Referenzflächen (7) unterhalb einer der Befestigungsstrukturen (5) angeordnet ist undwobei die mindestens eine photosensitive Referenzfläche (7) ständig und vollständig abgeschattet wird und sie zur Messung eines Dunkelstroms dient.
Patent DE-102006026708-B4 (DE)
Title: Duschabtrennung
Inventor: MUNCH PAUL-JEAN DIPL ING
IPC: A47K3/30
Filed: 2006-06-08
Granted: 2013-07-11
Abstract: Duschabtrennung mit oder ohne Tür (20) und einer Duschwanne (1), die von einem Duschplateau (19) ausgehend umlaufende Seitenwände (4) aufweist, von denen mindestens eine annähernd in einem rechten Winkel zu dem Duschplateau (19) ausgerichtet ist, und mit mindestens einem feststehenden Seitenteil (6), wobei das Seitenteil (6) mit seiner unteren Seite (28) sich in oder über der Duschwanne (1) befindet und an einer der Seitenwände (4) direkt oder indirekt durch ein Profil (10, 16, 22, 26, 31, 33), das zwischen dem Seitenteil (6) und der Seitenwand (4) vorhanden ist, außerhalb eines Randes (39) gehalten wird.
Patent DE-102006037109-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bedruckung von Einzelobjekten
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B41M1/12
Filed: 2006-08-07
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Bedruckung von Einzelobjekten mittels eines Druckverfahrens bei welchem die Einzelobjekte mittels einer Transporteinrichtung entlang eines Transportwegs wenigstens einer ortfesten Druckvorrichtung getaktet zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelobjekte (4) derart in/auf ein Transportmittel (11) einer Transporteinrichtung (1) gelegt werden, dass einer Anzahl N von mit Einzelobjekten (4) nacheinander belegten Positionen eine Anzahl N – 1 von nacheinander unbelegten Positionen folgt, wobei N aufeinander folgende Einzelobjekte (4) in die wenigstens eine Druckvorrichtung (2) hineinbefördert, vom Transportmittel (11) entnommen und alle gleichzeitig bedruckt werden, während das Transportmittel (11) um N – 1 Positionen weiterbefördert wird, wonach die N bedruckten Einzelobjekte (4) zurück in/auf das Transportmittel (11) gelegt und durch eine Weiterbeförderung um N Positionen aus der wenigstens einen Druckvorrichtung (2) herausbefördert werden, wobei gleichzeitig N neue Einzelobjekte (4) in die wenigstens eine Druckvorrichtung (2) hineinbefördert werden.
Patent DE-102006039239-B4 (DE)
Title: Sicherungsmutter mit integrierter Unterlegscheibe
Inventor: GRUBERT KLAUS FRIEDRICH
IPC: F16B39/38
Filed: 2006-08-21
Granted: 2019-06-19
Abstract: Sicherungsmutter (12) für eine Schraubverbindung zwischen mindestens zwei Bauteilen (2, 4) mittels einer Schraube (6), bestehend auseinem Mutternkörper (14) mit einem Innengewinde,einem Drahtgewindeeinsatz (16), der im Innengewinde des Mutternkörpers (14) klemmend angeordnet ist,einer Unterlegscheibe (18), die an einer Stirnseite des Mutternkörpers (14) gleitend verschiebbar anliegt, undeinem Haltekäfig (20) in Form eines hülsenförmigen Blechteils, das den Mutterkörper (14) und die Unterlagscheibe (18) ringförmig umgibt und das an der Unterlegscheibe (18) festgelegt und mit dem Mutternkörper (14) verliersicher so verbunden ist, dass der Mutternkörper (14) und die Unterlegscheibe (18) in Anlage gehalten werden, jedoch begrenzte radiale Relativbewegungen ausführen können.
Patent DE-102006048157-B4 (DE)
Title: Ackerwalze
Inventor: DUECHTING CLEMENS
IPC: A01B29/04
Filed: 2006-10-10
Granted: 2008-07-24
Abstract: Ackerwalze
mit einer auf einer gemeinsamen, die Rotationsachse erzeugenden
und über
zumindest zwei Lagereinheiten (2) drehbar gelagerten Achse (3) angeordneten
Walzenringen (4) zum Einsatz als in ein Bodenbearbeitungsgerät integrierte
Vor- oder Nachlaufwalze oder mit einem geeigneten, sie aufnehmenden
Anbaurahmen als eigenständiges
Bodenbearbeitungsgerät
einsetzbare Walze (1), wobei jeder Walzenring (4) eine außenseitig
in einer gemeinsamen Ebene umlaufende Ringschneide (4c) aufweist
und mit einer den Walzenring (4) führenden Ringnabe (4f) verbunden
ist, die eine der Außenkontur
der Achse (3) entsprechende Nabenbohrung (4e) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass jeder Walzenring (4) unter Ausbildung eines
Trennspaltes (4b) geteilt ist, wobei jeder Walzenring (4) angrenzend
an den Trennspalt (4b) über
lediglich eine Ringspeiche (4a) mit der Ringnabe (4f) verbunden
ist, und wobei der Trennspalt (4b) ein freies Schneidenende (4d)
des Walzenringes (4) schafft und damit eine elastische Verformbarkeit
des Walzenringes (4) ermöglicht.
Patent DE-102006056613-B4 (DE)
Title: Glasgegenstände und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ZUYEV KONSTANTIN S
IPC: C03C3/076
Filed: 2006-11-30
Granted: 2019-10-24
Abstract: Glaszusammensetzung, die geeignet ist, einen Glasgegenstand zu formen, wobei die Zusammensetzung Folgendes umfasst: mindestens 95 Gewichts-% SiO, 0,1 - 5 Gewichts-% wenigstens eines Dotanden, ausgewählt aus der Metalloxidgruppe bestehend aus AlO, CeO, TiO, NdO, BO, CeO, BaO, SrO, CaO, MgO, NaO, KO, LiO, SbOund Gemischen daraus, und 0,02 bis 0,50 Gewichts-% eines pyrogenen Metalloxids mit einer BET von 50 - 400 m/g und einer mittleren Teilchengröße von < 1 µm, und wobei das pyrogene Metalloxid SiOoder ein Metalloxid, das in dem Dotanden vorhanden ist, darstellt.
Patent DE-102006057569-B4 (DE)
Title: Scheinwerferbaugruppe mit integriertem Reflektor und Kühlkörper
Inventor: FALLAHI AMIR P
IPC: F21V29/00
Filed: 2006-11-28
Granted: 2013-07-04
Abstract: Scheinwerferbaugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend: – eine Streuscheibe (12); – ein Gehäuse (14), das mit der Streuscheibe (12) so zusammenwirkt, dass zumindest teilweise eine Innenkammer (16) definiert wird, die von der Umgebung im Allgemeinen fluidisch abgetrennt ist; – einen am Gehäuse (14) befestigten und als einteiliges Gussteil ausgebildeten Metallreflektor (22) mit einem zur Reflexion von Licht einer Lichtquelle nach vorn durch die Streuscheibe (12) ausgelegten Reflexionsabschnitt (23), wobei der Reflektor (22) einen Kühlkörperabschnitt (26) hat, der das Gehäuse (14) durchdringt und den Umgebungsbedingungen außerhalb des Gehäuses (14) ausgesetzt ist, sodass Wärme aus der Innenkammer (16) in die Umgebung übertragen wird; – eine am Reflektor (22) innerhalb der Innenkammer (16) befestigte Sockelplatte (18); und – eine an der Sockelplatte (18) befestigte Halbleiterlichtquelle (20).
Patent DE-102007001107-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Leistungstransistor und mit dessen Ansteuerschaltung
Inventor: BORCKE MATHIAS
IPC: H03K17/16
Filed: 2007-01-04
Granted: 2009-06-10
Abstract: Schaltungsanordnung, die aufweist:  einen Leistungstransistor (11) mit einem Ansteueranschluss (111) und einer Laststrecke (112–113), der in einem ersten Halbleiterkörper (1) integriert ist,  eine erste Sensoranordnung mit einem Sensortransistor (12), der in dem ersten Halbleiterkörper (1) integriert ist, die ein von einer Einsatzspannung des Sensortransistors (11) abhängiges erstes Sensorsignal (S3) zur Verfügung stellt,  eine Ansteuerschaltung (6), der das erste Sensorsignal (S3) zugeführt ist und die dazu ausgebildet ist, den Leistungstransistor (11) über dessen Ansteueranschluss (111) derart abhängig von dem ersten Sensorsignal (S3) anzusteuern, dass eine Schaltgeschwindigkeit des Lasttransistors abhängig von dem Sensorsignal (S3) ist.
Patent DE-102007013329-B4 (DE)
Inventor: MERZ PETER
IPC: B81C1/00
Filed: 2007-03-20
Granted: 2011-01-27
Abstract: The invention relates to a method for producing a micromechanical component comprising at least one self-supporting structure. According to said method a conductor track plane (11) and a sacrificial layer (4) consisting of an electrically non-conductive material are applied to a substrate (2) in such a way that the conductor track plane (11) lies between the substrate (2) and the sacrificial layer (4) or inside the sacrificial layer (4), and a layer (3) that forms the self-supporting structure is deposited on the sacrificial layer (4), the latter (4) being partially removed by etching in order to complete the self-supporting structure. An electrically conductive protective layer (15) is embedded in the sacrificial layer (4) above a region on the conductor plane (11) that is to be protected, said protective layer acting as an etching barrier during the etching process for the removal of the sacrificial layer (4). The protective layer (15) is removed again in a subsequent process, leaving a thin sacrificial layer (17) as a passivation layer lying below on the conductor tracks. The method permits sensitive areas of the conductor track plane to be protected and can be simply achieved with existing surface micromechanical processes.
Patent DE-102007029338-B4 (DE)
Title: Scheibenwischer-/Scheibenwaschanlagensteuergerät eines Fahrzeugs und Scheibenwischer-/ Scheibenwaschanlagenvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HARITA YASUHIRO
IPC: B60S1/08
Filed: 2007-06-26
Granted: 2019-05-29
Abstract: Steuergerät (12, 14) eines/einer Scheibenwischers/Scheibenwaschanlage eines Fahrzeugs, welches einen Scheibenwischermotor (11) und einen Scheibenwaschanlagenmotor (13) steuert, wobei der Scheibenwischermotor (11) zum Wischen einer zu wischenden Oberfläche (50a) einer Windschutzscheibe (50) durch einen Scheibenwischer (51) angetrieben wird, wobei sich der Scheibenwischer (51) zwischen einer ersten Umkehrstellung (A1) und einer zweiten Umkehrstellung (A2) hin- und herbewegt, der Scheibenwischer (51) mit einem Ausstoßabschnitt (51c) zum Ausstoßen einer Waschflüssigkeit (W) auf die zu wischende Oberfläche (50a) versehen ist, der Scheibenwaschanlagenmotor (13) zum Ausstoßen der Waschflüssigkeit (W) aus dem Ausstoßabschnitt (51c) angetrieben wird, das Steuergerät (12, 14) den Scheibenwaschanlagenmotor (13) in dem Fall antreibt, in welchem ein Scheibenwaschanlagenschalter (26) eingeschaltet wird, wobei das Steuergerät (12, 14) gekennzeichnet ist durch:einen Abschnitt (14d) zum Bestimmen der Fahrzeuggeschwindigkeit, welcher bestimmt, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder größer einer vorbestimmten Geschwindigkeit ist;einen Scheibenwischerbestimmungsabschnitt (14a), welcher bestimmt, ob sich ein Scheibenwischerschalter (25), welcher zum Antreiben des Scheibenwischermotors (11) betätigt wird, in einem AUS-Zustand befindet, wobei der Scheibenwischer (51) in der ersten Umkehrstellung (A1) angeordnet ist, wenn sich der Scheibenwischerschalter (25) im AUS-Zustand befindet; undeinen Steuerabschnitt (14b) zur gleichzeitigen Betätigung, wobei, wenn der Scheibenwaschanlagenschalter (26) in einem Zustand eingeschaltet ist, in welchem der Scheibenwischerbestimmungsabschnitt (14a) bestimmt, dass sich der Scheibenwischerschalter (25) in einem AUS-Zustand befindet und der Abschnitt (14d) zum Bestimmen der Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder größer der vorbestimmten Geschwindigkeit ist, der Steuerabschnitt (14b) zur gleichzeitigen Betätigung die Waschflüssigkeit W in einem Zustand ausstößt, in welchem der Scheibenwischer (51) in der ersten Umkehrstellung (A1) positioniert ist, und veranlasst, dass sich der Scheibenwischer (51) mindestens einmal gleichzeitig mit dem Ausstoßen hin- und herbewegt, und wobei der Steuerabschnitt (14b) zur gleichzeitigen Betätigung die Waschflüssigkeit (W) zumindest einmal in einem Zustand zusätzlich ausstößt, in welchem der Scheibenwischer (51) in einer zwischenstellung (A3) zwischen der ersten Umkehrstellung (A1) und der zweiten Umkehrstellung (A2) positioniert ist.
Patent DE-102007037788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ankoppeln von Leitungen an einen mikrofluidischen Chip
Inventor: FRANZKE JOACHIM
IPC: B81B1/00
Filed: 2007-08-10
Granted: 2010-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Ankoppeln von Leitungen an einen mikrofluidischen Chip mit einem hülsenförmigen Kopplungselement, welches mit einer Leitung verbunden ist und mit seinem freien Endbereich am mikrofluidischen Chip befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das hülsenförmige Kopplungselement (5) aus einem ferromagnetischen Material besteht und wenigstens ein auf der dem Kopplungselement (5) abgewandten Seite des mikrofluidischen Chips (1) anordbares Halteelement (6) aus einem ferromagnetischen Material vorgesehen ist, wobei das Kopplungselement (5) und/oder das Halteelement (6) permanentmagnetische Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102007046685-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Durchführung von Beugungsübungen des menschlichen Fußgelenks
Inventor: THEUNISSEN JOSEF
IPC: A61F5/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2014-04-03
Abstract: Trainingsgerät zur Durchführung von Beugungsübungen des menschlichen Fußgelenks, insbesondere für den Einsatz in der Physiotherapie, mit zwei nebeneinander angeordneten und um eine im wesentlichen horizontale Achse schwenkbaren Tragteilen (3a, 3b), deren Abmessungen derart gewählt sind, daß sie jeweils zur im wesentlichen vollständigen Unterstützung eines hierauf angeordneten menschlichen Fußes in der Lage sind, wobei der maximale Schwenkwinkel der Tragteile (3a, 3b) zumindest in eine Richtung in Bezug auf eine etwa horizontale Anordnung eines jeweiligen Tragteils (3a, 3b) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellbarkeit des Schwenkwinkels der Tragteile (3a, 3b) dadurch gegeben ist, daß – sowohl die Oberseite als auch die Unterseite der Tragteile (3a, 3b) eine Trittfläche bildet, wobei die Tragteile (3a, 3b) sowohl in einer ersten Montageposition, in welcher sie mit ihrer Oberseite nach oben weisen, als auch in einer zweiten Montageposition, in welcher sie mit ihrer Unterseite nach oben weisen, an einem Träger (1) derselben schwenkbar montierbar sind, wobei die Oberseite der Tragteile (3a, 3b) mit einer unterschiedlichen Oberflächenstruktur wie deren Unterseite versehen ist, so daß eine Kontaktposition der in der ersten Montageposition montierten Tragteile (3a, 3b) mit einem dem jeweiligen Tragteil (3a, 3b) zugeordneten Anschlag (5) einen anderen maximalen Schwenkwinkel ergibt wie eine Kontaktposition der in der zweiten Montageposition montierten Tragteile (3a, 3b) mit dem Anschlag (5); und/oder – die Tragteile (3a, 3b) in zwei um 180° um eine vertikale Achse gedrehten Montageposition an einem Träger (1) derselben schwenkbar montierbar sind, so daß sich durch entsprechende Struktur der Unterseite der Tragteile (3a, 3b) zwei unterschiedliche maximale Schwenkwinkel ergeben.
Patent DE-102008000027-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät sowie Schaltungsanordnung zum Dimmen von Gasentladungslampen
Inventor: KLEINODT RALF
IPC: H05B41/295
Filed: 2008-01-10
Granted: 2014-08-07
Abstract: Elektronisches Vorschaltgerät zum Betrieb mindestens einer Gasentladungslampe (01) an einer Wechselspannungsquelle, umfassend einen Gleichrichter (07) zur Gleichrichtung einer ersten Wechselspannung der Wechselspannungsquelle in eine Gleichspannung; und einen Wechselrichter (11) zur Wechselrichtung der Gleichspannung in eine zweite Wechselspannung zur Versorgung der Gasentladungslampe (01), wobei die Frequenz der zweiten Wechselspannung veränderlich ist; wobei der Gleichrichter (07) zur Gleichrichtung einer einphasigen Wechselspannung der Wechselspannungsquelle ausgeführt ist; und wobei das Vorschaltgerät weiterhin ein Filter (03) zur Funkentstörung der ersten Wechselspannung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter (03) ein erstes einstufiges Einzelfilter (04) und ein zweites einstufiges Einzelfilter (06) umfasst, die elektrisch zwischen einem zum Anschluss an die Wechselspannungsquelle vorgesehenen Eingang (L, N) des Vorschaltgerätes und dem Gleichrichter (07) geschaltet sind; wobei das erste Einzelfilter (04) alleinig in einem elektromagnetisch schirmenden Gehäuse angeordnet ist; und wobei das zweite Einzelfilter (06) durch elektronische Bauelemente gebildet ist, die gegenüber dem Gleichrichter (07) und dem Wechselrichter (11) elektromagnetisch ungeschirmt angeordnet sind.
Patent DE-102008013425-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: POSKIE FREDRICK R
IPC: F16H57/10
Filed: 2008-03-10
Granted: 2016-10-13
Abstract: Getriebeanordnung (10) umfassend: ein Kupplungsgehäuse (20), in dem eine als Kupplung oder als Bremse ausgebildete Drehmomentübertagungsvorrichtung (26) angeordnet ist; eine in dem Kupplungsgehäuse (20) angeordnete Zahnradanordnung (22), die mit der Drehmomentübertagungsvorrichtung (26) verkoppelt ist; ein an das Kupplungsgehäuse (20) gekoppeltes, feststehendes Bauteil (14); und eine Bremse (16) mit einem Gehäuse (30) und einer Nabe (46), wobei das Gehäuse (30) an das feststehende Bauteil (14) und die Nabe (46) an die Zahnradanordnung (22) gekoppelt ist, wobei die Bremse (16) außerhalb des Kupplungsgehäuses (20) angeordnet ist und mit der Zahnradanordnung (22) zusammenwirkt, um zumindest ein Vorwärts- oder Rückwärtsgang-Übersetzungsverhältnis zu schaffen.
Patent DE-102008014557-B4 (DE)
Title: Fußpedal an Kraftfahrzeugen
Inventor: TIEMANN JÖRG
IPC: G05G1/44
Filed: 2008-03-15
Granted: 2018-07-26
Abstract: Fußpedal (1) an Kraftfahrzeugen, mit einer stehenden Pedalplatte (5), mit einem an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) befestigten Haltebock (3), und mit zumindest einem federelastischen Element (7), welches einenends am Haltebock (3) festgelegt ist und anderenends an seinem freien Ende (8) besagte Pedalplatte (5) trägt, wobei die Pedalplatte (5) am freien Ende (8) des federelastischen Elementes (7) schwenkbar angelenkt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Federeigenschaften des zumindest einen federelastischen Elementes (7) derart eingestellt sind, dass bei normaler bestimmungsgemäßer Betätigung des Fußpedals (1) im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs durch das federelastische Element (7) die Eigenschaften eines weitestgehend starren Körpers nachgebildet sind, während im Falle eines Crashereignisses, insbesondere Frontalcrashes, einhergehend mit einer Intrusion des Fußpedals (1) in die Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs hinein, das federelastische Element (7) infolge erhöhter Belastung elastisch nachgiebig ausgebildet ist.
Patent DE-102008014724-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Maschinen und / oder Anlagen
Inventor: Brühl Safety GmbH
IPC: F16P1/02
Filed: 2008-03-18
Granted: 2019-10-10
Abstract: Schutzvorrichtung mit mindestens je einem linken Pfosten (1), einem Schutzgitter (2) und einem rechten Pfosten (3), die lösbar miteinander verbunden sind;dass Schutzgitter (2) weist einen oberen Rand (4), einen unteren Rand (5), einen linken Rand (6) und einen rechten Rand (7) auf;an dem linken Rand (6) ist ein linkes Drehelement (8) und an dem rechten Rand (7) ist ein rechtes Drehelement (9) ausgebildet; wobeidass das linke Drehelement (8) und das rechte Drehelement (9) auf gleicher Höhe zwischen dem unteren Rand (5) des Schutzgitters (2) und einer horizontalen Symmetrieachse (10) des Schutzgitters (2) mit den Pfosten (1, 3) verbunden ausgebildet sind;dadurch gekennzeichnet,dass mindestens ein Pfosten (1, 3) zwischen dem unteren Rand (5) des Schutzgitters (2) und dem Drehelement (8, 9) mit einem Anschlag (11) ausgebildet ist, der ein Verkippen des Schutzgitters (2) um die Drehelemente (8, 9) aus einer vertikalen Ausrichtung des Schutzgitters (2) nach vorne begrenzt.
Patent DE-102008025839-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fußabstützung von Personen
Inventor: KLEIN THOMAS
IPC: B60N3/06
Filed: 2008-05-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Fußabstützung von Personen im Fußraum von Kraftfahrzeugen, mit einer an Seitenteilen (2) und am Boden (1) der Karosserie (4) befestigten Fußstütze (6), deren dem Fahrzeuginnenraum zugewandte Auflageplatte (7) senkrecht oder schräg von oben nach hinten unten ausgerichtet ist und an den Boden (1) anschließt, dadurch gekennzeichnet,dass an die Auflageplatte (7) ein den Hackenbereich des abgestützten Fußes aufnehmendes Deformationselement (10) angeschlossen ist, welches am Boden (1) abgestützt ist,dass das Deformationselement (10) eine den Hackenbereich des abgestützten Fußes abstützende, parallel zum Boden (1) verlaufende Platte (11) und zumindest ein zwischen Platte (11) und Boden (1) eingefügtes, in sich nachgiebiges Deformationsteil (15) aufweist,und dass das Deformationsteil (15) als ein zwischen der Platte (11) und dem Boden (1) vorgesehenes Dämpfungselement (15) aus einem geschäumten Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-102008030203-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: GOERLICH LESZEK
IPC: F16K7/17
Filed: 2008-06-25
Granted: 2016-12-08
Abstract: Druckregelventil zum Einstellen eines Unterdrucks in einem Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine, – mit einem Ventilgehäuse (2), das eine erste Öffnung (4) und eine zweite Öffnung (5) aufweist, – mit einem Ventilglied (3), das zum Steuern eines durchströmbaren Querschnitts eines die erste Öffnung (4) mit der zweiten Öffnung (5) verbindenden Gaspfads (8) hubverstellbar im Ventilgehäuse (2) angeordnet ist, – wobei das Ventilglied (3) einen Trägerkörper (9) mit einer ersten Membran (10) und einer zweiten Membran (11) aufweist, – wobei die erste Membran (10) im Ventilgehäuse (2) einen mit der ersten Öffnung (4) und der zweiten Öffnung (5) kommunizierenden ersten Raum (12) gasdicht von einem zweiten Raum (13) trennt, der mit einer dritten Öffnung (6) des Ventilgehäuses (2) kommuniziert, – wobei die erste Membran (10) und die zweite Membran (11) an einem an den Trägerkörper (9) angespritzten einteiligen Membrankörper (24) integral ausgeformt sind, – wobei die erste Membran (10) eine mit dem Ventilgehäuse (2) zusammenwirkende erste Dichtung (16) aufweist, die mit Hilfe eines den zweiten Raum (13) begrenzenden Gehäusedeckels (17) des Ventilgehäuses (2) mit einem den ersten Raum (12) begrenzenden Basisgehäuse (18) des Ventilgehäuses (2) verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die zweite Membran (11) eine mit dem Ventilgehäuse (2) zusammenwirkende zweite Dichtung (19) aufweist, die mit Hilfe eines einen dritten Raum (14) begrenzenden Zusatzdeckels (20) des Ventilgehäuses (2) mit dem Gehäusedeckel (17) verschraubt ist, – dass die zweite Membran (11) im Ventilgehäuse (2) den zweiten Raum (13) gasdicht von dem dritten Raum (14) trennt, – dass der dritte Raum (14) durch das Ventilglied (3) hindurch mit dem ersten Raum (12) kommuniziert.
Patent DE-102008033922-B4 (DE)
Title: Häckselaggregat für Feldhäcksler
Inventor: ALTEPOST HELMUT
IPC: A01D43/08
Filed: 2008-07-18
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Häckselaggregats (1) für Feldhäcksler mit einer mit mehreren Häckselmessern (10) bestückten in einem Häckslergehäuse (8) gelagerten umlaufend angetriebenen Häckseltrommel (2), welcher durch eine Durchlassöffnung (11) von außen ein Gutstrom zum Zerkleinern zugeführt wird und wobei der Gutstrom das Häckslergehäuse (8) als zerkleinertes Häckselgut über den Auslassschacht (12) wieder verlässt, wobei die Schnittbewegung der Häckselmesser als Teil der Umlaufbewegung etwa senkrecht zur Bewegung des Gutstroms verlaufend entweder eine konstante oder momentan veränderliche Schnittgeschwindigkeit als erste Relativbewegung ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass der ersten Relativbewegung zwischen Gutstrom und Häckselmessern (10) eine zweite Relativbewegung in Form einer ein linearen ein- oder zweidimensionalen Schwingbewegung (78) durch einen angetriebenen Schwingungserreger (79) aufgezwungen wird.