baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114939-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16C33/38
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), bestehend aus einem äußeren Lagerring (2) mit einer äußeren Laufbahn (3), einem koaxial zu dem äußeren Lagerring (2) angeordneten inneren Lagerring (4) mit einer inneren Laufbahn (5) sowie aus einer Vielzahl zwischen den Lagerringen (2, 4) auf deren Laufbahnen (3, 5) abrollender Wälzkörper (6), die durch einen mit mehreren über seinen Umfang verteilten Taschen (7) ausgebildeten Käfig (8) in gleichmäßigen Abständen zueinander gehalten werden, wobei der Käfig (8) aus einem mikroporösem Kunststoff mit offenen Poren besteht, in denen ein Schmierstoff und/oder ein Additiv aufnehmbar sowie durch Kapillarwirkung zu den Taschen (7) der Wälzkörper (6) weiterleitbar ist.Erfindungsgemäß ist der Käfig (8) an seiner Außenumfangsfläche (9) und/oder an seinen Seitenflächen (10, 11) mit mindestens einer dessen Querschnittshöhe (H) und/oder dessen Querschnittslänge (L) vergrößernden Erweiterung (12) aus dem gleichen mikroporösen Kunststoff ausgebildet, wobei der Erweiterung (12) über lagerinterne oder über lagerexterne Zuleitungen (13, 14) der zu den Taschen (7) des Käfigs (8) weiterzuleitende Schmierstoff zuführbar ist.
Patent DE-102019117756-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Glas-Vorformlings
Inventor: ALTENDORFER BERNHARD
IPC: C03B35/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum unterstützenden Halten sowie gegebenenfalls Verfahren eines Glas-Vorformlings (20), wie beispielsweise eines Gobs, wobei die Vorrichtung (10) eine Tragvorrichtung (30) zumindest ein, im Betrieb im Wesentlichen vertikal ausgerichtetes, stabförmiges Stützelement (40) aufweist, wobei das stabförmige Stützelement (40) an seinem oberen Ende in zumindest einer punktförmigen nach oben gerichteten Tragfläche (50) mündet; und/oder zumindest ein, im Betrieb im Wesentlichen vertikal ausgerichtetes und im Wesentlichen umgekehrt-U-förmiges Stützelement mit einer nach oben gerichteten und die sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Vertikalabschnitte des Stützelements verbindenden Tragfläche aufweist.
Patent DE-102019118492-A1 (DE)
Title: Eingebettete spannungsreglerstruktur undverfahren zum bilden derselben
Inventor: WU JIUN YI
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Anbringen eines Spannungsreglers an einer ersten Umverteilungsstruktur eines ersten Pakets. Eine zweite Umverteilungsstruktur wird über dem Spannungsregler gebildet, wobei der Spannungsregler in der zweiten Umverteilungsstruktur eingebettet wird. Das erste Substrat wird an der zweiten Umverteilungsstruktur angebracht, um ein zweites Paket zu bilden, welches das erste Paket enthält. Eine erste Spannung kann der zweiten Umverteilungsstruktur zugeführt und durch die zweite Umverteilungsstruktur zum Spannungsregler geleitet werden. Der Spannungsregler regelt die erste Spannung auf eine zweite Spannung und führt die zweite Spannung durch die erste Umverteilungsstruktur einem ersten Vorrichtungs-Die zu, wobei ein Ausgang des Spannungsreglers direkt an der ersten Umverteilungsstruktur angebracht ist.
Patent DE-102019121270-A1 (DE)
Title: Struktur und Bildungsverfahren der Halbleitervorrichtung mit Finnenstrukturen
Inventor: HSU HSING-HUI
IPC: H01L29/40
Filed: 2019-08-07
Abstract: Eine Struktur und ein Bildungsverfahren einer Halbleitervorrichtung werden bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Bilden einer ersten Halbleiterfinne und einer zweiten Halbleiterfinne über einem Halbleitersubstrat. Die zweite Halbleiterfinne ist breiter als die erste Halbleiterfinne. Das Verfahren umfasst auch das Bilden eines Gatestapels über dem Halbleitersubstrat, und der Gatestapel erstreckt sich über die erste Halbleiterfinne und die zweite Halbleiterfinne. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden einer ersten Source/Drain-Struktur an der ersten Halbleiterfinne, und die erste Source/Drain-Struktur ist p-dotiert. Weiterhin umfasst das Verfahren das Bilden einer zweiten Source/Drain-Struktur an der zweiten Halbleiterfinne, und die zweite Source/Drain-Struktur ist n-dotiert.
Patent DE-102019123232-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Belichtungsverfahren
Inventor: SIMON ALEXANDER
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-08-29
Abstract: Bei der berührungslosen 3D-Formermittlung von Objekten (1) durch Aufstrahlen eines Laser-Lichtbandes (3) und ermitteln einer Konturlinie (3') entlang der Oberfläche (2) des Objektes (1) hieraus wird zur Reduzierung der Anzahl benötigter Aufnahmen (A1, A2, A3) des Laser-Lichtbandes (3) durch einen flächigen, optischen Sensor (12) wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, auch in der Sättigung liegende Pixel (P) auf dem Sensor (12) hierfür zuzulassen, und die Genauigkeit der Berechnung der Konturlinie (3') durch andere Zulässigkeits-Kriterien zu ersetzen.
Patent DE-102019126964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fremd gezündeten Viertakt-Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem
Inventor: REICHMANN CHRISTOPH
IPC: F02D41/40
Filed: 2019-10-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer fremd gezündeten Viertakt-Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem in einem Zylinderkopf der Hubkolben-Brennkraftmaschine, wobei in dem Vorkammerzündsystem eine Zündvorrichtung angeordnet ist, die in einen Hohlraum des Vorkammerzündsystems ragt, wobei der Hohlraum mit einem Deckel gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen Durchbruch aufweist, der den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei in dem Zylinderkopf ein Kraftstoffinjektor angeordnet ist zur Einspritzung von Kraftstoff direkt in den Brennraum, gekennzeichnet, durch folgende Verfahrensschritte.- Einbringen einer Hauptmenge von Kraftstoff in den Brennraum in einem Kurbelwinkelbereich von -350 [°KW] bis -250 [°KW] vor einem Zünd-OT,- Einbringen einer Teilmenge von Kraftstoff in den Brennraum in einem Kurbelwinkelbereich von -150 [°KW] bis -30 [°KW] vor dem Zünd-OT.Aufgrund des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Betreiben einer fremd gezündeten Viertakt-Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem wird die Zündung eines Kraftstoff-/Luftgemisches bei niedriger Last und/oder Drehzahl der Brennkraftmaschine wesentlich verbessert.
Patent DE-102019130817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Mundhygienezustandes und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Überwachung eines Mundhygienezustandes
Inventor: BAYSAL UMUT
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Vorrichtung (10) zur Überwachung eines Hygienezustandes im Mundraum eines Benutzers ist versehen mit einer Stützmatrix (10b) und einer in der Stützmatrix (10b) eingebetteten pH-Sensoreinheit (10a). Die Stützmatrix (10b) weist eine erste Seite (10f) mit einer ersten Außenfläche (10d) auf und die erste Außenfläche (10d) ist dazu ausgelegt, an einem Zahn (12) des Benutzers befestigt zu werden. Ferner weist die Vorrichtung (10) eine zweite Seite (10g) mit einer zweiten Außenfläche (10e) auf. Die zweite Außenfläche (10e) ist dazu ausgelegt, in Kontakt mit im Mundraum befindlichen Speichel angeordnet zu sein. Die pH-Sensoreinheit (10a) weist eine Sensorfläche (10c) auf und die Sensoreinheit (10a) ist innerhalb der Stützmatrix (10b) derart angeordnet, dass die Sensorfläche (10c) der Sensoreinheit (10a) in Kontakt mit Speichel angeordnet ist.
Patent DE-102019132460-A1 (DE)
Title: Einstellen eines Rückspiegels an einem Fahrzeug
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: B60R1/08
Filed: 2019-11-29
Abstract: Eine Steuervorrichtung für einen Rückspiegel eines Fahrzeugs umfasst eine Einrichtung zur Abtastung des Fahrers zur Abtastung eines Fahrers des Kraftfahrzeugs; eine Schnittstelle zur Verbindung mit einem steuerbaren Rückspiegel; und eine Verarbeitungseinrichtung. Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, eine Position eines Auges des Fahrers zu bestimmen; und den Rückspiegel in Abhängigkeit der bestimmen Position derart zu schwenken, dass sich für den Fahrer ein vorbestimmtes Sichtfeld ergibt.
Patent DE-102019134895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum rückführungsfreien Übertragen feldgerätebezogener Daten
Inventor: VON STEIN BERT
IPC: G05B19/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum rückführungsfreien Übertragen feldgerätebezogener Daten zwischen einer ersten Bedieneinheit (BE1) und einer zweiten Bedieneinheit (BE2), wobei die Daten von einem Feldgerät (FG) der Automatisierungstechnik oder der ersten Bedieneinheit (BE1) generiert werden, umfassend:- Generieren eines zweidimensionalen grafischen Codes (CD) mittels eines Bedienprogramms der ersten Bedieneinheit (BE1), wobei der Code (CD) eine Vielzahl von Bildpunkten (BP) aufweist, wobei die Bildpunkte (BP) rasterförmig in Zeilen und Spalten angeordnet sind, wobei der Code (CD) zumindest zwei Spalten und zwei Zeilen aufweist, wobei die Bildpunkte (BP) jeweils zumindest einen ersten und einen zweiten Zustand annehmen können, wobei der Code (CD) eine Sequenz (SQ) mehrerer Bilder (FR1, FR2, FR3) durchläuft, wobei jedes der Bilder (FR1, FR2, FR3) jeweils einen Teil der Daten enthält und sich zwei aufeinanderfolgende Bilder (FR1, FR2, FR3) in zumindest einem Zustand einer der Bildpunkte (BP) voneinander unterscheiden, so dass nach Durchlauf der Sequenz (SQ) die gesamten Daten visualisiert worden sind;- Visualisieren des Codes (CD) auf einer Anzeigeeinheit (AE) der ersten Bedieneinheit (BE1);- Erfassen der Sequenz (SQ) des Codes (CD) mittels einer optischen Erfassungseinheit (OE) der zweiten Bedieneinheit (BE2); und- Extrahieren der Daten aus dem erfassten Code (CD) mittels der zweiten Bedieneinheit (BE2).
Patent DE-102019203836-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für eine Fahrzeugachse
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B62D21/11
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für eine Fahrzeugachse (HA) eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einem, ein Fahrzeugrad (2) tragenden Radträger (1), der über einen Mehrlenkerverband (3) an einem Fahrzeugaufbau anlenkbar ist, welcher Mehrlenkerverband (3) einen als Vierpunktlenker ausgebildeten Trapezlenker (L1) mit zwei aufbauseitigen Anbindungspunkten (21, 23) und mit zwei radträgerseitigen Anbindungspunkten (25, 27) aufweist. Erfindungsgemäß sind die radträgerseitigen Trapezlenker-Anbindungspunkte (25, 27) mit einer größeren elastischen Längsnachgiebigkeit, das heißt weicher, ausgelegt als die aufbauseitigen Trapezlenker-Anbindungspunkte (21, 23).
Patent DE-102019204063-A1 (DE)
Title: Schaftfräser
Inventor: GAUGGEL CHRISTIAN
IPC: B23C5/10
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaftfräser (1; 100) zur Fräsbearbeitung von Verbundwerkstoffen, z.B. Faserverbundkunststoffen, mit einer definierten Drehrichtung, einem Schaft (10) und einem Schneidteil (20), wobei der Schneidteil (20) sich von einem schaftseitigen Ende bis zu einem stirnseitigen Ende erstreckt und in einem an das stirnseitige Ende des Schneidteils (20) angrenzenden vorderen Längenbereich (30) eine Vielzahl von mit einem positiven Drallwinkel verlaufenden ersten Umfangsschneiden (31), die jeweils an eine mit einem positiven Drallwinkel verlaufende erste Nut (32) angrenzen, und in einem an das schaftseitige Ende des Schneidteils (20) angrenzenden hinteren Längenbereich (40) eine Vielzahl von mit einem negativen Drallwinkel verlaufenden zweiten Umfangsschneiden (41), die jeweils an eine mit einem negativen Drallwinkel verlaufende zweite Nut (42) angrenzen, aufweist. Der Schaftfräser (1; 100) zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Teil der ersten Umfangsschneiden (31) im vorderen Längenbereich (30) jeweils in Schneidensegmente geteilt sind, und zumindest ein Teil der zweiten Umfangsschneiden (41) im hinteren Längenbereich (40) jeweils in Schneidensegmente geteilt sind.
Patent DE-102019206802-A1 (DE)
Title: Messgerät für die Automatisierungstechnik mit optischer Datenübertragung
Inventor: KOPF LUKAS
IPC: G08C23/04
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (100) für die Automatisierungstechnik. Das Messgerät (100) umfasst eine optische Sende- und Empfangseinrichtung (130), die eine Sendeeinrichtung (131) und eine Empfangseinrichtung (132) aufweist, und eine Datenschnittstelle (110), die zum Anschluss an die optische Sende- und Empfangseinrichtung (130) eingerichtet ist. Die Sendeeinrichtung (131) ist zum optischen Übertragen von Messdaten und/oder Parametrierdaten an ein mobiles Kommunikationsgerät (120) eingerichtet. Die Empfangseinrichtung (132) ist zum optischen Empfangen von Parametrier- oder Steuerdaten von dem mobilen Kommunikationsgerät (120) eingerichtet.
Patent DE-102019210010-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bediensystem zum Erfassen einer Nutzereingabe für eine Einrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Bei dem Verfahren zum Erfassen einer Nutzereingabe für eine Einrichtung eines Fahrzeugs wird eine bedienbare Funktion der Einrichtung erfasst und in Abhängigkeit von der bedienbaren Funktion werden ein erster und ein zweiter potentieller Bedienhandlungstyp bestimmt. Es wird ein bevorzugter Bedienhandlungstyp bestimmt und in Abhängigkeit von dem bevorzugten Bedienhandlungstyp wird eine Ausgabe erzeugt und ausgegeben. Dabei umfasst die Ausgabe ein Bedienobjekt, anhand dessen einem Nutzer der bevorzugte Bedienhandlungstyp angezeigt wird. Das Bediensystem zum Erfassen einer Nutzereingabe für eine Einrichtung eines Fahrzeugs umfasst eine Steuereinheit (8) sowie eine Ausgabeeinheit (3), die mit der Steuereinheit (8) gekoppelt ist. Dabei ist die Steuereinheit (8) dazu eingerichtet, eine bedienbare Funktion des Bediensystems zu erfassen, in Abhängigkeit von der bedienbaren Funktion einen ersten und einen zweiten potentiellen Bedienhandlungstyp für die bedienbare Funktion zu bestimmen und einen bevorzugten Bedienhandlungstyp zu bestimmen. Dabei ist die Steuereinheit (8) ferner dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von dem bevorzugten Bedienhandlungstyp eine Ausgabe zu erzeugen und mittels der Ausgabeeinheit (3) auszugeben. Dabei umfasst die Ausgabe ein Bedienobjekt, anhand dessen einem Nutzer der bevorzugte Bedienhandlungstyp angezeigt wird.
Patent DE-102019211580-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für an einem Fahrzeug außen anordenbare Akustiksensoren zur Reduk-tion von Windgeräuschen und Fahrzeug umfassend eine derartige Vorrichtung
Inventor: HERTKORN MICHAEL
IPC: H04R1/28
Filed: 2019-08-01
Abstract: Vorrichtung (10) für an einem Fahrzeug (1) außen anordenbare Akustiksensoren (11a, 12a, 13a, 14a) zur Reduktion von Windgeräuschen, die bei Fahrt des Fahrzeuges (1) durch eine Bewegung der Akustiksensoren (11a, 12a, 13a, 14a) mit der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) entstehen, umfassend wenigstens ein Halteteil (11b, 12b, 13b, 14b) zur Halterung wenigstens eines der Akustiksensoren (11a, 12a, 13a, 14a) und eine Transporteinrichtung (15), mittels der das Halteteil (11b, 12b, 13b, 14b) wenigstens abschnittsweise mit einer zu der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) entgegengesetzten Geschwindigkeit bewegbar ist.
Patent DE-102019212713-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für turbolader und motor mit derselben, zum kuppeln des turboladers an diesem
Inventor: LEE JUN HEE
IPC: F02C6/12
Filed: 2019-08-26
Abstract: Offenbart wird eine Kupplungsvorrichtung für einen Turbolader, die in der Lage ist, ein Ölleckage-Phänomen durch eine verbesserte Kupplungsstruktur zwischen einer den Turbolader tragenden Struktur und einem Ölablassnippel zu vermeiden. Die Turbolader-Kupplungsvorrichtung umfasst eine Haltevorrichtung mit einem Ende, das von einem Abschnitt eines Turboladers getragen wird, und dem anderen Ende, das mit einem Öldurchgangsloch ausgebildet ist, durch welches hindurch sich ein Ölablassnippel erstrecken kann. Die Haltevorrichtung ist derart mit einer Außenfläche eines Motors gekuppelt, dass das Nippel-Durchgangsloch mit einem am Motor ausgebildeten Öleinlass fluchtet. Ein mit der Kupplungsvorrichtung versehener Motor zum Kuppeln des Turboladers mit diesem ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102019216007-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems und Kraftfahrzeug
Inventor: LIEBENOW CORNELIUS
IPC: H01M10/052
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen negativen Pol (21), einen positiven Pol (22), ein Batteriemodul (5) zur Speicherung von elektrischer Energie, und eine Regeleinheit (30), welche elektrisch seriell zu dem Batteriemodul (5) geschaltet ist, so dass die Regeleinheit (30) von einem Ladestrom zum Laden des Batteriemoduls (5) durchfließbar ist. Die Regeleinheit (30) ist dazu eingerichtet, den durch die Regeleinheit (30) fließenden Ladestrom zeitlich auf die Dauer eines vorgegebenen Ladeinterwalls zu begrenzen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Batteriesystems (10), wobei die Regeleinheit (30) derart angesteuert wird, dass der durch die Regeleinheit (30) fließende Ladestrom zeitlich auf die Dauer eines vorgegebenen Ladeinterwalls begrenzt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, welches mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (10) umfasst, welches mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102019217906-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Gateway zur Vernetzung zeitsensitiver Feldbusse
Inventor: SCHWAMBORN FABIAN
IPC: G05B19/418
Filed: 2019-11-20
Abstract: Verfahren zur Vernetzung eines ersten zeitsensitiven Feldbusses 10 mit einem zweiten zeitsensitiven Feldbus 20, wobei der erste zeitsensitive Feldbus 10 ein erstes Teilnehmergerät 14a umfasst und eine erste eigene Zeitdomäne 16 aufweist, und wobei der zweite zeitsensitive Feldbus 20 ein zweites Teilnehmergerät 22 umfasst und eine zweite eigene Zeitdomäne 26 aufweist, wobei die erste Zeitdomäne 16 und die zweite Zeitdomäne 26 frequenzsynchronisiert sind, wobei der erste und der zweite Feldbus 10, 20 mittels eines Gateways 30 miteinander verbunden sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Speichern im Speicher des Gateways 30 eines ersten Teilnehmergeräte-Identifikators ID14'a, wobei der erste Teilnehmergeräte-Identifikator ID14'a ein virtuelles Abbild 14'a des zugeordneten ersten Teilnehmergeräts 14a des ersten Feldbusses 10 identifiziert; Speichern im Speicher des Gateways 30 eines zweiten Teilnehmergeräte-Identifikators ID22', wobei der zweite Teilnehmergeräte-Identifikator ID22' ein virtuelles Abbild 22' des zugeordneten zweiten Teilnehmergeräts 22 des zweiten Feldbusses 20 identifiziert; Bestimmen einer ersten Zykluszeitdauer TC1 des ersten Feldbusses 10 und einer zweiten Zykluszeitdauer TC2 des zweiten Feldbusses 20 durch das Gateway 30 zu einem Referenzzeitpunkt TRef; und Bestimmen eines Zeitversatzes 58 zwischen der ersten Zeitdomäne 16 und der zweiten Zeitdomäne 26 durch das Gateway 30 zu dem Referenzzeitpunkt TRef. Weiterhin werden ein entsprechendes System 1 und ein entsprechendes Gateway 30 beansprucht.
Patent DE-102020001577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur
Inventor: INOUE JUN
IPC: F01N3/022
Filed: 2020-03-10
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Wabenstruktur für Feinpartikelauffangfilter, wobei die Wabenstruktur mehrere poröse Wabenstruktursegmente umfasst, die über Bindematerialschichten miteinander verbunden sind, wobei jedes poröse Wabenstruktursegment: Trennwände aus einem SiC-Material, wobei die Trennwände mehrere Zellen definieren, die Fließwege für ein Fluid bilden, wobei jede der Zellen von einer Zulaufendfläche, die eine Endfläche auf der Seite des Fluidzulaufes ist, zu einer Fluid-Ablaufendfläche, die eine Endfläche auf der Seite des Fluidzulaufes ist, verläuft; und eine Außenumfangswand umfasst, die sich am äußersten Umfang befindet. Das Verfahren umfasst das Verbinden jedes der porösen Wabensegmente über die Bindematerialschichten durch Auftragen eines Bindematerials zwischen Verbindungsflächen jedes der porösen Wabenstruktursegmente durch einen Düsenabschnitt eines Bindematerial-Applikators. Der Düsenabschnitt des Bindematerial-Applikators umfasst: eine Bindematerial-Einlassöffnung; einen Bindematerial-Auslassraum mit einer schlitzförmigen Bindematerial-Auslassöffnung zum Auslassen eines eingeleiteten Bindematerials und einen Bindematerial-Fließweg mit einem gebogenen Abschnitt, den das Bindematerial von der Bindematerial-Einlassöffnung zum Bindematerial-Auslassraum durchquert. Der Bindematerial-Fließweg des Düsenabschnitts umfasst einen Pufferraum, die so ausgebildet, ist, dass sich ein Fließweg-Querschnitt in Richtung des Bindematerial-Auslassraumes auf einer Abströmseite des gebogenen Abschnitts stufenweise ausdehnt.
Patent DE-102020001783-A1 (DE)
Title: Kochfeldunterstützungssystem
Inventor: KRÓL FILIP
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Kochfeld (10) kann mit einem Kochfeldunterstützungssystem ausgestattet werden, das eine Vibrationseinheit (20) und eine Auswerte- und Steuereinheit (22) aufweist und eine Doppelfunktion hat. In einem ersten Betriebsmodus funktioniert die Vibrationseinheit (20) als ein Vibrationssensor zum Erfassen von Geräuschen, die beim Heizen einer Flüssigkeit auf einer Heizzone (14) des Kochfeldes (10) verursacht werden, und wertet die Auswerte- und Steuereinheit (22) von der Vibrationseinheit (20) erzeugte Vibrationsmesssignale (24) aus, um einen Siedezustand der Flüssigkeit zu bestimmen. Und in einem zweiten Betriebsmodus erzeugt die Auswerte- und Steuereinheit (22) Informationsgeneriersignale (26) an die Vibrationseinheit (20) und funktioniert die Vibrationseinheit (20) als ein Vibrator zum Erzeugen von haptischen und/oder akustischen Informationssignalen an einen Nutzer basierend auf den Informationsgeneriersignalen.
Patent DE-102020002750-A1 (DE)
Title: Einstiegsrampe für Fahrzeuge
IPC: B60R3/02
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einstiegsrampe 10 für Fahrzeuge, insbesondere Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs, mit einer Trittplatte 11, die im Einstiegsbereich einer Türe des Fahrzeuges unmittelbar an die Außenkante des Einstiegsbereiches anschließend angeordnet werden kann und die im Einstiegsbereich aus einer Ruhestellung aus dem Fahrzeuginneren nach außen in eine Einstiegsstellung herausklappbar oder herausziehbar ist und mit einer Bodenwanne 12, die im Einstiegsbereich des Fahrzeuges zur Aufnahme der Trittplatte 11 in der Ruhestellung angeordnet werden kann, mit einem Boden 13 und Seitenwänden 14 an den beiden Seitenkanten sowie einer offenen Vorderkante 15, an der die Verbindungsstelle zu der Trittplatte 11 angeordnet ist. Es ist dabei erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Bodenwanne 12 und die Trittplatte 11 aus einem eine integrierte Rutschfestigkeit einbringenden Polymermaterial gebildet sind.
Patent DE-102020002976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regeneration eines AGR-Kühlers
Inventor: LIEBSCH STEPHAN
IPC: F02D21/08
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zur Regeneration eines AGR-Kühlers (3) eines AGR-Systems (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor, wobei eine Steuereinheit vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, während der Regeneration eine Temperatur eines den AGR-Kühler (3) durchströmenden Abgases (A) innerhalb des AGR-Kühlers (3) auf einen Wert oberhalb einer Normal-Betriebstemperatur zu erhöhen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Regeneration eines AGR-Kühlers (3) eines AGR-Systems (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor, wobei während der Regeneration eine Temperatur eines den AGR-Kühler (3) durchströmenden Abgases (A) innerhalb des AGR-Kühlers (3) auf einen Wert oberhalb einer Normal-Betriebstemperatur erhöht wird.