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Patent DE-102016008363-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines den Fahrer bei einem Ausrollvorgang unterstützenden Fahrerassistenzsystems in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-07-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines den Fahrer bei einem Ausrollvorgang unterstützenden Fahrerassistenzsystems (28) in einem Kraftfahrzeug (7), dessen Antriebsstrang in einem Freilaufbetriebsmodus, in dem ein Antriebsmotor (34) von dem restlichen Antriebsstrang durch eine Trennkupplung (35) getrennt ist, betreibbar ist, wobei bei aktiviertem Fahrerassistenzsystem (28) dann, wenn der Fahrer eine Betätigung des Gaspedals beendet und wenigstens ein eine Verzögerung des Kraftfahrzeugs (7) erforderndes Ausrollziel (9) ermittelt wird, ein wenigstens eine Maßnahme zur gezielten Verzögerung des Kraftfahrzeugs (7) umfassender Aktionsplan unter Berücksichtigung wenigstens eines auf den Energiehaushalt des Kraftfahrzeugs (7) bezogenen Effektivitätskriteriums und eines auf die Verzögerung zu dem Ausrollziel (9) bezogenen Zielkriteriums sowie von den Weg bis zu dem Ausrollziel (9) beschreibenden prädiktiven Streckendaten ermittelt und zur Längsführung des Kraftfahrzeugs (7) verwendet wird, wobei die Maßnahmen aus einer wenigstens einen Betrieb im Freilaufbetriebsmodus und einen Betrieb in einem Schubbetriebsmodus umfassenden Maßnahmengruppe gewählt wer-den, wobei dass als Ausrollziel (9) eine Anhalteposition (16) ermittelt wird und der Aktionsplan zur Verzögerung des Kraftfahrzeugs (7) in den Stillstand bei der Anhalteposition (16) ermittelt wird.
Patent DE-102016008692-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Bilderfassungseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: BRUNNER MICHAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betrieb einer Bilderfassungseinheit (2) eines Fahrzeugs (1) mit einer Steuereinheit (4) zur Steuerung einer Ausrichtung der Bilderfassungseinheit (2) relativ zum Fahrzeug (1), wobei die Ausrichtung der Bilderfassungseinheit (2) variabel einstellbar ist. Erfindungsgemäß ist die Steuereinheit (4) mit einer Navigationsvorrichtung (3) gekoppelt, wobei die variable Einstellung der Ausrichtung der Bilderfassungseinheit (2) vorausschauend in Abhängigkeit von Navigationsdaten der Navigationsvorrichtung (3) und/oder in Abhängigkeit von mittels der Bilderfassungseinheit (2) und/oder zumindest einer weiteren Umgebungserfassungseinheit erfassten Objektdaten erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Bilderfassungseinheit (2) eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102016009230-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Kotflügel für ein Fahrzeug und Montageverfahren für einen mehrteiligen Kotflügel
Inventor: SCHABENBERGER RICHARD
IPC: B62D25/16
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Kotflügel (10) für ein Fahrzeug sowie ein Montageverfahren für einen mehrteiligen Kotflügel (10). Erfindungsgemäß sind mindestens zwei außenliegende Abdeckteile (20, 30) mit einem inneren Trägerteil (40) gefügt.
Patent DE-102016009863-A1 (DE)
Title: Kühlkammer für Energieeffiziente Häuser
Inventor: SCHUSTER JÜRGEN
IPC: F25D13/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlkammer für Energieautarke und Energieeffiziente Häuser. Die gekühlte Abluft eines Brauchwasserspeichers (BWS) mit Wärmepumpe wird in eine Schachtwand einer Kühlkammer (KK) geleitet. Der Strömungspfad der Luftströmung (LS), sowie ein optionales, zusätzliches Kühlelement (KE) wird über eine Steuerung, abhängig von den Daten einer Temperaturvorgabe, eines Temperatursensors (TS) und einem Türkontakt (TK), oder einem alternativen PIR-Element (PIR) gesteuert.
Patent DE-102016012502-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Produkt eines Systems zur Steuerung und Regelung von CO2-minimierten Hochleistungsantrieben für mobile Anwendungen
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Produkt eines Systems zur Steuerung und Regelung von CO-minimierten Hochleistungsantrieben für mobile Anwendungen.Erfindungsgemäß wird die Fahrdynamik und mit dieser die Effizienz des Fahrzeugantriebs erhöht. Hierzu werden individuell arbeitende Antriebseinheiten und deren (teil-)autarke Regelung/Steuerung, die die Räder eines Fahrzeugs abhängig und/oder unabhängig voneinander beschleunigen, verwendet. Damit können die Antriebseinheiten abhängig und/oder unabhängig voneinander geregelt/gesteuert werden. Die Regelung/Steuerung des Gesamtsystems über übergeordnete und/oder untergeordnete Regel-/Steuerungsfunktionen wird effizienter.
Patent DE-102016013164-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit verschiebbaren Sitzeinrichtungen
Inventor: BARBOT AUGUSTIN
IPC: B60N2/04
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit verschiebbaren Sitzeinrichtungen (3). Um eine individuelle Anpassung der Anordnung der Sitzeinrichtungen ermöglichen, weist das Kraftfahrzeug eine vordere Sitzeinrichtung, eine hintere Sitzeinrichtung (3) und einen Grundkörper (4) auf. Der Grundkörper (4) ist in einer Fahrzeuglängsrichtung (X) verschiebbar in einem Fahrzeugboden (9) des Kraftfahrzeugs gelagert. Die vordere Sitzeinrichtung und die hintere Sitzeinrichtung (3)sind wiederum in dem Grundkörper (4) gelagert, wobei die vordere Sitzeinrichtung in der Fahrzeuglängsrichtung (X) verschiebbar in dem Grundkörper (4) gelagert ist. In einer Verschiebestellung, in der die vordere Sitzeinrichtung in dem Grundkörper (4) in Richtung der hinteren Sitzeinrichtung (3) verschoben ist, ist ein Sitzteil (5) der vorderen Sitzeinrichtung in einer Fahrzeughochrichtung (Z) überlappend zu einem Sitzteil (5) der hinteren Sitzeinrichtung (3) angeordnet.
Patent DE-102016013703-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung oder Regelung einer Fahrerhauslagerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GERRITZEN RALPH
IPC: B62D33/073
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Fahrerhauslagerung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Steuerung oder Regelung einer Fahrerhauslagerung eines Kraftfahrzeugs. Gemäß dem Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Fahrerhauslagerung eines Kraftfahrzeugs erfolgt die Steuerung oder Regelung der Fahrerhauslagerung in Abhängigkeit von mindestens einer ermittelten Straßeninformation, die ein in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs vorausliegendes Straßensegment betrifft, derart, dass in Abhängigkeit von der ermittelten Straßeninformation eine Anpassung einer Feder-Dämpfer-Einrichtung der Fahrerhauslagerung erfolgt. Dadurch wird eine präventive Anpassung der Feder-Dämpfer-Einrichtung der Fahrerhauslagerung realisiert, wodurch der Komfort im Fahrerhaus gesteigert werden kann.
Patent DE-102016100662-A1 (DE)
Title: Elektrorollstuhl
Inventor: ZELLER MICHAEL
IPC: A61G5/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrorollstuhl mit einem Fahrgestell (10), an dem zwei in einer Spurweite (SA) zueinander beabstandete Antriebsräder (1, 2) und zwei um eine Hochachse (H) schwenkbare, auf einer gemeinsamen Radachse (23) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerte, nicht angetriebene Lenkräder (21, 22) angeordnet sind, und die Radachse (23) in einem Lagerbock (24) quer zur Hochachse (H) pendelnd angeordnet ist.
Patent DE-102016101837-A1 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: LIOU JHONG-SIANG
IPC: B25J9/10
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Industrieroboter bereit, der einen zur Erzeugung einer Bewegungskraft im Innern und zur Erstellung eines vorgegebenen Bewegungsmusters dienenden Aktuator und einen zum Antreiben der internen Bewegungskraftquelle zur Ausübung der Bewegungskraft dienenden Antrieb besitzt, wobei der Antrieb benachbart zu einem Ende des Aktuators angeordnet und mit diesem verbunden ist, wobei ein Ausgangswellenabschnitt der eine Bewegungskraft erzeugenden Bewegungskrafteinheit im Aktuator und ein Übertragungswellenabschnitt der zur Übertragung der Bewegungskraft zur Erstellung eines vorgegebenen Bewegungsmusters einer Betätigungseinheit dienenden Übertragungseinheit koaxial zueinander und einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102016103278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von Flüssigkeit und Herstellungsverfahren
Inventor: VOLKMANN KARSTEN
IPC: F16L25/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen von Flüssigkeit, insbesondere Entwässerungsrinne, mit einem Führungsabschnitt (10) und wenigstens einem Funktionsbereich (11), wobei der Führungsabschnitt (10) aus Beton gebildet ist, der ein Bindemittel und einen Füllstoff mit einer ersten Korngröße K1 aufweist, wobei der Funktionsbereich (10) zumindest teilweise aus einem gefüllten Reaktionsharz gebildet ist, das einen Füllstoff mit einer zweiten Korngröße K2 aufweist, wobei K2 < K1.
Patent DE-102016103896-A1 (DE)
Title: Werbe- und/oder dekorative Belagsfläche und Verfahren zur Herstellung dieser Fläche
Inventor: THOMAS MATTHIAS
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-03-03
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine naturgetreue Nachahmung der Oberflächenabbildung von Baumaterialien, wie z. B. Holz, Stein usw. als preiswerte Imitation im Bereich der Boden-, Wand- und Deckengestaltung, an Außenanlagen, auf Dekorationselementen und Möbeln zu ermöglichen, wobei ein schneller Wechsel des Dekors möglich ist und gleichzeitig diese Erfindung für die Werbetechnik für die dauerhafte Auftragung von Schrift, Buchstaben oder Logos auf Untergründen angewendet werden kann. Die Werbe- und/oder dekorative Belagsfläche besteht im einfachsten Beispiel aus einem auf dem Untergrund 1 aufgebrachten Primer 2, dann aus einer Kunstharzschicht als Trägerschicht 3. Auf dieser Trägerschicht 3 ist eine Werbe- und/oder Dekorationsfolie 4 angeordnet. Die Werbe- und/oder Dekorationsfolie 4 ist mit dem gewünschten Dekor oder der gewünschten Werbebotschaft bedruckt. Anschließend ist noch mindestens eine Deckschicht 5 aufgetragen. Das Verfahren zur Herstellung der Werbe- und/oder dekorative Belagsfläche ist durch folgende Schritte gekennzeichnet. Der Untergrund 1 wird gesäubert und dann der Primer 2 aufgetragen bevor eine Kunstharzschicht als Trägerschicht 3 aufgetragen wird. Diese Trägerschicht 3 wird anschließend ausgehärtet. Auf diese Trägerschicht 3 wird die Werbe- und/oder Dekorationsfolie 4 aufgetragen. Anschließend wird mindestens eine Kunstharzschicht als Deckschicht 5 aufgetragen und ausgehärtet. Die Einsatzgebiete der Erfindung liegen in der Werbetechnik, im Möbelbau und im Bauwesen.
Patent DE-102016103974-A1 (DE)
Title: Saugdüse für Bodenstaubsauger
Inventor: ZYDEK MARTIN
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für Bodenstaubsauger, welche ein Gehäuse (1), eine Gleitsohle (2) mit einem Saugmund (3) und einen oberhalb der Gleitsohle im Innern des Gehäuses angeordneten sowie zwischen zwei Funktionsstellungen (I, II) verstellbaren Dichtungsträger (4) aufweist, wobei an dem Dichtungsträger (4) zumindest ein Dichtungselement (7, 7‘) zur Anlage an einer zu reinigenden Bodenfläche angeordnet ist und wobei der Dichtungsträger (4) in einer Funktionsstellung (II) für Hartbodenflächen so weit abgesenkt ist, dass das Dichtungselement (7, 7‘) an der Unterseite der Gleitsohle (2) vorsteht. Erfindungsgemäß weist der als einstückiges Teil gefertigte Dichtungsträger (4) eine tragende Struktur aus einer Hartkomponente (8) und zumindest eine mit der Hartkomponente (8) stoffschlüssig und/oder formschlüssig verbundene Weichkomponente (9) auf. Die Weichkomponente (9) liegt mit einer Dichtungsfunktion an der Gleitsohle (2) und/oder an einer Fläche (12) des Gehäuses (1) an, wenn der Dichtungsträger (4) in die Funktionsstellung (II) für Hartbodenflächen abgesenkt ist.
Patent DE-102016108729-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem in Kommunikation mit einer am Körper tragbaren Vorrichtung
Inventor: HATTON DAVID ANTHONY
IPC: G08B23/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein System weist eine Benutzerschnittstelle und eine Steuerung in Kommunikation mit einem Sendeempfänger und der Benutzerschnittstelle auf. Die Steuerung ist so konfiguriert, dass sie eine vordefinierte Schwelle und einen vordefinierten Alarm für einen Fahrzeughinweis an der Benutzerschnittstelle empfängt. Die Steuerung ist ferner so konfiguriert, dass sie in Reaktion darauf, dass der Fahrzeughinweis die vordefinierte Schwelle überschreitet, eine Benachrichtigung basierend auf dem vordefinierten Alarm erzeugt. Die Steuerung ist ferner so konfiguriert, dass sie die Benachrichtigung für den Fahrzeughinweis über den Sendeempfänger an eine am Körper tragbare Vorrichtung sendet, die zum Ausgeben des vordefinierten Alarms konfiguriert ist.
Patent DE-102016109792-A1 (DE)
Title: Elektrische Hebevorrichtung
Inventor: CHEN DECHANG
IPC: A47B9/04
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine elektrische Hebevorrichtung, umfassend einen Antriebsmechanismus und wenigstens zwei Getriebemechanismen, wobei die zwei Getriebemechanismen zusammengefügt und durch Getriebestangenbaugruppen verbunden sind, wobei eine Getriebestangenbaugruppe durch den Antriebsmechanismus angetrieben wird. Jeder Getriebemechanismus umfasst Folgendes: einen Getriebekasten, ein erstes Antriebszahnrad, das drehend im Getriebekasten angebracht ist und koaxial mit und gegenüberliegend zu Teilen der Getriebestangenbaugruppen befestigt ist, die sich in den Getriebemechanismus erstrecken, ein zweites Antriebszahnrad, das mit dem ersten Antriebszahnrad in gegenseitigem Eingriff steht und drehend im Getriebekasten angebracht ist, wobei sich die Achsen des ersten und zweiten Antriebszahnrads vertikal schneiden, und Hebetischbeine, die unter wenigstens zwei der Getriebemechanismen angeordnet sind und durch das zweite Antriebszahnrad des entsprechenden Getriebemechanismus zum synchronen Anheben angetrieben werden. Die vorliegende Erfindung verwendet nur einen Antriebsmechanismus, und hinsichtlich der Struktur unter Verwendung mehrerer Antriebsmechanismen kann die von der vorliegenden Erfindung bereitgestellte elektrische Hebevorrichtung nicht nur gegenseitige Behinderung verhindern, um für höhere Übereinstimmung zu sorgen, sondern auch die Schwierigkeit der Steuerung von Vorrichtungen senken und auf diese Weise die Kosten stark reduzieren.
Patent DE-102016110407-A1 (DE)
Title: Digitales Mikroskop mit einem Objektiv und mit einem Bildsensor
Inventor: GAIDUK ALEXANDER
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein digitales Mikroskop (16; 17), welches zunächst ein Objektiv (11) zum vergrößerten optischen Abbilden einer Probe (10) in einer Bildebene umfasst. Durch das Objektiv (11) ist ein Bild mit einer optischen Auflösung in der Bildebene darstellbar. Das digitale Mikroskop (16; 17) umfasst weiterhin einen Bildsensor (12) zum Wandeln des von dem Objektiv (11) auf den Bildsensor (12) abgebildeten Bildes in ein elektrisches Signal. Der Bildsensor (12) umfasst eine Matrix von Pixeln, durch welche eine maximale Bildauflösung des Bildsensors bestimmt ist. Erfindungsgemäß ist die maximale Bildauflösung des Bildsensors (12) feiner als die optische Auflösung des Objektivs (11). Das Objektiv (11) besitzt einen maximalen Vergrößerungsfaktor von höchstens 40.
Patent DE-102016110845-A1 (DE)
Title: Aerodynamikbauteil für ein Fahrzeug
Inventor: WEBER SEBASTIAN
IPC: B60Q1/44
Filed: 2016-06-14
Abstract: Aerodynamikbauteil (10) für ein Fahrzeug, aufweisend einen Grundkörper (20) mit wenigstens einer Aerodynamikfläche (22), wobei an dem Grundkörper (20) eine Bremsleuchtvorrichtung (30) für die Erzeugung eines optischen Bremssignals und eine mit der Bremsleuchtvorrichtung (30) elektrisch verbundene Kabelschnittstelle (40) angeordnet ist, wobei die Kabelschnittstelle (40) einen Kontaktabschnitt (42) aufweist für die Ausbildung eines elektrisch leitenden Kontaktes mit einem Gegen-Kontaktabschnitt (142) einer Gegen-Kabelschnittstelle (140) eines benachbarten Fahrzeugbauteils (90).
Patent DE-102016111097-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Winkelerfassung und Schaltgetriebe
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine Sensoranordnung zur Winkelerfassung eines Stellmittels (50), das drehbar an einer Halterung (60) angeordnet ist, umfasst ein erstes Sensorelement (110) und ein zweites Sensorelement (120). Das erste Sensorelement (110) ist mit dem Stellmittel (50) koppelbar, um ansprechend auf eine Drehung des Stellmittels (50) eine Bewegung relativ zu der Halterung (60) auszuführen. Das zweite Sensorelement (120) ist drehfest an der Halterung (60) fixierbar und mit dem ersten Sensorelement (110) koppelbar, um bei einer Drehung des Stellmittels (50) und einer daraus resultierenden relativen Bewegung zwischen dem ersten Sensorelement (110) und dem zweiten Sensorelement (120) ein Sensorsignal zu erzeugen, welches von der ausgeführten Drehung des Stellmittels (50) abhängt.
Patent DE-102016114442-A1 (DE)
Title: Turbinenmantelanordnung und Verfahren zur Belastung
Inventor: ROBERTS FREDERIC WOODROW
IPC: F01D25/24
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es ist eine Turbinenmantelanordnung (100) offenbart, die einen Innenmantel (102) mit einer an einen Heißgaspfad (110) angrenzenden Oberfläche (108), einen Außenmantel (104) und eine Vorspannvorrichtung (106) enthält. Die Vorspannvorrichtung (106) ist eingerichtet und angeordnet, um den Innenmantel (102) in eine Richtung (112) von dem Heißgaspfad (110) weg vorzuspannen, um den Innenmantel (102) zu dem Außenmantel (104) hin zu belasten. In einer weiteren Ausführungsform ist die Vorspannvorrichtung (106) eine federlose Vorspannvorrichtung (106), die wenigstens einen Faltenbalg (116), wenigstens einen Druckkolben (300) oder eine Kombination von wenigstens einem Faltenbalg (116) und wenigstens einem Druckkolben (300) enthält. Es ist ein Verfahren zur Belastung der Turbinenmantelanordnung (100) offenbart, das ein Vorspannen des Innenmantels (102), der eine an einen Heißgaspfad (110) angrenzende Oberfläche (108) aufweist, in eine Richtung (112) von dem Heißgaspfad (110) weg, zu dem Außenmantel (104) hin enthält, wobei das Vorspannen des Innenmantels (102) eine Vorspannkraft enthält, die durch die Vorspannvorrichtung (106) ausgeübt wird.
Patent DE-102016114488-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für LKW-Wechselkoffer sowie Sicherungsverfahren
IPC: B65D90/12
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Sicherungsvorrichtung (2) zum Sichern von LKW-Wechselkoffern gegen Bewegung und/oder gegen Verrutschen von Wechselkoffer-Standbeinen bei einem Verladevorgang, umfassend, bevorzugt endseitig, an einem spannbaren, bevorzugt flexiblen, Verbindungselement (4), insbesondere einem Spanngurt, angeordnete, bevorzugt einen Haken, weiter bevorzugt einen Karabinerhaken, umfassende, Arretiermitteln (13) zum lösbaren Arretieren an einem Wechselkoffer, wobei das flexible Verbindungselement (4), insbesondere mit einem von den Arretiermitteln (13) abgewandten Endabschnitt, an einem Halteelement (12) einer ortsfest, insbesondere gebäudefest, anordnenbaren oder angeordneten Halteeinrichtung (5) festgelegt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Sensormittel (19) zur Detektion eines Spannzustandes des Verbindungselementes (4) und Ausgabe eines den Spannungszustand charakterisierenden Sensorsignals vorgesehen sind.
Patent DE-102016118465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Störsignalen in einem Draufsichtbild eines Kraftfahrzeugs, Bildverarbeitungseinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LAFON PHILIPPE
IPC: G06T3/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren von Störsignalen (13) in einem ein Kraftfahrzeug (1) und einen Umgebungsbereich (4) des Kraftfahrzeugs (1) zeigenden Draufsichtbild (12), wobei zur Interpolation des Draufsichtbildes (12) basierend auf zumindest einem, von zumindest einer fahrzeugseitigen Kamera (5a, 5b, 5c, 5d) erfassten Eingangsbild – für einen zu interpolierenden Ausgangsbildpunkt (P) des Draufsichtbildes (12) jeweilige Eingangskoordinaten (Cx(P), Cy(P)) eines Bildpunktes (SP) mit Teilbildpunktgenauigkeit innerhalb des zumindest einen Eingangsbildes bestimmt werden, – für den zu interpolierenden Ausgangsbildpunkt (P) eine jeweilige Filterstärke in Abhängigkeit von den zugehörigen Eingangskoordinaten (Cx(P), Cy(P)) bestimmt wird, und – in Abhängigkeit von der Filterstärke ein jeweiliges Filter zum Interpolieren des Ausgangsbildpunktes (P) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Bildverarbeitungseinrichtung (11), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016119355-A1 (DE)
Title: Ablagefach, umfassend ein faltbares Halteelement
Inventor: JAIN CHETAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-10-11
Abstract: Das Ablagefach (1) umfasst ein Ablagevolumen (2), das durch eine erste Wand (4) und eine zweite Wand (6) begrenzt ist, die sich gegenüber der ersten Wand (4) erstreckt, wobei die erste Wand (4) eine Vertiefung (12) aufweist, die sich hin zum Ablagevolumen (2) öffnet, wobei das Ablagefach (1) ein Halteelement (26) mit einem Rahmen (28) umfasst, der eine Öffnung (30) für die Aufnahme eines Gegenstands (32) begrenzt, und ein Halteelement (44).  Das Halteelement (26) ist in Rotation zwischen einer eingezogenen Position, in der sich der Rahmen (26) in die Vertiefung (12) der ersten Wand (4) erstreckt, und einer ausgezogenen Position beweglich, in der sich der Rahmen (26) in das Ablagevolumen (2) erstreckt, und das Verriegelungselement (44) mit einer Verriegelungsfläche (24) der zweiten Wand (6) zusammenarbeitet, so dass sich sie Öffnung (30) des Halteelements (26) über das Ablagevolumen (2) erstreckt.
Patent DE-102016120118-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Druckregelventil
Inventor: FRANZ BERND
IPC: F16K47/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Druckregelventil, aufweisend einen elektromagnetischen Steller (12) zur Positionierung eines in einem Reglergehäuse (14) axial verschiebbar aufgenommenen Kolbens (20), wobei mit Hilfe des Kolbens (20) Anschlüsse (P, A, T) des Druckregelventils (10) durchströmbar zu Öffnen und/oder zu Schließen sind, und wobei der Kolben (20) an seiner vom elektromagnetischen Steller (12) abgewandt ausgebildeten Stirnfläche (42) einen Stift (44) aufweist, wobei zwischen dem Stift (44) und dem Kolben (20) eine relative Bewegung ausbildbar ist, und wobei eine im Reglergehäuse (14) vom Kolben (20) abgewandt ausgebildete Stiftstirnfläche (45) einem Anschlag (48) gegenüberliegend angeordnet ist.Erfindungsgemäß umfasst zur Dämpfung einer Bewegung des Stiftes (44) in Richtung des Anschlags (48) das Druckregelventil (10) eine hydraulische Endlagendämpfung (68).
Patent DE-102016122080-A1 (DE)
Title: Gegossene Zu- und Ablauföffnungen bei Stahlguss- und Eisengusskolben
Inventor: MÜLLER GREGOR
IPC: B23P15/10
Filed: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (8), der einen mittels eines verlorenen Kernes (3) erzeugten Kühlkanal (4) aufweist, wobei in einem Gießverfahren unter Anwendung einer Gießform, in die der Kern (3) vor dem Gießen eingesetzt wird, unter Verwendung einer Gießschmelze ein Kolbenrohling (1) gegossen und nach dem Erstarren der Gießschmelze der Kolbenrohling (1) der Gießform entnommen und anschließend der Kern (3) ausgespült wird und danach eine Fertigbearbeitung des Kolbenrohlings (1) zur Erzeugung des Kolbens (8) erfolgt, wobei sich der Kern (3) bis in einen Bereich der Gießform erstreckt, die einen Innenbereich des Kolbenrohlings (1) ausbildet und mit dem Kern (3) zumindest eine einen gerundeten Verlauf aufweisende Öffnung für den Kühlkanal (4) nach dem Ausspülen gebildet wird.