baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10316060-B4 (DE)
Title: Vorderradaufhängungssystem
Inventor: LEE UNKOO
IPC: B60G7/02
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorderradaufhängungssystem,
aufweisend:  ein Lenkgetriebegehäuse (2), das eine vordere Befestigungsplatte
(8) und eine hintere Befestigungsplatte (10) aufweist, die einstückig an
einer Vorderseite und einer Rückseite
eines Lenkzylinders (4) ausgebildet sind, wobei die Befestigungsplatten
(8, 10) mit der Fahrzeugkarosserie (28) gekuppelt sind;  ein
Lenkerarmverbindungsstück
(18), das in Längsrichtung unter
den Befestigungsplatten (8, 10) fest angeordnet ist;  einen
unteren Lenker (38), der mit karosserieseitigen Kupplungsteilen
(44, 46) versehen ist, die mit beiden Enden des Lenkerarmverbindungsstücks (18)
gekuppelt sind;  einen Radträger
(56), der mit einem radseitigen Endabschnitt des unteren Lenkers
(38) gekuppelt ist und ein Fahrzeugrad (54) drehbar abstützt, wobei
der Radträger (56)
mit einer Spurstange (6) verbunden ist, die sich von dem Lenkzylinder
(4) erstreckt; und  eine Dämpfungsvorrichtung
zum Absorbieren von vertikaler Vibration des Fahrzeugrades (54).
Patent DE-10322112-B4 (DE)
Inventor: KAISER RONALD
IPC: H01S5/0625
Filed: 2003-05-10
Granted: 2007-07-12
Abstract: The invention relates to monolithically integrated, mode-locked semiconductor laser pulse sources that can contain, in a linear arrangement, a grid section, a phase section, and a heating strip section, in addition to a saturable absorber section and an amplifier section, said pulse sources being known with various different structures. A highly precise adjustment of the producible pulse repetition frequency, achieving minimum pulse widths, is important especially for ultra-high frequency applications. Production-related variations must be thus subsequently compensated so that the production yield falls correspondingly, something which cannot, however, be achieved in many cases. The aim of the invention is to economically produce such pulse sources in a reproducible manner, compensating variations in the generated pulse repetition frequency frep in a simple and reliable manner. To this end, the inventive pulse source has an aspect ratio r, that can be determined in a highly precise manner, of the length Lgain of the amplifier section to the length Labsorb of the absorber section according to a continuous, precisely defined equation of the straight line DELTA frep = c m. GAMMA with the constants c= 304 +/- 50 and m= 61.4 +/- 5 affected by erratic values. An especially large tuning range Afrep can be reliably achieved with such dimensioning. Other constructive measures, especially a lateral limitation of the pulse source, the use of galvanically reinforced air-lifts for contacting, and an electronic and simultaneously thermal fine adjustment, enable the tuning behaviour to be improved even more.
Patent DE-10326273-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Scheibenkontaminierung durch Entfernen von Metallisierungsunterlagenschichten am Scheibenrand
Inventor: PREUSSE AXEL
IPC: H01L27/082
Filed: 2003-06-11
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
mit den Schritten:  selektives Ätzen durch selektives Aufbringen
eines oder mehrerer Ätzmittel
auf ein Randgebiet eines Substrats, wobei das eine oder mehrere Ätzmittel
eine wässrige
Mischung aus Salpetersäure
und Flusssäure
aufweist und wobei das Substrat ein zentrales Gebiet benachbart
zu dem Randgebiet aufweist, wobei ein Metallisierungsschichtstapel
mindestens auf dem zentralen Gebiet gebildet ist, und wobei der
Metallisierungsschichtstapel mindestens eine isolierende Schicht,
eine Barrierenschicht und eine Metallschicht aufweist; und  Entfernen
ungewünschten
Materials zumindest der isolierenden Schicht, der Metallschicht
und der Barrierenschicht selektiv von dem Randgebiet durch das selektive Ätzen, wobei
das Entfernen ungewünschten
Materials der isolierenden Schicht und der Barrierenschicht mittels
der Mischung aus Salpetersäure
und Flusssäure
erfolgt.
Patent DE-10336181-B4 (DE)
Title: Niederspannungsschaltschrank
Inventor: SCHAAF HARRY DIPL -ING
IPC: H02B1/50
Filed: 2003-08-07
Granted: 2016-07-28
Abstract: Sockelanordnung, vorzugsweise aus Stahlblech hergestellt, zur Aufstellung eines elektrischen Schaltschrankes, insbesondere eines Niederspannungsschaltschrankes, auf dem Boden nach DE 103 28 407 B4, dadurch gekennzeichnet, dass in beiden horizontalen Wandungen (18, 24, 26, 27) jedes Sockeleckteils (10, 11) Bohrungen (12, 13; 12', 13') zum Durchstecken von Halte- und Fixiermitteln in Form von Schrauben und Muttern vorgesehen sind, dass als Halte- und Fixiermittel eine Hülse (14) vorgesehen ist, die ein Außen- und Innengewinde aufweist, dass die Hülse (14) an einem Ende einen radialen Flansch (25) besitzt, der nach Durchstecken durch die Bohrung (12) der bodenseitigen Wandung (18) mittels einer Mutter (15) gegen die Wandung verspannbar ist, und dass in das Innengewinde der Hülse (14) von unten ein Schraubenbolzen (19) einschraubbar ist, der mit seinem Kopf (20) auf dem Boden (N-N) aufsteht und mit dem durch Drehen das Sockeleckteil (10) auf einen bestimmten Abstand vom Boden (N-N) einstellbar ist.
Patent DE-10336455-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung der Außenkontur eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: SCHUERMANN ERICH
IPC: B23Q15/14
Filed: 2003-08-06
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung der Außenkontur eines plattenförmigen Werkstücks bei dem das Werkstück (14) mittels einer Transporteinrichtung einem rotierenden Werkzeug (15) zugeführt und/oder ein bewegbares Werkzeug (15) dem Werkstück (14) zugeführt wird, wobei eine Rotationsachse (x) des Werkzeugs (15) parallel zu einer Bearbeitungsebene (E) des Werkstücks (14) angeordnet ist und wobei das Werkzeug (15) wenigstens einen radialen Fortsatz (18a, 18b, 18c, 18d) mit einem Arbeitsbereich aufweist, dem eine radiusförmig begrenzte Bearbeitungsfläche (19a, 19b, 19c, 19d) zugeordnet ist, und wobei die Transporteinrichtung und/oder das bewegbare Werkzeug (15) programmgesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (15) in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des Werkstücks (14) um eine Schwenkachse (y) verschwenkt wird, die bei einer in Bearbeitungsposition befindlichen Bearbeitungsfläche (19a) in deren Radiusmittelpunkt (M) senkrecht zur Bearbeitungsebene (E) angeordnet ist.
Patent DE-10343459-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Podest für Kindergärten, besonders geeignet für das rückenfreundliche Sitzen und Arbeiten der Erzieherinnen
Inventor: LUETKEBOHMERT MARGRET
IPC: A47D3/00
Filed: 2003-09-19
Granted: 2010-08-05
Abstract: Podest aus zwei Podesthälften, die auseinandernehmbar und verschiebbar sind, das ein Geländer aufweist und unter dem Podest mit zwei Winkeleisen zusammen gehalten wird, geeignet dafür, dass auf bzw. an dem Podest unter ergonomischen Bedingungen sowohl Kinder wie auch Erwachsene an einen Tisch sitzen, spielen oder arbeiten können, wobei in der Podestumrandung für die erwachsene Person eine Bein- und Fußfreiheit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stoßstelle der beiden Podesthälften die vor dem Sitzplatz des Erwachsenen zusammen gefügten Ecken derart ausgespart werden, dass in einer Draufsicht die beiden spiegelbildlichen Aussparungen gemeinsam einen spitz zulaufenden Fußraum (600, 380, 150, 150, 380) mit einem stumpfen Ende (150, 150) bilden.
Patent DE-10346681-B4 (DE)
Title: Film-Folien-System
Inventor: SCHULZ REINER FRANZ
IPC: G03B42/04
Filed: 2003-10-08
Granted: 2006-02-09
Abstract: Film-Folien-System
für die
Radiografie, aufweisend eine Szintillatorschicht (22) und ein Gehäuse (21),
wobei ein Röntgenfilm
(24) während
einer Röntgenaufnahme
indem Gehäuse
(21) aufgenommen ist und mit der Szintillatorschicht (22) in Kontakt
steht und die Szintillatorschicht (22) die auf sie auftreffende
und aufgrund der Röntgenaufnahme
entstehende Röntgenstrahlenintensitätsverteilung
in eine sichtbare Lichtintensitätsverteilung umwandelt,
so dass der Röntgenfilm
(24) mittels der sichtbaren Lichtintensitätsverteilung belichtet wird,
wobei vor der Röntgenaufnahme
eine Abschirmung (23a, 23b) in dem Gehäuse (21) zwischen der Szintillatorschicht
(22) und dem in dem Gehäuse
(21) aufgenommenen Röntgenfilm (24)
angeordnet ist, die eine durch die Szintillatorschicht (22) hervorgerufene
Belichtung des Röntgenfilms
(24) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung (23a,
23b) für
die Röntgenaufnahme
in einen unteren Teil des Gehäuses
(21) bringbar ist, derart, dass der Röntgenfilm (24) durch die Szintillatorschicht
(22) belichtbar ist.
Patent DE-10349888-B4 (DE)
Title: Codierte Zündeinheit für ein Airbag-Modul sowie damit ausgerüstetes Airbag-Modul für ein Kraftfahrzeug-Airbag-System
Inventor: SAUCKE WOLFGANG
IPC: B60R21/017
Filed: 2003-10-25
Granted: 2006-10-05
Abstract: Zündeinheit
(1) mit einer Zündpille
(2) für
ein Airbag-Modul mit einer Codierung zum Unterscheiden von Airbag-Modulen
bei deren Verwendung in unterschiedlichen Fahrzeugtypen wobei zur
Codierung ein elektrisches Bauteil in die Zündpille (2) integriert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Bauteil eine Diode (3)
ist, die als Halbleiter-Scheibe in die Zündpille (2) integriert ist.
Patent DE-10360390-B4 (DE)
Inventor: IMHOF MARTIN
IPC: A61F2/32
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-03-23
Abstract: A joint socket of a hip endoprosthesis includes a socket shell implantable in the pelvic bone and a socket insert for providing a bearing for the joint head. The socket shell has an accommodating space having a conical inner surface in which the spherical outer surface of the socket insert is inserted. As a result, the socket insert can be clamped in a self-locking manner in any desired position of rotation and tilt in the accommodating space of the socket shell.
Patent DE-10362213-B4 (DE)
Title: Aktuatorenbaugruppe insbesondere für eine elektromechanische Fahrzeugbremse und Fahrzeugbremse mit einer derartigen Aktuatorenbaugruppe
Inventor: MOHR KURT
IPC: F16D65/18
Filed: 2003-02-28
Granted: 2008-12-18
Abstract: Aktuatorenbaugruppe
(10; 110) mit  – einem
Antrieb (12; 112),  – einem
zur Betätigung
eines Reibelements (192) bewegbaren Betätigungsglied (34; 184) und  – einem
Getriebe (24),  wobei das Getriebe (24) eingangsseitig über ein
Krafteingangsglied (18; 118) mit dem Antrieb (12; 112) und ausgangsseitig
mit dem Betätigungsglied
(34; 184) gekoppelt ist,  wobei weiter das Getriebe eine Kniehebelanordnung
(24) mit zwei Armen (26, 28; 126, 168) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Antrieb (12; 112) in einem Festlager (22) um eine Schwenkachse
(A) schwenkbar gelagert ist und dass bei einem Verschwenken des
Antriebs (12; 112) um die Schwenkachse (A) die Kniehebelanordnung
(24) derart aus einer Ruhestellung auslenkbar ist, dass sie das
Betätigungsglied
(34; 184) zur Betätigung des
Reibelements (192) verlagert.
Patent DE-10394014-B4 (DE)
Title: Mit der Hand gehaltene Munddusche
Inventor: SNYDER CLIFFORD
IPC: A61C17/02
Filed: 2003-12-31
Granted: 2017-03-02
Abstract: Mundduschgerät (50) mit einem Vorratsbehälter (54) zum Speichern von Flüssigkeit, einer Düse (56) zum Ausgeben von Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter (54), einem Gehäuse (52), mit dem der Vorratsbehälter (54) lösbar verbunden ist, einer in dem Gehäuse (52) angeordneten Pumpe (86) und einer Ansaugleitung, die an ihrem oberen Ende über eine Pumpeneinlassöffnung mit der Pumpe (86) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (54) ein Flüssigkeitszugangsventil (362) und einen Gesimsteil (364) hat, der sich unter dem Gehäuse (52) erstreckt und eine Flüssigkeitsöffnung (372) aufweist, die von dem Flüssigkeitszugangsventil (362) verschließbar ist, das Flüssigkeitszugangsventil (362) von einem aus dem Gehäuse (52) ragenden unteren Ende der Ansaugleitung (88) betätigbar ist, um die Flüssigkeitsöffnung (372) für den Durchtritt von Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter (54) in die Ansaugleitung (88) zu öffnen, und die Pumpeneinlassöffnung (222) vertikal im Gehäuse (52) an einer Stelle angeordnet ist, die unter dem Flüssigkeitsspiegel des mit Flüssigkeit gefüllten Vorratsbehälters (54) liegt.
Patent DE-19546514-B4 (DE)
Title: Katalysator und dessen Verwendung
Inventor: RAMIREZ DE AGUDELO MAGDALENA
IPC: C07C209/48
Filed: 1995-12-13
Granted: 2004-02-05
Abstract: Katalysator für die gleichzeitige und selektive Hydrierung von Diolefinen und Nitrilen, die in einem Kohlenwasserstoff-Ausgangsmaterial vorliegen, mit   (a) einem Trägermaterial, das aus der Gruppe ausge wählt ist, die aus einem, anorganischen Oxid-Zeo lith-Verbundstoff, Kohlenstoff und Zeolith besteht und  (b) einer katalytisch aktiven metallischen Phase, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus partiell reduzierten Metallen der Gruppe IB besteht, wobei die aktive metallische Phase in einer Menge von ≥ 0,03 Gew.-% bis 20 Gew.-% vorliegt.
Patent DE-19602517-B4 (DE)
Title: Flip-Flop-Steuerung
Inventor: MOON KAB-JU
IPC: H03K19/00
Filed: 1996-01-25
Granted: 2005-03-24
Abstract: Flip-Flop-Steuerung,
gekennzeichnet durch  – eine
Taktsteuerung zur Erzeugung eines zweiten Taktsignals mittels Freigeben
oder Sperren eines ersten Taktsignals in Abhängigkeit eines Taktfreigabesignals
und  – eine
Mehrzahl von Flip-Flops zur selektiven Zwischenspeicherung eines
Funktionsmodussignals oder eines Abrastertestmodussignals in Abhängigkeit
eines Modusauswahlsignals und synchron mit dem zweiten Taktsignal.
Patent DE-19624167-B4 (DE)
Title: Kohärenz-Biometrie und -Tomographie mit dynamischem kohärentem Fokus
Inventor: FERCHER ADOLF FRIEDRICH
IPC: A61B3/12
Filed: 1996-06-18
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Kohärenz-Biometrie und
-Tomographie mit erhöhter
Transversalauflösung
zur Messung der Lage lichtremittierender Stellen entlang einer Messstrecke
an der Oberfläche
und im Innern von Objekten mittels eines Messlichtstrahls eines
Kurzkohärenz-Interferometers,
bei dem zur Erzielung von Interferenz ein Weglängenabgleich zwischen Messarm
und Referenzarm auf gleiche optische Länge erfolgt und die Positionen
der lichtremittierenden Stellen im Objekt entlang der Messstrecke
aus der für
diese Positionen zum Weglängenabgleich erforderlichen
Längenänderung
von Messlichtstrahl und/oder Referenzstrahl bestimmt werden, wobei
der Messlichtstrahl in oder auf das Messobjekt fokussiert und der
so erzeugte Messfokus entlang der Messstrecke so bewegt wird, dass
er bei der Abtastbewegung entlang der Messstrecke kohärent zum
Referenzlicht bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung
des Messfokus (13) und der zur Gewährleistung seiner Kohärenz zum
Referenzlicht (2') erforderliche Weglängenabgleich durch die Bewegung
eines einzigen optischen Bauteils (24; 38 mit 39; 40; 44 mit 45;
55 und 106) bewerkstelligt werden.
Patent DE-19632695-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: SCHMALZ ANDREAS
IPC: A63B69/34
Filed: 1996-08-14
Granted: 2007-09-13
Abstract: Trainingsgerät mit Trainingsfigur
(14) für
den Boxsport, Fitneß-
und Freizeitbereich, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen
zwei Wandbefestigungen (2) eine Vertikalführung befindet an der höhenverstellbar
ein Ausleger (4) angeordnet ist an dessen freien Ende Lager (8)
befestigt sind in denen die Achse (9) eines Schwenkhebels (10) drehbar
gelagert ist, der nach unten die Lagerbefestigungsebene des Auslegers
(4) durchdringt und oberhalb der Lagermittenachse eine Befestigungsplatte
(12) besitzt die mit dem Anschlussflansch (13) einer Trainingsfigur
(14) starr verbunden ist, wobei am Schwenkhebel (10) unten, mittels
eines Bolzens (15) schwenkbar eine Gestängeeinheit (16) angeordnet
ist deren freies Ende als Gewindespindel (17) ausgeführt ist,
die durch eine Bohrung des am Ausleger unterhalb der Lagerbefestigungsebene starr
befestigten Gegenlagers (18) so weit hindurchragt, dass auf einer
Seite der Bohrung des Gegenlagers (18) auf der Gestängeeinheit
eine Elastomer-Feder als Arbeitsfeder (20) und auf der anderen Seite
der Bohrung des Gegenlagers auf der Gestängeeinheit (16) eine Elastomer-Feder oder
eine...
Patent DE-19710124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperierung von Kühlwalzen
Inventor: VROOME CLEMENS J M DE
IPC: B41F13/22
Filed: 1997-03-12
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Kühlen
einer nach dem Offsetdruckverfahren bedruckten oder beschichteten Materialbahn
(1), welche aus Papier besteht und nach dem Aufbringen von Farbe
eine Heizzone und eine Anzahl von Kühlwalzen (3–8) passiert, wobei der Fluß des Kühlmediums
durch die Kühlwalzen
(3, 4, 5, 6, 7 und 8) eines Kühlwalzenstandes
(2) durch zwei verschiedene Kreisläufe (10, 16) unterschiedlichen
Temperaturniveaus erzeugt wird und in jedem der zwei verschiedenen
Kreisläufe
(10, 16) entgegengesetzt der Bahnlaufrichtung (9) über die
Kühlwalzen (3,
4, 5, 6, 7 und 8) gerichtet ist.
Patent DE-19711844-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckgasbehälters
Inventor: KROSCHEL HEINZ
IPC: F17C1/16
Filed: 1997-03-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Druckgasbehälters
zum Speichern und Transportieren von Gasen – vorzugsweise Atemgas –  a.
mit einem dünnwandigen
metallischen Innenbehälter (10),
und,  b. einem den Innenbehälter
(10) umgebenden Mantel (25)  c. aus gewickeltem Fasermaterial,  d.
wobei der Innenbehälter
(10) aus zwei Teilen (10a, 10b) zusammengefügt ist und  e. die Teile
(10a, 10b) jeweils aus Blech ausgeschnittenen Ronden  f. im
Drückwalzverfahren
gedrückt
werden,  g. wobei dann die im Wesentlichen gleichen, topfartigen Teile
(10a, 10b) jeweils einen Boden in Form einer Kalotte (11, 13) aufweisen,  h.
die Wandstärke
von der Kalottenmitte zum Bereich des maximalen Durchmessers um
50% bis 90% abnimmt und  i. die Kalotten (11,13) jeweils an
ihrem Pol halbkugelförmig oder
als Klöpperböden ausgeführt sind,  j.
wobei eine Kalotte (11) verschlossen ist und  k. eine Kalotte
(13) mit einem Anschlussstück
(18) versehen wird,  l. wobei zur Anbringung des...
Patent DE-19803791-B4 (DE)
Title: Akustisches Oberflächenwellenbauelement
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H03H9/25
Filed: 1998-01-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: Akustisches
Oberflächenwellenbauelement
mit  – einem
Quarzsubstrat,  – einer
auf dem Quarzsubstrat angeordneten piezoelektrischen Dünnschicht
mit einem positiven Temperaturkoeffizienten der Verzögerung und
mit  – einer
Interdigitalelektrode, die so angeordnet ist, daß sie mit der piezoelektrischen
Dünnschicht
in Kontakt steht,  wobei das Quarzsubstrat einen Winkel ϕ bei
dem Eulerschen Winkel (0, ϕ, θ) aufweist, der so gewählt ist,
daß das Quarzsubstrat
bei einer vorbestimmten Ausbreitungsrichtung Θ einen negativen Temperaturkoeffizienten
der Verzögerung
aufweist und die piezoelektrische Dünnschicht eine Stärke H aufweist,
die so gewählt
ist, daß ein
Grundtyp eine Leckwelle als akustische Oberflächenwelle auf dem Quarzsubstrat
angeregt wird und das akustische Oberflächenwellenbauelement unter
Verwendung des Grundtyps der Leckwelle als akustische Oberflächenwelle
arbeitet.
Patent DE-19822755-B4 (DE)
Title: Plattenspieler
Inventor: LEE JOO-HYOUNG
IPC: G11B21/02
Filed: 1998-05-20
Granted: 2011-12-15
Abstract: Plattenspieler mit einem Gehäuse (1); einem im Gehäuse (2) installierten Antriebsmotor (50); einer Plattenschublade (20), welche zwischen einer in das Gehäuse (10) eingefahrenen und einer aus diesem ausgefahrenen Position beweglich ist, um eine Platte (5) im Gehäuse (1) anzuordnen oder aus diesem zu entnehmen; einem im Gehäuse (1) installierten Drehtisch (15), auf dem eine im Gehäuse (1) befindliche Platte (5) aufgelegt ist, und einem optischen Aufnehmer (30), welcher im Gehäuse mittels einer Transporteinheit (70, 40) gleitend installiert ist und zum Lesen von auf der Platte (5) aufgezeichneten Informationen bei auf dem Drehtisch (15) aufgelegter Platte (5) dient, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kupplungseinheit (90, 100, 110, 212) selektiv Leistung des Antriebsmotors (50) an eine Antriebseinheit (60, 211) der Schublade (20) oder an die Transporteinheit (70, 40) des optischen Aufnehmers (30) überträgt, wobei die Kupplungseinheit wenigstens ein Zahnradelement (90), einen zweiten Zahnstangenabschnitt (212), ein Gleitelement...
Patent DE-19835661-B4 (DE)
Title: Leerlaufregler für ein Automatikgetriebe
Inventor: IIZUKA NAONORI
IPC: F16H61/20
Filed: 1998-08-06
Granted: 2006-08-24
Abstract: Leerlaufregler
für ein
Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs, welcher die folgenden Merkmale aufweist:  eine
Leerlaufsteuereinrichtung (b, 20, 70, 71, 72, 75, 76, 77, 78, 99)
zum Erfassen einer Leehrlaufsteuerbedingung, welche dann erfüllt ist,
wenn ein Gaspedal losgelassen und das Kraftfahrzeug angehalten ist,
während
ein Fahrbereich zum Vorwärtsfahren
ausgewählt
ist, und zur Steuerung eines einem Vorwärtsfahrbereichschaltelement
(L/C) zugeführten
Hydrauliköldrucks,
wobei dieses Schaltelement im Vorwärtsfahrbereich in Eingriff
gerät unter
Verwendung eines normalen Leitungsdrucksteuermodus mit hoher Leistung
bezüglich
der Drosselöffnung,
so dass das  Schaltelement (L, C) keine Schaltleistung aufweist,
wenn die Bedingung der Leerlaufsteuerung erfüllt ist, und  eine Steuereinrichtung
(c, 20, 80, 81, 82, 84) zum Starten des Kraftfahrzeugs, welches
den Leitungsdruck in einem speziellen Leitungsdrucksteuermodus steuert
mit niedriger Leistung bezüglich
der Drosselöffnung,
welcher Modus während
einer Zeitspanne vorliegt, die sich von einem ersten Zeitpunkt,
zu dem festgestellt wird, dass die Bedingung zur Leerlaufsteuerung
nicht erfüllt
ist, nachdem das Gaspedal während
der Leerlaufsteuerung...
Patent DE-19859803-B4 (DE)
Title: Polklemme zur Befestigung wenigstens eines Kabels an einem Pol eines Akkumulators
Inventor: ZAISS ERICH
IPC: H01R11/28
Filed: 1998-12-23
Granted: 2005-06-16
Abstract: Polklemme
(1) zur Befestigung wenigstens eines Kabels an einem Pol eines Akkumulators, wobei
die Polklemme (1) zwei Lagerflächen
(3,4) mit einem dazwischen angeordneten und schräg zur axialen Richtung (11)
der Polklemme (1) liegenden Klemmspalt (2) aufweist, wobei in den
Lagerflächen
(3, 4) eine als Bohrung ausgebildete Aufnahme (10) für eine Spannschraube
(7) vorhanden ist, wobei die Spannschraube (7) im wesentlichen tangential
zur äußeren Fläche der
Polklemme (1) orientiert ist und die Spannschraube (7) derart in
der Aufnahme (10) angeordnet ist, dass der Kopf (5) der Spannschraube
(7) im Wesentlichen mit dem in Aufsteckrichtung unteren Ende der
Polklemme (1) abschließt,
wobei die Polklemme (1) eine Zylinderförmige Kabelaufnahme aufweist,
deren axiale Richtung tangential zur äußeren Fläche der Polklemme (1) verläuft, wobei
die axiale Richtung der Kabelaufnahme und die Längsrichtung der Spannschraube
(7) bei einer Projektion in eine Ebene senkrecht zur axialen Richtung (11)
der Polklemme (1) einen zumindest im wesentlichen rechten Winkel...
Patent DE-19861400-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: MEYERLE HERBERT
IPC: G07C9/00
Filed: 1998-11-06
Granted: 2013-08-01
Abstract: Schließzylinder, aufweisend: ein in ein Türschloss einsetzbares Zylindergehäuse (1), einen bezüglich des Gehäuses (1) drehbar angebrachten Schließbart (3) zur Betätigung von Schließeinrichtungen des Türschlosses, eine türinnenseitige Handhabe (4), die starr drehfest mit dem Zylinderkern (2) und dem Schließbart (3) zu dessen Betätigung gekoppelt ist, einen koaxial zum Zylinderkern (2) zur Türaußenseite hin gerichteten drehbaren Drehschaft, der starr mit einer auf der Türaußenseite angeordneten Handhabe (6) verbunden ist, einen im Zylinderkern angeordneten Elektromagneten (8), der eine innerhalb des Zylindergehäuses (1) angebrachte Kupplung betätigt, die eine drehschlüssige Verbindung zwischen dem Drehschaft und dem Zylinderkern (2) herstellen und wieder aufheben kann, eine Zutrittskontrollelektronik (7) zur Verifikation der Zutrittsberechtigung einer Zutritt verlangenden Person, wobei die Zutrittskontrollelektronik (7) einen Datenaustausch mit einem Identträger einer Zutritt verlangenden Person nach einem festgelegten Zutrittskontrollprotokoll ausführt, um die Zutrittsberechtigung zu verifizieren und wobei die Zutrittskontrollelektronik (7) in der türinnenseitigen Handhabe (4) angeordnet ist, und den Elektromagnet so ansteuert, dass der Elektromagnet die türaußenseitige Handhabe (6) zur Betätigung des Schließbarts (3) mit dem Zylinderkern (2) koppelt.