baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016847-U1 (DE)
Title: Magnetfeldtherapiegerät mit einem Permanentmagneten
IPC: A61N2/12
Filed: 2009-12-12
Abstract: Magnetfeldtherapiegerät mit einem Permanentmagneten, dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (1) der Form einer Dattel entsprechend länglich und an den Enden (1a, 1b) schlank und spitz auslaufend ausgebildet und in einer handgeführten Vorrichtung (4) drehbar gelagert ist, die den Permanentmagneten beidseitig umgreift, und dass an den Stellen der Umgreifung (5, 6) Lagerstellen (7, 8) vorgesehen sind, die die Enden (1a, 1b) des Permanentmagneten (1) nach Art eines Spitzenlagers aufnimmt.
Patent DE-202010001576-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: F16L53/38
Filed: 2010-01-29
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (10, 30, 40, 50, 60, 70, 100, 200), insbesondere zur Beheizung von Oberflächen von Bauteilen, auf die die elektrische Heizvorrichtung (10, 30, 40, 50, 60, 70, 100, 200) aufgeschoben oder aufgelegt ist, mit wenigstens einem rohrförmigen Heizelement (1, 11, 31, 41, 51, 61, 71, 82, 101, 201), das einen Metallmantel aufweist, und mit mindestens einer Begrenzungsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Heizelement (1, 11, 31, 41, 51, 61, 71, 82, 101, 201) zumindest teilweise in mindestens einem Pulver oder Granulat (2, 32, 42, 52, 62, 72, 102) eingebettet ist, wobei das Pulver oder Granulat (2, 32, 42, 52, 62, 72, 102) zumindest an Teilen der mindestens einen Begrenzungsfläche anliegt.
Patent DE-202010002730-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von schwäbische Spätzle
IPC: A21C11/04
Filed: 2010-02-24
Abstract: Die Vorrichtung  2  ist mit einem elektromechanischen Antrieb ausgerüstet, damit auch die festen Teige verarbeitet werden können. dadurch gekennzeichnet dass die Presseinheit eine hohe Leistungsfähigkeit aufweist, die sowohl als elektromechanische, hydraulische, pneumatische als auch über gefüllte Gaszylinder erbracht werden kann.
Patent DE-202010007381-U1 (DE)
Title: Tragbare Kühlvorrichtung
IPC: F25B21/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Tragbare Kühlvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass magnetkalorisches Material (25) verwendet wird.
Patent DE-202010010616-U1 (DE)
Title: Stehtisch mit Einbaugeräten
IPC: A47B37/00
Filed: 2010-07-24
Abstract: Stehtisch mit Einbaugeräten dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb des Stehtisches Einbaugeräte unterbringen lassen
Patent DE-202010010942-U1 (DE)
Title: Pipette für ein Pipettensystem mit Pipette und Spritze
IPC: B01L3/02
Filed: 2010-08-03
Abstract: Pipette für ein Pipettensystem, das aus einer Pipette (1) und einer Spritze (2) besteht, bei dem die Spritze (2) einen Zylinder (2.1) mit einem vorzugsweise als Flansch ausgeführten Befestigungsabschnitt (2.2) und einen Kolben mit einem auch bei vollständig in den Zylinder (2.1) eingeschobenem Kolben aus dem Zylinder (2.1) endseitig herausragenden Kolbenkopf (2.3) aufweist, mit einem Pipettengehäuse (3), das eine Längsachse aufweist, wobei eine mit der Pipette (1) zu handhabende Spritze (2) mit ihrem Befestigungsabschnitt (2.2) und Kolbenkopf (2.3) in das Pipettengehäuse (3) einsetzbar und aus diesem entfernbar ist, mit einer im Pipettengehäuse (3) in Richtung der Längsachse des Pipettengehäuses (3), d. h. axial, verschiebbaren Kolbenstelleinrichtung (4) für den Kolbenkopf (2.3) der Spritze (2), mit einem im Pipettengehäuse (3) beweglich gelagerten und aus diesem teilweise herausstehenden Betätigungshebel (5) zum Betätigen der Kolbenstelleinrichtung (4), vorzugsweise mit einer im Pipettengehäuse (3) angeordneten Volumeneinstelleinrichtung (6) zur Einstellung des...
Patent DE-202010012133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung eines Audiosignals über seinen Frequenzgang
IPC: H03G7/06
Filed: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Veränderung eines Audiosignals über seinen Frequenzbereich innerhalb mindestens eines Frequenzbandes, im Wesentlichen bestehend aus einer Bearbeitungseinheit (10) mit einem Interface (11), wobei die Bearbeitungseinheit (10) eine Signalbearbeitung (7) beinhaltet, der ein Audiosignal (9) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalbearbeitung (7) das Audiosignal (9) zugeführt wird, und dass mindestens ein weiteres Interface (4) vorhanden ist, mittels dem Vorgabeparameter (21) einzeln in ihrem absoluten Wert verändert und eingegeben werden können, wobei einem Interfaceausgang (42) ein Dynamik-Prozessor (5) nachgeschaltet ist, dessen veränderten Regelgrößen ebenfalls der Signalbearbeitung (7) zugeführt werden, und dass an dem Audioausgang (8) der Signalbearbeitung (7) ein bearbeitetes Audiosignal (13) anliegt.
Patent DE-202010013789-U1 (DE)
Title: Thermo-Adapterplatte zur Wärmespreizung
IPC: F23M5/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Thermo-Adapterplatte zur Wärmespreizung, besonders geeignet um eine hohe punktuelle Temperatur, die durch eine lanzenförmige Brennerflamme (4) erzeugt wird, aufzunehmen, die Temperatur in fraktale Strukturen zu spreizen, und eine möglichst homogene Temperaturverteilung an der zur Energiezufuhr gegenüberliegenden Plattenkörper-Oberfläche (2) zu erreichen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die punktuelle, hohe Temperatur durch ein entsprechend temperaturresistentes und wärmeleitendes Ein- und/oder Auflegeteil (3) aufgenommen wird, die Wärmeenergie an einen möglichst gut wärmeleitenden Plattenkörper (1) weitergegeben, gespreizt und möglichst homogen verteilt wird um sie dann über die Plattenkörper-Oberfläche (2) in fraktaler Struktur wieder abzugeben.  Die geometrische Form und Abmessungen, sowohl des Plattenkörpers (1) als auch des oder der Ein- oder Auflegeteile (3) können entsprechend technischer Möglichkeiten und/oder bester physikalischer Eigenschaften frei variiert werden.
Patent DE-202010014956-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere zur Anwendung bei Kühlmöbeln
IPC: F25B39/00
Filed: 2010-10-30
Abstract: Wärmetauscher, insbesondere zur Anwendung bei Kühlmöbeln, umfassend mindestens ein Grundprofil (10, 10', 10'') aus Metall, welches an seinem einen Ende (11) mit einer Einlasseinrichtung (21) und an seinem anderen Ende (12) mit einer Auslasseinrichtung (22) für ein Kältemittel verbunden ist,  wobei das Grundprofil (10, 10', 10'') unterschiedlich ausgerichtete Profilabschnitte (13, 14, 15, 16) besitzt, nämlich mindestens erste Profilabschnitte (13) zum Durchfluss des Kältemittels in Hauptströmrichtung (50) sowie zweite Profilabschnitte (14) zum Durchfluss des Kältemittels entgegen der Hauptströmrichtung (50) sowie zwischen den ersten und zweiten Profilabschnitten (13, 14) gebogene Profilabschnitte (15, 16) an den Umkehrstellen (17, 18) der Strömungsrichtung, so dass sich eine serpentinenförmige Leitung für das Kältemittel zwischen der Einlasseinrichtung (21) und der Auslasseinrichtung (22) ergibt  und wobei das Grundprofil (10, 10', 10'') Mittel zur Erhöhung des Wärmeaustauschs mit der das Grundprofil (10, 10', 10'') umgebenden Luft und/oder mit einem am Grundprofil (10, 10', 10'') im Querstrom...
Patent DE-202010015641-U1 (DE)
Title: Scheibenwischerflagge mit einem flächigen Flaggengrundkörper, der Befestigungsmittel zum Befestigen des Flaggengrundkörpers auf den Scheibenwischer aufweist
IPC: B60Q7/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: Scheibenwischerflagge (10; 10'; 10''), mit einem flächigen Flaggengrundkörper (12), der Befestigungsmittel zum Befestigen des Flaggengrundkörpers (12) an einem Scheibenwischer (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel eine an einem Randabschnitt (14) des Flaggengrundkörpers (12) angeordnete vorkonfektionierte strumpfförmige Aufnahmetasche (16) umfassen, die mit einer Einschuböffnung (18) für den Scheibenwischer (38) versehen ist, wobei die Aufnahmetasche (16) zumindest einen in radialer Richtung elastisch aufdehnbaren Halteabschnitt (22) aufweist.
Patent DE-202011001585-U1 (DE)
Title: Büstenhalter mit Bügelanordnung
IPC: A41C3/12
Filed: 2011-01-15
Abstract: Büstenhalter umfassend zwei Körbchen (12), an deren unterem Rand jeweils eine längenveränderbare, im Wesentlichen U-förmige Bügelanordnung (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügelanordnung (14) zwei sich abschnittsweise überlappende und gegeneinander verschiebbare Bügelelemente (24A, 24B) aufweist.
Patent DE-202011001870-U1 (DE)
Title: Doppelkammergefäß für fließfähige Substanzen
IPC: B65D1/04
Filed: 2011-01-24
Abstract: Doppelkammergefäß (1) für fließfähige Substanzen mit einer von einer ersten insbesondere transparenten Wand (6) umschlossenen ersten Kammer sowie einer von einer zweiten transparenten Wand (5) umschlossenen zweiten Kammer, wobei die erste und die zweite Kammer jeweils eine Öffnung (7, 8) aufweisen, die gemeinsam in einem Öffnungsabschnitt (4) des Doppelkammergefäßes (1) münden, im Übrigen vollständig voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer eine innen liegende Kammer ist, die von der zweiten Kammer, welche eine außen liegende Kammer ist, umschlossen ist, wobei in flächigen Abschnitten (9) die die erste Kammer umschließende erste Wand (6) unmittelbar an der die zweite Kammer umschließenden zweiten Wand (5), die zugleich die Außenwand des Doppelkammergefäßes (1) bildet, anliegt bzw. in den flächigen Abschnitten die zweite Wand (5) zugleich die erste Wand (6) bildet und wobei beide Kammern eine durchgängige Durchflussverbindung zu der jeweiligen Öffnung (7, 8) aufweisen.
Patent DE-202011001979-U1 (DE)
Title: Papierzuführadaptionseinrichtung zur Zuführung alternativer Papierformate aus einem Standardpapierschacht eines Druckers
IPC: B41J13/00
Filed: 2011-01-26
Abstract: Papierzuführadaptionseinrichtung (1) zur Zuführung alternativer Papierformate aus einem Standardpapierschacht eines Druckers, wobei die Papierzuführadaptionseinrichtung (1) ein flaches Basiselement (3) umfasst, welches ein Format aufweist, das dem Format des im Standardpapierschacht bevorratbaren Papiers entspricht oder geringfügig kleiner als dieses ist und die Papierzuführadaptionseinrichtung (1) in den Standardpapierschacht oder auf in diesem Standardpapierschacht bereits befindlichem Papier positionierbar ist, wobei die Papierzuführadaptionseinrichtung (1) mindestens eine seitliche Führungseinrichtung, deren Führungskante parallel zu einer Einzugsrichtung des Druckers ist, aufweist, welche die Lage von auf dem Basiselement (3) angeordnetem Papier während dessen Einzugs in den Drucker zumindest in eine Richtung stabilisiert.
Patent DE-202011003342-U1 (DE)
Title: Tisch mit Heizung
IPC: A47B37/04
Filed: 2011-03-03
Abstract: Tisch, insbesondere Gartentisch, mit einer Tischplatte (4), einem die Tischplatte (4) tragenden Sockel (2; 32) und einer Heizung (22, 24, 26, 28; 52, 54, 56, 58), die über mindestens einen Abschnitt des Sockels (2; 32) Wärme nach außen abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Wärme abgebende Abschnitt des Sockels (2; 32) mindestens einen Wandabschnitt (6, 8, 10, 12; 36, 38, 40, 42) aufweist, welcher zwischen zwei voneinander beabstandeten Rändern (6a, 6b, 8a, 8b, 10a, 10b, 12a, 12b; 36a, 36b, 38a, 38b, 40a, 40b, 42a, 42b), die winklig zur Horizontalen, vorzugsweise etwa vertikal, gerichtet sind, nach innen zurückspringt.
Patent DE-202011004876-U1 (DE)
Title: Liegend unter der Wasseroberfläche montierter Verstellpropeller mit parallel zur Wasseroberfläche verlaufender Bewegungsrichtung
IPC: F03B7/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Der liegend unter der Wasseroberfläche montierte Verstellpropeller mit Vertikalachse und parallel zur Wasseroberfläche verlaufender Bewegungsrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Propellerblätter einseitig der Rotorachse, nacheinander ab dem vorderen Scheitelpunkt des Rotationskreises, auf der halben Kreisebene positiv angestellt werden, während auf der gegenüberliegenden Hälfte des Rotationskreises die Blätter, nach Ankommen am hinteren Scheitelpunkt nacheinander zurückgestellt, obwohl dann gegen die Strömung laufend, einen geringeren Widerstand aufweisen und dadurch den Propeller in Drehung versetzen, wobei der Anstellungsgrad und damit das Drehmoment von dem Leistungsbedarf des angeschlossenen Generators gesteuert, der Startpunkt der Verstellung von der Strömungsrichtung gesteuert und die festgelegte Betriebstiefe über die Pegelüberwachung nachgeführt wird.
Patent DE-202011050250-U1 (DE)
Title: Stuhl mit höhenverstellbaren Armlehnen und einer faltbaren Rückenlehne
IPC: A47C1/03
Filed: 2011-05-24
Abstract: Stuhl mit höheverstellbaren Armlehnen und einer faltbaren Rückenlehne, aufweisend: einen Stuhlsitz (10), der ein Sitzkissen (11), ein Fußkreuz (12), zwei Tragrahmen (13) und ein Rastelement (14) aufweist, wobei die beiden Tragrahmen (13) auf beiden Seiten des Sitzkissens (11) angeordnet sind, und wobei eine Einstecknut (131) auf jedem Tragrahmen (13) ausgebildet ist, die innen von der Nutöffnung bis zum unteren Abschnitt mit mehreren Vorsprüngen (132) versehen ist, und wobei alle Vorsprünge (132) unten jeweils mit einem Einsteckraum (133) ausgestattet sind, und wobei das Rastelement (14) elastisch rückstellbar auf dem hinteren Endabschnitt des Sitzkissens (11) angeordnet ist, und wobei das Rastelement (14) einen Rastzapfen (141) aufweist; eine Rückenlehne (20), die einen hinteren Rahmen (21), einen mit dem hinteren Rahmen (21) zusammengebauten vorderen Rahmen (22), ein zwischen dem hinteren und dem vorderen Rahmen (21, 22) befindlichen Rückenstützelement (23) sowie ein auf den vorderen Rahmen (22) aufgesetztes Netz (24) aufweist, wobei die...
Patent DE-202011051302-U1 (DE)
Title: Verbessertes Werkzeug für Montage und Demontage
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-09-15
Abstract: Verbessertes Werkzeug für Montage und Demontage bestehend aus folgenden Bestandteilen: – dem Griff (1), – dem röhrenförmigen Sitzkörper (2), der an der Spitze vom Griff (1) eingestellt ist, dem Demontage-Sitzkörper (3), in dessen Back der Vorderteil des Sitzkörpers eingefügt ist, – dem Demontage-Aufbau (31), die im Vorderteil des Sitzkörpers steht und mit dem Werkstück gut einander arbeitet, – dem inneren Zahnkranz (32), der im inneren Wand des Demontage-Sitzkörpers (3) liegt und aus einer Reihe von Zähnen besteht, – dem Drehring (4), der auf der Peripherie des obigen Sitzkörpers (2) eingestellt ist; – dem Eingriffstück (5), das auf dem Drehring (4) gesetzt ist und unter der Führung des Drehrings (4) im Einklang mit dem Drehring (4) rotiert, – dem Fenster (21), das auf einer Seite des Sitzkörpers (2) geöffnet ist und im Fenster ist ein Verknüpfungssystem eingestellt, das bei der Drehung des Drehrings (4) das...
Patent DE-202011100592-U1 (DE)
Title: Laderaum eines Fahrzeugs, insbesondere eines Transportwagens, Laderaumvorrichtung und ein Transportwagen
IPC: B60P1/36
Filed: 2011-05-12
Abstract: Laderaum eines Fahrzeugs, insbesondere eines Transportwagens (10), welcher Seitenwände (20) und einen im Wesentlichen flachen Boden (14) sowie eine Entladeseite (16) zum Entladen eines Ladeguts und eine der Entladeseite (16) gegenüberliegende Stirnwand (18) aufweist, wobei die Stirnwand (18) entlang einer Längsachse des Laderaumes (12) zur Vorverdichtung und/oder Entladung des Ladeguts bewegbar und über umlaufende Zugmittel antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Längsrichtung des Laderaumes (12) eine Mehrzahl von Querstegen (28) vorgesehen sind, die mit den Zugmitteln verbindbar sind.
Patent DE-202011104946-U1 (DE)
Title: Kamera Dildo
IPC: A61H19/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: Dildo mit integrierter Kamera, dadurch gekennzeichegal welcher Form und Material verbaut ist.
Patent DE-202011106569-U1 (DE)
Title: PIR-Detektor und Bewegungsmeldeanlage
IPC: G08B13/19
Filed: 2011-06-30
Abstract: PIR-Detektor (D1) mit mindestens einem IR-empfindlichen Sensor und einer dessen Ausgangssignal bewertenden Verarbeitungsschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungsschaltung folgendes umfasst: – einen ersten Speicher für Ausgangssignalpegel von IR-Strahlung abgebenden Objekten unterschiedlicher Masse und Entfernung als Referenzwerte; – einen zweiten Speicher für die Quotienten entweder aus den Referenzwerten dieses Detektors (D1) und den Referenzwerten eines zweiten Detektors (D2) mit abweichender Empfindlichkeit für die gleichen Entfernungen und Objekte oder für die Quotienten aus den entfernungsabhängigen Referenzwerten des ersten Detektors (D1); – einen dritten Speicher für mindestens einen unteren Schwellenwert, der für ein Objekt mit einer Mindestmasse repräsentativ ist; – einen Quotientenbildner, der aus den aktuellen Ausgangssignalpegeln des ersten Detektors (D1) und den diesem Detektor (D1) zugeführten Ausgangssignalpegeln des zweiten Detektors (D2) den aktuellen Wert des Quotienten errechnet; – einen ersten Vergleicher, der anhand des aktuellen Wertes des Quotienten und dem nächstgelegenen Wert in dem zweiten Speicher die...
Patent DE-202011107693-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Linsenhalter
IPC: G02B7/02
Filed: 2011-11-09
Abstract: Verstellbarer Linsenhalter (100) zum Halten einer Linse (200), bei der ein Umfang mehrere vorstehende Teile (201) bildet, wobei der verstellbare Linsenhalter (100) folgendes umfasst: einen Grundkörper (10), der als Rahmen ausgebildet ist, welcher in seiner Mitte eine Öffnung (14) aufweist, deren Umfang mehrere Vertiefungen (15) hat, die sich von einer vorderen Oberfläche des Rahmens nach hinten erstrecken und sich an die vorstehenden Teile (201) der Linse (200) anpassen und diese zurückhalten; ferner umfassend mehrere elastische Hauptkörper (30), die auf einer Seitenwand des Grundkörpers (10) angeordnet sind und in den Rahmen hineinragen; des weiteren mehrere Einstellschrauben (50), die auf einer anderen Seitenwand des Grundkörpers (10), welche der einen Seitenwand des Grundkörpers gegenüberliegt, angeordnet sind; und schließlich umfassend einen Druckkörper (20), der auf der vorderen Oberfläche des Rahmens fixiert ist und dazu dient, die Linse (200) fest in den Grundkörper (10) zu pressen und die Linse so...
Patent DE-202012001842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Einbruch durch eine Rolladenalarmanlage
IPC: G08B13/08
Filed: 2012-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Einbruch durch eine Rollladenalarmanlage, dadurch gekennzeichnet, dass eine Alarmsignalelektronik (12) und Neigungsschalter (13) die in Verbindung stehen und bei einer Neigungsveränderung ein akustisches Alarmsignal auslösen in eine Rollladenabschlussleiste (1) fest integriert sind.
Patent DE-202012006290-U1 (DE)
Title: Inkontinenzimplantat
IPC: A61F5/48
Filed: 2012-06-29
Abstract: Implantierbarer, zwischen zwei stabilen Stellungen schaltbarer Betätigungsmechanismus (1) für ein zwischen Zuständen oder Stellungen schaltbares Implantat, mit einem Stützelement (2), das eine Montageplatte (3) zur Abstützung an einem Knochen aufweist und mit einem relativ zum Stützelement (2) bewegbaren, federbeaufschlagten Betätigungselement (8), das sich durch das Stützelement (2) erstreckt und mittels eines Seiles (51) mit einem einen Wechsel zwischen den beiden Stellungen des Implantates auslösenden, jenseits des Stützelementes (2) vorgesehenen Aktivierungsteil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das federbeaufschlagte Betätigungselement (8) einen Führungsring (104) mit mehr als einem Fortsatz (108) aufweist, wobei die Fortsätze derart in einer Führungskulisse (106) geführt sind, dass sie unter Federlast in zwei die vorgenannten Stellungen definierenden Rastpositionen einrastbar sind.
Patent DE-202012007326-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
IPC: E05B77/54
Filed: 2012-07-31
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Schlosskasten (1), ferner mit einem im Schlosskasten (1) gelagerten Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (2) und Sperrklinke (3), und mit einem zusätzlichen Verstärkungselement (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (7) als beide Drehachsen von einerseits der Drehfalle (2) und andererseits der Sperrklinke (1) beabstandet vom Schlosskasten (1) koppelnde Verstärkungsplatte (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202012007807-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abladen von Containern
IPC: B64F1/32
Filed: 2012-08-14
Abstract: Vorrichtung (10) zum Abladen von Containern (48), mit wenigstens einer Gurtbahneinrichtung zur Aufnahme eines Containers (48), wobei die Gurtbahneinrichtung ein über Tragrollen (18) und Umlenkrollen (14, 16) laufendes, endlos verbundenes Gurtband (20) aufweist, und einer Positioniereinrichtung zur vertikalen Höhenverstellung eines Endes der Gurtbahneinrichtung.
Patent DE-202012008228-U1 (DE)
Title: Beschlag zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel und einem Rahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
IPC: E05D15/28
Filed: 2012-08-28
Abstract: Beschlag (1) zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel (2) und einem Rahmen (3) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem rahmenseitig zu befestigenden Lagerband (7) eines Rahmenecklagers (4), einem flügelseitig zu befestigenden Flügelecklager (5) und einem Flügelschwenklager (6), wobei am Lagerband (7) ein Flügeltragarm (8) und ein Scherenarm (10) gelagert sind, wobei das Flügelecklager (5) eine mit dem Scherenarm (10) gekoppelte Flügelschiene (16) aufweist, wobei zwischen dem Scherenarm (10) und der Flügelschiene (16) eine Kulissenlagerung (17) mit einer Kulisse (18) und einem darin geführten Kulissenstein (19) vorgesehen ist, und wobei eine mit dem Lagerband (7) und dem Flügeltragarm (8) gekoppelte Ausstellsteuereinrichtung (10) vorgesehen ist, mittels der das Flügelschwenklager (6) beim Aufschwenken des Flügels (2) relativ zum Lagerband (7) ausgeschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (18) der Kulissenlagerung (17) eine endseitige Kulissenöffnung (21) aufweist, wobei der Kulissenstein (19) beim Aufschwenken des Flügels (2) in einer ersten Flügelstellung in der Kulisse (18) zwangsgeführt ist und nach Aufschwenken in eine zweite Flügelstellung aus der Kulisse (18) durch die Kulissenöffnung (21) austritt und ein weiteres Aufschwenken des Flügels (2) ermöglicht.
Patent DE-202012010025-U1 (DE)
Title: Leuchte mit dynamischer Leuchtweiten- und Beleuchtungsstärkeregulierung
IPC: F21S8/00
Filed: 2012-10-20
Abstract: Arbeitsplatz-Leuchten beliebiger Beleuchtungsart 10 mit Funktionen zur Anpassung der Beleuchtungsstärke und des Ausleuchtungswinkels sind dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsstärke in individueller Abhängigkeit zur Arbeitsplatzhöhe 31/32 reguliert wird oder werden kann, sodass die Arbeitsfläche eines Arbeitsplatzes 30 auf jeder beliebigen, zwischen minimaler 31 und maximaler 32 Arbeitsplatzhöhe, immer mit gleicher, voreingestellter Beleuchtungsstärke ausgeleuchtet wird.
Patent DE-202012011169-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verzögerten Entzündung von fossilen Brennstoffen und Holz
IPC: C10L11/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Vorrichtung zur verzögerten Entzündung fossilen Brennstoffen In Öfen, dadurch gekennzeichnet, dass durch sie nach der Aktivierung des Brandverzögerers die Entzündung der fossilen Brennstoffe zeitlich vorbestimmbar ist.
Patent DE-202012011947-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenschlagwerkvorrichtung
IPC: B25D9/08
Filed: 2012-12-13
Abstract: Handwerkzeugmaschinenschlagwerkvorrichtung mit zumindest einer Schlagwerkeinheit (12a; 12b; 12c), die zumindest ein Führungselement (14a; 14b; 14c) zu einer Führung zumindest eines Schlagelements (16a; 16b; 16c) aufweist, und mit zumindest einer Steuereinheit (18a; 18b; 18c), die zumindest ein beweglich gelagertes Steuerelement (20a; 20b; 20c) zu einer Steuerung der Schlagwerkeinheit (12a; 12b; 12c) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (18a; 18b; 18c) zumindest ein Bewegungswandlungselement (22a, 24a; 22b, 24b, 26b; 22c, 24c, 26c) umfasst, das dazu vorgesehen ist, eine Bewegung des Steuerelements (20a; 20b) und/oder eines Verschlusselements (38a; 38b; 38c) der Steuereinheit (18a; 18b; 18c) in zumindest eine Richtung relativ zum Führungselement (14a; 14b; 14c) in eine weitere Bewegung des Steuerelements (20a; 20b; 20c) in zumindest eine weitere Richtung umzuwandeln.