baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017202385-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit Vierradantriebsverriegelung
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16D28/00
Filed: 2017-02-15
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verteilergetriebe, das Folgendes umfasst:
 eine primäre Welle (406);
 eine sekundäre Welle (408); und
 einen Drehmomentübertragungsmechanismus (451), der Drehmoment selektiv von der primären Welle (406) auf die sekundäre Welle (408) überträgt, wobei der Drehmomentübertragungsmechanismus (451) einen Verriegelungsring (432), ein erstes Kettenrad (450), das mit dem Verriegelungsring (432) mit der primären Welle (406) selektiv koppelbar ist, ein zweites Kettenrad (454), das mit der sekundären Welle (408) gekoppelt ist, und eine Kette, die sich zwischen dem ersten Kettenrad (450) und dem zweiten Kettenrad (454) zur Übertragung von Drehmoment dazwischen erstreckt, umfasst;
 wobei der Verriegelungsring (432) einen radial inneren ringförmigen Abschnitt (432a) umfasst, der eine erste innere Peripherie (432c) aufweist, die eine Keilverzahnungsgleitverbindung mit der primären Welle (406) herstellt, und einen radial äußeren ringförmigen Abschnitt (432b) umfasst, der eine zweite innere Peripherie (432d) aufweist, die selektiv eine weitere Keilverzahnungsverbindung mit dem ersten Kettenrad (450) herstellt.
Patent DE-102017205129-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit zum Koordinieren eines Fahrers eines Kraftwagens mit zumindest einer weiteren Person
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-03-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Recheneinheit (1) zum Koordinieren eines Fahrers (2) eines Kraftwagens (3) mit zumindest einer weiteren Person (4), die sich außerhalb des Kraftwagens (3) befindet, mit den folgenden Schritten:- vor oder während einer Fahrt des Kraftwagens (3) sendet die Recheneinheit (1) ein eine Position des Kraftwagens (3) charakterisierendes Positionssignal (9) an ein jeweiliges mobiles Endgerät (7) der zumindest einen weiteren Person (4);- die Recheneinheit (1) empfängt eine Eingabe (10) des Fahrers (2) des Kraftwagens (3) bezüglich eines Fahrtziels und sendet zumindest einmal ein jeweiliges Fahrtzustandssignal (12) des Kraftwagens (3) an das wenigstens eine mobile Endgerät (7); dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit (1) Mitnahmedaten (13), welche wenigstens einen von dem Fahrer (2) mitzubringenden Gegenstand charakterisieren, von dem wenigstens einen mobilen Endgerät (7) empfängt, und dass die Recheneinheit (1) über die Ausgabeeinrichtung (5) den Fahrer (2) über den wenigstens einen mitzubringenden Gegenstand informiert und die Fahrtroute derart errechnet, dass sie einen für eine Besorgung des Gegenstands vorgesehenen vorbestimmten Ort umfasst, und in Abhängigkeit von den Mitnahmedaten (13) und/oder der Fahrtroute ein Informationssignal (11) an den Fahrer (2) des Kraftwagens (3) über eine Ausgabeeinrichtung (5) ausgibt.
Patent DE-102017206839-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung zur Anbindung eines Dämpfers sowie Verfahren zur Herstellung einer Lagervorrichtung
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: F16F15/08
Filed: 2017-04-24
Granted: 2019-03-07
Abstract: Lagervorrichtung (10) zur Anbindung eines Dämpfers (2) an eine Karosserie (3) eines Fahrzeuges (1), miteinem Befestigungselement (13), welches an die Karosserie (3) anbindbar ist,und einem ersten Gehäuseelement (11), welches durch ein Dämpfungsmittel (14) zumindest teilweise von dem Befestigungselement (13) entkoppelt ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Dämpfungsmittel (14) ein Gießelastomer aufweist, wobei zumindest eine Dämpfungseigenschaft (41) des Dämpfungsmittels (14) durch ein magnetisches Feld (30) beeinflussbar ist.
Patent DE-102017213212-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SOMOGYVARI ISTVAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-08-01
Granted: 2019-05-23
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einem Fahrgetriebe (2) und wenigstens einem Bremskraftverstärker (3), der in einer Normalstellung zumindest teilweise heckseitig versetzt zu dem Fahrgetriebe (2) angeordnet ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine außen an dem Fahrgetriebe (2) angeordnete Verlagerungseinheit (10), die wenigstens einen um eine quer zu einer Fahrzeuglängsrichtung angeordnete Schwenkachse (11) schwenkbar an dem Fahrgetriebe (2) angeordneten zweiarmigen Verlagerungshebel (12) aufweist, der sich in Richtung des Bremskraftverstärkers (3) öffnend U-förmig oder C-förmig ausgebildet ist und wenigstens einen zumindest teilweise frontseitig versetzt zu dem Bremskraftverstärker (3) angeordneten ersten Verlagerungshebelarm (13) und wenigstens einen zumindest teilweise bodenseitig versetzt zu dem Bremskraftverstärker (3) angeordneten zweiten Verlagerungshebelarm (14) aufweist, wobei die Verlagerungseinheit (10) den Bremskraftverstärker (3) bei einer kollisionsbedingten heckseitigen Verlagerung des Fahrgetriebes (2) aus der Normalstellung in eine geodätisch höher als die Normalstellung liegende Kollisionsstellung verlagert.
Patent DE-102018101652-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHOI JUNG-HYUCK
IPC: H01L27/088
Filed: 2018-01-25
Granted: 2022-03-31
Abstract: Integrierte Schaltungsvorrichtung, die Folgendes aufweist:einen aktiven Bereich vom Finnentyp (FA), welcher sich in einer ersten Richtung auf einem Substrat erstreckt;eine isolierende Trennstruktur (120; 220; 320; 420; 620), welche sich in einer zweiten Richtung erstreckt, welche die erste Richtung schneidet, auf dem aktiven Bereich vom Finnentyp (FA);ein Paar von gesplitteten Gateleitungen (GL1, GL2), welche voneinander mit der isolierenden Trennstruktur (120; 220; 320; 420; 620) dazwischen beabstandet sind und sich in der zweiten Richtung so erstrecken, dass sie mit der isolierenden Trennstruktur (120; 220; 320; 420; 620) ausgerichtet sind;ein Paar von Source-/Drainbereichen (172), das auf dem aktiven Bereich vom Finnentyp (FA) platziert ist und voneinander mit der isolierenden Trennstruktur (120; 220; 320; 420; 620) dazwischen beabstandet ist;einen Jumper-Kontakt (130; 630; 730; 830), der über der isolierenden Trennstruktur (120; 220; 320; 420; 620) platziert ist und zwischen das Paar von Source-/Drainbereichen (172) geschaltet ist; undein Paar von Gateisolierdeckschichten (180), welche obere Oberflächen des Paars von gesplitteten Gateleitungen (GL1, GL2) bedecken,wobei eine Ebene einer obersten Oberfläche der isolierenden Trennstruktur (120; 220; 320; 420; 620) höher ist als eine Ebene einer obersten Oberfläche jedes des Paars von gesplitteten Gateleitungen (GL1, GL2) und niedriger ist als eine Ebene einer obersten Oberfläche jeder des Paars von Gateisolierdeckschichten (180).
Patent DE-102018105987-B4 (DE)
Title: Antistatische Zusammensetzung für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugs
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: C08K3/017
Filed: 2018-03-15
Granted: 2022-11-03
Abstract: Antistatische Zusammensetzung für ein Fahrzeug, umfassend ein Nickelpulver und ein aus einem säuremodifizierten Polyolefin oder einem chlorierten Polyolefin ausgewähltes Polyolefinharz, die 2,5 bis 4,5 Vol.-% an dem Nickelpulver als Pigment-Volumenkonzentration (Vol.-%) enthält.
Patent DE-102018117248-B4 (DE)
Title: BAW-Resonator mit einem hohen Q-Wert und Störmodenunterdrückung
Inventor: POLLARD THOMAS
IPC: H03H9/15
Filed: 2018-07-17
Granted: 2020-03-19
Abstract: Es ist ein BAW-Resonator vorgesehen, wobei die obere Elektrode eine äußere Klappe aufweist. Die Klappe erstreckt sich vom aktiven Resonatorgebiet fort und hat einen vorstehenden Abschnitt, der in einem Niveau oberhalb der piezoelektrischen Schicht verläuft, das höher ist als das Niveau der oberen Elektrode in jeglichen der sich innen befindenden Bereiche, die von der äußeren Klappe eingeschlossen sind. Das höhere Niveau ist durch ein eingefügtes stufenbildendes Material gebildet, das zwischen der piezoelektrischen Schicht und der oberen Elektrode in der äußeren Klappe angeordnet ist. Das stufenbildende Material umfasst eine strukturierte Schicht mit einer akustischen Impedanz, die in Bezug auf die Impedanz der oberen Elektrode und der piezoelektrischen Schicht gering ist.
Patent DE-102019107418-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Flüssigmittelspender und Verwendung einer Anzeigevorrichtung an einem Flüssigmittelspender
Inventor: AIAT ANAS
IPC: A47K5/12
Filed: 2019-03-22
Granted: 2021-11-11
Abstract: Anzeigevorrichtung (3), eingerichtet zur Verwendung an und/oder mit einem Flüssigmittelspender (1), mit wenigstens einem Anzeigeelement (4) und mit einer Antriebsvorrichtung (5) zur Bewegung des wenigstens einen Anzeigeelements (4) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Anzeigestellung, wobei die Antriebsvorrichtung (5) eine Schnittstelle (6) aufweist, über die die Antriebsvorrichtung (5) mit einer Abgabevorrichtung (2) eines Flüssigmittelspenders (1) derart verbindbar ist, dass die Antriebsvorrichtung (5) durch Betätigung der Abgabevorrichtung (2) des Flüssigmittelspenders (1) aktivierbar ist.
Patent DE-102019115490-B4 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: VELLIANITIS GEORGIOS
IPC: H01L29/161
Filed: 2019-06-07
Granted: 2022-10-20
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einem Gate-all-around-Feldeffekttransistor, GAA-FET, wobei der GAA-FET Folgendes aufweist:
 Kanalbereiche (20), die aus einem ersten Halbleitermaterial hergestellt sind, das über einer unteren Finnenschicht (11) angeordnet ist, die aus einem zweiten Halbleitermaterial hergestellt ist; und
 einen Source-/Drain-Bereich (65), der aus einem dritten Halbleitermaterial hergestellt ist, wobei
 das erste Halbleitermaterial Si 1-x Ge x  ist, wobei 0,9 ≤ x ≤ 1,0 ist, und
 das zweite Halbleitermaterial Si 1-y Ge y  ist, wobei y < x ist und 0,3 ≤ y ≤ 0,7 ist, und
 die Kanalbereiche (20) jeweils zugverspannt sind, was durch eine Gitterfehlanpassung zwischen dem ersten Halbleitermaterial und dem dritten Halbleitermaterial bewirkt wird.
Patent DE-102019128204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Mikrowellenmoduls, Kalibriersystem, Mikrowellenmodul sowie Gargerät
IPC: H05B6/66
Filed: 2019-10-18
Granted: 2021-05-06
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren eines Mikrowellenmoduls (20) für ein Gargerät (10), wobei das Mikrowellenmodul (20) einen Mikrowellenausgang (26) sowie einen Regelkreis (38) aufweist, umfasst die folgenden Schritte:- Erzeugen von elektromagnetischer Strahlung durch das Mikrowellenmodul (20), wobei die erzeugte elektromagnetische Strahlung durch eine elektromagnetische Welle definiert ist, die eine Amplitude und eine Phase umfasst,- Aussenden der erzeugten elektromagnetischen Strahlung über den Mikrowellenausgang (26) des Mikrowellenmoduls (20),- Messen einer vorwärtslaufenden Welle der ausgesandten elektromagnetischen Strahlung mittels einer zum Mikrowellenmodul (20) externen Messvorrichtung (60), und- Regeln der Amplitude und/oder der Phase der erzeugten elektromagnetischen Strahlung mittels einer zum Mikrowellenmodul (20) externen Steuer- und/oder Auswerteeinheit (62), die mit dem Regelkreis (38) signalübertragend verbunden ist, sodass die vom Mikrowellenmodul (20) erzeugte elektromagnetische Strahlung hinsichtlich Amplitude und Phase stabil ist.Ferner sind ein Kalibriersystem (58), ein Mikrowellenmodul (20) sowie ein Gargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102020126631-B4 (DE)
Title: Speicheranordnungen enthaltend Dummy-Bereiche und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: YOUNG BO-FENG
IPC: G11C11/22
Filed: 2020-10-12
Granted: 2023-03-16
Abstract: Speicheranordnung (200), die Folgendes umfasst:
 ein ferroelektrisches Material (90) über einem Halbleitersubstrat (50), wobei das ferroelektrische Material (90) vertikale Seitenwände aufweist, die in Kontakt mit einer Wortleitung (72C-72I) stehen,
 eine Oxidhalbleiterschicht (92) über dem ferroelektrischen Material (90), wobei die Oxidhalbleiterschicht (92) eine Source-Leitung (108) und eine Bit-Leitung (106) kontaktiert, wobei das ferroelektrische Material (90) zwischen der Oxidhalbleiterschicht (92) und der Wortleitung (72C-72I) angeordnet ist,
 einen Transistor (204), der einen Abschnitt des ferroelektrischen Materials (90), einen Abschnitt der Wortleitung (72C-72I), einen Abschnitt der Oxidhalbleiterschicht (92), einen Abschnitt der Source-Leitung (108) und einen Abschnitt der Bit-Leitung (106) umfasst; und
 eine erste Dummy-Wortleitung (72A,72B) zwischen dem Transistor (204) und dem Halbleitersubstrat (50), wobei das ferroelektrische Material (90) ferner erste verjüngte Seitenwände aufweist, die in Kontakt mit der ersten Dummy-Wortleitung (72A,72B) stehen.
Patent DE-102020200222-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER JOHANNES
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-01-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Regelung einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine (1), wobei die Brennkraftmaschine (1) zumindest zwei Zylinder (3; 5; 7) aufweist, wobei in einem ersten Schritt (S1) Abgastemperaturen der zumindest zwei Zylinder (3; 5; 7) erfasst werden, wobei in einem zweiten Schritt (S2) aus den erfassten Abgastemperaturen ein Temperaturreferenzwert ermittelt wird, wobei in einem dritten Schritt (S3) eine erste Abgastemperatur eines ersten Zylinders (3) der zumindest zwei Zylinder (3; 5; 7) mit dem Temperaturreferenzwert verglichen wird, wobei in einem vierten Schritt (S4) ein Korrektursignal an eine Zylindersteuerung des ersten Zylinders (8) übermittelt wird, wobei bei Überschreiten oder Unterschreiten eines Schwellwerts durch einen Temperaturvergleichswert ein dem ersten Zylinder (3) zugeordnetes Klopfsignal zur Ermittlung des Korrektursignals verwendet wird, wobei mittels der Zylindersteuerung ein Zündzeitpunkt des ersten Zylinders (3) nach früh verstellt wird, wenn das Klopfsignal in einem akzeptierten Wertebereich ist, oder nach spät verstellt wird, wenn das Klopfsignal in einem nicht-akzeptierten Wertebereich ist.
Patent DE-112004002161-B4 (DE)
Title: Wiegevorrichtung
Inventor: MURATA SHUJI
IPC: G01G7/02
Filed: 2004-10-08
Granted: 2014-06-05
Abstract: Wiegevorrichtung (10), aufweisend: eine Vielzahl von Wiegebauteilen (25a–25e) zum Wiegen eines Gegenstandes, während sie sich um eine Rotationsachse drehen und sich auf einer im Wesentlichen horizontalen Ebene bewegen; und einen Stromzufuhrmechanismus (50) aufweisend einen festen Abschnitt (51), einen bewegbaren Abschnitt (55), der zur Drehung und Bewegung entsprechend der Rotation und der Bewegung des Wiegebauteils gestaltet ist, eine Primärspule (52), welche auf dem festen Abschnitt (51) vorgesehen ist, und eine Sekundärspule (56), welche auf dem bewegbaren Abschnitt (55) vorgesehen ist und der Primärspule (52) gegenüberliegt, wobei der Stromzufuhrmechanismus (50) der Primärspule (52) Strom zuführt, von der Sekundärspule (56) eine induzierte elektromotorische Kraft wiedergewinnt und dem Wiegebauteil Strom zuführt, wobei Gewichtsdaten drahtlos von der Sekundärspule zur Primärspule übertragen werden.
Patent DE-112006000286-B4 (DE)
Title: Dichtungssystem für einen Hochdrucktank
Inventor: OTSUBO HIROKAZU
IPC: F17C13/04
Filed: 2006-01-24
Granted: 2012-02-09
Abstract: Offenbart wird eine Dichtungskonstruktion eines Hochdrucktanks die geeignet ist, eine angemessene Abdichtungswirkung sicherzustellen. Die Dichtungskonstruktion des Hochdrucktanks schließt eine Mehrzahl von Dichtungselementen ein, die jeweils voneinander unterschiedene Dichtungseigenschaften aufweisen und zwischen einem ringförmigen Einsatz des Hochdrucktanks und einem am Einsatz angebrachten Ventilgehäuse eingebaut sind. Eines aus der Mehrzahl der Dichtungselemente ist gegen tiefe Temperaturen widerstandsfähig und das andere ist gegen hohe Temperaturen widerstandsfähig. Ein erstes Dichtungselement ist ein aus Butylgummi oder Silikon gefertigter O-Ring. Ein zweites Dichtungselement ist ein aus EPDM gefertigter O-Ring. Des weiteren unterscheiden sich die beiden O-Ringe durch ihre Gasdurchlässigkeit von einander. Die Dichtungskonstruktion kann zwischen dem ringförmigen Einsatz und einer Auskleidung, zwischen dem ringförmigen Einsatz und einer Schale und zwischen dem Ventilgehäuse und der Schale angeordnet werden.
Patent DE-112007000016-B4 (DE)
Title: Anlage zur katalytischen Gasnitrierung von Stählen und Legierungen
Inventor: SYROPYATOV VLADIMIR YAKOVLEVICH
IPC: C23C8/24
Filed: 2007-02-19
Granted: 2010-04-01
Abstract: Anlage zur katalytischen Gasnitrierung von Stählen und Legierungen, die einen Vorwärmofen mit Muffel oder ohne Muffel, eine im Ofen angeordnete Baugruppe zur katalytischen Einwirkung auf die Synthesegase, Mittel zum Zuführen, Mischen und Portionieren sowie Abführen der Synthesegase und eine Vorrichtung zur indirekten Kontrolle und Steuerung des Stickstoffpotentials der Ofenatmosphäre enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur indirekten Kontrolle und Steuerung des Stickstoffpotentials der Ofenatmosphäre als Sauerstoffsensor, als Sekundärgeber mit Anzeige des Stickstoffpotentials in Masseeinheiten des Stickstoffgehalts im Eisen und als Stellglied ausgebildet ist, und die Baugruppe zur katalytischen Einwirkung auf die Synthesegase im Ofen auf der Zuführungsleitung der Synthesegase angeordnet ist.
Patent DE-112007002148-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Kugelgelenklager
Inventor: NISHIDE TETSUHIRO
IPC: B21K1/05
Filed: 2007-07-31
Granted: 2020-07-02
Abstract: Herstellungsverfahren für ein Kugelgelenklager, das umfasst:ein inneres Element (1) mit einem metallischen Kugelabschnitt (10);eine Harzbuchse (3), die den Kugelabschnitt (10) des inneren Elements (1) abdeckt und mit dem Kugelabschnitt (10) in Gleitkontakt gehalten wird; undein äußeres Element (2), um die Harzbuchse (3) unlösbar zu umschließen und zu halten, ohne mit dem inneren Element (1) in Kontakt gebracht zu werden,wobei das Verfahren umfasst:Formen der Harzbuchse (3), die den Kugelabschnitt (10) abdeckt, durch Spritzguss, wobei der Kugelabschnitt (10) des inneren Elements (1) als Kern in eine Form eingesetzt wird;Formen des äußeren Elements (2), das in engem Kontakt mit der gesamten äußeren Umfangsoberfläche der Harzbuchse (3) gehalten wird, durch einen Schmiedeprozess durch Setzen eines metallischen Lagerelements (20), das einen hohlen Abschnitt (21) besitzt, in die Form und durch Aufnehmen des inneren Elements (2) in dem hohlen Abschnitt (21), wobei das innere Element (1) einteilig mit der Harzbuchse (3) ausgebildet ist; undwobei der Schmiedeprozess an dem äußeren Element (2) in einem Zustand ausgeführt wird, in dem eine sphärische Oberfläche des Kugelabschnitts (10) von oben und von unten durch ein Paar Gleitstifte (50, 60), die in Kontakt mit der Harzbuchse (3) gehalten werden, abgedeckt ist, undnach Abschluss des Schmiedeprozesses Erhitzen der Harzbuchse (3) über den Kugelabschnitt (10) des inneren Elements (1), wobei die Harzbuchse (3) den Kugelabschnitt (10) abdeckt.
Patent DE-112007002695-B4 (DE)
Title: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OHTSUKI HISASHI
IPC: F16C33/58
Filed: 2007-11-13
Granted: 2016-03-17
Abstract: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: ein äußeres Glied (2), das an seinem Innenumfang mit zweireihigen äußeren Laufringflächen (2a, 2b) ausgebildet ist; ein inneres Glied (1), das an seiner Außenumfangsfläche mit zweireihigen inneren Laufringflächen (5a, 6a) ausgebildet ist, welche den zweireihigen äußeren Laufringflächen (2a, 2b) gegenüberliegend angeordnet sind; zweireihige Kugelgruppen (3, 4), die frei rollbar zwischen den äußeren Laufringflächen (2a, 2b) und inneren Laufringflächen (5a, 6a) des äußeren Glieds (2) bzw. des inneren Glieds (1) enthalten sind; und ausgebildet als ein zweireihiges Schrägkugellager der Rücken-an-Rücken-Duplexart, bei dem ein vorgegebener Kontaktwinkel auf jede Kugel (3, 4) angewendet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilkreisdurchmesser (PCDo) der Außenseitenkugelgruppe (3) größer als ein Teilkreisdurchmesser (PCDi) der Innenseitenkugelgruppe (4) ist; und dass Außenseiten-Nutkrümmungsdurchmesserverhältnisse (A1, A2) kleiner als Innenseiten-Nutkrümmungsdurchmesserverhältnisse (B1, B2) sind, d. h. A1 < B1 und A2 < B2.
Patent DE-112008002192-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO SYUZO
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-08-11
Granted: 2018-03-29
Abstract: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (10), die aufweist:  einen Sitzeinstellungsabschnitt (Sitzsteuerungs-ECU 22), der den Zustand eines Sitzes (34) auf einen angemessenen Zustand einstellt;  einen Gurteinstellungsabschnitt (Sicherheitsgurtsteuerungs-ECU 24), der eine Spannung eines Sicherheitsgurts (32) einstellt;  einen Beurteilungsabschnitt, der beurteilt, ob eine Notwendigkeit zum Einstellen des Zustandes des Sitzes (34) und der Spannung des Sicherheitsgurts (32) besteht; und  einen Steuerungsabschnitt (Kollisionsbeurteilungs-ECU 18), der den Sitzeinstellungsabschnitt (22) und den Gurteinstellungsabschnitt (24) so steuert, dass die Einstellung durch den Gurteinstellungsabschnitt (24) nach dem Start der Einstellung durch den Sitzeinstellungsabschnitt (22) gestartet wird und die Einstellung durch den Sitzeinstellungsabschnitt (22) an einem Punkt gestoppt wird, an dem eine Zeit, an der begonnen wird, dass aufgrund der Einstellung durch den Gurteinstellungsabschnitt (24) eine vorbestimmte Spannung an den Sicherheitsgurt (32) angelegt wird, erreicht wurde,  falls durch den Beurteilungsabschnitt beurteilt wurde, dass eine Notwendigkeit zum Einstellen des Zustandes des Sitzes (34) und der Spannung des Sicherheitsgurts (32) besteht.
Patent DE-112009001012-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: KIM JAE-SEOK
IPC: D06F58/04
Filed: 2009-06-02
Granted: 2017-07-20
Abstract: Wäschetrockner, umfassend: ein Gehäuse; eine im Gehäuse drehbar angebrachte Trommel; einen Kanal zum Leiten von aus der Trommel abgeführter Luft; und eine im Kanal angeordnete Filteranordnung zum Filtern von Flusen, die in der aus der Trommel abgeführten Luft enthalten sind; wobei die Filteranordnung umfasst: einen Abdeckfilter (520) mit einem oberen Seitenelement mit Löchern (520a), durch die die aus der Trommel abgeführte Luft in die Filteranordnung eingeführt wird und einer Platte (520b), die sich vom oberen Seitenelement nach unten erstreckt; einen Flusenfilter (510), der so gestaltet ist, dass er der Platte des Abdeckfilters gegenüber liegt; eine Flusensammelvorrichtung in Form eines Raumes, der vom Flusenfilter und der Platte des Abdeckfilters umgeben ist; und eine Abdeckführung (530), die mit dem Abdeckfilter in einem Zustand gekoppelt ist, in dem der Flusenfilter zwischen dem Abdeckfilter und der Abdeckführung angeordnet ist.
Patent DE-112009001229-B4 (DE)
Title: Thermisch und dimensional stabile Polyimidfolien und Verfahren, die sich darauf beziehen
Inventor: AUMANN BRIAN C
IPC: C09D179/08
Filed: 2009-05-11
Granted: 2015-10-29
Abstract: Folie umfassend: A) ein Polyimid in einer Menge von 40 bis 95 Gewichtsprozent, auf die Folie bezogen, wobei das Polyimid abgeleitet ist von: a) mindestens einem aromatischen Dianhydrid, wobei mindestens 85 Molprozent des aromatischen Dianhydrids ein Dianhydrid vom Starrstabtyp sind und b) mindestens einem aromatischen Diamin, wobei mindestens 85 Molprozent des aromatischen Diamins ein Diamin vom Starrstabtyp sind und B) einen Füllstoff, der: a) weniger als 800 Nanometer in mindestens einer Dimension beträgt; b) ein Seitenverhältnis von mehr als 3:1 aufweist; c) in allen Dimensionen geringer als die Dicke der Folie ist; und d) in einer Menge von 5 bis 60 Gewichtsprozent, auf das Gesamtgewicht der Folie bezogen, vorliegt, wobei der Füllstoff Plättchentalk oder ein nadelförmiges Titandioxid, bei dem mindestens ein Teil mit einem Aluminiumoxid beschichtet ist, umfasst.