baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018014-U1 (DE)
IPC: B32B27/32
Filed: 2008-06-06
Abstract: The edge strip (1) for pieces of furniture e.g. chipboards and medium density fiber (MDF) boards, comprises a melting layer (3) containing polar and nonpolar portions in the molecular structure, and a structural layer (2) connected with the melting layer in a material fit, where the melting layer consists of laser pigments and coloring materials. The melting layer is based on the material, from which the structural layer is manufactured. The structural layer and the melting layer are co-extruded. The material of the melting layer has a lower melting point than that of the structural layer. The edge strip (1) for pieces of furniture e.g. chipboards and medium density fiber (MDF) boards, comprises a melting layer (3) containing polar and nonpolar portions in the molecular structure, and a structural layer (2) connected with the melting layer in a material fit, where the melting layer consists of laser pigments and coloring materials. The melting layer is based on the material, from which the structural layer is manufactured. The structural layer and the melting layer are co-extruded. The material of the melting layer has a lower melting point than that of the structural layer. The structural layer forms the upper layer of the edge strip and defines a top side and/or view side (20) of the edge strip. The top side of the edge strip comprises a decoration. The melting layer forms the lower layer of the edge strip, and defines a lower side and/or abutment side (30) of the edge side. The structural layer and the melting layer have thicknesses of 1-3 mm and 0.2-0.5 mm respectively. An independent claim is included for pieces of furniture.
Patent DE-202009002966-U1 (DE)
Title: Digitales Musiknotenbuch
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Digitales Musiknotenbuch. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Flachbildschirm eine Musiknotenbuchseite im DIN A 4-Form darstellt.
Patent DE-202009003952-U1 (DE)
Title: Media Unit
IPC: G09B5/06
Filed: 2009-03-20
Abstract: Anschlussboxen für Konferenz-Schulungsräume oder dergleichen, mit VGA, Video, Audio, USB und 230 V oder dergleichen, inklusiver einer integrierten Steuerung für IR Geräte. (integriert bei Gerät Media Control Unit)
Patent DE-202009004089-U1 (DE)
Title: Verstellbares Pult für Funkfernsteuerungen
IPC: A63H30/00
Filed: 2009-03-23
Abstract: Verstellbares Pult zur Aufnahme von Funkfernsteuerungen welches einen klappbaren und selbstarretierenden Bügel aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass sich die Handauflage (1), die Auflage Gehäuseboden hinten (8), die Auflage Gehäuseboden vorne/Sicherung Sendergriff (2) und der Bügel zur Aufnahme der Auflagen (7) verschieben lassen um eine Anpassung an die Sendergehäuseform zu ermöglichen
Patent DE-202009009719-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B33/12
Filed: 2009-07-16
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Kreiselegge oder Egge-/Sämaschinenkombination, mit zumindest einem Arbeitsorgan (5) zur Bodenbearbeitung sowie zumindest einem dem Arbeitsorgan (5) zugeordneten Prallelement (10) für das Bearbeitungsgut, wobei das Prallelement (10) mittels einer Hubschwenkvorrichtung (24) um eine etwa liegende, in Fahrtrichtung weisende und/oder zum Prallelement etwa parallele Hubschwenkachse aus einer abgesenkten Arbeitsstellung in eine angehobene Transportstellung und/oder umgekehrt verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubschwenkvorrichtung (24) eine Winkelsteuervorrichtung (17), die das Prallelement (10) beim Verbringen von Arbeitsstellung in Transportstellung und/oder umgekehrt in einer im wesentlichen aufrechten Ausrichtung hält, aufweist.
Patent DE-202009010539-U1 (DE)
Title: Haltesystem zum Halten von mehreren flexiblen Leitungen
IPC: F16L3/233
Filed: 2009-08-04
Abstract: Haltesystem zum Halten von mindestens zwei flexiblen Leitungen (16, 18) wie Rohre, Schläuche, Kabel oder dergleichen, insbesondere Wellrohre, mit mindestens zwei Verschleißringen (Protektoren) zur Aufnahme der Leitungen (16, 18), wobei die Verschleißringe (10, 12, 20, 22) über ein Verbindungselement (14, 24) miteinander Verbunden sind.
Patent DE-202009013210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beobachtung von Rudern von Wasserfahrzeugen
IPC: B63B9/00
Filed: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung (100) zur Beobachtung von Ruderanlagen und/oder Propulsionsanlagen von Wasserfahrzeugen, insbesondere schnelle Schiffe mit hochbelasteten Propulsionsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) Befestigungsmittel zur Befestigung der Vorrichtung (100) außenseitig am Wasserfahrzeug, insbesondere am Schiffsrumpf, aufweist.
Patent DE-202009013436-U1 (DE)
Title: Kleisterauftragsgerät
IPC: B05C1/08
Filed: 2009-10-05
Abstract: Kleisterauftragsgerät für Tapeten u. dgl. mit einem wannenförmigen Gehäuse zur Aufnahme des Tapetenkleisters, einer außerhalb des Gehäuses angeordneten Halterung zur drehbaren Lagerung einer Tapetenrolle, einer innerhalb des Gehäuses angeordneten und drehbar gelagerten Kleisterauftragswalze und einem die Kleisterauftragswalze abdeckenden Deckel, der mit der Kleisterauftragswalze einen Schlitz bildet, durch den die Tapetenbahn zum Auftragen von Kleister in Kontakt mit der Kleisterauftragswalze ziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Kleisterauftragswalze (2) und Deckel (7) frei schwenkbar am an der Halterung (14) für die Tapetenrolle (11) zugewandten Gehäusewandbereich gelagert und so leicht ausgebildet sind, dass die Kleisterauftragswalze (2) im Gebrauch des Gerätes bei eingefülltem Kleister auf dessen Oberfläche (3) aufschwimmt.
Patent DE-202009018151-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Solarmodule sowie Sonnenenergieanlage mit dem Montagesystem
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Montagesystem (5) zur Montage von mindestens einem Solarmodul (4) auf einer horizontalen, insbesondere waagrechten Standfläche (2),  mit einer Unterkonstruktion (8), die zur Auflage auf der Standfläche (2) ausgebildet ist,  mit einem Rahmenmodul (7), welches auf der Unterkonstruktion (8) befestigt ist,  wobei das Rahmenmodul (7) miteinander verbundene Querstreben (9) und Längsstreben (10), aufweist, und wobei das mindestens eine Solarmodul (4) an dem Rahmenmodul anbringbar und/oder angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Querstreben (9) und Längsstreben (10) des Rahmenmoduls (7) relativ zueinander positionierbar und/oder verschiebbar sind, so dass das Rahmenmodul (7) auf unterschiedliche Größen verschiedener Solarmodule (4) einstellbar ist.
Patent DE-202010000929-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Möbel und damit ausgestattetes Möbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2010-01-14
Abstract: Abdeckvorrichtung für eine Möbelplatte (16) eines Möbels (10), die eine Möbelplatten-Hauptfläche (20ur Hauptfläche (20) winkelige Möbelplatten-Schmalseitenflächen (21a, 21b) aufweist, die im Vergleich zur Hauptfläche (20) schmaler sind, wobei die Abdeckvorrichtung (50a; 50b) eine Abdeckplatte (51a; 51b) zum flächigen Überdecken der Möbelplatten-Hauptfläche (20) und von der Abdeckplatte (51a; 51b) abstehende, einander gegenüberliegende Seitenschenkel (52a, 53a; 52b, 53b), von denen zur Abdeckplatte (51a; 51b) hin Halteschenkel (54a, 55a; 54b, 55b) abstehen, aufweist, so dass durch jeweils einen Seitenschenkel (52a, 53a; 52b, 53b), einen Halteschenkel (54a, 55a; 54b, 55b) und die Abdeckplatte (51a; 51b) einander gegenüberliegende erste und zweite Halterungen (56a, 57a; 56b, 57b) zum Umgreifen der Möbelplatte (16) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Halterungen (56a, 57a; 56b, 57b) eine Klemmhalterung zum Verklemmen der Abdeckvorrichtung (50a; 50b) an der Möbelplatte (16) bildet.
Patent DE-202010002556-U1 (DE)
Title: Wasser Massage und Therapieanlage
IPC: A61H9/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: Herstellung einer Massage und Therapieranlage welche mit dem Medium von kaltem und warmer Wasser durch unterschiedlich angeordnete Rohre die auf der Innenseite mit Bohrungen versehen sind, und zum Mittelpunkt der Anlage dieses Wasser mit variablem Druck auf einen bestimmten Punkt abgeben.
Patent DE-202010007026-U1 (DE)
Title: Gliederarmschmuck
IPC: A44C5/04
Filed: 2010-05-20
Abstract: Gliederarmschmuck – mit länglichen ersten Gliederteilen (1), welche als Hohlkörper mit einem Innenraum ausgebildet sind, – mit an den Stirnseiten der ersten Gliederteile (1) angeordneten ersten Stirnwänden (1'); – mit zweiten Gliederteilen (2), welche einen Hohlraum (8) aufweisen, – mit an zwei gegenüberliegenden Stirnseiten angeordneten zweiten Stirnwänden (2') der zweiten Gliederteile (2); – mit je einem zweiten Gliederteil (2) zwischen zwei ersten Gliederteilen (1), wobei das erste Gliederteil (1) gegenüber jedem der beiden zweiten Gliederteile (2) drehbar ist; – mit Verbindungselementen (3) zwischen den ersten und zweiten Gliederteilen (1, 2), wobei die Verbindungselemente (3) drehbar gegenüber den ersten Gliederteilen (1) und/oder drehbar gegenüber den zweiten Gliederteilen (2) sind.
Patent DE-202010009145-U1 (DE)
Title: Wärmedämmung auf der Innenseite von Fachwerkwänden
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-06-16
Abstract: Wärmedämmung auf der Innenseite von Fachwerkwänden dadurch gekennzeichnet, dass an den Endbereichen der Ständer (16) und in geeigneten Abständen dazwischen Abstandhalter (18–20) vorgesehen sind, die mit der Unterkonstruktion (11–17) der Trockenputzplatten (21, 22) und der Holzkonstruktion 1 der Fachwerkwand (1, 2) direkt verbunden sind.
Patent DE-202010009204-U1 (DE)
Title: Fahrbahnübergangssystem
IPC: E01D19/06
Filed: 2010-06-07
Abstract: Fahrbahnübergangssystem (15) für eine zwischen zwei mit Fahrbahnrändern aneinandergrenzende Fahrbahnabschnitte (12, 13) eines Bauwerks (11) ausgebildete Dehnfuge (14), wobei die Fahrbahnabschnittsränder (19, 20) jeweils eine verformungsfeste Bauwerksunterkonstruktion (18), eine bituminöse Fahrbahndeckschicht (24) und eine Randleiste (27, 28) aufweisen, wobei die Randleisten ein elastisches, die Dehnfuge überbrückendes Fugenelement (29) zwischen sich aufnehmen, und wobei die Randleisten mit ihrer Stützfläche (32) auf einer auf der Bauwerksunterkonstruktion angeordneten Stützschicht (17) und mit ihrer Überfahrfläche (36) bündig mit der Fahrbahndeckschicht angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützschicht aus einem gegenüber der Bauwerksunterkonstruktion verformbaren Material gebildet ist.
Patent DE-202010011736-U1 (DE)
Title: KFZ-Dachreling Fan Flagge/Hülle/Schutzmantel
IPC: B60R9/04
Filed: 2010-08-24
Abstract: Flagge/Hülle/Schutzmantel für KFZ Dachrelinge, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass sie die Dachreling ganz bzw. teilweise umschließt.
Patent DE-202010012657-U1 (DE)
Title: Manueller Antrieb für Rollstuhlzuggeräte
IPC: A61G5/02
Filed: 2010-09-15
Abstract: Manueller Antrieb für Rollstuhlzuggeräte dadurch gekennzeichnet, dass ein Zahnstangen-Freilauf-Getriebe den Handkurbelbetrieb ersetzt.
Patent DE-202010012957-U1 (DE)
Title: Stepper mit zwei Bewegungsarten
IPC: A63B22/04
Filed: 2010-11-19
Abstract: Stepper mit zwei Bewegungsarten, der ein Fußgestell (10), einen Schwenkkörper (20), zwei Bretter (30), einen Mitnahmestangensatz (40) und eine Umschalteinheit (50) umfasst, wobei  das Fußgestell (10) in der Mitte einen Achsbolzen (15), ein vorderes Arretierloch (12) vor dem Achsbolzen (15) und ein hinteres Arretierloch (13) hinter dem Achsbolzen (15) aufweist,  der Schwenkkörper (20) einen Unterstab (21) und einen Senkrechtstab (25) aufweist, wobei der Unterstab (21) drehbar mit dem Achsbolzen (15) verbunden ist und vor dem Achsloch (15) enstsprechend dem vorderen Arretierloch (12) des Fußgestells (10) ein vorderes Arretierloch (23) aufweist,  die beiden Bretter (30) an den beiden Seiten des Senkrechtstabs (25) angelenkt sind und auf der Unterseite jeweils eine Lasche (32) besitzen,  der Mitnahmestangensatz (20) eine Mitnahmeplatte (41) enthält, die drehbar mit dem Achsbolzen (15) verbunden ist, hinter dem Achsbolzen (15) entsprechend dem hinteren Arretierloch (13) des Fußgestells (10) ein hinteres Arretierloch (43) aufweist und an...
Patent DE-202010014321-U1 (DE)
Title: Trainings- oder Therapiegerät
IPC: G06F13/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Trainings- oder Therapiegerät mit einer Steuer- und/oder Messeinrichtung zur Erfassung und/oder zum Abruf anwender- und/oder trainingsspezifischer Daten, die in einem maschinenlesbaren Datenspeicher (1) speicher- und/oder abrufbar sind, welcher Datenspeicher (1) über einen, Stecker und Buchse (2) umfassenden Anschluss (3) mit der Steuer- und/oder Messeinrichtung elektrisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenspeicher (1) einen USB-Memory-Stick (4) aufweist, dass der Anschluss (3) als USB-Schnittstelle ausgestaltet ist und dass der Stecker des USB-Anschlusses (3) geräteseitig und dessen Buchse (2) am Datenspeicher (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202010017381-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Aufnahmeraum für Reinigungstücher
IPC: A47L9/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Staubsauger mit einem Aufnahmeraum (4) für Reinigungstücher (5), insbesondere feuchte Reinigungstücher, oder für ein Behältnis mit Reinigungstüchern (5), insbesondere feuchten Reinigungstüchern.
Patent DE-202011003037-U1 (DE)
Title: Pferdedecke mit Begurtung
IPC: B68C1/12
Filed: 2011-02-22
Abstract: Pferdedecke mit Begurtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauchbegurtung der Decke auf einer Seite derselben V-förmig fixiert ist, der Gurt in einer Verlängerung unter dem Bauch des Pferdes anzulegen ist und auf der anderen Seite mit einer weiteren V-förmigen Gurtvorrichtung zu verbinden ist. Die Begurtung besteht also aus zwei Teilen: einer V-förmigen Gurtvorrichtung mit gerader, größenverstellbarer Verlängerung und abschließendem Verschluß und einer weiteren V-förmigen Gurtvorrichtung mit passendem Verschlußempfänger.
Patent DE-202011004696-U1 (DE)
Title: Bandrolle mit einem Luftfilter
IPC: B65G39/09
Filed: 2011-03-31
Abstract: Bandrolle mit einer Achse (1), einem Rohr (2) und zwei Lagereinheiten, die ihrerseits aus einer Hülse (3), einer Labyrinthbuchse (4), einem Labyrinthring (5), einem Blindflansch (6), einer Decke (7), einer Scheibe (8), einem Stahlring (9) und einem Lager (12) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass in die Hülse (3) der Bandrolle einige Öffnungen (10) für den Eintritt von staubgereinigter Luft eingebohrt sind und dass zur Staubhemmung ein poriger Ring (11) zwischen dem Rohr (2) und der Hülse (3) eingesetzt ist.
Patent DE-202011004709-U1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit Geistertastenunterdrückung
IPC: G06F3/02
Filed: 2011-04-01
Abstract: Eingabevorrichtung, gekennzeichnet durch: ein Schaltmodul (4) mit einer Mehrzahl von Abtast-Leitungen (41), einer Mehrzahl von Abfrage-Leitungen (42) und eine Mehrzahl von Schaltereinheiten (43), wobei jede der Schaltereinheiten (43) einen Schalter (431) und einen Widerstand (432) aufweist, die zwischen einer korrespondierenden Abtast-Leitung (41) und einer korrespondierenden Abfrage-Leitung (42)  jeder der Schaltereinheiten (43) wahlfrei in einem leitenden oder nicht leitenden Zustand betriebsfähig ist; einen Komparator (5) mit einem ersten Eingabeende, einem zweiten Eingabeende zum Empfangen eines Referenzsignals und einem Ausgabeende zum Ausgeben eines Vergleichssignals, wobei der Komparator (5) konfiguriert ist zum Vergleichen eines an m Referenzsignal, um das Vergleichssignal zu erzeugen; eine Austauscheinheit (6), die mit den Abfrage-Leitungen (42) und dem ersten Eingabeende und dem Komparator (5) elektrisch verbunden ist und in Antwort auf eine Steuereingabe zum Herstellen und Unterbrechen einer elektrischen Verbindung zwischen jeder...
Patent DE-202011050471-U1 (DE)
Title: Schwimmventil
IPC: C02F3/00
Filed: 2011-06-17
Abstract: Schwimmventil (10), umfassend einen Hohlkörper (16), der um eine Kippachse (K) zwischen einem oberen und einem unteren Neigungswinkel kippbar gelagert ist, sowie einen Ventilkörper (26), der im Hohlkörper (16) zwischen einer ersten und einer zweiten Schaltstellung beweglich gelagert ist, sowie einen zu einem Einlass (18) des Hohlkörpers (16) führenden flexiblen Zuleitungsschlauch, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper röhrenförmig ausgebildet ist und lediglich einen Auslass (20) umfasst, der an einem Ende des Hohlkörpers (16) angeordnet ist, während der Einlass (18) am gegenüberliegenden Ende des Hohlkörpers (16) angeordnet ist, und dass der Auslass einen Ventilsitz (28) aufweist, der in einer ersten Schaltstellung geöffnet ist und in einer zweiten Schaltstellung vom Ventilkörper (26) verschlossen wird, wobei das Einlassende des Hohlkörpers (16) über ein Teilstück (32) des Zuleitungsschlauchs mit der Kippachse (K) verbunden ist, derart, dass der Ventilkörper (26) sich während einer Aufwärtsbewegung selbsttätig aus der zweiten Schaltstellung in die erste...
Patent DE-202011051413-U1 (DE)
Title: Magnetresonanztomograf mit Magnetenanordnung zum praktischen Scannen von Versuchstieren
IPC: G01R33/38
Filed: 2011-09-22
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung, die eine Mehrzahl von Hauptmagneten, die in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Oberflächenplatten oder Spulenmagneten aufweist, die in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-202011103195-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Ruhe- und Liegekissen-Platz für Haustiere, im Besonderen Katzen
IPC: A01K13/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Das Produkt multifunktionaler Ruhe und Liegekissen-Platz ist dadurch gekennzeichnet, dass die Form einer Katzentatze nachgebildet ist. Bestehend aus dem Hauptteil (1) mit formübergehenden vier Zehen (2).
Patent DE-202011107970-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/035
Filed: 2011-11-14
Abstract: Sitzmöbel (1) mit positionsveränderlichem und vorzugsweise neigungsverstellbarem Sitzteil (2), bestehend aus einem Korpus mit voneinander seitlich beabstandeten Wangen (3), die miteinander durch Gestellteile (4) verbunden sind, an den Wangen (3) befestigten ersten Beschlagteilen (5), einem zwischen den Wangen (3) angeordneten Sitzteil (2) mit Rückenlehnteil (6), am Sitzteil (2) vorgesehenen zweiten Beschlagteilen (7) sowie zwischen ersten Beschlagteilen (5) und zweiten Beschlagteilen (7) angelenkten ersten und zweiten Lenkerhebeln (8, 9), mittels derer das Sitzteil (2) aus einer Grundstellung, in der das Sitzteil (2) zur Rückseite des Sitzmöbels (1) verlagert und vorzugsweise gering nach hinten abfallend geneigt oder parallel zur Aufstandsebene ausgerichtet ist, in eine Komfortstellung verstellbar ist, in der das Sitzteil (2) nach vorn zur Vorderrandkante des Sitzmöbels (1) oder darüber hinaus verlagert und vorzugsweise nach hinten stärker abfallend geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnteil (6) über erste Hebel (10), die Abstand von seinem unteren Ende haben, am hinteren Endbereich des...
Patent DE-202011108329-U1 (DE)
Title: Rezeptur zur Zubereitung von Knäckevollkornbrot, mit hohem Nährwert und gesundheitsfördernden Eigenschaften und Langzeitlagerung
IPC: A21D2/36
Filed: 2011-11-22
Abstract: Knäckevollkornbrot mit langer Haltbarkeit, zubereitet aus Teig, der aus Mehl, das aus ganzen gekeimten oder zerkleinerten gekeimten Körnern und Wasser zubereitet wurde, dadurch gekennzeichnet dass dem Teig Gewürze, getrocknete Gemüse, getrocknete Kräuter, getrocknete Beeren, getrocknete Früchte, Nüsse, Kerne, getrocknete Blütenblätter zugesetzt werden können.
Patent DE-202011109460-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entkalken, insbesondere von Filtern in Armaturen
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Entkalken von Filtern, umfassend einen Formkörper, wobei der Formkörper ein Reservoir (3) zum Aufnehmen eines Entkalkungsmittels in Form eines Fluids oder in Form einer Tablette durch eine Öffnung (2) hindurch umfasst, wobei die Öffnung (2) anpassungsfähig ausgebildet ist, so dass der Formkörper auf Armaturen mit unterschiedlicher Form befestigbar ist.
Patent DE-202012002624-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Motorstators
IPC: H02K1/20
Filed: 2012-03-07
Abstract: Kühlstruktur eines Motorstators, umfassend einen Blechstapel (30), der eine Vielzahl von aufeinanderliegenden Stahlblechen (31) beinhaltet, die jeweils mehrere symmetrische Magnetpole (32) bilden, die aufeinanderliegen und mindestens einen Polschuh (321) bilden, wobei zwischen zwei benachbarten Polschuhen (321) ein Zwischenraum (322) vorhanden ist, wobei um die Magnetschuhe (321) mindestens eine Wicklung (41) gelegt ist, einen Umhüllkörper (50), der die Zwischenräume (322) ausfüllt und den Blechstapel (30) und die Wicklungen (41) umschließt, und mindestens ein Wärmerohr (60), das in dem Zwischenraum (322) angeordnet und durch den Umhüllkörper (50) hindurchgeht.
Patent DE-202012004910-U1 (DE)
Title: Feuerfestes Netz zum Anbringen am Stadiondach
IPC: A63C19/06
Filed: 2012-05-19
Abstract: Feuerfestes Netz zum anbringen am Stadiondach auf Höhe zwischen dem Spielfeld und der Zuschauertribüne, wobei das Netz im Notfall vom Stadiondach heruntergelassen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Netz aus feuerfesten Material besteht, engmaschig vorzugsweise mit 2 cm großen Maschen versehen ist und aus weitestgehend transparenten Material besteht.
Patent DE-202012006423-U1 (DE)
Title: Halterung für ein medizinisches röhrenförmiges Instrument (Katheter) zur Entleerung oder von Körperhöhlen insbesondere zur Drainage von Gehirnflüssigkeit
IPC: A61M25/02
Filed: 2012-07-04
Abstract: Halterung (2) für ein medizinisches röhrenförmiges Instrument (Katheter (4)) zur Entleerung oder Spülung von Körperhöhlen, insbesondere zur Drainage von Gehirnflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass sie um den Katheter (4) legbar ist derart, dass sie bei Zug am Katheter zu einer Reibung und damit Reduzierung oder gar Vermeidung der Weiterleitung des Zugs führt.
Patent DE-202012006431-U1 (DE)
Title: Schutz für Schuhe an deren Außenhinterteil, Innenhinterteil, Hinterkappe und gesamten Absatz
IPC: A43B23/08
Filed: 2012-07-05
Abstract: Schutz für Schuhe an deren Außen- und Innenhinterteil, der Hinterkappe und dem gesamten Absatz, wobei der Schutz aus einem Teil besteht.
Patent DE-202012008196-U1 (DE)
Title: Mit gleichen Wagen stapelbarer Einkaufswagen
IPC: B62B3/18
Filed: 2012-08-28
Abstract: Mit gleichen Wagen stapelbarer Einkaufswagen (6), mit einem Fahrgestell (7), mit einem Korb (10), dessen offene Rückseite durch eine schwenkbare Rückwand (11) verschließbar ist sowie mit einer um eine horizontale Achse (4) bewegbaren Einrichtung (1), die im vorderen Bereich (9) des Korbes (10) und innerhalb des Korbes (10) angeordnet ist und zumindest mit der Stirnwand (14) des Korbes (10) eine separate Ablage für Kleinartikel bildet, wobei die Einrichtung (1) aus einer Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage und wieder zurück bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung einen Bodenabschnitt (2) und eine in einem Abstand zur Stirnwand (14) des Korbes (10) angeordnete Rückwand (3) aufweist und dass die horizontale Achse (4) in einem Bereich zwischen der Stirnwand (14) des Korbes (10) und der Rückwand (3) der Einrichtung (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202012013391-U1 (DE)
Title: Modularer Schneidwerkzeughalter und Spannmechanismus dafür
IPC: B23B29/04
Filed: 2012-07-18
Abstract: Hubglied (26) für einen modularen Schneidwerkzeughalter (10) der langgestreckt ist, wobei eine Hubgliedachse AF sich in Längsrichtung durch seine Mitte erstreckt, wobei das Hubglied (26) aufweist: einen Hubgliedkörperabschnitt (246), der mit einer Hubglieddurchgangsbohrung (248) ausgebildet ist, und einen sich von dem Hubgliedkörperabschnitt (246) erstreckenden Hubgliedkopfabschnitt (250); wobei der Hubgliedkopfabschnitt (250) eine oder mehrere sich nach außen erstreckende Rippen (282) aufweist, die sich relativ zu der Hubgliedachse AF quer erstrecken.
Patent DE-202012100372-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2012-02-03
Abstract: Trainingsgerät für den menschlichen Körper, mit zumindest einem Rückenauflager und mit einer das Rückenauflager aufnehmenden Tragstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenauflager derart gestaltet ist, dass im Wesentlichen nur beidseitig neben der Wirbelsäule einer auf dem Rückenauflager liegenden Person verlaufende Rückenbereiche aufnehmbar sind.