baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006037839-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16H45/02
Filed: 2006-08-12
Granted: 2017-04-13
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung im Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs zur Drehmomentübertragung zwischen einer Antriebseinheit (3), insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit einer Abtriebswelle, insbesondere einer Kurbelwelle, und einem Getriebe (5) mit mindestens einer Getriebeeingangswelle, und mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (8), der ein treibendes Pumpenrad (18), das über ein Gehäuse (12) drehfest mit der Abtriebswelle der Antriebseinheit (3) verbunden ist, und ein getriebenes Turbinenrad (20) umfasst, das in dem Gehäuse (12) drehbar angeordnet ist, und mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (50), die durch einen Kolben (54) betätigbar ist und Außenlamellen umfasst, die mit Innenlamellen zusammenwirken, die an einem Innenlamellenträger (44) angebracht sind, der drehfest mit einer Mitnehmerscheibe (42) verbunden ist, die wiederum drehfest mit einem Eingangsteil (37) einer Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Innenlamellenträger (44) ein Kopplungselement (46) befestigt ist, das drehfest mit einem radial inneren Randbereich (66) der Mitnehmerscheibe (42) verbunden ist und einen Ringraum begrenzt, in dem der radial innere Randbereich (66) der Mitnehmerscheibe (42) in axialer Richtung bewegbar ist.
Patent DE-102006058819-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem Werkstück
Inventor: MAHNKE MATTHIAS
IPC: B28D5/04
Filed: 2006-12-13
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem Werkstück, welches eine Längsachse und eine Umfangsfläche aufweist, wobei das über eine, auf der Umfangsfläche des Werkstücks aufgebrachte, Sägeleiste auf einem Tisch befestigte Werkstück durch eine senkrecht zur Längsachse gerichtete Relativbewegung zwischen dem Tisch und dem Drahtgatter einer Drahtsäge mit Hilfe einer Vorschubeinrichtung durch das von einem mehrfach über Umlenkrollen gewickelten Sägedraht gebildete Drahtgatter geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Sägeleiste gegenüberliegenden Seite der Umfangsfläche des Werkstücks eine Vorverschleißleiste befestigt ist, die vor dem Eindringen des Sägedrahtes des Drahtgatters in das Werkstück durch dieses Drahtgatter geführt und zerspant wird und die so dimensioniert ist, dass zur Zerspanung des Querschnitts der Vorverschleißleiste wenigstens die gesamte Drahtlänge der nachfolgend beim Sägen des Werkstücks genutzten Drahtgatterwicklungen benötigt wird.
Patent DE-102006058830-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Schraube und einer Presshülse
Inventor: KANNLER BERNHARD
IPC: F16B39/34
Filed: 2006-12-13
Granted: 2009-01-15
Abstract: Anordnung
mit einer Schraube (B) und einer Presshülse (P), wobei die Schraube
(B) zumindest teilweise zylinderförmig ausgebildet ist und  wobei
die Presshülse
(P) eine vorbestimmte Länge
aufweist, welche auf dem zylinderförmigen Teil der Schraube (B)
derart anordenbar ist, dass sich eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der
Presshülse
(P) und der Schraube (B) ergibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Presshülse
(P) ein eckiges Innenprofil mit ebenen Innenseiten aufweist, das
Innenprofil drei, vier, fünf
oder sechs Ecken und ebenso drei, vier, fünf oder sechs ebene Innenseiten
aufweist und jede der ebenen Innenseiten eine linienförmige Kontaktfläche in axialer
Richtung mit dem zylinderförmigen
Teil der Schraube bildet.
Patent DE-102006059053-B4 (DE)
Title: System zur Verminderung der Leckage an Knickstellen vakuumgedämmter Platten
Inventor: ROTH STEFAN
IPC: F16L59/065
Filed: 2006-12-14
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer evakuierten, folienumhüllten Platte mit hoher Wärmedämmung, bestehend aus einem von wenigstens einer Hüllfolie eingehüllten Dämmkern, umfassend die folgenden Schritte: a) Herstellen eines Dämmkerns mit wenigstens einer Knickstelle, wobei an der Knickstelle das Material der Dämmplatte ganz oder teilweise ausgespart wird, b) zunächst Herumlegen einer innenliegenden Zusatzfolie, die an einer oder beiden Seiten mit einer Siegelschicht ausgerüstet ist, in Form einer Banderole um den Dämmkern im Bereich der Knickstelle, wobei wenigstens eine Siegelschicht der Zusatzfolie nach außen gerichtet ist, c) Verpacken der Anordnung in einer Hüllfolie mit einer Siegelschicht, die mit der ihr zugewandten Siegelschicht der Zusatzfolie in Kontakt tritt, d) Verkleben der aneinander liegenden Hüllfolie und Zusatzfolie durch äußere thermische Einwirkung, nachdem die Zusatzfolie um den Dämmkern herumgelegt wurde, so dass die Hüllfolie durch die innen liegende Zusatzfolie verstärkt wird und das Auftreten von Undichtigkeiten der Hüllfolie durch mechanische Belastungen im Bereich der Knickstellen der Platte vermindert ist.
Patent DE-102007003535-B4 (DE)
Title: Dachseitenverkleidungsumfangsstruktur eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KAMANO YOSHIFUMI
IPC: B60R21/215
Filed: 2007-01-24
Granted: 2009-04-09
Abstract: Dachseitenverkleidungsumfangsstruktur
eines Kraftfahrzeuges, aufweisend:  eine Dachseitenverkleidung
(9), die an einer Innenseite einer Seitendachschiene (1) von einer
Innenseite eines Fahrgastraumes montiert ist, wobei die Dachseitenverkleidung (9)
an ihrer Außenseite
in Querrichtung des Fahrzeuges mit einem Abdeckabschnitt (11) versehen
ist, der in den Fahrgastraum hinein geöffnet werden kann;  ein
Leitungskanalteil (12), das mit einer Außenseite der Dachseitenverkleidung
(9) an einer Stelle oberhalb des Abdeckabschnitts (11) der Dachseitenverkleidung
(9) verbunden ist;  eine Leitungskanalpassage (13), die einen
geschlossenen Querschnitt hat und von dem Leitungskanalteil (12)
und der Dachseitenverkleidung (9) gebildet wird;  einen Stützabschnitt
(25), der sich von einem äußeren Ende
des Leitungskanalteils (12) in Querrichtung des Fahrzeuges erstreckt,
wobei der Stützabschnitt
(25) ein vorderes Ende hat, das sich nahe zu der Seitendachschiene
(1) erstreckt; und  einen Aufnahmeraum (S), der von dem Stützabschnitt
(25), der Seitendachschiene (1) und dem Abdeckabschnitt (11) definiert
wird, wobei ein Airbag (4) in dem Aufnahmeraum...
Patent DE-102007008039-B4 (DE)
Inventor: ROHNER ERNST
IPC: E21B47/06
Filed: 2007-02-17
Granted: 2008-11-13
Abstract: The undisturbed temperature/depth profile T1(z) is measured. Hot fluid is circulated in the underground bore. The ground temperature regenerates over a given time interval, and a new temperature/depth profile T2(z) is then measured. A mathematical model is set up to calculate temperature profiles numerically, based on theoretical values of the subterranean ground parameters. Using inverse numerical methods, measured- and calculated profiles are brought into correspondence. A calculated, probable underground parameter profile is calculated from the results.
Patent DE-102007008142-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung eines Mehrflächengleitlagers
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: B23Q3/00
Filed: 2007-02-19
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Mehrflächengleitlagers
aus einem zylindrischen Rohling einer Lagerbuchse (30; 60), wobei
die Lagerbuchse (30, 60) elastisch verformt wird und eine Bearbeitung
der Lagerbuchse (30, 60) zum Einbringen einer Lagerbohrung (32; 70)
im verformten Zustand der Lagerbuchse (30, 60) erfolgt, mit folgenden
zeitlich aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten:  a) Einbringen
einer ersten zylindrischen Bohrung (62) mit einem ersten Durchmesser
in die unverformte Lagerbuchse (60),  b) elastisches Verformen
der Lagerbuchse (60) durch Krafteinwirkung entlang einer Anzahl
von n >= 2 über den
Umfang verteilten Krafteinleitungsflächen der Lagerbuchse (60),  c)
Einbringen einer zweiten zylindrischen Bohrung (68) mit einem zweiten
Durchmesser konzentrisch zur ersten zylindrischen Bohrung (62) in
die verformte Lagerbuchse (60'),  d) Entspannen der Lagerbuchse
(60'), derart, dass sie wieder ihre Ausgangsform (60) annimmt.
Patent DE-102007012088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes und Verfahren zumAufrechterhalten der Fluidansaugung einer elektrisch betriebenenZusatz-Hydraulikpumpe
Inventor: TAMAI GORO
IPC: F16H63/02
Filed: 2007-03-13
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes (22, 24), dessen Betriebsmodi durch einen Wählhebel wählbar sind und das mit einer Brennkraftmaschine (20) eines Fahrzeugs funktional verbunden ist, wobei das Automatikgetriebe (22, 24) einen Hydraulikfluidkreis mit einer elektrisch betriebenen Zusatz-Hydraulikdruckpumpe (30) umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Bestimmen, ob die Brennkraftmaschine (20) abgeschaltet ist (102); gekennzeichnet durch Überwachen von Fluiddrücken an mehreren Stellen in dem Hydraulikkreis (104); Bestimmen eines Betriebsmodus des Automatikgetriebes (22, 24) in Abhängigkeit von den überwachten Fluiddrücken; Deaktivieren zeitgesteuerter Neustarts der Brennkraftmaschine (20) in Abhängigkeit von dem bestimmten Betriebsmodus; und Befehlen des Betriebs der elektrisch betriebenen Zusatz-Hydraulikdruckpumpe (30) auf einem höheren Spannungspegel (108), wenn die Brennkraftmaschine (20) abgeschaltet ist und wenigstens einer der überwachten Fluiddrücke keinen im Wesentlichen korrekten Druckpegel einhält.
Patent DE-102007015297-B4 (DE)
Title: Verfahren zur autonomen Entsorgung für Lauge aus Kali-Abraumhalden mit Sprühverdunstung und Aerosolbarriere
IPC: C02F1/12
Filed: 2007-03-27
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren für die Entsorgung von Niederschlagswasser mit Salzanteil, das durch Kontakt mit der Oberfläche einer Rohsalze enthaltenden Abraumhalde anfällt, enthaltend den Schritt: a) Sammeln des Niederschlagswassers, und gekennzeichnet durch die Schritte: b) Verdunsten von Niederschlagswasser mit auf der Abraumhalde installierten, Tröpfchen erzeugenden Zerstäubersystemen, c) wobei im Schritt b) entstandene Salzpartikel zurück auf die Abraumhalde fallen.
Patent DE-102007023591-B4 (DE)
Title: Optisches Herstellungsverfahren
Inventor: TAKINAMI NORIO
IPC: C04B35/64
Filed: 2007-05-21
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstandes (1), bei welchem- eine Pulverschicht mit einer vorgegebenen Dicke gebildet wird,- ein Bereich (11) der Pulverschicht entsprechend einem Querschnitt des Gegenstandes (1) mittels Bestrahlung durch einen Lichtstrahl gesintert wird, und- eine Umfangsfläche des gesinterten Bereichs (11) der Pulverschicht durch Schneiden hergestellt wird, wobei- unter Verwendung eines CAD-Systems (31) mehrere Äquipotentiallinien (2) eingestellt werden, die jeweils durch Verbindung einer Vielzahl von Punkten gebildet werden, die jeweils auf einer Normalen zur Umfangsfläche des zu sinternden Bereichs (11) der Pulverschicht den gleichen Abstand haben, und wobei- unter Verwendung des CAD-Systems (31) oder eines CAM-Systems (32) Bestrahlungseinheitsflächen (12) dadurch bestimmt werden, dass der zu sinternde Bereich (11) in gleiche Segmente (12) aufgeteilt wird, welche in Draufsicht eine Breite in horizontaler Richtung und vertikaler Richtung aufweisen, die gleich oder kleiner ist als eine Lichtstrahl-Bestrahlungsbreite, dadurch gekennzeichnet, dass- unter Verwendung einer von dem CAM-System (32) bereitgestellten Software eine Lichtstrahl-Bestrahlungsstärke für die jeweiligen Bestrahlungseinheitsflächen (12) in Zuordnung zu wenigstens einer der Äquipotentiallinien (2) bestimmt wird, und- die bestimmte Bestrahlungsstärke als Instruktion an eine Lichtstrahlbestrahlungsvorrichtung (5) übermittelt wird, die jede Bestrahlungseinheitsfläche (12) in Vertikalrichtung oder in Horizontalrichtung mittels einer NC-Steuereinrichtung (4) überstreicht, wobei- wenn mehrere Äquipotentiallinien (2) eine spezielle Bestrahlungseinheitsfläche (12) passieren, die spezielle Bestrahlungseinheitsfläche (12) weiter in Segmentflächen für jede der Äquipotentiallinien (2) unterteilt wird und die jeder der Äquipotentiallinien (2) entsprechende Bestrahlungsstärke in jeder der Segmentflächen durch Verwendung der von dem CAM-System (32) bereitgestellten Software bestimmt wird, und- wenn keine Äquipotentiallinie (2) durch eine spezifische Bestrahlungseinheitsfläche (12) hindurchgeht, ein Mittelwert der Bestrahlungsstärke in Bestrahlungseinheitsflächen (12) an in Vertikalrichtung oder Horizontalrichtung oder auf beiden Seiten nächstgelegenen Positionen, an denen eine der Äquipotentiallinien (2) hindurchgeht oder eine Bestrahlungsstärke, die sequentiell von einer Lichtstrahl-Bestrahlungsstärke aus auf arithmetische oder geometrische Weise geändert wird, für jede Bestrahlungseinheitsfläche (12) durch Verwendung der von dem CAM-System (32) bereitgestellten Software bestimmt wird.
Patent DE-102007033548-B4 (DE)
Title: Kühlmodul, technisches Gerät mit einem Kühlmodul sowie Verfahren zur Innenkühlung eines technischen Geräts
Inventor: SEBASTIAN ROLF DIPL -ING
IPC: F24F11/77
Filed: 2007-07-19
Granted: 2021-03-04
Abstract: Kühlmodul (2), insbesondere zur Innenkühlung eines medizinischen Geräts (20), ausgebildet als Einbaueinheit mit einem in einem primärseitigen Kühlmittelkreislauf geführten Kühlmittel, wobei in einem Außengehäuse (4) ein Gas-Flüssigkeit-Wärmetauscher (8), ein Ventilator (6) zur Erzeugung eines zu kühlenden sekundärseitigen Luftstroms durch den Gas-Flüssigkeit-Wärmetauscher (8) sowie eine Steuerung zum Steuern des Betriebs des Kühlmoduls (2) angeordnet sind und das Außengehäuse (4) Gehäuseöffnungen zum Ansaugen des zu kühlenden Luftstroms sowie einen Luftauslass für den gekühlten Luftstrom aufweist, wobei die Steuerung in mehrere Teilsteuereinheiten (18A, 18B) aufgeteilt ist, die im Kühlmodul (2) verteilt angeordnet sind, wobei ein Hauptteil der Steuerung als Teilsteuereinheit (18A) im Ventilator (6) integriert ist.
Patent DE-102007037527-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Gegenständen mit Wechselschichten
Inventor: KUEPPER THOMAS
IPC: C23C16/455
Filed: 2007-08-09
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Beschichten von Gegenständen mit Wechselschichten in einer Beschichtungsanlage, vorzugsweise zum gleichzeitigen Beschichten mehrerer Gegenstände mit Wechselschichten, wobei in zumindest einer Reaktionskammer ein zu beschichtender Gegenstand angeordnet oder eine Reaktionskammer mit einem zu beschichtenden Gegenstand gebildet wird, zumindest ein Beschichtungsbereich der Reaktionskammer evakuiert, und nacheinander verschiedene Prozessgase in den Beschichtungsbereich geleitet und ein gepulstes Plasma mittels einer gepulst betriebenen Quelle elektromagnetischer Energie zur Abscheidung gezündet wird, wodurch ein Schichtsystem mit Lagen unterschiedlicher Zusammensetzung auf dem Gegenstand abgeschieden wird, wobei das Einleiten der Prozessgase in die Reaktionskammer mittels einer Gaswechseleinrichtung erfolgt, wobei die Gaswechseleinrichtung zumindest einen Gasmischpunkt umfasst, in welchen zumindest zwei mit Ventilen versehene Zuleitungen für verschiedene Precursor-Gase, sowie zumindest eine Zuleitung für ein weiteres Gas münden, wobei dieses weitere Gas im Gasmischpunkt mit jeweils einem der durch eines der Ventile eingeleiteten Gase gemischt wird und durch eine Ableitung zur Reaktionskammer abgeführt wird, wobei die Zuleitung...
Patent DE-102007038263-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät zur Nutzung in Telekommunikationsnetzen
Inventor: TROMM ACHIM
IPC: H04M1/23
Filed: 2007-08-13
Granted: 2011-12-01
Abstract: Mobiles Endgerät zur Nutzung in Telekommunikationsnetzen, insbesondere Mobilfunknetzen gemäß einem GSM-, GPRS- und/oder UMTS-Funknetzstandard,  mit  wenigstens einer Anzeigeeinheit zur Wiedergabe von optischen Informationen und/oder Signalen und  einer wenigstens eine Tastatur mit mehreren Tasten aufweisenden Eingabeeinheit zur Erfassung von Informationen und/oder zur Erfassung von Eingaben zur Steuerung von Funktionen des mobilen Endgerätes durch Tastenbetätigung,  wobei die Ausrichtung der seitens der Anzeigeeinheit zur Wiedergabe von optischen Informationen und/oder Signalen erfolgenden Wiedergabe und die Zuordnung der Belegung wenigstens einer Taste der Tasten der wenigstens einen Tastatur der Eingabeeinheit in Abhängigkeit von der relativen Lage der Anzeigeeinheit des mobilen Endgerätes und der Eingabeeinheit des mobilen Endgerätes zueinander erfolgt,  gekennzeichnet durch  wenigstens eine Einheit zur Erfassung der relativen Lage des mobilen Endgerätes zum Untergrund und,  eine Einheit zur Erfassung der relativen Lage der Anzeigeeinheit des mobilen Endgerätes zum Untergrund, zu dem mobilen Endgerät und/oder der Eingabeeinheit des mobilen...
Patent DE-102007055182-B4 (DE)
Title: Einmündungs-Assistent
Inventor: ENGEL PETER
IPC: G08G1/16
Filed: 2007-11-19
Granted: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung schafft ein Fahrerassistenzsystem zur Verwendung in einem Fahrzeug, aufweisend mindestens eine Kamera (1.1, 1.2, 1.3), welche im Außenbereich des Fahrzeuges angeordnet ist und mindestens ein Monitor (2), welcher im Fahrzeuginnenraum angeordnet ist. Durch die mindestens Kamera (1.1, 1.2, 1.3) ist es möglich, bei eingeschränktem zur Verfügung stehenden Blickwinkel des Fahrers in unübersichtliche Seitenstraßen einzublicken, die nur von der äußersten Fahrzeugfront, jedoch nicht von der Position des Fahrers aus einsehbar sind.
Patent DE-102007059553-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Aktivierung von Insassenschutzmitteln eines Insassenschutzsystems in einem Fahrzeug
Inventor: MEHL VOLKER
IPC: B60R21/0132
Filed: 2007-12-11
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Aktivierung von Insassenschutzmitteln (25) in einem Fahrzeug (1, 1'), bei welchem zur Erkennung eines Unfalls unfallrelevante Informationen erfasst und ausgewertet werden, wobei an den Rädern (3, 4, 5, 6) des Fahrzeugs (1) zusätzliche Informationen erfasst werden, aus welchen Kräfte ermittelt werden, die über die Räder (3, 4, 5, 6) auf das Fahrzeug (1) wirken, wobei Informationen über die ermittelten Radkräfte zur Erkennung eines Unfalls und zur Aktivierung der Insassenschutzmittel (25) und/oder von anderen aktiven Sicherheitssystemen (40, 42) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationen über die ermittelten Radkräfte zur Ermittlung von Unfallschäden am Fahrwerk des Fahrzeugs (1, 1') ausgewertet werden, wobei die ermittelten Informationen über Unfallschäden am Fahrwerk des Fahrzeugs (1') an Sicherheitssysteme (40, 42) im Fahrzeug (1') übertragen werden, welche aktiv in die Fahrzeugbewegung eingreifen.
Patent DE-102008005188-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer kraftbetätigten Fahrzeugzubehöreinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BOSSE ROLF DR
IPC: B60R16/033
Filed: 2008-01-18
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zum Steuern einer kraftbetätigten Fahrzeugzubehöreinrichtung (11) eines Kraftfahrzeuges (10), wobei die kraftbetätigte Fahrzeugzubehöreinrichtung (11) in Antwort auf eine Betätigungsanforderung zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wobei die Gesamtzahl der Betätigungsanforderungen zum Betätigen der kraftbetätigten Fahrzeugzubehöreinrichtung (11) während eines Zeitraums bestimmt wird, in dem der Motor (48) des Kraftfahrzeuges ausgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtzahl der im Zeitraum mit ausgeschaltetem Motor (48) stattgefundenen Betätigungsanforderungen mit einer gegebenen maximalen Anzahl verglichen wird und, wenn die Gesamtzahl der im Zeitraum mit ausgeschaltetem Motor (48) stattgefundenen Betätigungsanforderungen die gegebene maximale Anzahl erreicht hat eine Betätigungsanforderung zum Bewegen der kraftbetätigten Fahrzeugzubehöreinrichtung (11) von der ersten Stellung in die zweite Stellung blockiert wird und auf einer Anzeige (53) des Kraftfahrzeuges (10) eine Information ausgegeben wird und wobei die kraftbetätigte Fahrzeugzubehöreinrichtung (11) ein klappbares Hardtopdach (11) ist, das zwischen einer geschlossenen Stellung als der ersten Stellung und einer offenen Stellung als der zweiten Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102008019830-B4 (DE)
Title: Umwälzmahlanlage mit außen liegenden Steigrohren
Inventor: STRASSER SIEGFRIED
IPC: B02C4/02
Filed: 2008-04-19
Granted: 2019-01-24
Abstract: Umwälzmahlanlage (10), aufweisend:- mindestens zwei Rollenpressen (14a, 14b) zur Zerkleinerung des Mahlguts,- mindestens zwei ersten Sichtern (40a, 40b) zur Aussichtung einer Grobkornfraktion (20a, 20b),- mindestens einen zweiten Sichter (11) zur Aussichtung einer Feinkorn- (22) und einer Mittelkornfraktion (13a, 13b) von der in den mindestens zwei ersten Sichtern (40a, 40b) ausgesichteten Fraktionen,wobei ein in die Umwälzmahlanlage (10) aufgegebenes Aufgabegut die mindestens zwei Rollenpressen (14a, 14b) und die mindestens zwei ersten Sichter (40a, 40b) und dann den mindestens einen zweiten Sichter (11) passiert und die Mittelkornfraktion (13a, 13b) sowie die Grobfraktion der mindestens zwei ersten Sichter erneut den Rollenpressen (14a, 14b) aufgegeben wird, undwobei die mindestens zwei ersten Sichter (40a, 40b) unterhalb der mindestens zwei Rollenpressen (14a, 14b) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassein Transport der in den mindestens zwei ersten Sichtern (40a, 40b) ausgesichteten Fraktionen Feinkorn (Feinkornfraktion 22) und Mittelkornfraktion (13a, 13b) durch mindestens zwei Steigrohre (30a, 30b) vorgesehen ist, wobei die mindestens zwei Rollenpressen (14a, 14b) zwischen den mindestens zwei Steigrohren (30a, 30b) angeordnet sind, und dass der zweite Sichter (11) ein Stabkorbsichter (45) ist, wobei der Stabkorbsichter (45) im Bereich zwischen Sichtergehäuse (46) und Stabkorb (47) mindestens zwei Trennwände (53, 54) aufweist, durch welche der Raum im Stabkorbsichter (45) außerhalb des Stabkorbes (47), in welchen das Sichtgut (60, 70) aufgegeben wird, in mehr als einen Raum aufgeteilt wird und dass diese Räume je mindestens eine individuelle Sichtgutaufgabe (51, 52) und je mindestens einen individuelle Grobgutaustrag (57, 58) aufweisen.
Patent DE-102008025784-B4 (DE)
Inventor: MENKEN ULRICH
IPC: A46B3/14
Filed: 2008-05-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: The bristle (10) has a wire core made of metal such as steel, copper and brass, and formed as single wire. The wire core is galvanically formed. The wire core exhibits a round, oval, elliptical, rectangular or angular cross sectional profile. An outer lying casing is formed as a plastic casing or as a plastic coating on the wire core, where the plastic is resistant against chemicals. A non-linearly running outer contour extends in different planes (28-34) transverse to an axial direction of the bristle. An independent claim is also included for a cleaning brush comprising bristles.
Patent DE-102008030659-B4 (DE)
Title: Fester Elektrolyt mit hoher Ionenleitfähigkeit und dessen Verwendung
Inventor: SAWA HARUO
IPC: H01M6/18
Filed: 2008-07-01
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ein fester Elektrolyt mit hoher Ionenleitfähigkeit, enthaltend eine Hybridverbindung, die mindestens einen Polyvinylalkohol und eine Zirkoniumsäureverbindung als Bestandteile enthält, und die des Weiteren eine Stickstoff enthaltende organische Verbindung enthält, die eine Struktur eines Amins, einer quartären Ammoniumverbindung und/oder eines Imins aufweist, erhalten durch Hydrolyse eines Zirkoniumsalzes oder eines Oxizirkoniumsalzes aus einer Ausgangsmateriallösung, worin ein Lösungsmittel umfassend Wasser, Polyvinylalkohol, ein Zirkoniumsalz oder ein Oxizirkoniumsalz und eine Stickstoff enthaltende organische Verbindung, die eine Struktur eines Amins, einer quartären Ammoniumverbindung und/oder eines Imins aufweist, coexistieren, durch Erhitzen der Ausgangsmateriallösung auf 50°C oder höher und bei einem pH von 7 oder weniger, Entfernung eines Lösungsmittels und Inkontaktbringen mit Alkali.