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Patent DE-102015121073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbrennung von Feststoffen
Inventor: HANSWILLE WILHELM
IPC: F23G5/20
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100; 500) zur Verbrennung von Feststoffen, umfassend eine Brennkammer (101; 600), die dazu ausgebildet ist, dass Feststoffe in ihr verbrannt werden, ein Zuführmittel zur Zuführung des Feststoffs in die Brennkammer (101; 600) und ein Drehmittel, das dazu ausgebildet ist, die Brennkammer (101; 600) in Rotation zu versetzen, wobei die Vorrichtung (100; 500) Zermahlungsmittel (102) umfasst, die innerhalb der Brennkammer (101; 600) anordbar sind und die dazu ausgebildet sind, die Feststoffe in der Brennkammer (1001; 600) zu zermahlen.
Patent DE-102015121288-A1 (DE)
Title: Busanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Busanordnung
Inventor: HANSING MATTHIAS
IPC: H04L12/70
Filed: 2015-12-07
Abstract: Eine Busanordnung (10) umfasst einen Koordinator (13) mit einem nicht-flüchtigen Speicher (53), einen ersten Teilnehmer (11) mit einer ersten Seriennummer, einen zweiten Teilnehmer (12) mit einer zweiten Seriennummer und einen Bus (14). Der Bus (14) umfasst eine erste Signalleitung (17), die den ersten Teilnehmer (11) und den Koordinator (13) koppelt, eine zweite Signalleitung (18), die den zweiten Teilnehmer (12) an den ersten Teilnehmer (11) anschließt, und mindestens eine Busleitung (21), die den Koordinator (13) mit dem ersten und dem zweiten Teilnehmer (11, 12) verbindet. Der Koordinator (13) ist ausgelegt, in einer Konfigurationsphase (K) eine Verbindung zum ersten Teilnehmer (11) aufzunehmen, die erste Seriennummer abzufragen und im nicht-flüchtigen Speicher (53) zu speichern sowie eine Verbindung zum zweiten Teilnehmer (12) aufzunehmen, die zweite Seriennummer abzufragen und im nicht-flüchtigen Speicher (53) zu speichern.
Patent DE-102015122705-A1 (DE)
Title: Antriebsübertragungsvorrichtung
Inventor: LO YI-TING
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Antriebsübertragungsvorrichtung, deren Antriebsquelle (20) an einem Ende einer Kurbelwelle (30) angebracht ist, wobei das andere Ende der Kurbelwelle (30) mit einem Vorgelege (40) in Verbindung kommt. Die Kurbelwelle (30) wird unter Einwirkung der Antriebsquelle (20) gedreht, wodurch das Vorgelege (40) zum Drehen mitnehmbar ist. Die beiden Enden des Schafts (32) der Kurbelwelle (30) im Bereich der verschiedenen Zentriwinkel (C1, C2) des Antriebsübertragungsabschnitts (31) und des Mitnehmerabschnitts (33) angekoppelt werden können, indem die Kurbelwelle (30), die die Antriebskraft der Antriebsquelle (20) zum Rotieren des Vorgeleges (40) weiterleitet, anders ausgeführt ist, derart, dass ein Raum zum Durchführen der Leitung (L) auf beiden Seiten des Schafts (32) entsteht, wodurch die Flexibilität bei Montage der Leitung (L) erhöht und die Drehwinkel vergrößert wird.
Patent DE-102015200237-A1 (DE)
Title: Kondensationstrockner mit verbesserter Trocknung und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: STUCHLIK ADAM
IPC: D06F58/38
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensationstrockner 1 mit einer Trocknungskammer 3 für zu trocknende Wäschestücke, einer Steuereinrichtung 10, einem Antriebsmotor 29, einem Prozessluftkanal 2, in dem ein Prozessluftgebläse 6 zur Beförderung der Prozessluft und eine Heizung 4 zur Erwärmung der Prozessluft angeordnet sind, einem Luft-Luft-Wärmetauscher 5 mit einem Kühlluftkanal 15, in dem ein Kühlluftgebläse 16 und eine Drosselklappe 13 angeordnet sind, und einem Aktuator-System 12, wobei das Aktuator-System 12 einen Hydraulikzylinder 12a, einen Hubkolben 12b und ein Antriebsmedium 12c beinhaltet, wobei das Aktuator-System 12 über den Hubkolben 12b kraftschlüssig mit der Drosselklappe 13 verbunden ist und im thermischen Kontakt mit dem Prozessluftkanal 2 steht, so dass eine Einstellung der Drosselklappe 13 in Abhängigkeit von einer Temperatur T der Prozessluft vorgenommen werden kann. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb dieses Kondensationstrockners.
Patent DE-102015200973-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: GROSSMANN MICHAEL
IPC: F16H61/66
Filed: 2015-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes vorgestellt, mittels dem ein erster Übersetzungsbereich und ein zweiter Übersetzungsbereich darstellbar sind. Über eine Pendelschaltungsvermeidungslogik werden Pendelschaltungen in Abhängigkeit eines ermittelten Übersetzungsverhältnisses (iG, iK) und unter Verwendung von Schwellwerten (P12, P21, M12) sowie unter Berücksichtigung des jeweils vorliegenden Gradienten des Verlaufs eines ermittelten Übersetzungsverhältnisses (iK) des Fahrzeuggetriebes (2) verhindert.
Patent DE-102015201152-A1 (DE)
Title: Kühlkörper für eine Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HELBIG PETER
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (1) für eine Beleuchtungsvorrichtung (3), wobei der Kühlkörper (1) mindestens einen aus wärmeleitendem Kunststoff bestehenden Kühlkörperabschnitt (11) besitzt, in dessen Kunststoffmaterial mindestens ein metallischer Kühlkörperabschnitt (12) zumindest teilweise eingebettet ist.
Patent DE-102015204693-A1 (DE)
Title: Messgerät und Verfahren zur Bestimmung von Partikelkonzentrationen in einem Fluid oder Aerosol, insbesondere in Abgasen
Inventor: MAI HANS
IPC: G01N21/53
Filed: 2015-03-16
Abstract: Es wird ein Messgerät und ein Verfahren zur Bestimmung einer Partikelkonzentration in einem Fluid oder Aerosol mittels Streulicht vorgeschlagen. Das Messgerät weist eine Messkammer (10), eine Lichtquelle (11) und wenigstens einen Lichtsensor (12a, 12b) zur Erfassung einer Streustrahlung auf, wobei die Lichtquelle (11) eine tatsächliche Lichtleistung aufweist und einen Lichtstrahl (13a) erzeugt, der als Durchlichtstrahl durch die Messkammer (10) verläuft, und wobei ein weiterer Lichtsensor (21) zur Erfassung der tatsächlichen Lichtleistung der Lichtquelle (11) vorgesehen ist. Der weitere Lichtsensor (21) ist im Strahlengang des Durchlichtstrahls angeordnet und liefert ein die tatsächliche Lichtleistung der Lichtquelle (11) repräsentierendes Durchlichtsignal. Das Verfahren sieht vor, dass eine Überwachungsmessung zur Bestimmung der tatsächlichen Lichtleistung der Lichtquelle (11) vorgenommen wird, und dass beim anschließenden Messverfahren eine Korrektur der Streulichtsignale der Lichtsensoren (12a, 12b) derart durchgeführt wird, dass eine durch die Veränderung der Lichtleistung der Lichtquelle (11) hervorgerufene Änderung der Streulichtsignale kompensiert wird. Das Messgerät kann sowohl zur Messung des Streulichtes als auch zur Messung des Durchlichtes (opazimetrische Messmethode) verwendet werden. Darüber hinaus ist auch eine Kombination der beiden Messmethoden möglich.
Patent DE-102015205301-A1 (DE)
Title: Betreiben eines zählenden digitalen Röntgenbilddetektors
Inventor: KAPPLER STEFFEN
IPC: G01T1/29
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zählenden digitalen Röntgenbilddetektors (54), wobei jedes Pixelelement (23) und/oder jeder Pixelverbund umschaltbar zwischen einem ersten Zählmodus und einem davon verschiedenen zweiten Zählmodus ausgebildet ist und wobei für jedes Pixelelement (23) oder jeden Pixelverbund eine mindestens erste Zählung (11) der Anzahl und/oder Energie der Ereignisse Nbasis,1 in einem mindestens ersten Zeitintervall Tbasis,1 im ersten Zählmodus durchgeführt wird, eine Auswertung (13) der mindestens ersten Zählung (11) der Anzahl und/oder Energie der Ereignisse Nbasis,1 in einer Auswerteeinheit (45) des Röntgenbilddetektors (54) durchgeführt wird, eine Umschaltung (15) in den zweiten Zählmodus in Abhängigkeit der Anzahl und/oder Energie der Ereignisse Nbasis,1 durchgeführt wird, und eine zweite Zählung (17) der Anzahl und/oder der Energie von gezählten Ereignissen Nmess innerhalb eines mindestens zweiten Zeitintervalls Tmess im gewählten zweiten Zählmodus durchgeführt wird.
Patent DE-102015217594-A1 (DE)
Title: Stabilisierung von Enzymen in Wasch- oder Reinigungsmitteln
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: C11D17/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer alkalischen Protease vom Subtilisin Typ aus Bacillus pumilus in Wasch- und Reinigungsmitteln.
Patent DE-102015217854-A1 (DE)
Title: Antriebselement zum Antreiben einer Verstelleinheit einer Nachstelleinrichtung einer Reibungskupplung
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebselement zum Antreiben einer Verstelleinheit, insbesondere eines Spindelsystems einer Nachstelleinrichtung einer Reibungskupplung, mit einem Antriebsblech (12), wobei das Antriebsblech (12) mit einer Antriebsklinke (16) zum Eingreifen an der Verstelleinheit und einem Befestigungsabschnitt (18) zum Befestigung des Antriebsblechs (12) an einem Kupplungsbauteil, insbesondere an einem Kupplungsdeckel versehen ist, einer Aufnahmehülse (14) zur Aufnahme eines Abstandselements, wobei die Aufnahmehülse (14) einen verbreiterten Setzkopf (24) zum Aufsetzen an einer Oberseite (26) des Antriebsblechs (12) und ein Ende (28) zum Eingreifen an einer der Oberseite (26) gegenüberliegenden Unterseite (30) des Antriebsblechs (12) aufweist, wobei das Antriebsblech (12) an dem Befestigungsabschnitt (18) eine Aufnahmeöffnung (20) aufweist, in der die Aufnahmehülse (14) durch eine kraft- und formschlüssige Verbindung fixiert ist, und wobei die Aufnahmeöffnung (20) eine in ihrer Axialrichtung verbreiterte Wandung (22) zur Umschließung der Aufnahmehülse (14) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Befestigung einer Aufnahmehülse in einem Antriebsblech eines Antriebselements nach einem der Ansprüche 1 bis 3, mit folgenden Schritten: Bereitstellung eines Antriebsblechs (12), Bereitstellung einer Aufnahmehülse (14), Herstellung einer Aufnahmeöffnung (20) an dem Antriebsblech (12), Bildung einer verbreiterten Wandung (22) der Aufnahmeöffnung (20), Einpressen der Aufnahmehülse (14) in die Aufnahmeöffnung (20) des Antriebsblechs (12) und Umformung eines Endes (28) der Aufnahmehülse (14) zum Eingreifen an dem Antriebsblech (12).
Patent DE-102015219984-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Temperatur von Gas in einem kryogenen Druckbehälter
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: F17C13/02
Filed: 2015-10-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erhöhen der Temperatur von Gas für eine Brennstoffzelle, insbesondere von Wasserstoff, in einem kryogenen Druckbehälter (10), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, aufgezeigt, wobei Gas mit einer im Vergleich zu der Temperatur des Gases in dem kryogenen Druckbehälter (10) höheren Temperatur aus einem mit dem kryogenen Druckbehälter (10) fluidverbundenen Hilfsbehälter (15) in den kryogenen Druckbehälter (10) geführt wird zur Erhöhung der Temperatur des Gases im kryogenen Druckbehälter (10) und folglich auch des Drucks des Gases im kryogenen Druckbehälter (10).
Patent DE-102015226689-A1 (DE)
Title: Fanglager
Inventor: HAJE DETLEF
IPC: F16C37/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fanglager (1) für einen durch wenigstens ein aktives Magnetlager (2) gelagerten Rotor (7). Das Fanglager (1) ist dabei als Gleitlager (1) ausgebildet. Das Gleitlager (1) ist so ausgebildet, dass es kontinuierlich oder in Fangbetrieb mittels eines Kühlmittels kühlbar ist. Hierdurch wird ein Aufschmelzen des Gleitlagers (1) und damit eine Zerstörung des Gleitlagers (1) im Falle eines Abwurfes des Rotors (7) verhindert. Die Erfindung betrifft weiter eine Turbomaschine mit einem solchen Fanglager (1) sowie ein Kraftwerk mit einer entsprechenden Turbomaschine.
Patent DE-102016000256-A1 (DE)
Title: Transformierbare Slipräder für Schlauch,- Vergnügungs- oder Sportboote
Inventor: ESSE VITALI
IPC: B63C13/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: Bekannte Slipräder bieten entweder keine komfortable Klappfunktion (bzw. Transformationsfunktion) von der Slip- in die Wasserfahrtposition (und umgekehrt) oder weisen eine teleskopähnliche Bauweise auf, d. h. die Trägersäulen bestehen aus mindestens zwei ineinander verschachtelter Teile. Im ersteren Fall ragen die hochgeklappten Slipräder zu stark über die Grenzen des Bootes heraus und beeinträchtigen während der Wasserfahrt (gilt insbesondere für Motorbetriebene Boote). Eine teleskopähnliche Bauweise hat Nachteile in der Stabilität und Wirtschaftlichkeit, da mehr Material benötigt wird. Die entwickelten Slipräder bieten eine komfortable Transformationsfunktion (keine Beeinträchtigung während der Wasserfahrt) bei einer homogenen Bauweise der Trägersäulen, d. h. bestehend aus einem einzigen Teil und dadurch minimaler Materialbedarf. Die transformierbaren Slipräder (1) werden auf dem Heckspiegel (2) des Bootes (3) befestigt, so dass eine ungehinderte Funktion ermöglicht werden kann. Die komfortable Transformationsfunktion der Räder von der Slip- in die Wasserfahrtposition (und umgekehrt) wird mit Hilfe eines entwickelten Stützbolzen-Führungsausschnittes (5) in der Trägersäule (4) ermöglicht. Beim Hochklappen werden die Slipräder (1) bis zum Anschlag nach Unten gezogen, dann 90° um die Y- und 180° um die X-Achsen gedreht und anschließend mit Hilfe der Zugfeder (7) in die Wasserfahrtposition arretiert. Beim Runterklappen werden die beschriebenen Bewegungen in die entgegengesetzten Richtungen ausgeführt. Die Drehungen um die X- und Y-Achsen können sowohl beim Hoch- als auch beim Runterklappen kombiniert werden. Der Stützbolzen-Führungsausschnitt (5) in der Trägersäule (4) erlaubt dabei keine fehlerhaften Drehungen, so dass die Transformation intuitiv ausgeführt werden kann. Ausgeklappt in die Slipposition steht das Boot (3) auf zwei Sliprädern (1) und kann transportiert werden. Hochgeklappt in die Wasserfahrtposition liegen die Slipräder (1) am Heckspiegel (2) an und beeinträchtigen nicht die Wasserfahrt. Slipräder (zum Transport von Booten) mit einer komfortablen Transformationsfunktion von der Slip- in die Wasserfahrtposition und umgekehrt.
Patent DE-102016002042-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Parkmanövers, Fahrerassistenzsystem und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-02-20
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines semi-autonomen oder autonomen Einpark- oder Ausparkmanövers eines Kraftfahrzeugs (1), mit den folgenden Schritten: – Erfassen von Umfelddaten des Kraftfahrzeugs mittels Radarsensoren (2); – Auswerten der Umfelddaten zum Erkennen eines sich bewegenden Objekts; – Feststellen, ob ein erkanntes sich bewegendes Objekt ein Garagentor (6) ist; – Erfassen eines Öffnungsbereichs des Garagentors (6); – Durchfahren des geöffneten Garagentors (6) und Durchführen des Einpark- oder Ausparkmanövers.
Patent DE-102016002444-A1 (DE)
Title: Osteosynthesevorrichtung mit einer Knochenplatte sowie mit wenigstens einer Knochenschraube
IPC: A61B17/58
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Osteosynthesevorrichtung mit einer Knochenplatte sowie mit wenigstens einer Knochenschraube, wobei die Knochenplatte mindestens ein Durchgangsloch mit einem, im Durchgangsloch mindestens teilweise ausgebildeten konischen Innengewinde besitzt. Weiterhin weist die Knochenschraube einen Schraubenschaft sowie einen Schraubenkopf mit einem konischen Gewinde auf mit der Möglichkeit der Ausbildung einer variabel winkelstabilen Verbindung zwischen Knochenschraube und Knochenplatte durch Aufnahme des Schraubenkopfes mit konischem Außengewinde im jeweiligen Durchgangsloch der Knochenplatte. Erfindungsgemäß besitzt das Gewinde im Schraubenkopf einen ersten Abschnitt A mit einer ersten Konizität und einen zweiten Abschnitt B mit einer zweiten Konizität, wobei zwischen dem ersten Abschnitt A und dem zweiten Abschnitt B eine auf die Konizität bezogene Unstetigkeitsstelle vorliegt.
Patent DE-102016002840-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare Diagnoseeinheit, System mit Wechselrichter und konfigurierbarer Diagnoseeinheit und Verfahren zum Betreiben der konfigurierbaren Diagnoseeinheit
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-03-10
Abstract: Konfigurierbare Diagnoseeinheit und System mit Wechselrichter und konfigurierbarer Diagnoseeinheit, aufweisend – mindestens zwei Signaleingänge, wobei jedes davon mindestens eine Zustandsinformation als auch mindestens eine Konfigurationsinformation enthält, – ein Diagnosemodul, welches die Zustandsinformationen der Signaleingänge auf sowohl logisches wie auch zeitliches Verhalten prüft und zwei oder mehr voneinander unabhängige Funktionsblöcke aufweist, – ein Konfigurationsmodul, welches die Konfigurationsinformationen der Signaleingänge auswertet und abhängig vom zugehörigen Auswertungsergebnis die Funktionsblöcke der Diagnoseeinheit auswählt, – mindestens ein Ausgangsmodul, wobei dieses den logischen Ausgangszustand des Diagnosemoduls mit den Signaleingängen logisch verknüpft und daraus mindestens ein Ausgangssignal erzeugt, wobei eine Änderung der Zustandsinformation im Eingangssignal zu einer Änderung des logischen Ausgangszustands des Ausgangsmoduls führt, wobei eine Änderung der Konfigurationsinformation im Eingangssignal zu einer daran angepassten Änderung der Auswahl der aktiven Funktionsblöcke führt.
Patent DE-102016003949-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: DONNERHAK WALTER
IPC: B62D65/18
Filed: 2016-04-06
Abstract: Transportvorrichtung bei der die Auflagepunkte für das Transportgut elektrisch leitfähig sind und mittels Magnetkraft an verschieden Orten der Transportfläche positionierbar sind.
Patent DE-102016004724-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Fahrzeugs
Inventor: SCHOBER ANDREAS
IPC: F02N9/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer eine Mehrzahl von in jeweiligen Zylindern (14) bewegbar aufgenommenen Kolben (16) aufweisenden Verbrennungskraftmaschine (10), bei welchem die Verbrennungskraftmaschine (10) nach einem Stillstand dieser gestartet wird, indem Kraftstoff in wenigstens einen der Zylinder (14) eingebracht wird, wobei zumindest während eines dem Stillstand zeitlich vorausgehenden und aus einer Deaktivierung der Verbrennungskraftmaschine (10) resultierenden Auslaufvorgangs der Verbrennungskraftmaschine (10) jeweilige Drücke in den Zylindern (14) mittels jeweiliger Brennraumdrucksensoren (26) erfasst werden, wobei zumindest während des Auslaufvorgangs eine Stelleinrichtung (28) in Abhängigkeit von den erfassten Drücken betrieben wird, um mittels der Stelleinrichtung (28) jeweilige Füllungen der Zylinder (14) einzustellen, wodurch die jeweiligen Kolben (16) in den jeweiligen Zylindern (14) für das Starten der Verbrennungskraftmaschine (10) positioniert werden.
Patent DE-102016006728-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Abdichten eines Verbinders
Inventor: PANNAGL ANDREAS
IPC: H02G15/013
Filed: 2016-06-01
Abstract: Ein Aspekt betrifft einen Verbinder (100), insbesondere einen Push-Pull-Verbinder, umfassend: – eine Kabeldurchführung (10) zum Aufnehmen eines Kabelendes (200); und – ein erstes Dichtungselement (20), welches zumindest teilweise zwischen dem Kabelende (200) und der Kabeldurchführung (10) angeordnet ist, wobei an der Kabeldurchführung (10) eine Mehrzahl von relativ zum Kabelende (200) bewegbaren Druckelementen (11) angeordnet ist, die in eine Befestigungsposition bewegbar sind, in der das erste Dichtungselement (20) von der Mehrzahl von Druckelementen (11) an das Kabelende (200) gedrückt ist.
Patent DE-102016008759-A1 (DE)
Title: Additiv gefertigte zelluare Bauteile als justierbare statische Mischer
Inventor: SCHWIEGER WILHELM
IPC: B01J19/32
Filed: 2016-07-18
Abstract: Zur kontinuierlichen Dispergierung von zwei oder mehr Komponenten werden entweder dynamische Mischer wie Rührkessel mit beweglichen Rührorganen oder statische Mischer ohne bewegliche Teile eingesetzt. Zur signifikanten Änderung der Mischgüte in statischen Mischern muss entweder die Fließgeschwindigkeit geändert oder der statische Mischer selber ausgetauscht werden. Im neuen Verfahren sollen statische Mischer mit bestimmter Geometrie gefertigt werden, womit die Hydrodynamik dynamisch beeinflusst werden kann. Durch die additive Fertigung können zwei oder mehrere zellulare Bauteile (1, 2) ineinander gefertigt und bewegt werden. Bei ausreichendem Abstand zwischen den Strukturen kann eine Struktur relativ zu einer anderen Struktur verschoben werden. Hierdurch wird die Porengröße bzw. Porengrößenverteilung (3a, 3b, 4a, 4b) des gesamten Strukturenkollektivs und somit hydrodynamische Eigenschaften wie der Mischgüte und des Druckverlustes beeinflusst. Die charakteristische Positionsänderung kann über eine Hub- bzw. Zugbewegung am Strukturanfang oder/und Ende realisiert werden. Diese dynamisch justierbare Strukturkonfiguration kann in Mischer, Wärmetauscher und als Trägergerüst für unterschiedliche Katalysatortypen eingesetzt werden. Können mehrere Katalysatorsysteme örtlich definiert aufgetragen werden, kann durch die Strukturverschiebung eine bestimmte Katalysatorspezies bevorzugt angeströmt werden. Hierdurch wird die Selektivität einer Reaktion maßgeblich beeinflusst.
Patent DE-102016014253-A1 (DE)
Title: Ultraschall-System, Verfahren zur Auslegung eines Ultraschall-Systems und eisenhaltiges Bauteil
Inventor: WENZEL CHRISTIAN
IPC: B24B1/04
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Ultraschall-System zur zerspanenden und spananhebenden Bearbeitung weist ein Werkzeug, eine Sonotrode und einen Piezoerreger auf und zeichnet sich dadurch aus, dass am Werkzeug eine Schwingfrequenz von mehr als 100 und vorzugsweise mehr als 120 und besonders bevorzugt von mehr als 150 kHz vorliegt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Auslegung eines Ultraschall-Systems.
Patent DE-102016100421-A1 (DE)
Title: Hebeschere für Schornsteine
Inventor: MÜLLER SIEGFRIED
IPC: E04H12/34
Filed: 2016-01-12
Abstract: Es wird eine Hebeschere für einen Schornstein, bestehend aus zwei an einem abzunehmenden Schornstein (12) anzuordnenden Seitenteilen (1), mit eckseitigen Winkelträgerschienen (5) mit unteren Stützflächen (6) und aus jeweils einer mittigen Zugstrebe (2) mit Anlenkpunkten (13) für die die Zugstrebe (2) mit den Winkelträgerschienen (5) verbindenden Gelenkstreben (3; 4), wobei zwischen den Seitenteilen (1) jeweils ein Mittelstück (9) mit einer weiteren Stützfläche (7) vorgesehen ist, an dem ein Zugmittel (8) angreift, mit dem das Mittelstück (9) nach oben verspannbar ausgebildet ist, zur Verfügung gestellt, die weiter verbessert ist und zusätzliche seitliche Unterfassungen für einen abzuhebenden Schornstein aufweist, was dadurch erzielt wird, dass am Mittelstück (9) Anlenkpunkte (10) für Verbindungsstreben (16) vorgesehen sind, die ihrerseits über Anlenkpunkte (11) gelenkig an jeweils einer Laufrolle oder einem Schlitten (18) angelenkt sind, die in jeweils einem Laufschienenprofil (17) vertikal verschieblich gelagert sind, welches an einer Winkelträgerschiene (5) jeweils eines Seitenteils (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016104281-A1 (DE)
Title: Erntevorsatzgerät einer Erntemaschine
Inventor: VALTWIES BERND
IPC: A01D63/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Erntevorsatzgerät (1) für eine Erntemaschine mit einer Tragstruktur (3), mit mehreren von der Tragstruktur (3) aufgenommenen Ernte- und Einzugsorganen (2) und mit Einweiselementen (5), die über Halteelemente (13) an der Tragstruktur (3) befestigt sind, die in einer Ernterichtung oder in einer Fahrtrichtung gesehen vor den Ernte- und Einzugsorganen (2) positioniert sind, und die das zu erntende Erntegut in Richtung auf die Ernte- und Einzugsorgane (2) lenken, wobei seitlich äußere Einweiselemente (5a) eine Arbeitsbreite des Erntevorsatzgerätes begrenzen, und wobei an mindestens einer Seite des Erntevorsatzgerätes (1) im Bereich mindestens eines der seitlich äußeren Einweiselemente (5a) eine Lagermaisschnecke (15) angeordnet ist, und wobei die jeweilige Lagermaisschnecke (15) von unten aus über sich im Bereich des jeweiligen Halteelements (13a) des jeweiligen seitlich äußeren Einweiselements (5a) erstreckende antriebsseitige Baugruppen (16) antreibbar ist.