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Patent DE-102013223844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vorausschauenden Beeinflussung einer Fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: SELEM MOEZ
IPC: B60W40/105
Filed: 2013-11-21
Abstract: Ein Verfahren zur vorausschauenden Beeinflussung einer Fahrzeuggeschwindigkeit, wobei die Fahrzeuggeschwindigkeit an einer Fahrstrecke mit einem sich ändernden Parameter innerhalb eines vorgegebenen Geschwindigkeitskorridors beeinflußt wird, wobei Segmente mit einer definierten Segmentlänge sowie Geschwindigkeitsschritte eingesetzt werden, soll derart verbessert werden, dass ein Rechner mit begrenzter Rechenleistung einsetzbar ist bzw. die Anforderung an eine einsetzbare Hardware gering ist. Dies wird dadurch erreicht, dass eine Vorberechnung eines schmalen Geschwindigkeitskorridors (K4) erfolgt, der einen optimalen Geschwindigkeitsverlauf erfasst, und dass anschließend ein optimaler Geschwindigkeitsverlauf (K3) innerhalb dieses Korridors berechnet wird, wobei zuerst eine Berechnung (K2) mit groben Geschwindigkeitsschritten zur Erfassung des schmalen Geschwindigkeitskorridors (K4) und anschließend eine Berechnung mit feinen Geschwindigkeitsschritten erfolgt.
Patent DE-102014001616-A1 (DE)
Title: EMV Hexagonale Ferrite im Frequenzbereich von 1000 MHz - 100 GHz
Inventor: GRÄBNER FRANK
IPC: H04B15/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Bei elektrischen und elektronischen Geräten besteht die Aufgabe, Störstrahlung/Radarstrahlung/HF Felder nach außen zu vermindern bzw. ganz zu vermeiden sowie den Schutz vor eingestrahlter HF-Energie zu gewährleisten. Diese elektromagnetischen Störer werden allgemein als EMV Störer bezeichnet. Der Sinn des Einsatzes der EMV hexagonalen EMV Ferrite ist der, dass die Funkstörungen im Ferritmaterial absorbiert werden und die elektrischen/elektronischen Geräte ungestört arbeiten können. Der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegen folgende Probleme zugrunde: • Schutz anderer Geräte vor Störstrahlung zur Erhöhung innerer elektromagnetischer Sicherheitsabstände, durch den Einsatz der EMV Hexaferrite • Schutz vor Innenraum-Reflektionen von innerer und äußerer HF-Störenergie Energie • Durch die Nutzung der ferromagnetischen hexagonalen Materialien wird die HF Energie in Wärme gewandelt • Nutzung der EMV Hexaferrite als Pulver, in Laminaten, als Sinterkörper, als Gehäusematerialien, als Leitungsferrite • Schutz vor inneren Feldverzerrungen • Schirmdämfungshilfsmittel zur Erhöhung der HF-Dichtheit Diese Probleme werden durch das in Patentanspruch 1 aufgeführte Verfahren gelöst. Zu sehen ist die HF EMV Dämpfung eines EMV hexagonalen Ferritlaminates in der Bilddarstellung Bild 1.
Patent DE-102014006210-A1 (DE)
Title: Verschiebbares tragsystem  für eine glättbohenverlängerung
Inventor: SMIEJA JAMESON
IPC: E01C19/48
Filed: 2014-04-29
Abstract: Eine Glättbohlenanordnung weist eine Glättbohle und eine Glättbohlenverlängerung auf, wobei die Glättbohle an die Glättbohlenverlängerung gekoppelt ist. Die Glättbohle weist weiter einen oberen Rahmen und einen unteren Rahmen auf. Der untere Rahmen ist ausgelegt, um sich in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung zu bewegen und eine Bewegung in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung des unteren Rahmens führt zu einer entsprechenden im Wesentlichen vertikalen Bewegung der Glättbohlenverlängerung.
Patent DE-102014006877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60R21/0134
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (3), wobei zumindest ein in Fahrtrichtung (F) vor dem Fahrzeug befindliches Objekt (1, 2) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird eine Überfahrbarkeit des erfassten Objektes (1, 2) ermittelt und eine Auslösung zumindest eines Insassenschutzmittels wird bei Überfahren eines erfassten überfahrbaren Objektes (1) unterdrückt, wobei das Insassenschutzmittel erst bei einem Aufprall an ein in Fahrtrichtung (F) hinter diesem befindlichen erfassten nichtüberfahrbaren Objekt (2) ausgelöst wird.
Patent DE-102014008734-A1 (DE)
Title: Fernüberwachungssystem für supraleitende Magnetsysteme
Inventor: FRIEBE MICHAEL
IPC: G01R33/28
Filed: 2014-06-19
Abstract: Bei dem erfindungsgemässen System handelt es sich um ein portables Modul zur Messung, Interpretation, Datenübertragung und Störwarnung von supraleitenden Magnetsystemen wie sie zum Beispiel in der Magnetresonanztomographie eingesetzt werden.
Patent DE-102014012947-A1 (DE)
Title: Luftfiltersystem und Luftfilterelement für ein Luftfiltersystem
Inventor: RUHLAND KLAUS-DIETER
IPC: B01D46/24
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100), umfassend ein Gehäuse (108) mit einer Längsachse (L), einen Deckel (110), der das Gehäuse (108) an einer Stirnseite (120) verschließt, einen am Gehäuse (108) angeordneten Einlass (102) zum Zuführen eines zu filternden Mediums und einen am Gehäuse (108) angeordneten Auslass (104) zur Ableitung des gefilterten Mediums, ein auswechselbares Filterelement (10), welches im Gehäuse (108) angeordnet ist und einen Filterkörper (12), eine erste an einer Stirnseite (15) angeordnete offene Endscheibe (16) und eine zweite an der gegenüberliegenden Stirnseite (17) angeordnete Endscheibe (18) umfasst, ein gehäusefestes Stützrohr (14), welches im Inneren des Filterelements (10) um die Längsachse (L) konzentrisch angeordnet ist. Das Filterelement (10) ist mit der zweiten Endscheibe (18) auf dem Stützrohr (14) aufliegend an einer inneren Deckelkontur (114) anliegend verdrehsicher gelagert. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (10) sowie ein Sekundärelement (28) zum Einbau in ein solches Filtersystem (100).
Patent DE-102014017952-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: CANDIR AKIN
IPC: H01M8/2465
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenanordnung (1), umfassend einen in einem Gehäuse (4) angeordneten Brennstoffzellenstapel (3) mit einer Mehrzahl von Brennstoffzellen, wobei zwischen zumindest einem elektrischen Ableiterkontakt (7) des Brennstoffzellenstapels (3) und zumindest einem elektrischen Anschlusskontakt (8) eine Schalteinheit (11) angeordnet ist, durch welche der Anschlusskontakt (8) elektrisch vom Ableiterkontakt (7) trennbar ist, und wobei die zumindest eine Schalteinheit (11) im Gehäuse (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Schalteinheit (11) seitlich des Brennstoffzellenstapels (3) angeordnet.
Patent DE-102014018525-A1 (DE)
Title: Mehrgelenkskurbeltrieb für eine Brennkraftmaschine mit Fail-Safe-Exzenterwellen-Feststellvorrichtung
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrgelenkskurbeltrieb (10) für eine Brennkraftmaschine (1), die eine Kurbelwelle (2) und mehrere, in Zylindern hin und her bewegliche Kolben (3) umfasst, mit einer Mehrzahl von drehbar auf der Kurbelwelle (2) gelagerten Koppelgliedern (11), die jeweils durch ein Kolbenpleuel (4) gelenkig mit einem der Kolben (3) und durch ein Anlenkpleuel (20) gelenkig mit einem Exzenter (24) einer Exzenterwelle (8) verbunden sind, mit einem Stellantrieb (28) zum Drehen der Exzenterwelle (8) in eine gewünschte Drehwinkelstellung, sowie mit einer Feststellvorrichtung (30), die in einem ersten Betätigungszustand die Exzenterwelle (8) blockiert und ein Drehen der Exzenterwelle (8) verhindert und in einem zweiten Betätigungszustand die Exzenterwelle (8) freigibt und ein Drehen der Exzenterwelle (8) zulässt Es ist vorgesehen, dass die Feststellvorrichtung (30) ein bistabiles Element (38) umfasst, das sich im ersten und im zweiten Betätigungszustand in einer ersten bzw. zweiten stabilen Endstellung befindet und das sich zwischen den beiden Endstellungen durch eine instabile Zwischenstellung bewegt.
Patent DE-102014100152-A1 (DE)
Title: Control balance frame for use as part of control balance system utilized for checking package weights in e.g. food industry, has upper fastening flange, and lower fastening flange that is arranged at lower edge of side cladding
Inventor: ROST WOLFGANG
IPC: G01G21/28
Filed: 2014-01-08
Abstract: The frame (1) has a set of feet (8-11), a circumferential side cladding (40), and an upper fastening flange (6) that is arranged at an upper edge of the side cladding. A lower fastening flange (7) is arranged at a lower edge of the side cladding. The side cladding is arranged with a set of planar plate elements (2-5). A set of structural elements such as load cells, is arranged in the frame, where one of the set of structural elements is fixed to the upper fastening flange by releasable welding. An integrated clamping device is arranged in the structural element.
Patent DE-102014106384-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Behandlung eines ringartigen Metallteils
Inventor: GAUS RAINER
IPC: C21D1/10
Filed: 2014-05-07
Abstract: Verfahren zur thermischen Behandlung eines ringartigen Metallteils, insbesondere Stahl- oder Aluminiumteils mittels induktiver Erwärmung, wobei nur ein Segment des Metallteils in einen Induktor eingebracht und der Induktor zur induktiven Erwärmung des Metallteiles mit einem HF-Strom mir einer Frequenz oberhalb von 1 kHz für eine vorbestimmte Erwärmungsdauer betrieben wird.
Patent DE-102014106852-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: SCHMIDT TIM
IPC: H01M10/613
Filed: 2014-05-15
Abstract: Es ist ein Batteriemodul (10) zum rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem in Umfangsrichtung umlaufenden, insbesondere wannenförmigen, Batteriekasten (12), einem Einlass zum Zuführen eines Kühlmediums in einen durch den Batteriekasten (12) teilweise begrenzten Kühlraum (30), einem Auslass zum Abführen des Kühlmediums aus dem Kühlraum (30), mehrere in dem Batteriekasten (12) eingesetzte und zu einem Großteil in dem Kühlraum (30) angeordnete Batteriezellen (14) zur Speicherung von elektrischer Energie und einer Isolierschicht (16) zur fluiddichten Abdichtung des Kühlraums (30), wobei mindestens ein elektrischer Pol (18) der Batteriezelle (14) durch die Isolierschicht (16) aus dem Kühlraum (30) herausragt, wobei die Isolierschicht (16) aus einer ausgehärteten Vergussmasse ausgebildet ist. Die aus der ausgehärteten zuvor flüssigen Vergussmasse ausgebildete Isolierschicht (16) kann bei einem geringen Eigengewicht gleichzeitig eine hohe Dichtwirkung und für den Batteriekasten (12) eine statisch stabilisierende Wirkung bereitstellen, so dass ein stabiles Batteriemodul (10) zum rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem geringen Gewicht und einer guten Kühlung ermöglicht ist.
Patent DE-102014107847-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug für die Herstellung eines Kunststoffkörpers aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial
Inventor: HAAG CHRISTOPH
IPC: B29C33/02
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (1) für die Herstellung eines dünnwandigen Kunststoffkörpers, insbesondere Kunststoff-Folienkörpers, aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial, wobei das Formwerkzeug (1) einen Werkzeugkörper (5) mit einer mit dem thermoplastischen Kunststoffmaterial in Kontakt bringbaren Kontaktoberfläche (3) aufweist. Um zu erreichen, dass insgesamt der Herstellungsprozess vereinfacht, und somit günstiger gestaltet werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Werkzeugkörper (5) zumindest teilweise auf einem Keramik-Material gebildet ist, und dass eine konturnahe Temperiereinrichtung vorgesehen und insbesondere in dem Werkzeugkörper (5) integriert ist zum Temperieren der Kontaktoberfläche (3) des Werkzeugkörpers (5).
Patent DE-102014107850-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement mit einem Dielektrikum und Verfahren zur Herstellung des elektronischen Bauelementes
Inventor: SCHMIDT GEORG
IPC: H01L51/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauelement mit einem Dielektrikum (D) und ein Verfahren zur Herstellung des elektronischen Bauelements, insbesondere eines organischen Feldeffekttransistors oder Dünnschichtkondensators, wobei das Dielektrikum (D) wenigstens eine erste Schicht (1) in Form einer low-k-Schicht und wenigstens eine zweite Schicht (2) in Form einer high-k-Schicht aufweist, und erfindungsgemäß zwischen der ersten Schicht (1) und der zweiten Schicht (2) eine dritte Schicht (3) mit beliebiger Dielektrizitätskonstante angeordnet ist. Verfahrensgemäß werden die erste Schicht (1), eine dritte Schicht (3) mit beliebiger Dielektrizitätskonstante und die zweite Schicht (2) übereinander aufgebracht und dadurch das Dielektrikum (D) als Verbund dreier miteinander in Kontakt gebrachter Einzelschichten hergestellt.
Patent DE-102014109305-A1 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe mit Kettenabtrieb
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H37/02
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein stufenloses Multi-Mode-Getriebe in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs umfasst eine stufenlos verstellbare Einheit, die mit einer Planetenradsatzanordnung verbunden ist. Die Planetenradsatzanordnung umfasst im Allgemeinen zwei Planetenradsätze, zwei Bremsen und eine Kupplung und stellt mehrere Modi einer Übersetzungsverhältnisauswahl zwischen der stufenlos verstellbaren Einheit und einem Getriebeausgangselement zur Verfügung. Das Getriebeausgangselement ist mit einem kettengetriebenen Achsantrieb verbunden, der nur drei Drehachsen aufweist.
Patent DE-102014111021-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: LEWERENZ MATTHIAS
IPC: H05B11/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Gargerät (1) mit einem Garraum (2), wobei dem Garraum (2) eine Dampferzeugereinrichtung (3) und eine Mikrowelleneinrichtung (4) zum Erhitzen von Speisen zugeordnet sind. Die Dampferzeugereinrichtung (3) ist dazu geeignet und ausgebildet, den Garraum (2) mit Dampf (5) zu versorgen und die Mikrowelleneinrichtung (4) umfasst einen Mikrowellenerzeuger (6), der Mikrowellenstrahlung (7) an einer Eintrittsstelle (8) in den Garraum (2) einbringt. Dadurch wird in dem Garraum (2) eine erste Garzone (10) in Kontakt zu der Eintrittsstelle (8) für die Mikrowellenstrahlung (7) zur Verfügung gestellt. Weiterhin ist in dem Garraum (2) eine Begrenzungseinrichtung (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) vorgesehen, die dazu geeignet und ausgebildet ist, in dem Garraum (2) eine zweite Garzone (10.1, 10.2, 10.3, 10.4) zur Verfügung zu stellen, welche durch die Begrenzungseinrichtung (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) derart gegenüber der Eintrittsstelle (8) der Mikrowellenstrahlung (7) abgegrenzt ist, dass der Eintritt von Mikrowellenstrahlung (7) in diese Garzone (10.1, 10.2, 10.3, 10.4) begrenzt ist. Beim Betreiben des Gargerätes werden die Speisen gleichzeitig zum Garen in den Garraum (2) gegeben, wobei die Speisen entsprechend ihrer Garzeit in eine bestimmte Garzone (10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4) gegeben werden, um eine gleiche Garzeit der Speisen zu ermöglichen.
Patent DE-102014113908-A1 (DE)
Title: Laserscansystem
Inventor: WALD MATTHIAS
IPC: G02B26/10
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Laserscansystem zur scannenden 3D- bzw. X, Y, Z-Positionierung der auf ein Objekt zu richtenden Laserspots innerhalb des Schärfentiefenbereichs des Objektivs konfokaler scannenden Bildgebungssysteme, wie Laser-Scanning-Mikroskopen, Fluoreszenz-Laser-Scanning-Mikroskopen oder Laser-Scanning-Ophthal-moskopen. Das Laserscansystem umfasst einen X, Y-Scanner zur lateralen Positionierung der Laserspots in Bezug auf die optische Achse des Objektivs, ein adaptives optisches Element zur Z-Positionierung der Laserspots bei gleichzeitiger Korrektur von Bildfehlern an der jeweiligen X, Y, Z-Position, und eine mit dem X, Y-Scanner und dem adaptiven optischen Element verbundene Ansteuereinrichtung. Die Ansteuereinrichtung steht ihrerseits mit einem Controller zur Vorgabe einer zeitlich und örtlich definierten Folge von X, Y, Z-Positionen und mit einer Messeinrichtung zur Erfassung systembedingter und objektbedingter Bildfehler an diesen X, Y, Z-Positionen in Echtzeit, oder mit einem Istwertspeicher für systembedingte Bildfehler an diesen X, Y, Z-Positionen in Verbindung.
Patent DE-102014114588-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Fahrzeug und Verfahren zum Montieren des Fahrzeugs
Inventor: NECULAU DRAGOS N
IPC: B62D27/06
Filed: 2014-10-08
Abstract: Es wird eine Baugruppe für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Montieren des Fahrzeugs offenbart. Die Baugruppe umfasst eine erste Leiste und eine zweite Leiste. Die erste Leiste weist einen ersten Rand auf, und die zweite Leiste weist einen zweiten Rand auf, der im Wesentlichen mit dem ersten Rand der ersten Leiste ausgerichtet ist. Die Baugruppe umfasst auch einen Träger, der an der ersten oder der zweiten Leiste befestigt ist. Die Baugruppe umfasst ferner eine Kopplungseinrichtung, die mit dem Träger in Eingriff steht. Die Kopplungseinrichtung umfasst einen proximalen Endabschnitt und einen distalen Endabschnitt. Der distale Endabschnitt ist bezüglich einer von der ersten und der zweiten Leiste beweglich, wenn der proximale Endabschnitt derart an der anderen von der ersten und der zweiten Leiste befestigt ist, dass sich einer von dem ersten und dem zweiten Rand in Richtung des anderen von dem ersten und dem zweiten Rand bewegt.
Patent DE-102014114692-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Sichern industrieller Sensoren und Aktoren
Inventor: YANAMADALA CHOWDARY SUBBAYYA
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-10-09
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung stellen eine sichere Datenkommunikation in Steuerungsarchitekturen industrieller Prozesse, die ein Netzwerk von Sensoren und Aktoren verwenden, zur Verfügung. In verschiedenen Ausführungsformen werden Daten durch ein System zur sicheren seriellen Übertragung gesichert, das IO-Link-Geräte, die mit sicheren Transceiver-Schaltungen ausgestattet sind, erkennt und authentifiziert, wodurch gewährleistet wird, dass nicht vertrauenswürdige oder nicht qualifizierte Hardware davon abgehalten wird, eine Verbindung mit einem Netzwerk herzustellen und die Leistung des Systems möglicherweise zu beeinträchtigen.
Patent DE-102014116368-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungssystem für Gebäude
Inventor: NEUGEBAUER HORST
IPC: F24D17/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Das erfindungsgemäße Wärmeübertragungssystem (10) weist einen Heizwärmetauscher (15) und einen mit diesem primärseitig seriell angeordneten Brauchwasservorwärmetauscher (36) auf. Dem Heizwärmetauscher (15) ist in der Heißwasser-Speiseleitung (11) ein Drosselventil (14) vorgeschaltet, das durch die Primärseite eines Durchlaufwärmetauschers (24) überbrückt ist. Zusätzlich kann dem Durchlaufwärmetauscher (24) eine Strahlpumpe (25) vorgeschaltet sein, um einen erhöhten Durchsatz durch den Durchlaufwärmetauscher (25) und eine Vergleichmäßigung der Temperatur in diesem zu generieren. Mit diesem Anlagenkonzept lassen sich eine gute Rücklaufauskühlung und eine hohe Betriebsflexibilität miteinander kombinieren.
Patent DE-102014116407-A1 (DE)
Title: Handschuhfach für Fahrzeug
Inventor: YANG KIL SEOK
IPC: B60R7/06
Filed: 2014-11-11
Abstract: Ein Handschuhfach für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung weist Folgendes auf: ein Schubstangengehäuse, das an einer Handschuhfachtür befestigt ist, eine Schubstange, die gleitbar in dem Schubstangengehäuse angeordnet ist, um die Handschuhfachtür zu verriegeln oder zu entriegeln, und eine Führungsstange, die mit der Schubstange gekuppelt ist und entlang einer äußeren Oberfläche des Schubstangengehäuses bewegt wird, wenn die Schubstange gleitet, so dass der Knopf ohne Erschütterung betätigt wird, wenn ein Benutzer den Knopf drückt.
Patent DE-102014116620-A1 (DE)
Title: Treiber für eine drehende elektrische Maschine und elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: MUKAI YASUHIKO
IPC: H02P21/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Eine Treibervorrichtung für eine drehende elektrische Maschine und eine elektrische Servolenkvorrichtung, die dieselbe verwendet, weisen einen Steuerabschnitt (40) auf, der einen erfassten Wert eines Stroms (Ic) erhält und ein Anweisungssignal (UH, VH, WH) einer hohen Seite und ein Anweisungssignal (UL, VL, WL) einer niedrigen Seite erzeugt, um ein Element (21–23) eines oberen Zweigs und ein Element (24–26) eines unteren Zweigs basierend auf dem erfassten Wert eines Strom (Ic) zu schalten. Ein Abnormitätsdetektor (55) bestimmt eine Gleichzeitig-AUS-Abnormität, die eine Abnormität eines Paars, das aus den Anweisungssignalen (UH, UL) einer hohen Seite und einer niedrigen Seite, die gleichzeitig ausgeschaltet sind, gebildet ist, ist, basierend auf einer Bedingung, dass sich für das Paar ein Ausschalten des Anweisungssignals (UH) einer hohen Seite für das Element (21) eines oberen Zweigs und des Anweisungssignals (UL) einer niedrigen Seite für das Element (24) eines unteren Zweigs für mindestens eine Gleichzeitig-AUS-Abnormität-Bestimmungszeit fortsetzt. Auf eine solche Art und Weise wird die Gleichzeitig-AUS-Abnormität der Anweisungssignale (UH, UL) erfasst.
Patent DE-102014117998-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Fahrzeug
Inventor: AHN GWANG HYUN
IPC: B62D31/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein zusammenklappbares Fahrzeug kann aufweisen: einen mit Fronträdern (110) gekoppelten Frontboden (100) und einen mit Hinterrädern (210) gekoppelten Heckboden (200), wobei der Frontboden und der Heckboden einen Radstand des Fahrzeugs durch einander überlappendes Verschieben vergrößern oder verringern, einen Frontscheibenteil (400), der mit dem Frontboden (100) gelenkig verbunden ist, um vorwärts oder rückwärts gedreht zu werden, einen Heckraumteil (500), der mit dem Bodenteil (F) gelenkig verbunden ist, um vorwärts oder rückwärts gedreht zu werden, und einen Dachteil (600), der mit einem oberen Ende des Frontscheibenteils gelenkig verbunden ist, wobei der Dachteil so eingerichtet sein kann, dass er im Inneren des Fahrzeugs aufgenommen wird, wenn der Frontscheibenteil und der Heckraumteil nach innen geklappt werden, und der Dachteil so eingerichtet sein kann, dass er an der Außenseite freiliegt, um ein Dach des Fahrzeugs zu bilden, wenn der Frontscheibenteil und der Heckraumteil nach außen ausgeklappt werden.
Patent DE-102014118347-A1 (DE)
Title: Magnetisch koppelnder Induktor und Multiport-Wandler
Inventor: TAKAGI KENICHI
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein magnetisch koppelnder Induktor (28, 32) umfasst ein Paar von Wicklungen (68, 70), die magnetisch gekoppelt sind. Sowohl ein gleicher Phasenstrom als auch ein umgekehrter Phasenstrom fließt durch das Paar von Wicklungen (68, 70), und jede Wicklung weist eine Mehrzahl von Windungen in einer Schicht in der axialen Richtung der Wicklungen auf. Die Wicklungen von der einen Schicht des Paares von Wicklungen (68, 70), durch welche die Ströme der umgekehrten Phasen fließen, sind in der axialen Richtung der Wicklungen gegenüberliegend zueinander angeordnet.
Patent DE-102014118508-A1 (DE)
Title: Fahrhilfesystem vom Einzelverbindungstyp für Menschen mit Behinderung
Inventor: PARK SANG-DON
IPC: G05G1/54
Filed: 2014-12-12
Abstract: Ein Fahrhilfesystem vom Einzel-Verbindungselement-Typ für behinderte Menschen, kann aufweisen: eine Steuerungsstange (10), die so eingerichtet ist, dass bei einer Nach-oben- und Nach-unten-Betätigung eine mit einer Lenksäule (2) verbundene Gelenkverbindung (10B) eine Drehmitte unterhalb eines Lenkrades (1) bildet, ein Pedalbetätigung-Verbindungselement (20), das so eingerichtet ist, dass es ein Innenrohr (21), welches mit der Steuerungsstange (10) verbunden ist, um eine Nach-unten-Betätigungskraft auf ein Bremspedal (5) zu übertragen, und ein Außenrohr (23) aufweist, welches das Innenrohr umgibt, wobei bei der Nach-unten-Betätigung das Außenrohr zusammen mit dem Innenrohr bewegt wird, um das Bremspedal zu betätigen, und bei der Nach-oben-Betätigung das Außenrohr in Bezug auf das Innenrohr verschiebend bewegt wird ohne eine Bewegung des mit dem Bremspedal verbundenen Innenrohrs, und eine Gas-Seileinheit (40), die so eingerichtet ist, dass auf sie eine Verschiebebewegung des Außenrohrs angewendet wird, um ein Gaspedal (7) zu betätigen.