baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007094-U1 (DE)
Title: Holzbau-Wandelement
IPC: E04C2/12
Filed: 2008-05-27
Abstract: Holzbau-Wandelement
(1, 10) mit einer Wandscheibe (2), die aus scheibenförmigen Tragelementen
(3) hergestellt ist, welche in zwei Tragelement-Ebenen (A, B) angeordnet
und mit ihrer im Vergleich zur Breite größeren Längserstreckung in vertikaler
Richtung orientiert sind, wobei die in den Tragelement-Ebenen (A,
B) vorgesehenen Tragelemente (3) jeweils derart auf Abstand angeordnet
sind, dass der Abstand zwischen zwei benachbarten Tragelementen
(3) der einen Tragelement-Ebene (A, B) jeweils durch ein Tragelement
(3) der anderen Tragelement-Ebene (B, A) zumindest weitestgehend
oder bereichsweise überdeckt
ist, wobei die Tragelemente (3) mittels Koppelelementen (4) miteinander
verbunden sind, welche Koppelelemente (4) zwischen den einander
benachbarten Längsrändern der
in jeweils einer anderen Tragelement-Ebene (A, B) vorgesehenen Tragelemente
angeordnet sind, und wobei an der Wandscheibe (2) zur boden- und/oder
deckenseitigen Anbindung zumindest eine leistenförmige Schwelle (5) vorgesehen
ist, über
welche die Wandscheibe (2) beidseits derart vorsteht, dass auf beiden Seiten
der Wandscheibe (2) vorgesehene Oberflächenbeplankungen (6) zu der
zumindest einen...
Patent DE-202008007666-U1 (DE)
Title: Optische Überwachungseinrichtung
IPC: B23Q17/24
Filed: 2008-06-09
Abstract: Optische Überwachungseinrichtung zur Überwachung der Tätigkeit eines Werkzeugs (3) in einem Überwachungsbereich (20) mit mindestens einer Kamera (1), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein wenigstens in einem Teilbereich konkav gekrümmter erster Spiegel (2) vorgesehen ist, der im optischen Pfad zwischen Überwachungsbereich (20) und Kamera (1) angeordnet ist.
Patent DE-202008007799-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Steuersystem für Lkw
IPC: B60K26/02
Filed: 2008-06-11
Abstract: Steuersystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit  – einer Fahrpedalvorrichtung (12), wobei der Antrieb des Kraftfahrzeugs durch Betätigung eines Pedalelements (14) gesteuert wird,  – wobei die Fahrpedalvorrichtung (12) eine steuerbare variable Gegenkrafteinheit (20) aufweist, mit der entsprechend einer Steuervorgabe (F) eine variable Gegenkraft gegen die Betätigung des Pedalelements (14) erzeugt wird,  – und mit einer Sensorvorrichtung (24, 30) zur Ermittlung einer Sensorgröße (H, A),  – und mit einer Steuervorrichtung (32), die derart ausgebildet sind, dass ein aus der Sensorgröße (H, A) erkennbarer Schaukelzustand, in dem das Kraftfahrzeug Schaukel- bzw. Wippbewegungen ausführt, erkannt wird, und im Fall der Erkennung des Schaukelzustandes die variable Gegenkrafteinheit (20) so angesteuert wird, dass eine erhöhte Gegenkraft gegen die Betätigung des Pedalelements (14) erzeugt wird.
Patent DE-202008007898-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Möbelstrukturelement
IPC: A47B13/00
Filed: 2008-06-06
Abstract: Modulbaustein
für Möbel mit
mindestens einer Verbindungsfläche
zur Verbindung mit einem benachbarten Modulbaustein, dadurch gekennzeichnet,
dass der einzelne Modulbaustein selbsttragend ist und die Verbindungsfläche mindestens
eine Achse aufweist zu der sie symmetrisch ist.
Patent DE-202008009101-U1 (DE)
Title: Messwertgeber-Anordnung zur Kurzschlusserfassung in elektrischen Mittelspannungs-Schaltanlagen
IPC: H01F30/16
Filed: 2008-07-08
Abstract: Messwertgeber-Anordnung
(1) zur Kurzschlusserfassung im Bereich von Stromleitern einer elektrischen
Mittelspannungs-Schaltanlage (2) mit mindestens einem Messwertgeber
(8), der aus einer Ringspule (12) mit einem ringförmigen Eisenkern
(10) zur einen Stromleiter umschließenden Anordnung besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Messwertgeber (8) derart mit einem eine Durchgangsöffnung (18)
aufweisenden Kunststoff-Trägerteil
(20) in einer zur Durchgangsöffnung
(18) konzentrischen Anordnung der Ringspule (12) und des Eisenkerns
(10) zu einer Montageeinheit (22) verbunden ist, dass die Montageeinheit
(22) durch einfaches Aufsetzen mit der Durchgangsöffnung (18)
auf eine Stromleiter-Durchführung
(6) der Schaltanlage (2) montierbar und fixierbar ist.
Patent DE-202008010017-U1 (DE)
Title: Zigarettenrüttler
IPC: A24C5/40
Filed: 2008-07-25
Abstract: Zigarettenrüttler für selbst
gestopfte Zigarettenhülsen
mit Tabak, dadurch gekennzeichnet, das ein Rüttelplatte auf dem Motorgehäuse angebracht
ist.
Patent DE-202008010020-U1 (DE)
Title: Ergonomisch anpassbarer Schreibgriff aus verformbarer Masse
IPC: B43K23/004
Filed: 2008-07-25
Abstract: Ergonomisch
den Fingern und dem Daumen einer Hand anpassbarer Schreibgriff dadurch
gekennzeichnet, dass der Schreibgriff aus einer weichen, knetbarer
und verformbarer Masse besteht, die im Bereich seiner von den Finger
und Daumen berührten
Flächen plastisch
verformbar ist.
Patent DE-202008011500-U1 (DE)
Title: Luftschleieranlage
IPC: F24F9/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Luftschleieranlage
mit einem Gehäuse und einem in dem Gehäuse um
eine Längsachse schwenkbar angeordneten Düsenkörper
mit einem Düsenschlitz aus dem die den Luftschleier erzeugende
Luft ausgeblasen wird, wobei durch Schwenken des Düsenkörpers der
Anstellwinkel des Luftschleiers veränderbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Rastmechanismus mit Rastpositionen für
verschiedene Schwenkstellungen des Düsenkörpers
(11) vorgesehen ist, umfassend gehäuseseitige Rastelemente
(22, 29) und diesen zugeordnete Rastelemente (23, 26) an dem im
Gehäuse schwenkbar angeordneten Düsenkörper,
wobei in der jeweiligen Rastposition Rastelemente des Düsenkörpers
in gehäuseseitige Rastelemente eingreifen.
Patent DE-202008012118-U1 (DE)
Title: Sackkarre mit Aufbewahrungseinrichtung
IPC: B62B1/10
Filed: 2008-09-12
Abstract: Handkarre
zur Beförderung
von Lasten mit  einem Karrengrundgestell (6, 8);  einem
am Karrengrundgestell (6, 8) ausgebildeten und/oder befestigten
Lastenaufnahmemittel (16) zum Aufnehmen der Last; und  mindestens
eine am Karrengrundgestell (6, 8) befestigte Aufbewahrungseinrichtung
(10) zum Aufnehmen von Gegenständen.
Patent DE-202008012704-U1 (DE)
Title: Pulsfrequenzmesssystem als Anzeigeinstrument für ein Fahrrad
IPC: A61B5/00
Filed: 2008-09-24
Abstract: Ein
Pulsfrequenzmesssystem als Anzeigeinstrument für ein Fahrrad,
das aus einem Pulsfrequenzmesser und einer Anzeigeeinheit besteht,
wobei der Pulsfrequenzmesser durch folgendes gekennzeichnet ist:  einen
Pulsfrequenzsensor, der den Pulsschlag des Benutzers ermittelt;  eine
Ohrklammer zur Befestigung am Ohrläppchen des Benutzers,
in die der besagte Pulsfrequenzsensor eingebaut ist;  eine Signalleitung,
die den Pulsfrequenzsensor mit dem Pulsfrequenzmesser verbindet;  ein
Befestigungselement für die Befestigung des Pulsfrequenzmessers
am Benutzer;  einen Sender für drahtlose Übertragung;  eine
Mikrosteuereinheit im Pulsfrequenzmesser, die mit der Signalleitung
verbunden ist über die sie die Pulsfrequenzsignale bekommt,
aus denen sie dann die Benutzerdaten errechnet und an den Sender
weiterleitet;  und wobei die Anzeigeeinheit durch folgendes
gekennzeichnet ist:  einen Mikroprozessor;  einen mit dem
Mikroprozessor verbundenen drahtlosen Empfänger;  eine
mit dem Mikroprozessor verbundene Anzeige;  einen mit dem Mikroprozessor
verbundenen Geschwindigkeitssensor am Fahrrad;  und wobei der
drahtlose Empfänger die vom Sender im Pulsfrequenzmesser
gesendeten...
Patent DE-202008012706-U1 (DE)
Title: Schlosseinheit mit mehrteiliger Sperrklinke und federvorgespannter Blockierklinke
IPC: E05B65/12
Filed: 2008-09-24
Abstract: Schlosseinheit
(1) aufweisend zumindest eine Drehfalle (2), bei der die Drehfalle
(2) eine Hauptrast (8) und eine Vorrast (9) aufweist, eine Hauptrastklinke
(3) mit einer Hauptrastklinkendrehachse (4), eine Blockierklinke
(5), die die Hauptrastklinke (3) beim Eingriff mit der Drehfalle
(2) fixiert, und eine Vorrastklinke (6), die auf der Hauptrastklinkendrehachse
(4) drehbar gelagert und mit der Drehfalle (2) in Eingriff bringbar
ist, wobei die Schlosseinheit (1) wenigstens ein elastisches Element
(7) aufweist, das zumindest zeitweise die Blockierklinke (5) und
die Vorrastklinke (6) gegeneinander verspannt, wobei die Verspannung
in der geöffneten Stellung bevorzugt am größten
ist.
Patent DE-202008014540-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Spannschiene und einem Fixierungselement zur Arretierung einer Kette
IPC: F02B67/06
Filed: 2008-11-03
Abstract: Baugruppe (2) für einen Kettentrieb, die eine Spannschiene (4) mit einer an eine Kette (3) des Kettentriebs anlegbaren Gleitfläche (8a) und ein Fixierungselement (1) umfasst, wobei die Spannschiene (4) einen Wandbereich (7) mit einer Aufnahme (6) zum Einstecken des Fixierungselements (1) aufweist, das Fixierungselement (1) eine Arretierungskontur (5) aufweist, die mit der Spannschiene (4) zusammenwirkt und das Fixierungselement (1) lösbar in der Spannschiene (4) verriegelt und/oder verklemmt, und das Fixierungselement (1) im verriegelten und/oder verklemmten Zustand derart positioniert ist, dass eine Kette (3) des Kettentriebs, die an der Gleitfläche (8a) anliegt, relativ zur Spannschiene (4) fixierbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass das in die Aufnahme (6) eingesteckte Fixierungselement (1) von einem unverriegelten in den verriegelten und/oder verklemmten Zustand überführbar ist, die Arretierungskontur (5) des Fixierungselements (1) eine seitlich abstehende Nase (21) aufweist und im verriegelten und/oder verklemmten Zustand zumindest die Nase (21) der Arretierungskontur (5) des Fixierungselements (1) mit einer Innenseite...
Patent DE-202008015505-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Karton-Getränkeverpackungen
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-11-22
Abstract: Tragevorrichtung
für Karton-Getränkeverpackungen
(landläufig
unter dem Markennamen Tetrabrik/pak bekannt) Dadurch gekennzeichnet,
dass sie einen rundumlaufenden Trageriemen (1) aufweist.
Patent DE-202008015517-U1 (DE)
Title: Schließleiste für eine Schließanlage mit Mehrfachverriegelung
IPC: E05B15/02
Filed: 2008-11-22
Abstract: Schließleiste
für eine Schließanlage mit Mehrfachverriegelung,
mit zumindest  – einer oder mehreren Hauptschloss-Durchtrittsöffnungen (3a,
3b) für ein oder mehrere Verriegelungselemente eines Hauptschlosses
und  – einer oder mehreren Zusatzschloss-Durchtrittsöffnungen (4a,
4b; 5a, 5b) für ein oder mehrere Verriegelungselemente
eines Zusatzschlosses,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Schließleiste mehrteilig ausgebildet ist und zumindest
ein erstes Schließleistenelement (1) mit einer oder mehreren
Hauptschloss-Durchtrittsöffnungen (3a, 3b) sowie zumindest
ein zweites Schließleistenelement (2a, 2b, 2c) mit einer
oder mehreren Zusatzschloss-Durchtrittsöffnungen (5a, 5b)
aufweist,  wobei die einzelnen Schließleistenelemente
(1 bzw. 2a, 2b, 2c) miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202008017647-U1 (DE)
Title: Bandförderer sowie Energieversorgungsstrang und Umlenkrolle dafür
IPC: B65G15/58
Filed: 2008-03-03
Abstract: Bandförderer (1) mit einem zwischen Umlenkrollen (3, 31) umlaufenden endlosen Fördergurt (2), an dem eine Werkstückaufnahme (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein synchron umlaufender endloser Energieversorgungsstrang (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202008018509-U1 (DE)
Title: Trockenbautrennwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2008-06-12
Abstract: Trockenbautrennwand, mit einer an einem Grundkörper angeordneten Bekleidung und mit einer in einem Rahmen gehaltenen Sichtscheibe, dadurch gekennzeichnet, daß die Sichtscheibe als Brandschutzglasscheibe (10) ausgebildet ist und sich in einer schwimmenden Lagerung über beidseitig an der Scheibenfläche angeordnete elastisch federnde Mittel an dem Rahmen (12) abstützt.
Patent DE-202009004481-U1 (DE)
Title: Drehstangentürverschluss
IPC: E05B39/02
Filed: 2009-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verriegeln von Türen (8), Klappen od. dgl., insbesondere an Nutzfahrzeugaufbauten (2), mit Hilfe einer Drehstange (7) und einem die Drehstange bewegenden und mit wenigstens einer Greifklaue (5) versehenen Schwenkhebel (4), wobei im Wirkungsbereich des Schwenkhebels in einem ortsfesten Teil (3) am Fahrzeug eine Sicherungslasche (12) und am Schwenkhebel eine Sicherungslasche (10) mit wenigstens einer Ausnehmung (13) zur Applikation einer Zollplombe od. dgl. vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Verriegelungs- und Schwenkhebel (4) eine quer zur Verriegelungsrichtung positionierte Sicherungslasche (10) und am ortsfesten Unterteil (3) eine in der Verriegelungslage dazu parallel positionierte Sicherungslasche (12) vorgesehen ist, wobei die Sicherungslaschen (10, 12) mit je wenigstens einer Durchgangsbohrung (13a, 13b) ausgerüstet sind, die in der Verschlusslage miteinander fluchten.
Patent DE-202009005842-U1 (DE)
Title: Bewegungsgenerator
IPC: E02B9/08
Filed: 2009-04-18
Abstract: Der Aufbau des Bewegungsgenerators hat folgende Merkmale:  Einen Öltank, der durch eine hydraulische Leitung mit einem Rückschlagventil verbunden ist. Das Rückschlagventil ist so eingebaut, dass hydraulische Flüssigkeit nur aus dem Öltank heraus fließen kann. Nach dem Rückschlagventil ist in der hydraulischen Leitung ein T-Stück (Abzweigung) eingebaut. Eine hydraulische Leitung ist mit einem einfach wirkenden federbelasteten hydraulischen Zylinder verbunden. Die andere hydraulische Leitung ist an einem weiteren Rückschlagventil verbunden. Dieser ist so eingebaut, dass hydraulische Flüssigkeit nicht zurück zum Öltank bzw. zum hydraulischen Zylinder fließen kann. Dieses Rückschlagventil ist mit einer hydraulischen Leitung verbunden; die hydraulische Leitung ist mit einem T-Stück versehen. Eine Leitung vom T-Stück ist mit drei doppelwirkenden Zylindern, die mittels weiteren zwei T-Stücke verbunden sind, verbunden. Wobei die Anschlüsse an der Kolbenstangenseite frei bleiben; sie dienen zur Be- und Entlüftung. Die drei doppelwirkenden Zylinder sind am Kolbenstangenende mit Gewichten beschwert.  Die andere Leitung vom T-Stück (nach...
Patent DE-202009006485-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines eine Trinkflüssigkeit enthaltenden Behälters zur dauerhaften Kühlung desselben
IPC: B65D77/04
Filed: 2009-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines, insbesondere eine Trinkflüssigkeit enthaltenden, Behälters, zur dauerhaften Kühlung desselben,  a. welcher ein, vorzugsweise hohlzylinderförmiges, Aufnahmemittel umfasst,  b. das Aufnahmemittel ein Gefäß mit einem Gefäßmantel (3), welcher den Gefäßinnenraum (4) begrenzt und einen Wärmedämmstoff enthält, umfasst,  c. dessen Gefäßinnenraum (4) über einen in einem unteren Bereich (7) des Gefäßes desselben angeordneten Durchbruch (5) oder Ausnehmung (5) mit einem Außenbereich in Verbindung steht  und  d. der Gefäßmantel (3) mindestens eine Aufnahmetasche (9) zur Aufnahme mindestens eines Kühlelementes (10) zur Kühlung des Gefäßinnenraums (4) aufweist.
Patent DE-202009010350-U1 (DE)
Title: Lebensmittelbehälter mit variierbarem Volumen
IPC: A45C11/20
Filed: 2009-07-30
Abstract: Lebensmittelbehälter mit variierbarem Volumen dadurch gekennzeichnet, dass sich innenliegend ein flexibler luftbefüllbarer Körper befindet, der mittels variierbarem Luftinhalt das Innenvolumen des Behälters bestimmt.
Patent DE-202009013998-U1 (DE)
Title: Verbindung von Aluminiumprofilen mit einem Kunststoffprofil
IPC: F16S3/02
Filed: 2009-10-15
Abstract: Die Art der Verbindung von jeweils einem Aluminiumprofil als Außen- und Innenschale mit einem dazwischen befindlichen Kunststoffisolatorprofil zur Nutzung der entstandenen Komplettprofile zur Herstellung von Aluminiumfenstern und -türen in wärmegedämmter Ausführung  1.1 Bei der unter Punkt 1 genannten Verbindung wird weder das innere Aluminiumprofil (Innenschale) noch das äußere Aluminiumprofil (Außenschale) verformt.  1.2 Die beiden Aluminiumprofile sind jeweils im Querschnitt mit Verhakungen geformt (gepresst), das Kunststoffisolatorprofil ist ebenfalls mit Verhakungen versehen, welche passgenau in die Verhakungen der Aluminiumprofile eingedrückt werden können.  1.3 Das Verhakungssystem zwischen Außenprofil, Mittelprofil und Innenprofil ist derartig geformt, dass die Profile mechanisch untereinander in Querrichtung festgehalten werden, gleichzeitig jedoch in Profillängsrichtung gegeneinander verschiebbar sind, unabhängig davon, wie groß Haken und Gegenhaken ausgeformt sind.  1.4 Die Formausführung der beiden Aluminiumprofile und des Isolatorprofils variiert nach Größe und Verwendungszweck des jeweiligen Komplettprofils.  1.5 Das Isolatorprofil ist alternativ mit Aufnahmestegen für zusätzliche Isolierstreifen im Kammerinneren...
Patent DE-202009014510-U1 (DE)
Title: Gleitfähige Umströmvorrichtung zur Reduzierung des Luftwiderstandes eines Fahrzeuges
IPC: B62D35/00
Filed: 2009-10-27
Abstract: Eine gleitfähige Umströmvorrichtung zur Reduzierung des Luftwiderstandes eines Fahrzeuges ausgebildet, um an einem hinteren Ende eines Fahrzeugkörpers (2) angeordnet zu sein, umfassend:  eine Umströmbaugruppe (10), eine Innenseite, die hohl ist und einen Luftflusskanal (102) ausbildet; und  einen Gleitmechanismus (11), der am hinteren Ende des Fahrzeugkörpers (2) befestigt ist und welcher Schlitzführungen (112) hat, die sich in einer Längsrichtung entlang des hinteren Endes des Fahrzeugkörpers (2) erstrecken, die Umströmbaugruppe (10) die auf den Schlitzführungen (112) angeordnet ist, ist in der Lage aktiviert zu werden und darauf zu gleiten.
Patent DE-202010005918-U1 (DE)
Title: Ausgleichsunterlage mit Teller
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Ausgleichsunterlage mit Teller, dadurch gegenzeichnet, dass dieser aus vier Teilen besteht.
Patent DE-202010006339-U1 (DE)
Title: SMD-fähiger Leiterplatten-Durchsteckkontakt
IPC: H01R12/55
Filed: 2010-05-03
Abstract: SMD-fähiger Leiterplatten-Durchsteckkontakt zum Kontaktieren eines Messerkontaktes (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen (3) der Blattfedern (2), die Oberflächen des Messerkontaktes (4), der durch den Durchsteckschlitz (5) der Leiterplatte (1) von unten durchgesteckt wird, planparallel mit dem erforderlichen Druck kontaktieren.
Patent DE-202010007253-U1 (DE)
Title: Desinfektionssäule als Werbeträger mit berührungslosem, elektronischem Desinfektionsmittelspender
IPC: G09F23/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Desinfektionssäule, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule als Werbeträger (2) dient.
Patent DE-202010007304-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung von Dekorationsartikeln in Fensteröffnungen
IPC: A47H1/022
Filed: 2010-05-27
Abstract: Einrichtung zur Befestigung von Dekorationsartikeln in Fensteröffnungen, dadurch gekennzeichnet, daß diese aus einer längsverstellbaren Stange mit einem Andrückmechanismus, die ein Außenrohr (1), ein Innenrohr (2) und zwei Stützelemente (3) aufweist, wobei auf dem Außenrohr (1) mindestens eine Halterung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010008485-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-09-08
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für elektrische Leiter (16), mit – einem Körper (2) mit einem Innenraum (3) und einer Einführungsöffnung (4) zur Einführung des elektrischen Leiters (16) in einer Einführungsrichtung (6) in den Innenraum (3); – einer im Innenraum (3) angeordneten Federeinheit (10) zur Klemmung und Kontaktierung des elektrischen Leiters (16); und – einer Betätigungseinrichtung (7) zur Lösung der Federeinheit (10) aus einer Klemmstellung; dadurch gekennzeichnet, dass – die Federeinheit (10) mindestens zwei Federabschnitte, von denen mindestens einer als Klemmfeder (11) ausgebildet ist, aufweist.
Patent DE-202010012282-U1 (DE)
Title: Anpassung der Bitfehlerrate an eine Zielqualität des Dienstes
IPC: H03M13/35
Filed: 2010-09-07
Abstract: System (100) zur Verwendung von verschiedenen Bitfehlerraten-Schutztechniken (Bit Rate Error(BER)-Schutztechniken) für eine Vielzahl von Kommunikationssitzungen, die gleichzeitig über eine Kommunikationsverbindung übertragen werden, auf der Basis eines Qualitätsniveaus eines Dienstes, das für jede spezielle individuelle Sitzung erforderlich ist, wobei das System (100) aufweist:  einen Zwischensender (142, 200, 2000) mit adaptivem Schutz, der einem Sendeknoten (104) auf einer Seite der Kommunikationsverbindung zugeordnet ist, wobei der Zwischensender (142, 200, 2000) mit adaptivem Schutz so konfiguriert ist:  einen Strom einer Vielzahl von Rahmen abzufangen, wobei jeder der Vielzahl von Rahmen einer der Vielzahl von Kommunikationssitzungen zugeordnet ist,  eine BER-Schutztechnik für jeden Rahmen aus der Vielzahl von Rahmen zuzuordnen gemäß eines für jeden Rahmen erforderlichen Qualitätsniveaus eines Dienstes (Quality of Service(QoS)-Niveau), und  die Rahmen, die der zugeordneten BER-Schutztechnik unterliegen oder unterzogen wurden, zur anderen Seite der Kommunikationsverbindung zu übertragen.
Patent DE-202010014007-U1 (DE)
Title: Wechsellatz für Mieder (Trachtenmieder)
IPC: A41B1/22
Filed: 2010-10-07
Abstract: Der Wechsellatz bei Mieder ist dadurch gekennzeichnet, das er Rechteckig oder Dreieckig ist.
Patent DE-202010015308-U1 (DE)
Title: Multiadapterblech
IPC: F16B1/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Multiadapterblech (4 und 5) dadurch gekennzeichnet, dass es für ein oder bis drei aufeinanderfolgende ISO Pneumatikzylinder (1, 2, 3) angeschraubt werden kann, für Gerade-Kabelschutz-Steckverschraubung (8) und Winkel-Kabelschutz-Steckverschraubung (7) einer Größe von Kabelschutzschlauch und entsprechender gerader (4) sowie einer Winkelposition (5) anschraubbar ist.
Patent DE-202010018061-U1 (DE)
Title: Meißel, insbesondere Rundschaftmeißel
IPC: E01C23/088
Filed: 2010-10-14
Abstract: Meißel, insbesondere Rundschaftmeißel mit einem Meißelkopf (13) und einem Meißelschaft (11), wobei im Bereich des Meißelschaftes (11) eine Befestigungshülse (20) gehalten ist und mit einem Stützelement (30), das einen Führungsbereich (36) aufweist, wobei das Stützelement (30) an seiner Unterseite einen vorstehenden Zentrieransatz (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrieransatz (34) eine zur Mittellängsachse des Meißels (10) geneigt verlaufende Zentrierfläche aufweist, die über eine zurückversetzte Ausnehmung (35) in eine radial zur Mittellängsachse verlaufende, umlaufende Seitenfläche (33) übergeht.
Patent DE-202011000344-U1 (DE)
Title: Behälterschloss
IPC: E05B63/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Behälterschloss, mit einem Schlossgehäuse, in dem eine Schließzunge eine Zungenausnehmung durchtretend geführt ist, welche Schließzunge in an sich bekannter Weise eine Schrägseite und eine Sperrseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zungenausnehmung (40) auf der Schrägseite (54) der Schließzunge eine Sperrvorrichtung angebracht ist, die bei Druck auf die Sperrseite (52) der Schließzunge (32) ein Zurückschieben der Schließzunge in das Schlossgehäuse (22) versperrt.
Patent DE-202011001555-U1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2011-01-14
Abstract: Dunstabzugsvorrichtung umfassend zumindest eine Abzugshaube (2) und eine Montagevorrichtung (3) zur Decken- und/oder Wandmontage, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (3) zumindest einen U- oder C-förmigen Haltebügel (4) aufweist, der die Abzugshaube (2) umspannt.
Patent DE-202011001688-U1 (DE)
Title: Osmosemembran
IPC: B01D69/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Osmosemembran, die eine Polymerblendmembran (11), ein Antibakterienmittel (12), ein anorganisches Metalloxid (13) und eine Matrix (14) umfaßt wobei das Antibakterienmittel (12) und das anorganisches Metalloxid (13) in die Polymerblendmembran (11) eingemischt werden, die dann mit der Matrix (14) die Osmosemembran (10) bildet.
Patent DE-202011050525-U1 (DE)
Title: Arbeitskopf für einen rotierenden Freischneider
IPC: A01D34/82
Filed: 2011-06-22
Abstract: Arbeitskopf für einen rotierenden Freischneider, umfassend: eine obere Platte; eine untere Platte; ein Messer; wobei die obere Platte und die untere Platte fest gekoppelt sind; wobei die untere Platte ein kreisförmiges Gehäuse mit einem dort hindurch umgrenzten Durchlass von einer inneren kreisförmigen Seite zu einer äußeren kreisförmigen Seite sowie einem in dem Durchlass angeordneten Lager ist; wobei das Messer einen Messer-Rumpfbereich und einen Verbindungsbereich umfasst, wobei der Messer-Rumpfbereich und der Verbindungsbereich jeweils an beiden Seiten des Lagers angeordnet sind und der Messer-Rumpfbereich beweglich ist, sich aus der äußeren kreisförmigen Seite zu erstrecken.