baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019107191-U1 (DE)
Title: Druckversorgungseinrichtung mit einer Zahnradpumpe
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Druckversorgungseinrichtung mit einem in einem Antriebsgehäuse (18, 22) angeordneten elektromotorischen Antrieb (21, 23) und einer von diesem angetriebenen Zahnradpumpe (Z), wobei der Antrieb (21, 23) einen Stator (23) und einen Rotor (21) aufweist und die Zahnradpumpe (Z) ein mit dem Rotor (21) gekuppeltes Zahnrad (2) aufweist, wobei eine Wandung (18, 40) zwischen dem Rotor (21) und dem Zahnrad (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Dichtung (13.1) zwischen Rotor (21) und Zahnrad (2) angeordnet ist, derart, dass der Rotor (21) ein trockenlaufender Rotor ist, der nicht von dem vom Zahnrad (2) gefördertem Medium umströmt und/oder umgeben ist.
Patent DE-202020001691-U1 (DE)
Title: Übergabevorrichtung für Bargeld (Münzen und Scheine)
IPC: A47F9/02
Filed: 2020-04-22
Abstract: Bargeld-Übergabevorrichtung, die eine Sterilisiervorrichtung beinhaltet.
Patent DE-202020004109-U1 (DE)
Title: Anschlussfertige Brunnenstube
IPC: E03B3/16
Filed: 2020-09-30
Abstract: Anschlussfertige Brunnenstube im Sinne einer Plug & Play Lösung, vorzugsweise für einen Garten- und Bewässerungsbrunnen für den wettergeschützten Brunnenabschluss mit Installationsraum und -Fläche für die Brunnen- und Pumpentechnik, umfassend- einen eingrabbaren und wasserdichten Erdschacht (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine im Schachtboden installierte Gummi-Lippendichtung (6) zur wasserdichten Aufnahme des Brunnenrohrs (7) in die Brunnenstube eingesetzt ist,- eine aufsetzbare und abschließbare Haube (2)- wenigstens eine von der Tiefbrunnenpumpe (10) über die Druckleitung (15) gespeisten Tankdurchführung (18 und 18.1) mit Zapfstelle, sowie- ein Gehäuse, das einen unteren Bereich aufweist, in welchem eine Gehäusewandung unmittelbar den Erdschacht (1) bildet, und das einen oberen Bereich aufweist, in dem ein Installationsraum die Brunnentechnik aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Installationsraum eine Pumpensteuerung (14), eine Bewässerungssteuerung (24), ein Ausdehnungsgefäß (17), einen Wasserfilter und einen Wasserzähler umfasst.
Patent DE-202020005143-U1 (DE)
Title: Kolbeneinheit eines Arbeitszylinders
IPC: F16J1/12
Filed: 2020-12-11
Abstract: Kolbeneinheit (2) eines Arbeitszylinders (1), aufweisend eine Kolbenstange (3) und einen Kolben (4),
 wobei die Kolbenstange (3) ein Außengewinde (5) an einem kolbenseitigen Kopplungsabschnitt aufweist,
 wobei der Kolben (4) eine axiale Bohrung aufweist, die ein Innengewinde (6) aufweist und in der die Kolbenstange (3) aufgenommen ist,
 und wobei das Außengewinde (5) und das Innengewinde (6) einen gemeinsamen Gewindeabschnitt (7) ausbilden,
 wobei das Außengewinde (5) und das Innengewinde (6) eine Konizität aufweisen, wobei die Konizität von Außengewinde (5) und Innengewinde (6) übereinstimmen,
 wobei die Konizität einen Konizitätswinkel alpha von 0,3 bis 5 Grad gegenüber einer Hauptlängsachse der Kolbenstange (3) aufweist,
 wobei das Außengewinde (5) und das Innengewinde (6) eine übereinstimmende Gewindegeometrie aufweisen,
 wobei das Außengewinde (5) und das Innengewinde (6) so ausgebildet sind, dass sie in einer Kopplungsendlage in dem Gewindeabschnitt in einer Zwischenraumfreiheit aneinander anliegen und mittels der Zwischenraumfreiheit eine Dichtebene ausbilden,
 wobei das Außengewinde (5) und das Innengewinde (6) in dem Gewindeabschnitt in der Kopplungsendlage eine elastische Verformung innerhalb der Elastizitätsgrenze von Kolbenstange (3) und Kolben (4) aufweisen, wobei die elastische Verformung mittels einer Flächenpressung durch ein Anzugsdrehmoment ausgebildet ist, wobei in der Kopplungsendlage mittels der elastischen Verformung die Kolbenstange (3) und der Kolben (4) radial und axial spielfrei zueinander festgelegt sind und wobei die elastische Verformung sowohl ohne als auch mit einer Druckbeaufschlagung eines Druckmediums in dem Arbeitszylinder (1) innerhalb der Elastizitätsgrenzen vorliegt.
Patent DE-202020100338-U1 (DE)
Title: System zum Verbinden bohrungsfreier Sammelschienen
IPC: H02B1/20
Filed: 2020-01-23
Abstract: System zum Verbinden bohrungsfreier Sammelschienen (100), das es ermöglicht, die bohrungsfreien Sammelschienen (A) mittels Verbindungen aus Schrauben (104) und Muttern (101.2) an ihren Schmalflächen (B) oder ihren Breitflächen (C) miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 - ein Verbinderteil (101), das mit der Schraube (104) verbunden wird, um ein System (100) zum Verbinden bohrungsfreier Sammelschienen zu schaffen,
 - ein Verbinderteilgehäuse (101.6), das die Integrität des Verbinderteils (101) gewährleistet,
 - eine isolierende Schutzabdeckung (101.1), die mit dem Verbinderteilgehäuse (101.6) verbunden ist, um zu verhindern, dass die elektrische Leitfähigkeit des Verbinderteils (101) eine Gefahr darstellt und um einen möglichen Verlust an Menschenleben und mögliche Sachschäden zu vermeiden,
 - Kontaktlaschen (101.3), die mit dem Verbinderteilgehäuse (101.6) verbunden sind, um die Sammelschienen (A) auszurichten und ein Drehen des Teils beim Verbinden der Schrauben (104) zu verhindern,
 - einen in den Körper des Verbinderteilgehäuses (101.6) mündenden Spalt (101.7), um sicherzustellen, dass die Schraube (104) mit dem Verbinderteil (101) verbunden ist,
 - einen Zusatzblock (102), der die Verbindung ermöglicht, wenn es erforderlich ist, die Sammelschienen (A) an ihren Schmalflächen (B) zu verbinden,
 - Anschlussfahnen (102.1), die an dem Zusatzblock (102) angebracht sind, um die Verbindung herstellen zu können, wenn es erforderlich ist, die Sammelschienen (A) an ihren Schmalflächen (B) zu verbinden, und um elektrische und mechanische Unterstützung bereitzustellen,
 - ein Sammelschienenverbinderteil (103), das es ermöglicht, die Sammelschienen (A) zu verbinden, wenn gewünscht wird, sie an ihrer Breitfläche (C) zu verbinden,
 - Stützlaschen (103.1), die sich an dem Sammelschienenverbinderteil (103) befinden, um die Verbindung herstellen zu können, wenn es erforderlich ist, die Sammelschienen (A) an ihren Breitflächen (C) zu verbinden, und um elektrische und mechanische Unterstützung bereitzustellen, 
 - eine Verbindungsbohrung (103.2), um sicherzustellen, dass die Schraube (104) mit dem Verbinderteil (101) verbunden ist, wenn das Sammelschienenverbinderteil (103) verwendet wird.
Patent DE-202020100714-U1 (DE)
Title: Messring
IPC: G01L1/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Messring (10) mit einer ersten Halbschale (12) und einer zweiten Halbschale (14) und einer von zumindest einer der Halbschalen (12, 14) umfassten Sensorik (24),
 wobei die beiden Halbschalen (12, 14) jeweils in Stirnflächen (16) enden und die beiden Halbschalen (12, 14) bei einander zugewandten Stirnflächen (16) im Bereich jeweils zweier Stirnflächen (16) mittels einer Befestigungsschraube (20) lösbar miteinander verbindbar sind,
 wobei die Befestigungsschraube (20) in einer der Halbschalen (12) durch eine dortige Befestigungsschraubenbohrung (30) geführt ist und in der gegenüberliegenden Halbschale (14) in ein Spannlagergewinde (38) eingreift,
 gekennzeichnet durch
 ein Federelement zwischen einem Kopf (40) der Befestigungsschraube (20) und einer die Befestigungsschraubenbohrung (30) umgebenden Oberfläche und
 einen Anschlag (56) für eine Kontaktfläche (44) der Befestigungsschraube (20) in oder an der Halbschale (14) mit dem Spannlagergewinde (38).
Patent DE-202020101506-U1 (DE)
Title: Türschloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Türschloss (1) mit einem Betätigungsmittel (2) zur Entriegelung und / oder zur Verriegelung des Türschlosses (1), insbesondere einer Türklinke (2) oder einem Türknauf, wobei das Betätigungsmittel (2) beweglich an dem Türschloss (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Türschloss (1) eine Energieumwandlungseinheit (4) aufweist, mittels welcher eine mittels des Betätigungsmittels (2) erzeugbare kinetische Energie in elektrische Energie umwandelbar ist.
Patent DE-202020102564-U1 (DE)
Title: Anordnung mit Torsionsverbindungen
IPC: H01R35/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: Anordnung mit Torsionsverbindungen zur Verbindung zweier relativ zueinander beweglicher Objekte mit zumindest zwei Torsionsverbindungs-Bereichen, wobei die jeweiligen Torsionsverbindungsbereiche voneinander beabstandet sind und zumindest ein Hohlprofil (2) aufweisen, durch die eine Verbindung (1) geführt ist.
Patent DE-202020105524-U1 (DE)
Title: Staubsammler
IPC: A47L5/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Staubsammler, umfassend:
 ein Gehäuse (21), in dem eine Staubsammelkammer (25) vorgesehen ist,
 ein Koppelungsrohr (33), dessen Endabschnitt derart an das Gehäuse (21) gekoppelt ist, dass es mit der Staubsammelkammer (25) in Verbindung steht,
 einen Staubsammelbeutel (32), der in der Staubsammelkammer (25) angeordnet ist und einen Sitz (32A) aufweist, und
 ein Befestigungselement (61, 61A), das in der Staubsammelkammer (25) angeordnet ist und an dem der Sitz (32A) lösbar anbringbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (61, 61A) in eine Befestigungsposition des Befestigens des Sitzes (32A) am Endabschnitt des Koppelungsrohrs (33) und eine Löseposition des Lösens des Sitzes (32A) vom Endabschnitt des Koppelungsrohrs (33) drehbar ist.
Patent DE-202020106843-U1 (DE)
Title: Verpackung umfassend eine Faltschachtel aus Karton und eine Umhüllung aus einer Folie
IPC: B65D5/62
Filed: 2020-11-27
Abstract: Verpackung umfassend eine Faltschachtel aus Karton und eine Umhüllung aus einer Folie, die zumindest partiell auf die Außenseite der Faltschachtel auflaminiert ist.
Patent DE-202020107473-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von flüssigen Zusatzmaterials während des Stillens
IPC: A61J15/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Vorrichtung (100) zur Abgabe flüssigen Zusatzmaterials in Muttermilch während des Stillens,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung (100) ein Reservoir (10) zum Dosieren von in dem Reservoir vorhandenen Zusatzmaterials umfasst,
 wobei das Reservoir (10) eine Abgabeöffnung (16) umfasst,
 wobei die Vorrichtung (100) ein Stillhütchen (70) zum Abgeben des Zusatzmaterials durch mindestens eine Abgabeöffnung (72) umfasst, wobei die Vorrichtung (100) eine Zuführleitung (60) zum Verbinden der Abgabeöffnung (16) des Reservoirs (10) mit dem Stillhüttchen (70) und somit zum Führen von Zusatzmaterial von dem Reservoir (10) zum Stillhüttchen (70) umfasst,
 wobei das Reservoir (10) einen Spritzenstempel (30) und einen Entlüftungsmechanismus aufweist,
 sodass das Reservoir (10) sowohl als Flasche als auch als Spritze zur Abgabe flüssigen Zusatzmaterials verwendet werden kann.
Patent DE-202021102072-U1 (DE)
Title: Multilaser-Anordnung, insbesondere RGB-Lasermodul sowie diese umfassende Vorrichtungen
IPC: H01S5/022
Filed: 2021-04-19
Abstract: Multilaser-Anordnung, insbesondere RGB-Lasermodul,
 umfassend
 ein Gehäuse, mit
 einer Gehäusekappe,
 in welcher zumindest eine Öffnung mit einem dieser zugeordneten transparenten Element
 für den Durchtritt elektromagnetischer Strahlung ausgebildet ist,
 einer Bodenplatte,
 wobei
 ein erster, insbesondere im roten Spektralbereich des sichtbaren Spektrums emittierender Laser,
 ein zweiter, insbesondere im grünen Spektralbereich des sichtbaren Spektrums emittierender Laser sowie
 ein dritter insbesondere im blauen Spektralbereich des sichtbaren Spektrums emittierenden Laser
 innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei
 eine elektrische Zuleitung durch das Gehäuse zu einem jeweiligen Laser geführt ist und
 bei Betrieb eines Lasers ein Hauptteil von dessen emittiertem Licht durch das transparente Element hindurch tritt
 wobei jeder Laser jeweils
 i) auf einem Podest
 ii) beabstandet zur Grundfläche der Bodenplatte angeordnet ist und 
 iii) die Laser jeweils zueinander ausgerichtet sind, wobei
 die Hauptrichtung der Laseremission im Wesentlichen parallel zur Bodenplatte des Gehäuses erfolgt.
Patent DE-202021102841-U1 (DE)
Title: Kinderanhänger mit geringer Faltdicke
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-05-25
Abstract: Kinderanhänger mit geringer Faltdicke, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Unterrahmen (1) und einen Seitenrahmen (2) umfasst, wobei ein vorderes Ende des Unterrahmens (1) drehbar mit einem vorderen Ende des Seitenrahmens (2) verbunden ist,
 wobei an einem hinteren Ende des Seitenrahmens (2) eine Oberstrebe (4) befestigt ist, wobei das linke und rechte Ende der Oberstrebe (4) jeweils mit einer oberen Heckstrebe (5) verbunden sind, die sich um eine Achse der Oberstrebe dreht, wobei ein Heckende der oberen Heckstrebe (5) mit einem Faltgelenk (6) verbunden ist, wobei das andere Ende des Faltgelenks (6) mit einer unteren Heckstrebe (7) befestigt ist, wobei ein hinteres Ende des Unterrahmens (1) mit einem Reitstock (9) verbunden ist, der sich um eine Achse parallel zur Achse der Oberstrebe (4) dreht, wobei ein Heckende der unteren Heckstrebe (7) drehbar mit der Mitte des Reitstocks (9) verbunden ist, wobei an der unteren Heckstrebe (7) oder der oberen Heckstrebe (5) ein an den Reitstock (9) angepasstes faltbares Verriegelungselement (11) befestigt ist,
 wobei an einer Rückseite des Unterrahmens (1) ein Hinterrad (12) montiert ist, und wobei an einem Boden einer Vorderseite des Unterrahmens (1) eine nach vorne ragende Anhängerkupplung (14) befestigt ist.
Patent DE-202021102865-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Luft, insbesondere zur Entfernung von potenziell virenbeladenen Lungenaerosolen aus Raumluft
IPC: F24F8/108
Filed: 2021-05-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung von Luft (2) mit
 - einem sechs Hauptflächen (4 bis 9) aufweisenden und einen Innenraum definierenden quaderförmigen Gehäuse (3),
 - einem zu dem Innenraum hin luftdurchlässigen Ansaugbereich (15) einer ersten (4) der sechs Hauptflächen (4 bis 9),
 - einem in dem Innenraum (10) angeordneten und an dem Gehäuse (3) gelagerten Gebläse (11),
 - einem als Tiefenfilter (21) ausgebildeten Luftfilter (20),
 - einem aus dem Innenraum (10) heraus luftdurchlässigen Ausblasbereich (19) einer zweiten (5) der sechs Hauptflächen (4 bis 9) und
 - an einer dritten (6) der sechs Hauptflächen (4 bis 9) vorgesehenen Abstützeinrichtungen (30) zum Aufstellen oder Montieren der Vorrichtung (1) unter horizontaler Ausrichtung der dritten Hauptfläche (6) und vertikaler Ausrichtung der ersten Hauptfläche (4), dadurch gekennzeichnet,
 - dass die zweite Hauptfläche (5) parallel zu der dritten Hauptfläche (6) verläuft,
 - dass der luftdurchlässige Ausblasbereich (19) eine freie Öffnung von mindestens zwei Dritteln der zweiten Hauptfläche (5) aufweist und
 - dass der Luftfilter (20) die freie Öffnung überspannt und zur Umgebung des Gehäuses (3) hin strömungsmechanisch frei liegt, so dass durch den Luftfilter (20) ausgeblasene Luft (2) beim Austreten aus dem Luftfilter (20) eine von der Vorrichtung (1) freie Strömung ausbildet.
Patent DE-202021102959-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/62
Filed: 2021-05-31
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (1) mit einem Sitzkissen (10) und einer schwenkbar zum Sitzkissen (10) gelagerten Beinablage (20), wobei die Beinablage (20) aufweist:
 • eine Schwenkvorrichtung (100), die dafür geeignet und dafür vorgesehen ist, den Winkel der Beinablage (20) zum Sitzkissen (10) und/oder die Höhe der Beinablage zum Sitzkissen (10) zu verändern
 • eine Verstellvorrichtung (30) zur Änderung der Länge der Beinablage (20) wobei die Verstellvorrichtung (30) zur Verlängerung der Beinablage (20) ein Basiselement (31) aufweist, das schwenkbar an das Sitzkissen (10) gekoppelt ist, wobei die Verstellvorrichtung (30) der Beinablage (20) ein Verstellelement (32) aufweist, das beweglich zum Basiselement (31) der Beinablage (20) gelagert ist
 • eine Auflage (33), wobei die Auflage (33) eine Polsterung (34) und/oder einen Bezug (35) aufweist, wobei die Auflage (33) zum Verstellelement (32) der Beinablage (20) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202021103740-U1 (DE)
Title: Vormontiertes isoliertes Fensterbanksystem
IPC: E06B1/70
Filed: 2021-07-13
Abstract: Vormontiertes isoliertes Fensterbanksystem (1), umfassend zwei an beiden Schmalseiten anordbare Putzborde (9) mit je einer an den seitlichen Fensterlaibungen anzuliegen bestimmten Abschlussfläche (11) und einer rechtwinkelig dazu verlaufenden Tragfläche (15), an deren Oberfläche eine parallel zu der Abschlussfläche (11) verlaufende Rillenstruktur ausgebildet ist, wobei weiter das hintere Ende der Tragfläche (15) nach oben umgebogen und der umgebogene Bereich mit der Abschlussfläche (11) verbunden ist, weiter umfassend ein auf die beiden Tragflächen (15) der Putzborde (9) auflegbares Abdeck- und Simsblech (25), welches an seiner vorderen Längskante einen nach unten gerichteten Schenkel (29) und an der hinteren Längskante einen nach oben gerichteten Abschnitt (29) umfasst, wobei unter dem Abdeckblech (25) weiter eine das Abdeckblech (25) tragende Hartschaumtragplatte (33) angeordnet ist, deren obenliegende Oberfläche eine wasserführende Ebene bildet und wobei die Hartschaumtragplatte (33) mit ihrer Unterseite auf einer Aussenisolation (5) der Fassade aufliegt.
Patent DE-202021104261-U1 (DE)
Title: Geflechtgestützte wendelförmige Zuleitungen für implantierbare Elektroden
IPC: A61N1/372
Filed: 2021-08-10
Abstract: Implantierbare Elektrodenleitung (1), aufweisend:
 - zumindest einen Elektrodenpol (2),
 - zumindest einen elektrischen Leiter (3), der mit dem mindestens einen Elektrodenpol (2) elektrisch leitend verbunden ist, und
 - zumindest einen längserstreckten elektrischen Isolator (4) dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elektrische Leiter (3) wendelförmig in eine erste Drehrichtung um eine Längsachse (x) der Elektrodenleitung (1) gewunden ist, und dass der mindestens eine elektrische Isolator (4) wendelförmig in eine der ersten Drehrichtung entgegen gesetzte zweite Drehrichtung um die Längsachse (x) gewunden ist.
Patent DE-202021104995-U1 (DE)
Title: Federung für Traktoren mit schmaler Kabine
IPC: B60N2/54
Filed: 2021-09-16
Abstract: Federung (100) entwickelt für Traktoren mit schmalen Kabinen, die bei der Bodenbearbeitung, Düngung, Spritzen, Saataussaat, Erntemähen und ähnlichen Verfahren in Feldern, Gärten, Weinbergen und Stadtparks verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst;
 - Dämpfungsfedern (114), die eine Spannung von einem Gewichtseinstellungsmechanismus bereitstellen;
 - einen Stoßdämpfer (104), der mit einer inneren Schereneinheit (115) und einer beweglichen Baugruppe der Feder- und Stoßdämpferverbindungsplatte (105) verbunden ist, damit sich die Dämpfungsfedern (114) unabhängig von der Schere bewegen können;
 - eine Scherenwelle (116), die die innere Schereneinheit (115) mit einer Basisbaugruppe verbindet;
 - eine Gewichtseinstellschraube (131), damit der Fahrer daran arbeiten kann, die Federung (100) auf sein Eigengewicht durch Einstellen des Gewichts anzupassen;
 - eine Höheneinstellschraubenbaugruppe (132) für den Fahrer, um die Höhe einzustellen und die Federung (100) auf die gewünschte Hubgröße zu bringen;
 - eine obere Karosserie-Baugruppe (101), die eine obere Karosserie-Platte (1011) aufweist, auf der die Schiebeverbindung hergestellt ist, und die eine Sitzoberteil trägt;
 - eine Verbindungsplatte der Stoßdämpferhalterung (1016), die eine Feder und die bewegliche Baugruppe der Feder- und Stoßdämpferverbindungsplatte (105) mit der oberen Karosserie-Baugruppe (101) verbindet;
 - einen Feder- und Stoßdämpfer, der die Dämpfungsfeder (114) trägt, und dem Stoßdämpfer (104), aus dem der Mechanismus besteht, der sich auf dem ebenen Boden auf der Basisplatte (1361) für eine ergonomische Federbewegung zwischen einem Hauptkörper und einer Basisplatte (1361) bewegt, was es ihm ermöglicht, sich auf der beweglichen Baugruppe der Feder- und Stoßdämpferverbindungsplatte (105) nach oben und unten zu bewegen;
 - eine Basisbaugruppe (136), die mit einer Reibungsplatte (1367) auf der Basisplatte (1361) verbunden ist, die die Federungsteile (100) und den Sitz auf dem Fahrzeug trägt und sie mit dem Fahrzeug verbindet; 
 - einen äußeren Federaufbau (123), der zwischen der Basisbaugruppe (136) und einer Sitzplattenbaugruppe verbunden ist, der die Federbewegung der Federung (100) zusammen mit der inneren Schereneinheit (115) abstützt;
 - eine Scherenrolle (124), die zwischen der Basisbaugruppe (136) und der oberen Karosserie-Baugruppe (101) positioniert ist, um die Bewegung der inneren Schereneinheit (115) und des äußeren Federaufbaus (123) zu ermöglichen;
 - die obere Karosserie-Platte (1011), wo die Verbindungen der Teile der inneren Schereneinheit (115) und des äußeren Federaufbaus (123) und der Schieberverbindung hergestellt werden, wo der Kantenabschnitt, wo der Schieber mit dem SIP-Punkt (A) verbunden ist, einen nach außen ragenden Vorsprung aufweist und wo es im Mittelteil einen Höhenunterschied gibt, um die Hub-(Höhen-)Abmessung des Sitzes zu maximieren;
 - einen Anzeigestreifen (121), der das Gewicht des Fahrers anzeigt;
 - eine Indikatorfeder (122) zum Einstellen von Gewicht und Höhe.
Patent DE-202022000882-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen fester Oberflächen mittels rollengeführtem Reinigungsband und Applikationsrolle
IPC: B08B1/02
Filed: 2022-04-08
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum automatischen Reinigen von Oberflächen, Profilen oder sonstigen Bauteilen mittels rollengeführtem, endlosem Reinigungsband,dadurch gekennzeichnet, dassdas Reinigungsband 3, in Anordnung in Transportrichtung Tzwischen Abwickeleinheit 2a und der beabstandeten Aufwickeleinheit 2b über ein System von Umlenkrollen 4,7,8,13,14 und Spannrollen 5,15 sowie Vortriebsrollen 27, 28 und Führungsrollen 9,11innerhalb den Maßen des Gehäuses 1a geführt wirdunddas Gehäuse 1a mit einer fingerähnlichen Verlängerung 1b versehen ist an deren gehäuseabgewandten Ende mindestens eine Reinigungsrolle 10 befestigt ist,die über die fingerähnliche Verlängerung 1b hervorragtunddas Reinigungsband 3 einen Bereich von mindestens 1/4 der Oberfläche der Reinigungsrolle 10 wirksam umschließt.
Patent DE-202022001187-U1 (DE)
Title: Tragender Kern für Rotorblätter für Windkraftanlagen in Sandwichbauweise mit Wabenkern
IPC: F03D1/06
Filed: 2022-05-18
Abstract: Tragender Kern für Rotorblätter dadurch gekennzeichnet, dass diese in Sandwichbauweise mit einem Wabenkern gefertigt werden.
Patent DE-202022101362-U1 (DE)
Title: Stuhlrückenlehne und Stuhl
IPC: A47C7/40
Filed: 2022-03-14
Abstract: Eine Stuhlrückenlehne (1), die einteilig ausgebildet ist und Folgendes umfasst:
 einen Rahmen (10), der einen unteren Rahmenabschnitt (12), zwei die zwei gegenüberliegenden Enden des unteren Rahmenabschnitts (12) verbindende seitliche Rahmenabschnitte (11) und einen gemeinsam durch den unteren Rahmenabschnitt (12) und die seitlichen Rahmenabschnitte (11) gebildeten Aufnahmeraum (S) umfasst;
 zwei Stützbeine (20), die durch Spritzgießen mit dem Rahmen (10) verbunden sind, wobei die Härte der Stützbeine (20) höher als die des Rahmens (10) ist; und
 eine Anlehneplatte (30), die im Aufnahmeraum (S) angeordnet ist, durch Spritzgießen mit dem unteren Rahmenabschnitt (12) und den beiden seitlichen Rahmenabschnitten (11) verbunden ist und dazu verwendet wird, dass sich der Benutzer dagegen lehnen kann, wobei die Härte der Anlehneplatte (30) geringer als die des Rahmens (10) ist.