baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008010057-B4 (DE)
Title: Reinigungsmaschine für Schlachter-Ausrüstungsgegenstände
Inventor: VOGT HERMANN
IPC: A22B7/00
Filed: 2008-02-20
Granted: 2009-12-03
Abstract: Reinigungsmaschine für Schlachter-Ausrüstungsgegenstände, wie Messer, Handschuhe und Schürzen, mit einem Waschraum (8) und mit zumindest einem in den Waschraum (8) hinein und daraus herausfahrbaren Transportwagen (7) zur Aufnahme der Ausrüstungsgegenstände und mit im Waschraum (8) beidseits entlang dem darin befindlichen Transportwagen angeordneten Düsen (10, 12) zum Ausbringen von Reinigungs- und Spülflüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, daß der Transportwagen mit einer Fördervorrichtung (3–6) kuppelbar und zumindest ein Teil der Düsen (10, 12) an Rotorarmen (9) angeordnet ist, die im Waschbetrieb in vertikalen oder aufrechten geneigten Ebenen um entlang den Waschraum-Längsseiten (8.1) in Abstand voneinander angeordneten Rotationsachsen (11) rotieren, und daß im Waschbetrieb die Fördervorrichtung (3–6) den Transportwagen (7) um einen Pendelhub hin- und herfahrend antreibt, der gleich groß oder größer als der Abstand der Rotationsachsen (11) der Rotorarme (9) ist.
Patent DE-102008014730-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ausdehnung eines radial ausdehnbaren Implantats, Gerätesatz und Verfahren zur Ausdehnung des Implantats sowie Platzierungswerkzeug
Inventor: STYRC WITOLD MIKOLAJ
IPC: A61F2/95
Filed: 2008-03-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Einrichtung (14) zur Ausdehnung eines radial ausdehnbaren Implantats (12) zwischen einem zusammengezogenen Zustand und einem ausgedehnten Zustand in einer Blutleitung, welche Einrichtung (14) folgende Merkmale umfasst:- einen rohrförmigen Stab (32), der wenigstens eine Halteöffnung (56A,56B) für das Implantat (12) in der Nähe des distalen Endes (46) des Stabes aufweist;- wenigstens ein fadenförmiges Bindeglied (36A,36B) zum Halten des Implantats (12), das einen Steuerbereich (70) in Eingriff mit dem rohrförmigen Stab (32) und eine Befestigungsschleife (72) aufweist, welche mit dem Steuerbereich (70) verbunden ist und dazu bestimmt ist, das Implantat (12) zu umgeben, welche Befestigungsschleife aus dem rohrförmigen Stab (32) durch die Halteöffnung (56A,56B) hinausragt,dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (14) wenigstens ein Platzierungswerkzeug (42A,42B) zur Platzierung der oder jeder Befestigungsschleife (72) um das Implantat herum aufweist, welches Platzierungswerkzeug (42A,42B) ein starres Glied (90) und wenigstens eine flexible Schnur (94A,94B) umfasst, die mit dem Glied (90) verbunden ist und um die Befestigungsschleife (72) lösbar herumgelegt ist,welche flexible Schnur (94A,94B) ein Ende (96) aufweist, das an dem Glied (90) befestigt ist, und ein freies Ende (98), das frei um die Befestigungsschleife (72) eines Bindegliedes (36A, 36B) herum gelegt ist.
Patent DE-102008022681-B4 (DE)
Title: Babywaage
Inventor: GERSTER STEPHAN
IPC: G01G19/50
Filed: 2008-05-07
Granted: 2020-07-30
Abstract: Babywaage mit einem Gehäuse (1), einer dem Gehäuse (1) zugeordneten Waagschale (2) zur Aufnahme eines Babys, einer die Waagschale (2) tragenden Messeinrichtung zur Ermittlung des Gewichts des Babys und einer Anzeige (3) zum Anzeigen des ermittelten Gewichts, dadurch gekennzeichnet, dassa. an der Waageschale (2) eine Längenmesseinrichtung (4) für das Baby angeordnet ist, die zur Realisierung einer von der Stromversorgung der Babywaage unabhängigen Stromversorgung über eine Batterie betrieben ist, oder dassb. an dem Gehäuse (1) eine Längenmesseinrichtung (4) für das Baby angeordnet ist, die zur Realisierung einer von der Stromversorgung der Babywaage unabhängigen Stromversorgung über eine Batterie betrieben ist, wobei das Gehäuse (1) und die Waagschale (2) integral ausgebildet sind oder die Waagschale an das Gehäuse (1) oder das Gehäuse (1) an die Waagschale (2) angeformt ist.
Patent DE-102008027149-B4 (DE)
Title: Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAMIN WOLFGANG
IPC: B62D29/04
Filed: 2008-06-06
Granted: 2019-09-19
Abstract: Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs aus faserverstärktem Kunststoff, das aus mehreren Schichten zusammengesetzt ist, wobei das Karosserieteil (1) zumindest folgende Schichten aufweist:
 zur Abschirmung von elektronischen Baukomponenten des Kraftfahrzeugs zumindest eine den Durchtritt elektromagnetischer Strahlung verhindernde, dünnwandige, in Kunststoff (3) eingebettete Kohlefaserschicht (2) mit einer Dicke von 0,1 bis 0,5 mm,
 zumindest eine das Karosserieteil (1) aussteifende, in den Kunststoff (3) eingebettete Glasfaserschicht (4, 4'), die dicker als die zumindest eine Kohlefaserschicht (2) ist.
Patent DE-102008053044-B4 (DE)
Title: Phosphatbinder und ihre Verwendung
Inventor: SCHLÜTER ANDREAS F
IPC: A61K9/24
Filed: 2008-10-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Zusammensetzung zur prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von mit renalen Dysfunktionen einhergehenden Erkrankungen und/oder Störungen, wie Hyperphosphatämie und/oder Hypercalcämie, wobei die Zusammensetzung eine Kombination von Calciumacetat als erste Wirkkomponente (a) einerseits und von Magnesiumcarbonat als zweite Wirkkomponente (b) andererseits aufweist,wobei die Zusammensetzung bei ihrer peroralen Verabreichung die beiden Wirkkomponenten (a) und (b) zeitversetzt zueinander freisetzt,wobei die Wirkkomponente (a) in einem Freisetzungssystem (A) enthalten ist und wobei die Wirkkomponente (b) in einem Freisetzungssystem (B) enthalten ist undwobei die Freisetzungssysteme (A) und (B) die jeweilige erste und zweite Wirkkomponente (a) und (b) nach peroraler Verabreichung jeweils kontrolliert und zeitversetzt zueinander freisetzen,wobei die Freisetzungssysteme (A) und (B) voneinander unterschiedliche physikalische und/oder chemische Eigenschaften aufweisen derart, daß eine zeitversetzte Freisetzung der Wirkkomponenten (a) und (b) zueinander aus den Freisetzungssystemen (A) und (B) resultiert,wobei die Freisetzungssysteme (A) und (B), unabhängig voneinander, jeweils diskrete Pellets, Agglomerate oder Granulate umfassen oder hieraus bestehen, wobei die diskreten Pellets, Agglomerate oder Granulate der Freisetzungssysteme (A) und (B) jeweils die Wirkkomponenten (a) und (b) enthalten oder jeweils hieraus bestehen und wobei die diskreten Partikel der Freisetzungssysteme (A) und (B) unterschiedliche Teilchengrößen aufweisen, undwobei die Zusammensetzung als Tablette in Form einer Mehrphasen- oder Mehrschichttablette vorliegt, wobei die jeweiligen Phasen oder Schichten entweder das Freisetzungssystem (A) oder das Freisetzungssystem (B) enthalten oder hieraus bestehen.
Patent DE-102008058829-B4 (DE)
Title: Automatische Nachkalibrierung von Helligkeitssensoren in Gebäuden
Inventor: FERSTL PETER
IPC: G01J1/00
Filed: 2008-11-25
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zum automatischen Nachkalibrieren von wenigstens einem Innenhelligkeitssensor (1) in einem Raum (3) eines Gebäudes, wobei der Raum (3) wenigstens eine lichtdurchlässige Öffnung (4) aufweist, durch die Sonnenlichtstrahlen (5) in den Raum (3) eindringen können, wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:  – zu bestimmbaren Zeitpunkten werden durch wenigstens einen Außenhelligkeitssensor (6) die Außenhelligkeit außerhalb des Raumes (3) ermittelt und der jeweilige Sonnenstand berechnet,  – zu denselben Zeitpunkten wird die Innenhelligkeit in dem Raum (3) durch wenigstens ein Messgerät (12) innerhalb des Raumes (3) ermittelt,  – die ermittelten Helligkeitswerte sowie der berechnete Sonnenstand für jeden Zeitpunkt werden in einer dem wenigstens einen Innenhelligkeitssensor (1) zugeordneten Speichereinheit (7) als Referenzwerte gespeichert,  – die Außenhelligkeit außerhalb des Raumes (3), der jeweilige Sonnenstand und die Innenhelligkeit innerhalb des Raumes (3) werden wiederholt ermittelt und die ermittelten Werte in einer Vergleichseinheit (8) mit...
Patent DE-102008059171-B4 (DE)
Title: Antriebsmotor mit integrierter Kühlung
Inventor: EISERT HORST
IPC: H02K9/06
Filed: 2008-11-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: Antriebsmotor, insbesondere für ein Lüfterrad (7) eines Kühlers eines Kraftfahrzeugs, mit – einem Stator (5) und – einem um eine Drehachse (A) relativ zum Stator (5) umlaufenden, in Zusammenwirken mit dem Stator (5) angetriebenen Rotor (4), wobei Mittel (430) zur Erzeugung eines Luftstroms (L) zur Kühlung mindestens einer Komponente des Antriebsmotors (1) am Rotor (4) angeordnet sind und der Rotor (4) einen Rotorgrundkörper (42), mindestens eine Wicklung (44) und mindestens eine Isolierscheibe (43) zur Isolierung der mindestens einen Wicklung (44) von dem Rotorgrundkörper (42) aufweist, wobei der Rotorgrundkörper (42) Pole (420) aufweist, um die die Wicklungen (44) gewickelt sind, wobei die Mittel (430) zur Erzeugung des Luftstroms (L) an der zwischen der mindestens einen Wicklung (44) und dem Rotorgrundkörper (42) angeordneten Isolierscheibe (43) angeordnet sind, und wobei die Isolierscheibe (43) Polabschnitte (431) aufweist, die bei an dem Rotorgrundkörper (42) angeordneter Isolierscheibe (43) die Pole (420) des Rotorgrundkörpers (42) umgreifen und so gegenüber den Wicklungen (44) isolieren.
Patent DE-102009003441-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Einkoppeleinheit eines Mikrowellenreaktors für die Pyrolyse von kohlenstoffhaltigem Material
Inventor: KEMPER JOERG
IPC: C10B19/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Einkoppeleinheit (23) eines Mikrowellenreaktors (24) für die Pyrolyse von kohlenstoffhaltigem Material, wobei die Einkoppeleinheit (23) mindestens ein für Mikrowellen transparentes scheibenförmiges Element (12) aufweist, das im eingebauten Zustand der Einkoppeleinheit (23) den Innenraum (16) vom Außenraum (17) des Mikrowellenreaktors (24) trennt und das in eine Halterung (2, 3) eingefügt ist, die derart ausgebildet ist, dass sie zusammen mit dem scheibenförmigen (12) Element eine Vertiefung (19) auf der dem Innenraum (16) des Mikrowellenreaktors (24) zugewandten Seite bildet, und die Einkoppeleinheit (23) eine Gaszufuhr (8, 9, 10, 13) aufweist, die im Innenraum (16) des Mikrowellenreaktors (24) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass in die Vertiefung (19) Gas eingelassen wird, so dass die Vertiefung (19) als kleiner Reaktor wirkt, in dem Pyrolyseprodukte aus dem Mikrowellenreaktor (24) in unschädliche Substanzen umgesetzt werden, die sich nicht auf dem oder den scheibenförmigen Elementen (12) ablagern.
Patent DE-102009008900-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Regeln eines Portalrahmens mit zweifachem Antriebsmittel
Inventor: GOMAND JULIEN
IPC: G05B19/19
Filed: 2009-02-13
Granted: 2018-01-04
Abstract: Einrichtung zum Regeln (11) eines Portalrahmens (1) mit einem Träger (3), an dem ein Kopf (5) beweglich gelagert ist und von dem jedes Ende ein lineares Antriebsmittel (2, 4) aufweist, wobei die Regeleinrichtung eine Überwachungsvorrichtung (13) enthält, die dazu bestimmt ist, die Zielposition (xref, θref) des Kopfes (5) vorzugeben, sowie einen Sollwertgenerator (14, 16), der dazu bestimmt ist, die Zielposition (x1ref, x2ref) eines jeden Antriebsmittels (2, 4) vorzugeben, eine Steuerungsvorrichtung (15, 17) im geschlossenen Regelkreis für jedes der Antriebsmittel, die dazu bestimmt ist, dem Antriebsmittel ein Steuersignal (Fcont1, Fcont2) vorzugeben, um die Ist-Position des Kopfes (5) der Zielposition (xref) anzunähern, wobei die Regeleinrichtung (11) ferner eine Kompensationsvorrichtung (19) aufweist, die eine Korrektursteuereinheit (25) enthält, die dazu bestimmt ist, ein Korrektursignal ( F~ b/1, F~ b/2 ) für jedes Steuersignal (Fcont1, Fcont2) zu liefern, das von jeder der Steuerungsvorrichtungen in Abhängigkeit von der Ist-Position (x1, x2) eines jeden Antriebsmittels geliefert wird, um den Portalrahmen (1) zu verstellen, ohne dabei eine Drehung (θb) des Trägers (3) hervorzurufen, ganz gleich, welche Position der Kopf hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrektursteuereinheit (25) ein Modul zur dynamischen Berechnung der Korrektursignale ausgehend von der Trägheit des Trägers (3) nach den folgenden Beziehungen aufweist: F~ b/1 = K4·s2·(x1 + x2)und F~ b/2 = K4·s2·(x1 + x2)mit:worin: – F~ b/1, F~ b/2 ) eine Schätzung des Korrektursignals darstellt, das jeweils für das erste und das zweite Antriebsmittel (2, 4) anzulegen ist; – K4 den Koeffizient bezüglich der Gesamtträgheit des Trägers (3) darstellt; – x1 die Ist-Position des ersten Antriebsmittels ...
Patent DE-102009011733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftführung in einem temperierten Raum für einen mehretagigen Transportwagen
IPC: F25D17/06
Filed: 2009-03-09
Granted: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Luftführung in einem temperierten Raum (1) für einen mehretagigen Transportwagen (2) – mit einem bodenseitig angeordneten Saugkanal (14), der einen unterhalb des Transportwagens (2) zwischen dessen Laufrollen (16) zur Verfügung stehenden Platz nutzt und sich von einer Frontseite (10) des Raumes bis zu einer Rückwand (7) des Raumes erstreckt, wobei der Saugkanal (14) an der Frontseite (10) des Raumes eine Ansaugöffnung (15) für einen Luftstrom aufweist und an seinem rückwärtigen Ende an eine mit einem Gebläse (B) ausgestattete Anschlussöffnung in der Rückwand (7) des Raumes (1) angrenzt und wobei die Ansaugöffnung (15) an der Oberseite des Saugkanals (14) angeordnet ist und sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Saugkanals (14) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Baden des Saugkanals (14) als Auffangwanne (17) für Kondenswasser ausgebildet ist, die sich durch eine Öffnung in der Rückwand (7) des temperierten Raumes (1) bis in einen mit Kühlflächen ausgestatteten Funktionsraum...
Patent DE-102009015495-B4 (DE)
Title: Energieverwaltung bei einer Plattform basierend auf der Lenkung über die Wartezeit
Inventor: JEYASEELAN JAYA L
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-03-30
Granted: 2013-06-06
Abstract: Ausführungsformen eines Systems zum Empfangen von Richtlinien für die Energieverwaltung von einer ersten Vielzahl von Komponenten eines Systems und zu Entwickeln einer Energieverwaltungsstrategie, um eine oder mehrere aus einer zweiten Vielzahl von Komponenten des Systems zu verwalten, basierend wenigstens teilweise auf den empfangenen Richtlinien Tür die Energieverwaltung. Weitere Ausführungsformen sind beschrieben.
Patent DE-102009017065-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem sowie abschaltverfahren und abschaltbetriebsablauf für ein brennstoffzellensystem
Inventor: ROBB GARY M
IPC: H01M8/04303
Filed: 2009-04-09
Granted: 2016-07-28
Abstract: Abschaltverfahren für ein Brennstoffzellensystem (200), wobei das Brennstoffzellensystem (200) einen Brennstoffzellenstapel (205) aufweist, der eine Mehrzahl von Brennstoffzellen (300) umfasst, wobei die Brennstoffzellen (300) derart angeordnet sind, um ein Anodengebiet (305) und ein Kathodengebiet (310) zu bilden, wobei das Verfahren umfasst, dass: das Anodengebiet (305) verschlossen wird und eine Brennstoffströmung zu dem Anodengebiet (305) angehalten wird; eine Oxidationsmittelströmung zu dem Kathodengebiet (310) angehalten wird; eine Last (215) über den Brennstoffzellenstapel (205) eingekoppelt wird; eine Fluidverbindung zwischen dem Anodengebiet (305) und dem Kathodengebiet (310) geöffnet wird; die Last (215) ausgekoppelt wird und die Fluidverbindung zwischen dem Anodengebiet (305) und dem Kathodengebiet (310) geschlossen wird, wenn eine Brennstoffzellen-Betriebseigenschaft einen ersten Schwellenwert erfüllt.
Patent DE-102009035673-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dünner Filme und deren Verwendung
Inventor: DE OLIVEIRA PETER WILLIAM DR
IPC: C09D7/62
Filed: 2009-07-30
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von dünnen Filmen mit einer Dicke im Bereich von 10 bis 1000 nm gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) Zugabe von grenzflächenaktiven Substanzen zu nanoskalige anorganische Feststoffteilchen mit polymerisierbaren und/oder polykondensierbaren organischen Oberflächengruppen enthaltenden fließfähigen Zusammensetzungen;b) Ausbildung von einem oder mehreren dünnen Filmen stabilisiert durch die Anlagerung der grenzflächenaktiven Substanzen an die Grenzfläche oder den Grenzflächen, wobei die Ausbildung von einem oder mehrerer dünner Filme durch das Erzeugen von Blasen, Schaum und/oder durch die Bildung von Minimalflächen zwischen Kanten eines oder mehrerer Körper erfolgt;c) Verfestigung der dünnen Filme durch Polymerisation und/oder Polykondensation.
Patent DE-102009036323-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bierbereitung sowie zugehörige Vorrichtung
Inventor: HERTEL MARCUS
IPC: C12C7/28
Filed: 2009-08-06
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Bierbereitung, wobei aus einer Maische eine Würze gewonnen, die Würze anschließend einer Temperaturbehandlung unterzogen, aus der behandelten Würze der Heißtrub abgeschieden, und nach der Heißtrubabscheidung aus der Würze durch eine Gärung Bier gewonnen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Austreibung unerwünschter Aromastoffe aus der Würze eine gezielte Verdampfung im Kaltbereich vollzogen wird.
Patent DE-102009046114-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer kalibrierten Projektion
Inventor: KLOSE STEFAN
IPC: G03B21/00
Filed: 2009-10-28
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer kalibrierten Projektion auf einer Projektionsfläche (1), mit den Schritten: a) Anordnen und/oder Erzeugen einer dem räumlichen Verlauf der Projektionsfläche (1) folgenden Kalibrierstruktur (5), die eine erste Seite (51) und eine zweite Seite (52), die parallel zu der ersten Seite (51) verläuft, und eine gemessen in Richtung der ersten oder der zweiten Seite (51, 52) konstante Höhe aufweist; b) Erzeugen eines Abbildes (5') der Kalibrierstruktur (5) in einer Bildebene mittels einer Kamera (4); c) Rekonstruieren des räumlichen Verlaufes der Projektionsfläche (1) im Bereich der Kalibrierstruktur (5), umfassend die Schritte: d) Bestimmen mehrerer Paare von Punkten (A–F) des Abbildes (5') der Kalibrierstruktur (5), die jeweils einen ersten Punkt (A, C, E) und einen zweiten Punkt (B, D, F) des Abbildes (5') der Kalibrierstruktur (5) aufweisen, wobei der erste und der zweite Punkt jeweils einem ersten und einem zweiten Punkt der tatsächlichen Kalibrierstruktur (5) entsprechen,...
Patent DE-102009051056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederherstellen des Betriebszustandes der Entladung beim Magnetronsputtern und Schaltung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: TESCHNER GOETZ
IPC: H01J25/50
Filed: 2009-10-28
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zum Wiederherstellen des Betriebszustandes der Entladung beim Magnetronsputtern durch Erzeugen eines kurzzeitigen Kurzschlusses zwischen einem Rezipienten (4) und einer Anode (1), dadurch gekennzeichnet, dass – die Spannung an der Anode (1) überwacht wird, – wenn die Spannung an der Anode (1) einen ersten Schwellwert überschreitet, ein zwischen der Anode (1) und dem Rezipienten (4) geschalteter IGBT (12), für eine Zeitdauer t1 leitend geschaltet wird, damit zwischen der Anode (1) und dem Rezipienten (4) für diese Zeit ein Kurzschluss erzeugt wird, – nach Ablauf der Zeit t1 der IGBT (12) wieder gesperrt wird, – wenn die Spannung an der Anode (1) einen zweiten Schwellwert überschreitet, der IGBT (12), für eine Zeitdauer t2 leitend geschaltet wird, damit zwischen der Anode (1) und dem Rezipienten (4) für diese Zeit ein Kurzschluss erzeugt wird, – nach Ablauf der Zeit t2 der IGBT (12) wieder gesperrt wird.
Patent DE-102009051671-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abbildung zeitlich sequentiell dargestellter Bilder in verschiedene Richtungen
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS DIPL PHYS DR ING
IPC: G02B30/27
Filed: 2009-10-30
Granted: 2011-11-24
Abstract: Anordnung zur Abbildung zeitlich sequentiell dargestellter Bilder A(k) in verschiedene Richtungen, umfassend – eine Bildwiedergabeeinrichtung (1) mit Bildelementen B(i, j) in Zeilen i und Spalten j, auf welcher mit einer Taktfrequenz f1 mehrere Bilder A(k) mit k = 1,...,N und N > 1 zeitlich nacheinander dargestellt werden, – ein vor der Bildwiedergabeeinrichtung (1) angeordnetes optisches System (2) mit einer ersten Komponente (3) und einer zweiten Komponente (4), wobei die erste Komponente (3) mit einer Taktfrequenz f2, für welche gilt f2 = M·f1 mit M einer ganzen Zahl größer gleich 1, zeitlich variierende optische Abbildungseigenschaften und zweite Komponente (4) zeitlich nicht variierende optische Eigenschaften aufweist, – so dass entweder das von der Bildwiedergabeeinrichtung (1) ausgehende Licht zuerst von der ersten Komponente (3) und dann von der zweiten Komponente (4) oder...
Patent DE-102010004399-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsysteme
Inventor: NISHIO TOSHIO
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-01-12
Granted: 2013-12-24
Abstract: Kraftstoffzufuhrsystem (10) enthaltend: eine Kraftstoffpumpe (18), die geeignet ist, Kraftstoff, der in einem Kraftstofftank (12) gespeichert ist, einer Kraftstoffeinspritzventileinrichtung (16) eines Motors (14) zuzuführen, einen Druckregulator (38), der eine Druckregulierungskammer (44), in die ein Teil des Kraftstoffs, der aus der Kraftstoffpumpe (18) der Kraftstoffeinspritzventileinrichtung (16) zugeführt wird, eingeleitet werden kann, und eine Gegendruckkammer (45) beinhaltet, in die ein Teil des Kraftstoffs, der durch die Kraftstoffpumpe (18) mit Druck beaufschlagt ist, eingeleitet werden kann, wobei ein Druck des Kraftstoffs in der Druckregulierungskammer (44) entsprechend eines Gegendrucks, der in der Gegendruckkammer (45) erzeugt wird, reguliert werden kann, und überschüssiger Kraftstoff, der nicht in der Druckregulierungskammer (44) verwendet werden soll, aus dem Druckregulator (38) abgelassen werden kann, eine Umschalteinrichtung (40, 54), die gestaltet ist, dass sie geeignet ist, zwischen einem Kraftstoffeinleitungszustand zum Einleiten des Kraftstoffs in die Gegendruckkammer (45) des Druckregulators (38) und einem Atmosphärendruckeinleitungszustand zum Einleiten eines Atmosphärendrucks in die Gegendruckkammer (45) des Druckregulators (38) zu wechseln, so dass ein Systemkraftstoffdruck des Kraftstoffs, der der Kraftstoffeinspritzventileinrichtung (16) zugeführt wird, durch die Umschalteinrichtung (40, 54) geändert werden kann, ein Rückschlagventil (34), das in einem Kraftstoffzufuhrweg (30), der von der Kraftstoffpumpe (18) zu der Kraftstoffeinspritzventileinrichtung (16) führt, angeordnet ist, wobei sich das Rückschlagventil (34) auf einer stromaufwärtigen Seite eines ersten Abzweigpunkts (47) in dem Kraftstoffzufuhrweg (30), über den der Kraftstoff in die Druckregulierungskammer (44) des Druckregulators (38) eingeleitet wird, befindet, ...
Patent DE-102010005599-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ENGELMANN DOMINIQUE
IPC: F16F15/14
Filed: 2010-01-25
Granted: 2018-05-09
Abstract: Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (24) drehenden Pendelflansch (2) und mehreren, über den Umfang verteilten, gegenüber dem Pendelflansch (2) innerhalb von Anschlägen (12, 13, 14, 15) begrenzt verlagerbaren Pendelmassen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (12, 13, 14, 15) der Pendelmassen (4) an dem Pendelflansch (2) hydraulisch bedämpft sind, wobei die Pendelmassen (4) mittels Wälzkörpern (11), die durch Ausschnitte (7, 8) im Pendelflansch (2) und den Pendelmassen (4) gebildeten Laufbahnen (9, 10) abwälzen, aufgenommen sind und die Ausschnitte (7, 8) in Umfangsrichtung durch jeweils einen Anschlag (12, 13, 14, 15) begrenzt sind und zumindest ein Anschlag (12, 13, 14, 15) mit dem zugehörigen Wälzkörper (11) eine spaltbehaftete, zumindest teilweise mit einem hydraulischen Fluid befüllte Kammer (18, 19) bildet und eine aus dem Ausschnitt (7, 8) im Bereich des Anschlags (12, 13, 14, 15) gebildete sackförmige Erweiterung (16, 17) von dem Umfang des Wälzkörpers (11) unter Ausbildung zweier Spalte teilweise verschlossen wird.