baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021200951-B3 (DE)
Title: Sprühdüse und Satz mit mehreren Sprühdüsen
Inventor: REMPP WOLFGANG
IPC: B05B1/06
Filed: 2021-02-03
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühdüse, insbesondere zum Erzeugen eines Sprühstrahls in Form eines Hohlkegels, mit einem Gehäuse, mit einer Austrittsöffnung, mit einem in dem Gehäuse angeordneten Drallkörper und mit einer in dem Gehäuse angeordneten Drallkammer, die stromabwärts des Drallkörpers angeordnet ist, bei der der Drallkörper mittels eines ersten Bauteils und die Drallkammer mittels eines zweiten Bauteils ausgebildet ist, wobei eine stromabwärts angeordnete Seite des ersten Bauteils an einer stromaufwärts liegenden Seite des zweiten Bauteils anliegt.
Patent DE-102022002253-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Solltrajektorie für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug
Inventor: KOLBE ULI
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-06-21
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung einer Solltrajektorie für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug (1), wobei für jedes in einem Planungshorizont (P) detektierte Objekt (2, 3) ein Qualitätswert (Q) bestimmt wird, welcher ein Maß für eine Zuverlässigkeit der Detektion des Objekts (2, 3) angibt. Für jedes Objekt (2, 3) wird in Abhängigkeit seines Qualitätswerts (Q) eine minimal zulässige Beschleunigung (aQ) bestimmt, mit welcher das Fahrzeug (1) auf das Objekt (2, 3) gebremst werden darf. Trajektoriekandidaten und die für diese ermittelte Objektkosten werden in Abhängigkeit einer vom jeweiligen Trajektoriekandidaten vorgegebenen Beschleunigung (ax(t)) und in Abhängigkeit einer minimal zulässigen Beschleunigung (aQ) bei der Bremsung auf das Objekt (2, 3) bewertet. Eine Auswahl der Solltrajektorie erfolgt in Abhängigkeit von Trajektoriekosten aus einer Menge der Trajektoriekandidaten und zusätzlich unter Berücksichtigung der Bewertung der Trajektoriekandidaten und der für diese ermittelten Objektkosten.
Patent DE-102022103238-B3 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Bearbeiten von additiv gefertigten Kunststoffbauteilen
Inventor: LEGENMAJER JULIUS
IPC: B29C64/35
Filed: 2022-02-11
Granted: 2023-06-01
Abstract: Es werden Techniken beschrieben, um unterschiedliche Typen von Partikeln (81, 82) mittels einer Trenneinrichtung (160) zu trennen, wobei die Trenneinrichtung (160) das Prinzip der elektrostatischen Separation verwendet. Die Partikel (81, 82) werden im Zusammenhang mit der Bearbeitung additiv gefertigten Kunststoffbauteilen (90) erhalten.
Patent DE-4416458-B4 (DE)
Title: Kunststoffolie für zahnärztliche Abformverfahren, deren Verwendung und Verfahren für zahnärztliche Abformungen
Inventor: RAU GUENTER
IPC: A61K6/90
Filed: 1994-05-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kunststofffolie
für zahnärztliche
Abformungen, die eine Dicke von 0,05 bis 1 mm besitzt, aus einem
stark dehnbaren, plastisch verformbaren Polymer gebildet ist und
eine wachsartige hydrophobe Oberfläche aufweist, wobei die Dehnbarkeit
mindestens 200 % beträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass sie als eine in Größe und gegebenenfalls Form
auf zahnärztliche
Abformlöffel
zugeschnittene Platzhalter-Folie in hygienischer Verpackung einzeln
entnehmbar vorliegt.
Patent DE-4433120-B4 (DE)
Title: Wärmefester Katalysator zur Abgasemisssionsbegrenzung
Inventor: ENDOH TETSUO
IPC: B01D53/94
Filed: 1994-09-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Wärmefester Katalysator zur Umwandlung von NO x  in einem Abgas, das Kohlenwasserstoffe enthält, wobei der Katalysator einen ZSM-5-Zeolith und mindestens ein katalytisches Element ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Cu, Co, Fe und Pt in einer Menge C des katalytischen Elements, bezogen auf den Zeolith in einem Bereich von 1 Gew.-% ≤ C ≤ 10 Gew.-% umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der ZSM-5-Zeolith ein modifizierter wärmebeständiger ZSM-5-Zeolith ist, gebildet durch eine Aluminium-entfernende Behandlung eines unmodifizierten ZSM-5-Zeolithen, wobei ein molares Verhältnis Mr2 von SiO 2 /Al 2 O 3  des modifizierten ZSM-5-Zeolithen im Bereich von 30 ≤ Mr2 ≤ 80 erzielt wird, und Einstellen eines Verhältnisses Mr2/Mr1 des molaren Verhältnisses Mr2 zu einem molaren Verhältnis Mr1 des nicht-modifizierten ZSM-5-Zeolithen auf ≥ 1,2.
Patent DE-4435070-B4 (DE)
Title: Hydraulische Tiefzieheinrichtung
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH BERND
IPC: B21D24/02
Filed: 1994-09-30
Granted: 2007-08-02
Abstract: Hydraulische
Tiefzieheinrichtung bei Pressen zum Tiefziehen von Spülbecken,
insbesondere von Doppelspülbecken
oder ähnlichen
Gegenständen,
mittels gegen das Werkzeug geführten
Stößel mit
Ziehkissen mit einer vom Werkzeug gegenüber dem Pressentisch abgestützten Blechhalterplatte
sowie einem in einer Ausnehmung der Blechhalterplatte angeordneten
Ziehstempel,  wobei für
eine gezielte Beeinflussung der Randbereiche, der geometrischen
Mitte sowie der Eckbereiche der Beckenkontur während des Ziehvorgangs zur
partiellen elastischen Aufwölbung
in diesen Fließbereich
eine separate hydraulische Ansteuerung der zugeordneten Druckzylinder der
Blechhalterplatte und des Ziehkissens, jeweils abhängig von
der örtlichen
Ziehtiefe jedoch unabhängig
in der Kraft erfolgt und  wobei die Geschwindigkeit zwischen
dem Stößel und
den Ziehstempelkolben nach den technologischen Erfordernissen der
Zug- und Druckumformungen unterschiedlich eingestellt wird und die
Ziehtiefe durch jeweils den Ziehstempelkolben zugeordnete Wegsensoren
gemessen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Ziehstempelkolben
(2) im Stegbereich (20) der Umformbereich in unabhängig voneinander
regelbare Kraftwirkungsfelder (D1.2, D1.4 und D1.3) unterteilt ist
und die Kolben...
Patent DE-10042563-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Heizung eines Außenspiegels
Inventor: SCHWANTNER BERNHARD
IPC: H05B3/84
Filed: 2000-08-30
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Heizung eines Außenspiegels an einem Fahrzeug,
wobei die Heizleistung (P) der Heizung (2) in Abhängigkeit
von der Fahrgeschwindigkeit (v) und der Außentemperatur (Ta) gesteuert
wird und die Steuerung der Heizung (2) eine Pulsweitenmodulationssteuerung
(PWM) ist.
Patent DE-10051343-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einspritzen von Kraftstoff mit Mehrfachansteuerung eines Steuerventiles
Inventor: RODRIGUEZ-AMAYA NESTOR
IPC: F02M57/02
Filed: 2000-10-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Einspritzen von unter hohem Druck strehenden Kraftstoff in luftverdichtende
Verbrennungskraftmaschinen mit einem Einspritzsystem (1), welches
eine Verdichtungseinheit (2) zum Komprimieren von Kraftstoff und
ein als Piecoaktor ausgebildetes Betätigungsorgan (8) für Steuerventile
(16, 17) enthält,
mit welchen die Düsennadel
(12) eines Injektors gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß eines
der Steuerventile (16, 17) oder beide Steuerventile (16, 17) während einzelnder Einspritzphasen
oder während
des Einspritzzyklus mehrfach oder getaktet über/den Piezoaktor (8) angesteuert werden,
wobei das erste Steuerventil (16) als Füllabsteuerventil fungiert und
das zweite Steuerventil (17) als Düsensteuerventil fungiert und
beide Steuerventile (16, 17) von einem hydraulischen Koppler (9)
gemeinsam beaufschlagt werden, wobei auf den hydraulischen Koppler
(9) das Betätigungsorgan
(8) einwirkt.
Patent DE-10053571-B4 (DE)
Title: Primärdichtungen für Geber-Nehmerzylinder-Systeme
Inventor: KRAPPMANN KLAUS
IPC: F16J15/3236
Filed: 2000-10-28
Granted: 2005-06-23
Abstract: Hydraulische
Anlage zur Betätigung einer
Bremse oder einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen
Geberzylinder mit einem Gehäuse
(11 und einem darin verschiebbaren Kolben (2), einen Nehmerzylinder
mit einem Gehäuse
(3) und einem darin verschiebbaren Kolben (4), sowie eine diese
Gehäuse
verbindende Hydraulikleitung, wobei ein variabler Druckraum (5)
zwischen den beiden Kolben (2, 4) über die Hydraulikleitung entsteht,
der durch jeweils mindestens eine dem Druckraum (5) zugewandte Primärdichtung
(6, 7) gegenüber
den Kolben (2, 4) abgedichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Primärdichtung
(6, 7) gegenüber
dem Gehäuse
(1, 3) axial fest angeordnet ist und eine erste Schräge (8, 11) aufweist,
die durch ihr Zusammenwirken mit einer zweiten Schräge (9, 12)
einer unterstützenden
ringförmigen
Anformung (10, 13) bei Druckaufbau im Druckraum (5) durch die Eigenschaft
der Primärdichtungen
(6, 7) durch die Keilwirkung in Druckrichtung geringfügig auf
den Schrägen
(8, 11) aufzugleiten, zu einer Konzentration der Anpresskräfte (14) im
Bereich einer Dichtlippe...
Patent DE-10058952-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Umwandlung eines analogen Eingangssignals
Inventor: GROIS STEFAN HERRMANN
IPC: H03F3/343
Filed: 2000-11-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Umwandlung eines analogen Eingangssignals (11) in ein entsprechendes
analoges Ausgangsstromsignal (12) mit:  a) einem Eingangsschaltungsknoten
(13) zum Eingeben des analogen Eingangssignals (11);  b) einem
Ausgangsschaltungsknoten (106) zum Ausgeben des analogen Ausgangsstromsignals
(12);  c) einer Transkonduktanzverstärkereinrichtung (14, 15, 16) zum
Empfangen des Eingangssignals (11) und zum Erzeugen des Ausgangsstromsignals
(12); und  d) einer Dämpfungseinrichtung
(101; 102, 103), die mit einem Dämpfungsschaltungsknoten
(107) der Transkonduktanzverstärkereinrichtung
(14, 15, 16) verbunden ist, zur Verhinderung eines Überschwingens
bei Eckfrequenzen im Übertragungsfrequenzbereich,  e)
wobei zwischen den Dämpfungsschaltungsknoten
(107) und den Eingangsschaltungsknoten (13) eine parasitäre Kapazität (19) geschaltet
ist, durch welche in Kombination mit einem Übertragungsfaktor (56) der
Transkonduktanzverstärkereinrichtung
(14, 15, 16) und einer Quellenkapazität (18), die zwischen den Eingangsschaltungsknoten
(13) und Masse (108) geschaltet ist, die Übertragungscharakteristik der
Schaltungsanordnung bestimmt ist.
Patent DE-10085229-B4 (DE)
Title: Zentrierungsfeder mit versetztem Scheitel
Inventor: HEED THOMAS P
IPC: H04R7/22
Filed: 2000-10-18
Granted: 2011-07-28
Abstract: Elektrodynamischer Wandler (9) enthaltend: eine ein magnetisches Feld über einem Luftspalt (15) liefernde Magnetanordnung (12, 13, 14), eine Schwingspule (17), die auf einer Spulenschablone (16) angeordnet ist, eine Membran (18) mit einem äußeren Umfang und einem Scheitel, wobei die Spulenschablone (16) so mit dem Scheitel gekoppelt ist, dass ein durch die Schwingspule (17) fließender Strom, der eine Bewegung der Schwingspule (17) in dem Luftspalt (15) bewirkt, eine Bewegung der Membran (18) bewirkt, und eine mit der Spulenschablone (16) gekoppn dem Luftspalt (15) zu stützen, wobei die Zentrierungsfeder (20) Falten radial von der Spulenschablone (16) nach außen aufweist, wobei die Falten Bögen und gerade Abschnitte enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die geraden Abschnitte eine ungleichförmige Länge und eine sich mit zunehmendem Abstand von der Spulenschablone (16) ungleichförmig, quasi-zufällig verändernde Längen haben.
Patent DE-10112093-B4 (DE)
Title: Stromschienensystem und Verfahren zum Montieren eines Stromschienensystems
Inventor: BLOEMENDAL RICHARD
IPC: B60M1/30
Filed: 2001-03-12
Granted: 2012-03-22
Abstract: Stromschienensystem für entlang einer Bahn bewegliche Werkzeuge, umfassend ein hauptsächlich plattes Stromschienenprofil (40, 140), das eine Anzahl nebeneinander gelegener Stromleiter und eine Anzahl Leiter für einen über das Stromschienenprofil (40, 140) beweglichen Stromabnehmer für das Werkzeug umfasst, das System weiter umfassend ein hauptsächlich U-förmiges Halteprofil (10, 110) für das Stromschienenprofil (40, 140), Festlegemittel (20, 20') zum Festlegen des Stromschienenprofils (40, 140) am Halteprofil (10, 110) und relativ zum Halteprofil (10, 110) kurze Montageprofile (1, 101) zum Befestigen des Halteprofils (10, 110) an Ständern (30) oder Stützen, wobei die Montageprofile (1, 101) mit Haltemitteln zum Festhalten des Halteprofils (10, 110) auf den Montageprofilen an einer beliebigen Stelle entlang einer Länge des Halteprofils (10, 110) versehen sind.
Patent DE-10130086-B4 (DE)
Title: Rollenführungsvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO JUN
IPC: B23P9/00
Filed: 2001-06-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Rollführungsvorrichtung,
die folgendes aufweist:  ein erstes Gleitelement (1), das ein
Paar Flügelbereiche (11,
12) und einen die Flügelbereiche
(11, 12) verbindenden Verbindungsbereich (13) aufweist und so ausgebildet ist,
dass es zwei erste Laufrillen (4) an den jeweiligen Flügelbereichen
(11, 12) hat;  ein zweites Gleitelement (2), das mit dem ersten
Gleitelement (1) vereinigt ist, relativ zu dem ersten Gleitelement
(1) bewegbar ist und so ausgebildet ist, dass es zweite Laufrillen
(5) hat, die lagemäßig den
jeweiligen ersten Laufrillen (4) entsprechen; und Rollkörper (8),
die zwischen den ersten und zweiten Laufrillen (4, 5) gehalten sind;  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Restdruckspannungszone (15) an dem
Oberflächenbereich
des ersten Gleitelements (1) geschaffen ist; und  durch
Abtragen eines Teils der Restdruckspannungszone (15) an einer inneren
Oberfläche
(1a) des Verbindungsbereichs (13) ein bearbeiteter Bereich (16)
ausgebildet ist, der imstande ist, den Verbindungsbereich (13) während des Abtragens
eines Teils der Restdruckspannungszone (15) zu...
Patent DE-10137483-B4 (DE)
Title: Splittererzeugender Gefechtskopf zur Bekämpfung technischer Ziele
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/76
Filed: 2001-08-03
Granted: 2004-05-19
Abstract: Splittererzeugender Gefechtskopf zur Bekämpfung technischer Ziele mit einer von einer nicht strukturierten splitterbildenden Hülle (1) umgebenen Sprengladung (S) und einer zwischen der splitterbildenden Hülle (1) und der Sprengladung (S) angeordneten, mit einer Kerbstruktur versehenen Innenhülle (3), wobei die splitterbildende Hülle (1) einen elliptischen Querschnitt aufweist und die kleine Achse (2) der Ellipse während des Zielanfluges etwa in der Vertikalebene des Gefechtskopfes liegt und wobei wenigstens eine Einrichtung (5) zur Initiierung der Sprengladung (S) im Bereich der oberen Hälfte der durch die kleine Achse (2) und durch die Längsachse (6) des Gefechtskopfes aufgespannten Ebene innerhalb des Gefechtskopfes angeordnet ist.
Patent DE-10139357-B4 (DE)
Title: Klappbarer Bollerwagen (Handwagen)
Inventor: HEINRICH THOMAS
IPC: B62B3/00
Filed: 2001-08-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Klappbarer
Bollerwagen  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die vorderen
lenkbaren Räder
(2) sowie die hinteren Laufräder
(3) unter die Bodenplatte (1) des Bollerwagens schwenken lassen,  dass
sich die in Fahrtrichtung befindlichen zweigeteilten Seitenwände (5,
6) zusammenfalten lassen,  dass sich die dreigeteilte Rückwand (7,
8, 9) bzw. Vorderwand (7, 8, 9) zu einem Element zusammenschieben
und in dieser Position nach oben klappen lassen,  dass sich
eine an der Bodenplatte (1) befestigte Deichsel (4) zweifach unter
die Bodenplatte des Bollerwagens klappen läßt.
Patent DE-10144874-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum homogenen Auftragen einer Lackschicht auf vorvereinzelte Substrate
Inventor: WINGSCH VOLKER
IPC: B05D1/00
Filed: 2001-09-12
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum homogenen Auftragen einer Lackschicht auf die Oberflächen einer
Vielzahl von vorvereinzelten Substraten (1), die auf einem Werkstückträger (2)
befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Werkstückträger (2)
rotiert,  – dass
ein Lack auf die Oberflächen
der rotierenden Substrate (1) aufgesprüht wird,  – dass das
Aufsprühen
radial von der Außenkante
des Werkstückträgers (2)
zum Rotationszentrum (7) oder umgekehrt erfolgt,  – wobei
die radiale Bewegung von der Außenkante
zum Rotationszentrum (7) entsprechend der Rotationsgeschwindigkeit
so beschleunigt ist, dass eine homogene Verteilung des Lacks über den
gesamten Bereich des Werkstückträgers (2)
gewährleistet
ist.
Patent DE-10145424-B4 (DE)
Inventor: SARSTEDT WALTER
IPC: A61B10/00
Filed: 2001-09-14
Granted: 2005-09-29
Abstract: Apparatus has a container to take urine directly from a patient which also acts as a test vessel (3). The vessel has an upper section transiting into an overflow (7). A closure displaces surplus urine into the overflow to give a defined test volume. After a dwell time of 6-24 hours, the urine is poured out of the test vessel and a reagent is introduced, especially into the tapered base (10), to indicate the presence of particles. Apparatus has a container to take urine directly from a patient which also acts as a test vessel (3). The vessel has a column structure with a tapering cone base, and the upper section transits into an overflow (7). A closure displaces surplus urine into the overflow to give a defined test volume of urine within the vessel. After a dwell time of 6-24 hours, the urine is poured out of the test vessel and a reagent is introduced, especially into the tapered base (10), to indicate the presence of particles and particularly by a color change.
Patent DE-10145476-B4 (DE)
Title: Freies Gelenkarmsystem füe eine präzise Kontrolle
Inventor: CHOI BYEONG-HO
IPC: B66F3/24
Filed: 2001-09-14
Granted: 2018-11-15
Abstract: Offenbart ist ein freies Gelenkarmsystem, umfassend eine Antriebsbaugruppe, die entlang einer imaginären longitudinalen Mittellinie einer rechteckigen Basis befestigt ist, die Antriebsbaugruppe beinhaltend zwei identische Einheiten, die auf gegenüberliegenden Enden der Basis vorgesehen sind; einer Hauptplattform, die durch Betätigung der Antriebsbaugruppe angehoben und abgesenkt wird; und einen Führungsrahmen, der auf der Basis befestigt ist und sich rechtwinkelig zu der Basis erstreckt, wobei der Führungsrahmen auf einem langen Ende der Basis vorgesehen ist und ein Führen der Bewegung der Hauptplattform bewirkt.
Patent DE-10151474-B4 (DE)
Title: Schallabsorber mit streifenförmiger schalldichter Abdeckung
Inventor: LEISTNER PHILIP
IPC: C08J5/18
Filed: 2001-10-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: – 1.Schallabsorber
mit einer porösen Absorberschicht
(1) mit streifenförmigen
schalldichten Abdeckungen (3) der Breite B zur Bildung schmaler
Spalte (4) der Breite b, wobei die Breite b der Spalte (4) proportional zur
Bandbreite des zu absorbierenden Schallsignals bemessen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die streifenförmigen
schalldichten Abdeckungen (3) unmittelbar auf der Vorderseite (2)
der Absorberschicht (1) angeordnet sind,  – dass die Breite B der Abdeckungen
(3) mindestens 150 mm, vorzugsweise mehr als 200 mm und mehr als
das achtfache der Breite b der Spalte (4), vorzugsweise mehr als
das zehnfache beträgt,
Patent DE-10208919-B4 (DE)
Title: Schminkspiegelleuchte zum Einbau in ein Fahrzeugdach
Inventor: KIEBELE THOMAS
IPC: B60Q3/02
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-08-05
Abstract: Schminkspiegelleuchte (1) zum Einbau in ein Fahrzeugdach, mit wenigstens einer Leuchte und mit einer Spiegelklappe (2), die mittels einer Schwenklagerung (3) an einem Gehäuseteil (4) zwischen einer eingeschwenkten Ruhestellung und einer ausgeschwenkten Gebrauchsstellung verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagerung (3) wenigstens ein Viergelenk mit zwei Gelenkarmen (8, 9) aufweist, die jeweils an ihrem einen Ende mit dem Gehäuseteil (4) und an ihrem anderen Ende mit der Spiegelklappe (2) um jeweils parallel zueinander verlaufende, voneinander beabstandete Schwenkachsen (10a, 10b, 11a, 11b) verschwenkbar verbunden sind, derart, dass beim Ausschwenken der Spiegelklappe (2) deren Schwenkbewegung eine von dem Gehäuseteil (4) wegweisende Bewegung überlagert ist.
Patent DE-10239709-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ablage von Bogen im Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/68
Filed: 2002-08-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Abbremsen und Ablegen von Bogen, die im Ausleger einer Druckmaschine von Fördermitteln (2) entlang eines Förderweges in Saug- oder Schwebführung über eine Bogenleitfläche (4) transportiert und an ihrer Hinterkante von einem Nachgreifersystem (5) ergriffen, abgebremst und auf einen Auslegerstapel (3) überführt werden, wobei mit einem Sensor (9) die Bewegung der Hinterkanten der Bogen (1) repräsentierende Istwerte erfasst und von einer Auswertungs- und Regeleinrichtung durch Differenzbildung mit gespeicherten Sollwerten verglichen werden und die Bewegung des Nachgreifersystems (5) zum Ergreifen der Hinterkanten der Bogen (1) in Abhängigkeit von den Soll-Istwertdifferenzen abgestimmt auf die Bewegung der Bogenhinterkanten gesteuert wird.
Patent DE-10240785-B4 (DE)
Title: Stiefel mit einem teilbaren Reißverschluß
Inventor: HAIMERL EWALD
IPC: A43C11/12
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-09-16
Abstract: Stiefel mit einem Stiefelschaft (3), der durch einen im wesentlichen entlang einer Schaft-Mantellinie verlaufenden teilbaren, zwei miteinander über ihre Länge verbindbare Reißverschlußteile (23, 24) und einen die Verbindung der Reißverschlußteile herstellenden und lösenden Schieber (25) aufweisenden Reißverschluß (16) zu öffnen und zu schließen ist, indem jeweils einen Schaftsektor überdeckende Schaftlappen an freien Kanten einen der beiden Reißverschlußteile tragen, wobei der Reißverschluß einen Steckteil (27) am einen Ende (26) eines der Reißverschlußteile und einen das Steckteil aufnehmenden Steckkasten (28) am entsprechenden Ende (26) des anderen der Reißverschlußteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Reißverschlußteile (23, 24) im Bereich des Steckteils (27) und des Steckkastens (28) eine lösbare gegenseitige Verriegelung (33, 41) aufweisen, die aus einem Stift (33) besteht, der durch Bohrungen (32) gesteckt ist, die durch am einen bzw am anderen der Reißverschlußteile (23, 24) sitzende Bauteile (27, 28) miteinanderfluchtend in einer Richtung, die eine wesentliche Komponente quer zur Verschiebungsrichtung des...
Patent DE-10245211-B4 (DE)
Title: Ultraschallsonde für Ultraschall-Untersuchungssystem
Inventor: ITOI HIROMU
IPC: A61B1/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Ultraschallsonde
zur Verwendung in einem Ultraschall-Untersuchungssystem, mit einer
Ultraschallsonde (10), die über
einen Führungsdurchgang
in eine Körperhöhle eingeführt wird,
und einem Ultraschall-Bildbetrachtungsgerät mit einem Ultraschall-Signalprozessor (11)
und einem Bildschirm (12), wobei die Ultraschallsonde (10) einen
Ultraschall-Abtastkopf enthält,
der an einem distalen Ende einer biegsamen Leitung (22), die zum
Zeitpunkt der Einführung
in eine Körperhöhle in den Führungsdurchgang
eingesetzt wird, befestigt ist und aus einer Vielzahl von Ultraschallwandlerelementen
(30) zur Ausführung
elektronischer Abtastungen gebildet ist, wobei eine Vielzahl von
Signalleitungen (32) durch die biegsame Leitung (22) geführt und
jeweils mit den Ultraschallwandlerelementen (30) verbunden ist und
wobei ein proximaler Endabschnitt der biegsamen Leitung (22) aus
dem Führungsdurchgang
herausgeführt
und mit einem Ultraschall-Signalprozessor des Ultraschall-Bildbetrachtungsgeräts (12) trennbar
verbunden ist;  wobei die Ultraschallsonde (20) umfaßt:  einen
flexiblen Verdrahtungsfilm (33) in Form eines schmalen Streifens,
dessen Wurzelabschnitt an einem proximalen Abschnitt der biegsamen
Leitung (22) der Ultraschallsonde (10) angebracht und geeignet ist,...
Patent DE-10247994-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrdynamikregelung
Inventor: ARNDT DIETMAR
IPC: G01C21/12
Filed: 2002-10-15
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Fahrdynamikregelung bei dem- durch einen Gierratensensor die Gierrate (ωgier) des Kraftfahrzeugs ermittelt wird (301),- durch Auswertung der durch einen im Kraftfahrzeug befindlichen GPS-Empfänger empfangenen GPS-Signale die Richtung der Geschwindigkeit (v) des Schwerpunkts des Kraftfahrzeugs ermittelt wird (302) und- abhängig wenigstens von der Gierrate (ωgier) und der Richtung der Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs wenigstens ein Bremseingriff durchgeführt wird (304), dadurch gekennzeichnet, dass- abhängig wenigstens von der Gierrate (ωgier) und der Richtung der Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs das Durchfahren einer Steilkurve erkannt wird, und- beim Vorliegen des Durchfahrens einer Steilkurve kein Bremseingriff durchgeführt wird.