baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007049913-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Ausgleichsbehälter an einem Hauptzylinder einer Bremsanlage
Inventor: SPORER FRANZ
IPC: B60T11/26
Filed: 2007-10-18
Granted: 2009-07-23
Abstract: Lösbare Befestigungsanordnung für einen Ausgleichsbehälter (2) an einem Hauptzylinder (1) einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, die über zumindest einen Anschlussdom (1a, 2a) miteinander in Fluidverbindung stehen und wobei der Ausgleichsbehälter (2) an einer dem Hauptzylinder (1) zugewandten Seite mit zumindest einem eine Durchtrittsöffnung (2c) für ein Befestigungselement (3) aufweisenden Befestigungsansatz (2b) versehen ist und im montierten Zustand diese Durchtrittsöffnung (2c) mit zumindest einer am Hauptzylinder (1) vorgesehenen Durchtrittsöffnung (1c) fluchtet und ein die Durchtrittsöffnungen (1c, 2c) von Ausgleichsbehälter (2) und Hauptzylinder (1) durchdringendes Befestigungselement (3) in Form eines im wesentlichen U-förmigen Bügels an zumindest einem dieser Bauteile (1, 2) gegen eine Bewegung in axialer Richtung gesichert ist, indem dessen abseits der besagten Durchtrittsöffnungen (1c, 2c) liegender Schenkel (3b) mit einem bogenförmigen Abschnitt (3d) im montierten Zustand eine formschlüssige Verbindung mit einem entsprechend gestalteten Wandabschnitt (1d) eines dieser Bauteile (Hauptzylinder 1 oder Ausgleichsbehälter 2) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der bogenförmige Abschnitt...
Patent DE-102007050600-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellenstapel mit einer Druckentlastungseinrichtung
Inventor: HARRIS DANIEL I
IPC: H01M50/77
Filed: 2007-10-23
Granted: 2013-06-13
Abstract: Brennstoffzelle (10), mit: zumindest einer Endplatte (14, 16, 18); und zumindest einer Bipolarplatte (70, 102), wobei die zumindest eine Endplatte (14, 16, 18) und/oder die zumindest eine Bipolarplatte (70, 102) eine darin geformte Verteileröffnung (72, 104, 110) und eine daran geformte Druckentlastungseinrichtung (76, 112) aufweisen, wobei die Druckentlastungseinrichtung (86, 112) derart ausgebildet ist, um einem zu starken Druckaufbau in dem Brennstoffzellenstapel entgegenzuwirken, indem sie bei einem vorbestimmten Druck reißt.
Patent DE-102007051538-B4 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung und -Verfahren für Schaltposition-Änderungsmechanismus
Inventor: KAMADA ATSUSHI
IPC: F16H61/28
Filed: 2007-10-29
Granted: 2018-03-01
Abstract: Regelungsvorrichtung für einen Schaltposition-Änderungsmechanismus, der Schaltpositionen eines Getriebes unter Verwendung einer Rotationskraft eines Aktors (42) auf der Grundlage eines Signals ändert, das einem Zustand eines Betätigungselements (20) entspricht, das ein magnetisches Element umfasst, wobei sie umfasst: – eine Erfassungseinheit (220, 222, 224), die an einem Weg (212, 214, 262) angeordnet ist, entlang dem das Betätigungselement (200) bewegt wird, und die eine Änderung eines Magnetfeldes erfasst, die durch eine Änderung einer Position des Betätigungselements (200) verursacht wird; und – eine Bestimmungseinheit (404), die die Schaltposition, die einer Position entspricht, zu der das Betätigungselement (200) betätigt worden ist, auf der Grundlage der erfassten Änderung des Magnetfeldes und mehreren vorbestimmten Änderungsmöglichkeiten des Magnetfeldes, die den jeweiligen Schaltpositionen entsprechen, bestimmt; – eine erste Magnetfeld-Erfassungseinheit (220), die eine erste Änderung des Magnetfeldes erfasst, die durch eine Änderung der räumlichen Beziehung zwischen der ersten Magnetfeld-Erfassungseinheit (220) und dem Betätigungselement (200) verursacht wird; – eine zweite Magnetfeld-Erfassungseinheit (222), die an einer von der Position, an der die erste Magnetfeld-Erfassungseinheit (220) angeordnet ist, verschiedenen Position angeordnet ist, und die eine zweite Änderung des Magnetfeldes erfasst, die durch eine Änderung der räumlichen Beziehung zwischen der zweiten Magnetfeld-Erfassungseinheit (222) und dem Betätigungselement (200) verursacht wird; und – eine dritte Magnetfeld-Erfassungseinheit (224), die an einer von der Position, an der die erste Magnetfeld-Erfassungseinheit (220) angeordnet ist, und der Position, an der die zweite Magnetfeld-Erfassungseinheit (222) angeordnet ist, verschiedenen Position angeordnet ist, und die eine dritte Änderung des Magnetfeldes erfasst, die durch eine Änderung der räumlichen Beziehung zwischen der dritten Magnetfeld-Erfassungseinheit (224) und dem Betätigungselement (200) verursacht wird; – wobei die vorbestimmten Änderungsmöglichkeiten des Magnetfeldes so eingestellt sind, dass, wenn die erfasste Änderung des Magnetfeldes durch eine Änderung des Magnetfeldes beeinflusst wird, die nicht durch die Änderung der Position des Betätigungselements (200) verursacht wird, eine Wahrscheinlichkeit, dass die Bestimmungseinheit (404) bestimmt, dass die Fahrschaltposition, in der ein Fahrzeug fahren kann, ausgewählt wird, verringert ist; ...
Patent DE-102007062380-B4 (DE)
Title: Synchronriemengetriebe
Inventor: EBERT SIEGFRIED
IPC: F16H7/02
Filed: 2007-12-22
Granted: 2012-11-08
Abstract: Synchronriemengetriebe mit einem über eine treibende Zahnscheibe (1) und eine getriebene Zahnscheibe (2) geführten Synchronriemen (3) und im ungespannten Zustand gleichmäßig kreisrunden ringförmigen Spann- und Dämpfungselementen (4.1, 4.2, 4.3), wobei der Außendurchmesser der Spann- und Dämpfungselemente (4.1, 4.2, 4.3) größer ist als der Fußkreisdurchmesser der Zahnscheibe (2) und welche als rotational elastisch verformbare Elemente zwischen Lasttrum und Lostrum um mindestens eine Zahnscheibe (2) herum nebeneinander in formkorrespondierende Führungsnuten (5, 6, 7) der Zahnscheibe (2) angeordnet sind und jeweils über ihre Mantelfläche Los- und Lasttrum kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass bei gleichem Mantelkreisdurchmesser und gleicher Spannkraft der Spann- und Dämpfungselemente (4.1, 4.2, 4.3) die Nuten (5, 6, 7) der Zahnscheibe (2) unterschiedliche Durchmesser aufweisen und die Spann- und Dämpfungselemente (4.1, 4.2, 4.3) dergestalt zueinander angeordnet sind, dass die jeweiligen Kontaktstellen der Spann- und Dämpfungselemente (4.1, 4.2, 4.3) zu den Zahnköpfen des Synchronriemens (3) einen Versatz λ aufweisen, der ungleich der Teilung p...
Patent DE-102008004970-B4 (DE)
Title: Bediensystem mit positionsveränderlicher Bedieneinheit und Verfahren zum Betreiben einer Bedieneinheit
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: G06F3/01
Filed: 2008-01-17
Granted: 2020-11-19
Abstract: Bediensystem (1) umfassend eine Bedieneinheit (5, 5', 5'', 5''') mit mindestens einem Bedienelement (7, 8) zum Erfassen von Nutzereingaben und eine Positions- und/oder Annäherungserfassungseinheit zum berührungslosen Erfassen einer Annäherung eines Betätigungselements (14), insbesondere eines Körperteils eines Nutzers, an das mindestens eine Bedienelement (7, 8), wobei die Bedieneinheit (5, 5', 5'', 5''') bei einer erfassten Annäherung für eine Bedienung automatisch angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Bedieneinheit (5, 5', 5'', 5''') mindestens ein Stellglied (12) gekoppelt ist, mittels dessen die Bedieneinheit (5, 5', 5'', 5''') zwischen einer ersten Stellung und mindestens einer zweiten Stellung bei Erfassen der Annäherung des Betätigungselements (14) an das mindestens eine Bedienelement (5, 5', 5'', 5''') mechanisch bewegt wird oder bewegbar ist.
Patent DE-102008020597-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: CHERNYAKOV ALEXANDER
IPC: H01P1/203
Filed: 2008-04-24
Granted: 2017-11-23
Abstract: Schaltungsanordnung – mit einem keramischen Mehrschichtaufbau, in dem durch keramische Schichten getrennte, strukturierte Metallisierungsebenen vorgesehen sind, – bei der in den strukturierten Metallisierungsebenen eine integrierte Schaltungskomponenten umfassende Filterschaltung realisiert ist, – bei der die Filterschaltung Leiterabschnitte, Masseflächen, Durchkontaktierungen durch zumindest je eine keramische Schicht und kapazitive Verkopplungen umfasst, – bei der im Mehrschichtaufbau drei als Streifenleitungen ausgebildete Resonatoren parallel zueinander angeordnet und miteinander kapazitiv und/oder magnetisch so verkoppelt sind, dass sie ein Passband aufspannen, – bei der jeder der Resonatoren in zumindest zwei parallele Metallisierungsstreifen aufgesplittet ist, die an zumindest einem Ende miteinander verbunden sind und die in der gleichen Metallisierungsebenen angeordnet sind, – bei der jeder Resonator in einer benachbarten Metallisierungsebene einen über oder unter den beiden gesplitteten Metallisierungsstreifen angeordneten weiteren Metallisierungsstreifen aufweist, wobei alle Metallisierungsstreifen an zumindest an einem Ende mit einander verbunden sind.
Patent DE-102008035677-B4 (DE)
Title: Druckeinheit für eine Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: BEHMEL JOHANNES
IPC: B41F5/08
Filed: 2008-07-30
Granted: 2019-05-02
Abstract: Druckeinheit für eine Rollenrotationsdruckmaschine mit mehreren gleichen Druckwerksmoduln (1), die jeweils einen mit einer ein Farbwerk (5) und ein Feuchtwerk (6) enthaltenden Druckmedium-Zuführeinrichtung zusammenwirkenden Formzylinder (2) und einen diesem zugeordneten zweiten Zylinder (3) aufweisen, wobei die Druckwerksmoduln (1) in Laufrichtung des bahnförmigen Bedruckstoffs (4) in Form einer vertikalen Reihe mit gleichem vertikalen Abstand (b) der Achsen der zweiten Zylinder (3) parallel übereinander angeordnet sind, eine flache Bauweise mit einer höchstens dem gegenseitigen Abstand (b) entsprechenden vertikalen Höhe (h) aufweisen und von beiden Enden ihrer quer zur Achsrichtung der Zylinder (2, 3) verlaufenden Längserstreckung her zugänglich sind, und die Druckwerksmoduln (1) als Dilitho-Druckwerke ausgebildet sind, wobei die Bedruckstoffbahn (4) jeweils zwischen dem Formzylinder (2) und dem zweiten Zylinder (3) durchführbar ist, der auf seiner vom Formzylinder (2) abgewandten Seite frei ist, und wobei die Achsen einer vom Formzylinder (2) am weitesten entfernten Walze (7) des Farbwerks (5) und des hiervon abgewandten letzten, zweiten Zylinders (3) des Druckwerksmoduls (1) auf gleicher vertikaler Höhe angeordnet sind.
Patent DE-102008039105-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bestimmung der Wärmeentzugsleistung aus einer Erdwärmesonde
Inventor: WAGNER ROLF
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-08-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Wärmeentzugsleistung aus einer Erdwärmesonde mit einer Zirkulationsleitung als Wärmetauscher, gekennzeichnet dadurch, dass in dem Wärmetauscher eine Flüssigkeit mit einer Temperaturdifferenz zum Erdreich einzirkuliert wird und die Zirkulation unterbrochen wird, um einen gesteuerten Ausgleich der Temperaturdifferenz zu dem Erdreich zu erreichen, dass die Flüssigkeit aus dem Wärmetauscher unter Erfassung von Temperatur und Durchfluss über die Zeit auszirkuliert wird und die Temperaturmesswerte dem Standort der Flüssigkeit unmittelbar vor dem Auszirkulieren zugeordnet werden und dass aus den Temperaturmesswerten die Wärmeleitfähigkeit des Verfüllmaterials im Bohrloch und Wärmeleitfähigkeit im Erdreich und damit die Wärmeentzugsleistung in Abhängigkeit von der Tiefe bestimmt wird.
Patent DE-102008039164-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CARVALHO ANDRE
IPC: H05K7/14
Filed: 2008-08-21
Granted: 2022-01-05
Abstract: Motorsteuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs aufweisend:- ein Gehäuse (7) mit einem Gehäuseboden (8) und einem Gehäusedeckel (9);- eine wenigstens einseitig bestückte Leiterplatte (10), deren Rückseite (11) mindestens teilweise auf einer Stützstruktur (13) des Gehäusebodens (8) fixiert ist; wobei die Stützstruktur (13) angeschrägte oder gekrümmte Auflageflächen (14, 15) und Befestigungselemente (16, 17) aufweist, die zur Fixierung der Leiterplatte (10) mit den angeschrägten oder gekrümmten Auflageflächen (14, 15) zusammenwirken, und wobei die Leiterplatte (10) im fixierten Zustand einen verformten Querschnitt aufweist.
Patent DE-102008050112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flügelzellennockenwellenverstellers mit einem Blechdeckel
Inventor: POHL DIRK
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-10-06
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Flügelzellennockenwellenverstellers mit einem Blechdeckel (1), wobei ein Loch (11) in den Blechdeckel (1) eingebracht wird und im Bereich dieses Loches (11) ein erster Stempel (12) zum Prägen einer Endinnenkontur einer Verriegelungsvertiefung (3) in eine erste Bewegungsrichtung verfahren wird, so dass sich das Loch (11) auf ein Restloch (15) im Grund (33) der Verriegelungsvertiefung (3) verengt, wobei ein zweiter Stempel (14) relativ zum ersten Stempel (12) in eine auf diesen ersten Stempel (12) weisende Richtung verfahren wird, so dass dieses Restloch (15) zwischen den beiden Stempeln (11, 14) durch Materialverdrängung zugedrückt ist, wobei zumindest einer der beiden Stempel (11, 14) eine mittige Oberflächenausstülpung (120) aufweist und/oder als ausgerundeter Kegel (121) ausgeformt ist, so dass die das Restloch (15), begrenzende Kante besonders stark verformt bzw. zugequetscht ist.
Patent DE-102008054138-B4 (DE)
Title: Dentalimplantat
Inventor: ZIPPRICH HOLGER
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-10-31
Granted: 2018-01-11
Abstract: Dentalimplantat (1) mit einem in einen Kieferknochen einbringbaren Pfostenteil (2) und mit einem diesem zugeordneten Aufbauteil (4), bei dem das Aufbauteil (4) einen angeformten Kontaktstift (8) aufweist, der formschlüssig in eine zugeordnete Formausnehmung (10) im Pfostenteil (2) einbringbar ist, wobei der Querschnitt des an das Aufbauteil (4) angeformten Kontaktstifts (8) und der Querschnitt der diesem zugeordneten Formausnehmung (10) jeweils eine Anzahl von Hauptrichtungen aufweisen, in denen der Halbmesser jeweils einen relativen Maximalwert einnimmt, wobei die Außenkontur des Querschnitts derart gewählt ist, dass sie an jedem Punkt genau eine Tangente aufweist und wobei sowohl der Kontaktstift (8) des Aufbauteils (4) als auch die Formausnehmung (10) im Pfostenteil (2) sich verjüngend ausgeführt sind, wobei der Querschnitt des an das Aufbauteil (4) angeformten Kontaktstifts (8) und der Querschnitt der diesem zugeordneten Formausnehmung (10) jeweils eine Hauptrichtung mit maximalem Halbmesser und eine Nebenrichtung mit minimalem Halbmesser aufweisen und die Konturen der Querschnitte jeweils derart gewählt sind, dass das Verhältnis von minimalem Halbmesser zu maximalem Halbmesser mindestens 0,7 und höchstens 0,99 und der Verjüngungswinkel des Kontaktstifts (8) und/oder der Formausnehmung (10) zwischen 1° und 15° beträgt, und dass die bei einer Verdrehung des in die Formausnehmung (10) eingebrachten Kontaktstifts (8) ausgehend von einer Startposition, in der die Hauptrichtungen der Querschnitte von Kontaktstift (8) und Formausnehmung (10) übereinanderliegen, in eine Endposition, in der eine Hauptrichtung des Kontaktstifts (8) parallel zu einer Nebenrichtung der Formausnehmung (10) ausgerichtet ist, durch die dadurch bedingte Verschiebung des Aufbauteils (4) relativ zum Pfostenteil (2) in seiner Längsrichtung definierte Hubhöhe mindestens 0,4 mm beträgt.
Patent DE-102009013498-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Mischung zur Sanierung von Verkehrsflächen und Verfahren zur Sanierung
IPC: C04B26/02
Filed: 2009-03-17
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verwendung einer Mischung umfassend mindestens zwei Komponenten A und B, wobei: – die Komponente A mindestens eine Verbindung mit mindestens zwei Hydroxy-Gruppen umfasst, – die Komponente B mindestens eine isocyanathaltige Verbindung mit mindestens zwei Isocyanatgruppen umfasst, – die Mischung weiterhin 25 Gew.-% bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der Mischung, einer Füllstoffmischung, umfassend mindestens eine siliziumhaltige Verbindung und mindestens ein mineralisches Sulfat, umfasst, – das mindestens eine mineralische Sulfat Bariumsulfat ist; – die Füllstoffmischung 15 Gew.-% bis 42 Gew.-% des mindestens einen mineralischen Sulfates und 8 Gew.-% bis 35 Gew.-% der mindestens einen siliziumhaltigen Verbindung umfasst, wobei die Gewichtsprozente jeweils bezogen sind auf die Gesamtmenge der Mischung, zur Sanierung von Verkehrsflächen.
Patent DE-102009022154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer optischen Reflexionseinrichtung
Inventor: SAECK JAN PETER DIPL ING
IPC: F24S50/20
Filed: 2009-05-20
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung der Flächenausrichtung einer Solarstrahlung lenkenden, fokussierenden, optischen Reflektoreinrichtung (10), wie Heliostat oder Dish, welche eine Reflektorebene (RP) definiert, mit folgenden Schritten: a) Errichten einer Start-/Zielebene (STP), b) Anordnen eines Lasers (L) an einer Sendeposition (SP) derart, dass ein von ihm ausgesandter Laserstrahl (12) senkrecht zur Start-/Zielebene (STP) in Richtung auf die Reflektorebene (RP) an einer Messposition (MP) auf die Reflektoreinrichtung (10) trifft, c) Verstellen der Reflektoreinrichtung (10), d) Wiederholen der Schritte b) und c) durch Anordnen des Lasers (L) an jeweils anderen Sendepositionen (SP), wobei der Laserstrahl auf andere Messpositionen (MP) der Reflektoreinrichtung trifft, dadurch gekennzeichnet, dass die Start-/Zielebene (STP) im Abstand der Brennweite der Reflektoreinrichtung (10) von der Reflektorebene angeordnet wird, so dass sie durch den Fokus (F) der Reflektoreinrichtung (10) hindurchgeht, und dass das Verstellen der Reflektoreinrichtung derart erfolgt, dass die Laserstrahlen (12) nach Reflexion an den Messpositionen (MP) sämtlich den Fokus (F) oder eine vorher festgelegte Soll-Position erreichen.
Patent DE-102009022686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, deren Verwendung und Verfahren zur Bearbeitung der Innenoberfläche eines Rohres
Inventor: AUTH MATTHIAS DR
IPC: C03B20/00
Filed: 2009-05-26
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung der Innenoberfläche eines Rohres (1), insbesondere zur Materialabtragung, Oberflächenglättung und Entfernung unerwünschter Stoffe, wobei die Vorrichtung eine Heizquelle (2) sowie eine Zuführeinrichtung (3) für ein thermisch und/oder fotochemisch aktiviertes Ätzgas (4) umfasst, wodurch eine Erwärmung des zu bearbeiteten Teilbereiches des Rohres (1) sowie ein in Kontakt bringen mit dem zugeführten Ätzgas (4) erfolgt dadurch gekennzeichnet, dass eine Sammelelektrode vorgesehen ist, um die von der Innenoberfläche des Rohres (1) abgeschiedenen Elemente zu entfernen.
Patent DE-102009029203-B4 (DE)
Title: Glasschmelzwanne
Inventor: DUCH KLAUS-DIETER DR
IPC: C03B5/02
Filed: 2009-09-04
Granted: 2012-10-04
Abstract: Schmelzwanne zum Schmelzen von Glas mit einer eine Öffnung aufweisenden Wandung aus Feuerfestmaterial (102, 202, 302), die eine der Schmelze zugewandte Innenseite (110, 210, 310) definiert, mindestens einer eine Heizelektrode (101, 201, 301, 401) und einen mit der Heizelektrode verbundenen Elektrodenhalter (100, 200, 300, 400) aufweisenden Heizanordnung, die in die Öffnung der Wandung so eingeführt ist, dass die Heizelektrode zumindest teilweise in das Innere der Schmelzwanne hineinragt, wobei der Elektrodenhalter im Schmelzbetrieb der Schmelzwanne mit einem Abstand seiner der Schmelze zugewandten Vorderkante (Haltervorderkante; 107, 207, 307) zur Innenseite der Wandung (Setztiefe s) von höchstens 200 mm zurückgezogen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenhalter einen Einschub (316) für ein Thermoelement aufweist.
Patent DE-102009034623-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zum Ausdehnen des Betriebes mit variablem Hubraum im Rahmen einer Zündungsklopfsteuerung
Inventor: MC DONAL MIKE M
IPC: B60W20/00
Filed: 2009-07-27
Granted: 2015-08-13
Abstract: Steuersystem, umfassend: ein Zündungsklopfdetektionsmodul (300), das ein Zündungsklopfen in einer Maschine (12) eines Hybridfahrzeugs detektiert; ein Zündungssteuermodul (302), das einen Zündzeitpunkt in der Maschine (12) selektiv verzögert, wenn das Zündungsklopfen detektiert wird; und ein Steuermodul (308) für variablen Hubraum, das bestimmt, ob ein Zylinder (36) in der Maschine (12) abgeschaltet ist, wobei im Falle, dass das Steuermodul (308) für variablen Hubraum bestimmt, dass ein Zylinder (36) abgeschaltet ist, das Zündungssteuermodul die Zündungsverzögerung auf der Basis des Zündungsklopfens sperrt und ein Drehmomentsteuermodul (304) eine Drehmomentabgabe der Maschine (12) und eine Drehmomentabgabe eines Elektromotors (14) auf der Basis des Zündungsklopfens selektiv regelt, indem es die Drehmomentabgabe der Maschine (12) zur Beseitigung des Zündungsklopfens verringert und die Drehmomentabgabe des Elektromotors (14) erhöht.
Patent DE-102009053006-B4 (DE)
Title: Längenmessgerät
Inventor: SCHULZ MICHAEL DR
IPC: G01B9/02
Filed: 2009-11-16
Granted: 2014-04-24
Abstract: Längenmessgerät zur absoluten Längenmessung, mit (a) einem Interferometer (14), das – einen Referenzarm (18), – eine Lichtquelle zum Aussenden eines Mess-Lichtstrahls zu einem Reflektor (12) und eines Referenz-Lichtstrahls in den Referenzarm (18) und – eine Wegveränderungsvorrichtung (20) zum Verändern eines optischen Wegs zumindest eines der Lichtstrahlen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass (b) die Wegveränderungsvorrichtung (20) (i) ausgebildet ist zum stufenweisen Verändern des optischen Wegs, (ii) eine Mehrzahl an Verlängerungsstrecken (40) aufweist und (iii) für jede der Verlängerungsstrecken eine Zuschaltvorrichtung (42) zum selektiven Zuschalten einer oder mehrerer Verlängerungsstrecken (40) in den optischen Pfad des Lichtstrahls (16) aufweist.
Patent DE-102009053237-B4 (DE)
Title: Turbolader mit einer Lagerbockeinrichtung für ein in Längsrichtung geteiltes Turboladergehäuse
Inventor: BÖNING RALF
IPC: F02C7/06
Filed: 2009-11-13
Granted: 2016-01-14
Abstract: Turbolader (10) mit einem Turboladergehäuse (12), wobei zumindest ein Abschnitt des Turboladergehäuses (12) in Längsrichtung in wenigstens zwei Gehäusehälften (14, 16) geteilt ausgebildet ist, wobei in dem Turboladergehäuse (12) eine Lagerbockeinrichtung (44) vorgesehen ist, welche die Welle (28) und die Laufräder (32, 34) des Turboladers (10) aufnimmt und eine Schmiermittelzuführung (70) und eine Schmiermittelabführung (74) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Lagerbockeinrichtung (44) ein Verdichtergehäuserückwandelement (60) und/oder ein Turbinengehäuserückwandelement aufnehmbar ist.
Patent DE-102009053438-B4 (DE)
Title: Resektoskop
Inventor: MARGANI ALBERTO DR
IPC: A61B18/14
Filed: 2009-11-17
Granted: 2021-11-25
Abstract: Resektoskop, insbesondere Resektoskop für die Chirurgie, insbesondere zum Schneiden, Koagulieren oder Vaporisieren, mit- einer Elektrode (20),- einem Schaft (1), in welchem die Elektrode (20) aufgenommen ist, wobei der Schaft (1) zumindest auf einem Großteil seiner Länge eine umlaufende und elektrisch isolierende Oberfläche aufweist, gekennzeichnet durch einen Meatusstopper (7), der an einem Griff-seitigen Ende des Schaftes (1) angeordnet ist, wobei der Schaft (1) und der Meatusstopper (7) aus demselben elektrisch isolierenden Material bestehen und der Meatusstopper (7) und der Schaft (1) verklebt sind.
Patent DE-102010002689-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Herstellen von Baumkuchen und von Kuchen nach Baumkuchenart
Inventor: JANK RÜDIGER
IPC: A21B5/04
Filed: 2010-03-09
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Baumkuchen und von Kuchen nach Baumkuchenart in einer Backanlage, bei dem mindestens eine um die eigene Achse rotierende Backwalze nacheinander abwechselnd durch mindestens einen mit Teigmasse gefüllten Massebehälter und durch Backkammern geführt und das entstandene Backgut anschließend von der Backwalze getrennt wird, wobei der Massebehälter zur Beschickung mit Teigmasse seitlich aus der Anlage ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Massebehälter (3) nach dem Beschichten jeder Backwalze (2) mit Teigmasse (7) taktweise komplett aus der Anlage herausgefahren wird, so dass sich der Massebehälter (3) außerhalb des wärmenden Bereichs der Backkammern (1) befindet und dass der Massebehälter (3) unter Ausnutzung der Schwerkraft mit neuer Teigmasse (7) befüllbar ist, wobei die Teigmasse (7) nach jeder Entfernung des Massebehälters (3) aus dem wärmenden Bereich der Backkammern (1) oder nach mehrmaliger Entfernung in vorbestimmten zeitlichen Abständen homogenisiert wird.