baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004074-U1 (DE)
Title: Flugkörper-Startvorrichtung
IPC: F42B35/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Flugkörper-Startvorrichtung für zumindest einen Flugkörper (41, 43, 45, 47), mit zumindest einem Flugkörper-Startgerät (2) und zumindest einem Waffenrechner (3) als Start-, Test- und/oder Diagnosecomputer für zu startende Flugkörper (3A, 3B, 3C, 3D), dadurch gekennzeichnet, dass der Waffenrechner (3) einen Waffenrechnerkern (30) aufweist und modular aufgebaut ist, wozu er mit zumindest einem austauschbaren Flugkörper-Interface-Modul (32, 33) versehen ist, das einerseits eine standardisierte waffenrechnerinterne erste elektrische Schnittstelle (32A, 33A) und andererseits eine individualisierte flugkörperstartgeräteseitige zweite elektrische Schnittstelle (32B, 33B) aufweist, wobei die elektrische waffenrechnerinterne erste elektrische Schnittstelle (32A, 33A) und die flugkörperstartgeräteseitige zweite elektrische Schnittstelle (32B, 33B) jeweils zumindest elektrische Versorgungsanschlüsse (32A', 33A'; 32B', 33B') und Signalleitungsanschlüsse (32A'', 33A''; 32B'', 33B'') zur Signalübertragung umfasst.
Patent DE-202015004301-U1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-16
Abstract: Sitz (6), insbesondere Vordersitz (7), vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend – ein Rückenteil (10) mit einem Sitzbezug (12) und einer Polsterung (11) und der Sitzbezug (12) des Rückenteiles (10) eine Rückenfläche (14) begrenzt, – ein Sitzteil (9) mit einem Sitzbezug (12) und einer Polsterung (11) und der Sitzbezug (12) des Sitzteiles (9) eine Sitzfläche (13) begrenzt, wobei in das Sitzteil (9) ein elastisches Element (21) eingebaut ist und das elastische Element (21) mit der Sitzfläche (13) in mechanischer Wirkverbindung steht, so dass eine vertikale Absenkung der Sitzfläche (13) eine Vergrößerung der elastischen Vorspannung des elastischen Elementes (21) bewirkt und eine vertikale Erhöhung der Sitzfläche (13) eine Reduzierung der elastischen Vorspannung des elastischen Elementes (21) bewirkt und der Sitz (6) einen Verriegelungsmechanismus (25) für das Sitzteil (9) umfasst und in einer Verriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus (25) eine Änderung der elastischen Vorspannung und/oder Verformung des elastischen Elementes (21) blockiert ist und in einer Entriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus (25) eine Änderung der elastischen Vorspannung und/oder Verformung des elastischen Elementes (21) ausführbar ist.
Patent DE-202015005608-U1 (DE)
Title: Ausrüstung einer metallischen Pressblech- und Endlosband-Oberfläche mit einer tribologisch positiven Schicht, um den vorzeitigen Verschleiß der Oberflächen entgegenzuwirken
IPC: C23C24/02
Filed: 2015-08-07
Abstract: Ausrüstung einer metallischen Pressblech- oder Endlosband-Oberfläche mit einer tribologisch positiven Schicht, um den vorzeitigen Verschleiß der Oberflächen entgegenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass nach erfolgter Oberflächenausbildung auf den Oberflächen Wolframdisulfid Moleküle implantiert werden und eine feste Verbindung der Moleküle mit dem metallischen Träger erfolgt.
Patent DE-202015006944-U1 (DE)
Title: Haftmittelprodukt
IPC: C09J11/08
Filed: 2015-10-06
Abstract: Haftmittelprodukt umfassend den Rückstand einer Emulsionspolymerdispersion auf einem Substratfilm, wobei die Emulsionspolymerdispersion eine multimodale Teilchengrößenverteilung aufweist, bei der die volumenbezogene Dichteverteilungskurve der Polymerteilchengrößen zumindest (a) einem ersten Modus feinteiliger Teilchen, die 5 bis 90 Vol.-% des Gesamtvolumens der Polymerteilchen ausmachen und einen Durchmesser im Bereich von 260 bis 450 nm aufweisen, und (b) einem zweiten Modus grobteiliger Teilchen, die mindestens 10 Vol.-% des Gesamtvolumens der Polymerteilchen ausmachen, und einen Durchmesser im Bereich von größer 450 bis 3.000 nm aufweisen, zeigt.
Patent DE-202015101021-U1 (DE)
Title: Halter für Handtücher
IPC: A47K10/06
Filed: 2015-03-04
Abstract: Halter für Handtücher, aufweisend:  – ein, im montierten Zustand des Handtuchhalters im Wesentlichen horizontal ausgerichtetes, langgestrecktes Hohlzylinderprofil (1),  – mindestens ein Anschlusselement (2.1, 2.2) zur Befestigung an einer Wand, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Handtuchhalter in seinem Inneren einen von einem Fluid durchströmbaren Kanal aufweist, der sich von einer Fluideintrittsöffnung (6) zu einer Fluidaustrittsöffnung erstreckt, und  – der Handtuchhalter an der Fluideintrittsöffnung (6) und der Fluidaustrittsöffnung (7) jeweils einen Adapter (4.1, 4.2) zum Anschluss des Handtuchhalters an eine Wärmefluidleitung eines Wandheizungssystems aufweist.
Patent DE-202015106982-U1 (DE)
Title: Kettenglied für eine mehrgliedrige Förderkette einer Hängeförderanlage
IPC: B65G17/38
Filed: 2015-12-22
Abstract: Kettenglied (10) für eine mehrgliedrige Förderkette einer Hängeförderanlage (100), die mit einer schleppenden Antriebskette (18) fest verbindbar ist, wobei das Kettenglied (10) eingerichtet ist, einen Hängeförder-Adapter (20) mittels eines seitlichen Kraftschlusses zu fördern, und wobei das Kettenglied (10) aufweist: einen Hauptkörper (12), der längs einer Förderrichtung (30) bewegbar und horizontal (26) quer zur Förderrichtung (30) im Wesentlichen starr in einem Führungsprofil (40), entlang dem das Kettenglied (10) geführt wird, lagerbar ist; einen Schwenkkörper (14), der mit dem Hauptkörper (12) verbunden ist und der aus einer Ausgangsstellung im Wesentlichen horizontal (26) quer in eine Freigabestellung schwenkbar ist, wobei die Ausgangsstellung im Wesentlichen einer Eingriffsstellung entspricht, in welcher der Adapter (20) vom Kettenglied (10) mitgenommen wird; und ein Federelement (16), das zwischen dem Hauptkörper (12) und dem Schwenkkörper (14) angeordnet ist und das, vorzugsweise in einem vorgespannten Zustand des Federelements (16), den Schwenkkörper (14) in die Eingriffsstellung zwingt; wobei der Hauptkörper (12) und der Schwenkkörper (14) in der Eingriffsstellung mittels des Federelements (16) einen Mitnehmerabschnitt (22) des Adapters (20) horizontal (26) kraftschlüssig zwischen sich halten, so dass der Adapter (20) vom Kettenglied (10) in der Förderrichtung (30) schleppbar ist.
Patent DE-202016000867-U1 (DE)
Title: Kondensat-Schwimm Konstruktion
IPC: E03B3/28
Filed: 2016-02-10
Abstract: Kondensat-Schwimm Konstruktion mit mindestens einer Kammer zur Gewinnung von Kondensat, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer so konstruiert ist, dass im oberen Bereich ein Luftpolster beim Aufschwimmen der Konstruktion entsteht und das die Decke der Kammer mindestens zur einer Seite geneigt ist, direkt unterhalb der Decke verläuft eine Kondensat Auffangrinne, zudem ist die Konstruktion vorzugsweise den jeweiligen Anwendungsorten in Ausführung, Form und Größe anpassbar.
Patent DE-202016008427-U1 (DE)
Title: Stempel, insbesondere zum Prägen oder Ausstechen
IPC: A21C11/12
Filed: 2016-06-14
Abstract: Stempel, insbesondere zum Prägen oder Ausstechen, mit einer Platte (2), an der mindestens ein Griff (4) angeordnet ist, wobei die Platte (2) eine Deckfläche (2.3) und eine der Deckfläche (2.3) gegenüberliegende Grundfläche (2.2) sowie eine die Deckfläche (2.3) und die Grundfläche (2.2) verbindende Randfläche (2.4) aufweist, und an der mindestens ein Vorsprung (8) aus der Grundfläche (2.2) herausragt, – wobei der Griff (4) gelenkig an der Platte (2) befestigt ist und von einer Ruhelage in eine Verwendungslage und umgekehrt überführbar ist, – wobei der Griff (4) und die Platte (2) einstückig ausgebildet sind, – wobei die Platte (2) und der Griff (4) aus einem Kunststoff hergestellt sind, – wobei eine gelenkige Verbindung von Griff (4) und Platte (2) als ein Filmscharnier durch eine Materialschwächung zwischen Platte (2) und Griff (4) ausgebildet ist, – wobei der Griff (4) als ein Bügelgriff (4) ausgebildet ist, der über zwei voneinander beabstandete Gelenke (6) an der Platte (2) befestigt ist, – wobei der Griff (4) in dessen Ruhelage die Platte (2) zumindest teilweise randseitig umschließt und – wobei der Stempel in der Ruhelage des Griffes (4) eine Gesamthöhe von kleiner oder gleich 3,3 mm aufweist.
Patent DE-202016008544-U1 (DE)
Title: System zum mobilen Bereitstellen von Permeat sowie Verwendung des Systems
IPC: C02F1/44
Filed: 2016-08-08
Abstract: System zum mobilen Bereitstellen von Permeat, insbesondere von aufbereitetem Reinwasser, aus mit Trübstoffen und/oder gelösten Stoffen verunreinigtem Rohwasser, wobei das System die folgenden Komponenten aufweist:- einen Rohwasserzulaufanschluss (26) zum Einleiten von Rohwasser, insbesondere Trinkwasser, in das System (10),- eine Vorfiltereinrichtung (32), in welche das Rohwasser derart einleitbar ist, dass Trübstoffe aus dem Rohwasser abscheidbar sind und ein dadurch erzeugbares Vorfiltrat aus der Vorfiltereinrichtung (32) herausleitbar ist,- eine Wasserpumpe (42) zum Erzeugen einer Druckerhöhung,- eine Umkehr-Osmosefiltereinrichtung (44) mit einem Eingang (46) zum Einleiten des Vorfiltrats auf einem Eingangs-Druckniveau in die Umkehr-Osmosefiltereinrichtung (44) hinein, einem Permeatausgang (50) zum Ableiten von Permeat auf einem Permeat-Druckniveau aus der Umkehr-Osmosefiltereinrichtung (44) heraus sowie einem Konzentratwasserausgang (52) zum Ableiten von Konzentratwasser auf einem Konzentratwasser-Druckniveau aus der Umkehr-Osmosefiltereinrichtung (44) heraus, wobei die Umkehr-Osmosefiltereinrichtung (44) eine semipermeable Membran (48) aufweist, die den Permeatausgang (50) von dem Eingang (46) sowie dem Konzentratwasserausgang (52) trennt und welche von einem Teil des Vorfiltrats als Permeat durchdringbar ist und- einem Reinwasseranschluss (24) zum Ableiten des Permeats aus dem System (10) heraus.
Patent DE-202016100785-U1 (DE)
Title: Einrichtung für eine Aufzugsanlage, die eine im Aufzugsschacht anbringbare Inspektionssteuereinrichtung aufweist
IPC: B66B1/34
Filed: 2016-02-16
Abstract: Einrichtung für eine Aufzugsanlage, die eine in dem Aufzugsschacht (1) anbringbare Inspektionssteuereinrichtung (4) aufweist, die an eine Aufzugssteuerung angeschlossen/anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Inspektionssteuereinrichtung (4) abnehmbar in/an einer Halterung (6) anbringbar ist, der ein Schalter (7) zugeordnet ist, der nach der Abnahme der Inspektionssteuereinrichtung (4) von der Halterung (6) die Aufzugsanlage in den Inspektionsbetrieb umschaltet, bei dem Fahrbewegungen des Fahrkorbes nur durch/bei Betätigung der Inspektionssteuereinrichtung (4) möglich sind.
Patent DE-202016101853-U1 (DE)
Title: Temperaturüberwachung
IPC: H02P29/64
Filed: 2016-04-08
Abstract: Elektronische Schaltung (1) zur Erfassung der aktuellen Wicklungstemperatur von Strangwicklungen (10) und/oder anderen Charakteristika eines elektronisch kommutierten Elektromotors (2), der an einem Frequenzumrichter (3) angeschlossen oder anschließbar ist, umfassend ein oder mehrere Zweipole (6) mit einer von der Temperatur abhängigen Impedanz, die jeweils parallel zu zwei Wicklungsanschlüssen (u, v, w) der Strangwicklungen (10) angeordnet sind sowie einen Detektor (20) zum Erfassen der Stromantworten in den Motorzuleitungen (30) aufgrund von steilflankigen Spannungsänderungen der Zwischenkreisspannung.
Patent DE-202016104673-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren einer Kunststofffolie auf einem Metallband
IPC: B65H35/04
Filed: 2016-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Applizieren einer Kunststofffolie auf einem Metallband, umfassend: – eine Bandführungseinrichtung (1) zum Transport und zur Führung des Metallbands (B), – zumindest eine erste Folienführungseinrichtung (2) zum Transport und zur Führung der Kunststofffolie, welche einer ersten Seite des Metallbands (B) eine erste Kunststofffolie (F) entlang einer Folienführungsrichtung (f) zuführt, – eine der ersten Folienführungseinrichtung (2) zugeordnete erste Schneideinrichtung (4) zum Ausschneiden von in Längsrichtung (L) verlaufende Aussparungen (A) aus der ersten Kunststofffolie (F), – eine der ersten Folienführungseinrichtung (2) nachgeordnete Laminiereinrichtung zum Auflaminieren eines mit Aussparungen (A) versehenen Abschnitts der ersten Kunststofffolie (F) auf die erste Seite des Metallbands (B), – wobei die erste Schneideinrichtung (4) mindestens ein Schneidmesserpaar (3) mit zwei Klingen (3a, 3b) aufweist, die quer zur Folienführungsrichtung (f) in einem vorgegebenen Abstand (d) zueinander angeordnet sind und sich jeweils in einer parallel zur Folienführungsrichtung (f) verlaufenden Schneidebene erstrecken.
Patent DE-202016106426-U1 (DE)
Title: Riegelmechanismus
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Riegelmechanismus (10) zum Ver- bzw. Entriegeln eines elektronischen Geräts (11), der Folgendes umfasst: – eine Dockingstation (13), die eine Seitenwand (130) und einen Hängehaken (131) aufweist, wobei sich der Hängehaken (131) an der Seitenwand (130) befindet, – ein Rastmittel (15), das ein Kipphebelteil (151), ein Schwenkachsenteil (155) und ein Rastzapfenteil (153) aufweist, wobei das Schwenkachsenteil (155) zwischen dem Kipphebelteil (151) und dem Rastzapfenteil (153) geschaltet und federnd schwenkbar mit der Dockingstation (13) verbunden ist, wobei in einem Gehäuse des elektronischen Geräts (11) eine erste Rastnut (115) und eine zweite Rastnut (113) ausgebildet sind, wobei der Hängehaken (131) der ersten Rastnut (115) und das Rastzapfenteil (153) der zweiten Rastnut (113) zugeordnet ist, und wobei – der Hängehaken (131) und das Rastzapfenteil (153) beim Einstecken des elektronischen Geräts (11) in einer ersten Richtung (A) in die Dockingstation (13) jeweils in die erste Rastnut (115) bzw. die zweite Rastnut (113) gelangen, – das Rastzapfenteil (153) beim Bewegen des Kipphebelteils (151) in einer zweiten Richtung (B) die zweite Rastnut (113) verlässt und der Hängehaken (131) beim Bewegen des elektronischen Geräts (11) in einer der ersten Richtung (A) entgegengesetzten Richtung die erste Rastnut (115) verlässt, wobei die erste Richtung (A) nicht parallel zu der zweiten Richtung (B) verläuft.
Patent DE-202017000634-U1 (DE)
Title: Funkgesteuerte Kinderfahrrad-Notbremse
IPC: B62L3/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Funkgesteuerte Kinderfahrrad-Notbremse, welche einer Begleitperson ermöglicht, durch betätigen einer Fernbedienung, das Kinderfahrrad abzubremsen, dadurch gekennzeichnet, dass unabhängig vom Bremsverhalten des Kindes ein Bremsmanöver eingeleitet werden kann.
Patent DE-202017001240-U1 (DE)
Title: Mondkamera
IPC: H04N5/247
Filed: 2017-03-08
Abstract: Mondkamera, wenigstens bestehend aus einer Film- oder Fotokamera mit Bildübertragungseinrichtung, wobei die wenigstens eine Kamera auf dem von der Erde sichtbaren Teil des Mondes gelagert und auf die Erde ausgerichtet ist und mit der Echtzeitaufnahmen auf die Erde übertragbar sind.
Patent DE-202017002464-U1 (DE)
Title: Pflanzliche Zusammensetzung zur Vorbeugung oder Linderung von ischämischem Schlaganfall
IPC: A61P7/02
Filed: 2017-05-09
Abstract: Pflanzliche Zusammensetzung umfassend Ligusticum chuanxiong, Angelica dahurica, Spatholobus suberectus Dunn, Equisetum hiemale L., Carthamus tinctorius L. und grünen Tee.
Patent DE-202017002951-U1 (DE)
Title: Röstmaschine für ein Bohnenmaterial, insbesondere Kaffeebohnen
IPC: A23N12/08
Filed: 2017-06-02
Abstract: Röstmaschine (100) für ein Bohnenmaterial, insbesondere Kaffeebohnen; wobei die Röstmaschine (100) die folgenden Vorrichtungen umfasst: f1) einen Rahmen (100A); f2) eine Rösttrommel (40), die mit elektrischen Mitteln zum Erhitzen (20) des Bohnenmaterials versehen ist; f3) eine Vorrichtung zum Kühlen (60) dieses Bohnenmaterials, das aus der Rösttrommel (40) austritt; und f4) eine Vorrichtung zum Trennen der Häutchen (80) von den gerösteten Kaffeebohnen; Röstmaschine (100), wobei die elektrischen Mittel zum Erhitzen (20) einen elektrischen Heißlufterzeuger (20) umfassen; wobei dieser elektrische Heißlufterzeuger (20) derart physisch von der Rösttrommel (40) getrennt ist, dass die vom elektrischen Erzeuger (20) erzeugte Heißluft mit Hilfe von Leitungen und Blasmitteln (30) zur Rösttrommel (40) geschickt wird.
Patent DE-202017004516-U1 (DE)
Title: Duschlappen
IPC: A47K7/02
Filed: 2017-08-22
Abstract: Duschlappen zur Reinigung, gekennzeichnet dadurch, dass der Duschlappen aus mehreren Lagen Tüllmaterial besteht.
Patent DE-202017100048-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Plakette
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-01-06
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Karosserieplatte; eine Plakette, die an der Platte befestigt ist und ein Substrat und ein daran befestigtes Gehäuse beinhaltet und einen Hohlraum dazwischen definiert; ein reflektierendes Glied, das innerhalb des Hohlraums angeordnet ist; und eine Lichtquelle innerhalb des Hohlraums, die dazu konfiguriert, ein Anregungslicht in eine erste Richtung zum Beleuchten eines Sichtteils der Plakette und in eine zweite Richtung zum reflektierenden Glied zu emittieren, wobei das reflektierende Glied das Anregungslicht durch einen Peripherieteil der Plakette umleitet.
Patent DE-202017100576-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltvorrichtung und Torantriebsvorrichtung
IPC: E05F15/665
Filed: 2017-02-02
Abstract: Stromversorgungsschaltvorrichtung zur Anordnung in einer elektrischen Leitung (16) zwischen einem Stromversorgungsnetz und einer Torantriebseinheit (12) zum Antreiben eines Tores, die eine Elektromotoreinheit (50) zum Antreiben des Tores und eine Steuereinrichtung (52) zum Steuern der Elektromotoreinheit (50) umfasst sowie durch eine Bedieneinrichtung (18) zum Bedienen der Steuereinrichtung (52) steuerbar ist, wobei die Stromversorgungsschaltvorrichtung (14) eine Empfangseinrichtung (40), eine Sendeeinrichtung (42), eine Schalteinrichtung (36) und eine Kontrolleinrichtung (32) umfasst, wobei die Empfangseinrichtung (40) ausgebildet ist, ein Bediensignal von der Bedieneinrichtung (18) zu empfangen, wobei die Sendeeinrichtung (42) ausgebildet ist, das Bediensignal auszugeben, wobei die Schalteinrichtung (36) zwischen einem AUS-Zustand, in welchem die elektrische Leitung (16) unterbrochen ist, und einem EIN-Zustand, in dem die elektrische Leitung (16) nicht unterbrochen ist, schaltbar ist, wobei die Kontrolleinrichtung (32), nachdem die Empfangseinrichtung (40) ein Bediensignal empfangen hat, die Schalteinrichtung (36) in den EIN-Zustand schaltet und die Sendeeinrichtung (42) veranlasst, das empfangene Bediensignal auszugeben.
Patent DE-202017100605-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-02-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung (6), insbesondere für eine Haltevorrichtung (3) eines Trampolins mit einem Rahmen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (6) ein erstes Klemmelement (7) und ein zweites Klemmelement (8) umfasst, dass das erste Klemmelement (7) eine erste Aussparung (12) umfasst, dass Verbindungsmittel (20) vorgesehen sind, um das erste Klemmelement (7) und das zweite Klemmelement (8) in einem Verbindungszustand zu verbinden, und dass in dem Verbindungszustand die erste Aussparung (12) eine Aufnahmeöffnung oder einen Teil einer Aufnahmeöffnung zwischen dem ersten Klemmelement (7) und dem zweiten Klemmelement (8) bildet.
Patent DE-202017101841-U1 (DE)
Title: Tragbarer elektrolytischer Wasseraufbereiter
IPC: C02F1/461
Filed: 2017-03-29
Abstract: Tragbarer elektrolytischer Wasseraufbereiter, umfassend: ein Gehäuse (10) mit: einem Innenraum (102), und einem Behälterverbindungsabschnitt (101), der eine Öffnung (103) aufweist, die mit dem Innenraum (102) in Verbindung steht, eine Basis (20), die im Inneren des Innenraums (102) des Gehäuses (10) montiert ist und einen Montagering (21) aufweist, der ringförmig an einer Oberseite der Basis (20) ausgebildet ist, wobei eine Innenwand des Montagerings (21) an einem Außenumfang des Behälterverbindungsabschnitts (101) anliegt, eine erste leitfähige Gitterplatte (31), die an der Oberseite der Basis (20) montiert ist und innerhalb des Montagerings (21) und unterhalb der Öffnung (103) des Behälterverbindungsabschnitts (101) angeordnet ist, eine zweite leitfähige Gitterplatte (32), die oberhalb der ersten leitfähigen Gitterplatte (31) montiert ist und elektrisch von dieser isoliert ist, und sich innerhalb des Montagerings (21) der Basis (20) und unterhalb der Öffnung (103) des Behälterverbindungsabschnitts (101) befindet, und ein Elektrolyseschaltungsmodul (50), das im Inneren des Innenraums (102) des Gehäuses (10) angebracht ist und elektrisch mit der ersten leitfähigen Gitterplatte (31) und der zweiten leitfähigen Gitterplatte (32) verbunden ist.
Patent DE-202017102272-U1 (DE)
Title: Reitgeländeaufbereitungsvorrichtung
IPC: E01C23/08
Filed: 2017-04-13
Abstract: Reitgeländeaufbereitungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, ein Reitgelände aufzubereiten, aufweisend: – einen Energiespeicher; – einen Traktionsmotor, der dazu ausgebildet ist, die Reitgeländeaufbereitungsvorrichtung anzutreiben und vom Energiespeicher mit Energie versorgt wird; – eine Positionsbestimmungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Ist-Position der Reitgeländeaufbereitungsvorrichtung gegenüber einer Referenzposition zu ermitteln; – eine Steuerungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, den Traktionsmotor in Abhängigkeit der Ist-Position zu steuern; und – eine Bodenbearbeitungseinrichtung, die zumindest ein Werkzeug aufweist, das in den Boden des Reitgeländes ragt und dazu ausgebildet ist, den Boden des Reitgeländes zu bearbeiten.
Patent DE-202017102619-U1 (DE)
Title: Aufspannvorrichtung für Etikettenrollen
IPC: B65H18/02
Filed: 2017-05-03
Abstract: Aufspannvorrichtung (1) für Etikettenrollen (10), umfassend einen zylindrischen Rohrabschnitt (2) mit einer Längsachse (3) und einer Außenwand (4), wobei in der Außenwand (4) mindestens eine Aufnahme (5) ausgebildet ist, in welcher ein Klemmelement (6) angeordnet ist, weiterhin umfassend einen innerhalb des zylindrischen Rohrabschnitts (2) angeordneten Spannkörper (7) sowie zwischen dem Klemmelement (6) und dem Spannkörper (7) angeordnete Druckkörper (8), wobei der Spannkörper (7) an seinem Außenumfang Führungen (9) aufweist, in welchen die Druckkörper (8) geführt werden und wobei die Druckkörper (8) durch eine Bewegung des Spannkörpers (7) relativ zu dem zylindrischen Rohrabschnitt (2) in radialer Richtung bewegbar sind, derart, dass das Klemmelement (6) durch die Druckkörper (8) radial nach außen gedrückt werden kann.
Patent DE-202018002704-U1 (DE)
Title: Abdrucküberwachung von Rohrleitungen mit Druckhalte- und Überwachungssystem
IPC: G01M3/28
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die automatische Druckprüfung mit automatischer Fern-Überwachung des Protokolls.
Patent DE-202018102410-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzpolster mit Leitungen zur Verbindung mit Leitungsarretierungen an einer strukturellen Stütze
IPC: B60N2/64
Filed: 2018-04-30
Abstract: Polster für eine Sitzbaugruppe eines Fahrzeugs, umfassend:
 eine Außenkante; und
 eine Vielzahl von Leitungen, die angeordnet ist, um sich mit einer Vielzahl von Arretierungen an einer strukturellen Stütze zu verbinden, um ein Aufrollen der Außenkante zu verhindern.
Patent DE-202018102801-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für mantelseitig beabstandet zueinander angeordnete Akkumulatorzellen
IPC: H01M50/289
Filed: 2018-05-18
Abstract: Abstandhalter (1) für mantelseitig beabstandet zueinander parallel angeordnete, gerundete oder längliche oder langgestreckte Akkumulatorzellen (2), wobei der Abstandhalter (1) ein Flächenelement (6) aus einem zumindest teilweise elastischen Kunststoffmaterial ist und eine gitterartige Struktur (1) mit Durchgängen (3, 7) aufweist.