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Patent DE-102017002093-A1 (DE)
Title: Holzinnentüren mit einer Röhrenspanstegeinlage und einer zusätzlichen Füllung Bei dieser Bauweise von Zimmertüren soll die Schalldämmumg durch eine zusätzliche spezielle Füllung verbessert werden.
Inventor: MOHR DAVID
IPC: E06B3/72
Filed: 2017-03-04
Abstract: Bezeichnung
 Holzinnentüren mit einer Röhrenspanstegeinlage und einer zusätzlichen Füllung Bei dieser Bauweise von Zimmertüren soll die Schalldämmung durch eine zusätzliche spezielle Füllung verbessert werden.
 Kurzfassung
 Technisches Problem der Erfindung = technische Aufgabe und Zielsetzung Holztüren werden zurzeit u. a. mit einer Röhrenspaneinlage oder um Gewicht zu sparen, mit einer Röhrenspanstegeinlage hergestellt. Die Schalldämmung der Türen mit dieser Röhrenspanstegeinlage ist wegen fehlender Masse schlechter als bei vergleichbaren Türen mit einer Röhrenspanplatteneinlage. Die zusätzliche Popcornfüllung soll die Schalldämmung der Zimmertüren mit einer Röhrenspanstegeinlage verbessern (Zeichnung). Das Popcorn wird ohne weitere Zusatzstoffe und Bearbeitung in die Zwischenräume der Röhrenspanstege eingebaut.
 Lösung des Problems bzw. der technischen Aufgabe
 Mit der Popcornfüllung der Türen in den Bereichen zwischen den Röhrenspanstegen kann die schlechtere Schalldämmung gegenüber der Röhrenspanplatte nachweislich kompensiert werden. Außerdem sind die Türen mit einer derartigen Füllung aus handelsüblichem Popcorn leichter als eine Röhrenspanplattentür. Die verbesserte Schalldämmung der Holzinnentüren wird mit der inneren Dämpfung oder der sogenannten Materialdämpfung des Popcornfüllmaterials erreicht.
 Anwendungsgebiet
 Diese Bauweise von Zimmertüren eignet sich für Innentüren im Wohnungsbau.
Patent DE-102017004663-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Zahnräder zur Untersuchung der Zahnfußtragfähigkeit sowie Verfahren zur Untersuchung der Zahnfußtragfähigkeit von Zahnrädern
Inventor: POLLASCHEK JONAS
IPC: G01N3/32
Filed: 2017-05-08
Abstract: Mit der Prüfvorrichtung wird die Zahnfußtragfähigkeit von Zahnrädern geprüft. Die Prüfvorrichtung hat eine Pulsatorbacke, die mit einer Anlagefläche an einer Zahnflanke eines Zahnes des Zahnrades anliegt. Das Zahnrad sitzt auf einer Welle, die mit ihren Enden in einer Aufnahme aufgenommen ist. Die Welle ist unter einem Winkel geneigt zur Horizontalen angeordnet, so dass die Welle eine Schräglage einnimmt. Die Anlagefläche der Pulsatorbacke weist darum keine Schrägung auf, so dass an ihr während des Prüfvorganges keine axialen Kraftkomponenten auftreten. Die an der Welle auftretenden Axialkräfte lassen sich problemlos abstützen.
Patent DE-102017007596-A1 (DE)
Title: Formgedächtnisaktuatoranordnung und Verfahren für deren Herstellung
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: G12B1/02
Filed: 2017-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formgedächtnisaktuatoranordnung, umfassend einen ersten Umlenkkörper mit einer wenigstens mittelbaren Verbindung zu einem ersten Befestigungselement; einen zweiten Umlenkkörper mit einer wenigstens mittelbaren Verbindung zu einem zweiten Befestigungselement, wobei der erste Umlenkkörper vom zweiten Umlenkköper beabstandet ist; ein einteiliges Formgedächtniselement das an seinen Enden mit dem ersten Umlenkkörper und/oder dem zweiten Umlenkkörper verbunden ist, wobei eine mehrfache Wicklung des einteiligen Formgedächtniselements um den ersten Umlenkkörper und den zweiten Umlenkkörper eine erste Stellgliedanordnung mit ersten Stellgliedern in einer ersten Aktorebene und eine zweite Stellgliedanordnung mit zweiten Stellgliedern in einer zweiten Aktorebene bildet; wobei die erste Aktorebene und die zweite Aktorebene einen Parallelabstand aufweisen oder zueinander in Winkelstellung stehen; Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Umlenkkörper und/oder am zweiten Umlenkkörper die ersten Stellglieder und/oder die zweiten Stellglieder mittels eines Fixierungselements verliersicher verbunden sind, wobei das Fixierungselement wenigstens einen Fixierungsabschnitt umfasst, der ohne direkte Berührung zum ersten Umlenkkörper oder zum zweiten Umlenkkörper in der ersten Aktorebene und/oder der zweiten Aktorebene verläuft und der so ausgebildet ist, dass dieser den Querabstand der verliersicher verbundenen ersten Stellglieder und/oder der verliersicher verbundenen zweiten Stellglieder in der jeweiligen Aktorebene festgelegt.
Patent DE-102017007885-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: WARWEL JÜRGEN
IPC: B60R21/233
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einem einen Insassen (6) zugeordneten Airbag (2, 3), welcher fluidisch mit einem Gasgenerator gekoppelt ist und bei einer erfassten, dem Fahrzeug bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision des Fahrzeuges in seine Wirkstellung positionierbar ist. Erfindungsgemäß sind zwei Airbags (2, 3) vorgesehen, die jeweils eine Anzahl fluidisch miteinander verbundener Kammern (K1 bis K4) aufweisen, wobei die Kammern (K1 bis K4) des einen Airbags (2) und die Kammern (K1 bis K4) des weiteren Airbags (3) jeweils an einem flächigen Gewebe (7) angeordnet sind, wobei die Gewebe (7) dem Insassen (6) zugewandt sind und der Insasse (6) von den beiden in Wirkstellung positionierten Airbags (2, 3) und den Geweben (7) zumindest teilweise umgeben ist.
Patent DE-102017008432-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02M31/10
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10), mit wenigstens einem Brennraum (14), welcher mit einem Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine und mit Verbrennungsluft versorgbar ist, mit wenigstens einem Einbringelement (22, 30), mittels welchem ein von dem Kraftstoff unterschiedliches Kühlmedium (46) zum Kühlen der Verbrennungsluft in diese einbringbar ist, mit wenigstens einem Reservoir (44) zum Aufnehmen des Kühlmediums (46), mit wenigstens einem von der Verbrennungsluft durchströmbaren Ansaugtrakt (16), mit wenigstens einem in dem Ansaugtrakt (16) angeordneten Verdichter (34), mittels welchem die den Ansaugtrakt (16) durchströmende und dem Brennraum (14) zuzuführende Verbrennungsluft zu verdichten ist, und mit einem in dem Ansaugtrakt (16) stromab des Verdichters (34) angeordneten Ladeluftkühler (64) zum Kühlen der verdichteten Verbrennungsluft, wobei der Ladeluftkühler (64) und das Reservoir (44) in einem Temperierkreislauf (52) angeordnet sind, welcher von einem von dem Kühlmedium (46) unterschiedlichen Temperiermedium (60) durchströmbar ist, mittels welchem unter Erwärmen des Temperiermediums (60) die verdichtete Verbrennungsluft über den Ladeluftkühler (64) zu kühlen und unter Kühlen des erwärmten Temperiermediums (60) das Kühlmedium (46) in dem Reservoir (44) erwärmbar ist
Patent DE-102017103443-A1 (DE)
Title: Leistungsmanagement für Fahrzeugtürsystem
Inventor: ELIE LARRY DEAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein Fahrzeugtürsystem wird offenbart. Das System umfasst einen Aktuator, eine Leistungsquelle und eine Steuervorrichtung. Der Aktuator ist konfiguriert, eine Position einer Tür einzustellen. Die Steuervorrichtung ist konfiguriert, den Aktuator mit Energie, die von der Leistungsquelle geliefert wird, zu steuern. Die Steuervorrichtung ist ferner konfiguriert, einen Ladepegel der Leistungsquelle zu identifizieren und den Ladepegel mit mindestens einem Schwellenwert zu vergleichen. Als Reaktion darauf, dass der Ladepegel geringer ist als der mindestens eine Schwellenwert, ist die Steuervorrichtung konfiguriert, ein Warnsignal auszugeben.
Patent DE-102017105014-A1 (DE)
Title: Ladestation und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (1) zum Bereitstellen elektrischer Energie für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug (23) umfassend ein Vorrichtungsgehäuse (8), umfassend ein Steckelement (6), umfassend eine zu dem Steckelement (6) geführte Ladeleitung (5), umfassend ein der Ladestation (1) zugeordnetes Schaltelement (4), umfassend einen Energiezähler (3) und umfassend eine mit dem Schaltelement (4) in einer Wirkverbindung stehenden Zentralsteuereinheit (2) mit einem Zentralprozessor und mit einer Betätigungseinrichtung, wobei die Betätigungseinrichtung ausgebildet ist zum Entgegennehmen eines Betätigungssignals (25), wobei die Zentralsteuereinheit (2) ausgebildet ist zum Schalten des Schaltelements (4) derart, dass der Ladevorgang in Abhängigkeit des Betätigungssignals (25) aktiviert und/oder deaktiviert wird, wobei der Energiezähler (3) als ein geeichter Energiezähler (3) ausgebildet ist und in dem Vorrichtungsgehäuse (8) ein Sicherheitsmodul (10) mit einem separaten Sicherheitsgehäuse (19), mit einem in dem Sicherheitsgehäuse (19) angeordneten Sicherheitsdatenspeicher (12), mit einem in dem Sicherheitsgehäuse (19) angeordneten Sicherheitsprozessor (11), mit einer von dem Sicherheitsgehäuse (19) umgriffenen Datenanzeigeeinrichtung (17), mit einer dem Sicherheitsgehäuse (19) zugeordneten ersten Datenleitungsschnittstelle (13) und mit einer dem Sicherheitsgehäuse (19) zugeordneten zweiten Datenleitungsschnittstelle (15) sowie eine zur Entgegennahme einer an den Sicherheitsprozessor (11) weiterzuleitenden Prüfeingabe ausgebildeten Eingabeeinrichtung (18) vorgesehen sind, wobei die erste Datenleitungsschnittstelle (13) des Sicherheitsmoduls (10) über eine gesicherte Datenleitung (14) mit dem Energiezähler (3) verbunden ist und dem Empfang eines aktuellen Zählerstands des Energiezählers (3) dient, wobei die zweite Datenleitungsschnittstelle (15) des Sicherheitsmoduls (10) über eine Steuerungsleitung (16) mit der Zentralsteuereinheit (2) verbunden ist und wobei die Verbindung des Sicherheitsmoduls (10) mit der Zentralsteuereinheit (2) rückwirkungsfrei ausgebildet ist.
Patent DE-102017105231-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum computergestützten Erzeugen 3-dimensionaler Schaumstrukturen aus einem Gemisch aus einem Polymerwerkstoff und einem Treibmittel
Inventor: KAUFHOLD JULIA
IPC: B33Y70/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum computergestützten Erzeugen 3-dimensionaler Schaumstrukturen, bei dem ein Gemisch aus einem Polymerwerkstoff und einem Treibmittel innerhalb einer Extrusionseinheit (2) zu einer an der Extrusionseinheit (2) angeordneten Düse (6) transportiert wird, dem Gemisch aus Polymerwerkstoff und Treibmittel innerhalb der Extrusionseinheit (2) thermische Energie zugeführt wird, das Gemisch unter erhöhtem Druck durch die Düse (6) extrudiert wird, das Gemisch entsprechend eines vorgegebenen 3D-Computermodells voxelweise auf eine Druckunterlage (8) ausgetragen wird, wobei die Lage der Druckunterlage (8) zu der davon beabstandet angeordneten Düse (6) in drei Dimensionen variierbar ist und durch eine Steuerung des Treibmittelanteils und/ oder des Eintrags an thermischer Energie und/ oder der Austragsgeschwindigkeit eine Einstellung der Dichte sowie der Höhe und Breite eines ausgetragenen Voxels der Schaumstruktur (10) während des Erzeugungsprozesses gemäß dem vorgegebenen 3D-Computermodell realisiert wird.
 Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zum computergestützten Erzeugen 3-dimensionaler Schaumstrukturen.
Patent DE-102017107277-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Aktualisierung einer Steuersoftware in einem Hochvolt-Steuergerät
Inventor: STEMMER ANDREJ
IPC: G05B19/042
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Aktualisierung einer Steuersoftware in einem Hochvolt-Steuergerät (1), welches einen Niedervoltbereich (2) mit einer ersten Steueranordnung (4) und einen Hochvoltbereich (3) mit einer zweiten Steueranordnung (5) aufweist. Die erste Steueranordnung (4) ist über eine erste interne Kommunikationsleitung (15) mit einer ersten Kommunikationsschnittstelle (14) verbunden, an welche zur Aktualisierung der Steuersoftware über eine erste Kommunikationsleitung (13) eine externe Einheit (12) angeschlossen ist. Die erste Steueranordnung (4) ist über die erste Kommunikationsleitung (15) mit der Kommunikationsschnittstelle (14) und einer Anordnung zur galvanischen Trennung (19) oder über eine vierte interne Kommunikationsleitung (25) mit der Anordnung zur galvanischen Trennung (19) verbunden. Die Anordnung zur galvanischen Trennung (19) ist zudem über eine dritte interne Kommunikationsleitung (20) mit der zweiten Steueranordnung (5) verbunden. Zur Aktualisierung der Steuersoftware werden für die erste Steueranordnung (4) eine neue erste Steuersoftware (6a) und für die zweite Steueranordnung (5) eine neue zweite Steuersoftware (7a) bereitgestellt. Dabei wird eine Übertragung der neuen Steuersoftware (6a, 7a) in Speicherbereiche der Steueranordnungen (4, 5) vorgenommen.
Patent DE-102017107304-A1 (DE)
Title: Filteranordnung für ein Fluid
Inventor: LEUDERS WILFRIED
IPC: B29C48/694
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung (10, 110) für ein Fluid (174) mit einem Filtergehäuse (12, 112), wobei das Filtergehäuse (12, 112) eine Eintrittsöffnung (18, 118) für einen Eintrittskanal (20, 120) und eine Austrittsöffnung (36, 122) für einen Austrittskanal (34, 124) enthält. In dem Filtergehäuse (12, 112) ist ein Durchflusskörper (24, 132) vorgesehen. Der Durchflusskörper (24, 132) weist eine Filterstützwand (28, 138) auf, wodurch ein Hohlkörper (26, 134) mit einem Innenraum (22, 136) und einem Außenraum (32) entsteht. Der Innenraum (22, 136) ist mit dem Eintrittskanal (20, 120) und der Außenraum (32) ist mit dem Austrittskanal (34, 124) gekoppelt. In der Filterstützwand (28, 138) sind Öffnungen (29) vorgesehen, durch die das Fluid (174) zum Filtern geleitet wird. Ein verschiebbarer Reinigungsstempel (38, 150) ist vorgesehen, welcher Ablagerungen an der Filterstützwand (28, 138) entfernt.
Patent DE-102017107336-A1 (DE)
Title: Messgerät und korrespondierendes Messverfahren
Inventor: EVERS-SENNE JAN-FRISO
IPC: G06T7/55
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (1) zur Messung wenigstens einer geometrischen Größe (h) und ein korrespondierendes Messverfahren. Das Messgerät (1) ist vorzugsweise als Handgerät zum Erstellen eines Aufmaßes eines Untersuchungsobjekts (3) ausgebildet. Das erfindungsgemäße Messverfahren zeichnet sich dadurch aus, dass aus einer, vorzugsweise mit einer Kamera (5) aufgenommenen Bilderfolge sowohl robuste Merkmale (9) als auch hiervon regelmäßige zu unterscheidende präzise Merkmale (13) detektiert werden, so dass ein robustes 3D-Modell erstellt wird und präzise Informationen über die zu messende geometrische Größe (h) berechnet werden (vgl. Fig. 6).
Patent DE-102017110267-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch oder durch Muskelkraft angetriebenes vierrädriges Fahrzeug
Inventor: MARTINEZ-MUSTELIER OSVALDO
IPC: B62M6/40
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektromotorisch oder durch Muskelkraft angetriebenes zweispuriges vierrädriges Fahrzeug umfassend eine lenkbare Vorderachse (13) mit zwei voneinander beanstandeten Vorderrädern (11, 12) sowie eine Hinterachse (16) mit zwei voneinander beanstandeten Hinterrädern (14, 15), wobei die Hinterachse vom Fahrer über Pedale (18) antreibbar ist, wobei erfindungsgemäß das Fahrzeug einen zusätzlichen elektromotorischen Antrieb (25) aufweist sowie eine Kupplung (28, 29), mittels derer die Antriebskraft des elektromotorischen Antriebs (25) alternativ zum Pedalantrieb (18) auf die Hinterachse (16) übertragbar ist. Die Erfindung liefert so ein Fahrzeug, welches für eine Beförderung von Personen und/ oder den Transport von Lasten geeignet ist, wobei eine weitere Antriebsmöglichkeit neben dem Antrieb durch Muskelkraft zur Verfügung steht.
Patent DE-102017111284-A1 (DE)
Title: Extruderschneckenwellenpaar für einen Doppel-schneckenextruder
Inventor: SCHULER WERNER
IPC: B29C48/57
Filed: 2017-05-23
Abstract: Extruderschneckenwelle (10, 20), die wenigstens umfasst:- ein wenigstens teilweise zylindrisches Antriebsende (11, 21) und- eine sich an das Antriebsende (11, 21) anschließende Einzugszone mit einem Wellenkern (12, 22), der von wenigstens einem Schneckensteg (14, 24) umgeben ist,Das Antriebsende (11, 21) weist einen Durchmesser D1 auf, der größer ist als ein Durchmesser D2 des Wellenkerns (12, 22). Der Anfang des Schneckenstegs (14, 24) ist in einem Übergangsabschnitt (13, 23) zwischen dem Antriebsende (11, 21) und der Einzugszone positioniert, in welchem Übergangsabschnitt (13, 23) eine stetige Durchmesserabnahme von D1 nach D2 erfolgt und/oder ein Durchmessersprung von D1 nach D2 entlang einer Absatzkante vorgesehen ist, welche zumindest über einen Teil des Umfangs von einer zur Wellenmittelachse senkrechten Umfangslinie abweichend verläuft.
Patent DE-102017116186-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbereichsspezifische Softwareupdateverteilung
Inventor: CAUSHI BRUNILDA BLETA
IPC: G06Q10/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein Server empfängt von einem Fahrzeug eine Nachricht, die einen geografischen Bereich angibt, in dem sich das Fahrzeug befindet, als Reaktion auf die Anwesenheit des Fahrzeugs in dem Bereich über einen vordefinierten Zeitraum, aktualisiert als Reaktion auf die Nachricht einen Datenspeicher, um das Fahrzeug mit dem Bereich zu verknüpfen, und gibt, als Reaktion auf eine Fahrzeuganforderung nach Softwareupdates, auf Grundlage der Verknüpfung Softwareupdates an, die von einem regionalen Softwarebereitstellungsnetzwerk des Bereichs bereitgestellt werden. Als Reaktion auf ein Bestimmen, auf Grundlage von Positionsinformationen, die von einem Positionsbestimmungssystem empfangen werden, dass sich das Fahrzeug für eine vordefinierte Vielzahl von Bereichsüberprüfungen in einem geografischen Bereich befindet, sendet eine Fahrzeugsteuerung eine Angabe des Bereichs an einen Server. Als Reaktion auf das Empfangen von von einem regionalen Softwarebereitstellungsnetzwerk gehosteten Adressen von Softwareupdates, die für Fahrzeuge innerhalb des Bereichs bestimmt sind, von dem Server, richtet die Steuerung eine Verbindung mit dem Netzwerk ein und installiert die Softwareupdates im Fahrzeug.
Patent DE-102017117307-A1 (DE)
Title: Reifenventil sowie System mit Felge, Reifenventil und Dichtring
Inventor: ARNOLDO SVEN
IPC: B60C29/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Beschrieben wird ein System mit einer Felge (1), die eine Felgenbohrung aufweist, einem in die Felgenbohrung passenden Reifenventil (10), das einen Luftkanal (11), der von einem Lufteinlass (12) zu einem Luftauslass (13) führt, sowie eine in Richtung des Lufteinlasses (12) offene Ringnut aufweist (14), und einem Dichtring (21) zum Abdichten zwischen Reifenventil (10) und Felge (1), wobei das Reifenventil (10) eine metallische Anschlagfläche (15) aufweist, die im montierten Zustand an der Felge (1) anliegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die metallische Anschlagfläche (15) radial einwärts von der Ringnut (14) angeordnet ist. Zudem wird ein entsprechendes Reifenventil beschrieben.
Patent DE-102017117980-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Vorrichtung zur Herstellung geschäumter Harze
Inventor: MORIKAWA NORIHIRO
IPC: B29C44/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Nach dem Einfüllen in eine Form kommt es während des Aufschäumens und allmählichen Ausdehnens zu einer Aushärtung.Vorgesehen sind Zuführungseinheiten 1 und 2 für zwei Arten von flüssigen Chemikalien A und B sowie ein Mischer 3 zum Mischen der beiden Arten von flüssigen Chemikalien, die durch die Zuführungseinheiten 1 und 2 zugeführt wurden; mit dem Vorratstank 4 für die flüssige Chemikalie der einen Zuführungseinheit 1 für eine flüssige Chemikalie ist ein Vorratstank 8 für Gas verbunden, das in der gelagerten, flüssigen Chemikalie A unter Druck gesetzt und gelöst wird; dieser gelöste gasförmige Bestandteil kann die Mischung dieser flüssigen Chemikalien A und B im Augenblick des Ausstoßens nach außen schäumen und dadurch kann die vor dem Fortschreiten der Härtungsreaktion weiche Mischung vollständig gehärtet werden, nachdem sie im geschäumten, ausgedehnten Zustand in die Form gefüllt wurde.
Patent DE-102017120178-A1 (DE)
Title: Evakuierbare Zerkleinerungsvorrichtung sowie deren Verwendung in einem Verfahren zum Zerkleinern von Lebensmitteln
Inventor: WANG YANAN
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-09-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine evakuierbares Zerkleinerungsvorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln, insbesondere zur Herstellung eines Smoothies, umfassend ein Behältnis und einen dieses luftdicht verschließenden Deckel, wobei der Deckel mindestens eine Entlüftungsöffnung aufweist, welche zur Aufnahme eines mit einem Handgerät kuppelbaren Evakuierungsaufsatzes ausgebildet ist und, zum Aufrechterhalten eines im Behältnis vorhandenen Drucks, vorzugsweise eines im Behältnis vorhandenen Unterdrucks, gegenüber der äußeren Atmosphäre druckdicht verschließbar ist als auch ein System zur Evakuierung einer solchen Zerkleinerungsvorrichtung sowie dessen Verwendung in einem Verfahren zum Zerkleinern von Lebensmitteln. Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Set umfassend die evakuierbare Zerkleinerungsvorrichtung sowie das Handgerät und den mit dem Handgerät kuppelbaren Evakuierungsaufsatz.
Patent DE-102017120340-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit Bremselement
Inventor: MÜLLER DOROTHEA
IPC: E05B85/24
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss (10) für ein bewegliches Teil eines Fahrzeugs, insbesondere für eine Tür, Klappe, Heckklappe oder Haube, aufweisend ein Schlossgehäuse (11) und eine beweglich an dem Schlossgehäuse (11) angeordnete Drehfalle (12), wobei die Drehfalle (12) in eine Offenstellung und zumindest eine Raststellung (I) bringbar ist. Darüber hinaus ist zumindest eine an dem Schlossgehäuse (11)angeordnete Puffereinheit (13)vorgesehen, wobei an der Puffereinheit (13) zumindest ein Bremselement(13.1) angeordnet ist, sodass zumindest während einer Bewegung der Drehfalle (12) in die Offenstellung, das Bremselement (13.1) mit der Drehfalle (12) zumindest abschnittsweise in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102017122490-A1 (DE)
Title: Ladesteckersystem für ein Flurförderfahrzeug
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: H01R13/645
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ladesteckersystem für ein Flurförderfahrzeug,- mit einer Ladebuchse (4) und- mit einem Ladestecker (6),- wobei der Ladestecker (4) dazu eingerichtet ist, in der Ladebuchse (4) aufgenommen zu werden,- wobei eine Anordnung von Kontaktpins (8) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, in eine Anordnung von Kontakthülsen (10) eingeführt zu werden,- wobei die Dimensionen und räumliche Anordnung der Kontaktpins (8) und der Kontakthülsen (10) einer Norm für Elektrofahrzeugsteckverbinder entsprechen, wie der SAE J1772, der IEC 62196, der GB/T 20234.2 oder dergleichen,- wobei der Ladestecker (6) und die Ladebuchse (4) komplementäre Formelemente (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) aufweisen, die eine mechanische Kodierung bilden und- wobei die Formelemente (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) wenigstens ein zumindest abschnittsweise parallel zu einer Einsteckrichtung (R) erstrecktes Linearführungselement (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) bilden.
Patent DE-102017122501-A1 (DE)
Title: Durch Verwendung einer Signalcharakteristik erkannter Übertemperaturzustand
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01K7/42
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Sensor kann ein Signal so mit einem Bias versehen, dass es eine Charakteristik aufweist. Die Charakteristik des Signals kann so von einer Temperatur des Sensors abhängen, dass sich die Charakteristik des Signals außerhalb eines mit der Charakteristik verbundenen, zulässigen Bereichs befindet, wenn die Temperatur des Sensors einem Temperaturschwellenwert genügt. Der Temperaturschwellenwert kann mit einem Betriebstemperaturbereich des Sensors verbunden sein. Der Sensor kann das die Charakteristik aufweisende Signal bereitstellen.