baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10343882-B4 (DE)
Inventor: GUST PETER
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-07-14
Abstract: The invention relates to an arrangement of a front gate on a vehicle, the arrangement comprising at least one hinge system located at the rear in the direction of travel, in the form of a four-bar mechanism with a long arm and a short arm. The hinge system enables the front gate to be pivoted for standard opening and closing, and to be raised at the rear thereof in the event of a collision. To this end, the hinge system comprises an energy accumulator that actuates a displacement device in the event of a collision of the vehicle, said displacement device, in turn, acting directly on the front gate and being detachably connected to the same. The articulations of the four-bar mechanism on the side of the front gate, are fixed to a pivoting lever in an articulated manner, the pivoting lever being detachably fixed to the front gate with one end, in the idle state, and being pivotable in relation to the front gate, with the other end thereof, about a rotary articulation arranged on the front gate in the region of the articulation of the displacement device. If the vehicle crashes, the displacement device raises the front gate in relation to the idle state in such a way that it is guided by the arms of the four-bar mechanism and by the pivoting lever detaching itself on one side from the front gate.
Patent DE-10345687-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: ANNECKE ALFRED
IPC: H01R13/648
Filed: 2003-10-01
Granted: 2007-09-27
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder, insbesondere zur Verwendung zwischen einer Dose
(60) (Zündpille)
und einem elektrischen Steuergerät
für ein
Rückhaltesystem
in Kraftfahrzeugen, mit folgenden Merkmalen:  a. einem aus einem
Gehäuse-Oberteil
(10) und einem Gehäuse-Unterteil
(12) bestehenden Gehäuse
zur Aufnahme von elektrisch angeschlossenen Kontaktelementen zur Kontaktierung
mit korrespondierenden Kontaktteilen der Dose (60),  b. federnden
Rastarmen am Gehäuse-Unterteil
(12) zur Festlegung des Gehäuses
an der Dose (60)  c. der Gehäuse-Oberteil
(10) umfasst  1.3.1 Verriegelungsarme (28), die von einem Basisteil
(20) abstehen,   1.3.2 die Verriegelungsarme (28) sind so ausgebildet,
dass sie die Rastarme gegen unbeabsichtigtes Lösen sichern, wenn sich das
Gehäuse
in der Verriegelungsposition gegenüber der Dose (60) befindet,  1.3.3
Federarme (30), die vom Basisteil (20) in die gleiche Richtung wie
die Verriegelungsarme (28) abstehen,  1.3.4 die Federarme (30)
sind so ausgebildet, dass sie sich in einer vormontierten Ausgangstellung
des Gehäuse-Oberteils
(10) gegenüber
dem Gehäuse-Unterteil
(12) in Steckrichtung...
Patent DE-10350510-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsvorrichtungen mit Sicherungsstrukturen, die Pufferschichten enthalten, und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KIM HYUN-CHUL
IPC: H01L21/82
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-06-14
Abstract: Integrierte
Schaltungsvorrichtung, mit:  einem integrierten Schaltungssubstrat
(100) mit einer Sicherungszone;  einer Fensterschicht (30) auf
dem integrierten Schaltungssubstrat (100), welche die Sicherungszone
festlegt oder definiert, wobei die Fensterschicht (30) an einem
oberen Abschnitt des integrierten Schaltungssubstrats (100) positioniert
ist und unterhalb einer Oberfläche
des integrierten Schaltungssubstrats (100) zurückgesetzt angeordnet ist;  einem
Puffer-Muster (12a, 16a) zwischen dem integrierten Schaltungssubstrat
(100) und der Fensterschicht (3 0); und  einem Sicherungsmuster
(22) zwischen dem Puffer-Muster (12a, 16a) und der Fensterschicht
(30),  bei der das Puffer-Muster (30) ein erstes Puffermuster (16a)
umfaßt
und wobei das Schaltungssubstrat (100) ferner folgendes aufweist:  eine
erste Isolierschicht (18) zwischen dem ersten Puffer-Muster (16a)
und dem Sicherungs-Muster (30);  ein zweites Puffer-Muster (12a)
zwischen dem ersten Puffer-Muster (16a) und dem integrierten Schaltungssubstrat (100);
und  eine zweite Isolierschicht (14) zwischen dem zweiten Puffer-Muster
(12a) und dem ersten Puffer-Muster (16a).
Patent DE-10357135-B4 (DE)
Title: Fotodetektor mit Transimpendanzverstärker und Auswerteelektronik in monolithischer Integration und Herstellungsverfahren
Inventor: BACH KONRAD
IPC: H01L27/144
Filed: 2003-12-06
Granted: 2007-01-04
Abstract: Fotodetektor
für geringe
zu verarbeitende Lichtleistungen mit Transimpedanzverstärker und Auswerteelektronik
in monolithischer Integration, wobei sowohl Fotozellenteil als auch
Auswerteelektronik im gleichen einkristallinen Halbleitermaterial
realisiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der vergrabene Fotozellenteil und
die darüber
liegend angeordneten elektronischen Schaltungsteile der Chipvorderseite
zugeordnet sind und elektrische Verbindungen in Form von Gräben zwischen dem
Fotozellenteil und der elektronischen Schaltung in Richtung zur
Chipnormalen vorhanden sind und das zu detektierende Licht von der
Chiprückseite
einfällt.
Patent DE-19512978-B4 (DE)
Title: Antriebsaggregat mit einem Motor, einem Planetengetriebe und einem Abtriebselement
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: B60K7/00
Filed: 1995-04-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Antriebsaggregat,
mit einem Motor, einem nachgeschalteten, mindestens zweistufigen
Planetengetriebe und einem davon angetriebenen Abtriebselement,
wobei sowohl der Steg der ersten Stufe als auch der Steg der zweiten
Stufe jeweils aus einem sich überwiegend radial
erstreckenden Tragteil und axial gerichteten Stegzapfen besteht
und die Planetenräder
der beiden Stufen des Planetengetriebes auf den Stegzapfen angeordnet sind,
die einseitig an dem jeweils zugeordneten, eine Aufnahme für die Stegzapfen
bildenden Tragteil befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
das Tragteil des Stegs (14) der ersten Stufe des Planetengetriebes
(2) in axialer Richtung innerhalb des Tragteils des Stegs (17) der
zweiten Stufe des Planetengetriebes angeordnet ist.
Patent DE-19602194-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: HOFFMANN KURT
IPC: F02M25/06
Filed: 1996-01-23
Granted: 2005-07-28
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftung für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine,
die eine in einem Kurbelgehäuse
drehbar gelagerte Kurbelwelle aufweist, die zumindest mit einem
Pleuel und einem Kolben verbunden ist, der in einem von einem Zylinderkopf
abgedeckten Zylinder dichtend geführt ist, wobei der Zylinderkopf
zusammen mit einer Ventilhaube einen Ventilraum bildet, der über ein Druckregelventil
mit einem Ansaugsystem und über
dasselbe Druckregelventil sowie über
eine Ölrückführleitung und
ein Ölabsperrventil
mit dem Kurbelgehäuse
in Strömungsverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelventil (1) eine Ölprallplatte
(18) aufweist, dass die Ölprallplatte
(18) in einem Gehäuse
(2) des Druckregelventils (1) in Strömungsrichtung vor einer Regelmembran
(5) angeordnet und durch eine Entlüftungsöffnung (10) mit Ölgas beaufschlagbar
ist, dass das Gehäuse
(2) zylindrisch ist und einen koaxialen Führungszylinder (12) aufweist
und dass die mit dem Ventilraum verbundene Entlüftungsöffnung (10) oberhalb des Führungszylinders
(12) im Gehäuse
(2) angeordnet ist.
Patent DE-19627540-B4 (DE)
Title: Verbrennungsaussetzererkennungsverfahren
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F02D41/22
Filed: 1996-07-09
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern bei mehrzylindrigen Brennkraftmaschinen
auf der Basis eines ersten Signals, in dem sich Ungleichförmigkeiten
in der Drehbewegung der Kurbelwelle abbilden, wobei aus systematisch
im aussetzerfreien Betrieb auftretenden Ungleichförmigkeiten
Korrekturwerte so gebildet und mit dem ersten Signal zu einem zweiten
Signal verknüpft
werden, dass die genannten Ungleichförmigkeiten das zweite Signal
weniger stark beeinflussen als das erste Signal und wobei ein Aussetzer
durch das Überschreiten
eines Referenzwertes durch das zweite Signal erkannt wird, wobei
die genannten Korrekturwerte vor der Verknüpfung zylinderindividuell und
Last/Drehzahl-bereichsspezifisch gebildet und sukzessiv verändert werden, bis
eine vorbestimmte Bedingung erfüllt
ist, der Korrekturwert des ersten Last/Drehzahl-Bereiches, in dem
die vorbestimmte Bedingung erfüllt
ist, auch so lange in den anderen Bereichen mit dem ersten Signal
verknüpft
wird, bis die Bedingung auch dort erfüllt ist, das erste Signal auf
der Basis von Segmentzeiten gebildet wird, wobei eine Segmentzeit derjenigen
Zeit entspricht, in der die Kurbelwelle der Brennkraftmaschine...
Patent DE-19631203-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
Inventor: TRZMIEL ALFRED
IPC: B60T8/32
Filed: 1996-08-02
Granted: 2005-06-09
Abstract: Bremseinrichtung
für Fahrzeuge,
vorzugsweise für
Kraftfahrzeuge, mit einem Bremspedal, mit dem Bremsen betätigbar sind,
denen mindestens ein Radbremszylinder zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Bremspedal
(1) mit mindestens einem Piezoelement (2) zusammenwirkt, das eine
Ansteuerspannung erzeugt, die mindestens einem Piezotranslator (14)
des Radbremszylinders (9) zugeführt
wird.
Patent DE-19644075-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil, insbesondere für Blechtragteile bei Kraftfahrzeugen
Inventor: BECKMANN FRIEDHELM
IPC: B60R13/08
Filed: 1996-10-31
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verkleidungsteil, insbesondere für Blechtragteile von Kraftfahrzeugen, in Form eines profilierten Hohlprofils, dessen Hohlraum durch einen Schaum ausgeschäumt ist, wobei die in den Hohlraum eingebrachte Masse ein in diesem durch Wärmeeinwirkung aufschäumender Stoff ist, dass die unter Wärmeeinwirkung aufschäumbare Masse ein teilkristallines olefinisches Co-Polymer ist und dass die Wärmeenergiezufuhr auf der Basis von Hochfrequenz- oder Mikrowellenwärme erfolgt.
Patent DE-19649512-B4 (DE)
Inventor: RAIMANN JOACHIM
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-11-29
Granted: 2006-01-19
Abstract: The unit comprises a housing with an inlet aperture through which fresh and/or circulating air is feedable as input air. In the housing is a hot air channel, in which is a heating body, and also a cold air channel, with a mixture chamber in which the hot air current conducted through the hot air channel and the cold air current conducted through the cold air channel are mixed. Several outlet apertures are provided, through which the mixed air current is conducted to the corresponding outlet nozzles. Air control devices control the air throughput within the hot air channel, the cold air channel and the outlet apertures. An additional channel serves to feed a part air current to an outlet aperture. This additional channel is formed as an extension (16), which extends from an outlet area of the hot air channel (3) directly into the area of a defroster valve (13).
Patent DE-19716690-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung für Halbleiterkristallscheiben
Inventor: NAM KI-HUM
IPC: H01L21/677
Filed: 1997-04-21
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Wärmebehandeln von Halbleiterkristallscheiben im Chargenbetrieb,  a) mit einer Heizkammer (22), einer Wartekammer (23) und einer Kassettenstation (24), die sich nebeneinander auf einem Tisch (21) befinden,  b) mit einem für die Wärmebehandlung in der Heizkammer (22) vorgesehenen Schiffchen (25), in das die Kristallscheiben ladbar sind,  c) mit einem Kristallscheiben-Ladeteil (30) zum Befördern von in eine Kassette (26) der Kassettenstation (24) geladenen Kristallscheiben zum Schiffchen (25) und  d) mit einem Kristallscheiben-Entladeteil (50) zum Befördern von ins Schiffchen (25) geladenen Kristallscheiben zur Kassette (26), dadurch gekennzeichnet, dass  e) das Schiffchen (25) mittels einer Schiffchen-Transporteinrichtung (40) zwischen der Wartekammer (23) und der Heizkammer (22) bewegbar ist, wobei die Schiffchen-Transporteinrichtung (40) eine in einer Transportrichtung vor- und zurückbewegbare Schiffchenführung (45) aufweist,  f) das Kristallscheiben-Ladeteil (30) einen Beladeschieber (35) aufweist, der in Transportrichtung vor- und zurückbewegbar ist, und das Kristallscheiben-Ladeteil (30) so ausgelegt ist, dass die Kristallscheiben mit...
Patent DE-19732854-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: WATANABE TETSUSHI
IPC: F02D41/30
Filed: 1997-07-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Steuervorrichtung
zum Steuern einer Kraftstoff-Einspritzvorrichtung
(4) einer Brennkraftmaschine, umfassend:  a) eine Betriebszustands-Erfassungsvorrichtung
(1) zur Erfassung des Betriebzustands der Brennkraftmaschine;  b)
Kraftstoffmengen-Berechnungsvorrichtung (2) zur Berechnung einer
an die Brennkraftmaschine zu führenden Kraftstoffmenge
auf der Grundlage des erfassten Betriebszustands;  c) eine Treibervorrichtung
(3) zur Erzeugung eines Ein/Aus-Schaltsignals (t1-t3; t2-t4) zum Öffnen/Schließen eines
Ventils (4) der Kraftstoff-Einspritzvorrichtung;  d)
eine Energieversorgung (5);  e) eine Hochspannungs-Erzeugungsvorrichtung
(6), um eine Spannungserhöhung
der Spannung (VB) der Energieversorgung (5) auf eine Hochspannung
(VH), die höher
ist als die Spannung (VB) der Energieversorgung (5), durchzuführen und
diese in einem Haltekondensator (604) zu speichern;   f) eine
erste Schaltvorrichtung (10), die im Ansprechen auf eine Ausgabe
des Einschaltsignals (t1-t3) von der Treibervorrichtung (3) hin
die von der Hochspannungs-Erzeugungsvorrichtung (6) erzeugte und
im Haltekondensator (604) gespeicherte Hochspannung (VH) an die
Einspritzvorrichtung (4) führt;
und  g) eine Sperrvorrichtung (7), die nach Ausgabe des Ein-Schaltsignals
(t1-t3) von...
Patent DE-19744558-B4 (DE)
Title: Anschlußkupplung für Druckgasventile
Inventor: PONGRAZ JOHANN
IPC: F16L37/084
Filed: 1997-10-09
Granted: 2004-10-14
Abstract: Anschluß für Druckgasbehälter, enthaltend
ein verschiebbares Verbindungstück
(6), welches ein Steckelement (2) mit einem Befestigungskopf (5)
verbindet und eine Einheit mit dem Befestigungskopf bildet, wobei
das Verbindungstück
(6) eine in sich geschlossene Öffnung
(16) enthält,
durch die das Steckelement (2) in den Befestigungskopf (5) geführt werden
kann.
Patent DE-19750606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung und Temperung von chirurgischen Nadeln
Inventor: ACKERMAN DOUGLAS WARREN
IPC: C21D9/26
Filed: 1997-11-14
Granted: 2006-12-14
Abstract: Kontinuierliches
Verfahren zur Wärmebehandlung
und Temperung von chirurgischen Nadeln aus rostfreiem Stahl mit
den Schritten:  zu Beginn Einbringen einer Vielzahl chirurgischer
Nadeln aus martensitischem rostfreiem Stahl in einen Ofen mit einer
Innenkammer, wo sie bei Raumtemperatur für eine ausreichende Zeit einem
ausreichendem Vakuum ausgesetzt werden, um von den Außenflächen der
Nadeln flüchtige Oberflächenverunreinigungen
wirksam zu entfernen, wobei diese Nadeln Legierungselemente enthalten;  Erhöhen der
Kammertemperatur auf einen Wert unter oder gleich 700 °C, während ein
ausreichendes Vakuum für
eine ausreichende Zeit aufrechterhalten wird, um von den Außenflächen der
Nadeln bei höheren
Temperaturen flüchtige Oberflächenverunreinigungen
wirksam zu entfernen, wobei keine Legierungselemente entfernt werden;  Einleiten
eines Inertgases bei einem Druck größer als oder gleich 1 Torr
(133 Pa) in die Kammer, wodurch die Legierungs elemente erhalten
bleiben;  Aufheizen des Gases auf eine ausreichende Temperatur und
Halten des Gases auf dieser Temperatur bei einem Druck von mindestens
1 Torr (133...
Patent DE-19756871-B4 (DE)
Title: Neue ultraleichte Harzschichtträger und ihre Verwendung
Inventor: VORONECKY JIRI
IPC: D21H27/24
Filed: 1997-12-19
Granted: 2007-05-31
Abstract: Ultraleichter
Harzschichtträger,
der ein Flächengewicht
zwischen 8 und 18 g/m 2  aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass er Spezialhalbstoffe mit einer scheinbaren
Stapeldichte von unter 0,30 g/cm 3  enthält.
Patent DE-19914944-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwickeln einer kontinuierlich zugeführten Materialbahn
Inventor: MEYER HELMUT
IPC: B65H18/16
Filed: 1999-04-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum Aufwickeln einer kontinuierlich zugeführten Materialbahn, insbesondere einer Kunststofffolienbahn, auf eine Wickelwelle (1) unter Bildung eines von der Wickelwelle (1) aufgenommenen Wickels (2),  wobei während des Aufwickelns der Materialbahn eine Kontaktwalze (3) an den Wickel (2) angedrückt wird,  wobei die Wickelwelle (1) mit größer werdendem Wickeldurchmesser einer zunehmenden Durchbiegung f unterliegt,  wobei die Kontaktwalze (3) beim Aufwickeln mit ihrer Kontaktwalzenachse (4) mit einem Abstand Δy unterhalb einer durch die Wickelwellenachse (5) verlaufenden Horizontalebene (6) angeordnet wird, dadurch gekenn zeichnet,  dass der Abstand Δy nach Maßgabe der Durchbiegung f der Wickelwelle (1) eingerichtet wird, und dass bei einem maximalen Wickeldurchmesser Dmax, einem Kontaktwalzendurchmesser d K  und einer Durchbiegung f Q  der Wickelwelle (1) mit dem fertig gewickelten Wickel (2) ein nach der Formel    berechneter Abstand Δy eingerichtet wird.
Patent DE-19919545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Signalfolge
Inventor: BERNHARD RAAF
IPC: H04B1/707
Filed: 1999-04-29
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Signalfolge K(i) der Länge n, bei dem  die Signalfolge K(i) mit der Länge n = 256 auf einer ersten Signalteilfolge K1(j) der Länge n1 = 16 und einer zweiten Signalteilfolge K2(k) der Länge n2 = 16 basiert, wobei sich die zweite Signalteilfolge K2(k) n1 mal wiederholt und dabei mit der ersten Signalteilfolge K1(j) moduliert wird, wobei die Bildung der Signalfolge K(i) durch Modulation der zweiten Signalteilfolge K2(k) nach folgender Vorschrift erfolgt:  K(i) = K2(i mod n2)·K1(i div n2), für i = 0 ... n1·n2 – 1  wobei es sich bei zumindest einer der Signalteilfolgen um eine Golaysequenz X n (k) der Länge nx handelt, die durch folgende Beziehung bildbar ist:    X 0 (k) = δ(k)       X' 0 (k) = δ(k)       X n (k) = X n-1 (k) + W n ·X' n-1 (k – D n )       X' n (k) = X n-1 (k) – W n ·X' n-1 (k – D n )       k = 0, 1, 2, ..., 2 NX  – 1       n = 1, 2, ..., NX     mit  nx = 2 NX ...
Patent DE-19928289-B4 (DE)
Title: Medizinisches Endoskop
Inventor: FRISCHE HOLGER
IPC: A61B1/12
Filed: 1999-06-22
Granted: 2004-09-23
Abstract: Medizinisches Endoskop mit einem abgedichteten Gehäuse (1, 2), welches aus einem langgestreckten Schaft (1) und einem daran proximal anschließenden Hauptkörper (2) besteht, und welches in Längsrichtung von einem an den Enden offenen Arbeitskanal (3) abgedichtet durchlaufen wird, der das Gehäuse proximal überragt und einen seitlichen Abgangskanal (13, 15) zum Anschluß einer Strömungsleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abgangskanal distal vom proximalen Ende des Gehäuses (1, 2) angeordnet ist und dessen Wand (1, 2) und die Wand (4) des Arbeitskanals (3) quer zum Schaft durchsetzt.
Patent DE-19983547-B4 (DE)
Title: Gefrierschutzmittel
Inventor: IIZUKA TOSHIYUKU
IPC: C09K3/00
Filed: 1999-08-23
Granted: 2004-02-19
Abstract: Frostschutzmittel, gekennzeichnet dadurch, daß es ein Material enthält, welches durch ein Verfahren von Schmelzen und Trocknen einer Mischung erhalten wird, welche aus Citrat und wenigstens einem aus Natriumchlorid, Kalziumchlorid und Magnesiumchlorid ausgewählten Stoff besteht.
Patent AU-2007101150-B4 (AU)
Title: Step ladder/scaffold platform assembly
Inventor: DELAFORCE RONALD THOMAS
IPC: E06C1/16
Filed: 2007-12-03
Granted: 2015-03-12
Abstract: The invention disclosed includes a step ladder/platform assembly for fitment to a ladder/platform arrangement which has a platform base having a plurality of strengthening member retaining portions that are arranged to 5 house a plurality of platform strengthening members, one for each of the retaining portions in the said platform base and retained by the platform base, each said platform strengthening member has an engagement portion for a further platform strengthening member, and there is also a further platform strengthening member located in the engagement portion of each of the 10 plurality of platform strengthening members and associated with the platform base arranged so that the plurality of platform strengthening members can rotate relative to the further platform strengthening member. There is also disclosed a method of construction of a step ladder platform 15 assembly having a platform base with a plurality of strengthening member retaining portions, including the steps of: a) placement of the plurality of platform strengthening members, one for each of the retaining portions in the said platform base to be retained thereby to the platform base, each said platform strengthening member having an engagement portion for a further 20 platform strengthening member, and b) placement of the further platform strengthening member in the engagement portion of each of the plurality of platform strengthening members and associated with the platform base.
Patent AU-2012100594-B4 (AU)
Title: A Utility Pole
Inventor: PANG ROBERT JAMES
IPC: F21V21/10
Filed: 2012-05-11
Granted: 2015-12-03
Abstract: A utility pole including a first tubular portion and a second portion corresponding in outer cross sectional shape to an inner cross-sectional shape of the first portion, the second portion received at least partially within the first portion, a fixing device to fix the position of the second portion relative to the first portion and a mounting portion mountable to one of the first or second portions, the mounting portion having a tubular upper portion to at least partially received the first or second portion, at least one elongate spacer extending from the tubular upper portion, a guide assembly located on the at least one elongate spacer in order to receive the first or second portion and a mounting assembly to mount equipment relative to the mounting portion.
Patent AU-2013100244-B4 (AU)
Title: Improved rock drill
Inventor: SANGSTER ALEXANDER
IPC: B23B45/04
Filed: 2013-03-04
Granted: 2013-07-25
Abstract: A rock drill including a first control valve (80), a first fluid circuit (70) suppliable with fluid via the first control valve (80), an impact piston (66) driveable by fluid pressure in the first fluid circuit, a plurality of first fluid circuit feedback paths (72) from the impact piston (66) to the control valve (80), a damping body (50) for damping backpressure from a rock face, a damping fluid chamber (52), associated with the damping body (50), characterised in a second fluid circuit (56) in fluid communication with the damping fluid chamber (52) and a stroke length control mechanism (91) actuable by fluid pressure in the second fluid circuit (56), wherein flow of fluid in said first fluid circuit feedback paths (72) is controllable by the stroke length control mechanism (91), whereby the driveable stroke length of said impact piston (66) may be adjusted. 01\
Patent AU-2021106578-B4 (AU)
Title: A process for recovering cobalt from lithium-ion batteries
Inventor: SAHAJWALLA VEENA
IPC: C22B23/02
Filed: 2021-08-23
Granted: 2022-07-28
Abstract: The present disclosure broadly relates to a process for recovering cobalt from lithium-ion 
batteries using thermal techniques.
Patent DE-102004002905-B4 (DE)
Title: Glühkerzenstecker
Inventor: HAUSSNER MICHAEL
IPC: H01R24/38
Filed: 2004-01-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Glühkerzenstecker
für eine
Glühkerze  mit
eingebautem Sensor, insbesondere eingebautem Drucksensor,  einem
Steckergehäuse
(1) aus einem elektrisch isolierenden Material, das auf die Glühkerze aufsetzbar
ist,  einem mittig im Steckergehäuse (1) angeordneten Hochstromanschluss
(5), der bei aufgesetztem Stecker mit dem Hochstromkontakt der Heizeinrichtungen
der Glühkerze verbunden
ist, und  Sensorkontakten (2a–2c), die im Stecker integriert
sowie gegenüber
dem Hochstromanschluss (5) isoliert an der Außen- und/oder Innenseite des
Steckergehäuses
(1) vorgesehen sind und bei aufgesetztem Stecker mit den Sensoranschlüssen verbunden
sind.
Patent DE-102004010213-B4 (DE)
Title: Flexible electric area heating unit comprises a plastic fiber carrier material which is provided with carbon fiber heater elements and metal conductor elements joined to one another by means of special knots
IPC: H05B3/34
Filed: 2004-03-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: The flexible electric area heating unit comprises a carrier material which consists of plastic fibers and is provided with woven-in carbon fiber heater elements and metal conductor elements joined to one another by means of special knots enhancing the contact area between them.