baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110538-A1 (DE)
Title: Zugangsabsicherungssystem
Inventor: BRUNNER FABIO
IPC: G06K9/48
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zugangsabsicherungssystem für die Überwachung des Zugangs von Objekten zu einem Überwachungsbereich, mit wenigstens einem ersten optoelektronischen Sensor, welcher zum Erkennen eines Eindringens eines Objekts in den Überwachungsbereich eingerichtet ist, mit wenigstens einem zweiten optoelektronischen Sensor, welcher zur ortsauflösenden Überwachung eines dem Überwachungsbereich vorgelagerten Vorfeldes eingerichtet ist, und mit einer Auswerteeinheit, welche mit dem ersten und dem zweiten Sensor in Signalkommunikation steht, wobei die Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, beim Eindringen eine Objekts in den Überwachungsbereich eine Sicherheitsfunktion auszulösen, und die Sicherheitsfunktion dann zu unterdrücken, wenn das eindringende Objekt als ein zugelassenes Objekt klassifiziert wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Auswerteeinheit ferner dazu eingerichtet ist, aufgrund von Signalen, welche von dem zweiten Sensor empfangen wurden, eine Kontur eines in das Vorfeld eindringenden Objekts zu erfassen und eine Position der Kontur in dem Vorfeld zu ermitteln, die erfasste Kontur mit zumindest einer vorgegebenen Referenzkontur und die ermittelte Position der erfassten Kontur mit einer zugehörigen Referenzposition dieser Referenzkontur in dem Vorfeld zu vergleichen, und das eindringende Objekt nur dann als ein zugelassenes Objekt zu klassifizieren, wenn die erfasste Kontur der Referenzkontur entspricht und wenn die ermittelte Position der erfassten Kontur der zugehörigen Referenzposition entspricht.
Patent DE-102017115674-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laden eines Elektrofahrzeugs
Inventor: HÖCKER MARCEL
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Eine Vorrichtung (40) zum Laden eines Elektrofahrzeugs (10) mit einem elektrischen Steckverbinder (46) zur Bereitstellung elektrischer Leistung für einen Ladevorgang, umfasst ein Gehäuse (42), in dem der Steckverbinder (46) angeordnet ist, eine Öffnung (44) in dem Gehäuse (42), durch die ein Ladekabel (14) zur elektrisch leitfähigen Verbindung eines Elektrofahrzeugs (10) mit dem Steckverbinder (46) hindurchgeführt werden kann, und eine Verschlusseinrichtung (50) zum Verschließen der Öffnung (44) des Gehäuses. (42). Das Gehäuse (42) ist vorgesehen und ausgebildet zum Einbau in einen Hohlraum unter einer durch einen Einkaufswagen (26) befahrbaren Oberfläche (34) derart, dass die Öffnung (44) in oder unmittelbar unter der befahrbaren Oberfläche (44) und die Verschlusseinrichtung (50) direkt über oder bündig mit der befahrbaren Oberfläche (34) angeordnet sind.
Patent DE-102017116285-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter
Inventor: ECCARIUS MICHAEL
IPC: F24F13/20
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter (50), das zumindest einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Schenkel (11) aufweist, der ausgebildet ist, mehrere Gitterstäbe (3) des Lüfterschutzgitters (50) zu übergreifen, wobei der zumindest eine erste Schenkel (11) ein freies Längsende aufweist, und im Bereich des freien Längsendes des zumindest ersten Schenkels (11) die Befestigungsvorrichtung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (13) eine Befestigungshülse (14) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein zumindest den ersten Schenkel (11) aufnehmender Klemmbereich (19) gebildet und unterstützt ist.
Patent DE-102017117051-A1 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement und Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H01L51/52
Filed: 2017-07-27
Abstract: Es wird ein organisches Licht emittierendes Bauelement (100) mit einem aktiven Bereich (200) und einem den aktiven Bereich (200) in lateraler Richtung umgebenden Randbereich (201), wobei auf einem transparenten Substrat (101) mit einer ersten Hauptoberfläche (1011) und einer zweiten Hauptoberfläche (1012), wobei im aktiven Bereich (200) auf der ersten Hauptoberfläche (1011) eine transparente erste Elektrode (102), ein organischer funktioneller Schichtenstapel (103) und eine zweite Elektrode (104) aufgebracht sind, im Randbereich (201) auf der ersten Hauptoberfläche (1011) des Substrats (101) eine Metallisierungsschicht (105) aufgebracht ist, die den aktiven Bereich (200) in lateraler Richtung vollständig und unterbrechungsfrei umgibt, im Randbereich (201) auf der Metallisierungsschicht (105) in einem Anschlussbereich eine elektrisch isolierende Schicht (107) angeordnet ist und auf der elektrisch isolierenden Schicht (107) im Anschlussbereich zumindest ein Anschlusskontakt (108) angeordnet ist, der zumindest eine der ersten und zweiten Elektrode (102, 104) elektrisch kontaktiert.
 Weiterhin wird eine Licht emittierende Vorrichtung (1000) angegeben.
Patent DE-102017117698-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WATANABE MASAYA
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Erfassungseinheit, die einen Umgebungszustand des Fahrzeugs und einen Fahrzustand des Fahrzeugs erfasst; eine Fahrsteuereinheit, die, auf Basis der Erfassungsergebnisse der Erfassungseinheit, zumindest einen Teil der Fahrvorgänge des Fahrzeugs steuert und ein autonomes Fahren steuert, das ein Überholmanöver ausführen kann, um ein vorrausfahrendes Fahrzeug zu überholen; eine Bedieneinheit, die einen Vorgang zum Ändern einer vorgegebenen Geschwindigkeit während des autonomen Fahrens durchführt; und eine Steuereinheit, die, nach der Durchführung des Vorgangs zum Ändern der vorgegebenen Geschwindigkeit durch die Bedieneinheit in einem Zustand während des autonomen Fahrens, bei dem ein vorrausfahrendes Fahrzeug durch die Erfassungseinheit erfasst wird, die Fahrsteuereinheit steuert, um das Überholmanöver auszuführen.
Patent DE-102017119831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung mindestens zweier Bauteile
Inventor: SCHNEIDER SEBASTIAN
IPC: B29C65/48
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbindung mindestens zweier Bauteile (1, 2), insbesondere mindestens zweier, vorzugsweise mittels Spritzgussverfahren hergestellter, Kfz-Bauteile aus Kunststoff, wobei die Verbindung zunächst durch eine Vorfixierung des ersten Bauteils (1) und des zweiten Bauteils (2) zueinander und daran anschließend mittels einer Endfixierung der Bauteile (1, 2) aneinander erfolgt. Erfindungsgemäß erfolgt die Endfixierung durch eine Verklebung der Bauteile (1, 2), wobei ein Klebeflächenelement (3) des ersten Bauteils (1, 2) beweglich an diesem angeordnet ist und dieses Klebeflächenelement (3) erst nach der Vorfixierung der Bauteile (1, 2) zueinander durch eine Bewegung zur stoffschlüssigen Anlage mit einer Gegenklebefläche (4) des zweiten Bauteils (2) gebracht wird und die Bauteile (1, 2) hierdurch zueinander endfixiert werden.
Patent DE-102017120096-A1 (DE)
Title: Platzierbares kapillarsteuersystem für luftgefederte sitze
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-08-31
Abstract: Eine Blaseneinheit beinhaltet eine obere und eine untere Folie, die gegenüberliegende Abschnitte einer ersten Blase definieren. Die Blaseneinheit beinhaltet ferner ein erstes extrudiertes Element mit einer oberen und einer unteren Fläche, die jeweils mit der oberen Folie und der unteren Folie an einem Abschnitt eines ersten Randes der ersten Blase gekoppelt sind. Eine erste Kapillare erstreckt sich durch das Element und über den Abschnitt des ersten Randes.
Patent DE-102017121926-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Ansteuerung eines akusto-optischen Elements
Inventor: FRIEDRICH LARS
IPC: H03H9/17
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ansteuerung eines akusto-optischen Elements (106) mit einem akusto-optischen Kristall (107) und einem piezoelektrischen Wandler (105) zur Versetzung des akusto-optischen Kristalls (107) in mechanische Schwingungen. Der piezoelektrische Wandler (105) wird gleichzeitig mit wenigstens zwei verschiedenen Frequenzen angeregt. Der piezoelektrische Wandler (105) wird zusätzlich mit wenigstens einer Mischfrequenz aus den wenigstens zwei verschiedenen Frequenzen angeregt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren ein Mikroskop.
Patent DE-102017127372-A1 (DE)
Title: Anodenkopf für Röntgenstrahlenerzeuger
Inventor: BERMUTH JÖRG
IPC: H01J35/08
Filed: 2017-11-21
Abstract: Anodenkopf (113) für eine Anode (108) einer Röntgenstrahlenerzeugungsvorrichtung (100), wobei die Anodenkopf (113) aus einem Röntgenstrahlen dämpfenden Material besteht und eine erste Öffnung (114) mit einem ersten Durchmesser (D1) für einen Primärelektronenstrahl (PES) besitzt, wobei eine Lochblende (116) aus einem Sekundärelektronen absorbierenden Material und mit einer zweiten Öffnung (116), welche konzentrisch zur ersten Öffnung (114) angeordnet ist und einen zweiten Durchmesser (D2) aufweist, der kleiner als der erste Durchmesser (D1) ist. Röntgenstrahlenerzeugungsvorrichtung (100) mit einem solchen Anodenkopf (113). Röntgeninspektionsanlage mit einer solchen Röntgenstrahlenerzeugungsvorrichtung (100). Umrüstverfahren für eine Röntgeninspektionsanlage (200) enthaltend eine Röntgenstrahlenerzeugungsvorrichtung (1) mit einem Anodenkopf (13) ohne Lochblende (115), wobei die vorhandene Röntgenstrahlenerzeugungsvorrichtung (1) durch eine Röntgenstrahlenerzeugungsvorrichtung (100) mit einem Anodenkopf (113) mit Lochblende (115) ausgetauscht wird.
Patent DE-102017129843-A1 (DE)
Title: Batteriegerät
Inventor: TANAKA TSUYOSHI
IPC: H01M50/209
Filed: 2017-12-13
Abstract: In einem Batteriegerät sind Batteriezellen einer Batterieeinheit in einer vorbestimmten Richtung als eine Stapelrichtung derart gestapelt, dass eine erste und zweite größere Fläche von jeder Batterieeinheit in die Stapelrichtung gewandt ist. Die Batterieeinheit hat eine erste und zweite Aufblähfläche. Eine Basis hat eine Umfassung, die gestaltet ist, um wenigstens einen Teil der Batterieeinheit aufzunehmen, während der wenigstens eine Teil der Batterieeinheit an der Basis fixiert ist. Eine erste und eine zweite Seitenwand der Basis haben eine jeweilige erste und zweite Fläche und sind derart angeordnet, dass die erste und zweite Fläche an der jeweiligen ersten und zweiten Aufblähfläche anliegen oder benachbart zu diesen sind. Die erste und zweite Seitenwand sind gestaltet, um bei Aufblähen der ersten und zweiten Aufblähfläche in der Stapelrichtung das Aufblähen der ersten und zweiten Aufblähfläche zu begrenzen.
Patent DE-102017200514-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Festlegung eines Türantriebs an einer Profilschiene
Inventor: SCHACH SIMON
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-01-13
Abstract: Es wird ein Befestigungselement (1) zur Festlegung eines Türantriebs (12) oder einer Gleitschiene (15) eines Türantriebs (12) an einer Profilschiene, die Teil eines Türflügels oder eines Türrahmens beschrieben ist, wobei das Befestigungselement (1) als quaderförmiger Drehnutenstein (1) ausgebildet ist, welcher an mindestens einer Seite eine im Querschnitt mindestens einstufige Form aufweist, mit einem Abstandselement (5), mindestens einer Anlagefläche (3) und mindestens einer Öffnung (2) für die Drehbewegung des Drehnutensteins (1), welche Drehbewegung dafür sorgt, dass sich eine zweite Öffnung (2) im Drehnutenstein (1) zu einer Aussparung an einer Halterung (10, 11) am Türantrieb oder der Gleitschiene ausrichtet, und ein lösbares Verbindungsmittel (8) zur Lagerung und Festlegung des Drehnutensteins (1) an der Halterung (10, 11) einsetzbar ist, wodurch der Drehnutenstein (1) an der Profilschiene (13) kraftschlüssig fixierbar ist.
Patent DE-102017206313-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sitzverstellung eines Verkehrsmittels
Inventor: LEM JEROEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sitzverstellung eines Sitzes (4) eines Verkehrsmittels (2), mit den Schritten:Erfassen von Belastungsdaten (BD) des Sitzes (4),Auswerten der Belastungsdaten (BD), um einen Ansteuerdatensatz (AD) zum periodischen Verstellen des Sitzes (4) zu bestimmen.
Patent DE-102017206391-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Aggregatelagerung
Inventor: ISAKIEWITSCH CHRISTIAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Karosserie-Tragstruktur (1) und einem in der Karosserie-Tragstruktur (1) verbauten Hilfsrahmen (19), auf dem ein Antriebsaggregat (25) abgestützt ist, wobei die Karosserie-Tragstruktur (1) im Vorderwagen zwei seitliche Karosserie-Längsträger (3) aufweist, an denen der Hilfsrahmen (19) angebunden ist, wobei das Antriebsaggregat (25) über zumindest eine vordere Aggregatestütze (27) am Hilfsrahmen (19) abgestützt ist und über zumindest eine hintere Aggregatestütze (31) an der Karosserie-Tragstruktur (1), insbesondere an einer Stirnwand (15) abgestützt ist. Erfindungsgemäß ist die vordere Aggregatestütze (27) bauteilspröde ausgebildet ist und bricht diese bevorzugt in einem Frontalcrashfall. Die hintere Aggregatestütze (31) weist eine im Vergleich zur vorderen Aggregatestütze (27) größere Duktilität sowie einen Deformationsbereich (35) auf, der im Frontalcrashfall unter Abbau von Crashenergie sowie unter Verlagerung des Antriebsaggregats (25) nach hinten deformierbar ist.
Patent DE-102017208638-A1 (DE)
Title: Abgassystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHERER CHRISTOPHER
IPC: B60R13/08
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Abgassystem für eine Brennkraftmaschine, mit einem Katalysator (5, 24) und einem entlang eines Strömungsverlaufs von durch das Abgassystem (3, 20) zu leitendem Abgas hinter dem Katalysator (5, 24) angeordneten Partikelfilter (7, 26), wobei ein zwischen dem Katalysator (5, 24) und dem Partikelfilter (7, 26) befindlicher Abgasrohrabschnitt (9, 28) des Abgassystems (3) mittels mindestens eines thermischen Isolationselements (11, 32, 34, 36) zumindest bereichsweise thermisch isoliert ist.
Patent DE-102017213005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen eines Anzeigeinhalts
Inventor: SCHEUCHENPFLUG JOHANNES
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen eines Anzeigeinhalts auf einem Anzeigefeld (6) für einen Beobachter (12), bei dem der komplette Anzeigeinhalt auf dem Anzeigefeld ursprünglich in einer Standardgröße dargestellt wird, wobei ein Ausschnitt (18) des Anzeigefelds (6) ermittelt wird, auf den ein Blick (16) des Beobachters (12) gerichtet ist, wobei ein in diesem Ausschnitt (18) befindlicher Anzeigeinhalt im Vergleich zu dem übrigen Anzeigeinhalt in einer Übergröße vergrößert dargestellt wird.
Patent DE-102017222661-A1 (DE)
Title: Schloss
Inventor: SPITTEL CHRISTIAN
IPC: E05B63/14
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ein Schloss mit einer Riegeleinrichtung (6) hat eine Sperreinrichtung (32) zur Blockierung einer Riegeleinrichtung (6). Die Riegeleinrichtung (6) wird über ein Segment (10) in eine Verriegelungsstellung angetrieben. Über ein zweites Segment (11) wird ein Schieber (26) zur Ansteuerung der Sperreinrichtung (32) angetrieben. Hierdurch hat das Schloss einen hohen Schutz vor Manipulation.
Patent DE-102017223140-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: JOCIC NAJDAN
IPC: B60S1/40
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Scheibenwischervorrichtung (10a; 10b) für einen Scheibenwischer (12a; 12b), mit zumindest einem Wischarmadapter (14a; 14b), mit zumindest einem Wischblattadapter (16a; 16b) und mit einer Heizeinheit (18a; 18b) zum Heizen eines Wischblatts (20a; 20b) und/oder einer Sprüheinheit (22a; 22b) zu einem Aufsprühen eines Waschfluids auf eine Fahrzeugscheibe, wobei die Sprüheinheit (22a; 22b) und/oder die Heizeinheit (18a; 18b) zumindest teilweise in dem Wischblattadapter (16a; 16b) angeordnet sind/ist.Es wird vorgeschlagen, dass der Wischarmadapter (14a; 14b) und der Wischblattadapter (16a; 16b) Kopplungselemente (24a, 26a; 24b, 26b) aufweisen, welche zu einer seitlichen Kopplung des Wischarmadapters (14a; 14b) mit dem Wischblattadapter (16a; 16b) vorgesehen sind.
Patent DE-102017223656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von Steckverbindungen
Inventor: SCHNAGL JOHANN
IPC: G01R31/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überprüfung von Steckverbindungen angegeben, bei dem eine Steckverbindung (1) mittels einer Sensoreinrichtung (4) dahingehend überprüft wird, ob die Steckverbindung (1) einen Schließzustand aufweist. Die Sensoreinrichtung (4) weist einen Radarsensor (5) auf.
Patent DE-102018005373-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: STANZEL NICOLAS
IPC: F02M26/05
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) antreibbaren ersten Turbine (22), mittels welcher ein Verdichter (28) antreibbar ist, und mit einer stromab der ersten Turbine (22) angeordneten und von dem Abgas antreibbaren Nutzturbine (24), wobei die erste Turbine (22) als eine asymmetrische Turbine ausgebildet ist und dadurch wenigstens zwei von dem Abgas durchströmbare und asymmetrisch zueinander ausgebildete Fluten (30, 32) aufweist.
Patent DE-102018008119-A1 (DE)
Title: Aus einer folie thermogeformter behälter, verwendung eines verfahrens zum thermoformen einer folie, verwendung eines formwerkzeugs
Inventor: SMEULDERS GIJSBERTUS ADRIANUS JOHANNES BAPTIST
IPC: B65D85/804
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kapselkörper mit einen Hohlboden umfassend einen zentrischen Mittenbereich sowie einen radial weiter außen umlaufenden Steg, wobei der Hohlboden von der axialen Mittelachse des Kapselkörpers ausgehend nach radial außen unterschiedliche Materialdicken aufweist, wobei der zentrische Mittenbereich und der umlaufende Steg eine stärkere Materialdicke aufweisen als ein dazwischenliegender Nadeleinstechbereich.
Patent DE-102018100187-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Lagerarbeiten an Regalen auf Arbeitsflächen zur Erkennung von Fehllagerungsprozessen
Inventor: KRUTSCH JOHANN
IPC: G06Q10/08
Filed: 2018-01-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung von Lagerarbeiten an Regalen auf Arbeitsflächen zur Erkennung von Fehllagerungsprozessen angegeben, das die nachfolgenden Schritte umfasst. Es wird eine Sequenz aus Bilddaten erzeugt, anschließend werden innerhalb dieser Sequenz aus Bilddaten Personen erkannt, daraufhin wird von diesen Personen jeweils ein ortsaufgelöstes Personengittermodell erzeugt, wobei jedem Gitterpunkt des Personengittermodells eine Raumkoordinate zugeordnet ist, anschließend wird anhand des ortsaufgelösten Personengittermodells ein Lagerungsprozess abgeleitet und zuletzt dieser Lagerungsprozess bewertet, wobei im Falle eines Fehllagerungsprozesses eine Signalisierung erfolgt.
Patent DE-102018101611-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anzeigen von Fahrzeuginformationen
Inventor: OESTERLING CHRISTOPHER L
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-01-24
Abstract: Hierin wird ein System zum Anzeigen von Fahrzeuginformationen vorgestellt. Das System beinhaltet ein Rechenzentrum, ein Fahrzeug und ein Schild. Das Rechenzentrum beinhaltet einen Speicher, einen Sender-Empfänger mit weiter Reichweite und einen Server. Der Speicher ist dazu konfiguriert, einen oder mehrere Car-Sharing-Datensätze aufzuweisen. Der Sender-Empfänger mit weiter Reichweite ist dazu konfiguriert, eine oder mehrere Datenübertragungen über einen Fernbereichskommunikationskanal zu übertragen und zu empfangen. Der Server ist dazu konfiguriert, kommunikativ mit dem Speicher und Sender-Empfänger mit weiter Reichweite zu koppeln. Der Server ist auch dazu konfiguriert, den Sender-Empfänger mit weiter Reichweite zu betreiben, um die Car-Sharing-Datensätze als Datenübertragungen über den Fernbereichskommunikationskanal zu übertragen.
Patent DE-102018103021-A1 (DE)
Title: Modulare kugelplatte mit standardkonfiguration
Inventor: CHITRAGAR VENKATESH
IPC: B65G39/02
Filed: 2018-02-09
Abstract: Ein Flugzeugfrachtsystem beinhaltet eine Kugelplattenbaugruppe mit einer Kugelplatte und einer ersten Einfassungsbaugruppe. Die Kugelplatte definiert eine erste Aussparung. Die erste Einfassungsbaugruppe ist zumindest teilweise im Inneren der ersten Aussparung angeordnet und zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position beweglich. Die erste Einfassungsbaugruppe weist eine erste Einfassung auf, welche eine erste Öffnung definiert, die eine erste Kugelumladungseinheit aufnimmt.
Patent DE-102018103649-A1 (DE)
Title: Sanitärwandmodul und Verfahren zum Errichten einer Sanitärwand
Inventor: BERGMANN ULRICH
IPC: E03C1/02
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sanitärwandmodul, umfassend ein Ständerwerk (1), das aus vertikalen und horizontalen Profilstäben (2, 3) und Verbindern (4) zusammengesetzt ist, mindestens einen Wasserzulaufanschluss (7) und mindestens eine an der Vorderseite des Ständerwerks (1) anzubringende Verkleidungsplatte (11), die mindestens eine Öffnung aufweist. Um bei hoher Qualität eine deutliche Zeitersparnis sowohl beim Neubau als auch bei der Sanierung von Badzimmern zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass das Ständerwerk (1) als vorgefertigtes Ständerwerk zur Bildung eines Wandmoduls ausgeführt ist, wobei der mindestens eine Wasserzulaufanschluss (7) auf einer mit dem Ständerwerk (1) verbundenen Armaturenplatte (8, 8, 8) montiert ist, und wobei die Verkleidungsplatte (11) als vorgefertigte Verkleidungsplatte ausgeführt ist, indem sie bereits die mindestens eine Öffnung (12, 12) aufweist und derart bemessen und/oder zugeschnitten ist, dass sie sich im montierten Zustand im Wesentlichen über die ganze Höhe und/oder die ganze Breite des Ständerwerks (1) erstreckt. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Errichten einer Sanitärwand in Form einer Vorwand oder eines Raumteilers entsprechend Kundenvorgaben auf einer Baustelle, vorzugsweise unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Sanitärwandmoduls.
Patent DE-102018104076-A1 (DE)
Title: Elektroantriebseinheit
Inventor: JEGEBRIS THOMAS
IPC: F16H48/22
Filed: 2018-02-22
Abstract: Eine Elektroantriebseinheit mit einem Gehäuse, einem Motor, der mit dem Gehäuse gekoppelt ist und eine Motorwelle aufweist, eine Differenzialbaugruppe, ein Paar Ausgangswellen und ein Getriebe, das Drehleistung zwischen der Motorwelle und dem Differenzialeingangselement überträgt. Die Differenzialbaugruppe und das Getriebe werden im Gehäuse aufgenommen. Die Differenzialbaugruppe hat ein Differenzialeingangselement und ein Paar Differenzialausgangselemente, die mit den Ausgangswellen drehfest gekoppelt sind. Das Getriebe hat ein Getriebeausgangselement, das mit dem Differenzialeingangselement für die Drehung damit gekoppelt ist. Eine optionale mechanische Eingangsbaugruppe kann im Hohlrad untergebracht sein und kann ein Hohlrad haben, das mit dem Differenzialeingangselement für die Drehung damit gekoppelt sein kann, und ein Eingangsritzel, das mit dem Hohlrad kämmend im Eingriff sein kann.
Patent DE-102018104456-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Relaisvorrichtung
Inventor: NISHIGUCHI YOSHITAKA
IPC: H01H50/16
Filed: 2018-02-27
Abstract: In einer elektromagnetischen Relaisvorrichtung ist ein stationärer Kern koaxial in einer Erregungsspule angeordnet und bildet einen magnetischen Kreis. Ein Joch ist angeordnet, um einen Außenumfang der Erregungsspule und das zweite Ende der Erregungsspule zu umgeben, um den magnetischen Kreis zu bilden. Das Joch weist eine Öffnung auf, die angeordnet ist, um näher an dem ersten Ende der Erregungsspule als an dem zweiten Ende der Erregungsspule zu sein, und die dem stationären Kern gegenüberliegt. Ein bewegbarer Kern ist angeordnet, um dem stationären Kern über die Öffnung gegenüberzuliegen. Der bewegbare Kern wird zu dem stationären Kern gezogen, sobald die Erregungsspule mit Energie versorgt wird. Eine Rückführungsfeder ist aus einem magnetischen Element hergestellt, das schneckenförmig in einer axialen Richtung des stationären Kerns gewunden ist. Die Rückführungsfeder drängt den bewegbaren Kern, um von dem stationären Kern getrennt zu werden.