baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016216529-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Schiene für Schienenfahrzeuge
Inventor: LIU JIA
IPC: E01B9/34
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Schiene (2) für Schienenfahrzeuge, umfassend eine Metallschwelle (1) mit zumindest einer Durchbrechung (3), wobei ein Ankerglied (9) die Durchbrechung (3) durchgreift, und wobei das Ankerglied (9) die Schiene (2) mittels einer Spannklemme (8) gegen Metallschwelle (1) zieht, wobei die Spannklemme (8) zudem an einem Halteglied (6) abgestützt ist, wobei das Halteglied (6) in einer Querrichtung mittels einer auf der Metallschwelle (1) angeordneten Querstütze (4) gegen betriebsgemäße Querkräfte abgestützt ist.
Patent DE-102016218743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Chipkartenaufnahme
Inventor: STEIERT MICHAEL
IPC: G06K7/01
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 12 zum Reinigen einer einen Einführschlitz 6 zum Einführen einer Chipkarte aufweisenden Chipkartenaufnahme 2, wobei die Vorrichtung 12 ein durch den Einführschlitz 6 in die Chipkartenaufnahme 2 zumindest teilweise einführbares Reinigungselement 14 aufweist. Für eine schonende Reinigung wird vorgeschlagen, dass das Reinigungselement 14 ein in die Chipkartenaufnahme 2 einführbares Ansaugelement 16 aufweist.
Patent DE-102016221605-A1 (DE)
Title: Kassette mit Presswalze
Inventor: BARRON DAN
IPC: B65D35/28
Filed: 2016-11-04
Abstract: Es wird erstmals vorgeschlagen, eine Kassette (10) einer Dosiervorrichtung (1) mit einer Presswalze (30) zu versehen, um einen in der Kassette (10) auswechselbar gehaltenen Schlauchbeutel (20) mit möglichst geringer Restmenge entleeren zu können.
Patent DE-102016223270-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/133
Filed: 2016-11-24
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere Zweimassenschwungrad, der Drehschwingungsdämpfer (100) aufweisend ein Eingangsteil (102) mit einem Deckelabschnitt (110) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) angeordnete Lagereinrichtung (107) und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, bei dem das Eingangsteil (102) wenigstens einen ersten Abstützabschnitt zur Abstützung an dem Ausgangsteil (104) und das Ausgangsteil (104) wenigstens einen zweiten Abstützabschnitt zur Abstützung an dem Eingangsteil (102) aufweist, wobei die Abstützabschnitte miteinander korrespondieren, ab einem vorbestimmten Verkippwinkel zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksam sind und radial von der Lagereinrichtung (107) beabstandet sind, um den Drehschwingungsdämpfer (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102016224036-A1 (DE)
Title: Schmiermittelölzusammensetzung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TAMURA KAZUSHI
IPC: C10M177/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Schmiermittelölzusammensetzung dieser Erfindung ist eine Schmiermittelölzusammensetzung, die ein Schmiermittelgrundöl, ein Detergens auf Metallbasis, eine Molybdändialkyldithiocarbamat-Verbindung und eine borhaltige Verbindung enthält, worin das Detergens auf Metallbasis ein Calciumsalicylat und zumindest eines enthält, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Calciumsulfonat und einem Detergens auf Magnesiumbasis; die Schmiermittelölzusammensetzung enthält optional einen aschefreien Friktionsmodifizierer; der Gehalt eines Calciumatoms ist 0,12 bis 0,16 Massen-% auf der Basis der gesamten Menge der Schmiermittelölzusammensetzung; der Gehalt von Molybdänatomen ist 0,05 bis 0,10 Massen-% auf der Basis der Gesamtmenge der Schmiermittelölzusammensetzung und ein bestimmter Koeffizient X ist weniger als 0,050.
Patent DE-102017004897-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Einschränken der Auswirkung eines Fahrzeugs auf die Strassendecke
Inventor: GRANSTRÖM MAGNUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einschränken der Auswirkung eines Fahrzeugs auf eine Straßendecke. Das Verfahren umfasst die Schritte des Bestimmens (s100) einer maximalen Ableitung des Lenkwinkels als Funktion der Fahrzeuggeschwindigkeit, und des Steuerns (s101) der Lenkung des Fahrzeugs (1) basierend auf der maximalen Ableitung des Lenkwinkels. Die Erfindung betrifft auch ein System (4) zum Einschränken der Auswirkung eines Fahrzeugs auf die Straßendecke, ein Fahrzeug (1), das ein derartiges System (4) umfasst, ein Computerprogramm (P) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017103767-A1 (DE)
Title: Zweiwalzenbrecher
Inventor: DICK MATTHIAS
IPC: B02C4/32
Filed: 2017-02-23
Abstract: Zweiwalzenbrecher (1) mit in einem Brechergehäuse drehbar gelagerten, motorisch gegenläufig angetriebenen Walzen (2, 3), deren Mittellängsachsen parallel zueinander gerichtet sind, wobei eine erste Walze (2) als Festwalze unverschieblich und eine zweite Walze (3) als Loswalze zur Veränderung des Spaltes zwischen den Walzen (2, 3) verschieblich gegenüber der ersten Walze (2) im Brechergehäuse verstellbar ist, wobei die Verstellung der Lager mitsamt der Loswalze (3) entlang einer am Maschinengestell (4) ausgebildeten Gleitfläche gegen die Kraft mindestens eines Rückstellmittels erfolgt, wobei an Lagern oder nahe der Lager der Loswalze (3) je ein Schwinghebel (6) mit einem ersten Ende angelenkt ist, deren andere Enden mit einer Traverse (7) verbunden sind, die gestellfest gehalten und um ihre Lagerbereiche drehbar ist, bei dem zudem eine besonders kompakte und somit nur geringe Länge aufweisende Bauform ermöglicht ist, wobei das Rückstellmittel in Verstellrichtung verlaufend etwa parallel zur Aufstellebene an der der Aufstellebene zugewandten Seite der Lager der Walzen (2, 3) angeordnet ist, wobei das Rückstellmittel jeweils an einem ersten Ende jedes Schwinghebels (6) angelenkt ist, der in Richtung der Aufstellebene von der Traverse (7) abgragt, wobei die zweiten Enden der Schwinghebel (6) an der Traverse (7) fixiert sind, die oberhalb der Flucht der Walzen (2, 3) angeordnet ist, die die Mittelslängsachsen der Walzen deutlich in der Höhe, also im Abstand zur Aufstellebene, überragt, wobei etwa in Höhe der Mittellängsachse der Walzen (2, 3) ein Gelenkhebel (8) einerseits am Schwinghebel (6) und andererseits am Walzenlager oder nahe des Walzenlagers (bei 9) an diesem jeweils angelenkt ist.
Patent DE-102017111919-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Bedienen von zumindest einem Gerät eines Kraftfahrzeugs, mit einem separaten Federelement als Erdungsverbindung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: H03K17/975
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) zum Bedienen von zumindest einem Gerät (5) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Bedienelement (4) und mit einer Messeinheit (6, 6'), die eine erste Elektrode (7) und ein zweite Elektrode (8) aufweist, welche abhängig von einer Betätigung des Bedienelements (4) relativ zueinander bewegbar sind, und abhängig von einem Abstand (A) der ersten Elektrode (7) und der zweiten Elektrode (8) zueinander ein Wert eines physikalischen Parameters durch die Messeinheit (6, 6') erfassbar ist und in Abhängigkeit des Werts das Gerät (5) bedienbar ist, wobei die Bedienvorrichtung (3) ein Koppelelement (11) aufweist, welches mit dem Bedienelement (4) und mit der ersten Elektrode (7) bewegungsgekoppelt ist, und die Bedienvorrichtung (3) eine Trägerplatte (9) aufweist, auf welcher die zweite Elektrode (8) ausgebildet ist, und ein Erdungskontakt (31) einer Erdungsverbindung (32) zum Erden der ersten Elektrode (7) auf der Trägerplatte (9) ausgebildet ist, wobei die Erdungsverbindung (32) ein zum Erdungskontakt (31) separates Federelement (33) aufweist, welches bei den durch die Relativbewegungen zwischen den Elektroden (7, 8) auftretenden unterschiedlichen Abständen (A) jeweils sowohl mit dem Erdungskontakt (31) und der ersten Elektrode (7) kontaktiert ist.
Patent DE-102017113100-A1 (DE)
Title: Bracket-Positionierungssystem zur Positionierung von mindestens einem Bracket an mindestens einem Zahn bzw. Verfahren zur Herstellung eines Bracket-Positionierungssystems
Inventor: HOHENSEE ALEXANDER
IPC: A61C7/16
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bracket-Positionierungssystem (1) zur Positionierung von mindestens einem Bracket (2) an mindestens einem Zahn (3), mit mindestens einer mit dem Zahn (3) in Kontakt bringbaren Positionierungshilfe (4), wobei die Positionierungshilfe (4) mindestens einen Verbindungssteg (6) aufweist, und wobei zur Anordnung des Brackets (2) an dem Zahn (3) eine Bracketbasis (5) vorgesehen ist.
 Der Kieferorthopäde hat zunächst bereits „visuelle Vorteile“ bei der Positionierung / Anordnung des jeweiligen Brackets auf dem jeweiligen Zahn, dadurch, dass die Positionierungshilfe (4) mit der Bracketbasis (5) über den Verbindungssteg (6) verbunden ist.
Patent DE-102017114155-A1 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe, Zahnrad für ein Spannungswellengetriebe, und Verfahren zum Herstellen der Verzahnung eines Zahnrades für ein Spannungswellengetriebe
IPC: F16H55/02
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannungswellengetriebe mit einem Circularspline, der eine Circularspline-Verzahnung aufweist, und einem Flexspline, der eine Flexspline-Verzahnung aufweist, wobei die Circularspline-Verzahnung und die Flexspline-Verzahnung miteinander in Zahneingriff stehen. Das Getriebe zeichnet sich dadurch aus, dass die Circularspline-Verzahnung und/oder die Flexspline-Verzahnung bezogen auf die Rotationsmittelachse des Spannungswellengetriebes nicht achsensymmetrisch ausgebildet sind.
Patent DE-102017115098-A1 (DE)
Title: Ladeboxeinheit für eine Ladesäule
Inventor: HELNERUS STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Der Gegenstand betrifft eine Ladeboxeinheit, umfassend einen Grundkörper, und eine Steckverbindung zum Anschluss von einer oder mehreren Zuleitungen und/oder Ableitungen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steckverbindung an einer nach außen gerichteten Seite des Grundkörpers angeordnet ist, wobei die Steckverbindung zur Verbindung mit einer korrespondierenden Steckverbindung von einer Ladesäule ausgebildet ist. Ferner betrifft der Gegenstand eine Ladesäule umfassend eine gegenständliche Ladeboxeinheit.
Patent DE-102017117421-A1 (DE)
Title: Fadenspleißvorrichtung zum pneumatischen Verbinden von Garnen
Inventor: WOLFF MICHAELA
IPC: B65H69/06
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenspleißvorrichtung (10) zum pneumatischen Verbinden der Fadenenden eines Ober- und Unterfadens (31, 32) mit einem Spleißprisma (19), das einen druckluftbeaufschlagbaren Spleißkanal (20) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Spleißkanal (20) des Spleißprismas (19) die Form eines Doppelkegels aufweist, wobei der Maximaldurchmesser (D) des Doppelkegels im Bereich der Mitte (M) des Spleißkanals (20) liegt und die Minimaldurchmesser (D) des Doppelkegels jeweils endseitig des Spleißkanals (20) angeordnet sind.
Patent DE-102017120411-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Betätigung einer elektrischen oder elektronischen Eingabeeinheit
Inventor: KRAMER MARKUS
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-09-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung 1 zur mechanischen Betätigung einer elektrischen oder elektronischen Eingabeeinheit, insbesondere für Mittelkonsoleinheiten von Kfz vorgeschlagen, wobei ein Tastelement 7 zur Betätigung einer Sensoreinheit und/oder einer Aktoreinheit in einer Betätigungsrichtung gegenüber einem Basiselement gegen eine Rückstellkraft bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlagelement 4 vorgesehen ist, das durch Positionierung und Fixierung am Basiselement 2 im Zuge der Montage den Bewegungsweg des Tastelementes 7 auf ein vorbestimmtes Spaltmaß begrenzt.
Patent DE-102017121114-A1 (DE)
Title: H-Brücke zum Erzeugen kurzer Lichtpulse mittels eines LED-Leuchtmittels und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: G01S17/88
Filed: 2017-09-12
Abstract: Es wird eine neue Ansteuerung für eine LED vorgeschlagen, um mittels dieser LED kurze Lichtpulse hoher Leuchtstärke erzeugen zu können. Die Ansteuerung erfolgt vorschlagsgemäß über eine H-Brücke in der Art, dass die LED besonders schnell mit Ladungsträgern geflutet werden kann bzw., dass Ladungsträger besonders schnell aus der LED wieder entfernt werden können. Bei Verwendung von LEDs in den Grundfarben können nicht nur Helligkeitslichtpulse, sondern auch Farbwinkelpulse erzeugt werden, die insbesondere zur Lichtlaufzeitmessung, bevorzugt mittels Lichtlaufzeitkameras (TOF-Kameras) genutzt werden können. Bevorzugt werden Kfz-Scheinwerfer mit solchen Leuchtmitteln mit einer solchen H-Brücken- Ansteuerung bestückt. Sie können für vielfältige Zwecke im Kfz eingesetzt werden.
Patent DE-102017121451-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Visualisierung von Zahnbewegungen und geplanten Zahnumstellungen
Inventor: HANSSEN NILS
IPC: A61C11/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Verfahren zur Darstellung einer Veränderung einer Zahnstellung in einem Kiefer, wobei ein Volumendatensatz einer Ausgangsstellung mehrerer Zähne im Ober- oder Unterkiefer angefertigt wird,
 wobei nach einer realen oder virtuellen Veränderung der Zahnstellung ein Oberflächendatensatz angefertigt wird, der Oberflächendaten der Zähne und
 zumindest von Teilen des vom Volumendatensatz umfassten Kiefers in der veränderten Zahnstellung enthält,
 wobei der Oberflächendatensatz mit dem Volumendatensatz vermittels einer im Oberflächendatensatz ersichtlichen Referenzstruktur, die von der Veränderung nicht betroffen ist, referenziert wird,
 wobei nach der Referenzierung die Veränderung der Zahnstellung in den Volumendatensatz rechnerisch transformiert wird, wobei aus dem Volumendatensatz ermittelte Grenzflächen der Zähne mit Oberflächendaten der entsprechenden Zähne aus dem Oberflächendatensatz in Deckung gebracht werden,
 wobei bei der Transformation im Volumendatensatz enthaltene und unter der Oberfläche verborgene Zahnstrukturen entsprechend rechnerisch bewegt werden, und
 wobei ein modifizierter Volumensatz zur Darstellung ausgegeben wird, der die rechnerisch ermittelte Veränderung der Zahnstellung umfasst.
Patent DE-102017124501-A1 (DE)
Title: Düsenkörper, insbesondere für eine landwirtschaftliche Pflanzenschutzspritze
Inventor: AUSTERMANN STEFAN
IPC: B05B1/30
Filed: 2017-10-20
Abstract: Düsenkörper, insbesondere für eine landwirtschaftliche Pflanzenschutzspritze, mit einem durch ein elektromotorisches Antriebselement verschiebbares Ventilelement, mit welchem ein zu zumindest einer Spritzdüse führender Auslasskanal von dem mit ihm verbundenen Einlasskanal absperrbar ist, wobei das Ventilelement zumindest einen von dem elektromotorischen Antriebselement verschiebbaren Ventilstößel aufweist, wobei das Ventilelement an dem freien Ende des Ventilstößels angeordnet ist, wobei durch Verschieben des Ventilstößels mittels des elektromotorisch Antriebselementes das Ventilelement einerseits in eine den Durchfluss von Einlasskanal zum Auslasskanal freigebende und andererseits in eine den Durchfluss von Einlasskanal zum Auslasskanal absperrende Stellung verschiebbar ist. Um ein vereinfachtes Ventil, welches weniger Bauteile aufweist und kompakter baut, zu schaffen, ist vorgesehen, dass das Ventilelement an und/oder auf dem freien Ende des Ventilstößels mittels einer Schiebeführung verschiebbar angeordnet ist, dass zwischen dem Ventilstößel und dem Ventilelement zumindest ein das Ventilelement in Richtung absperrende Stellung des Ventilelemente bewegendes und/oder belastendes Federelement angeordnet ist.
Patent DE-102017124738-A1 (DE)
Title: Sammel- und Abfuhrvorrichtung für den Schneidmedienstrahl einer Flüssigkeitsschneidanlage und Flüssigkeitsschneidanlage
Inventor: GRONEBERG JAN
IPC: B26F3/00
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Sammel- und Abfuhrvorrichtung für den Schneidmedienstrahl einer Flüssigkeitsschneidanlage Sammel- und Abfuhrvorrichtung für den Schneidmedienstrahl einer Flüssigkeitsschneidanlage mit einem Schneidstrahlkollektor (5) und einer Abfuhr für den über den Schneidstrahlkollektor (5) gesammelten Medienstrom, wobei der Schneidstrahlkollektor (5) einen Strahlabflusskanal (6) mit einem Eintrittsbereich zur Einleitung des Schneidstrahls (4) aufweist, der mit einem Austrittsbereich mit einer Abflussleitung (10) in Strömungsverbindung steht. Ferner betrifft die Erfindung eine Flüssigkeitsschneidanlage mit einer solchen Sammel- und Abfuhrvorrichtung.
 Die bekannten Sammel- und Abfuhrvorrichtungen für den Schneidmedienstrahl einer Flüssigkeitsschneidanlage haben den Nachteil, dass Schneidmedienanteile oder mitgerissene Partikel das Werkstück (2) oder die Umgebung verunreinigen können.
 Die verbessert die Erfindung dadurch, dass der Schneidstrahlkollektor (5) derart ausgebildet ist, dass der Strahlabflusskanal (6) in eine unterhalb des Austrittsbereichs angeordnete Saugkammer austritt, die einen im Vergleich zum Querschnitt des Strahlabflusskanals (6) im Austrittsbereich vergrößertem Querschnitt aufweist und neben dem Strahlabflusskanal (6) mit der Abflussleitung (10) sowie einem Absaugkanal (8) strömungstechnisch verbunden und ansonsten geschlossen ist, wobei der Absaugkanal (8) zur Bildung einer Saugfunktion zu einer Ansaugöffnung in den Eintrittsbereich des Strahlabflusskanals (6) geführt ist.
Patent DE-102017124745-A1 (DE)
Title: Oszillationsantrieb mit verstellbarem Oszillationswinkel
Inventor: BEK FABIAN
IPC: B23Q5/027
Filed: 2017-10-23
Abstract: Es wird ein Oszillationsantrieb (10) mit einem Antrieb und mit einem Exzenterkoppeltrieb zur Umsetzung einer Drehbewegung des Antriebs in eine drehoszillierende Bewegung einer Werkzeugspindel um ihre Längsachse angegeben, wobei der Exzenterkoppeltrieb einen vom Antrieb angetriebenen Exzenter mit einer ersten Exzentrizität (e 1 ) aufweist, der mit einem Koppelelement zusammenwirkt, das mit der Werkzeugspindel gekoppelt ist, um die Bewegung des Exzenters in eine drehoszillierende Bewegung der Werkzeugspindel umzusetzen, wobei der Exzenter mit einem Zusatzexzenter (36) mit einer zweiten Exzentrizität (e 2 ) gekoppelt ist, so dass sich die Exzentrizitäten (e 1 , e 2 ) überlagern, wobei zur Veränderung der Amplitude der Oszillationsbewegungen der Werkzeugspindel die Relativlage zwischen dem Exzenter und dem Zusatzexzenter (36) in mindestens zwei unterschiedliche Positionen verstellbar ist.
Patent DE-102017200698-A1 (DE)
Title: Abbildungspixel mit einem vollständig verarmten Ladungsübertragungspfad
Inventor: VELICHKO SERGEY
IPC: H01L27/146
Filed: 2017-01-18
Abstract: Ein Abbildungspixel kann einen vollständig verarmten Ladungsübertragungspfad zwischen einer gepinnten Photodiode und einer Floating-Diffusion-Region besitzen. Eine gepinnte Übertragungsdiode kann zwischen der gepinnten Photodiode und der Floating Diffusion-Region gekoppelt sein. Das Abbildungspixel kann in einem oberen und unteren Substrat mit einer das obere Substrat mit dem unteren Substrat koppelnden Verbindungsschicht ausgebildet sein. Das Abbildungspixel kann eine oder mehrere zwischen der Übertragungsdiode und der Floating-Diffusion-Region gekoppelten Speicherdiode einschließen. Das Abbildungspixel kann verwendet werden, um Bilder mit hohem Dynamikbereich mit Flackermilderung aufzunehmen, mit Lichtquellen synchronisierte Bilder aufzunehmen, oder kann für einen Betrieb mit hoher Einzelbildrate verwendet werden
Patent DE-102017202168-A1 (DE)
Title: Kochgeschirr mit verbesserter Sandwichbauweise und verringerter Bodenbewegung sowie Herstellverfahren und Verwendung
Inventor: BÖRNER CORNELIUS
IPC: A47J37/10
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kochgeschirr mit einer verbesserten Sandwichbauweise und einer verringerten Bodenbewegung, ein Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendungen des entsprechenden Kochgeschirrs.
Patent DE-102017202236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen elektrischer Energie bei geschalteter Filterung sowie Fahrzeugbordnetz
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-02-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Übertragen elektrischer Energie bei geschalteter Filterung beschrieben. Die elektrische Energie wird über mindestens einen Filter (F, F‘) zwischen einem fahrzeugseitigen Stromrichter (I) und mindestens einem fahrzeugseitigen Bordnetzabschnitt (BN, BK) in galvanisch verbundener Weise übertragen. Beim Übertragen der Energie (E1) zwischen dem mindestens einen Bordnetzabschnitt (BN) und einer Anschlussstation (AS) ist eine schaltbare kapazitive Ableitung (C1, C2, S) des mindestens einen Filters (F, F‘) zu einem fahrzeugseitigen Masseanschluss (PEF) und einem daran angeschlossenen Schutzpotential (PEA) der Anschlussstation (AS) geöffnet. Beim Übertragen von elektrischer Energie (E2) zwischen dem mindestens einen Bordnetzabschnitt (BN, BK) und einer fahrzeugseitigen elektrischen Maschine (EM) ist die kapazitive Ableitung (C1, C2, S) des mindestens einen Filters (F) zu dem fahrzeugseitigen Masseanschluss (PEF) geschlossen. Ferner wird ein Fahrzeugbordnetz mit mindestens einem schaltbarem Filter beschrieben, welches zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102017203120-A1 (DE)
Title: Komfortsystem für Sitzlehnen mit einem reduzierten PUR-Volumen und einem umweltfreundlichen Aufbau
Inventor: GALBREATH ASHFORD ALLEN
IPC: B60N2/68
Filed: 2017-02-27
Abstract: Eine Sitzlehnen-Halteschale für einen Fahrzeugsitz enthält eine geformte Kunstharzschicht, die eine obere Seite, eine untere Seite, eine erste laterale Seite und eine zweite laterale Seite definiert, wenn die Sitzlehnen-Halteschale in einem Fahrzeugsitz positioniert ist. Die geformte Kunstharzschicht weist einen konvexen Abschnitt und einen nicht-konvexen Abschnitt auf, wobei der konvexe Abschnitt unterhalb des nicht-konvexen Abschnitts angeordnet ist, wenn die Sitzlehnen-Halteschale in einem Fahrzeugsitz positioniert ist.
Patent DE-102017206052-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkennzeichen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B60R13/10
Filed: 2017-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugkennzeichen (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper (10), der einen Beschriftungsabschnitt (14) aufweist, in dem eine Beschriftung (30, 40, 50, 60) zur Kennzeichnung des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschriftung (30, 40, 50, 60) eine strahlungsgehärtete Beschichtung aufweist.
Patent DE-102017212249-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen für Teilnehmer übergreifende Kommunikation
Inventor: OFFENHAEUSER ANDREAS
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-07-18
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Teilnehmer übergreifenden Kommunikation, gekennzeichnet durch den Empfang (204) von Information über einen ersten Zustandsübergang in einem autonomen Fahrsystem von einem Teilnehmer (102) am autonomen Fahrsystem, das Bestimmen (210) von Information über einen Zustand des autonomen Fahrsystems abhängig von der Information über den ersten Zustandsübergang und abhängig von Information über wenigstens einen zweiten Zustandsübergang im autonomen Fahrsystem, und das Abspeichern (212) der Information über den Zustand in wenigstens einer Blockchain.Verfahren und Vorrichtung zur Teilnehmer übergreifenden Kommunikation in einem Teilnehmer, gekennzeichnet durch das Bestimmen (202) eines ersten Zustandsübergangs im autonomen Fahrsystem abhängig von Information über einen Zustand des autonomen Fahrsystems, wobei Information über wenigstens einen zweiten Zustandsübergang im autonomen Fahrsystem aus wenigstens einer Blockchain empfangen (214) wird und der Zustand des autonomen Fahrsystems abhängig von der Information über den wenigstens einen zweiten Zustandsübergang bestimmt (218) wird.