baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012006917-A1 (DE)
Title: Montagesystem, insbesondere zur Montage an einer Wand, Verfahren zur Montage eines Montagesystems und Verfahren zur Nachrüstung eines Steckdosen-Befestigungselements
Inventor: EULEN GUENTER
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-04-05
Abstract: Es wird ein Montagesystem, insbesondere zur Montage an einer Wand, offenbart, wobei das Montagesystem ein Strukturelement aufweist, wobei das Strukturelement zur Aufnahme eines längserstreckten Steckdosen-Befestigungselements vorgesehen ist, wobei das Strukturelement – eine rückseitig zur Montage des Strukturelements vorgesehene Anlagefläche aufweist und – entlang einer parallel zur Anlagefläche verlaufenden Installationsrichtung längs erstreckt ausgebildet ist, wobei das Strukturelement einen sich ebenfalls parallel zur Installationsrichtung erstreckenden Aufnahmebereich zur Aufnahme des Steckdosen-Befestigungselements aufweist, wobei der Aufnahmebereich entlang einer parallel zur Anlagefläche und senkrecht zur Installationsrichtung verlaufenden Querrichtung in einem mittleren Bereich des Strukturelements angeordnet ist, wobei die Erstreckung des Aufnahmebereichs in Querrichtung an eine vorgegebene Montagebreite des Steckdosen-Befestigungselements senkrecht zu dessen Längserstreckung angepasst ist, wobei das Strukturelement einen ersten Überstandsbereich und einen zweiten Überstandsbereich aufweist, wobei sowohl der erste als auch der zweite Überstandsbereich entlang der Installationsrichtung verlaufend ausgebildet sind, wobei der erste Überstandsbereich den Aufnahmebereich in Querrichtung und parallel zur Anlagefläche an einer ersten Seite und der zweite Überstandsbereich den Aufnahmebereich in Querrichtung und parallel zur Anlagefläche an einer zweiten Seite überragt, wobei das Montagesystem wenigstens ein erstes Abdeckelement und ein zweites Abdeckelement aufweist, wobei das erste Abdeckelement zur Abdeckung des ersten Überstandsbereichs ausgebildet ist und wobei das zweite Abdeckelement zur Abdeckung des zweiten Überstandsbereichs ausgebildet ist.
Patent DE-102012008769-A1 (DE)
Title: Device for positioning secondary cutting tools in crushing device used for crushing e.g. plant waste, has support portions that are supported on secondary cutting tool portions at both sides of support unit
Inventor: WILLIBALD JOSEF
IPC: B02C18/16
Filed: 2012-05-07
Abstract: The device has the rotary circulating primary cutting tool portions (7) that are arranged on the circumferential surface of the rotating working cylinder (5) in a predetermined direction (R). The secondary cutting tool portions (10) are set relative to the primary cutting tool portions, so that the material between primary and secondary cutting tool portions is comminuted. The support portions (11-14) are supported on the secondary cutting tool portions at both sides of a support unit (16), such that the secondary cutting tool portions are positioned in the working position.
Patent DE-102012009414-A1 (DE)
Title: Lock for locking bonnet of motor car, has setting lever producing operative connection with locking bolt upon partial pivoting movement, where bolt is displaced from releasing position to locking position by lever
Inventor: RIEDMAYR FLORIAN
IPC: E05B65/19
Filed: 2012-05-11
Abstract: The lock (1) has a setting lever (7) i.e. angle lever, provided for raising a bonnet (2) into a raised position i.e. pedestrian protection position. The lever executes a pivoting movement from a resting position to a release position by an actuator (8). The lever produces effective operative connection with a lock pawl (5) upon partial unlocking movement of a swingable rotary latch (3). The lever produces an operative connection with a locking bolt (4) upon a subsequent partial pivoting movement. The locking bolt is displaced from a releasing position to a locking position by the lever. The actuator is designed as a pyrotechnically triggered actuator.
Patent DE-102012009688-A1 (DE)
Title: Verfahren, Signalfolge sowie Rechneranlage zum Erstellen, Verwalten, Komprimieren und Auswerten von 3D-Daten eines dreidimensionalen Geländemodells und ein Computerprogramm mit Programmcode zur Durchführung des Verfahrens auf einem Computer
Inventor: WINKLER KONRAD
IPC: G01C7/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, einen Datenträger mit darauf gespeicherten Daten oder eine für die Übersendung über ein Datennetz geeignete, Daten repräsentierende Signalfolge sowie eine Rechneranlage, zum Erstellen, Verwalten, Komprimieren und Auswerten von 3D-Daten eines dreidimensionalen Geländemodells und ein Computerprogramm mit Programmcode, welches die Verfahrensschritte durchführt, wenn das Computerprogramm auf einem Computer oder einem Computernetzwerk ausgeführt wird. Die Datenmenge wird in der Datenbasis reduziert, indem die Positions- und Zeitkoordinaten der Datenpunkte der 3D-Umgebung und der darin befindlichen Objekte in Abhängigkeit der Relevanz der Objekte variiert werden. In Abhängigkeit von der Leistungsfähigkeit der Anzeigeeinheit werden die Daten so an das Endgerät weitergeleitet, dass die Punktdichte der Darstellung an die Leistungsfähigkeit der Anzeigeeinheit bzw. des Endgeräts angepasst wird. Dabei werden die Daten an einer Ausgabeeinheit so dargestellt, dass Objektkategorien mit geringer Relevanz mit einer geringeren Auflösung dargestellt werden als Objektkategorien mit höherer Relevanz.
Patent DE-102012011578-A1 (DE)
Title: Fenster, Tür oder dergleichen, mit einer Verschlussleiste
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05D15/52
Filed: 2012-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster (1), Tür oder dergleichen, mit einem Blendrahmen (2), mit einem bezüglich des Blendrahmens (2) verlagerbaren Flügelrahmen (3) und mit wenigstens einer an dem Blendrahmen (2) oder dem Flügelrahmen (3) gelagerten Verschlussleiste (22), die in einem zwischen dem Blendrahmen (2) und dem Flügelrahmen (3) vorliegenden Falzluftbereich (18) zwischen einer eine Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens (3) zulassenden Freigabestellung und einer der Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens (3) entgegenwirkenden Verriegelungsstellung, in der die Verschlussleiste (22) in eine Verschlussleistenaufnahme (23) des Flügelrahmens (3) oder des Blendrahmens (2) eingreift, verlagerbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Verschlussleiste (22) auch in einer zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung liegenden Verschlussleistenzwischenstellung in die Verschlussleistenaufnahme (23) eingreift, wobei die Verschlussleiste (22) und/oder die Verschlussleistenaufnahme (23) derart gestaltet sind/ist, dass der Flügelrahmen (3) bei Anordnung der Verschlussleiste (22) in der Verschlussleistenzwischenstellung zwischen einer Geschlossenstellung und einer zwischen der Geschlossenstellung und einer Offenstellung liegenden Lüftungsstellung verlagerbar ist, in welcher der Falzluftbereich (18) wenigstens in einem Abschnitt für eine Spaltlüftung freigegeben ist.
Patent DE-102012013001-A1 (DE)
Title: Lattice mast crane has grid elements that include lattice bars which are connected to corner post such that longitudinal axis of lattice bar is not intersected with longitudinal axis of corner post
Inventor: FROMMELT UWE
IPC: B66C23/70
Filed: 2012-06-28
Abstract: The lattice mast crane has a crane mast that includes grid elements (3,3',3'') having different cross-sections. The grid elements are connected detachably to one another. The grid element includes a corner post (2) and lattice bars (1,1'). The lattice bars are connected to corner post such that the longitudinal axis of lattice bar is not intersected with longitudinal axis of corner post.
Patent DE-102012016375-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing dielectric elastomer actuators, involves receiving temporarily electrically conductive polymer in gravure groove, after printing complete curing or polymerization is carried out
Inventor: JANSEN IRENE
IPC: H01L41/193
Filed: 2012-08-13
Abstract: The method involves carrying out the imprints of a form suitable for printing viscosity comprising electrically conductive polymer by masks. The openings are arranged corresponding to the geometric outer edge contour of electrodes. The electrically conductive polymer is printed in the openings. The electrically conductive polymer is carried out with pressure roller at the outer surface. A gravure groove is used for temporarily receiving the electrically conductive polymer, after printing a complete curing or polymerization is carried out.
Patent DE-102012016439-A1 (DE)
Title: Chirurgisches instrument zur behandlung von fisteln
Inventor: LANG REINHOLD
IPC: A61B17/32
Filed: 2012-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument 1 zur Behandlung von Fisteln. Das chirurgisches Instrument 1 weist einen langgestreckten geraden Griffabschnitt 2 und einen langgestreckten geraden Werkzeugabschnitt 3 auf. Der Werkzeugabschnitt 3 ist mit dem Griffabschnitt 2 verbunden und weist an seinem dem Griffabschnitt 2 abgewandten Ende einen Arbeitsbereich 4 auf, an welchem eine Mehrzahl von Raspelzähnen 5 ausgebildet sind, deren Zahnbrüste 51 dem Griffabschnitt 2 zugewandt sind.
Patent DE-102012017513-A1 (DE)
Title: Bauelement zur Fassadendämmung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: EBERT FRANZ
IPC: E04B1/80
Filed: 2012-09-05
Abstract: Bauelement aus mikroporösem Dämmstoff zur Fassadendämmung einer Fassade, bestehend aus: a) einem plattenförmigen Dämmstoff (4) aus hydrophober Kieselsäure, wobei der Dämmstoff (4) an seinem Umfang im Randbereich auf allen Seiten von einer Schutzstruktur aus reißfestem Gewebe umgeben ist, b) aus Deckplatten (3) die beidseitig des Dämmstoffs (4) in derselben Flächengröße mittels äußerer Abstandshalter (1) und innerer Abstandshalter (2) fugendicht an dem Dämmstoff (4) befestigt sind, c) aus Getter-Material (14) das im Bereich der inneren Abstandshalter (2) und, entsprechend der Flächengröße des Dämmstoffs (4), zwischen dem Dämmstoff (4) und den Deckplatten (3) an bauphysikalisch sinnvollen Stellen und entsprechender Anzahl angebracht ist, Verfahren zu seiner Herstellung und Computerprogramm, sowie maschinenlesbaren Träger hierzu.
Patent DE-102012023057-A1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: PETERS CHRISTOPH
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit a) einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, wobei am ersten Beschlagteil (11) ein Zahnkranz (17) und am zweiten Beschlagteil (12) Führungssegmente (14) ausgebildet sind, b) wenigstens einem Riegel (16), welcher mittels der Führungssegmente (14) geführt zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand radial verschieblich ist, und welcher im verriegelten Zustand mit dem Zahnkranz (17) zusammenwirkt, um den Beschlag (10) zu verriegeln, wobei der wenigstens eine Riegel (16) einen ersten Riegelnocken (16a) und einen zweiten Riegelnocken (16b) aufweist, und c) einem drehbar gelagerten Exzenter (27), welcher beim Übergang vom entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand durch Drehung in eine Schließrichtung (c) den Riegel (16) beaufschlagt, wobei der Exzenter (27) für den Riegel (16) einen ersten Exzenternocken (28, 128), welcher zum Zusammenwirken mit dem ersten Riegelnocken (16a) geeignet ist, und einen zweiten Exzenternocken (29, 129), welcher zum Zusammenwirken mit dem zweiten Riegelnocken (16b) geeignet ist, aufweist, wobei d) der erste Exzenternocken (28, 128) einen Nockenabschnitt (28.2), aufweist, der in Umfangsrichtung konzentrisch um die Achse A verläuft.
Patent DE-102012024761-A1 (DE)
Title: Aquiferous household appliance i.e. laundry treatment apparatus, for washing laundry, has injector whose input is connected with container through pneumatic line, which opens into treatment area above maximum hot water level in area
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F33/42
Filed: 2012-12-18
Abstract: The appliance (1) has a container (3) i.e. caustic solution container, surrounding a treatment area (4), where hot water (10) is guided from the treatment area to a hot water outlet (7) through a siphon (9). A venturi nozzle (14) is arranged in a flow direction (15) of the hot water behind the siphon such that an output (17) of an injector (18) opens into a hot water pipe section (16) of the venturi nozzle. An input (19) of the injector is connected with the container through a pneumatic line (26), which opens into the treatment area above a maximum hot water level (25) in the treatment area.
Patent DE-102012100772-A1 (DE)
Title: System zur Vorvermischung von Luft und Brennstoff in einer Brennstoffdüse
Inventor: TRETYAKOV DMITRY VIADLENOVICH
IPC: F23R3/28
Filed: 2012-01-31
Abstract: Gemäß unterschiedlichen Ausführungsbeispielen enthält ein System eine Turbinenbrennstoffdüse. Die Turbinenbrennstoffdüse enthält einen ersten Brennstoffkanal, der sich zu einem stromabwärtigen Vermischungsbereich erstreckt, einen ersten Luftkanal, der sich von einer Außenseite der Turbinenbrennstoffdüse zu dem stromabwärtigen Vermischungsbereich erstreckt, und einen zweiten Brennstoffkanal, der sich stromaufwärts des stromabwärtigen Vermischungsbereichs in den ersten Luftkanal hinein erstreckt.
Patent DE-102012101091-A1 (DE)
Title: Method for processing non-cash transaction in communication network, involves performing payment transaction after receiving acknowledgment message comprising customer password from other terminal
Inventor: HECK HENNER
IPC: H04L9/32
Filed: 2012-02-10
Abstract: The method involves receiving an accounting request message, and generating and sending a unique transaction identifier and an acknowledgment message to a communication terminal (KE1). A transaction request message is received from other communication terminal (KE2). The acknowledgment messages comprising customer password are transmitted and received from the other communication terminal. A status message is transmitted to one communication terminal after performing payment transaction. A confirmation message is received from the one communication terminal. An independent claim is included for a communication terminal.
Patent DE-102012105713-A1 (DE)
Title: Multilayer body for use as e.g. touchpad device, has sections cut out of conductor paths and replaced by replacement pieces, where replacement pieces are arranged such that galvanic separation of first and second areas is maintained
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: G06F3/047
Filed: 2012-06-28
Abstract: The body has a carrier layer, and a conduction layer formed on the carrier layer and comprising electrically conductive conductor paths (40). The conductor paths are galvanically coupled with one another in first and second areas. The areas are galvanically separated from each other by a transition area (30). Sections (51) are cut out of the conductor paths and replaced by conductive replacement pieces (52) such that separation points are formed. The replacement pieces are arranged such that the galvanic separation of the first and second areas is maintained.
Patent DE-102012106129-A1 (DE)
Title: Method for controlling power supply network connected system, involves activating relay if voltages of energy storage capacitors of power supply modules are larger than given peak voltage of common power network
Inventor: LIN YUCHIH
IPC: H02J3/38
Filed: 2012-07-06
Abstract: The method involves transferring storage voltage of an energy storage capacitor to a direct/alternating voltage transducer (13). Alternating voltage is converted and transferred to an output circuitry (14) by the voltage transducer. Determination is made whether the storage voltage of the energy storage capacitor is larger than given peak voltage of electricity mains. A relay is activated if voltages of the energy storage capacitors of power supply modules (10, 20) are larger than the given peak voltage of the electricity mains.
Patent DE-102012106563-A1 (DE)
Title: Transportsystem für lange Lasten
IPC: B60P3/40
Filed: 2012-07-19
Abstract: Transportsystem (100) für lange Lasten (L), insbesondere für ISO-Container, mit mindestens zwei mit der Last (L) wahlweise kuppelbaren Einzelfahrzeuge (1, 2), die im von der Last (L) entkuppelten Zustand unabhängig voneinander verfahrbar und unabhängig voneinander lenkbar sind, und die im mit der Last (L) gekuppelten Zustand derart miteinander koppelbar oder gekoppelt sind, dass ein Fahr- und Lenkverhalten eines die kuppelbaren Einzelfahrzeuge (1, 2) umfassenden starren Gesamtfahrzeugs bewirkt wird.
Patent DE-102012202432-A1 (DE)
Title: Elektroantrieb, Fahrzeug mit einem Elektroantrieb sowie Verfahren zum Betreiben eines Elektroantriebs
Inventor: BOCK THOMAS
IPC: B60K1/02
Filed: 2012-02-17
Abstract: Elektroantrieb, insbesondere für Fahrzeuge, mit mindestens einer ersten und mindestens einer zweiten elektrischen Maschine. Die elektrischen Maschinen sind relativ zueinander vergleichbar mit den Zylindern eines herkömmlichen Boxer-Verbrennungsmotors angeordnet.
Patent DE-102012207150-A1 (DE)
Title: Crossbar for attaching load at attachment points of crane hook in construction site, has operable drive unit that is arranged for varying length of connecting unit e.g. cable for connecting to-be tilted load with attachment points
Inventor: AMANN PETER
IPC: B66C13/08
Filed: 2012-04-30
Abstract: The crossbar (12) has a coupling unit e.g. cables (14) for connecting a to-be tilted load (18) with attachment points (16). An operable drive unit (24) is arranged for varying length of connecting unit. The drive unit is attached with a rectangular shaped frame structure and is provided with a motor such as electric motor or internal combustion engine. Independent claims are included for the following: (1) apparatus for spatially aligning of hinged load with crossbar; and (2) method for spatially aligning of hinged load with crossbar.
Patent DE-102012208720-A1 (DE)
Title: Clamping and gripping device has base jaw with covering sections that are formed in longitudinal direction and are stretched up to other base jaw to completely cover intermediate area between base jaws at full open device
Inventor: SCHRAEDER PHILIPP
IPC: B25B11/00
Filed: 2012-05-24
Abstract: The clamping and gripping device (10) comprises a housing (12) and base jaws (14,16) arranged in the housing. The jaw is moveably arranged along a movement direction. The base jaw has covering sections (20,22), which lie against a covering section of the other base jaw for the opposite guidance in cross direction. The covering sections are stretched up to the other base jaw and cover the intermediate area (24) between the base jaws. The cover portions are formed in longitudinal direction in such a way that the intermediate portion is completely covered at full open device.
Patent DE-102012209300-A1 (DE)
Title: Holding device for holding chafing dish for use as presentation/storage vessel of e.g. bread in dining room of hotel, has damping elements that are provided for damping movement of lid that is mounted rotatably
Inventor: REINHARD DIETER
IPC: A47J39/02
Filed: 2012-06-01
Abstract: The device (1) has a heatable hot plate or a heatable container (2) for receiving food pot (3), and a lid (4) for covering the hot plate and the container. The damping elements (5,5') are provided for damping the movement of the lid that is mounted rotatably, and are designed as rotary brake. The damping element is provided in the opening and/or closing position of the lid, and between the holding positions of cover. The damping element is adjusted with respect to damping effect and/or damping range.
Patent DE-102012209347-A1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere für ein Lichtband
Inventor: KRAJKA MICHAEL
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (1), – mit einem sich in eine Längsrichtung (L) erstreckenden Tragprofil (2) zur Montage an einer Wand oder Decke, – mit wenigstens einem an dem Tragprofil (2) befestigten Geräteträger (3), – mit wenigstens einem an dem Geräteträger (3) angebrachten Leuchtmittel (4), – mit wenigstens einem an dem Geräteträger (3) angebrachten Reflektor (5), welcher in einem Reflektor-Querschnittsprofil eine Basiswand (6) und zwei, vorzugsweise gekrümmt, von der Basiswand abstehende Seitenwände (7) aufweist, – mit wenigstens einem beabstandet vom Reflektor (5) angeordneten Diffusor (8), – wobei die beiden Seitenwände (7) des Reflektor-Querschnittsprofils bezüglich des Leuchtmittels (4) jeweils ein distales Ende (33) aufweisen, so dass mittels einer die beiden distalen Enden (33) verbindenden Verbindungsgeraden (V) eine Austrittsebene (27) des Reflektors (5) definiert ist, – wobei der Diffusor (8) in dem Reflektor-Querschnittsprofil wenigstens teilweise auf einer von dem Leuchtmittel (4) abgewandten Seite der Austrittsebene (27) angeordnet ist.
Patent DE-102012211129-A1 (DE)
Title: Security device for motor car, has gas outlet valve opening device that is adapted to open outlet valve according to the calculated gas outlet valve opening time
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B60R21/16
Filed: 2012-06-28
Abstract: The device has an inflatable airbag (7) to extend in inflated condition to protect impacting person (11) such as pedestrian or bicycle rider over outer side of windscreen (10) and/or A-pillar of motor car. A gas generator is provided for inflating airbag. A controllable gas outlet is located for discharging gas from inflated airbag. A calculating unit is located to calculate gas outlet valve opening time based on signal of person detection device (9). A gas outlet valve opening device is adapted to open outlet valve according to calculated gas outlet valve opening time.
Patent DE-102012211473-A1 (DE)
Title: Flip cover container i.e. refuse container, for use on floor area, has hinged lid connected to actuating linkage part, bearing openings formed in bore through outer shell, and bearing insert formed in rivet
Inventor: KUHN JOACHIM
IPC: B65D43/26
Filed: 2012-07-03
Abstract: The container (1) has a hinged lid (12) pivoted in a region of an upper edge (11) of a cylindrical outer shell (10). Linked pedals (16) are located on a base part (14) of the outer shell. The hinged lid is connected to an actuating linkage part. A foot lever comprises a wire bracket (20) whose two ends are faced towards curved axle parts (24). Outer sides of the axle parts are attached to an outer envelope. Opposing bearing holes are formed on the outer envelope. Bearing openings are formed in a bore through the outer shell. A bearing insert (38) is formed in a hollow rivet.
Patent DE-102012214572-A1 (DE)
Title: Dämpfbare Nabenscheibe
Inventor: HANDRIK PHILIPP
IPC: F16D3/14
Filed: 2012-08-16
Abstract: Offenbart wird eine dämpfbare Nabenscheibe (2) für eine Kupplungsvorrichtung, insbesondere für eine Kupplungsscheibe einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer Aussparung (6) mit einer Aussparungslänge (L) zur Aufnahme mindestens eines Dämpfungselements, wobei die Aussparung (6) nach radial außen offen ausgebildet ist und einen Aussparungsboden (11) und zwei Seitenwänden (12, 13) aufweist, wobei mindestens eine der Seitenwände (12; 13) einen in Richtung des Aussparungsbodens schräg verlaufenden ersten Seitenwandabschnitt (16) aufweist, der eine die Aussparungslänge (L) in Richtung des Aussparungsbodens (11) reduzierende Rampe definiert.