baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-238835-A1 (DD)
Title: Schwenkantrieb mit linearmotor
Inventor: KNOEDLER GUENTER
IPC: F15B15/06
Filed: 1985-06-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen 180-Schwenkantrieb mit direkt wirkendem hydraulischem oder pneumatischem Linearmotorenantrieb. Gegenueber bisher eingesetzten Linearmotorenantrieben mit Zwischengetrieben, bzw. mit paralleler Anordnung der Linearmotoren fuer einen Schwenkbereich unter 180, besteht der neue Antrieb aus 2 auf einer Widerlagerebene sich abstuetzenden Linearmotoren, die getrennt mit fest an einem Drehgelenk in einem Winkel von 90 angeordneten Antriebshebelarmen wirkungsverbunden sind, wobei diese einen Spreizwinkel von 90 aufweisen und dass zu diesen Antriebshebelarmen, bezogen auf die Winkelhalbierende des Spreizwinkels, ein Arbeitshebelarm unter einem Anstellwinkel von 90 vorgesehen ist. Der Antrieb der Linearmotoren erfolgt analog wie bei einem 90-Drehwinkelantrieb mit Linearmotoren, wobei immer nur 1 Arbeitskolben druckbeaufschlagt wird. Antriebe dieser Art sind vorzugsweise in Manipulatoren einsetzbar, insbesondere zur Fuehrung von Greifeinrichtungen. Fig. 1
Patent DD-239738-A1 (DD)
Title: Antriebsgeraet zum wechseln von spannbacken
Inventor: BOLLE KARSTEN
IPC: B23B31/28
Filed: 1985-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsgeraet zum Wechseln von Spannbacken in Spannfuttern an Dreh- und Sondermaschinen. Die Aufgabe, ein Antriebsgeraet zum Wechseln von Spannbacken zu schaffen, das nicht integrierter Bestandteil der Maschine ist und fuer mehrere Maschinen eingesetzt werden kann, wird dadurch geloest, dass ein am rechten Handgriff angeordnetes verschiebbares Schiebestueck mit einem der Stirnflaeche des Spannfutters zuordbaren Elektromagnet versehen ist und am linken Handgriff ein mit dem Elektromagnet verbundener Magnetschalter angeordnet ist. Figur
Patent DD-242460-A1 (DD)
Title: Rohrbogen
Inventor: NAGEL HEINZ-GUENTER
IPC: F16L43/00
Filed: 1985-10-30
Abstract: Rohrbogen mit mindestens einem reduzierten zylindrischen Anschlussstutzen, herstellbar aus einem geraden metallischen Rohrabschnitt mit rechtwinkligen Enden. Ziel ist ein mit einfachen Mitteln in grossen Stueckzahlen herstellbarer und montierbarer kostenguenstiger Rohrbogen. Aufgabe ist die Schaffung eines Rohrbogens mit mindestens einem reduzierten zylindrischen Anschlussstutzen, umformtechnisch herstellbar aus einem geraden Rohrabschnitt mit rechtwinkligen Enden, welcher zuerst auf den erforderlichen Nennquerschnitt reduziert und anschliessend durch eine gekruemmte Gesenkform geschoben werden soll. Sie wird geloest, indem der vordere und aeusserste Punkt (3) des Anschlussstutzens (2) im Bereich des Mittellaengsschnittes des Rohrbogens innerhalb eines das Bogenstueck (1) umhuellenden Kreisbogen (4) oder maximal auf diesem angeordnet ist. An der Kante zwischen der Mantel- und der Stirnflaeche des Anschlussstutzens (2) ist ein durch den vorderen und aeussersten Punkt (3) gehender Wulst (9) vorhanden, der den Durchmesser des Anschlussstutzens (2) ueberschreitet. Bevorzugtes Anwendungsgebiet sind Anlagen der Luft- und Kaeltetechnik.
Patent DD-245496-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hydroakustischen ortung
Inventor: BUTTKEWITZ GERHARD
IPC: G01S15/08
Filed: 1985-12-20
Abstract: Die Erfindung kann auf allen Gebieten der hydroakustischen Ordnung angewandt werden, wo nach dem Impulsecholotprinzip geortet wird. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zur hydroakustischen Ortung zu finden, das eine Ortung von Objekten in einem grossen Entfernungsmessbereich bei hoher Messgenauigkeit, Entfernungsaufloesung und Ortungswahrscheinlichkeit ohne zusaetzlichen Arbeitsaufwand zur Beobachtung und Bedienung der Ortungsanlage gestattet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu entwickeln, das es gestattet, eine hydroakustische Ortung ueber einen grossen Entfernungsmessbereich automatisch mittels Einflussnahme auf Sendedauer und Empfangscharakteristik zu realisieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Zeitkonstante tp eines Tiefpasses des Empfaengers einer Ortungsanlage entfernungsbereichsweise innerhalb der Lotperiodendauer TL vergroessert wird sowie die Sendedauer ti mit zunehmender Lotentfernung R entfernungsbereichsweise vergroessert wird. Statt der Zeitkonstante tp eines Tiefpasses kann auch die Bandbreite Df eines Bandpasses entfernungsbereichsweise innerhalb der Lotperiodendauer verkleinert werden. Eine weitere Moeglichkeit besteht darin, die Zeitkonstante tp eines Tiefpasses und die Bandbreite Df eines Bandpasses entfernungsbereichsweise innerhalb der Lotperiodendauer zu variieren.
Patent DD-247260-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur luftverhaeltnisregelung an brennern bei variabler verbrennungslufttemperatur
Inventor: HIRT JOCHEN-RAINER
IPC: F23N5/04
Filed: 1986-03-27
Abstract: Die Vorrichtung zur Luftverhaeltnisregelung dient zur Einhaltung des optimalen Mischungsverhaeltnisses von Luft und Brennstoff an Brennern, bei denen die Luft mit variabler Temperatur vorgewaermt wird. Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache, kostenguenstige Vorrichtung zu schaffen, die selbsttaetig und temperaturabhaengig das Mischungsverhaeltnis am Brenner regelt. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass in die Rohrleitungen der Verbrennungsluft und/oder des Brenngases eine Duese aus thermoempfindlichen Material (z. B. Bimetall) eingesetzt wird und durch Aenderung des Oeffnungsverhaeltnisses der Duese auf das Mischungsverhaeltnis eingewirkt wird. Die Aenderung des Oeffnungsverhaeltnisses wird durch Erwaermung der Duese durch das durchstroemende Medium oder direkte elektrische Beheizung erreicht. Die Vorrichtung kann vorzugsweise zum Nachregulieren des Gas- und/oder Luftdurchsatzes bei Gasbrennern an Industrieoefen eingesetzt werden.
Patent DD-251012-A1 (DD)
Title: Stelleinrichtung fuer kleine stoffstroeme
Inventor: GRECKSCH KLAUS
IPC: G05D7/06
Filed: 1986-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung fuer kleine Stoffstroeme, z. B. den Bereich der Mikroflussventile. Derartige Einsatzfaelle treten in vielen Bereichen der Technik von automatisierten Labors bis hin zu Produktionsanlagen in der Industrie, vor allem in chemischen Prozessen auf. Das Ziel besteht darin, die Dosierung kleiner Stoffstroeme mit grosser Genauigkeit unter Ausschaltung der Nachteile von Dosierpumpen und zu gross dimensionierten Stellventilen zu realisieren. Es war die Aufgabe zu loesen, eine Stelleinrichtung zu entwickeln, bei der die Oeffnungskennlinie des Stellgliedes keinen Einfluss hat. Dies wird dadurch erreicht, dass ein einfaches Auf-Zu-Stellglied durch einen Mikrorechner pulsbreitenmoduliert angesteuert wird. Dazu wird aus dem Ausgangssignal einer Durchflussmesseinrichtung in einer diskreten und diskontinuierlichen Signalverarbeitungskette ueber einen Mittelwertbildner, einen Vergleicher fuer den Soll- und Istwert des Stoffstromes, ein Speicherglied fuer die ermittelten Stoffstromkennwerte, einen Summierer und ein Rechenglied fuer die Ermittlung der Tastverhaeltnisse das Signal zur Ansteuerung des Stellantriebs abgeleitet. Fig. 1
Patent DD-252192-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alpha-omega-dimethylpolysiloxan-diolen
Inventor: SCHICKMANN HARALD
IPC: C08G77/16
Filed: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von alpha-omega-Dimethylpolysiloxandiolen mittlerer Viskositaet. Ausgehend von dem linearen, niedermolekularen Anteil des Dimethyldichlorsilanhydrolysates werden mit einer einfachen Verfahrensweise Endprodukte vorgegebener Viskositaeten hergestellt. Erfindungsgemaess wird das bei der Hydrolyse von Dimethyldichlorsilan entstehende Hydrolysat nach Abtrennung der cyclischen Anteile in Gegenwart einer stark alkalischen Kaliumverbindung bei erhoehter Temperatur und im Vakuum unter Wasserentzug bis zur Zielviskositaet kondensiert. Die erfindungsgemaess hergestellten alpha-omega-Dimethylpolysiloxandiole werden insbesondere zur Herstellung von bei Raumtemperatur vernetzenden Siliconkautschukpasten und -mischungen verwendet.
Patent DD-253119-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontaktierung begrabener gebiete
Inventor: SCHENK ERICH
IPC: H01L21/60
Filed: 1986-10-02
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Herstellung von Halbleiterschaltungen vorzugsweise auf Substraten mit oxidisolierten Inseln zur Sicherung hoehrer Durchbruchspannungen. Aufgabe dabei ist es, ein Verfahren zu schaffen, das mit geringem technischen Aufwand eine Kontaktierung der begrabenen Gebiete unter geringerer Temperaturbelastung ermoeglicht, wobei jedoch der Einsatz hoher Temperaturen bei der weiteren Verarbeitung realisierbar ist. Erfindungsgemaess wird in eine Seite einer oxidisolierten Insel eine Dotierung so eingebracht, in dem parallel zur Flaechennormalen dieser Seite implantiert wird.
Patent DD-256351-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur kompensation dynamischer massenkraefte an automatisierungseinrichtungen, insbesondere von umform- und schneidmaschinen
Inventor: HARTUNG WOLFGANG
IPC: F16F15/00
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Kompensation dynamischer Massenkraefte an schnellaufenden und stark massebehafteten Automatisierungseinrichtungen von Umform- und Schneidmaschinen bei denen die unkontrollierten Bewegungszustaende im Bereich der Getriebespiele stoerend in Erscheinung treten. Erfindungsgemaess ist am Ende des vom Hauptantrieb der Maschine ausgehenden Raeder-, Koppel- oder Kurvengetriebes ein hydraulischer Verdraenger angeordnet, wobei jede Seite des hydraulischen Verdraengers ueber ein Proportionalventil beaufschlagbar ist und die Proportionalventile wegabhaengig und in der Groesse ihrer Drosselwirkung programmierbar sind. Fig. 1
Patent DD-257835-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung und funktionalitaetserhoehung von polyetheralkoholen
Inventor: GUETTES BERND
IPC: C08G65/28
Filed: 1987-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Funktionalitaetserhoehung von Polyetheralkoholen, die hauptsaechlich fuer den Einsatz in Polyurethanschaeumen geeignet sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung und Funktionalitaetserhoehung von Polyetheralkoholen auf Basis von OH-funktionellen Startsubstanzen zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass als OH-funktionelle Startsubstanzen Kondensationsprodukte mehrwertiger Alkohole mit einer Alkoholfunktionalitaet 2 eingesetzt werden.
Patent DD-259490-A1 (DD)
Title: Hochspannungsfestes dickschicht-widerstandselement mit sicherungsverhalten
Inventor: FAUST JOERG
IPC: H01C7/13
Filed: 1987-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hochspannungsfestes Dickschicht-Widerstandselement mit Sicherungsverhalten fuer hohe Impulsbelastungen, beispielsweise fuer den Einsatz in Verbindungen mit integrierten Leitungseingangsschaltungen in nachrichtentechnischen Einrichtungen. Mindestens eine der zu der Reihenschaltung einer Widerstandsflaeche und einer Leitbahn-Engstelle fuehrenden Leitbahn ist gitterfoermig ausgefuehrt und die Leitbahn-Engstelle ist im Bereich des maximalen Waermeflusses angeordnet. Fig. 1
Patent DD-261445-A1 (DD)
Title: Spiegel mit hoher optischer praezision und geringer masse
Inventor: SALOMON RUEDIGER
IPC: G02B5/08
Filed: 1987-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel hoher optischer Praezision und geringer Masse zur Anwendung in optischen Geraeten fuer Luft- und Raumfahrt insbesondere in Spiegelobjektiven mit asphaerischen Flaechen. Der Spiegelgrundkoerper besteht aus einem leichten Traegermaterial, auf das die in bekannter Weise erzeugte Spiegelflaeche unter Druckeinwirkung aufgeklebt wird. Mit den auf dem Spiegelgrundkoerper befindlichen Elektroden und der aufgeklebten Spiegelflaeche wird auf elektrischem Wege der Klebeprozess ueberwacht und eine Verformung des Spiegelgrundkoerpers durch den Pressdruck verhindert. Die in Replikatechnik mit der vorgeschlagenen Spiegelanordnung hergestellten Spiegel zeichnen sich durch hohe optische Guete bei geringer Masse und guter Wiederholgenauigkeit und damit rentabler Fertigung aus. Die Anordnung ist besonders zur Herstellung von Spiegeln mit asphaerischer Oberflaeche geeignet. Fig. 1
Patent DD-261330-A1 (DD)
Title: Fliehkraftglaettvorrichtung fuer die glaettung von zementmoertelschichten in versorgungsleitungen
Inventor: MUENCH HEINRICH
IPC: B28B21/96
Filed: 1987-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftglaettvorrichtung fuer die Glaettung der Oberflaeche an zementmoertelausgekleideten Versorgungsleitungen. Erfindungsgemaess wird das durch die Anordnung eines Buerstenkopfes an dem vorderen Ende des sich staendig zentrisch im Rohrinneren befindenden Moertelwurfkopfes erreicht, wobei nach dem Auftragen des Zementmoertels zwangslaeufig die Glaettung durch die Fliehkraefte der Polyamidfaeden erfolgt. Fig. 1
Patent DD-261978-A1 (DD)
Title: Greifwerkzeug
Inventor: REIBKE HARALD
IPC: B25J15/00
Filed: 1987-07-10
Abstract: Ein Greifwerkzeug zum Ausfuehren axialer und rotierender Bewegungen, insbesondere fuer Industrieroboter, zum Entfernen von Rundteilen aus Bohrungen ist erfindungsgemaess dadurch gekennzeichnet, dass ueber ein Kardangelenk ein Zugelement mit einer zugbetaetigten Greifvorrichtung verbunden ist, die ueber eine Druckfeder am Boden einer zylindrischen Glocke gelagert und durch radial an der Greifvorrichtung angeordnete Stifte in schraubenlinienfoermigen, in den Mantel der zylindrischen Glocke eingearbeiteten Schlitzen axial und radial bewegbar gefuehrt ist. Fig. 1
Patent DD-269780-A1 (DD)
Title: Schlauch- und zubehoerkupplung fuer staubsauger
Inventor: WEBER HELMUT
IPC: A47L9/24
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauch- und Zubehoerkupplung fuer Staubsauger, die im Haushalt und in der gewerblichen Reinigung einsetzbar ist. Das Ziel der Erfindung ist eine Schlauch- und Zubehoerkupplung fuer Staubsauger, die multivalent einsetzbar ist und dadurch eine verringerte Lagerhaltung und vereinfachten Service ermoeglicht. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schlauch- und Zubehoerkupplung konstruktiv so auszubilden, dass das schlauch- oder zubehoerseitige Teil an verschiedenartige Aufnahmen von Staubsaugern ankoppelbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Schlauch- und Zubehoerkupplung schlauch- oder zubehoerseitig einen kegelstumpffoermigen Ansatz aufweist, der mit einer Ringnut oder einem Ringbund versehen ist und dass der kegelstumpffoermige Ansatz mit einer gehaeuseseitigen kugelstumpffoermigen Aufnahme eine luftdicht abgeschlossene Verbindung bildet, indem der kegelstumpffoermige Ansatz und die kegelstumpffoermige Aufnahme eine formschluessige Verbindung bildet oder der kegelstumpffoermige Ansatz stirnseitig mit einem am Innendurchmesser der kegelstumpffoermigen Aufnahme vorhandenen Dichtring abschliesst und axial mittels einer in die Ringnut eingreifenden oder den Ringbund uebergreifenden Rastnase gehaltert ist. Fig. 2
Patent DD-268424-A1 (DD)
Title: Antriebseinheit fuer werkzeughalter mit angetriebener werkzeugspindel
Inventor: LAY HANS-GEORG
IPC: B23Q5/04
Filed: 1988-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit fuer Werkzeughalter mit angetriebener Werkzeugspindel, bei der die von aussen eingebrachte rotierende Antriebsbewegung ueber je einen aeusseren dem Antrieb der Werkzeugspindel sowie einem inneren dem Antrieb der Werkzeugspanneinrichtung zugeordneten, zueinander blockierbaren Kegelsatz vorgenommen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Antriebseinheit zu entwickeln, bei der der Spannantrieb ohne die Zwischenschaltung eines Raedertriebes unmittelbar auf die Spannglieder uebertragen wird. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch geloest, dass das dem Spannantrieb zugehoerige innere Kegelrad (10) mit einer die Werkzeugspindel (3) huelsenfoermig umschliessenden, axial festgelegten Spannmutter (12) drehfest verbunden und die Spannmutter (12) durch eine innere Gewindeverbindung (13) mit einer auf der Werkzeugspindel (3) axial verschiebbaren Spannhuelse (14) in Eingriff gebracht ist, wobei in der Spannhuelse (14) ein die Werkzeugspindel (3) in einer axial verlaufenden langlochartigen Durchbrechung (16) und die Zugstange (4) in einer ebensolchen Durchbrechung durchgreifender Querkeil (15) angeordnet ist, durch den die Spannhuelse (14) als auch die Zugstange (4) drehgesichert, jedoch axialbeweglich ausgefuehrt sind. Figur
Patent DD-268669-A1 (DD)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einer karkasse in radialer bauart
Inventor: KRONBERG KLAUS
IPC: B60C15/04
Filed: 1988-02-12
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar in der Reifenindustrie fuer die Herstellung von Fahrzeugluftreifen, deren Karkasse in radialer Art aufgebaut ist. Die Gefahr von Lufteinschluessen zwischen den Lagen wird verringert, es ist ein faltenfreier Umschlag gesichert und es entsteht eine Materialeinsparung. Weiterhin wird durch eine Reduzierung des Festigkeitstraegers unter dem Wulstkern zugunsten eines erhoehten Gummieinsatzes eine bessere Montage gewaehrleistet. Dies wird erreicht, indem durch eine geeignete Anordnung der Lagen eine Erhoehung der Sicherheit der Reifen gegenueber dynamischen Beanspruchungen im Wulstbereich erzielt wird infolge eines kontinuierlichen Verlaufs des Lagenumschlages sowie durch Veraenderung des Verlaufs der neutralen Biegelinie. Erfindungsgemaess endet eine zweite Lage zwischen dem nicht umgeschlagenen Bereich der ersten Lage und der Wulstkerninnenseite so, dass der Abstand zwischen dem Lagenende der zweiten Lage und der Wulstkernunterseite 0-0,8 h betraegt, wobei h das Mass der Hoehe des Wulstkernes darstellt. Figur
Patent DD-268670-A1 (DD)
Title: Kofferaufbau oder pritschenaufbau mit spriegelgestell eines kraftfahrzeuges mit eingebauter be- und entladevorrichtung
Inventor: SCHINDLER ALBIN
IPC: B60P1/54
Filed: 1988-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Kraftfahrzeuge mit eingebauter Be- und Entladevorrichtung und ist anwendbar auf dem Gebiet des Transportes von insbesondere Stueckguetern. Der erfindungsgemaesse Koffer- oder Pritschenaufbau mit Spriegelgestell besitzt Laengstraeger oder Laengsprofile, die ueber die hintere Aufbaubegrenzung hinausfuehrend verlaengert sind und Fuehrungsbahnen bilden oder enthalten fuer einen in Fahrzeuglaengsrichtung verfahrbaren Querwagen, der ein laengs desselben verfahrbares Hebezeug traegt. Fig. 1
Patent DD-277875-A1 (DD)
Title: Verfahren zum entfernen von bohrkernen und keil dazu
Inventor: ZIEGLER WERNER
IPC: B28D1/14
Filed: 1988-12-13
Abstract: Das Verfahren ist zum Entfernen von Bohrkernen beim Bohren mit Kernbohrgeraeten, insbesondere von solchen mit kleinen Bohrkerndurchmessern vorgesehen. Es sieht vor, dass nach dem Bohren und dem Brechen des Bohrkerns in die Bohrkrone ein Keil mit geringer Neigung eingelegt wird. Die Bohrkrone wird dann in den Bohrspalt eingedrueckt und der Bohrkern durch den Keil gegen die Innenwand festgeklemmt. Beim Herausziehen der Bohrkrone wird der Bohrkern mitgenommen und anschliessend aus dieser entfernt. Zweckmaessig ist der Keil magnetisch oder mit einer Haftschicht versehen.
Patent DE-10000984-A1 (DE)
Title: Arrangement for separating particles from fluid has particle outlet in floor and/or wall of separating chamber connecting chamber and collection container
Inventor: REVERCHON GUENTHER ALEXANDER
IPC: A47L9/10
Filed: 2000-01-12
Abstract: The arrangement has a separating chamber (2) with an inlet (6) for a fluid carrying particles (3,5), an outlet for cleaned fluid, a collection container (8) for particles and a rotary drive. A rotatable rotation body (13) is arranged in the separating chamber displaced eccentrically towards the fluid inlet. At least one particle outlet (14) in the floor and/or wall of the chamber connects the separating chamber and collection container. Independent claims are also included for the following: a vacuum cleaner.
Patent DE-10001444-A1 (DE)
Title: Component is for connecting road vehicle component, particularly column cladding, with fixture component connectable to vehicle bodywork
Inventor: SPECHT OLIVER
IPC: B60R21/215
Filed: 2000-01-15
Abstract: The component is for connecting a road vehicle component, particularly a column cladding, with a fixture component connectable to the vehicle bodywork. The connecting component (1) has a supposed break point. A first accommodation device (6) is provided for connection with a holding device (2a) of the fixture component (2), whereby the supposed break point is arranged on the first accommodation device.  The supposed break point of the connecting component breaks under a force effect pre-defined in strength and/or direction. A connecting device (4) provides a positive engagement connection with the vehicle component (5) or the fixture component.
Patent DE-10003603-A1 (DE)
Inventor: LIPPERT EDUARD
IPC: F02F1/24
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to an internal combustion engine, especially for a motor vehicle, which comprises a cylinder head (21) and injection valves (10) for fuel, said cylinder head (21) being provided with the respective seats (20, 22, 24) of the injection valves (10). On the seat (20, 22, 24) and on the respective injection valve (10) interacting means (18, 26) are disposed in such a manner that when the injection valve (10) is located in the seat (20, 22, 24), the injection valve (10) is aligned in the seat (20, 22, 24) or is rotated about a longitudinal axis (19) of the injection valve (10).
Patent DE-10004507-A1 (DE)
Title: Vehicle heating system operating independently of engine includes glow body fixed in pipe between burner chamber and fuel supply to vaporise and ignite fuel during start phase of heater
Inventor: STEINER PETER
IPC: F23Q7/08
Filed: 2000-02-02
Abstract: The heating system has a pipe (1) communicating with a burner chamber (2) and connected to a fuel supply (9). A glow filament (4) fixed in the pipe serves during the start up phase of the heater to vaporise and ignite the fuel. A screen element (6) in the pipe encloses the filament and forwards the fuel in the pipe to the burner chamber. The screen element inside the pipe is spaced in some areas from an inner wall (7) of the pipe facing the screen element.
Patent DE-10012753-A1 (DE)
Title: Control unit for vehicle; has several switch, operation or key elements distributed on shaped control body, so that switch elements can be operated by hand resting on control body
Inventor: BLUME RONALD
IPC: B60K37/06
Filed: 2000-03-16
Abstract: The control unit (1) has several switch, operation or key elements (10) distributed on a shaped control body, so that all of the switch elements can be operated by a hand resting on the control body. The control body has a convex shape in at least one direction. A fixed hand rest surface is preferably formed in the rear part of the control body, with the operation elements arranged at the front and sides, for operation by the fingers.  A control wheel or ball, like a track ball on a PC is preferably integrated in front of the hand rest surface, and may have discrete switch positions.
Patent DE-10013816-A1 (DE)
Title: Anordnung zum berührungslosen Schalten eines elektrischen Kontaktes und Druckmeßgerät
Inventor: FRANKE HORST
IPC: H01H35/24
Filed: 2000-03-21
Abstract: Es wird eine Anordnung (10) zum berührungslosen Schalten eines elektrischen Kontaktes (12) mittels einer eine vorbestimmte Schaltkraftschwelle übersteigenden Schaltkraft (17) vorgeschlagen, mit DOLLAR A - einem Schaltglied (14), mittels dessen die Schaltkraft (17) ausgeübt wird, DOLLAR A - einer bewegbaren Blattfeder (38), wobei das Schaltglied (14) zum Schalten an der Blattfeder (38) angreift, um die Blattfeder (38) von einer Ruheposition in eine Schaltposition (48') zu bewegen, und DOLLAR A - einer Federeinrichtung (38), die derart angeordnet ist, daß deren Federkraft (51) die vorbestimmte Schaltkraftschwelle bildet. DOLLAR A Dabei ist die Blattfeder (38) in der Ruheposition (48') so angeordnet, daß deren Federkraft (51) die vorbestimmte Schaltkraftschwelle bildet, so daß die Federeinrichtung (38) durch die Blattfeder (38) gebildet ist (Fig. 1).
Patent DE-10013880-A1 (DE)
Title: Connection frame assembly for digital subscriber exchange containing microcontroller, has externally-accessible interface to microcontroller
Inventor: SINN THOMAS
IPC: H04M3/22
Filed: 2000-03-21
Abstract: When installed, an externally-accessible connection is interfaced to the microcontroller .