baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006023186-A1 (DE)
Title: Transdermales therapeutisches System
Inventor: SCHMITT KATRIN
IPC: A61L15/44
Filed: 2006-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein transdermales therapeutisches System zur steuerbaren Abgabe eines Wirkstoffes, insbesondere einer wundheilungsfördernden Substanz an eine chronische Wunde oder für die Chemotherapie mit zumindest einem Wellenleiter, wobei der Wirkstoff über eine durch elektromagnetische Impulse im Wellenleiter spaltbare Verbindung am Wellenleiter angelagert ist.
Patent DE-102006025270-A1 (DE)
Title: Flugkörper für den Überschallbereich
Inventor: SCHUELEIN ERICH
IPC: F42B10/46
Filed: 2006-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flugkörper (1) mit einem Aero-Spike (4). Erfindungsgemäß besitzt der Aero-Spike (4) radial nach außen orientierte Strömungskanäle, über die Luft radial in eine Austrittsrichtung (14) "ausgeblasen" werden kann, wodurch verhindert wwerden soll, dass sich die Strömung an eine Mantelfläche (13) des Aero-Spikes anlegt. Vorzugsweise sind derartige Strömungskanäle (15) dadurch gebildet, dass der Aero-Spike (4) mit einem porösen Material gebildet ist.
Patent DE-102006025660-A1 (DE)
Title: Rohling für ein Zahnersatzteil und Verfahren zum Herstellen eines Zahnersatzteils
Inventor: HOLZNER STEPHAN
IPC: A61C5/77
Filed: 2006-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohling für ein Zahnersatzteil, mit einem ersten Abschnitt, der eine Form eines Abschnitts eines Zahns oder eines Zahnersatzteils aufweist, und einem zweiten Abschnitt, der einen Materialvorrat aufweist, der durch Bearbeiten wie etwa Wegfräsen in eine gewünschte Form gebracht werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Zahnersatzteils, bei dem ein Rohling durch ein Abtragungsverfahren, wie etwa Fräsen oder Laserbearbeitung, bearbeitet wird, um eine gewünschte Form eines Zahnersatzteils zu erhalten, wobei nur Teile des Rohlings bearbeitet werden und andere Teile unbearbeitet bleiben, da sie bereits die gewünschte Endform aufweisen. Auch betrifft die Erfindung einen Satz, umfassend mindestens einen obigen Rohling und mindestens ein Gegenstück, das eine zumindest teilweise dem ersten Abschnitt und/oder dem zweiten Abschnitt angepasste Aufnahme zum Halten des Rohlings aufweist.
Patent DE-102006026856-A1 (DE)
Title: Release foil for sheets, tarpaulin and strips in the area of the joints-, roof- and facade sealing, comprises an additional release layer arranged on a side turned to a self adhesive lower layer of the sheets, tarpaulin and strip
Inventor: SOCHOR JOSEF
IPC: C09J7/02
Filed: 2006-06-09
Abstract: The release foil (5) for sheets (1), tarpaulin and strips in the area of the joints-, roof- and facade sealing, comprises an additional release layer (4) arranged on a side turned to a adhesive lower layer (3) of the sheets, tarpaulin and strip that consist of a upper layer (2). The lower layer is covered with the release foil. The release foil has a high- or low density with respect to polyethylene and strength of 30-40 mu m that is greater than the strength of the release layer as well as is UV-stabilized. The release layer is vapor-deposited on the release foil.
Patent DE-102006027724-A1 (DE)
Title: Trennelement
Inventor: FREISSLER BERND
IPC: F16L55/04
Filed: 2006-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trennelement für ein Druckausgleichgefäß, einen Druckspeicher oder einen Pulsationsdämpfer, wobei das Trennelement einen mehrlagigen Aufbau besitzt mit wenigstens zwei übereinander angeordneten flexiblen, fluiddichten Materiallagen (1, 2) und wenigstens einem Distanzelement (3), welches zwischen den flexiblen, fluiddichten Materiallagen angeordnet ist und diese in einem Abstand zueinander hält, wobei das wenigstens eine Distanzelement so ausgebildet ist, daß der Raum zwischen den flexiblen, fluiddichten Materiallagen (1, 2) wenigstens bereichsweise für Fluid durchströmbar ist. Um ein Trennelement für ein Druckausgleichgefäß, einen Druckspeicher oder einen Pulsationsdämpfer bereitzustellen, das die Feststellung eines Defekts bereits zu einem frühen Zeitpunkt erlaubt, zu dem die Funktion des Trennelements noch nicht beeinträchtigt und somit ein rechtzeitiger Austausch möglich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Trennelement an einem Randbereich des mehrlagigen Aufbaus einen Sensorbereich (S) aufweist, der mit dem verbleibenden Raum zwischen den flexiblen, fluiddichten Materiallagen in einer für Fluid durchströmbaren Verbindung steht und der Sensorbereich (S) so ausgebildet ist, daß bei einer Erhöhung des Drucks aufgrund eines Einströmens von Fluid zwischen die flexiblen, fluiddichten Materiallagen (1, 2) des Trennelements die flexiblen, fluiddichten Materiallagen (1, 2) in dem Abschnitt des Sensorbereichs (S) ihren ...
Patent DE-102006027789-A1 (DE)
Title: Multi-purpose device for treating injuries and other physical problems, comprises modules to be combined in various ways
Inventor: BENDER HANS-WERNER
IPC: A61N7/00
Filed: 2006-06-09
Abstract: The basic unit (3) is assembled of at least one component, which can be a sound-wave generator (1), a base, and the appropriate electric parts required for its activation. More modules like a substance applicator can be attached and simultaneously used in combination with a reservoir (26). Various supply ducts (25,25a), cables, contacts, valves (41), and sensor elements can be joined to the basic unit (3) or to a module already in place. A sub-aqua treatment of particular body parts is also possible.
Patent DE-102006029056-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine
Inventor: WEIDE THOMAS
IPC: D01H13/06
Filed: 2006-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnmaschine (1), die über eine Vielzahl von in Reihe angeordneter Arbeitsstellen (2) verfügt, die jeweils eine Spinnvorrichtung (5) zur Fertigung eines Fadens (8) und eine Fadenchangiereinrichtung (10) zur Herstellung einer in einem Spulenrahmen (22) einer Spulvorrichtung (6) drehbar gehalterten Kreuzspule (9) aufweisen, mit einer Einrichtung (19) zur Bereitstellung des beim Spinnen benötigten Unterdruckes sowie einem Antrieb (14) zur gemeinsamen Traversierung der Fadenführer (11) der Fadenchangiereinrichtungen (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens der Antrieb (14) für die Fadenchangiereinrichtungen (10) und die Einrichtung (19) zur Erzeugung des beim Spinnen benötigten Unterdruckes in einem Maschinengestell (3) angeordnet sind, das zwischen den Arbeitsstellen (2) der Spinnmaschine (1) angeordnet ist und dass die Zahl der Arbeitsstellen (2) auf jeder Seite des Maschinengestelles (3) mindestens 40% der Gesamt-Arbeitsstellen-Zahl beträgt.
Patent DE-102006030164-A1 (DE)
Inventor: SCHULTZ-FADEMRECHT TORSTEN
IPC: A61P11/00
Filed: 2006-06-29
Abstract: The invention therefore relates to protein-containing powders, wherein the proportion of phenylalanine is at least 30% (w/w), or at least 40% (w/w). It has been shown that phenylalanine-containing powders, particularly after spray drying, are very suitable in terms of their aerodynamic characteristics and protein stabilization for preparing powders or protein compositions with improved aerodynamic properties. The main component is phenylalanine and the optional further component is an excipient which has good water-solubility compared with phenylalanine, preferably a sugar or a polyol.
Patent DE-102006030797-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Datenaustausch zwischen technischen Produkten
Inventor: STEIN RALF
IPC: G06F13/00
Filed: 2006-06-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Datenaustausch zwischen technischen Produkten mit drahtloser Datenübertragung. Eine einfache, sichere Bedienung wird dadurch erreicht, dass der Benutzer vor der oder bei der Konfiguration aufgefordert wird, zwei Produkte, die drahtlos kommunizieren sollen, über eine Drahtverbindung miteinander zu verbinden, dass die Produkte nach Herstellen der Drahtverbindung über diese Verbindung alle notwendigen Verbindungsdaten austauschen und dass anschließend nach Trennen der Drahtverbindung unter Zugrundelegung der Verbindungsdaten die betreffenden Produkte, die die Verbindungsdaten ausgetauscht haben, drahtlos miteinander kommunizieren können.
Patent DE-102006031198-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Massendurchflußmeßgeräts
Inventor: KOLAHI KOROUSH
IPC: G01F1/84
Filed: 2006-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Massendurchflußmeßgerätes, das wenigstens ein Meßrohr aufweist, wobei das Meßrohr mit einer vorbestimmten Anregungsfrequenz und einer vorbestimmten Anregungsphase zu Schwingungen angeregt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die dadurch erzielte Antwortphase und die Änderungsgeschwindigkeit der Antwortphase erfaßt werden und die Anregungsfrequenz um einen derartigen Frequenzbetrag geändert wird, der sich mittels einer vorbestimmten Funktion aus der erfaßten Änderungsgeschwindigkeit der Antwortphase ergibt. Damit wird eine Möglichkeit bereitgestellt, eine kontinuierliche Massendurchflußmessung auch dann aufrechtzuerhalten, wenn es zum Auftreten von Zweiphasenströmungen kommt.
Patent DE-102006033497-A1 (DE)
Title: Radiation detector for x-rays and gamma radiation, has many scintillators separated from each other by separating plates, forming scintillator ray and collimator lattice arranged on irradiation side
Inventor: HACKENSCHMIED PETER
IPC: G01T1/29
Filed: 2006-07-19
Abstract: The radiation detector (1) has multiple scintillators array (2) separated from each other by separating plates (7), forming scintillator array and a collimator lattice (3) arranged on the irradiation side. A lattice wall (4) of the collimator lattice contains radiation absorbing particles. The separating plates and the lattice walls comprise the same particle. The particle has a reflection coefficient within the range of the scintillator emission, which is greater than seventy percent. A matrix is formed from an epoxy resin, which is hardened by ultraviolet irradiation. An independent claim is also included for a method for the production of a radiation detector, which has a scintillator array multiple cells, collimator lattice.
Patent DE-102006035245-A1 (DE)
Title: Automatic self learning system for process optimization in e.g. industry application, has number of desired parameters that store various differentiating experiences by converting and storing human thinking and learning process into model
Inventor: MOSER BERND
IPC: G06N3/00
Filed: 2006-07-26
Abstract: The system has a number of desired parameters that operate together as a unit, where the parameters store the various differentiating experiences by converting and storing human thinking and learning process into a model that is processed by applying data processing techniques so that the experiences are recognized through an on-line system or an unfavorable or favorable setting. The actions for optimizing the temporal or functional coherence of the overall behavior parameter are introduced.
Patent DE-102006036973-A1 (DE)
Title: Holding device for data storage device e.g. hard disk, has connection unit with thin wall that is filled with medium e.g. gel, and designed as container for accommodating medium and for physical separation of medium from storage device
Inventor: AKTAS-MUDNIC SEMA
IPC: G10K11/16
Filed: 2006-08-02
Abstract: The device has fastening unit for fixing the device in a housing, and a connection unit (9) provided for supporting a data storage device in the inner side of the holding device. The connection unit has a thin wall (10) that is filled with a medium (11) e.g. gel, which is provided for sound insulation. The connection unit is designed as a container for accommodating the medium and for physical separation of the medium from the data storage device, where a partial area of the container is made from a heat-conducting material e.g. metal.
Patent DE-102006040211-A1 (DE)
Title: Braking/stopping device for a motor vehicle door/tailgate or interior door/flap or a bus luggage compartment flap comprises a rheological rotation damper damping a threaded spindle connected to a fixed and a displaceable component
Inventor: KREIS RAIMUND
IPC: F16H25/20
Filed: 2006-08-28
Abstract: Braking and stopping device comprises a fixed first component (3) and a displaceable or pivoting second component (4), a threaded spindle (1) connected to the first and second components, a nut (2) fixed to the first or second component and engaging with the threaded spindle, and a rheological rotation damper (6) damping the threaded spindle. Independent claims are also included for: (1) Door, especially a door or tailgate of a motor vehicle, or a luggage compartment flap of a bus comprising the above device; and (2) Door or flap for the interior of a motor vehicle comprising the above device. Preferred Features: An electrorheological rotation damper is used.
Patent DE-102006042786-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: F16H1/32
Filed: 2006-09-08
Abstract: Bei einem Getriebe, insbesondere Koaxialgetriebe, Hohlwellengetriebe, Hypoidgetriebe, Axialgetriebe oder Lineargetriebe, mit einem Antriebselement (7), einem Element (3) und einem Abtriebselement (11) soll eine Übersetzung sowie eine Übertragung eines Antriebsmomentes zwischen Antriebselement (7) und Abtriebselement (11) über eine Mehrzahl von bewegbaren Zahnsegmenten (5) erfolgen.
Patent DE-102006043606-A1 (DE)
Title: High performance automobile tire, includes tread reinforced by layers of highly-extensible nylon- or polyurethane fabric which reduce dependence on rubber hardness
Inventor: FIDAN MEHMET SADETTIN
IPC: B60C9/18
Filed: 2006-09-16
Abstract: The tread (1) reinforcement comprises at least one fabric layer (6) in one or more of its zones. It lies parallel with the contours of the tire tread. The layer is highly-expansible in at least one, preferably both thread directions. Fabric elongation at tear is at least 35% and is preferably greater than 100%, in accordance with DIN 53857. The fabric is made from nylon 6, nylon 6.6 or polyurethane. It is treated with an agent improving bonding with the rubber. Over the entire width (TW) of its footprint, the tread has one or more fabric layers around its circumference. Over the width of the footprint, the tire has several axially-spaced, closed, fully-circumferential fabric strips, their edges at 0[deg] to the circumferential direction. Several layers are included parallel to the tread, one above the next. At least one fabric layer is located at a circumferential groove (3), groove flank (5) or groove base (4), parallel with the contours. At least one fabric layer is located inside a block of the tire tread. Additional reinforcements are arranged in the tread.
Patent DE-102006049594-A1 (DE)
Inventor: REINERT KARL-ALBERT
IPC: F16L23/02
Filed: 2006-10-20
Abstract: The flange connection (10) has two flanges (15) and two pipe pieces (30), where each pipe piece has a bundled coil with a sealing surface (14) and a flange contact surface. Each flange has a wedge-shaped chamber in cross section, which is formed by a circular bulge (21) and by a flange inner surface running suitably by the circular bulge base in a direction of the sealing surface and assigned to the bundled coil. The bundled coil forms a wedge-shaped projection (29).
Patent DE-102006050112-A1 (DE)
Title: Requirement description e.g. test specification, creating method for embedded system i.e. motor vehicle control device, involves automatically representing modules, and assigning to classes in particular unified modeling language classes
Inventor: BURMESTER SVEN
IPC: G06F40/143
Filed: 2006-10-25
Abstract: The method involves storing a vocabulary of naturally linguistic selectable text modules in a data processing system. The modules are combined with one another for forming a naturally linguistic set, in particular an English language, in a machine-readable requirement description. Each module is associated with an amount of combinable text modules, where the modules are automatically represented at a selected text module on a display device, by the system. The modules are assigned to classes, in particular Unified Modeling Language (UML), classes. An independent claim is also included for a computer program product for a method for creation of a requirement description for an embedded system.
Patent DE-102006050180-A1 (DE)
Title: Electric circuit e.g. alternating current circuit, and interlock-cycle closing device for use in motor vehicle, has housing cover that takes closing and opening positions in which interlock-cycle is closed and interrupted, respectively
Inventor: SCHONDELMAIER ANDREAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2006-10-25
Abstract: The device has a housing (G) for accommodation of a contact of an electric circuit and an interlock-cycle. The housing has a housing cover (GD) for opening the housing. The housing cover takes a closing position in which the interlock-cycle is closed. The housing cover takes an opening position in which the interlock-cycle is interrupted. The housing cover is formed in such a manner that it is transferred or reversed from the closing position into the opening position by a translative or rotary movement. The housing cover is secured in the closing position by a plug screw (VS).
Patent DE-102006052476-A1 (DE)
Title: Brechwerk
Inventor: KITAGUCHI ATSUSHI
IPC: B02C18/22
Filed: 2006-11-07
Abstract: Ein Brechwerk umfasst eine Zerkleinerungsvorrichtung (13), die einen mit Zerkleinerungsmessern (31) versehenen Zerkleinerungsrotor (32) zum Zerkleinern von Zielmaterialien enthält, eine Fördervorrichtung (12) zum Befördern der Zielmaterialien zu der Zerkleinerungsvorrichtung, eine Pressrolle (14) zum Pressen der auf der Fördervorrichtung (12) beförderten Zielmaterialien und zum Befördern der Zielmaterialien zu der Zerkleinerungsvorrichtung im Zusammenwirken mit der Fördervorrichtung, und Hydraulikzylinder (50A-50D) zum Verändern der relativen Positionsbeziehung zwischen der Zerkleinerungsvorrichtung (13) und der Fördervorrichtung (12) zum Verändern eines von der Förderrichtung der Zielmaterialien zur Zerkleinerungsvorrichtung (13) und einer den Zerkleinerungsrotor (32) an einer Position, an der das Zerkleinerungsmesser (31) auf die Zielmaterialien trifft, tangierenden Linie gebildeten Zerkleinerungswinkels. Da der Winkel, in dem das Zerkleinerungsmesser die Zielmaterialien zerschneidet, einstellbar ist, können unter Verwendung eines einzigen Brechwerks auf eine flexibel auf utnerschiedliche, vor Ort entstehende Bedürfnisse einstellbare Art und Weise zerkleinerte Späne erzeugt werden.
Patent DE-102006052592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ablage großer trockener Textilfaserbahnen
Inventor: MUELLER-HUMMEL PETER
IPC: B65H77/00
Filed: 2006-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ablage großer trockener Textilfaserbahnen (10) auf einer Bauteilform, wobei die Textilfaserbahn (10) in Form einer Rolle (1) vorliegt und die Ablage vollautomatisch mittels Roboter (50, 60) vorgenommen wird, wobei - das Ende der abzulegenden Textilfaserbahn (10) mittels robotergetragenem Tuchgreifer (5) gegriffen und auf der Bauteilform platziert wird, - die Textilfaserbahn (10) mittels robotergetragenem Tuchabroller (11) von der Rolle (1) abgerollt und auf der Bauteilform abgelegt wird, - der Ablegevorgang im Hinblick auf eine konstante Ablegerates fortlaufend überwacht wird und die Ablegerate gegebenenfalls automatisch nachreguliert wird, - die Ausrichtung der Textilfaserbahn (10) relativ zur Bauteilform fortlaufend mittels optischer Mittel (13) überwacht und gegebenenfalls nachreguliert wird.
Patent DE-102006053290-A1 (DE)
Title: Acceleration sensor, has seismic mass suspended on curved springs over substrate, where springs have two bending beams, which are connected by bars, and springs and mass are connected by projections
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/125
Filed: 2006-11-13
Abstract: The sensor has a seismic mass (1) suspended on curved springs (2) over a substrate e.g. silicon substrate. The mass is moved perpendicular to a surface of the substrate. The springs have two bending beams (6, 8), which are connected by bars (7, 9), where the bending beams have a constant thickness. The springs and the mass are formed in a one-piece. The bars are arranged between the beams in a spaced manner. The springs and the mass are connected by projections (3).
Patent DE-102006053956-A1 (DE)
Title: Semiconductor substrate structuring method for e.g. dynamic RAM, involves forming cover structure in process section so that marginal structure is formed along mask edge, and removing carbon masks
Inventor: MUEMMLER KLAUS
IPC: H01L27/105
Filed: 2006-11-15
Abstract: The method involves providing a semiconductor substrate (100) with a structure surface (110), a mask section (112) and a process section (114) opposite to a separation line (113). Amorphous carbon is removed from the process section for forming carbon masks with a mask edge along the separation line, where the carbon masks cover the mask section. A cover structure is formed in the process section so that a marginal structure is formed along the mask edge. The carbon masks are removed. Independent claims are also included for the following: (1) a method for the production of a semiconductor device (2) a semiconductor device (3) a semiconductor memory device.
Patent DE-102006055513-A1 (DE)
Inventor: IHLE MARKUS
IPC: H04L12/40
Filed: 2006-11-24
Abstract: A communication module for connecting a serial bus, which transmits data in packets, to a plurality of system buses of a gateway, which transmit data word by word, the communication module having a communication protocol unit, which is connected to the serial bus, for converting between data packages and messages, which are respectively made up of a plurality of data words, a message relaying unit for relaying messages between at least one message memory and the communication protocol unit, as well as buffer memories, a plurality of interface units, which are respectively connected to an associated system bus of the gateway, each interface unit being connected to at least one associated buffer memory, which stores a message temporarily, a transmission of data words via a plurality of system buses and their associated interface units from and to the buffer memories of the interface units taking place simultaneously, without delay.
Patent DE-102006057733-A1 (DE)
Title: Rußschutztür
Inventor: ELFERT THOMAS
IPC: F23J13/08
Filed: 2006-12-07
Abstract: Bei einer Staubschutzvorrichtung, die zum Abdecken von zur Aufnahme von Staub, z. B. Ruß, dienenden Kammer von beispielsweise Schornsteinen dient, ist eine als Kammerabschluss dienende, im Wesentlichen kreisringförmige oder rechteckringförmige Haltevorrichtung (3) mit einem Verschlussdeckel (8) verbindbar, der eine Öffnung (11) aufweist und mit einem Ansatzstück (13) versehen ist, der Zutritt zur Öffnung (11) gewährt und zum Aufsetzen bzw. Aufstecken von Staubentnahmeorganen, wie Staubbeutel, Absaugrohren oder dergleichen, ausgebildet ist. Zwischen Verschlussdeckel (8) und Haltevorrichtung (3) bzw. Kammerwand dient eine Dichtung (12) zum Abdichten, damit Staub nur über das Ansatzstück bzw. Ansatzstücke (13) des Verschlussdeckels (8) aus der Kammer entnehmbar ist.
Patent DE-102006060524-A1 (DE)
Title: Brake block lining with wear detector, used with disk brakes, includes electrical conductor embedded in specific configuration
Inventor: BURGER RAINER
IPC: F16D66/02
Filed: 2006-12-21
Abstract: The wear detector is an electrical conductor (4). This is arranged in the brake lining (3), parallel to the surface facing the brake disc. On reaching a given degree of wear, this contacts the brake disc. One end of the electrical conductor is led out from the brake lining. The conductor is arranged around an edge of the brake lining. In a variant design, the conductor forms a loop in the lining, both conductor ends (6) being led out.