baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001139-U1 (DE)
Title: Deckel für einen runden Kochtopf
IPC: A47J36/06
Filed: 2008-01-26
Abstract: Deckel für einen runden Kochtopf, der aus einer Scheibe besteht, deren Rand zum Stützen auf die Ränder des Topfes bestimmt ist, wobei in der Scheibe eine runde Vertiefung gibt, die einen flachen Boden hat, dadurch gekennzeichnet, dass, der Boden der erwähnten Vertiefung eine Neigung zu der Ebene der Scheibe hat.
Patent DE-202008001215-U1 (DE)
Title: Verbindungsleinensystem zwischen Fahrrad und Hund
IPC: A01K27/00
Filed: 2008-01-24
Abstract: Verbindungsleinensystem
zwischen Fahrrad und Hund, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um
ein geschlossenes System handelt, dass eine ausziehbare Hundeleine
beinhaltet, die als Verbindung zwischen Fahrrad und Hund dient.
Patent DE-202008002302-U1 (DE)
Title: Transportkarren für die Flugzeugbeladung mit Standardbehältern
IPC: B62B3/10
Filed: 2008-02-16
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren von stapelbaren Transportbehältern für die Be- und -entladung eines Flugzeugs unter
Nutzung eines flugzeugeigenen Liftsystem, bei der die Transportbehälter auf
einem rollfähigen Untersatz
gestapelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der rollfähige Untersatz
als Transportkarren (1) ausgebildet ist mit:  – einer
rechteckigen Bodenplatte (11), die mit mindestens vier paarweise
angeordneten, aber einzeln beweglichen Lenkrollen (15) versehen
ist,  – zwei
Seitenwänden
(12), die an gegenüberliegenden Längsseiten
der rechteckigen Bodenplatte (11) starr befestigt sind, wobei die
Seitenwände
(12) oberhalb der Bodenplatte (11) eine gerundete Außenkontur
aufweisen,  – einer
Mittelwand (13), die in der Querrichtung des Transportkarrens (1)
zwischen den Seitenwänden
(12) mittig auf der Bodenplatte (11) stehend angeordnet ist, um
Bodenplatte (11) und Seitenwände
(12) starr miteinander zu verbinden, und  – zwei Stoßfängern (16), die jeweils den
Kurzseiten der rechteckigen Bodenplatte (11) vorgeordnet sind und
neben einer elastischen Stoßdämpfung gegenüber Störkonturen von
Transportsystemen eine Einfädelkontur
(161)...
Patent DE-202008003236-U1 (DE)
Title: Klebstoff, insbesondere Dispersions-Parkettkleber
IPC: B27M3/06
Filed: 2008-03-07
Abstract: Klebstoff,
insbesondere Dispersions-Parkettkleber auf Wasser-Basis, der bei
normaler Zimmertemperatur aushärtet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Klebstoff die folgende Zusammensetzung
aufweist:                10–80   Gew-%
Bindemittel,      ≤ 30   Gew-%
schwere Füllstoffe,     ≤ 40   Gew-%
leichte Füllstoffe,     ≤ 30   Gew-%
Harz und/oder Harzester,     10–60   Gew-%
Wasser.
Patent DE-202008003248-U1 (DE)
Title: Staubsaugerfilterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-03-07
Abstract: Staubsaugerfilterbeutel
(1) mit  einer Beutelwandung aus Filtermaterial, wobei in der
Beutelwandung eine Einlassöffnung
vorgesehen ist,  einem Ablenkstreifen (7) zum Ablenken eines
durch die Einlassöffnung
eintretenden Luftstroms, wobei der Ablenkstreifen im Innern des
Staubsaugerfilterbeutels angeordnet ist,  einem Materialstreifen
(8), der im Innern des Staubsaugerfilterbeutels angeordnet und mit
der Beutelwandung verbunden sind, wobei wenigstens ein Teil des
Randes des Materialstreifens mit der Beutelwandung unverbunden ist, und  einem
Materialstück
(9), das auf der der Einlassöffnung
abgewandten Seite des Materialstreifens vorgesehen ist.
Patent DE-202008009065-U1 (DE)
Title: Strahlungsheizanordnung mit Verzugkompensation
IPC: F27D99/00
Filed: 2008-07-04
Abstract: Strahlungsheizrohr
(5)  mit einem Rohrkörper,
der einen Mittelabschnitt (6) und wenigstens einen neben dem Mittelabschnitt
(6) angeordneten Rückführungsabschnitt
(7, 8) aufweist, der mit dem Mittelabschnitt (6) eine Schleife (9,
10) bildet,  mit einem an einem Ende (12) des Strahlungsheizrohrs
(5) angeordneten Gelenklager (23),  mit einem Schiebelager (15),
das dem Gelenklager (23) gegenüberliegend
an dem anderen Ende (11) des Strahlungsheizrohrs (5) angeordnet
ist, und  mit einem Brenner (14) zur Beheizung des Strahlungsheizrohrs
(5).
Patent DE-202008014204-U1 (DE)
Title: Festplattenbox
IPC: A45C11/00
Filed: 2008-10-24
Abstract: Lagerungsbehältnis für einbaugeeignete
Computerfestplatten (1), gekennzeichnet durch mindestens zwei Spritzgussteile
(2a, 2b) aus gleichem Material, wobei mindestens eines dieser Spritzgussteile
(2b) wannenförmig
mit Außenwandung
(3) ausgebildet ist und innenliegend mindestens an zwei gegenüberliegenden
Seiten von der Außenwandung
(3) beabstandete Positionierungsränder (4) aufweist.
Patent DE-202008014723-U1 (DE)
Title: Differential-Druckanalyse
IPC: G01N7/04
Filed: 2008-11-05
Abstract: Muster
einer Apparatur zur differenziellen Bestimmung von Gasreaktionen,
dadurch gekennzeichnet, das der hochgefahrene Druck in zwei gleichartigen
Druckbehältern miteinander verarbeitet und verglichen wird,
wobei in dem einen Druckgefäß eine Druck beeinflussende
Reaktion abläuft und in sich dem anderen Druckbehälter
eine druckinerte Vergleichsprobe zu den Reaktionsmedien befindet.
Patent DE-202008015804-U1 (DE)
Title: Eine elektrodenlose lichtemittierende Röhrendiode
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-11-28
Abstract: Eine
elektrodenlose Röhren-LED (lichtemittierende
Diode), aufgebaut aus:  einem Lampengehäuse (2), das inwendig einen
Zwischenraum (22) aufweist;  einem Schaltungsbrett (23), das
innerhalb dieses Zwischenraumes (22) befestigt ist, wobei mehrere
lichtemittierende Dioden (24) auf dem Schaltungsbrett (23) montiert sind;  einem
Gleichrichterelement (25), wobei sich dieses an einer vorbestimmten
Stelle auf dem Schaltungsbrett (23) befindet, wobei mit diesem Gleichrichterelement
(25) die Wirksamkeit erzielt wird, eine Gleichstromquelle am Eingangsende
des Schaltungsbrettes (23) in eine solche umzuwandeln, mit der die
positiven und negativen Polen nicht voneinander getrennt werden.
Patent DE-202008017153-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-12-30
Abstract: Ventil
für gasförmige und
flüssige
Medien, mit einem Ventilkörper
(1), der einen Eingang (9) und einen Ausgang (12, 13), einen Ventilsitz
(10), einen plattenförmigen
Anker (14) mit einem Dichtkörper
(15) und eine Scheibenfeder (16) aufweist, mit einem Magnetkopf
(2), der eine Elektrospule (19) und eine Magnetkreiseinheit (25)
mit einem Joch (26), einem Innenkern (27), einem Dauermagneten (28)
und einem Außenkern
(29) besitzt, und mit einer den Ventilsitz (10) wahlweise öffnenden
und/oder schließenden
manuellen Betätigung
(40).
Patent DE-202008017557-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Separierung des umweltschädlichen Anteils aus Autoabgasen
IPC: B04B5/08
Filed: 2008-04-22
Abstract: Einrichtung zur Separierung des umweltschädlichen Anteils aus Autoabgasen, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgase 1 eines handelsüblichen Autos 2 vom Auspufftopf direkt zum Zuführungsanschluß 3 mittels flexibler Leitung einer zentrifugalen Maschine 8 geführt werden, und das Restgas 4 entstanden nach der Separierung durch einen Ablaßstutzen 5 in die Atmosphäre entlassen wird, wobei die zentrifugale Maschine 8 in der Lage ist, die Komponenten mit größerer Dichte, Kohlendioxid, Ozon und Staub oder Russ, hochwirksam zu separieren – weit über 90% – und in Druckbehältern 9 zu speichern.
Patent DE-202009000428-U1 (DE)
Title: Schnittholz aus Nadelholz
IPC: B27M1/00
Filed: 2009-01-12
Abstract: Schnittholz
aus Nadelholz, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnittholz (6)
stehende Jahrringe (8) aufweist, und dass es thermisch modifiziert
ist.
Patent DE-202009001068-U1 (DE)
Title: Blutplasma-Behälter
IPC: A61J1/05
Filed: 2009-01-28
Abstract: Blutplasma-Behälter
aus Kunststoff mit einem Korpus, an dessen einen Seite ein Hals
vorgesehen ist, wobei der Korpus im Horizontalschnitt einen im Wesentlichen
rechteckigen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
im Inneren des Korpus (1) ein Mittelstag (1a) vorgesehen ist.
Patent DE-202009005336-U1 (DE)
Title: Dübel zum Einschlagen in eine Bohrung
IPC: F16B13/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Dübel aus Holz, oder einem mit den Eigenschaften von Holz vergleichbaren Werkstoff. Der Dübel ist einstückig mit mindestens drei konischen Seitenflächen (12) mit einem stumpfen vorderen Ende (14), einer am hinteren stumpfen Ende (16) sich axial über einen Teil der Länge des Dübels erstreckenden, konischen Bohrung (18) und mit mindestens drei am hinteren Ende des Dübels (16) angebrachten Längsschlitzen (20).
Patent DE-202009006389-U1 (DE)
Title: Eckverbindungssystem für Werkstoffplatten mit entsprechender Gegenkante ohne notwendige Verschraubung
IPC: E04B1/61
Filed: 2009-04-30
Abstract: Werkstoffplatten mit zylinderartiger Überblattung mit anschließendem gewinkeltem Auslauf und entsprechender Gegenkante gekennzeichnet dadurch, daß eine Kante der Werkstoffplatten eine zylinderartiger Überblattung mit daran anschließendem gewinkeltem Auslauf aufweist, wobei die zylinderartige Überblattung unterschiedliche Durchmesser und damit unterschiedliche Größen haben kann, unter unterschiedlichen Winkeln angebracht sein kann sowie auch ellipsen- und parabelförmig ausgebildet sein kann und der daran anschließende gewinkelte Auslauf unter unterschiedlichen Winkeln und Krümmungen ausgebildet sein kann und die zylinderartige Überblattung mit daran anschließendem gewinkelten Auslauf in die entsprechend passende Gegenkante der Gegenplatte, wobei deren vorzugsweise zylinderartige Aussparung zum Plattenkernbereich hin sich erweitert, eingreift.
Patent DE-202009010865-U1 (DE)
Title: LED gestützte Bohreransatzhilfe an elektrischen Handbohrmaschinen
IPC: B23B49/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: LED gestützte Bohreransatzhilfe an elektrischen Handbohrmaschinen für die Herstellung von einem im 90°-Winkel zu dem Werkstück stehenden Bohrloch dadurch gekennzeichnet, dass eine in einem Bohrmaschinengehäuse (8) angebrachte Lichtquelle, bestehend aus einer Fassung (10), Leuchtdiode (7) und einem Prisma (6), parallel zu einem in einer elektrischen Bohrmaschine eingespannten und in einem Winkel von 90° auf einem Werkstück aufgesetzten Bohrer (2) auf diesem Werkstück eine gleichmäßig runde Lichtfläche (9) mit unverzerrten gleichmäßigen Markierungen (11) projiziert.
Patent DE-202009013795-U1 (DE)
Title: Vario-Unterlegkeil
IPC: B60T3/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: VARIO-UNTERLEGKEIL, dem Radius des jeweiligen Nutzfahrzeug-Rad angepasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (1) mit einem der Größe angepassten keilförmigen VARIO-Stopper (3) fest verbunden ist.
Patent DE-202009015807-U1 (DE)
Title: Schneekugel mit integriertem Audiomodul sowie beleuchteten Sockel
IPC: A63H33/42
Filed: 2009-11-18
Abstract: Eine Schneekugel  1  dadurch gekennzeichnet, dass in der Schneekugel wenigstens ein Audiomodul, insbesondere eine Audiosignal abgebende Einheit integriert ist, sowie mit einen LED oder mehreren LED beleuchteten Sockel.
Patent DE-202009017752-U1 (DE)
Title: Einsatzstahl
IPC: C22C38/04
Filed: 2009-10-23
Abstract: Einsatzstahl, enthaltend (in Gew.-%):  C: 0,18–0,24%,  Si: bis zu 0,3%,  Mn: 0,9–1,5%  P: bis zu 0,035%,  S: bis zu 0,03%,  Cr: 0,9–1,4%,  Mo: 0,12–0,3%,  Al: 0,02–0,05%,  N: 0,008–0,02%,  und mindestens ein Übergangselement aus der Gruppe IV und V des Periodensystems der Elemente mit folgender Maßgabe:  Nb: 0,01–0,1%,  Ti: bis zu 0,1%,  V: bis zu 0,2%,  Zr: bis zu 0,2%,  Hf: bis zu 0,4%,  Ta: bis zu 0,4%,  sowie  Ni: bis zu 0,25%,  B: bis zu 0,0050%,  Cu: bis zu 0,25%,   As: bis zu 0,03%,  Sn: bis zu 0,03%,  Sb: bis zu 0,010%,  Bi: bis zu 0,005%,  Pb: bis zu 0,003%,  Rest Eisen und sonstige unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-202009019039-U1 (DE)
Title: Dämmleiste
IPC: E06B3/263
Filed: 2009-11-10
Abstract: Dämmleiste (2) zur gegenseitigen Verbindung zweier Metallprofile (3) zu einem Verbundprofil (1), Insbesondere für Türen oder Fenster oder Fassadenverkleidungen, wobei die Dämmleiste (2) eine einstückig zusammenhängende Isolierleiste (5) aus einem Hartkunststoff und einen Isoliersteg (6) aus einem ausgehärteten und aufgeschäumten Kunststoffschaum aufweist, und wobei an mindestens zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Längskanten der Isolierleiste (5) Verbindungsabschnitte (8), zur Verankerung der Isolierleiste (5) mit an den Metallprofilen (3) vorgesehenen Haltestrukturen, vorgesehen sind, und der Isoliersteg (6) in Längsrichtung der Dämmleiste (2) verlaufend, zwischen den Verbindungsabschnitten (8) auf einer Befestigungsoberfläche (20) der Isolierleiste (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Isoliersteg (6) und die Isolierleiste (5) mechanisch kraftschlüssig aneinander befestigt sind, wobei von der Isolierleiste (5) von den Verbindungsabschnitten (8) beabstandet an der Befestigungsoberfläche (20) eine Befestigungsstruktur oder Befestigungsstrukturen im Bereich der Befestigungsoberfläche (20) ausgebildet sind, die die Isolierleiste (5) mit dem Isoliersteg (6) verklemmen und/oder verhaken.
Patent DE-202010003902-U1 (DE)
Title: Westover
IPC: A41D1/04
Filed: 2010-03-20
Abstract: Dieser Westover in Form einer Schürze ist aus schwedischem Leder gefertigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Material zulässt, dass im oberen Bereich, für Menschen, die nicht oder nicht ausreichen sprechen können, und in Folge dessen Ersatzvokabular zur Visualisierung nutzen, also Symbole oder Bildkarten, angeklettet werden können. So wird Der Westover zu einer Kommunikationstafel, die man am Körper trägt.  1. Der Westover, dadurch gekennzeichnet, dass er aus schwedischem Leder besteht und in Folge dessen, als klettbare Kommunikationstafel, die man am Körper trägt genutzt werden kann  2. Dadurch gekennzeichnet, nach Anspruch 1, dass das links und rechts angebrachte Gurtband, am Ende mit einer Steckgurtschließe versehen, damit fest am Körper fixiert werden kann und selbst bei starken Behinderungen mit Pinzettengriff einhändig geöffnet werden kann.  3. Der Westover nach Anspruch, 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Drittel des Westovers sich drei taschen befinden, die dadurch entstehen, dass das Futter mit...
Patent DE-202010004600-U1 (DE)
Title: Auflagerahmen für Regal
IPC: B65G1/02
Filed: 2010-04-07
Abstract: Auflagerahmen zum Auflagen auf ein Traversenpaar (16) eines Regals mit mindestens zwei U-Profilschienen (12) und mehreren quer zu diesen verlaufenden C-Profilschienen (11), deren Flansche (14) mit den Mittelstegen der U-Profilschienen (12) verbunden sind.
Patent DE-202010005901-U1 (DE)
Title: Verschließbares "Didaktisches Schachbrett"
IPC: A63F3/02
Filed: 2010-04-22
Abstract: Verschließbares didaktisches Schachbrett mit Bolzen und Schachfiguren mit eingelassenen Buchsen im Fuß, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der 64 Felder ein Bolzen (1) eingelassen ist und sich in den Füßen der dazugehörigen Schachfiguren eine Buchse (2) befindet, welche eine zum Bolzen (1) passende Bohrung aufweist.
Patent DE-202010006903-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponentenbetätigungsvorrichtung
IPC: B62M25/04
Filed: 2010-05-18
Abstract: Fahrradkomponentenbetätigungsvorrichtung umfassend:  ein Basiselement;  eine Betätigungsklinke, beweglich montiert bezüglich des Basiselements;  ein Positionierungsrastelement, welches drehbar bezüglich des Basiselements um eine Schwenkachse montiert ist, wobei die Betätigungsklinke in das Positionierungsrastelement eingreift und es in einer Aufspulrichtung um die Schwenkachse als Folge einer Aufspulbetätigung der Betätigungsklinke dreht;  eine Positionierungsklinke, welche bezüglich des Basiselements beweglich zwischen einer Halteposition und einer Freigabeposition montiert ist, wobei die Positionierungsklinke die Rotation des Positionierungsrastelements in einer Freigaberichtung um die Schwenkachse verhindert, wenn die Positionierungsklinke in der Halteposition ist, und wobei die Positionierungsklinke das Positionierungsrastelement für Rotation in der Freigaberichtung freigibt, wenn die Positionierungsklinke in der Freigabeposition ist;  ein Freigabeelement, welches beweglich bezüglich des Basiselements montiert ist, wobei das Freigabeelement die Positionierungsklinke aus der Halteposition in die Freigabeposition bewegt, als Folge einer Freigabebetätigung der Betätigungsklinke; und  ein Steuerelement, welches bezüglich des Basiselements beweglich zwischen einer ersten und einer zweiten Position montiert ist,...
Patent DE-202010013472-U1 (DE)
Title: Bremse für Trolly
IPC: B62B5/04
Filed: 2010-09-21
Abstract: Der Stab (A) ist ein Rundstab aus Leichtmetall mit einem Plastikstöpsel, der auf dem Boden steht.  Der Stab (A) ist mit der Schiene (B), ein Flacheisen aus Leichtmetall, sowie auch mit der Hülse (C) fest verbunden.  Die Narbe in Hülse (C) ist am Behälter befestigt.
Patent DE-202010015399-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/20
Filed: 2010-11-12
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einer Betätigungshebelkette (3, 4, 6) mit wenigstens einem Betätigungshebel (4) und einem mit dem Betätigungshebel (4) wechselwirkenden Stellelement (6), und mit zumindest einer dem Betätigungshebel (4) zugeordneten Feder (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) als Rückstellfeder für den Betätigungshebel (4) und zugleich als Anschlagfeder für das Stellelement (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000386-U1 (DE)
Title: Energiemanagement-Gerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: tens einer Ladevorrichtung (L1, L2, L3, L4), der mindestens ein Akkumulator oder mindestens eine Batterie (B1, B2, B3, B4) zuordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Energiemanagement-Gerät (G; G') die Ladevorrichtung (L1, L2, L3, L4), insbesondere jede der Ladevorrichtungen (L1, L2, L3, L4), hinsichtlich mindestens eines, insbesondere individuell, festlegbaren Kriteriums oder Parameter steuert.
Patent DE-202011002855-U1 (DE)
Title: Spielbrett
IPC: A63F3/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Spielbrett mit einem festen ebenen Teilspielfeld (WP), welches sich über eine Fläche erstreckt und auf welchem Spielfiguren an hand von Spielregeln bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass Spielfelder (z. B.  3 ,  4 ,  5 ,  6 ) aus einer Vielzahl einzelner, gleicher Teile (z. B.  2 ) durch kraftschlüssige Verbindung zusammensetzbar sind.
Patent DE-202011050342-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern eines Seiles
IPC: B60D1/18
Filed: 2011-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Sichern eines Seiles (1) an einer Öse (2) an einem Befestigungselement oder an einem Haken (3), welches Seil (1) endseitig eine Schlaufe (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Steckbolzen (5) aufweist, der in die Öse (2) einführbar ist und an beiden Seiten ringförmig überstehende Abschlusselemente (6a, 6b) aufweist, die mit den Stirnflächen der Öse (2) Ringnuten bilden, und dass die Schlaufe (4) so groß ausgebildet ist, dass sie nach dem Vorschwenken auf den Endabschnitt des Seiles (1) ein Schlaufenpaar mit zwei seitlichen Schlaufenabschnitten (7a, 7b) bildet, die über die Abschlusselemente (6a, 6b) des Steckbolzens (5) bei gleichzeitigem Übergriff des Endabschnittes des Seiles (1) auf den Steckbolzen (5) aufziehbar sind.
Patent DE-202011051142-U1 (DE)
Title: Brillenanordnung
IPC: G02C5/22
Filed: 2011-08-29
Abstract: Brillenanordnung, aufweisend:  eine Brillenfassung (1), die zwei gegenüberliegende Endabschnitte (11) aufweist, von denen jeder mit wenigstens einem Verriegelungsloch (1121) versehen ist, wodurch sich eine Halterung (113) ergibt;  zwei Brillenfüße (2), die jeweils einen Brillenfuß-Hauptkörper (21) aufweisen, der endseitig so umgebogen ist, dass sich ein Verbindungsarm (22) ergibt, wobei der Verbindungsarm (22) an den Endabschnitt (11) der Brillenfassung (1) angrenzt, und wobei der Brillenfuß-Hauptkörper (21) mit wenigstens einer ersten Durchgangsöffnung (211) versehen ist, wobei der Verbindungsarm (22) eine an die erste Durchgangsöffnung (211) angepasste, zweite Durchgangsöffnung (221) aufweist; und  zwei Verriegelungselemente (3), von denen jedes wenigstens einen Verriegelungsansatz (31) aufweist, der einen Rastabschnitt (311) besitzt, wobei der Verriegelungsansatz (31) von außen nach innen durch die erste Durchgangsöffnung (211), die erste Durchgangsöffnung (211) und das Verriegelungsloch (1121) hindurchgeht, und wobei der Rastabschnitt (311) des Verriegelungsansatzes (31) auf der Halterung (113) arretierbar ist.
Patent DE-202011104340-U1 (DE)
Title: Freizeitgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-08-13
Abstract: Freizeitgrill mit den Möglichkeiten eine Schwenkpfanne, sowie eine Grillwanne gleichzeitig mit entsprechendem Grillgut zu beschicken, dadurch gekennzeichnet dass, der Freizeitgrill (1) so ausgestaltet ist, dass dieser eine Trageeinheit (2) aufweist, wobei diese in nahezu gleicher Teilung am Umfang indirekt mindestens drei Abstützarme (3) angekoppelt hat, und die Abstützarme (3) zum einen nach unten ragen und somit den Freizeitgrill (1) um die Höhe (h1) vom Boden abheben, und wahlweise in dem nach oben abstehenden Teil des Abstützarmes (3) die Trägerstange (4) eingeschoben werden kann, und die Trägerstange (4) am oberen Ende indirekt die Schwenkpfanne (8) in der Höhe verstellbar gelagert trägt, und die Trageeinheit (2) in ihrer Mitte von oben die Heizwanne (5) aufgesetzt hat, und zudem wahlweise an einem Abstützarm (3) an dessen oberen Teil der Trägerarm (6) schwenkbar gelagert aufgesetzt werden kann, und der Trägerarm (6) indirekt die Grillwanne (9) angekoppelt hat.
Patent DE-202011110841-U1 (DE)
Title: Getriebe, Motor-Getriebe Einheit, Generator mit einem Getriebe- und Kraftübertragungselement
IPC: F16H49/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Getriebe mit einer Eingangswelle und mit einer Ausgangswelle wobei das Getriebe die folgenden Merkmale aufweist: – ein Außenrad und ein konzentrisch zum Außenrad im Inneren des Außenrads angeordnetes Innenrad sowie ein sich zwischen Außenrad und Innenrad erstreckendes Zugmittel, – wenigstens einen umlaufenden Transmitter, der das Zugmittel vom äußeren Umfang des Innenrads abhebt und an den inneren Umfang des Außenrads drückt, ein nachgeschaltetes Planetengetriebe, das mit der Ausgangswelle verbunden ist.
Patent DE-202012000166-U1 (DE)
Title: System zum Übertragen von Energie an eine implantierte Vorrichtung
IPC: A61N1/378
Filed: 2012-01-10
Abstract: System zum Übertragen von Energie zu einer implantierten Vorrichtung, das System umfassend eine externe Sendespule (12), die zum Generieren eines sich verändernden Magnetfeldes an eine Energiequelle anschließbar ist, eine implantierbare Empfangsspule (14) zum Erzeugen einer Spannung, wenn die Empfangsspule induktiv an die externe Sendespule gekoppelt wird, wobei die Empfangsspule (14) elektrisch mit der implantierbaren Vorrichtung verbindbar ist, gekennzeichnet durch eine ferromagnetische Folie (18), die in der Nähe der Empfangsspule (14) auf der Seite der Empfangsspule (14), die von der Sendespule (12) wegweist, angeordnet ist.
Patent DE-202012002804-U1 (DE)
Title: Hackfleisch-Kugel-Former
IPC: A47J43/20
Filed: 2012-03-17
Abstract: Hackfleisch-Kugel-Former, dadurch gekennzeichnet, dass zwei bewegliche, kugelförmige Halbschalen, in geringfügig unterschiedlicher Größe, die jeweils mit Handhaben ausgestattet sind und die zusammengesteckt eine Kugelhohlform bilden, wobei die untere Schale mit leicht über die Halbkugelform hinaus erhöhtem Rand ausgebildet ist.
Patent DE-202012004371-U1 (DE)
Title: Mäh-und/oder Schneidgerät
IPC: A01D34/84
Filed: 2012-05-04
Abstract: Mäh- und/oder Schneidgerät (1) mit zumindest einem an einem Fahrzeug (2) gehaltenen Arbeitskopf (3; 4), insbesondere einem Mähkopf, wobei an dem Arbeitskopf ein ausgreifbares Zusatzmähwerk (8) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das ausgreifbare Zusatzmähwerk (8) über eine Mehrgelenkanordnung mit mehreren um aufrechte Achsen beweglichen Gelenken (9; 10; 11; 12) an dem Arbeitskopf (3; 4) gehalten ist.
Patent DE-202012007100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur räumlich definierten Aufnahme von Kiefermodellen zu deren Scannung
IPC: A61C13/36
Filed: 2012-07-23
Abstract: Vorrichtung zur räumlich definierten Aufnahme von Kiefermodellen zu deren Scannung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine obere und eine untere, für jeweils eine Modelltragplatte (4 bzw. 5) bestimmte Halteaufnahme (2 bzw. 3) hat, dass die beiden Halteaufnahmen (2, 3) jeweils einstückig gefertigt und durch einen einstellbaren Verbindungssteg (6) miteinander verbunden sind und dass der Verbindungssteg (6) eine Führungshülse (7) und einen für eine Höhenverstellung aktivierbaren Anschlagstift (8) aufweist.