baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115865-A1 (DE)
Title: Synthese eines AEI-Zeoliths
Inventor: YANG SANYUAN
IPC: C01B39/48
Filed: 2014-10-31
Abstract: Beschrieben wird ein neues Verfahren zur Synthese von AEI-Zeolithen, das zu hohen relativen Gesamtausbeuten an Siliciumdioxid und Struktursteuerungsmittel führt.
Patent DE-102014115929-A1 (DE)
Title: Türantrieb
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: H02K3/28
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türantrieb (100) mit einer Antriebseinheit (2), welche einen elektrischen Antrieb (1) mit einem Stator (3) umfasst, wobei der Stator (3) aufweist: einen Grundkörper (32) mit einer vordefinierten Höhe entlang einer Mittelachse des Stators (3) sowie zumindest eine erste Wicklung (18) und zumindest eine von der ersten Wicklung (18) unabhängige zweite Wicklung (19), wobei eine Vielzahl von magnetischen Polen (8) durch die erste Wicklung (18) und/oder die zweite Wicklung (19) gebildet ist und wobei sich die erste Wicklung (18) und die zweite Wicklung (19) zumindest über die vordefinierte Höhe erstrecken.
Patent DE-102014117294-A1 (DE)
Title: Komponente zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: VÖLKER JÜRGEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponente zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug. Die Komponente ist mittels eines Kunststoffspritzvorgangs hergestellt und weist mindestens zwei voneinander getrennte elektrisch leitfähige Bereiche auf. Mittels der zwei voneinander getrennten elektrisch leitfähigen Bereiche kann über diese beiden Bereiche ein elektrisches Potential und damit eine elektrische Spannung aufgebaut werden.
Patent DE-102014201313-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Bewegungsbahn mindestens eines bewegten Objektes innerhalb eines Erfassungsbereiches, Verfahren zur Gestikerkennung unter Einsatz eines derartigen Erkennungsverfahrens sowie Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Erkennungsverfahrens
Inventor: SCHICK FRIEDRICH
IPC: G06T7/20
Filed: 2014-01-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erkennung einer Bewegungsbahn (223; 221, 222) mindestens eines bewegten Objektes (23, 24) innerhalb eines Erfassungsbereiches wird dieser zunächst bildgebend erfasst. Hierbei wird ein erstes Erfassungsbild (11) erzeugt, dass den Erfassungsbereich zu einem ersten Erfassungszeitpunkt wiedergibt. Um einen Verzögerungszeitraum später wird ein zweites Erfassungsbild (12) erzeugt, dass den Erfassungsbereich zu einem entsprechend späteren Erfassungszeitpunkt zeigt. Anschließend werden Korrespondenzen von Bildbereichen (13 bis 22) der Erfassungsbilder (12) bestimmt und ausgewertet. Hierzu werden die Erfassungsbilder (12) verglichen, es wird eine Verteilungsdichte von hinsichtlich ihrer Lageveränderung im Erfassungsbild (12) korrespondierenden Bildbereichen (13 bis 23) ermittelt und die ermittelte Verteilungsdichte wird ausgewertet. Es werden dann Bildpunkte (23, 24) mit zugehörigem Bewegungsinkrement (223; 221, 222) zwischen den Erfassungsbildern (12) aufgrund der ausgewerteten Verteilungsdichte zugeordnet. Hieran schließt sich eine Bildpunktbewegungsauswertung an. Dieses Verfahren sowie ein dieses nutzende Gestikerkennungsverfahren können mit einfachen optischen Mitteln realisiert werden.
Patent DE-102014203271-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Kupplung
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: F15B7/02
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für eine Kupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Kupplungspedal, welches mit einem entlang einer ersten Längsachse verschiebbaren Kolben aufweisenden Geberzylinder wirkverbunden ist, wobei der Geberzylinder bei Betätigung des Kolbens über eine Druckleitung einen Betätigungsdruck für die Betätigung der Kupplung bereitstellt und erfindungsgemäß mit dem Kupplungspedal ein Betätigungselement betätigbar ist, welches wenigstens eine Bahnkurve aufweist und dass der Kolben des Geberzylinders mit der Bahnkurve des Betätigungselements in Wirkverbindung steht und durch eine Veränderung der Bahnkurve betätigbar ist.
Patent DE-102014204022-A1 (DE)
Title: Medienanschlussvorrichtung für eine Trocknungstrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: FISCHER CARSTEN
IPC: A24B3/12
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medienanschlussvorrichtung (6) einer rotierbaren Trocknungstrommel (2) mit wenigstens einer Trocknungszone (4a, 4b, 4c, 4d) zur Trocknung von Tabakgut, umfassend ein stationäres äußeres Bauteil (22a, 22b, 22c, 22d) und ein rotierbares inneres Bauteil (24), wobei in dem inneren Bauteil (24) ein innerer Zufuhrkanal (26a, 26b, 26c, 26d) und ein innerer Abfuhrkanal (28a, 28b, 28c, 28d) vorgesehen sind, und wobei eine Zufuhrkanalzugangsöffnung (30a, 30b, 30c, 30d) und eine Abfuhrkanalzugangsöffnung (32a, 32b, 32c, 32d) einen in dem äußeren Bauteil (22a, 22b, 22c, 22d) vorhandenen äußeren Zufuhrkanal (34a, 34b, 34c, 34d) und einen äußeren Abfuhrkanal (36a, 36b, 36c, 36d) mit dem inneren Zufuhrkanal (26a, 26b, 26c, 26d) und dem inneren Abfuhrkanal (28a, 28b, 28c, 28d) verbindet, wobei die Medienanschlussvorrichtung (6) wenigstens zwei Module (18a, 18b, 18c, 18d) umfasst.
Patent DE-102014206057-A1 (DE)
Title: Werkstückbearbeitungssystem und Verfahren zum spanabhebenden Bearbeiten eines Werkstückes
Inventor: ROSER JÜRGEN
IPC: B24B35/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Eine Vorrichtung oder ein Verfahren zum spanabhebenden Bearbeiten eines Werkstückes mit einer Werkstückaußenseite, in welcher mindestens eine um die Werkstückachse umlaufende rillenförmige Vertiefung eingebracht ist, ist es vorgesehen, ein Werkzeug in der Form eines Riemens einzusetzen, welcher als Tragabschnitt für ein Bearbeitungsband vorgesehen ist. Dieses Bearbeitungsband ist so ausgestaltet, dass es der rillenförmigen Vertiefung gut folgen kann.
Patent DE-102014206854-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit spannungs- und/oder gewichtsoptimiertem Stator
Inventor: BRENNER HOLGER
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem von einer Kurbellwelle antreibbaren Stator (1), der einen im Wesentlichen ringförmig ausgebildeten Hauptkörper (2) aufweist. Am Hauptkörper (2) des Stators (1) ist wenigstens eine Spannungsleitausnehmung (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f, 10g) positioniert.
Patent DE-102014207400-A1 (DE)
Title: Lagerabstützung für parallele Wellen
Inventor: HOSOKAWA RICARDO
IPC: F16C35/067
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) zur Lagerung zweier Getriebewellen, mit einem für die Befestigung an einem Getriebegehäuse (2) vorbereiteten Lagerstützelement (3) sowie mit zwei Wälzlagern (4a, 4b), wobei ein erstes Wälzlager (4a) in einem ersten Lageraufnahmebereich (5) des Lagerstützelementes (3) und ein zweites Wälzlager (4b) in einem, mit dem ersten Lageraufnahmebereich (5) integral ausgeführten, zweiten Lageraufnahmebereich (6) des Lagerstützelementes (3) aufgenommen ist, und wobei mittels jedem Wälzlager (4a, 4b) eine Getriebewelle verdrehbar relativ zu dem Lagerstützelement (3) lagerbar ist, wobei das Lagerstützelement (3) zumindest eine Führungselementaufnahme (7) aufweist, in der zur Positionierung gegenüber dem Getriebegehäuse (2) ein in dem Getriebegehäuse (2) aufnehmbares Führungselement (8) eingebracht ist.
Patent DE-102014209252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Management der elektrischen Stromversorgung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: EIFERT MARK
IPC: H02J7/14
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Management der elektrischen Stromversorgung in einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor, wobei der Ladezustand einer Batterie, die mindestens den Strom für Anlasser, Zündung und Beleuchtung bereitstellen kann, als eine diskrete Größe (LowSOCFlag) erfasst und charakterisiert wird, welche anzeigt, ob der aktuelle Ladezustand unterhalb oder oberhalb eines kalibrierten Schwellenwertes (LowSOCThresh) liegt. Wenn die diskrete Größe anzeigt (S1), dass der aktuelle Ladezustand unterhalb des kalibrierten Schwellenwertes liegt, wird ein Laden der Batterie unter Verwendung einer relativ hohen Spannung (Setpoint1) über einen vorbestimmten Zeitraum derart durchgeführt, dass alle Zellen der Batterie gleichmäßig und vollständig geladen werden (S7–S13). Wenn die diskrete Größe anzeigt, dass der aktuelle Ladezustand oberhalb des kalibrierten Schwellenwertes liegt, werden in Abhängigkeit von einem aktuellen Energieumwandlungswirkungsgrad des Antriebsstrangs, der als eine weitere diskrete Größe (LowEffFlag) erfasst und charakterisiert wird, unterschiedliche temperaturabhängige Spannungseinstellungspunkte (Setpoint0, Setpoint1, ...) einer Lichtmaschine im Fahrzeug eingestellt (S2–S6).
Patent DE-102014210480-A1 (DE)
Title: Kunststoff umspritztes Stanzgitter mit Haftmaterial
Inventor: BAUER RICO
IPC: H05K7/02
Filed: 2014-06-03
Abstract: Ein Stanzgitterkomposit (10) umfasst ein Stanzgitter (12) aus Metall, eine Umspritzung (14) des Stanzgitters (12) aus Kunststoff und ein Haftmaterial (20) in einem Grenzbereich (16), in den Stoffe aus der Umgebung zwischen die Umspritzung (14) und das Stanzgitter (12) eindringen könnten, zur Erhöhung der Haftung zwischen dem Metall des Stanzgitters (12) und dem Kunststoff der Umspritzung (14).
Patent DE-102014210715-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LUTZ ANDRE
IPC: B60C11/24
Filed: 2014-06-05
Abstract: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugluftreifens – insbesondere für Nutzfahrzeuge – mit nachschneidbarem Laufstreifenprofil mit radial erhabenen Profilelementen (1, 2, 3, 4, 5) und mit Rillen (6, 7, 8, 9), welche jeweils zwei benachbarte Profilelemente (1, 2, 3, 4, 5) voneinander trennen, wobei die Rillen (6, 7, 8, 9) in radialer Richtung R nach innen hin von einem Rillengrund (10) und in axialer Richtung zu beiden Seiten hin von einer die Rillenwand (12, 13) bildenden Profilelementflanke begrenzt sind und wobei in einer oder mehreren Rillen (3) jeweils wenigstens ein Nachschneideindikator (14) zur Anzeige der Nachscheidetiefe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer Rille (8) alle darin ausgebildeten Nachschneideindikatoren (14) mit einem einer in radialer Richtung R gemessenen Höhe H mit H > 0mm oberhalb des Rillengrundes (10) in einer Rillenwand (12) ausgebildet sind, wobei die Höhe H der maximalen radialen Abriebposition des Reifens zum Nachschneiden entspricht.
Patent DE-102014214533-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Einlegen oder Auslegen einer Übersetzungsstufe eines Getriebes und Getriebe mit einer entsprechenden Betätigungsvorrichtung
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/34
Filed: 2014-07-24
Abstract: Betätigungsvorrichtung zum Einlegen oder Auslegen einer Übersetzungsstufe eines Getriebes, aufweisend zumindest ein drehbares Walzenelement sowie zumindest eine erste Schaltgabel und eine zweite Schaltgabel, wobei an dem zumindest einen drehbaren Walzenelement eine Mehrzahl von Führungsbahnen ausgebildet sind, in die ein erstes Kontaktelement der ersten Schaltgabel und ein zweites Kontaktelement der zweiten Schaltgabel eingreifen, wobei die erste Schaltgabel und die zweite Schaltgabel durch eine Rotation des zumindest einen drehbaren Walzenelements zwischen einer Neutralstellung und zumindest einer Aktivstellung verstellbar sind, wobei dem ersten Kontaktelement eine erste Sperrvorrichtung und dem zweiten Kontaktelement eine zweite Sperrvorrichtung zugeordnet ist, wobei die erste Sperrvorrichtung das zweite Kontaktelement sperrt, wenn sich die erste Schaltgabel in der zumindest einen Aktivstellung befindet, und die erste Sperrvorrichtung das zweite Kontaktelement freigibt, wenn sich die erste Schaltgabel in der Neutralstellung befindet und wobei die zweite Sperrvorrichtung das erste Kontaktelement sperrt, wenn sich die zweite Schaltgabel in der zumindest einen Aktivstellung befindet, und die zweite Sperrvorrichtung das erste Kontaktelement freigibt, wenn sich die zweite Schaltgabel in der Neutralstellung befindet.
Patent DE-102014220580-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F15B13/04
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulisches Nockenwellenverstellsystem (1) mit einem hydraulischen Nockenwellenversteller (2), einem Steuerventil (3) und zumindest zwei Regelventilen (4, 5), wobei der Nockenwellenversteller (2) ein Abtriebselement (7) und ein Antriebselement (6) aufweist, wobei das Antriebselement (6) und das Abtriebselement (7) hydraulische Druckkammern (A, B) definieren, die eine Winkelverstellung zwischen den beiden Elementen (6, 7) bewirken, wobei die Regelventile (4, 5) im Leitungssystem (8) angeordnet sind, wobei das eine Regelventil (4, 5) von der einen Druckkammer (A, B) betätigbar ist und das andere Regelventil (4, 5) von der anderen Druckkammer (A, B) betätigbar ist, um einen hydraulischen Kurzschluss zwischen den beiden Druckkammern (A, B) ausbilden zu können, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Abschaltventile (15, 16) außerhalb des Leitungssystems angeordnet sind, welche in dem Leitungsstrang zwischen dem Tank (T) und dem Steuerventil (3) in Reihe angeordnet sind und die hydraulische Verbindung zwischen dem Tank (T) und dem Steuerventil (3) trennen können.
Patent DE-102014223563-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Verdrängermaschine mit verstellbarem Verdrängungsvolumen und Verfahren zur Verstellung des Verdrängungsvolumens
Inventor: MAYER JOCHEN
IPC: F04B49/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Verdrängermaschine mit einem Aktuator, über den ein Verdrängungsvolumen der Verdrängermaschine verstellbar ist. Weiterhin ist offenbart ein Verfahren zur Verstellung des Verdrängungsvolumens.
Patent DE-102015000066-A1 (DE)
Title: System zur Echtzeitanalyse von Gesundheitsdaten
Inventor: ASTAPOV DMITRII
IPC: G16H40/67
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Gesundheitsschutzes und auf das Gebiet der operativen Nothilfe für Menschen, die im ständigen Kontakt mit dem Provider sich befinden. Dieser Provider enthält Informationen über Organismus des Patienten, inklusive Daten über den Zustand des Patienten, bereits verhandelnden Krankheiten, Traumen und Profilaxe auf Langzeitbasis. Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Echtzeitanalyse von Gesundheitsdaten, aufweisend mindestens ein oder mehrere am, im oder im indirekten Kontakt mit dem Körper (2, 21) eines Patienten (3) tragbare Sensoren (4, 5) zur Messung von sensorspezifischen Gesundheitsdaten, mindestens ein am, im oder im indirekten Kontakt mit dem Körper (2, 21) des Patienten (3) tragbaren Sensor (5) zur geografischen Ortsbestimmung des Patienten (3), mindestens ein Sender (6) zum Übersenden der von dem mindestens einen oder mehreren am, im oder im indirekten Kontakt mit dem Körper (2, 21) des Patienten (3) getragenen Sensoren (4, 5) an mindestens eine zentrale Stelle (7) zur Sammlung der Gesundheitsdaten, mindestens eine zentrale Stelle (7), in welcher mindestens ein Rechner (8) die Gesundheitsdaten einer Mehrzahl von Patienten (3) durch einen Algorithmus auswertet. Durch das System kann die Gesundheit einer Mehrzahl von Patienten überwacht werden und Epidemien oder Pandemien können frühzeitig erkannt werden. Des Weiteren kann mittels der Erfindung das Niveau der Gesundheitsdienste erhöht werden, Minderung des Unterhalts in den Krankenhäusern, Abbau des medizinischen Personals, und allgemein – Herabsetzung der Kosten im Gesundheitsbereich. Die Diagnostikprozesse können das Minimisieren der medizinischen Fehler beeinflussen.
Patent DE-102015000788-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten einer Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: SEIDEL MARC
IPC: F03D13/20
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Errichten einer Windenergieanlage (10) mit einem Turm (20) und einem an der Turmspitze angeordneten Maschinenhaus (40), wobei zunächst ein Turmrohbau (24) aus mehreren Turmsektionen errichtet wird. Nach Erreichen einer Endhöhe des Turmrohbaus wird das Maschinenhaus auf die Spitze des Turmrohbaus aufgesetzt und mit dem Turmrohbau drehbar verbunden. Die Erfindung betrifft weiter eine entsprechende Windenergieanlage. Erfindungsgemäß wird wenigstens ein Schwingungsdämpfer (50, 60, 70, 70') in einer zuletzt zur Fertigstellung des Turmrohbaus aufgesetzten Turmsektion angeordnet, dessen Eigenfrequenz an eine erste Grundschwingungsfrequenz des Turmrohbaus ohne aufgesetztes Maschinenhaus angepasst ist, wobei der wenigstens eine Schwingungsdämpfer nach dem Aufsetzen des Maschinenhauses auf den Turmrohbau im Turm verbleibt und die Eigenfrequenz des wenigstens einen Schwingungsdämpfers an eine zweite Grundschwingungsfrequenz der vollständig errichteten Windenergieanlage angepasst wird oder worden ist.
Patent DE-102015003077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer On-Board-Diagnose eines Kraftwagens
Inventor: EDER BERND
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer On-Board-Diagnose eines Kraftwagens, bei welchem eine Mehrzahl von Diagnosevorgängen (10, 24, 26) zum Überprüfen jeweiliger Komponenten des Kraftwagens durchgeführt wird, wobei wenigstens ein erster der Diagnosevorgänge (10, 24, 26) und wenigstens ein zweiter der Diagnosevorgänge (10, 24, 26) zumindest teilweise gleichzeitig durchgeführt werden und wenigstens ein dritter der Diagnosevorgänge (10, 24, 26) nach Beenden des ersten und zweiten Diagnosevorgangs (10, 24) gestartet wird.
Patent DE-102015008154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W10/04
Filed: 2015-06-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs (10), welches aus Sensordaten wenigstens eines Umgebungssensors des Kraftfahrzeugs (10) eine Kurveninformation einer vorausliegenden Kurve (17) ermittelt und bei Erfüllung wenigstens eines die Kurveninformation auswertenden Maßnahmenkriteriums wenigstens eine Maßnahme zur Unterstützung des Fahrers einleitet, wobei als Umgebungssensor ein Radarsensor (1) mit einem einen Radartransceiver (7) realisierenden Halbleiterchip (4), insbesondere CMOS-Chip (4), verwendet wird, dessen Sensordaten zur Ermittlung der Kurveninformation ausgewertet werden.
Patent DE-102015008370-A1 (DE)
Title: Ausfahrbare Saunakabine
Inventor: GÄBELE MARKUS
IPC: A61H33/06
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine ausfahrbare Saunakabine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Demnach umfasst die ausfahrbare Saunakabine ein erstes Kabinenelement, ein zweites Kabinenelement und ein drittes Kabinenelement, wobei das zweite Kabinenelement und das dritte Kabinenelement relativ zum ersten Kabinenelement teleskopartig zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar sind.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Saunakabine ferner ein Antriebssystem mit zumindest einem Antrieb umfasst, wobei der Antrieb auf das zweite Kabinenelement wirkt und das Antriebssystem ferner eine mechanische Kopplung zwischen dem zweiten Kabinenelement und dem ersten Kabinenelement und zwischen dem zweiten Kabinenelement und dem dritten Kabinenelement umfasst, wobei die mechanische Kopplung bewirkt, dass eine durch den Antrieb hervorgerufene Bewegung des zweiten Kabinenelements eine relative Bewegung des ersten Kabinenelements und des dritten Kabinenelements gegenüber dem zweiten Kabinenelement bewirkt.
Patent DE-102015011483-A1 (DE)
Title: Antrieb für Förderanlagen
Inventor: HAHN MICHAEL
IPC: B65G23/06
Filed: 2015-09-08
Abstract: Antrieb für Förderanlagen, gebildet aus einem Motor gemäß des Standes der Technik, auf dessen Abtriebsseite ein Antriebsrad (1) angeordnet und mit der Abtriebswelle des Motors kraft- oder formschlüssig verbunden ist, welches ein kegelförmiges Spiralrad mit einem nach außen abfallenden Kegelwinkel (A) ist, auf dessen Kreisfläche ein in axialer Richtung herausragender Spiralflansch (2) angeordnet ist, welcher sich etwas mehr als 540° auf dem Antriebsrad (1) erstreckt, wobei das äußere Ende der Spirale (3) vom radial benachbarten anderen Ende des Spiralteils (4) um einen Abstand des Durchmessers der äußeren Rollen (5) des Gliederbandes (6) entfernt ist und der Kegelwinkel (A) dabei dem Eingriffswinkel (B) des Antriebsrades (1) in das Gliederband (6) entspricht.
Patent DE-102015015684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Tieftemperaturzerlegung von Luft und Luftzerlegungsanlage
Inventor: LAUTENSCHLAGER TOBIAS
IPC: F25J3/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Tieftemperaturzerlegung von Luft unter Verwendung einer Luftzerlegungsanlage (100) mit einem Destillationssäulensystem (9–12), das eine auf einem ersten Druckniveau betriebene erste Hochdrucksäule (10) und eine auf einem zweiten Druckniveau betriebene zweite Hochdrucksäule (11) sowie eine auf einem dritten Druckniveau betriebene Niederdrucksäule (9) und eine auf einem vierten Druckniveau betriebene Mischsäule (7) umfasst, vorgeschlagen. Das erste Druckniveau liegt mindestens 0,5 bar oberhalb des zweiten Druckniveaus, das dritte Druckniveau mindestens 2 bar unterhalb des zweiten Druckniveaus und das vierte Druckniveau unterscheidet sich um nicht mehr als 0,5 bar von dem zweiten oder dem ersten Druckniveau. In die erste Hochdrucksäule (10) und in die zweite Hochdrucksäule (11) werden jeweils gasförmige Druckluftströme (e, f) eingespeist und hieraus jeweils flüssige, sauerstoffangereicherte Sumpfprodukte und gasförmige, stickstoffangereicherte Kopfprodukte gebildet. Aus der Niederdrucksäule (9) wird ein flüssiger, sauerstoffreicher Strom (o) abgezogen und in der Mischsäule (7) dem dort gasförmig eingespeisten Druckluftstrom (g) entgegengeschickt wird, wodurch sich in der Mischsäule (7) ein flüssiges Sumpfprodukt und ein gasförmiges Kopfprodukt bilden. Das Kopfprodukt der zweiten Hochdrucksäule (10) wird zumindest teilweise als stickstoffangereicherter Strom (h) abgezogen, unter Verwendung des Sumpfprodukts der Mischsäule gekühlt, und anschließend in die zweite Hochdrucksäule (10) zurückgeführt. Für das Kühlen des stickstoffangereicherten Stroms (h) unter Verwendung des Sumpfprodukts der Mischsäule wird ein Fallfilmkondensator (13) verwendet, der geodätisch oberhalb der Mischsäule (12) angeordnet ist, und dessen Verdampfungsraum auf dem dritten Druckniveau betrieben wird. Eine entsprechende Luftzerlegungsanlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102015103373-A1 (DE)
Title: Messelement für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messelement für ein Koordinatenmessgerät und umfasst sowohl einen taktilen Messkopf für die taktile Vermessung eines Objekts als auch einen optischen Emitter für die optische Vermessung eines Objekts, wobei der taktile Messkopf und der optische Emitter in einer bekannten räumlichen Relation relativ zueinander fest angeordnet sind. Die Kenntnis der relativ zueinander festen Position des taktilen Messkopfes und des optische Emitters erlaubt eine Transformation von Messwerten der taktilen und der optischen Vermessung in ein gemeinsames Koordinatensystem, sobald ihre räumliche Relation zu einem optischen Sensor ebenfalls ermittelt oder bereits bekannt ist.
Patent DE-102015104299-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CANNON CARTER SCOTT
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug, welches umfasst: ein transluzentes Trägerbauteil mit einer Vorderseite und einer Rückseite, ein transluzentes Deckmaterial auf der Vorderseite des Trägerbauteils und eine Lichtquelle auf der Rückseite des Trägerbauteils, wobei das transluzente Deckmaterial eine Shore A Härte im Bereich von 60 bis 80 hat, das Innenverkleidungsteil wenigstens eine für Passagiere des Kraftfahrzeuges sichtbare Fläche eines Ablagefachs oder Staufachs des Kraftfahrzeugs umfasst und die Lichtquelle die sichtbare Fläche des Ablagefachs oder Staufachs beleuchtet.