baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015000149-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem für Arbeitsmaschine, Arbeitsmaschine und Anzeigeverfahren
Inventor: YASUDA YUICHIRO
IPC: E02F9/26
Filed: 2015-10-23
Granted: 2018-03-22
Abstract: Anzeigesystem (102) einer Arbeitsmaschine (100), die eine Arbeitseinheit (2) mit einem daran befestigten Löffel (8; 8a) aufweist, wobei der Löffel (8; 8a) einen Öffnungsteil (8G) aufweist, wobei der Löffel (8; 8a) zur Hangkonstruktion dient und eine Bodenplatte (8BP), die eine flache Platte ist, ein Paar von Seitenflächen (8Sa), das einander gegenüber angeordnet ist und mit der Bodenplatte (8BP) verbunden ist, und eine hintere Platte (8Ba) aufweist, die mit einem einer Schneidkante (8Ta) des Löffels (8; 8a) gegenüberliegenden Endteil der Bodenplatte (8BP) und mit der Öffnungsseite gegenüberliegenden Endteilen der Seitenflächen (8Sa) verbunden ist, wobei das Anzeigesystem (102) folgendes aufweist: eine Erzeugungseinheit (28), die Zeichnungsinformationen zum Zeichnen eines Bilds des von einer Seite betrachteten Löffels (8; 8a) zur Hangkonstruktion unter Verwendung von Informationen über Form und Größe des Löffels (8; 8a) zur Hangkonstruktion erzeugt; und eine Anzeigeeinheit (29), die das von der Seite betrachtete Bild des Löffels (8; 8a) zur Hangkonstruktion und ein Bild, das einen Geländeform-Querschnitt angibt, auf der Grundlage der durch die Erzeugungseinheit (28) erzeugten Zeichnungsinformationen anzeigt, wobei die Informationen über Form und Größe des Löffels (8; 8a) zur Hangkonstruktion, in der Seitenansicht des Löffels (8; 8a) zur Hangkonstruktion, folgendes aufweisen: einen Abstand zwischen einer Schneidkante (8T; 8Ta) des Löffels (8; 8a) zur Hangkonstruktion und einem Löffelbolzen (15), der den Löffel (8; 8a) zur Hangkonstruktion an der Arbeitseinheit (2) befestigt; einen Winkel, der durch eine Gerade, die die Schneidkante (8T; 8Ta) und den Löffelbolzen (15) verbindet, und eine Gerade, die eine Bodenfläche (8BT; 8BTa) des Löffels (8; 8a) zur Hangkonstruktion angibt, gebildet wird; eine Länge der Bodenfläche (8BT; 8BTa) in der Seitenansicht des Löffels (8; 8a) zur Hangkonstruktion; eine Länge vom Löffelbolzen (15) zu dem Endteil der hinteren Plattenseite der Bodenplatte (8BP); und einen Winkel, der durch die Gerade, die die Schneidkante (8T; 8Ta) und den Löffelbolzen (15) verbindet, und eine Gerade vom Löffelbolzen (15) zu dem Endteil der hinteren Plattenseite der Bodenplatte (8BP) gebildet wird, ...
Patent DE-112015004486-B4 (DE)
Title: Element für die Elektrophotographie, Bilderwärmungsapparat, Bilderzeugungsapparat und Verfahren zum Herstellen eines Elements für die Elektrophotographie
Inventor: MATSUMOTO MAMO
IPC: G03G15/20
Filed: 2015-09-08
Granted: 2021-12-02
Abstract: Element für die Elektrophotographie, umfassend:ein Substrat;eine elastische Schicht, umfassend einen Siliconkautschuk, die auf dem Substrat bereitgestellt ist; undeine Freigabeschicht, die in direktem Kontakt mit einer Oberfläche der elastischen Schicht bereitgestellt ist,wobeidie Freigabeschicht zumindest ein Fluorharz ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Tetrafluorethylen-Perfluor(alkylvinylether)-Copolymer (PFA) und einem Tetrafluorethylen-Hexafluorpropylen-Copolymer (FEP) umfasst, unddie elastische Schicht einem Kohäsionsversagen bei einer 90° Adhäsionsfestigkeit-Schälprüfung, die durch den Japanischen Industriestandard (JIS) K 6854-1:1999 spezifiziert ist, unterliegt,und wobei ein Peak, der einen Bindungszustand eines Fluoratoms anzeigt, in Richtung einer geringeren Energie als ein Peak einer Bindungsenergie eines -CF2-CF2- Gerüsts verschoben ist, in einem Spektrum mit schmaler Abtastung, das erhalten ist durch Röntgenphotoelektronenspektroskopie, fokussiert auf einen Elektronenzustand in einem 1s-Orbital eines Fluoratoms, in einem Grenzbereich zwischen der elastischen Schicht und der Freigabeschicht in einem Querschnitt des Elements für die Elektrophotographie entlang einer Dickerichtung.
Patent DE-112015007079-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformationsanzeige-Steuervorrichtung und Verfahren zum Anzeigen einer Automatisches-Fahren-Information
Inventor: MIYAHARA TADASHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-10-30
Granted: 2022-12-15
Abstract: Fahrzeuginformationsanzeige-Steuervorrichtung mit:
 einer Automatisches-Fahren-Information-Erlangungseinheit (11) zum Erlangen einer Automatisches-Fahren-Information mit einer Information, die angibt, dass ein jeweiliger Aktuator (50) eines Fahrzeugs in einem manuellen Steuermodus oder einem automatischen Steuermodus ist; und
 einer Anzeigesteuereinrichtung (12) zum Veranlassen einer Anzeige (20), ein Bild auf Grundlage der Automatisches-Fahren-Information anzuzeigen,
 wobei die Anzeige (20) ein erstes Anzeigegebiet (21) und ein zweites Anzeigegebiet (22) mit unterschiedlichen scheinbaren Distanzen von einem Fahrer des Fahrzeugs enthält, und
 die Anzeigesteuereinrichtung (12) die Anzeige (20) veranlasst, ein Bild, das einem Aktuator (50) in dem manuellen Steuermodus entspricht, auf dem ersten Anzeigegebiet (21) und ein Bild, das einem Aktuator (50) in dem automatischen Steuermodus entspricht, auf dem zweiten Anzeigegebiet (22) anzuzeigen.
Patent DE-112017002979-B4 (DE)
Title: Atemmaske
Inventor: WENGER DOMINIQUE
IPC: A63B23/18
Filed: 2017-06-02
Granted: 2020-10-01
Abstract: Atemmaske mit einem Mund und Nase abdeckenden Maskenkörper (1), der einen Lufteinlass (3) und einen mit einem Rückschlagventil (5) versehenen Luftauslass (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinlass (3) einen Drehschieber (6) in einer Aufnahme (8) umfasst, die wenigstens eine den zentralen Luftauslass (4) abschnittsweise umschließende Lufteintrittsöffnung (12) besitzt, dass der Drehschieber (6) die Lufteintrittsöffnung (12) in Abhängigkeit von seiner Drehstellung unterschiedlich abdeckt, dass das Rückschlagventil (5) für den Luftauslass (4) eine eine Luftaustrittsöffnung (18) abdeckende, mittig gehaltene Membrane (19) aufweist, dass der Luftauslass (4) einen Führungszylinder (9) für den Drehschieber (6) formt und dass der Drehschieber (6) die von der Membrane (19) abgedeckte Luftaustrittsöffnung (18) bildet.
Patent DE-112017008036-B4 (DE)
Title: Ausseneinheit einer klimaanlageneinrichtung
Inventor: KODA MISAKI
IPC: F24F1/36
Filed: 2017-09-14
Granted: 2021-07-15
Abstract: Eine Außeneinheit einer Klimaanlageneinrichtung beinhaltet ein Gehäuse, einen Wärmetauscher, der in einem oberen Teil eines Innern des Gehäuses vorgesehen ist, und einen Steuerungskasten, der in dem Gehäuse angeordnet ist und der ausgelegt ist zum Steuern der Außeneinheit. Das Gehäuse beinhaltet eine Basis, auf welcher der Steuerungskasten angeordnet ist und die mit einer Wasserablaufrinne und einem Wasserablaufloch zum Ablaufen von Abtauwasser, das auf dem Wärmetauscher erzeugt wird, nach außen, versehen ist, wobei die Basis drei Oberflächen aufweist, die sich in verschiedenen Höhen befinden, die in einer Reihenfolge von oben eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche und eine dritte Oberfläche, die eine Bodenoberfläche der Wasserablaufrinne ist und mit dem Wasserablaufloch versehen ist, sind, und der Steuerungskasten auf der ersten Oberfläche angeordnet ist.
Patent DE-112018005407-B4 (DE)
Title: Filamentwickelvorrichtung
Inventor: TANIGAWA MOTOHIRO
IPC: B29C70/16
Filed: 2018-09-26
Granted: 2022-10-27
Abstract: Eine Filament-Wickelvorrichtung (1), umfassend:eine Stützeinheit (20), die in der Lage ist, einen Dorn (M) zu stützen, auf den mit Harz imprägnierte Faserbündel (F) gewickelt werden, und die in der Lage ist, sich in axialer Richtung des Dorns (M) zu bewegen; undeine Wendeleinheit (40), die Faserbündel-Führungseinheiten (50) enthält, die radial in Umfangsrichtung des Dorns (M) angeordnet sind und die Faserbündel (F) jeweils zum Dorn (M) führen, wobei die Wendeleinheit (40) die Faserbündel (F) über die Faserbündel-Führungseinheiten (50) dem Dorn (M) zuführt,jede der Faserbündel-Führungseinheiten (50) mindestens eine Andruckrolle (54) aufweist, die das dem Dorn (M) zugeführte Faserbündel (F) auf eine in axialer Richtung bewegte Umfangsfläche des Dorns (M) drückt, und wobei die mindestens eine Andruckrolle (54) passiv um eine Rollenachse, die sich in einer Rollenachsrichtung (C) orthogonal zu der axialen Richtung erstreckt, drehbar ist, indem ein Kontakt mit der Umfangsfläche des Dorns (M) hergestellt wird.
Patent CZ-288737-B6 (CZ)
Title: Vehicle heating system
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 1994-06-23
Abstract: In the present invention there is disclosed a vehicle heating system, comprising: a heater (3) including means for generating heat by burning fuel for releasing heat to a fluid heat carrier; a vehicle drive engine (1); a heat exchanger (5) for heat exchange with the interior space of the vehicle; a heat carrier circuit with a supply piping (2), said supply piping (2) leading from the vehicle drive engine (1) to said heater (3) and leading from said heater (3) to said heat exchanger (5), further with a flow-back pipe (6), which leads from said heat exchanger (5) to said vehicle drive engine (1), as well as with a flow connection, which leads from said flow-back pipe (6), to said supply piping (2) and that is arranged between said vehicle drive engine (1) and said heater (3) to thereby forming a secondary circuit, which passes through said heater (3)  and said heat exchanger (5) bypassing said vehicle drive engine (1); automatically switching two-way valve means (8) with a freely movable
Patent SK-281177-B6 (SK)
Title: Method for increasing the autonomy of a radio-paging receiver, and corresponding receiver
Inventor: REIBEL JEAN-MICHEL
IPC: H04W52/02
Filed: 1994-09-06
Abstract: The information is transmitted by a carrier signal within a plurality of successive time frames partitioned each by a predetermined number of time intervals, each of them being allocated to a predetermined group of receivers. The receivers of each group are further divided into a predetermined number of identifiable subgroups of receivers. All the receivers of the group at the beginning of the corresponding allocated time interval are activated, and all receivers of the group receive a service information to identify which are the subgroups whose receivers are susceptible of receiving a message, said service information is analysed within each receiver and, before the end of said time interval (I3) any receiver which does not belong to one of the designated subgroups is deactivated.
Patent CZ-283995-B6 (CZ)
Title: Process for preparing derivatives of 10,11,12,13-tetrahydrotylosine
Inventor: NARANDJA AMALIJA
IPC: A61P31/04
Filed: 1988-04-13
Abstract: Derivatives of tylosin and 10,11,12,13-tetrahydro tylosin of the general formula <CHEM>  wherein  R stands for CHO, CH2OH CH=NOH or CH(OCH3)2,  R<1> stands for H,  R<2> stands for OH or  R<1> + R<2> stand for =O or =NOH,  R<3> stands for a mycarosyl group or a hydrogen atom, and  @ @@ stands for a single or a double bond; methods for the manufacture thereof; their use as antimicrobial agents and processes for the preparation of the latter.
Patent CS-277305-B6 (CS)
Inventor: LASKA VLASTIMIL ING
IPC: B23Q15/00
Filed: 1988-11-28
Abstract: Zařízení se skládá ze snímače (3) spojeného s
kluzným ložiskem (16), jenžje současně spojeno
s měřenou částí stroje a jednak s rotorem (9)
selsynu (7). Stator (10) selsynu (7) je spojen s
nosnou konstrukcí (8) kruhového etalonu (1).
Elektrická část zařízení je spojena se souřadnicovým
zapisovačem (13).
Patent CZ-279827-B6 (CZ)
Inventor: BERAN MIROSLAV
IPC: F16T1/16
Filed: 1994-06-27
Abstract: Řídicí člen pro odvod kondenzátu sestává ze základního tělesa (1), ve kterém je s radiální stěrbinou (6) posuvně uspořádána kuželka (2), nad jejímž sedlem (3) je uspořádán nejméně jeden přívodní kanálek (9), přičemž radiální stěrbina (6) je na konci základního tělesa (1) odlehlém od sedla (3) propojena se řídicím prostorem (5), který je přes hydraulický odpor (4) uspořádaný v kuželce (2) centrálním kanálkem (12) a redukčními otvory (7) propojen s prostorem výstupního průřezu (10) ve směru proudění za sedlem (3). Řídicí člen rozlišuje viskozitu kondenzátu tak, že tento kondenzát zčásti propouští skrze radiální štěrbinu (6) do řídicího prostoru (5), kde je hydraulickým odporem (4), například labyrintovou ucpávkou, vytvářen protitlak. Teplotní spád na neznázorněném spotřebiči je dán poměrem ploch (F1, F2) kuželky (2) a ke vstupnímu tlaku do spotřebiče je automaticky přiřazena vstupní teplota kondenzátu do odvaděče. Pro rovnoměrnější odpouštění kondenzátu o vyšší teplotě je z výstupního prŕ
Patent CZ-288582-B6 (CZ)
Title: Extraction process of plant polysaccharides
Inventor: HERAK DAVID CHARLES
IPC: B01D11/02
Filed: 1995-06-21
Abstract: Soluble polysaccharides such as pectin and carrageenan are extracted from vegetable matter by passing an extraction fluid through a fixed bed of the polysaccharide-containing vegetable material to simultaneously hydrolyze and extract the polysaccharide from the vegetable material and separate the polysaccharide-containing solution from the remaining solid vegetable material. No separate filtration step is required. Filler can optionally be added to the vegetable material to increase the rate of percolation of the extraction fluid through the bed.
Patent CZ-284064-B6 (CZ)
Title: Element for checking prestress of anchor bolts and other bolt connections
Inventor: HAAGE MANFRED DIPL ING
IPC: F16B31/02
Filed: 1995-06-22
Abstract: The element (9) consists of an inherently stable thrust ring (12) and an expansion ring (13). At least one of the contact faces between the rings is formed as a conical ring face (14,15). The screw element (6) applies a tension force to the control element. The force applies a radial force component, to expand the expansion ring. When the screw element is in end position, it engages on both rings, when the max. relative axial displacement between the rings has been reached. In this position, the screw element engages on the end face of a ring, which is formed as a friction surface. <IMAGE>
Patent CZ-303647-B6 (CZ)
Title: Detector of reflex movements for automatic adjustment of optimal frequency of neurostimulating pulses in the course of resonance electric neuromodulating therapy
Inventor: BINEK BEDRICH
IPC: A61B5/11
Filed: 2012-01-31
Abstract: The present invention relates to a detector of reflex movements for use in the electric neuromodulating therapy, preferably in urine incontinence therapy. The detector of the present invention is intended for automatic adjustment of frequency of neurostimulating pulses to an optimum value, which corresponds to a resonance of stimulating electric incentives with recollected motor reflexes of the corresponding muscle groups. The detector comprises a ball (1) placed within a tubular casing (2) that is at its one end closed by a rigid plug (3) while at the other end of the casing (2), there is located a piezoelectric crystal (4). Electric signal is generated by the movement of the ball (1), which beats, due to the action of muscle reflex movements, against the piezoelectric crystal (4). The detector makes it possible to increase substantially efficiency of neurostimulation and thus to shorten the duration of the more efficient therapy.
Patent CZ-290692-B6 (CZ)
Title: Method and apparatus for controlling the access to a recording disk
Inventor: TOTSUKA TAKASHI
IPC: G11B5/55
Filed: 1996-10-24
Abstract: In the present invention there is disclosed a method of controlling access to a recording disk, comprising the steps of: determining a skew which minimizes a rotational delay time at an average distance of movement when a head accesses the recording disk, which skew is defined as a gap indicating an angular difference between a start and an end of the same data block; determining a position of a data block on the recording disk based on at least the determined skew; scheduling an order of a plurality of input disk access requests to minimize an amount of movement of the head when the head accesses the recording disk; and accessing the recording disk by the head based on the result of the scheduling. Apparatus for carrying out the above-described method comprises a disk (5) SCSI device driver (6)  that is connected to a physical address table (7) the output of which is connected with a block allocator (1) for storing the data arrangement onto the disk (5) based on a given format parameter (10). The block allocator (1) is connected via a block map (3) with one input of a scheduler (2) the output of which is connected with the SCSI device driver (6). Said scheduler (2) second input is connected with the output of an access request buffer (4) for storing the access requests (40) and said scheduler (2) third input is the input of a schedule parameter (20). The SCSI device driver (6) is further connected with a data buffer (8) intended for storing image data (80).
Patent CZ-307926-B6 (CZ)
Title: Ignition chamber for indirect ignition in a gas piston spark ignition engine
Inventor: Vávra Jiří
IPC: H01T13/54
Filed: 2018-02-23
Abstract: An ignition chamber (5, 51, 52, 53, 54) for indirect ignition in a gas piston spark-ignition engine extending at least into the main combustion space in which there is spark gap (10) of spark plug (9) is arranged- the chamber (5, 51, 52, 53, 54) extending near its face of the opposite face that interfere into the main combustion chamber (3), the gas fuel inlet (8, 81, 82) and its interior space (7) interconnected at least two communication openings (11, 111, 12, 121, 122) with the main cylinder combustion chamber (3). The axis (X) of one part of the communication openings (11, 111) forms an angle (β) with the longitudinal axis (6) of the ignition chamber (5, 51, 52, 53, 54) which is at least 3º greater than the angle (β). ), which forms the axis (X) of the second portion of the communication openings (12, 121, 122) with the longitudinal axis (6) of the ignition chamber (5, 51, 52, 53, 54), the gas fuel supply (8, 81, 82) into the interior (7) of the ignition chamber (5, 51, 52, 53, 54).
Patent CZ-280427-B6 (CZ)
Inventor: JACHYM PETR ING
IPC: F16K17/30
Filed: 1993-10-18
Abstract: Sestává z hlavní kuželky (1), řídící kuželky (2) se clonou (3) a z pojišťovacího ventilu (4), který spojuje prostor (11) řídícího pojišťovacího tlaku nad kuželkami (1, 2) s odpadem (12). Poměr plochy (S.sub.1.n.) sedla řídící kuželky (2) a plochy (S.sub.2.n.) čela řídící kuželky (2) je menší než poměr plochy sedla a plochy čela hlavní kuželky (1). Řídící kuželka (2) je s výhodou umístěna souose v hlavní kuželce (1), může být umístěna i vně hlavní kuželky (1).ŕ
Patent CZ-283731-B6 (CZ)
Title: Galanthamine derivative and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: KOSLEY RAYMOND W JR
IPC: A61P25/28
Filed: 1994-10-14
Abstract: This application relates to compounds of the formula <CHEM> wherein R<1>, R<2> and R<3> are defined within, which compounds are useful for the treatment of memory dysfunction characterized by decreased cholinergic function, pharmaceutical compositions containing the compounds and methods for making and using the compounds.
Patent SK-281258-B6 (SK)
Title: (s)-alpha-phenyl-2-pyridineethanamine, pharmaceutical composition containing thereof and use thereof
Inventor: GRIFFITH RONALD CONRAD
IPC: A61K31/4418
Filed: 1993-04-01
Abstract: (S)-alpha-phenyl-2-pyridineethanamine, which is greater than 90 % enantiopure, and pharmaceutically acceptable derivatives thereof are useful in the treatment of neurodegenerative disorders, and exhibit linear pharmacokinetics.
Patent SK-282571-B6 (SK)
Title: Insecticide fertilizing mixtures and their production method
Inventor: SCHUTTE MANFRED-HEINRICH
IPC: A01N25/12
Filed: 1995-04-03
Abstract: Disclosed are formally stable mixtures, which contain at least one compound of formula (I), the production method of the said mixtures and their use.
Patent SK-280290-B6 (SK)
Title: Cable coupling box
Inventor: BOGG WALTER
IPC: H02G15/013
Filed: 1995-05-04
Abstract: Described is a cable coupling box (1) consisting of two casing halves (2 and 3) sealed together round the edges by means of seals (10, 11). The seals (10, 11) end near cable lead-ins (4) in the coupling box (1), leading in to a splice joint inside the coupling box (1). In order to seal the two casing halves (2 and 3) together, they are held together by means of screws so that the seals (10 and 11), fitted in grooves, provide a seal round the edge of the coupling box (1). Fitted in the lead-ins (4) are sealing rings (20) whose outside surfaces rest against the end surfaces (14) of the seals (10, 11). The inside surfaces of the sealing rings (20) rest against the surface of the cable inserted in the lead-in. In addition, pressure elements (25) are screwed into the lead-ins (4), elastically deforming each sealing ring (20) so that the outside surface of the sealing ring (20) is pressed against the inside surface (15) of the lead-in (4), including the end surface (14) of the seal (10, 11), and its inside surface is pressed against the surface of the cable.
Patent SK-279586-B6 (SK)
Title: Method of continuous wort fermentation during the beer production
Inventor: SMOGROVICOVA DANIELA
IPC: C12C11/09
Filed: 1996-12-20
Abstract: The wort is continuously fermented with the beer yeast, preferably with yeast that are in an immobilized form in calcium pectate gel during the temperature ranging from 0 to 35 degrees Celsius, pH from 3.0 to 7.0, in the gas-lift reactor using a carrier gas, e.g. carbon dioxide or nitrogen.
Patent SK-284283-B6 (SK)
Title: Aqueous formulation of peptides, method of its preparing and its use
Inventor: ECKENHOFF JAMES B DI
IPC: A61K38/09
Filed: 1997-07-01
Abstract: Stable aqueous formulations of peptide compounds at high concentrations comprise at least 15 % (w/w) LHRH-related compound in water, they may be stored at elevated temperatures for long periods of time and are especially useful in implantable delivery devices suitable for long term delivery of drugs.
Patent SK-277927-B6 (SK)
Title: Constructive low-alloyed abrasive-resistant steel
Inventor: SIMON ARPAD
IPC: C22C38/04
Filed: 1990-07-27
Abstract: Steel on base of 0,05 to 0,20 per cent weight of carbon, 0,2 to 0,8 per cent weight of silicon 0,01 to 0,2 per cent weight of aluminium, to 0,04 per cent weight of phosphorus, to 0,03 per cent weight of sulphur with casual traces of microlegurs on base of titanium, niobium, vanadium and zircon, contains manganese in ratio 1,0 to 2,0 per cent weight and boron in ratio 0,001 to 0,008 per cent weight. Advantageously steel next contains 0,1 to 0,5 per cent weight of molybdenum, at which the microleging components are in ration 0,01 to 0,25 per cent of titanium, to 0,1 per cent weight of niobium, to 0,15 per cent weight of vanadium and to 0,25 per cent weight of zircon.