baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018122321-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für Schaltgabeln
Inventor: PATIL MANOJ
IPC: F16H61/18
Filed: 2018-09-13
Abstract: Bei einer Sperrvorrichtung für ein ungewolltes Schalten von nicht gewählten Gangstufen eines Schaltgetriebes ist es vorgesehen, dass die Sperrvorrichtung als Klammer ausgebildet ist, wobei Seitenabschnitte der Klammer einen, auf einer Schaltwelle angeordneten, Schaltfinger in axialer Richtung umklammern und zwei die Seitenabschnitte verbindenden Stege in einer gehäusefesten Führungseinrichtung zwangsgeführt sind, so dass eine Schwenkbewegung der Klammer verhindert wird, wobei die Sperrvorrichtung und die Führungseinrichtung aus einem verschleißfesten Werkstoff, insbesondere Stahlt hergestellt sind.
Patent DE-102018123106-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Artikeln und Verpackungssystem für Artikel wie Getränkebehälter oder dergleichen
Inventor: LOSERT JENS
IPC: B65B35/44
Filed: 2018-09-20
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Verpacken von Artikeln (2) offenbart. Hierbei werden Umverpackungen (3) über eine erste Fördereinrichtung (10) bewegt. Zeitlich hierauf folgend werden die Umverpackungen (3) über eine zweite Fördereinrichtung (20) bewegt, welche zweite Fördereinrichtung (20) sich neben der ersten Fördereinrichtung (10) befindet. Weiter werden Artikel (2) in eine jeweilige Umverpackung (3) eingesetzt, während sich die jeweilige Umverpackung (3) auf der ersten Fördereinrichtung (10) und/oder während sich die jeweilige Umverpackung (3) auf der zweiten Fördereinrichtung (20) befindet.Es ist vorgesehen, dass die Umverpackungen (3) auf der ersten Fördereinrichtung (10) von Formatteilen (5) entgegengenommen werden und zusammen mit ihrem jeweiligen Formatteil (5) auf die sich neben der ersten Fördereinrichtung (10) befindende zweite Fördereinrichtung (20) wechseln.Weiter ist vorgesehen, dass die bis dahin weiterhin auf den Formatteilen angeordneten Umverpackungen (3) zusammen mit den eingesetzten Artikeln (2) von den Formatteilen (5) abgenommen werden und die Formatteile (5) hierauf zur erneuten Entgegennahme von Umverpackungen (3) an die erste Fördereinrichtung (10) rückgeführt werden.
Patent DE-102018125373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines SOI-Substrats
Inventor: CHENG YU-HUNG
IPC: H01L29/161
Filed: 2018-10-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich in einigen Ausführungsformen auf ein Verfahren zur Bildung eines SOI-Substrats. Das Verfahren kann durch epitaktische Bildung einer Silizium-Germanium- (SiGe) Lage über einem Opfersubstrat und epitaktische Bildung einer ersten aktiven Lage auf der SiGe-Lage durchgeführt werden. Die erste aktive Lage weist eine Zusammensetzung auf, die sich von der SiGe-Lage unterscheidet. Das Opfersubstrat und wird umgedreht und die aktive Lage wird mit einer oberen Fläche einer dielektrischen Lage verbunden, die über einem ersten Substrat gebildet ist. Das Opfersubstrat und die SiGe-Lage werden entfernt und die erste aktive Lage wird geätzt, um die äußersten Seitenwände zu definieren und eine Außenkante einer oberen Fläche der dielektrischen Lage offenzulegen. Eine fortlaufende aktive Lage wird durch epitaktische Bildung einer zweiten aktivem Lage an der ersten aktiven Lage gebildet. Die erste aktive Lage und die zweite aktive Lage weisen im Wesentlichen dieselbe Zusammensetzung auf.
Patent DE-102018125968-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung von positionsindikatoren für schleppbares objekt
Inventor: GIGNAC DONALD R
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-18
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Positionsindikatoren für Merkmale eines schleppbaren Objektes. Das Verfahren beinhaltet: Erhalten von Positionsinformationen, die einem Merkmal eines schleppbaren Objekts entsprechen, Umwandeln der Positionsinformationen in Merkmalsanzeigeinformationen, die einer Position des Merkmals auf einer Anzeige entsprechen; und Anzeigen eines Elements, das die Position des Merkmals auf der Anzeige anzeigt.
Patent DE-102018130584-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug sowie Verfahren zum Bewegen eines Sattelaufliegers durch ein fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: CLAUER DANA
IPC: B60D1/58
Filed: 2018-11-30
Abstract: Es wird ein fahrerloses Transportfahrzeug (1) zum Bewegen eines Sattelaufliegers angegeben. Das fahrerlose Transportfahrzeug (1) weist eine Koppeleinrichtung (4) zum automatisierten Koppeln des fahrerlosen Transportfahrzeugs (1) mit einem Königszapfen (3) des Sattelaufliegers (2) auf. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Bewegen eines Sattelaufliegers (2) durch ein fahrerloses Transportfahrzeug (1) angegeben.
Patent DE-102018131109-A1 (DE)
Title: Stütze für ein Streichinstrument und Stützkissen
Inventor: Poldauer GmbH
IPC: G10D3/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Gezeigt wird eine Stütze (10) für ein Streichinstrument, die am Boden des Streichinstruments zu befestigen ist, mit einem Stützenkörper (14) und einer Saugnapfvorrichtung (16), wobei die Saugnapfvorrichtung (16) in der Unterseite (18) des Stützenkörpers (14) schwenkbar derart gelagert ist, dass der Stützenkörper (14) gegenüber dem Boden des Streichinstruments kippbar ist, und wobei die Saugnapfvorrichtung (16) von der Unterseite des Stützenkörper um einen vertikalen Versatz (36) vorsteht. Die Unterseite (18) des Stützenkörpers (14) ist so geformt, dass wenn die Stütze (10) auf einer ebenen Fläche (12) befestigt ist und eine horizontale Grundstellung einnimmt, ein in Bezug auf die Saugnapfvorrichtung (16) als Zentrum radial äußerer Abschnitt (32) der Unterseite (18) weiter von der ebenen Fläche (12) entfernt ist, als ein radial innerer Abschnitt (34), und wobei die Form der Unterseite (18) und der vertikalen Versatz (36) derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Stützenkörper um einen Winkelbereich von mindestens 10°, vorzugsweise mindestens 20° und besonders vorzugweise mindestens 30° gegenüber der ebenen Fläche (12) gekippt werden kann, ohne dass der Stützenkörper (14) an der ebenen Fläche (12) anstößt.
Patent DE-102018132590-A1 (DE)
Title: Determination of an attitude of a vehicle based on sky polarization by acelestial light source
Inventor: DOUCET EMMANUEL
IPC: G01C21/26
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Lage eines Fahrzeugs (10) auf Basis einer Himmelspolarisation durch eine Himmelslichtquelle, das die folgenden Schritte umfasst: Bestimmen einer geographischen Position des Fahrzeugs (10), Bestimmen einer Ortszeit, die der geographischen Position des Fahrzeugs (10) entspricht, Bestimmen einer Bezugsposition der Himmelslichtquelle auf Basis der geographischen Position des Fahrzeugs (10) in Verbindung mit der Ortszeit, Ermitteln eines 2-dimensionalen Arrays (28) von Polarisationsinformationen von Licht, das von der Himmelslichtquelle her empfangen wird, über einem Bereich des Himmels an der Position des Fahrzeugs (10), wobei die Polarisationsinformationen mit einer bekannten Ausrichtung in Bezug auf das Fahrzeug (10) versehen werden, Bestimmen einer Position (34) der Himmelslichtquelle in Bezug auf das Fahrzeug (10) auf Basis der Polarisationsinformationen von Licht, das aus der Himmelslichtquelle empfangenen wird, und Bestimmen der Lage des Fahrzeugs (10) auf Basis eines Vergleichs der bestimmten Position (34) der Himmelslichtquelle mit der Bezugsposition (34) der Himmelslichtquelle und der Ausrichtung der Polarisationsinformationen in Bezug auf das Fahrzeug (10). Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrunterstützungssystem zum Bestimmen einer Lage eines Fahrzeugs im Raum auf Basis einer Himmelspolarisation durch eine Himmelslichtquelle.
Patent DE-102018203318-A1 (DE)
Title: Mehrfachwerkzeug für eine Stanzvorrichtung und Werkzeugsystem mit einem Mehrfachwerkzeug
Inventor: KRAFT STEFAN
IPC: B21D28/12
Filed: 2018-03-06
Abstract: Ein Mehrfachwerkzeug (13), insbesondere für eine Stanzvorrichtung, aufweisend einen Werkzeugkopf (15) zum Zusammenwirken mit der Stanzvorrichtung, ein mit dem Werkzeugkopf (15) verbundenes Werkzeugmagazin (28) mit einer Führungseinrichtung (29) zum Führen mehrerer Werkzeuge (14) zwischen einer Rückstellposition (32) und einer Zustellposition (31) und eine zwischen der Führungseinrichtung (29) und den mehreren Werkzeugen (14) wirkende Federeinrichtung (30) zum Verlagern der mehreren Werkzeuge (14) aus der Zustellposition (31) in die Rückstellposition (32) und einen zwischen den mehreren Werkzeugen (14) verlagerbaren Treibkopf (24) zum Übertragen einer Hubkraft (F) von dem Werkzeugkopf (15) auf eines der mehreren Werkzeuge (14), wobei mindestens eines der mehreren Werkzeuge (14) in der Zustellposition (31) und zugleich mindestens eines der mehreren Werkzeuge (14) in der Rückstellposition (32) anordenbar ist, wobei die Federeinrichtung (30) mit jedem dieser Werkzeuge (14) zusammenwirkt.
Patent DE-102018205720-A1 (DE)
Title: Sanierungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Schutzschicht (Planumsschutzschicht) von Bahntrassen
Inventor: EIGLMAIER XAVER
IPC: E01B27/10
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schienengebundene Sanierungsvorrichtung (1) zur Herstellung einer Schutzschicht für Bahntrassen (2), insbesondere zur Sanierung eines Gleisunterbaus (3) von Schottergleisen, mit der ein zuvor ausgebauter Altschotter aufbereitet und zu großen Teilen wieder verwendet werden kann.
Patent DE-102018209130-A1 (DE)
Title: Kraftstoffspeicheranordnung sowie Brennkraftmaschine mit derartiger Anordnung
Inventor: SCHENK PETER
IPC: F02M55/02
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstoffspeicheranordnung, umfassend einen ersten Kraftstoffspeicher (91) mit einem ersten Speichervolumen, einen zweiten Kraftstoffspeicher (92) mit einem zweiten Speichervolumen, wobei der erste Kraftstoffspeicher (91) mit dem zweiten Kraftstoffspeicher (92) hydraulisch verbunden ist, wobei das zweite Speichervolumen des zweiten Kraftstoffspeichers (92) kleiner ist als das erste Speichervolumen des ersten Kraftstoffspeichers (91), einen Zufuhranschluss (11), welcher am zweiten Kraftstoffspeicher (92) angeordnet ist, und wenigstens einen Abfuhranschluss (12), welcher am zweiten Kraftstoffspeicher (92) angeordnet ist.
Patent DE-102018211933-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Betrieb einer Thermovorrichtung
Inventor: KLEIN RUDOLF
IPC: F24D19/10
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Betrieb einer Thermovorrichtung für einen Thermokreislauf (12), wobei die Thermovorrichtung eine Wärmespeichereinheit (14) zu einer Pufferung von Wärme zwischen zumindest einem Wärmeerzeuger (16) der Thermovorrichtung und zumindest einem Wärmeverbraucher (20) des Thermokreislaufs (12) umfasst, wobei die Wärmespeichereinheit (14) zumindest ein Ladesensorelement (22, 24, 26, 28, 30, 31) zu einer Erfassung einer lokalen Temperatur (32) der Wärmespeichereinheit (14) und zumindest ein Referenzsensorelement (34) zur Erfassung einer wärmeverbraucherseitigen Referenztemperatur (36) umfasst.
 Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt zumindest ein Teilladezustand der Wärmespeichereinheit (14) anhand einer Temperaturdifferenz (38) zwischen dem Ladesensorelement (22, 24, 26, 28, 30, 31) und dem Referenzsensorelement (34) geregelt wird.
Patent DE-102018213408-A1 (DE)
Title: Behälter für eine Unterwasser-Schwimmhilfe, der sich in ein Torpedorohr einsetzen lässt, und Verfahren zum Aussetzen einer Unterwasser-Schwimmhilfe aus einem Unterseeboot mit Hilfe eines solchen Behälters
Inventor: MALLETSCHEK ANDREAS
IPC: B63G8/41
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter (1), der mindestens eine Unterwasser-Schwimmhilfe (DPV.h, DPV.v) aufzunehmen vermag und sich in das Torpedorohr (Tr) eines Unterseeboots einsetzen lässt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren, um eine Unterwasser-Schwimmhilfe (DPV.h, DPV.v) aus einem Unterseeboot auszusetzen. Der Behälter (1) umfasst ein Gehäuse (2), welches einen Hohlraum umgibt, eine Halte-Einrichtung (11) und eine Betätigungs-Einrichtung. Die Unterwasser-Schwimmhilfe (DPV.h, DPV.v) wird im Hohlraum aufgenommen. Im Haltezustand hält die Halte-Einrichtung (11) die Unterwasser-Schwimmhilfe (DPV.h, DPV.v) im Hohlraum. Im Freigabezustand ermöglicht die Halte-Einrichtung (11), dass die Unterwasser-Schwimmhilfe (DPV.h, DPV.v) aus dem Gehäuse (2) entnommen wird. Eine Betätigung der Betätigungs-Einrichtung bewirkt, dass die Halte-Einrichtung (11) aus dem Haltezustand in den Freigabezustand überführt wird.
Patent DE-102018215155-A1 (DE)
Title: Übergabesystem und -verfahren für eine Hebebühne
Inventor: WALZ ROMAN
IPC: B66F7/28
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Übergabesystem und ein Übergabeverfahren zur Übergabe eines Auflageelements zur Aufnahme eines Gegenstands wie beispielsweise eines Fahrzeugs. Das Übergabesystem kann eine Hebebühne und eine bewegliche Tragevorrichtung aufweisen. Die Hebebühne weist zumindest einen schwenkbaren Arm auf, der ein Greifstück zum Aufnehmen des Aufnahmeelements umfasst. Die Tragvorrichtung weist einen Aufnahmebereich auf zum Aufnehmen des Auflageelements. Der Aufnahmebereich weist eine erste Drehaufnahme, eine zweite Drehaufnahme und einen Endanschluss zum Aufnehmen des Auflageelements auf. Der Endanschluss weist einen entlang einer Längsachse verschiebbaren Bolzen auf.
Patent DE-102018218754-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wickeln von Kautschukmischungsfellen, Verfahren zum Aufwickeln eines Kautschukmischungsfells sowie entsprechende Verwendungen
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B65H75/06
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wickeln von Kautschukmischungsfellen, umfassend, eine demontierbare Basiskomponente und mindestens eine rotierbare Halterungskomponente bestehend aus einem festen Material und umfassend ein oder mehr als ein Befestigungselement zum Anbringen einer demontierbaren Basiskomponente, Antrieb zum Rotieren der einen oder der mindestens einen Halterungskomponente um eine Rotationsachse, wobei die Basiskomponente eine Längserstreckung parallel zu der Rotationsachse der Halterungskomponente und eine zur Längserstreckung senkrechte Quererstreckung aufweist und die Basiskomponente so mittels des oder des mehr als einen Befestigungselements an der rotierbaren Halterungskomponente angebracht ist, dass die Basiskomponente von der Halterungskomponente demontiert werden kann.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Aufwickeln eines Kautschukmischungsfells sowie entsprechende Verwendungen.
Patent DE-102018219620-A1 (DE)
Title: Exzenterschleifer
Inventor: HABELE MICHAEL
IPC: B24B23/03
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Exzenterschleifer, aufweisend eine Schleiftellereinheit und eine Antriebseinheit mit einem drehbar um eine Drehachse gelagerten Rotor, wobei der Rotor eine Abtriebswelle aufweist, wobei die Schleiftellereinheit ein Sicherungsmittel und ein Exzenterlager mit einem Innenring aufweist, wobei der Innenring eine Wellenaufnahme aufweist, wobei die Abtriebswelle die Wellenaufnahme axial durchgreift und formschlüssig mit der Wellenaufnahme verbunden ist, wobei auf einer zur Antriebseinheit abgewandten Seite das Sicherungsmittel angeordnet ist und die Abtriebswelle über den Innenring herausragt, wobei das Sicherungsmittel mit der Abtriebswelle verbunden ist und eine axiale Position des Innenrings in zumindest eine Axialrichtung relativ zur Abtriebswelle festlegt.
Patent DE-102018220443-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines plattenförmigen Leitmaterials mit einem elektrischen Verbindungskasten
Inventor: OZAKI MASAHITO
IPC: H01R12/72
Filed: 2018-11-28
Abstract: Eine Verbindungsanordnung eines plattenförmigen Leitmaterials mit einem elektrischen Verbindungskasten umfasst ein plattenförmiges Leitmaterial, einen elektrischen Verbindungskasten und einen Verbindungsmechanismus. Das plattenförmige Leitmaterial umfasst einen riemenförmigen Flachleiter, an dem eine äußere Fläche mit einer Isolierschicht bedeckt ist, einen ausgeschnitten Verbindungsabschnitt, in dem ein Teil eines Kantenabschnitts in einem langen Seitenabschnitt rechteckförmig entfernt ist, einen Leiterstückabschnitt, der von der Isolierschicht in dem ausgeschnittenen Verbindungsabschnitt freigelegt ist, und einen ausgeschnittenen Kantenabschnitt.
Patent DE-102018221423-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät
Inventor: MALANDRIN DANIEL
IPC: F25D17/06
Filed: 2018-12-11
Abstract: Haushaltskältegerät (1), umfassend ein in einem Lagerraum (9) angeordnetes Kaltluftverteilungssystem (60), welches einen vertikalen Kaltluftführungsabschnitt (70) und einen horizontalen Kaltluftführungsabschnitt (80) aufweist, wobei der horizontale Kaltluftführungsabschnitt (80) von dem vertikalen Kaltluftführungsabschnitt (70) abzweigt, in dem vertikalen Kaltluftführungsabschnitt (70) ist ein Kaltluftstrom (62) entlang einer Rückwand (3) des Innenraums (9) in Höhenrichtung des Innenraums (9) fließbar und in dem horizontalen Kaltluftführungsabschnitt (80) ist der Kaltluftstrom (62) in Tiefenrichtung des Innenraums (9) fließbar, der horizontale Kaltluftführungsabschnitt (80) bildet einen Kaltluftkanal (81), in dem der Kaltluftstrom (62) durch den horizontalen Kaltluftführungsabschnitt (80) fließbar ist, zwischen einer Deckenplatte (85) und einer mit der Deckenplatte (85) zusammengefügten Bodenplatte (90) aus, wobei die Deckenplatte (85) einen Abstellbereich (87) für Lagergut aufweist, welcher aus einem wärmeleitenden Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstellbereich (87) dazu vorgesehen ist, eine Wärmebrücke zwischen dem auf dem Abstellbereich (87) abgestellten Lagergut und dem im Betriebszustand des horizontalen Kaltluftführungsabschnitts (80) fließenden Kaltluftstrom (62) im Kaltluftkanal (81) zu bilden.
Patent DE-102019002119-A1 (DE)
Title: Ansteuern von Ausführungseinheiten
Inventor: NEUMANN ROLAND
IPC: G06F13/40
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Verfahren zum Ansteuern von Ausführungseinheiten gerichtet, sowie auf eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Kommunikationsknoten vorgeschlagen, welcher zur Verwendung in dem Verfahren bzw. in der Systemanordnung geeignet ist. Die vorliegende Erfindung ist ferner auf ein Computerprogramm gerichtet, mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren bzw. die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102019002308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Fixierung
Inventor: BOGENRIEDER RALF
IPC: B60R22/46
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Fixierung eines mit einem Sicherheitsgurt auf einem Fahrzeugsitz angeschnallten Insassen, wobei eine Querbeschleunigung (aq) des Fahrzeuges sowie ein dem Fahrzeug vorausliegender Straßenverlauf ermittelt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand mittels zumindest einer fahrzeugseitigen Kamera erfasster Bilddaten einer Fahrzeugumgebung und/oder anhand und/oder anhand erfasster Daten einer Navigationskarte eine im Verlauf einer dem Fahrzeug vorausliegenden Kurve zu erwartende Querbeschleunigung (aq) prognostiziert wird, wobei- im Fall, dass die prognostizierte Querbeschleunigung (aq) eine situationsabhängige vorgegebene Auslöseschwelle (A1 bis An) zur Straffung des Sicherheitsgurtes überschreitet, eine auf den Sicherheitsgurt wirkende Gurtkraft erhöht wird, bevor die Querbeschleunigung (aq) auf den Insassen wirkt.
Patent DE-102019004173-A1 (DE)
Title: Scherspirale mit variabler Hiebverteilung
Inventor: HAUPT WOLFGANG
IPC: D06C13/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scherspirale (1) für einen umlaufenden Scherzylinder (2), die entlang der Länge der Scherspirale (1) eine variable Hiebverteilung aufweist. Damit zum Scheren von unterschiedlichen textilen Materialien, beispielsweise solchen mit groben Fasern und textilen Materialien mit feinen Fasern die Scherspiralen beim Wechsel von einem textilen Material zu dem anderen textilen Material nicht mehr ausgetauscht werden müssen. Von Scherspiralen mit grobem Hieb muss nicht mehr zu Scherspiralen mit feinem Hieb gewechselt werden, weil die erfindungsgemäße Scherspirale (1) eine variable Hiebverteilung aufweist und die variable Hiebverteilung unterschiedliche Hiebe von grobem Hieb bis feinem Hieb auf einer Scherspirale (1) umfasst.
Patent DE-102019006252-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Rundballenpresse und Rundballenpresse mit der Antriebsanordnung
Inventor: BASSEN ALOYS VAN
IPC: A01D90/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zum Antreiben eines Zuführrotors und einer schwenkbeweglichen Aufnahmevorrichtung einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine,• mit einem Zuführrad, das drehfest an einer Zuführwelle des Zuführrotors angeordnet ist,• mit einem Aufnahmerad, das drehfest an einer Aufnahmewelle der Aufnahmevorrichtung angeordnet ist, und• mit einem Antriebsrad, das drehfest an einer Antriebswelle angeordnet ist, wobei das Antriebsrad zum Antrieb des Zuführrades und des Aufnahmerades vorgesehen ist, wobei das Zuführrad in einer Längsrichtung, die sich quer zu einer Erstreckungsrichtung der Wellen erstreckt, hinter dem Antriebsrad und hinter dem Aufnahmerad angeordnet ist, wobei das Antriebsrad, das Aufnahmerad und das Zuführrad mittels eines einzigen endlosen Zugmitteltriebs trieblich miteinander verbunden sind, wobei der Zugmitteltrieb eine erste Lauffläche und eine zweite Lauffläche aufweist, wobei das Antriebsrad und das Aufnahmerad mit der ersten Lauffläche zusammenwirken, und das Zuführrad mit der zweiten Lauffläche zusammenwirkt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere eine Ballenpresse, mit einer solchen Antriebsanordnung, wobei die Antriebsanordnung zum Antreiben eines Zuführrotors und einer Aufnahmevorrichtung der Arbeitsmaschine vorgesehen ist.
Patent DE-102019102101-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Versorgen eines Druckkopfes mit Tinte bei einem Tintendruckgerät
Inventor: HITZLSPERGER FLORIAN
IPC: B41J2/175
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Versorgen eines Druckkopfes (10) mit Tinte weist einen Verteilertank (16) auf, der mit allen Druckköpfen (12) verbunden ist. Dem Verteilertank (16) wird entgaste und temperierte Tinte zugeführt. In dem Verteilertank (16) erstreckt sich eine Ringleitung (36), durch die auf Solltemperatur befindliche Tinte strömt und dabei die Tinte (19) im Verteilertank (16) temperiert. Zudem weist der Verteilertank (16) eine Zufuhrleitung (38) auf, über die frische Tinte in den Verteilertank (16) eingespeist werden kann. Ein Wechselschalter (42) schaltet zwischen den beiden Leitungen um abhängig vom Unterdruck im Verteilertank (16).
Patent DE-102019102460-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HANAFI ABDELMALEK
IPC: F21S41/16
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst eine Lichtquelle (1) zum Aussenden von Licht einer ersten Mischfarbe, wobei die Lichtquelle (1) eine oder mehrere Laserdioden (2) zur Erzeugung von monochromatischem Licht und ein erstes Konvertierungselement (3) zur Konvertierung des monochromatischen Lichts in das Licht der ersten Mischfarbe beinhaltet. Ferner beinhaltet die Beleuchtungsvorrichtung eine erste optische Einrichtung (4), welche die Lichtquelle (1) als reelles Bild (B) in eine Zwischenbildebene (Z) abbildet, sowie eine zweite optische Einrichtung (6), welche aus dem reellen Bild (B) in der Zwischenbildebene (Z) eine vorgegebene Lichtverteilung (LV) generiert. Die Beleuchtungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass am Ort des reellen Bilds (B) in der Zwischenbildebene (Z) ein zweites Konvertierungselement (5) vorgesehen ist, um das Licht der ersten Mischfarbe in Licht einer zweiten Mischfarbe zu konvertieren.