baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224313-A1 (DE)
Title: Fahrbahnoberflächenzeichnungsleuchteneinheit
Inventor: SHIBATA YUICHI
IPC: F21S8/12
Filed: 2015-12-04
Abstract: Eine Fahrbahnoberflächenzeichnungsleuchteneinheit umfasst ein Lichtquellenmodul und ein optisches System. In dem Lichtquellenmodul ist eine Vielzahl an Lichtquellen, die individuell Zeichnungsmustern entsprechen, von denen jedes lang in einer ersten Richtung ist, welches eine Breitenrichtung einer Fahrbahn ist, und kurz in einer zweiten Richtung ist, die die Breitenrichtung der Fahrbahn und eine emittierende Achse der Lichtquellen schneidet, angeordnet, sodass die Zeichnungsmuster an einer Vielzahl an Stellen auf der Fahrbahn entlang der zweiten Richtung gezeichnet werden und die Lichtquellen ausgebildet sind, um unabhängig ein- und ausgeschaltet zu werden. Das optische System emittiert Licht, das von den Lichtquellen emittiert wurde, nach vorne.
Patent DE-102015225091-A1 (DE)
Title: Dampfbügeleisen und Verfahren zum Betrieb eines Dampfbügeleisens
Inventor: DONAIRE CLAVERÍA CARLOS
IPC: D06F75/14
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es wird ein Dampfbügeleisen (1) beschrieben, bei dem eine voreinstellbare Temperaturvorwahl in Abhängigkeit des Vorliegens eines Dampfanforderungssignals durch eine Steuerung abgeändert wird, indem eine andere Sohlentemperatur als die voreingestellte Temperaturvorwahl durch die Steuerung (26) geregelt wird. Insbesondere in einem unteren Temperaturvorwahlbereich kann damit sichergestellt werden, dass durch erhöhen der Sohlentemperatur des Bügeleisens eine Dampferzeugung ohne Tröpfchenbildung erreichbar ist. Das erfindungsgemäße Verfahren beschreibt, wie eine Dampferzeugung ohne Tröpfchenbildung möglich ist.
Patent DE-102016002259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung mindestens eines Schadensereignisses an einer Glasfläche
Inventor: BAUMGÄRTEL KLAAS HAUKE
IPC: G01N33/38
Filed: 2016-02-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erfassung mindestens eines Schadensereignisses an einer Glasfläche, insbesondere an einer Windschutzscheibe eines Fahrzeuges, wobei mindestens ein Körperschallsignal von einer Sensoreinrichtung erfasst wird und das erfasste Körperschallsignal an mindestens eine Auswerteeinrichtung geleitet wird, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass ein erster Signalanteils des erfassten Körperschallsignals bestimmt wird, dass erst nach Abklingen einer ersten Amplitude des erfassten Körperschallsignals mit der weiteren Auswertung begonnen wird, dass der Verlauf des erfassten Körperschallsignals auf die Existenz von Signalsprüngen hin untersucht wird und dass aus der Existenz mindestens eines Signalsprunges auf mindestens eine Beschädigung der Glasfläche geschlossen wird.
Patent DE-102016005832-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Seitenscheibe an einer Fahrzeug-Karosserie und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: BROCK HEIMO
IPC: E05F11/38
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Befestigung einer Seitenscheibe (3) an einer Fahrzeug-Karosserie, mit einer bei bestimmungsgemäßer Montage der Vorrichtung (1) an einer Fahrzeug-Karosserie in Hochrichtung betätigbaren Stellschraube (5); einer Keilführung (11), die in Hochrichtung gesehen geneigt ausgebildet ist, und mit einem Klemmbolzen (13), der an einem ersten Ende einen Führungskopf (15) zur Führung des Klemmbolzens (13) in der Keilführung (11) und an einem zweiten Ende ein Klemmelement (17) aufweist, wobei der Klemmbolzen (13) eingerichtet ist, um mit dem Klemmelement (17) eine Seitenscheibe (3) zu hintergreifen, wobei der Klemmbolzen (13) mittels einer Betätigung der Stellschraube (5) zwischen einer Klemmstellung und einer Lösestellung in der Keilführung (11) verlagerbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016006217-A1 (DE)
Title: Kamera zur Inspektion von kryogenen Räumen
Inventor: FLÜGGEN RAINER
IPC: G01N21/84
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Aufnahme eines kryogenen Mediums (M), wobei der Behälter (1) eine Behälterwand (10) aufweist, die einen Innenraum (I) des Behälters (1) zur Aufnahme des Mediums (M) umgibt, sowie eine Kamera (2) zur Inspektion des Innenraumes (I). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Behälter (1) einen an der Behälterwand (10) festgelegten und in den Innenraum (I) hineinragenden Kanal (20) aufweist, wobei der Kanal (20) durch eine drucktragende Wandung (21) des Kanals (20) vom Innenraum (I) getrennt ist und einen Endbereich (20a) mit einem Sichtfenster (22) aufweist, und wobei die Kamera (2) zur Inspektion des Innenraumes (I) im Kanal (20) vor dem Sichtfenster (22) angeordnet ist.
Patent DE-102016100043-A1 (DE)
Title: Turbinendeckbandbaugruppe
Inventor: HAFNER MATTHEW TROY
IPC: F01D11/02
Filed: 2016-01-04
Abstract: Eine Turbinendeckbandbaugruppe schließt eine Vielzahl von bogenförmigen Deckbandblockbaugruppen ein, die ringförmig angeordnet sind, um ein Deckbandsegment zu bilden. Die Vielzahl von Deckbandblockbaugruppen schließt eine erste Deckbandblockbaugruppe ein, die einen Deckbandblock aufweist und eine zweite Deckbandblockbaugruppe ein, die einen Deckbandblock aufweist. Die erste Deckbandblockbaugruppe schließt ein Dichtungszwischenstückelement und eine Deckbanddichtung ein. Das Dichtungszwischenstückelement hat einen Seitenteil, der benachbart zu einer radialen Seitenoberfläche des ersten Deckbandblocks ist. Die zweite Deckbandblockbaugruppe schließt ein Dichtungszwischenstückelement und eine Deckbanddichtung ein. Das Dichtungszwischenstückelement hat einen Seitenteil, der benachbart zu einer radialen Seitenoberfläche des zweiten Deckbandblocks ist.
Patent DE-102016100904-A1 (DE)
Title: Luftfederanordnung
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfederanordnung (51) mit einem Federbalg (52), welcher einerseits an einem ersten Element (53) verbunden angeordnet ist und mit einem Abrollkolben (54), welcher an einem zweiten Element (55) verbunden angeordnet ist, wobei das erste Element (53) relativ zum zweiten Element (55) entgegen der Rückstellkraft der Luftfeder (57), welche durch den Federbalg (52) und den Abrollkolben (54) gebildet ist, verlagerbar ist, wobei sich der Federbalg (52) an dem Abrollkolben (54) zumindest teilweise abrollt, wobei der Abrollkolben (54) eine Kontur aufweist, so dass der Querschnitt (59, 61, 62) des an dem Abrollkolben (54) anliegenden Endbereichs (60) des Federbalgs (52) in im Wesentlichen jeder Betriebsposition eine gleiche wirksame Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-102016102804-A1 (DE)
Title: Periskop, Fahrzeug mit einem Periskop sowie Verfahren zur Datenübertragung über ein Periskop
Inventor: APEL SEBASTIAN
IPC: G02B23/10
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Periskop mit einem höher liegend angeordneten Ausblickteil (2) und einem tiefer liegend angeordneten Einblickteil (3), die gegeneinander drehbar und zueinander derart angeordnet sind, dass über das Ausblickteil (2) einfallende Lichtstrahlen (L) in einem für das menschliche Auge sichtbaren Wellenlängenbereich (λ1) zur Erzeugung eines parallel versetzten Sichtwegs (S) aus dem Einblickteil (3) heraus geführt werden, wobei eine sich zwischen dem Einblickteil (3) und dem Ausblickteil (2) erstreckende Datenübertragungsstrecke (Ü) zur Übertragung von Daten (D) außerhalb des für das menschliche Auge sichtbaren Wellenlängenbereichs (λ1) vorgesehen ist. Weitere Gegenstände bilden ein Fahrzeug (10) mit einem Periskop (1) sowie ein Verfahren zur Übertragung von Daten mit einem Periskop (1).
Patent DE-102016103139-A1 (DE)
Title: Dimethylolpropionsäure-modifiziertes, wasserverdünnbares Phenolharz
Inventor: XU QIANG
IPC: C08G63/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung offenbart ein dimethylolpropionsäure-modifiziertes, wasserverdünnbares Phenolharz umfassend nach Gewichtsanteilen 70–90 Leinöl, 10–30 Maleinsäureanhydrid, 30–40 Tungöl, 10–20 Polyol, 0,005–0,01 Kaliumhydroxid, 20–30 Phthalsäureanhydrid, 8–15 Dimethylolpropionsäure, 5–10 Ge-Benzoesäure, 30–50 Butylether, 5–15 n-Butanol. Das wasserverdünnbare Phenolharz der vorliegenden Erfindung ist frei von Benzol, reduziert die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen und hat einen hohen Sicherheitsfaktor während des Transports und des Auftragens; es erreicht nicht nur die technischen Anforderungen von Oleoresin, sondern verfügt auch über eine stark verbesserte Sicherheit sowie Umweltfreundlichkeit, so dass es wirklich Sicherheit und Umweltfreundlichkeit verkörpert.
Patent DE-102016107057-A1 (DE)
Title: Tankstutzenbaugruppe und System zum Bestimmen des Status einer Tankklappe
Inventor: GEORGI CHRISTOPHER J
IPC: E05B83/34
Filed: 2016-04-15
Abstract: Es werden Systeme und Baugruppen zum Bestimmen des Status einer Tankklappe eines Fahrzeugs bereitgestellt. Ein Rastmechanismus, welcher ein Sensortarget und eine Achse aufweist, ist um die Achse von einer entriegelten Position in eine verriegelte Position drehbar und ist in Längsrichtung bezüglich der Achse zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar. Ein Sensormodul ist derart konfiguriert, dass es eine erfasste Position des Sensortargets detektiert. Die erfasste Position des Sensortargets bestimmt einen Zustand des Rastmechanismus und den Status der Tankklappe.
Patent DE-102016113671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung orthographisch richtiger Texteingabe
Inventor: BURKHARDT FELIX
IPC: G06F17/27
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung bei der orthographisch richtigen Eingabe von Text an einem Automaten, einem Computer oder einem sonstigen computerbasierten System durch Vergleich mit in Speichermitteln dieser jeweiligen Computerdomäne gehaltenen Lexika. Dabei werden die Wörter des Eingabetextes mit Wörtern eines spezifischen Lexikons (Domänenlexikons) einer in der Computerdomäne ausgeführten Programmanwendung und mit Wörtern mindestens eines allgemeingültigen Sprachlexikons verglichen sowie für die verglichenen Wörter der Texteingabe aus jedem dieser Lexika jeweils das Wort mit dem höchsten Ähnlichkeitsmaß ermittelt. Kann für ein Wort der Texteingabe in den Lexika kein identisches Wort gefunden werden, wird für dieses das aus den Lexika ermittelte Wort mit dem höchsten Ähnlichkeitsmaß an einer Nutzerschnittstelle als Ersetzungsvorschlag ausgegeben oder das betreffende Wort der Texteingabe automatisiert direkt durch das ermittelte Wort ersetzt. Sofern dabei ein aus dem Domänenlexikon ermitteltes Wort dasselbe Ähnlichkeitsmaß aufweist wie ein aus dem oder den anderen Lexika ermitteltes, erhält das Wort aus dem Domänenlexikon den Vorrang.
Patent DE-102016113856-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Produktpräsentation an einer Schaufensterscheibe
Inventor: DUTCHER GREGORY
IPC: A47F7/28
Filed: 2016-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Produktpräsentation an einer Schaufensterscheibe (5) mit einem an dieser anzudrückenden Saugnapf (1) und einer von diesem gehaltenen Stützfläche (2; 3; 4), dadurch gekennzeichnet, dass der Saugnapf (1) einen sich von der Schaufensterscheibe (5) in einen Raum erstreckenden Befestigungsfortsatz (6) aufweist, der elastisch winkelverformbar daran angeordnet ist und dass die Stützfläche (2; 3; 4) unterhalb des auf der Schaufensterscheibe (5) aufgesetzten Saugnapfes (1) eine Stützachse (7) bildet, mit der sich die Stützfläche (2; 3; 4) an der Schaufensterscheibe (5) abstützt und dass an der Stützfläche (2; 3; 4) über oder unter dem Saugnapf oder seitlich des Saugnapfes (1) mindestens eine weitere Funktionsfläche (8; 9; 10) angeformt ist.
Patent DE-102016115371-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur meidung von rückwärtigem querverkehr
Inventor: LITKOUHI BAKHTIAR B
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-08-18
Abstract: Ein System zur Meidung von rückwärtigem Querverkehr beinhaltet eine Objekterfassungsvorrichtung, die entfernte Objekte hinter einem Host-Fahrzeug abtastet. Ein Objektklassifikator unterscheidet ein entferntes dynamisches Objekt von entfernten statischen Objekten. Der Objektklassifikator identifiziert eine Form des dynamischen Objekts. Ein Ortungssystem verfolgt das entfernte dynamische Objekt. Ein Prozessor bestimmt, dass das entfernte Objekt auf einer sich mit dem entfernten Fahrzeug überschneidenden Bahn ist. Der Prozessor bestimmt eine Warnungsgefahrenbewertung als eine Funktion einer Zeit bis zur Überschneidung zwischen dem Host-Fahrzeug und dem entfernten dynamischen Objekt. Der Prozessor bestimmt eine Bremsgefahrenbewertung als Reaktion auf eine ausgelöste Warnung vor einer Kollision. Ein Bremsbetätigungssystem löst einen Bremsvorgang aus, um die Kollision abzuschwächen.
Patent DE-102016117139-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Pumpregelung
Inventor: HELLSTROM JOHN ERIK MIKAEL
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Verfahren und Systeme werden zum Verbessern der Erfassung von Pumpen und seiner Minderung bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann ein Verfahren des Erfassens von Pumpen selektiv ein Aggregieren von temperatureingestelltem Saugrohrdruck und Ladedruck in einem Frequenzbereich, der auf Pumpen hinweist, filtern, um die Wirkung von Nicht-Minimum-Phasen-Verhalten des Drosselventileinlassdrucks bei Erfassen von Pumpen zu verringern. Zusätzlich kann der Rauschbeitrag besonderer Maschinenaktuatoren am Drosselventileinlassdruck in dem ausgewählten Frequenzbereich berücksichtigt werden, um das Auftreten irrtümlicher Angaben von Pumpen zu verringern.
Patent DE-102016118973-A1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für Fahrzeug
Inventor: KIM MYUNG HOE
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-10-06
Abstract: Ein Klimatisierungssystem für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine vordere Heizung-Lüftung-und-Klimatisierung-Einrichtung (HVAC) (10) zum Durchführen einer Klimatisierung eines Vordersitzes eines Fahrzeugs, einen hinteren Erweiterungskanal (20) zum Zuführen von Luft von der vorderen HVAC-Einrichtung (10) zu einem Rücksitz, einen hinteren Lüfter (30), welcher in einer Mitte des hinteren Erweiterungskanals (20) angeordnet ist, um eine durch den hinteren Erweiterungskanal (20) von der vorderen HVAC-Einrichtung (10) aus angesaugte Luft zu blasen, einen Lüftungsöffnung-Kanal, welcher von dem hinteren Erweiterungskanal (20) abgezweigt ist, um durch den hinteren Lüfter (30) geblasene Luft zu einem hinteren Innenraum des Fahrzeugs hin durch ein Lüftungsöffnung-Gitter hindurch auszulassen, einen hinteren Bodenkanal (50), welcher von dem Lüftungsöffnung-Kanal abgezweigt ist, um durch den Lüftungsöffnung-Kanal zugeführte Luft durch eine Auslassöffnung (51) hindurch zu dem hinteren Innenraum hin auszulassen, eine Luftrichtungeinstellklappe (45), um eine Luftrichtung und ein Luftvolumen für den Lüftungsöffnung-Kanal, welcher sich zu dem Lüftungsöffnung-Gitter hin erstreckt, und den hinteren Bodenkanal (50), welcher sich zu der Auslassöffnung (51) hin erstreckt, einzustellen, und einen Betätiger (46) der Luftrichtungeinstellklappe.
Patent DE-102016119849-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur additiven Herstellung dreidimensionaler Bauteile
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-10-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur additiven Herstellung dreidimensionaler Bauteile durch sukzessives schichtweises selektives Belichten und damit einhergehendes Verfestigen von Baumaterialschichten aus einem vermittels eines Energiestrahls (5) verfestigbaren Baumaterial (3) in einer Prozesskammer (7), wobei die Prozesskammer (7) von einer von einer Strömungserzeugungseinrichtung (9) erzeugten, insbesondere inerten, Gasströmung durchströmbar oder durchströmt ist, wobei durch die Gasströmung und prozessbedingt entstehende Baumaterialpartikel ein Partikel-Gemisch (10) ausbildbar oder ausgebildet ist, wobei das Partikel-Gemisch (10) wenigstens drei, sich in wenigstens einem Baumaterialpartikelparameter, insbesondere der Partikelgröße und/oder Partikeldichte, unterscheidende Baumaterialpartikelfraktionen (11 - 13) beinhaltet, umfassend eine Abtrenneinrichtung (14), welche zur Abtrennung der jeweiligen Baumaterialpartikelfraktionen (11 - 13) aus dem Partikel-Gemisch (10) vermittels Sichtung eingerichtet ist, wobei die Abtrenneinrichtung (14) wenigstens drei jeweils der Abtrennung einer bestimmten Baumaterialpartikelfraktion (11 - 13) dienende Abtrennbereiche (15-17) umfasst.
Patent DE-102016123506-A1 (DE)
Title: Kühltheke sowie Verfahren zum Versetzen einer Kühltheke von einem Bedienzustand in einen Selbstbedienungszustand bzw. von einem Selbstbedienungszustand in einen Bedienzustand
Inventor: KUHLMANN WERNER
IPC: A47F3/04
Filed: 2016-12-05
Abstract: Bei einer Kühltheke kann die Zahletage eine zumindest teilweise in oder unter einem Warenschutzraum, welcher von einem Warenschutz gebildet ist und einen Warenraum in einem Bedienzustand zu einer Kundenseite vor einer Kontamination bzw. vor unerwünschtem Zugriff schützt, und/oder unterhalb der Höhe einer an der Bedienerseite vorgesehenen Arbeitsplatte befindlichen Selbstbedienungsposition aufweisen, um in der Selbstbedienungsposition eine Selbstbedienung möglichst zu fördern.
Patent DE-102016125322-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Dokuments in eine Dokumentenhülle
IPC: B42D3/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen eines Dokuments (2) in eine Dokumentenhülle, welche aus einem im Wesentlichen rechteckigen Materialbogen (1) besteht, der zumindest eine Vorder- (10), eine Hinter- (11), eine Ober- (13) sowie eine Unterkante (14) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassa) zunächst durch Falten der Oberkante (13) und eines angrenzenden Teilgebietes (13a) des Materials des Materialbogens (1) im Bereich der Oberkante (13) sowie durch Falten der Unterkante (14) und eines angrenzenden Teilgebietes (14a) des Materials des Materialbogens (1) im Bereich der Unterkante (14) an Stellen zwischen der Ober- (13) und der Unterkante (14) Faltbereiche (15a,15b) erzeugt werden, wobeib) im Anschluss durch Falten der Vorderkante (10) und eines angrenzenden Teilgebietes (10a) des Materials des Materialbogens (1) im Bereich der Vorderkante (10) sowie durch Falten der Hinterkante (11) und eines angrenzenden Teilgebietes (11a) des Materials des Materialbogens (1) im Bereich der Hinterkante (11) an Stellen zwischen der Vorder- (10) und der Hinterkante (11) Faltbereiche (12a,12b) zum Einbringen eines Dokuments (2) erzeugt werden, wobeic) in die durch die Überlappung der Faltbereiche (12a;12b; 15a;15b) zu den jeweils angrenzenden Kanten (10,11,13,14) des Materialbogens (1) geschlossen ausgebildeten Eckaufnahmen (12a,15a; 12a,15b; 12b,15a; 12b,15b) die Eckbereiche (20a,20b,20c,20b) des Dokuments (2) eingebracht werden.
Patent DE-102016210264-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kraftmaschinensteuerung zum Beseitigen von Klopfverbrennung aufgrund einer Fehlzündung für funkengezündete Kraftmaschinen, die mit einer externen Abgasrückführung ausgestattet sind
Inventor: KERN JUSTIN
IPC: F02P5/152
Filed: 2016-06-10
Abstract: Ein Kraftmaschinen-Steuersystem und ein Verfahren zum Verringern einer Klopfverbrennung in einer funkengezündeten Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung durch Steuern der Kraftmaschinenzeitsteuerung auf der Basis der Detektion einer Fehlzündung in einem Kraftmaschinenzylinder. Das Kraftmaschinen-Steuersystem bestimmt eine Anzahl von Verbrennungszyklen, die eine Menge an Zeit angibt, die vergeht, bevor Fehlzündungsgas von der detektierten Fehlzündung in eine Brennkammer irgendeines Zylinders der Brennkraftmaschine zurückgeführt wird, und die Kraftmaschinen-Steuereinheit verringert oder verhindert die Klopfverbrennung durch Einstellen des Zündzeitpunkts von mindestens einem anschließenden Verbrennungszyklus, nachdem die bestimmte Anzahl von Verbrennungszyklen stattgefunden hat, seitdem die Fehlzündung detektiert wurde.
Patent DE-102016210288-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit Eyetrackereinheit und Verfahren zum Kalibrieren einer Eyetrackereinheit einer Bedienvorrichtung
Inventor: YOSHA OMER
IPC: A61B3/113
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Eyetrackereinheit (19) einer Bedienvorrichtung (15), wobei mittels der Bedienvorrichtung (15) zumindest ein Gerät in Abhängigkeit von zumindest einer Benutzereingabe gesteuert wird und wobei bei dem Verfahren durch eine Steuereinheit der Bedienvorrichtung (15) in zumindest einem vorbestimmten Nutzungsschritt (29) der Bedienvorrichtung (15) jeweils zumindest ein graphisches Element (33) angezeigt wird und zumindest eine Blickrichtungsangabe (21) zu dem einen Bildschirm (18) betrachtenden Benutzer mittels der Eyetrackereinheit (19) ermittelt wird. Die Erfindung sieht vor, dass aus dem zumindest einen angezeigten Element (33) ein optisch salientes Element (33), welches der Benutzer zum erfolgreichen Durchführen des Nutzungsschrittes (29) mit den Augen fokussieren muss, festgelegt wird und in Abhängigkeit von einer Anzeigeposition des optisch salienten Elements (33) auf dem Bildschirm (18) und in Abhängigkeit von der zumindest einen Blickrichtungsangabe (21) Kalibrierdaten (28) zum Kalibrieren der Eyetrackereinheit (19) erzeugt werden.
Patent DE-102016210347-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern eines multi-modus-antriebssystems, welches einen motor mit stopp-start-funktion beinhaltet
Inventor: MARTINI RYAN D
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-06-10
Abstract: Es wird ein Multi-Modus-Antriebssystem beschrieben, das einen Verbrennungsmotor mit Stopp-Start-Funktion beinhaltet. Ein Verfahren zum Steuern des Multi-Modus-Antriebssystems beinhaltet das Zirkulieren von Kühlmittel zu einem Heizkern über einen Motorfluidkreislauf, der einen Wassermantel des Verbrennungsmotors beinhaltet, wenn die Temperatur des Kühlmittels weniger als ein oberer Temperaturschwellenwert des Motorfluidkreislaufs ist, und sich der Motor in einem Einschaltzustand befindet. Kühlmittel wird zum Heizkern über einen Bypass-Fluidkreislauf zirkuliert, der den Wassermantel des Verbrennungsmotors ausschließt, wenn die Temperatur des Kühlmittels größer als ein unterer Temperaturschwellenwert des Bypass-Fluidkreislaufs ist, und sich der Motor in einem Ausschaltzustand befindet.
Patent DE-102016210727-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit fliehölbetätigter Reibeinrichtung
Inventor: KELLER SIMON
IPC: F16F15/139
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1) mit um eine gemeinsame Drehachse (d) drehenden und entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (10) relativ gegeneinander um die Drehachse (d) verdrehbaren Schwungmassenteilen (2, 3) und einer zwischen den Schwungmassenteilen (2, 3) wirksam angeordneten Reibeinrichtung (17). Um die Reibeinrichtung (17) ausschließlich im Stillstand und bei niedrigen Drehzahlen des Zweimassenschwungrads (1) betreiben zu können, ist die Reibeinrichtung (17) fliehölbetätigt ausgebildet.
Patent DE-102016212169-A1 (DE)
Title: Verfahren für die indirekte messung der phasenverzögerung eines hf-pwm-modulators
Inventor: GALANOPOULOS KONSTANTINOS
IPC: H04L27/12
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ein Verzögerungsmesssystem zum Messen einer Phasenverzögerung eines in einen Hochfrequenz-Pulsbreitenmodulator eingeführten hochfrequenzpulsbreitenmodulierten (HF-PWM) Signals, wobei das HF-PWM-Signal eine Abtastfrequenz und mindestens eine Trägerperiode umfasst und wobei das HF-PWM-Signal ein Symbol in der mindestens einen Trägerperiode besitzt. Das Verzögerungsmesssystem umfasst eine erste Phasenmodulatorschaltung, die konfiguriert ist zum Generieren eines ersten BPS-Signals (BPS – Binary Phase Shifted) mit einer ersten Periode und einer zweiten Periode auf der Basis des HF-PWM-Signals, wobei die erste Periode des BPS-Signals das Symbol darin besitzt und die zweite Periode des BPS-Signals eine um 180 Grad invertierte Version des Symbols besitzt. Das Verzögerungsmesssystem umfasst weiterhin eine zweite Phasenmodulatorschaltung, die konfiguriert ist zum Generieren eines zweiten BPS-Signals mit einer ersten Periode und einer zweiten Periode, wobei die erste Periode des BPS-Signals das Symbol darin besitzt und die zweite Periode des BPS-Signals eine um 180 Grad invertierte Version des Symbols besitzt. Weiterhin umfasst das Verzögerungsmesssystem eine Detektorschaltung, die konfiguriert ist zum Bestimmen der Phasenverzögerung des HF-PWM-Signals auf der Basis des ersten BPS-Signals oder des zweiten BPS-Signals und Ausgeben der Phasenverzögerung.