baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019000684-T5 (DE)
Title: Trennwand
Inventor: TSUCHIYAMA WAKU
IPC: E06B7/21
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Trennwand zur Verfügung, die es ermöglicht, die Vertikaldimension zu reduzieren, die zur Betätigung einer Drehspiralfeder in einem Unterbringungsraum benötigt wird. Die Trennwand 1 umfasst einen Wandkörper 20, der derart suspendiert ist, dass er entlang einer Schiene 3 laufen kann, die an einer Decke angeordnet ist, und Schlusselemente 11, 12, die jeweils an einem oberen Ende und/oder einem unteren Ende des Wandkörpers 20 untergebracht sind, derart, dass sie in Wanderrichtung des Wandkörpers 20 hervorstehen, und Vorwärts- und Rückwärtsmechanismen 13, 13, die zwischen dem Wandkörper 20 und den Schlusselementen 11, 12 vorgesehen sind, und die, wenn die Schlusselemente 11, 12 zum Wandkörper 20 hin eingedrückt werden, die Schlusselemente 11, 12 zur Decke oder zum Boden hindrücken, wobei der Vorwärts- und Rückwärtsmechanismus 13 aus Drehspiralfedern 15, 16 besteht, deren ein Ende am Wandkörper 20 montiert, und das andere Ende an den Schlusselementen 11, 12 montiert ist, und zwischen den einen Enden und den anderen Enden Spiralteile 15c, 15d, 16c vorgesehen sind.
Patent DE-112019002824-T5 (DE)
Title: Elektrischer Stromkreisunterbrecher
Inventor: NAKATANI Takenao
IPC: H01H39/00
Filed: 2019-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen elektrischen Stromkreisunterbrecher bereit, der in der Lage ist, einen Lichtbogen effektiv zu löschen, der erzeugt wird, unmittelbar nachdem eine elektrische Schaltung abgetrennt wird.Ein elektrischer Stromkreisunterbrecher 600 wird bereitgestellt, der ein Gehäuse 300, einen Schnittabschnitt 400, der im Gehäuse 300 angeordnet ist und einen Teil einer elektrischen Schaltung bildet, ein Schneidelement 511, das den Schnittabschnitt 400 schneidet, und eine Leistungsquelle P, die auf einer Seite eines ersten Endabschnitts 320 des Gehäuses 300 angeordnet ist, umfasst,wobei der elektrische Stromkreisunterbrecher einen Bewegungskörper 500 umfasst, der ermöglicht, dass der Schnittabschnitt 400 darin eingesetzt und aufgenommen wird, und das Schneidelement 511 und einen ersten Lichtbogenlöschraum X1 benachbart zum Schneidelement 511 umfasst,wobei das Gehäuse 300 einen zylindrischen Abschnitt 310 umfasst, der eine Bewegung des Bewegungskörpers 500 zwischen dem ersten Endabschnitt 320 und einem zweiten Endabschnitt 330 auf einer zum ersten Endabschnitt 320 entgegengesetzten Seite erlaubt,wobei der Bewegungskörper 500 derart gestaltet ist, dass das Schneidelement 511, das im Bewegungskörper 500 vorgesehen ist, den Schnittabschnitt 400 schneidet, während sich der Bewegungskörper 500 durch die Leistungsquelle P vom ersten Endabschnitt 320 in Richtung des zweiten Endabschnitts 330 bewegt,wobei der erste Lichtbogenlöschraum X1 des Bewegungskörpers 500 so gestaltet ist, dass er zwischen einem Trennstück 420 des Schnittabschnitts 400, das geschnitten und getrennt wird, und einem Hauptkörperabschnitt 430 des Schnittabschnitts 400 liegt, der im Gehäuse 300 verbleibt, ohne getrennt zu werden, wenn sich der Bewegungskörper 500 bewegt.
Patent DE-112019004358-T5 (DE)
Title: Verfahren zur takt-gate-analyse von entwürfen für elektronische systeme und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: AUNE AMUND
IPC: G06F1/10
Filed: 2019-08-12
Abstract: Systeme und Verfahren, die in dieser Offenbarung beschrieben werden, beziehen sich allgemein auf ein Analysieren elektronischer Schaltungsanordnungen und insbesondere auf ein Analysieren einer Effizienz eines Takt-Gatings in den elektronischen Schaltungsanordnungen. Die Analyse kann ein Identifizieren einer verschwendeten Verbreitung von Taktsignalen durch Takt-Gates und/oder für eine Schaltungsanordnung als Ganzes einschließen. In manchen Ausführungsformen kann eine modifizierte Gating-Logik bestimmt werden, welche die Takt-Gating-Effizienz verbessert, zum Beispiel durch Eliminieren mindestens mancher verschwendeter Verbreitungen von Taktsignalen.
Patent DE-112019007210-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TSUNODA TETSUJIRO
IPC: G01R31/26
Filed: 2019-04-10
Abstract: Es ist eine Aufgabe eine Technik zur Unterdrückung des Anstiegs der Messspannung während des Miller-Plateaus bereitzustellen. Eine Halbleitervorrichtung weist auf: ein Halbleitersubstrat eines ersten Leitfähigkeitstyps, einen ersten IGBT-Abschnitt und einen zweiten IGBT-Abschnitt, welche selektiv auf einer ersten Hauptfläche des Halbleitersubstrats angeordnet sind, und eine Störstellenregion eines zweiten Leitfähigkeitstyps, welche selektiv auf einer zweiten Hauptfläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist. Der zweite IGBT Abschnitt wird verwendet um einen Strom zu erfassen, der durch den ersten IGBT-Abschnitt fließt. Ein Flächenverhältnis der Störstellenregion innerhalb eines zweiten Bereichs bezüglich eines Bereichs des zweiten Bereichs ist kleiner, als ein Flächenverhältnis der Störstellenregion innerhalb eines ersten Bereichs bezüglich eines Bereichs des ersten Bereichs, wobei der zweite Bereich mit dem zweiten IGBT-Abschnitt korrespondiert, wobei der erste Bereich mit dem ersten IGBT-Abschnitt korrespondiert.
Patent DE-112019007417-T5 (DE)
Title: Raumeffizienter Hochspannungsabschluss und Herstellungsprozess dafür
Inventor: GENDRON-HANSEN AMAURY
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein Hochspannungsabschluss für eine Halbleitervorrichtung schließt ein Substrat, eine implantierte Vorrichtungszone, einen flachen Graben in Nachbarschaft zu der implantierten Vorrichtungszone und eine dotierte Erweiterungszone zwischen der implantierten Vorrichtungszone und einem ersten Rand des flachen Grabens in Nachbarschaft zu der implantierten Vorrichtungszone ein. In dem flachen Graben ist eine Übergangsabschluss-Erweiterungszone ausgebildet, welche mit der Erweiterungszone in Kontakt steht und sich über einen zweiten Rand des flachen Grabens gegenüber der implantierten Vorrichtungszone hinaus erstreckt. Eine isolierende Schicht ist über zumindest einem Abschnitt der Erweiterungszone und über der Übergangsabschluss-Erweiterungszone ausgebildet. Über der isolierenden Schicht ist eine Metallschicht ausgebildet.
Patent DE-112020001159-T5 (DE)
Title: Anzeigesteuervorrichtung, Anzeigesystem, Anzeigesteuerverfahren, Programm
Inventor: KATO MASATAKA
IPC: G06F13/10
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine Eingabeeinheit 302 empfängt ein Signal bezüglich eines Objekts. Eine Erzeugungseinheit 304 erzeugt erste Informationen und zweite Informationen bezüglich des Objekts auf Grundlage des durch die Eingabeeinheit 302 empfangenen Signals. Eine Steuereinheit 306 zeigt die ersten Informationen, die erzeugt wurden, auf einer ersten Anzeigevorrichtung 100 an und zeigt die zweiten Informationen, die erzeugt wurden, auf einer zweiten Anzeigevorrichtung 200 an. Die Steuereinheit ändert den Anzeigemodus der ersten Informationen über der Zeit gemäß der ersten Regelmäßigkeit und den Anzeigemodus der zweiten Informationen über der Zeit gemäß der zweiten Regelmäßigkeit, die der ersten Regelmäßigkeit entspricht.
Patent DE-112020001563-T5 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine, deren Stator und deren Herstellungsverfahren
Inventor: GOTO MAI
IPC: H02K15/08
Filed: 2020-01-29
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine hat einen Rotor und einen Stator. Der Stator weist ein Spulenende auf. Das Spulenende weist eine Vielzahl von Leitungsdrähten (30) auf. Die Vielzahl von Leitungsdrähten hat einen inneren Leitungsdraht (31) in Bezug auf die radiale Richtung RD und einen äußeren Leitungsdraht (32) außerhalb des inneren Leitungsdrahtes in Bezug auf die radiale Richtung RD. Die drehende elektrische Maschine umfasst eine Vielzahl von Verbindungselementen (40). Der innere Leitungsdraht und der äußere Leitungsdraht sind elektrisch und mechanisch mit der Vielzahl von Verbindungselementen verbunden. Die Vielzahl von Verbindungselementen stellt einen Wärmeübertragungspfad von dem inneren Leitungsdraht bereit. Der innere Leitungsdraht und der äußere Leitungsdraht weisen unterschiedliche Schwingungseigenschaften auf.
Patent DE-112020004455-T5 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren
Inventor: SANO IKU
IPC: H01L21/301
Filed: 2020-09-16
Abstract: Eine Laserverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Bühne, die konfiguriert ist zum Halten eines Wafers, das ein Halbleitersubstrat und eine Funktionselementschicht umfasst; eine Laserbestrahlungseinheit, die konfiguriert ist zum Bestrahlen des Wafers mit Laserlicht von der Seite einer hinteren Fläche des Halbleitersubstrats; eine Bildaufnahmeeinheit, die konfiguriert ist zum Ausgeben eines Lichts, das in das Halbleitersubstrat eindringen kann, und zum Erfassen des sich durch das Halbleitersubstrat fortpflanzenden Lichts; einen Steuerteil, der konfiguriert ist zum Ausführen einer Steuerung der Laserbestrahlungseinheit derart, dass ein oder eine Vielzahl von modifizierten Bereichen in dem Halbleitersubstrat ausgebildet werden, wenn der Wafer mit dem Laserlicht bestrahlt wird, zum Bestimmen, ob ein sich von dem modifizierten Bereich erstreckender Riss in einem Risserreichungszustand, in dem der Riss eine Seite der vorderen Fläche des Halbleitersubstrats erreicht hat, ist oder nicht, basierend auf einem von der Bildaufnahmeeinheit ausgegebenen Signal, und zum Ableiten von Informationen in Bezug auf eine Einstellung von Bestrahlungsbedingungen der Laserbestrahlungseinheit basierend auf den Bestimmungsergebnissen.
Patent DE-112020004649-T5 (DE)
Title: Variables lösen einer Bremse bei Richtungswechsel
Inventor: KURAS BRIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein Bremssystem ist offenbart. Das Bremssystem kann eine Steuerung beinhalten, die zur Ermittlung einer Drehzahlschwelle ausgelegt ist, die auf einer Verzögerung einer Abtriebsdrehzahl eines Antriebsstrangs einer Maschine basiert, die teilweise durch den Eingriff einer oder mehrerer Bremsen der Maschine während eines Richtungswechsels in einer Bewegung der Maschine verursacht wird, wobei die Drehzahlschwelle die Abtriebsdrehzahl des Antriebsstrangs ist, bei der das Lösen der einen oder mehreren Bremsen befohlen werden soll. Die Steuerung kann zum Befehlen des Lösens der einen oder mehreren Bremsen basierend auf einer Ermittlung, dass die Abtriebsdrehzahl des Antriebsstrangs die Drehzahlschwelle erfüllt, ausgelegt sein.
Patent DE-112020005693-T5 (DE)
Title: Verfahren zum suchen nach bildern unter verwendung von rotationsgesteneingaben
Inventor: BHOGAL KULVIR SINGH
IPC: G06F3/04815
Filed: 2020-11-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Suchen nach Bildern bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Identifizieren eines Objekts in einem zweidimensionalen Referenzbild. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln einer dreidimensionalen Referenz-Ausrichtungsachse des Objekts auf der Grundlage von mindestens einem Attribut des Objekts. Das Verfahren umfasst ein Empfangen einer Eingabe, die eine Änderung einer dreidimensionalen Perspektive des Objekts anfordert. Das Verfahren umfasst ferner ein Ermitteln einer neuen Ausrichtungsachse auf der Grundlage von der Eingabe und der Referenz-Ausrichtungsachse. Das Verfahren umfasst ein Ausführen einer Suchanfrage in einem Satz von zweidimensionalen Bildern, wobei die Suchanfrage auf der neuen Ausrichtungsachse und dem mindestens einen Attribut des Referenzobjekts beruht. Das Verfahren umfasst ferner ein Anzeigen von Bildsuchergebnissen, die auf der Grundlage von Korrelationen mit der neuen Ausrichtungsachse und dem Attribut des Objekts in einer Rangfolge geordnet sind.
Patent DE-112020006167-T5 (DE)
Title: Diagnoseunterstützungsvorrichtung, Diagnoseunterstützungsverfahren und Diagnoseunterstützungsprogramm
Inventor: YUZAWA TAKUYA
IPC: G16H50/20
Filed: 2020-12-01
Abstract: Erhalten werden eine Diagnoseunterstützungsvorrichtung, ein Diagnoseunterstützungsverfahren und ein Diagnoseunterstützungsprogramm, die in der Lage sind, verschiedene Läsionskandidatenbereiche auf eine Weise für allgemeine Zwecke zu detektieren. Die Diagnoseunterstützungsvorrichtung empfängt ein eingegebenes Abrufwort, ruft aus mehreren medizinischen Bildern, die jeweils einen Läsionsbereich enthalten und einem Schlüsselbefund zugeordnet sind, der ein Schlüssel zum Spezifizieren eines Diagnosenamens des Läsionsbereichs ist, ein medizinisches Bild ab, das einem Schlüsselbefund, der dem Abrufwort entspricht, zugeordnet ist, klassifiziert eine abgerufene medizinische Bildgruppe gemäß einem Ähnlichkeitsgrad von Bildern und detektiert einen Läsionskandidatenbereich in einem Untersuchungsbild auf der Grundlage des Ähnlichkeitsgrads zwischen dem Untersuchungsbild und einem Klassifizierungsergebnis.
Patent DE-112020006483-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Einkristallen
Inventor: YANASE KAZUYA
IPC: C30B15/20
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist eine Vorrichtung zum Herstellen eines Einkristalls durch Züchten eines Einkristalls nach einem Czochralski-Verfahren, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Hauptkammer, die ausgebildet ist zur Aufnahme von einem Tiegel, der zur Aufnahme einer Rohmaterialschmelze ausgebildet ist, und einem Heizelement das zum Erhitzen der Rohmaterialschmelze ausgebildet ist; eine Ziehkammer, die fortlaufend an einem oberen Abschnitt der Hauptkammer vorgesehen ist und zur Aufnahme von einem gezüchteten und gezogenen Einkristall ausgebildet ist; einen Kühlzylinder, der sich von mindestens einem Deckenabschnitt der Hauptkammer in Richtung der Rohmaterialschmelze erstreckt, so dass er den gezogenen Einkristall umgibt, wobei der Kühlzylinder so ausgebildet ist, dass er zwangsweise mit einem Kühlmittel gekühlt wird; und einen Hilfskühlzylinder, der in das Innere des Kühlzylinders eingepasst ist. Der Hilfskühlzylinder besteht aus einem oder mehreren Materialien von Graphit, Kohlenstoffverbundwerkstoff, rostfreiem Stahl, Molybdän und Wolfram. Der Hilfskühlzylinder hat eine Struktur, die eine der Rohmaterialschmelze zugewandte Bodenoberfläche des Kühlzylinders abdeckt. Ein Spalt zwischen dem Hilfskühlzylinder und der Bodenoberfläche des Kühlzylinders beträgt 1,0 mm oder weniger. Dadurch kann eine Vorrichtung zum Herstellen von Einkristallen geschaffen werden, die eine hohe Einkristallzüchtungsrate durch Erhöhung des Temperaturgradienten im Kristall ermöglicht.
Patent DE-112021000248-T5 (DE)
Title: Bestimmungsvorrichtung und bestimmungsverfahren
Inventor: YAMASHITA AKIHIRO
IPC: F16H61/12
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst: eine Synchronisationsstart-Bestimmungseinheit 110 zur Bestimmung eines Synchronisationsstarts einer Synchronisationsvorrichtung 70; eine Halbkupplungs-Bestimmungseinheit 130 zum Bestimmen, ob sich eine Kupplungsvorrichtung 20 in einem Halbkupplungszustand befindet, in dem die Kupplungsvorrichtung nicht von dem Verbindungszustand in den Trennzustand geschaltet wurde; und eine Schadensbestimmungseinheit 140, die, wenn die Synchronisationsstart-Bestimmungseinheit 110 den Synchronisationsstart bestimmt hat und wenn die Halbkupplungs-Bestimmungseinheit 130 einen Halbkupplungszustand bestimmt hat, bestimmt, dass ein Schaden an der Synchronisationsvorrichtung 70 verursacht wird, der durch die Differenzdrehung zwischen der Kraft, die von einer Seite einer Antriebskraftquelle 10 über die Kupplungsvorrichtung 20 übertragen wird, und der Kraft, die von einer Seite der Antriebsräder 16L, 16R übertragen wird, verursacht wird.
Patent DE-112021000659-T5 (DE)
Title: Arbeitsmaschinen-Hindernisbenachrichtigungssystem und Arbeitsmaschinen-Hindernisbenachrichtigungsverfahren
Inventor: EGUCHI TARO
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-03-29
Abstract: Eine Hindernisbestimmungseinheit bestimmt, ob ein Hindernis in einer Umgebung der Arbeitsmaschine vorhanden ist. Eine Handlungserkennungseinheit erkennt eine Handlung eines Bedieners der Arbeitsmaschine. Eine Handlungsbestimmungseinheit bestimmt, ob die erkannte Handlung eine Bestätigungshandlung, die zu der Zeit von Sicherheitsbestätigung ausgeführt wird, ist. Eine Benachrichtigungseinheit ändert eine Art einer Benachrichtigung, wenn bestimmt wird, dass die Handlung die Bestätigungshandlung ist.
Patent DE-112021002636-T5 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzdüse, brennkammer mit der brennstoffeinspritzdüse, und gasturbine mit der brennkammer
Inventor: FUJIMOTO KIYOSHI
IPC: F23R3/16
Filed: 2021-06-21
Abstract: Eine Brennstoffeinspritzdüse weist einen sich in einer axialen Richtung erstreckenden Körper auf. Der Körper umfasst: einen axialen Durchgang, der so ausgebildet ist, dass er sich in der axialen Richtung erstreckt; einen radialen Durchgang, der so ausgebildet ist, dass er an einem Ende mit dem axialen Durchgang kommuniziert und sich an einem anderen Ende zu einer Außenoberfläche des Körpers öffnet; und einen inneren Durchgang, der eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung umfasst, die zu der Außenoberfläche hin offen sind, und der so ausgebildet ist, dass er sich innerhalb des Körpers von der ersten Öffnung zu der zweiten Öffnung erstreckt. Die erste Öffnung und die zweite Öffnung sind einander in einer auf eine Achse des Körpers zentrierten Umfangsrichtung über einer dritten Öffnung gegenüberliegend angeordnet, durch die sich der radiale Durchgang zu der Außenoberfläche hin öffnet.
Patent DE-112021003222-T5 (DE)
Title: Eine zyklische schleifenbilddarstellung für wellenformdaten
Inventor: PICKERD JOHN J
IPC: G11C11/409
Filed: 2021-06-11
Abstract: Ein Test- und Messinstrument umfasst einen Eingang zum Empfangen eines Non-Return-to-Zero (NRZ)-Wellenformsignals von einer zu testenden Vorrichtung, einen Rampengenerator zur Verwendung des NRZ-Wellenformsignals, um ein Rampenabtast-Signal zu erzeugen, ein Gate zum Gaten des Rampenabtast-Signals und des NRZ-Wellenformsignals, um gegatete X-Achsen- und Y-Achsen-Daten zu erzeugen, und eine Anzeige zum Anzeigen der gegateten X-Achsen- und Y-Achsen-Daten als zyklisches Schleifenbild. Ein Verfahren zum Erzeugen eines zyklischen Schleifenbildes umfasst das Empfangen einer Eingangswellenform, das Verwenden der Eingangswellenform zum Erzeugen eines Rampenabtast-Signals, das Gaten des Rampenabtast- Signals und der Eingangswellenform zum Erzeugen von gegateten X-Achsen- und Y-Achsen-Daten, und das Anzeigen der gegateten X-Achsen- und Y-Achsen-Daten als zyklisches Schleifenbild.
Patent DE-112022001142-T5 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für eine physikalische Größe, Signalverarbeitungsvorrichtung, und Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: DOI RYOSUKE
IPC: G01F1/696
Filed: 2022-02-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Erfassungsvorrichtung für eine physikalische Größe und eine Signalverarbeitungsvorrichtung bereit, die in der Lage sind, die Genauigkeit bei der Erfassung einer Luftflussrate durch einen Thermoflusssensor während der Pulsation von Luft einschließlich eines Rückwärtsflussbereichs zu verbessern. Die Signalverarbeitungsvorrichtung 200 umfasst eine Richtungsbestimmungseinheit 210, eine Zunahme/Abnahmebestimmungseinheit 220, eine Korrekturfaktorspeichereinheit 230, eine Korrekturfaktorwahleinheit 240, und eine Signalkorrektureinheit 250. Die Richtungsbestimmungseinheit 210 ermittelt einen Vorwärtsfluss oder einen Rückwärtsfluss der Luft auf der Grundlage eines Erfassungssignals DS des Thermoflusssensors. Die Zunahme/Abnahmebestimmungseinheit 220 ermittelt anhand des Erfassungssignals DS eine Zunahme oder Abnahme der Flussrate der Luft. Die Korrekturfaktorspeichereinheit 230 speichert die zur Korrektur des Erfassungssignals DS verwendeten ersten bis vierten Faktoren. Die Korrekturfaktorwahleinheit 240 wählt auf der Grundlage von Bestimmungsergebnissen der Richtungsbestimmungseinheit 210 und der Zunahme/Abnahmebestimmungseinheit 220 einen beliebigen der ersten bis vierten Faktoren als Korrekturfaktor CF aus. Die Signalkorrektureinheit 250 korrigiert das Erfassungssignal DS unter Verwendung des Korrekturfaktors CF. Die Korrekturfaktorwahleinheit
Patent DE-112022001655-T5 (DE)
Title: Rollvorrichtung mit auslösemechanismus
Inventor: BLOM-BAKKE ANDREAS
IPC: B60B33/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollvorrichtung (1) für ein Gerät, um eine Bewegung des Geräts entlang einer Oberfläche zu ermöglichen. Die Rollvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse (11), das zur Befestigung an der Vorrichtung angeordnet ist, und eine Rad-Stützvorrichtung (12), die in dem Gehäuse (11) angeordnet ist, um ein Rad (20) zu tragen. Die Rad-Stützvorrichtung (12) beinhaltet ein Radträgerelement (14), das zur Verbindung mit dem Rad (20) angeordnet ist, und ein Rückhalteelement (13), das zur Verbindung mit dem Gehäuse (11) angeordnet ist. Das Radträgerelement (14) beinhaltet eine Biegezunge (24) mit einem Vorsprung (21) zum lösbaren Eingriff mit einer Nut (25) des Rückhalteelements (13), um die Freigabe oder Befestigung zwischen dem Radträgerelement (14) und dem Rückhalteelement (13) zu wählen.
Patent DE-69619697-T9 (DE)
Inventor: MENEGHINI A
IPC: C09D11/10
Filed: 1996-11-20
Granted: 2005-02-03
Abstract: A transfer printing medium that includes a carrier to which is applied a curable laser-transferrable ink having one or more layers. The transfer medium is capable of converting laser energy to heat. The ink includes: (a) at least one colorant; (b) at least one polymerization initiator; and (c) at least one curable prepolymer.
Patent AT-1278-U1 (AT)
Title: Skistab
IPC: A63C11/22
Filed: 1996-06-20
Abstract: Der Skistab, ein Sportgerät für den modernen alpinen Skilauf mit dem auf dem Stand der Technik entsprechendem Gerät. Der einfache Skistab im Querschnitt rund oder oval Gerade Stablänge=Körpergröße des Benützers plus 20 cm Stabendenausbildung: Stumpf oder konisch Der ergonomische Skistab im Querschnitt rund oder oval in seiner gesamten Länge gekrümmt oderim Mittelabschnitt gekrümmt sowie geraden Endabschnitten Stablänge=Körpergröße des Benützers plus 25 cm Stabendenausbildung: Stumpf oder konisch
Patent AT-5251-U1 (AT)
Title: Verfahren und milchkrug zur herstellung von aufgeschäumter milch
IPC: A47J31/44
Filed: 2002-02-11
Abstract: Mit einem Milchkrug mit Aufschäumvorrichtung zur Zubereitung von Cappuccino und dgl. mit einem Behälter (2), der mit einem Deckel (4) verschlossen werden kann, welcher ein Aufschäumelement (10) trägt und führt, welches durch ein Tauchkolbenelement (11) gebildet ist, das einer von dem Deckel (4) vorspringenden Stange (12) zugeordnet ist, kann geschäumte Milch hergestellt werden, indem die Milch zum Aufschäumen in den Behälter (2) eingefüllt wird und durch das Aufschäumelement (10) hindurchbewegt wird, indem das Tauchkolbenelement (11) in der Milch hin und her bewegt wird.
Patent CZ-1975-U1 (CZ)
Title: Device for mechanical interlocking of motor vehicle doors in case of illegal parking
Inventor: AMBROZ KAREL
IPC: B60R25/01
Filed: 1994-04-15
Abstract: The device for mechanical blocking the doors of motor vehicles when parked illegally is composed of a formed clamp (1) for clamping to the bodywork, on which there is a securing pin (2), on which there is a lock (3), whose integral part is the body (4) of the lock (3). There are flexible elements (5) on the clamp (1) and body (4) of the lock (3).<IMAGE>
Patent AT-4682-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von reinem citalopram
IPC: C07D307/87
Filed: 2001-07-11
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Citalopram der Formel (I), worin eine Verbindung der Formel (II), worin Z Iod, Brom, Chlor oder CF`3- (CF`2 )`n- SO`2- O- ist, wobei n 0, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder 8 ist, einer Cyanidaustauschreaktion unterworfen wird, worin die Gruppe Z gegen Cyanid durch Reaktion mit einer Cyanidquelle ausgetauscht wird;das resultierende Citalopram-Rohprodukt gegebenenfalls einer anfänglichen Reinigung unterworfen wird und die rohe Citaloprambase anschliessend einem Filmdestillationsverfahren unterworfen wird;das resultierende Citalopramprodukt dann gegebenenfalls weiter gereinigt und aufgearbeitet und als Base oder ein pharmazeutisch akzeptables Salz davon isoliert wird.