baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016006356-U1 (DE)
Title: Bewegbares Werkzeugelement
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-10-12
Abstract: Bewegbares Werkzeugelement (1) für ein Formwerkzeug (2) einer Formgebungsmaschine, mit: – einem metallischen Grundkörper (3) – wenigstens einem am Grundkörper (3) angeordneten Dichtelement (4) zum Abdichten eines Spaltraumes, welcher zwischen dem bewegbaren Werkzeugelement (1) und einer Wandung einer Bohrung, in welcher das bewegbare Werkzeugelement (1) bewegbar zu lagern ist, ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Dichtelement (4) aus einem polymeren Material besteht, dessen Temperaturausdehnungskoeffizient größer ist, als jener des metallischen Grundkörpers (3).
Patent DE-202016007038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Montage und Demontage einer Gaskartusche an einer Luftdruckpistole und zur sicheren Lagerung einer Luftdruckpistole
IPC: F41B11/68
Filed: 2016-11-16
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Montage und Demontage einer Gaskartusche an einer Luftdruckpistole und zur sicheren Lagerung einer Luftdruckpistole, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung a) einen ersten Bereich enthält, der dazu geeignet ist, sich eng um Bereiche der Gaskartusche einer Luftdruckpistole zu legen; und b) einen zweiten Bereich enthält, der dazu geeignet ist, sich eng um Bereiche des Laufmantels einer Luftdruckpistole zu legen; c) einen dritten Bereich enthält, der dazu geeignet ist, sich eng um Bereiche der Kimme einer Luftdruckpistole zu legen; oder daraus besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich mit dem zweiten Bereich verbunden ist, der zweite Bereich mit dem dritten Bereich verbunden ist und der erste, zweite und dritte Bereich einen geschlossenen Rahmen, oder einen reversibel verschließbaren Rahmen, ausbilden.
Patent DE-202016007924-U1 (DE)
Title: Druckschuh mit Luftumwälzung
IPC: A43B7/08
Filed: 2016-12-15
Abstract: Geschlossene Fußbekleidung, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein neues, geschlossenes und während des Gehens, selbstständig arbeitendes Saug-Druckkammersystem, mit Doppelventilsteuerung, eine richtungsdefinierte Luftumwälzung erzeugt wird.
Patent DE-202016103381-U1 (DE)
Title: Schaltschrankgehäuse für die seitliche Montage einer Versorgungssäule und eine entsprechende Schaltschrankanordnung
IPC: H02B1/30
Filed: 2016-06-27
Abstract: Schaltschrankgehäuse (1) mit mindestens einem Gehäusekorpus (2), der an seiner Vorderseite (3) über ein Türelement (4) wahlweise verschließbar und öffenbar ist und an einer ersten von zwei gegenüber liegenden und sich senkrecht zu der Vorderseite (3) erstreckenden Seiten (5, 6) ein Außenwandelement (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltschrankgehäuse (1) an der zweiten der zwei gegenüber liegenden und sich senkrecht zu der Vorderseite (3) erstreckenden Seiten (5, 6) eine sich vorzugsweise über die gesamte Höhe des Gehäusekorpus (2) erstreckende Adapterschiene (9) aufweist, die über ihre von dem Gehäusekorpus (2) abgewandte Montageseite (10) an eine Versorgungssäule (100) anprofiliert ist, oder als ein separates Bauteil ausgebildet ist und an ihrer Montageseite (10) Befestigungsmittel für den seitlichen Anbau einer Versorgungssäule (100) an den Gehäusekorpus (2) aufweist, und wobei der Gehäusekorpus (2) eine Dachhaube (11) aufweist, die in Richtung senkrecht zu den gegenüber liegenden Seiten (5, 6) eine Abmessung aufweist, die einer Summe aus den Abmessungen des Gehäusekorpus (2), des Außenwandelements (7) und der Adapterschiene (9) in derselben Raumrichtung entspricht, so dass die Dachhaube (11) zumindest den Gehäusekorpus (2), das Außenwandelement (7) und die Adapterschiene (9) dachseitig vollständig überdeckt und adapterschienenseitig bündig mit der Montageseite (10) der Adapterschiene (9) abschließt.
Patent DE-202016105149-U1 (DE)
Title: Werksteinplatten
IPC: C04B41/53
Filed: 2016-09-15
Abstract: Mehrfarbige Werksteinplatten dadurch herstellbar, das aus Beton wenigstens ein Bindemittel in einer Farbe, die sich von wenigstens einer Gesteinskörnung im Beton unterscheidet, eingesetzt wird und das Bindemittel mittels üblicher Methoden nach dem Aushärten des Betons von der Oberfläche partiell entfernt wird.
Patent DE-202016107149-U1 (DE)
Title: Verbesserte Verbindungsvorrichtung für Gleitschienen in Möbel
IPC: A47B88/427
Filed: 2016-12-20
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verbinden eines beweglichen Möbelstücks (10), wie beispielsweise einer Schublade, mit einer Gleitschiene (20), wobei die Vorrichtung (100) umfasst: Ein Last verteilendes Plattenelement (101) zum Anbringen an das bewegliche Möbelstück (10), und eine Rastklinke (102), wobei die Rastklinke (102) konfiguriert ist, ein Element (22) der Gleitschiene (20) aufzunehmen und relativ zum Last verteilenden Plattenelement (101) verschiebbar ist, wobei die Rastklinke (102) aus einer ersten entriegelten Position in eine verriegelte Position verschiebbar ist, in welcher das Element (22) der Gleitschiene (20) ortsfest zwischen der Rastklinke (102) und dem beweglichen Möbelstück (10) ist.
Patent DE-202017004107-U1 (DE)
Title: Kreuzgefache für einen Staubehälter und Kreuzsicherung hierfür
IPC: B65D88/12
Filed: 2017-08-02
Abstract: Kreuzgefache (4) für einen Staubehälter (1) mit wenigstens zwei Steckwänden (5, 6), die gekreuzt ineinandersteckbar sind, sowie mit wenigstens einer Kreuzsicherung, die an einem Kreuzungsbereich der zwei Steckwände (5, 6) zur gegenseitigen Fixierung der Steckwände (5, 6) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kreuzsicherung als Stegklammer (7) gestaltet ist, die einen Stirnrand (S2) der einen Steckwand (6) form- und/oder kraftschlüssig umgreift, und dass die andere Steckwand im Bereich der Stegklammer (7) eine zu ihrem Stirnrand (S2) hin offene Aussparung (9) aufweist, deren Tiefe auf eine Höhe der Stegklammer (7) und deren Breite auf eine Dicke der Stegklammer (7) abgestimmt ist.
Patent DE-202017005395-U1 (DE)
Title: Verschiebe-, Stütz- u. Drehlagereinheit zum parallelen Aufstellen u. Drehöffnen eines Fensters oder Tür.
IPC: E05D15/58
Filed: 2017-10-19
Abstract: Verschiebe-, Stütz- u. Drehlagereinheit dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Halterung (4) und einer Führungsplatte (5) besteht zwischen denen ein Verschiebeteil (6) in zwei Lauf- u. Führungsrollen (7) (8) bewegt wird.
Patent DE-202017104488-U1 (DE)
Title: Synchronisieren von Medieninhalten mithilfe von Audio-Zeitcodes
IPC: H04N21/235
Filed: 2017-07-27
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen enthält, die, wenn ein Programm des Computerprogrammprodukts von einem oder mehreren Prozessoren eines Computergeräts ausgeführt wird, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren für die Ergänzung von Medieninhalten auszuführen, wobei das Verfahren umfasst:  Identifizieren, mithilfe eines sekundären Geräts, eines Medieninhaltselements, das auf einem primären Gerät präsentiert wird;  Erkennen, mithilfe des sekundären Geräts, eines Tons, der in einem Teil des Audioinhalts des Medieninhaltselements eingebettet ist;  Identifizieren, mithilfe des sekundären Geräts, einer aktuellen Wiedergabeposition des Medieninhaltselements auf dem primären Gerät auf Basis des erkannten Tons;  Ermitteln, mithilfe des sekundären Geräts, von ergänzenden Inhalten, die für das Medieninhaltselement an der aktuellen Wiedergabeposition relevant sind; und  Veranlassen, dass der ergänzende Inhalt auf dem sekundären Gerät präsentiert wird.
Patent DE-202017104945-U1 (DE)
Title: Redundante Folienschaltereinrichtung
IPC: H01H13/807
Filed: 2017-08-17
Abstract: Folienschaltereinrichtung (1) mit zumindest einem Doppelschalter, jeweils umfassend ein Betätigungselement (10), einen ersten Schalter mit zumindest zwei Schaltkontakten (31, 33) und zugeordnetem ersten Leiterverbinderabschnitt (25) sowie einen zweiten Schalter mit zumindest zwei Schaltkontakten (51, 53), wobei Betätigungselement (10), erster und zweiter Schalter in Betätigungsrichtung (Z) hintereinander angeordnet sind und das Betätigungselement (10) bei Betätigung mit vorgegebenem Kraftaufwand in Betätigungsrichtung mechanisch auf den ersten Schalter derart einwirkt, dass der erste Schalter seinen Schaltzustand ändert und wobei die Hintereinanderschaltung von erstem und zweitem Schalter ausgebildet ist, den Schaltzustand des zweiten Schalters zwingend zu ändern, wenn der erste Schalter seinen Schaltzustand ändert.
Patent DE-202018001729-U1 (DE)
Title: System für Energiesparung und -gewinnung mit integrierter Sicherheits-Einrichtung für Elektrofahrzeuge aller Art, Anhänger, Wohnwagen, etc.
IPC: B60L8/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: PatentanschpruchDieser Patentanspruch ist durch die Stromerzeugung der Fahrzeug befindliche Windgeneratoren gekennzeichnet(,(10),(12),(31),(32,(33)).
Patent DE-202018002448-U1 (DE)
Title: Teebeutel - Etiketthalter mit Saugnapffixierung für einen oder zwei Teebeutel. Flexible Klemmschlitze halten das Etikett zuverlässig an Gefäßen mit glatter Oberfläche (Tasse, Kanne etc. ).
IPC: A47G19/16
Filed: 2018-05-18
Abstract: Teebeutel-Etiketthalter dadurch gekennzeichnet, daß jeder haushaltsübliche Teebeutel an seinem Etikett durch die Klemmschlitze am Teebeutelhalter zuverlässig z.B. an einer Kanne fixiert wird (1)
Patent DE-202018004501-U1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
IPC: B60R21/213
Filed: 2018-09-27
Abstract: Airbagvorrichtung, welche aufweist:
 eine Führungsstange;
 mehrere Halter, welche die Außenfläche der Führungsstange berühren und die Führungsstange stützen;
 mehrere mit den jeweiligen Haltern verbundene Führungsansätze, welche die Führungsstange umschließen; und
 ein Kissen, das auf der den Führungslaschen gegenüberliegenden Seite mit den Haltern verbunden ist.
Patent DE-202018100503-U1 (DE)
Title: Schienenanordnung
IPC: B60N2/433
Filed: 2018-01-30
Abstract: Schienen-Anordnung, die umfasst:
 ein erstes Paar Schienen;
 einen ersten Arretiermechanismus, der so ausgeführt ist, dass er Bewegung des ersten Paars Schienen selektiv einschränkt;
 ein zweites Paar Schienen;
 einen zweiten Arretiermechanismus, der so ausgeführt ist, dass er Bewegung des zweiten Paars Schienen selektiv einschränkt;
 eine Querstange, die zwischen dem ersten Paar Schienen und dem zweiten Paar Schienen angeordnet und mit ihnen verbunden ist, wobei die Querstange zum Betätigen des ersten Arretiermechanismus und des zweiten Arretiermechanismus ausgeführt ist;
 und die Querstange einen ersten Teilabschnitt sowie einen zweiten Teilabschnitt enthält und der erste Teilabschnitt sowie der zweite Teilabschnitt so ausgeführt sind, dass sie sich relativ zueinander drehen.
Patent DE-202018101847-U1 (DE)
Title: Schalter
IPC: H01H13/52
Filed: 2018-04-05
Abstract: Schalter, aufweisend:ein Gehäuse mit einer Bodenfläche und einem auf der Bodenfläche gebildeten Fortsatz;eine Platte, die auf der Bodenfläche des Gehäuses angeordnet ist undeinen feststehenden Kontakt aufweist, wobei die Platte und der Fortsatz zusammengepasst sind;einen beweglichen Kontakt, der zumindest Bereiche des feststehenden Kontakts und des Fortsatzes überdeckend angeordnet ist und der invertierbar ist; undeinen Betätigungsbereich, der den beweglichen Kontakt in Richtung auf den feststehenden Kontakt drückt.
Patent DE-202018104243-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Informationen
IPC: G09G3/30
Filed: 2018-07-24
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige von Informationen, umfassend die Uhrzeit und/oder das Datum, mit einem vorzugsweise flachen, rahmenartigen Gehäuse, einem das Gehäuse ab- oder überdeckenden flächigen Informationsträger und mehreren Lichtquelle im Gehäuse hinter dem Informationsträger, wobei der Informationsträger vorzugsweise auf der Rückseite eine zumindest teilweise lichtundurchlässige Blende mit Ausnehmungen hat, die der jeweiligen Uhrzeit und/oder dem jeweiligen Datum entsprechen, wobei hinter jeder Ausnehmung oder einer Gruppe von Ausnehmungen jeweils eine Lichtquelle angeordnet ist, so dass bei Aktivierung der Lichtquelle die Uhrzeit und/oder das Datum von der Vorderseite des Informationsträgers her sichtbar bzw. lesbar ist, und wobei im Gehäuse eine Steuerung mit elektronischem Uhrwerk, vorzugsweise umfassend eine Funkuhr, vorgesehen ist, die die Lichtquellen zur Zeitanzeige und/oder Datumsanzeige ansteuert.
Patent DE-202018105632-U1 (DE)
Title: Siebmaschine
IPC: B07B1/40
Filed: 2018-06-29
Abstract: Siebmaschine (1) zum Trennen eines pulverförmigen Materials, mit einem Einlass (2) für das pulverförmige Material, einem auf einem Träger (8) gehaltenen Sieb, einem ersten Auslass (9) für das Überkorn und einem zweiten Auslass (10) für das durch das Sieb durchgefallene Gutkorn, wobei der Träger (8) einen Rahmen (13) umfasst, an dem das Sieb gespannt ist, und der Träger (8) über einen Ultraschallkonverter (7) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallkonverter (7) innerhalb des Rahmens (13) über einen Schallleiter (11) an einem Halter (12) mit dem Träger (8) verbunden ist und der Halter (12) über mehrere Streben (14) mit dem Rahmen (13) verbunden ist.
Patent DE-202019001116-U1 (DE)
Title: Vorrichtung im Kinderwagenhimmel für das Anbringen auswechselbarer Funktionselemente
IPC: B62B9/14
Filed: 2019-03-08
Abstract: Vorrichtung im Kinderwagenhimmel für das Anbringen auswechselbarer Funktionselemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtungen und die jeweiligen Funktionselemente die entsprechenden, teilweise verstellbaren Gegenstücke von Druckknöpfen, Klettverschlüssen, Reißverschlüssen, Bändchen o.ä. aufweisen.
Patent DE-202019001493-U1 (DE)
Title: Schneckenzaun mit Längsfixierung
IPC: A01M29/00
Filed: 2019-03-30
Abstract: - Schneckenzaun mit breiter Dachausführung mit einem Grundkörper und einer zweiten längslaufenden Abkantung dessen Abstand von der Außenkante konisch zur gegenüberliegenden Außenkante der ersten Abkantung des Grundkörpers ausläuft, diese ist im auslaufenden Kantenbereich mit einer wellenartigen Kantenbrechung erstellt.
Patent DE-202019100137-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsteckzungenbaugruppe mit Verriegelungsmechanismus
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-01-11
Abstract: Sicherheitsgurtsteckzungenbaugruppe, die durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen Körper;
 einen Schlitz in dem Körper zur Aufnahme eines Sicherheitsgurtbandes;
 einen Verriegelungsmechanismus, der sich in der Nähe des Schlitzes befindet; und
 eine Feder, die den Verriegelungsmechanismus in Richtung des Schlitzes vorspannt, um das Gurtband in Reibungseingriff zu nehmen, um den freien Fall der Baugruppe zu verhindern.
Patent DE-202019101125-U1 (DE)
Title: Ausrüstungstasche
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ausrüstungstasche (1) mit einem Befestigungsriemen (12) und Schlaufen (10) eines MOLLE-Befestigungssystems, wobei das erste Ende des Befestigungsriemens (12) an der Rückseite (25) der Ausrüstungstasche (1) befestigt ist und das zweite Ende durch die auf der Rückseite (25) der Ausrüstungstasche (1) in Abständen untereinander angeordneten Schlaufen (10) des MOLLE-Befestigungssystems hindurchsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (25) der Ausrüstungstasche (1) eine geschlossene Schlaufe (16) zum Hindurchstecken eines streifenförmigen Tragelements (17) angeordnet ist, an deren von der Ausrüstungstasche (1) abgewandten Außenseite der Befestigungsriemen (12) und die Schlaufen (10) des MOLLE-Befestigungssystems angeordnet sind.
Patent DE-202019102324-U1 (DE)
Title: Flächeneinheit
IPC: F16S3/06
Filed: 2019-04-25
Abstract: Flächeneinheit (1),
 umfassend zumindest ein erstes Flächenelement (2) und zumindest ein zweites Flächenelement (4),
 wobei die Flächenelemente (2, 4) entlang ihrer jeweiligen Längsrichtung (L 2 , L 4 ) einen im Wesentlichen konstanten Querschnitt aufweisen,
 wobei das erste Flächenelement (2) eine Eingriffsaussparung (A) aufweist und das zweite Flächenelement (4) einen Eingriffsvorsprung (B) aufweist,
 wobei in der Eingriffsaussparung (A) ein Dichtungselement (3) angeordnet ist,
 wobei der Eingriffsvorsprung (B) formschlüssig in der Eingriffsaussparung (A) in Eingriff bringbar ist, derart dass dabei das erste Flächenelement (2) formschlüssig am zweiten Flächenelement (4) festgelegt ist und der Eingriffsvorsprung (B) gegen das Dichtungselement (3) vorgespannt ist.
Patent DE-202019103750-U1 (DE)
Title: Becken der Sanitärinstallation
IPC: E03C1/242
Filed: 2019-07-08
Abstract: Becken (1) der Sanitärinstallation, wie Waschbecken, Bidet oder Badewanne,
 mit einer Wasser aufnehmenden Mulde (2),
 und einem Ablauf, der mittels eines Ablaufventils (7) wahlweise zu öffnen oder zu sperren ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Ablaufventil (7) elektrisch betätigbar ist,
 und dass ein den Füllstand in der Mulde (2) erfassender Füllstandssensor (8, 9) mit einer elektronischen Steuerung (S) signalübertragungswirksam verbunden ist,
 und dass die Steuerung (S) derart ausgestaltet ist, dass sie bei Erhalt eines Sensorsignals von dem Füllstandssensor (8, 9) den Ablauf in der Art ansteuert, dass das Ablaufventil (7) in seine Offenstellung bewegt wird.
Patent DE-202019106545-U1 (DE)
Title: Steckverbindungsadapter
IPC: H01R27/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Steckverbindungsadapter (1) zum Anschließen wenigstens eines elektrischen Betriebsmittels, mit einem Gehäuse (2), mit einem ersten mehrpoligen Steckbereich (3) mit mehreren Kontakten (4) und mit einem zweiten mehrpoligen Steckbereich (5) mit mehreren Kontakten (4), wobei jeweils ein Kontakt (4) des ersten Steckbereichs (3) elektrisch leitend mit jeweils einem Kontakt (4) des zweiten Steckbereichs (5) zu einem Kontaktpaar (8) verbunden ist, und mit einem Anschlussbereich (9), wobei der Anschlussbereich (9) mehrere Anschlussleitungen (10) aufweist, wobei je eine Anschlussleitung (10) unlösbar und elektrisch leitend mit einem Kontaktpaar (8) verbunden ist und wobei die Anschlussleitungen (10) aus dem Gehäuse (2) herausgeführt sind.
Patent DE-202020000184-U1 (DE)
Title: Liegerad mit Frontantrieb und Kurvenneigung
IPC: B62K21/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Zwei Schwingarme (Abb. 2) zum Anheben und Senken der vorderen Laufräder.
Patent DE-202020005474-U1 (DE)
Title: Kite und Flügelrigg
IPC: B63H8/12
Filed: 2020-07-13
Abstract: Kite oder Flügelrigg mit einer inflatable Tragstruktur (2), die eine Leading Edge (4) und zumindest einen daran befestigten Strut (6) aufweist und die eine Canopy (8) aufspannt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilbereich einer Außenhaut einer Strut (6) aus einem anderen Material, vorzugsweise einem leichteren Material mit geringerem Flächengewicht als das Material der Leading Edge (4) oder weiterer Struts (6) gefertigt ist.
Patent DE-202020101116-U1 (DE)
Title: Verstelleinheit
IPC: F16C29/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Verstelleinheit (1) mit mindestens zwei parallel und in einem Abstand zueinander angeordneten zylindrischen Führungsrohren (14, 15, 17), die endseitig in Führungsteile (10, 11) eingesetzt sind und mit mindestens einem Verstellschlitten (12), der entlang der Führungsrohre (14, 15, 17) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsteile (10, 11) zylindrische Durchgangsbohrungen (100) aufweisen, in die die Führungsrohre (14, 15, 17) mit einem Endabschnitt eingesetzt sind und in den Endabschnitt der Führungsrohre (14, 15, 17) radial aufweitbare Spanneinrichtungen (16) eingesteckt sind, mittels derer die Führungsrohre (14, 15, 17) in den Durchgangsbohrungen (100) festgeklemmt sind.
Patent DE-202020101807-U1 (DE)
Title: Überziehsonnenbrille für Damen und Herren
IPC: G02C13/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Brille mit einem der Sehstärke des Benutzers angepassten, klare Brillengläser (3, 4) aufweisenden Brillengestell (2) und einem Zusatz (50) mit Zusatzgestell (5) und mit getönten Brillengläsern (6, 7) zum Schutz der Augen eines Menschen vor den schädlichen Auswirkungen des Sonnenlichtes, wobei das die getönten Brillengläser (6, 7) aufweisende und der Form des Brillengestells (2) angepasste Zusatzgestell (5) mit dem Brillengestell (2) zu einer Einheit zusammengefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brillengestell (2) mit den klaren Brillengläsern (3, 4) und das Zusatzgestell (5) mit den getönten Brillengläsern (6, 7) über eine auf die Ränder (8, 9) der Brillenglasumfassungen (10, 11) klemmbare Brillenspange (15) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020102011-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske, Materialbogen, Streifen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-09
Abstract: Gesichtsmaske (2),
 - welche einen Frontteil (4) aufweist, zur Verdeckung von Mund und Nase eines Anwenders (6),
 - welche einen Seitenbügel (10) aufweist, welcher sich auf einer Seite (L, R) des Frontteils (4) an diesen anschließt, oder zwei Seitenbügel (10), welche sich auf gegenüberliegenden Seiten (L, R) des Frontteils (4) an diesen anschließen, zum Fixieren am Kopf des Anwenders (6).
Patent DE-202020106263-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: A47G25/14
Filed: 2020-11-02
Abstract: Kleiderbügel (10), umfassend einen dreieckförmigen Drahtkörper (12) mit zwei schrägen Schenkeln (14), die durch eine waagrechte Traverse (20) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mittig von der Traverse (20) ein Hosenbügel (22) waagrecht absteht.
Patent DE-202021003721-U1 (DE)
Title: Schwungschläger mit wechselbaren GewichtenInnovativer Golf Speed-Stick mit schnell und sicher zu wechselnden Gewichten zur Stärkung der Rumpfmuskulatur für weitere Schläge im Golf
IPC: A63B53/02
Filed: 2021-12-08
Abstract: Doppelte Sicherung der Gewichte für einen doppelten Schutz gegen ungewolltes Lösen der Gewichte dadurch gekennzeichnet, dass das die Gewichte nur durch ein zweistufiges Sicherungssystem gelöst werden können.
Patent DE-202021100979-U1 (DE)
Title: Entrauchungsvorrichtung der Temperaturklasse F600
IPC: F24F7/06
Filed: 2021-02-26
Abstract: Entrauchungsvorrichtung (10) der Temperaturklasse F600 mit einem Rohrabschnitt (20) mit einem ersten Ende (21) und einem zweiten Ende (22), wobei an dem ersten Ende (21) ein erster Flanschabschnitt (23) und an dem zweiten Ende (22) ein zweiter Flanschabschnitt (24) angeordnet ist, und wobei in dem Rohrabschnitt (20) ein Axialventilator (30) mit einem Ventilatorrad (31) und einem Motor (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (35) gehäusefrei direkt in dem durch den Rohrabschnitt (20) strömenden Luftstrom angeordnet ist.
Patent DE-202021103365-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel mit einer Fußstütze
IPC: A47C7/50
Filed: 2021-06-23
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel mit einem Sitz (1), einer Fußstütze (5), einer Verschiebemechanik (7) und einer Schwenkmechanik (8), wobei die Fußstütze (5) mittels der Schwenkmechanik (8) an der Verschiebemechanik (7) angelenkt ist und zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung unterhalb des Sitzes (1) und einer ausgefahrenen und angehobenen Gebrauchsstellung durch translatorische Verschiebung der Verschiebemechanik (7) und Schwenken der Schwenkmechanik (8) verstellbar ist, wobei die Verschiebemechanik (7) und die Schwenkmechanik (8) mit einer Antriebseinrichtung (13) in Wirkkontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkmechanik (8) zum Anheben und Absenken der Fußstütze (5) über wenigstens ein an der Verschiebemechanik (7) translatorisch verschiebbar gelagertes Betätigungselement (19) mit der Antriebseinrichtung (13) in Wirkkontakt steht.
Patent DE-202021104015-U1 (DE)
Title: Querschneidemesser und Vorrichtung zum Verarbeiten von Lebensmitteln
IPC: B26D7/01
Filed: 2021-07-28
Abstract: Querschneidemesser (1) für eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Lebensmitteln zum Erzeugen von gezupften oder gepullten Lebensmittelprodukten, mit einem Messerkörper (3), der auf einer Planfläche (3a) eine Vielzahl von vorstehenden Elementen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerkörper (3) zumindest in einem sich im Einsatz des Querschneidemessers (1) über eine Öffnung (2a) eines Schneidgatters (2) bewegenden Bereich aus mehreren von einem zentralen Bereich (5) des Querschneidemessers (1) nach außen verlaufenden Speichen (6) gebildet ist, wobei sich zwischen den Speichen (6) jeweilige Ausnehmungen (8) befinden.