baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014997-U1 (DE)
Title: Sprengringsicherung an einer Wellen-Naben-Verbindung
IPC: F16B21/06
Filed: 2007-10-27
Abstract: Sprengringsicherung
an einer Wellen-Naben-Verbindung zur axialen Abstützung von
miteinander rotierender Welle (1) und Nabe (2) mittels eines Sprengringes
(3), der in Ringnuten (6; 7) vom Wellenzapfen (9) der Welle (1)
und der Nabe (2) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Seitenflächen
der Ringnut (7) der Nabe (2) mit einem bestimmten Schrägungswinkel (10),
der Ringnut (7) einen trapezförmigen
Querschnitt gebend, ausgebildet sind, die Ringnut (7) ein Tiefenmaß besitzt,
welches größer dem
halben Dickenmaß vom
Sprengring (3) ist, so eine Kippkante (12) an der Trennfuge (11) von
Wellenzapfen (9) und Nabe (2) bildend und der Sprengring (3) im
gefügten
Zustand von Welle (1) und Nabe (2) in den Ringnuten (6; 7) vom Wellenzapfen
(9) der Welle (1) sowie der Nabe (2) angeordnet ist.
Patent DE-202007018501-U1 (DE)
IPC: B65B55/04
Filed: 2007-04-13
Abstract: The method involves continuously or intermittently rinsing beverage filling devices (30) with an aqueous, hygienic, harmless cleaning medium (110) during operation of a beverage filling system, where the system includes a filling head (32) in a beverage filling chamber (20) of the system. Containers (40a) e.g. bottles, are filled with a beverage (35) e.g. juice, and the medium is provided with molecules/ions/radicals e.g. hydrogen peroxide, ozone, chlorine, oxygen, hydronium, dichlorine heptaoxdide, chlorine oxide, hydrochloric acid, chlorine dioxide, hydrogensulfate, and sulphuric acid.
Patent DE-202007018818-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für elektrostatische Teilchen
IPC: B01D59/46
Filed: 2007-10-26
Abstract: Trennvorrichtung für elektrostatische Teilchen zur Reinigung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Luft, die durch Teilchen (P) verunreinigt ist, umfassend einen elektrostatischen Filter (2) mit:  – einem Gaseinlass (4) und einem Gasauslass (6)  – einem Zirkulationskanal (8), mit  – einem Kanaleingang (8a), der mit dem Gaseinlass (6) verbunden ist,  – einem Kanalendausgang (8b) sowie  – einem Kanalzwischenbereich (8c), der zwischen dem Kanaleingang (8a) und dem Kanalendausgang (8b) angeordnet ist und mit Bezug auf diese vergrößert ausgebildet ist;  – zwei einander gegenüberliegenden, voneinander beabstandeten, plattenförmigen Sammelelektroden (10, 12), die zwei einander gegenüberliegende, voneinander beabstandete Seitenwände des Zirkulationskanals (8) bilden und mit einem ersten elektrischen Potential verbunden sind;  – einem stabförmigen, um seine Umgebung zirkulierbaren Körper (16), der in dem vergrößerten Kanalzwischenbereich (8c) angeordnet ist und diesen teilweise ausfüllt und mit einem zweiten elektrischen Potential verbunden ist; und  – einer Ionisierungsvorrichtung mit mindestens einer Entladungselektrode...
Patent DE-202008002626-U1 (DE)
Title: Abgepacktes Konzentrat zur Herstellung einer Bouillon, einer Suppe, einer Sosse, eines Bratensafts oder zur Verwendung als Würze, wobei das Xanthan und Kassiagummi umfasst
IPC: A23L29/206
Filed: 2008-02-25
Abstract: Abgepacktes
Konzentrat zur Herstellung einer Bouillon, einer Brühe, einer
Suppe, einer Soße, eines
Bratensafts oder zur Verwendung als Würze, wobei das Konzentrat umfasst:  – 20-80%
Wasser (Gewichts-%, bezogen auf das gesamte abgepackte Konzentrat),  – 0,8% bis
2,5% (Gewichts-%, bezogen auf den Wassergehalt des Konzentrats)
eines Geliermittels, das die Kombination aus Xanthan und Kassiagummi
umfasst, und wobei Xanthan und Kassiagummi jeweils in einer Menge
von 20-80%, bezogen auf die Gesamtmenge von Xanthan + Kassiagummi,
vorliegen,  – 15-40%
(Gewichts-%, bezogen auf den Wassergehalt des Konzentrats), vorzugsweise
15-30%, Salz,  – 0,5-60%
(Gewichts-%, bezogen auf das gesamte abgepackte Konzentrat) Geschmack
verleihender Komponenten.
Patent DE-202008002792-U1 (DE)
Title: Kontaktlinsenbehälter mit austauschbarer Flüssigkeitspatrone
IPC: A45C11/04
Filed: 2008-02-27
Abstract: Kontaktlinsen-Reinigungsbehälter gebildet
aus zwei Kontaktlinsenkammern für
jeweils eine Kontaktlinse sowie einem integrierten Behältnis zur
Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit
als austauschbare Patrone ausgebildet ist, die mit dem die zwei
Kontaktlinsenkammern tragenden Grundkörper des Kontaktlinsen-Reinigungsbehälters lösbar verbunden
ist.
Patent DE-202008003579-U1 (DE)
Title: Topfkolbenmotor
IPC: F02F1/24
Filed: 2008-03-13
Abstract: Topfkolbenmotor
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskolben eine topfförmige Ausformung
(Topfkolben) ausweist, welche sich beim Verdichtungshub hülsenförmig über den
stempelförmig-zylindrisch geformten
Zylinderkopf schiebt und so einen gegenüber der Zylinderbuchse abgeschlossenen,
wärmeisolierenden Verdichtungs-,
Verbrennungs- und Entspannungsraum bildet.
Patent DE-202008003789-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung
IPC: E04G21/24
Filed: 2008-03-18
Abstract: Raumhohe
Absperrvorrichtung mit senkrechten Stützen (1), die zwischen
dem Boden (4) und der Decke (3) eingespannt sind und an denen flächige Sperrelemente,
beispielsweise Folie (19) oder Platten, befestigt sind, wobei  – die
senkrechten Stützen (1) jeweils wenigstens zweiteilig stufenlos
teleskopierbar sind,  – das Verspannen mittels eines
in Längsrichtung der Stützen (1) verlaufenden
Gewindebolzens (7) geschieht,  – der Gewindebolzen
(7) einen Festteil (1b) der Stütze gegenüber einem
entlang dem Spreizteil (1a) der Stütze (1) verschiebbaren
und verklemmbaren Klemmteil (24) verspannt,  – das
Klemmteil (24) ein den Spreizteil (1a) der Stütze (1) formschlüssig
umfassendes Umschlingungsprofil (25) sowie ein vom Spreizteil (1a)
der Stütze (1) wegragendes Druckteil aufweist, und  – das
Festteil (1b) der Stütze (1) ein mit dem Festteil (1b) fest
verbundenes, seitlich wegragendes Befestigungsteil (11) aufweist,  – der
Gewindebolzen (7) seitlich neben der Stütze (1) in einem
Innengewinde (12) des Druckteiles oder des Befestigungsteiles...
Patent DE-202008003858-U1 (DE)
Title: Lichtleiste
IPC: F21V17/00
Filed: 2008-03-19
Abstract: Lichtleiste
(1), umfassend ein Gehäuse
(2), innerhalb dessen elektrische und elektronische Komponenten
zum Betrieb der Lichtleiste (1) untergebracht sind, und eine Anzahl
von Leuchtmittelfassungen (30a, 30b, 31a, 31b), die am Gehäuse (2)
angeordnet sind und zur Aufnahme von Leuchtmitteln, insbesondere
zur Aufnahme von Leuchtstofflampen (40, 41), geeignet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Lichtleiste (1) eine Anzahl von Sicherungsmitteln
(5) aufweist, die innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet sind und
so ausgebildet sind, dass sie bei einem manuellen Druck auf die
Leuchtmittelfassungen (30a, 30b, 31a, 31b) eine Gegenkraft zur Verfügung stellen
können,
die so groß ist,
dass ein Eindrücken
der Leuchtmittelfassungen (30a, 30b, 31a, 31b) in das Gehäuse (2)
verhindern werden kann.
Patent DE-202008004462-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Dreh-Dreh-Räumen oder Außenfräsen
IPC: B23B27/16
Filed: 2008-04-01
Abstract: Werkzeug
zum Dreh-Dreh-Räumen oder Außenfräsen
von Werkstücken, die bei der Zerspanung um ihre Längsachse
rotieren, mit einem scheibenförmigen Werkzeugträger,
der peripher angeordnete Schneideinsätze oder mit Schneideinsätzen
bestückte Kassetten aufweist, die auf einem ringförmigen
Träger (12) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der ringförmige Träger (12) mittels einer Klemmscheibe
(11) auf einem mit der Maschinenspindel verbundenen Adapter (10) über mindestens
ein Spannelement lösbar befestigt ist.
Patent DE-202008004558-U1 (DE)
Title: Mobile Diebstahlsicherung
IPC: H04M11/04
Filed: 2008-04-03
Abstract: Mobile Diebstahlsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass sie in Mobiltelefone integriert, teilintegriert, an diese an- oder aufsteckbar oder als externe Sicherungseinheit mit Mobiltelefonen kombiniert werden kann, wobei das Mobiltelefon Bestandteil der Diebstahlsicherung ist.
Patent DE-202008014000-U1 (DE)
Title: Windkraftmaschine mit horizontaler Rotorachse
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-10-20
Abstract: Windkraftmaschine mit horizontaler Rotorachse (3) und eine auf einem Turm (4) um eine vertikale Achse (5) drehbar angeordnete Gondel (1) bei der zur Stabilisierung und zur Anpassung der Windkraftmaschine an unterschiedliche Windgeschwindigkeiten (6) die auf einer Nabe angeordneten Rotorblätter (2) zur Achse (3) des Rotors dreh- und/oder kippbar angeordnet und durch Stangen oder Seile (11, 12) verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Rotor mit den Rotorblättern (2), aus Windrichtung (6) gesehen, hinter der Gondel (1) angeordnet ist,  – die Nabe zur Halterung der Rotorblätter (2) in Fortsetzung der Gondel (1) rotationssymmetrisch konusförmig erweitert ist,  – die Rotorblätter (2) am größten Außendurchmesser (9) der konusförmigen Erweiterung (8) befestigt sind und  – die Rotorblätter (2) über erste Spann- oder Stützmittel (11) in axialer Richtung zur Rotorachse (2) und über zweite Spann- oder Stützmittel (12) in einer Ebene senkrecht zur Rotorachse (3) zum Umfang des größten Außendurchmesser...
Patent DE-202008015494-U1 (DE)
Title: Temperiersystem
IPC: F25B1/00
Filed: 2008-11-21
Abstract: Temperiersystem (1) mit einem Kältemittelkreislauf (2) mit einem Kondensator (3) zur Kondensation des Kältemittels bei einem hohen Druck (4) und Abgabe der Kondensationsenergie (21) auf einem hohen Temperaturniveau (5) an einen Verbraucher (6), mit einer sich daran anschließenden Drosseleinrichtung (7) zur Reduktion des Drucks (8) des Kältemittels und mit einer damit verbundenen Verdampfungseinrichtung (9) zur Verdampfung des Kältemittels bei einem niedrigen Druck (11) auf einem niedrigen Temperaturniveau (12), sowie mit einem Kompressor (13) zur Erhöhung des Drucks des verdampften Kältemittels, wobei der Kompressor (13) mit dem Kondensator (3) verbunden ist, und wobei der Verdampfungseinrichtung (9) über einen Fluidstrom (15) einer Wärmequelle (16) Verdampfungsenergie (22) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kondensator (3) und der Drosseleinrichtung (7) ein Zwischenwärmetauscher (17) angeordnet ist, mit dem der von dem Kondensator (3) kommende Kältemittelstrom (18) abgekühlt wird, während der von der Wärmequelle (16) kommende Fluidstrom (15) aufgeheizt wird, bevor der Fluidstrom (15) der...
Patent DE-202008017169-U1 (DE)
IPC: F04B39/12
Filed: 2008-12-29
Abstract: The pump has a drive unit driving a shaft. A transmitting device transmits rotating motion of the shaft into oscillating movement of parts of a conveying pump that conveys gas or vapors. The device has a bearing (7) with an inner ring (10) and an outer ring (11) that is pivoted at the inner ring. The inner ring is attached to the shaft in a torque-proof manner. The inner ring is self-eccentric such that a circular outer bearing surface (14) of the inner ring is arranged eccentric to a middle axis of the shaft, where the bearing surface bears the outer ring.
Patent DE-202009000495-U1 (DE)
Title: Lenkkraftregelung
IPC: B62D5/065
Filed: 2009-01-16
Abstract: Drucksteuerungsventil
im Servolenkungsölkreislauf  Ventil
mit geschwindigkeits- oder motordrehzahlabhängiger Vorspannug der Feder
des Drosselkolbens oder Ventilkörpers
oder Membran mittel Stellmotor oder Solenoid  Ventilkaskade
mit gestuften Abregeldrücken
angesteuert über
Geschwindigkeit oder Motordrehzahl  Ventil mit verstellbarem
Querschnitt  Differenzdruckventilausführung indirekt angesteuert über die
Servopumpendrehzahl, ohne Steuersignale
Patent DE-202009001081-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbwahrung von Gartenmöbelpolstern
IPC: B65D6/00
Filed: 2009-01-19
Abstract: Behälter
(1) mit vier Seitenwänden (2, 2'), wobei aneinander angrenzende
Seitenwände rechtwinkelig miteinander verbunden sind, einem
Boden (3) und einem Deckel (4), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
zwei Seitenwände (2) aus einem Seitenwandstück (2a)
und einem damit verbundenen Rahmenteil (2b) im oberen Bereich der
Seitenwand (2) bestehen.
Patent DE-202009001521-U1 (DE)
Title: Kappsäge
IPC: B27B5/22
Filed: 2009-02-06
Abstract: Kappsäge mit  einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche (2) bildet,  einer am Träger (1) angebrachten Halterung (4) und  einem an der Halterung (4) oberhalb der Werkstückauflagefläche (2) angebrachten Sägeaggregat (5), das um eine Querachse (6) aus einer angehobenen Ruhestellung in eine abgesenkte Sägestellung und umgekehrt schwenkbar ist,  wobei das Sägeaggregat (5) bei Erreichen der angehobenen Ruhestellung von selbst verriegelbar und durch eine manuelle Betätigung eines Entriegelungselementes (7) wieder entriegelbar ist,  wobei das Sägeaggregat (5) einen Antriebsmotor (8) aufweist, der an einem Kapparm (15) angebracht ist, der seinerseits um die Querachse (6) schwenkbar gelagert ist,  wobei der Kapparm (15) durch eine Federanordnung (16) in Richtung der Ruhestellung des Sägeaggregates (5) vorgespannt ist und rückwärtig einen Ruhestellungsanschlag (17) aufweist, der bei Erreichen der angehobenen Ruhestellung des Sägeaggregates (5) an einem Gegenanschlag (19) an der Halterung (4) zur Anlage kommt,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Ruhestellungsanschlag...
Patent DE-202009002543-U1 (DE)
Title: Teil eines Möbelstücks und damit gefertigte Möbel
IPC: A47B13/02
Filed: 2009-02-24
Abstract: Teil eines Möbelstücks (13), bestehend aus wenigstens einem aus einer anorganisch gebundenen Faserplatte gefertigten plattenartigen Element (14), wobei wenigstens eine Oberfläche des Teils eines Möbelstücks (13) mit einem den optischen Eindruck einer veredelten Oberfläche vermittelnden Materialauftrag versehen ist.
Patent DE-202009007484-U1 (DE)
Title: Fahrbare Vorrichtung zum Abtragen von Füllgut von einer Fläche
IPC: A47L11/24
Filed: 2009-05-26
Abstract: Fahrbare Vorrichtung zum Abtragen von Füllgut und das Füllgut verunreinigenden Partikeln von einer Fläche, insbesondere einem Sportplatz, bevorzugt von einem Kunstrasenplatz, wobei die fahrbare Vorrichtung eine Abtragvorrichtung, die das Füllgut und die Partikel von der Fläche aufnimmt und in die fahrbare Vorrichtung einträgt und eine Absaugvorrichtung mit einem Filterelement zum Abscheiden von Partikeln aus einem Absaugluftstrom aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (26) selbstreinigend ausgebildet ist.
Patent DE-202009012848-U1 (DE)
Title: Winkelmesser zur Messung von Höhenwinkeln
IPC: G01C1/00
Filed: 2009-09-22
Abstract: Winkelmesser zur Messung von Höhenwinkeln, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Libelle (2) auf einer Alhidade (1) besitzt, die mit einer zweiten Libelle (3) zusammenwirkt, die auf einer dem Winkelmesser zugeordneten, optischen oder nichtoptischen, Visier-, Justier oder Peileinrichtung (4) angebracht ist.
Patent DE-202009016037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bepudern von Bedruckstoffen
IPC: B41F23/06
Filed: 2009-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Bepudern von Bedruckstoffen (10), wobei zwischen einer oberhalb eines zu bepudernden Bedruckstoffs (10) angeordneten Bepuderungsdüse (15) und dem zu bepudernden Bedruckstoff (10) ein elektrisches Feld (18) aufgebaut wird, und wobei über die Bepuderungsdüse (15) auf den Bedruckstoff (10) zu richtendes Puder (17) im Bereich der Bepuderungsdüse (15) derart ionisiert und damit elektrisch aufgeladen wird, dass das Puder (17) durch das elektrische Feld (18) in Richtung auf den Bedruckstoff (10) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zu bepudernde Bedruckstoff (10) über eine Ionisationseinrichtung (20) unmittelbar, gegenpolig zum Puder (17) elektrisch aufladbar ist, so dass sich zwischen dem Bedruckstoff (10) und der geerdeten Bepuderungsdüse (15), nämlich einem spitzen Auslassbereich derselben für das Puder (17), das elektrisches Feld (18) aufbaut, wobei den spitzen Auslassbereich der Bepuderungsdüse (15) verlassendes Puder (17) durch die Bepuderungsdüse (15) ionisierbar und damit elektrisch ladbar ist, nämlich gegenpolig zum Bedruckstoff (10).
Patent DE-202009019097-U1 (DE)
Title: Modularer Transportbehälter
IPC: B65D88/52
Filed: 2009-09-02
Abstract: Modularer, insbesondere stapelfähiger Transportbehälter (1) zur Aufnahme von Ladegut, mit einer Grundstruktur (2) und mit einer modular veränderbaren Aufbaustruktur (3), wobei • die Aufbaustruktur (3) mit der Grundstruktur (2) verbunden ist, • die Grundstruktur (2) als Grundstrukturelement (4) einen rechteckigen Tragrahmen (5), einer mit dem Tragrahmen (5) verbundenen Bodenstruktur (6) und Transportbehälter-Pfosten (7) und -Füße (8), die jeweils in Eckbereichen (9) des Tragrahmens (5) ladegut- bzw. bodenseitig angebracht sind, aufweist, • die Grundstrukturelemente (4) formschlüssig lösbar oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind, • die Aufbaustruktur (3) zur Aufnahme des Ladegutes und zum Einleiten dessen Lasten in die Grundstruktur (2) Aufbaustrukturelemente (10, 10') aus jeweils einem biegeträgerartigen Profilblech (11) aufweist, • die Aufbaustrukturelemente (10, 10') vertikal und horizontal zum Tragrahmen (5) angeordnet sind • in den beiden gegenüberliegenden Seitenrändern des Transportbehälters (1) zwei T-förmig zusammengesetzte Aufbaustrukturelemente (10) vorgesehen sind, deren horizontale Aufbaustrukturelement (10') die die beiden Behälterpfosten (7) an deren Enden verbindet und das jeweils vertikale Aufbaustrukturelement (10) mittig zwischen den Behälterpfosten (7) angeordnet ist und somit das horizontale Aufbaustrukturelement (10') mit dem Tragrahmen (5) verbindet und • die Aufbaustrukturelemente (10, 10') und die Grundstrukturelemente (4) mit benachbarten Aufbaustrukturelementen (10, 10') jeweils durch lösbare Verbindungselemente (12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009019135-U1 (DE)
Title: Stets bereite Client/Server-Datensynchronisierung
IPC: G06F15/163
Filed: 2009-10-21
Abstract: Ein computerlesbares Speichermedium und ein oder mehr darin eingebettete Computerprogramme, worin die Computerprogramme Befehle umfassen, die bei Ausführung durch ein Computersystem bewirken, dass das Computersystem Folgendes durchführt: bei einem Client, das Empfangen einer Mitteilung von einem Server zum selektiven Synchronisieren von Informationen zwischen dem Server und dem Client; das Empfangen von Information vom Server, wobei die Informationen Daten, die noch nie mit dem Client synchronisiert wurden und Änderungsoperationen, die noch nie mit dem Client synchronisiert wurden, beinhalten, worin die Daten in einer Reihenfolge von höherer Priorität zu niedrigerer Priorität angeordnet und empfangen werden; das Speichern wenigstens eines Teils der Daten und wenigstens eines Teils der Änderungsoperationen im Speicher des Client gemäß der empfangenen Reihenfolge; und das Instandversetzen eines Benutzers des Clientgeräts, bei Abschluss der Synchronisierung unmittelbaren Zugriff auf den Teil der Daten und den Teil der Änderungsoperationen zu haben, die auf dem Client gespeichert sind.
Patent DE-202010002419-U1 (DE)
Title: Abfall- und/oder Altstoffsammler
IPC: B65F1/04
Filed: 2010-02-17
Abstract: Abfall- und/oder Altstoffsammler (1) bestehend aus einem Behältergehäuse (2) mit einem im Inneren (4) desselben vorgesehenen Aufnahmebehälter (5) für den Abfall bzw. Altstoff und aus einer auf das oben offene Behältergehäuse (2) aufsetzbaren Haube (6) mit einer Einwurfklappe (7), die aus einem Blech (8) besteht, das bzw. die vorzugsweise scharnierartig mit der Haube (6) des Abfall- und/oder Altstoffsammlers (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (5) schwenkbar mit dem Behältergehäuse (2) verbunden ist, wobei der Aufnahmebehälter (5) mindestens so weit aus dem Behältergehäuse (5) schwenkbar ist, dass die obere Einfüllöffnung des Aufnahmebehälters (5) zum Einsetzen bzw. zum Herausnehmen eines Müllbeutels oder -sacks weitestgehend frei zugänglich ist.
Patent DE-202010005622-U1 (DE)
Title: Gleitsocke sowie Anziehhilfe für eine Zehenöffnung aufweisende Strümpfe
IPC: A41B11/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Gleitsocke als Anziehhilfe für eine Zehenöffnung aufweisende Strümpfe, insbesondere Kompressionsstrümpfe (11), mit einer Einschlüpftasche (6) zur Aufnahme des Vorderfußes und einem Handhabungsfortsatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Handhabungsfortsatz (7) über ein Ansetzteil (8) zum lösbaren formschlüssigen Ansetzen eines Ausziehwerkzeuges (12) verfügt.
Patent DE-202010006475-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen länglicher Teile mit Druckluft
IPC: B08B5/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung länglicher Teile mittels Druckluftdüsen, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckluftdüsen komplett in dem Gehäuse untergebracht sind.
Patent DE-202010010073-U1 (DE)
Title: Trennungsvorrichtung
IPC: E02B3/00
Filed: 2010-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Trennung einer Landfläche (1) von einer an die Landfläche (1) angrenzenden Umgebung (2), insbesondere eines Ufers von einem Gewässer, mit eine Mehrzahl zur Auflage auf der Landfläche (1) vorgesehenen Trennelementen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennelemente (3) längliche Trennteile (4) und die Trennteile (4) miteinander verbindenden Verbindungsstücken (5, 16) aufweisen, die zur Verlegung der Trennelemente (4) entlang einer Grenze zwischen der Landfläche (1) und der Umgebung (2) verformbar sind derart, dass die Ausrichtung der Trennteile (6) zueinander wahlweise veränderbar ist und/oder dass die Trennelemente (3) mit Verbindungseinrichtungen (6, 7) versehen sind, mit denen sie zu ihrer Verlegung entlang der Grenze unter wahlweiser Anordnung in unterschiedlichen Positionen zueinander miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202010011507-U1 (DE)
Title: Zweikomponenten-Lüfterrad
IPC: F04D29/66
Filed: 2010-08-18
Abstract: Zweikomponenten-Lüfterrad (4; 14; 24; 34; 44; 54; 64; 74; 84),  mit einer Nabe (5; 15; 25; 35; 45; 55; 65; 75; 85), welche eine Kopplungseinrichtung (8; 18; 28; 38; 48; 58) zum Koppeln der Nabe mit dem Rotor eines Antriebsmotors aufweist;  mit zumindest einem ersten Lüfterradbereich (1, 1'; 11; 21; 31; 41, 41'; 51; 61; 71, 71'; 81), welcher mit einer ersten Werkstoffkomponente ausgebildet ist; und  mit zumindest einem zweiten Lüfterradbereich (2; 12; 22; 32; 42; 52; 62; 72; 82), welcher mit einer zweiten Werkstoffkomponente ausgebildet ist;  wobei  die erste und die zweite Werkstoffkomponente unterschiedliche akustische Feldimpedanzen aufweisen; der erste und der zweite Lüfterradbereich einstückig miteinander verspritzt ausgebildet sind; und zwischen dem ersten und dem zweiten Lüfterradbereich zumindest eine scharfe Grenzfläche (3, 3'; 13, 13'; 23, 23'; 33; 43, 43'; 53; 63, 63'; 73, 73'; 83) derart ausgebildet ist, dass über die Kopplungseinrichtung eingeleitete...
Patent DE-202010011986-U1 (DE)
Title: Präsentiervorrichtung für einen Fahrradgriff
IPC: B65D6/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: Präsentiervorrichtung für einen Fahrradgriff (12a), mit  einem flächig ausgestalteten Grundelement (14),  einem länglich ausgestalteten elastischen Halteelement (16a) zum Halten des Fahrradgriffs (12a) an dem Grundelement (14), wobei das elastische Halteelement (16a) in Längsrichtung des Fahrradgriffs (12a) durch den Fahrradgriff (12a) führbar ist, so dass ein erster Teil (16a') des elastischen Halteelements (16a) an einer ersten Öffnung (18) am ersten Ende des Fahrradgriffs (12a) heraustritt und ein zweiter Teil (16a'') des elastischen Halteelements (16a) an einer zweiten Öffnung (20) am zweiten Ende des Fahrradgriffs (12a) heraustritt,  einer Verbindungsvorrichtung (22a) zum mechanischen Verbinden des ersten und zweiten Teils (16a', 16a'') des elastischen Halteelements (16a), die jeweils aus einem Ende (18a, 20a) des Fahrradgriffs (12a) heraustreten mit dem Grundelement,  wobei der Fahrradgriff (12a) durch das elastische Halteelement (16a) derart an dem Grundelement (14) gehalten ist, dass er von einem Interessenten gegen die Zugkraft des elastischen Halteelements (16a) vom Grundelement...
Patent DE-202010012534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Dosierdüsen
IPC: B05B15/50
Filed: 2010-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Dosierdüsen, dadurch gekennzeichnet, dass durch das im Grundkörper 2 anliegende Vakuum der über die Bohrung 10 erzielte Luftstrom das an der Dosierdüse 1 anhaftende überschüssige Material mitreißt.