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Patent DE-102017219273-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines abnormen Betriebszustands eines elektrochemischen 10 Energiespeichers
Inventor: KOERNER JENS
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Detektion eines abnormen Betriebszustands eines elektrochemischen Energiespeichers umfassend mindestens eine elektrochemische Zelle und mindestens einen Sensor zur Erfassung mindestens einer physikalischen Größe, insbesondere einem Gasdruck, des elektrochemischen Energiespeichers und/oder der mindestens einen elektrochemischen Zelle, umfassend folgende Schritte:a) Kontinuierliches Erfassen der mindestens einen physikalischen Größe des elektrochemischen Energiespeichers und/oder der elektrochemischen Zelle;b) Vergleichen der erfassten physikalischen Größe mit zumindest einem vorgegebenen ersten Schwellenwert;c) Vergleichen von zumindest zwei zu unterschiedlichen Zeitpunkten erfassten Messwerten der physikalischen Größe mit einem vorgegeben zweiten Schwellenwert;d) Erkennen eines abnormen Betriebszustands des elektrochemischen Energiespeichers und/oder der elektrochemischen Zelle, wenn zumindest einer der beiden Schwellenwerte betragsmäßig überschritten ist.
Patent DE-102017219348-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kraftstoffmengenverteilung für einen Motor mit Dualinjektor
Inventor: HAN Min-Kyu
IPC: F02D41/30
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Kraftstoffmengenverteilung angegeben, um Kraftstoff an eine Vielzahl von Injektoren an jedem von mehreren Zylindern eines Motors mit einem Dualinjektor zu verteilen. Das Verfahren zur Kraftstoffmengenverteilung umfasst das Durchführen eines Einfach-Einspritzungsbetriebs durch einen Controller, bei dem ein einzelner Injektor aus der Vielzahl von Injektoren, die den Dualinjektor bilden, Kraftstoff in einen entsprechenden Zylinder einspritzt, wenn eine benötigte Kraftstoffeinspritzzeit des Dualinjektors von zumindest einem Zylinder aus der Vielzahl von Zylindern kürzer ist als eine Mindesteinspritzzeit jedes Injektors aus der Vielzahl von Injektoren des Dualinjektors. Dadurch wird eine präzise Kraftstoff/Luft-Steuerung in einem Abschnitt mit niedriger Kraftstoffrate erreicht.
Patent DE-102017220034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sequenziellen Steuerung von Spritzdüseneinheiten
Inventor: MEIL OLIVER
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur sequenziellen Steuerung von Spritzdüseneinheiten (24) einer zur Behandlung einer landwirtschaftlichen Fläche (34) mit einer Flüssigkeit, insbesondere einer Spritzbrühe, ausgebildeten landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung (10) vorgeschlagen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 - Ermitteln einer Gruppe von zu steuernden Spritzdüseneinheiten (24) basierend auf einer Eigenschaftsinformation und/oder Zustandsinformation der zu behandelnden landwirtschaftlichen Fläche (34) und/oder einer Vorgabeinformation;
 - Ermitteln einer Sequenz zur Steuerung der zu steuernden Spritzdüseneinheiten (24) der ermittelten Gruppe, basierend auf einer vorgegebenen und/oder vorgebbaren Anweisung; und
 - Steuern der zu steuernden Spritzdüseneinheiten (24) der ermittelten Gruppe mit der ermittelten Sequenz, um Druckschwankungen der Flüssigkeit bei der Steuerung der Spritzdüseneinheiten (24) zu minimieren.
Patent DE-102017221495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hybriden Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HAMANN HARRY
IPC: B60K6/442
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hybriden Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs (2), aufweisend die Schritte:
 - Schließen einer Trennkupplung (6) zum mechanischen Koppeln einer Verbrennungskraftmaschine (3) mit mindestens einem Rad (8) und Antreiben des Kraftfahrzeugs (2), wobei eine Antriebsleistung zumindest teilweise von der Verbrennungskraftmaschine (3) bereitgestellt wird,
 - Ermitteln einer SOLL-Antriebsleistung (P) des Antriebsstrangs (1) des Kraftfahrzeugs (2),
 - Ermitteln einer IST-Geschwindigkeit (V) des Kraftfahrzeugs (2),
 - Bestimmen einer Umschaltleistung (U) zum Trennen der Trennkupplung (6) und Betreiben des Antriebsstrangs (1) in einem seriellen Betriebsmodus (SB) in Abhängigkeit der ermittelten IST-Geschwindigkeit (V), und
 - Ausgeben eines Warnhinweises, wenn die Differenz zwischen der Umschaltleistung (U) und der SOLL-Antriebsleistung (P) einen festgelegten Antriebsleistungstoleranzwert (T) unterschreitet.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102017222564-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen einer hochgenauen Karte
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) sowie Server (200) zum Erstellen einer hochgenauen Karte, unter anderem mit einem Schritt des Erfassens (310) von Umgebungsdatenwerten, wobei die Umgebungsdatenwerte eine Umgebung eines Fahrzeugs (100) repräsentieren, einem Schritt des Bestimmens (320) einer Position des Fahrzeugs (100), einem Schritt des Bestimmens (330) wenigstens eines Musters, wobei das wenigstens eine Muster einem Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs (100) entspricht und von den Umgebungsdatenwerten umfasst wird, basierend auf einem Vergleich einer Teilmenge der Umgebungsdatenwerte mit einer Karte, wobei die Teilmenge abhängig von der Karte und abhängig von der Position des Fahrzeugs (100) ermittelt wird, und einem Schritt des Übertragens (340) von Datenwerten an einen externen Server (200), wobei die Datenwerte das wenigstens eine Muster und/oder Informationen zu dem wenigstens einen Muster repräsentieren, wobei der externe Server (200) dazu ausgebildet ist, ausgehend von dem wenigstens einen Muster, eine hochgenaue Karte zu erstellen.
Patent DE-102018001820-A1 (DE)
Title: Kanalbauteil für Luftverteilungssysteme
Inventor: DOLL THOMAS
IPC: F24F13/02
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kanalbauteil aus einem Kunststoff-Partikelschaum, insbesondere für Luftverteilungs- oder Lüftungssysteme, das mehrere Kanalelemente umfasst, die luftdicht miteinander verbunden werden und eine Isolationsschicht bilden, die zumindest teilweise einen Hohlraum umschließt. Mit Hilfe von spritzgegossenen Rahmenelementen, die mit den einen Hohlraum umschließenden Kanalelementen an deren offenen Enden verbunden werden können, wird das Kanalbauteil stabilisiert. Die Rahmenelemente werden aus wenigen Einzelteilen zusammengesetzt und sind zusätzlich mit Verbindungsgeometrien ausgestattet, die es erlauben, Kanalbauteile luftdicht miteinander zu verbinden, um ein flexibel anpassbares Kanalsystem zu erzeugen.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung eines luftdichten Kanalsystems durch Zusammenbau von erfindungsgemäßen Kanalbauteilen aus Kanalelementen und Rahmenelementen.
Patent DE-102018002732-A1 (DE)
Title: Robotersystem, Verarbeitungsvorrichtung und Programmierhandgerät mit einer Funktion zum Anzeigen einer äußeren Kraft
Inventor: OOSHIMA Nao
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-04-05
Abstract: Ein System zum Erfassen und Anzeigen einer auf einen Roboter ausgeübten äußeren Kraft. Eine Größe und eine Richtung der erfassten äußeren Kraft werden zum visuellen und intuitiven Nachvollziehen durch eine Abbildung angezeigt. Ein Robotersystem beinhaltet einen Roboter; einen Erfassungsbereich zum Erfassen einer auf den Roboter ausgeübten äußeren Kraft; einen Umwandlungsbereich zum Umwandeln einer Größe und einer Richtung der durch den Erfassungsbereich erfassten äußeren Kraft in einen Koordinatenwert eines dreidimensionalen kartesischen Koordinatensystems; einen Abbildungserzeugungsbereich zum Erzeugen einer Kraftmodellabbildung, die die Größe und die Richtung der äußeren Kraft durch eine Graphik darstellt, mithilfe des durch den Umwandlungsbereich gewonnenen Koordinatenwertes; und einen Anzeigebereich zum dreidimensionalen Anzeigen der durch den Abbildungserzeugungsbereich erzeugten Kraftmodellabbildung.
Patent DE-102018003560-A1 (DE)
Title: Ladestation für elektrisch angetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und für stationäre Elektroenergiespeicher
Inventor: MINGENBACH CHRISTOPH
IPC: H02J7/02
Filed: 2018-05-02
Abstract: Eine Ladestation (1) für elektrisch angetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und für stationäre Elektroenergiespeicher hat eine Ladeeinheit (3, 14), mittels der Elektroenergiespeicher der elektrisch angetriebenen Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und stationäre Elektroenergiespeicher aufladbar sind.
 Um den Einsatzbereich einer solchen Ladestation möglichst zu erweitern und flexibel zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass die Ladestation (1) eine Elektroenergiespeichereinheit (3) aufweist und in einem Sattelauflieger, einem Lastkraftwagen-Festaufbau, einem Lastkraftwagen-Wechselaufbau, einem Lastkraftwagen-Wechselcontainer, einem Kleintransporter, einem Lastkraftwagen-Anhänger oder einem Personenkraftwagen-Anhänger integriert ist.
Patent DE-102018005582-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für Laborgefäße
Inventor: GEHRING STEFFEN
IPC: B01L7/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Eine Temperiervorrichtung zur Aufnahme von Laborgefäßen ist mit einem hohlen und zumindest partiell mit einem Temperiermedium gefüllten Gehäuse versehen. Das Gehäuse hat unten eine Standfläche und gegenüberliegend oben einen Aufnahmebereich, der den hohlen Innenbereich des Gehäuses nach oben begrenzt. Am Aufnahmebereich dienen nach innen weisende Vertiefungen als Aufnahmen für die zu temperierenden Laborgefäße. Im hohlen Gehäuse wird ein sich horizontal erstreckendes Absorberelement von dem Temperiermedium zumindest partiell um- und/oder durchströmt und ist mit dem Aufnahmebereich thermisch leitend verbunden. Die im Aufnahmebereich in die Vertiefungen eingesetzten Laborgefäße werden so durch das Temperiermedium über einen längeren Zeitraum auf einer konstanten Temperatur gehalten.
Patent DE-102018100381-A1 (DE)
Title: Modulation von regelbaren spannungswandlern zum erhalten eines niedrigeren minimalen verstärkungsverhältnisses
Inventor: THONGAM JOGENDRA S
IPC: H02M3/155
Filed: 2018-01-09
Abstract: Ein regelbarer Spannungswandler für ein elektrisches Ansteuerungssystem weist obere und untere Schaltvorrichtungen auf, die zwischen positiven und negativen Bussen in Reihe geschaltet sind. Eine Induktanz koppelt ein Anschlussstück zwischen den Schaltvorrichtungen mit einer DC-Batterie. Eine Steuerung ist dazu konfiguriert, die Schalter entsprechend den PWM-Gate-Signalen basierend auf einem erwarteten Verstärkungsverhältnis des Wandlers anzusteuern. Die PWM-Gate-Signale weisen eine nominelle Totzeiteinfügung für die obere und die untere Schaltvorrichtung auf, wenn das erwartete Verstärkungsverhältnis größer ist als ein vorgegebenes Verstärkungsverhältnis. Um während des Regenerationsbetriebs einen Bereich von erreichbaren Verstärkungsverhältnissen zu erweitern, weisen die PWM-Gate-Signale keine Totzeiteinfügung für die obere Schaltvorrichtung auf und die untere Schaltvorrichtung bleibt ständig ausgeschaltet, wenn das erwartete Verstärkungsverhältnis weniger als das vorgegebene Verstärkungsverhältnis beträgt.
Patent DE-102018103782-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfronthaube
Inventor: TAKEFUJI NORIYASU
IPC: B62D25/10
Filed: 2018-02-20
Abstract: Aufgabe: Es wird eine Fahrzeugfronthaube bereitgestellt, mit welcher die verbrauchte Menge an Material für ein Verstärkungselement reduziert werden kann und Gewicht und Kosten reduziert werden können. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugfronthaube 100, die in einem Frontabschnitt einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, weist auf: ein Haubenaußenblech 102 und ein Haubeninnenblech 104, die aneinander angebracht sind und zum Fahrzeugäußeren bzw. zum Fahrzeuginneren weisen; und ein Verstärkungselement 106, das zwischen dem Haubenaußenblech 102 und dem Haubeninnenblech 104 angeordnet ist. Das Verstärkungselement 106 weist auf: einen Hauptkörper 114 von flacher Plattenform mit mindestens einer Öffnung 122 und 124, der konform zu dem Haubenaußenblech 102 angeordnet ist; rückseitige Fixierungsabschnitte 116 und 118, die von denjenigen beiden seitlichen Rändern 128 und 130 der mindestens einen Öffnung 122 und 124 aus verlaufen, die am weitesten außen in einer Fahrzeugquerrichtung angeordnet sind, wobei die rückseitigen Fixierungsabschnitte 116 und 118 auf auskragende Weise in die Öffnung 122 und 124 hinein verlaufen, an den seitlichen Rändern 128 und 130 zum Haubeninnenblech 104 hin gefaltet sind und an dem Haubeninnenblech 104 fixiert sind; und einen vorderseitigen Fixierungsabschnitt 120, der von einem vorderen Rand 136 des Hauptkörpers 114 nach vorn verläuft und an dem vorderen Rand 136 derart zum Haubeninnenblech 104 hin gebogen ist, dass er das Haubeninnenblech 104 erreicht und daran fixiert ist.
Patent DE-102018105175-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufhängungsbuchsenanordnung und Verfahren zu deren Montage
Inventor: CERRI III JOSEPH F
IPC: F16F1/38
Filed: 2018-03-07
Abstract: Eine Fahrzeugaufhängungsbuchsenanordnung umfasst eine innere Hülse, ein Lager, eine Zwischenhülse, eine äußere Hülse und eine Buchse. Die innere Hülse erstreckt sich in Längsrichtung zwischen einem ersten Ende der inneren Hülse und einem zweiten Ende der inneren Hülse. Das Lager erstreckt sich ringförmig um die innere Hülse herum, die Zwischenhülse erstreckt sich ringförmig um das Lager herum, und die äußere Hülse erstreckt sich ringförmig um die Zwischenhülse herum. Die Buchse ist radial zwischen der äußeren Hülse und der Zwischenhülse angeordnet. Axiale Haltevorrichtungen erstrecken sich ringförmig um das erste und das zweite Ende der inneren Hülse herum. Die axialen Haltevorrichtungen sind in Längsrichtung bezüglich der inneren Hülse bewegbar. Die axialen Haltevorrichtungen weisen ein Vorbelastungsmerkmal mit einem Flanschsegment auf, das elastisch ist und sich aus einer nicht vorgespannten Stellung, wenn sich die axialen Haltevorrichtungen in einer nicht zusammengedrückten Stellung befinden, in eine vorgespannte Stellung, wenn sich die axialen Haltevorrichtungen in einer zusammengedrückten Stellung befinden, zum Anlegen einer Vorbelastungslängskraft an die Zwischenhülse verformt.
Patent DE-102018106131-A1 (DE)
Title: Umschlingungsmittel und CVT-Getriebe mit selbigem
Inventor: SIMON EMMANUEL
IPC: F16H9/24
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschlingungsmittel (10) für ein, insbesondere stufenlos einstellbares, Getriebe eines Kraftfahrzeuges, mit
 einer Laschenkette (12), die eine Anordnung (20) aus quer zur Laufrichtung des Umschlingungsmittels (10) ausgerichteten Druckstücken (22) und parallel zur Laufrichtung angeordneten Laschen (24) aufweist, wobei die Druckstücke (22) in Öffnungen (26) der Laschen (24) eingreifen und die Laschen (24) mittels der Druckstücke (22) gelenkig verbunden sind, und
 einem auf einer Seite der Laschenkette (12) angeordneten Endlosriemen (16),
 Es ist vorgesehen, dass der Endlosriemen (16) die Außenseite (18) des Umschlingungsmittels (10) bildet.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein stufenlos einstellbares Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Umschlingungsmittel (10).
Patent DE-102018106166-A1 (DE)
Title: Sauggerät
Inventor: KÜHN HEINER
IPC: A47L9/20
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sauggerät, umfassend eine Sauggebläseeinrichtung (22) zur Erzeugung eines Saugstroms (32), eine Filtereinrichtung (30), welche mit dem Saugstrom (32) durchströmbar ist, und eine automatische Filterabreinigungseinrichtung (88), wobei die Filtereinrichtung (30) mindestens eine Filtertasche (38) umfasst, welche hängend gehalten ist.
Patent DE-102018107408-A1 (DE)
Title: Ableitvorrichtung zur Ableitung elektrischer Ströme
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: H02K5/16
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ableitvorrichtung (10) zur Ableitung elektrischer Ströme von einem insbesondere mit einer Welle ausgebildeten Rotorteil einer Maschine in einen Statorteil der Maschine, umfassend ein Kontaktelement (11) und eine Federeinrichtung (12), wobei die Federeinrichtung mit dem Statorteil elektrisch leitend verbindbar ist, wobei das Kontaktelement überwiegend aus Kohlenstoff ausgebildet ist, wobei mittels der Federeinrichtung das Kontaktelement zur Ausbildung eines elektrisch leitenden Schleifkontaktes zwischen einer zur Ausbildung des Schleifkontaktes vorgesehenen Schleifkontaktfläche (13) des Kontaktelements und einer axialen Wellenkontaktfläche der Welle mit einer Kontaktkraft beaufschlagbar ist, wobei das Kontaktelement ringförmig ausgebildet ist, wobei die Schleifkontaktfläche zumindest kreisringförmig ausgebildet und relativ zu der Wellenkontaktfläche koaxial anordbar ist, wobei die Federeinrichtung einen ringförmigen Stützabschnitt (15) aufweist, von dem die Welle der Maschine zumindest teilweise koaxial umfassbar ist, wobei der Stützabschnitt zur radialen Anlage an einer Anlagefläche des Statorteils ausgebildet ist.
Patent DE-102018110456-A1 (DE)
Title: Meßsystem sowie Verfahren zum Messen einer Meßgröße eines strömenden Fluids
Inventor: KIRST MICHAEL
IPC: G01P5/01
Filed: 2018-05-02
Abstract: Das Meßsystem dient dem Messen wenigstens einer zeitlich veränderlichen Meßgröße (x) eines entlang eines Strömungspfades mit einer vorgegebenen Strömungsrichtung strömenden Fluids (FL). Das Meßsystem umfaßt dafür eine Rohranordnung (100) mit einem einen Teilbereich (100-1) des Strömungspfades, einen in Strömungsrichtung stromabwärts des Teilbereichs (100-1) verorteten Teilbereich (100-2) des Strömungspfades sowie einen in Strömungsrichtung stromabwärts des Teilbereichs (100-2) verorteten Teilbereich (100-3) des Strömungspfades bildenden Lumen (100*), mit einer dieses umhüllenden Rohrwand (110) und mit einem im Teilbereich (100-2) des Strömungspfades innerhalb der Rohranordnung angeordneten Strömungshindernis (120) zum Bewirken einer Störung (d) im strömenden Fluid. Zudem umfaßt das Meßsystem eine Sensoranordnung (210), die eingerichtet ist, wenigstens ein Sensorsignal (s1) zu erzeugen, das ein vom innerhalb des Teilbereichs (100-1) strömenden Fluid beeinflußtes Frequenzspektrum aufweist, eine Sensoranordnung (220), die eingerichtet ist, wenigstens ein Sensorsignal (s2) zu erzeugen, das ein vom innerhalb des Teilbereichs (100-3) strömenden Fluid beeinflußtes Frequenzspektrum aufweist, sowie eine Umformer-Elektronik (20). Die Umformer-Elektronik (20) ist eingerichtet, sowohl das Sensorsignal (s1) zu empfangen und in eine nämliches Sensorsignal (s1) approximierende Sensorsignal-Abtastfolge (s D1 ) zu wandeln als auch das Sensorsignal (s2) zu empfangen und in eine nämliches Sensorsignal (s2) approximierende Sensorsignal-Abtastfolge (s D2 ) zu wandeln. Zudem ist die Umformer-Elektronik (20) eingerichtet mittels eines digitalen adaptiven Filters (LPE) aus der Sensorsignal-Abtastfolge (s D1 ) einen Nutzfilterkoeffizienten-Satz (W) von N Filterkoeffizienten w k  zu ermitteln und damit eine z-Übertragungsfunktion
         G     FIR     ∗       (   z   )           eines dem Filtern der Sensorsignal-Abtastfolge (s D2 ) dienlichen digitalen Nutzsignalfilters (FIR-N) zu bilden, derart, daß die z-Übertragungsfunktion
         G     FIR     ∗       (   z   )           des Nutzsignalfilters (FIR-N) durch nämlichen Nutzfilterkoeffizienten-Satz (W) bestimmt ist, sowie mittels des Nutzsignalfilters (FIR-N) und mittels der Sensorsignal-Abtastfolge (s D2 ) eine Nutzsignalfolge
         (         s   ⌢       D   2         )           zu erzeugen um daraus die wenigstens eine Meßgröße zeitlich aufeinanderfolgend repräsentierende digitale Meßwerten (X M ) zu erzeugen.
Patent DE-102018113565-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung, insbesondere für die Untersuchung des Einflusses von Infraschall auf biologische Systeme
Inventor: STOLLE MARTIN
IPC: A61B8/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testvorrichtung, insbesondere für die Untersuchung des Einflusses von Infraschall auf den menschlichen Organismus und weitere biologische Systeme. Die Testvorrichtung nach der Erfindung ist gekennzeichnet durch einen Testraum (3) und Einrichtungen zur Erzeugung von Druckänderungen in dem Testraum (3), die den Druckänderungen an einem Ort in einem Infraschallfeld entsprechen. Der Testraum ist durch luftdichten Abschluss gegen Druckänderungen im Inneren und gegen von außen einwirkenden Infraschall abgeschirmt.
Patent DE-102018117292-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine in die obere oder die untere Hohlvene eines menschlichen Körpers minimal-invasiv implantierbare Verschlusseinrichtung und minimal-invasiv implantierbare Trikuspidalklappen-Prothese
Inventor: BUTTER CHRISTIAN
IPC: A61F2/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Anordnung für eine in die obere oder die untere Hohlvene eines menschlichen Körpers minimal-invasiv implantierbare Verschlusseinrichtung (1), mit einer Ventileinrichtung (6), bei der Verschlusselemente (9), die sich jeweils flächig über eine Elementfläche erstrecken und zwischen einer Schließstellung, in welcher die Verschlusselemente (9) gemeinsam eine Ventilöffnung verschließen, und einer Öffnungsstellung verlagerbar sind, in welcher ein Durchfluss durch die Ventilöffnung freigegeben ist, einer Verankerungseinrichtung (7), die eine selbstexpandierbare Verankerung aufweist und eingerichtet ist, die Ventileinrichtung (6) im Bereich der oberen oder der unteren Hohlvene benachbart zur Venenöffnung zum rechten Vorhof des Herzens zu verankern, und einem flexiblen Dichtkragen (8). Ferner wird eine minimal-invasiv implantierbare Trikuspidalklappen-Prothese bereitgestellt.
Patent DE-102018117469-A1 (DE)
Title: Arbeitsverfahren und Vorrichtung zur Zuführung von Beschichtungsbögen auf eine Förderstrecke
Inventor: RIEMEN KLAUS
IPC: B65H3/24
Filed: 2018-07-19
Abstract: Es werden ein Arbeitsverfahren und eine Vorrichtung zur Zuführung von Beschichtungsbögen (1) auf eine Förderstrecke (2) für aus mindestens zwei Schichten darauf zusammengelegter und in einer nachgeschalteten Beschichtungspresse (3) zu verpressenden Werkstückstapel zur Verfügung gestellt, die es ermöglichen, einer Beschichtungspresse (3) innerhalb deren Pressenzyklus zeitverlustlos fertige Werkstückstapel zur Verfügung stellen zu können, was dadurch erzielt wird, dass während eines Pressenzyklus ein oberer und ein unterer Beschichtungsbogen (1) nacheinander von einem gemeinsamen Bogenstapel (4) vereinzelt werden, wobei ein Beschichtungsbogen (1) der Förderstrecke (2) ungewendet und ein anderer daneben in oder entgegen der Förderrichtung (5) bewegt und mit seiner Oberfläche entgegengesetzt der des vorherigen Beschichtungsbogens (1) gewendet und anschließend der Förderstrecke (2) zugeführt wird, wobei bei mehr als zwei Schichten vor und/ oder nach deren Legen über weitere Zuführungen ein weiterer Bogen oder weitere Bögen und/ oder über eine Plattenzuführung (6) zwischendurch eine zu beschichtende Platte auf die Förderstrecke (2) aufgelegt werden.
Patent DE-102018119643-A1 (DE)
Title: Ersatzradträger
Inventor: OETTING LUCIANO L
IPC: B62D43/04
Filed: 2018-08-13
Abstract: Eine Ersatzradträgeranordnung ist vorgesehen und umfasst eine Klammer, einen Ersatzradträger, eine Trägerstütze und eine Hebevorrichtung. Die Trägerstütze ist verriegelbar und entriegelbar und ist konfiguriert, um den Ersatzradträger in einer Verstauposition zu halten, wenn dieser verriegelt ist, und um den Ersatzradträger in eine Nutzungsposition zu schwingen, wenn dieser entriegelt ist. Die Hebevorrichtung ist mit der Klammer und der Trägerstütze gekoppelt und ist konfiguriert, um normalerweise die Trägerstütze zu verriegeln und um selektiv betätigbar zu sein, um die Trägerstütze zu entriegeln.
Patent DE-102018120246-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Bodycam oder dergleichen
Inventor: FLEISCHMANN PATRICK
IPC: G03B17/56
Filed: 2018-08-20
Abstract: Es wird eine Halterung für eine Mobilkamera oder andere Geräte vorgeschlagen, die einfach, sicher und formschlüssig in der Brusttasche eines Kleidungsstücks, insbesondere einer Uniform, eingesetzt und arretiert werden kann.