Patent DE-102014014812-B4 (DE)
Title: Klemm-Vorrichtung zum Verbinden mit einer Kupplungskugel
Inventor: WANG CHIU-KUEI
IPC: B60R9/10
Filed: 2014-10-07
Granted: 2022-01-13
Abstract: Klemm-Vorrichtung einer Fahrradtrag-Einrichtung, umfassend einen Lagerungsteil (10) mit einem Befestigungsabschnitt (15), eine Klemmeinheit (20), die in dem Befestigungsabschnitt (15) angeordnet ist und wenigstens vier Klemmteile (21) aufweist, wobei jeder der wenigstens vier Klemmteile eine Aufnahmeaussparung (22) besitzt, die in einer Innenseite des Klemmteils ausgebildet ist, des weiteren eine Verlängerung, die sich von einem Kopf jedes der wenigstens vier Klemmteile (21) aus erstreckt, wobei des weiteren der Lagerungsteil (10) mit einer Platte (12) versehen ist, die einen waagerechten Abschnitt (121) aufweist, der oben auf dem Kopf des Befestigungsabschnitts (15) angeordnet ist; des weiteren umfassend eine Steuereinheit (30), die mit dem Befestigungsabschnitt (15) verbunden ist und die Klemmeinheit (20) steuert, wobei die Steuereinheit einen senkrechten Bolzen (31) und eine Verriegelungskappe (40) aufweist, und der senkrechte Bolzen (31) mit einem Kopf (311) und einem Gewindeende (312) an den beiden Enden des Bolzens versehen ist, wobei des weiteren ein Verriegelungsloch (313) in dem Gewindeende (312) in axialer Richtung ausgebildet ist und der Kopf (311) in einem Raum zwischen den Klemmteilen (21) und dem Gewindeende (312) liegt, wobei sich das Gewindeende (312) über die Klemmeinheit (20) und den Befestigungsabschnitt (15) hinaus erstreckt; des weiteren umfassend eine Verriegelungskappe (40), die über der Platte (12) angeordnet ist und eine Hülse (42) aufweist, sowie einen rohrförmigen Körper (43) und einen Verriegelungsbolzen (44), wobei die Verriegelungskappe (40) mit einem Durchgangsloch (401) versehen ist, das sich in axialer Richtung durch sie hindurch erstreckt, und die Hülse (42) mit einem ersten Ende versehen ist, das mit der Verriegelungskappe (40) fest verbunden ist sowie mit einem zweiten Ende, das über der Platte (12) liegt, und dass das mit Gewinde versehene Ende (312) des senkrechten Bolzens (31) mit einer Innenseite der Hülse (42) verschraubt ist, und schließlich umfassend einen rohrförmigen Körper (43), der einen Durchgang (431) aufweist, welcher sich mittig durch den Körper (43) hindurch erstreckt, des weiteren einen Flansch (432), der auf einem ersten offenen Ende des Durchgangs (431) des rohrförmigen Körpers (43) ausgebildet ist, ferner mit einem engen Ende (433), das auf einem zweiten offenen Ende des Durchgangs (431) des rohrförmigen Körpers (43) ausgebildet ist, wobei der rohrförmige Körper (43) in das Durchgangsloch (401) eingesteckt und an dem Flansch (432) zum Stillstand gebracht wird, wobei des weiteren der Verriegelungsbolzen (44) auf einem ersten Ende des Bolzens (44) mit einem Kopf (441) versehen ist, der größer ist als ein Innendurchmesser des Anschlagendes (433), und ein Verriegelungsende (442) auf einem zweiten Ende des Verriegelungsbolzens (44) ausgebildet ist und sich durch den Durchgang (431) des rohrförmigen Körpers (43) erstreckt und mit dem Verriegelungsloch (313) des senkrechten Bolzens (31) verbunden ist, um die Steuereinheit (30) und die Klemmeinheit (20) zu verbinden.