baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019120933-B4 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer Saugdüse
Inventor: CEYLAN BIROL
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-08-02
Granted: 2024-01-18
Abstract: Saugdüse (6) für einen Staubsauger zum Reinigen eines Bodens, vorzugsweise als Vorsatzgerät für einen solchen Staubsauger,mit einem eine Vorderkante (8.1) aufweisenden Gehäuse (8),mit einem in dem Gehäuse (8) angeordneten Saugkanal (11),mit einem strömungsmäßig mit dem Saugkanal (11) verbundenen, zur Unterseite des Gehäuses (8) hin mündenden Saugraum (10), vorzugsweise mit einem in dem Saugraum (10) angeordneten Bürstenkörper (12),mit mindestens einem parallel zur Vorderkante (8.1) des Gehäuses angeordneten, heb- und absenkbar gelagerten Saugmundbegrenzungsmittel,mit einem mit dem Saugmundbegrenzungsmittel gekoppelten Bewegungsübertragungselement (17), undmit einem mit dem Bewegungsübertragungselement (17) gekoppelten Stellelement,wobei das Stellelement als Aktuator (20) ausgeführt ist, der ein elektrisches Signal in eine mechanische Bewegung zum Anheben oder Absenken des Saugmundbegrenzungsmittels relativ zu dem Gehäuse (8) umsetzt,dadurch gekennzeichnet, dassder Aktuator (20) mit einer Signalleitung (30) oder einem Signalempfänger für eine Betätigung des Aktuators (20) mittels eines entfernt von der Saugdüse (6) angeordneten Bedienelements versehen ist,wobei das Saugmundbegrenzungsmittel als Gleitkufe (13) ausgeführt ist, wobei in Vorhubrichtung der Saugdüse vor der Gleitkufe (13) ein Strömungsdichtungsmittel (14) angeordnet ist, welches höhenverstellbar in dem Gehäuse (8) gelagert ist, und wobei die Gleitkufe (13) derart mit dem Strömungsdichtungsmittel (14) gekoppelt ist, dass bei einem Anheben der Gleitkufe (13) auch das Strömungsdichtungsmittel (14) angehoben wird, wobei es sich bei dem Strömungsdichtungsmittel (14) um eine flexible Dichtlippe handelt.
Patent DE-102019218255-B4 (DE)
Title: Detektionseinrichtung mit mindestens einem linienförmigen Sensorelement
Inventor: GAAS THORSTEN
IPC: B60R21/0136
Filed: 2019-11-26
Granted: 2021-12-16
Abstract: Detektionseinrichtung mit mindestens einer linienförmigen Sensoreinrichtung (10), die in einem Hohlraum (30) einer Karosserie eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die mindestens eine linienförmige Sensoreinrichtung (10) ausgebildet ist, eine Kraft, eine Verformung und/oder einen Kräfteverlauf zu erfassen, und die Detektionseinrichtung mit einer Steuereinrichtung verbunden ist, die im Falle eines Detektionsereignisses mindestens ein Schutzsystem ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung mit einer Fahrzeugsteuerung zusammenwirkt, um ein Ausweichmanöver auszulösen.
Patent DE-102020116790-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Fehlausrichtung und Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten zweier flacher Objekte relativ zueinander
Inventor: SCHELL ANDREAS
IPC: G03F9/00
Filed: 2020-06-25
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Fehlausrichtung (a) eines ersten flachen Objekts (12), das eine erste Markierung (16) aufweist, und (b) eines zweiten flachen Objekts (14), das eine zweite Markierung (18) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (c) die erste Markierung (16) eine erste Ausdehnung (D16) hat und die zweite Markierung (18) eine zweite Ausdehnung (D18) hat, relativ zueinander, mit den Schritten: (i) Bringen der ersten Markierung (16) und der zweiten Markierung (18) in einen Fokus (F) eines Laserstrahls (28) aus Laserlicht, sodass durch Streuung Streu-Laserlicht entsteht, (ii) Interferieren-Lassen des Streu-Laserlichts mit Direkt-Laserlicht, das an keiner der Markierungen gestreut wurde, sodass ein Mess-Laserstrahl (32) entsteht, (iii) Bewegen des ersten flachen Objekts (12) relativ zum Fokus (F) und/oder relativ zum zweiten flachen Objekt (14) und (iv) Messen einer ersten Intensität (11) eines ersten Teils des Mess-Laserstrahls (32.1) mittels eines ersten Detektors (34) und einer zweiten Intensität (I2) eines zweiten Teils des Mess-Laserstrahls (32.2) mittels eines zweiten Detektors (34) in Abhängigkeit von der Position der flachen Objekte relativ zueinander, sodass die Markierungen zueinander ausgerichtet werden, (v) wobei das Laserlicht eine Laser-Wellenlänge hat und die Ausdehnungen kleiner sind als die Laser-Wellenlänge.
Patent DE-102020130484-B4 (DE)
Title: Transportsystem zum Transport von Materialeinheiten in der Materialverarbeitung und Verfahren zum Transport von Materialeinheiten
Inventor: QUAST ALEXANDER
IPC: B65G65/02
Filed: 2020-11-18
Granted: 2022-12-01
Abstract: Transportsystem (1, 1') zum Transport wenigstens einer Materialeinheit (6) in der Materialverarbeitung,aufweisend einen Behälter (2) mit einer Vielzahl von Fächern (7) und aufweisend wenigstens eine Ladevorrichtung (3, 3') zum Beladen und/oder Entladen der Fächer (7),wobei die Ladevorrichtung (3, 3') eine Trägerplatte (31) zum Transport der Materialeinheiten (6) zum Behälter (2) und/oder vom Behälter (2) aufweist, wobei die Fächer (7) jeweils einen Boden (25) zur Übernahme der Materialeinheiten (6) von der Trägerplatte (31) oder zur Übergabe der Materialeinheiten (6) an die Trägerplatte (31) aufweisen,wobei das Transportsystem (1, 1') ein oder mehrere Positioniervorrichtungen (10, 15) zur gegenseitigen vertikalen oder horizontalen Positionierung der Trägerplatte (31) und des Behälters (2) aufweist,bei dem die Trägerplatte (31) als Förderband (9) und die Böden (25) als weitere Förderbänder (11) ausgebildet sind, bei dem das Förderband (9) der Ladevorrichtung (3, 3') zum selektiven Antrieb der weiteren Förderbänder (11) ausgebildet ist,bei dem das Förderband (9) der Ladevorrichtung (3, 3') ein erstes Kopplungselement (12) aufweist und die weiteren Förderbänder (11) jeweils ein zweites Kopplungselement (13) aufweisen, wobei die Kopplungselemente (12, 13) dazu ausgebildet sind, zum Beladen und/oder Entladen mechanisch miteinander gekoppelt zu werden.
Patent DE-102021120103-B4 (DE)
Title: Schnappkäfig für ein Kegelrollenlager sowie Kegelrollenlager mit dem Schnappkäfig
Inventor: NEUMANN MICHAEL
IPC: F16C19/36
Filed: 2021-08-03
Granted: 2023-03-02
Abstract: Kegelrollenlager erlauben es, radiale Kräfte in beide Richtungen sowie axiale Kräfte mindestens oder genau in eine axiale Richtung zu übertragen. In Kegelrollenlagern befinden sich als Wälzkörper Kegelrollen, wobei diese üblicherweise mit ihren Rotationsachsen angestellt zu einer Hauptdrehachse des Kegelrollenlagers angeordnet sind. Kegelrollenlager benötigen Käfige zur Führung der Kegelrollen. Der Aufbau und die Positionierung dieser Käfige ist jedoch aufgrund der geometrischen Verhältnisse in dem Kegelrollenlager schwierig.
 Es wird ein Schnappkäfig 11 für ein Kegelrollenlager 1 vorgeschlagen, wobei der Schnappkäfig 11 als ein Fensterkäfig mit einer Mehrzahl von Fenstern zur Aufnahme von Kegelrollen 4 ausgebildet ist, mit einem ersten Käfigabschnitt 12, wobei der erste Käfigabschnitt 12 eine Mehrzahl an ersten Stegabschnitten 16 aufweist, wobei die ersten Stegabschnitte 16 jeweils Anlaufflächen 27 für die Kegelrollen 4 definieren, mit einem zweiten Käfigabschnitt 13, wobei der zweite Käfigabschnitt 13 eine Mehrzahl von zweiten Stegabschnitten 18 aufweist, wobei die zweiten Stegabschnitte 18 mit den ersten Stegabschnitten 16 über eine Schnappverbindung 14 verbindbar und/oder verbunden sind, um jeweils einen Steg 19 zu bilden, wobei die zweiten Stegabschnitte 18 in Umlaufrichtung beabstandet und/oder kontaktfrei zu den Anlaufflächen 27 ausgebildet sind und die Hakenaufnahme einen Gabelhaken 22 mit einer dazwischen ausgebildeten Hakennut 23 aufweist, wobei der Schnapphaken 21 in den Gabelhaken 22 einschnappt und ein Führungsabschnitt 24 in der Hakennut in Umlaufrichtung formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102022102873-B4 (DE)
Title: Bürstenlose Gleichstrommotor mit gestufter Sammelschiene
Inventor: DABROWSKI PIOTR
IPC: H02K3/50
Filed: 2022-02-08
Granted: 2024-01-18
Abstract: Bürstenloser Gleichstrommotor mit- einem Rotor (2), der um eine Drehachse drehbar gelagert ist, und- einem dem Rotor (2) zugeordneten Stator (1), wobei der Stator (1) einen Statorkern und auf dem Statorkern gewickelte Spulen aufweist, und wobei die Wicklungen aus einem Wicklungsdraht mit Wicklungsdrahtenden (11,18) gebildet sind, und- mit einer Sammelschieneneinheit, die einen Sammelschienenhalter (20) sowie in dem Sammelschienenhalter (20) gehaltene Sammelschienen (3,4,5,6) aufweist, wobei die Sammelschienen (3,4,5,6) Spulenverbindungsanschlusselemente (7) zur elektrischen Kontaktierung des Stators (1) aufweisen und wobei drei Sammelschienen (3,4,5) jeweils einer Phase (U,V,W) zugeordnet sind und ein Leistungsquellenverbindungsanschlusselement (8) zur elektrischen Kontaktierung des Stators (1) mit einer Leistungsquelle aufweisen, und wobei eine vierte Sammelschiene (6) einen Neutralpunkt der in einer Sternschaltung verschalteten Spulen ausbildet, wobei die vierte Sammelschiene (6) einen teilkreisförmigen Basisabschnitt (30) aufweist, von dem die Spulenverbindungsanschlusselemente (7) abgehen, die jeweils einen Kontaktpunkt (12,13,14,15,16,17) zur jeweiligen Kontaktierung eines Wicklungsdrahtendes (18) ausbilden, und sich die Kontaktpunkte (12,13,14,15,16,17) der vierten Sammelschiene (6) über einen Winkelbereich von mindestens 130° und höchsten 140° verteilen, wobei der Basisabschnitt (30) der vierten Sammelschiene (6) vollständig plan bis auf eine Stufe (19) ausgebildet ist und die Stufe (19) zwischen einem Endkontaktpunkt (17) der vierten Sammelschiene (6), der an einem Ende der vierten Sammelschiene (6) liegt und einem dazu unmittelbar benachbarten Kontaktpunkt (16) der vierten Sammelschiene (6) liegt, wobei der Abstand zwischen dem Endkontaktpunkt (17) und dem unmittelbar benachbarten Kontaktpunkt (16) der vierten Sammelschiene (6) geringer ist als der in etwa gleiche Abstand zwischen den übrigen unmittelbar benachbarten Kontaktpunkten (12,13,14,15,16) der vierten Sammelschiene (6).
Patent DE-112004001723-B4 (DE)
Title: Gebläse ohne Einfrierblockierphänomen und Wärmetauschvorrichtung mit dem Gebläse
Inventor: IWASAKI TAKAHIRO
IPC: F01P11/10
Filed: 2004-09-17
Granted: 2017-06-14
Abstract: Gebläse, mit einem Laufrad (1a) zum Erzeugen eines Luftstroms; einer Antriebsquelle (1b) zum Drehen des Laufrades (1a); und einem Schirmblech (1c), das einen Außenumfang des Laufrades (1a) umgibt, um es so abzudecken, wobei das Laufrad (1a) ein Axialströmungslüfterrad ist, in dem die Luft in einer Axialrichtung einer Drehwelle des Laufrades (1a) hindurchströmt, wobei die Axialrichtung im Wesentlichen parallel zu einer horizontalen Richtung ist, und wobei auf Schaufeln (1e) des Laufrades (1a) ein in einer Ringform so ausgebildeter Ring (1g) vorgesehen ist, dass er radial außenliegende Enden des Laufrades (1a) verbindet, ein Bereich einer unteren Seite des Schirmblechs (1c) gegenüber dem Ring (1g) eine Kante umfasst, bei welcher eine zur Luftströmungsrichtung parallele Oberfläche und eine die Luftströmungsrichtung schneidende Oberfläche sich schneiden, auf dem Bereich ein das Schirmblech (1c) durchdringendes Durchgangsloch (1m) als eine Wasserausgabeeinrichtung (1m, 1n) zum Ausgeben von zwischen dem Schirmblech (1c) und dem Laufrad (1a) vorliegendem Wasser an einer unteren Seite des Schirmblechs (1c) vorgesehen ist, und wobei das Durchgangsloch (1m) in der Luftströmungsrichtung über der Kante angeordnet ist, und in der Luftströmungsrichtung eine Breite aufweist, die größer als die des Ringes (1g) ist.
Patent DE-112007000123-B4 (DE)
Title: Modem zum Kommunizieren von Daten über einen Sprachkanal eines Kommunikationssystems
Inventor: DORR BARRY L
IPC: G10L19/00
Filed: 2007-01-08
Granted: 2011-09-08
Abstract: Modulator zum Modulieren von Daten, wobei der Modulator aufweist: eine elektronische Vorrichtung, die so ausgestaltet ist, dass sie wenigstens eine Frequenz aus wenigstens drei oder mehr Kandidaten-Frequenzen auswählt; wenigstens einen Oszillator in Kommunikation mit der elektronischen Vorrichtung und dazu ausgelegt, jeweilige Oszillationssignale als Antwort auf das Empfangen der wenigstens eine Frequenz von der elektronischen Vorrichtung zu erzeugen; und ein Rechenelement in Kommunikation mit dem wenigstens einen Oszillator und dazu ausgelegt, das wenigstens eine Oszillationssignal zu empfangen und ein moduliertes Audiosignal basierend auf dem wenigstens einen Oszillationssignal zu erzeugen, wobei das modulierte Audiosignal eine Serie von Harmonischen einer Basisfrequenz umfasst.
Patent DE-112007002393-B4 (DE)
Title: Navigationssystem mit GPS und Laserreferenz
Inventor: TAYLOR ARTHUR
IPC: G01S19/04
Filed: 2007-09-18
Granted: 2020-03-26
Abstract: System zur Positionsbestimmung, umfassendeinen Lasersender (12, 74), der mindestens einen Laserstrahl projiziert, der um eine im Allgemeinen senkrechte Achse rotiert,einen GNSS-Empfänger (72) zur Positionsbestimmung, wobei der GNSS-Empfänger (72) über eine GNSS-Antenne (16) verfügt,einen optischen Sensor (44) zum Empfangen des Laserstrahls, wobei sich der optische Sensor (44) mit Bezug auf das Phasenzentrum der GNSS-Antenne (16) in einer festen Position befindet, undeine Vorrichtung (104), die eingerichtet ist, Signale aus dem GNSS-Empfänger 72) und/oder Signale aus dem optischen Sensor (44) zu empfangen und zur Bestimmung der Position des GNSS-Empfängers (72) zu verwenden,wobei die Vorrichtung (104) weiterhin eingerichtet ist, zunächst Signale aus dem GNSS-Empfänger (72) und Signale aus dem optischen Sensor (44) zu empfangen, um die Position des Lasersenders (12, 74) aus diesen Signalen zu bestimmen und zu speichern, undwobei die Vorrichtung (104) weiterhin eingerichtet ist, in Situationen, in denen Signale von Satelliten blockiert sind, oder in denen die Satellitenpositionen eine genaue Positionsbestimmung des GNSS-Empfängers (72) verhindern, nur die Signale, die aus dem optischen Sensor (44) empfangen werden, und die Position des Lasersenders (12, 74) zu verwenden, um die Position des GNSS-Empfängers (72) zu bestimmen.
Patent DE-112011100486-B4 (DE)
Title: Kommunikationsterminal mit Mehrfach-SIM und Mehrfach-Bereitschaft, und Synchronisationseinrichtung und -verfahren desselben
Inventor: HAN WEI
IPC: H04W48/20
Filed: 2011-06-08
Granted: 2014-08-28
Abstract: Synchronisationsverfahren in einem Kommunikationsterminal mit Mehrfach-SIM und Mehrfach-Bereitschaft, wobei, nachdem eine erste Karte auf einer Zelle kampiert, eine zweite Karte gesteuert wird, auf der Zelle zu kampieren, auf der die erste Karte bereits kampiert, wobei die zweite Karte zum Kampieren auf einer gleichen Zelle wie die erste Karte geeignet ist.
Patent DE-112011100867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für elastische Wellen
Inventor: OMURA MASASHI
IPC: H03H9/64
Filed: 2011-01-24
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung für elastische Wellen (2; 2c; 2d), die Folgendes umfaßt: ein Basissubstrat (20; 20c), das auf einer Hauptfläche (22s; 22p) eines Substratkorpus (22; 22c; 32d) eine Eingangs-/Ausgangsverdrahtungsleitung enthält, durch die hindurch sich ein Eingangssignal oder ein Ausgangssignal ausbreitet, eine Erdungsverdrahtungsleitung, die mit einer Erdung verbunden ist, und eine ungeerdete Verdrahtungsleitung (24s), die von der Eingangs-/Ausgangsverdrahtungsleitung und der Erdungsverdrahtungsleitung isoliert ist; und ein Filter für elastische Wellen (10; 10a), das auf einer Hauptfläche (12s) eines piezoelektrischen Substrats (12) eine erste Elektrode (18a, 18b, 18x, 18y), die mit der Eingangs-/Ausgangsverdrahtungsleitung oder der Erdungsverdrahtungsleitung, die auf dem Basissubstrat (20; 20c) ausgebildet sind, elektrisch verbunden ist, eine zweite Elektrode (18s, 18t), die mit der ungeerdeten Verdrahtungsleitung (24s), die auf dem Basissubstrat (20; 20c) ausgebildet ist, elektrisch verbunden ist, mehrere Resonatoren (14a, 14b, 14c, 14d, 14e), eine Verbindungsverdrahtungsleitung (16a, 16b, 16c, 16d) auf der Hauptfläche (12s) des piezoelektrischen Substrats (12), welche die mehreren Resonatoren (14a, 14b, 14c, 14d, 14e) verbindet, und eine Elektrodenverdrahtungsleitung (16p, 16q, 16r, 16s), die einen der mehreren Resonatoren (14a, 14b, 14c, 14d, 14e) und die erste Elektrode (18a, 18b, 18x, 18y) elektrisch verbindet, enthält, und dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Elektrode (18s, 18t) zur Wärmeableitung an das Basissubstrat mit der Verbindungsverdrahtungsleitung (16a, 16b), welche die mehreren Resonatoren (14a, 14b, 14c) kaskadiert, und der ungeerdeten Verdrahtungsleitung (24s) in Kontakt steht.
Patent DE-112012002140-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: MITRA THOMAS
IPC: G02B27/09
Filed: 2012-05-08
Granted: 2018-02-01
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, umfassend – eine Lichtquelle (1), die das zur Beleuchtung verwendete Licht (5) erzeugen kann, – Optikmittel, die in einer ersten Ebene (10) eine erste Feldverteilung (7) des Lichts (5) erzeugen können, – Linsenmittel (8), die in Ausbreitungsrichtung des Lichts (5) hinter der ersten Ebene (10) angeordnet sind, so dass die erste Feldverteilung (7) der ersten Ebene (10) von den Linsenmitteln (8) in eine zweite, hinter den Linsenmitteln (8) angeordnete Ebene (11) abgebildet werden kann, so dass dort eine zweite Feldverteilung (9) entstehen kann, wobei die Ebene (12), in der sich die Linsenmittel (8) erstrecken, und die zweite Ebene (11) gegenüber der ersten Ebene (10) geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (α2) zwischen der zweiten Ebene (11) und der ersten Ebene (10) gleich dem Winkel (α1) zwischen der Ebene (12), in der sich die Linsenmittel (8) erstrecken, und der ersten Ebene (10) ist.
Patent DE-112014006298-B4 (DE)
Title: Turbolader mit variablem Geometriesystem
Inventor: UEDA TAKAFUMI
IPC: F01D17/16
Filed: 2014-12-15
Granted: 2021-05-20
Abstract: Turbolader (1) mit einem variablen Geometriesystem mit:einer variablen Düseneinheit (41), die zwischen einem Turbinenspiralkanal (37) und einem Turbinenrad (29) in einem Turbinengehäuse (27) benachbart zu einem Lagergehäuse (3) angeordnet ist, wobei die variable Düseneinheit (41) so aufgebaut ist, dass sie eine Kanalfläche für zu der Seite des Turbinenrades (29) zu lieferndes Abgas einstellt;wobei die variable Düseneinheit (41) Folgendes aufweist:einen ersten Düsenring (43), der in dem Turbinengehäuse (27) angeordnet ist;einen zweiten Düsenring (51), der einstückig mit dem ersten Düsenring (43) an einer Position entfernt von und gegenüberliegend zu dem ersten Düsenring (43) in axialer Richtung vorgesehen ist;eine Vielzahl an variablen Düsen (61), die in Intervallen in einer Umfangsrichtung zwischen dem ersten Düsenring (43) und dem zweiten Düsenring (51) angeordnet sind und so aufgebaut sind, dass sie in einer Vorwärtsrichtung und einer Rückwärtsrichtung um Wellenmitten drehbar sind, die parallel zu einer Wellenmitte des Turbinenrades (29) sind;einen Verbindungsmechanismus (69), der so aufgebaut ist, dass er die Vielzahl an variablen Düsen (61) synchron in einer Öffnungsrichtung und einer Schließrichtung dreht;eine ringartige Wärmeabschirmplatte (73), die an einer Seitenfläche des Lagergehäuses (3) gegenüberliegend zu einer Rückfläche des Turbinenrades (29) vorgesehen ist und so aufgebaut ist, dass sie Wärme von der Seite des Turbinenrades (29) abschirmt; undein Dichtelement (83), das zwischen einer Innenumfangsfläche des ersten Düsenringes (43) und einer Außenumfangsfläche der Wärmeabschirmplatte (73) vorgesehen ist,wobei die Wärmeabschirmplatte (73) einstückig mit dem Lagergehäuse (3) vorgesehen ist, indem sie mit einer Befestigungsschraube (75, 89) befestigt ist.
Patent CZ-292625-B6 (CZ)
Title: Triazole derivative, process of its preparation, pharmaceutical preparations in which the derivative is comprised as well as use thereof
Inventor: HELLENDAHL BEATE DR
IPC: A61K31/435
Filed: 1995-07-14
Abstract: In the present invention there is disclosed a triazole derivative, of the general formula I, in which A represents a straight or branched chain alkylene group containing 1 to 18 carbon atoms, Re1 denotes a hydrogen atom, COi2Re3, NRe3Re4, ORe4, cycloalkyl having 3 to 6 carbon atoms or alkyl containing 1 to 8 carbon atoms, Re2 is either the same as Re1 or it may represent CFi3, SRe3, a halo or cyano group, Re3 represents a hydrogen atom or alkyl containing 1 to 8 carbon atoms, Re4 is either the same as Re3, or it may represent CORe3 or COi2Re3, Ar denotes phenyl, pyridyl, pyrimidinyl or triazinyl, and can be  substituted with up to 4 substituents, optionally condensed with a carbocyclic or heterocyclic ring, and a salt thereof with physiologically acceptable acids. These compounds exhibit high affinity for dopamine Di3 receptor and can be therefore used for the preparation of pharmaceutical preparations intended for treating disorders connected with dopamine Di3 ligands.
Patent CZ-284275-B6 (CZ)
Inventor: MASTENBROEK BAREND
IPC: C08G67/02
Filed: 1991-04-04
Abstract: Polyketonové polymery se vyrábějí kontinuálním způsobem, polymerací oxidu uhelnatého s jednou nebo větším počtem olefinicky nenasycených sloučenin v přítomnosti ředidla, ve kterém jsou polymery nerozpustné. Náběhový postup pro kontinuální způsob se provádí tím, že se zavádějí  proudy dávkovaných monomerů a ředidla do reaktoru, kde je již přítomen pevný materiál, který je suspendován v ředidle.ŕ
Patent CZ-286019-B6 (CZ)
Title: Testing kit for monitoring ovulatory cycle state
Inventor: CATT MICHAEL
IPC: G01N33/74
Filed: 1993-08-10
Abstract: A method of monitoring the status of a current ovulation cycle of an individual human female subject, involving testing of the body fluid concentration of an analyte of significance in relation to the status of the ovulation cycle, such as urinary E3G, during at least part of the pre-ovulation phase of the current ovulation cycle of the individual subject, and identification from the results of such testing an analyte concentration change indicative of imminent ovulation, relative to an analyte concentration reference value that has been adapted to the individual human subject on the basis of analyte concentration test data obtained from the individual human subject during one or more previous ovulation cycles.
Patent CZ-286987-B6 (CZ)
Title: Process for preparing expansion component of aluminous cements based on compound 3CaO.3Ali2Oi3.CaSOi4 from ammonia alum
Inventor: SAUMAN ZDEN K PROF DR ING DRSC
IPC: C04B11/00
Filed: 1997-04-01
Abstract: The invented process for preparing expansion component of high-expansion cements based on the compound of the general formula {3CaO.3Ali2Oi3.CaSOi4} from ammonia alum is characterized in that ammonia alum is mixed with either calcium carbonate and/or oxide in molar ratio of CaO : Ali2Oi3 being equal to 3 : 3 to 5 : 3 and the obtained mixture of raw materials is ground, homogenized, optionally granulated and subsequently heat treated at temperatures ranging from 1150 to 1350 degC, whereupon the resulting product is ground so that its specific surface is at least 300 square meters per one kilogram.
Patent SK-284591-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical composition for local application
Inventor: JACKMAN MARTIN
IPC: A61K47/14
Filed: 1995-10-26
Abstract: A topical composition, in the form of an emulsion, that comprises a macrolide compound of the FK506 class, a physiologically acceptable alkanediol, ether diol or diether alcohol containing up to 8 carbon atoms as solvent for the compound of the FK506 class, an unsaturated fatty alcohol and water.
Patent CS-276254-B6 (CS)
Inventor: NOVAK PAVEL ING
IPC: B24B53/12
Filed: 1988-05-11
Abstract: Problém vytváření nerovinností funkční
čelní plochy brousících kotoučů pro broušení'
ložiskových kuliček, způsobené nerovnoměrným
opotřebováním orovnávacích dianástrojů
řeší hranolovité orovnávací diabloky,
které mohou být na orovnávacím zařízení
libovolně natočeny kolem jednoho
upínacího šroubu vzhledem ke směru orovnávání.
Tím lze dosáhnout místního zhuštění
diamantů, které rozdílům v opotřebení
diamantů zabraňuje a rameno orovnávače
může být trvale osazeno diabloky s alespoň
dvěma upínacími otvory.