baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104722-A1 (DE)
Title: Mittelarmlehne mit Magnetverschluss
Inventor: ROTHKIRCH UND PANTHEN EBERHARD VON
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelarmlehne (01) für ein Fahrzeug mit einem Staufach (02), wobei ein Deckel (05) des Staufachs (02) die Armauflage bildet und hierbei zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung schwenkbar gelagert ist. Zur Fixierung des Deckels (05) in der Geschlossenstellung wird ein Magnetverschluss eingesetzt, bei dem ein verstellbares von einem Dauermagneten gebildetes Löseelement (13) zum Lösen der Fixierung verwendet wird.
Patent DE-102015106103-A1 (DE)
Title: Behältergreifer sowie Transportvorrichtung zum Transportieren von Behältern
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2015-04-21
Abstract: Behältergreifer zum Greifen und Halten der Behälter, wobei der Behältergreifer wenigstens zwei schwenkbare Greiferarme, die jeweils durch wenigstens ein blattfederartiges Federelement in eine Schließstellung vorgespannt sind, sowie wenigstens ein Sperrelement aufweist, welches zwischen wenigstens einer, einen frei gebenden Zustand des Behältergreifers entsprechenden freigebenden Position, in der über die Federelemente eine reduzierte erste Schließkraft auf die Greiferarme ausgeübt wird, und wenigstens einer einem sperrenden Zustand des Behältergreifers entsprechenden sperrenden Position bewegbar ist, in der die Federelemente eine gegenüber der ersten Schließkraft erhöhte zweite Schließkraft auf die Greiferarme ausüben.
Patent DE-102015108570-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einem Schwenklager
Inventor: HETFLEISCH RAIMUND
IPC: B60D1/54
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (200) mit einem Kupplungsarm (20), wobei der Kupplungsarm (20) an einem am Kraftfahrzeug (200) befestigten oder befestigbaren Halter (11) anhand eines Schwenklagers (16) zwischen einer Gebrauchsstellung (G) und einer Nichtgebrauchsstellung (N) schwenkbar gelagert ist, wobei der Kupplungsarm (20) in der Gebrauchsstellung (G) zum Anhängen eines Anhängers oder Befestigen eines Lastenträgers weiter nach hinten vor ein Heck (202) des Kraftfahrzeugs (200) vorsteht als in der für einen Nichtgebrauch des Kupplungsarms (20) vorgesehenen Nichtgebrauchsstellung (N), wobei das Schwenklager (16) eine am Halter (11) angeordnete Halterlageraufnahme (104) und ein den Kupplungsarm (20) tragendes Kupplungsarmlagerelement (40) aufweist, das an der Halterlageraufnahme (104) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist. Es ist vorgesehen, dass das Kupplungsarmlagerelement (40) in einen Innenraum der Halterlageraufnahme (104) eingreift, wobei an einem Innenumfang der Halterlageraufnahme (104) und einem Außenumfang des Kupplungsarmlagerelements (40) eine Lagernut (105) und ein Lagervorsprung (43) zur drehbaren Lagerung des Kupplungsarmlagerelements (40) in der Halterlageraufnahme (104) um die Schwenkachse (S) ineinander eingreifen.
Patent DE-102015112858-A1 (DE)
Title: Maske mit Mehrschichtstruktur und Herstellungsverfahren unter Verwendung einer solchen
Inventor: SHIH CHIH-TSUNG
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Fotolithografiemaske bereit. Die Fotolithografiemaske umfasst ein Substrat, das ein Material mit geringer Wärmeausdehnung (Low Thermal Expansion Material, LTEM) umfasst. Eine Mehrschicht(ML)-Struktur ist über dem Substrat angeordnet. Die ML-Struktur ist dafür konfiguriert, Strahlung zu reflektieren. Die ML-Struktur umfasst mehrere verschachtelte Filmpaare. Jedes Filmpaar umfasst einen ersten Film und einen zweiten Film. Der erste Film und der zweite Film haben verschiedene Materialzusammensetzungen. Jedes Filmpaar hat eine jeweilige Dicke. Für mindestens eine Teilmenge der mehreren Filmpaare ändern sich die jeweiligen Dicken der Filmpaare zufällig entlang einer zuvor festgelegten Richtung.
Patent DE-102015115989-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Sicherheitsabstände in der Nachbarschaft von Mobilfunkantennen
Inventor: MENZEL KARSTEN
IPC: G01R29/10
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Sicherheitsabstände in der Nachbarschaft von Mobilfunkantennen, wobei als Berechnungsgrundlage Messungen der elektrischen Feldstärke auf einer Kugeloberfläche im Nahbereich der Antenne dienen, die typischerweise bereits durch den Antennenhersteller durchgeführt werden. Die Messpunkte auf der Kugeloberfläche werden auf eine definierte Anzahl von Punkten der Gestalt durch Interpolation der elektrischen Feldstärke transformiert, dass die neuen Punkte gleichverteilt auf der Kugeloberfläche sind. Im Frequenzbereich des Mobilfunks sind 40.000 Punkte auf der Kugel ausreichend, um Diskretisierungsfehler bei der Berechnung zu vermeiden. Zur Bestimmung gleich verteilter Punkte auf einer Kugel gibt es noch keine exakte mathematische Lösung (Thomson-Problem), jedoch ist die Genauigkeit einer üblichen Approximation für die Problemstellung völlig ausreichend. Auf Grund der Gleichverteilung vereinfacht sich die Berechnung von Feldstärken nach dem Huygensschen Prinzip im Raum so erheblich, dass diese direkt zur Sicherheitsabstandsbestimmung verwendet werden können.
Patent DE-102015118807-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines stufenlosen Getriebes
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/66
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Variators eines stufenlosen Getriebes umfasst ein Kombinieren, durch einen Controller, eines sich periodisch wiederholenden Erregungssignals und eines Soll-Variatordrehzahlverhältnissignals. Es wird eine Variatorverhältnisableitung auf der Basis des Soll-Variatordrehzahlverhältnissignals, das mit dem Erregungssignal kombiniert ist, ermittelt. Es wird ein Variatorsteuerparameter auf der Basis der Variatorverhältnisableitung ermittelt. Der Variatorsteuerparameter wird an den Controller zum Steuern des Variators in Ansprechen darauf gesendet.
Patent DE-102015203074-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, System und Verfahren zum Schutz eines Insassen, insbesondere Fahrers, eines Fahrzeugs vor einer Blendung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BOKOR TAMAS GELLERT
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung für ein System zum Schutz eines Insassen, insbesondere eines Fahrers, eines Fahrzeugs vor einer Blendung durch außerhalb des Fahrzeugs befindliche Lichtquellen mit: einer Projektionsfläche (1); einem schattenwerfenden Objekt (2, 3, 6), welches derart angeordnet und/oder ausgestaltet ist, dass bei einer Beleuchtung des Objekts (2, 3, 6) durch mindestens eine außerhalb des Fahrzeugs befindliche Lichtquelle (21) mindestens ein Schatten des Objekts (2, 3, 6) auf die Projektionsfläche (1) geworfen wird; einer Bilderfassungseinrichtung (6, 7), welche dazu ausgebildet ist, ein Bild des auf die Projektionsfläche (1) geworfenen Schattens des Objekts (2, 3, 6) zu erfassen; und einer Steuerungseinrichtung (8), welche dazu ausgebildet ist, anhand des erfassten Bildes des auf die Projektionsfläche (1) geworfenen Schattens des Objekts (2, 3, 6) mindestens eine Eigenschaft der mindestens einen Lichtquelle (21) zu ermitteln. Die Erfindung betrifft ferner ein System mit einer solchen Sensorvorrichtung, ein entsprechendes Verfahren sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015203448-A1 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: SCHAEFFER RUDOLF
IPC: F16K11/06
Filed: 2015-02-26
Abstract: Offenbart ist ein stetig verstellbares Schieberventil mit einer inneren Buchse, die als Ventilschieber dient, und mit einer äußeren gehäusefesten Buchse, die von zwei Ringräumen umgeben ist. Zur Verstellung des Durchflussquerschnitts zwischen den beiden Ringräumen sind in der inneren Buchse und in der gehäusefesten Buchse jeweils mehrere Schlitze vorgesehen, die sich in Umfangsrichtung der Buchsen erstrecken, und die zueinander axial beabstandet sind. Bei einem Verschieben der inneren Buchse können die Schlitze gleichzeitig abgedeckt und die Verbindung damit zugeschoben oder in ihrer Überdeckung vergrößert und die Verbindung damit aufgesteuert werden.
Patent DE-102015205509-A1 (DE)
Title: Dämpfung von Nickschwingungen eines Arbeitsfahrzeugs durch Geschwindigkeitsänderung
Inventor: JUNG BENEDIKT
IPC: A01B69/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine Anordnung zur Dämpfung einer eventuellen Nickschwingung eines durch federnde Elemente auf dem Boden abgestützten Arbeitsfahrzeugs (10) ist mit Mitteln zur Erkennung einer zu erwartenden und/oder vorhandenen Nickschwingung des Arbeitsfahrzeugs (10) und einer Steuereinrichtung (42) versehen, die mit den Mitteln und einem Aktor zur Beeinflussung der Vortriebsgeschwindigkeit des Arbeitsfahrzeugs (10) verbunden und betreibbar ist, den Aktor im Sinne einer Dämpfung der Nickschwingung anzusteuern.
Patent DE-102015205793-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Werkzeugmaschine
Inventor: KONDO YASUNORI
IPC: G05B19/404
Filed: 2015-03-31
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Werkzeugmaschine (1), bei welcher eine Hauptspindel, an der ein Werkzeug (10) montiert ist und ein Maschinentisch (6, 8), welcher ein Werkstück hält, relativ zueinander bewegbar sind, von zwei oder mehr Linearachsen (X, Ys, Z, W), die nicht senkrecht zueinander angeordnet sind und wenigstens einer Drehachse (B, C1, C2). Bei dem Verfahren wird ein Fehler in der Position des Werkzeugs (10) bezüglich des Werkstücks aufgrund eines geometrischen Fehlers korrigiert, um einen Befehlswert zum Steuern der Linearachse (X, Ys, Z, W), zu berechnen. Das Verfahren weist einen Konvertierungsschritt (S40) zum Konvertieren des Fehlers und einen Korrekturwert zum Korrigieren des Fehlers durch Durchführen einer homogenen Koordinatentransformation von einem Werkstückkoordinatensystem zu dem imaginären kartesischen Koordinatensystem auf, und einen Korrekturwertberechnungsschritt (S50) zum Berechnen eines Korrekturwerts in einem Befehlswertkoordinatensystem der Linearachse (X, Ys, Z, W) durch Durchführen einer homogenen Koordinatentransformation des Korrekturwerts.
Patent DE-102015209102-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: LABBE MAGNUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für ein Fahrzeug (1) mit mindestens einem Drucksensor (12.1, 12.2, 16) und einer Auswerte- und Steuereinheit (10), welche mit dem mindestens einen Drucksensor (12.1, 12.2, 16) kommuniziert und die von dem mindestens einen Drucksensor (12.1, 12.2, 16) erfassten Druckwerte empfängt und eine Druckauswertung (14) durchführt. Hierbei erfasst der mindestens eine Drucksensor (12.1, 12.2, 16) den Luftdruck, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) während des Fahrbetriebs auf Basis der ausgewerteten Luftdruckwerte charakteristische Druckverhältnisse und/oder Druckverläufe erkennt und basierend auf den charakteristischen Druckverhältnissen und/oder Druckverläufen Positionen von benachbarten Fremdfahrzeugen abschätzt.
Patent DE-102015211096-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit einem hydrostatischen Getriebe und einem Schaltgetriebe, Fahrzeug mit der Getriebeanordnung, und Verfahren zur Steuerung der Getriebeanordnung
Inventor: ILK ERICH
IPC: F16H61/42
Filed: 2015-06-17
Abstract: Offenbart ist eine Getriebeanordnung mit einem hydrostatischen Getriebe und einem mit letztgenanntem in Reihe koppelbaren oder gekoppelten Schaltgetriebe, und mit einer Steuereinrichtung, über die das Schaltgetriebe automatisiert schaltbar ist. Offenbart ist weiterhin ein Fahrzeug mit einer derartigen Getriebeanordnung. Des Weiteren ist offenbart ein Verfahren zur Steuerung einer derartigen Getriebeanordnung.
Patent DE-102015213347-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Unwuchtausgleichsvorrichtung mit drehzahlabhängig magnetisch gehaltenen Kugeln und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Haushaltsgeräts
Inventor: PEISERT KATRIN
IPC: D06F37/22
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 zur Pflege von Wäschestücken 31, mit zumindest einer Wäschetrommel 3 zur Aufnahme von Wäschestücken, und mit zumindest einer Unwuchtausgleichsvorrichtung 13, 14, welche an der Wäschetrommel 3 angeordnet ist, und welche ein Gehäuse 18, 21 aufweist, in dem mehrere Ausgleichselemente 20, 23 bewegbar enthalten sind, wobei zumindest einige Ausgleichselemente 20, 23 magnetisch sind und die Unwuchtausgleichsvorrichtung 13, 14 zumindest ein mit der Wäschetrommel 3 drehgekoppeltes, magnetisch wechselwirkendes Bauteil 26, 30 zur magnetischen Wechselwirkung mit den magnetischen Ausgleichselemente 20, 23 aufweist, wobei die magnetischen Ausgleichselemente 20, 23 und das magnetisch wechselwirkende Bauteil 26, 30 mit einer derartigen magnetischen Haltekraft zueinander ausgebildet sind, dass ein Lösen der Ausgleichselemente 20, 23 von dem magnetisch wechselwirkenden Bauteil 26, 30 erst bei einer Drehzahl der Wäschetrommel 3 größer einer vorgegebenen Referenzdrehzahl UR der Wäschetrommel 3 erfolgt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts 1.
Patent DE-102015223287-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislaufsystem für turbolader
Inventor: KWON CHUN KYU
IPC: F02C7/14
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Kühlmittelkreislaufsystem für Turbolader wird bereitgestellt. Das Kühlmittelkreislaufsystem weist einen Turbolader mit einer Kühlmittelaustrittsleitung und einer Kühlmitteleintrittsleitung auf. Das Kühlmittel wird von dem Turbolader durch die Kühlmittelaustrittsleitung abgegeben. Die Kühlmittelaustrittsleitung ist mit einem ersten Strömungspfad verbunden, der eine Einlassöffnung eines Kühlers mit einer Austrittsöffnung eines Heizkörpers verbindet. Das Kühlmittel wird durch die Kühlmitteleinlassleitung in den Turbolader zugeführt. Die Kühlmitteleinlassleitung ist mit einem zweiten Strömungspfad verbunden, der ein erstes Ende einer Wasserpumpe mit einer Einlassöffnung des Heizkörpers verbindet.
Patent DE-102015225713-A1 (DE)
Title: Flammhemmende Polyphenylenether-Harzzusammensetzung, die hohe Steifigkeit und Schlagfestigkeit aufweist
Inventor: JEON SANG SOO
IPC: C08L71/12
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird eine flammhemmende Polyphenylenether-Harzzusammensetzung mit hoher Steifigkeit und hoher Schlagzähigkeit offenbart. Insbesondere wird eine flammhemmende Polyphenylenether-Harzzusammensetzung mit hoher Steifigkeit und hoher Schlagzähigkeit offenbart, die die Bruchfestigkeit bei Umgebungsbeanspruchung und die Schlagzähigkeit im Vergleich zu allgemeinen Materialien verbessert, während sie überlegene mechanische Festigkeit sowie Flammhemmeigenschaft, Zugfestigkeit, Biegefestigkeit, Biegemodul, usw. aufweist, mittels Zugabe insbesondere von Glasfasern, Maleinanhydrid-gepfropftem Polyphenylenether, einem thermoplastischen Elastomer auf Styrol-Basis, einem Ethylen-Terpolymer und einem Epoxyharz zu einem Polyphenylenetherharz, und die somit als Material für Automobil-Batteriezellmodule oder elektrische/elektronische Komponenten eingesetzt werden kann.
Patent DE-102016002460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewirken wenigstens einer Funktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewirken wenigstens einer Funktion eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem die wenigstens eine Funktion des Kraftfahrzeugs (10) in Abhängigkeit von einem Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug (10) und wenigstens einem mobilen Endgerät (14) eines Nutzers (12) automatisch bewirkt wird (Schritt S9), wobei in Abhängigkeit von dem Abstand zwischen dem mobilen Endgerät (14) und dem Kraftfahrzeug (10) wenigstens ein erstes Signal von dem mobilen Endgerät (14) an eine von dem Kraftfahrzeug (10) und von dem mobilen Endgerät (14) unterschiedliche elektronische Recheneinrichtung übermittelt wird (Schritt S8), von welcher in Abhängigkeit von dem ersten Signal wenigstens ein zweites Signal an das Kraftfahrzeug übermittelt wird (Schritt S9), wobei die wenigstens eine Funktion in Abhängigkeit von dem zweiten Signal automatisch bewirkt wird (Schritt S9).
Patent DE-102016002820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Außenverkleidungsteils für ein Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: BREUNING KLAUS
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Außenverkleidungsteils (10) für ein Fahrzeug, bei welchem das Außenverkleidungsteil (10) mit wenigstens einer durch einen trichterförmigen Wandungsbereich (14) des Außenverkleidungsteils begrenzten Durchgangsöffnung (12) für wenigstens einen Sensor versehen wird, wobei das Außenverkleidungsteil (10) mit dem trichterförmigen Wandungsbereich (14) mittels eines Spritzgusswerkzeugs werkzeugfallend hergestellt wird.
Patent DE-102016004739-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kunststoffverarbeitungsmaschine und Kunststoffverarbeitungsmaschine
Inventor: ZÖHLING BERNHARD
IPC: G05B19/04
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere einer Spritzgießmaschine, wobei die Kunststoffverarbeitungsmaschine eine Maschinensteuerung (1) aufweist, die ein Anzeige- und Bedienelement (2) umfasst. Um den Bedienungskomfort der Maschine zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass das Anzeige- und Bedienelement (2) einen ersten Bereich (3) aufweist, der zumindest abschnittsweise als berührungsempfindlicher Bildschirm (4) ausgebildet ist, und einen zweiten Bereich (5) aufweist, der zumindest abschnittsweise mit einer Anzahl Tastelemente (6) versehen ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a) Auswählen eines Arbeits- oder Anzeigemodus auf dem ersten Bereich (3) des Anzeige- und Bedienelements (2) der Kunststoffverarbeitungsmaschine durch Berührung des berührungsempfindlichen Bildschirms (4); b) Veranlassung einer Bewegung der Kunststoffverarbeitungsmaschine durch Betätigung mindestens eines Tastelements (6) des zweiten Bereichs (5). Des weiteren betrifft die Erfindung eine Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere eine Spritzgießmaschine.
Patent DE-102016008941-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum hydraulischen Hochgeschwindigskeits-Hochdruckumformen
Inventor: HERMES MATTHIAS
IPC: B21D26/029
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum hydraulischen Hochgeschwindigkeits-Hochdruckumformen, bei dem ein in einem Wirkbereich (27) an einem umzuformenden Rohling (5) befindliches hydraulisches Wirkmedium (13) mit einem Druckimpuls schlagartig beaufschlagt wird und das hydraulische Wirkmedium (13) den umzuformenden Rohling (5) zumindest bereichsweise in Richtung auf ein Umformwerkzeug (6) hin beschleunigt. Hierbei wird gleichzeitig mit dem Druckimpuls und/oder nach dem Druckimpuls derart hydraulisches Wirkmedium (13) in den Wirkbereich (27) an dem umzuformenden Rohling (5) verschoben und derart unter Druck in dem Wirkbereich (27) gehalten, dass die Druckwirkung des Wirkmediums (13) den umzuformenden Rohling (5) in dem Wirkbereich (27) sicher an die formgebenden Oberflächen des Umformwerkzeugs (6) anlegt. Ebenfalls wird eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102016010573-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Achse einer Straßenfahrzeug-Zugkombination
Inventor: WAGNER PHILIPP
IPC: B62D59/04
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb wenigstens einer Achse einer Straßenfahrzeug-Zugkombination, wobei die Achse (6; 11) außerhalb einer Zugmaschine (2; 8) der Straßenfahrzeug-Zugkombination (1) an wenigstens einem mit der Zugmaschine (2; 8) gezogenen Fahrzeug (3; 10) angeordnet ist. Erfindungsgemäß werden Daten zu dem aktuellen, insbesondere zu dem aktuellen und zukünftigen, Fahrbetriebszustand der Straßenfahrzeug-Zugkombination (1), insbesondere mittels der Zugmaschine (2; 8) und/oder mittels des gezogenen Fahrzeugs (3; 10), ermittelt. Aus diesen Daten wird ein zeitweiser Antriebsbedarf zusätzlich zum Antrieb (5; 9) der Zugmaschine (2; 8) ermittelt. Die Achse (6; 11) des gezogenen Fahrzeugs (3; 10) ist als Antriebsmodul und zeitweise Triebachse mit einer gesteuert aktivierbaren Antriebseinheit (30) ausgebildet. Die Antriebseinheit (30) wird bei einem ermitteltem zeitweisen Antriebsbedarf automatisch aktiviert und zugeschaltet, so dass damit die Achse (6; 11) von einem Laufachsenbetrieb in einen zeitweisen Triebachsenbetrieb geschaltet wird.
Patent DE-102016012244-A1 (DE)
Title: Auflage für eine Unterfederung und Verfahren zum sensorischen Training einer Person
Inventor: JANSEN KLAUS
IPC: A61N5/06
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflage (10) für eine Unterfederung einer Matratze und dient einem sensorischen Training einer Person (13). Diese Auflage (10) weist eine Vielzahl von ansteuerbaren mikro-stimulierenden Elementen (12) auf zur Erzeugung sensorischer Reize. Diese Elemente (12) sind der Auflage (10) zugeordnet. Mit einer Steuereinrichtung lassen sich die mikro-stimulierenden Elemente (12) durch die Person (13) während des Trainings ansteuern. Außerdem dient diese Steuereinrichtung der Erzeugung eines Feedback-Signals auf die sensorischen Reize. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum sensorischen Training einer Person (13).
Patent DE-102016014723-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEUKELBACH KAI
IPC: F16H45/02
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung für ein Kraftfahrzeug (11), mit einem Innenlamellenträger (14), mit einem Außenlamellenträger (15) und mit zumindest einem fest an dem Innenlamellenträger (14) oder an dem Außenlamellenträger (15) angebundenen Lamellenpaket (16), welches zumindest zwei Lamellen (17) umfasst, wobei die Lamellenkupplung zumindest ein als Zwischenblech ausgebildetes, zwischen den zumindest zwei Lamellen (17) angeordnetes Distanzelement (19) aufweist, welches zu einer gleichmäßigen Beabstandung der Lamellen (17) vorgesehen ist
Patent DE-102016015163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems
Inventor: BENS MICHAEL
IPC: F01K25/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems (2) mit einem Abwärmenutzungskreislauf (1), wobei in zumindest einem Betriebsbereich des Abwärmenutzungssystems (2) in einem thermodynamischen Kreisprozess ein flüssiges Arbeitsmedium (AM) mittels zumindest einer Fördereinheit (1.1) gefördert und verdichtet wird, das verdichtete Arbeitsmedium (AM) zumindest einem Wärmeübertrager (1.2, 1.3) zur Erwärmung und zumindest teilweisen Verdampfung mittels Abwärme zumindest einer Abwärmequelle (3, 4) zugeführt wird, das verdampfte Arbeitsmedium (AM) mittels zumindest einer Expansionsmaschine (1.4) expandiert wird und das expandierte Arbeitsmedium (AM) mittels zumindest eines Kondensators (1.5) kondensiert wird. Erfindungsgemäß wird in zumindest einem weiteren Betriebsbereich, in welchem eine vom Abwärmenutzungssystem (2) abzuführende Wärmemenge eine Kühlkapazität des Abwärmenutzungskreislaufs (1) überschreitet und eine von der Expansionsmaschine (1.4) abgegebene Leistung einen vorgegebenen Grenzwert unterschreitet oder eine Temperatur des Arbeitsmediums (AM) einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, die Expansionsmaschine (1.4) als Verdichter betrieben wird und die Fördereinheit (1.1) deaktiviert und/oder überbrückt.