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Patent DE-102022002116-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Inhalts durchmischter Reaktoren
Inventor: HERZOG KONRAD
IPC: G01D21/00
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung des Inhalts durchmischter Reaktoren. Anwendungen der Erfindung finden sich somit beispielsweise in der Prozessüberwachung von Zellkulturen oder chemischen Reaktionen, von Aufarbeitungs-, Aufreinigungs- und Formulierungsprozessen pharmazeutischer, biologischer oder chemischer Produkte sowie in der Überwachung von Lagerungsprozessen.Erfindungsgemäß erfolgt die Lösung der Aufgabe zur Überwachung des Inhalts durchmischter Reaktoren, wobei der Reaktorinhalt mindestens eine zu überwachende Eigenschaft aufweist und die mindestens eine zu überwachende Eigenschaft mindestens ein Signal mindestens einer sensorischen Komponente beeinflusst und das mindestens eine Signal der mindestens einen sensorischen Komponente durch mindestens eine Messanordnung erfasst wird, durch ein Verfahren, bei dem mindestens ein Sensor, der die mindestens eine sensorische Komponente enthält, nicht ortsfest ist und sich im Reaktor bewegt, sodass sich der mindestens eine Sensor nicht permanent im Erfassungsbereich der mindestens einen Messanordnung befindet und mindestens eine Erfassung des mindestens einen Signals der mindestens einen sensorischen Komponente durch die mindestens eine Messanordnung erfolgt, während sich der mindestens eine Sensor im Erfassungsbereich der mindestens einen Messanordnung befindet.
Patent DE-102022102177-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Verarbeitung eines Ausgangsmaterials zu einer Formlösung nach dem Trockenlöseverfahren
Inventor: STÜTZLE BERNHARD
IPC: C08J3/11
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Formlösung aus einem Ausgangsmaterial bestehend aus Zellulose, Wasser und einem Funktionsmedium nach dem Trockenlöseverfahren, wobei das Ausgangsmaterial zunächst einem Hochscheraggregat zugeführt wird, wobei in dem Hochscheraggregat aus dem Ausgangsmaterial ein Transfergemisch entsteht und das Transfergemisch anschliessend einem Mischkneter zum Lösen zugeführt wird.
Patent DE-102022102316-A1 (DE)
Title: Kurzschlussschutzvorrichtung für eine leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: SAGA YASUNAO
IPC: H02H7/12
Filed: 2022-02-01
Abstract: Eine Kurzschlussschutzvorrichtung für eine Leistungsumwandlungsvorrichtung, die eine Last über mehrere parallel verbundene Schalter mit Leistung versorgt, umfasst Ma Stromdetektoren, die jeweils konfiguriert sind, eine Summe von Strömen zu detektieren, die durch zwei oder mehr der mehreren Schalter fließen, um ein Detektionssignal auszugeben, das Summe angibt, die detektiert wird, wobei Ma 1 um kleiner als M ist, was die Anzahl der mehreren Schalter ist, und eine Kurzschlussbestimmungsvorrichtung, die konfiguriert ist, basierend auf den von den entsprechenden Ma Stromdetektoren erhaltenen Detektionssignalen das Auftreten eines Kurzschlussfehlers in den mehreren Schaltern zu bestimmen, um ein Abschaltbefehlssignal zum Stoppen der Ein-Aus-Ansteuerung der mehreren Schalter auszugeben.
Patent DE-102022102374-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Absicherung eines Fahrassistenzsystems
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System zur Absicherung eines Fahrassistenzsystems. Das System umfasst:
 - eine Sensoranordnung, die eingerichtet ist, um eine Betätigung eines Bedienelements eines Fahrzeugs durch einen Nutzer zu erfassen und entsprechende erste Erfassungsdaten zu erzeugen, und ein akustisches Signal, das die Betätigung des Bedienelements durch den Nutzer anzeigt oder basierend auf der Betätigung des Bedienelements ausgegeben wird, zu erfassen und entsprechende zweite Erfassungsdaten zu erzeugen; und
 - wenigstens ein Auswertemodul, das eingerichtet ist, um basierend auf den ersten Erfassungsdaten einen ersten Zeitpunkt, der der Betätigung des Bedienelements durch den Nutzer entspricht, zu bestimmen, und basierend auf den zweiten Erfassungsdaten einen zweiten Zeitpunkt, der einer Ausgabe des akustischen Signals entspricht, zu bestimmen.
Patent DE-102022102473-A1 (DE)
Title: Türschließer mit Grundkörper aus einem Strangpressprofil
Inventor: PLÜCKHAHN MARVIN
IPC: E05F3/04
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türschließer mit einem aus einem Strangpressprofil gebildeten Grundkörper, wobei der Grundkörper einen ersten zylindrisch ausgeformten Hohlraum aufweist, in dem ein Kolben sowie eine Türschließerfeder angeordnet sind und wobei der Grundkörper mindestens einen im Herstellungsverfahren des Strangpressprofils ausgeformten weiteren Hohlraum aufweist, der entweder einen Kanal für ein fluides Medium, für mindestens eine elektrische Verbindungsleitung, für mindestens ein mechanisches Übertragungselement, für mindestens ein Ventilstellglied und/oder zur Übermittlung von Lichtsignalen bildet.
Patent DE-102022102650-A1 (DE)
Title: Kationisch polymerisierbare flammgeschützte Massen
Inventor: BAUER JULIA
IPC: C08L63/00
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung stellt eine kationisch polymerisierbare Masse bereit, die im gehärteten Zustand ein hohes Maß an Flammschutz aufweist. Die kationisch polymerisierbare Masse ist bei Raumtemperatur flüssig und umfasst die folgenden Komponenten:(A) mindestens eine kationisch polymerisierbare Komponente in einem Anteil von 15 bis 80 Gew.-%;(B) mindestens einen Initiator für die kationische Polymerisation;(C) mindestens ein Flammschutzmittel, wobei das Flammschutzmittel mindestens 10 Gew.-% eines Organophosphinats umfasst, bezogen auf das Gesamtgewicht der Masse; und(D) 0 bis 60 Gew.-% eines Füllstoffes; wobei der Feststoffanteil aus den Komponenten (C) und (D) höchstens 70 Gew.-% beträgt, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Masse.
Patent DE-102022104065-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von Spülgut, Verfahren zum Einlernen eines Ansteueralgorithmus, Vorrichtung und Spülgerät
Inventor: TIEKÖTTER STEFAN
IPC: A47L15/46
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trocknen von in einem Spülraum (105) eines Spülgeräts (100) angeordnetem oder anordenbaren Spülgut. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Ansteuerns einer Türaktorik (115) einer den Spülraum (105) verschließenden Tür (120), um die Tür (120) zu öffnen, und einen Schritt des weiteren Ansteuerns der Türaktorik (115) unter Verwendung eines Ansteueralgorithmus, um die Tür (120) in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Parameter wieder zu schließen.
Patent DE-102022115474-A1 (DE)
Title: Ankerhülse für einen Verbundanker
Inventor: SPIRK CHRISTIAN
IPC: F16B13/14
Filed: 2022-06-21
Abstract: Eine Ankerhülse für einen Verbundanker umfasst eine längliche äußere Siebhülse (2), in deren Umfang eine Vielzahl von Austrittsöffnungen (10, 11) ausgebildet sind, und eine längliche innere Siebhülse (1), in deren Umfang eine Vielzahl von Austrittsöffnungen (8, 9) ausgebildet sind und die in die äußere Siebhülse (2, 52) eingesetzt oder einsetzbar ist. Die innere Siebhülse (1, 51) und/oder die äußere Siebhülse (2, 52) enthalten Rastmittel (12, 13) und/oder Anschlagmittel, die eine Längsbewegung der in die äußere Siebhülse (2, 52) eingesetzten inneren Siebhülse (1) relativ zu der äußeren Siebhülse (2) auf zwei Positionen begrenzen, nämlich eine erste Position, in der eine Anzahl der Austrittsöffnungen (8, 9) der inneren Siebhülse (1, 51) nicht mit einer Anzahl der Austrittsöffnungen (10, 11) der äußeren Siebhülse (2, 52) deckungsgleich übereinander liegen, und eine zweite Position, in der eine Anzahl der Austrittsöffnungen (8, 9) der inneren Siebhülse (1) mit einer Anzahl der Austrittsöffnungen (10, 11) der äußeren Siebhülse (2) deckungsgleich übereinander liegen oder miteinander überlappen.
Patent DE-102022116772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines motors
Inventor: KIM TAE SIK
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Motors und enthält: einen Empfänger, der Fahrzeugvibrationsinformationen oder Vibrationsanforderungsinformationen empfängt, einen Bestimmer, der Vibrationserzeugungssteuerungsinformationen zum Erzeugen von Vibrationen, die eine spezifische Größenordnung und eine spezifische Phase aufweisen, in einem Lenkmotor, der eine erste Wicklung und eine zweite Wicklung enthält, auf der Grundlage der Fahrzeugvibrationsinformationen oder der Vibrationsanforderungsinformationen bestimmt, und einen Controller, der veranlasst, dass auf der Grundlage der Vibrationserzeugungssteuerungsinformationen ein Vibrationserzeugungsstrom an den Lenkmotor angelegt wird.
Patent DE-102022117572-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zur Spannungsversorgung eines Airbag-Steuergeräts
Inventor: ZIMMER MARKUS
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung (1) zur Spannungsversorgung eines Airbag-Steuergeräts (2) aus einer Batterie in einem batterieelektrischen Fahrzeug, wobei ein Pluspol (KL30) einer Niedervolt-Batterie über ein Relais (4) auf einen Spannungsversorgungseingang des Airbag-Steuergeräts (2) schaltbar ist, wobei ein Zündungsplus-Signal (KL15) und ein Aktivierungssignal (UE) eines Hochvolt-Systems mittels jeweiliger Dioden (D1, D2) eine logische ODER-Verknüpfung zur Ansteuerung des Relais (4) bilden.
Patent DE-102022118247-A1 (DE)
Title: Erfassung eines neuronalen Netzes
Inventor: GROVER VINOD
IPC: G06N3/04
Filed: 2022-07-21
Abstract: Apparate, Systeme und Techniken zum Erkennen von Schleifen in neuronalen Netzgraphen. In mindestens einer Ausführungsform werden eine oder mehrere Schleifen innerhalb eines oder mehrerer Graphen erkannt, die einem oder mehreren neuronalen Netzen entsprechen.
Patent DE-102022118287-A1 (DE)
Title: Dosenfüllvorrichtung und Verfahren zum Füllen von Dosen
Inventor: SCHMID MARTINA
IPC: B67C3/22
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Dosenfüllvorrichtung (12) zum Füllen von Dosen (14), aufweisend mehrere Füllstationen (10). Die Füllstationen (10) weisen jeweils ein Füllventil (16) zum kontaktlosen Füllen einer Dose (14), ein Klammerarmpaar (18) mit zwei relativ zueinander bewegbaren Klammerarmen (18.1, 18.2) zum Halten und/oder Zentrieren der Dose (14) an einer Mantelfläche der Dose (14) und eine Stützvorrichtung (22) zum bodenseitigen Abstützen der Dose (14) auf. Vorteilhaft kann die Dosenfüllvorrichtung (12) eine besonders hygienische Konstruktion aufweisen.
Patent DE-102022118864-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2022-07-27
Abstract: Gurtaufroller (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit-einer drehbar in einem Rahmen (2) gelagerten Gurtwelle (3), auf der ein Sicherheitsgurt der Sicherheitsgurteinrichtung aufwickelbar ist, und-einer Blockiereinrichtung (5), welche die Gurtwelle (3) bei einer Aktivierung in Auszugsrichtung blockiert, und-einer irreversiblen und/oder einer reversiblen Straffeinrichtung (30), welche die Gurtwelle (3) bei einer Aktivierung in Aufwickelrichtung des Sicherheitsgurtes antreibt, wobei-die Blockiereinrichtung (5) die Gurtwelle (3) bei einer Aktivierung gegenüber einem sich fahrzeugfest in Abwickelrichtung des Sicherheitsgurtes abstützenden drehbaren Verzahnungsring (8) blockiert, und-die irreversible und/oder reversible Straffeinrichtung (30) die Gurtwelle (3) bei einer Aktivierung über den Verzahnungsring (8) antreibt.
Patent DE-102022118951-A1 (DE)
Title: Schneckenvorrichtung, Kläranlage mit Schneckenvorrichtung sowie Verfahren zum Fördern eines Mediums
Inventor: KUHN MICHAEL
IPC: B65G33/14
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneckenvorrichtung für ein Medium umfassend einen Rohrtrog, der einen Einlass für das Medium an einem ersten Ende des Rohrtrogs und einen Auslass für das Medium an einem zweiten Ende des Rohrtrogs bildet, und einen in dem Rohrtrog rotierbaren Läufer, wobei der Läufer ein Mittelteil umfasst, an dem eine Schnecke angeordnet ist, wobei der Rohrtrog einen Rohrmantel aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrmantel eine Ausnehmung aufweist und dass an einem Abschnitt des Randes der Ausnehmung eine Scherkante ausgebildet ist, um an der Schnecke haftende Verunreinigungen abzustreifen.
Patent DE-102022128291-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur mehrweg-datenübertragung
Inventor: MACDONALD ANDREW J
IPC: H04L45/24
Filed: 2022-10-26
Abstract: Die hier beschriebenen Konzepte stellen eine drahtlose Übertragung von Datenpaketen zwischen Controllern bereit, die über mehrere integrierte hybride drahtlose Kommunikationskanäle mit proportionaler Zuweisung der Kommunikationsverbindungen für garantierte Kommunikationsverbindungen und Kommunikationsverbindungen höchster Leistung ausgeführt wird. Die Datenpakete können über mehrere drahtlose Kommunikationskanäle übertragen werden, um eine bedarfsgesteuerte Leistung der Zustellung sicherzustellen.
Patent DE-102022201170-A1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung und Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines Gehäuses einer Gehäusevorrichtung
Inventor: WALLRAFEN WERNER
IPC: H01T19/00
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gehäusevorrichtung (100) und ein Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines Gehäuses (110) einer Gehäusevorrichtung (100). In dem Gehäuse (110) ist zumindest ein elektronisches Bauteil (120) angeordnet ist. Das Gehäuseinnere ist derart konditioniert, dass die Atmosphäre innerhalb des Gehäuses (110) eine erste Durchschlagfestigkeit aufweist, die zu einer zweiten Durchschlagfestigkeit der Atmosphäre außerhalb des Gehäuses (110) unterschiedlich ist. Ferner sind in dem Gehäuse (110) eine ersten Elektrode (132), die über eine durch das Gehäuse (110) abdichtend geführte erste Leitung (133) von außen elektrisch ansteuerbar ist, und eine zweite Elektrode (136) angeordnet, die von der ersten Elektrode (132) unter einem vorbestimmten Abstand (130) beabstandet ist. Die erste Elektrode (132) und die zweite Elektrode (136) sind derart mit einer elektrischen Spannung beaufschlagbar, dass basierend auf einem sich dadurch zwischen den Elektroden (132, 136) über die sich dazwischen befindliche Atmosphäre ausbildenden elektrischen Strom die Dichtheit des Gehäuses (110) ermittelt werden kann.
Patent DE-102022203719-A1 (DE)
Title: Trommelbremse für ein Fahrzeug
Inventor: LINK DENNIS
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommelbremse (2) für ein Fahrzeug, mit mindestens einer um eine Drehachse (4) drehbar gelagerten Bremstrommel (6), mit mindestens einem drehfesten Bremsträger (8), mit mindestens einem innerhalb der Bremstrommel (6) angeordneten Bremsmittelhalter (10), der am Bremsträger (8) bewegbar festgelegt ist, mit mindestens einem Bremsmittel (12), das auf der der Bremstrommel (6) zugewandten Seite des Bremsmittelhalters (10) am Bremsmittelhalter (10) festgelegt ist und das eine eine Bremsfläche (16) umfassende Reibschicht (14) aufweist, die in einer Bremsstellung mit der Bremsfläche (16) berührend und Verschleiß erzeugend an der Bremstrommel (6) anliegt, und mit mindestens einer Magneteinheit (18), die zumindest in einer der Bremsfläche (16) zugewandten Reibfläche (20) der Bremstrommel (6) mindestens eine über die Reibfläche (20) von außen zugängliche Aussparung (22) und die mindestens ein Magnetmittel (24) umfasst, das in der mindestens einen Aussparung (22) festgelegt ist, das beim Bremsen des Fahrzeugs zur Bremsfläche (16) berührungsfrei beabstandet ist und durch das magnetischer oder magnetisierbarer Bremsabrieb, insbesondere von der Reibschicht (14) des Bremsmittels (12) und/oder von der Bremstrommel (6), magnetisch anziehbar ist.
Patent DE-102022206784-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: H01M8/04537
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren (100) für einen Brennstoffzellenstapel (300). Das Herstellungsverfahren (100) umfasst:- Bereitstellen (101) von Brennstoffzellen (311, 313, 315, 319, 321, 323) für den Brennstoffzellenstapel (300),- Betreiben (103) der Brennstoffzellen (311, 313, 315, 319, 321, 323) an einer Anzahl vorgegebener Betriebspunkte,- Ermitteln (105) eines Spannungsverlaufs von jeder einzelnen Brennstoffzelle (311, 313, 315, 319, 321, 323) des Brennstoffzellenstapels (300),- Auswählen (107) jeweiliger Brennstoffzellen (311, 313, 315, 319, 321, 323), deren Spannungsverlauf sich von einem über sämtliche Spannungsverläufe gemittelten Spannungsverlaufsbereich unterscheidet,- Anordnen (109) einer Schnittstelle (317) für ein System zur Spannungsüberwachung an den zuvor ausgewählten Brennstoffzellen (311, 313, 315, 319, 321, 323).
Patent DE-102022207007-A1 (DE)
Title: Gehhilfesystem
Inventor: MUNTEL TIMM
IPC: A61H3/02
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehhilfesystem (1, 1a, ... , 1d) umfassend zumindest eine erste rohrähnliche Gehhilfe (2,2a,..,2d), welche sich distal erstreckt, wobei die erste rohrähnliche Gehhilfe (2,2a,..,2d) einen Griff (3) und zumindest ein in der distalen Richtung abgewandten Ende vom Griff (3) angeordnetes Rollelement oder ein Endstück zur Abstützung oder Fortbewegung eines Nutzers auf dem Boden aufweist, wobei ein Einstellelement mit integrierter Elektronik vorgesehen ist, welches dazu ausgebildet ist, die erste rohrähnliche Gehhilfe (2,2a,..,2d) in distaler Richtung zu verlängern oder zu verkürzen, undwobei eine Recheneinheit (8,8c) vorgesehen ist, zum Generieren von Einstellparametern zum Adaptieren der Länge der ersten rohrähnlichen Gehhilfe (2,2a,..,2d) anhand des Einstellelements, wobei die Recheneinheit (8,8c) dazu ausgebildet ist, die Einstellparameter anhand von bereitgestellten Auswertedaten, welche zumindest die vorausliegenden Umfelddaten in Gehrichtung umfassen, zu generieren, so dass vorausliegende Unebenheiten in Gehrichtung durch die Verlängerung oder Verkürzung zumindest teilweise adaptierbar sind, und wobei das Einstellelement dazu ausgebildet ist, die Länge der ersten rohrähnlichen Gehhilfe (2,2a,..,2d) anhand der generierten Einstellparameter automatisiert einzustellen.
Patent DE-102022210324-A1 (DE)
Title: Aluminiumlegierung
Inventor: STÜRZEL THOMAS KURT
IPC: C22C21/02
Filed: 2022-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aluminiumlegierung, bestehend aus 10,5 - 13,5 Gew.-% Si, 0 - 0,03 Gew.-% Sr, 0 - 0,35 Gew.-% Mo, 0 - 1,1 Gew.-% Fe, 0 - 0,55 Gew.-% Mn, 0 - 0,50 Gew.-% Zn, 0 - 0,40 Gew.-% Cu, 0 - 0,15 Gew.-% Ti, 0 - 0,40 Gew.-% Mg, 0 - 0,05 Gew.-% Cr, 0 - 0,20 Gew.-% Ni, 0 - 0,20 Gew.-% Pb, 0 - 0,10 Gew.-% Sn, sowie als Rest AI sowie unvermeidbare Verunreinigungen, wobei sich die Gew.-% auf 100 Gew.-% in der Legierung ergänzen, und wobei die unvermeidbaren Verunreinigungen in Summe nicht mehr als 0,25 Gew.-% ausmachen und keine einzelne Verunreinigung mehr als 0,05 Gew.- % ausmacht, mit der Maßgabe, dass zumindest eine der beiden folgenden Bedingungen erfüllt ist: (i) Mo: 0,08 - 0,35 Gew.-%; (ii) Sr: 0,01 - 0,03 Gew.-%. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus der erfindungsgemäßen Aluminiumlegierung, ein entsprechendes Bauteil sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen Aluminiumlegierung zur Herstellung eines Bauteils.
Patent DE-102022211667-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Zweiradfahrzeug sowie Verfahren für eine Montage einer Antriebseinheit
Inventor: KONNERTH EGON
IPC: H02K11/215
Filed: 2022-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) zum Antreiben eines Zweiradfahrzeugs (100), umfassend eine elektrische Maschine (90), umfassend einen Rotor (4) und einen Stator (9), ein Gehäuse (8) der Antriebseinheit (1), wobei in dem Gehäuse (8) der Stator (9) fixiert ist, eine Rotorbaugruppe (2) mit einer Rotorwelle (3), dem Rotor (4) auf der Rotorwelle (3) und einer Rotorlage-Magnet-Anordnung (5) auf der Rotorwelle (3), wobei die Rotorlage-Magnet-Anordnung (5) einen Rotorlage-Magneten (17) und einen Montagekragen (16) aufweist, und eine Gehäusekomponente (10), die den Montagekragen (16) zur radialen Lagefixierung umgibt.
Patent DE-102022212199-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuergerät
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F02D41/00
Filed: 2022-11-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein Steuergeräts für einen Verbrennungsmotor, das eine Verschlechterung der Erfassungsgenauigkeit des Verbrennungszustands aufgrund des Einflusses der externen Störkomponente unterdrücken kann, wenn der Verbrennungszustand auf der Grundlage von Winkelerfassungsinformationen durch den Kurbelwinkelsensor erfasst wird. Ein Verbrennungsmotorsteuergerät (50) berechnet ein Wellendrehmoment im Nicht-Verbrennung-Zustand (Tcrk_mot); berechnet ein externes Lastdrehmoment (Tload) basierend auf dem Wellendrehmoment im Nicht-Verbrennung-Zustand (Tcrk_mot_tdc) und dem tatsächlichen Wellendrehmoment (Tcrkd_brn_tdc) in der Nähe des oberen Totpunkts; und in einem Integrationskurbelwinkelintervall, das im Verdichtungshub und im Verbrennungshub eingestellt ist, einen Subtraktionswert durch Subtraktion des externen Lastdrehmoments (Tload) von dem Wellendrehmoment im Nicht-Verbrennung-Zustand (Tcrk_mot) berechnet, einen Divisionswert durch Division des Subtraktionswerts durch das Trägheitsmoment (Icrk) berechnet und einen Verbrennungszustandsindex (αindex) durch Integration eines Werts, der durch Subtraktion des Divisionswerts von der Kurbelwinkelbeschleunigung (αd) erhalten wird, berechnet.
Patent ES-368860-A2 (ES)
Title: Biocidal elastomeric compositions
IPC: C08K5/00
Filed: 1969-06-27
Abstract: A biocidal composition having a specific gravity at 25 C greater than 1.0 comprises a vulcanized elastomeric matrix, from 0.02 to 20 parts per 100 parts by weight of elastomer of an organic toxicant dissolved in such matrix, and from 5 to 100 parts per 100 parts by weight of elastomer of a high structure carbon black exhibiting an oil absorptivity of 9 gallons/100 lbs. or more, said matrix being vulcanized to an intermediate degree as required for the desired application and the proportion of both said toxicant and said carbon black in the range given being selected to yield a desired rate of release of said toxicant by said composition to its environment. The rate of release of the toxicants can be further controlled by addition of a petroleum wax or a C 10 to C 18 fatty acid.
Patent AT-515769-A2 (AT)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betrieb desselben
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Verbrennungsmotor mit -wenigstens einer Brennkammer (2), welcher Luft (L), ein Brenngas (B) sowie ein Stabilisierungsgas (S) zuführbar sind, -wenigstens einem Sensor (3, 14) zur Messung wenigstens einer Motorgröße (A., p) sowie -einer Steuer- oder Regeleinrichtung (4), welche mit dem wenigstens einen Sensor (3) verbunden ist, wobei eine Menge des der wenigstens einen Brennkammer (2) zugeführten Stabilisierungsgases (S) mittels der Steuer- oder Regeleinrichtung (4) in Abhängigkeit der wenigstens einen Motorgröße (A., p) steuerbar oder regelbar ist.
Patent WO-2004050004-A2 (WO)
Inventor: IKONOSTASOV VASYL
IPC: A63B23/02
Filed: 2003-10-09
Abstract: Selon la présente invention, une grande quantité de ceintures diverses existent sur le marché. Une ceinture ordinaire est modifiée pour permettre de commander les muscles du ventre. Ce dispositif permet d'engendrer un signal visuel ou audible au cas où des muscles se relâchent. Il permet également de provoquer une stimulation mécanique ou électrique des muscles en cas de relâchement des muscles. La commande peut être continue ou à des intervalles de temps spécifiques. Ledit dispositif peut posséder une option de manière à être éteint à tout moment. L'utilisation de ce dispositif permet (1) la contraction de la silhouette d'un individu par envoi d'un signal de rappel, (2) le maintien des muscles du ventre dans une excellente condition, (3) la prévention de l'atrophie des muscles du ventre.