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Patent DE-102018121078-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten, Tragen und/oder Anbringen von medizinischen Geräten, Systemen und/oder Gegenständen und Verfahren zur Überwachung einer Belastung und/oder Neigung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: PLEUSER REMO
IPC: A61B50/26
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Halten, Tragen und/oder Anbringen von medizinischen Geräten 2, Systemen 3 und/oder Gegenständen 4, umfassend:- wenigstens ein sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckendem Element 5 zum Halten, Tragen und/oder Anbringen der medizinischen Geräte 2, Systeme 3und/oder Gegenstände 4, und- wenigstens ein sich im Wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckendem Standfuß 6,welche sich dadurch auszeichnet, dassdie Vorrichtung 1 wenigstens einen Sensor 7, 8 zur Bestimmung der Belastung und/oder Neigung der Vorrichtung 1 umfasst,die Vorrichtung 1 eine Auswerteeinheit 9 zur Auswertung der mittels des wenigstens einen Sensors 7, 8 erfassten Daten umfasst, und/odereine Warneinrichtung 10 umfasst, welche einen optischen und/oder akustischen Warnhinweis ausgibt, wenn die Auswerteeinheit 9 eine Fehlbelastung oder Neigung der Vorrichtung 1 erkennt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Überwachung einer Belastung und/oder Neigung einer Vorrichtung 1 zum Halten, Tragen und/oder Anbringen von medizinischen Geräten 2, Systemen 3 und/oder Gegenständen 4.
Patent DE-102018121713-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssteuerung
Inventor: NEUBECKER CYNTHIA M
IPC: B60Q1/30
Filed: 2018-09-05
Abstract: Ein System, das einen Computers für ein Fahrzeug beinhaltet, ist dazu programmiert, das Fahrzeug als Leitfahrzeug in einer Kolonne von drei oder mehr Fahrzeugen zu identifizieren und eines der Fahrzeuge in der Kolonne als Schlussfahrzeug zu identifizieren. Der Computer ist dazu programmiert, ein Rücklicht des Leitfahrzeugs zu deaktivieren und die Aktivierung eines Rücklichts des Schlussfahrzeugs anzuweisen.
Patent DE-102018121722-A1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung und Ventil mit einer Arretiervorrichtung
Inventor: HIRSCHMANN STEFFEN
IPC: F04B41/04
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arretiervorrichtung (34) aufweisend einen Spannring (40) und mindestens ein Arretierelement (38), das zwischen einem Schaft (16) und dem Spannring (40) angeordnet ist. Das mindestens eine Arretierelement (38) ist radial bezüglich des Schafts (16) bewegbar und von dem Spannring (40) zum Eingreifen in eine Nut (44) des Schafts (16) zum axialen Arretieren des Schafts (16) vorgespannt. Die Arretiervorrichtung (34) mit dem Spannring (40) weist einen einfachen, kostengünstigen und doch wirkungsvollen Aufbau auf. Die Arretiervorrichtung (34) kann sehr klein dimensioniert sein, sodass sie nicht viel Bauraum benötigt.
Patent DE-102018121727-A1 (DE)
Title: Batterieträger für ein Elektrokraftfahrzeug
Inventor: FRISCHKORN CONRAD
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Batterieträger für ein Elektrokraftfahrzeug, aufweisend eine Wanne 1 mit einem Boden 2 sowie einer vom Boden abstehenden umlaufenden Wand und einem von der Wand nach außen orientiert abstehenden Flansch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne 1 als Faltbauteil einstückig und werkstoffeinheitlich aus einer Platine 6 hergestellt ist, wobei in mindestens einem den Eckbereich 8 der umlaufenden Wand mindestens eine Fügelasche 5 an einer Seitenwand 3 ausgebildet ist, die die benachbarte Seitenwand 3 überlappt und die Fügelasche 5 und die benachbarte Seitenwand 3 miteinander gefügt sind.
Patent DE-102018126726-A1 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung, Lenkvorrichtung und Lenkverfahren für Fahrzeug basierend auf Steer-by-Wire
Inventor: KIM JUNG-YEOL
IPC: B62D15/02
Filed: 2018-10-26
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen eine Steer-by-Wire-Fahrzeug-Lenksteuervorrchtung, eine Fahrzeuglenkvorrichtung und ein Fahrzeuglenkverfahren. Die Steer-by-Wire-Fahrzeug-Lenksteuervorrichtung kann Folgendes beinhalten: eine Fahrzeugzustandsinformations-Bezugseinheit, die dafür ausgelegt ist, Informationen assoziiert mit einem Zustand eines Betriebs eines Zahnstangenmoduls zu beziehen, das mit einem Rad verbunden und mechanisch von einem mit einem Lenkrad verbundenen Lenksäulenmodul getrennt ist, und eine Lenkreaktionskraft-Steuereinheit, die dafür ausgelegt ist, einen Zustand einer Kollision oder eines Kontakts mit einem externen Objekt auf Grundlage der mit dem Zustand des Betriebs des Zahnstangenmoduls assoziierten Informationen zu bestimmen und einen Betrieb eines Lenkreaktionskraftmotors, der im Lenksäulenmodul enthalten ist und eine Lenkreaktionskraft auf das Lenkrad überträgt, gemäß dem Bestimmungsergebnis zu steuern.
Patent DE-102018127672-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Kontrolle eines Randabschnitts einer Folienbahn
Inventor: SCHMITZ TORSTEN
IPC: B29C48/92
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Kontrolle eines Randabschnitts (RA) einer Folienbahn (FB) in einer Flachfolienmaschine (100), aufweisend die folgenden Schritte:- Erfassen eines Dickenprofils (DP) in wenigstens einem Randabschnitt (RA) der Folienbahn (FB) in einer Querrichtung (QR) quer zur Produktionsrichtung (PR) der Folienbahn (FB),- Vergleich zumindest eines Teilabschnitts des erfassten Dickenprofils (DP) des Randabschnitts (RA) mit einem Vorgabeprofil (VP),- Bestimmen einer Profilabweichung (PA) als Ergebnis des Vergleichs,- Durchführen eines Kontrolleingriffs an der Flachfolienmaschine (100) auf Basis der bestimmten Profilabweichung (PA).
Patent DE-102018127733-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: SCHMITT ENNO
IPC: B23P13/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) zur variablen Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem relativ zum Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) mehrere Hydraulikräume (9) ausgebildet sind, welche durch radial nach Innen ragende Stege (6) des Stators (2) getrennt werden, wobei an dem Rotor (3) radial nach Außen ragende Flügel (7) ausgebildet sind, welche die Hydraulikräume (9) in jeweils eine erste Gruppe von Arbeitskammern (10) und eine zweite Gruppe von Arbeitskammern (11) mit entgegengesetzter Wirkrichtung unterteilt, sowie mit einer Druckmittelpumpe (25) mit welcher die Arbeitskammern (10, 11) mit einem Druckmittel beaufschlagbar sind, und mit einem Zentralventil (5) zur Steuerung des Öldrucks in den Arbeitskammern (10, 11). Es ist vorgesehen, dass die Druckmittelpumpe (25) über jeweils einen Druckmittelkanal (26, 27) unmittelbar mit den Arbeitskammern (10, 11) verbunden ist, dass das Zentralventil (5) über Abflusskanäle (28, 29) mit den Arbeitskammern (10, 11) verbunden ist, und dass das Zentralventil (5) ausschließlich den Druckmittelabfluss aus den Arbeitskammern (10, 11) steuert.
Patent DE-102018128261-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare Vorrichtungsanordnung für die Durchführung wenigstens einer Grundoperation in einem biopharmazeutischen Prozess
Inventor: WEISSHAAR STEFAN
IPC: B01L99/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Eine konfigurierbare Vorrichtungsanordnung für die Durchführung wenigstens einer Grundoperation in einem biopharmazeutischen Prozess umfasst ein Grundgestell (10) und mehrere Halter (22, 24) zum lösbaren direkten oder indirekten Anbringen von Prozesskomponenten, insbesondere Einweg-Prozesskomponenten, für die Grundoperation. Die Halter (22, 24) sind ihrerseits lösbar direkt oder indirekt am Grundgestell (10) anbringbar. Die Vorrichtungsanordnung umfasst ferner ein Positionierungssystem, das konkrete Positionen für die Halter (22, 24) relativ zum Grundgestell (10) vorgibt.
Patent DE-102018204386-A1 (DE)
Title: Absorbervorrichtung für eine Wärmepumpe
Inventor: PECENKO ALESSANDRO
IPC: F25B37/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Absorbervorrichtung für eine Wärmepumpe, zur Vermischung eines, insbesondere gasförmigen, Nutzfluids (14a; 14b) und eines, insbesondere flüssigen, Lösungsfluids (16a; 16b) und mit zumindest einer Fluidführungseinheit (18a; 18b) zur Vorgabe einer Strömungsrichtung (20a; 20b) des Nutzfluids (14a; 14b), wobei die Fluidführungseinheit (18a; 18b) zumindest einen Mischungsabschnitt (22a; 22b) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Absorbervorrichtung zumindest eine das Lösungsfluid (16a; 16b) in den Mischungsabschnitt (22a; 22b) einspeisende Sprüheinheit (24a; 24b) zu einer Bildung eines Aerosols (26a; 26b)umfasst.
Patent DE-102018205084-A1 (DE)
Title: Kapazitives Sensorbauteil
Inventor: PFEFFER FRANK
IPC: H03K17/975
Filed: 2018-04-04
Abstract: Kapazitives Sensorbauteil, mit wenigstens einer Kondensatorstruktur umfassend zwei voneinander beabstandeten Folienelektroden, an die ein Spannungspotential anlegbar ist, wobei durch eine mechanische Änderung des Abstands der Folienelektroden in einem Arbeitsbereich eine Änderung der Kapazität der Kondensatorstruktur erfolgt, wobei zwischen den Folienelektroden, diese im Arbeitsbereich vollflächig verbindend, ein elastisches Dielektrikum vorgesehen ist.
Patent DE-102018205934-A1 (DE)
Title: Justiervorrichtung und Fahrzeug
Inventor: STREICHER PHILIPP
IPC: F16B2/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Um eine Justiervorrichtung zum Einstellen einer Ausrichtung zweier Bauteile relativ zueinander bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist und insbesondere einfach montierbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Justiervorrichtung Folgendes umfasst: ein erstes Bauteil; eine Halterungseinrichtung, an welcher ein zweites Bauteil festgelegt oder festlegbar ist; eine Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Position der Halterungseinrichtung relativ zu dem ersten Bauteil; wobei die Verstelleinrichtung eine Führungseinrichtung und eine Bewegungseinrichtung umfasst, wobei die Halterungseinrichtung an der Führungseinrichtung entlang einer Verstellrichtung verstellbar geführt und mittels der Bewegungsrichtung entlang der Verstellrichtung bewegbar ist; wobei die Bewegungseinrichtung ein Antriebselement sowie ein angetriebenes Element umfasst, wobei das Antriebselement an dem ersten Bauteil drehbar festgelegt oder festlegbar ist und wobei das angetriebene Element an der Halterungseinrichtung festgelegt ist, wobei die Halterungseinrichtung durch Drehen des Antriebselements relativ zu dem angetriebenen Element entlang der Verstellrichtung bewegbar ist; wobei das Antriebselement zur drehbaren Festlegung des Antriebselements an dem ersten Bauteil mittels eines Federelements zumindest bereichsweise an dem ersten Bauteil geklemmt oder klemmbar ist.
Patent DE-102018207016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zweiseitig klebender Klebebänder mit in Längsrichtung versetzt angeordneten Klebabschnitten
Inventor: SCHWERTFEGER MICHAEL
IPC: C09J7/29
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von zweiseitig klebenden Klebebändern mit in einer Längsrichtung versetzt angeordneten Klebebandabschnitten (32, 33, 34), indem ein erstes einseitig klebendes Klebeband (3) mit einer ersten Klebmasseschicht (3a) und ein zweites einseitig klebendes Klebeband (4) mit einer zweiten Klebmasseschicht (4a) mit den Klebmasseschichten (3a, 4a) in Längsrichtung versetzt zueinander aufeinanderlaminiert werden derart, dass ein erster laminierter Klebebandabschnitt (32) des laminierten Klebebandes auf einer Seite klebrig und auf der gegenüberliegenden Seite nicht klebrig ausgebildet wird und ein zweiter laminierter Klebebandabschnitt (33) auf der einen Seite nicht klebrig und auf der gegenüberliegenden Seite klebrig ausgebildet wird.
Patent DE-102018208667-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-05-31
Abstract: Um ein verbessertes Fahrzeugrad bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass zumindestens in Teilbereichen der Außenseite des Fahrzeugrades (14, 2) ein flexibles Folienmaterial (4, 5, 6) mit Solarzellen für eine Energieerzeugung integriert ist.
Patent DE-102018211141-A1 (DE)
Title: Wellpappeanlage
Inventor: HUBER Günter
IPC: D21F11/12
Filed: 2018-07-05
Abstract: Eine Wellpappeanlage umfasst eine Wellpappe-Herstellungsanordnung (1) zur Herstellung einer beidseitig kaschierten Wellpappebahn (2) und mindestens eine der Wellpappe-Herstellungsanordnungen (1) nachgeordnete Schneidanordnung, die eine Querschneidevorrichtung (47) zum Erzeugen von Bögen (52) aus der beidseitig kaschierten Wellpappebahn (2) aufweist und imstande ist, mindestens einen Identifikationsbogen (68) aus der beidseitig kaschierten Wellpappebahn (2) zu erzeugen, der sich von den Bögen (52) unterscheidet. Außerdem weist die Wellpappeanlage eine der Schneidanordnung nachgeordnete Stapelablage (60) zum Stapeln der Bögen (52) und des mindestens einen Identifikationsbogens (68) unter Bildung eines Stapels (62) auf, der durch den mindestens einen Identifikationsbogen (68), insbesondere für eine Weiterverarbeitung, identifizierbar ist.
Patent DE-102018213923-A1 (DE)
Title: Portable Luftqualitätserfassungsvorrichtung und entsprechendes Luftqualitätserfassungsverfahren
Inventor: WEISS STEFAN
IPC: G01N33/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine portable Luftqualitätserfassungsvorrichtung und ein entsprechendes Luftqualitätserfassungsverfahren. Die portable Luftqualitätserfassungsvorrichtung ist ausgestattet mit einer Umweltparameter-Erfassungseinrichtung (10), welche eingerichtet ist, lokale Messwerte eines oder mehrerer die Luftqualität beeinflussender Umweltparameter zu erfassen; einer Abfrageeinrichtung (150) zum Abfragen von mindestens einem globalen AQI-Wert und/oder von mindestens einem globalen Messwert eines die Luftqualität beeinflussenden Umweltparameters, welcher zum globalen AQI-Wert beiträgt, von mindestens einer entfernt gelegenen Messwert-Datenquelleneinrichtung (200) über ein Netzwerk (500); und einer Auswerteeinrichtung (20), welche zum Bilden eines lokalen AQI-Wertes basierend auf dem einen oder den mehreren erfassten lokalen Messwerten und dem mindestens einen globalen AQI-Wert und/oder auf dem mindestens einem abgefragten globalen Messwert eingerichtet ist.
Patent DE-102018216084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Partikelgrößen-selektiven Erfassung von Partikelzahlen im Abgas einer Verbrennungsvorrichtung
Inventor: TIEFENBACH ANDY
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-09-20
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Partikelfilters (26) in einer Abgasleitung einer Verbrennungsvorrichtung (10), auf der Basis von Messsignalen eines Partikelsensors (28). Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass auf der Basis von in vorbestimmten Betriebspunkten der Verbrennungsvorrichtung (10) erfassten Messsignalen betriebspunktindividuelle Partikelzahl-Istwerte gebildet werden, wobei die Bildung der Partikelzahl-Istwerte dadurch erfolgt, dass wenigstens ein für einen Betriebspunkt betriebspunktindividuell ermitteltes Messsignal einem Partikelzahl-Istwert zugeordnet wird, der für diesen Betriebspunkt, dieses Messsignal und für Partikel einer bestimmten Größe in einem initialen Gutzustand des Partikelfilters (26) vorbestimmt worden ist, dass der Partikelzahl-Istwert mit einem in einem Steuergerät (18) der Verbrennungsvorrichtung (10) gespeicherten, Partikelgrößen-individuellen Vergleichswert verglichen werden, und dass der Zustand eines Abgasnachbehandlungssystems (16) der Verbrennungsvorrichtung (10) auf der Basis dieses Vergleichs beurteilt wird. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Steuergerät (18).
Patent DE-102018216738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben wenigstens eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: REISER SEBASTIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-09-28
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung zum Betreiben (330) wenigstens eines automatisierten Fahrzeugs, wobei das wenigstens eine automatisierte Fahrzeug wenigstens teilweise einen Parkbereich belegt, mit einem Schritt des Empfangens (310) eines Parksignals, welches einen Parkwunsch eines weiteren Fahrzeugs in dem Parkbereich repräsentiert, einem Schritt des Bestimmens (320) eines Belegungszustands des Parkbereichs, wobei der Belegungszustand umfasst, ob eine Positionsänderung des wenigstens einen automatisierten Fahrzeugs derart möglich ist, dass das wenigstens eine automatisierte Fahrzeug und das weitere Fahrzeug den Parkbereich belegen können, und einem Schritt des Betreibens (330) des wenigstens einen automatisierten Fahrzeugs, abhängig von dem Belegungszustand.
Patent DE-102019000106-A1 (DE)
Title: Gemischgeschmierter Viertaktmotor
Inventor: GROSKOPF GORDON
IPC: F02B63/02
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein gemischgeschmierter Viertaktmotor besitzt einen Zylinder (2) und einen Kolben (3). An dem Kolben (3) ist mindestens ein Kolbenring (4) angeordnet. Zwischen Ventilantriebsraum (16) und Kurbelgehäuseinnenraum (15) ist mindestens ein erster Kanal (17) angeordnet. Die erste Öffnung (18) des ersten Kanals (17) liegt in der unteren Totpunktlage des Kolbens (3) unterhalb eines jeden Kolbenrings (4). Der erste Kanal (17) an der ersten Öffnung (18) gibt eine erste mittlere Strömungsrichtung (25) für in den Kurbelgehäuseinnenraum (15) einströmendes Gemisch vor. Die erste mittlere Strömungsrichtung (25) verläuft zum Brennraum (5) hin geneigt und schneidet in einer Blickrichtung senkrecht auf die Zylinderlängsebene (33) die Längsmittelachse (21) oberhalb der ersten Öffnung (18) des ersten Kanals (17).
Patent DE-102019000882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer individuellen Sattelschale, Sattelschale, Sattel und Fahrrad mit Sattel
Inventor: HOHMUTH HORST
IPC: B62J1/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer individuellen Sattelschale (20) mit mehreren Schritten vorgeschlagen. Ermitteln einer individuellen Ausdehnung eines Genitalbereichs (40), insbesondere einer Prostata (42). Herstellen der individuellen Sattelschale (20) mit einer Ausnehmung (30) zur Aufnahme und Entlastung des Genitalbereichs (40), insbesondere der Prostata (42). Die Abmessung und/oder Geometrie der Ausnehmung (30) wird dabei in Abhängigkeit der Ausdehnung des Genitalbereichs (40), insbesondere der Prostata (42), ermittelt. Des Weiteren werden die Sattelschale (20), ein Sattel (10) und ein Fahrrad mit dem Sattel (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102019005693-A1 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: KOTTER LUKAS
IPC: A47B57/30
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Regalsystem (10) mit Etagen (30), wobei das Regalsystem (10) Ständer (20) aufweist, wobei an den Ständern (20) Konsolen (40) angebracht sind, wobei weiterhin jede Etage (30) auf zwei gegenüberliegenden Konsolen (40) wechselbar angeordnet ist, und wobei jede Etage (30) aus Drähten (32) oder Blech gebildet ist, wobei die Konsole (40) zur Aufnahme einer Etage Aussparungen (42) aufweist, und wobei weiterhin eine Erhöhung (44) und wenigstens eine Verriegelung (46) vorgesehen sind.
Patent DE-102019006267-A1 (DE)
Title: Antriebswellenvorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: MAUZ UWE
IPC: B60K17/22
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebswellenvorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einem Achsschenkel (20), zum Tragen wenigstens eines Rades (100, 102) des Kraftwagens, mit einer zumindest bereichsweise in einen Achsschenkelinnenraum (22) des Achsschenkels (20) eingeführten Gelenkwelle (30), und mit einer zur zumindest mittelbaren Drehmomentübertragung zwischen der Gelenkwelle (30) und dem wenigstens einen Rad (100, 102) ausgebildete Hohlwelle (40), welche zumindest bereichsweise in dem Achsschenkelinnenraum (22) aufgenommen sowie drehbar an dem Achsschenkel (20) gelagert und drehfest mit der Gelenkwelle (30) gekoppelt ist. Die Antriebswellenvorrichtung (10) umfasst ein Fixierungselement (60), welches durch einen Hohlraum (42) der Hohlwelle (40) geführt ist, über welches die Hohlwelle (40) reversibel lösbar mit der Gelenkwelle (30) verbunden ist und welches einen Werkzeugeingriffsbereich (62) aufweist, über welchen das Fixierungselement (60) zum Verbinden der Hohlwelle (40) mit der Gelenkwelle (30) zumindest mittelbar an einem gelenkwellenfernen Hohlwellenende (44) der Hohlwelle (40) abgestützt ist.
Patent DE-102019007820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Egalisieren einer Schweißnaht
Inventor: KUNSTFELD ULLI
IPC: F17C13/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) zum Egalisieren einer Schweißnaht (10) zwischen einem Innenbehälter (4) und einem Anschlussstück (2) im Inneren eines Typ-IV-Druckgasbehälters (1), mit einer Antriebseinrichtung (12) für ein Werkzeug (13). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (13) relativ zum Druckgasbehälter (1) drehbar ausgeführt ist, wobei das Werkzeug (13) einen Schaft (14) aufweist, welcher einen kleineren Durchmesser als eine zentrale Anschlussöffnung (17) des Anschlussstücks (2, 3) aufweist, wobei an einem Ende des Schafts (14) ein Werkzeugarm (15) verschwenkbar gelagert ist, welcher wenigstens eine Schneide (16) aufweist, und welcher in einer Einführposition fluchtend zum Schaft (14) anordenbar ist, und den Durchmesser der Anschlussöffnung (17) nicht überschreitet, und welcher in einer Arbeitsposition exzentrisch zum Schaft (14) verschwenkbar ist.
Patent DE-102019007938-A1 (DE)
Title: Übergangsbauteil und Verfahren zur Herstellung des Übergangsbauteils
Inventor: ENGLERT THOMAS
IPC: F16L25/10
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Übergangsbauteil (1, 1a, 1b) zur Verbindung von Bauteilen einer chemischen oder verfahrenstechnischen Anlage, wobei das Übergangsbauteil (1, 1a, 1b) ein erstes Materialstück (10) aus einem ersten Material und ein zweites Materialstück (20) aus einem zweiten Material aufweist, wobei das erste Material und das zweite Material nicht durch Schmelzschweißen miteinander verbindbar sind, wobei zur Verbindung des ersten Materialstücks (10) mit dem zweiten Materialstück (20) mindestens ein Halteelement (30) verwendet wird, wobei das mindestens eine Halteelement (30) aus dem ersten Material besteht und sich ausgehend vom ersten Materialstück (10) in das zweite Materialstück (20) formschlüssig erstreckt und/oder das mindestens eine Halteelement (30) aus dem zweiten Material besteht und sich ausgehend vom zweiten Materialstück (20) in das erste Materialstück (10) formschlüssig erstreckt.
Patent DE-102019008719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von Fahrzeugsystemen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KONRAD TOBIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern von Fahrzeugsystemen (13) eines Kraftfahrzeugs (1). Gemäß dem Verfahren wird ein im Kraftfahrzeug (1) oder in dessen Umfeld (12) auftretendes Geräusch (3) mittels eines im oder am Kraftfahrzeug (1) vorgesehenen Mikrofons (4) erfasst. Weiterhin wird eine Mehrzahl von Ereignisklassen (E) bereitgestellt, wobei wenigstens eine Ereignisklasse (E) mit der Ansteuerung wenigstens eines vorbestimmten Fahrzeugsystems (13) des Kraftfahrzeugs (1) verknüpft ist. Zudem wird das erfasste Geräusch (3) zu einer Ereignisklasse (E) aus der Mehrzahl von Ereignisklassen (E) zugeordnet. Anschließend wird das wenigstens eine vorbestimmte Fahrzeugsystems (13) angesteuert, welches mit der wenigstens einen Ereignisklasse (E) verknüpft ist, der das erfasste Geräusch (3) zugeordnet wurde.
Patent DE-102019008748-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Messen von Koordinaten eines säulenartigenWerkstücks
Inventor: ANZAI HIROTADA
IPC: G01B21/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Eine Messvorrichtung 1 enthält: den Erstes-Ende-Träger 221; den Zweites-Ende-Träger 231; eine Sonde 351, die ein säulenartige Werkstück W misst, das durch den Erstes-Ende-Träger 221 und den Zweites-Ende-Träger 231 getragen ist; und einen Steuer- bzw. Regelteil 44, der eine Mitte 221a und eine Drehspur des Erstes-Ende-Trägers 221 und eine Mitte 231a des Zweites-Ende-Trägers 231 erhält, wenn sich der Drehtisch 12 dreht, und die Ausrichtung der Werkstückkoordinatenachsen basierend auf einer Drehposition des Drehtisches 12 ändert, wenn eine Messung des säulenartigen Werkstücks W durch die Sonde 351 durchgeführt wird, wobei die Werkstückkoordinatenachsen eine Achse einschließen bzw. enthalten, die durch die Mitte 221a des Erstes-Ende-Trägers und die Mitte 231a des Zweites-Ende-Trägers verläuft.