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Patent DE-102019102946-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kochstelle eines Induktionskochfelds mit einem Kochgeschirr
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: H05B6/06
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Kochstelle (11) eines Induktionskochfelds (1) mit einem Kochgeschirr (2), wobei die Kochstelle (11) wenigstens eine Induktionsspule (12) aufweist, welche ausgebildet ist, einen Boden (21) des auf der Kochstelle (11) befindlichen Kochgeschirrs (2) induktiv zu erwärmen, wobei der Boden (21) des Kochgeschirrs (2) zumindest abschnittsweise eine niedrige Curie-Temperatur aufweist, mit wenigstens den Schritten:• Betreiben der Kochstelle (11) mit dem Kochgeschirr (2),• Bestimmen einer maximalen Leistung der Kochstelle (11),• Vergleichen der maximalen Leistung mit einem vorbestimmten Grenzwert (G-P1) der maximalen Leistung und• Bestimmen der Größe des Kochgeschirrs (2) und/oder der Menge des Garguts des Kochgeschirrs (2) in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichens der maximalen Leistung.
Patent DE-102019107277-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Laserschweißvorrichtung
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B23K26/03
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Laserschweißvorrichtung (100), aufweisend: einen Schweißlaser (10) zum Generieren eines Bearbeitungslaserstrahls (L), eine Messeinheit (20) zum Untersuchen einer Schweißnaht (N), und eine Laseroptik (30) zum Formen eines Laserstrahlengangs (G). Hierzu sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:1) Erfassen eines Messwerts (B) durch die Messeinheit (20)2) Zuordnen eines Qualitätswertes (A1/A2) für den Messwert (B) der Messeinheit (20),3) Beurteilen der Sauberkeit der Laseroptik (30) anhand des Qualitätswertes (A1/A2) für den Messwert (B) der Messeinheit (20).
Patent DE-102019107958-A1 (DE)
Title: Messeinheit, Steuereinheit und Verfahren zur Steuerung der Aufnahme an Netzenergie
Inventor: SCHMIDT-WACHHOLZ RALF
IPC: H02J3/14
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinheit an einer Abnahmestelle eines elektrische Netzenergie bereitstellenden Stromnetzes, eine Steuereinheit zur Steuerung der Aufnahmemenge an Netzenergie eines Verbrauchsgeräts und ein Verfahren zur Steuerung der Aufnahmemenge an Netzenergie eines Verbrauchsgeräts.
Patent DE-102019108968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Granulats, Granulat, 3D-Druckverfahren und Verfahren zur Herstellung eines keramischen Bauteils
Inventor: MARIGO GLORIA
IPC: C08K3/013
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Granulats (100) bereitgestellt, wobei das Verfahren das Herstellen einer thermoplastischen Polymerzusammensetzung (118) in einer Extrusionsvorrichtung (108), die Extrusion der thermoplastischen Polymerzusammensetzung (118), die Zerkleinerung der extrudierten thermoplastischen Polymerzusammensetzung (118), sowie die Zugabe eines Vernetzungsmittels (132) zu dem thermoplastischen Granulat (128) umfasst, wobei das Vernetzungsmittel (132) ein Coating auf dem oder an dem Granulat (100) bildet und wobei das Vernetzungsmittel (132) ein thermisch aktivierbares Vernetzungsmittel (132) ist, welches bei Temperaturen von 3D-Druckverfahren aktiviert wird.
Patent DE-102019113626-A1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeuggerät
Inventor: PRESCHER BENJAMIN
IPC: H02K11/35
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrohandwerkzeuggerät (1) mit einem Elektromotor (2), der einen Stator (3), einen Rotor (4) und eine elektronische Steuereinrichtung (8) zum Steuern des Betriebs des Elektromotors (2) aufweist. Mit dem Elektromotor (2) ist ein Speicherelement (9) verbunden, auf dem für die Steuerung des Elektromotors (2) durch die elektronische Steuereinrichtung (8) erforderliche Daten gespeichert sind, die von der elektronischen Steuereinrichtung (8) auslesbar sind.
Patent DE-102019117072-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug, Verfahren und Verwendung hierzu
Inventor: KÖNIG ALEXANDRA
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (1) für ein Kraftfahrzeug (3) zum Signalisieren eines Parkplatzsuchvorgangs des Kraftfahrzeugs (3). Das Assistenzsystem (1) weist eine Steuereinrichtung (5) und eine mit der Steuereinrichtung (5) verbundene Signalisierungseinrichtung (7) auf. Die Signalisierungseinrichtung (7) ist dazu eingerichtet, durch Empfang eines Aktivierungssignals aktiviert zu werden und nach ihrer Aktivierung eine für andere Verkehrsteilnehmer wahrnehmbare optische und/oder akustische Ausgabe (9) zu erzeugen, mittels derer den anderen Verkehrsteilnehmern der Parkplatzsuchvorgang signalisiert wird. Dabei ist vorgesehen, dass- das Assistenzsystem (1) eine Bedieneinrichtung (25) aufweist, die mit der Steuereinrichtung (5) verbunden und dazu eingerichtet ist, von einem Benutzer (23) des Assistenzsystems (1) einen dedizierten Aktivierungsbefehl zur Aktivierung der Signalisierungseinrichtung (7) entgegenzunehmen, und die Steuereinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, das Aktivierungssignal an die Signalisierungseinrichtung (7) zu senden, wenn der Aktivierungsbefehl über die Bedieneinrichtung (25) entgegengenommen wurde, und/oder- das Kraftfahrzeug (3) ein autonom oder teilautonom fahrendes Kraftfahrzeug ist und die Steuereinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, den Parkplatzsuchvorgang des Kraftfahrzeugs (3) automatisch zu erkennen, ohne dass hierfür ein dedizierter Aktivierungsbefehl von einem Benutzer erforderlich ist, und das Aktivierungssignal an die Signalisierungseinrichtung (7) zu senden, wenn der Parkplatzsuchvorgang des Kraftfahrzeugs (3) erkannt wurde.
Patent DE-102019119037-A1 (DE)
Title: Analoger high-definition-video-und-steuerung-link für kraftfahrzeuganwendungen
Inventor: O'CONNELL NIALL D
IPC: G08C15/06
Filed: 2019-07-13
Abstract: Hierin sind Systeme und Verfahren zum Kommunizieren von Videosignalen und Steuerdaten über einen verdrahteten, AC-gekoppelten HD-Video-und-Steuerung-Link offenbart. Bei einem anderen Aspekt weist ein beispielhaftes System einen Scheduler auf, der dazu ausgebildet ist, Zeitfenster für den Austausch von Daten zwischen einem Sender und einem Empfänger über einen derartigen Link zuzuweisen. Der Scheduler ist dazu ausgebildet, für jede von mindestens einer oder mehreren Videozeilen eines Videoeinzelbildes eines Videosignals, das durch eine Kamera erfasst wird, mehrere Zeitfenster zum Übertragen mehrerer Videokomponenten der Videozeile vom Sender zum Empfänger zuzuweisen, ein oder mehrere Zeitfenster zum Übertragen von Sendersteuerdaten vom Sender zum Empfänger zuzuweisen und ein oder mehrere Zeitfenster zum Übertragen von Empfängersteuerdaten vom Empfänger zum Sender zuzuweisen.
Patent DE-102019121456-A1 (DE)
Title: Beladungsmessverfahren und Vorrichtung
Inventor: LINGK TOBIAS
IPC: G01N27/12
Filed: 2019-08-08
Abstract: Messverfahren und Messvorrichtung zur Messung des Beladungszustands bei einer Adsorption bei dem zunächst ein hochfrequenter Wechselstrom durch eine unbeladene, leitfähige Adsorbensschicht geleitet und dabei der Wechselstrom-Widerstand gemessen wird, danach die Adsorbensschicht beladen wird, danach der hochfrequente Wechselstrom erneut durch die dann beladene Adsorbensschicht geleitet und der Wechselstrom-Widerstand gemessen wird, durch Vergleich der gemessenen Wechselstrom-Widerstände eine Beladungskennlinie erstellt wird, die Adsorbensschicht wieder entladen wird, diese Beladungskennlinie als Maß bei erneuter Beladung als Messwert für die Beladung dient.
Patent DE-102019129306-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stromerfassung und Stromregelung der Stellglieder einer volumenstrombasierten pumpensynchronen nichtzylinderselektiven oder zylinderselektiven Raildruckregelung für ein Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: BARSKI ANDREJ
IPC: F02D1/06
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines durch eine Hochdruckpumpe (1) in einem Kraftstoffspeicher (4) bewirkten Raildrucks (p7Soll)für ein Kraftstoffversorgungssystem (100) einer Brennkraftmaschine, wobei eine kurbelwinkelbezogene oder nockenwinkelbezogene feste Winkeldifferenz der Brennkraftmaschine zwischen einer Oberen-Totpunkt-Position eines Zylinderkolbens eines Zylinders der Brennkraftmaschine und einer Oberen-Totpunkt-Position des Pumpenkolbens der Hochdruckpumpe (1) des Kraftstoffversorgungssystems (100) bei der Zumessung des Fördervolumens der Hochdruckpumpe (1) berücksichtigt wird.Es ist vorgesehen, dass wiederkehrend pumpensynchron je Segment, das einer Umdrehung einer Kurbelwelle und somit der Bewegung des Pumpenkolbens der Hochdruckpumpe (1) von der Oberen-Totpunkt-Position des Pumpenkolbens zur nächsten Oberen-Totpunkt-Position entspricht, eine Diskretisierung einer Regelabweichung (Δp7) des Raildrucks (p7) im Kraftstoffspeicher (4) vorgenommen und von der diskreten Regelabweichung (Δp7) ausgehend eine volumenbezogene diskrete zylinderselektive Volumen-Regeldifferenz (ΔVRail) berechnet wird, wobei die Stellgrößen der Stellglieder der Komponenten (1, 8) zum Regeln des Raildrucks (p7Soll) in dem Kraftstoffspeicher (4) einem Ausgabe-Baustein (E1, E8) zugeführt und in dem Ausgabe-Baustein (E1, E8) zur volumenbasierten Einstellung des Raildrucks (p7Soll) berechnet werden, wobei eine Stromerfassung und Stromregelung der Stellglieder (1, 8) auf der Basis eines Beobachter-Modells durchgeführt wird.
Patent DE-102019201378-A1 (DE)
Title: Regelbare, hydraulische Pendelschiebermaschine
Inventor: CONRAD HOLGER
IPC: F04C2/39
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine regelbare hydraulische Pendelschiebermaschine (1),- mit einem Innenrotor (3), der zylinderartige, radiale Ausnehmungen (4) aufweist,- mit einem Außenrotor (5), der mehrere schwenkbar eingehängte Pendelmitnehmer (6) aufweist, die in die Ausnehmungen (4) des Innenrotors (3) zur Drehmitnahme des Außenrotors (5) durch den Innenrotor (3) eingreifen und darin geführt sind und veränderbare erste Kammern (7) bilden,- wobei die Ausnehmungen (4) und die Pendelmitnehmer (6) veränderbare zweite Kammern (8) bilden, in denen ein anderes Druckniveau einstellbar ist, als in den ersten Kammern (7), so dass zwei unterschiedliche Druckniveaus erzeugt und zwei unterschiedliche Verbraucher versorgt werden können.Erfindungswesentlich ist dabei,- dass die erste Kammern (7) und die zweite Kammern (8) einen gemeinsamen Einlass (9) aufweisen,- dass die ersten Kammern (7) einen ersten Auslass (10) und die zweite Kammern (8) einen fluidisch davon getrennten zweiten Auslass (11) aufweisen.
Patent DE-102019202187-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung und Steuerverfahren
Inventor: JARDINE FRASER
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Steuerung (110) dar. Die Steuerung (110) umfasst Eingabemittel (140) zum Empfangen eines oder mehrerer Zustandssignale, die jeweils ein oder mehrere Merkmale eines Fahrzeugs, einer Benutzereigenschaft und einer Umgebungscharakteristik anzeigen. Die Steuerung (110) umfasst Ausgabemittel (150) zum Ausgeben eines Verfügbarkeitssignals, das eine Verfügbarkeit eines autonomen Fahrmodus eines Trägerfahrzeugs anzeigt. Die Steuerung (110) umfasst Steuermittel (120), die angeordnet sind, um die Ausgabemittel (150) zu steuern, um das Verfügbarkeitssignal in Abhängigkeit von einem oder mehreren Zustandsignalen auszugeben.
Patent DE-102019203029-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schließsystems eines Fahrzeugs mit separater Innenraumerfassung und Außenraumerfassung einer Schlüsseleinrichtung sowie Schließsystem
Inventor: BRÜCKNER CLAUS-PETER
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Schließsystems (2) eines Fahrzeugs (1), bei welchem mit zumindest einem Innenraum-Transceiver (9), welcher in einem Innenraum (5) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, und mit zumindest einem Außenraum-Transceiver (6), welcher außerhalb des Innenraums (5) angeordnet ist, jeweils Laufzeitmessungen durchgeführt werden, anhand der Laufzeitmessungen eine relative Lage einer Schlüsseleinrichtung (3) zu dem Fahrzeug (1) bestimmt wird und eine Betriebsfunktion des Schließsystems (2) in Abhängigkeit von der bestimmten relativen Lage durchgeführt wird, wobei eine Innenraumortung, bei welcher die relative Lage nur anhand der Laufzeitmessung mit dem zumindest einen Innenraum-Transceiver (9) bestimmt wird, und eine Außenraumortung, bei welcher die relative Lage nur anhand der Laufzeitmessung mit dem zumindest einen Außenraum-Transceiver (6) bestimmt wird, separat durchgeführt werden und in Abhängigkeit von der Betriebsfunktion die während der Innenraumortung und/oder der Außenraumortung bestimmte relative Lage ausgewählt wird.
Patent DE-102019206124-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Elektroden für eine Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: KÖNIGSBAUER CHRISTIAN
IPC: H01M10/052
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Elektroden (2,4) für eine Lithium-Ionen-Batterie (6), bei dem eine bandförmige Trägerfolie (8) bereitgestellt wird, welche derart mit einem Elektrodenmaterial (10) beschichtet ist, dass in Bandlängsrichtung (L) der Trägerfolie (8) ein nicht beschichteter Abschnitt (16) zwischen einem ersten beschichteten Abschnitt (12) und einem zweiten beschichteten Abschnitt (14) angeordnet ist, und bei dem die beschichtete Trägerfolie (8) anhand eines einzigen Stanzvorgangs im Bereich des nicht beschichteten Abschnitts (16) getrennt wird, wobei sowohl ein Ableiter (20) einer dem ersten beschichteten Abschnitt (12) zugeordneten ersten Elektrode (2) mittels des ersten unbeschichteten Abschnitts (16) als auch eine Stirnseite (22) eines dem zweiten beschichteten Abschnitt (14) zugeordneten zweiten Elektrode (4) gebildet wird, welche dessen Ableiter (20) gegenüberliegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (42) zur Herstellung von Elektroden (2, 4) für eine Lithium-Ionen-Batterie sowie eine Lithium-Ionen-Batterie (6).
Patent DE-102019206693-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung zur Ansteuerung einer elektrischen Drehstrommaschine und Verfahren zur Ansteuerung zumindest eines Verpolschutzschalters
Inventor: MANGOLD HARALD
IPC: H02H11/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Ansteuervorrichtung (10) zur Ansteuerung einer elektrischen Drehstrommaschine (12), insbesondere eines Lenksystems (14), umfassend zumindest einen in einem Leistungsstrompfad (16) angeordneten Verpolschutzschalter (18), zumindest eine elektrisch mit einem Steueranschluss (20) des Verpolschutzschalters (18) verbundene Treiberschaltung (22) zur Bereitstellung einer Steuerspannung (UGS) für den Verpolschutzschalter (18) und zumindest eine Schutzschaltung (24).Es wird vorgeschlagen, dass der Verpolschutzschalter (18) dazu vorgesehen ist, eine in einer Verpolungssituation auftretende Leistung zu wenigstens einem Großteil aufzunehmen, und die Schutzschaltung (24) dazu vorgesehen ist, in der Verpolungssituation die Steuerspannung (UGS) derart anzupassen, dass eine über dem Verpolschutzschalter (18) abfallende Spannung (UDS) begrenzt wird und der Verpolschutzschalter (18) in seinem sicheren Arbeitsbereich gehalten wird.
Patent DE-102019207942-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kältemittelantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PESIN WALDEMAR
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kältemittelantrieb (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Elektronikgehäuse (18b), welches eine Motorelektronik (20) aufnimmt, und einen daran befestigten oder befestigbaren Anschlusssteckverbinder (26) zur elektrisch leitfähigen Kontaktierung der Motorelektronik (20) mit einem Kraftfahrzeugbordnetz, wobei der Anschlusssteckverbinder (26) als ein separates Bauteil ausgeführt ist, und ein Anschlussgehäuse (36) aufweist, welches an das Elektronikgehäuse (18b) gefügt oder fügbar ist, und in welchem eine elektronische Baugruppe (38) zur Reduzierung von elektromagnetischen Störgrößen aufgenommen ist.
Patent DE-102019208062-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverteilergetriebe
Inventor: KOBAYASHI TAKAHIDE
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein Fahrzeugverteilergetriebe umfasst: ein Hohlrad und ein Ritzel; ein Verteilergetriebegehäuse; und ein Lager. Das Verteilergetriebegehäuse umfasst eine Entlüftungskammer, die durch eine Trennwand von einer das Ritzel aufnehmenden Getriebekammer getrennt ist und die durch ein Verbindungsloch, das in der Trennwand gebildet ist, um einen Druck in dem Verteilergetriebegehäuse einzustellen, mit der Getriebekammer verbindbar ist, und einen Schmierölkanal zum Zuführen des Öls zu dem Lager. Das Verbindungsloch ist an einer Position angeordnet, zu der das durch das Ritzel nach oben mitgenommene Öl gerichtet, und das Fahrzeugverteilergetriebe umfasst einen Ölsammler mit einem vertikalen Wandabschnitt, der verhindert, dass das durch das Ritzel nach oben mitgenommene Öl in das Verbindungsloch fließt, und einem horizontalen Wandabschnitt, der das durch das Ritzel nach oben mitgenommene Öl auffängt und bewirkt, dass das aufgefangene Öl in Richtung des Schmierölkanals fließt, umfasst.
Patent DE-102019208306-A1 (DE)
Title: Radnabe mit einem Zentrierungsmittel
Inventor: DONETTI LUCA
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Radnabe (20), die eine Symmetrieachse (X) hat und aufweist:- einen Flansch (22), der quer zu der Symmetrieachse (X) ist und mit mehreren Befestigungslöchern (23) zum Anbringen eines Rads ausgestattet ist;- einen rohrförmigen Körper (24), der sich axial von dem Flansch (22) zum Lagern eines Wälzlagers (40) erstreckt; und- eine Zentrierungsvorrichtung (50), die an einer Seite des Flansches (22) gegenüberliegend zu der des rohrförmigen Körpers (24) und in einer Position konzentrisch mit der Symmetrieachse (X) der Radnabe (20) angeordnet ist, um einen Radkranz oder eine Bremsscheibe zu halten; wobei die Zentrierungsvorrichtung (50) mit einer gegebenen Anzahl von abgeflachten Bereichen (58) ausgestattet ist, die sich umfänglich und axial an einem jeweiligen durchgehenden rohrförmigen Körper (51) erstrecken, der axial von dem Flansch (22) auskragt.
Patent DE-102019208844-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: LEE JU HWAN
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung weist auf: ein erstes Trench-Gate und ein zweites Trench-Gate in Streifenform, die sich in einer Richtung parallel und voneinander beabstandet in einem Substrat erstrecken; ein drittes Trench-Gate in Form einer Leiter, das sich in einer Richtung erstreckt, die sich von der einen Richtung zwischen dem ersten Trench-Gate und dem zweiten Trench-Gate in dem Substrat unterscheidet; einen Körperbereich vom ersten Leitfähigkeitstyp, der jeweils zwischen dem ersten Trench-Gate, dem zweiten Trench-Gate und dem dritten Trench-Gate in dem Substrat angeordnet ist; ein Paar erster Float-Bereiche vom ersten Leitfähigkeitstyp, die jede der Bodenflächen und zumindest eine Seite des ersten Trench-Gates und des zweiten Trench-Gates in dem Substrat umgeben, und einen zweiten Float-Bereich vom ersten Leitfähigkeitstyp, der eine Bodenfläche des dritten Trench-Gate in dem Substrat umgibt.
Patent DE-102019208959-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem einen AGR-Kühler umfassenden Kühlsystem
Inventor: GRAUROCK CHRISTIAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-06-19
Abstract: Es ist eine Brennkraftmaschine mit einem Kühlsystem vorgesehen, wobei das Kühlsystem einen ersten Kühlkreis 6 ausbildet, in den ein Verbrennungsmotor 1, eine Kühlmittelpumpe 5a und ein AGR-Kühler 2 integriert sind. Mittels eines Ventils 12 kann Kühlmittel aus einem zweiten Kühlkreis 7, der zumindest einen Kühlmittelkühler 4 integriert, steuerbar in einen stromab des Verbrennungsmotors 1 und stromauf des AGR-Kühlers 2 gelegenen Abschnitt des ersten Kühlkreises 6 überführt werden. Dadurch, dass in diesen zweiten Kühlkreis 7 der Kühlmittelkühler 4 integriert ist, kann für das darin strömende Kühlmittel eine Temperatur realisiert werden, die zumindest dann, wenn die Temperatur des in dem ersten Kühlkreis 6 stromab des Verbrennungsmotors 1 befindlichen Kühlmittels so hoch ist, dass bei gleichzeitiger Durchführung einer Abgasrückführung die Gefahr einer thermischen Überlastung des AGR-Kühlers 2 besteht, niedriger ist. Durch ein Abzweigen eines Teils dieses relativ kalten Kühlmittels aus dem zweiten Kühlkreis 7 und durch das Einleiten dieses Kühlmittels in den stromauf des AGR-Kühlers 2 gelegenen Abschnitt des ersten Kühlkreises 6 kann eine relativ niedrige Temperatur des in den AGR-Kühler 2 eintretenden Kühlmittels realisiert werden, wodurch die Gefahr einer thermischen Überlastung des AGR-Kühlers 2 vermieden werden.
Patent DE-102019210154-A1 (DE)
Title: Feste Haarkosmetikzusammensetzung
Inventor: SCHEELE SÖREN
IPC: A61K8/46
Filed: 2019-07-10
Abstract: Feste kosmetische Zusammensetzung, umfassend - bezogen auf das Gesamtgewicht der kosmetischen Zusammensetzung - 30,0 bis 60,0 Gew-% mindestens eines mehrwertigen Alkohols, und optional: 15,0 bis 50,0 Gew-% mindestens eines Tensids, 0,1 bis 15,0 Gew-% mindestens eines gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Alkohols und/oder einer gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Carbonsäure und/oder eines Salzes einer gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Carbonsäure, und 0,1 bis 20,0 Gew-% mindestens eines Polysaccharids sowie Herstellungs- und Anwendungsverfahren und Verwendungen derselben.
Patent DE-102019210395-A1 (DE)
Title: Gargerätevorrichtung
Inventor: NEUMAYER DAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gargerätevorrichtung (10a), insbesondere von einer Induktionsgargerätevorrichtung, mit zumindest einer Gebläseeinheit (12a) und mit zumindest einer Sensoreinheit (14a), welche zu einer Detektion zumindest einer elektrischen Gebläsekenngröße der Gebläseeinheit (12a) vorgesehen ist.Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Bedienkomforts bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Gargerätevorrichtung (10a) zumindest eine Steuereinheit (16a) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von der Gebläsekenngröße zumindest eine Filterkenngröße zumindest einer Filtereinheit (18a), welche der Gebläseeinheit (12a) zugeordnet ist, zu ermitteln.
Patent DE-102019210727-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Reinigungszustands einer Oberfläche eines Flachprodukts und Flachprodukt
Inventor: JUNGE FABIAN
IPC: G01B11/30
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Reinigungszustands einer Oberfläche eines Flachprodukts, mit den folgenden Verfahrensschritten:
 - Bereitstellen eines Flachprodukts mit einer Oberfläche;
 - Erzeugen einer Oberflächenstruktur in der Oberfläche des Flachprodukts durch Dressieren des Flachprodukts mit einer Dressierwalze, wobei die Oberflächenstruktur mehrere Dressierkanten aufweist, die einen vorgegebenen, identischen Abstand zueinander aufweisen;
 - Bestrahlen des Flachprodukts mit Licht, insbesondere sichtbarem Licht;
 - Bestimmen einer Intensität von an dem Flachprodukt reflektiertem Licht einer vorgegebenen Wellenlänge; und
 Bestimmen eines Reinheitszustands der Oberfläche in Abhängigkeit von der bestimmten Intensität.
Patent DE-102019211793-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung für ein barrierefreies Schiebefenster oder eine barrierefreie Schiebetür
Inventor: FINGERLE STEFAN
IPC: E05D15/10
Filed: 2019-08-06
Abstract: Eine Beschlaganordnung (22) für ein Schiebefenster (10) oder eine Schiebetür mit einer ersten blendrahmenseitigen Führungseinrichtung (24), an der ein erster Ausstellarm (16) schwenkbar befestigt ist, und einem am Schiebeflügel (16) befestigbaren ersten Flügelbefestigungsteil (28) ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ausstellarm ( 26) schwenkbar mit einem ersten Befestigungselement (40) verbunden ist, welches mit dem ersten Flügelbefestigungsteil (28) verbindbar ist.