baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013903-U1 (DE)
Title: Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2009-10-13
Abstract: Glasgeländer (10),  – mit zwischen Pfosten (14, 14.2, 14.3) angeordneten und von diesen gehaltenen Platten (16) wie insbesondere Glasscheiben,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest ein Pfosten (14, 14.2, 14.3) einen Rohrquerschnitt mit zumindest einer mit der Wandung (26) des Pfostens jeweils endseitig fest verbundenen Querwand (27) besitzt,  – in der Wandung (26) des Pfostens zumindest ein Längsschlitz (28) derart vorhanden ist, dass  – ein Randbereich (46, 50) der Platte (16) durch den Längsschlitz (28) hindurchschiebbar und im Innenraum (30) des Pfostens (14, 14.2, 14.3) platzierbar ist.
Patent DE-202009014473-U1 (DE)
Title: Toaster
IPC: A47J37/08
Filed: 2009-10-28
Abstract: Toaster, mit wenigstens einem Toastschacht (1), einer Auswurfeinrichtung (10) für Toastgut und einer Heizeinrichtung (8) für den Innenraum des Toastschachts, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) die Heizeinrichtung (8) ist gasbetrieben,  b) der Gasvorrat (5) zum Betrieb der Heizeinrichtung (8) ist in den Toaster integriert.
Patent DE-202009017912-U1 (DE)
Title: Spannungsgesteuerter und leitungsverlustunabhängiger Ladewandler
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Spannungsgesteuerter und leitungsverlustunabhängiger Ladewandler, gekennzeichnet durch einen Aufwärtswandler der durch einen zeitgesteuerten Spannungswertspeicher aktiviert wird.
Patent DE-202009018233-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen der Funkzugangsfähigkeit in einem drahtlosen Kommunikationssystem und zugehörige Kommunikationsvorrichtung
IPC: H04W84/02
Filed: 2009-11-19
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (20) zum Übertragen der Funkzugangsfähigkeit, in einem drahtlosen GSM-System (GSM = Global System for Mobile communications), wobei die Kommunikationsvorrichtung (20) Folgendes aufweist: Mittel zum Berücksichtigen der Fähigkeitsinformation (216) der Kommunikationsvorrichtung in einer Funkressourcennachricht; und dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsvorrichtung (20) Folgendes aufweist: Mittel zum autonomen Senden der Funkressourcennachricht an ein Netzwerk des drahtlosen GSM-Kommunikationssystems, wenn sich die Fähigkeit für das drahtlosen LTE-Kommunikationssystem (LTE = Long-Term Evolution) der mobilen Vorrichtung verändert, wobei sich die Fähigkeitsinformation (216) der Kommunikationsvorrichtung (20) auf ein drahtloses LTE-Kommunikationssystem bezieht.
Patent DE-202009018801-U1 (DE)
Title: Fahrradluftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Fahrradluftpumpe (10); umfassend: einen Zylinderabschnitt (12), umfassend ein erstes Ende (31), ein zweites Ende (32) und eine Kammer (33), angeordnet zwischen den ersten und zweiten Enden (31, 32); einen inneren Kolben (16), beweglich angeordnet in der Kammer (33) des Zylinderabschnitts (12); eine Kolbenstange (14), aufweisend ein erstes Ende (41) und ein zweites Ende (42), gekoppelt an den inneren Kolben (16); einen Kopfabschnitt (18), gekoppelt an den Zylinderabschnitt (12), wobei der Kopfabschnitt (18) eine Auslasspassage (51) umfasst in Verbindung mit dem Kammer-Zylinderabschnitt zum Zuführen von Luft an einen Gegenstand, der zu befüllen ist; einen Griff (20), gekoppelt an die Kolbenstange (14) zur Bewegung in der Kammer (33); und einen Magnetmechanismus (22), umfassend erste (61) und zweite Verschluss- oder Schließteile (62) zum magnetischen Wechselwirken oder Zusammenkoppeln, um die Kolbenstange (14) stationär bezüglich dem Zylinderabschnitt (12) zu halten.
Patent DE-202010002271-U1 (DE)
Title: Stangenfixierung für den Reitsport
IPC: A63K3/04
Filed: 2010-02-12
Abstract: Stangenfixierung dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einer Grundplatte besteht.
Patent DE-202010008936-U1 (DE)
Title: Drehwerkzeug
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-11-02
Abstract: Drehwerkzeug, umfassend  einen Hauptkörper (10), der ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, wobei das erste Ende (11) einen Arbeitsteil bildet, um ein Werkstück zu drehen, und das zweite Ende (12) einen Antriebsteil bildet, der von einer Außenkraft gedreht werden kann, wobei der Hauptkörper (10) weiter eine Außenfläche (13) aufweist, die eine Schulter (14) und eine Ringnut (15) besitzt, wobei sich die Schulter (14) zwischen dem ersten und zweiten Ende (11, 12) befindet und die Ringnut (15) um den Hauptkörper (10) verläuft,  eine Hülse (20), die den Hauptkörper (10) umschließt, gegenüber dem Hauptkörper (10) gedreht werden kann und sich von der Ringnut (15) bis zum ersten oder zweiten Ende (11, 12) erstreckt, wobei die Hülse (20) die Schulter (14) bedeckt und eine Innenfläche aufweist, deren Form an die der Schulter (14) angepaßt ist, wodurch die Hülse (20) von der Schulter (14) gesperrt wird, und...
Patent DE-202010010949-U1 (DE)
Title: Verschluss für Kinderschmuckketten und Kinderarmbänder, vornehmlich für Kinder unter 36 Monaten
IPC: A44C5/20
Filed: 2010-08-03
Abstract: Ein Verschluss für Schmuckketten und Schmuckarmbänder, vornehmlich für Kinder unter 36 Monaten dadurch gekennzeichnet,  1) dass die Kette oder das Armband mit einem Verschluss geschlossen wird, welcher aus einer zweiteiligen Konstruktion besteht, und  2) dass die Konstruktion wiederverschließbar ist, und  3) dass das Material für die Ausfertigung aus jedwedem Kunststoff besteht, und  4) dass die Konstruktion in Form einer Verzahnung, als Kugelgelenk oder Verklemmung etc. ausgeführt werden kann, und  5) dass das Zusammenwirken von Konstruktion und verwendeter Kunststoffe gewährleisten, dass sich der Schluss der einzelnen Verschlussteile unter einem Zug von mehr als 27 N öffnet.
Patent DE-202010011400-U1 (DE)
Title: Präbiotische Ballaststoffe, Kaffee, Granatapfelextrakt, Guarana und andere Pflanzenextrakte enthaltende Zusammensetzung
IPC: A61K36/074
Filed: 2010-08-13
Abstract: Eine lösliche Ballaststoffe, Kaffee, Granatapfelextrakt und Guarana enthaltende, Zusammensetzung als ballastoffreiches Kaffee-Präparat zur Verbesserung der Verträglichkeit, Darmfunktion sowie abgemilderten, länger anhaltenden Koffeinwirkung insbesondere bei Kaffee-Unverträglichkeit und/oder Reizdarm-Syndrom.
Patent DE-202010014778-U1 (DE)
Title: Antimikrobielle Hülse für bestehende Türgriffe
IPC: A61L2/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Hülse aus antimikrobiellem Material, dass für existierende Türgriffe passgenau angefertigt wird und damit den bestehenden Türgriff um die Eigenschaft antimikrobielle Wirkung, erweitert.
Patent DE-202010016294-U1 (DE)
Title: Quartz-Schrittmacher für Handaufzug-Jahresuhren
IPC: G04C3/00
Filed: 2010-12-04
Abstract: Eine runde Messingplatte im Durchmesser von 20 mm und 1 mm Stärke wird mit vier biegsamen Messingstreifen (Länge: 12 mm, Breite: 0.54 mm, Stärke: 0.12 mm) als Schleifer einseitig am Außenrand der Messingplatte im Quadrat verstiftet. Diese 4 Schleifer drücken den Anker einer Handaufzug-Jahresuhr (mit 4 Schwingungen in der Minute) 4 mal einseitig nach unten, damit 4 Ankerradzähne in einer Minute durchlaufen können. Nach jedem einzelnen Durchlauf eines Ankerradzahn's wird der Anker mit Hilfe einer aufgesetzten Spiralfeder auf der Ankerwelle in die Ausgangsstellung zurückgeworfen. Die Schrittschaltscheibe wird mittels eines üblichen Quartzwerkes von deren Sekundenwelle angetrieben bzw. gesteuert. Das dazugehörige Drehpendel einer Jahresuhr wird mit Hilfe eines üblichen Batterie-Induktions-Aggregat in hin und her Schwingung gebracht.
Patent DE-202010016435-U1 (DE)
Title: Tretgenerator
IPC: H02K7/18
Filed: 2010-12-02
Abstract: ein Tretgenerator besteht wesentlich aus einer Bodenplatte, einem Pedalbausatz, einem Getriebesatz und einem Generator.  Auf der Bodenplatte gibt es zwei nach oben gestreckte Stützarme und eine Getriebeabdeckung;  Der Pedalbausatz wird auf der Bodenplatte angebracht und hat ein Pedal, eine Feder und einen Verbindungsarm. Ein Ende des Pedals wird zwischen den beiden Stützarmen drehbar angebracht und das andere Ende des Pedals wird für Treten benutzt. Zwischen den beiden Enden des Pedals werden zwei Stützrippen abgebracht, die sich in die Richtung zur Getriebebox strecken. Die Feder wird an der Stelle angebracht, wo das Pedal sich mit einem von den beiden Stützarmen verbindet, durch deren Kraft das Pedal zurück zur Ausgangsposition gebracht wird, nachdem es durchgetreten wurde. Die beiden Enden der Feder werden jeweils am Pedal und an den Stützarmen angebracht. Ein Ende des Verbindungsarmes wird drehbar zwischen den beiden Stützrippen befestigt.  Der Getriebesatz wird in der Getriebebox unterbracht, der...
Patent DE-202011001149-U1 (DE)
Title: Aufhaltevorrichtung für Fahrradketten
IPC: B62M9/16
Filed: 2011-01-04
Abstract: Aufhaltevorrichtung für Fahrradketten zur Vermeidung des Abrutschens der Fahrradkette von einem inneren Ketteblatt (34), mit einem Befestigungselement (10) zum Befestigen der Aufhaltevorrichtung am Fahrradrahmen (24) und einem mit dem Befestigungselement (10) verbundenen in montiertem Zustand in Richtung des inneren Kettenblattes (34) versetzten, insbesondere gekrümmten Aufhalteelement (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (10) mindestens zwei Befestigungsmittel (14, 16; 18, 20) zur Befestigung am Fahrradrahmen (24) aufweist.
Patent DE-202011001367-U1 (DE)
Title: Flexibles Befestigungssystem für Kletter-, Hangel- und Balancierelemente im Spielgerätebereich
IPC: A63B7/08
Filed: 2011-01-12
Abstract: Variables Befestigungssystem für starre Kletter-, Hangel- und Balancierelemente (1) im Spielgerätebereich, dadurch gekennzeichnet dass die Module (1) über variable Befestigungselemente (3) und den Haltemodulen (10, 6, 4) dauerhaft mit den seitlichen Trägermodulen (2) verbunden werden.
Patent DE-202011001635-U1 (DE)
Title: Beweglicher Feststeller für Seil-, und Gurtführungen
IPC: B60T7/08
Filed: 2011-01-18
Abstract: ( 1 ) ( 2 )  Feststehendes Teil (3), mit einem „beweglichen Feststeller” (1), dadurch gekennzeichnet, dass der „bewegliche Feststeller” (1) aus flexiblem Material in die Nute (4) ( 1 ) eingeschoben ist ( 2 ).
Patent DE-202011002530-U1 (DE)
Title: Gedanken-Flügel
IPC: B44C5/02
Filed: 2011-02-09
Abstract: Das Triptychon „Gedanken-Flügel” ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus drei beweglichen und miteinander verbundenen Platten besteht, die klappbar sind.
Patent DE-202011002801-U1 (DE)
Title: Streichblechstreifen
IPC: A01B15/08
Filed: 2011-02-17
Abstract: Streichblechstreifen (1) aus Stahl für Pflugkörper (4) mit mindestens einem mit dem Streichblechstreifen (1) verbundenen Befestigungshaken (2) für die Verbindung des Streichblechstreifens (1) mit dem Körperrumpf (3) des Pflugkörpers (4), wobei der Körperrumpf (3) Ausnehmungen (5) aufweist, die zusammen mit dem Befestigungshaken (2) eine formschlüssige Verbindung des Streichblechstreifens (1) mit dem Körperrumpf (3) gewährleisten und dass Arretierreifen (1) in formschlüssiger Verbindung mit dem Körperrumpf (3) halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungshaken (2) am Streichblechstreifen (1) angeschweißt, angenietet oder angeschraubt ist.
Patent DE-202011003950-U1 (DE)
Title: Leuchtspiegel
IPC: A45D42/10
Filed: 2011-03-14
Abstract: Leuchtspiegel mit einem eine Seite mit einer Spiegelfläche (4) aufweisenden Spiegelkörper (1), zumindest einer Lichtquelle (6) und einer Halterung (2) für den Spiegelkörper (1), wobei der Spiegelkörper (1) an einer weiteren Seite zumindest eine zweite Spiegelfläche (4) mit vorzugsweise einer von der ersten Spiegelfläche (4) abweichenden Vergrößerung aufweist, der Spiegelkörper (1) an der Halterung (2) derart beweglich angeordnet ist, dass jeweils die gewünschte Spiegelfläche (4) einem Betrachter zugewandt werden kann, und sich an beiden Spiegelflächen (4) lichtdurchlässige Bereiche befinden derart, dass die Lichtquelle (6) den Betrachter sowohl bei der Benutzung der einen als auch bei der Benutzung der anderen Spiegelfläche (4) beleuchtet, wobei der Spiegelkörper (1) über zumindest ein Gelenk (3) mit der Halterung (2) verbunden ist und sich eine Stromzuführung (10) für die Lichtquelle (6) durch das Gelenk (3) hindurch erstreckt.
Patent DE-202011004251-U1 (DE)
Title: Zahnpass
IPC: B42D15/10
Filed: 2011-03-22
Abstract: Zahnpass (10), umfassend einen Schutzumschlag (20), wobei der Schutzumschlag (20) aus einer ersten Umschlagseite (21), einer zweiten Umschlagseite (22) und einem Falzsteg (23) und/oder mindestens einem Scharnier (23.1) besteht, ein Aufbewahrungsbehältnis (30) dadurch gekennzeichnet, dass das Aufbewahrungsbehältnis (30) an dem Schutzumschlag (20) befestigt ist, das Aufbewahrungsbehältnis (30) mindestens ein Staufach (31) zur Aufnahme von mindestens einer Materialprobe aufweist, wobei das mindestens eine Staufach (31) mindestens einer Markierung (50) auf dem Schutzumschlag (20) zugeordnet ist und die mindestens eine Markierung (50) auf der Innenseite der ersten Umschlagseite (21) und/oder auf der Innenseite der zweiten Umschlagseite (22) angebracht ist.
Patent DE-202011050115-U1 (DE)
Title: Schilderhalter
IPC: G09F7/18
Filed: 2011-05-12
Abstract: Schilderhalter zum Halten von Schildern (S) für den Anlagenbau und Gebäude mit einem Befestigungssockel (1) und einem Haltemittel (2) für das zu haltende Schild (S), wobei an dem Haltemittel (2) wenigstens eine das Schild (S) an seinem Rand umgreifende erste Haltenase (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine verstellbare zweite Haltenase (3) vorgesehen ist, die das zu haltende Schild (S) an seinem Rand umgreift und zwischen der ersten (21) und zweiten (3) Haltenase einspannt.
Patent DE-202011050511-U1 (DE)
Title: Arbeitsbauteil zum Ankuppeln an vielfältige Wellenenden
IPC: B24B23/04
Filed: 2011-06-21
Abstract: Arbeitsbauteil zum Ankuppeln an vielfältige Wellenenden von Vielfachwerkzeugen, umfassend: einen Rumpfbereich; und einen Spannbereich, der mit dem Rumpfbereich verbunden und zur Montage des Arbeitsbauteils an den Wellenenden geeignet ist; wobei der Rumpfbereich einen Werkstück-Bearbeitungsbereich zum Einwirken auf ein zu bearbeitendes Werkstück aufweist, der Spannbereich ein Montageloch mit einer Längsachse Y aufweist und der Spannbereich einen Trägerbereich und einen Kuppelbereich enthält, die sich entlang der Richtung der Längsachse Y überlappen.
Patent DE-202011052118-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: Befestigungssystem für ein Kraftfahrzeug umfassend: – ein zu befestigendes Montageteil (1), wobei innerhalb des Montageteils (1) eine Öffnung (2) zur Durchführung eines Befestigungselements ausgebildet ist, – ein an dem Montageteil (1) im Bereich der Öffnung (2) angeordnetes plattenförmiges Verstärkungselement (3), wobei dieses größer als die Öffnung (2) dimensioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (3) zur Durchführung des Befestigungselements ein Langloch (4) mit Längsseiten (4a) und im Vergleich dazu schmaleren Schmalseiten (4b) aufweist, dass das Verstärkungselement (3) Anschlagselemente zur Positionierung des Langlochs (4) innerhalb der Öffnung (2) aufweist, wobei die Anschlagelemente (5) in die Öffnung (2) hineinragen und damit Anschläge des Verstärkungselements (3) am Öffnungsrand (2a) bilden, dass die Öffnung (2) in Schmalseitenrichtung des Langlochs (4) größer als die Breite der Schmalseiten (4b) ausgebildet ist, so dass das Verstärkungselement (3) innerhalb der Öffnung (2) bewegbar ist und, dass Führungsmittel (6) zur Führung des...
Patent DE-202011103694-U1 (DE)
Title: Handbetätigte Bearbeitungsmaschine mit Steuerungsrädchen
IPC: B24B23/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Handbetätigte Bearbeitungsmaschine (1) insbesondere für die Oberflächenbearbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Außenrahmen (2) mit einem Schlitz (3) umfasst, aus dem zumindest ein Teil (42) eines Rädchens (4) zur manuellen Regulierung der abgegebenen Leistung hervorsteht, das rollend auf einer darunterliegenden Leiterplatte (5) angebracht ist.
Patent DE-202011106331-U1 (DE)
Title: Schuhsohle zum Skispringen
IPC: A43B5/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Skischuhsohle 1 dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Achse 3 in der Sohle 1 sich der hintere Teil des Schuhs verdrehen lässt.
Patent DE-202011106942-U1 (DE)
Title: Mehrkomponentiges System zur Herstellung einer Beschichtung
IPC: C09D7/63
Filed: 2011-10-19
Abstract: Mehrkomponentiges System, insbesondere zweikomponentiges System, zur Herstellung einer Beschichtung, insbesondere für Bodenbeläge, wobei das System wenigstens eine erste Komponente (A) und wenigstens eine zweite Komponente (B) aufweist, wobei die erste Komponente (A) ein Epoxidharz und die zweite Komponente (B) einen Härter, der insbesondere ein Amin aufweist, beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das System als weitere Inhaltsstoffe in verschiedenen Komponenten Säurefuchsin und eine OH-funktionelle Substanz, insbesondere 2,4,6-Tri(dimethylaminomethyl)phenol, aufweist.
Patent DE-202011107140-U1 (DE)
Title: C-Bogen mit T-Nut
IPC: A61B6/02
Filed: 2011-10-25
Abstract: C-Bogen (1), gekennzeichnet durch: – mindesten eine „T”-förmige, auf mindestens einer Stirnseite (2) des C-Bogens (1) angeordnete Nut (3).
Patent DE-202011107701-U1 (DE)
Title: Verschlussaufsatz an Bodenstaubsaugern als Insekten-/Geruchsschutz
IPC: A47L5/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Verschlussaufsatz an Bodenstaubsaugern als Insekten-/Geruchsschutz, – nachfolgend VERSCHLUSSAUFSATZ genannt – dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus allen denkbaren Stoffen und in allen denkbaren Formen gefertigt sein kann.
Patent DE-202011108761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Behältern über die Behälternaht, Embossing, Debossing oder über einen Behälteraufdruck für eine Bedruckung oder Etikettierung
IPC: B65C9/06
Filed: 2011-12-07
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Behältern (1), in Bezug auf wenigstens ein geometrisches Merkmal oder Druckmerkmal (2) an der Behälterwandung, in eine Sollposition mit einer Kamera/Beleuchtungsanordnung und einem Auswertesystem (6), welches die Winkellage und Höhenlage des Merkmals (2) ermittelt und somit die Ausrichtung der Behälter (1) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine spezielle Beleuchtungsanordnung eine sehr kontrastreiche Ausleuchtung der Behälterwandung und des Behältermerkmals (2) bewirkt. Für unterschiedliche Merkmale (2) wird die Beleuchtung (3) mittels unterschiedlicher Blenden (7) angepaßt. Die Kamera/Beleuchtungsanordnung ist schwenkbar angeordnet, da die Merkmale (2) sowohl am Behälterhals, an der Behälterschulter, an der geraden Behälterwandung und am Rand des Behälterbodens auftreten können. Die Kamera/Beleuchtungsanordnung wird auf diese unterschiedlichen Situationen abgestimmt.
Patent DE-202011110274-U1 (DE)
Title: Kassentisch
IPC: A47F9/04
Filed: 2011-02-15
Abstract: Kassentisch, bestehend aus den Grundelementen einer zulaufenden Warenpassage (1), einem Kassiererplatz (2, 7) und einer Ablaufbahn (3) mit Packraum (4), bei dem mindestens die Ablaufbahn (3) mit dem Packraum (4) als Kugelbahn ausgebildet sind, wobei die Kugelbahn aus einem oder mehreren Teilen besteht und jedes der Teile mindestens aus einer unteren (10) und einer oberen Platte (8) besteht, die miteinander mindestens an drei Punkten oder am Umfang fest verbunden sind, und mindestens die obere Platte (8) eine Vielzahl an kreisförmigen Öffnungen aufweist, durch die jeweils ein Teil einer Kugel (6) über die Oberkante der oberen Platte (8) hinausreicht, wobei der Durchmesser der kreisförmigen Öffnungen immer geringer sein muss, als der Durchmesser der jeweiligen Kugel (6), und eine weitgehend freie Beweglichkeit der Kugel (6) in der Öffnung und in der Kugelbahn realisiert ist.
Patent DE-202011110460-U1 (DE)
Title: Mähfahrzeug
IPC: A01D43/063
Filed: 2011-06-10
Abstract: Mähfahrzeug (1), insbesondere zum Rasenmähen, mit einem Mähwerk (9), mit einem Auffangbehälter (5) und mit einem das Mähwerk (9) mit dem Auffangbehälter (5) verbindenden Kanal (11) zum Transport von Mähgut (10) von dem Mähwerk (9) zu dem Auffangbehälter (5) sowie mit einer Überwachungseinheit (17), – wobei die Überwachungseinheit (17) eine einen Luftdrucksensor (23) aufweisende Luftdruckmeßeinheit (18) zum Messen des statischen Drucks innerhalb des Kanals (11), eine mit der Luftdruckmeßeinheit (18) elektrisch verbundene Elektronik (19) und eine mit der Elektronik (19) elektrisch verbundene Anzeigeeinheit (20) aufweist, – wobei ein erstes von der Überwachungseinheit (17) überwachtes Ereignis ist, ob der Auffangbehälter (5) voll ist, und ein zweites von der Überwachungseinheit (17) überwachtes Ereignis ist, ob der Kanal (11) verstopft ist, und – wobei der Status der beiden Ereignisse mittels der Anzeigeeinheit (20) dargestellt ist.
Patent DE-202011110778-U1 (DE)
Title: Leitungszweigstück für Fallleitungen
IPC: F16L41/02
Filed: 2011-05-19
Abstract: Leitungszweigstück (1) für eine Fallleitung, in der Abwasser in der Form eines Abwassermantels (W) an einer Wandung (11, 20) entlang einer Fallrichtung (F) führbar ist, umfassend einen oberen Fallleitungsabschnitt (2) mit einer Eintrittsöffnung (3), einen sich dem oberen Fallleitungsabschnitt (2) anschliessenden Umlenkabschnitt (4) und einen sich dem Umlenkabschnitt (4) anschliessenden unteren Fallleitungsabschnitt (5) mit einer Austrittsöffnung (6), sowie mindestens einen Zuleitungsabschnitt (7), der im Bereich des Umlenkabschnittes (4) in das Leitungszweigstück (1) mündet, wobei der Umlenkabschnitt (4) mindestens einen Umlenkbereich (8) und einen Durchflussbereich (12) mit einer Wandung (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkbereich (8) eine entlang einer Strömungskurve bzw. Strömungslinie (M) verlaufende und um die Strömungskurve bzw. Strömungslinie (M) teilweise gekrümmt ausgebildete Umlenkfläche (10) zur Bündelung des Abwassers als Strahl (S) umfasst, welche Strömungskurve bzw. Strömungslinie (M) bezüglich der Fallrichtung (F) mit einem ersten Winkel (β) verläuft und bezüglich einer Ebene (E), die sich durch die Fallrichtung (F) erstreckt, mit einem zweiten Winkel (α) verläuft, wobei durch die beiden Winkel (β, α) die gekrümmte ausgebildete Umlenkfläche (10) mit ihrer Strömungskurve bzw. Strömungslinie (M) im Wesentlichen tangential auf die Wandung (11) des Durchflussbereichs (12) gerichtet ist.
Patent DE-202012000567-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (206) für ein Kraftfahrzeug mit einer Anordnung aus einer Lichtquelle (12) und einem Lichtleiter (10), wobei die Anordnung dazu eingerichtet ist, Licht der Lichtquelle über eine Lichteintrittsfläche des Lichtleiters in den Lichtleiter einzukoppeln, dieses Licht längs einer der Form des Lichtleiters folgenden Hauptausbreitungsrichtung (x) zwischen als Transportflächen dienenden Seitenflächen des Lichtleiters zu einer Lichtaustrittsfläche des Lichtleiters zu führen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustrittsfläche eine Grenzfläche eines quer zur Hauptausbreitungsrichtung aus einer Seite des Lichtleiters herausragenden Auskoppelelements (14) ist, und dass die Beleuchtungseinrichtung ein Licht brechendes optisches Element (212) aufweist, das dazu eingerichtet ist, aus der Lichtaustrittsfläche ausgekoppeltes Licht in wenigstens eine vorbestimmte Richtung zu lenken.
Patent DE-202012007501-U1 (DE)
Title: Autonome Druckmesseinrichtung
IPC: G01L7/08
Filed: 2012-08-03
Abstract: Autonome Druckmesseinrichtung (1) zur Messung des medialen Druckes in Gefäßen verfahrenstechnischer Anlagen mit einem Messkopf (10), der über mindestens eine Rohrleitung (11) zur Übertragung des Prozeßdrucks mit einem Gefäß (20) der verfahrenstechnischen Anlage verbunden ist, welche in ein Anschlußelement (12) mündet, das eine eigens hierfür ausgebildete Öffnung (21) in dem Gefäß (20) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Anschlußelement (12) die Trennmembran (13) der Druckmesseinrichtung (1) und ein thermoelektrischer Wandler (14) untergebracht sind und dass der thermoelektrische Wandler (14) über eine Verbindungsleitung (15) mit der Druckmesseinrichtung (1) verbunden ist.
Patent DE-202012011286-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entsorgung von benutzten Kaugummis
IPC: B65F1/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Ein- oder Mehrseitige ist (H) und mindestens einem Durchbruch besitzt. (A)