baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106883-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Sitzmöbel und/oder Liegemöbel (1), insbesondere ein Polstermöbel, wenigstens aufweisend: a. ein Grundgestell (2) zum Tragen des Sitzmöbels und/oder des Liegemöbels (1), b. ein Sitzelement zur Ausbildung einer Sitzfläche, c. wenigstens eine an der Rückseite des Sitzelementes und/oder an dem Grundgestell (2) angeordnete Rückenlehne zur Anpassung der Rückensitzposition, wobei die Rückenlehne durch wenigstens einen Rückenlehnenrahmen (4; 6) aufgespannt ist, welcher mit dem Grundgestell (2) und/oder dem Sitzelement verbunden ist und welcher wenigstens zwei Schenkel aufweist, wobei die Schenkel über wenigstens einen Querträger (40) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der wenigstens eine Rückenlehnenrahmen (4; 6) in einer gestreckten Ausgangsposition im Wesentlichen H-förmig ausgebildet ist, wobei ein Schenkel weiterhin jeweils einen oberen und einen unteren Schenkelholm (26; 44) aufweist und oberer und unterer Schenkelholm (26; 44) über wenigstens ein Beschlagelement (24) und/oder wenigstens einen Träger (22) miteinander verbunden sind, wobei der untere Schenkelholm (26) wenigstens zwei Gelenkstangen (28; 30) aufweist, welche an dem wenigstens einen Beschlagelement (24; 42) und/oder dem wenigstens einen Träger (22) über Lager (32; 34; 36; 38) verschwenkbar gelagert ausgebildet sind, wobei das wenigstens eine Beschlagelement (42) weiterhin wenigstens ein Begrenzungselement (48) zum Festlegen eines Verschwenkungsweges des unteren Schenkelholms (26) aufweist.
Patent DE-202016002017-U1 (DE)
Title: Fugenbandankervorrichtung
IPC: E04G17/00
Filed: 2016-03-26
Abstract: Fugenbandankervorrichtung/Schalungswerkzeug-Verspannvorrichtung insbesondere zur Aufnahme und Justierung von Abspannwerkzeugen zur Schalung sowie zur Kraftübertragung von auftretenden Kräften, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im Mauerwerk in der Lagerfuge eingelegt wird und durch eine oder mehrere senkrecht am Stein anliegende Anschläge/Gegenlager (1), auf denen jeweils eine Haltevorrichtung (3) angebracht ist, am Mauerwerk anliegt und somit eine kraftschlüssige Verbindung bei Beanspruchung gewährleistet.
Patent DE-202016003338-U1 (DE)
Title: Zählen von Behältern mit übereinstimmenden vordefinierten Abmessungen auf einer Transportvorrichtung
IPC: G06M7/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Vorrichtung zum Zählen von Behältern (2) mit übereinstimmenden vordefinierten Abmessungen auf einer Transportvorrichtung (3), wobei die Vorrichtung (1) aufweist – mindestens eine Lichtschranke (4) mit einer Lichtstrahlenquelle (5) und einem Sensor (6) zur Detektion von Lichtstrahlen der Lichtstrahlenquelle, – wobei die Lichtschranke (4) so angeordnet ist, dass ein Transport eines der Behälter (2) durch die Lichtschranke (4) hindurch von der Lichtschranke (4) detektierbar ist, und – eine Steuereinheit mit einem Zähler, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Zeitmesser zur Bestimmung einer Unterbrechungsdauer, während der die Lichtschranke (4) durchgehend unterbrochen ist, aufweist und die Steuereinheit zum Inkrementieren des Zählers bei Erreichen oder Überschreiten einer vordefinierten Zeitspanne von der Unterbrechungsdauer ausgebildet ist.
Patent DE-202016004059-U1 (DE)
Title: Mobiles Camping Modulsystem für Van und Kleinbus
IPC: B60P3/39
Filed: 2016-06-29
Abstract: Mobiles Camping Modulsystem für Van oder Kleinbus, welches aus einem geschweißtem Grundmodul ( 1 / 2 ) und drei Anhängemodulen ( 2 /(2)) besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass diese Module ( 2 ) im Fahrzeug montiert werden und so nach erfolgreicher Montage eine Liegefläche ( 3 /(2)) für zwei Personen entsteht.  Jedes Modul verfügt über eine Bauhöhe von ca. 300 mm und ist mit einem beweglichen Deckel ( 1 /(3)) versehen. Die unter den Deckeln entstandenen Hohlräume sind als Stauraum ( 3 /(1)) für Gepäck und Camping Equipment vorgesehen.
Patent DE-202016004964-U1 (DE)
Title: System aus stapelbaren Elementen
IPC: A47G23/06
Filed: 2016-08-17
Abstract: System stapelbarer Elemente umfassend wenigstens ein erstes unteres Element und ein erstes oberes Element, wobei das erste obere Element im nicht-gestapelten Zustand stehfähig ist und ein Bodenteil mit einer Bodenteilunterseite und einer Bodenteiloberseite umfasst, wobei die Bodenteilunterseite des stehfähigen ersten oberen Elementes im stehenden, nicht-gestapelten Zustand mit einer Oberfläche in Kontakt ist, auf der das erste obere Element im stehenden, nicht-gestapelten Zustand steht, das erste untere Element im nicht-gestapelten Zustand stehfähig ist, ein Bodenteil mit einer Bodenteiloberseite und einer Bodenteilunterseite umfasst, wobei die Bodenteilunterseite des stehfähigen ersten unteren Elementes im stehenden, nicht-gestapelten Zustand mit einer Oberfläche in Kontakt ist, auf der das erste untere Element im stehenden, nicht-gestapelten Zustand steht, und eine untere Seitenwand mit einer äußeren Seitenwandoberfläche und einer inneren Seitenwandoberfläche umfasst, wobei die untere Seitenwand mit dem Bodenteil verbunden ist und eine dem Bodenteil gegenüberliegende Kante ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenteilunterseite des Bodenteils des ersten oberen Elementes mindestens ein erstes oberes Fixiermittel umfasst, die Bodenteiloberseite des Bodenteils des ersten unteren Elementes mindestens ein erstes unteres Fixiermittel umfasst, wobei wenn das erste obere Element und das erste untere Element so aufeinander gestapelt sind, dass die Bodenteiloberseite des Bodenteils des ersten unteren Elementes und die Bodenteilunterseite des Bodenteils des ersten oberen Elementes mit einander in Kontakt gebracht sind, das erste obere Fixiermittel des ersten oberen Elementes und das erste untere Fixiermittel des ersten unteren Elementes direkt oder indirekt mit einander in Wechselwirkung treten, so dass die Relativposition des ersten oberen Elementes zu dem ersten unteren Element fixiert ist.
Patent DE-202016009145-U1 (DE)
Title: Deep-Learning-basierte funktionale Korrelation von volumetrischen Designs
IPC: G06F30/27
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein Computer-lesbares Medium, das Programminstruktionen speichert zum Erzeugen einer ersten Klasse von Systemen basierend auf einem beispielhaften computergestützten Design, umfassend eine erste Vielzahl von funktionalen Attributen, die auf einen Ansatz zur Lösung eines Designproblems ausgerichtet sind, das eine Konstruktionsdisziplin betrifft, und wobei die erste Klasse von Systemen ein oder mehrere gewünschte funktionale Attribute des beispielhaften computergestützten Designs beinhaltet, wobei das Computer-lesbare Medium Programminstruktionen aufweist zum:
 Erzeugen eines ersten Satzes von Labels, die die erste Vielzahl von funktionalen Attributen des beispielhaften computergestützten Designs beschreiben, basierend auf dem beispielhaften computergestützten Design;
 Bestimmen einer Ähnlichkeit zwischen dem ersten Satz von Labels und einem zweiten Satz von Labels, die eine zweite Vielzahl von funktionalen Attributen der ersten Klasse von Systemen beschreiben; und
 Abrufen der ersten Klasse von Systemen basierend auf dem zweiten Satz von Labels von einem funktionalen Raum, der eine Vielzahl von Systemklassen enthält,
 wobei die erste Klasse von Systemen unterschiedliche Ansätze zum Lösen des Designproblems beinhaltet und jedes System in der ersten Klasse von Systemen mindestens ein funktionales Attribut aufweist, das auf die Lösung des Designproblems ausgerichtet ist.
Patent DE-202016102271-U1 (DE)
Title: Doppelkartusche mit Kindersicherung
IPC: B65D83/76
Filed: 2016-04-28
Abstract: Doppelkartusche zur getrennten Bevorratung zweier fließfähiger Medien, umfassend – eine ersten Kammer (2) mit einer ersten Ausgabeöffnung (6), – eine zweiten Kammer (4) mit einer zweiten Ausgabeöffnung (8), – eine beidseitig der Ausgabeöffnungen (6, 8) angeordneten Bajonettfassung (14), und – eine Kappe (10) mit sich gegenüberliegenden Bajonettlaschen (16), wobei die Kappe (10) zum Schließen der Ausgabeöffnungen (6, 8) durch eine aus Bajonettfassung (14) und Bajonettlaschen (16) gebildete Bajonettverbindung (12) dichtend auf den Ausgabeöffnungen (6, 8) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (10) durch eine an der Bajonettverbindung (12) angeordnete Sicherheitskontur gegen ein ungewolltes Abnehmen gesichert ist.
Patent DE-202016104147-U1 (DE)
Title: Computerprogramm, Datenträger mit darauf gespeichertem Computerprogramm oder Computersystem mit darauf lauffähigem Computerprogramm zur Durchführung eines computerimplementierten Verfahrens zur Bereitstellung von Gegenständen unter Berücksichtigung der Anforderungen einer Vielzahl von Parteien
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-07-28
Abstract: Computerprogramm, Datenträger mit darauf gespeichertem Computerprogramm oder Computersystem mit darauf lauffähigem Computerprogramm zur Durchführung eines computerimplementierten Verfahrens zur Bereitstellung von Gegenständen unter Berücksichtigung der Anforderungen einer Vielzahl von Parteien, mit einer auf einem Computer angezeigten Abfolge von Masken, in welchen Daten von den Parteien abgefragt und von diesen eingegeben werden, welche die Anforderungen oder Eigenschaften jeder einzelnen Partei repräsentieren, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a. Starten des Verfahrens auf einem Computer einer ersten Partei: i. Darstellen einer ersten Maske, in welche Eigenschaften aller Parteien durch die erste Partei eingegeben werden können und Speichern der von der ersten Partei eingegebenen Eigenschaften auf dem Computer; ii. Auswahl einer zweiten Maske durch den Computer, in Abhängigkeit von den Eigenschaften aller Parteien und in Abhängigkeit der Eigenschaft der ersten Partei; iii. Darstellen der zweiten Maske, in welche Anforderungen der ersten Partei durch die erste Partei eingegeben werden können und Speichern der von der ersten Partei eingegebenen Anforderungen auf dem Computer; iv. Bereitstellen von Zugangsdaten, welche es einer weiteren Partei ermöglicht, die nachfolgenden Schritte ausführen zu lassen und vorzugsweise Übermittlung dieser Zugangsdaten an die weitere Partei; b. Fortführung des Verfahrens auf einem Computer der weiteren Partei unter Nutzung der der Zugangsdaten aus dem vorherigen Schritt a. iv): i. Auswahl einer dritten Maske durch den Computer, in Abhängigkeit von den Eigenschaften aller Parteien und in Abhängigkeit der Eigenschaft der weiteren Partei; ii. Darstellen der dritten Maske, in welche Anforderungen der weiteren Partei durch die weitere Partei eingegeben werden können und Speichern der von der weiteren Partei eingegebenen Anforderungen auf dem Computer; c. Erzeugung einer Liste von Gegenständen durch den Computer in Abhängigkeit von den auf dem Computer gespeicherten Anforderungen aller Parteien und vorzugsweise Eigenschaften aller Parteien; d. Benachrichtigung von zumindest einer der Parteien, dass Liste aufrufbar ist oder Übersendung der Liste an zumindest eine der Parteien. e. Darstellung der Liste auf einem Computer von der besagten einer der Parteien; f. Bereitstellen von Auswahlmöglichkeiten von Gegenständen aus der Liste durch besagte einer der Parteien und Speicherung der durch die besagte einer der Parteien erfolgten Auswahl auf dem Computer; g. Auslösung des Transports der ausgewählten Gegenstände an eine der Parteien, insbesondere die besagte einer der Parteien.
Patent DE-202016104156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung der Entnahme eines Akkumulators
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-07-28
Abstract: Haltevorrichtung zur Halterung eines Akkumulators (100) mit einem ersten Halteelement (220), welches einen Riegel (130, 140) und ein kraftgespanntes Sperrelement (150) aufweist, wobei zumindest der Riegel (130, 140) eine arretierende Kraft auf eine Seite eines in der Haltevorrichtung befindlichen Akkumulators (100) in einer ersten Arretierungsposition ausübt, wobei zur Entnahme des Akkumulators (100) • zunächst der Riegel (130, 140) in eine entriegelte Position (140) gebracht werden muss, wobei das kraftgespannte Sperrelement (150) den Akkumulator (100) im Wesentlichen weiterhin in der Halterung arretiert, und • das kraftgespannte Sperrelement (150) zurückgezogen oder zurückgedrückt werden muss, um den Akkumulator (100) aus der Halterung entfernen zu können.
Patent DE-202016104304-U1 (DE)
Title: Motorsensor-Integrierte-Schaltung und Motoranordnung
IPC: H02P6/22
Filed: 2016-08-04
Abstract: Magnetsensor (1105), umfassend: ein Gehäuse; einen Eingangsanschluss (1102, 1104) und einen Ausgangsanschluss (1106), die sich beide von dem Gehäuse erstrecken, wobei der Eingangsanschluss (1102, 1104) an eine externe Wechselstromversorgung (1610) anzuschließen ist; und eine elektrische Schaltung (1100), die umfasst: eine Ausgabesteuerschaltung (1120), die mit dem Ausgangsanschluss (1106) gekoppelt ist und die ausgebildet ist, den Magnetsensor (1105) zu steuern, dass dieser in wenigstens einem von einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand arbeitet, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, wobei in dem ersten Zustand ein Laststrom in einer ersten Richtung von dem Ausgangsanschluss (1106) nach außerhalb des Magnetsensors (1105) fließt, und in dem zweiten Zustand der Laststrom in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung von außerhalb des Magnetsensors (1105) über den Ausgangsanschluss (1106) in den Magnetsensor fließt, und den Magnetsensor (1105) zu steuern, dass dieser in einem dritten Zustand arbeitet, wenn die vorbestimmte Bedingung nicht erfüllt ist, wobei die Betriebsfrequenz des Magnetsensors (1105) positiv proportional zu der Frequenz der externen Wechselstromversorgung (1610) ist.
Patent DE-202017004491-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbehälter für Transponder-Schlüssel oder Transponder-Dokumente
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Sicherheitsbehälter zur Aufbewahrung von Transponder-Schlüsseln oder Transponder-Dokumenten in Gestalt eines Kastens beliebiger geometrischer Form mit einem Kastenkörper (1) und einem zum Öffnen oder Schließen dienenden, eine Öffnung des Kastenkörpers überdeckenden Verschlußkörper (2) in Gestalt einer Tür oder eines Deckels, gekennzeichnet durch ein Abschirmelement (3), das sich über die gesamte Ausdehnung der Wandbereiche des Kastenkörpers (1) und des Verschlußkörpers (2) erstreckt und elektromagnetische Strahlung mindestens in dem im Zusammenhang mit Transpondern verwendeten Frequenzbereich abschirmt, und das entweder die Innenwandflächen des Kastenkörpers (1) und/oder des Verschlußkörpers (2) bedeckt oder zwischen einer inneren und einer äußeren Wandschicht des Kastenkörpers (1) und/oder des Verschlußkörpers (2) eingebettet ist, oder in das Wandmaterial des Kastenkörpers (1) und/oder des Verschlußkörpers (2) eingelagert ist.
Patent DE-202017007310-U1 (DE)
Title: Mundpflegevorrichtung
IPC: A46B7/04
Filed: 2017-12-20
Abstract: Mundpflegevorrichtung (10, 300, 310), umfassend einen Kopf (14) und einen Handgriff (12, 600, 610), wobei der Kopf (14) an dem Handgriff (12, 600, 610) wiederholt befestigbar und von ihm lösbar ist, wobei der Kopf (14) mindestens teilweise aus einem Material mit einer Dichte von etwa 0,5 g/cm 3  bis etwa 1,2 g/cm 3  hergestellt ist und der Handgriff (12) X mindestens teilweise aus einem Material mit einer Dichte von etwa 2,1 g/cm 3  bis etwa 3,1 g/cm 3  hergestellt ist, wobei sich der Schwerpunkt (510) in einem Abstand (740) befindet, der vom distalen Ende (760) des Handgriffs (610) gemessen wird, und wobei das Verhältnis des Abstands (740) zur Gesamtlängenausdehnung (720) der Mundpflegevorrichtung (310) etwa 0,30 bis etwa 0,45 oder etwa 0,35 bis etwa 0,42 oder etwa 0,38 bis etwa 0,41 beträgt.
Patent DE-202017100823-U1 (DE)
Title: Lager und Kühlventilator mit diesem Lager
IPC: F16C33/10
Filed: 2017-02-15
Abstract: Lager mit einem Hauptkörper (11), der eine erste Fläche (111), eine zweite Fläche (112) und eine schräge Ölführungsfläche (113) aufweist, wobei die erste Fläche ein Achsloch (114) besitzt, wobei das Achsloch (114) durch den Hauptkörper (11) hindurchgeht und mit der ersten und zweiten Fläche (111, 112) verbunden ist, wobei sich die schräge Ölführungsfläche (113) auf der ersten Fläche (111) befindet und an den beiden Seiten mit der ersten Fläche (113) und dem Achsloch (114) verbunden ist.
Patent DE-202017103617-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die Anbringung eines Radschützers an einem Zweirad, insbesondere an einem Fahrrad
IPC: B62J15/02
Filed: 2017-06-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für die Anbringung eines Radschützers (3) an einem Zweirad, insbesondere an einem Fahrrad, umfassend – erste Verbindungsmittel (1) für die Verbindung der Befestigungsvorrichtung mit dem Radschützer (3), sowie – zweite Verbindungsmittel (2) für die Verbindung der Befestigungsvorrichtung mit dem Rahmen (4) des Zweirades, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Verbindungsmittel (2) in einer ersten und in einer von der ersten verschiedenen zweiten Orientierung mit den ersten Verbindungsmitteln (1) verbunden oder verbindbar sind, wobei die zweiten Verbindungsmittel (2) in jeder der beiden Orientierungen mit dem Rahmen (4) des Zweirads verbunden werden können.
Patent DE-202017103869-U1 (DE)
Title: Faltstock
IPC: A45B9/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Faltstock, der aus einem ersten Stock (10), mindestens einer Faltvorrichtung (20) und mindestens einem zweiten Stock (30) zusammengesetzt ist, wobei je zwei Stöcke mittels einer der Faltvorrichtungen (20) miteinander verbunden sind, wobei die Faltvorrichtung (20) ein Montagestück (21), ein Seil (22), einen Befestigungsdeckel (23), einen Begrenzungsdeckel (24) und einen Stopper (25) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende des ersten Stocks (10) ein Handgriff (11) angebracht ist und am unteren Ende des ersten Stocks (10) eine Öffnung (101) ausgebildet ist, die sich derart zum Griff (11) erstreckt, dass im Inneren des ersten Stocks (10) ein Durchsteckraum (102) definiert ist, in dem eine Ringnut (103) angeordnet ist, wobei an einer Seite des Durchsteckraums (102) eine Bohrung (104) angeordnet ist, die seitlich durch den ersten Stock (10) hindurchgeht, dass das Montagestück (21) am zweiten Stock (30) befestigt ist und im Inneren des zweiten Stocks (30) ein Positionierbolzen (27) angeordnet ist, der unter Einwirken einer Feder (26) aus dem zweiten Stock (30) herausragt, wobei der Positionierbolzen (27), wenn das Seil (22), der Befestigungsdeckel (23), der Begrenzungsdeckel (24) und der Stopper (25) der Faltvorrichtung (20) montiert sind und wenn das Montagestück (21) durch eine Öffnung (101) im unteren Abschnitt des ersten Stocks (10) in den Durchsteckraum (102) eingesetzt wird, gleichzeitig zum Eingriff in eine Bohrung (104) des ersten Stocks (10) gebracht wird, wodurch der erste und der zweite Stock (10, 30) miteinander fest verbunden werden, wobei am oberen Ende des Montagestücks (21) eine Verbindungsbohrung (211) angeordnet ist, dass an einem Ende des Seils (22) ein erweiterter Zapfen (221) angeordnet ist, wobei das Seil (22) mit seinem, den Zapfen (221) aufweisenden Ende in die Verbindungsbohrung (211) des Montagestücks (21) eingesteckt ist, während das andere Ende des Seils (22), das als Durchsteckende (222) ausgebildet ist, nach oben aus dem Montagestück (21) herausgezogen werden kann, und dass in der Mitte des Befestigungsdeckels (23), der Mitte des Begrenzungsdeckels (24) und der Mitte des Stoppers (25) jeweils eine erste Durchgangsbohrung (231), eine zweite Durchgangsbohrung (241) und eine dritte Durchgangsbohrung(251) angeordnet sind, wobei am Außenumfang des Begrenzungsdeckels (24) eine Vielzahl von widerhakenförmigen, elastischen Verschlussscheiben (242) ringförmig angeordnet sind, wobei der Befestigungsdeckel (23), wenn das Durchsteckende (222) des Seils (22) der Reihe nach durch die erste Durchgangsbohrung (231) des Befestigungsdeckels (23), die zweite Durchgangsbohrung (241) des Begrenzungsdeckels(24) und die dritte Durchgangsbohrung (251) des Stoppers (25) durchgesteckt ist und der Stopper (25) am Seil (22) befestigt ist, durch seine Verbindung mit der Verbindungsbohrung (211) so am Montagestück (21) angebracht ist, dass durch die gegenseitige Beschränkung und Blockierung des Zapfens (221) und des Befestigungsdeckels (23) verhindert wird, ...
Patent DE-202017105101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannung eines Stoffes eines Zeltes
IPC: E04H15/64
Filed: 2017-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Spannung eines Stoffes eines Zelts aufweisend eine Spannvorrichtung, eine Eckschutzvorrichtung sowie ein Befestigungselement, wobei die Spannvorrichtung (9) gegen wenigstens ein Spannelement (6) der Eckschutzvorrichtung (5) drückt, an der der Stoff des Zeltes (1, 12) anordenbar ist, wobei am unteren Teil (59) der Eckschutzvorrichtung (5) ein Befestigungselement (7) angeordnet ist.
Patent DE-202018001006-U1 (DE)
Title: Transportkarton
IPC: B65D81/36
Filed: 2018-02-21
Abstract: Transportkarton (1) mit vier einen quaderförmigen Mantelraum (7) bildenden Seitenflächen (3, 4) und einem Boden (5), wobei nur die jeweils benachbarten Seitenflächen (3, 4) miteinander verbunden sind und für den Boden (5) die Seitenflächen (3, 4) jeweils bodenseitig eine von der Seitenfläche (3, 4) um 90° in Richtung der gegenüberliegenden Seitenfläche (3, 4) abgeknickte Lasche (8 bzw. 9) aufweisen, so dass sich jeweils die beiden Laschen (8, 9) benachbarter Seitenflächen (3, 4) überlappen und diese Laschen (8, 9) miteinander verbunden sind, wobei die Laschen (8, 9) so bemessen sind, das zwischen gegenüberliegenden Laschen (8, 9) ein Freiraum (11) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass von den sich überlappenden Laschen (8, 9) jeweils die bodenseitig außen liegende Lasche (9) im Überlappungsbereich längsgeteilt ausgebildet ist in einen Bereich, der die abgeknickte Lasche (8) der benachbarten Seitenfläche (3) außen, und in einen Bereich, der die abgeknickte Lasche (8) der benachbarten Seitenfläche (3) innen im Mantelraum (7) jeweils überlappt.
Patent DE-202018002053-U1 (DE)
Title: Kochsystem mit Infrarot-basierter Datenübertragung
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-04-23
Abstract: Kochsystem mit- einem Kochfeld (2) mit zumindest einer Herdplatte (4),- einem mit dem Kochfeld (2) verbundenen Steuergerät,- einem auf einer Oberseite des Kochfelds (2) integrierten Infrarottransmitter (10),- einer Markierung (12) zur Kennzeichnung der Position des Infrarottransmitters (10),- einem SmartDevice (20), insbesondere ein Mobiltelefon, mit einer Kamera (22), wobei die Kamera (22) des SmartDevices (20) dazu ausgelegt ist, IR-Signale zu detektieren.
Patent DE-202018005227-U1 (DE)
Title: Verpackung für Montagesätze
IPC: B65D85/20
Filed: 2018-11-12
Abstract: Verpackung (1) für Montagesätze, insbesondere für Schrauben oder Befestigungsmaterial, umfassend mindestens zwei trennbare Beutel (2, 3, 4, 5), welche über eine Perforation miteinander verbunden sind, wobei die Perforation zwischen zumindest zwei benachbarten Beuteln (2, 3, 4, 5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder einzelne Beutel (2, 3, 4, 5) eine Aufreißnaht (15, 16, 17, 18) aufweist und die Verpackung (1) aus einem Faserstoffmaterial mit zumindest einer einseitigen Kunststoffbeschichtung oder aus einem Kunststoffmaterial besteht und das Faserstoffmaterial mit Kunststoffbeschichtung oder das Kunststoffmaterial durch Feuchtigkeit zersetzbar sind.
Patent DE-202018106017-U1 (DE)
Title: Fensterwischer mit einem Flüssigkeitskreislauf
IPC: A47L1/05
Filed: 2018-10-22
Abstract: Fensterwischer (100), umfassend ein erstes Reservoir (111) zur Bevorratung von Flüssigkeit, ein Wischelement (160) und eine Ansaugöffnung (156), wobei der Fensterwischer eingerichtet ist, um das Wischelement mit Flüssigkeit aus dem ersten Reservoir zu beaufschlagen, und wobei der Fensterwischer ferner dazu eingerichtet ist, Flüssigkeit von der Ansaugöffnung in das erste Reservoir zu befördern, so dass wenigstens ein Teil der Flüssigkeit innerhalb des Fensterwischers einen Kreislauf durchläuft.