baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006018019-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Badewannenrand-Armatur mit horizontalem Wannenüberlauf, bei dem mit einer gesschlossenen Strömung Wasser abgesaugt wird, und mit Bodenzufluß plus externem Rohrunterbrecher-A2
Inventor: DESCH KURT MICHAEL
IPC: E03C1/04
Filed: 2006-04-19
Granted: 2012-02-09
Abstract: Ein-Loch-Badewannenrand-Armatur mit Warm- und Kaltwasser-Mischer und mit Wanne/Dusch-Umstellung in Kombination mit einer Überlaufgarnitur mit horizontalem Wannenüberlauf mittels kommunizierender Röhre, wobei bei Erreichen eines vorbestimmten Wasserniveaus mit einer geschlossenen Strömung Wannenwasser mittels Heberleitungseffekt abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die eigentliche Armatur (4), deren vertikale Symmetrielinie (3) im rechten Winkel zum horizontalen oberen Wannenrand (1) steht, wobei an der Armatur (4) unter dem oberen Wannenrand (1) das Armaturgehäuse-Ober- (11) und Unterteil (18) sind und über dem Wannenrand (1) an der Armatur (4) deren konzentrische Einstelldrehgriffe sind, die für Mischwassertemperaturvorwahl (7), Öffnen und Schließen sowie Einstellung der Durchflussmenge des Mischwassers nach Wanne oder Dusche (8) und der Drehgriff (6) zur Betätigung des Bowdenzuges (38) für den Wannenverschlussstopfen (99), sowie eines vierten Betätigungsgriffes (92) bei Einsatz einer handelsüblichen Thermostat-Kartusche (90), bei der die Wanne/Dusch-Umstellung nicht in deren Keramikscheiben integriert ist, und der Kopf (46) der eigentlichen horizontalen Überlaufgarnitur unter dem Wannenrand...
Patent DE-102006024717-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Drucklufthebersystems für eine Kleinkläranlage und Drucklufthebersystem
IPC: G01F23/14
Filed: 2006-05-26
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Drucklufthebersystems für eine Kleinkläranlage,. wobei ein Flüssigkeitsfüllstand in einem Behälter mit einem Druckluftheber veränderbar ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Aufbau einer Verbindung einer Druckluftquelle und einer Druckluftzufuhrleitung zu dem Druckluftheber;  Druckaufbau in dem System, bestehend aus der Druckluftzufuhrleitung und dem Druckluftheber, durch die Druckluftquelle;  Abtrennen der Druckluftquelle von dem System;  Bestimmung des Drucks im System durch einen Drucksensor der über eine Bypass-Leitung mit dem System in Verbindung steht;  Vergleich des von dem Drucksensor bestimmten Druck mit einem vorbestimmten Referenzdruck, welcher ein Maß für den hydrostatischen Druck einer Flüssigkeitssäule über einem Anschluss der Druckluftzufuhrleitung an dem Druckluftheber ist, durch eine Druckluftsteuerung, wobei der Flüssigkeitsfüllstand in dem Behälter bestimmt wird.
Patent DE-102006029148-B4 (DE)
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: G01P21/00
Filed: 2006-06-24
Granted: 2010-08-05
Abstract: The method involves calculating Euler angle changes and speed change within a given time period from the supplied data. Acceleration summation errors are determined by adding stored acceleration errors and the calculated speed changes by an acceleration sensor (10). Rotary rate-summation errors are determined by adding stored rotary rate errors and the calculated Euler angle changes by a rotary rate sensor (11). A testing is made whether the determined acceleration summation errors and the rotary rate-summation errors are within a preset tolerance range or not.
Patent DE-102006033100-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Nachweis eventuell von einer Erntegutaufnahmeeinrichtung aufgenommener Fremdkörper
Inventor: ZIPPEL MARTIN
IPC: A01D33/04
Filed: 2006-07-14
Granted: 2017-07-20
Abstract: Einrichtung zum Nachweis eventuell von einem Erntegutaufnahmeeinrichtung (16) in Form eines Schneidwerks aufgenommener Fremdkörper, mit einem ersten Vibrationssensor (64), der an der Unterseite eines als Prallelement vorgesehenen, nach oben hin ausgewölbten Steinwalls (58) befestigt ist, welcher stromab der Schneideinrichtung (40) der Erntegutaufnahmeeinrichtung (16) oberhalb ihres Bodens (50) befestigt und eingerichtet ist, Vibrationen zu erfassen, die in dem Steinwall (58) durch anprallende Fremdkörper erzeugt werden, und der mit einer zur Bereitstellung eines Alarmsignals eingerichteten Auswertungsschaltung (72) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungsschaltung (72) mit einem zweiten Vibrationssensor (66) verbunden ist, der vibrationsübertragend mit dem Boden (50) der Erntegutaufnahmeeinrichtung (16) verbunden und eingerichtet ist, Schwingungen im Boden (50) der Erntegutaufnahmeeinrichtung (16) zu erfassen, und dass die Auswertungsschaltung (70) betreibbar ist, die Unterschiede in den Amplituden und/oder zeitlichen Verläufen der von den Vibrationssensoren (64, 66) bereitgestellten Signale auszuwerten, um Vibrationen, die von einem gegen den Steinwall (58) prallenden Fremdkörper verursacht werden, von Vibrationen zu unterscheiden, die entstehen, wenn die Erntegutaufnahmeeinrichtung (16) mit ihrer Unterseite an einen Fremdkörper anstößt.
Patent DE-102006037412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in einem Zylinder einer direkteinspritzenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine und Zündkerze zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: ZIMMERMANN DIANA
IPC: H01T13/20
Filed: 2006-08-10
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in einem Zylinder einer direkteinspritzenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine, die mit einer Zündkerze (10) ausgestattet ist, welche mindestens ein Elektrodenpaar aufweist, das zwei voneinander elektrisch isolierte und beabstandete Elektroden (11, 13) umfasst, von denen eine Elektrode (11) als Masseelektrode (12) verwendet wird, wobei der Abstand (15) zwischen der ersten Elektrode (11) und der zweiten Elektrode (13) in einem Bereich, in dem im Rahmen der Fremdzündung eine Funkenstrecke ausgebildet wird, in Abhängigkeit von der Betriebstemperatur der Brennkraftmaschine verändert wird, und bei dem der Abstand (15) zwischen der ersten Elektrode (11) und der zweiten Elektrode (13)  – ausgehend von einer kalten Brennkraftmaschine im Rahmen einer Warmlaufphase mit zunehmender Betriebstemperatur vergrößert wird, und  – ab einer vorgebbaren Grenztemperatur T Grenz  mit weiter zunehmender Betriebstemperatur wieder verkleinert wird.
Patent DE-102007003507-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Steckverbindungseinheit
Inventor: LEROYER SERGE
IPC: H01R13/533
Filed: 2007-01-24
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1), die dazu bestimmt ist, die Verbindung zwischen einem Steckanschlusselement (12) und einem Buchsenanschlusselement (14) aufrechtzuerhalten, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen Stutzen (2) aufweist, der mit einem Innengewinde (15) versehen ist, das dazu bestimmt ist, mit einem Außengewinde (16) des Buchsenanschlusselements zusammenzuwirken, und Einrastmittel (6, 7), die in dem Stutzen untergebracht und dazu bestimmt sind, mit dem Steckanschlusselement zusammenzuwirken und beim Schrauben der Verriegelungsvorrichtung auf das Buchsenanschlusselement einzurasten,  dadurch gekennzeichnet, dass sie auch eine Kompressionsvorrichtung (3) aufweist, die in dem Stutzen gleitend installiert ist und einen Berührungsdruck zwischen den Einrastmitteln am Ende des Schraubens erhöhen kann,  wobei die Kompressionsvorrichtung einen Kompressionsring (4) aufweist, der dazu bestimmt ist, gegen die Innenwand (10) des Stutzens und die Außenwand (13) des Steckanschlusselements gehalten zu werden, und mindestens einen Vorsprung (5), der mit dem Kompressionsring fest verbunden ist, wobei der mindestens eine Vorsprung (5) in axialer Richtung hervorragt und dazu bestimmt ist,...
Patent DE-102007005228-B4 (DE)
Title: Motor mit einen im Querschnitt rechteckigen Kolben
Inventor: MISKAROV GRINI
IPC: F02B75/28
Filed: 2007-01-30
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verbrennungsmotor mit einem Kolben in einem Gehäuse, einer Kurbelwelle, Verdichtungselementen, Zündkerzen und Ventilen, dadurch gekennzeichnet, dass- das Gehäuse (1) und der Kolben (5) als Hohlquader ausgeführt sind, wobei ihre konjugierten Oberflächen planparallel ausgebildet sind,- die Kurbelwelle (11) mittig durch das Gehäuse (1) und senkrecht zur Gehäuselängsachse und einem Paar einander gegenüberliegender, parallel zur Gehäuselängsachse liegender Flächen des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei die Kurbelwelle (11) den Kolben (5) durch Öffnungen (6) schneidet,- Kurbelwangen (12) auf der Kurbelwelle (11) im Hohlraum innerhalb des Kolbens (5) vorgesehen sind, und- die Kurbelwelle (11) über eine innerhalb des Kolbens (5) gelagerte Kurbelstange (14) mit dem Kolben (5) mit einem Kolbenbolzen (6) verbunden ist.
Patent DE-102007006898-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Kühlung von Getränkebehältern
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR ING
IPC: B60N3/10
Filed: 2007-02-13
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Kühlung von Getränkebehältern (5) in einem Kraftfahrzeug, mit einer Wandung (2) im Innenraum des Kraftfahrzeugs, mit einem an der Wandung (2) angebrachten Gehäuse (6), welches einen Raum (7) zur Aufnahme wenigstens eines Getränkebehälters (5) aufweist, mit einer Kühleinrichtung (8) und mit einer zwischen der Kühleinrichtung (8) und dem Raum (7) zur Aufnahme des wenigstens einen Getränkebehälters (5) angeordneten Einrichtung (9) zur Übertragung der von der Kühleinrichtung (8) erzeugten Kälte auf den wenigstens einen Getränkebehälter (5), wobei das Gehäuse (6) zumindest teilweise durch eine flexible Wandung (10) gebildet ist, welche derart flexibel ausgebildet ist, dass sie in der Lage ist, den wenigstens einen Getränkebehälter (5) auf die Einrichtung (9) zur Übertragung der von der Kühleinrichtung (8) erzeugten Kälte zu pressen, wobei die Wandung (2) im Innenraum des Kraftfahrzeugs Teil einer Mittelkonsole (1) des Kraftfahrzeugs ist, und wobei die Kühleinrichtung (8) innerhalb eines Ausschnitts der Wandung (2) ohne in den Innenraum überzustehen angeordnet ist.
Patent DE-102007009757-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-02-27
Granted: 2009-07-23
Abstract: Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Fondsitz eines Kraftfahrzeugs, mit einem Untergestell (20), das Befestigungsmittel (24) für seine Befestigung am Kraftfahrzeug aufweist, das eine lineare Führungsbahn (26) ausbildet und das in seinem hinteren Bereich einen unteren Gelenkpunkt (30) aufweist, mit einem Seitenteil (32), das mit der linearen Führungsbahn (26) zusammenwirkt und das in einem hinteren Bereich einen oberen Gelenkpunkt (40) aufweist, und mit einer Gelenkschwinge (42), die am unteren Gelenkpunkt (30) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (26) im vorderen Bereich des Untergestells (20) ausgebildet ist, dass das Seitenteil (32) in einem vorderen Bereich einen Nocken (34) aufweist, der in die lineare Führungsbahn (26) eingreift und auf diese Weise mit der linearen Führungsbahn (26) zusammenwirkt, und dass die Gelenkschwinge (42) auch am oberen Gelenkpunkt (40) angelenkt ist.
Patent DE-102007013080-B4 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B60N3/00
Filed: 2007-03-14
Granted: 2019-03-07
Abstract: Armlehne, insbesondere für Fahrzeuge, mit wenigstens zwei ein Aufnahmefach (14, 15) ausbildenden Aufnahmekörpern (47, 48), und einem zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schwenkbaren Basisteil (D), sowie mit einer Verriegelungsvorrichtung, welche mittels wenigstens einer Betätigungsvorrichtung, die mindestens ein Betätigungselement (13) aufweist, zwischen einer Verriegelungsposition und wenigstens zwei Entriegelungspositionen verstellbar ist, wobei mittels der Verriegelungsvorrichtung das in der Schließstellung befindliche Basisteil (D) lösbar verriegelbar ist und in der Entriegelungsposition der Verriegelungsvorrichtung das Schwenken des Basisteils (D) in die Offenstellung und der Zugriff auf das Aufnahmefach (14, 15) oder ggf. wahlweise auf eines mehrerer Aufnahmefächer (14, 15) möglich ist, wobei in mindestens einer Entriegelungsposition wenigstens ein Aufnahmekörper (48) mit dem Basisteil (D) schwenkverbunden ist, wobei das Betätigungselement (13) von einer einzigen bewegbaren Handhabe gebildet ist, welche in wenigstens zwei Schaltpositionen verstellbar ist, wobei jede Schaltposition der Handhabe einer Position der Verriegelungsvorrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (13) um eine Schwenkachse (a3) schwenkbar als Wipptaste mit mindestens zwei betätigbaren Hebelarmen (B, C) ausgebildet ist, wobei durch Betätigung eines ersten Hebelarms (B) die Verriegelungsvorrichtung in eine erste Entriegelungsposition bewegbar ist, in welcher der Zugriff auf einen ersten Aufnahmekörper (47) möglich ist und dass durch Betätigung wenigstens eines weiteren Hebelarms (C) die Verriegelungsvorrichtung in wenigstens eine zweite Entriegelungsposition bewegbar ist, in welcher der Zugriff auf einen weiteren Aufnahmekörper (48) möglich ist.
Patent DE-102007014143-B4 (DE)
Title: Prüfstand und Verfahren zur simulativen Funktionsprüfung einer Komponente und/oder eines Komponentensystems eines Fahrzeugs
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: B60R25/04
Filed: 2007-03-23
Granted: 2009-08-06
Abstract: Prüfstand zur simulativen Funktionsprüfung einer Komponente (11, 12, 13) und/oder eines Komponentensystems (11, 12, 13) eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass eine zu prüfende Komponente (11, 12, 13) und/oder das zu prüfende Komponentensystem (11, 12, 13) mit einer Wegfahrsperre (13) gekoppelt ist und der Prüfstand (1) mit einer externen Datenbank (3) zur Kommunikation verbindbar ist, wobei die Wegfahrsperre (13) durch eine Berechtigungsabfrage an die externe Datenbank (3) mittels der externen Datenbank (3) freischaltbar ist.
Patent DE-102007014636-B4 (DE)
Title: Sandwich - Schutzsystem für Betonoberflächen von Türmen für Windenergieanlagen
Inventor: ROTHER JOACHIM
IPC: C09D163/00
Filed: 2007-03-23
Granted: 2011-06-01
Abstract: Sandwich-Schutzsystem für Betonoberflächen von Türmen für Windenergieanlagen, bestehend aus einer Grundschicht aus Epoxidharz, einer Zwischenschicht aus Glasvlies und einer Deckschicht aus Polyurethan dadurch gekennzeichnet, dass das Sandwich-Schutzsystem als Grundbeschichtung aus einem lösemittelfreien 2 Komponenten Epoxidharz Beschichtungsstoff mit darin einzuarbeitenden Glasvlies oder Glasgewebe besteht, auf die im nicht ausgehärteten, klebrigen Zustand ein wasserverdünnbarer 2 Komponenten-Polyurethan Beschichtungsstoff appliziert wird.
Patent DE-102007015717-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit thermisch verbesserter Isolatorplatte und deren Verwendungen
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-04-02
Granted: 2013-10-17
Abstract: Brennstoffzellenanordnung mit einer Vielzahl elektrochemischer Umwandlungszellen, die in einem Brennstoffzellenstapel angeordnet sind, wobei: der Brennstoffzellenstapel zumindest eine Endeinheitsanordnung aufweist, die eine elektrisch leitende Anschlussplatte und eine elektrisch isolierende Platte umfasst, die zwischen der Anschlussplatte und einer Endeinheitsplatte der Endeinheitsanordnung angeordnet ist; die elektrisch leitende Anschlussplatte einen elektrischen Abschluss der Vielzahl von gestapelten Zellen bildet; die elektrisch isolierende Platte eine Vorderseite, die ausgebildet ist, um mit der Anschlussplatte in Kontakt zu stehen, und eine Rückseite umfasst, die ausgebildet ist, um mit der Endeinheitsplatte in Kontakt zu stehen; die elektrisch isolierende Platte ausgebildet ist, um die Anschlussplatte von der zusätzlichen Endeinheitsplatte elektrisch zu isolieren, und zumindest eine Gruppierung thermisch isolierender Gebiete, die darin ausgebildet sind, umfasst; die Gruppierung thermisch isolierender Gebiete Gebiete mit wesentlich geringerer thermischer Leitfähigkeit als verbleibende Gebiete der elektrisch isolierenden Platte bildet; die Gruppierung thermisch isolierender Gebiete eine vorderseitige Gruppierung, die entlang der Vorderseite angeordnet ist, und eine rückseitige Gruppierung umfasst, die entlang der Rückseite angeordnet ist; und thermisch isolierende Gebiete der vorderseitigen Gruppierung von thermisch isolierenden Gebieten der Rückseite entlang einer Referenzebene, die parallel zu den Vorder- und Rückseiten ist, versetzt sind; die vorderseitige Gruppierung und die rückseitige Gruppierung durch strukturell starre Abschnitte der elektrisch isolierenden Platte ausgebildet sind; die strukturell starren Abschnitte Verlängerungen umfassen, die rechtwinklig zu den Vorder- und Rückseiten der elektrisch isolierenden Platte vorragen.
Patent DE-102007018515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bremsdruckregelung mit Blockierschutzfunktion und weiteren Regelungen
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: B60T8/60
Filed: 2007-04-19
Granted: 2019-10-17
Abstract: Bremsdruckregelvorrichtung (16) mit zumindest Blockierschutzregelung und einer Druckschnittstelle (14) für eine oder mehrere zusätzliche Regelungen, wobei der Regler der Bremsdruckregelvorrichtung Druckanforderungen für mehrere Radbremsaktoren bereitstellt und die Raddrücke für die Radbremsaktoren (17 ... 20) nach Maßgabe der Druckanforderung von einem Regelprogramm des Reglers (21) in einem Sonderregelungsmodus eingeregelt werden, welches zum Regeln unter anderem zusätzliche Druckwerte verarbeitet, die über die Druckschnittstelle dem Regelprogramm zur Verfügung gestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelprogramm neben positiven Druckwerten auch negative Druckwerte bei den zusätzlichen Druckwerten zulässt, welche über die Druckschnittstelle (14) übertragen werden.
Patent DE-102007031677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer raumakustischen Impulsantwort in der Zeitdomäne
Inventor: FEISTEL STEFAN
IPC: G10K15/00
Filed: 2007-07-06
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer raumakustischen Impulsantwort in der Zeitdomäne, bei dem ein akustisches Eingangssignal von einer akustischen Signalquelle in einen zu untersuchenden Akustikraum abgestrahlt wird, ein akustisches Ausgangssignal von einer akustischen Messeinrichtung in dem zu untersuchenden Akustikraum erfasst und von der akustischen Messeinrichtung einer Auswerteeinrichtung zugeführt wird und mittels der Auswerteeinrichtung aus einem dem akustischen Eingangssignal entsprechenden Referenzsignal und dem akustischen Ausgangssignals, bedarfsweise nach vorheriger Bearbeitung des akustischen Ausgangssignals, in Echtzeit eine raumakustische Impulsantwort des zu untersuchenden Akustikraums in der Zeitdomäne berechnet und für eine Ausgabe bereitgestellt wird, indem zeitlich parallel fortlaufend das akustische Eingangssignal abgestrahlt, das akustische Ausgangssignale erfasst und mittels der Auswertevorrichtung die raumakustische Impulsantwort in der Zeitdomäne ermittelt wird.
Patent DE-102007040301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Kontrollwägung
Inventor: KLAUER ALFRED DR
IPC: G01G11/16
Filed: 2007-08-24
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur dynamischen Kontrollwägung von Objekten (18a–c), die mittels einer Fördereinrichtung (20) mit einer einstellbaren Fördergeschwindigkeit über einen gewichtssensitiven Bereich (14) einer Wägeeinrichtung (12) geführt werden, wobei der gewichtssensitive Bereich (14) in regelmäßigen Abständen Einzel-Gewichtsmesswerte (E1, ..., En) liefert, aus denen in einer digitalen Auswerteeinheit (16) durch Mittelwertbildungen Ergebnis-Gewichtswerte abgeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (16) eine Mehrzahl kaskadierter Mittelwertfilter (24a–e) unterschiedlicher Filterlängen aufweist und dass bei einer Änderung der Fördergeschwindigkeit die Filterlängen um einen gemeinsamen, von der Fördergeschwindigkeit abhängigen Skalierungswert variiert werden.
Patent DE-102007059378-B4 (DE)
Title: Rollelement eines Tripodegelenks
Inventor: ZORNHAGEN MARCO
IPC: F16D3/202
Filed: 2007-12-10
Granted: 2015-02-26
Abstract: Rollelement eines Tripodegelenks, umfassend: – ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (31), einem zweiten Gehäuseteil (32) und einem Gehäuseinnenkörper (40), der zwischen dem ersten und zweiten Gehäuseteil (31, 32) gehalten ist, wobei der Gehäuseinnenkörper (40) eine Aufnahmeöffnung (41) zur Lagerung eines Zapfens eines Tripodesterns aufweist, – dem ersten Gehäuseteil (31) und dem zweiten Gehäuseteil (32) zugeordnete Wälzkörper (33) zur Abstützung an einander gegenüberliegenden Laufbahnen eines Gelenkaußenteils, und – Federelemente (34) zwischen dem Gehäuseinnenkörper (40) und dem ersten und zweiten Gehäuseteil (31, 32), welche den ersten und zweiten Gehäuseteil (31, 32) gegen den Gehäuseinnenkörper (40) verspreizen, um die Wälzkörper (33) gegen die zugehörigen Laufbahnen des Gelenkaußenteils zu drücken.
Patent DE-102008027733-B4 (DE)
Title: Parkbremsventilanordnung für ein Bremssystem eines Nutzfahrzeuges
Inventor: KAUPERT OLIVER
IPC: B60T13/66
Filed: 2008-06-11
Granted: 2012-07-12
Abstract: Elektrisch gesteuerte Parkbremsventilanordnung (10) für ein Bremssystem (12) eines Nutzfahrzeuges (14), wobei die Parkbremsventilanordnung (10) einen Anschluss (16) aufweist, der dazu vorgesehen ist, mit einer Anhängersteuerventilanordnung (18) verbunden zu werden, und wobei die Parkbremsventilanordnung (10) dazu ausgelegt ist, in einer ersten Parkbremsbetriebsart die Parkbremsen (20) des Nutzfahrzeuges (14) zu betätigen und den Anschluss (16) so mit Druck zu beaufschlagen, dass die Parkbremsen (24) eines an die Anhängersteuerventilanordnung (18) angeschlossenen Anhängers (24) ebenfalls betätigt werden, wobei die Parkbremsventilanordnung (10) weiterhin dazu ausgelegt ist, in einer zweiten Parkbremsbetriebsart die Parkbremsen (20) des Nutzfahrzeugs (14) zu betätigen und den Anschluss (16) so mit Druck zu beaufschlagen, dass die Parkbremsen (22) eines an die Anhängersteuerventilanordnung (18) angeschlossenen Anhängers (24) nicht betätigt werden, wobei die Parkbremsventilanordnung ein Relaisventil (26) zum Betätigen der Parkbremsen (20) des Nutzfahrzeugs (14) umfasst, wobei ein Steuereingang (28) des Relaisventils (26) mit dem Ausgang eines ersten Magnetventils (30) verbunden ist und...
Patent DE-102008028611-B4 (DE)
Title: Leuchtelement mit Kunststoffhalterung
Inventor: KALHOFF JOHANNES
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-06-18
Granted: 2012-11-08
Abstract: Leuchtelement (1) mit einer Vielzahl von Lichtquellen (2), wenigstens zwei Anschlüssen (22, 24), um die Lichtquellen (2) mit elektrischem Strom zu versorgen und mit einer Vielzahl von Halterungen (10) zur Aufnahme der Lichtquellen (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen an ihren Außenwandungen (10a, 10b) zusammenfügbar sind, wobei jeweils eine erste Außenwandung (10a) ein erstes Profil und jeweils eine zweite Außenwandung (10b) ein zweites Profil aufweist und das erste Profil und das zweite Profil komplementär zueinander ausgebildet sind und dass die Lichtquellen (2) jeweils einen wärmeübertragenden Abschnitt (2a) aufweisen und die Halterungen (10) diesen wärmeübertragenden Abschnitt (2a) kontaktieren, wobei die Halterungen (10) aus einem thermisch leitenden Kunststoff bestehen und derart gestaltet sind, dass sie die von den Lichtquellen (2) erzeugte Wärme wenigstens teilweise in einer bevorzugten Wärmeleitrichtung seitlich nach außen abführen.
Patent DE-102008039587-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erhöhen der Genauigkeit von durch eine Schnittstelle empfangenen Sensorsignalen
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: G01M15/00
Filed: 2008-08-25
Granted: 2021-09-02
Abstract: Messsystem (8), das umfasst:einen Sensor (10), der einen Kalibrierungsimpuls und erste Sensordaten erzeugt und der die ersten Sensordaten unter Verwendung impulsweitenmodulierter Signale überträgt, wobei der Kalibrierungsimpuls den Zeitpunkt angibt, an dem der Sensor (10) die ersten Sensordaten erzeugt; undein Steuermodul (200), das eine Schnittstelle (16) und eine Zentraleinheit (24) umfasst,wobei die Schnittstelle (16) die ersten Sensordaten empfängt und einen Zeitstempel beim Empfang der ersten Sensordaten erzeugt, wobei der Zeitstempel den Zeitpunkt angibt, an dem die Schnittstelle (16) die ersten Sensordaten empfängt, undwobei die Zentraleinheit (24) die Zeitdifferenz zwischen dem Kalibrierungsimpuls und dem Zeitstempel bestimmt und eine Änderungsrate der Sensordaten anhand N früherer Sensordaten und der ersten Sensordaten bestimmt und die ersten Sensordaten anhand der Zeitdifferenz und der Änderungsrate abgleicht.