baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006012761-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für wenigstens einen Kabelschuh an einem Schweißbolzen
Inventor: SCHRADER HARALD
IPC: H01R11/12
Filed: 2006-03-17
Granted: 2019-03-21
Abstract: Befestigungsanordnung für wenigstens einen Kabelschuh (8) an einem Schweißbolzen (1), der einen Gewindeschaft (3) und einen Auflageflansch (2) mehrkantigen oder von einem zylindrischen Umfang andersartig abweichenden Umfangs zur Anordnung des wenigsten einen Kabelschuhs (8) und eine auf den Gewindeschaft (3) aufgeschraubte und mit einer Gewindebohrung (5) und auflageflanschseitig mit einer Spannfläche (6) versehene Hutmutter (4) aufweist, wobei der wenigstens eine Kabelschuh (8) zwischen dem Auflageflansch (2) und der Spannfläche (6) verspannt ist, wobei der eine Kabelschuh (8) mit einem Hohlniet (11) verpresst ist oder wobei mehrere Kabelschuhe (8) in einem vorbestimmten Winkelabstand voneinander mit dem Hohlniet (11) drehfest verpresst sind, und wobei der gebildete Hohlniet-Kabelschuhverbund (10) mit dem Hohlniet (11) auf dem Schweißbolzen (1) angeordnet ist, und wobei der Hohlniet (11) einen Nietschaft (12), ein Durchgangsloch (14) und einen Anlageflansch (13) aufweist, wobei der Hohlniet (11) derart ausgebildet ist, dass dieser durch die Hutmutter (4) gegen den Auflageflansch (2) gepresst ist und dabei im formschlüssigen Eingriff mit dem Umfang des Auflageflansches (2) steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageflansch (13) auf der dem Nietschaft (12) abgewandten Seite eine ringförmige Anlagefläche (15) quer zu dem Durchgangsloch (14) für den Auflageflansch (2) und einen Ansatz (16) mit einer mit dem Umfang des Auflageflansches (2) korrespondierendem Innenfläche (17) aufweist, wobei die ringförmige Anlagefläche (15) durch die Hutmutter (4) gegen den Auflageflansch (2) gepresst ist.
Patent DE-102006015394-B4 (DE)
Title: Bildsensor und Steuerverfahren für den Bildsensor
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H04N5/335
Filed: 2006-04-03
Granted: 2019-08-29
Abstract: Bildsensor (1, 1a), angeordnet auf einem einzelnen IC-Chip und aufweisend:
 ein Licht empfangendes Elementfeld, in dem eine Mehrzahl von Bildelementzellen (2) in einer zweidimensionalen Anordnung angeordnet und in eine Mehrzahl von Unterfeldern (Bi) unterteilt ist, wobei jede Bildelementzelle (2) zumindest ein fotoelektrisches Wandlerelement (2a) aufweist;
 einen Analog-zu-Digital-Wandlerabschnitt, der dafür ausgelegt ist, eine A/D-Wandlung empfangener Lichtsignale durchzuführen, welche von dem Licht empfangenden Elementfeld empfangen werden,
 wobei der Analog-zu-Digital-Wandlerabschnitt:
 eine Mehrzahl von A/D-Wandlern (7), wobei jeder der A/D-Wandler, die in jedem der Unterfeldern (Bi) angeordnet sind und eine Mehrzahl von Spalten der Bildelementzellen (2) in jedem Unterfelder bearbeiten, seinerseits aufweist:
 einen Impulsverzögerungsschaltkreis (10) bestehend aus einer Mehrzahl von Verzögerungseinheiten, die in Serie als mehrere Stufen verbunden sind, um ein Impulssignal um eine Verzögerungszeit entsprechend dem Pegel des Lichtsignals zu verzögern, welches von dem entsprechenden Unterfeld (Bi) empfangen wird; und
 einen Kodierschaltkreis (12), der dafür ausgelegt ist, die Anzahl von Stufen der Verzögerungseinheiten zu erfassen, durch welche das Impulssignal während einer Messzeitdauer läuft, welche eine vorab gesetzte Dauer eines Abtasttaktsignals (CKS) ist, und um A/D-gewandelte Daten als numerische Daten entsprechend der Anzahl von erfassten Stufen auszugeben; und
 eine Unterfeldsteuerung (5) zum Erzeugen von Steuersignalen zum Auswählen von einer der Bildelementzellen (2), wobei die Mehrzahl von Unterfeldern (Bi) in einer zweidimensionalen Anordnung befindlich sind.
Patent DE-102006020463-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Nukleinsäuren aus einer Flüssigkeit, Verfahren zur Herstellung von Adsorberelementen und Verwendung von Membranadsorbermaterial-Verschnitt
Inventor: DEMMER WOLFGANG DR
IPC: B01D15/02
Filed: 2006-04-28
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zum wenigstens teilweisen Entfernen von Nukleinsäuren (18) aus einer Flüssigkeit (12), wie sie beim Aufschluss von Mikroorganismen, wie Bakterien, Hefen, Pilzen, Protozoen oder von Zellkulturen eukaryontischer Herkunft und von Geweben tierischer oder pflanzlicher Herkunft auftreten, durch selektiv bindende Adsorberelemente (20), die frei in der Flüssigkeit flottieren und nach einer vorgesehenen Inkubationszeit zusammen mit den Nukleinsäuren (18) von der Flüssigkeit getrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Adsorberelemente flächige, mikroporöse Membranstücke (20) einer Größe von 1 mm2 bis 10.000 cm2 verwendet werden, die auf ihrer inneren und äußeren Oberfläche zur Wechselwirkung mit den Nukleinsäuren befähigte Gruppen tragen.
Patent DE-102006020525-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Vorrichtungen, enthaltend eine dotierte Triazin-Elektronentransportschicht
Inventor: AZIZ HANY
IPC: C09K11/06
Filed: 2006-05-03
Granted: 2021-01-14
Abstract: Organische lichtemittierende Vorrichtung, umfassend:(a) eine Kathode;(b) einen lumineszierenden Bereich; und(c) eine Anode, worin der lumineszierende Bereich eine Elektronentransportschicht umfasst, die ein mit mindestens einem anorganischen Material dotiertes Triazin umfasst, worin das anorganische Dotierungsmittel ein Material ist, umfassend mindestens eines von SiO, SiO2, Li, Cs, K, Na, Mg, Ca und Sc, und worin das Triazin 4,4'-Bis[2-(4,6-diphenyl-1,3,5-triazinyl)]-1,1'-biphenyl ist.
Patent DE-102006020993-B4 (DE)
Title: Photokatalysator und seine Verwendung
Inventor: KURIHARA KAZUAKI
IPC: B01J27/18
Filed: 2006-05-04
Granted: 2016-12-29
Abstract: Photokatalysator, der mit Titanapatit beschichtetes Diatomeenerde-Pulver enthält, erhältlich durch ein Verfahren, bei dem zunächst Calciumnitrat und Titansulfat in wässriger Lösung gemischt werden, danach Diatomeenerde-Pulver zu der Lösung zugegeben wird, und in einem weiteren Schritt Phosphorsäure und wässriger Ammoniak zugegeben werden, um den pH-Wert zu erhöhen und um durch gemeinsame Fällung eine direkte Abscheidung von Titanapatit auf dem Diatomeenerde-Pulver zu bewirken.
Patent DE-102006022463-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung des einem Zerspanungsprozeß zugeführten Kühlschmierstoffes sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: WOLF PETER
IPC: B23Q11/10
Filed: 2006-05-13
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Behandlung des einem Zerspanungsprozeß zugeführten Kühlschmierstoffes, bei dem flüssiger Kühlschmierstoff über einen Umlaufstrom (3, 3') geführt wird und bei der Zerspanung entstehendes Aerosol über einen Abluftstrom (5, 5', 5'') abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Umlaufstrom (3, 3') und der Abluftstrom (5, 5', 5'') einander ausgesetzt werden, daß der Umlaufstrom (3, 3') und der Abluftstrom (5, 5', 5'') zu einem Kühlschmierstoff-Luft-Gemisch (8) miteinander vermengt werden, und daß das Kühlschmierstoff-Luft-Gemisch (8) in einen beladenen Umlaufstrom (3') und in einen vorgereinigten Abluftstrom (5') getrennt wird.
Patent DE-102006036833-B4 (DE)
Title: Gradientenspulensystem und Magnetresonanztomograph
Inventor: GROMOLL BERND DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-08-07
Granted: 2012-12-13
Abstract: Gradientenspulensystem (1), für einen Magnetresonanztomographen mit einer eine Gradientenspulenschicht (3, 4, 12, 17, 18, 19) und eine Kühlschicht (8) umfassenden Schichtstruktur (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlschicht (8) als ein aus Platten (26, 27) zusammengesetzter Plattenwärmetauscher (25) zur Kühlung der Gradientenspulenschicht (3, 4, 12, 17, 18, 19) ausgebildet ist.
Patent DE-102006047073-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems, Kommunikationsendgerät und Vermittlungsstelle
Inventor: ANDERSEN FRANK-UWE
IPC: H04M19/04
Filed: 2006-09-27
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems und zum Melden eines von einem rufenden Kommunikationsendgerät (KEG-A) bei einem angerufenen Kommunikationsendgerät (KEG-B) eingehenden Rufes mittels eines Rufsignals, wobei das Rufsignal durch das rufende Kommunikationsendgerät (KEG-A) bestimmt wird,  wobei das Rufsignal über einen Sprachkanal an das angerufene Kommunikationsendgerät (KEG-B) übertragen wird, wobei  das Rufsignal von einer dem rufenden Kommunikationsendgerät (KEG-A) zugeordneten Vermittlungsstelle (MSC-A) oder einer dem angerufenen Kommunikationsendgerät (KEG-B) zugeordneten Vermittlungsstelle (MSC-B) in den Sprachkanal eingespeist wird,  wobei das einzuspeisende Rufsignal anhand eines Identifizierungs-Signals bestimmt wird, das die jeweilige Vermittlungsstelle (MSC-A, MSC-B) von dem rufenden Kommunikationsendgerät (KEG-A) empfängt und wobei  das einzuspeisende Rufsignal von der jeweiligen Vermittlungsstelle (MSC-A, MSC-B) durch Abfragen einer Rufsignal-Speichereinrichtung (RS-DB) bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest ein das Bereitstehen des Rufsignals in dem Sprachkanal anzeigender Parameter in einer Verbindungsaufbau-Nachricht (5) an das angerufene Kommunikationsendgerät (KEG-B) übertragen wird.
Patent DE-102006051430-B4 (DE)
Title: Dualpumpenaufbau
Inventor: JOHNSON KENT
IPC: F04B23/04
Filed: 2006-10-31
Granted: 2011-12-01
Abstract: Dualpumpenaufbau (13) für ein Hybridfahrzeuggetriebe (20), umfassend: ein Gehäuse (25); eine an das Gehäuse (25) montierte primäre Pumpe (14), die durch den Motor (8) des Hybridfahrzeugs antreibbar ist und eine Mittellinie aufweist, die mit der Antriebsachse des Getriebes (20) konzentrisch ist; und eine in enger Nähe der primären Pumpe (14) an das Gehäuse (25) montierte Hilfspumpe (18) mit einem eigenen Antrieb, so dass der Dualpumpenaufbau (13) kompakt ist und eine Fluidtransferlänge zwischen den Pumpen (14, 18) minimiert ist, wobei mehrere Fluidtransferkanäle (2B, 4A–4C, 36) einstückig in das Gehäuse (25) gegossen sind.
Patent DE-102006054549-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Faserstoff aus Abfällen
Inventor: HU YAO-CHUNG
IPC: C03B13/16
Filed: 2006-11-20
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Faserstoff aus Abfällen, folgende Schritte umfassend:  erstens: Erhitzen der Abfälle bis zum Schmelzen, bis die Schmelzmasse (9) eine Temperatur von wenigstens 1250°C erreicht;  zweitens: Walzen der Schmelzmasse (9) im Zwischenraum zwischen zwei Walzen-Schwungrädern, die voneinander beabstandet angeordnet sind; und  drittens: Ausüben einer zentrifugalen Kraft zum Ziehen der gewalzten Schmelzmasse (9), und Abkühlen Lassen der Schmelzmasse (9) zur Bildung eines festen Faserstoffes (91).
Patent DE-102006056764-B4 (DE)
Title: Riemenspannvorrichtung mit einem an einem Exzenter gelagerten Riemenspannrad und einer Exzenterstellungsfixierungseinrichtung
Inventor: STEMMER XAVER
IPC: F16H7/12
Filed: 2006-12-01
Granted: 2011-03-10
Abstract: Riemenspannvorrichtung (14) zum Spannen eines Riemens (9) an einem Aggregat (3) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Riemenspannrad (20), einem an einem Gehäuseteil (2) drehbar gelagerten Exzenterrad (15) und einer Exzenterstellungsfixierungseinrichtung (28) mit einem stiftförmigen Sicherungselement (25) zur Fixierung des Exzenterrads (15) in einer Fixposition relativ zum Gehäuseteil (2), wobei das Riemenspannrad (20) mittels einer in einer Aufnahme (17) des Exzenterrads (15) aufgenommenen Radwelle (19) an dem Exzenterrad (15) gelagert ist und das stiftförmige Sicherungselement (25) durch eine der Exzenterstellungsfixierungseinrichtung (28) zugeordnete Sicherungsöffnung (24) des Gehäuseteils (2) sowie in eine ebenfalls der Exzenterstellungsfixierungseinrichtung (28) zugeordnete Halteöffnung (27) der Radwelle (19) des Riemenspannrads (20) zur axialen Fixierung der Radwelle (19) einbringbar ist.
Patent DE-102006058764-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für den Anbau von Rollenbaueinheiten am Fahrgestell von Transportwagen oder dergleichen
Inventor: FECHTEL HINRICH
IPC: B60B33/00
Filed: 2006-12-12
Granted: 2009-10-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung für den Anbau von Rollenbaueinheiten am Fahrgestell von Transportwagen oder dergleichen, wobei die Rollenbaueinheiten mit einer Montageplatte versehen sind, die durch lösbare Befestigungsmittel an einer am Fahrgestell befindlichen Aufnahmevorrichtung festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (4) mindestens ein mit Durchstecköffnungen (10a, 10b und 11a, 11b) an der der Rollenbaueinheit (5) zugewandten Unterseite versehenes hohlprofilförmig ausgebildetes Befestigungselement (9a, 9b) aufweist, wobei das Befestigungselement (9a, 9b) im Wandbereich benachbart der Durchstecköffnungen (10a, 10b und 11a, 11b) mit länglichen nutförmigen Ausnehmungen (12a, 12b) versehen ist, deren Breite kleiner bemessen ist als der Durchmesser der Durchsteck öffnungen (10a, 10b und 11a, 11b), und dass zur Verbindung des Befestigungselementes (9a, 9b) mit der rollenseitigen Montageplatte (8) die Befestigungsmittel ein Schraubenteil (13) und ein zugehöriges Mutternteil (14) aufweisen, wobei entweder das Schraubenteil (13) oder das Mutternteil (14) mit einem Sicherungselement (15, 18) gegen eine Verdrehung des Schraubenteiles (14) oder des Mutternteiles (14) im Befestigungselement...
Patent DE-102007002324-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus für ein Fahrrad
Inventor: FUNAI SHINGO
IPC: B62M25/04
Filed: 2007-01-16
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verstellmechanismus (12) für ein Fahrrad (10), umfassend: ein Betätigungselement (45), welches schwenkbar angeordnet ist, um es zwischen einer Ruheposition, einer ersten Verstellposition und einer zweiten Verstellposition zu bewegen, wobei die erste Verstellposition zwischen der Ruheposition und der zweiten Verstellposition bezogen auf die Bewegung des Betätigungselementes entlang einer einzigen Betätigungsrichtung gelegen ist; eine Freigabeklinke (46), welche funktionell mit dem Betätigungselement (45) gekoppelt ist, um sich in Reaktion auf die Bewegung des Betätigungselementes (45) zu bewegen; ein Freigabeelement (61), welches eine Mehrzahl von Nockenzähnen (61a) aufweist, in welche die Freigabeklinke (46) selektiv eingreift; ein Seilaufnahmeelement (63), welches so gestaltet und angeordnet ist, dass es sich in Reaktion auf die Bewegung des Freigabeelementes (61) durch die Freigabeklinke (46) in Reaktion auf die Bewegung des Betätigungselementes (45) entlang der einzigen Betätigungsrichtung um eine Drehachse dreht; und eine Bewegungs-Steuerstruktur, welche ein Führungselement (49) umfasst, das so gestaltet und angeordnet ist, dass es die Bewegung des Betätigungselementes (45) an der ersten Verstellposition stoppt, wenn das Betätigungselement (45) in der einzigen Betätigungsrichtung von der Ruheposition so nach vorn bewegt wird, dass die Freigabeklinke (46) in einen der Nockenzähne (61a) eingreift, und das Führungselement (49) weiterhin so gestaltet und angeordnet ist, dass es die weitere Bewegung des Betätigungselementes (45) von der ersten Verstellposition in die zweite Verstellposition steuert, wenn das Betätigungselement (45) in eine nicht funktionelle Richtung, weg von der ersten Verstellposition, so bewegbar ist, dass die Freigabeklinke (46) während des Schwenkens des Betätigungselementes (45) von der ersten Verstellposition in die zweite Verstellposition funktionell in denselben einen der Nockenzähne (61a) eingreifbar ist.
Patent DE-102007006672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines beschleunigten Flüssigkeitsstrahles zum Bearbeiten von Material
Inventor: PILLER ENTGRATTECHNIK GMBH
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-02-10
Granted: 2017-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines beschleunigten Flüssigkeitsstrahles zum Bearbeiten von Material, bei der der Flüssigkeitsstrahl mit einer Anfangsgeschwindigkeit einer Kammer (20) zuführbar und aus dieser in Teilmengen als Impulsstrahl abgebbar ist, wobei ein hülsenförmiger Rotor (10) um eine im Umfangsquerschnitt runde Kammer (20) drehbar gelagert und mit einer Drehzahl antreibbar ist, wobei am Rotor (10) mindestens ein Leitelement (11) abstehend angebracht ist, das bei jeder Umdrehung des Rotors (10) über einen Durchbruch (22) der Kammer (20) mit dem Innenraum (21) der Kammer (20) in Verbindung bringbar ist und dabei eine Teilmenge der in die Kammer (20) unter Druck eingebrachten Flüssigkeit aufnimmt, und wobei das mindestens eine Leitelement (11) die aufgenommene Teilmenge der Flüssigkeit durch Rotation und Zentrifugalkraft beschleunigt dem Ausgang des Leitelements (11) zuführt und als Impulsstrahl gezielt abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Leitelement (11, 12) als nach außen abstehend in Drehrichtung des Rotors (10) voreilend gekrümmtes Leitelement ausgebildet ist und dass die Kammer (20) in Drehbewegungen versetzbar ist, wobei die Drehzahl kleiner ist als die Drehzahl des Rotors (10) ist und – entweder die Drehrichtung der Kammer (20) der Drehrichtung des Rotors (10) entgegengesetzt ist – oder die Drehrichtungen von Kammer (20) und Rotor (10) gleichgerichtet sind – oder die Kammer (20) eine Pendelbewegung über einen kleinen Winkelbereich ausführt.
Patent DE-102007007498-B4 (DE)
Title: Elektrische Durchführung, insbesondere für Druckanwendungen, sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Durchführung
Inventor: HARTL HELMUT
IPC: H02G15/013
Filed: 2007-02-15
Granted: 2015-10-15
Abstract: Elektrische Durchführung für Druckanwendungen, mit einem Gehäuse (2) mit wenigstens einem sich zumindest zwischen zwei von einander beabstandeten Gehäuseseiten (3, 4) erstreckenden Gehäusedurchlass (7, 8), mit wenigstens einem durch den Gehäusedurchlass (7, 8) hindurch geführten elektrischen Leiter (9), der in einem den Gehäusedurchlass (7, 8) zumindest zum großen Teil ausfüllenden und dicht verschließenden Material (10) eingebettet und/oder fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedurchlass (7, 8) an wenigstens einer ersten Gehäuseseite (4) wenigstens zwei Mündungen (8.1) aufweist, die an einem eine Gehäuseachse (L) nach Art einer Mantelfläche umschließenden Abschnitt einer Gehäuseaußenfläche vorgesehen ist, und dass der wenigstens eine Leiter (9) an der ersten Gehäuseseite (4) bündig mit dem Gehäuse (2) abschließt.
Patent DE-102007023373-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Leistungszustandes einer Person
Inventor: KRÄMER MICHAEL
IPC: A61B5/02
Filed: 2007-05-18
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Leistungszustandes einer Person für die Erstellung eines individuellen Betreuungskonzeptes und Trainingsanweisung, umfassend die Schritte: – Durchführung einer Körperanalyse durch Bestimmung des Körperfettanteils und des medizinischen Gewichtsfaktors des Trainierenden, – Durchführung eines Stufenausdauerbelastungstestes zur Ermittlung der Herz-Kreislauf-Belastungsfähigkeit an der anaeroben Schwelle des Trainierenden, – Durchführung eines antagonistischen Submaximalkrafttestes zur Ermittlung von Kraftdefiziten, Dysbalancen und Schwachstellenanalyse der für die Körperstatik entscheidenden Hauptmuskelgruppen des Trainierenden, – Vergleich der ermittelten Leistungswerte und Leistungsparameter mit entsprechenden Werten einer dem Alter des Trainierenden entsprechenden Personengruppe in einer Datenbank, wobei die in der Datenbank hinterlegten Werte statistisch erhobene Werte von mehreren Versuchspersonen pro Personengruppe darstellen.
Patent DE-102007026982-B4 (DE)
Title: Prozessor, programmgesteuerte Einheit und Verfahren zur Regelung eines Prozessortaktes
Inventor: SIEMERS CHRISTIAN
IPC: G06F1/04
Filed: 2007-06-07
Granted: 2009-04-02
Abstract: Prozessor
(01) für
eine Rechenmaschine, mit:  – einem
steuerbaren Prozessortaktgeber zur Bereitstellung eines Prozessortaktes;  – einem
Steuerwerk (02) zur Bereitstellung einer Abfolge von Rechenbefehlen;  – einem
Rechenwerk (03) zur Abarbeitung der Rechenbefehle;  – einer
Zeitverwaltungseinheit (08), umfassend einen Zeittaktgeber (11)
zur Bereitstellung eines Zeittaktes und einen Vergleicher (09) zum
Vergleich eines vorbestimmten Wertes für eine zulässige Zeitdauer zur Abarbeitung
eines im Rechenwerk (03) abzuarbeitenden Rechenbefehles mit der durch
den Zeittakt definierten seit Beginn der Abarbeitung des Rechenbefehles
verstrichenen Zeitdauer;  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
der Zeitverwaltungseinheit (08) und dem steuerbaren Prozessortaktgeber eine
Koppelung zur Anpassung des Prozessortaktes an die vom Rechenwerk
(03) zur Abarbeitung des jeweiligen Rechenbefehles benötigte Zeitdauer
vorhanden ist.
Patent DE-102007033197-B4 (DE)
Title: Desinfektionsverfahren
Inventor: LÖHRKE MARTIN
IPC: B65B55/10
Filed: 2007-07-17
Granted: 2015-11-05
Abstract: Kaltaseptisches Abfüllverfahren zum kaltaseptischen Verpacken oder Abfüllen von Lebensmitteln, insbesondere fluiden Lebensmitteln, in Behältnissen, bei welchem in einem ersten Schritt die Behältnisse vor dem Verpacken oder Abfüllen der Lebensmittel mittels Chlordioxid desinfiziert werden, wobei das Chlordioxid einem Trägerfluid beigemischt wird, mit dem die Behälter zur Desinfektion beaufschlagt werden, in einem zweiten Schritt die Behältnisse nach der Desinfektion in einem Rinser mit einem Spülmedium gespült werden, welchem Chlordioxid in geringerer Konzentration zugesetzt ist und in einem dritten Schritt die Lebensmittel in die Behältnisse abgefüllt werden, wobei auch eine Desinfektion der Verpackungs- oder Abfüllanlage mittels Chlordioxid erfolgt, sodass in den Abfüllverfahren Chlordioxid als alleiniges Desinfektionsmittel eingesetzt wird.
Patent DE-102007047237-B4 (DE)
Inventor: BUSCH KLAUS-UWE
IPC: A61K8/67
Filed: 2007-10-02
Granted: 2011-07-14
Abstract: The present invention relates to a material composition, particularly for an oral hygiene product suitable for combating caries and also for combating parodontitis and gingivitis. Said material composition or oral hygiene product is characterized in that it comprises an extract of Curcuma xanthorrhiza or xanthorrhizol and folic acid.
Patent DE-102008006177-B4 (DE)
Title: Deckel für einen runden Kochtopf
Inventor: SIRCHE SEIVA
IPC: A47J36/06
Filed: 2008-01-26
Granted: 2010-01-28
Abstract: Deckel für einen runden Kochtopf, der aus einer Scheibe besteht, deren Rand zum Stützen auf die Ränder des Topfes bestimmt ist, wobei die Scheibe eine runde Vertiefung mit einem flachen Boden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der Vertiefung eine Neigung zu der Ebene der Scheibe hat.
Patent DE-102008016424-B4 (DE)
Title: Verfahren mit einem Bilden einer Kontaktloshöffnung und eines Grabens in einer dielektrischen Schicht mit kleinem ε
Inventor: FEUSTEL FRANK
IPC: H01L21/768
Filed: 2008-03-31
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Kontaktlochöffnung (221A) in einer dielektrischen Schicht (221) mit kleinem ε, die über einem Substrat (201) eines Halbleiterbauelements (200) ausgebildet ist;  Bilden einer Deckschicht (223) auf freigelegten Oberflächenbereichen der dielektrischen Schicht (221) mit kleinem ε und der Kontaktlochöffnung (221A);  Bilden einer Planarisierungsschicht (202) auf der Deckschicht (223);  Bilden eines Grabens (221C) in der dielektrischen Schicht (221) mit kleinem ε auf der Grundlage der Planarisierungsschicht (202) durch Strukturierung der Planarisierungsschicht (202); und  vollständiges Entfernen der Deckschicht (223) nach dem Bilden des Grabens (221C).
Patent DE-102008031449-B4 (DE)
Title: Dichtungsfluid-Behälteranordnung sowie Set zum Reparieren und Aufblasen von aufblasbaren Artikeln mit einer solchen Behälteranordnung
Inventor: ARDISSONE FABRIZIO
IPC: B60S5/04
Filed: 2008-07-04
Granted: 2017-09-14
Abstract: Behälteranordung (4) für ein Set zum Reparieren und Aufblasen von aufblasbaren Artikeln, die einen Behälter (13a) für ein Dichtungsfluid begrenzt und einen mit einer Druckluftquelle (3) verbindbaren Einlass (16) sowie einen Auslass (17), der über den Behälter (13a) in Fluidverbindung mit dem Einlass (16) steht, und einen mit dem Auslass (17) verbundenen Schlauch (18) zur Einleitung von Dichtungsfluid in den aufblasbaren Artikel umfasst, wobei die Behälteranordnung (4) einen am Schlauch (18) angebrachten elektrischen Sensor (28) sowie elektrisch mit dem Sensor (28) verbundene Leiterelemente (35, 36) umfasst, die entlang des Schlauchs (18) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterelemente (35, 36) mindestens einen Leiter (37, 38) aus einem leitenden Polymer umfassen.