baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000004-U1 (DE)
Title: LED-Lampenvorrichtung mit einem drehbaren Klemmensockel
IPC: F21V21/30
Filed: 2011-01-03
Abstract: LED-Lampenvorrichtung mit einem drehbaren Klemmensockel, die in ihrem Gehäuse (11) mit einer Leuchteinheit (12) versehen ist, wobei an einem Ende des Gehäuses (11) ein Aufnahmeloch (111) ausgebildet ist, durch das Leitungen (121) hindurchgeführt sind, und wobei am Innenumfang des Aufnahmelochs (111) Positionierzähne (112) angeordnet sind, und wobei im Aufnahmeloch (111) eine Drehhülse (13) untergebracht ist, die innenseitig mit einem Anschlagflansch (131) versehen ist, der an der Innenseite des Aufnahmelochs (111) anliegt, und wobei der Anschlagflansch (131) an seiner Innenseite mit an die am Innenumfang des Aufnahmelochs (111) angeordneten Positionierzähnen (112) angepassten Positioniergegenzähne (132) versehen ist, und wobei die Drehhülse (13) außenseitig über einen Gewindeabschnitt (134) verfügt, auf den ein Klemmensockel (14) aufschraubbar ist.
Patent DE-202011004570-U1 (DE)
Title: Verschluss für Hohlkammerplatten, insbesondere für Stegdoppelplatten
IPC: E04C2/38
Filed: 2011-03-29
Abstract: Verschluss (1) für Hohlkammerplatten (3), insbesondere für Stegdoppelplatten (3a), mit einem flexibel ausgebildeten Trageband (1a) und mit mehreren an dem Trageband (1a) vorgesehenen Stopfenelementen (2), wobei die Stopfenelemente (2) aus einem im wesentlichen weichen Material, insbesondere aus Weichgummi und/oder aus einem Kunststoff-Schaumstoff hergestellt und/oder gebildet sind und wobei mit Hilfe der Stopfenelemente (2) an den Stirnseiten der Hohlkammerplatten (3) vorgesehene Öffnungen (4), insbesondere luftdicht verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trageband (1a) und die Stopfenelemente (2) derart ausgebildet und/oder ausgeführt sind, so dass mindestens ein Stopfenelement (2) auch als Anschlag, nämlich als ein Stopper und/oder ein Puffer für ein bewegliches Element, insbesondere für ein Tur- und/oder ein Fensterelement, insbesondere für eine verschwenkbare Tur, eine verschiebbare Schiebetür oder für einen bewegbaren Fensterrahmen, verwendbar bzw. entsprechend anordenbar ist.
Patent DE-202011050387-U1 (DE)
Title: Faltregal
IPC: A47B45/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Ein Faltregal (1) umfassend mindestens zwei Auflagestrukturen (2) geeignet zur Bereitstellung einer horizontalen Auflage für Objekte (3), die in dem Faltregal (1) gelagert werden sollen, und mehrere Tragstrukturen (4) zwischen den Auflagestrukturen (2) zum vertikalen Verbinden der Auflagestrukturen (2) miteinander und zum Tragen der oberhalb der Tragstrukturen (4) angeordneten Auflagestrukturen (2), wobei jeweils eine geeignete Anzahl an Tragstrukturen (4) an geeigneten Positionen unterhalb jeder Auflagestruktur (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagestrukturen (2) durch mindestens eine Verbindungseinheit (5) zum Anheben der Auflagestrukturen (2) und/oder zur Stabilisierung des Faltregals (1) miteinander Verbunden sind, und dass die Tragstrukturen (4) jeweils mittels einer Aufstellvorrichtung (21) mit der Auflagestruktur (2) verbunden sind, wobei die Aufstellvorrichtung (21) so ausgestaltet ist, dass bei Ausübung einer vertikal nach oben gerichteten Kraft (AK) zur Anhebung zumindest einer der Auflagestrukturen (2) des Faltregals (1) im zusammengefalteten Zustand um eine Höhe gleich der vorgesehenen Länge (LT) der Tragsstrukturen...
Patent DE-202011051406-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für Typenschilder von landwirtschaftlichen Fahrzeugen
IPC: B60J11/06
Filed: 2011-09-22
Abstract: Schutzabdeckung für Typenschilder (2) von landwirtschaftlichen Fahrzeugen mit: – einer Befestigungsseite (3) zur Befestigung der Schutzabdeckung (1) am Fahrzeug und zur Aufnahme des Typenschilds (2) in einem Aufnahmebereich (4) der Befestigungsseite (3), – einer von der Befestigungsseite (3) abgewandten Sichtseite (11), – einem Transparenzabschnitt (10) zur Erfassung von auf dem Typenschild (2) vorgesehenen Typinformationen (12, 14) von der Sichtseite (11) her und – einem den Transparenzabschnitt (10) umgebenden, insbesondere umschließenden, Fixierbereich (6) zur Fixierung der Schutzabdeckung (1) an dem Fahrzeug.
Patent DE-202011051938-U1 (DE)
Title: Einrichtung für die Behandlung der Wirbelsäule
IPC: A61H1/02
Filed: 2011-11-11
Abstract: Einrichtung für die Behandlung der Wirbelsäule, die ein Bad (1) mit Wasser (2) ein gelenkig darin befestigtes Bett (3) und einen Mechanismus (5) zu seinem geneigten Eintauchen, eine Befestigungsbandage (8) auf dem Bett (3) für einen Patienten im Brustgebiet, und einen Mechanismus (10) zur Wirbelsäulenextension aufweist, die mit der Bandage verbunden und an dem Körper des Patienten in dem lumbalen oder im Sprunggebiet befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Lichtquelle (15) und einem damit verbundenen faseroptischen Kabel (18) versehen ist, das auf dem Bett (3) entlang der Wirbelsäule und der Beine des Patienten angeordnet ist.
Patent DE-202011052143-U1 (DE)
Title: Schwenkbar in einem Gehäuse einer Luftdüse gelagerte Lamelle
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-11-29
Abstract: Schwenkbar in einem Gehäuse einer Luftdüse mit einer vorderen Luftaustrittsöffnung und einem rückseitigen oder seitlichen Anschluss an einen Luftzuführschacht gelagerte Lamelle (1) oder Lamellenanordnung aus mindestens zwei Lamellen, die über Seitenwände miteinander verbunden sind, welche Lamelle (1) aus den schmalen Seitenflächen (2) oder welche Lamellenanordnung seitlich aus den Seitenwänden vorstehende, eine Schwenkachse bildende Lagerzapfen (3, 4) aufweist, die aus Kunststoff bestehen und in Lagerbuchsen oder Lagerbohrungen (6) aus Kunststoff eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens in die Mantelfläche des jeweiligen Lagerzapfens (3, 4) mindestens eine Schmiernut (5) zur Aufnahme eines Gleitmittels mindestens partiell angeordnet vorgesehen ist.
Patent DE-202011052205-U1 (DE)
Title: Sensorlose BLDC-Motorsteuerung durch Vergleich instantaner und gemittelter BEMF-Spannungen
IPC: H02P6/18
Filed: 2011-12-06
Abstract: System zur Erfassung der elektromotorischen Gegenkraft (BEMF) zur Steuerung eines bürstenlosen Gleichstrommotors, umfassend: eine Messeinheit zur Messung von BEMF-Spannungen während einer Startperiode eines BLDC-Motors; eine Mittelungseinheit, die dazu eingerichtet ist, eine mittlere BEMF-Spannung aus den gemessenen BEMF-Spannungen zu bestimmen; eine Instantanwertbestimmungseinheit, die dazu eingerichtet ist, eine instantane BEMF-Spannung zu bestimmen; und eine Vergleichseinheit, die dazu eingerichtet ist, die mittlere BEMF-Spannung mit der instantanen BEMF-Spannung zu vergleichen, um einen Kreuzungszeitpunkt zu detektieren, der auf den Nulldurchgang der BEMF-Spannung konvergiert.
Patent DE-202011052407-U1 (DE)
Title: Medizinische Clipträgervorrichtung
IPC: A61B17/122
Filed: 2011-12-21
Abstract: Medizinische Clipträgervorrichtung (10) zum Halten und/oder Lagern mindestens eines medizinischen Clips (14), insbesondere eines Ligaturclips, umfassend mindestens eine Clipaufnahme (12), in welcher ein Clip (14) in einer Lagerstellung haltbar ist, und eine Sicherungseinrichtung (102) mit mindestens einem Sicherungsglied (104) zum unverlierbaren Sichern eines Clips (14) in der mindestens einen Clipaufnahme (12), wobei die Clipaufnahme (12) eine Einführöffnung (94) umfasst zum Einführen und Entnehmen eines Clips (14) in die Clipaufnahme (12) hinein sowie aus dieser heraus, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sicherungsglied (104) in Form eines mindestens teilweise in die Einführöffnung (94) hineinragenden Rückhaltevorsprungs (106) ausgebildet ist.
Patent DE-202011100528-U1 (DE)
Title: Multimedia-Player mit Powerline-Schnittstelle
IPC: G11B31/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Ein Multimedia-Player (1) zur Verbindung mit einem datenverarbeitenden Gerät oder einem Netzwerk auf Powerline Basis (4) und einem Hausspannungsanschluss (3) und einer mit dem Multimedia-Player (1) gekoppelten QFDM-Modulator gekennzeichnet durch eine im Gehäuse Multimedia-Players (1) angeordnete und zwischen einer Hauspannungsschnittstelle (3) und einer Netzwerkschnittstelle geschalteten HomPlug-Schaltung (2) und dadurch, dass die Hauspannungsschnittstelle (3) unmittelbar mit dem Hausspannungsanschluss elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-202011102331-U1 (DE)
Title: Drehachsen-Begrenzungsvorrichtung für eine Kniegelenkstütze
IPC: A61F5/052
Filed: 2011-06-20
Abstract: Drehachsen-Begrenzungsvorrichtung für eine Kniegelenkstütze, umfassend:  – eine Unterplatte (10), an deren beiden Seiten jeweils eine Verbindungsmulde (11) angeordnet ist, an deren Unterseite eine Rastausnehmung (12) ausgebildet ist;  – eine Oberplatte (20), wobei zwischen der Ober- und der Unterplatte (20, 10) ein Aufnahmeraum (21) ausgebildet ist, wobei die Oberplatte (20) mit zwei Einbuchtungen (25) versehen ist, die mit den Verbindungsmulden (11) der Unterplatte (10) übereinstimmen, wobei außerdem an der oberen Fläche der Oberplatte (20) eine Senke (26) ausgebildet ist;  – zwei Verstellkörper für die Winkelsteuerung (30), die zwischen der Unter- und der Oberplatte (10, 20) angeordnet und jeweils mit einem Begrenzungsstück (31) und einem Verbindungsstück (32) versehen sind, wobei die Begrenzungsstücke (31) im Aufnahmeraum (21) angeordnet sind, wobei das Verbindungsstück (32) vom mittleren Abschnitt des Begrenzungsstücks (31) hervorragt, mit der Verbindungsmulde (11) der Unterplatte (10) verbunden ist und sich an der Einbuchtung (25) der Oberplatte (20) abstützt; und...
Patent DE-202011103650-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Brauchwassererwärmung von Tiertränken und Brauchwasserleitungen in Tierstallungen zum Zwecke des Frostschutzes
IPC: A01K7/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Brauchwassererwärmung von Tiertränken und Brauchwasserleitungen in Tierstallungen zum Zwecke des Frostschutzes, mit einer in eine Wasserleitung eingebauten Pumpeinrichtung und mindestens einer als elektrischer Widerstand ausgebildeten Einrichtung zur Erwärmung des Wassers, welche durch eine elektrische Steuerungseinrichtung geregelt wird, gekennzeichnet durch einen einmalig mit einem Zwischenmedium (20), vorzugsweise Wasser, gefüllten Behälter (11), in dem wenigstens eine Einrichtung (16) zur Erwärmung des Wassers und die Brauchwasserleitung (12) angeordnet sind.
Patent DE-202011108712-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Hebekissen-System für eine automatisierte oder eine manuell gesteuerte Seitlagerung bettlägeriger Patienten
IPC: A61G7/05
Filed: 2011-12-03
Abstract: Pneumatisches Hebekissen-System für eine automatisierte oder manuell gesteuerte Seitlagerung bettlägeriger Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebekissen 1/2 auf den beiden Längsseiten einer flexiblen, geteilten Trägermatte 3a/3b angeformt oder befestigt sind, dass sie über Schläuchen 6/7 mit einem Kompressor zu verbinden sind und dass sie mittels einer programmierbaren Zeitschaltuhr oder mittels Handschaltung in bestimmten Zeitintervallen abwechselnd mit Luft gefüllt werden können.
Patent DE-202012000002-U1 (DE)
Title: Duscheschutz
IPC: A61M16/04
Filed: 2012-01-04
Abstract: Duscheschutz für tracheotomierte Personen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als winkelförmiges Gehäuse gestaltet ist, das auf den zylindrischen Normkonnektor einer Tracheostomiekanüle aufgesteckt werden kann.
Patent DE-202012002424-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen für ein oder mehrere Bilder bzw. Fotos, mit einem Frontrahmen, einer durchsichtigen Scheibe und einer Rückwand.
IPC: A47G1/06
Filed: 2012-03-06
Abstract: Bilderrahmen für ein oder mehrere Bilder bzw. Fotos, mit einem Frontrahmen, einer durchsichtigen Scheibe und einer Rückwand, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontrahmen (1) eine massive Platte ist, die an ihrer Vorderseite (14) wenigstens eine Vertiefung (2) für einen Bildausschnitt und an ihrer Rückseite (15) eine Vertiefung (3) zur Aufnahme der durchsichtigen Scheibe (4) und der Rückwand (6) aufweist, und dass die Vertiefungen (2, 3), in Draufsicht gesehen, einander überlappen.
Patent DE-202012002662-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Spurrillenschienenprofiles
IPC: E01B5/10
Filed: 2012-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Spurrillenschienenprofiles (2) an einem Eisenbahnschienenprofil (1), mit einer am Eisenbahnschienenprofil (1) abgestützten Spurrillenschienenschraube (3), die durch das Spurrillenschienenprofil (2) und den Steg des Eisenbahnschienenprofiles (1) hindurchgreift und auf die eine Spannmutter (4) aufschraubbar ist, die das Spurrillenschienenprofil (2) und das Eisenbahnschienenprofil (1) zusammenspannt, wobei die Spannmutter (4) durch ein sich an der Spannmutter (4) und dem Steg des Eisenbahnschienenprofiles (1) abstützendes federndes Sicherungsmittel gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Sicherungsmittel eine gewölbte Sperrkantscheibe (7) ist, deren mit Rillen (9) versehene konvexe Anlagefläche (8) an der Spannmutter (4) anliegt und im verspannten Zustand einen Formschluss zwischen der Sperrkantscheibe (7) und der Spannmutter (4) herstellt und deren konkave Anlagefläche (10) am Steg des Eisenbahnschienenprofiles (1) anliegt und im verpannten Zustand einen Kraftschluss zwischen der Sperrkantscheibe (7) und dem Steg des Eisenbahnschienenprofiles (1) herstellt.
Patent DE-202012003048-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz mit freilaufendem Seil für Fahrradsattelbezüge
IPC: B62J1/20
Filed: 2012-03-24
Abstract: Diebstahlschutz mit freilaufendem Seil für Fahrradsattelbezüge, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seil (1) in den Sattelbezug (5) freilaufend – vorzugsweise entlang des Gummi- bzw. Kordelzugs (4) – eingearbeitet ist und durch Schlaufe im Seil (2) und eine Öse (8) im Sattelbezug nach außen läuft.
Patent DE-202012003940-U1 (DE)
Title: Multifunktionalen Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2012-04-20
Abstract: Stopper für Fenster und Türen mit folgenden Merkmalen: a) Der Stopper 1) besteht aus gummielastischen Körper mit hohem Reibungskoeffizienten, b) er besteht aus einem Halbkreiskörper 1), dass am oberen Teil des Halbkreiskörper h 8.1) befindet sich eine Bohrung 5) mit eine Aufstecköffnung 6 + 7), zum aufstecken an einem Türgriff oder einer Türklinke, sowie an einem Scharnier. c) Die Bohrung 5) mit der Aufsteckungsöffnung 6 + 7) kann mit einer Versteckung Umrandung aus Kunststoff versehend werden. d) am untere Bereich h 8.2 des Halbkreiskörper Stopper 1) befindet sich ein Keil 3), er kann die gleiche, oder der gegen gesetzte Richtung, wie die Aufstecköffnung aufweist. e) Die unteren Fläche des Keils kann sich die ganze Länge B 10.2 des Stopper 1) erstrecken, während die Obere Fläche wesentlich kürzer ist. f) Der untere Bereich h 8.2 (T 11.1) kann Größe (Dick) Maß als den obere Bereich...
Patent DE-202012003979-U1 (DE)
Title: Andrückrollenhalter mit Andrückzunge und Eckenrolle
IPC: B29C65/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Andrückrollenhalter mit Andrückzunge und Eckenrolle zum andrücken der Foliennähte beim verschweißen. Dadurch gekennzeichnet, dass der Andrückrollenhalter aus einen (1) Alu Rechteckprofil 30 mm × 20 mm × 2 mm × 195 mm lang gefertigt ist das als Griffstück benutzt wird.
Patent DE-202012004132-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Schleifmaschine
IPC: B24B7/18
Filed: 2012-04-25
Abstract: Schleifmaschine (1), insbesondere eine Boden- oder Randschleifmaschine, mit  einem Gestell (2) zum Tragen eines Schleifkörpers (3) in gegenüberliegender Nähe zu einer zu schleifenden Bodenfläche (B),  mindestens einer Rolle (7) in Verbindung mit dem Gestell (2) zur Bewegung und/oder zur Lenkung der Schleifmaschine (1) über die Bodenfläche (B), und  einer Verstelleinrichtung (20) an der mindestens einen Rolle (7) zur Höhenverstellung des Gestells (2) über der Bodenfläche (B),  wobei die Verstelleinrichtung (20) einen drehbaren Griff (21) am Gestell (2) aufweist, der mit einer Gewindemutter (22) oder einer Gewindespindel (23) drehfest verbunden ist, welche mit der jeweils anderen der Gewindemutter (22) und Gewindespindel (23) an der Rolle (7) in verschraubter Verbindung steht, wobei durch Drehen des Griffs (21) ein Abstand (H) zwischen dem Gestell (2) und der Rolle (7) bzw. der Bodenfläche (B) über die verschraubte Verbindung veränderbar ist.
Patent DE-202012004492-U1 (DE)
Title: Transportroboter für die Förderung von Schüttgut
IPC: B61D7/02
Filed: 2012-05-05
Abstract: Schienengebundener Transportroboter für die Förderung von Schüttgut dadurch gekennzeichnet, dass derporteinrichtung (5, 7, 8) verbunden ist, deren auslassseitiger Schieber (9) von der Steuerung des Transportroboters gesteuert ist.
Patent DE-202012007051-U1 (DE)
Title: Modulares Kopfhörersystem durch Klinken- und USB Schnittstellen technisch variabel und erweiterbar
IPC: H04M1/247
Filed: 2012-07-20
Abstract: Modularer Kopfhörer zur individuellen Zusammenstellung, dadurch gekennzeichnet, dass eine technische Ausstattung und Erweiterung mithilfe spezifischer Elemente mit unterschiedlichen Schnittstellen (USB oder Klinke) variabeles Austauschen ermöglicht.
Patent DE-202012008036-U1 (DE)
Title: Vortriebseinheit
IPC: E21B7/18
Filed: 2012-08-20
Abstract: Die Vortriebseinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer mehrgliedrigen, gelenkigen, abwinkelbaren, miteinander verbundenen Geräteeinheit besteht, die über mindestens einen in einem Expansionsstützkörper (3) befindlichen Zugaktuator (2) verfügt und mit dem entsprechend den örtlichen Bedingungen angeordneten Bohr- und Vortriebskopf (1) ausgestattet ist.
Patent DE-202012010209-U1 (DE)
Title: Baumfarn als natürlicher biologischer Luftbefeuchter
IPC: F24F6/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Der Baumfarn als natürlicher biologischer Luftbefeuchter ist gekennzeichnet dadurch, (1) dass ein Baumfarn in einem Wasser bevorratendem Gefäß steht, (2) dass der Stamm im Vorratsgefäß fixiert ist, (3) dass eine Pumpe das Wasser aus dem Vorratsgefäß durch einen Schlauch in den Kronenbereich des Baumfarnes fördert.
Patent DE-202012101385-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Fahrzeug
IPC: F01P11/06
Filed: 2012-04-16
Abstract: Selbstfahrendes Fahrzeug (100), umfassend – einen Luftkühler (116) zur Kühlung einer Flüssigkeit mittels Luft und – einen Strömungskanal (132) zur Zuführung einer Luftströmung zu dem Luftkühler (116), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (100) eine Reinigungsvorrichtung (146) zur Reinigung des Luftkühlers (116) und/oder des Strömungskanals (132) umfasst.
Patent DE-202012104607-U1 (DE)
Title: Möbel- oder Innenausbau-Leichtbauplatte mit einem Kern aus Paulownia-Massivholz
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-11-27
Abstract: Leichtbauplatte, mit einem Kern aus Massivholz, und einer ersten Kernbeschichtungslage auf der ersten Oberfläche des Kerns sowie einer zweiten Kernbeschichtungslage auf der gegenüberliegenden, zweiten Oberfläche des Kerns, wobei der Kern aus Paulownien- beziehungsweise Kiri-Massivholz besteht.
Patent DE-202013001990-U1 (DE)
Title: Lamellenvorhang als Insekten- und/oder Pollenschutzgitter
IPC: A47H1/124
Filed: 2013-02-28
Abstract: Lamellenvorhang (2, 2') als Insekten- und/oder Pollenschutz für eine Gebäudeöffnung, mit einer im Wesentlichen rechteckigen horizontalen Profilleiste (6, 38) mit einer Profilinnenkontur (10) mit mindestens einer in Profillängsrichtung verlaufenden und über einen Profillängsschlitz (34a) zugänglichen Aufnahmekammer (16a) für ein, insbesondere kederartiges, Halteelement (14) zur profilleistenseitigen Befestigung einer Anzahl von Lamellen (8), die mit jeweils einem Gittergewebe (12) ausgeführt sind, wobei in einer Funktionskammer (22, 22') der Profilleiste (6, 38) eine Anzahl von Federelementen (18) einliegen, die dazu vorgesehen und eingerichtet sind, im Montagezustand die Profilleiste (6, 38) an einer Gebäudelaibung (4) durch Klemmung zu befestigen.
Patent DE-202013003278-U1 (DE)
Title: Kleinflächiger Balg zur Windversorgung von einzelnen Orgelpfeifen, "Kanalbalg"
IPC: G10B3/02
Filed: 2013-04-06
Abstract: Hoher Balg, hier Kanalbalg genannt, zur Wind-Versorgung von einer oder mehreren Orgelpfeifen, die nicht zu einer Orgel gehören. Dadurch gekennzeichnet, dass das Höhen-Breitenverhältniss bei 4:1 bis 15:1 liegt. Der Kanalbalg sowohl rechteckig und rund als auch in unterschiedlichen Materialien gefertigt werden kann.
Patent DE-202013005495-U1 (DE)
Title: Bienenwachskerzenrollgerät
IPC: C11C5/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Das Bienenwachskerzenrollgerät besteht aus einem rechteckigen Körper und einer Aluminiumplatte.
Patent DE-202013007042-U1 (DE)
Title: Martinshornwarner für Radio- und Multimediageräte in Straßenverkehrsfahrzeugen
IPC: G08G1/0965
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Technik zeichnet sich dadurch aus, dass sie die Sicherheit im Straßenverkehr deutlich erhöht, indem sie Signale von Einsatzfahrzeugen (Feuerwehr, Krankenwagen, Polizei etc.) im Straßenverkehr erkennt und den Fahrzeugführer über das im eigenen Fahrzeug verbaute Multimediagerät (Radio, Soundanlage, Navi etc.) warnt/aufmerksam macht.
Patent DE-202013009905-U1 (DE)
Title: Flächenstück und Verpackung
IPC: B65D5/43
Filed: 2013-12-02
Abstract: Flächenstück (1) zur Ausbildung einer Verpackung, wobei das Flächenstück aus einem Verpackungsmaterial ausgebildet ist, aufweisend:  – einen ersten Bodenabschnitt (9);  – einen zweiten Bodenabschnitt (11);  – zumindest einen Wandabschnitt (13a);  – zumindest ein Trennmittel (15);  wobei der erste Bodenabschnitt (9) und der Wandabschnitt (13a) schwenkbar miteinander verbunden sind,  wobei der erste Bodenabschnitt (9) zumindest einen Klebebereich (17a, 17b) aufweist, in welchem ein Bodenklebemittel angeordnet ist,  wobei der Klebebereich (17a, 17b) des ersten Bodenabschnitts (9) beim Ausbilden der Verpackung mit dem zweiten Bodenabschnitt (11) kontaktierbar ist,  wobei der Wandabschnitt (13a) einen komplementären Klebebereich (19a, 19b) aufweist, welcher dem Klebebereich (17a, 17b) des ersten Bodenabschnitts (9) gegenüberliegt, wenn der erste Bodenabschnitt (9) und der Wandabschnitt (13a) zueinander geschwenkt sind,  wobei das Trennmittel (15) entweder an dem komplementären Klebebereich (19a, 19b) befestigt ist oder an dem Klebebereich (17a, 17b) befestigt ist und durch das Verschwenken des ersten Bodenabschnitts (9) relativ zum ersten Wandabschnitt (13a) an dem komplementären Klebebereich (19a, 19b) befestigbar ist.
Patent DE-202013012603-U1 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Substrat und Halbleitervorrichtung
IPC: H01L29/161
Filed: 2013-02-14
Abstract: Siliziumkarbid-Substrat, umfassend: eine erste Hauptoberfläche; und eine zweite Hauptoberfläche gegenüber der ersten Hauptoberfläche, ein Gebiet aus einkristallinem Siliziumkarbid, das wenigstens eine Hauptoberfläche der ersten und der zweiten Hauptoberfläche aufweist, wobei nicht weniger als 60 × 1010 Atome/cm2 und nicht mehr als 2000 × 1010 Atome/cm2 Schwefelatome in der einen Hauptoberfläche vorhanden sind, und nicht weniger als 3 Atom-% und nicht mehr als 25 Atom-% Kohlenstoffatome als Verunreinigung wobei in der einen Hauptoberfläche vorhanden sind.
Patent DE-202013101039-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Entfernungsmessung
IPC: G01S7/4861
Filed: 2013-03-11
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Entfernungsmessung von Objekten (20) in einem Überwachungsbereich (18) nach einem Lichtlaufzeitverfahren mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden von Sendelicht (16), mit einem Lichtempfänger (26), der eine Vielzahl von Lawinenphotodiodenelementen (28, 100) aufweist, die jeweils zur Erfassung von Empfangslicht (22) aus dem Überwachungsbereich (18) mit einer Vorspannung oberhalb einer Durchbruchspannung vorgespannt und somit in einem Geiger-Modus betrieben sind, sowie mit einer Lichtlaufzeitmesseinheit (32) zur Bestimmung einer Lichtlaufzeit zwischen Aussenden des Sendelichts (16) und Empfangen des Empfangslichts (22), gekennzeichnet durch eine Aktivierungseinheit (34), die dafür ausgebildet ist, die Lawinenphotodiodenelemente (28, 100) jeweils nur in einem Zeitfenster nach dem Aussenden von Sendelicht (16) zu aktivieren, welches einem Entfernungsbereich um eine erwartete Objektentfernung entspricht.