baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19655133-C2 (DE)
Title: Sulphated ester modifying agents for prepn. of polymers for e.g. fibres
Inventor: INDEN YOSHIMI
IPC: C08F2/40
Filed: 1996-03-18
Granted: 2003-04-17
Abstract: Modifying agents (M) for polymers contain the following: (A) a cpd. of formula (1); (B) 50 - 3000 ppm organic polymerisation inhibitor chosen from phenols, hydroquinones or amines (w.r.t. wt. of (M)) ; and (C) 0.01 - 20 ppm copper ions (w.r.t wt. of (M)); A=2-4C alkylene; (OA)n=polyoxylalkylene; M=mono- or divalent cation; R=H or methyl; m=1-2; and n=2 - 30. Also claimed are: (i) modified polymers (MP) comprising a polymer of at least one ethylenic unsatd. monomer (MO), modified with (M); and (ii) the prepn. of (MP) by polymerisation of (MO) in the presence of (M).
Patent DE-19728046-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen und Reinigen verschmutzter Wälzlager
Inventor: EISOLD VOLKMAR
IPC: B08B3/10
Filed: 1997-07-01
Granted: 1999-11-25
Abstract: Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt insbesondere im Sport- und Freizeitbereich, wo vor Ort verschmutzte Wälzlager, die in Sport- und Freizeitgeräten, zum Beispiel in Skateboards und/oder Inlineskates, integriert sind, durch den Sport- oder Zeugwart oder auch den Stützpunktleiter mit Hilfe dieser Vorrichtung ohne großen Aufwand gewaschen und gereinigt werden. DOLLAR A Die verschmutzten Wälzlager werden nach ihrem Ausbau aus den Sport- und Freizeitgeräten auf Aufnahmedorne von Lagerböcken gesteckt und befestigt. DOLLAR A Mehrere solcher Lagerböcke sind auf einer runden Grundplatte kreisförmig angeordnet. DOLLAR A Diese Grundplatte wird ausschließlich in einem ebenfalls runden Behälter, der mit einem Siebeinsatz und einer Reinigungsflüssigkeit versehen ist, eingebracht und über eine Handkurbel, die auf die Mittelachse der Grundplatte aufgesteckt wird, in drehende Bewegung versetzt. Durch die manuelle Drehbewegung der Grundplatte und die zwangsweise Eigendrehbewegung der verschmutzten Wälzlager in der Reinigungsflüssigkeit erfolgt die Ablösung der Schmutzpartikel bzw. Verunreinigungen von den Wälzlagern, die an die Stirnwand des Siebeinsatzes zentrifugal geleitet und dort abgesetzt werden.
Patent DE-19813480-C2 (DE)
Title: Modulares Küchensystem für mobile Küchenelemente
Inventor: KLINGHOLZ ALEXANDER
IPC: A47B49/00
Filed: 1998-03-26
Granted: 2001-07-05
Abstract: Bei bekannten Küchensystemen wird die Mobilität durch verschiedene Systeme (z. B. Rollen) erreicht, wobei die versorgungsabhängigen Elemente fix bleiben. Die unbeweglichen, versorgungsabhängigen Küchenelemente beeinträchtigen jedoch die Agitationsfreiheit des Benutzers und lassen, aufgrund der statischen Flächen, keine größtmögliche Minimierung der Gesamtfläche zu. Die Arbeit in der Küche erfordert individuelle Einstellmöglichkeiten des Greifraumes einerseits und großzügige Arbeitsflächen andererseits. Letzteres führt bei bekannten Systemen zu Brachflächen, die unnötigen Platz verbrauchen. Die Erfindung soll größtmögliche Gestaltungs- und Benutzungsfreiheit bei optimaler Raumausnutzung zulassen. DOLLAR A Durch die drehbar gelagerten Küchenelemente wird eine optimale Positionierung der Arbeitselemente und eine Verschränkung der Elementes erreicht, die eine Minimierung der Brach- und eine Maximierung der Arbeitsflächen zur Folge hat. Die vom Boden bis zur Decke verspannte Säule ermöglicht eine platzsparende Ausnutzung der gesamten Raumhöhe für den Aufbau der Küchenelemente und eine stabile Basis. DOLLAR A Dieses mobile Küchensystem paßt sich an verschiedene Raumgegebenheiten an, ist wandunabhängig, beliebig erweiterbar, hat eine optimale Raumausnutzung (auch für Kleinhaushalte) und erlaubt größtmögliche Gestaltungsfreiheit des Benutzers bei maximaler Mobilität (besonders beim Umzug).
Patent DE-19813872-C2 (DE)
Title: Optische Speichervorrichtung
Inventor: MASAKI TAKASI
IPC: G11B11/105
Filed: 1998-03-29
Granted: 2001-12-06
Abstract: Es wird eine Teilungs-Testschreibverarbeitungseinheit vorgesehen, und ein Testschreibprozeß zum Festlegen einer optimalen Lichtemissionsenergie durch das Ausführen eines Testschreibens auf einem Medium wird in eine Vielzahl von Teilungs-Testschreibprozessen geteilt. Wenn ein oberer Befehl empfangen wird, springt in der Teilungs-Testschreibverarbeitungseinheit eine Teilungs-Steuereinheit zu einer Teilungs-Ausführungseinheit, welche am Kopf der Prozesse, die noch nicht ausgeführt sind, angeordnet ist, unter einer Vielzahl von Teilungs-Ausführungseinheiten und ermöglicht, daß die Teilungsprozesse des Testschreibens während einer vorherbestimmten Zeit ausgeführt werden.
Patent DE-19857234-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasrückführung
Inventor: DAUDEL HELMUT
IPC: F02M26/42
Filed: 1998-12-11
Granted: 2000-09-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Abgasrückführung für eine aufgeladene Brennkraftmaschine weist folgende Merkmale auf: Einen Abgasturbolader mit einer Abgasturbine und einem Verdichter, eine Abgasleitung und eine Ladeluftleitung und eine Abgasrückführungsleitung, die die Abgasleitung vor der Abgasturbine mit der Ladeluftleitung nach dem Verdichter verbindet. Die Abgasturbine ist als zweiflutige Turbine ausgebildet. Die Kanäle der beiden Fluten sind asymmetrisch, mit einem kleineren und einem größeren Kanal ausgebildet. Die Abgasturbine weist zur Änderung des Abgasdurchsatzes eine variable Geometrie auf. Durch eine Regeleinrichtung ist der Druck in der Abgasrückführungsleitung derart steuerbar, daß dieser höher einstellbar ist als der Druck in der Ladeluftleitung nach dem Verdichter.
Patent DE-19916931-C2 (DE)
Title: Luftzuführrohr für einen Vergaser zur Erzeugung von Brenngas
Inventor: FRISCH FRANK
IPC: C10J3/26
Filed: 1999-03-31
Granted: 2001-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Luftzuführrohr für einen Vergaser zur Erzeugung von Brenngas aus stückigen Feststoffen mit einem zylindrischen sich nach unten konisch verengenden Befüllschacht (1), der einen Pyrolyseabschnitt (3) aufweist, mit einem im wesentlichen zylinderförmigen, dem Befüllschacht (1) nachgeordneten Oxidationsabschnitt (4) und einem Reduktionsabschnitt (5), mit einem Grundelement (16) und einem nachgeordneten, im wesentlichen zylinderförmigen Endstück (8), mit welchem ein direkter Eintrag des Vergasungsmittels in die Oxidationszone ermöglicht wird, dadurch, daß das Grundelement (16) bodenseitig, in Randnähe mit Ausströmungsöffnungen (22) versehen ist und das Endstück (8) eine erste Umlenkeinheit mit einem Innenzylinder (17) mit einem Außenzylinder (18) und eine zweite, der ersten Umlenkeinheit nachgeordnete, Umlenkeinheit mit einem Innenzylinder (19) und einem Außenzylinder (20) aufweist, wobei der Außenzylinder (18) deckelseitig in Randnähe mit zu den Ausströmöffnungen (22) korrespondierenden Eintrittsöffnungen (21) und der Innenzylinder (17) umfangsseitig in Bodennähe mit Eintrittsöffnungen (23) und bodenseitig mit einer Auslaßöffnung (24), der Innenzylinder (19) mit einer zu der Auslaßöffnung (24) korrespondierenden Eintrittsöffnung (25) versehen und bodenseitig zum Boden (26) des Außenzylinders (20) beabstandet angeordnet ist und der Außenzylinder (20) deckelseitig mit über den Umfang verteilt angeordneten Austrittsöffnungen (32) versehen ist.
Patent DE-19917337-C2 (DE)
Inventor: DOETSCH MARKUS
IPC: H04B7/26
Filed: 1999-04-16
Granted: 2002-02-28
Abstract: A method for synchronizing a mobile radio receiver with a frame structure of a radio signal received from a specific base station assumes that each base station transmits a predefined, individual sequence of frame synchronization codes for each frame. The synchronization codes are detected and decoded in the mobile radio receiver and a characteristic code parameter is allocated to them. The sequence transmitted by the specific base station is identified on the basis of the code parameters and the start and end times of the sequence are defined. The mobile radio receiver is frame-synchronized with these times.
Patent DE-19938847-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers
Inventor: ROESCH FRITZ
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-08-17
Granted: 2002-09-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers aus Aluminium oder Aluminiumlegierungsblech, insbesondere eines Tanks, mit zumindest einer darin angeordneten Leitung besteht aus folgenden Schritten: DOLLAR A - Bereitstellen zumindest eines flachen Blechzuschnitts, DOLLAR A - Anbringen zumindest einer Leitung an denjenigen Flächen des Blechzuschnitts, welche die Innenflächen des auszubildenden Hohlkörpers bilden, DOLLAR A - Falten und/oder Aufeinanderlegen des Blechzuschnitts bzw. der Blechzuschnitte und Verbinden der Randbereiche miteinander, derart, daß eine - mit Ausnahme zumindest einer Zuleitung - geschlossene Gestaltung entsteht, und DOLLAR A - Formung des Hohlkörpers durch Aufbringen von Innenhochdruck über die Zuleitung.
Patent RU-2182910-C2 (RU)
Title: Tri-, tetra-, penta- and polypeptides and their therapeutic use as antidepressant agent
Inventor: GENRI B ABADZHIAN
IPC: A61K38/04
Filed: 1995-05-02
Granted: 2002-05-27
Abstract: FIELD: organic chemistry, chemistry of proteins, pharmacy. SUBSTANCE: invention describes novel peptides used for treatment of patients suffering with depression. Indicated novel peptides are modifications of tripeptide hormone MIF synthesized among them by transformation of residues with terminal amino- group, residues with terminal carboxyl group and internal amino acid residues including addition or substitution of amino acid residues and transformation of peptide bonds and functional side groups of corresponding amino acid residues. For treatment of patients suffering with depression tri-, tetra-, penta- and polypeptides can be used both separately and in the composition. EFFECT: new peptides indicated above, valuable medicinal properties. 107 cl, 3 dwg, 1 tbl, 6 ex
Patent RU-2162770-C2 (RU)
Title: Lathe tailstock
Inventor: ABAKUMOV A M
IPC: B23B23/00
Filed: 1997-03-13
Granted: 2001-02-10
Abstract: FIELD: machine tool manufacture, possibly working of non-rigid part in metal cutting machine tools with automatic control system. SUBSTANCE: tailstock of lathe includes housing with body in which there are mounted: mechanism for clamping part having axial tie rod and mounted with possibility of axial motion, mechanism for moving and fixing tailstock body in housing and mechanism for tensioning part in the form of pulley secured to shaft of electric motor kinematically joined through thrust roller with axial tie rod of mechanism for clamping part. Electric motor is rigidly mounted in housing. EFFECT: improved design. 1 dwg
Patent RU-2183644-C2 (RU)
Title: Ионогенная каталитическая композиция на носителе
Inventor: VOLZER DZHON FLEKSER MLADSHIJ
IPC: C08F4/6192
Filed: 1995-07-28
Granted: 2002-06-20
Abstract: Изобретение относится к каталитическим композициям и может быть использовано в реакциях присоединения олефиновоненасыщенных мономеров, например, при полимеризации. Каталитическая композиция включает металлоксидный носитель, анион, полученный из кислоты Льюиса, связанный с каталитически активным соединением металла. Металлоксидный носитель имеет противостоящий анион, который получен из кислоты Льюиса, не имеющей легко гидролизуемых лигандов, и ковалентно связан с поверхностью носителя непосредственно через кислородный атом металла, где анион также ионно связан с каталитически активным соединением переходного металла. Способ полимеризации включает контактирование одного или нескольких мономеров с каталитической композицией. Используют мономеры, способные полимеризоваться при координационной полимеризации. Каталитическая активаторная композиция включает металлоксидный носитель и по меньшей мере один активаторный анионоактивный предшествующий материал, ковалентно связанный через атом кислорода с носителем. Изобретение позволяет получать качественный продукт полимеризации. 3 с. и 11 з.п. ф-лы, 2 табл.
Patent RU-2158601-C2 (RU)
Inventor: MATTIAS OLBRIKH
IPC: A61K47/10
Filed: 1995-07-19
Granted: 2000-11-10
Abstract: Изобретение может быть использовано в трансплантационной медицине для подавления отторжения органов, при пересадке костного мозга и лечении аутоиммунных заболеваний, таких как псориаз, воспаление сосудистого тракта глаза, нефротический синдром и др. Лекарственная форма выполнена в виде раствора для питья или капсул. Она содержит 0,5-2, предпочтительно 1 вес.ч. одного или нескольких аморфных циклоспоринов в качестве активного вещества, 6-9, предпочтительно 7,5, вес.ч. одного или нескольких сложных полиэтиленгликолевых моноэфиров насыщенных C 10 -C 22 -оксижирных кислот и 1-3, предпочтительно 2, вес.ч. одного или нескольких одноатомных или многоатомных спиртов в качестве сорастворителей. Предпочтительно содержится циклоспорин А или циклоспорин G в аморфной форме. Для получения формы растворяют 100 г аморфного циклоспорина в 127 мл этанола, вводят 96 мл пропиленгликоля и 750 г сложных полиэтиленгликолевых моноэфиров насыщенных C 10 -C 22 -оксижирных кислот. Эти стадии проводят при комнатной температуре и перемешивании до образования прозрачного вязкого раствора. Раствор известным способом расфасовывают как раствор для питья или в капсулы. Полученный раствор остается прозрачным и стойким после разбавления водой в течение нескольких месяцев. 2 с. и 1 з.п. ф-лы.
Patent RU-2174993-C2 (RU)
Inventor: SCHINK MICHAEL
IPC: H01B3/30
Filed: 1996-03-01
Granted: 2001-10-20
Abstract: FIELD: organic chemistry. SUBSTANCE: described is agent for coating wires comprising polyester resins or polyesterimide resins or having hydroxy groups in combination with isocyanate component free isocyanate groups of which are completely blocked. Agent is prepared by esterification of multihydric alcohols with naphthalene carboxylic acid(s) or esterifilable derivatives thereof optionally in admixture with other dicarboxylic acids and/or derivatives thereof with addition of catalysts, organic solvents and additives and optionally using original compounds containing or forming imide groups of original substances, thus making it possible to increase stability of agent to thermal shock, stability during storage and thermal plasticity thereof. EFFECT: improved properties of the agent. 11 cl, 15 ex, 4 tbl
Patent RU-2166109-C2 (RU)
Inventor: OLENEV E A
IPC: F02M27/04
Filed: 1997-12-30
Granted: 2001-04-27
Abstract: FIELD: mechanical engineering; internal combustion engines. SUBSTANCE: invention relates to control of process of formation, ignition and combustion of working mixture, both in carburetor and diesel engines. According to proposed method, mixture is prepared for combustion and is ignited by means of plasma formed directly in engine combustion chamber under action of electric discharge in liquid component of mixture. Invention provides increased economy and power output of internal combustion engine owing to quality thermochemical of energy. EFFECT: reduced fuel consumption, increased power output. 4 cl, 1 dwg
Patent RU-2161595-C2 (RU)
Title: Biotechnological method of removing food oils and fats from sewage
Inventor: MURZAKOV B G
IPC: C12R1/01
Filed: 1998-03-03
Granted: 2001-01-10
Abstract: FIELD: biotechnological methods of purification of sewage. SUBSTANCE: removal of food oil and fats from contaminated flows is carried out at pH of 7.0 and temperatures of 15 C, 30 C, 45 C and 50 C. Mineral components are added to flows, and bacterial biomass of strains Acirnetobacter species M-2, Acinetobacter species M-3, Arthrobacter species M-4 and Rhodococcus species M-5 are inoculated. Fermentation process is carried out till oil and fats are completely destructed in flow. EFFECT: high efficiency of removal of oils and fats from flows, and ecologically clean method. 2 cl, 2 tbl
Patent RU-2158935-C2 (RU)
Inventor: RENARD ALAIN
IPC: H04B7/15
Filed: 1996-10-15
Granted: 2000-11-10
Abstract: FIELD: GPS and GLONASS global satellite positioning systems. SUBSTANCE: device has radio signal receiving circuit with antenna 10, frequency transformation circuits 18, analog-to-digital converter 38, which operates at very high rate for GLONASS channel, and signal processing circuits, which includes several general-purpose channels, which can equally receive signals of GPS and GLONASS systems. Circuit 40 uses programmed pseudorandom code generator and phase servo control circuit, which uses local oscillator for generation of local transformed carrier frequency. Said local oscillator is controlled in order to provide initial frequency for establishing synchronism with satellite signal. This results in possibility to eliminate dependence on specific satellite network and to use another network, when one of them fails. EFFECT: possibility to receive signals and to detect position using satellites of GPS and GLONASS systems. 10 cl, 3 dwg
Patent RU-2156401-C2 (RU)
Title: Pulsating combustion chamber for water heating
Inventor: GLEBOV G A
IPC: F23R7/00
Filed: 1998-06-10
Granted: 2000-09-20
Abstract: FIELD: water heating appliances. SUBSTANCE: chamber is designed to organize pulsating combustion of gaseous and liquid fuels in liquid heaters of various capacities. Its aerodynamic valve is shaped as expanding channel with adjustable sectional area formed by combustion chamber bottom with hole and solid object. Proposed liquid heater operates steadily and reliably in comprehensive range of adjustable heat loads. EFFECT: improved efficiency and environmental friendliness. 2 cl, 2 dwg
Patent RU-2160077-C2 (RU)
Title: Method for recovery of motor skill of patient at disturbance of his locomotor system
Inventor: GROSS JU A
IPC: A61H1/00
Filed: 1998-07-08
Granted: 2000-12-10
Abstract: FIELD: medicine. SUBSTANCE: dosed physical loads on the patient's lower extremities at his vertical position are accomplished during movements at various speeds, swings and/or jumps in three stages. Additional burdenings are used in the main stage. EFFECT: maximum recovery of motor skill, reduced activity of tonic reflexes, reduced pathologic muscular tension and enhanced pathologic muscular tension at its absence. 3 cl, 2 ex
Patent RU-2155917-C2 (RU)
Inventor: TEREGULOV N G
IPC: F25B21/02
Filed: 1998-10-23
Granted: 2000-09-10
Abstract: Внутри камеры термоэлектрического устройства установлен стержень. Канал для прохождения движущейся среды выполнен на поверхности стержня по винтовой линии. Поверхность стержня жестко соединена с внутренней поверхностью камеры. Камера снабжена термоаккумулирующей оболочкой, покрытой теплоизоляцией. Термоэлементы размещены на поверхности оболочки. Использование изобретения позволит повысить эффективность устройства, упростить и расширить область его применения. 1 ил.
Patent RU-2158498-C2 (RU)
Inventor: AKULOV P G
IPC: A01G7/00
Filed: 1998-11-30
Granted: 2000-11-10
Abstract: Изобретение предназначено для использования в сельском хозяйстве. Способ состоит в том, что определяют среднесуточную температуру воздуха в мае и в зависимости от применяемых доз удобрений прогнозируют урожайность по математической зависимости у = 75,6 - 3,14х + 12,52d, где у - урожайность озимой пшеницы, ц/га; х - среднесуточная температура воздуха в мае, °С; d - доза минеральных удобрений от 0 до 1 (0 - без удобрений, 1 - N 120 Р 120 К 60 ). Изобретение позволяет снизить трудоемкость и упростить прогнозирование урожайности озимой пшеницы. 1 табл.
Patent RU-2162582-C2 (RU)
Inventor: OVSJANNIKOV S V
IPC: F27B7/22
Filed: 1999-01-26
Granted: 2001-01-27
Abstract: FIELD: rotary furnaces, drying drums, coolers; manufacture of building materials; metallurgy. SUBSTANCE: rotary furnace includes supports; one support is made in form of taper shroud; furnace is also provided with supporting rollers; rollers of one of supports are taper in shape with common vertex with shroud for reliable locking of furnace in the course of rotation. Angle at shroud cone vertex is so selected that line of contact between taper shroud and bearing rollers has inclination in projection on vertical plane passing through axis of rotation of furnace towards side opposite to slope of furnace. Bearing rollers are cylindrical in shape. Axes of rotation of these rollers are parallel to lines of contact; other support of furnace is made in form of cylindrical shroud and cylindrical bearing rollers. EFFECT: enhanced reliability of fixing furnace in the course of its operation. 6 dwg
Patent RU-2180810-C2 (RU)
Title: Surgical method for treating the cases of deep diabetic phlegmon of foot
Inventor: BENSMAN V M
IPC: A61B17/56
Filed: 1999-02-16
Granted: 2002-03-27
Abstract: FIELD: medicine. SUBSTANCE: method involves opening deep plantar spaces of foot through median foot surface some distance distal and towards the frontal part of the malleolus and then forwards in the projection of lower surface of the first metatarsal bone in the direction of the first metatarsophalangeal articulation with following rotation by 90 deg to the projection of III-IV metatarsal bones. EFFECT: enhanced effectiveness of treatment. 1 tbl
Patent RU-2229023-C2 (RU)
Inventor: KREHRI STIVEN F
IPC: G01V5/00
Filed: 1999-02-26
Granted: 2004-05-20
Abstract: FIELD: devices and methods for measuring characteristics of geological layer. SUBSTANCE: method includes steps of boring of well in a layer by means of boring column equipped with boring cutter, detecting pause in a process of well boring, when a portion of boring column is immobile relative to layer for some time, determining condition, which takes place in the well at given time, selection, on basis of presence or absence of said condition, of at least one additional operation from group consisting of setting current mode of boring process and determining type of pause on basis of latest condition taking place in the well at given time, and data about previously determined boring modes and using a measuring device for determining layer characteristics during a pause. Device for realization of said method has means for rotating boring tool, means for rotating boring column, means for determining pause, during which portion of boring column remains immobile relative to the layer, means for determining a condition taking place in the well at given time, means for selection of at least one additional operation and a measuring device for determining layer characteristics during a pause. EFFECT: optimized measurements of layer characteristics. 3 cl, 2 dwg, 5 tbl
Patent RU-2215616-C2 (RU)
Title: Method for controlling strength of cutting tool
Inventor: GRAZHDANKIN P V
IPC: B23B1/00
Filed: 1999-03-05
Granted: 2003-11-10
Abstract: FIELD: machine engineering, cutting electrically conducting materials in automobile and aircraft making industry branches. SUBSTANCE: method comprises steps of passing direct electric current through tool, cuttings and blank in cutting zone; determining emf. of cutting zone and correcting electric current intensity according to emf. until achieving emf. value corresponding to desired cutting temperature; in order to eliminate interruption of working process, periodically determining emf. after beginning cutting process at turning off electric current; then additionally correcting polarity of electric current turning on. EFFECT: enhanced reliability and accuracy of method.
Patent RU-2206480-C2 (RU)
Title: Method of sterilization of fiber material-based containers
Inventor: LAGERSTEDT JAN
IPC: B65B55/06
Filed: 1997-09-18
Granted: 2003-06-20
Abstract: FIELD: sterilization. SUBSTANCE: invention relates to method of sterilization of fiber material-based containers by autoclaving. Medium used for heating and cooling, respectively, is changed at temperature critical for container. EFFECT: reduced time taken for sterilization. 2 cl