baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-219022-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen 1,2,3,n,n-pentasubstituierten 4-amino-1-cyan-butadienen-(1,3)
Inventor: KOECKRITZ PETER
IPC: C07D295/14
Filed: 1982-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von neuen 1,2,3,N,N-pentasubstituierten 4-Amino-1-cyan-butadienen-(1,3). Derartige Verbindungen besitzen Bedeutung als Zwischenprodukte zur Herstellung von heterocyclischen Systemen, die ihrerseits als Pharmaka mit psychotherapeutischer Wirkung von Interesse sind. Mit der Erfindung soll erreicht werden, die neuen 1,2,3,N,N-pentasubstituierten 4-Amino-1-cyan-butadiene-(1,3) aus billigen Ausgangsprodukten herzustellen, wobei die Reindarstellung der Produkte ohne aufwendige Trennoperationen moeglich ist und eine grosse Variationsbreite im Substituentenmuster erzielt wird. Dies geschieht erfindungsgemaess in der Weise, dass substituierte Crotonsaeurenitrile mit Orthoameisensaeureestern und sekundaeren Aminen in Gegenwart eines sauren Kondensationsmittels zu den neuen 1,2,3,N,N-pentasubstituierten 4-Amino-1-cyan-butadienen-(1,3) der allgemeinen Formel I umgesetzt werden.R2R3N-CHR1-RX R2R3N-CHC-CC-CNIDie Erfindung ist in der chemischen beziehungsweise pharmazeutischen Industrie einsetzbar.
Patent DD-252504-A3 (DD)
Title: Traegheitsabscheider
Inventor: AVDEEV NIKOLAJ E
IPC: B07B13/04
Filed: 1983-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Trennung von Schuettgut. Zweck der Erfindung ist die Erhoehung der Trennqualitaet. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass in der traegen Scheidevorrichtung, die eine Beschickungsvorrichtung, einen Rotor, an dem die Trennfluegel befestigt sind, Auffanggefaesse fuer die Trennungsprodukte und einen Antrieb enthaelt, die Trennfluegel in Form von Platten mit Kalibrierkanaelen ausgefuehrt und die aeusseren Enden der Platten zu der Seite gebogen sind, die der Drehrichtung des Rotors entgegengesetzt ist, dabei verlaeuft die Kruemmungslinie quer zu diesen Kanaelen, die in gleichem Abstand voneinander angeordnet sind.
Patent DD-243628-A3 (DD)
Title: Vorrichtung fuer die regulierung des wasserstandes in den haltungen von wasserbauwerken
Inventor: MAZEPA VASILIJ K
IPC: G05D9/02
Filed: 1983-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Wasserbauwerke. Zur Erhoehung der Genauigkeit der Regulierung ist in der Vorrichtung fuer die Regulierung des Wasserstandes in den Haltungen von Wasserbauwerken, die den ueber dem Wasserauslass 6 angebrachten Zylinderverschluss 1, verbunden ueber den Schwengel 7 mit dem Gegengewicht 9, und das Schwimmerventil 13 umfasst, der Zylinderverschluss 1 durch die Dichtungswand 2 mit der mittleren Oeffnung 3 in ueber der Dichtungswand liegenden Raum 4 und den unter der Dichtungswand liegenden Raum 5 unterteilt. Der Raum 4 des Verschlusses 1 ist mit dem Ueberlaufrohr 10 versehen, an dem sich das Dichtungswandventil 11 befindet, waehrend der Raum 5 des Verschlusses 1 ueber den ueber der Dichtungswand liegenden Raum des Ventils 11 durch eine Rohrleitung, die das Schwimmerventil 13 besitzt, mit der unteren Haltung verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-254110-A3 (DD)
Title: Verfahren zum kalzinieren von aluminiumtrihydroxid
Inventor: SAMUJLOV BORIS L
IPC: C01F7/44
Filed: 1984-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der NE-Metallurgie. Das Verfahren zum Kalzinieren von Aluminiumhydroxid umfasst das Trocknen, die Dehydratisierung des Aluminiumtrihydroxids, das Durchgluehen in einer Wirbelschicht unter gerichteter Bewegung der Tonerde vom Beschickungsteil der Durchgluehzone zum Entnahmeteil. Neu daran ist, dass das Durchgluehen bei einem Verhaeltnis der Fliessgeschwindigkeit in dem Entnahmeteil der Durchhaertungszone zur Fliessgeschwindigkeit im Beschickungsteil von 10 bis 40 erfolgt.
Patent DD-235373-A3 (DD)
Title: Verfahren zur entfernung von wasserdampf aus gasen
Inventor: SCHLICHT BURKHARD
IPC: B01D53/26
Filed: 1984-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von Wasserdampf aus Gasen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Erweiterung des Einsatzgebietes der Trocknungsverfahren mittels Triaethylenglykol in Spruehstrecken auch auf Einsatzfaelle, in denen der Aufbereitungsdruck kleiner ist als der Fortleitungsdruck, in der Senkung der Investitions- und Betriebskosten, in der Einsparung von Energie und Material sowie in der Vermeidung von Betriebsstoerungen. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass der Wassergehalt des Glykols im absorbierten Zustand durch die eingangsseitige Steuerung des Glykol/Gas-Verhaeltnisses mittels Veraenderung der Eingangsgas- und/oder Glykolmenge, vorzugsweise der Glykolmenge auf 1,2 bis 3 Gew.-% eingestellt wird.
Patent DD-261726-A3 (DD)
Title: Pseudozufallszahlengenerator
Inventor: PESOSIN VALERIJ A
IPC: G06F7/58
Filed: 1984-09-28
Abstract: Diese Erfindung betrifft das Gebiet der Rechentechnik. Ziel der Erfindung ist die Vereinfachung des Pseudozufallszahlengenerators. Der Pseudozufallszahlengenerator besteht aus D-Flipflops, wobei der Ausgang des i-ten (iT, n) Flipflops mit dem Eingang des i-ten Verzoegerungsglieds 4 verbunden ist, dessen Ausgang mit den ersten Eingaengen des i-ten UND-Glieds und des (iT)-ten Modulo-2-Adders 3 verbunden ist, und aus dem Speicherblock 5, dessen Ausgaenge mit den zweiten Eingaengen der entsprechenden Modulo-2-Adder 5 verbunden sind, deren Ausgaenge mit den Eingaengen der entsprechenden D-Flipflops verbunden sind; der Ausgang des n-ten Verzoegerungsglieds 4 ist mit dem ersten Eingang des ersten Modulo-2-Adders 3 verbunden. Fig. 1
Patent DD-261494-A3 (DD)
Title: Verfahren zur verarbeitung von tantal-niob-rohstoffen
Inventor: MARTENS HANS
IPC: C01G33/00
Filed: 1986-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von mangan- und/oder eisenhaltigen Tantal-Niob-Rohstoffen mit Hilfe des mineralsauren Aufschlusses und wird zur Herstellung der Sondermetalle Tantal und Niob oder deren Oxide und Salze angewendet. Dabei wird als Aufschlussmittel ein Gemisch von Fluss- und Schwefelsaeure eingesetzt, wobei erfindungsgemaess die Saeurekonzentration in der Laugungsstufe so eingestellt wird, dass in der Laugungspulpe nach vollstaendiger Aufloesung des (Ta, Nb)2O5-Inhaltes eine Endsaeurekonzentration von 16 mol/l der in der Fluss- und Schwefelsaeure gebundenen H -Ionen vorliegt. Unter diesen Bedingungen gelingt es, die Mangan- und Eisensalze auszuscheiden, da ein Bereich hoher Saeurekonzentration existiert, in dem eine weitgehende Unloeslichkeit von Mangan- und Eisensalzen bei gleichzeitig hoher Loeslichkeit der Tantal-Niob-Fluorosaeuren besteht.
Patent DD-278697-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur messung von foerderabweichungen der einzelnen kapillaren einer spinnduese
Inventor: WAGNER REINHARD
IPC: G01F1/86
Filed: 1987-08-03
Abstract: Das Pruefgeraet dient in der Chemiefaserindustrie dazu, um die Kapillaren einer Spinnduese auf ihren Foerdermengendurchlass zu ueberpruefen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist, dass es mit geringem technischen und zeitlichen Aufwand moeglich ist, alle Kapillaren einer Spinnduese gleichzeitig auf ihre Durchsatzmengenabweichung zu ueberpruefen. Erfindungsgemaess wird dies durch ein Pruefgeraet erreicht, bei welchem fuer jede Kapillare einer Spinnduese unter gleichen Bedingungen der durch die Kapillargeometrie hervorgerufene Stroemungswiderstand mittels entsprechend angeordneten kalibrierten Messroehrchen ermittelt wird. Figur
Patent EP-1045610-A3 (EP)
Inventor: AMANN EBERHARD
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: A method is provided for resynchronizing a group of B channels in
an ISDN network, using the BONDING mode 1, allowing
resynchronization without having to disconnect said group of B
channels. Thus, the reliability of the bonded channels is
improved while keeping a simpler apparatus compared to the
BONDING mode 2 and mode 3 solutions on one hand and on the other
hand to reduce the time and network load required for
resynchronization tremendously.
Patent EP-1050431-A3 (EP)
Title: Ausrichtvorrichtung zum Einpassen eines Kraftfahrzeugscheinwerfers in einen Karosserieausschnitt
Inventor: ARTNER BERND
IPC: B60Q1/04
Filed: 2000-04-29
Abstract: Ausrichtvorrichtung zum Einpassen eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
(2) in einen Karosserieausschnitt. 
     Die Erfindung betrifft eine Ausrichtvorrichtung zum Einpassen
eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (2) in einen Karosserieausschnitt,
der von an einem Karosserieträger (4) befestigten
Karosserieaußenhautteilen (3,3a,3b,3c) gebildet wird. 
     Erfindungsgemäß umfaßt die Ausrichtvorrichtung erste Mittel (5,6)
zum starren Befestigen des Kraftfahrzeugscheinwerfers an
dem Karosserieträger und zweite Mittel (7,8) zum Ausrichten wenigstens
eines Karosserieaußenhautteils (3) gegenüber dem Karosserieträger. 
     Verwendung insbesondere für Frontscheinwerfer für Personenkraftfahrzeuge.
Patent EP-1065711-A3 (EP)
Inventor: KWOKA MARK
IPC: C25D7/00
Filed: 2000-05-05
Abstract: A method of making a lead finish incorporating mechanically flattening the plated
coating of metal leads. This may be accomplished by mechanical means such as rolling,
stamping, peening, coining, forging.
Patent EP-1056051-A3 (EP)
Inventor: WEISS ARMIN
IPC: G06T17/00
Filed: 2000-05-19
Abstract: A two-dimensional image contains a number of objects, which are
represented in layers from front to rear, perpendicularly with respect to the two-dimensional
image plane. Each object is defined by a polygon, which encloses a
distinguishably represented area of the two-dimensional image. A method orders
polygons in a plurality of polygons of a two-dimensional image in a sequence
defined by layering of the polygons in the two-dimensional image. A first polygon in
the sequence is a reference polygon. The method sequentially assigns each
polygon in the sequence, starting with the reference polygon, to one of a plurality of
layers so that within a given layer no polygon assigned to the given layer (i)
overlaps with another polygon in the given layer, and (ii) is included within another
polygon in the given layer. After the assignment to the layer, the method extrudes
the polygons of each layer to form a three-dimensional representation having a
maximum depth in a direction out of a plane of the two-dimensional image, with
each polygon in a reference layer having a minimum depth and polygons in layers
other than the reference layer having a depth greater than the minimum depth and
less than or equal to the maximum depth.
Patent EP-1059178-A3 (EP)
Title: Luftleitvorrichtung
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-05-24
Abstract: Eine Luftleitvorrichtung (10.1) zum richtungsmäßig
definierten Einleiten (R) von auf der Rückseite (20) der
Vorrichtung zugeführter Luft (L) in einen Raum (22),
insbesondere Innenraum eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse
(26), einer vorderseitig Ausnehmungen (14) aufweisenden
Luftleiteinrichtung (12.1), mittels derer die Richtung (R)
der in den Raum (22) ausströmenden Luft festlegbar ist,
Mitteln (16) zum Einstellen der Richtung (R) der Luftleiteinrichtung
(12.1) und Mitteln (18) zum Einstellen der Menge
der in den Raum (22) strömenden Luft, zeichnet sich dadurch
aus, dass ein Luftleitkörper (30.1) oder eine Luftleitplatte
vorhanden ist, der/die durchgehende Ausnehmungen (32)
aufweist, die mit den vorderseitigen Ausnehmungen (14) und
der luftbeaufschlagten Rückseite (20) korrespondieren, der
Luftleitkörper (30.1) oder die Luftleitplatte aus elastisch
verformbarem Material besteht, Mittel (40) zum Verschieben
der Rückseite des/der Luftleitkörpers (30.1)/Luftleitplatte
gegenüber der fixierten Vorderseite des/der Luftleitkörpers
(30.1)/Luftleitplatte vorhanden sind oder umgekehrt und die
Mittel (40) zum Verschieben von den Mitteln (16) zum
Einstellen der Richtung beaufschlagt werden, so dass sich
eine gewünschte Stellung der durchgehenden Ausnehmungen (32)
und damit die gewünschte Einströmrichtung (R) einstellt.
Patent EP-1060956-A3 (EP)
Title: Trenneinrichtung mit variabler Rückzugskraft
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: B60R21/06
Filed: 2000-06-03
Abstract: Bei einer Trenneinrichtung ist in einem Gehäuse
(14) eine Wickelwelle (19) drehbar angeordnet. Auf der
Wickelwelle (19) ist ein Trenn-Netz (15) aufwickelbar, das
in dem Raum zwischen dem Gehäuse (14) der Trenneinrichtung
und dem Dachhimmel eines Pkw aufgespannt werden kann. 
     Da die Wickelfeder (19) mit zunehmenden Abziehen des
Trenn-Netzes (15) ein größeres Drehmoment erzeugt, dem der
Benutzer entgegenwirken muss, ist eine Antriebseinrichtung
(18) vorgesehen, die dafür sorgt, dass ab einer vorgegebenen
Auszuglänge das Antriebsdrehmoment für die Wickelwelle
(19) auf ein reduziertes Maß umgeschaltet wird. Diese Umschalten
wird entweder bewerkstellig, indem eine zweite
schwächere Antriebsfeder (39) wirksam gemacht wird oder indem
der Antriebsfeder (38) für die Wickelwelle (19) eine
zweite Antriebsfeder (93) parallel geschaltet wird. Beide
Hilfsfedern (39,93) arbeiten nur über einen begrenzten
Drehbereich der Wickelwelle (19). Nach Überschreiten dieses
Bereiches im Aufwickelsinne wird wieder die volle Wickelkraft
der Hauptfeder (38) wirksam.
Patent EP-1067603-A3 (EP)
Inventor: TAKESHITA KANEYOSHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2000-07-04
Abstract: A semiconductor device is characterized by mixedly
mount a logic chip, an analog chip, a memory chip, etc.
by stacking them while stabilizing power supply lines and
ground lines of each chip. The semiconductor device has
an intermediate substrate having a conductive portion and
also having, on its one surface, an external connection
terminal conducted to the conductive portion; and
semiconductor chips each of which has connection portions,
and which are mounted on both the surfaces of the
intermediate substrate. At least two of the above
semiconductor chips are electrically conducted to each
other via the conductive portion of the intermediate
substrate. At least one of a power supply line, a ground
line, and a signal line of each of the semiconductor
chips is connected to the conductive portion of the
intermediate substrate via two or more, conducted to each
other, of the connection portions.
Patent EP-1069605-A3 (EP)
Inventor: DROOPAD RAVINDRANATH
IPC: H01L21/316
Filed: 2000-07-12
Abstract: A method for fabricating a semiconductor structure including the steps of
providing a silicon substrate (10) having a surface (12); forming amorphous silicon
dioxide (14) on the surface (12) of the silicon substrate (10); providing a metal oxide (18)
on the amorphous silicon dioxide (14); heating the semiconductor structure to form an
interface characterised by a seed layer (20) adjacent the surface (12) of the silicon
substrate (10); and forming one or more layers of a high dielectric constant oxide (22) on
the seed layer (20).
Patent EP-1074519-A3 (EP)
Inventor: JOHNSON ROBERT W
IPC: C03C3/087
Filed: 2000-08-01
Abstract: A glass substrate is for use in a WDM optical filter which has an optical
multilayer coated on the glass substrate and is formed by glass which has a
composition related to the optical multilayer so as to assure stable
multiplexing/demultiplexing operation in the optical filter. The glass includes
SiO 2  as a glass network-former and has an average linear thermal expansion
coefficient between 100 x 10 -7 /K and 130 x 10 -7 /K within a temperature range
between -30 °C and +70 °C. The glass may include TiO 2 , Al 2 O 3 , and
R 2 O(R: alkali metal element) in addition to SiO 2  and may have a hardness
suitable for the optical multilayer.
Patent EP-1108604-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Beschleunigungsüberwachung für eine Längsdynamiksteuerung oder -regelung in Kraftfahrzeugen
Inventor: REUTER HAGEN DR
IPC: B60K31/00
Filed: 2000-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschleunigungsüberwachung für eine
Längsdynamiksteuerung oder -regelung in Kraftfahrzeugen, bei welcher ein
Beschleunigungsistwert mit einem Beschleunigungssollwert verglichen wird,
wobei ein fehlerhafter Betriebszustand des Kraftfahrzeuges erkannt wird, wenn
der Beschleunigungsistwert außerhalb eines den Beschleunigungssollwert einschließenden
Fehlerkorridors liegt. 
     Bei einem Verfahren, bei welchem kritische Fahrsituationen schnellstmöglich
erkannt werden können, wird der Fehlerkorridor in Abhängigkeit vom aktuellen
Fahrverhalten des Kraftfahrzeuges veränderlich eingestellt.
Patent EP-1033497-A3 (EP)
Inventor: TSUKADA TAKAO
IPC: B25C7/00
Filed: 2000-03-02
Abstract: A bumper (3) for braking an impact piston (2) is disposed at a lower
part of an impact cylinder (1) for slidably housing the impact piston (2).
The impact piston (2) has a driver (6) for driving a fastener and having a
cylindrical shape at its upper portion (6a). The bumper (3) includes an
upper part (3a) having a transverse section of an annulus ring the inner
surface of which has a size to form a void (8) between the inner surface
and an outer surface of the upper portion (6a) of the driver (6), and a top
surface for receiving the impact piston (2). The top surface has an outer
diameter of the same size as that of the impact piston (2).
Patent EP-1032047-A3 (EP)
Inventor: OYAMA KAZUHIRO
IPC: H01L29/739
Filed: 2000-02-11
Abstract: An area of a narrow interval between neighboring insulating
gates and an area of a wide interval are provided and in the
area of a wide interval, a p-type well layer deeper than a p-type
base layer is provided. By use of this constitution, even if
an area of a narrow interval between neighboring insulating
gates and an area of a wide interval are provided, the withstand
voltage will not be lowered.
Patent EP-1041395-A3 (EP)
Inventor: WASHBURN MICHAEL JOSEPH
IPC: G06T1/00
Filed: 2000-03-30
Abstract: A method and apparatus for adjusting the shape of a region of interest
(R01) in a frame of imaging data in response to an operator-actuated change
in the depth of the ROI is described. The displayed image has a back-ground
region of data acquired using a first imaging mode and an ROI of data
acquired using a second imaging mode. The ROI is surrounded by the
background region and bounded by an ROI graphic. The adjustment in the
shape of the ROI is accomplished by programming the imaging system with
an algorithm that maintains the height and the bottom width of the ROI
substantially constant. Only the top width of the ROI and the angles of the
edge lines are automatically changed in response to the operator-actuated
change in ROI depth.
Patent EP-1045238-A3 (EP)
Title: Probeentnahme-Ventil und -Vorrichtung zur verlustarmen Entnahme von Flüssigkeitsproben aus einem Hohlkörper
Inventor: SUTER NICOLAI
IPC: G01N35/10
Filed: 2000-04-05
Abstract: Die Vorrichtung hat ein Probeentnahmeventil (1), das an einem
Behälter (5) montiert ist. Das Ventil (1) hat eine Ventilspindel
(15) mit einer Längsbohrung (25), die vorn in eine Querbohrung
(26) mündet und an diesem Ende in einer Öffnung (7) abdichtend
geführt ist. Die Spindel (15) ist in zwei Stellungen durch
ein Hubelement (21) verschiebbar. In der einen Endstellung mündet
die Querbohrung (26) in den Innenraum (6) des Behälters (5),
in der anderen in eine Ventilkammer (10). Das andere Ende der
Längsbohrung (25) kommuniziert mit einem Stutzen (27), der über
Leitungen (67, 68) und ein Ventil (70) mit einem Autosampler
(72) verbunden ist. Die Kammer (10) ist über einen Stutzen
(33) mit drei Ventilen (51-53) verbunden. Über das Ventil
(51) kann der Kammer (10) Dampf zur Sterilisation, über das
Ventil (52) eine Reinigungsflüssigkeit und über das Ventil (53)
steriles Gas zum Fördern der entnommenen Probe zum Autosampler
(72) zugeführt werden. Die Vorrichtung ermöglicht praktisch
verlustfreies, automatisches, periodisches Entnehmen kleiner
Proben von Flüssigkeit aus dem Behälter (5).
Patent EP-1170150-A3 (EP)
Inventor: RANTALA HELENA
IPC: B44F1/10
Filed: 2001-06-12
Abstract: A plastic structure (208) manufactured by injection moulding, comprising a surface
(208A) and a decorative print (202 to 204) at least partly covering the surface
(208A). The decorative print (202 to 204) comprises, starting from the
surface of the plastic structure (208), the following layers: a base colour (204)
and a texture (202) made of a functional colourant, whereby a critical angle
exists, and at viewing angles larger than the critical angle with respect to the
decorative print (200 to 204), the texture is transparent such that the base colour
(204) is visible.
Patent EP-1152178-A3 (EP)
Title: Einsatzteil für ein Ventil
Inventor: SCHULZ ULRICH
IPC: F16K15/04
Filed: 2001-01-31
Abstract: Es ist ein bezüglich seiner Achse (24)
rotationssymmetrisches Einsatzteil (20) mit einer
Rückseite (21) und einer inneren Vorderseite (22) zum
Einsetzen mit dieser in eine einen bestimmten
Innendurchmesser (12) aufweisende Ventilbohrung (11)
vorgesehen, die im eingesetzten Zustand eine mit der
Achse (24) des Einsatzteils (20) zusammenfallende
Bohrungsachse (13) in einem Ventilkörper (14) eines Ventils
vorzugsweise eines Druckbegrenzungsventils aufweist,
das dadurch gekennzeichnet ist, daß das Einsatzteil
im Bereich seiner Vorderseite einen konzentrisch zu
der Achse umlaufenden ersten Wulst aufweist, daß
dieser mit einem Bereich mit dem Innendurchmesser
der Ventilbohrung entsprechenden maximalem
Außendurchmesser versehen ist, daß sich an den
ersten Wulst in Richtung auf die Rückseite eine
konzentrisch zu der Achse umlaufende Einschnürung
anschließt und daß auf diese in Richtung auf die
Rückseite des Einsatzteils ein konzentrisch zu der
Achse umlaufender zweiter Wulst folgt, dessen
Bereich mit maximalem Durchmesser größer als der
maximale Außendurchmesser des ersten Wulstes ist.
Patent EP-1127766-A3 (EP)
Inventor: KANJO WAJIH
IPC: F16D65/22
Filed: 2001-02-19
Abstract: A spring applied parking brake assembly (10) for a railway vehicle
is provided which automatically activates upon removal of a railway
car from the pneumatic braking system of the railway vehicle. The
spring applied parking brake assembly (10) comprises a casing which is
mounted on or within the braking system, typically alongside the
air cylinder. This casing contains a spring member and a piston
assembly, both of which are mounted for longitudinal movement
within the casing upon the application and/or removal of pneumatic
pressure within the casing. The piston assembly includes a piston
rod which is associated with the force transfer lever (14,16) of the
braking system such that upon a removal of pneumatic pressure
within the casing, longitudinal movement of the piston rod causes
this force transfer lever to rotate and apply a force to at least
one force transmitting member in the vehicle braking system to
initiate a brake application. An arrangement or system for
installing the spring applied parking brake assembly within a
railway vehicle braking system is also provided.
Patent EP-1136264-A3 (EP)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Farbzonen
Inventor: MICHAUD DENNIS NORMAND
IPC: B41F31/04
Filed: 2001-03-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern einer Vielzahl von Farbzonen (20, 40, 50, 60) mit einem Prozessor, insbesondere in einer Rollenrotationsdruckmaschine, wobei die Farbzonen (20, 40, 50, 60) jeweils einen Sollwert-Controller (24) aufweisen, welcher Sollwertsignale als Eingaben von dem Prozessor erhält, zeichnet sich dadurch aus, dass die Farbzonen (20, 40, 50, 60) jeweils einen Protokoll-Controller (22) aufweisen, der mit dem Prozessor und mit dem jeweiligen Sollwert-Controller (24) verbunden ist, wobei der jeweilige Protokoll-Controller (22) die Sollwertsignale von dem Prozessor über ein lokales Netzwerk (2) erhält.
Patent EP-1132614-A3 (EP)
Title: Regelungssystem für eine Windkraftanlage
Inventor: WEITKAMP ROLAND
IPC: F03D7/04
Filed: 2001-03-07
Abstract: Das Regelungssystem für eine Windkraftanlage (WKA) ist gekennzeichnet durch Mittel zur Erfassung von Messgrößen, die eine direkte oder indirekte Quantifizierung der aktuellen standort- und witterungsabhängigen Turbinenbelastung und/oder -beanspruchung ermöglichen, und eine nachgeschaltete elektronische Signalverarbeitungsanlage, die es ermöglicht, die bei optimierten WKA erforderliche Leistungsreduzierung im Bereich der Nennwindgeschwindigkeit und bei hohen Windgeschwindigkeiten auf das den aktuellen Betriebsbedingungen entsprechende wirtschaftliche Optimum einzuschränken.