baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012101715-B4 (DE)
Title: Kupplung zur Verbindung zweier Hydrauliksysteme
Inventor: MICHAELIS VOLKER
IPC: F16L37/30
Filed: 2012-03-01
Granted: 2017-03-16
Abstract: Kupplung (10) zur Verbindung einer mit einem Fluid (12) unter Druck stehenden Hydraulikleitung (110) eines ersten Hydrauliksystems (100) mit einem zweiten Hydrauliksystem (200), mit einem Steckerteil (20), das an das zweite Hydrauliksystem (200) anschließbar ist, einem ein Muffenventil (41) aufweisenden Muffenteil (40), in das ein Systemstecker (120) mit einem geschlossenen Systemventil (121) der Hydraulikleitung (110) einsteckbar ist, wobei ein derart ausgebildetes Stellelement (60) in einem Gehäuse (11) der Kupplung (10) vorgesehen ist, dass bei einem Koppeln des Systemsteckers (120) mit dem Muffenteil (40) das Muffenventil (41) in einen geöffneten Zustand (1) bringbar ist, wobei das Systemventil (121) in einem geschlossenen Zustand (6) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (60) eine vom zweiten Hydrauliksystem (200) ausgehende Druckerhöhung im Muffenteil (40) zulässt, wodurch ein Fluid (12) vom zweiten Hydrauliksystem (200) in das Muffenteil (40) strömbar ist und das Systemventil (121) der Hydraulikleitung (110) in einen geöffneten Zustand (5) bringbar ist, wobei das Muffenventil (41) in dem geöffneten Zustand (1) verbleibt, und dass bei einer anschließend vom zweiten Hydrauliksystem (200) ausgehenden Drucksenkung das Muffenventil (41) und das Systemventil (121) unverändert im geöffneten Zustand (1, 5) verbleiben, wobei das Fluid (12) in Richtung des zweiten Hydrauliksystems (200) so lange zurückströmbar ist, bis die Hydraulikleitung (110) des ersten Hydrauliksystems (100) drucklos ist, wobei das Stellelement (60) zumindest eine Ausnehmung (61) aufweist, durch die bei Druckerhöhung das Fluid (12) vom zweiten Hydrauliksystem (200) zum Muffenteil (40) und/oder bei Drucksenkung das Fluid (12) vom Muffenteil (40) zum zweiten Hydrauliksystem (200) strömbar ist, und wobei die Ausnehmung (61) derart geometrisch ausgestaltet ist, dass bei Drucksenkung im zweiten Hydrauliksystem (200) eine Fluidrückführung in Richtung des zweiten Hydrauliksystems (200) geschaffen wird, bei der das Muffenventil (41) und das Systemventil (121) im geöffneten Zustand (1, 5) verbleiben.
Patent DE-102012107043-B4 (DE)
Title: Rollenmühle und Verfahren zum Zerkleinern von Mahlgut mit einer Rollenmühle
Inventor: GUERRERO PALMA PEDRO
IPC: B02C25/00
Filed: 2012-08-01
Granted: 2017-08-17
Abstract: Rollenmühle mit wenigstens zwei Mahlrollen (1), die mit einem Mahlteller (2) zur Zerkleinerung von Mahlgut zusammenwirken, wobei den wenigstens zwei Mahlrollen (1) oder dem Mahlteller (2) und wenigstens einer Mahlrolle (1) jeweils ein separater Antriebsstrang (3, 3’, 7, 7’) zum Antreiben derselben zugeordnet ist, wobei jeder Antriebsstrang (3, 3’, 7, 7’) einen Hauptmotor (30, 30’, 70, 70’) und ein Hauptgetriebe (31, 31’, 71, 71’) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Antriebstrang (3, 3’, 7, 7’) zusätzlich ein Überlagerungsgetriebe (33, 33’, 73, 73’) mit einem Regelantrieb (32, 32’, 72, 72’) umfasst und eine mit dem wenigstens einen Regelantrieb (32, 32’, 72, 72’) in Verbindung stehende Steuer- und Regeleinrichtung (4) vorgesehen ist, welche die Leistung der separaten Antriebsstränge (3, 3’, 7, 7’) zueinander über den wenigstens einen Regelantrieb (32, 32’, 72, 72’) regelt.
Patent DE-102012217802-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Passagiergeräte in einem Flugzeug
Inventor: MUIRHEAD ANDREW
IPC: B64D11/00
Filed: 2012-09-28
Granted: 2018-12-20
Abstract: Befestigungssystem (1) für Passagiergeräte (2) in einem Flugzeug, wobei
 - das Befestigungssystem (1) eine an oder in einem Flugzeugsitz (3) anzubringende Haltevorrichtung (4) aufweist, wobei
 - die Haltevorrichtung (4) eine Verbindungsvorrichtung (5) umfasst, wobei die Verbindungsvorrichtung (5) zwischen einer Parkstellung und einer Nutzstellung verschiebbar ist,
 - das Befestigungssystem (1) einen portablen Halterungsadapter (6) aufweist, wobei der Halterungsadapter (6) eine Verbindungseinrichtung (7) aufweist, und
 - die Verbindungsvorrichtung (5) und die Verbindungseinrichtung (7) lösbar miteinander mechanisch tragend verbindbar sind, und
 - der Halterungsadapter (6) dazu eingerichtet ist, mit dem Passagiergerät (2) tragend verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die mechanische Verbindung zwischen der Verbindungseinrichtung (7) und der Verbindungsvorrichtung (5) elektronisch gesteuert lösbar ist, wobei die Haltevorrichtung (4) ein RFID- und/oder NFC-Lesegerät aufweist, wobei die mechanische Verbindung zwischen Verbindungseinrichtung (7) und Verbindungsvorrichtung (5) durch das RFID- und/oder NFC-Lesegerät elektronisch gesteuert öffenbar und/oder schließbar ist.
Patent DE-102013001606-B4 (DE)
Title: Einsatzteil für einen Gurtumlenker sowie Fahrzeugsitz mit integriertem Sicherheitsgurt
Inventor: GRANZOW MANFRED
IPC: B60R22/24
Filed: 2013-01-30
Granted: 2015-01-22
Abstract: Einsatzteil (1) für einen Gurtumlenker (13) mit einem Befestigungsteil (2) und mit einem Ausfüllteil (7),  wobei Befestigungsteil (2) und Ausfüllteil (7) auf den Gurtumlenker (13) abgestimmt sind, mit dem das Einsatzteil (1) verbunden werden soll,  wobei das Befestigungsteil (2) so ausgebildet ist, dass es mit einem Teil des Gurtumlenkers (13) eine lösbare Verbindung eingehen kann,  wobei das Ausfüllteil (7) so ausgebildet ist, dass es die beiden Randbereiche (20) eines Gurtführungsschlitzes (18) im Gurtumlenker (13), die eine vergrößerte radiusartige Aufweitung aufweisen, mittels eines ersten und zweiten Vorsprungs (8, 10) derart ausfüllt, dass auch in den beiden Randbereichen (20) der Gurtführungsschlitz (18) die gleiche Höhe aufweist, wie in seinem mittleren Bereich (19),  dadurch gekennzeichnet, dass  an dem ersten und zweiten Vorsprung (8, 10) jeweils ein erster oder zweiter Steg (9, 11) ausgebildet ist und diese Stege (9, 11) als Verbindungsmittel zum Gurtumlenker (13) dienen.
Patent DE-102013007910-B4 (DE)
Title: Automatische Begleitungsvorrichtung für elektronisches Tastenmusikinstrument und in dieser verwendete Slash-Akkord-Bestimmungsvorrichtung
Inventor: KIRA YOSHIFUMI
IPC: G10H1/38
Filed: 2013-05-07
Granted: 2021-12-02
Abstract: Automatische Begleitungsvorrichtung für ein elektronisches Tastenmusikinstrument zur Durchführung einer Akkorderfassung basierend auf einem Zustand einer Taste, die in einem Gebiet gedrückt wird, das zumindest ein Begleitungsgebiet und ein Melodiespielgebiet in einer Tastatur mit einer Mehrzahl von Tasten kombiniert, so dass eine automatische Begleitung basierend auf einem erfassten Akkord durchgeführt wird, wobei die automatische Begleitungsvorrichtung aufweist:eine Einstelleinheit (5) zum Einstellen eines Erfassungsmodus durch Umschalten zwischen einem ersten Erfassungsmodus und einem zweiten Erfassungsmodus, wobei der erste Erfassungsmodus ein gesamtes Gebiet, welches das Begleitungsgebiet und das Melodiespielgebiet kombiniert, als Erfassungsgegenstand der Akkorderfassung einstellt, und der zweite Erfassungsmodus einen Teil des Begleitungsgebietes als Erfassungsgegenstand der Akkorderfassung einstellt;eine erste Bestimmungseinheit (6) zum Bestimmen, ob ein Zustand einer Taste, die in einem als der Erfassungsgegenstand eingestellten Gebiet gedrückt wird, irgendeinem Akkord in einer ersten Akkordgruppe entspricht, und zwar in einem Fall, bei dem der erste Erfassungsmodus durch die Einstelleinheit (5) eingestellt ist;eine erste Auswahleinheit (7) zum Auswählen eines entsprechenden Akkords in der ersten Akkordgruppe in einem Fall, bei dem die erste Bestimmungseinheit (6) bestimmt, dass der Zustand der gedrückten Taste einem Akkord in der ersten Akkordgruppe entspricht;eine zweite Bestimmungseinheit (8) zum Bestimmen, ob ein Zustand einer Taste, die in einem als der Erfassungsgegenstand eingestellten Gebiet gedrückt wird, irgendeinem Akkord in einer zweiten Akkordgruppe entspricht, und zwar in einem Fall, bei dem der zweite Erfassungsmodus durch die Einstelleinheit (5) eingestellt ist;eine zweite Auswahleinheit (9) zum Auswählen eines entsprechenden Akkords in der zweiten Akkordgruppe in einem Fall, bei dem die zweite Bestimmungseinheit (8) bestimmt, dass der Zustand der gedrückten Taste einem Akkord in der zweiten Akkordgruppe entspricht;ein Begleitungsautomatikglied (10) zum Durchführen einer automatischen Begleitung basierend auf einem Akkord, der durch die erste Auswahleinheit (7) oder die zweite Auswahleinheit (9) ausgewählt wird, wobeiin einem Fall, bei dem die Anzahl von Akkorden, die zur ersten Akkordgruppe gehören, auf eine geringere Anzahl als die Anzahl von Akkorden eingestellt ist, die zur zweiten Akkordgruppe gehören, und die Einstelleinheit (5) den ersten Erfassungsmodus einstellt, ein zuvor gewählter Akkord in kontinuierlicher Weise bestimmt wird, wenn die erste Bestimmungseinheit (6) bestimmt, dass der Zustand der gedrückten Taste kein Akkord in der ersten Akkordgruppe ist.
Patent DE-102013017713-B4 (DE)
Title: Turbomaschine
Inventor: ASCHENBRUCK EMIL
IPC: F02C7/20
Filed: 2013-10-24
Granted: 2022-10-27
Abstract: Turbomaschine (1), insbesondere Gasturbine, mit einem statorseitigen Gehäuse (2), mit mehreren statorseitigen Leitschaufelträgern (21, 18), die an dem Gehäuse (2) befestigt sind, mit statorseitigen Leitschaufeln (5, 19), die unter Ausbildung axial beabstandeter Leitschaufelkränze (35, 36) an den Leitschaufelträgern (21, 18) befestigt sind, und mit einem mehrere rotorseitige Laufschaufeln tragenden Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mindestens zwei Leitschaufelträger (21, 18) gemeinsam an einem Flansch (22) des Gehäuses (2) befestigt und zentriert sind, und wobei jeder der Leitschaufelträger (21, 18) jeweils mehrere Leitschaufeln (5, 19) unter Ausbildung jeweils eines Leitschaufelkranzes (35, 36) aufnimmt.
Patent DE-102013110161-B4 (DE)
Title: Rotierendes Behandlungskarussell
Inventor: TILL VOLKER
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-09-16
Granted: 2016-06-30
Abstract: Es wird ein rotierendes Behandlungskarussell mit am Außenumfang des Behandlungskarussells (1) angeordneten, mit dem Behandlungskarussell (1) mitdrehenden Behandlungsstationen (2) beschrieben, wobei sich ein Gegenstand (3) in der Behandlungsstation (2) in einer Übergabeposition (9) oder einer Behandlungsposition (15) befinden kann, sowie mit einer Übergabeeinrichtung (4, 5) zur Übergabe der Gegenstände (3) zwischen der Übergabeeinrichtung (4, 5) und der Behandlungsstation (2) an der Übergabeposition (9) der Behandlungsstation (2). Die Übergabeeinrichtung (4, 5) weist ein Mitnahmeelement (6) und ein Führungselement (7, 17) auf, wobei das Führungselement (7, 17) so angeordnet ist, dass ein von dem Mitnahmeelement (6) transportierter Gegenstand (3) in die bzw. aus der Behandlungsstation (2) geführt wird. Die Bewegung von Behandlungskarussell (1) und Mitnahmeelement (6) der Übergabeeinrichtung (4, 5) ist derart, dass durch die Übergabeeinrichtung (4, 5) ein Gegenstand (3) dann in die Übergabeposition (9) geführt wird, wenn sich dort eine Behandlungsstation (2) befindet. Es ist ein Sensor vorgesehen, der feststellt, ob sich bei Annäherung der Behandlungsstation (2) an die Übergabeeinrichtung (4, 5) die Behandlungseinrichtung (12, 13) und/oder ein Gegenstand (3) nicht in der Übergabeposition (9) befindet. Eine Steuerung bewegt das Führungselement (17) aus dem Bereich der Behandlungsstation (2) heraus, sobald der Sensor ein Kollisionssignal anzeigt.
Patent DE-102013113524-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe für eine Antriebseinheit für muskelkraftbetriebene Fahrzeuge
Inventor: ROHLOFF BERNHARD
IPC: B62M11/06
Filed: 2013-12-05
Granted: 2018-10-18
Abstract: Schaltgetriebe für eine Antriebseinheit für muskelkraftbetriebene Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass
 eine durch Muskelkraft antreibbare Hauptantriebswelle (1),
 eine Abtriebswelle (4) und
 eine Antriebswelle (2) sowie eine andere Antriebswelle (3) vorgesehen sind,
 wobei die Wellen (1, 2, 3, 4) parallel zueinander angeordnet und zahnradtragend ausgebildet sind, und wobei
 ein erster fester Getrieberadsatz (13) vorgesehen ist,
 bestehend aus einem auf der Hauptantriebswelle (1) befestigten Großrad (5) und
 einem auf der einen Antriebswelle (2) befestigten Ritzel (6) und
 einem auf der anderen Antriebswelle (3) befestigten anderen Ritzel (7),
 die beide gleichzeitig von dem Großrad (5) angetrieben werden,
 und wenigstens ein weiterer Getrieberadsatz (14a, 14b, 14c, 14d) vorgesehen ist,
 bestehend aus jeweils einem auf der Abtriebswelle (4) befestigten Festrad (10a, 10b, 10c, 10d) und einem Losräderpaar (8a-9a, 8b-9b, 8c-9c, 8d-9d), wobei ein Losrad (8a, 8b, 8c, 8d) auf der einen Antriebswelle (2) und das andere Losrad (9a, 9b, 9c, 9d) auf der anderen Antriebswelle (3) angeordnet ist,
 wobei das mit der Abtriebswelle (4) verbundene Festrad (10a, 10b, 10c, 10d) des wenigstens einen weiteren Getrieberadsatzes (14a, 14b, 14c, 14d) immer gleichzeitig mit dem einem Losrad (8a, 8b, 8c, 8d) der einen Antriebswelle (2) und mit dem anderen Losrad (9a, 9b, 9c, 9d) der anderen Antriebswelle (3) kämmt,
 wobei sowohl das eine Losrad (8a, 8b, 8c, 8d) durch eine Schaltvorrichtung mindestens in eine Drehrichtung fest mit der einen Antriebswelle (2) als auch das andere Losrad (9a, 9b, 9c, 9d) durch eine Schaltvorrichtung mindestens in eine Drehrichtung fest mit der anderen Antriebswelle (3) verbindbar ist.
Patent DE-102013202654-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für die Magerverbrennungssteuerung einer Gemischverdünnung in einem Verbrennungsmotor
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D21/04
Filed: 2013-02-19
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motors (10), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen einer gewünschten Gemischverdünnung durch Kombinieren mehrerer Gemischverdünnungsmittel, wobeiein Verbrennungsstabilitätsgrenzwert für jedes der verfügbaren Verdünnungsmittel bestimmt wird, unddie Verdünnungsmittel auf der Grundlage der jeweiligen Verbrennungsstabilitätsgrenzwerte ausgewählt werden, um diejenigen Verdünnungsmittel mit den höchsten Verbrennungsstabilitätsgrenzwerten für das Kombinieren der Gemischverdünnungsmittel zu verwenden.
Patent DE-102013208308-B4 (DE)
Title: Mobiles Veranstaltungstechnikmodul
Inventor: HERTELL EKKEHARD
IPC: A63J1/00
Filed: 2013-05-06
Granted: 2014-12-24
Abstract: Mobiles Veranstaltungstechnikmodul mit einem Gehäuse (102), das aus einem Boden (201), einer Decke (202), zwei Stirnflächen (203, 204) und zwei Seitenflächen (205, 206) gebildet ist und einen Innenraum begrenzt, wobei das Gehäuse (102) wenigstens eine Klappe (103) aufweist, die in einer Seitenfläche angeordnet ist und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ist und im geöffneten Zustand den Blick in den Innenraum des Gehäuses freigibt, wo ein erster Präsentationsbildschirm (104, 215) sowie eine Audioanlage mit wenigstens einem Lautsprecher (212) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite der Klappe ein zweiter Präsentationsbildschirm angeordnet ist, der bei geöffneter Klappe (103) gleichzeitig mit dem ersten Präsentationsbildschirm (104, 215) sichtbar ist.
Patent DE-102013214299-B4 (DE)
Title: Anpassen einer geregelten Fahrgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs im Fall einer erhöhten Latenzzeit der Objektserkennung
Inventor: SIMMERMACHER DANIEL
IPC: B60W30/14
Filed: 2013-07-22
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Anpassen einer über ein Fahrerassistenzsystem geregelten Fahrgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug eine Ultraschall-Sensorik zur Objekterkennung fahrzeugexterner Objekte umfasst, und die Objekterkennung eines im Erfassungsbereich der Ultraschall-Sensorik befindlichen Objektes um eine von potentiellen Ultraschall-Störquellen abhängige Latenzzeit verzögert erfolgt, mit den Schritten:
 - bei aktivem Fahrerassistenzsystem, Feststellen des Vorliegens einer erhöhten Latenzzeit der Objekterkennung; und
 - Anpassen der Fahrgeschwindigkeit an das festgestellte Vorliegen einer erhöhten Latenzzeit.
Patent DE-102013219030-B4 (DE)
Title: Ausbeulleuchte
Inventor: NUDING CATHLEEN
IPC: F21S9/02
Filed: 2013-09-23
Granted: 2016-06-23
Abstract: Ausbeulleuchte zum Beleuchten eines auszubeulenden Bereichs (2) eines flächigen Blechkörpers wie einer Außenhaut (3) einer Karosserie (4) eines Fahrzeugs (5), – mit einer Leuchteinheit (6), die einen Diffusor (8) und wenigstens eine Lampe (9) zum Beleuchten des Diffusors (8) aufweist, – mit einem Haltefuß (7) zum Befestigen der Ausbeulleuchte (1) am Fahrzeug (5), – mit einem gelenkigen Verbindungselement (12), das den Haltefuß (7) mit der Leuchteinheit (6) verbindet und das eine räumliche Ausrichtung und Positionierung der Leuchteinheit (6) relativ zum Haltefuß (7) ermöglicht, – mit wenigstens einer Batterie (13) zur Stromversorgung der wenigstens einen Lampe (9), – mit einem Kabelstrang (14), der die wenigstens eine Batterie (13) mit der wenigstens einen Lampe (9) elektrisch verbindet, – wobei das Verbindungselement (12) einen räumlich beweglichen Verbindungskörper (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Verbindungselement (12) hohl ausgestaltet ist und einen vom Haltefuß (7) zur Leuchteinheit (6) führenden Kanal (15) enthält, – dass die wenigstens eine Batterie (13) am Haltefuß (7) angeordnet ist, – dass der Kabelstrang (14) zumindest teilweise innerhalb des Kanals (15) verläuft, – dass der Verbindungskörper (16) über einen Leuchtenanschlusskörper (17) fest mit der Leuchteinheit (6) und über einen Fußanschlusskörper (18) fest mit dem Haltefuß (7) verbunden ist, – dass der Kabelstrang (14) innerhalb des Verbindungskörpers (16) verläuft, durch eine seitliche Eintrittsöffnung (19) des Fußanschlusskörpers (18) in den Kanal (15) eintritt und durch eine seitliche Austrittsöffnung (20) des Leuchtenanschlusskörpers (17) aus dem Kanal (15) austritt.
Patent DE-102013220884-B4 (DE)
Title: Modulares Trägerwerkzeug sowie Werkzeugkopf
Inventor: GUTER TIM
IPC: B23C5/22
Filed: 2013-10-15
Granted: 2022-02-17
Abstract: Modulares Trägerwerkzeug (2), insbesondere Bohrwerkzeug, das sich entlang einer Mittenlängsachse (4) in Axialrichtung (6) erstreckt und einen Träger (8) sowie einen stirnseitig am Träger (8) reversibel befestigbaren Werkzeugkopf (10) umfasst, wobei- der Träger (8) eine Kopfaufnahme (14) zum Einsetzen des Werkzeugkopfes (10) sowie Klemmstege (24) aufweist, die die Kopfaufnahme (14) radial begrenzen und sich in radialer Richtung erstreckende Auflageflächen (28) aufweisen- der Werkzeugkopf (10) sich in axialer Richtung erstreckende Klemmflächen (35) sowie Kopfauflageflächen (34) aufweist,- im montierten Zustand die Klemmstege (24) den Werkzeugkopf (10) in radialer Richtung an den Klemmflächen (35) klemmen und die Kopfauflageflächen (34) in axialer Richtung gegen die Auflageflächen (28) gepresst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (28) sowie die Kopfauflageflächen (34) in radialer Richtung zur Mittenlängsachse (4) um einen Neigungswinkel (α) geneigt sind, so dass im montierten Zustand eine in radialer Richtung in Richtung zur Mittenlängsachse (4) wirkende Kraftkomponente (K) auf die Klemmstege (24) ausgeübt ist.
Patent DE-102013222810-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Trittbrettträger eines Motorrollers
Inventor: WINKLER ANGELIKA
IPC: B62K11/02
Filed: 2013-11-11
Granted: 2016-11-24
Abstract: Trittbrettträger eines Motorrollers (2) im Bereich zwischen Vorderrad und Schwinge, mit mindestens einer über eine Trittbrettaufnahme weiterführenden Aufnahme- und/oder Schutzfunktion, wobei die Schutzfunktion durch mindestens einen in Fahrtrichtung gesehen seitlich daran ausgebildeten Seiten-Aufprallschutz (3) gewährleistet ist, der eine Seitenfläche des Motorrollers (2) zumindest abschnittsweise überdeckt, wobei der Trittbrettträger aus Kunststoff gebildet und der Seiten-Aufprallschutz (3) einstückig daran ausgebildet ist.
Patent DE-102013224314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zumindest einer Durchgangsöffnung in einem Fahrzeugbauteil
Inventor: HEIDRICH JENS
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-11-27
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung zumindest einer Durchgangsöffnung (13) in einem Fahrzeugbauteil (7), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Vertiefung (3) in einer ersten Bauteiloberfläche (1) ausgebildet wird, dass mindestens eine Bohrung (10) von einer zweiten, gegenüberliegenden Bauteiloberfläche (2) ausgehend, ausgebildet wird und dass die Bohrung (10) durch die Vertiefung (3) hindurch unter Bildung der Durchgangsöffnung (13) ausgebildet wird, wobei zwischen einer Werkzeugoberfläche, eines die Bohrung (10) ausbildenden Werkzeuges (8,9), und dem Flächenbereich (6) der Vertiefung (3) ein Winkel β erzeugt wird, wobei der Winkel β zwischen 10° und 180° beträgt.
Patent DE-102014004671-B4 (DE)
Title: Ventil zur Steuerung der Strömung eines Fluides
Inventor: PROBST ALEXANDER
IPC: F16K37/00
Filed: 2014-03-31
Granted: 2018-04-05
Abstract: Ventil zur Steuerung der Strömung eines Fluides, mit einer Ventilarmatur (2), die ein Armaturengehäuse (6) aufweist, dass von einem Ventilkanal (7) durchsetzt ist, in dessen Verlauf eine von einem Ventilsitz (14) umrahmte Überströmöffnung (13) angeordnet ist, der ein an einer Spindel (17) angeordnetes Verschlusselement (16) eines im Rahmen einer Arbeitshubbewegung (11) verstellbaren Ventilgliedes (15) zugeordnet ist, ferner mit einem Stellantrieb (3) zur Betätigung des Ventilgliedes (15), der ein Antriebsgehäuse (23) und eine diesbezüglich zu einer die Arbeitshubbewegung (11) des Ventilgliedes (15) hervorrufenden Antriebsbewegung (25) antreibbare Antriebseinheit (24) aufweist, und mit einer Sensoreinrichtung (34), die mindestens ein in dem Ventilglied (15) angeordnetes und dessen Arbeitshubbewegung (11) mitmachendes Erfassungsmittel (35) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (34) über eine Sensoreinheit (4) verfügt, die ein Sensorgehäuse (43) und eine in einem Aufnahmeraum (45) des Sensorgehäuses (43) relativ zu dem Sensorgehäuse (43) beweglich angeordnete elektronische Auswerteeinrichtung (36) aufweist und die derart mechanisch zwischen die Ventilarmatur (2) und den Stellantrieb (3) eingegliedert ist, dass einerseits das Sensorgehäuse (43) unter Bildung einer Gehäuseeinheit (46) sowohl an dem Armaturengehäuse (6) als auch an dem Antriebsgehäuse (23) befestigt ist und andererseits die elektronische Auswerteeinrichtung (36) unter Bildung einer Bewegungseinheit (47) sowohl an dem Ventilglied (15) als auch an der Antriebseinheit (24) befestigt ist, wobei ferner das mindestens eine Erfassungsmittel (35) signaltechnisch mit der elektronischen Auswerteeinrichtung (36) verbunden ist.
Patent DE-102014103382-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze
Inventor: QUITMEYER FREDERICK J
IPC: H01T21/02
Filed: 2014-03-13
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Zündkerze (10), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 Bereitstellen eines Zündplättchens (36), einer Masseelektrode (18) und einer Metallhülle (16);
 Richten eines ersten Laserstrahls (L) aus einem Laserstrahl-Schweißgerät (40) auf einen ersten Schweißort (46), der sich an oder nahe bei einer Schnittstelle (I) zwischen dem Zündplättchen und der Masseelektrode befindet, und Anbringen des Zündplättchens an der Masseelektrode mit einer ersten Laserstrahlschweißung (48); und
 Richten eines zweiten Strahls (L') aus dem Laserstrahl-Schweißgerät auf einen zweiten Schweißort (50), der sich an oder in der Nähe einer Schnittstelle (52) zwischen der Masseelektrode und der Metallhülle befindet, und Anbringen der Masseelektrode an der Metallhülle mit einer zweiten Laserschweißung (54), wobei der erste Laserstrahl und der zweite Laserstrahl beide unter Verwendung desselben Laserstrahl-Schweißgerätes emittiert werden, wobei das Zündplättchen (36) ein dünnes Zündplättchen ist, das aus einem Edelmetallmaterial hergestellt ist, wobei das Verfahren ferner beinhaltet, das dünne Zündplättchen an der Masseelektrode (18) mit einer ersten Laserstrahlschweißung (48) anzubringen, die sich ausgehend von einer Funkenbildungsfläche (38) des Zündplättchens durch die Dicke des Zündplättchens hindurch und quer über eine Schnittstelle (I) zwischen dem Zündplättchen und der Masseelektrode und hinein in einen Körper der Masseelektrode erstreckt.