baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008660-U1 (DE)
Title: Zangenlöffelanordnung für eine Biopsiezange und Biopsiezange zur Entnahme von Hirngewebeproben
IPC: A61B10/06
Filed: 2016-12-02
Abstract: Zangenlöffelanordnung (1) für eine Biopsiezange, die zur Durchführung stereotaktischer Hirnbiopsien geeignet ist, mit einem Haltestab (2), an dessen proximalem Ende zwei Zangenlöffel (3a, 3b) angeordnet sind, die mit den Innenhöhlungen (6a, 6b) ihrer Löffelteile (4a, 4b) einander zugewandt und an den den Löffelteilen (4a, 4b) abgewandten Enden der Löffelschenkel (5a, 5b) derart mit dem proximalen Ende des Haltestabs (2) verbunden sind, dass die Löffelteile (4a, 4b) zum Verstellen der Zangenlöffelanordnung (1) aus der Offen- in die Schließstellung gegen die Rückstellkraft des elastischen Werkstoffs der Löffelschenkel (5a, 5b) aufeinander zu bewegbar sind, wobei jeder Zangenlöffelarm eine Seitenfläche (10a, 10b) aufweist, die der entsprechenden Seitenfläche (10a, 10b) des jeweils anderen Zangenlöffelarms zugewandt ist, und wobei bei in Schließstellung befindlichen Zangenlöffeln (3a, 3b) zwischen den Seitenflächen (10a, 10b) der Löffelschenkel (5a, 5b) ein Spalt (12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zangenlöffelanordnung (1) aus einem homogenen, einstückigen Werkstoff besteht, der sich unterbrechungsfrei von den Löffelteilen (4a, 4b) bis in den Haltestab (2) erstreckt, und dass die das von den Löffelteilen (4a, 4b) entfernte Ende des Spalts (12) begrenzende Oberfläche der Zangenlöffelanordnung (1) in Ebenen, die normal zu der vom Spalt (12) aufgespannten Ebene (14) angeordnet sind und in Längserstreckungsrichtung des Spalts (12) verlaufen, eine konkave Formgebung (13) aufweist.
Patent DE-202016100173-U1 (DE)
Title: Toilettensitz aus einem duroplastischen Material mit wenigstens einem Dekorelement
IPC: A47K13/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Toilettensitz aus einem duroplastischen Material mit wenigstens einem Dekorelement (20) auf der Oberseite (11) des Toilettendeckels (10), wobei das Dekorelement (20) auf einer Platte (21) angeordnet ist und vorzugsweise klebend auf der Oberseite (11) des Toilettendeckels (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (20) bündig mit der Außenkante (12) der Oberseite (11) des Toilettendeckels (10) auf dessen Oberseite (11) angeordnet ist und dass der Rand (13) des Toilettendeckels (10) mit einer Beschichtung (30) versehen ist, so dass kein Unterschied und kein Spalt (40) zwischen Dekorelement (20) und Toilettendeckel (10) sichtbar sind, bzw. durch die Beschichtung (30) verdeckt werden.
Patent DE-202016101277-U1 (DE)
Title: Wasserfilter mit asymmetrischer Membran
IPC: B05B1/18
Filed: 2016-03-08
Abstract: Einmalfilter zur Filtration von Flüssigkeiten für die Abtrennung von mikrobiologischen Inhaltsstoffen, Schwebstoffen, Partikel, Verunreinigungen und/oder Festkörpern beinhaltend einen Einlauf (1) und/oder Reservoir sowie einen Auslauf (3), wenigstens eine asymmetrisch aufgebaute Polymermembran (2), die eine strömungstechnisch zum Einlauf (1) und/oder Reservoir gewandte Seite und eine strömungstechnisch zum Auslauf (3) gewandte Seite aufweist, und die poröse Durchgänge umfasst, die durch untereinanderverbundene Poren gebildet sind, wobei die strömungstechnisch zum Einlauf (1) und/oder Reservoir gewandte Seite der wenigstens einen asymmetrisch aufgebauten Polymermembran (2) eine erste Porenweite aufweist und die strömungstechnisch zum Auslauf (3) gewandte Seite der wenigstens einen asymmetrisch aufgebauten Polymermembran (2) einen zweite Porenweite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Porenweite größer ist als die zweite Porenweite und dass die zweite Porenweite 0,1–0,5 µm beträgt.
Patent DE-202016102688-U1 (DE)
Title: Auf dem Körper tragbare Vorrichtung zum Transport von persönlichen Gegenständen
IPC: A45F5/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Auf dem Körper tragbare Vorrichtung zum Transport von persönlichen Gegenständen, aufweisend: einen Hauptteil (10) mit einem Verbindungsteil (11), das zumindest auf dessen einer Seite mit einem Bogenstück (12) ausgebildet ist, welches an einem vom Verbindungsteil (11) abgewandten Ende mit einem ersten Anlenkteil (121) ausgebildet ist, darauf zumindest eine erste Ratsche (1212) aufweist; und mindestens ein Klemmstück (20), das an dessen einem Ende ein zweites Anlenkteil (21) aufweist, welches mit einem ersten Anlenkteil (121) des Bogenstücks (12) des Hauptteils gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein verstellbarer Stauraum (40) zwischen dem Klemmstück (20) und dem Hauptteil (10) ausgebildet ist, dass das zweite Anlenkteil (21) eine flexible Druckstange (212) mit einer Mehrheit von zweiten Ratschen (2121) aufweist, welche mit der ersten Ratsche (1212) des ersten Anlenkteils (121) des Bogenstücks (12) des Hauptteils (10) in Eingriff sind, so dass die Druckstange (212) nur auf die Richtung zum Stauraum (40) schwenkbar und sperrbar ist, und dass die Druckstange (212) beim Drücken elastisch deformierbar ist, damit die zweite Ratsche (2121) der Druckstange (212) von der ersten Ratsche (1212) des Hauptteils (10) trennbar ist, um eine Ausschwenkung des Klemmstücks (20) zum Zwecke der Vergrösserung eines Stauraums (40) zu ermöglichen.
Patent DE-202016106906-U1 (DE)
Title: LED Anzeiger zwischen zwei Scheiben
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-12-12
Abstract: Anzeigevorrichtung, umfassend: – zwei zueinander beabstandete Scheiben (2), – ein LED-Modul (3) mit einer Vorder- und einer Rückseite, dadurch gekennzeichnet, dass das LED-Modul (3) im Zwischenraum zwischen den Scheiben (2) liegt und unmittelbar oder mittelbar mittels einer wärmeleitenden Verbindungsschicht an einer oder beiden Scheiben angebracht ist.
Patent DE-202017001728-U1 (DE)
Title: Umreifungswagen
IPC: B65B13/02
Filed: 2017-03-30
Abstract: Ein Umreifungswagen (100), umfassend: einen Hauptteil (10); zwei Beladeeinheiten (20), die am Hauptteil (10) montiert sind; die Beladeeinheiten (20) je aus einer ersten Platte (21) und einer zweiten Platte (22) besteht; eine Hauptachse (23) zwischen der ersten Platte (21) und der zweiten Platte (22) vorgesehen ist; die Hauptachse (23) drehgelenkig am Hauptteil (10) befestigt ist; die Beladeeinheiten (20) weiter ein Verbindungsglied (26) aufweisen; das Verbindungsglied (26) an den ersten Plattes (21) der beiden Beladeeinheiten (20) befestigt ist; am Verbindungsglied (26) eine Feder (27) montiert ist; eine mobile Einheit (30), die am Hauptteil (10) montiert ist, wobei die mobile Einheit (30) aus zwei Rädern (32) besteht.
Patent DE-202017006382-U1 (DE)
Title: Wärmekissen
IPC: A61F7/08
Filed: 2017-12-12
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf ein Wärmekissen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen aus 100% Schafschurwolle aus kontrolliert biologischer Tierhaltung (kbT), Trägermaterial: 100% Bio-Baumwolle (kbA) besteht.
Patent DE-202017006844-U1 (DE)
Title: HUH-Energieturm
IPC: F03D3/04
Filed: 2017-02-13
Abstract: Der Energieturm besteht aus sechs außen stehenden Stützen, die durch Streben miteinander verbunden werden, wodurch sich eine stabile Statik ergibt. Die Gründung kann durch ein Einzelfundament, Flächenfundament oder 6 Einzelfundamente gesichert werden.
Patent DE-202017103420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstatten eines Reifens mit einer Markierung
IPC: B41J3/407
Filed: 2017-06-07
Abstract: Vorrichtung zum Ausstatten eines Reifens mit einer Markierung, die Vorrichtung aufweisend: eine Aufnahmevorrichtung, welche eingerichtet ist zum Erstellen einer Darstellung von mindestens einem Teil einer Seitenwand des Reifens; eine Steuervorrichtung, welche eingerichtet ist, um unter Verwendung der Darstellung und einem vorbestimmten ersten Kriterium eine endgültige Markierungsstelle für die Markierung auf dem Reifen festzulegen.
Patent DE-202017104079-U1 (DE)
Title: Stellantrieb für Prozessventile
IPC: F16K37/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Stellantrieb (4) für Prozessventile (2) umfassend ein Gehäuse (22), umfassend zwei Gehäuseteile (24, 26) und ein zwischen den Gehäuseteilen (24, 26) abgedichtet montiertes, hubbewegliches Membran-Arbeitsorgan (20), welches einerseits mit dem Gehäuse (22) eine mit Druck beaufschlagbare Arbeitskammer (28) bildet und andererseits von mindestens einer Rückstellfeder (32) beaufschlagt ist, sodass im drucklosen Zustand das Membran-Arbeitsorgan (20) mittels der Federvorspannung der Rückstellfeder (32) in eine vorbestimmte Position gebracht wird, wobei das Membran-Arbeitsorgan (20) mit einem mit einem Ventilkörper (16) verbundenen Ventilschaft (18) des Prozessventils (2) zu verbinden ist, gekennzeichnet durch eine Kupplungseinrichtung (64) mit beidseitig in Hubrichtung des Membran-Arbeitsorgans (20) liegenden Kupplungsteilen (66, 68), die mit einem Anschluss (70) am Ventilschaft (18) derart abgestimmt sind, dass die Verbindung des Ventilschafts (18) mit dem Membran-Arbeitsorgan (20) durch eine einseitige Montage erfolgt, wobei der Ventilschaft (18) wahlweise an jedem der Kupplungsteile (66, 68) der Kupplungseinrichtung (64) anzuschließen ist.
Patent DE-202017104268-U1 (DE)
Title: Sicherungselement
IPC: H01H37/76
Filed: 2017-07-18
Abstract: Sicherungselement für eine elektrische Schaltung, wobei das Sicherungselement (1) auf einer Leiterplatte (7) der elektrischen Schaltung anbringbar ist, mit
 - einem Flächenbereich (2) zum Befestigen und elektrischen Kontaktieren des Sicherungselements (1) auf der Leiterplatte (7),
 - einem ersten Verformungsbereich (4) benachbart zu dem Flächenbereich (2),
 - einem zweiten Verformungsbereich (9), der mit dem ersten Verformungsbereich (4) über einen Mittelbereich (6) verbunden ist, und wobei der zweite Verformungsbereich (9) einen Anlagebereich (10) aufweist, mit dem das Sicherungselement (1) auf der Leiterplatte (1) anliegt, und
 - einem hakenförmigen Element (14), das am zweiten Verformungsbereich (9) ausgebildet und in eine benachbart zu dem Anlagebereich (10) des zweiten Verformungsbereichs (9) angeordnete Öffnung (16) in der Leiterplatte (7) einsetzbar ist, wobei
 - das hakenförmige Element (14) in die Öffnung (16) der Leiterplatte (7) durch elastische Verformung des Sicherungselements (1) in Richtung der Leiterplatte (7) einsetzbar ist, und
 - nach dem Einsetzen des hakenförmigen Elements (14) in die Öffnung (16) und dem formschlüssigen Halten des hakenförmigen Elements (14) an einer unteren Oberfläche (18) der Leiterplatte (7) benachbart zur Öffnung (16) der erste und zweite Verformungsbereich (4, 9) eine elastische Kraft auf den Flächenbereich (2) in Richtung von der Leiterplatte (7) weg ausüben.
Patent DE-202017106285-U1 (DE)
Title: Kabelsammler
IPC: H02G3/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Kabelsammler zum Ummanteln eines Kabels (4) oder eines Schlauchs, umfassend: ein erster Endabschnitt (1), ein zweiter Endabschnitt (2), wobei der erste Endabschnitt (1) zum Verbinden mit dem zweiten Endabschnitt (2) vorgesehen ist und ein Mittelstück (3), wobei das Mittelstück (3) zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt (1, 2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelstück (3) flexibel ausgebildet ist und zum Umwickeln bzw. Ummanteln des Kabels (4) oder Schlauchs geeignet ist.
Patent DE-202018002445-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtungsaufbau
IPC: B23Q3/06
Filed: 2018-05-17
Abstract: Ein Spannvorrichtungsaufbau, bei dem eine einen relativ komplizierten Verbindungsaufbau aufweisende herkömmliche Spannvorrichtung durch eine Spannvorrichtung mit einem einfachen Pleuelstangenaufbau ersetzt wird; wobei der Spannvorrichtungsaufbau eine Basis (10), eine auf der Basis (10) angebrachte Antriebsvorrichtung (20), eine auf der Antriebsvorrichtung (20) angebrachte Drehscheibe (30), mindestens zwei auf der Basis (10) angebrachte Pleuelstangen (40) und mindestens zwei gleitbar auf der Basis (10) angebrachte Schieber (50) umfasst, wobei das erste Ende jeder Pleuelstange (40) schwenkbar auf der Drehscheibe (30) angeordnet ist, wobei das zweite Ende jeder Pleuelstange (40) schwenkbar auf dem entsprechenden Schieber (50) angeordnet ist; wobei, wenn die Drehscheibe (30) von der Antriebsvorrichtung (20) relativ zur Basis (10) zur Hin- und Herdrehung angetrieben wird, die mindestens zwei Schieber (50) mittels der mindestens zwei Pleuelstangen (40) von der Drehscheibe (30) relativ zur Basis (10) synchron zur radialen Hin- und Herbewegung angetrieben werden, um so das Ziel des Festhaltens oder Freigebens von Gegenständen zu erreichen.
Patent DE-202018100147-U1 (DE)
Title: Kindersitzunterlage
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-01-11
Abstract: Kindersitzunterlage (10) für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzflächenbereich (12) zum Bedecken der Sitzfläche des Kraftfahrzeugsitzes und einem Rückenlehnenbereich (14) zum Bedecken der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenbereich (14) ein abtrennbares Teil (16) zum Bedecken eines Teilbereichs der Rückenlehne aufweist.
Patent DE-202018101267-U1 (DE)
Title: Lamellenwinkeleinstellmechanismus für Jalousie
IPC: E06B9/322
Filed: 2018-03-07
Abstract: Lamellenwinkeleinstellmechanismus (10) für eine Jalousieanordnung, umfassend:Ein Körpergehäuse (20, 20A) umfassend eine Aufnahmekammer (21), ein erstes Durchgangsloch (23) und ein zweites Durchgangsloch (25), das erste Durchgangsloch (23) ist in Verbindung mit der Aufnahmekammer (21) angeordnet, das zweite Durchgangsloch (25) ist durch das Körpergehäuse (20, 20A) und die Aufnahmekammer (21) geführt und in Verbindung mit dem ersten Durchgangsloch (23) angeordnet; undeine Übertragungseinheit (30), die in der Aufnahmekammer (21) des Körpergehäuses (20, 20A) angeordnet ist, wobei die Übertragungseinheit(30) einen Getrieberadsatz (40,40A, 40B) und ein zurückziehbares Element (50, 50A, 50B) umfasst, das mit dem Getrieberadsatz (40, 40A, 40B) verbunden ist, der Getrieberadsatz (40,40A, 40B) umfasst ein Zahnrad (41, 41A, 41B) und eine Schraubstange (43, 43A, 43B), die mit dem Zahnrad (41, 41A, 41B) in Eingriff steht, das Zahnrad (41, 41A, 41B) weist ein Positionsbegrenzungsloch (410) auf, das zu dem zweiten Durchgangsloch (25) des Körpergehäuses (20, 20A) passt, das zurückziehbare Element (50, 50A, 50B) ist mit der Schraubstange (43, 43A, 43B) verbunden, die einen Verlängerungsschaft (431, 431A, 431B) umfasst, wobei das zurückziehbare Element (50, 50A, 50B) abwechselnd vor und zurück entlang des Verlängerungsschafts (431, 431A, 431B) der Schraubstange (43, 43A, 43B) bewegt werden kann, wobei das zurückziehbare Element (50, 50A, 50B) eine Öse (53, 53A ,53B) umfasst;wobei bei einem Ziehen der Öse (53, 53A, 53B) des zurückziehbaren Elements (50, 50A, 50B) das zurückziehbare Element (50, 50A, 50B) entlang des Verlängerungsschafts (431, 431A, 431B) der Schraubstange (43, 43A, 43B) von einer ersten Ausgangsposition in eine zweite Position bewegt wird; wobei bei einem Drücken der Öse (53, 53A, 53B) des zurückziehbaren Elements (50, 50A, 50B) das zurückziehbare Element (50,50A, 50B) entlang des Verlängerungsschafts (431, 431A, 431B) der Schraubstange (43, 43A, 43B) von der zweiten Position zurück in die erste Position bewegt wird.
Patent DE-202018102089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommenen Möbelteils
IPC: E05D15/40
Filed: 2018-04-17
Abstract: Vorrichtung (9) zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufgenommenen Möbelteils (3), wobei die Vorrichtung (9) Führungsmittel (14) aufweist, wobei bei montierter Vorrichtung (9) am Möbel (1) das Möbelteil (3) mit den Führungsmitteln (14) aus einer Schließposition relativ zum Möbelkorpus (2) in eine Offenposition relativ zum Möbelkorpus (2) und zurück bewegbar ist, wobei das Möbelteil (3) in der Schließposition eine an eine Frontseite (4b) des Möbelkorpus (2) heranbewegte Position einnimmt, wobei ein Führungsmittel (14) als ein Gelenkhebel (17) ausgebildet ist, wobei der Gelenkhebel (17) an Montagemittel der Vorrichtung (9) lösbar anordenbar ausgebildet ist, wobei die Montagemittel (15a, 15b) an das Möbelteil (3) montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (14) ein Sicherungsorgan (30) umfassen, wobei das Sicherungsorgan (30) am Gelenkhebel (17) bewegbar angeordnet und relativ zum Gelenkhebel (17) positionierbar ist, wobei in einer ersten Position des Sicherungsorgans (30) ein Schwenkbereich der Führungsmittel (14) durch das Sicherungsorgan (30) begrenzt ist, sodass die Führungsmittel (14) bei einer Schließbewegung aus der Offenposition nicht in die Schließposition bewegbar sind, wobei in einer zweiten Position des Sicherungsorgans (30) der Schwenkbereich der Führungsmittel (14) freigegeben ist, sodass die Führungsmittel (14) bei der Schließbewegung aus der Offenposition die Schließposition erreichen.
Patent DE-202018104181-U1 (DE)
Title: Schutzrollo
IPC: E06B9/80
Filed: 2018-07-20
Abstract: Schutzrollo (1) für ein Fenster oder eine Tür, mit einer, bevorzugt für Partikel, Insekten oder Pollen zumindest teilweise undurchlässigen, von einer federbelasteten Wickelwelle (7) mittels einer Auszugsleiste (8) ausziehbaren und in Folge der Federrückstellkraft einer Wickelwellenfeder (10) einziehbaren, Bahn (6), die von zwei zueinander beabstandeten Führungsschienen (4a, 4b) geführt ist, und mit einer Verriegelungsvorrichtung (3) zum Verriegeln der Bahn (6) in einer Auszugsstellung entlang der Führungsschienen (4a, 4b), dadurch gekennzeichnet,- dass die Verriegelungsvorrichtung (3) ein gegen die Kraft eines Federelementes (17) schwenkbar gehaltenes Klemmelement (14) und ein Gleitelement (16) aufweist, wobei das Klemmelement (14) mit einer der Führungsschienen (4a) derart zusammenwirkt, dass die Bahn (6) in der Auszugsstellung durch eine Klemmkraft verriegelt ist, die unabhängig von der Federrückstellkraft zum Einzug der Bahn (6) ist, und- dass zum Entriegeln der Bahn (6), in Folge einer manuellen Betätigung über die Auszugsleiste (8), das Klemmelement (14) gegen die Kraft des Federelementes (17) verschwenkt und das Gleitelement (16) mit der Führungsschiene (4a) zusammenwirkt.
Patent DE-202019000546-U1 (DE)
Title: Wirbelsäulen-Vermessungs-Gerät
IPC: A61B5/107
Filed: 2019-02-05
Abstract: Wirbelsäulen-Vermessungs-Gerät ist ein 2-D Verfahren, bei dem ohne Strom, nur durch verschieben oder ablesen der Aluminiumstäbe die Verkrümmung/Verschiebung/Durchkrümmung anzeigt, bzw. der Beckenschiefstand ermittelt sofort werden kann.
Patent DE-202019001911-U1 (DE)
Title: Elektronische Insektenfalle - Anordnung zum Anlocken und Fangen von Insekten
IPC: A01M1/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Anordnung zum Anlocken und Fangen von Insekten mit bekannten, neuen und/oder in Form und Farbe variierten Insektenfallen mit Lockstoff, elektrischen Gittern und Reflexionsflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlockwirkung und/oder Geleitwirkung in die elektronischer Insektenfalle durch eine elektronische Steuerung gesteuert ist.
Patent DE-202019005981-U1 (DE)
Title: Güterwagen zum Transport von Ladegut
IPC: B61D3/16
Filed: 2019-03-15
Abstract: Güterwagen zum Transport von Ladegut, mit einem Kopfstück (12) an einem vorderen Ende des Güterwagens (1), einem Endstück (13) an einem hinteren Ende des Güterwagens (1) und zwei sich zwischen dem Kopfstück (12) und dem Endstück (13) erstreckenden Längsträgern (11.1, 11.2), wobei eine Wanne (2) für Ladegut, vorgesehen ist, die eine Wannenladefläche (20) definiert, und die Längsträger (11.1, 11.2) eine Tasche (10) definieren, in die die Wanne (2) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - an den Längsträgern (11.1, 11.2) Befestigungselemente (110a, 110b) für die Wanne (2) vorgesehen sind, die der Wanne (2) eine Ladeposition in der Tasche (10) des Güterwagens (1) vorgeben, in der die Wannenladefläche (20) tiefer liegt als eine an dem Kopfstück (12) vorgesehene Ladefläche (120) und als eine an dem Endstück (13) vorgesehene Ladefläche (130), und
 - der Güterwagen (1) für den Transport von containerförmigem Ladegut (C20, C40, C45) unabhängig von der Wanne (2) eingerichtet und vorgesehen ist, indem dem containerförmigen Ladegut (C20, C40, C45) an dem Güterwagen (1) eine Transportposition vorgegeben ist, in der sich das containerförmige Ladegut (C20, C40, C45), bei in der Ladeposition vorliegender Wanne (2), oberhalb der Wannenladefläche (20) über zumindest einen Teil der Wannenladefläche (20) hinweg erstreckt, sodass containerförmiges Ladegut transportierbar ist, ohne dass es auf der Wannenladefläche der Wanne aufliegt oder hierauf ruht.
Patent DE-202019102725-U1 (DE)
Title: Zentralverriegelungsvorrichtung für ein Faltzelt
IPC: E04H15/32
Filed: 2019-05-15
Abstract: Zentralverriegelungsvorrichtung für ein Faltzelt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Zentralverriegelungsvorrichtung umfasst, die eine obere zentrale Montagescheibe (1), eine untere zentrale Montagescheibe (4) und eine Positionierstange (3) umfasst, wobei die obere zentrale Montagescheibe (1) in Scharnierverbindung mit einem Ende mehrerer oberer Stützstangen (2) und die untere zentrale Montagescheibe (4) in Scharnierverbindung mit einem Ende mehrerer zentraler Stützstangen (5) steht, wobei das andere Ende der zentralen Stützstange (5) in Scharnierverbindung mit der oberen Stützstange (2) steht, wobei sie ferner eine horizontale Referenzebene (8) umfasst, bei der es sich um eine horizontale Ebene der Höhenstellung der zentralen Stützstange (5) bei horizontalem Abstützzustand handelt, wobei bei aufgefaltetem und abgestütztem Faltzelt sich die zentrale Stützstange (5) oberhalb der horizontalen Referenzebene (8) befindet und nach oben neigt, während bei zusammengefaltetem Faltzelt sich die zentrale Stützstange (5) unterhalb der horizontalen Referenzebene (8) befindet und nach unten neigt.
Patent DE-202019106542-U1 (DE)
Title: Lampenkörper, der eine Kohleverbrennung simuliert, und Rasenlampe, die den Lampenkörper verwendet
IPC: F21S10/04
Filed: 2019-11-25
Abstract: Lampenkörper, der eine Kohleverbrennung simuliert, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Reflexionsbecher (1), eine in dem Reflexionsbecher (1) befindliche LED-Leuchte (2) und ein an dem Reflexionsbecher (1) abdeckend angeordnetes Lampengehäuse in Form eines Kohlenstücks/Kohlenstapels (3) umfasst, wobei an einer Innenwand des Reflexionsbechers (1) mehrere reflektierende Oberflächen (4) angeordnet sind, und wobei die LED-Leuchten (2) in einer Anzahl von zumindest 3 bereitgestellt sind und zumindest rote, gelbe und lila Farbe aufweisen, und wobei durch eine Schaltung jede LED-Leuchte (2) bezüglich der Änderung der Helligkeit gesteuert wird.
Patent DE-202020000201-U1 (DE)
Title: Ein Sensorverbund zur lokalen Bestimmung von Pflanzenumgebungsparametern, sowie Visualisierung und Übermittlung in Echtzeit
IPC: A01G27/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensorverbund zur lokalen Bestimmung von Pflanzenumgebungsparametern, sowie Visualisierung und Übermittlung in echt Zeit, dieser besitzt eine nach oben gerichtete Solarzelle (1), auf gleicher Höhe befindet sich idealerweise ein Lichtsensor(2), unter diesen befindet sich idealerweise ein Temperatursensor (3), gefolgt von einer LED-Anzeige (4), die mit der Auswahltaste (5) idealerweise unter ihr bedienbar ist, das Notfall-Kit (6) befindet sich idealerweise im mittleren Bereich, auf der unteren Seite zu empfehlen befindet sich ein Feuchtigkeitssensor(7), sowie ein Düngersensor (8).
Patent DE-202020000207-U1 (DE)
Title: Gerät zum Speichern und Auftragen einer fließfähigen Substanz, insbesondere einer kosmetischen Substanz
IPC: A45D34/04
Filed: 2020-01-20
Abstract: Gerät zum Speichern und Auftragen einer fließfähigen Substanz, insbesondere einer kosmetischen Substanz, mit
 einem eine Einführöffnung aufweisenden Behälter (3) zum Speichern der Substanz,
 einer Auftrageinrichtung (5, 6) und
 einer Mischeinrichtung (1), die von einer ersten in eine zweite Betriebsstellung verstellbar ist, wobei
 es eine Bahn (9) gibt, entlang derer die Auftrageinrichtung (5, 6) durch die Einführöffnung hindurch in eine Beladestellung innerhalb des Behälters gebracht werden kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Mischeinrichtung (1) einen Verstellbereich (8) aufweist, mit dem sie in der ersten Betriebsstellung in die Bahn (9) der Auftrageinrichtung (5, 6) hineinragt, und die Auftrageinrichtung (5, 6) in der Beladestellung die Mischeinrichtung (1) durch Anliegen an dem Verstellbereich (8) in die zweite Betriebsstellung drängt.