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Patent DE-102017111783-A1 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA TOSHIAKI
IPC: H01S5/02
Filed: 2017-05-30
Abstract: Eine Lichtemissionsvorrichtung enthält: ein Halbleiterlaserelement; ein Stützbauteil, das sich über dem Halbleiterlaserelement befindet, wobei das Stützbauteil ein Durchgangsloch aufweist, das ermöglicht, dass von dem Halbleiterlaserelement emittiertes Licht durchgeht; ein Fluoreszenzbauteil, das sich in dem Durchgangsloch befindet, wobei das Fluoreszenzbauteil ein Fluoreszenzmaterial enthält, das durch von dem Halbleiterlaserelement emittiertes Licht angeregt werden kann, um Licht mit einer Wellenlänge zu emittieren, die von einer Wellenlänge des von dem Halbleiterlaserelement emittierten Lichts verschieden ist; und ein lichtdurchlässiges Wärmeableitbauteil, das enthält: einen Grundplattenabschnitt, und einen vorstehenden Abschnitt, der von dem Grundplattenabschnitt in das Durchgangsloch vorsteht. Eine obere Oberfläche des vorstehenden Abschnitts des Wärmeableitbauteils ist an eine untere Oberfläche des Fluoreszenzbauteils gefügt. Eine obere Oberfläche des Grundplattenabschnitts des Wärmeableitbauteils ist an eine untere Oberfläche des Stützbauteils gefügt.
Patent DE-102017114044-A1 (DE)
Title: Kühlmittelströmungsverteilung unter verwendung von beschichtungsmaterialien
Inventor: DEGNER MICHAEL W
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-06-23
Abstract: Es werden elektronische Vorrichtungen offenbart, die hydrophobe oder oleophobe Beschichtungen beinhalten, die die Kühlmittelströmung darin oder darauf steuern. In wenigstens einer Ausführungsform wird eine Leistungswechselrichter-Kühlplatte bereitgestellt, die einen Kühlmitteleinlass, einen Kühlmittelauslass, einen Kühlmittelströmungsausbreitungsbereich, einen Kühlmittelströmungssammelbereich und einen dazwischen angeordneten Kühlmittelwärmeübertragungsbereich beinhaltet; und eine oder mehrere Schichten einer hydrophoben oder oleophoben Beschichtung, die dazu konfiguriert, eine Kühlmittelströmung in der Kühlplatte zu steuern. Ein Verfahren kann Aufbringen einer oder mehrerer Schichten einer hydrophoben oder oleophoben Beschichtung auf eine Leistungswechselrichter-Kühlplatte beinhalten, um eine Kühlmittelströmung in der Kühlplatte zu steuern, wobei die eine oder die mehreren Schichten auf eines oder mehrere von einem Kühlmittelströmungsausbreitungsbereich, einem Kühlmittelströmungssammelbereich oder einem dazwischen angeordneten Kühlmittelwärmeübertragungsbereich aufgebracht werden. Die Schichten können Kühlmittelströmungswege definieren, Rezirkulationszonen beseitigen und/oder Kühlmittelleckwege verhindern.
Patent DE-102017114226-A1 (DE)
Title: Verriegelbarer schaltmechanismus zur verwendung in einer elektrischen vorrichtung
Inventor: LAU HO CHEUNG
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verriegelbaren Schaltmechanismus für eine elektrische Vorrichtung, der u. a. umfasst: ein Gehäuse; einen Schalter; einen bewegbar am Gehäuse befestigten Aktuator, und einen Verriegelungsmechanismus, der ein erstes Verriegelungselement, ein zweites Verriegelungselement und ein Vorspannelement umfasst, das zur Vorspannbewegung des ersten Verriegelungselements in Bezug zum zweiten Verriegelungselement ausgestaltet ist; wobei in Reaktion darauf, dass der Schalter in eine Richtung vom Gehäuse entlang der Bewegungsachse nach innen von der AUS-Position davon in die AN-Position davon bewegt wird, das erste Verriegelungselement bezüglich des zweiten Verriegelungselements in Eingriff mit einer ersten Formkontur des zweiten Verriegelungselements bewegt wird und das erste Verriegelungselement in Eingriff mit der ersten Formkontur des zweiten Verriegelungselements gehalten wird, indem das Vorspannelement das erste und zweite Verriegelungselement zusammenpresst.
Patent DE-102017115142-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mehrlagigen Verbundbauteils
Inventor: BECK JONAS
IPC: B29C70/68
Filed: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Verbundbauteils (2), welches zwei Decklagenelemente (3, 4) und ein zwischen den Decklagenelementen (3, 4) angeordnetes und mit diesen verbundenes Kernelement (5) umfasst, umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen zweier Decklagenelemente (3, 4), eines zwischen den Decklagenelementen (3, 4) anzuordnenden Kernelements (5) sowie eines der geometrischen Gestalt des Kernelements (5) des fertigen Verbundbauteils (2) nachempfundenen formgebenden Dummyelements (19),- Einbringen der Decklagenelemente (3, 4) und des Dummyelements (199 in ein wenigstens eine formgebende Werkzeugfläche (7, 9) umfassendes Werkzeug (6),- Umformen der Decklagenelemente (3, 4) unter Verwendung des formgebenden Dummyelements (19) in einem oder mehreren formgebenden Schritten in dem Werkzeug (6),- Entfernen des Dummyelements (19 aus dem Werkzeug (6),- Einbringen des Kernelements (5) zwischen die umgeformten Decklagenelemente (3, 4) in das Werkzeug (6),- Verbinden der Decklagenelemente (3, 4) mit dem Kernelement (5) unter Ausbildung des Verbundbauteils (2) in dem Werkzeug (6) derart, dass das Kernelement (5) unverlierbar zwischen den Decklagenelementen (3, 4) angeordnet und mit den Decklagenelementen (3, 4) verbunden ist,- Entfernen des Verbundbauteils (2) aus dem Werkzeug (6).
Patent DE-102017116471-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, zubehörteilvorrichtung und steuerverfahren dafür
Inventor: SEKI HIRONORI
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-07-21
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung (200) kommuniziert mit einer Zubehörteilvorrichtung (100) unter Verwendung eines Takt-/Kommunikationsanfragekanals (LCLK/RTS) und eines ersten und eines zweiten Datenkommunikationskanals (DLC/DCL). Eine Kamerasteuereinrichtung (205) schaltet ihr Kommunikationsverfahren zwischen einem ersten Kommunikationsverfahren, in dem eine Datenkommunikation durchgeführt wird, während ein Taktsignal alternierend zwischen einem ersten und einem zweiten Pegel umgeschaltet wird, und einem zweiten Kommunikationsverfahren um, bei dem eine Datenkommunikation im Ansprechen auf eine Kommunikationsanfrage von der Kamerasteuereinrichtung zu der Zubehörteilvorrichtung durchgeführt wird, die durch Umschalten eines Signalpegels des Takt-/Kommunikationsanfragekanals von dem ersten Pegel in den zweiten Pegel ausgegeben wird. Im Ansprechen auf die Erfassung eines Kommunikationsfehlers bei dem ersten und zweiten Kommunikationsverfahren überträgt die Kamerasteuereinrichtung ein bestimmtes Signal zur Wiederherstellung der Kommunikation zu der Zubehörteilvorrichtung über den zweiten Datenkommunikationskanal, während sie den Signalpegel des Takt-/Kommunikationsanfragekanals auf dem ersten Pegel hält.
Patent DE-102017117827-A1 (DE)
Title: Formierpartie und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: KRÜGER LARS
IPC: D21F1/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formierpartie einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, wobei die Formierpartie eine Mehrzahl von Modulen (20) umfasst, die ausgebildet sind, in Maschinenrichtung (MD) hintereinander derart angeordnet und miteinander verbunden zu werden bzw. zu sein, dass sie im Wesentlichen lückenlos ein Formiersieb unterstützen, vorzugsweise von einem Stoffauflauf der Formierpartie bis zu einer Übergabestelle an eine sich an die Formierpartie anschließende Partie der Maschine, insbesondere Pressenpartie. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Formierpartie.
Patent DE-102017118495-A1 (DE)
Title: Pressumgeformte Metallplatine sowie Pressumformwerkzeug zum Herstellen einer solchen Metallplatine
Inventor: KLEIN CHRISTOPH
IPC: B21D37/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Eine pressumgeformte Metallplatine 1 umfasst mehrere, in unterschiedlichen Positionen der Metallplatine 1 angeordnete Positionierreferenzstrukturen 6, 6.1, 6.2. Dabei ist vorgesehen,
 - dass die Metallplatine 1 innerhalb der Kontur ihres pressumgeformten Bereiches eine als Positionierreferenzstruktur 6.2 geeignete Struktur aufweist und dass die Metallplatine 1 zumindest einen an ihre Endkontur angeformten Beschnittrand 5, 5.1 aufweist und in diesem Beschnittrand 5, 5.1 zumindest eine weitere Positionierreferenzstruktur 6, 6.1 angeordnet ist
 oder
 dass die Metallplatine 1 zumindest zwei, an ihre Endkontur in an unterschiedlichen Positionen angeformte Beschnittränder 5, 5.1 aufweist und die zumindest zwei Positionierreferenzstrukturen 6, 6.1 in den Beschnitträndern 5, 5.1 angeordnet sind und
 - dass die in den Beschnitträndern 5, 5.1 angeordneten Positionierreferenzstrukturen 6, 6.1 als aus der Ebene der Beschnittränder 5, 5.1 ausgestellte, jeweils einen Anschlag bildende Laschen 7, 7.1 ausgeführt sind, wobei die Aufstellrichtung der Laschen 7, 7.1 von zumindest zwei Positionierreferenzstrukturen 6, 6.1 unterschiedlich ist.
Patent DE-102017124749-A1 (DE)
Title: Kreisverkehrsregelung für Fahrzeuge
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein erstes Phantomfahrzeug wird in eine von einer Abzweigung und einer Kreisspur eines Kreisverkehrs in Zusammenhang mit einem ersten autonomen Fahrzeug projiziert. Es wird veranlasst, dass das erste autonome Fahrzeug in die Kreisspur einfährt, wenn kein Zusammenstoß mit entgegenkommenden Fahrzeugen vorhergesagt wird. Es wird veranlasst, dass das erste autonome Fahrzeug aus dem Kreisverkehr ausfährt.
Patent DE-102017127279-A1 (DE)
Title: Datenspeicher, Verfahren zum Betreiben eines Datenspeichers und Mikrocontroller
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: G11C13/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Datenspeicher bereitgestellt, der mindestens eine Speicherzelle aufweist, wobei die Speicherzelle gemäß einer bipolar schaltenden Speicherzelle aufgebaut ist, eine stromrichtungdefinierende Schaltung, welche derart mit der mindestens einen Speicherzelle gekoppelt ist, dass ein Stromfluss durch die Speicherzelle nur in einer ersten Richtung möglich ist, und eine Steuerung, welche eingerichtet ist, mittels eines Steuerns eines Stromflusses durch die Speicherzelle in der ersten Richtung die Speicherzelle in einen ersten, nicht umprogrammierbaren Speicherzustand zu programmieren. Dabei bedeutet der einer bipolar schaltenden Speicherzelle entsprechende Aufbau, dass die Speicherzelle geeignet ist für das Programmieren in den ersten Speicherzustand mittels eines Stromflusses in der ersten Richtung durch die Speicherzelle und für ein Programmieren in einen zweiten Speicherzustand mittels eines Stromflusses in einer zur ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung.
Patent DE-102017129187-A1 (DE)
Title: Pressbauteil für die Ausbildung eines Presseverbundes mit einem Gegen-Pressbauteil
Inventor: BEGENAU ERIC
IPC: F16B4/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pressbauteil (10) für die Ausbildung eines Pressverbundes (100) mit einem Gegen-Pressbauteil (200), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Pressabschnitt (30) für eine plastische Verformung während der Ausbildung des Pressverbundes (100), wobei der Pressabschnitt (30) eine Pressnut (32) und einen Presssteg (34) aufweist und der der Presssteg (34) auf einer von der Pressnut (32) abgewandten Stegaußenseite (36) einen mechanischen Schwächungsabschnitt (38) aufweist für eine Reduktion der mechanischen Stabilität des Presssteges (34) bei der Ausbildung des Pressverbundes (100).
Patent DE-102017130793-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Lichtquelle und einem Lichtleitelement, das relativ zu der Lichtquelle so angeordnet ist, dass das von der Lichtquelle ausgehende Licht zumindest teilweise auf das Lichtleitelement fällt, wobei das Lichtleitelement eine Hauptfläche und eine oder mehrere an die Hauptfläche angrenzende Kanten aufweist, wobei sich ausgehend von der Hauptfläche oder beabstandet zur Hauptfläche zum Zwecke der Verteilung des eingekoppelten Lichts eine Vertiefung erstreckt, die wenigstens eine relativ zur Hauptfläche schräg verlaufende Fläche aufweist, auf die das von der Lichtquelle ausgehende Licht zumindest teilweise fällt.
Patent DE-102017130936-A1 (DE)
Title: Expertenmodus für Fahrzeuge
Inventor: RUST IAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-12-21
Abstract: Systeme und Verfahren zum Steuern eines autonomen Fahrzeugs sind vorgesehen. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Steuern eines autonomen Fahrzeugs das Ermitteln, ob zum Fortbewegen des autonomen Fahrzeugs Hilfe erforderlich ist; und das Erleichtern der Bewegung des autonomen Fahrzeugs durch Implementieren, durch einen auf dem autonomen Fahrzeug befindlichen Prozessor, von manuellen Anweisungen, die von einem entfernten Benutzer erteilt werden, der vom autonomen Fahrzeug entfernt ist.
Patent DE-102017201581-A1 (DE)
Title: Magnetventilanordnung für einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von flüssigem und/oder gasförmigem Kraftstoff
Inventor: HOWEY FRIEDRICH
IPC: F16K31/10
Filed: 2017-02-01
Abstract: Magnetventilanordnung (1) für einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von flüssigem und/oder gasförmigem Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine mit einem ersten Magnetaktor (20) und einem zweiten Magnetaktor (24), mit einem dem ersten Magnetaktor (20) zugehörigen längsverschiebbaren ersten Magnetanker (13) und einem dem zweiten Magnetaktor (24) zugehörigen längsverschiebbaren zweiten Magnetanker (15). Dabei wirkt ein mit dem ersten Magnetanker (13) wirkverbundenes erstes Ventilelement (36) mit einem ersten Dichtflächensitz (28) und ein mit dem zweiten Magnetanker (24) wirkverbundenes zweites Ventilelement (37) mit einem zweiten Dichtflächensitz (32) so zusammen, dass ein erster Abströmquerschnitt für einen ersten Kraftstoff in einen ersten Steuerraum (16) und ein zweiter Abströmquerschnitt für einen zweiten Kraftstoff in einen zweiten Steuerraum (18) absteuerbar ist. Darüber hinaus ist der erste Magnetanker (13) in einer Ausnehmung (26) des zweiten Magnetankers (15) aufgenommen und geführt und der erste Dichtflächensitz (28) an dem zweiten Magnetanker (15) ausgebildet.
Patent DE-102017207894-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zur Planung einer Anlage im Bereich der Getränkeverarbeitungsindustrie
Inventor: SEGER MARTIN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2017-05-10
Abstract: Verfahren (100) zur Planung einer Anlage im Bereich der Getränkeverarbeitungsindustrie mit wenigstens einer Maschinenkomponente, wobei aufgrund einer Aufgabenvorgabe die wenigstens eine Maschinenkomponente konfiguriert (110) wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus der wenigstens einen konfigurierten Maschinenkomponente wenigstens ein zugeordnetes virtuelles 3D-Maschinenmaßblatt erzeugt wird (111), dass eine Realumgebung zur Installation der wenigstens einen Maschinenkomponente mit einem Kamerasystem erfasst wird (120), und dass das wenigstens eine virtuelle 3D-Maschinenmaßblatt in der erfassten Realumgebung virtuell angeordnet wird (122).
Patent DE-102017210486-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (10) für ein Fahrzeug (20), umfassend einen Kältemittelkreislauf (2.1) mit einem indirekten Kondensator (2.4), einen Kühlmittelkreislauf (K1, K4) mit einem einen Hauptabschnitt (4.1) und einen Unterkühlungsabschnitt (4.2) aufweisenden Umgebungs-Wärmeübertrager (4) und wenigstens einem zu kühlenden Bauelement (M), wobei der Hauptabschnitt (4.1) des Umgebungs-Wärmeübertragers (4) einen Zulauf (4.10) für das Kühlmittel des Kühlmittelkreislaufs (K1, K4) und einen ersten Rücklauf (4.11) für einen ersten Teilmassenstrom (m 01 ) des Kühlmittels und der Unterkühlungsabschnitt (4.2) des Umgebungs-Wärmeübertragers (4) einen zweiten Rücklauf (4.12) für einen zweiten Teilmassenstrom (m 02 ) des Kühlmittels aufweist, und ein Ventilorgan (4.3) zur Bildung des ersten Rücklaufs (4.11), wobei der erste Rücklauf (4.11) mit dem zu kühlenden Bauelement (M) thermisch gekoppelt ist und der zweite Rücklauf (4.12) mit dem indirekten Kondensator (2.4) kühlmittelseitig fluidverbunden ist.
Patent DE-102017211140-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit zum Betreiben eines Objekts
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) zum Betreiben mindestens eines Objekts (30), aufweisend eine äußere Kugel (10) mit mindestens einer Einheit (11), wobei die mindestens eine Einheit eine Vielzahl von Zähnen (12) zur Außenverzahnung aufweist, eine innere Kugel (20) mit mindestens einer Einheit (12), wobei die mindestens eine Einheit eine Vielzahl von Zähnen (22) zur Innenverzahnung aufweist, wobei zumindest eine Einheit der mindestens zwei Einheiten (11, 12) zur Erzeugung einer Kraft (F) ausgebildet ist, wobei die Außenverzahnung in Bezug auf die Innenverzahnung derart ausgebildet ist, dass sich zumindest die innere Kugel (20) in Abhängigkeit der Kraft (F) verformt, die Außenverzahnung in Abhängigkeit der Kraft (F) zumindest teilweise in die Innenverzahnung eingreift und zumindest die innere Kugel (10) in eine Mehrzahl von zugehörigen Freiheitsgraden rotiert, wobei das mindestens eine Objekt (30) basierend auf der Rotation betrieben wird.
Patent DE-102017211271-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem einer brennkraftmaschine
Inventor: SHIMODE KAZUMASA
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-07-03
Abstract: Es wird ein Steuerungssystem einer Brennkraftmaschine geschaffen. Das Steuerungssystem enthält eine elektronische Steuereinheit (15). Die elektronische Steuereinheit (15) steuert ein Kraftstoffeinspritzventil (9) derart, dass eine Voreinspritzung zu einem Einspritzzeitpunkt ausgeführt wird, der derart bestimmt wird, dass ein Variationsintervall als ein Intervall zwischen einer Vorvariationsperiode und einer Hauptvariationsperiode in jedem Betriebszustand der Brennkraftmaschine gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Wert wird. Die Vorvariationsperiode ist eine Periode, während der eine Änderungsrate zweiter Ordnung als ein Differential zweiter Ordnung eines Zylinderinnendruckes der Brennkraftmaschine in Bezug auf einen Kurbelwinkel aufgrund einer Verbrennung des Kraftstoffes der Voreinspritzung größer als ein vorbestimmter Bezugswert ist. Die Hauptvariationsperiode ist eine Periode, während der die Änderungsrate zweiter Ordnung größer als der vorbestimmte Bezugswert ist.
Patent DE-102017212035-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Schäfer Stefan
IPC: B60R21/26
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem aufblasbaren Element; mindestens einem Druckgasgenerator (1, 1a-d) zum Aufblasen des aufblasbaren Elementes, wobei der Druckgasgenerator (1, 1a-d) einen mit Druckgas befüllten Behälter (11, 11a-d) umfasst und durch ein Signal einer Fahrzeugelektronik, das einen bevorstehenden Unfall signalisiert, aktivierbar ist, und wobei das aufblasbaren Element so ausgebildet und im Fahrzeug anzuordnen ist, dass es, während es aufgeblasen wird, einen Impuls auf einen Fahrzeuginsassen ausübt, um diesen möglichst von einer Kollisionsstelle weg zu bewegen. Erfindungsgemäß weist der Druckgasgenerator (1, 1a-d) eine Öffnungsvorrichtung auf, wobei die Öffnungsvorrichtung nach Aktivieren des Druckgasgenerators (1, 1a-d) von außen so auf den Behälter (11, 11a-d) einwirkt, dass mindestens eine Abströmöffnung (113) entsteht oder freigegeben wird, aus der Gas (G) aus dem Behälter (11, 11a-d) ausströmen kann, und wobei der Behälter (11, 11a-d) maximal 0,3 mol des Druckgases enthält.
Patent DE-102017212997-A1 (DE)
Title: Start-Stopp-Verfahren für einen Verbrennungsmotor, Verbrennungsmotor und Kraftfahrzeug
Inventor: HORN HAUKE
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Start-Stopp-Verfahren (21) für einen Verbrennungsmotor (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Verfahren umfasst: Abstellen des Verbrennungsmotors (3); Schließen einer Drosseleinrichtung (12); Halten eines beim Abstellen anliegenden Unterdrucks in einem Saugrohrabschnitt (11) zwischen der Drosseleinrichtung (12) und einem Zylinder (3a-c); Starten des Verbrennungsmotors (3); Betreiben des Verbrennungsmotors (3) bei wenigstens teilweise geöffneter Drosseleinrichtung (12). Die Erfindung betrifft weiter eine Steuerung, einen Verbrennungsmotor (3) sowie ein Kraftfahrzeug (1) zur Durchführung eines solchen Verfahrens (21).
Patent DE-102017213572-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computer-lesbares Medium, System, und Fahrzeug umfassend das System zum Bestimmen eines Fahrmodus eines Fahrzeugs während einer Fahrt in einem hochautomatisierten Fahrmodus
Inventor: NIEMANN JULIA
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Fahrmodus eines Fahrzeugs während einer Fahrt in einem hochautomatisierten Fahrmodus, das Verfahren umfassend: Empfangen eines Signals einer sicherheitsrelevanten Softwarekomponente, wobei das Signal der sicherheitsrelevanten Softwarekomponente eine Übernahmebedienaktion eines Fahrers umfasst; Empfangen eines ersten Signals einer weiteren Softwarekomponente, wobei das erste Signal der weiteren Softwarekomponente ein Validieren der Übernahmebedienaktion durch eine weitere Übernahmebedienaktion des Fahrers anzeigt; Empfangen eines zweiten Signals der weiteren Softwarekomponente, wobei das zweite Signal der weiteren Softwarekomponente eine Übernahmeleistung in Abhängigkeit eines Zustands des Fahrers anzeigt; und Bestimmen des Fahrmodus des Fahrzeugs in Abhängigkeit des Signals der sicherheitsrelevanten Komponente, und des ersten und des zweiten Signals der weiteren Softwarekomponente.
Patent DE-102017213725-A1 (DE)
Title: Steuersystem für Fahrzeugeinrichtungen
Inventor: ISHIBASHI SHUICHI
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-08-08
Abstract: Ein Steuersystem für Fahrzeugeinrichtungen beinhaltet eine deckenseitige Steuereinheit, die in einer Decke eines Fahrzeugs eingebaut ist und so gestaltet ist, dass sie Einrichtungen steuert, die zumindest in der Decke eingebaut sind; und eine fahrzeuginterne Kommunikationsvorrichtung, die so gestaltet ist, dass sie der deckenseitigen Steuereinheit und einer auf einer tiefer gelegenen Seite befindlichen Steuereinheit ermöglicht, Informationssignale zueinander zu übertragen und voneinander zu empfangen, wobei die auf der tiefer gelegenen Seite befindliche Steuereinheit in einem tiefer als die Decke gelegenen Teil eingebaut ist. Die deckenseitige Steuereinheit ist in der Lage, deckenseitige Erkennungssignale im Hinblick auf deckenseitige Erkennungsinformationen, die durch zumindest eine deckenseitige Erkennungsvorrichtung in der Decke erkannt worden sind, als deckenseitige Informationssignale im Hinblick auf deckenseitige Informationen von der zumindest einen deckenseitigen Erkennungsvorrichtung zu empfangen.
Patent DE-102017214426-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ULRICH DOMINIK
IPC: E05F15/665
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem berührungsempfindlichen Bedienbereich (25, 29), welcher zur Anzeige wenigstens eines Bediensymbols und zur Betätigung wenigstens eines Fensterhebers dient.
 Die Erfindung schlägt vor, dass die Bedienvorrichtung (1), in einem gedachten Montagezustand im Kraftfahrzeug gesehen, eine Oberseite (10) und eine daran angrenzende Vorderseite (11) aufweist, wobei zumindest ein berührungsempfindlicher Bedienbereich (25, 29) zur Betätigung eines Fensterhebers sowohl zumindest auf einem Teil der Oberseite (10) als auch zumindest auf einem Teil der Vorderseite (11) angeordnet ist.