baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10328468-B4 (DE)
Title: Spiegelklebeplatte zur Befestigung eines Innenspiegels an einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÄRTNER JÜRGEN
IPC: B60R1/04
Filed: 2003-06-25
Granted: 2017-06-08
Abstract: Spiegelklebeplatte (3) zur Befestigung eines Innenspiegels an einer Fensterscheibe (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Spiegelklebeplatte (3) durch Kleben an der Fensterscheibe (2) befestigbar ist, wobei ein Regensensor (1) in einer durchgehenden Aussparung (31) der Spiegelklebeplatte (3) aufgenommen ist, wobei ferner ein separates Halteelement (4) vorgesehen ist, vermittels dessen der Regensensor (1) mit der Spiegelklebeplatte (3) verrastet und an dieser fixiert ist, so dass der Regensensor (1) verschiebesicher in der Aussparung (31) positioniert ist, wobei das Halteelement (4) zu diesem Zweck zumindest zwei Haltefedern (41) aufweist, die in Rastnuten (33) der Spiegelklebeplatte (3) eingreifen, wobei die Rastnuten (33) als Hinterschnitte in der Spiegelklebeplatte ausgeführt sind, und wobei zur Befestigung des Innenspiegels weitere Hinterschnitte in der Spiegelklebeplatte vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelklebeplatte (3) aus einem Polyamid-Kunststoff besteht, und dass die Spiegelklebeplatte (3) mittels eines Klebers auf Polyurethanbasis mit der Fensterscheibe (2) des Kraftfahrzeugs verbindbar ist.
Patent DE-10335167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Leuchtstoffs
Inventor: PHAM-GIA KHANH
IPC: C09K11/56
Filed: 2003-07-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines keramischen Leuchtstoffs mit folgenden Schritten:  a)
Bereitstellen eines die zur Bildung des Leuchtstoffs erforderlichen
Bestandteile enthaltenden Pulvers,  b) Mischen des Pulvers mit
einem organischen Bindemittel,  c) Herstellen eines Grünkörpers durch
Verpressen des Pulvers,  d) Aufheizen des Grünkörpers auf eine erste Temperatur von
höchstens
400°C in
Sauerstoffatmosphäre,
so dass der organische Binder ausgebrannt wird,  e) weiteres
Aufheizen des Grünkörpers auf
eine zweite Temperatur von höchstens
800°C in
einer reduzierenden Atmosphäre,
so dass oberflächlich
gebildete Oxidationsschichten reduziert werden, und  f) Sintern
des Grünkörpers.
Patent DE-10335392-B4 (DE)
Title: Speisenbehälter
Inventor: HEINZ GERT
IPC: B05C17/015
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-06-16
Abstract: Speisenbehälter zur
Aufnahme eines fluiden Lebensmittels, insbesondere eines Getränkes oder einer
flüssigen
bis pastösen
Speisenzubereitung, mit  einem Mundstück (11) und eine integrierte
Fördereinrichtung,
die als eine handbetätigte
Pumpe (17) ausgebildet ist, zum Zuführen des Lebensmittels zum
Mundstück
und zum Austrag aus diesem;  mit einem Lebensmittel-Speicherraum
(2) mit einem verschiebbaren (25) und/oder deformierbaren (3) Wandabschnitt,
welcher derart konfiguriert und bezüglich der Pumpe (17) angeordnet
ist, dass unter Einwirkung der Pumpe (17) der Lebensmittel-Speicherraum
(2) auf ein im wesentlichen verschwindendes Volumen verkleinerbar
ist,  wobei die Pumpe (17) nach dem Prinzip einer Luftdruckpumpe
unter Aufnahme von Umgebungsluft in den Lebensmittelverpackungsbehälter, insbesondere
in einen dem Lebensmittel-Speicherraum (2) benachbarten Druckraum (23),
wirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (17) als einfach wirkende
Pumpe mit Drehantreib durch Verdrehen eines beweglichen Außenwandungsabschnitt
(4a) gegenüber
einem feststehenden Außenwandungsabschnitt
(4b) des Lebensmittelverpackungsbehälters (4) ausgebildet ist.
Patent DE-10346706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Kühlung einer Batterie
Inventor: BULLING MARKUS
IPC: H01M10/50
Filed: 2003-10-08
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Kühlung
einer Batterie, wobei die Kühlung
auf Grundlage eines Verlaufs einer Temperatur in der Batterie als
erster Parameter geregelt wird, und wobei dieser Temperaturverlauf auf
Grundlage einer mittleren berechneten Verlustleistung der Batterie
abgeleitet wird.
Patent DE-10353120-B4 (DE)
Title: Türdrückerklemmbefestigung
Inventor: HARMS GEROLD
IPC: E05B3/04
Filed: 2003-11-12
Granted: 2005-11-10
Abstract: Türdrückerklemmbefestigung
(8) mit einem in einer Einstecköffnung
(3) eines Türdrückerhalses (2)
lösbar
eingesetzten und mittels einer den Türdrückerhals (2) durchfassenden
Halteschraube (5) in der Einstecköffnung (3) festlegbaren, mit
einer Durchgangsöffnung
(6) für
die Aufnahme eines Drückerdornes
(4) versehenen, im Querschnitt quadratischen Einsatzteil (7), welches
wenigstens eine Bestandteil des Einsatzteiles (7) bildende, federnd
elastisch gegen eine Rastverzahnung (9) des in das Einsatzteil (7)
einsteckbaren Drückerdornes
(4) anstellbare Sperrfeder (10) aufweist, wobei die Einstecköffnung (3)
in einem dem Türblatt
benachbarten Längenabschnitt
(a) wenigstens eine Längsnut
(12) für
die Aufnahme der Sperrfeder (10) aufweist, und wobei die Türdrückerklemmbefestigung
(8) eines gegenüberliegenden
Türdrückers (1)
spiegelbildlich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Längsnut
(12) eine Aufnahme für
eine an dem Einsatzteil angeordnete Kammerführung (13, 14) bildet und dass das
Einsatzteil (7) mit einem gegen einen Boden (15) der Einstecköffnung (3)
gerichteten Längenabschnitt
(b) in einen dem Türblatt
abgewandten, nutfreien Abschnitt der Einstecköffnung (3) eingreift.
Patent DE-10393584-B4 (DE)
Title: Spendevorrichtung für Tissueprodukte
Inventor: MANNER JOONA
IPC: B65D83/08
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-01-11
Abstract: Spendevorrichtung
(1) für
Tissueprodukte mit einem Gehäuse,
umfassend ein U-förmiges Bodenseitenteil
(2), einen Deckel (3), ein Rückwandteil
(4), welches mit dem Deckel (3) scharnierartig verbunden ist, und
ein Entnahmeteil (5), in welchem mindestens ein federndes Bauteil
(6) an seinem einen Ende mit dem Rückwandteil (4) und an dem entgegengesetzten
Ende mit einem Schiebeelement (7) verbunden angeordnet ist, wobei das
Schiebeelement (7) auf seiner dem Entnahmeteil (5) zugewandten Seite
einen Vorsprung (10) derart angeordnet aufweist, dass in der Spendevorrichtung
(1) aufgenommene Tissueprodukte in Richtung auf eine Ausnehmung (9)
im Entnahmeteil (5) hin gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der Deckel (3) mit dem Schiebeelement (7) durch ein elastisches
Bandelement (15) so verbunden ist, dass beim Öffnen des Deckels (3) gleichzeitig
das Schiebeelement (6) im Inneren des Gehäuses gegen die Kraft des federnden
Bauteils (6) in Richtung auf das Rückwandteil (4) bewegbar ist.
Patent DE-19521872-B4 (DE)
Title: Verfahren  zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: STUMPE WERNER
IPC: B60T8/32
Filed: 1995-06-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei die auf die
Radbremsen ausgeübte
Bremsenspannkraft durch ein elektronisches Steuergerät beeinflußbar ist,
und wobei der Bremswirkungsbeginn und/oder das Bremswirkungsende
durch Auswerten der Abbremsung des Fahrzeugs ermittelt wird, dadurch
gekennzeihnet, dass die ermittelten Werte des Bremswirkungsbeginns
und/oder des Bremswirkungsendes an mehreren einzelnen oder Gruppen
von Radbremsen zur Beeinflussung der Bremsenspannkraft herangezogen
werden, wobei abhängig
von ihrer Differenz die Bremsenspannkraft geändert wird, so dass der Bremswirkungsbeginn
und/oder das Bremswirkungsende an allen Radbremsen im wesentlichen
zeitgleich erfolgt.
Patent DE-19605657-B4 (DE)
Title: Menschliches Proinsulinderivat, Kodierende DNA, DNA enthaltender Expressionsvektor, mit diesem transformierter Mikroorganismus und Verwendung dieses menschlichen Proinsulinderivats
Inventor: SHIN HANG-CHEOL
IPC: C12N1/21
Filed: 1996-02-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Menschliches
Proinsulinderivat der Formel (I):  B-Kette-Z-A-Kette (I) worin:  die
A- und B-Ketten jeweils menschliche Insulinketten sind;  Z ein
Peptid der Formel U-U-X-P-J-(X')n-U-U ist;  U ein Arginin- oder
Lysinrest ist;  X und X' unabhängig voneinander ein Aminosäurerest
sind und (X')n  n unterschiedliche oder gleiche Aminosäurereste
sein kann;  P ein Prolinrest ist;  J ein Glycin-, Arginin-
oder Lysinrest ist; und  n 0 oder eine ganze Zahl von 1 bis
5 ist.
Patent DE-19647169-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Fahrsystem bei Baufahrzeugen
Inventor: LEE JIN HAN
IPC: E02F9/20
Filed: 1996-11-14
Granted: 2004-10-21
Abstract: Steuervorrichtung
für Fahrsystem
bei Baufahrzeugen, wobei das Fahrsystem einen Motor, eine Hauptpumpe
und eine Steuerpumpe, einen Fahrmotor, ein Wegeventil und ein Fahrsteuerpedal
umfasst und wobei die Steuervorrichtung umfasst:  eine Ventilsteuereinrichtung,
um unabhängig
vom Fahrsteuerpedal einen Steuerdruck der Steuerpumpe an einen Schieber
des Wegeventils anzulegen und somit den Betrieb des Wegeventils
auf eine solche Art automatisch zu steuern, dass ein Steuermodus,
der durch das Fahrsteuerpedal ausgeführt wird, Vorrang gegenüber einem
Steuermodus hat, der durch die Ventilsteuereinrichtung ausgeführt wird.
Patent DE-19706645-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung von Schnarchgeräuschen und schlafbezogenen Atmungsstörungen mit Antischall
Inventor: MAHLO HANS-WOLFGANG
IPC: G10K11/178
Filed: 1997-02-20
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Unterdrücken von Schnarchgeräuschen mittels eines akustischen Systems mit wenigstens einem Mikrofon zum Erfassen von Geräuschen, einem elektronischen Steuersystem zur Datenerfassung, -speicherung und -verarbeitung von Schnarchgeräuschen und zum Erzeugen von Antischallwellen sowie zumindest einem Lautsprecher, dadurch gekennzeichnet, dass zum Unterdrücken der Schnarchgeräusche und zum Erfassen von Schlafstörungen wie zum Beispiel Apnoen, Hypopnoen und sonstigen Erscheinungsformen, etwa das Einsetzen starker Atmungsgeräusche od. dgl. eine Interferenzstrahlung ausgesandt sowie eine Speicherung und Anzeige medizinischer und technischer Daten durchgeführt wird, wobei Analogsignale digital verarbeitet werden und aufgrund der Eingangssignale abgespeicherter Schnarchmuster Ausgangssignale erzeugt werden, die geeignet sind, Störgeräusche zu unterdrücken und/oder deren Entstehung zu verhindern.
Patent DE-19708286-B4 (DE)
Title: Blechteil
Inventor: MEHLBERG REINHARD
IPC: F16B39/284
Filed: 1997-02-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Metallblech
oder Blechteil mit Gewindedurchzug, an dessen Mündung sich eine Schraubensicherung
unverlierbar befindet, wobei die Schraubensicherung in wenigstens
einer Abflachung (A) des Innengewindes (5) besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abflachung gegenüber
dem normalen Gewinderadius um eine solche Strecke nach innen versetzt
ist, die wenigstens der halben Differenz zwischen dem Radius des
Gewindegrundkreises und dem Radius des Gewinde-Innendurchmessers des
Innengewindes beträgt.
Patent DE-19712556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wärmebehandlung eines Halbleiterwafers
Inventor: MIKATA YUICHI
IPC: H01L21/00
Filed: 1997-03-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Halbleiterwafer-Wärmebehandlung, welche aufweist:  ein Halterungsteil (8) zum Haltern eines Wafers (1) auf solche Weise, daß der Wafer (1) bei einer Wärmebehandlungstemperatur eben ausgebildet wird;  eine Aufspannvorrichtung zum Haltern des Halterungsteils (8); und  eine Heizvorrichtung zur Erhitzung des Wafers (1), der von dem Halterungsteil (8) gehalten wird;  dadurch gekennzeichnet, daß das Halterungsteil (8) als elastisches, plattenförmiges Teil ausgebildet ist, welches nach oben konvex in Bezug auf die Richtung der Schwerkraft ausgebildet ist.
Patent DE-19713026-B4 (DE)
Title: Bediengerät für videotechnische Geräte
Inventor: JUNG FRANK
IPC: G11B27/034
Filed: 1997-03-27
Granted: 2006-01-05
Abstract: Bediengerät für videotechnische
Geräte,
wobei auf einem Bildschirm (22) mehrere Felder (55, 56, 57; 58,
59, 60; 61, 62, 63) zur Anzeige und/oder Eingabe von Steuerparametern
in Zeilen und Spalten angeordnet dargestellt sind, wobei mittels
Schaltflächen
(64, 65, 66) oder am Rand des Bildschirms (22) angeordneter Tasten (67,
68, 69) eine der Spalten zur Eingabe aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass Anzeigefelder (45, 46, 47, 48) vorgesehen sind, welche mit
den Feldern (55, 56, 57; 58, 59, 60; 61, 62, 63) zur Anzeige und/oder
Eingabe von Steuerparametern in einer ausgewählten Spalte korrespondieren,
und dass mittels den Anzeigefeldern (45, 46, 47, 48) außerhalb
des Randes des Bildschirms zugeordneten Eingabeelementen (41, 42,
43, 44) Steuerparameter in dem jeweiligen Anzeige feld einstellbar
sind.
Patent DE-19758674-B4 (DE)
Title: Signalübertragungssystem zur Übertragung von Signalen zwischen LSI-Chips, Empfängerschaltung zur Verwendung in dem Signalübertragungssystem und Halbleiter-Speichervorrichtung, die das Signalübertragungssystem verwendet
Inventor: TAMURA HIROTAKA
IPC: H04L25/497
Filed: 1997-10-09
Granted: 2007-07-05
Abstract: Empfängerschaltung
zur Verwendung in einem Signalübertragungssystem
zum Empfangen eines in einer Signalübertragungsleitung übertragenen
Signales, wobei die Empfängerschaltung
eine Teilantwort-Detektionseinheit (811, 812, 813, 814, 815, 816,
817, 818) zum Detektieren einer Teilantwort, die das Signal zeigt,
und eine Signallogik-Entscheidungseinheit (818) zum Fällen einer logischen
Entscheidung über
das Signal aufweist, und wobei die Teilantwort-Detektionseinheit
(811, 812, 813, 814, 815, 816, 817, 818) eine Zwischensymbolinterferenz-Bestimmungseinheit
(815, 816) zum Bestimmen von Zwischensymbolinterferenz auf der Basis
eines vorher empfangenen analogen Signales aufweist.
Patent DE-19814247-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufnahme für Hebebühnen
Inventor: THIELOW FRANK
IPC: B66F7/28
Filed: 1998-03-31
Granted: 2005-07-28
Abstract: Aufnahmeteil
zum Aufschieben auf einen Flachträger einer Hebebühne, an
dem eine quer verschiebbare Schiebeplatte gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in
dem Bereich (5), in dem die quer verschiebbare Schiebeplatte (3)
sich oberhalb des Flachträgers
befindet, kein tragendes Bodenelement an dem Aufnahmeteil (2) vorgesehen
ist.
Patent DE-19815625-B4 (DE)
Title: Deckelstreifen
Inventor: ARTZT PETER
IPC: D01G15/14
Filed: 1998-04-07
Granted: 2008-08-28
Abstract: Deckelstreifen
für Karden,
mit einem Trägermaterial
(2) und aus Draht gefertigten Haken (3), die am Trägermaterial
angebracht sind und über
das Trägermaterial
vorstehen, wobei wenigstens einige der Haken aus Draht gefertigt
sind, der eine Querschnittsfläche
aufweist, die sich von der Querschnittsfläche des Drahtes, aus dem die
anderen Haken gefertigt sind, unterscheidet und der Deckelstreifen
eine in Kardierrichtung vom liegende Vorderkante (4) und eine in
Kardierrichtung hinten liegenden Hinterkante (5) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Drahtes der jeweiligen
Haken in Richtung von der Vorderkante zur Hinterkante abnimmt und
das Trägermaterial
ein flexibles Textilmaterial ist, und dass die Haken aus Biconvexdraht
geformt sind.
Patent DE-19848298-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturstabile Halbleitersubstratscheibe großen Durchmessers und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FISCHER ARMIN
IPC: C30B23/02
Filed: 1998-10-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Hochtemperaturstabile
einkristalline Halbleitersubstratscheibe mit einem Durchmesser ≥ 200 mm, bestehend
aus konventionellem Bulkmaterial und mindestens einer der bei der
Herstellung von Halbleiterbauelementen im Hochtemperaturprozeß sich ausbildenden
mechanischen Kräften
am Bulkmaterial entgegenwirkenden einkristallinen und/oder amorphen
Anti-Streß-Schicht,
wobei diese Schicht entsprechend den aus Bulkmaterialmasse und dem
horizontalen Auflageschema in Batch- oder Einscheibenprozessen resultierenden
gravitationsinduzierten Druck-, Biege- und Reibkräften dimensioniert
und außerhalb
des eigentlichen, die Halbleiterbauelemente tragenden aktiven Halbleitermaterialbereiches
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine aus einem Gemisch
von Silizium und Germanium bestehende Anti-Streß-Schicht pseudomorph auf das
Bulkmaterial epitaktisch aufgewachsen ist und daß durch einen abschließenden,
zur Aufnahme der herzustellenden Halbleiterbauelemente vorgesehenen
Bereich die Silizium-Germanium-Schicht (3) mit dem obengenannten
Material eingesiegelt ist.
Patent DE-19858005-B4 (DE)
Inventor: JUNGHANS MONIKA
IPC: C07K14/435
Filed: 1998-12-16
Granted: 2007-02-08
Abstract: The invention relates to a synthetic particle which is made up of at least one nucleic acid sequence or nucleic acid derivative sequence and a protein with a molecular weight of 3900 to 4300.
Patent DE-19860046-B4 (DE)
Title: Bremsregelvorrichtung
Inventor: YOKOYAMA SATOSHI
IPC: B60T8/172
Filed: 1998-12-23
Granted: 2005-12-01
Abstract: Bremsregelvorrichtung
mit  einem Radbremszylinder (Wfr) zum Bremsen eines Rades (FR)  einem
Hauptbremszylinder (MC), der in Abhängigkeit von der Betätigung eines
Bremspedals (BP) Bremsflüssigkeit unter
Ausgangsdruck (Pmc) setzt,  einer Hauptleitung (MF, MF1), die
den Hauptbremszylinder (MC) mit dem Radbremszylinder (Wfr) verbindet,  einem
Modulator (PC1, PC5), der in der Hauptleitung (MF, MF1) angeordnet
ist und zur Steuerung des Drucks in dem Radbremszylinder (Wfr) dient,  einem
Reservoir (RS1), das über
den Modulator (PC1, PC5) an den Radbremszylinder (Wfr) angeschlossen
ist,  einem zwischen dem Hauptbremszylinder (MC) und dem Modulator
(PC1, PC5) in der Hauptleitung angeordneten, ersten Ventil (SC1)
zum Öffnen
und Schließen
der Hauptleitung (MF, MF1),  einer zwischen dem Reservoir (RS1)
und dem Radbremszylinder (Wfr) angeordneten Pumpe (HP1), mittels
der Bremsflüssigkeit
unter Druck von dem Reservoir (RS1) zu dem Radbremszylinder (Wfr)
gefördert
werden kann,  einer zweiten Leitung (MFc), die den Hauptbremszylinder (MC)
mit der Saugseite der...
Patent DE-19924387-B4 (DE)
Title: Verbrennungszustandsdetektorvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MORITA SHINGO
IPC: F02D45/00
Filed: 1999-05-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verbrennungszustandsdetektorvorrichtung für eine Brennkraftmaschine umfassend  eine Spannungserzeugungsvorrichtung (6) zum Anlegen einer Spannung an eine Zündkerze (3), die in einem Zylinder der Brennkraftmaschine vorgesehen ist und  eine Ionenstromsignalverteilerschaltung (20) zur Bereitstellung von wenigstens zwei Strömen, mit einem Strom als Bezugsstrom, die dem Ionenstrom entsprechen, welcher in Reaktion auf die an die Zündkerze (3) angelegte Spannung erzeugt wird  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens zwei Strom-Spannungswandlerschaltungen (21, 22) vorgesehen ist, um die wenigstens zwei Ströme, die von der Ionenstromsignalverteilerschaltung (20) erzeugt werden, in wenigstens zwei Ionensignale umzuwandeln,  wobei die wenigstens zwei Strom-Spannungswandlerschaltungen (21, 22) ausgebildet sind, Dynamikbereiche der wenigstens zwei Ionensignale individuell für jedes Ionensignal einzustellen, um eine getrennte Signalverarbeitung der Ionensignale zu ermöglichen.
Patent DE-19928445-B4 (DE)
Title: Ausbildung einer Umlenk-Gleitstelle für Spannglieder
Inventor: SCHEIBE MATTHIAS
IPC: E01D19/14
Filed: 1999-06-23
Granted: 2007-10-04
Abstract: Umlenk-Gleitrohr
für Spannglieder (1),
welche aus in Hüllrohre
(3) eingezogenen Spanndrahtlitzen bestehen,  wobei bei planmäßiger Umlenkung
im Umlenkbereich (U) der Spannglieder (1) das jeweilige Hüllrohr (3)
von einem Rohr umgeben ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Rohr als Gleitrohr (10) ausgebildet ist und sich zwischen dem
Hüllrohr
(3) und dem Gleitrohr (10) ein Gleitmittel (8) zur Verringerung
des Reibwiderstandes befindet,  dass der jeweilige Endbereich
des Gleitrohrs (10) durch einen auf dem Hüllrohr (3) gelagerten Schrumpfschlauch (12)
abgedichtet ist und  dass das Gleitrohr (10) im Endbereich jeweils
konisch (22) aufgeweitet ist.
Patent DE-19943114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines MOS-Transistors
Inventor: PINDL STEPHAN
IPC: H01L21/768
Filed: 1999-09-09
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines MOS-Transistors,  – bei dem auf einem Substrat
(1) ein Gatedielektrikum (GD) erzeugt wird,  – bei dem
auf dem Gatedielektrikum (GD) eine Gateelektrode (GA) erzeugt wird,  – bei dem
auf dem Substrat (1) zwei Trennschichten (T) derart erzeugt werden,
daß die
Gateelektrode (GA) zwischen ihnen angeordnet und von ihnen beabstandet
ist,  – bei
dem mindestens zwei sich gegenüberliegende
seitliche Flächen
der Gateelektrode (GA) jeweils mit einer isolierenden Struktur (I)
versehen werden,  – bei
dem auf jeder der Trennschichten (T) eine leitende Struktur (L)
so erzeugt wird, daß sie
die unter ihr angeordnete Trennschicht (T) seitlich derart überragt,
daß sie
an eine der isolierenden Strukturen (2) und an einen Teil des Substrats
(1), der zwischen der Gateelektrode (GA) und der Trennschicht (T)
angeordnet ist, angrenzt, wobei sich die leitende Struktur (L) aus
einer ersten (L1) und einer zweiten (L2) leitenden Schicht zusammen
setzt,...
Patent DE-19943523-B4 (DE)
Title: Langzeitstabile Hochtemperaturbrennstoffzellen (SOFC) und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KUZNECOVS MIHAILS
IPC: H01M8/04223
Filed: 1999-09-08
Granted: 2004-09-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Energietechnik und betrifft Hochtemperaturbrennstoffzellen, die beispielsweise für Blockheizkraftwerke eingesetzt werden können. DOLLAR A Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Herstellung von Hochtemperaturbrennstoffzellen, die langzeitstabil sind, durch ein einfaches Verfahren. DOLLAR A Gelöst wird die Aufgabe durch eine Hochtemperaturbrennstoffzelle, bei der die Kathode eine perowskitische Zusammensetzung hat und im Bereich der Grenzfläche Kathode/Elektrolyt einen teilweise in seine Oxide zersetzten Perowskit und eine deutlich erhöhte Anzahl an Mikroporen mit < 2 mum Porengröße aufweist. DOLLAR A Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung von Hochtemperaturbrennstoffzellen, bei dem die Hochtemperaturbrennstoffzelle einer Überbelastung durch eine kathodische Überspannung bei der Arbeitstemperatur der Hochtemperaturbrennstoffzelle in der Höhe und solange ausgesetzt wird, bis keine Verringerung des Innenwiderstandes der Hochtemperaturbrennstoffzelle mehr festgestellt wird.
Patent DE-19950447-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHATZMANN JUERG
IPC: F21V3/00
Filed: 1999-10-19
Granted: 2004-12-02
Abstract: Beleuchtungseinheit
von rechteckiger oder polygonaler Grundform, wobei die Beleuchtungseinheit
eine Klarsichtabdeckung, ein Bodenteil, ein Mantelgehäuse, Gehäusedichtungen,
Lichtquellen, Reflektoren, Elektrik und Verschraubungs-, Klemm-,
Befestigungs- und Haltevorrichtungen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Mantelgehäuse
(1)  – aus
wenigstens einem in den Eckbereichen jeweils umgebogenen Abschnitt
(3) gebildet ist,  und  – aus einem Blechmaterial einer
schweißbaren
korrosionsbeständigen
Metalllegierung besteht und dessen Stoß-Endflächen (3.1) homogen und ohne
Zusatzwerkstoff durch Verschweißen
zu einer geschlossen-umlaufenden Seitenwandung (3.4) verbunden sind.
Patent DE-19956959-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Drehmomentabstützung eines Drehgebers
Inventor: LESSER HERBERT
IPC: H02K11/21
Filed: 1999-11-16
Granted: 2006-05-11
Abstract: Anordnung
zur Drehmomentabstützung
des Gehäuses
eines Drehgebers am Lüftungsgitter eines
Elektromotors, bei der zur Drehsicherung des Gehäuses ein in mindestens eine
Masche des Lüftungsgitters greifendes
Rückhalteelement
dient, dadurch gekennzeichnet, daß mittels des nach Art eines
Spreizdübels
ausgebildeten Rückhalteelementes
(7) und zugehöriger
Schraube (8) ein am Gehäuse
(5) des Drehgebers befestigter Auslegerarm (6) mit dem Lüftungsgitter
(1) verbunden ist.