baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133713-A1 (DE)
Title: Pulverauftragsvorrichtung für Binder-Jetting-Verfahren
Inventor: KOOPMANN JULIAN
IPC: B22F3/10
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverauftragsvorrichtung (10) für Binder-Jetting-Verfahren sowie eine Binder-Jetting-Vorrichtung (34).Es ist vorgesehen, dass eine Pulverauftragsvorrichtung (10) für Binder-Jetting-Verfahren bereitgestellt wird. Ein zylinderförmiges und mittels einer Antriebseinheit (14) um eine Längsachse drehbares Grundkörpergerüst (16) mit wenigstens einer auf der Außenseite reversibel angeordneten Siebvorrichtung (18) ist dabei so vorgesehen, dass an einem Innenvolumen (20) mittels einer Unterdruckvorrichtung (26) ein Unterdruck anlegbar ist. Austretendes Pulver (28) von einem bereitgestellten Pulvervorratsbehälter (12) ist dabei auf einer Außenseite der Siebvorrichtung (18) aufnehmbar, wobei aufgenommenes Pulver (28) mittels einer Luftdruckvorrichtung (30) von zumindest einem Teilbereich der Außenseite der Siebvorrichtung (18) benutzerdefiniert lösbar ist, so dass gelöstes Pulver (28) einem Pulverbett (32) definiert zuführbar ist.
Patent DE-102019133754-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum richten eines beleuchtungskörpers in einem veranstaltungsbereich
Inventor: MIZERAK CHRISTOPHER
IPC: A63J5/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Richten eines Beleuchtungskörpers in einem Veranstaltungsbereich bereitgestellt. Ein Benutzergerät wird mit einen dreidimensionalen Modellraum gepaart, der einen physischen Raum des Veranstaltungsbereichs repräsentiert. Ein Beleuchtungsstrahlziel wird mittels des Benutzergeräts im physischen Raum des Veranstaltungsbereichs, wobei eine Position und eine Orientierung des Benutzergeräts verwendet wird. Das angegebene Beleuchtungsstrahlziel wird in Koordinaten im dreidimensionalen Modellraum umgewandelt. Ein Orientierungswert für den Beleuchtungskörper wird ermittelt, um aufgrund der Koordinaten des Beleuchtungsstrahlziels im dreidimensionalen Modellraum des Veranstaltungsbereichs einen Beleuchtungsstrahl des Beleuchtungskörpers auf das Beleuchtungsstrahlziel im physischen Raum des Veranstaltungsbereichs zu richten. Ein Motor, der mit dem Beleuchtungskörper verknüpft ist, wird betätigt, um den Beleuchtungskörper aufgrund des Orientierungswert für den Beleuchtungskörper in eine Beleuchtungskörperorientierung im physischen Raum des Veranstaltungsbereichs zu bewegen.
Patent DE-102019200579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Drucktanks mit mehreren rohrförmigen Tankelementen zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MACHALETT SASCHA
IPC: F17C1/04
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Drucktanks mit mehreren rohrförmigen Tankelementen zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug, mit den Schritten:- Bereitstellen mehrerer rohrförmiger Elemente (20);- nebeneinander Anordnen der rohrförmigen Elemente (20);- Umwickeln der rohrförmigen Elemente (20) mit einem Faserband (40), das im Wechsel um die rohrförmigen Elemente (20) herumgeschlungen ist und durch entgegengesetztes Drehen der rohrförmigen Elemente (20) gleichzeitig auf alle rohrförmigen Elemente (20) aufgewickelt wird.Die Erfindung betrifft ferner einen verfahrensgemäß hergestellten Drucktank.
Patent DE-102019201809-A1 (DE)
Title: Armlehnenanordnung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: BODDENBERG JAN
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Eine derartige Armlehnenanordnung, aufweisend eine Tragstruktur, die - in einem betriebsfertig montierten Zustand - relativ zu dem Kraftfahrzeuginnenraum um eine Schwenkachse schwenkbeweglich zwischen einer unteren Schwenkposition und einer oberen Schwenkposition verlagerbar ist, und ein Armlehnenteil, das relativ zu der Tragstruktur entlang einer Führungsrichtung linearbeweglich zwischen einer vorderen Endposition und einer hinteren Endposition verlagerbar an der Tragstruktur abgestützt und gemeinsam mit der Tragstruktur um die Schwenkachse schwenkbeweglich ist, und eine Verriegelungsvorrichtung, die mittels eines am Armlehnenteil angeordneten und gemeinsam mit dem Armlehnenteil verlagerbaren Betätigungselements zwischen einem Entriegelungszustand und einem Verriegelungszustand überführbar ist, und einem - im betriebsfertig montierten Zustand - fahrzeugfesten und der unteren Schwenkposition zugeordneten Verriegelungsabschnitt, an dem die Verriegelungsvorrichtung im Verriegelungszustand form- und/oder kraftschlüssig festgelegt ist, wobei im Verriegelungszustand wenigstens die Schwenkbeweglichkeit der Tragstruktur mittels der Verriegelungsvorrichtung in der unteren Schwenkposition verriegelt und im Entriegelungszustand freigegeben ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist die Verriegelungsvorrichtung an dem Armlehnenteil angeordnet und gemeinsam mit dem Armlehnenteil verlagerbar und in unterschiedlichen Verlagerungspositionen des Armlehnenteils relativ zu der Tragstruktur an den Verriegelungsabschnitt festlegbar.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019203032-A1 (DE)
Title: Elektrostatische Filtereinheit für Luftreinigungsvorrichtung und Luftreinigungsvorrichtung
Inventor: HEPPERLE GEORG
IPC: B03C3/45
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrostatische Filtereinheit für eine Luftreinigungsvorrichtung, wobei die Filtereinheit (1) eine Ionisationseinheit (2) und eine Abscheideeinheit (3) mit mindestens einer spannungsführenden Niederschlagselektrode (30) und mindestens einer geerdeten Niederschlagselektrode (31) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Niederschlagselektroden (30, 31) luftdurchlässig sind.
Patent DE-102019206336-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen einer ersten Karte
Inventor: ABELING PETER CHRISTIAN
IPC: G01C7/02
Filed: 2019-05-03
Abstract: Verfahren (300) zum Erstellen einer ersten Karte mit einem Schritt des Bereitstellens (310) einer zweiten Karte, wobei die zweite Karte wenigstens einen vorgegebenen Weg (100) umfasst, einem Schritt des Empfangens (320) von Kartendaten, wobei die Kartendaten wenigstens eine Trajektorie (200) und wenigstens ein weiteres Objekt repräsentieren, und einem Schritt des Erstellens (330) der ersten Karte, ausgehend von den Kartendaten, wobei eine Ausrichtung, welche auf einer Überlagerung des wenigstens einen vorgegebenen Wegs (100) und der wenigstens einen Trajektorie (200) basiert, ausgeführt wird und anschließend eine Verschiebung des wenigstens einen weiteren Objekts, ausgehend von der Ausrichtung, ausgeführt wird, und eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens (300) zum Erstellen der ersten Karte.
Patent DE-102019211496-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeuggespann
Inventor: PFAFFMANN SIMON
IPC: A01B63/08
Filed: 2019-08-01
Abstract: Landwirtschaftliches Fahrzeuggespann (10), umfassend ein als Geräteträger (12) ausgebildetes Zugmodul (14) mit einem bodeneingreifenden Antriebselement (16) und ein an dem Zugmodul (14) mittels einer Kupplungseinrichtung (18) angebrachtes Arbeitsgerät (20) mit einer das Arbeitsgerät (20) zumindest während eines Transportbetriebs gegenüber dem Erdboden abstützenden Klappachse (44). Die Kupplungseinrichtung (18) weist einen Drehkranz (72) zur Bereitstellung eines Drehfreiheitsgrads zwischen dem Zugmodul (14) und dem Arbeitsgerät (20) entlang einer Längsachse (74) des Arbeitsgeräts (20) und ein Schwenkgelenk (76) zur Bereitstellung eines Schwenkfreiheitsgrads zwischen dem Zugmodul (14) und dem Arbeitsgerät (20) entlang einer Hochachse (78) des Zugmoduls (14) auf, wobei das Schwenkgelenk (76) zur Beeinflussung der Fahrtrichtung des Fahrzeuggespanns (10) mittels eines Lenkaktuators (80) bezüglich seines Schwenkeinschlags (δ) verstellbar ist.
Patent DE-102019215281-A1 (DE)
Title: Alterungsregenerationssystem und Verfahren zur Regenerierung bei Alterung
Inventor: TOYOIZUMI JUN
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-10-04
Abstract: Ein Alterungsregenerationssystem 1 umfasst einen Bestimmungsabschnitt 11 vor und nach der Regeneration, der ausgebildet ist, um zu bestimmen, ob in Bezug auf einen elektrischen Kontakt, auf den eine elektrische oder mechanische erste externe Aktion während des Betriebs einer nachgeschalteten Vorrichtung ausgeübt wird, ein Regenerationsverfahren bei Alterung zur Wiederherstellung einer Verbindungsleistung, die sich aufgrund einer Erhöhung des Kontaktwiderstands des elektrischen Kontakts verschlechtert hat, durchgeführt werden soll oder nicht, und einen Alterungsregenerationsabschnitt 12, der ausgebildet ist, um einen Prozess zum Entfernen eines Fremdkörpers, der an dem elektrischen Kontakt vorhanden ist, durch Anwenden einer zweiten äußeren Aktion auf den elektrischen Kontakt als Regenerationsverfahren bei Alterung gemäß dem erfassten Ergebnis aus dem Bestimmungsabschnitt 11 vor und nach der Regeneration auszuführen, wobei die zweite externe Aktion von der gleichen Art wie die erste externe Aktion und größer als die erste externe Aktion ist.
Patent DE-102019215455-A1 (DE)
Title: KONFIGURATIONS-CACHE FÜR DIE ARM SMMUv3
Inventor: SALVI MANAN
IPC: G06F12/10
Filed: 2019-10-09
Abstract: Verfahren zum Abbilden einer virtuellen Adresse auf eine physikalische Speicheradresse in einem ARM SMMUv3-System, umfassend, beim Empfangen der virtuellen Adresse und eines zugehörigen Tags, das Durchsuchen eines Konfigurations-Cache-Speichers nach einem passenden Tag, das mit dem zugehörigen Tag übereinstimmt, und das Extrahieren eines dem passenden Tag zugeordneten passenden Datenfeldes in einem einzigen Speichernachschlagezyklus, wenn der passende Tag im Konfigurations-Cache-Speicher gefunden wird. Das passende Datenfeld des Konfigurations-Cache kann einen passenden Stream Table Entry (STE) und einen passenden Context Descriptor (CD) umfassen, die beide dem passenden Tag zugeordnet sind. Der Konfigurations-Cache kann als inhaltsadressierbarer Speicher konfiguriert werden. Das Verfahren kann ferner das Speichern von Einträgen, die mit einer Abbildung von virtueller Adresse auf physikalische Adresse verknüpft sind, in den Konfigurations-Cache-Speicher umfassen, wobei jeder der Einträge einen Tag, einen zugehörigen STE und einen zugehörigen CD umfasst.
Patent DE-102019215589-A1 (DE)
Title: Schlosseinrichtung für eine Fahrzeugtür, Schlossanordnung
Inventor: KLOPPER LUIS
IPC: E05B85/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlosseinrichtung (3) für eine Fahrzeugtür (2), mit einem betätigbaren Türschloss (4), das zumindest ein in einem Gehäuse (9) verstellbar gelagertes Verriegelungselement (5) aufweist, das dazu ausgebildet ist, in einer ersten Stellung das Türschloss (4) an einem Türrahmen zu verriegeln und in einer zweiten Stellung die Verriegelung zu lösen, und mit einem Bowdenzug, der eine in Längserstreckung druckfeste Hülse (12) und ein durch die Hülse (12) in Längserstreckung hindurch geführtes Zugseil (13) aufweist, wobei das Zugseil (13) einendig mit einer Betätigungseinrichtung koppelbar oder gekoppelt ist, und anderendig mit dem Verriegelungselement (5) zu dessen Verlagerung in die zweite Stellung verbunden ist, und wobei die Hülse (12) an einem Endabschnitt (11) stirnseitig an einer Seitenwand (10) des Gehäuses (9), durch welche das Zugseil (13) in das Gehäuse (9) geführt ist, abgestützt ist. Es ist vorgesehen, dass das Gehäuse (9) zumindest ein von der Seitenwand (10) zumindest im Wesentlichen parallel zu dem zumindest im Wesentlichen gerade verlaufenden Endabschnitt (11) vorstehendes Stützelement (14) aufweist, das eine maximale Verbiegung des Endabschnitts (11) der Hülse (12) quer zu ihrer Längserstreckung in zumindest eine Richtung begrenzt.
Patent DE-102019217947-A1 (DE)
Title: Mobilitätseverbindungssystem
Inventor: LEE SANG HEON
IPC: B62D53/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Ein Mobilitätsverbindungsystem, umfassend eine linke Antriebswelle und eine rechte Antriebswelle mit einer innen hohlen Wellenform, die mit einem linken Radabschnitt bzw. einem rechten Radabschnitt verbunden sind; eine Verbindungwelle mit einer Wellenform, die innerhalb der linken Antriebswelle oder innerhalb der rechten Antriebswelle vorgesehen ist und zu der Außenseite eines Fahrzeugs gleitet, um in die Innenseite der Antriebswelle eines anderen Fahrzeugs, das sich neben dessen Seite befindet, eingesetzt und mit dieser gekoppelt zu werden, wenn das Fahrzeug seitlich mit einem anderen Fahrzeug gekoppelt wird; und einen Raderfassungssensor, der an der linken Seite oder der rechten Seite des Fahrzeugs vorgesehen ist und erfasst, ob die Antriebswellen, die einander zugewandt sind, wenn das Fahrzeug mit einem anderen Fahrzeug gekoppelt wird, zueinander ausgerichtet worden sind oder der Abstand dazwischen gebildet ist.
Patent DE-102019218047-A1 (DE)
Title: Turbolader mit verstellgeometrie
Inventor: LEE JANG SIN
IPC: F02C6/12
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Turbolader mit Verstellgeometrie (VGT) ist geliefert. Der VGT enthält einen Verstellring, der eine Vielzahl von Leitschaufeln dreht, die in einem Düsenring angeordnet sind, und einen Mechanismus zum Verhindern eines Absackens. Der Mechanismus zum Verhindern eines Absackens ist installiert, um den Verstellring in einer Richtung entgegen einer Richtung zu lagern, in die ein Eigengewicht des Verstellringes wirkt. Insbesondere enthält der Mechanismus zum Verhindern eines Absackens eine Stützrolle, die zum Bereitstellen eines elastischen Drucks auf einer äußeren Umfangsfläche des Verstellringes in Wälzkontakt mit demselben installiert ist.
Patent DE-102019219213-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine
Inventor: KIM KYUNGHOON
IPC: D06F33/48
Filed: 2019-12-10
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine, wobei die Waschmaschine aufweist: ein Gehäuse mit einem Durchgang, über den Wäsche eingelegt oder entnommen wird, einen im Gehäuse eingebauten Bottich, eine im Bottich drehbar vorgesehene Trommel, einen Motor zum Drehen der Trommel, einen im Bottich eingebauten Schwingungssensor und eine Steuerung zum Steuern des Betriebs, wobei das Verfahren aufweist: Bestimmen einer Anfangsdrehzahl in einem Ablassablauf, nachdem ein Spülgang beendet ist, Durchführen eines Wäscheverteilungsvorgangs, in dem eine Drehzahl des Motors auf der bestimmten Anfangsdrehzahl gehalten wird, und Bestimmen, ob ein Wäscheverteilungsgrad einen zulässigen Bereich erfüllt, durch Vergleichen von durch den Schwingungssensor detektierten Informationen mit vorab gespeicherten Referenzinformationen, wobei die Anfangsdrehzahl so bestimmt wird, dass sie eine Drehzahl des Motors zu einem Schnittzeitpunkt ist, zu dem durch den Schwingungssensor detektierte Schwingung einer Grundwelle und Schwingung höherer Harmonischer einander schneiden.
Patent DE-102019219982-A1 (DE)
Title: Temperiersystem für eine lithographieanlage und verfahren zum betreiben eines temperiersystems
Inventor: MONZ THOMAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein Temperiersystem (208) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), umfassend:ein optisches Element (200); undein Temperierelement (201), welches bezüglich des optischen Elements (200) derart bewegbar angeordnet ist, dass es ausschließlich während einer Nichtbetriebszeit der Lithographieanlage (100A, 100B) zur Temperierung des optischen Elements (200) an einer Anlagefläche (202) des optischen Elements (200) anliegt.
Patent DE-102020001282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Lage eines Objekts auf einer Fließbandeinrichtung, sowie Lagererfassungssystem
Inventor: SCHEER FABIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Lage eines Objekts (16) auf einer Fließbandeinrichtung (18) während eines Fertigungsprozesses des Objekts (16) mittels eines Lageerfassungssystems (10), mit den Schritten:- Förderung des Objekts (16) auf der Fließbandeinrichtung (18) und sequentielles Fertigen des Objekts (16) auf der Fließbandeinrichtung (18);- Bestimmen der aktuellen Lage des Objekts (16) mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (12) des Lageerfassungssystems (10), wobei zur aktuellen Lagebestimmung eine Lage des erfassten Objekts (16) mit einer Lage eines Referenzobjekts (20) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) des Lageerfassungssystems (10) verglichen wird; und- Sequentielle weitere Lagebestimmung des Objekts (16) unter Berücksichtigung einer Fließbandgeschwindigkeit (22) der Fließbandeinrichtung (18), wobei die Fließbandgeschwindigkeit (22) unter Berücksichtigung eines Objekttriggers (24) von der Fließbandeinrichtung (18) an die elektronische Recheneinrichtung (14) übertragen wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Lageerfassungssystem (10).
Patent DE-102020003684-A1 (DE)
Title: Aluminiumlegierungsverschlusselement und verfahren zur herstellung eines aluminiumlegierungsverschlusselements
Inventor: URITA YUKI
IPC: C23C22/56
Filed: 2020-06-19
Abstract: Es wird ein Aluminiumlegierungsverschlusselement mit einer chemischen Konversionsschicht mit einer neuen Zusammensetzung als eine farbige Beschichtung und ein Verfahren zur Herstellung des Aluminiumlegierungsverschlusselements bereitgestellt. Das Aluminiumlegierungsverschlusselement weist eine chemische Konversionsschicht auf, die Tellur als ein Komponentenelement enthält.
Patent DE-102020004855-A1 (DE)
Title: Nicotinamid als Mittel zur Inaktivierung von Virionen und Viren auf Schleimhäuten beim Menschen
Inventor: GRÖNING RÜDIGER
IPC: A61K31/455
Filed: 2020-08-08
Abstract: Die Übertragung von Viren von Mensch zu Mensch erfolgt bei einigen Virusarten durch die Aufnahme von Viren bzw. Virionen über den Mund-, Nasen- und Rachenraum und über die Lunge. In diesen Bereichen beginnt auch die Virusreplikation.Nicotinamid wird erfindungsgemäß als Mittel (Arzneimittel oder Medizinprodukt) zur Prophylaxe und Behandlung von Virusinfektionen verwendet. Um die Infektion von Menschen mit Viren und die Virusreplikation im Mund-, Rachen- und Nasenraum sowie in der Lunge zu verhindern, wird Nicotinamid mit Hilfe fester, halbfester oder flüssiger Zubereitungen lokal auf die Schleimhäute des Mund-, Nasen- und Rachenraums und/oder der Lunge appliziert. Nicotinamid inaktiviert erfindungsgemäß als wirksame Substanz (Active Pharmaceutical Ingredient) die mit der Atemluft aufgenommenen oder bereits replizierten Viren bzw. Virionen.
Patent DE-102020005908-A1 (DE)
Title: Dachaufständerungssystem, dachaufständerung und verfahren zum aufbau einer dachaufständerung
Inventor: REISER OTTO
IPC: H02S20/24
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachaufständerungssystem für eine Dachfläche (2), umfassend wenigstens eine Dachaufständerung (1) und eine Dachauflast (3), wobei die Dachauflast (3) wenigstens ein Dränageelement (310) und/oder eine reißfeste Schicht (311) umfasst und die Dachaufständerung (1) einen Basisteil (11) sowie einen Trageteil (10) aufweist, wobei der Basisteil (11) eine Fußplatte (110) und wenigstens eine von der Fußplatte (110) ausgehende Fußstütze (112, 113) aufweist und wobei der Trageteil (10) mit dem Basisteil (11) über die wenigstens eine Fußstütze (112, 113) verbindbar und weiterhin zum Befestigen wenigstens eines Gegenstandes (4, 5) ausgebildet ist, wobei die Fußplatte (110) zur Verankerung der Dachaufständerung (1) unter dem Dränageelement (310) und/oder der reißfesten Schicht (311) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Dachaufständerung für ein derartiges System und ein Verfahren zur Installation eines derartigen Systems.
Patent DE-102020101244-A1 (DE)
Title: Gestufte neuronale netzwerke zur lösung von np-schweren/vollständigen problemen
Inventor: STRACHAN JOHN PAUL
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-01-20
Abstract: Es werden abgestufte neuronale Netze und Verfahren dafür bereitgestellt, um NP-Probleme zu lösen. In einigen Ausführungsformen umfassen die Verfahren das Identifizieren einer Vielzahl von zweiten NP-schweren/vollständigen Problemen, wobei jedes der zweiten NPschweren/vollständigen Probleme dem ersten NP-schweren/vollständigen Problem ähnlich ist; Identifizieren von Lösungen für die zweiten schweren/vollständigen Probleme des NP; Training eines tiefen neuronalen Netzwerks mit den zweiten schweren/vollständigen NP-Problemen und den Lösungen; Bereitstellen des ersten NP-Schweren/Vollständige-Problems für das trainierte tiefe neuronale Netzwerk, wobei das trainierte Deep-Neural-Netzwerk eine vorläufige Lösung für das erste NP-Schweren/Vollständige-Problem erzeugt; und Bereitstellen der vorläufigen Lösung für ein rekursives neuronales Netzwerk, das konfiguriert ist, um eine Energieminimierungssuche auszuführen, wobei das rekursive neuronale Netzwerk eine endgültige Lösung für das Problem basierend auf der vorläufigen Lösung erzeugt.
Patent DE-102020102095-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16C33/82
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind.Erfindungsgemäß umfasst das Wälzlager (2) ferner wenigstens eine Dichtung (9), welche aus einer drehest mit dem Außenring (4) oder dem Innenring (3) verbundenen Armierung (10) und einer an der Armierung (10) angeordneten Dichtlippe (11) besteht, wobei die Dichtlippe (11) an dem Innenring (3) oder dem Außenring (4) anliegt und im Bereich des Dichtkontaktes der Dichtlippe (11) ein Partikelkollektor (12) zur Entfernung von Partikeln aus einem Schmieröl (13) in und/oder an der Dichtlippe (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102020103669-A1 (DE)
Title: Gelenkige biegemattensitzaufhängung
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/66
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Offenbarung stellt eine gelenkige Biegemattensitzaufhängung bereit. Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet einen Rahmen und eine gelenkige Biegemattenbaugruppe, die mit dem Rahmen wirkverbunden ist. Die gelenkige Biegemattenbaugruppe beinhaltet eine obere Biegematte, die sich von einer ersten Seite des Rahmens zu einer zweiten Seite des Rahmens erstreckt, und eine untere Biegematte, die sich von der ersten Seite des Rahmens zur zweiten Seite des Rahmens erstreckt. Die obere Biegematte beinhaltet einen oberen statischen Abschnitt und einen oberen dynamischen Abschnitt, der über dem oberen statischen Abschnitt angeordnet und durch die oberen geradlinigen Aktoren einstellbar ist, die den oberen dynamischen Abschnitt in Richtung des oberen statischen Abschnitts ziehen, um die obere Biegematte nach außen zu biegen. Die untere Biegematte beinhaltet einen unteren statischen Abschnitt angrenzend an den oberen statischen Abschnitt und einen unteren dynamischen Abschnitt, der unter dem unteren statischen Abschnitt angeordnet und durch die unteren geradlinigen Aktoren einstellbar ist, die den unteren dynamischen Abschnitt in Richtung des unteren statischen Abschnitts ziehen, um die untere Biegematte nach außen zu biegen.
Patent DE-102020104570-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batterie mit einer Batteriezellenanordnung
Inventor: ENSSLIN CHRISTINA
IPC: H01M10/6551
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) mit einer Wandung (2) und mit zumindest zwei Elektroden (3, 4), einer Anode (3) und einer Kathode (4), und einem elektrischen Transfermedium (5) zum Ladungstransport innerhalb der Batteriezelle (1) zu den Elektroden (3, 4), wobei die Wandung (2) zumindest bereichsweise ein aktives erstes Element (6) aufweist, welches eine ansteuerbare Oberfläche (7) aufweist, so dass bei Vorliegen eines Ansteuersignals (8) die Oberfläche (7) des aktiven ersten Elements (6) vergrößerbar ist. Auch betrifft die Erfindung eine Batterie (11) mit einer Batteriezellenanordnung (12).