baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109447-A1 (DE)
Title: Ladungspumpenversorgung mit Taktphaseninterpolation
Inventor: SCHREIER RICHARD
IPC: H02M3/07
Filed: 2013-08-30
Abstract: Ein Spannungsgenerator kann eine Mehrzahl an Ladungspumpen, mehrere Sätze an Verzögerungsleitungen und eine Phasensteuerung beinhalten. Die Verzögerungsleitungen können ähnlich konstruiert sein und können eine vorgegebene Anzahl an Verzögerungsstufen aufweisen. Bei M Verzögerungsleitungen mit jeweils N Stufen kann es M·N Ladungspumpen geben, die jeweils einen mit einer entsprechenden Stufe oder einer entsprechenden Leitung gekoppelten auslösenden Eingang aufweisen. Die Phasensteuerung kann eine Mehrzahl an Phasensteuerungsstufen aufweisen, die zwischen den Verzögerungsleitungen vernetzt sind, um Zeitversetzungen zwischen den Ausgängen der Verzögerungsstufe auszulösen. Ein alternatives Design kann einen Spannungsgenerator bereitstellen, der eine vorgegebene Anzahl an Ladungspumpen, eine Verzögerungsleitung mit einer vorgegebenen Anzahl an Verzögerungsstufen und eine Phasensteuerung beinhaltet. In diesem alternativen Design können Zwischenknoten zwischen den Verzögerungsstufen der Leitung mit auslösenden Eingängen einer Untermenge der Ladungspumpen gekoppelt sein. Die Phasensteuerung kann eine Mehrzahl an Phasensteuerungsstufen aufweisen, die jeweils zwischen den Zwischenknoten der Verzögerungsleitung gekoppelt sind, und Zwischenknoten der Phasensteuerungsstufen können mit auslösenden Eingängen einer anderen Untermenge der Ladungspumpen gekoppelt sein. Verglichen mit Designs mit einer einzigen Leitung, in denen eine einzige Ladungspumpe in einer durch die Verzögerungsarchitektur der Leitung definierten Einheitsverzögerung ausgelöst worden sein kann, können die vorliegenden Designs veranlassen, dass mehrere Ladungspumpen innerhalb der gleichen Einheitsverzögerung ausgelöst werden, jedoch versetzt voneinander, um besser vor Welleneffekten in Spannungsgeneratoren geschützt zu sein.
Patent DE-102013114054-A1 (DE)
Title: Nicht gleichzeitig öffnendes Schloss mit einem trennbaren Riegel
Inventor: CHEN LI-YU
IPC: E05B71/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nicht gleichzeitig öffnendes Schloss, das einen Schlosskörper (1) und einen Riegel (3) umfasst, wobei der Schlosskörper (1) einen Schließzylinder (11) und ein Gehäuse (12) aufweist, wobei im Schließzylinder (11) ein Kern (13) angeordnet ist, wobei der Kern (13) mit einem Mitnehmer (14) verbunden ist, der ein erstes Druckteil (141) und ein zweites Druckteil (142) besitzt, wobei auf dem Schließzylinder (11) eine Sperreinheit (15) angeordnet ist, die einen ersten Schieber (151) und einen zweiten Schieber (152) beinhaltet, die ein erstes Rastteil (1513) und ein zweites Rastteil (1523) besitzen, wobei der erste Schieber (151) und der zweite Schieber (152) der Sperreinheit (15) durch das Drehen des Mitnehmers (14) im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn gesteuert werden, wodurch eine Seite des Schloss geöffnet werden kann. Zudem kann der Riegel (3) von dem Schlosskörper (1) getrennt werden, wodurch die Lagerung und die Mitführung erleichtert wird und der Riegel ausgetauscht werden kann.
Patent DE-102013200039-A1 (DE)
Title: Wellenanordnung mit umgekehrten Fasen an Keilnuten
Inventor: REINHART TIMOTHY J
IPC: F16D1/108
Filed: 2013-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Wellenanordnung mit einer ersten Welle und einer zweiten Welle. Die erste Welle besitzt mehrere erste Keilnuten, die jeweils einen Endabschnitt und eine an dem Endabschnitt angeordnete Fase besitzen. Die zweite Welle ist zu der ersten Welle koaxial und besitzt mehrere zweite Keilnuten. Die mehreren zweiten Keilnuten besitzen jeweils einen Basisabschnitt und einen Endabschnitt. Der Endabschnitt definiert eine umgekehrte Fase mit einer Basis und einer Spitze. Die Spitze steht von der Basis radial weg von der zweiten Welle und axial weg von dem Basisabschnitt der mehreren zweiten Keilnuten vor. Die Basis der umgekehrten Fase unterschneidet die Spitze der umgekehrten Fase. Die mehreren ersten Keilnuten sind mit den mehreren zweiten Keilnuten in Eingriff, um die erste Welle und die zweite Welle für eine gemeinsame Drehung zu koppeln.
Patent DE-102013200986-A1 (DE)
Title: Sealing arrangement for piston-cylinder unit has moving seal lip and static seal lip which bear against peripheral and axial walls in gasket for reducing rotation of seal
Inventor: SCHOCH ARMIN
IPC: F16J9/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: The sealing arrangement has an annular seal (1) with a static seal lip (2) and a moving seal lip (3) which are joined together. A gasket (8) received in a receptacle, has peripheral and axial walls (9,10) such that the seal with the static seal lip is radially supported on the peripheral wall. The moving seal lip and axial end of the static seal lip bear against peripheral and axial walls in gasket for reducing the rotation of the seal at the axial end of the static seal lip, and/or are at the axial wall.
Patent DE-102013201136-A1 (DE)
Title: Vorhersage eines voraussichtlichen Kontrastmittelverlaufs
Inventor: KORPORAAL JOHANNES GEORG
IPC: A61B5/352
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorhersage eines voraussichtlichen Kontrastmittelverlaufs (CEP) für eine kontrastmittelunterstützte Untersuchung eines Untersuchungsobjekts (2) mit folgenden Schritten: – Erfassung von patientenspezifischen Blutflussverlaufsdaten (35) in einer Vormessung unter Verwendung eines definierten Untersuchungsprotokolls (47) und Bestimmung einer individuellen Impulsantwortfunktion (37, 43) aus diesen Blutflussverlaufsdaten (35), – Erfassung eines der Vormessung zugeordneten Vormessungs-Herzratensignals (40) und – Vorhersage (39) des voraussichtlichen Kontrastmittelverlaufs (CEP) auf Basis der individuellen Impulsantwortfunktion (37, 43), des Vormessungs-Herzratensignals (40) sowie eines aktuellen Untersuchungsprotokolls (48) und eines aktuell erfassten Herzratensignals (44, 52). Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ansteuerung eines medizintechnischen Bildgebungssystems (1). Weiterhin werden eine Vorrichtung (60) zur Vorhersage eines voraussichtlichen Kontrastmittelverlaufs (CEP), eine Steuereinrichtung (12) mit einer solchen Vorrichtung (60) für ein Bildgebungssystem (1) und ein Bildgebungssystem (1) umfassend eine solche Steuereinrichtung (12) beschrieben.
Patent DE-102013206705-A1 (DE)
Title: System zum verhindern des ladens bzw. betankens mit verunreinigtem wasserstoff
Inventor: YIM CHUL HO
IPC: B67D7/32
Filed: 2013-04-15
Abstract: System zum Verhindern des Betankens mit verunreinigtem Wasserstoff, das die Zufuhr von verunreinigtem Wasserstoff zu einem Fahrzeug verhindert. Insbesondere ein Sensor, der in einer Laderohrleitung angeordnet ist, die den Wasserstofftank eines Fahrzeugs betankt, der Verunreinigungen im Wasserstoff bestimmt/erkennt. Beim Erkennen von verunreinigtem Wasserstoff schließt eine Steuerung, die zum Steuern eines Absperrventils konfiguriert ist, die Laderohrleitung, so dass der verunreinigte Wasserstoff nicht zum Fahrzeug geliefert werden kann. Außerdem kann auch eine Wasserstoff-Ladestation auf Basis des Empfangs einer Information von der Steuerung im Fahrzeug, wonach der Wasserstoff verunreinigt ist, den Wasserstofffluss zu einem Verteiler beenden.
Patent DE-102013209906-A1 (DE)
Title: Gabelträgerneigung
Inventor: MATTI ROB
IPC: B66F9/16
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von Lasten, welche an einer anderen Einrichtung befestigbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Lastaufnahmeträger für ein Flurförderfahrzeug anzugeben, bei dem mindestens ein Lastaufnahmemittel horizontal gegenüber dem Flurförderfahrzeug verschiebbar und in vertikaler Richtung neigbar befestigbar ist, wobei die die Fläche, durch die der Fahrer des Flurförderfahrzeugs bei entsprechender Hubhöhe des Hubschlittens hindurch sehen kann, maximiert ist. An dem erfindungsgemäßen Lastaufnahmeträger für ein Flurförderfahrzeug ist mindestens ein Lastaufnahmemittel befestigbar und horizontal gegenüber dem Flurförderfahrzeug verschiebbar und in vertikaler Richtung neigbar. Der Lastaufnahmeträger weist ein hinteres und ein vorderes Teil auf, wobei das vordere Teil des Lastaufnahmeträgers mindestens eine obere und eine untere Aufnahme für das mindestens eine Lastaufnahmemittel aufweist und die beiden Teile drehbar miteinander verbunden sind. Die vertikale Neigung des mindestens einen Lastaufnahmemittels ist dabei durch das Ein- bzw. Ausfahren mindestens zweier Kolbenstangen mindestens zweier im Wesentlichen parallel angeordneter Neigungszylinder einstellbar. Durch die Aufteilung der zu erzeugenden Kraft auf mindestens zwei Zylinder kann der einzelne Zylinder kleiner dimensioniert werden, wodurch Platz eingespart wird, der für die Maximierung der für den Fahrer zum Durchblick verfügbaren Fläche bei auf eine entsprechende Höhe angehobenen Lastaufnahmeträger zur Verfügung steht.
Patent DE-102013211295-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung, sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung. Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist die Abgasnachbehandlungsvorrichtung eine Filterpassage (9) mit im Betrieb der Abgasnachbehandlungsvorrichtung zeitlich variabel einstellbarem Durchlass für den Abgasstrom auf.
Patent DE-102013212524-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Temperiereinheit
Inventor: MOLDOVAN FLORIN
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoelektrische Temperiereinheit (1) mit zumindest einem ersten Peltierelement (2), welches eine erste Oberfläche (11, 12) und eine zweite Oberfläche (11, 12) aufweist, wobei die erste Oberfläche (11, 12) zur zweiten Oberfläche (11, 12) benachbart oder gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das Peltierelement (2) mit der ersten Oberfläche (11, 12) mit einer ersten Abdeckplatte (3, 4, 4a, 4b) verbunden ist und mit der zweiten Oberfläche (11, 12) mit einer zweiten Abdeckplatte (3, 4, 4a, 4b) verbunden ist, wobei zumindest über eine der Abdeckplatten (3, 4, 4a, 4b) Wärme zuführbar ist und über die andere Abdeckplatte (3, 4, 4a, 4b) Wärme abführbar ist, wobei zumindest eine der Abdeckplatten (3, 4, 4a, 4b) eine variable Materialstärke entlang einer oder beider ihrer Erstreckungsrichtungen (22, 23) aufweist, wobei dadurch zumindest ein Bereich maximaler Materialstärke (35) und ein Bereich minimaler Materialstärke (34) ausgebildet ist.
Patent DE-102013217227-A1 (DE)
Title: NMR-Spektrometer mit ergonomisch günstigem Probenwechsler
Inventor: BOCHER THOMAS
IPC: G01R33/30
Filed: 2013-08-29
Abstract: Ein NMR-Spektrometer (1') umfassend eine Magnetanordnung (2) mit einer vertikal ausgerichteten Aufnahmeöffnung zur Aufnahme einer längs einer Probenachse ausgedehnten NMR-Probe mit einem Messvolumen (3), in welchem die längliche NMR-Probe während der Durchführung einer NMR-Messung in einer Messposition mit vertikal ausgerichteter Probenachse positioniert ist, sowie mit einem Probenwechsler (4') mit mindestens einem zylinderförmigen Probenhalter (7', 7'') zur Aufnahme der NMR-Probe an einer Ladeposition (5) und zur Übergabe der NMR-Probe in das Messvolumen an einer Übergabeposition (6), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderachse des zylinderförmigen Probenhalters des Probenwechslers an der Ladeposition um einen Neigungswinkel α zwischen 30 und 60 Grad gegenüber der Vertikalen geneigt ist, während sie an der Übergabeposition vertikal verläuft, und dass eine Positioniervorrichtung vorhanden ist, welche die NMR-Probe an der Übergabeposition oder nach Durchlaufen derselben in die Messposition im Messvolumen mit vertikal ausgerichteter Probenachse der NMR-Probe überführt. Damit wird eine ergonomisch günstigere Probenzufuhr am NMR-Spektrometer ermöglicht.
Patent DE-102013218049-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Antriebsverfahren für einen bürstenlosen Motor
Inventor: OKAMOTO NAOKI
IPC: H02P6/08
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsvorrichtung und ein Antriebsverfahren für einen bürstenlosen Motor. Bei einem Antriebsverfahren, bei dem ein Schaltzeitpunkt von Bestromungsmustern durch Vergleichen einer impulsinduzierten Spannung einer nicht bestromten Phase mit einem Spannungsschwellenwert erkannt wird, wenn die impulsinduzierte Spannung den Spannungsschwellenwert nicht erreicht, wird die impulsinduzierte Spannung bei einem Winkel gemessen, bei dem die Bestromungsmuster geschaltet werden. Eine Unterscheidung zwischen einem Entmagnetisierungsfehler und einem Verriegelungsfehler wird darauf beruhend durchgeführt, ob die gemessene impulsinduzierte Spannung eine vorgegebene Bedingung erfüllt. Wenn es sich um den Entmagnetisierungsfehler handelt, wird die Motorsteuerung nach einem Ändern des Spannungsschwellenwerts fortgesetzt. Wenn es sich um den Verriegelungsfehler handelt, wird die Motorsteuerung abgebrochen.
Patent DE-102013218104-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Ventil mit Magnetfeder, hydraulische Spannvorrichtung und Zugmitteltrieb
Inventor: KOWALSKI MARCO
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse (3) das einen Druckraum (2) ausbildet, welcher über einen Zulauf (6) mit Druckfluid befüllbar ist, um einen Kolben (4) zum Erzeugen einer Spannkraft aus dem Gehäuse (3) auszufahren, mit einem Ventil (8), das ein Verschlussmittel (10) aufweist, welches zwischen einer den Zulauf (6) öffnenden und einer den Zulauf (6) verschließenden Stellung verfahrbar ist, wobei ein Krafterzeugungsmittel (17) vorhanden ist und so angeordnet ist, dass es eine Kraft auf das Verschlussmittel (10) aufbringt, um es in die verschließende Stellung zu drängen, wobei das Krafterzeugungsmittel (17) eine Magnetkraft erzeugt, die auf das Verschlussmittel (10) wirkt. Die Erfindung betrifft auch einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine mit einer solchen hydraulischen Spannvorrichtung (1).
Patent DE-102013219090-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Sensorsystem in einem Fahrzeug
Inventor: BOTUSESCU ADRIAN
IPC: B60R1/10
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Sensorsystem (1) eines Fahrzeugs, das zwei oder mehr Gehäuseteile (2.1; 2.2) umfasst, die miteinander einen Gehäusekörper bilden, um Komponenten (3; 4) des Sensorsystems (1) aufzunehmen.
Patent DE-102013220388-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung eines Druckgastanks insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung eines Druckgastanks insbesondere eines Kraftfahrzeugs mit einer auf einem größeren Oberflächenbereich des Tanks vorgesehenen thermoelektrischen Einrichtung, die unter Wärmeeinwirkung elektrische Energie bereit stellt, welche bei geeigneter Systemauslegung direkt oder indirekt eine Druckentlastungseinrichtung des Tanks ansteuert, um eine wärmebedingte Schädigung des Tanks zu vermeiden. Es ist die thermoelektrische Einrichtung durch eine Vielzahl miteinander verschalteter thermoelektrischer Generatoren gebildet, deren durch Wärmeeinwirkung erzeugte elektrische Energie einer elektrischen Kondensatorschaltung mit zumindest einem Kondensator zugeführt wird, dessen beide Elektroden über einen Entladewiderstand verbunden sind, wobei die Systemauslegung derart getroffen ist, dass eine bestimmte Leistungsdifferenz zwischen der von den thermoelektrischen Generatoren erzeugten Leistung und der im Entladewiderstand vernichteten Leistung direkt oder über eine Relaisschaltung indirekt die Ansteuerung der Druckentlastungseinrichtung bewirkt.
Patent DE-102013222324-A1 (DE)
Title: Klimaanlagensystem
Inventor: HAN KWANGOK
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Ein Klimaanlagensystem ist offenbart, welches ein Gehäuse beinhaltet, welches einen Flusskanal aufweist, welcher zu einer Innenseite eines Fahrzeuges verbunden ist, um Luft zuzuführen oder abzuführen. Ein Motor ist auf einer Seite des Gehäuses gelagert, um ein Normalrichtungsdrehmoment und ein Rückwärtsrichtungsdrehmoment zu erzeugen, und ein erster Lüfter ist angeordnet auf einer Seite des Fließkanals, um verbunden zu sein zu einer Ausgangswelle des Motors, und um gedreht zu werden. Ein zweiter Lüfter ist auf einer Seite des ersten Lüfters angeordnet, um fest in der Welle gelagert zu sein, und um gedreht zu werden. Zusätzlich wird eine variable Verbindungseinheit, welche den ersten Lüfter mit der Welle des Motors verbindet, gedreht, wenn der Motor in einer Normalrichtung gedreht wird, und ein Drehmoment der Welle des Motors aufweist, welches nicht übertragen wird zu dem ersten Lüfter, wenn der Motor in einer Rückwärtsrichtung gedreht wird.
Patent DE-102013222523-A1 (DE)
Title: Wirbelstromsonde und Wirbelstrom-Prüfgerät
Inventor: KUDYAKOV TIMUR
IPC: G01N27/90
Filed: 2013-11-06
Abstract: Eine Wirbelstromsonde umfasst eine Erregeranordnung (110) mit mindestens einem elektrischen Leiter, der zum Anschluss an eine Wechselspannungsquelle vorgesehen ist, und eine Empfängeranordnung (130) mit mindestens einer von der Erregeranordnung gesonderten Empfängerspule (140), die eine oder mehrere Windungen aufweist. Die Erregeranordnung weist einen Erregerabschnitt (115) auf, in welchem ein Leiterabschnitt oder mehrere Leiterabschnitte derart verlaufen, dass durch den Leiterabschnitt oder die Leiterabschnitte des Erregerabschnitts bei Anschluss an eine Wechselspannungsquelle ein primäres magnetisches Wechselfeld (PF) mit um den Erregerabschnitt herum verlaufenden magnetischen Feldlinien (FL) erzeugt wird. Die Empfängerspule (140) ist in Bezug auf den Erregerabschnitt (115) derart angeordnet, dass die Empfängerspule vom primären magnetischen Wechselfeld des Erregerabschnitts derart symmetrisch durchsetzt wird, dass eine zeitliche Änderung dφ/dt des magnetischen Flusses φ des primären magnetischen Wechselfeldes durch die Empfängerspule im Wesentlichen verschwindet.
Patent DE-102013224774-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Produkt
Inventor: PRENZEL ALEXANDER
IPC: C09J133/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Produkt, umfassend wenigstens eine Schicht eines Acrylat-basierten Schaumträgers (S); und eine auf diese Schicht aufgetragene mehrphasige Polymerzusammensetzung (P); wobei die mehrphasige Polymerzusammensetzung (P) umfasst: o ein Kammcopolymer (A), das erhältlich ist durch Polymerisation wenigstens eines (Meth-)Acrylatmonomers in Gegenwart wenigstens eines Makromers, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus polymerisierbaren Ethylen-Butylen-, Ethylen-Propylen-, Ethylen-Butylen-Propylen- und Isobutylen-Makromeren, und das eine kontinuierliche Acrylatphase und eine diskontinuierliche Kohlenwasserstoffphase ausbildet; o und wenigstens eine in der Kohlenwasserstoffphase des Kammcopolymers (A) lösliche Kohlenwasserstoffverbindung (B); wobei die mehrphasige Polymerzusammensetzung (P) eine kontinuierliche Acrylatphase mit einer statischen Glasübergangstemperatur Tg(Ac), gemessen nach der DSC Methode, und eine diskontinuierliche Kohlenwasserstoffphase mit einer statischen Glasübergangstemperatur Tg(Kw), gemessen nach der DSC Methode, aufweist, und wobei sich die statischen Glasübergangstemperaturen der Polymerzusammensetzung Tg(Kw) und Tg(Ac) um 35 bis 60 Kelvin, bevorzugt um 40 bis 60 Kelvin, noch bevorzugter um 45 bis 60 Kelvin unterscheiden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des mehrschichtigen Produktes, ein Klebeband, umfassend das mehrschichtige Produkt, sowie die Verwendung des mehrschichtigen Produktes zur Verklebung von Gegenständen.
Patent DE-102013224937-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: ALBRECHT MARTIN
IPC: G01S17/88
Filed: 2013-12-05
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen, bei dem über eine Beleuchtung (10) ein moduliertes Lichtsignal ausgesendet und über Pixel eines Lichtlaufzeitsensors (22) Lichtsignale empfangen werden, wobei das empfangene Licht über mehrere Modulationsperioden erfasst wird, wobei in Abhängigkeit einer Korrelation des empfangenen Lichtsignals mit dem Modulationssignal eine Beeinflussung durch ein Aerosol und/oder eine Eigenschaft des Aerosol ermittelt wird.
Patent DE-102013225011-A1 (DE)
Title: Freigabe oder Sperrung eines Straßenabschnittes für das hochautomatisierte Fahren eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HUBER WERNER
IPC: B60W40/04
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Steuern eines hochautomatisiert fahrenden Kraftfahrzeuges mit den folgenden Schritten: – Erhalten von externen Informationen über eine aktuelle Verkehrssituation; – Prüfen, ob die externe Information eine Änderung des aktuellen Fahrzustandes erfordert; und – Durchführen eines Steuerungsmanövers in Abhängigkeit der Information, falls die externe Information eine Änderung des Fahrzustandes erfordert, wobei das Steuerungsmanöver eine Änderung des kinematischen Zustand des Kraftfahrzeuges und/oder eine Änderung des Steuerungszustandes des Kraftfahrzeuges bewirkt.
Patent DE-102013226069-A1 (DE)
Title: Verteilerblock und Erdungsadapter
Inventor: NEUMETZLER HEIKO
IPC: H04Q1/14
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verteilerblock (50) für die Telekommunikations- und Datentechnik, der ein Trägersystem in Form einer Montagewanne (40) mit zwei Seitenwänden (42) und einer Rückwand (41) und mindestens ein Verteileranschlussmodul (30) aufweist, wobei das Verteileranschlussmodul (30) Einsteckkanäle aufweist, wobei die Seitenwände (42) der Montagewanne (40) jeweils mindestens eine Reihe von rechteckförmigen Öffnungen (44) aufeisen, wobei die der Rückwand (41) abgewandten Stirnseiten (45) der Seitenflächen (42) gerade sind, wobei je Verteileranschlussmodul (30) zwei Erdungsadapter (10) vorgesehen sind, wobei der jeweilige Erdungsadapter (10) jeweils eine Kontaktzunge (11) und ein Klemmelement (13) aufweist, wobei die Kontaktzunge (11) in einem der Einsteckkanäle des Verteileranschlussmoduls (30) geführt ist und das Klemmelement (13) in einer der rechteckförmigen Öffnungen (44) einer der Seitenwände (42) geklemmt ist, sowie einen Erdungsadapter (10).
Patent DE-102014003491-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines Werkstückes
Inventor: ZANG HOLGER
IPC: B29C45/34
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug mit mehreren Formwerkzeugteilen (11, 12), zwischen denen im geschlossenen Zustand des Formwerkzeuges (10) ein Hohlraum (20) zur Aufnahme eines Formteilwerkstoffes (25) ausgebildet ist, mit einem Angusskanal (30) für die Zufuhr des Formteilwerkstoffes (25) und einem Entlüftungskanal (40), der über einen Entlüftungsspalt (50) mit dem Hohlraum (20) verbunden ist, wobei dem Entlüftungsspalt (50) zumindest ein beweglicher Entlüftungseinsatz (60) zugeordnet ist, um den Querschnitt des Entlüftungsspaltes (50) zu verändern.
Patent DE-102014006765-A1 (DE)
Title: Sitzlängsverstellung für eine Sitzanlage eines Kraftwagens
Inventor: HERZOG JÜRGEN
IPC: B60N2/07
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzlängsverstellung für eine Sitzanlage eines Kraftwagens, mit wenigstens einer an einem Rohbau (12) des Kraftwagens befestigbaren Sitzschiene (10), entlang welcher ein einem Sitzuntergestell zugeordnetes Schlittenelement (14) verstellbar ist, wobei die Sitzlängsverstellung wenigstens ein Dämpfungselement (20) umfasst, mittels welchem die Sitzanlage von Schwingungen des Rohbaus (12) des Kraftwagens entkoppelbar ist.