baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011001799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements sowie Halbleiterbauelement
Inventor: REIME SASCHA
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-04-05
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rückseitenkontakts eines Halbleiterbauelements, wobei auf die Rückseite eines aus kristallinem Silicium bestehenden Wafers (16) eine aus Aluminium bestehende oder dieses enthaltende Rückseitenschicht als erste Schicht (18) aufgetragen wird und auf diese durch ein thermisches Spritzverfahren zumindest bereichsweise eine zweite Schicht (12) aus einem zweiten Material aufgetragen wird, dessen Schmelztemperatur T2 ist und aus einem Metall oder einer Legierung des Metalls besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Aluminium ganzflächig auf die Rückseite des Halbleiterbauelements aufgetragen wird, dass auf die zweite Schicht (12) zumindest eine dritte Schicht (14) aus einem dritten Material durch ein thermisches Spritzverfahren aus einem dritten Material aufgetragen wird, wobei sich die dritte Schicht (14) in Projektion der zweiten Schicht (12) flächenmäßig innerhalb der zweiten Schicht (12) erstreckt, dass das dritte Material eine Schmelztemperatur T3 mit T3 < T2 aufweist und aus einem Metall oder einer Legierung des Metalls besteht, dass als drittes Material ein solches verwendet wird, das von dem des zweiten Materials unterschiedlich ist, und dass dann, wenn die dritte Schicht (14) äußere Schicht des Rückseitenkontakts ist, diese Zinn enthält oder ihre Oberfläche verzinnt wird.
Patent DE-102011002757-B4 (DE)
Title: Düsenpaket für eine Schmelzspinnvorrichtung
Inventor: KAWAMOTO KAZUHIRO
IPC: D01D4/08
Filed: 2011-01-17
Granted: 2020-12-31
Abstract: Düsenpaket (10) für eine Schmelzspinnvorrichtung (50), umfassend:einen zylindrischen Paketkörper (4), um eine äußere Form des Düsenpakets (10) festzulegen;eine Aufnahme (20), in der zumindest eine Flussbahn (20a; 20b) ausgebildet ist;einen Spinddüse (30), die unterhalb der Aufnahme (20) vorgesehen ist und zumindest eine Spinnlochgruppe (33a; 33b) umfasst, die in der Spinndüse (30) vorgesehen ist, um mit der zumindest einen Flussbahn (20a; 20b) in Verbindung zu stehen; undeine Metalldichtung (40), die zwischen der Aufnahme (20) und der Spinndüse (30) vorgesehen ist,wobei Seiten der Metalldichtung (40), die jeweils die Aufnahme (20) und die Spinndüse (30) kontaktieren, in einer flachen Form ausgebildet sind, undwobei eine Seite der Aufnahme, die die Metalldichtung (40) kontaktiert, und/oder eine Seite der Spinndüse (30), die die Metalldichtung (40) kontaktiert, einen Aussparungsabschnitt (25; 35) und/oder einen Vorsprungsabschnitt (26) umfasst.
Patent DE-102011012202-B4 (DE)
Title: Schalldämpfereinsatz für Kraftfahrzeuge und Verfahren zur Herstellung hiervon
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F01N1/24
Filed: 2011-02-23
Granted: 2014-09-25
Abstract: Schalldämpfereinsatz für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, aus einem Glasfasermaterial und/oder anderen Mineralfasermaterial, wobei das Glasfasermaterial und/oder andere Mineralfasermaterial in Form eines gewickelten Formmaterials erhältlich durch Wickeln des Glasfasermaterials und/oder anderen Mineralfasermaterials um mindestens einen Träger vorliegt und das Glasfasermaterial und/oder andere Mineralfasermaterial ein Endlosmaterial ist und das Glasfasermaterial und/oder andere Mineralfasermaterial eine texturierte Glasfaser und/oder texturierte andere Mineralfaser umfasst und das Formmaterial kein Bindemittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Glasfasermaterial und/oder andere Mineralfasermaterial eine effekttexturierte Glasfaser und/oder andere texturierte Mineralfaser umfasst.
Patent DE-102011075087-B4 (DE)
Title: Wäscheabwurfvorrichtung
Inventor: RIESMEYER JUERGEN
IPC: D06F93/00
Filed: 2011-05-02
Granted: 2013-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäscheabwurfvorrichtung (6) für ein zumindest zweistöckiges Gebäude (1), welche zumindest einen Abwurfschacht (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wäscheabwurfvorrichtung (6) eine elektronische Einrichtung (12) aufweist, mit welcher zumindest eine Eigenschaft zumindest eines im Abwurfschacht (7) befindlichen Wäschestücks (14) erfassbar ist.
Patent DE-102011081755-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Messung der Querdynamik eines Objekts
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G01S7/483
Filed: 2011-08-30
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren für die Messung der Querdynamik eines Objekts (2), insbesondere eines Fahrzeugs, bei dem das gemessene Objekt (2) mit dem Impulssignal (1.1a) eines Sensors (Sendeempfänger 1) beaufschlagt und das an dem gemessenen Objekt (2) reflektierte Impulssignal (1.1b) von dem Sensor empfangen und ausgewertet wird, bei dem das Maximum des reflektierten Impulssignals (1.1b) erfasst und die abfallende Flanke (Fa) des reflektierten Impulssignals (1.1b) detektiert und mit einem Schwellwert verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Abweichung von dem Schwellwert auf eine Querbewegung des gemessenen Objekts (2) geschlossen wird.
Patent DE-102011108080-B4 (DE)
Title: Gruppe-III-Nitrid-basierte Schichtenfolge, deren Verwendung und Verfahren ihrer Herstellung
Inventor: KROST ALOIS
IPC: H01L33/30
Filed: 2011-07-21
Granted: 2015-08-20
Abstract: Gruppe-III-Nitrid-basierte Schichtenfolge (100) zur Verwendung in Solarzellen, zumindest umfassend eine AlxGayIn1-x-ybasierte Keimschicht (102) und eine Alx'Gay'In1-x'-y'N-Schicht (103) auf einem Gruppe-IV-Substrat (101) aus einer SiGe-Verbindunq mit einer Zusammensetzung der AlxGayIn1-x-yN-Keimschicht (102) mit x > 0,2, y ≤ 0,2 und der darauffolgenden Alx'Gay'In1-x'-y'N Schicht (103) mit x' < 0,2 und x' + y' ≤ 1.
Patent DE-102011108536-B4 (DE)
Title: Garverfahren sowie Gargerät
Inventor: BREUNIG MANFRED
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-07-26
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Garen von Lebensmitteln in einem Gargerät (10), bei dem eine Steuerung (20) in Abhängigkeit vom zu garenden Produkt und/oder von Zielvorgaben für das gegarte Produkt Prozessgrößen vorgibt, insbesondere Gartemperatur, Garraumatmosphäre und Gardauer, um das Produkt mit gewünschten Eigenschaften zu erhalten, wobei die Steuerung (20) bei der Ermittlung der Prozessgrößen mindestens einen Nachwirkungs-Parameter berücksichtigt, der externe Einflüsse repräsentiert, die nach Abschluss des Garprozesses auf das gegarte Produkt einwirken, wobei einer der Nachwirkungs-Parameter die Luftfeuchtigkeit am Abgabe- oder Lagerort des Produktes repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung bei hoher Luftfeuchtigkeit einen trockeneren Zustand des gegarten Produkts vorsieht als bei geringer Luftfeuchtigkeit.
Patent DE-102011119350-B4 (DE)
Title: System zur Prüfung von Merkmalen an Prüfobjekten und Verfahren zum Betreiben eines Systems
Inventor: EICHIN DIRK
IPC: G01M99/00
Filed: 2011-11-25
Granted: 2020-07-09
Abstract: System zur Prüfung von Merkmalen an Prüfobjekten (11),wobei ein Rechner (12) einen Prüfablauf erzeugt aus den dem jeweiligen Prüfobjekt (11) zugeordneten Daten, wobei die Daten den zu prüfenden Merkmalen des Prüfobjekts (11) entsprechen,wobei eine Maschine, mit welcher ein Bilderfassungsmittel (6) und ein Sensor (8) positioniert und räumlich ausgerichtet wird, vorgesehen ist,wobei das Systems eine Erfassung des Wertes mindestens einer physikalischen Größe ausführt mittels des entsprechend dem Prüfablauf positionierten und ausgerichteten Sensors (8) und Bilderfassungsmittels (6),wobei die Maschine das Bilderfassungsmittel (6) und den Sensor (8) entsprechend positioniert und ausrichtet und sodann ein Merkmal prüft,wobei ein Konfigurationsrechnersystem (13) einer Fertigungsanlage einen Auftrag, der die Fertigung des Prüfobjekts (11) beauftragt, übermittelt, so dass durch diese Fertigungsanlage dann das Prüfobjekt (11) gefertigt wird,wobei das Konfigurationsrechnersystem (13) dem Rechner (12) Daten übermittelt, welche den zu prüfenden Merkmalen des Prüfobjekts (11) entsprechen.
Patent DE-102011122853-B4 (DE)
Title: Blasmaschine, Verfahren zum Austauschen von Blasstationskomponenten sowie Getränkeabfüllanlage und/oder Getränkebehälterherstellanlage
Inventor: LAUMER ROLAND
IPC: B29C49/46
Filed: 2011-08-11
Granted: 2015-01-22
Abstract: Blasmaschine (4) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (5) zu Kunststoffbehältnissen (6) umfassend eine Vielzahl an Blasstationen (23) mit Blasformträgern (22) zum Halten von Blasformen (30, 48), umfassend einen Reinraum (15) zum Anordnen bzw. Transportieren der Blasstationen (23) unter aseptischen Bedingungen und umfassend einen Rüstzugang (40) des Reinraums (15) zum Rüsten der Blasformträger (22) mit Blasstationskomponenten (30, 48), dadurch gekennzeichnet, dass der Rüstzugang (40) wenigstens einen Sterilraum (41) umfasst, welcher dem Reinraum (15) mit der Vielzahl an Blasstationen (23) umgebungsseitig (42) vorgelagert ist.
Patent DE-102012103445-B4 (DE)
Title: Spülmaschine, insbesondere Gewerbespülmaschine
Inventor: MRACEK MAIK
IPC: A47L15/18
Filed: 2012-04-19
Granted: 2018-10-31
Abstract: Spülmaschine (26), insbesondere Gewerbespülmaschine, mit einem einen Spülraum (28) bereitstellenden Spülbehälter (27), in dem ein Sprüharm (1) drehbar gelagert angeordnet ist, wobei der Sprüharm (1) Sprühdüsen (2) zur Abgabe eines Spülmediums aufweist, gekennzeichnet durch ein im Sprüharm (1) bewegbar angeordnetes Leitelement (4), mittels dem das von den Sprühdüsen (2) erzeugte Sprühbild (3) in Abhängigkeit der Temperatur des Spülmediums verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102012203315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Abstands- oder Dickenmessung eines Objekts
Inventor: HÖHNE MARCUS
IPC: G01B11/06
Filed: 2012-03-02
Granted: 2014-10-16
Abstract: Vorrichtung zur Abstands- oder Dickenmessung eines Objekts (5), mit mindestens zwei optischen Abstandssensoren (1, 2), die zur Emission von Licht einer Lichtquelle (10) ausgebildet sind und denen ein Empfänger für vom Objekt (5) reflektiertes Licht zugeordnet ist, wobei eine Abstands- oder Dickenbestimmung anhand der durch die Abstandssensoren (1, 2) ermittelten Abstände zwischen den Abstandssensoren (1, 2) und dem Objekt (5) erfolgt und wobei die Abstandssensoren (1, 2) derartige Mittel aufweisen, dass von den Abstandssensoren (1, 2) emittiertes Licht nicht oder nur abgeschwächt auf den Empfänger des jeweils anderen Abstandssensors (2, 1) gelangt oder nicht oder nur abgeschwächt von diesem Empfänger verarbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel derart ausgebildet sind, dass das durch die Abstandssensoren (1, 2) emittierte Licht durch die Mittel derart spektral aufgespalten oder aufgeteilt wird, dass höchstens ein Teilbereich des Wellenlängenspektrums des von einem Abstandssensor (1, 2) emittierten Lichts auf den Empfänger des jeweils anderen Abstandssensors (2, 1) gelangt.
Patent DE-102012204870-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: GHONEIM YOUSSEF A
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-03-27
Granted: 2015-09-03
Abstract: Elektrisches Servolenkungssystem (EPS-System) (20) für ein Fahrzeug (10), umfassend: ein Lenkrad (12), das ausgestaltet ist, um einen Satz von Fahrerlenkeingaben (19) zu empfangen, der ein Lenkdrehmoment (Tts) und einen Lenkwinkel (θsw) umfasst; einen Drehmomentsensor (23), der ausgestaltet ist, um das Lenkdrehmoment (Tts) zu messen; einen Lenkwinkelsensor (21), der ausgestaltet ist, um den Lenkwinkel (θsw) zu messen; eine Anordnung (16) mit einer Zahnstange und einem Ritzel; einen Lenkmotor (32), der betrieben werden kann, um ein variables Motorunterstützungsdrehmoment (Ta) an die Anordnung (16) mit einer Zahnstange und einem Ritzel mit einem Drehmomentniveau weiterzuleiten, welches teilweise vom Lenkwinkel (θsw) und vom Lenkdrehmoment (Tts) abhängt; und einen Controller (50) mit einem Zustandsbeobachter (52); wobei der Controller (50) ausgestaltet ist, um: einen ersten Wert (Mz1) für ein selbstausrichtendes Drehmoment (SAT-Wert) (Tsa) unter Verwendung eines Reifendynamikmodells (56) zu schätzen, wobei das Reifendynamikmodell (56) modellierte Dynamiken im linearen Bereich einer Querkraft (64), die auf die Reifen (25) wirkt, umfasst; einen zweiten SAT-Wert (Mz2) unter Verwendung des Zustandsbeobachters (52) und von Nennparametern für das EPS-System (20) zu schätzen; eine Abweichung (ΔMz) zwischen dem ersten SAT-Wert (Mz1) und dem zweiten SAT-Wert (Mz2) zu berechnen; ein Fortschreiten der berechneten Abweichung (ΔMz) über eine kalibrierte Zeitspanne hinweg unter Verwendung des Controllers (50) zu überwachen, um dadurch einen Funktionszustandswert (SOH-Wert) zu ermitteln; und eine Steuermaßnahme unter Verwendung des SOH-Werts automatisch auszuführen.
Patent DE-102012210814-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür oder eines Fensters sowie Verfahren zum Betrieb dieses Antriebs
Inventor: JUNG JüRGEN
IPC: E05F15/53
Filed: 2012-06-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Antrieb (1) zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels (2) einer Tür oder eines Fensters,mit einer Abtriebswelle (6), welche mit dem Flügel (2) und mit einer Antriebsmotoreneinrichtung wirkverbunden und mit einer Kurvenscheibe (11) drehfest gelagert ist, undmit einer Federeinrichtung (21), welche den Flügel (2) mittels eines mit der Federeinrichtung (21) wirkverbundenen Schlittens (13) in Schließ- oder Öffnungsrichtung beaufschlagt, undmit einer ein- und ausschaltbaren Arretiereinrichtung (15), welche in eingeschalteter Stellung die Federeinrichtung (21) vorgespannt arretiert,wobei die Arretiereinrichtung (15) so ausgebildet ist, dass die Federeinrichtung (21) ab dem Erreichen eines vorbestimmten Öffnungswinkels des Flügels (2) wirksam wird, wobei der Schlitten (13) eine Druckrolle (12) aufweist, die mit der Außenkontur der Kurvenscheibe (11) zusammenwirkt, indem die Druckrolle (12) durch die Federeinrichtung (21) gegen die Kurvenscheibe (11) beaufschlagbar ist, wobei die Kompression der Federeinrichtung (21) in den letzten Winkelgraden der Öffnungsbewegung des Flügels (2) dessen Abbremsung bewirkt, so dass die Antriebsmotoreneinrichtung hierfür weniger, im Idealfall gar keine Bremsleistung aufbringen muss.
Patent DE-102012212711-B4 (DE)
Title: Partikelerfassungssensor
Inventor: NAKAMURA SATOSHI
IPC: G01N15/06
Filed: 2012-07-19
Granted: 2020-11-05
Abstract: Partikelerfassungssensor (1) mit einem Partikelerfassungselement (10) zum Ausüben einer elektrochemischen Reaktion von Partikeln (PM), die in Messgas (200) enthalten sind, um die Partikel auf dem Partikelerfassungselement (10) zu verbrauchen, um eine Änderung entweder eines Spannungswerts, eines Stromwerts oder eines elektrischen Leistungswerts der elektrochemischen Reaktion der Partikel zu erfassen und um auf der Grundlage der erfassten Änderung eine Menge an Partikeln zu erfassen, die in dem Messgas (200) enthalten ist, wobei der Partikelerfassungssensor (1) Folgendes umfasst:eine Energiezufuhrsteuerungseinheit (14, 147, 148), die dazu in der Lage ist, entweder eine Spannung, einen Strom oder eine elektrische Leistung einzustellen, die dem Partikelerfassungselement (10) von einer Energiequelle (15) zuzuführen ist; undeine Stromerfassungseinheit (146) zum Erfassen eines Stroms, der in dem Partikelerfassungselement (10) fließt, wenn dem Partikelerfassungselement (10) von der Energiequelle (15) entweder ein Strom, eine Spannung oder eine elektrische Leistung zugeführt wird,gekennzeichnet durcheine Stromintegrationseinheit (14, 142) zum Integrieren des erfassten Stroms; undeine Steuerungseinheit (14) zum Ausführen eines Erfassungs- und Steuerungsprozesses für eine kleine Menge Partikel durch(a) Beurteilen, ob sich das Messgas (200) in einem eine kleine Menge Partikel abgebenden Zustand, bei dem es eine kleine Menge Partikel enthält, befindet oder nicht,(b) Anhalten der Energiezufuhr zum Partikelerfassungselement (10) oder Zuführen eines Stroms von nicht mehr als einem vorbestimmten Wert zum Partikelerfassungselement (10) während einer vorbestimmten Energiezufuhrstopp-Zeitbegrenzung T1, wenn das Beurteilungsergebnis angibt, dass sich das Messgas (200) in dem eine kleine Menge Partikel abgebenden Zustand befindet, bei dem es eine kleine Menge Partikel enthält,(c) Neustarten der Energiezufuhr zum Partikelerfassungselement (10) nach dem Ablauf der vorbestimmten Energiezufuhrstopp-Zeitbegrenzung T1,(d) Integrieren eines Stroms, der während einer vorbestimmten Stromintegrationszeitdauer T2in dem Partikelerfassungselement (10) fließt, und Ausgeben eines integrierten Stromwerts ISUMund(e) Berechnen einer Menge an Partikeln, die in dem Messgas (200) enthalten ist, auf der Grundlage eines Sättigungsstromwerts ISAT(= ISUM/ (T1+ T2)), der auf der Grundlage eines Zusammenhangs zwischen dem integrierten Stromwert ISUM, der vorbestimmten Energiezufuhrstopp-Zeitbegrenzung T1und der vorbestimmten Stromintegrationszeitdauer T2berechnet wird.
Patent DE-102012217504-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/091
Filed: 2012-09-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Getriebe (1), insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest zwei Teilgetriebe (2, 3), wobei jedes der Teilgetriebe (2, 3) zumindest eine Eingangswelle (EW1, EW2) auf einer Antriebsseite (AN) des Getriebes (1), welche auf einer Eingangswellenachse (4) angeordnet sind, aufweist, eine Ausgangswelle als Abtriebswelle (AW) der zumindest zwei Teilgetriebe (2, 3) auf einer Abtriebsseite (AB) des Getriebes (1), wobei die Abtriebswelle (AW) auf der Eingangswellenachse (4) oder auf zumindest einer, insbesondere zur Eingangswellenachse (4) parallelen, Vorgelegewellenachse (5) angeordnet ist, ein Vorgelege (6), wobei das Vorgelege (6) zumindest eine Vorgelegewelle (VW1, VW2, VW3, VW4, VW5, VW6, VW7) umfasst, und wobei die zumindest eine Vorgelegewelle (VW1, VW2, VW3, VW4, VW5, VW6, VW7) auf der zumindest einen Vorgelegewellenachse (5) angeordnet ist, sowie ein Planentengetriebe (GP), welches mit der Abtriebswelle (AW) verbindbar ist, wobei zumindest eine der Eingangswellen (EW1, EW2) über zumindest eine Radebene (I, II, III, IV, V, VI, VII) und/oder zumindest ein Schaltelement (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8, S9, S10, S11, S12) sowie über das Planetengetriebe (GP) mit der Abtriebswelle (AW) verbindbar ist, wobei M Radebenen (I, II, III, IV, V, VI, VII) und N Schalteinrichtungen (SE1, SE2, SE3, SE4, SE5, SE6) angeordnet sind, wobei M eine natürliche Zahl größer oder gleich Zwei und N eine natürliche Zahl größer oder gleich Drei ist, wobei zumindest eine (SE2) der N Schalteinrichtungen (SE1, SE2, SE3, SE4, SE5, SE6) auf der Eingangswellenachse (4) angeordnet ist, wobei zumindest eine (SE4) der N Schalteinrichtungen (SE1, SE2, SE3, SE4, SE5, SE6) auf der Vorgelegewellenachse (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der zumindest einen Schalteinrichtung (SE4) auf der Vorgelegewellenachse (5) zumindest eine (III) der Radebenen (I, II, III, IV, V, VI, VII), welche mit zumindest einer der Eingangswellen (EW1) und mit zumindest einer Vorgelegewelle (VW1) verbindbar ist, und zumindest eine weitere Radebene (IV, V, VII), welche mit zumindest einer Vorgelegewelle (VW1) und mit einer Sonnenwelle (SW) des Planetengetriebes (GP) verbindbar ist, betätigbar ist, und dass zwischen der Schalteinrichtung (SE4) auf der Vorgelegewellenachse (5) und der Schalteinrichtung (SE2) auf der Eingangswellenachse (4) nicht mehr als eine weitere Schalteinrichtung (SE3) auf Vorgelegewellenachse (5) und/oder Eingangswellenachse (4) angeordnet ist und dass eine der Eingangswellen (EW1, EW2) mittels zumindest einem Schaltelement (S4) auf der Eingangswellenachse (4) direkt mit der Sonnenwelle (SW) des Planetengetriebes (GP) verbindbar ist.
Patent DE-102012222241-B4 (DE)
Title: Kontaktsystem
Inventor: DÜNKEL DIRK
IPC: H01R13/426
Filed: 2012-12-04
Granted: 2018-09-20
Abstract: Kontaktsystem (10; 200; 300) mit einem Gehäuse (20), einem Federelement (160; 210; 305) und einem Kontaktelement (40; 205; 305),- wobei das Gehäuse (20) eine erste Aufnahme (35) aufweist, in der das Kontaktelement (40; 205; 305) angeordnet ist,- dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (40; 205; 305) eine zweite Aufnahme (120) aufweist,- wobei das Federelement (160; 210; 305) in die zweite Aufnahme (120) des Kontaktelements (40; 205; 305) eingreift,- wobei das Federelement (160; 210; 305) ausgelegt ist, das Kontaktelement (40; 205; 305) federnd entlang einer Bewegungsachse (45) des Kontaktelements (40) in der ersten Aufnahme (35) des Gehäuses (20) zu lagern,- wobei das Federelement (160; 210; 305) mittels eines Halteelements (155; 220; 320) an dem Gehäuse (20) befestigt ist.
Patent DE-102013000557-B4 (DE)
Title: Magnetische Schließvorrichtung für Behältnisse, insbesondere für Weichgepäckstücke
Inventor: FRESCHER KONSTANTIN
IPC: A45C13/10
Filed: 2013-01-14
Granted: 2017-09-21
Abstract: Magnetische Schließvorrichtung für Behältnisse, insbesondere für Weichgepäckstücke, mit einem ersten Verbindungsmodul (2), in oder an dem ein Magnetelement (9) oder ein ferromagnetisches Sperrstück (19) angeordnet ist, einem zweiten Verbindungsmodul (3), in oder an dem das ferromagnetische Sperrstück (19) bzw. das Magnetelement (9) angeordnet ist, einer Verriegelungsvorrichtung (23, 26), mittels der das erste Verbindungsmodul (2) und das zweite Verbindungsmodul (3) formschlüssig miteinander verriegelbar sind, und einem Entriegelungshebel (6), mittels dem die Verriegelungsvorrichtung (23, 26) in eine die formschlüssige Verriegelung zwischen dem ersten Verbindungsmodul (2) und dem zweiten Verbindungsmodul (3) freigebende Entriegelstellung verstellbar ist und mittels dem das Magnetelement (9) des ersten (2) oder zweiten Verbindungsmoduls (3) und das ferromagnetische Sperrstück (19) des zweiten (3) oder ersten Verbindungsmoduls (2) voneinander trenn- und entfernbar sind, bis zwischen den Verbindungsmodulen (2, 3) keine bzw. nur noch sehr geringe magnetische Anziehungskräfte wirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (23, 26) ein ferromagnetisches oder mit einem ferromagnetischen Antriebselement (24) versehenes Verriegelungselement (23) aufweist, das im oder am das ferromagnetische Sperrstück (19) aufweisenden zweiten Verbindungsmodul (3) zwischen einer Ver- und der Entriegelstellung verstellbar gelagert und mittels des im oder am ersten Verbindungsmodul (2) angeordneten Magnetelements (9) aus seiner Ent- in seine Verriegelstellung und mittels des Entriegelungshebels (6) aus seiner Ver- in seine Entriegelstellung verstellbar ist.