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Patent DE-202013009957-U1 (DE)
Title: Heiz- bzw. Abkühlrohranordnung mit einem Energiespareffekt
IPC: B29B13/06
Filed: 2013-11-06
Abstract: Heiz- bzw. Abkühlrohranordnung 10 mit einem Energiespareffekt, aufweisend: einen Außenrohrkörper (11); einen Innenrohrkörper (12), der axial in dem Außenrohrkörper (11) angeordnet ist; ein Temperaturregelgerät (13), das sich im Inneren des Innenrohrkörpers (12) befindet; einen Vorwärmeraum (14), der zwischen der Innenwandfläche (11a) des Außenrohrkörpers (11) und der Außenwandfläche (12a) des Innenrohrkörpers (12) vorgesehen ist; eine erste Lufteintrittsöffnung (15), die an dem Innenrohrkörper (12) ausgebildet ist und innenraumseitig mit dem Innenrohrkörper (12) miteinander verbunden ist; eine zweite Lufteintrittsöffnung (16), die an dem Außenrohrkörper (11) ausgebildet ist und mit dem Vorwärmeraum (14) verbunden ist; eine erste Luftaustrittsöffnung (17), die an dem Innenrohrkörper (12) ausgebildet ist und innenraumseitig mit dem Innenrohrkörper (12) verbunden ist; und eine zweite Luftaustrittsöffnung (18), die an dem Außenrohrkörper (11) ausgebildet ist und innenraumseitig mit dem Vorwärmeraum (14) verbunden ist.
Patent DE-202013010329-U1 (DE)
Title: Elastischer Verschluss für Damenschuhe
IPC: A43C1/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Elastischer Verschluss für Damenschuhe gekennzeichnet durch eine elastische Schlaufe, welche einseitig mit Sohle und Schaft fest verbunden ist und über den Fuß geschlungen direkt in den speziell geformten Absatz eingehängt wird.
Patent DE-202013011670-U1 (DE)
Title: Justierbare Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B41/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Justierbare Befestigungsvorrichtung umfassend zumindest eine Hülsenmutter (4) mit einer Ausnehmung (4.1) mit einem ersten Innengewinde (4.2) und einer daran entlang der Längsachse (LA) der Befestigungsvorrichtung (1) anschließenden Durchgangsbohrung (4.3) sowie eine Trommelschraube (5) mit einem Außengewinde (5.1) und einer Spannschraubendurchführung (5.2), bei der die Trommelschraube (5) mit dem Außengewinde (5.1) in das erste Innengewinde (4.2) der Hülsenmutter (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenmutter (4) an dem die Öffnung der Ausnehmung (4.1) bildenden freien Randbereich (4‘) einen Nietbundabschnitt (4.5) aufweist, dass die Hülsenmutter (4) einen in die Ausnehmung (4.1) in Richtung des Nietbundabschnittes (4.5) hineinragenden zentralen Hülsenabschnitt (4.6) aufweist und dass die Spannschraubendurchführung (5.2) der Trommelschraube (5) zur zumindest teilweisen Aufnahme des zentralen Hülsenabschnittes (4.6) ausgebildet ist.
Patent DE-202013100843-U1 (DE)
Title: Innenkabel für ein Fahrradsteuerkabel
IPC: F16C1/26
Filed: 2013-02-27
Abstract: Innenkabel für ein Fahrradsteuerkabel, wobei das Innenkabel umfasst: wenigstens ein aus Metall gefertigtes Drahtelement; eine auf einem Oberflächenabschnitt des wenigstens einen Drahtelementes gebildete Metall enthaltende Ummantelungsschicht; und eine auf der Metall enthaltenden Ummantelungsschicht gebildete Schmiermittelharz enthaltende Ummantelungsschicht.
Patent DE-202013101466-U1 (DE)
Title: Befestigungshaken für Kites
IPC: B63H9/04
Filed: 2013-04-06
Abstract: Befestigungshaken (8) für Kites (1) am Trapez des Kitesurfers mittels Trapezhaken (5) und an anderen Haltelementen zur Zwischensicherung des Kites (1) bei eigenständiger Nutzung durch den Surfer ohne Hilfsperson, dadurch gekennzeichnet, dass der bekannte und übliche Trapezhaken (5) an seinem unteren Ende eine Haltekonstruktion (7), z. B. eine Lochscheibe (9), eine Öse (10) oder eine Schelle (11) oder Halbschelle (12), besitzt.
Patent DE-202013102040-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-05-10
Abstract: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel (1), mit wenigstens einem Verschlusselement (2) an dem wenigstens ein Griffelement (18) angeordnet ist, insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welches im Bereich einer Öffnung (10) des Schrankmöbels (1) von einer geschlossenen Position (GS) in eine offene Position (OS) und zurück bewegbar angeordnet ist, mit wenigstens einem an der Öffnung (10) des Schrankmöbels (1) angeordneten ersten Führungselement (3, 3‘), sowie mit wenigstens einem Kraftspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher in Wirkverbindung mit dem Verschlusselement (2) steht.
Patent DE-202013102874-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau eines Absperrventils in eine Stahlgasrohrleitung
IPC: F16L55/07
Filed: 2013-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Einbau eines Absperrventils (2) in eine Stahlgasrohrleitung (1), insbesondere zur Installation einer Hausanschlussleitung (10), wobei an der Stahlgasrohrleitung (1) ein Rohrabzweig (9) aufgeschweißt, ein Absperrorgan (6) auf den Rohrabzweig (9) aufgeschraubt und die Stahlgasrohrleitung (9) mit Hilfe eines Anbohrgerätes durch das geöffnete Absperrorgan (6) angebohrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus mindestens einer Außenhülse (5) besteht, die auf das Absperrorgan (6) aufgeschraubt werden kann und welche derart ausgestaltet ist, dass sie den Gasaustritt beim Öffnen des Absperrorgans (6) verhindert, wobei innerhalb der mindestens einen rohrförmigen Außenhülse (5) eine Innenhülse (3) vorgesehen ist, die ein Absperrventil (2) aufnehmen kann.
Patent DE-202013103722-U1 (DE)
Title: Reisenecessaire mit Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21L4/06
Filed: 2013-08-16
Abstract: Reisenecessaire mit Beleuchtungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Reisenecessaire einen oberen Deckel (2) und einen unteren Deckel (1) umfasst, wobei der obere Deckel (2) und der untere Deckel (1) durch ein Scharnier (3) miteinander verbunden sind, der obere Deckel (2) mit einer Kavität (4) versehen ist, wobei die Kavität (4) oben mit einem Deckel (5) versehen ist, wobei der Deckel (5) durch ein Scharnier (6) mit dem oberen Deckel (2) verbunden ist, und wobei der obere Deckel (2) seitlich mit einer Beleuchtungsvorrichtung versehen ist.
Patent DE-202013105060-U1 (DE)
Title: System zur Erfassung einer Auslastung von Trainingsgeräten und/oder Trainingsbereichen eines Fitnessstudios
IPC: A63B24/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: System (SYS) zur Erfassung einer Auslastung von Trainingsgeräten (TG1...TG16) und/oder Trainingsbereichen (TB1...TB5) eines Fitnessstudios (FIT), dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Trainingsgeräte (TG1...TG16) und/oder Trainingsbereiche (TB1...TB5) Mittel (S1...S17) zur Erfassung deren Benutzung aufweisen, dass die Mittel (S1...S7) zur Erfassung der Benutzung über eine Kommunikationsverbindung (KV1...KV2) mit einem mobilen oder stationären Geräte (MG, SG) gekoppelt sind und dass das mobile oder stationäre Gerät (MG, SG) eine Auswerteeinheit (SAE, MAE) zur Berechnung der Auslastung und eine Anzeigeeinheit zur Darstellung dieser aufweist.
Patent DE-202013105306-U1 (DE)
Title: Verbindungsring
IPC: F16L25/14
Filed: 2013-11-22
Abstract: Verbindungsring (1) zum Einsetzen in einen mit einem zweiten Element (3) in Fluidverbindung stehenden Sitz (4), wobei der Verbindungsring (1) einen Durchbruch (1h) mit einer Innenwand (1i) zur Herstellung einer fluiddichten Verbindung des ersten Elements (2) mit einem zweiten Element (3) aufweist, indem ein Endabschnitt (2a) des ersten Elements (2) in den Durchbruch (1h) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand (1i) des Durchbruchs (1h) ein Abschnitt (1d) ausgebildet ist, an dem eine unter Einwirken von Feuchtigkeit expandierende Dichtung (1e) angeordnet ist.
Patent DE-202014000206-U1 (DE)
Title: Balancevorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2014-01-08
Abstract: Balancevorrichtung (2), umfassend ein Balancebrett (6, 4) und ein Bodenbrett (4, 6) sowie mindestens einen Hohlkörper (8, 8', 8''), wobei der Hohlkörper (8, 8', 8'') zwischen dem Balancebrett (6, 4) und dem Bodenbrett (4, 6) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Hohlkörper (8, 8', 8'') direkt oder indirekt mit dem Balancebrett (6, 4) und dem Bodenbrett (4, 6) verbunden ist.
Patent DE-202014000334-U1 (DE)
Title: Stützkraftmesseinrichtung mit Induktionskopplung
IPC: B60S9/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Stützkraftmesseinrichtung zur Messung einer Stützkraft an einem Abstützelement einer Stützstruktur einer insbesondere mobilen Arbeitsmaschine, mit mindestens einem Messelement, das mit einem unter Einwirkung der Stützkraft verformbaren Verformungskörper zur Bildung eines Sensors verbunden ist und ein stützkraftproportionales Signal abgibt, einem Stützfuß, der den Sensor enthält und mit dem Abstützelement beweglich verbunden ist, wobei das Abstützelement eine elektrische Kabelverbindung enthält, die zur Durchleitung von elektrischer Energie und zur Übertragung des stützkraftproportionalen Signals zu einer Auswertungseinrichtung in der Maschine eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement und der Sensor im Stützfuß eine elektromagnetische Schnittstelle haben, mittels der das Messelement über elektromagnetische Induktion mit elektrischer Energie aus der Maschine versorgt wird und das stützkraftproportionale Signal von dem Messelement mittels elektromagnetischer Induktion zur der Kabelverbindung des Abstützelements übertragen wird.
Patent DE-202014002003-U1 (DE)
Title: Regenwasser-Behandlungsrigole zur Behandlung, Speicherung, Versickerung oder Rückhaltung von Oberflächenwasser
IPC: E01C11/22
Filed: 2014-03-07
Abstract: Begehbare und revisionsfähige Regenwasser-Behandlungs-Rigole zur dezentralen Regenwasserbewirtschaftung mit den Funktionen Behandlung, Speicherung, Versickerung oder Rückhalterung von Oberflächenwasser mit und in wenigstens einem Rigolenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Rigolenkörper (1) aus einem Wandungskörper mit einem einen Innenhohlraum zumindest teilweise umgebenden Aufbau ausgebildet ist, dessen Wandungen weitgehend geschlossen sind.
Patent DE-202014008530-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-10-24
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit einer Abdeckscheibe (6) und einer Lüftungsverbindung (14), die in einen Innenraum (12) der Beleuchtungseinrichtung (2) führt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung (50) der Lüftungsverbindung (14) sich an einen Rand (32; 24) der Abdeckscheibe (6) anschließt, und dass sich die Öffnung (50) im Wesentlichen schlitzförmig entlang des Randes (32; 24) erstreckt.
Patent DE-202014009495-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Überwachung der Sterilisationseffektivität.
IPC: A61L2/28
Filed: 2014-11-28
Abstract: Prüfvorrichtung zur Überwachung der Sterilisationseffektivität, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Detektor besteht, angeordnet in oder an einer Messkammer, die über eine Zuleitung, ausgebildet als eine physikalische Barriere, vorzugsweise eine lange, rohrförmige Metall- oder Kunststoffverbindung oder ein poröser Körper, an den Raum einer Sterilisatorkammer von außen angeschlossen ist, wobei der Detektor zwischen Wasserdampf und anderen Gasen unterscheidet und das Messergebnis an die Sterilisatorsteuerung sendet.
Patent DE-202014102578-U1 (DE)
Title: Handschuh, insbesondere Torwarthandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2014-06-03
Abstract: Handschuh (10), insbesondere Torwarthandschuh, mit einem Oberhandteil (12) und einem mit dem Oberhandteil (12) verbundenen Innenhandteil (14), wobei das Oberhandteil (12) und das Innenhandteil (14) einander zugeordnete Fingerbereiche (22) aufweisen, und das Innenhandteil (14) Fortsätze (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fortsätze (24) des Innenhandteils (14) bezüglich der Längserstreckung der Fingerbereiche (22) seitlich auf die zugeordneten Fingerbereiche (20) des Oberhandteils (12) umgeschlagen und mit diesen verbunden sind.
Patent DE-202014105754-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur von Lüfterläufern
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-11-28
Abstract: Eine Befestigungsstruktur eines Lüfterrades zum Befestigen des Lüfterrades (20) an einer Rücklehne (10), wobei eine Festlegungseinrichtung (30) zum Hindurchdringen durch ein Schwammstützkissen (11) der Rücklehne (10) vorgesehen ist und zum Verspannen und Befestigen des Lüfterrades (20) an einer vorbestimmten Position auf der Rückseite des Schwammstützkissens (11) verwendet wird, vorgesehen ist; die Festlegungseinrichtung (30) einen Spannstreifen (32) zum Hindurchreichen durch das Schwammstützkissen (11) über das hieran vorgegebene Spannloch (13), der Spannstreifen (32) einen Teil aufweist, der in der Lage ist, von der Rückseite des Schwammstützkissen (11) hervorzuragen, und mit einem Befestigungsloch (23) für das Lüfterrad (20) zusammenzuwirken, um das Lüfterrad (20) festzulegen und zu verriegeln.
Patent DE-202015005647-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit
IPC: B65D47/20
Filed: 2015-08-14
Abstract: Behälter (10) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, mit einer oberen Deckwand (11), in der ein Ausgießer (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgießer (20) ein rahmenartiges Grundteil (21), das in eine Durchbrechung (15) der Deckwand (11) in abgedichteter Weise eingesetzt ist, und einen rohrförmigen Rüssel (23) aufweist, der schwenkbar am Grundteil (21) gehalten ist, wobei im Inneren des Grundteils (21) eine Kammer (28) gebildet ist, die über eine Einströmöffnung (29) mit einem Innenraum (14) des Behälters (10) in Verbindung steht und in der eine Eintrittsöffnung (26) des Rüssels (23) mündet, wobei die Kammer (28) abschnittsweise von einer flexiblen Membran (24) begrenzt ist und wobei das Grundteil (21), der Rüssel (23) und die Membran (24) als einstückiges monolithisches Kunststoffteil ausgebildet sind.
Patent DE-202015100201-U1 (DE)
Title: Anlage zum Waschen und Aufrollen von Schläuchen
IPC: A62C33/02
Filed: 2015-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Waschen und Aufrollen von Schläuchen, die mit einem Waschflüssigkeitseinlass, zum Beispiel für Druckwasser, verbindbar ist, und die mindestens ein Verteilungssegment (1) mit innerem Hohlraum für die Verteilung der zugeführten Waschflüssigkeit sowie ein System von Auslassöffnungen (2) zum Austreten der Waschflüssigkeit umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnungen (2) auf mindestens drei geschlossenen, auf dem Verteilungssegment (1) angeordneten Hülsen (3, 4, 5), angeordnet sind, wobei diese Hülsen (3, 4, 5) einen inneren mit dem Hohlraum des Verteilungssegments (1) verbundenen Hohlraum aufweisen, wobei zwischen mindestens einigen benachbarten Hülsen (3, 4, 5) eine Lücke (7) für den zum Waschen bestimmten Schlauch vorgesehen ist, und wobei die Vorrichtung mindestens einen Drehaufroller (8) für das Aufrollen eines Schlauches enthält, der mit seiner Drehachse parallel zu den Hülsen (3, 4, 5) verläuft.
Patent DE-202015102731-U1 (DE)
Title: Segelrigg
IPC: B63H9/06
Filed: 2015-05-27
Abstract: Segelrigg mit einer Maststrebe (4) und einer Querstrebe (6), die ein Segel (2) aufspannen, wobei die Streben (4, 6) aufblasbar ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Segel (2) entlang der Querstrebe (6) zumindest abschnittsweise festgelegt ist.
Patent DE-202015103133-U1 (DE)
Title: Abgestimmter Luftextraktor um Windpulsation in einem Fahrzeug zu verhüten
IPC: B60H1/26
Filed: 2015-06-15
Abstract: Luftextraktor zur Verringerung von Windpulsation in einem Fahrzeug, der Folgendes umfasst: eine Halterung mit einer ersten Öffnung; eine erste Klappe, die schwenkbar an der Halterung in der ersten Öffnung montiert ist, die erste Klappe zwischen einer voll auswärts geöffneten Position, einer voll einwärts geöffneten Position und einer geschlossenen Zwischenposition verlagerbar.
Patent DE-202015103609-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen eines Personenkraftwagens um eine vertikale Achse
IPC: E04H6/40
Filed: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Drehen eines Personenkraftwagens um eine vertikale Achse mit einem auf einer Bodenauflage (2) mit Hilfe von Wälzkörpern (7) abgestützten, scheibenförmigen Drehtisch (3) und mit einem Stelltrieb (15) für den Drehtisch (3), wobei die Bodenauflage (2) zumindest zwei umlaufende, konzentrische Führungen (6) für die unter Zwischenschaltung von Abstandhaltern (10) angeordneten, kugelförmigen Wälzkörper (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (6) für die kugelförmigen Wälzkörper (7) aus je einer zu einem geschlossenen Kreisring gebogenen Rohrhälfte (8) gefertigt sind und dass der Stelltrieb (15) eine entlang des Außenumfangs des Drehtischs (3) verlaufende, drehfest mit dem Drehtisch (3) verbundene Laschenkette (13) umfasst, die mit einem außerhalb des Drehtischs (3) gelagerten Kettenrad (16) kämmt.
Patent DE-202015104293-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsgerät mit einem Edisonsockel
IPC: H01R33/945
Filed: 2015-08-14
Abstract: Stromversorgungsgerät mit einem Edisonsockel, das einen Netzadapter (10) mit einem Grundkörper (12), einen Edisonsockel (11), der den Grundkörper (12) mit einer Edison-Lampenfassung verbindet, und eine Befestigungshalterung (20) aufweist, wobei ein Stromkreis (13), der die Spannung und den Strom umwandelt, im Netzadapter (10) geschaltet ist, und wobei ein Netzanschluss (14) an dem Grundkörper (12) ausgebildet ist, wobei der Edisonsockel (11), der Netzanschluss (14) und der Stromkreis (13), der die Spannung und den Strom umwandelt, elektrisch miteinander verbunden sind, und wobei die Befestigungshalterung (20) mit dem Grundkörper (12) verbunden ist.
Patent DE-202016000675-U1 (DE)
Title: Zustandskontrollanzeige für Fahrrad-Schlussleuchten
IPC: B62J6/04
Filed: 2016-01-23
Abstract: Zustandskontrollanzeige für Fahrradschlussleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustandskontrollanzeige (1) im Sichtfeld des Fahrradfahrers angebracht ist wodurch eine ständige, einfache Kontrolle der Schlussleuchte (2) auch während der Fahrt möglich ist.
Patent DE-202016002576-U1 (DE)
Title: Antriebsabschaltsteuerung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Antriebsabschaltsteuerung für ein Kraftfahrzeug (2), wobei das Kraftfahrzeug (2) einen Antrieb (6) und eine elektrische Lenkkraftunterstützung (8) aufweist, wobei die Antriebsabschaltsteuerung (4) mit einem Lenkwinkelsensor (14) verbunden ist, wobei die Antriebsabschaltsteuerung (4) dazu eingerichtet ist, aus wenigstens zwei Lenkwinkelsensormessungen einen Lenkwinkelgradienten zu berechnen, wobei die Antriebsabschaltsteuerung (4) dazu eingerichtet ist, aus dem Lenkwinkelgradienten ein Lenkmoment an einem Lenkrad (12) des Kraftfahrzeuges (2) abzuleiten, wobei die Antriebsabschaltsteuerung (4) dazu eingerichtet ist, bei a) Überschreiten eines ersten Grenzlenkmoments eine Abschaltung des Antriebs (6) zu unterbinden und/oder b) Überschreiten eines zweiten Grenzlenkmoments eine Aktivierung des Antriebs (6) zu forcieren.
Patent DE-202016006426-U1 (DE)
Title: Faszien Massageroller
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Faszien Massageroller, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Gewindestange (b) zwei mittig durchbohrte Kugeln (a) und zwei Distanzhülsen (c) aufgereiht sind. Weiterhin ist jeweils links und rechts der Kugeln (a) eine Unterlegescheibe (d) platziert. Eine Schraubmutter (e) links und rechts fixiert die Anordnung auf der Gewindestange.
Patent DE-202016006799-U1 (DE)
Title: Hängeregal
IPC: A47B47/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Hängeregal in U-Form (A) besteht aus 2 Seiten und 1 Boden in Holzwerkstoff Material 8–19 mm stark dadurch gekennzeichnet, dass durch 2 seitliche mit Filz (C) ausgekleidete Einschub-Fräsungen (B) das Hängeregal in U-Form (A) auf bestehende Träger-Regale werkzeuglos festzuklemmen ist.
Patent DE-202016007229-U1 (DE)
Title: Türstopper in Skorpionform
IPC: E05C17/54
Filed: 2016-11-27
Abstract: Türstopper 1) dass wie eine Skorpion-Form aufweist, besteht aus einem gummielastischen Körper (1) mit einer länglichen gerade verlaufenden Anlagefläche (22) das obere Teil des Türstoppers besteht aus eine Eiförmige Fläche (2) der zwei Aufsteckabschnitte (10 und 10a) aufweisen, die Aufsteckabschnitte (10 und 10a) befinden sich zwei Aufstecköffnungen 12 und 12a) mit zwei Bohrungen (5 und 5a) mit zwei verschiedene Durchmesser, die Aufstecköffnungen 12 und 12a) dass wie zwei geöffnete Ringe aussehen, die Bohrungen 5 und 5a) die sich über die zwei Aufstecköffnungen 12 und 12a) radial nach außen bis zu beide Vorderflächen (13 und 13a) sowie (14 und 14a) des Aufsteckabschnitten (10 und 10a) öffnen. a) die Bohrung 5) (1) weist ein Durchmesser von mindestens 10 mm auf, vorzugweise 14 mm, während Bohrung 5a) weist ein Durchmesser von mindestens 16 mm auf, vorzugweise 19 mm, b) Unter der Eiförmige Fläche 2) befindet sich ein Keil 3) dass zum Keilanfang 19) eine Breite von 38 mm und zum Keilende (21) eine Breite B5) von 16 mm aufweist. c) der Keil 3) (wie 2 zeigt) weist eine weitere Keilseite (3a) auf, dass auch mit einem rutschfesten Belag ausgestattet ist, dass zum Keilanfang (16) eine Dicke (Stärke) von 16 mm und zum Keilende (17) eine Dicke (Stärke) von 1 mm aufweist.
Patent DE-202016007958-U1 (DE)
Title: Kühlkörperanordnung für elektronische Bauteile auf einer Leiterplatte
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-12-23
Abstract: Kühlkörperanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper die Leiterplatte durchstößt.
Patent DE-202016106321-U1 (DE)
Title: Keramikteegeschirr
IPC: A47G19/14
Filed: 2016-11-11
Abstract: Keramikteegeschirr, dadurch gekennzeichnet, umfassend eine Deckelschüssel (1) und eine verbrühungssichere Unterlage (2), dadurch gekennzeichnet, dass die verbrühungssichere Unterlage (2) jeweils fest an zwei Außenwänden der Deckelschüssel (1) angebracht ist.
Patent DE-202016106347-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Plakette für ein Fahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-11-14
Abstract: Plakette, die Folgendes umfasst: einen Sichtteil mit Zeichen darauf; eine erste Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, Licht zu dem Sichtteil zu emittieren; eine zweite Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, Licht zu einem Merkmalsteil zu emittieren; eine dritte Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, Licht durch einen Randbereich der Plakette zu emittieren; und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, die erste, die zweite und die dritte Lichtquelle unabhängig zum Leuchten zu bringen.
Patent DE-202017003049-U1 (DE)
Title: Solarstrombetriebene Trinkwasseraufbereitungsanlage
IPC: C02F9/12
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Anlage als Wasseraufbereitungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die physikalische Wasseraufbereitung sämtliche bakteriellen Verschmutzungen im Wasser beseitigt werden.
Patent DE-202017102033-U1 (DE)
Title: Mobiles Datengerät zur Medikationsüberprüfung
IPC: G16H20/10
Filed: 2017-04-06
Abstract: Mobiles Datengerät zur Erinnerung von Patienten an die Einnahme von Medikamenten und dergleichen, mit einer Stromversorgungseinheit (4), mit einer Recheneinheit (5) zur Verarbeitung von Medikationsdaten (6), mit einer Speichereinheit (7) zur Speicherung der Medikationsdaten (6), mit einer Anzeigeeinheit (8) zur Darstellung der Medikationsdaten (6), mit einer Signalgebereinheit (9) zur Abgabe eines Erinnerungssignals für die Medikamenteneinnahme, mit einer Schnittstelleneinheit (10) zum externen Datenaustausch, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichereinheit (7) einen Medikationsplan-Speicher (11) aufweist, in dem von einer autorisierten Instanz erzeugte Medikationsdaten (6) gespeichert sind, und dass ein Medikationsplan-Programm vorgesehen ist, mittels dessen zeitabhängig und/oder ortsabhängig Medikationsdaten (6) aus dem Medikationsplan-Speicher (11) gelesen und über die Anzeigeeinheit (8) visualisiert und/oder über die Signalgebereinheit (9) das Erinnerungssignal abgegeben wird.