baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021122949-A1 (DE)
Title: Gegendruckventil für Spiralverdichter
Inventor: AYAR AYHAN
IPC: F04C18/02
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gegendruckventil für Spiralverdichter, wobei das Gegendruckventil ein Gehäuse (1) mit einem Hohlraum (2) und ein in dem Gehäuse (1) translatorisch bewegbar angeordneten Verschlusskolben (3) aufweist, wobei der Verschlusskolben eine einem Hochdruck zugeordnete erste Wirkfläche (4) und ein den Hohlraum (2) in einen Niederdruckraum (7) und einen Gegendruckraum (8) unterteilendes Verschlusskolbenelement (6) aufweist, welches eine dem Niederdruckraum (7) zugeordnete zweite Wirkfläche (9) und eine dem Gegendruckraum (8) zugeordnete dritte Wirkfläche (10) aufweist. Ferner weist das Gegendruckventil Fluidanschlüsse für einen Steuerstrom, für einen Hochdruck (5), für einen Gegendruck (11) und für einen Niederdruck (12) auf, welche den Wirkflächen (4, 9, 10) am Verschlusskolben (3) so zugeordnet sind, dass auf den Verschlusskolben (3) eine resultierende Kraft aus den am Verschlusskolben (3) und am Verschlusskolbenelement (6) anliegenden Drücken wirkt, wobei ein Steuerstrom vom Hochdruck zum Gegendruckraum fließt, aus dem der Steuerstrom über einen Fluidstromwiderstand in den Niederdruckraum gelangt. Schließlich weist das Gegendruckventil mindestens ein den Gegendruckraum (8) gegenüber den Niederdruckraum (7) fluiddicht abdichtendes elastisches Dichtelement (16) auf, welches zwischen dem Gehäuse (1) und dem Verschlusskolbenelement (6) innerhalb einer es aufnehmenden Ausformung (17) im Verschlusskolbenelement (6) und/oder im Gehäuse (1) von der Oberfläche des Gehäuses (1) und von der Oberfläche des Verschlusskolbenelements (6) entkoppelt angeordnet ist.
Patent DE-102021124824-A1 (DE)
Title: Aggregieren des bremsmoments während eines ein-pedal-fahrmodus
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: B60T7/06
Filed: 2021-09-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Aggregieren des Bremsmoments während eines Ein-Pedal-Fahrmodus bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Antriebsstrang, der eine elektrische Maschine aufweist, die dazu konfiguriert ist, angetriebene Räder mit Leistung zu versorgen, ein Fahrpedal und Reibungsbremsen. Eine Fahrzeugsteuerung ist für Folgendes programmiert, wenn sich das Fahrzeug in einem Ein-Pedal-Modus befindet: als Reaktion darauf, dass eine Bremsmomentkapazität des Antriebsstrangs ein Sollbremsmoment übersteigt, das auf einer Position des Fahrpedals beruht, Anweisen eines Drehmoments, das gleich dem Sollbremsmoment ist, von dem Antriebsstrang, derart, dass das Fahrzeug unter Verwendung des Antriebsstrangs ohne Anwendung der Reibungsbremsen abgebremst wird, und als Reaktion darauf, dass die Bremsmomentkapazität des Antriebsstrangs geringer als das Sollbremsmoment ist, Anweisen von Drehmomenten von dem Antriebsstrang und den Reibungsbremsen, derart, dass das Sollbremsmoment erfüllt ist und das Fahrzeug unter Verwendung des Antriebsstrangs und der Reibungsbremsen abgebremst wird.
Patent DE-102021127741-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung und Antriebseinrichtung
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02D41/06
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3) nach einem Start einer mit der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3) verbundenen Brennkraftmaschine (2), wobei zum Aufheizen der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3) eine Last (L) an die Brennkraftmaschine (2) angelegt wird. Um Schadstoffemissionen der Brennkraftmaschine (2) nach einem Kaltstart zu reduzieren wird vorgeschlagen, dass eine momentane Konvertierungsrate der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3) ermittelt wird und die Last (L) in Abhängigkeit der momentanen Konvertie-rungsrate variiert wird. Die Erfindung betrifft zudem eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend wenigstens eine Brennkraftmaschine (2), wenigstens eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3) und wenigstens eine Steuer- und/oder Regelelektronik (4), die eingerichtet ist, zum Aufheizen der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3) nach einem Start der Brennkraftmaschine (1) eine Last (L) an die Brennkraftmaschine (2) anzulegen. Um Schadstoffemissionen der Brennkraftmaschine (2) nach einem Kaltstart zu reduzieren, ist die Steuer- und/oder Regelelektronik (4) eingerichtet, eine momentane Konvertierungsrate der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3) zu ermitteln und die Last (L) in Abhängigkeit der momentanen Konvertierungsrate zu variieren.
Patent DE-102021128049-A1 (DE)
Title: Nach aussen gerichtete mehrschichtige anzeigesysteme und verwendungsverfahren
Inventor: Larry Mark
IPC: G09G3/34
Filed: 2021-10-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt nach außen gerichtete mehrschichtige Anzeigesysteme und Verwendungsverfahren bereit. Nach außen gerichtete mehrschichtige Anzeigesysteme und Verwendungsverfahren werden in dieser Schrift bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Bestimmen einer Leistungsmenge für eine mehrschichtige Anzeige, wobei die mehrschichtige Anzeige eine erste Schicht, die eine transparente Anzeigeeinheit umfasst, und eine zweite Schicht, die eine reflektierende Anzeigeeinheit umfasst, aufweist, wobei die zweite Schicht auf die erste Schicht geklebt ist, Auswählen der transparenten Anzeige, wenn die Leistungsmenge über einer Schwellenmenge liegt, Bestimmen, dass die Leistungsmenge unter der Schwellenmenge liegt und Auswählen der reflektierenden Anzeigeeinheit, wenn die Leistung unter der Schwellenmenge liegt.
Patent DE-102021200096-A1 (DE)
Title: Hydraulische Antriebseinheit für eine Presse
Inventor: SANDBERGER LEOPOLD
IPC: B30B1/34
Filed: 2021-01-08
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Antriebseinheit für eine Presse mit einer Presszylinderanordnung, die eine oder mehrere Presskammern und eine Rückzugkammer aufweist. Es kann auch eine Eilgangkammer vorgesehen sein. Weiterhin hat die Antriebseinheit eine drehzahlvariable Pumpeneinheit. Ein pressseitiger Pumpenanschluss ist über eine Pressleitung mit dem Pressraum verbindbar oder verbunden, während ein rückzugseitiger Pumpenanschluss über eine Rückzugleitung mit der Rückzugkammer verbindbar oder verbunden ist. An einem Steuerblock sind ein vorgespannter Niederdruckspeicher und die Pumpeneinheit befestigt.
Patent DE-102021204214-A1 (DE)
Title: Vertikales GaN-Leistungshalbleiterbauelement und Verfahren zum Herstellen eines vertikalen GaN-Leistungshalbleiterbauelements
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: H01L29/20
Filed: 2021-04-28
Abstract: Vertikales GaN-Leistungshalbleiterbauelement (100) mit einer Kontakthalbleiterschicht (103), dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakthalbleiterschicht (103) eine Oberfläche mit semipolaren Bereichen aufweist, wobei auf der Oberfläche eine Metallschicht angeordnet ist.
Patent DE-102021204951-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Schalter
Inventor: LEWIS MATTHEW
IPC: B81B7/02
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem mikromechanischen Schalter mit einem ersten elektrischen Kontakt (11) und einem zweiten elektrischen Kontakt (12) sowie einem auslenkbaren mikromechanischen Schaltteil (30) mit einer ersten Kontaktbrücke (31) zum Schalten einer ersten elektrischen Leitung (15), wobei das Schaltteil entlang eines Schaltweges (90) derart auslenkbar ist, dass in einer ersten Position der erste Kontakt, der zweite Kontakt und die erste Kontaktbrücke elektrisch voneinander getrennt sind und in einer zweiten Position die erste Kontaktbrücke den ersten Kontakt mit dem zweiten Kontakt elektrisch verbindet.
 Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der mikromechanische Schalter einen dritten elektrischen Kontakt (21) und einen vierten elektrischen Kontakt (22) sowie das Schaltteil eine zweite Kontaktbrücke (32) zum Schalten einer zweiten elektrischen Leitung (25) aufweist, wobei in der ersten Position der dritte Kontakt, der vierte Kontakt und die zweite Kontaktbrücke elektrisch voneinander getrennt sind, wobei in der zweiten Position die zweite Kontaktbrücke den dritten Kontakt mit dem vierten Kontakt elektrisch verbindet, wobei in einem Übergangsbereich zwischen der ersten Position und der zweiten Position auf dem Schaltweg der erste Kontakt, der zweite Kontakt und die erste Kontaktbrücke elektrisch voneinander getrennt sind, während die zweite Kontaktbrücke den dritten Kontakt mit dem vierten Kontakt elektrisch verbindet bis zum Erreichen der zweiten Position.
Patent DE-102021205213-A1 (DE)
Title: Aufprallsensoreinheit bestehend aus zwei Drucksensoren in einem gemeinsamen Gehäuse sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Aufprallsensoreinheit
Inventor: GORON GABRIEL
IPC: B60R21/0136
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufprallsensoreinheit (1) bestehend aus zwei Drucksensoren (P1, P2), die in einem gemeinsamen Gehäuse (11,12) auf einem gemeinsamen Schaltungsträger (PCB) angeordnet sind und im Gehäuse (11,12) für jeden Drucksensor jeweils ein Druckzuleitungsbereich sowie jeweils ein Anschluss (17) für einen Druckzuführungsschlauch (2.1,2.2 vorgesehen ist.Die Drucksensoren sind auf jeweils gegenüberliegenden Seiten des Schaltungsträgers (PCB) angeordnet und ist das Gehäuse aus zwei Gehäusehalbschalen (11,12) gebildet ist, wobei jede der Gehäusehalbschalen (11,12) jeweils im Inneren eine Druckzuführung zum jeweiligen Drucksensor (P1, P2) aufweist.
Patent DE-102021206823-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Riemens eines Riementriebs
Inventor: LORENZ EDUARD
IPC: G01P3/64
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Riemens (10) eines Riementriebs (1) mit wenigstens den Schritten:
 • Erfassen eines detektierbaren Elements (11) des Riemens (10) während einer umlaufenden Bewegung,
 • Bestimmen eines ersten Zeitpunkts des Erfassens des detektierbaren Elements (11),
 • erneutes Erfassen des detektierbaren Elements (11) des Riemens (10) während eines, vorzugsweise des unmittelbar, anschließenden Umlaufs der umlaufenden Bewegung,
 • Bestimmen eines zweiten Zeitpunkts des Erfassens des detektierbaren Elements (11), und
 • Bestimmen der Geschwindigkeit des detektierbaren Elements (11) durch zeitliche Differenzbildung zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt sowie durch Division der entsprechenden, vorzugsweise einfachen, Länge des geschlossenen Riemens (10) durch die zeitliche Differenz.
Patent DE-102021209820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flüssigen Cellulose-Komposits
Inventor: KLEMM DIETER
IPC: A61K47/38
Filed: 2021-09-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines flüssigen Cellulose-Komposits, aufweisend
 a) Behandeln von bakterieller Nanocellulose mit einem wasserlöslichen ionischen Polysaccharid in wässrigem Medium, wobei das ionische Polysaccharid in die bakterielle Nanocellulose eingelagert und ein Cellulose-Komposit, aufweisend bakterielle Nanocellulose und das ionische Polysaccharid, gebildet wird,
 b) Mechanisches Zerkleinern des Cellulose-Komposits unter Anwesenheit oder unter Zugabe von Wasser, wobei das Cellulose-Komposit in eine flüssige Form gebracht wird.
Patent DE-102021209917-A1 (DE)
Title: Umkehrbares zweiwege-lüfterantriebssystem mit variabler drehzahl
Inventor: LUBBEN JEFFREY L
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-09-08
Abstract: Ein Antriebssystem beinhaltet einen Planetenradsatz mit einem ersten und einem zweiten drehbaren Eingangselement, die in angetriebener Beziehung mit jeweiligen ersten und zweiten Leistungsquellen verbunden sind, und einem drehbaren Ausgangselement, das in antreibender Beziehung mit einem Arbeitsstück verbunden ist, wobei das erste und das zweite drehbare Eingangselement in differentiell drehbarer Verbindung mit dem Ausgangselement verbunden sind. Die Eingangselemente sind betreibbar, um die Drehung und Richtung des Ausgangselements und des verbundenen Arbeitsstücks zu variieren. In einem Aspekt ist das Ausgangselement um eine Achse zum Antreiben des Arbeitsstücks drehbar, und das erste und das zweite Eingangselement sind auch um die Achse drehbar. In einem weiteren Aspekt beinhalten das erste und das zweite Eingangselement Kopplungsbereiche zum Koppeln der ersten und der zweiten Leistungsquelle auf der Achse mit dem Antriebssystem. In einem weiteren Aspekt ist die zweite Leistungsquelle ein hydraulischer Eingangsmotor konzentrisch zu dem ersten Eingangselement.
Patent DE-102021211420-A1 (DE)
Title: Schlauch zur temperatur- und druckmessung
Inventor: BORCHERT LUKAS
IPC: F16L11/12
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff einen ein- oder mehrschichtigen Schlauch, umfassend mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht, wobei die mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht mit einer Messeinrichtung verbunden ist, die derart ausgebildet ist um den elektrischen Widerstand der mindestens einen elektrisch leitfähigen Schicht zu messen, ein Verfahren zur Messung eines Drucks und/oder einer Temperatur in einem solchen ein- oder mehrschichtigen Schlauch ausgehend von dem gemessenen elektrischen Widerstands und die Verwendung eines solchen ein- oder mehrschichtigen Schlauch in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021211686-A1 (DE)
Title: Filterschaltung für ein elektrisches Antriebssystem und elektrisches Antriebssystem
Inventor: TOROK LASZLO
IPC: H02M1/12
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem und eine Filterschaltung für ein elektrisches Antriebssystem zur Begrenzung von motorseitigen Spannungsspitzen. Hierzu ist es vorgesehen, neben einer von einem Wechselrichter generierten Wechselspannung an der elektrischen Maschine auch die Eingangsgleichspannung des Wechselrichters bereitzustellen und eine Filterung der Spannungsspitzen durch Filterkomponenten an der elektrischen Maschine durchzuführen.
Patent DE-102021211769-A1 (DE)
Title: Gelenkkreuz für ein Kreuzgelenk, Kreuzgelenk, Lenkwelle eines Kraftfahrzeugs und Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GALEHR ROBERT
IPC: B62D1/16
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gelenkkreuz (4) für ein Kreuzgelenk (3), umfassend zwei Paare von Zapfen (42), die rechtwinklig zueinander gekreuzt in einer Kreuzebene (AB) liegende Zapfenachsen (A, B) haben, und jeweils eine koaxial zur Zapfenachse (42) umlaufende Innenlaufbahn (43) aufweisen, die ausgebildet ist zum Abrollen von Wälzkörpern (5). Um eine verbesserte spielfreie Lagerung zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Zapfen (42) im Bereich der Innenlaufbahn (43) einen elliptischen Querschnitt haben, mit einem in Richtung einer Hauptachse (H) erstreckten Hauptdurchmesser (DH), der größer ist als ein in Richtung einer Nebenachse (N) senkreckt zur Hauptachse erstreckter Nebendurchmesser (dN).
Patent DE-102021213354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Eisenbahnnetzes mit Überwachung von Infrastrukturkomponenten
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: B61L23/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Eisenbahnnetzes,wobei eine Überwachung von Infrastrukturkomponenten (29, 37) erfolgt, die Teil einer schienenseitigen Leit- und Sicherungstechnik des Eisenbahnnetzes sind,wobei den Infrastrukturkomponenten (29, 37) jeweils eine eindeutige Kennung zugewiesen wird und Bauteildaten der jeweiligen Infrastrukturkomponenten (29, 37) zugeordnet zu dieser Kennung in einer zentralen elektronischen Datenbank (3) erfasst werden,wobei die Bauteildaten zumindest Bauteiltypusdaten und Lebenszyklusdaten umfassen, wobei Nutzer (5, 7, 9, 11) auf die Datenbank (3) mittels einer einheitlichen Datenschnittstelle zugreifen, und im Falle von Lebenszyklusereignissen (15, 17, 19, 21, 23, 25, 27) die zugehörigen Lebenszyklusdaten der Infrastrukturkomponenten (29, 37) in der Datenbank (3) aktualisiert werden,und wobei mittels der Datenbank (3) Anlässe zur Wartung und/oder zum Austausch von Teilmengen der Infrastrukturkomponenten (29, 37) ermittelt werden,wobei mittels der Datenbank (3) die Standorte der Infrastrukturkomponenten (29, 37) der Teilmengen ermittelt werden, und sodann die Infrastrukturkomponenten (29, 37) der Teilmengen gewartet und/oder ausgetauscht werden. Die Erfindung erreicht auf einfache Weise eine hohe Betriebssicherheit in einem Eisenbahnnetz.
Patent DE-102022003760-A1 (DE)
Title: Oberes Befestigungsgehäuse mit integriertem Buchsenhalter für Stoßdämpfer
Inventor: THANGASAMY SATHEESH KUMARAN
IPC: B60G13/08
Filed: 2022-10-12
Abstract: Es wird eine obere Befestigungsanordnung 200 für einen Stoßdämpfer offenbart. Die obere Befestigungsanordnung 200 umfasst ein Basisgehäuse 202, das mit einem oberen Ende des Stoßdämpfers konfiguriert ist, und eine Buchse 206, die für den Einbau in das Basisgehäuse 202 konfiguriert ist. Das Basisgehäuse 202 umfasst eine obere Wand 208 mit einer Öffnung 210, eine mit der oberen Wand 208 gekoppelte Seitenwand 212 und eine mit der Seitenwand 212 gekoppelte untere Wand 214. Die Buchse 206 wird durch die Öffnung 210 in der oberen Wand 208 in das Basisgehäuse 202 eingeführt, so dass die Buchse 206 nach dem Einführen zwischen einer Innenseite der oberen Wand 208 und einer Innenseite der unteren Wand 214 des Basisgehäuses 202 angeordnet ist. Das Basisgehäuse 202 ist ein einziges Gussstück.
Patent DE-102022103779-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umsetzen von Produkten sowie hierfür geeigneter Umsetz-Roboter
Inventor: ROTHWEILER ADRIAN
IPC: B25J15/06
Filed: 2022-02-17
Abstract: Um das Umsetzen von Produkten (P) bei begrenztem Mehrgewicht und konstruktiven Mehraufwand des Greifkopfes (20) zu beschleunigen, umfasst dieser mehrere, vorzugsweise genau zwei, Greifer/Sauger (22) und es wird nur eine steuerbare Achse/Freiheitsgrad des Roboters (1) dafür verwendet, um die Relativ-Position der zwei Greifer/Sauger (22) zueinander zu verändern.
Patent DE-102022106498-A1 (DE)
Title: Elektrolyseur für die Wasserelektrolyse und Verfahren zur Wasserelektrolyse
Inventor: MATTES NICO ALEXANDER
IPC: C25B1/04
Filed: 2022-03-21
Abstract: Ein Elektrolyseur (1) für die Wasserelektrolyse umfasst eine Vielzahl an Bipolarplatten (2), jeweils aufweisend eine Anodenseite (2b) und eine Kathodenseite (2a), wobei die Anodenseite (2b) und die Kathodenseite (2a) jeweils eine Aktivfläche (3, 3') aufweisen, sowie genau einem unterhalb der beiden Aktivflächen (3, 3') der Bipolarplatte (2) angeordneten Einlass-Port (5) zur gleichzeitigen Versorgung sowohl der Anodenseite (2b) als auch der Kathodenseite (2a) der jeweiligen Bipolarplatte (2) mit Wasser, einem zur Verteilung von Wasser auf die Aktivflächen (3, 3') der Kathodenseite (2a) und der Anodenseite (2b) der Bipolarplatte (2) ausgebildeten, jeweils zwischen dem Einlass-Port (5) und den Aktivflächen (3, 3') der jeweiligen Bipolarplatte (2) befindlichen Einlass-Verteilerfeld (6, 6'), sowie jeweils einem oberhalb der Aktivflächen (3, 3') der jeweiligen Bipolarplatte (2) angeordneten Auslass-Verteilerfeld (7, 7') und mindestens zwei diesennachgeschalteten, nebeneinander angeordneten Auslass-Ports (8, 9) zur getrennten Abführung von Fluidströmen, die von der Anodenseite (2b) und der Kathodenseite (2a) der jeweiligen Bipolarplatte (2) stammen.
Patent DE-102022107041-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: SUGINO TSUKASA
IPC: A01B69/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Eine Arbeitsmaschine, die fähig ist, eine Arbeit in einem Arbeitsbereich mit einer selbstarbeitenden Maschine als eine Hauptarbeitsmaschine und einer anderen Arbeitsmaschine als eine Nebenarbeitsmaschine zusammenwirkend mit der Nebenarbeitsmaschine auszuführen, indem eine Fahranweisung an die Nebenarbeitsmaschine ausgegeben wird, wobei die Arbeitsmaschine aufweist:eine Festlegungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Fahrstrecke jeder der Hauptarbeitsmaschine und der Nebenarbeitsmaschine auf Karteninformationen festzulegen, eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um die Fahrsteuerung für die selbstarbeitende Maschine, welche die Hauptarbeitsmaschine ist, auszuführen, während die Fahranweisung an die Nebenarbeitsmaschine ausgegeben wird, und die konfiguriert ist, um die Arbeit in Zusammenwirkung mit der Nebenarbeitsmaschine auszuführen, undeine Spezifizierungseinheit, die konfiguriert ist, um eine tatsächliche Position der Nebenarbeitsmaschine zu spezifizieren, wobei die Steuereinheit die Fahranweisung basierend auf einer Differenz zwischen einer Position der Nebenarbeitsmaschine auf den Karteninformationen auf der Fahrstrecke, die von der Festlegungseinheit festgelegt wurde, und der tatsächlichen Position der Nebenarbeitsmaschine, die von der Spezifizierungseinheit spezifiziert wurde, korrigiert.
Patent DE-102022108635-A1 (DE)
Title: System zur detektion eines objekts oder zubehörteils an medizinischen tischen
Inventor: GOLDE TIM
IPC: A61G13/00
Filed: 2022-04-08
Abstract: System zur Detektion eines auf einer Patientenlagervorrichtung platzierten oder daran befestigten oder darauf bewegten oder davon entfernten Objekts oder Zubehörteils, wobei das System umfasst: eine chirurgische Patientenlagervorrichtung, die als Teil eines Operationstischs verwendbar ist; eine Lastsensoranordnung mit mindestens einem Lastsensor, der Sensorwerte ausgibt; eine Lastbestimmungseinheit, die anhand der Sensorwerte eine Last und/oder einen Schwerpunkt der Last bestimmt, wobei die Last eine auf die Lastsensoranordnung wirkende Last oder eine auf die Patientenlagervorrichtung wirkende Last umfasst; und eine Detektionseinheit, welche die von der Lastbestimmungseinheit bestimmte Last und/oder den Lastschwerpunkt erhält und welche, wenn ein Objekt oder Zubehörteil auf der Patientenlagervorrichtung platziert oder an dieser befestigt oder auf dieser bewegt oder von dieser entfernt wird und sich dadurch die von der Lastbestimmungseinheit bestimmte Last und/oder der Lastschwerpunkt ändern, daraus das Gewicht und/oder den Schwerpunkt des Objekts oder Zubehörteils bestimmt.
Patent DE-102022108706-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung und verfahren zur schleifenden bearbeitung eines werkstuecks
Inventor: AKDEMIR SABRI
IPC: B24B7/17
Filed: 2022-04-11
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Schleifvorrichtung (1) zur schleifenden Bearbeitung eines Werkstücks (3), insbesondere einer Bremsscheibe, mit einem Werkstückträger (2) zum Tragen des zu schleifenden Werkstücks (3) und mit wenigstens einem Schleifwerkzeug (5) zur schleifenden Bearbeitung wenigstens einer zu schleifenden Werkstückfläche (4) des von dem Werkstückträger (2) getragenen Werkstücks (3). Damit die schleifende Bearbeitung von Werkstücken kostengünstiger erfolgen kann, ist wenigstens ein Nachschleifwerkzeug (6) zur schleifenden Nachbearbeitung der wenigstens einen von dem Schleifwerkzeug (5) schleifend bearbeiteten Werkstückfläche (4) wenigstens teilweise gleichzeitig zur schleifenden Bearbeitung der zu schleifenden Werkstückfläche (4) durch das Schleifwerkzeug (5) vorgesehen.
Patent DE-102022108959-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer ordnungsgemäßen Verrastung eines Sicherheitsgurts
Inventor: MITTERMAYR THOMAS
IPC: B60R22/30
Filed: 2022-04-12
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer ordnungsgemäßen Verrastung eines Sicherheitsgurts (1) in einem Gurtschloss (2), wobei in Abhängigkeit von einer auf einer Steuereinheit (4) durchgeführten Überprüfungslogik ein Störsignal ausgegeben wird, wenn eine Schlosszunge (8) des Sicherheitsgurts (1) vom Gurtschloss (2) entrastet ist, wobei zur Erkennung der Verrastung ein Gurtschließsensor (7) vorgesehen ist. Um vorteilhafte Verfahrensbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das zunächst aktive Störsignal erst dann deaktiviert wird, wenn der Steuereinheit (4) vom Gurtschließsensor (7) zuerst ein Inaktiv-Signal (5) übergeben wird, welches anzeigt, dass die Schlosszunge (8) und das Gurtschloss (2) voneinander entrastet sind, und anschließend nach einem Einrasten der Schlosszunge (8) in das Gurtschloss (2) ein Aktiv-Signal (6) übergeben wird.