baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008003120-B4 (DE)
Title: Elektronisches System zum Betreiben einer elektromechanischen Parkbremse
Inventor: LEITER RALF DR
IPC: B60T7/00
Filed: 2008-12-03
Granted: 2022-05-25
Abstract: Elektronisches System (5) zum Betreiben einer elektromechanischen Parkbremse für ein Landfahrzeug, umfassend- wenigstens eine Eingabeeinheit (10) zum Erfassen eines Fahrerparkbremswunsches,- wenigstens zwei mit der Eingabeeinheit (10) in Verbindung (HS-CAN) stehende Steuereinheiten (20, 30, 40) zum Auswerten des an diese weitergeleiteten Fahrerparkbremswunsches,- wobei die Steuereinheiten (20, 30, 40) mit zwei Aktuatoren (50, 60) zum Betätigen der Parkbremse in Verbindung (Privat-CAN) stehen, um diese anzusteuern, und- eine Energieversorgung (Power) zum Speisen der Eingabeeinheit (10), der Steuereinheiten (20, 30, 40) und der Aktuatoren (50, 60),- wobei die Energieversorgung (Power) wenigstens zwei voneinander unabhängige Energieversorgungskreise, gespeist von jeweils mindestens einer Spannungsquelle (70, 80) aufweist,- bei Auftreten eines Einzelfehlers aus einer Menge von im System möglichen Fehlerzuständen mindestens eine Steuereinheit (20, 30, 40) und mindestens ein Aktuator (50, 60) mit Energie und/oder Steuersignalen versorgt sind, und- die mindestens eine versorgte Steuereinheit (20, 30, 40) denmindestens einen versorgten Aktuator (50, 60) so ansteuert, dass das Landfahrzeug in einer Parkposition festgesetzt wird, wenn ein entsprechender Fahrerparkbremswunsch vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Energieversorgungskreise der Energieversorgung (Power) über einen Koppelzweig (110) verbunden sind und das elektronische System (5) mindestens einen Koppler (130) im Koppelzweig (110) aufweist, wobei der Koppler (130) im Koppelzweig (110) zwischen zwei Zuständen schaltbar ist, einem geschlossenen Zustand und einem offenen Sperrzustand, in dem er die beiden Energieversorgungskreise trennt, und dass mindestens eine Steuereinheit (20, 30, 40) mindestens einen Aktuator (50, 60) über ein zweites Bussystem (Privat-CAN) mit Steuersignalen versorgt und das elektrische System mindestens einen Koppler (120) im zweiten Bussystem (Privat-CAN) aufweist.
Patent DE-112008003390-B4 (DE)
Title: Anschlusselement für ein Leitungssystem
Inventor: WERNER GABRIELE
IPC: F16L33/20
Filed: 2008-12-23
Granted: 2018-09-20
Abstract: Anschlusselement (1) für ein Leitungssystem, das mit mindestens einem Rohr (50) des Leitungssystems koppelbar ist, wobei das Anschlusselement (1) eine Stützhülse (5) und eine Presshülse (3) aufweist und die Presshülse (3) in montiertem Zustand zumindest teilweise die Stützhülse (5) umschließt, wobei die Stützhülse (5) mindestens eine umlaufende Nut (7.1,7.2) zur Aufnahme eines Dichtringes (9.1,9.2) umfasst sowie eine Außenfläche mit einer Profilierung, wobei die Profilierung eine Tiefe (T P ) und eine Gesamtlänge (L G ) aufweist und das Verhältnis von Gesamtlänge (L G ) der Profilierung zur Tiefe (T P ) der Profilierung im Bereich 20 bis 2 liegt, und wobei ein Haltering (30) auf der Außenseite der Stützhülse (5) zwischen Presshülse (3) und Stützhülse (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsring (40) an der Außenseite der Presshülse (3) vorgesehen ist, der als Führungselement für Presswerkzeuge ausgebildet ist.
Patent DE-112010001208-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: OHASHI TATSUYUKI
IPC: B60W10/04
Filed: 2010-03-17
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung, die Folgendes umfasst:einen Drehmomentwandler (1) mit einer Drehmomentverstärkungsfunktion;ein Kupplungsmittel (3), das dafür ausgelegt ist, in einen ersten Kraftübertragungszustand versetzt zu werden, in dem Antriebskraft eines Motors (E) über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu Antriebsrädern (D) übertragen wird, und in einen zweiten Kraftübertragungszustand versetzt zu werden, in dem die Antriebskraft des Motors (E) nicht über ein Kraftübertragungssystem des Drehmomentwandlers (1) zu den Rädern (D) übertragen wird;eine Ölpumpe (31), die durch die Antriebskraft des Motors (E) angetrieben wird, um Öl zu dem Kupplungsmittel (3) und dem Drehmomentwandler (1) zu leiten, um sie zu betätigen;ein Kupplungssteuerungsmittel (4) zum beliebigen und selektiven Betätigen des Kupplungsmittels (3) entsprechend dem Zustand eines Fahrzeugs, um das Kupplungsmittel (3) entweder in den ersten Kraftübertragungszustand oder in den zweiten Kraftübertragungszustand zu versetzen; undein Motorsteuerungsmittel (22) zum Anhalten des Motors (E) während des Leerlaufs durch automatisches Anhalten des Motors (E), wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einen zuvor festgelegten Wert sinkt, und zum Wiederanlassen des Motors (E), wenn eine Bremse, die während des Leerlaufstopp-Zustandes betätigt war, gelöst wird oder wenn das Gaspedal niedergetreten wird, dadurch gekennzeichnet, dass:die Kraftübertragungsvorrichtung des Weiteren ein Durchflusssteuerungsmittel (23) umfasst, um die Zufuhr von Öl zu dem Drehmomentwandler (1) durch die Ölpumpe (31) zu begrenzen oder zu sperren und der Zufuhr von Öl zu dem Kupplungsmittel (3) Priorität einzuräumen, wenn der Motor (E) nach dem Leerlaufstopp-Zustand durch das Motorsteuerungsmittel (22) wieder angelassen wird, und dass,wenn der Motor (E) nach dem Leerlaufstopp-Zustand wieder angelassen wird, das Kupplungsteuerungsmittel (4) das Kupplungsmittel (3) derart betätigt, dass der zweite Kraftübertragungszustand vor dem ersten Kraftübertragungszustand gewählt wird und der erste oder der zweite Kraftübertragungszustand gewählt wird, wenn das Gaspedal niedergetreten wird.
Patent DE-112010002251-B4 (DE)
Title: Lampenbaugruppe und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PICKHOLZ MICHAEL F
IPC: F21V17/00
Filed: 2010-06-03
Granted: 2023-05-11
Abstract: Eine Lampenbaugruppe (10, 110, 210, 310, 410, 510), umfassend:eine Linse (11, 111, 211, 311, 411, 511);ein Lampengehäuse (20, 120, 220, 320, 420, 520) in Form eines integralen Metallteilstücks; wobei das Lampengehäuse (20, 120, 220, 320, 420, 520) mit der Linse (11, 111, 211, 311, 411, 511) zusammenwirkt, um zumindest teilweise eine Lampenkammer zu definieren, die im Allgemeinen fluidisch von der umgebenden Atmosphäre, außerhalb der Lampenkammer, isoliert ist;zumindest eine Lampe (30, 130, 230, 330, 430, 530), die in der Lampenkammer vorgesehen und von dem Lampengehäuse (20, 120, 220, 320, 420, 520) getragen wird;wobei das Lampengehäuse (20, 120, 220, 320, 420, 520) selbst einen Kühlkörper definiert, der der umgebenden Atmosphäre außerhalb der Lampenkammer ausgesetzt ist, so dass Wärme von der zumindest einen Lampe (30, 130, 230, 330, 430, 530) an die umgebende Atmosphäre übertragen wird,wobei das Lampengehäuse (20, 120, 220, 320, 420, 520) durch Thixoforming ausgebildet ist, undwobei ferner der Kühlkörper, definiert vom Lampengehäuse (20, 120, 220, 320, 420, 520), eine oder mehrere integral mit dem Lampengehäuse (20, 120, 220, 320, 420, 520) ausgebildete Röhrenleitung(en) (223, 323, 423, 523) enthält, konfiguriert, um passive konvektive Strömung zu fördern.
Patent DE-112010002274-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumepitaxialwafers
Inventor: ISHIBASHI MASAYUKI
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-05-07
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumepitaxialwafers, umfassend:einen Wachstumsschritt, bei welchem eine Epitaxieschicht auf ein einkristallines Siliziumsubstrat gewachsen wird,einen ersten Polierschritt, bei welchem vor dem Wachstumsschritt beide Hauptoberflächen des einkristallinen Siliziumsubstrats gleichzeitig einem Grobpolieren unter einer Bedingung keiner abschleifenden Körner unterworfen werden, undeinen zweiten Polierschritt, bei welchem nach dem Wachstumsschritt die beiden Hauptoberflächen des einkristallinen Siliziumsubstrats gleichzeitig einem Endpolieren unterworfen werden, wobei eine Poliertiefe des ersten Polierschritts 5 bis 30 µm ist.
Patent DE-112011104765-B4 (DE)
Title: Polplatten-Laserschneidmaschine
Inventor: CHEN QIANG
IPC: H01M4/04
Filed: 2011-10-28
Granted: 2021-04-01
Abstract: Polplatten-Laserschneidmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Sockelkomponente (1), einen Laserschneider (8), eine Schneidmanipulatorkomponente (3) zum Antreiben des Laserschneiders, ein Steuersystem und mindestens eine Plattenvorschubanordnung umfasst; wobei die Plattenvorschubanordnung eine Greifmanipulatorkomponente (6), eine Komponente (2) zum Vorschub mit fester Länge und eine Abführungskomponente (12) umfasst, wobei die Schneidmanipulatorkomponente (3) und die Greifmanipulatorkomponente (6) an der Sockelkomponente (1) installiert sind, die Komponente (2) zum Vorschub mit fester Länge zwischen der Greifmanipulatorkomponente (6) und der Abführungskomponente (12) angeordnet ist, das Steuersystem mit der Schneidmanipulatorkomponente (3), der Greifmanipulatorkomponente (6) und der Komponente (2) zum Vorschub mit fester Länge verbunden ist, wobei die Greifmanipulatorkomponente (6) eine Schubstange (61) und einen vorderen Greifmechanismus zum Greifen eines vorderen Abschnitts einer Polplatte (13) umfasst, die Komponente (2) zum Vorschub mit fester Länge einen mittleren Greifmechanismus zum Greifen eines mittleren Abschnitts der Polplatte (13) und einen Vorschubmechanismus zum Antreiben des mittleren Greifmechanismus, um ihn hin und her zu bewegen, umfasst, der vordere Greifmechanismus an einem Vorderende der Schubstange (61) installiert ist und der mittlere Greifmechanismus an einem Hinterende der Schubstange (61) installiert ist.
Patent DE-112012004143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit hochselektivem Nitridätzprozess
Inventor: NAKAMURA MASAHIRO
IPC: H01L21/762
Filed: 2012-10-25
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur, das aufweist:Ausbilden eines Siliciumabschnitts (110), eines Siliciumoxidabschnitts (120) und eines Siliciumnitridabschnitts (160) auf einem Halbleitersubstrat (108); undanisotropes Ätzen des Siliciumnitridabschnitts unter Einsatz eines fluorkohlenwasserstoffhaltigen Plasmas, das CHF-Ionen beinhaltet, wobei x eine aus 3, 4 und 5 ausgewählte Ganzzahl ist, y und z positive Ganzzahlen sind und y größer als z ist, wobei ein erstes fluorkohlenwasserstoffhaltiges Polymer (117) mit einer ersten Dicke auf dem Siliciumabschnitt (110) ausgebildet wird, ein zweites fluorkohlenwasserstoffhaltiges Polymer (127) mit einer zweiten Dicke auf dem Siliciumoxidabschnitt (120) ausgebildet wird und ein drittes fluorkohlenwasserstoffhaltiges Polymer (167) mit einer dritten Dicke auf dem Siliciumnitridabschnitt (160) ausgebildet wird, wobei die erste Dicke größer als die zweite Dicke ist und größer als die dritte Dicke ist, wobei das CHFAlken- und/oder Alkin-Fluorkohlenwasserstoff beinhaltet.
Patent DE-112012004768-B4 (DE)
Title: Metallkontaktstellenstruktur für eine Erhöhung der Dicke eines Polymers, das für eine elektrische Verbindung eines Halbleiter-Chips mit einem Halbleiter-Chip-Gehäusesubstrat mit einem Lötkontakthügel verwendet wird
Inventor: DAUBENSPECK TIMOTHY H
IPC: H01L23/50
Filed: 2012-08-29
Granted: 2016-09-29
Abstract: Struktur, die aufweist: zumindest einen Lötkontakthügel; einen Halbleiter-Chip; zumindest eine leitfähige Bond-Kontaktstelle, die auf einer Fläche des Halbleiter-Chips ausgebildet ist, um den zumindest einen Lötkontakthügel aufzunehmen; ein topographisches Merkmal, das auf der Fläche des Halbleiter-Chips in unmittelbarer Nähe der zumindest einen leitfähigen Bond-Kontaktstelle ausgebildet ist, wobei ein Zwischenraum einer vorgegebenen Größe das topographische Merkmal von der zumindest einen leitfähigen Bond-Kontaktstelle trennt und wobei das topographische Merkmal auf der Fläche des Halbleiter-Chips an einer Stelle ausgebildet ist, die sich etwas jenseits einer äußeren Begrenzung des zumindest einen Lötkontakthügels befindet, wobei eine Kante des zumindest einen Lötkontakthügels sich an einer Stelle befindet, die vertikal so ausgerichtet ist, dass sie mit dem Zwischenraum zusammenfällt, der das topographische Merkmal von der zumindest einen leitfähigen Bond-Kontaktstelle trennt.; und eine nichtleitfähige Schicht, die über dem Halbleiter-Chip und der zumindest einen leitfähigen Bond-Kontaktstelle und dem topographischen Merkmal angeordnet ist, wobei eine Dicke der nichtleitfähigen Schicht jenseits einer Kante der zumindest einen leitfähigen Bond-Kontaktstelle gegenüber der Dicke der nichtleitfähigen Schicht, die über der zumindest einen leitfähigen Bond-Kontaktstelle angeordnet ist, durch das Vorhandensein des topographischen Merkmals erhöht ist.
Patent DE-112012005581-B4 (DE)
Title: Passagierfördervorrichtung
Inventor: INOUE AKIHIKO
IPC: B66B23/24
Filed: 2012-01-06
Granted: 2020-01-09
Abstract: Passagierfördervorrichtung mit:
 mehreren Stufen (7), die in einer umlaufende Weise zu bewegen sind;
 einem sich bewegenden Handlauf (13), der in einer umlaufenden Weise synchron mit der Bewegung der mehreren Stufen (7) zu bewegen ist;
 einem Tragwerk (3) zum Abstützen der mehreren Stufen (7) und des sich bewegenden Handlaufs (13);
 einer Abdeckschürze (31), die an einer lateralen Seite der mehreren Stufen (7) angeordnet ist;
 zumindest einer Rolle (27), die an jeder der mehreren Stufen (7) angeordnet ist;
 einer der zumindest einen Rolle (27) entsprechenden Schiene (29) zum Führen, der zumindest einen Rolle (27); und
 einer Schienenabstützplatte (35), die an dem Tragwerk (3) abgestützt ist, wobei die Schiene an der Schienenabstützplatte (35) befestigt ist, und
 die Abdeckschürze (31) und/oder der sich bewegende Handlauf (13) an der Schienenabstützplatte (35) befestigtsind, wobei
 das Tragwerk (3) eine darin ausgebildete, längliche Ausnehmung (39) aufweist,
 die Schienenabstützplatte (35) eine darin ausgebildete, längliche Ausnehmung (41) aufweist,
 das Tragwerk (3) und .die Schienenabstützplatte (35) miteinander durch ein Befestigungselement (37) verbunden sind, das durch die längliche Ausnehmung des Tragwerks (3) und die längliche Ausnehmung der Schienenabstützplatte (35) verläuft, und
 eine Erstreckungsrichtung der länglichen Ausnehmung des Tragwerks (3) und eine Erstreckungsrichtung der länglichen Ausnehmung der Schienenabstützplatte (35) sich bei Betrachtung aus einer Richtung, in der die Ausnehmungen ausgebildet sind, voneinander unterscheiden.
Patent DE-112012006380-B4 (DE)
Title: Umschaltstruktur zwischen mitlaufendem Kontakt und feststehendem Kontakt eines Wählers
Inventor: SHEN XU
IPC: H01H9/00
Filed: 2012-08-13
Granted: 2021-04-01
Abstract: Eine Umschaltstruktur zwischen zumindest zwei mitlaufenden Kontakten (310, 320, 330) und zumindest zwei feststehenden Kontakten (101, 102, 103) eines Wählers, aufweisend eine Schalter-Isolationsbasisplatte (401) und weiterhin aufweisend:zumindest zwei feststehende Kontakte (101, 102, 103), die auf der Schalter-Isolationsbasisplatte in zumindest einer Spalte beabstandet befestigt sind, wobei innere Enden von zumindest zwei feststehenden Kontakten (101, 102, 103) elektrisch mit zwei Anzapfungswicklungen eines Transformators verbindbar sind;zumindest eine Drehwelle (300), wobei zumindest zwei mitlaufende Kontakte (310, 320, 330) gleichmäßig auf der zumindest einen Drehwelle (300) verteilt sind und die zumindest zwei mitlaufenden Kontakte (310, 320, 330) elektrisch miteinander verbunden sind; undzumindest ein bogenförmiger Leiter (200), der den zumindest zwei feststehenden Kontakten (101, 102, 103) in zumindest einer Spalte entspricht,wobei der zumindest eine bogenförmige Leiter und äußere Enden der zumindest zwei feststehenden Kontakte (101, 102, 103) in zumindest einer Spalte auf dem selben Kreisumfang angeordnet sind, wobei ein Mittelpunkt der Drehwelle (300) einen Kreismittelpunkt bildet, und wobei, wenn einer der mitlaufenden Kontakte zwischen den zwei feststehenden Kontakten umgeschaltet wird, der andere mitlaufende Kontakt sicher mit dem bogenförmigen Leiter (200) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112013002667-B4 (DE)
Title: Anzeigesteuervorrichtung und zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: IZAKI YUKO
IPC: G06F3/0482
Filed: 2013-04-10
Granted: 2023-07-06
Abstract: Anzeigesteuervorrichtung miteiner Anzeigesteuereinrichtung, die zur Steuerung einer Anzeigeeinheit zur Anzeige einer Vielzahl von Elementen eingerichtet ist,einer Änderungseinrichtung, die zur Änderung der Vielzahl der auf der Anzeigeeinheit angezeigten Elemente in eine Vielzahl anderer Elemente ohne Änderung eines unter der Vielzahl der Elemente enthaltenen ausgewählten Elements eingerichtet ist, undeiner Steuereinrichtung, die zur Durchführung einer Steuerung eingerichtet ist, umwenn eine erste Operation zur Änderung eines ausgewählten Elements in ein angrenzendes Element in einem ersten Zustand durchgeführt wird, in dem ein erstes Element ausgewählt wird und eine Vielzahl von das erste Element enthaltenden Elementen angezeigt wird, das ausgewählte Element von dem ersten Element in ein zweites Element zu ändern, das in der Vielzahl der angezeigten Elemente enthalten ist und an das erste Element angrenzt, undwenn die erste Operation in einem zweiten Zustand durchgeführt wird, in dem das erste Element ausgewählt wird und eine Vielzahl von Elementen angezeigt wird, die das erste Element nicht enthalten, das ausgewählte Element von dem ersten Element in ein drittes Element zu ändern, das nicht an das erste Element angrenzt und in der Vielzahl der angezeigten Elemente enthalten ist,wobei das dritte Element in der Vielzahl der angezeigten Elemente enthalten ist, die das erste Element nicht enthalten, und in einer Richtung von einer Position, wo das erste Element angezeigt wird, zu einer Position, wo das zweite Element angezeigt wird, von allen der Vielzahl der angezeigten Elemente am weitesten vorgelagert angeordnet ist.
Patent DE-112013003565-B4 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung und -verfahren
Inventor: WATANABE MIKIO
IPC: G09G3/34
Filed: 2013-07-17
Granted: 2021-04-01
Abstract: Bildanzeigevorrichtung, umfassend:ein Bilderfassungsmittel (10) zum Erfassen eines Bildes zur Anzeige;ein transparentes Anzeigepaneel (16a), das das durch das Bilderfassungsmittel (10) erfaßte Bild anzeigt;eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (16b), die an einer Rückseite des transparenten Anzeigepaneels (16a) installiert ist und die eine Helligkeitssteuerung einer Hintergrundbeleuchtung in Bezug auf das transparente Anzeigepaneel (16a) für jedes von unterteilten Segmenten durchführen kann;ein Berechnungsmittel (44) zum Berechnen eines repräsentativen Helligkeitswerts für mehrere Pixel gemäß jedem Segment der Hintergrundbeleuchtungseinheit (16b) in Bezug auf das durch das Bilderfassungsmittel (10) erfaßte Bild;ein Beleuchtungs-Detektionsmittel (I, 11, 12, 13, 14) zum Detektieren einer Beleuchtung (S(1), S(2), S(3), S(4)), die auf mehrere Flächen des transparenten Anzeigepaneels (16a) gestrahlt wird;ein Erfassungs- und Steuermittel (48) zum Erfassen von Charakteristiken der Helligkeit der Hintergrundbeleuchtung als Beziehung zwischen einem repräsentativen Helligkeitswert und einer Helligkeit der Hintergrundbeleuchtung, auf der Basis der durch die Detektionsmittel (I, 11, 12, 13, 14) detektierten Beleuchtung (S(1), S(2), S(3), S(4)), wobei die Charakteristiken unterteil sind ineine zweite Charakteristik (T2(D)) der Helligkeit der Hintergrundbeleuchtung, in der die Anzeige-Helligkeit (B) für die Hintergrundbeleuchtung in Beziehung zu einem Bilddatenwert des Bilds linear ist, wenn die durch das Beleuchtungs-Detektionsmittel (I, 11, 12, 13, 14) detektierte Beleuchtung (S(1), S(2), S(3), S(4)) größer ist als ein erster Schwellenwert (L1), und gleich oder kleiner ist als ein zweiter Schwellenwert (L2), der größer als der erste Schwellenwert ist (L1),eine erste Charakteristik (T1(D)) der Helligkeit der Hintergrundbeleuchtung, in der die Anzeige-Helligkeit (B) für die Hintergrundbeleuchtung in Beziehung zu einem Bilddatenwert des Bilds niedriger eingestellt ist als linear, wenn die durch das Beleuchtungs-Detektionsmittel (I, 11, 12, 13, 14) detektiere Beleuchtung (S(1), S(2), S(3), S(4)) gleich oder kleiner ist als der erste Schwellenwert (L1),eine dritte Charakteristik (T3(D)) der Helligkeit der Hintergrundbeleuchtung, in der die Anzeige-Helligkeit (B) für die Hintergrundbeleuchtung in Beziehung zu einem Bilddatenwert des Bilds größer eingestellt ist als linear, wenn die durch das Beleuchtungs-Detektionsmittel (I, 11, 12, 13, 14) detektierte Beleuchtung (S(1), S(2), S(3), S(4)) größer ist als der zweite Schwellenwert (L2), undzum Steuern der Helligkeit jedes Segments der Hintergrundbeleuchtungseinheit (16b), basierend auf der erfaßten Charakteristik der Helligkeit der Hintergrundbeleuchtung und dem repräsentativen Helligkeitswert jedes Segments.
Patent DE-112013004226-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YAMAGUCHI HIROMU
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-08-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Halbleiterbauelement, das mit Folgendem ausgestattet ist:einem Halbleitersubstrat (1);einem Gateisolierfilm (5, 5a, 5b), der auf dem oben erwähnten Halbleitersubstrat (1) vorgesehen ist;einer Gateelektrode (6) mit einer Metallschicht (6a), einer Metalloxidschicht (6b) und einer Siliziumschicht (6c), einen Dotierstoff enthaltend und direkt auf der Metalloxidschicht (6b) gebildet, sequenziell auf dem oben erwähnten Gateisolierfilm (5, 5a, 5b) vorgesehen;wobei die Metallschicht (6a) auf dem Gateisolierfilm (5, 5a, 5b) vorgesehen ist; undeinem Transistor mit dem oben erwähnten Gateisolierfilm (5, 5a, 5b) und der Gateelektrode (6).
Patent DE-112015006289-B4 (DE)
Title: Turbine
Inventor: INOMATA ASAKO
IPC: F01D5/18
Filed: 2015-03-11
Granted: 2021-09-30
Abstract: Turbine (10), aufweisend:einen Turbinenrotor (40) mit einem Rotorhauptkörper (41) umfassend einen hohlen Teil (42), in den ein Kühlfluid strömt, und eine Vielzahl von Rotorrädern (46), die in einer Axialrichtung des Rotorhauptkörpers (41) angeordnet sind und von dem Rotorhauptkörper (41) hervorstehen; undeine Vielzahl von Laufschaufelreihen (50), die jeweils an dem entsprechenden Rotorrad (46) gelagert sind, wobei die Laufschaufelreihe (50) von einem Arbeitsfluid angetrieben wird, das durch eine Strömungspassage für Arbeitsfluid strömt, wobeieine Vielzahl Kühlfluid-einleitender Passagen (60), die sich von dem hohlen Teil (42) in einer sich mit der Axialrichtung des Rotorhauptkörpers (41) überschneidenden Richtung erstreckt, in dem Rotorhauptkörper (41) gebildet ist, um es dem Arbeitsfluid in dem hohlen Teil (42) zu erlauben, durch die Kühlfluid-einleitende Passage (60) zu strömen und dann um das Rotorrad (46) zu strömen, um an die Strömungspassage für Arbeitsfluid geleitet zu werden,wobei die Kühlfluid-einleitenden Passagen (60) eine erste Kühlfluid-einleitende Passage und eine zweite Kühlfluid-einleitende Passage, die in Axialrichtung des Rotorhauptkörpers (41) stromab der ersten Kühlfluid-einleitenden Passage angeordnet ist, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dassein erster Stopfen (70a) zum Steuern der Strömungsrate, der eine Strömungsrate des durch die erste Kühlfluid-einleitende Passage strömenden Kühlfluids steuert, in der ersten Kühlfluid-einleitenden Passage bereitgestellt ist,ein zweiter Stopfen (70b) zum Steuern der Strömungsrate, der eine Strömungsrate des durch die zweite Kühlfluid-einleitende Passage strömenden Kühlfluids steuert, in der zweiten Kühlfluid-einleitenden Passage bereitgestellt ist,wobei der erste Stopfen (70a) und der zweite Stopfen (70b) jeweils einen zylindrischen Körper (71) besitzen, der eine Durchgangsöffnung (72) beinhaltet, durch die das Kühlfluid in dem hohlen Teil (42) strömt,wobei die Durchgangsöffnung (72) eine Öffnung großen Durchmessers (72a) und eine Öffnung kleinen Durchmessers (72b) beinhaltet, die einen Durchmesser besitzt, der kleiner ist als der Durchmesser der Öffnung großen Durchmessers (72a),wobei die Länge (L2) der Öffnung kleinen Durchmessers (72b) in Axialrichtung des zylindrischen Körpers (71) des ersten Stopfens (70a) kürzer ist als die Länge (L2) der Öffnung kleinen Durchmessers (72b) in Axialrichtung des zylindrischen Körpers (71) des zweiten Stopfens (70b).