baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022116767-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Klassifikation von Objekten
Inventor: SCHÜTHE DENNIS
IPC: G06V10/764
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (110) sowie ein Verfahren zum Klassifizieren einer Vielzahl von Objekten (150a-c) in einer Umgebung. Die Vorrichtung (110) umfasst eine Kommunikationsschnittstelle (130), welche ausgebildet ist, von wenigstens einem Sensor eine Vielzahl von Sensordaten der Vielzahl von Objekten (150a-c) zu erhalten. Die Vorrichtung (110) umfasst ferner eine Prozessoreinrichtung (120), welche ausgebildet, jedem Objekt (150a-c) der Vielzahl von Objekten (150a-c) auf der Grundlage der Vielzahl von Sensordaten jeweils einen Mobilitätstyp einer Vielzahl von Mobilitätstypen zuzuweisen. Die Vielzahl von Mobilitätstypen umfassen einen statischen, einen semi-dynamischen und einen dynamischen Mobilitätstyp. Die Prozessoreinrichtung (120) ist ferner ausgebildet, auf der Grundlage einer Vielzahl von Objektrelationen den einem jeweiligen Objekt (150a-c) zugewiesenen Mobilitätstyp zu überprüfen. Die Erfindung betrifft ferner ein Flurförderzeug (100) oder einen Industrieroboter (100) zum Befördern eines Ladungsträgers, umfassend den wenigstens einen Sensor und die Vorrichtung (110).
Patent DE-102022119127-A1 (DE)
Title: Schachtdeckel
IPC: E02D29/14
Filed: 2022-07-29
Abstract: Der Schachtdeckel mit einem wannenförmigen Unterteil, das einen Boden und einen umlaufenden Rand aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das wannenförmige Unterteil aus Kunststoff besteht und an dem Boden und an dem Rand mit zahlreichen angeformten, sich kreuzenden Stegen versehen ist, dass wenigstens ein unteres Armierungsgitter in dem wannenförmigen Unterteil befestigt ist, und dass das wannenförmige Unterteil mit Beton oder Mörtel gefüllt ist.
Patent DE-102022119398-A1 (DE)
Title: Bremsaktuatoreinheit, elektromechanische Bremse und Spindeltrieb für eine Bremsaktuatoreinheit
Inventor: KNOP VOLKER
IPC: F16H25/22
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsaktuatoreinheit (12) und eine elektromechanische Bremse (10). Die Bremsaktuatoreinheit (12) weist eine elektromotorisch drehangetriebene Spindel (34) und einen die Spindel (34) umgebenden, als Spindelmutter ausgebildeten Bremskolben (42) auf, der dazu ausgebildet ist, gegen einen Bremsbelag (20) zu drücken.
Patent DE-102022122556-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuervorrichtung und fahrzeugbewegungssteuerverfahren
Inventor: SUH JEE YOON
IPC: B60W40/10
Filed: 2022-09-06
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugbewegung, um eine Drehbewegungsleistungsfähigkeit zu verbessern, sind bereitgestellt. Der Prozessor ermittelt eine Fahrposition eines Nutzers, empfängt Informationen über einen Lenkwinkel des Fahrzeugs und gibt ein Fahrzeugsteuersignal bezüglich der Drehbewegungsleistungsfähigkeit gemäß mindestens einem von einem Phasenunterschied zwischen einer Gierrate und Lateralbeschleunigung oder einem Schwimmwinkel bezüglich der Fahrposition basierend auf dem empfangenen Lenkwinkel aus. Eine Steuerungsvorrichtung steuert das Fahrzeug in Übereinstimmung mit dem Fahrzeugsteuersignal. Die Vorrichtung stellt einem Passagier des Fahrzeugs optimale Drehbewegungsleistungsfähigkeit bereit.
Patent DE-102022127311-A1 (DE)
Title: Kompensation von longitudinalen steuerrückmeldungen beim bremsen-zum-lenken
Inventor: LABARBERA JOSEPH A
IPC: B60W50/02
Filed: 2022-10-18
Abstract: Eine Anzahl illustrativer Varianten kann ein System mit Bremsen-Zum-Lenken-Algorithmen aufweisen, das eine laterale Steuerung eines Fahrzeugs ohne longitudinale Kompensation ermöglichen kann, das jedoch ein Fahrzeug dazu zwingen kann, zu schnell abzubremsen, bevor eine geeignete laterale Bewegung erzielt werden kann, und das zu einem unnatürlichen Fahrgefühl für die Fahrzeuginsassen führen kann. Ein natürlicheres Abbremsgefühl kann durch optimale Auswahl geeignete Getriebeschaltungen ermöglicht werden, um basierend auf einer aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit eine optimale Verbrennungsmotor- oder Elektromotordrehzahl und ein optimales Drehmoment zu erzielen und dadurch unerwünschte longitudinale Störung zu reduzieren.
Patent DE-102022130396-A1 (DE)
Title: Halten einer position an einem aufbau-/objektmerkmal für mit strahlruder ausgestattetes wasserfahrzeug
Inventor: WEBER JOHN E
IPC: B63H11/02
Filed: 2022-11-17
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Empfangen eines Positionshaltesignals von einer Mensch-Maschine-Schnittstelle eines Wasserfahrzeugs, als Reaktion auf den Empfang des Positionshaltesignals ein Überwachen von Sensordaten von mindestens einem Sensor, ein Bestimmen einer Halteposition zumindest auf der Grundlage der überwachten Sensordaten und ein selektives Steuern eines Strahlrudersystems des Wasserfahrzeugs, um das Wasserfahrzeug unter Verwendung der überwachten Sensordaten in der Halteposition zu halten.
Patent DE-102022131757-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für spritzgiessmaschine und steuerverfahren für spritzgiessmaschine
Inventor: TSUTSUMI YUTAKA
IPC: B29C45/77
Filed: 2022-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bietet eine Technik zum Bereitstellen von Unterstützung bei Einstellen der Temperatur einer Düse und/oder der Temperatur eines Zylinders an. Eine Steuervorrichtung für eine Spritzgießmaschine umfasst ein Überwachungsteil, das konfiguriert ist, während eines Füllschritts des Füllens des Inneren einer Formvorrichtung mit einem Formmaterial eine Änderung in dem auf das Formmaterial wirkenden Fülldruck zu überwachen.
Patent DE-102022201381-A1 (DE)
Title: Sicherer Zustand eines Stromrichters
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: H02M1/32
Filed: 2022-02-10
Abstract: Ein Verfahren (400) zum Bestimmen eines sicheren Zustands (305-325) eines Stromrichters (105) zur Steuerung einer elektrischen Maschine (110) umfasst Schritte des Bestimmens eines aktuellen Zustands (305-325) aus einer Anzahl vorbestimmter Zustände; wobei einem Zustand (305-325) eine Ansteuerung von Stromventilen (145, 150) des Stromrichters (105) zugeordnet ist; des Prüfens (405-445), ob eine vorbestimmte Bedingung bezüglich der Steuerung der elektrischen Maschine (110) erfüllt ist; wobei der Bedingung eine Veränderung des aktuellen Zustands (305-325) in einen anderen Zustand (305-325) zugeordnet ist; und des Veränderns des aktuellen Zustands (305-325) in den anderen Zustand (305-325) in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Prüfung (405-445).
Patent DE-102022201582-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2022-02-16
Abstract: Zwecks Redundanz schlägt die Erfindung vor, ein erstes elektronisches Steuergerät (13) auf einer Steuergerätseite (16) eines Hydraulikblocks (2) und zweites elektronisches Steuergerät (17) gegenüber an einer Stirnseite eines Elektromotors (5) an einer Motorseite (4) des Hydraulikblocks (2) eines Hydraulikaggregats (1) zu einer Bremsdruckerzeugung mit Fremdkraft in einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage und zu einer Schlupfregelung vorzusehen.
Patent DE-102022203190-A1 (DE)
Title: Vorspannungstopologien für hochfrequenzschalter
Inventor: LAM LUI RAY
IPC: H03K17/687
Filed: 2022-03-31
Abstract: Eine Verknüpfungsschaltung umfasst einen ersten Reihenschalter, der mit einem ersten Ausgangsport gekoppelt ist, wobei der erste Reihenschalter einen ersten Feldeffekttransistor (FET), einen zweiten FET, einen dritten FET, einen vierten FET, einen fünften FET und einen sechsten FET umfasst, einen zweiten Reihenschalter, der mit einem zweiten Ausgangsport gekoppelt ist, und eine Kopplungsschaltung, die so ausgeführt ist, dass sie ein Gate des fünften FET und ein Gate des sechsten FET mit einem ersten Knoten koppelt, eine Source des fünften FET und einen Drain des sechsten FET mit einem zweiten Knoten koppelt, eine Source des ersten FET und einen Drain des zweiten FET mit einem dritten Knoten koppelt, ein Gate des ersten FET und einen Drain des fünften FET mit einem vierten Knoten koppelt, ein Gate des zweiten FET und eine Source des sechsten FET mit einem fünften Knoten koppelt, den vierten Knoten und den fünften Knoten mit einer ersten Gate-Spannung koppelt und den ersten Knoten mit einer zweiten Gate-Spannung koppelt, die sich von der ersten Gate-Spannung unterscheidet.
Patent DE-102022204244-A1 (DE)
Title: Generieren von Digitalempfehlungen unter Einsatz einer kollaborativen Filterung, des Bestärkungslernens und von inklusiven Sätzen von Negativfeedback
Inventor: MITRA SAAYAN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Systeme, Verfahren und nichttemporäre computerlesbare Medien, die eine kollaborative Filterung und ein Bestärkungslernmodell mit einem Akteur-Kritiker-Framework zur Bereitstellung von Digitalcontentobjekten über Clientvorrichtungen hinweg einsetzen. Insbesondere überwachen die offenbarten Systeme bei einer oder mehreren Ausführungsformen Interaktionen einer Clientvorrichtung mit einem oder mehreren Digitalcontentobjekten zum Generieren von Objekteinbettungen (beispielsweise unter Einsatz eines Modells der kollaborativen Filterung). Eingesetzt wird von den offenbarten Systemen des Weiteren ein Bestärkungslernmodell zum Generieren einer Empfehlung (beispielsweise durch Bestimmen eines oder mehrerer zusätzlicher Digitalcontentobjekte zur Bereitstellung für die Clientvorrichtung) auf Grundlage der Nutzerinteraktionen. Bei einigen Implementierungen setzen die offenbarten Systeme das Bestärkungslernmodell ein, um jede Negativ- und Positivinteraktion zu analysieren, die beobachtet wird, wenn die Empfehlung generiert wird. Eingesetzt wird das Bestärkungslernmodell von den offenbarten Systemen des Weiteren zum Analysieren von Objekteinbettungen, die die Beziehungen zwischen den Digitalcontentobjekten codieren, wenn die Empfehlung generiert wird.
Patent DE-102022205210-A1 (DE)
Title: Förderverfahren und Fördervorrichtung für Waren mehrerer Aufträge
Inventor: SIEKSMEIER DIRK
IPC: B65G47/34
Filed: 2022-05-24
Abstract: Ein Förderverfahren für Waren umfasst die Verfahrensschritte Bereitstellen von Waren (37) für mehrere Aufträge, wobei die Waren (37) in Förderbehältnissen (27) in einem Umlaufförderer (5) entlang einer Warenförderrichtung (6) gefördert werden, Erfassen der im Umlaufförderer (5) bereitgestellten Waren (37), Bilden einer Liste vollständiger Aufträge anhand der im Umlaufförderer (5) bereitgestellten Waren (37), Definieren von Auftragswaren (37) als Waren, die in mindestens einem der vollständigen Aufträge enthalten sind, automatisiertes Bewerten der vollständigen Aufträge hinsichtlich ihrer Eignung für eine Zuordnung an eine von mehreren Warensenken (3A, 3B, 3C) unter Berücksichtigung mindestens einer Eigenschaft der Auftragswaren (37) und/oder der Warensenken (3A, 3B, 3C), wobei die Warensenken (3A, 3B, 3C) fördertechnisch an den Umlaufförderer (5) angeschlossen sind, Zuordnen eines vollständigen Auftrags zu einer der Warensenken (3A, 3B, 3C) in Abhängigkeit der Bewertung sowie Fördern der zugeordneten Auftragswaren (37) zu der Warensenke (3A, 3B, 3C).
Patent DE-102022205261-A1 (DE)
Title: Schaltbares Akustikwellenfilter und zugehörige Multiplexer
Inventor: SUN WEIMIN
IPC: H03H9/54
Filed: 2022-05-25
Abstract: Aspekte dieser Offenbarung betreffen ein schaltbares Akustikwellenfilter. Das schaltbare Akustikwellenfilter kann einen Schalter umfassen, der so ausgebildet ist, dass er in einem ersten Zustand einen Akustikwellenresonator elektrisch mit einem Knoten verbindet und in einem zweiten Zustand den Akustikwellenresonator elektrisch von dem Knoten isoliert. Das schaltbare Akustikwellenfilter kann ein Hochfrequenzsignal filtern, wobei sich mindestens der Akustikwellenresonator und ein zweiter Akustikwellenresonator in dem ersten Zustand befinden. Das schaltbare Akustikwellenfilter kann das Hochfrequenzsignal filtern, wobei sich mindestens der zweite Akustikwellenresonator in dem ersten Zustand befindet. Zugehörige Multiplexer, Hochfrequenzsysteme, Drahtloskommunikationsvorrichtungen und Verfahren werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102022205591-A1 (DE)
Title: Wasch- und reinigungsmittel mit verbesserter enzymstabilität
Inventor: ISLAM SHOHANA
IPC: C11D3/386
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Wasch- und Reinigungsmittel, umfassend (A) mindestens eine Protease, die zu der in SEQ ID NO:1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge zu mindestens 70% identisch ist und jeweils bezogen auf die Nummerierung gemäß SEQ ID NO:1 (i) die Aminosäuresubstitutionen 9T, 130D, 133A, 144K, 217M, 252T und 271E, und (ii) an mindestens einer der Positionen, die den Positionen 6, 89, 131, 166, 187, 189, 211 oder 224 entsprechen, mindestens eine weitere Aminosäuresubstitution, die aus der aus 6W/F, 89A/G, 131H/Y/F, 166M/L/I, 187D, 189T/L/I/R, 211N/Q und 224A/G bestehenden Gruppe ausgewählt ist, aufweist, (B) mindestens eine Verbindung mit der Formel (I) oder (II)wobei R jeweils ausgewählt ist aus -COOH, C1-6-Alkyl-substituierten oder unsubstituierten C2-6-Dicarbonsäuren, C1-6-Alkyl-substituierten oder unsubstituierten C2-6-Carbonsäuren und -OOC-NR22, wobei R2gleich oder verschieden und ausgewählt aus C1-6-Alkyl oder H sind, sowie Salzen, Estern oder Derivaten davon, (C) optional mindestens ein weiteres Enzym und (D) mindestens einen Inhaltsstoff. Ebenfalls Bestandteil der Erfindung sind die entsprechenden Wasch- und Reinigungsverfahren, die Verwendung der hierin beschriebenen Mittel sowie die Verwendung eines erfindungsgemäßen Inhibitors zur Verbesserung der Stabilität einer Protease und/oder optional weiterer Enzyme in Wasch- oder Reinigungsmittel.
Patent DE-102022211100-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: KIM JUN SIK
IPC: H10B12/00
Filed: 2022-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hochintegrierte Speicherzelle und eine Halbleitereinrichtung, die diese enthält. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst eine Halbleitereinrichtung: eine aktive Schicht mit einem Kanal, wobei die aktive Schicht von einem Substrat beabstandet ist und sich in einer Richtung parallel zu einer Oberfläche des Substrats erstreckt; eine dielektrische Gate-Schicht, die über der aktiven Schicht ausgebildet ist; eine Wortleitung, die seitlich in einer Richtung ausgerichtet ist, die die aktive Schicht über der dielektrischen Gate-Schicht kreuzt, und eine Elektrode mit niedriger Arbeitsfunktion und eine Elektrode mit hoher Arbeitsfunktion, wobei die Elektrode mit hoher Arbeitsfunktion eine höhere Arbeitsfunktion aufweist als die Elektrode mit niedriger Arbeitsfunktion; und eine Dipol-induzierende Schicht, die zwischen der Elektrode mit hoher Arbeitsfunktion und der dielektrischen Gate-Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102022212157-A1 (DE)
Title: Absichtsbasierte clusterverwaltung
Inventor: HOBAN ADRIAN
IPC: H04L41/50
Filed: 2022-11-15
Abstract: Hierin sind verschiedene Systeme und Verfahren zum Implementieren einer absichtsbasierten Clusterverwaltung beschrieben. Ein Orchestratorsystem beinhaltet: einen Prozessor; und einen Speicher zum Speichern von Anweisungen, die bei Ausführung durch den Prozessor das Orchestratorsystem zu Folgendem veranlassen: Empfangen, am Orchestratorsystem, eines administrativen absichtsbasierten Service-Level-Ziels (SLO) für eine Infrastrukturkonfiguration einer Infrastruktur; Abbilden des administrativen absichtsbasierten SLO auf einen Satz unbedingter Richtlinien; Bereitstellen des Satzes unbedingter Richtlinien an die Infrastruktur; Überwachen der Leistungsfähigkeit der Infrastruktur; Detektieren einer Nichtkonformität mit dem Satz unbedingter Richtlinien; und Modifizieren des administrativen absichtsbasierten SLO, um einen revidierten Satz unbedingter Richtlinien zu erzeugen, die bewirken, dass die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur mit dem revidierten Satz unbedingter Richtlinien konform ist.
Patent DE-102023000144-A1 (DE)
Title: Zeitsynchronisierung auf der Grundlage einer Nachschlagetabelle
Inventor: TZENG SHRJIE
IPC: H04L7/00
Filed: 2023-01-18
Abstract: In dem vorliegenden Dokument werden Systeme und Verfahren zum Implementieren einer Nachschlagetabelle mittels eines Netzwerkknotens sowie zum Durchführen oder Unterstützen einer Zeitsynchronisierung auf der Grundlage der Nachschlagetabelle beschrieben. Bei einer Erscheinungsform der Erfindung kann ein Netzwerkknoten ein Paket empfangen. Der Netzwerkknoten kann eine geringe Anzahl von Bits in dem Paket identifizieren und eine oder mehrere Aktionen oder Funktionen anhand der geringen Anzahl von Bits über die Nachschlagetabelle bestimmen. Außerdem kann der Netzwerkknoten die bestimmte eine bzw. die bestimmten mehreren Aktionen ausführen oder durchführen, um die Zeitsynchronisierung zu unterstützen.
Patent DE-102023102265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern wenigstens eines Umsetzers einer steillosen Aufzugsanlage sowie entsprechende Aufzugsanlage und Computerprogramm und Verwendung
Inventor: GERSTENMEYER STEFAN
IPC: B66B1/00
Filed: 2023-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern wenigstens eines Umsetzers einer seillosen Aufzugsanlage, wobei mittels des Umsetzers der Umsetzer selbst und wahlweise auch wenigstens ein Motor, insbesondere Motorsegmente eines/des Motors, wenigstens eines Wagens der Aufzugsanlage durch wenigstens eine Stellbewegung derart ausrichtbar ist/sind oder derart ausgerichtet wird/werden, dass der Umsetzer und wahlweise auch der Wagen oder zumindest der Motor von einer durch einen ersten Fahrweg definierten ersten Fahrtrichtung in/für eine durch einen zweiten Fahrweg definierte zweite Fahrtrichtung ausgerichtet wird, wobei eine Steuerung/Regelung der (Rotations-)Geschwindigkeit der wenigstens einen Stellbewegung des Umsetzers zur situationsspezifischen Minimierung dieser Geschwindigkeit in Abhängigkeit von wenigstens einem Parameter erfolgt, insbesondere individuell je Wagen und/oder individuell je Ausrichtungsvorgang und Umsetzer. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine entsprechende seillose Aufzugsanlage. Hierdurch wird auch eine besonders nachhaltige Betriebsweise ermöglicht.
Patent DE-102023107472-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung
Inventor: CHEN BIN
IPC: E05B85/10
Filed: 2023-03-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Türgriffanordnung, die ein Gehäuse, eine Abdeckung, eine Betätigungsanordnung, ein Antriebselement und eine Kraftübertragungsanordnung aufweist. Das Gehäuse hat eine Längsrichtung, eine Tiefenrichtung und eine Höhenrichtung und das Gehäuse hat eine Öffnung und einen Aufnahmehohlraum, wobei die Öffnung mit dem Aufnahmehohlraum verbunden ist. Die Abdeckung ist relativ zu dem Gehäuse beweglich und wird in dem Aufnahmehohlraum aufgenommen, um die Öffnung zu schließen oder freizugeben. Die Betätigungsanordnung ist in der Höhenrichtung an einer Seite der Öffnung angeordnet. Das Antriebselement ist in dem Aufnahmehohlraum angeordnet. Die Kraftübertragungsanordnung ist in dem Aufnahmehohlraum angeordnet und mit dem Antriebselement und der Abdeckung verbunden, sodass das Antriebselement die Abdeckung antreiben kann, sich zu bewegen. Das Gehäuse hat die Längsrichtung und die Tiefenrichtung, und das Antriebselement und die Kraftübertragungsanordnung sind so konfiguriert, dass sie die Abdeckung in der Längsrichtung und in der Tiefenrichtung antreiben können, um die Öffnung zu schließen oder freizugeben. Die Abdeckung bewegt sich in der Längsrichtung, sodass weniger Platz in der Dicke benötigt wird.
Patent DE-102023107785-A1 (DE)
Title: Nabenanordnung für muskelkraftbetriebene fahrzeuge
Inventor: OKA TOMONARI
IPC: B62J6/12
Filed: 2023-03-28
Abstract: Nabenanordnung ist für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug. Die Nabenanordnung enthält eine Welle, die eine Mittelachse enthält, ein Nabengehäuse, das drehbar um die Mittelachse angeordnet ist, einen Kettenradträger, der drehbar um die Mittelachse angeordnet ist, mindestens ein Kettenrad, das mit dem Kettenradträger gekoppelt ist, eine Drehmomentübertragungsstruktur, die ein Drehmoment von einem von dem Kettenradträger und dem Nabengehäuse auf das andere von dem Kettenradträger und dem Nabengehäuse überträgt, einen Werkzeugeingriffsabschnitt, der in der Drehmomentübertragungsstruktur vorgesehen und ausgebildet ist, um mit einem Werkzeug von außerhalb des Nabengehäuses in Eingriff gebracht zu werden. Der Werkzeugeingriffsabschnitt befindet sich radial außerhalb des Kettenradträgers in einer radialen Richtung in Bezug auf die Mittelachse.
Patent DE-102023113490-A1 (DE)
Title: Vorderer kofferraum, beinhaltend einen verschlussabschnitt, der in zwei ausgeklappte positionen konfigurierbar ist
Inventor: Harmon Michael John
IPC: B60R5/02
Filed: 2023-05-23
Abstract: Diese Offenbarung betrifft einen vorderen Kofferraum, der einen Verschlussabschnitt beinhaltet, der in zwei ausgeklappte Positionen konfigurierbar ist, und zwar eine mittlere ausgeklappte Position und eine vollständig ausgeklappte Position. In einigen Aspekten betreffen die in dieser Schrift beschriebenen Techniken ein Kraftfahrzeug, das Folgendes beinhaltet: einen vorderen Kofferraum, der einen Laderaum bildet; und eine Verschlussbaugruppe, die dazu konfiguriert ist, den vorderen Kofferraum selektiv abzudecken und freizulegen, wobei die Verschlussbaugruppe einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt beinhaltet, der unabhängig von dem oberen Abschnitt bewegbar ist, wobei der untere Abschnitt dazu konfiguriert ist, sich zwischen einer geschlossenen Position, einer mittleren ausgeklappten Position, in welcher der untere Abschnitt einen Teil des vorderen Kofferraums freilegt, und einer vollständig ausgeklappten Position zu bewegen, in welcher ein Bereich einer oberen Fläche des unteren Abschnitts größer als der Bereich der oberen Fläche des unteren Abschnitts in der mittleren ausgeklappten Position ist.
Patent DE-102023119794-A1 (DE)
Title: Fensterscheibe für fahrzeuge
Inventor: KANEKO SATOSHI
IPC: B60J1/00
Filed: 2023-07-26
Abstract: Eine Fensterscheibe für ein Fahrzeug umfasst ein laminiertes Glas, das in einer Öffnung einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist und das eine erste Glasplatte mit einer ersten und einer zweiten Hauptoberfläche und einer ersten Seitenoberfläche, eine zweite Glasplatte mit einer dritten und einer vierten Hauptoberfläche und einer zweiten Seitenoberfläche, und eine Zwischenfolie umfasst, die zwischen der zweiten und der dritten Hauptoberfläche angeordnet ist; ein flexibles Substrat, das einen ersten Substratabschnitt, der zwischen der zweiten und der dritten Hauptoberfläche angeordnet ist, und einen zweiten Substratabschnitt umfasst, der mit einem Zuführungsanschluss versehen ist und über der zweiten Seitenoberfläche und der vierten Hauptoberfläche angeordnet ist; ein Funktionselement, das zwischen der zweiten und der dritten Hauptoberfläche angeordnet ist und über den ersten Substratabschnitt mit Strom versorgt wird; einen Abdichtungsbehälter, der einen Rahmenteil aufweist, der den zweiten Substratabschnitt über der ersten und der zweiten Seitenoberfläche umgibt; und ein Abdichtungselement, das einen Raum abdichtet.
Patent DE-102023204628-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung
Inventor: KAKINOKI YUTO
IPC: G06F3/041
Filed: 2023-05-17
Abstract: Eine Detektionsvorrichtung umfasst eine Sensoreinheit mit einem Detektionsbereich, in dem mehrere Elektroden angeordnet sind, und einen Detektor, der dazu ausgelegt ist, eine Geste, die der Bewegung eines zu detektierenden Objekts in einem Raum auf dem Detektionsbereich entspricht, basierend auf einem detektierten Wert jeder der Elektroden zu detektieren.