baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005009461-A1 (DE)
Title: Wechselschlegel
Inventor: KAMMERER KARL
IPC: B02C13/28
Filed: 2005-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlagwerkzeug zum Zerkleinern von Materialien, insbesondere von Holzabfällen, mit einem Schlegelkopf und einem Schaft, wobei an dem Schlegelkopf ein Schneideinsatz mit einer sich quer zur Schneidrichtung erstreckenden oberen Schneidkante befestigt ist. DOLLAR A Weist der Schneideinsatz wenigstens ein erstes und wenigstens ein zweites Schneidelement auf und ist in Schneidrichtung hinter dem Schneideinsatz am Schlegelkopf eine Freifläche in Form der oberen Schneidkante angeordnet, werden die Schneidelemente somit auf einer möglichst großen Fläche unterstützt und mit dem Schlegelkopf verbunden. Hierdurch können sie größere Kräfte in den Schlegelkopf überleiten ohne auszubrechen.
Patent DE-102005009752-A1 (DE)
Title: Fluidmaschine
Inventor: IWANAMI SHIGEKI
IPC: F01B31/00
Filed: 2005-03-03
Abstract: Eine
Expansions- und Kompressionsvorrichtung (100) einer Fluidmaschine
besitzt einen Pumpenmodusbetrieb, in dem die Expansions- und Kompressionsvorrichtung
durch eine Antriebskraft von einer Antriebsquelle (20) zum Komprimieren
eines Arbeitsfluids gedreht wird, und einen Motormodusbetrieb, in
dem der Fluiddruck in Bewegungsenergie zum Ausgeben kinetischer
Energie umgewandelt wird. Die Fluidmaschine weist ferner eine Übertragungsvorrichtung
(400) zum Übertragen der
Antriebskraft von der Antriebsquelle (20) mit erhöhter Drehzahl,
wenn die Expansions- und Kompressionsvorrichtung (100) im Pumpenmodusbetrieb
arbeitet, auf.
Patent DE-102005011722-A1 (DE)
Title: Verfahren zur chemischen Reinigung von Textilmaterial
Inventor: LANG FRANK-PETER
IPC: D06L1/02
Filed: 2005-03-15
Abstract: Es wurde ein Verfahren zur chemischen Reinigung von Textilmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass man das Textilmaterial mit einer Verbindung der Formel DOLLAR F1 behandelt, wobei R·1·, R·2·, R·3· und R·4· die in der Beschreibung aufgeführte Bedeutung haben.
Patent DE-102005012374-A1 (DE)
Title: Controller area network message identifying device for data bus system, has processing device transferring one part of data as address signal to memory device and other part to decoding device that evaluates memory cells contents
Inventor: LAMPRECHT SIEGFRIED
IPC: H04L12/40
Filed: 2005-03-17
Abstract: The device has a processing device to process identification data of a message and to divide the data into two parts (21, 22). The processing device transfers the first part (21) as an address signal to a memory device and the second part (22) to a decoding device (15). This device evaluates the contents of memory cells assigned to the signal based on the second part (22) of the data to identify a substation connected to the bus system, based on selected logical states. Independent claims are also included for the following: (1) a method for identifying a message in a data bus system; and (2) a computer program product to execute a method for identifying a message in a data bus system.
Patent DE-102005012814-A1 (DE)
Title: Steuerung für Zugbildung in Ablaufanlagen
Inventor: OTTOW MANFRED
IPC: B61J3/02
Filed: 2005-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Zugbildung in Ablaufanlagen. DOLLAR A Das erfindungsgemäße Steuerungsverfahren erreicht eine Optimierung der Leistung einer Ablaufanlage durch einen auf Rückkopplung beruhenden Lerneffekt. Insbesondere zu Beginn des Einsatzes der Steuerung werden die zeitlichen Abstände zwischen Abläufen sehr groß gewählt und werden Daten über die Abläufe gesammelt. Aus den Zeitabständen, die sich bei diesen Abläufen in den kritischen Zonen der Anlage ergeben, ermittelt ein Rechner, ob der zeitliche Abstand zwischen den Abstößen am Berg der Anlage verringert werden darf oder nicht. DOLLAR A Vorteil eines derartigen selbstlernenden Systems ist es, dass es einen wesentlich geringeren Programmumfang als herkömmliche Systeme benötigt, die auf starren Algorithmen und der Messung vieler Einflussgrößen beruhen und die trotz aller Bemühungen, alle Einflüsse zu erfassen, dennoch starr bleiben. DOLLAR A Darüber hinaus wird der Instandhaltungsaufwand wesentlich gesenkt. Wegen der besonderen Fähigkeit der Software ist der Anpassungsaufwand von Bahnhof zu Bahnhof deutlich geringer als bisher.
Patent DE-102005012938-A1 (DE)
Title: Getriebe-Antriebseinheit mit einer Lastdrehmomentsperre
Inventor: LAMPERT RICO
IPC: E05F11/50
Filed: 2005-03-21
Abstract: Getriebe-Antriebseinheit (10), insbesondere ein Fensterheberantrieb, mit einem Elektromotor (14), der ein Getriebe (30) antreibt, und mit einer Lastdrehmomentsperre (44), die die von einem abtriebsseitigen Kupplungselement (42) eingeleiteten Drehmomente (86) sperrt, wobei die Lastdrehmomentsperre (44) eine Schlingfeder (54) aufweist, die auf/in einer drehfesten Welle (50, 52) angeordnet ist und in ein antriebsseitig von einer Rotorwelle (16) des Elektromotors (14) angetriebenes Getriebezahnrad (40) eingreift.
Patent DE-102005013314-A1 (DE)
Title: Rotatable pipe loading and unloading device for liquid deposit storage, has tiltable sections with drive e.g. cable, which adjusts blade angle of tiltable sections, such that inlet and/or exhaust parts receive desired elevation level
Inventor: SEYFERT ANDREAS
IPC: F28D20/00
Filed: 2005-03-22
Abstract: The device has an inlet or discharge pipe (3, 4) with rotatable passages (32, 42) at which tiltable sections (33, 43) are affixed. The tiltable sections has inlet and/or exhaust part (34, 44), respectively, that are arranged right-angled with respect to the tilting direction. The tiltable sections exhibit a drive e.g. cable, which adjusts the blade angle of the tiltable sections, such that the parts receive a desired elevation level.
Patent DE-102005013477-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugverkleidungsteil mit Schwächungsstellen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GELTINGER HUBERT
IPC: B60R21/2165
Filed: 2005-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeugverkleidungsteil mit Schwächungsstellen (10; 11; 12) für eine Airbag-Entfaltungsöffnung. Der Schichtaufbau umfasst eine Trägerschicht (5), eine darauf flächig applizierte Abstandsschicht (6) und eine Dekorschicht (8). Die Schwächungsstelle (12) der Dekorschicht (8) belässt zur Sichtseite hin eine Restwandstärke (d), so dass die Schwächungsstelle von außen her nicht sichtbar ist. Um diesen Zustand dauerhaft auch bei thermischer und mechanischer Beanspruchung aufrechtzuerhalten, befindet sich zwischen der Abstandsschicht (6) und der Dekorschicht (8) als Kunststofffolie eine zusätzliche Materialschicht (7), die ebenfalls mit einer Schwächungsstelle (11b) versehen ist.
Patent DE-102005015794-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Überwachen des geschlossenen Zustands von zwei relativ zueinander beweglichen Teilen
Inventor: CEVIK YASAR
IPC: H05K5/02
Filed: 2005-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Überwachen des geschlossenen Zustands von zwei relativ zueinander beweglichen Teilen (1, 2), mit einem ein Sensorgehäuse (14) und ein Schaltelement umfassenden Sensor (13) und einem ein Auslösergehäuse (17) umfassenden Auslöser (16) hierfür, die jeweils an einem der beiden relativ zueinander beweglichen Teile (1, 2) montierbar sind, bei der das Sensor- und/oder Auslösergehäuse (14, 17) über gegebenenfalls jeweils eine Halterung (3) montierbar ist, die eine eine Bodenplatte (4) aufweisende Fassung für das Sensor- und/oder Auslösergehäuse (14, 17) bildet, wobei die Bodenplatte (4) zwei zueinander beabstandete und drehbar darin aufgenommene Einsätze (5) aufweist, die jeweils mit einem Langloch (7) für den Durchtritt einer Befestigungsschraube versehen sind.
Patent DE-102005022600-A1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis mit Abgleichelementen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WICKE ULRICH
IPC: H01L21/78
Filed: 2005-05-10
Abstract: Vorgestellt wird ein integrierter Schaltkreis (10) mit Abgleichelementen (12), die in einem ersten Fertigungszustand über Leiterbahnen (22.1, 22.2) an außerhalb des integrierten Schaltkreises (10) liegende Anschlussflächen (24.1, 24.2) angeschlossen sind. Der Schaltkreis (10) zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine der Leiterbahnen (22.1, 22.2) an der Oberfläche eines Bereiches (38; 44, 46) liegt, der aus Halbleitermaterial besteht und in einem zweiten Fertigungszustand durch einen pn-Übergang (40; 48, 50) von weiterem Halbleitermaterial isoliert ist, das an den Bereich (38; 44, 46) angrenzt. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen integrierten Schaltkreises (10) vorgestellt.
Patent DE-102005025399-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur SCSI- und SAS-Hardwarevalidierung
Inventor: RAMSEY SCOTT
IPC: G06F9/44
Filed: 2005-06-02
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Validierung von SCSI- und SAS-Hardware wird offenbart. In einem Aspekt lehrt die vorliegende Offenbarung ein Verfahren zur Hardwarevalidierung in einem informationsverarbeitenden System, umfassend das Scannen einer Verbindung für Hardwaregeräte, die an der Verbindung in einem informationsverarbeitenden System angeschlossen sind. Das Verfahren umfasst ferner das Bestimmen der Kompatibilität von jedem Hardwaregerät, das an der Verbindung angeordnet ist, basierend auf einer Informationsmatrix über unterstützte Geräte und einem Ort des Hardwaregeräts in dem informationsverarbeitenden System. Das Verfahren umfasst ferner die Anzeige einer Validierungsbenachrichtigung für einen Anwender über mögliche Kompatibilitätsprobleme, basierend auf der Bestimmung.
Patent DE-102005025642-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtemperiersystem
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2005-06-03
Abstract: Ein Fahrzeugtemperiersystem, umfassend in einem an einem Fahrzeug festzulegenden oder festgelegten Gehäuse (12) ein brennstoffbetriebenes Heizgerät (18), mit einem Brennerbereich (20) und einem Wärmetauscherbereich (16) zur Übertragung von im Brennerbereich (20) bereitgestellter Wärme auf das Gehäuse (12) durchströmende Luft, wobei in dem Gehäuse (12) wenigstens eine Durchführöffnung (36, 38) vorgesehen ist für wenigstens eine zu/von dem Heizgerät führende Leitung (40, 42, 44), ist gekennzeichnet durch ein die wenigstens eine Durchführöffnung (36, 38) im Wesentlichen dicht abschließendes, flexibles Dichtungselement (54).
Patent DE-102005026708-A1 (DE)
Inventor: HAFT DIRK
IPC: B25J7/00
Filed: 2005-06-09
Abstract: A positioning device has a first unit and a second unit arranged so as to be displaceable relative to the first unit. A slip-stick drive acts between the first unit and the second unit to produce a translatory movement (P) of the two units. The positioning device has a solid-body joint which is coupled to the first unit and the slip-stick drive and which mechanically protects a translation shaft of the slip-stick drive against rotation and/or lateral displacement.
Patent DE-102005027181-A1 (DE)
Title: Mechanical power measurement device used on exercise bike, includes sensors separate from pedal axle measuring effort exerted upon pedals
Inventor: PLOETZ MATTHIAS JOHN
IPC: G01L1/00
Filed: 2005-06-07
Abstract: The measurement device (11) is separate from the pedal axle (17) and carried on the body of the pedal (40). It comprises two load measurement devices (20a, 20b) measuring force exerted on the pedal (12). They are or can be positioned to measure pedaling force components acting in various coordinate directions. The sensors are held by friction, located at positions between the point of force introduction and the crank (15). The sensors are pressure or flexural transducers, especially of the piezoelectric or stain gauge type.
Patent DE-102005030113-A1 (DE)
Title: Elektrodensystem für eine Lampe
Inventor: KOGER RAINER
IPC: H01J9/04
Filed: 2005-06-28
Abstract: Offenbart ist ein Elektrodensystem für den Lampenbau, mit zumindest einem Elektrodenhaltestab und einem Elektrodenkopf, die durch einen Lötprozess mittels eines Lötzusatzwerkstoffes miteinander verbunden sind, wobei der Lötzusatzwerkstoff ein gesintertes Formteil aus im Wesentlichen eutektischer Legierung ist.
Patent DE-102005032433-A1 (DE)
Title: Link assembly for use in vehicle suspension system, has mass damper assembly which defines primary natural frequency in primary radial direction and secondary natural frequency in secondary radial direction
Inventor: CERRI JOE
IPC: F16F15/08
Filed: 2005-07-12
Abstract: The link assembly (10) has a center rod to which a mass damper assembly is attached. The damper assembly has an annular mass (32) arranged around the center rod and an elastomeric bushing arranged between the rod and the mass. The damper assembly defines a primary natural frequency in a primary radial direction and a different secondary natural frequency in a secondary radial direction. An independent claim is also included for mass damper assembly.
Patent DE-102005036308-A1 (DE)
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F03C1/24
Filed: 2005-08-02
Abstract: An engine having at least one displacer cylinder in which a liquid, in particular an ionic liquid, is arranged and which can be connected to a feed passage and a discharge passage for a medium, is disclosed. The liquid is operatively connected to a displacer device. The displacer cylinder is arranged in a cylindrical drum, rotatably mounted about an axis of rotation, at an angle to the axis of rotation of the cylindrical drum. In an embodiment, the displacer cylinder is arranged perpendicularly to the axis of rotation of the cylindrical drum, and the displacer cylinder is designed as a radial bore arranged in the cylindrical drum.
Patent DE-102005039233-A1 (DE)
Title: Entry-and-exit aid for e.g. bus, has guide part with two sliding units that are arranged at distance from each other, where platform and seat part are slidably or rollably adjusted, at sliding units, with aid of guiding unit
Inventor: JUNG STEFFEN
IPC: B60P1/44
Filed: 2005-08-19
Abstract: The aid has a transport device (3) provided for a person in an entry region (2), where the transport device includes a guide part (4). A platform and a seat part (6) are adjustable at the guide part from one level (7) to another level (8). The guide part consists of two sliding units (9) that are arranged at a distance from each other. The platform and the seat part are slidably or rollably adjusted, at the sliding units, with an aid of a guiding unit (10). The platform or the set part is attached at a retainer.
Patent DE-102005040562-A1 (DE)
Title: Fuel tank made of synthetic material, produced by blow molding and bent into u- or s-shape
Inventor: MICHALSKI MAREK
IPC: B29C49/04
Filed: 2005-08-26
Abstract: A blank is produced in a first step by blow molding, already comprising an inlet and a vent duct. The blank is heated and formed into an s- or a u-shape (20) with an appropriate device. The resulting inner walls (20c) serve as baffles and save the installation of separate elements. The tank (20) can be used for petrol as well as for fluids freezing at a particular temperature. An independent claim is given for a production method.
Patent DE-102005044441-A1 (DE)
Title: Automatisches Fahrzeugwischersystem
Inventor: HIROSE MOTOHISA
IPC: G01W1/14
Filed: 2005-09-12
Abstract: Automatisches Fahrzeugwischersystem, umfassend einen Wischer (5), einen Geschwindigkeitssensor (17), welcher die Fahrzeuggeschwindigkeit misst, eine Niederschlagserfassungseinrichtung (11, 12), welche während vorbestimmter Intervalle eine Niederschlagsmenge erfasst, eine Berechnungseinrichtung (13), welche eine Wischbetriebsfrequenz des Wischers (5) als erste Daten in Abhängigkeit von der durch die Niederschlagserfassungseinrichtung erfasste Niederschlagsmenge berechnet, eine Speichereinrichtung (15), welche die durch die Berechnungseinrichtung (13) berechneten ersten Daten als zweite Daten abspeichert, wenn die durch den Geschwindigkeitssensor (17) gemessene Fahrzeuggeschwindigkeit auf einen Wert abnimmt, der gleich oder kleiner ist als ein vorbestimmter Wert, sowie eine Wischbettriebsfrequenzeinrichtung (14), welche die Wischfrequenz des Wischers (5) durch einen Vergleich der ersten Daten und der zweiten Daten bestimmt, wenn die durch den Geschwindigkeitssensor gemessene Fahrzeuggeschwindigkeit gleich einem vorbestimmten Wert oder größer als dieser wird, nachdem bestätigt wurde, dass das Fahrzeug angehalten hat.
Patent DE-102005044598-A1 (DE)
Title: Hinteres Beleuchtungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRIZ ALBERTO GARCIA
IPC: H05B44/00
Filed: 2005-09-19
Abstract: Ein hinteres Beleuchtungssystem für Kraftfahrzeuge hat die Fähigkeit, verschiedene Funktionen auszuführen und durchgebrannte oder beschädigte Beleuchtungselemente zu erfassen und diese zu komprimieren.
Patent DE-102005044672-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (600), welches an einem Verstemmbereich (2) mit einem Fluidblock (3) verstemmt ist, mit einer Kapsel (1), einer Magnetbaugruppe (7), einem Anker (8) und einem Ventileinsatz (5), welcher einen von der Magnetbaugruppe (7) eingeleiteten Magnetfluss (MF) axial über einen Luftspalt (17) in Richtung Anker (8) leitet, wobei die Kapsel (1) einen unteren Bereich aufweist, welcher überlappend auf den Ventileinsatz (5) geschoben ist. Erfindungsgemäß ist der Überlappungsbereich der Kapsel (101) in Richtung Verstemmbereich (102) verlängert, die Magnetbaugruppe (7) leitet den Magnetfluss (MF) über die Kapsel (101) in den Ventileinsatz (105, 205, 305) ein, die Kapsel (101) ist mit einer Ventilbuchse (106) am Verstemmbereich (102) mit dem Fluidblock (3) verstemmt und eine Hülse (112, 312) ist in die Kapsel (101) eingefügt.
Patent DE-102005046148-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: IKEDA HIDETOSHI
IPC: G05B11/36
Filed: 2005-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motorsteuerung zum Antreiben eines zu regelnden Gegenstands (3) mit einem Drehmoment von einem Motor (1), ansprechend auf einen berechneten Drehmomentbefehl, wobei der zu regelnde Gegenstand (3) mit dem Motor (1) und einer mechanischen Last versehen ist. Die Motorsteuerung weist folgendes auf: eine Rückkopplungs-Berechnungseinheit (6), in die ein Positions-Befehlssignal oder ein Geschwindigkeits-Befehlssignal und ein Motorrotationsssignal eingegeben werden, bei dem es sich um einen detektierten Wert des Rotationswinkels oder der Drehzahl des Motors handelt, wobei die Rückkopplungs-Berechnungseinheit (6) zum Berechnen des Drehmomentbefehls durch eine Berechnung vorgesehen ist, bei der die Übertragungsfunktion für einen Rückkopplungskreis von dem Motorrotationssignal zu dem Drehmomentbefehl einen Pol oder einen Nullpunkt beinhaltet; eine Ansprechparameter-Eingabeeinheit (10) zum Eingeben eines Ansprechparameters und eine Verhältnisparameter-Eingabeeinheit (12, 17) zum Eingeben eines Verhältnisparameters. Eine Schleifenverstärkung, bei der es sich um die Verstärkung des Rückkopplungskreises handelt, wird auf der Basis des Ansprechparameters bestimmt. Der Pol oder der Nullpunkt des Rückkopplungskreises wird auf der Basis des Ansprechparameters und des Verhältnisparameters in einer derartigen Weise bestimmt, daß das Verhältnis einer Ansprechfrequenz, bei der es sich um den Quotienten der Schleifenverstärkung dividiert durch einen ...
Patent DE-102005047824-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine elektronische Fahrzeugvorrichtung
Inventor: GOTO YOSHIFUMI
IPC: H02H7/122
Filed: 2005-10-06
Abstract: Eine Schutzvorrichtung für eine elektronische Fahrzeugvorrichtung, welche einen Wechselrichter zum Wandeln einer Gleichspannung zu einer Wechselspannung für die elektronische Fahrzeugvorrichtung beinhaltet, erfasst eine Temperatur des Wechselrichters. Ebenso steuert die Schutzvorrichtung eine Energieversorgung der Gleichspannung zu dem Wechselrichter. Die Schutzvorrichtung stoppt die Energieversorgung zu dem Wechselrichter, wenn die Temperatur des Wechselrichters eine vorbestimmte Temperatur erreicht.
Patent DE-102005049237-A1 (DE)
Title: Mounting bracket affixing device, has frame with connecting rod and provided along with guide wheel for guiding of device at pipe, and wheels attached to both sides of guide wheel
Inventor: VERBRAAK RUDOLF GUSTAAF JOZEF
IPC: F16L1/00
Filed: 2005-10-14
Abstract: The device has a frame (6) including a magazine for a bracket, a connecting rod (9) and an insertion unit for affixing the bracket. The frame is provided along with a guide wheel for guiding of the device at the pipe. Wheels are attached to both sides of the guide wheel. Each wheel has a circumference of 30 centimeter and has an operating unit for the insertion unit. The operating unit has a cam path at the wheel. INDEPENDENT CLAIMs are also included for the following: (A) an assembly consisting of devices for affixing a mounting bracket on a pipe, that are coupled with each other (B) a function for attaching a pipe on a support.
Patent DE-102005049803-A1 (DE)
Title: Electrically heated device for a household water boiler comprises a casing made from a thermoplastic material and a heated base connected to the casing in a connecting region
Inventor: FRITZ JUERGEN
IPC: A47J27/21
Filed: 2005-10-18
Abstract: Electrically heated device (12) comprises a casing (14) made from a thermoplastic material and a heated base (22) connected to the casing in a connecting region. Preferred Features: The casing has a thickened wall region (40) in the connecting region. The heated base is made from a thermoplastic material and is bonded to the casing. An inductive heating unit, e.g. a metal wire or a magnetically active powder is arranged between the heated base and the casing.
Patent DE-102005051742-A1 (DE)
Title: Analogschalter mit minimiertem externen Leckstromfluss und den Analogschalter aufweisendes SC-Filter
Inventor: MAKINO TAKANORI
IPC: H03K17/16
Filed: 2005-10-28
Abstract: Ein in einem SC-Filter verwendeter Analogschalter weist einen N-Kanal- und einen P-Kanal-MOSFET auf, die zwischen einen Eingangs- und einen Ausgangsschalteranschluss parallel geschaltet sind, wobei an dem Ausgangsanschluss des Analogschalters periodisch Kondensatorladeströme fließen. Der Filter erzielt ein Ausgangssignal bezüglich einer Referenzspannung und hält den Schaltereingangs- und den Schalterausgangsanschluss auf der Referenzspannung, wobei jeweilige Substratpotentiale des N-Kanal- und des P-Kanal-MOSFETs an der Referenzspannung liegen, so dass der Analogschalter keinen externen Leckstromfluss erzeugt, welcher das Ausgangssignal des Filters während jedes Intervalls, in dem der Schalter geöffnet ist, beeinflussen kann.
Patent DE-102005053960-A1 (DE)
Title: Pedestrian protecting airbag system for vehicle, has airbag supporting contact of front wheels with road upper surface, where wheels are slowed by brakes and airbag brings lower surface of airbag in press contact with upper surface
Inventor: NAGATA ATSUSHI
IPC: B60R21/36
Filed: 2005-11-11
Abstract: The system has an airbag (10) provided in a body (1) of a vehicle and inflated to close an area between a road upper surface (GL) and a lower surface of a front end section of the body. The airbag supports contact of front wheels with the upper surface. The front wheels are slowed by brakes and are controlled. The airbag brings a lower surface of the airbag in a press contact with the upper surface.
Patent DE-102005054299-A1 (DE)
Title: Fixing device for child seat, has holder e.g. on rear bench seat of motor vehicle whereby holder is displaceably guided by means of guide at rear seatback
Inventor: BLECHER JOERG PETER
IPC: B60N2/28
Filed: 2005-11-11
Abstract: Device has a holder e.g. on a rear bench seat of a motor vehicle. The holder (1) is displaceably guided by means of a guide (2) at the rear seatback (5) whereby the guide is arranged in a retaining profile (3) and a spring element is arranged at the guide.