baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102110-A1 (DE)
Title: Kocheinrichtung
Inventor: BACKHERMS VOLKER
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-03-04
Abstract: Kocheinrichtung (1), umfassend ein Kochfeld (11) mit wenigstens einer Kochstelle (21) und mit einer zur Beheizung wenigstens eines Kochbereiches (31) vorgesehenen Heizeinrichtung (2) sowie mit einer Sensoreinrichtung (3) zur Erfassung wenigstens einer physikalischen Größe in einem Erfassungsbereich (83). Das Kochfeld (11) weist eine Trägereinrichtung (5) zum Positionieren wenigstens eines Gargutbehälters auf. Die Sensoreinrichtung (3) ist in Einbaulage des Kochfeldes (11) unterhalb der Trägereinrichtung (5) angeordnet. Es ist eine Dichtungseinrichtung (6) zur thermischen Isolierung vorgesehen. Die Dichtungseinrichtung (6) ist zwischen der Trägereinrichtung (5) und der Sensoreinrichtung (3) angeordnet.
Patent DE-102013105082-A1 (DE)
Title: Haushaltspresse und Verfahren zum Pressen
Inventor: KESSLER KURT
IPC: A47J43/26
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltspresse, insbesondere für Nüsse, bestehend aus einem Gehäuse 1 mit Gewinde Innen 8 und der Gewindespindel 4, welche um Kippwinkel K 33 eingeschwenkt in den Gewindeabschnitt Oberteil 6 und Gewindeabschnitt Unterteil 7, Pressgut 14 verdichtet, in dem die Spindel 4 so verdreht wird, dass das Pressgut 14 gegen den Boden 22, oder Einsatz 19 gedrückt wird. Das Gehäuse 1 verfügt über eine Öffnung 24 welche vorzugsweise um einen Anstellwinkel A 34 zum Gewinde innen 8 hin geneigt sein kann, damit das Pressgut 14 in Richtung Boden 22 zentriert und nicht herausrutschen kann. Das Gewinde außen 5 und Gewinde Innen 8 kann mit der Gewindeflanke Pressrichtung 9 versehen sein, welche nahezu senkrecht zur Achse der Gewindespindel 4 verläuft und mit der Gewindeflanke Löserichtung 10 einen Sägezahn bilden kann. Die Gewindespindel 4 verfügt über einen Druckteller 17 mit Schutzring 18. Der Gewindeabschnitt Oberseite 6, Gewindeabschnitt Unterseite 7 werden gekreuzt von der Durchgangsbohrung 12 dessen Innendurchmesser 13 geringfügig größer wie der Außendurchmesser des Gewindes außen 5 ist. Das Gehäuse 1 kann auf einem Sammelbehälters 29 befestigt werden, Das Gehäuse 1 kann auch durch ein Gehäuse mit Gewinde 15, Gehäuse mit Stange 16 und einer Mutter mit Innengewinde 11, die mit dem Gewinde innen 8, Gewindeabschnitt Oberseite 6, Gewindeabschnitt Unterseite 7 versehen ist, ersetzt werden.
Patent DE-102013110053-A1 (DE)
Title: Antriebsriemen, insbesondere Keilrippenriemen
Inventor: KANZOW HENNING
IPC: F16G5/14
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsriemen (1) mit einem Grundkörper aus einem polymeren Werkstoff mit elastischen Eigenschaften, umfassend eine Decklage (2) als Riemenrücken sowie einen Unterbau (5) mit einer Kraftübertragungszone (8), wobei ferner in dem Antriebsriemen wenigstens ein Zugstrang (4) in Kordkonstruktion eingebettet ist, wobei der Zugstrang (4) aus wenigstens zwei verschiedenen Garnen mit jeweils unterschiedlichem Modul aufgebaut ist, welche gemeinsam einen Cord bilden und wobei wenigstens eines ein Hochmodulgarn ist, das als ungedrehtes Rohgarn im Zugversuch bei 20°C bei einer auf die reine Faserquerschnittsfläche bezogenen Spannung von 500 MPa eine Dehnung von weniger als 2% aufweist und wenigstens ein Niedrigmodulgarn, das als ungedrehtes Rohgarn im Zugversuch bei 20°C bei einer auf die reine Faserquerschnittsfläche bezogenen Spannung von 500 MPa eine Dehnung von mehr als 4% aufweist, und wobei der Antriebsriemen (1, 11) im Formverfahren hergestellt wurde. Der Antriebsriemen (1) ist insbesondere als Keilrippenriemen ausgebildet.
Patent DE-102013111695-A1 (DE)
Title: Extrusionskaschierverfahren zur Herstellung von mehrschichtigem Flächengebilde sowie mehrschichtiges Flächengebilde und mehrschichtige Struktur zur Herstellung von mehrschichtigem Flächengebilde
Inventor: SCHRAEGLE MATTHIAS
IPC: B32B37/15
Filed: 2013-10-23
Abstract: Extrusionskaschierverfahren zur Herstellung von mehrschichtigem Flächengebilde, wobei in einem ersten Schritt eine erste (11) und eine, von der ersten vorteilhafterweise unterschiedliche, zweite Extrudatschicht (12) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend, im Wesentlichen simultan extrudiert und unmittelbar nach der Extrusion einander zugewandte erste Extrudatflächen (21) der ersten (11) und der zweiten Extrudatschicht (12) reversibel miteinander wirkverbunden sowie voneinander abgewandte zweite Extrudatflächen (22) der frisch extrudierten ersten (11) und der zweiten Extrudatschicht (12) jeweils mit einer, gegebenenfalls unterschiedlichen, Trägerfolie (30), verbunden, insbesondere auf die jeweilige Trägerfolie (30) kaschiert, werden, wobei eine Abkühlung der ersten (11) und der zweiten Extrudatschicht (12) unter Ausbildung ersten (111) und einer zweiten Folienschicht (121) aus der ersten (11) und der zweiten Extrudatschicht (12) erfolgt, wobei aus der ersten Extrudatfläche (21) eine erste Folienschichtfläche (211) und aus der zweiten Extrudatfläche (22) eine zweite Folienschichtfläche (221) gebildet wird und in einem zweiten Schritt die reversibel miteinander wirkverbundenen, gebildeten, ersten Folienschichtflächen (211), die sich durch Abkühlung der ersten (11) und der zweiten Extrudatschicht (12) nach der Extrusion aus der ersten Extrudatfläche (21) gebildet haben, unter Ausbildung von zwei mehrschichtigen Flächengebilden (10) voneinander getrennt werden, sowie ein mit diesem Verfahren hergestelltes mehrschichtiges Flächengebilde und eine mehrschichtige, zur Herstellung von einem solchen mehrschichtigen Flächengebilde (10) geeignete Struktur.
Patent DE-102013111773-A1 (DE)
Title: Heizkessel
Inventor: KLAUSMANN WERNER
IPC: F24H9/18
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkessel, umfassend eine beidendig ver- und mindestens teilweise von einem schraubenlinienförmig gewendelten Spaltwärmetauscher (1) umschlossene Brennkammer (2), wobei an einem ihrer Enden ein Brenner (3) für flüssige oder gasförmige Brennstoffe und zwischen dem Spaltwärmetauscher (1) und dem Brenner (3) ein den Brenner (3) mindestens teilweise umschließendes Wandelement (4) angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Wandelement (4) zur Strömungsführung eines flüssigen Mediums innen hohl ausgebildet ist.
Patent DE-102013111774-A1 (DE)
Title: Elektrischer servomotor für ein lenksystem
Inventor: NIEDERMAYER TIBOR
IPC: H02K15/14
Filed: 2013-10-25
Abstract: Ein elektrischer Servomotor für ein Lenksystem in einem Fahrzeug weist ein elektrisch leitendes Motorgehäuse auf, dessen Oberfläche mit einer elektrisch nicht-leitenden Schicht versehen ist. Ein Kontaktbereich zwischen dem Motorgehäuse und einem Motorsteuergerät ist zumindest teilweise elektrisch leitend ausgeführt.
Patent DE-102013113332-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Durchflussüberwachung eines Mediums
Inventor: REIMANN MANFRED
IPC: G01F1/24
Filed: 2013-12-02
Abstract: Eine Einrichtung zur Durchflussüberwachung eines in einer Rohrleitung geführten Mediums, ist ausgebildet durch ein Rohrstück (1), in dem unter Bildung eines Ringspalts (10) ein mit einem inneren Magneten (3) versehener Schwebkörper (2) axial beweglich positioniert ist, und einen an der Außenseite des Rohrstücks (1) angeordneten, mit dem inneren Magneten (3) in Wirkverbindung stehenden und gegenpolig dazu ausgerichteten Ringmagneten (7).
Patent DE-102013113532-A1 (DE)
Title: Vorläuferverbundmaterial, Verbundmaterial, Verfahren zur Herstellung eines Vorläuferverbundmaterials, Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials und Verwendung eines Vorläuferverbundmaterials und eines Verbundmaterials
Inventor: SCHUHMANN MICHAEL
IPC: C09J7/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Es wird ein Vorläuferverbundmaterial (60) angegeben, aufweisend eine Schichtenfolge (50), die eine Klebeschicht (20), eine Trägerschicht (10) auf der Klebeschicht (20), eine Releaseschicht (40) auf der Trägerschicht (10) und eine Trennschicht (30) auf der Releaseschicht (40) enthält, wobei die Schichtenfolge (50) so angeordnet ist, dass die Klebeschicht (20) mit ihrer von der Schichtenfolge (50) abgewandten Seite zumindest in Teilbereichen auf der von der Schichtenfolge (50) abgewandten Seite der Trennschicht (30) angeordnet ist. Es werden weiterhin ein Verbundmaterial, ein Verfahren zur Herstellung des Vorläuferverbundmaterials, ein Verfahren zur Herstellung des Verbundmaterials und eine Verwendung des Vorläuferverbundmaterials und des Verbundmaterials angegeben.
Patent DE-102013200418-A1 (DE)
Title: Manufacturing component made of a metal by a generative production process, comprises applying a powdered starting material comprising at least one metal oxide on successive layers and sintering
Inventor: DÜRR MATTHIAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-01-14
Abstract: Manufacturing component made of a metal by a generative production process, comprises applying a powdered starting material on successive layers and sintering. The starting material comprises at least one metal oxide. An independent claim is also included for a device for manufacturing the above component, comprising a production chamber which is pressure-tight, an application head for applying powdered starting material, which is arranged in the production chamber, and a heat source for sintering the starting material, which is arranged in the production chamber.
Patent DE-102013203899-A1 (DE)
Title: Schalensitz für einen Kraftwagen
Inventor: LISCHO BERND
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalensitz (10) für einen Kraftwagen, mit einer Sitzschale (12), welche mit wenigstens einem Polsterelement (20, 22) des Schalensitzes (10) versehen ist und wenigstens zwei voneinander beabstandet angeordnete Durchströmöffnungen (24, 26) für Luft aufweist, wobei eine erste der Durchströmöffnungen (24, 26) als Einströmöffnung (24) ausgebildet ist, über welche die Luft in das zumindest in Hochrichtung des Schalensitzes (10) luftdurchlässige Polsterelement (20) einführbar ist, wobei eine zweite der Durchströmöffnungen (24, 26) als in Hochrichtung oberhalb der Einströmöffnung (24) angeordnete Ausströmöffnung (26) ausgebildet ist, über welche die über die Einströmöffnung (24) in das Polsterelement (20) eingeströmte und von der Einströmöffnung (24) in Hochrichtung nach oben durch das Polsterelement (20) hindurch aufgestiegene Luft aus dem Polsterelement (20) ausleitbar ist.
Patent DE-102013204228-A1 (DE)
Title: Gassensorelement und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: SAITOU MASAMI
IPC: G01N27/403
Filed: 2013-03-12
Abstract: Ein Gassensorelement hat einen basalen Körper, zumindest einen festen Elektrolytabschnitt und ein Paar Elektroden. Der basale Körper weist eine mit einem Boden versehene Rohrform auf und ist aus einem elektrisch isolierenden keramischen Material hergestellt. Der basale Körper weist eine Seitenwand und eine Bodenwand auf. Der zumindest eine feste Elektrolytabschnitt ist in der Bodenwand oder der Seitenwand des basalen Körpers ausgebildet. Das Paar Elektroden liegt mit dem zumindest einen festen Elektrolytabschnitt dazwischen eingefügt entgegengesetzt zueinander. Der Unterschied der Oberflächenhöhe zwischen dem basalen Körper und dem zumindest einen festen Elektrolytabschnitt an einem Grenzbereich dazwischen ist weniger als oder gleich wie 30 µm.
Patent DE-102013206820-A1 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren und System zum Steuern einer elektrischen Kühlmittelpumpe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ELLGAS SIMON
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Kühlmittelpumpensteuerungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine elektrische Kühlmittelpumpe in einem Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor zu steuern, wobei die elektrische Kühlmittelpumpe den Verbrennungsmotor mittels Kühlmittel kühlt und erwärmtes Kühlmittel einem Passagierraumwärmetauscher zuführt, der Wärme einem Passagierraum des Kraftfahrzeuges zuführt, wobei die Kühlmittelpumpensteuerung aufweist:  – eine erste Ermittlungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, zu ermitteln, dass der Verbrennungsmotor ausgeschaltet wird; und  – eine Schalteinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die elektrischen Kühlmittelpumpe einzuschalten und auszuschalten;  dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelpumpensteuerungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die elektrische Kühlmittelpumpe mittels der Schalteinrichtung nach einem vorbestimmten Zeitraum einzuschalten, nachdem die erste Ermittlungseinrichtung ermittelt hat, dass der Verbrennungsmotor ausgeschaltet wird.
Patent DE-102013213297-A1 (DE)
Title: Mikrowellenanordnung zur Übertragung von Hochfrequenzsignalen
Inventor: GÖRITZ RAIMON
IPC: H01P5/12
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrowellenanordnung zur Übertragung von Hochfrequenzsignalen hoher Leistungen aufweisend einen Mikrostreifenleiter (1) an einer Oberseite (31) eines Substrats (3), wobei der Mikrostreifenleiter (1) einen mehrstufigen Signalteiler (2) umfasst und eine Massefläche (4) an einer, der Oberseite (31) gegenüberliegenden Unterseite (32) des Substrats (3). Erfindungsgemäß ist in die Massefläche (4) unterhalb einer ersten Stufe (24) des Signalteilers (2) eine Masseflächendefektstruktur (5) eingebracht. Die Erfindung umfasst weiterhin einen Leistungskombinierer und/oder einen Leistungsteiler mit einer erfindungsgemäßen Mikrowellenanordnung.
Patent DE-102013214262-A1 (DE)
Title: Struktur zum Befestigen einer Batterieeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: FUJII NAOTO
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-07-22
Abstract: Aufgabe: Es wird eine Struktur zum Befestigen einer Batterieeinheit für ein Fahrzeug bereitgestellt, die das Befestigen einer Antriebsbatterieeinheit und eines Klimakanals an einem Bodenblech des Fahrzeugs auf eine Weise erlaubt, die die Kosten, das Gewicht und den Platzbedarf reduziert und außerdem eine Verstärkung des Bodenblechs erlaubt. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine erfindungsgemäße Struktur zum Befestigen einer Batterieeinheit für ein Fahrzeug weist auf: ein Bodenblech 104, ein Seitenelement 144, das an einer unteren Fläche des Bodenblechs 104 angebracht ist und in einer Längsrichtung des Fahrzeugs verläuft, und eine Halterung 132, das an einer oberen Fläche des Bodenblechs 104 über dem Seitenelement 144 befestigt ist. Die Halterung 132 weist auf: eine Verbindungsfläche 146, die an dem Seitenelement 144 in einer dreischichtigen Struktur angebracht ist, zwei aufrechte Wandabschnitte 148 und 150, die von jeweiligen in einer Querrichtung des Fahrzeugs gegenüberliegenden Endabschnitten des Verbindungsabschnitts 146 aus nach oben verlaufen, und zwei Stützabschnitte 152 und 154, die derart gestaltet sind, dass sie die Batterieeinheit 102 stützen, und jeweils von einem oberen Ende eines der beiden aufrechten Wandabschnitte 148 und 150 aus in eine Richtung weg von einem mittleren Bereich der Halterung 132 verlaufen.
Patent DE-102013219741-A1 (DE)
Title: Klemme und Klemmeneinrichtung mit einer solchen sowie Rahmenkonstruktion mit einer solchen Klemmeneinrichtung
Inventor: ZEDAN DAVID ERNESTO
IPC: F16L3/22
Filed: 2013-09-30
Abstract: Es wird eine Klemme (10) für eine Klemmeneinrichtung (12) zur Befestigung von Schläuchen oder Kabeln (14) an einer Rahmenkonstruktion (16) beschrieben. Die Klemme umfasst einen quaderförmigen Korpus (18), der einen an seinen Stirnflächen geöffneten zylinderförmigen Hohlraum (20) in Umfangsrichtung umschließt, wobei der Korpus (18) in einen ersten und einen zweiten Korpusteil (24, 26) teilbar ist, wobei die Korpusteile (24, 26) jeweils eine Trennfläche (28, 30) aufweisen, an der eine halbzylindrische Ausnehmung (32, 34) ausgebildet ist und wobei die Korpusteile (24, 26) an ihren Trennflächen (28, 30) mittels einer Steckverbindung miteinander verbindbar sind und ferner der Korpus (18) an wenigstens einer sich in Längsachsenrichtung (22) des zylindrischen Hohlraums erstreckenden Seitenfläche (42, 46) Steckstifte (50) und an der der wenigstens einen Seitenfläche (42, 46) gegenüberliegenden Seitenfläche (44, 48) Steckbohrungen (52) aufweist.
Patent DE-102013219753-A1 (DE)
Title: Korrektur von mittels Magnetresonanztechnik aufgenommenen Messdaten durch eine Ent-Faltung  der Messdaten
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-09-30
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Korrektur von entlang kartesischer Zeilen im k-Raum aufgenommener Messdaten, welche mittels einer Pulssequenz aufgenommen wurden, bei welcher während des Einstrahlens mindestens eines nichtselektiven Anregungspulses gleichzeitig Gradienten geschalten sind, umfasst die Schritte: – Laden von mit der Pulssequenz aufgenommenen Messdaten (MDS‘) im k-Raum (F’(kx, ky, kz)), – Bestimmen eines Pulsanregungsprofils (P(ω)), – Korrigieren der aufgenommenen Messdaten (MDS‘) unter Verwendung des Pulsanregungsprofils P(ω), wobei das Korrigieren eine Ent-Faltungsoperation (E) in mindestens einer der drei k-Raumrichtungen (kx, ky, kz) umfasst. Die erfindungsgemäße Korrektur von Messdaten erlaubt eine uneingeschränkte Nutzung von Pulssequenzen, insbesondere Gradientenechosequenzen, bei welchen, z.B. zur Geräuschreduktion, eine Anregung bei bereits eingeschalteten Gradienten durchgeführt wird. Denn eine Störung durch Überlagerung einer Anregung mit einem Pulsprofil kann durch das erfindungsgemäße Verfahren behoben werden.
Patent DE-102013219865-A1 (DE)
Title: Zusatz für einen Elektrolyten einer lithiumbasierten Sekundärbatteriezelle
Inventor: WEGNER MARCUS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zusatz (2) für einen Elektrolyten einer lithiumbasierten Sekundärbatteriezelle, aufweisend wenigstens eine Zusatzeinheit (1), die eine geschlossene Kapsel (3) umfasst, welche zumindest teilweise mit wenigstens einem in einem Fluid (5) gelösten Zusatzstoff (4) oder mit wenigstens einem flüssigen Zusatzstoff (4) befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel (3) derart auf den Zusatzstoff (4) abgestimmt ausgebildet ist, dass der Zusatzstoff (4) durch Diffusion aus der Kapsel (3) in die Umgebung der Kapsel (3) gelangen kann.
Patent DE-102013221694-A1 (DE)
Title: Tragestruktur eines Kraftstoff-Direkteinspritzventils
Inventor: OKAMOTO ATSUSHI
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-10-25
Abstract: In einer Tragestruktur eines Kraftstoff-Direkteinspritzventils (I), welches dazu in der Lage ist, ein Kraftstoffeinspritzventil (I) stabil über eine lange Zeitdauer zu tragen, ist ein Ventilgehäuse (1) aus einem Metall hergestellt und ist mit einem ersten Lasttrageabschnitt (4a) bereitgestellt, welcher von einem Motor (E) in einer Axialrichtung des Ventilgehäuses (1) zu tragen ist, wobei ein hinterer Endabschnitt des festen Kerns (6) mit einem zweiten Lasttrageabschnitt (6c) bereitgestellt ist, welcher von einem elastischen Halteelement (13) in der Axialrichtung zu tragen ist, und wobei der erste und der zweite Lasttrageabschnitt (4a, 6c) zwischen dem Motor (E) und dem elastischen Halteelement (13) gehalten sind, wobei eine nach vorne eingestellte Last durch eine an ein Kraftstoffeinlassrohr (7) angepasste und an dem Motor (E) befestigte Kraftstoffverteilungsleitung (D) auf das elastische Halteelement (13) ausgeübt wird.
Patent DE-102013223294-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Massen- oder Steifigkeitsveränderung einer Komponente einer Windenergieanlage
Inventor: GRIMM SEBASTIAN
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Massen- oder Steifigkeitsveränderung einer Komponente einer Windenergieanlage, welche einen Antriebsstrang (15) und zumindest eine Komponente (10), die mit einem drehbaren Element (20) des Antriebsstrangs mechanisch verbundenen ist, aufweist, wobei sich eine Massen- oder Steifigkeitsveränderung der zumindest einen Komponente (10) durch eine Änderung einer Schwingung (100; 101; 102) der zumindest einen Komponente (10) in zumindest eine Richtung auf eine zeitlich veränderliche Größe des Antriebsstrangs (15) auswirkt, wobei die Windenergieanlage Erfassungsmittel (50) zur Erfassung der zeitlich veränderlichen Größe aufweist, womit die zeitlich veränderliche Größe zeitlich erfasst wird, wobei ein Signal der zeitlich veränderlichen Größe hinsichtlich einer Abweichung, die durch die Massen- oder Steifigkeitsveränderung der zumindest einen Komponente (10) verursacht wird, gegenüber einem Referenzwert untersucht wird.
Patent DE-102013225717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation einer On-Board-Diagnose eines Fahrzeugs
Inventor: SARAC IPEK
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modifikation einer On-Board-Diagnose eines Fahrzeugs (100), wobei im Zuge der On-Board-Diagnose bei Eintreten einer bestimmten Auslösebedingung eine Diagnose von Komponenten des Fahrzeugs (100) durchgeführt wird und wobei von dem Fahrzeug (100) Daten bezüglich der On-Board-Diagnose an einen Server (150) übermittelt werden, diese übermittelten Daten in dem Server (150) mit Daten bezüglich On-Board-Diagnosen, die von Vergleichsfahrzeugen (100a, 100b, 100c) übermittelt wurden, verglichen werden und, basierend auf diesem Vergleich, eine Modifikation der On-Board-Diagnose des Fahrzeugs (100) durchgeführt wird. Insbesondere wird im Zuge der Modifikation der On-Board-Diagnose des Fahrzeugs (100) eine neue Version einer Software eines Steuergeräts (120) des Fahrzeugs (100), insbesondere eine neue Version einer Betriebssoftware, installiert. Insbesondere ist in dieser neuen Version der Software eine veränderte, verbesserte Auslösebedingung umfasst.
Patent DE-102014000526-A1 (DE)
Title: Rotationsmotor auf Basis von expandierendem Gas über eine in Umfangsrichtung an der Welle angebrachte Düse
Inventor: LAHNI ERHARD
IPC: F02K1/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Ein Rotationsmotor (9) bei dem expandierendes Gas über einen Mechanismus eine Drehbewegung hervorruft hier ERLA-Motor (9) genannt, umfasst eine Welle (30) zum Bereitstellen von Rotationsarbeit (26); wenigstens eine mit der Welle (30) fest und steif verbundene Düse (10), die dazu ausgeführt ist, ein Druckgas (18) in eine Richtung mit einer Tangentialkomponente zu einem Umkreis von der Drehachse der Welle (30) auszustoßen und die Welle (30) in Bewegung zu versetzen; eine Expansionsquelle (13) die optional eine Brennkammer (20) beinhaltet, jedoch die auf jeden Fall mit der wenigstens einen Düse (10) verbunden ist, zum Erzeugen des Druckgases (18), durch die Verbrennung eines Stoffgemisches aus einem Brennstoff (54) und einem Oxidator (38), dient; optional einen Verdichter (41) zum Verdichten des Oxidators (38), wobei dieser Verdichter (41) beispielsweise mittelbar über die Welle (30) angetrieben wird. Auf unterschiedliche Einsatzmöglichkeiten dieses Rotationsmotors (9) wird eingegangen.
Patent DE-102014000700-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatteriekabel
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: H01B9/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Zur Verringerung des Leitungswiderstands und der Störanfälligkeit wird ein Kraftfahrzeugbatteriekabel mit einer Leitung versehen, welche aus einzelnen Leitungssträngen gebildet ist. Die Leitungsstränge sind innerhalb einer gemeinsamen Isolationsschicht geführt und werden an verschiedenen Stellen einzeln aus der Isolationsschicht herausgeführt.
Patent DE-102014001857-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: RUF JOHANNES
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, der sich in dem Korpus des Gerätes befindet, wobei das Gerät wenigstens ein duftemittierendes Bauteil aufweist.
Patent DE-102014003654-A1 (DE)
Title: Komprimierbarer selbstexpandierbarer Stent zum Schienen und/oder zur Offenhaltung eines Hohlraumes, eines Organweges und/oder eines Gefäßes im menschlichen oder tierischen Körper
Inventor: DÜRING KLAUS
IPC: A61F2/90
Filed: 2014-03-13
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein komprimierbarer, selbst-expandierender Stent zum Schienen und/oder zur Offenhaltung eines Hohlraums, eines Organwegs und/oder eines Gefäßes im menschlichen oder tierischen Körper vorgesehen. Der Stent ist schlauchförmig ausgebildet und weist ein Geflecht aus zumindest einem Draht auf. An einem distalen Ende des Stents ist jeweils ein Abschnitt des Drahtes zu einer Öse gebogen, wobei der Abschnitt des Drahtes zu einer Verzwirbelung umschlungen ist, mit welcher die Öse geschlossen ist.