baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008267-U1 (DE)
Title: Glaskeramikarbeitsfläche
IPC: A47B96/18
Filed: 2016-09-06
Abstract: Möbel- und/oder Küchenausrüstung, vorteilhafterweise interaktiv und umfassend: – mindestens eine Arbeitsplatte, die von mindestens einem Substrat aus monolithischem Glasmaterial mit einer Oberfläche größer als 0,7 m2 gebildet ist, wobei das Substrat eine Luminosität L* größer als 10, einen Lichttransmissionsgrad TL kleiner als 60%, einen Opazitätsfaktor größer als 30 und gegebenenfalls eine Trübung größer als 15% aufweist, – mindestens eine Lichtquelle, die insbesondere dazu bestimmt ist, eine oder mehrere Zone(n) oder ein oder mehrere Element(e) oder Anzeigen des Substrats zu materialisieren, insbesondere durch Projektion, wobei sich diese Quelle zum Beispiel lotrecht zu dem Substrat befindet, – mindestens eine Schnittstelle für die Kommunikation mit mindestens einem Element der Platte, wie die Lichtquelle(n), und/oder gegebenenfalls mit mindestens einem externen Element für eine drahtlose Kommunikation, wobei die Ausrüstung ferner frei von Heizelement(en) ist.
Patent DE-202016102300-U1 (DE)
Title: Bewehrungselement zur Herstellung eines Bewehrungskorbs
IPC: E04C5/18
Filed: 2016-04-29
Abstract: Bewehrungselement (100) zur Herstellung eines Bewehrungskorbs, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewehrungselement einen zu einer Helix oder einer Schraube (10) gewickelten Draht (11) umfasst, wobei die Helix oder die Schraube (10) mindestens eine Windung (12) aufweist, und wobei der zur Längsachse der Helix oder der Schraube (10) senkrechte Querschnitt der Windung (12) ein Rechteck, ein Quadrat, ein Kreis oder eine andere geeignete Form ist.
Patent DE-202016104123-U1 (DE)
Title: Flachdichtung, Baugruppe und Verbrennungsmotor diese enthaltend
IPC: F16J15/12
Filed: 2016-07-27
Abstract: Flachdichtung (10) mit mindestens einer ersten metallischen Lage (11), wobei die erste metallische Lage (11) auf einer ersten Oberfläche einen ersten Bereich (14) und einen zweiten Bereich (15) aufweist, wobei der erste Bereich (14) und der zweite Bereich (15) seitlich benachbart zueinander angeordnet sind und unter Ausbildung eines sich in beiden Bereichen erstreckenden Übergangsbereiches (18) aneinander anschließen, wobei der erste Bereich (14) eine erste, sich zumindest bereichsweise entlang des Umfangsrandes des ersten Bereichs erstreckende Dichtsicke (16) aufweist, und wobei der zweite Bereich (15) eine zweite, sich zumindest bereichsweise entlang des Umfangsrandes des zweiten Bereichs erstreckende Dichtsicke (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dichtsicke (16) und die zweite Dichtsicke (17) sich jeweils ausgehend vom Umfangsrand außerhalb des Übergangsbereiches (18) zumindest bereichsweise entlang des Übergangsbereichs (18) benachbart zueinander in den Übergangsbereich (18) erstrecken.
Patent DE-202016104211-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Massagesystem und Massagesystem mit einer solchen Antriebseinheit
IPC: A61H23/02
Filed: 2016-08-01
Abstract: Antriebseinheit (12) für ein Massagesystem (10), wobei die Antriebseinheit (12) zumindest teilweise in einen Massagekörper (14) des Massagesystems (10) einführbar ist und wobei die Antriebseinheit (12) Folgendes aufweist: a. Einen elektrischen Motor (72); b. Eine mittelbar oder unmittelbar von dem Motor (72) angetriebene Unwucht (76), um die Antriebseinheit (12) zu Vibrationen anzuregen; c. Ein Gehäuse (28), in dem der Motor (72) und die Unwucht (76) angeordnet sind; d. Eine erste Endscheibe (18) am in Längsrichtung des Gehäuses (28) betrachteten ersten Ende des Gehäuses (28); e. Einen Deckel (36) im Bereich des in Längsrichtung des Gehäuses (28) betrachteten zweiten Ende des Gehäuses (28), wobei der Deckel (36) eine zweite Endscheibe (26) aufweist, die der ersten Endscheibe (18) gegenüberliegt; dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (36) ein Deckelgewinde (46) aufweist, das mit einem am Gehäuse (28) ausgebildeten Gehäusegewinde (38) in Eingriff steht.
Patent DE-202016106687-U1 (DE)
Title: Rechneranlage für produktspezifische Serviceleistungen
IPC: G06Q30/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Rechneranlage (2) für produktspezifische Serviceleistungen, umfassend wenigstens einen mobilen Benutzerrechner (4) mit einem Datenleser (6), wenigstens einen Zentralrechner (8), sowie wenigstens einen an einem Produkt (10) anzuordnenden, dieses individualisierenden Informationsträger (12), wobei der mobile Benutzerrechner (4) mit einem Serviceprogramm so eingerichtet ist, dass er auf Benutzeraufforderung den am Produkt (10) angeordneten Informationsträger (12) ausliest, eine Verbindung zum Zentralrechner (8) aufbaut und durch das Auslesen des Informationsträgers (12) mit diesem verknüpfte Informationen über das Produkt (10) an den Zentralrechner (8) weiterleitet, wobei der Zentralrechner (8) so eingerichtet ist, dass er anhand der übermittelten Informationen des Informationsträgers (12) produktspezifische servicerelevante Daten des mit dem Informationsträger versehenen Produkts (10) zusammenstellt und an den mobilen Benutzerrechner (4) übermittelt.
Patent DE-202016107188-U1 (DE)
Title: Getränkekühlvorrichtung für den Haushaltsbereich
IPC: F25D25/04
Filed: 2016-02-08
Abstract: Getränkekühlvorrichtung (1) zum Bereitstellen eines kühlen Getränks an einem Getränkeauslass, umfassend Wasserversorgungsmittel (2), bevorzugt einen Wasseranschluss zum Anschließen an eine Wasserleitung und/oder einen Wassertank, einen Latentkältespeicher (19) zum Kühlen einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser zu Herstellung des Getränkes oder des Getränkes, und eine, bevorzugt thermoelektrische, Kühleinrichtung (22) zum Aufladen des Kältespeichers mit Kälteenergie, dadurch gekennzeichnet, dass der Kältespeicher einen Latentkältespeicher (19) aufweist, umfassend ein, bevorzugt synthetisches, Phasenwechselmaterial (31) welches zur Kältespeicherung die Enthalpie eines thermodynamischen Phasenwechsels von flüssig zu fest, insbesondere kristallin, bei Unterschreiten einer Phasenwechseltemperatur (31) von oberhalb 0°C nutzend ausgebildet ist.
Patent DE-202017006533-U1 (DE)
Title: Getränkekühler mit Weinbelüftungsfunktion
IPC: F25D3/06
Filed: 2017-12-17
Abstract: Getränkekühler mit Weinbelüftungsfunktion, umfassend einen elektrisch betriebenen Lüfter sowie die Stromversorgung des Lüfters, wobei der Lüfter eine Luftströmung produziert, die auf die Oberfläche der Flüssigkeit trifft und somit die Flüssigkeit kühlt, gekennzeichnet dadurch, dass hinter dem Lüfter ein starres Nachtleitrad (2) nachgeschaltet ist, welches die Luft drallfrei auf die Flüssigkeit führt.
Patent DE-202017100666-U1 (DE)
Title: Schwenkgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-02-08
Abstract: Schwenkgrill mit einer Halterung (1), die drei an ihrem oberen Ende miteinander verbindbare Standbeine (2) aufweist, wobei an der Halterung (1) ein höhenverstellbarer, schwenkbarer Rost (4) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (1) als Platte (11) mit einer Öffnung (12) für eine Umlenkrolle (13) ausgestaltet ist, wobei die Platte (11) an ihrem Rand drei um jeweils 120° zueinander versetzte Laschen (14) aufweist, an denen je zwei Halterungselemente (15) für die Standbeine (2) angeordnet sind.
Patent DE-202017101324-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anmischen von flüssiger oder feuchter Tiernahrung
IPC: A23N17/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Anmischen von flüssiger oder feuchter Tiernahrung, insbesondere Kälbernahrung, umfassend einen Behälter (12) zur Aufnahme der Tiernahrung sowie einer Dosiereinrichtung (20) für Flüssigkeit, insbesondere Wasser, die mit einem Flüssigkeitsreservoir verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (12) mit der Dosiereinrichtung (20) über eine Flüssigkeitsleitung (36) verbindbar ist, und wobei die Dosiereinrichtung (20) einen Durchflussmesser (22) zur Einstellung einer in den Behälter (12) abzugebenden Flüssigkeitsmenge umfasst, wobei bei Einstellung einer Flüssigkeitsmenge der Durchfluss freigegeben ist und nach Abgabe der eingestellten Flüssigkeitsmenge der Durchfluss blockiert ist.
Patent DE-202017104781-U1 (DE)
Title: Geschirrständer einer Spülmaschine
IPC: A47L15/50
Filed: 2017-08-09
Abstract: Geschirrständer einer Spülmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Geschirrständer den Geschirrkorb (8), mehr als ein Satz von Rotationsrollengruppe, mehr als ein Satz von Rollenantriebsmittel und zwei oder mehr Tragrahmen umfasst; wobei der Geschirrkorb (8) in einer Auskleidung (18) der Spülmaschine platziert und fixiert ist; jede Rotationsrollengruppe umfasst zwei Roller, auf die zwei Roller sind zwei oder mehr ringförmige Kerben angeordnet, die ringförmige Kerben, die auf den zwei Rollern sind, entsprechen einander, um das Geschirr zu platzieren, die beiden Enden der zwei Roller rotierbar auf den Geschirrkorb (8) angeordnet; die Anzahl der Tragrahmen passt der Anzahl der ringförmige Kerben, die auf den zwei Rollern sind, an, die Tragrahmen sind auf den Geschirrkorb fixiert, um das Geschirr, das in den ringförmige Kerben platziert ist, zu unterstützen; jedes Rollenantriebsmittel ist auf eine Wand der Auskleidung (18) von der Spülmaschine angeordnet, das Rollenantriebsmittel führt die zwei Roller jeder Rotationsrollengruppe zu drehen.
Patent DE-202017106026-U1 (DE)
Title: Heißverprägung für ein Kunststoffteil
IPC: F16B7/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Heißverprägung für ein Kunststoffteil, umfassend: einen Körper, der ein proximales Ende, einen aufgeweiteten Abschnitt und ein distales Ende aufweist, wobei das proximale Ende eine erste Querschnittsfläche A1 aufweist und der aufgeweitete Abschnitt eine zweite Querschnittsfläche A2 aufweist, wobei A1 < A2.
Patent DE-202017107648-U1 (DE)
Title: Saughalter zum Vakuumsaugen
IPC: F16B47/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Saughalter zum Vakuumsaugen, der einen Hauptkörper (10) aufweist, in dem ein Saugnapf (30) angeordnet ist, der durch einen Betätigungsgriff (20) betätigt wird, wobei der Saugnapf (30) mit einem Zugstab (31) versehen ist, der durch eine Durchgangsöffnung (11) in der Mitte des Hauptkörpers (10) hindurchgesteckt ist und dann mit dem Betätigungsgriff (20) verbunden ist, wobei der Betätigungsgriff (20) drehbar ist, um exzentrisch gegen den Hauptkörper (10) zu drücken, sodass der Saugnapf (30) gezogen werden kann, um im Inneren eine Saugkraft zu erzeugen, wobei zwischen dem Hauptkörper (10) und dem Saugnapf (30) eine erste Feder (40) eingeklemmt ist, und wobei an den aufeinander ausgerichteten Stellen am Saugnapf (30) und an einer Seite des Zugstabs (31) einander entsprechend eine Belüftungsöffnung (301) und eine Ventilöffnung (32) durchgehend ausgebildet sind, wobei in der Ventilöffnung (32) ein Ventil (50) und eine zweite Feder (60) angebracht sind, wobei das Ventil (50) zum Anschluss eines Vakuumerzeugers (70) dient und im Betrieb des Vakuumerzeugers (70) zu einer Translationsbewegung angetrieben wird, um die zwischen dem Saugnapf (30) und einer korrespondierenden Oberfläche verbliebene Luft (80) mit dem Vakuumerzeuger (70) über die Belüftungsöffnung (301) und die Ventilöffnung (32) abzusaugen, damit sich der Saughalter unter der Ausbildung eines vollständigen Vakuums an der Oberfläche festsaugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilöffnung (32) ein oberes Öffnungsteil (321), einen Verschlussabschnitt (322) und ein unteres Öffnungsteil (323) aufweist, wobei der Verschlussabschnitt (322) an das obere Öffnungsteil (321) angrenzt, und wobei das untere Öffnungsteil (323) an die Belüftungsöffnung (301) des Saugnapfs (30) angrenzt, wobei zwischen dem unteren Öffnungsteil (323) und dem Verschlussabschnitt (322) ein Verbindungsgang (324) angeordnet ist, der das untere Öffnungsteil (323) und den Verschlussabschnitt (322) so verbindet, dass die Belüftungsöffnung (301), das untere Öffnungsteil (323), der Verbindungsgang (324), der Verschlussabschnitt (322) und das obere Öffnungsteil (321) der Reihe nach miteinander verbunden sind, und dass das Ventil (50) einen Stöpsel (51) aufweist, der sich zwischen dem Verschlussabschnitt (322) und dem oberen Öffnungsteil (321) translatorisch verschieben kann, wobei unterhalb des Stöpsels (51) ein Schaft (52) angeordnet ist, der vom Verbindungsgang (324) in das untere Öffnungsteil (323) ragt, wobei ein Sperrteil (53) mit dem Schaft (52) verbunden wird, wenn der Schaft (52) in das untere Öffnungsteil (323) gesteckt ist, wobei die zweite Feder (60) das Sperrteil (53) und die untere Ebene des Verbindungsgangs (324) mit einer Federkraft beaufschlagt, sodass das Ventil (50) im Normalzustand nach unten geschoben werden kann, wobei die Ventilöffnung (32) durch Verstopfen des Verschlussabschnitts (322) mit dem Stöpsel (51) vollständig verschlossen wird.
Patent DE-202018001793-U1 (DE)
Title: Hunde Wechseltop Sternen- u. Kronenkissen
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-04-10
Abstract: Hunde Wechsel Sternen- und Kronenkissen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Grundkissen aus Kunstleder Liegefläche und einem Wechseltop besteht.
Patent DE-202018004063-U1 (DE)
Title: Handtuch mit verschließbarer (Reißverschluss/Druckknöpfe) Tasche Handtuch mit Kulturbeutel
IPC: A45C9/00
Filed: 2018-09-01
Abstract: Handtuch mit verschließbarer Tasche, dadurch gekennzeichnet, dass das Handtuch eine gewisse Summe an hochgenähten Taschen über die ganze Breite besitzt.
Patent DE-202018004490-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Oberhitzegrillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-09-27
Abstract: Oberhitzegrill zur Zubereitung von Lebensmitteln dadurch gekennzeichnet, dass er eine elektrisch betriebene Heizung (2) als Wärmequelle oberhalb des Garraums (3) aufweist, welche durch eine hitzebeständige und strahlungswärmedurchlässige Quarzglasscheibe oder Glaskeramikscheibe (7) flächig vom Garraum (3) getrennt ist, so dass die Fläche der Oberseite des Garraums (13) größtenteils aus Glas oder Glaskeramik besteht, und einen Lüfter (8) aufweist, welcher umgebende Luft in das Gehäuse (4) einbringt um den Garraum (3) im Inneren des Gehäuses (4) so zu umspülen, dass die Luft das Gehäuse (4) teilweise frontseitig, durch einen den Garraum (3) mindestens zweiseitig umrahmenden Spalt (1) verlässt.
Patent DE-202018101484-U1 (DE)
Title: Geradlinige Leuchte
IPC: F21V17/10
Filed: 2018-03-16
Abstract: Geradlinige und sich in Längsrichtung (4) erstreckende Leuchte (1) für ein Lichtband,
 - wobei die Leuchte (1) ein längliches u-förmiges Tragprofil (2) und einen länglichen u-förmigen Geräteträger (3) aufweist, der an dem Tragprofil (2) formschlüssig festgelegt ist,
 - wobei der Geräteträger (3) das Tragprofil (2) quer zur Längsrichtung (4) zumindest bereichsweise mit einem Profilschließboden (5) schließt und dadurch ein Profilinnenraum (6) in dem Tragprofil (2) gebildet ist,
 - wobei die Leuchte (1) wenigstens eine längliche Optikabdeckung (7) aufweist, die an dem Geräteträger (3) festgelegt ist,
 - wobei die wenigstens eine Optikabdeckung (7) den Geräteträger (3) quer zur Längsrichtung (4) schließt und dadurch ein Trägerinnenraum (9) in dem Geräteträger (3) gebildet ist, und
 - wobei die Leuchte (1) wenigstens eine längliche Leuchttragplatte (11) mit mehreren Lichtquellen (12) aufweist, die in dem Trägerinnenraum (9) des Geräteträgers (3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Optikabdeckung (7) an dem Geräteträger (3) durch eine Zentrieranordnung (29) in und quer zur Längsrichtung (4) zentriert und in Längsrichtung (4) ausdehnbar festgelegt ist.
Patent DE-202018103740-U1 (DE)
Title: Rahmenelement eines Zweirads zur Aufnahme einer Energieversorgungseinheit
IPC: B62K19/30
Filed: 2018-06-27
Abstract: Rahmenelement (10) für einen Zweiradrahmen (1), welches zur Aufnahme wenigstens eines Teils einer Energieversorgungseinheit vorgesehen ist, insbesondere einer Batterie, wobei das Rahmenelement (10)• ein Sattelrohr (3), ein Unterrohr (2), ein Oberrohr (4) oder einen Hinterbau (5, 6) repräsentiert, und• wenigstens eine erste Seitenwand (30) und angrenzend an die erste Seitenwand (30) wenigstens eine weitere zweite Seitenwand (20, 25) aufweist, und• eine Ausnehmung zur Aufnahme des wenigstens Teils der Energieversorgungseinheit aufweist, und• eine Öffnung (100, 200, 300) zur Aufnahme des wenigstens Teils der Energieversorgungseinheit in der Ausnehmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Öffnung (100, 200, 300) wenigstens teilweise über die erste Seitenwand (30) und die angrenzende weitere zweite Seitenwand (20, 25) erstreckt.
Patent DE-202018105814-U1 (DE)
Title: Mischschaufel, Lagereinheit für eine Mischschaufel und Verwendung einer solchen Lagereinheit
IPC: B28C5/14
Filed: 2018-10-11
Abstract: Mischschaufel (10) zum Mischen und Abgeben von Mischgut, die einen Schaufelkörper (11) umfasst, der wenigstens eine Aufnahmeöffnung (12) zur Aufnahme des Mischguts aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens drei Schneckenwellen (13, 14), die im Schaufelkörper (11) drehbar gelagert sind und Fördermittel (16, 17) zur Förderung des Mischguts aufweisen, wobei im Betrieb eine erste Schneckenwelle (13) das Mischgut in Richtung einer Mitte (15) des Schaufelkörpers (11) befördert und wenigstens zwei zweite Schneckenwellen (14) das Mischgut von der Mitte (15) des Schaufelkörpers (11) ausgehend nach außen befördern.
Patent DE-202018107324-U1 (DE)
Title: Spektrometer mit Prozessanschluss
IPC: G01N21/01
Filed: 2018-12-20
Abstract: Spektrometer mit einem Prozessanschluss (50) zum Anschluss an eine zu analysierendes Fluid (12) enthaltende Leitung (13) oder ein Behälter mit:- einem Gehäuseteil (16), in dem optische Komponenten (20, 26, 24) des Spektrometers (10) angeordnet sind,- einem Anschlussgehäuseteil (52), das den Prozessanschluss (50) bildet und mit dem Gehäuseteil (16) verbunden ist,- einem Flansch (58), mit dem das Anschlussgehäuseteil (52) an eine Wandung der Leitung (13) bzw. des Behälters anflanschbar ist,- einer Fensteröffnung (62) in dem Anschlussgehäuseteil (52), in dem ein Fenster (64) angeordnet ist, das das Fluid (12) von dem Spektrometer (10) trennt und zur Durchführung optischer Messstrahlung (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass eine Sicherheitsvorrichtung (66, 68) vorgesehen ist, die wenigstens zwei Positionen einnehmen kann und in einer Freigabeposition das Fenster (64) für den Durchtritt der Messstrahlung (13) freigibt und in einer Sperrposition die Fensteröffnung (62) verschließt, wobei die Sicherheitsvorrichtung (66, 68) derart angeordnet ist, dass bei einem Sicherheitsereignis die Sperrposition automatisch eingenommen wird.
Patent DE-202019000109-U1 (DE)
Title: Verschleißfreie, elektromagnetische Wechselvorrichtung zur Kopplung eines Werkzeugs an das Transportsystem für die präzise Positionierung des Werkzeugs in einem Arbeitsraum eines 3D-Druckers
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-01-13
Abstract: Die flexible Kopplung von Werkzeugelement und Transportsystem der elektromagnetischen Wechselvorrichtung des 3D-Druckers ist durch eine formschlüssige Verbindung über mindestens ein Verbindungselement mit verschiedener Geometrie (z.B. „rund“, „konisch“, „winkelig“) und komplementären Vertiefungen auf der Gegenseite gekennzeichnet.
Patent DE-202019002931-U1 (DE)
Title: Künstlicher variabler umkleideter Weihnachtsbaum
IPC: A47G33/06
Filed: 2019-07-10
Abstract: Für: eine Weihnachsbaumähnliche Ausführung in verschiedenen -ge-ometrichen -Kegelfiguren-. Dieser mittels variablen ökolo-gichen Kunststoffmaterialien versehen ist. und deren Wand-flächen -durchsichtig- ist.a) diese einzelnen geometriche -Kegelfiguren- sind mit drei Einzelteile zu einer Kegelform zusammengehalten,und entwe-der gefaltet oder zu einzelsegmenten übereinander einge-steckt in einer nutenförmigen Einsteckfassung. Die einzel-nen Segmenten Wandeinsteckteile sind mit mehreren derarti-gen Teile jeh nach erforderliche -Höhe- einzustecken. für Innen wie auch für den Außenbereich und haben eine entspre-chende Materialstärke,und deren Größenordnungen.b) Auch all die einzelnen -Einstecksegmente in ihren einzelnen geometrichen Formen sind faltigartig ein-und auseinander zu nehemen. Dieses betrifft nur den eckigen einzelnen Formen. Die -Kegelform- ist nur mit den einzelnen Segmenten in den entsprechenden Durchmesser in das Randeinstecksysthem ein-zusetzen.c) Für die Art und Weise der einzelnen Wanddekorationen mit ihren variablen Farb-und Formen fest in den einzelnen Wand-flächen vom Hersteller eingegeben.d) Für eine innere variable sensoren-Zeit-Farb-Beleuchtung sind hierfür entsprechende -LED-Lampen im unterem Körperbe-festigungsteil der -Aufnahme-Bodenplatte installiert,vor-handen.e) Für eine -Segmentform- zum Einrasten in dem umrandetem Ein-steck-Nutenteile der Aufnahme-Bodenplatte.f) Für die siehe Punkt d) von dort sich die -LED-Beleuchtungin den Innenraum der gesamten Einstecksegmenten durchgeführt wird. Die einzelnen geometrichen und der Kegelform sind mit entsprechenden Stromverbindungen versehen.In streifen-Kon-taktverbindungen.g) für eine seperate oben aufgesetzte -Weihnachsbaumspitze- die im oberen Einstecksegment in einer Nutenförm eingesetzt wird. für eine seperate sensoriche veriable zeit-Farbbeleuchtung Durch -LED-Lampen. Alle drei derer Einzelteile sind mit Ein und Ausschalter versehen.
Patent DE-202019101460-U1 (DE)
Title: Meso-Implantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Meso-Implantat (1) zur ortsständigen Anordnung einer Zahnprothetik, mit einem Basiskörper (2), der
 - einen Aufnahmebereich (3) zur ortsfesten Anordnung der Zahnprothetik und
 - einen Verbindungsabschnitt (4) zur ortsstabilen Anordnung an einen Knochen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Basiskörper (2) einen an den Verbindungsabschnitt (4) anschließenden Adapterteil (5) aufweist, der zur Verbindung mit einem ortsständigen Implantat (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202019102168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Getränkebehälterhalter und einem Getränkebehälter
IPC: B62J11/00
Filed: 2019-01-09
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Getränkebehälterhalter (3) und einem Getränkebehälter (4), wobei der Getränkebehälterhalter (3) eine Haltereinrichtung (9) zur Anordnung des Getränkebehälterhalters (3) an einer Aufnahme (2) aufweist und eine Aufnahmeeinrichtung (15) zur lösbaren Festlegung des Getränkebehälters (4) besitzt und der Getränkebehälter (4) eine Innenausnehmung (5) zur Aufnahme einer Flüssigkeit aufweist und eine form- und flächenkomplementär zur Aufnahmeeinrichtung (15) ausgebildete Anordnungseinrichtung (17) besitzt und an mindestens einer der Aufnahmeeinrichtung (15) und der Anordnungseinrichtung (17) eine Magneteinrichtung (30) zu deren gegenseitiger lösbarer Festlegung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Anordnungseinrichtung (17) des Getränkebehälters (4) von einer Bodenseite (16) des Getränkebehälters (4) aus in Richtung zur Innenausnehmung (5) erstreckt und mindestens einen der Aufnahmeeinrichtung (15) zugewandten Flächenbereich (45) aufweist, welcher zumindest einem Segment einer Außenfläche eines ellipsoidförmigen Körpers (21, 22) entspricht.
Patent DE-202019105068-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter
IPC: B65D25/10
Filed: 2019-09-13
Abstract: Transport- und Lagerbehälter, bestehend mindestens aus einem Boden (1), zwei Seitenwänden (2) und zwei Stirnwänden (3) sowie inneren Gefachen und/oder einer Behälterabdeckung, wobei- die Seitenwände (2) und die Stirnwände (3) Krempelränder (10) aufweisen, die jeweils um einen Ritz (26) bis an die zugehörige Seitenwand (2) und Stirnwand (3) klappbar sind,- über die Krempelränder (10) der Seitenwände (2) und der Stirnwände (3) unten offene Stapelprofile (9) aufsteckbar sind, die einen Innenschenkel (6), einen Außenschenkel (5) sowie einen am Außenschenkel (5) oder Innenschenkel (6) angeformten Hakenrand (8) besitzen, der im aufgesteckten Zustand über das Ende des umgeklappten Krempelrandes (10) der Seitenwände (2) und der Stirnwände (3) rastbar ist,- der Verbindungssteg zwischen Außenschenkel (5) und Innenschenkel (6) eine Stapelauflage (20) bildet und- die Stapelprofile (9) einen am Außenschenkel (5) angeformten oberen Stapelrand (7) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass- der die Stapelauflage (20) bildende Verbindungssteg der Stapelprofile (9) eine Profilierung besitzt, die als Kederaufnahme (12) ausgebildet ist, in die ein Einzugskeder (13) mit einem Kederkern (15) und einer Kederfahne (14) einschiebbar ist, wobei an mindestens einer Kederfahne (14) die Gefache (17) zur Aufnahme von Transport- und Lagerteilen und/oder die Schutzabdeckung (16) befestigt sind.