baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018218595-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einem neigungsverstellmechanismus
Inventor: JONES JEFFREY A
IPC: B60N2/22
Filed: 2018-10-30
Abstract: Eine Sitzanordnung enthält eine Rückenlehne, die um eine Drehachse schwenkbar ist, und enthält eine Neigungsverstellanordnung. Die Neigungsverstellanordnung enthält ein Basiselement, einen Träger, der an Basiselement befestigt ist und eine Stabführung aufweist, einen gekrümmten Stab, der mit der Stabführung in Verbindung ist, eine Feder mit einem fixierten Enden und einem drehbaren Ende, und ein gekrümmtes Federgehäuse, das sich über der Feder erstreckt.
Patent DE-102018218608-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylindereinheit für eine hydraulische Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, hydraulische Bremsanlage sowie Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Bremsanlage
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: B60T11/20
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikzylindereinheit (1) für eine hydraulische Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen in einem Zylinder (2) hin- und herbeweglich aufgenommenen Kolben (3), der innerhalb des Zylinders (2) einen mit einem Hydraulikmedium, insbesondere mit einem Bremsmedium, beaufschlagbaren Druckraum (4) begrenzt, ferner umfassend einen weiteren hin- und herbeweglichen Kolben (5), der einen mit dem Hydraulikmedium beaufschlagbaren weiteren Druckraum (6) begrenzt. Erfindungsgemäß ist der weitere Kolben (5) in einem weiteren Zylinder (7) aufgenommen und der weitere Zylinder (7) ist in paralleler Anordnung neben dem ersten Zylinder (2) angeordnet, so dass beide Kolben (3, 5) über eine gemeinsame Betätigungseinrichtung (8) betätigbar sind.
 Die Erfindung betrifft ferner eine hydraulische Bremsanlage mit einer erfindungsgemäßen Hydraulikzylindereinheit (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Bremsanlage unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Hydraulikzylindereinheit (1).
Patent DE-102019007880-A1 (DE)
Title: Numerische steuervorrichtung
Inventor: KOIDE NAOYA
IPC: G05B19/416
Filed: 2019-11-13
Abstract: Es wird eine numerische Steuervorrichtung bereitgestellt, bei der eine Verkürzung der Bearbeitungszeit leicht ist. Eine numerische Steuervorrichtung (1) gemäß der vorliegenden Erfindung ist für eine Werkzeugmaschine vorgesehen, die ein Werkzeug veranlasst, sich entlang einer entsprechend einem Bearbeitungsprogramm bestimmten Bewegungsbahn zu bewegen, und umfasst: eine Grenzwerteinstellungs-Speichereinheit (12), in der Grenzwerte zu mehreren die Bewegung des Werkzeugs betreffenden Parametern eingestellt werden; eine Grenzgeschwindigkeits-Berechnungseinheit (25), die mehrere Grenzgeschwindigkeiten berechnet, die Bewegungsgeschwindigkeiten des Werkzeugs sind, die jeweils den Grenzwerten der mehreren Parameter an jeder Position der Bewegungsbahn entsprechen; eine Vorschubgeschwindigkeits-Bestimmungseinheit (26), die einen kleinsten Wert unter einer idealen Geschwindigkeit des Werkzeugs und den mehreren Grenzgeschwindigkeiten an jeder Position auf der Bewegungsbahn als Vorschubgeschwindigkeit des Werkzeugs an jeder Position auf der Bewegungsbahn festlegt; und eine Einstellergebnis-Berechnungseinheit (20), die eine Änderung der zur Veranlassung des Werkzeugs, sich entlang der gesamten Bewegungsbahn mit der Vorschubgeschwindigkeit zu bewegen, erforderlichen Bewegungszeit im Falle einer Änderung des Grenzwerts des Parameters berechnet.
Patent DE-102019100492-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufheizen eines Katalysators
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: B01D53/94
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) mit einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) und einer fremdgezündeten Verbrennungskraftmaschine (18) und ein Verfahren zum beschleunigten Aufheizen eines Katalysators (46) der Abgasnachbehandlungseinrichtung (6). Wobei die Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) einen Katalysator (46), der ein Reaktionsmaterial aufweist, das in Kontakt mit Wasser exotherm reagiert und wenigstens eine Dosiereinrichtung (38a, 38b, 38c), welche eingerichtet ist, dem Katalysator (46) Wasser zuzufügen, umfasst. Das Verfahren umfasst die Schritte des Ermittelns einer Temperatur (T Kat ) des Katalysators (46) und/oder einer Temperatur (T Gas ) des Gases vor, nach oder im Katalysator (46), des Vergleichens dieser Temperatur (T Kat , T Gas ) mit einer vorgegebenen Mindesttemperatur (T Min ), des Ermittelns eines Wassergehaltes (Θ Kat ) des Reaktionsmaterials und des Vergleichens dieses Wassergehaltes (Θ Kat ) mit einem vorgegebenen maximalen Wassergehalt (Θ Max ). In einem letzten Schritt wird die wenigstens eine Dosiereinrichtung (38a, 38b, 38c) angesteuert, um eine vorbestimmte Menge Wasser abzugeben, so dass ein Wassergehalt in dem den Katalysator (46) durchströmenden Gas gesteigert wird, im Falle, dass die ermittelte Temperatur (T Kat , T Gas ) und/oder der ermittelte Wasserhalt (Θ Kat ) unterhalb der vorgegebenen Mindesttemperatur (T Min ) beziehungsweise unterhalb des maximalen Wassergehaltes (Θ Max ) sind.
Patent DE-102019103510-A1 (DE)
Title: Informationssystem, Informationsverarbeitungsverfahren und Aufzeichnungsmedium
Inventor: KANAOKA KEI
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-02-12
Abstract: Es wird ein Informationssystem zur Verwaltung der Nutzung zur Abholung oder Lieferung einer oder mehrerer Bereiche in einem Fahrzeug (30) bereitgestellt, das als Abhol-Lieferziel eines Abhol-Lieferartikels verwendet werden kann. Das Informationssystem beinhaltet einen Prozessor (11), um eine Reservierung für die Nutzung der einen oder mehreren Bereiche zur Abholung oder Lieferung des Abhol-Lieferartikels anzunehmen, um Detektionsinformationen über einen Platzierungszustand des Abhol-Lieferartikels für die einen oder mehreren Bereiche von einem Sensor zu erhalten, um den Platzierungszustand des Abhol-Lieferartikels im Fahrzeug (30) zu erfassen, um eine Belegungszeit für den Abhol-Lieferartikel, der auf der Grundlage der Detektionsinformationen auf einem oder mehreren Bereichen platziert ist, zu identifizieren und um eine Information über die Zahlung einer auf der Grundlage der Belegungszeit berechneten Benutzungsgebühr an ein Reservierungsquellen-Terminal (40) in der Reservierung zur Nutzung für die Abholung oder Lieferung des Abhol-Lieferartikel zu übermitteln.
Patent DE-102019108683-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen von Behältern mit Behälterverschlüssen
Inventor: SOELLNER JUERGEN
IPC: B65B7/01
Filed: 2019-04-03
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Behälters mit einem Behälterverschluss, beispielsweise in einer Getränkeabfüllanlage (1), aufweisend: einen Isolator (50) zur Bereitstellung einer definierten Atmosphäre in dessen Innenraum; einen in dem Isolator (50) angeordneten Verschließer (30) zum Verschließen eines Behälters mit einem Behälterverschluss; und eine Verschlussherstellungsvorrichtung (40) zur Herstellung von Behälterverschlüssen aus einer heißen Schmelze, beispielsweise einer Kunststoffschmelze; wobei die Verschlussherstellungsvorrichtung (40) außerhalb des Isolators (50) angeordnet ist und die Verschlussherstellungsvorrichtung (40) mit dem Isolator verblockt ist oder über einen Verschlusstransporttunnel (43) mit dem Isolator (50) verbunden ist, um hergestellte Behälterverschlüsse dem Verschließer (30) zuzuführen.
Patent DE-102019109365-A1 (DE)
Title: Photochromfilm
Inventor: CHANG KAI-HAN
IPC: G02F1/17
Filed: 2019-04-09
Abstract: Eine optische Vorrichtung, die zum Verwalten der Lichtdurchlässigkeit durch sie hindurch angeordnet ist, beinhaltet ein mehrschichtiges photochromes Blatt, das aus einer ersten Schicht, einer zweiten Schicht und einer zwischenliegenden photochromen Schicht besteht. Die photochrome Schicht besteht aus einer Mischung aus dichroitischem Farbstoff und photo-isomerisierbarem Material, die in einem Flüssigkristallwirt angeordnet sind, und die erste und zweite Schicht sind jeweils aus einem klaren Polymer hergestellt.
Patent DE-102019110166-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: YAMAUE KEITA
IPC: H01M8/04044
Filed: 2019-04-17
Abstract: Ein FC-System (Brennstoffzellensystem) beinhaltet: eine FC (Brennstoffzelle); einen Kühler, der konfiguriert ist, um ein CL (Kühlflüssigkeit) zu kühlen; einen Ionenaustauscher, der in einem BFP (Bypass-Strömungspfad) vorgesehen ist, der von einem CFP (Zirkulations-Strömungspfad) abgezweigt ist, um es dem CL zu ermöglichen, zwischen der FC und dem Kühler zu zirkulieren; ein Mehrwegeventil, das in einem Verzweigungspunkt vorgesehen ist, an dem der BFP von dem CFP abgezweigt wird; und eine Pumpe, die das CL zirkuliert. Ein Prozentsatz des CL, das durch den BFP fließen soll, kann durch das Mehrwegeventil gesteuert werden. In einem Fall, in dem eine Stoppzeit länger als eine Schwellenzeit ist, wenn das FC-System in Betrieb genommen wird, wird nach der Zirkulation des CL durch den Kühler das CL mit einem Prozentsatz von 80% oder mehr durch den BFP zirkuliert, bis die elektrische Leitfähigkeit des CL kleiner als eine elektrische Leitfähigkeitsschwelle wird.
Patent DE-102019113133-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur beeinflussung von spotlight-effekten_
Inventor: HEMES JEAN-CHRISTOPHE
IPC: G06F3/0346
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es wird ein Eingabegerät zum Steuern einer von einem Präsentationssystem angezeigten Darstellungskomponente beschrieben, wobei das Eingabegerät Folgendes umfasst: ein Gerätegehäuse; eine drahtlose Kommunikationskomponente, die zur Herstellung eines drahtlosen Kommunikationskanals zwischen dem Eingabegerät und dem Präsentationssystem ausgebildet ist; einen Trägheitssensor, der zum Überwachen der Drehung des Eingabegeräts relativ zu einem Trägheitsbezugssystem ausgebildet ist, das durch eine erste, zweite und dritte Achse, die orthogonal zueinander angeordnet sind, definiert ist; und einen Prozessor, der ausgebildet ist, ein Signal zur Übertragung über die drahtlose Kommunikationskomponente an das Präsentationssystem zu erzeugen, um ein visuelles Attribut der Darstellungskomponente einzustellen, wenn die Drehung des Eingabegeräts um die erste Achse einen Schwellwert überschreitet, der sich auf Basis eines in Bezug auf die zweite Achse oder die dritte Achse erfassten Betrags der Drehung ändert.
Patent DE-102019114005-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HEJDA TOMAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- eine Flüssigkristallanzeigefläche mit selektiv ansteuerbaren Flüssigkrista ll-Anzeigeelem enten;- eine Hintergrundbeleuchtungseinheit mit ersten Lichtquellen zum Bereitstellen sichtbaren Lichts und zweiten Lichtquellen zum Bereitstellen unsichtbaren Lichts in einem vorbestimmten Spektralbereich, insbesondere Infrarotlichts; sowie- eine Steuerungseinheit, die dazu ausgebildet ist, die Flüssigkristallanzeigevorrichtung zeitlich alternierend in einem Bilderzeugungsmodus und einem Ausleuchtungsmodus anzusteuern, wobei sie- im Bilderzeugungsmodus die ersten Lichtquellen zum Bereitstellen sichtbaren Lichts ansteuert und die einzelnen Flüssigkristall-Anzeigeelemente gemäß einem jeweils darzustellenden Anzeigebild selektiv ansteuert; und- im Ausleuchtungsmodus die zweiten Lichtquellen zum Bereitstellen unsichtbaren Lichts ansteuert und mehrere, vorzugsweise alle, der Flüssigkristall-Anzeigeelemente gleichzeitig für das unsichtbare Licht durchlässig schaltet, um einen Raumbereich vor der Flüssigkristallanzeigefläche, vorzugsweise im Wesentlichen homogen, mit dem unsichtbaren Licht auszuleuchten.
Patent DE-102019116668-A1 (DE)
Title: Ausströmdüse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAMKE PETER
IPC: F24F13/075
Filed: 2019-06-19
Abstract: Eine Ausströmdüse eines Kraftfahrzeuges weist ein Gehäuse (2) mit einem durch ein erstes Gehäuseteil (21), ein zweites Gehäuseteil (22) und eine Blende (23) ausgebildeten Durchströmungsraum (26) auf, wobei die Blende (23) mindestens eine Ausströmschlitz (24) aufweist, eine in dem Durchströmungsraum (26) nahe dem Ausströmschlitz (24) in ihrer Lage um eine horizontale Drehachse (12) verschwenkbare Horizontallamelle (3), wenigstens eine in dem Durchströmungsraum (26) um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbare Vertikallamelle (4), wobei die Vertikallamelle (4) und/oder die Horizontallamelle (3) über ein jeweiliges Steuerelement (5, 9) mit einem jeweiligen, an einer Außenfläche des Gehäuse (2) angeordneten Lamellenaktuator (6, 7) gekoppelt verstellbar ist.
Patent DE-102019118218-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Ankopplung an eine Scheibe
Inventor: DESCH EDUARD
IPC: B60S1/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Bei einer Sensorvorrichtung zur Ankopplung an eine Scheibe, insbesondere an die Windschutzscheibe eines Fahrzeuges, mit mindestens einer Kopplungsschicht zur optischen Ankopplung der Sensorvorrichtung an die Scheibe, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass die Kopplungsschicht mehrschichtig ausgebildet ist, dass mindestens zwei Schichten der Kopplungsschicht aus voneinander unterschiedlichen Kopplungsmaterialien bestehen und dass die Schicht zur Anlage an der Scheibe vorgesehene Schicht eine geringere Anhaftungseigenschaft zur Scheibe als mindestens eine weitere Schicht der Kopplungsschicht aufweist.
Patent DE-102019124021-A1 (DE)
Title: Aktuator mit rückensteifer Kette
Inventor: TCHATCHOUA JOEL TCHAWEU
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator mit einem antreibbaren Mittel, einem Antriebsmotor, einem vom Antriebsmotor antreibbaren Eingriffsmittel und einem um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerten Befestigungsmittel, wobei das antreibbare Mittel mit dem Eingriffsmittel in Eingriff steht, wobei der Aktuator gegenüber dem schwenkbar gelagerten Befestigungsmittel in eine Schwenkrichtung vorgespannt ist.
Patent DE-102019126403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beladen einer Tafelablagevorrichtung einer Flachbettwerkzeugmaschine und Flachbettwerkzeugmaschine
Inventor: OTTNAD JENS
IPC: B21C51/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Beladen einer Tafelablagevorrichtung einer Flachbettwerkzeugmaschine (1) mit einer Materialtafel (9) offenbart, wobei die Materialtafel (9) der Bearbeitung mit der Flachbettwerkzeugmaschine (1) ausgehend von einer der Bearbeitung in einem Maschinenkoordinatensystem zugeordneten Soll-Lage (57) zuzuführen ist und die Flachbettwerkzeugmaschine (1) ein Kamerasystem mit mindestens einer Kamera (15) umfasst. Das Kamerasystem ist zum Erzeugen von Bildaufnahmen (22) der Tafelablagevorrichtung ausgebildet, die zu dem Maschinenkoordinatensystem der Flachbettwerkzeugmaschine (1) räumlich kalibriert sind. Das Verfahren umfasst die Schritte: Erzeugen (Schritt 101) einer Bildaufnahme (22) der Materialtafel (9) im Bereich der Tafelablagevorrichtung, Auswerten (Schritt 103) der Bildaufnahme (22) zum Bestimmen einer Ist-Tafellage (55) im Maschinenkoordinatensystem, Erfassen (Schritt 105) einer Abweichung der bestimmten Ist-Tafellage (55) von der Soll-Lage (57) und Verwenden (Schritt 107) der erfassten Abweichung zur Ausrichtung und Positionierung der Materialtafel (9).
Patent DE-102019130150-A1 (DE)
Title: Konstruktionssystem
Inventor: BRETT TOBIAS
IPC: E04G21/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Konstruktionssystem, insbesondere für den Betrieb durch einen Endbenutzer, mit einer Robotervorrichtung, die zum Aufbau einer Wand- und/oder Säulenstruktur ausgebildet ist, und mindestens einer Markierungsvorrichtung zum Definieren des Verlaufs, der Form und/oder der Position einer Wand- und/oder Säulenstruktur, wobei die Markierungsvorrichtung durch die Robotervorrichtung detektierbar ist, und wobei die Robotervorrichtung zum Aufbau einer Wand- und/oder Säulenstruktur an und/oder entlang der Markierungsvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102019131604-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Ventilaktuator für anschlagfreies elektromagnetisches Ventil, Ventil und Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Ventil
Inventor: DE HEER IR LUIJTEN WALTHERUS
IPC: F02M26/53
Filed: 2019-11-22
Abstract: Elektromagnetischer Ventilaktuator (4), mit einem Aktuatorgehäuse (6), einer Magnetspule (10), die an oder in dem Aktuatorgehäuse (6) vorgesehen ist, einem ersten Permanentmagneten (12), der gehäusefest in dem Aktuatorgehäuse (6) vorgesehen ist, einem zweiten Permanentmagneten (16), der gehäusefest in dem Aktuatorgehäuse (6) vorgesehen ist, und einem dritten Permanentmagneten (18), der zur Kopplung mit einem Ventilkörper (22) oder als Teil des Ventilkörpers (22) ausgebildet ist und in dem Aktuatorgehäuse (6) entlang einer Bewegungsachse in einer Axialrichtung bewegbar gelagert ist, wobei der Ventilaktuator (4) so ausgebildet ist, dass der dritte Permanentmagnet (18), wenn an der Magnetspule (10) keine Spannung anliegt, durch den ersten und zweiten Permanentmagnet (12, 16) in einer abstoßenden Gleichgewichtslage in der Axialrichtung jeweils mit Abstand zu dem ersten und zweiten Permanentmagneten (12, 16) zwischen diesen in einer ersten Stellung gehalten wird, und der dritte Permanentmagnet (18) durch Anlegen einer Spannung an der Magnetspule (10) in der Axialrichtung relativ zu der ersten Stellung auslenkbar ist.
Patent DE-102019201467-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kamerasystems, Kamerasystem, Kamera und Objektiv
Inventor: RITTMANN THOMAS
IPC: H04N5/225
Filed: 2019-02-05
Abstract: Erfindungsgemäß wird bei einem Kamerasystem (1) mittels eines Objektivs (4), das eine Anzahl von optischen Bauelementen (6) umfasst, wenigstens ein Bildsensor (2) des Kamerasystems (1) mit aus der Umgebung in das Objektiv (4) einfallendem Licht belichtet. Mittels des Bildsensors (2) oder zumindest eines der gegebenenfalls mehreren Bildsensoren (2) wird ein an den sichtbaren Spektralbereich (VIS) angrenzender Spektralbereich (NIR) erfasst. Gemeinsam aus dem erfassten sichtbaren Spektralbereich (VIS) und aus dem erfassten angrenzenden Spektralbereich (NIR) wird ein weichgezeichnetes Bild erzeugt.
Patent DE-102019202138-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Getriebe eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Hydrauliksystem (HY) für ein Getriebe (G) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Hydrauliksystem (HY) eine erste Pumpe (EP) zur Druckversorgung eines ersten Druckkreises (H1) und eine zweite Pumpe (MP) zur Druckversorgung eines zweiten Druckkreises (H2) aufweist, wobei der erste Druckkreis (H1) zur Druckversorgung zumindest eines Schaltaktuators (SK1, SK2) des Getriebes (G) vorgesehen ist, wobei der zweite Druckkreis (H2) zur Kühlung und/oder Schmierung von zumindest einer Komponente des Getriebes (G) vorgesehen ist, wobei ein Ausgang der zweiten Pumpe (MP) über ein Rückschlagventil (SV) mit dem ersten Druckkreis (H1) verbunden ist, wobei eine Verbindungsleitung (L) zwischen dem Ausgang der zweiten Pumpe (MP) und dem zweiten Druckkreis (H2) durch ein federbelastetes Schaltventil (PV) bedarfsweise absperrbar ist, wobei eine Schaltstellung des Schaltventils (PV) vom Druck im ersten Druckkreis (H1) abhängig ist, sowie Getriebe (G) mit einem solchen Hydrauliksystem (HY) und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102019203595-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: KLINGELS HERMANN
IPC: B64D27/18
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Luftfahrzeug (3) mit wenigstens einem Flügel (32), an dem wenigstens ein Flugantrieb angeordnet ist, der wenigstens eine Wärmekraftmaschine (1), insbesondere Gasturbine (10), aufweist, sowie einer Abgaspassage (21) zur Führung von Abgas der Wärmekraftmaschine in den und in dem Flügel.
Patent DE-102019206199-A1 (DE)
Title: Stranggießeinrichtung zur Beeinflussung eines erstarrenden Strangs, insbesondere einer erstarrenden Bramme, und Verfahren zur Beeinflussung eines erstarrenden Strangs
Inventor: MÖLLER THOMAS
IPC: B22D11/128
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stranggießeinrichtung (1) zur Beeinflussung eines erstarrenden Strangs (30), insbesondere einer erstarrenden Bramme, wobei die Stranggießeinrichtung (1) eine Strangführung (2) umfasst, wobei die Strangführung (2) mindestens eine Rolle (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die den Strang führende Rolle (3) in eine Schwingung oder Vibration versetzbar ist.
Patent DE-102019208434-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Fahr- oder Fahrzeugfunktion
Inventor: PFITZER MARTIN
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Steuerung zumindest einer Fahr- oder Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs (1) mittels einer aktuellen Nutzereingabe mit den folgenden Schritten:- Erfassen (S1) eines Nutzers (2) eines Fahrzeugs (1) mittels zumindest einem ersten Sensor (3);- Erfassen (S2) einer aktuellen Nutzereingabe mittels des ersten oder zumindest eines weiteren Sensors (3) des Fahrzeugs (1);- Vergleichen (S3) der aktuellen Nutzereingabe mit gespeicherten Nutzereingaben;- Aktivieren (S4) einer Fahr- oder Fahrzeugfunktion basierend auf einer Übereinstimmung einer erfassten aktuellen Nutzereingabe mit einer gespeicherten Nutzereingabe.
Patent DE-102019210571-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G01R33/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen, insbesondere stabförmigen, einen kreisförmigen Querschnitt aufweisenden Magnetfeldsensor 1 mit einem ein Sensorelementgehäuseteil 2 und ein Anschlusselementgehäuseteil 4 aufweisenden Gerätegehäuse 6, wobei das Sensorelementgehäuseteil 2 an einem ersten Sensorende 10 des Magnetfeldsensors 1 angeordnet ist und wobei das Sensorelementgehäuseteil 2 axial beabstandet von dem ersten Sensorende 10 einen umlaufenden Radialvorsprung 14 mit einer zum ersten Sensorende 10 hin offenen Ringnut 16 aufweist. Für eine Erhöhung eines Schutzes des Magnetfeldsensors 1 vor möglichen Manipulationen wird vorgeschlagen, dass der Radialvorsprung 14 axial beabstandet von einem Nutgrund 22 der Ringnut 16 einen in Radialrichtung den Nutquerschnitt der Ringnut 16 zumindest teilweise übergreifenden Einstich 24 aufweist.
Patent DE-102019212350-A1 (DE)
Title: Bremssystemdämpfvorrichtung mit einem Durchlass in einem Trennelement
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: B60T11/10
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremssystemdämpfvorrichtung (10) mit einem ersten Raum (20), an den hydraulischer Druck anzulegen ist, und einem zweiten Raum (24), in dem sich ein kompressibles Medium befindet, und einem ersten Trennelement (22) zum Abtrennen des ersten Raumes (20) vom zweiten Raum (24), wobei die Bremssystemdämpfvorrichtung (10) einen dritten Raum (28), in dem sich ein kompressibles Medium befindet, und ein zweites Trennelement (26) zum Abtrennen des zweiten Raumes (24) vom dritten Raum (28) aufweist, wobei der zweite Raum (24) mit dem dritten Raum (28) mittels eines in dem zweiten Trennelement (26) gestalteten Durchlasses (50) mediumleitend verbunden ist, und wobei mit dem ersten Trennelement (22) ein Verschlusselement (34) zu bewegen ist, mittels dessen der Durchlass (50) in einer Bewegungsrichtung (92) zu verschließen ist, sobald in dem ersten Raum (20) der hydraulische Druck einen vordefinierten Druckwert (68) erreicht hat. Erfindungsgemäß ist in dem Durchlass (50) ein Steckelement (82) angeordnet.