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Patent DE-102018110347-A1 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung zum Anschließen eines Betriebsgerätes für Leuchtmittel oder eines Sensors an einen spannungsführenden Bus
Inventor: REBHANDL PHILIP
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnittstellenschaltung (1) zum Anschließen eines Betriebsgerätes für eine Leuchtmittelstrecke mit wenigstens einem Leuchtmittel oder eines Sensors an einen spannungsführenden Bus, wobei die Schnittstellenschaltung (1) umfasst:
 - einen Eingang (E1, E1'), der zum Anschließen an den spannungsführenden Bus eingerichtet ist,
 - eine Stromregelschaltung (2), die zur Entnahme eines maximalen Stroms aus dem spannungsführenden Bus eingerichtet ist, wenn der spannungsführende Bus an dem Eingang (E1, E1') angeschlossen ist, und
 - eine Abschaltschaltung (3), die dazu eingerichtet ist, bei einem ausgangsseitigen Kurzschluss die Stromentnahme durch die Stromregelschaltung (2) aus dem spannungsführenden Bus zu unterbrechen.
Patent DE-102018111330-A1 (DE)
Title: Eingefärbte Kaminsichtscheibe mit farbneutraler Transmissionscharakteristik
Inventor: WÖLFINGER MATTHIAS
IPC: C03C10/12
Filed: 2018-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sichtscheibe für einen Kamin mit einem Substrat aus transparenter, eingefärbter Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik mit einem Lichttransmissionsgrad von 0,1 % bis 50 %, wobei Licht der Normlichtart D65 nach Durchtritt durch die Glaskeramik bei einer Dicke von 4 mm einen Farbort im Weißbereich W1 aufweist, der im Chromatizitätsdiagramm CIExyY-2° durch folgende Koordinaten bestimmt ist:
Patent DE-102018112950-A1 (DE)
Title: Schraubenlos montierbares Möbelsystem und ein schraubenloses Verbindungssystem sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und Montage
Inventor: HAFNER WERNER
IPC: F16B12/46
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Möbelsystem (1) mit einem ersten Plattenabschnitt (2), in den eine erste Vertiefung (3) eingebracht ist und mit einem senkrecht zum ersten Plattenabschnitt (2) verlaufenden zweiten Plattenabschnitt (4), in den eine zweite Vertiefung (5) eingebracht ist, sowie mit einem die beiden Plattenabschnitte (2, 4) verbindenden Verbindungsteil (6), dessen erster Endabschnitt (7) in die erste Vertiefung (3) eingreift und dessen zweiter Endabschnitt (8) in die zweite Vertiefung (5) eingreift, wobei in der ersten Vertiefung (3) neben dem ersten Endabschnitt (7) des Verbindungsteils (6) ein separat ausgestaltetes Halteelement (9) angeordnet ist, das das Verbindungsteil (6) formschlüssig in seiner Position hält. Die Offenbarung betrifft weiterhin ein Verbindungsteil, wie es etwa in einem solchen Möbelsystem einsetzbar ist. Auch ein Herstellungs- und ein Montageverfahren sind Gegenstand der Offenbarung.
Patent DE-102018113822-A1 (DE)
Title: Konvertieren eines Bildstroms mit stereoskopischen Bildinhalten
Inventor: STELLDINGER PEER
IPC: H04N13/139
Filed: 2018-06-11
Abstract: Verfahren zum Konvertieren eines Quell-Bildstroms (10), der Bilddaten in einem stereoskopischen Format enthält, in einen Ziel-Bildstrom (20), der Bilder (22) in einem vorgegebenen stereoskopischen Format aufweist, wobei die Bilder (22) jeweils ein links-Teilbild (26) für ein linkes Auge und ein rechts-Teilbild (28) für ein rechtes Auge umfassen, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Erkennen eines stereoskopischen Formats von Bilddaten des Quell-Bildstroms (10) basierend auf Bildinhalten der Bilddaten; Entnehmen von links-Teilbildern (16) für ein linkes Auge und rechts-Teilbildern (18) für ein rechtes Auge aus Bilddaten des Quell-Bildstroms (10), wobei diese Bilddaten des Quell-Bildstroms (10) gemäß dem erkannten stereoskopischen Format interpretiert werden; Erzeugen von Bildern (22) des Ziel-Bildstroms (20) im vorgegebenen stereoskopischen Format unter Einbeziehung der entnommenen links-Teilbilder (16) und rechts-Teilbilder (18); sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018114253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Zugangsregimes zu einem Objekt, Schließeinheit und Schließsystem
Inventor: SCHWENDELER STEFAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (600) zur Regelung eines Zugangsregimes zu einem Objekt, wobei dem Objekt ein Versperrelement (2) zuordbar ist, wobei durch das Sperrelement (2) ein Zugang zu dem Objekt in Abhängigkeit von einer Verifikation einer elektronischen Berechtigungsinformation freigebbar ist,wobei eine Voraussetzung für die Freigabe des Zugangs, insbesondere für das Durchführen der Verifikation der elektronischen Berechtigungsinformation, ein Zugegensein eines generischen mobilen Elementes (1) am Ort des Versperrelementes (2) ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Berechtigungsinformation in einem Berechtigungsträgerelement (3) enthalten ist, das zusätzlich zu dem Versperrelement (2) und dem generischen mobilen Element (1) am Ort des Versperrelementes (2) zugegen ist und/oder wobei das generische mobile Element (1) die Berechtigungsinformation in einem Zeitraum, der vor dem Zugegensein des generischen mobilen Elementes (1) am Ort des Versperrelementes (2) liegt und an das Zugegensein des generischen mobilen Elementes (1) am Ort des Versperrelementes (2) angrenzt, nicht enthält.
Patent DE-102018115210-A1 (DE)
Title: Photoelektrisches kombiniertes HDMI-Kabel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PENG WEILING
IPC: H01B13/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung ist ein photoelektrisches kombiniertes HDMI-Kabel offenbart. Das photoelektrische kombinierte HDMI-Kabel weist Folgendes auf: einen Mantel, eine Lichtleitfasereinheit, mehrere Signalsteuerleitungen, einen Erdleiter und Füllstoffe. Die Lichtleitfasereinheit weist eine oder mehrere Lichtleitfasern und einen Lichtleitfasermantel auf, der an einem Umfang der Lichtleitfasern gleichmäßig extrudiert ist. Die Signalsteuerleitung weist einen Metalldraht und eine Isolierschicht auf, die an einem Umfang des Metalldrahts gleichmäßig extrudiert ist. Der Erdleiter ist ein Metallleiter. Die Füllstoffe sind am Umfang der Lichtleitfasereinheit, der mehreren Signalsteuerleitungen und des Erdleiters angeordnet. Die Lichtleitfasereinheit, die mehreren Signalsteuerleitungen, der Erdleiter und die an deren bzw. dessen Umfang angeordneten Füllstoffe sind von der Abschirmschicht umhüllt, und die Abschirmschicht ist von dem Mantel umhüllt.
Patent DE-102018115211-A1 (DE)
Title: Untere Abschnittsstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: AYUKAWA TATSUYA
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-06-25
Abstract: Eine untere Abschnittsstruktur eines Fahrzeugkörpers, die einen Batteriepack und ein Paar von Schwellern aufweist, ist vorgesehen. Der Batteriepack ist an einer unteren Fahrzeugseite einer Bodenplatte eines Fahrzeugs montiert. Das Paar von Schwellern ist jeweils an zwei äußeren Seiten der Bodenplatte in einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet. Jeder von den Schwellern erstreckt sich entlang einer Fahrzeug-Front-Heck-Richtung und ist mit einem Profil gestaltet, das dann, wenn entlang der Fahrzeugbreitenrichtung geschnitten, ein geschlossenes Querschnittsprofil ist. Innerhalb von jedem Schweller ist ein Aufprallabsorptionsabschnitt an einer Position angeordnet, die mit dem Batteriepack in einer Fahrzeugbreitenrichtungsansicht überlappt, um so entlang der Fahrzeugbreitenrichtung zwischen einer äußeren Wand und einer inneren Wand des Schwellers zu überbrücken, und ein Fügeabschnitt ist an dem Aufprallabsorptionsabschnitt vorgesehen, der den Batteriepack mit dem Schweller verbindet.
Patent DE-102018116616-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontaktlosen, nicht-invasiven Messung von elektrischen Leistungsgrößen
Inventor: SEIBT REINHARD
IPC: G01R35/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontaktlosen, nicht-invasiven Messung von elektrischen Leistungsgrößen (I) in einer elektrischen Leitung (1) mit mindestens zwei Adern (2), wobei ausschließlich zumindest ein Teil der gemessenen Leistungsgrößen selbst zur Kalibrierung der Messung genutzt wird, wobei eine Messvorrichtung (4) mit die elektrische Leitung (1) umgebenden Magnetfeldsensoren (6) im Wesentlichen in einer die elektrische Leitung (1) schneidenden Messebene (8) angeordnet wird und wobei in einem Kalibrierungsschritt aus Messwerten der Magnetfeldsensoren (6) die Positionen der Adern (2) in der Messebene (7) und die elektrischen Leistungsgrößen (I) anhand eines Modells in einem konvergierenden iterativen Verfahren gleichzeitig bestimmt werden. Vorzugsweise wird die Kalibrierung während laufender Messungen periodisch oder episodisch wiederholt, um genaue Messungen auch bei sich ändernden thermischen oder mechanischen Bedingungen zu gewährleisten. Die Erfindung ist besonders für die Messung von Leistungsgrößen in Stromversorgungsnetzen geeignet und kann an Kabeln verschiedener Durchmesser mit unterschiedlichen Anzahlen von Adern eingesetzt werden. Durch eine sich im Betrieb wiederholende Kalibrierung ist das Messsystem sehr robust und kann auch unter nicht statischen Bedingungen und unter mechanischen und thermischen Belastungen mit hoher Messgenauigkeit eingesetzt werden.
Patent DE-102018116742-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Simulation
Inventor: PILLEKEIT ANDREAS
IPC: G06F30/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausführung eines Gesamtmodells aus verschalteten Simulationseinheiten (SE), wobei die Ausführung auf einem Rechnersystem (RS) mit mindestens einem Rechner erfolgt und wobei auf dem Rechner ein Simulator (S) zur Ausführung von Simulationseinheiten (SE) vorgehalten ist, wobei dem Simulator (S) ein bestimmter Funktionsumfang (F) zur Ausführung von einzelnen oder zu einem Gesamtmodell verschalteten Simulationseinheiten (SE) hinterlegt ist, wobei mittels eines Werkzeugs zur Verschaltung von Simulationseinheiten (VT) eine Verschaltungseinheit (VE) erstellt wird, die die Kommunikation zwischen erweiterten Simulationseinheiten (XSE) einrichtet und koordiniert, wobei erweiterte Simulationseinheiten (XSE) Schnittstellen aufweisen, die nicht dem Funktionsumfang (F) des Simulators (S) genügen. Die Erfindung betrifft weiter ein Rechnersystem (RS) zur Ausführung des Verfahrens und ein Werkzeug zur Verschaltung von Simulationseinheiten (VT).
Patent DE-102018118944-A1 (DE)
Title: Druckfeder zur Verwendung in einer Federstütze sowie Federstütze mit einer solchen Druckfeder
Inventor: GALLERT REINHARD
IPC: F16F1/06
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckfeder (20) zur Verwendung in einer Federstütze (2), aufweisend:eine Vielzahl von Federwindungen (22) mit im Wesentlichen konstanten Windungsdurchmesser;ein erstes Federende (24) und ein zweites Federende (26);einen ersten Totwindungs-Abschnitt (30) mit einem gleich großen Innendurchmesser wie oder mit einem geringeren Innendurchmesser als der Innendurchmesser der Federwindungen (22), wobei der erste Totwindungs-Abschnitt (30) zur Anlage an einem ersten Gehäuseteil (4) einer Federstütze (2) vorgesehen ist; undeinen zweiten Totwindungs-Abschnitt (34) mit einem größeren Außendurchmesser als der Außendurchmesser der Federwindungen (32), wobei der zweite Totwindungs-Abschnitt (34) zur Anlage an einem zweiten Gehäuseteil (12) einer Federstütze (2) vorgesehen ist;wobei der erste Totwindungs-Abschnitt (30) mit geringerem oder gleich großem Innendurchmesser und der zweite Totwindungs-Abschnitt (34) mit größerem Außendurchmesser die Vielzahl von Federwindungen (22) mit im Wesentlichen konstanten Windungsdurchmesser in drei Federwindungs-Einzelsegmente (28, 32, 36) aufteilen.
Patent DE-102018121454-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Beschlagserkennungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Beschlagserkennung, ein Außenspiegel sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIECZOREK ROMEO
IPC: B60Q1/00
Filed: 2018-09-03
Abstract: Anzeigevorrichtung, insbesondere für einen Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Anzeigeeinrichtung welche eine Leuchteinrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung eine Beschlagerkennungseinrichtung umfassend eine Sensoreinrichtung umfasst, wobei die Beschlagerkennungseinrichtung dazu ausgelegt ist, von der Anzeigeeinrichtung ausgesendetes Licht und von Beschlag reflektiertes Licht zumindest zum Teil zu detektieren.
Patent DE-102018122161-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit Bogen-Simultandruckeinheit und weiterer Bogendruckeinheit
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B41F13/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine, die zumindest zwei Bogendruckeinheiten aufweist, wobei eine erste Bogendruckeinheit als eine Bogen-Simultandruckeinheit ausgebildet ist und einen ersten und einen zweiten Sammelzylinder aufweist, die miteinander in Kontakt stehen und wobei eine Achsenebene die Rotationsachsen der beiden Sammelzylinder enthält und wobei eine Referenzebene die Rotationsachse eines Sammelzylinders enthält und eine horizontale Flächennormale aufweist und wobei der Schnittwinkel zwischen der Achsenebene und der Referenzebene höchstens 45° beträgt und wobei die Bogen-Simultandruckeinheit genau vier Formzylinder aufweist, von denen genau zwei mit dem ersten Sammelzylinder und genau zwei andere mit dem zweiten Sammelzylinder in Kontakt stehen und wobei eine zweite Bogendruckeinheit zumindest einen Gegendruckzylinder aufweist, für den sich derjenige Bereich des Bogentransportwegs, in dem ein Kontakt zwischen Bogen und Mantelfläche des Gegendruckzylinders vorgesehen ist, über einen Winkelbereich von zumindest 270° erstreckt und wobei die Sammelzylinder der ersten Druckeinheit und der Gegendruckzylinder der zweiten Druckeinheit einen selben Umfang aufweisen.
Patent DE-102018124814-A1 (DE)
Title: Metall-Gate-Struktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: YANG I-WEI
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-10-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zu ihrer Herstellung enthält eine erste Finne und eine zweite Finne, die sich jeweils von einem Substrat erstrecken. Ein erstes Gate-Segment ist über der ersten Finne angeordnet, und ein zweites Gate-Segment ist über der zweiten Finne angeordnet. Eine Zwischenschicht-Dielektrikum (ILD)-Schicht befindet sich neben dem ersten Gate-Segment und dem zweiten Gate-Segment. Eine Schnittregion (zum Beispiel eine Öffnung oder ein Spalt zwischen der ersten Gate-Struktur und der zweiten Gate-Struktur) erstreckt sich zwischen den ersten und zweiten Gate-Segmenten. Die Schnittregion hat einen ersten Abschnitt mit einer ersten Breite und einen zweiten Abschnitt mit einer zweiten Breite, wobei die zweite Breite größer ist als die erste Breite. Der zweite Abschnitt befindet sich zwischen den ersten und zweiten Gate-Segmenten, und der erste Abschnitt wird innerhalb der ILD-Schicht definiert.
Patent DE-102018130085-A1 (DE)
Title: Erzeugen eines 2d-videos aus einem 360-video
Inventor: VEERAMANI KARTHIK
IPC: H04N21/23
Filed: 2018-11-28
Abstract: Eine Halbleiterbaugruppenvorrichtung kann Technologie beinhalten, um Informationen eines Gebiets von Interesse für einen omnidirektionalen Videoinhalt von zwei oder mehr Quellen zu aggregieren, Videoinformationen aus dem omnidirektionalen Videoinhalt basierend auf den aggregierten Informationen des Gebiets von Interesse auszuwählen und ein oder mehrere zweidimensionale Videos basierend auf den ausgewählten Videoinformationen zu erzeugen. Andere Ausführungsformen werden offenbart und beansprucht.
Patent DE-102018130397-A1 (DE)
Title: Tabakkopf für Wasserpfeife
Inventor: CEVIK ENGIN
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tabakkopf sowie en Tabakpad für eine Wasserpfeife.
Patent DE-102018133117-A1 (DE)
Title: Coriolis-Massendurchfluß-Meßgerät
Inventor: LALLA ROBERT
IPC: G01F1/84
Filed: 2018-12-20
Abstract: Das Coriolis-Massendurchfluß-Meßgerät umfaßt einen Meßwandler, der wenigstens ein Vibrationselement, eine Erregeranordnung sowie eine Sensoranordnung aufweist und der eingerichtet ist, zumindest zeitweise von einem fluiden Meßstoff durchströmt zu werden, sowie eine mit der Erregeranordnung als auch der Sensoranordnung elektrisch gekoppelte elektronische Umformerschaltung. Das Vibrationselement ist eingerichtet, vom strömenden Meßstoff kontaktiert und währenddessen vibrieren gelassen zu werden und die Erregeranordnung ist eingerichtet, dorthin eingespeiste elektrische Leistung in erzwungene mechanische Schwingungen des Vibrationselements bewirkende mechanische Leistung zu wandeln. Die Umformerschaltung wiederum ist eingerichtet, ein elektrisches Treibersignal zu generieren und damit elektrische Leistung in die Erregeranordnung einzuspeisen, derart, daß das Vibrationselement zumindest anteilig erzwungene mechanische Schwingungen mit wenigstens einer Nutzfrequenz, nämlich einer durch das elektrische Treibersignal vorgegebenen Schwingungsfrequenz ausführt, die geeignet sind, im strömendem Meßstoff vom Massenstrom abhängige Corioliskräfte zu bewirken. Zum Erfassen mechanischer Schwingungen des Vibrationselements weist die Sensoranordnung zwei elektrodynamische Schwingungssensoren (51, 52) auf, von denen jeder eingerichtet ist, Schwingungsbewegungen des Vibrationselements an einem ersten bzw. davon entfernten zweiten Meßpunkt jeweils in ein elektrisches Schwingungsmeßsignal (s1 bzw. s2) zu wandeln, derart, daß dieses jeweils sowohl wenigstens eine Nutzkomponente (s1bzw. s2), nämlich eine Wechselspannungskomponente mit einer der Nutzfrequenz entsprechenden Frequenz und mit einer von der Nutzfrequenz und einem jeweiligen magnetischen Fluß (Φ1 bzw. Φ2), nämlich einem magnetischen Fluß durch den jeweiligen Schwingungssensor (51 bzw. 52) abhängigen Amplitude (U1bzw. U2) aufweist. Die Umformerschaltung ist ferner eingerichtet ist, die Schwingungsmeßsignale (s1, s2) zu empfangen und auszuwerten, nämlich sowohl anhand der Schwingungsmeßsignale (s1, s2) den Massenstrom repräsentierende Massenstrom-Meßwerte zu ermitteln als auch anhand wenigstens eines der Schwingungsmeßsignale (s1, s2) Kennzahlwerte für wenigstens eine Sensoren-Kennzahl (SK1), zu berechnen, derart, daß diese eine Änderungsrate, mit der sich zumindest eine der Amplituden der Nutzkomponenten (s1, s2) zeitlich ändert, repräsentiert.
Patent DE-102018203353-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Betreiben einer Fahrfunktion an einer Signalisierungsanlage
Inventor: ADIPRASITO BARTONO
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-03-07
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für ein Fahrzeug beschrieben. Die Steuereinheit ist eingerichtet, eine vorausliegende Signalisierungsanlage zu detektieren, wobei die Signalisierungsanlage zumindest einen Signalgeber umfasst. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, digitale Karteninformation zu ermitteln, die eine Zuordnung des zumindest einen Signalgebers zu zumindest einer möglichen Fahrtrichtung des Fahrzeugs an der Signalisierungsanlage anzeigt und/oder ermöglicht. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, eine Fahrfunktion des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der digitalen Karteninformation zu betreiben.
Patent DE-102018204157-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden von elektrischen Verbrauchern
Inventor: BEEZ STEVE
IPC: H02J7/02
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden von elektrischen Verbrauchern (16), beispielsweise von Elektrofahrzeugen, an einem Stromnetz (15) mit mehreren Phasen (11, 12, 13, 14).
 Um zu hohe Schieflasten zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass an einem Bilanzpunkt (24) Phasenströme der Phasen des Stromnetzes (15) gemessen werden, dass für jeden über den Bilanzpunk (24) an dem Stromnetz zum Laden angeschlossenen elektrischen Verbrauchern (16) bestimmt wird, über welche Phase (11, 12, 13, 14) der elektrische Verbraucher angeschlossen ist, und dass eine Schieflast der Phasen (11, 12, 13, 14) unterhalb eines Schieflastgrenzwertes gehalten wird, indem jedem zum Laden angeschlossenen elektrischen Verbraucher (16) eine Leistungsvorgabe übermittelt wird.
Patent DE-102018204870-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung und Getriebesystem
Inventor: CHA HONGJUN
IPC: F16H61/22
Filed: 2018-03-29
Abstract: Bereitgestellt werden eine Getriebevorrichtung und ein Getriebesystem. Die Getriebevorrichtung weist auf: einen Wählhebel, der so konfiguriert ist, dass er einen Benutzerbefehl zum Schalten von Gangstufen empfängt, eine Rastnut, die so konfiguriert ist, dass sie in Kontakt mit dem Wählhebel steht und eine Rastung erzeugt, wenn die Gangstufen durch den Wählhebel geschaltet werden, ein Antriebsteil, das so konfiguriert ist, dass es eine Antriebskraft erzeugt, wenn die Zündung in einem Zustand ausgeschaltet wird, in dem der Wählhebel in einer Nicht-Parkgangstufe positioniert ist, und ein Antriebskraft-Übertragungsteil, das so konfiguriert ist, dass es die Rastnut vom Wählhebel durch die Antriebskraft trennt.
Patent DE-102018206563-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer oder elektromagnetischer Radbremszylinder und Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen oder elektromagnetischen Radbremszylinder (14) für ein mit mindestens einem hydraulischen Bremskreis (12, 12a, 12b) ausgebildetes Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer in dem elektromechanischen oder elektromagnetischen Radbremszylinder (14) ausgebildeten Druckkammer, welche von einem verstellbaren ersten Bremskolben des elektromechanischen oder elektromagnetischen Radbremszylinders (14) begrenzt ist, und derart an einem Teilvolumen des mindestens einen hydraulischen Bremskreises (12, 12a, 12b) des Bremssystems anbindbar ist, dass der erste Bremskolben mittels eines zumindest in dem jeweiligen Teilvolumen gesteigerten Drucks verstellbar ist, wobei der elektromechanische oder elektromagnetische Radbremszylinder (14) einen elektromechanischen oder elektromagnetischen Aktor und einen zweiten Bremskolben, welcher mittels eines Betriebs des elektromechanischen oder elektromagnetischen Aktors verstellbar ist, umfasst. Ebenso betrifft die Erfindung Bremssysteme für Fahrzeuge und ein Herstellungsverfahren für einen elektromechanischen oder elektromagnetischen Radbremszylinder für ein mit mindestens einem hydraulischen Bremskreis ausgebildetes Bremssystem eines Fahrzeugs. Des Weiteren betrifft die Erfindung Verfahren zum autonomen Abbremsen eines Fahrzeugs.
Patent DE-102018207649-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung von Komponenten einer Batteriezelle, Verfahren zum Betrieb derselben sowie deren Verwendung
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-05-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Herstellung von Komponenten für Batteriezellen, insbesondere lithiumhaltigen Batteriezellen, beschrieben mit einer Aufnahmevorrichtung (12) für eine reversible Aufnahme eines zu beschichtenden Substrats (14) und mit einer Beschichtungsvorrichtung (16), wobei die Beschichtungsvorrichtung (16) einen durch Wandungen begrenzten Beschichtungsmittel (18) führenden Hohlraum (20) umfasst, und wobei zumindest ein Teil der Wandungen zumindest teilweise durch eine elektrisch kontaktierte Elektrode (26, 26a, 26b, 28) gebildet ist.
Patent DE-102018213736-A1 (DE)
Title: Rührkörper, Rührwerkzeug und Rührgerät zum Rühren von flüssigen oder pastösen Massen in einem Rührbehälter
Inventor: SCHLEGEL SVEN
IPC: B01F7/16
Filed: 2018-08-15
Abstract: Ein Rührkörper (10) für ein Rührwerkzeug zum Rühren von flüssigen oder pastösen Massen in einem Rührbehälter umfasst eine eine Drehachse (24) aufweisende Aufnahme (23) zum Verbinden des Rührkörpers (10) mit einem Rührschaft und mindestens drei Rührflügeln (25), die in einer senkrecht zur Drehachse (24) orientierten Ebene quer zur Drehachse (24) angeordnet sind.