baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003788-T5 (DE)
Title: Peripheres-Video-Erzeugungsvorrichtung, Verfahren zur Erzeugung peripherer Videos, und Programm
Inventor: KOGUCHI TAKAHIRO
IPC: H04N13/111
Filed: 2020-07-22
Abstract: Eine Peripheres-Video-Erzeugungsvorrichtung (1) beinhaltet: eine Videoeingabeeinheit (10), die periphere Videodaten eingibt, die von einer Mehrzahl von Kameras (20) aufgenommen werden; eine Videozusammensetzungseinheit (12), welche die peripheren Videodaten zusammensetzt, um ein zusammengesetztes Video zu erzeugen, wie es von einem vorgegebenen Blickpunkt aus betrachtet wird; eine Dreidimensionale-Form-Schätzeinheit (13), die eine dreidimensionale Form eines peripheren Objekts basierend auf den peripheren Videodaten schätzt; einer Abschirmbereich-Schätzeinheit (14), die ein Schätzergebnis der dreidimensionalen Form verwendet, um einen abgeschirmten Bereich zu schätzen, der von dem vorgegebenen Blickpunkt in dem zusammengesetzten Video nicht sichtbar ist; eine Inferenzeinheit (15), die ein Video des abgeschirmten Bereichs durch Verwendung von Deep-Learning herleitet; und eine Videoüberlagerungseinheit (16), die das von der Inferenzeinheit hergeleitete Video dem abgeschirmten Bereich in dem zusammengesetzten Video überlagert.
Patent DE-112020003793-T5 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MAESOBA HIROYOSHI
IPC: H01R13/6581
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ein Steckerverbinder 10, welcher mit einem Ende eines Kabels 11 verbunden ist, in welchem der äußere Umfang eines elektrischen Drahts 12 mit einem Abschirmkörper 15 abgedeckt wurde, wobei der Steckerverbinder 10 einen ersten aufzunehmenden äußeren Leiter 51 und einen zweiten aufzunehmenden äußeren Leiter 60 beinhaltet, welcher mit dem ersten aufzunehmenden äußeren Leiter 51 zusammengebaut ist. Der erste aufzunehmende äußere Leiter 51 und der zweite aufzunehmende äußere Leiter 60 decken in einem zusammengebauten Zustand einen aufzunehmenden dielektrischen Körper 30 ab, in welchem ein aufzunehmender innerer Leiter 20, welcher mit dem elektrischen Draht 12 verbunden ist, aufgenommen ist. Einer des ersten aufzunehmenden äußeren Leiters 51 und des zweiten aufzunehmenden äußeren Leiters 60 weist einen aufzunehmenden positionierenden Vorsprung 57 auf, welcher ausgebildet ist, um in Richtung zu dem anderen einen des ersten aufzunehmenden äußeren Leiters 51 und des zweiten aufzunehmenden äußeren Leiters 60 vorzuragen, und der andere eine des ersten aufzunehmenden äußeren Leiters 51 und des zweiten aufzunehmenden äußeren Leiters 60 weist einen aufzunehmenden Schlitz 67 auf, welcher ausgebildet ist, um mit dem aufzunehmenden positionierenden Vorsprung 57 in Eingriff zu gelangen.
Patent DE-112020003992-T5 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung, verfahren in einer bildgebungsvorrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: YAMAZAKI TOMOHIRO
IPC: H04N5/3745
Filed: 2020-06-09
Abstract: In einem Festkörper-Bildaufnahmeelement, das eine Zeitverzögerungsintegration durchführt, soll die Bildqualität verbessert werden.Eine Schaltung für eine korrelierte Doppelabtastung erzeugt einen Frame, in dem eine vorbestimmte Anzahl von Zeilen, die jeweils eine Vielzahl digitaler Signale enthalten, angeordnet ist. Ein TDI-Frame-Speicher hält einen vor einem K-ten Frame erzeugten (K - 1)-ten Frame. Eine Schaltung für eine Zeitverzögerungsintegration führt eine Verarbeitung zur Zeitverzögerungsintegration durch, bei der die Zeile mit einer vorbestimmten Adresse im K-ten Frame und die Zeile mit einer Adresse in einem vorbestimmten Abstand von der vorbestimmten Adresse im (K - 1)-ten Frame addiert werden.
Patent DE-112020005173-T5 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit und elektronisches steuersystem
Inventor: NOKAIDO TAKAAKI
IPC: G06F8/65
Filed: 2020-12-08
Abstract: Es wird ein Programmaktualisierungsvorgang geschaffen, gemäß dem selbst dann, wenn die Stromversorgung zu einer elektronischen Steuereinheit während einer Programmaktualisierung stoppt, ein Verbleiben ungültiger Daten in einem Speicherbereich bei Abschluss einer Programmaktualisierung ohne Erfassen eines Stromversorgungsstatus eines Fahrzeugs verhindert wird. Eine elektronische Steuereinheit enthält eine Kommunikationsschnittstelle, einen nichtflüchtigen Speicher und eine Arithmetikeinheit, die ein Programm ausführt. Der nichtflüchtige Speicher enthält einen Programmspeicherbereich und einen Datenspeicherbereich. Der Programmspeicherbereich besitzt eine Programmaktualisierungsverarbeitungseinheit, die einen Aktualisierungsvorgang ausführt, und eine Programmaktualisierungszieleinheit, die ein Aktualisierungsprogramm speichert. Die Arithmetikeinheit liest die Programmaktualisierungsverarbeitungseinheit als das Programm und führt das Programm aus, unterteilt ein Aktualisierungsprogramm, das über die Kommunikationsschnittstelle empfangen wurde, in unterteilte Aktualisierungsprogramme, die jeweils eine gegebene Größe besitzen, und schreibt jedes der unterteilten Aktualisierungsprogramme in die Programmaktualisierungszieleinheit. Die Arithmetikeinheit speichert Aktualisierungsfortschrittsdaten in den Datenspeicherbereich, wobei die Aktualisierungsfortschrittsdaten eine Position des unterteilten Aktualisierungsprogramms, das in die Programmaktualisierungszieleinheit geschrieben worden ist, angeben.
Patent DE-112021000449-T5 (DE)
Title: Integrierte schaltung mit debugger und arbitrierungsschnittstelle
Inventor: FLORES JOSE LUIS
IPC: G01R31/317
Filed: 2021-01-04
Abstract: Eine integrierte Schaltung (100) umfasst Folgendes: einen Debugger (102) und eine Schnittstelle (104), die mit dem Debugger (102) gekoppelt ist. Die Schnittstelle (104) weist Folgendes auf: eine mit dem Debugger (102) gekoppelte Arbitrierungslogik (106), einen mit der Arbitrierungslogik (106) verbundenen Power-Prozessor (108) und ein mit dem Power-Prozessor (108) gekoppeltes Energieverwaltungsnetzwerk (112). Die integrierte Schaltung (100) umfasst auch Subsysteme (114A-114N), die mit der Schnittstelle (104) gekoppelt sind. Der Debugger (102) ist so ausgebildet, dass er Debugging-Operationen der Subsysteme (114A-114N) über die Schnittstelle (104) durchführt.
Patent DE-112021001888-T5 (DE)
Title: Bildlesevorrichtung
Inventor: SAWABE TOSHIYUKI
IPC: G02B13/24
Filed: 2021-03-26
Abstract: Eine Bildlesevorrichtung umfasst eine Linsenanordnung (4) mit Linsen (41), die in einer Hauptabtastrichtung angeordnet sind und ein aufrechtes, unvergrößertes optisches System bilden, um Licht von einem Leseziel zu konvergieren, einen Halter, der die Linsenanordnung (4) hält, einen Lichtempfänger (7), um das von den Linsen (41) konvergierte Licht zu empfangen, und Schlitzeinheiten (6). Jede Schlitzeinheit (6) umfasst drei oder mehr Lichtabschirmungsplatten (14), die jeweils einen optischen Pfad einer Linse (41) von einem optischen Pfad einer anderen Linse (41) zwischen der Linsenanordnung (4) und dem Lichtempfänger (7) trennen, und Seitenplatten (15), die auf zwei Seiten der Lichtabschirmungsplatten (14) in einer Richtung angeordnet sind, die die Hauptabtastrichtung schneidet und jeweils zwei benachbarte Lichtabschirmungsplatten (14) miteinander verbindet. Die Schlitzeinheiten (6) sind in der Hauptabtastrichtung angeordnet, und jeweils zwei benachbarte Schlitzeinheiten (6) sind mit einem Abstand dazwischen für einen optischen Pfad einer Linse (41) angeordnet.
Patent DE-112021005170-T5 (DE)
Title: Tragbare Solarsysteme
Inventor: MILLER CONOR
IPC: H02S30/20
Filed: 2021-11-18
Abstract: In einer Ausführungsform schließt ein tragbares Solarsystem eine Solarpanelbaugruppe und einen Behälter ein. Die Solarpanelbaugruppe schließt einen Rahmen ein, der die Solarpanelbaugruppe wenigstens teilweise umgibt. Der Behälter schließt ein Behältervorderteil und ein Behälterrückteil ein. Das Behälterrückteil ist an einem ersten Scharnier beweglich an dem Behältervorderteil angebracht. Der Rahmen der Solarpanelbaugruppe ist an dem Behälterrückteil auf einer Innenseite des Behälters angebracht. Das Behälterrückteil enthält eine Aufbewahrungstasche, die von einer Außenseite des Behälters zugänglich ist.
Patent DE-112021005417-T5 (DE)
Title: Einsatzhalter mit Einsatzaufnahmeaussparung mit einem Einsatzausrichtungsvorsprung sowieSchneidwerkzeug
Inventor: HECHT GIL
IPC: B23B29/06
Filed: 2021-09-14
Abstract: Ein Schneidwerkzeug weist einen Schneideinsatz auf, der flexibel in einen Einsatzhalter geklemmt wird. Der Einsatzhalter weist einen sich vom befindlichen Einsatzmontageabschnitt auf, der eine Einsatzaufnahmeaussparung aufweist, die sich entlang einer Aussparungsachse erstreckt. Der Einsatzhalter weist ein Befestigungselement-Durchgangsloch auf, das in die Halteraufnahmeaussparung mündet. Die Einsatzaufnahmeaussparung weist einen Einsatzausrichtungsvorsprung auf. Das Befestigungselement-Durchgangsloch weist eine Durchgangsloch-Winkelausdehnung um die Aussparungsachse herum auf. Der Einsatzausrichtungsvorsprung weist eine Einsatzausrichtungsvorsprungswinkelausdehnung um die Aussparungsachse herum auf. Die Einsatzausrichtungsvorsprungswinkelausdehnung überlappt die Durchgangslochwinkelausdehnung um die Aussparungsachse herum zumindest teilweise.
Patent DE-112021006812-T5 (DE)
Title: Insassenerkennungsvorrichtung, Insassenerkennungssystem und Insassenerkennungsverfahren
Inventor: KUMAGAI TARO
IPC: B60R21/015
Filed: 2021-03-16
Abstract: Es ist eine Insassenerkennungsvorrichtung mit reduzierter Verarbeitungslast vorgesehen.Eine Insassenerkennungsvorrichtung umfasst eine Bilderhaltungseinheit (1), um ein aufgenommenes Bild von einer Bildaufnahmevorrichtung (20) zu erhalten, das in einem Bildaufnahmebereich einen auf einem Fahrersitz eines Fahrzeugs befindlichen Fahrer und einen auf einem Beifahrersitz oder einem Rücksitz des Fahrzeugs befindlichen Beifahrer umfasst, eine Insassenerkennungseinheit (4), um das aufgenommene Bild von der Bilderhaltungseinheit (1) zu erhalten, wobei die Insassenerkennungseinheit (4) in der Lage ist, den Fahrer und den Beifahrer in dem aufgenommenen Bild zu erkennen, und eine Erkennungsziel-Bestimmungseinheit (3, 8), um zu bestimmen, ob ein Erkennungsziel der Insassenerkennungseinheit (4) einer der Insassen des Fahrers und des Beifahrers oder beide Insassen des Fahrers und des Beifahrers ist, wobei die Insassenerkennungseinheit (4) den einen der Insassen erkennt, wenn die Erkennungsziel-Bestimmungseinheit (3, 8) bestimmt, dass das Erkennungsziel der eine der Insassen ist, und beide Insassen erkennt, wenn die Erkennungsziel-Bestimmungseinheit (3, 8) bestimmt, dass das Erkennungsziel beide Insassen sind, so dass die Verarbeitungslast der Insassenerkennungsverarbeitung reduziert werden kann.
Patent DE-112021007121-T5 (DE)
Title: Bearbeitungsbedingung-sucheinrichtung, programm und bearbeitungsbedingung-suchverfahren
Inventor: YANO ATSUYOSHI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-04-22
Abstract: Eine Bearbeitungsbedingung-Sucheinrichtung (120) weist auf: eine Parameterklassifizierungseinheit (125), die eine Vielzahl von Parametern in eine Vielzahl von variablen Parametern und einen oder mehrere feste Parameter klassifiziert; eine erste Dimensionalität-Reduktionseinheit (126), die aus den variablen Parametern erste Merkmale erzeugt, deren Dimension gleich oder kleiner als eine erste Dimension ist; eine zweite Dimensionalität-Reduktionseinheit (127), die aus dem einen oder den mehreren festen Parametern ein zweites Merkmal erzeugt, dessen Dimension gleich oder kleiner als eine zweite Dimension ist; eine maschinelle Lerneinheit (128), die ein Lernmodell durch Lernen der Beziehung zwischen den ersten Merkmalen, den zweiten Merkmalen und einer Vielzahl von Bewertungswerten erzeugt; eine dritte Dimensionalität-Bearbeitungseinheit (131), die ein drittes Merkmal, dessen Dimension gleich oder kleiner als die zweite Dimension ist, aus einem oder mehreren festen Zielparametern erzeugt, die der eine oder die mehreren festen Parameter sind; eine Optimale-Bearbeitungsbedingung-Sucheinheit (132), die das dritte Merkmal und das Lernmodell nutzt, um nach einem optimalen Wert von Merkmalen der variablen Zielparameter zu suchen; und eine Dimension-Wiederherstellungseinheit (133), die eine abgerufene Bearbeitungsbedingung aus dem optimalen Wert und dem einen oder den mehreren festen Zielparametern spezifiziert.
Patent DE-112022001662-T5 (DE)
Title: Drehscheibenventil
Inventor: CHAPMAN TOM
IPC: F16K11/074
Filed: 2022-05-25
Abstract: Ein Drehventil wird zur Steuerung von Fluidstrom in einem Fluidzufuhrsystem verwendet. Das Ventil kann einen Ventilkörper mit mehreren Anschlüssen, die an das System angeschlossen sind, und einen Deckel, der ein offenes Ende des Ventilkörpers verschließt, umfassen. Ein in dem Ventilkörper angeordneter Umleiter wird zur Drehung über einen Schaft angetrieben. Der Schaft ragt von dem Ventilkörper durch eine in dem Deckel vorgesehene Hülse vor. Die Hülse umfasst eine innere Schulter. Ein Dichtungshalter steht mit der Hülse in Eingriff und hält eine Schaft Dichtung an einer gewünschten Position zwischen dem Schaft und der Hülse. Der Dichtungshalter umfasst eine Endplatte mit einer mittigen Öffnung, die den Schaft aufnimmt, und einen Bund, der so von der Endplatteninnenfläche vorragt, dass er zwischen der Hülse und dem Schaft liegt. Eine Endseite des Bunds weist zu der Schulter, wobei die Dichtung zwischen der Endseite und der Schulter angeordnet ist.
Patent DE-60131250-T8 (DE)
Inventor: TAM ROBERT
IPC: A61P33/00
Filed: 2001-02-15
Granted: 2009-01-15
Abstract: The inventions relates to the use of the carboxamidine of Formula 1, or a pharmaceutically acceptable salt thereof, for the manufacture of a medicament for the treatment of a Hepatitis C Virus (HCV) viral infection or a Hepatitis B Virus (HBV) viral infection,   
wherein the compound is in L-configuration or D-configuration.
Patent HR-P20120604-T8 (HR)
Title: Method of combatting human head lice
Inventor: JOHANNESSEN BAARD
IPC: A01N25/34
Filed: 2012-07-23
Abstract: The invention provides a method of treatment of a human subject to combat infestation by multicellular ectoparasites with exoskeletons, in particular head lice, which method comprises topically applying to said subject a first and a second pediculicide, said first pediculicide being a carbamate or organophosphate pediculicide and said second pediculicide being a pyrethroid or pyrethrin pediculicide, characterized in that said second pediculicide is applied between 15 minutes and 12 hours after the application of said first pediculicide.
Patent AT-4095-U1 (AT)
Title: Hauptlager für eine welle einer brennkraftmaschine
IPC: F16C35/00
Filed: 1999-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (1) für eine Welle (2), insbesondere ein Hauptlager für eine Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, mit einem geteiltem Lagergehäuse mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (4, 5), wobei die Teilungsebene (8) im Bereich der Achse (3) der Welle (2) erfolgt. Um auf möglichst einfache Weise eine sichere Verbindung der Gehäuseteile (4, 5) zu erreichen, ist vorgesehen, dass der erste und der zweite Gehäuseteil (4, 5) miteinander verklebt sind.
Patent AT-9009-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum kühlen des körpers von personen oder dergl.
Filed: 2006-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Kühlen des Körpers von Personen (1) oder dergl., mit beweglich miteinander verbundenen Kühlelementen (2), welche eine Kühlflüssigkeit (3) enthalten. Zur Schaffung einer derartigen Kühleinrichtung, mit der eine besonders rasche und effiziente Kühlung von Personen (1) oder dergl. ermöglicht wird, ist vorgesehen, dass die Kühlelemente (2) in Form eines Umhanges (4) angeordnet sind, welcher Umhang (4) von der zu kühlenden Person (1) oder dergl. tragbar ist. Vorzugsweise sind an der dem Körper der Person (1) oder dergl. zugewandten Seite (8) der Kühlelemente (2) Abstandelemente (9) angeordnet, welche einen Mindestabstand der Kühlelemente (2) von der Körperoberfläche gewährleisten.
Patent BG-1100-U1 (BG)
Inventor: VASILEV VASIL
IPC: E05B35/12
Filed: 2006-12-05
Abstract: Устройството е самокодиращо се с разрешаващ (В) и отключващ (А) ключ и е приложимо в банковата техника за индивидуални сейфове, денонощни трезори, багажни клетки и други. Състои се от корпус с капак(1), в който е разположен език (2) с два перпендикулярни квадратни щифта (7 и 12), от които единиятщифт (12) е със зъб (24), както и два пакета пластини формиращи отключваща (А) и разрешаваща (В) секция. Пластините от двете секции имат отвори за въртене около оси (19 и 22), разположени в корпуса, където са набити и оси (14 и 15) за разрешаващ (А)и отключващ (В) ключ със зъби (16 и 17). Пакетът от пластини от отключващата секция (А) се състои от една фиксираща пластина (3) с пружина (4) за фиксиране на езика (2) в отключено/заключено положение, посредством профила на канала си и единия квадратен щифт (7), седем еднакви пластини за самокодиране (5), които от едната си страна имат зъбен гребен с шест междузъбия (23), всяко от които отговаряна определено ниво на зъбите (16) на отключващия ключ (А), и в които зъбът (24) на втория квадратенщифт (12) зацепва при заключване, а от другата имстрана има прорези (18), в които може да влиза първият квадратен щифт (7), и една блокираща пластина (6), която при преместването на езика (2), посредством квадратния щифт (7) е с възможност за преместване наляво или надясно и чрез централен кръгъл отвор (21) определя начина за поставяне на отключващия ключ (А). Всяка пластина от отключващата секция (А) има в средата профилни отвори (2
Patent BG-3251-U1 (BG)
Title: Linear knitting machine
Inventor: TRENDAFILOV GEORGI
IPC: D04B35/32
Filed: 2019-06-12
Abstract: This utility model relates to a linear knitting machine which will find application in the light industry and in particular in the knitting industry. The created linear knitting machine comprises a control unit (1), bidirectionally connected to the knitting slide (3) and unidirectionally connected to a first motor (2) for driving the knitting slide (3), with a second motor (5) for driving a rear needle bed (9) and with a third motor (6) for driving the pulling shaft (7). The knitting slide (3) is equipped with a device (4) for selecting a thread guide and with thread guides (14). The device (4) for thread guide selection (14) is unidirectionally connected to the control unit (1). The machine is also equipped with a rail (11) for counting positions when moving the slide. The rail (11) is equipped with a sensor (10) for the starting position of the slide. The sensor (10) for the starting position of the slide (3) is unidirectionally connected to the control unit (1). The knitting machine also includes a fixed, front needle bed (8) and a swivel tensioner (12), functionally connected to a side compensator (13), which in turn is connected to the thread guide (14). The knitting slide(3) is equipped with static stones (15), movable density stones (16), including or excluding a stone for transfer (17) and a receiving stone (18). The movable density stones (16) are made in the shape of an irregular hexagon, on which two of the pairs of opposite sides are parallel.
Patent SK-112008-U1 (SK)
Inventor: VALICEK STEFAN
IPC: G02B27/00
Filed: 2004-12-23
Abstract: Spôsob priestorového zobrazenia obrazu je možné využívať
vo filmových sálach, v domácnosti pri pozorovaní televíznych
programov, počítačových hrách, pri simulácii predmetov,
vo výskume, vo výukových systémoch, v lekárstve,
v leteckej navigácii, v reklame a v konštrukcii pri trojrozmernom
zobrazovaní výrobkov počítačom, napr. pri používaní
programu typu CAD/CAM a pod. Obrazový záznam
sa podľa technického riešenia súčasne sníma kamerou
s dvoma snímacími zariadeniami na jedno úložné médium,
odkiaľ je prehrávacím zariadením prenášané na zobrazovacie
zariadenie, pričom prehrávacie zariadenie má rýchlosť
posunu úložného média zhodnú s rýchlosťou snímania
jednotlivých záberov kamery. Jednotlivé zábery z oboch
snímacích zariadení kamery môžu byť zaznamenávané buď
priebežne striedavo za sebou po dĺžke na úložné médium
do súvislého pásu, alebo rovnakou rýchlosťou priebežne
vedľa seba na úložné médium
Patent AT-9379-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum einbrennen einer lackschicht sowie verfahren zur steuerung der temperatur
IPC: B05D7/20
Filed: 2006-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Einbrennen einer Lackschicht auf einem Draht (3) mit einem eine Einbrennzone (8) aufweisenden Durchzugskanal (2) für den Draht (3), wobei ein Umluft-Ventilator (11) zum Erzeugen eines durch den Durchzugskanal (2) geleiteten und im Kreis geführten Umluftstroms (7) sowie ein Abluft-Ventilator (13) zum Ableiten eines Abluftstroms (14) aus dem Umluftstrom (7) vorgesehen ist und eine Drehzahl-Steuerung (15) des Umluft-Ventilators (11) bzw. des Abluft-Ventilators (13) in Abhängigkeit von einem einstellbaren Sollwert der Temperatur in der Einbrennzone (8) vorgesehen ist sowie ein Verfahren zur Steuerung der Temperatur in einer Einbrennzone (8) eines Draht-Durchzugskanals (2) eines Lackeinbrennofens (1), wobei durch den Draht-Durchzugskanal (2) ein Umluftstrom (7) geleitet wird, der unter Ableitung eines Abluftstroms (14) im Kreis geführt wird, wobei der Druck des Umluftstroms (7) bzw. der Saugdruck des Abluftstroms (14) in Abhängigkeit von einem einstellbaren Sollwert der Temperatur in der Einbrennzone (8) gesteuert wird.
Patent AT-6248-U1 (AT)
Title: Essfertige cremeförmige speise
Inventor: HASENHUETL KLAUS DR
IPC: A23L27/60
Filed: 2002-07-03
Abstract: Eßfertige cremeförmige Speise gebildet durch eine Mischung aus im Handel erhältlichem Fertigkren und im Handel erhältlicher Fertigmayonnaise, wobei der Mischung 5 bis 15 Gew.- % extrem keimarmes Eipulver beigemengt sind.
Patent AT-4601-U1 (AT)
Title: Maschine zum mischen und fördern von pastösen und flüssigen baustoffen
Inventor: HALLER ERICH
IPC: B28C5/12
Filed: 2000-07-04
Abstract: Maschine zum Mischen und Fördern von pastösen und flüssigen Baustoffen, wie z.B. Estrich, Beton, Mörtel od. dgl., umfassend einen, ein motorisch angetriebenes Rührwerk (2) enthaltenden, mit einem Misch- und Fördergut beschickbaren Mischkessel (1), der einen Materialaustragstutzen (3) aufweist, mit welchem eine Förderleitung (4) verbindbar ist und der mit Druckluft beaufschlagbar ist, wobei der Materialaustragstutzen (3) als den Mantel des Mischkessels (1) tangential schneidendes, mit dem Inneren des Mischkessels (1) über eine Austragöffnung (5) in Verbindung stehendes Rohr ausgebildet ist, im Materialaustragstutzen (3) eine motorisch angetriebene Förderschnecke (6) angeordnet ist, deren Welle (60) in beiden Stirnbereichen (7, 8) des Materialaustragstutzens (3) drehbar gelagert ist und ein den Materialaustragstutzen (3) -vorzugsweise im rechten Winkel- schneidendes Injektionsrohr (9) vorgesehen ist, dessen erstes Ende (10) mit Druckluft beaufschlagbar und an dessen anderes Ende (11) die Förderleitung (4) anschließbar ist.
Patent AT-13261-U1 (AT)
Title: Zieloptik
Inventor: THEISINGER HERMANN
IPC: F41G1/38
Filed: 2009-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zieloptik (1) mit einem in Betriebsstellung einem zu beobachtenden Zielobjekt zuzuwendenden Objektiv (2) , einem einem Auge des Beobachters zuzuwendenden Okular (4) und einem Strahlengang (6) sowie einer in einer ersten dem Objektiv (2) nächsten Bildebene (8) angeordneten ersten Zielmarkenanordnung (9) und einer in einer zweiten dem Okular (4) nächsten Bildebene (10) angeordneten zweiten Zielmarkenanordnung (11) . Die erste Zielmarkenanordnung (9) weist ein Fadenkreuzstrichbild (12) und die zweite Zielmarkenanordnung (11) eine zentral angeordnete Punktzielmarke (13) auf, wobei wenigstens eine zuschaltbare Beleuchtungseinrichtung (9a, 11a) vorgesehen ist, mit welcher die erste Zielmarkenanordnung (9) und die zweite Zielmarkenanordnung (11) in dem Strahlengang (6) jeweils einzeln oder gemeinsam für den Beobachter durch Beleuchtung sichtbar gemacht werden können.