baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022119563-B3 (DE)
Title: Beschlag für einen fahrzeugsitz sowie fahrzeugsitz
Inventor: BLANKART AXEL
IPC: B60N2/22
Filed: 2022-08-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (100) für einen Fahrzeugsitz, mit einem einen ersten Zahnkranz aufweisenden ersten Beschlagteil (110) und einem ein erstes Zahnrad (121) aufweisenden zweiten Beschlagteil (120), wobei das erste Zahnrad (121) mit dem ersten Zahnkranz in einem Zahneingriff ist, und das erste Beschlagteil (110) und das zweite Beschlagteil (120) relativ zueinander um eine Achse taumelnd verdrehbar sind, indem mittels eines Exzenters eine relative Abwälzbewegung zwischen dem ersten Zahnrad (121) und dem ersten Zahnkranz antreibbar ist, wobei das erste Beschlagteil (110) einen zweiten Zahnkranz und das zweite Beschlagteil (120) ein zweites Zahnrad (122) aufweist, wobei der erste Zahnkranz und der zweite Zahnkranz in einer gemeinsamen, senkrecht zur Achse verlaufenden Ebene angeordnet sind, und das erste Zahnrad (121) und das zweite Zahnrad (122) in einer gemeinsamen, senkrecht zur Achse verlaufenden Ebene angeordnet sind. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil, einer Lehne und wenigstens einem erfindungsgemäßen Beschlag (100), wobei die Lehne mittels des wenigstens einen Beschlags (100) neigungseinstellbar mit dem Sitzteil verbunden ist.
Patent DE-3845017-B4 (DE)
Title: Digitales Funkfernsprechsystem
Inventor: BOLGIANO DUANE RIDGELY
IPC: H04J4/00
Filed: 1988-11-07
Granted: 2006-10-19
Abstract: Digitales
Funkfernsprechsystem mit einer Basisstation (10), die sich mit einem
Zentralamt (22) und Teilnehmerstationen (42) in Verbindung befindet,
die mit der Basisstation (10) durch HF-Kanäle verbunden sind, wobei die
Basisstation (10) mehrfache, sich sequentiell wiederholende Zeitschlitze
und eine Vielzahl von Frequenzkanälen hat und die Zeitschlitze
und die Frequenzkanäle
den Teilnehmerstationen (42) selektiv zuordenbar sind, gekennzeichnet
durch  eine Zuordnungseinrichtung zum selektiven Zuordnen eines
Zeitschlitzes und eines Frequenzkanals zu einer der Teilnehmerstationen
(42) und zum Neuzuordnen eines anderen Zeitschlitzes und/oder Frequenzkanals
zur Teilnehmerstation (42) als Reaktion auf einen Verbindungsaufbau der
zweiten Teilnehmerstation einer Doppelteilnehmereinheit, um der
Doppelteilnehmereinheit aneinandergrenzende Zeitschlitze eines Frequenzkanals
zuzuordnen,  wobei jede einer Vielzahl von Teilnehmerstationen
(42) eine von der Zuordnungseinrichtung gesteuerte Verbindung hat.
Patent DE-4345581-B4 (DE)
Title: Luftverdichtende Einspritzbrennkraftmaschine und Betriebsverfahren für eine luftverdichtende Einspritzbrennkraftmaschine
Inventor: ENDERLE CHRISTIAN DIPL ING
IPC: F02B3/06
Filed: 1993-04-23
Granted: 2013-04-04
Abstract: Luftverdichtende Einspritzbrennkraftmaschine (1) mit einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) und mit einer Kraftstoffeinspritzanlage (2), umfassend eine Hochdruckpumpe (3) und mindestens eine Einspritzdüse (4) zur Einspritzung von Kraftstoff, wobei innerhalb eines Arbeitsspiels der Brennkraftmaschine (1) eine Haupteinspritzung und eine Zusatzeinspritzung in einen Brennraum der Einspritzbrennkraftmaschine (1) einbringbar sind, wobei die Zusatzeinspritzung eine Nacheinspritzung umfasst, welche mit zeitlichem Abstand zur Haupteinspritzung frühestens in der Endphase der Verbrennung erfolgt und die für die Haupteinspritzung vorgesehene Einspritzdüse (4) zugleich für die Nacheinspritzung herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausführung der Haupteinspritzung und der Zusatzeinspritzung die Einspritzdüse ansteuerbar ist und der Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) ein durch die Zusatzeinspritzung mit Reduktionsmitteln versehenes Abgas zuführbar ist.
Patent DE-10008526-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Schaltkupplung
Inventor: BITTERMANN RAINER
IPC: F16D25/12
Filed: 2000-02-24
Granted: 2004-12-30
Abstract: Druckmittelbetätigte Schaltkupplung mit
einem in einem Kolbenraum eines Kupplungsgehäuses angeordneten Druckkolben,
wobei der Kolbenraum und der Druckkolben im Bereich der den Druckkolben
führenden Wandungsflächen mittels
wenigstens einer Doppeldichtung gegeneinander abgedichtet sind,
die jeweils zwei zueinander axial beabstandete Dichtringanordnungen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeweils zwei Dichtringanordnungen
(8) einer Doppeldichtung in der gehäuse- oder kolbenseitigen Wandungsfläche (L 1 , L 2 ) eine in Umfangsrichtung
verlaufende Ringnut (12) vorgesehen ist, in die ein ringförmiges Führungsband
(9) aus nichtmetallischem Gleitmaterial eingelegt ist, dessen Dicke
geringfügig
größer ist
als die Tiefe der Ringnut (12), dass jede Ringnut (12) Aufnahme-
oder Speicherabschnitte (13) für Leckagedruckmittel
aufweist, wobei jede Ringnut (12) über wenigstens eine Rücklaufleitung
(10, 11) mit einem Druckmittelreservoir in Verbindung steht, und
dass Mittel zur Erzielung eines wenigstens geringen Unterdruckes
in der Rücklaufleitung
(11) vorgesehen sind.
Patent DE-10014217-B4 (DE)
Title: Wanne einer elektrischen Schaltanlage
Inventor: NEMECKY CHRISTIAN
IPC: H02B1/20
Filed: 2000-03-17
Granted: 2009-05-07
Abstract: Wanne
einer elektrischen Schaltanlage (10) zur Aufnahme von Verteilerschienen
(24), dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne aus mindestens zwei übereinander
angegeordneten Wannenmodulen (22) zusammengesetzt ist, wobei die
Wannenmodule (22) an den einander zugewandten Endflächen (Stirnseite
22a) störlichtbogendicht
miteinander verbindbar sind.
Patent DE-10024659-B4 (DE)
Title: Flexibles Rohr für ein Endoskop
Inventor: IWASAKI TOMOKO
IPC: A61B1/00
Filed: 2000-05-18
Granted: 2004-09-02
Abstract: Flexibles Rohr (1) für ein Endoskop (100), mit einer rohrförmigen Hülle (13), an deren Außenumfangsfläche eine Anzeigevorrichtung vorgesehen ist, welche die Orientierung der Hülle (13) um die Hüllenachse und/oder eine auf die Längsrichtung der Hülle (13) bezogene Längeninformation anzeigt, wobei die Anzeigevorrichtung mindestens eine Streifung (14) enthält, die sich in Längsrichtung der Hülle (13) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Streifung (14) derart ausgebildet ist, daß sie durch Berührung erfaßbar ist.
Patent DE-10032766-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Hochfrequenzmesser
Inventor: GOTO HIROAKI
IPC: A61B17/32
Filed: 2000-07-05
Granted: 2008-08-21
Abstract: Ein
endoskopisches Hochfrequenzmesser, mit:  einer flexiblen Hülle (20),
welche in einen Körper
einzuführen
ist; und  einer vorderseitigen Ausnehmung (26a) und einer rückseitigen
Ausnehmung (26b) welche miteinander fluchtend in einer äußeren Oberfläche der
Hülle angeordnet
sind, wobei eine imaginäre
Ebene (20a), welche eine Mittelachse der Hülle und die beiden Ausnehmungen
(26a) und (26b) enthält,
die äußere Oberfläche der
Hülle schneidet;  einem
Führungsarmabschnitt
(12), der Teil eines leitfähigen
Drahtes ist, der durch die vorderseitige Ausnehmung (26a) vorsteht;  einem
Schneiddrahtabschnitt (13), der ausgehend von dem Führungsarmabschnitt
angeordnet ist; und  einem Betätigungsabschnitt (30), der
Teil des leitfähigen Drahtes
ist, der von dem Schneiddrahtabschnitt ausgeht und der durch die
rückseitige
Ausnehmung (26b) in die Hülle
(20) eingeführt
ist und den Schneiddrahtabschnitt (13) betätigt,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Führungsarmabschnitt
(12) sich in einer Richtung erstreckt, welche die imaginäre Ebene
(20a) schneidet.
Patent DE-10039532-B4 (DE)
Title: Wechselseitige Steuerung von Funksystemen unterschiedlicher Standards im gleichen Frequenzband
Inventor: WALKE BERNHARD
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-08-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Schnittstellen-Steuerungsprotokollverfahren
für ein
Funksystem, bei dem eine Funkstation (S1) die Zeitpunkte des Zugriffs
auf einen Funkkanal durch andere Funkstationen steuert, dadurch
gekennzeichnet, dass sie neben den durch einen Funkschnittstellenstandard
(A) festgelegten Funktionen zu Zeitpunkten, zu denen Funkstationen
gemäß diesem
Standard (A) nicht übertragen
und keine standardgemäße Information
von der Funkstation (S1) erwarten, in einem anderen Funkschnittstellenstandard
(B) beschriebene Funktionen ausführt,
wobei die Funkstation (S1) die Dauer festlegt, während der gemäß dem anderen
Standard (B) übertragen
werden darf.
Patent DE-10056264-B4 (DE)
Title: Wässrige Zusammensetzung für Primerbeschichtungen und mit dieser beschichteter Gegenstand
Inventor: OGAWA TAKESHI
IPC: C09D167/08
Filed: 2000-11-14
Granted: 2015-08-06
Abstract: Wässrige Zusammensetzung für Primerbeschichtungen, umfassend eine Emulsion eines mit einem Säureanhydrid modifizierten Poly(olefinchlorid)harzes (A), ein wässriges Alkydharz (B) und ein wässriges Novolak-Epoxidharz (C), wobei die Anteile an (A), (B) und (C) betragen: (A) 20 bis 60 Gew.-%, (B) 10 bis 60 Gew.-%, und (C) 10 bis 60 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des gesamten Feststoffgehaltes der Harze in der Zusammensetzung.
Patent DE-10111202-B4 (DE)
Title: Doppel-oder Mehrfach-Kupplungseinrichtung, und Dichtungskonzept hierfür
Inventor: GROSPIETSCH WOLFGANG
IPC: F16D25/12
Filed: 2001-03-08
Granted: 2009-06-10
Abstract: Doppel- oder Mehrfach-Kupplungseinrichtung, für die Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe, wobei die Kupplungseinrichtung (12) wenigstens eine einer Getriebeeingangswelle (22 bzw. 24) des Getriebes zugeordnete Kupplungsanordnung (64, 72) aufweist zur Momentenübertragung zwischen der Antriebseinheit und dem Getriebe,  wobei die Kupplungsanordnung vermittels wenigstens eines zugeordneten, in die Kupplungseinrichtung integrierten Druckmediumkraftzylinders (118 bzw. 140) betätigbar ist, der einen an einer Zylinderwandung (62 bzw. 70) verschiebbar geführten Betätigungskolben (110 bzw. 130) aufweist, der unter Vermittlung einer an der Wandung oder/und am Kolben angeordneten Dichtungsanordnung (112a bzw. 134a, 300a; 112b bzw. 134b, 300b) mit der Wandung im Dichtungseingriff steht,  wobei die Dichtungsanordnung wenigstens einen gegenüber der Wandung und dem Kolben gesonderten Dichtungselementhalter (300a bzw. 302a; 300b bzw. 302b) und wenigstens ein vom Dichtungselementhalter gehaltenes, den Dichtungseingriff vermittelndes Dichtungselement (112a bzw. 134a; 112b bzw.  134b) aufweist;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Doppel- oder Mehrfach- Kupplungseinrichtung als...
Patent DE-10117570-B4 (DE)
Inventor: HENRICI DIETER
IPC: H01R33/06
Filed: 2001-04-07
Granted: 2005-06-23
Abstract: A contact body (11) forms a type of frame component holding a contact spring (12). There are contact zones between an inner surface of the contact body and contact sections for the contact spring. The contact body has a U-shaped cross section. The contact spring has a base section turning the contact body into a tube. The contact sections of the contact spring fit on the narrow end of the elongated base section. An Independent claim is also included for a halogen lamp holder with a holder body of insulating material, a long shaft and a plate-like head with plug-through holes for contact pins.
Patent DE-10121708-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichereinrichtung und Verfahren zum Ändern von Ausgangsdaten dieser Einrichtung
Inventor: MUKAI MASAMICHI
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-05-04
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Ändern
von Ausgangsdaten einer Halbleiterspeichereinrichtung, die mehrere
Ports hat, wobei die Halbleiterspeichereinrichtung mehrere Speicherzellen
(31), eine erste Bitleitung (BLA), die mit den Speicherzellen verbunden
ist, eine zweite Bitleitung (BLB), die mit den Speicherzellen verbunden
ist, einen ersten Port (Port A), der mit der ersten Bitleitung verbunden ist,
um Eingangsdaten in die Speicherzellen über die erste Bitleitung zu
schreiben, einen zweiten Port (Port B), der mit der zweiten Bitleitung
verbunden ist, um Daten, die in den Speicherzellen gespeichert sind, über die
zweite Bitleitung auszugeben, und eine Datenleseschaltung (41, 71)
umfaßt,
die mit der zweiten Bitleitung verbunden ist und die eine Latchschaltung
umfaßt,
um die Daten einer der Speicherzellen zu halten, wobei das Verfahren
durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:  Ermitteln einer Änderung
in den gespeicherten Daten in der Speicherzelle auf der Basis eines
Potentials auf der zweiten Bitleitung; und  Ändern der Daten, die durch
die Latchschaltung gehalten werden,...
Patent DE-10122314-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Stromschiene an einer Fahrzeugtrasse
Inventor: SCHROEDER ARNO
IPC: B60M1/30
Filed: 2001-05-08
Granted: 2005-09-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zum Befestigen einer Stromschiene an einem Träger (1), der insbesondere die
Trasse oder Schiene für
Schienenfahrzeuge bildet, wobei die Stromschiene direkt oder über ein
Zwischenteil, insbesondere einen Isolator an der Befestigungsvorrichtung
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsvorrichtung
aus einem ersten (2, 3) und einem zweiten Teil (5, 6) besteht, wobei
das erste Teil (2, 3) an dem Träger
(1) und an dem zweiten Teil (5, 6) die Stromschiene oder mindestens
ein Stromschienenisolator befestigbar ist, und daß das erste
oder zweite Teil zwei parallel zueinander angeordnete Platten (3
bzw. 6) aufweist, die zueinander beabstandet sind, wobei der Abstand
der Platten zueinander der Breite eines am zweiten Teil (5) bzw.
ersten Teil (2) angeformten Abschnitts (6 bzw. 3) entspricht, und daß ein Teil
vom anderen zumindest teilweise umgriffen wird, derart, daß der Abschnitt
(6 bzw. 3) des zweiten bzw. ersten Teils zwischen den beiden Platten
beliebige Stellungen parallel zu einer...
Patent DE-10124467-B4 (DE)
Title: Einblasbarer Dämmstoff für die Verwendung in Bauelementen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GROBE CARSTEN
IPC: E04B1/76
Filed: 2001-05-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Dämmstoff, der in Bauten-Gefache oder Bauelemente einblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, das er aus Schafwolle und Hanffasern besteht, wobei der Anteil der Schafwolle mindestens 10 Gew.-% beträgt.
Patent DE-10124845-B4 (DE)
Title: Filter zur Ölreinigung
Inventor: KOLTUNOV ANATOLIY NIKOLAEVICH
IPC: B01D27/10
Filed: 2001-05-22
Granted: 2006-03-09
Abstract: Filter
zur Ölreinigung,
umfassend ein Gehäuse
(1), einen mit dem Gehäuse
(1) verbundenen Deckel (3) sowie ein innerhalb des Gehäuses (1)
gleichachsig angeordnetes Hauptfilterelement (8), dadurch gekennzeichnet,
dass es einen aufgeschlitzten Sperrring (7) enthält, der in einer Ringnut (2)
des Gehäuses
(1) an seiner Stirnkante untergebracht ist, während der Deckel (3) auf einer äußeren Zylinderfläche mindestens
eine Ringnut (4) mit einer Dichtbeilage (5) und einen Absatz (6)
aufweist, welcher mit dem aufgeschlitzten Sperrring (7) zusammenwirkt.
Patent DE-10128810-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kultivierung von Zellen, insbesondere menschlicher oder tierischer Zellen
Inventor: SEIDL JOSEF DR
IPC: C12M1/04
Filed: 2001-06-18
Granted: 2013-11-07
Abstract: Einrichtung zur Kultivierung von Zellen verschiedenster Art, insbesondere menschlicher oder tierischer Zellen, ausgenommen humaner embryonaler Stammzellen, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: a) Mittel (C) zum Ingangsetzen eines Flusses frei wählbarer, definierter, flüssiger Medien in die wenigstens eine Zellkulturkammer (20) zur kontinuierlichen Versorgung der dort ausgesäten Zellen; b) Mittel (D) zum Ingangsetzen eines Stromes unterschiedlicher Gase mit frei wählbaren Konzentrationen in die wenigstens eine Zellkulturkammer (20) zur konstanten, kontinuierlichen Begasung der dort ausgesäten Zellen; c) Mittel (E) zum geregelten oder gesteuerten Beheizen der wenigstens einen Zellkulturkammer (20) in der Art und Weise, dass hierin eine konstante Temperatur während der Dauer eines Versuches gewährleistet ist; d) Mittel (B) zum permanenten mikroskopischen Beobachten der innerhalb der wenigstens einen Zellkulturkammer (20) ausgesäten Zellen, ohne während der Dauer eines Versuches Proben dieser Zellkultur zu entnehmen; e) Mittel (F) zum permanenten Messen sämtlicher relevanten Zellkulturparameter mittels entsprechender, in die wenigstens eine Zellkulturkammer (20) integrierter Sensoren; und f) der wenigstens einen Zellkulturkammer (20) zugeordnete Feedback-Regelungsmittel zur Optimierung von Inkubationsbedingungen in der Zellkulturkammer (20), um während der Dauer eines Versuchs die Art oder Zusammensetzung der flüssigen Medien und/oder der Gase und/oder die Verteilung der flüssigen Medien und/oder Gase zu variieren.
Patent DE-10146823-B4 (DE)
Title: Dehnstoffelement, insbesondere für einen Thermostaten
Inventor: WILLERS EIKE
IPC: H01H37/46
Filed: 2001-09-18
Granted: 2010-08-12
Abstract: Dehnstoffelement, insbesondere für einen Thermostaten, mit einer Dehnstoffkammer (14) zur Aufnahme eines Dehnstoffs und einem bei einer Ausdehnung des Dehnstoffs verlagerbaren Betätigungselement (16, 24, 28), wobei in der Dehnstoffkammer (14) wenigstens ein von Dehnstoff umgebenes Wärmeleitelement (34) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeleitelement (34) wenigstens teilweise aus offenporigem Metallschaum besteht.
Patent DE-10147531-B4 (DE)
Inventor: BORCHMANN OLIVER
IPC: H02P29/02
Filed: 2001-09-26
Granted: 2006-01-12
Abstract: The device has at least one evaluation unit for an external temperature sensor for the motor temperature, a current converter block (13) for measuring the power drawn by the motor, switching elements (11) and programmable control electronics (10) with a data memory (18) and for connection to the evaluation unit, current converter block and switching elements and, via an interface (14), to the bus system (2). The control electronics generate a control command for the starter from data received via the bus and switching states of the switching elements. <??>Independent claims are also included for the following: a motor starter and a method of controlling a motor starter networked with a bus system.
Patent DE-10163022-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine für Kraftfahrzeuge. Computerprogramm, Steuer- und/oder Regelgerät sowie Brennkraftmaschine
Inventor: WAGNER JENS
IPC: F02P5/15
Filed: 2001-12-19
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine für Fahrzeuge, mit einem Katalysator
zur Aufheizung des Katalysators, bei dem zwischen einem homogenen
Betriebszustand mit einmaliger und einem Betriebszustand mit aufgeteilter
Einspritzung von Kraftstoff auf mindestens zwei Einspritzzeitpunkte
in einen Brennraum der Brennkraftmaschine umgeschaltet wird, wobei bei
aufgeteilter Einspritzung beide Einspritzzeitpunkte vor einer Zündung eines
Kraftstoff/Luft-Gemisches liegen, dadurch gekennzeichnet, dass beim
Umschaltvorgang vom homogenen Betriebszustand auf den Betriebszustand
mit aufgeteilter Einspritzung der erste Einspritzzeitpunkt im Wesentlichen
dem Einspritzzeitpunkt des homogenen Betriebszustandes entspricht
und die zweite Einspritzung der aufgeteilten Einspritzung zunächst so
früh erfolgt,
dass das entstehende Gemisch beim Betrieb mit aufgeteilter Einspritzung
annähernd
einem homogenen Gemisch entspricht und nach der erfolgten Umschaltung
der zweite Einspritzzeitpunkt nach spät verschoben wird, bis eine
vorgegebene Gemischaufbereitung vorliegt und wobei bei einer Umschaltung
vom Betriebszustand mit aufgeteilter Einspritzung zum homogenen
Betriebszustand die Verschiebung des zweiten Einspritzzeitpunktes
umgekehrt erfolgt.
Patent DE-10202577-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: BUENSCH RAINER
IPC: F16H59/02
Filed: 2002-01-24
Granted: 2005-03-24
Abstract: Schalthebelvorrichtung
für ein
elektronisches Steuergerät
eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem verstellbaren Wählhebel
(1) mit folgenden Merkmalen:  a) der Wählhebel (1) ist auf einer in
einer Wählhebelaufnahme
(20) vorgesehenen Querachse (7) gegen die Wirkung einer Feder (10)
verschwenkbar,  b) die Wählhebelaufnahme
(20) ist mit dem Wählhebel
(1) auf einer Schaltachse (6) verschwenkbar angeordnet,  c)
die Wählhebelaufnahme
(20) ist mittels eines Tragteils (21) und der Querachse (7) auf
einem die Feder (10) aufnehmenden Trägerkörper (23) der Wählhebelaufnahme (20)
schwenkbar aufgenommen,  d) das Tragteil (21) weist eine Kulissenführung (8)
mit einer Gleitfläche
(13) zur Aufnahme eines in einer Langlochöffnung (25) des Trägerkörpers (23)
geführten,
gegen die Wirkung der Feder (10) verstellbaren Kulissenstifts (9)
auf,  e) der Wählhebel
(1) ist in mindestens zwei Raststellungen verstellbar,  f) nach
einer Verstellung des Wählhebels
(1) und somit auch des Kulissenstifts (9) aus seiner einen Raststellung heraus,
ist dieser gegen die Gleitfläche...
Patent DE-10203419-B4 (DE)
Title: Bildschirmgehäuse für ein Bedienfeld eines Kassensystems
Inventor: BAITZ GUENTER
IPC: G07G1/00
Filed: 2002-01-28
Granted: 2004-09-02
Abstract: Bildschirmgehäuse für ein Bedienfeld eines Kassensystems, bestehend aus einer Gehäuseschale und einen das Bedienfeld umgebenden Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3) fest mit dem Bedienfeld verbunden ist und mit Befestigungsmitteln ausgestattet ist, die in entsprechend an der Gehäuseschale (2) angebrachte Gegenbefestigungsmittel eingreifen, so dass der Rahmen (3) mit der Gehäuseschale (2) lösbar verbindbar ist, und dass die Gehäuseschale (2) eine Rechnereinheit enthält.
Patent DE-10205779-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: BEFELEIN CARSTEN
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-02-13
Granted: 2010-04-15
Abstract: Scheinwerfer mit einer Lichtquellenanordnung für Fahrzeuge, bei der eine Vielzahl von Lichtquellen auf einem Trägermaterial angeordnet ist, die jeweils einzeln oder in Gruppen mit optischen Mitteln versehen sind, die eine Fokussierung der Lichtstrahlen der Lichtquellen auf mehrere Beleuchtungspunkte oder -bereiche im Vorfeld des Fahrzeugs bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne der und/oder Gruppen von Lichtquellen individuell ein- und ausschaltbar sind, dass die Lichtverteilung innerhalb der durch die Anordnung und Ausrichtung der Lichtquellen gegebenen Möglichkeiten bedarfsweise einstellbar ist, dass zumindest ein Teil (3) der Lichtquellen zur Erzeugung einer Abblendlicht-Wirkung mit einer Blende (5) ausgestattet ist, und dass bei für die Ausbildung einer Hell-/Dunkelgrenze vorgesehenen Lichtquellen die Blende zusammen mit einer Mikrolinse (7) in die Lichtquelle (3) integriert ist.
Patent DE-10226070-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Daten-Ansteuerung für eine Flüssigkristallanzeige
Inventor: LEE SEOK WOO
IPC: G09G3/36
Filed: 2002-06-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Daten-Ansteuerungsvorrichtung
für eine
Flüssigkristallanzeige,
mit:  einem Schieberegister-Abschnitt (34) zum sequentiellen Erzeugen
einer Mehrzahl von Abtastsignalen;  einem Latch-Abschnitt (36)
zum sequentiellen Verriegeln von wenigstens 2n Pixeldaten (VD) in
Reaktion auf die Abtastsignale, um die verriegelten Daten gleichzeitig
auszugeben;  einem Multiplexer-Abschnitt (38) mit 2n/3 Multiplexer
(48) zum Durchführen
einer 2n/3-Zeitteilung der 2n eingegebenen Pixeldaten (VD) vom Latch-Abschnitt
(36) zum Ausgeben der 2n/3-geteilten Pixeldaten;  einem Digital-Analog-Wandler-Abschnitt
(40) mit 2n/3 Digital-Analog-Wandler (50) zum Umwandeln der 2n/3-zeitgeteilten Pixeldaten
von dem Multiplexer-Abschnitt (48) in Pixelspannungssignale, wobei
jeder Digital-Analog-Wandler (50) einen positiven Abschnitt zum
Umwandeln der Pixeldaten in positive Spannungssignale, einen negativen
Abschnitt zum Umwandeln der Pixeldaten in negative Spannungssignale,
und einen Multiplexer zum selektiven Ausgeben der positiven und
negativen Spannungssignale aufweist;  einem Demultiplexer-Abschnitt
(42) mit 2n/3 Demultiplexer (52) zum selektiven Ausgeben der Pixelspannungssignale von
dem Digital-Analog-Wandler-Abschnitt (40) an eine Mehrzahl von Ausgangsleitungen
des Demultiplexer-Abschnitts (42);  einem Abtast- und Halteabschnitt...