baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007980-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtenmodul
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: LED-Leuchtenmodul, bestehend aus einer Leiterplatte mit elektrischen Kontakten, einer integrierten Antriebsschaltung, die mit der Leiterplatte galvanisch verbunden ist und mindestens einen Eingang und einen Ausgang aufweist, wobei der Eingang mit den elektrischen Kontakten der Leiterplatte galvanisch verbunden ist, einer Leuchtelektrodeneinheit, die in der Leiterplatte und galvanisch mit dem Ausgang der integrierten Antriebsschaltung verbunden angebracht ist, und einer Verkappungslage, die aus erstarrbarem transparentem Kolloidaufbau besteht und die integrierte Antriebsschaltung und Leuchtelektrodeneinheit überdeckt, wobei der transparente Kolloidaufbau der LED-Lichtquelle einen erwarteten optischen Effekt verleiht, wodurch das LED-Leuchtenmodul als ein direkt versorgtes bzw. angewendetes Leuchtmittel aufgebaut ist.
Patent DE-202010008135-U1 (DE)
Title: Eine mehrfunktionale Spraymineralwasserflasche
IPC: B65D47/34
Filed: 2010-07-22
Abstract: Eine mehrfunktionale Spraymineralwasserflasche einschließt:  ein elastischer verformter Flaschenkörper mit einem Flaschenmund.  der Flaschenmund wird von dem Flaschenverschluss mit einer axialen Durchgangsbohrung gedichtet, um die Flüssigkeit zu entspringen.  das Spraygerät besteht aus der Eckverbindung, dem Atomisierungsventil und der Düse. Die Eckverbindung besteht aus die Befestigungsstandröhre und der Hohlröhre, mit der die Befestigungsstandröhre einen Winkel gestaltet. Der Befestigungsstandröhren und die axiale Durchgangsbohrung vom Flaschenverschluss verbindet dicht, um die Flüssigkeit zu entspringen. In dem Hohlraumrohr gibt es einem zylindrischen Hohlraum und innen ist Atomisierungsventil mit der Düse. Die äußere Wand des Atomisierungsventils hat mindestens zwei Ausgussführungen. Die Atomisierungsausgusse zur Ausgussführung ist auf der Stirnfläche der Ausgussführung zum Atomisierungsventil. Die Atomisierungsbohrung mit dem koaxialen Atomisierungsventil ist auf dem Achsenmitteplatz vom Düsenanschnitt und verbindet mit dem Atomisierungsausguss.
Patent DE-202010013444-U1 (DE)
Title: Zeichentisch
IPC: A47B27/14
Filed: 2010-09-10
Abstract: Zeichentisch, umfassend:  – eine Tischplatte (11), an deren Unterseite Befestigungsleisten (12) befestigt sind, an denen jeweils eine Zahnscheibe (121) angeordnet ist;  – eine Verbindungsstütze (13), an der ein Verbindungsglied (131) angebracht ist, an dem eine Zahnscheibe (132) angeordnet ist, die in die Zahnscheibe (121) der Befestigungsleiste (12) beweglich eingreift, wobei ein Drehknopf (14) durch die Zahnscheiben (121, 132) hindurchgeführt ist, um diese beiden zu befestigen; und  – eine bewegliche Stütze (15), die mittels Nieten (151) mit der Verbindungsstütze (13) verbunden ist.  dadurch gekennzeichnet,  dass zum Zusammenbauen des Zeichentisches zunächst die Zahnscheiben (121) der Befestigungsleisten (12) und die Zahnscheiben (132) der Verbindungsstütze (13) zum Eingriff ineinander gebracht werden, wobei nach der Verstellung der Tischplatte (11) in die gewünschte Stellung die Drehknöpfe (14) festgedreht werden, um den Zeichentisch zu fixieren; und  dass im Nichtgebrauchszustand die bewegliche Stütze (15) durch die Nieten (151) zur Verbindungsstütze (13) zusammengeklappt...
Patent DE-202010014246-U1 (DE)
Title: Beatmungseinrichtung mit einer Halterung für Sprechventile und/oder Wärme- Feuchtigkeitstauscher ohne Kanülenbefestigung
IPC: A61M16/04
Filed: 2010-10-14
Abstract: Beatmungseinrichtung zum Aufsetzen auf ein Tracheostoma eines Patienten umfassend:  • ein zylindrisches Gehäuse (1),  • einen ringförmigen Gehäusehalter (2),  • ein planares, bewegliches, flexibles Flachteil (3) mit Dicht- und Klebfunktion und zentralem Loch (31),  • einen Filter (4) oder ein Sprechventil und  • einen Abschlussdeckel (5),  wobei das Gehäuse (1) den Filter (4) oder das Sprechventil beinhaltet und eine proximale Öffnung, die mit dem Tracheostoma lösbar verbindbar ist und dann mit diesem in Verbindung steht, sowie eine distale Öffnung aufweist, die an der zur proximalen Öffnung entgegen gesetzten Öffnungseite liegt und von dem Tracheostoma nach Außen vorragt, wobei das Gehäuse (2) mit der proximalen Öffnung dicht und lösbar in dem Gehäusehalter (2) eingreift, welcher durch das Flachteil (3) über dem Loch (31) und über dem Tracheostoma gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass  • das Gehäuse (1) in seiner Wand (11) Ausnehmungen (111) für das...
Patent DE-202010014707-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit Pegelmarken, Wörtern und Zahlen
IPC: A47G19/22
Filed: 2010-10-25
Abstract: Trinkspiel dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkgefäss mit Linien (Pegelmarken) gekennzeichnet ist, die durch Wörter, Zahlen, Symbole oder ähnlich markiert sind.
Patent DE-202010015252-U1 (DE)
Title: Vorrichtung der Dentaltechnik mit abgedeckten elektrischen Schaltelementen
IPC: A61C19/02
Filed: 2010-11-09
Abstract: Vorrichtung der Dentaltechnik mit abgedeckten elektrischen Schaltelementen, die zum Ansteuern von Funktionsgruppen dienen, welche mit Strom, Druckluft oder Wasser versorgt werden müssen, wobei diese elektrischen Schaltelemente zu Bedieneinheiten zusammengefasst sind und über eine Abdeckung verfügen, die den Kontakt der elektrischen Einrichtungen mit störenden äußeren Einflüssen verhindert, wozu insbesondere auch die Einwirkung von Flüssigkeiten gehört, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheiten als Medizinische Glasbedieneinheit (16) ausgeführt sind, bei der die elektronischen und die anderen elektrischen Einrichtungen hinter einer Glasplatte (7) angeordnet sind und dass diese Medizinische Glasbedieneinheit (16) über eine Elektronik mit hoher Betriebssicherheit verfügt und beim Ausfall einzelner Bauteile oder Funktionen keine gefährlichen Betriebszustände entstehen und ein Display im Bereich der Glasplatte (7) vorhanden ist, auf dem Fehler angezeigt werden.
Patent DE-202010015557-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E04G5/04
Filed: 2010-11-16
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Gerüstes an eine Fassade, umfassend ein Ankerteil (1), an dem ein Befestigungsteil (4) angeordnet ist, welches mit einem Innengewinde versehen ist, welches eine Ringschraube (5) zum Einstecken eines Gerüsthalters aufnimmt, wobei das Befestigungsteil (4) derart mit dem Ankerteil (1) verbunden ist, dass es in unterschiedlichen Abständen zur Fassade fixierbar ist.
Patent DE-202011001333-U1 (DE)
Title: Solardachziegel mit Kontaktstecksystem
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-01-11
Abstract: Dachziegel (1) für ein Gebäudedach, welcher nebeneinander in in horizontaler Richtung überlappenden Reihen (10o, 10u) verlegbar ist, umfassend einen Grundkörper (2), insbesondere aus einem Keramik- oder Tonwerkstoff, sowie eine auf diesem angeordnete photovoltaische Zelle (4), die über elektrische Steckverbindungen (6a, 6b) und Kontakte (8a, 8b) zur Erzeugung einer Reihen- oder Parallelschaltung mit photovoltaischen Zellen (4) benachbarter Dachziegel (1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachziegel (1) entlang einer ersten oberen Reihe (10o) und einer darunter liegenden benachbarten unteren Reihe (10u) im Wesentlichen um eine halbe Dachziegelbreite versetzt zueinander angeordnet sind, dass die Steckverbindungen Kontakte (8a, 8b) umfassen, die paarweise im Bereich des oberen Randes (12o) sowie im Bereich des unteren Randes (12u) des Grundkörpers (2) angeordnet sind und sich im Wesentlichen in einer Richtung senkrecht zur Ebene des Grundkörpers (2) erstrecken, derart, dass die Kontakte (8a, 8b) am unteren Rand (12u) einer ersten Dachziegel (1) in die Steckverbindungen (6a,...
Patent DE-202011051219-U1 (DE)
Title: Toilettensitz
IPC: A47K13/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Toilettensitz (10) umfassend oder bestehend aus einer Toilettenbrille (11) zum Montieren an einer Toilettenschüssel (40), mit einem eine Innenaussparung (14) begrenzenden Sitzbereich (12), wobei die Erstreckung der Toilettenbrille (11) in einer von der Vorderseite der Toilettenschüssel (40) zu der Rückseite der Toilettenschüssel (40) verlaufenden Tiefenrichtung (52) und in einer Breitenrichtung (50) jeweils größer ist als die Erstreckung der Toilettenbrille in eine senkrecht zu der Tiefen- und Breitenrichtung (52 bzw. 50) verlaufende Dickenrichtung (54), dadurch gekennzeichnet, dass bei Projektion der Toilettenbrille (11) in eine sich in Tiefen- und Breitenrichtung (52 bzw. 50) erstreckende Projektionsebene der Verhältniswert von einer Nennlochbreite (16) zu einer Nennsitzbreite (18) zwischen 0,1 bis 0,4, insbesondere zwischen 0,15 und 0,3, besonders bevorzugt zwischen 0,2 und 0,25, beträgt, wobei als Nennlochbreite (16) die maximale Breite der Innenaussparung (14) in Breitenrichtung (50) oder die Breite der Innenaussparung (14) in Breitenrichtung auf halber Tiefenerstreckung der Innenaussparung...
Patent DE-202011100449-U1 (DE)
Title: Infrarot Granit,- Marmor,- oder Steinheizung
IPC: F24D13/02
Filed: 2011-05-09
Abstract: Infrarot Granit-, Marmor-, oder Steinheizung bestehend aus einem Heizelement (2), einer wärmedämmenden Isolationsebene (3) und eine Granit-, Marmor-, oder Steinplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass das verwendete Heizelement (2) ein Glasfasergewebe (2.3) mit eingewebten Fäden aus Kohlenstoff (2.2) ist. Quer zu den Kohlenstofffäden sind an zwei gegenüberliegenden Seiten metallische Fäden (2.1) eingewebt.
Patent DE-202011104508-U1 (DE)
Title: Wärmeschutzfolienfenster
IPC: E06B3/28
Filed: 2011-08-11
Abstract: Wärmeschutzfolienfenster dadurch gekennzeichnet, dass ein demontierbarer Fensterrahmen mit eingehängter Wärmeschutzfolie durch Federkraft zwischen Fensterbank und Fenstersturz eingespannt wird, auf unterschiedliche lichte Fensterhöhen einstellbar ist und auf der Außenwand aufliegend auch nebeneinander angeordnet die Maueröffnung über die Fensterleibungen hinaus abdeckt, wodurch der Wärmeverlustkoeffizient des Fensters dem der Außenwand weiter angeglichen wird, um so zu Beginn einer Kälteperiode den hohen Wärmeisolationswert der Folie nutzend über einen zusätzlichen, energiesparenden Wärmeschutz zu verfügen, und es nach dem Ende einer Kälteperiode wieder komplett zerlegt und in einer Schutzhülle platzsparend und sicher bis zum nächsten Einsatz aufbewahrt werden kann.
Patent DE-202011105040-U1 (DE)
Title: Getriebemechanismus für ein Elektrowerkzeug
IPC: B25B21/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Getriebemechanismus, umfassend: eine erste Getriebeeinheit (1) mit einer ersten Planetenzahnradscheibe (12), mehreren ersten Planetenzahnrädern (13), einem ringförmigen Zahnrad (14) mit mehreren ersten inneren Zähnen (142), einer zweiten Planetenzahnradscheibe (15) mit mehreren äußeren Zähnen (151) und einem ersten Zahnradritzel (152), und mit mehreren zweiten Planetenzahnrädern (27), wobei die ersten Planetenzahnräder (13) mit der ersten Planetenzahnradscheibe (12) verbunden sind und mit den ersten inneren Zähnen (142) des ringförmigen Zahnrads (14) in Eingriff stehen, die zweiten Planetenzahnräder (27) mit der zweiten Planetenzahnradscheibe (15) verbunden sind und mit dem ersten Zahnradritzel (152) in Eingriff stehen, und wobei ferner das ringförmige Zahnrad (14) axial beweglich ist, um in die ersten inneren Zähne (142) mit den äußeren Zähnen (151) der zweiten Planetenzahnradscheibe (15) einzugreifen oder die ersten inneren Zähne (142) von den äußeren Zähnen (151) des zweiten Planetenzahnradscheibe (15) zu trennen, wobei ferner die erste Planetenzahnradscheibe (12) mit einer Ausgangswelle (18) verbunden ist; und des...
Patent DE-202011108404-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
IPC: F16B1/02
Filed: 2011-11-29
Abstract: Befestigungsanordnung für die Befestigung von Bauteilen, insbesondere Solarmodulen, an einer C-förmigen Halteschiene (40), wobei die Befestigungsanordnung in die C-förmige Halteschiene (40) einsetzbar ist, – umfassend ein Befestigungselement (10) mit einem Kopfabschnitt (12) mit einer Bohrung (14) und einem sich ausgehend von dem Kopfabschnitt (12) erstreckenden, einstückig mit diesem ausgebildeten hülsenförmigen Halteabschnitt (16), wobei der Halteabschnitt (16) zwei einander diametral gegenüberliegende, eine radiale Durchtrittsöffnung bildende Querschlitze (18) aufweist, und – umfassend eine Befestigungsmutter (26), die entlang einer Einführrichtung in die Durchtrittsöffnung einsetzbar ist, so dass die Befestigungsmutter (26) beidseits durch die Querschlitze (18) aus der Durchtrittsöffnung herausragt, wobei die Befestigungsmutter (26) eine Gewindebohrung für einen Gewindebolzen (46) umfasst, der bei in die Durchtrittsöffnung eingesetzter Befestigungsmutter (26) durch die Bohrung (14) des Kopfabschnitts (12) hindurch in die Gewindebohrung einsetzbar ist, – wobei an gegenüberliegenden Seiten eines zentralen Teils des Kopfabschnitts (12) zwei sich ausgehend von dem zentralen Teil des...
Patent DE-202012000461-U1 (DE)
Title: Justierbare Pfostenbefestigung
IPC: E02D5/80
Filed: 2012-01-18
Abstract: Justierbare Pfostenbefestigung, aufweisend ein Verbindungsteil (11) und ein Stützteil (12), wobei sich im Verbindungsteil (11) ein erstes Langloch (13) und in Verbindungsteil (12) ein zweites Langloch (14) befindet und wobei durch die Langlöcher (13, 14) eine Bolzenverbindung (15) besteht, die sowohl zur Einstellung der mittigen Position des Stützteils (12) und des Verbindungsteils (11) als auch zur Befestigung des Stützteils am Verbindungsteil (11) dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (12) aus zwei L-Profilen (16) zur Einstellung der Größe des Stützteils (12) gebildet wird und dass die Pfostenbefestigung für jedes L-Profil (16) Langlöcher (13, 14) und eine Bolzenverbindung (15) aufweist.
Patent DE-202012001303-U1 (DE)
Title: Computer-Hauptgerät mit zwei Netzgeräten
IPC: G06F1/26
Filed: 2012-02-10
Abstract: Computergehäuse mit zwei Netzgeräten, umfassend ein Computergehäuse (10), das einen inneren Aufnahmeraum bildet, eine Hauptplatine (20), die durch eine Schaltungsplatte gebildet und im Computergehäuse (10) angeordnet ist, mindestens eine Speichereinheit (30), die im Computergehäuse (10) angeordnet und mit der Hauptplatine (20) elektrisch verbunden ist, zwei Netzgeräte (40), die im Computergehäuse (10) angeordnet und mit der Hauptplatine (20) und der Speichereinheit (30) elektrisch verbunden sind, um einen für den Betrieb erforderlichen Strom an die Hauptplatine (20) und die Speichereinheit (30) zu liefern, und eine Steuereinheit (50), die mit der Hauptplatine (20), der Speichereinheit (30) und den Netzgeräten (40) elektrisch verbunden ist, wobei wenn die Steuereinheit ein Einschaltsignal empfängt, sie zunächst eines der beiden Netzgeräte (40) ansteuert, das somit eine Ansteuerspannung an die Speichereinheit (30) anlegt und dann einen Arbeitsstrom an diese liefert, wonach die Steuereinheit das andere Netzgerät (40) ansteuert, das somit eine Ansteuerspannung an die...
Patent DE-202012004573-U1 (DE)
Title: Heizofen
IPC: A61H33/06
Filed: 2012-05-10
Abstract: Heizofen (10, 33, 46, 51) für Wärmekabinen, Saunen oder dergleichen, mit einem Gehäuse (11), einer im Gehäuse aufgenommenen Heizvorrichtung (12) zur Erzeugung von Heißluft, einer Heißluftlenkungsvorrichtung und einer Wärmespeichervorrichtung (14, 35) zur Speicherung von Wärmeenergie der Heizvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heißluftlenkungsvorrichtung einen ersten Luftkanal (23, 38) umfasst, der Heißluft der Heizvorrichtung aus dem Gehäuse unterbrechungsfrei in eine Kabine (30) leiten kann, wobei in einem ersten Luftstrom (24, 41) des ersten Luftkanals die Wärmespeichervorrichtung angeordnet ist, wobei die Heißluftlenkungsvorrichtung einen zweiten Luftkanal (26, 39) umfasst, der Heißluft der Heizvorrichtung aus dem Gehäuse in die Kabine leiten kann, wobei ein zweiter Luftstrom (29, 45) des zweiten Luftkanals an der Wärmespeichervorrichtung vorbei geleitet werden kann, wobei die Heißluftlenkungsvorrichtung eine Absperreinheit (31) umfasst, mittels der der zweite Luftstrom in dem zweiten Luftkanal unterbrochen werden kann.
Patent DE-202012004652-U1 (DE)
Title: Bandage mit einer Öffnung zum Durchführen einer Gliedmaßenspitze
IPC: A61F13/10
Filed: 2012-05-11
Abstract: Bandage, insbesondere für ein Hand- oder Fußgelenk, welche aus einem im Wesentlichen schlauchförmigen Gestrick (1) gebildet ist, in dem wenigstens eine Öffnung (2) zum Durchführen einer Gliedmaßenspitze, insbesondere eines Fingers oder eines Zehs, vorgesehen ist, wobei die Öffnung (1) nahtlos in dem Gestrick eingestrickt ist und von einem wulst- oder kragenförmigen Bündchen (3) umgeben ist, welches nahtlos in dem Gestrick (1) eingestrickt ist.
Patent DE-202012005657-U1 (DE)
Title: Drehelastischer Dämpfer oder Kupplung mit einem Flansch zum Anschluss an einen Flansch eines weiteren Bauteils
IPC: F16D3/68
Filed: 2012-06-12
Abstract: Drehelastischer Dämpfer oder Kupplung (10; 110) mit einem Flansch (11; 111) zum Anschluss an einen Flansch (21; 121) eines weiteren Bauteils (20; 120), wobei der erstgenannte Flansch (11; 111) Lochöffnungen (14; 114) zur Durchführung jeweils eines Befestigungselements (30; 130) für das Verspannen des erstgenannten Flanschs (11; 111) mit dem Flansch (21; 121) des weiteren Bauteils (20; 120) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erstgenannte Flansch (11; 111) und/oder der Flansch des weiteren Bauteils (20; 120) um die Lochöffnungen (14) lokale Vertiefungen (15) oder eine die Lochöffnungen (114) einschließende umlaufende Vertiefung (115) aufweist, und dass entweder Scheiben (40; 40') in den lokalen Vertiefungen (15) oder in der umlaufenden Vertiefung (115) oder ein umlaufender Ring (140) in der umlaufenden Vertiefung (115) angeordnet ist, wobei die Scheiben (40; 40') bzw. der Ring (140) jeweils eine erste Anlageseite (41; 141) zur Anlage gegen den erstgenannten Flansch (11; 111) und eine zweite Anlageseite...
Patent DE-202012006949-U1 (DE)
Title: Zusatzanlage zum Energiesparen beim Wärmeverlust oder Kälteverlust durch Glasscheiben des Raumes
IPC: E06B3/28
Filed: 2012-07-18
Abstract: Die Zusatzanlage zum Minimieren der Wärmeverlust von Zuhause ist dadurch gekennzeichnet, dass diese Zusatzanlage aus transparente oder durchsichtige Nylon oder PVC (Polly Vinil Chloreid) oder Ähnliches und Klebeband oder Klebstoff oder Ähnliches besteht, so dass dieses Nylon auf die Rahmen des Fensters oder auf die Rahmen der Tür, wo Glasscheibe ist, geklebt wird, damit der Raum zwischen Glasscheibe und diese Zusatzanlage von Raum des Zimmers oder Wohnung oder Küche getrennt und damit nicht beweglich wird, und diese Zusatzanlage und besonderes der Luft im Raum zwischen Glasscheibe und diese Zusatzanlage verhindert die Wärme von Innen des Raumes, warme Zone, nach außen, kalte Zone, transferiert wird oder umgekehrt, da warme Luft des Innenraum nicht an Glasscheibe sondern an diesem Zusatzanlage anreibt.
Patent DE-202012007839-U1 (DE)
Title: Schnittstelle zum Anschauen eines Streams von Videos
IPC: H04N21/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Steuern der Wiedergabe von Videos, wobei die Vorrichtung ein nicht-flüchtiges computer-lesbares Medium aufweist, welches Anweisungen auf selbigem kodiert, welche, in Erwiderung auf die Ausführung von einem Computergerät, das Computergerät dazu veranlassen, Operationen durchzuführen, aufweisend: Bereitstellen einer Anzeige von Steuerungen für eine Vielzahl von Videos; reagierend auf eine erste Eingabe von einem direktionalen Steuergerät entlang einer ersten Achse des direktionalen Steuergeräts, das Bereitstellen einer Anzeige von einer oder mehreren Ebenen der Steuerung zum Steuern der Videowiedergabe, wobei jede Ebene der Steuerung zumindest eine Option aufweist, und das Festsetzen eines Fokus innerhalb einer der Ebenen der Steuerung; und reagierend auf eine zweite Eingabe von dem direktionalen Steuergerät entlang einer zweiten Achse des direktionalen Steuergeräts, das Bewegen des Fokus zu einer anderen der zumindest einen Option innerhalb einer augenblicklichen Ebene der Steuerung.
Patent DE-202012008534-U1 (DE)
Title: Ventilatorstator
IPC: H02K1/14
Filed: 2012-09-03
Abstract: Ventilatorstator, einen Stator (10), der mindestens ein erstes Stahlblech (101) und mindestens ein zweites Stahlblech (102) aufweist, wobei das zweite Stahlblech (102) einen Grundteil (1021) und mindestens einen Polschuh (1022) besitzt, wobei sich der Polschuh (1022) vertikal von mindestens einer Seite des Grundteils (1021) erstreckt, wobei das erste Stahlblech (101) und das zweite Stahlblech (102) gestapelt werden, wodurch der Stator (10) gebildet ist.
Patent DE-202012012436-U1 (DE)
Title: Nachrüsteinrichtung für eine Kabeldurchführung einer Möbelplatte
IPC: A47B21/06
Filed: 2012-12-22
Abstract: Nachrüsteinrichtung für eine Kabeldurchführung (6) einer Möbelplatte, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Kabeldurchführung (6) wenigstens bereichsweise ausfüllendes Einsatzstück (3) eine Öffnung, eine Bohrung (4) oder eine Buchse als Halteelement für wenigstens einen Anbau aufweist und dass wenigstens ein Bereich des Einsatzstückes (3) mittels wenigstens eines Klemmmechanismus in der Kabeldurchführung (6) und damit der Möbelplatte fixiert ist.
Patent DE-202012012559-U1 (DE)
Title: Dämmplattenanordnung, insbesondere Stufen-Dämmplatte, Trockenestrich und Dämmvorrichtung
IPC: E04B1/82
Filed: 2012-09-14
Abstract: Dämmplattenanordnung, insbesondere Stufen-Dämmplatte, zur akustischen teilweisen, vorzugsweise vollständigen Trennung von Räumen, umfassend:  – ein erstes Plattenelement (2) und  – ein zweites Plattenelement (4),  – wobei eine Plattenaußenfläche des ersten Plattenelements an einer Plattenaußenfläche (6) des zweiten Plattenelements (4) anliegt und die Plattenaußenflächen flächig aneinander befestigt sind, und  – wobei eine Kante (10; 14) des ersten Plattenelements (2) in Erstreckungsrichtung des Plattenelements gesehen versetzt zu einer Kante (12; 16) des zweiten Plattenelements (4) ist.  wobei das erste Plattenelement (2) eine Gipskartonplatte, Faserzementplatte, Brandschutzplatte oder Platten mit vergleichbaren mechanischen Eigenschaften, eine Wärmedämmplatte oder eine Holzwerkstoffplatte und das zweite Plattenelement (4) eine Wellpappe (18) umfasst.
Patent DE-202012012663-U1 (DE)
Title: Ausdehnbare Schlauchbaugruppe
IPC: F16L11/20
Filed: 2012-07-24
Abstract: Gartenwasserschlauchbaugruppe (10) umfassend: eine aus einem nicht elastischen und flexiblen Material und nicht aus Metall gebildete äußere Röhre (12); eine aus einem elastischen Material hergestellte innere Röhre (14), wobei die äußere Röhre (12) und die innere Röhre (14) jeweils ein erstes Ende zusammen befestigt durch ein erstes Verbindungsstück (18) und ein zweites Ende zusammen befestigt durch ein zweites Verbindungsstück (16) haben; wobei die äußere Röhre (12) zwischen den ersten und den zweiten Verbindungsstücken an der inneren Röhre (14) unbefestigt ist; wobei die äußere Röhre (12) und die innere Röhre (14) eine wesentlich verkürzte erste Länge in einem zusammengezogenen Zustand ohne Wasserfluss haben, wobei sich die äußere Röhre (12) über eine äußere Oberfläche der inneren Röhre (14) in einem gewellten Zustand erstreckt, und eine wesentlich längere zweite Länge, wobei die äußere Röhre (12) die innere Röhre (14) in einem ausgedehnten Zustand nach der Anwendung von Wasserdruck auf den Innenbereich der elastischen inneren Röhre (14) erfasst während Wasser durch die Baugruppe (10) fließt, wobei die innere Röhre (14) eine größere Wandstärke in dem zusammengezogenen Zustand als in dem ausgedehnten Zustand hat und die Wandstärke abnimmt, wenn der Schlauch (10) sich von dem zusammengezogenen Zustand in den ausgedehnten Zustand bewegt, und wobei ein Wasserflussbegrenzer (37) in oder angeschlossen an das zweite Verbindungsstück (16) bereitgestellt wird.
Patent DE-202012100140-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Mobiltelefon
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Haltevorrichtung für ein Mobiltelefon mit einem Träger und einer mit dem Träger verbundenen Aufnahmeeinrichtung für das Mobiltelefon, wobei der Träger (12, 32, 42, 52, 62, 72, 82, 92, 102) ein Befestigungselement (13, 33, 43, 53, 63, 73, 83, 93) aufweist, das zur verschiebbaren Verbindung an einem Kraftfahrzeug-Sicherheitsgurt (19, 59) ausgelegt ist, und die Aufnahmeeinrichtung wenigstens ein Band (16, 36, 46, 56, 66, 76, 86, 96, 106) aufweist, das mittels einer Fixiereinrichtung (18, 38, 48) feststellbar ist.