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Patent DE-102014223071-A1 (DE)
Title: Verdampfersatz, vorzugsweise für eine thermisch angetriebene Adsorptionseinrichtung und Adsorptionseinrichtung
Inventor: BURK ROLAND
IPC: F25B39/02
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdampfersatz, vorzugsweise für eine thermisch angetriebene Adsorptionseinrichtung. Bei einem Verdampfersatz, welcher mit einem einfach leistungsskalierbaren modularen thermisch angetriebenen Verflüssigersatz verbindbar ist und dadurch gleichzeitig als Wärme- oder Kältespeicher genutzt werden kann, ist ein Flüssigkeitssammler (8) über ein absperrbares Expansionsventil (10) mit einem Verdampfer (7) zur Kühlung eines Fluids verbunden, wobei der Flüssigkeitssammler (8), das Expansionsventil (10) und der Verdampfer (7) eine bauliche Einheit bilden und der Flüssigkeitssammler (8) einen fluidischen Eingang für und der Verdampfer (7) einen fluidischen Ausgang zu einem thermisch angetriebenen Verflüssigersatz (2) aufweist.
Patent DE-102015007564-A1 (DE)
Title: Klimaanlage und Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-06-12
Abstract: Klimaanlage (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem geschlossenen Kältemittelkreislauf, umfassend einen Verdichter (2), einen Kondensator oder Gaskühler (3), einen inneren Wärmeübertrager (4), mindestens ein Expansionsorgan (5), mindestens einen Verdampfer (6) sowie einen nachgeschalteten Akkumulator für das Kältemittel, wobei dem Akkumulator (7) ein Drucksensor (8) und ein Temperatur-sensor (9) nachgeschaltet sind.
Patent DE-102015008448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Fahrtsituation eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Fahrtsituation eines Kraftfahrzeugs (10), wobei innerhalb eines vorgegebenen Zeitraumes, vorzugsweise gleichzeitig, eine erste Sensoreinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10) eine Umgebung (26) des Kraftfahrzeugs (10) und/oder eine Eigenschaft der Umgebung (26) erfasst (S1) und eine zweite Sensoreinrichtung (20) eine Situation mindestens eines Insassen (12) in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) erfasst (S2), wobei zumindest eine der Sensoreinrichtungen (18, 20) ein Bildsignal als ihr jeweiliges Signal erzeugt, das ein Foto oder eine Bilderserie beschreibt. Eine Auswerteeinrichtung (28) empfängt die Signale und erzeugt anhand der empfangenen Signale einen Fahrtsituationsdatensatz (30), der sowohl die Umgebung (26), als auch die Situation des mindestens einen Insassen (12) beschreibt. Die Auswerteeinrichtung (28) überträgt den Fahrtsituationsdatensatz (30), der beispielsweise ein Routenfotoalbum oder eine Fotomontage beschreiben kann, an eine Datenspeichereinrichtung (36) überträgt (S6). Die Erfindung betrifft ebenso ein entsprechend ausgestaltetes Kraftfahrzeug, vorzugsweise einen Personenkraftwagen.
Patent DE-102015009018-A1 (DE)
Title: Berechnungssystem von Fahrradeinstellungen, Verfahren zum Berechnen von Fahrradeinstellungen und computer-lesbares Speichermedium
Inventor: TAUCHI MITSURU
IPC: B62M9/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Ein Berechnungssystem von Fahrradeinstellungen umfasst eine Berechnungsvorrichtung bezüglich eines Antriebsstrangs. Die Antriebsstrangberechnungsvorrichtung ist ausgestaltet zu einem Berechnen einer Antriebsstrangreferenzinformation als eine Referenz für eine Einstellung eines Antriebsstrangs auf der Basis von einer Fahrradinformation und einer Radfahrerinformation. Die Fahrradinformation betrifft ein Fahrrad, welches ausgestaltet ist, um mit dem Antriebsstrang ausgestaltet zu sein/werden. Die Radfahrerinformation betrifft einen Radfahrer, welcher das Fahrrad zu fahren im Begriff ist.
Patent DE-102015009199-A1 (DE)
Title: Personenselektives Verfahren der Zutrittskontrolle
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: E05B49/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Vorgestellt wird ein personenselektives Verfahren der Zutrittskontrolle zwischen mindestens einem portablen Gerät und einem Schließsystem. Das portable Gerät weist Sendemittel auf, die für eine induktive Kopplung von NFC-Signalen ausgelegt sind. Unter Ausnutzung parasitärer Effekte des Sendemittels wird bei Aussendung eines NFC-Signals kapazitive Kopplung bewirkt. Über den Körper und/oder die Körperoberfläche des Trägers des portablen Geräts erfolgt kapazitive Übertragung auf eine Koppelfläche des Schließsystems. Außerdem verfügen portables Gerät und Schließsystem über Sende- und Empfangsmittel für Bluetooth-Signale. Nach einem Weckvorgang, der durch Berühren oder Betätigen des Schließsystems durch den Benutzer ausgelöst wird, wird eine Bluetooth-Verbindung zwischen Schließsystem und portablem Gerät hergestellt. Anschließend sendet das portable Gerät mindestens ein NFC-Signal aus, welches kapazitive Kopplung bewirkt. Kann das Schließsystem dieses kapazitive Signal als Pegeländerung detektieren, ist dies der Beleg, dass der Träger des portablen Geräts jene Person ist, die aktuell das Schließsystem berührt oder betätigt. Über die Bluetooth-Verbindung werden Identifikationsmerkmale und Informationen zwischen portablem Gerät und Schließsystem ausgetauscht, um zu prüfen, ob eine gültige Zutrittsberechtigung des portablen Geräts vorliegt. Vorgestellt wird ein alternatives personenselektives Verfahren der Zutrittskontrolle. Die angestrebte Personenselektivität wird durch Abgleich aufgesprochener akustischer Signale des Benutzers mit gespeicherten digitalisierten akustischen Signalen des Benutzers erreicht. Die Klärung der gültigen Zutrittsberechtigung des portablen Geräts erfolgt durch Bluetooth-Übertragungen wie im ersten Verfahren. Dieses Verfahren hat einen zusätzlichen Vorteil: es klärt nicht nur, ob der Benutzer, der das Schließsystem betätigt und ein Passwort aufspricht, jener Benutzer ist, der das portable Gerät trägt, sondern klärt zusätzlich, ob der Benutzer zur Nutzung des portablen Geräts berechtigt ist.
Patent DE-102015010786-A1 (DE)
Title: Bettklimasystem
Inventor: HIMMELREICH WITALI
IPC: A47C21/04
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bettklimasystem. Es ist vorgesehen, dass das Bettklimasystem eine Matratze (1, 1', 1'') zur Polsterung des Körpers eines Bettbenutzers mit einem Flüssigkeitskreislauf (2, 2', 2'', 3, 3', 3'') in der Matratze (1, 1', 1'') zum Kühlen und Heizen der Matratze (1, 1', 1'') und einer Wärmetransporteinrichtung (5) aufweist, die unter Energieaufwand wahlweise Wärme aus dem Flüssigkeitskreislauf (2, 2', 2'', 3, 3', 3'') als zu kühlende Primärseite zu einer Sekundärseite (6, 7) transportiert oder Wärme von der Sekundärseite (6, 7) zu dem Flüssigkeitskreislauf (2, 2', 2'', 3, 3', 3'') als zu heizende Primärseite transportiert.
Patent DE-102015011906-A1 (DE)
Title: Verdichter, insbesondere Radialverdichter, für einen Abgasturbolader
Inventor: CHEBLI ELIAS
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (10) für einen Abgasturbolader, mit einem von mittels des Verdichters (10) zu verdichtender Luft durchströmbaren Strömungskanal (18), mit einem in dem Strömungskanal (18) angeordneten Verdichterrad (14), dessen wenigstens eine Laufradschaufel (20) eine Anströmkannte (22) aufweist, über welche die mittels des Verdichterrads (14) zu verdichtende Luft das Verdichterrad (14) bei einem Betrieb des Verdichters (10) anströmt, und mit wenigstens einem Rezirkulationskanal (30), welcher eine stromab der Anströmkante (22) angeordnete Einströmöffnung (32), über welche dem Rezirkulationskanal (30) Luft aus dem Strömungskanal (18) zuführbar ist, und eine stromauf der Einströmöffnung (32) angeordnete Ausströmöffnung (34) aufweist, über welche die den Rezirkulationskanal (30) durchströmende Luft dem Strömungskanal (18) zuführbar ist, wobei eine Stelleinrichtung (36) vorgesehen ist, mittels welcher ein von der in den Rezirkulationskanal (30) einströmenden Luft durchströmbarer Strömungsquerschnitt (B) der Einströmöffnung (32) einstellbar ist.
Patent DE-102015103096-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung und Kühlanordnung mit der Kühleinrichtung
Inventor: BASS WOLFGANG
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung für wärmeabgebende Bauelemente, wobei zumindest ein Bauelement auf einer Leiterplatte angeordnet ist, und wobei die Kühleinrichtung ein erstes und ein zweites Kühlelement aufweist. Die beiden Kühlelemente sind auf der Leiterplatte benachbart und mit einem vorbestimmten Abstand zu dem zumindest einen Bauelement an einander gegenüberliegenden Seiten des Bauelements angeordnet. Die Erfindung betrifft ferner eine Kühlanordnung zur Kühlung zumindest eines auf einer Leiterplatte angeordneten wärmeabgebenden Bauelements, wobei die Kühleinrichtung Verwendung findet.
Patent DE-102015103523-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Stapeln von Furnieren und/oder zum Abstapeln eines Stapels aus Furnierpaketen
IPC: B27D1/04
Filed: 2015-03-10
Abstract: Verfahren zum Stapeln von Furnieren zu Furnierpaketen und/oder zum Abstapeln eines Stapels aus Furnierpaketen, im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten (10) aus Furnierpaketen (2) in einer Presse (3), wobei die Furnierpakete (2) aus mehreren Schichten einzelner oder mehrerer Furniere (4) bestehen und zwischen den Furnierpaketen (2) eine Trennebene (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass während des Stapelns der Furnierpakete (2) die Trennebene (5) zwischen den Furnierpaketen (2) mit einer Markierung kenntlich gemacht wird und/oder während des Abstapelns die Trennebene (5) mittels einer Markierung an oder zwischen den Furnierpaketen (2) erkannt wird und mittels eines Werkzeuges und/oder einer automatisierten Vorrichtung (8) zumindest ein Furnierpaket ( von dem Stapel getrennt wird.
Patent DE-102015105959-A1 (DE)
Title: Verfüllscheibe für einen stangenförmigen Anker und Anordnung mit einem Anker und einer solchen Verfüllscheibe
Inventor: DIXA RAPHAEL
IPC: E21D21/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfüllscheibe (1) für einen Anker (11, 12) und schlägt vor, ein Durchgangsloch (2) der Verfüllscheibe (1) kreissägeblattförmig auszubilden. Dadurch ist sichergestellt, dass eine Anlage der Verfüllscheibe (1) am Anker (11, 12) einen Einfüllkanal für eine aushärtende Masse nicht versperrt.
Patent DE-102015106191-A1 (DE)
Title: Elektroakustisches Bauelement mit verbesserter Akustik
Inventor: BOLZE STEPHAN
IPC: H03H9/64
Filed: 2015-04-22
Abstract: Es wird ein elektroakustisches Bauelement mit verbesserter Akustik angegeben. Das Bauelement umfasst einen rechteckigen Chip, dessen Seitenkanten relativ zur piezoelektrischen Achse gedreht sind.
Patent DE-102015106803-A1 (DE)
Title: Sitz für Babys und Kleinkinder mit einer Dämpfungseinrichtung
Inventor: WÜRSTL JAN-STEFAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es wird ein Sitz für Babys und Kleinkinder angegeben, der mindestens ein Sitzunterteil (22) und ein Sitzrückenteil (24) aufweist, wobei an dem Sitzunterteil (22) ein Sitzelement (18) und an dem Sitzrückenteil (24) ein Rückenlehnenelement (20) verschiebbar und miteinander verbunden angebracht sind. Mindestens das Rückenlehnenelement (20) ist flexibel ausgebildet und beabstandet zu dem Sitzrückenteil (24) angeordnet, wobei das Rückenlehnenelement (20) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass das Rückenlehnenelement (20) bei Einwirkung einer Impulsenergie durch den Körper eines Kindes verschiebbar ist. Das Rückenlehnenelement (20) und/oder das Sitzelement (18) sind mit mindestens einer Dämpfungseinrichtung verbunden, wobei die mindestens eine Dämpfungseinrichtung ein Verschieben des Rückenlehnenelements (20) ab einer bestimmbaren Impulsenergie zulässt, wodurch der Abstand zwischen dem Rückenlehnenelement (20) und dem Sitzrückenteil (24) verkleinert wird und ein Verschieben des Sitzelements (18) gegenüber dem Sitzunterteil (22) erfolgt.
Patent DE-102015108444-A1 (DE)
Title: 3D-Druck-Vorrichtung und 3D-Druck-Verfahren
Inventor: LISSOTSCHENKO VITALIJ
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-05-28
Abstract: 3D-Druck-Vorrichtung für die Herstellung eines räumlich ausgedehnten Produkts, umfassend mindestens eine Elektronenstrahlquelle (20), die eine Elektronenstrahlung (4) mit einer linienförmigen Intensitätsverteilung erzeugen kann, Modulatormittel, die die linienförmige Intensitätsverteilung der Elektronenstrahlung (4) so modulieren können, dass eine modulierte linienförmige Intensitätsverteilung entsteht, ein Arbeitsbereich (14), dem mit Elektronenstrahlung (4) zu beaufschlagendes Ausgangsmaterial (15) für den 3D-Druck zugeführt wird oder werden kann, sowie Scannmittel, die den Arbeitsbereich (14) relativ zu der modulierten Elektronenstrahlung (4) oder die modulierte Elektronenstrahlung (4) relativ zu dem Arbeitsbereich (14) bewegen können, wobei die Bewegung in einer Richtung senkrecht zur Längserstreckung der modulierten linienförmigen Intensitätsverteilung stattfindet.
Patent DE-102015109243-A1 (DE)
Title: Klappe für ein Kraftfahrzeugklimagerät und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ALBERTERNST THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappe (1) für ein Kraftfahrzeugklimagerät, umfassend ein Türblatt (2) aus einem Ein- oder Zweikomponenten-Kunststoffbauteil, bestehend zumindest aus einer Hartkomponente und einer dünnen Metallschicht, vorzugsweise mit einer Schichtdicke von ≤ 200 µm, besonders bevorzugt ≤ 100 µm, mit der zumindest ein Teil der Hartkomponente bedeckt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung verschiedene Verfahren zur Herstellung einer solchen Klappe (1).
Patent DE-102015109335-A1 (DE)
Title: Messermühle
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: B02C18/16
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messermühle mit einem Komprimierer zum Komprimieren des Zerkleinerungsgutes vor, während und/oder nach der Zerkleinerung, wobei das Einschieben des Komprimierers mittels eines Schubmechanismus bewirkt wird.
Patent DE-102015110580-A1 (DE)
Title: Thermostat für Heizungs-, Klima- und/oder Lüftungsanlagen
Inventor: BECKER GERNOT
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Thermostat für Heizungs-, Klima- und/oder Lüftungsanlagen mit einem Grundkörper, einem an dem Grundkörper angeordneten Temperatursensor, einem an dem Grundkörper angeordneten Stellglied und einem den Grundkörper zumindest teilweise umschließenden Gehäuse. Eine Bedienung des Thermostats wird dadurch erleichtert, dass an dem Grundkörper, einer Innenseite des Gehäuses zugewandt, zumindest ein Näherungssensor angeordnet ist, wobei der Näherungssensor Gegenstände im Bereich der Außenseite des Gehäuses erfasst.
Patent DE-102015110652-A1 (DE)
Title: Rotor-stator-anordnung für eine hybriderregte synchronmaschine und ein rotor dafür
Inventor: WINZER PATRICK
IPC: H02K21/04
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Rotor-Stator-Anordnung (1) für eine hybriderregte Synchronmaschine und einen Rotor (2) dafür bereit. Der Rotor (2) weist ein Innenteil (3) auf, das entlang seines Umfangs alternierend Polstutzen (6) und Ausnehmungen (5) aufweist, wobei in jede Ausnehmung (5) zumindest eine Erregerwicklung (7) eingesetzt ist. Erfindungsgemäß ist ein Außenteil (8) derart in der Ausnehmung (5) angeordnet, so dass das Außenteil (4) den Rotor (2) radial nach außen begrenzt und in Umfangsrichtung zu den Innenwandungen der jeweiligen Ausnehmung (5) des Innenteils (3) zumindest einen Spalt (9) bildet, in dem zumindest ein Permanentmagnet (10) gehalten ist. Der zumindest eine Spalt (9) ist nicht radial symmetrisch zu der Erregerwicklung (7) angeordnet.
Patent DE-102015110849-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: YASUKAWA TAKUMA
IPC: G11B20/10
Filed: 2015-07-06
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung umfasst: eine Festplatte, die dazu konfiguriert ist, Daten zu speichern; eine Festplattenfehlfunktionserfassungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Fehlfunktion der Festplatte zu erfassen; eine Partitionsbestätigungseinheit, die dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, ob ein Fehlfunktionsabschnitt der Festplatte in einer vorläufig bestimmten Partition ist; und eine Partitionsformatierungseinheit, die dazu konfiguriert ist, die Partition zu formatieren, wobei, wenn bestimmt ist, dass der Fehlfunktionsabschnitt der Festplatte, der durch die Festplattenfehlfunktionserfassungseinheit erfasst wird, in der durch die Partitionsbestätigungseinheit vorläufig bestimmten Partition liegt, die Partitionsformatierungseinheit die Partition formatiert.
Patent DE-102015111536-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Füllsystem zum Befüllen von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/28
Filed: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum Befüllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut unter Verwendung wenigstens einer Füllstelle über die das Füllgut während einer Füllphase gesteuert durch wenigstens ein Ventil in den an der Füllstelle angeordneten Behälter eingebracht wird.
Patent DE-102015114621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mähen, Vertikutieren und/oder Aufsammeln
Inventor: HENRY DANIEL
IPC: A01B43/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Mähen, Vertikutieren und/oder Aufsammeln von Gras, Laub, Schmutz oder sonstigen in der Landschaftspflege anfallenden Stoffen in einen Sammelbehälter, der an einem Rahmen der Vorrichtung mittels einer Hebe- und/oder Kippeinrichtung montiert ist, die den Sammelbehälter zum Entleeren über diese Vorrichtung in eine Entleerungsstellung dreht und entleert, wobei der Sammelbehälter in Arbeitsstellung in seinem oberen Bereich eine Entleerungsöffnung aufweist, die in Arbeitsstellung durch eine mittels einer Gelenkvorrichtung an den Sammelbehälter verschwenkbar angeordneten Abdeckhaube zumindest teilweise abgedeckt ist, wobei zwischen dem Sammelbehälter und der Abdeckhaube ein federndes Element angeordnet ist. Um ein kontrolliertes Verschwenken der Abdeckhaube mit einem sanften und leisen Verschließen der Entleerungsöffnung durch die Abdeckhaube zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Gelenkvorrichtung sich zwischen dem oberen-hinteren Bereich der Entleerungsöffnung und dem hinteren Bereich der Abdeckhaube befindet, dass das federnde Element bei dem Bewegen des Sammelbehälters aus der Entleerungsstellung in die Arbeitsstellung die Abdeckhaube während des Schließvorganges der Entleerungsöffnung durch die Abdeckhaube abbremst.
Patent DE-102015121129-A1 (DE)
Title: Hülle für Pässe, Ausweise und ähnliche Dokumente in Kartenform
Inventor: CELENK ERDAL
IPC: B42F7/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Hülle aus flexiblem, durchsichtigem und verschweißbarem Kunststoff für Pässe, Ausweise und ähnliche Dokumente in Kartenform. Diese weist zwei miteinander verbundene rechteckförmige Deckel mit jeweils einer Oberkante, einer Unterkante und einer Außenkante auf. Es weisen jeweils eine erste Folie bzw. zweite Folie, die gleiche oder kleinere Flächen als der Deckel auf. Diese sind mit den genannten Kanten randverschweißt und haben zur Hüllenmitte hin jeweils eine offene Seite. Auf die erste Folie und auf die zweite Folie eine dritte Folie, die mit der Außenkante, der Ober- oder Unterkante eines Deckels und der Innenkante der betreffenden Folie, randverschweißt und in Querrichtung offen sind. An einer Kante eines Deckels ist eine nach außen klappbare Tasche angeschweißt.
Patent DE-102015201246-A1 (DE)
Title: Regelmittel zur Steuerung der Kühlmittelströme eines Split-Kühlsystems
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-01-26
Abstract: Regelmittel (1) zur Steuerung der Kühlmittelströme (K1–K5) eines Split-Kühlsystems einer Brennkraftmaschine umfassend ein Gehäuse (2) mit wenigstens zwei Eingängen (E1, E2) und drei Ausgängen (A1–A3). Weiterhin ist ein in dem Gehäuse (2) rotierbar gelagerter und zwischen mehreren Regelstellungen (R1 bis R7) rotierbarer Drehkörper (3) vorgesehen, welcher wenigstens eine umfangsseitige und/oder durch diesen hindurch angeordnete Öffnung besitzt. Dabei sind die Ausgänge (A1–A3) mit unterschiedlichen Ausrichtungen um den Drehkörper (3) herum angeordnet. Der Drehkörper (3) ist derart dichtend innerhalb einer Kammer des Gehäuses (2) angeordnet, dass ein in das Gehäuse (2) eintretender Kühlmittelstrom (K1, K2) in Abhängigkeit der jeweiligen Regelstellung (R1 bis R7) des Drehkörpers (3) zumindest teilweise durch einen der Ausgänge (A1–A3) austreten kann oder gegenüber seinem Austritt gesperrt ist. Erfindungsgemäß sind ein erster Eingang (E1) zur fluidleitenden Verbindung mit dem Kühlmittelmantel eines Zylinderkopfes und ein zweiter Eingang (E2) zur fluidleitenden Verbindung mit dem Kühlmittelmantel eines Motorblocks der Brennkraftmaschine vorgesehen. Dabei sind die Ausgänge (A1–A3) in einer gemeinsamen Ebene um eine Längsachse (x) des Drehkörpers (3) herum angeordnet. Der Drehkörper (3) ist dazu ausgebildet, um in der zugehörigen Regelstellung (R3, R7) durch die Eingänge (E1, E2) eintretende Kühlmittelströme (K1, K2) gemeinsam zu nur einem der Ausgänge (A1, A2) zu leiten und den jeweils anderen Ausgang (A1, A2) gleichzeitig zu sperren.
Patent DE-102015201294-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: YAN XIAOFENG
IPC: H01M50/209
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) umfassend mindestens eine Batteriezelle (20), mindestens ein Kühlkissen (30) zur Kühlung der mindestens einen Batteriezelle (20) und eine Rahmenstruktur (40) mit mindestens einer Aussparung (50) zur Aufnahme des mindestens einen Kühlkissens (30). Die Rahmenstruktur (40) weist dabei Halteelemente (42) zur Abstützung der mindestens einen Batteriezelle (20) auf.
Patent DE-102015205651-A1 (DE)
Title: Hubverdrängerpumpe und dafür einsetzbares Überdruck-Ventil mit einer elastischen Ventilmembran
Inventor: HERRMANN THOMAS
IPC: F16K31/385
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Hubverdrängerpumpe, insbesondere Kolben- oder Membranpumpe, mit einem Pumpenkopf (2) umfasst – eine Pumpkammer (3), – ein darin angeordnetes, oszillierend angetriebenes Pumporgan, insbesondere eine Membran (4), – ein Einlass- und ein Auslass-Ventil (8, 9), die einerseits mit der Pumpkammer (3), andererseits mit einem saug- bzw. druckseitigen Pumpenanschluss (13, 20) verbunden sowie jeweils als Membranventile mit einer elastischen Ventilmembran (22e, 22a) als Ventilkörper ausgebildet sind, – ein ebenfalls als Membranventil ausgebildetes Überdruck-Ventil (26), das in einer Fluid-Verbindung (27) zwischen saug- und druckseitigem Pumpenanschluss (13, 20) angeordnet ist, und – eine Anordnung von Einlass- (8), Auslass- (9) und Überdruck-Ventil (26) mit ihren Ventilmembranen (22e, 22a, 31) in einer Ebene (T) im Pumpenkopf (2), wobei Einlass- (8), Auslass- (9) und Überdruck-Ventil (26) durch Verbindungsschenkel (35, 36, 37) als einstückige Ventilmembran-Baugruppe (38) ausgebildet sind.
Patent DE-102015206744-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen eines Gasraums sowie Anordnung umfassend einen schutzgasbefüllten Gasraum
Inventor: TABKE THORSTEN
IPC: H02B13/055
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trocknen eines Gasraums mit einer in dem Gasraum vorherrschenden Schutzgasatmosphäre unter Überdruck mit einem Betriebsdruck p1 und einem vorgegebenen Mindestdruck p min , wobei der Mindestdruck p min  des Gasraums überwacht wird und der Betriebsdruck p1 größer als der Mindestdruck p min  ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  a) Entnehmen einer Teilmenge V1 des Schutzgases aus dem Gasraum, wobei die Teilmenge V1 einer Druckdifferenz Δp äquivalent ist, die kleiner oder gleich der Differenz zwischen p1 und p min  ist,  b) Einbringen einer Teilmenge V2 eines trockenen oder getrockneten Schutzgases in den Gasraum bis zu einem Gasdruck p2, der größer als p min  ist und  c) Wiederholen der Verfahrensschritte a) und b) nach einer vorgegebenen Wartezeit Δt.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens.