baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109607-B4 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher Drehknopfschalter
Inventor: CHU CHING-HSIUNG
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-10-09
Granted: 2015-05-28
Abstract: Berührungsempfindlicher Drehknopfschalter, der umfasst: – ein Gehäuse (1), in dem ein Aufnahmeraum (10) ausgebildet ist, wobei am Oberteil des Gehäuses (1) eine Erfassungsfläche (121) für die Berührung durch eine menschliche Hand ausgebildet ist; – eine Platine für Berührungssteuerung (2), die am Oberteil des Aufnahmeraums (10) angeordnet ist, wobei an der Oberseite der Platine für Berührungssteuerung (2) eine der Erfassungsfläche (121) naheliegende Schaltungsebene für Berührungssteuerung (21) vorgesehen ist, wobei der Umfang der Oberseite der Schaltungsebene für Berührungssteuerung (21) in eine Vielzahl von ringförmig angeordneten Erfassungsbereichen (22, 22a, 22b) aufgeteilt ist; und – eine Vielzahl von ersten Leuchtelementen (31), die in den Erfassungsbereichen (22, 22a, 22b) an der Oberseite der Schaltungsebene für Berührungssteuerung (21) ringförmig entlang dem Umfang der Erfassungsfläche (121) beabstandet angeordnet sind, wobei der Benutzer entlang dem Umfang der Erfassungsfläche (121) die Erfassungsfläche (121) berührt und dadurch der Reihe nach die Schaltungsebene für Berührungssteuerung (21) der Erfassungsbereiche (22, 22a, 22b) auslöst, wodurch die Schaltungsebene für Berührungssteuerung (21) der ausgelösten Erfassungsbereiche (22, 22a, 22b) die den ausgelösten Erfassungsbereichen (22, 22a, 22b) entsprechenden ersten Leuchtelemente (31) zum Leuchten bringt und gemäß den ausgelösten Erfassungsbereichen (22, 22a, 22b) ein Kodiersignal für die Steuerung der Stromversorgung einer externen Stromquelle ausgibt, wobei der Drehknopfschalter ferner mindestens ein zweites Leuchtelement (32) umfasst, das an der Oberseite des Zentrums der Schaltungsebene für Berührungssteuerung (21) zwischen den Erfassungsbereichen (22, 22a, 22b) angeordnet ist, sodass an der Oberseite des Zentrums der Schaltungsebene für Berührungssteuerung (21) ein Drückbereich (23) entsprechend dem Zentrum der Erfassungsfläche (121) ausgebildet ist; und wobei der Benutzer das Zentrum der Erfassungsfläche (121) berühren kann und dadurch die Schaltungsebene für Berührungssteuerung (21) des Drückbereiches (23) auslösen kann, wodurch die Schaltungsebene für Berührungssteuerung (21) des Drückbereiches (23) zum Aufleuchten des mindestens einen zweiten Leuchtelements (32) bringt und ein Steuersignal zur Steuerung der Stromversorgung einer externen Stromquelle ausgibt.
Patent DE-102012213594-B4 (DE)
Title: MR- Oberflächenspule mit integrierter automatischer Patientenfixierung
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: G01R33/341
Filed: 2012-08-01
Granted: 2016-07-28
Abstract: MRT-Lokalspule, die mindestens zwei relativ zueinander bewegbare Teile (2, 3) aufweist, von denen mindestens eines Elemente (4) besitzt, die nur im geschlossenen Zustand der Lokalspule (106) direkt oder über Druckelemente (5) auf mindestens einen geschlossenen Volumenbereich (6) im anderen Teil (3) drücken, der jeweils hierdurch nur im geschlossenen Zustand der Lokalspule (106) in einen Spuleninnenraum innerhalb der Lokalspule (106) bis zum Anliegen an einem Patienten (105) verschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass voreilende Elemente (4) im geschlossenen Zustand der Lokalspule (106) direkt oder über Druckelemente (5) im Lokalspulenunterteil (3) auf einen oder mehrere Volumenbereiche (6) drücken, die ein flüssiges oder gasförmiges Medium beinhalten.
Patent DE-102012219479-B4 (DE)
Title: Reaktionsharz-Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: PFEIL ARMIN
IPC: C09J175/16
Filed: 2012-10-24
Granted: 2016-12-15
Abstract: Es wird eine Reaktionsharz-Zusammensetzung zur chemischen Befestigung von Verankerungsmitteln in Bohrlöchern und zum baulichen Kleben beschrieben. Die Zusammensetzung umfasst einen Harzbestandteil (A), der mindestens eine radikalisch härtbare Verbindung (a-1) und mindestens ein Epoxidharz (a-2), das im Durchschnitt mehr als eine Epoxidgruppe pro Molekül enthält, enthält und einen Härterbestandteil (B), der ein Härtungsmittel für die mindestens eine radikalische Verbindung (b-1) und mindestens ein Amin (b-2) enthält, wobei die Verbindungen (a-1) und (b-1) sowie die Verbindungen (a-2) und (b-2) jeweils reaktionsinhibierend räumlich getrennt voneinander sind, mit der Maßgabe, dass die Zusammensetzung keine Cu-, Mn- und Eisenverbindung und keine verbrückende Verbindung enthält. In der Harzkomponente liegt das Verhältnis von Doppelbindungswert zu Epoxidwert nDB:nEP zwischen 0,01 und 0,55 oder zwischen 5 und 50.
Patent DE-102012220731-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern des Kontaktwiderstands für Feldeffekttransistoreinheiten und Vorrichtung
Inventor: AFZALI-ARDAKANI ALI
IPC: H01L29/786
Filed: 2012-11-14
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zum Dotieren einer Graphen- oder Kohlenstoff-Nanoröhrchen-Dünnschichttransistor-Feldeffekttransistoreinheit zum Verringern des Kontaktwiderstands mit einer Metallelektrode, aufweisend: selektives Aufbringen eines Dotierstoffs aus Cer(IV)-Salz auf einen Metallkontaktbereich der Graphen- oder Kohlenstoff-Nanoröhrchen-Dünnschichttransistor-Feldeffekttransistoreinheit zum Verringern des Kontaktwiderstands an der Metall-CNT/Graphen-Grenzfläche.
Patent DE-102013011565-B4 (DE)
Title: Fluidkreislauf eines Kraftfahrzeugs mit zwei über eine Saugstrahlpumpe verbundenen Kreisläufen
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: F04F5/54
Filed: 2013-07-11
Granted: 2018-05-03
Abstract: Fluidkreislauf (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem eine Fluidpumpe (3) und einen Wärmeverbraucher (4) aufweisenden Primärkreislauf (2) sowie mit einem Sekundärkreislauf (6), der einen Wärmespeicher (7) enthält und dem Primärkreislauf (2) strömungstechnisch parallel geschaltet ist, wobei der Sekundärkreislauf (6) wenigstens ein Schaltventil (12) aufweist, das in einer ersten Schaltstellung eine Strömungsverbindung durch den Sekundärkreislauf (6) freigibt und in einer zweiten Schaltstellung unterbricht, wobei der Sekundärkreislauf (6) über eine Strahlpumpe (14) strömungstechnisch an den Primärkreislauf (2) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundärkreislauf (6) an einen Sauganschluss (16) der Strahlpumpe (14) angeschlossen ist.
Patent DE-102013012909-B4 (DE)
Title: Mischkammer
Inventor: GEHRLEIN JOACHIM
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-08-05
Granted: 2020-12-03
Abstract: Mischkammer (1) zum Mischen eines Zusatzstoffes in einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschinea) mit einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse (11), das eine Eingangsöffnung (12) für Abgas mit einem Strömungsquerschnitt (S12) und mit einer Mitteleingangsachse (M12) sowie eine stromab der Eingangsöffnung (12) angeordnete Ausgangsöffnung (13) für Abgas mit einem Strömungsquerschnitt (S13) und mit einer Mittelausgangsachse (M13) aufweist, wobeib) innerhalb des Gehäuses (11) ein Strömungsleitelement (2) zwischen den beiden Öffnungen (12, 13) angeordnet ist,c) das Strömungsleitelement (2) rohrförmig ausgebildet ist und mindestens einen eine Kanalachse (K2) aufweisenden Kanal (20) mit einem Einlass (22) und mit einem Auslass (23) bildet, über den der gesamte Abgasstrom in einer zur Kanalachse (K2) parallelen Strömungsrichtung (S) bis zur Ausgangsöffnung (13) hin geleitet wird, wobeid) die Strömungsrichtung (S) relativ zur Mittelausgangsachse (M13) um einen Winkel a zwischen 20° und 80° abweicht dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (23) einen rechtwinklig zur Mittelausgangsachse (M13) verlaufenden Auslassquerschnitt (A23) aufweist, wobei der Auslassquerschnitt (A23) maximal 20 % größer oder kleiner ist als der Strömungsquerschnitt (S13) der Ausgangsöffnung (13).
Patent DE-102013101931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen eines Werkstücks
Inventor: GRÜNEWALD TOM
IPC: G01B21/04
Filed: 2013-02-27
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Vermessen eines Werkstücks (32), das eine Werkstückoberfläche mit einer Anzahl von definierten Geometrieelementen (34) aufweist, mit den Schritten:- Anordnen des Werkstücks (32) auf einer Werkstückaufnahme (12),- Bereitstellen eines Tastkopfes (28) mit einem Tastelement (30) zum Antasten der Werkstückoberfläche,- Bereitstellen von ersten Messparametern (46), die eine erste Bewegung des Tastkopfes (28) relativ zu dem Werkstück (32) definieren, wobei die ersten Messparameter (46) so gewählt sind, dass das Tastelement (30) die Werkstückoberfläche während der ersten Bewegung an einer Vielzahl von Messpunkten berührt,- Bewegen des Tastkopfes (28) in Abhängigkeit von den ersten Messparametern (46) und Aufzeichnen einer Vielzahl von ersten Messwerten, die jeweils eine räumliche Position des Tastelements (30) während der Bewegung des Tastkopfes (28) repräsentieren,- Aussondern (58) von unplausiblen Messwerten aus der Vielzahl von ersten Messwerten, um einen Satz von gültigen ersten Messwerten zu erhalten, und- Bestimmen einer Anzahl von Messkurven (76, 80), die die Geometrieelemente (34) repräsentieren, anhand der aufgezeichneten Messwerte, dadurch gekennzeichnet, dass anhand der ersten Messwerte automatisch zweite Messparameter (48) bestimmt werden, die eine modifizierte Bewegung des Tastkopfes (28) relativ zu dem Werkstück (32) definieren, dass der Tastkopf (28) in Abhängigkeit von den zweiten Messparametern (48) relativ zu dem Werkstück (32) bewegt wird, wobei eine Vielzahl von zweiten Messwerten aufgezeichnet wird, die wiederum eine räumliche Position des Tastelements (30) während der Bewegung des Tastkopfes (28) repräsentieren, und dass die Messkurven (80) anhand der zweiten Messwerte bestimmt werden.
Patent DE-102013109704-B4 (DE)
Title: Verbindungselement und Adaptervorrichtung
Inventor: URSINUS KERSTIN
IPC: A44B19/00
Filed: 2013-09-05
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verbindungselement (1) für ein Zahnband (3) eines Reißverschlusses (4) eines Gebrauchsgegenstandes (2), umfassend ein Trägerband (8), dadurch gekennzeichnet, dass zur Überbrückung des Zahnbandes (3) an dem Trägerband (8) mehrere Fixierelemente (9) angeordnet sind und jedes der Fixierelemente (9) wenigstens ein Haltemittel (10) aufweist, welches in einem Funktionszustand a) formschlüssig an einer Kante (11) eines Zahnes (6) des Zahnbandes (3) positioniert ist, wobei ein Fixierelement (9) zwei Schenkel (20, 21) umfasst und jeder Schenkel (20, 21) mit einem Innenende (22) einer Basis (24) des Fixierelementes (9) verbunden ist und zumindest bei einem Schenkel (20) an einem dem Innenende (22) abgewandten Außenende (23) wenigstens ein Haken (19) ausgebildet ist, und/oder b) an einem Gewebeband (7) des Reißverschlusses (4) positioniert ist und das Haltemittel (10) wenigstens einen Steckstift (15) und eine Aufnahme (16) für den Steckstift (15) aufweist, wobei der Steckstift (15) in dem Funktionszustand das Gewebeband (7) des Reißverschlusses (4) durchdringt und mit seiner Spitze (17) in der Aufnahme (16) positioniert ist.
Patent DE-102013112613-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit integriertem Berührungssensor
Inventor: KIM SEUNGKYEOM
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-11-15
Granted: 2018-11-08
Abstract: Anzeigevorrichtung mit integriertem Berührungssensor, umfassend:
 eine Vielzahl von Gateleitungen und eine Vielzahl von Datenleitungen, die einander zur Bildung einer Vielzahl von Pixelbereichen kreuzen;
 eine Vielzahl erster Elektroden (Tx1, ..., Tx16), die parallel in einer ersten Richtung angeordnet sind;
 eine Vielzahl zweiter Elektroden (Rx1, ..., Rx12), die auf einer anderen Schicht als die Vielzahl erster Elektroden (Tx1, ..., Tx16) ausgebildet sind und parallel zueinander in einer zweiten Richtung ausgerichtet sind, die die erste Richtung kreuzt;
 eine Vielzahl erster Subpixel-Elektroden (Px11, Px12), die innerhalb der Pixelbereiche auf einer anderen Schicht als die ersten Elektroden (Tx1, ..., Tx16) und auf der gleichen Schicht wie die zweiten Elektroden ausgebildet sind und die ersten Elektroden (Tx1, ..., Tx16) überlappen;
 eine zweite Subpixel-Elektrode (Px13), die auf der gleichen Schicht wie die ersten Elektroden (Tx1, ..., Tx16) und auf einer anderen Schicht als die zweiten Elektroden (Rx1, ..., Rx12) ausgebildet ist und die die zweiten Elektroden (Rx1, ..., Rx12) überlappt;
 eine Vielzahl erster Leitungen (TW1, ..., TW4), die die Vielzahl erster Elektroden (Tx1, ..., Tx16) verbinden und die ersten Elektroden (Tx1, ..., Tx16) zu m Einheiten zusammenfassen, wobei m eine natürliche Zahl gleich 2 oder größer ist;
 eine Vielzahl zweiter Leitungen (RW1, ..., RW3), die die Vielzahl zweiter Elektroden (Rx1, ..., Rx12) verbinden und die zweiten Elektroden (Rx1, ..., Rx12) zu n Einheiten zusammenfassen, wobei n eine natürliche Zahl gleich 2 oder größer ist;
 eine Vielzahl erster elektrostatischer Entladungsschaltkreise (ESD2), die zwischen den ersten Leitungen und einer Masseleitung zur Ableitung statischer Elektrizität eingesetzt sind; und
 eine Vielzahl zweiter elektrostatischer Entladungsschaltkreise (ESD1), die zwischen die Mehrzahl zweiter Leitungen und die Masseleitung zur Ableitung statischer Elektrizität eingesetzt sind;
 wobei die Vielzahl erster Subpixel-Elektroden (Px11, Px12) und die zweite Subpixel-Elektrode (Px13) einen Einheitspixel bilden.
Patent DE-102013203355-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer weggehenden kupplung in einem automatikgetriebe während eines herunterschaltens unter last sowie entsprechend ausgebildetes automatikgetriebe
Inventor: THOR TODD J
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-02-28
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zum Steuern einer weggehenden Kupplung (48, 53) in einem Automatikgetriebe (14, 114) während eines Herunterschaltens unter Last, wobei das Verfahren umfasst:
 Detektieren der Initiierung des Herunterschaltens;
 Verringern eines Druckbefehls zu der weggehenden Kupplung (48, 53) auf einen Schwellenpegel;
 Einführen eines kalibrierten Fehlerwerts in einen Drucksteuerbefehl für die weggehende Kupplung (48, 53) während der Trägheitsphase des Herunterschaltens;
 Synchronisieren der Drehzahl der weggehenden Kupplung (48, 53) mit der Drehzahl der herankommenden Kupplung (38, 138) während der Drehmomentphase des Herunterschaltens;
 Bestimmen des Drucks der weggehenden Kupplung (48, 53) und des Drehmoments der weggehenden Kupplung (48, 53) nach einer kalibrierten Dauer des Synchronisierens der Kupplungsdrehzahlen;
 Aufzeichnen einer Kupplungsverstärkung als Funktion des Drucks der weggehenden Kupplung und des Drehmoments der weggehenden Kupplung (48, 53); und
 Verwenden der aufgezeichneten Kupplungsverstärkung zum Steuern eines nachfolgenden Herunterschaltens des Getriebes unter Last.
Patent DE-102013212859-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Abschwächen der Beschädigung einer Batterie, die durch Kühlmittellecks verursacht wird
Inventor: PHLEGM HERMAN K
IPC: B60R16/033
Filed: 2013-07-02
Granted: 2021-01-28
Abstract: System zum Abschwächen einer Beschädigung, die durch das Vorhandensein einer flüssigen Lösung in einem Batteriesystem (102) verursacht wird, umfassend:
 einen ersten Sensor (114) für flüssige Lösungen;
 ein Detektionssystem (116) für flüssige Lösungen, das mit dem ersten Sensor (114) für flüssige Lösungen kommunikationstechnisch gekoppelt und ausgestaltet ist, um das Vorhandensein der flüssigen Lösung im Batteriesystem (102) auf der Grundlage von Informationen, die von dem ersten Sensor (114) für flüssige Lösungen bereitgestellt werden, zu detektieren; und
 ein erstes Ventil (112), das mit dem Detektionssystem (116) für flüssige Lösungen kommunikationstechnisch gekoppelt und ausgestaltet ist, um auf der Grundlage dessen geöffnet zu werden, dass das Detektionssystem (116) für flüssige Lösungen das Vorhandensein der flüssigen Lösung im Batteriesystem (102) detektiert;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 wenn der Sensor (114) für flüssige Lösungen anzeigt, dass ein Auslaufen von flüssigen Lösungen im Batteriesystem (102) abgeschwächt wurde, das erste Ventil (112) geschlossen wird.
Patent DE-102014000444-B4 (DE)
Title: Sportgerät
Inventor: HÖRMANN BJÖRN
IPC: A63B21/06
Filed: 2014-01-09
Granted: 2020-09-24
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Sportgerät 100 zur Verfügung gestellt, welches eine zumindest einteilige Basisstange 90 umfasst, welche ein Außengewinde aufweist und mit einem Basisstück 80 versehen ist. Ferner umfasst das Sportgerät 100 ein erstes Gewichtselement 1, welches ein Innengewinde aufweist und auf die Basisstange 90 aufschraubbar oder aufsteckbar ist sowie ein erstes Schlussstück 11, welches ein ein Innengewinde aufweisendes Sackloch aufweist und auf ein erstes Ende 21 der Basisstange 90 aufschraubbar oder aufsteckbar ist. Erfindungsgemäß ist der Umfang des Querschnitts des Basisstücks 80, des ersten Gewichtselementes 1 und des ersten Schlussstücks 12 identisch und weist jeweils die gleiche geometrische Form auf.
Patent DE-102014009496-B4 (DE)
Title: Schwingsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DÖRING HORST
IPC: B60N2/50
Filed: 2014-06-26
Granted: 2019-09-19
Abstract: Schwingsystem für einen Fahrzeugsitz mit zwei Rahmen, nämlich einem Unterrahmen (1) und einem Oberrahmen (2), die über zwei um eine Rotationachse (5) rotierbar miteinander verbundene Scheren, nämlich eine Außenschere (3) und eine Innenschere (4), so miteinander verbunden sind, dass sie in ihrem vertikalen Abstand zueinander veränderbar sind,
 wobei zwischen einem der beiden Rahmen (1, 2) und einer der beiden Scheren (3, 4) eine Hauptfeder (6, 6'), insbesondere in der Form einer Schraubenzugfeder, angeordnet ist,
 wobei die Hauptfeder (6, 6') mit ihrem ersten Ende (60, 60') an der einen Schere (3; 4) und mit ihrem zweiten Ende (61, 61') über einen ersten Anlenkpunkt (73, 73') an einer Hebelvorrichtung (7) angelenkt ist,
 wobei die Hebelvorrichtung (7) über eine Drehachse (9), die parallel zur Rotationsachse (5) ist, mit dem einen Rahmen (1; 2) verbunden ist,
 wobei die Kraftrichtung (62) der Hauptfeder (6, 6') durch den ersten Anlenkpunkt (73, 73') der Hauptfeder (6, 6') an der Hebelvorrichtung (7) und die Anlenkung ihres ersten Endes (60, 60') an der einen Schere (3, 4) festgelegt ist und ein erster Hebelarm (63) dieser Hebelvorrichtung (7) zwischen dieser ersten Kraftrichtung (62) der Hauptfeder (6, 6') und der Drehachse (9) der Hebelvorrichtung (7) gebildet wird, mithin beschreibt dieser erste Hebelarm (63) den jeweils wirkenden kürzesten Hebel zwischen der Kraftrichtung (62) der Hauptfeder (6, 6') und der Drehachse (9) der Hebelvorrichtung (7), wobei dieser erste Hebelarm (63) bei geringerer Spannung der Hauptfeder (6, 6') größer ist als bei höherer Spannung der Hauptfeder (6, 6'),
 wobei zwischen der Hebelvorrichtung (7) und dem einen Rahmen (1; 2) ein Energiereservoir (8), insbesondere eine Zugfeder, angeordnet ist, dessen Energieinhalt von der Spannung der Hauptfeder (6, 6') abhängt, wobei der Energieinhalt bei größerer Spannung der Hauptfeder (6, 6') geringer ist als bei geringerer Spannung der Hauptfeder (6, 6').
Patent DE-102014013062-B4 (DE)
Title: Form und Verfahren für die Herstellung eines Kunststoffteils aus einem Plastisol
Inventor: STRUNZ MARKUS
IPC: B29C41/38
Filed: 2014-09-02
Granted: 2021-05-12
Abstract: Form (6) für die Herstellung eines Kunststoffteils (1), mit einem Hohlraum (8), der aufgrund zweier Öffnungen (10) derart gestaltet ist, dass ein Plastisol (11) in den Hohlraum (8) eindringen kann, wenn die Form (6) in das Plastisol (11) getaucht wird, wobei die Form (6) eine den Hohlraum (8) begrenzende innere Oberfläche (9) aufweist, die eine Negativform der Oberflächenkontur einer äußeren Oberfläche (2) eines herzustellenden Kunststoffteils (1) bildet.
Patent DE-102014019609-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe
Inventor: STEINKE STEPHAN
IPC: F04D29/42
Filed: 2014-12-30
Granted: 2019-08-22
Abstract: Kühlmittelpumpe für Verbrennungsmotore mit einem in einem Kurbelgehäuse (1) des Verbrennungsmotors angeordneten Lagergehäuse (2) mit einer im Lagergehäuse (2) in einem Gleitlager (3) drehbar gelagerten Pumpenwelle (4), und einem auf einem freien Ende der Pumpenwelle (4) drehfest angeordneten Flügelrad (5), mit einer Stützscheibe (6), einer Deckscheibe (7) und zwischen der Stützscheibe (6) und der Deckscheibe (7) angeordneten Flügeln (8), wobei am Flügelrad (5) einerseits eine Saugöffnung (9) angeordnet ist, die in einen der Saugöffnung (9) benachbarten Saugkanal (10) mündet, und andererseits ein Ausströmbereich (11) angeordnet ist, der in einen dem Ausströmbereich (11) benachbarten Spiralkanal (12) mündet, wobei auf dem dem Flügelrad (5) gegenüberliegenden freien Ende der Pumpenwelle (4) ein Antriebsrad (14) drehfest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass zwischen der Stützscheibe (6) des Flügelrades (5) und dem Lagergehäuse (2) eine Labyrinthdichtung (15) angeordnet ist, und das Gleitlager (3) unmittelbar neben der Labyrinthdichtung (15) im Lagergehäuse (2) so angeordnet ist, dass antriebsradseitig dem Gleitlager (3) benachbart eine Spülkammer (16), und dieser ebenfalls wiederum antriebsradseitig benachbart ein Wellendichtring (17) angeordnet ist, und
 - dass diese Spülkammer (16) einerseits mit dem Saugkanal (10), über auf einem Teilkreis (18) im Bereich des Saugkanals (10) in der Stützscheibe (6) angeordneten Durchlassbohrungen (19), welche in eine den Durchlassbohrungen (19) benachbarte, stirnseitig im Lagergehäuse (2) angeordnete Rücklaufringnut (20) münden, die mit der Spülkammer (16) über im Lagergehäuse (2) angeordnete Rücklaufbohrungen (21) verbunden ist, wobei die Spülkammer (16) gleichzeitig andererseits auch über im Lagergehäuse (2) angeordnete Zulaufbohrungen (22) direkt mit dem Spiralkanal (12) verbunden ist, und 
 - dass im Lagergehäuse (2), zwischen dem Lagergehäuse (2) und der Pumpenwelle (4), dem Wellendichtring (17) antriebsradseitig benachbart eine Wasserleckagekammer (23) angeordnet ist, die über Wasserleckagebohrungen (24) mit einem zwischen dem Lagergehäuse (2) und dem Kurbelgehäuse (1) angeordneten Leckagebehälter (25) verbunden ist, und
 - dass flügelradseitig neben dem Antriebsrad (14) im Lagergehäuse (2) ein Wälzlager (26) angeordnet ist, und
 - dass im Lagergehäuse (2), zwischen dem Lagergehäuse (2) und der Pumpenwelle (4), dem Wälzlager (26) flügelradseitig benachbart eine Ölleckagekammer (30) angeordnet ist, die über Ölleckagebohrungen (31) mit einem zwischen dem Lagergehäuse (2) und dem Kurbelgehäuse (1) angeordneten Leckagebehälter (25) verbunden ist, und
 - dass im Lagergehäuse (2), zwischen der Wasserleckagekammer (23) und der Ölleckagekammer (30) ein von der Pumpenwelle (4) um einen Dichtspalt (32) beabstandeter Dichtkragen (33) angeordnet ist.
Patent DE-102014103373-B4 (DE)
Title: Bestückkopf mit zwei relativ zu einem Schaft beweglichen Gruppen von Pinolen, Bestückautomat und Verfahren zum Bestücken
Inventor: STANZL HARALD
IPC: H05K13/04
Filed: 2014-03-12
Granted: 2021-11-18
Abstract: Bestückkopf (130) zum automatischen Bestücken eines Bauelementeträgers (190) mit elektronischen Bauelementen (495), der Bestückkopf (130) aufweisendein Chassis (532),einen Rotor (235), welcher relativ zu dem Chassis (532) um eine Drehachse (260a) drehbar gelagert ist, wobei der Rotor (235) aufweisteinen ersten Block (240), welcher zumindest zwei erste Pinolen (242) aufweist, welche relativ zu dem ersten Block (240) entlang einer ersten Richtung, die parallel zu der Drehachse (260a) ist, verschiebbar gelagert sind,einen zweiten Block (250), welcher zumindest zwei zweite Pinolen (252) aufweist, welche relativ zu dem zweiten Block (250) entlang der ersten Richtung verschiebbar gelagert sind, wobei die ersten Pinolen (242) und die zweiten Pinolen (252) derart ausgebildet sind, dass jeweils eine Bauelement-Haltevorrichtung (244, 254) an einem Ende der jeweiligen Pinole (242, 252) anbringbar ist, undeine Linearführung (270), welche konfiguriert ist, zumindest einen der beiden Blöcke (240, 250) zu führen um diesen Block (240, 250) relativ zu dem anderen Block (250, 240) in einer zweiten Richtung zu verschieben, welche senkrecht zu der ersten Richtung ist,einen zentralen Drehantrieb (565), welcher mit dem Chassis (532) und dem Rotor (235) mechanisch gekoppelt ist und welcher konfiguriert ist, den Rotor (235) anzutreiben um den Rotor (235) relativ zu dem Chassis (532) um die Drehachse (260a) herum zu drehen; wobeiein Linearantrieb (575) über einen Linear-Kopplungsmechanismus mit beiden Blöcken (240, 250) gekoppelt ist, so dass beide Blöcke (240, 250) jeweils in der zweiten Richtung verschiebbar sind, die senkrecht zu der Drehachse (260a) ist.