baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006671-U1 (DE)
Title: Tragegurt
IPC: A45C13/30
Filed: 2012-07-11
Abstract: Tragegurt für Taschen, wie z. B. Einkaufstaschen, wobei der Tragegurt eine Schulterauflage aufweist, an deren gegenüberliegenden Enden je mindestens ein Haken befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schulterauflage (2) mit einem die Haken (3) tragenden Gurtband (4) versehen ist.
Patent DE-202012009217-U1 (DE)
Title: Sauerstoffgerät sowie Atemluftschlauch und Brandschutzmodul dafür
IPC: A61M16/00
Filed: 2012-07-02
Abstract: Sauerstoffgerät zum Abgeben eines sauerstoffangereicherten Atemgases (12) mit (a) einer Atemgasquelle (14), die zum Erzeugen des sauerstoffangereicherten Atemgases (12) eingerichtet ist, und (b) einem Atemluftschlauch (26), der ausgebildet zum Leiten des Atemgases (12) von der Atemgasquelle (14) zu einem Verbrauchsort (36), dadurch gekennzeichnet, dass (c) der Atemluftschlauch (26) einen Detektordraht (34) aufweist, der so ausgebildet ist, dass sich zumindest eine elektrische Eigenschaft (R) messbar ändert, wenn der Atemluftschlauch (26) defekt ist, insbesondere brennt oder unterbrochen ist, und (d) dass das Sauerstoffgerät (10) so ausgebildet ist, dass die Atemgasquelle (14) nur dann Atemgas (12) in den Atemluftschlauch (26) abgibt, wenn der Detektordraht (34) unversehrt ist.
Patent DE-202012012029-U1 (DE)
Title: Elektrische Schaltleiste und Toranordnung
IPC: E05F15/20
Filed: 2012-12-17
Abstract: Elektrische Schaltleiste mit einer Profilleiste (12) aus gummielastischem Material, wobei wenigstens eine, die Profilleiste (12) an einer Stirnseite abschließende Abschlusskappe (42) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusskappe (42) aus einem Material mit einer im Vergleich zu dem gummielastischen Material der Profilleiste (12) wesentlichen höheren Steifigkeit besteht und als Auflaufstopper ausgebildet ist.
Patent DE-202012101554-U1 (DE)
Title: Niederflurwagen
IPC: B62B3/10
Filed: 2012-04-25
Abstract: Niederflurwagen (1) zum Transport aufrecht stehender Behälter, insbesondere zum Transport von Müllbehältern, umfassend einen im Wesentlichen rechteckigen, niederflurigen Wagenboden (2) zum Stellen der Behälter und eine Mehrzahl von Lenkrollen (24), die an mindestens einer Schmalseite des Wagenbodens (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederflurwagen (1) mindestens eine in der Mitte einer Längserstreckung des Wagenbodens (2) angeordnete Bockrolle (29) mit einer quer zur Längserstreckung des Wagenbodens (2) gerichteten Achse aufweist.
Patent DE-202013004376-U1 (DE)
Title: Zugluftstopper
IPC: E06B7/16
Filed: 2013-05-13
Abstract: Zugluftstopper (1, 1F) zur Unterdrückung von Zugluft, die durch einen Spalt einer Tür (10), eines Fensters (11), einer Wand oder dergleichen hindurchströmt, umfassend: wenigstens ein Kissen (3), dessen Längsausdehnung größer ist als dessen Querausdehnung und einen Bezug (2, 2F) zur Aufnahme des wenigstens einen Kissens (3), wobei der Bezug in seiner Größe so ausgebildet ist, dass das wenigstens eine Kissen in dem Bezug aufnehmbar ist, und wobei der Zugluftstopper dazu ausgebildet ist, den Spalt über die Längsausdehnung abzudecken, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kissen mit einem granularen Medium (5) wenigstens teilweise befüllbar ist und jeweils eine Ablängvorrichtung (6) zur Verstellung der Längsausdehnung des Bezugs und des wenigstens einen Kissens vorgesehen ist.
Patent DE-202013004518-U1 (DE)
Title: Wellenreiter-Schiffsrumpf
IPC: B63B1/16
Filed: 2013-05-15
Abstract: Schiffsrumpf zur Aufnahme von Fracht oder Passagieren, dadurch gekennzeichnet, dass das durch ihn bei Fahrt am Schiffsbug verdrängte Wasser nicht überwiegend nach links oder rechts abgelenkt wird, sondern mittels einer Abwärtsrampe (1) nach unten, unter den Rumpf geführt wird, um dann über eine sich daran anschließende Aufwärtsrampe (2) am Schiffsheck so aufzusteigen, dass es als ein für den Vortrieb nutzbarer Schubvektor in Erscheinung tritt
Patent DE-202013006762-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21S8/12
Filed: 2013-07-26
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Scheinwerfer (10) und einer Steuereinrichtung (33), wobei der Scheinwerfer (10) eine Lichtquelle (12), eine Licht (14) der Lichtquelle (12) sammelnde und eine erste Lichtverteilung im Scheinwerfer (10) erzeugende Primäroptik (16) und eine Sekundäroptik (22) aufweist, die relativ zur ersten Lichtverteilung so angeordnet ist, dass sie aus der ersten Lichtverteilung eine zweite, vor dem Scheinwerfer (10) liegende Lichtverteilung (26) erzeugt, und wobei der Scheinwerfer (10) im Lichtweg vor der Sekundäroptik (22) angeordnete Flüssigkristallsegmente aufweist, deren Transmission durch die Steuereinrichtung (33) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkristallsegmente (35) als Segmente einer gewölbten Flüssigkristallfolie (46) verwirklicht sind, die am Ort der ersten Lichtverteilung angeordnet sind und deren Wölbung so dimensioniert ist, dass sie die Bildfeldwölbung der Sekundäroptik (22) so kompensiert, dass die gewölbte Flüssigkristallfolie (46) in der zweiten Lichtverteilung (26) in einer Ebene schärfer abgebildet wird, als eine nicht gewölbte Flüssigkristallfolie.
Patent DE-202013010633-U1 (DE)
Title: Warmwassererzeugungsanlage
IPC: E03B1/04
Filed: 2013-11-26
Abstract: Der beschriebene Aufbau hat den Zweck das in der Zisterne oder der Wasserkiste gesammelte Wasser durch zwei voneinander getrennte Auslässe als Warm- und Kaltwasser zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-202013012936-U1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung zur Ansteuerung einer Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05B81/64
Filed: 2013-11-07
Abstract: Steuerungsanordnung zur Ansteuerung einer Verschlusselementanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Verschlusselementanordnung (1) die Steuerungsanordnung (4) sowie eine Sensoranordnung (5) mit mindestens einem insbesondere als Näherungssensor ausgestalteten Sensorelement (6, 7) aufweist, wobei im Rahmen einer Bedienereignisüberwachung mittels der Steuerungsanordnung (4) die Sensormesswerte der Sensoranordnung (5) daraufhin überwacht werden, ob ein vorbestimmtes Bedienereignis vorliegt, und in Abhängigkeit vom Ergebnis der Bedienereignisüberwachung eine Ansteuerung der Verschlusselementanordnung (1) vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Sonderbedingung als Annäherung eines Körpers an die Sensoranordnung (5), insbesondere an ein Sensorelement (6, 7) der Sensoranordnung (5), auf eine Entfernung, die unterhalb einer Grenzentfernung (8) liegt, definiert ist und dass die auf ein Bedienereignis zurückgehende Ansteuerbarkeit der Verschlusselementanordnung (1) deaktiviert wird, wenn mittels der Steuerungsanordnung (4) das Eintreten der ersten Sonderbedingung und einer weiteren, zweiten Sonderbedingung erfasst wird.
Patent DE-202013103073-U1 (DE)
Title: Befestigungsscheibe für Behälter
IPC: B65D23/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Befestigungsscheibe für Behälter, die einen Hauptkörper (11, 31) aufweist, der geometrisch vieleckig ausgebildet ist, wobei der Hauptkörper (11, 31) mit wenigstens einer Öffnung (12, 32) versehen ist, von der sich mehrere Spalte (13, 33) in regelmäßigen Abständen radial erstrecken, wodurch sich mehrere Haltezungen (14, 34) am Umfang der Öffnung (12, 32) ergeben.
Patent DE-202013104463-U1 (DE)
Title: Ruder für Schiffe
IPC: B63H25/38
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ruder für Schiffe, mit – einem entlang einer Längsachse erstreckten Ruderschaft, – einem an dem Ruderschaft angeordneten Ruderblatt, – einer an dem Ruderschaft oder dem Ruderblatt angeordneten Sensoreinrichtung und – mindestens einer Leitung, die mit der Sensoreinrichtung zur elektrischen Versorgung der Sensoreinrichtung und/oder zum Übertragen von Sensorsignalen verbunden ist oder zum Leiten eines Fluids ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ruderschaft (11) eine Bohrung (331) aufweist, die sich innerhalb des Ruderschafts (11) erstreckt und in der die mindestens eine Leitung (400, 410, 400‘, 410‘) zumindest abschnittsweise verlegt ist.
Patent DE-202014004060-U1 (DE)
Title: Verschiebbares Abrollsystem
IPC: B60P1/48
Filed: 2014-05-15
Abstract: Verschiebbares Abrollsystem dadurch gekennzeichnet, dass auf Fahrgestelle unterschiedlicher Größen und Hersteller ein Hilfsrahmen angebracht wird, auf dem ein Führungsrahmen befestigt wird, oder eine Kombination aus Hilfsrahmen und Führungsrahmen auf das Fahrgestell befestigt wird, wobei der Führungsrahmen so gestaltet wird, dass er wahlweise bis zu der gesamten Länge des Fahrgestells aufliegt und durch die Ausformung durch ein aufrechtes oder liegendes U-Profil oder ähnliche Aufnahmekonstruktionen Rollen, Schlitten oder andere sich im entsprechend ausgeformten Führungsrahmen vor und zurück bewegliche Vorrichtungen aufgenommen werden können.
Patent DE-202014004216-U1 (DE)
Title: Seitliche Entwässerungseinrichtung im Blumen- o. Blumenübertopf ohne Bodenöffnung
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-05-19
Abstract: Seitliche Entwässerungseinrichtung im Blumen- o. Blumenübertopf ohne Bodenöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass im Seitenbereich des Topfes (1), Nähe des Bodens eine Öffnung (5) zur Aufnahme der Entwasserungseinrichtung (2–4) ist.
Patent DE-202014006644-U1 (DE)
Title: Lampe mit Dekorelement
IPC: F21V1/14
Filed: 2014-08-14
Abstract: Lampe mit mindestens einem Leuchtmittel und einem Schirm, wobei der Schirm aus einem Gestell gebildet ist und an dem Gestell ein auswechselbares Dekorelement befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement in einer Ausnehmung, insbesondere Nut, des Gestells angebracht ist.
Patent DE-202014007168-U1 (DE)
Title: Stapelaufnahme für Artikel
IPC: B65G57/16
Filed: 2014-09-02
Abstract: Stapelaufnahme für Artikel (4) aus Kunststoff, Papier oder vergleichbaren Werkstoffen, die von einer vorgeschalteten Einrichtung taktweise zugeführt werden, bestehend aus einer Trägerplatte (1) mit mindestens einem daran angeordneten Stapelkäfig (2) zur Aufnahme der gestapelten Artikel (4) und mit jedem Stapelkäfig (2) zugeordneten Stapelrückhalteorganen (5) mit je einem Element (6) zum Hintergreifen der zugeführten Artikel (4), gekennzeichnet durch eine zur Trägerplatte (1) über einen Antrieb (8) verschiebbare Trägerplatte (9) mit daran angeordneten Betätigungsorganen (10), die so gestaltet sind, dass sie die Elemente (6) zwischen einer Offenstellung und einer Rückhaltestellung verschieben können.
Patent DE-202014100802-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von Schüttgut
IPC: B03B9/06
Filed: 2014-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Waschen von Schüttgut, insbesondere von zerkleinerten Kunststoffabfällen oder Granulat, umfassend einen vertikal angeordneten, zylindrischen Behälter (18) mit einem darin koaxial befestigten Rohr (16) mit einer oberen Eintrittsöffnung (42) für die Zufuhr von Waschflüssigkeit (R), vorzugsweise Wasser, und einer unteren Austragsöffnung (44) für die verbrauchte Waschflüssigkeit, wobei Mittel zum Beschicken des zu reinigenden Schüttgutes (S) sowie Austragsmittel (A) für das gewaschene Schüttgut vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das fest mit dem Behälter (18) verbundene Rohr (16) drehbar in einem zylindrischen Gehäuse (10) gelagert und mit einem Antriebsmotor (38) verbunden ist, so dass es als Rotationsantriebswelle für den im Gehäuse (10) gelagerten Behälter (18) dient, an dessen Außenwand (28) Förderpaddel (32) zur Mitnahme des am unteren Ende des Gehäuses (10) eingebrachten Gutes (S) nach oben befestigt sind.
Patent DE-202014101451-U1 (DE)
Title: Titandioxid-Photokatalysatorstruktur
IPC: B01J21/06
Filed: 2014-03-27
Abstract: Titandioxid-Photokatalysatorstruktur, die einen Träger (1) und eine Titandioxidschicht (2) auf dem Träger (1) umfasst, wobei die Titandioxidschicht ovale Titandioxidkugeln (22) beinhaltet.
Patent DE-202014102330-U1 (DE)
Title: Zufuhreinrichtung für Maschinen zum Verpacken von flachen Produkten
IPC: B65B35/06
Filed: 2014-05-19
Abstract: Eine Zufuhreinrichtung für Maschinen (2) zum Verpacken von flachen Produkten (A) vom Typ, der eine Zufuhrbahn für flächenförmige Halbfertigprodukte (B), eine Schneideinheit (3) zum Teilen der Halbfertigprodukte in flache Produkte (A) und einen Kanal (4) für die Zufuhr der flachen Produkte (A) zu einer entsprechenden Verpackungsstation (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Kanäle (4) vorhanden sind, die nebeneinander angeordnet sind und zu entsprechenden entgegengesetzten Verpackungsorganen verschiedener Verpackungsstationen (5) führen, wobei zwischen den Kanälen (4) und der Schneideinheit (3) eine Verteilungsvorrichtung (6) für den selektiven Transport der flachen Produkte (A) von der Schneideinheit (3) zum jeweiligen Kanal (4) angebracht ist.
Patent DE-202014104704-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Durchführung einer Korrosionsprüfung
IPC: G01N17/04
Filed: 2014-09-30
Abstract: Hilfsvorrichtung (13) zur Durchführung einer Korrosionsprüfung eines erdgedeckten Behälters (1), der einen aufgesetzten Domschacht (3) aufweist, wobei der Domschacht (3) wenigstens eine nach innen weisende Befestigungslasche (10) aufweist, die auf jeweils einem Befestigungsstutzen (7) des Behälters (1) unter Zwischenschaltung eines Isolationselementes (9) aufliegt, wobei ein an dem Befestigungsstutzen (7) fest angeordneter Gewindebolzen (8) eine Öffnung (11) der Befestigungslasche (10) durchdringt, gekennzeichnet durch einen Stützkörper (14), der einen ersten Abschnitt (15) aufweist, an welchem eine Spindel (19) axial verfahrbar in einem Spindelgewinde (18) gehalten ist, und mindestens einen zweiten Abschnitt (25), der sich in einem festen Abstand zu dem ersten Abschnitt (15) senkrecht zu der Spindel (19) erstreckt und eine erste Stützfläche (26) zur Anlage an einer dem Befestigungsstutzen (7) zugewandten Unterseite (10‘) der Befestigungslache (10) aufweist, und wobei die Spindel (19) an ihrem dem zweiten Abschnitt zugewandten Ende eine zweite Stützfläche (22) zur axialen Abstützung auf dem Gewindebolzen aufweist.
Patent DE-202014105548-U1 (DE)
Title: Lenker für die Anbindung eines Fahrzeugrads an ein Fahrzeug sowie Fahrzeugradaufhängung
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Lenker für die Anbindung eines Fahrzeugrads an ein Fahrzeug, umfassend einen extrudierten Lenkerkörper (2) sowie wenigstens eine Lageraufnahme (8, 9), in welcher eine Buchse (10, 11) anordenbar ist, wobei der Lenkerkörper (2) eine sich in seine Extrusionsrichtung (z) erstreckende Aussparung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerkörper (2) eine im Bereich seiner Aussparung (5) angeordnete Verstärkungsstruktur (16) aufweist, wobei die Verstärkungsstruktur (16) aus einem von dem Lenkerkörper (2) unterschiedlichen Material gebildet ist.
Patent DE-202015001610-U1 (DE)
Title: LED Weihnachtskette
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-03-02
Abstract: Eine LED-Weihnachtslichterkette mit folgenden Besonderheiten: sie schließt Kontrollbox und LED-Lichterkette ein; in dem Kontrollbox gibt es Schaltstromkreis und Stromkreis der Steuerplatte; auf dem Kontrollbox gibt es Stecker und umschaltbare Drucktaste; in der umschaltbaren Drucktaste gibt es Anzeige-Leuchte. Eine Seite des Schaltstromkreises ist durch Stecker an die Wechselstromquelle verbunden und die andere Seite an den Stromkreis der Steuerplatte verbunden. Der Stromkreis der Steuerplatte durch 2 Leitungen an die LED-Lichterkette verbunden.
Patent DE-202015002030-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Gliedmaßen
IPC: A63B71/12
Filed: 2015-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Gliedmaßen umfassend ein Schildelement (1) dadurch gekennzeichnet, dass das Schildelement (1) mittig entlang seiner Längsachse eine Kante (2) aufweist.
Patent DE-202015009209-U1 (DE)
Title: Cajon aus Wellpappe
IPC: G10D13/24
Filed: 2015-11-13
Abstract: Cajon (100), mit – vier Seitenwänden (3, 5, 15, 17), einer Oberseite (5) und einer Unterseite (19), welche ein Inneres des Cajon (100) begrenzen; und – mit einer Stütze (11), welche im Inneren des Cajon (100) angeordnet ist; – wenigstens einem Snare-Element; wobei manche oder alle Seitenwände (3, 5, 15, 17), die Oberseite (5) und optional die Unterseite (19) Teile eines ersten Streifens (13) eines Papierprodukts sind oder diesen bilden; wobei die Stütze (11) im Querschnitt kreuzförmig ist; wobei die Stütze (11) ein Papierprodukt aufweist oder hieraus besteht; wobei die Stütze (11) einen zweiten Streifen (21) aus vorzugsweise einem Papierprodukt und einen dritten Streifen (21‘) aus einem Papierprodukt aufweist oder hieraus besteht; wobei die Stütze (11), der zweite Streifen (21) und/oder der dritte Streifen (21‘) in einem oberen Abschnitt (25, 25‘) und in einem unteren Abschnitt (27, 27‘) hiervon breiter ist als ein mittlerer Abschnitt(29, 29‘), welcher zwischen dem oberen Abschnitt (25, 25‘) und dem unteren Abschnitt (27, 27‘) angeordnet ist; wobei der zweite Streifen (21) und/oder der dritte Streifen (21‘) einen von einem Rand des Streifens (21, 21‘) ausgehenden Schlitz (23, 23‘) aufweist, welcher in Längsrichtung des Streifens (21, 21‘) verläuft; und wobei die Seitenwände (3, 7, 15, 17), die Oberseite (5) und die Unterseite (19) aus einem dünneren Material als die Stütze (11), der zweite Streifen (21) und/oder der dritte Streifen (21‘) bestehen oder ein solches aufweisen.
Patent DE-202015101417-U1 (DE)
Title: Kalanderanordnung
IPC: D21G1/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Zwei-Nip-Online-Kalanderwalzenanordnung mit einem ersten Nip (7) und einem zweiten Nip (8), dadurch gekennzeichnet, dass die den ersten Nip (7) bildenden harten Walzen (2, 3) metallische Rohrwalzen sind und der zweite Nip (8) wenigstens eine weiche Walze umfasst.
Patent DE-202015103079-U1 (DE)
Title: Schieberverschluss für einen metallurgischen Behälter
IPC: B22D41/08
Filed: 2015-06-12
Abstract: Schieberverschluss (1) für einen metallurgischen Behälter umfassend  einen Schieberrahmen (20),  ein Schiebergehäuse (10), wobei der Schieberrahmen (20) in dem Schiebergehäuse (10) verschiebbar angeordnet ist,  eine Kopfplatte (30), die über eine fest mit dem metallurgischen Behälter verbundene Montageplatte (75) an dem metallurgischen Behälter anschließbar ist,  eine Dichtplatte zum Abdichten der dem metallurgischen Behälter abgewandten Seite (12) des Schiebergehäuses (10),  und eine Schieberplatte (40) mit Ausguss (45) zum Abführen des Metalls und/oder der Metalllegierung aus dem metallurgischen Behälter,  wobei die Schieberplatte (40) in den Schieberrahmen (20) eingesetzt ist, wobei die Schieberplatte (40) mit Ausguss (45) zusammen mit der Dichtplatte (50) gegenüber der Kopfplatte (30) verschiebbar angeordnet ist,  und wobei  die Dichtplatte (50) mittels einem oder mehreren Federelementen (60, 60') an die dem metallurgischen Behälter abgewandten Seite (12) des Schiebergehäuses (10) angepresst wird.
Patent DE-202015104824-U1 (DE)
Title: Leuchtenvorsatz und Decken-Einbauleuchte mit einem solchen Leuchtenvorsatz
IPC: F21V17/10
Filed: 2015-09-11
Abstract: Leuchtenvorsatz (20) für eine Decken-Einbauleuchte (10), die in eine Öffnung (2) einer Decke (1) einsetzbar ist und einen Rand (11) zur Anlage an eine Unterseite (3) der Decke (1) aufweist, wobei der Leuchtenvorsatz (20) einen Grundkörper (30) und Haltemittel aufweist, die in Gebrauchslage den Rand (11) der Decken-Einbauleuchte (10) hintergreifen, und wobei der Leuchtenvorsatz (20) so ausgebildet ist, dass die Haltemittel in ihre Gebrauchslage bringbar sind durch eine Bewegung, die sich innerhalb einer Ebene parallel zur Decke vollzieht.
Patent DE-202015105059-U1 (DE)
Title: Salbe zur Behandlung des erblich bedingten Haarausfalls
IPC: A61P17/14
Filed: 2015-09-24
Abstract: Salbe enthaltend ein Desinfektionsmittel zur Anwendung bei der Behandlung des erblich bedingten Haarausfalls.
Patent DE-202015105408-U1 (DE)
Title: Profilleiste
IPC: E04F19/06
Filed: 2015-10-13
Abstract: Profilleiste (10), die zur Verbindung mit einer Wand und einem Flächenelement ausgebildet ist, mit  einem zur Befestigung an der Wand ausgebildeten ersten Profilabschnitt (12) mit im Wesentlichen L-förmigem Querschnitt, welcher einen ersten Schenkel (16) und einen zweiten Schenkel (18) aufweist, und mit  einem zur Aufnahme des Flächenelements ausgebildeten zweiten Profilabschnitt (14) mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt, welcher einen dritten Schenkel (20) und einen vierten Schenkel (22) aufweist, wobei der dritte und der vierte Schenkel (20, 22) mittels eines Verbindungsabschnitts verbunden sind,  wobei der zweite Schenkel (18) und der dritte Schenkel (20) fluchtend miteinander angeordnet sind und zur Anlage an der Wand ausgebildet sind,  wobei der erste Schenkel (16) und der Verbindungsabschnitt (24) aneinander anliegen und/oder ineinander übergehen, und  wobei der erste Profilabschnitt (12) und der zweite Profilabschnitt (14) als separate Teile ausgebildet sind.
Patent DE-202015106627-U1 (DE)
Title: Mobile Entlüftungsvorrichtung
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Mobile Entlüftungsvorrichtung, insbesondere für das Grillen, mit wenigstens einer Ansaugöffnung (1) zum Abzug von wrasenhaltiger Luft aus einem Kochbereich, wenigstens einer Auslaßöffnung (2) zur Abgabe gereinigter Luft an die Umgebung, einem in einem Strömungsweg der Luft zwischen der Ansaugöffnung (1) und der Auslaßöffnung (2) angeordneten elektrisch betriebenes Fördermittel (3) und Stromversorgungsmitteln (4) zum Betrieb des Fördermittels (3), wobei in dem Strömungsweg der wrasenhaltigen Luft wenigstens ein Filtermittel angeordnet ist, das die Wrasen von der geförderten Luft trenntt, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (8, 9) zum Anfachen eines Feuers vorgesehen sind.
Patent DE-202016001489-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen und grafische Benutzerschnittstellen zum Anzeigen und Verwenden von Menüs
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-03-08
Abstract: Elektronische Vorrichtung, welche enthält: eine Anzeige; eine berührungsempfindliche Oberfläche; einen oder mehrere Sensoren zum Erfassen von Kontaktintensitäten mit der berührungsempfindlichen Oberfläche; einen oder mehrere Prozessoren; einen Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme im Speicher gespeichert sind und dazu konfiguriert sind, von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen enthalten zum: Anzeigen auf der Anzeige einer Benutzerschnittstelle, welche ein oder mehrere Benutzerschnittstellenelemente enthält; Erfassen einer Benutzereingabe auf der berührungsempfindlichen Oberfläche, umfassend ein Erfassen von einem Kontakt auf der berührungsempfindlichen Oberfläche an einer Position, welche einem jeweiligen Benutzerschnittstellenelement von dem einen oder den mehreren Benutzerschnittstellenelementen entspricht; und in Reaktion auf die Erfassung der Benutzereingabe: in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass die Benutzereingabe Menüanzeige-Kriterien erfüllt, wobei die Menüanzeige-Kriterien ein Kriterium enthalten, welches erfüllt wird, wenn der Kontakt eine Intensität oberhalb eines ersten Intensitätsschwellwerts hat, Anzeigen eines ersten Menüs, welches die Benutzerschnittstelle überlagert, mit einer Mehrzahl von auswählbaren Optionen, welche dem jeweiligen Benutzerschnittstellenelement entsprechen; und in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass die Benutzereingabe Aktionskriterien erfüllt, wobei die Aktionskriterien erfüllt werden, wenn die Intensität des Kontaktes unterhalb des ersten Intensitätsschwellwerts ist, Einleiten einer Durchführung von einer Aktion im Zusammenhang mit dem jeweiligen Benutzerschnittstellenelement, ohne dass das erste Menü angezeigt wird.
Patent DE-202016005883-U1 (DE)
Title: Flasche zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einem Kronkorken
IPC: B65D23/12
Filed: 2016-09-26
Abstract: Flasche (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, mit einem Kronkorken (2) zum Verschluss der Flasche (1), dadurch gekennzeichnet, – dass ein Befestigungsband (3) einerseits mit dem Kronkorken (2) und andererseits mit der Flasche (1) verbunden ist, und – dass das Befestigungsband (3) mit dem Kronkorken (2) mittels eines ersten Klebstoffs (4.1) verbunden ist.