baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004027105-B4 (DE)
Title: Rucksack
Inventor: IOSAD EDUARD
IPC: A45F3/04
Filed: 2004-06-03
Granted: 2010-06-17
Abstract: Rucksack mit einem Korpus (2) mit zwei Schultergurten und einem Hüftgurt (6), über die sich im Tragezustand der Rucksack (1) auf dem Körper seines Trägers abstützt, wobei zwischen dem Hüftgurt (6) und dem Korpus (2) des Rucksacks eine beide verbindende Verstellvorrichtung (8, 9) vorgesehen ist, durch die der Abstand des unteren Endes des Korpus (2) zum Hüftgurt (6) für eine Verlagerung des Schwerpunktes (S) des Rucksacks (1) relativ zu seinem Träger mit einer horizontalen und einer vertikalen Bewegungskomponente verstellbar ist, wobei die Verstellvorrichtung zumindest ein mit dem unteren Ende des Korpus (2) des Rucksacks (1) verbindbares Gestell (8) umfaßt, das sich höhenverstellbar in einer Fixierungseinrichtung abstützt, und wobei die Fixierungseinrichtung als Fixierungshülse (9) ausgebildet und mit dem Hüftgurt (6) durch ein Verbindungsmittel (30) verbunden ist, das der Achse (35) der Fixierungshülse (9) zur Anlagefläche des Verbindungsmittels (30) am Hüftgurt (6) einen sich nach oben öffnenden und im Tragebetrieb des Rucksacks...
Patent DE-102004027888-B4 (DE)
Inventor: GURKA PAUL
IPC: B23Q7/04
Filed: 2004-05-27
Granted: 2007-01-04
Abstract: The device (8) has at least one clamping device (16,17) for clamping the workpieces (2) and at least two feed elements (14,15) whose distance from each other in the feed direction can be adjusted. Each feed element can have a clamping device for the workpieces and the feed elements are joined together by an adjuster. An independent claim is also included for a method of processing workpieces.
Patent DE-102004034765-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Charakterisieren eines periodischen Jitters eines sich wiederholenden Signals
Inventor: VISS MARTIN
IPC: H04L1/20
Filed: 2004-07-19
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Charakterisieren eines periodischen Jitters eines sich wiederholenden Signals (S1) durch Bestimmen der Frequenz des periodischen Jitters, mit folgenden Schritten:  Einrichten (22) eines Arrays (F) von Frequenzen (f), wobei das Array (F) eine erste Frequenz (f PEAK ) eines Signals mit einem Spitzenwert (S PEAK ) in einem Spektrum (SPER), das aus einer einheitlichen periodischen Abtastung des sich wiederholenden Signals (S1) an einer ersten Position (19) mit einer Abtastrate (R S ) resultiert, die niedriger als die Bitrate (R1) des sich wiederholenden Signals (S1) ist, und wobei das Array (F) weitere Frequenzen aufweist, die von der ersten Frequenz (f PEAK ) um ganzzahlige Vielfache der Abtastrate (R S ) versetzt sind;  Erfassen (24) eines Satzes (S r ) pseudozufällig zeitlich abgestimmter Abtastwerte an einer zweiten Position (17) in dem sich wiederholenden Signal (S1);  Zuweisen (26) eines ersten Satzes (J r ) von Jitter-Werten zu dem Satz pseudozufällig zeitlich abgestimmter Abtastwerte (S r ); und  Auswählen (28) einer Frequenz aus dem Array...
Patent DE-102004042590-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: ICHIKAWA HIDEHIRO
IPC: H02G3/04
Filed: 2004-09-02
Granted: 2007-04-26
Abstract: Gehäuse zur
Aufnahme wenigstens einer einen kreisförmigen Querschnitt aufweisenden
Leitung, mit  einem Grundkörper
(10, 20), der eine Bodenwand (11, 21) aufweist, wobei  die Bodenwand
(11, 21) zur Auflage der wenigstens einen Leitung (41, 42, 43) ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet,  daß die Bodenwand (11, 21) wenigstens
eine der Leitung (41, 42, 43) zugewandte Nut (15, 25) aufweist,
die sich in Längsrichtung
des Grundkörpers
(10, 20) erstreckt, und  daß die
Nut (15, 25) eine Breite (15W, 25W) aufweist, die kleiner als der
Durchmesser (45D) der Leitung (41, 42, 43) ist, zur Bildung von
Berührungsabschnitten
(15R, 25R) der Bodenwand (11, 21) auf beiden Seiten der Nut (15,
25) mit der Leitung (41, 42, 43).
Patent DE-102004048986-B4 (DE)
Inventor: ALTENDORF FRANK
IPC: F23N5/18
Filed: 2004-10-02
Granted: 2019-08-22
Abstract: Process for controlling a gas burner (1), especially with a fan (2), uses an electronic control device (3). At initial start-up with a first ignition attempt the control device produces a basic set-up for the signal for the quantity of combustion gas and the quantity of air, which corresponds under probable conditions to a lean mixture. Provided that no flame is observed at the next ignition attempt the combustion gas/air mixture is enriched until a flame is observed. Preferred Features: If a flame is observed at the earliest at the third ignition attempt, the combustion gas feed is immediately interrupted and the procedure is re-started with the basic set-up.
Patent DE-102005012093-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: H02P29/00
Filed: 2005-03-16
Granted: 2009-06-10
Abstract: Motorsteuervorrichtung, umfassend:  eine Energiequelle (1);  eine Motoransteuereinheit (32), der Energie von der Energiequelle (1) zugestellt wird;  einen Schaltregler (4), dem Energie von der Energiequelle (1) zugestellt wird, dessen Ausgangsspannung durch Schalten verringert werden kann; und  eine Steuereinheit (31) zum Steuern der Motoransteuereinheit (32), wobei der Steuereinheit (31) Energie von dem Schaltregler (4) über einen seriellen Regler (33) zum Herstellen einer gegebenen stabilisierten Spannung zugestellt wird;  wobei der Schaltregler (4) angeordnet ist, sein Schalten durch ein erstes Startsignal zu starten, das von außerhalb der Motorsteuervorrichtung zugeführt wird, und sein Schalten zu stoppen, wenn ein erstes Stoppsignal von außerhalb der Motorsteuervorrichtung an dem Schaltregler (4) und an der Steuereinheit (31) vorliegt, und zusätzlich ein zweites Stoppsignal, das von der Steuereinheit (31) in Reaktion auf das erste Stoppsignal ausgegeben wird, an dem Schaltregler (4) vorliegt.
Patent DE-102005012776-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Identfikation von gasdynamischen Effekten
Inventor: STADLER WOLFGANG
IPC: G01M15/10
Filed: 2005-03-19
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahrenzur Identifikation eines in einer Brennkammer auftretenden gasdynamischen Effektes einer im Schichtbetrieb arbeitenden Brennkraftmaschine, bei der die Zündung eines in der Brennkammer zu entflammenden Gemisches mittels einer Zündkerze (2) erfolgt, und in Abhängigkeit von während des Zündvorgangs auftretenden Messsignalen an der jeweils zugehörigen Zündspule gasdynamische Effekte detektiert werden, wobei- in Abhängigkeit von einem an der primärseitigen und/oder sekundärseitigen Spulenspannung (U; U)- und/oder in Abhängigkeit von einem sekundärseitigen Spulenstrom (Isek)- und/oder in Abhängigkeit von einer primärseitigen und/oder sekundärseitigen Spulenspannung (U; U) und/oder dem sekundärseitigen Spulenstrom (I) korrelierenden Parameter auf das Vorliegen eines gasdynamischen Effektes geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von dem Gradienten der Spulenspannung (U; U) und/oder dem Gradienten des Spulenstroms (I) und/oder dem Gradienten des korrelierenden Parameters auf das Vorliegen eines gasdynamischen Effektes geschlossen wird und eine Unterscheidung zwischen einem gasdynamischem Effekt und einer Turbulenz getroffen wird und dass in Abhängigkeit von der Amplitude und/oder den innerhalb eines festgelegten Zeitfensters auftretenden Auslenkungen der Spulenspannung (U; U) und/oder des Spulenstroms (I) und/oder eines korrelierenden Parameters auf die Art des vorliegenden gasdynamischen Effektes geschlossen wird.
Patent DE-102005021419-B4 (DE)
Inventor: SAUERLAND ECKHARD WILLI
IPC: E05B15/16
Filed: 2005-05-10
Granted: 2019-06-06
Abstract: The lock has a latch (2) provided in a housing, where a pusher nut (3) strikes the latch such that the latch shifts against a resetting force of a latch spring (10), from a front closed position to a rear closed position, through the rotation of the nut against a resetting force of a pusher nut spring. The springs (10,17) are formed as integral components of the latch and the pusher nut by plastic injection molding.
Patent DE-102005025624-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von intensiver kurzwelliger Strahlung auf Basis eines Gasentladungsplasmas
Inventor: KOROBOCHKO VLADIMIR
IPC: H05G2/00
Filed: 2005-06-01
Granted: 2010-03-18
Abstract: Anordnung zur Erzeugung von EUV-Strahlung auf Basis eines Gasentladungsplasmas, bei der eine Katode und eine Anode zylindersymmetrisch angeordnet sind und an das Katodenende ein vorionisiertes Arbeitsgas zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – zur Isolation von Katode (21) und Anode (22) gegeneinander ausschließlich konisch ringspaltförmig geformte Vakuumisolationsbereiche (13, 14) vorgesehen sind, die in Abhängigkeit vom Produkt aus Gasdruck (p) und Elektrodenabstand (d) zwischen Katode (21) und Anode (22) ausgebildet sind, um Elektronenüberschläge zuverlässig zu unterdrücken, und  – die Anode (22) eine Ringelektrode ist, die um das Ende der Katode (21) eine zylindrische Entladungskammer (12) bildet, in der zur Konzentration des Plasmas (7) durch gerichtete Einströmung des vorionisierten Arbeitsgases entlang einer Kegelmantelfläche auf einen gewünschten Plasmaort (P), der die Spitze des Kegels darstellt, primäre elektrisch leitende Ionisationskanäle (16) in der Entladungskammer (12) vorhanden sind.
Patent DE-102005025951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Mehrschicht-Gatestapelstruktur mit einer Metallschicht und Gatestapelstruktur für eine FET-Vorrichtung
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L31/062
Filed: 2005-06-06
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Mehrschicht-Gatestapelstruktur (3) für ein Feldeffekttransistor-Bauelement mit den Schritten:  (a) Aufeinanderfolgendes Abscheiden einer Polysiliziumschicht (31'), einer Übergangsmetall-Zwischenschicht (32'), einer Metallnitridbarrierenschicht (33') und einer Metallschicht (34') in dieser Reihenfolge auf ein Gatedielektrikum (2);  (b) Strukturieren der Metallschicht (34') und der Barrierenschicht (33') selektiv zur Zwischenschicht (32'), so dass die Zwischenschicht (32') teilweise freigelegt wird;  (c) Strukturieren der Zwischenschicht (32') selektiv zur Polysiliziumschicht (31') durch Entfernen von freigelegten Teilen der Zwischenschicht (32') mit Ausbilden von Zwischenschichtlücken (320) zwischen der Barriereschicht (33) und der Polysiliziumschicht (31) und  (d) Strukturieren der Polysiliziumschicht (31') selektiv zum Gatedielektrikum (2).
Patent DE-102005040971-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter mit Funktion zum Verhindern eines Schmierölverlustes
Inventor: PARK HYO-KEUN
IPC: F04C18/04
Filed: 2005-08-30
Granted: 2008-07-10
Abstract: Spiralverdichter
(200) mit einer Funktion zum Verhindern eines Schmierölverlustes
(218), umfassend:  ein Gehäuse
(211), das einen Aufnahmeraum darin bildet,  eine ortsfeste
Spirale (243) mit einem Spiralblatt (244) in Evolventenform und
einem Ablassloch (245), um ein komprimiertes Kühlgas abzulassen, und angeordnet
in dem Gehäuse
(211),  eine umlaufende Spirale (253) mit einem Spiralblatt
(254) in Evolventenform, und  ein Schmierölabscheideteil (261), das um
das Ablassloch (245) herum angeordnet ist, zum Abscheiden von Schmieröl (218)
von einem durch das Ablassloch (245) abgelassenen Kühlgas,  dadurch
gekennzeichnet, dass ein Kühlgasführungselement
(273) des Schmierölabscheideteils
(261) außerhalb einer
vom abgelassenen Kühlgas
angeströmten Schmierölabscheideplatte
(263) und in einem bestimmten Abstand dazu installiert ist, wobei
das  Kühlgasführungselement
(273) ein kegelstumpfförmig
geformtes Blechteil ist, das symmetrisch ist und, symmetrisch zum
Ablassloch (245) angeordnet ist.
Patent DE-102006005526-B4 (DE)
Inventor: SAUER MARTIN
IPC: C12Q1/02
Filed: 2006-02-07
Granted: 2007-10-25
Abstract: The use of human hepatocytes to determine the liver function and the liver regeneration in a test person, in particular a patient, as well as the use of these human hepatocytes as parameters for prognoses. Also, an in-vitro method to determine the liver function of a test person, in particular a patient using human hepatocytes.
Patent DE-102006006441-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung mit Dichtmitteln und Vorrichtung zur Montage der Dichtmittel
Inventor: ZIERZ MICHAEL DIPL -ING
IPC: F16D3/84
Filed: 2006-02-10
Granted: 2021-07-08
Abstract: Gelenkanordnung mit Dichtmitteln, umfassend ein Gleichlaufdrehgelenk (2) mit einem Gelenkaußenteil (3) mit äußeren Kugelbahnen (9), einem Gelenkinnenteil (4) mit inneren Kugelbahnen (10), drehmomentübertragenden Kugeln (6), die in Bahnpaaren aus jeweils einer äußeren Kugelbahn (9) und einer inneren Kugelbahn (10) geführt sind, und mit einem Käfig (7) mit Käfigfenstern (8), in denen die Kugeln (6) aufgenommen sind und in einer gemeinsamen Ebene gehalten werden;eine Hülse (16), die mit dem Gelenkinnenteil (4) fest verbunden und koaxial zu diesem angeordnet ist;Dichtmittel (12) mit einer Ringkappe (13), die an dem Gelenkaußenteil (3) fixiert ist, einer Dichtungsmembran (15), die mit einem äußeren Bund (18) mit der Ringkappe (13) fest verbunden ist und die mit einem inneren Bund (19) mit der Hülse (16) abdichtend verbunden ist, und mit einem Sicherungsring (20) zum Fixieren des inneren Bundes (19) auf der Hülse (16),wobei die Hülse (16) eine umlaufende Ringnut (33) aufweist, in welche die Dichtungsmembran (15) mit einem am inneren Bund (19) angeformten, nach radial innen gerichteten Ringwulst (32) eingreift.
Patent DE-102006007144-B4 (DE)
Title: Pfahlhubkissen
Inventor: LAUERER ROBERT
IPC: E02D1/08
Filed: 2006-02-16
Granted: 2007-03-08
Abstract: Pfahlhubkissen
zur Aufbringung einer Kraft im Inneren eines Bohrpfahls und zur
Messung der Belastbarkeit eines Bohrpfahls dadurch gekennzeichnet,  dass
es aus einer oben liegenden Blechringscheibe (1) mit einem Innenradius
(R1) und einem Außenradius
(R4)  und einer unten liegenden Blechringscheibe (3) mit einer ähnlichen
Abmessung wie die Blechringscheibe (1) besteht  und dass dazwischen
mehrere Blechringscheiben (2, 2', 2'' ...) mit Innenradien (R1)
und Außenradien
(R2) sowie Blechringscheiben (4, 4', 4'' ...) mit Innenradien (R3)
und Außenradien
(R4) angeordnet sind,  wobei gilt, dass R4 > R3 > R2 > R1 und größer als
der Radius des Betonierschüttrohres
(21) ist  und dass alle aufeinander liegenden, benachbarten Blechringscheiben
(1, 2, 2', 2'' ..., 4, 4', 4'' ..., 3) untereinander an ihren inneren
oder äußeren Rändern durch
einzelne, umlaufende Schweißnähte (10)
kraftschlüssig
und wasserdicht so verschweißt
sind, dass ein Faltenbalg entsteht, der sich senkrecht zu den Blechringflächen öffnen kann
und...
Patent DE-102006029469-B4 (DE)
Title: Kraftstoffregulierventil
Inventor: KISHI MORIHIKO
IPC: F02M37/00
Filed: 2006-06-27
Granted: 2017-07-13
Abstract: Kraftstoffregulierventil (10), welches an einem Kraftstofftank (1) angebracht werden kann, umfassend: ein Rohr (50), welches einen Kopfendabschnitt aufweist, welcher als Kraftstoffabflußöffnung (56) ausgebildet ist, und einen basalen Endabschnitt, welcher mit einem Kraftstoffversorgungsrohr (3) verbunden ist; ein Ventilelement (70), welches in einer zum Öffnen und Schließen geeigneten Weise an der Kraftstoffabflußöffnung (56) des Rohrs (50) angebracht ist, wobei das Ventilelement (70) normalerweise durch eine Feder (90) in einer Schließrichtung gedrängt wird; eine Haltewelle (75), welche entweder an dem Rohr (50) oder dem Ventilelement (70) angeordnet ist, während ein basaler Endabschnitt davon befestigt ist und ein Kopfendabschnitt davon frei eingerichtet ist, wobei die Haltewelle (75) als Schwenkachse für das Ventilelement (70) fungiert; und einen Lagerabschnitt (60), welcher an dem anderen Element aus der Gruppe des Rohrs (50) und des Ventilelements (70) angeordnet ist, um die Haltewelle (75) schwenkbar zu halten, wobei der Lagerabschnitt (60) umfaßt: ein Aufnahmeloch (63), in welches der Kopfendabschnitt der Haltewelle (75) eingeführt wird; und eine Eingriffsnut (64), mit welcher eine Basalabschnittsseite der Haltewelle (75) ineinandergreift.
Patent DE-102006048616-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: HAHNL WOLFGANG
IPC: F16K31/44
Filed: 2006-10-13
Granted: 2020-09-03
Abstract: Ventilvorrichtung, insbesondere für eine Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine, miteiner in einem Rohr (12) angeordneten Ventilklappe (14), die eine Grundstellung und eine Betätigungsstellung einnehmen kann,einem außerhalb des Rohres (12) angeordneten motorischen Ventilantrieb (34), der über ein Kraftübertragungselement (24) mit einer Welle (16) der Ventilklappe (14) gekoppelt ist,einem mechanischen Rückstellelement (18), das die Ventilklappe (14) in die Grundstellung beaufschlagt und gegen das der Ventilantrieb (34) bis in die Betätigungsstellung arbeitet,und einem Hebel (30), der mit einem Ende (26) des Kraftübertragungselements (24) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, daß sich der Hebel (30) in der Betätigungsstellung der Ventilklappe (14) bezüglich der Kraftübertragungsrichtung (K) vom oder zum Kraftübertragungselement (24) in oder nahe der Totpunktstellung befindet und daß eine Steuerung für den motorischen Ventilantrieb (34) vorgesehen ist, die den Ventilantrieb (34) abschaltet, wenn die Ventilklappe (14) in der Grundstellung ist.
Patent DE-102007003792-B4 (DE)
Title: Blattfederkontakt für eine elektrische Leiteranschlußklemme
Inventor: STROMIEDEL KONRAD
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-01-19
Granted: 2011-08-25
Abstract: Flachbauender Blattfederkontakt für eine elektrische Leiteranschlussklemme, – der Blattfederkontakt ist in der Form einer Blattfederzunge (10) aus einem Stück Blechmaterial U-förmig freigeschnitten oder U-förmig freigestanzt in der Weise, dass die zur Blattfederzunge (10) benachbarten Blechmaterialstreifen einen Tragrahmen für die Blattfederzunge (10) bilden, der zwei zu der Längserstreckung der Blattfederzunge (10) parallel verlaufende Rahmenseitenteile und einen Rahmenquerteil (12) aufweist, der einstückig mit einer Zungenwurzel der Blattfederzunge (10) verbunden ist, – das verwendete Blechmaterial besitzt elastische Federungseigenschaften, und die Blattfederzunge (10) ist im Bereich ihrer Zungenwurzel mit einem flachen Anstellwinkel aus der Ebene der Flächenerstreckung des Tragrahmens herausgebogen, wodurch das Material eines an die Zungenwurzel anschließenden Zungenwurzelbogens (13) im herausgebogenen Zustand kalt verfestigt ist, – die Rahmenseitenteile sind jeweils in der Art eines Rahmenlängsträgers (11) ausgebildet, der auf zwei endseitigen Auflagern (14) aufliegt, – und zwar mit einem Auflager (14) im Bereich des Zungenwurzelbogens (13) und mit einem...
Patent DE-102007010982-B4 (DE)
Title: Getriebemodul zur variablen Drehmomentverteilung
Inventor: GASMANN THEODOR
IPC: F16H48/30
Filed: 2007-03-05
Granted: 2008-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebemodul 2 zur variablen Drehmomentverteilung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs. Das Getriebemodul 2 umfasst eine erste Welle 3, die um eine erste Drehachse A drehend antreibbar ist, eine hierzu koaxiale zweite Welle 4, die um die erste Drehachse A drehend antreibbar ist, sowie eine Getriebestufe 5 und eine Reibungskupplung 6, die in Reihe geschaltet sind und gemeinsam einen Antriebsstrang zum antriebsmäßigen Verbinden der ersten Welle 3 und der zweiten Welle 4 bilden; die Getriebestufe 5 umfasst ein zur ersten Drehachse A koaxiales inneres Tellerrad 34 mit einer ersten Zähnezahl, ein hierzu koaxiales äußeres Tellerrad 32 mit einer zur ersten Zähnezahl unterschiedlichen zweiten Zähnezahl sowie ein Ringrad 33, das auf einer zur ersten Drehachse A winkligen zweiten Drehachse B drehbar gelagert ist und mit dem ersten Tellerrad 34 und dem zweiten Tellerrad 32 in Verzahnungseingriff ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Differentialanordnung 53 mit zumindest einem erfindungsgemäßen Getriebemodul 2.
Patent DE-102007011837-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis mit modifizierbarem Gate-Stapel-Speicherelement, Verwendung des integrierten Schaltkreises, Verfahren zum Herstellen eines integrierten Schaltkreises, sowie Speichermodul, System und hybrides Massenspeichersystem
Inventor: KREUPL FRANZ DR
IPC: H01L45/00
Filed: 2007-03-12
Granted: 2015-01-29
Abstract: Integrierter Schaltkreis, aufweisend: • einen Halbleiter-Transistor (300) mit einem Kanal (305); • eine Gateoxidschicht (308), angeordnet auf oder über dem Kanal (305); • eine Gateelektrode (312); und • eine veränderbare Gate-Schicht (310), angeordnet unterhalb der Gateelektrode (312) und auf der Gateoxidschicht (308) in direktem körperlichen Kontakt mit der Gateoxidschicht (308), wobei die veränderbare Gate-Schicht (310) ein resistives Schaltelement aufweist, wobei eine Leitfähigkeit des resistiven Schaltelements veränderbar ist zum Verändern eines An-Widerstands des Halbleiter-Transistors (300).
Patent DE-102007030423-B4 (DE)
Title: Fahrtschreiber
Inventor: HOENL HELMUT
IPC: G07C5/12
Filed: 2007-06-29
Granted: 2011-07-21
Abstract: Fahrtschreiber mit einem Gehäuse, indem eine Druckvorrichtung und eine Aufnahmekammer für eine Rolle eines von der Druckvorrichtung bedruckbaren bandartigen Druckmaterials angeordnet ist, wobei die Aufnahmekammer eine zu einer Bedienerseite des Fahrtschreibers öffenbare Bestückungsöffnung aufweist, die durch einen Deckel verschließbar ist, mit einem oder mehreren an dem Deckel angeordneten Bedienelementen einer Verriegelungseinheit, durch die der Deckel in seiner Schließposition arretierbar ist, wobei die Bedienelemente entgegen einer Federkraft aus einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienelemente (9) an den einen Enden von Schwenkarmen angeordnet sind, die um ihr anderes deckelfestes Ende schwenkbar sind, wobei die Bedienelemente (9) in oder parallel zu der Ebene des Deckels (5) aus der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition bewegbar sind, mit an den Schwenkarmen angeordneten Riegelelementen, die in der Verriegelungsposition der Bedienelemente (9) in Wirkverbindung mit gehäusefesten Verriegelungselementen stehen, wobei diese Wirkverbindung in der Entriegelungsposition der Bedienelemente (9) gelöst und der Deckel...
Patent DE-102007036774-B4 (DE)
Inventor: TESCHNER ROMAN DR
IPC: C03C25/328
Filed: 2007-08-03
Granted: 2012-08-16
Abstract: Thermally stable glass fiber, comprises silicon dioxide (SiO 2) (62-66 mass.%), aluminum trioxide (Al 2O 3) (14-16.4 mass.%), titanium dioxide (TiO 2) (0.8-1.2 mass.%), calcium oxide (CaO) (10-12 mass.%), magnesium oxide (MgO) (4-6 mass.%), zinc oxide (ZnO) (0.8-1.5 mass.%), mixture of sodium- potassium- and lithium- oxide (Na 2O+K 2O+Li 2O) (0.2-0.6 mass.%), cerium oxide (CeO 2) (0.2-0.5 mass.%) and mixture of tellurium-, hafnium- and lanthanum- oxide (TeO 2+HfO 2+La 2O 3) (2-0.5 mass.%). An independent claim is included for preparing the glass fiber comprising coating the textile glass fibers with an aqueous sizing and subsequently thermally treating the glass fibers.
Patent DE-102007048618-B4 (DE)
Title: Gereinigte Tochterionenspektren aus MALDI-Ionisierung
Inventor: HOLLE ARMIN
IPC: G01N27/62
Filed: 2007-10-10
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Tochterionenspektren in einem Flugzeitmassenspektrometer mit einer Ionenquelle zur Erzeugung eines Ionenstrahls mit metastabilen Ionen mittels Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption, dadurch gekennzeichnet, dass der Ionenstrahl zwischen der Ionenquelle und einem Elternionenselektor (10) mindestens einen elektrischen Reflektor (18, 19; 20, 22; 38, 39) durchläuft und dass durch ein einstellbares Schaltzeitfenster des Elternionenselektors (10) Elternionen selektiert werden, die eine ausgewählte Masse und eine ausgewählte kinetische Energie aufweisen, dass die selektierten Elternionen und aus deren Zerfall entstandene Tochterionen in einer Nachbeschleunigungseinheit (12) beschleunigt werden, und dass die Tochterionen einen weiteren elektrischen Reflektor (14) durchlaufen und in einem Detektor (17) nachgewiesen werden, wobei nicht zerfallene Elternionen vor dem weiteren elektrischen Reflektor (14) in einem weiteren Ionenselektor (13) ausgeblendet werden.