baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012219684-B4 (DE)
Title: Tragbare Einrichtung zum Transportieren einer histologischen Probe
Inventor: ECKERT RALF
IPC: B01L7/00
Filed: 2012-10-26
Granted: 2017-05-11
Abstract: Tragbare Einrichtung (3) für das Transportieren wenigstens einer histologischen Probe oder wenigstens einer, eine histologische Probe beinhaltenden Kassette (31), wobei die Einrichtung (3) an eine Bearbeitungsstation zum Bearbeiten von histologischen Proben ankoppelbar ist, wobei die Einrichtung (3) zum Kühlen der zu tragenden Probe ausgebildet ist und wobei im angekoppelten Zustand Energie zum Kühlen von der Bearbeitungsstation auf die Einrichtung (3) oder umgekehrt übertragbar ist, wobei die Einrichtung (3) eine aktive Kühleinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (3) einen Speicher für elektrische Energie aufweist, der mit der aktiven Kühleinrichtung verbunden ist, wobei die Einrichtung wenigstens ein Kopplungselement aufweist, das im angekoppelten Zustand mit einem Gegenkopplungselement (11, 21) der Bearbeitungsstation gekoppelt ist, so dass im angekoppelten Zustand der Einrichtung (3) die Bearbeitungsstation Energie zu dem Speicher zuführt, und wobei nach einem Entkoppeln der Einrichtung (3) von der Bearbeitungsstation die aktive Kühleinrichtung die Probe oder Kassette kühlt, wobei der Speicher der aktiven Kühleinrichtung Energie zuführt.
Patent DE-102013014455-B4 (DE)
Title: System zur Beeinflussung von Abgasgeräuschen
Inventor: HÖLSCH RALF
IPC: G10K11/175
Filed: 2013-08-30
Granted: 2016-10-06
Abstract: System zur Beeinflussung von durch eine Abgasanlage eines Fahrzeugs abgegebenen Abgasgeräuschen, aufweisend: eine Abgasanlage; eine Steuerung (100); und wenigstens einen Schallerzeuger (110); wobei die Abgasanlage wenigstens eine Abgasleitung (120) aufweist, deren eines Ende mit einer Verbrennungskraftmaschine (130) in Fluidverbindung bringbar ist, und deren freies Ende eine Abgasmündung (121) aufweist; wobei der wenigstens eine Schallerzeuger (110) wenigstens einen in einem Aktorgehäuse (111) angeordneten Aktor (112) und wenigstens eine Schallleitung (113) aufweist, dessen eines Ende mit dem wenigstens einen Aktorgehäuse (111) verbunden ist; wobei der wenigstens eine Aktor (112) zum Empfang von Steuersignalen mit der Steuerung (100) verbunden und zum Erzeugen eines Schalls in dem Schallerzeuger (110) ausgebildet ist; und wobei die wenigstens eine Schallleitung (113) und die wenigstens eine Abgasleitung (120) voneinander getrennte Innenvolumina begrenzen; dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende der wenigstens einen Schallleitung (113) eine Schallmündung (114) aufweist, die von der Abgasmündung (121) der Abgasleitung (120) beabstandet ist, wobei die Schallmündung (114) von der Abgasmündung (121) um weniger als das 5-fache des maximalen Durchmessers der Schallmündung (114) der Schallleitung (113) beabstandete ist oder das freie Ende der wenigstens einen Schallleitung (113) eine Schallmündung (114) aufweist, die von der Abgasmündung (121) der Abgasleitung (120) beabstandet ist, wobei die Schallmündung (114) von der Abgasmündung (121) um höchstens das dreifache der Quadratwurzel des Querschnitts der Abgasmündung (121) beabstandet ist, wobei der Abstand zwischen Flächenschwerpunkten der Querschnitte der jeweiligen Schallleitung und der jeweiligen Abgasleitung gemessen wird, wobei die wenigstens eine Schallleitung (113) und die wenigstens eine Abgasleitung (120) in einem Abschnitt in einem gemeinsamen Gehäuse (140) geführt sind; und wobei das Gehäuse (140) einen Schalldämpfer (123) aufnimmt, welcher mit der Abgasleitung (120) verbunden und so mit Abgas beaufschlagt ist.
Patent DE-102013015420-B4 (DE)
Title: Stoßfängersystem und Verfahren für die Herstellung eines Stoßfängersystems
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: B60R19/34
Filed: 2013-09-18
Granted: 2017-09-21
Abstract: Stoßfängersystem (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Stoßfängerquerträger (2), ein Schließblech (11) und Crashboxen (21), über welcher der Stoßfängerquerträger an der Fahrzeugkarosse koppelbar ist, wobei der Stoßfängerquerträger (2) sich zwischen einer Fahrzeuglängsseite und der dieser gegenüberliegenden Fahrzeuglängsseite erstreckt, und einen zumindest abschnittsweise U-profilförmigen Querschnitt aufweist mit einem Verbindungssteg (3), von dem eine Oberwand (4) und ein Unterwand (5) in einem Winkel Alpha (α) abstehen, und der die Oberwand (4) und die Unterwand (5) unter Ausbildung eines U-Profils verbindet, sowie zumindest abschnittsweise mit je einem Flansch (6), (7), welcher von der Oberwand (4) und der Unterwand (5) in einem Winkel Beta (β) absteht und eine Fügefläche (12) für das Schließblech (11) bildet, wobei das Schließblech (11) sich wenigstens über einen Teil der Länge L2 des Stoßfängerquerträgers (2) zwischen einem ersten fahrzeuglängsseitigen Ende E1 und einem zweiten fahrzeuglängsseitigen Ende E2 erstreckt, wobei sich der Stoßfängerquerträger (2) und das Schließblech (11) im Bereich der Fügefläche (12) flächig kontaktieren und entlang der Fügefläche (12) wenigstens teilweise mit einer Klebeverbindung (15) gefügt sind, und das Schließblech (11) aus einer Aluminiumlegierung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßfängerquerträger 2 wenigstens im Verbindungssteg (3) und in der Oberwand (4) und der Unterwand (5) eine Zugfestigkeit von wenigstens 1500 MPa aufweist, und der Stoßfängerquerträger (2) in der Fügefläche (12) zusätzlich durch mindestens eine weitere thermische Fügeverbindung (16), (17) mit dem Schließblech (11) gekoppelt ist, wobei die weitere thermische Fügeverbindung eine Punktschweißverbindung (17) unter Zuhilfenahme von innerhalb des Schließbleches (11) angeordneter Stanzniete (27) ist, wobei die Stanzniete (27) kraftschlüssig und/oder formschlüssig in das Schließblech (11) eingebracht sind und zwischen dem Stanzniet (27) und der Fügefläche (12) des Flansches (6), (7) des Stoßfängerquerträgers (2) eine lokale Aufschmelzung (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102013022564-B4 (DE)
Title: Aufrechterhalten der Bandbreiten-Servicequalität einer Hardware-Ressource über einen Hardware-Zähler
Inventor: ARGES CHRISTOPHER J
IPC: G06F9/50
Filed: 2013-06-17
Granted: 2023-09-28
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Datenspeichermedium, auf dem ein Computerprogramm gespeichert ist, das durch einen Prozessor ausführbar ist, um einen Hypervisor zu realisieren, wobei auf dem Prozessor ferner eine erste virtuelle Maschine, VM, und eine zweite VM ausgeführt werden, die vom Hypervisor verwaltet werden und vom Hypervisor zur Ausführung auf dem Prozessor geplant werden, wobei das Computerprogramm bewirkt, dass der Hypervisor ein Verfahren durchführt, aufweisend:- wenn die erste VM in einem regelmäßigen Zeitintervall der ersten VM auf dem Prozessor ausgeführt wird, Zurücksetzen eines Bandbreitenzählers am Ende des regelmäßigen Zeitintervalls, der zur Nutzung des Busses für die Hardware-Ressource zugehörig ist, durch eine Hardware-Komponente auf einen ersten Wert, welcher der ersten VM zugehörig ist, und Verringern des Bandbreitenzählers, ohne eine VM oder einen Hypervisor einzubeziehen, jedes Mal, wenn die erste VM auf eine Hardware-Ressource über einen Bus für die Hardware-Ressource zugreift,;- wenn eine zweite VM in einem regelmäßigen Zeitintervall der zweiten VM auf dem Prozessor ausgeführt wird, Zurücksetzen des Bandbreitenzählers am Ende des regelmäßigen Zeitintervalls durch die Hardware-Komponente auf einen zweiten Wert, welcher der zweiten VM zugehörig ist, und Verringern des Bandbreitenzählers, ohne eine VM oder einen Hypervisor einzubeziehen, jedes Mal, wenn die zweite VM auf die Hardware-Ressource über den Bus für die Hardware-Ressource zugreift;- als Reaktion darauf, dass der Bandbreitenzähler einen Schwellenwert erreicht, wenn die erste oder zweite VM auf dem Prozessor in dem regelmäßigen Zeitintervall der entsprechenden ersten oder zweiten VM ausgeführt wird, Ausgeben eines Hardware-Interrupts durch die Hardware-Komponente, der durch den Hypervisor verarbeitet wird, um die Bandbreiten-QoS, Quality of Service, der mit der Hardware-Ressource im Zusammenhang stehenden Busbandbreite aufrechtzuerhalten,- als Reaktion darauf, dass der Hardware-Interrupt ausgegeben wird,- Schalten der zweiten VM anstelle der ersten VM oder ersten VM anstelle der zweiten VM zur Ausführung auf dem Prozessor;- wobei es sich bei der Hardware-Ressource und der Hardware-Komponente jeweils um andere Hardware als den Prozessor handelt,- und wobei der Bandbreitenzähler im Gegensatz zu einem mittels Software realisierten Zähler direkt in Hardware realisiert ist,- nachdem die gegenwärtig geplante VM zugunsten einer neu geplanten VM umgeschaltet werden muss, Kopieren des vorgegebenen Wertes in ein Hardware-Register, das im Gegensatz zu einem mittels Software realisierten Register direkt in Hardware realisiert ist, durch den Hypervisor, wobei das Hardware-Register für die Hardware-Komponente direkt zugriffsfähig ist.
Patent DE-102013100599-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reibungsverringerung und Geräuschunterdrückung bei einem Scheibenwischer
Inventor: KUO MING-YI
IPC: B60S1/40
Filed: 2013-01-22
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Reibungsverringerung und Geräuschunterdrückung bei einem Scheibenwischer, wobei dessen Wischerhebel einen Haupthebel und ein Wischerblatt aufweist. Der Haupthebel ist zentral mit einem Übergangsabschnitt versehen. In der Mitte des Übergangsabschnitts ist ein Schwenkstand untergebracht, der zentral mit einem Bolzen versehen ist. Weiterhin ist der Schwenkstand beidseitig an geeigneten Stellen mit mehreren ovalen Bohrungen versehen, die sich auf beiden Seiten des Bolzens befinden, und wobei je zwei Bohrungen einander gegenüberstehen. Durch die ovalen Bohrungen sind Befestigungsstifte hindurchgeführt und folglich an den beiden Seitenwänden des Übergangsabschnitts befestigt, derart, dass sich der Schwenkstand horizontal bewegen kann. Der Schwenkstand und der Übergangsabschnitt begrenzen hier zwei Räume, in denen Federn untergebracht sind. Mithilfe der Federn kann sich der Schwenkstand hin und her bewegen. Der Schwenkstand ist in dem Übergangsabschnitt zweiteilig gebaut. Der Bolzen ist mit dem Gelenk des Wischerarms verbunden. Da sich der Schwenkstand unter Einwirkung der Federn hin und her sowie dank der ovalen Form der Bohrungen horizontal exzentrisch bewegen kann, kann der beim Pendeln des Wischerhebels entstehende Reibungswiderstand so verringert werden, dass keine Geräusche beim Pendeln des Wischerarms entstehen.
Patent DE-102013102006-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/04
Filed: 2013-02-28
Granted: 2015-03-05
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter mit einem Gehäuse (11; 51), das ein nichtmetallisches Deckelteil (15; 53) mit einer Oberseite (27; 75) und ein Unterteil (14; 52) mit einem umlaufenden Rand (17; 56) aufweist, der auf die Oberseite (27; 75) umgebogen ist und dadurch das Deckelteil (15; 53) an dem Unterteil (14; 52) hält, und mit einem in dem Gehäuse (11; 51) angeordneten temperaturabhängigen Schaltwerk (18; 57), das in Abhängigkeit von seiner Temperatur eine elektrisch leitende Verbindung zwischen zwei außen an dem Gehäuse (11; 51) vorgesehenen Kontaktflächen (31, 32, 33, 34; 78; 79) herstellt oder öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (27; 75) eine Abdeckfolie (36; 82) angeordnet ist, die sich unter zumindest einen auf der Oberseite (27; 75) des Deckelteils (15; 53) vorgesehenen Kontaktkopf (28; 76, 77) erstreckt.
Patent DE-102013104202-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dimmen eines Leuchtmittels gemäß dem Phasenanschnittsverfahren
Inventor: KRAUSE KARL-HEINZ
IPC: H05B41/39
Filed: 2013-04-25
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Dimmen zumindest eines Leuchtmittels im Zwei-Draht-Betrieb gemäß dem Phasenanschnittsverfahren, bei dem in Abhängigkeit von der Höhe der bereitzustellenden Spannung die Spannung zur Lichtquelle erst ab einem bestimmten Phasenwinkel innerhalb einer Halbwelle durchgeschaltet und im nächsten Nulldurchgang zur kommenden Halbwelle wieder getrennt wird und bei dem zur Erzeugung des die Helligkeit des Leuchtmittels bestimmenden Phasenwinkels ein R/C-Glied entsprechend voreingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – der Ladevorgang des Kondensators des R/C-Gliedes durch eine Freigabe, die zeitlich verschoben zu dem tatsächlichen Nulldurchgang der Halbwelle ist, gestartet wird, – die zum Laden des Zündkondensators des R/C-Gliedes benötigte Zeit erfasst wird, – welche erfasste Zeit als IST-Ladezeit mit einer Referenzladezeit als SOLL-Ladezeit verglichen wird, wobei die als SOLL-Ladezeit dienende Referenzladezeit an einer ohm'schen Last bestimmt worden ist, und – bei Feststellen einer Abweichung zwischen der IST-Ladezeit und der SOLL-Ladezeit der Ladebeginnzeitpunkt derart geändert wird, dass sich eine bessere Übereinstimmung mit der Referenzzeit einstellt.
Patent DE-102013111772-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen
Inventor: BREYMESSER ALEXANDER
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-10-25
Granted: 2020-10-08
Abstract: Bauelement, umfassend:ein Halbleitermaterial (1), das eine erste Hauptoberfläche (2), eine gegenüberliegende Oberfläche (3), die der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegt, und eine seitliche Oberfläche (4), die sich von der ersten Hauptoberfläche zur gegenüberliegenden Oberfläche erstreckt, umfasst, wobei das Halbleitermaterial eine Funktionsfläche umfasst, die in einem Hochfrequenzbereich betrieben wird;ein erstes elektrisches Kontaktelement (5), das auf der ersten Hauptoberfläche (2) des Halbleitermaterials angeordnet ist;ein Glasmaterial (6), das eine zweite Hauptoberfläche (7) umfasst, wobei das Glasmaterial die seitliche Oberfläche (4) des Halbleitermaterials kontaktiert und wobei die erste Hauptoberfläche (2) des Halbleitermaterials und die zweite Hauptoberfläche des Glasmaterials in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind; undeine Metallschicht (11), die über der ersten Hauptoberfläche (2) des Halbleitermaterials und über dem Glasmaterial angeordnet ist, wobei eine passive elektronische Komponente (42) aus der Metallschicht gebildet wird, wobei die passive elektronische Komponente über der zweiten Hauptoberfläche (7) des Glasmaterials und vollständig außerhalb eines Grundrisses des Halbleitermaterials angeordnet ist, wobei das Glasmaterial (6) eine Niedertemperatur-Einbrand-Keramik umfasst.
Patent DE-102013203144-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer elektromotorischen Wickelhilfe und Verfahren zur Ansteuerung einer elektromotorischen Wickelhilfe für einen Gurtaufroller
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-02-26
Granted: 2022-04-14
Abstract: Gurtaufroller mit einer elektromotorischen Wickelhilfe (4) umfassend:-eine in Aufwickelrichtung federvorgespannte, in einem Rahmen (3) des Gurtaufrollers drehbar gelagerte Gurtwelle (1), auf welcher ein Gurtband (2) aufwickelbar ist, wobei-die elektromotorische Wickelhilfe (4) in Abhängigkeit von der Gurtbandeinzugsgeschwindigkeit (BRS) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass-eine Speichereinheit (9) vorgesehen ist, in welcher verschiedene Ansteuerprofile abgelegt sind, und-die elektromotorische Wickelhilfe (4) in Abhängigkeit von dem Überschreiten vorgegebener Benutzungszyklen des Gurtaufrollers und/oder der sensierten Umgebungstemperatur nach unterschiedlichen Ansteuerprofilen ansteuerbar ist, und-die elektromotorische Wickelhilfe (4) aktiviert wird, wenn-ein Gurtschlosssensor keine verriegelte Gurtzunge sensiert und-eine Sensoreinrichtung (10) zur Sensierung der Gurtbandeinzugsgeschwindigkeit (BRS) ein unterhalb eines vorgegebenen ersten Grenzwertes (X1) liegende Gurtbandeinzugsgeschwindigkeit (BRS) sensiert, und-die elektromotorische Wickelhilfe (4) deaktiviert wird, wenn-die Sensoreinrichtung (10) zur Sensierung der Gurtbandeinzugsgeschwindigkeit (BRS) eine unterhalb eines vorgegebenen zweiten Grenzwertes (X2) liegende Gurtbandeinzugsgeschwindigkeit (BRS) sensiert und-die Stromaufnahme (IM) der elektromotorischen Wickelhilfe (4) einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102013208791-B4 (DE)
Title: Hybridfolie für einen Energietransformer mit Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHAEFER STEFAN
IPC: H01L41/083
Filed: 2013-05-14
Granted: 2022-02-10
Abstract: Hybridfolie für einen Energietransformer (22), wobei die Hybridfolie eine elektroaktive Polymerfolie ist, und wobei die Hybridfolie- eine Trägerfolie (20),- eine Basisfolie (12), wobei die Basisfolie aus einem Polymer ausgebildet ist,- eine Kontaktierungsfolie (14), wobei die Kontaktierungsfolie elektrisch leitfähig ist, und- eine Elektrodenbeschichtung (16) aufweist, wobei die Trägerfolie (20) auf einer Seite der Basisfolie (12) angeordnet ist, wo die Kontaktierungsfolie (14) und die Elektrodenbeschichtung (16) nicht angeordnet sind, wobei die Kontaktierungsfolie (14) auf der Basisfolie (12) angeordnet ist und wobei die Elektrodenbeschichtung (16) auf der Basisfolie (12) und auf der Kontaktierungsfolie (14) angeordnet ist.
Patent DE-102013218677-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: KIM DAEGYU
IPC: A47L15/14
Filed: 2013-09-18
Granted: 2018-04-19
Abstract: Geschirrspülmaschine mit:einer Wanne (11), die dafür konfiguriert ist, einen Spülraum bereitzustellen;einem oberen Korb (191) und einem unteren Korb (193), die in der Wanne (11) angeordnet und dafür vorgesehen sind, Spülgut darauf anzuordnen;einem unteren Arm (6) mit einer unteren Armkammer (69), die dafür konfiguriert ist, Spülwasser aufzunehmen, einer lösbaren Rohrkammer (67), die dafür konfiguriert ist, Spülwasser von der unteren Armkammer (69) über ein Kammerkommunikationsloch (655) zu empfangen, und einem Armkanal (61), der derart angeordnet ist, dass er Spülwasser von der unteren Armkammer (69) über ein Armkanalkommunikationsloch (657) empfängt, und dafür konfiguriert ist, das Spülwasser zum unteren Korb (193) auszugeben;einer Wasserzufuhrpumpe (18), die dafür konfiguriert ist, das Spülwasser der unteren Armkammer (69) zuzuführen;einer Turmdüse (3), die dafür konfiguriert ist, das Spülwasser zum oberen Korb (191) auszugeben;einem Turmverbindungsteil (5), das von der lösbaren Kammer lösbar ist, um mit der Turmdüse (3) verbunden zu werden, wenn es von der lösbaren Rohrkammer (67) gelöst wird, um das Spülwasser der Turmdüse (3) zuzuführen; undeinen Änderungseinheitkörper (91), der dafür konfiguriert ist, in Antwort auf Änderungen des Wasserdrucks im Inneren der unteren Armkammer (69) eine hin- und hergehende Bewegung und eine Drehbewegung in der unteren Armkammer (69) auszuführen; undeinen entlang einer Außenumfangsfläche des Änderungseinheitkörpers (91) ausgebildeten Flansch (92) zum Führen der hin- und hergehenden Bewegung und der Drehbewegung des Änderungseinheitkörpers (91) durch einen Kontakt mit einer Innenumfangsfläche der unteren Armkammer (69).
Patent DE-102013222759-B4 (DE)
Title: Ladungsverstärker für einen kapazitiven Sensor
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: G01P3/42
Filed: 2013-11-08
Granted: 2015-11-19
Abstract: Ladungsverstärker für einen kapazitiven Sensor zur Erfassung des Abstands, der Geschwindigkeit oder der Position eines Objekts, mit einer Ladungskonditionierstufe (1), einer ersten Integrationsstufe (2), einer Differenzierstufe (3) und einer zweiten Integrationsstufe (4), wobei ein Ladungsimpuls initial auf einen zur Ladungskonditionierstufe (1) gehörenden Speicherkondensator Ce übertragen wird, so dass ein von der übertragen Ladung und der Größe des Speicherkondensators Ce bestimmter, initialer Spannungssprung entsteht, der von der ersten Integrationsstufe (2) verstärkt, von der Differenzierstufe (3) differenziert, und an die zweite Integrationsstufe (4) weitergegeben wird, die ein Ausgangsignal höherer Steilheit als die erste Integrationsstufe (2) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Integrationsstufe (2) erst bei Überschreiten einer Schwellspannung aktiv wird, und der Speicherkondensator Ce zusätzlich zum übertragenen Ladungsimpuls mit einer kontinuierlich ansteigenden Ladungsmenge zur Überwindung der Schwellspannung beaufschlagt wird, so dass am Ausgang der ersten Integrationsstufe (2) ein von der initial aufgebrachten Ladungsmenge abhängiges Zeitsignal entsteht.
Patent DE-102013222949-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: B60T13/18
Filed: 2013-11-12
Granted: 2024-01-18
Abstract: Kolbenpumpe, insbesondere für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenpumpe (11) einen Stufenkolben (15) und wenigstens zwei hydraulisch getrennte Pumpenkammern (16, 17) auf ihrer Druckseite aufweist, und dass die Kolbenpumpe (11) eine Pumpenventilanordnung (21) aufweist, mit der die Pumpenkammern (16, 17) hydraulisch parallel schaltbar sind und/oder wenigstens eine der Pumpenkammern (16) abschaltbar ist.
Patent DE-102013223589-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Speichern von Energie
Inventor: BÖSMANN ANDREAS
IPC: C25B1/04
Filed: 2013-11-19
Granted: 2016-11-17
Abstract: Anlage zum Speichern von Energie umfassend a. eine Stromerzeugungs-Einheit (2) zum Erzeugen von elektrischem Strom, b. eine Wasserstofferzeugungs-Einheit (10; 10a) zum Erzeugen von Wasserstoff, c. eine Wasserstoffspeicherungs-Vorrichtung (15) zum Speichern von Wasserstoff umfassend i. eine Belade-Einheit (14) zum Beladen eines Trägermediums mit dem in der Wasserstofferzeugungs-Einheit (10; 10a) erzeugten Wasserstoff und ii. eine Entlade-Einheit (19) zum Entladen des Wasserstoffs von dem beladenen Trägermedium, d. eine Wärmeerzeugungs-Einheit (4) zum Erzeugen von Wärme und e. eine Wärmespeicherungs-Einheit (7; 7a) zum Speichern der mittels der Wärmeerzeugungs-Einheit (4) erzeugten Wärme, wobei die Wärmespeicherungs-Einheit (7; 7a) mit der Entlade-Einheit (19) zum Bereitstellen von Wärme verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromerzeugungs-Einheit (2) mit der Wärmerzeugungs-Einheit (4) zur Bereitstellung von elektrischem Strom für die Wärmeerzeugung verbunden ist.
Patent DE-102014000469-B4 (DE)
Title: Schraubenverdichter
Inventor: LOSCH STEFAN
IPC: F04C28/12
Filed: 2014-01-16
Granted: 2015-12-03
Abstract: Schraubenverdichter mit Regelung des internen Verdichtungsverhältnisses und/oder der Leistung durch einen Schieber, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber 8 mit einer Bohrung 13 versehen ist, die als Zylinder dient und in der sich ein Entlastungskolben 10 befindet, welcher mit dem Schraubenverdichter-Gehäuse verbunden ist und welcher somit die vom Auslassdruck beaufschlagte Fläche des Schiebers 8 reduziert.
Patent DE-102014009007-B4 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung und Verfahren
Inventor: KIM JAE SUK
IPC: B60W10/04
Filed: 2014-06-12
Granted: 2020-07-30
Abstract: Parkassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:einen Startsensor (140), der ausgebildet ist, einen Startzustand des Fahrzeugs zu detektieren;einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (150), der ausgebildet ist, eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu erfassen;einen Getriebesensor (160), der ausgebildet ist, einen Getriebezustand des Fahrzeugs zu erfassen; undeine Parksteuereinheit (100), die ausgebildet ist, ein Herausfahren des Fahrzeugs zu steuern, wenn der Startzustand des Fahrzeugs sich aus einem AUS-Zustand in einen EIN-Zustand geändert hat, die Geschwindigkeit des Fahrzeugs geringer ist als eine Referenzgeschwindigkeit und der Getriebezustand „Neutral“ oder „Parken“ ist, wenn ein vom Fahrer kommendes, ein automatisches Parken des Fahrzeugs anweisendes Signal empfangen wird.