baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005031980-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stützen eines Kunststoffprofiles
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/09
Filed: 2005-07-08
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Stützen eines Kunststoffprofils, insbesondere für ein Kunststoffrohr, in einer Kalibrier- und/oder Kühleinrichtung (1), die einen Stützbereich aufweist, in dem sie das Kunststoffprofil (2) stützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützbereich durch einen in seiner Geometrie veränderbare flexiblen Körper (3) gebildet wird, der das Profil im unteren Bereich stützt aber nicht vollständig umschließt.
Patent DE-102005034532-B4 (DE)
Title: Unterrichtssystem zur Bereitstellung von Informationsdaten
Inventor: FUENFER ELMAR DIPL ING
IPC: G09B5/00
Filed: 2005-07-23
Granted: 2012-07-26
Abstract: Ein Unterrichtssystem zur Bereitstellung von Informationsdaten mittels drahtloser Übertragung, bei dem die Informationsdaten von einer Informationsplattform eines Nutzfahrzeugs per Funk empfangen und in einem Speicher gespeichert werden, wobei die Informationsdaten nach Eingabe einer Personenidentifikation vom Fahrzeugführer abgerufen werden können und die abgerufenen Informationsdaten mit der dazugehörigen Personenidentifikation per Funk an eine Zentrale übermittelt und bezogen auf die Personenidentifikation gespeichert werden. Hierdurch erhält man ein Übertragungs- und Bereitstellungssystem für einen Fahrzeugführer des Nutzfahrzeugs zum e-learning von Gesetzen, Vorschriften und entsprechenden Änderungen und dergleichen.
Patent DE-102005055705-B4 (DE)
Title: Montageträger in Hybridstruktur
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2005-11-23
Granted: 2008-07-24
Abstract: Montageträger für ein Frontend
für Personen-
und Kleinlastkraftwagen, wobei dieser Montageträger in Hybridbauweise aus einem
Kunststoff und aus mit dem Kunststoff umspritzten Bauteilen eines
steifen Werkstoffs, wie Stahl, ausgeführt ist und einen oberen Querträger (1),
daran nach unten hin anschließende
Seitenträger (2)
mit einer Flanschplatte (3) zur Verbindung mit den Stirnenden von
Fahrzeuglängsträgern und
einen die Unterabschnitte (2.1) der Seitenträger (2) verbindenden, unteren Querträger (4)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der untere Querträger (4)
aus einem Schalenkörper (5)
mit einem randlich entlanglaufenden, nach außen vorstehenden Flansch (5.1)
und aus einem mit seinem Randbereich (6.1) deckungsgleich darauf
aufgesetzten Verschlußteil
(6) besteht, wobei der Schalenkörper
(5) und das Verschlußteil
(6) aus einem steifen Werkstoff bestehen und der Flansch (5.1) des
Schalenkörpers
(5) sowie der Randbereich (6.1) des Verschlußteils (6) mittels des für die Hybridbauweise
verwendeten Kunststoffs umspritzt und dadurch miteinander sowie
mit den Seitenträgern
(2) verbunden sind,  und dass die...
Patent DE-102005059318-B4 (DE)
Inventor: GELLWEILER THOMAS
IPC: F16K15/02
Filed: 2005-12-09
Granted: 2014-09-25
Abstract: A device for shutting off the flow in pipelines, hoses or the like, in particular a non-return valve having a housing for installing in a pipeline or the like. The housing has a flow channel, of which the flowed-through cross section can be closed by a valve, the valve having a valve disc for closing the cross section and a valve stem for guiding the valve and the valve being mounted by means of the valve stem in a retaining plate, so as to be displaceable in the direction of flow.
Patent DE-102005063170-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken einer Kohlebürste mit Abschalteinrichtung
Inventor: TONTSCH KLAUS-GEORG
IPC: H01R39/59
Filed: 2005-12-30
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Bestücken einer Kohlebürste (10) mit einer Abschalteinrichtung umfassend ein Abschaltelement (18) wie Bolzenelement mit auf dieses einwirkendem Federelement (20), wobei die Abschalteinrichtung in eine entlang der Längsachse der Kohlebürste verlaufendes von zur Lauffläche der Kohlebürste gegenüberliegender Stirnfläche (14) ausgehende Ausnehmung (16) wie Sackloch eingebracht und das Federelement zwischen dem Abschaltelement und einem die Ausnehmung öffnungsseitig verschließenden plättchenförmigen Abdeckelement (22, 40, 44) gespannt wird, das mit der Kohlebürste stoffschlüssig verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement mit dem Abdeckelement außerhalb der Kohlebürste zur Bildung einer Einheit verbunden und im ungespannten Zustand in die Ausnehmung eingebracht wird.
Patent DE-102006000242-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Direkteinspritz-Kraftmaschine
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-05-23
Granted: 2018-03-22
Abstract: Steuervorrichtung für eine Direkteinspritz-Brennkraftmaschine, die Kraftstoff auf einen hohen Druck beaufschlagt und den Kraftstoff zu einem Kraftstoffeinspritzventil (28) mit einer Hochdruckpumpe (14) zuführt, wobei das Kraftstoffeinspritzventil den Kraftstoff direkt in einen Zylinder der Kraftmaschine einspritzt, wobei die Steuerungsvorrichtung Folgendes aufweist: einen Kraftstoffdrucksensor (S103), der einen Druck des Kraftstoffs erfasst, der zu dem Kraftstoffeinspritzventil zugeführt wird; eine Kraftstoffdruck-Steuervorrichtung (S401–S412), die eine Auslassmenge von der Hochdruckpumpe steuert, damit der durch den Kraftstoffdrucksensor erfasste Kraftstoffdruck an einen Soll-Kraftstoffdruck angepasst wird; eine Kraftstoffdruck-Korrekturvorrichtung (S107, S111–S114, S301–S309), die eine endgültige Einspritzzeitperiode durch Korrigieren einer Haupteinspritzzeitperiode entsprechend einem Betriebszustand der Kraftmaschine mit einem Kraftstoffdruck-Korrekturkoeffizienten entsprechend dem Kraftstoffdruck bei einer vorbestimmten Zeit vor einem Einspritzstart berechnet; eine Einspritz-Festlegungsvorrichtung, die eine Einspritzstartzeitgebung und die Einspritzzeitperiode in der vorbestimmten Zeit vor dem Einspritzstart festlegt; und eine Einspritz-Steuervorrichtung, die eine Einspritzung durch Antreiben des Kraftstoffeinspritzventils bei der Einspritzstartzeit für die Einspritzzeitperiode durchführt, die durch die Einspritz-Festlegungsvorrichtung festgelegt ist, wobei die Kraftstoffdruck-Korrekturvorrichtung eine Korrektur eines geschätzten Kraftstoffdrucks durchführt, um den Kraftstoffdruck zu schätzen, der bei dem Einspritzstart auftritt, und um den Kraftstoffdruck-Korrekturkoeffizienten auf der Grundlage des geschätzten Kraftstoffdrucks festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffdruck-Korrekturvorrichtung den Soll-Kraftstoffdruck als den geschätzten Kraftstoffdruck verwendet, wenn die Kraftstoffdruck-Korrekturvorrichtung den Kraftstoffdruck schätzt, der bei dem Einspritzstart auftritt, falls eine Differenz zwischen dem Soll-Kraftstoffdruck und dem erfassten Kraftstoffdruck eine Kraftstoffdruckdifferenz ist, die durch das Auslassen von Kraftstoff von der Hochdruckpumpe vor dem Einspritzstart erreicht werden kann.
Patent DE-102006005287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Zielnukleinsäuren
Inventor: GUMBRECHT WALTER DR
IPC: C12Q1/68
Filed: 2006-02-06
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Nachweis mehrerer verschiedener Zielnukleinsäuren, mit den Schritten (i) Bereitstellen mehrerer verschiedener Primer-Paare, jeweils bestehend aus einem ersten und einem zweiten Oligonukleotid-Primer, die geeignet sind, die Zielnukleinsäuren zu amplifizieren, wobei mehrere, verschiedene der ersten Primer an einen magnetischen Partikel gekoppelt sind und die jeweils zweiten Primer frei vorliegen, (ii) Bereitstellen einer Lösung, welche die nachzuweisenden Zielnukleinsäuren enthält, (iii) Inkontaktbringen der Primer-Paare aus (i) mit der Lösung aus (ii) und Durchführen einer Amplifikationsreaktion unter Bedingungen, bei denen die Zielnukleinsäuren amplifiziert werden, (iv) Denaturieren der doppelsträngigen Amplifikationsprodukte aus (iii) zu Einzelsträngen, (v) Abtrennen der Partikel mit daran gekoppelten einzelsträngigen Amplifikationsprodukten und/oder mit daran gekoppelten unverlängerten Primern, und (vi) Nachweisen der Zielnukleinsäuren.
Patent DE-102006021830-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur zeitgesteuerten Programmausführung
Inventor: BAYER STEFAN
IPC: G06F9/445
Filed: 2006-05-10
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zur Bewirkung der Ausführung mindestens eines Programms auf einem Computer, mit den folgenden Schritten: Empfangen einer Spezifikation eines Zeitintervalls und des mindestens einen auszuführenden Programms, wobei die Ausführung des mindestens einen Programms mit der Erfüllung mindestens einer Bedingung in Beziehung steht, die nicht mit dem Zeitintervall in Beziehung steht; Bewirkung der Ausführung des mindestens einen Programms als Reaktion auf das Empfangen; Überwachen eines ersten Ablaufs von Zeit seitdem das mindestens eine Programm zuvor ausgeführt wurde, und Vergleichen des ersten Ablaufs von Zeit mit dem spezifizierten Zeitintervall; Bestimmen, ob die mindestens eine Bedingung erfüllt ist, wobei das Bestimmen erfolgt, nachdem der erste Ablauf von Zeit das spezifizierte Zeitintervall erreicht oder überschritten hat; Bewirken einer nachfolgenden Ausführung des mindestens einen Programms, wenn der erste Ablauf von Zeit das spezifizierte Zeitintervall überschreitet und die mindestens eine Bedingung erfüllt ist; und Zurücksetzen des ersten Ablaufs von Zeit, wenn der erste Ablauf von Zeit das spezifizierte Zeitintervall erreicht oder überschreitet und die mindestens eine Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102006035929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sensorgestützten Unterfahren eines Objekts oder zum Einfahren in ein Objekt mit einem Nutzfahrzeug
Inventor: HEISERICH GERD
IPC: B60P1/64
Filed: 2006-07-31
Granted: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zum sensorgestützten Unterfahren eines Objekts oder zum Einfahren in ein Objekt, insbesondere eine Wechselbrücke, mit einem Nutzfahrzeug, wobei Umgebungsinformation von wenigstens einem am Heck des Nutzfahrzeugs angeordneten Sensor erfasst wird, und wobei anhand der erfassten Umgebungsinformation die Relativposition zwischen dem Objekt und dem Nutzfahrzeug bestimmt wird, wobei entfernungsabhängig in wenigstens zwei Phasen Objektmerkmale eines hierarchischen Modells des Objekts sensorgesteuert ausgewählt werden, wobei während der Annäherung des Nutzfahrzeugs an das Objekt eine individuelle Modellbildung des Objekts anhand einzelner Objektmerkmale durch Modelladaption erfolgt.
Patent DE-102006041135-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem sowie Verfahren zum Steuern und Diagnostizieren eines NOx reduzierenden Katalysators
Inventor: UPADHYAY DEVESH
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-09-01
Granted: 2016-01-07
Abstract: Diagnosesystem, welches umfasst:  einen Motor;  einen stromabwärts des Motors angeschlossenen Katalysator mit:  einem ersten Katalysator-Brick, wobei der Brick einen aufgeheizten Teil aufweist; und einen in großer Nähe zu dem aufgeheizten Teil angeschlossenen Sensor; und  ein Steuergerät, das eine Temperatur des aufgeheizten Teils des ersten Katalysator-Bricks anpasst, um an dem aufgeheizten Teil gespeichertes Reduktionsmittel zu desorbieren, wobei das Steuergerät eine Reduktionsmittelmenge in einem in den Katalysator eindringenden Abgasgemisch anhand einer Reaktion des Sensors auf das desorbierte Reaktionsmittel anpasst; und eine Anzeige der Katalysatorverschlechterung liefert, wenn eine Menge eines Abgasbestandteils stromabwärts des Katalysators für eine vorbestimmte Dauer im Anschluss nach dem Anpassen der in den Katalysator eindringenden Reduktionsmittelmenge durch das Steuergerät über einem vorbestimmten Wert bleibt.
Patent DE-102006046079-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kit zur Analyse des DNA-Gehalts von Zellen
Inventor: WEBER JOST
IPC: G01N21/64
Filed: 2006-09-19
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Analyse des DNA-Gehalts von Zellen, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass Zellen nach Fixierung mit Ethanol mit einer wässrigen Bariumhydroxid-Lösung kontaktiert und permeabilisiert werden und die in den Zellen enthaltene DNA mit einem spezifisch an Nukleinsäuren bindenden Fluoreszenzfarbstoff gefärbt wird und anschließend die Färbung der DNA mit einem Durchflusszytometer gemessen wird, wobei die Bariumhydroxid-Lösung 20 bis 50 g/l Bariumhydroxid enthält und die Einwirkzeit der Bariumhydroxid-Lösung 2 bis 10 Minuten beträgt.
Patent DE-102006046359-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher und Verfahren zum Testen von Halbleiterspeichern
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: G11C29/44
Filed: 2006-09-29
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zum Testen eines Halbleiterspeichers, der eine Anzahl von Master-Wortleitungen (1) und eine Anzahl von lokalen Wortleitungen (3), die jeweils über die Master-Wortleitungen (1) ansteuerbar sind, sowie mindestens eine Speicherzelle (4, 5) aufweist, die einen Datenwert speichert und mittels der lokalen Datenleitungen (3) über eine Schaltvorrichtung (6) verbunden werden kann, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Einstellen mindestens eines Test-Registers; Aktivieren einer ersten Master-Wortleitung (1); Erzeugen einer elektrischen Spannungsdifferenz zwischen der ersten Master-Wortleitung (1) und einer benachbarten Master-Wortleitung (7) gemäß eines Testmode in Abhängigkeit von der Einstellung des Test-Registers; und Messen des Leckstroms zwischen der ersten Master-Wortleitung (1) und der benachbarten Master-Wortleitung (7).
Patent DE-102006052029-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: KLEIN MARKUS DR
IPC: H05B47/10
Filed: 2006-11-03
Granted: 2020-01-09
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung mit zeitlich und/oder örtlich variabel einstellbarer Leuchtdichte, umfassend
 - ein Substrat (400),
 - eine erste Elektrodenfläche (300) auf dem Substrat (400),
 - zumindest zwei elektrisch leitfähige, metallische Leiterbahnen (320), die im elektrischen Kontakt mit der ersten Elektrodenfläche (300) stehen und in lateraler Richtung nebeneinander angeordnet sind,
 - eine zusammenhängende, lichtemittierende Funktionsschicht (220) auf der ersten Elektrodenfläche (300), und
 - eine zweite Elektrodenfläche (100) auf der lichtemittierenden Funktionsschicht (220), wobei die zumindest zwei elektrisch leitfähigen, metallischen Leiterbahnen (320) so eingerichtet sind, dass sie mit zeitlich und/oder örtlich variablen und/oder unterschiedlich hohen elektrischen Strömen angesteuert werden können, wobei eine variierende Leuchtdichte resultiert,
 - wobei in einer Draufsicht die zumindest zwei elektrisch leitfähigen, metallischen Leiterbahnen (320) mit der lichtemittierenden Funktionsschicht (220) überlappen, und
 - wobei die zumindest zwei elektrisch leitfähigen, metallischen Leiterbahnen (320) getrennt voneinander elektrisch ansteuerbar sind.
Patent DE-102006053581-B4 (DE)
Title: Refraktives Behandlungsgerät mit Spaltbeleuchtung
Inventor: ANTKOWIAK GERARD
IPC: A61F9/01
Filed: 2006-11-10
Granted: 2017-08-31
Abstract: Refraktives Behandlungsgerät mit Spaltbeleuchtung zur Nachuntersuchung, bei dem die zusätzlich vorhandene Spaltbeleuchtung aus zwei Spaltbeleuchtungseinheiten (1) besteht, die unter einem Winkel von etwa 40° zur optischen Achse (2) des refraktiven Behandlungsgerätes (3), symmetrisch zu dieser, positionsfest angeordnet und auf den Ort des zu untersuchenden Auges (4) fokussiert sind, wobei die Spaltbeleuchtungseinheiten (1) aus einer Lichtquelle, einer Projektionsoptik und strahlformenden und/oder -leitenden optischen Bauelementen besteht und in einem Abstand von 200 bis 250 mm zu dem zu untersuchenden Auges (4) angeordnet sind.
Patent DE-102007007509-B4 (DE)
Title: Turbine
Inventor: REINHARDT RUDOLF
IPC: F02C6/12
Filed: 2007-02-15
Granted: 2009-02-26
Abstract: Turbine,
insbesondere für
einen Abgasturbolader, mit einer Welle (2) und einem quer-pressverbundenen
Turbinenrad (1),  wobei das Turbinenrad (1) einen geringeren
Wärmeausdehnungskoeffizienten
besitzt als die Welle (2), dadurch gekennzeichnet,  dass das
Turbinenrad (1) aus Titan-Aluminid besteht.
Patent DE-102007019862-B4 (DE)
Title: Form, Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Formhäuten und Formkörpern aus Kunststoff
Inventor: BIANCHI WILLI
IPC: B29C41/04
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-05-14
Abstract: Form
zur Herstellung von Formhäuten
(7) und Formkörpern
(7) aus Kunststoff, insbesondere für Innenverkleidungen und Armaturentafeln
von Kraftfahrzeugen, umfassend einen eine die Formgebung bewirkende
Innenkontur (10) aufweisenden doppelwandigen Hohlkörper mit
einer formgebenden Vorderwand (1), einer Rückwand (2) sowie einer den
Zwischenraum zwischen Vorderwand (1) und Rückwand (2) abschließenden seitlichen
Abdichtung, wobei der Hohlkörper
zur Zu- und Abfuhr eines Heiz- und Kühlmediums (8) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (1) und/oder Rückwand (2)
mindestens eine Hohlkammer (3) aufweisen.
Patent DE-102007022629-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Schwingungsdämpfer
Inventor: WENTZ ARNO
IPC: F16F9/18
Filed: 2007-05-11
Granted: 2013-08-08
Abstract: Hydraulischer Schwingungsdämpfer vom Typ eines Zweirohrdämpfers, aufweisend einen Kolben (3) mit Kolbenstange (2), der in einem Aktionszylinder (4) verschiebbar ist, und bei dessen Bewegung Hydraulikflüssigkeit durch ein Bodenventil in ein Augleichsvolumen (17) verdrängbar ist und die Hydraulikflüssigkeit unter dem Einfluss eines unter Druck stehenden Gases aus diesem durch das Bodenventil wieder zurückdrängbar ist, wobei  – der Aktionszylinder (4) im Bereich des Bodenventils am Ende des Aktionszylinders (4) ein oder mehrere Sichtfenster aufweist und zumindest ein Sichtfenster ein Beobachtungszylinder (4c) oder ein Bestandteil eines Beobachtungszylinders (4c) ist  und/oder  – im mittleren Arbeitsbereich des Kolbens (3) im Aktionszylinder (4) ein oder mehrere Sichtfenster vorgesehen sind und zumindest ein Sichtfenster ein Beobachtungszylinder (4b) oder ein Bestandteil eines Beobachtungszylinders (4b) ist.
Patent DE-102007026132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Quantifizieren von Effekten der Temperatur in Untätigkeitsperioden auf eine Speichereinrichtung für elektrische Energie
Inventor: ZETTEL ANDREW M
IPC: H02J7/02
Filed: 2007-06-05
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Quantifizieren eines Effekts einer Temperatur während einer Untätigkeitsperiode eines Betriebs einer Speichereinrichtung für elektrische Energie auf eine Lebenserwartung der Speichereinrichtung für elektrische Energie, mit den Schritten:
 Bestimmen einer gewichteten Durchschnittstemperatur der Speichereinrichtung für elektrische Energie während der Untätigkeitsperiode basierend auf einer Durchschnittstemperatur der Speichereinrichtung für elektrische Energie während der Untätigkeitsperiode und einer Temperatur der Speichereinrichtung für elektrische Energie im Wesentlichen gleichzeitig mit dem Beginn der Untätigkeitsperiode; und
 Bestimmen eines Ruhetemperatur-Faktors für die Speichereinrichtung für elektrische Energie basierend auf der gewichteten Durchschnittstemperatur der Einrichtung während der Untätigkeitsperiode, wobei das Bestimmen des Ruhetemperatur-Faktors umfasst: ein Verringern eines vorher bestimmten Ruhetemperatur-Faktors, wenn die gewichtete Durchschnittstemperatur während der Untätigkeitsperiode geringer als eine Nominaltemperatur ist, und ein Erhöhen eines vorher bestimmten Ruhetemperatur-Faktors, wenn die gewichtete Durchschnittstemperatur höher als die Nominaltemperatur ist.
Patent DE-102007028568-B4 (DE)
Title: Schaltregler
Inventor: CHEN HUNG-I
IPC: H02M3/156
Filed: 2007-06-19
Granted: 2009-12-03
Abstract: Schaltregler (100) umfassend:  eine Induktionsspule (LO), die mit einer Last (RD) verbunden ist;  eine Pulsweiten-Modulations(PWM)-Einheit (10) mit einer Ausgangsstufe,  wobei die PWM-Einheit (10) ein PWM-Treibersignal (SPWMD) erzeugt, um die Ausgangsstufe zu steuern, so dass die Induktionsspule (LO) ein Induktionsspulen-Stromsignal (IL) an die Last (RD) abgibt; und  eine Flanken-Kompensations-Einheit (30), die ein Flanken-Kompensations-Signal (SSC) mit einer Kompensationsflanke proportional zur abfallenden Flanke des Induktionsspulen-Stromsignals (IL) an die PWM-Einheit (10) entsprechend dem Induktionsspulen-Stromsignal (IL) ausgibt,  wobei die Flanken-Kompensations-Einheit (30)  eine ansteigende Flanke des Induktionsspulen-Stromsignals (IL) detektiert und die abfallende Flanke des Induktionsspulen-Stromsignals (IL) entsprechend dem Tastverhältnis des PWM-Treibersignals (SPWMD) und der detektierten ansteigenden Flanke des Induktionsspulen-Stromsignals (IL) erhält, und wobei der Schaltregler (100) weiterhin eine Stromdetektions-Einheit (20) umfasst, die das Induktionsspulen-Stromsignal detektiert und ein Stromdetektions-Signal proportional zu dem Induktionsspulen-Stromsignal an die PWM-Einheit und die Flanken-Kompensations-Einheit ausgibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Flanken-Kompensations-Einheit (30A) umfasst:...
Patent DE-102007031237-B4 (DE)
Title: Kippwinkel-gelenktes Rollgerät mit versetzten Rollen
Inventor: GORISCH WOLFRAM
IPC: A63C17/06
Filed: 2007-07-05
Granted: 2009-05-07
Abstract: Kippwinkel-gelenktes
Rollgerät,
das ein optionales Applikationsteil, beispielsweise Schuh, Rollskibindung
oder Stehbrett, ein Chassis und mindestens eine Lenkgruppe enthält, wobei
die Lenkgruppe aus zwei Lenkeinheiten besteht, die körperlich
vereinigt sein können,
wobei die Lenkeinheit aus mindestens einer Rolle und einem Rollenträger besteht,
an dem die mindestens eine Rolle drehbar gelagert ist und wobei
der Rollenträger
mit dem Chassis schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkachse (4) mit der auf das Chassis (1) bezogenen
Waagerechten (5) einen spitzen Winkel α bildet und dass die Spur (6)
der mindestens einen Rolle (2) der Lenkeinheit gegenüber der
Kippachse (7) des Rollgeräts
seitlich versetzt ist.
Patent DE-102007036072-B4 (DE)
Title: Arretierende bzw. sperrende Spannvorrichtung
Inventor: YAKSICH THEODORE G
IPC: B23B31/02
Filed: 2007-08-01
Granted: 2012-08-16
Abstract: Spannvorrichtung (10) für die Verwendung mit einem manuellen oder einem Motorantrieb, der eine drehbare Antriebswelle hat, wobei die Spannvorrichtung (10) umfaßt: (a) einen im allgemeinen zylindrischen Körper (14) mit einer Längsmittelachse (32), einem Vorderabschnitt (26) und einem Endabschnitt (28), wobei der Endabschnitt (28) derart aufgebaut ist, daß er sich mit der Antriebswelle dreht, und der Vorderabschnitt (26) eine darin ausgebildete axiale Bohrung (36) hat, (b) eine Vielzahl von Klemmbacken (24), die in Bezug auf den Körper (14) beweglich angeordnet sind und in Verbindung mit der axialen Bohrung (36) stehen; (c) eine drehbar um den Körper (14) herum montierte Mutter (16), die in einem antreibenden Eingriff mit den Klemmbacken (24) ist, so daß die Drehung der Mutter (16) in eine Schließrichtung die Klemmbacken (24) auf die Längsmittelachse (32) zu bewegt und die Drehung der Mutter (16) in eine Öffnungsrichtung die Klemmbacken (24) von der...
Patent DE-102007053302-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60R21/01
Filed: 2007-11-08
Granted: 2020-04-23
Abstract: Steuergerät (SG) zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) für ein Fahrzeug (FZ) mit einem Rechner (R) mit wenigstens zwei Rechnerkernen (K1, K2) auf einem Halbleitersubstrat, wobei der Rechner (R) zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass den wenigstens zwei Rechnerkernen (K1, K2) jeweils ein eigener Sensoranschluss (S1, S2) am Halbleitersubstrat zugeordnet ist, wobei dem jeweiligen Sensoranschluss (S1, S2) ein jeweiliges Signal einer jeweiligen Unfallsensorik (US1, US2) zugeordnet ist, so dass die jeweilige Unfallsensorik (US1, US2) und der jeweilige Rechnerkern (K1, K2) einen unabhängigen Hardwarepart bilden und dass für den jeweiligen Hardwarepfad eine eigene Ansteuerungsentscheidung gefällt wird.