baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009017990-B4 (DE)
Title: Flachwischblatt
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/48
Filed: 2009-04-21
Granted: 2022-04-07
Abstract: Flachwischblatt, welches an einer Wischblattoberseite zumindest auf einer Teillänge spoilerartig ausgebildet ist, mit einem wenigstens eine Wischlippe (12) bildenden Wischgummi (8, 8a, 8b), mit zwei sich jeweils in Wischblattlängsrichtung erstreckenden, voneinander beabstandeten und den Wischgummi (8, 8a, 8b) im Bereich eines Abschnittes (8.1) zwischen sich aufnehmenden Federschienen (7) sowie mit wenigstens einer an mindestens einer Wischblattlängsseite vorgesehenen Düsen- oder Spritzleiste (39, 44), die wenigstens einen eine Vielzahl von Spritzöffnungen (22, 38) aufweisenden Spritz- oder Waschkanal (20, 21) bildet und im Bereich eines seitlich über den Wischgummi (8, 8a, 8b) wegstehenden äußeren Rand einer der Federschienen (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Düsen- oder Spritzleiste (39, 44) einteilig mit einem die spoilerartige Außenfläche des Wischblattes (6, 6a - 6d) bildenden schalenartigen Spoilerelementes (10, 25, 32) ausgeführt ist.
Patent DE-102009018329-B4 (DE)
Title: Verfahren  zur  separaten  Bestimmung  der  Modulationstransferfunktionen  einer  Optik  undeines  optischen  Detektors
Inventor: BOERNER ANKO DR
IPC: G01B11/00
Filed: 2009-04-23
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur separaten Bestimmung der Modulationstransferfunktionen MTF einer Optik (3) und eines optischen Detektors (2) eines optischen Systems, umfassend folgende Schritte:  a) Bestimmen der Punktverschmierungsfunktion PSF (4) des optischen Systems,  b) Anordnen jeweils eines teildurchlässigen Spiegels (5) vor und hinter der Optik (3), wobei der Abstand jeweils die Brennweite f der Optik (3) ist,  c) Bestimmen von Anteilen (7, 8) der Punktverschmierungsfunktion PSF des gemäß Verfahrensschritt b) modifizierten optischen Systems,  d) Umrechnen der gemäß Verfahrensschritt a) und c) gemessenen Punktverschmierungsfunktion des optischen Systems (4) und der Anteile (7, 8) der Punktverschmierungsfunktion des modifizierten optischen Systems in zwei Modulationstransferfunktionen MTF1 und MTF2, wobei aus den beiden Modulationstransferfunktionen MTF1 und MTF2 eine Modulationstransferfunktion MTF Optik  der Optik (3) und daraus eine Modulationstransferfunktion MTF Detektor  des Detektors (2) bestimmt wird.
Patent DE-102009020032-B4 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
Inventor: LEINWEBER MICHAEL
IPC: D04B23/00
Filed: 2009-05-05
Granted: 2017-06-14
Abstract: Kettenwirkmaschine mit mindestens einer Legebarre, einem Legebarrenantrieb, der in einer Versatzrichtung auf die Legebarre wirkt, und einer Rückstellfedereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfedereinrichtung (9) eine Blattfeder (10) aus einem faserverstärkten Kunststoff aufweist, die in allen Positionen der Legebarre (2) eine Durchbiegung gegenüber einem unbelasteten Zustand aufweist.
Patent DE-102009021494-B4 (DE)
Title: Anpassstück mit einer Hülse zur Aufnahme eines Adapters einer Leuchte mit stab- oder rohrförmigem Fuß
Inventor: KONRAD THOMAS
IPC: F16B12/40
Filed: 2009-05-15
Granted: 2012-07-12
Abstract: Anpassstück mit einer Hülse (1) zur Aufnahme eines Adapters (3) einer Leuchte mit stab- oder rohrförmigem Fuß, wobei der Adapter einen Leuchtenfuß fixiert und einen bolzenartigen Fortsatz (2) mit einem Querschnitt aufweist, der einem Innenquerschnitt der Hülse (1) entspricht, wobei an einer Außenoberfläche der Hülse untereinander beabstandete, parallel zu einer Hülsenlängsachse verlaufende Klemmflächen (4) ausgebildet sind, die von der Außenoberfläche einen Abstand besitzen und mit dieser über radial zur Hülsenlängsachse orientierte Stege (5) verbunden sind, wobei Verbindungsstellen der Klemmflächen (4) und Stege (5) auf einer im Wesentlichen konzentrisch zur Außenoberfläche der Hülse orientierten gedachten Zylindermantelfäche liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmflächen (4) elastisch ausgebildet sind und geradlinig und tangential zu der gedachten Zylindermantelfläche verlaufen und dass die Hülse (1) in eine zylindrische Ausnehmung eines Patientenbettes oder eines Formstücks (6) mit quadratischer Außenkontur und Innenseitiger zylinderischer Öffnung eindrückbar ist.
Patent DE-102009021595-B4 (DE)
Title: Steckbares Rohrsystem für einen Staubsauger
Inventor: CORDES MARTIN
IPC: A47L9/24
Filed: 2009-05-15
Granted: 2011-04-28
Abstract: Steckbares Rohrsystem (1) für einen Staubsauger, mit wenigstens einem ersten Rohr (2), einem zweiten Rohr (3) und mit einer Kupplung zur lösbaren Verbindung des ersten Rohres (2) mit dem zweiten Rohr (3), wobei die Kupplung ein Führungselement (4) und eine Hebeltaste (5) aufweist, wobei das Führungselement (4) an der Außenseite der Wand des ersten Rohres (2) angeordnet ist, die Hebeltaste (5) im Führungselement (4) um eine Kippachse (6) bewegbar gelagert ist, die Hebeltaste (5) durch die Kraft wenigstens eines ersten Federelements (7) in eine Rastposition verbringbar ist, und die Hebeltaste (5) an der Unterseite eine Rastnase (8) aufweist, wobei die Wand des ersten Rohres (2) durch eine Öffnung (9) für die Rastnase (8) der Hebeltaste (5) durchgreifbar ist, und wobei durch ein Eingreifen der Rastnase (8) in eine Rastausnehmung (10) des zweiten Rohres (3) eine mechanische Verbindung zwischen dem ersten Rohr (2) und dem zweiten Rohr (3) herstellbar ist,...
Patent DE-102009024473-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls aus Silizium und danach hergestellter Einkristall
Inventor: BÄR MARKUS
IPC: C30B15/20
Filed: 2009-06-10
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls aus Silizium aus einer Schmelze, die in einem Tiegel enthalten ist, umfassend  das Eintauchen eines Keimkristalls in die Schmelze;  das Kristallisieren des Einkristalls am Keimkristall durch Anheben des Keimkristalls von der Schmelze mit einer Kristallhubgeschwindigkeit;  das Erweitern eines Durchmessers des Einkristalls in einem konusförmigen Abschnitt auf einen Solldurchmesser, umfassend  das Absenken der Kristallhubgeschwindigkeit von einer Anfangsgeschwindigkeit auf eine untere Kristallhubgeschwindigkeit, die mindestens 40% niedriger ist als die Anfangsgeschwindigkeit,  und das Anheben der Kristallhubgeschwindigkeit von der unteren Kristallhubgeschwindigkeit auf eine Endgeschwindigkeit, mit der der Keimkristall beim Erreichen des Solldurchmessers angehoben wird, wodurch im konusförmigen Abschnitt eine Krümmungsumkehr einer Wachstumsfront des Einkristalls bewirkt wird.
Patent DE-102009055675-B4 (DE)
Title: Photovoltaik-Modulstruktur für die Dünnschichtphotovoltaik mit einer elektrischen Leitungsverbindung und Verfahren zur Herstellung der elektrischen Leitungsverbindung
Inventor: BECKER FRANK
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-11-25
Granted: 2016-05-19
Abstract: Photovoltaik-Modulstruktur (1) für die Dünnschichtphotovoltaik, wobei die Modulstruktur (1) zumindest zwei photovoltaisch wirksame Bereiche (2', 2'') aufweist, wobei jeder Bereich (2', 2'') in vertikaler Richtung zumindest eine optisch aktive Schicht (5', 5'') aufweist, die zwischen zwei elektrischen ersten und zweiten Kontakten (4', 4'', 6', 6'') angeordnet ist, wobei die Kontakte (4', 4'', 6', 6'') jeweils zumindest eine elektrisch leitende Schicht umfassen, wobei die zwei Bereiche (2', 2'') horizontal so aneinander mit einem Übergang (7) angrenzen, dass der Übergang (7) zwischen den zwei Bereichen (2', 2'') eine horizontale Abfolge einer ersten elektrischen Leitungsunterbrechung (8) zwischen den ersten Kontakten (4', 4'') des ersten (2') und zweiten Bereichs (2''), einer elektrischen Leitungsverbindung (9) zwischen dem zweiten Kontakt (6') des ersten Bereichs (2') und dem ersten Kontakt (4'') des zweiten Bereichs (2'') und eine zweite elektrische Leitungsunterbrechung (10) zwischen den zweiten Kontakten (6', 6'') des ersten (2') und zweiten Bereichs (2'') umfasst, so dass die beiden Bereiche (2', 2'') in Reihe verschaltet sind, wobei die Photovoltaik-Modulstruktur (1) auf einem transparenten Substrat angeordnet ist, wobei zumindest die elektrische Leitungsverbindung (9) und die zweite elektrische Leitungsunterbrechung (10) direkt aneinander angrenzen, wobei die elektrische Leitungsverbindung (9) in vertikaler Richtung zwischen dem zweiten Kontakt (6') des ersten Bereichs (2') und dem ersten Kontakt (4'') des zweiten Bereichs (2'') angeordnet ist, wobei die optisch aktiven Schichten (5', 5'') und die elektrischen ersten (4', 4'') und zweiten Kontakte (6', 6'') als horizontal einheitlich abgeschiedene Photoschicht (5) und erste (4) und zweite Kontaktschichten (6) ausgebildet sind, die Photoschicht (5) die Materialien CdTe und CdS, die erste Kontaktschicht (4) ein transparentes leitendes Oxid und die zweite Kontaktschicht (6) Mo aufweisen, die erste elektrische Leitungsunterbrechung (8) als elektrisch isolierendes Füllmaterial Lacke oder Photoresist umfasst und die zweite elektrische Leitungsunterbrechung (10) als elektrisch isolierendes Füllmaterial Luft umfasst, wobei die erste Kontaktschicht (4) eine Dicke im Bereich von 0,01 bis 1 μm aufweist, die zweite Kontaktschicht (6) eine Dicke im Bereich von 0,01 bis 1 μm aufweist, die Photoschicht (5) eine Dicke im Bereich von 0,1 bis 10 μm aufweist, die erste elektrische Leitungsunterbrechung (8) eine Breite im Bereich von 5 bis 100 μm aufweist und die zweite elektrische Leitungsunterbrechung (10) eine Breite im Bereich von 5 bis 100 μm aufweist und die elektrische Leitungsverbindung (9) eine Breite im Bereich von 0,01 μm bis 40 μm aufweist und Material der ersten (4) und/oder zweiten Kontaktschicht (6) umfasst.
Patent DE-102009058677-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Kraftstoffqualitätswerts
Inventor: MORAS MATTHIAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Kraftstoffqualitätswerts für eine Motorsteuerung, die auf Grundlage des ermittelten Kraftstoffqualitätswerts den Betrieb eines mehrere Zylinder aufweisenden Verbrennungsmotors steuert und/oder regelt, mit folgenden Maßnahmen:a) aus zylinderindividuellen Laufunruhewerten des Verbrennungsmotors wird einerseits ein ungefilterter Maximalwert und andererseits ein gefilterter Maximalwert ermittelt;b) der ungefilterte Maximalwert wird mit einem oberen Grenzwert für die Laufunruhe verglichen, wobeib1) dann, wenn der ungefilterte Maximalwert größer als der obere Grenzwert für die Laufunruhe ist, sowohl ein Proportionalanteil des Kraftstoffqualitätswerts als auch ein Integralanteil des Kraftstoffqualitätswerts erhöht werden,b2) hingegen dann, wenn der ungefilterte Maximalwert kleiner als der obere Grenzwert für die Laufunruhe ist, verglichen wird, ob der Proportionalanteil des Kraftstoffqualitätswerts Null beträgt oder größer als Null ist, und wobeib21) dann, wenn der Proportionalanteil des Kraftstoffqualitätswerts größer als Null ist, der Proportionalanteil verringert wird und der Integralanteil unverändert bleibt,b22) hingegen dann, wenn der Proportionalanteil des Kraftstoffqualitätswerts Null beträgt, der Integralanteil abhängig vom gefilterten Maximalwert bestimmt wird;c) aus dem so bestimmten Proportionalanteil und Integralanteil wird der Kraftstoffqualitätswert bestimmt.
Patent DE-102009060598-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: B65G65/46
Filed: 2009-12-23
Granted: 2011-09-22
Abstract: Ein Behälter zum Befüllen mit flüssigen, pastösen oder rieselfähigen Medien, welcher wenigstens zwei gegenüber angeordnete Wandbereiche (1, 2) hat, von denen wenigstens einer (1) eine erste Öffnung (3) aufweist, durch welche eine Förderwelle (6) in den Behälter einbringbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Behälter ein Rohr (5) vorhanden ist, in dessen Inneres die Förderwelle (6) über die erste Öffnung (3) wenigstens teilweise einbringbar ist.
Patent DE-102010005507-B4 (DE)
Title: Installationsschalter oder -taster mit einer Wippe mit einem Lichtauslass für eine Beleuchtung
Inventor: GERRATH VOLKER
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-01-23
Granted: 2011-10-27
Abstract: Elektrischer Installationsschalter oder -taster (1) mit Gerätesockel/Schalteinsatz (4) mit Anschlussklemmen (5) für Phase, Nulleiter und geschaltete Ausgänge sowie einer Wippe (9) mit einem Lichtauslass (10) für eine Beleuchtung in einer Seitenkante, dadurch gekennzeichnet, – dass ein Konverter (18) an der Bodenseite des Gerätesockels/Schalteinsatzes (4) montiert ist, – dass der Konverter (18) primärseitig zwei Anschlussklemmen (5) respektive mit diesen Anschlussklemmen (5) elektrisch verbundene Komponenten über Kontakte (19) kontaktiert, – dass ein LED-Leuchtmittel (13) in der Wippe (9) montiert ist und – dass der Konverter (18) sekundärseitig das LED-Leuchtmittel (13) über ein Kontaktteil (22) kontaktiert.
Patent DE-102010015379-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum optimierten Vibrationsschweißen
Inventor: CAI WAYNE W
IPC: B23K20/10
Filed: 2010-04-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Minimieren einer mechanischen Resonanz in einer Anordnung während der Bildung einer vibrationsgeschweißten Fügestelle darin, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Satz von Steuersignalen mithilfe eines Schweißcontrollers erzeugt wird; die Steuersignale mithilfe eines Umwandlers in eine im Wesentlichen periodische mechanische Schwingung umgewandelt werden, wobei die mechanische Schwingung eine Vielzahl von Wellenformcharakteristika aufweist, die eine Richtung, eine Amplitude, eine Frequenz und eine Wellenlänge umfassen; die mechanische Schwingung von dem Umwandler auf zumindest einen Schweißkopf übertragen wird, sodass die mechanische Schwingung in dem Schweißkopf stattfindet; und die Steuersignale variiert werden, um dadurch zumindest eine von der Vielzahl der Wellenformcharakteristika während der Bildung der Vibrationsschweißfügestelle zu variieren und dadurch einen Betrag der mechanischen Resonanz in der Anordnung zu ändern; wobei die mechanische Schwingung in Verbindung mit einem angewendeten Druck verwendet wird, um dadurch die vibrationsgeschweißte Fügestelle zu bilden.
Patent DE-102010028023-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES DR
IPC: B60W30/19
Filed: 2010-04-21
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem zumindest eine elektrische Maschine (7) und einen Verbrennungsmotor (3) umfassenden Antriebsaggregat, wobei der Verbrennungsmotor (3) über ein automatisiertes Schaltgetriebe (4) an einen Abtrieb (1) gekoppelt ist, wobei in dem automatisierten Schaltgetriebe (4) unter Unterbrechung der vom Verbrennungsmotor (3) an dem Abtrieb (1) bereitgestellten Zugkraft Schaltungen derart ausgeführt werden, dass zunächst in einer ersten Phase die vom Verbrennungsmotor an dem Abtrieb bereitgestellte Zugkraft abgebaut, anschließend in einer zweiten Phase nach Abbau der Zugkraft die Schaltung ausgeführt und darauffolgend in einer dritten Phase nach Ausführung der eigentlichen Schaltung die vom Verbrennungsmotor (3) an dem Abtrieb (1) bereitgestellte Zugkraft wieder aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausführung der Schaltung die Zugkraftunterbrechung des Verbrennungsmotors (3) durch eine Funktion unter Ausnutzung eines mechanischen Schwungmassenmoments der elektrischen Maschine (7) des Antriebsaggregats zumindest teilweise dadurch ausgeglichen wird, dass eine zwischen die elektrische Maschine (7) des Antriebsaggregats und den Abtrieb (1) geschaltete Reibkupplung (9) definiert schlupfend betrieben wird.
Patent DE-102010028115-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Therapie der Herzmuskelinsuffizienz
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: A61H31/00
Filed: 2010-04-22
Granted: 2013-10-02
Abstract: Vorrichtung zur Therapie der Herzinsuffizienz, mit einem an einem Ventrikel (3, 4) des Herzens eines Patienten (18) fixierbaren Magnetkörper (5), einem Magnetsystem (14) zur Erzeugung eines Gradientenfeldes zum Ausüben einer Kraft auf einen an einem Ventrikel (3, 4) des Herzens des Patienten (18) fixierten Magnetkörper (5), mit einer Einrichtung (16) zur Aufnahme eines Patienten (18), wobei diese hinsichtlich des Magnetsystems (14) derart angeordnet ist, dass ein Patient (18) auf ihr so positionierbar ist, dass sich sein Herz innerhalb des Gradientenfeldes befindet, und mit einer Steuereinrichtung (19), welche das Gradientenfeld synchron zu der Herzfrequenz des Patienten (18) zu- und abschaltet.
Patent DE-102010034633-B4 (DE)
Title: Anschlussdose mit Prüfkontakt
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-08-17
Granted: 2012-06-28
Abstract: Anschlussdose (10), insbesondere für ein Solarmodul, mit einer zur modulseitigen Montagefläche parallelen Basis (16) und mit einem von einem Deckel verschlossenen und von einem Gehäuse (11) gebildeten Innenraum (12), innerhalb dessen ein solarmodulseitiger Leiter mit einer Anschlussleitung (14) zum Abführen erzeugter Elektrizität, verbunden ist, wobei die den Innenraum verlassende Anschlussleitung (14) mit einem Steckverbinder (15) versehen ist, welcher in einer anschlussdosenseitigen Halteeinrichtung (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vertikal zur Basis (16) zugänglicher Prüfkontakt (18) vorgesehen ist, der mit einem Anschlusskontakt (20) des Steckverbinders (15) der Anschlussleitung (14) elektrisch verbunden ist und mittels dessen durch Einspeisen elektrischer Spannung die Funktion der Anschlussdose (10) prüfbar ist, wobei der Prüfkontakt (18) seitlich des Innenraumes (12) des Gehäuses (11) angeordnet ist.
Patent DE-102010034787-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem ringförmigen Filterelement in einem Filtergehäuse
Inventor: KUSEBAUCH ROBERT
IPC: B01D46/52
Filed: 2010-08-18
Granted: 2016-06-23
Abstract: Filtereinrichtung für Gas mit einem ringförmigen Filterelement (10) in einem Filtergehäuse (17), wobei das Filterelement (10) an mindestens einer Stirnseite eine Endscheibe (15) aufweist und im Filterelement (10) ein Mittelrohr (13) mit einem stirnseitigen Dichtboden (18) angeordnet ist, der mit der Endscheibe (15) verbunden ist und einen Raum innerhalb des Mittelrohrs (13) auf dieser Seite verschließt, wobei die Endscheibe (15) bzw. der Dichtboden (18) über ein Befestigungssystem (20) mit einem Gehäusedeckel (21) des Filtergehäuses (17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem (20) ein erstes Befestigungselement, das einteilig mit der aus der Endscheibe (15) und dem Dichtboden (18) bestehenden Bodenscheibe ausgebildet ist und sich am Dichtboden (18) befindet, und ein zweites Befestigungselement aufweist, das einteilig mit dem Gehäusedeckel (21) ausgebildet ist, wobei die Befestigungselemente in der Befestigungsposition form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010044764-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen einer Markierung am menschlichen Auge
IPC: A61F9/007
Filed: 2010-09-08
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen einer Markierung am menschlichen Auge, insbesondere auf der Hornhaut, mit einem Markierungskopf (1) und einer den Markierungskopf (1) tragenden Halteeinrichtung (2), wobei der Markierungskopf (1) ein Markierungselement (4) und einen das Markierungselement (4) in einer vorgebbaren oder einer veränderbaren Winkelposition haltenden Träger umfasst, wobei der Träger drehfest zur Halteeinrichtung (2) oder einer Bezugslinie angeordnet ist, wobei der Markierungskopf (1) von der Halteeinrichtung (2) lösbar ist und wobei das Markierungselement (4) als ein mit Markierungstinte benetzbares Markierungswerkzeug (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Markierungswerkzeug (4) zwei gezackte Markierungsflanken (8) umfasst.
Patent DE-102010052385-B4 (DE)
Title: Schwungnutzbetrieb
Inventor: REUSCHEL MICHAEL
IPC: B60W40/068
Filed: 2010-11-24
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Schwungnutzbetriebes in einem Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einer Antriebseinheit, einem Getriebe und einer Kupplung,wobei der Schwungnutzbetrieb aktiviert wird, wenndie Lastanforderung beendet wird und folgende Nebenbedingungen erfüllt sind:- Temperatur der Antriebseinheit größer als 30 Grad Celsius,- Ladezustand einer Batterie zum Starten der Antriebseinheit größer 25%,- Fahrzeuggeschwindigkeit größer als 15 Kilometer pro Stunde,- mindestens 20% Bremskraftreserve vorhanden,dadurch gekennzeichnet, dass bei Deaktivierung des Schwungnutzbetriebs und bei einer Fahrzeuggeschwindigkeit oberhalb eines ersten vorgegebenen Schwellenwerts sowie bei Vorliegen einer geeigneten Reibwerteigenschaft der Strasse ein vorgegebener Gang eingelegt und anschließend die Kupplung geschlossen wird, sodass der Motor auf Drehzahl gebracht und dadurch gestartet wird.
Patent DE-102011014196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum präzisen repetierenden Einstechen von flüssigen Stoffen in definierte einstellbare Tiefen der Haut und Verfahren zur Einbringung der Stoffe in kosmetisch hinreichende, jedoch medizinisch geringstinvasive Tiefen
Inventor: LONG-TIME-LINER Conture Make up GmbH
IPC: A61M37/00
Filed: 2011-03-16
Granted: 2023-02-23
Abstract: Vorrichtung zum präzisen repetierenden Einstechen von flüssigen Stoffen in definierte einstellbare Tiefen der Haut, mit- einem Resonanzantrieb (1)- einer Regelungseinrichtung und einem Wechselakkumulator (3), die in der Antriebseinheit (2) montiert sind,- einer mechanischen Hubbegrenzung (5), einem vorzugsweise elektrischen Stechmitteldetektor (6) und einem elastisch nachgebend ausgeführten Antrieb (1) ausgestattet ist,- ein Stechmittel (7), dessen Nutz- und Antriebsbereich in der Stechmittelführungshülse durch eine Flüssigkeit hygienisch voneinander getrennt sind,- einem Kapillardepot in der Stechmittelführungshülse mit einer Druckentlastungsöffnung (8),- einer schraubbaren nullpunktvorgebenden Klemmvorrichtung (9) für das Stechmittel (7), zur Befestigung des Stechmittels (7) in der Antriebseinheit (2),- einer vorzugsweise in einem Schlauch verschlossenen sterilen Stechmittelkombination (10), die vorbereitet ist, um in die Vorrichtung eingesetzt zu werden,- einem analogen oder digitalen Display (11), wobei der Resonanzantrieb (1) nicht nur auf seiner Grundwelle, sondern auch auf seinen Harmonischen betrieben werden kann und der Massenausgleich des Antriebs zur dynamischen Auswuchtung von Vibrationen vorzugsweise eine andere Resonanzeinstellung aufweist, um mehrere Stechfrequenzen zu erzeugen, die optimal an die kosmetischen und medizinischen Anforderungen angepasst werden können.
Patent DE-102011014953-B4 (DE)
Title: Biegevorrichtung für stab- und rohrförmige Werkstücke
Inventor: RÖHM CHRISTOPH
IPC: B21D7/04
Filed: 2011-03-24
Granted: 2014-05-15
Abstract: Eine Biegevorrichtung (1) für rohrförmige Werkstücke (4) weist einen um eine Drehachse (14) verdrehbaren Biegekopf (5), eine Biegeform (6) mit einer um einen Biegemittelpunkt (16) verlaufenden Biegefläche (15), einen mit dem Biegekopf (5) um mindestens 180° verdrehbaren Biegearm (10), der eine Spanneinrichtung (11) zum Andrücken des Werkstückes (4) gegen die Biegeform (6) längs eines geradlinigen Spannbereiches der Biegeform (5) aufweist, und eine der Spanneinrichtung (11) vorgeschaltete Gleitschieneneinheit (8) auf. Der Biegekopf (5) ist vertikal sowie seitlich zum Werkstück (4) bewegbar und die Gleitschieneneinrichtung (8) parallel sowie seitlich zu diesem verfahrbar. In einer Ausgangsstellung der Biegeform (5) ist der Biegemittelpunkt (16) zur Drehachse (14) des Biegekopfes (5) entgegen der Zuführrichtung (A) des Werkstückes (4) um mindestens die halbe Erstreckungslänge (a) des Spannbereiches versetzt. Biegekopf (5) mit Biegeform (6) und/oder Gleitschieneneinheit (11) werden über eine Steuerung so verfahren, daß der Biegemittelpunkt (16) stets in konstantem Abstand (r) vom Werkstück (4) und dabei die Gleitschieneneinheit (8) stets an der Einlaufstelle des Werkstückes (4) in die Biegeform (6) in Anlage gegen das Werkstück (4) gehalten werden.