baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017004461-U1 (DE)
Title: Schwingungstilger-Vorrichtung mit Feder-Dämpfer-Element
IPC: F16F15/16
Filed: 2017-08-24
Abstract: Tilgervorrichtung zur Dämpfung von Stör-Schwingungen in einer Anlage oder Maschine als Schwingungssystem, umfassend (i) eine durch die Stör-Schwingungen in Bewegung gesetzte Tilgermasse (1), die an einem Pendel oder einer Pendelstange befestigt ist, (ii) einen mit Flüssigkeit versehenen Hydraulik- oder Balgzylinder (2) und (iii) ein Feder-Dämpfer-Element (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Feder-Dämpfer-Element (a) mindestens einen mit einem Gas, einer Flüssigkeit oder einem elastischen festen Material gefüllten Druckspeicher (4) als Federelement und (b) eine Vorrichtung (3) zur Beeinflussung eines Volumenstroms unter Entstehung einer Druckdifferenz als Dämpfungselement aufweist, wobei die Tilgermasse (1) mit dem Hydraulik- oder Balgzylinder (2), der Hydraulik- oder Balgzylinder (2) mit dem besagten Dämpfungselement (3), und die besagte Vorrichtung (3) mit dem besagten Druckspeicher (4) in Verbindung steht, so dass durch die relative Bewegung der Tilgermasse der mit ihr verbundenen besagte Hydraulik – oder Balgzylinder in seiner funktionellen Länge verändert wird, wodurch Flüssigkeit in das oder aus der Vorrichtung (3) gedrückt wird, und dadurch eine auf das Schwingungssystem angepasste Druckänderung in dem mit einem komprimierbaren Medium gefüllten und bezüglich Volumen und Druck voreingestellten Druckspeicher (4) bewirkt wird und zur Variation und Anpassung der Tilger-Frequenz führt.
Patent DE-202017006176-U1 (DE)
Title: Getriebe mit separatem Entlüfterelement
IPC: F16H57/027
Filed: 2017-11-30
Abstract: Getriebe für ein Kraftfahrzeug,- mit einem Gehäuse (1), das ein erstes Gehäuseteil (10) und ein zweites Gehäuseteil (20) aufweist, wobei im montierten Zustand des Getriebes das erste Gehäuseteil (10) und das zweite Gehäuseteil (20) miteinander verbunden sind,- mit einem Entlüftungskanal (30), durch den Luft aus dem Getriebe entweichen kann, und- mit einem separaten Entlüfterelement (31), das sich in das erste Gehäuseteil (10) erstreckt und zumindest eine erste Kanalwandung des Entlüftungskanals (30) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Entlüfterelement (31) in einer Steckposition in der ersten Gehäusehälfte (10) befindet und einen Fixieranschlag (37) aufweist, an dem im montierten Zustand des Getriebes das zweite Gehäuseteil (20) anliegt und somit das Entlüfterelement (31) in der Steckposition sicher fixiert.
Patent DE-202017101047-U1 (DE)
Title: Schnell lösbarer Adapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Schnell lösbarer Adapter mit einem Hauptkörper (10), der eine Hülse (11) aufweist, die eine Axialrichtung definiert, wobei die Hülse (11) einen Innenraum (12), eine Öffnung (13), die mit dem Innenraum (13) verbunden ist, ein Schrägloch (14), das mit dem Innenraum verbunden ist, und ein Gleitloch (15) besitzt, das sich in der Axialrichtung erstreckt und mit dem Innenraum verbunden ist, wobei sich das Schrägloch (14) zu der Öffnung (13) erstreckt, einer elastischen Druckeinheit (20), die im Innenraum (12) angeordnet ist und gegen ein durch die Öffnung (13) in den Innenraum (12) eingestecktes Werkzeugteil (100) drückt, und einer Arretiereinheit (30), die einen Steckstift (31) und einen Arretierabschnitt (32) beinhaltet, wobei der Steckstift (31) gleitbar durch das Gleitloch (15) geführt wird und in der Axialrichtung die elastische Druckeinheit (20) mitbewegen kann, wobei sich der Arretierabschnitt im Schrägloch (14) befindet und in der Radialrichtung teilweise in den Innenraum (12) hineinragt, wobei der Arretierabschnitt (32) von dem Steckstift (31) und der elastischen Druckeinheit (20) mitbewegt wird.
Patent DE-202017105934-U1 (DE)
Title: Turbinengehäuse mit Aussparung
IPC: F01D25/24
Filed: 2017-09-28
Abstract: Turbinengehäuse (1) für eine Turbine mit variabler Turbinengeometrie umfassend: eine Turbinenspirale (10) und einen Spiraleinlass (12), die durch das Turbinengehäuse (1) definiert werden, und eine Auslassöffnung (14), die koaxial zu einer Drehachse (94) der Turbine angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Aussparung (20), die innerhalb eines Kreissegments (30, 30a) auf einer radialen Fläche (40) des Turbinengehäuses (1) zwischen der Turbinenspirale (10) und der Auslassöffnung (14) angeordnet ist.
Patent DE-202017106759-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine Bodenbearbeitungsvorrichtung
IPC: A01B15/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Befestigungssystem (100) für ein Verschleißteil (110) einer Bodenbearbeitungsvorrichtung, aufweisend ein Verschleißteil (110) mit einem Verschleißteildurchbruch (111) und eine Pflugscharschraube (130), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem (100) weiterhin eine Scheibe (120) mit einem Außendurchmesser aufweist, wobei die Scheibe (120) einen Scheibendurchbruch (121) und eine Senkung (122) für die Pflugscharschraube (130) aufweist, wobei das Verschleißteil (110) einen Verschleißteildurchbruch (111) und eine im Wesentlichen runde Ausnehmung (112) in dem Verschleißteil (110) aufweist, wobei der Verschleißteildurchbruch (111) im Wesentlichen zentrisch innerhalb der Ausnehmung (112) angeordnet ist und der Innendurchmesser der Ausnehmung (112) größer ist als der Außendurchmesser der Scheibe (120).
Patent DE-202018000956-U1 (DE)
Title: Druckerfassungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: G01L19/14
Filed: 2018-02-23
Abstract: Druckerfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug, welche aufweist:
 ein Sensorelement, das zum Messen einer Veränderung des Luftdrucks durch eine Fahrzeugkollision ausgebildet ist;
 eine Gehäuseeinheit, in welcher das Sensorelement sitzt und welche eine Anschlusseinheit aufweist, die elektrisch mit dem Sensorelement verbunden ist, wobei die Gehäuseeinheit an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist;
 eine Abdeckeinheit, die lösbar auf der Gehäuseeinheit montiert ist; und
 eine elastische Andrückeinheit mit einem ersten Ende, das mit der Abdeckeinheit verbunden ist, und einem zweiten Ende, das in Richtung des Sensorelements vorsteht und auf das Sensorelement drückt, wobei die elastische Andrückeinheit aus einem elastisch verformbaren Material besteht,
 wobei ein Bereich der Andrückfläche der elastischen Andrückeinheit, welcher dem Sensorelement zugewandt ist, gleich oder kleiner als der Bereich einer Fläche des Sensorelements ist, welcher der Andrückfläche zugewandt ist.
Patent DE-202018001408-U1 (DE)
Title: Fangmastständer für einen Fangmast einer Blitzschutzanlage
IPC: H02G13/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Fangmastständer (1, 1') für einen Fangmast (2) einer Blitzschutzanlage, mit einer sich entlang einer gedachten Mastaufnahmeachse (4) von einem unteren zu einem oberen Ende (5, 6) erstreckenden Mastaufnahmeeinrichtung (3) für den Fangmast (2), und mit mindestens drei Stützstreben (7), die sich in der Aufsicht auf die Mastaufnahmeeinrichtung (3) in radialer Richtung sternförmig von dieser weg nach außen erstrecken, wobei die Stützstreben (7) derart zwischen einer Montagestellung und einer Transportstellung verstellbar sind, dass sie in der Montagestellung weiter von der Mastaufnahmeeinrichtung nach außen abstehen als in der Transportstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstreben (7) einen von einer geraden Linie abweichenden Verlauf haben und jeweils um eine ihnen zugeordnete, in einer Radialebene der Mastaufnahmeeinrichtung (3) schräg zur Mastaufnahmeachse (4) angeordnete, gedachte Schwenkachse (8) zwischen der Montagestellung und einer Transportstellung verschwenkbar mit der Mastaufnahmeeinrichtung (3) verbunden sind.
Patent DE-202018004026-U1 (DE)
Title: Verpackung für Gegenstände mit zylindrischer Grundform
IPC: B65D85/30
Filed: 2018-08-27
Abstract: Verpackung für einen eine zylindrische Grundform aufweisenden Gegenstand miteinem Grundelement (10; 110; 210; 310; 410), das einen Zuschnitt (12; 112; 212; 312; 412) und einen mit dem Zuschnitt (12; 112; 212; 312; 412) verbundenen ersten Materialstreifen (14; 114; 272; 314a, 314b) aufweist, und einem Verschluss (80; 280),wobei das Grundelement (10; 110; 210; 310: 410) in einem Lagerzustand eine flächige Grundform und in einem Gebrauchszustand eine zylindrische Grundform aufweist,wobei der Zuschnitt (12; 112; 212; 312; 412) aus einem bahnförmigen, wickelbaren Verpackungsmaterial hergestellt ist und eine erste Längsseite (16; 116; 216; 316),eine zweite Längsseite (18; 218; 318), einen ersten Seitenabschnitt (20; 120; 220; 320; 420) und einen zweiten Seitenabschnitt (22; 122; 222; 322; 422) aufweist, wobei im Bereich der ersten Längsseite (16; 116; 216; 316) eine Bodenkante vorgesehen ist,wobei der erste Materialstreifen (14; 114; 272; 314a, 314b) aus einem wickelbaren Verpackungsmaterial besteht und eine in Längsrichtung des ersten Materialstreifens (14; 114; 272; 314a, 314b) verlaufende obere Kante (30) und eine in Längsrichtung des ersten Materialstreifens (14; 114; 272; 314a, 314b) verlaufende untere Kante (32; 132) sowie eine erste und eine zweite Stirnkante (31, 33; 331a, 333b), die signifikant kürzer als die Seitenabschnitte (20, 22; 120 122; 220; 320; 420) des Zuschnitts (12; 112; 212; 312; 412) sind, aufweist,wobei der erste Materialstreifen (14; 114; 272; 314a, 314b) im Bereich der ersten Längsseite (16; 116) des Zuschnitts (12; 112; 212; 312; 412) angeordnet ist und die untere Kante (32; 132) des ersten Materialstreifens (14; 114; 272) und die Bodenkante des Zuschnitts (12; 112; 212) im Lagerzustand entlang einer Geraden ausgerichtet sind und im Gebrauchszustand in einer gemeinsamen Ebene liegen, wobei die erste Stirnkante (31) des ersten Materialstreifens (14; 114; 272; 314a, 314b) im Bereich des ersten Seitenabschnitts (20; 120; 220; 320; 420) angeordnet ist undwobei der erste Materialstreifen (14; 114; 272; 314a, 314b) ausgelegt ist, sich während des Übergangs vom Lagerzustand in den Gebrauchszustand automatisch zu stauchen und im Gebrauchszustand in den Innenraum der zylindrischen Grundform ragt und ein bodenartiges sternförmiges Stützelement ausbildet.
Patent DE-202018004937-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für Veranstaltungen
IPC: E04H3/24
Filed: 2018-10-22
Abstract: Transportabler Fahrzeugaufbau mit den folgenden Merkmalen:
 - ein vollständig vormontierter Aufbau (01) wird anhand eines Aufliegers (12) von einem Fahrzeug oder einem Anhängerchassis (02) getragen;
 - der Fahrzeugaufbau weist in der Höhe verstellbare und in den Endeinstellungen verriegelbare Stützmechanismen (04) auf;
 - der Fahrzeugaufbau begrenzt ein Volumen anhand von Bühnenfläche (40), Dach (41), zweier Stirnseiten (Abb. 3, Abb. 4), zweier Seitenverkleidungen (28) und zweier Seitenflächen, wovon eine in Form von einzelnen Flächen (14, 16), deren gemeinsamer Flächeninhalt gleich dem einer Seitenfläche ist, geöffnet werden kann.
 - der Fahrzeugaufbau enthält Montageelemente (24, 25) für veranstaltungstechnische Komponenten.
Patent DE-202018100744-U1 (DE)
Title: Werkstoffnachfülleinheit, Werkstoffnachfüllanschluss und System mit einer Werkstoffnachfülleinheit und einem Werkstoffnachfüllanschluss
IPC: B65D83/06
Filed: 2018-02-12
Abstract: Werkstoffnachfülleinheit (10; 210), eingerichtet zur Verbindung mit einem Werkstoffnachfüllanschluss (12) einer Vorrichtung (14) zur Herstellung von dreidimensionalen Werkstücken durch Beaufschlagen von Rohstoffpulverschichten mit elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung zu deren Versorgung mit Rohstoffpulver, umfassend:- einen Beutel (16), der Rohstoffpulver enthält; und- ein an den Beutel (16) angebundenes Verbindungselement (18) zur Verbindung mit dem Werkstoffnachfüllanschluss (12); wobei der Beutel (16) dazu eingerichtet ist, bei einem Verbinden des Verbindungselements (18) mit dem Werkstoffnachfüllanschluss (12) in einem Bereich des Verbindungselements (18) geöffnet zu werden.
Patent DE-202018100853-U1 (DE)
Title: Dachträger
IPC: B60R9/04
Filed: 2018-02-15
Abstract: Dachträger (1) mit einem auf dem Dach eines Kraftfahrzeugs montierbaren Gestell (2), auf welchem eine Schiene (8) angeordnet ist, entlang der eine Auflage (3) für einen zu transportierenden Gegenstand zwischen einer Transportposition (Fig. 1), in der sich die Auflage (3) über der Schiene (8) befindet, und einer Zwischenposition (Fig. 2), in der sich die Auflage (3) seitlich in Verlängerung der Schiene (8) befindet, verschiebbar ist, und die Anordnung aus Schiene (8) und Auflage (3) zwischen der Zwischenposition (Fig. 2) und einer Ladeposition (Fig. 4), in der sich Schiene (8) und Auflage (3) in einem stumpfen Winkel zu dem Gestell (2) befinden, verschwenkbar ist, gekennzeichnet durch eine Rückhaltevorrichtung, welche die gemeinsame Verschwenkung von Schiene (8) und Auflage (3) gegenüber dem Gestell (2) erst in der Zwischenposition (Fig. 2) freigibt.
Patent DE-202018101435-U1 (DE)
Title: Klebeband insbesondere Wickelband
IPC: D03D1/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zum Ummanteln von Kabeln in Automobilen, mit einem als Monogewebe ausgebildeten textilen Träger (1, 3, 2, 4), und mit einer Klebebeschichtung (7) auf zumindest einer Seite des Trägers (1, 3, 2, 4), dadurch gekennzeichnet, dass das Monogewebe zumindest dreilagig ausgebildet ist, wobei nicht miteinander verbundene abriebfeste Kettfäden (1, 3) sowohl eine äußere Schicht als auch eine innere Schicht bilden, und wobei eine Zwischenschicht aus Schussfäden (2, 4) vorgesehen ist, deren Bindungspunkte (5) mit der äußeren Schicht nicht mit denjenigen Bindungspunkten (6) der inneren Schicht zusammenfallen.
Patent DE-202018102047-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für einen Getränkebehälter
IPC: B65D47/26
Filed: 2018-04-16
Abstract: Verschlusseinrichtung für einen Getränkebehälter mit einem Verschlusskörper (14) und einem Verschlussdeckel (15), wobei der Verschlussdeckel (15) zwischen einem Flusszustand und einem Dichtzustand drehbar gegenüber dem Verschlusskörper (14) gelagert ist, wobei ein Flüssigkeitskanal (16) des Verschlusskörpers (14) im Flusszustand frei ist und im Dichtzustand verschlossen ist mit einer Führungseinrichtung (17, 18, 19, 20, 21, 35) zwischen dem Verschlussdeckel (15) und dem Verschlusskörper (14), wobei die Führungseinrichtung zwei Vorzugspositionen (21, 35) umfasst, mit denen der Dichtzustand und der Flusszustand definiert werden.
Patent DE-202018102928-U1 (DE)
Title: Leichtgewichtige und hochelastische Vibrationsabsorptionsanordnung für einen Fahrradsattel
IPC: B62J1/02
Filed: 2018-05-25
Abstract: Leichtgewichtige und hochelastische Vibrationsabsorptionsanordnung für einen Fahrradsattel, der eine Sitzfläche und eine Bodenfläche aufweist, wobei der Sattel mit einer Klammer versehen ist, die ein vorderes Ende, das mit einem unteren vorderen Ende des Sattels gekuppelt ist, und ein hinteres Ende, das mit einer Stützbasis gekuppelt ist, aufweist, wobei ein Paar von Vibrationsabsorptionsblöcken zwischen der Stützbasis und einem unteren hinteren Ende des Sattels montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass:jeder der Vibrationsabsorptionsblöcke eine obere Fläche, die einen Boden des Sattels trägt, und eine untere Fläche, die auf der Stützbasis positioniert ist und von der Stützbasis getragen wird, aufweist;die Vibrationsabsorptionsblöcke jeweils mit einem zentralen Loch ausgebildet sind, das sich in einer vertikalen Richtung zwischen der oberen Fläche und der unteren Fläche des Vibrationsabsorptionsblocks erstreckt;ein Befestigungselement durch ein Durchgangsloch der Stützbasis und das zentrale Loch jedes der Vibrationsabsorptionsblöcke aufgenommen wird, um an einem Unterseiten-Positionierungsloch des Sattels derart befestigt zu werden, dass der Vibrationsabsorptionsblock zwischen der Stützbasis und dem Boden des Sattels sicher positioniert wird; unddie Vibrationsabsorptionsblöcke jeweils aus einer Mehrzahl geschäumter Einheiten gebildet sind, die mit einem Bindungsabschnitt dazwischen aneinander gebunden sind, wobei jede der geschäumten Einheiten eine Mehrzahl von Schäumungsporen umfasst, die darin gebildet sind.
Patent DE-202018103207-U1 (DE)
Title: Manueller Elektroklapproller
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: Manueller Elektroklapproller, der einen Rollerkopf (10), ein Vorderrollerrahmenrohr (9) und ein Hinterrollerrahmenrohr (6) umfasst, die nacheinander miteinander verbunden sind, wobei Vorderräder (11) symmetrisch auf zwei Seiten des Rollerkopfs (10) angeordnet sind und Hinterräder (5) auf zwei Seiten des Hinterrollerrahmenrohrs (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderrollerrahmenrohr (9) und das Hinterrollerrahmenrohr (6) durch ein Rollerrahmenverbindungselement (19) verbunden sind, Rollerrahmenbefestigungsblätter (18) symmetrisch innerhalb des Vorderrollerrahmenrohrs (9) angeordnet sind, und eine Elektroschubstange (7) zwischen den zwei Hinterrädern (5) vorgesehen ist und zusammenwirkend verwendet wird; dass zwischen dem Vorderrollerrahmenrohr (9) und dem Hinterrollerrahmenrohr (6) eine manuelle Elektroklappvorrichtung (8) angeordnet ist; dass die manuelle Elektroklappvorrichtung (8) eine Klappanordnung (24), eine Schubstangenwelle (21) und eine Drehspindel (22) umfasst, die nacheinander angeordnet sind, wobei ein Ende der Elektroschubstange (7) an der Schubstangenwelle (21) befestigt ist, und das andere Ende der Elektroschubstange (7) durch einen Elektromotor angetrieben ist; dass die Klappanordnung (24) eine Hakenwelle (242) umfasst, deren zwei Enden an einer Befestigungsplatte (243) geschweißt sind, wobei in der Mitte der Hakenwelle (242) zwei Verstärkungsstangen (241) symmetrisch geschweißt sind, deren Freienden nach dem Durchlaufen der symmetrisch angeordneten Befestigungsplatten (243) in einer Gleitnut des Rollerrahmenbefestigungsblatts (18) auf der entsprechenden Seite vorgesehen sind; dass zwei Enden der Drehspindel (22) nach dem jeweiligen Durchlaufen der Befestigungsplatten (243) an dem Rollerrahmenverbindungselement (19) angebracht sind; dass eine Hebegriffanordnung (23) an der Drehspindel (22) vorgesehen ist, und zwei Enden der Schubstangenwelle (21) an dem halbgeschlitzten Körper (26) befestigt sind.
Patent DE-202019000076-U1 (DE)
Title: Rafflamellenstore mit Rettungsweg
IPC: E06B9/58
Filed: 2019-01-08
Abstract: Führungszapfen für eine Abschlussleiste (20) eines Behangs (1), insbesondere eines Behangs (1) wie einen Rafflamellenstore (9) oder dgl., wobei der Führungszapfen (40) eine Längsachse (41) aufweist und an einem Ende (43) des Führungszapfens (40) mit einem Befestigungsabschnitt (46) zum Verbinden mit der Abschlussleiste (20) und an dem anderen Ende (42) des Führungszapfens (40) mit einem Führungskopf (31) zum Eingriff in eine Führungsnut (30) einer Führungsschiene (3) ausgebildet ist, wobei der Führungskopf (31) quer zur Längsachse (41) des Führungszapfens (40) in Längsrichtung der Führungsnut (30) geführt ist und in Richtung der Längsachse (41) des Führungszapfens (40) einen Längsrand (37, 38) der Führungsnut (30) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungszapfen (40) in einer Freigabestellung (F) in die Führungsnut (30) oder in einer Klemmstellung (K) in die Führungsnut (30) eingreift, dass der Führungszapfen (40) um seine Längsachse (41) aus der Freigabestellung (F) in die Klemmstellung (K) drehbar ist, wobei der Führungszapfen (40) in seiner Freigabestellung (F) in Längsrichtung der Führungsnut (30) frei verschiebbar und in seiner Klemmstellung (K) in der Führungsnut (30) unverschiebbar geklemmt gehalten ist.
Patent DE-202019003115-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächentemperierung und Anleitung zu deren Herstellung
IPC: F28F1/14
Filed: 2019-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächentemperierung und ein Verfahren zu deren Herstellung, dadurch gekennzeichnet, daß
 - die Vorrichtung zur Oberflächentemperierung aus einem dochtbehafteten (22) Wärmerohr (2) mit einer Verdampfer- oder Heizzone (10) an einem Rohrende, einer thermisch isolierten Transportzone (20) in Rohrmitte und einer Kondensator- oder Kühlzone (30) an dem anderen Rohrende besteht und
 - an dem Rohrende der Kondensator- oder Kühlzone thermisch und mechanisch bündig, axial zum Rohr angebrachte und radial vom Rohr abstehende Wärmeleitbleche (36) besitzt, die viertelkreisähnlich ausgeprägt sind und
 - paarweise gegenüberstehend angebracht mit dem Rohrende eine halbkreisförmige Außenkontur bilden, deren Durchmesserseite (37) mittig und bündig mit dem Rohrende (32) abschließt.
Patent DE-202019101256-U1 (DE)
Title: Stationswagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Stationswagen, insbesondere Funktions-, Verband-, Pflege-, oder Visitenwagen, für Krankenhäuser, Pflegeheime und sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit einem mittels Tragrollen (37) verfahrbar ausgebildeten Schrankteil (2), das der Aufnahme von Utensilien dient und einen einen Stauraum (3) bereitstellenden Korpus (4) sowie eine davon aufgenommene Schubladeneinrichtung (5) mit mehreren in Höhenrichtung (6) des Korpus (4) übereinander angeordneten Schubladen (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schublade (7, 8) zwei Beschläge (9, 10; 11, 12), eine Blende (15, 16) und einen Schubladeneinsatz (13, 14) aufweist, wobei die Blende (15, 16) und der Schubladeneinsatz (13, 14) jeweils auswechselbar an den Beschlägen (9, 10; 11, 12) und die Beschläge (9, 10; 11, 12) höhenverstellbar am Korpus (4) angeordnet sind, wobei der Korpus (4) je Beschlag (9, 10; 11, 12) eine Mehrzahl von in Höhenrichtung (6) übereinander angeordneten, schlüssellochartig ausgebildeten Ausnehmungen (18) aufweist, in die ein Beschlag (9, 10; 11, 12) mittels korrespondierend hierzu ausgebildeter Befestigungsmittel verwenderseitig wahlweise einsetzbar ist.
Patent DE-202019102753-U1 (DE)
Title: Bodenprobenentnahmegerät
IPC: E21B49/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Bodenprobeentnahmegerät, umfassend ein Gerätegehäuse (1), einen Bodenprobebehälter (2) und eine Schubstange (3), wobei an der unteren Öffnung des Gerätegehäuses (1) ein verzahnter Rand (4) vorgesehen ist und der Bodenprobebehälter (2) innerhalb des Gerätegehäuses (1) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Öffnung des Gerätegehäuses (1) offen ausgebildet ist, wobei entlang dem Rand der oberen Öffnung des Gerätegehäuses (1) ein sich in Längsrichtung erstreckender Vorsprung-Einschubkanal (5) und entlang dem Rand des Vorsprung-Einschubkanals (5) wiederum ein sich in Querrichtung erstreckender Vorsprung-Verriegelungskanal (6) ausgebildet ist, und dass die Schubstange (3) in die obere Öffnung des Gerätegehäuses (1) eingesteckt werden kann und an einem Ende mit einem Vorsprung (7) versehen ist, der in den Vorsprung-Einschubkanal (5) eingeschoben werden und durch Drehen der Schubstange in den Vorsprung-Verriegelungskanal (6) einrasten kann.
Patent DE-202019104255-U1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-08-02
Abstract: Belüftungseinrichtung, welche von einem Stellglied (1) verstellbare Luftleitelemente (2, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (1) elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-202020001299-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Bedienvorrichtung zum Öffnen einer Tür, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung zweiteilig ausgebildet ist und eine Grundschiene (10) und ein Aufsatzteil (18) aufweist.
Patent DE-202020001713-U1 (DE)
Title: Mit Wasser gefülltes Fitnessgerät (Wasserstab)
IPC: A63B21/072
Filed: 2020-04-23
Abstract: Anspruch 1 Der mit Wasser gefüllte Stab ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine in unterschiedlichen Querschnitten (Fig. 1 bis 5) definierte Wellenform aufweist, welche das durchfließende Wasser in unterschiedliche Geschwindigkeiten zwingt. Der schmale Querschnitt mit 4 cm Durchmesser ist 3 Mal vorhanden und der dickere Querschnitt mit 7 cm Durchmesser ist 4 Mal vorhanden. Von der Seite gesehen hat der Stab in Form eines leichten Doppel-S annähernd die Form eines Bogens (Fig. 1, 3 und 4).
Patent DE-202020002557-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Hygienevorrichtung für Einkaufswagen für das Einkaufen ohne Handkontakt
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-06-10
Abstract: Nachrüstbare Hygienevorrichtung für Einkaufswagen für das Einkaufen ohne Handkontakt dadurch gekennzeichnet, dass zwei längliche Unterarmauflagen (1, 2) mit jeweils einer Klemme (5) an dem Handgriff (6) eines Einkaufswagen (7) befestigt werden, damit der Einkaufswagen ohne Berühren des Handgriffs ausschließlich mit den Unterarmen bewegt werden kann. Die Hände des Kunden berühren den Wagen bzw. dessen Griff nicht.