baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006003-U1 (DE)
Title: Gabelbaumkopfstück
IPC: B63H9/10
Filed: 2008-04-30
Abstract: Gabelbaumkopfstück
mit einer einen Mast abschnittsweise umgreifenden Klemmmanschette (2),
die aus einer Öffnungsstellung mittels eines Klemmhebels
(6) und eines Spannmittels (8) in eine Schließstellung bringbar
ist und von der ein Abschnitt eines Masts umgriffen ist und die
mit Endabschnitten von Gabelbaumholmen (14, 16) verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmmanschette (2) eine gelenkig
mit einem Manschettenkopf (30) verbundene, zumindest abschnittsweise
biegeelastisch ausgebildete Klappenanordnung (34, 46) mit einem
Haken (48) hat, der mit dem am Klemmhebel (6) befestigten Spannmittel
(8) in Eingriff bringbar ist und einen zusätzlichen biegeschlaffen
Spannelement (60), das einerseits an dem Manschettenkopf (30) und
andererseits an der Klappenanordnung (34, 46) befestigt ist, um
Spannkräfte aufnehmen zu können.
Patent DE-202008006296-U1 (DE)
Title: Seilgarten mit wenigstens zwei Stützen
IPC: A63B17/00
Filed: 2008-05-08
Abstract: Seilgarten
(1) mit mindestens zwei tragenden Stützen (2), an oder
zwischen denen wenigstens teilweise von Seilen gebildete und/oder
aus Seilen bestehende und/oder von Seilen gehaltene Übungseinrichtungen
oder -elemente (3) anbringbar oder angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eine der Stützen (2) einen in Gebrauchsstellung
in einem Gewässer (5) befindlichen Schwimmkörper
(6) aufweist oder bildet, von dem die Stütze getragen und
zumindest teilweise über dem Wasserspiegel (4) gehalten
ist.
Patent DE-202008006710-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sägen von Holz im Mehrfachschnitt
IPC: B27B11/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Vorrichtung
zum Sägen von Holz (2), insbesondere Brennholz, im Mehrfachschnitt
umfassend ein Gestell (1), eine Zuführeinrichtung (3),
insbesondere in Form einer ein- oder mehrteiligen Förderband-
oder Förderketteneinrichtung, und eine Sägeeinrichtung,
die mindestens eine Antriebseinrichtung (11) und mindestens ein Sägemittel
(6) aufweist, und mit der mindestens zwei im Wesentlichen nebeneinander
liegende Schnittstellen gebildet werden, gekennzeichnet durch, eine
Niederhaltevorrichtung (9, 10) zur Lagefixierung des zu sägenden
Holzes (2) auf der Zuführeinrichtung (3) während
des Sägeschnitts mit mindestens zwei Niederhaltern (9),
die im Bereich zwischen den Sägestellen angeordnet sind.
Patent DE-202008007554-U1 (DE)
Title: Digitales Schließzylindersystem
IPC: E05B17/04
Filed: 2008-06-05
Abstract: Digitales
Schließzylindersystem
(10) für
ein skandinavisches Schloss (20) mit  einem auf einer Seite
einer Tür
(30) angeordneten ersten digitalen Schließzylinder (40), der einen eine
Elektronik zur funkgesteuerten Überwachung
der Zugangsberechtigung aufnehmenden ersten Knauf (50) und einen
ersten Ovalzylinder (60) aufweist, wobei der erste Knauf (50) bei
Vorliegen der Zugangsberechtigung über eine erste Kupplung mit
dem ersten Ovalzylinder (60) zusammenwirkend verbunden und bei fehlender
Zugangsberechtigung vom ersten Ovalzylinder (60) entkoppelt ist,  gekennzeichnet
durch  einen auf der gegenüberliegenden
Seite der Tür
(30) angeordneten zweiten digitalen Schließzylinder (40'), der einen zweiten
Knauf (50') und einen zweiten Ovalzylinder (60') aufweist, wobei
der zweite Knauf (50') bei Vorliegen der Zugangsberechtigung über eine
zweite Kupplung mit dem zweiten Ovalzylinder (60') zusammenwirkend
verbunden und bei fehlender Zugangsberechtigung vom zweiten Ovalzylinder
(60') entkoppelt ist,  wobei der erste und der zweite Ovalzylinder
(60, 60') mittels eines bei Vorliegen der Zugangsberechtigung die
Kupplung des zweiten Knaufs...
Patent DE-202008008183-U1 (DE)
Title: Release System für Tourniquets (Abbindesysteme)
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-06-18
Abstract: Tourniquet
Release System-TRS, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels elastischer
Schlaufen zur Aufnahme von Tourniquets, oder anderem Material vorgesehen
ist, welche(s) durch wenige Handgriffe (2–3 Handgriffe) schnell aus
der Tasche entnommen werden kann.
Patent DE-202008008243-U1 (DE)
Title: Tuben- und Sondenfixierung
IPC: A61M16/00
Filed: 2008-06-19
Abstract: Tuben-
und Sondenfixierung am Patienten dadurch gekennzeichnet, dass das
klebefreie Fixierband ( 1 ) aus einem sandwichkaschierten
Material besteht, welches auf der Oberseite (A) einen klettfähigen Velours
und auf der Unterseite einen krallfähigen Schaum (B) aufweist und
nur mit einem Klett (D) nach dem Anlegen am Patienten verschlossen
wird.
Patent DE-202008009721-U1 (DE)
Title: Stulptür mit Bodenschwelle
IPC: E06B1/70
Filed: 2008-07-18
Abstract: Mehrflügeliges Fenster- bzw. Türelement ohne Pfosten, wie zum Beispiel ein Stulpfenster bzw. eine Stulptür, bestehend aus wenigstens zwei Flügeln, einem Blendrahmen sowie einer Bodenschwelle, die im Zusammenwirken mit den unteren Flügelrahmenteilen den Zwischenraum zwischen den Flügeln und dem Boden mit wenigstens einer Magnetdichtung abzudichten vermag, wobei ein Adapter zumindest an einem der unteren Flügelrahmenteile vorgesehen ist und einen Teil der Magnetdichtung, z. B. den Gegenmagneten trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (6) an unterschiedliche Rahmenstärken der Flügel anpassbar ist.
Patent DE-202008012816-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stopfen von Zigarettenhülsen
IPC: A24C5/42
Filed: 2008-09-26
Abstract: Vorrichtung zum Stopfen vorgefertigter Zigarettenhülsen,  mit einem Gehäuse (1), einer Tabakkammer (13), einer dieser zugeordneten Tabakauflage (14), einem bewegbaren Pressbalken (18) zum Formen des in die Tabakkammer (13) eingelegten Tabaks zu einem Strang, einem der Tabakauflage (14) zugeordneten Widerlager (23) für ein Ende des Tabakstranges und mit einem zum Füllen der Zigarettenhülsen mit dem Tabakstrang relativ zum Gehäuse bewegbaren Schieber (8), wobei die Länge des zu bildenden Tabakstrangs durch Änderung der Länge des Pressbalkens (18) an unterschiedliche Füllraum-Längen von Zigarettenhülsen anpassbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tabakauflage (14) relativ zum Widerlager (23) um eine Strecke in Bewegungsrichtung (S) des Schiebers (8) verlagerbar gelagert ist, die etwa der Längendifferenz der unterschiedlichen Füllraum-Längen entspricht.
Patent DE-202008013264-U1 (DE)
Title: Vergleichendes Messgerät zur Ermittlung der Wärmeleitfähigkeit von Dämmstoffen
IPC: G01N25/18
Filed: 2008-10-01
Abstract: Vergleichendes
Messgerät zur Ermittlung der Wärmeleitfähigkeit
von Dämmstoffen, bestehend aus einer wärmeisolierten
geregelten Heizplatte konstanter Temperatur im Bereich zwischen
40°C und 90°C, auf der sich vier bzw. mindestens
drei voneinander wärmeisolierte Messfächer befinden,
innerhalb derer sich drei (bzw. mindestens zwei) Dämmstoffe
bekannter Wärmeleitfähigkeit und ein Dämmstoff
unbekannter Wärmeleitfähigkeit befinden. Zwischen
der Oberflächentemperatur der in den Fächern befindlichen
Dämmstoffe und deren Wärmeleitfähigkeit
besteht unter gleichbleibenden Randbedingungen ein signifikanter,
annähernd linearer Zusammenhang, so dass durch Interpolation
auf die Wärmeleitfähigkeit des zu prüfenden
Dämmstoffs geschlossen werden kann.
Patent DE-202008017438-U1 (DE)
Title: Wohnungsstation für eine Türsprechanlage
IPC: H04M1/02
Filed: 2008-04-04
Abstract: Wohnungsstation für eine Türsprechanlage mit einem Gehäuseunterteil (10) und einem Gehäuseoberteil (90), die zu einem Gehäuse miteinander verbunden sind, das einen Aufnahmeraum umschließt, wobei in dem Aufnahmeraum eine Leiterplatte (20) untergebracht ist, die eine Sende- und Empfangsschaltung aufweist und die mit einem Anschluss für die elektrische Ankopplung einer Busleitung versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Leiterplatte (20) vorderseitig eine Aufnahme für einen Lautsprecher (60) und/oder ein Mikrofon (21) und/oder wenigstens einen Klingelschalter aufweist und  dass auf der Rückseite der Leiterplatte (20) elektrische Bauelemente befestigt sind, die in ein Ansatzgehäuse (13, 14) ragen, und  dass das Ansatzgehäuse (13, 14) über eine Wandabstützfläche (15) des Gehäuses vorsteht.
Patent DE-202009007526-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Montageschiene an einem Gewindeschaft
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Montageschiene an einem Gewindeschaft, insbesondere dem einer Stockschraube, wobei die Montageschiene (20) eine Auflageseite (21) und einen Halterand (22) aufweist, und die Vorrichtung ein Halteelement (1, 1'), ein Klemmelement (2, 2') und zwei Muttern (3, 4) umfasst, und das Halteelement eine Auflagefläche (7) für die Auflageseite der Montageschiene sowie einen bezüglich der Auflagefläche abragenden und zum Hintergreifen des Halterandes ausgeführten Greiffortsatz (8) aufweist, und der Gewindeschaft (30) das Halteelement in einem ersten Langloch (5) und das Klemmelement in einem zweiten Langloch (6) durchdringt, wobei beide Langlöcher quer zur Montageschiene gerichtet sind, und das Halteelement und das Klemmelement axial zwischen den beiden mit dem Gewindeschaft im Eingriff stehende Muttern angeordnet und mittels dieser an verschiedenen Positionen entlang des Gewindeschafts zusammenspannbar sind, und ein Zusammenspannen eine Annäherung des Klemmelements und der Montageschiene bewirkt und hierzu das Halteelement mehrere nacheinander angeordnete Spannschrägen (9a..9d; 11a..11c) aufweist, die mit zunehmendem Abstand...
Patent DE-202009009408-U1 (DE)
Title: Matratzenauflagevorrichtung
IPC: A47C23/00
Filed: 2009-07-08
Abstract: Matratzenauflagevorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine mehrere entlang der Hochachse (7) einer Druckverteilungseinrichtung (2) bewegliche Querträger (6) umfassende Druckverteilungseinrichtung (2) aufweist, wobei zumindest die beiden seitlichen Randbereiche (3) und/oder die teilweise oder die gesamte Grundfläche der Druckverteilungseinrichtung (2) auf einem oder auf mehreren entlang der Hochachse (7) der Druckverteilungseinrichtung (2) elastischen Körperkonturstützelementen (4) aufliegen, wobei das oder die Körperkonturstützelemente (4) in Form von parallel zur Längsachse (5) der Druckverteilungseinrichtung (2) ausgerichteten Schläuchen oder weichen Rohren oder in der Form einer die Grundfläche der Druckverteilungseinrichtung (2) vollständig oder teilweise überdeckenden Kissens (10) ausgebildet sind, wobei diese vollständig oder teilweise mit Wasser, Gas, Luft, Gel, Granulat, Sand, Kunststoffkugeln, Styroporkugeln, Holzkugeln, oder Mischungen hiervon, gefüllt sind.
Patent DE-202009010179-U1 (DE)
Title: Auflage
IPC: A61F7/02
Filed: 2009-07-27
Abstract: Auflage insbesondere zur Temperierung oberflächennaher Haut- oder Gewebebereiche eines menschlichen oder tierischen Körpers mit mindestens einer Anlagefläche zur Anlage an den zu behandelnden Körper, wobei die Auflage einen oder mehrere Hohlkörper mit einem in dem oder den Hohlkörpern gehaltenen temperierbaren Gel und/oder einem in dem oder den Hohlkörpern gehaltenen temperierbaren Fluid als Wärmeträger aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Magnetanordnung (6) mit mindestens einem Dauermagneten (7) vorgesehen ist und dass die Magnetanordnung (6) so an oder in der Auflage (1) angeordnet ist, dass in der Nähe der bzw. an der Anlagefläche (2) eine durch den Dauermagneten (7) erzeugte Induktion wirkt.
Patent DE-202009013672-U1 (DE)
Title: Schlitten für eine Steigschutzvorrichtung
IPC: E06C7/18
Filed: 2009-11-03
Abstract: Schlitten für eine Steigschutzvorrichtung zur Personen-Absturzsicherung an Leitern mit Führungsschiene mit C-Profil, mit einem Schlittenkörper (14), mit einer Sperrklinke (11) sowie mit einem ersten Rollenpaar (15) und einem zweiten Rollenpaar (21) zur Führung des Schlittens (10) im Profilinnenraum der Führungsschiene, wobei das erste Rollenpaar (15) zur Montage des Schlittens (10) an der Führungsschiene relativ zum Schlittenkörper (14) um eine Achse verdrehbar ist, die senkrecht zu einer Drehachse der Rollen (15A) des ersten Rollenpaares (15) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rollenpaar (21) an einem Schlittenwagen (30) gelagert ist, der kippbar um eine Kippachse mit dem Schlittenkörper (14) verbunden ist, die parallel zur Drehachse des zweiten Rollenpaares (21) verläuft, und/oder dass die Rollen (21A) des zweiten Rollenpaares (21) an einer Welle (27) angeordnet sind, die schwimmend am Schlitten (10) gelagert ist.
Patent DE-202009016838-U1 (DE)
Title: Verbundstein
IPC: E04C1/41
Filed: 2009-12-14
Abstract: Verbundstein zum Errichten von Gebäudewänden mit in Sandwichbauweise angeordneten fest miteinander verbundenen Schichten (2, 3, 4), von denen zwei äußere Schichten (2, 4) Porenbetonschichten und eine dazwischen liegende Schicht (3) eine Schicht aus einem Wärmedämmstoff sind.
Patent DE-202009019148-U1 (DE)
Title: Dateisystemzugriff für Web-Anwendungen und native Kodemodule
IPC: G06F21/62
Filed: 2009-11-10
Abstract: Ein System zur Erleichterung der Ausführung einer Webanwendung, umfassend:  System, umfassend: einen Prozessor;  Eine oder mehrere Speichermedien, die an den Prozessor gekoppelt sind;  Ein Speicherraum auf einer oder mehreren Speichereinheiten, die konfiguriert sind, um von der Webanwendung verwendet zu werden, wobei der Speicherraum ein privates Dateisystem umfasst, das ein privates Stammverzeichnis umfasst; und  Ein Dateisystem-Manager, der durch den Prozessor ausgeführt wird, wobei der Dateisystem-Manager konfiguriert ist, um:  den Speicherplatz einen oder mehreren Speichergeräten zuzuordnen;  das private Dateisystem innerhalb des Speicherplatzes zu erstellen; und  Eine Schnittstelle für die Webanwendung bereitzustellen, die es der Webanwendung ermöglicht, über das private Stammverzeichnis auf das private Dateisystem zuzugreifen, wobei die Schnittstelle der Webanwendung nicht gestattet, auf ein Host-Dateisystem zuzugreifen, das mit einer oder mehreren Speichervorrichtungen verknüpft ist.
Patent DE-202010000366-U1 (DE)
Title: Videokamera mit einer Projektionsstruktur
IPC: H04N5/225
Filed: 2010-03-12
Abstract: Videokamera (DV) mit einer Projektionsstruktur, welche aufweist:  – eine Videokamera (DV), die ein Gehäuse umfasst, welches mit einer Prozessoreinheit versehen ist und mindestens eine Bildaufnahmeeinheit, eine Ton-Eingangs-/Ausgangseinheit, eine Speichereinheit, eine Anzeigeeinheit, eine Schnittstelleneinheit und eine Stromversorgungseinheit aufweist, die jeweils mit der Prozessoreinheit elektrisch verbunden sind, und  – eine Projektionseinheit, die mit der oben genannten Prozessoreinheit der Videokamera (DV) elektrisch verbunden ist, wobei die Projektionseinheit in einer geeigneten Position im Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-202010000574-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitswirbelvorrichtung für Tautropfen
IPC: A01C1/00
Filed: 2010-01-04
Abstract: Flüssigkeitswirbelvorrichtung (2, 58) für Tautropfen mit einer einen Hohlraum (4) bildenden Wandung (8) aus Glas, die durch ihre Formgebung eine Flussbahn einer im Hohlraum (4) entlang der Wandung (8) in einer Wirbelrichtung wirbelnden Flüssigkeit (10) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (8) in einem Rhythmisiersegment (18) eine in der Wirbelrichtung (38) von einer Rotationssymmetrie abweichende Formgebung aufweist, so dass ein Querschnitt durch das Rhythmisiersegment (18) senkrecht zu einer Hauptflussrichtung (46) eine abgerundete, gleichseitige Dreiecksform bildet.
Patent DE-202010002277-U1 (DE)
Title: MoWi der mobile Wintergarten
IPC: E04H1/12
Filed: 2010-02-12
Abstract: MoWi der mobile Wintergarten, dadurch gekennzeichnet, dass Acrylglaselemente in den U-Profilen rein und raus geschoben werden können.
Patent DE-202010002374-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät wie Laufband, Ergometer, Stepper, Rudergerät, Crosstrainer etc.
IPC: A63B24/00
Filed: 2010-02-13
Abstract: Fitnessgerät wie Laufband, Ergometer, Stepper, Crosstrainer, Ruderanlage mit Regelungs- oder Bremsvorrichtung welche gegebenenfalls mittels einer Elektronik auf die Einstellung des Kraftaufwandes des Benutzen einwirkt und welche gfls. mit einer Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabe- und Speichervorrichtung für körperliche Daten wie Herzfrequenz, Blutdruck etc. versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät mit einer Vorrichtung für die Wiedergabe von gefilmten Übungsstrecken gekoppelt oder versehen ist, welche die Abspielgeschwindigkeit der Bildfolge durch die Aktivität des Übenden regelt oder steuert.
Patent DE-202010004758-U1 (DE)
Title: Schichtspeicher
IPC: F24H1/20
Filed: 2010-04-01
Abstract: Schichtspeicher zur Speicherung thermischer Energie umfassend einen Speicherbehälter (2) zur Aufnahme eines Energieträgers und einen Wärmeübertrager (3) mit einer ersten Anschlussseite (30, 31) für ein wärmeabgebendes Medium und einer zweiten Anschlussseite (32, 33) für den wärmeaufnehmenden Energieträger, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeübertrager (3) als in dem Speicherbehälter (2) angeordneter Plattenwärmeübertrager ausgebildet ist.
Patent DE-202010005725-U1 (DE)
Title: Gelege-Vorrichtung
IPC: D04H3/004
Filed: 2010-04-17
Abstract: Gelege-Vorrichtung (100) mit zwei Längskanten (110), mit einer Mehrzahl zu den Längskanten (110) parallel angeordneter, das Gelege (100) fixierender gehäkelter Kettfäden (Häkelfäden) (120) und einer Mehrzahl parallel zu den Häkelfäden (120) angeordneter Steherfäden (130) sowie einer Mehrzahl von zwischen die Häkelfäden (120) und Steherfäden (130) eingebrachter Schussfäden (140), dadurch gekennzeichnet, dass die Schussfäden (140) in einem Winkel von 25° bis 65° diagonal zu den Häkelfäden (120) angeordnet sind und wiederholt innerhalb eines den Längskanten (110) angrenzenden Randbereiches (111) vorgegebener Breite auf –25° bis –65° umgelenkt sind, um ein als Band ausgeführtes Gelege (100) zu schaffen.
Patent DE-202010007311-U1 (DE)
Title: Variable Blumensäule
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-05-27
Abstract: Vari. Blumensäule besteht aus (siehe Zeichnung)  Pos. 1 Bodenanker = Stahlstab ca. 1 m Länge, Ø 25 mm stark  dieser wird senkrecht 50 cm tief in den Boden gerammt  Pos. 2 Stahl Innenrohr Länge ca. 1,5 m, Ø 30 mm, 4 mm Wandung  Pos. 3 Beton Fundament Stein. Ø ca. 50 cm mit Innenbohrung ca. Ø 30 mm  Pos. 4a–e Verschiedene Kübel z. B. aus Kunstoff, Größe kann variieren zwischen Ø ca. 40–70 cm und Höhe ca. 20 cm  Jeder Kübel hat ein Innenrohr ca. Ø 32 mm und ca. 30 cm hoch.
Patent DE-202010007440-U1 (DE)
Title: Systeme zur Reinigung der Sumpfsiebe in Kernkraftwerken durch Rückspuhlung
IPC: B01D29/66
Filed: 2010-06-01
Abstract: Rückspühlung mit den Beckenkühlpumpen über die Mindestmengenleitungen der Kernnot- und Nachkühlpumpen (s.  1 )
Patent DE-202010008419-U1 (DE)
Title: Linearverbinder zum Verbinden von zwei Hohlkörperprofilen
IPC: E06B3/667
Filed: 2010-08-31
Abstract: Linearverbinder zum Verbinden von zwei Hohlkammerprofilen (14) durch Festsetzen jeweils eines Abschnittes des Linearverbinders (1, 1.1) in jedem der beiden Profile, umfassend einen länglichen Grundkörper (2) mit Klemmlamellen (6, 6.1) und mit je einen Einschubanschlag (12, 12.1) bereitstellenden Anschlaglamellen (10, 10.1, 10.2, 10.3), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmlamellen (6, 6.1) und die Anschlaglamellen (10, 10.1, 10.2, 10.3) an unterschiedlichen Seiten (5, 5.1, 9) des Grundkörpers (2) angeordnet sind.
Patent DE-202010008782-U1 (DE)
Title: Anzug als Trägersystem für Alterssimulationselemente
IPC: A41D13/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: Oberbekleidung (1) mit Befestigungsmitteln (3), wobei die Befestigungsmittel (3) in Bezug auf die vom Benutzer angelegte Oberbekleidung (1) an Befestigungspunkten an mindestens einer Körpergelenkposition und oberhalb und/oder unterhalb der Körpergelenkposition angeordnet sind.
Patent DE-202010012725-U1 (DE)
Title: Ortsbestimmung eines bewegten Gegenstands
IPC: G01B11/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: System zur Ortsbestimmung eines bewegten Gegenstands (1) mit einer oder mehreren optischen Messeinrichtungen (2, 3, 4) zur Bilderfassung der Oberfläche des Gegenstands (1) zu verschiedenen Zeitpunkten und einer Steuereinheit (5) zur Verarbeitung der Ausgabesignale der Messeinrichtung (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (5) dazu ausgelegt ist, aus den Ausgabesignalen der Messeinrichtung (2, 3, 4) erhaltene Bilddaten zu vergleichen, um festzustellen, ob ein zu einem ersten Zeitpunkt an einem ersten Ort erfasster Oberflächenabschnitt (A) des bewegten Gegenstands (1) zu einem zweiten Zeitpunkt einen zweiten Ort erreicht hat.
Patent DE-202010015484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Sicherheitsgurtes sowie Sitzanordnung
IPC: B60R22/22
Filed: 2010-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung eines Sicherheitsgurtes (14) in einem Fahrzeug mit einer Montageeinheit (9, 21), die zur Befestigung eines Gurtschlosses und einer Gurtrolle ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verankerungseinheit (19) an der Montageeinheit (9, 21) angeordnet ist, mit welcher die Montageeinheit (9, 21) mit einem in Fahrtrichtung (3) vor der Montageeinheit (9, 21) sich befindenden Sitz (1) verbindbar ist, sodass die Montageeinheit (9, 21) bei an dem davor sich befindenden Sitz (1) angeordneter Verankerungseinheit (19) über die Verankerungseinheit (19) Zugkräfte ableiten kann.
Patent DE-202010015791-U1 (DE)
Title: Transportband
IPC: B65G15/30
Filed: 2010-11-25
Abstract: Transportband (1) für den Transport stückiger Güter, insbesondere von Lebensmitteln, mit einem Träger (2), der endseitig Stirnkanten (4, 5) aufweist, die über eine Steckdrahtnaht (6) verbindbar sind, wobei die Steckdrahtnaht (6) wenigstens zwei über die Breite des Transportbands (1) sich erstreckende Wendeln (7, 8) aufweist, die an Textilstreifen (11, 12) angebracht sind, die mit dem Träger (2) verbunden sind, so dass eine Wendel (7) an der einen Stirnkante (4) und eine Wendel (8) an der anderen Stirnkante (5) angebracht sind, wobei die Wendeln (7, 8) derart in Überlappung bringbar sind, dass ein Steckdraht (10) zur Kupplung der Wendeln (7, 8) und damit der Stirnkanten (4, 5) durch die sich überlappenden Bereiche der Wendeln (7, 8) steckbar ist, und wobei der als Textil ausgebildete Träger (2) im Bereich der Textilstreifen (11, 12) eine geringere Dicke hat als im übrigen Bereich und die Dicke des Trägers (2) und des an ihm angebrachten...
Patent DE-202010016312-U1 (DE)
Title: Holzfenster IV 107
IPC: E06B3/10
Filed: 2010-12-03
Abstract: Holzfenster IV 107, gekennzeichnet durch Kopplung von Innenrahmen (2, 4) und Außenrahmen (1, 3) mit und ohne thermische Trennschicht (5, 6) um eine Isolierglasscheibe.
Patent DE-202010016473-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zum Einführen in den menschlichen oder tierischen Körper
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-12-10
Abstract: Chirurgisches Instrument (1) zum Einführen in den menschlichen oder tierischen Körper, insbesondere zum Einführen eines Werkzeuges (6), wie einer Injektionsnadel, einer Biopsiezange, einer Elektrode oder dergleichen, mit einem flexiblen schlauchartigen Grundkörper (2), wobei der Grundkörper (2) wenigstens ein sich von einem distalen Ende (3) zu einem proximalen Ende (4) des Grundkörpers (2) erstreckendes Arbeitslumen (5), insbesondere für das Werkzeug, und wenigstens ein langgestrecktes vorzugsweise rohr- oder spiralförmiges nicht-metallisches, weiter vorzugsweise elektrisch nicht-leitfähiges, Versteifungselement (7) aufweist.
Patent DE-202011001624-U1 (DE)
Title: Druckgas-Thermoform-Vorrichtung
IPC: B29C51/10
Filed: 2011-01-17
Abstract: Druckgas-Thermoform-Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffbehältern aus thermoplastisch verformbaren Kunststofffolien oder -platten (5) mit einem ersten Teil (1) und mit einem zweiten Teil (2), bei der das zweite Teil (2) mindestens eine formgebende Kavität (3) umfasst und bei der das erste Teil (1) je Kavität (3) einen Ruheraum und ggf. einen von den Ruheraum aufgenommenen innen hohlen Niederhalter (4) zum zeitweisen Festlegen der Kunststofffolie oder -platte (5) sowie einen innerhalb des Ruheraumes oder des Niederhalters (4) verschiebbaren Formstempel (6) umfasst und bei der dem Raum (7) zwischen dem Ruheraum oder dem Niederhalter (4), der Kunststofffolie oder -platte (5) und dem Formstempel (6) Formluft unter Druck zuführbar ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Formluft-Verdrängungskörper (8) je Kavität (3) vorgesehen ist, dass sich der zumindest eine Formluft-Verdrängungskörper (8) zumindest mit einem Teil seiner Länge durch zumindest eine Teillänge des Ruheraumes oder des Niederhalters (4) und des...