baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006016170-U1 (DE)
Title: Electric motor-propeller drive for ship, has inner and outer rotors arranged on respective drive shafts and encompassed by common housing, where outer rotor encompasses inner rotor having armature coil and is provided at inner hub
IPC: B63H21/17
Filed: 2006-10-17
Abstract: The drive has two propellers, rotating in opposite directions, mounted on respective drive shafts, where the drive shafts are coaxially arranged relative to each other. An inner rotor (1) is arranged on an inner drive shaft (4), and an outer rotor (5) is provided on an outer drive shaft (9). The outer rotor encompasses the inner rotor that is cup-shaped with a hub (8) and is provided at an inner hub with a coil of an inductor, while the inner rotor has a coil (2) of an armature. The outer and inner rotors are encompassed by a common housing (15).
Patent DE-202006016860-U1 (DE)
Title: Handlauf mit daran/darin befindlichen elektrischen Lichtquellen
IPC: E04F11/18
Filed: 2006-11-03
Abstract: Handlauf
mit daran/darin befindlichen elektrischen Lichtquellen, dadurch
gekennzeichnet, dass er von einem Hohlprofil (1) gebildet ist, das
aus mindestens zwei verbindbaren Teilprofilen (2, 3) besteht.
Patent DE-202006018090-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: A01G3/06
Filed: 2006-11-27
Abstract: Werkzeugmaschine
(1) mit zumindest einem ein Gehäuse
(21) umfassenden Werkzeugkopf (2) und zumindest einer Griffeinheit
(3), wobei der zumindest eine Werkzeugkopf (2) gegenüber der
Griffeinheit (3) verschwenkbar und mit zumindest einer Motoreinheit
(9) zum Antreiben einer Bearbeitungseinheit (7) der Werkzeugmaschine
(1) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeugkopfgehäuse (21)
mit einem weiteren Gehäuseteil
(22) drehbar verbunden und die Motoreinheit (9) in dem weiteren
Gehäuseteil
(22) so fixierbar oder fixiert ist, dass sie bei Verschwenken des
Werkzeugkopfgehäuses
(21) gegenüber
dem weiteren Gehäuseteil
(22) feststehend bleibt.
Patent DE-202006019548-U1 (DE)
Title: Planensystem
IPC: B60P7/04
Filed: 2006-12-28
Abstract: Planensystem
für einen
Behälter,
insbesondere für
einen Container auf der Ladefläche
oder einem Anhänger
eines Nutzfahrzeugs, mit  einer Plane zum Abdecken der Oberseite
des Behälters,  einem
Seil (16) zum Aufspannen und Zusammenfalten der Plane,  einer
im hinteren Endbereich des Behälters
befestigbaren ersten Seilführungseinrichtung
(33) zum Umlenken des Seils (16),  gekennzeichnet durch eine
zweite, im hinteren Endbereich des Behälters befestigbare Seilführungseinrichtung
(34).
Patent DE-202007000794-U1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für eine Mühle zum Mahlen oder zum Mahltrocknen organischer Rohstoffe
IPC: B02C11/06
Filed: 2007-01-18
Abstract: Gehäuse, insbesondere
für eine
Mühle zum
Mahlen oder zum Mahltrocknen organischer Rohstoffe, das einen Innenraum
(2) von einem Außenraum
(3) trennt, mit einer Gehäusewand
(1), durch die eine Welle (4) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (4) von einem Kolbenring (8, 9) umgeben ist, dass
der Kolbenring (8, 9) eine als erste Anlagefläche ausgebildete Umfangsfläche (82,
91) und eine als zweite Anlagefläche ausgebildete
Stirnfläche
(83, 93) umfasst und dass eine der Anlageflächen (82, 83, 91, 93) mit einer
Gegenfläche
(5, 71) des Gehäuses
(1) und eine der Anlageflächen
(82, 83, 91, 93) mit einer Gegenfläche (41, 61) der Welle (4)
zusammenwirkt.
Patent DE-202007002660-U1 (DE)
Title: Holder for holding a cigarette, cigarillo or cigar comprises a base body and an attachment enclosing a hollow space when joined together with openings formed in the attachment for receiving the cigarette, cigarillo or cigar
IPC: A24F19/14
Filed: 2007-02-23
Abstract: Holder comprises a base body (1) and an attachment (2) enclosing a hollow space when joined together with openings (4) formed in the attachment for receiving a cigarette, cigarillo or cigar. Preferred Features: An air inlet opening is formed in the base body and/or in the attachment. The air inlet opening can be closed. A bar (5) is formed in the region of the openings (4) on the inner side and/or in the outer side of the attachment and/or the base body. Activated charcoal is arranged in the hollow chamber as absorbent.
Patent DE-202007005655-U1 (DE)
Title: Sanitary tub e.g. bath or Jacuzzi tub, has body, and functioning units e.g. overflow set, water inlet unit and illuminating unit, arranged in respective recess of wall of body, where front surface of each unit is directed to interior of tub
IPC: A61H33/02
Filed: 2007-04-20
Abstract: The tub has a body (1), and functioning units e.g. overflow set (3), water inlet unit (4) and illuminating unit (5), arranged in respective recess of a wall (2) of the body. The front surface of each functioning unit is directed to the interior of the tub and is flushed with a region of the wall. The recess is connected to the adjacent region of the wall via a circular passage. The height of the passage is 8 millimeter around the total circumference of the recess.
Patent DE-202007009408-U1 (DE)
Title: Gestell für ein Bett
IPC: A47C19/12
Filed: 2007-06-27
Abstract: Gestell
für ein
Bett, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell aus mindestens zwei
vorzugsweise im wesentlichen U-förmige
Elementen zusammengesetzt wird, deren waagrechte Bereiche als Auflage
für ein Polsterteil
(Matratze) dienen, und deren nach oben gerichtete freie Enden eine
Begrenzung für
das Polsterteil bilden, so dass Rahmen und Lattenrost in einem Teil
zusammengefasst werden.
Patent DE-202007009451-U1 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-07-05
Abstract: Kopfstützenanordnung
für einen Kraftfahrzeugsitz mit wenigstens einer, in einem
oberen Abschnitt einer Sitzlehne angeordneten Führungshülse
zur Aufnahme einer korrespondierenden, innerhalb der Führungshülse
längsverschieblich geführten Führungsstange der
Kopfstütze, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens
einen Führungshülse ein ring- oder hülsenförmiges Führungselement
zur Aufnahme der Führungshülse zugeordnet ist,
das unverschiebbar in der Sitzlehne fixiert ist.
Patent DE-202007010287-U1 (DE)
Title: Schneid- und Ritzwerkzeug
IPC: B26D1/00
Filed: 2007-07-20
Abstract: Schneid-
und Ritzwerkzeug, vorzugsweise für einen Druckschnitt,
bestehend aus einer bandförmigen Klinge (1) mit einer Schneidkante
(2) und mit einem, auf der der Schneidkante (2) gegenüberliegenden
Seite der Klinge (1) angeordneten Rücken (5), welcher eine
Zahnung (6) zur Anlage an einem Werkzeugträger aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnung (6) aus zwei Zähnen (6a,
6b) besteht, die beidseitg einer Mittenebene (X-X) durch die Klinge
(1) angeordnet sind, derart, dass der Rücken (5) in Längsrichtung
der Klinge (1) über seine gesamte Länge (L) zwei
Stützlinien (S) für den Werkzeugträger aufweist.
Patent DE-202007013599-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit einer perforierten Abdeckungsplatte
IPC: F21V29/00
Filed: 2007-09-27
Abstract: Leuchtdioden-(LED)-Leuchte
mit:  einem Gehäuse
(2), das einen Gehäusekörper (20)
aufweist, der eine Achse (L) umgibt, und der eine Öffnung (22) aufweist;
und  einem Schaltkreismodul (3), das in dem Gehäusekörper (20)
angeordnet ist, und Folgendes aufweist  eine Basisplatte (31),
die eine erste Plattenfläche
(311) aufweist, die der Öffnung
(22) in dem Gehäusekörper (20)
zugewandt ist, und eine zweite Plattenfläche (312), die gegenüber der
ersten Plattenfläche
(311) angeordnet ist, und  ein Leuchtmodul (33), das an der
ersten Plattenfläche
(311) der Basisplatte (31) angebracht ist;  gekennzeichnet durch
eine Abdeckungsplatte (7), die in dem Gehäusekörper (20) zwischen der Basisplatte
(31) des Schaltkreismoduls (3) und der Öffnung (22) in dem Gehäusekörper (20)
angeordnet ist, und mit einem Durchgangsbohrungsmodul (72) ausgebildet
ist, das in seiner Position mit dem Leuchtmodul (33) des Schaltkreismoduls (3) übereinstimmt.
Patent DE-202007014434-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer homöopathischen Sofort-Hilfe-Auswahl mit mindestens zwei Behältern
IPC: A61J1/00
Filed: 2007-10-16
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme einer homöopathischen
Sofort-Hilfe-Auswahl mit mindestens 2 Behältern, von welchen jedes ein
homöopathisches
Mittel enthält
und sich die Mittel der Behälter
jeweils voneinander unterscheiden, wobei die Behälter in einer Aufnahmeeinrichtung
entnehmbar angeordnet sind.
Patent DE-202007016275-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D7/04
Filed: 2007-11-20
Abstract: Kryogener Wärmetauscher (5) mit einem Eingang (6) für flüssigen Stickstoff (LN 2 ) sowie einem Ausgang (7) für den gasförmigen Stickstoff (N 2 ), wobei der Wärmetauscher (5) als hohler Zylinder mit einem Zylindermantel (8), mit zwei zueinander parallelen Stirnseiten (9) sowie mit einem Labyrinth in seinem Inneren ausgebildet ist.
Patent DE-202007017911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung der Eigenschaften eines Mediums
IPC: A61B8/00
Filed: 2007-12-21
Abstract: Vorrichtung
zur Untersuchung der Eigenschaften eines Mediums (4) mit mindestens
einer Ultraschall-Sendeeinheit (15) mit mindestens einem Wandler (30)
zur Erzeugung von Mehrfrequenz-Ultraschallsignalen und
mit mindestens einer Ultraschall-Empfangseinheit
(6) mit mindestens einem Wandler zum Empfang der durch das Medium
(4) beeinflussten, insbesondere reflektierten, gedämpften und/oder
abgelenkten Sendesignale, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandler
(30) ein zentrales Element (31) und mindestens ein weiteres, um
das zentrale Element (31) herum angeordnetes Element (32, 33) aufweisen,
wobei die Elemente (31-33)
des Wandlers (30) der Sendeeinheit (15) Ultraschallsignale unterschiedlicher
Frequenz erzeugen und gleichzeitig emittieren und der Wandler der
Empfangseinheit (6) die vom Medium (4) beeinflussten Ultraschallsignale
aller Frequenzen empfängt
und die daraus gebildeten Empfangsignale einer Auswerteeinrichtung
(16) zuführt.
Patent DE-202007018535-U1 (DE)
Title: Pipettierhilfe
IPC: B01L99/00
Filed: 2007-10-04
Abstract: Pipettierhilfe
(1), welche umfasst:  a) ein Basiselement (2) mit einer an seiner
Oberseite angeordneten Matrix aus einer Vielzahl von Lichtquellen
(3),  b) einen oder mehrere Probenträger (4) mit jeweils mindestens
einer Vertiefung (5) zur Aufnahme einer Probe,   c) eine zwischen
der Oberseite des Basiselements (2) und dem Probenträger (4)
angeordnete Adaptervorrichtung, die zumindest eine Durchlassöffnung aufweist,  d)
wobei Vertiefungen (5), Durchlassöffnungen und Lichtquellen (3)
so zueinander ausgerichtet sind, dass eine oder mehrere nebeneinander
angeordnete Lichtquelle(n) (3) exakt eine Vertiefung (5) beleuchtet
bzw. beleuchten, und  e) die Lichtquellen (3) mit einer Schalt-
und/oder Steuereinheit in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-202008000386-U1 (DE)
Title: Sensitives Flächenelement
IPC: F21S10/00
Filed: 2008-01-10
Abstract: Flächenelement
(20), das aufweist:  Mindestens eine für Wellen zumindest teilweise
durchlässige
Fläche
(1), die mindestens einen daran angeordneten Sensor (2) aufweist,
mindestens ein Aktorelement (L1, L2, T1), wobei der Sensor (2) mit
dem mindestens einen Aktorelement (L1, L2, T1) gekoppelt ist.
Patent DE-202008001306-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: B23Q3/08
Filed: 2008-01-29
Abstract: Befestigungssystem
für die
Montage eines Bauteils an einem Maschinentisch (13) mit einer Grundplatte
(1), an welcher ein Bauteil fixierbar ist, und einem Verbindungssystem
für die
Befestigung der Grundplatte (1) an dem Maschinentisch (13), wobei
das Verbindungssystem wenigstens eine Spanneinrichtung (4) und einen
in eine Aufnahme (5) der Spanneinrichtung (4) einsetzbaren und mittels
eines Mechanismus fixierbaren Einzugsbolzen (2) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtungen (4) an der Grundplatte
(1) und die Einzugsbolzen (2) am Maschinentisch (13) vorgesehen
sind.
Patent DE-202008007236-U1 (DE)
Title: Kosmetikbehälter
IPC: A45D33/00
Filed: 2008-05-29
Abstract: Kosmetikbehälter, umfassend:  – einen
Grundkörper
(10), in dem ein Aufnahmeraum (11) ausgebildet ist und bei dem seitlich
eine Öffnung
(12) ausgebildet ist, wobei in der oberen Hälfte der vorderen Seite des
Grundkörpers
(10) ein Spiegel (13) angeordnet ist;  – einen gleitbaren Deckel (20),
der an der vorderen Seite des Grundkörpers (10) gleitbar angeordnet
ist;  – ein
Koppelelement (40), das im Grundkörper (10) angeordnet ist, Kosmetikartikel
aufnimmt und in den Aufnahmeraum (11) des Grundkörpers (10) bzw. aus demselben
ein- bzw. austreten kann; und  – eine gekoppelte Schaltervorrichtung
(30), die im Aufnahmeraum (11) des Grundkörpers (10) montiert ist und
mit dem gleitbaren Deckel (20) und dem Koppelelement (40) verbunden
ist, so dass, wenn der gleitbare Deckel (20) zur Seite des Grundkörpers (10)
verschoben worden ist, das Koppelelement (40) dadurch aus dem Grundkörper (10)
hinaus verschoben wird.
Patent DE-202008015715-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Gepäckstückes
IPC: B62J7/06
Filed: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
(11) zur lösbaren Befestigung eines Gepäckstückes
(1) an einer Tragstange (2), beispielsweise zur Halterung einer
Radtasche (1) an der Tragstange (2) eines Gepäckträgers,
bestehend aus einer an dem Gepäckstück (1) fest
angebrachten Verstellschiene (12) und mindestens einem mit der Tragstange
(2) verrastbaren Haken (14), der in einem Gehäuse (13)
verschwenkbar gelagert und mittels diesem seitlich verstellbar mit
der Verstellschiene (12) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstellschiene (12) mindestens eine jeweils als Längsschlitz
(22, 22') ausgebildete und mit einander gegenüberliegenden
Hinterschneidungen (23, 24) versehene Freisparung (21) aufweist,
in der mindestens ein Haken (14, 14') abgestützt ist, dass
das den Haken (14, 14') tragende Gehäuse (13, 13') mittels
eines Kulissensteines (25) seitlich verstellbar in der Verstellschiene
(12) geführt ist und dass das Gehäuse (13, 13') über
den Kulissenstein (25) mit der Verstellschiene (12) verspannbar
ist.
Patent DE-202008015763-U1 (DE)
Title: Instrument für die laparoskopische Chirurgie
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-11-27
Abstract: Instrument (1) für die laparoskopische Chirurgie, mit  – einem Bedienungshandgriff (2),  – veinem mit dem Bedienungshandgriff (2) verbundenen geradlinigen ersten Schaftabschnitt (4),  – einem biegbaren zweiten Schaftabschnitt (6) am distalen Ende des ersten Schaftabschnittes (4), der ein an der distalen Spitze des zweiten Schaftabschnitts (6) befindliches Endteil (8) aufweist, wobei  – der zweite Schaftabschnitt (6) mit Hilfe eines an dem Endteil (8) angreifenden Zugmittels (10) von einer geradlinigen Streckposition (12) in eine gebogene Position (14) in einer vorgegebenen Krümmungsebene überführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich zwischen dem ersten Schaftabschnitt (4) und dem Endteil (8) ein flexibles Verbindungsmittel (16) erstreckt, und  dass das flexible Verbindungsmittel (16) eine Rückstellfunktion aufweist, mit der der biegsame zweite Schaftabschnitt (6) selbsttätig in eine geradlinige oder vorgegebene Streckposition rückstellbar ist.
Patent DE-202009003633-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Balken und anderen Bauteilen
IPC: E04B1/49
Filed: 2009-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Bauteilen, insbesondere von Balken, mit einem fest anordenbaren Strangpressteil (1) mit zwei sich gegenüberstehenden Wangen (2, 3), zwischen denen ein Bauteil (4) mittels eines Bolzens (5) befestigbar ist, wobei der Bolzen (5) in zwei Schlitzen (6, 7) in den Wangen (2, 3) höhenveränderlich geführt ist und in zwei stranggepressten Lagerstücken (8, 9) lagert, welche an den Außenseiten der Wangen (2, 3) angeordnet sind, wobei jede Wange (2, 3) an ihrer Außenseite eine Rastverzahnung (10, 11) mit einer Vielzahl quer zu den Schlitzen (6, 7) gerichteter Rastzähne (12) und jedes Lagerstück (8, 9) an seiner der Wange (2, 3) gegenüberliegenden Seite eine Rastverzahnung (13, 14) mit mindestens einem Rastzahn (15) aufweist, wobei die Rastverzahnungen (13, 14) der Lagerstücke (8, 9) in einer von mehreren Raststellungen unterschiedlicher Höhe in die Rastverzahnungen (10, 11) der Wangen (2, 3) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstücke (8, 9) mittels ihrer Rastverzahnung...
Patent DE-202009007522-U1 (DE)
Title: Auszugschiene für ein Regal
IPC: A47B46/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Auszugschiene für ein Regal, das mindestens zwei Stützstangen (82a, 82b) aufweist, die eine Vielzahl von Löchern (84a, 84b, 84c) besitzt, wobei die Auszugschiene (2) umfasst:  eine erste Schiene (10), die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist,  eine zweite Schiene (20), die gleitbar mit der ersten Schiene (10) verbunden ist und ein Endteil (24) aufweist, das vertikal zu der zweiten Schiene (20) verläuft,  einen ersten Halter (30), der mit dem ersten Ende der ersten Schiene (10) fest verbunden ist und ein erstes Stützelement (32) aufweist, das dem Endteil (24) der zweiten Schiene (20) gegenüberliegt und einen Schlitz (38) besitzt,  ein Arretierelement (40), das an dem Endteil (24) der zweiten Schiene (20) angelenkt ist und einen Haken (42) aufweist, der durch den Schlitz (38) des ersten Halters (30) hindurchgehen kann und eine Arretierfläche (44) besitzt,  ein Betätigungselement (60), das mit dem Arretierelement (40) verbunden ist...
Patent DE-202009008625-U1 (DE)
Title: Gestänge für alle Arten von Behältnissen wie Taschen Körbe und Koffer mit integrierter Einschubhalterungsvorrichtung zum Transport und Halterung in und an Fahrzeugen sowie im Haushalt und in der Freizeit
IPC: A45C13/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Gestänge mit integrierter Einschubsöffungsvorrichtung in verschiedenen Formen und Funktionen für Behältnisse wie Taschen, Koffer und Körbe angepasst, um Materialien aller Art in die im Gestänge befindlichen Einschuböffnungen integriert sind ein oder aufzuziehen die oben am Material des Behältniss eine flexible Seele eingebracht haben die Baugleich ist mit der Form die sich in der Einschuböffnung befindet in der das Material für das Behältniss eingezogen wird. Die verschiedenen Gestänge Formen der Behältnisse werden mit Verbindungstücken verbunden die Funktionen integriert haben wie Gelenkfunktion 45–90 180 Grad im Winkel um die Gestänge zu falten sowie eine offene oder geschlossene Einschubhalterungen um die Behältnisse mit Gestänge an und in Fahrzeugen zum Transport oder im Haushalt an fester Stelle in eine Halterung einzuschieben, dadurch gekennzeichnet das die Einschubvorrichtung die im Gestänge des Behältniss integriert ist aus mehreren Einschubvorrichtungen bestehen kann die verschiedene Formen haben können rund, oval vier oder dreieckig oder konisch.
Patent DE-202009009270-U1 (DE)
Title: Fahrzeug und Zurrelement
IPC: B60P7/08
Filed: 2009-07-06
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Anhänger, mit einem Fahrgestell (2), einem Ladeboden (7), mindestens einer hohlen Bordwand (8) und mindestens einem beweglichen Zurrelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Zurrelement (10) sich durch den Innenraum (17) der hohlen Bordwand (8) erstreckt.
Patent DE-202009010167-U1 (DE)
Title: Hub- und Schwenkvorrichtung für ein höhenverstellbares angetriebenes Tauchgerät an einem Fermenterbehälter einer Biogasanlage
IPC: C12M1/02
Filed: 2009-07-27
Abstract: Hub- und Schwenkvorrichtung für ein höhenverstellbares, angetriebenes Tauchgerät (3) an einem Fermenterbehälter (1) einer Biogasanlage, wobei  das Tauchgerät (3) an einem vertikal im Fermenterbehälter (1) angebrachten Führungsmast (5) höhenverschiebbar und unverschwenkbar gehalten ist und der Führungsmast (5) um seine Längsachse (23) schwenkbar gelagert ist,  am Mastoberteil (8) eine Höhenverstelleinrichtung (10) angeordnet ist mit einer betätigbaren Seilrolle (11) zum Auf- und Abwickeln eines Zugseils (12), das mit dem Tauchgerät (3) und/oder mit einem am Führungsmast (5) verschiebbaren und am Tauchgerät (3) befestigten Führungsschlitten (4) verbunden ist,  die gasdichte obere Abdeckung des Fermenterbehälters (1) im Bereich des Mastoberteils (8) durch eine Abdeckplatte (28) gebildet ist, wobei das Mastoberteil (8) dicht und verschwenkbar durch die Abdeckplatte (28) geführt ist, so dass die Seilrolle (11) oberhalb der Abdeckplatte (28) außerhalb des Gasraums des Fermenterbehälters (1) liegt und das gespannte Zugseil (12) von der Seilrolle (11) gasdicht durch eine Seildurchführung in der...
Patent DE-202009011574-U1 (DE)
Title: In Längsrichtung geteiltes Schreibgerät
IPC: B43K7/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: Schreibgerät aus Formhälften dadurch gekennzeichnet dass das Schreibgerät (1) in mindestens zwei Hälften (2)(3) in Längsrichtung geteilt ist.
Patent DE-202009012540-U1 (DE)
Title: Adapteranordnung zur Zuführung einer Injektionsflüssigkeit
IPC: A61J1/20
Filed: 2009-09-17
Abstract: Adapteranordnung zur Zuführung einer Injektionsflüssigkeit (2) aus zumindest einer Injektionsflasche (3, 3', 3'') über zumindest einen Flüssigkeitskanal an eine Entnahmeöffnung (6), die mit einer Injektionsvorrichtung, vorzugsweise einem Impfgerät, verbindbar ist, wobei der Flüssigkeitskanal eine Belüftungsöffnung (7) aufweist, gekennzeichnet durch ein längliches Verbindungsstück (4) mit zumindest zwei, jeweils zum Anschluss einer Injektionsflasche (3, 3', 3'') vorgesehenen Anschlussstutzen (4.1, 4.2, 4.3), wobei das längliche Verbindungsstück (4) zumindest drei Flüssigkeitskanalabschnitte (5, 5', 5'', 5''') aufweist.
Patent DE-202009013595-U1 (DE)
Title: Sportlich aktualisiert ausgestaltete Darreichungsform von Knabberartikeln
IPC: A23L1/164
Filed: 2009-10-08
Abstract: Darreichungsform von Knabberartikeln, die eine geometrische Form besitzen, die einen Bezug zu einer aktuellen sportlichen Wettkampfveranstaltung herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei verschieden geformte Knabberartikel in einer Verpackung kombiniert sind oder jeweils separat verpackt und in einer Umverpackung verpackt sind und dass die Formen der verschieden geformten Knabberartikel in einem spielerischen Bezug zueinander stehen.
Patent DE-202009013610-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum visuellen Überwachen des Durchganges an einem handels-verfügbaren Kassen-PC in einem Einkaufsmarkt
IPC: G07C9/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: Vorrichtung zum visuellen Überwachen des Durchganges an einem handelsverfügbaren Kassen-PC in einem Einkaufsmarkt, mit wenigstens einer Überwachungskamera und wenigstens einem Erkennungssensor, der über eine elektronische Steuerung mit der Überwachungskamera verschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die elektronische Steuerung (11) wenigstens eine mit einer Bildübertragungsleitung (20) des handelsverfügbaren Kassen-PCs (14) kompatible Schnittstelle aufweist,  dass die Schnittstelle als Wechselschaltung (13) ausgebildet ist, und  dass die Wechselschaltung (13) wenigstens eine über die Steuerung (11) automatisch betätigbare Betätigungseinheit (22) sowie wenigstens eine der Betätigungseinheit (22) entgegenwirkende, manuell betätigbare Betätigungseinheit (23) aufweist.
Patent DE-202009015343-U1 (DE)
Title: Ventilator
IPC: F04D29/05
Filed: 2009-11-03
Abstract: Ventilator, umfassend  eine Grundplatte (1), die einen Verbindungsabschnitt (11) aufweist,  eine Achsbüchse (2), die einen Aufnahmeraum (21), ein Achsloch (22), das mit dem Aufnahmeraum (21) verbunden ist, und einen Rastabschnitt (23), der in den Verbindungsabschnitt (11) der Grundplatte (1) einrastet, aufweist, wobei sich der Rastabschnitt (23) an der Außenseite der Achsbüchse (2) befindet,  mindestens ein Lager (3), das ein Durchgangsloch (31) aufweist und im Aufnahmeraum (21) der Achsbüchse (2) aufgenommen ist, und   mindestens ein Isoliergestell (4), das um die Achsbüchse (2) gelegt ist und eine Aufnahme (41) aufweist, in der eine Stahlblechstapel (6) aufgenommen ist, wobei zwischen der Stahlblechstapel (6) und der Achsbüchse (2) mindestens ein erster Raum (25) gebildet ist.