baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101101-B4 (DE)
Title: Wohnungszentrales Lüftungsgerät mit Nebenraumabluftförderung und Lüftungsverfahren hierfür
Inventor: MARTIN BERNHARD
IPC: F24F11/74
Filed: 2019-01-16
Granted: 2022-08-18
Abstract: Wohnungszentrales Lüftungssystem, das umfasst- ein Lüftungsgerät (2), welches zum Einbau in eine Wohneinheit (32) ausgebildet ist, einen Nebenraumanschluss (16), der in einer Mischkammer (18) endet, in die Anschlüsse für eine erste (20) und eine zweite Nebenraumabluftleitung (22), die zu einem ersten (36) und einem zweiten Nebenraum (38) führen, münden, sowie eine Luftfördereinrichtung (4), konfiguriert zum Luftaustausch durch eine Außenwand (3) der Wohneinheit (32) und zum Ansaugen eines Sammelabluftstroms (26) aus der Mischkammer (18), und eine Steuereinrichtung (14), konfiguriert zum Ansteuern der Luftfördereinrichtung (4), wobei das Lüftungssystem weiter aufweist- einen Bedarfssensor (50), der zum Einbau in den zweiten Nebenraum (38) ausgebildet ist und so konfiguriert ist, dass er ein Bedarfssignal abgibt, das Bedarf für das Fördern von Abluft aus dem Nebenraum (38) anzeigt, und- einen Nebenraumlüfter (42), der zum Anschluss an das nebenraumseitige Ende der zweiten Nebenraumabluftleitung (22) ausgebildet ist, und einen Lüfter (44) und ein mit dem Bedarfssensor (50) verbundenes Steuergerät (48) zum Einstellen eines vom Lüfter (44) geförderten aaktuellen Volumentroms (30) ufweist,wobei das Steuergerät (48) so konfiguriert ist, dass es den Lüfter (44) zwischen zwei Betriebsstufen schaltet, in denen der Lüfter (44) einen ersten oder einen zweiten, höheren Volumenstrom in die zweite Nebenraumabluftleitung (22) fördert, wobei das Steuergerät (48) weiter so konfiguriert ist, dass es den Lüfter (44) auf die erste Betriebsstufe stellt, wenn das Bedarfssignal keinen oder einen Grundbedarf für das Fördern von Abluft aus dem zweiten Nebenraum (38) anzeigt, und auf die zweite Betriebsstufe stellt, wenn das Bedarfssignal einen gesteigerten Bedarf für das Fördern von Abluft aus dem zweiten Nebenraum (38) anzeigt, und- die Steuereinrichtung (14) des Lüftungsgeräts (2) so konfiguriert ist, dass sie die Luftfördereinrichtung (4) so ansteuert, dass sie aus der Mischkammer (18) einen Sammelabluftstrom (26) ansaugt, der mindestens so groß ist, wie ein aktueller Volumenstrom (30) des Lüfters (44) des Nebenraumlüfters (42),- wobei das System einen ein Luftgütesignal abgebenden Luftgütesensor (24, 24') umfasst und die Steuereinrichtung (14) des Lüftungsgeräts (2) so konfiguriert ist, dass sie aus dem Luftgütesignal einen Bedarf für das Abziehen von Abluft aus dem ersten Nebenraum (36) ermittelt und die Förderleistung der Luftfördereinrichtung (4) bedarfsgerecht erhöht, wenn ein erhöhter Bedarf für das Abziehen von Abluft aus dem ersten Nebenraum (36) ermittelt ist.
Patent DE-102019105079-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung einer Bewegungsbahn eines additiv oder subtraktiv wirkenden Werkzeugs, Verfahren zur abtragenden Bearbeitung eines Werkstücks mittels Laserstrahl sowie Anlage hierfür
Inventor: BUSER MATTHIAS
IPC: B23K26/08
Filed: 2019-02-28
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Festlegung einer Bewegungsbahn (90, 190, 290) eines additiv oder subtraktiv wirkenden Werkzeugs oder eines als Werkzeug verwendeten Laserstrahls mit den folgenden Merkmalen:a. die Bewegungsbahn (90, 190, 290) beschreibt den Pfad, entlang dessen das Werkzeug oder der Laserstrahl in einer Bearbeitungsebene (22) zum Zwecke der Aufbringung von Material auf einer Werkstückoberfläche (20) oder zum Zwecke der Abtragung von Material von einer Werkstückoberfläche (20) bewegt wird, undb. die Bewegungsbahn (90, 190, 290) bildet in mindestens einem Teilbereich (80, 180, 280) auf der Bearbeitungsebene (22) eine Schraffur aus zueinander parallelen und geradlinigen Bahnabschnitten, die um einen Schraffurwinkel (A, B, C) gegenüber einer Referenzrichtung (33) geneigt sind, undc. das Verfahren geht von einem XY-Raum (30) in der Bearbeitungsebene (22) aus, in dem ein Bearbeitungsbereich (30A), in dem Aufbringung oder Abtragung erfolgen soll, gegenüber einem Nichtbearbeitungsbereich (30B), in dem keine Aufbringung oder Abtragung erfolgen soll, unterscheidbar ist, undd. ausgehend vom XY-Raum (30) in der Bearbeitungsebene (22) erfolgt eine Radon-Transformation in einen Radon-Raum (40), in dem für jeden Winkel (34, 35, 36) in der Bearbeitungsebene (22) in einem Winkelbereich von -90° bis +90° gegenüber einer Referenzrichtung (33) sowie für jeden Abstand (36A-36M) zu einem Referenzpunkt (32) ein Wert (46A-46M) ermittelt wird, der unter Berücksichtigung der Lage des Bearbeitungsbereichs (30A) im XY-Raum (30) den Bearbeitungsbedarf in Hinblick auf den jeweiligen Winkel und den jeweiligen Abstand repräsentiert, unde. ausgehend vom Radon-Raum (40) wird ein modifizierter Radon-Raum (45) berechnet, in dem hohe Werte (46A-46M) des Radon-Raums (40) weiter erhöht und/oder geringe Werte (46A-46M) des Radon-Raums (40) verringert werden, undf. ausgehend vom modifizierten Radon-Raum (45) wird für jeden Winkel (34, 35, 36) in der Bearbeitungsebene (22) in einem Winkelbereich von -90° bis +90° gegenüber einer Referenzrichtung (33) ein Summenwert (51) der diesem Winkel zugeordneten Werte (46A-46M) ermittelt, undg. es wird mindestens ein Maximum (52; 52A, 52B, 52C) der Summenwerte (51) ermittelt und der Winkel, bei dem dieses Maximum (52; 52C) ermittelt wurde, wird als Schraffurwinkel (A) für die Ausrichtung der Schraffur in dem Teilbereich (80) der Werkstückoberfläche heranangezogen.
Patent DE-102019123724-B4 (DE)
Title: Anbauteil für ein Fahrrad
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-09-04
Granted: 2021-11-11
Abstract: Fahrradanbauteil (100) zum Abschirmen von einem zwischen zwei Zahnrädern eines Fahrradantriebs (10) freiliegenden Abschnitt (15) eines Zugmitteltriebs des Fahrradantriebs (10), insbesondere einer Fahrradkette (14),wobei das Fahrradanbauteil (100) einstückig und zum Befestigen an einer antriebsseitigen Strebe, insbesondere einer Kettenstrebe (20), eines Fahrradhinterbaus (200) ausgebildet ist,wobei das Fahrradanbauteil (100) einen untenliegenden Befestigungsbereich (60) zum Befestigen des Fahrradanbauteils (100) an der antriebsseitigen Strebe aufweist undwobei das Fahrradanbauteil (100) in dem Befestigungszustand an der antriebsseitigen Strebe den freiliegenden Abschnitt (15) des Zugmitteltriebs vierseitig umgibt.
Patent DE-102019125109-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit anpassbarem Gepäckablageraum, Unterstützungssystem und Betriebsverfahren
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R5/00
Filed: 2019-09-18
Granted: 2022-09-08
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend einen Gepäckablageraum (2), wenigstens einen auf den Außenbereich des Kraftfahrzeuges (1) gerichteten Bildgebungssensor und wenigstens eine mit dem Bildgebungssensor verbundene Steuereinrichtung (4), wobei die Steuereinrichtung (4) eine Bildverarbeitungseinheit (8) zur Ermittlung einer die Größe eines Gepäckstückes (6) beschreibenden Größeninformation (9) aus Bilddaten (7) des Bildgebungssensors aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gepäckablageraum (2) wenigstens ein ansteuerbares ausfahrbares Raumeinteilungselement (10) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, anhand der Größeninformation (9) des sich außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) befindenden Gepäckstückes (6) das ausfahrbare Raumeinteilungselement (10) derart anzusteuern, dass das Raumeinteilungselement (10) seinen Zustand ändert und einen der Größe des Gepäckstückes (6) angepassten Stauraum (11) definiert.
Patent DE-102019216832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wickeln von bandförmigem Material
Inventor: LEICHT JÜRGEN
IPC: B65H18/02
Filed: 2019-10-31
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung (100) zum Wickeln von bandförmigen Material auf wenigstens eine Spule (10) mit wenigstens einer Zuführeinrichtung (20) zum Zuführen des bandförmigen Materials zu der wenigstens einen Spule, wobei die Zuführeinrichtung (20) wenigstens einen Zuführkanal (22) und wenigstens eine Platte (42) aufweist, auf der der Zuführkanal (22) wenigstens teilweise aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführkanal (22) relativ zu der Platte (42) schwimmend gelagert ist.
Patent DE-102020101350-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TISSOT ANDREAS
IPC: F16H61/02
Filed: 2020-01-21
Granted: 2022-11-24
Abstract: Kupplungsanordnung (1) für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine axial verlaufende Getriebeeingangswelle (9), die über eine Kupplung (3) mit einem an der Getriebeeingangswelle (9) angeordneten Zentralausrücker (10) an eine Motorausgangswelle (2) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeingangswelle (9) eine Mehrzahl von in axialer Richtung versetzten, ferromagnetischen Messabschnitten (9.1, 9.2) aufweist, deren Magnetisierungen magnetoelastisch von einer Torsion der Getriebeeingangswelle (9) beeinflussbar sind, wobei jeweils zwei benachbarte Messabschnitte (9.1, 9.2) entgegengesetzt magnetisiert sind, und wobei der Zentralausrücker (10) die Mehrzahl der Messabschnitte (9.1, 9.2) wenigstens abschnittsweise umgibt und eine Sensorvorrichtung (15) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine von der Magnetisierung wenigstens eines Messabschnitts (9.1, 9.2) abhängige Größe zu messen.
Patent DE-102020103229-B4 (DE)
Title: Sichern eines speichergeräts
Inventor: SOM SUKHAMOY
IPC: G06F21/79
Filed: 2020-02-07
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zur Sicherung einer Speichervorrichtung eines Computersystems, umfassend:Empfangen mehrerer Zugriffsbefehle in einer Sequenz; für jeden jeweiligen Zugriffsbefehl in der Reihenfolge:Aktualisieren eines Speichers von Zugriffsstatistiken mit Statistiken für den jeweiligen Zugriffsbefehl; wobei die Zugriffsstatistik zeitliche Statistiken enthält; undAuswerten des jeweiligen Zugriffsbefehls in der Sequenz gemäß einer Zugriffsmetrik, um einen Metrikwert für den jeweiligen Zugriffsbefehl abzuleiten, wobei die Zugriffsmetrik als Funktion mindestens einer Statistik der Zugriffsstatistik definiert ist;Bestimmen ob, basierend auf Statistiken in einem Zugriffsstatistikspeicher, ein Muster verschiedener Arten von Zugriffsbefehlen von den mehreren Zugriffsbefehlen in der Sequenz von einem erwarteten Muster abweicht;Selektives Ausführen der mehren Zugriffsbefehle basierend auf einem Vergleich des Metrikwerts für jeden jeweiligen Zugriffsbefehl der mehreren Zugriffsbefehle und eines Zugriffsmetrikreferenzwerts und basierend auf dem Bestimmen ob das Muster verschiedener Arten von Zugriffsbefehlen von dem erwarteten Muster abweicht; Definieren einer Zugriffsmetrik, um ein bestimmtes Zugriffsmuster von Zugriffsbefehlen der mehreren Zugriffsbefehle in der Sequenz zu identifizieren , wobei das bestimmte Zugriffsmuster innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls ausgegeben wird und eine Folge von Zugriffsbefehlen sowie eine Anzahl von Zugriffen umfasst, die eine vordefinierte Schwellenzahl überschreiten.
Patent DE-102020127558-B4 (DE)
Title: Heizungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Heizungsanlage
Inventor: KLENKE TIMO CHRISTIAN
IPC: F23N5/12
Filed: 2020-10-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Heizungsanlage (1) umfassend:einen Wärmeerzeuger (2) zum Erhitzen eines Wärmeträgermediums, umfassend:einen Brenner (3);eine im Brenner (3) angeordnete Zündelektrode (4);eine im Brenner (3) angeordnete lonisationselektrode (5) zum Messen eines Ionisationsstroms in einer Reaktionszone (6) des Brenners (3);einen Wärmetauscher (7) zum Übertragen der vom Brenner (3) erzeugten Wärme auf das Wärmeträgermedium; undeine Regeleinrichtung (10) zum Regeln eines Betriebszustands des Wärmeerzeugers (2) in Abhängigkeit von Regelparametern (Pa); undeine kommunikativ mit der Regeleinrichtung (10) verbundene Datenverarbeitungsvorrichtung (20) mit einer Speichereinrichtung (21) zum Speichern von Daten und einer Recheneinrichtung (22) zum Verarbeiten von Daten, wobei:die Regeleinrichtung (10) konfiguriert ist:regelmäßig eine Vielzahl von Messwerten über den Betriebszustand des Wärmeerzeugers (2) an die Datenverarbeitungsvorrichtung (20) zu übertragen, undRegelparameter (Pa) zum Regeln des Wärmeerzeugers (2) von der Datenverarbeitungsvorrichtung (20) zu empfangen;die Datenverarbeitungsvorrichtung (20) konfiguriert ist:die von der Regeleinrichtung (10) empfangenen Messwerte in der Speichereinrichtung (21) zu speichern,in Abhängigkeit der gespeicherten Messwerte eine verbleibende Lebensdauer der lonisationselektrode (5) zu berechnen, undfalls die berechnete verbleibende Lebensdauer gleich groß wie oder kleiner als ein erster Grenzwert ist, einen korrigierten Satz Regelparameter (Pa) zu bestimmen und an die Regeleinrichtung (10) zu übertragen,dadurch gekennzeichnet dass die Recheneinrichtung (22) konfiguriert ist:die verbleibende Lebensdauer der lonisationselektrode (5) in Abhängigkeit akkumulierter Verweildauern in einer Vielzahl festgelegter Modulationsbereiche des Brenners (3) zu berechnen, wobei jeder Modulationsbereich einer Leistung des Brenners (3) entspricht.
Patent DE-112004000377-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung Bildsegmentierung in einer dreidimensionalen Arbeitsumgebung
Inventor: LIANG CHENG-CHUNG
IPC: G06T15/08
Filed: 2004-03-11
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Bildsegmentierung in einer dreidimensionalen Arbeitsumgebung, mit den Schritten:  Empfangen von Scandaten; Auswählen eines Blickvektors relativ zu den Scandaten; Rendern (Rendering) der Scandaten als ein 3D-Bild um den Bildvektor herum;  Anzeigen des gerenderten (berechneten) 3D-Bildes; Auswählen eines Bereichs von 2D-Bildschnitten innerhalb des 3D-Bilds;  Durchführen einer 2D-Segmentierung auf den ausgewählten Schnitten relativ zum Bildvektor, um ein segmentiertes 3D-Objekt zu erhalten; und  Anzeigen des segmentierten 3D-Objekts.
Patent DE-112008002335-B4 (DE)
Title: Tellerfeder-Einlass
Inventor: VANBRABANT RONNY
IPC: F16F9/34
Filed: 2008-08-12
Granted: 2016-02-04
Abstract: Ein Stoßdämpfer umfassend: ein Druckrohr (30), das eine Arbeitskammer (42) bildet; ein Kolbenkörper (48), der innerhalb der durch das Druckrohr (30) gebildeten Arbeitskammer (42) angeordnet ist, wobei der Kolbenkörper (48) das Druckrohr (30) in eine obere Arbeitskammer (44) und eine untere Arbeitskammer (46) teilt, wobei der Kolbenkörper (48) eine erste Vielzahl von Kompressions-Durchlässen (70), eine erste Vielzahl von Ausfederungs-Durchlässen (72), einen äußeren Steg, der sowohl die erste Vielzahl der Kompressions-Durchlässe (70) als auch die erste Vielzahl der Ausfederungs-Durchlässe (72) umgibt, und einen inneren Steg, der die erste Vielzahl der Ausfederungs-Durchlässe (72) umgibt, eine an dem Kolbenkörper (48) angeordnete Kolbenstange (34), wobei sich der Kolbenkörper (48) durch ein Ende des Druckrohrs (30) erstreckt, eine Kompressions-Ventilanordnung (62), die mit dem Kolbenkörper (48) in Eingriff steht, wobei die Kompressions-Ventilanordnung (62) umfasst: eine um die Kolbenstange (34) angeordnete erste Ventilscheibe (94), die mit den inneren und äußeren Stegen des Kolbenkörpers (48) in Eingriff steht, um die erste Vielzahl der Kompressions-Durchlässe (70) zu schließen, ein um die Kolbenstange (34) angeordnetes erstes Zwischenstück (92), das eine Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandet angeordnete Vorsprünge (100) aufweist mit denen es mit der ersten Ventilscheibe (94) in Eingriff steht und somit einen Fluidfluss zwischen dem Zwischenstück (92) und der Ventilscheibe (94) ermöglicht, um die Kompressions-Durchlässe (70) zu erreichen, und ein erstes Vorspannungselement (90), das zwischen dem ersten Zwischenstück (92) und der Kolbenstange (34) angeordnet ist, wobei das Vorspannungselement (90) ...
Patent DE-112011103609-B4 (DE)
Title: Horizontales Fensterverriegelungssystem
Inventor: KIM JUNG HOON
IPC: E06B7/02
Filed: 2011-10-27
Granted: 2018-08-16
Abstract: Horizontales Fensterverriegelungssystem, mit:einer geradlinigen Schiene, die an einem unteren Abschnitt eines Fensterrahmens bereitgestellt ist; undeinem beweglichen Fenster (20) das entlang der geradlinigen Schiene hin und her bewegbar ist, und mit Fensterglas bereitgestellt ist,einem Rollengehäuse (50), das an einem unteren Abschnitt des beweglichen Fensters (20) bereitgestellt ist, um entlang der Schiene bewegt zu werden;einer unteren Laufschiene (60), die beweglich ist, um von dem Rollengehäuse (50) beabstandet zu sein;einer Führungsplatte (70), die fest an dem Rollengehäuse (50) angebracht ist;einem Führungsloch (75), das an der Führungsplatte (70) ausgebildet ist;einem Führungsstift (69), der in einen in das Führungsloch (75) eingeführten Zustand bewegt wird;einer Rollengehäuseführung (80), die als Zylinder mit einer festgelegten Länge ausgeführt ist und deren beide Enden an einer Grundplatte (64) der unteren Laufschiene (60) befestigt sind, um die Bewegung des Rollengehäuses (50) zu führen; undeinem Rollengehäusemontageteil (55), das an beiden Enden des Rollengehäuses (50) ausgebildet ist und ferner mit einem Durchgangsloch ausgebildet ist, in das die Rollengehäuseführung (80) eingeführt wird,wobei der Führungsstift (69) in dem Führungsloch (75) der Führungsplatte (70) durch Drehung eines Griffs (H) bewegbar ist, und somit das bewegliche Fenster (20) in einer senkrechten Richtung zu dem Fensterglas bewegbar ist, um in engem Kontakt mit dem Fensterrahmen zu sein.
Patent DE-112012003397-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: HIMOTO MANABU
IPC: F01N3/24
Filed: 2012-11-20
Granted: 2015-04-30
Abstract: Ein Fahrzeugkörperrahmen umfasst eine Vielzahl von Säulenelementen, die aufrecht auf einem Drehrahmen angeordnet sind. Eine erste Abgasbehandlungsvorrichtung ist durch den Fahrzeugkörperrahmen gestützt. Die erste Abgasbehandlungsvorrichtung behandelt Abgas aus der Antriebsmaschine. Zumindest ein Teil des Verbindungsrohres enthält einen Faltenbalgbereich, der sich dehnen und zusammenziehen kann. Das Verbindungsrohr verbindet die Antriebsmaschine und die erste Abgasbehandlungsvorrichtung. Das Verbindungsrohr hat einen Befestigungsbereich, der an dem Fahrzeugkörperrahmen befestigt ist. Der Befestigungsbereich in dem Verbindungsrohr ist zwischen dem Faltenbalgbereich und der ersten Abgasbehandlungsvorrichtung positioniert.
Patent DE-112013001250-B4 (DE)
Title: Modifizierte Ruße und deren Verwendung sowie Verfahren zum Herstellen der Ruße
Inventor: RUMPF FREDERICK H
IPC: C08K3/04
Filed: 2013-02-28
Granted: 2018-03-01
Abstract: Modifizierter Ruß mit einem STSA (statistische Dicke-Oberfläche) von 70 m2/g bis 250 m2/g und mit einer getemperten Oberfläche, und wobei der modifizierte Ruß ein Ofenruß ist mit wenigstens einer chemisch gebundenen und/oder adsorbierten chemischen Gruppe.
Patent DE-112013003829-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifenfelgenpolster oder eine Gummierung, vulkanisiertes Produkt und dessen Verwendung
Inventor: WADA TOMOYUKI
IPC: C08L21/00
Filed: 2013-07-31
Granted: 2017-08-31
Abstract: Kautschukzusammensetzung für ein Reifenfelgenpolster oder eine Gummierung, gebildet durch Mischen von 55 bis 75 Masseteilen eines Rußes (1) mit einer Stickstoffadsorptionsoberfläche von mindestens 35 m2/g und höchstens 45 m2/g und von 5 bis 20 Masseteilen eines Rußes (2) mit einer Stickstoffadsorptionsoberfläche von mindestens 65 m2/g und höchstens 95 m2/g mit 100 Masseteilen einer Kautschukkomponente, die 30 bis 70 Massen% Butadienkautschuk mit einem cis-1,4-Bindungsgehalt von mindestens 97% und einer Mooneyviskosität (ML1 + 4) von mindestens 45 bei 100°C enthält, wobei ein Verhältnis (T-cp)/(ML1 + 4) einer Viskosität einer 5 Massen% Toluenlösung bei 25°C (T-cp) [cps] zur Mooneyviskosität mindestens 2,0 und weniger als 3,3 ist, und 30 bis 70 Massen% Naturkautschuk einschließt; wobei die Gesamtheit der Ruße (1) und (2) bei 60 bis 95 Masseteile liegt.
Patent DE-112014005086-B4 (DE)
Title: Verbindungsblock, um mehrere Leitungen in einem Fahrzeug miteinander zu verbinden, und Verbindungsanordnung
Inventor: COLLING MORGAN
IPC: F16L39/00
Filed: 2014-11-07
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verbindungsblock (5a, 5b, 5c) zum Verbinden eines ersten Leitungssatzes (6a, 6b, 6c) mit einem zweiten Leitungssatz, die jeweils zumindest zwei Leitungen in einem Fahrzeug umfassen, wobei der Verbindungsblock (5a, 5b, 5c) ein erstes dreidimensionales Blockelement (7a) umfasst, das eine im Wesentlichen ebene Verbindungsfläche (8a) aufweist und das durch es hindurchlaufende Bohrungen (9a) aufweist, die zum Unterstützen von ersten Verbindungsteilen an den Leitungen des ersten Leitungssatzes (6a, 6b, 6c) ausgestaltet sind, und ein zweites dreidimensionales Blockelement (7b) umfasst, das eine im Wesentlichen ebene Verbindungsfläche (8b) aufweist und das durch es hindurchlaufende Bohrungen (9b) aufweist, die zum Unterstützen von zweiten Verbindungsteilen an den Leitungen des zweiten Leitungssatzes ausgestaltet sind,wobei das erste Blockelement (7a) mit mindestens zwei Zapfen (10a, 11a, 12a) versehen ist und das zweite Blockelement (7b) mit entsprechenden Aussparungen (10b, 11b, 12b) versehen ist, die zum Aufnehmen der Zapfen (10a, 11a, 12a) so ausgestaltet sind, dass sich das erste Blockelement (7a) im Wesentlichen selbst zum zweiten Blockelement (7b) derart ausrichtet, dass die Verbindungsflächen (8a, 8b) einander zugewandt und parallel zueinander sind, wenn die Zapfen (10a, 11a, 12a) am ersten Blockelement (7a) in die entsprechenden Aussparungen (10b, 11b, 12b) am zweiten Blockelement (7b) eingesetzt und das erste und das zweite Blockelement (7a, 7b) aufeinander zubewegt werden,dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsblock (5a, 5b, 5c) ferner eine Sicherungsvorrichtung (12a, 13a, 13b) zum Sichern des ersten Blockelements (7a) am zweiten Blockelement (7b) umfasst,wobei die Sicherungsvorrichtung (12a, 13a, 13b) einen der Zapfen (12a) umfasst, der mit einem Vorsprung (13a) versehen ist, der so ausgestaltet ist, dass er in eine entsprechende Sicherungsaussparung (13b) auf einer Seite des zweiten Blockelements (7b) passt, wodurch das erste Blockelement (7a) am zweiten Blockelement (7b) gesichert ist, wenn das erste Blockelement (7a) mit dem zweiten Blockelement (7b) zusammengebracht worden ist und der Vorsprung (13a) in die Sicherungsaussparung (13b) eingesetzt worden ist,und wobei der Vorsprung (13a) an dem Zapfen (12a) am ersten Blockelement (7a) und die Sicherungsaussparung (13b) am zweiten Blockelement (7b) relativ zueinander so ausgestaltet sind, dass, wenn der Vorsprung (13a) in die Sicherungsaussparung (13b) bis zu einer ersten Position eingeführt worden ist, die Verbindungsflächen (8a, 8b) voneinander beabstandet sein werden.
Patent DE-112014006334-B4 (DE)
Title: Stopp-und-Neustart-Steuerung eines Fahrzeugmotors
Inventor: ASAKURA MASAHIKO
IPC: B60W30/16
Filed: 2014-02-05
Granted: 2021-06-24
Abstract: Steuereinheit (160) für ein Ego-Fahrzeug, die aufweist:eine automatische Stopp- und Neustarteinheit (260) eines Motors (120) zum Ausschalten des Motors (120) des Ego-Fahrzeugs bei Erfüllung bestimmter Stoppbedingungen und zum Neustarten des Motors (120) bei Erfüllung bestimmter Neustartbedingungen; undeine Nachfolge-Fahrtsteuereinheit (240) zum Steuern des Ego-Fahrzeugs zur Nachfolge eines vor dem Ego-Fahrzeug fahrenden Fahrzeugs bei Erfüllung bestimmter Nachfolge-Fahrtsteuerungsbedingungen;wobei die automatische Stopp- und Neustarteinheit (260) des Motors (120) dazu ausgestaltet ist, wenigstens eine von den Stoppbedingungen und den Neustartbedingungen zu ändern, während die Nachfolge-Fahrtsteuerung durch die Nachfolge-Fahrtsteuerungseinheit (240) aktiv ist wobei die Steuereinheit weiterhin aufweist:einen Gradientensensor (30) zum Erfassen des Neigungsgrads der Straße, auf der sich das Ego-Fahrzeug befindet;wobei die Stoppbedingungen die Gradientenbedingungen umfassen, wobei der von dem Gradientensensor (30) erfasste Neigungsgrad der Straße kleiner ist als ein Gradientengrenzwert; undwobei bei aktivierter Nachfolge-Fahrtsteuerung die automatische Stopp- und Neustarteinheit (260) des Motors (120) den Gradientengrenzwert auf einen kleineren Wert als ein bei einer nicht aktiven Nachfolge-Fahrtsteuerung verwendeter Wert ändert.