baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114439-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremse, Bremsbelag und Bremssystem
Inventor: BARTEL MARKUS
IPC: F16D66/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Eine Fahrzeugbremse, insbesondere Scheibenbremse oder Trommelbremse, weist wenigstens einen Bremsbelag (1) mit einer Trägerplatte (2) und wenigstens einem an dieser befestigten Reibbelag (3) auf, sowie eine Zuspanneinrichtung und einen auf zumindest einem Bauteil der Fahrzeugbremse Brembelag (1) angeordneten Transponder (4), der zur Speicherung zumindest von bremsbelagspezifischen Daten mit einem Speicher versehen ist, eine außerhalb des Bremsbelags (1) installierte Lese- und Auswerteeinheit (5), wobei der Transponder (4) als magnetische Wellen (6) aussendender aktiver Transponder ausgebildet ist. Desweiteren wird ein Bremsbelag (1) einer Fahrzeugbremse und ein Bremssystem beschrieben.
Patent DE-102015117255-A1 (DE)
Title: Überbord-System für Boote
Inventor: GÖLITZ MATTHIAS
IPC: B63C9/26
Filed: 2015-10-09
Abstract: De Erfindung betrifft ein Rettungssystem (20) für ein Boot (22) zum Einfangen und Bergen von im Wasser befindlichen Personen (32). Dieses weist auf:  – eine am Boot (22) befestigte Traverse (40),  – einen im Wesentlichen horizontal, quer zu einer Fahrrichtung des Bootes (22) ausschwenkbaren Horizontalbaum (24),  – einen im Wesentlichen vertikal in Richtung Wasser schwenkbaren Vertikalbaum (36), der eine derartige Länge aufweist, dass sein freies Ende im ausgeschwenkten Zustand in das Wasser hineinreicht, so dass der Vertikalbaum (36) im ausgeschwenkten Zustand mit seinem freien Ende in das Wasser eingetaucht ist,  – eine Netzstruktur (30), die sich zwischen dem Vertikalbaum (36) und dem Horizontalbaum (24) erstreckt.
Patent DE-102015117511-A1 (DE)
Title: Effizientes Versatzzeitablaufsteuerungs-Verfahren für Leistungsfähigkeit und geringe Leistungsaufnahme einer Taktnetzanwendung
Inventor: CHOWDHURY AHSAN
IPC: G06F1/10
Filed: 2015-10-15
Abstract: Gemäß einem Aspekt kann ein Verfahren ein Empfangen eines Schaltungsmodells (202), welches ein Taktnetz aufweist, das jede einer Mehrzahl von Logikschaltungen (206) durch ein Zuführen eines jeweiligen Taktsignals zu einem Endpunkt (102, 104, 106) jeder Logikschaltung (206) steuert, aufweisen. Das Verfahren kann ein Vorsehen einer inkrementellen Latenzeinstellung für das Schaltungsmodell (202) durch ein Bestimmen eines oder mehrerer Endpunkte (102, 104, 106), welche Kandidaten für eine Einstellung einer jeweiligen Endpunkt-Taktversatzzeit-Ablaufsteuerung sind, aufweisen. Und für jeden Endpunkt (102, 104, 106), welcher mit einem negativen Front-Slack verbunden ist, ein Einstellen einer Taktversatzzeit-Ablaufsteuerung eines Endpunkts (102, 104, 106) um einen quantisierten Betrag. Ferner für jeden Endpunkt (102, 104, 106), welcher mit einem negativen Back-Slack verbunden ist, ein Einstellen der Taktversatzzeit-Ablaufsteuerung eines Endpunkts (102, 104, 106), der durch einen quantisierten Betrag verbunden ist. Das Verfahren kann auch ein Wiederholen des Schrittes des Vorsehen einer inkrementellen Timing-Aktualisierung aufweisen. Das Verfahren kann ein Durchführen einer Timing-Auswertung auf dem Schaltungsmodell (202) aufweisen.
Patent DE-102015120945-A1 (DE)
Title: Kombinationstaktverbrennung-Steuertyp-Dreizylindermotor und Verfahren zum Steuern davon
Inventor: PARK MIN-KYU
IPC: F02B75/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Kombinationstaktverbrennung-Steuertyp-Dreizylindermotor weist auf: einen Zylinderblock (1), Zylinder, welche in einer Reihe im Zylinderblock (1) angeordnet sind und aus einem ersten, einem zweiten und einem dritten Zylinder (1-1, 1-2, 1-3) bestehen, sodass eine Viertaktverbrennung in zwei vom ersten, vom zweiten und vom dritten Zylinder (1-1, 1-2, 1-3) ausgeführt wird und eine Zweitaktverbrennung im verbleibenden Zylinder ausgeführt wird, eine Kurbelwelle (5), welche mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Kolben (3-1, 3-2, 3-3) bereitgestellt ist und Hin-und-her-Bewegungen im zugehörigen ersten, zweiten und dritten Zylinder (1-1, 1-2, 1-3) in eine Drehbewegung umwandelt, und eine Nockenwelle (11), welche von der Kurbelwelle (5) eine Drehkraft empfängt, um die Einlass- und Auslasssteuerzeiten eines jeden vom ersten, vom zweiten und vom dritten Zylinder (1-1, 1-2, 1-3) zu steuern.
Patent DE-102015122184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen von Konflikten in der Planung von Zellen-Rundsendenachrichtenempfang und Leerlaufbetriebsartaufgaben einer mobilen Vorrichtung
Inventor: ELTAWELA AHMED BIKO
IPC: H04W72/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Lösen von Konflikten in der Planung von Zellenrundsendenachrichtenempfang (CB-Nachrichtenempfang) und Leerlaufbetriebsartaufgaben einer mobilen Vorrichtung enthält Folgendes: Empfangen (201) erster Informationen, die eine Planung eines Empfangs einer Zellenrundsendenachricht (611, 612, 613, 614) (CB-Nachrichtenempfangs) während einer Phase diskontinuierlichen Empfangs (DRX-Phase) der mobilen Vorrichtung angeben; Empfangen (202) zweiter Informationen, die eine Planung einer Leerlaufbetriebsartaufgabe (609) während der DRX-Phase angeben; Detektieren (203), ob ein Konflikt in der Planung des Empfangs der CB-Nachricht (611, 612, 613, 614) und der Planung der Leerlaufbetriebsartaufgabe (609) existiert, basierend auf den ersten und zweiten Informationen (201, 201); und falls ein Konflikt (629) detektiert wird (204): Umstellen (205) der Planung der Leerlaufbetriebsartaufgabe (609) und der Planung des Empfangs der CB-Nachricht (611, 612, 613, 614), um den Konflikt zu lösen.
Patent DE-102015200927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausbildung eines Immersionsmittelfilms
Inventor: HERRMANN HENDRIK
IPC: G02B21/33
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ausbildung eines Immersionsmittelfilms zwischen dem Probenträger (2) und dem Objektiv (1) eines Mikroskops, umfassend ein Autoimmersionsmodul (3) zur Zuführung des Immersionsmittels aus einem Immersionsmittelreservoir (8) auf einen Auftreffort am Probenträger oder am Verfahrtisch, bestehend aus einer, mit einer Düse (5) versehenen, Spritzeinrichtung (4), die mit einer Pumpe (9) zur Erzeugung eines Immersionsmittelstrahls (IMS) verbunden ist. Dabei wird ein dosierter Immersionsmittelstrahl (IMS) über das Autoimmersionsmodul (3) auf einen Auftreffort auf den Probenträger (2) oder einem Ort am Verfahrtisch mit einer definierten Geschwindigkeit gespritzt.
Patent DE-102015203952-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuseteil für eine Traktionsbatterie eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs und Batteriegehäuse
Inventor: WEBER ALEXANDRA
IPC: H01M2/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriegehäuseteil (1) für eine Traktionsbatterie eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs. Ein erster Teilbereich des Batteriegehäuseteils (1) ist aus einem Kunststoff und zumindest ein zweiter Teilbereich aus einem davon verschiedenen Werkstoff ausgebildet. Auf diese Weise lässt sich eine hohe Steifigkeit des Batteriegehäuseteils (1) bei gleichzeitig geringem Gewicht erzielen. Der zumindest eine zweite Teilbereich aus einem andersartigen Werkstoff kann gezielt dort vorgesehen werden, wo er den größten Vorteil hinsichtlich der Steifigkeit des Batteriegehäuseteils (1) ermöglicht. Die Verwendung eines Kunststoffs für andere Teilbereiche des Batteriegehäuseteils (1) ermöglicht es, dessen Gewicht gering zu halten.
Patent DE-102015204089-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur konstruktiven Bauteiloptimierung
Inventor: RAUCH GEORG
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur konstruktiven Bauteiloptimierung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, sowie eine entsprechende Vorrichtung. Das Verfahren weist vorzugsweise die folgenden Arbeitsschritte auf: Bereitstellen eines dreidimensionalen Fluidsystems wenigstens eines Bauteils; Zerlegen des dreidimensionalen Fluidsystems in ein System aus einer Mehrzahl einzelner Elemente, welche jeweils wenigstens einen Zufluss und wenigstens einen Abfluss aufweisen; Ableiten einer Verbindungsmatrix, welche Verbindungen des wenigstens einen Zuflusses jedes einzelnen Elements mit einem Abfluss eines anderen Elements oder einen Zufluss des Systems und Verbindung des wenigstens einen Abflusses jedes einzelnen Elements mit einem Zufluss des anderen Elements oder dem Abfluss des Systems angibt, auf der Grundlage des Systems; Berechnen einer Mehrzahl vorbestimmter stationärer Betriebspunkte des wenigstens einen Bauteils in dem dreidimensionalen Fluidmodell; Bestimmen von Daten, welche wenigstens einen hydrodynamischen Zustand und einen thermodynamischen Zustand jedes einzelnen Elements in jedem der vorbestimmten stationären Betriebspunkte definieren; Aufstellen einer Mehrzahl erster Korrelationen, welche einen Druckverlust zwischen dem wenigsten einen Zufluss und dem wenigstens einen Abfluss jedes einzelnen Elements angeben, auf der Grundlage der bestimmten Daten; Aufstellen einer Mehrzahl zweiter Korrelationen, welche einen konvektiven Wärmeübergang in jedem einzelnen Element angeben, auf der Grundlage der bestimmten Daten; Zusammenfassen der Mehrzahl erster Korrelationen, der Mehrzahl zweiter Korrelationen und der Verbindungsmatrix in einem eindimensionalen Fluidmodell des Systems; Bestimmen wenigstens eines ersten Parameters anhand des eindimensionalen Fluidmodells, welcher geeignet ist, das zu optimierende Bauteil zu charakterisieren und/oder um auf dessen Grundlage die Konstruktion des zu optimierenden Bauteils anzupassen; und Ausgeben des wenigstens einen ersten Parameters.
Patent DE-102015206332-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Korrosionsschutzschicht für Wärmedämmschichten aus hohlen Aluminiumoxidkugeln und äußerster Glasschicht und Bauteil
Inventor: GALETZ MATHIAS
IPC: C23C28/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Durch die Verbindung von hohlen Aluminiumoxidpartikeln und einer äußersten Glasschicht, die insbesondere durch eine Wärmebehandlung erzeugt wird, besteht ein besonderer Korrosionsschutz für keramische Wärmedämmschichten.
Patent DE-102015207624-A1 (DE)
Title: Hautpflegezubereitung
Inventor: HEIKE KERSTIN
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-04-27
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen umfassend eine Öl- und eine Wasserphase, wobei Natriumpolyacrylat in der Ölphase dispergiert vorliegt, die Wasserphase ein oder maximal zwei Gelbildner umfasst und keine Emulgatoren, keine Tenside und keine Cellulosen in der Zubereitung enthalten sind lassen sich auf nasser oder feuchter Haut, insbesondere im Gesicht anwenden und vermitteln eine angenehmes Pflegegefühl.
Patent DE-102015208655-A1 (DE)
Title: Enzymstabilisatoren
Inventor: O'CONNELL TIMOTHY
IPC: C11D3/386
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- oder Reinigungsmittel enthaltend mindestens eine Protease und mindestens eine Verbindung der Formel (I), die als Proteaseinhibitor wirkt und somit ein geeigneter Enzymstabilisator ist, sowie die Verwendung dieser Verbindungen als Enzymstabilisator in protease-haltigen Wasch- und Reinigungsmitteln. Ebenfalls Bestandteil der Erfindung sind die entsprechenden Wasch- und Reinigungsverfahren und die Verwendung der hierin beschriebenen Mittel.
Patent DE-102015215161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Start-Stopp-Systems und Start-Stopp-System
Inventor: BAUMGÄRTNER CHRISTOPH
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Start-Stopp-Systems eines Kraftfahrzeuges und ein Start-Stopp-System beschrieben. Bei dem Verfahren werden Daten gesammelt, die einen bevorstehenden Stopp des Kraftfahrzeuges charakterisieren. Hieraus wird beispielsweise die Art und/oder Dauer eines bevorstehenden Stopps ermittelt. Es wird dann festgestellt, ob für den charakterisierten bevorstehenden Kraftfahrzeugstopp eine Aktivierung des Start-Stopp-Systems zum Ausschalten des Kraftfahrzeugmotors während des Kraftfahrzeugstopps in Bezug auf den Kraftstoffverbrauch und/oder den Fahrkomfort effizienter ist als ein durchlaufender Betrieb des Kraftfahrzeugmotors während des Kraftfahrzeugstopps oder nicht. Wird festgestellt, dass das Ausschalten des Kraftfahrzeugmotors effizienter ist, wird das Start-Stopp-System aktiviert und der Kraftfahrzeugmotor während des Kraftfahrzeugstopps ausgeschaltet. Mittels der Kenntnis des bevorstehenden Stopps ist es somit möglich, den Stoppvorgang so effizient wie möglich zu gestalten.
Patent DE-102015221556-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgewindespindel (PWG) eines Aktors
Inventor: OUEDRAOGO SERGE
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenwälzgewindespindel (PWG) eines Aktors, insbesondere für die Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges mittels eines axial bewegbaren Kolbens, wobei mit einer Spindel mehrere Planetenrollen in Eingriff stehen, die in einem Planetenrollenträger drehbar um ihre eigene Längsachse aber drehfest im Bezug auf eine Längsachse der Spindel positioniert sind, und wobei der Planetenrollenträger drehfest in einer Hülse abgestützt ist, wobei erfindungsgemäß die Planetenrollen an mindestens einem Ende über Axiallager abgestützt sind und eine axiale Vorspannung von einer Lagerscheibe auf die Planetenrollen übertragbar ist und die Planetenrollen in Richtung zur Lagerscheibe jeweils eine im Winkel zur Längsachse geneigte radial umlaufende erste Kontaktfläche aufweisen und die Lagerscheibe eine zur ersten Kontaktfläche korrespondierende radial umlaufende zweite Kontaktfläche aufweist.
Patent DE-102015221982-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines SCR-Katalysatorsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: FRANZ ALEXANDER
IPC: F01N3/24
Filed: 2015-11-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines SCR-Katalysatorsystems einer Brennkraftmaschine umfasst das SCR-Katalysatorsystem wenigstens einen SCR-Katalysator (30) und wenigstens einen vorgeschalteten SCR-beschichteten Partikelfilter (20). Zur Einspritzung von flüssigem Reduktionsmittel für den SCR-Katalysator (30) und/oder für den SCR-beschichteten Partikelfilter (20) ist eine erste Einspritzposition stromaufwärts des SCR-beschichteten Partikelfilters (20) in Form einer ersten Dosiereinrichtung (40) und eine zweite Einspritzposition stromaufwärts des SCR-Katalysators (30) und stromabwärts des SCR-beschichteten Partikelfilters (20) in Form einer zweiten Dosiereinrichtung (50) vorgesehen. Die Einspritzpositionen für die Einspritzung von flüssigem Reduktionsmittel werden in Abhängigkeit von den Betriebszuständen des SCR-Katalysatorsystems gewählt.
Patent DE-102015225199-A1 (DE)
Title: "Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern"
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Kosmetische Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend, a1) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – N-tert-Octylacrylamid, – Acrylsäure, – tert.-Butylaminoethylmethacrylat; a2) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – Styrol – Acrylsäure und/oder Methacrylsäure, wobei der Gewichtsanteil der Copolymere a1) und a2) am Gesamtgewicht der kosmetischen Zubereitung 1,0 bis 10 Gew.-% beträgt sowie deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102015226627-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens eines induktiven Elements
Inventor: WANNER MARTIN
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zum Betreiben mindestens eines induktiven Elements (12a, 12b), insbesondere eines elektromagnetischen Aktors, wobei ein erster Ausgangsknotenpunkt (14) zum Anschluss des induktiven Elements (12a, 12b) mittels eines ersten Schalters (16; 40a, 40b) mit einem ersten Potenzial (18) einer Betriebsspannung (20) verbindbar ist, und wobei ein zweiter Ausgangsknotenpunkt (22) zum Anschluss des induktiven Elements (12a, 12b) mit einem zweiten Potenzial (24) der Betriebsspannung (20) verbindbar oder verbunden ist. Dabei ist der erste Ausgangsknotenpunkt (14) mittels einer ersten Diode (26, 26a, 26b) mit einem ersten Anschluss (28_1) eines Kondensators (28, 28a, 28b) verbunden, wobei ein zweiter Anschluss (28_2) des Kondensators (28, 28a, 28b) mit einem Bezugspotenzial (18) verbunden ist, und wobei der erste Anschluss (28_1) des Kondensators (28, 28a, 28b) mittels eines zweiten Schalters (30) mit dem zweiten Ausgangsknotenpunkt (22) und/oder mit einem elektrischen Verbraucher (32) verbindbar ist, und wobei mindestens eine zweite Diode (34a, 34b) vorgesehen ist, um den zweiten Ausgangsknotenpunkt (22) von dem zweiten Potenzial (24) der Betriebsspannung (20) und/oder von dem ersten Anschluss (28_1) des Kondensators (28, 28a, 28b) zu entkoppeln.
Patent DE-102016002900-A1 (DE)
Title: Fahrradübertragungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TAKASHI
IPC: B62M11/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Bereitgestellt ist eine Fahrradübertragungsvorrichtung, die dazu fähig ist, die Übertragungsleistung zu verbessern. Die Fahrradübertragungsvorrichtung umfasst eine Eingangsdrehwelle, einen Ausgangspart, einen Übertragungsmechanismus, der die Drehung, die von der Eingangsdrehwelle eingegeben ist/wird, beschleunigt und diese an den Ausgangspart ausgibt, und einen Schaltmechanismus zum Schalten zwischen einem ersten Zustand, in welchem der Ausgangspart und die Eingangsdrehwelle via dem Übertragungsmechanismus gekoppelt sind, und einem zweiten Zustand, in welchem der Ausgangspart und die Eingangsdrehwelle gekoppelt sind, ohne den Übertragungsmechanismus zwischenzuschalten, wobei der Übertragungsmechanismus umfasst einen ersten drehenden Körper, der integral mit der Eingangsdrehwelle drehbar ist; einen zweiten drehenden Körper, der um eine Mittelachse, deren Position sich nicht hinsichtlich der Eingangsdrehwelle verändert, drehbar ist, und an welchen das Drehmoment des ersten drehenden Körpers übertragen wird/ist; einen dritten drehenden Körper, der mit dem zweiten drehenden Körper integral drehbar ist; und einen vierten drehenden Körper, an welchen das Drehmoment des dritten drehenden Körpers übertragen wird/ist, und der integral mit dem Ausgangspart drehbar ist.
Patent DE-102016005802-A1 (DE)
Title: Lampenbaldachin mit Vorrichtung zum bündigen anziehen und befestigen des Lampenbaldachin an die Zimmerdecke
Inventor: BORSANYI BALAZS
IPC: F21V21/03
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anziehen und Befestigen des Lampenbaldachins an der Zimmerdecke. Die aktuelle Methode zum festklemmen des Baldachin am Kabel funktioniert oft nicht und der Lampenbaldachin hängt nicht bündig, oder schief an der Zimmerdecke. Das Problem wird durch die Erfindung gelöst, da der Lampenbaldachin damit immer bündig an der Decke sitzt. Zum Aufhängen wird das Stromkabel der Lampe durch die Kabelführung im Lampenbaldachin gesteckt und an den Stromanschluss in der Decke angeschlossen. Danach wird die Öse im Lampenbaldachin an den Haken an der Decke gehängt. Dann wird es durch drehen einer Schraube außen am Baldachin an der Decke fixiert. Das funktioniert mit einer Schraubvorrichtung im Baldachin. Die Schraubvorrichtung besitzt eine Arretierung mit einer Sperrzunge, die verhindert, dass sich die Schraube wieder löst. Zum Lösen der Sperrzunge gibt es einen Stift neben der (Rändel) Schraube.
Patent DE-102016006642-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Batterie für ein Kraftfahrzeug mit Isolationsfehlerlokalisierung und Verfahren hierzu
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: G01R27/18
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvolt-Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein elektrisch leitfähiges Batteriegehäuse (14), einen Batteriezellstapel (11), der zur Bereitstellung einer Hochvolt-Spannung (UPack) aus einer Vielzahl von elektrisch in Serie geschalteten Batteriezellen (11_1, 11_2, 11_3, 11_4, 11_5) gebildet ist, welche innerhalb des Batteriegehäuses (14) angeordnet sind, wobei der Batteriezellstapel (11) zwischen eine Hochvolt-Plusleitung (12), welche mit dem Pluspol des Batteriezellstapels (11) elektrisch leitend verbunden ist, und eine Hochvolt-Minusleitung (13), welche mit dem Minuspol des Batteriezellstapels (11) elektrisch leitend verbunden ist, geschaltet ist, und ein Isolationsmessgerät (15), welches dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einem Isolationswiderstand zwischen dem Batteriezellstapel (11) und dem Batteriegehäuse (14) einen Isolationsfehler (16) zu ermitteln. Eine Lokalisierungsvorrichtung (19) ist dazu ausgelegt, in Abhängigkeit von einer zwischen der Hochvolt-Plusleitung (12) und dem Batteriegehäuse (14) anliegenden ersten Spannung (UPG) und/oder von einer zwischen der Hochvolt-Minusleitung (13) und dem Batteriegehäuse (14) anliegenden zweiten Spannung (UMG) den ermittelten Isolationsfehler (16) in dem Batteriezellstapel (11) zu lokalisieren. Überdies betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016007878-A1 (DE)
Title: Querverkehrskamera an Kraftfahrzeugen
Inventor: MÖHRLEIN CHRISTOPH
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Es wurden keine Ansprüche eingereicht.
Patent DE-102016008209-A1 (DE)
Title: Fensterhebereinrichtung für eine Tür eines Kraftwagens
Inventor: HOLZAPFEL MATTHIAS
IPC: E05F15/689
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensterhebereinrichtung für eine Tür eines Kraftwagens, mit einer Scheibe, welche in Fahrzeughochrichtung zwischen einer vollständig geöffneten ersten Stellung, einer gegenüber der ersten Stellung angehobenen, vollständig geschlossenen zweiten Stellung und wenigstens einer zwischen der ersten und der zweiten Stellung angeordneten, gegenüber der ersten Stellung angehobenen und gegenüber der zweiten Stellung abgesenkten, dritten Stellung translatorisch verlagerbar ist, mit einem Fensterheberantrieb, mittels welchem die Scheibe zwischen den Stellungen verlagerbar ist, mit wenigstens einem von einer Person betätigbaren Türgriff, mittels welchem ein Türschloss mechanisch entriegelbar ist, und mit wenigstens einem Sensor zum Erfassen der Betätigung des Türgriffs, dadurch gekennzeichnet, dass der Fensterheberantrieb dazu ausgebildet ist, die Scheibe nach Erfassung der Entriegelung des Türschlosses und einer zumindest zweiten Betätigung eines der Tür zugeordneten Türgriffs (Schritt S1) in die dritte Stellung abzusenken (Schritt S2).
Patent DE-102016010205-A1 (DE)
Title: Stoßfängeraussteifung für ein Fahrzeug
Inventor: HOFFMANN FELIX
IPC: B60R19/40
Filed: 2016-08-20
Abstract: Eine Stoßfängeraussteifung (10) für eine vordere Stoßfängerverkleidung (8) eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Grundplatte (11), von der ein vorderer Randbereich (14) mit der Stoßfängerverkleidung (8) verbunden ist und ein hinterer Rand (15) an einem Rahmenteil des Kraftfahrzeugs verankert ist, und mehrere sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Rippe (16). Die Rippen (16) springen über eine Unterseite der Grundplatte (11) nach unten vor, und ihre Höhe nimmt keilartig vom vorderen Randbereich (14) zum hinteren Rand (15) hin zu.
Patent DE-102016011680-A1 (DE)
Title: Linearversetzungsmesseinrichtung
Inventor: KIKUCHI KAZUSHI
IPC: G01B3/18
Filed: 2016-09-27
Abstract: Bereitgestellt wird eine Linearversetzungsmesseinrichtung, die einen Anwender informiert, wenn sie falsch eingebaut ist. Ein Gleiter beinhaltet einen verfahrenden Körper, der entlang einer Hauptskala an der Hauptskala verfährt, einen Trägerteil, der an einem Objekt montiert ist, und ein Kopplungsmittel, das den verfahrenden Körper mit dem Trägerteil koppelt. Das Kopplungsmittel lässt eine Relativversetzung zwischen dem verfahrenden Körper und dem Trägerteil zu und belastet den verfahrenden Körper hin zu der Hauptskala vor. Das Kopplungsmittel weist eine Verbindungsstange auf, die derart angeordnet ist, dass sie den verfahrenden Körper mit dem Trägerteil über ein Kugelgelenk koppelt. Der Gleiter weist des Weiteren ein Fehlausrichtungsdetektionsmittel auf, das detektiert, dass die Relativversetzung zwischen dem verfahrenden Körper und dem Trägerteil einen vorbestimmten zulässigen Bereich übersteigt. Das Fehlausrichtungsdetektionsmittel ist ein Paar von vorstehenden Stücken, die in einer Umgebung der Verbindungsstange derart angeordnet sind, dass die Versetzung der Verbindungsstange innerhalb eines vorbestimmten Bereiches reguliert wird.