baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004014337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen einer Einrichtung zur biventrikulären Unterstützung eines Herzes
Inventor: SCHMID THOMAS DIPL ING
IPC: A61M60/183
Filed: 2004-03-22
Granted: 2012-03-15
Abstract: Zum Anschließen einer Einrichtung zur biventrikulären Unterstützung des Herzes mit einer Zweikammer-Pumpeinrichtung und mit einer zwischen den beiden Kammern (12, 15) der Zweikammer-Pumpeinrichtung vorgesehenen elektrisch angetriebenen Komprimiereinrichtung ist ein ein- oder mehrteiliger, teilweise flexibler Adapter (20) mit zwei voneinander getrennten Durchgangskanälen (21, 22; 34, 35) einerseits in einer Öffnung (4a) im unteren Bereich der Herzkammerscheidewand (4) und andererseits in einer Öffnung (2a) in/an der Herzspitze (Apex) des linken Herzventrikels (2) gesichert gehalten, so dass der eine in den linken Herzventrikel (2) reichende Durchgangskanal (22; 35) direkt oder mittels eines ersten Schlauchs (11) an den Einlass (12a) einer der (12) Kammern und der andere in den rechten Herzventrikel (3) reichende Durchgangskanal (21; 34) direkt oder mittels eines zweiten Schlauchs (14) an den Einlass (15a) der anderen Kammer (15) angeschlossen ist.
Patent DE-102004017863-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Ermitteln eines Referenzpegels für eine solche Schaltung
Inventor: BRAUN GEORG
IPC: G11C7/14
Filed: 2004-04-13
Granted: 2014-09-25
Abstract: Schaltung (200) mit einem Datensignaleingang (213a), einer Einrichtung (204) zum Bewerten eines an dem Datensignaleingang empfangenen Datensignals basierend auf einem Referenzpegel (214), einer Einrichtung (222) zum Versetzen der Schaltung, ansprechend auf ein Konfigurationsereignis, in einen Konfigurationsmodus, in dem der Referenzpegel (214) ermittelt wird, und einer Einrichtung (202) zum Ermitteln des Referenzpegels (214), wobei die Einrichtung (202) zum Ermitteln des Referenzpegels (214) den Referenzpegel aus wenigstens einem am Datensignaleingang im Konfigurationsmodus empfangenen Datensignal (212) ableitet.
Patent DE-102004023626-B4 (DE)
Title: Bremsventil, insbesondere für hydraulische Betätigungsanordnungen für bewegbare Teile an Fahrzeugen
Inventor: FRANZ PAUL
IPC: F15B11/044
Filed: 2004-05-13
Granted: 2013-04-25
Abstract: Ein Bremsventil, insbesonders für hydraulische Betätigungsanordnungen für bewegbare Teile an Fahrzeugen, besteht aus zumindest einem schaltbaren Ventil und einer Drossel, die strömungstechnisch gesehen parallel geschaltet sind. Um mit herkömmlichen Arbeitszylindern druck- anstelle von wegabhängig die Drosselung des Durchflusses durch eine Leitung, insbesonders von einem Arbeitsraum dieser Arbeitszylinder zurück zum Tank oder zum Druckversorgungssystem, ein- oder ausschalten zu können, ist das Ventil (3–7; 3, 18, 15) in Öffnungsrichtung mit einem Steuerdruck beaufschlagbar und ist die ablaufende Seite des Bremsventils (26) in dessen Schließstellung über die Drossel (13; 3a, 15) geführt. Bei einer hydraulischen Betätigungsanordnung, bei der allein abhängig vom Druckniveau auf einer Seite eines Arbeitszylinders das Abströmen der gegenüberliegenden Seite erleichtert oder gedrosselt werden kann, ist einer der Arbeitsräume des Arbeitszylinders (20) über eine Leitung (21a) mit dem kombinierten druckgesteuerten Ventil (3–7; 3, 18, 15) eines externen Bremsventils (26) verbunden.
Patent DE-102004032902-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines logischen Sensornetzwerks
Inventor: KUNG HSIANG-TSUNG
IPC: G06F15/173
Filed: 2004-07-07
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Netzwerks, welches eine Mehrzahl von programmierbaren Netzwerkknoten
und mindestens eine Ressource aufweist, wobei das Verfahren aufweist:  • Ermitteln
mittels mindestens eines programmierbaren Netzwerkknotens, dass
ihm mindestens eine Ressource zur Verfügung steht;  • Ermitteln
eines Typs der mindestens einen verfügbaren Ressource mittels des
mindestens einen programmierbaren Netzwerkknotens;  • Verknüpfen des
mindestens einen programmierbaren Netzwerkknotens mit einem oder
mehreren logischen Knotennamen basierend auf dem ermittelten Typ,
wobei jeder logische Knotenname mit einem Typ der Ressource verknüpft ist;
und  • Bereitstellen
des mindestens einen programmierbaren Netzwerkknotens mit Instruktionen
zur Ausführung
mindestens einer Funktion, wobei die bereitgestellten Instruktionen
basierend auf dem einen oder den mehreren logischen Knotennamen
ermittelt wurden.
Patent DE-102004033246-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befüllung und Ausfüllung von Hohlprofilen
Inventor: VIERK HELMUT
IPC: E04B1/94
Filed: 2004-07-08
Granted: 2006-10-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Befüllung und Ausfüllung von Hohlprofilen oder Baukörpern zum Zwecke eines Brandschutzes, wobei die Brandschutzkomponenten durch eine Lanze von Vorratsbehältern zu einem am Ende der Lanze angebrachten Mischsprühkopf transportiert werden, die Lanze mit dem Mischsprühkopf in ein Hohlprofil oder dergleichen Baukörper eingeführt wird und die Komponenten des Brandschutzmaterials durch den Mischsprühkopf abgefördert werden, sich beim Austritt vermischen und das Hohlprofil oder dergleichen Baukörper mit den gemischten Brandschutzkomponenten verfüllt wird.
Patent DE-102004035174-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung von Rohren
Inventor: KAACK MICHAEL
IPC: G01N27/87
Filed: 2004-07-16
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur zerstörungsfreien
Prüfung
von Rohren aus ferromagnetischem Stahl mittels Streufluss, bei dem
das sich in Längsrichtung
fortbewegende und wahlweise zusätzlich
rotierende Rohr durch ein Gleichfeld magnetisiert und der erzeugte
magnetische Fluss berührungslos
in das Rohr übertragen
und die im oberflächennahen
Bereich der Außen-
oder Innenoberfläche
des Rohres sich befindenden Ungänzen
magnetische Streuflüsse
hervorrufen, die aus der Rohroberfläche austreten und durch Sensoren
detektiert werden dadurch gekennzeichnet, dass die in der vertikalen
Richtung sich verändernde
Amplitude der Horizontalfeldkomponente des magnetischen Streuflusses
zum Einen in einem oberflächennahen
Abstand von der Rohraußenoberfläche und zum
Anderen in einem weiter davon entfernt liegenden Abstand erfasst
und die erfassten Signale mittels Differenzbildung in Beziehung
zu einander gesetzt werden und dass die Amplitude der Vertikalfeldkomponente
des magnetischen Streuflusses zusätzlich erfasst und zur im oberflächennahen
und/oder zur im weiter davon entfernten Abstand gemessenen Amplitude
der Horizontalfeldkomponente ins Verhältnis gesetzt wird.
Patent DE-102004045186-B4 (DE)
Title: Liposomen, die die intrazelluläre Penetration von Wirkstofen stimulieren, deren Verwendung zur Herstellung von topischen pharmazeutischen bzw. kosmetischen Zusammensetzungen, die diese Liposomen enthalten sowie ein Screening-Verfahren zum Auffinden von Substanzen zur Stimulierung der intrazellulären Penetration
Inventor: ANDRE VALERIE
IPC: A61K8/00
Filed: 2004-09-17
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verwendung von Liposomen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zum Teil in ihrer Struktur eine Substanz oder eine Mischung aus Substanzen umfassen, die in der Lage ist/sind, die intrazelluläre Penetration von mindestens einem Wirkstoff, der in den Liposomen vorhanden ist oder von diesen befördert wird, zu stimulieren, und die ausgewählt ist/sind aus der Gruppe, bestehend aus: a) einem primären, sekundären, tertiären oder quaternären Fettmonoamin, das eine einzige C10 bis C13-Fettkette umfasst; oder b) einer Lösung aus quaternisierten Pflanzenproteinen der Formel des Typs R-N(R1R2R3), wobei R das Pflanzenproteinmolekül symbolisiert; R1 und R2 unabhängig voneinander eine C1-C6-Kohlenwasserstoffgruppe sind und R3 ein Alkylradikal ist, das 10 bis 18 Kohlenstoffatome aufweist; als kosmetisches Mittel, das die intrazelluläre Penetration von mindestens einem Wirkstoff stimuliert, zur Herstellung einer topischen kosmetischen Zusammensetzung; oder zur Herstellung einer topischen pharmazeutischen Zusammensetzung.
Patent DE-102004045879-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Aromaten enthaltenden Zufuhrströmen mit Zeolithen
Inventor: HENN ROLF
IPC: C07C7/13
Filed: 2004-09-20
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Aromaten enthaltenden Zufuhrströmen in Polymerisations-
oder Alkylierungsverfahren durch Inkontaktbringen mit Zeolithen,
dadurch gekennzeichnet, dass man den Zufuhrstrom über mindestens
zwei Zeolithe 1 und 2 leitet, wobei man, bezogen auf die Summe aus
Zeolith 1 und Zeolith 2,  a) 10 bis 90 Gew.-% eines Zeolithen
1 mit einer mittleren Porengröße von 0,38
bis 0,42 nm und  b) 10 bis 90 Gew.-% eines Zeolithen 2 mit einer
mittleren Porengröße von 0,68
bis 0,72 nm,  einsetzt.
Patent DE-102004046438-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Zugriffs von Verarbeitungseinrichtungen auf Speicher in einem eingebetteten System
Inventor: MIELENZ CARSTEN
IPC: G06F13/366
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
(4) zum Steuern des Zugriffs von Verarbeitungseinrichtungen (2,
3) auf Speicher (5, 6, 7) in einem eingebetteten System, wobei die
Vorrichtung (4) zwischen den Verarbeitungseinrichtungen (2, 3) und
den Speichern (5, 6, 7) angeordnet ist, wobei  die Vorrichtung
(4) eine programmierbare Steuereinrichtung (20) aufweist, die die
Bewegung von Daten zwischen den Speichern (5, 6, 7) und zwischen
den Speichern (5, 6, 7) und internen Speichern der Verarbeitungseinrichtungen (2,
3) selbständig
durchführt,
wobei  die Steuereinrichtung (20) ausgebildet ist, um ein erstes Programmiersignal
(21), ein zweites Programmiersignal (22), ein Auslösesignal
(23) und ein Steuersignal (24) zu empfangen, wobei das erste Programmiersignal
ein Steuerprogramm zum Steuern der Steuereinrichtung einrichtet, wobei
das zweite Programmiersignal (22) die Regeln innerhalb des Steuerprogramm
einstellt, wobei das Auslösesignal
(23) die programmierbare Steuereinrichtung (20) steuert, um eine
Bewegung von Daten auszulösen,
und wobei das Steuersignal (24) asynchrone Ereignisse anzeigt und die
programmierbare Steuereinrichtung (20) steuert, um...
Patent DE-102004047173-B4 (DE)
Inventor: ZAWADZKI BERND
IPC: F16F15/08
Filed: 2004-09-29
Granted: 2007-06-28
Abstract: Elastic engine bearer comprises a multiple component elastomer-metal element having a central vertical metallic support tube with elastomer ring parts. The support tube and a lower elastomer ring part are each supported as supporting ring part with the lower front sides on a mounting support (19). Engine supports (20) are connected to the supporting ring part. An upper elastomer ring part lies on the engine supports as a clamping ring part. Preferred Features: The supporting ring part has an upper cylinder partial region and a lower conical partial region which tapers downward.
Patent DE-102004049639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung rieselfähiger Schüttgutkomponenten
Inventor: POLLAK PATRICK
IPC: B65D88/54
Filed: 2004-10-11
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zur Dosierung rieselfähiger
Schüttgutkomponenten,
umfassend mindestens einen Behälter
(1) zur Aufnahme einer zu dosierenden Schüttgutkomponente, der über ein
mit einem Absperrschieber (3) öffenbares
und verschließbares
Zulaufrohr (4) füllstandsabhängig mit
der Schüttgutkomponente
befüllbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Absperrschieber (3) zwei in einer Verschiebeebene (E) gegeneinander
aus einer Öffnungsstellung
in eine Schließstellung
und umgekehrt verschiebbare Schieberplatten (30, 31) umfaßt, die
jeweils einen L-förmigen
Umriß mit
einem Schließschenkel
(300, 310) und einem Führungsschenkel
(301, 311) aufweisen und in der Verschiebeebene (E) um 180° versetzt
zueinander angeordnet sind, dergestalt, daß der jeweilige Führungsschenkel
(301 bzw. 311) der einen Schieberplatte (30 bzw. 31) an dem jeweiligen
Schließschenkel
(310 bzw. 300) der anderen Schieberplatte (31 bzw. 30) anliegend
geführt ist
und in Öffnungsstellung
der Schieberplatten (30, 31) eine Durchströmöffnung (38) für das Schüttgut ausgebildet ist,
deren Querschnitt von den Schließschenkeln und Führungsschenkeln
(300, 310, 301, 311) der Schieberplatten (30, 31) begrenzt ist und
in...
Patent DE-102004055971-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur sicheren Parametierung gemäß IEC 61508 SIL 1 bis 3 oder EN 954-1 Kategorie 1 bis 4
Inventor: SCHETTE STEFFEN DIPL ING
IPC: G05B19/048
Filed: 2004-11-19
Granted: 2012-04-19
Abstract: verfahren zur sicheren Parametrierung gemäß IEC 61508 SIL 3 oder EN 954-1 Kategorie 4 von elektronischen Geräten, bei welchem vorgesehene Parameterwerte über eine Anwenderoberfläche einer elektronischen Bedieneinrichtung ausgewählt oder eingegeben werden, und diese anschließend an das elektronische Gerät übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die ausgewählten oder eingegebenen Parameterwerte vor Übertragung an das elektronische Gerät zunächst in wenigstens einem von der Bedieneinrichtung zugreifbaren Speicher gespeichert werden und zur Verifikation der sicheren Parametrierung aus diesem Speicher wenigstens einmal rückgelesen werden, wobei für jeden einzelnen Parameterwert nach Auswahl oder Eingabe in automatisierter Prozessroutine das Speichern dieses Parameterwertes in dem von der Bedieneinrichtung zugreifbaren Speicher, das Löschen dieses Parameterwertes auf einer Anwenderanzeige der Bedieneinrichtung und das erneute Aufbauen der Anwenderanzeige durch Rücklesen des gespeicherten Parameterwertes durchgeführt wird, und der Schritt des Speicherns ausgewählter oder eingegebener Parameterwerte die Schritte einer jeweiligen gesicherten Modifikation eines zu ändernden Parameterwertes in einem Arbeitsspeicher durch...
Patent DE-102004060518-B4 (DE)
Title: Rotierender Verbrennungsmotor
Inventor: MOELLMANN HANS-WILHELM
IPC: F01C1/063
Filed: 2004-12-16
Granted: 2010-01-07
Abstract: Rotierender Verbrennungsmotor  mit in einem ringförmigen Raum rotierenden, segmentförmigen Verdrängerkörpern (V), die über eine exzentrisch zu einem Verdrängerraum angeordneten Welle (1), eine Mitnahmescheibe (2) antreiben,  wobei die Verdränger als vollständig geschlossene Körper ausgeführt sind, welche an einer Wandung des feststehenden Gehäuses umlaufen und die Fördermediumzu- bzw. abführung ventillos über von Außen am Gehäuseumfang eingebrachte Steuernuten (N) erfolgt,  wobei mindestens zwei Arbeitsräume hintereinander auf einer gemeinsamen Welle angeordnet sind und die Arbeitsräume miteinander verbunden sind, so dass der rotierende Verbrennungsmotor ohne Ventile als Viertaktmotor arbeitet,  wobei das Volumen einer Verbrennungsstufe größer als das Volumen einer Verdichterstufe ist,  wobei die Koppelstelle zwischen den Verdrängerkörpern und der Mitnahmescheibe als Magnetkupplung ausgebildet ist, wobei auf den Verdrängerkörpern je ein Magnet (M1) angebracht ist, welches die Magnetkraft durch eine feststehende, am Gehäuse angebrachte, dünne Scheibe (S) und durch die dazwischen befindlichen Spalten auf einen zweiten Magneten (M2) überträgt, welcher auf...
Patent DE-102004061441-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: RINNER OLAF
IPC: F24J3/08
Filed: 2004-12-17
Granted: 2007-04-19
Abstract: Wärmepumpe
(1) mit mindestens einem ersten Anschluss (2) zu einer wärmeschließenden Verbindung
mit einem ersten Wärmekreislauf
(10) und mindestens einem zweiten Anschluss (3) zu einer wärmeschließenden Verbindung
mit einem zweiten Wärmekreislauf
(20), welche Wärme
(Q) von dem einem Wärmekreislauf
(10, 20) über
einen Verdampfer (400) in den anderen Wärmekreislauf (10, 20) überträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Wärmekreislauf (10) und dem Verdampfer
(400) ein dritter Wärmekreislauf
(30) vorgesehen ist, wobei das Wärmeübertragungsmedium
im ersten Wärmekreislauf
(10), in welchen ein Erdkollektor (100) geschaltet ist, Wasser ist
und wobei das Wärmeübertragungsmedium
im dritten Wärmekreislauf
(30), in welchen der Verdampfer (400) oder ein Kondensator (500)
in einem Heiz- oder einem Kühlbetrieb
geschaltet ist, eine Sole oder ein Wasser- Glykol-Gemisch ist.
Patent DE-102005003109-B4 (DE)
Inventor: ROTHÄMEL MARTIN DR
IPC: C10L1/08
Filed: 2005-01-22
Granted: 2015-02-12
Abstract: A method is disclosed for producing a synthetic fuel, especially diesel fuel and in addition gasoline, liquefied petroleum gas and heating gas from a gas mixture comprising an oxygenate wherein the oxygenate is methanol and/or dimethyl ether and/or another oxygenate, through a series of steps, including olefin-formation, oligomerization of the olefins, and several separation steps and recycling steps, in particular the recycling of a stream of saturated hydrocarbons following the oligomerization of olefins back to the olefin-forming stage, to obtain the diesel fuel and the other synthetic fuels in high yield.
Patent DE-102005018330-B4 (DE)
Title: System zur Erzeugung von CT-Bilddatensätzen und zur Bestrahlung eines Tumor-Patienten
Inventor: BAKAI ANNEMARIE
IPC: A61N5/10
Filed: 2005-04-20
Granted: 2007-04-19
Abstract: System
zur Erzeugung von CT-Bilddatensätzen
und zur Bestrahlung eines Patienten (7) mit:  1.1. genau einem
Drehrahmen zur Aufnahme mindestens einer Strahlenquelle (2) und
mindestens eines gegenüberliegenden
Strahlungsdetektors (3)  1.2. mindestens einer Röntgenröhre (2)
als Strahlenquelle mit einer dynamisch während der Drehung des Drehrahmens
verstellbaren Blende (2.2),  1.3. mindestens einem Detektor
(3) mit einer Vielzahl von flächig
angeordneten Detektorelementen zur Messung der von der Röntgenröhre (2)
ausgehenden Strahlung;  1.4. einer Rechen- und Steuereinheit
(9) mit:,  1.4.1. einem Programm zur Ausführung eines ersten Betriebsmodus
zur Bildgebung, in dem die mindestens eine Röntgenröhre (2) während des Umlaufs des Drehrahmens einen
Strahlenfächer
mit konstantem Fächerwinkel
(φ) auf den
gegenüberliegenden
Detektor (3) ausstrahlt und aus den Messdaten des Detektors (3)
CT-Bilddatensätze
errechnet werden, und  1.4.2. einem Programm zur Ausführung eines
zweiten Betriebsmodus zur Bestrahlung, in dem unter Verwendung zumindest
einer zur Bildgebung genutzten Röntgenröhre (2) ein,
während
der Drehung...
Patent DE-102005024608-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung für Brennkammern von Flüssigkeitsraketentriebwerken
Inventor: GOTZIG ULRICH
IPC: F02K9/52
Filed: 2005-05-25
Granted: 2009-05-07
Abstract: Einspritzvorrichtung
für Brennkammern
von Flüssigkeitsraketentriebwerken,
mit zumindest einer an einen Brennraum (20) einer Brennkammer (2)
angrenzenden Einspritzplatte (10), zumindest einer ersten Einspritzdüse (32)
für eine
erste Treibstoffkomponente und zumindest einer zweiten Einspritzdüse (42)
für eine
zweite Treibstoffkomponente, wobei jede der ersten und zweiten Einspritzdüsen (32,
42) eine in die Brennkammer (2) mündende Eintrittbohrung (33,
43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Einspritzdüse (32,
42) an ihrem von der Mündung
(31, 41) abgewandten Ende in eine koaxial mit der Eintrittbohrung
(33, 43) verlaufende Blendenbohrung (34, 44) übergeht und die jeweilige Blendenbohrung
(34, 44) einen Querschnitt aufweist, der gleich oder kleiner ist,
als der Querschnitt, der ihr zugeordneten Eintrittsbohrung (33,
43).
Patent DE-102005031016-B4 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EHRLICH MATTHIAS
IPC: F16H63/20
Filed: 2005-07-02
Granted: 2017-09-28
Abstract: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, die eine Mehrzahl von Übersetzungsstufen bildenden Radsätzen aufweist, wobei Endausgangsmechanismen (10 bzw. 10a, 10b, 10c, 10d) vorgesehen sind, und wobei zum Betätigen der Endausgangsmechanismen (10) eine Betätigungseinrichtung (12) vorgesehen ist, die zum Einwirken auf Endausgangsmechanismen (10) für das Einlegen von Übersetzungsstufen mehrere antreibbare Hauptbetätigungselemente (22, 24) aufweist, wobei auf alle Endausgangsmechanismen (10) wahlweise mittels eines ersten (22) oder eines zweiten Hauptbetätigungselements (24) eingewirkt werden kann, wobei dabei bei identischem Drehsinn, dieser beiden Hauptbetätigungselemente (22, 24) dieser Endausgangsmechanismus (10) in Abhängigkeit des auf diesen Endausgangsmechanismus (10) wirkenden Hauptbetätigungselements (22, 24) in einer von zwei verschiedenen Richtungen bewegt wird, wobei die Endausgangsmechanismen (10) jeweils ein Verbindungselement (14) aufweisen, wobei zwischen Verbindungselementen (14) verschiedener Endausgangsmechanismen (10) Leergassen gebildet werden und das eine Hauptbetätigungselement (22 bzw. 24) bei einer Betätigung eines Endausgangsmechanismus (10) mittels des anderen (24 bzw. 22) der beiden Hauptbetätigungselemente (22, 24) in der Ebene einer solchen Leergasse positioniert ist bzw. in eine solche Leergasse geschwenkt wird und jedem Hauptbetätigungselement (22, 24) eine bestimmte Schaltrichtung des jeweiligen Endausgangsmechanismus (10) zugeordnet ist.
Patent DE-102005037633-B4 (DE)
Title: Kosmetikbehälter mit integriertem Mischereinsatz
IPC: B01F5/00
Filed: 2005-08-09
Granted: 2009-11-19
Abstract: Kosmetikbehälter mit einem Behälterkörper (10) aufweisend eine Behälterlängsachse (A), einer Behälteröffnung (12) mit einem abnehmbaren Verschluss, an dem ein Applikatorstiel mit einem an einem dem Verschluss gegenüberliegenden Ende angeordneten Applikator vorgesehen ist, und einem Hohlraum (14) zum Aufnehmen des Applikatorstiels, des Applikators und einer Applikationssubstanz, wobei in dem Hohlraum (14) ein bezüglich des Behälterkörpers (10) ortsfester und um die Längsachse (A) drehbarer Radialmischeinsatz (16a2) vorgesehen ist, der ein in die Behälteröffnung (12) eingepasstes und mit der Behälteröffnung (12) zusammenfallendes offenes Ende (18) aufweist und mit dem Verschluss und/oder dem Applikatorstiel lösbar verbindbar ist, wobei der Hohlraum (14) bezüglich der Behälterlängsachse (A) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, und ein Teil der Außenfläche (20) des Radialmischeinsatzes (16a2) an der Behälterinnenwand (22) anliegt, der Radialmischeinsatz (16a2) an einem der Behälteröffnung (12) gegenüber liegenden Ende durch den Behälterboden (26) verschlossen ist und wobei der Radialmischeinsatz (16a2) als Halbschale ausgeführt ist.
Patent DE-102005043726-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-09-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: Elektromagnetventil, das in einer Ventilaufnahmebohrung eines mit mehreren Druckmittelkanälen versehenen Gehäuses einfügbar ist, mit einer Magnetspule zur Betätigung eines scheibenförmigen Magnetankers, der in einem Axialabstand zur Magnetspule und einem die Magnetspule aufnehmenden Magnetkern angeordnet ist, mit einem bei Erregung der Magnetspule überbrückbaren Axialluftspalt, der zwischen dem Magnetkern und dem Magnetanker vorgesehen ist, sowie mit einer Feder zur Positionierung eines mit dem Magnetanker verbundenen Ventilschließgliedes in seiner Grundstellung, dadurch gekennzeichnet, dass zur hydraulischen Verbindung der Druckmittelkanäle (9, 10) im Gehäuse (11) der Magnetkern (5) von einer Kanalbohrung (15) durchdrungen ist, deren dem Magnetanker (3) zugewandtes Bohrungsende einen mit dem Ventilschließglied (14) zusammenwirkenden Ventilsitz (8) aufweist.
Patent DE-102005060339-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: KOGURE NAOTO
IPC: H02G11/00
Filed: 2005-12-16
Granted: 2007-10-18
Abstract: Kontinuierliche
Stromversorgungsvorrichtung, aufweisend:  einen Kabelbaum (7);  eine
Schutzvorrichtung (4);  eine Biegungsregelwand (5) in der Schutzvorrichtung
(4), wobei der Kabelbaum (7) entlang der Biegungsregelwand (5) angeordnet
ist;  eine Blattfeder (6), die entlang der Biegungsregelwand
(5) angeordnet ist;  einen Federhalter (9, 9 1 ,
9 2 , 9 3 ), der an
der Blattfeder (6) befestigt ist und an welchem der Kabelbaum (7)
befestigt ist; und  einen Vorsprung (72, 73, 74, 76, 78), der
an dem Federhalter (9, 9 1 , 9 2 ,
9 3 ) zum gleitenden Kontaktieren der Biegungsregelwand
(5) angeordnet ist.