baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018214703-B3 (DE)
Title: Anordnung eines Verkleidungsbauteils für eine Achskomponente an einem Fahrzeug
Inventor: Müller Sven
IPC: B62D35/02
Filed: 2018-08-30
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsbauteil (10, 10A) für eine Achskomponente (5) eines Fahrzeugs, welche zumindest vertikal beweglich im Bereich einer Aussparung (3) einer Unterbodenverkleidung (1) angeordnet ist, sowie ein korrespondierendes Verfahren zum Herstellen eines solchen Verkleidungsbauteils (10, 10A). Erfindungsgemäß ist eine Schutzkomponente (12) aus einem Hartmaterial (HM) starr mit der beweglich gelagerten Achskomponente (5) verbunden ist und diese zumindest teilweise umschließt, wobei die Schutzkomponente (12) an ihrer äußeren Umrandung (12.1) über einen Übergangsbereich (18) mit einer hochelastischen membranähnlichen Abdeckkomponente (14) aus einem Weichmaterial (WM) verbunden ist, wobei die Abdeckkomponente (14) an ihrem Außenbereich (14.1) mit der Unterbodenverkleidung (1) verbunden ist, so dass die Aussparung (3) in der Unterbodenverkleidung (1) geschlossen ist, wobei Relativbewegungen zwischen der Schutzkomponente (12) und der Unterbodenverkleidung (1) durch die hochelastische membranartige Abdeckkomponente (14) ausgeglichen werden.
Patent DE-102019104943-B3 (DE)
Title: Segmentierte Brandschutzklappe mit Spannband
Inventor: FIDERER STEFAN
IPC: A62C2/12
Filed: 2019-02-27
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine segmentierte Brandschutzklappe zum Einbau in ein Lüftungsrohr (2), wobei die Brandschutzklappe schwenkbar in einem Klappengehäuse (1) angeordnet ist und mindestens zwei Klappenblätter (3, 4) umfasst, die mittels einer Auslöseeinrichtung (6) federbelastet vorgespannt in einer Offenstellung im Klappengehäuse (1) gehalten sind und im Brandfall in eine Verschlussstellung schwenken und den Luftdurchlass durch das Klappengehäuse (1) absperren, wobei jedes Klappenblatt (4, 5) eine Verschlussplatte (12) und eine Gegenplatte (13) aufweist, die in einem Abstand zueinander gehalten sind und einen Zwischenraum bilden, in welchem eine durch Hitze aufschäumbare Intumeszenzplatte (20) angeordnet ist, wobei jedes Klappenblatt (4, 5) aus mehreren Klappensegmenten besteht und mindestens eine Mittenplatte (25, 27) und zumindest zwei sich an die Mittenplatte (25, 27) anschließende Seitenplatten (24, 26) aufweist, wobei eine im Brandfall eintretende Verriegelung zwischen den Klappensegmenten vorhanden ist, welche die Klappensegmente (25, 27; 24, 26) in einer Strecklage arretiert.
Patent DE-102019218315-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Spannungskontrastbildgebung mit einem Korpuskularvielstrahlmikroskop, Korpuskularvielstrahlmikroskop für Spannungskontrastbildgebung und Halbleiterstrukturen zur Spannungskontrastbildgebung mit einem Korpuskularvielstrahlmikroskop
Inventor: ZEIDLER DIRK
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-11-27
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren, ein Korpuskularvielstrahlmikroskop, und Halbleiterstrukturen, um mittels einer Vielzahl von Korpuskularstrahlen eines Korpuskularvielstrahlmikroskops eine Halbleiterprobe aufzuladen und hochauflösende Spannungskontrastbildgebung durchzuführen, ohne das Korpuskularvielstrahlmikroskop umschalten oder die Halbleiterprobe bewegen zu müssen. Hierbei bewirkt ein additiver Gesamtstrom aus der Summe ausgewählter Korpuskularstrahlen mit jeweils niedrigem Korpuskularstrom eine Ladung und damit Spannungsdifferenz in der Halbleiterstruktur.
Patent DE-102020112816-B3 (DE)
Title: Radhalter
Inventor: BUCHMEYER MARKUS
IPC: G01B21/26
Filed: 2020-05-12
Granted: 2021-09-09
Abstract: Ein Radhalter (1) zur klemmenden Befestigung an einem Rad (9), insbesondere an einem Rad (9) eines Kraftfahrzeugs, und zur Befestigung eines Targets (5) zur Fahrwerksvermessung, umfasst einen Basiskörper (10) mit einem zentralen Bereich und wenigstens zwei, insbesondere drei, Arme (22, 23, 24), die sich von dem zentralen Bereich des Basiskörpers (10) in radialer Richtung nach außen erstrecken. Jeder der Arme (22, 23, 24) hat ein bewegliches Element (32a, 33a, 34a), das gegenüber dem Basiskörper (10) in radialer Richtung beweglich ist, um die Länge des Armes (22, 23, 24) in radialer Richtung zu variieren; ein Druckelement (52, 53, 54), insbesondere eine Druckfeder, das bzw. die dazu angeordnet und ausgebildet ist, das bewegliche Element (32a, 33a, 34a) in radialer Richtung nach außen zu drücken; und ein Zugelement (62, 63, 63), das mechanisch mit dem beweglichen Element (32a, 33a, 34a) gekoppelt und dazu angeordnet und ausgebildet ist, das bewegliche Element (32a, 33a, 34a) in radialer Richtung nach innen zu ziehen. Der Radhalter (1) weist darüber hinaus ein Kopplungselement (60) auf, das die Zugelemente (62, 63, 63) der wenigstens zwei Arme (22, 23, 24) mechanisch miteinander koppelt.
Patent DE-102021120930-B3 (DE)
Title: Spender; Verfahren zum Reinigen eines Spenders
Inventor: STEINECKE ALEKSANDER
IPC: A47J47/04
Filed: 2021-08-11
Granted: 2023-01-26
Abstract: Es werden ein Spender (1) und ein Verfahren zum Reinigen eines Spenders (1) vorgeschlagen, wobei der Spender (1) einen Behälter (2) zur Bevorratung von rieselfähigen oder flüssigen Stoffen, eine Halterung (9) für den Behälter (2), eine einen Verschluss (28) aufweisende Verschlussmechanik (22), die in eine Verschlussstellung oder in eine Offenstellung bringbar ist, und einen an dem Behälter (2) und der Verschlussmechanik (22) angeordneten Auslass (6) zur Entnahme zumindest eines Teils der bevorrateten rieselfähigen oder flüssigen Stoffe, wobei der Auslass (6) eine Auslassöffnung (27) aufweist, die mittels des Verschlusses (28) in einen verschlossenen Zustand oder in einen offenen Zustand bringbar ist, aufweist, wobei der Behälter (2) für rieselfähige Schüttgüter aus einem natürlichen Material (z.B. Hanf, Leinen, Baumwolle, Jute oder einer Kombination dieser Materialen) besteht und der Behälter (2) für hygroskopische bzw. flüssige Produkte aus einseitig oder beidseitig beschichteten technischen Textilien (z.B. Polypropylen, Polyester (vorzugsweise aus Resten oder recyceltem Material)) besteht und der Auslass (6) lösbar an dem Behälter (2) angeordnet ist und/oder der Auslass (6) lösbar an der Verschlussmechanik (22) angeordnet ist, so dass bauartbedingt es daher möglich, den Spender (1) zumindest teilweise auseinanderzubauen, um ihn zu reinigen und/oder zu befüllen.
Patent DE-102022110986-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Querträgers zur Verwendung in einem Stoßfänger eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B60R19/18
Filed: 2022-05-04
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Querträgers (2) zur Verwendung in einem Stoßfänger (4) eines Kraftfahrzeugs (80), umfassend die Schritte eines Ablängens (100) eines Strangpressprofils (6) zur Fertigung eines Strangpressprofilteils geeigneter Länge, eines beidseitigen Verformens (200) von Endbereichen (8a, 8b) des Strangpressprofilteils geeigneter Länge zur Umformung von an den Endbereichen (8a, 8b) des Strangpressprofilteils angeordneten Schnittkanten (10) sowie eines Streckbiegens (300) des Strangpressprofilteils geeigneter Länge zur Fertigung eines Strangpressprofilteils geeigneter Länge und geeigneter Grundform, wobei das beidseitige Verformen (200) der Endbereiche (8a, 8b) des Strangpressprofilteils geeigneter Länge durch Anwendung von äußerem Druck erfolgt, während Kernstrukturen zur Formgebung in dem Inneren des Strangpressprofilteil geeigneter Länge angeordnet sind.
Patent DE-102023105429-B3 (DE)
Title: Brauanlage mit einer Heißwasser-Speichereinrichtung
Inventor: PFISTER STEFAN
IPC: C12C13/00
Filed: 2023-03-06
Granted: 2023-10-05
Abstract: Bei einer Brauanlage mit einer einen Hochtemperaturbereich (2') und einen Niedertemperaturbereich (2") aufweisenden Heißwasser-Speichereinrichtung (10; 10'), die zumindest einen Hochtemperatur-Wassereinlass (20, 21, 21A, 22), zumindest einen Hochtemperatur-Wasserauslass (23, 23A), zumindest einen Niedertemperatur-Wassereinlass (24) und zumindest einen Niedertemperatur-Wasserauslass (25) aufweist, mit einem Maischgefäß (3), einem mit dem Maischgefäß (3) über eine Maischeleitung (34) fluidverbundenen Läuterbottich (4) oder Maischefilter, einer Würzepfanne (5), die einen Läuterwürzeeinlass (50), einen Würzeauslass (51) und einen Brüdenkondensator (6) mit einem Niedertemperatur-Wasseranschluss (60) und einem Hochtemperatur-Wasseranschluss (61) aufweist, wobei der Läuterwürzeeinlass (50) über eine Läuterwürzeleitung (52) mittelbar oder unmittelbar mit dem Läuterbottich (4) oder dem Maischefilter fluidverbunden ist, wobei der Niedertemperatur-Wasserauslass (25) der Heißwasser-Speichereinrichtung (10; 10') mit dem Niedertemperatur-Wasseranschluss (60) des Brüdenkondensators (6) und der Hochtemperatur-Wassereinlass (21) der Heißwasser-Speichereinrichtung (10; 10') mit dem Hochtemperatur-Wasseranschluss (61) des Brüdenkondensators (6) in Fluidverbindung stehen, ist vorgesehen, dass die Heißwasser-Speichereinrichtung (10; 10') über eine Frischwasser-Zuleitung (70) mit einem Frischwasservorrat (7') in Fluidverbindung steht und dass der Hochtemperatur-Wasserauslass (23) der Heißwasser-Speichereinrichtung (10; 10') über eine Maischwasserleitung (32) mit einem Heißwassereinlass (33) des Maischgefäßes (3) in Fluidverbindung steht. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass in der Frischwasser-Zuleitung ein Würzekühler (9) vorgesehen ist, dem über eine mit dem Frischwasservorrat (7') fluidverbundene äußere Zuflussleitung (71) Kaltwasser zugeführt wird, das im Würzekühler (9) erhitzt wird, und der über eine innere Zuflussleitung (72) mit dem Hochtemperatur-Wassereinlass (20) der Heißwasser-Speichereinrichtung (10; 10') fluidverbunden ist, wobei die äußere Zuflussleitung (71) und die innere Zuflussleitung (72) die Frischwasser-Zuleitung (70) der Heißwasser-Speichereinrichtung bilden.
Patent DE-4107850-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbesserung der Sicht, insbesondere in Fahrzeugen
Inventor: WEIDEL EDGAR
IPC: G01S17/89
Filed: 1991-03-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Anordnung
zur Verbesserung der Sicht, insbesondere in Fahrzeugen bei Dunkelheit, schlechter
Witterung und Nebel, mittels Ausstrahlung und Empfang elektromagnetischer
Wellen, umfassend  eine Beleuchtungsoptik mit festgelegter Sendepolarisation zur
Abstrahlung infraroten Lichts in einen vorgegebenen ersten Raumwinkelbereich,  eine
Empfangsoptik zum Empfang reflektierter Anteile des abgestrahlten
nichts in zur Sendepolarisation orthogonaler Empfangspolarisation
aus einem zweiten Raumwinkelbereich und eine Anzeigeoptik zur Darstellung
der durch die Empfangsoptik gewonnenen Bildinformation,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Empfangsoptik in Bezug auf die Beleuchtungsoptik
so angeordnet ist, dass die Überlappung
des ersten und des zweiten Raumwinkelbereichs erst in einem von
der Beleuchtungsoptik und der Empfangsoptik entfernteren Bereich
stattfindet.
Patent DE-4403497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Antworten zu Testfragen
Inventor: CLARK JAY V
IPC: G06F7/08
Filed: 1994-02-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung von
Bewertungen von in Form von Datenelementen vorliegenden Testantworten
von zwei oder mehr Bewertern, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  a)
dass ein als Antwort auf eine Frage erzeugtes Datenelement über ein
verteiltes Computernetzwerk (10) einem Server (27) elektronisch
zugeführt
wird (64);  b) dass das Datenelement von dem Server (27) über das verteilte
Computernetzwerk (10) elektronisch an erste und zweite Bewerter-Arbeitsplätze übertragen
wird (88, 91), so dass es durch erste und zweite Bewerter bewertet
werden kann;  c) dass erste und zweite Bewertungsergebnisse,
die von den ersten und zweiten Bewertern für die Datenelemente ermittelt
wurden, von den ersten und zweiten Bewerter-Arbeitsplätzen über das
verteilte Computernetzwerk (10) elektronisch an den Server (27)
verschickt werden; und  d) dass die ersten und zweiten Bewertungsergebnisse elektronisch
verglichen werden (97) und ein mit den ersten und zweiten Bewertungsergebnissen
in Verbindung stehender Wert aufgezeichnet wird (46), wenn die ersten und...
Patent DE-4406105-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Schiene
Inventor: DIETZE HANS-ULRICH
IPC: E01B9/38
Filed: 1994-02-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: Befestigungsanordnung
für auf
einer Stahlschwelle (12, 14) angeordnete Schiene (10), die über eine
Befestigungs- wie Rippenplatte (16) mit der aus paarweise nebeneinander
und senkrecht zur Längsachse
der Schiene verlaufenden I- oder Doppel-T-Träger (12, 14) bestehenden Stahlschwelle
verbunden ist, deren obere und untere Flansche (18, 20, 22, 24)
jeweils eine Ebene aufspannen, wobei zwischen der Befestigungsplatte
(16) und Außenflächen der
oberen Flansche (22, 24) der Doppel-T-Träger ein Plattenelement (26)
angeordnet ist, das von einem von der Befestigungsplatte ausgehenden
zwischen den Doppel-T-Trägern
sich erstreckenden und sich mittelbar unterseitig an den oberen
Flanschen abstützenden
Schraubelement (38) durchsetzt und mittels einer Mutter gesichert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenelement (26) eine aus
Stahl bestehende Druckverteilungsplatte ist, dass die Mutter des
Schraubelementes (38) von einer Aufnahme (34), die zwischen der
Druckverteilungsplatte (26) und den oberen Flanschen der Doppel-T-Träger festgeklemmt
ist, drehgesichert aufgenommen ist. wobei die Aufnahme (34) zwischen
den Längsrändern (28,
30) der oberen Flansche...
Patent DE-4424191-B4 (DE)
Title: Abdeckung, insbesondere Modul- oder Bausteinabdeckung, für eine Luft- oder Gassackeinrichtung
Inventor: YAMAKAWA KAZUHIKO
IPC: B60R21/2165
Filed: 1994-07-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Abdeckung
(14B) zum Abdecken eines Behälters
mit einem Luft- oder Gassack in einer Luft- oder Gassackeinrichtung,
umfassend:  (a) ein Abdeckungsteil;  (b) Reißlinien
(28B, 30B, 32B) zum Aufreißen
der Abdeckung (14B), die auf einer inneren Oberfläche des
Abdeckungsteils vorgesehen sind, wobei die Reißlinien eine erste Reißlinie (28B)
umfassen, und zweite Reißlinien
(30B, 32B), die sich im wesentlichen senkrecht zu der ersten Reißlinie (28B)
erstrecken und dieselbe an beiden Enden unter Bildung von Schnittstellen
(30a, 32a) schneiden; und  (c) erste Adapterteile (36a, 36b),
die an dem Abdeckungsteil außerhalb
eines Mittelteils (300B, 400B) desselben so befestigt sind, daß sie das
Abdeckungsteil mit dem Behälter
der Luft- oder Gassackeinrichtung verbinden;  (d) zweite Adapterteile
(34B, 36B), die an dem Abdeckungsteil außerhalb des Mittelteils (300B,
400B) so befestigt sind, daß sie
parallel zu und beabstandet von den zweiten Reißlinien (30B, 32B) sind;  dadurch
gekennzeichnet, daß  (1)
seitliche dickwandige Teile...
Patent DE-10010113-B4 (DE)
Title: Natives Schwammkollagen, Verfahren zu seiner Isolierung und seine Verwendung, sowie natives nanopartikuläres Schwammkollagen, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: KREUTER JOERG
IPC: A61P19/02
Filed: 2000-03-03
Granted: 2009-05-07
Abstract: Natives
Schwammkollagen, erhältlich dadurch,
dass man Schwamm-Material in Alkohol einlegt, mit Wasser wäscht, mit
einem Puffer bei einem pH-Wert von 7–12 extrahiert, aufarbeitet
und das Kollagen bei einem pH-Wert von 2–6 ausfällt und isoliert.
Patent DE-10011807-B4 (DE)
Title: Elektronische Kontrolleinheit für elektrohydraulische Druckregelvorrichtungen
Inventor: RISCH STEPHAN
IPC: B60T8/36
Filed: 2000-03-10
Granted: 2013-08-01
Abstract: Elektronische Kontrolleinheit für elektrohydraulische Druckregelvorrichtungen, insbesondere in elektromagnetischen Bremssystemen, mit einem oder mehreren Verschlussmitteln (1) zur Abdeckung oder Aufnahme einer Ansteuerelektronik, einem ein- oder mehrteilig zusammengesetzten Gehäuserahmen (2) zur Halterung von Ventilspulen (3), wobei die Verschlussmittel (1) gemeinsam mit dem Gehäuserahmen (2) ein Reglergehäuse bilden und die Verschlussmittel (1) aus einem wärmeleitfähigen Material, vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Aluminium bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilspulen (3) gegenüber dem Reglergehäuse durch elastische Pufferelemente (4) beweglich fixiert sind.
Patent DE-10013406-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus einem Verbundwerkstoff und Verwendung der Formkörper
Inventor: WAAG ULF
IPC: C08J5/12
Filed: 2000-03-17
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Formkörpern
aus einem Verbundwerkstoff aus mindestens zwei Werkstoffen mit jeweils
unterschiedlichen materialspezifischen Eigenschaften des einzelnen
Werkstoffes, welches folgende Verfahrensschnitte beinhaltet  a)
Beschichtung kugelförmiger,
bei Erwärmung
flüchtiger Trägerstoffe
mit einer Hüllschicht
aus einem Beschichtungsmittel bestehend aus Bindemitteln und Metall- und/oder
Keramikpulverteilchen,  b) Trocknung und Verfüllung der
beschichteten Trägerstoffe
in eine Form zum Aufbau eines Formkörpers,  c) Wärmebehandlung
zur Verflüchtigung
der Trägerstoffe und
Sinterung, wobei Hohlkugeln gebildet werden, die überall auf
der Hüllschicht
verteilte Poren besitzen und miteinander in einem Formkörper konstant
verbunden versintert sind, der aufgrund der als Durchlässe wirkenden
Poren ein durchziehendes Netzwerk von Porenöffnungen sowie weitere Durchlässe, die
aus den Zwischenräumen
zwischen den Außenseiten
der Hüllschichten
bestehen, aufweist,  d) Infiltrieren des Formkörpers mit
einem zweiten unterschiedlichen Werkstoff in geschmolzenem Zustand
in die Innenhohlräume
der Hohlkugeln und in alle Zwischenräume zwischen den Hüllschichten
unter Ausbildung einer negativen dreidimensionalen Netzstruktur,
wobei der...
Patent DE-10023165-B4 (DE)
Title: Verbindung von zwei freistehenden Wandelementen
Inventor: NIEHAUS DIRK
IPC: E04C3/06
Filed: 2000-05-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verbindung
von zwei freistehenden Wandelementen (2, 3), mit zwei paarweise
angeordneten T-Profilen (1), wobei jedes T-Profil (1) mit jeweils
zwei Schenkeln an einem der Wandelemente (2; 3) und mit dem dritten
Schenkel an dem anderen Wandelement (3; 2) angeschlagen und über separate
Befestigungsmittel mit dem jeweiligen Wandelement (2, 3) im Bereich
von deren Stirnseiten (6, 7) verbunden ist.
Patent DE-10025925-B4 (DE)
Title: Seitentür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CLAUSEN-SCHAUMANN ANDREAS
IPC: E05D15/58
Filed: 2000-05-25
Granted: 2015-04-02
Abstract: Seitentür eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Personenkraftfahrzeugs, welche zum Erreichen einer Offenstellung in einem Drehgelenk (1) um einen bestimmten Winkel nach oben verschwenkbar ist, wobei das Drehgelenk (1) eine Drehgelenkachse (2) und eine äußere auf der Drehgelenkachse (2) drehbar gelagerte Gelenkhülse (4) aufweist und zwischen der Drehgelenkachse (2) und der Gelenkhülse (4) eine Führungseinrichtung (5) für die Drehbewegung und gleichzeitige Axialbewegung der Gelenkhülse (4) entlang der Drehgelenkachse (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehgelenkachse (2) karosseriefest ist und die Gelenkhülse (4) fest mit der Tür (3) verbunden ist und das die Führungseinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass eine beim Öffnen der Tür (3) aufgeprägte Drehbewegung der Gelenkhülse (4) in die gleichzeitige Axialbewegung der Gelenkhülse (4) für ein Freischwenken der Tür (3) von der Fahrzeugstruktur umgesetzt ist.
Patent DE-10037078-B4 (DE)
Title: Gerät zur thermischen Beseitigung von Niederflurbewuchs
Inventor: BARDEHLE CARSTEN
IPC: A01M21/04
Filed: 2000-07-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Gerät zur thermischen Beseitigung von Niederflurbewuchs, mit einem Mikrowellenstrahler als Wärmeerzeuger, der einen Mikrowellengenerator (3) und eine Mikrowellenstrahlung auf den Boden (2) abstrahlende Abstrahleinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstrahleinrichtung ein in Gebrauchsstellung im wesentlichen parallel zum Boden ausgerichteter Schlitzhohlleiter (20) ist, dessen Schlitze (22', 22'') in einer in Gebrauchsstellung dein Boden (2) zugewandten Seite des Schlitzhohlleiters (20) ausgebildet sind.
Patent DE-10053993-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage und Verfahren zur Bremsdruckerzeugung und -regelung für Fahrzeugbremssystem
Inventor: PEREZ-CUADRO DIOGENES
IPC: B60T13/68
Filed: 2000-10-31
Granted: 2014-09-04
Abstract: Hydraulische Bremsanlage für Fahrzeuge, mit einem mittels einer Betätigungseinrichtung (1) betätigbaren Hauptbremszylinder (2), und mit sauggeregelten Pumpen (9, 10, 11, 12), mit deren Druck Radbremsen (17, 18, 19, 20) beaufschlagbar sind, welche Pumpen (9, 10, 11, 12) die Funktionen einer Bremskraftverstärkung übernehmen und eingangsseitig, d. h. an der Saugseite, über Regelventile (27, 28, 29, 30) mit dem Hauptbremszylinder (2) und ausgangsseitig, d. h. an der Druckseite, mit mindestens einer Radbremse (17, 18, 19, 20) des Fahrzeugs verbindbar sind, wobei für jede Radbremse (17, 18) an der Vorderachse (VA) jeweils eine sauggeregelte Pumpe (9, 10) samt zugeordnetem Regelventil (27, 28) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelventile (27, 28) mit einem Druckraum des Hauptbremszylinders (2) verbundene Analogventile sind.
Patent DE-10054009-B4 (DE)
Title: Windschutzeinrichtung für einen offenen Kraftwagen
Inventor: BARGHEER CLAUDIO
IPC: B60J7/22
Filed: 2000-11-01
Granted: 2005-01-05
Abstract: Windschutzeinrichtung
für einen
offenen Kraftwagen, in dessen Fahrgastzelle (10) wenigstens ein
Fahrzeugsitz (12) mit Rückenlehne
(16) angeordnet ist, wobei auf Höhe
des oberen Bereichs der Rückenlehne
(16) wenigstens eine Luftausströmöffnung (18)
einer Luftversorgungseinrichtung (14) vorgesehen ist, über welche
der Kopf-, Schulter und Nackenbereich des Sitzinsassen zur Verminderung
von unerwünschten
Zuglufterscheinungen mit einem regelbaren Luftstrom beaufschlagbar
ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Luftversorgungseinrichtung
(14) in den Fahrzeugsitz (12) integriert ist,  und dass der
Luftversorgungseinrichtung (14) wenigstens ein außerhalb
des Fahrzeugsitzes (12) angeordneter Sensor (20, 22) zum Erfassen
eines Parameterwertes zugeordnet ist, wobei die Regelung des aus
der Luftausströmöffnung (18)
austretenden Luftstroms über
eine Regelungseinheit (24) in Abhängigkeit des Parameterwertes
erfolgt.
Patent DE-10066095-B4 (DE)
Title: Druckeinheit
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F13/004
Filed: 2000-09-20
Granted: 2009-11-26
Abstract: Druckeinheit, welche ein erstes Paar (07; 08; 13; 18) aus einem ersten Formzylinder (01; 09; 14; 19) und einem ersten Übertragungszylinder (02; 11; 16; 21), sowie ein zweites Paar (07; 08; 13; 18) aus einem zweiten Formzylinder (01; 09; 14; 19) und einem zweiten Übertragungszylinder (02; 11; 16; 21) aufweist, wobei die Übertragungszylinder (02; 11; 16; 21) in einer Druck-An-Stellung zusammen wirken, und wobei jedem Formzylinder (01; 09; 14; 19) eine Farbwalze (04) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Formzylinder (01; 09; 14; 19) mit einer von einer Produktionsdrehzahl (PFZ) und von einer Drehzahl Null (NFZ) verschiedene Drehzahl (BBFZ) für ein Bebildern des Formzylinders (01; 09; 14; 19) betrieben ist, während gleichzeitig die diesem Formzylinder (01; 09; 14; 19) zugeordnete Farbwalze (04) vom Formzylinder (01; 09; 14; 19) abgestellt und unabhängig vom Formzylinder (01; 09; 14; 19) mit einer von einer Drehzahl Null (NW) und einer Produktionsdrehzahl (PW)...
Patent DE-10101825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements mit einer T-förmigen Kontaktelektrode
Inventor: BEHAMMER DAG
IPC: H01L21/285
Filed: 2001-01-17
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements mit einer im Querschnitt
T-förmigen
metallischen Kontakt-Elektrode, insbesondere eines Feldeffekttransistors
mit T-Gate, bei welchem die Position und Breite des Elektrodenfußes durch
eine als Spacer an einer Materialkante abgeschiedene Hilfsschicht
bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Spacer (12b) zugleich
als Positioniermarke für
den breiteren Elektrodenkopf verwandt wird, dass um den Spacer eine
Kopfschicht (14b) abgeschieden wird, wobei die Spitze des Spacers über die Kopfschicht
hinausragt ( 1j ), und dass in einem späteren Schritt
in der Kopfschicht eine Struktur (20) für die Herstellung des Elektrodenkopfes
erzeugt wird.