baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101677-B4 (DE)
Title: Plattenwärmeübertragervorrichtung und Vorrichtung zur Nutzung von Abwärme
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28F3/00
Filed: 2016-01-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Plattenwärmeübertragervorrichtung (1), aufweisend einen Plattenstapel aus am Rand abdichtend miteinander verbundenen Wärmeübertragungsplatten (2), welche derart profiliert und gestapelt sind, dass in dem Plattenstapel sich in einer Stapelrichtung abwechselnde erste Strömungskanäle (31) für ein erstes Fluid (41) und zweite Strömungskanäle (32) für mindestens ein zweites Fluid (42) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeübertragungsplatten (2) derart profiliert sind, dass der Plattenstapel einen ersten Plattenwärmeübertrager (11) und mindestens einen zweiten Plattenwärmeübertrager (12) aufweist, welche zumindest bezüglich des ersten Fluides (41) miteinander in Reihe verbunden sind, wobei zwischen dem ersten Plattenwärmeübertrager (11) und dem zweiten Plattenwärmeübertrager (12) ein Hohlraum (6) angeordnet ist, in welchen die ersten Strömungskanäle (31) derart münden, dass das die ersten Strömungskanäle (31) durchströmende erste Fluid (41) nach dem Austritt aus dem ersten Plattenwärmeübertrager (11) und vor dem Eintritt in die ersten Strömungskanäle (31) des zweiten Plattenwärmeübertragers (12) durchmischt wird, wobei das die ersten Strömungskanäle (31) durchströmende erste Fluid (41) nach dem Austritt aus dem ersten Plattenwärmeübertrager (11) und vor dem Eintritt in die ersten Strömungskanäle (31) des zweiten Plattenwärmeübertragers (12) durchmischt wird, ohne den Plattenstapel zu verlassen, und wobei die Wärmeübertragungsplatten (2) derart profiliert und gestapelt sind, dass eine Strömungsrichtung des ersten Fluides (41) beim Übergang von dem ersten Plattenwärmeübertrager (11) zu dem zweiten Plattenwärmeübertrager (12) erhalten bleibt.
Patent DE-102016103834-B4 (DE)
Title: BAW-Vorrichtung
Inventor: CARUYER GREGORY
IPC: H03H9/17
Filed: 2016-03-03
Granted: 2018-12-06
Abstract: BAW-Vorrichtung mit einer Schichtabfolge, die umfasst:
 - eine erste Elektrodenschicht (El),
 - eine dielektrische Pufferschicht (BL), wobei die dielektrische Pufferschicht (BL) aus einer Schicht aus Sio 2 , Si 3 N 4 , AlN, SiC und Al 2 o 3  oder aus einem AlN-basierten Material ausgewählt ist,
 - eine piezoelektrische Schicht (PL),
 - eine zweite Elektrodenschicht (E2),
 und wobei die dielektrische Pufferschicht (BL) die gesamte Oberfläche der darunterliegenden Schicht bedeckt, wobei die piezoelektrische Schicht (PL) direkt an der Pufferschicht haftet.
Patent DE-102016208943-B4 (DE)
Title: Zylinder einer Druckmaschine mit einer Dreheinführung
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F13/16
Filed: 2016-05-24
Granted: 2024-01-25
Abstract: Zylinder einer Druckmaschine, mit zumindest einer an einer seiner Stirnseiten angeordneten Dreheinführung (22) zumindest zum Einleiten eines Fluids in den Zylinder (07) und in mehrere im oder am Zylinder (07) angeordnete Hohlkörper (27; 28; 35), wobei die betreffende Dreheinführung (22) koaxial ein rotierbares Innenteil (43) und ein drehfest gehaltenes Außenteil (44) aufweist, wobei die im oder am Zylinder (07) angeordneten Hohlkörper (27; 28; 35) jeweils bezüglich ihres Volumens veränderbar und während einer Rotation des Zylinders (07) mit dem Fluid beaufschlagt oder zumindest beaufschlagbar sind, wobei das jeweilige Volumen des jeweiligen Hohlkörpers (27; 28; 35) durch eine Vergrößerung oder Verringerung einer im Inneren des betreffenden Hohlkörpers (27; 28; 35) angeordneten Menge des Fluids veränderbar ist, wobei die betreffende Dreheinführung (22) einen in ihrem Zentrum angeordneten Kanal (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinführung (22) mehrkanalig ausgebildet ist, wobei die betreffende Dreheinführung (22) zusätzlich zu ihrem in ihrem Zentrum angeordneten Kanal (26) mindestens einen weiteren Kanal (26) außerhalb ihres Zentrums aufweist, wobei das Fluid durch die mehreren Kanäle (26) der betreffenden Dreheinführung (22) geführt oder zumindest führbar ist, wobei jeder dieser Kanäle (26) an der Dreheinführung (22) einen Anschluss (64; 65; 66; 67; 68) zur Einleitung und/oder Ausleitung des jeweiligen Fluids aufweist, wobei jeweils während der Rotation des Zylinders (07) das durch den im Zentrum der betreffenden Dreheinführung (22) angeordneten Kanal (26) geführte Fluid dauerhaft mit Druck beaufschlagt und das durch den mindestens einen außerhalb des Zentrums dieser Dreheinführung (22) angeordneten Kanal (26) geführte oder zumindest führbare Fluid zeitweise und/oder periodisch drucklos gestellt ist.
Patent DE-102016212794-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Objekten im Umfeld eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT BASTIAN
IPC: G01S13/52
Filed: 2016-07-13
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Objekten im Umfeld eines Kraftfahrzeugs mittels mindestens eines Radarsensors (2) und mindestens einer Auswerteeinheit (3), wobei in der Auswerteeinheit (3) Doppler-Spektren und Mikrodoppler-Spektren ausgewertet werden, wobei anhand der Doppler-Spektren auf eine Bewegungsgeschwindigkeit (V) des Objekts geschlossen wird, wobeianhand der Mikrodoppler-Spektren auf eine Änderung der Bewegungsgeschwindigkeit V geschlossen wird, wobeibei einem Ausbleiben eines Mikrodoppler-Spektrums die Bewegungsgeschwindigkeit (V) des Objekts zu Null gesetzt wird.
Patent DE-102016220385-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren eines Bremspedals
Inventor: LEPCZYK DANIEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-10-18
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren eines Bremspedals (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Bremspedal (2) zum Durchführen eines Bremsmanövers von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigt wird, wodurch das Kraftfahrzeug mit einer Geschwindigkeit auf einer Fahrbahn fährt, die geringer als eine laut einer Geschwindigkeitsbegrenzung vorgesehene Geschwindigkeit ist, wobei das Bremspedal (2) in diesem Fall von einem Aktuator (8) angeregt wird, wodurch das Bremspedal (2) für den Fahrer ein haptisches Signal erzeugt, wobei die laut der Geschwindigkeitsbegrenzung vorgesehene Geschwindigkeit durch mindestens einen Sensor (12) erfasst wird.
Patent DE-102017011485-B4 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zum Aufschweißen von Bolzen auf ein Werkstück
Inventor: TRILLMICH RAINER
IPC: B23K9/20
Filed: 2017-12-13
Granted: 2024-01-04
Abstract: Schweißvorrichtung zum Aufschweißen von Bolzen (2) auf ein Werkstück (3), umfassend ein an eine Schweißstromquelle anschließbares Schweißwerkzeug (4) mit einem Bolzenhalter (5), mindestens eine an dem Werkstück (3) befestigbare Massenklemme (6) zur Ausbildung einer Schaltanordnung zum Lichtbogenbolzenschweißen und eine erste Zuführ- und Positioniereinrichtung (7) zum Verfahren von Schweißwerkzeug (4) und Werkstück (3) zueinander an zumindest randbenachbarte Werkstückpositionen (12) zum Anschweißen von Bolzen (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Zuführ- und Positioniereinrichtung (8) vorgesehen ist, die mit einer Steuerung verbunden ist, die zur Berechnung der Auswahl und Positionierung mindestens eines ferromagnetischen Festkörpers (11) auf dem Werkstück (3) als eine die Masseverteilung des Werkstücks (3) ergänzende Ausgleichsmasse für randbenachbarte Werkstückpositionen (12) ausgelegt ist, und die Berechnung auf der Grundlage von das Werkstück (3) charakterisierenden Kenngrößen, wie Abmessungen und Materialparameter, sowie der Werkstückposition (12) in Bezug auf die Werkstückränder und den Befestigungspunkt der mindestens einen Massenklemme (6) erfolgt.
Patent DE-102017100130-B4 (DE)
Title: Automatisiertes stochastisches Verfahren zum Erkennen von Eigenschaften und Verwenden desselben in einem wiederholbaren Verfahren
Inventor: WEGNER DIANA M
IPC: G07C3/14
Filed: 2017-01-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Automatisiertes Verfahren (100) zum Erkennen von qualitätsvoraussagenden Eigenschaften eines wiederholbaren Verfahrens, umfassend:das Messen roher Zeitreihendaten (D) während des wiederholbaren Verfahrens unter Verwendung eines Satzes von Sensoren (25), wobei die rohen Zeitreihendaten mehrere Parameter des wiederholbaren Verfahrens beschreiben;wobei das automatisierte Verfahren gekennzeichnet ist durch:das Empfangen der rohen Zeitreihendaten (D) von dem Satz Sensoren (25) über eine erste Steuerung (55);das stochastische Erzeugen von in Frage kommenden Eigenschaften (CF) aus den rohen Zeitreihendaten (D) mit der ersten Steuerung (55), wobei die in Frage kommenden Eigenschaften (CF) voraussagend für eine Qualität eines Werkstücks ist, das über das wiederholbare Verfahren hergestellt wurde;das Bestimmen über ein evolutionäres oder generisches Programmiermodul (80), welches mathematische Werkzeuge mit einem symbolischen Manipulator zur stochastischen Optimierung verwendet, eines Satzes von voraussagbaren Eigenschaften (CF) als eine Teilmenge der erzeugten in Frage kommenden Eigenschaften (CF), wobei der bestimmte Satz von voraussagbaren Eigenschaften (CF) für die Qualität des Werkstücks voraussagender ist als die erzeugten in Frage kommenden Eigenschaften (CF); unddas Ausführen einer Steuermaßnahme in Bezug auf das wiederholbare Verfahren über eine zweite Steuerung (50) unter ausschließlicher Verwendung des Satzes von voraussagbaren Eigenschaften (CF), einschließlich des Bestimmens der Qualität des Werkstücks durch Anwenden einer Regel auf den Satz von voraussagbaren Eigenschaften (CF) und Modifizieren mindestens eines Werkstücks und eines Parameters der wiederholbaren Verfahrens basierend auf der bestimmten Qualität.
Patent DE-102017104372-B4 (DE)
Title: Sich selbst ausbalancierender roller mit einem zusammenklappbaren fusshalter für einen zusätzlichen fahrer
Inventor: KIM JOON-HYUNG
IPC: B62K17/00
Filed: 2017-03-02
Granted: 2018-11-08
Abstract: Es ist ein sich selbst ausbalancierender Roller mit einem zusammenklappbaren Fußhalter (40) für einen zusätzlichen Fahrer offenbart. Der sich selbst ausbalancierende Roller beinhaltet: ein Gehäuse (10); eine Steuerung (12), die innerhalb des Gehäuses (10) angebracht ist, um die Fahr- und Richtungsänderung zu steuern; Motoren (30), die jeweils an beiden Seiten des Gehäuses (10) angebracht sind; Räder (31), die jeweils auf Wellen der Motoren (30) montiert sind; eine Batterie (13), die an der Unterseite des Gehäuses (10) angebracht ist; ein Fahrbrett (14), das auf dem oberen Teil des Gehäuses (10) angebracht ist, um einem Hauptfahrer zu ermöglichen, seine Füße darauf zu setzen; ein zusammenklappbarer Fußhalter (40), der an der Seitenwand des Fahrbretts (14) befestigt ist, um einem zusätzlichen Fahrer zu ermöglichen, seine Füße darauf zu setzen; Rollen (60), die an einer Seite des zusammenklappbaren Fußhalters (40) angebracht sind; ein Passloch (42), das an der anderen Seite des zusammenklappbaren Fußhalters (40) ausgebildet ist; und eine Halterung (50), die durch eine Drehwelle (52) an dem Passloch (42) montiert und an der Seitenwand des Fahrbretts (14) befestigt ist, wobei die Halterung (50) Montagelöcher (51) aufweist.
Patent DE-102017115883-B4 (DE)
Title: Leistungselektronisches Submodul mit Gleich- und Wechselspannungsanschlusselementen und Anordnung hiermit
Inventor: KOBOLLA HARALD
IPC: H01L23/48
Filed: 2017-07-14
Granted: 2020-04-02
Abstract: Leistungselektronisches Submodul (2) mit einer Schalteinrichtung (4) mit einem Substrat, das eine erste und eine zweite Gleichspannungsleiterbahn (42) und hiermit polaritätsrichtig und elektrisch leitend verbunden ein erstes und ein zweites Gleichspannungsanschlusselement (50, 52) sowie eine Wechselspannungsleiterbahn (46) und hiermit polaritätsrichtig und elektrisch leitend verbunden ein Wechselspannungsanschlusselement (56) aufweist, und mit einem Isolierstoffformkörper (20), der die Schalteinrichtung rahmenartig umschließt,wobei das erste Gleichspannungsanschlusselemente (50) mit einem ersten Kontaktabschnitt auf einem ersten Auflagekörper (24) des Isolierstoffformkörpers (20) aufliegt,wobei das Wechselspannungsanschlusselement (56) mit einem zweiten Kontaktabschnitt auf einem zweiten Auflagekörper (26) des Isolierstoffformkörpers (20) aufliegt,wobei eine erste Klemmeinrichtung (7) dazu ausgebildet ist elektrisch isoliert durch eine erste Ausnehmung (204) des ersten Auflagekörpers (24) hindurchzureichen und eine elektrisch leitende Klemmverbindung zwischen dem ersten Gleichspannungsanschlusselement (50) und einem zugeordneten ersten Gleichspannungsverbindungselement (60), wie auch zwischen dem zweiten Gleichspannungsanschlusselement (52) und einem zugeordneten zweiten Gleichspannungsverbindungselement (62) auszubilden undwobei eine zweite Klemmeinrichtung (8) dazu ausgebildet ist elektrisch isoliert durch eine zweite Ausnehmung (206) des zweiten Auflagekörpers (26) hindurchzureichen und eine elektrisch leitende Klemmverbindung zwischen dem Wechselspannungsanschlusselement (56) und einem zugeordneten Wechselspannungsverbindungselement (66) auszubilden, wobei das erste und das zweite Gleichspannungsanschlusselement (50, 52) mit einer dazwischen angeordneten Isolationseinrichtung (54) einen Stapel ausbilden und , wobeidie erste Ausnehmung (204) des ersten Auflagekörpers (24), der geometrische Mittelpunkt (400) der Schalteinrichtung (4) und die zweite Ausnehmung (206) des zweiten Auflagekörpers (26) auf einer Linie angeordnet sind.
Patent DE-102017205755-B4 (DE)
Title: Speicherschaltung
Inventor: CREMOUX GUILLAUME DE
IPC: G06F1/26
Filed: 2017-04-04
Granted: 2021-10-21
Abstract: Speicherschaltung (500, 600), die Folgendes aufweist:einen Eingang zum Empfangen eines Logiksignals und einen Ausgang zum Ausgeben eines Ausgangslogikwerts; undeine Vielzahl von Logikelementen, wobei die Vielzahl von Logikelementen derart ausgebildet ist, dass bei einem Versorgen der Speicherschaltung (500, 600) mit Energie der Ausgangslogikwert eine größere Wahrscheinlichkeit eines Einstellens auf einen ersten Logikwert hat als auf einen zweiten Logikwert;wobei die Vielzahl von Logikelementen eine Vielzahl von Speicherelementen (505, 510, 605, 610, 615, 620) bildet, wobei jedes Speicherelement zumindest einen aus einem Latch und einem Flipflop aufweist; undwobei die Speicherschaltung (500, 600) ein Logikgatter (525, 625) mit einer Vielzahl von Eingängen zum Empfangen der Ausgänge der Vielzahl von Speicherelementen und einem Ausgang zum Bereitstellen des Ausgangslogikwerts aufweist.
Patent DE-102017216637-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten einer Fahrzeugkomponente an einer Scheibenfläche eines Kraftfahrzeugs und eine derartige Vorrichtung umfassendes Kraftfahrzeug
Inventor: ASANG PETER
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-09-20
Granted: 2021-04-22
Abstract: Haltevorrichtung (2) zum Halten einer Fahrzeugkomponente an einer Scheibenfläche eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für einen Innenrückspiegel, umfassend:- ein Basiselement (8) mit einer Befestigungsfläche (83) zum Anbringen an der Scheibenfläche des Kraftfahrzeugs,- ein Deckelteil (3) zum Befestigen an dem Basiselement (8) und zum Halten eines Fußelements (4), wobei das Deckelteil (3) an dem Basiselement (8) gehalten ist, indem mindestens ein Stift (81) in einer zugeordneten Ausnehmung (33) in einem Halteelement (32) des Deckelteils (3) eingreift, wobei das Halteelement (32) eine Hilfsausnehmung (36) aufweist, die in einer Erstreckungsrichtung versetzt zu der Ausnehmung (33) angeordnet ist, so dass bei Krafteinwirkung in der Erstreckungsrichtung mit einem Kraftbetrag, der größer ist als ein Schwellenbetrag, sich das Deckelteil (3) auf dem Basisteil (8) verschiebt und der mindestens eine Stift (81) zumindest teilweise in der Hilfsausnehmung (36) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Hilfsausnehmung (36) und die mindestens eine Ausnehmung (33) jeweils eine gemeinsame L-förmige Ausnehmung ausbilden, wobei die Hilfsausnehmung (36) bezüglich des zugeordneten Stifts (81) so dimensioniert ist, dass das Bewegen des Stiftes (81) in die zugeordnete Hilfsausnehmung (36) nur bei einer Krafteinwirkung über dem Schwellenbetrag ermöglicht ist.
Patent DE-102017222352-B4 (DE)
Title: Anschlusscrimpaufbau und Steckverbinder mit Kabel
Inventor: MORI SHIGEO
IPC: H01R13/6592
Filed: 2017-12-11
Granted: 2022-01-20
Abstract: Anschlusscrimpaufbau, der umfasst:ein Koaxialkabel (100), das einen säulenförmigen mittleren Leiter (101), einen rohrförmigen Isolator (102) und einen rohrförmigen äußeren Leiter (103) umfasst, die koaxial in dieser Reihenfolge von einer Achse her angeordnet sind, wobei der äußere Leiter (103) eine Vielzahl von linearen Leitern (103a) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung umfasst, wobei sich die linearen Leiter (103a) entlang einer Außenumfangsfläche des Isolators (102) in einer eine Umfangsrichtung des Isolators (102) kreuzenden Richtung zu einer Kabelaxialrichtung erstrecken, wobei die linearen Leiter (103a) entlang der Umfangsrichtung angeordnet sind, um gemeinsam den rohrförmigen äußeren Leiter (103) mit einer Rohrform zu bilden,einen Anschlussteil (30), der einen Anschluss-zu-Anschluss-Verbindungsteil (31), der physikalisch und elektrisch mit einem komplementären Anschluss verbunden ist, und einen rohrförmigen Leiterverbindungsteil (32), der koaxial zwischen dem Isolator (102) und einem freiliegenden Anschlussverbindungsteil (103b) des äußeren Leiters (103) an einem Kabelendteil (100a) des Koaxialkabels (100) angeordnet ist, umfasst, wobei der Leiterverbindungsteil (32) physikalisch und elektrisch mit dem Anschlussverbindungsteil (103b) verbunden ist,ein rohrförmiges Crimpglied (40), das ermöglicht, dass der Anschlussverbindungsteil (103b) koaxial zwischen dem Crimpglied (40) und dem Leiterverbindungsteil (32) angeordnet ist, wobei das Crimpglied (40) bei der Ausübung eines radial nach innen ausgeübten Drucks verformt wird, um den Anschlussverbindungsteil (103b) auf den Leiterverbindungsteil (32) zu crimpen, undein rohrförmiges Glied (50), das stärker und härter als der Leiterverbindungsteil (32) ist und koaxial zwischen dem Leiterverbindungsteil (32) und dem Isolator (102) angeordnet ist,wobei die linearen Leiter (103a) des Anschlussverbindungsteils (103b) gequetschte Teile (103a1) umfassen, die aneinander anstoßen, sodass entlang des Umfangs benachbarte lineare Leiter (103a), die vor der Ausübung des Drucks voneinander beabstandet sind, gequetscht werden und ein Zwischenraum zwischen den benachbarten linearen Leiter(103a) durch das Quetschen unter dem Druck reduziert wird, wobei die gequetschten Teile (103a1) während des Quetschens aneinander anstoßen, bis sich die gequetschten Teile (103a1) axial so weit erstrecken, dass sie einen Sollquetschzustand erreichen, wobei der Sollquetschzustand ein Zustand ist, in dem eine Oxidschicht an den linearen Leitern (103a) gebrochen wird, um einen freiliegenden Bereich einer neuen Fläche zu erhalten, der für eine Haftung an dem Leiterverbindungsteil (32) erforderlich ist.
Patent DE-102017223750-B4 (DE)
Title: Gestrickte oder gewirkte Komponente
Inventor: HYMAS JESSICA DOROTHY JANINE
IPC: D04B1/24
Filed: 2017-12-22
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine gestrickte oder gewirkte Komponente, insbesondere für einen Bekleidungs- oder Schuhartikel, umfassend: (a) eine erste gestrickte oder gewirkte Schicht, umfassend einen gestrickten oder gewirkten ersten Abschnitt mit einer ersten linearen Maschendichte entlang einer ersten Richtung, einen gestrickten oder gewirkten zweiten Abschnitt mit einer zweiten linearen Maschendichte entlang der ersten Richtung, wobei die zweite lineare Maschendichte größer ist als die erste lineare Maschendichte; (b) eine zweite gestrickte oder gewirkte Schicht, umfassend einen gestrickten oder gewirkten dritten Abschnitt mit einer dritten linearen Maschendichte entlang einer zweiten Richtung, einen gestrickten oder gewirkten vierten Abschnitt mit einer vierten linearen Maschendichte entlang der zweiten Richtung; wobei die erste gestrickte oder gewirkte Schicht mit der zweiten gestrickten oder gewirkten Schicht verbunden ist.
Patent DE-102018007708-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: G09F9/35
Filed: 2018-09-20
Granted: 2023-11-09
Abstract: Flüssigkristallanzeige (10), umfassend:eine erste Baugruppe (12), die ein Flüssigkristallpanel (13) umfasst;eine zweite Baugruppe (14), die eine Hintergrundbeleuchtung (22) für das Flüssigkristallpanel (13) umfasst;eine Lagerung (16), welche die erste Baugruppe (12) bezüglich der zweiten Baugruppe (14) beweglich lagert, wobei die Lagerung (16) zwischen einer der Hintergrundbeleuchtung (22) zugewandten Seite der ersten Baugruppe (12) und einer dem Flüssigkristallpanel (13) zugewandten Seite der zweiten Baugruppe (14) angeordnet ist und sich rahmenartig nahe eines Außenumfangs des Flüssigkristallpanels (13) und/oder der Hintergrundbeleuchtung (22) erstreckt; undeinen an der ersten Baugruppe (12) angreifenden Aktuator (18), der ausgebildet ist, die erste Baugruppe (12) bezüglich der zweiten Baugruppe (14) zu bewegen.
Patent DE-102018100974-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H01H47/00
Filed: 2018-01-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Offenbarung umfasst eine Schaltungsanordnung (100) zum Beaufschlagen eines elektrischen Verbrauchers (101) mit einem elektrischen Signal, mit einem Signalanschluss (102), an welchen das elektrische Signal anlegbar ist, einem ersten Signalzweig (103), in welchem ein Halbleiterschalter (105) angeordnet ist, wobei der Halbleiterschalter ausgebildet ist, in einem geschlossenen Zustand den ersten Signalzweig (103) elektrisch zu schließen, um den elektrischen Verbraucher (101) über den ersten Signalzweig (103) mit dem Signalanschluss (102) elektrisch zu verbinden, und in einem geöffneten Zustand den ersten Signalzweig (103) zu unterbrechen, einem zweiten Signalzweig (107), in welchem ein Relais (109) angeordnet ist, wobei das Relais (109) ausgebildet ist, den zweiten Signalzweig (107) elektrisch zu schließen, um den elektrischen Verbraucher (101) über den zweiten Signalzweig (107) mit dem Signalanschluss (102) elektrisch zu verbinden, einem Sensor (111), welcher mit dem Signalanschluss (102) elektrisch verbunden und ausgebildet ist, das elektrische Signal innerhalb eines Überprüfungszeitintervalls auf einen Polaritätswechsel hin zu überprüfen, und einer Steuerung (113), welche im Falle eines erfassten Polaritätswechsels ausgebildet ist, einen ersten Signalzeitpunkt Ansteuern des Halbleiterschalters (105) und einen zweiten Signalzeitpunkt zum Ansteuern des Relais (109) zu bestimmen, wobei der erste Signalzeitpunkt und der zweite Signalzeitpunkt in einem Zeitintervall liegen, welches durch zwei aufeinanderfolgende und entgegengesetzte Polaritätswechsel des elektrischen Signals bestimmt ist, wobei die Steuerung (113) ferner ausgebildet ist, zum Beaufschlagen des elektrischen Verbrauchers (101) mit elektrischer Energie den Halbleiterschalter (105) zu dem ersten Signalzeitpunkt zum Schließen des ersten Signalzweigs (103) zu schließen, und wobei die Steuerung (113) ferner ausgebildet ist, nach dem Schließen des Halbleiterschalters (105) das Relais (109) zu dem zweiten Signalzeitpunkt anzusteuern, um nachfolgend das Relais (109) zu schließen, und wobei die Steuerung (113) ferner ausgebildet ist, den Halbleiterschalter (105) zu öffnen, nachdem das Relais (109) geschlossen wurde, um den elektrischen Verbraucher (101) nur über den zweiten Signalzweig (107) mit elektrischer Energie zu versorgen.