baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001030-B3 (DE)
Title: Fahrzeug, Stromversorgungsvorrichtung und Verfahren zum Schützen eines fahrzeugseitigen Stromkreises vor Blitzschäden
Inventor: CONRADS MARTIN
IPC: H02H9/00
Filed: 2014-01-25
Granted: 2015-04-16
Abstract: Eine Stromversorgungsvorrichtung (SV) für ein Fahrzeug (FZ) weist einen fahrzeugseitigen Stromkreis (SK), einen Schalter (S) und einen Stromversorgungsanschluss (SA) auf. Der fahrzeugseitige Stromkreis (SK) ist mittels des Schalters (S) mit dem Stromversorgungsanschluss (SA) elektrisch verbindbar. Die Stromversorgungsvorrichtung (SV) weist eine Gewitterwahrscheinlichkeits-Ermittlungsvorrichtung (GWE) zur Ermittlung einer Wahrscheinlichkeit für ein Gewitter am Ort des Fahrzeugs (FZ) auf und ist dazu vorbereitet, den Schalter (S) in einen nichtleitenden Betriebszustand (ZNL) zu versetzen, wenn eine Gewitterwahrscheinlichkeit, die von der Gewitterwahrscheinlichkeits-Ermittlungsvorrichtung (GWE) ermittelt wurde, einen vorgegebene ersten Schwellenwert überschreitet. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren (100) zum Schützen eines fahrzeugseitigen Stromkreises (SK) vor Blitzschäden. Darüberhinaus wird ein Fahrzeug (FZ) mit einer erfindungsgemäßen Stromversorgungsvorrichtung (SV) bereitgestellt.
Patent DE-102017123863-B3 (DE)
Title: Flüssigkristalline Mischung und Sichtfenster bzw. Brille mit fernauslösbarer Verdunklung enthaltend die flüssigkristalline Mischung
Inventor: LAPANIK VALERI
IPC: G02C7/10
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Mischungen M aus flüssigkristallinen Materialien, enthaltend:
 Hauptkomponenten A (Massenanteil der genannten Komponente in der Mischung von jeweils mindestens 10 % bis 26 %): A1 4-(4-n-propylcyclohexyl)-phenylisothiocyanat; A2 4-(4-n-hexylcyclohexyl)-phenylisothiocyanat; A3 4-(4-n-propylcyclohexyl)-benzonitril; A4 4-(4-(4-n-pentylcyclo-hexyl)-cyclohexyl)-phenylisothiocyanat;
 Sekundärkomponenten B (Massenanteil der genann-ten Komponente in der Mischung von jeweils mindestens 2 % bis weniger als 10 %): B14-(4-n-butylcyclohexyl)-phenylisothiocyanat; B2 4-(4-n-octylcyclohexyl)-phenylisothiocyanat; B3 4-(4-n-pentylcyclohexyl)-fluorbenzol; B4 4-(4-(4-n-propyl-cyclohexyl)-cyclohexyl)-benzonitril; B5 4-(4-(4-n-pentylcyclohexyl)-cyclohexyl)-benzonitril; B6 4-(4-(4-n-propylcyclohexyl)-cyclohexyl)-phenyl-isothiocyanat;
 Tertiärkomponenten C (Massenanteil der genannten Komponente in der Mischung von jeweils 0,3 % bis höchstens 2 %): C14-(4-n-heptylcyclohexyl)-phenylisothiocyanat; C2 4-(4-(2-(4-n-propyl-cyclohexyl)-ethyl)-phenyl)-phenylisothiocyanat; C3 4-(4-(2-(4-n-pentylcyclohexyl)-ethyl)-phenyl)-phenylisothiocyanat; C4 4-(4-(2-(4-(4-n-butylcyclohexyl)-phenyl)-ethyl)-cyclohexyl)-phenylisothiocyanat; C5 4-(4-(2-(4-(4-n-hexylcyclohexyl)-phenyl)-ethyl)-cyclohexyl)-phenyl-isothiocyanat;
 Quartärkomponenten D (Massenanteil der genannten Komponente in der Mischung von 0,1 % bis 2,5 %): D1 4-(4-n-pentylcyclohexyl)phenylisothiocyanat; sowie
 Sichtfenster (161, 162, 361, 362) für eine Brille (11) bestehend aus einer Zelle (4), die mit einer Flüssigkristall-Mischung M gefüllt ist, und eine Brille (11) für Tiere mit fernauslösbarer Verdunklung umfassend ein Sichtfenster (161, 162, 361, 362) für jedes Auge.
Patent DE-102017124664-B3 (DE)
Title: Faltmechanismus für einen an einem landwirtschaftlichen Gerät angeordneten Sensormast
Inventor: KLEINE-HARTLAGE HUBERTUS
IPC: F16C11/10
Filed: 2017-10-23
Granted: 2019-02-21
Abstract: Faltmechanismus (7) mit End- und Startposition für einen Sensormasten (1), mit einem ersten und einem zweiten Teil (3, 4), wobei der Zweite (4) gegenüber dem ersten Teil (3) um einen ersten Drehpunkt (6) beweglich angeordnet ist, wobei der Faltmechanismus (7) zumindest einen Verstellzylinder (5) mit einer mit dem zweiten Teil (4) verbundene Kolbenstange (9) und eine Verriegelungsvorrichtung (11) umfasst, wobei die Kolbenstange (9) einen Querstift (10) aufweist, der in einen länglichen Ausschnitt (12c) an einer Hebelanordnung (12) eingreift, wobei der Verstellzylinder (5) drehfest an dem ersten Teil (3) angeordnet ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (11) einstückig mit dem ersten Teil (3) ausgebildet ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (11) zumindest eine kreisabschnittförmige, dem Querstift (10) zugewandte Führungsbahn (11a) aufweist, dessen Mittelpunkt einen zweiten Drehpunkt (14) bildet und dessen Enden jeweils zumindest einen Rücksprung (11b, 11c) bildet, wobei der erste und zweite Rücksprung (11b, 11c) jeweils der End- und Startposition des Faltmechanismus (7) zugeordnet sind, wobei der Rücksprung (11b, 11c) jeweils zumindest annährend eine Radiale des Kreisausschnittes bildet und einen Winkel von mehr als 90 Grad mit der Bahntangente des Kreises einschließt, so dass die langen Seiten des länglichen Ausschnittes (12c) in der End- und Startposition zumindest annährend eine Keilform mit dem jeweiligen Rücksprung (11b, 11c) bilden.
Patent DE-102017128378-B3 (DE)
Title: Netzwerksystem mit mehreren antennen und verfahren zur signalverarbeitung dafür
Inventor: LIU CHIA-LUNG
IPC: H04B7/0413
Filed: 2017-11-30
Granted: 2019-01-24
Abstract: Ein Netzwerksystem mit mehreren Antennen weist eine reduzierte operative Komplexität für eine Matrixinversion auf, indem auf die Variationen des Status einer Vielzahl von Kommunikationskanälen in einem ersten Zeitabschnitt und in einem zweiten Zeitabschnitt Bezug genommen wird. Somit verbessert sich die Geschwindigkeit zum Berechnen der Matrixinversion. Dementsprechend kann die Anzahl von Servoantennen und / oder Benutzerantennen, die in dem gleichen Netzwerksystem mit mehreren Antennen arbeiten, erhöht werden.
Patent DE-102019210954-B3 (DE)
Title: Stauraumanordnung für einen Innenraum eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit der Stauraumanordnung
Inventor: TRUJILLO LINKE SANDRA
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-07-24
Granted: 2021-01-21
Abstract: Stauraumanordnung 1 für einen Innenraum eines Fahrzeugs mit einer Innenraumstruktur 2, in die eine Aufnahme 3 mit einem Boden 5 und mit mindestens einer Seitenwand 6 eingebracht ist, wobei der Boden 5 und die mindestens eine Seitenwand 6 einen Aufnahmeraum 7 für mindestens einen Gegenstand einschließen und mit mindestens einer Unterteilungseinrichtung 8, 9 zur Unterteilung des Aufnahmeraums 7 in mehrere Aufnahmebereiche 14a, 14b, 14c, wobei die mindestens eine Unterteilungseinrichtung 8, 9 von einem inaktiven Zustand I in einen aktiven Zustand A überführbar ist und wobei die Innenraumstruktur 2 mindestens einen Stauraum 10, 11 für die mindestens eine Unterteilungseinrichtung 8, 9 aufweist.
Patent DE-102020117046-B3 (DE)
Title: Türgriffanordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: HEILMANN TASSILO
IPC: E05B85/10
Filed: 2020-06-29
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (1) für eine Fahrzeugtür (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Türgriffelement (3), das in einem Ausschnitt einer Außenhaut (20) der Fahrzeugtür (2) angeordnet ist und so ausgeführt ist, dass es aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der das Türgriffelement (3) flächenbündig mit der Außenhaut (20) abschließt, um eine sich in Längsrichtung oder im Wesentlichen in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs erstreckende Rotationsache (4) in das Innere der Fahrzeugtür (2) verschwenkbar ist, wobei die Türgriffanordnung (1) eine Griffschale (5) aufweist, die im Inneren der Fahrzeugtür (2) angeordnet ist und einen unteren Griffführungsabschnitt (50) sowie einen oberen Griffführungsabschnitt (51) aufweist, die koaxial zur Rotationsachse (4) angeordnet sind und zwischen denen sich das Türgriffelement (3) erstreckt, wobei die Griffführungsabschnitte (50, 51) so ausgebildet und geformt sind, dass sie die Schwenkbewegung des Türgriffelements (3) entlang einer Teilkreisbahn zwischen der Nichtgebrauchsstellung und der Gebrauchsstellung und umgekehrt führen.
Patent DE-102020200161-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz vor einer Überdrehzahl einer elektrischen Maschine in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: CRUMP SEBASTIAN
IPC: B60W40/13
Filed: 2020-01-09
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Schutz vor einer Überdrehzahl einer elektrischen Maschine (4) in einem Hybridkraftfahrzeugantriebsstrang mit zumindest einer zumindest teilweise über die elektrische Maschine (4) antreibbaren Achse umfassend die folgenden Schritte:- Schätzung eines Kraftfahrzeuggewichts während einem Anfahrvorgang,- Laufende Berechnung einer dynamischen Achslast der angetriebenen Achse, eines antreibenden Radmoments und eines Bedarfsreibwerts,- Detektion eines Radabrisses mittels einer Detektion eines Mikro-Schlupfs zwischen einer antreibenden und einer nicht angetriebenen Achse,- Schätzung eines aktuellen Fahrbahn-Reibwerts µFahrbahnbasierend auf dem bei Radabriss berechneten antreibenden Radmoment und der bei Radabriss berechneten dynamischen Achslast der angetriebenen Achse,- Halten des geschätzten Fahrbahn-Reibwerts µFahrbahnbis der Radabriss nicht mehr detektiert wird und gleichzeitige- Ermittlung einer maximalen Drehzahl nmax der elektrischen Maschine (4) bei der diese vom Antriebsstrang antriebswirksam abgekoppelt wird, basierend auf dem ermittelten Fahrbahn-Reibwert µFahrbahnund der gegenwärtigen Last der Verbrennungskraftmaschine (5).
Patent DE-112014007308-B3 (DE)
Title: Fehlzündungs-Detektionssystem
Inventor: LOUCKS CHARLES H
IPC: F02B77/08
Filed: 2014-03-13
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer Fehlzündung in einem Zündüberspringungs-Motorsteuerungssystem, wobei das Verfahren umfasst:Zuweisen eines Zeitfensters zu einer Ziel-Zündgelegenheit für eine Ziel-Arbeitskammer;Versuchen, die Ziel-Arbeitskammer bei der Ziel-Zündgelegenheit zu zünden;Messen einer Veränderung eines Motorparameters in dem Zeitfenster;Ermitteln, ob eine Zündgelegenheit vor der Ziel-Zündgelegenheit eine Überspringung oder eine Zündung ist und ob eine Zündgelegenheit nach der Ziel-Zündgelegenheit eine Überspringung oder eine Zündung ist; undErmitteln, zumindest teilweise auf der Basis der Ermittlung der Überspringung oder Zündung vor und nach der Ziel-Zündgelegenheit und der gemessenen Änderung des Motorparameters, ob die Ziel-Arbeitskammer fehlgezündet hat;mehrmaliges Versuchen, die Ziel-Arbeitskammer zu zünden;Wiederholen der Ermittlung der Überspringung oder Zündung für die Ziel-Arbeitskammer für jeden der Zündversuche;Ermitteln, für jeden der Zündversuche, ob ein vorbestimmter Fehlzündungsschwellwert überschritten worden ist, wobei der vorbestimmte Fehlzündungsschwellwert für jeden Zündversuch von der jeweiligen Ermittlung der Überspringung oder Zündung abhängig ist; undErmitteln, ob die Ziel-Arbeitskammerfehlgezündet hat, unter Verwendung der unterschiedlichen Fehlzündungsschwellwerte, die auf den unterschiedlichen Ermittlungen der Überspringung oder Zündung basieren.
Patent DE-4342538-B4 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: BAUMANN HANS
IPC: A61B90/20
Filed: 1993-12-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Mikroskop  – mit einer
optisch abbildenden Einrichtung, die eine Linse (17) umfasst;  – mit einem
Sensor (39a, 39b) zum Erfassen von mechanischen Schwingungen des
Mikroskops;  – mit
einem Antriebselement (1, 11, 12); und  – mit einer elektronischen
Schaltung, welche das Signal des Sensors (39a, 39b) zum Erfassen
von mechanischen Schwingungen des Mikroskops in ein Signal für das Antriebselement
(39a, 39b) umwandelt;  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Linse
(17) bewegbar ist; wobei  – das
Antriebselement (1, 11, 12) als Linearmotor ausgebildet ist und
für eine
Bewegung der Linse (17) in Abhängigkeit
erfasster Schwingungen mit der Linse (17) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-4345582-B4 (DE)
Title: Dispensed, electrically-conductive, resilient plastic seal completing electromagnetic screening, comprises screening profile consisting of overlapping and adjacent strands
Inventor: KAHL HELMUT
IPC: H05K9/00
Filed: 1993-06-14
Granted: 2005-01-13
Abstract: The seal has a screening profile consisting, at least locally, of several strands which overlap and/or run together adjacently. The screen seal is applied on a part of the housing (1) especially for electronic functional elements and the housing has its interior space screened against electronic radiation.
Patent DE-4424585-B4 (DE)
Title: Wannenträger
Inventor: MICINO ANTONIO
IPC: A47K3/16
Filed: 1994-07-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wannenträger (1) aus einem Hartschaumstoff, insbesondere aus einem Partikelschaumstoff, mit einem Boden (2), einer im Wesentlichen ebenflächigen Bodeninnenfläche (25) und Seiten- und Stirnwänden (4, 5, 6, 7), wobei der Boden (2) und die Seiten- und Stirnwände (4, 5, 6, 7) integral ausgebildet sind, in dem Boden (2) Öffnungsteile (10, 11, 26, 27, 28) herausnehmbar ausgebildet sind, bspw. durch herstellungsmäßig vorgesehene Solltrennbereiche, und wobei weiter zum Zwecke eines Höhenausgleichs auf der Bodeninnenfläche Einlegeteile (18, 20 bis 23) aufnehmbar sind. Um einen derartigen Wannenträger so auszubilden, dass bei möglichst vielseitiger Verwendbarkeit zugleich eine möglichst gute Abstützbarkeit einer Wannenform gegeben ist, schlägt die Erfindung vor, dass die Öffnungsteile (10, 11, 26, 27, 28), bezogen auf eine Längserstreckung des Wannenträgers, einem mittleren Bereich und einem Endbereich zugeordnet sind, wobei zwischen mindestens zwei Öffnungsteilen (10, 11, 26, 27, 28) eine Bodenquerverstrebung (12) verbleibt, und dass im Wesentlichen die gesamte Bodeninnenfläche (25) zur Aufnahme der Einlegeteile (18, 20, 21, 22, 23) ausgebildet ist.
Patent DE-4442376-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: F01L1/25
Filed: 1994-11-29
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verbrennungsmotor
(26) mit mechanischen Steuerelementen und in Serie zu diesen angeordneten,
von dem Motoröl
des Verbrennungsmotors (26) gespeisten hydraulischen Ventilspielausgleichselementen (1),
die zwischen Ladungswechselventilen (28, 28') und einer Nockenwelle
(27, 27') des Verbrennungsmotors (26) angeordnet sind, wobei die
hydraulischen Ventilspielausgleichselemente (1) jeweils einen Hochdruckraum
sowie einen in einem Druckzylinder (4) bewegbaren Druckkolben (5)
und zwischen dem Druckzylinder (4) und dem Druckkolben (5) einen
Leckageringspalt (21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung
zur Erhöhung
der Temperatur des in dem Hochdruckraum (11) des Ventilspielausgleichselementes
(1) vorhandenen Motoröls
vorgesehen ist.
Patent DE-10007503-B4 (DE)
Inventor: ROSSA FRANK
IPC: C10K1/00
Filed: 2000-02-18
Granted: 2004-05-27
Abstract: The invention relates to a method for treating crude coke oven gas. After cooling in the collecting main, said gas is guided through an electrofilter and is subsequently guided into the precoolers. The discharge of the electrofilter is used in the precoolers for rinsing.
Patent DE-10010353-B4 (DE)
Title: Lagerung zur Verbindung eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
Inventor: DUCKECK FRIEDRICH
IPC: F16C11/08
Filed: 2000-03-07
Granted: 2004-06-24
Abstract: Lagerung (4) zur Verbindung eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil, welches zwei Aufnahmeflansche (31, 32) umfaßt, die von einem Bolzen (29) durchsetzt sind, wobei die Lagerung (4) eine mit dem ersten Bauteil (Koppelgestänge 3) gekoppelte Dämpferbuchse (27) umfaßt, welche koaxial zu dem Bolzen (29) angeordnet ist und welche an deren beiden axialen Enden (36, 37) jeweils eine sich radial nach außen erstreckende ringförmige Auskragung (38a, 38b) und eine sich radial nach innen erstreckende ringförmige Stützlippe (39a, 39b) aufweist, die sich zumindest mittelbar am Bolzen (29) abstützt, wobei die Dämpferbuchse (27) axial zwischen den beiden Stützlippen (39a, 39b) ein Radialspiel (46) zu dem Bolzen (29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpferbuchse (27) in einer Ausnehmung (Bohrung 26) des ersten Bauteils (Koppelgestänge 3) angeordnet ist, wobei sich die Auskragungen (38a, 38b) in die aufeinander weisenden Richtungen an dem ersten Bauteil (Koppelgestänge 3) abstützen und das Radialspiel (46) von einer axial mittigen...
Patent DE-10014394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Störsignalleistungsermittlung von über eine Funkschnittstelle eines Funk-Kommunikationssystems übertragenen Signalen
Inventor: BREINING CHRISTINA
IPC: H04B17/336
Filed: 2000-03-23
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zur Störsignalleistungsermittlung von über eine Funkschnittstelle eines Funk-Kommunikationssystems übertragenen Signalen, wobei  die über die Funkschnittstelle übertragenen Signale (SI TX ) mittels einer Antenneneinrichtung (A) empfangen und demoduliert werden,  die empfangenen, demodulierten Signale (SI RX ) anhand ihrer Phasenlage in Real- (SI RES,R ) und Imaginärteil (SI RES,I ) aufgespalten werden,  die Störsignalleistung (PV1) aus der Leistung der Imaginärteile (SI RES,I ) der empfangenen, demodulierten Signale berechnet wird.
Patent DE-10014457-B4 (DE)
Title: Kühlkörper mit einem Gehäuse für eine wärmeabgebende elektronische Schaltung
Inventor: GRAUVOGEL ULRICH
IPC: H05K5/06
Filed: 2000-03-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: Kühlkörper mit
einem Gehäuse
(18) für
eine wärmeabgebende
elektronische Schaltung (11), insbesondere für eine Gebläsesteuerung einer Klimaanlage
eines Kraftfahrzeuges, welches Gehäuse (18) Seitenwandungen aus
Kunststoff aufweist, die durch Umspritzen des oberen Abschnitts
des Kühlkörpers (12)
fest mit diesem verbunden sind, und welcher Kühlkörper (12) zumindest abschnittsweise
den Boden (14) des Gehäuses
(18) bildet und im wärmeleitenden
Kontakt zu wenigstens einem Teil (16) der Schaltung steht, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gehäuse
(18) zumindest teilweise entlang dem Umfang über zumindest einen Teil der
Höhe der
Seitenwandung doppelwandig (19, 20) unter Bildung einer inneren Wanne
ausgebildet ist, die in der zusammengebauten Lage die elektronische
Schaltung (11) aufnimmt und mit einer Weichvergußmasse (21) verfüllt ist,
daß die äußere Seitenwandung
(19) die innere Seitenwandung (20) in der Höhe überragt, und daß in der
zusammengebauten Lage das Gehäuse über der
inneren Wanne mit einem Hartvergußmasse (22) verfüllt ist,
die sich in den durch die doppelte Seitenwandung...
Patent DE-10045997-B4 (DE)
Title: Stutzen für eine nach dem Prinzip der geführten Mikrowelle arbeitenden Füllstandmesseinrichtung mit Eindrahtleitung
Inventor: FUENFGELD MARTIN
IPC: B65D90/48
Filed: 2000-09-18
Granted: 2011-04-14
Abstract: Stutzen zum Anbringen einer nach dem Prinzip der geführten Mikrowelle arbeitenden und mit einer einzigen elektrischen Leitung (40) zum Führen der Mikrowelle bis in ein Füllgut hinein ausgestatteten Füllstandmesseinrichtung (10) mit Eindrahtleitung, mit  – einem Stutzenoberteil (21), in dem die nach dem Prinzip der geführten Mikrowelle arbeitende Füllstandmesseinrichtung (10) mit einer einzigen elektrischen Leitung (40) anbringbar ist,  – einer unterhalb des Stutzenoberteils (21) angeordneten Stutzenwandung (22) mit einer Stutzenwandungshöhe (h), und  – zumindest einem zusätzlichen elektrischen Leiter (30a, 30b, 30c, 30d, 30e, 30f) in Form eines Stabes, eines Drahtes oder eines Seils, der zur Impedanzanpassung von der einzigen elektrischen Leitung (40) der am Stutzenoberteil (21) anzubringenden Füllstandmesseinrichtung (10) in einem Abstand (a) angeordnet ist und sich vom Stutzenoberteil (21) bis mindestens zur 0,25-fachen und maximal bis zur 2,5-fachen Stutzenwandungshöhe (h) erstreckt.
Patent DE-10105778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbeschichtung von Polymethylmethacrylat-Substraten
Inventor: BAHR ERNST
IPC: C23C14/24
Filed: 2001-02-07
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur direkten Oberflächenbeschichtung von aus Polymethylmethacrylat gefertigten optischen Bauelementen durch das Plasma-Ion-Assisted-Deposition-Auftragsverfahren, dadurch gekennzeichnet,  dass auf das Polymethylmethacrylat-Substrat, zunächst ohne Plasma-Unterstützung, eine Schutzschicht eines Metalloxides aufgedampft, wobei als Metalloxid Al 2 O 3  verwendet wird, und  sodann der Aufdampfprozess mit dem Plasma-Ion-Assisted-Deposition-Verfahren zum Aufbringen einer oder mehrerer Schichten verschiedener Oxide fortgesetzt wird.
Patent DE-10107206-B4 (DE)
Inventor: HAMMELSBACHER KARLHEINZ
IPC: H05B3/74
Filed: 2001-02-16
Granted: 2005-03-24
Abstract: In order to be able to dispose the whole of the electrical circuitry of the operating panel (14) of a cooker top (11) on a single, single-layer circuit board (even if lined on both sides) of dimensions which do not project beyond the operating panel (14), there is provided a button selector switch (18) with which a cooking stage switch (19; 19-, 19+) which is also button-actuable can be cyclically successively switched to each of the cooking zones (12) provided, while the other cooking zones (12) remain in their current switching condition. Which of the cooking zones (12) is in operation at the present time and which of them is currently selected by way of the selector switch (18) can be seen from the optical signalling of miniaturized cooking zone lamps (22) or digital displays (23) which are arranged in a manner corresponding to the geometry of the cooking zones (12). A digital display indicates the currently predetermined cooking stage (23) for the currently selected cooking zone (12). In order to avoid separate residual heat lamps (29), the respective cooking zone lamp (22) or display (23) does not yet go out when its cooking zone (12) is switched off, but goes out only when the associated cooking zone (12) is cooled down below the residual temperature which is critical in terms of touching it.
Patent DE-10110882-B4 (DE)
Title: Verriegelungsbolzen zur Befestigung eines Werkzeugs in einem Pressgerät
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: F16L13/14
Filed: 2001-03-07
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verriegelungsbolzen (7) zur Befestigung eines Werkzeuges (3) in einem Pressgerät (1), wobei der Verriegelungsbolzen (7) in einer Bolzenaufnahme (6) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung zu bewegen ist, mit einem Sicherungselement (10), das in der Bolzenaufnahme (6) angeordnet ist und durch formschlüssigen Eingriff in den Verriegelungsbolzen (7) die Verriegelungsstellung sichert, wobei weiter das Sicherungselement (10) gegen Federkraft auf den Verriegelungsbolzen (7) zur Freigabe verlagerbar ist, wobei der Verriegelungsbolzen (7) einen Sicherungsabschnitt (17) aufweist, der relativ zu einem Verriegelungsabschnitt (15) des Verriegelungsbolzens (7) bewegbar ist und wobei der Sicherungsabschnitt (17) eine Auflaufschräge (29) zur Bewegung des Sicherungselementes (10) in die Freigabestellung aufweist.
Patent DE-10111905-B4 (DE)
Title: Wasserschutzwall
Inventor: GILLICH ADAM
IPC: E02B7/20
Filed: 2001-03-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Wasserschutzwall,
der zum Schutz eines Gebäudes
(5) gegen Hochwasser (10) um das Gebäude (5) angeordnet ist,  • der überwiegend
aus flexiblem Material besteht,  • der mindestens einen oberen,
mindestens eine aufblasbare Kammer umfassenden Teil (9) und  • einen unteren,
als Gewicht dienenden und in einem Graben (4) im Erdboden (3) verankerten
Teil (2) umfaßt
und  • beide
Teile (9, 2) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß  • der untere
Teil (2) mindestens eine Kammer umfaßt, die wasserdurchlässig und
mit Sand oder Erde gefüllt
ist und  • daß zwischen
dem oberen (9) und dem unteren Teil (2) ein Zwischenteil (6) angeordnet
ist, der zunächst
zusammengefaltet im Graben (4) liegt und mindestens eine aufblasbare
Kammer umfaßt,
die mit den beiden benachbarten Teilen (9, 2) verbunden ist und
im aufgeblasenen Zustand mindestens überwiegend in dem Graben (4)
liegt und sich der Breite des Grabens (4) unter...