baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125025-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und steuerverfahren davon
Inventor: PARK SE YOUNG
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Ein Fahrzeug (1) weist auf: eine Bilderlangungseinheit (100), welche dazu eingerichtet ist, ein Bild um das Fahrzeug (1) herum zu erlangen, und eine Steuervorrichtung (200), welche dazu eingerichtet ist, die Bilderlangungseinheit (100) derart zu steuern, ein Bild eines vorbestimmten Bereichs basierend auf einer Positionsbeziehung zwischen einem intelligenten Schlüssel (400) und dem Fahrzeug (1) und einem Öffnen von mindestens einer der Hintertüren des Fahrzeugs (16L, 16R) zu erlangen, und die Anzahl an einsteigenden Passagieren basierend auf dem Bild des vorbestimmten Bereichs zu ermitteln.
Patent DE-102019125835-A1 (DE)
Title: System mit einem Fahrzeugsitz mit neigungsverstellbarer Rückenlehne
Inventor: BOUZID FAROUK
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-09-25
Abstract: System mit einem Fahrzeugsitz (1), aufweisend ein Sitzteil (3), eine Rückenlehne (2), die über einen verriegelbaren Scharniermechanismus (10) schwenkbar an dem Sitz angebracht ist, wobei der Sitz (1) weiterhin eine motorgetriebene Verstelleinrichtung (11) aufweist, die unabhängig vom Scharniermechanismus mit der Rückenlehne verbunden ist. Eine elektrische Steuerungseinrichtung (33) steuert den Scharniermechanismus und die motorgetriebene Verstelleinrichtung synchron.
Patent DE-102019127702-A1 (DE)
Title: Trennmesser
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C37/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trennmesser zum spanlosen Trennen von extrudierten Kunststoffprofilen, wobei das Trennmesser (8) scheibenartig ist und zwei Seiten (9, 10) umfasst, wobei im Außenbereich die Scheibe eine Schneidkante (11) aufweist.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Trennmesser (8) mit einer Einrichtung (12, 13, 14) zum Sichern von Bruchstücken versehen ist.
Patent DE-102019127734-A1 (DE)
Title: Transferfolie, Bauteil sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: JUNGMANN GERT
IPC: B44C1/17
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transferfolie (1), insbesondere zur Dekoration von Verkleidungsbauteilen für Kraftfahrzeuge oder Haushaltsgeräten, umfassend eine Trägerlage (3) mit wenigstens einer Trägerschicht (31) und eine auf der Trägerlage (3) angeordnete Übertragungslage (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungslage (2) einen Schutzschichtverbund (21) umfassend eine erste Schutzschicht (5) und wenigstens eine Annahmeschicht (4) zur Beschichtung der Übertragungslage (2) in einem beschichtungsfähigen Bereich (41) mit wenigstens einer Beschichtung (6) aufweist, wobei die wenigstens eine Annahmeschicht (4) auf der ersten Schutzschicht (5) angeordnet ist und wobei die wenigstens eine Annahmeschicht (4) an einer ersten, der Trägerlage (3) zugewandten Oberfläche der Übertragungslage (2) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung einer Transferfolie sowie ein Bauteil und ein Verfahren zu dessen Herstellung unter Verwendung einer Transferfolie.
Patent DE-102019128748-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug sowie Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: HUBER STEFAN
IPC: F16D55/226
Filed: 2019-10-24
Abstract: Eine Scheibenbremse (1) für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (9) übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (2), zwei darin angeordneten, in Richtung der Bremsscheibe (9) gegensinnig bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte (5) und einen darauf befestigten Reibbelag (6) aufweisende Bremsbeläge (3), die jeweils unter Vorspannung mittels einer Belaghaltefeder (7) in einen in Drehrichtung der Bremsscheibe (9) durch Bremsträgerhörner (4) begrenzten Belagschacht eines fahrzeugseitigen Bremsträgers angeordnet sind, sowie mit Rückstelleinrichtungen, mit denen der Bremsbelag (3) nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar ist, ist so ausgebildet, dass zumindest eine der einander zugewandten und sich kontaktierenden Bereiche der Belagträgerplatte (5) und/oder der Belaghaltefeder (7) als zum Reibbelag (6) hin abfallende Schräge (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102019131209-A1 (DE)
Title: Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung sowie Entriegelungsverfahren dafür
Inventor: SCHÖPPL ALEXANDER
IPC: E05B5/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entriegelungsverfahren für eine Schublade, Klappe oder Tür (4), die in einem Rahmen (5), beispielsweise einem Möbelkorpus, geöffnet werden kann, wobei eine Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') mit einer gegen eine Federkraft bewegbaren Falle (2) und einem Betätigungselement (3,3') an einer Eingriffsöffnung (41) an der Schublade, Klappe oder Tür (4) angeordnet ist und die Falle (2) zum Verriegeln der Schublade, Klappe oder Tür (4) hinter den Rahmen oder einem daran befestigten Gegenlager (51) greift, wobei das Betätigungselement (3,3') mit der Falle (2) so wirkverbunden ist, dass bei Betätigung des Betätigungselementes (3,3') durch eine Bedienperson die Falle (2) gegen die Federkraft eingezogen wird, um die Schublade, Klappe oder Tür (4) öffnen zu können. Ferner betrifft die Erfindung ein Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') für eine Schublade, Klappe oder Tür (4), die in einem Rahmen (5), beispielsweise einem Möbelkorpus, öffenbar angeordnet ist, mit einer gegen eine Federkraft bewegbaren Falle (2) und einem Betätigungselement (3,3') an einer Eingriffsöffnung (41) an der Schublade, Klappe oder Tür (4), wobei die Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1) an der Schublade, Klappe oder Tür (4) angeordnet ist und die Falle (2) zum Verriegeln der Schublade, Klappe oder Tür (4) hinter den Rahmen (5) oder einem daran befestigten Gegenlager (51) greift, wobei das Betätigungselement (3,3') mit der Falle (2) so wirkverbunden ist, dass bei Betätigung des Betätigungselementes (3,3') durch eine Bedienperson die Falle (2) gegen die Federkraft eingezogen wird, um die Schublade, Klappe oder Tür (4) öffnen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3,3') in die Eingriffsöffnung (41) in der Schublade, Klappe oder Tür (4) eingepasst oder innenseitig an der Eingriffsöffnung (41) anliegend angeordnet ist, wobei das Betätigungselement (3,3') beim Eingreifen von Finger(n) der Bedienperson verdrängbar ausgebildet ist und an der Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') ein Handhabungsmittel (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102019131605-A1 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: FRÖHLICH HEIKO
IPC: B60R21/217
Filed: 2019-11-22
Abstract: Es wird ein Gassackmodul (5) beschrieben. Dieses Gassackmodul hat eine Basis (10), einen Gassack (60), eine Aufblaseinheit (30) und wenigstens ein elastisches Verbindungselement (40), welches die Aufblaseinheit mit der Basis verbindet. Die Basis und die Aufblaseinheit weisen jeweils ein Befestigungsmittel für das elastische Verbindungselement auf. Das Verbindungselement (40) erstreckt sich in einer Axialrichtung von einem ersten Ende (40a) zu einem zweiten Ende (40b) und weist ein Axialloch (44) auf. Um den Montageprozess zu vereinfachen, ist wenigstens eines der Befestigungsmittel in Form einer Ausstülpung (12) ausgebildet, welche sich in das Axialloch (44) erstreckt und welche in mechanischem Kontakt zu einer inneren Oberfläche des Verbindungselements (40) ist.
Patent DE-102019133785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von Polyisopren und anderen apolaren Wertstoffen aus pflanzlichen Rohstoffen
Inventor: ZOZ HENNING
IPC: C08C1/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Trennung von Polyisopren und/oder anderen apolaren Wertstoffen aus pflanzlichen Rohstoffen, mit einer ersten Vorbehandlung (100) der pflanzlichen Rohstoffe, einer der Vorbehandlung (100) folgenden schlagenden, schneidenden und/oder reibenden mechanischen Bearbeitung (102) der pflanzlichen Rohstoffe in einer Nassphase, bei der in den bearbeiteten pflanzlichen Rohstoffen enthaltenes Polyisopren und/oder andere apolare Wertstoffe aus den pflanzlichen Rohstoffen herausgelöst werden, und einer auf die mechanische Bearbeitung (102) folgenden Trennung (104) des Polyisoprens und/oder der anderen apolaren Wertstoffe aus der Nassphase.Um ein Verfahren zu schaffen, mit dem es möglich ist, auf eine technisch einfachere Weise aus Pflanzen mit einem geringeren Kautschukgehalt oder mit einem niedermolekularen Kautschuk Polyisopren und andere apolare Wertstoffe zu gewinnen, wird vorgeschlagen, dass vor oder während der mechanischen Bearbeitung (102) in der Nassphase ein Adsorbermaterial (106) in das Mahlgutgemisch zugegeben wird.
Patent DE-102019133820-A1 (DE)
Title: Druckmesseinrichtung
Inventor: ROSSBERG ANDREAS
IPC: G01L9/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es ist eine Druckmesseinrichtung mit einem Drucksensor (1) mit einer keramischen Messmembran (3), der derart in einem Gehäuse (5) angeordnet ist, dass die Messmembran (3) durch eine Öffnung (7) des Gehäuses (5) hindurch mit einem zu messenden Druck (p) beaufschlagbar ist, und einer zwischen einem äußeren Rand der Messmembran (3) und dem Gehäuse (5) angeordneten, einen Gehäuseinnenraum (11) gegenüber der Öffnung (7) abdichtenden Dichtvorrichtung (9), beschrieben, deren Dichtvorrichtung elastomerfrei, diffusionsdicht und in hohem Maße korrosionsbeständig beständig ist, und mit der Drücke, insb. auch kleine Drücke, wie z.B. Drücke von kleiner gleich einem 0,05 bar, mit einer vergleichsweise hohen Messgenauigkeit bestimmt werden können. Diese Druckmesseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtvorrichtung (9) einen freistehend im Gehäuse (5) angeordneten Entkopplungsring (13) mit zwei einander gegenüberliegenden Stirnseiten umfasst, eine der beiden Stirnseiten mittels einer ersten Fügung (15) mit einem äußeren Rand der Messmembran (3) verbunden ist und die andere Stirnseite mittels einer zweiten Fügung (17) mit einem die Öffnung (7) außenseitlich allseitig umgebenden Gehäusebereich (19) des Gehäuse (5) verbunden ist, und eine der Öffnung (7) zugewandte Innenfläche der ersten Fügung (15) und eine der Öffnung (7) zugewandte Innenfläche der zweiten Fügung (17) mit einer mindestens ein Fluorpolymer umfassenden, thermoplastischen Korrosionsschutzschicht (21) beschichtet sind.
Patent DE-102019202777-A1 (DE)
Title: Niederinduktive Verbindungsvorrichtung
Inventor: FLAMM GUNTER
IPC: H01L23/62
Filed: 2019-03-01
Abstract: Niederinduktive Verbindungsvorrichtung (10), zum Verbinden eines Halbleitermoduls (20) mit einem Zwischenkreiskondensator (30) umfassend mindestens einen ersten Kontaktbereich (11a) und einen dem ersten Kontaktbereich (11a) gegenpoligen zweiten Kontaktbereich (12), die eingerichtet sind, das Halbleitermodul (20) zu kontaktieren, mindestens einen dem ersten Kontaktbereich (11a) gleichpoligen dritten Kontaktbereich (13a) und einen dem dritten Kontaktbereich (13a) gegenpoligen vierten Kontaktbereich (14), die eingerichtet sind, den Zwischenkreiskondensator (30) zu kontaktieren, mindestens einen ersten Verbindungsbereich (15a), der eingerichtet ist, den ersten Kontaktbereich (11a) und den dritten Kontaktbereich (13a) miteinander zu verbinden, mindestens einen zweiten Verbindungsbereich (16a); der eingerichtet ist, den zweiten Kontaktbereich (12) und den vierten Kontaktbereich (14) miteinander zu verbinden, wobei der erste Verbindungsbereich (15a) und der zweite Verbindungsbereich (16a) jeweils als voneinander getrennte planare Busbar ausgebildet ist.
Patent DE-102019206413-A1 (DE)
Title: Steckeraufnahme und Ladestation mit einer solchen
Inventor: STRUBE MAIK
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-05-03
Abstract: Es wird eine Steckeraufnahme (4) angegeben, welche eine Halterung (12), eine Buchse (6) und eine Verriegelung (14) aufweist, wobei die Buchse (6) eine Öffnung (22) aufweist, zum Einstecken und Entnehmen eines Ladesteckers (8) für ein Elektrofahrzeug, wobei die Buchse (6) derart beweglich mit der Halterung (12) verbunden ist, dass die Buchse (6) um eine Querachse (Q) herum von einer Steckposition nach unten hin in eine Ruheposition kippbar ist und umgekehrt, wobei die Verriegelung (14) derart ausgebildet ist, dass die Buchse (6) beim Kippen in die Ruheposition verriegelt wird, sodass der Ladestecker (8) in der Buchse (6) festgehalten ist, um ein Herausfallen zu verhindern, und dass die Buchse (6) beim Kippen in die Steckposition entriegelt wird, sodass der Ladestecker (8) entnehmbar ist. Weiter wird eine Ladestation (2) mit einer solchen Steckeraufnahme (4) angegeben.
Patent DE-102019208121-A1 (DE)
Title: Aktive Datengenerierung unter Berücksichtigung von Unsicherheiten
Inventor: WIRTH CHRISTIAN
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren von Daten basierend auf bereits vorhandenen Daten, die einzelne annotierte Datenpunkte aufweisen, wobei das Verfahren aufweist:- Trainieren eines ersten Prädiktors auf Basis der bereits vorhandenen Daten;- Bestimmen eines Vorhersagefehler des ersten Prädiktors für jeden Datenpunkt;- Trainieren eines zweiten Prädiktors, um einen erwarteten Vorhersagefehler des ersten Prädiktors und eine Unsicherheit zu bestimmen;- Bestimmen einer Datenbeschreibung, die eine Kombination aus erwartetem Vorhersagefehler und Unsicherheit maximiert; und- Generieren von Daten auf Grund der zuvor bestimmten Datenbeschreibung.
Patent DE-102019208637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Zustands eines Elektromotors und entsprechender Elektromotor sowie Ventilator
Inventor: OBST RAPHAEL SIMON
IPC: H02K9/06
Filed: 2019-06-13
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Bestimmen eines Zustands eines Elektromotors offenbart, der einen Stator (2) und einen relativ zu dem Stator (2) drehbar gelagerten Rotor (3) aufweist. Aufgrund einer Drehbewegung des Rotors (3) wird in einem Luftraum (16) innerhalb des Elektromotors (1, 1', 1'', 1''') eine Druckdifferenz (p) relativ zu einer Umgebung (15) des Elektromotors (1, 1', 1'', 1''') hervorgerufen. Dabei ist in einem Normalzustand des Elektromotors (1, 1', 1'', 1''') die Druckdifferenz von einer Ist-Drehzahl (n) des Rotors (3) abhängig. Das Verfahren umfasst die Schritte:Ermitteln einer Ist-Druckdifferenz (p) zwischen dem Luftraum (16) und einer Umgebung (15) des Elektromotors (1, 1', 1'', 1'''),Ermitteln der Ist-Drehzahl (n) des Rotors (3),Berechnen einer Kenngröße (k) basierend auf der Ist-Druckdifferenz (p) und der Ist-Drehzahl (n), wodurch eine für den Zustand des Elektromotors repräsentative Kenngröße (k) entsteht,Vergleich der Kenngröße (k) mit einem Schwellenwert undBestimmen des Zustands des Elektromotors (1, 1', 1'', 1''') basierend auf einem Ergebnis des Vergleiches der Kenngröße (k) mit einem Schwellenwert.Darüber hinaus ist ein entsprechender Elektromotor offenbart, der für eine Durchführung dieses Verfahren geeignet ist, wobei der Elektromotor Teil eines Ventilators sein kann.
Patent DE-102019216348-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunterstützungssystem
Inventor: EL-KHATIB HASSAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-24
Abstract: Ein Verfahren zum Unterstützen des Betriebs eines Fahrzeugs, das auf einer Fahrbahn fährt, umfasst das Erfassen von visuellen Bildern um das Fahrzeug herum mit mindestens einer visuellen Kamera, die ein Blickfeld aufweist, und das Erfassen von thermischen Bildern um das Fahrzeug herum mit mindestens einer thermischen Kamera, die das Blickfeld aufweist. Die thermischen Bilder werden den visuellen Bildern überlagert, um zusammengesetzte Bilder zu erzeugen. In den zusammengesetzten Bildern wird ein Objekt detektiert. Ein Fahrzeugunterstützungssystem passt mindestens entweder eine Fahrtrichtung oder eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs als Reaktion auf das Detektieren des Objekts an.
Patent DE-102020000371-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umlenkung von aus einer Düse eines Flugkörpers austretenden Antriebsfluiden sowie System mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: KÜHNEL ANTON
IPC: F02K9/90
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung (1) zur Umlenkung von aus einer Düse (13) eines Flugkörpers (2), insbesondere eines Lenkflugkörpers, austretenden Antriebsfluiden, mit: einem Gehäuse (10), welches sich in axialer Richtung (X1) erstreckt und einen Aufnahmebereich (11) aufweist; einem Eintrittsöffnungsbereich (13) zur Aufnahme der aus der Düse (13) austretenden Antriebsfluide, welcher an einem düsenseitigen Endbereich des Gehäuses (10) vorgesehen ist; einem Befestigungsmittel (14), welches an dem Gehäuse (10) derart vorgesehen ist, dass das Befestigungsmittel (14) mit einem komplementären Befestigungsgegenstück (23) des Flugkörpers (2) lösbar verbindbar ist; und mindestens einem Austrittsöffnungsbereich (15), welcher in einem radialen Bereich des Gehäuses (10) derart vorgesehen ist, dass der Betrag der axialen Vektorkomponente der aus dem mindestens einen Austrittsöffnungsbereich (15) austretenden Antriebsfluide in Bezug auf den Betrag der axialen Vektorkomponente der in den Eintrittsöffnungsbereich (13) eintretenden Antriebsfluide reduziert ist. Des Weiteren schafft die vorliegende Erfindung ein System (4) mit einer derartigen Vorrichtung (1).
Patent DE-102020004142-A1 (DE)
Title: Rasenmäher
Inventor: TAKAHASHI NORIAKI
IPC: A01D34/78
Filed: 2020-07-09
Abstract: Ein Rasenmäher kann umfassen: eine Mähwerkeinheit, die ein Mähwerk, das darauf ausgelegt ist, Rasen auf einem Untergrund zu schneiden, und einen Motor umfasst, der darauf ausgelegt ist, das Mähwerk anzutreiben; eine Griffeinheit, die an der Mähwerkeinheit angebracht und darauf ausgelegt ist, von einem Bediener ergriffen zu werden; einen Grassammelbehälter, der an der Griffeinheit angebracht und darauf ausgelegt ist, das von dem Mähwerk geschnittene Gras zu sammeln; und eine Batterie, die darauf ausgelegt ist, dem Motor elektrischen Strom zuzuführen. In einer Seitenansicht des Rasenmähers kann die Batterie in Bezug auf die Griffeinheit auf der gleichen Seite wie die Mähwerkeinheit angeordnet sein.
Patent DE-102020007422-A1 (DE)
Title: BIOMERE statt POLYMERE
IPC: C08L91/08
Filed: 2020-12-07
Abstract: Biomere Wachse sind oxidierte Hydrocarbon Wachse die nach EC-Nummer 268-871-1 und der CAS-Nummer 68153-22-0 eindeutig definiert sind. Biomere Wachse haben einen Feststoffgehalt von 100%.
Patent DE-102020101526-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/0444
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem mindestens eine Brennstoffzelle (2) aufweisenden Brennstoffzellenstapel (3), mit einem Brennstofftank (13), der über eine Brennstoffleitung (12) mit dem Brennstoffzellenstapel (3) strömungsverbunden ist, und mit einer stromab des Brennstoffzellenstapels (3) zu der Brennstoffleitung (12) geführten Rezirkulationsleitung (14), der ein das Anodenabgas aus der Rezirkulationsleitung (14) heraus ablassendes Purgeventil (21) zugeordnet ist. Stromab des Purgeventils (21) mit dessen Ausgang strömungsverbunden ist ein Zwischenspeicher (22) angeordnet der über ein Speicherventil (23) entleerbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102020102664-A1 (DE)
Title: Lenkung einer differenziallenkmaschine in leerlaufstellung
Inventor: ANDERSON RANDALL T
IPC: B62D11/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Ein Verfahren zum Lenken einer Maschine (10) in Leerlaufstellung beinhaltend: Erfassen, dass das Getriebe (28) in einer Leerlaufstellung ist; Betätigen von ein oder mehreren Betriebsbremsen (60) in einem Bremsmodus; Hochfahren einer Lenkpumpe (36) an einem hydraulischen Lenksystem (40); Erkennen eines Lenkbefehls; Lösen der ein oder mehreren Betriebsbremsen (60) aus dem Bremsmodus in Reaktion auf das Erfassen des Lenkbefehls; und Hochfahren der Lenkpumpe (36) am hydraulischen Lenksystem (40).
Patent DE-102020105770-A1 (DE)
Title: System zur Teleoperation eines automatisierten Kraftfahrzeugs
Inventor: RIETH DOMINIK
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-03-04
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein System zur Teleoperation eines automatisierten Kraftfahrzeugs, wobei das System ein vom Kraftfahrzeug umfasstes Kraftfahrzeugmodul und ein nicht vom Kraftfahrzeug umfasstes Teleoperationsmodul umfasst, und das System eingerichtet ist mittels des Kraftfahrzeugmoduls Ausgangssignale eines ersten Moduls eines Fahrsystems des Kraftfahrzeugs an das Teleoperationsmodul umzuleiten, und mittels des Kraftfahrzeugmoduls von dem Teleoperationsmodul entgegengenommene Eingangssignale für ein zweites Modul des Fahrsystems des Kraftfahrzeugs an das zweite Modul zu übermitteln.
Patent DE-102020111557-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines statischen Objektes
Inventor: UNGER CHRISTIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-04-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erkennung eines Objektes auf Basis von Bildern einer Kamera beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, anhand einer plane-parallax-Methode eine erste Objekt-Hypothese für ein Objekt zu ermitteln, das möglicherweise in einem Bild dargestellt ist. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, anhand einer semantischen Objekterkennungs-Methode eine zweite Objekt-Hypothese für das möglicherweise in dem Bild dargestellte Objekt zu ermitteln. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, auf Basis der ersten Objekt-Hypothese und auf Basis der zweiten Objekt-Hypothese zu bestimmen, ob das Objekt in dem Bild dargestellt ist oder nicht.
Patent DE-102020112052-A1 (DE)
Title: Tragevorrichtung zum Tragen von schweren und/oder großen und/oder unhandlichen Gegenständen
Inventor: SEEGER PETER
IPC: B65G7/12
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragevorrichtung zum Tragen von schweren und/oder großen und/oder unhandlichen Gegenständen, wie beispielsweise Platten, Scheiben, Tafeln, Kartons, Kisten.Es ist daher Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und eine Tragevorrichtung zum Tragen von schweren und/oder großen und/oder unhandlichen Gegenständen, wie beispielsweise Platten, Scheiben, Tafeln, Kartons, Kisten bereitzustellen, mittels welcher langfristige gesundheitliche Probleme beim Träger vermieden werden.Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die in den Ansprüchen aufgeführten Merkmale.
Patent DE-102020112376-A1 (DE)
Title: Wärmepumpen-Anlage
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: F25B30/02
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpen-Anlage zum Heizen und/oder Kühlen, insbesondere eines Gebäudes oder Gebäudeteiles, umfassend einen ersten Wärmetauscher (11), insbesondere Plattenwärmetauscher, einen zweiten Wärmetauscher (12), und einen Niederdruckschalter (15), wobei der Niederdruckschalter (15) am ersten Wärmetauscher (11) angeordnet ist und konfiguriert ist, die Wärmepumpen-Anlage, insbesondere einen Kompressor (10) derselben, bei Erreichen oder Unterschreiten eines bestimmten Abschalt-Niederdruckes auszuschalten.