baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022110229-A1 (DE)
Title: Aktives Wärmemanagementsystem und Steuerlogik für Wärmetauscher zur Speicherung von Kältemittel
Inventor: RICHARDSON DEVIN C
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Vorgestellt werden gemeinsame aktive Wärmemanagementsysteme (JATM-Systeme) mit Wärmetauscherspeicherung von überschüssigem Kältemittel, Verfahren zum Herstellen/Betreiben solcher Systeme und mit solchen Systemen ausgestattete Fahrzeuge. Ein JATM-System beinhaltet einen Kühlmittelkreislauf, der in Fluidverbindung mit einem Fahrzeugbatteriesystem steht, um Kühlmittel dorthin zu pumpen, einen Ölkreislauf, der thermisch mit dem Kühlmittelkreislauf gekoppelt ist und in Fluidverbindung mit einem Fahrzeugantriebsstrangsystem steht, um Öl dorthin zu pumpen, und einen Kältemittelkreislauf, der thermisch mit dem Kühlmittelkreislauf gekoppelt ist und betriebsfähig ist, ein Kältemittel zum Heizen/Kühlen eines Fahrgastraums zu zirkulieren. Ein elektronisches Steuergerät bestimmt, ob eine aktuelle Menge eines Kältemittels in dem Kältemittelkreislauf einen kalibrierten Schwellenwert für den aktuellen Betriebsmodus des JATM-Systems überschreitet. Ist dies der Fall, bestimmt das Steuergerät, ob einer der Wärmetauscher des Kältemittelkreislaufs verfügbar ist, um überschüssiges Kältemittel zu speichern. Wenn der Wärmetauscher verfügbar ist, speichert der Kältemittelkreislauf überschüssiges Kältemittel in dem verfügbaren Wärmetauscher.
Patent DE-102022114773-A1 (DE)
Title: Kopplungseinheit zur reversiblen Kopplung einer Antriebsseite mit einer Abtriebsseite eines Antriebsstrangs
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16H63/42
Filed: 2022-06-13
Abstract: Kopplungseinheit zur reversiblen Kopplung einer Antriebsseite (2) mit einer Abtriebsseite (3) eines Antriebsstrangs, umfassend eine linear verschiebbare Schaltmuffe (8), die auf einem Antriebselement (4) der Antriebsseite (2) sitzt und aus einer Entkopplungsstellung über ein Abtriebselement (6) der Abtriebsseite (3) in eine Kopplungsstellung schiebbar ist, in der die Schaltmuffe das Antriebs-element (3) und das Abtriebselement (6) drehfest verbindet, wobei zum Verschieben der Schaltmuffe (8) ein Aktor (10) vorgesehen ist, der einen linear verschiebbaren Kolben (13) und eine mit dem Kolben (13) gekoppelte Schaltstange (17), die mit der Schaltmuffe (8) verbunden ist, sowie eine Wegsensorik (34) umfassend einen Sensor (35), über den ein an der Schaltstange (17) angeordnetes, mit dieser relativ zum Sensor (35) bewegbares Sensorelement (40) erfassbar ist, aufweist.
Patent DE-102022116573-A1 (DE)
Title: Reaktoreneinheit zur Kunststoffthermolyse, Kunststoffthermolyseanlage sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: NILL WOLF EBERHARD
IPC: C10G1/10
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reaktoreneinheit zur Kunststoffthermolyse, eine die Reaktoreneinheit beinhaltende Kunststoffthermolyseanlage sowie ein Verfahren zum Betrieb der Reaktoreneinheit bzw. der Kunststoffthermolyseanlage. Sie dienen zur effizienten Gewinnung fraktionierter Kohlenwasserstoffe aus Kunststoffreste (4). Die Reaktoreneinheit umfasst einen Schmelzreaktor (1), in dem eine Kunststoffschmelze (5) mittels eines Schmelzenrührwerks (13) umgewälzt wird, einen Vorverdampfer (2) sowie einen Nachverdampfer (3). Die im Vorverdampfer (2) bzw. im Nachverdampfer (3) befindliche Vorverdampferflüssigkeit (7) bzw. Nachverdampferflüssigkeit (8) werden in Abhängigkeit der gemessenen Viskosität der Kunststoffschmelze (5) in vorgegebener Menge aus dem Vordampfer (2) und/oder dem Nachverdampfer (3) abgezweigt und in die Kunststoffschmelze (5) zur Senkung von deren Viskosität eingespeist. Durch die Viskositätsregelung ist das Schmelzenrührwerk (13) mit geringer und gleichmäßiger Leistungsaufnahme betreibbar.
Patent DE-102022201545-A1 (DE)
Title: Sitzeinheit und Fahrzeug mit Sitzeinheit
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: B60N2/32
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Sitzeinheit mit einer Schwenkachse (S), um die zumindest ein Körperabstützteil (210) der Sitzeinheit schwenkbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sitzeinheit eine Stehsitzeinheit (20-23) ist und das Körperabstützteil (210) in eine Anlehnstellung, in der ein Anlehnen an das Körperabstützteil (210) möglich ist, aber das Körperabstützteil (210) ein Sitzen auf der Sitzeinheit blockiert, und in eine Sitzstellung, in der sowohl das Anlehnen an das Körperabstützteil (210) als auch das Sitzen auf der Sitzeinheit möglich ist, gestellt werden kann, und die Sitzeinheit zumindest eine elektrisch betätigbare Fixiereinrichtung (300, 400) aufweist, wobei die zumindest eine Fixiereinrichtung (300, 400) in eine Fixierstellung, in der die Fixiereinrichtung (300, 400) eine Schwenkbewegung eines drehbaren Teils der Sitzeinheit blockiert, und in eine Freigabestellung, in der die Fixiereinrichtung (300, 400) die Schwenkbewegung des drehbaren Teils freigibt, gestellt werden kann.
Patent DE-102022207673-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEINZINGER DANIEL
IPC: F04B53/02
Filed: 2022-07-27
Abstract: Kolbenpumpe (10), insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Pumpengehäuse (16), eine in dem Pumpengehäuse (16) ausgebildete Aufnahmeöffnung (18), einen wenigstens bereichsweise in der Aufnahmeöffnung (18) aufgenommenen Pumpenkolben (20), und einen Dichtring (50), der zwischen einer Wand (52) der Aufnahmeöffnung (18) und dem Pumpenkolben (20) abdichtet. Es wird vorgeschlagen, dass der Dichtring (50) einen Stützabschnitt (58), einen Dichtabschnitt (60) und einen zwischen dem Stützabschnitt (58) und dem Dichtabschnitt (60) angeordneten Federabschnitt (62) umfasst, der sich am Stützabschnitt (58) abstützt und den Dichtabschnitt (60) in radialer Richtung beaufschlagt, wobei der Stützabschnitt (58) ein Metallmaterial umfasst und der Dichtabschnitt (60) ein Kunststoffmaterial, insbesondere PTFE, umfasst, und wobei der Dichtring (50) ein einstückiges Teil ist.
Patent DE-102023100239-A1 (DE)
Title: Staubsammelbecher und kraftwerkzeug
Inventor: MACHIDA YOSHITAKA
IPC: B25F5/00
Filed: 2023-01-05
Abstract: Ein Staubsammelbecher, der eine Verbindungsöffnung aufweist, kann einen Staubsammler verkleinern und eine Sichtbarkeit verbessern. Ein Staubsammelbecher (1) weist einen zylindrischen Aufsatz (2), um zu bewirken, dass sich ein Bit (B) durch den Aufsatz (2) erstreckt, einen zylindrischen Staubsammler (3), der sich an der Vorderseite des Aufsatzes (2) befindet, um zu bewirken, dass sich das Bit (B) durch den Staubsammler (3) erstreckt, eine Dichtung (8) zwischen dem Aufsatz (2) und dem Staubsammler (3) und die ein Durchgangsloch (11) zum Aufnehmen des Bits (B) aufweist, und eine Verbindungsöffnung (17) auf, die mit einem Staubsammelschlauch (31) verbindbar ist und sich an einer Außenumfangsoberfläche des Aufsatzes (2) nach außen in einer radialen Richtung des Bits (B) von der Dichtung (8) und rückseitig der Dichtung (8) befindet. Die Verbindungsöffnung (17) weist einen Abstand (D1) in der radialen Richtung des Bits (B) von einer Achse (A1) des Aufsatzes (2) zu einer äußersten Position (P1) länger als einen Abstand (D2) in der radialen Richtung des Bits (B) von der Achse (A1) zu einer Position (P2) an der Außenumfangsoberfläche des Aufsatzes (2) auf, die entgegengesetzt zu der äußersten Position (P1) von der Achse (A1) ist.
Patent DE-102023104871-A1 (DE)
Title: Dielektrischer sensor mit doppelmembran
Inventor: LOEPPERT PETER V
IPC: B81B7/02
Filed: 2023-02-28
Abstract: Eine Mikroelektromechanische-Systeme (MEMS) -Vorrichtung umfasst einen MEMS-Die, der eine erste und eine zweite Membran, eine erste Vielzahl von Elektroden, die jeweils auf der ersten Membran angeordnet sind, und eine zweite Vielzahl von Elektroden, die jeweils auf der zweiten Membran angeordnet sind, umfasst. Ein festes Dielektrikum ist zwischen der ersten und der zweiten Membran angeordnet und umfasst eine Vielzahl von Blenden. Der MEMS-Die umfasst des Weiteren eine dritte Vielzahl von Elektroden, wobei jede der dritten Vielzahl eine erste leitfähige Schicht, die auf der ersten Membran in der Nähe von wenigstens einer der ersten Vielzahl angeordnet ist, und eine zweite leitfähige Schicht, die auf der zweiten Membran in der Nähe von wenigstens einer der zweiten Vielzahl angeordnet ist, und einen leitfähigen Pin umfasst, der sich durch eine Öffnung der Vielzahl von Öffnungen erstreckt und die erste leitfähige Schicht mit der zweiten leitfähigen Schicht elektrisch verbindet.
Patent DE-102023105508-A1 (DE)
Title: Immersionskühlsystem für integrierten schaltkreis
Inventor: CHANG JEN-YUAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2023-03-07
Abstract: Es werden Kühlsysteme für integrierte Schaltkreise bereitgestellt. Ein Kühlsystem gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst einen Kühlmitteltank, der ein Kühlmittel enthält, eine Kühlschlange, die in dem Kühlmitteltank angeordnet ist, ein Kältemittel, das in der Kühlschlange in Umlauf ist, und eine Umlaufpumpe, die in dem Kühlmitteltank angeordnet ist, und so konfiguriert ist, dass sie das Kühlmittel in dem Kühlmitteltank in Umlauf bringt.
Patent DE-102023108902-A1 (DE)
Title: Pixeltreiberschaltung und Anzeigegerät
Inventor: PU YANG
IPC: G09G3/32
Filed: 2023-04-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt eine Pixeltreiberschaltung und ein Anzeigegerät zur Verfügung, wobei die Pixeltreiberschaltung zum Antrieb einer Pixeleinheit zum Betrieb verwendet, und wobei die Pixeltreiberschaltung eine erste Kompensations-Teilschaltung und eine zweite Kompensations-Teilschaltung umfasst, und wobei die erste Kompensations-Teilschaltung so konfiguriert ist, dass sie eine Spannung einer Anode der Pixeleinheit gemäß einem Referenzsignal und einem Datensignal kompensiert, und wobei die zweite Kompensations-Teilschaltung so konfiguriert ist, dass sie einen Leckstrom, der von mindestens einem Transistor in der ersten Kompensations-Teilschaltung erzeugt wird, gemäß einem von der zweiten Kompensations-Teilschaltung erzeugten Leckstrom kompensiert. Die erste Kompensations-Teilschaltung ist so konfiguriert, dass sie die Spannung der Anode der Pixeleinheit gemäß dem Referenzsignal und dem Datensignal kompensiert, wodurch der Einfluss eines Treiberspannungssignals zum Antrieb der Pixeleinheit zum Betrieb und einer Schwellenspannung eines Transistors auf einen Betriebsstrom der Pixeleinheit eliminiert wird, auf die Weise wird das Problem mit den Anzeigeungleichmäßigkeiten einer Anzeigetafel gemildert. Gleichzeitig ist die zweite Kompensations-Teilschaltung so konfiguriert, dass sie den Leckstrom, der von dem mindestens einen Transistor in der ersten Kompensations-Teilschaltung erzeugt wird, entsprechend dem Leckstrom, der von der zweiten Kompensations-Teilschaltung erzeugt wird, kompensiert, wodurch das aufgrund eines Leckstroms verursachte Problem mit dem Flimmern in der Anzeigetafel gemildert wird.
Patent CH-710366-A2 (CH)
Title: Kennzeichnungsband und Kennzeichnungssystem.
Inventor: JÖRG WEBER
IPC: G09F3/00
Filed: 2015-01-05
Abstract: Ein Kennzeichnungsband aus flexiblem Material mit einer länglichen Grundform und einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (6) weist eine Basislage (12) und eine bedruckbare Trägerlage (14) auf. Die Basislage (12) und die Trägerlage (14) sind über eine Klebstoffschicht (16) miteinander verbunden, die bis zum zweiten Ende (6) reicht. Ein Endstück (20) der Basislage (12) ist im Bereich des zweiten Endes (6) von der übrigen Basislage (12) separiert und an seiner der Klebstoff-Schicht (16) zugewandten Innenseite (22) in die Klebekraft herabsetzender Weise neutralisiert. Das Kennzeichnungsband (1) ist nach Abziehen des Endstücks (20) der Basislage (12) mittels des dabei exponierten Klebstoffs der Klebstoffschicht (16) in einer geschlossenen Form fixierbar.
Patent ES-343468-A2 (ES)
Title: Sewing machine
IPC: D05B81/00
Filed: 1967-07-27
Abstract: The machine of the Parent Specification, in which the needle thread is tensioned only at the time of stitch forming, is modified by providing the feed dog 7 with a needle aperture 14 and a recess 7A immediately downstream of aperture 14. A projection (9) extends 'laterally from the needle plate (8) into recess 7A and supports the work while a stitch is being set, when dog 7 has descended out of contact with the work. The needle 6 is carried by an arm 15B connected by a link 15A to a disc 15 on a rotary shaft 26, and also connected to a lever 16A with a forked end embracing a cam 16 on shaft 26. Feed lift movement is imparted to dog 7 by a linkage 18, 19 actuated by a cam 17 on shaft 26. Feed advance movement is imparted by a two-part lever 21, 22 with a fork end embracing a cam 20 on shaft 26 and connected to dog 7 by a link 23. The latter engages an abutment 24 to limit the feed stroke, a lost-motion connection comprising a spring being provided at the junction of the parts of lever 21, 22.
Patent ES-375972-A2 (ES)
Title: Process for the manufacture of carbon tetrachloride
IPC: C07C17/00
Filed: 1970-01-28
Abstract: In the process for the manufacture of carbon tetrachloride from benzene, mixtures of benzene and chlorinated aliphatic or aromatic compounds, or chlorinated aromatic compounds, with chlorine in an excess amount of up to 300 percent, in the absence of catalysts in the gaseous phase in two reaction stages at a temperature in the first stage of from 6 DEG to 400 DEG C. and in the second stage of from 400 DEG to 800 DEG C. the space-time-yield is considerably increased by operating in both reaction stages under a pressure in the range of from 200 to 700 atmospheres. The reaction is carried out in a corrosion resistant reactor in continuous manner using 0.2 to 4 moles of organic compound or compounds per liter of reaction space per second.
Patent WO-9961739-A2 (WO)
Title: Mecanisme de fermeture pour portes et fenetres
Inventor: KRAL JOSEPH MICHAEL
IPC: E05F11/24
Filed: 1999-05-25
Abstract: La présente invention concerne un mécanisme d'ouverture et de fermeture pour fenêtres et de fermeture automatique pour portes. Un porte-galets (9) se déplace le long de l'axe central d'une glissière primaire (4). Par voie de conséquence, un galet (7) monté sur le porte-galets (9) exerce une force sur l'un ou l'autre bord d'une encoche (8) dans le bras (1), lequel est monté pivotant dans la glissière primaire (4) à l'une de ses extrémités, et agit sur une glissière secondaire (6) via un coulisseau (5) monté pivotant dans l'extrémité extérieure du bras (1). Les axes centraux de la glissière primaire (4) et de l'encoche (8) du bras (1) se coupent selon un angle aigu (13) relativement constant. Lorsque le porte-galets (9) est muni d'un ressort qui exerce une tension constante dans la direction opposée au point de pivotement (3) du bras (1), ce ressort provoque la fermeture automatique de la porte ou de la fenêtre. On peut jouer sur l'angle (13) pour augmenter ou réduire la vitesse et la force d'exécution.
Patent WO-0162410-A2 (WO)
Title: Systeme d'hydroformage avec rinçage
Inventor: JANSSEN ANDREAS G
IPC: B21D26/033
Filed: 2001-02-13
Abstract: L'invention concerne un dispositif d'hydroformage (10) comportant une pluralité de structures de moule (20, 21) montées sur une presse de manière à décrire un mouvement de va-et-vient entre des positions ouverte et fermée. Les structures de moule présentent des surfaces de moule (22) en interaction définissant une cavité de moule (32) en position fermée, et reçevant une ébauche de tube métallique (24) en position ouverte. Un système d'alimentation de fluide d'hydroformage comporte des structures (25) en prise avec les extrémités du tube, pouvant être déplacées afin d'entrer en prise de manière sélective et étanche avec des extrémités opposées de l'ébauche de tube. Ledit système d'alimentation de fluide d'hydroformage alimente un fluide pressurisé dans l'intérieur d'une ébauche de tube (24) afin d'expanser ladite ébauche de tube en conformité avec la cavité de moulage (23). Un poinçon (52) s'étend dans un passage (51) d'au moins une des structures de moule. Ledit poinçon (52) peut être déplacé entre des positions rétractée et étendue. Un dispositif d'entraînement de poinçon (54) entraîne le poinçon entre les positions rétractée et étendue de manière qu'il réalise un trou dans l'ébauche de tube expansée. Un système de rinçage (30) communique avec la cavité de moule (23) afin de mettre en oeuvre un courant de liquide de rinçage dans l'intérieur de l'ébauche de tube expansée.
Patent WO-0220115-A2 (WO)
Title: Unite de desemulsification d'huile, constituee de polyurethanne
Inventor: BENACHENOU AMINE
IPC: B01D17/022
Filed: 2001-09-07
Abstract: Procédé de séparation d'une émulsion aqueuse composée d'une phase aqueuse et d'une phase non aqueuse en phases aqueuse et non aqueuse séparées, qui permet la récupération d'une phase non aqueuse, ainsi que la récupération d'une phase aqueuse contenant un taux acceptable de la phase non aqueuse. Selon ledit procédé, au moins un corps, et de préférence deux corps ou plus, de matière polymère possédant une grande aire de surface, typiquement une mousse ou des copeaux polymères, est utilisé dans un système de traitement à écoulement horizontal pour séparer l'émulsion et produire ainsi à la fois la phase aqueuse et la phase non aqueuse en tant que deux flux séparés. Une large gamme de polymères peut être utilisée en tant que matière polymère dans ce système, dont le polyuréthanne, le polypropylène, le polystyrène, le polyester et le polyéthylène. Si un taux très faible de phase non aqueuse dans l'effluent est requis, par exemple pour satisfaire à des critères concernant l'eau potable, un polyuréthanne de Kozlowski, tel qu'il est décrit dans US 5.239.040, est préféré en tant que dernier corps de matière polymère.
Patent WO-2004038569-A2 (WO)
Inventor: BELZILE JEAN
IPC: G06F7/00
Filed: 2003-10-24
Abstract: La présente invention concerne un procédé et un dispositif de calage des synchronisations de plusieurs processeurs. Chacun des différents processeurs est connecté à au moins un autre au moyen d'un signal de synchronisation interbloc. A la réception de ce signal de synchronisation interbloc, il y a fourniture de données entre au moins deux processeurs.
Patent WO-2004057021-A2 (WO)
Title: Procedes et compositions moleculaires pour la detection et la quantification de virus des voies respiratoires
Inventor: BOIVIN GUY
IPC: C12Q1/70
Filed: 2003-12-19
Abstract: L'invention porte sur des compositions et sur des procédés de détection et/ou de quantification des virus des voies respiratoires au moyen de séquences spécifiques d'acide nucléique. L'invention porte notamment sur des procédés et sur des compositions permettant de détecter le métapneumovirus humain (hMPV). Cette invention porte également sur des dosages multiplexes utiles pour détecter des virus des voies respiratoires dans des échantillons de test.
Patent CH-712302-A2 (CH)
Title: Contenitore termico per alimenti.
Inventor: GIANBATTISTA PRANDELLI
IPC: A47J36/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Un contenitore termico (1) per alimenti destinato ad essere scaldato su una piastra ad induzione ed essere appoggiato su una superficie di appoggio (S) alterabile dal calore del contenitore termico (1). Quest’ultimo comprende almeno un primo strato in materiale metallico (10) avente una superficie esterna (11) ed una superficie interna (12) destinata ad entrare in contatto con gli alimenti ed un fondello (20) avente una superficie superiore (22) a contatto con il primo strato in materiale metallico (10) ed una superficie inferiore (21) posta in corrispondenza della piastra ad induzione e appoggiata sulla superficie di appoggio (S) deformabile al calore. Il fondello (20) comprende almeno una prima piastra in materiale ferromagnetico (30) configurata in modo che quando il fondello (20) è in corrispondenza della piastra ad induzione la superficie superiore (22) dello stesso (20) aumenti la sua temperatura per scaldare il primo strato (10). Inoltre, il fondello (20) comprende almeno uno strato di materiale termicamente isolante (50) con una faccia superiore (52) affacciata alla prima piastra in materiale ferromagnetico (30) ed una faccia inferiore (51) coincidente con la superficie inferiore (21). Lo strato di materiale termicamente isolante (50) è dimensionato e/o configurato in modo che quando la superficie superiore (22) raggiunge una temperatura di 140 °C il contenitore (1) possa essere appoggiato sulla superficie di appoggio (S) senza alterare la stessa.
Patent CH-717421-A2 (CH)
Title: Carte à puce et coque associée.
Inventor: FRANÇOIS DROZ
IPC: G06K19/077
Filed: 2021-05-04
Abstract: La présente invention concerne une carte à puce (10) comprenant un substrat en plastique (1) dans lequel sont disposés au moins une antenne et un blindage magnétique. La carte à puce (10) comprend une coque en métal (4) formée d'une couche de revêtement (40) pourvue d'un rebord périphérique intégré (44) définissant un logement pour le substrat (1).
Patent CH-706609-A2 (CH)
Inventor: KOLLER STEFAN
IPC: B62L3/00
Filed: 2012-06-11
Abstract: Ein Bremsgriff (1) für ein Fahrrad mit einer Einstellschraube (11) zum Einstellen des Abstandes der Bremsklötze zur Radfelge. Die Bremszugaussenhüllenhülse mit Führungsstab (13) und die Bremszugaussenhülle (18) werden durch die Bremse ins Führungsrohr (14) gedrückt. Den Endanschlag der Bremszugaussenhüllenhülse mit Führungsstab (13) bildet die Einstellschraube (11). Wird die Einstellschraube (11) ins Gewinde des Führungsrohrs (14) gedreht oder aus dem Gewinde des Führungsrohrs (14) gedreht, verschiebt sich die Bremszugaussenhüllenhülse mit Führungsstab (13) und damit die Bremszugaussenhülle (18) entsprechend. Wird die Bremszugaussenhülle (18) zurückgeschoben, wird der Abstand der Bremsklötze zur Radfelge kleiner. Umgekehrt wird der Abstand der Bremsklötze zur Radfelge grösser, wenn die Bremszugaussenhülle (18) nach vorne rückt.
Patent CH-716428-A2 (CH)
Title: Palier amortisseur de choc pour un pivot d'un axe d'un mobile tournant d'un mouvement horloger.
Inventor: LAURENT KAELIN
IPC: G04B31/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: L'invention concerne un palier (10) pour un pivot (17) d'un axe (16) d'un mobile tournant, par exemple un axe de balancier d'un mouvement horloger, le palier (10) comportant : un bloc de palier (13) muni d'un logement (14) définissant une dimension axiale et un plan radial, un contre-pivot (22) agencé dans le logement (14) afin de former une butée axiale du pivot (17), et des moyens de rappel élastique (21) agencés pour maintenir le contre-pivot (17) dans le logement (14), de manière à absorber les chocs. Le palier (10) comprend en particulier un élément de guidage (20) axial du pivot (17) dans le logement (14), l'élément de guidage (20) comprenant un trou (18) pour le pivot (17), l'élément de guidage (20) étant monobloc et formant un support axial et radial du contre-pivot (17) dans le logement (14).
Patent CH-711377-A2 (CH)
Title: Formstein.
Inventor: ING PETER NOWOTNY
IPC: E04C1/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Formstein, insbesondere Pflasterstein, Pflasterplatte oder Randeinfassungsstein, der an mindestens einer seiner Mantelflächen (2, 3, 4, 5) mit mindestens einer Vertiefung (7) oder mindestens einem Vorsprung (6) versehen ist, sodass zwei einander benachbarte Formsteine über den in die Vertiefung (7) des einen Formsteins eingreifenden Vorsprung (6) des anderen Formsteins mit Abstand zueinander gekuppelt sind. Die Vertiefungen (7) und die Vorsprünge (6) sind kugelkalottenförmig und zueinander komplementär. Um eine gute Lastverteilung im Verbund bei geringer Belastung der Formsteine zu erreichen und dennoch eine einfache Verlegung der Formsteine zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Tangentialebenen (t) an die Vertiefungen (7) an deren Rand einen Winkel (α) von maximal 45° mit der Mantelfläche (2, 5), in der sie vorgesehen sind, einschliessen. Dadurch werden Schubkräfte zwischen Formsteinen zum Teil in Druckkräfte umgewandelt, sodass die Scherkräfte auf die Vorsprünge reduziert werden.