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Patent DE-102012103472-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen maßgeschneiderter Leichtbleche
Inventor: TIEDE RUEDIGER
IPC: B32B3/02
Filed: 2012-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Leichtblech (Sandwichblech), das einen Schichtaufbau aus mindestens zwei metallischen Decklagen (1, 2) und mindestens einer nichtmetallischen Kernschicht (3), die vorzugsweise aus Kunststoff gebildet ist, aufweist, insbesondere zur Verwendung im Fahrzeugbau, wobei mindestens eine der Decklagen (1, 2) aus mindestens zwei Metallblechen (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3; 1.1', 1.2', 2.1', 2.2') gebildet wird, die jeweils eine Dicke von weniger als 1 mm, vorzugsweise weniger als 0,6 mm aufweisen und miteinander im Stumpfstoß oder Überlappstoß kraft- und/oder stoffschlüssig verbunden werden. Um ein solches Leichtblech (Sandwichblech) für eine wirtschaftliche Herstellung leichter und festigkeitsoptimierter Bauteile (6, 7, 8) mit kleinen bis mittleren Abmessungen kostengünstig anbieten zu können, sieht das erfindungsgemäße Verfahren vor, dass zur Herstellung mindestens einer der Decklagen (1, 2) Metallbleche (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3; 1.1', 1.2', 2.1', 2.2') unterschiedlicher Güte und/oder Dicke verwendet werden, wobei diese Metallbleche (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3; 1.1', 1.2', 2.1', 2.2') so bemessen oder ausgewählt werden, dass die daraus gebildete Decklage (1, 2) eine Breite kleiner 1350 mm, vorzugsweise kleiner 1200 mm aufweist.
Patent DE-102012108972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung einer Kommunikationsverbindung und System zur Nutzung der Kommunikationsverbindung
Inventor: NAKONETZKI ANDRE
IPC: H04W4/24
Filed: 2012-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung einer Kommunikationsverbindung in einem Mobilfunknetzes von einem mobilen Endgerät, wobei in Zusammenhang mit der Nutzung der Kommunikationsverbindung eine zentrale Verwaltungsstelle zumindest eine Nutzerinformation überprüft. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der Überprüfung der mindestens einen Nutzerinformation das oder die dem Nutzer zugeordneten Konten für Benutzungseinheiten überprüft wird, wobei in einem Grundkonto und einem Zusatzkonto für einen Nutzer Benutzungseinheiten verwaltet werden, die für das Grundkonto und das Zusatzkonto die gleiche Größe aufweisen, und bei Erkennen des Vorhandenseins eines Zusatzkontos zu einem Grundkonto für den Nutzer, zumindest eine Benutzungsbedingung für die Benutzung der Benutzungseinheiten des Zusatzkontos überprüft wird, wobei in dem Zusatzkonto jeder Benutzungseinheit mindestens eine Benutzungsbedingung zugeordnet ist, und bei Erkennen des Erfüllens aller Benutzungsbedingungen für die Benutzung der Benutzungseinheiten des Zusatzkontos, die Nutzung der Kommunikationsverbindung zugelassen wird und eine der Nutzung entsprechende Anzahl von Benutzungseinheiten von dem Zusatzkonto abgezogen wird. Weiterhin wird ein System zur Nutzung einer Kommunikationsverbindung beschrieben.
Patent DE-102012109044-A1 (DE)
Title: Door for motor vehicle i.e. passenger car, has door shell connected with door lining, which is provided with positively resilient spacer in receiving region, and planar portion that is in contact with door shell
Inventor: PLATZEK HOLGER
IPC: B60J5/04
Filed: 2012-09-25
Abstract: The door has a door shell connected with a door lining (1) that is provided with a resilient spacer (10) in a receiving region. A planar portion is in contact with the door shell. A retainer (9) is arranged in the resilient spacer at the door shell. The resilient spacer is arranged on opposite sides (6, 7) of the door lining. A coating part is fixed with the spacers and the door shell. A recess has a lateral opening. The retainer is formed in cap shape or plate shape.
Patent DE-102012111095-A1 (DE)
Title: Schwenkhebelverschluss mit geringer Einbautiefe
Inventor: SKOPNIK JÖRG
IPC: E05C9/12
Filed: 2012-11-19
Abstract: Ein versenkbarer Verschluss für Türen von insbesondere dünnwandigen Schaltschränken mit einer auf die Vorderseite des Türblatts aufzusetzenden und zur versenkbaren Aufnahme eines Hebelgriffes (13) eingerichteten Mulde (10), wobei der Hebelgriff (13) in seiner in die Mulde (10) eingeklappten Stellung über eine Schließvorrichtung (16, 17) festlegbar sowie um eine in der Mulde (10) ausgebildete Schwenkachse (14) in eine Betätigungsposition aus der Mulde (10) herausklappbar und der in der zum Türblatt senkrechten Ebene ausgerichtete, durch eine sich an der Mulde (10) abstützende Feder (15) unterstützte Betätigungsweg des Hebelgriffes (13) in die Drehung eines wenigstens eine Verriegelungsstange antreibenden außenverzahnten Ritzels (20) umsetzbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Mulde (10) zwei das in einer zum Türblatt parallelen Ebene angeordnete Ritzel (20) zwischen sich einfassende, jeweils eine in die Außenverzahnung (21) des Ritzels (20) eingreifende Verzahnung (24) aufweisende und dadurch bei Drehung des Ritzels (20) eine gegenläufige Bewegung ausführende Schieber (22, 23) längs verschiebbar angeordnet sind, von denen ein Schieber (22) über einen jeweils gelenkig an ihm sowie an dem Hebelgriff (13) angelenkten Verbinder (25) mit dem Hebelgriff (13) derart verbunden ist, dass die senkrecht zum Türblatt erfolgende Verschwenkung des Hebelgriffes (13) in eine das Ritzel (20) antreibende Längsverschiebung des an den Hebelgriff (13) angeschlossenen Schiebers (22) umgesetzt wird, wobei die Schieber (22, 23) an ihren aneinander gegenüberliegenden Enden das Türblatt in zugeordneten Ausnehmungen durchgreifende Anschlussgestaltungen (33) zum Anschluss je einer innenseitig des Türblattes verlaufenden Verriegelungsstange aufweisen.
Patent DE-102012112628-A1 (DE)
Title: Tastatur, Verfahren zum Ansteuern und zum Aufbau derselben und elektronische Vorrichtung
Inventor: GAN DAYONG
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Tastatur, ein Ansteuerverfahren und ein Aufbauverfahren für die Tastatur und eine elektronische Vorrichtung bereit. Die Tastatur umfasst eine Basisplatte, auf der ein erstes magnetisches Element und ein zweites magnetisches Element gebildet sind, eine Tastenkappe, die oberhalb der Basisplatte angeordnet ist, und einen X-förmigen Halter, der zwischen der Basisplatte und der Tastenkappe zum Stützen der Tastenkappe angeordnet ist, wobei der X-förmige Halter einen ersten Hebel und einen zweiten Hebel umfasst, die schwenkbar miteinander verbunden sind, und somit vier Enden hat, wobei ein Ende mit der Basisplatte schwenkbar verbunden ist, ein Ende mit der Tastenkappe in eine zu der Basisplatte im Wesentlichen parallele Schieberichtung verschiebbar verbunden ist, und ein dritter Permanentmagnet an dem verschiebbaren Ende bereitgestellt ist, wobei die Tastenkappe zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, die unter der ersten Position ist, entlang einer zu der Basisplatte im Wesentlichen senkrechten Richtung bewegbar ist und wobei sich der dritte Permanentmagnet in einer zu dem zweiten magnetischen Element im Wesentlichen entgegengesetzten Position befindet, wenn sich die Tastenkappe in der ersten Position befindet, und sich der dritte Permanentmagnet auf eine zu dem ersten magnetischen Element im Wesentlichen entgegengesetzte Position verschiebt, wenn sich die Tastenkappe in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102012202906-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16L55/04
Filed: 2012-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Dämpfung von Druckschwingungen innerhalb einer hydraulischen Strecke zur Kupplungsbetätigung eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Geberzylinder und einen Nehmerzylinder, die über eine von einem Fluid durchströmte Druckleitung hydraulisch miteinander verbunden sind, mit einem auf der Basis eines Helmholtz-Resonators arbeitenden, als Tilger ausgebildeten hohlzylindrischen, einen Kanal bildenden doppelwandigen Gehäuse, dessen endseitige Öffnung mit einem Deckel verschlossen ist. Erfindungsgemäß ist im Gehäuse ein Einsatz mit mindestens einem diesen in axialer Richtung verlängernden Fortsatz und einer Feder angeordnet, wobei der Einsatz über diesen Fortsatz im Kanal geführt und mittels der Feder im Gehäuse radial und axial verspannt wird.
Patent DE-102012205522-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. electric car, has determination device that adjusts to-be-delivered target rotational torque of electromotor during driving of vehicle, based on requested rotational torque alteration of electromotor
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: B60L15/20
Filed: 2012-04-04
Abstract: The vehicle (1) has an electromotor (2) for driving vehicle, and a determination device (3) for determining the target torque to be delivered from the electromotor. An input device (4) is actuated by the driver of the vehicle, to request rotational torque alteration of the electromotor. The determination device is configured to gradually adjust the to-be-delivered target rotational torque of electromotor during driving of the vehicle, based on the requested rotational torque alteration of the electromotor. An independent claim is included for method for operating vehicle.
Patent DE-102012206179-A1 (DE)
Title: Strahlungsdetektor und Verfahren zum Herstellen eines Strahlungsdetektors
Inventor: ROSSNER WOLFGANG
IPC: G01T1/20
Filed: 2012-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlungsdetektor (10) zur Konversion von Röntgenstrahlung in elektrische Signale, umfassend wenigstens eine erste und eine zweite Elektrode (12a, 12b), zwischen welchen mindestens ein Szintillatorkörper (14) zur Umwandlung von Röntgenstrahlung in Lichtimpulse sowie mindestens ein Photoleiter (18) zum Umwandeln von Lichtimpulsen in elektrische Signale angeordnet sind, wobei der Szintillatorkörper (14) zumindest bereichsweise porös ausgebildet und der Photoleiter (18) zumindest teilweise in Poren (16) des Szintillatorkörpers (14) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines Strahlungsdetektors (10) sowie ein Röntgengerät mit einem Strahlungsdetektor (10).
Patent DE-102012211777-A1 (DE)
Title: Lenksystem eines Kraftfahrzeugs mit mechanischem Durchtrieb
Inventor: SCHOLZ HUBERT
IPC: B62D1/16
Filed: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs mit mechanischem Durchtrieb zwischen dem Lenkrad des Fahrers und einem Lenkgetriebe, mittels dessen Spurstangen oder dgl. die lenkbaren Räder positionieren, wobei an den mechanischen Durchtrieb über ein Getriebe ein mit einer Drehbewegung des Lenkrads zumindest annähernd gleich schnell oder schneller als dieses um seine Drehachse rotierender Trägheitsmassekörper angekoppelt ist. Der mechanische Durchtrieb kann als Lenkspindel und/oder das genannte Getriebe als endloses Zugmittelgetriebe ausgebildet sein. Vorzugsweise ist der Trägheitsmassekörper als ein Rotationskörper bezüglich seiner Drehachse ausgeführt.
Patent DE-102012212273-A1 (DE)
Title: Steering gear of motor car, has inner cylindrical guide and outer cylindrical guide whose symmetry axes are arranged parallel to each other with predetermined spacing
Inventor: ADLER DIETER
IPC: B62D3/12
Filed: 2012-07-13
Abstract: The steering gear (20) has a housing (4) that is slidable along a rack gear longitudinal axis (11) with the rack gears (5) and a device for adjusting the position of the rack and pinion in the steering gear. The device is provided with abutment (13), eccentric ring (19), pressure spring and thrust bearing (9). The abutment is connected to the rear gears. The first symmetry axis (2a) of an inner cylindrical guide (2a) and second symmetry axis (19b) of an outer cylindrical guide (19b) are arranged parallel to each other with predetermined spacing.
Patent DE-102012212290-A1 (DE)
Title: Polymere Faserverbunde modifiziert mit einwandigen Kohlenstoffnanoröhren
Inventor: ZEININGER HEINRICH
IPC: C08J5/04
Filed: 2012-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Faserverbunde aus Fasern und einer Polymermatrix, in der zusätzlich einwandige Kohlenstoffnanoröhren eingebracht sind. Die einwandigen Kohlenstoffnanoröhren liegen in den erfindungsgemäßen Faserverbundwerkstoffen homogen verteilt in den Zwischenräumen zwischen den Fasern vor. Hierdurch wird eine Verbesserung der mechanischen Eigenschaften der Faserverbundwerkstoffe erzielt.
Patent DE-102012216759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines PET-Bilddatensatzes eines bewegten Untersuchungsobjekts und Einrichtung hierfür
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines PET-Bilddatensatzes oder eines SPECT-Bilddatensatzes eines wenigstens teilweise bewegten Untersuchungsobjektes (5) mit den Schritten: Aufnahme oder Berechnung wenigstens eines ersten PET-Startbilddatensatzes (P1) oder eines ersten SPECT-Startbilddatensatzes, Aufnahme wenigstens eines ersten Anatomie-Bilddatensatzes (M1, R1) mit einer anatomische Merkmale abbildenden Bildgebungseinrichtung, Aufnahme wenigstens eines zweiten Anatomie-Bilddatensatzes (M2, R2) mit der anatomische Merkmale abbildenden Bildgebungseinrichtung, Ermittlung wenigstens einer Transformationsvorschrift (T12, T13, ..., T1n) aus dem ersten und zweiten Anatomie-Bilddatensatz, Erzeugung wenigstens eines PET-Bilddatensatzes (P2) oder eines SPECT-Bilddatensatzes durch Anwendung der wenigstens einen Transformationsvorschrift (T12, T13, ..., T1n) auf den PET-Startbilddatensatz (P1) bzw. den SPECT-Startbilddatensatz. Die Erfindung betrifft ferner eine bildgebende Einrichtung zur Erzeugung wenigstens eines PET-Bilddatensatzes (P2) oder eines SPECT-Bilddatensatzes, umfassend eine anatomische Merkmale abbildende Bildgebungseinrichtung, insbesondere eine Magnetresonanz- oder eine Röntgen- oder eine Computertomographie- oder eine Ultraschalleinrichtung, eine PET-Einrichtung oder eine SPECT-Einrichtung und eine Steuerungseinrichtung.
Patent DE-102012217943-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von (Meth)acrylaten von C10-Alkoholgemischen
Inventor: JÄGER ULRICH
IPC: C07C69/54
Filed: 2012-10-01
Abstract: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von (Meth)acrylaten von C10-Alkoholgemischen durch Umsetzung von Rein-(Meth)acrylsäure mit einem Isomerengemisch von C10-Alkoholen aus 2-Propylheptanol als Hauptisomer und mindestens einem der C10-Alkohole 2-Propyl-4-methylhexanol, 2-Propyl-5-methylhexanol, 2-Isopropylheptanol, 2-Isopropyl-4-mathylhexanol, 2-isopropyl-5-methylhexanol und/oder 2-Propyl-4,4-dimethylpentanol, sowie die Verwendung eines Diester von Dicarbonsäuren, die mit N-Oxyl-gruppenhaltigen Verbindungen verestert sind, als Polymerisationsinhibitoren in einem solchen Verfahren
Patent DE-102012218843-A1 (DE)
Title: Method for operating input device of vehicle, involves producing actuating signal depending on prediction on measurement signal, and changing graphical presentation to predetermined display area
Inventor: STROLZ MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-10-16
Abstract: The method involves operating a control element. Predetermined mechanical force is exerted by a predetermined actuating element. Prediction of control operation of an operating element (20) is determined depending on the function of captured image of an image sequence to represent movement and/or position of a predetermined operating element in an environment of the operating element. An actuating signal (B) is produced depending on prediction of a measurement signal. Graphical presentation is changed to a predetermined display area. Independent claims are also included for the following: (1) a device for operating an input device (2) a control system.
Patent DE-102012219069-A1 (DE)
Title: Exhaust gas treatment liquid providing device for exhaust gas treatment device for combustion engine of motor car, has liquid extraction module arranged at tank, which is provided with microwave device for heating of liquid
Inventor: SOERGEL WERNER
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-10-19
Abstract: The device (1) has a tank (2) for receiving and storing the exhaust gas treatment liquid. A liquid extraction module (11) is arranged within and/or at the tank. The liquid extraction module is provided with a liquid pump (14) and a microwave device (4) for thawing and/or heating of the liquid. An independent claim is included for exhaust gas treatment device for combustion engine of motor car.
Patent DE-102012222336-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: BENDER KLAUS WERNER
IPC: F04D5/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Strömungsmaschine mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Elektromotor 2, wobei der Elektromotor 2 einen Stator 3 und einen auf einer Welle 5 angeordneten Rotor 4, mindestens einem von der Welle 5 angetriebenen Laufrad 6 mit mindestens einem Kranz von Schaufelkammern begrenzenden Laufschaufeln 11, welches in einem Pumpengehäuse 7 angeordnet ist, und mit im Pumpengehäuse 7 angeordneten und je einem Kranz von Schaufelkammern gegenüberliegendem Seitenkanal 12, der sich von einem Pumpeneinlass 13 bis zu einem Pumpenauslass 14 erstreckt. Am Ende des Seitenkanals 12 ist in der radial inneren Hälfte 18 des Seitenkanal 12 eine Rampe 15 angeordnet, die vom Kanalgrund 17 beginnend in Strömungsrichtung bis auf die Höhe der Pumpengehäusewand 16 ansteigt, während der Seitenkanal 12 mit seiner radial außen liegenden Hälfte 19 in den Pumpenauslass 14 übergeht.
Patent DE-102012223166-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Steuerventil (1) zur Steuerung der Hubbewegung einer hubbeweglichen Düsennadel (2) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (3), wobei das der Einspritzöffnung (3) abgewandte Ende der Düsennadel (2) einen Steuerraum (4) begrenzt, welcher zur Beeinflussung eines auf die Düsennadel (2) einwirkenden Steuerraumdrucks über eine Zulaufdrossel (8) mit unter Hochdruck stehendem Kraftstoff befüllbar und in Offenstellung des Steuerventils (1) über eine Ablaufdrossel (7) entlastbar ist. Erfindungsgemäß ist stromaufwärts der Zulaufdrossel (8) ein druckbetätigbares weiteres Ventil (9) mit einem verschiebbaren Ventilelement (10) zum Freigeben und Verschließen einer hydraulischen Verbindung der Zulaufdrossel (8) mit einem Hochdruckbereich (11) ausgebildet.
Patent DE-102013005244-A1 (DE)
Title: System zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerbauteil
Inventor: LIMPERT ALEXANDER
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerbauteil, umfassend ein erstes Befestigungselement mit einer Befestigungsaufnahme, die eine Axialrichtung definiert, und ein zweites Befestigungselement mit einem Befestigungsabschnitt, wobei das zweite Befestigungselement dazu ausgebildet ist, mit seinem Befestigungsabschnitt in der Axialrichtung in die Befestigungsaufnahme eingeführt zu werden und in einem Montagezustand an mindestens einem in der Befestigungsaufnahme vorgesehenen Rastelement lösbar zu verrasten, wobei das erste Befestigungselement mehrere die Befestigungsaufnahme begrenzende Rastelemente aufweist, wobei die Rastelemente jeweils einen sich ausgehend von einem Trägerabschnitt des ersten Befestigungselements in der Axialrichtung erstreckenden ersten Abschnitt aufweisen, wobei sich an den ersten Abschnitt jeweils ein sich in Umfangsrichtung um die Befestigungsaufnahme und/oder tangential zu dieser Umfangsrichtung erstreckender zweiter Abschnitt anschließt, wobei zwischen dem zweiten Abschnitt und dem Trägerabschnitt des ersten Befestigungselements ein Freiraum gebildet ist, wobei der zweite Abschnitt der Rastelemente im Bereich seines Endes jeweils einen sich in Radialrichtung in die Befestigungsaufnahme hinein erstreckenden Bereich aufweist, und wobei zumindest der zweite Abschnitt in Radialrichtung elastisch beweglich ist.
Patent DE-102013006020-A1 (DE)
Title: Zugeinrichtung mit einer biegsamen Seele sowie Trainingsgerät mit einer solchen Zugeinrichtung
Inventor: FREI RUDOLF
IPC: A63B21/062
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (4) mit zumindest einem Schwenkarm (6, 7), der (6, 7) gegen die Rückstellkraft wenigstens eines anhebbaren Trainingsgewichtes (3) mittels mindestens einer Extremität eines Anwenders aus einer Ausgangs- oder Ruheposition in eine Trainingsposition um eine erste Schwenkachse (8) verschwenkbar ist, wobei das wenigstens eine Trainingsgewicht (3) über ein Drahtseil oder dergleichen Zugeinrichtung (1) auf den Schwenkarm (6, 7) einwirkt. Für das erfindungsgemäße Trainingsgerät (4) ist kennzeichnend, dass die erste Schwenkachse (8) des zumindest einen Schwenkarmes (6, 7) an einem Verbindungsarm (12) vorgesehen ist, dass der Verbindungarm (12) mit Abstand von der an ihm vorgesehenen ersten Schwenkachse (8) um eine in vertikaler Richtung orientierten zweiten Schwenkachse (13) verschwenkbar ist und dass das wenigstens eine Trainingsgewicht (3) seine Rückstellkraft über eine biegsame Zugeinrichtung (1) auf den Schwenkarm (6, 7) überträgt.
Patent DE-102013008112-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: HOLT UTE
IPC: B65H54/54
Filed: 2013-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsstelle (2) einer Kreuzspulen (11) herstellenden Textilmaschine mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (2), wobei jede Arbeitsstelle (2) einen schwenkbar gelagerten Spulenrahmen (18) zum rotierbaren Haltern der Kreuzspule (11), eine antreibbare Spulenantriebswalze (6) zum Rotieren der Kreuzspule (11), eine Einrichtung (13) zum Abheben der Kreuzspule (11) von der Spulenantriebswalze (6) sowie eine pneumatisch ansteuerbare Bremseinrichtung (23) zum Abbremsen der Kreuzspule (11) aufweist, wobei nach einer Fadenunterbrechung die im Spulenrahmen (18) gehaltene Kreuzspule (11) von der Spulenantriebswalze (6) abgehoben und mittels pneumatisch ansteuerbarer Bremseinrichtung (23) abgebremst und anschließend in Abwickelrichtung angetrieben wird, während mittels einer Saugdüse (35) ein für einen nachfolgenden Fadenspleißprozess notwendiger Oberfaden von der Kreuzspulenoberfläche aufgenommen wird, sowie eine Kreuzspulen (11) herstellende Textilmaschine zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß wird die von der Spulenantriebswalze (6) abgehobene Kreuzspule (11) nach dem Abbremsen mittels der in der Bremseinrichtung (23) anstehenden Druckluft in Abwickelrichtung angetrieben und solange von der Spulenantriebswalze (6) abgehoben, bis der Oberfaden von der Saugdüse (35) erfasst ist.
Patent DE-102013008669-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Konverter von Fliehkraft in elektrische Energie
Inventor: GORLOV EVGENY
IPC: F03B17/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Konverter von Fliehkraft in elektrische Energie, der aufweist: eine Halterung, zumindest eine als Gyromotor (50) verwendete, von der Halterung gehalterte Schraubenspindelpumpe, wobei der zumindest eine Gyromotor einen Fluideinlass und einen Fluidauslass aufweist, eine in fluider Verbindung mit dem Fluideinlass des zumindest einen Gyromotors (50) stehende Fluidzuleitung, einen mit zumindest einer Spindelschraube des zumindest einen Gyromotors mechanisch verbundenen elektrischen Generator (60) und einen Primärenergieantrieb (20), der ausgebildet ist, die Halterung und den zumindest einen Gyromotor bei Antrieb durch Einsatz einer Primärenergie gemeinsam um eine Drehachse zu drehen. Dabei ist der zumindest eine Gyromotor (50) so angeordnet, dass dessen Fluideinlass näher an der Drehachse liegt als dessen Fluidauslass.
Patent DE-102013010450-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Betätigung eines Tasters
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Betätigung eines Tasters mit einer Bedientaste und zwei Kontakten, die während einer Betätigung einer Bedientaste geschlossen werden, wobei eine Betätigung dieses Tasters durch eine Steuereinrichtung erkannt wird, wenn beide Kontakte innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls von einem geöffneten in einen geschlossenen Zustand übergehen.