baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107905-A1 (DE)
Title: Fahrradglocke
Inventor: GOTTSTEIN MARTIN
IPC: B62J3/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine Fahrradglocke weist eine Trägerschelle zur Befestigung an einem Fahrradlenker und einen gebogen ausgebildeten Glockenkörper auf, der an der Außenseite der Trägerschelle über ein Drehgelenk schwenkbar gehalten ist.
Patent DE-102019108566-A1 (DE)
Title: Ventilzeiteinstellungs-Änderungsvorrichtung
Inventor: HORIUCHI KAIRI
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist das Erzielen einer Erleichterung der Herstellung, der Vereinfachung der Struktur, der Miniaturisierung und der Gewichtsverringerung einer Vorrichtung, das Erleichtern einer Zusammenbauoperation und anderes in einer Ventilzeiteinstellungs-Änderungsvorrichtung. Eine Ventilzeiteinstellungs-Änderungsvorrichtung zum Ändern der Öffnungs- und Schließzeiteinstellung eines Einlassventils oder eines Auslassventils, das durch eine Nockenwelle 2, die sich um eine vorgegebene Achse S dreht, angetrieben wird, umfasst: einen ersten Drehkörper 10 in Scheibenform, der sich auf der Achse S dreht und der an dem Außenumfang eine Reihe von Zähnen 12 aufweist; einen zweiten Drehkörper 20 in Scheibenform, der sich auf der Achse S dreht und der eine Reihe von Zähnen 22 an dem Außenumfang aufweist; ein Gehäuse 30 in Zylinderform, das dadurch, dass es zwischen dem ersten Drehkörper 10 und dem zweiten Drehkörper 20 eingefügt ist, mit dem ersten Drehkörper 10 und mit dem zweiten Drehkörper 20 einteilig festgesetzt ist; und einen Phasenänderungsmechanismus (40, 60), der innerhalb des Gehäuses 30 angeordnet ist, um eine Drehphase der Nockenwelle 2 in Bezug auf das Gehäuse 30 zu ändern. Auf diese Weise ist es möglich, eine Erleichterung der Herstellung, eine Vereinfachung der Struktur, eine Miniaturisierung und eine Gewichtsverringerung der Vorrichtung, eine Erleichterung der Zusammenbauoperation und anderes zu erzielen.
Patent DE-102019109611-A1 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung für ein gelenkfahrzeug und gelenkfahrzeug
Inventor: WOLLENDORFER REINHARD
IPC: B61D1/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkvorrichtung zum flexiblen Verbinden von Wagenkästen eines Gelenkfahrzeugs, die sich aus mindestens aus einem Zentrallager, zwei Basislagern und aus zwei Schenkeln zusammensetzt. Entsprechend bilden die Schenkel eine Dreieckslenkerverbindung. Mindestens ein Basislager sind dabei so ausgebildet und/oder deren Werkstoffe derart ausgewählt, sodass Lagerabschnitt und Stützabschnitt zueinander eine erzwungene Relativbewegung ausführen können. Entsprechend sind Lagerabschnitt und Stützabschnitt im Rahmen einer Steifigkeit flexibel zueinander angeordnet. Gemäß einer Ausführungsform ist mindestens ein Basislager und/oder Komponenten davon so gestaltet und Werkstoffe derart ausgewählt, sodass eine Steifigkeit eines Basislagers in mindestens einer Schenkelrichtung des zum Basislager zugehörigen Schenkels zumindest in einem quasi-linearen Steifigkeitsbereich mindestens 3 kN/mm und/oder maximal 6 kN/mm beträgt. Auf diese Weise wird erreicht, dass Wankbewegungen mithilfe der Gelenkvorrichtung effektiv kompensiert werden können. Somit findet eine geeignete Entkopplung der Wagenkästen in Querrichtung statt, wobei eine gezielte Wahl der Gesamtsteifigkeit zwischen den Wagen dazu beiträgt, eine schädliche Übertragung einer Wankbewegung zu verhindern. Gleichzeitig kann sichergestellt werden, dass eine Gesamtsteifigkeit in Längsrichtung um ein Vielfaches höher ist, als die resultierende Gesamtsteifigkeit am Zentrallager in Querrichtung.
Patent DE-102019111574-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines autonomen fahrzeugs
Inventor: PARKS JEFFREY S
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet mindestens ein Stellglied, das zum Steuern der Fahrzeuglenkung konfiguriert ist, mindestens einen Sensor, der zum Erfassen einer Position einer Fahrspurbegrenzung nahe dem Fahrzeug konfiguriert ist, sowie eine Steuerung. Die Steuerung ist dafür konfiguriert, mindestens ein Stellglied gemäß einem autonomen Fahrmodus zu steuern. Die Steuerung ist auch dafür konfiguriert, eine Breite einer vom Fahrzeug eingenommenen Fahrspur basierend auf einem Sensor zu bestimmen, die von dem mindestens einen Sensor ausgelesen wird, und als Reaktion darauf, dass die ermittelte Fahrspurbreite unter einem vordefinierten Schwellenwert liegt, die autonome Steuerung des mindestens einen Stellglieds zu beenden.
Patent DE-102019112633-A1 (DE)
Title: Prozessor- und chipsatzdurchgangsprüfen einer gehäusezwischenverbindung für anwendungen funktionaler sicherheit
Inventor: EWY ERICH
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-05-14
Abstract: Verfahren und Einrichtungen zur Prozessor- und Chipsatzdurchgangsprüfung einer Gehäusezwischenverbindung für Anwendungen funktionaler Sicherheit sind beschrieben. Bei einer Ausführungsform teilt eine Spannungsteilerlogikschaltungsanordnung eine Referenzspannung. Eine Steuerungslogikschaltungsanordnung vergleicht einen geteilten Spannungswert von einem Knoten der Spannungsteilerlogikschaltungsanordnung und einen Schwellenspannungswert. Ein erstes Ende der Spannungsteilerlogikschaltungsanordnung ist gekoppelt, um die Referenzspannung zu empfangen, und ein zweites Ende der Spannungsteilerlogikschaltungsanordnung ist mit einer NCTF-Lötkugel (NCTF: Non-Critical-To-Function - unkritisch zum Funktionieren) gekoppelt. Die Steuerungslogikschaltungsanordnung erzeugt ein Fehlersignal als Reaktion auf eine Diskrepanz zwischen dem geteilten Spannungswert und dem Schwellenspannungswert. Andere Ausführungsformen werden auch offenbart und beansprucht.
Patent DE-102019113973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers und Bauteil mit elektrischer Funktionalität
Inventor: MAIER HANS JÜRGEN
IPC: H05K3/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers mit elektrischer Funktionalität mittels eines Spritzgießprozesses, bei dem kunststoffhaltiges Basismaterial in eine Spritzgussform eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Basismaterial ein LDS-fähiger Werkstoff ist, wobei das Verfahren eines oder beide der nachfolgenden Merkmale a), b) aufweist:a) Abkühlen des in die Spritzgussform eingespritzten Basismaterials von einer Temperatur oberhalb der Glasübergangstemperatur des Basismaterials auf eine Temperatur unterhalb der Glasübergangstemperatur des Basismaterials durch erzwungenes Abkühlen der Spritzgussform,b) Erzeugen eines Spritzguss-Rohlings aus dem Basismaterial, der im Inneren aus teilkristallinem Kunststoff aufgebaut ist und von einer Randschicht überdeckt ist, die amorph oder zumindest nicht teilkristallin ist.Die Erfindung betrifft außerdem ein Bauteil mit elektrischer Funktionalität, aufweisend einen Formkörper aus einem LDS-fähigen Werkstoff.
Patent DE-102019115601-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Laden einer Batterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: B25J18/06
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum Laden einer Batterie eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Bodeneinheit (10) zur Anordnung am Boden eines Kraftfahrzeugstellplatzes, wobei die Bodeneinheit (10) einen Kontaktierungsarm (2) aufweist, an dessen freiem Ende (20) eine Kontaktierungsvorrichtung (6) zum Kontaktieren einer zu der Kontaktierungsvorrichtung (6) komplementären Kontaktierungseinheit im Kraftfahrzeug angeordnet ist, wobei der Kontaktierungsarm (2) einen um eine vertikale Schwenkachse (30) verschwenkbaren Hauptlenker (3) aufweist.
Patent DE-102019117392-A1 (DE)
Title: Packung für Rauchwarenartikel, Verpackungsmaschine und Verfahren zurHerstellung der Packung
Inventor: MARCHITTO GIUSEPPE
IPC: B65B19/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es werden eine Packung (1) von Rauchwarenartikeln sowie eine Verpackungsmaschine und ein Verfahren zur Herstellung der Packung beschrieben. Die Packung (1) umfasst Folgendes: eine Gruppe von Rauchwarenartikeln (2); einen Behälter (3), der die Gruppe von Rauchwarenartikeln (2) in der Weise enthält, dass im Innern des Behälters (3) ein Hohlraum gebildet wird, und der Folgendes umfasst: eine Vorderwand (30) und eine Rückwand (31), die einander gegenüberliegen; eine erste Seitenwand (32) und eine zweite Seitenwand (33), die einander gegenüberliegen; und eine Entnahmeöffnung (34) zur Entnahme der Rauchwarenartikel aus dem Behälter (3); einen Deckel (4), der an der Rückwand (31) des Behälters (3) angelenkt ist und der zum Öffnen und Schließen der Entnahmeöffnung (34) beweglich ist; einen Rahmen (5), der am Behälter (3) angeordnet ist, der von der Entnahmeöffnung (34) des Behälters (3) vorsteht und der aus einem ersten Rohling (5') hergestellt wird; ein Füllelement (6), das im Hohlraum des Behälters (3) angeordnet ist und aus einem zweiten Rohling (6'), der sich vom Rohling (5') unterscheidet, hergestellt wird. Das Füllelement (6) umfasst Folgendes: einen schachtelförmigen Körper (7), eine Öffnung, um den Zugang ins Innere des schachtelförmigen Körpers (7) zu ermöglichen; ein Schließelement (8), das am schachtelförmigen Körper (7) angelenkt ist, um die Öffnung des schachtelförmigen Körpers (7) zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102019120193-A1 (DE)
Title: Klappbares elektronisches Gerät mit beweglichen Stützplatten für eine flexible Anzeigeeinheit und entsprechende Systeme
Inventor: HARMON ROGER W
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein elektronisches Gerät hat ein erstes Gerätegehäuse und ein zweites Gerätegehäuse. Jedes davon kann optional eine lineare Ausnehmung definieren. Ein Scharnier verbindet das erste Gerätegehäuse mit dem zweiten Gerätegehäuse. Das erste Gerätegehäuse ist um das Scharnier relativ zu dem zweiten Gerätegehäuse schwenkbar. Eine flexible Anzeigeeinheit befindet sich in der linearen Ausnehmung, sofern vorhanden, und überspannt das Scharnier. Das Scharnier umfasst einen Nocken, eine erste Stützplatte, die mit einer ersten Seite des Nockens schwenkbar verbunden ist, und eine zweite Stützplatte, die mit einer zweiten Seite des Nockens schwenkbar verbunden ist. Die erste Stützplatte, der Nocken und die zweite Stützplatte überbrücken die lineare Ausnehmung jedes Gerätegehäuses, wenn sich das elektronische Gerät in einer axial verlagerten offenen Stellung befindet, definieren jedoch Grenzen, innerhalb derer die flexible Anzeigeeinheit eine Service-Schleife definiert, wenn sich das elektronische Gerät in einer geschlossenen Stellung befindet.
Patent DE-102019121835-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung einer Wanddicke von Behältern
Inventor: DIETZ CHRISTOPH
IPC: G01B11/04
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung einer Wanddicke von Behältern, wobei Licht durch einen Messkopf (31) auf einen ersten Behälter (1) projiziert wird und vom ersten Behälter (1) reflektiertes Licht durch den Messkopf (31) empfangen wird, und wobei die Wanddicke mittels eines berührungslosen optischen Messverfahrens anhand des durch den Messkopf (31) empfangenen Lichts bestimmt wird, wobei der gesamte erste Behälter (1) sich während der Messung des ersten Behälters (1) bewegt, und der Messkopf (31) während der Messung den ersten Behälter (1) zumindest teilweise umrundet. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019126594-A1 (DE)
Title: Bioprozesstechnisches Funktionsmodul
Inventor: DEUSE MARIO
IPC: C12M1/36
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bioprozesstechnisches Funktionsmodul mit einem Fluidleitungsnetzwerk (2) aus (3) für die fluidtechnische Verbindung mit mindestens einem bioprozesstechnischen Funktionselement (4a, 4b, 4c, 5a, 5b) und mit einer Anschlussanordnung (6) für den fluidtechnischen Anschluss zumindest eines Teils des Fluidleitungsnetzwerks (2). Es wird vorgeschlagen, dass das Funktionsmodul (1) einen Folienlagenaufbau (10) aus zwei miteinander gefügten Folienlagen (11, 12) aufweist und dass die Folienlagen (11, 12) zusammen eine Funktionsstruktur (13) umfassend das Fluidleitungsnetzwerk (2) und mindestens ein mit dem Fluidleitungsnetzwerk (2) fluidtechnisch verbundenes, bioprozesstechnisches Funktionselement (4a, 4b, 4c) ausbilden.
Patent DE-102019127488-A1 (DE)
Title: Fluidkreislauf und Verfahren zum Betreiben des Fluidkreislaufs
Inventor: GÖPFERT TOBIAS
IPC: F25B9/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidkreislauf (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g, 1h) zum Übertragen von Wärme durch Phasenübergang eines im Fluidkreislauf (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g, 1h) zirkulierenden Arbeitsmediums. Der Fluidkreislauf (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g, 1h) weist mindestens einen Verdichter (2, 2-1, 2-2), einen ersten Wärmeübertrager (3) zur Abgabe von Wärme durch das Arbeitsmedium und einen zweiten Wärmeübertrager (5) zur Aufnahme von Wärme durch das Arbeitsmedium auf. Der Fluidkreislauf (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g, 1h) ist zudem mit einer Mischvorrichtung (4a, 4h) zum Mischen einer Trägerflüssigkeit mit dem Arbeitsmedium sowie einem Abscheider (6a, 6e) zum Abscheiden der Trägerflüssigkeit aus einer gasförmigen Fluidströmung ausgebildet. Die Mischvorrichtung (4a, 4h) ist in Strömungsrichtung des Arbeitsmediums vor dem zweiten Wärmeübertrager (5) angeordnet, während der Abscheider (6a, 6e) in Strömungsrichtung des Arbeitsmediums nach dem zweiten Wärmeübertrager (5) angeordnet ist. Die Trägerflüssigkeit ist nicht brennbar. Eine Stoffpaarung aus Trägerflüssigkeit und Arbeitsmedium ist vollständig nicht mischbar oder die Stoffpaarung weist bei zumindest einer Teilmischbarkeit beim Phasenübergang einen Temperaturgleit auf.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben eines Fluidkreislaufs (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g, 1h).
Patent DE-102019127796-A1 (DE)
Title: Aufdach-Klimatisierungseinheit
IPC: B61D27/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufdach-Klimatisierungseinheit für Fahrzeuge (16) mit mind. einem Außenluft-Wärmetauscher (24) und einem ersten Gebläse für die Beaufschlagung des Außenluft-Wärmetauschers (24). Der Luftstrom ist mit dem Außenluft-Wärmetauscher (24) in eine Aussen-Wärmeträgerkreislauf eines Wärmeträgermediums an eine Wärmepumpe (50) angeschlossen. Mit einem zweiten Gebläse ist für die Luftbeaufschlagung eines Innenluft-Wärmetauschers der Innenluft-Wärmetauscher (26) in einem Innen-Wärmeträgerkreislauf eines Wärmeträgermediums an die Wärmepumpe (50) angeschlossen. Ein Kältemittelkreislauf ist in der Wärmepumpe (50) frei von Ventilen. Der Außen-Wärmeträgerkreislauf weist ein erstes Umschaltventil auf und der Innen-Wärmeträgerkreislauf weist ein zweites Umschaltventil auf.
Patent DE-102019130166-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlagen-Kanalstruktur
Inventor: IKEDA YUSUKE
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-11-08
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugklimaanlagen-Kanalstruktur, die verhindern kann, dass ein klimatisierter Luftstrom aus einem Klimaanlagenkanal aufgrund eines Querelements und einer Fußmatte gehemmt wird, und die eine Verschlechterung der Klimatisierungsleistung verhindern kann.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Fahrzeugklimaanlagen-Kanalstruktur (100), die aufweist: ein Bodenblech (104), das einen Fahrzeugboden bildet, eine Batterieeinheit (136), die auf dem Bodenblech (104) angeordnet ist, einen Klimaanlagenkanal (132), der zwischen der Batterieeinheit (136) und dem Bodenblech (104) hindurchführt, ein Querelement (118), das in dem Fahrzeug heckseitig der Batterieeinheit (136) angeordnet ist, sich in der Fahrzeugquerrichtung erstreckt und mit einer Oberseite des Bodenblechs (104) gefügt ist; und eine Fußmatte (162) zum Bedecken des Bodenblechs (104) und des Querelements (118) von oben, und der Klimaanlagenkanal (132) weist auf einen schrägen Abschnitt (150, 152), der schräg aufwärts verläuft und sich derart von unterhalb der Batterieeinheit (136) zu dem Querelement (118) erstreckt, dass die Fußmatte (162) zwischen dem schrägen Abschnitt (150, 152) und dem Querelement (118) gehalten wird, und einen Luftauslass (154, 156), der an einem heckseitigen Ende des schrägen Abschnitts (150, 152) ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, klimatisierte Luft aus einer Position oberhalb einer Oberseite des Querelements (118) in ein Fahrzeuginneres zu blasen.
Patent DE-102019135102-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel mit Hülse sowie Verfahren zur Herstellung einer Verbindung eines elektrischen Kabels mit einer Hülse
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01R43/04
Filed: 2019-12-19
Abstract: Verbindungssystem mit einem elektrischen Kabel mit einem Innenleiter, einer den Innenleiter umgebenden inneren Isolation, einem die innere Isolation umgebenden elektrischen Schirmungsleiter, und einer den Schirmungsleiter umgebenden äußeren Isolation, sowie einer an einem stirnseitigen Ende des Kabels angeordneten Hülse, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende der Hülse zwischen der inneren Isolation und dem Schirmungsleiter angeordnet ist und dass ein zu dem ersten Ende distales zweites Ende der Hülse in Richtung der äußeren Mantelfläche des ersten Endes gebogen ist und zwischen den beiden Ende der Schirmungsleiter angeordnet ist.
Patent DE-102019201064-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem
Inventor: HONDA TAKAYUKI
IPC: B60L7/26
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Fahrzeugbremssystem mit einer Regenerativbremsvorrichtung (32) und einer Elektrischbremsvorrichtung (34), wobei, wenn keine Elektrischbremskraft angefordert wird, das Bremssystem ausgelegt ist, um: (a) im Prinzip zu bewirken, dass der Kolben (142) eines Aktors (110) der Elektrischbremsvorrichtung zu einer zurückbewegten Position bewegt wird, an der ein Abstand zwischen dem Reibungselement (126) und dem Drehkörper (122) gleich einem ersten Abstand ist; und (b) eine Regenerativbremskraft-abhängige Standby-Regelung auszuführen, in der der Kolben von der zurückbewegten Position zu einer Standby-Position bewegt wird, bei der der Abstand zwischen dem Reibungselement und dem Drehkörper nicht größer als ein zweiter Abstand ist, der kleiner als der erste Abstand eingestellt ist, wenn eine Differenz zwischen einer maximalen Regenerativbremskraft, die erzeugt werden kann, und der Regenerativbremskraft, die tatsächlich im Moment erzeugt wird, kleiner als oder gleich groß wie eine eingestellte Differenz wird.
Patent DE-102019206071-A1 (DE)
Title: Gewächsvorrichtung
Inventor: KELLY AARON
IPC: A01G9/24
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gewächsvorrichtung, insbesondere von einer Haushaltsgewächsvorrichtung, zu einer, insbesondere aeroponischen und/oder hydroponischen, Bewässerung von zumindest einer Pflanze (12a; 12b), mit zumindest einer Entfeuchtungseinheit (14a), die zu einer Fluidextraktion aus einer Umgebungsluft vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Gewächsvorrichtung zumindest eine Strömungseinheit (16a) umfasst, die dazu vorgesehen ist, zu einer Zufuhr einer Umgebungsluft zu der Entfeuchtungseinheit (14a) einen Luftstrom zu erzeugen.
Patent DE-102019206750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil
Inventor: RADANOVIC VLADIMIR
IPC: F16B5/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen einem ersten Bauteil (B) und einem zweiten Bauteil, umfassend eine elastische Zentrieranordnung (2), welche zum Zentrieren der Vorrichtung (1) in einer Nominalposition am ersten Bauteil (B) vorgesehen ist, insbesondere dazu ausgebildet ist.
Patent DE-102019207109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden von Onlinedaten von benachbarten Fahrzeugen anstatt aus dem Internet
Inventor: HAUBENSCHILD FRANK
IPC: H04W4/46
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden von Onlinedaten (D) von mindestens einem benachbarten Fahrzeug (20, 30), umfassend die Schritte:Identifizieren einer unzureichenden Internetkonnektivität eines Fahrzeugs (10);Bestimmen von Onlinedaten (D), die von dem Fahrzeug (10) benötigt werden, abhängig von der unzureichenden Internetkonnektivität;Anfragen nach den von dem Fahrzeug (10) benötigten Onlinedaten (D) bei mindestens einem benachbarten Fahrzeug (20, 30);Aufbauen einer direkten C2C-Verbindung zwischen dem Fahrzeug (10) und dem mindestens einen benachbarten Fahrzeug (20, 30); undÜbertragen der von dem Fahrzeug (10) benötigten Onlinedaten (D) von dem mindestens einen benachbarten Fahrzeug (20, 30).
Patent DE-102019207219-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug und Antriebsvorrichtung für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug
Inventor: MATSUDA HIROSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-05-17
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 50 beinhaltet eine Steuerung 52, die konfiguriert ist, um mit dem Kumulieren eines Drehmomenterfassungswerts T eines Drehmomentdetektors 56 zu beginnen, der das Drehmoment menschlicher Leistung erfasst, wenn der Drehmomenterfassungswert T kleiner oder gleich einem Schwellenwert wird. Die Steuerung 52 ist konfiguriert, um einen Motor 46 zu steuern und anzutreiben, der den Antrieb eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 gemäß einem Kumulationswert ST des Drehmomenterfassungswertes T unterstützt.
Patent DE-102019209214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Daten
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Austausch von Daten zwischen einer ersten elektronischen Komponente und einer zweiten elektronischen Komponente offenbart, wobei eine Identifikation der zweiten Komponente gegenüber der ersten Komponente für den Austausch von Daten die folgenden Schritte aufweist:-Übertragen eines, von der ersten Komponente gespeicherten, zweiten Test-Signals von der ersten Komponente an die zweite Komponente;-Anlegen des zweiten Test-Signals an einen Anschluss eines funktionalen Teils der zweiten Komponente und Generieren eines resultierenden zweiten Antwort-Signals mittels des funktionalen Teils der zweiten Komponente;-Übertragen des zweiten Antwort-Signals an die erste Komponente;-Vergleich des zweiten Antwort-Signals des funktionalen Schaltungsteils der zweiten Komponente mit einem, von der ersten Komponente gespeicherten, zweiten Verifikations-Signal durch die erste Komponente zur Identifikation der zweiten Komponente.
Patent DE-102019211509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Keratinmaterial, umfassend die Anwendung eines organischen C1-C6-Alkoxy-silans und einer Aminosäure und/oder eines Aminosäurederivats
Inventor: JAISER PHILLIP
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-08-01
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden:- eine erste Zusammensetzung (A), die enthält:(A1) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) mindestens eine Verbindung, die ausgewählt ist aus der Gruppe aus Aminosäuren, Proteinhydrolysaten und Proteinen.
Patent DE-102019213513-A1 (DE)
Title: Lenkradanordnung
Inventor: SCHROEDER RICHARD
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkradanordnung (1), mit einem an einer Lenkradaufhängung (8) um eine Lenkraddrehachse (7) drehbar gelagerten Lenkrad (2), das mittels einer Klappeinrichtung (11) um eine quer zu der Lenkraddrehachse (7) verlaufende Klappachse (5) klappbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Klappeinrichtung (11) antriebstechnisch an einen an der Lenkradaufhängung (8) angeordneten und von dem Lenkrad (2) in Umfangsrichtung bezüglich der Lenkraddrehachse (7) entkoppelten Antriebsmotor (12) angeschlossen ist.