baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012025367-A1 (DE)
Title: Ventil zum Einstellen eines Fluidmassenstromes
Inventor: OSMIALOWSKI STEPHAN
IPC: F01D17/10
Filed: 2012-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (100) zum Einstellen eines Fluidmassenstromes in einer Fluidleitung (12) mit mindestens einer ersten Strömungsöffnung (16) mit einem ersten Ventilsitz (20) und mit mindestens einem mit dem ersten Ventilsitz (20) zusammenwirkenden ersten Ventilelement (24), so dass das erste Ventilelement (24) die erste Strömungsöffnung (16) wahlweise mit variablem Strömungsquerschnitt öffnet oder fluiddicht verschließt, sowie mit mindestens einer zweiten Strömungsöffnung (18) mit einem zweiten Ventilsitz (22) und mit mindestens einem mit dem zweiten Ventilsitz (22) zusammenwirkenden zweiten Ventilelement (26), so dass das zweite Ventilelement (26) die zweite Strömungsöffnung (18) wahlweise mit variablem Strömungsquerschnitt öffnet oder fluiddicht verschließt, wobei der erste Ventilsitz (20) an einem bezüglich des Fluidmassenstromes (14) stromabseitigen Ende der ersten Strömungsöffnung (16) und der zweite Ventilsitz (22) an einem bezüglich des Fluidmassenstromes (14) stromaufseitigen Ende der zweiten Strömungsöffnung (18) ausgebildet ist. Hierbei weist das Ventil (10) einen um eine Schwenkachse (32) verschwenkbaren Hebel mit mindestens einem ersten Hebelarm (28) und mindestens einem zweiten Hebelarm (30), die an der Schwenkachse (32) miteinander starr verbunden sind, auf, wobei das erste Ventilelement (24) an dem ersten Hebelarm (28) um eine vorbestimmte erste Länge (l1) beabstandet von der Schwenkachse (32) und das zweite Ventilelement (26) an dem zweiten Hebelarm (30) um eine vorbestimmte zweite Länge (l2) beabstandet von der Schwenkachse (32) derart angeordnet sind, dass ein Verschwenken des Hebels um die Schwenkachse (32) in eine erste Richtung beide Ventilelemente (24, 26) von deren jeweiligen Ventilsitz (20, 22) weg bewegt und ein Verschwenken in eine entgegengesetzte zweite Richtung beide Ventilelemente (24, 26) zu deren jeweiligen Ventilsitz (20, 22) hin bewegt.
Patent DE-102012100044-A1 (DE)
Title: Vacuum cleaner used for cleaning surface of table, cabinet furniture and hard floor, has secondary housing portion that is provided with suction port, and rolling device which is provided at primary housing portion
Inventor: ANDRUP KLEMENS
IPC: A47L5/24
Filed: 2012-01-04
Abstract: The vacuum cleaner (10) has a housing (12) that is provided with a primary housing portion (14) in which a suction unit is accommodated. A secondary housing portion (16) is provided with a suction port (18). The secondary housing portion is rigidly connected to primary housing portion. The rolling device (22) is provided at the primary housing portion. The roller (32) is made of soft plastic.
Patent DE-102012101978-A1 (DE)
Title: Fußchirurgische intramedulläre Verriegelungs-Knochenschraube zur Fixation des Großzehengrundgelenks
Inventor: VITEK MICHAEL DR
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fußchirurigische intramedulläre Verriegelungs-Knochenschraube zur Fixation des Großzehengrundgelenks, die sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, mit einem eine erste Gewindesteigung aufweisenden ersten Außengewindeabschnitt (6) und mit mindestens einem eine zweite, von der ersten Gewindesteigung unterschiedliche Gewindesteigung aufweisenden, vorzugsweise selbstfurchend ausgebildeten, zweiten Außengewindeabschnitt (7), wobei mindestens ein sich winklig, vorzugsweise rechtwinklig zur Längsachse (L) erstreckender und die Knochenschraube (1) durchsetzender erster Fixierkanal (K1) zur Aufnahme von Fixiermitteln vorgesehen ist.
Patent DE-102012106602-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät zum Ernten von Mais
Inventor: TILLY THOMAS
IPC: A01F29/14
Filed: 2012-07-20
Abstract: Ein Vorsatzgerät (1) zum Ernten von Mais für einen selbstfahrenden Mähdrescher weist Ernteeinrichtungen (2, 3) zum Erfassen und Führen der Maisstängel, zum Pflücken der Maiskolben und zum Fördern der gepflückten Maiskolben auf. Zu diesem Zweck ist das Vorsatzgerät (1) mit sich über seine Breite erstreckenden Einzugseinrichtungen, den Einzugseinrichtungen in Richtung des Erntegutflusses nachgeordneten Pflückeinrichtungen (2), die im Wesentlichen aus gegenläufig rotierenden Pflückwalzen bestehen, sowie mit einem mit gegenläufigen Schneckenabschnitten versehenen Querförderer (3) versehen, über welchen Querförderer (3) geerntete Maiskolben mittig des Vorsatzgerätes (1) zusammenführbar und dort einem Schrägförderer zuführbar sind. Die Einzugseinrichtungen und/oder die Pflückwalzen und/oder der Querförderer (3) sind über zumindest ein Abtriebselement (5) des Mähdreschers antreibbar. Dabei soll das zumindest eine Abtriebselement (5) mit zumindest einem stufenlos verstellbaren Getriebe verbunden sein, welches am Vorsatzgerät (1) angeordnet ist und eine unmittelbar oder mittelbar mit einer Antriebswelle der Einzugseinrichtungen und/oder einer Antriebswelle (44) der Pflückwalzen und/oder einer Antriebswelle (40) des Querförderers (3) und/oder einer Hauptantriebswelle einer Häckseleinrichtung (4) zum Häckseln der Maisstängel verbundene Ausgangswelle (14) aufweist.
Patent DE-102012108876-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zusammenstellung gemischter Bouquets sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: RUIGROK PETER
IPC: A01G5/02
Filed: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zusammenstellung gemischter Bouquets. Der Erfindung zufolge wird eine endlose Fördereinrichtung verwendet und umfasst das Verfahren die folgenden Schritte: – Pflanzenteilportionen werden an einer neben der Fördereinrichtung gelegenen Zuführstelle so der endlosen Fördereinrichtung zugeführt, dass die genannten Pflanzenteilportionen in Transportrichtung angeordnet sind und eine Reihe bilden und dass jede Portion i mindestens n(i) mal z Pflanzenteile enthält, wobei 1 ≤ n ≤ 5 und n für jede Portion i individuell ausgewählt wird – Mindestens 50% der Portionen einer Reihe von Pflanzenteilen enthalten Pflanzenteile eines einzigen Typs – Mittels der endlosen Fördereinrichtung wird die Reihe von Pflanzenteilportionen zu z Entnahmestellen befördert, wo den Pflanzenteilportionen n(i) Pflanzenteile entnommen werden und zu gemischten Bouquets zusammengefügt werden Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Umsetzung des genannten Verfahrens.
Patent DE-102012111431-A1 (DE)
Title: Mikronisator
Inventor: BOERMANN JAN-KEES
IPC: A61K9/12
Filed: 2012-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Mikronisieren eines Feststoffes, die Folgendes aufweist, nämlich eine Mahlvorrichtung (29), die eine Rückhaltestufe (30) zur Aufnahme des zu mikronisierenden Feststoffes, eine Mahlstufe (32) zur Zerkleinerung des zu mikronisierenden Feststoffes und zur Bildung von mikronisierten Feststoffpartikeln und eine Trennstufe (34) zur Abtrennung der mikronisierten Feststoffpartikel einer gewünschten Größe aufweist, wobei die Rückhaltestufe (30), die Mahlstufe (32) und die Trennstufe (34) entlang der Längsachse der Mahlvorrichtung (29) linear hintereinander angeordnet sind. Die Vorrichtung (10) weist ferner eine Gasversorgung zur Bereitstellung eines trockenen Mahlgases auf, wobei die Gasversorgung so angeordnet und mit der Mahlvorrichtung (29) verbunden ist, dass das trockene Mahlgas entlang der Längsachse der Mahlvorrichtung (29) in die Rückhaltestufe (30) eingeführt wird und die Mahlvorrichtung (29) im Wesentlichen entlang der Längsachse der Mahlvorrichtung (29) durchströmt.
Patent DE-102012113229-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator für ein Fahrzeug
Inventor: AN HO-CHAN
IPC: F01N5/02
Filed: 2012-12-31
Abstract: Ein thermoelektrischer Generator für ein Fahrzeug ist an einem Abgasrohr montiert und produziert eine Elektrizität unter Verwendung eines Temperaturunterschieds zwischen dem Abgas und einem Kühlmittel. Der Generator weist auf: ein Gehäuse (50); thermoelektrische Module (40), welche an einer Außenumfangsfläche des Gehäuses (50) montiert sind; eine Mehrzahl von Kühlmittelrahren (70), welche montiert sind, um die thermoelektrischen Module (40) eng an dem Gehäuse (50) anzubringen; erste Kühlmittelbehälter (10), welche beiden Enden der Kühlmittelrohre (70) montiert sind; und zweite Kühlmittelbehälter (20), welche beiden Enden der Kühlmittelrohre (70) montiert sind. Die Kühlmittelrohren (70) sind mit den ersten und den zweiten Kühlmittelbehältern (10, 20) als modularisierter Typ zusammengebaut, und daher können eine Zusammenbaufähigkeit (bzw. Montierbarkeit) verbessert und ein teilweiser Austausch von Komponenten im Falle eines Ausfalls einfach durchgeführt werden. In dem Kühlmttelrohr der vorliegenden Erfindung wird der Wärmeaustausch konzentriert nur an einem Abschnitt, welcher im Kontakt mit den thermoelektrisches Modulen steht, durchgeführt, und daher kann der Erzeugungswirkungsgrad weiter verbessert werden.
Patent DE-102012203399-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bepacken von Boxen
Inventor: KOMP RAINER
IPC: B65B5/06
Filed: 2012-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Packen eines oder mehrerer Packgüter in eine Box (2; 20) umfassend eine Kassette (3) zum Aufnehmen eines oder mehrerer Packgüter, wobei die Kassette (3) eine erste Seitenwand (31), eine zweite Seitenwand (32), ein Bodenteil (33), eine in Axialrichtung (X-X) verschiebbare Drückplatte (35) und eine verstellbare Frontplatte (34) aufweist, wobei zumindest eine der ersten und zweiten Seitenwände (31, 32) verschiebbar angeordnet ist, wobei die erste Seitenwand (31) eine erste Klappe (41), die zweite Seitenwand (32) eine zweite Klappe (42), der Boden (33) eine dritte Klappe (43) und die Frontplatte (34) eine vierte Klappe (44) aufweist, welche mit Boxlaschen (21, 22, 23, 24) der Box (2; 20) in Eingriff bringbar sind, um die Box offen zu halten.
Patent DE-102012203649-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Straßenfräsmaschine zum Bearbeiten von Straßenoberflächen, insbesondere Großfräse
Inventor: EMME HARDY
IPC: E01C23/088
Filed: 2012-03-08
Abstract: Selbstfahrende Straßenfräsmaschine zum Bearbeiten von Straßenoberflächen insbesondere Großfräse – Bei einer selbstfahrenden Straßenfräse (1) zum Bearbeiten von Straßenoberflächen (2), mit einem höhenverstellbaren Fahrwerk (4) mit einer in Fahrtrichtung vorderen und hinteren Fahrwerksachse, mit einem vom Fahrwerk (4) getragenen Maschinenrahmen (8), mit einem zwischen den vorderen und hinteren Fahrwerksachsen am Maschinenrahmen (8) angeordneten Fräswalzengehäuse (10), mit einer einzigen, in dem Fräswalzengehäuse (10) drehbar gelagerten Fräswalze (12), mit einem Fräswalzenantrieb (14), und mit einer mit dem Fräswalzengehäuse (10) zusammenwirkenden Transportbandeinrichtung (18) zum Abtransport des von der Fräswalze (12) abgearbeiteten Fräsgutes, wobei die Transportbandeinrichtung (18) das abgearbeitete Fräsgut in Fahrtrichtung nach vorne auswirft, und das Fräswalzengehäuse (10) mit einer Stirnseite (22) nahezu bündig mit einer seitlichen Außenseite (26, 28) des Maschinenrahmens (8), der sogenannten Nullseite, abschließt, um ein möglichst nahes Fräsen entlang von Kanten oder Hindernissen zu ermöglichen, wobei das Fräswalzengehäuse (10) mit einer Stirnseite (22) nahezu bündig mit einer seitlichen Außenseite (26, 28) des Maschinenrahmens (8), der sogenannten Nullseite, abschließt, um ein möglichst nahes Fräsen entlang von Kanten oder Hindernissen zu ermöglichen, ist vorgesehen, das in Fahrtrichtung hintere Ende des Fräswalzengehäuses (10) mit einem höhenverstellbaren Abstreiferschild (64) abschließt, der seitlich in der Frässpur (68) der Fräswalze (12) federnd gegen die zur Straßenoberfläche (2) orthogonale Fräskante (70) der Frässpur (68) anliegt.
Patent DE-102012204998-A1 (DE)
Title: Medical imaging device for imaging e.g. esophagus of human patient to diagnose diseased modifications, has detector elements detecting source backscattered radiation in energy-resolved manner and providing data to computing and control unit
Inventor: STARK MICHAEL
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: The device (1) has a radioactive radiation source (3) and a shielding unit (4) arranged at a proximal end region of a medical catheter (2). Two detector elements (5, 5') are arranged along a catheter longitudinal axis (50) of the proximal end region of the medical catheter. The shielding unit is designed such that a radiation (20) of the source not directly strikes on the detector elements. The detector elements detect a backscattered radiation (22) of the source in an energy-resolved manner, and provide data to a computing and control unit, which computes a three-dimensional image data set. The radioactive radiation source is a position sensor. An independent claim is also included for a method for imaging a hollow organ.
Patent DE-102012207344-A1 (DE)
Title: Producing polymer membrane e.g. ultrafiltration membrane, by preparing coating solution comprising two different volatile solvents, spreading casting solution into film, evaporating solvent near surface portion, and precipitating membrane
Inventor: FILIZ M VOLKAN
IPC: B01D61/18
Filed: 2012-05-03
Abstract: The method comprises preparing a coating solution comprising two different volatile solvents, in which amphiphilic block copolymer is dissolved with two different polymer blocks, where one of the polymer blocks is soluble in water and other polymer block is non-polar polymer block, spreading the casting solution into a film, evaporating the solvent near a surface portion for a period of time, and precipitating a membrane by immersing the film in a non-aqueous precipitation bath. The homopolymer and/or copolymer is dissolved in the solution. The method comprises preparing a coating solution comprising two different volatile solvents, in which amphiphilic block copolymer is dissolved with two different polymer blocks, where one of the polymer blocks is soluble in water and other polymer block is non-polar polymer block, spreading the casting solution into a film, evaporating the solvent near a surface portion for a period of time, and precipitating a membrane by immersing the film in a non-aqueous precipitation bath. The homopolymer and/or copolymer is dissolved in the solution. The polymer block of the amphiphilic block copolymer corresponds to a same length or differ from the polymer. The lengths of the polymer amphiphilic block copolymer are relative to each other so that a self-assembly of the polymers is performed in the solvent to form a cylindrical or spherical structure. A weight ratio between the polymers is 3:1-6:1. The block copolymer has a molecular weight of 200-300 kDa. The solvent is a non-solvent in the non-polar polymer block. The block copolymer is present in amount of 15-25 wt.%. The precipitation bath is cooled at a temperature of less than 4[deg] C. The casting solution is filled with a support material such as a non-woven material. The membrane is washed and/or dried in the precipitation bath. The membrane has an isopore separating-active layer having a pore diameter of less than 3.
Patent DE-102012213553-A1 (DE)
Title: Optical system i.e. micro-lithographic projection exposure system, for manufacturing e.g. LCD, has lenses arranged relative to each other such that delay distribution is partly compensated by voltage-induced double refraction distribution
Inventor: SAENGER INGO
IPC: G02B1/02
Filed: 2012-08-01
Abstract: The system has a set of lens groups (510, 520) including a set from two set of lenses (511, 512, 521, 522). One of the two set of lenses is made of cubic crystalline material e.g. fluoride crystal such as calcium fluoride, and comprises equal crystal section, and another set of lenses comprises voltage-induced double refraction is made of amorphous material i.e. quartz glasses. The two set of lenses are arranged relative to each other such that a delay distribution resulting for one of the lens groups is partly compensated by voltage-induced double refraction distribution. An independent claim is also included for a method for micro-lithographic manufacturing of micro-structured components.
Patent DE-102012214265-A1 (DE)
Title: Induktionsheizvorrichtung
Inventor: TONOMURA TORU
IPC: H05B6/10
Filed: 2012-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Induktionsheizvorrichtung, mit der eine leitfähige Platte über seine gesamte seitliche Richtung gleichmäßig erhitzt werden kann. Genauer gesagt sind flache Spulen 3 und 4, die in ihrem Innern einen Magnetpfad aufweisen, oberhalb und unterhalb der leitfähigen Platte B angeordnet und das erhitzen die leitfähige Platte B, an der rechten und linken Endwand von Magnetmetallbehältern 5, und 6, durch die ein umlaufender Magnetpfad der flachen Spulen 3 und 4 verläuft, sind umlaufende Spulen 9 und 10 vorgesehen, und der Magnetpfad dieser umlaufenden Spulen 9 und 10 verläuft durch die beiden Randbereiche der leitfähigen Platte B.
Patent DE-102012214323-A1 (DE)
Title: Bulk acoustic wave (BAW) resonator used in electrical filter, has electrodes that are respectively located over piezoelectric layer, and bridge that is positioned between electrodes
Inventor: BURAK DARIUSZ
IPC: H03H9/205
Filed: 2012-08-10
Abstract: The resonator (1100) has a cavity that is comprised with perimeter bordering an active region. A distributed Bragg reflector (DBR) (118) is bordered in the cavity. An electrode (107) is positioned over the substrate (105). A piezoelectric layer (108) is located over the electrode (107). Another electrode (111) is provided over the piezoelectric layer. The piezoelectric layer (112) is positioned over the electrode (111). The electrode (101) is located over the piezoelectric layer. A bridge is positioned between the electrodes (107,101).
Patent DE-102012214405-A1 (DE)
Title: Umwälzvorrichtung zum Umwälzen einer umgebenden Atmosphäre sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Umwälzvorrichtung
Inventor: SCHOENFELD JEREMIAS
IPC: F04D29/28
Filed: 2012-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umwälzvorrichtung (20) zum Umwälzen einer umgebenden Atmosphäre sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Umwälzvorrichtung, wobei die Umwälzvorrichtung eine Mehrzahl von Komponenten aufweist, die zumindest eine Welle (21) zur Verbindung der Umwälzvorrichtung mit einer Antriebseinrichtung, einen mit der Welle verbundenen Schaufelblattträger (22) und eine Mehrzahl auf dem Schaufelblattträger angeordneter Schaufelblätter (23) zur Beaufschlagung der Atmosphäre mit einem Strömungsimpuls umfassen, wobei sowohl die Verbindung zwischen der Welle und dem Schaufelblattträger als auch die Verbindung zwischen dem Schaufelblattträger und den Schaufelblättern zur Übertragung eines Antriebsdrehmoments von der Welle auf die Schaufelblätter drehstarr ausgebildet ist, und sowohl der Schaufelblattträger als auch die Schaufelblätter als CFC-Komponenten ausgebildet sind, wobei zumindest eine der beiden Verbindungen so ausgebildet ist, dass zwei miteinander zu verbindende CFC-Komponenten mittels einer ausschließlich Verbindungselemente aus CFC oder Graphit aufweisenden Verbindungseinrichtung kraftschlüssig miteinander verbunden sind und die Verbindungseinrichtung ein Federelement aus einem CFC-Werkstoff aufweist.
Patent DE-102012214590-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16D13/64
Filed: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Teilgetrieben sowie einer Doppelkupplung, die das Drehmoment vom Motor wahlweise auf eines der beiden Teilgetriebe überträgt, mit einer mit der Antriebsscheibe verbundenen Zentralscheibe, zwei äußeren Anpressplatten, die ebenfalls mit der Antriebsscheibe verbunden und in Axialrichtung relativ zu der Zentralscheibe bewegbar sind, sowie zwischen der Zentralscheibe und den Anpressplatten angeordneten Reibscheiben, wobei die Reibscheiben aus zwei parallel zueinander und gegeneinander bewegbar angeordneten Tragscheiben bestehen, zwischen denen blattförmige Federsegmente vorgesehen sind. Um die Vibrationsprobleme zu beseitigen, die bei Kriechvorgängen, beim Anfahren aus dem Stillstand, bei Lastwechselvorgängen sowie während des Gangwechsels auftreten können, sollen die blattförmigen Federsegmente unterschiedliche Federkennlinien aufweisen, mit denen eine mehrstufige Federcharakteristik erzielbar ist.
Patent DE-102012215399-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer für einen Motor
Inventor: DEMOTS ANTHONY BERNARD
IPC: F01N13/10
Filed: 2012-08-30
Abstract: Es wird ein gegossener Abgaskrümmer 11 für einen Motor 10 offenbart, der am Motor 10 durch eine Anzahl von unabhängigen Flanschen 12a, 12b, 12c, 12d befestigt ist, zwischen jedem Paar von denen ein im Wesentlichen steifer Abstandshalter 15a, 15b und 15c angeordnet ist, um eine Preßpassung zu erzeugen, wenn der Abgaskrümmer 11 auf Umgebungstemperatur ist. Die Verwendung von unabhängigen Flanschen 12a, 12b, 12c, 12d, um das Ausdehnen des Abgaskrümmers 11, wenn er erhitzt wird, ohne Erzeugung hoher innerer Spannungspegel zu erlauben, und die Abstandshalter 15a, 15b und 15c verhindern ein unerwünschtes Verziehen des Abgaskrümmers 11, wenn der Abgaskrümmer 11 abkühlt.
Patent DE-102012216675-A1 (DE)
Title: Arrangement for current transmission between solar tracker and electricity main, has control unit to control solar tracker/solar modules, and cable to transmit first and second currents between solar tracker and power supply unit
Inventor: ZIROFF ANDREAS
IPC: H01L31/04
Filed: 2012-09-18
Abstract: The arrangement (1) has a solar tracker (2) with several solar modules (3) for providing (101) a first current (I1) of a first frequency and a second current (I2) of a second frequency to-be-supplied. A control unit (4) controls (106) the solar tracker and/or the solar modules. A power supply unit (5) with a rectifier (6) supplies (104) the provided first current to an electricity main (7). A supply unit (8) provides (102) the second current for the solar tracker. A cable (9) transmits (103) the first and second currents between the solar tracker and the power supply unit. An independent claim is included for a method for operating current transmission arrangement.
Patent DE-102012217893-A1 (DE)
Title: Device for receiving X-ray projections for recognizing breast cancer, has receiver unit arranged in direct proximity to aperture plane such that X-ray emitter is formed for positioning beside patient desk, and penetrates aperture plane
Inventor: NANKE RALF
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-10-01
Abstract: The device has a patient desk (5) including an aperture to receive a female breast (8). A receiver unit comprises an X-ray emitter (1) and an X-ray detector (2) i.e. flat detector, and is rotated around a rotational axis to be oriented perpendicular to an aperture plane (10) of the patient desk. The receiver unit for creation and detection of X-rays (6) is arranged in direct proximity to the aperture plane such that the X-ray emitter is formed for positioning beside the patient desk and penetrates the aperture plane. An independent claim is also included for a method for receiving X-ray projections.
Patent DE-102012218978-A1 (DE)
Title: Polsteranordnung eines Sitzmöbels, Sitzmöbel und Montageverfahren zur Herstellung einer Polsteranordnung
Inventor: MAIER PETER
IPC: A47C7/24
Filed: 2012-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Polsteranordnung eines Sitzmöbels, insbesondere Rückenlehnenpolsteranordnung eines Bürodrehstuhls, mit einem Einrastrahmen, welcher Rastmittel und eine Kaschierrille aufweist, mit einem Polsterträger, der zu den Rastmitteln korrespondierende Gegenrastmittel und einen Polsterbefestigungsabschnitt aufweist, wobei der Polsterträger derart ausgebildet ist, dass in einem vormontierten Zustand, in welchem ein Polster an dem Polsterbefestigungsabschnitt angebracht ist, die Rastmittel mit den Gegenrastmitteln verrastbar sind und der Polsterbefestigungsabschnitt von außen verdeckt in der Kaschierrille versenkbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Sitzmöbel sowie ein Verfahren zur Herstellung der Polsteranordnung.