baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013000423-B4 (DE)
Title: Funktionsübergreifende Virtualisierung eines Telekommunikationskernnetzes
Inventor: RAJAN ASHOK SUNDER
IPC: H04L29/12
Filed: 2013-10-16
Granted: 2021-04-22
Abstract: Plattform für ein drahtloses Telekommunikationsnetzsystem, welche Folgendes umfasst:einen Prozessor (202) zum Ausführen von Befehlen im Zusammenhang mit mehreren virtuellen Maschinen (VM) - Modulen;Speicher (204) zum Speichern der mehreren virtuellen Maschinenmodule;eine erste Schnittstelle (206) zum Austauschen von Befehlen und Daten zwischen mindestens einem VM-Modul und mindestens einem Nutzergerät (UE - user equipment) in Kommunikation mit der Plattform (200); undeine zweite Schnittstelle (208) zum Austauschen von Befehlen und Daten zwischen mindestens einem VM-Modul und einem Netzwerk in Kommunikation mit der Plattform (200); undwobei die VM-Module Folgendes umfassen:ein Signalisierungs-VM-Modul (210) für, zumindest teilweise, das Bestimmen eines aktiven oder ruhenden Zustandes des mindestens einen UE;ein Netzwerk/Routing-Management-VM-Modul (214) für, zumindest teilweise, das Leiten von Datenpaketen zwischen dem mindestens einen UE und dem Netzwerk;ein Teilnehmerdatenbank-VM-Modul (220) für, zumindest teilweise, das Management von Profil- und Berechtigungsdaten im Zusammenhang mit dem mindestens einen UE;ein VM-Bereitstellungsmodul (222) für, zumindest teilweise, das Bereitstellen von Hardwareressourcen im Zusammenhang mit der Plattform (200) und Zuweisen der Hardwareressourcen zu einem oder mehreren VM-Modulen und für das Skalieren der Hardwareressourcen an die einen oder mehreren VM-Module auf der Grundlage, zumindest teilweise, der Lastanforderungen des mindestens einen UE oder des Netzwerkes; undein Gerätezustandsdatenbank-Management-VM-Modul (216), welches eine oder mehrere Anwendungen beinhaltet, für, zumindest teilweise:das Bereitstellen von Datenbankspeicherung des Zustandes aktiver oder ruhender UEs; unddas Kommunizieren mit dem Teilnehmerdatenbank-VM-Modul (220) zum Bestimmen, ob die einen oder mehrere UEs ordnungsgemäß für die Zulassung im drahtlosen Telekommunikationsnetzsystem angemeldet sind.
Patent DE-112013003979-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil, Konversionsmittelplättchen und Verfahren zur Herstellung eines Konversionsmittelplättchens
Inventor: MARKYTAN ALES
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-07-30
Granted: 2021-12-09
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil (1) mit- mindestens einem optoelektronischen Halbleiterchip (3) zur Erzeugung einer Primärstrahlung, und- einem Konversionsmittelplättchen (4), das an einer Strahlungshauptseite (30) des Halbleiterchips (3) angebracht ist und das zur zumindest teilweisen Umwandlung der Primärstrahlung in eine Sekundärstrahlung eingerichtet ist, wobei- das Konversionsmittelplättchen (4) ein Matrixmaterial (42) und darin eingebettete Konversionsmittelpartikel (43) umfasst,- das Konversionsmittelplättchen (4) eine erste Konversionsschicht (41a)aufweist, die sich am nächsten zu dem Halbleiterchip (3) befindet, und in der die Konversionsmittelpartikel (43), alleine oder zusammen mit optionalen Diffusionsmittelpartikeln (45), mit einem Volumenanteil von mindestens 50 % vorliegen,- das Konversionsmittelplättchen (4) eine Bindeschicht (41c) umfasst, die sich am weitesten von dem Halbleiterchip (3) entfernt befindet und in der die Konversionsmittelpartikel (43) einen Volumenanteil von höchstens 2,5 % aufweisen,- das Konversionsmittelplättchen (4) eine zwischen der ersten Konversionsschicht (41a) und der Bindeschicht (41c) angeordnete weitere Konversionsschicht (41b) aufweist,- die erste Konversionsschicht (41a) erste Konversionsmittelpartikel (43a) zur Erzeugung einer langwelligeren Strahlung umfasst,- die weitere Konversionsschicht (41b) zweite Konversionsmittelpartikel (43b) zur Erzeugung einer kurzwelligeren Strahlung umfasst,- die ersten Konversionsmittelpartikel (43a) einen kleineren mittleren Durchmesser aufweisen als die zweiten Konversionsmittelpartikel (43b), und- die erste Konversionsschicht (41a) eine höhere Konzentration an Konversionsmittelpartikel aufweist als die weitere Konversionsschicht (41b).
Patent DE-112013007443-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: OHSAWA TAKASHI
IPC: G02B11/02
Filed: 2013-09-17
Granted: 2018-08-16
Abstract: Scheinwerfer nach Art eines Projektors zur Verwendung in einem Fahrzeug, der von einer Lichtquelle emittiertes Licht unter Verwendung einer Projektionslinse (2) vor ein Fahrzeug ausstrahlt, aufweisend:
 eine LED (Licht emittierende Diode) (1,11), welche die Lichtquelle bildet und eine lichtemittierende Fläche (1a, 11a) aufweist, deren eine Kantenseite geradlinig geformt ist, und die auf einer Seite einer optischen Achse so angeordnet ist, dass eine Mitte der lichtemittierenden Fläche (1a, 11a) von der optischen Achse versetzt ist;
 zwei konvexe Linsen (2a, 2b), die in einer Richtung der optischen Achse so angeordnet sind, dass sie die Projektionslinse (2) bilden; und
 ein Lichtverteilungselement (3), das zwischen der LED (1, 11) und der Projektionslinse (2) angeordnet ist, das unter Verwendung eines transparenten Materials geformt ist, und das auf seiner inneren Oberfläche eine Reflexionsfläche (3a) zum Reflektieren des von der LED (1, 11) emittierten Lichts aufweist, sodass es eine Hell-Dunkel-Grenze an einer Kante der Reflexionsfläche (3b) auf der Seite der Projektionslinse (2) erzeugt.
Patent DE-112014001901-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung für eine Signalausgangs-Stufe
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-04-10
Granted: 2020-01-23
Abstract: Schutzschaltung für eine Ausgangsendstufe (5) bei fehlerhafter Kontaktierung der elektrischen Anschlüsse (2, 3, 4),wobei die Ausgangsendstufe (5) aus einer Treibereinheit besteht und einen Versorgungsplus-Anschluss (2), einen Versorgungsminus-Anschluss (3) sowie einen analogen oder digitalen Signalausgang (4) aufweist und die fehlerhafte Kontaktierung darin besteht, dass der Versorgungsminus-Anschluss (3) an die positive Versorgungsspannung und der Signalausgang (4) an die negative Versorgungsspannung angeschlossen ist,mit einem ersten Transistor (T1), dessen Kollektor mit der Ausgangsendstufe (5) und dessen Emitter mit dem Signalausgang (4) verbunden ist,wobei zwischen Kollektor und Basis ein erster Widerstand geschaltet ist, und einem zweiten Transistor (T2), dessen Basis über einen zweiten Widerstand mit dem Versorgungsminus-Anschluss (3) verbunden ist,wobei der zweite Transistor (T2) sowohl invers als auch nichtinvers betreibbar ist, so dass entweder dessen Kollektor im inversen Betrieb oder dessen Emitter im nichtinversen Betrieb mit dem Signalausgang (4) verbunden ist,wobei im inversen Betrieb des zweiten Transistors (T2) dessen Emitter und im nichtinversen Betrieb dessen Kollektor mit der Basis des ersten Transistors (T1) verbunden ist, um den ersten Transistor (T1) derart zu beeinflussen, dass dieser im genannten Fehlerfall hochohmig wird.
Patent DE-112014005262-B4 (DE)
Title: Bürstenaufsatz für Staubsaugerdüsen
Inventor: BÖER THOMAS
IPC: A47L9/06
Filed: 2014-10-06
Granted: 2021-11-18
Abstract: Aufsatz (10) mit einem Innenraum zur Aufnahme einer Staubsaugerdüse (18), welche beispielsweise im Bereich einer Tankstelle oder Waschanlage fest installiert sein kann, durch eine Öffnung an einem hinteren Ende des Aufsatzes (10) und mit einer Kupplung (16-1) für einen Bürstenteil (19) an einem vorderen Ende, wobei der Innenraum des Aufsatzes (10) an dem hinteren, im Betrieb der Staubsaugerdüse (18) zugewandten Ende einen ovalen oder abgerundet rechteckigen Querschnitt aufweist, welcher in einem Mittelteil (12) des Aufsatzes entlang einer generellen Mittelachse (M) des Innenraums konstant bleibt und sich nach dem Mittelteil (12) des Aufsatzes in Richtung des vorderen Endes in Bezug auf die generelle Mittelachse (M) des Innenraums asymmetrisch verkleinert, wobei der Aufsatz (10) im Innenraum Rippen (17) aufweist, die die innere Querschnittsfläche verringern bzw. den Innenraum des Aufsatzes (10) lokal verengen, und die Rippen (17) an den Längsseiten angebracht sind und parallel zur generellen Mittelachse (M) des Aufsatzes (10) verlaufen.
Patent DE-112016003929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines ferroelektrischen Direktzugriffsspeichers auf vorstrukturierter Bodenelektrode und Oxidationsbarriere
Inventor: SUN SHAN
IPC: H01L27/11507
Filed: 2016-07-18
Granted: 2021-08-12
Abstract: Ein Verfahren, das Folgendes beinhaltet:Bilden einer vorstrukturierten Barrierestruktur (400) über einer ersten dielektrischen Schicht (304), umfassend:Anordnen einer Sauerstoff-Barriereschicht (328) über der ersten dielektrischen Schicht (304);Anordnen einer Bodenelektroden-Schicht (329) über der Sauerstoff-Barriereschicht (328);Strukturieren der Bodenelektroden-Schicht (329) und der Sauerstoff-Barriereschicht (328), um mindestens eine Bodenelektroden-/Sauerstoff-Barrierestruktur (330) zu bilden;Anordnen einer ersten Wasserstoff-Barriereschicht (334) über der mindestens einen Bodenelektroden-/Sauerstoff-Barrierestruktur (330); undEbnen der ersten Wasserstoff-Barriereschicht (334), um eine geebnete obere Oberfläche der vorstrukturierten Barrierestruktur (400) zu bilden, wobei eine obere Oberfläche der mindestens einen Bodenelektroden-/Sauerstoff-Barrierestruktur (330) freigelegt wird;Bilden eines ferroelektrischen Stapels über der vorstrukturierten Barrierestruktur (400); undStrukturieren des ferroelektrischen Stapels, um einen ferroelektrischen Kondensator (346) mit jeder der mindestens einen Bodenelektroden-/Sauerstoff-Barrierestruktur (330) zu bilden.
Patent DE-112018007092-B4 (DE)
Title: Schieber für einen reissverschluss
Inventor: HOSOE KAZUKI
IPC: A44B19/26
Filed: 2018-02-16
Granted: 2023-09-21
Abstract: Schieber (1, 101, 201) für einen Reißverschluss, aufweisend:einen Schieberkörper (10) mit einem Oberschild (11), einem Unterschild (12) und einem zwischen einen Endseiten des Ober- und des Unterschilds (11, 12) in einer Längsrichtung verbindenden Schieberkeil (13), undeinen an einer oberen Oberfläche (11a) des Oberschilds (11) des Schieberkörpers (10) vorgesehenen Zuglaschenverbindungsteil (30, 130, 230) zum Verbinden mit einer Zuglasche (60);wobei der Zuglaschenverbindungsteil (30, 130, 230) einen auskragenden Zuglaschenverbindungspfosten (31, 231) aufweist, dessen einer Endabschnitt (31a, 231a) an der oberen Oberfläche (11a) des Oberschilds (11) an einer Endseite oder an einer anderen Endseite in der Längsrichtung befestigt ist, und der andere Endabschnitt (31b, 231b) an der anderen Endseite oder an der einen Endseite in der Längsrichtung von der oberen Oberfläche (11a) getrennt ist; und ein Schließelement (40, 140, 240), das zwischen dem anderen Endabschnitt (31b, 231b) des Zuglaschenverbindungspfostens (31, 231) und der oberen Oberfläche (11a) des Oberschilds (11) angebracht ist;wobei der Schieberkörper (10) einen an der oberen Oberfläche (11a) des Oberschilds (11) vorgesehenen Befestigungsabschnitt (20, 120) zur Befestigung des Schließelements (40, 140, 240) aufweist;wobei das Schließelement (40, 140, 240) einen äußeren Abschnitt (41, 141, 241), der eine äußere Oberfläche (40a, 140a, 240a) definiert, die in einem Zustand, in dem das Schließelement (40, 140, 240) an der oberen Oberfläche (11a) des Oberschilds (11) angebracht ist, der dem einen Endabschnitt (31a, 231a) des Zuglaschenverbindungspfostens (31, 231) in der Längsrichtung entgegengesetzten Seite zugewandt ist, und einen Eingriffsabschnitt (42, 142, 242) aufweist, der an dem äußeren Abschnitt (41, 141, 241) an der Seite des einen Endabschnitts (31a, 231a) vorgesehen ist, und der mit dem Befestigungsabschnitt (20, 120) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (42, 142, 242) oder der Befestigungsabschnitt (20, 120) einen oder mehrere flexible Abschnitte (43, 145) mit einer oder mehreren Verriegelungskrallen (43a, 148) aufweist, und der andere von dem Eingriffsabschnitt (42, 142, 242) und dem Befestigungsabschnitt (20, 120) einen oder mehrere Verriegelungsabschnitte (21, 121) aufweist, die zum Aufnehmen und zum Arretieren der Verriegelungskrallen (43a, 148) ausgestaltet sind, und wobei der Eingriffsabschnitt (42, 142, 242) in einer Breitenrichtung des Schieberkörpers (10) ein Paar von Beinen (43, 144) aufweist, und die Verriegelungskrallen (43a, 148) und die Verriegelungsabschnitte (21, 121) zwischen den Beinen (43, 144) des Paares angeordnet sind.
Patent CS-277669-B6 (CS)
Inventor: DANEK JOSEF
IPC: B61H15/00
Filed: 1991-02-07
Abstract: Stavěč odlehlostí brzdových čelistí, zejména pro
kolejová vozidla, je umístěn v brzdovém válci a
obsahuje vřeteno (20) s regulační maticí (32),
která Je prostřednictvím kuželové třecí spojky
(31) spojena s rohatkou (33), západkou (39) a
vačkou (26). Vačka (26) má na svém obvodu
vytvořenu drážku (27) ve tvaru šroubovice pro
kladičku (24) regulačního čepu (19). Drážka (27)
vačky (26) sestává z prvé částí (8) a z druhé části
(9), z nichž prvá část (8) je souběžná s podélnou
okrajovou hranou (10) vačky (26) ajejí Šířka (41)
je shodná s vnějším průměrem kladlčky (24)
regulačního čepu (19). Na prvou část (8) navazující
druhá část (9) drážky (27) je ohraničena
první stěnou (43) a druhou stěnou (44), uspořádanými
ve šroubovicí a vzdálenými od sebe o
délku (42), která je 1,2 až 2 krát větší, než vnější
průměr kladičky (24) regulačního čepu (19).
Hrdlo (17) víka (16) brzdového válce obsahuje
vedle otvoru (22) pro regulační čep (19) několik
shodných dalších otvorů (23), přičemž osa
každého z nichJe posunuta o rozteč (45) směrem
k víku (16) brzdového válce.
Patent CS-276249-B6 (CS)
Inventor: BARTOSEK FRANTISEK ING
IPC: B02C15/14
Filed: 1988-01-21
Abstract: Mlecí mísa kolového mlýna sestává
z rámu mlecí mísy, mlecích desek, které
svým středovým zkosením užší středové
strany se opírají o opačné zkosení ve
středu rámu, do kterého zapadají. Mlecí
mísa má po obvodě segmenty s vybráním
na vnitřní straně, do kterého zapadají
obvodová zkosení mlecích desek. Segmenty
mají radiální podélné otvory pro
šrouby pro radiální zajištění a otvory
pro šrouby pro axiální přitlačování segmentů,
mlecích desek a rámu mlecí mísy.
Dále segmenty v místě vzájemného styku
mají zámek proti vytlačování materiálu
při případné výrobní nepřesnosti a horní
část mají vytvarovanou, aby nevypadával
zpracovávaný materiál. Výhoda tohoto
řešení spočívá zejména ve snadné vyměnitelnosti
opotřebovaných mlecích desek,
kterou lze provádět vně stroje.
Patent CZ-297255-B6 (CZ)
Title: Process for preparing drospirenone -6{beta},7{beta},15{beta},16{beta}-dimethylene-3-oxo-17alpha-pregn-4-ene-21,17-carbolactone, as well as 6{beta},7{beta},15{beta},16{beta}-dimethylene-5{beta}-hydroxy-3-oxo-17alpha androstane-21,17-carbolactone as in
Inventor: MOHR JOERG-THORSTEN
IPC: C07J53/00
Filed: 1997-08-11
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing drospirenone, 6{beta},7{beta};15{beta},16{beta}-dimethylene-3-oxo-17{alpha} {alpha}-pregn-4-ene-21,17-carbolactone identified as DRSP, by catalytic hydrogenation of 17{alpha}-(3-hydroxy-1-propinyl)-6{beta},7{beta};15{beta},16{beta}-dimethylene-5{beta}-androstane-3{beta},5,17{beta}-triol, identified as ZK 34506, further by oxidizing the obtained 17{alpha}-(3-hydroxy-1-propyl)-6{beta},7{beta};15{beta},16{beta}-dimethylene-5{beta}-androstane-3{beta},5,17{beta}-triol, identified as ZK 92836, in the presence of a ruthenium salt to form 6{beta},7{beta};15{beta},16{beta}-dimethylene-5{beta}-hydroxy-3-oxo-17{alpha}-androstane-21,17-carbolactone, identified as ZK 90965 and dehydrating the latter. Disclosed is also 6{beta},7{beta};15{beta},16{beta}-dimethylene-5{beta}-hydroxy-3-oxo-17{alpha}-androstane-21,17-carbolactone as intermediate used in the above-described preparation process.
Patent SK-281908-B6 (SK)
Inventor: HEERES JAN
IPC: C07D405/14
Filed: 1995-10-19
Abstract: Heteroarylsubstituované deriváty 1,3-dioxolan-4- ylmetoxyfenyl-1-piperazinylfenyl-2,4-dihydro-2-alkyl-3H-1,2,4- triazol-3-ónu všeobecného vzorca (l), kde A a B spolu predstavujú dvojmocný zvyšok vzorca -N=CH- (a), -CH=N- (b), -CH2-CH2- (c), -CH=CH- (d), -C (=O)-CH2 (e) alebo -CH2-C(=O)- (f), pričom v dvojmocnom zvyšku vzorca (a) alebo (b) je atóm vodíka prípadne nahradený alkylskupinou s 1 až 6 atómami uhlíka a v dvojmocnom zvyšku vzorca (c), (d), (e) alebo (f) sú prípadne jeden alebo dva atómy vodíka nahradené alkylskupinami s 1 až 6 atómami uhlíka; R1 je H, alkyl s 1 až 6 C alebo halogén; R2 je H alebo halogén; R3 je H, alkyl s 1 až 8 C, cykloalkyl s 3 až 6 C alebo alkyl s 1 až 8 C substituovaný hydroxylom, oxoskupinou, cykloalkylom s 3 až 6 C alebo arylom; Het je heterocyklický zvyšok bližšie definovaný v nárokoch; a arylskupinou je fenyl; prípadne substituovaný alkylom s 1 až 6 C alebo halogénom; ich N-oxidy, stereochemicky izomérne formy a farmaceuticky vhodné adičné soli s kyselinami; medziprodukty všeobecného vzorca (III), kde R1, R2 a Het majú význam uvedený a W je odstupujúca skupina ako halogén alebo sulfonyloxy a ich adičné soli s kyselinami alebo stereochemicky izomérne formy; spôsob výroby zlúčenín všeobecného vzorca (I) a farmaceutické prostriedky na ich báze. Zlúčeniny vzorca (I) sa hodia na liečenie hyperlipidémie.ŕ
Patent SK-287305-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical compositions for prolonged drug release comprising a water insoluble complex
Inventor: GEFTER MALCOLM L
IPC: A61K38/095
Filed: 1997-12-11
Abstract: Pharmaceutical composition comprises a water insoluble solid complex, whose formation is mediated at least in part by ionic interactions of an LHRH analogue and a carrier macromolecule, wherein molecule of the carrier is soluble in water prior complexing with the LHRH analogue and LHRH analogue content of said complex is at least 57 % by weight.
Patent CZ-281362-B6 (CZ)
Title: Dust filter.
Inventor: HOLTER HEINZ DIPL ING
IPC: B01D46/04
Filed: 1988-03-01
Abstract: This box of a dust filter for underground mines is created as a transportable unit, which can be connected to other units and equipped with removable filter pockets (17). The filter pockets have a frame sealed against the box and a grid with tensed materials of the filter pocket kept at a mutual distance by spacing shoes. The box (1) is equipped on both sides with adjustable control holes (3,4) and channels (5,6) for clear gas and raw gas on its upper side. These ends of these channels are equipped with joining face pieces so that when the boxes are in contact they can be joined. The channel (6) for raw gas is connected through a perforation in its bottom (6') to the inside part of the box; the channel (5) for clear gas is connected to the inside part of the box through a channel running along the front part of the box (1). The mutual arrangement of the individual module parts one after the other makes it possible to create a dust filter with practically any capacity. The stable support of the walls from the filtrating substance is achieved by a grid (9) of horizontal and vertical wires placed with their deviation in places of their crossings.<IMAGE>
Patent CS-276290-B6 (CS)
Inventor: STRANSKY IVAN
IPC: H02H7/08
Filed: 1988-03-14
Abstract: Problém je řešen tím, že napětí statorové "
cívky (Zl), které je úměrné zatížení, se
převádí na odporový dělič (Rl) a z jeho
středního vývodu přes usměrňovač (1) a
filtr (2) na spínací hladinový prvek (3).
Výstup spínacího hladinového prvku (3)
ovládá řízený usměrňovač (4), v jehož
hlavním obvodě je zařazen signalizační prvek
(Dl) v sérii s pracovním resistorem
(R2). Vlastní signalizace je napájena ze
statorové cívky (Zl).
Patent CZ-278277-B6 (CZ)
Title: Pseudomonas syringae bacteria strain for the preparation of ice crystal nuclei
Inventor: SIKYTA BOHUMIL RNDR DRSC
IPC: C12R1/38
Filed: 1988-03-23
Abstract: The invention concerns a new bacterial strain of Pseudomonas syringae, demarcated as B 17, registered in the Czechoslovak Library of Micro-organisms of J. E. Purkyne University in Brno under reference number CCM 4073. The new strain of bacterial cells exhibit roughly three times the effect from the point of view of the creation of crystal nuclei in comparison with the original strain. In the form of a suspension of free or disintegrated cells it accelerates the process of transforming water into ice at higher temperatures than for existing known strains. It can be used for freezing foods, production of frozen foods, making artificial snow and ice and for immunoassays, inducing artificial rain and preventing hail.<IMAGE>
Patent CZ-278458-B6 (CZ)
Title: Process for preparing glucomannan carbonaceous bio-polymer
Inventor: LASIK JAROMIR RNDR CSC
IPC: C12P19/04
Filed: 1991-07-16
Abstract: A process of preparing glucomannan carbonaceous bio-polymer where deproteinised or non-deproteinised serum is inoculated with micro-organism Xanthomonas fuscans XFL and fermented for 72 to 96 hours at 28 to 30 degrees C and a pH of 6.5 to 7.2 in one to three fermentation stages.
Patent CS-275701-B6 (CS)
Inventor: REICH VIT ING
IPC: C01G41/00
Filed: 1988-05-25
Abstract: Podstata řešení spočívá v tom, že doplňuje'
tradiční zpracování kyseliny wolframové
amoniakálním loužením o proces odstraňování
nečistot z matečných roztoků, vznikajících
při následné krystalizaci parawolframanu
amonného. Ve výrobním uzlu předřazeném
vlastnímu amoniakálnímu loužení se přídavkem
25% čpavkové vody vysráží nečistoty
nakoncentrované v matečných roztocích. Ty
se potom v následném loužení nerozpouští
a jsou z procesu vyváděny spolu s nevylouženými
zbytky surové kyseliny wolframové.
Patent CZ-281090-B6 (CZ)
Title: Rotary drive of adjusting spindle of a vehicle disk brake
Inventor: BIEKER DIETER
IPC: F16D55/226
Filed: 1992-12-21
Abstract: The rotary drive for a disc brake adjusting spindle, in particular for road vehicles, has on each side of a cam lever 4 rotatable about an axis (19) parallel to the brake disc a bracket (23) with angularly offset radial holes (24, 24') for the insertion of radial pins (17, 17'). The pins (17, 17') engage in the doubly bifurcated end of a driving lever (15) which is rotatable about an axis (20) which crosses the axis (19) at a distance and approximately at right angles. The rotary movements of the driving lever (15) are transmitted to a readjusting drive which forms part of an adjusting spindle which extends at right angles to the plane of the brake disc.   <IMAGE>
Patent CS-277318-B6 (CS)
Inventor: BOKUVKA JAROMIR ING
IPC: B21C1/04
Filed: 1989-09-22
Abstract: Válcovaný drát je tažen na finální průměr s
celkovým plošným úběrem 13 až 33 % ve dvou
průvladch za sebou a současně je mezi těmito
průvlaky ohřát na teplotu 320 až 440 0 C
vlastním elektrickým odporem. Úběr v prvním
průvlaku činí 8 až 25 %, ve druhém průvlaku 3
až 15 %, přičemž za druhým průvlakem je drát
ochlazen ve vodní lázní.
Patent CZ-278704-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for combined combustion of coal
Inventor: BOROSS LASZLO DR
IPC: A01N29/08
Filed: 1988-10-26
Abstract: In a hybrid furnace system with fluidized bed and coal dust furnace, a fluidized bed furnace is located in lower part of the furnace body, a coal dust furnace is located above the fluidized bed furnace, and the furnace body for combustion of the rising fuel above the fluidized bed and the furnace body of the coal dust furnace are common. The section for the fluidized bed furnace, which contains a coal mill (10) without pneumatic deduster, a duct (12) connected to the coal mill (10) for recycling the exhaust gas, a duct (18 or 19) for coal supply, a coal charger (15) and air supply ducts (9, 16) for fluidization and combustion, is a furnace system independent of the operation of the coal dust furnace, while the section of the plant which serves as coal dust furnace, which contains a coal mill (1) with pneumatic deduster (25), a duct (5) which blows ground coal or coal dust prepared independently by the coal mill (1), at least one coal dust (6) and a duct (7) for the combustion air supply, is a furnace system independent of the operation of the fluidized bed furnace.