baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020212396-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Versenden von EtherCAT-Telegrammen von einem EtherCAT-Master an eine Anzahl von EtherCAT-Slaves und EtherCAT-Master
Inventor: BOESE MATTHIAS
IPC: H04L12/423
Filed: 2020-09-30
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Versenden von EtherCAT-Telegrammen von einem EtherCAT-Master (10) an eine Anzahl von EtherCAT-Slaves (20),- wobei der EtherCAT-Master (10) eine Media Access Control (MAC)-Einheit (11) zur Medienzugriffssteuerung mit einem Carrier Sense (CRS)-Anschluss (12) aufweist,- wobei die MAC-Einheit (11) bei einem Sperr-Pegel eines Signals an dem CRS-Anschluss (12) keine Übertragung von EtherCAT-Telegrammen initiiert und die MAC-Einheit (11) bei einem Freigabe-Pegel des Signals an dem CRS-Anschluss (12) eine Übertragung von EtherCAT-Telegrammen initiiert, sofern zu übertragende EtherCAT-Telegramme vorhanden sind, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Erzeugen eines Taktsignals (TS) an dem CRS-Anschluss (12), wobei das Taktsignal (TS) abwechselnd den Sperr-Pegel und den Freigabe-Pegel aufweist.
Patent DE-102021006389-B3 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erstellung von anlagenspezifischen Messprofilen für ein Isolationsüberwachungssystem
Inventor: HACKL DIETER
IPC: G01R31/00
Filed: 2021-12-28
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Erstellung von anlagenspezifischen Messprofilen für ein Isolationsüberwachungssystem (26), umfassend die Verfahrensschritte: Computerprogramm-gesteuertes Assistieren mittels eines Assistenzsystems (4) durch geführte Handlungsanweisungen (9) zum Erfassen von Anlagendaten (10) und Ausführen der Handlungsanweisungen (9) mittels einer oder mehrerer Sensoreinrichtung(en) (6), Computerprogramm-gestütztes Vor-Auswählen eines vorhandenen Messprofils, Computerprogramm-gesteuertes Assistieren mittels des Assistenzsystems (4) durch geführte Handlungsanweisungen zum Betreiben der elektrischen Anlage (20) in einem Regelbetrieb unter Anwendung des vor-ausgewählten Messprofils mit Erfassen von Anlagen-Messdaten (23) und mit synchronem Aufzeichnen des Messverhaltens des Isolationsüberwachungssystems (26) während des Regelbetriebs, Bewerten des Messverhaltens des Isolationsüberwachungssystems (26), Ermitteln von Störgrößen aus den Anlagen-Messdaten (23) und Simulieren des Regelbetriebs mit dem vorausgewählten Messprofil unter Anwendung der mit den Störgrößen behafteten Anlagen-Messdaten (23) und anschließendem Optimieren des vorausgewählten Messprofils durch Anpassen von Messprofil-Parametern im Hinblick auf eine störresistente Isolationsüberwachung.
Patent DE-102022119449-B3 (DE)
Title: Gasanalysevorrichtung
Inventor: ECCARDT SIMON
IPC: G01N21/15
Filed: 2022-08-03
Granted: 2024-01-11
Abstract: Eine Gasanalysevorrichtung zum Analysieren eines Messgases, das durch einen Strömungskanal strömt, umfasst eine optische Messeinheit, die eine optische Grenzfläche zur messtechnischen Anbindung der optischen Messeinheit an den Strömungskanal aufweist und dazu ausgebildet ist, anhand einer optischen Messung wenigstens einen Parameter einer Gasmenge zu ermitteln, die sich in einem an die optische Grenzfläche angrenzenden Messbereich befindet, und einen Filter zum wenigstens teilweisen Abschirmen des Messbereichs gegenüber im strömenden Messgas befindlichen Partikeln. Der Filter weist eine Beschichtung aus einem inerten Material auf.
Patent DE-102022127518-B3 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: HÖBEL OTTO
IPC: A63B24/00
Filed: 2022-10-19
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (1) mit einem Messsystem zur Erfassung der durch einen Trainierenden erbrachten Leistung und mit einem Steuerungssystem mit einem Eingabekanal zum Erfassen eines Belastungswertes und mit einem Ausgabekanal zur Vorgabe der zu erbringenden Leistung, wobei das Steuerungssystem eingerichtet ist zur Ausführung eines Verfahrens umfassend die Schritte:a) Vorgabe eines Ausgangs-Belastungswertes,b) Erfassung des Wertes der erbrachten Leistung bei Erreichen des Ausgangs-Belastungswertes,c) Übergabe des Wertes der erbrachten Leistung durch den Eingabe-kanal,d) Berechnung der zu erbringenden Leistung für einen Trainings-Belastungswert in Abhängigkeit der Borg-Skala und Ausgabe durch den Ausgabekanal.
Patent DE-102022205078-B3 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JANSSEN THORSTEN
IPC: B62D1/04
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (1) für ein Lenkrad (2), umfassend eine erste Achse (5), die parallel zu einer Querachse des Fahrzeugs ausgerichtet oder ausrichtbar ist und um die das Lenkrad (2) zwischen einer Fahrposition (FP) und mindestens einer weiteren Position (KP1, KP2) schwenkbar ist, wobei eine Drehfalle (6) mit einem in einer Arbeitsebene (AE2) angeordneten Drehfallenelement (6.2) drehfest mit dem Lenkrad (2) verbunden und um die erste Achse (5) schwenkbar ist, wobei eine zweite Achse (7) parallel zur ersten Achse (5) angeordnet ist, wobei ein Kupplungshebel (9) auf der zweiten Achse (7) zur Interaktion mit dem Drehfallenelement (6.2) angeordnet ist, wobei der Kupplungshebel (9) auf der zweiten Achse (7) aus der Arbeitsebene (AE2) heraus entgegen der Kraft einer Feder (11) verschiebbar angeordnet ist, wobei der Kupplungshebel (9) eine Anschlagsfläche (20) aufweist, die zum Eingriff in mindestens eine korrespondierende Anschlagsfläche (21, 22) des Drehfallenelements (6.2) eingreift, wenn das Lenkrad (2) und damit auch die Drehfalle (6) in die mindestens eine weitere Position (KP1, KP2) geschwenkt ist, wobei mindestens eine der Anschlagsflächen (20, 21, 22) eine Schräge aufweist, durch die der Kupplungshebel (9) bei Aufbringen einer vorbestimmen Kraft auf das Lenkrad (2) aus der weiteren Position (KP1, KP2) in Richtung der Fahrposition (FP) entgegen der Kraft der Feder (11) aus dem Eingriff mit dem Drehfallenelement (6.2) heraus verdrängbar ist oder verdrängt wird.
Patent DE-4300182-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Einrichtung zur Erfassung und Anzeige von erzielten Gewinnergebnissen an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: A63F13/10
Filed: 1993-01-07
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Einrichtung zur Erfassung und Anzeige von erzielten
Gewinnergebnissen an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
mit einer Spieleinrichtung, die von betätigbaren Bedienelementen beeinflussbar
ist und die mit einer Steuereinheit zur Ablaufsteuerung in Verbindung
steht, wobei die Steuereinheit einen Mikroprozessor sowie Zwei-Richtungs-Guthabenzähler für DM-Gewinne
und Serienspielgewinne, denen jeweils Anzeigemittel zugeordnet sind,
aufweist, wobei von der Spieleinrichtung angezeigte Symbolkombinationen
Geld- oder Serienspielgewinnen
zugeordnet sind und bei Serienspielgewinnen ein erhöhter Gewinnwert
gewährt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß in der Steuereinheit weitere
Guthabenzähler
als temporäre
Seriengewinnsummenzähler
(24) und als permanente Seriengewinnsummenzähler (25) für eine oder mehrere Seriengruppen
verwendet werden, und daß darüber hinaus
temporäre
DM-Seriengewinnzähler
vorgesehen sind, und daß der
Zählerstand
der temporären
Seriengewinnzähler
durch Betätigung
von dem oder den Bedienelementen mit den Anzeigemitteln eines der
Zwei-Richtungs-Guthabenzähler dargestellt
wird, und daß von
der Steuereinheit nach Beendigung der Seriengewinngruppe der Zählerstand
des temporären
Seriengewinnsummenzählers
mit dem des permanenten Seriengewinnsummenzählers verglichen wird, und daß der...
Patent DE-4324322-B4 (DE)
Title: Flexibilisierte, lichtinitiiert härtende Epoxidharzmassen, ihre Herstellung und Verwendung
Inventor: ECKHARDT GUNTHER
IPC: C09K3/10
Filed: 1993-07-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: Flexibilisierte,
lichtinitiiert härtende Epoxidharzmasse,
bestehend aus  (A) – 20
bis 95 Gew.-% eines Gemisches aus cycloaliphatischen und aliphatischen,
jeweils mindestens eine Epoxygruppe enthaltenden Verbindungen,  (B) – 4,89 bis
73 Gew.-% mindestens einer die ausgehärtete Epoxidharzmasse flexibilisierenden
Verbindung der allgemeinen Formel I  worin  m = eine ganze
Zahl von 40 bis 300,  n = eine ganze Zahl von 1 bis 5,  R 1  = H oder C 1 -C 4 -Alkyl,  R 2  und
R 3 , unabhängig voneinander,   mit Alkyl = C 1 -C 15   und  R 4  =
einen zweiwertigen, organischen Alkylen-Rest mit 4 bis 10 C-Atomen
bedeuten,  (C) – 0,1
bis 2 Gew.-% eines Ferroceniumhexafluoroantimonates als Photoinitiator,  (D) – 0,01 bis
5 Gew.-% eines Beschleunigers,  (E) – sowie 0 bis 40 Gew.-% von
Hilfsstoffen, Modifikatoren, (meth)acrylgruppenhaltigen Monomeren,
(meth)acrylgruppenhaltigen Prepolymeren und/oder von unter Radikalbildung
zerfallenden Verbindungen.
Patent DE-4333989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators in einem Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: JUN YOUNG-KWON
IPC: H01L21/02
Filed: 1993-10-05
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators in einem Halbleiterspeicherbauelement, mit folgenden Schritten:  (a) Bilden eines Speicherzellentransistors (42, 46) auf einem Halbleitersubstrat (50), Abscheiden einer Isolationsschicht (52), Bilden einer Mehrzahl von Doppelschichten (54, 56, 58, 60), die sowohl aus einer ersten entfernbaren Schicht (54) aus einem ersten Material als auch aus einer zweiten entfernbaren Schicht (56) aus einem zweiten Material bestehen;  (b) Bilden eines Kontaktloches (51) durch Ätzen der ersten (54, 58) und der zweiten (56, 60) entfernbaren Schichten und der Isolationsschicht (52);  (c) Abscheiden einer ersten leitfähigen Schicht (62) und einer letzten entfernbaren Schicht (64) aus dem zweiten Material in der angeführten Reihenfolge;  (d) Festlegen einer Struktur des Speicherelektrodenknotenbereichs (600) eines Kondensators durch Ätzen der Mehrzahl von Doppelschichten (54, 56, 58, 60) der ersten (54, 58) und der zweiten (56, 60) entfernbaren Schichten, der ersten leitfähigen Schicht (62) und der letzten entfernbaren Schicht (64);  (e) Entfernen...
Patent DE-10015482-B4 (DE)
Title: Wand- oder Dachelement
Inventor: CONTERNO ALEXANDER
IPC: E04D13/03
Filed: 2000-03-29
Granted: 2004-05-27
Abstract: Wand- oder Dachelementanordnung zur Befestigung eines Wand- oder Dachelements auf einer vorhandenen Wand- oder Dachfläche (1, 50, 81) mit profilierter Oberfläche, bestehend aus einem Paneel (2), welches durch erste und zweite zusammenwirkende Befestigungsteile (11, 12, 26, 30, 34, 39, 51, 65, 66, 84) randseitig gehalten ist, wobei die ersten Befestigungsteile (11, 12, 26, 30, 34, 39, 51, 65, 66, 84) auf der Profilierung der Wand- oder Dachfläche (1, 50), vorzugsweise auf Hochsicken, befestigbar sind, sodass die Paneelebene zur Wand- oder Dachfläche (1, 50, 81) zumindest um die Profilhöhe der profilierten Wand- oder Dachfläche (1, 50, 81) versetzt ist und die Wand- oder Dachfläche (1, 50, 81) durch das Wand- oder Dachelement in dessen Axialrichtung und/oder rechtwinklig hierzu zumindest teilweise überlappt wird.
Patent DE-10039145-B4 (DE)
Title: Kette, von der ein Werkzeugbehälter abkoppelbar ist
Inventor: YOKOTA HIROSHI
IPC: B23Q3/157
Filed: 2000-08-07
Granted: 2004-03-25
Abstract: Eine Kette (1), von der ein Werkzeugbehälter (7) abkoppelbar ist, zur Verwendung in einem Werkzeugmagazin weist eine Vielzahl von Werkzeugbehältern (7) und eine Vielzahl von Paaren von lateral beabstandeten Kettenlaschen (3, 4) auf, wobei die jeweils angrenzenden Kettenlaschen (3, 4) mittels eines Verbindungsstifts (6) aneinandergekoppelt sind. Jedes Paar der Kettenlaschen (3, 4) weist einen Aufnahmeabschnitt für Werkzeugbehälter (7) auf, um darin einen der Werkzeugbehälter (7) herausnehmbar aufzunehmen. Jeder Werkzeugbehälter (7) weist ein Paar von Lagern (13) auf, die derart an dem Werkzeugbehälter (7) befestigt sind, dass äußere Ringe der Lager (13) in rollendem Kontakt an einer Führungsschiene (16) oder einer Schiene (17) zur Verhinderung des Herausspringens eines Werkzeugbehälters (7) bewegbar sind, die der Führungsschiene (16) in dem Werkzeugmagazin gegenüberliegend angeordnet ist. Mit diesem Aufbau der Kette (1), von der ein Werkzeugbehälter (7) abkoppelbar ist, ist es möglich, einen Laufwiderstand der Kette (1) während des Beförderns der Werkzeugbehälter (7) zu minimieren, um die Antriebskraft zu reduzieren, um einen Abrieb der Werkzeugbehälter (7) und der Schienen (16, 17) zu verhindern und um die Erzeugung von Geräuschen zu unterdrücken und ebenso einen Hereinbeförderungs- oder Herausbeförderungsvorgang eines jeden Werkzeugbehälters (7) an einer Lade-/Entladestelle für einen Werkzeugbehälter (7) zu vereinfachen.
Patent DE-10061546-B4 (DE)
Title: Kühlanlage für einen mit flüssigem Kühlmittel gekühlten Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KUNZE JUERGEN
IPC: F01P7/14
Filed: 2000-12-11
Granted: 2011-07-21
Abstract: Kühlanlage für einen mit flüssigem Kühlmittel gekühlten Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges mit einer Kühlmittelpumpe (12, 12'), einem Kühlmittelkühler (14), Kühlmittelkanälen in einem Zylinderkopf (10), Kühlmittelkanälen in einem Zylinderblock (11) und mit einer Regelung, die für den Zylinderkopf (10) und für den Zylinderblock (11) unterschiedliche Temperaturen einregelt, wobei zum Vorgeben der Mengen von durch die Kühlmittelkanäle des Zylinderkopfs (10) einerseits und durch die Kühlmittelkanäle des Zylinderblocks (11) andererseits strömendem Kühlmittel dem Zylinderkopf (10) und dem Zylinderblock (11) jeweils eigene Thermostatventile (13, 19, 13'; 15, 15') nachgeordnet sind, von welchen das Thermostatventil (13. 13') des Zylinderkopfs (10) auf eine niedrigere Öffnungstemperatur eingestellt ist als das Thermostatventil (15, 15') des Zylinderblocks (11), dadurch gekennzeichnet, dass für den Zylinderkopf (10) verlassendes Kühlmittel nach dem Zylinderkopf (10) zwei Strömungswege vorgesehen sind, von welchen einer durch ein thermostatisches Mischventil (13, 13') als Bypass zu dem Verbrennungsmotor zurück und der andere durch den Kühlmittelkühler (14) und ebenfalls durch...
Patent DE-10062290-B4 (DE)
Inventor: ROTTMANN MANFRED
IPC: B27G19/10
Filed: 2000-12-14
Granted: 2005-08-25
Abstract: The suction hood (8) around the machine tool unit (4) has an approximately partially cylindrical outer mantle which combines with an inner mantle to form an approximately partially cylindrical ring cavity in between. The ring cavity forms a suction slit next to the tool exit opening in the hood, on the side facing in the opposite direction to the tool rotary direction. A guide coil for shavings leads upwards from this slit to an exit below a suction connection mounted excentrally on an upper cover part of the hood. At least one conveyor (2) is used to transport workpieces through the machine, which contains at least one machine tool unit with an upright spindle (6) having at least one tool (7) mounted on it. In the working position the machine tool unit is surrounded on several sides by a suction hood. The side of the hood facing the conveyor has a tool exit opening. The hood can be raised in order to change tools.
Patent DE-10066454-B4 (DE)
Title: In ein Automobil eingebauter Brennstoffzellenstapel
Inventor: FUJII YOSUKE
IPC: H01M8/04291
Filed: 2000-02-22
Granted: 2017-04-06
Abstract: Bei einem Brennstoffzellenstapel (10) besitzt ein erstes Trennteil (14) eine Oberfläche (14a), die mit einer rechteckigen Gestalt ausgelegt ist. Eine Brennstoffgasflußpassage (42) zum Herstellen einer Verbindung zwischen einem Brennstoffgaseinlaß (36a) und einem Brennstoffgasauslaß (36b) ist an der Oberfläche (14a) vorgesehen. Die Brennstoffgasflußpassage (42) ist dazu ausgelegt, eine mäanderförmig verlaufende Gestaltung derart aufzuweisen, daß sie sich in einer Längsseitenrichtung ausdehnt und an einer Schmalseite (35b) wendet, um zu ermöglichen, daß ein Brennstoffgas in der Richtung der Gravitation strömt. Dementsprechend ist es möglich, eine Größe in der Höhenrichtung wirksam zu verkleinern. Ferner ist es möglich, eine gewünschte Energieerzeugungsleistung mit einer einfachen Struktur zu erzielen.
Patent DE-10100078-B4 (DE)
Title: Wasserwurfscheibe
Inventor: HANSERT OTMAR
IPC: A63B65/10
Filed: 2001-01-04
Granted: 2004-04-29
Abstract: Wasserwurfscheibe als Spielzeug/Sportgerät zum Werfen und Fangen über eine Wasseroberfläche, mit einer Oberseite und einer auf der Unterseite angeordneten Gleitfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfläche mindestens eine Öffnung aufweist, die derart gestaltet ist, dass beim Auftreffen auf eine Wasseroberfläche durch die Öffnungen Wasser dringt und fontänenartig nach oben spritzen kann, wobei auf der Oberseite der mindestens einen Öffnung eine Vorrichtung zur Lenkung des durch die mindestens eine Öffnung durchtretenden Wassers angebracht ist.
Patent DE-10108406-B4 (DE)
Title: Endoskopsystem und Videokamera hierfür
Inventor: NAKASHIMA MASAAKI
IPC: H04N5/232
Filed: 2001-02-21
Granted: 2007-01-18
Abstract: Videokamera
(30) für
ein Endoskopsystem (10), das ein Endoskop (24), einen Monitor (19)
und ein Peripheriegerät
(15, 17) umfasst, wobei die Videokamera (30) an einen Okularteil
(21) des Endoskops (24) anschließbar ist, um ein von einer
Objektivoptik (26) des Endoskops (24) erzeugtes Bild in ein auf
dem Monitor (19) darstellbares Videosignal zu wandeln, und  die
Videokamera (30) umfasst:  eine eingebaute Stromversorgung (33),  einen
ersten Signalgenerator zum Erzeugen eines Steuersignals für das Peripheriegerät (15, 17),
wobei der erste Signalgenerator mindestens einen auf der Videokamera
(30) angeordneten, von dem Benutzer betätigbaren ersten Schalter (31a,
31b) umfasst, bei dessen Betätigung
der erste Signalgenerator das Steuersignal für das Peripheriegerät (15, 17)
erzeugt,  einen zweiten Signalgenerator zum Erzeugen eines Informationssignals,
mit dem ein Einstellzustand der Videokamera (30) auf dem Monitor
(19) darstellbar ist, wobei der zweite Signalgenerator mindestens
einen auf der Videokamera (30) angeordneten, von dem Benutzer betätigbaren zweiten
Schalter...
Patent DE-10124109-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Driftüberwachung von Magnetventilschaltkreisen
Inventor: LOHMUELLER HORST
IPC: G01R31/00
Filed: 2001-05-17
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer mehrkanaligen Magnetventillast (2), mit Kanälen (43)
jeweils zugeordneten Schaltelementen (8, 15) und Stromreglern (6,
13), wobei elektrische Verbraucher von einem durch das Tastverhältnis bestimmten
Strom durchflossen werden und der Strom von dem Stromregler (6,
13) auf einen Sollwert einregelbar ist und zur Überwachung das Tastverhältnis und/oder
eine aus dem Tastverhältnis
abgeleitete Größe mit einem
Schwellwert verglichen und bei Abweichung auf Fehler erkannt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß den
Schaltelementen (8, 15) der mehrkanaligen Magnetventillast (2) jeweils
eine PWM-Eingangsimpulsfolge (3, 4) aufgeprägt wird, mit einem eine Differenzmessung an
einer Subtraktionsstufe (35) initialisierenden Impuls, wobei die
Subtraktionsstufe (35) aus einer kanalweisen Impulszählung von
Impulsen einer Zeitbasis (24) einen Absolutfehler durch Vergleich
der kanalweise erfaßten
Impulse der Zeitbasis (24) mit einer vorgebbaren Referenzzeit t Ref  oder einen Relativfehler pro Kanal durch
Vergleich mit kanalweise erfaßten
Impulsen der Zeitbasis (24) mit Ansteuerzeiten der Schaltelemente
(8, 15; 21, 22) in einem weiteren Kanal...
Patent DE-10138935-B4 (DE)
Title: Synthetische Verbindungen vom Nicht-Mucintyp oder ihre mit einem Träger konjugierten Verbindungen, unter deren Verwendung hergestellte monoclonale Antikörper, diese umfassende Antitumormittel Immunstimulantien und Mittel gegen das humane Immundefizienzvirus
Inventor: TOMIYAMA HIROSHI
IPC: A61K47/48
Filed: 2001-08-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verbindung
der allgemeinen Formel (1)  worin A für OH oder Sialsäure steht,
und B für
OH oder Galactose steht; T für
H oder Aminoschutzgruppen steht; M für H oder OH steht; X für ein Sauerstoffatom,
-NH- oder S(O)z (wobei z den Wert 0, 1 oder 2 hat) steht; Q für H oder
ein Sauerstoffatom steht; V für
H steht; W für
geradkettige oder verzweigte Alkylengruppen mit 0 bis 5 steht; Z
für geradkettige
oder verzweigte Alkylengruppen mit 1 bis 5 steht; und i, m, und
t den Wert 0 oder 1 haben.
Patent DE-10155891-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GREEN STEPHEN PAUL
IPC: B62D1/187
Filed: 2001-11-14
Granted: 2009-11-19
Abstract: Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug, mit einer oberen Säulenanordnung, einer unteren Säulenanordnung und einer zusammenschiebbaren Lenksäule (4) mit oberen und unteren Abschnitten, die konzentrisch zueinander sind, die jeweils durch die oberen oder unteren Säulenanordnungen hindurchgehen und jeweils in oberen oder unteren Lagern (10A, 10B) der oberen und unteren Säulenanordnungen befestigt sind, wobei ein zentrales Lagerelement vorgesehen ist, das ein zylindrisches Rohr (11) aufweist, das Teile der oberen und unteren Abschnitte der zusammenschiebbaren Lenksäule (4) umgibt, wobei das zentrale Lagerelement gleitfähig an der oberen Säulenanordnung angebracht ist und die zusammenschiebbare Lenksäule (4) an ihrem unteren Abschnitt drehbar abstützt, um dadurch eine relative axiale Bewegung zwischen den oberen und unteren Abschnitten der Lenksäule zu ermöglichen, während eine relative axiale Bewegung zwischen oberen und unteren Montagegliedern (7) der Lenksäule ermöglicht wird, die die oberen und unteren Lager (10A, 10B) tragen.
Patent DE-10162988-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung des Steuerventils einer Hochdruckpumpe
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02M63/02
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-01-15
Abstract: Kraftstoffpumpe (8) zur Versorgung der Einspritzanlage einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff, mit  – einem Niederdruckeingang (6), über den der Kraftstoffpumpe (8) Kraftstoff zugeführt wird,  – einem Steuerventil (18), mit dem die über den Niederdruckeingang (6) erfolgende Kraftstoffzufuhr in Abhängigkeit von einem Ventilsteuerpuls unterbrechbar ist, der von einem Steuergerät (15) abgegeben wurde,  – einem Pumpkolben (24),  – einem Hochdruckausgang (9),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Ventilsteuerpuls zur Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr zu dem Zeitpunkt aktiv ist, zu dem die von der Aufwärtsbewegung des Pumpkolbens (24) erzeugte Druckwelle am Steuerventil (18) eintrifft ( 1  und  2 ).
Patent DE-10214896-B4 (DE)
Title: Passphotographieerzeugungssystem und Verfahren
Inventor: STOECKER STEVEN D
IPC: H04N1/00
Filed: 2002-04-04
Granted: 2004-08-12
Abstract: System (100) zum Auswählen eines Bildes einer bestimmten Größe zum Drucken, das folgende Merkmale aufweist:  einen Computer (102), der angepaßt ist, um eine elektronische Bilddatei (116) zu empfangen; und  eine Photoerzeugungs-Softwarekomponente (200) in Kommunikation mit dem Computer (102), wobei die Photoerzeugungs-Softwarekomponente (200) angepaßt ist, um die elektronische Bilddatei (116) mittels einer Gesichtserkennungssoftware zu analysieren, um einem Benutzer die elektronische Bilddatei (116) anzuzeigen, um es dem Benutzer zu ermöglichen, einen Abschnitt (304) der elektronischen Bilddatei (116), der zu drucken ist, anzugeben, und um dem Benutzer eine Mehrzahl von Bildformaten (350) vorzulegen, aus denen der Benutzer ein gewünschtes Format auswählt.
Patent DE-10215472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge mit einer mindestens eine Leuchtdiode aufweisenden Lampenanordnung sowie Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: H05B45/50
Filed: 2002-04-09
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge mit einer mindestens
eine Leuchtdiode aufweisenden Lampenanordnung, welche über eine
Verbindungsleitung mit einem Steuergerät zur Stromversorgung verbunden
ist, wobei der vom Steuergerät
zur Lampenanordnung fließende
Strom von einer Stromüberwachungsschaltung
für Glühlampen
im Steuergerät
zur Funktionskontrolle der Lampenanordnung gemessen wird, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Stromfluß auf
der Stromleitung direkt oder indirekt durch die Ansteuerung einer
elektrischen Last (Stromsenke) eingestellt wird, wobei die Pulsweite
(duty cycle: Verhältnis
von high-level-time zu low-level-time) eines periodischen Signals
zeitlich entsprechend der zu simulierenden Stromkennlinie einer
Glühlampe
moduliert wird.