baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011001470-B4 (DE)
Title: Fehlfunktionsdiagnosesystem für ein Fahrzeug-Leerlauf-Stopp-System
Inventor: MIZUNO SATORU
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-03-22
Granted: 2019-07-18
Abstract: Eine Fehlfunktionsdiagnose-Vorrichtung für ein Leerlauf-Stoppsystem, welches zum automatischen Stoppen oder Wiederstart eines Verbrennungsmotors dient, welcher in ein Fahrzeug als Antriebsquelle montiert ist, wobei das Leerlauf-Stoppsystem in einen Vorfahrzeugstop-Motorstop-Modus zum Stoppen des Motors während des Fahrens des Fahrzeugs eintritt, wenn eine automatische Motorstopanforderung gemacht ist, während das Fahrzeug fährt und eine Geschwindigkeit des Fahrzeuges geringer oder gleich als ein erster Wert ist und auch in einen Vorfahrzeugstop-Motorwiederstart Modus zum Betätigen eines Anlassermotors zum Wiederstart des Motors eintritt, ohne zu warten, bis die Geschwindigkeit des Fahrzeuges auf null (0) abfällt, wenn eine automatische Motorwiederstartanforderung gemacht wird, während das Fahrzeug fährt, umfassend:
 eine Vorfahrzeugstop-Motorstopsteuerung, welche auf eine erste automatische Motorstopanforderung reagiert, nämlich eine Anforderung zum automatischen Stoppen des Motors, welche das erste Mal gemacht wird, nachdem der Motor durch den Fahrzeugführer gestartet wurde, um einen Vorfahrzeugstopp-Motorstopp-Modus am Eintreten und ein automatisches Stoppen des Motors zu hindern, wenn die Bedingung, dass die Geschwindigkeit des Fahrzeuges null (0) oder kleiner oder gleich einem zweiten Wert ist, welcher kleiner ist als der erste Wert, erfüllt ist; und eine Diagnoseschaltung, welcher das Leerlaufstoppsystem in Abhängigkeit des ersten automatischen Motorstoppsanforderung diagnostiziert, nämlich der Anforderung zum automatischen Wiederstart des Motors, welcher das erste Mal nach dem der Motor durch den Fahrzeugführer gestartet wurde, gemacht wird.
Patent DE-102011015758-B4 (DE)
Title: Stechvorrichtung mit Drehelement
Inventor: BUTZ MARION
IPC: A61B5/151
Filed: 2011-03-31
Granted: 2013-08-01
Abstract: Stechvorrichtung für die Blutentnahme bei medizinischen Untersuchungen mit einem Basiskörper (16), mindestens einer darin angeordneten und mit einem Spitzende (2a) herausfahrbaren Nadel (2), mit einem die Nadel (2) zumindest teilweise umfassenden Nadelhalteelement (3) und mit einer Antriebseinheit (1) zum Antreiben einer Bewegung (17) der Nadel (2) zusammen mit dem Nadelhalteelement (3) gegenüber dem Basiskörper (16), wobei ein Drehelement (5) zur Durchführung einer Drehbewegung (7) um eine zu einer Längsachse (20) der Stechvorrichtung senkrecht ausgerichtete Drehachse (12) zwischen der Antriebseinheit (1) und dem Nadelhalteelement (3) als Verbindungselement angeordnet ist und die Antriebseinheit (1) linear beweglich ist (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegung (7) sowohl links- als auch rechtsgerichtet jeweils die Bewegung (17) des Nadelhalteelementes (3) sowohl in Vorwärts- als auch in Rückwärtsrichtung (17) entlang der Längsachse (20) bewirkt und die Antriebseinheit (1) mindestens zwei Eingreifarme (8, 9) aufweist, wovon bei jeder Drehbewegung (7) jeweils einer (9) in einen (11) von mindestens zwei Vorsprüngen (10, 11) des Drehelementes (5) eingreift und der andere Vorsprung (10) mittels einer Kurvenbahn (22a, 22b) an dem anderen Eingreifarm (8) vorbeilenkbar ist, ohne dass er (10) mit dem anderen Eingreifarm (8) eine Eingreifposition einnimmt.
Patent DE-102011016518-B4 (DE)
Title: Medizinisches oder Zahnmedizinisches Handteil
Inventor: TANAKA HITOSHI
IPC: A61C1/12
Filed: 2011-04-08
Granted: 2018-10-11
Abstract: Medizinisches oder zahnmedizinisches Handteil (1) mit einem abgewinkelten Griff (3) und mit einem Kopf (2), wobei der Kopf (2) an einem distalen Ende des Griffes (3) angebracht ist und wobei der Kopf (2) ausgebildet ist, lösbar ein sich länglich erstreckendes Werkzeug (50) zu haltern für eine Rotation um eine Längsachse davon, mit:
 ersten, zweiten und dritten Wellen (101, 201, 301), die zur Rotation um eine jeweilige Längsachse davon innerhalb einer inneren Kavität, die durch den Griff (3) definiert wird, angebracht sind,
 einem ersten Getriebemechanismus (1000) zum Übertragen einer Rotation von der ersten Welle (101) zur zweiten Welle (201) und
 einem zweiten Getriebemechanismus (2000) zum Übertragen der Rotation von der zweiten Welle (201) zur dritten Welle (301),
 wobei die Längsachsen der ersten und zweiten Welle (101, 201) sich unter einem vorgegebenen Winkel (α3) schneiden;
 wobei die Längsachsen der zweiten und dritten Welle (201, 301) sich unter einem vorgegebenen Winkel (α4) schneiden;
 wobei jeder der ersten und zweiten Getriebemechanismen (1000, 2000) ein innen verzahntes Zahnrad (113, 207) und ein außen verzahntes Zahnrad (205, 305) aufweist, wobei das außen verzahnte Zahnrad (205, 305) mit dem innen verzahnten Zahnrad (113, 207) eingreift,
 wobei das außen verzahnte Zahnrad (205, 305) im Wesentlichen innerhalb einer angenommen Zylindermantelfläche eingeschlossen ist, die sich entlang einer externen Umfangskante des innen verzahnten Zahnrads (113, 207) erstreckt;
 wobei der erste Getriebemechanismus (1000) eine Kombination von innen verzahntem Zahnrad (113) und außen verzahntem Zahnrad (205) ist, die jeweils ineinander eingreifen, und das innen verzahnte Zahnrad (113) ein Kegelrad ist; und
 wobei der zweite Getriebemechanismus (2000) eine Kombination von innen verzahntem Zahnrad (207) und außen verzahntem Zahnrad (305) ist, die jeweils ineinander eingreifen, und das innen verzahnte Zahnrad (207) ein Kegelrad ist.
Patent DE-102011080066-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: YAUNG DUN-NIAN
IPC: H01L21/822
Filed: 2011-07-28
Granted: 2014-09-25
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend: – ein Substrat mit einem Dichtringbereich (201) und einem Schaltkreisbereich; – eine erste Dichtringstruktur (210), die über dem Dichtringbereich (201) angeordnet ist; – eine zweite Dichtringstruktur (220), die über dem Dichtringbereich (201) benachbart zur ersten Dichtringstruktur (210) angeordnet ist; – eine dritte Dichtringstruktur (230) zwischen der ersten und zweiten Dichtringstruktur (210, 220), wobei die dritte Dichtringstruktur (230) eine dreieckige Form aufweist; und eine Passivierungsschicht (222), die über der ersten, zweiten und dritten Dichtringstruktur (210, 220, 230) angeordnet ist, wobei die zweite Dichtringstruktur (220) und die erste Dichtringstruktur (210) zueinander konzentrische Strukturen sind und wobei die erste Dichtringstruktur (210) benachbart zum Schaltkreisbereich ist und wobei die zweite Dichtringstruktur (220) benachbart zu einer Ritzlinie ist.
Patent DE-102011081522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur biologischen in situ-Entschwefelung von Biogas im Biogasfermenter
Inventor: KRÜGER KLAUS DR ING
IPC: C12P5/02
Filed: 2011-08-24
Granted: 2014-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur biologischen Entschwefelung von Biogas direkt im Biogasfermenter. Das Biogas wird unmittelbar am Ort des Entstehens entschwefelt, indem es im Biogasfermenter an der Grenzfläche zwischen Flüssigphase und Gasphase eine künstliche Funktionsschicht aus porösen Trägerkörpern durchströmt, die mit schwefeloxidierenden Mikroorganismen beimpft sind und gegebenenfalls zusätzlich Metallverbindungen zur chemischen Sorption des Schwefelwasserstoffs beinhalten. Die Trägerkörper sind biologisch abbaubar.
Patent DE-102011107334-B4 (DE)
Title: Lecksucheinrichtung sowie Verfahren zum Überprüfen von Gegenständen auf Dichtigkeit mittels einer Lecksucheinrichtung
Inventor: WALTER GERHARD WILHELM
IPC: G01M3/20
Filed: 2011-07-14
Granted: 2023-03-16
Abstract: Lecksucheinrichtung, mit
 einer Prüfkammer (10) und/oder einem zu prüfenden Gegenstand, die bzw. der zur Evakuierung mit einer Evakuierungs-Pumpeinrichtung (14, 36) verbunden ist,
 einer mit der Prüfkammer und/oder dem zu prüfenden Gegenstand und einem Zwischeneinlass (24) einer Turbomolekularpumpe (26) einer Testgas-Pumpeinrichtung (18) verbundenen Testgasleitung (20),
 einem am Haupteinlass (28) der Turbomolekularpumpe (26) angeordneten Testgasdetektor (30), wobei die Turbomolekularpumpe (26) mindestens ein Rotorelement aufweist, so dass ein Hauptströmungsweg vom Haupteinlass (28) entlang des mindestens einen Rotorelements zu einem Auslass (32) definiert ist und wobei sich ein Gegenströmungsweg vom Zwischeneinlass (24) zum Haupteinlass (28) erstreckt und
 einer in der Testgasleitung (20) angeordneten Ventileinrichtung (38) mit einer Testgaskammer (44) zum Zwischenspeichern von aus der Prüfkammer (10) oder einem zu prüfenden Gegenstand entnommenen der Turbomolekularpumpe (26) zuzuführenden Testgases,
 wobei die Ventileinrichtung (38) in Strömungsrichtung vor der Testgaskammer (44) ein erstes Ventil (40) und in Strömungsrichtung nach der Testgaskammer (44) ein zweites Ventil (42) aufweist, oder
 wobei die Ventileinrichtung (38) ein einziges Ventil (52) mit integrierter Testgaskammer (44) aufweist, sodass durch Verschieben eines Doppelkolbens (45) der Einlass (54) oder der Auslass (56) des Ventils (52) öffenbar bzw. schließbar ist.
Patent DE-102011111611-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Zeitdauer, die notwendig ist, um mit dem Übertragen des Drehmoments einer Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug zu beginnen
Inventor: CHRISTMAN ANTHONY
IPC: F16D48/08
Filed: 2011-08-25
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Zeitdauer, die erforderlich ist, um mit dem Übertragen des Drehmoments einer Brennkraftmaschine (12), die mit einem Stopp/Start-Merkmal ausgestattet ist, an ein Getriebe (18), das zum Übertragen des Drehmoments der Brennkraftmaschine (12) an Antriebsräder (14, 16) in einem Fahrzeug (10) konfiguriert ist, zu beginnen, wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen, ob ein Start der Brennkraftmaschine (12) wahrscheinlich ist; undVorfüllen einer hydraulisch betätigten Kupplung (32), die zum Verbinden der Brennkraftmaschine (12) mit dem Getriebe (18) konfiguriert ist, mit Fluid, wenn der Start der Brennkraftmaschine (12) wahrscheinlich ist, so dass die Zeitdauer, die erforderlich ist, um mit dem Übertragen des Drehmoments der Brennkraftmaschine (12) an das Getriebe (18) zu beginnen, verringert wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren das Vorfüllen eines hydraulisch betätigten Dämpfers (34) mit Fluid umfasst, wenn der Start der Brennkraftmaschine (12) wahrscheinlich ist, wobei der Dämpfer (34) sowohl mit der Brennkraftmaschine (12) als auch mit dem Getriebe (18) funktional verbunden ist und zum Ausschließen, dass wenigstens einige Schwingungen der Brennkraftmaschine (12) auf das Getriebe (18) übertragen werden, konfiguriert ist.
Patent DE-102012009148-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Strukturbauteil und Fahrzeug mit diesem
Inventor: SCHIECK FRANK
IPC: B62D25/00
Filed: 2012-05-08
Granted: 2018-09-20
Abstract: Fahrzeug-Strukturbauteil (1), vorzugsweise zum Stützen einer Struktur, zur Führung und/oder zur Speicherung von Fluiden, aufweisend zumindest zwei Schichten (A, B, C, D), die miteinander verbunden sind, wobei die zumindest zwei Schichten (A, B, C, D) mindestens einen fluiddichten Hohlraum (2) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schicht (A, B, C, D) wellenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102012019125-B4 (DE)
Title: Strahlenschutzcontainer für leicht- und mittelschwere radioaktiv belastetes Material.
Inventor: MARKWIRTH PETER
IPC: G21F5/005
Filed: 2012-09-28
Granted: 2016-07-07
Abstract: Stapelbarer Strahlenschutzbetoncontainer für leicht- und mittelschwer radioaktiv belastetes Material mit einem Gestell aus rostfreiem Material, wobei: – die Containerhülle ist aus Beton hergestellt ist, – der vorgenannte Beton mit Bewährungsstäben aus Kunststoff verstärkt ist, – das Gestell, in welchem sich die Containerhülle befindet, aus rostfreiem Stahl hergestellt ist, und – der Container kann nach seiner Befüllung fest verschlossen und versiegelt wird.
Patent DE-102012021721-B4 (DE)
Title: Anbaudrehpflug
Inventor: MEURS WILHELM
IPC: A01B3/42
Filed: 2012-10-30
Granted: 2016-12-01
Abstract: Anbaudrehpflug (1) mit einem Pflugturm (2) mit Anlenkpunkten (3, 4, 5) für den Anbau an das Dreipunktgestänge eines Traktors, mit einem Pflugrahmen (6) mit mindestens 3 Paar Pflugkörpern (7), mit einer Einstellvorrichtung (8) für die Einstellung der Vorderfurchenbreite und des Zugpunktes und mit einer Schwenkvorrichtung (9) mit Hydraulikzylinder (10), mit der der Pflugrahmen (6) mittelbar oder unmittelbar vor oder während des Drehvorganges um einen Drehpunkt in Bezug zum Pflugturm (2) eingeschwenkt und nach oder während des Drehvorganges wieder ausgeschwenkt wird und mit einer Einschwenkbegrenzung, mit der der Einschwenkweg des Pflugrahmens (6) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschwenkbegrenzung aus einem Begrenzungsanschlag (12) mit Freilauf (13) besteht, der neben der Begrenzung der Schwenkbewegung des drehenden Teils (14) des Anbaudrehpfluges (1) um einen ersten Drehpunkt (11) auch Teil eines Lenkergetriebes (15) ist, dessen Momentanpol (16, 16') hinter dem Pflugturm (2) angeordnet ist wobei der Momentanpol (16, 16') in der Anschlagstellung in Fahrtrichtung (48) gesehen zum Pflugturm (2) den annähernd gleichen Abstand aufweist, wie der drehende Teil (14) des Anbaudrehpfluges (1), der während des Drehvorganges den geringsten Abstand zum Boden (45) aufweist.
Patent DE-102012022924-B4 (DE)
Title: Magnetischer messgeber mit dünner erfassungsoberfläche
Inventor: ODAKA SHUNICHI
IPC: G01P1/02
Filed: 2012-11-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Magnetischer Messgeber (10, 140), umfassend:ein zu erfassendes Objekt (14), das aus einem magnetischen Material besteht und zu einer Drehung bezüglich einer Drehachse (12) in der Lage ist;ein Gehäuse (122), das aus einem nicht-magnetischen Material besteht und von dem Objekt (14) in einer Richtung lotrecht zu der Drehachse (12) beabstandet ist;einen Magneten (30, 50), der in dem Gehäuse (122) untergebracht ist und der eingerichtet ist, um ein Magnetfeld zu erzeugen; undeinen magnetischen Sensor (46, 48), der eingerichtet ist, um Änderungen in einem Magnetfeld entsprechend einer Drehbewegung des Objekts (14) zu erfassen, wobei der magnetische Sensor (46, 48) in dem Gehäuse (122) untergebracht ist und zwischen dem Magneten (30, 50) und dem Objekt (14) angeordnet ist, wobeieine gegenüberliegende Wand (124) des Gehäuses (122), die dem Objekt (14) gegenüberliegt, einen verdickten Abschnitt (124b) und einen dünnen Abschnitt (124a) aufweist, der einstückig mit dem verdickten Abschnitt (124b) ausgebildet ist, wobei der dünne Abschnitt (124a) eine kleinere Dicke als der verdickte Abschnitt (124b) aufweist, wobei der magnetische Sensor (46, 48) bei dem dünnen Abschnitt (124a) angeordnet ist,wobei der dünne Abschnitt (124a) eine Aussparung auf einer inneren Oberfläche der gegenüberliegenden Wand (124) definiert, wobei die Aussparung mit Harz aufgefüllt ist, wobei sich das Harz lediglich in einem Abschnitt erstreckt, der von einer inneren Oberfläche des dünnen Abschnitts (124a) bis zu einem Teil einer inneren Oberfläche des verdickten Abschnitts (124b) reicht.
Patent DE-102012106312-B4 (DE)
Title: Überhöhenrahmen
Inventor: MINIHOLD JOSEF
IPC: B66C1/66
Filed: 2012-07-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Überhöhenrahmen für den Transport von Container (18), die mit standardisierten Eckbeschlägen (22) für den Eingriff von Drehverschlüssen (16, 42) versehen sind, wobei der Überhöhenrahmen (26) Eckpfosten (36) aufweist, von denen jeder am oberen Ende einen oberen Eckbeschlag (38) für den Eingriff eines Drehverschlusses (16) eines Umschlaggerätes (10) und am unteren Ende einen unteren Drehverschluss (42) für den Eingriff in den jeweiligen Eckbeschlag (24) eines darunter angeordneten Containers (18) enthält, wobei zumindest einem oberen Eckbeschlag (38) des Überhöhenrahmens (26) eine vom entsprechendem Drehverschluss (16) des Umschlaggerätes (10) antreibbare Schalteinrichtung zugeordnet ist, die über ein Getriebe (34) mit den unteren Drehverschlüssen (42) verbindbar ist, von denen jedem zum Erkennen des korrekten Eingriffs des unteren Drehverschlusses (42) in den zugehörigen Eckbeschlag (22) des Containers (18) ein Sensororgan zugeordnet ist, das in Reihe mit den anderen Sensororganen über eine Steuerleitung (48) mit dem Getriebe (34) verbunden ist, dessen Schalteinrichtung eine von dem Drehverschluss (16) des Umschlaggerätes (10) drehbare Eingangswelle (60) aufweist, die über das Getriebe (34) mit einer die unteren Drehverschlüsse (42) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und umgekehrt schaltenden Abgangswelle (56) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerleitung (48) mit einem am Getriebe (34) angeordneten Schaltorgan verbunden ist, das bei Freigabe durch alle in Reihe geschalteten Sensororgane einen Actor (50) des Getriebes (34) in eine Umschaltstellung bringt, in der sich die Abgangswelle (56) aus einer der Entriegelungsstellung entsprechenden Vorzugsstellung in die Verriegelungsstellung dreht.
Patent DE-102012112477-B4 (DE)
Title: Schiebeposition-Anzeigevorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: AN JAE HYUN
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-12-18
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verschiebeposition-Anzeigevorrichtung eines Fahrzeugs, aufweisend:eine Linse (1), welche lichtdurchlässig ist und auf welcher eine Mehrzahl von Schriftzeichen oder Symbolen dargestellt sind;ein Lichtführungspaneel (3), das an einer Unterseite der Linse (1) angeordnet ist und das die Linse (1) überlappt;ein Seitliches-Licht-Emittierender-Körper (5) zum Leuchten von Licht von einer Seite des Lichtführungspaneels (3) hin zu dem Lichtführungspaneel (3); undeine Mehrzahl von Unteres-Licht-Emittierende-Körpern (7), die an einer Unterseite des Lichtführungspaneels (3) an Positionen angeordnet sind, die zu den Schriftzeichen oder Symbolen korrespondieren.
Patent DE-102012213220-B4 (DE)
Title: Linearbewegungsvorrichtung
Inventor: SCHLEGEL PETER
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-07-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Linearbewegungsvorrichtung mit einem Gehäuse (2), in dem eine Gewindespindel (8) um ihre Längsachse (12) drehbar gelagert ist, wobei die Gewindespindel (8) mit einer Tragmutter (10) in Schraubeingriff steht, wobei wiederum mit der Tragmutter (10) ein Ausleger (16) in Richtung der Längsachse (12) in Mitnahmeverbindung steht und am Gehäuse (2) in Richtung der Längsachse (12) gleitend gelagert ist, wobei der Ausleger (16) mit der Tragmutter (10) über ein Gelenk (14) in Mitnahmeverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk ein Kugelgelenk (14) ist, das derart ausgebildet ist, dass es eine Relativbewegung, insbesondere eine Schwenkbewegung, zwischen einer Längsachse (12) der Tragmutter (10) und einer Längsachse (12) des Auslegers (16) ermöglicht.
Patent DE-102012215265-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer laserdiode, halterung und laserdiode
Inventor: AUEN KARSTEN
IPC: H01S5/028
Filed: 2012-08-28
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Laserdiode, wobei mehrere Laserdioden mit Laserdiodenstrukturen (2) auf einem Wafer hergestellt werden, wobei der Wafer in Waferstücke zerteilt wird, wobei jedes Waferstück (1) als Tragelement mehrere Laserdioden nebeneinander aufweist, wobei ein Waferstück in eine erste Halterung (6) eingelegt wird, wobei die erste Halterung ein erstes Abdeckelement (10) aufweist, das über eine Vorderseite des Waferstücks hinausragt und einen unteren Bereich (16) der Vorderseite des Waferstückes abschattet, wobei auf einen nicht abgeschatteten oberen Bereich (11) der Vorderseite des Waferstückes eine Spiegelschicht (15) abgeschieden wird, wobei das Waferstück in eine zweite Halterung (12) eingelegt wird, wobei die zweite Halterung ein zweites Abdeckelement (14) aufweist, wobei das zweite Abdeckelement die Spiegelschicht des oberen Bereiches der Vorderseite abschattet, wobei auf einen nicht abgeschatteten unteren Bereich der Vorderseite des Waferstückes eine elektrisch leitende Kontaktschicht (19) abgeschieden wird, wobei das Waferstück anschließend in einzelne Laserdioden aufgeteilt wird,wobei anschließend an der Kontaktschicht (19) der Laserdiode ein optisches Bauelement befestigt wird, wobei das optische Bauelement ein weiteres Tragelement (20) und eine optische Faser (21) aufweist, wobei die optische Faser (21) auf die Laserdiodenstruktur (2) der Laserdiode ausgerichtet wird, um eine von der Laserdiodenstruktur (2) ausgekoppelte Laserstrahlung aufzunehmen und weiterzuleiten,wobei die Kontaktschicht (19) zum Montieren des weiteren Tragelements (20) und zum Anschluss eines weiteren elektrischen Kontaktes (36) zum Betreiben der Laserdiode dient.
Patent DE-102013011025-B4 (DE)
Title: Gurtschlossbringer
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/18
Filed: 2013-07-02
Granted: 2023-01-19
Abstract: Gurtschlossbringer mit einem Gurtschloss (18), einem Antriebsmotor (26) und einem stationären, fahrzeugfest zu montierenden Grundkörper (12) und einem am Grundkörper (12) verfahrbar gelagerten, motorbetriebenen Schlitten (16), an dem das Gurtschloss (18) angekoppelt ist, wobei der Schlitten (16) den Grundkörper (12) zumindest abschnittsweise umschließt, wobei der Antriebsmotor (26) am Grundkörper (12) angeordnet ist, und der Antriebsmotor (26) und der Schlitten (16) durch ein Getriebe miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) zumindest ein angetriebenes Zahnrad (30) trägt, das am Schlitten (16) abwälzt, und dass der Schlitten (16) eine eingeprägte Zahnstangenkontur zum Abwälzen des zumindest einen Zahnrades (30) hat.