baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008006544-B4 (DE)
Title: Dichtstruktur für selbstnivellierenden Dämpfer mit O-Ring mit viereckigem Querschnitt
Inventor: KIM TAE JU
IPC: F16F9/36
Filed: 2008-01-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtstruktur eines selbstnivellierenden Dämpfers, in der ein O-Ring mit viereckigem Querschnitt verwendet wird, so dass ein Austreten des O-Rings verhindert werden kann und die Dichtigkeit des O-Rings stabil gehalten werden kann. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Dichtstruktur zum hermetischen Abdichten eines Abstands zwischen einem Bodenventil und einem Innenzylinder in einem selbstnivellierenden Dämpfer bereitgestellt, die einen Innen- und Außenzylinder, ein im Innenzylinder bereitgestelltes Kolbenventil und eine Kolbenstange und ein an einem distalen Ende des Innenzylinders bereitgestelltes Bodenventil bereitgestellt, um von einer Straße auf eine Achse während der Fahrt eines Fahrzeugs übertragene Schwingungen zu dämpfen, wobei ein O-Ring mit viereckigem Querschnitt in eine an einem Körper des Bodenventils ausgeformte kreisförmige Nut eingesetzt wird, um den Abstand zwischen dem Bodenventil und dem Innenzylinder hermetisch abzudichten.
Patent DE-102008008644-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe mit zwei Differenzialzahnradsätzen
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F16H48/06
Filed: 2008-02-12
Granted: 2012-08-23
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe (114), umfassend: vier Bewegungselemente, die ein Antriebselement (116), ein Abtriebselement (117), einen ersten und einen zweiten Motor/Generator (118, 119) aufweisen; einen ersten und einen zweiten Differenzialzahnradsatz (120, 130), die jeweils ein erstes, ein zweites und ein drittes Element (A2, B2, C2, D2, E2, F2) aufweisen; vier selektiv einrückbare Drehmomentübertragungsmechanismen (150, 152, 154, 156); wobei zwei der Bewegungselemente (116, 117) jeweils ständig funktional mit einem jeweiligen Element (C2) der Elemente des ersten Differenzialzahnradsatzes (120) und einem jeweiligen Element (F2) der Elemente des zweiten Differenzialzahnradsatzes (130) verbunden sind; und wobei die anderen zwei der Bewegungselemente (118, 119) jeweils selektiv funktional mit jeweils irgendeinem Element (A2, B2) der Elemente des ersten Differenzialzahnradsatzes (120) und mit jeweils irgendeinem Element (D2, E2) der Elemente des zweiten Differenzialzahnradsatzes (130) über Einrückung eines jeweiligen der vier Drehmomentübertragungsmechanismen (150, 152, 154, 156) verbindbar sind, so dass mit allen Elementen (A2, B2,...
Patent DE-102008009827-B4 (DE)
Title: Sicherungsmechanik für Waffen
Inventor: JAKOB JOSEF
IPC: F41A17/42
Filed: 2008-02-18
Granted: 2014-10-16
Abstract: Sicherungsmechanik für vollautomatische Waffen, insbesondere Maschinenwaffen/-Gewehre, mit – wenigstens einem zwischen einer Verschlussfangstellung und einer Freigabestellung verstellbaren Verschlussfanghebel (2; 23), und – einer mit dem Verschlussfanghebel (2; 23) funktional verbundenen Abfeuereinheit (4; 26), die bei ihrer Betätigung den Verschlussfanghebel (2; 23) zur Schussabgabe in dessen Freigabestellung verbringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsmechanik weiter umfasst – ein Sicherungs- und ein Abfeuergestänge (6, 7; 28, 29), wobei – das Abfeuergestänge (7; 29) zwischen einer Ruhestellung und einer Auslösestellung, in der es die Abfeuereinheit (4, 26) zur Schussabgabe betätigt, verstellbar ist, – das Sicherungsgestänge (6; 28) einen Sicherungsschieber (30) umfasst, und gemeinsam mit diesem zwischen einer Sicherungsstellung und einer Freigabestellung, in welcher das Abfeuergestänge (29) in seine Auslösestellung verbringbar ist, verstellbar ist, und – ein Federelement, das das Sicherungsgestänge (6; 28) und den Sicherungsschieber (30) in deren Sicherungsstellung vorspannt, wobei der Sicherungsschieber (30) eine Verriegelungsklinke (31) derart beaufschlagt, dass der Verschlussfanghebel (23) an einer Drehbewegung nicht gehindert ist, in seine Verschlussfangstellung gelangt und den Verschluss fängt, unabhängig davon, ob ein zur Bedienung der Waffe zugehöriger Aktuator/Aktor im Griffstück ausfällt.
Patent DE-102008026884-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät für Partikel aufweisende Flächen und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HAEP STEFAN DR ING
IPC: A47L9/28
Filed: 2008-06-05
Granted: 2012-01-12
Abstract: Reinigungsgerät (1, 1') für Partikel aufweisende Flächen, insbesondere Staubsauger, mit einem Strömungskanal (7) umfassend Mittel zum Erzeugen eines Gasvolumenstroms in dem Strömungskanal (7), eine Einsaugöffnung (6) zum Einsaugen der Partikel und einen Sammelbehälter (9, 9') zum Sammeln der eingesaugten Partikel, wobei in dem Strömungskanal (7) ein Sensor (8) zur Erzeugung eines von der Konzentration und/oder der Menge der eingesaugten Partikel abhängigen Messsignals vorgesehen ist, wobei der Sensor (8) zwischen der Einsaugöffnung (6) und dem Sammelbehälter (9, 9') angeordnet ist und wobei eine Auswerteeinrichtung (12) zum Erzeugen wenigstens eines von der Konzentration und/oder der Menge der eingesaugten Partikel abhängigen Steuersignals ausgehend von dem Messsignal vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (8) ein Ringsensor ist.
Patent DE-102008031386-B4 (DE)
Title: Gebremste Rolle
Inventor: SCHULTE ARNULF
IPC: B60B33/02
Filed: 2008-07-04
Granted: 2012-01-05
Abstract: Gebremste Rolle (1) für verfahrbare Einrichtungen, beinhaltend eine U-förmig ausgebildete Gabel (2), eine Laufrolle (5) sowie eine über mindestens ein Betätigungselement (7) be- und entlastbare, zumindest eine Bremsfeder beinhaltende Bremseinrichtung (6), wobei zumindest Teile der Bremseinrichtung (6) und/oder des Betätigungselementes (7) einstückig aus einem Mehrkomponentenwerkstoff ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Teile der Bremseinrichtung (6) und/oder des Betätigungselementes (7) durch einen harten Kern (9; 15) aus glasfaserverstärktem Kunststoff gebildet sind, und dass ein einstückig am Kern (9; 15) angeformtes weicheres Material (10–12; 16) durch ein Elastomermaterial vorgebbarer Shorehärte gebildet ist.
Patent DE-102008038958-B4 (DE)
Title: Ölwanne mit Ölfilter an Trägereinheit
Inventor: BEER MARKUS
IPC: F16N31/00
Filed: 2008-08-13
Granted: 2017-11-02
Abstract: Ölwanne (1) für Motoren oder Getriebe, mit einem Filtergehäuse (9), umfassend eine Filtergehäuseoberschale (3), eine Filtergehäuseunterschale (5), ein Filtermedium (4), einen Filtereinlass (6) und einen Filterauslass (2), und mit einer Ölablassöffnung im Bodenbereich der Ölwanne (1), die in einer Weise ausgebildet ist, dass sie mittels einer von der Ölwannenunterseite kommenden Ölablassschraube (8) mit Außengewinde verschließbar ist, wobei die Ölwanne (1) eine Trägereinheit (11) mit einem Rahmen (10) aufweist, an der das Filtergehäuse (9) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material und die Abmessungen des Rahmens (10) derart gewählt sind, dass dieser bei einer Befestigung der Ölwanne (1) an einem zu der Ölwanne (1) zugehörigen Motorblock oder an einer zu der Ölwanne (1) zugehörigen Getriebeeinheit eine vollumfängliche Dichtung zwischen der Ölwanne (1) und dem Motorblock oder der Getriebeeinheit bildet.
Patent DE-102008041284-B4 (DE)
Title: Ophthalmo-Operationsmikroskopsystem mit OCT-Messeinrichtung
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G01B11/24
Filed: 2008-08-15
Granted: 2010-05-27
Abstract: Ophthalmo-Operationsmikroskopsystem (100) zur Untersuchung eines Patientenauges mit  – einem Operationsmikroskop (101);  – einer Trägereinrichtung (102), in der das Operationsmikroskop (101) höhenverstellbar aufgenommen ist, um einen Arbeitsabstand zwischen dem Operationsmikroskop (101) und einem Patientenauge einstellen zu können;  – einem Ophthalmoskopie-Vorsatzmodul (103), das ein verstellbares Ophthalmoskopierlupensystem umfasst, um einen Abstand zwischen Ophthalmoskopierlupe (316) und Operationsmikroskop (101) einstellen zu können; und  einem Sensorsystem (295) für Abstandsmessung,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Sensorsystem als OCT-Messeinrichtung (295) ausgebildet ist;  – die eine Quelle (250) für kurzkohärente Laserstrahlung enthält, welche durch einen Probenzweig und einen Referenzzweig geführt ist;  – wobei die OCT-Messeinrichtung (295) einen OCT-Abtaststrahlengang (291, 304) bereitstellt, der auf das Beobachtungsfeld des Operationsmikroskops geführt ist und der bei Beobachtung mit Ophthalmoskopierlupe (316) die Ophthalmoskopier lupe (316) durchsetzt;  – und wobei die optische Weglänge des Referenzzweiges der OCT-Messeinrichtung (295) einem günstigen Abstand der Ophthalmoskopierlupe von dem Patientenauge entspricht,...
Patent DE-102008053557-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Anlage und Verfahren zur Einrichtung und Bedienung der Steuerung einer Anlage
Inventor: SIMON OLAF DR
IPC: G05B19/05
Filed: 2008-10-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Anlage, mit einer Steuereinheit (1), die zur Abarbeitung eines Steuerungsprogramms (7) der Anlage eingerichtet ist, wobei das Steuerungsprogramm (7) Funktionsmodule (6, 8) aufweist, mit denen Aktoren (28, 29) der Anlage ansteuerbar und/oder Sensoren (30) der Anlage auswertbar und/oder Daten mit wenigstens einem weiteren Kommunikationsteilnehmer der Anlage austauschbar sind, und mit einer Visualisierungseinheit (3), mit welcher das Steuerungsprogramm (7) funktionell für einen Bediener darstellbar ist, wobei in der funktionellen Darstellung des Steuerungsprogramms (7) jedes Funktionsmodul (6, 8) des Steuerungsprogramms (7) durch ein Darstellungsmodul (11, 14) repräsentiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Visualisierungseinheit (3) eine Bedienoberfläche mit Fensterstruktur hat, dass jedes Darstellungsmodul (11, 14) wenigstens ein Fenster der Fensterstruktur und wenigstens ein aktives Steuerelement in dem Fenster bereitstellt, dass in dem Fenster eines Darstellungsmoduls (11, 14) Zustände des mit diesem Darstellungsmodul (11, 14) repräsentierten Funktionsmoduls (6, 8) anzeigbar sind und/oder mit dem wenigstens einen aktiven Steuerelement eine Parametrierung des mit diesem Darstellungsmodul (11, 14) repräsentierten Funktionsmoduls (6, 8) veränderbar ist, wobei durch die Parametrierung das Verhalten des Funktionsmoduls (6, 8) beeinflussbar ist, dass in der Steuereinheit (1) eine Bibliothek (5) mit ausführbaren Funktionsmodulen (6, 8) hinterlegt ist, dass in der Visualisierungseinheit (3) zu jedem Funktionsmodul (6, 8) der Bibliothek (12) ein zugeordnetes Darstellungsmodul (11, 14) vorgehalten ist, dass Mittel zur Erzeugung einer Konfiguration des Steuerungsprogramms (7) ausgebildet sind, wobei mit den Mitteln Funktionsmodule (6, 8) der Bibliothek (5) durch Aktivierung (13) des zugeordneten Darstellungsmoduls (11, 14) in das Steuerungsprogramm (7) einbindbar sind, und dass die aktivierten Darstellungsmodule (14) jeweils einen Teil der funktionellen Darstellung des Steuerungsprogramms (7) bilden und zur Laufzeit des Steuerungsprogramms (7) zur Statusanzeige und/oder Parametrierung des jeweiligen Funktionsmoduls (8) verwendbar sind, ...
Patent DE-102008063666-B4 (DE)
Title: Kopfstützenheizung für Fahrzeugsitze von Kraftfahrzeugen, insbesondere von offenen Kraftfahrzeugen, wie Cabrio und Roadster
Inventor: MARKTSCHEFFEL JÖRG
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-12-18
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenheizung für Fahrzeugsitze von Kraftfahrzeugen, insbesondere von offenen Kraftfahrzeugen, wie Cabrio und Roadster, wobei die dem Nacken beziehungsweise der Schulter des auf dem Fahrzeugsitz platzierten Fahrzeuginsassen jeweils gewünschte Wärme durch Infrarotstrahler (7) erzeugbar und über Austrittsöffnungen (10) innerhalb der Wandung (8) der Kopfstütze (3) zuführbar ist.Es ist vorgesehen, dass als, die jeweils gewünschte Wärme erzeugende, Infrarotstrahler (7) unabhängig von einem Luftstrom unmittelbar auf den Nacken beziehungsweise auf die Schulter des Fahrzeuginsassen wirkende Infrarot-Wärme erzeugende Infrarotstrahler (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102009010019-B4 (DE)
Title: Verfahren zum berührungslosen Messen der Topographie
Inventor: BRAUNECKER BERNHARD
IPC: B24B17/04
Filed: 2009-02-21
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum berührungslosen Messen der Topographie einer sphärisch oder asphärisch gekrümmten Luft-Glas-Oberfläche (S1) einer optischen Linse (2) oder eines optischen Linsensystems mit folgenden Schritten: a) die optische Linse (2) oder das Linsensystem werden auf der Stirnseite einer drehbar gelagerten Hohlwelle (1) derart befestigt, daß die optische Achse der Linse (2) oder des Linsensystems zumindest annähernd mit der Drehachse (3) der Hohlwelle (1) fluchtet; b) in der Hohlwelle (1) wird eine Fokussieroptik (6) für ein optisches Meßstrahlenbündel (10) angeordnet; c) die zu vermessende Oberfläche (S1) wird durch eine in Meßrichtung davor liegende Luft-Glas-Oberfläche (S2) hindurch mit dem optischen Meßstrahlenbündel (10) abgetastet; d) für jeden angefahrenen Meßpunkt auf der zu vermessenden Oberfläche wird mittels des Meßstrahlenbündels (10) ein Abstand zu einer fixierten Vorderfläche eines optischen Messkopfes bestimmt, e) wobei der Abstand mittels eines absolut messenden Mehrwellenlängen-Interferometers (12) bestimmt wird; und f) die Abstandsbestimmung wird für die...
Patent DE-102009014646-B4 (DE)
Title: Lüftereinschub zur Entwärmung eines Schaltschranks und Kühlanordnung damit
Inventor: HENTSCHEL ANDREAS DR
IPC: F04D25/08
Filed: 2009-03-25
Granted: 2012-07-12
Abstract: Lüftereinschub zum Einschieben in ein Einschubfach (20) eines Schaltschranks (100), wobei der Lüftereinschub zum Abführen der im Schaltschrank (100) entstehenden Verlustwärme von elektrischen Bauteilen und Baugruppen vorgesehen ist, wobei der Lüftereinschub quaderförmig ausgebildet ist, wobei der Lüftereinschub in seiner Frontwand (3) eine oder mehrere Luftauslassöffnungen (LA) aufweist, wobei der Lüftereinschub zumindest einen Lüfter (2) aufweist, wobei eine der Frontwand (3) gegenüberliegende Rückwand (4) sowie eine, zwei oder drei Seitenwände (6, 7) des Lüftereinschubs im Wesentlichen geschlossen ausgebildet sind, wobei eine weitere Seitenwand (5) zumindest eine Lufteinlassöffnung (LE) aufweist, deren Querschnittsfläche zusammen mindestens ein Viertel der Seitenwandfläche umfasst, wobei der Lüftereinschub eine rechteckig ausgebildete Front und Rückwand (3, 4) aufweist, wobei der Lüftereinschub zum Einschieben in zwei mögliche, jeweils um 180° versetzte Einschubpositionen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der im Wesentlichen geschlossen ausgebildeten Seitenwände (6, 7) eine Reihe von Lüftungsschlitzen (S) aufweist.
Patent DE-102009016151-B4 (DE)
Title: Rotationsbürstenwerkzeug zur Oberflächenbearbeitung
Inventor: MEHLHORN RAINER
IPC: A46B3/06
Filed: 2009-04-05
Granted: 2012-02-23
Abstract: Rotationsbürstenwerkzeug zur Oberflächenbearbeitung, mit einem Bürstband (1) mit einem flexiblen Bürstbandkörper (2), von dessen Oberseite Borsten (3) abstehen, und einer das Bürstband umfangsseitig in Ringform haltenden Haltevorrichtung (6) mit einer zentrischen Antriebsaufnahme-Ausgestaltung (5), dadurch gekennzeichnet, – dass als Haltevorrichtung (6) ein scheibenartig ausgebildeter Halte- und Antriebskörper vorgesehen ist, – dass im vormontierten Zustand zwischen der Unterseite des Bürstbandkörpers (2) und der Umfangsfläche des Halte- und Antriebskörpers (6) zumindest ein umlaufender Zwischenraum (12) in einer spaltartigen Ausgestaltung vorgesehen ist und – dass zumindest dieser eine Zwischenraum (12) mit einer dauerhaft elastischen Vergussmasse (15) mit Klebeeigenschaften verfüllt ist.
Patent DE-102009020439-B4 (DE)
Title: Zweipoliger Flüssigkeits-Leitfähigkeitssensor für hohe Hygieneanforderungen
Inventor: SCHIFFER JENS-HENDRIK
IPC: G01N27/06
Filed: 2009-05-08
Granted: 2011-05-26
Abstract: Zweipoliger Flüssigkeits-Leitfähigkeitssensor zur Anbindung an einen Prozessbehälter umfassend  – ein am Prozessbehälter (4) anbringbares Gehäuse (5) mit Anschlüssen (7, 11, 12) für den Leitfähigkeitssensor (1),  – eine am Gehäuse (5) angebrachte, in eine Prozessflüssigkeit (F) eintauchbare, zentrische, zapfenförmige Innenelektrode (8),  – eine mit Radialabstand um die Innenelektrode (8) angeordnete, ebenfalls in die Prozessflüssigkeit (F) eintauchbare, ringförmige Außenelektrode (9), und  – einen Isolator (13) zwischen Innen- und Außenelektrode (8, 9), gekennzeichnet durch  – eine lösbare Verbindung (A) zwischen Innenelektrode (8) und einem Elektrodenhalter (3), die zur Prozessflüssigkeit (F) durch eine erste Ringdichtung (19) zwischen Isolator (13) und Innenelektrode (8) abgedichtet ist, wobei  – die erste Ringdichtung (19) bei abgeschraubter Innenelektrode (8) abnehmbar ist,  – die lösbare Verbindung als Gewindeverbindung (A) ausgebildet ist,  – die Gewindeverbindung (A) zwischen Innenelektrode (8) und Elektrodenhalter (3) durch ein Außengewinde (15) an einem zentralen Gewindebolzen (14) des im...
Patent DE-102009029169-B4 (DE)
Title: Thermischer Strömungssensor
Inventor: SCHÖNSTEIN THOMAS
IPC: G01F7/00
Filed: 2009-09-03
Granted: 2021-11-04
Abstract: Thermischer Strömungssensor (1) zur Bestimmung der Strömungsgeschwindigkeit mit zwei Wirbelkörpern (6,7), einem als Heizelement (4) ausgestalteten Temperatursensor und drei weiteren Temperatursensoren (8,9,10), wobei der thermische Strömungssensor (1) in ein fluides strömendes Medium eingebracht ist,wobei der thermische Strömungssensor (1) derart ausgestaltet ist, dass er sowohl Anemometer als auch thermischer Wirbeldetektor ist, wobei das Heizelement (4) sowohl Teil des Anemometers als auch des thermischen Wirbeldetektors ist,wobei eine Regel-/Auswerteeinheit (5) vorgesehen ist, welche von dem Heizelement (4) einen analogen Spannungswert erhält, welcher einen Anemometeranteil und einen Wirbeldetektoranteil aufweist,und wobei die Regel-/Auswerteeinheit (5) basierend auf einem aus dem analogen Spannungswert hervorgegangenen digitalen Spannungssignal, welches ebenfalls einen Anemometeranteil und einen Wirbeldetektoranteil aufweist, ein Ausgangssignal erzeugt, welches die Strömungsgeschwindigkeit des Mediums angibt;dadurch gekennzeichnet,dass das Heizelement (4) und die drei weiteren Temperatursensoren (8,9,10) derart in Strömungsrichtung zwischen zwei Wirbelkörpern (6,7) angeordnet sind, dass das Heizelement (4) zwischen zwei der drei weiteren Temperatursensoren (8,9) liegt und der dritte der drei weiteren Temperatursensoren (10) derart oberhalb, unterhalb oder seitlich des Heizelements (4) angeordnet ist, dass der dritte der drei weiteren Temperatursensoren (10) von dem vom Heizelement (4) erwärmten Medium nicht überstrichen wird.
Patent DE-102009039434-B4 (DE)
Title: Stereomikroskop
Inventor: WACKE MICHAEL
IPC: G02B21/06
Filed: 2009-08-31
Granted: 2023-08-10
Abstract: Stereomikroskopmit mindestens einem Mikroskopobjektiv (20),mit einer dem Mikroskopobjektiv (20) nachgeordneten ersten Zoom-Optik (130) und einer der ersten Zoom-Optik (130) nachgeordneten ersten Bildformungsoptik (140), wobei durch das Mikroskopobjektiv (20), die erste Zoom-Optik (130) und die erste Bildformungsoptik (140) ein erster Abbildungskanal (100) gebildet ist,mit einer dem Mikroskopobjektiv (20) nachgeordneten zweiten Zoom-Optik (230) und einer der zweiten Zoom-Optik (230) nachgeordneten zweiten Bildformungsoptik (240), wobei durch das Mikroskopobjektiv (20), die zweite Zoom-Optik (230) und die zweite Bildformungsoptik (240) ein zweiter Abbildungskanal (200) gebildet ist,wobei für den ersten Abbildungskanal (100) und für den zweiten Abbildungskanal (200) jeweils eine separate Beleuchtungslichtquelle (110, 210) vorhanden ist,wobei für den ersten Abbildungskanal (100) und für den zweiten Abbildungskanal (200) eine Einrichtung zum Einkoppeln (120, 220) des Beleuchtungslichts der jeweils zugeordneten Beleuchtungslichtquelle (110, 210) vorhanden ist,wobei das Licht der ersten Beleuchtungslichtquelle (110) über die erste Zoomoptik (130) und das Mikroskopobjektiv (20) auf eine zu untersuchende Probe (10) geleitet wird,wobei das Licht der zweiten Beleuchtungslichtquelle (210) über die zweite Zoomoptik (230) und das Mikroskopobjektiv (20) auf die Probe (10) geleitet wird,wobei der ersten Beleuchtungslichtquelle (110) und der zweiten Beleuchtungslichtquelle (210) jeweils mindestens ein Anregungsfilter (114, 214) nachgeordnet ist,wobei in dem ersten Abbildungskanal (100) und in dem zweiten Abbildungskanal (200) jeweils mindestens ein Emissionsfilter (142, 242) vorhanden ist, wobei durch die Einrichtung zum Einkoppeln (120, 220) des Beleuchtungslichts (112, 212) und die Emissionsfilter (142, 242) eine Filterbaugruppe (80) gebildet ist undwobei ein Zwischentubusmodul (60) gebildet ist, welches mindestens die Beleuchtungslichtquellen (110, 210), die Anregungsfilter (114, 214) und die Filterbaugruppe (80) beinhaltet,dadurch gekennzeichnet,dass die Beleuchtungslichtquellen (110, 210) LED-Lichtquellen sind und dass in dem Zwischentubusmodul (60) eine Mechanik gebildet ist, mit welcher die Filterbaugruppe (80) motorisch oder von Hand in einen Mikroskopstrahlengang einführbar und aus dem Mikroskopstrahlengang herausführbar ist.
Patent DE-102009040689-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: TOTH ARMIN DIPL ING
IPC: B60R22/28
Filed: 2009-09-04
Granted: 2014-05-15
Abstract: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt mit – einer Gurtspule (110) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts und – einer mit der Gurtspule in Verbindung stehenden, sperrbaren Sperrbasis (100), – wobei ein eine vorgegebene Außenkontur (30) aufweisendes inneres Element (10) in einem eine vorgegebene Innenkontur (50) aufweisenden äußeren Element (40) drehbar gehalten ist, – wobei die Außenkontur oder die Innenkontur zumindest einen deformierbaren Abschnitt (R1–Rn) aufweisen, durch den das innere Element und das äußere Element zusammenwirken und der im Falle einer Relativdrehung der beiden Elemente deformiert wird, und – wobei das innere Element mit der Gurtspule und das äußere Element mit der Sperrbasis oder umgekehrt das innere Element mit der Sperrbasis und das äußere Element mit der Gurtspule in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass – das innere Element oder das äußere Element mehrere Aufdickungen (20, 20', 20'') aufweist, die drehsymmetrisch angeordnet sind und im Falle einer Relativdrehung zwischen dem inneren Element und dem äußeren Element den oder die deformierbaren Abschnitte deformiert und – das andere Element, also das äußere oder innere Element, eine Kontur 50 aufweist, die Konturbereiche (70, 70' und 70'') ohne deformierbare Abschnitte und Konturbereiche (60, 60' und 60'') umfasst, die jeweils mit deformierbaren Abschnitten (R1 bis Rm) ausgestattet sind und – in der Grundstellung die beiden Elemente derart zueinander ausgerichtet ist, dass sich die Aufdickungen (20, 20' und 20'') jeweils innerhalb eines zugeordneten Konturbereiches (70, 70', 70'') ohne deformierbaren Abschnitte befinden, und – die Breite und/oder die Dicke der deformierbaren Abschnitte innerhalb ihres jeweiligen Konturbereichs (60, 60' und 60'') in Gurtabwickelrichtung der Gurtspule gesehen kontinuierlich zu- oder abnimmt.
Patent DE-102009047330-B4 (DE)
Title: Logistikfahrzeug mit RFID-Erfassungssystem
Inventor: SCHIRMER MARCEL
IPC: G06K19/00
Filed: 2009-12-01
Granted: 2013-02-21
Abstract: Logistikfahrzeug mit einem Laderaum (11) für Ladegut (20, 20', 20''), wobei sich innerhalb des Laderaums (11) wenigstens ein Regal mit wenigstens einem Regalboden (12, 13) und einem RFID-Erfassungssystem zur berührungslosen Erfassung von an dem Ladegut (20, 20', 20'') befindlichen RFID-Transpondern (21, 21', 21'') befinden, wobei ein Regalboden (12, 13) in wenigstens zwei Zonen (50, ..., 55) unterteilt ist und wobei diese Zonen (50, ..., 55) durch eine Abschirmung gegen Funkwellen voneinander getrennt sind und sich in jeder der Zonen (50, ..., 55) wenigstens eine Leseeinrichtung (40, ..., 45) befindet, und wobei das RFID-Erfassungssystem über Kommunikationsmittel in Verbindung mit einer Kontrolleinheit (30) des Logistikfahrzeugs steht und mehrere Leseeinrichtungen (40, ..., 45) zur Erfassung der RFID-Transponder (21, 21', 21'') umfasst, wobei die Kontrolleinheit (30) Signale der Leseeinrichtungen (40, ..., 45) empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung gegen Funkwellen durch einen Abschirmkäfig (70) gebildet wird, der die jeweilige Zone (54) umgibt, wobei der...