baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120839-A1 (DE)
Title: Batterie mit einem Wärmeabfuhrelement
IPC: H01M10/6551
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (2) mit einer Zellanordnung (1), wobei die Zellanordnung mehrere Batteriezellen (4) aufweist, wobei die Zellanordnung (1) mindestens zwei Batterieabschnitte (5) aufweist und jeder Batterieabschnitt (5) aus mehreren Batteriezellen (4) besteht, wobei zwischen mindestens zwei aufeinanderfolgenden Batterieabschnitten (4) eine zumindest teilweise elektrisch und thermisch leitfähige Verbindungsplatte (6) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite angeordnet ist, die auf der ersten Seite und auf der zweiten Seite jeweils mindestens einen elektrisch und thermisch leitfähigen Kontaktierungsabschnitt aufweist. Erfindungsgemäß ist mindestens eine Verbindungsplatte (6) über ein thermisch leitfähiges Wärmeabfuhrelement (3) thermisch leitfähig mit einer Wärmesenke verbunden. Die Erfindung betrifft ferner eine Verbindungsplatte (6) zur Verbindung von Batteriezellen (4) in einer erfindungsgemäßen Batterie (2), die als eine Platine ausgebildet ist, wobei die Platine einen flächig ausgebildeten Kern (12) aus einem elektrisch und thermisch leitfähigen Material aufweist, auf dem ein nicht elektrisch leitfähiges Material flächig angeordnet ist, sodass ein Wärmestrom durch den Kern (12) aufgenommen und aus der Platine abgeführt werden kann.
Patent DE-102016123385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bekleidungsstückes und Bekleidungsstück
Inventor: STEGER HANS-PETER
IPC: A41H43/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem ein Verfahren zur Herstellung eines Bekleidungsstückes (10), insbesondere einer Hose (11), umfassend die folgenden Schritte:Bereitstellen einer Werkstoffbahn (16) aus textilem Material,Beaufschlagen, insbesondere vollflächiges Beaufschlagen, der Werkstoffbahn mit einem photochromen, waschbeständigen Farbmittel (22, 22a, 22b), das unter Einwirkung von UV-Lichtanteilen (27) eine Änderung des äußeren Erscheinungsbildes (28) der Werkstoffbahn bewirkt,Schneiden oder Stanzen von Zuschnittteilen (18a, 18b, 18c, 18d) aus der Werkstoffbahn,Vernähen der Zuschnittteile zu einem Bekleidungsstück (10).
Patent DE-102016125845-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von Reinigungsmitteln
Inventor: WANG ZUO
IPC: A47L15/44
Filed: 2016-12-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Abgabe von Reinigungsmittel in einen Arbeitsraum einer Geschirrspülmaschine mit einem Flüssigkeitsspeicher zur Speicherung einer Betriebsflüssigkeit, wobei der Flüssigkeitsspeicher wenigstens eine Auslauföffnung zum Zugeben der Betriebsflüssigkeit in den Arbeitsraum aufweist, wobei eine Verstellvorrichtung (1) zum Verstellen eines Verschlusselementes (6, 7) zum Verschließen und Öffnen der Auslauföffnung (8) vorgesehen ist, wobei das Verschlusselement (6, 7) in Richtung einer Verschlussachse (11) verstellbar ist, vorgeschlagen, die die Nachteile des Standes der Technik wenigstens teilweise beseitigt. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das Verschlusselement (6, 7) in Richtung der Verschlussachse (11) einen Freihub (10) aufweist, so dass erst bei einem Verstellweg (10, 13) größer als der Freihub (10) die Auslauföffnung (8) geöffnet ist.
Patent DE-102016125883-A1 (DE)
Title: Segmentierung der auf einem Computergerät angezeigten Inhalte in Regionen basierend auf Bildpunkten eines Bildschirmfotos, das den Inhalt erfasst
Inventor: ROBLEK DOMINIK
IPC: G06T7/11
Filed: 2016-12-29
Abstract: Verfahren und Gerät, die auf Segmentierungsinhalte ausgerichtet sind, die auf einem Computergerät in Regionen angezeigt werden, um die Interaktivität des Benutzers mit grafischem Inhalt zu erleichtern. Die Segmentierung des auf dem Computergerät angezeigten Inhalts in Regionen wird durch die Analyse von Bildpunkten eines „Bildschirmfotos” erreicht, das zumindest einen Teil des dargestellten grafischen Inhalts (oder auch z. B. den gesamten) dargestellten grafischen Inhalt erfasst. Einzelne Bildpunkte des Bildschirmfotos können analysiert werden, um eine oder mehrere Regionen des Bildschirmfotos zu bestimmen und wahlweise jeder Region einen entsprechenden semantischen Typ zuzuweisen. Einige Implementierungen sind des Weiteren darauf ausgerichtet, basierend auf einer oder mehreren der Regionen interaktive Inhalte zu erzeugen, um die Darstellung für den Benutzer über das Computergerät bereitzustellen.
Patent DE-102016200511-A1 (DE)
Title: Isolations- und/oder Dichtungsvorrichtung für eine Energiespeicherzelle, Energiespeicherzelle und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M50/193
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Isolations- und/oder Dichtungsvorrichtung für eine Energiespeicherzelle, wobei die Isolations- und/oder Dichtungsvorrichtung ein Isolations- und/oder Dichtungsbauteil aufweist, das eingerichtet ist, zwischen einem Energiespeicherzellenpol und einem Energiespeicherzellengehäuse der Energiespeicherzelle als Isolation und/oder Dichtung angeordnet zu werden, wobei das Isolations- und/oder Dichtungsbauteil eine Zellüberwachungseinrichtung aufweist, die in das Isolations- und/oder Dichtungsbauteil derart integriert ist, dass bei Anordnung des Isolations- und/oder Dichtungsbauteils zwischen dem Energiespeicherzellenpol und dem Energiespeicherzellengehäuse eine elektrische Kontaktierung zwischen dem Energiespeicherzellenpol und dem Energiespeicherzellengehäuse über die Zellüberwachungseinrichtung herstellbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Energiespeicherzelle mit einer solchen Isolations und/oder Dichtungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Isolations- und/oder Dichtungsvorrichtung.
Patent DE-102016202142-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem
Inventor: PRUSS MARKUS
IPC: F01N3/035
Filed: 2016-02-12
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit – einem ersten von Abgas durchströmbaren Abgasreinigungselement (ARE), – einem zum ersten ARE strömungsmäßig parallel geschalteten zweiten von Abgas durchströmbaren ARE, – einem zum ersten ARE strömungsmäßig parallel geschalteten ersten Abgasteilstromkanal und – einem zum zweiten ARE strömungsmäßig parallel geschalteten zweiten Abgasteilstromkanal, wobei das zweite ARE geometrisch hinter dem ersten ARE angeordnet ist, wobei die senkrechte Projektion einer Abgasaustrittsfläche des ersten AREs auf eine Projektionsebene, die von einer Längsachse des ersten AREs orthogonal durchstoßen wird von der senkrechten Projektion einer Gaseintrittsfläche des zweiten AREs auf diese Projektionsebene wenigstens teilweise überdeckt ist, wobei der erste Abgasteilstromkanal eine erste von Abgas durchströmbare erste Abgasdurchtrittsfläche aufweist und der zweite Abgasteilstromkanal eine zweite von Abgas durchströmbare Abgasdurchtrittsfläche aufweist, wobei diese Abgasdurchtrittsflächen parallel zur Projektionsebene ausgerichtet sind und der erste und der zweite Abgasteilstromkanal geometrisch hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Abgasteilstromkanäle derart angeordnet sind, dass eine zur Projektionsebene orthogonale Teilstromkanalachse durch die erste und durch die zweite Abgasdurchtrittsfläche tritt.
Patent DE-102016202847-A1 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung und Verfahren zur medizinischen Bildgebung
Inventor: DIPPL THOMAS
IPC: A61B6/04
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Röntgeneinrichtung für ein medizinisches Bildgebungssystem und ein Verfahren zur medizinischen Bildgebung. Um den Arbeitsablauf bei der Durchführung von Röntgenaufnahmen zu vereinfachen, wird eine Röntgeneinrichtung (1) mit einem Röntgenstrahler (2), mit einem Bildempfänger (3), der zur Durchführung von Röntgenaufnahmen eines Patienten (4) mit dem Röntgenstrahler (2) zusammenwirkt, und mit einem Patiententisch (5), dessen Lagerungsplatte (6) zur Lagerung des Patienten (4) während der Röntgenaufnahmen dient, vorgeschlagen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Lagerungsplatte (6) in der Tischebene (7) unbeweglich ist und dass der Bildempfänger (3) relativ zu der Lagerungsplatte (6) in der Tischebene (7) längs- und querbeweglich angeordnet ist.
Patent DE-102016203416-A1 (DE)
Title: Synchronisieren einer MR-Bildgebung mit dem Erreichen des Atemanhaltezustands
Inventor: CARINCI FLAVIO
IPC: G01R33/567
Filed: 2016-03-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Synchronisieren einer MR-Bildgebung mit einem Atem-Ruhezustand eines Patienten (O) bei einer Untersuchung mit angehaltenem Atem beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine Anweisung (AAH) an den Patienten (O), den Atem anzuhalten, ausgegeben. Weiterhin wird das Atemverhalten des Patienten (O) in Echtzeit ermittelt. Schließlich wird eine MR-Bildgebung in Abhängigkeit von dem ermittelten Atemverhalten gestartet. Es wird auch eine Atemsynchronisierungseinrichtung (40) beschrieben. Weiterhin wird ein Magnetresonanzbildgebungssystem (1) beschrieben.
Patent DE-102016206023-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAPAIOANNOU GEORGIOS
IPC: F04C15/06
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidpumpe (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Förderkammer (2), mit mindestens einem Einlasskanal (3), mit mindestens einem Auslasskanal (4), wobei in der Förderkammer (2) mindestens zwei ineinander eingreifende Zahnräder (5, 6) angeordnet sind. Der Wirkungsgrad der Fluidpumpe ist dadurch erhöht, dass die Förderkammer (2) auslassseitig mindestens einen nach oben weggeführten Endbereich (7, 8) aufweist, wobei der Endbereich (7, 8) in den Auslasskanal (4) übergeht beziehungsweise darin mündet, wobei der Endbereich (7, 8) der Förderkammer (2) in Form einer auf den Auslasskanal (4) nach oben zulaufenden Abschrägung (7a) ausgebildet ist und/oder ab einer Position (X9, X10) nach oben weggeführt ist, wobei die Position (X9, X10) auf einer durch ein Rotationszentrum (9, 10) eines Zahnrades (5, 6) verlaufenden Vertikale (V9, V10) liegt, und/oder dass die Förderkammer (2) auslassseitig einen Strömungsbündler (11) zum Zusammenführen von in zwei getrennten Strömungspfaden (S1, S2) durch die Fluidpumpe (1) geförderten Volumenströmen aufweist.
Patent DE-102016208152-A1 (DE)
Title: Messanordnung für Schmieröl und Messverfahren
Inventor: PODGAYNYY NIKOLAY
IPC: G01N33/30
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Messanordnung (20) für Schmieröl (8) in einem Ölkreislauf (2) einer Anlage, mit einem Ölraum (22), der Teil des Ölkreislaufs (2) ist und der von aktiv verwendetem Arbeitsöl (8a) durchströmt ist, und mit einem ersten Sensor (26a) für einen ersten Wert (W1) einer Kenngröße (εr) des Arbeitsöls (8a), enthält einen vom Ölkreislauf (2) trennbaren oder getrennten Referenzraum (28) mit nicht aktiv verwendetem Referenzöl (8b), wobei die Schmieröle (8) des Referenzöls (8b) und des Arbeitsöls (8a) ursprünglich gleich sind, und einen zweiten Sensor (26b) für einen zweiten Wert (W2) der Kenngröße (εr) des Referenzöls (8b).  Bei einem Verfahren zum Ermitteln von Werten (W1, 2) einer Kenngröße (εr) für Schmieröl (8) in einem Ölkreislauf (2) einer Anlage, wird ein erster Wert (W1) der Kenngröße (εr) an einem aktiv verwendeten Arbeitsöl (8a) ermittelt, und wird ein zweiter Wert (W2) der selben Kenngröße (εr) an einem nicht aktiv verwendeten Referenzöl (8b) ermittelt, und werden die Schmieröle (8) des Referenzöls (8b) und des Arbeitsöls (8a) ursprünglich gleich gewählt.
Patent DE-102016209426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines katalytischen Brennstoff-Konverters
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C7/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines katalytischen Brennstoff-Konverters 300 eines kryogenen Druckbehältersystems, wobei der Brennstoff-Konverter 300 über ein Entlastungsventil 310 mit mindestens einem kryogenen Druckbehälter 100 fluidverbunden ist. Es umfasst die Schritte: 1) Fördern von Brennstoff zum Brennstoff-Konverter 300 während der Druck am Entlastungsventil 310 unterhalb von einem Entlastungsventil-Auslösedruck liegt; und/oder 2) Erhöhen des Druckes am Entlastungsventil 310 auf einen Wert oberhalb des Entlastungsventil-Auslösedruckes.
Patent DE-102016209485-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul für ein Getriebesteuergerät mit auf FR4-Leiterplattenfolie verklebtem Deckel
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul (1) für ein Getriebesteuergerät vorgeschlagen, welches eine Trägerplatte (3), eine auf der Trägerplatte (3) angeordnete Elektronikeinheit (5) und einen Deckel (19) aufweist. Die Trägerplatte (3) und der Deckel (19) umgeben gemeinsam einen Innenraum (23), in dem die Elektronikeinheit (5) aufgenommen ist. Das Elektronikmodul (1) zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen einem den Innenraum (23) ringförmig umgebenden Rand (20) des Deckels (19) und einem diesem Rand (20) gegenüberliegenden ringförmigen Bereich einer Oberfläche der Trägerplatte (3) eine ringförmige Leiterplattenfolie (7) zwischengelagert ist. Die Leiterplattenfolie (7) weist dabei eine Trägerfolie (25), vorzugsweise aus FR4-Material, und auf der Trägerfolie (25) angeordnete Leiterbahnen (26) auf. Leiterbahnen (26) der Leiterplattenfolie (7) sind mit elektrischen Anschlüssen (15) der Elektronikeinheit (5) verbunden. Der Rand (20) des Deckels (19) ist mit der Leiterplattenfolie (7) mittels einer Vergussmasse (27), beispielsweise Epoxidharz, verklebt. Es wird eine hermetisch dichte und langlebige Kapselung der Elektronikeinheit (5) ermöglicht.
Patent DE-102016211234-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs bei einer offen blockierten Zumesseinheit
Inventor: LERZ CHRISTIAN
IPC: F16H59/74
Filed: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Automatikgetriebes in einem Kraftfahrzeug, das einen Hochdruckkraftstoffspeicher und eine Hochdruckpumpe aufweist. Der Hochdruckkraftstoffspeicher ist mit einem Drucksteuerventil verbunden und die Hochdruckpumpe mit einer Zumesseinheit. Das Verfahren umfasst dabei folgende Schritte: Zu Beginn wird eine offen blockierte Zumesseinheit erkannt (11). Ist dies der Fall, folgt ein Schalten (14) in einen Notfallmodus („Limp Home“ Modus). In diesem Notfallmodus wird eine Druckregulierung (15) im Hochdruckkraftstoffspeicher durch das Drucksteuerventil durchgeführt und eine Kraftstoffmengenregulierung (17) realisiert indem eine Drehzahl (n) und/oder ein Drehmoment einer Verbrennungsmaschine begrenzt wird (17). Schließlich werden Schaltpunkte des Automatikgetriebes zu niedrigeren Drehzahlen (n) und/oder zu niedrigeren Drehmomenten hin verschoben, um weiterhin Gangwechsel trotz Begrenzung (17) der Drehzahl (n) und/oder des Drehmoments zu ermöglichen.
Patent DE-102016213716-A1 (DE)
Title: Einbaudose
Inventor: DESSL CHRISTOF
IPC: H02G3/12
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbaudose zum Einbau in eine Aussparung (35) in einem Möbelpanel. Die Einbaudose umfasst einen Berührschutzbecher (9) mit einem Elektroinstallations-Aufnahmeraum, mindestens einen an dem Berührschutzbecher (9) ausgebildeten Außengewindestegabschnitt (22) zur Wechselwirkung mit einem mindestens einen korrespondierenden Innengewindestegabschnitt (28) aufweisenden Fixiermittel (6) zum Fixieren des Berührschutzbechers (9) relativ zu dem Möbelpanel und mindestens einen Abstützvorsprung (20), der mit dem Berührschutzbecher (9) in Verbindung steht und von dem Berührschutzbecher (9) zur Abstützung gegenüber dem Möbelpanel seitlich vorspringt.
Patent DE-102016218477-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: EASTMAN BRITON T
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-09-26
Abstract: Eine Antriebsanordnung (40) umfasst ein Gehäuse (44, 50) mit einem in einer Motorkammer (48) enthaltenen Elektromotor (46) und einer in einer Getriebezugkammer (54) enthaltenen Getriebezuganordnung (52). Der Elektromotor weist eine Antriebswelle auf, die um eine Drehachse drehbar ist. Eine Abtrennung (68, 70, 92) in dem Gehäuse (44, 50) zwischen der Motorkammer (48) und der Getriebezugkammer (54) gestattet eine Strömungsverbindung zwischen diesen. Eine Scheibe (98) ist zur gemeinsamen Drehung um die Drehachse an der Antriebswelle befestigt. Die Scheibe (98) weist eine Außenperipherie (102) und einen ringförmigen Abschnitt (100), der eine Stirnseite (104) mit mitführenden Oberflächenmerkmalen aufweist, auf. Die Stirnseite (104) der Scheibe (98) ist entlang der Drehachse durch einen Spaltzwischenraum (G) von der Abtrennung (68, 70, 92) beabstandet, wobei der Spaltzwischenraum (G) eine axiale Abmessung aufweist, die so gewählt ist, dass eine Drehung der Scheibe (98) einen negativen Druckgradienten erzeugt, wodurch Fluid aus einer Richtung der Motorkammer (48) durch den Spaltzwischenraum (G) in einer radialen Richtung zur Drehachse zu einem Innendurchmesser des ringförmigen Abschnitts (100) der Scheibe (98) gesaugt wird, wobei eine Drehung der Scheibe (98) danach das Fluid unter Zentrifugalwirkung entlang der Stirnseite (104) der Scheibe (98) in einer radialen Richtung von der Drehachse weg bewegt, und wobei die Außenperipherie (102) der Scheibe (98) von dem Gehäuse (44, 50) beabstandet ist, um zu gestatten, dass Fluid durch Zentrifugalwirkung von der Außenperipherie (102) der Scheibe (98) zur Getriebezugkammer (54) strömt.
Patent DE-102016221596-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEYER RONALD
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einer flexiblen Beschattungsbahn, die auf einer Wickelwelle auf- und abwickelbar gehalten ist, und die an ihrem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen, über eine Breite der Beschattungsbahn gekrümmten Auszugprofil verbunden ist, wobei das Auszugprofil an seinen gegenüberliegenden Stirnseiten an Führungsgliedern gehalten ist, die in fahrzeugfesten Führungsspuren geführt sind, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist das Auszugprofil relativ zu den Führungsgliedern um eine quer zu einer Verlagerungsrichtung der Beschattungsbahn erstreckte Drehachse begrenzt drehbar gelagert, und es ist eine ein permanentes Drehmoment um die Drehachse auf das Auszugprofil ausübende Vorspanneinrichtung vorgesehen, die zwischen wenigstens einem Führungsglied und dem Auszugprofil wirksam ist.Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102017005061-A1 (DE)
Title: Auswertelogik für Sensoren von Öffnungszuständen von Fenstern und Türen
Inventor: SCHMIDT FLORIAN
IPC: G08B21/24
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Gebäudetechnik und dort im Bereich der automatischen Überwachung von Gebäudeöffnungen, insbesondere von Fenstern und Türen, insbesondere solchen, die in eine Kippstellung gebracht werden können. Sie betrifft ein Verfahren zur Erkennung des Öffnungszustands eines Fensters oder einer Tür mit einem Fensterflügel bzw. einem Türblatt als Schließfläche, mit den Schritten:Empfangen (110) eines ersten Signals eines ersten Sensors, der die Neigung der Schließfläche oder einen Abstand der Schließfläche zu dem Anschlagrahmen sensiert und codiert,Empfangen (120) eines zweiten Signals eines zweiten Sensors, der die Griffstellung oder die Beschlagstellung sensiert und codiert,Auswerten (130) der Kombinationen der Codierungen des ersten und des zweiten Signals.Um eine ausreichenden Verlässlichkeit der sensierten Signale im Sinne angemessener Alltagstauglichkeit zu bekommen, wird der Schritt vorgeschlagen,Erzeugen (140, 150) eines Auswertungssignals, das die Zustände „unverriegelt, aber angelehnt“ und/ oder „Kippstellung, aber angelehnt“ codiert.
Patent DE-102017006157-A1 (DE)
Title: Auffindbeleuchtung Ladedose durch teil-transparenten Lademuldenverschluss / Ladeklappe
Inventor: STUIS HEIKO
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (8) für ein Kraftfahrzeug mit elektrischem Antrieb, mit einer Lademulde (5), in der eine Ladesteckeinrichtung (3) zum Laden des Kraftfahrzeugs angeordnet ist. In der Lademulde (5) ist eine Beleuchtungseinrichtung, beispielsweise LED-Elemente (6), angeordnet. Die Lademulde (5) kann mit einem Lademuldendeckel (1) verschlossen werden. An der der Lademulde (5) zugewandten Seite des Lademuldendeckels (1) ist eine pixelweise bedruckte Folie (2) angebracht. Die gegenüberliegende Seite des Lademuldendeckels (1) ist unter Verwendung des Siebdruckverfahrens bedruckt. Der mit Siebdruck bedruckte Bereich (9) kann auch auf beiden Seiten des Lademuldendeckels (1) angeordnet sein. Dieses Druckverfahren ermöglicht die Ausführung einer Teiltransparenz, sodass die Beleuchtungseinrichtung den Lademuldendeckel (1) in einer vorgegebenen Farbe aufleuchten lässt.
Patent DE-102017104618-A1 (DE)
Title: Kanüle für die intraligamentäre Anästhesie
Inventor: MÜLLER FABIAN-ALEXANDER
IPC: A61M5/32
Filed: 2017-03-06
Abstract: Es wird eine Kanüle für die intraligamentäre Anästhesie bereitgestellt, wobei die Kanüle (1) einen rohrförmigen Körper (2) mit einem proximalen und einem distalen Ende (3, 4) aufweist, der Körper (2) eine proximale Öffnung (7) im proximalen Ende (3), eine distale Öffnung (8) im distalen Ende (4) und einen sich durch den Körper (2) erstreckenden Durchgang (6), der beide Öffnungen (7, 8) verbindet, umfasst,wobei der Körper (2) einstückig ausgebildet ist und der Außendurchmesser (D1) des rohrförmigen Körpers (2) an keiner Stelle größer als 0,30 mm ist und wobei sich das distale Ende (4) in Längsrichtung vom proximalen zum distalen Ende (3, 4) hin verjüngt sowie abgerundet ist und/oder frei von Schnittkanten ist.
Patent DE-102017105639-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur emissionsreduzierung
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02M26/06
Filed: 2017-03-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum dahingehenden Betreiben einer verzweigten Auslassanordnung in einem Fahrzeugmotor, den Katalysatorwirkungsgrad zu erhöhen und Motoremissionen zu reduzieren, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren während einer Kaltstartbedingung Strömenlassen von Abgas zunächst durch einen Dreiwegekatalysator, dann durch einen Unterbodenkatalysator und dann durch eine Turbine, wobei jede Auslasskomponente an verschiedenen Verzweigungen der for zweiten Auslassanordnung untergebracht ist, umfassen. Nach der Aktivierung des Katalysators kann Abgas zunächst durch die Turbine, dann durch den Unterbodenkatalysator und dann durch den Dreiwegekatalysator strömen, und bei Motorhochlast kann Abgas gleichzeitig durch zwei Verzweigungen der verzweigten Auslassanordnung strömen und die Turbine teilweise umgehen.
Patent DE-102017106129-A1 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BRONISCHEWSKI BERNHARD
IPC: F02D9/08
Filed: 2017-03-22
Abstract: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Klappengehäuse (4), in dem ein von Abgas durchströmter Abgaskanal (6) ausgebildet ist, wobei eine Abgasklappe (8) vorgesehen ist, die drehbar im Abgaskanal (6) angeordnet und im Klappengehäuse (4) gelagert ist, wobei ein in einem Motorgehäuse (18) angeordneter Elektromotor zum direkten oder indirekten Antrieb der Abgasklappe (8) vorgesehen ist, wobei in dem Klappengehäuse (4) eine Teflonbuchse (20) angeordnet ist, die zumindest teilweise den Abgaskanal (6) ausbildet.