baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020001204-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Menschen und Tieren
IPC: A61L2/26
Filed: 2020-03-26
Abstract: Patentanspruch 1 ist dadurch gekenzeichnet das diese Art von indiwieduele Flaschen Fig 1 und 2 fast überal und oft benutzen kann,zum Beispiel, bei Arbeitplatz,Schulen Baustellen,Fabriken ect
Patent DE-202020001965-U1 (DE)
Title: System zur Temperierung des Kopfes einer Person
IPC: A61F7/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: System (1) zur Temperierung des Kopfes einer Person, aufweisend:
 einen zentralen Abschnitt (11), welcher eingerichtet ist, wenigstens einen Teil der Oberseite des Kopfes zu bedecken;
 wenigstens einen frontalen Abschnitt (12), welcher eingerichtet ist, wenigstens einen Teil der Stirn der Person zu bedecken;
 wenigstens einen rechten Abschnitt (14, 14'), welcher eingerichtet ist, wenigstens einen Teil der rechten Seite des Kopfes der Person zu bedecken;
 wenigstens einen linken Abschnitt (13, 13'), welcher eingerichtet ist, wenigstens einen Teil der linken Seite des Kopfes der Person zu bedecken; und
 wenigstens einen rückseitigen Abschnitt (15, 15'), welcher eingerichtet ist, wenigstens einen Teil des Hinterkopfes der Person zu bedecken;
 wobei jeder einzelne Abschnitt (11, 12, 13, 13', 14, 14', 15, 15') eingerichtet ist, von einem Temperierungsfluid, welches eingerichtet ist, den Kopf zu temperieren, durchflossen zu werden;
 wobei jeder einzelne Abschnitt (11, 12, 13, 13', 14, 14', 15, 15') mit wenigstens einem weiteren Abschnitt (11, 12, 13, 13', 14, 14', 15, 15') verbunden ist und in einer Fluidverbindung für das Temperierungsfluid mit diesem weiteren Abschnitt (11, 12, 13, 13', 14, 14', 15, 15') steht;
 wobei wenigstens ein Abschnitt (11, 12, 13, 13', 14, 14', 15, 15') eine Einflussöffnung (21) und wenigstens ein Abschnitt (11, 12, 13, 13', 14, 14', 15, 15') eine Abflussöffnung (22) für das Temperierungsfluid aufweist.
Patent DE-202020002007-U1 (DE)
Title: Planetenspiel als Brettspiel
IPC: A63F3/04
Filed: 2020-05-07
Abstract: Brettspiel für mehrere Spieler mit Spielsteinen und Würfeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Spielbrett (1) Planeten (2) zeigt.
Patent DE-202020003061-U1 (DE)
Title: Tragbaren Speicherbehälter
IPC: B65D21/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Der tragbarer Aufbewahrungsbehälter ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen ersten Speicherbehälterkörper (100), wobei der innere Hohlraum des ersten Speicherbehälterkörpers (1 00) eine Klemmflanke (101) bildet; Die Oberseite davon ist mit einem ersten Abdeckungskörper (102) verbunden, und die Oberseite des ersten Abdeckungskörpers (102) ist mit einer Klemmnut (103) ausgebildet. Bei dem zweiten Speicherbehälterkörper (200), weist der Boden des zweiten Speicherbehälterkörpers (200) einen Kartenblock (201) auf, der an den Kartenschlitz (103) angepasst ist. Der zweite Speicherbehälterkörper (200) kann innerhalb des ersten Speicherbehälterkörpers (100) angeordnet sein, wobei der Boden des zweiten Speicherbehälterkörpers (200) an der Klemmkante (101) anliegt. Der Kartenblock (201) ist in der Kartennut (103) eingesteckt.
Patent DE-202020005214-U1 (DE)
Title: Geräte- und Gegenständedesinfektionsgerät mittels UV-Strahlung
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Schutzansprüche für das Geräte- und Gegenständedesinfektionsgerät mittels UV-Strahlung erstrecken sich insbesondere über die gezielte Nutzung von ausgewählten Wellenbereichen des UV-Lichtes zur Desinfektion von Oberflächen oder Flüssigkeiten. Dazu wird bakterien-, viren- und pilzabtötendes UV-Licht innerhalb eines Behältnisses erzeugt, in welches die entsprechenden Gegenstände zur Desinfektion eingebracht werden können. Geschützt werden soll die Verwendung des desinfizierenden UV-Lichts in Verbindung mit einer Vorrichtung zur Gerätedesinfektion in einem Behältnis.
Patent DE-202020102578-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-07
Abstract: Gesichtsmaske (1) zur Abdeckung von Mund und Nase einer Person, mit einem Abdeckelement (2), das zwei Lagen (3) eines Abdeckmaterials (4) aufweist, die so miteinander verbunden sind, dass sich zwischen den Lagen (3) ein Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme eines Filterelements (6) ergibt, wobei wenigstens eine der Lagen (3) eine Öffnung (8) zum Eingreifen in den Aufnahmeraum (5) aufweist, mit wenigstens einem Halteelement (9) zum Anbringen des Abdeckelements (2) an dem Kopf der Person, und mit wenigstens einer Befestigungseinrichtung (12) zum Befestigen des Filterelements (6) an wenigstens einer der Lagen (3) des Abdeckmaterials (4), die wenigstens ein mit dem Abdeckmaterial (4) verbundenes erstes Befestigungselement (13) und wenigstens ein mit dem ersten Befestigungselement (13) in Eingriff bringbares, mit dem Filterelement (6) verbundenes zweites Befestigungselement (14) aufweist.
Patent DE-202020104064-U1 (DE)
Title: Solarzellenplatte-Schnellmontagevorrichtung für im Freien verwendbare Produkte
IPC: H05K7/10
Filed: 2020-07-14
Abstract: Solarzellenplatte-Schnellmontagevorrichtung für im Freien verwendbare Produkte, umfassend eine Oberabdeckung (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Leiterplatte (3) im Inneren der Oberabdeckung (4) montiert ist, wobei an der Oberabdeckung (4) ein Durchtrittsraum (45) vorgesehen ist, wobei auf der Leiterplatte (3) ein Stromführungsanschlusssockel (31) angeordnet ist, wobei der Stromführungsanschlusssockel (31) durch den Durchtrittsraum (45) mit dem Stromverbindungsanschlusssockel (11) schnellsteckbar angepasst ist, wobei der Stromverbindungsanschlusssockel (11) zur elektrischen Verbindung mit der Solarzellenplatine (1) dient.
Patent DE-202020105637-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Pflanztöpfen
IPC: A47B97/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Pflanztöpfen, die aufweist:
 - eine Mehrzahl von sich horizontal erstreckenden, länglichen Abstellprofilen (1), die jeweils dem Abstellen einer Mehrzahl von Pflanztöpfen (5) dienen, wobei die Abstellprofile (1) übereinander mit vertikalem Abstand angeordnet sind, und
 - eine vordere Rückwand (2) und eine hintere Rückwand (30), die zueinander beabstandet sind und zwischen sich einen Hohlraum (4) ausbilden, wobei
 - den Abstellprofilen (1) jeweils mindestens ein Wasserablauf (6) zugeordnet ist, der im Abstellprofil (1) und/oder in der vorderen Rückwand (2) gebildet ist, wobei der Wasserablauf (6) sich in den Hohlraum (4) zwischen der vorderen Rückwand (2) und der hinteren Rückwand (30) erstreckt, so dass überschüssiges Wasser von den Abstellprofilen (1) in den Hohlraum (4) und von dort nach unten fließen kann.
Patent DE-202020106367-U1 (DE)
Title: Profil für eine Schiebeflügel
IPC: E06B3/42
Filed: 2020-11-06
Abstract: Profil für eine Schiebeflügel, umfassend:
 zwei gegenüberliegende Seitenwände (10);
 eine erste Querwand (11), die in Längsrichtung mit den zwei Seitenwänden (10) verbunden ist und die, an einer ersten Längskante (10A) der Seitenwände (10), einen ersten Aufnahmesitz (12) für zumindest einen Teil einer Flügelkante begrenzt;
 eine zweite Querwand (13) mit einer Breite (L1), die in Längsrichtung mit den zwei Seitenwänden (10) verbunden ist und die, an einer zweiten Längskante (10B) der Seitenwände (10), einen zweiten Aufnahmesitz (14) zur zumindest teilweisen Aufnahme einer Rolle (3) eines Laufwagens (2) begrenzt;
 worin die erste (11) und die zweite Querwand (13) gegenseitig beabstandet sind, so dass sie, zwischen dem ersten Aufnahmesitz (12) und dem zweiten Aufnahmesitz (14),
 einen dritten Aufnahmesitz (15) für den Laufwagen (2) begrenzen; dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Querwand (13) eine Durchgangsöffnung (16), die dazu geeignet ist, den Durchgang zumindest einer Rolle (3) des Laufwagens (2) zu ermöglichen, mit einer Breite (L2), die kleiner als die Breite (L1) der zweiten Seitenwand (13) ist, umfasst, so dass ein Paar Längsvorsprünge (13A) definiert wird,
 die nach innen von entgegengesetzten Teilen jeweils von den zwei Seitenwänden (10) vorspringen;
 und dass die Durchgangsöffnung (16) nur an einem Ende der zweiten Querwand (13) offen ist.
Patent DE-202020106398-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Seitenwandstruktur für U-Bahnstationen
IPC: E02D31/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Wasserdichte Seitenwandstruktur für U-Bahnstation, dadurch gekennzeichnet, dass die wasserdichte Seitenwandstruktur eine Nivellierschicht, eine Wasserdichtungsschicht, eine Schutzschicht und eine Seitenwand umfasst;
 dass die Nivellierschicht die Oberfläche eines Haltepfahls bedeckt und zum Nivellieren der Oberfläche des Haltepfahls dient;
 dass die Wasserdichtungsschicht die Oberfläche der Nivellierschicht bedeckt;
 dass die Schutzschicht die Wasserdichtungsschicht bedeckt und eine Seitenwand auf die Oberfläche der Schutzschicht gegossen wird;
 dass die Seitenwand einen Stahlkäfig, Spannstahlstangen und ein Kondensatorrohr umfasst, wobei der Stahlkäfig dicht an der Oberfläche der Schutzschicht anliegt, das Kondensatorrohr vertikal in der Mitte des Stahlkäfigs angeordnet ist, die Spannstahlstangen innerhalb des Stahlkäfigs angeordnet und auf beiden Seiten des Kondensatorrohrs verteilt sind, und das Kondensatorrohr in einer durchgehenden „Ω“-Form verteilt ist.
Patent DE-202020106403-U1 (DE)
Title: System zur leitfähigen Anordnung elektronischer Bauteile auf einem Trägerkörper
IPC: H05K7/02
Filed: 2020-11-09
Abstract: System (1) zur leitfähigen Anordnung elektronischer Bauteile (10) auf einem Trägerkörper (15), wobei jeweils mindestens ein elektronisches Bauteil (10) auf oder an zumindest einem elektrisch leitfähigen Träger (12) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitfähigen Träger (12) mehrerer Bauteile (10) auf einem auf dem Trägerkörper (15) aufbringbaren und elektrisch nicht leitfähigen Trägermaterial (11) nicht leitfähig aufgebracht sind und mittels mindestens einem als ein elektrisch leitfähiges/r Garn, Draht, Band oder dergleichen gearteter Faden ausgebildeten Leitmittel (13) elektrisch beaufschlagt sind.
Patent DE-202021102789-U1 (DE)
Title: Ladehilfe für ein Röhrenmagazin
IPC: F41A9/83
Filed: 2021-05-21
Abstract: Ladehilfe (1) für ein Röhrenmagazin, welche ein einen Patronenaufnahmeraum (5) umgebendes Gehäuse (4) mit einer vorderen Stirnseite (6), einer hinteren Stirnseite (7), einer Unterseite (8), einer Oberseite (9), einer Vorderseite (10) und einer Rückseite (11) aufweist, wobei das Gehäuse (4) im Patronenaufnahmeraum (5) einen in Längsrichtung (12) des Gehäuses bewegbaren Schieber (13) aufweist, der mit einem außerhalb des Gehäuses angeordneten Schieberbetätigungselement (14) fest verbunden ist, und wobei das Gehäuse eine Klemmvorrichtung (16) aufweist, die ein Herausfallen von im Patronenaufnahmeraum (5) befindlichen Patronen verhindert.
Patent DE-202022000720-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Glättung von Falten im Mund-Nasenbereich
IPC: A62B18/02
Filed: 2022-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Glättung von Falten im Mund-Nasenbereich bestehend aus einer medizinischen Mund-Nasen-Maske (1) wie sie zum Schutz gegen Sars COV 2 Viren gebräuchlich ist, wobei die Maske eine Innenseite (2) und eine Außenseite (3) hat und wobei ein elastisches Band (4) in der Innenseite der Maske gespannt ist; wobei die Enden des elastischen Bandes an der Innenseite (2) über je ein Befestigungselement (5), (6) an der Maske (1) befestigt sind.
Patent DE-202022104195-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektronisches Element, vorzugsweise eine Batteriezelle oder ein Kondensator
IPC: H01M50/126
Filed: 2022-07-25
Abstract: Gehäuse für ein elektronisches Element, vorzugsweise eine Batteriezelle oder ein Kondensator,
 - mit einem zylinderförmigen Abschnitt (4) und
 - mit einem an einer Seite des zylinderförmigen Abschnitts (4) angeordneten Boden (6),
 - wobei der zylinderförmige Abschnitt (4) und der Boden (6) einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der zylinderförmige Abschnitt (4) und der Boden (6) aus einem plattierten Metallblech besteht und
 - dass das Metallblech mindestens einer Schicht (10) aus Aluminium und mindestens eine Schicht (12) aus Stahl aufweist.
Patent DE-202023001012-U1 (DE)
Title: Faltbare Mehrwegversandverpackung
IPC: B65D27/12
Filed: 2023-05-06
Abstract: Faltbare Verpackung zum Versenden von Gütern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung dazu ausgestaltet ist, wahlweise in einen aufgestellten Zustand oder in einen vollständig zusammengefalteten Zustand verbracht zu werden, wobei ein wiederholter Übergang zwischen dem aufgestellten Zustand und dem vollständig zusammengefalteten Zustand reversibel möglich ist, wobei die Verpackung im vollständig zusammengefalteten Zustand aufgrund ihrer Geometrie über den Briefstrom versendbar ist, und wobei die Verpackung Klettverschlüsse aufweist, die dazu ausgebildet sind, die Verpackung im vollständig zusammengefalteten Zustand zu halten.
Patent DE-202023101207-U1 (DE)
Title: Dübel sowie Betonfertigteil mit einem solchen
IPC: E04B1/41
Filed: 2023-03-13
Abstract: Dübel mit einer Dübelachse (A) zum Eingießen in ein Betonfertigteil, der dafür vorgesehen ist, eine Befestigungsschraube mit einem Schraubenkopf und einem Gewinde aufzunehmen und im Betonfertigteil zu halten, wobei der Dübel einen Kopfabschnitt (3) zur Aufnahme des Schraubenkopfes und einen Befestigungsabschnitt (2) zur Aufnahme des Gewindes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel sowohl für die Verwendung mit einer Betonschraube als auch für die Verwendung einer Holzschraube ausgebildet ist.
Patent DE-202023103356-U1 (DE)
Title: Gleichstrom-Niederspannungs-Verteilungssystem
IPC: H02B1/015
Filed: 2023-06-16
Abstract: Gleichstrom-Niederspannungs-Verteilungssystem zur Verteilung von Gleichstrom von einer Gleichstromquelle (Q DC ) hin zu einer Mehrzahl von Gleichstromverbrauchern,
 - mit mindestens einem Schaltschrank (1),
 - mit einer Mehrzahl von Verteilungsvorrichtungen (1a, 1b, 1c), die jeweils aufweisen:
 -- einen Last-Trennschalter (4),
 -- eine quellenseitige Gleichstrom-Leitungsverbindung (2, 3) zwischen der Gleichstromquelle (Q DC ) und dem Last-Trennschalter (4) mit zwei Potential-Leitern (L-, L+),
 -- eine verbraucherseitige Gleichstrom-Leitungsverbindung (4a) mit zwei Potential-Leitern (L-, L+) zwischen dem Last-Trennschalter (4) und einer Verbraucher-Anschlusseinheit (7),
 -- eine Leckstrom-Überwachungseinheit (5) im Leitungsweg zwischen der Gleichstromquelle (Q DC ) und der Verbraucher-Anschlusseinheit (7),
 -- eine Schutz-Trenn-Schalteinheit (6) in der verbraucherseitigen Gleichstrom-Leitungsverbindung (4a),
 - wobei mindestens eine der Verteilungsvorrichtungen (1a, 1b, ...) in Form eines Schaltschrank-Verteilungsmoduls in dem Schaltschrank (1) untergebracht ist.
Patent DE-202023106584-U1 (DE)
Title: Filmscharnier
IPC: B60N2/28
Filed: 2023-11-10
Abstract: Kinderaufnahmeeinrichtung, umfassend mindestens ein Bauteil, wobei das Bauteil einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfasst, welche über mindestens ein Filmscharnier, insbesondere klappbar, miteinander verbunden sind, wobei das Bauteil vorzugsweise im Spritzgussverfahren, weiter vorzugsweise monolithisch bzw. einstückig hergestellt ist.
Patent DE-212017000213-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung des Rückschlages eines Betätigungshebels
IPC: G05G1/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Vorrichtung zur Dämpfung der Rückschlag-Bewegung eines Betätigungshebels, welcher mit einem eine Welle umfassenden Betätigungsgestänge mit einem Stellglied verbunden ist, gekennzeichnet durch ein Gehäuse, welches einen im Wesentlichen zylindrischen Innenraum aufweist, in welchem an einer zylindrischen Wandung eine in achsparalleler Richtung verlaufende feststehende Stauwand angeordnet ist, und eine den zylindrischen Innenraum im Wesentlichen zentrisch durchlaufende, drehbar gelagerte Welle mit einem achsparallel angeordneten Flügel mit einem Ventil.
Patent DE-212019000125-U1 (DE)
Title: Phasenerfassungsmechanismus für einen Motorstator-Eisenkern
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Phasenerfassungsmechanismus für einen Motorstator-Eisenkern, welcher zum Erfassen des Installationswinkels des Motorstator-Eisenkerns verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass er eine erste Antriebsvorrichtung und einen Phasenerfassungsmesskopf umfasst, wobei die erste Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Phasenerfassungsmesskopfs zu einer Senk- und Hebebewegung verwendet wird; und wobei der Phasenerfassungsmesskopf in eine Positionierkerbe an dem Motorstator-Eisenkern passt.
Patent DE-212022000099-U1 (DE)
Title: Fussbekleidungs-Hinterkappe für einfacheren Ein- und Austritt
IPC: A43B23/17
Filed: 2022-10-14
Abstract: Ein Fußbekleidungsartikel, umfassend:
 ein Oberteil (16) und eine Sohlenstruktur;
 wobei das Oberteil (16) eine Schuhöffnung zur Aufnahme des Fußes definiert;
 eine Fersenschale (52), die an dem Oberteil (16) befestigt ist und sich von der Sohlenstruktur bis zu mindestens einem Abschnitt eines hinteren Knöchelkragens (140) des Oberteils (16) erstreckt;
 wobei die Fersenschale (52) gleichmäßig mit einem oberen Abschnitt (64), einem mittleren Abschnitt (58) und einem unteren Abschnitt (54) geformt ist, wobei der obere Abschnitt (64) eine kleinere mediolaterale Länge als der mittlere Abschnitt (58) hat und der mittlere Abschnitt (58) und der untere Abschnitt (54) eine konkave Struktur bilden, die zur Aufnahme der Ferse ausgebildet ist;
 wobei der obere Abschnitt (64) eine erste Konfiguration hat;
 wobei der obere Abschnitt (64) in der Lage ist, sich unter einer Belastung eines Fußes eines Benutzers in eine zweite Konfiguration zu verformen, wenn der Benutzer die Fußbekleidung anzieht;
 wobei in der zweiten Konfiguration zumindest ein Teil des oberen Abschnitts (64) im Vergleich zur ersten Konfiguration abgesenkt ist;
 wobei der obere Teil in der Lage ist, in die erste Konfiguration zurückzukehren, nachdem die Belastung des Fußes des Benutzers entfernt wurde; wobei der mittlere Abschnitt (58) einen peripheren Abschnitt (70) und einen zentralen Abschnitt (50) beschreibt;
 wobei der periphere Abschnitt (70) eine erste Dicke hat; und der mittlere Abschnitt (58) eine zweite Dicke hat;
 wobei die zweite Dicke geringer ist als die erste Dicke.
Patent DE-212022000124-U1 (DE)
Title: Autoinjektor
IPC: A61M5/20
Filed: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Injektion eines flüssigen Medikaments, umfassend ein Gehäuse (1) das eine vorgefüllte Spritze enthält, eine Zuführungsbaugruppe, die zum Starten der Vorrichtung, zum Bewegen der Spritze zum Körper des Patienten, zum Eintauchen der Nadel (3) in den Körper des Patienten und zum Injizieren des flüssigen Medikaments in der Spritze vorgesehen ist, eine Rückführungsbaugruppe, die zum Entfernen der Nadel (3) nach der Injektion aus dem Körper des Patienten unter Rückzug der Nadel (3) in das Gehäuse (1) und zum Versetzen der Vorrichtung in einen nicht betriebsbereiten Zustand, der eine Wiederverwendung der Vorrichtung verhindert, vorgesehen ist, eine Verriegelungsbaugruppe zur Fixierung der Spritze im Gehäuse (1) während des Transports und der Lagerung der Vorrichtung und Verhinderung einer spontanen Aktivierung der Vorrichtung, wobei:
 - der obere Teil des Gehäuses (1) eine Zone (21) mit einem ringförmigen Absatz zur Fixierung eines Anschlags (8) der Zuführeinheit und eines Halters (9) einer Auslösetaste (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass:
 - im unteren Viertel des Gehäuses (1) eine ringförmige Schulter (19) angeordnet ist, auf der eine Halterung (14) der Rücklaufeinheit aufliegt,
 - der Anschlag (8) der Zuführeinheit und der Halter (9) der Auslösetaste (11) in Nuten (29) des Gehäuses (1) mittels Befestigungslaschen (26) starr befestigt sind, und
 - der obere Teil des Gehäuses (1) einen Schlitz (30) für einen Stopper (10) aufweist.
Patent AT-6694-U2 (AT)
Title: Rollladenkasten aus einem wärmedämmenden material
IPC: E06B9/17
Filed: 2003-10-31
Abstract: Der EPS-Ziegel-Rollladenkasten (Figur 2) wird nicht, wie bisher, aus vollem Ziegel- oder Klinkermaterial mit nachträglicher Teilisolierung, sondern aus wärmedämmenden Formteilen, ohne Verschnitt, zusammengefügt.Die Ziegelblenden werden nach dem Zusammenfügen der Rasterstücke (1) zum fertigen Kasten in den Ausnehmungen (12, 13) in ein Kleberbett verlegt (verlorene Schalung).Der Innenraum (2) des Rollladenkastens ist so gestaltet, daß Rollläden, Raffstore, Jalousien und Insektenschutz, auch miteinander kombiniert, eingebaut werden können, ohne daß sich der Bauherr schon bei Erstellung des Rohbaues für ein bestimmtes System entscheiden muß.Durch das Rastermaß kann jede gewünschte Rollladenkastenlänge im Rahmen der technisch möglichen Höchstmaße aus immer denselben Einzelstücken, (Rasterstücken (1)) hergestellt werden.
Patent BR-MU8701406-U2 (BR)
Title: dispositivo anti-entupimento para válvula de panela de pressão
Inventor: PELLI HONORIO ANGELINA BEATRIZ
IPC: A47J27/09
Filed: 2007-08-01
Abstract: DISPOSITIVO ANTI-ENTUPIMENTO PARA VALVULA DE PANELA DE PRESSãO. Desenvolvido para evitar acúmulo de fragmentos de comida e detritos nos oriticios de escape de pressão de tampas de panelas de pressão. Durante o cozimento, fragmentos de comida em suspensão, como as peles do feitjão, lentilha ou soja, podem se acumular nos orificios por onde o vapor sai da válvula de alivio ( 3 ), causando o entupimento do mesmo, o que impede que a pressão excedente seja aliviada, ocasionando muitas vezes a explosão da tampa ( 2 ), oferecendo grande risco a quem estiver por perto e a perda do alimento que está sendo cozido. Tendo em vista o problema existente, foi desenvolvido o presente dispositivo, que consiste de uma peneira ( 1 ) posicionada ao redor dos orificios de escape da pressão excedente, aumentando a área de passagem do vapor e impedindo que os fragmentos venham a entupir a válvula de alivio (3).
Patent BR-MU8801088-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em suporte polimérico para sistema de transmissão de energia, aplicado a linhas compacta e de alta tensão
Inventor: GONCALVES RENATO JR
IPC: H02G7/05
Filed: 2008-05-15
Abstract: Representado por uma solução evolutiva em cruzetas, notadamente cruzetas fabricadas em material polimérico, agregando valor por conferir maior resistência estrutural a esta peça componentes de instalações de transmissão de energia elétrica, notadamente por permitir que resista a ação do impacto de rajadas de vento muito intensas, tal como ciclones, tornados, e outros fenómenos naturais de grande intensidade, sendo que para tal, as cruzetas (Cr1) podem receber um reforço (1), fabricado em material metálico e montado externamente e adjacente à base (C1) e aos braços (C2) da cruzeta (Cr1), bem como em uma segunda forma de realização, aplicada em cruzetas especificas (Cr2) e (Cr3), é introduzido um reforço (2), notadamente um reforço fabricado em material metálico e que é definido no interior do corpo destas cruzetas.
Patent BR-MU8801254-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em automatizador para portas e portões e motores elétricos em geral com bucha autocentrante
Inventor: PERES FLAVIO APARECIDO
IPC: F16C23/04
Filed: 2008-06-02
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM AUTOMATIZADOR PARA PORTAS E PORTõES E MOTORES ELETRICOS EM GERAL COM BUCHA AUTOCENTRANTE, consistindo de uma bucha (1) esférica sinterizada a ser instalada em base (2) polimérica de cavidade compatível com a bucha propriamente dita, mantida em seu interior por meio de travas (3) projetantes da referida base (2), sem no entanto, inviabilizar sua movimentação interna; desse modo proporcionado o autoajuste da bucha (1) e eixo (4) no qual está acoplada.
Patent BR-MU8900608-U2 (BR)
Title: dispositivo para realizar texturas em reboco
Inventor: DE OLIVEIRA NADSOR APARECIDO
IPC: B44B11/04
Filed: 2009-04-24
Abstract: DISPOSITIVO PARA REALIZAR TEXTURAS EM REBOCO, compreendendo um pegador ou corpo de onde se projetam pinos riscadores, sendo ditos pinos fixados no pegador por meio de rosca e contendo encabeçamentos esféricos com os quais se fazem os trabalhos de textura no reboco. Compreende uma base ou cabo de empunhadura (1), dotado de um formato anatómico adequado ao trabalho, sendo que dessa base (1) se projeta uma multiplicidade de pinos (2) dotados de encabeçamento esférico (3), onde esses pinos estão fixados à base por intermédio de rosca macho (4) e fêmea (5), ficando ditos pinos alinhados sobre a base, possibilitando o feitio de desenhos sobre o reboco.