baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111780-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von leitenden Strukturen in Vertiefungen
Inventor: CHEN PIN-WEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2014-08-19
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst: Bereitstellen eines Substrats, in dem eine Vertiefung ausgebildet ist, wobei die Vertiefung mit einer ersten Keimschicht beschichtet und teilweise mit einem ersten leitenden Material gefüllt ist, wobei die Vertiefung einen Überhang in der Nähe einer Öffnung der Vertiefung aufweist; Entfernen eines Abschnitts der ersten Keimschicht, der von dem ersten leitenden Material frei ist, um eine freiliegende Oberfläche der Vertiefung auszubilden; Beschichten der freiliegenden Oberfläche der Vertiefung mit einer zweiten Keimschicht; und Füllen der Vertiefung mit einem zweiten leitenden Material, wobei das zweite leitende Material das erste leitende Material und die zweite Keimschicht bedeckt.
Patent DE-102014118255-B4 (DE)
Title: Rollkontrolleinrichtung für eine fahrzeugverdunklung
Inventor: YEN HUNG-MING
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-12-09
Granted: 2019-05-23
Abstract: Rollkontrolleinrichtung (1) für eine Fahrzeugverdunklung mit einer Abdeckung (10) mit einem Einbauraum, einem Getriebe (20), das in dem Einbauraum der Abdeckung (10) angeordnet ist, und einem ersten Zahnrad (21), welches drehbar in dem Einbauraum der Abdeckung (10) angebracht ist, und einem zweiten Zahnrad (22), welches drehbar in dem Einbauraum der Abdeckung (10) angebracht ist und mit dem ersten Zahnrad (21) ineinandergreift, wobei die Rollkontrolleinrichtung (1) ferner eine Einwegübertragungsanordnung (30), die an dem zweiten Zahnrad (22) befestigt ist und ein Übertragungselement (31) aufweist, das mit einem Drehlagerabschnitt (321), der an einem der beiden einander gegenüberliegenden Enden des Übertragungselements (31) ausgebildet und drehbar in dem zweiten Zahnrad (22) angebracht ist, und mit einem Schaftabschnitt (332) ausgebildet ist, der an dem anderen Ende des Übertragungselements (31) ausgebildet ist, und ein Dämpfungselement (40) umfasst, wobei das Dämpfungselement (40) in dem ersten Zahnrad (21) angebracht ist und einen Torsionswiderstand für das erste Zahnrad (21) bereitstellt und einen Befestigungsvorsprung (41) aufweist, wobei der Befestigungsvorsprung (41) aus dem ersten Zahnrad (21) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet,dass die Einwegübertragungsanordnung (30) fernereine Torsionsfeder (34) umfasst, die um den Drehlagerabschnitt (321) des Übertragungselements (31) angeordnet ist undein Verbindungsende (341), das fest mit dem zweiten Zahnrad (22) verbunden ist, undein freies Ende aufweist,wobei das zweite Zahnrad (22) über die Torsionsfeder (34) mit dem Übertragungselement (31) verbunden ist, undwobei das Übertragungselement (31) sich entweder vorwärts oder rückwärts dreht, um die Torsionsfeder (34) anzutreiben, sich entweder fest um das Übertragungselement (31) zu wickeln und somit das zweite Zahnrad (22) zu bewegen, oder um die Torsionsfeder (34) anzutreiben, sich von dem Übertragungselement (31) zu lösen und frei vom Antrieb des zweiten Zahnrads (22) zu sein.
Patent DE-102014119127-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und Verfahren zum Ausbilden derselben
Inventor: TSAI CHENG HSIUNG
IPC: H01L21/768
Filed: 2014-12-19
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verbindungsstruktur (100), die Folgendes umfasst:
 eine low-k-(LK)-dielektrische Schicht (140) über einem Substrat (110);
 eine erste leitende Einrichtung (122) und eine zweite leitende Einrichtung (124) in der LK-dielektrischen Schicht (140);
 einen ersten Abstandhalter (132) entlang einer ersten Seitenwand der ersten leitenden Einrichtung (122), wobei der erste Abstandhalter eine im Wesentlichen rechteckige Form hat;
 einen zweiten Abstandhalter (134) entlang einer zweiten Seitenwand der zweiten leitenden Einrichtung(124), wobei die zweite Seitenwand der zweiten leitenden Einrichtung der ersten Seitenwand der ersten leitenden Einrichtung gegenüberliegt und wobei der zweite Abstandhalter eine im Wesentlichen rechteckige Form hat;
 ein Luftspalt (150) zwischen dem ersten Abstandhalter und dem zweiten Abstandhalter; und
 eine dritte leitende Einrichtung (160) über der ersten leitenden Einrichtung, wobei die dritte leitende Einrichtung mit der ersten leitenden Einrichtung verbunden ist, wobei ein Seitenverhältnis die Höhe
 des ersten Abstandhalters (132) oder des zweiten Abstandhalters (134) geteilt durch den Abstand zwischen dem ersten Abstandhalter und dem zweiten Abstandhalter ist, wobei das Seitenverhältnis größer oder gleich 2 ist, wobei die dritte leitende Einrichtung (160) einen Abstand von dem Luftspalt (150) hatund ferner die dritte leitende Einrichtung (160) mit dem ersten Abstandhalter (132) verbunden ist.
Patent DE-102014215083-B4 (DE)
Title: Mischer und Mischeinrichtung für eine Abgasanlage
Inventor: KOBE JÜRGEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-07-31
Granted: 2023-11-02
Abstract: Mischer für eine Abgasanlage (7) zum Durchmischen und/oder Verdampfen einer Flüssigkeit (13) in einem Abgasstrom (8), insbesondere für ein SCR-System (9), mit mehreren sternförmig angeordneten Leitschaufeln (21), dadurch gekennzeichnet, dass ein anströmseitiger Ring (30) vorgesehen ist, der mit allen Leitschaufeln (21) an deren Anströmkante (27) verbunden ist und der von Abströmkanten (28) der Leitschaufeln (21) beabstandet ist.
Patent DE-102015016454-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: SECK GERHARD
IPC: F16F15/08
Filed: 2015-12-21
Granted: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Lager (19) zur Verbindung zweier Bauteile, mit einem Elastomer-Metall-Element (1) mit einem formstabilen, inneren Lagerkern (2) zur Verbindung mit einem ersten Bauteil und mit einer hohlzylindrischen Außenschale (3) und mit festhaftend verbundenen Elastomerblöcken (4, 5) und/oder Elastomerschichten zwischen der Außenschale (3) und dem Lagerkern (2), wobei die Außenschale (3) im nicht vorgespannten Herstellzustand mindestens einen Längsspalt (9a, 9b) mit jeweils stirnseitigen gegenüberliegend zugeordneten Längsspalträndern (7a, 7b; 8a, 8b) aufweist und die Außenschale (3) unter Verkleinerung ihrer Außenabmessung zum Aufbau einer Vorspannung in den Elastomerblöcken (4, 5) und/oder Elastomerschichten in ein äußeres rohrförmiges Lagergehäuse (20) als zweites Bauteil einbringbar ist, wobei der mindestens eine Längsspalt (9a, 9b) unter Zusammenführung der Längsspaltränder (7a, 7b; 8a, 8b) geschlossen wird und im Bereich des mindestens einen Längsspalts (9a, 9b) ein elastomerfreier Freiraum (11a, 11b) liegt. Erfindungsgemäß weist jeder von zwei zugeordneten Längsspalträndern (7a, 8a; 7b, 8b) eines Längsspalts (9a, 9b) mindestens einen in Umfangsrichtung abragenden Fortsatz als Zunge (14a, 14b, 16a, 16b) auf, die um den Betrag der jeweils angrenzenden gegenüberliegenden Außenschalendicke nach radial innen ausgestellt sind.
Patent DE-102015103685-B4 (DE)
Title: Vierzehnganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-03-13
Granted: 2022-10-27
Abstract: Getriebe (110), umfassend:ein Getriebegehäuse (150);ein Eingangselement (112);ein Ausgangselement (120);einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (114, 116, 118), wobei der erste Planetenradsatz (114) ein gestapelter Planetenradsatz (114) ist, der ein Sonnenrad (114A), einen Planetenradträger (114C), ein Sonnen-/Hohlradelement (114D) und ein Hohlrad (114B) umfasst, wobei der Planetenradträger (114C) einen ersten und einen zweiten Satz Planetenräder (114E, 114F) drehbar lagert, wobei das Sonnen-/Hohlradelement (114D) ein ringförmig geformtes Zahnrad ist, das eine Mehrzahl von Zahnradzähnen an sowohl dem Innenumfang als auch dem Außenumfang des Zahnrads aufweist, wobei der erste Satz Planetenräder (114E) derart ausgestaltet ist, dass ein jedes mit sowohl dem Sonnenrad (114A) als auch dem Sonnen-/Hohlradelement (114D) kämmt, und der zweite Satz Planetenräder (114F) derart ausgestaltet ist, dass ein jedes mit sowohl dem Sonnen-/Hohlradelement (114D) als auch dem Hohlrad (114B) kämmt, der zweite Planetenradsatz (116) ein Sonnenrad (116C), einen Planetenradträger (116B), und ein Hohlrad (116A) umfasst und der dritte Planetenradsatz (118) ein Sonnenrad (118A), einen Planetenradträger (118C) und ein Hohlrad (118B) umfasst, wobei das Eingangselement (112) ständig zur gemeinsamen Rotation mit dem Hohlrad (114B) des ersten Planetenradsatzes (114) verbunden ist und das Ausgangselement (120) ständig zur gemeinsamen Rotation mit dem Hohlrad (118B) des dritten Planetenradsatzes (118) verbunden ist; undsechs Drehmomentübertragungsmechanismen (122, 124, 126, 128, 130, 132), die selektiv in Kombinationen von dreien einrückbar sind, um vierzehn Vorwärtsdrehzahlverhältnisse und ein Rückwärtsdrehzahlverhältnis zwischen dem Eingangselement (112) und dem Ausgangselement (120) herzustellen, und von denenein erster (128) selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (114A) des ersten Planetenradsatzes (114) mit dem Hohlrad (116A) des zweiten Planetenradsatzes (116) zu verbinden,ein zweiter (126) selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (114A) des ersten Planetenradsatzes (114) mit dem Planetenradträger (116B) des zweiten Planetenradsatzes (116) und dem Sonnenrad (118A) des dritten Planetenradsatzes (118) zu verbinden,ein dritter (130) selektiv einrückbar ist, um das Sonnen-/Hohlradelement (114D) des ersten Planetenradsatzes (114) und das Sonnenrad (116C) des zweiten Planetenradsatzes (116) mit dem Planetenradträger (118C) des dritten Planetenradsatzes (118) zu verbinden,ein vierter (132) selektiv einrückbar ist, um den Planetenradträger (114C) des ersten Planetenradsatzes (114) mit dem Hohlrad (118B) des dritten Planetenradsatzes (118) und dem Ausgangselement (120) zu verbinden,ein fünfter (124) selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (116A) des zweiten Planetenradsatzes (116) mit dem Getriebegehäuse (150) zu verbinden, undein sechster (122) selektiv einrückbar ist, um den Planetenradträger (118C) des dritten Planetenradsatzes (118) mit dem Getriebegehäuse (150) zu verbinden.
Patent DE-102015104256-B4 (DE)
Title: Wellrohr aus Kunststoff zum Ummanteln von Leitungen
Inventor: CHU VAN-NGOC
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-03-20
Granted: 2017-09-14
Abstract: Wellrohr (1) aus flexiblem Kunststoff zum Ummanteln von Leitungen, mit über seine axiale Länge verteilten, abwechselnd aufeinanderfolgenden umlaufenden Wellenbergen (2) und Wellentälern (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Wellenberge (2), im Querschnitt senkrecht zur Längsachse (M-M) des Wellrohres (1) gesehen, entlang ihrem Außenumfang jeweils mit einer Wellung (4) versehen sind, die in Umlaufrichtung jedes Wellenberges (2) abwechselnd radial vorragende Bereiche und radial nach innen versetzte Bereiche ausbildet, und daß das Wellrohr (1) sich axial über seine Länge erstreckende, in Umfangsrichtung parallel nebeneinander liegende Wandabschnitte (5, 6) umfaßt, deren eine (6) in der Wellung (4) die radial vorragenden Bereiche und deren andere (5) die radial jeweils nach innen versetzt liegenden Bereiche ausbilden, wobei diese Wandabschnitte (5, 6) umlaufend abwechselnd aus Werkstoffen unterschiedlicher Härte bestehen und die Wandabschnitte (6), die die radial vorragenden Bereiche ausbilden, jeweils einen Werkstoff aufweisen, der härter ist als der Werkstoff der anderen, die radial innen liegenden Bereiche ausbildenden Wandabschnitte (5).
Patent DE-102015115072-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum schätzen der temperatur eines batteriesystems
Inventor: SPIGNO JR CIRO A
IPC: G01K13/00
Filed: 2015-09-08
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren (300) zum Schätzen einer Temperatur eines Batteriesystems (102), wobei das Verfahren (300) umfasst, dass:Messdaten einer Batteriesystemtemperatur von einem oder mehreren ersten Temperatursensoren, die dem Batteriesystem (102) zugeordnet sind, empfangen werden;Messdaten einer Umgebungstemperatur (Tambt-1), die einer Umgebungstemperatur in der Nähe des Batteriesystems (102) zugeordnet sind, von einem oder mehreren zweiten Sensoren, die dem Batteriesystem (102) zugeordnet sind, empfangen werden; undeine geschätzte durchschnittliche Temperatur (Tbattt) des Batteriesystems (102) zumindest teilweise unter Verwendung eines erweiterten Kalman-Filters auf der Grundlage der Messdaten der Batteriesystemtemperatur, der Messdaten der Umgebungstemperatur (Tambt-1), eines Energieausgleichsprozessmodells, das dem Batteriesystem (102) zugeordnet ist, und eines Temperaturparameters ermittelt wird;wobei der Temperaturparameter einen Temperaturparameter (Tcoolt) umfasst, der einem Kühlsystem (116) zugeordnet ist, das ausgestaltet ist, um das Batteriesystem (102) im Betrieb zu kühlen;wobei sich der Temperaturparameter (Tcoolt), der dem Kühlsystem (116) zugeordnet ist, auf der Grundlage eines Betriebszustands des Kühlsystems (116) verändert.
Patent DE-102015116543-B4 (DE)
Title: Personenbetätigter Antrieb, insbesondere für ein Fahrrad
Inventor: DE PRYCK DIRK JULIEN
IPC: B62M3/06
Filed: 2015-09-30
Granted: 2018-01-11
Abstract: Personenbetätigter Antrieb (3), insbesondere für ein Fahrrad (1), der aufweist: einen Rahmen (2), eine in einer Antriebs-Achse (A) gelagerte Kurbelwelle (10) zum Drehen einer Antriebseinheit (8), eine linke Kurbel (11) und eine rechte Kurbel (12), die jeweils auf der Kurbelwelle (10) starr angebracht sind und sich in radialer Richtung nach außen erstrecken, ein linkes Betätigungselement (16) und ein rechtes Betätigungselement (17), zur Betätigung durch den Benutzer und zum Drehen der Kurbeln (11, 12) und der Kurbelwelle (10) in der Antriebs-Drehrichtung (R), wobei zwischen der linken Kurbel (11) und dem linken Betätigungselement (16) eine linke Verlängerungskurbel (14) vorgesehen ist, zwischen der rechten Kurbel (12) und dem rechten Betätigungselement (17) eine rechte Verlängerungskurbel (15) vorgesehen ist, wobei die beiden Verlängerungskurbeln (14, 15) in von der Antriebs-Achse (A) verschiedenen Verlängerungskurbel-Achsen (B1, B2) an den Kurbeln (11, 12) angelenkt sind, und wobei Kopplungseinrichtungen (18) vorgesehen sind, die Neigungswinkel (β) der Verlängerungskurbeln (14, 15) gegenüber dem Rahmen (2) in sämtlichen Stellungen der Kurbeln (11, 12) konstant halten, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Kurbel (11, 12) jeweils eine Vorlaufsperre (25, 35) vorgesehen ist, die eine Relativdrehung der Verlängerungskurbel (14, 15) um ihre Verlängerungskurbel-Achse (B1, B2) gegenüber der Kurbel (11, 12) in der Antriebs-Drehrichtung (R) blockiert und in der entgegengesetzten Einstell-Drehrichtung (E) zulässt.
Patent DE-102015120589-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und elektrische Vorrichtung, die diese verwendet
Inventor: SONG SEUNGYONG
IPC: H10K59/122
Filed: 2015-11-27
Granted: 2023-08-03
Abstract: Anzeigevorrichtung (10), aufweisend:ein Substrat (100), das einen ersten Bereich (11) und einen zweiten Bereich (12), der bezüglich des ersten Bereichs (11) gebogen ist, aufweist;eine Vielzahl erster Pixel (P1) im ersten Bereich (11), wobei jeder der ersten Pixel (P1) eine erste lichtemittierende Diode (LED) aufweist, wobei die erste LED eine Pixelelektrode (210), eine Emissionsschicht (223R, 223G, 223B) zum Emittieren von Licht einer ersten Farbe und eine Gegenelektrode (240) aufweist; undeine Vielzahl zweiter Pixel (P2) im zweiten Bereich (12), wobei jeder der zweiten Pixel (P2) eine zweite LED aufweist, wobei die zweite LED eine Pixelelektrode (210), eine Emissionsschicht (223R, 223G, 223B), die konfiguriert ist, um die erste Farbe zu emittieren, und eine Gegenelektrode (240) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dassjede der ersten LED und der zweiten LED ferner eine funktionale Schicht (220a) zwischen der Pixelelektrode (210) und der Emissionsschicht (223R, 223G, 223B) jeder der ersten LED und der zweiten LED aufweist,wobei die funktionale Schicht (220a), die mit der ersten LED korrespondiert, einstückig mit der funktionalen Schicht (220a), die mit der zweiten LED korrespondiert, ausgebildet ist, undnur der zweite Bereich (12), der mit der zweiten LED korrespondiert, eine optische Resonanzschicht (230) aufweist, sodass eine erste Höhe (H1) von der Pixelelektrode (210) der ersten LED bis zur Emissionsschicht (223R, 223G, 223B) der ersten LED kleiner ist als eine zweite Höhe (H2) von der Pixelelektrode (120) der zweiten LED bis zur Emissionsschicht (223R, 223G, 223B) der zweiten LED, wobei eine Dicke der optischen Resonanzschicht (230) gleich einer Differenz zwischen der ersten Höhe (H1) und der zweiten Höhe (H2) ist.
Patent DE-102015121541-B4 (DE)
Title: Gehäusetragblock für eine Dampfturbinenleiteinrichtung
Inventor: BURDGICK STEVEN SEBASTIAN
IPC: F01D25/24
Filed: 2015-12-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Dampfturbinengehäusetragblock (1020), der aufweist:einen Körperabschnitt (1052), der bemessen ist, um eine Tasche (1030) in einem Dampfturbinengehäuse (30, 32) im Wesentlichen zu füllen, wobei der Körperabschnitt (1052) eine Länge aufweist, die größer ist als eine axiale Tiefe oder eine radiale Weite;einen Satz von Nasen (1054), die sich von dem Körperabschnitt (1052) aus erstrecken, wobei jede Nase aus dem Satz von Nasen (1054) bemessen ist, um einen entsprechenden Schlitz (1042) in dem Dampfturbinengehäuse (30, 32) im Wesentlichen zu füllen, wobei der Satz von Nasen (1054) an einer radial nach außen weisenden Wand (1056) des Körperabschnitts (1052) angeordnet ist; undein Stiftloch (1058) auf einer Unterseite (1062) des Körperabschnitts (1052) zur Aufnahme eines Halteglieds (1060) ;dadurch gekennzeichnet, dassder Satz von Nasen (1054) zwei gesonderte Nasen aufweist, die sich jeweils von entgegengesetzten in axiale Richtung weisenden Wänden (1057) des Körperabschnitts (1052) erstrecken, wobei sich die radial nach außen weisende Wand (1056) zwischen den entgegengesetzten in axiale Richtung weisenden Wänden (1057) des Körperabschnitts (1052) erstreckt.
Patent DE-102015217975-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslegen einer Parksperre eines Doppelkupplkungsgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FEINER ANDREAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2015-09-18
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Auslegen einer Parksperre eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer Antriebsmaschine, bei welchem bei Betätigung des Wählhebels zum Auslegen der Parksperre vor dem Auslegen der Parksperre eine Drehmomentenanforderung an die Antriebsmaschine ausgegeben wird und eine Lastschaltkupplung des Doppelkupplungsgetriebes bei eingelegtem Gang im Teilgetriebe, dem die Lastschaltkupplung zugeordnet ist, schliessend betätigt wird, wobei die betätigte Lastschaltkupplung, das von der Lastschaltkupplung infolge der Betätigung übertragene Drehmoment und das von der Antriebsmaschine angeforderte Drehmoment derart gewählt sind, dass das Drehmoment dem bei eingelegter Parksperre über die Antriebsräder abtriebsseitig an dem Getriebe anliegenden Drehmoment, das von einer Parksperrenklinke abgestützt wird, entgegenwirkt und als Entlastungsmoment dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ausgeführt wird, wenn eine Fahrbahnneigung entlang einer Längsachse des Fahrzeugs, deren Absolutwert einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, detektiert wird, wobei der Auslegevorgang der Parksperre beim Erreichen einer Drehmomentenschwelle des von der Lastschaltkupplung übertragenen Drehmoments durchgeführt wird, wodurch die physikalische Totzeit des hydraulischen Systems berücksichtigt wird.
Patent DE-102015219491-B4 (DE)
Title: Kochfeldplatte und Kochfeld mit elektronischem Bauelement
Inventor: PFEIFFERER MARKUS
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-10-08
Granted: 2017-05-18
Abstract: Es wird eine Kochfeldplatte (60) beschrieben. Die Kochfeldplatte (60) umfasst eine erste Glasplatte (61) und eine zweite Glasplatte (62), die mit Hilfe einer Klebeschicht (65, 66) zu einer Verbundglasplatte (10) miteinander verklebt sind. Außerdem umfasst die Kochfeldplatte (60) zumindest ein elektronisches Bauelement (88, 89), das in der Klebeschicht (65, 66) zwischen der ersten Glasplatte (61) und der zweiten Glasplatte (62) angeordnet ist.
Patent DE-102015222331-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines variablen Turboladers
Inventor: KIM YOUNG MIN
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-11-12
Granted: 2021-06-10
Abstract: System zum Steuern eines variablen Turboladers, umfassend:eine erste Steuerung (100), die dazu ausgestaltet ist, einen Sollwert auszugeben, der einen Öffnungsgrad einer Schaufel eines Turboladers einstellt; undeine zweite Steuerung (200), die dazu ausgestaltet ist, zu prüfen, ob die Schaufel in einem Öffnungs- oder Schließbetrieb ist, wenn die erste Steuerung (100) den Öffnungsgrad der Schaufel einstellt, und wobei unter Berücksichtigung eines Gegendrucks abhängig davon, ob die Schaufel geöffnet oder geschlossen wird, die zweite Steuerung (200) einen korrigierten Sollwert ausgibt, durch den der ausgegebene Sollwert basierend auf einem Korrekturfeld korrigiert wird.
Patent DE-102016102289-B4 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FINK KIRA
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-02-10
Granted: 2023-09-07
Abstract: Fahrwerk für ein Nutzfahrzeug mit einem sich quer zur Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden ersten Fahrwerkselement (2) und einem auf dessen Außenseite (15) befestigten zweiten Fahrwerkselement (4, 5), wobei das zweite Fahrwerkselement (4, 5) über mindestens einen aufgerauten Stützbereich (11, 12) gegen die Außenseite (15) des ersten Fahrwerkselements (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufrauhung aus einer durch Bearbeiten des Stützbereichs (11, 12) mittels eines Festkörperlasers erzeugten Oberflächenstruktur besteht.
Patent DE-102016104267-B4 (DE)
Title: Strommessung im Isolierkörper
Inventor: KROPIEWNICKI NORBERT
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-03-09
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolierkörper (1) bzw. ein Modul für einen modularen Industriesteckverbinder. In dem Modul sind zumindest zwei elektrische Kontaktelemente (6) angeordnet, denen jeweils ein Hall-Sensor (13) zur Strommessung zugeordnet ist. Die Hall-Sensoren (13) werden innerhalb des Moduls durch Schirmarme (7) elektromagnetisch gegeneinander abgeschirmt.
Patent DE-102016111965-B4 (DE)
Title: Umschalteinrichtung
Inventor: CHEN SONG LIN
IPC: H01H3/38
Filed: 2016-06-30
Granted: 2023-07-27
Abstract: Umschalteinrichtung, umfassend:
 ein Gehäuse (10);
 eine Antriebswelle (20);
 ein Stützelement (30), das sich an einem Ende der besagten Antriebswelle (20) befindet und am besagten Gehäuse (10) befestigt ist; sowie
 einen Nocken (40), der auf das andere Ende der besagten Antriebswelle (20) aufgesetzt ist, wobei die besagte Antriebswelle (20) den besagten Nocken (40) zum Drehen antreiben kann;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Antriebswelle (20) mit einem Begrenzungsteil (21) versehen ist, wobei an dem besagten Stützelement (30) eine Begrenzungsbahn vorgesehen ist, wobei das Begrenzungsteil (21) mit dieser Begrenzungsbahn zusammenwirkt und durch Drehen der Antriebswelle (20) es der Antriebswelle ermöglicht wird, sich axial zu bewegen.
Patent DE-102016123295-B4 (DE)
Title: Ablösewerkzeug
Inventor: NAITO GENZO
IPC: B25B27/00
Filed: 2016-12-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Ablösewerkzeug (16-1 bis 16-4) zum Ablösen einer an einem Wandabschnitt (14) befestigten Vorrichtung (11), wobei das Ablösewerkzeug (16-1 bis 16-4) Folgendes umfasst:
 ein Element (18), in dem ein erstes Durchgangsloch (17A) und ein zweites Durchgangsloch (17B) ausgebildet sind;
 eine erste Schraube (19A), die das Element (18) an der Vorrichtung (11) befestigt und in das erste Durchgangsloch (17A) eingeführt ist; und
 eine zweite Schraube (19B), die den Wandabschnitt (14) wegdrückt und in das zweite Durchgangsloch (17B) eingeführt ist,
 wobei
 das zweite Durchgangsloch (17B) ein mit einem Gewinde versehenes Loch ist, das mit der zweiten Schraube (19B) in Schraubeingriff steht,
 wobei das Element (18) einen Verlängerungsabschnitt (22) aufweist, der sich entlang der zweiten Schraube (19B), die in das zweite Durchgangsloch (17B) eingeführt ist, erstreckt.