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Patent DE-102010041975-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Wert- und/oder Sicherheitsdokuments
Inventor: HAHN ENRICO DR
IPC: G07D7/12
Filed: 2010-10-05
Abstract: Um die Echtheit eines Wert- und/oder Sicherheitsdokuments über ein Sicherheitsmerkmal, das von einem Nutzer nicht ohne weiteres erkennbar sein soll, sodass mit seiner Anwesenheit normalerweise nicht gerechnet wird, mit einfachen Mitteln verifizieren zu können, wird ein Verfahren zum Erfassen eines mindestens eine ein erstes Polymer enthaltende Dokumentenlage umfassenden Wert- und/oder Sicherheitsdokuments geschaffen. Gemäß dem Verfahren befindet sich in oder auf mindestens einer Dokumentenlage des Dokuments ein von dem ersten Polymer verschiedenes zweites Polymer. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren folgenden Verfahrensschritt: Erfassen des Dokuments durch Detektieren der Anwesenheit zumindest des zweiten Polymers durch spektrale Analyse im Infrarot-Bereich.
Patent DE-102010043262-A1 (DE)
Title: Device for actuating locking mechanism i.e. park locking device, of drive train of motor car, has electromagnets superimposed in energized state of electromagnets such that releasing element is displaced into position
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H63/38
Filed: 2010-11-03
Abstract: The device (1) has a permanent magnet (14) holding an anchor element (8) in a deenergized operating state of electromagnets (17) d during presence of distance between the permanent magnet and the anchor element smaller than air gap against adjusting force of an adjusting device (9) in a position equivalent to an activated operating state of a locking device (5). Magnetic field of the electromagnets is superimposed in an energized operating state of the electromagnets such that a releasing element (6) with the anchor element is displaced into a position deactivating the locking device.
Patent DE-102010043712-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Wertes einer Röhrenspannung, Röntgeneinrichtung, Rechenprogramm und Datenträger
Inventor: FEUERLEIN UTE
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Wertes einer Röhrenspannung einer Röntgenröhre (6) einer Röntgeneinrichtung (1) zur Erzeugung wenigstens eines Bildes von einem bestimmten, zu untersuchenden Gewebe, bei dem der Wert der Röhrenspannung, ausgehend von wenigstens einem vorzugebenden, die erwünschte Bildqualität festlegenden oder beschreibenden Parameter (RF, RR), basierend auf der Abhängigkeit des Kontrastes des bestimmten, zu untersuchenden Gewebes von dem Spektrum der Röntgenstrahlung bzw. von dem Wert der Röhrenspannung der Röntgenröhre und bei unter Berücksichtigung des wenigstens einen vorzugebenden, die erwünschte Bildqualität festlegenden oder beschreibenden Parameters (RF, RR) konstant gehaltenem Kontrast-zu-Rausch-Verhältnisses derart ermittelt wird, dass bei Einstellung des Wertes der Röhrenspannung an der Röntgenröhre (6) und der Aufnahme wenigstens einer Röntgenprojektion von dem bestimmten, zu untersuchenden Gewebe des Patienten (P) zur Erzeugung wenigstens eines Bildes des bestimmten, zu untersuchenden Gewebes des Patienten (P) die dem Patienten (P) applizierte Dosis an Röntgenstrahlung möglichst gering ist. Die Erfindung betrifft auch eine Röntgeneinrichtung (1), welche zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein das Verfahren umsetzendes Rechenprogramm (13) sowie einen das Rechenprogramm (13) aufweisenden Datenträger (14, 15).
Patent DE-102010044148-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Hausgerät mit einer muldenförmigen Aufnahme sowie Hausgerät, insbesondere Kochfeld, mit einer derartigen Bedienvorrichtung
Inventor: KNOELLER THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Hausgerät (1), wobei die Bedienvorrichtung (8) eine muldenförmige Aufnahme (13) aufweist, welche zumindest bereichsweise eine konkave Oberfläche (14) aufweist, und ein separates Bedienelement (24) umfasst, welches eine zumindest bereichsweise konvexe Unterseite (25) aufweist, und mit dieser in der Aufnahme (13) lösbar positionierbar und zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Hausgeräts (1) relativ zur Aufnahme (13) in der Aufnahme (13) frei schaukelnd und drehbar bewegbar ist, und im Bereich der konkaven Oberfläche (14) der Aufnahme (13) zumindest ein Lichtaustrittsbereich (16) ausgebildet ist, über welchen Licht in zumindest einen an der konvexen Unterseite (25) des Bedienelements (24) ausgebildeten Lichteintrittsbereich (27) einkoppelbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kochfeld (1) mit einer Bedienvorrichtung (8).
Patent DE-102010045185-A1 (DE)
Title: Stoffgemisch, Verwendung und Infusionslösung
Inventor: BROENDLUND MARIANNE
IPC: A23L33/15
Filed: 2010-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stoffgemisch, wobei das Stoffgemisch Ribose, Alanin, Nikotinsäure und Ascorbinsäure enthält.
Patent DE-102010048256-A1 (DE)
Title: Retaining flange for fastening hydraulic directional valve block at e.g. counterweight forklift truck, has integrated attaching unit for attaching additional component or fastening component of module provided with directional valve block
Inventor: LOGEMANN ULF
IPC: B29C45/26
Filed: 2010-10-12
Abstract: The retaining flange has an integrated attaching unit for attaching an additional component or a fastening component of a module i.e. actuator device (12), provided with a directional valve block and a hand lever (11), where the retaining flange is formed as an injection molded component i.e. plastic component e.g. fiber reinforced plastic component. The attaching unit comprises a fastening flange for the actuator device, where the fastening flange comprises two retaining plates at which the actuator device is fastened, and the plates are arranged at distance to each other. An independent claim is also included for an injection molding tool for manufacturing a retaining flange, comprising an injection molding tool.
Patent DE-102010051160-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenausstattungsteil mit einer erhöhten Crashfestigkeit
Inventor: ZIMMERMANN DETLEF
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeuginnenausstattungsteil mit einem plattenförmigen Basisträger.
Patent DE-102010053068-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur verdünnten Verbrennung
Inventor: ADENDORFF MARTIN
IPC: F23D14/32
Filed: 2010-12-01
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Brenner zur verdünnten Verbrennung umfasst, eine Brennstoffdüse zum Zuführen von Brennstoff in einen Brennraum, zumindest eine Luftdüse zum Zuführen von Luft in einen Brennraum, und zumindest eine Sauerstoffdüse zum Zuführen von Sauerstoff in einen Brennraum. Die Luftdüse und die Sauerstoffdüse sind räumlich voneinander getrennt angeordnet.
Patent DE-102010055267-A1 (DE)
Title: Gemeinsames Benutzen von Ressourcen zwischen einer CPU und GPU
Inventor: SPRANGLE ERIC
IPC: G06F9/30
Filed: 2010-12-20
Abstract: Eine Technik, um Ausführungsressourcen gemeinsam zu benutzen. Bei einer Ausführungsform benutzen eine CPU und eine GPU Ressourcen gemäß der Arbeitslast, den Leistungserwägungen oder den verfügbaren Ressourcen gemeinsam, indem sie Befehle und Informationen zwischen der CPU und GPU einplanen oder übertragen.
Patent DE-102010060931-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und Verfahren zum Steuern eines bürstenlosen Motors
Inventor: HAYASHI YOSHITAKA
IPC: H02P6/16
Filed: 2010-12-01
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung (10) erfasst elektrische Ströme auf zwei senkrechten Achsen und berechnet Spannungsbefehlswerte auf den zwei senkrechten Achsen gemäß Abweichungen zwischen den erfassten elektrischen Strömen bzw. Zielstromwerten, um dadurch eine Rückkopplungssteuerung eines bürstenlosen Motors (30), der mit einem Drehwinkelsensor (40) ausgestattet ist, durchzuführen. Unter der Voraussetzung, dass eine γ-Achse, die eine Phasenkomponente darstellt, und eine δ-Achse, die eine Drehmomentkomponente darstellt, aufgrund eines Baufehlers (θof) des Drehwinkelsensors (40) Steuerachsen werden, stellt eine Korrekturwert-Berechnungseinheit der Motorsteuervorrichtung (10) einen elektrischen Strom (iγ) auf der γ-Achse auf 0 ein, um einen lastfreien stationären Drehzustand einzurichten, und berechnet den Baufehler (θof) aus einer Spannungsgleichung auf den γ-δ-Achsen.
Patent DE-102010062825-A1 (DE)
Title: Lamp i.e. ceiling lamp, for illuminating room, has reflection body arranged in direction of LEDs such that light is radiated to emitting side, and fluorescent tube arranged below body for emitting light in direction of emitting side
Inventor: FELSCH MARKUS
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-12-10
Abstract: The lamp i.e. ceiling lamp (10), has a reflector (12) comprising a reflector surface and a light emitting side (14). LEDs (17, 18) are arranged at the reflector surface, and comprise a main radiation direction towards the side. A reflection body (20) is arranged in the main radiation direction of the LEDs such that light of the LEDs is reflected from the reflection body in the main radiation direction and the light is radiated to the side. A fluorescent tube (30) is arranged below the body for emitting light in the direction of the side.
Patent DE-102010063508-A1 (DE)
Title: Zündspule mit Anbindungsvorrichtung
Inventor: LINDENTHAL KONSTANTIN
IPC: F02P3/02
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündspule für eine Brennkraftmaschine umfassend ein Gehäuse (2), eine Spulenbaugruppe (3), eine Anschlussbaugruppe (4) zum Anschließen der Zündspule, und eine Anbindungsvorrichtung (5) zum Anbinden der Zündspule in einem Motorblock (M), wobei die Anbindungsvorrichtung (5) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoffverbund gebildet ist und dazu eingerichtet ist, die Zündspule elektrisch leitend mit einem Motorblock (M) zu verbinden.
Patent DE-102010064073-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: TAKAHASHI KATSUHIRO
IPC: F16D65/16
Filed: 2010-12-23
Abstract: Es wird eine Scheibenbremse vorgesehen, in der ein Drehsteuerabschnitt zum Steuern einer Relativdrehung eines Einsatzes und ein Zylinder eines Feststellbremsenmechanismus am Einsatz ausgebildet ist, und die konvexe Abschnitte mit gekrümmten Flächen und konkave Abschnitte aufweist, die am Zylinder ausgebildet sind und gekrümmte Flächen aufweisen, und ein aus einem rostfreien Stahl ausgebildeter Abstandshalter, der elastisch in einen Innenumfang des Zylinders eingepasst ist und Bogenabschnitte aufweist, welche die gleiche Gestalt wie die konkaven Abschnitte haben, ist zwischen den konvexen Abschnitten und den konkaven Abschnitten angeordnet.
Patent DE-102011001623-A1 (DE)
Title: Preparing a preparation comprising human cells, comprises contacting hair follicles with aqueous buffer solution, separating buffer solution to obtain residue, washing residue and vibrating residue with enzyme free aqueous buffer solution
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: C12N5/071
Filed: 2011-03-29
Abstract: Preparing a preparation, preferably a suspension comprising human cells, comprises: (i) contacting hair follicles with at least an aqueous buffer solution containing at least one enzyme to weaken the adhesion of the human cells to the hair follicles, (ii) separating the buffer solution by filtering to obtain a filter residue, (iii) at least one time washing of the filter residue, (iv) optionally separating the buffer solution by filtering to obtain a filter residue, (v) moving, preferably vibrating, the first or last filter residue with an enzyme free aqueous buffer solution. Preparing a preparation, preferably a suspension comprising human somatic cells, comprises: (i) contacting hair follicles with at least an aqueous buffer solution containing at least one enzyme to weaken the adhesion of the human cells to the hair follicles for at least about 5 minutes, (ii) separating the buffer solution by filtering to obtain a filter residue, (iii) at least one time washing of the filter residue with an enzyme free aqueous buffer solution, (iv) optionally separating the buffer solution by filtering to obtain a filter residue, (v) moving, preferably vibrating, the first or last filter residue with an enzyme free aqueous buffer solution to obtain a preparation comprising hair follicles and human somatic cells in enzyme free aqueous buffer solution separated from it. Independent claims are also included for: (1) the preparation prepared by the above method; and (2) a kit for carrying out the above method.
Patent DE-102011004543-A1 (DE)
Title: Pulse resistor i.e. ohmic resistor, for dissipation of high voltage pulse in e.g. defibrillator, has thick-film arranged between contact members, where thickness of thick-film between contacts is specific value
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H01C17/06
Filed: 2011-02-22
Abstract: The resistor (100) has a thick-film (102) arranged between two contact members (112, 114) that are arranged in a transverse direction. A contact (104) is formed by the contact members at an outer side of the thick-film in a set of contact regions (134, 138) in electrical contact with one another. Another contact (106) is formed by the contact members that are in electrical contact with one another at the outer side of the thick-film in another set of contact regions (136, 140), where thickness of the thick-film between the contacts is 100 micrometer. An independent claim is also included for a method for manufacturing a pulse resistor and/or circuit board for an electrical or electronic device.
Patent DE-102011006229-A1 (DE)
Title: Refrigerator, particular household refrigerator, has inner container with coolable interior space, refrigerant circuit that is provided with compressor for cooling interior space
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: F25D29/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: The refrigerator has an inner container (2) with a coolable interior space, a refrigerant circuit (5) that is provided with a compressor (6) for cooling the interior space. The compressor is arranged within a machine room of the refrigerator. A ventilator is set up to convey the heated air from the machine room in the environment of the refrigerator. The refrigerator is operated during the operation of the ventilator with a variable speed depending on the temperature of the machine room.
Patent DE-102011007349-A1 (DE)
Title: Labeling substrate e.g. transparent container, comprises depositing luminescent dye as first identification feature in transparent oxide marker layer, and setting roughness of marker layer as second identification feature
Inventor: GRUENLER BERND DR
IPC: B44F1/12
Filed: 2011-04-14
Abstract: The method comprises depositing a luminescent dye such as a fluorescent dye as a first identification feature in a transparent oxide marker layer or in an oxidic functional layer located on a surface of a substrate or on a layer located on the substrate surface, where the deposition of the marker layers or functional layers is carried out under atmospheric pressure by chemical vapor deposition using a plasma, and setting a roughness of marker layer or functional layer as a second identification feature by variation of parameters of the chemical vapor deposition. The method comprises depositing a luminescent dye such as a fluorescent dye as a first identification feature in a transparent oxide marker layer or in an oxidic functional layer located on a surface of a substrate or on a layer located on the substrate surface, where the deposition of the marker layers or functional layers is carried out under atmospheric pressure by chemical vapor deposition using a plasma, and setting a roughness of marker layer or functional layer as a second identification feature by variation of parameters of the chemical vapor deposition. A dose of a precursor for the preparation of the oxide layer is varied as the second identification feature. A droplet size of a precursor is set as a parameter, where the working gas or the plasma is fed as an aerosol. The droplet size of the precursor is set as the parameter, where the aerosol is formed by spraying into a working gas stream with the working gas. The droplet size is adjusted by the selection of a size of a nozzle with which the precursor is supplied, or by the variation of a throughput of the working gas stream. The precursor dosage is set by the selection and parameters of a metering pump. As the parameter a number of cycles is varied, in which the plasma is passed over the surface. The transparent marker layer or the functional layer is provided with a structure, in a further step, for producing a third identification feature by thermal local destruction.
Patent DE-102011011214-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Polymeren in einen Fluidstrom
IPC: B01F5/04
Filed: 2011-02-14
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Einbringen von Polymeren in einen in einer Rohrleitung (20) geführten Fluidstrom hat ein Regelorgan (40), das an eine Versorgungsleitung (42) für die Polymere anschließbar ist, sowie mehrere zwischen dem Regelorgan (40) und der Rohrleitung (20) angeordnete Zuführleitungen (70), welche die Polymere aus dem Regelorgan (40) der Rohrleitung (20) zuführen. Das Regelorgan der Vorrichtung (40) weist eine Ventilanordnung (50) auf, welche derart ausgebildet ist, dass eine definierte Anzahl an Zuführleitungen (70) freigebbar oder verschließbar ist. Zusätzlich ist in jeder Zuführleitung (70) zumindest abschnittsweise ein statischer Mischer (80, 81) angeordnet. Mit dieser Vorrichtung können Polymere — insbesondere Polymere in wässriger Lösung mit hohen Molekulargewichten — unter einem vorbestimmten Druck und in definierbarer Menge in einen Fluidstrom eingebracht werden, ohne dass die Molekülketten der Polymere zerstört werden.
Patent DE-102011012914-A1 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger mit Internet-Funktionalität
Inventor: HINZ WALTER DR
IPC: G06K19/073
Filed: 2011-03-03
Abstract: Ein tragbarer Datenträger weist eine externe Schnittstelle, ein Smartcard-Modul (50) und eine Steuereinheit (44) auf. Das Smartcard-Modul (50) ist dazu eingerichtet, eine Funktionalität eines Internet-Servers und/oder eines Internet-Clients bereitzustellen. Die Steuereinheit (44) ist zur Umsetzung zwischen Befehlen und Antworten gemäß einem Massenspeicher-Zugriffsprotokoll und Befehlen und Antworten gemäß einem von dem Smartcard-Modul (50) verwendeten Protokoll eingerichtet. Die Erfindung umfasst ferner Verfahren, bei denen ein in den Datenträger integrierter Internet-Server Anfragen beantwortet bzw. ein in den Datenträger integrierter Internet-Client Anfragen ausgibt. Diese Anfragen sowie die Antworten des Internet-Servers werden in geeigneter Weise in Befehle und/oder Antworten gemäß dem Massenspeicher-Zugriffsprotokoll eingebettet. Die Erfindung stellt einen Datenträger mit Internet-Funktionalität bereit, zu dessen Verwendung bei typischen Endgeräten weder Installationsvorgänge noch Administratorrechte erforderlich sind.
Patent DE-102011013890-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Durchtrennen des Klebewulstes von eingeklebten Scheiben
Inventor: CLABUNDE JOACHIM
IPC: B26B27/00
Filed: 2011-03-07
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Durchtrennen des Klebewulstes von eingeklebten Scheiben (10) angegeben, mit einer motorisch antreibbaren Wickeleinrichtung (24), mit einer Spule (28) zum Aufwickeln eines Trennmittels (16) zum Durchtrennen des Klebewulstes (12), mit einem Saugteller (22) zur Festlegung der Wickeleinrichtung (24) an einer auszutrennenden Scheibe (10) mittels Unterdruck, wobei die Wickeleinrichtung (24) drehbar am Saugteller (22) gelagert ist, und wobei mindestens eine Umlenkrolle (26) zur Umlenkung des Trennmittels (16) vorgesehen ist, die vorzugsweise in einem Eckbereich der Scheibe (10) platziert wird, um den Schneidwinkel (α) zwischen Trennmittel (16) und Klebewulst (12) weitgehend während des Austrennvorgangs ≤ 90° zu halten.
Patent DE-102011014693-A1 (DE)
Title: Foldable cover for four-seat cabriolet vehicle e.g. cabriolet motor car, has lateral roof sections having tensile stretch material that is pre-tensioned for biasing and/or tightening hood covering with respect to rear bow portion
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60J7/057
Filed: 2011-03-22
Abstract: The cover (16) has a lever mechanism that is vehicle main portion for carrying out the folding of the roof portion. A rear bow portion is extended and is adjusted vertically along vehicle longitudinal direction. A hood covering is provided along a vehicle transverse axis direction and is provided with non-elastic and non-stretch hood material in middle top region. A resilient tensile stretch material is provided in the lateral roof sections and is pre-tensioned for biasing and/or tightening the hood covering in any adjustment position with respect to the rear bow portion.
Patent DE-102011015697-A1 (DE)
Title: Counter switch block for connection of device of electricity meter, has two counter switch contacts for connection of electricity meter with two contact pieces, where spring unit is provided in counter switch block
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: G01R11/04
Filed: 2011-03-31
Abstract: The counter switch block (100) has two counter switch contacts for a connection of an electricity meter (300) with two contact pieces (320), where a spring unit is provided in the counter switch block. The spring unit is formed, so that it generates a predetermined contact pressure between a counter switch contact and an assigned contact piece of the electricity meter in an operating condition. The counter switch block has a switch element, where each counter switch contact is formed, so that it is switched between an operating position and a removal position by the switch element. An independent claim is included for a bridging device for a device of an electricity meter.
Patent DE-102011054703-A1 (DE)
Title: Manufacturing preforms useful for producing fiber composite components, comprises mounting a drape tool at a fiber textile, and introducing fiber textile into a mold cavity, where the drape tool is compressed during closing the mold cavity
Inventor: SMITH CHRISTOPHER
IPC: B29C70/38
Filed: 2011-10-21
Abstract: Manufacturing preforms for further processing into fiber composite components, comprises mounting at least one drape tool made of an elastic material at a fiber textile (1) and/or placing the drape tool in or on the mold cavity; introducing the fiber textile into a mold cavity (4) between an upper tool (2) and a lower tool (3), using a binding agent, pressure and temperature. The drape tool is at least partially compressed during closing of the mold cavity.
Patent DE-102011076648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten einer Windkraftanlage
Inventor: BOEGL STEFAN
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-05-27
Abstract: Verfahren zum Errichten einer Windkraftanlage (1) mit Funktionseinheiten (11, 12, 13), mit einem Fundament (2) und einem Turmbauwerk (6) aus wenigstens zwei Abschnitten (6’, 6’’) wird zumindest ein erster Abschnitt (6’) des Turmbauwerks (6) aus Fertigteilen (7) auf dem Fundament (2) erstellt, auf dem oberen Ende des ersten Abschnitts (6’) ein Kopflagerelement (8) angeordnet und die Fertigteile (7) des ersten Abschnitts (6’) werden miteinander, mit dem Kopflagerelement (8) und mit einem Fußlagerelement des Fundaments (2) verbunden. Nach dem Verbinden, insbesondere durch Vorspannen oder Teilvorspannen, des ersten Abschnitts (6’) wird ein Turmdrehkran (4) an dem Kopflagerelement (8) horizontal verankert und anschließend ein zweiter Abschnitt (6’’) des Turmbauwerks (6) mit Hilfe des Turmdrehkrans (4) montiert.