baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003923-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung der Speicherkapazität von Latentwärmespeichermaterial
IPC: G01N25/20
Filed: 2011-03-12
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung der Speicherkapazität von Latentwärmespeichermaterial mit einem Wärme- oder Klimaschrank, dadurch gekennzeichnet, dass im Wärme- oder Klimaschrank ein erster Behälter (1) mit einem zweiten Behälter (2) für das Latentwärmespeichermaterial (4) angeordnet ist, dass sich zwischen dem ersten Behälter (1) und dem zweiten Behälter (2) eine Isolierschicht (3) befindet, dass die Behälter (1, 2) aus einem wärmeleitenden Material bestehen, dass am ersten Behälter (1) ein Temperaturfühler für die Temperatur des ersten Behälters (1) und im zweiten Behälter (2) ein Temperaturfühler für die Temperatur des Latentwärmespeichermaterials (4) angeordnet ist und dass die Temperaturfühler mit einer Auswerteeinrichtung verbunden oder verbindbar sind, wobei die Temperaturen mit den Temperaturfühlern bei einer bestimmten Temperatur größer als die Temperatur des Schmelzpunktes und bei einer bestimmten Temperatur kleiner als die Temperatur des Erstarrungspunktes des Latentwärmespeichermaterials (4) jeweils mit leerem zweiten Behälter (2), mit einem Material bekannter Enthalpie im zweiten Behälter (2) und mit dem Latentwärmespeichermaterial...
Patent DE-202011004799-U1 (DE)
Title: Instandhaltungsfahrzeug
IPC: E01B29/46
Filed: 2011-04-02
Abstract: Instandhaltungsfahrzeug (1) mit einem sich in einer Fahrzeuglängsrichtung (5) erstreckenden Fahrzeugrahmen (8), der jeweils an einem Rahmenende (6, 7) ein auf Schienen (2) eines Gleises (3) verfahrbares Schienenfahrwerk (4) aufweist, wobei in einem zwischen den beiden voneinander distanzierten Schienenfahrwerken (4) gelegenen Bereich (9) ein zum Gleis (3) hin offener Arbeitsraum (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Rahmenende (6, 7) jeweils eine zur kraftschlüssigen Verbindusgebildete Klemmvorrichtung (13) angeordnet ist, und dass mindestens eine der beiden Klemmvorrichtungen (13) anhand eines Antriebs (17) in Fahrzeuglängsrichtung (5) relativ zum Fahrzeugrahmen (8) verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011005240-U1 (DE)
Title: Gebrauchsmuster für eine schwimmende Windparkeinheit hinsichtlich innovativer Verankerung mit Stromabführung, im Wasser schwebendem Fundament und neuartigen Mastensystems mit mittig eingesetzter Gondel/Rotor samt Stromerzeugungssystem
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-04-13
Abstract: Ein schwimmender Windpark, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform mit einer Ansammlung von nebeneinander stehenden Windkraftanlagen, deren „Fundament” stabil, aber in jeder Beziehung flexibel – im Meer unterhalb des Wellenbereiches – schwebt und dessen ganze Plattform sich selbsttätig in den Wind dreht.
Patent DE-202011050092-U1 (DE)
Title: Trommelofen insbesondere Drehtrommelofen
IPC: F27B7/20
Filed: 2011-05-10
Abstract: Trommelofen, insbesondere Drehtrommelofen, vorzugsweise Metallschmelz-Drehtrommelofen zum Umschmelzen von Aluminium, z. B. Sekundäraluminium (7), mit einer Ofentrommel (1), und mit wenigstens einer Ofentür (3), welche eine stirnseitige Öffnung (2) der Ofentrommel (1) mittels eines an der Ofentür (3) angreifenden Stellgliedes (10, 11; 12, 13) dichtend verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ofentür (3) kardanisch am Stellglied (10, 11; 12, 13) aufgehängt ist.
Patent DE-202011103093-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05D7/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Beschlaganordnung für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen mit einem zur Anbringung an dem Flügel ausgebildeten Flügelteil (14), mit einem zur Anbringung an einem feststehenden Rahmen ausgebildeten Rahmenteil (12) und mit einem Lagerbolzen (36), über den das Flügelteil (17) mit dem Rahmenteil (12) drehbeweglich koppelbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Beschlaganordnung zumindest zwei separate, insbesondere koaxial angeordnete Lagerbolzen (36) umfasst, die jeweils zwischen einer Montageposition und einer Endposition umstellbar sind,  dass das Flügelteil (14) und das Rahmenteil (12) voneinander entkoppelt sind, wenn sich die Lagerbolzen (36) in ihren jeweiligen Montagepositionen befinden, und  dass das Flügelteil (14) und das Rahmenteil (12) drehbeweglich miteinander gekoppelt sind, wenn sich die Lagerbolzen (36) in ihren jeweiligen Endpositionen befinden.
Patent DE-202011104254-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für insbesondere Bäume
IPC: A01G13/02
Filed: 2011-08-11
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für insbesondere Bäume und dergleichen aus einer Bodenfläche emporragende Bepflanzungen und/oder Gegenstände mit einem in einen Boden (3) einzulassenden, vorzugsweise plattenförmigen Grundkörper (2), an dem zumindest ein im Wesentlichen aufrecht ausgerichtetes Schutzelement (5) wie eine Stele festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) zwei- oder mehrteilig ausgebildet ist und jedes Teil (2.1, 2.2) des zwei- oder mehrteiligen Grundkörpers (2) zumindest eine Aufnahme (4) zur auswechselbaren Halterung von Schutzelementen (5) aufweist.
Patent DE-202011104489-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Kleinkinder und Babys
IPC: A47D13/02
Filed: 2011-08-17
Abstract: Tragevorrichtung (10) für Kleinkinder und Babys, umfassend – einen austauschbaren Aufnahmekörper (20) mit einem Rückenbereich (21) und einem Sitzbereich (22), und – Haltemittel (40, 60), umfassend zwei Schultergurte (60) und einen Hüftgurt (40), zum Befestigen des Aufnahmekörpers (20) an einer Person, wobei die Schultergurte (60) und der Hüftgurt (40) jeweils über Befestigungselemente mit dem Aufnahmekörper (20) lösbar verbunden sind.
Patent DE-202011104905-U1 (DE)
Title: Elektronisches Schlagzeug mit integriertem Verstärker, Lautsprecher und Sitzmöglichkeit
IPC: G10H1/34
Filed: 2011-08-24
Abstract: Elektronisches Schlagzeug mit integriertem Verstärker, Lautsprecher und Sitzmöglichkeit, dadurch gekennzeichnet, dass alle Komponenten in einem einzigen Gehäuse, das so groß ist, dass man das Gehäuse als Hocker bzw. Sitzmöglichkeit nutzen kann, mit integrierter Sitzfläche (1) untergebracht sind. dass auf der Vorderseite ein oder mehrere Triggerflächen (2) angebracht sind. dass ein Lautsprecher (3) im Gehäuse integriert ist. dass ein Verstärker im Gehäuse integriert ist. dass ein Panel mit Bedienelementen (4) für die Audiosteuerung im Gehäuse integriert ist. dass ein Panel mit Bedienelementen (5) für das elektronische Soundmodul im Gehäuse integriert ist.
Patent DE-202011106714-U1 (DE)
Title: Sprungwellendämpfungs- /Überlastschutz-Optimieranordnung in Reihenschaltung
IPC: H02H3/08
Filed: 2011-10-12
Abstract: Sprungwellendämpfungs-/Überlastschutz-Optimieranordnung in Reihenschaltung, die vor allem einen Eingang (10), einen Ausgang (20) und eine Vielzahl von Überspannungsbegrenzungseinheiten (30) aufweist, wobei die Überspannungsbegrenzungseinheiten (30) zwischen dem Eingang (10) und dem Ausgang (20) angeordnet sind, und wobei jede Überspannungsbegrenzungseinheit (30) aus mindestens zwei parallel angeordneten Induktionen (31) besteht, die an ihren Kontakten mit mehreren Überspannungsableitern (33) versehen sind, welche zum Überlastschutz in Reihe mit einem Sicherungsdraht (32) verbunden sind; wodurch die in Reihe geschalteten Sicherungsdrähte (32) bei übermäßigen Überspannungsenergien so durchgebrannt sind, dass die Schaltung zwischen dem Überspannungsableiter (33) und dem Hauptstromkreis unterbrochen ist, wodurch eine bessere Schutzwirkung gewährleistet ist.
Patent DE-202011109837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Traktionsverbesserung
IPC: B60B15/26
Filed: 2011-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Traktionsverbesserung, insbesondere von Rädern eines Kinderwagens, mit einem die Lauffläche (4) und die seitlich benachbarten Flankenflächen (5) des Radmantels (1) umgreifenden Radaufsatzgehäuse (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Radaufsatzgehäuse (7) aus zwei in radialer Ebene geteilten Halbschalen (8, 9) besteht, die durch Koppelvorrichtungen (10) so verbindbar sind, dass eine zur Nabe (2) des umgriffenen Rades wirkende Druckkraft erzeugt wird.
Patent DE-202011110055-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung des Zustandes eines Objektes
IPC: G08B13/14
Filed: 2011-10-06
Abstract: Einrichtung zur Überwachung des Zustandes eines Objektes, mit einem an dem Objekt fixierbaren Überwachungsgerät (1), das einen Lagesensor (7) umfasst, sowie mit einer Erfassungseinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (2) über eine Funkverbindung (4) mit dem Überwachungsgerät (1) verbunden ist, dass der Lagesensor (7) bei der Fixierung des Überwachungsgerätes (1) an dem sich in seiner Normallage befindlichen Objekt automatisch die Koordinaten eines Punktes des Objektes erfasst und in einem internen Speicher (8) des Überwachungsgerätes (1) zusammen mit in das Überwachungsgerät (1) manuell von einem Benutzer eingegebenen Referenzdaten speichert, dass der Lagesensor (7) die Veränderung der Koordinaten des Punktes zeitabhängig erfasst und in dem internen Speicher (8) speichert, dass die in dem internen Speicher (8) gespeicherten Daten zu vorbestimmten Zeitintervallen oder automatisch an die Erfassungseinrichtung (2) über die Funkverbindung (4) übertragen und in einem Speicher (10) der Erfassungseinrichtung (2) gespeichert werden, und dass die Bewegung des Objektes aus der Normallage...
Patent DE-202011110176-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2011-06-01
Abstract: Werkzeug, insbesondere Schraubwerkzeug, mit einem Gehäuse (6), einem am Gehäuse (6) angeordneten Handgriff (2), einem mit dem Gehäuse (6) verbundenen, einem Öffnen oder Schließen einer Schraubverbindung dienenden Arbeitsteil und einer hinsichtlich eines vorgebbaren Arbeitswertes einstellbaren Kupplung, die den Arbeitsteil bei Erreichen des Arbeitswertes, beispielsweise eines Anzugsmomentes der Schraubverbindung vom Gehäuse (6) entkuppelt und/oder das Erreichen des vorgegebenen Arbeitswertes signalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitswert mittels eines relativ zur Längsachse des Gehäuses (6) zwischen einer ersten verrasteten und einer zweiten entrasteten Stellung bewegbaren Rastelement (11) einstellbar ist, wobei das Rastelement (11) im Gehäuse (6) geführt und in der verrasteten Stellung unmittelbar formschlüssig mit dem Gehäuse (6) drehfest verbunden ist.
Patent DE-202011110181-U1 (DE)
Title: Installationsschaltvorrichtung, insbesondere LS-Automat
IPC: H01H71/08
Filed: 2011-01-10
Abstract: Installationsschaltvorrichtung (1), insbesondere LS-Automat, zur Anordnung auf einer Tragschiene oder dergleichen, mit einem Gehäuse (2), in dem eine Stromschiene (4) und mindestens ein Leiteranschlussmittel (6) angeordnet sind, mittels dem oder denen mindestens zwei externe Leiter (10) unabhängig voneinander oder kombiniert mit der Stromschiene (4) elektrisch leitend verbindbar sind, wobei das Gehäuse (2) für die externen Leiter (10) eine langlochartige Anschlussöffnung oder zwei nebeneinander angeordnete separate Anschlussöffnungen (2.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse der langlochartigen Anschlussöffnung oder die kürzeste Verbindungslinie (12) der nebeneinander angeordneten separaten Anschlussöffnungen (2.1) quer zur Längsrichtung der Tragschiene verläuft und das mindestens eine Leiteranschlussmittel (6) dazu korrespondierend ausgebildet ist.
Patent DE-202011110600-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung kritischer Temperaturentwicklungen an Solaranlagen mit Photovoltaik-Modulen
IPC: H02S50/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung kritischer Temperaturentwicklungen an Solaranlagen mit Photovoltaik-Modulen, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Temperatursensoren (28), die in der Solaranlage derart gezielt verteilt sind, dass sie jeweils zumindest nahe an Punkten (X) liegen, deren Temperaturentwicklung unter Einbeziehung von Montage-Parametern der Solaranlage, wie Montageumgebung, Größe, Geometrie, Eigenstruktur, Topographie und Orientierung, eine hinreichend aussagekräftige Aussage über das Vorliegen eines kritischen Zustands im Bereich der Anlage zulässt, und ein Datenkommunikationsnetz (32), über das die Mess-Signale der Temperatursensoren (28) einer Analyse- und Steuereinheit (56) übermittelbar sind, mit der die von den Temperatursensoren (28) über die Zeit abgegebenen Signale auf der Basis eines auf das System zugeschnittenen Musters auswertbar sind.
Patent DE-202012007576-U1 (DE)
Title: Heizsystem mit Strahlungspaneelen
IPC: F24D13/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: Heizsystem (1) mit Strahlungspaneelen (2), umfassend eine Vielzahl Gruppen (G1, ..., GN) von Strahlungspaneelen (2), wobei jede Gruppe durchgängig mindestens ein Strahlungspaneel (2) umfasst, und jedes Strahlungspaneel (2) eine Platte (3) aus keramischem, gläsernen oder ähnlichem Material umfasst, auf deren einen Fläche ein Widerstandsheizelement (4) angebracht ist; eine elektrische Versorgungsleitung (5), an die diese Gruppen (G1, ..., GN) von Strahlungspaneelen (2) in Parallelschaltung angeschlossen sind; eine Vielzahl elektronischer Umschalter (T), die jeweils im Wesentlichen in Reihen mit einer Gruppe (G1, ..., GN) von Strahlungspaneelen (2) geschaltet sind, um wahlweise deren Anschluss an die Versorgungsleitung (5) zu steuern/regeln, elektrische Temperatursensoren (7), wobei jeder einzelne einer entsprechenden Gruppe (G1, ..., GN) von Strahlungspaneelen (2) zugeordnet ist, und eine elektronische Steuer-/Regeleinheit (ECU) mit einer Vielzahl von Ausgängen, die mit den elektrischen Umschaltern (T) verbunden sind, und einer Vielzahl von Eingängen, die mit den elektrischen Temperatursensoren (7) verbunden sind, und...
Patent DE-202012012274-U1 (DE)
Title: Temperaturmessanordnung
IPC: B61K9/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Temperaturmessanordnung, die Folgendes aufweist: – Einen Schraubbolzen (1); – einen Temperatursensor (2); – mindestens zwei elektrische Leiter (31, 32); – einen Steckverbinder (5); wobei der Schraubbolzen (1) eine längliche Form aufweist und, insbesondere an einem ersten Ende, einen zylindrischen Bereich (11) mit einem Außengewinde (111) besitzt, und wobei der Schraubbolzen (1), insbesondere an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende, eine Öffnung (13) aufweist, an die sich ein in den Schraubbolzen (1) hineinführender Hohlraum (15) anschließt, und wobei es sich bei dem Temperatursensor (2) um einen elektrischen Temperatursensor handelt, der mindestens zwei elektrische Anschlusskontakte (21, 22) aufweist, die über die mindestens zwei elektrischen Leiter (31, 32) mit zumindest zwei elektrischen Kontakten (531, 532) des Steckverbinders (5) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-202012012495-U1 (DE)
Title: Feuerfestes Erzeugnis
IPC: C04B35/04
Filed: 2012-07-27
Abstract: Feuerfester Versatz, insbesondere für die Auskleidung von Buntmetall-Schmelzaggregaten, vorzugsweise für die Auskleidung von Kupferschmelzkonvertern, hauptsächlich enthaltend – mindestens 30 Gew.-%, insbesondere mindestens 40 Gew.-% eines grobkörnigen Olivinrohstoffs, enthaltend Forsteritgehalte von z. B. mindestens 70 Gew.-%, insbesondere von mindestens 90 Gew.-%, vorzugsweise von mindestens 100 Gew.-% und aufweisend Korngrößen von z. B. 100 Gew.-%, insbesondere von 80 Gew.-%, vorzugsweise von 50 Gew.-% über 0,1 mm, – mindestens 35 Gew.-%, insbesondere mindestens 40 Gew.-% Magnesia (MgO) in Mehlform mit Korngrößen von z. B. 100 Gew.-%, insbesondere 80 Gew.-%, vorzugsweise 50 Gew.-% ≤ 1 mm, – mindestens 5 Gew.-%, insbesondere mindestens 10 Gew.-% Siliciumcarbid (SiC) in Mehlform mit Korngrößen von z. B. 100 Gew.-%, insbesondere 80 Gew.-%, vorzugsweise 50 Gew.-% ≤ 1 mm, – optional maximal 10 Gew.-%, insbesondere maximal 5 Gew.-% einer trockenen feinteiligen Kieselsäure (SiO2), vorzugsweise in Form von Mikrosilika und/oder einer pyrogenen und/oder gefällten Kieselsäure,...
Patent DE-202012013537-U1 (DE)
Title: Erfassung von Lebensmustern
IPC: G06Q50/22
Filed: 2012-08-31
Abstract: Lebensmuster-Erfassungssystem, mit: einer Mehrzahl von Sensoren (103), die so konfiguriert sind, dass diese Aktionen eines Nutzers (128A) überwachen; einer Datenerfassungseinrichtung, die so konfiguriert ist, dass diese Signale von den Sensoren (103) abgreift und Sensordaten (102) erzeugt; und einem ersten Prozessor (108), der konfiguriert ist, um: zu empfangen die von den Sensoren erzeugten Sensordaten (102) und Hintergrunddaten (106), die durch die Sensoren nicht erzeugt sind und einige Aktionen eines Nutzers repräsentieren, und auszuführen eine Lebensmuster-Anwendung (120) mit einer ersten Reihe von Analyseschritten, die ein oder mehrere Lebensmuster aus den Sensordaten (102) und den Hintergrunddaten (106) bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Prozessor (108) einen Mikrocontroller und einen Hauptprozessor umfasst, und wobei der Mikrocontroller konfiguriert ist, um: zu arbeiten auf einem niedrigeren Energieverbrauchsniveau als der Hauptprozessor, zu überwachen wenigstens einer Teilmenge der Sensoren (103), während der Hauptprozessor in einem Schlafzustand arbeitet, was dessen Energieverbrauchsniveau reduziert, und auszulösen des Hauptprozessors bei einem Grenzwertsignal von einem der Sensoren (103) der Teilmenge, um den Hauptprozessor in einen aktiven Zustand zurückzuführen; und einem zweiten Prozessor (112), getrennt von dem ersten Prozessor, der konfiguriert ist, um: zu empfangen den vorhersagbaren Satz von Aktionen von dem ersten Prozessor (108), und auszuführen eine Modifikation-Anwendung (140) an den durch den ersten Prozessor generierten Lebensmustern, mit einer zweiten Reihe von Analyseschritten, die einen Modifikation-Vorschlag (114) bestimmen, um eine Aktion zu verändern, die in dem vorhersagbaren Satz von Aktionen der Lebensmuster enthalten ist; wobei die Modifikation-Anwendung eine Erfüllung eines vergangenen Modifikation-Vorschlags berücksichtigt, um zukünftige Modifikation-Vorschläge zu generieren; wobei die erste Reihe von Analyseschritten umfasst: Organisieren der Sensordaten in Typen von Sensorsignalen; zeitliches Sequenzieren der Sensordaten; Sequenzieren der Sensordaten durch Positionskoordinaten; Extrahieren von Signalen, die mit einer identifizierbaren Aktion konsistent sind; Anpassen der Sensordaten an die Hintergrunddaten; Überwachen vorhersagbarer Muster; und Eliminieren der Sensordaten, die fehlerhaft sind oder in Konflikt mit Kombinationen von Sensordaten stehen; und wobei die zweite Reihe von Analyseschritten umfasst: Organisieren der Sensordaten (102) in identifizierbare Aktionen; Bestimmen, ob eine Ersatzaktion existiert; Herunterladen zusätzlicher Hintergrunddaten (106); Anfordern zusätzlicher Information vom Nutzer; und ...
Patent DE-202012100998-U1 (DE)
Title: Datenladevorrichtung
IPC: H04L9/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Datenladevorrichtung zum Laden von verschlüsselten Daten einer Datenquelle (2) in eine Computer-Einheit (LRU) (3), insbesondere in Land- Luft- und Wasserfahrtzeugen, gekennzeichnet durch eine in einem  gesicherten und versiegelten Gehäuse (10) angeordneten Entschlüsselungseinheit (9), das mit  a. mindestens einem Eingang (4; 4'') für die verschlüsselten Daten,  b. mindestens einem Ausgang (5; 5'') zum Laden entschlüsselter Daten zur Computer-Einheit (3),  c. einem in einer Datenleitung (6) zwischen Ein- und Ausgang angeordneten Entschlüsselungs-Computer (eSLB) (7) mit einem Entschlüsselungsprogramm zum Entschlüsseln der von der Datenquelle (2) dem Eingang (4) gelieferten verschlüsselten Daten, versehen ist, wobei  d. die Daten nach dem Entschlüsseln in einem Datenspeicher (8) des Entschlüsselungs-Computer (eSLB) (7) gespeichert werden und anschließend in die Computereinheit (3) ladbar sind.
Patent DE-202012102104-U1 (DE)
Title: Steckverbindungssystem
IPC: H01R13/627
Filed: 2012-06-08
Abstract: Steckverbindungssystem (1) zum Anschluss einer LED-Leuchte an eine Stromversorgungseinrichtung oder an eine Stromverteilereinrichtung, umfassend – einen Stecker (2), mit zwei rechteckigen, insbesondere quadratisch geformten, Kabelaufnahmeöffnungen (20, 21), durch die jeweils ein elektrisches Anschlusskabel führbar und innerhalb des Steckers (2) festlegbar ist, – eine mit dem Stecker (2) korrespondierende Steckerbuchse (3) mit einer Aufnahmeöffnung (32), die so geformt ist, dass ein den beiden Kabelaufnahmeöffnungen (20, 21) gegenüberliegendes Ende des Steckers (2) in die Aufnahmeöffnung (32) einsetzbar ist, und mit zwei Kabelaufnahmeöffnungen (30, 31), durch die jeweils ein elektrisches Anschlusskabel führbar und innerhalb der Steckerbuchse (3) festlegbar ist, – Sicherungsmittel, die so ausgebildet sind, dass der Stecker (2) nach dem Einsetzen in die Aufnahmeöffnung (32) der Steckerbuchse (3) gesichert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelaufnahmeöffnungen (20, 21) des Steckers (2) und die Kabelaufnahmeöffnungen (30, 31) der Steckerbuchse (3) so ausgebildet sind, dass sie jeweils ein elektrisches Anschlusskabel...
Patent DE-202013000449-U1 (DE)
Title: Falttor mit zwei oder mehreren in sich starren Faltladenelementen mit abwechselnd nicht ausknickenden und ausknickenden Elementkanten sowie Betätigungsvorrichtung hierfür
IPC: E05D15/26
Filed: 2013-01-17
Abstract: Falttor mit zwei oder mehreren in sich starren Faltladenelementen (12A, 12B, 12C) mit abwechselnd nicht ausknickenden und ausknickenden Elementkanten mit mindestens einem an oder in einer oder mehreren Führungsschiene/n (16A, 16B) heb- und senkbaren Führungsmittel (17) zum Bewegen einer, insbesondere der unteren, permanent führungsschienennahen nicht ausknickende Torelementkante (13B), die mindestens einen Anlenkpunkt (2) zum Anheben und Absenken der permanent führungsschienennahen nicht ausknickenden Torelementkante (13B) aufweist, gekennzeichnet durch ein zwischen dem Anlenkpunkt (2) und dem an der oder den Führungsschiene/n (16A, 16B) heb- und senkbaren Führungsmittel (17) wirksames Verlagerungsmittel (7), vorgesehen, um während des Öffnens, insbesondere zu Beginn der Öffnungsphase, des Falttores sowie während des Schließens, insbesondere zu Ende der Schließphase, des Falttores den Anlenkpunkt (2) bezüglich des Führungsmittels abstandsmäßig zu verlagern.
Patent DE-202013001016-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter
IPC: B65D23/10
Filed: 2013-01-31
Abstract: Flaschenhalter zur Aufnahme von Flaschen, der einen Griff und Klemmelemente zur reibschlüssigen Verbindung von der Flasche zum Flaschenhalter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass drei Klemmelemente (e) vorhanden sind.
Patent DE-202013006120-U1 (DE)
Title: Sprühschutzeinrichtung für Aerosoldosen
IPC: B65D83/30
Filed: 2013-07-06
Abstract: Sprühschutzeinrichtung für Aerosoldosen, insbesondere für die Reinigung bzw. Schmierung oder Ölung der Antriebsketten von Fahrzeugen, gekennzeichnet durch einen der Aerosoldose (1) befestigbaren Anschlusselement (2) sowie ein mit dem Anschlusselement (2) verbindbarer, in Gebrauchsstellung dem Sprühkopf (3) der Aerosoldose (1) mit Abstand gegenüberstehender Sprühschutzschild (4) mit einer darunter angeordneten Auffangwanne (5).
Patent DE-202013006507-U1 (DE)
Title: Abgeschirmte Schutzhülle für Mobiltelefone
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Schutzhülle für Mobiltelefone, oder andere mobile Geräte mit der Möglichkeit der Datenerfassung oder des Datenversand, die mechanische Vorrichtungen (z. B. Klappe(n) oder Schieber) zur Einschränkung der Funktionen von Kamera, Mikrofon und Antenne beinhaltet.