baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020211730-B3 (DE)
Title: Gehäuse für eine auf einer Leiterplatte angeordneten elektronische Schaltung
Inventor: HOMUTESCU ADRIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-09-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für eine elektronische Schaltung mit einem Gehäuseunterteil (2), mit einem Gehäuseoberteil (3) und mit einer in dem Gehäuse (1) angeordneten, zur Aufnahme der elektronischen Schaltung dienenden Leiterplatte (4), wobei das Gehäuseunterteil (2) wannenförmig ausgebildet ist und an zumindest zwei gegenüberliegenden Innenwänden (5) jeweils zumindest zwei Stützelemente (6) für die Leiterplatte (4) aufweist, außerdem an zumindest zwei gegenüberliegenden Innenwänden (5) jeweils zumindest eine Positionsfixierungsanformung (7) aufweist, die dazu dient, in einen hierzu passenden Fixierungsschlitz (8) in der Leiterplatte (4) zu deren Lagefixierung einzugreifen, und außerdem an zumindest zwei gegenüberliegenden Außenwänden (9) jeweils einen ersten Teil einer Rastvorrichtung (10) zur Verbindung mit dem Gehäuseoberteil (3) aufweist, wobei die Leiterplatte (4) rechteckig ausgebildet ist und an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten Fixierungsschlitze (8) zur Aufnahme der Positionsfixierungsanformungen des Gehäuseunterteils (2) aufweist, und wobei die Leiterplatte (4) an ihren vier Ecken (15) jeweils einen Schlitz (13) aufweist, der parallel zu der Innenwand (5) des Gehäuseunterteils (2) verläuft, an der die Stützelemente (6) angebracht sind, wobei die Länge eines Schlitzes (13) größer ist als der Abstand des Schlitzes (13) zur benachbarten Leiterplattenkante (14), so dass an jeder Ecke (15) der Leiterplatte (4) eine längliche, federnde Fahne (16) gebildet ist, wobei das Gehäuseoberteil (3) wannenförmig ausgebildet ist und an seinen vier Ecken aus der Ebene des Gehäuseoberteilrandes (18) hervorragende Zapfen (19) aufweist, die dazu bestimmt sind, die an der Leiterplatte (4) ausgebildeten Fahnen (16) im zusammengebauten Zustand des Gehäuses (1) aus der Leiterplattenebene in das Gehäuseunterteil (2) zu drücken, und außerdem an zumindest zwei gegenüberliegenden Außenwänden (9) jeweils einen zweiten Teil der Rastvorrichtung (11) zur Verbindung mit dem Gehäuseunterteil (2) aufweist.
Patent DE-102022000462-B3 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug mit wählbarer Boost- oder Torque-Vectoring- Funktion
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K1/02
Filed: 2022-02-07
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (10), mit einer ersten elektrischen Maschine (18), welche einen ersten Rotor (22) aufweist, mit einer zweiten elektrischen Maschine (24), welche einen zweiten Rotor (28) aufweist, und mit einer Getriebeeinheit (30), welche ein Differentialgetriebe (32) aufweist, welches genau drei koaxial zueinander angeordnete, erste Wellen aufweist, nämlich eine Summenwelle (36), an welche der erste Rotor (22) derart angebunden ist, dass von dem ersten Rotor (22) bereitgestellte Drehmomente über die Summenwelle (36) in die Getriebeeinheit (30) einleitbar sind, eine erste Differenzwelle (38), welche derart mit einem ersten Fahrzeugrad (12) gekoppelt ist, dass über die erste Differenzwelle (38) Drehmomente (60) aus der Getriebeeinheit (30) ausleitbar und auf das erste Fahrzeugrad (12) übertragbar sind, und eine zweite Differenzwelle (40), welche derart mit einem zweiten Fahrzeugrad (14) gekoppelt ist, dass über die zweite Differenzwelle (40) Drehmomente (62) aus der Getriebeeinheit (30) ausleitbar und auf das zweite Fahrzeugrad (14) übertragbar sind.
Patent DE-3448617-B4 (DE)
Title: Mechanical torque transmission device - has two masses able to turn and move axially relative to each other
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16F15/12
Filed: 1984-11-09
Granted: 2006-12-28
Abstract: The device has at least two co-axial centrifugal masses, operating against the action of a damping device. The two masses can turn relative to each other via a roll bearing. The two masses both act against an axial springing device between them depending on the operation of a friction clutch, and are capable of limited axial movement relative to each other. The axial springing device may act on the second mass opposing the disengaging force of the friction clutch.
Patent DE-4334132-B4 (DE)
Title: Waschbürste
Inventor: POINTNER XAVER
IPC: F16D3/18
Filed: 1993-10-07
Granted: 2007-10-25
Abstract: Waschbürste für Auto-Waschanlagen,
die mittels eines Rotationsantriebes in Drehbewegung versetzt wird,
wobei die Waschbürste
aus mehreren Bürstenabschnitten
besteht, die gelenkig miteinander verbunden und gegeneinander abwinkelbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschbürste einseitig
gelagert ist und aus mehreren Achselementen (11, 12) besteht, wobei auf
diesen Achselementen (11, 12) drehbar gelagerte Bürstenrohrelemente
(21, 22) angeordnet sind, die gelenkig miteinander verbunden und
gegeneinander abwinkelbar sind, wobei die Achselemente (11, 12)
derart geführt
sind, daß eine
beliebige Abwinkelbewegung auf die nachfolgenden Achselemente übertragbar
ist.
Patent DE-4419365-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Reflektor und einem Zusatzrefelektor
Inventor: DOBLER KARL-OTTO
IPC: B60Q1/076
Filed: 1994-06-03
Granted: 2005-01-05
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer
mit einem Reflektor (10; 110; 310; 410) und einem Zusatzreflektor (38;
138; 338, 374; 438, 474), wobei der Scheinwerfer des weitern eine
Lichtquelle (12) und mindestens eine Abschirmvorrichtung (23; 160;
260; 360, 370; 464, 474) aufweist und wobei der Reflektor (10; 110;
310; 410) von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht zur Bildung
einer bestimmten Basis-Lichtverteilung reflektiert und der Zusatzreflektor
(38; 138; 338, 374; 438, 474) von der Lichtquelle (12) ausgesandtes
Licht zur Bildung einer von der Basis-Lichtverteilung abweichenden
zusätzlichen
Lichtverteilung reflektiert, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens
eine Abschirmvorrichtung (23; 160; 260; 360, 370; 464, 474) zwischen
einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung umschaltbar ist,
wobei der Zusatzreflektor (38; 138; 338, 374; 438, 474) in der ersten
Stellung der Abschirmvorrichtung (23; 160; 260; 360, 370; 460, 470)
durch die Abschirmvorrichtung (23; 160; 260; 360, 370; 460, 470) gegen
von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht abgeschirmt ist und
in der...
Patent DE-4425321-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Mischung
Inventor: WEBER GEORG
IPC: G02F1/13
Filed: 1994-07-18
Granted: 2007-01-11
Abstract: Flüssigkristalline
Mischung im wesentlichen bestehend aus zwei oder mehr Verbindungen ausgewählt aus
den allgemeinen Formeln Ia bis Id:  worin R 1  geradkettiges
Alkyl mit 1 bis 7 Kohlenstoffatomen bedeutet, einer oder mehreren
Verbindungen der allgemeinen Formel II,  worin R 2  geradkettiges
Alkyl mit 2 bis 7 Kohlenstoffatomen und X 1  F
bedeuten, und einer oder mehreren Verbindungen der allgemeinen Formel
III,   worin R 3  Alkyl
oder Alkoxy mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, X 2  C 1-7 -Aklyl oder C 1-7 -Alkoxy,
L 1  F, L 2  H und m
2 bedeuten.
Patent DE-4490569-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern der Operationen eines Krans
Inventor: HYTOENEN KIMMO
IPC: B66C13/54
Filed: 1994-01-31
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Operationen eines Krans, in welchem die Bewegungen
eines Hebelaufwerks (1) des Krans durch ein Steuersystem, das auf das
Minimieren des Schwingens der Last (2) abzielt, gesteuert werden,
wobei das Verfahren Stadien hat, in denen  der ideale Plan der
Bewegungen, die durch das Steuersystem erreicht werden, berechnet
wird, und  wenigstens einige der mechanischen, beweglichen Teile des
Krans auf der Basis des idealen Plans der Bewegungen gesteuert werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (3, 4, 5, 6), die zum mechanischen
Verhindern des Schwingens der Last verwendet wird, ein Schwingen
gemäß dem idealen Plan
der Bewegung erlaubt und nur das Schwingen der Last (2) dämpft, das
von diesem idealen Plan der Bewegungen abweicht.
Patent DE-10009656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe
Inventor: WENSKI GUIDO
IPC: H01L21/306
Filed: 2000-02-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterscheibe, bei dem die Halbleiterscheibe
auf einer als geeignet beurteilten Trägervorrichtung fixiert und
eine Seite der Halbleiterscheibe einer mechanischen Bearbeitung
unterzogen wird, wobei die Trägervorrichtung
eine starre Trägerplatte
(3) und einen mit der Trägerplatte
fest verbundenen elastischen Film (1) umfasst und über eine
Möglichkeit zum
Ansaugen der Halbleiterscheibe mit Vakuum an den elastischen Film
(1) verfügt,
und der elastische Film auf Ebenheit untersucht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Testscheibe T mit bekannter Topologie mit einer Rückseite
gegen den Film (1) der Trägervorrichtung
gesaugt und eine Vorderseite der Testscheibe topologisch vermessen
wird, und das Ergebnis der Messung als Kriterium zur Beurteilung
der Eignung der Trägervorrichtung
herangezogen wird.
Patent DE-10018723-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Zwischenachsdifferenziales
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H48/06
Filed: 2000-04-15
Granted: 2010-12-09
Abstract: Anordnung eines Zwischenachsdifferenziales (14) in einem Getriebe (10) für Kraftfahrzeuge, insbesondere in einem Getriebe mit integriertem Differenzial für eine Antriebsachse eines Kraftfahrzeuges und einem weiteren Getriebeausgang für zumindest eine zweite Antriebsachse, und wobei das Zwischenachsdifferenzial (14) ein selbstsperrendes Torsendifferenzial mit einem antreibenden Ausgleichsgehäuse (20) und zwei mit Abtriebswellen (28, 32) kommunizierende Sonnenräder (22, 24) aufweist, die mit im Ausgleichsgehäuse (20) gelagerten Schneckenrädern (17, 19) in Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Sonnenrad (22) fest mit der einen Abtriebswelle (32) verbunden ist und dass das zweite Sonnenrad (24) und das Ausgleichsgehäuse (20) begrenzt axial beweglich gelagert sind.
Patent DE-10031445-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Beheizung von Bauteilen
Inventor: PETZOLD SVEN
IPC: B60S1/52
Filed: 2000-06-28
Granted: 2006-10-26
Abstract: Einrichtung
zur Beheizung von Bauteilen, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
mit einem einen ohmschen Widerstand (11) aufweisenden Heizelement (3)
mit einem zweiten, ein PTC-Element (10) aufweisendes Heizelement
(4), dadurch gekennzeichnet, dass eines der Heizelemente (3) an
einem Anschlussstück
(5) einer Waschdüse
(2) einer Scheibenwaschanlage und das andere Heizelement (4) an
einem Düsenelement
(6) der Waschdüse
(2) angeordnet ist.
Patent DE-10040380-B4 (DE)
Title: MRI contrast agent for visualization of plaque, lymph nodes, infarcted and necrotic tissue or both necrosis and tumors, comprising perfluoroalkylated metal complex having specific micelle forming properties
Inventor: NIEDBALLA ULRICH
IPC: A61K49/10
Filed: 2000-08-11
Granted: 2006-03-09
Abstract: Use of perfluoroalkylated metal complexes (I), having a critical micelle formation concentration of less than 1 mM, a hydrodynamic micelle diameter of more than 1 nm and a proton relaxivity in plasma of more than 10 l/mmol.s is claimed as magnetic resonance imaging (MRI) contrast agent for visualization of e.g. plaque, lymph nodes or infarcted and necrotic tissue. - The use of perfluoroalkylated metal complexes (I), having a critical micelle formation concentration of less than 1 (preferably less than 0.1) mM, a hydrodynamic micelle diameter ( 2 Rh) of more than 1 (preferably more than 4) nm and a proton relaxivity in plasma (R1) of more than 10 (preferably more than 15) l/mmol.s is claimed as magnetic resonance imaging (MRI) contrast agent for visualization of plaque, lymph nodes or infarcted and necrotic tissue or for independent visualization of necrosis and tumors.
Patent DE-10046703-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nicht-invasiven Erfassung von Körperdaten des menschlichen Körpers
Inventor: HEIN ACHIM
IPC: A61B5/344
Filed: 2000-09-21
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur nicht-invasiven Erfassung von Körper-Daten des menschlichen
Körpers
einer Testperson, umfassend folgende Schritte:  a) nicht-invasive
Messung eines akustischen Körper-Signals
s B (t) eines Organs der Testperson,  b)
Messung eines akustischen Umgebungs-Signals s A (t) der
Umgebung der Testperson,  c) Ermittlung der Stoßantwort
h(t) des Übertragungssystems
zwischen dem Organ und der Umgebung der Testperson aus dem Körper-Signal
s B (t) und dem Umgebungs-Signal s A (t),  d) Bestimmung eines Differenz-Signals
s D (t) nach der folgenden Beziehung: s D (t) = s B (t) – s A (t) * h(t), e) Ermittlung der Kreuzkorrelationsfunktion
s KKF (t) zwischen dem Differenz-Signal s D (t) und einem bekannten Vergleichs-Signal s V (t) des Organs und  f) Ermittlung der
Körper-Daten
aus der Kreuzkorrelationsfunktion S KKF (t),  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Stoßantwort
h(t) bestimmt wird nach  wobei   und  und die
Fouriertransformation und das die
inverse Fouriertransformation darstellt.
Patent DE-10059731-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von flüssigen Medien, insbesondere von Befettungsmitteln, auf Werkstücke in Band- oder Platinenform
Inventor: ZIBULLA GEORG GISBERT
IPC: B05C1/08
Filed: 2000-11-30
Granted: 2006-12-28
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Auftragen von flüssigen
Medien, insbesondere von Befettungsmitteln, auf Werkstücke in Band-
oder Platinenform mit mehreren, mit flüssigkeitsdurchlässigem Material
versehenen, hohlen sowie parallel zueinander ausgerichteten Auftragswalzen (24a,
24b, 24c, 24d, 24e), die auf je einer in einem Gestell (26) angeordneten
Hohlachse (38) drehbar gelagert sind, die beidendig mit einem Formstück (34)
versehen ist, welches formschlüssig
in eine entsprechend konfigurierte Ausnehmung (35) im Gestell (26)
einsetzbar und darin gegebenenfalls mittels einer Arretierungseinrichtung
(36) lösbar gehalten
ist, wobei mit wenigstens einer Auftragswalze (24a, 24b, 24c, 24d,
24e) ein Antriebsrad (23) drehfest verbunden ist, welches in der
Einbaulage der Formstücke
(34) für
einen antreibenden Riemen- oder Kettentrieb (22) eine dessen Außenseite
(37) kontaktierende Spannrolle bildet, dadurch gekennzeichnet, daß eine Umlenkrolle
(25) für
den Riemen- oder Kettentrieb (22) vorgesehen ist, die auf der der
Auftragswalze (24a, 24b, 24c, 24d, 24e) zugewandten Seite der Werkstückebene
(W, K 1 , K 2 ), beabstandet
(Abstand s) von der...
Patent DE-10106932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Natriumpersulfat
Inventor: KIMIZUKA KENICHI
IPC: C25B15/08
Filed: 2001-02-15
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Natriumpersulfat umfassend folgende Schritte:  (1) Elektrolyse einer Kathodenausgangslösung, die eine 20 bis 80 gewichts-%ige wässrige Lösung von Schwefelsäure enthält, und einer Anodenausgangslösung, die 5 bis 18Gewichts-% Natriumsulfat, 21 bis 38 Gewichts-% Ammoniumsulfat und 0,1 bis 2 Gewichts-% Natriumpersulfat enthält, zur Erzeugung eines Kathodenproduktes und eines Anodenproduktes,  (2) Umsetzung des Anodenproduktes mit Natriumhydroxid in einem Reaktionskristallisator zur Erzeugung eines Reaktionsgemisches,  (3) Kristallisation von Natriumpersulfat aus dem Reaktionsgemisch durch Konzentrieren zur Erzeugung eines Natriumpersulfatschlamms,  (4) Auftrennung des Natriumpersulfatschlamms in Natriumpersulfatkristalle und Mutterlauge zur Isolierung der Natriumpersulfatkristalle,  (5) Kristallisation von Natriumsulfat aus der Mutterlauge zur Erzeugung eines Natriumsulfatschlamms,  (6) Abtrennung von Natriumsulfatkristallen aus dem Natriumsulfatschlamm,  (7) Rückführung des in Schritt (2) freigesetzten Ammoniakgases in das in Schritt (1) erhaltene Kathodenprodukt,  (8) Neutralisation des entstandenen Kathodenproduktes mit Natriumhydroxid und/oder Ammoniak zur Erzeugung eines neutralisierten Kathodenproduktes und  (9) Rückführung des neutralisierten Kathodenproduktes...
Patent DE-10134012-B4 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H05K7/20
Filed: 2001-07-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Stromversorgungseinheit
mit integrierten Lüftern
mit  – einem
im wesentlichen quaderförmigen
Gehäuse
(1) mit mindestens zwei Luftdurchtrittsbereichen (2, 3), durch die Luft
in das Gehäuse
ein- oder austreten kann, und  – einem ersten Lüfter (4),
der an einem der Luftdurchtrittsbereiche (2, 3) angeordnet ist zur
Erzeugung eines Luftstroms durch das Gehäuse,  dadurch gekennzeichnet,
daß in
einem mittleren Bereich (5) des Gehäuses (1) ein sich zwischen
zwei Gehäusewänden erstreckender
und dort offener Luftkanal (6) vorgesehen ist, in dem ein zweiter
Lüfter
(7) aufgenommen ist zur Erzeugung eines Luftstrom durch den Luftkanal
(6).
Patent DE-10206261-B4 (DE)
Title: Filtereinheit mit einer Laserstrahlschweißverbindung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: REULECKE FRITZ
IPC: B01D29/01
Filed: 2002-02-15
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Filtereinheit, bei dem ein oberes und eine unteres Gehäuseteil eines Filtergehäuses unter Einschluss eines Filterelements durch Laserstrahlschweißen fest verbunden und nach außen dicht abgeschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Arbeitsschritte durchgeführt werden: a) Zusammenfügen der als formschlüssige Fügepartner ausgebildeten Gehäuseteile (2, 2', 4, 4') mit dem inliegenden Filterelement (6), b) Gleichzeitiges umlaufendes Laserstrahlaufschmelzen einer Fügezone (21) der zusammengefügten Gehäuseteile (2, 2', 4, 4') mittels eines Laserstrahls (11) und Verpressen der Gehäuseteile (2, 2', 4, 4') unter Bildung einer Quetschnaht (12) mit dem Filterelement (6), wobei der Laserstrahl (11) längs der Anliegeflächen (19, 20) der beiden zusammengefügten Gehäuseteile (2, 2', 4, 4') mit einer vorgebbaren Eindringtiefe in die Fügezone (21) eindringt und sie aufschmilzt, und c) Aushärten einer in der Fügezone (21) gebildeten umlaufenden Laserstrahlschweißnaht (10) unter einem vorgebbaren Anpressdruck der Gehäuseteile (2, 2', 4, 4').
Patent DE-10214426-B4 (DE)
Title: Längenmesseinrichtung und Linearführungseinheit
Inventor: HUBER HELMUT DIPL ING
IPC: F16C29/12
Filed: 2002-03-30
Granted: 2015-03-05
Abstract: Längenmesseinrichtung mit einem Maßstab (21), der von einem Abtastkopf (22) abtastbar ist und mit Montagemitteln (30) zur lösbaren Ankopplung des Maßstabs (21) an die Führungsschiene (11) einer aus einer Führungsschiene (11) und einem Wagen (12) bestehenden Linearführung, die als eigenständige Baueinheit (10) mit einer Anbaufläche (14) an eine Montagefläche (100) einer Maschine anbringbar ist, wobei die Montagemittel (30) senkrecht zur Längsrichtung (X) der Führungsschiene (11) wirkende Anschlagflächen (31, 32) zur parallelen Ausrichtung des Maßstabs (21) längs der Führungsschiene (11) aufweisen, und die Montagemittel (30) in Längsrichtung der Führungsschiene (11) voneinander beabstandet angeordnet sind und die Bewegung des Wagens (12) in Längsrichtung (X) begrenzen, indem diese zum Umgreifen und zum Anschlagen der Anschlagflächen (31, 32) an Referenzflächen (15, 16) der Führungsschiene (11) außerhalb der Anbaufläche (14) ausgebildet sind, wobei die Referenzflächen (15, 16) die bei der Fertigung der Führungsschiene (11) zur Führung des Wagens (12) hochgenau bearbeiteten und homogen in Längsrichtung (X) verlaufenden äußeren Flächen sind und die von den Montagemitteln (30) umgriffene Referenzfläche (15) parallel zur Anbaufläche (14) verläuft und die Oberseite der Führungsschiene (11) bildet.
Patent DE-10224749-B4 (DE)
Inventor: EICHLER RUDOLF
IPC: B43M3/04
Filed: 2002-06-04
Granted: 2006-11-30
Abstract: In an apparatus and a method for handling cards, wherein the cards comprise a memory element that may be read out in a contactless manner via a transponder, and pass through a plurality of handling stations, a card and a card carrier are initially brought together and joined. Subsequently, the card carrier is enveloped. Then a reading operation with regard to the card carrier which has been enveloped is performed so as to determine, on the basis of a signal received from the card carrier enveloped, whether a card is contained in the envelope.
Patent DE-10229881-B4 (DE)
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: F01N3/02
Filed: 2002-07-03
Granted: 2008-01-31
Abstract: A method for reducing the particulate emissions containing carbon of diesel motors uses surface discharges to regenerate a filter. An appropriate wall flow filter is configured from alternately closed longitudinal channels. The electrodes are embedded in the filter material and are thus protected from erosion. Two electrodes are sufficient for selectively generating the surface discharges in the inlet channel of the wall flow filter as a result of a suitable geometric arrangement.
Patent DE-10233986-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: F16D33/16
Filed: 2002-07-25
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer hydrodynamischen Maschine, die einen toroidalen
Arbeitsraum aufweist, gebildet aus zwei Schaufelrädern;  1.1
wobei der hydrodynamischen Maschine ein Arbeitsmedium zugeführt wird;  1.2
wobei das Arbeitsmedium nach einer bestimmten Betriebsdauer gegen
frisches Arbeitsmedium ausgetauscht wird;  gekennzeichnet durch
die folgenden Merkmale:  1.3 es werden die Viskosität des Arbeitsmediums
oder das übertragene
Drehmoment zu verschiedenen Zeitpunkten gemessen, wobei die Drehzahl,
der Füllungsgrad
des Arbeitsraumes und weitere Parameter, die für die Übertragung des Drehmomentes
maßgeblich
sind, bei jeder Messung gleich groß sind;  1.4 bei Erreichen
eines bestimmten Grenzwertes der Viskosität bzw. des dem Grenzwert der
Viskosität
entsprechenden, übertragenen
Drehmomentes wird das in der hydraulischen Maschine befindliche
Arbeitsmedium durch frisches Arbeitsmedium ersetzt;  1.5 die
Viskosität
des zuerst zugeführten
Arbeitsmediums oder das mit dem zuerst zugeführten Arbeitsmedium übertragene
Drehmoment werden zu einem oder mehreren Zeitpunkten nach dem ersten
Zuführen
gemessen;  1.6 die Viskosität
oder das in...
Patent DE-10234403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Sicherheits-Endlagen-Dämpfung für bewegte Maschinenteile, insbesondere von Hochgeschwindigkeitsmaschinen und insbesondere für die Vermeidung des Havariefalls, beispielsweise einer Kollision mit der Endlage
Inventor: MORGENTHAL LOTHAR
IPC: F15B15/19
Filed: 2002-07-29
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum aktiven Sicherheits-Endlagen-Dämpfen für bewegte Maschinenteile, dadurch gekennzeichnet, dass an der starren Gestellwand (auch Prallwand genannt) (7) oder an der der Gestellwand direkt gegenüberliegenden Seite des bewegten (angetriebenen) Maschinenbauteils (5) mindestens ein Hochdruckbehälter (1), der in seinem von der Aufnahme (3) her gesehenen unteren Teil mit mindestens einem komprimierten Gas gefüllt ist, in einer Aufnahme (3) angeordnet ist, wobei dieser untere Teil unten durch den Fuß des Hochdruckbehälters (1), der sich in der Aufnahme (3) befindet, und oben durch eine Membran begrenzt wird und der obere Teil des Hochdruckbehälters (1) nach oben offen rohrförmig über diese Membran (4) hinausragt und dass sich an der jedem Hochdruckbehälter (1) gegenüberliegenden Seite ein Prallbehälter (6), der mit der Gestellwand (7) oder der dieser Gestellwand (7) gegenüberliegenden Seite des bewegten Maschinenbauteils (5) fest verbunden ist, befindet, dass dieser Prallbehälter (6) eine Größe hat, so dass der obere Teil des Hochdruckbehälters (1) in den...
Patent DE-10235286-B4 (DE)
Title: Propellerwellen-Schaltkupplung für einen Schiffsantrieb
Inventor: BECKMANN ROLF
IPC: B63H23/30
Filed: 2002-08-02
Granted: 2005-02-10
Abstract: Propellerwellen-Schaltkupplung
zum Trennen oder Verbinden einer Antriebsverbindung zwischen einer
Antriebsmaschine (1) und einem Propeller (3), wobei die Schaltkupplung
(6) eine Zahnkupplung mit außenverzahnten
Kupplungsnaben (11, 12) und einer auf die Kupplungsnaben (11, 12)
axial aufschiebbaren innenverzahnten Kupplungshülse (13) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Zähne
der Kupplungsnaben (11, 12) und der Kupplungshülse (13) in Breitenrichtung
keilförmig
ausgeführt
sind, so dass das Flankenspiel in der Verzahnung beim Aufschieben
der Kupplungshülse
(13) durch den Verschiebeweg der Kupplungshülse (13) einstellbar ist.