baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10235759-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Zahnmodellen am Artikulator oder einer ähnlichen Vorrichtung
Inventor: TORKZADEH MASOUD
IPC: A61C11/00
Filed: 2002-08-05
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Zahnmodellen an einem Artikulator oder einer ähnlichen Vorrichtung mittels einer am Artikulator-Oberteil und -Unterteil mit einer Feststellschraube zu befestigenden Grundplatte (1), in der lotrecht geführte Justierschrauben (2) peripher angeordnet sind, die an einer Trägerplatte (3) gelenkig angreifen und die mehrere vertikale Skalierungen (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass  – die vertikalen Skalierungen (4) an der Grundplatte (1) oder der Trägerplatte (3) als separate Bauteile endseitig befestigt sind,  – wobei diese Skalierungen (4) sich bei einer durch die Justierschrauben (2) bewirkten Relativbewegung der Platten (1) und (3) zueinander in Bezug auf die Platte verschieben, an der sie nicht befestigt sind.
Patent DE-10238868-B4 (DE)
Title: Lagerbock für Fahrzeugsonnenblenden
Inventor: ARLT CHRISTIAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2002-08-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Lagerbock
(1) für
Fahrzeugsonnenblenden, mit Rastmitteln (19) zur schraubenlosen Befestigung
des Lagerbocks (1) an einer Fahrzeugkarosserie (69), wobei die Rastmittel
(19) mindestens zwei Rastelemente (21A, 21B) aufweisen, die in einem
Abstand voneinander angeordnet sind und jeweils einen Verriegelungsarm (23)
mit daran vorgesehener Rastnase (25) aufweisen, wobei mindestens
einer der Verriegelungsarme (23) biegbar ist, und mit einem, in
den Freiraum (27) zwischen die Verriegelungsarme (23) einbringbaren,
die Rastelemente (21A, 21B) in einer Verriegelungsposition haltenden Spreiz-
und/oder Blockierelement (43), wobei das in einer Verriegelungsstellung
angeordnete Spreiz- und/oder
Blockierelement (43) eine Öffnung
(39) im Lagerbock (1) durchgreift dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (39) gegenüber einer
Aufnahme (7), in die ein an der Fahrzeugsonnenblende vorgesehener
Gegenlagerabschnitt einbringbar ist, so angeordnet ist, dass das
Spreiz- und/oder Blockierelement (43) bei in der Aufnahme (7) angeordnetem
Gegenlagerabschnitt zum Zwecke der Verlagerung des Spreiz- und/oder
Blockierelements (43) in seine Verriegelungsstellung zugänglich ist,
und dass Rastmittel (13) zum Anbringen...
Patent DE-10240038-B4 (DE)
Title: Lademodul für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem Lademodul
Inventor: WAAL MARTIN DE
IPC: B60R11/00
Filed: 2002-08-27
Granted: 2011-05-05
Abstract: Lademodul (1) für ein Fahrzeug (2), insbesondere ein Kombi-Fahrzeug, wobei das Fahrzeug (2) eine Ladefläche (3) aufweist und wobei das Lademodul (1) an der Ladefläche (3) des Fahrzeugs (2) zur Erweiterung der Lademöglichkeiten anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Lademodul (1) mindestens ein in einer Richtung (14) zwischen Oberseite (12) und Rückseite (13) des Lademoduls (1) verschiebbares Rolloelement aufweist, welches sich von der Oberseite (12) des Lademoduls (1) bis hin zur Rückseite (13) des Lademoduls (1) erstreckt und das Lademodul (1) mindestens ein Türelement (7) aufweist.
Patent DE-10247664-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Einstellung eines Fahrzeughöhenniveaus eines luftgefederten Fahrzeuges
Inventor: KOLM HEIKO
IPC: B60G17/04
Filed: 2002-10-11
Granted: 2005-10-27
Abstract: Anordnung
zur Einstellung eines Fahrzughöhenniveaus
eines luftgefederten Fahrzeuges, dessen Luftfedersystem zwischen
zwei relativ zueinander beweglich angeordneten Fahrzeugbauteilen
angeordnete Luftfedermodule (10) umfasst, die jeweils ein abgeschlossenes,
druckbeaufschlagtes Luftfedervolumen aufweisen, wobei zur vom Luftfedersystem
unabhängigen
Einstellung eines Fahrzeughöhenniveaus
des luftgefederten Fahrzeuges jedem Luftfedermodul (10) eine weitere,
in Reihe geschaltete Luftfeder (30) zugeordnet ist, deren Luftfedervolumina über ein
gemeinsames Steuergerät
(34) einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede weitere
Luftfeder (30) ein geringes, abgeschlossenes Luftfedervolumen hoher
Steifigkeit aufweist und jeweils zwischen dem dem Luftfedermodeul
(10) zugeordneten Befestigungsteil (13) und weiteren, dem Fahrzeugaufbau
zugeordneten Lagerungsteilen (38) koaxial zu der Längsachse
des Luftfedermoduls (10) angeordnet ist.
Patent DE-10250669-B4 (DE)
Title: Ausstattungsteil, insbesondere für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHULZE UWE
IPC: B29C51/32
Filed: 2002-10-31
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Lederbezug (1) versehenen Ausstattungsteils (9) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, bei welchem der Lederbezug verformt und anschließend mit einem Träger (8) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lederbezug zumindest partiell erwärmt wird, durch Pressen verformt und nach der Entnahme aus dem Presswerkzeug (5) mit dem Träger (8) verbunden wird, wobei nur die rückseitige, nachfolgend dem Träger (8) zugewandte Oberfläche des Lederbezugs erwärmt wird und wobei die Erwärmung des Lederbezugs vor dem Einlegen in das Presswerkzeug (5) erfolgt.
Patent DE-10253486-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schalt- oder Steuergerät
Inventor: BETZENHOFER WERNER
IPC: H01R4/38
Filed: 2002-11-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Elektrisches
Schalt- oder Steuergerät,
insbesondere Reiheneinbaugerät,
mit wenigstens einer in einem Gehäuse (2) fest angeordneten Anschlussschiene (14),
mit einer darauf angeordneten Kastenklemme (4), die bewegbar im
Gehäuse
(2) gelagert und mittels einer Schraube gegen die Anschlussschiene
(14) ziehbar ist, und mit einer wahlweise ebenfalls an der Anschlussschiene (14)
zum Kontaktieren der Zu- und Abgangsleiter (13) einbaubaren schraubenlosen
Anschlussklemme, dadurch gekennzeichnet, dass die schraubenlose
Anschlussklemme als Einsatz (5) zum Einstecken in die jeweilige
Kastenklemme (4) das Schalt- oder Steuergerätes (1) ausgebildet ist, mit
einer U-förmigen
Klammer (6), einer oder mehreren darin angeordneten Federklralle(n)
(7) zur Leiterklemmung an der Anschlussschiene (14), und einem in
die U-förmige Klammer
(6) eingreifenden Isolierstoffteil (10), über das die schraubenlose Anschlussklemme
außerhalb
des Gehäuses
(2) betätigbar
ist.
Patent DE-10257792-B4 (DE)
Title: Hebelübersetzer für Feststellbremsanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: FEISE MARKUS
IPC: B60T11/08
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-10-26
Abstract: Hebelübersetzer
für Feststellbremsanlagen
von Kraftfahrzeugen, mit einem zur Befestigung an einer Fahrzeugkarosserie
oder einem Fahrzeugträger
vorgesehenen Rahmenteil (12), einem schwenkbar an dem Rahmenteil
(12) angeordneten Hebel (14) und einem durch Betätigung des Hebels (14) bewegbaren
Waagebalken (16), wobei das Rahmenteil (12), der Hebel (14) und/oder der
Waagebalken (16) ein plattenartiges Oberteil (26, 36, 46) und ein
im Abstand zum Oberteil (26, 36, 46) angeordnetes plattenartiges
Unterteil (28, 38, 48) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der
Hebel (14) und der Waagebalken (16) mittels einer Zugstange (18)
miteinander verbunden sind, die durch ein Loch in einer den Abstand
zwischen Oberteil (26) und Unterteil (28) überbrückenden Querwand (Blechlasche
32) hindurchgeführt
ist, wobei die Zugstange (18) mit einem querbalkenartigen Verankerungsabschnitt
(42) versehen ist und das Oberteil (36) und das Unterteil (38) des
Hebels (14) gegenüberliegende
Gegenverankerungen aufweisen, so dass der querbalkenartige Verankerungsabschnitt
(42) in die gegenüberliegenden Gegenverankerungen
in dem Oberteil (36) und dem Unterteil...
Patent DE-10260726-B4 (DE)
Title: Modulare Stromversorgung
Inventor: WIEDEMOTH PETER
IPC: H02B1/20
Filed: 2002-12-23
Granted: 2014-10-16
Abstract: Stromversorgungssystem (1), insbesondere Plasmaanlagenstromversorgungssystem, mit mehreren baugleichen Stromversorgungsmodulen (2–7; 51–53; 60–62, 81–83), insbesondere Leistungswandlern, die jeweils einen eingangsseitigen und einen ausgangsseitigen Anschluss (8–13, 15–20) aufweisen, wobei die Stromversorgungsmodule (2–7; 51–53; 60–62; 81–83) zu Stromversorgungseinheiten (31, 33; 54; 63) unterschiedlicher Ausgangsleistung zusammenfassbar sind, wobei an jede Stromversorgungseinheit (31, 33; 54; 63) genau eine Steuereinheit (47, 48; 55; 79) angeschlossen ist, die mit allen Stromversorgungsmodulen (2–7; 51–53; 60–62; 81–83) der Stromversorgungseinheit (31, 33; 54; 63) datentechnisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Stromversorgungseinheit (31, 33; 54; 63) eine Abschaltvorrichtung mit einer Abschalteinheit (80) vorgesehen ist, an die die Stromversorgungsmodule (2–7; 51–53; 60–62; 81–83) einer Stromversorgungseinheit (31, 33, 54, 63) anschließbar sind, wobei die Stromversorgungsmodule durch einen Steckkontakt mit der Abschalteinheit (80) verbunden sind und die Abschalteinheit (80) mehrere Steckverbinder (84–86) aufweist, die in korrespondierende Stecker (87–89) der Stromversorgungsmodule (81–83) einsteckbar sind, wobei die Stromversorgungsmodule (81–83) Unterbrecherkontakte (90–95) aufweisen, die mit einem Schütz (96–98) und dem Steckverbinder (84–86) des jeweiligen Stromversorgungsmoduls (81–83) verbunden sind, und die Schütze (96–98) mit der Abschalteinheit (80) derart verbunden sind, dass beim Öffnen der Schütze (96–98) durch die Unterbrecherkontakte (90–95) die Stromversorgungseinheit (31, 33, 54, 63) von der Netzspannung abgetrennt wird.
Patent DE-10261391-B4 (DE)
Inventor: KRETSCHMER JOACHIM
IPC: B41J2/175
Filed: 2002-12-30
Granted: 2007-04-26
Abstract: The ink cartridge (10) has an ink chamber and an elastic insert in a channel opening into the chamber and clamped against a stop in the axial direction so that the end of the insert not in contact with the stop is held in contact with a porous ink reservoir , whereby the porous insert is deformed by the clamping force so that its mean pore size is less than/equal to that of the ink reservoir.
Patent DE-10300027-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umformung eines Werkstücks sowie pneumatische Kolben-Zylinder-Einheit zur Verwendung hierbei
Inventor: SCHNUPP KONRAD
IPC: B21D22/02
Filed: 2003-01-03
Granted: 2007-06-28
Abstract: Pneumatische
Kolben-Zylinder-Einheit mit einem in einem Zylinder (2) bewegbaren,
einen mit Luft, Gas oder einem Luft-Gas-Gemisch befüllten Arbeitsraum
(3) des Zylinders (2) begrenzenden Kolben (4), welcher mittels einer
Dichtungseinheit (5) gegenüber
dem Arbeitsraum (3) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
im Bereich des Arbeitsraums (3) eine zumindest die Dichtungseinheit
(5) abdeckende Fluidschicht (6) angeordnet ist.
Patent DE-10300333-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Feststellung
Inventor: SCHULTE ERNST
IPC: E05F3/22
Filed: 2003-01-02
Granted: 2017-07-13
Abstract: Arretierungsvorrichtung für einen in einer Führungsschiene (1) verschieblich gelagerten Gleitschuh (2) eines Türschließers, einen Elektromagnet (9) aufweisend, mittels dem ein Rastelement (3a) in einer den Gleitschuh (2) arretierenden bzw. festhaltenden Stellung festsetzbar ist, und dass das Rastelement durch einen Hebel (3) gebildet ist dessen eines freies Ende (3a) mit dem Gleitschuh (2) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (3) mindestens einen Führungsdorn (3b) aufweist, der in einer Führungskulisse (7a) eines Schlittens (7) gelagert ist, wobei beim Verschwenken des Hebels (3) der Schlitten (7) in Längserstreckungsrichtung der Gleitschiene (1) hin und her bewegt wird wobei die Führungskulisse (7a) durch eine schräg zur Längserstreckung der Gleitschiene (1) angeordnete Nut gebildet ist und dass der Schlitten (7) mittels des Elektromagneten (9) in einer Endstellung haltbar ist.
Patent DE-10302707-B4 (DE)
Title: Anordnung zur abstandsvariabien Verbindung eines Montageteils mit einer Unterkonstruktion
Inventor: SCHNEIDER WILHELM
IPC: F16B33/00
Filed: 2003-01-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: Anordnung
zur abstandsvariablen Verbindung eines Montageteils (20) mit einer
Unterkonstruktion (32) mit Hilfe eines Befestigungselementes (1),
mit folgenden weiteren Merkmalen:  – das Befestigungselement (1)
weist einen Fixierbolzen (2), ein Distanzelement mit einer zylindrischen
Außenfläche (17,
65) und eine Elastomerhülse
(4) auf,  – der
Fixierbolzen (2) ist von der zylindrischen Außenfläche (17, 65) des Distanzelements
umgriffen und trägt
an seinem einen Ende einen radial überstehenden, einen größeren Außendurchmesser
als das Distanzelement aufweisenden Kopf (5) und an seinem anderen
Ende einen mit einem Gegenelement zusammenwirkenden Fixierabschnitt,  – die Elastomerhülse (4)
umschließt
das Distanzelement, liegt in einer Bohrung (24) des Montageteils
(20) ein und ist länger
als das Distanzelement, wobei die Elastomerhülse (4) sowohl gegenüber der
Bohrung (24) des Montageteils (20) als auch gegenüber dem
Distanzelement axial verschiebbar ist,  – die Elastomerhülse (4)
und das Distanzelement (3,) haben jeweils eine Länge, die größer ist als die Länge L3 des...
Patent DE-10303422-B4 (DE)
Title: Splittyp-Verbinder und- Verbinderanordnung
Inventor: SHINOZAKI TETSUYA
IPC: H01R13/629
Filed: 2003-01-29
Granted: 2008-07-10
Abstract: Splittyp-Verbinder
(10), umfassend:  einen oder mehrere Hilfsverbinder (28), welche(r)
wenigstens teilweise in einer Halteeinrichtung (11) zu montieren
ist (sind), und  eine Rückhalteeinrichtung
(34), welche an der Halteeinrichtung vorgesehen ist und zwischen
einer ersten Position ( 11 ;  12 ;  14 ;  15 ;  16 ),
wo die Hilfsverbinder (28) wenigstens teilweise in der Halteeinrichtung (11)
montiert werden können,
und einer zweiten Position ( 13 ;  16 )
bewegbar ist, wo die Hilfsverbinder (28) in der Halteeinrichtung
(11) verriegelt sind,  worin die Rückhalteeinrichtung (34) mit
einer oder mehreren rückholenden,
geneigten Oberflächen
(40) zum Drücken
der Rückhalteeinrichtung
(34) zu der ersten Position in dem Prozeß eines Montierens der Hilfsverbinder
(28) in die Halteeinrichtung (11) ausgebildet ist, wenn die Rückhalteeinrichtung
(34) an der zweiten Position oder an einer zwischenliegenden Position
zwischen der zweiten und ersten Position angeordnet ist.
Patent DE-10304193-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Auswertung von Sendesignalen eines Tastsystems
Inventor: GROELL KLAUS
IPC: G01B5/012
Filed: 2003-01-29
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Sendesignalen eines Tastsystems, das ein aus einer Ruheposition auslenkbares Tastelement aufweist und das Sendesignale erzeugt, die während einer Auslenkung des Tastelementes aus seiner Ruheposition ein Schaltsignal umfassen und die gemeinsam mit Störsignalen von einer Empfangseinheit empfangen werden, in der die aus den Sendesignalen und den Störsignalen bestehenden Empfangssignale mit einem Referenzsignal verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangssignale vor dem Vergleich mit dem Referenzsignal nach der Zeit differenziert werden und dass das Referenzsignal aus den differenzierten Empfangssignalen unter Verknüpfung mit den die Sendesignale überlagernden Störsignalen gebildet wird.
Patent DE-10324482-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung eines Reduktionsmittels zum Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: RIPPER WOLFGANG
IPC: F01N3/20
Filed: 2003-05-30
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung eines Reduktionsmittels (24) oder von Kraftstoff zum Abgas eines Verbrennungsmotors (10) über ein Zumessorgan (22), das mit einem Vorratsbehälter (28) über einen Vorlauf (26) und einen Rücklauf (34) in einem geschlossenen Kreislauf verbunden ist, über den das Reduktionsmittel (24) Wärme von dem Zumessorgan (22) abführt, dadurch gekennzeichnet, dass das über das Zumessorgan (22) einzuspritzende Reduktionsmittel (24) an einer Abzweigung (36) aus dem Rücklauf (34) entnommen wird
Patent DE-10325137-B4 (DE)
Title: Flaschengreifer
Inventor: ALBRECHT THOMAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2003-06-04
Granted: 2007-08-02
Abstract: Flaschengreifer
(G) für
einen um eine Rotationsachse (Z) drehbaren Greiferstern, mit zwei Traghebeln
(T1, T2), von denen zumindest ein Traghebel (T1) um eine stationäre Schwenkachse
(2, 3) relativ zum anderen Traghebel (T2) zwischen einer Offenstellung
und einer Greifstellung verschwenkbar ist, und jeder Traghebel (T1,
T2) eine um eine Achse (6) im Traghebel schwenkbare Greifbacke (B)
mit einem V-förmig
gespreizten Maul (7) trägt,
das in der Greifstellung an einer Flasche (F) unabhängig vom
jeweiligen Flaschendurchmesser (d) zwei in Umfangsrichtung beabstandete
Kontaktstellen bildet, dadurch gekennzeichnet, dass für zumindest
eine Greifbacke (B) eine Zwangssteuervorrichtung (C) zum Einstellen
der Schwenklage der Greifbacke (B) relativ zum Traghebel (T1, T2)
vorgesehen ist, dass die Zwangssteuervorrichtung (C) einen Lenkerhebel
(L) aufweist, dessen eines Ende in einem stationären Steuergelenk (10) und dessen
anderes Ende in einem von der Achse (6) beabstandeten Gelenk (9) der
Greifbacke (B) angelenkt ist, und dass die Zwangssteuervorrichtung
(C) und die Greifbacke (B) derart...
Patent DE-10328498-B4 (DE)
Inventor: HALFMANN WILFRIED
IPC: B29C65/20
Filed: 2003-06-25
Granted: 2008-08-14
Abstract: A plastic welding machine, especially a hot air or hot wedge sealing machine, for connecting in a material fit at least two layers ( 38, 39; 43, 44; 48 - 50 ). The welding machine ( 1 ) comprises welding tools ( 7 ), at least one pair of driving rollers ( 8, 9 ) each, and an electronic control device ( 2 ) including a computer ( 3 ) for controlling the temperature of the welding tools ( 7 ) and for adjusting and regulating the pressure of the driving rollers ( 8, 9 ). A welding machine is provided wherein the welding process can be sequence-controlled substantially independently of the respective operator of the welding machine ( 1 ). For this purpose, the sequence control of the welding process is carried out without intervention of the operator only using a sequence program (welding program) stored in a memory ( 35 ) of the electronic control device ( 2 ). The entire area to be sealed of the two layers ( 38, 39; 43, 44; 48 - 50 ) is divided up into a plurality of welding sections ( 40 - 42; 45 - 47; 52 - 54 ) before the welding process is carried out. The (primary) welding parameters to be kept for every welding section ( 38, 39; 43, 44; 48 - 50 ), such as the temperature of the welding tool ( 7 ) or the welding medium, the rate of feed of the two or one of the two driving rollers ( 8, 9 ), the driving roller pressure, etc. are determined. The parameters corresponding to these adjustments are stored in a data memory ( 36 ) of the control device ( 2 ) to which the sequence control program gains access.
Patent DE-10330168-B4 (DE)
Title: Mehrzylindrige Brennkraftmaschine
Inventor: JOKL BERNHARD
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-07-04
Granted: 2009-05-14
Abstract: Mehrzylindrige
Brennkraftmaschine mit  – einem
Zylinderkopf (1) mit den Zylindern jeweils zugeordneten Auslasskanälen und  – einem
am Zylinderkopf (1) befestigten Abgaskrümmer (2) mit einem Abgassammelraum
(4) mit den jeweiligen Auslasskanälen zugeordneten Abgaseintrittsöffnungen
(3) und einem darin angeordneten Katalysatorträgerkörper,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Katalysatorträgerkörper in
einem einer Abgaseintrittsöffnung
(3) zugeordneten Bereich (5) frei von katalytisch aktivem Material
ausgeführt
ist.
Patent DE-10330795-B4 (DE)
Title: Kohlenstoff-Hartmaske mit einer Stickstoff-dotierten Kohlenstoffschicht als haftfähiger Schicht zur Haftung auf Metall oder metallhaltigen anorganischen Materialien und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: VOGT MIRKO
IPC: B81C1/00
Filed: 2003-07-08
Granted: 2008-01-24
Abstract: Kohlenstoff-Hartmaske
mit einer Kohlenstoffschicht und einer haftfähigen Schicht zur Haftung auf
Metall oder metallhaltigen anorganischen Materialien; wobei die
haftfähige
Schicht eine Stickstoff-dotierte Kohlenstoffschicht auf dem Metall
oder dem metallhaltigen anorganischen Material ist.
Patent DE-10330808-B4 (DE)
Title: Konferenzeinrichtung und Verfahren zur Mehrpunktkommunikation
Inventor: LUCIONI GONZALO
IPC: H04R5/00
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-08-11
Abstract: Konferenzeinrichtung
(EMCU)  mit mehreren, jeweils einem Konferenzteilnehmer zuzuordnenden
monauralen HRTF-Filtern (HRTF1, ..., HRTFN) (HRTF: Head Related
Transfer Function = Außenohrübertragungsfunktion)
jeweils zum Filtern eines vom jeweils zugeordneten Konferenzteilnehmer
stammenden monauralen Audiosignals, wobei einem jeweiligen HRTF-Filter (HRTF1,
..., HRTFN) ein individueller, für
dessen Filtercharakteristik maßgeblicher
monauraler HRTF-Filterkoeffizientensatz zugeordnet ist, und  mit
einer an die HRTF-Filter (HRTF1, ..., HRTFN) gekoppelten Konferenzmischeinrichtung
(MP) zum Mischen der individuell gefilterten Audiosignale verschiedener
Konferenzteilnehmer und zum Übertragen
der gemischten monauralen Audiosignale an Konferenzteilnehmer.
Patent DE-10340432-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: SAZUKA KIYOSHI
IPC: F21S8/10
Filed: 2003-09-02
Granted: 2008-09-18
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
(10), der so betreibbar ist, dass er ein vorbestimmtes Lichtverteilungsmuster
(PL) erzeugt, wobei vorgesehen sind:  eine erste und eine zweite
Leuchteneinheit (20A–20D), welche
lichtemittierende Halbleiterelemente (32, 42, 52, 62) als Lichtquellen
einsetzen, wobei  die erste Leuchteneinheit (20A) eine Lichtquelle
aufweist, die durch ein lichtemittierendes Halbleiterelement (32)
gebildet wird, bei welchem ein einziger lichtemittierender Chip (32a)
vorgesehen ist, und die zweite Leuchteneinheit (20B–20D) eine
Lichtquelle mit großer
Lichtemissionsfläche
aufweist, die durch ein lichtemittierendes Halbleiterelement (42,
52, 62) gebildet wird, in welchem mehrere lichtemittierende Chips
(42a, 52a, 62a) vorgesehen sind,  die erste Leuchteneinheit
(20A) so ausgebildet ist, dass sie eine Abstrahlung von Licht durchführt, das
zur Ausbildung einer heißen
Zone (HZ) des Lichtverteilungsmusters (PL) dient,  und die zweite
Leuchteneinheit (20B–20D)
so ausgebildet ist, dass sie die Abstrahlung von Licht bewirkt,
das zur Ausbildung eines diffusen Bereichs (Zm, Zw) des Lichtverteilungsmusters
(PL) eingesetzt werden soll.
Patent DE-10347733-B4 (DE)
Title: Motorisch verstellbares Röntgengerät
Inventor: HEINZE UDO
IPC: A61B6/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2012-07-26
Abstract: Motorisch verstellbares Röntgengerät mit einem C-Bogen (1) und einem vom Bediener zur Verstellung des C-Bogens (1) zu betätigenden, mit dem C-Bogen (1) mechanisch verbundenen Geber (4, 4a, 4b, 4c), wobei ein und derselbe Geber (4, 4a, 4b, 4c) sowohl zur Verstellung eines Angulationswinkels (α) als auch eines Orbitalwinkels (φ) des C-Bogens (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geber (4) als auf dem C-Bogen (1) angeordnete, um dessen Umfang gelegte Sensorhaut ausgebildet ist, wobei der Geber (4) zur mehrdimensionalen Erfassung einer vom Bediener zur Verstellung des C-Bogens (1) aufgebrachten Kraft ausgebildet ist.
Patent DE-19511298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erteilung und zum Entzug der Berechtigung zum Empfang von Rundfunksendungen und Decoder
Inventor: SCHWENK JOERG
IPC: H04N7/167
Filed: 1995-03-28
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Erteilung und zum Entzug der Berechtigung zum Empfang von Rundfunksendungen,
die durch Verschlüsselung
geschützt
sind, mit einem Decoder,  – wobei
die Schlüssel
aller betroffenen Decoder eine Baumstruktur bilden,  – wobei
den der Wurzel und den einzelnen Knoten nachfolgenden Knoten Schlüssel zugeordnet
sind,  – wobei
den Blättern
dieses Baumes feste Schlüssel
zugeordnet sind, die eindeutig einem Decoder oder einem Teil eines
Decoders (z.B. einer Chipkarte) zugeordnet sind,  – wobei
die Schlüssel,
die jeweils einen Ast der Baumstruktur bilden, in jeweils einem
Decoder gespeichert werden und  – wobei die in jeweils einem
Decoder gespeicherten Schlüssel
zur Entschlüsselung
von empfangenen Kryptogrammen dienen, welche Änderungen der gespeicherten Schlüssel und
eines gespeicherten Systemschlüssels
bewirken,  – wobei
der Wurzel der Baumstruktur der Systemschlüssel zugeordnet ist, der zur
Entschlüsselung
eines mit der jeweiligen Rundfunksendung empfangenen Kontrollwortes
dient und  – wobei
diejenigen Schlüssel,
die solchen Knoten zugeordnet sind, welche...