baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009046955-A1 (DE)
Title: Vermeidung von Lastabwurf-Überspannungen bei Synchrongleichrichtern
Inventor: WINDMUELLER ANDREAS
IPC: H02P9/10
Filed: 2009-11-23
Abstract: In einem Verfahren zur Reduzierung von Lastabwurf-Überspannungen beim Betrieb eines Synchrongleichrichters (29) für einen mehrphasigen Wechselstrom mit einer Anzahl von Eingängen (60.1 bis 60.5), die der Anzahl von Wechselstromphasen (A bis E) des Wechselstroms entspricht, und wenigstens zwei Ausgängen (B+, B-) zur Bereitstellung eines Gleichstroms, wobei an jeden Eingang (60.1 bis 60.5) jeweils eine Wechselstromphase (A bis E) angeschlossen und nach Maßgabe von Steuermitteln jeder der Eingänge (60.1 bis 60.5) elektrisch wahlweise entweder mit dem ersten (B+) oder dem zweiten (B-) Ausgang verbunden wird, wird vorgeschlagen, dass bei Feststellung eines Lastabwurfs eine Ansteuersequenz aktiviert und auf Grundlage der Ansteuersequenz genau ein Eingang (60.1 bis 60.5) während des Zeitraums des Anliegens einer vollständigen positiven Halbwelle einer an diesem Eingang (60.1 bis 60.5) angeschlossenen Wechselstromphase (A bis E) mit dem zweiten Ausgang (B-) verbunden wird, und/oder genau ein Eingang (60.1 bis 60.5) während des Zeitraums des Anliegens einer vollständigen negativen Halbwelle einer an diesem Eingang (60.1 bis 60.5) angeschlossenen Wechselstromphase (A bis E) mit dem ersten Ausgang (B+) verbunden wird, und jeder übrige Eingang (60.1 bis 60.5) bei Anliegen einer positiven Halbwelle einer an dem jeweiligen Eingang (60.1 bis 60.5) angeschlossenen Wechselstromphase (A bis E) mit dem ersten Ausgang (B+) verbunden wird und bei Anliegen einer negativen Halbwelle der an ...
Patent DE-102009049321-A1 (DE)
Title: Energiespeicher-System zur elektrischen Energieversorgung von Verbrauchern in einem Fahrzeug
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: H02J15/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeicher-System zur elektrischen Energieversorgung von Verbrauchern (V1, V2) in einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Energienetz (E1) mit einem ersten Energiespeicher (B) und ein zweites Energienetz (E2) mit einem zweiten Energiespeicher (C), wobei das erste und zweite Energienetz (E1, E2) elektrisch derart gekoppelt sind, dass elektrische Energie aus dem ersten Energienetz (E1) dem zweiten Energienetz (E2) zur Regenerierung des zweiten Energiespeichers (C) zugeführt werden kann. Das erfindungsgemäße Energiespeicher-System ist derart betreibbar, dass detektiert wird, wenn eine Anzahl von Bedingungen erfüllt ist, wobei die Anzahl von Bedingungen zumindest die Bedingung umfasst, dass ein externes Ladegerät an das erste Energienetz (E1) zur Aufladung des ersten Energiespeichers (B) angeschlossen ist, und im Falle, dass die Anzahl von Bedingungen erfüllt ist, die Regenerierung des zweiten Energiespeichers durchgeführt wird.
Patent DE-102009054684-A1 (DE)
Title: Method for analysis of injection process in petrol direct injector to inject petrol into injection chamber in e.g. petrol direct injection engine in passenger car, involves analyzing formation of mixture and determining pressure in chamber
Inventor: ARNDT STEFAN
IPC: F02M65/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: The method involves injecting fuel into an injection chamber (2), and analyzing formation of fuel mixture (3) in the chamber. Pressure in the chamber is determined, and the quality of the fuel mixture is determined using a pressure sensor (5) in dependent upon pressure characteristics. A phase-doppler-anemomentry is implemented for determining spatial distribution of the fuel quality. The pressure determination step and the quality determination step are implemented in a continuous manner. An average drop variable, aggregate condition are determined in dependent upon the characteristics. An independent claim is also included for a device for analysis of the injection process in a fuel injector.
Patent DE-102009055266-A1 (DE)
Title: Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEIGAND STEFFEN
IPC: B60R21/217
Filed: 2009-12-23
Abstract: Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gassack (10), der zum Schutz einer Person aufblasbar ist, einem mit dem Gassack (10) zusammenwirkenden Band (20), einem Träger (30) des Airbagmoduls (1), und einem Halteelement (31) über das das Band (20) am Träger (30) festgelegt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Halteelement (31) einstückig an den Träger (30) angeformt ist, so dass es bei Einwirken einer vordefinierbaren Kraft auf das Halteelement (31) zum Freigeben des Bandes (20) vom Träger (30) abtrennbar ist.
Patent DE-102009055951-A1 (DE)
Title: Absorbierende Struktur
Inventor: ROETTGER HENNING
IPC: A61F13/539
Filed: 2009-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine absorbierende Struktur mit einer Folge an Schichten umfassend mindestens eine Flüssigkeitsaufnahmeschicht, eine nachfolgende Flüssigkeitsspeicherschicht mit superabsorbierendem Polymer SAP, vorzugsweise SAP-Partikel und/oder SAP-Fasern, und eine nachfolgende Flüssigkeitsverteilungsschicht, wobei die Schichten verbunden und eine Lagenstruktur bilden, wobei zumindest die Flüssigkeitsspeicherschicht und die Flüssigkeitsverteilungsschicht zumindest jeweils ein Airlaid-Material, vorzugsweise eine Airlaid-Lage umfassend Cellulosefasern als Hauptbestandteil aufweisen, ein Bereich des Airlaid-Materials in der Flüssigkeitsverteilungsschicht engporiger ist als ein Bereich des Airlaid-Materials in der Flüssigkeitsspeicherschicht, und wobei die Flüssigkeitsspeicherschicht superabsorbierendes Polymer, insbesondere SAP-Partikel aufweist, das aus der Flüssigkeitsspeicherschicht in die Flüssigkeitsverteilungsschicht hineinragt zur Erzeugung eines Rücksaugeffekts für Flüssigkeit, die durch die Flüssigkeitsaufnahmeschicht und Flüssigkeitsspeicherschicht in die Flüssigkeitsverteilungsschicht eingetreten ist.
Patent DE-102010000272-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SENG MATTHIAS
IPC: B60C11/12
Filed: 2010-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen, insbesondere für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen, mit einem Laufstreifen mit durch in Umfangsrichtung umlaufende Nuten (2), durch Quernuten (3) und dergleichen voneinander getrennten Profilpositiven (1), beispielsweise Profilblöcken oder Laufstreifenbändern, welche jeweils mit einer Vielzahl von zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und zumindest im Wesentlichen in Laufstreifenquerrichtung verlaufenden Einschnitten (4) geringer Breite versehen sind, deren einander gegenüberliegende Einschnittwände (5) miteinander korrespondierende Vorsprünge (6, 7) und Vertiefungen (16, 17) aufweisen. Die Vorsprünge (6, 7) sind insgesamt gerundet ausgeführte Erhebungen, welche von unstrukturiert verbleibenden Wandbereichen umgeben sind, wobei im radialäußeren Bereich der Einschnittwand (5) an einzelnen Stellen Vorsprünge (6) angeordnet sind, die jeweils eine abgeflachte Seite aufweisen, welche eine Stützfläche (6a) bildet, welche in radialer Richtung und im Wesentlichen senkrecht zur Einschnittwand (5) orientiert ist und wobei im radialinneren Bereich der Einschnittwand (5) an einzelnen Stellen Vorsprünge (7) angeordnet sind, welche eine abgeflachte Seite aufweisen, welche eine Stützfläche (7a) bildet, welche im Wesentlichen parallel zur Profilpositivoberfläche orientiert ist.
Patent DE-102010002153-A1 (DE)
Title: Wasseranschlussanordnung mit Verbindungseinheit
Inventor: SOECKNICK RALF DR
IPC: E03B7/04
Filed: 2010-02-19
Abstract: Eine Wasseranschlussanordnung (1), umfassend – ein Anschlussstück (3) zum Einbau in die Rohrleitung (2) eines Wassernetzes, insbesondere eines Hauswassernetzes, – eine Anschlusseinrichtung (5), insbesondere ein Wasserbehandlungsgerät oder eine Armatur, wobei das Anschlussstück (3) einen Flansch zum Anschließen der Anschlusseinrichtung (5) und die Anschlusseinrichtung (5) einen dazu passenden Gegenflansch aufweist, wobei der Flansch sowohl einen Anschluss für einen Wasserzulauf (22) zur Anschlusseinrichtung (5) als auch einen Anschluss für einen Wasserrücklauf (23) von der Anschlusseinrichtung (5) ausbildet, – und ein oder mehrere Befestigungselemente (6), ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungseinheit (7) vorgesehen ist, wobei das oder die Befestigungselemente (6) so an der Verbindungseinheit (7) und am Anschlussstück (3) befestigt oder befestigbar sind, dass der maximale Abstand von Verbindungseinheit (7) und Anschlussstück (5) begrenzt ist, und dass ein oder mehrere Spannmittel (12) vorgesehen sind, mit denen die Verbindungseinheit (7) und die Anschlusseinrichtung (5) in eine Spannrichtung (SR) gegeneinander verspannt werden können, so dass die Anschluder Gegenflansch ausgebildet ist (Rückseite), relativ zur Verbindungseinheit (7) gezogen oder gedrückt wird. Mit der Erfindung kann das Anschließen einer Anschlusseinrichtung, insbesondere eines Wasserbehandlungsgeräts, an ein Anschlussstück einer Rohrleitung vereinfacht und beschleunigt werden.
Patent DE-102010002459-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Mahlung von wässrig suspendierten Zellstofffasern sowie Mahlgarnituren zu seiner Durchführung
Inventor: WALTNER FABIAN
IPC: D21D1/30
Filed: 2010-03-01
Abstract: Das Verfahren dient zur Mahlung von Zellstofffasern, die in wässriger Suspension zwischen Mahlleisten (3) geführt werden, die sich auf den Mahlflächen von Mahlgarnituren befinden. Diese sind entweder auf einem Rotor oder einem Stator befestigt. In bevorzugten Ausführungen sind die Mahlleisten (3) mit gebogenen Mahlkanten versehen und haben die dazwischen liegenden Nuten (7) weder Querverbindung zu benachbarten Nuten (7) noch sprunghafte Änderung der Nutrichtung oder sprunghafte Änderung der Nutbreite (N1, N2, N3). Durch die Erfindung werden mahltechnologische und ökonomische Vorteile erzielt.
Patent DE-102010005096-A1 (DE)
Title: Gravitational force controlled outlet part for use in opening of container, has floating body moved in upward direction by external force such that opening of container is released, and outward projecting flange provided in container
Inventor: LIU MING-TUNG
IPC: B65D51/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: The outlet part has a closure object (20) arranged within a container (10), and a movable floating body (30) arranged below the container, where the object has a fastening device, and the body has a fixing pin passed through an aperture. The pin is secured at the fastening device for combining the body with the object. The body is moved in a downward direction using own weight such that an opening of the container is tightly closed, or the body is moved in an upward direction by external force such that the opening is released. An outward projecting flange (14) is provided in the container.
Patent DE-102010005861-A1 (DE)
Title: Screw locking device for anti theft device, has filling lock for inserting pin into hollow screw heads, safety ring for rounding of outer edge screws, and safety cover for imposing half moon shaped caps with angular outer edge screws
Inventor: KLINCKER JOERG
IPC: F16B41/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: The device has a filling lock for inserting a pin into hollow screw heads of any form, a safety ring for rounding of outer edge screws of any form, and a safety cover for imposing half moon shaped caps with angular outer edge screws of any form. A slightly larger pin is inserted in a socket-head cap screw or hollow key screw with pliers or a percussive tool. The safety ring is smaller than the screw head, so that the ring clamps firmly on the screw head, and the safety cover is clamped completely over the screw head.
Patent DE-102010008311-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines elektrisch beheizten Katalysators für ein Hybridfahrzeug
Inventor: ROOS BRYAN NATHANIEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Ein System und ein Steuermodul zum Steuern eines elektrisch beheizten Katalysators umfassen ein Fernstartmodul, das ein Fernstartsignal erzeugt, ein Katalysatorsteuermodul, das den elektrisch beheizten Katalysator auf Grundlage des Fernstartsignals steuert, und ein Maschinensteuermodul, das die Maschine nach Vorerwärmung und/oder startet, wenn es durch das Fahrzeug angefordert wird, um eine Anforderung einzulösen, wie in diesem Dokument definiert ist.
Patent DE-102010013526-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rotatorischen und/oder linearen Bewegung eines Werkstücks
Inventor: KITZIG PETER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rotatorischen und/oder linearen Bewegung eines Werkstücks von einer ersten Ruheposition in eine zweite Ruheposition. Das Verfahren umfasst eine Eingangsphase und eine auf die Eingangsphase folgende Hauptphase. Das Werkstück wird in den jeweiligen Phasen mit unterschiedlichen Beschleunigungsprofilen beschleunigt, wobei das Beschleunigungsprofil der Eingangsphase durch ein erstes Polynom und das Beschleunigungsprofil der Hauptphase durch ein zweites Polynom definiert sind. Das erste Polynom und das zweite Polynom sind derart gewählt, dass ein Übergang von dem ersten Polynom zu dem zweiten Polynom stetig ist. Der Grad des ersten Polynoms ist größer als der Grad des zweiten Polynoms.
Patent DE-102010013871-A1 (DE)
Title: Hinge element for formation of hinge joint for e.g. lift door, in garage, has insert made of plastic and extending over whole length of element, and connection units with retainers for hinge pin, where retainers lie relative to each other
Inventor: FALLENBECK WOLFGANG
IPC: E05D15/24
Filed: 2010-04-01
Abstract: The element (10) has male and female connection units (12, 14) for receiving a hinge pin and for region-wise enclosing the hinge pin. A structure-reinforcing sheet metal insert (13) is made of plastic, and extends over whole length of the element, and the connection units have retainers for the hinge pin, where the retainers lie with respect to each other in a mounting position. The connection units are formed at opposite longitudinal ends of the structure-reinforcing insert. The connection units are displaceably arranged with each other in a transverse direction of the insert. The connection units are designed as flaps. Independent claims are also included for the following: (1) a sectional door comprising a hinge element (2) a method for manufacturing a hinge element.
Patent DE-102010014016-A1 (DE)
Title: Device for protecting e.g. solar-thermal collector module against wind load, has connectors and device for accommodating solid, liquid or gaseous substance mounted on mounting points using weatherproof and UV-resistant materials
IPC: F24J2/04
Filed: 2010-04-04
Abstract: The device has mechanical surface mounting points (1) positioned by a mechanical support or a solar-thermal collector module (3). Connectors (4) and a device (5) for accommodating solid, liquid or gaseous substances are mounted in an effective region of the solar-thermal collector module on the mounting points using weatherproof and UV-resistant materials. The connectors are secured together with the device for accommodating solid, liquid or gaseous substances. Films, screens or fence elements are integrated into the connectors.
Patent DE-102010014485-A1 (DE)
Title: Vakuumbandfilter
Inventor: HOEINK WOLFGANG
IPC: B01D33/04
Filed: 2010-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Vakuumbandfilter mit einem horizontal oder schräg angeordneten, umlaufenden Band mit Ablauföffnungen, wobei das Obertrum des Bandes über eine mittig angeordnete Vakuumkammer läuft, durch die die Abtrennung des Filtrates vom auf das Band aufgegebenen Filtergutes unterstützt wird. Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik soll ein Vakuumbandfilter geschaffen werden, der sich durch eine verbesserte Abdichtung zwischen dem Band bzw. Fördergurt und der Vakuumkammer auszeichnet und bei dem auf den Einsatz einer Dichtflüssigkeit verzichtet werden kann. Hierzu wird als Lösung vorgeschlagen, dass der Schleißgurt in Ausnehmungen 16 geführt wird, die an ihren Längsseiten stufenförmige Absätze 17 mit seitlichen Begrenzungen 18 aufweisen, wodurch ein oberer Freiraum 19 und ein unterer Freiraum 20 gebildet sind. Der Schleißgurt 15 liegt luftdicht auf der Oberseite 21 der Stufen 22 auf und in dem unteren Freiraum 20 unterhalb des Schleißgurtes 15 sind Rollen 25 als stabile Gleitelemente gelagert, die mit dem Schleißgurt 15 in Berührungskontakt stehen.
Patent DE-102010016215-A1 (DE)
Title: Method for measuring geometry and structure of e.g. support frame in motor car, involves supporting component in stress-free manner by support unit of receiving device and evaluating measurement multiple times with different bases
Inventor: SCHMITT HANS-JUERGEN
IPC: G01B21/20
Filed: 2010-03-30
Abstract: The method involves supporting a component i.e. support frame (2), in a stress-free manner by a support unit of a measurement receiving device (1), and evaluating measurement multiple times with different bases. A measurement data is obtained based on the measurements. The evaluation results are partially utilized for optimizing register accuracy during an integration of the component to a car support structure. A comparison measurement of the component is carried out in rigidly clamped and/or screwed condition of the component for comparative purposes.
Patent DE-102010024079-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips und optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: HOEPPEL LUTZ DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-06-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips angegeben, mit den Schritten: – Bereitstellen einer n-leitenden Schicht (2), – Anordnen einer p-leitenden Schicht (4) auf der n-leitenden Schicht (2), – Anordnen einer Metallschichtenfolge (5) auf der p-leitenden Schicht (4), – Anordnen einer Maske (6) an der der p-leitenden Schicht (4) abgewandten Seite der Metallschichtenfolge (5), – stellenweises Abtragen der Metallschichtenfolge (5) und Freilegen der p-leitenden Schicht (4) unter Verwendung der Maske (6), und – stellenweises Neutralisieren oder Entfernen der freigelegten Bereiche (4a) der p-leitenden Schicht (4) bis zur n-leitenden Schicht (2) unter Verwendung der Maske (6), wobei – die Metallschichtenfolge (5) zumindest eine Spiegelschicht (51) und eine Sperrschicht (52) umfasst, und – die Spiegelschicht (52) der Metallschichtenfolge (5) der p-leitenden Schicht (4) zugewandt ist.
Patent DE-102010025521-A1 (DE)
Title: Machine for processing wooden board, has pressing device for pressing board against supporting plane during processing by processing head, and engaging device releasably locking pressing device at moving gantry
Inventor: BERNARDI PAOLO
IPC: B27C5/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: The machine (1) has a carrier device (5) comprising a supporting plane (P) for accommodating a wooden board. A moving gantry (6) movable along a longitudinal base (3) in a horizontal direction (4), and a processing head (11) is mounted at the moving gantry to process the board. A pressing device (20) is provided for pressing the board against the supporting plane during processing by the processing head. An engaging device (19) releasably locks the pressing device at the gantry, and a magazine (28) accommodates the pressing device.
Patent DE-102010032077-A1 (DE)
Title: Power amplifier unit for magnetic resonance device for medical application, has common balun on circuit board, which transforms symmetrical output signals supplied from power amplifier modules into asymmetrical signals
Inventor: ALBRECHT ADAM
IPC: G01R33/36
Filed: 2010-07-23
Abstract: The power amplifier unit (1) has several power amplifier modules (3) arranged on a circuit board (2), and a common balun (7) arranged between the power amplifier modules on the circuit board. The power amplifier modules supply symmetrical output signals to the common balun. The balun transforms the symmetrical output signals into asymmetrical signals.
Patent DE-102010033315-A1 (DE)
Title: Strahlungserwärmungssysteme und -verfahren für Katalysatoren von Abgasbehandlungssystemen
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: B60K6/22
Filed: 2010-08-04
Abstract: Ein Abgasbehandlungssystem umfasst M Drei-Wege-Katalysatoren und N elektrisch beheizte Katalysatoren (EHCs). Die M Drei-Wege-Katalysatoren sind derart angeordnet, dass sie Abgas aufnehmen, das von einer Maschine eines Hybridfahrzeugs ausgegeben wird. M ist eine ganze Zahl größer als Eins. Die N EHCs sind derart angeordnet, dass sie das Abgas aufnehmen und Strahlungswärme für die M Drei-Wege-Katalysatoren bereitstellen, wenn die N EHCs mit Leistung beaufschlagt werden. N ist eine ganze Zahl größer als Eins.
Patent DE-102010037586-A1 (DE)
Title: Spherical joint for use in chassis of motor vehicle, has ball supported in swivelable manner in housing or in bearing shell arranged in housing, and component comprising coating made of zinc at ball
Inventor: DIETRICH SWEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-09-16
Abstract: The joint has a component (1) provided in form of a ball pin or a coupling rod or a ball rod, and comprising a ball (2). The ball is supported in a swivelable manner in a housing (4) or in a bearing shell (3) arranged in the housing. The component comprises a coating (5) made of zinc at the ball. The coating acts as a sliding layer and a wear protection layer. The coating is provided as a zinc-nickel-layer or a zinc-iron-layer or a zinc-iron-nickel-layer. The coating is sealed with sliding lacquer and reinforced in a mechanical and/or polished manner.
Patent DE-102010038381-A1 (DE)
Title: Cold apparatus i.e. household cold apparatus, has storage chambers arranged between inner container and insulation layer, and thermal mass thermally contacted with vaporizer, where thermal mass is designed as plate-like solid body
Inventor: IHLE HANS
IPC: F25D13/04
Filed: 2010-07-23
Abstract: The apparatus has an insulation layer (9) surrounding an inner container (2). A vertically expanded vaporizer (5) is thermally contacted with storage chambers (1) that are arranged between the inner container and the insulation layer. A thermal mass is thermally contacted with the vaporizer, where the thermal mass is designed as a plate-like solid body (4). The vaporizer is arranged adjacent to a wall (3) of one of the storage chambers. The thermal mass is arranged at an opposite side of the wall of the vaporizer. The thermal mass is plastic plate that is made of polystyrene. An independent claim is also included for a method for adjusting cooling performance of a vaporizer.
Patent DE-102010039536-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Eisbereiter
Inventor: TOPCU ALI IHSAN
IPC: F25D23/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (1), das einen Innenbehälter (14) mit einem kühlbaren Innenraum (2), einen innerhalb des Innenraums (2) angeordneten Eisbereiter (9), eine Kältevorrichtung zum Kühlen des Innenraums (2), einen Kanal (15), der vorgesehen ist, über eine erste Öffnung (17) von der Kältevorrichtung gekühlte Luft in den Innenraum (2) und über eine zweite Öffnung (18) die gekühlte Luft an den Eisbereiter (2) zu leiten, und eine Umleitvorrichtung (20, 20a), die eingerichtet ist, die gekühlte Luft zumindest teilweise durch die zweite Öffnung (18) umzuleiten, aufweist. Die Umleitvorrichtung (20, 20a) ist zwischen wenigstens zwei Stellungen umschaltbar, in denen sie die gekühlte Luft unterschiedlich stark durch die zweite Öffnung (18) leitet.
Patent DE-102010044051-A1 (DE)
Title: Manufacturing method of threaded spindle for adjusting device in motor car, involves providing transition region between threaded section and flange, and changing cross-sectional shape of mounting portion of threaded spindle
Inventor: SCHULZE STEFAN
IPC: B21D53/88
Filed: 2010-11-17
Abstract: The method involves providing the mounting flange (5) with a mounting aperture (50) for receiving an attaching portion which connects threaded spindle with the vehicle floor. A transition region (4) is provided between the threaded section (1) and the mounting flange. The cross-sectional shape of the mounting portion (3) of threaded spindle made from a cylindrical blank is changed. An independent claim is included for threaded spindle for adjusting device in motor car.