baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021101625-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-03-26
Abstract: Formteil (10) umfassendeine Dekorschicht (30) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), wobei die Dekorschicht (30) einen oder mehrere Durchbrüche (15) aufweist, die sich jeweils entlang ihrer jeweiligen Längsachse (A) geradlinig zwischen Rückseite (13) und Vorderseite (12) der Dekorschicht (30) erstrecken,einen an der Rückseite (13) der Dekorschicht (30) angeordneten, transparenten oder transluzenten Träger (16) mit einer der Dekorschicht (30) zugewandten Vorderseite (17) und einer der Vorderseite (17) gegenüberliegenden Rückseite (18), wobei der Träger (16) sich in die Durchbrüche (15) in der Dekorschicht (30) hinein erstreckt und diese teilweise füllt, undein derart an der Rückseite (18) des Trägers (16) und/oder in einer Ausnehmung im Träger (16) und/oder in den Träger (16) integriert angeordnetes Display und/oder Beleuchtungselement (19), dass von dem Display und/oder dem Beleuchtungselement (19) ausgehendes sichtbares Licht an die Rückseite (13) der Dekorschicht (30) und von dort durch die Durchbrüche (15) an die Vorderseite (12) der Dekorschicht (30) geleitet wird, um an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (30) in einer Winkelweite (W) eine Anzeige oder ein Symbol sichtbar zu machen oder eine Beleuchtung zu verwirklichen,dadurch gekennzeichnet,dass das Formteil (10) zumindest im Bereich der Durchbrüche (15) eine zwischen der Dekorschicht (30) und dem Träger (16) angeordnete, transparente oder transluzente Barriereschicht (20) umfasst, welche sich ausgehend von der Rückseite (13) der Dekorschicht (30) in die Durchbrüche (15) hinein erstreckt und zumindest in den Durchbrüchen (15) den Träger (16) von der Dekorschicht (30) trennt.
Patent DE-202021102001-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Arbeitslampe
IPC: F21V21/26
Filed: 2021-04-14
Abstract: Multifunktionale Arbeitslampe, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitslampe (1) einen ersten Lampenkörper (11) und zweiten Lampenkörper (12) umfasst, wobei der erste Lampenkörper (11) und der zweite Lampenkörper (12) durch eine Drehverbindungsstruktur (13) drehbar miteinander verbunden sind, und wobei die Arbeitslampe (1) weiterhin eine Befestigungsstruktur umfasst, mit der die Arbeitslampe an einem externen Teil befestigt ist.
Patent DE-202021105578-U1 (DE)
Title: Schälvorrichtung
IPC: A47J43/07
Filed: 2021-10-14
Abstract: Schälvorrichtung (20) zum Einsetzen in einen Topf (50) eines elektrischen Küchengeräts (30), aufweisend einen Rahmen (102), eine Reibe (101) und Anlageflächen (150) für Antriebsmittel des Küchengeräts (30), die die Schälvorrichtung (20) im Betrieb des Küchengeräts (30) in Drehung versetzen.
Patent DE-202022001313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Lageänderung mindestens einer Schraube
IPC: G01B7/14
Filed: 2022-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer Lageänderung mindestens einer Schraube (2), die in einem Teil (3') eingeschraubt ist, welcher mindestens eine hierzu passende Gewindebohrung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schraube (2) magnetisiert und/oder mit mindestens einem Permanentmagneten (8) versehen ist, wobei am Teil (3') mindestens ein Magnetfeldsensor (5) vorgesehen ist, welcher das Magnetfeld der mindestens einen Schraube (2) erfasst.
Patent DE-202022100100-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2022-01-10
Abstract: Steckverbinder für ein Hohlprofil (11), insbesondere Warm-Edge-Hohlprofil, von einem Abstandshalter (10) einer Isolierverglasung (9), wobei der Steckverbinder (1) eine Längsachse (4) und mehrere, insbesondere zwei, zusammensteckbare Verbinderteile (2,3) aufweist,
 wobei ein erstes Verbinderteil (2) als bevorzugt gerade Steckschale mit einem zumindest bereichsweise U-förmigen Querschnitt mit einem Schalenboden (19), hiervon beidseitig ausgehenden seitlichen Schalenstegen (20), offenen axialen Stirnseiten (38) und einem axial durchgängigen inneren Schalenhohlraum (39) sowie mit bevorzugt federnden Rückhalteelementen (26,27,28) für den Rückhalt im Hohlprofil (11) ausgebildet ist,
 wobei ein weiteres Verbinderteil (3) als Brücke mit einem U-förmigen Querschnitt mit einem Brückendach (42) und vom Brückendach (42) ausgehenden randseitigen seitlichen Brückenstegen (41) sowie einem axial durchgängigen Brückenhohlraum (45) ausgebildet ist,
 wobei das weitere Verbinderteil (3) mit den Brückenstegen (41) zum Schalenboden (19) weisend quer zur Längsachse (4) in das erste Verbinderteil (2) in einer Steckrichtung (65) einsteckbar und arretierbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (1) eine Arretiereinrichtung (14) und eine hiervon örtlich und funktional getrennte, separate Führungseinrichtung (13) der Verbinderteile (2,3) aufweist.
Patent DE-202022101730-U1 (DE)
Title: Beschäftigungsvorrichtung für Haustiere
IPC: A01K29/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Beschäftigungsvorrichtung für Haustiere, insbesondere für Hunde oder Katzen, mit zumindest einem für die Beschäftigung des Haustieres ausgebildeten Träger (1), der zumindest eine taschenartige Aufnahme (2) aufweist, in die ein vorzugsweise vollständig zum Verzehr durch das Haustier geeigneter Verzehrblock (3) einsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet , dass die taschenartige Aufnahme (2) derart ausgebildet ist, dass der Verzehrblock (3) in einer Einsteckposition in die Aufnahme (2) einführbar und aus der Einsteckposition in eine Halteposition drückbar und dadurch in der Aufnahme (2) arretierbar ist.
Patent DE-202022103682-U1 (DE)
Title: Tragbares Gerät zur Gesundheitsvorsorge
IPC: G16H80/00
Filed: 2022-07-01
Abstract: Ein tragbares Gesundheitsgerät zur Überwachung und Pflege der Gesundheit älterer und behinderter Menschen, bestehend aus:
 einen PIC-Mikrocontroller;
 eine Vielzahl von Sensoren, die so konfiguriert sind, dass sie mit dem PIC-Controller verbunden werden können, wobei die Vielzahl von Sensoren zur Verfolgung der Gesundheit von Patienten verwendet wird;
 ein Global Positioning System (GPS)-Modem, das mit dem PIC-Mikrocontroller verbunden ist, wobei das GPS-Modem die Standortinformationen von Satelliten in Form von Breiten- und Längengraden erhält;
 ein GSM-Modem, das mit Hilfe von MAX 232 seriell mit dem PIC-Mikrocontroller verbunden ist, wobei das GSM-Modem in Mobiltelefonen und anderen elektronischen Geräten verwendet wird, die mit Mobiltelefonnetzen kommunizieren;
 eine Flüssigkristallanzeige (LCD), die über eine Schnittstelle mit dem PIC-Mikrocontroller verbunden ist, wobei die LCD-Anzeige so konfiguriert ist, dass sie Gesundheitsdaten anzeigt
 einen Lautsprecher, der über eine Schnittstelle mit dem PIC-Mikrocontroller verbunden ist, wobei der Lautsprecher so konfiguriert ist, dass er einzelne Herzschläge vollständig berührungslos erfasst; und
 eine Knoten-MCU, die über eine Schnittstelle mit dem PIC-Mikrocontroller verbunden ist, wobei die Knoten-MCU so konfiguriert ist, dass sie elektronische Geräte verbindet und eine Datenübertragung über das Wi-Fi-Protokoll ermöglicht; 
 wobei das tragbare Gesundheitsgerät die Gesundheitsparameter des Patienten aufzeichnet und auch am Ende des Tages eine SMS-Benachrichtigung sendet, so dass die Parameterwerte über Cayenne (Webseite) aufgezeichnet werden, so dass die Gesundheit des Benutzers von überall und zu jeder Zeit in der Welt über das Internet überwacht werden kann.
Patent DE-202022103963-U1 (DE)
Title: Struktur zum Verhindern des Ablösens von Gewebepolster
IPC: A61B17/32
Filed: 2022-07-14
Abstract: Struktur zum Verhindern des Ablösens von Gewebepolster, welche zwischen einer Skalpellstangenanordnung und einem Klemmarm eines Ultraschallskalpells angeordnet ist, wobei die Skalpellstangenanordnung eine Ultraschallführungsstange, eine Verbindungshülse, eine Stützhülse und einen Klemmarm, dessen Schwenkwelle an den distalen Enden der Verbindungshülse und der Stützhülse angeordnet ist, umfasst, wobei der Klemmarm relativ zur Ultraschallführungsstange öffnen und schließen kann, wobei auf die der Ultraschallführungsstange zugewandte Stirnseite des Klemmarms ein Gewebepolster aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur zum Verhindern des Ablösens von Gewebepolster einen langen Schlitz des Klemmarms umfasst, der ein T-förmiger oder schwalbenschwanzförmiger langer Schlitz ist und sich entlang der gekrümmten Kurve des Klemmarms erstreckt, wobei das Gewebepolster eine passende Struktur hat, so dass das Gewebepolster in das distale Ende entlang des langen Schlitzes des Klemmarms zur Fixierung geschoben wird, und wobei optional zwischen dem Gewebepolster und dem Klemmarm ein Schnappverbindungsmechanismus vorgesehen ist.
Patent DE-202022106396-U1 (DE)
Title: Haustechnikaggregat
IPC: F25B30/00
Filed: 2022-11-15
Abstract: Haustechnikaggregat für die Außenaufstellung im Freien außerhalb eines zu heizenden Gebäudes, mit
 einer Wärmepumpeneinheit (1), mit der thermische Energie aus der Umgebungsluft an ein im Kreislauf geführtes Kältemittel abgegeben wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Wärmepumpeneinheit (1) von einem Verkleidungsgehäuse (3) umgeben ist, welches innerhalb des Verkleidungsgehäuses (3) und außerhalb der Wärmepumpeneinheit (1) einen Bauraum (4) für eine oder mehrere in oder an dem Verkleidungsgehäuse (3) angeordnete Funktionskomponenten (6, 7, 8, 9, 10, 11) zur Verfügung stellt.
Patent DE-202023100483-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Montage von Wänden einer Feuerstätte
IPC: F24B1/195
Filed: 2023-02-01
Abstract: Montagesystem (1) zur Montage von Wänden einer Feuerstätte, aufweisend zumindest ein erstes Konstruktionselement (11), zumindest ein zweites Konstruktionselement (21) und zumindest ein drittes Konstruktionselement (31), wobei die Konstruktionselemente (11, 21, 31) jeweils zumindest einen Abschnitt (2, 2', 2'') besitzen, der ein U-förmiges Profil mit einer Basis (201), einem ersten Schenkel (202) und einem zweiten Schenkel (203) aufweist, wobei die Basis (201) eine erste Flächenseite (201o) aufweist, in der Basis (201) zumindest eine Luftdurchtrittsöffnung (204) ausgebildet ist, der erste Schenkel (202) kürzer als der zweite Schenkel (203) ist, an dem ersten Schenkel (202) ein erster Steg (205) zur Abstützung einer Wand (102) ausgebildet und an dem zweiten Schenkel (203) ein zweiter Steg (206) zur Befestigung des Konstruktionselementes (11, 21, 31) ausgebildet ist, wobei
 - das erste Konstruktionselement (11) nur einen Abschnitt (2) mit U-förmigem Profil aufweist;
 - das zweite Konstruktionselement (21) zwei Abschnitte (2, 2') mit U-förmigem Profil aufweist, wobei die erste Flächenseite (201o) der Basis (201) des ersten Abschnittes (2) mit U-förmigem Profil und die erste Flächenseite (201'o) der Basis (201') des zweiten Abschnittes (2') mit U-förmigem Profil in einer Ebene liegen, wobei sich die Basis (201) des ersten Abschnittes (2) zur Basis (201') des zweiten Abschnittes (2') in einem Winkel (α) erstreckt; und
 - das dritte Konstruktionselement (31) zwei Abschnitte (2, 2") mit U-förmigem Profil aufweist, wobei die erste Flächenseite (201o) der Basis (201) des ersten Abschnittes (2) mit U-förmigem Profil in einer ersten Ebene liegt und die erste Flächenseite (201''o) der Basis (201") des zweiten Abschnittes (2'') mit U-förmigem Profil in einer zweiten Ebene liegt, die zur ersten Ebene abgewinkelt ist.
Patent DE-212009000175-U1 (DE)
Title: Neuartiger Multifunktions-Elektrobackofen
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-06-11
Abstract: Neuartiger Multifunktions-Elektrobackofen mit einem Gehäuse, an dessen Frontplatte Bedienungsknöpfe angeordnet sind, einer oberen Wärmeleitplatte und einer unteren Wärmeleitplatte, welche jeweils innerhalb des Gehäuses angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Wärmeleitplatten als hochschiebbare Wärmeleitplatte ausgeführt ist, die in Antriebsverbindung mit einem Seilrollenantriebssystem steht.
Patent DE-212010000193-U1 (DE)
Title: Schiebetür-Laufwerk
IPC: E05D15/10
Filed: 2010-12-17
Abstract: Laufwerksanordnung mit zwei parallel verlaufenden Führungsschienen (21) für eine Schiebetür (15) und mit einer Parallelvorschubvorrichtung für die seitliche Schiebebewegung und zum Abheben der Schiebeumfassend eine auf den Schienen (21) verschiebbare Verschiebevorrichtung (13) und ein auf der Verschiebevorrichtung (13) rechtwinkelig zur Verschieberichtung verfahrbarer Träger (33), ein am Träger (33) befestigtes Führungselement, das zum Eingriff in eine zwischen den Führungsschienen (21) angeordnete Kurvenbahn (53) bestimmt ist und den Parallelvorschub während der seitlichen Verschiebung der Schiebetür (15) sicherstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement eine am Träger (33) befestigte Welle (45) umfasst, an der ein Stellhebel (47) schwenkbar angelenkt ist, dass am freien Ende des Stellhebels (47) eine Stützrolle (55) als Führungsmittel angeordnet ist und dass am unteren Ende der Welle (45) eine Kurvenrolle (48) gelagert ist, welche zum Eingriff in die Kurvenbahn (53) auf einer Führungsplatte (51) am Schrank (1) bestimmt ist.
Patent AT-6953-U2 (AT)
Title: Hubgerät für den feuerwehreinsatz
Inventor: MARTE THEODOR
IPC: B60P1/44
Filed: 2004-03-18
Abstract: Es wird ein Hubgerät für den Feuerwehreinsatz für die Absetzung schwerer Gegenstände aus einem Feuerwehrgeräteraum zur Verbringung in Erdbodennähe beschrieben, das aus einem im Feuerwehrgeräteraum befestigten Auszugrahmen (1) besteht, in dem ein in horizontaler Ebene verfahrbarer Auszugschlitten (4) angeordnet ist, der mit einer Absenkvorrichtung (7) verbunden ist, die in vertikaler Richtung ausziehbar ist und am freien, ausziehbaren Ende einen weiteren Auszugschlitten (11) trägt, auf dem das zu entnehmende Gerät (20) angeordnet ist. Um größere Absenkhöhen zu erreichen, schlägt die Neuerung vor, dass die Absenkvorrichtung (7) aus mindestens drei, verschiebbar ineinander geführten Teilen (8, 9, 10) besteht.
Patent AT-14483-U2 (AT)
Title: Flügelspitzenvorrichtung und verfahren
Inventor: WRIGHT CHRISTOPHER
IPC: B64C23/06
Filed: 2011-07-07
Abstract: Tragflügelendvorrichtung zum Befestigen an einem Außenbordende eines Tragflügels (401), wobei der Tragflügel eine Flugebene definiert, mit einem oberen flügelartigen Element (404), das in Bezug auf die Flügelebene nach oben ragt und eine Hinterkante aufweist, und einem unteren flügelartigen Element (407), das in Bezug auf das obere flügelartige Element (404) fixiert ist und eine Wurzel-Profilsehne (412) und eine Hinterkante aufweist, wobei sich die Wurzel-Profilsehne (412) des unteren flügelartigen Elements mit dem oberen flügelartigen Element (404) schneidet und das untere flügelartige Element (407) von der Schnittstelle nach unten ragt, wobei das obere flügelartige Element (404) größer ist als das untere flügelartige Element (407) und die Hinterkante des unteren flügelartigen Elements (407) an der Schnittstelle an der Hinterkante des oberen flügelartigen Elements (404) angrenzt, und wobei ein eingeschlossener Winkel zwischen dem oberen (404) und dem unteren (407) flügelartigen Element an der Schnittstelle kleiner oder gleich 160 Grad beträgt.
Patent AT-7112-U2 (AT)
Title: Verfahren zur umwandlung eines gleises in eine feste fahrbahn und maschinenanordnung
IPC: E01B27/00
Filed: 2004-06-07
Abstract: Zur Umwandlung eines Gleises (13) mit einer Schotterbettung (16) in eine feste Fahrbahn wird der Schotter (15) innerhalb eines angehobenen Gleisabschnittes (14) in einer kontinuierlichen Arbeitsvorfahrt unter Bildung eines Erdplanums (36) aufgenommen und in vorgeordneten Schotterwagen (5) gespeichert. Parallel dazu werden von nachgeordneten Kieswagen (6) gelieferter Kies (37) sowie Bindemittel (7) einer Mischanlage (9) zugeführt und nach Vermischung auf das Erdplanum (36) abgeworfen sowie unter Bildung einer Tragschicht (38) planiert und verdichtet. Das angehobene Gleis (13) wird unter kontinuierlicher Vorfahrt auf die Tragschicht (38) abgelegt.
Patent BR-MU8800174-U2 (BR)
Title: máquina de corte ascendente pneumática
Inventor: RAUSCHER KARL
IPC: B23D45/06
Filed: 2008-02-13
Abstract: MáQUINA DE CORTE ASCENDENTE PNEUMáTICA. A qual foi projetada para executar cortes angulares ou de refilamentos em diversos materiais (A), sendo: madeira, peifis em alumínio, pvc, entre outros. A máquina de corte (1) é composta por uma base (5), na qual é disposta unia serra circular (10) embutida em um disco giratório independente (13), que executa cortes em qualquer ângulo de até 90° à direita e 85° à esquerda, podendo esses serem ajustados em até 1° grau, no modelo com indicador manual ou 0,1° grau, no modelo com indicador digital. Este equipamento realiza cortes a 90° em relaçào ao sentido longitudinal dos perfis, de uma maneira ascendente, onde a ferramenta de corte sobe do interior da máquina cortando o material (A) e retornando a sua posição inicial, de acordo com os comandos que o operador executa nos botões da mesma.
Patent BR-MU8800676-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em portões basculantes, deslizantes e pivotantes
Inventor: MARTINS ANDREIA REGUENGO
IPC: E06B3/42
Filed: 2008-02-12
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM PORTõES BASCULANTES, DESLIZANTES E PIVOTANTES. Que é compreendida por um corpo principal este formado a partir de um quadro estrutural constituído por vigas horizontais superior, inferior e central e colunas verticais, formando folhas superior e inferior, que recebem externamente chapas de fechamento dispostas de forma eqUidistante formando vãos sendo que nas ditas folhas superior e inferior são acoplados quadros moveis providos de chapas de fechamento dispostas de forma eqUidistante formando vãos, sendo que as colunas superiores e inferiores dotadas de rodízios que possibilitam o deslocamento dos ditos quadros moveis.
Patent BR-MU8801854-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em moldura plástica injetada
Inventor: RIBEIRO DE ALMEIDA ANTONIO
IPC: A47G1/06
Filed: 2008-08-25
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM MOLDURA PLáSTICA INJETADA. Tem por objetivo um prático e inovador artigo para molduração de fotografias, certificados, ilustrações e outras obras, desenvolvido para proporcionar uma solução simples e eficiente em termos de fabricação e montagem de molduras, sendo constituída por uma peça obtida a partir de tradicional processo de molde e injeção em plástico, configurando uma moldura totalmente inteiriça e resistente, permitindo uma considerável otimização durante sua montagem, além do excelente complemento da obra dando-lhe acabamento final, destacando-se por apresentar uma série de melhorias em relação às molduras em madeira, convencionalmente utilizadas, tratando de uma solução de natureza evolutiva cujo resultado prático obtido reporta para a obtenção de uma condição diferenciada e otimizada de uso, encontrando aplicação nos mais variados setores.
Patent BR-MU8802087-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em plafon
Inventor: CALDERINE MARCOS
IPC: F21S8/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: Descreve-se um plafon (1) composto por uma base (2), capa (3), soquete (4) e lâmpada (5); a base (2) apresenta formato circular e compreende uma borda (21), uma cercadura (22) e uma orla (23); na porção central da capa (3) há um elo (34) voltado para o lado oposto ao da parede (33), sendo que ao centro forma uma canal (35) tubular que se estende internamente à capa (3>, até aproximadamente a altura do anel (32); o canal (35) constitui parte evolvente ao soquete (4); o soquete (4) é posicionado no centro da base (2) e fixo a esta por meio de um parafuso que perpassa o orifício (247) da base (2).
Patent BR-MU8802106-U2 (BR)
Title: bomba de vortex progressiva com motor submerso
Inventor: GEREMIA SILVINO
IPC: F04D1/04
Filed: 2008-09-11
Abstract: BOMBA DE VORTEX PROGRESSIVA COM MOTOR SUBMERSO. O objetivo do presente modelo de utilidade é fornecer uma bomba de vortex progressiva (11), acoplada diretamente através de seu eixo a um motor elétrico submerso (12).
Patent BR-MU8900796-U2 (BR)
Title: proteção de acoplamento rotativo
Inventor: NOBREGA PAULO ROBERTO LEITE
IPC: F16D3/84
Filed: 2009-05-29
Abstract: PROTEçãO DE ACOPLAMENTO ROTATIVO O presente modelo de utilidade se refere à proteção de acoplamento articulada, de equipamentos rotativos, para permitir proteção e impedir o acesso direto ao acoplamento e ao eixo. O dispositivo de proteção de acoplamento (1) possui uma capa articulada (2) que permite inspeção do acoplamento sem sua remoção, mesmo estando em operação. presente modelo de utilidade possui um mecanismo de ajuste fino que permite corrigir a altura em relação ao eixo e o distanciamento em relação aos equipamentos, eliminando qualquer folga e fornecendo segurança necessária.
Patent BR-MU8900820-U2 (BR)
Title: grelha com abertura paralela
Inventor: BRANDT HERBERT JOSEF
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-05-19
Abstract: A GRELHA COM ABERTURA PARALELA. Patente de um Modelo de Utilidade para uma grelha que é compreendida por uma armação de metal 1 com ponteiras 2 para utilização com cabo manual ou giratório 3, duas faces onde é acondicionado do alimento 4, fixas em quatro perfis de acabamento lateral 5 e travadas por quatro travas 6 que servem para ajustar o fechamento. As faces da grelha 4 são acopladas na armação de metal 1 através do acabamento lateral 5 permitindo o movimento de abertura e fechamento das duas faces. Caracterizada pelo fato de a abertura paralela permitir o ajuste do alimento no centro das ponteiras, mantendo-o centralizados, permitindo a distribuição do peso para melhor aproveitamento em sistemas giratórios e possibilitando sua utilização para alimentos de maior dimensão, após o posicionamento do alimento as faces são fixas através das travas laterais de ajuste 6,. As faces 4 podem ser confeccionadas em chapa moeda (fig 3) ou aramado (Fig 4) dependendo do tipo de alimento a ser processado.
Patent BR-MU8900857-U2 (BR)
Title: dispositivo para o travamento do pedal de aceleração de veìculos
Inventor: CORDEIRO WILLIAM VALDEVINO
IPC: B60K26/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: DISPOSITIVO PARA O TRAVAMENTO DO PEDAL DE ACELERAçãO DE VEìCULOS. Tem por objetivo um eficiente e inovador dispositivo, desenvolvido a fim de proporcionar comodidade e conforto aos proprietários dos veículos automotores, tais como carros, motocicletas, caminhões, ónibus e outros, novos ou usados, nacionais ou não, por meio da instalação de um equipamento que travará o pedal de aceleração dos veículos, em qualquer posição desejada, equipamento este, constituído por uma válvula solenóide com eletroimã atuante em uma pista de contato fixada no pedal de aceleração, acionados de forma simples através de interruptor com módulo, mantendo assim o veículo a uma aceleração constante em vias ou estradas, de forma prática e bastante eficiente, tratando de uma solução de natureza evolutiva cujo resultado prático obtido reporta para uma condição diferenciada e eficaz de uso, para melhor conforto do motorista.
Patent BR-MU8902271-U2 (BR)
Title: conjunto plástico jarra-calendário permanente com porta-canetas e porta-cartões de visita
Inventor: DE MORAES MARCO ANTONIO GERMANO
IPC: B43M99/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: CONJUNTO PLáSTICO JARRA-CALENDáRIO PERMANENTE COM PORTA-CANETAS E PORTA-CARTõES DE VISITA. O Conjunto Plástico Jarra-Calendário Permanente com Porta-Canetas e Porta-Cartões de Visita, que em apenas um objeto conjuga os itens Utilidade, ornamentação, Informação, Auto-Ajuda e descontração, proporcionando assim uma combinação de praticidade e melhora psicológica para o lar ou ambiente de trabalho. O dito Conjunto é constituido de uma base ratangular (8.3), a partir da qual estão afixados um cilindro central (2) ladeado por dois cilindros menores (8.1 e 8.2), sendo que a peça do centro (2) constitui-se no Primeiro Cilindro da Jarra, que tem dentro de si outros quatro cilindros giratórios independentes (3, 4, 5 e 6), que comporão assim o mecanismo do Calendário Permanente e das outras informações e fotos.