baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10323512-B4 (DE)
Title: Tragkonsole
Inventor: EHRMANN WOLFGANG
IPC: A47B96/06
Filed: 2003-05-24
Granted: 2007-06-28
Abstract: Tragkonsole
mit einem horizontalen Kragarm (11) zur Auflage einer Ablageplatte,
wie Glasplatte oder dgl., der mindestens zwei beabstandete Außennuten zur
Aufnahme von elastischen O-Ringen als Ablagestützen für die aufgelegte Ablageplatte
aufweist, wobei der Kragarm (11) an einem Ende über einen Übergang (18) einstückig in
einen vertikalen Befestigungsarm (12) übergeht, der nach dem Übergang
(18) mindestens eine anschließende Außennut (15)
mit eingesetztem O-Ring (20) aufweist, wobei der Befestigungsarm
(12) am oberen Ende mittels einer Befestigungsplatte (21) am Unterboden
eines Hängeschrankes
befestigbar ist, wobei die dem Kragarm (11) abgekehrten Außenkanten
(33, 34) der Befestigungsplatte (21) und der auf dem Befestigungsarm
(12) aufgebrachte O-Ring (20) in einer gemeinsamen Anlageebene zu
einer den Hängeschrank
tragenden Wand stehen, wobei die Befestigungsplatte (21) fest oder
mittels einer Schraube (24) lösbar
auf der oberen Stirnseite des Befestigungsarmes (12) der L-förmig gebogenen
Tragkonsole (10) angeschraubt ist, wobei die Schraube (24) in eine
Gewindeaufnahme (17) eingeschraubt ist, die in...
Patent DE-10333664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Härten von Substanzen
Inventor: GAUS RAINER DR
IPC: F26B3/28
Filed: 2003-07-23
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Härten von Substanzen auf einem Substrat, bestehend aus einer Antriebseinheit (1), einem Gehäuse (2), einem einen Reflektor (3) tragenden Trägerkörper (4) und einer UV-Strahlungsquelle (5), wobei eine Trägerkörperseite (6) des Reflektors (3) an den Trägerkörper (4) angepasst und der Reflektor (3) am Trägerkörper lösbar befestigt ist, wobei der Reflektor (3) eine zur UV-Strahlungsquelle (5) gerichtete Reflexionsfläche (7) aufweist, deren Reflexionsgeometrie eine Strahlungsverteilung auf der zu härtenden Substanz bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung unterschiedliche Reflektoren (3) umfasst, deren Reflexionsflächen (7) unterschiedliche Reflexionsgeometrien aufweisen.
Patent DE-10336159-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Zuführen und Abführen von Werkstücken zu- bzw. von wenigstens einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: GRUBER KARL-HEINZ
IPC: B23Q7/00
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-02-09
Abstract: Einrichtung
zum Zuführen
und Abführen
von Werkstücken
zu bzw. von wenigstens einer Bearbeitungsmaschine, die einen geschlossenen
Arbeitsraum (28) aufweist, in dem ein in zumindest einer Achsrichtung verstellbarer
Werkzeugträger
(8) mit einer zur Aufnahme eines Werkzeuges (10) eingerichteten
Arbeitsspindel (9) und eine Werkstückaufnahme (19, 24) für zu bearbeitende Werkstücke (23)
angeordnet sind, mit  – zur
Aufnahme von Werkstücken
eingerichteten, palettenartigen Werkstückträgern (29), die seitlich angeordnete Eingriffselemente
(58, 62) für
angetriebene Transportmittel aufweisen,  – einer den Arbeitsraum (28)
durchquerenden Führungseinrichtung
(30), auf der Werkstückträger (29)
in einer vorbestimmten Tranportrichtung verschiebbar sind und die
neben der Werkstückaufnahme
durch eine Werkstückablagestation
(I) verlaufend angeordnet ist,  – einer Transporteinrichtung,
die die Transportmittel enthält,
welche mit den Eingriffsmitteln wenigstens eines auf der Führungseinrichtung
(30) befindlichen Werkstückträgers (29)
in Eingriff bringbar sind und  – einer Werkstückwechselvorrichtung,
die in dem Arbeitsraum (28) angeordnet ist und durch die Werkstücke (23) von
dem in der Ablagestation...
Patent DE-10341676-B4 (DE)
Title: Regelverfahren und System zum Bremsen und zur Steuerbarkeit eines Fahrzeuges mit Nutzbremsung
Inventor: BROWN TODD ALLEN
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-09-08
Granted: 2010-06-02
Abstract: System zur ständigen Regelung der Bremsens und der Steuerbarkeit für ein Fahrzeug, umfassend:  einen Generator mit der Fähigkeit, ein Nutzbremsmoment auf die Räder einer ersten Achse zu erzeugen;  nicht-regenerative Bremsen, die mit den Rädern einer von der ersten Achse verschiedenen, zweiten Achse des Fahrzeuges verbunden sind;  eine Anzahl von Sensoren zum Messen und Erzeugen von elektronischen Signalen zur Überwachung von Eingangssignalen des Fahrzeuges;  einen Regler, der ausgelegt ist, die Signale ständig zu empfangen und zu verarbeiten, um mindestens einen Wert der Steuerbarkeit zu ermitteln, und den Generator zu steuern, um nicht-regeneratives Bremsen und Nutzbremsen in veränderlichen Verhältnissen zwischen den Rädern der ersten Achse und den Rädern der zweiten Achse einzustellen, damit der mindestens eine Wert der Steuerbarkeit des Fahrzeuges im Rahmen mindestens eines Zielwertes beibehalten wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  der mindestens eine Wert der Steuerbarkeit des Fahrzeugs ein Schräglaufwinkel der Reifen der Räder der...
Patent DE-10343792-B4 (DE)
Title: Heissfilmluftmassensensor mit poröser Stützstruktur und Porositätsgradient unter der Sensormembran sowie Herstellungsverfahren
Inventor: KONZELMANN UWE
IPC: G01F1/692
Filed: 2003-09-22
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Heißfilmluftmassensensors (1), einen Sensorchip (3) mit einer porösen Stützstruktur (22) umfassend, dadurch gekennzeichnet, dass die poröse Stützstruktur (22) in den Sensorchip (3) geätzt wird, wobei die Porosität der Stützstruktur mit zunehmendem Abstand von der Oberseite (18) des Sensorchips (3) abnimmt.
Patent DE-10353289-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompression von Datenpaketen
Inventor: JAGANNATHAN SANKAR NARAYAN
IPC: H03M7/30
Filed: 2003-11-14
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zur Kompression eines Datenpakets,  wobei das Datenpaket zumindest einen ersten Datenblock (9) und einen zweiten Datenblock (17) umfasst,  wobei der erste Datenblock (9) einen Verweis auf den zweiten Datenblock (17) enthält,  wobei der zweite Datenblock (17) komprimiert wird, und  wobei in dem Datenpaket vermerkt wird, dass der zweite Datenblock (17) komprimiert wurde,  wobei die Kompression innerhalb des Datenpakets unabhängig von vorhergehenden Datenpaketen vorgenommen wird, und  wobei für die Kompression verwendete Kompressionsparameter in dem Datenpaket gespeichert werden,  wobei der erste Datenblock ein Hauptheader (9) des Datenpakets ist, und  der zweite Datenblock ein Erweiterungsheader (17) des Datenpakets ist.
Patent DE-10393246-B4 (DE)
Title: Physikalische Schicht für niedrige Energie für einen Bus in einem industriellen Sender
Inventor: TRIMBLE STEVEN R
IPC: H04L25/02
Filed: 2003-09-03
Granted: 2016-05-12
Abstract: Regelgrößen-Sender mit: Verbindungen, die mit einem zusätzlichen Verbraucher in Eingriff gebracht und gelöst werden können, wobei die Verbindungen einen Bus-Kontakt und einen gemeinsamen Kontakt aufweisen; einer Senderschaltung, die einen mit dem gemeinsamen Kontakt gekoppelten gemeinsamen Leiter, einen Versorgungsleiter und einen seriellen Eingang und einen seriellen Ausgang hat; einer Empfängerschaltung, die mit dem seriellen Eingang und durch einen seriellen Bus mit dem Bus-Kontakt gekoppelt ist; einer Versorgungsbegrenzer-Schaltung, die einen Versorgungsstrom von einem Versorgungsleiter entnimmt und eine Ausgabe der gespeicherten Energie bereitstellt, wobei die Versorgungsbegrenzer-Schaltung eine Versorgungsstrom-Begrenzung bereitstellt; einer rezessiven Treiberschaltung, die einen Treiberstrom von der Ausgabe der gespeicherten Energie entnimmt und den Treiberstrom mit dem seriellen Bus koppelt, wobei die rezessive Treiberschaltung eine Treiberstrom-Begrenzung bereitstellt; und einer dominanten Treiberschaltung, die zwischen dem seriellen Ausgang und dem seriellen Bus gekoppelt ist; wobei die dominante Treiberschaltung einen dominanten Zustand, in dem sie den Treiberstrom zu einem gemeinsamen Leiter leitet, und einen inaktiven Zustand hat, in dem der Treiberstrom für einen zusätzlichen Verbraucher verfügbar ist.
Patent DE-19507736-B4 (DE)
Title: Dichtungselement
Inventor: ARMAND GUNTER
IPC: F16L23/16
Filed: 1995-03-07
Granted: 2008-05-08
Abstract: Dichtungselement
(1), insbesondere zur Verwendung zwischen zwei Dichtflächen, bestehend aus
einem scheibenförmigen
metallischen Körper
(2, 84) mit zwei Stirnseiten (4, 5, 85, 86), wobei zumindest auf
einer Stirnseite (4, 5, 85, 86) zwei nebeneinanderliegende Nuten
(12, 13, 14, 15) mit einem elastisch nachgiebigen Dichtungsring
(16, 17, 18, 19) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
zwei Nuten (12, 13, 14, 15) auf zumindest einer Stirnseite (4, 5)
mindestens eine weitere Nut (40, 41) vorgesehen ist, welche einen
Verbindungskanal (42, 43) zur Radialfläche (44) aufweist.
Patent DE-19543304-B4 (DE)
Title: Zusatzmittel für wasserhaltige Baustoffmischungen und dessen Verwendung
Inventor: ALBRECHT GERHARD
IPC: C04B24/38
Filed: 1995-11-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Zusatzmittel
für wasserhaltige
Baustoffmischungen bestehend aus  a) 1 bis 80 Gew.-% eines wasserlöslichen
Sulfonsäure-, Carbonsäure- oder
Sulfatgruppen-enthaltenden Cellulose-Derivats mit einer Viskosität von 100
bis 100.000 mPa·s, bezogen
auf eine 2 Gew.-%ige wässrige
Lösung,
nach Brookfield.  b) 20 bis 99 Gew.-% eines Sulfonsäure- und/oder
Carbonsäurehaltigen
Vinyl-(co-)polymerisats und/oder eines Kondensationsproduktes auf
Basis von Aminoplastbildnern oder Arylverbindungen und Formaldehyd.
Patent DE-19581046-B4 (DE)
Title: Bildabtastgerät und Abbildungssystem
Inventor: FUKUI HIROSHI
IPC: H04N5/335
Filed: 1995-07-28
Granted: 2020-02-06
Abstract: Ein Positionssensor 3 ermittelt die Position eines sich bewegenden Gegenstandes 2, der längs einer Laufbahn 1 transportiert wird, um ein Trigger-Signal TRIG-IN zu einer Steuereinheit 20 und einer Bildhereinnahmeeinheit 30 zu liefern. In der Bildhereinnahmeeinheit 30 werden externe Synchronisationssignale EXT-HD, EXT-VD von einem Synchronisationssignalerzeugungsabschnitt 31 zu einem Synchronisationssignalabschnitt 21 der Steuereinheit 20 geliefert. Zusätzlich wird ein Schreibfreigabesignal WE entsprechend dem Trigger-Signal TRIG-IN vom Schreibfreigabesignal-Bereitstellungsabschnitt 33 zu einem Speicher 32 und zu einem Erzeugungsabschnitt 22 für ein moduliertes HD-Signal der Steuereinheit 20 geliefert. Die Steuereinheit 20 moduliert ein moduliertes horizontales Synchronisationssignal TG-HD gemäß dem Trigger-Signal TRIG-IN durch den Erzeugungsabschnitt 22 für das modulierte HD-Signal, um dieses zu einer CCD-Kamera 10 zu liefern, und um den Ausgabesignalzeittakt eines Videosignals VIDEO von der CCD-Kamera 10 auf der Basis des Schreibfreigabesignals WE zu steuern. Die CCD-Kamera 10 liefert das Videosignal VIDEO zum Speicher 32 der Bildhereinnahmeeinheit 30 mit einem Zeittakt auf der Basis der Steuerung von dem Erzeugungsabschnitt 22 für das modulierte HD-Signal. Der Speicher 32 speichert das Videosignal VIDEO von der CCD-Kamera 10.
Patent DE-19620848-B4 (DE)
Title: Anlasser für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ARAKI TAKESHI
IPC: F02N15/06
Filed: 1996-05-23
Granted: 2008-02-21
Abstract: Ein
Anlasser mit:  einem Anlassermotor (2);  einer Abtriebswelle
(3);  einem Ritzel (4), das auf der Abtriebswelle mittels einer Schrägverzahnung
schraubenförmig
geführt
ist, um in ein Anlasserrad (100) einer Brennkraftmaschine ein- bzw.
von diesem auszuspuren;  einem Magnetschalter (7) mit einer
Erregerspule (73), einem mit einer elektrischen Erregung der Erregerspule
(73) bewegbaren Tauchkolben (75) und einem mit dem Tauchkolben (75)
zu einem feststehenden Kontakt (79) hin bewegbaren beweglichen Kontakt
(71), wobei der Anlassermotor (2) beim Betätigen des Magnetschalters elektrisch erregt
wird; und  einer funktional mit dem Tauchkolben (75) verbundenen Ritzelbremsvorrichtung
(6) zum Bremsen einer Drehung des Ritzels (4), wodurch das Ritzel
(4) aufgrund der Schrägverzahnung
zum Anlasserrad (100) hin vorrückt,
dadurch gekennzeichnet, dass  das Ritzel (4) an seinem dem Anlasserrad
(100) abgewandten Ende eine Bremsscheibe (43) mit Einkerbungen (43a)
aufweist, in die bei einer Betätigung
des Magnetschalters (7) ein sich in Vorspurrichtung des Ritzels
(4) erstreckender...
Patent DE-19624019-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur mobilen Kommunikation von Arbeitsmaschinen
Inventor: AUTERMANN LUDGER
IPC: H04Q9/00
Filed: 1996-06-17
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zur mobilen Kommunikation von Arbeitsmaschinen (2, 4), bestehend
aus einem mit einer Arbeitsmaschine (2, 4) verbundenen ersten Computerterminal
(10), einer Terminalsoftware, einer mit dem Computerterminal (10)
verbundenen Kommunikationsschnittstelle (12) mit einem Datenfunkinterface
(14), sowie einem zweiten Computerterminal (10), einer Terminalsoftware,
einer mit dem Computerterminal (10) verbundenen Kommunikationsschnittstelle
(12) mit einem Datenfunkinterface (14), wobei die beiden Computerterminals
(10) miteinander über
geeignete Funkgeräte
und -antennen Daten austauschen und wobei die Kommunikationsschnittstellen (12)
für die Übertragung
von Daten ein standardisiertes Übertragungsprotokoll
(50) verwenden dadurch gekennzeichnet, daß die Kommunikationsschnittstellen
(12) jeweils über
mehrere standardisierte Übertragungsprotokolle (50)
für eine
Mehrzahl von Kommunikationsverfahren verfügen und zum gewählten Kommunikationsverfahren
das jeweils passende Übertragungsprotokoll
(50) verwenden, wobei die Auswahl des Kommunikationsverfahrens nach Qualitätskriterien
erfolgt.
Patent DE-19651086-B4 (DE)
Title: Heizblock für einen Durchlauferhitzer
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24H1/10
Filed: 1996-12-09
Granted: 2009-06-25
Abstract: Heizblock für einen elektrisch beheizten Durchlauferhitzer mit einem Gehäuse des Heizblockes, der einen von Wasser durchströmten, mit Heizwendeln versehenen Wasserstströmungskanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse durch zwei Gehäuseschalen (3, 5) gebildet ist, die, mit korrespondierenden Anlageflächen (7, 8) aneinander liegend, miteinander dicht verbunden sind und zwischen sich den Wasserströmungskanal (11) bilden, und dass zwischen den Gehäuseschalen (3, 5) des Heizblockes (1) die Heizwendeln (41, 43, 45) und mindestens eine Venturi-Düse (51) und/oder ein Differenz-Druckschalter als weiteres Funktionselement (41, 43, 45, 51, 59) des Durchlauferhitzers angeordnet sind.
Patent DE-19725671-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Vereinzeln und Transportieren von Bauelementen
Inventor: KUMETH SIEGMUND
IPC: B65G47/14
Filed: 1997-06-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Einrichtung
(1) zum Vereinzeln und Transportieren von Bauelementen (2) aus einem
Vorrat (27), der die Bauelemente (2) als ungeordnete Menge enthält, in der
richtigen Orientierung an wenigstens eine Entnahmeposition, mit
einer um eine Achse (GA) umlaufend über einen Transportradantrieb
(8, 9) angetriebenen Transportrad (19), welches eine Vielzahl von
Aufnahmen (21) besitzt, die auf wenigstens einem die Achse (GA)
konzentrisch umschließenden
Ringbereich (23) in Drehrichtung (B) des Transportrades (19) aufeinander
folgend vorgesehen sind, und bei der sich das Transportrad (19)
mit den Aufnahmen (21) durch den Vorrat (27) hindurchbewegt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
jede Aufnahme (21) eine matrizenartige Aufnahmeöffnung (22) bildet, die an
die Form der Bauelemente (2) derart angepasst ist, dass nur ein
richtig orientiertes Bauelement (2) vollständig von der Aufnahmeöffnung (22)
aufgenommen ist,  – dass
das Transportrad (19) mit einem Dreh-Schwing-System (10) verbunden
ist, welches dem Transportrad (19) um die Achse (GA) eine oszillierende
Dreh-Schwingbewegung mit...
Patent DE-19732251-B4 (DE)
Title: Versalzungsprodukte von Polyaminen und deren Einsatz als Dispergiermittel für Pigmente und Füllstoffe
Inventor: HAUBENNESTEL KARLHEINZ
IPC: C09D7/45
Filed: 1997-07-26
Granted: 2004-07-29
Abstract: Dispergiermittel für Pigmente oder Füllstoffe erhältlich durch Versalzung einer aminfunktionellen Verbindung mittels einer Säure,  wobei als aminfunktionelle Verbindung ein Polyamin mit zumindest drei Aminogruppen aus der Gruppe  „nicht-modifizierte, aliphatische lineare oder aliphatische verzweigte Polyamine der Gruppe: „Diethylentriamin, Triethylentetramin, Tetraethylenpentamin, Pentaethylenhexamin, Hexamethylenheptamin, höhere lineare Polymerisate der allgemeinen Formel NH 2 -(C 2 H 4 NH) n -C 2 H 4 -NH 2  mit n>5,  wobei bei diesen Protonen am Stickstoff gegen Alkyl-, Aryl- und/oder Aralkylgruppen ausgetauscht sein können und/oder der Stickstoff quaternisiert vorliegen kann, verzweigte (C 2 -C 4 )-Alkylenamine und Poly(C 2 -C 4 )alkylenimine mit tertiären Aminogruppen und einem zahlenmittleren Molekulargewicht bis zu 1000000 g/mol oder eine Mischung solcher Amine";  modifizierte Polyamine auf Basis der vorgenannten nicht-modifizierten Polyamine,  wobei es sich bei diesen um mit Mono- oder Polyisocyanaten, die v NCO-Gruppen besitzen von denen (v-1) NCO-Gruppen vorher mit anderen Reaktanden reagiert haben, umgesetzte Polyamine, mit epoxyfunktionellen Stoffen umgesetzte Polyamine, mit cyclischen Carbonaten umgesetzte Polyamine, mittels einer Michael-Reaktion mit α,β-ungesättigten Verbindungen umgesetzte Polyamine, alkylierte und/oder quaternisierte...
Patent DE-19744438-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: TAMAKI SATOSHI
IPC: G11C11/4091
Filed: 1997-10-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung
mit:  einer Mehrzahl Spaltenauswahlschaltungen (1), von denen jede
ein Paar komplementärer
Bitleitungen in Abhängigkeit von
der Zufuhr eines Spaltenauswahlsignals (CS) auswählt und komplementäre erste
und zweite Auslesedaten (r1, r2) an entsprechenden komplementären ersten
und zweiten Auslesesignalleitungen (R1, R2) ausgibt;  einem
Datenverstärker
(2), der in Abhängigkeit
von der Zufuhr eines Datenverstärkerfreigabesignals
(DA) freischaltet, um die ersten und zweiten Auslesedaten (r1, r2)
zu verstärken,
und der die ersten und zweiten Auslesedaten (r1, r2) ausgibt;  ersten
und zweiten Transistoren (P3, P4) eines Leitfähigkeitstyps, von denen jeder
einen mit einer Leistungsquelle verbundenen Sourceanschluß und einen
mit der entsprechenden ersten oder zweiten Auslesesignalleitung
(R1, R2) verbundenen Drainanschluß hat;  dritten und vierten
Transistoren (N1, N2) eines entgegengesetzten Leitfähigkeitstyps,
wobei deren einer Stromdurchlaßweg
mit einer der entsprechenden ersten und zweiten Auslesesignalleitung
(R1, R2) verbunden ist, der andere Stromdurchlaßweg mit einem der entsprechenden komplementären Eingabeanschlüsse des
Datenverstärkers
(2) verbunden ist, wobei der dritte...
Patent DE-19800185-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Schaufelbeladung unter Verwendung von Massendurchdringungsfaktoren
Inventor: ROCKE DAVID J
IPC: E02F3/43
Filed: 1998-01-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Steuersystem
zur automatischen Steuerung einer Schaufel einer Erdbewegungsmaschine, um
Material aufzunehmen, wobei die Schaufel steuerbar durch einen hydraulischen
Kippzylinder und einen Hubzylinder betätigt wird, wobei das System
folgendes aufweist:  Abfühlmittel
zum Abfühlen
von Maschinenparametern, die den Widerstand der Schaufelbewegung
durch einen Materialhaufen darstellen, und Erzeugen von Maschinenparametersignalen;  Befehlssignalerzeugungsmittel
zum Empfang der Maschinenparametersignale, um darauf ansprechend
entsprechende Massendurchdringungs- bzw. Crowd-Faktoren zu bestimmen,
und um Kippbefehlssignale proportional zu den Massendurchdringungsfaktoren
zu erzeugen; und  eine Hydraulikwerkzeugsteuervorrichtung zur
Modifizierung des Hydraulikströmungsmittelflusses
an die Zylinder entsprechend den Befehlssignalen.
Patent DE-19800805-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensoranordnung zur Generierung eines Referenzsignals
IPC: G01D5/14
Filed: 1998-01-12
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Generierung eines Referenzsignals bei einem Weg- und/oder Winkelmesssystem
mit einem magnetoresistiven Sensor (1) in Vollbrückenanordnung und einem translatorischen
oder rotatorischen magnetischen Maßstab (2), wobei an einer Referenzposition
(R) der Maßstabsverkörperung
ein magnetischer Einzelpol aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß durch
Kombination zweier identischer Halbbrückenanordnungen (H1, H2), bei
denen jeweils zwei identische Brückenwiderstände (R11,
R12 und R21, R22) um die Basisbreite (4) des Sensors in Maßstabsrichtung
phasenverschoben sind, mit definierter geometrischer Phasenverschiebung
in Maßstabsrichtung
zu einer Vollbrückenanordnung
eine Differenzbildung der beiden gleichen punktsymmetrischen Ausgangssignale
der Halbbrückenanordnungen
(H1, H2) so vorgenommen wird, daß ein achsensymmetrisches Sensorausgangssignal
(U A ) der Vollbrückenanordnung resultiert.
Patent DE-19806483-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: SASAKI SUMIKAZU
IPC: B60R22/46
Filed: 1998-02-17
Granted: 2007-01-18
Abstract: Gurtstraffer
(210), mit einer Spule, um die ein Gurt (20) gewickelt ist, der
von der Spule (18) abgewickelt werden kann;  einem Energieabsorptionselement
(22), welches gemeinsam mit der Spule (18) in Drehung versetzt wird
und welches verformt wird, wenn eine Torsion mit einem vorbestimmten
Wert oder größer auf
das Energieabsorptionselement (22) einwirkt;  einer Vorspannungseinrichtung,
die umfasst:  ein Drehelement (26), welches in der Richtung
des Aufwickelns des Gurtes (20) in Drehung versetzt wird, wenn eine Verzögerung mit
einem vorbestimmten Wert oder größer auf
ein Fahrzeug einwirkt, während
einer starken Verzögerung
der Fahrzeuggeschwindigkeit;  ein Kopplungsglied (36, 38), welches
gemeinsam mit dem Drehelement (26) verdrehbar ist und welches mit
dem Energieabsorptionselement (22) gekoppelt ist, um das Energieabsorptionselement
in der Richtung des Aufwickelns des Gurtes (20) zu drehen, wenn
eine Verzögerung
mit dem vorbestimmten Wert oder größer einwirkt; und  einen
Eingriffsabschnitt (276), der an dem  Kopplungsglied (36, 38) vorgesehen
ist,...
Patent DE-19815843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energie- und Signalübertragung zischen Teilen eines Fahrzeugs
Inventor: BLACKBURN BRIAN K
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-04-08
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung (10) zur Energie und Signalübertragung in einem Fahrzeug (14), wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:  Mindestens eine durch das Fahrzeug (14) getragene Steuereinrichtung (170);  einen Fahrzeugsitz (12);  mindestens eine durch den Fahrzeugsitz (12) getragene elektrische Einrichtung;  Mittel zur Anbringung des Fahrzeugsitzes an dem Fahrzeug;  eine an dem Fahrzeug angebrachte Leistungsübertragungsspule (112) und eine an dem Sitz angebrachte Leistungsempfangsspule (152) zum Übertragen einer elektrischen Leistung von einer Leistungsquelle (i 14) an dem Fahrzeug (14), an die mindestens eine durch den Fahrzeugsitz (12) getragene elektrische Einrichtung und  eine erste an dem Fahrzeug angebrachte Antenne (120) und eine zweite an dem Fahrzeugsitz angebrachte Antenne (160);   zum Übertragen von Nachrichtensignalen zwischen der mindestens einen durch den Fahrzeugsitz getragenen elektrischen Einrichtung und der. mindestens einen durch das Fahrzeug getragenen Steuereinrichtung (170).
Patent DE-19829694-B4 (DE)
Title: Küvette für spektroskopische Messungen
Inventor: HUBER RUDOLF
IPC: G01N21/03
Filed: 1998-07-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Küvette (1)
zur Aufnahme von gasförmigen
Proben mit zwei strahlendurchlässigen
Scheiben (2, 3), die durch einen ringförmigen Metallzylinder (4) im
Abstand gehalten werden und mit diesem gasdicht verbunden sind,
wobei sich der radiale Abstand zwischen Zylindermantel und Zylinderachse
entlang dem Umfang des Metallzylinders derart schwankend ändert, dass
die Änderungen des
radialen Abstands klein gegenüber
dem mittleren radialen Abstand von der Zylinderachse sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Mantelfläche des ringförmigen Metallzylinders
(4) im Wesentlichen wellen- oder ziehharmonikaförmig ausgebildet ist..