baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3220302-C2 (DE)
Title: Programmierbare Logikanordnung in ECL-Technik
IPC: G01R31/28
Filed: 1982-05-28
Granted: 1984-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine im nicht programmierten Zustand prüfbare programmierbare Logikanordnung in ECL-Technik und ein Verfahren zu ihrer Prüfung. Zwischen allen Produkttermleitungen und einem ersten Prüfanschluß auf dem Halbleiterchip, desgleichen zwischen allen Summentermleitungen und einem zweiten Prüfanschluß sind Dioden angeordnet. Ferner ist jede Eingangsleitung der Summenmatrix über eine Diode mit dem intervertierenden Ausgang eines jeweils anderen Eingangsverstärkers verbunden. Besitzt die Summenmatrix mehr Eingangsleitungen als Eingangsverstärker vorhanden sind, dann wiederholt sich die Anschaltung zyklisch. In diesem Fall wird die Summenmatrix in Teilmatrizen aufgeteilt, deren einander entsprechende Summenterme über logische Verknüpfungsglieder verknüpft werden.
Patent DE-3222428-C2 (DE)
Title: Doppelsieb-Papiermaschine
IPC: D21F9/00
Filed: 1982-06-15
Granted: 1985-04-04
Abstract: Die Papiermaschine enthält zwei endlose Siebe (2, 3), welche auf einer Formierwalze (1) zusammengeführt sind, und eine Stoffauflaufvorrichtung (16) zur Bildung einer Stoffbahn. Die Siebe (2, 3) sind gemeinsam von der Formierwalze (1) im wesentlichen schräg nach unten zu einem Umlenkelement (6) und anschließend schräg nach oben zu einer Trennwalze (7) geführt, wobei nach einer weiteren Umlenkung der Siebe (2, 3) sich das bezüglich der Formierwalze (1) innere Sieb (2) von der auf dem äußeren Sieb (3) verbleibenden Stoffbahn trennt. Am Umlenkelement (6) wird jeweils Siebwasser aus dem äußeren Sieb (3) nach unten in einen Auffangbehälter (21) abgeschleudert, während an der Trennwalze (7) Siebwasser aus dem inneren Sieb (2) schräg nach oben in einen Auffangbehälter (22) abgeschleudert wird, der zwischen der Trennwalze (7) und einer ihr nachgeschalteten Leitwalze (Nebenwalze 10) des inneren Siebes (2) angeordnet ist. Dadurch wird eine sichere Abführung des Siebwassers vor der Siebtrennung gewährleistet und eine Beschädigung der Stoffbahn durch abgeschleuderte Wassertropfen vermieden.
Patent DE-3229486-C2 (DE)
Title: Statischer Rohrmischer
IPC: B01F5/06
Filed: 1982-08-07
Granted: 1985-01-24
Abstract: Der Statische-Flüssigkeits-Durchlauf-Nutenrohrmischer, bei dem sich außer der Flüssigkeit nichts bewegt, soll eine beliebige Anzahl von Flüssigkeitskomponenten im Durchlauf, kontinuierlich miteinander mischen. Er besteht aus einer, seiner Leistung entsprechenden Anzahl übereinander geschobener Rohre, die nacheinander durchströmt werden und auf ihrer Innen- und Außenseite mit besonders geformten, spiralförmig so verlaufenden Nuten versehen sind, daß die Nuten des einen Rohres sich mit den Nuten des nächsten Rohres kreuzen, wie es die Zeichnung zeigt. In jedem der sich aneinanderreihenden Kreuzungspunkte treffen immer wechselnde Flüssigkeitsteilchen aufeinander, wobei der Kreuzstrom der Flüssigkeiten kräftige Reibungswirbel entstehen läßt, die eine intensive Mischung bewirken. Außer der Zahl der Kreuzungspunkte, ist die, auf die zu mischenden Flüssigkeiten abgestimmte Form der Nuten und die gewählte Strömungsgeschwindigkeit der Flüssigkeiten ausschlaggebend für die erreichbare Mischungsfeinheit. Der in seiner Handhabung einfache Mischer ist einzusetzen in Ölmischereien, chem. Werken und überall dort, wo größere Mengen Flüssigkeiten kontinuierlich zu mischen sind.
Patent DE-3229992-C2 (DE)
Title: Mehrkoordinaten-Tastkopf
IPC: G01B3/22
Filed: 1982-08-12
Granted: 1986-02-06
Abstract: Bei diesem Tastkopf (1) mit besonders einfachem mechanischen Aufbau wird der in mehrere Richtungen beweglich aufgehängte Taststift (4) im Tastkopfgehäuse (3) gelagert. Jede Auslenkung des freien Taststiftendes (9) wird durch korrespondierende Formteile (12, 13) am Taststift (4) und am Tastkopfgehäuse (3) in eine axiale Bewegung des radial gefesselten Taststiftendes (6) umgesetzt. Die geringfügige Axialbewegung des Taststiftendes (6) bei beliebiger Auslenkung des freien Taststiftendes (9) wird von einer im Bereich des Taststiftendes (6) angeordneten lichtelektrischen Einrichtung (14) registriert, die ein Signal abgibt, wenn das freie Taststiftende (9) ausgelenkt ist.
Patent DE-3230190-C2 (DE)
IPC: B41J13/02
Filed: 1982-08-13
Granted: 1984-12-06
Abstract: 1. A paper feed device for printing devices comprising a paper roller (2) which is moved together with the paper (5), where the paper (5) is moved over a printing line region by a driving device, and comprising a wedge-like paper feed channel (1) between the paper roller (2) and a resilient guide body, characterised in that the guide body constantly presses against the paper roller (2), and is formed by a spring foil (3) which meets the lower region of said paper roller at a region of the spring foil which is central in the machine direction, which spring foil is supported on the frame (4) of the printer device at both ends viewed in the machine direction, where the one end is secured to the frame (4), whereas the other end is supported on the frame (4) so as to freely rest thereon.
Patent DE-3243354-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedergabe von auf einem Magnetband in Schrägspur aufgezeichneten Videosignal mit einer von der Normgeschwindigkeit abweichenden Geschwindigkeit
IPC: G11B15/18
Filed: 1982-11-24
Granted: 1984-09-20
Abstract: Verfahren zur Wiedergabe von auf einem Magnetband in Schrägspur aufgezeichneten Videosignalen mit einer von der Normgeschwindigkeit abweichenden Geschwindigkeit. Die Wiedergabe wird während eines schnellen Bandtransports um eine definierte Länge gesperrt, worauf das Band zur Wiedergabe mit Normalgeschwindigkeit um z. B. zwei Spuren weiterbewegt wird. Dieser Vorgang erfolgt wechselweise für einen sichtbaren Suchlauf. Bei Zeitlupenwiedergabe wird die gleiche Spur mehrfach abgetastet mit einer normalen Bandgeschwindigkeit und mehrfachen Wiederholungen der gleichen Spur durch Rückspulen des Bandes mit erhöhter Geschwindigkeit bei gleichzeitig gesperrtem Wiedergabekanal. Nach mehreren Abtastungen wird das Band um 2 Halbbilder in schnellem Vorlauf weiterbewegt, worauf wiederum eine Mehrfachabtastung folgt.
Patent DE-3244292-C2 (DE)
Title: Münzen-Überführungsvorrichtung
IPC: G07D9/00
Filed: 1982-11-30
Granted: 1986-11-13
Abstract: Es wird eine verbesserte Vorrichtung zum Überführen von Münzen in eine Einrichtung zum Zählen der Münzen, eine Einrichtung zum Sortieren der Münzen od.dgl. geschaffen, wobei die Überführung unter der Einwirkung einer durch die Rotation eines Drehtellers bewirkten Zentrifugalkraft über einen Münzendurchgang erfolgt. Die Verbesserung besteht darin, daß der Drehteller einen ersten Oberflächenbereich, der einen Innenteil des Tellers darstellt und von dem die Münzen einzeln nacheinander in einer Linie dem Münzendurchgang zugeführt werden, eine kreisförmige Begrenzungswand, die den Außenumfang des ersten Oberflächenbereichs begrenzt und eine Höhe geringfügig kleiner als die Dicke der kleinsten zu überführenden Münzen besitzt, und einen zweiten Oberflächenbereich aufweist, der sich in radialer Richtung von der kreisförmigen Begrenzungswand nach außen erstreckt. Ein Münzenführungskörper ist so angeordnet, daß die sich auf dem zweiten Oberflächenbereich befindenden Münzen während der Rotation des Drehtellers zurück auf den ersten Oberflächenbereich verschoben werden.
Patent DE-3312741-C2 (DE)
Title: Trägerteilchen für elektrostatographische Entwickler und deren Verwendung
IPC: G03G9/113
Filed: 1983-04-08
Granted: 1985-07-04
Abstract: Trägerteilchen für Zweikomponenten-Trockenentwickler zum Entwickeln von latenten elektrostatischen Bildern in der Elektrophotographie, elektrostatographischen Verfahren und elektrostatischen Druckverfahren weisen einen Siliconharzüberzug von hoher Abriebbeständigkeit auf, der Siliciumcarbid oder Kaliumtitanat als verstärkenden Füllstoff enthält.
Patent DE-3316223-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Acetoin aus α-Hydroxyisobutyraldehyd
IPC: C07C45/54
Filed: 1983-05-04
Granted: 1985-03-14
Abstract: Zur Herstellung von Acetoin aus α-Hydroxyisobutyraldehyd erhitzt man α-Hydroxyisobutyraldehyd in Gegenwart von Dehydratisierungskatalysatoren auf Temperaturen von 150 bis 350°C. Als Dehydratisierungskatalysatoren sind beispielsweise Al2O3 oder SiO2, die gegebenenfalls mit Alkalihydroxyden, Alkalicarbonaten oder Erdalkalihydroxiden imprägniert sind, geeignet.
Patent DE-3322876-C2 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit drehangetriebener Spindel
Inventor: KISHI ICHIRO
IPC: B25B23/16
Filed: 1983-06-24
Granted: 1985-06-13
Abstract: Ein elektrisches Handwerkzeug zum rotierenden Antrieb eines Einsatzwerkzeuges, z.B. zum Anziehen von Schrauben, zum Bohren oder für ähnliche Arbeiten, mit Hilfe eines in ihm befindlichen Elektromotors wird dadurch im Sinne einer besseren Handhabbarkeit und Lagerbarkeit bei eingeengten räumlichen Verhältnissen verbessert, daß es ein langgestrecktes Gehäuse (1) mit einem motorgetriebenen, vorn aus diesem herausragenden Spannfutter (4) zum Einspannen des Einsatzwerkzeuges und einen langgestreckten Griff (2) aufweist, der mit seinem vorderen Ende mit dem hinteren Ende des Gehäuses (1) derart verbunden ist, daß er wahlweise aus einer mit seiner Längsachse mit der Längsachse des Gehäuses (1) fluchtenden Lage in eine Lage gebracht werden kann, bei der seine Längsachse quer zur Längsachse des Gehäuses (1) verläuft.
Patent DE-3331333-C2 (DE)
Title: Diazotypiematerial
IPC: C09B67/24
Filed: 1983-08-31
Granted: 1985-08-22
Abstract: Heterozyklische Ketone, wie Caprolactam, Caprylolactam und Azacyclooctanon sind gleich wirksam wie Thioharnstoff hinsichtlich der Stabilisierung von Diazotypiematerialien gegen vorzeitiges Kuppeln, Lagerbeständigkeitsverlust und Bildentfärbung.
Patent DE-3401339-C2 (DE)
Title: Abrichtzahnrad zum Profilieren einer Schleifschnecke
IPC: B24B53/14
Filed: 1984-01-17
Granted: 1990-07-12
Abstract: Das Abrichtzahnrad (1), dessen die Arbeitsflächen bildende Verzahnung mit Diamanten bestückt ist, dient zum Profilieren einer Globoid- oder globoidähnlichen Schleifschnecke. Dabei ist die Verzahnungsbreite (c) des Abrichtzahnrades kleiner als sie zum Profilieren der Schleifschneckenbreite sein müßte, aber größer als die Verzahnungsbreite (b) des durch die Schleifschnecke zu bearbeitenden Werkzahnrades. Das Zahnprofil (2) des Abrichtzahnrades (1) ist an den Stirnseiten (4) des Abrichtzahnrades (1) außerhalb der Nutzbreite der Verzahnung abgerundet. Dadurch ist es möglich, mit Abrichtverzahnungen (2), die nur wenig breiter sind als die Werkradverzahnung, beliebig breite Schleifschnecken zu profilieren, ohne Gefahr zu laufen, den Diamantbelag an den empfindlichen Kanten (3) zu zerstören.
Patent DE-3530257-C2 (DE)
IPC: G11C29/10
Filed: 1985-08-23
Granted: 1988-09-29
Abstract: In systems in which breaks in the working sequence between an operating system (BS) and a random access memory (RAM) occur asynchronously, difficulties are encountered when testing its cells during operation. In the case of the test method according to the invention, in a test step concerning a particular group of cells the code word already stored there is taken over into a testing device (PE) and replaced by a test pattern, which after reading back is compared with the original test pattern. Since, if they do not match, there is either a cell defect or the test pattern has been changed by a code word of the higher-priority working sequence, written in in the meantime, the test step is repeated until a match occurs or there have been a number of repetitions greater by one test step than the number of interrupted test steps assumed to be possible as a maximum. When a match is achieved, the last code word provided in the meantime by the operating system (BS) for this group of cells is written in. This test method is suitable for a signalling-converter central section. <IMAGE>
Patent DE-3631943-C2 (DE)
IPC: H02K13/04
Filed: 1986-09-19
Granted: 1988-12-15
Abstract: In order to insulate in a simple manner the basically bare rotor shaft region between the one rotor stack end face (21) and the oppositely located commutator end face (51) at its circumference, a sleeve (4) which can be upset (collapsed) axially, is fabricated as a unitized part and is formed preferably integrally at the collar (31) of the insulating end disc (3) covering the rotor stack end face (21), is put on before the commutator (5) is pressed on, and is axially collapsed when the commutator (5) is pressed on.
Patent DE-3991247-C2 (DE)
Title: Conveyor for taking off individual printed items from printing machine
Inventor: GUTOV SERGEJ
IPC: B65H29/00
Filed: 1989-05-29
Granted: 1996-12-19
Abstract: The conveyor (1) has a directing channel with support elements (8) and endless traction chain (4) with links connected to each other by spherical hinges (12), weight carriers (2), main axles (11) with rollers and roller bearings fitted on the links between the spherical hinges.  The rolling support elements are made as additional axles with rollers, crossing the main axles. The main axles pass through the hinge centres and each main and additional axle roller is placed between two adjacent support elements.
Patent DE-4000732-C2 (DE)
IPC: B60H1/00
Filed: 1990-01-12
Granted: 1991-11-14
Abstract: In a channel arrangement in the roof of a bus, consisting in each case of a first channel facing the side windows and a second channel which follows the first channel, has air outlet nozzles on the underside and attached channel sections and air outlet nozzles directed towards the centre of the vehicle, it is proposed for the purpose of feeding the passenger compartment intensively with air, to feed temperature-controlled air to the first channel as required and to provide said channel with air outlets via which the side windows are fed with air. The second channel is arranged below a luggage shelf which has the air outlet nozzles at the front via which air flows off towards the roof of the vehicle. <IMAGE>
Patent DE-4007303-C2 (DE)
IPC: E06B11/08
Filed: 1990-03-08
Granted: 1996-03-21
Abstract: In a security revolving door is provided (1) with a turnstile (2) rotatably through one passage sector (8) and one blocking sector (9), which turnstile can be turned into a defined resting position. An electronic control unit (28) with peripheral monitoring devices is provided to control a blocking device (14) releasing or blocking the rotation of the turnstile (2). The blocking device (14) consist of the simplest possible, identical individual parts, which can be simply adjusted or readjusted to different cases of application and modes of operation. This is achieved by the blocking device (14) having a blocking member (15) which is connected nonrotatably to the turnstile (2). The blocking member is provided with blocking cams (18, 19, 20), whose number corresponds to the number of the cross wings (4, 5, 6), and is associated with two electromagnetically controllable blocking elements (16, 17). One of the blocking elements (16) brings about blocking of the counterclockwise rotation (arrow 22) in cooperation with a blocking cam (18, 19, 20), and the other blocking element (17) brings about blocking of the clockwise rotation (arrow 23) in cooperation with another blocking cam (18, 29, 20), wherein the blocking elements (16, 17) can be mechanically deflected from their blocking position from the blocking cams (18, 19, 20) in the opposite direction of rotation.
Patent DE-4222877-C2 (DE)
Inventor: ZUMKELLER MARKUS
IPC: H04H20/67
Filed: 1992-07-11
Granted: 1994-06-16
Abstract: In the course of increasing improvement of the transmission quality in broadcast media, the introduction of digitisation is also intended for sound radio. For this reason, a digital transmission method called "Digital Audio Broadcasting" (DAB) has been developed. In this method, the programmes offered are transmitted, for example, in common-frequency mode throughout the country. In order to be able to distinguish between certain transmitters or regions, however, it is known to let different transmitters transmit different identifications on additional single-carrier frequencies which are regionally different. The novel method makes it possible to transmit information which is regionally different in addition to the current sound radio programme. This does not require any additional transmission bandwidth. In the receiver, this information, if necessary supplemented by other information stored in the receiver, can be indicated to the user or used inside the device. As a result, traffic radio announcements, for example, can be transmitted to the user as required, or a message can be output stating in which geographic region the user is currently located. The novel method can be used in digital audio broadcasting. <IMAGE>
Patent NL-1000684-C2 (NL)
Title: Cooling installation comprising frame
Inventor: FASTING JOHANNES MARINUS LAMBE
IPC: A47F10/06
Filed: 1995-06-28
Granted: 1996-12-31
Abstract: Directly beneath the under side of the CORIAN (RTM) sheet are two layers of aluminium foil (12, 13). The aluminium foil is self-adhesive, so that a very good contact is obtd. between it and the CORIAN (RTM) sheet. Against the second layer of aluminium foil is a cooling conduit (11). This is pref. of copper which is wound in a spiral form. The extending parts of the cooling conduit next to each other in the spiral are so spaced apart that the centre-to-centre distance between the parts is 2.5 times the dia. of the conduit. The cooling conduit is fixed by a layer of superimposed aluminium foil (14) against the second layer of aluminium foil and thereby to the sheet. The adhesive force of the aluminium foil is pref. in the order of 6.6 N/cm2.
Patent NL-1003541-C2 (NL)
Title: Radioactive source that has clinically relevant beta radiation
Inventor: LOEFFLER EDGAR GERMAN
IPC: A61N5/10
Filed: 1996-07-08
Granted: 1998-01-12
Abstract: Radioactive source consists of a starting material that after activation produces a radioactive material that decays with non clinically relevant radioactive decay to a decay product that in turn decays with clinically relevant beta decay. Preferably the starting material is tungsten (W), enriched or not, which after activation produces W-188 and with the decay product being Re-188. Preferably the source is an elongated radioactive element (1) for attachment to one end of an elongated wire shaped element (7). The source has the shape of a stent (especially the stent is a titanium (Ti) stent alloyed with W). Preferably the source is coated with non or only slightly actuatable material (especially covered with at least one of the following materials: TiN, TiO, Si, SiO and SiN).
Patent NL-1004321-C2 (NL)
Title: Method for production of rigidly shaped hollow panel through which pressurised medium flows
Inventor: JENSE WILLEM FREDERIK
IPC: B21D53/04
Filed: 1996-10-21
Granted: 1998-04-22
Abstract: An access is created for the introduction of medium under pressure between the plates. Over a regular pattern of individual joint zones within the peripheral edge the plates are joined firmly to each other. These joints are formed by a laser process and the joint zones (5) each have the form of a closed contour. The plates are created from stainless steel and at least a part of the peripheral edge has excess plate material removed. The contour form of the joint zones is rounded, either circularly or ovally. It is also possible for it to have an elongated shape. The ratio between the smallest linear dimension of a joint zone and the insert distance between then joint zones has a preferably value in the range of 0.17-0.23.
Patent NL-1013110-C2 (NL)
Title: Fitted wall socket, has ring with incomplete bolt holes clamped around mouth of socket by bolts
Inventor: KUIPERS JOHANNES DOEDE HENDRIK
IPC: H02G3/12
Filed: 1999-09-22
Granted: 2001-03-23
Abstract: The socket has bolts arranged around its mouth and a ring (1) with one or more bolt holes (4) is fitted on top. At least one of the bolt holes is incomplete.  Independent claims are also included for (a) the ring, and (b) a method for securing the ring around the mouth of the socket, by placing it over the bolts and then screwing these into the box to clamp the ring into position.
Patent NL-1017905-C2 (NL)
Title: Collecting pine needles from Christmas tree, using layer of flexible material placed beneath tree and surrounding top of tree
Inventor: HOOGLAND ROY PATRICK
IPC: A47G33/04
Filed: 2001-04-23
Granted: 2002-10-25
Abstract: A layer of flexible material is placed beneath the tree (1) so that debris such as pine needles (8) is collected by. The same material is also secured to the top of the tree so that the top is essentially surrounded by this material.  An Independent claim is also included for an elongated bag (2) used to carry out this method, which is made from a flexible layer of material, has at least one sealable opening and has a length of at least 180 cm.
Patent NL-1019124-C2 (NL)
Title: Electric cable has tapping element held in the insulation in a fixed position w.r.t. the electrical wires
Inventor: PAS IRENEUS JOHANNES THEODORUS
IPC: H01R4/24
Filed: 2001-10-05
Granted: 2003-04-08
Abstract: The cable includes one or more electrically conductive wires and an insulation which surrounds the wires. One or more tapping elements which are electrically connected to at least one of the electrically conductive wires and displace the insulation are arranged on at least one of the wires. The tapping elements (6,6') are held in the insulation in a fixed position w.r.t. the electrical wires.  Independent claims are also included for the following: (a) a system of at least two electrical cables; (b) a method for producing an electric cable; (c) a method for connecting cables.
Patent NL-1024083-C2 (NL)
Inventor: MAAS MARINUS FRANS VAN DER
IPC: F16L55/09
Filed: 2003-08-11
Granted: 2005-02-14
Abstract: An in-line filter provided with a substantially elongated filter housing (1; 51) in which filtering material (A) is included, the filter housing being provided on a first end with an inflow opening (2) and, on a second, opposite end with an outflow opening (3), while at the inflow opening (2) and the outflow opening (3) fastening means (4-7) are provided for fastening a supply or discharge tube, respectively (8 or 9, respectively), while the fastening means (4-7) are quick-change couplings (4-7), a respective quick-change coupling (4, 5; 6, 7) having a coupled condition and an uncoupled condition, while in the quick-change coupling (4, 5; 6, 7) a shut-off valve (10) is provided which, in the coupled condition, assumes an open position thus allowing gas to pass and which, in an uncoupled condition, assumes a closed position thus not allowing gas to pass.
Patent NL-1024925-C2 (NL)
Title: Passenger ship used for coastal and inland waterway traffic travels at high speed, having hull with drive installations and deck construction
Inventor: KEUNING JAN ALEXANDER DR IR
IPC: B63B1/12
Filed: 2003-12-02
Granted: 2005-06-06
Abstract: The passenger ship is used for coastal and inland waterway traffic and travels at high speed. It has a hull with drive installations and a deck construction incorporating a bridge, passenger accommodation and a cargo section. The hull is composed of at least three part hulls (6,7,8), each of which has a short water line length, so that navigation can occur with a high Froude factor (Fn) which is greater than or equal to 0.9). The part hulls are at a distance from each other and are joined to one another by the deck construction (5). Preferably, the part hulls have a length to beam ratio of between 1 and 5.
Patent NL-1027758-C2 (NL)
Inventor: BHAN OPINDER KISHAN
IPC: B01J35/10
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: Contact of a crude feed with one or more catalysts produces a total product that include a crude product. The crude product is a liquid mixture at 25°C and 0.101 MPa. One or more other properties of the crude product may be changed by at least 10% relative to the respective properties of the crude feed.