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Patent DE-102019201071-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen Probenwechsel in einem NMR-Spektrometer mit Durchflusszelle
Inventor: BRAUMANN ERNST ULRICH
IPC: G01R33/30
Filed: 2019-01-29
Abstract: Ein System umfassend ein NMR-Spektrometer (1) mit Durchflusszelle (2) für analytische NMR-Messungen einer ersten flüssigen Messprobe (P1), eine Verteiler-Einrichtung (3), die eine Ventilanordnung mit einem Mehrwege-Ventil aufweist, sowie mehrere Baugruppen, welche über Fluidleitungen mit der Verteiler-Einrichtung fluidleitend miteinander verbindbar sind, mit folgenden weiteren Baugruppen: Kanüle (5) zur Messprobenentnahme aus einem Vorratsgefäß (5a), Probenschleife (6) zur Zwischenspeicherung einer weiteren flüssigen Messprobe (P2) und Pumpeinrichtung (7) zum Einpumpen von System-Liquid (S) in das System, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung derart ausgebildet ist, dassa) die Probenschleife mit zwischengespeicherter weiterer Messprobe und gleichzeitigb) die Durchflusszelle mit der ersten flüssigen Messprobe von allen Fluidleitungen zur Verteiler-Einrichtung abkoppelbar ist; und dassc) die Kanüle mit der Pumpeinrichtung für einen gleichzeitigen Spülschritt oder mit der Durchflusszelle für das Entfernen der ersten Messprobe in ein Aufnahmegefäß (5b;5c) oder mit der Probenschleife zum Aufnehmen einer nachfolgenden weiteren Messprobe verbindbar ist. Damit lässt sich ein Betriebsablauf von Probenaufnahme, Probentransfer, NMR-Messung und Reinigen der Messzelle als Vorbereitung für den nächsten Probentransfer in weniger als 1 Minute zu realisieren, wobei die Standzeit während der NMR-Messung zur Neuaufnahme weiterer Messproben und/oder Reinigung der Transportkapillaren genutzt wird.
Patent DE-102019203582-A1 (DE)
Title: Drehlageranordnung, insbesondere für ein Kniehebellager in einer Spritzgießmaschinen-Schließeinheit
Inventor: KÜBEL ANDREAS
IPC: B29C45/83
Filed: 2019-03-15
Abstract: Eine Drehlageranordnung, insbesondere für ein Kniehebellager in einer Spritzgießmaschinen-Schließeinheit, umfasst- einen Lagerblock (4),- einen relativ zum Lagerblock (4) in einer darin angeordneten Buchse (5) drehbar gelagerten Bolzen (6),- eine Schmiermittelversorgung (SV) für den Schmierspalt (11) zwischen Bolzen (6) und Buchse (5) mit einer durch den Bolzen (6) herangeführten, in der Mantelfläche (10) des Bolzens (6) in den Schmierspalt (11) mündenden Schmiermittel-Zuleitung (7), und- eine an die Buchse (5) angeschlossene, diese mit Unterdruck beaufschlagende Absaugeinrichtung (AE) für das Schmiermittel, wobei die Buchse (5) jeweils vor den beiden seitlichen Rändern (12) ihrer dem dichtungslos ausgeführten Schmierspalt (11) zugewandten Innenmantelfläche (13) mit einer umlaufenden Absaugnut (14) versehen ist und diese beiden Absaugnuten (14) an eine durch den Lagerblock (4) geführte Schmiermittel-Absaugleitung (16) angeschlossen sind.
Patent DE-102019204409-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: OHO YUSAKU
IPC: G05B19/4068
Filed: 2019-03-29
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, eine Anzeigevorrichtung zu schaffen, mit der eine Bedienperson visuell und leicht bestimmen kann, ob Späne beim Schwingschneiden zerkleinert werden können oder nicht. Eine Anzeigevorrichtung 20 erfasst und zeigt Pfadinformationen einer Vorschubachse M1, M2 einer Werkzeugmaschine an, die eine Spindel M0 zum relativen Rotieren eines Werkstücks W und eines Schneidwerkzeugs 14 und mindestens eine Vorschubachse M1, M2 zum relativen Vorschieben des Werkstücks W und des Schneidwerkzeugs 14 umfasst und die eine Bearbeitung am Werkstück W durchführt, während veranlasst wird, dass das Schneidwerkzeug 14 und das Werkstück W relativ schwingen, und umfasst: eine Anzeigeeinheit 22, die die Pfadinformationen der Vorschubachse M1, M2 anzeigt; und eine Auswahleinheit 23, die einen Teil der Pfadinformationen auswählt, wobei die Anzeigeeinheit 22 in den Pfadinformationen einen Auswahlpfad, der den durch die Auswahleinheit 23 ausgewählten Teil umfasst, und mindestens einen von benachbarten Pfaden vor und nach dem Auswahlpfad in Bezug auf den anderen Pfad der Pfadinformationen als den Auswahlpfad und die benachbarten Pfade relativ hervorhebt, und der Auswahlpfad und die benachbarten Pfade Pfade sind, die einer Umdrehung oder mehreren Umdrehungen der Spindel M0 entsprechen.
Patent DE-102019208584-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: KAMIYAMA YOUICHI
IPC: B60B21/12
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein Fahrzeugrad umfasst ein Luftkammer-Unterelement, welches als ein Helmholtz-Resonator dient, welcher an einer äußeren Umfangsfläche eines Bettteils angebracht ist. Das Luftkammer-Unterelement umfasst einen Hauptkörper, welcher eine Luftunterkammer durch einen Raum bildet, welcher durch eine obere Platte, eine untere Platte und ein Paar von Seitenplatten umgeben ist, welche sich in einer Rad-Radialrichtung von beiden Enden in einer Rad-Breitenrichtung der unteren Platte nach außen erheben; und ein Paar von Randteilen, welche sich erheben, um sich nach außen in der Rad-Radialrichtung Seite an Seite mit den Seitenplatten von beiden Enden in der Rad-Breitenrichtung der unteren Platte zu erstrecken, und durch den Bettteil verriegelt sind.
Patent DE-102019211873-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungseinheit
Inventor: DOLMAYA JOSEPH
IPC: G05G1/30
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungseinheit (100) für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine erste Achse (102) schwenkbar gelagerten Pedalhebel (104) und einem länglichen Führungselement (108). Das Führungselement (108) ist derart an dem Pedalhebel (104) angelenkt, dass ein Verschwenken des Pedalhebels (104) um die erste Achse (102) eine Bewegung des Führungselements (108) entlang dessen Längsachse bewirkt, wobei die Bremsbetätigungseinheit (100) einen elektromotorischen Antrieb (124) aufweist, der mechanisch so mit dem Führungselement (108) verbunden ist, dass der elektromotorische Antrieb (124) eine Kraft entlang der Längsachse des Führungselements (108) auf das Führungselement (108) bewirken kann.
Patent DE-102019212235-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/32
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Scheibenwischervorrichtung (10) mit zumindest einem Wischblatt (14), mit zumindest einem am Wischblatt (14) angeordneten, insbesondere in das Wischblatt (14) integrierten, Heizelement (16, 16'), und mit zumindest einem Wischblattadapter (18), und mit zumindest einem Wischarmadapter (50), der entlang einer Längsachse (24) des Wischblattadapters (18) mit dem Wischblattadapter (18) verbindbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Scheibenwischervorrichtung (10) zumindest eine zumindest teilweise am Wischarmadapter (50) und teilweise am Wischblattadapter (18) angeordnete elektrische Verbindungseinheit (38) umfasst, welche durch eine Translationsbewegung des Wischblattadapters (18) relativ zum Wischarmadapter (50) entlang oder parallel zur Längsachse (24) des Wischblattadapters (18) mit dem zumindest einen Heizelement (16, 16') verbindbar oder trennbar ist, wobei der zumindest eine Wischblattadapter (18) zumindest ein elektrisches Schnittstellenelement (28) aufweist, welches ein Elektroverbindungselement der zumindest einen elektrischen Verbindungseinheit (38) bildet, und welches unbeweglich gegenüber dem zumindest einen Heizelement (16, 16') mit dem Wischblatt (14) verbunden ist.
Patent DE-102019212261-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Schienenfahrzeug
Inventor: HOPPE CHRISTOF
IPC: B61K9/08
Filed: 2019-08-15
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen von Infrastrukturelementen (5) für ein Schienenfahrzeug (1), dem eine Sensorik (3) zugeordnet ist, umfasst ein Erfassen eines Messsignals der Sensorik (3) und ein Ermitteln von optischen Bilddaten des Untergrunds (8) in Abhängigkeit von dem erfassten Messsignal. Das Verfahren umfasst weiter ein Ermitteln eines Infrastrukturelements in Abhängigkeit von den ermittelten optischen Bilddaten sowie ein Zuordnen einer Geoposition und ein Zuordnen eines Zeitstempels zu den ermittelten optischen Bilddaten in Abhängigkeit von dem ermittelten Infrastrukturelement (5). Das Verfahren umfasst weiter ein Speichern der ermittelten Bilddaten mit der zugeordneten Geoposition und dem zugeordneten Zeitstempel in Abhängigkeit von dem ermittelten Infrastrukturelement (5).
Patent DE-102019214251-A1 (DE)
Title: Adas-verbundene aktive motorhaubenvorrichtung für einen dauerbetrieb
Inventor: KIM SANG IL
IPC: B60W30/085
Filed: 2019-09-19
Abstract: Es wird eine mit einem fortgeschrittenen Fahrassistenzsystem (ADAS) verbundene aktive Motorhaubenvorrichtung für einen Dauerbetrieb bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Scharnierarm, der mit einer Motorhaube eines Fahrzeugs verbunden ist, eine ortsfeste Halterung, die an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist und eine drehbare Halterung, die sich um einen Drehzapfen der ortsfesten Halterung dreht. Eine erste Verbindung verbindet die drehbare Halterung und den Scharnierarm und eine Spindel ist einstückig mit der drehbaren Halterung verbunden. Eine Steuerung empfängt Fahrinformationen des Fahrzeugs über ein ADAS und stellt eine Aufklapphöhe der Motorhaube ein, wenn eine Kollision auf der Grundlage der empfangenen Fahrinformationen erwartet wird.
Patent DE-102019215259-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OTORI DAICHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-10-02
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, eine Technik vorzusehen, die imstande ist, ein Wärmeabstrahlvermögen beim Abstrahlen einer in einem Shunt-Widerstand erzeugten Wärme zu erhöhen. Eine Halbleitervorrichtung umfasst: einen Behälterkörper (1), der einen Raum mit einer Öffnung aufweist; einen Halbleiterchip (2), einen Shunt-Widerstand (4) und eine Schaltungsstruktur (5), die in dem Raum im Behälterkörper (1) angeordnet sind; ein Abtrennelement (11); eine erste Abdeckung (16a); und eine zweite Abdeckung (16b). Das Abtrennelement (11) trennt den Raum im Behälterkörper (1) in einen ersten Raum (1e) und einen zweiten Raum (1f). Die erste Abdeckung (16a) deckt einen dem ersten Raum (1e) entsprechenden Teil der Öffnung ab, und die zweite Abdeckung (16b) deckt einen dem zweiten Raum (1f) entsprechenden Teil der Öffnung ab. Zumindest ein Loch (18), durch das der zweite Raum (1f) und die Außenseite des Behälterkörpers (1) miteinander in Verbindung stehen, ist in der zweiten Abdeckung (16b) oder durch die zweite Abdeckung (16b) ausgebildet.
Patent DE-102019216550-A1 (DE)
Title: Dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug
Inventor: MAURER ARMIN
IPC: B62K17/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug (1), das ein Fahrgestell (2) aufweist, das einen Fahrzeugsitz (3) trägt.Zuladung, Reichweite und Sicherheit des Zweirad-Fahrzeugs (2) lassen sich dadurch mittels- zwei Rad-Einheiten (4), die jeweils ein am Fahrgestell (2) um eine Raddrehachse (10) drehbar angeordnetes Rad (6) und einen am Fahrgestell (2) angeordneten Elektromotor (7) zum Antreiben des jeweiligen Rads (6) aufweisen,- mit einer Neigungssensorik (11), und- mit einer für beide Rad-Einheiten (4) gemeinsamen Balancesteuerung (12) zum Ansteuern beider Elektromotoren (7), die mit der Neigungssensorik (11) gekoppelt ist,- wobei das Zweirad-Fahrzeug (1) eine Fahrzeuglängsachse (X) aufweist, entlang der sich das Zweirad-Fahrzeug (1) bei Geradeausfahrt bewegt, und- wobei die beiden Rad-Einheiten (4) so am Fahrgestell (2) angeordnet sind, dass die beiden Rad-Einheiten (4) in einer senkrecht zur Fahrzeuglängsachse (X) verlaufenden Fahrzeugquerachse (Y) des Zweirad-Fahrzeugs (2) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102019217109-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für die Unterstützung von Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug bei einer logopädischen Therapie
Inventor: SPRAFKE ANDREA
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) und ein Verfahren (100) für die Unterstützung von Fahrzeuginsassen (12) in einem Fahrzeug (14) bei einer logopädischen Therapie. Zudem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Fahrzeug (14).Es ist vorgesehen, dass ein System (10) für die Unterstützung von Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug (14) bei einer logopädischen Therapie bereitgestellt wird. Solch ein System (10) umfasst dabei eine Steuer- und Recheneinheit (16) mit einem logopädischen Therapieprogramm (18) und mit zumindest einer Schnittstelle (20), welche ausgelegt ist, die Steuer- und Recheneinheit (16) mit wenigstens einer Fahrzeugkomponente zu koppeln. Mittels der wenigstens einen Fahrzeugkomponente und dem logopädischen Therapieprogramm (18) zusammen ist zumindest eine an die Steuer- und Recheneinheit (16) übermittelte logopädische Therapieeinheit (30) dem Fahrzeuginsassen (12) bereitstellbar, so dass die zumindest eine logopädische Therapieeinheit (30) von dem Fahrzeuginsassen (12) während eines Aufenthaltes im Fahrzeug (14) interaktiv anwendbar ist. Zudem wird ein zugehöriges Verfahren (100) und ein Fahrzeug (14) vorgestellt.
Patent DE-102019217377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines weiteren Fahrzeuginsassen eines autonom fahrenden Fahrzeugs
Inventor: ROESENER BENNO
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-11-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Auswahl eines weiteren Fahrzeuginsassen (56) eines autonom fahrenden Fahrzeugs (20) mit einem ersten Fahrzeuginsassen (24) zur Mitfahrt in dem autonom fahrenden Fahrzeug (20), mit den Schritten:
 Identifizieren eines ersten Fahrzeuginsassen (24) in dem autonom fahrenden Fahrzeug (20),
 Ermitteln eines physiologischen Parameters des ersten Fahrzeuginsassen (24) mittels einer Sensoreinrichtung des autonom fahrenden Fahrzeugs (20),
 Ermitteln eines Zustandswerts des ersten Fahrzeuginsassen (24) in Abhängigkeit des ermittelten physiologischen Parameters,
 Empfangen eines Zustandswerts eines möglichen weiteren Fahrzeuginsassen (56),
 Vergleichen des Zustandswerts des ersten Fahrzeuginsassen (24) mit dem Zustandswert des möglichen weiteren Fahrzeuginsassen (56), wobei der mögliche weitere Fahrzeuginsasse (56) dann zur Mitfahrt in dem autonom fahrenden Fahrzeug (20) ausgewählt wird, wenn der mögliche weitere Fahrzeuginsasse (56) einen zumindest annährend gleichen Zustandswert im Vergleich zu dem Zustandswert des ersten Fahrzeuginsassen (24) aufweist.
Patent DE-102019218182-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Bilds, neuronales Netzwerk und Vorrichtung zur automatischen Pflanzenklassifikation
Inventor: HOEFERLIN MARKUS
IPC: H04N9/73
Filed: 2019-11-25
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Ausgleichen einer ungleichen Beleuchtung in einem Bild, ein neuronales Netzwerk und eine Vorrichtung zur automatischen Pflanzenklassifikation, wobei das Verfahren Schritte vorsieht, bei denen ein Bild bereitgestellt wird, die Intensität eines Teils der Pixel des Bildes für eine Intensitätsmatrix ermittelt wird, das Bild in Matrizen mit Gruppen aufgeteilt wird, für die Gruppen der Matrizen ein Mittelwert ermittelt wird, ein Gruppenfaktor mittels Verrechnen des Mittelwerts mit einem Annährungswert ermittelt wird, ein Pixelfaktor für einen jeweiligen Pixel mittels Interpolation ermittelt wird, eine Verrechnungsmatrix durch ein Mitteln beider Matrizen ermittelt wird und ein Korrekturbild durch ein Verrechnen der Verrechnungsmatrix mit der Intensitätsmatrix erstellt wird. Dieses Verfahren kann in einem neuronalen Netzwerk oder für dieses verwendet werden, wobei das neuronale Netzwerk unter anderem in einer Vorrichtung zur automatischen Pflanzenklassifikation verwendet werden kann.
Patent DE-102019218257-A1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug mit einem hydrodynamischen Element
Inventor: HÜCKING CHRISTIAN
IPC: B63H5/07
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es ist ein Unterwasserfahrzeug mit einem Körper und zumindest einem an dem Körper angeordneten Propeller gezeigt. Ferner umfasst das Unterwasserfahrzeug ein hydrodynamisches Element, das an dem Unterwasserfahrzeug, insbesondere dem Körper, angeordnet ist, wobei das hydrodynamische Element ausgebildet ist, ein Kompensationsdrehmoment auf das Unterwasserfahrzeug auszuüben und einem Propellerdrehmoment des Propellers auf das Unterwasserfahrzeug entgegenzuwirken, insbesondere das Propellerdrehmoment auszugleichen.
Patent DE-102020005289-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für direkten oder indirekten Warenumschlag zwischen Wasser und mindestens einem von Wasser, Straße, Schiene, Luft und automatisiertes Transportsystem
Inventor: MORTENSEN ERNITS RAFAEL
IPC: B65G67/60
Filed: 2020-08-28
Abstract: Vorrichtung für direkten oder indirekten Warenumschlag zwischen Wasser und mindestens einem von Wasser, Straße, Schiene, Luft und automatisiertes Transportsystem, unter Einbindung eines bestehenden Schifffahrtswegs welches ein Basisbauwerk, das in direkter Nähe zu mindestens einem, vorzugsweise bestehenden, Brückenbauwerk, das einen Schifffahrtsweg überquert, den Schifffahrtsweg teilweise oder komplett überspannt, mindestens ein bewegliches Modul, das mit dem Basisbauwerk gekoppelt und relativ dazu in einer horizontalen Ebene verfahrbar ist, mindestens eine an dem beweglichen Modul installierte Warenbe- und - entladeeinrichtung und/oder mindestens einen an dem beweglichen Modul installierten Stetigförderer, eine Sensoreinrichtung zur Messung der Abstände zwischen dem beweglichen Modul und/oder der Warenbe- und -entladeeinrichtung und Warenaufnahme- bzw. -abgabepositionen, eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Vorrichtung und eine informationstechnische Verbindung mit mindestens einem übergeordneten Informationssystem umfasst.
Patent DE-102020005383-A1 (DE)
Title: Ein dauerhaft desinfizierender Handschuh mit Vorratsbehälter und absorbierender Garnitur
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-09-02
Abstract: Ein dauerhaft desinfizierender Handschuh mit Vorratsbehälter und absorbierender Garnitur, der bei Berührung kontaminierte Flächen desinfiziert und steril bleibt.Die Erfindung bezieht sich auf einen Handschuhmit Vorratsbehälter (1 FIG. 1) um das Handgelenk,der mit einer desinfizierenden Flüssigkeit gefüllt werden kann.Ein Teil der absorbierenden Garnitur (2 FIG. 1) bedeckt die Handinnenfläche und die Finger und ist im Vorratsbehälter (1 FIG. 1)integriert. So kann Flüssigkeit aufgenommen werden und auf der gesamtenInnenfläche der Hand(2 FIG. 1) verteilt werden. Die obere Schicht (7 FIG. 3) der Garnitur ermöglicht Ausdunstung und stellt eine ausreichende Menge desinfizierender Flüssigkeit bereit,um Bakterien und Viren zu entfernen.Der Handschuh dieser Erfindung eignet sich für eine öffentliche Verwendung, für Forschungslabore und für medizinische Zwecke.
Patent DE-102020007383-A1 (DE)
Title: Magnetischer Halt von Brillenbügeln. Gilt für Brillen aller Art und Sonnenbrillen
Inventor: SPORKET HEINZ-JÜRGEN
IPC: G02C7/10
Filed: 2020-12-03
Abstract: Zu Magnetischer Halt vonBrillenbügeln für Brillen aller Artund Sonnenbrillen soll zusammenfassend noch gesagt werden , daß dieses Produkt preiswert in der Herstellungund praktisch in der Anwendung ist.
Patent DE-102020100203-A1 (DE)
Title: Aufmerksammach-vorrichtung für fahrzeug, verfahren zum aufmerksammachen auf das fahren eines fahrzeugs und ein programm enthaltendes computerlesbares aufzeichnungsmedium
Inventor: KANO TATSUO
IPC: G10L15/22
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eine Aufmerksammachvorrichtung für ein Fahrzeug enthält einen Stimmempfänger, eine Äußerungsschätzeinheit, eine Warninformationsbestimmungseinheit und eine Meldeeinheit. Der Stimmempfänger empfängt eine Stimme von Insassen in dem Fahrzeug. Die Äußerungsschätzeinheit schätzt eine Äußerung auf der Basis der Stimme. Die Warninformationsbestimmungseinheit bestimmt, ob die Äußerung Warninformation in Bezug auf das Fahren des Fahrzeugs enthält. Die Meldeeinheit meldet die Warninformation zumindest einem der Insassen, wenn die Äußerung die Warninformation enthält.
Patent DE-102020100240-A1 (DE)
Title: Pumpe und Odoriersystem mit einer solchen Pumpe
Inventor: SARTORIUS GERHARD
IPC: F04B17/04
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (18) mit (a) einem Zylinder (20), der einen Zylinderinnenraum (22) hat, (b) einem Anker (26), der im Zylinderinnenraum (22) läuft und zumindest abschnittsweise ferromagnetisch ist, (c) einem ersten Elektromagneten (38) und einem zweiten Elektromagneten (40), die mit dem Anker (26) einen Reluktanz-Linearmotor bilden, mittels dem der Anker (26) im Zylinder (20) bewegbar ist, (d) einem Positionssensor (46) zum berührungslosen Bestimmen einer Anker-Position des Ankers (26) relativ zum Zylinder (20) und (e) einem Pumpraum (48), der durch Betätigen des Ankers (26) vergrößer- und verkleinerbar ist, mit einer Speiseleitung (50) zum Füllen mit zu pumpender Flüssigkeit (12) verbunden ist und eine Abgabeöffnung (60) zum Abgeben gepumpter Flüssigkeit (12) aufweist, wobei die Speiseleitung (50) ein magnetisch schaltbares Ventil (54) aufweist.
Patent DE-102020101027-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung und Verfahren zum Trennen von Feststoffen aus einem Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch
Inventor: HORSTKÖTTER MARKO
IPC: C02F1/28
Filed: 2020-01-17
Abstract: Trennvorrichtung (1) zum Trennen von Feststoffen (51) aus einem Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch (50) für Wasseraufbereitungsanlagen (100), wobei die Feststoffe (51) Schaumstoffwürfel (52), andere Stoffe zur Oberflächenmaximierung und/oder dergleichen umfassen, umfassend eine Trennkammer (2) zur Aufnahme von einem vorbestimmten Volumen von dem zu trennenden Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch (50) mit einem Einlass (3), über welchen das zu trennende Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch (50) der Trennkammer (2) zuführbar ist und wobei die Trennkammer (2) einen Auslass (4) umfasst, über welchen Flüssigkeit (52) des Feststoff-Flüssigkeits-Gemischs (50) ablassbar ist. Dabei ist dem Auslass (4) eine Siebeinrichtung (5) zugeordnet ist. Bei dem Verfahren zum Trennen von Feststoffen (51) aus einem Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch (50) aus einem Tank (101) einer Wasseraufbereitungsanlage (100), mit einer solchen Trennvorrichtung (1) wird zu trennendes Feststoff-Flüssigkeits-Gemisch (50) der Trennkammer (2) über den Einlass (3) zugeführt und Flüssigkeit (53) wird über den Auslass (4) der Trennkammer zurück in den Tank der Wasseraufbereitungsanlage geführt. Gleiches gilt für die Verwendung einer solchen Trennvorrichtung (1) .
Patent DE-102020102608-A1 (DE)
Title: Türbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CURTIS CHRIS
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betriff eine Türbaugruppe (2) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine fahrzeuginnenseitig an einem Türkörper (3) befestigte Türverkleidung (6), mit einem ersten Aufprallbereich (9), sowie einem hiermit einstückig ausgebildeten zweiten Aufprallbereich (10), wobei an jedem der Aufprallbereiche (9,10) ein Zwischenraum zwischen der Türverkleidung (6) und dem Türkörper (9) ausgebildet ist. Um einen optimierten Schutz des Beckenbereichs eines Insassen vor Verletzungen durch eine Fahrzeugtür bei einem Seitenaufprall zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen dem ersten Aufprallbereich (9) und dem zweiten Aufprallbereich (10) eine Sollbruchlinie (S) ausgebildet ist, entlang welcher der erste Aufprallbereich (9) Sitzaufprallbereich (9) durch eine in Fahrzeugquerrichtung (Y) einwirkende Kraft (F) vom zweiten Aufprallbereich (10) trennbar ist.
Patent DE-102020103411-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung
Inventor: VOLK WOLFGANG
IPC: B23Q16/02
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Handhabungsvorrichtung umfasst eine Werkstückfördereinrichtung, welche Werkstücke in einer ersten Winkellage von einem Werkstückträger aufnimmt und in einer zweiten Winkellage weitergibt. Zwei Vorschubelemente der Werkstückfördereinrichtung sind gleichzeitig bewegbar, wobei den einzelnen Vorschubelementen jeweils ein ortsfester Linearaktuator zugeordnet ist. Jedes Vorschubelement weist zwei gleichartige Endstücke auf, wobei jedes Endstück je nach Winkelstellung der Werkstückfördereinrichtung zur direkten Zusammenwirkung mit einem Werkstück oder zur direkten Zusammenwirkung einem Linearaktuator vorgesehen ist.