baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008029265-B4 (DE)
Title: Schaltfingeranordnung und Verfahren zu ihrer Herstellung sowie Schaltmecha-nismus mit der Schaltfingeranordnung
Inventor: MAIER WALDEMAR
IPC: F16H63/30
Filed: 2008-06-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Schaltfingeranordnung (59,60) für einen Schaltmechanismus (1) umfassend einen Fingerabschnitt (6), welcher für die Betätigung eines Mitnehmerelements ausgebildet ist, und einen Hülsenabschnitt (61), welcher zur Festlegung des Fingerabschnitts (6) auf einer Schaltwelle ausgebildet ist, wobei der Fingerabschnitt (6) und der Hülsenabschnitt (61) als ein gemeinsames Umformteil ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenabschnitt (61) durch einen gezogenen Kragen ausgebildet ist.
Patent DE-102008030329-B4 (DE)
Title: Taktwaschverfahren und Taktwaschanlage
Inventor: HOBBEL JAAP E
IPC: D06F31/00
Filed: 2008-06-30
Granted: 2010-07-15
Abstract: Taktwaschverfahren bei dem unterschiedliche Wäscheposten in verschiedenen Waschkammern einer Taktwaschanlage (1) mit unterschiedlichen Waschflotten gewaschen werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Waschflotten zum Aufheizen einem Aufheizvorgang unterzogen werden, in dem sie jeweils aus ihrer Waschkammer (13, 15, 16) abgepumpt, durch einen Durchlauferhitzer (3) gepumpt und anschließend in eine Ziel-Waschkammer (13, 15, 16) mit zu dieser Waschflotte kompatibler Wäsche hinein gepumpt werden,  wobei eine Waschflottenmenge aus einer Waschkammer (13, 15, 16) abgepumpt wird, die so groß gewählt wird, wie zum Erreichen einer gewünschten Temperatur in der Ziel-Waschkammer (13, 15, 16) und zum Ausspülen einer zumindest im Durchlauferhitzer (3) befindlichen Restflottenmenge eines vorangegangenen Aufheizvorgangs erforderlich ist,  wobei ein Zufluss-Absperrmittel (30, 31, 32) im Zufluss (27, 28, 29) der Ziel-Waschkammer (13, 15, 16) des vorangegangenen Aufheizvorgangs erst dann geschlossen wird, wenn die Restflotten-Menge in diese Waschkammer (13, 15, 16) hineingepumpt worden ist.
Patent DE-102008047760-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungseinrichtung und Verfahren zum Laserbearbeiten
Inventor: KOENIG THOMAS
IPC: B23K26/14
Filed: 2008-09-17
Granted: 2011-08-25
Abstract: Laserbearbeitungseinrichtung (1), umfassend: einen Laserbearbeitungskopf (3) zum Ausrichten eines Laserstrahls (4) auf eine Bearbeitungsstelle (B) an einem Werkstück (2), mindestens eine versetzt zu einer Strahlaustrittsöffnung (5) des Laserbearbeitungskopfs (3) angeordnete Gasdüse (7), sowie eine Bewegungseinrichtung (6) zur Bewegung der Gasdüse (7) relativ zum Laserbearbeitungskopf (3) zwischen einer werkstückfernen Parkposition (P) zum Schutz der Gasdüse (7) vor Verschmutzung und einer werkstücknahen Arbeitsposition (A) zum Aufbringen eines Gasstroms auf die Bearbeitungsstelle (B), dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdüse (7) an einem werkstückseitigen Ende einer mittels der Bewegungseinrichtung (6) linear verschiebbaren Kolbenstange (9) gebildet oder befestigt ist, welche eine Axialbohrung (11) zur Gaszuführung an die Gasdüse (7) aufweist.
Patent DE-102008051040-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Materialflussüberwachung für kontinuierliche Wägungen
Inventor: AMTMANN KARLHEINZ
IPC: G01G11/00
Filed: 2008-10-09
Granted: 2012-10-04
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird Gewicht des Materialbehälters gemessen. Die gemessenen Gewichtswerte werden gefiltert und mit Gewichtswerten, die aufgrund eines Durchflusswertes als Basiswert vorausberechnet wurden, unter Berücksichtigung eines Toleranzbandes verglichen. Dieser Vergleich erfolgt in aufeinander folgenden Zeitabschnitten mit einem jeweils eigenen Toleranzband für die vorausberechneten Gewichtswerte, dessen Lage und Verlauf jeweils ausgehend von einem gemessenen, gefilterten Gewichtswert und einem Durchflusswert bestimmt werden, der aus einem davor liegenden Zeitabschnitt ermittelt wurde. Für die Zeitabschnitte ist jeweils ein eigenes Kontinuitätsfenster (K) mit einem Toleranzband für die vorausberechneten Gewichtswerte zum Vergleich mit den gemessenen, gefilterten Gewichtswerten (G) vorgesehen.
Patent DE-102009003129-B4 (DE)
Title: Stollen
Inventor: WEIDL JÜRGEN
IPC: A43C15/02
Filed: 2009-05-14
Granted: 2016-06-16
Abstract: Stollen (100, 200, 200', 500) zur lösbaren Befestigung an einem Schuh, wobei der Stollen (100, 200, 200', 500) eine im befestigten Zustand am Schuh anliegende Kontaktfläche (111) mit mindestens zwei im Wesentlichen gegenüberliegenden Ausnehmungen (112a, 112b, 512) für den Eingriff eines Entnahmewerkzeugs (300, 400) aufweist,  wobei die mindestens zwei im Wesentlichen gegenüberliegenden Ausnehmungen (112a, 112b, 512) der Kontaktfläche (111) jeweils eine relativ zu einer Entnahmerichtung (130) des Stollens (100, 200, 200', 500) geneigte erste Eingriffsfläche (113a, 113b) aufweisen, wobei die Beträge der Neigungswinkel (α1, α2), die die ersten Eingriffsflächen (113a, 113b) mit der Entnahmerichtung (130) einschließen, mehr als 0 Grad und weniger als 90 Grad betragen, und  wobei der Stollen (100, 200, 200', 500) so ausgebildet ist, um mit dem Schuh verrastet zu werden.
Patent DE-102009013237-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit einer Holmzugvorrichtung
Inventor: SCHMID MANFRED
IPC: B29C45/64
Filed: 2009-03-14
Granted: 2013-11-21
Abstract: Spritzgießmaschine umfassend – ein Maschinenbett (1), – eine daran gelagerte feste Werkzeugplatte (2), – eine am Maschinenbett (1) gelagerte bewegliche Werkzeugplatte (3), – eine am Maschinenbett (1) gelagerte Endplatte (5), und – mehrere, zwischen fester Werkzeugplatte (2) und Endplatte (5) eingespannte Holme (6, 7), auf denen die bewegliche Werkzeugplatte (3) bei der Werkzeugöffnungs- und -schließbewegung verschiebbar geführt ist, wobei mindestens einer der Holme (6, 7) durch eine Holmzugvorrichtung (8) axial aus einer Werkzeugzone (W) zwischen fester und beweglicher Werkzeugplatte (2, 3) herausziehbar ist, – wobei die Holmzugvorrichtung (8) einen auf der Endplatte (5) sitzenden, elektromotorischen Antrieb (19) aufweist, der über eine Getriebeeinrichtung (20, 26) mit dem mindestens einen ziehbaren Holm (7) gekoppelt ist, und wobei die Getriebeeinrichtung einen axialparallel zum ziehbaren Holm (7) verlaufenden Spindeltrieb (20) aufweist, – dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsspindel (21) direkt am ziehbaren Holm (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102009020602-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Hohlprofils mit einem anderen Bauteil
Inventor: SANDER JÜRGEN
IPC: F16B5/01
Filed: 2009-05-09
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Hohlprofils (1) an einem Bauteil (10), bei dem – das Hohlprofil (1) zuerst durchbohrt wird, so dass zwischen gegenüberliegenden Seiten des Hohlprofils gleich große Bohrlöcher (2) entstehen, dann – eine hohlzylinderförmige Stützhülse (3) seitlich in das Hohlprofils (1) eingeführt und zwischen den Bohrlöchern (2) positioniert wird, wobei der Außendurchmesser der Stützhülse größer ist, als der Durchmesser der Bohrlöcher und dann – die Stützhülse (3) zwischen den Bohrlöchern (2) formschlüssig verprägt und fixiert wird.
Patent DE-102009049879-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger zur Dämpfung von Drehschwingungen im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KREMER EUGEN
IPC: F16F15/139
Filed: 2009-10-19
Granted: 2016-11-10
Abstract: Schwingungstilger (1) zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer Schwungmasse an der wenigstens zwei Pendelmassen (4) beweglich befestigt sind, welche sich entlang vorgegebener Bewegungsbahnen relativ zur Schwungmasse bewegen können, wobei die Schwungmasse mittels eines Getriebes mit einer Triebstrangwelle (3) des Antriebsstranges rotatorisch verbunden ist und dieses Getriebe zwischen der Triebstrangwelle (3) und der Schwungmasse eine Untersetzung bewirkt.
Patent DE-102010006846-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: REBSTOCK DIETER
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-02-03
Granted: 2012-08-09
Abstract: n dessen proximalem Ende ein festes Griffteil (12) angeordnet ist, und mit einem Schiebeteil (14), das mittels eines gegen das feste Griffteil (12) verschwenkbar gelagerten schwenkbaren Griffteils (18) axial bewegbar ist, wobei das Schiebeteil (14) innerhalb eines axialen Arbeitshubweges mittels distaler Führungsmittel (40, 42) und proximaler Führungsmittel an dem Schaft (10) in einer Gleitebene (28) anliegend geführt ist, wobei Sperrmittel (30) die axiale Verschiebung des Schiebeteils (14) am proximalen Ende des Arbeitshubweges begrenzen und wobei nach Entriegelung der Sperrmittel (30) das Schiebeteil (14) über das proximale Ende des Arbeitshubweges hinaus in eine Reinigungsstellung bewegbar ist, in welcher die distalen Führungsmittel (40, 42) außer Eingriff kommen, sodass das Schiebeteil (14) von dem Schaft (10) abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die proximalen Führungsmittel zwei Wangen (44) aufweisen, die achsparallel an den beiden Außenseiten des Schaftes (10) und des Schiebeteils (14) angeordnet sind und das Schiebeteil...
Patent DE-102010008477-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Aluminiumtitanatkeramik
Inventor: NOGUCHI YASUSHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2010-02-18
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Aluminiumtitanatkeramik, welches das Formen eines Rohmaterials zur Aluminiumtitanatbildung, enthaltend eine Titandioxidquelle, eine Siliciumdioxidquelle, eine Magnesiumdioxidquelle und Na2O-enthaltende α-Aluminiumoxidteilchen, unter Erhalt eines Formkörpers und dann Brennen des Körpers umfasst, wobei die α-Aluminiumoxidteilchen eine derartige Kristallstruktur haben, dass das Verhältnis des Durchschnittswertes der durchschnittlichen Länge der Teilchen in a-Achsen-Richtung und der durchschnittlichen Länge der Teilchen in b-Achsen-Richtung zu der durchschnittlichen Länge der Teilchen in c-Achsen-Richtung 3 oder mehr beträgt.
Patent DE-102010015936-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Durchführung einer Multi-Fokalebenen-Bildakquisition und -Komprimierung
Inventor: DEKEL SHAI
IPC: G06T1/00
Filed: 2010-03-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Vorrichtung (100), die aufweist:
 eine Kontrastdetektoreinrichtung (140) zur Berechnung einer Kontrastmetrik (145) für ein erstes Bild (107) eines Objektes (105) an einer ersten Fokalebene und mit einer ersten Auflösung;
 eine Akquisitionssteuereinrichtung (120) zum Vergleichen der Kontrastmetrik (145) mit einem Schwellenwert um festzustellen, ob ein zweites Bild (107) des Objektes (105) an der ersten Fokalebene und mit einer zweiten Auflösung aufzunehmen ist, wobei sich die zweite Auflösung von der ersten Auflösung unterscheidet;
 eine Bildakquisitionseinrichtung (110), die wahlweise betrieben werden kann, um das erste und das zweite Bild (107) aufzunehmen; und
 ein Bildkompressionsmodul (150) zur Speicherung einer ersten Darstellung des Objektes (105) an der ersten Fokalebene in einer Datei (155), wobei die Datei (155) eine zweite Darstellung des Objektes (105) an einer zweiten Fokalebene enthält, wobei die zweite Darstellung einer anderen Auflösung entspricht als die erste Darstellung.
Patent DE-102010022325-B4 (DE)
Title: Laufstall, Rahmenelement und Gewebeeinfassungselement
Inventor: CHENG KENNY
IPC: A47D15/00
Filed: 2010-06-01
Granted: 2017-05-11
Abstract: Laufstall (2) mit  einem Rahmenelement (21), das eine obere Rahmeneinheit (211) und mehrere Beineinheiten (213), die mit der oberen Rahmeneinheit (211) verbunden sind, aufweist, wobei jede der Beineinheiten (213) mehrere erste Befestigungsvorrichtungen (215, 219), die entlang einer Längsrichtung davon beabstandet angeordnet sind, aufweist; und  einem Gewebeeinfassungselement (22), auf dessen Außenseite mehrere längliche Klappenabschnitte (222) angeordnet sind, die jeweils einer der Beineinheiten (213) benachbart sind, wobei jeder der länglichen Klappenabschnitte (222) mehrere zweite Befestigungsvorrichtungen (223, 224) aufweist, um zur Befestigung des Gewebeeinfassungselements an dem Rahmenelement (21) jeweils die mehreren ersten Befestigungsvorrichtungen (215, 219) der jeweils benachbarten Beineinheit in Eingriff zu nehmen, wobei das Gewebeeinfassungselement (22) mit den Beineinheiten (213) und der oberen Rahmeneinheit (211) des Rahmenelements (21) zusammenwirkt, um einen inneren Spielbereich zu definieren,  wobei mehrere zweite Befestigungsvorrichtungen (223, 224) an jedem der länglichen Klappenabschnitte (222) angeordnet sind und den mehreren ersten Befestigungsvorrichtungen (215, 219) der jeweils benachbarten Beineinheit (213) entsprechen.
Patent DE-102010027879-B4 (DE)
Title: Verbindungseinheit zum Anschluss einer Fluidleitung an eine Wasserbettmatratze
Inventor: HEUWINKEL ALEXANDER
IPC: A47C27/08
Filed: 2010-04-16
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verbindungseinheit (1) zum Anschluss einer Fluidleitung (2) an eine Wasserbettmatratze (3) eines Wasserbetts mit einem der Wasserbettmatratze (3) zugeordneten ersten Anschlussstutzen (5), mit einem der Fluidleitung (2) zugeordneten zweiten Anschlussstutzen (6) und mit einer den ersten Anschlussstutzen (5) und den zweiten Anschlussstutzen (6) in einer Montagestellung zumindest teilweise. umgreifenden Verbindungshülse (7), wobei mindestens ein Anschlussstutzen (5, 6) mit einem Gewinde (Außengewinde 12) versehen und als ein Gewindestutzen ausgebildet ist und wobei die Verbindungshülse (7) ein Gewinde (Innengewinde 25) aufweist für einen Gewindeeingriff mit dem mindestens einen Gewindestutzen (5), dadurch gekennzeichnet, dass genau ein Anschlussstutzen (5) als Gewindestutzen (5) ausgeführt ist, dass der nicht als Gewindestutzen (5) ausgeführte Anschlussstutzen (6) als ein Spannstutzen (6) ausgeführt ist mit einem radial nach außen abragenden Kragen (19) und dass die Verbindungshülse (7) einen radial nach innen abragenden Ringsteg (26) zum Hintergreifen des Kragens (19) des Spannstutzens (6) aufweist, der derart geformt ist, dass der Spannstutzen (6) in der Montagestellung der Verbindungshülse (7) auf den Gewindestutzen (5) zumindest axial gegen den Gewindestutzen (5) verspannbar ist.
Patent DE-102010032677-B4 (DE)
Title: Verschwenkbare Kopfstütze
Inventor: AKYILDIZ ALISAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-07-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Kopfstütze (1) mit einem Kopfanlageelement (2), das mit mindestens einem Haltemittel (3), insbesondere an der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, vorgesehen ist, wobei das Kopfanlageelement (2) von einer Gebrauchs- in eine Verstaustellung reversibel überführbar und insbesondere in der Gebrauchsstellung verriegelbar ist, wobei sie einen Verriegelungsmechanismus (6) mit einem Verriegelungsmittel (10) aufweist, das zur Verriegelung in eine ortsfeste Ausnehmung (7.1) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haltemittel (3) zwei ortsfeste, beabstandete Lager (7) vorgesehen sind, in denen eine Drehachse (9) des Kopfanlageelementes drehbar gelagert ist, wobei jedes Lager (7) eine ortsfeste Ausnehmung (7.1) aufweist.
Patent DE-102010040143-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Sensor, Drucksensor, Greiforgan und Sensor-Signalprozessor
Inventor: KUNIGAMI MASAKI
IPC: G01D5/353
Filed: 2010-09-02
Granted: 2017-05-24
Abstract: Lichtwellenleiter-Sensor, umfassend: eine Mehrzahl von Druck-Detektiersensoren (27x, 27y), die aus Lichtwellenleitern (20) aufgebaut sind, in denen Gitter (26x, 26y) angeordnet sind, die Licht einer bestimmten Wellenlänge reflektieren; und einen Druckrichtungswandler (29) zum Umwandeln von externen Drücken, die von einer Außenseite her angewandt sind, in Drücke einer Richtung, in der die Gitter (26x, 26y) angeordnet sind, und zum Übertragen der Drücke auf jedes der bzw. zu jedem der Gitter (26x, 26y), worin die Mehrzahl der Druck-Detektiersensoren (27x, 27y) einen ersten Druck-Detektiersensor (27x), der parallel zu einer Richtung der Anwendung eines horizontalen Drucks und längs einer Ebene rechtwinklig zu einer Richtung der Anwendung eines senkrechten Drucks angeordnet ist und der einen ersten Lichtwellenleiter (20x) aufweist, in welchem erste Gitter (26x) angeordnet sind, und einen zweiten Druck-Detektiersensor (27y) enthält, der sich in einer Richtung erstreckt, die verschieden ist von einer Längsrichtung des ersten Lichtwellenleiters (20x), und der einen zweiten Lichtwellenleiter (20y) aufweist, in welchem zweite Gitter (26y) angeordnet sind; und der Druckrichtungswandler (29) den senkrechten Druck in einen Druck einer Richtung längs der Ebene umsetzt.
Patent DE-102010045989-B4 (DE)
Title: Sicherheitsfußhebelwerk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUFSKY JÜRGEN
IPC: G05G1/327
Filed: 2010-09-18
Granted: 2021-12-30
Abstract: Sicherheitsfußhebelwerk (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- einen Pedalblock (12);- mindestens ein Pedal (14), welches schwenkbar um eine Pedalachse (16) im Pedalblock (12) gelagert ist,wobei der Pedalblock (12) zwei gegenüberliegende Langlöcher (18, 20) aufweist und die Pedalachse (16) mit Mitteln (24, 26) in Wirkverbindung steht, über die ein aktives Verfahren der Pedalachse (16) in den Langlöchern (18, 20) bewirkbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Pedalachse (16) in Fahrzeugrichtung (FR) betrachtet lösbar am vorderen Langlochende (18a; 20a) der beiden Langlöcher (18, 20) gelagert ist und nach Lösen der Pedalachse (16) am vorderen Langlochende (18a; 18b) die Mittel (24, 26) ein aktives Verfahren der Pedalachse (16) zum in Fahrzeugrichtung (FR) betrachtet hinteren Langlochende (18b; 20b) der beiden Langlöcher bewirken, wobei unterhalb der beiden Langlöcher (18, 20) im Bereich des hinteren Langlochendes (18b, 20b) der beiden Langlöcher (18, 20) am Pedalblock (12) ein Umlenkanschlag (22) ausgebildet ist, und dass das aktive Verfahren der Pedalachse (16) eine Kontaktierung des Pedals (14) mit dem Umlenkanschlag (22) und damit ein Hochklappen des Pedals (14) bewirkt.
Patent DE-102011000123-B4 (DE)
Title: System zum Anlassen einer Verbrennungskraftmaschine durch Eingriff eines Ritzels in einen Zahnkranz
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-01-13
Granted: 2021-08-19
Abstract: System (1) zum Steuern eines Starters (10) mit einem Aktuator (AC), der, wenn erregt wird, ein Ritzel (15) des Starters (10) mit einem Zahnkranz (22), welcher mit einer Abtriebswelle (12a) einer Verbrennungskraftmaschine (20) gekoppelt ist, nach einem automatischen Stoppen der Verbrennungskraftmaschine (20) in Eingriff bringt, und zum Drehen des Ritzels (15), um dadurch die Verbrennungskraftmaschine (20) in Reaktion auf ein Eintreten einer Maschinen-Neustartbedingung anzukurbeln, wobei das System (1) aufweist:eine Ritzeleingriffseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese den Aktuator (AC) erregt, um einen Voreingriff des Ritzels (15) in den Zahnkranz (22) vor dem Eintreten der Maschinen-Neustartbedingung auszuführen;eine Ritzellöse-Bestimmungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese nach dem Voreingriff des Ritzels (15) in den Zahnkranz (22) vor dem Eintreten der Maschinen-Neustartbedingung bestimmt, ob ein Lösen des Ritzels (15) von dem Zahnkranz (22) aufgetreten ist; undeine Steuereinheit (30), welche derart konfiguriert ist, dass diese steuert, wie das Ritzel (15) nach einem Ergebnis der Bestimmung durch die Ritzellöse-Bestimmungseinheit anzusteuern ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (30) derart konfiguriert ist, dass diese:eine Drehung des Ritzels (15) in Reaktion auf das Eintreten der Maschinen-Neustartbedingung startet, wenn bestimmt wird, dass das Lösen des Ritzels (15) von dem Zahnkranz (22) nicht aufgetreten ist; undeine Drehung des Ritzels (15) startet, nachdem eine voreingestellte Verzögerungszeit seit dem Eintreten der Maschinen-Neustartbedingung verstrichen ist, wenn bestimmt wird, dass das Lösen des Ritzels (15) von dem Zahnkranz (22) aufgetreten ist.
Patent DE-102011008252-B4 (DE)
Title: Scharnier für die Klappe eines Haushaltsgerätes
Inventor: MEURER GEROLD DIPL -ING (FH)
IPC: E05F3/20
Filed: 2011-01-11
Granted: 2022-05-05
Abstract: Scharnier für die Klappe eines Haushaltsgerätes, , mit einem ersten Scharnierarm (1), einem an dem ersten Scharnierarm (1) schwenkbar gelagerten zweiten Scharnierarm (2) und einem Federelement (4), wobei die beiden Scharnierarme (1, 2) von einer ersten Endlage in eine zweite Endlage gegeneinander verschwenkbar sind und wobei ein Dämpfer (8) mit zwei gegeneinander beweglichen Dämpferteilen (81, 82) vorgesehen ist, wobei der Dämpfer (8) beweglich am Scharnier geführt ist und die Schwenkbewegung der Scharnierarme (1, 2) im Bereich der beiden Endlagen durch den Kontakt seiner beiden Dämpferteile (81, 82) mit Anschlagbereichen (9, 10, 11, 12) des Scharniers dämpft, wobei das Scharnier ein am ersten Scharnierarm (1) beweglich angeordnetes Führungsteil (3) aufweist, welches durch das Federelement (4) gegenüber dem ersten Scharnierarm (1) vorgespannt und mit dem zweiten Scharnierarm (3) gekoppelt ist, sodass eine Schwenkbewegung der beiden Scharnierarme (1, 2) relativ zueinander zu einer linearen Relativbewegung zwischen dem Führungsteil (3) und dem ersten Scharnierarm (1) führt, wobei der erste Scharnierarm (1) erste der Anschlagbereiche (9, 10, 11, 12) und das Führungsteil (3) zweite der Anschlagbereiche (9, 10, 11, 12) für den Dämpfer (8) aufweist, und wobei der Dämpfer (8) gegenüber dem ersten Scharnierarm (1) und gegenüber dem Führungsteil (3) derart linear verschieblich ist, dass in wenigstens einem Zustand, in welchem die zweiten Anschlagbereiche (9, 11) des Führungsteils (3) von dem Dämpfer (8) beabstandet sind, der Dämpfer (8) mit seinen Dämpferteilen (81, 82) relativ zu dem ersten Scharnierarm (1) mit den ersten Anschlagbereichen (10, 12) und relativ zu dem Führungsteil (3) mit den zweiten Anschlagbereichen (9, 11) linear verschieblich ist.
Patent DE-102011012321-B4 (DE)
Title: System zur Zumessung von Fluid
Inventor: MÜLLER AXEL DR
IPC: F04B49/06
Filed: 2011-02-25
Granted: 2019-05-02
Abstract: Fluidisches Zumesssystem (1) umfassend
 - eine durch einen Elektromagneten angetriebene druckregelnde Hubkolbenpumpe (3)
 - eine elektrische Ansteuerung (7)
 - mindestens eine Leitung (4) und
 - ein der Hubkolbenpumpe (3) nachgelagertes Zumessventil (5) dadurch gekennzeichnet, dass eine Begrenzung des Drucks in diesem System durch Eigenschaften der Pumpe (3) erfolgt, nämlich der druckregelnden Eigenschaften der Pumpe, die auf einer kraftbegrenzten Verdrängung beruht, und der Leckage der Ventile (14) und (15) in der Pumpe (3), wobei das System so aufgebaut ist, dass sich eine definierte funktionale Abhängigkeit des Druckes von dem Hub des Kolbens (12) und eine weitere funktionalen Abhängigkeit des Kolbenhubs von der Ansteuerfrequenz und dem Verbrauchsvolumenstrom ergibt, und wobei das Ansteuersignal von der elektrischen Ansteuerung (7) an die Pumpe (3) ein gepulstes Signal des Stroms durch die Spule ist, oder der Spannung, die an der Spule der Hubkolbenpumpe anliegt, ist.
Patent DE-102011012493-B4 (DE)
Title: Ölvormischbrenner
Inventor: RAUSCH REINER
IPC: F23D11/36
Filed: 2011-02-25
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölvormischbrenner mit einem Brennelement (1), einer Brenneroberfläche (2) auf der äußeren Mantelfläche, einer Verteilkammer (3) unterhalb der Brenneroberfläche (2), einer Öleinspritzvorrichtung (4), einem an ein stromaufwärts angeordnetes Gebläse angeschlossenen Verbrennungsluftkanal (5) sowie einem Luftwärmetauscher für die Vorwärmung der Verbrennungsluft im Bereich der Brenneroberfläche (2). Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem Ölvormischbrenner die Verbrennungsqualität und die Robustheit, besonders im Hinblick auf Modulationsfähigkeit, zu optimieren. Erfindungsgemäß ist daher vorgesehen, dass mindestens eine Öleinspritzvorrichtung (4) einem Luftwärmetauscher aus mindestens einem Doppelrohrelement (6) mit einem in Reihe durchströmten Innenrohr (7) und einem zu diesem konzentrischen Außenrohr (8) zugeordnet ist.