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Patent DE-102019118815-A1 (DE)
Title: Freilaufband für einen Hülsenrollenfreilauf, Vorband zur Herstellung des Freilaufbands sowie Hülsenrollenfreilauf mit dem Freilaufband
Inventor: ALTMANN FRIEDER
IPC: F16D41/06
Filed: 2019-07-11
Abstract: Freiläufe haben die Funktion, eine Drehbewegung von zwei Drehpartnern in eine Drehrichtung zu ermöglichen und in eine Gegenrichtung zu der Drehrichtung zu verhindern. Freiläufe werden vielfach in Getrieben eingesetzt. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Freilaufband für einen Hülsenrollenfreilauf vorzuschlagen, welcher einfach gefertigt werden kann und gute Funktionseigenschaften aufweist.Hierzu wird ein Freilaufband 3 für einen Hülsenrollenfreilauf 1 vorgeschlagen, wobei der Hülsenrollenfreilauf 3 eine Mehrzahl von Rollen 4 aufweist, mit einem Bandbereich 8, wobei in dem Bandbereich 8 Rampen 6 für die Rollen 4 angeordnet sind, mit einem Verbindungsbereich 9, wobei in dem Verbindungsbereich 9 ein erstes Ende 10a des Freilaufbands 3 mit einem zweiten Ende 10b des Freilaufbands 3 verbunden ist, wobei das erste Ende 10a einen ersten Formschlussabschnitt bildet und das zweite Ende 10b einen zweiten Formschlussabschnitt bildet, wobei die Formschlussabschnitte formschlüssig in Bezug auf eine Umlaufrichtung des Freilaufbands 3 ineinandergreifen.
Patent DE-102019120021-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Assistenzeinrichtung
Inventor: BISTRY HANNES
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-07-24
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil und einem Lastteil, das mit einem höhenverstellbaren Lasttragmittel ausgestattet ist, wobei mindestens ein Radarsensor an dem Lasttragmittel vorgesehen ist, der auf eine aufzunehmende Last ausgerichtet ist und eine Vielzahl von Abständen zu dieser erfasst, wobei eine Relativposition von Lasttragmittel und aufzunehmender Last aus den erfassten Abständen ermittelt und für eine Assistenzeinrichtung zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102019122913-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine zum Verteilen unterschiedlicher Verteilgüter
Inventor: PIRKENSEER MICHAEL
IPC: A01C7/20
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (100) zum Verteilen unterschiedlicher Verteilgüter und vorzugsweise zum selektiven Umschalten einer Ausgabe zwischen den unterschiedlichen Verteilgütern, mit: einem ersten Vorratsbehälter (1) zur Aufnahme eines ersten Verteilguts, einem zweiten Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme eines zweiten Verteilguts, einer Vielzahl an nebeneinander angeordneten Säscharen (A, 10, Z), vorzugsweise zur wahlweisen Ausgabe des Verteilguts, und einer Steuereinrichtung (20) zum Steuern der Ausgabe des Verteilguts. Die landwirtschaftliche Verteilmaschine (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Steuereinrichtung (20) ausgebildet ist, um die Ausgabe des Verteilguts eines ersten Säschares (A, 10, Z) vom ersten Verteilgut auf das zweite Verteilgut und/oder auf kein Verteilgut oder umgekehrt umzuschalten und die Ausgabe des Verteilguts eines zweiten Säschares (A, 10, Z) vom zweiten Verteilgut und/oder von keinem Verteilgut auf das erste Verteilgut oder umgekehrt umzuschalten. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Steuerverfahren.
Patent DE-102019124090-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung, welche zum verringern eines leckstroms niedriger frequenz imstande ist
Inventor: WOO DONG GYUN
IPC: H02M1/42
Filed: 2019-09-09
Abstract: Offenbart ist eine Ladevorrichtung, die in der Lage ist, einen niederfrequenten Leckstrom zu verringern, wobei die Ladevorrichtung eine Betriebsanteilsteuereinrichtung (100) aufweist, welche den Betriebsanteil eines Schaltelements in einem Leistungsfaktorkorrektur-Wandler (15) auf Basis des Niveaus einer Gleichtaktkomponente einer AC-Spannung einer AC-Leistung, welche von einer externen Ladeanlage bereitgestellt wird, des Niveaus der DC-Spannung, die durch einen DC-Zwischenkreiskondensator (C) gebildet wird, und eines Leckstroms, welcher von dem Verbindungsknoten der Eingangsanschluss-Y-Kondensatoren (C, C) und dem Verbindungsknoten der Ausgangsanschluss-Y-Kondensatoren (C, C) aus zur Masse fließt, ermittelt.
Patent DE-102019124600-A1 (DE)
Title: Verankerungssystem
Inventor: SAUER HANS-JOACHIM
IPC: F27D1/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verankerungssystem 1 für eine Feuerfestauskleidung 3.1 einer Ofenwand 3 bestehend aus einem Ankerfuß 2, der an der Ofenwand 3 befestigbar ist und einem eine Längsachse e aufweisenden Ankerkopf 4, der mit dem Ankerfuß 2 und der Feuerfestauskleidung 3.1 in Formschluss bringbar ist, wobei der Formschluss zwischen dem Ankerkopf 4 und dem Ankerfuß 2 durch Rotation des Ankerkopfs 4 um seine Längsachse e erreichbar ist, wobei der Ankerfuß 2 als ein- oder mehrteilige Brücke ausgebildet ist mit einer Rückseite 2.1, die einen Abstand a zur Ofenwand 3 aufweist, wobei der Ankerfuß 2 eine Einsetzöffnung 2.2 mit einer Breite b2 und einer Höhe h2 begrenzt, wobei die Höhe h2 mindestens 10 mm größer ist als die Breite b2 und dass der Ankerkopf 4 ein Halteteil 4.1 zum Verbinden mit der Feuerfestauskleidung 3.1 aufweist und ein am Halteteil 4.1 befestigtes Verriegelungselement 4.2 mit einer Länge h4 aufweist, das in die Einsetzöffnung 2.2 einsetzbar ist und das durch Rotation um die Längsachse e in axialer Richtung zur Längsachse e gegen die Rückseite 2.1 des Ankerfußes 2 anlegbar und in axialen Formschluss mit dem Ankerfuß 2 bringbar ist.
Patent DE-102019131091-A1 (DE)
Title: Maskenlayout, halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren, das dieses verwendet
Inventor: KIM GUK HWAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-11-18
Abstract: Ein Maskenlayout zur Bildung einer Halbleitervorrichtung enthält eine aktive Maskenstruktur (61-1, 61-2), eine Gate-Elektroden-Maskenstruktur (GE), eine Silicidblockierungsmaskenstruktur (GE) und eine Kontaktmaskenstruktur (71, 72, 73, 74). Die aktive Maskenstruktur (61-1, 61-2) bildet eine Source-Region (23) und eine Drain-Region (24) in einem Substrat (10). Die Gate-Elektroden-Maskenstruktur (GE), die in Überlappung mit der aktiven Maskenstruktur (61-1, 61-2) angeordnet ist, bildet eine Gate-Elektrode zwischen der Source-Region (23) und der Drain-Region (24). Die Silicidblockierungsmaskenstruktur (Z1) ist in Überlappung mit der Gate-Elektroden-Maskenstruktur (GE) und der aktiven Maskenstruktur (61-1, 61-2) in der Gate-Elektrode, der Source-Region (23) und der Drain-Region (24) angeordnet, um eine Silicidblockierungsregion zu bilden. Die Kontaktmaskenstruktur (71, 72, 73, 74), die mit Abstand zur Silicidblockierungsmaskenstruktur (Z1) angeordnet ist, bildet einen Kontaktstecker auf dem Substrat (10). Die Silicidblockierungsmaskenstruktur bedeckt die Gate-Elektroden-Maskenstruktur und erstreckt sich zur aktiven Maskenstruktur.
Patent DE-102019201387-A1 (DE)
Title: Stapelscheibe für einen Stapelscheibenwärmeübertrager und zugehöriger Stapelscheibenwärmeübertrager
Inventor: DRÄNKOW ANDREAS
IPC: F28F3/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelscheibe (1) für einen Stapelscheibenwärmeübertrager (2) für ein Kraftfahrzeug,- mit einem Einlass (3) und einem Auslass (4) und einem Strömungspfad (5), der U-förmig zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (4) verläuft,- mit einem erhabenen längsmittig verlaufenden Trennsteg (6), der zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (4) verläuft und den U-förmigen Strömungspfad (5) bewirkt.Erfindungswesentlich ist dabei,dass der Trennsteg (6) zumindest eine U-förmige Ausbuchtung (7) und zumindest einen von dem Trennsteg (6) abstehenden Trennstegabschnitt (8) aufweist.
Patent DE-102019201596-A1 (DE)
Title: Güterlager
Inventor: RUHLAND KARL
IPC: B65G1/02
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Güterlager mit einer ersten Reihe (13) mit Gütern (11), mit einer zu der ersten Reihe (13) parallel verlaufenden, benachbarten zweiten Reihe (14) mit Gütern (11) und mit einer zu der zweiten Reihe (14) parallel verlaufenden, benachbarten dritten Reihe (15) mit Gütern (11). Ein minimaler Abstand (A) zwischen den in der ersten Reihe (13) und der zweiten Reihe (14) angeordneten Gütern (11) unterscheidet sich von einem minimalen Abstand (A) zwischen den in der zweiten Reihe (14) und der dritten Reihe (15) angeordneten Gütern (11) unter Bildung eines Personen-Fluchtwegs.
Patent DE-102019202067-A1 (DE)
Title: Zustandserfassungsvorrichtung, Verfahren zum Erfassen eines Zustands sowie Fahrzeug
Inventor: VOLPERT BASTIAN
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Zustandserfassungsvorrichtung, umfassend eine Bilderfassungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug angeordnet ist, wobei das Fahrzeug eine bewegliche Lastaufnahmevorrichtung aufweist und wobei die Bilderfassungsvorrichtung ausgebildet ist, einen Bereich eines Außenraums des Fahrzeugs umfassend einen Teil der Lastaufnahmevorrichtung in einem Bild zu erfassen, eine Auswertungsvorrichtung, die ausgebildet ist, das erfasste Bild auszuwerten und einen Lastzustand der Lastaufnahmevorrichtung zu erkennen und eine Steuervorrichtung, die ausgebildet ist, die Lastaufnahmevorrichtung in Erwiderung auf den erkannten Lastzustand des Fahrzeugs zu bewegen.
Patent DE-102019203718-A1 (DE)
Title: Verbesserung der thd für eine direkte wechselstrom-led-beleuchtungseinrichtung
Inventor: SHI NAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Es wird eine direkte Wechselstrom-LED-Beleuchtungseinrichtung mit einer variablen Stromquelle und einer Steuereinheit ausgestattet. Die Steuereinheit steuert die variable Stromquelle, um einen THD-Kompensationsstrom zu leiten, während eine LED-Kette in der direkten Wechselstrom-Beleuchtungseinrichtung nicht leitet, um den Leistungsfaktor zu verbessern und die THD zu reduzieren.
Patent DE-102019204912-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: HARRER SABINE
IPC: G06F3/0484
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) mit einer berührungssensitiven Anzeige-/Eingabeeinrichtung (2) zur Auswahl unterschiedlicher vom Getränkeautomaten (1) herstellbarer Getränke, wobei die Anzeige-/Eingabeeinrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass sie ein ausgewähltes Getränk (3) zumindest bildlich in einer Darstellung (6) darstellt und je ausgewähltem Getränk (3) zumindest einen einstellbaren Parameter (4) sowie eine zugehörige Einstellfläche (5) anzeigt und wobei die Anzeige-/Eingabeeinrichtung (2) weiter derart ausgebildet ist, dass sich das bildlich dargestellte Getränk (3) beim Betätigen der zumindest einen Einstellfläche (5) entsprechend anpasst.Hierdurch kann einem Benutzer eine bedienfreundliche, zentrale und äußerst individuelle Einstellmöglichkeit an die Hand gegeben werden.
Patent DE-102019205659-A1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit induktiv koppelbaren Anschlussvorrichtungen
Inventor: BARTZ STEPHAN
IPC: H02J50/50
Filed: 2019-04-18
Abstract: Es wird ein Kleidungsstück (1) mit einer ersten induktiv koppelbaren Anschlussvorrichtung (Lempf) an einer ersten Position des Kleidungsstücks beschrieben, welche zumindest zum induktiven Empfangen elektrischer Energie eingerichtet ist, sowie einer zweiten induktiv koppelbaren Anschlussvorrichtung (Lsend) an einer zweiten, von der ersten abweichenden Position des Kleidungsstücks, welche zumindest zum induktiven Senden elektrischer Energie eingerichtet ist, und die Anschlussvorrichtungen miteinander elektrisch verbunden sind.Die Anschlussvorrichtungen (Lempf, Lsend) sind dabei über einen Wechselspannungsstromkreis (Ir) direkt miteinander verbunden und die Frequenz der zum Senden verwendeten Wechselspannung der empfangenen Wechselspannung entspricht.
Patent DE-102019207711-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Rauch
Inventor: WELLHAUSEN ANDREAS
IPC: G08B17/103
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein maschinelles Lernsystem (10), welches eingerichtet ist, abhängig von einer Mehrzahl von nacheinander erfassten Bildern innerhalb der Bilder Rauch (12) zu detektieren. Das maschinelle Lernsystem (10) umfasst ein faltendes rekurrentes neuronales Netz (engl. convolutional recurrent neural Network). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Detektion von Rauch mittels dieses maschinellen Lernsystems.
Patent DE-102019213330-A1 (DE)
Title: Sohlenelement
Inventor: SLACK JAMES
IPC: A43B13/12
Filed: 2019-09-03
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Sohlenelement (10) für einen Stollenschuh, insbesondere für einen Fußballschuh, umfassend: (a) ein Verbundelement (11) mit einer anisotropen Biegeeigenschaft, und (b) ein Polymerelement (12), welches zumindest teilweise das Verbundelement (11) bedeckt.
Patent DE-102019216848-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HARTMANN FABIAN
IPC: F16H61/22
Filed: 2019-10-31
Abstract: Getriebevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Parksperrenvorrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, ein bewegbares Element der Getriebevorrichtung (2), insbesondere ein drehbares Element einer Getriebevorrichtung (2), in einem eingelegten Zustand der Parksperrenvorrichtung (4) zumindest zeitweise und/oder bedarfsweise zu sperren und in einem ausgelegten Zustand der Parksperrenvorrichtung (4) freizugeben, wobei die Getriebevorrichtung (2) dazu ausgebildet ist, zum Einlegen der Parksperrenvorrichtung (4) mittels einer der Getriebevorrichtung (2) zugeordneten elektrischen Maschine (3) ein definiertes Drehmoment zu erzeugen, wobei die Parksperrenvorrichtung (4) dazu ausgebildet ist, bei Vorliegen des definierten Drehmoments wenigstens ein Sperrelement (9) in den eingelegten Zustand zu überführen.
Patent DE-102019220529-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abdichtung eines Zwischenraums einer Brennstoffzelle
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/028
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abdichtung eines zwischen einer ersten und einer zweiten Lage (2, 4) einer Brennstoffzelle angeordneten Zwischenraums (6), umfassend die Schritte eines Aufbringens (30) einer ersten Menge an Dichtmaterial (10a) auf die erste Lage (2), eines Aufbringens (32) einer zweiten Menge an Dichtmaterial (10b) auf die gegenüberliegend von der ersten Lage (2) angeordnete zweite Lage (4) sowie eines Verpressens (34) der ersten und der zweiten Lage (2, 4) zur Verbindung der auf der ersten und zweiten Lage (2, 4) angeordneten Menge an Dichtmaterial (10a, 10b) zu einer Dichtung (14) unter Ausbildung des abgedichteten Zwischenraums (6), wobei die erste Lage (2) und die zweite Lage (4) aus unterschiedlichen Materialien gebildet ist und auf die erste Lage (2) und die zweite Lage (4) unterschiedliche Dichtmaterialien (10a, 10b) aufgetragen werden.
Patent DE-102020001616-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und programm zur anzeige von messergebnissen
Inventor: ABE SHINSAKU
IPC: G01B21/20
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Anzeige von Messergebnissen beinhaltet: eine Speichereinheit zum Speichern von Forminformationen und eines vorbestimmten Messergebnisses in Bezug auf ein zu messendes Objekt; einen dreidimensionalen Sensor zum Erfassen von Forminformationen eines in einem dreidimensionalen Raum vorhandenen Objekts; eine Anzeigeeinheit, die so konfiguriert ist, dass das durch den dreidimensionalen Sensor erfasste Objekt visuell erkannt werden kann, und die so konfiguriert ist, dass sie in der Lage ist, vorbestimmte Informationen anzuzeigen; und eine Anzeigesteuereinheit zum Anzeigen des vorbestimmten Messergebnisses eines Zielobjekts auf der Anzeigeeinheit, sodass es zusammen mit dem Objekt visuell erkannt wird, wobei das zu messende Objekt, dessen Forminformationen durch den dreidimensionalen Sensor erfasst werden, als das Zielobjekt verwendet wird.
Patent DE-102020004783-A1 (DE)
Title: Reduzieren einer Infektionsgefahr in einem Fahrzeug
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: B60H1/24
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Minimieren eines Infektionsrisikos in einem Fahrzeug (1), aufweisend die Schritte:- Bevor eine Person in das Fahrzeug (1) eingestiegen ist: Einordnen (S1) der Person in eine aktive oder passive Risikokategorie, wobei die aktive Risikokategorie angibt, dass die Person als infiziert gilt und die passive, dass die Person als nicht infiziert gilt,- Zuweisen (S2) eines Sitzplatzes abhängig davon, ob die Person in die aktive oder passive Risikokategorie eingeordnet wird,- Ausgeben (S3) einer Information über die Zuweisung an die Person durch eine Ausgabeeinheit (5), und- Ansteuern (S4) einer Belüftungs- und/oder Klimatisierungsfunktion einer Klimaanlage für den zugewiesenen Sitzplatz abhängig davon, ob die Person in die aktive oder passive Risikokategorie eingeordnet wird.
Patent DE-102020006565-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatisiert fahrenden Fahrzeuges
Inventor: KELLER CHRISTOPH
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines automatisiert fahrenden Fahrzeuges (1) beim Auffahren auf eine vorfahrtsberechtigte Fahrspur (F1) an einem Verkehrsknotenpunkt, wobei fahrzeugseitig eine auf der vorfahrtsberechtigten Fahrspur (F1) vorherrschende Verkehrssituation erfasst und dahingehend beurteilt wird, ob auf der vorfahrtsberechtigten Fahrspur (F1) eine für ein gefahrloses Auffahren ausreichend große Freifläche (F) zu einem nachfolgenden Fahrzeug (2) verfügbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- im Fall, dass aufgrund einer Reichweitenbeschränkung fahrzeugseitiger Sensoren die Beurteilung nicht möglich ist, ob auf der vorfahrtsberechtigten Fahrspur (F1) eine für ein gefahrloses Auffahren ausreichend große Freifläche (F) zu einem nachfolgenden Fahrzeug (2) verfügbar ist, dem Fahrzeug (1) mittels einer zentralen Rechnereinheit (3) von weiteren Fahrzeugen (2) ermittelte Informationen zu Freiflächen (F) in einer Umgebung des Verkehrsknotenpunktes übermittelt werden,- die übermittelten Informationen zu Freiflächen (F) mit fahrzeugseitig ermittelten Informationen zu Freiflächen (F) zu erweiterten Freiflächeninformationen fusioniert werden und- die fusionierten Freiflächeninformationen dann der Beurteilung zugrunde gelegt werden, ob ein gefahrloses Auffahren auf die vorfahrtsberechtigte Fahrspur (F1) möglich ist.
Patent DE-102020007777-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: HAHN PETER
IPC: B60K6/50
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem mit einer ersten Fahrzeugachse (2), einer zweiten Fahrzeugachse (3), einem mit der ersten Fahrzeugachse (2) koppelbaren Verbrennungsmotor (4) mit einer Kurbelwelle (13), einer mit der ersten Fahrzeugachse (2) koppelbaren ersten elektrischen Maschine (5) mit einem Stator (26) und einem Rotor (25), einem koaxial zu einer Hauptdrehachse eines Getriebes (6) angeordneten dreiwelligen Planetenradsatz (15) mit einem ersten Element (23), einem zweiten Element (21) und einem dritten Element (22), wobei der Rotor (25) über ein drehfest mit dem Rotor (25) verbundenes Rotorrad (24) mit dem ersten Element (23) des Planetenradsatzes (15) gekoppelt ist, einem Stirnradteilgetriebe (18) mit einer Eingangswelle (16) und einer ersten Abtriebswelle (19), wobei die Eingangswelle (16) drehfest mit dem dritten Element (22) des Planetenradsatzes (15) gekoppelt ist, einem Verblockungsschaltelement (A), das dazu ausgebildet ist, den Planetenradsatz (15) zu verblocken.
Patent DE-102020008139-A1 (DE)
Title: Entpacken von kunststoff-bauteilen aus pulverkuchen
Inventor: INNECKEN JOSCHA
IPC: B24C9/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Verschiedene Beispiele der Offenbarung betreffen Techniken und Anlagen Entpacken von Kunststoff-Bauteilen aus einem Pulverkuchen.
Patent DE-102020105440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Batterie mittels einer Sensorvorrichtung, Batterie mit einer Sensorvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Batterie
Inventor: GÜNTHER DAVID
IPC: G01N27/04
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Batterie (12) mittels einer Sensorvorrichtung (16), wobei die Sensorvorrichtung (16) zumindest ein Sensorelement (18) und eine Auswerteeinheit (20) aufweist, wobei das zumindest eine Sensorelement (18) eine elektrisch leitfähige Leiterbahn (24) mit einem feuchteabhängigen elektrischen Widerstand aufweist, die elektrisch leitend mit einer Spannungsquelle (28) verbunden ist. Die Leiterbahn (24) wird in einem Überwachungsbereich der Batterie (12) angeordnet, eine Betriebsspannung wird an die Leiterbahn (24) angelegt und ein Verlauf (30) einer sich an der Leiterbahn (24) in Abhängigkeit von einer innerhalb des Überwachungsbereichs herrschenden Umgebungsfeuchte (26) einstellenden Messspannung (U) wird erfasst. Eine Verlaufsänderung (32) der Messspannung (U) wird daraufhin aus dem Verlauf (30) ermittelt. Anhand der ermittelten Verlaufsänderung (32) wird dann eine Veränderung der Umgebungsfeuchte (26) ermittelt. Der ermittelten Veränderung der Umgebungsfeuchte (26) wird ein jeweiliges Fehlerszenario (34, 36) zugeordnet und eine dem Fehlerszenario (34, 36) zugeordnete Schutzroutine für die Batterie (12) wird ausgelöst.
Patent DE-102020106586-A1 (DE)
Title: Batteriemodulgehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Batteriemodulgehäuses
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/183
Filed: 2020-03-11
Abstract: Es ist ein Batteriemodulgehäuse (10) zur Aufnahme einer Kraftfahrzeugbatterie, insbesondere zum rein elektrisch Antrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem eine Öffnung begrenzenden Gehäuse (12) zur Aufnahme mindestens einer Batteriezelle der Kraftfahrzeugbatterie, einem die Öffnung verschließenden Deckel (14) zum Abdecken der Batteriezelle, wobei zwischen dem Gehäuse (12) und dem Deckel (14) ein ringförmiger und umlaufend geschlossener Dichtkanal (20) zur Aufnahme einer den Deckel (14) gegen das Gehäuse (12) abdichtenden Dichtmasse ausgebildet ist, und einem durch eine Stopfenöffnung (26) in den Dichtkanal (20) hineinragenden und lösbar befestigten Stopfen (28) zur Unterbrechung des Dichtkanals (20), wobei der Stopfen (28) einen an einer ersten Unterbrechungsseite (30) des Stopfens (28) mit dem Dichtkanal (20) kommunizierenden ersten Entlüftungskanal (34) und einen an einer von der ersten Unterbrechungsseite (30) wegweisenden zweiten Unterbrechungsseite (32) des Stopfens (28) mit dem Dichtkanal (20) kommunizierenden zweiten Entlüftungskanal (36) aufweist. Dadurch ist ein verlässlich abgedichtetes Batteriegehäuse ermöglicht ist.
Patent DE-102020107282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entscheidungsfindung für ein Fahrassistenzsystem zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: REHDER TOBIAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Entscheidungsfindung für ein Fahrassistenzsystem zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs, umfassend ein Trainieren eines Algorithmus mittels maschinellen Lernens unter Verwendung von Trainingsdaten, wobei das Trainieren eine Kostenfunktion verwendet, und wobei die Kosten für eine Zeitreihe, die zwei oder mehr Zeitschritte umfasst, definiert sind.
Patent DE-102020110981-A1 (DE)
Title: Kurierfahrzeug zum autonomen Transport von Stückgutmodulen nacheinander im öffentlichen Raum und Verfahren zum autonomen Transport wenigstens eines Stückgutmoduls im öffentlichen Raum
Inventor: PRUSKI MATTHÄUS
IPC: B60P7/13
Filed: 2020-04-22
Abstract: Beschreiben und dargestellt ist ein Kurierfahrzeug (12) zum autonomen Transport von gleichartigen Stückgutmodulen (1), insbesondere Stückgutschränken, nacheinander im öffentlichen Raum, insbesondere im öffentlichen Straßenverkehr. Um das Handling der Stückgüter mit einem reduzierten Aufwand zu ermöglichen, sind ein Fahrgestell (13) zum Verfahren des Kurierfahrzeugs (12), wenigstens eine Transportfläche (16) zum Tragen der Stückgutmodule (1) nacheinander, wenigstens ein Verbindungsmittel (19) zum Herstellen von lösbaren formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Modulverbindungen mit den Stückgutmodulen (1) nacheinander und eine Verriegelungseinrichtung (21) zum Verhindern eines unbefugten Lösens der Modulverbindung und zum Freigeben des Lösens der Modulverbindung vorgesehen.