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Patent DE-102020107257-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein fahrzeug des sattelsitztyps
Inventor: INOMOTO YUTAKA
IPC: B62J45/40
Filed: 2020-03-17
Abstract: Es ist ein Ziel, eine Getriebevorrichtung für ein Fahrzeug des Sattelsitztyps vorzusehen, bei der die Erfassungsgenauigkeit eines Spindelsensors, der für eine Schaltspindel vorgesehen ist, verbessert werden kann.Es wird eine Getriebevorrichtung für einen Fahrzeug des Sattelsitztyps vorgesehen, die aufweist:ein Schaltpedal 90; ein Getriebe 40 mit einer Schaltspindel 70; ein Getriebegehäuse 21 mit einem Spindelhalterungsansatzbereich 130, der die Schaltspindel 70 schwingbar hält; und einen Spindelsensor 110, wobei der Spindelhalterungsansatzbereich 130 an einer Seitenfläche des Getriebegehäuses 21 in Richtung der Außenseite in einer Fahrzeugbreitenrichtung verlaufend ausgebildet ist, und der Spindelsensor 110 an einer Spindelsensor-Anbringungsauflagefläche 131 angebracht ist, die am Spindelhalterungsansatzbereich 130 in einer Richtung senkrecht zur axialen Richtung der Schaltspindel 70 ausgebildet ist. Bei einer solchen Gestaltung hat eine Verdrehung oder Neigung der Schaltspindel zum Zeitpunkt der Betätigung des Schaltpedals einen minimalen negativen Effekt auf die Erfassungsgenauigkeit, sodass die Erfassung mit hoher Genauigkeit durchgeführt werden kann. Weiterhin ist der Spindelsensor in einer Richtung orthogonal zur axialen Richtung der Schaltspindel angeordnet und somit ist es möglich, einen Raum zur Anordnung der Spindelsensors sicherzustellen.
Patent DE-102020111555-A1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsmodul
Inventor: VÖLKER MANFRED
IPC: B01D24/10
Filed: 2020-04-28
Abstract: Das Wasseraufbereitungsmodul ist gekennzeichnet durch einen rohrförmigen Aufnahmebehälter mit einem Bodenteil und einem lösbaren Deckel mit Durchgangsbohrungen, durch die aufzubereitende Flüssigkeit oben ins Innere des Aufnahmebehälters zuführbar ist, einen rohrförmigen Filtereinsatz, der lösbar in die Innenwand des Aufnahmebehälters eingehängt ist und durch eine ringförmige Dichtung gegenüber der Innenwand des Aufnahmebehälters abgedichtet ist, und wenigstens eine Entnahmeöffnung für aufbereitete Flüssigkeit, die durch die Wand des Aufnahmebehälters und/oder das Bodenteil verläuft.
Patent DE-102020111889-A1 (DE)
Title: Endoskop mit verbesserter Lenkdrahtanordnung
Inventor: SCHÜTZ GÜNTER WILHELM
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Endoskop, insbesondere Einwegendoskop, mit mindestens einem Bedienelement, einem langgestreckten Einführrohr/ Einführschlauch mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, einem am proximalen Ende angeordneten, lenkbaren Umlenkelement (1), einer distal am Umlenkelement (1) angeordneten Endoskopspitze und mindestens einem Lenkzugelement (10, 11) mit einem ersten Abschnitt (12), einen zweiten Abschnitt (13) und einen Zwischenabschnitt (14) zwischen dem ersten Abschnitt (12) und dem zweiten Abschnitt (13), wobei mindestens ein distales Ende des ersten Abschnitts (12) und/oder ein distales Ende des zweiten Abschnitts (13) an dem mindestens einen Bedienelement angebracht ist/sind, wobei der Zwischenabschnitt (14) an dem Umlenkelement (1) oder an der Endoskopspitze angebracht ist, so dass durch Betätigen des Bedienelements eine Zugkraft über das Lenkzugelement (10), so dass durch Betätigung des Bedienelements eine Zugkraft über das Lenkzugelement (10, 11) auf das Umlenkelement (1) zur Bewegung der Endoskopspitze aufgebracht werden kann, wobei durch Betätigung des mindestens einen Bedienelements zum Aufbringen einer Zugkraft auf den ersten Abschnitt (12) des Lenkzugelements (10, 11) die Endoskopspitze in eine erste Richtung bewegt wird und durch Betätigung des mindestens einen Bedienelements zum Aufbringen einer Zugkraft auf den zweiten Abschnitt (13) des Lenkzugelements (10, 11) die Endoskopspitze in eine zweite Richtung bewegt wird, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung voneinander verschieden sind und/oder wobei der Zwischenabschnitt (14) des Lenkzugelements (10, 11) zumindest teilweise in einem Freiraum (15, 17, 20, 22, 23, 24, 25), insbesondere in einer Ausnehmung, einer Vertiefung, einer Nut, einer Öffnung oder einer Kombination davon, aufgenommen ist, wobei der Freiraum (15, 17, 20, 22, 23, 24, 25) an/ in einem distalen Endabschnitt des Umlenkelements (1) und/oder an/ in der Endoskopspitze vorgesehen ist.
Patent DE-102020112207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines reaktiven Zementbestandteils oder Betonzusatzstoffs
Inventor: WEITKÄMPER LARS
IPC: B09B3/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines reaktiven Zementbestandteils oder Betonzusatzstoffs, umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Rückbauen einer kohlenstoffhaltigen Halde, welche zumindest Kohle und tonhaltiges Gestein enthält;b) Entnehmen zumindest von kalziniertem Gestein;c) Erzeugung von feinkörnigem kalzinierten Gestein;d) Bereitstellen von feinkörnigem kalzinierten Gestein für die Anwendung als Zementbestandteil oder Betonzusatzstoff.
Patent DE-102020113243-A1 (DE)
Title: Parksystem
Inventor: MILLER NORBERT
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Parksystem (100, 200, 500, 600, 700), umfassend mindestens eine Zufahrtsanordnung (674, 774) mit mindestens einer ersten Zufahrtsvorrichtung (102, 602.1, 602.2, 702.1, 702.2), eingerichtet zur Kontrolle eines Durchfahrens einer Durchfahrt (105, 605, 705) von einem ersten Bereich (104, 604, 704) in einen weiteren Bereich (106, 606, 606) durch ein Fahrzeug (118, 618, 718), wobei das Parksystem (100, 200, 500, 600, 700) mindestens eine erste der ersten Zufahrtsvorrichtung (102, 602.1, 602.2, 702.1, 702.2) zugeordnete Gruppenantennenanordnung (108, 208, 308, 308.1, 308.2, 508, 608.1, 608.2, 708.1, 708.2) umfasst, eingerichtet zum Verarbeiten mindestens eines Informationssignals (234, 446, 564.1, 564.2, 564.3, 562, 662.1, 662.2, 734), enthaltend mindestens einen modulierten Signalabschnitt (458) und mindestens einen unmodulierten Signalabschnitt (456), wobei die erste Gruppenantennenanordnung (234, 446, 564.1, 564.2, 564.3, 562, 662.1, 662.2, 734) eine Mehrzahl von benachbart zueinander angeordneten Zufahrtsantennen (110, 210, 510) umfasst.
Patent DE-102020116458-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Individualisieren einer Sprachsteuerung, computerlesbares Speichermedium und System
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: G10L15/22
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Individualisieren einer Sprachsteuerung zur Ausführung durch eine Steuereinheit, insbesondere durch eine Steuereinheit eines Fahrzeuges, mit einem zugeordneten Speichermedium. Es ist ein Zuordnen der ersten Benutzereingabe zu einem auszuführenden Stellbefehl mit einem diskreten Wert als einem einzustellenden Parameterwert einer Vorrichtung und/oder eines Aktuators vorgesehen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein computerlesbares Speichermedium sowie ein System zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020116540-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, entsprechende Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuggetriebe (1) für eine Antriebseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), das zur Kopplung mit einem Antriebsaggregat (8) eine erste Eingangswelle (15) sowie eine koaxial zu der ersten Eingangswelle (15) angeordnete zweite Eingangswelle (16) und zur Kopplung mit einer Radachse (4) des Kraftfahrzeugs (3) eine achsparallel zu der ersten Eingangswelle (15) und der zweiten Eingangswelle (16) angeordnete Ausgangswelle (23) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass eine mit einem weiteren Antriebsaggregat (18) antriebstechnisch gekoppelte erste Vorgelegewelle (17) koaxial zu der ersten Eingangswelle (15) und eine zweite Vorgelegewelle (26) koaxial zu der Ausgangswelle (23) angeordnet ist, wobei die erste Eingangswelle (15) mittels einer ersten Schalteinheit (27) mit der ersten Vorgelegewelle (17) und der Ausgangswelle (23), die zweite Eingangswelle (16) mittels einer zweiten Schalteinheit (28) mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen mit der zweiten Vorgelegewelle (26), die zweite Vorgelegewelle (26) mittels einer dritten Schalteinheit (29) mit der ersten Vorgelegewelle (17) und der Ausgangswelle (23) und die Ausgangswelle (23) mittels einer vierten Schalteinheit (30) mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen mit der ersten Vorgelegewelle (17) antriebstechnisch koppelbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (3) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes (1).
Patent DE-102020121312-A1 (DE)
Title: Temporäre-säulen-unterstützte einbettung von halbleiterchips
Inventor: KNIPPER RICHARD
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-08-13
Abstract: Ein Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Halbleiterchips mit einer ersten Hauptoberfläche, einer zweiten Hauptoberfläche gegenüber der ersten Hauptoberfläche und einem Rand zwischen der ersten Hauptoberfläche und der zweiten Hauptoberfläche; Aufbringen eines temporären Abstandshalters auf einen ersten Teil der ersten Hauptoberfläche des Halbleiterchips, wobei der erste Teil einwärts von einem peripheren Teil der ersten Hauptoberfläche positioniert ist; nach dem Aufbringen des temporären Abstandshalters, Einbetten des Halbleiterchips zumindest teilweise in ein Einbettungsmaterial, wobei das Einbettungsmaterial den Rand und den peripheren Teil der ersten Hauptoberfläche des Halbleiterchips bedeckt und eine Seitenwand des temporären Abstandshalters kontaktiert; und nach dem Einbetten, Entfernen des temporären Abstandshalters von der ersten Hauptoberfläche des Halbleiterchips, um den ersten Teil der ersten Hauptoberfläche des Halbleiterchips freizulegen. Eine durch das Verfahren hergestellte Halbleitervorrichtung wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102020122652-A1 (DE)
Title: Druckgasfilter mit Durchgangsöffnung im Gehäusekopf
Inventor: SINSTEDTEN JOHANNES
IPC: F04B39/16
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckluftfilter (20) mit einem Gehäuse (22) und einem Gehäusekopf (26) mit einem Einlass (30) und einem Auslass (34), wobei in einem Innenraum (42) des Gehäuses (22) ein Aufbereitungselement (24) angeordnet ist, in das durch den Einlass (30) einströmende aufzubereitende Druckluft einströmt und durch den Auslass (34) als aufbereitete Nutzluft ausströmt. Der Gehäusekopf (26) weist eine Durchgangsöffnung (50) auf, durch die sich im eingesetzten Zustand des Aufbereitungselements (24) ein mit dem Aufbereitungselement (24) verbundenes Funktionselement (54) hinein erstreckt.
Patent DE-102020122976-A1 (DE)
Title: Stützelement für einen fahrzeugmittelkonsolendeckel
Inventor: WOODS DERREN
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Stützelement für einen Fahrzeugmittelkonsolendeckel bereit. Eine Mittelkonsole für ein Fahrzeug beinhaltet ein Behältnis, das eine Seitenwand aufweist, die einen inneren Hohlraum definiert. Die Seitenwand weist eine Innenfläche und eine Außenfläche auf. Ein Deckel ist drehbar an das Behältnis gekoppelt. Der Deckel kann zwischen einer abgesenkten Position, die den inneren Hohlraum umschließt, und einer angehobenen Position betätigt werden. Der Deckel beinhaltet einen Körper, der eine untere Fläche aufweist. Ein Stützelement ist auf der unteren Fläche des Körpers angeordnet. Das Stützelement beinhaltet einen Vorsprung und einen Stoßfänger. Der Vorsprung und der Stoßfänger sind durch einen Verbinder aneinandergekoppelt.
Patent DE-102020125239-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: F02M35/04
Filed: 2020-09-28
Abstract: [Gegenstand]Vorsehen einer Reinigungsvorrichtung, in der Ansaugluft in eine saubere Seite durch die Schwerkraft der Ansaugluft eingeleitet wird und die Ansaugeffizienz verbessert werden kann.[Mittel zum Lösen des Problems]Eine Reinigungsvorrichtung weist auf einen Luftfilter 81, in dem eine erste Hälfte 92 und eine zweite Hälfte 93 durch ein Element 95 getrennt sind, um eine Reinseite 94B und eine Schmutzseite 94A auszubilden, und einen Ansaugstutzen 82, um Außenluft in die Schmutzseite 94A anzusaugen. In der Reinigungsvorrichtung ist der Ansaugstutzen 82 so angeordnet, um zur Schmutzseite 94A in der Richtung entlang einer Fläche 95D des Elements 95 zu verlaufen, und eine Richtwand 102, die die über das nachgelagerte Ende 82B des Ansaugstutzens 82 eingeleitete Ansaugluft zur Fläche 95D des Elements 95 leitet, ist in der Schmutzseite 94A vorgesehen.
Patent DE-102020126184-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KEUNE ALEXANDER
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für einen hybriden oder vollelektrischen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen drehfest zu einem Maschinengehäuse (4) angeordneten Stator (5) und einen relativ zum Stator (5) drehbaren Rotor (6), wobei der Stator (5) einen insbesondere aus Blechpaketen gebildeten Statorkörper (7) aufweist, und der Statorkörper (7) eine Mehrzahl von sich in Axialrichtung durch den Statorkörper (7) erstreckenden, radial randoffen ausgebildeten Statornuten (8) zur Aufnahme wenigstens jeweils einer Statorwicklung (9) aufweist, wobei die Statornuten (8) von einem Kühlmedium (13) durchströmbar sind, wobei die Statorwicklung (9) einen insbesondere rechteckigen Querschnitt besitzt wobei an der Statorwicklung (9) wenigstens ein im Querschnitt U-förmiges oder C-förmiges die Querschnittskontur der Statorwicklung (9) zumindest abschnittsweise umgreifendes Abstandselement (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020128220-A1 (DE)
Title: Skalarprodukt-Multiplkatormechanismus
Inventor: MATHEW NEVIN
IPC: G06F7/44
Filed: 2020-10-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erleichterung von Matrixmultiplikationsoperationen. Die Vorrichtung umfasst eine Multiplikationshardware zum Betrieb in einem Skalarprodukt-Modus, wobei eine Multiplizierstufe, die in der Multiplikationshardware enthalten ist, als ein Skalarprodukt einer Zahl von Bitvektoren (N) konfiguriert ist, um NxN-Multiplikationsoperationen an mehreren Multiplikanden durchzuführen und um Additionsoperationen an Ergebnissen der NxN-Multiplikationsoperationen durchzuführen.
Patent DE-102020128275-A1 (DE)
Title: Elektrisches modul zum anschluss an eine tragschiene
Inventor: FEURLE HELMUT
IPC: F21V21/002
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Modul 1 zum Anschließen an eine Tragschiene eines Tragschienensystems, wobei das elektrische Modul 1 ein Kontaktierungselement 40 aufweist, welches in die Tragschiene einführbar ist und Anschlusskontakte aufweist, die dazu vorgesehen sind, in einer Kontaktierungsposition des Kontaktierungselements 40 in der Tragschiene mit Leitungen der Tragschiene kontaktiert zu werden. Das Trägerelement 50 weist zwei parallel zueinander verlaufenden Seitenwände 51, 52 auf, zwischen denen das Kontaktierungselement 40 angeordnet ist, wobei das Kontaktierungselement 40 mit einem Betätigungsarm 10 gekoppelt ist, welcher dazu ausgebildet ist bei Betätigung das Kontaktierungselement 40 um eine Drehachse D zu drehen. Der Betätigungsarm 10 ist durch eine Ausnehmung 53 in einer der beiden Seitenwände 51, 52 geführt, derart dass der Betätigungsarm 10 von einer Außenseite A des elektrischen Moduls 1 betätigt werden kann. Zudem weist der Betätigungsarm 10 eine Dichtung 12 auf, welche dazu ausgebildet ist, die Ausnehmung 53 in der Kontaktierungsposition des Kontaktierungselements 40 abzudichten.
Patent DE-102020130361-A1 (DE)
Title: Strukturelle verbesserungen eines elektrofahrzeugs
Inventor: SWARTZELL TERRY A
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-11-17
Abstract: Ein Elektrofahrzeug umfasst eine Karosseriestruktur, einen vorderen Hilfsrahmen und ein Batteriepack. Die Karosseriestruktur umfasst einen ersten und einen zweiten Längsträger. Der vordere Unterrahmen umfasst einen ersten und einen zweiten Seitenträger, die jeweils einen vorderen und einen hinteren Endabschnitt aufweisen und sich in Längsrichtung zwischen diesen erstrecken. Die ersten und zweiten Seitenstützen befinden sich vor und im wesentlichen parallel zu den ersten und zweiten Längsträgern. Der Batteriepack enthält eine Stützstruktur, die unter der Karosseriestruktur zwischen dem ersten und dem zweiten Längsträger angeordnet und mit dieser verbunden ist. Die Stützstruktur hat eine Vielzahl von Längskomponenten, die seitlich voneinander beabstandet und parallel zu den gegenüberliegenden ersten und zweiten Längsträgern angeordnet sind. Die hinteren Endabschnitte der ersten und zweiten Seitenstützen befinden sich in der Nähe der jeweiligen ersten und zweiten Längskomponenten der Mehrzahl von Längskomponenten.
Patent DE-102020133191-A1 (DE)
Title: Verbinderträger und Rangierfeldsystem, bei dem der Verbinderträger verwendbar ist
Inventor: WANG CHU-LI
IPC: H01R13/6461
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Verbinderträger bereit, der eine Blende, einen Rahmen und zumindest ein erstes Trennblech umfasst. Die Blende weist mehrere Öffnungen auf, zwischen denen jeweils eine Trennwand vorgesehen ist und die hintereinander zu einem Array angeordnet sind. Der Rahmen befindet sich an der Rückseite der Blende und umfasst zumindest eine erste Nutwand, wobei jede der ersten Nutwände sich in eine erste Richtung erstreckt und einer der Trennwände zugeordnet ist. Zwischen je zwei benachbarten ersten Nutwänden ist eine Stecknut ausgebildet, die mit der Öffnung in Verbindung steht. Dabei weisen die ersten Nutwände jeweils einen Montageabschnitt und die ersten Trennbleche jeweils einen ersten Verbindungsabschnitt auf, wobei jeweils ein erster Verbindungsabschnitt mit einem Montageabschnitt lösbar verbunden ist. Dabei sind die ersten Trennbleche jeweils über die Verbindung zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt und dem Montageabschnitt ablösbar an einer der ersten Nutwände angebracht.
Patent DE-102020200115-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern eines motors, system zum steuern des motors und verfahren zum steuern des motors
Inventor: KIM KWANGSIK
IPC: H02P21/32
Filed: 2020-01-08
Abstract: Offengelegt werden eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zum Ausrichten einer Position eines Rotors, indem ein spezifisches Strom angelegt wird, um den Rotor mehrere Male auszurichten, um Vibration und Geräusche zu verringern, wenn ein Betrieb des Rotors zum Ausrichten der Position des Motors gestartet wird.
Patent DE-102020200729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Warensendung
Inventor: JAYARAMAN SHRAVAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Warensendung, wobei die Waren der Warensendung in normierten Behältern (2) auf einem normierten Träger (1) angeordnet sind. Es wird ein Bild der Warensendung aufgenommen und es erfolgt durch eine Bildverarbeitung mittels einer künstlichen Intelligenz eine Erkennung der normierten Träger (1) und der normierten Behälter (2).
Patent DE-102020200953-A1 (DE)
Title: Optimierte Datenübertragung für UHF-Transponder
Inventor: HEINIG ANDREAS
IPC: H04B5/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung stellt ein Konzept vor, bei dem ein Lese-Schreib-Gerät (10) mit zumindest einem vorbestimmten Transponder (20) Datenpakete effizienter austauschen können. Das Lese-Schreib-Gerät (10) und der Transponder (20) sind konfiguriert, so dass das Lese-Schreib-Gerät (10) in einer vorbestimmten Vereinzelungsphase unter Verwendung eines Kommunikationsprotokolls (28) eine Kommunikation zu dem vorbestimmten Transponder (20) vorbereitet, um in einer auf die vorbestimmte Vereinzelungsphase folgenden Datenaustauschphase mit dem vorbestimmten Transponder (20) zu kommunizieren. Das Lese-Schreib-Gerät (10) und der Transponder (20) sind konfiguriert, um in der vorbestimmten Datenaustauschphase eine Mehrzahl von Datenpaketen (50) auszutauschen, bevor eine nächste Vereinzelungsphase beginnt.
Patent DE-102020201019-A1 (DE)
Title: Allergenschutz für die Haut
Inventor: REUTER JÖRN HENDRIK
IPC: A61K38/03
Filed: 2020-01-29
Abstract: Allergieauslösende Substanzen, Allergene, werden durch Peptide bestehend aus 2-10 Aminosäuren, wobei mindestens eine Aminosäure ein oder mehreren reaktiven Seitenketten aufweist, abgefangen. Diese Barrierewirkung der Peptide, insbesondere in topisch applizierbaren Zubereitungen, führt zu einer neuartigen antiallergischen Therapieform.
Patent DE-102020207970-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bau- und/oder Dickstoffpumpe zum Fördern von Bau- und/oder Dickstoff und Bau- und/oder Dickstoffpumpe zum Fördern von Bau- und/oder Dickstoff
Inventor: HÖLZLE BENJAMIN
IPC: F04B15/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben einer Bau- und/oder Dickstoffpumpe (1) zum Fördern von Bau- und/oder Dickstoff (DS),- wobei die Bau- und/oder Dickstoffpumpe (1) aufweist:- mindestens einen Förderzylinder (2a, 2b), wobei der Förderzylinder (2a, 2b) zum Aufnehmen und zum Abgeben von Bau- und/oder Dickstoff (DS) ausgebildet ist, und- mindestens einen Förderkolben (3a, 3b), wobei der Förderkolben (3a, 3b) in dem Förderzylinder (2a, 2b) zum Ansaugen von Bau- und/oder Dickstoff (DS) in den Förderzylinder (2a, 2b) hinein und zum Verdrängen von angesaugtem Bau- und/oder Dickstoff (DS) aus dem Förderzylinder (2a, 2b) heraus beweglich angeordnet ist, und- wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Fördern von Bau- und/oder Dickstoff (DS) mittels Bewegens des Förderkolbens (3a, 3b) zum Ansaugen und zum Verdrängen von Bau- und/oder Dickstoff (DS),- Erfassen mindestens einer Positionsgröße (PGa, PGb) während des Bewegens, wobei die Positionsgröße (PGa, PGb) für eine Position (POa, POb) des Förderkolbens (3a, 3b) entlang seines Hubs (HU) in dem Förderzylinder (2a, 2b) kennzeichnend ist,- Erfassen mindestens einer Fördergröße (FG', FG'') während des Bewegens, wobei die Fördergröße (FG', FG'') von der Positionsgröße (PGa, PGb) verschiedenartig ist und für das Fördern von Bau- und/oder Dickstoff (DS) mittels der Bau- und/oder Dickstoffpumpe (1) kennzeichnend ist, und- Bestimmen eines Profils (PR) eines nachfolgenden Bewegens des Förderkolbens (3a, 3b) mittels Verknüpfens der erfassten Positionsgröße (PGa, PGb) und der erfassten Fördergröße (FG', FG'') miteinander, und- mindestens Steuern des nachfolgenden Bewegens entsprechend dem bestimmten Profil (PR).
Patent DE-102020210448-A1 (DE)
Title: Formstabiles Batteriezellengehäuse sowie Batteriemodul aus mindestens zwei solchen Batteriezellengehäusen
Inventor: JORDAN MARCO
IPC: H01M50/147
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein formstabiles Batteriezellengehäuse mit einem Gehäusegrundkörper (12), der eine erste Öffnung (14) und eine zweite Öffnung (16) aufweist, wobei zum Verschließen der ersten Öffnung (14) ein erstes Deckelelement (30) vorgesehen ist und zum Verschließen der zweiten Öffnung (16) ein zweites Deckelelement (32) vorgesehen ist und wobei im verschlossenen Zustand des Batteriegehäuses ein erstes Terminal (36) von der Außenseite des ersten Deckelelements (30) zugänglich angeordnet ist und ein zweites Terminal (46) von der Außenseite des zweiten Deckelelements (32) zugänglich angeordnet ist.