baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100335-U1 (DE)
Title: Federkörper für Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C23/04
Filed: 2015-01-26
Abstract: Federkörper für Sitz- oder Liegemöbel, zum Anordnen auf einer Unterlage für die Auflage einer Matratze oder Polsterung, wobei der Grundkörper des Federkörpers druckelastisch ausgebildet ist, und bei welchem von einer unteren Grundplatte c-förmig gebogene, flache Federarme abragen und oben zusammengeführt an einer Auflagetellerplatte enden, und dass an den Federarmen vertikal mittig, mittels dort ausgebildeter Spannöffnungen, die Federarme auf Zug belastend verbindend, elastische Spannelemente einhängbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Grundplatte (2) und der Auflagetellerplatte (3) mehr als zwei c-förmig gebogene Federarme (4) gleichmäßig um eine Mittelsenkrechte verteilt angeordnet sind und dass ein elastische Spannelement (5) einstückig mit mehr als zwei von einem Mittelknoten (7) ausgehenden Spannsträngen (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202015100658-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
IPC: F16C35/04
Filed: 2015-02-11
Abstract: Lagervorrichtung, die umfasst: ein Wälzlager, das mehrere Wälzelemente enthält, die zwischen einen Innenring und einen Außenring eingefügt sind; und eine Befestigungsplatte, um das Wälzlager an einem Gehäuse zu befestigen, wobei die Befestigungsplatte einen Kreislochabschnitt besitzt, der mit der Außenumfangsoberfläche des Außenrings des Wälzlagers in Eingriff gelangen kann, wobei: der Außenring im äußeren Umfang seines Endes in axialer Richtung einen Stufenabschnitt mit kleinem Durchmesser aufweist, der mit der Befestigungsplatte in Eingriff gelangen kann; der Stufenabschnitt mit kleinem Durchmesser in seiner Außenumfangsoberfläche eine Verriegelungsnut aufweist, die sich in der Umfangsrichtung erstreckt; der Kreislochabschnitt der Befestigungsplatte in seinem inneren Umfang wenigstens drei Kerben aufweist; die jeweiligen Kerben Verriegelungsvorsprünge aufweisen, die jeweils in Durchmesserrichtung einwärts vorstehen, um in der Verriegelungsnut zu verriegeln; und wenigstens die Mittelabschnitte in Umfangsrichtung der innendurchmesserseitigen oberen Enden der Verriegelungsvorsprünge bei Betrachtung aus der axialen Richtung mit der Verriegelungsnut selbst dann überlagert sind, wenn der Außenring und die Befestigungsplatte relativ zueinander exzentrisch oder geneigt sind.
Patent DE-202015100760-U1 (DE)
Title: Automobiltürkonstruktion für Spiegel, die am Türdreieck montiert sind
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-02-18
Abstract: Fahrzeugtüranordnung, umfassend: ein Innenblech; ein am Innenblech angebrachtes Außenblech, sodass ein Hohlraum definiert wird, der um einen Fensterrahmen verläuft, wobei die Türanordnung darüber hinaus Spiegelmontagelöcher definiert; mehrere Flansche, die jeweils einen Innendurchmesser definieren und in dem Hohlraum angeordnet sind; und eine Spiegelanordnung mit mehreren Befestigungselementen, die sich durch die Innendurchmesser der Flansche erstrecken und die Spiegelanordnung an der Türanordnung sichern.
Patent DE-202015100917-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Ventiloberteil für Sanitärarmaturen, umfassend ein Kopfstück, das ein zwei Einlasskanäle und wenigstens einen ersten Auslaufkanal aufweisendes Bodenstück aufnimmt, sowie eine Scheibensteuerung mit einer Steuerscheibe, welche über eine drehbar gelagerte Spindel relativ zu einer drehfest angeordneten Durchlassscheibe verdrehbar ist, wobei ein zweiter Auslaufkanal für die Wasserentnahme angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuerscheibe (3) eine Verbindungskanal (31) eingebracht ist, über die ein erster Einlasskanal (51) und der erste Auslaufkanal (53) in einer Drehstellung der Steuerscheibe (3) relativ zur Durchlassscheibe (4) verbindbar ist.
Patent DE-202015101599-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: H02J3/01
Filed: 2015-03-30
Abstract: Filteranordnung, insbesondere passive Filteranordnung zum Reduzieren von Oberschwingungen in einem Stromnetz, umfassend einen Stromsensor (40) und eine Duplexdrossel (30), welche eine Primärwicklung (31) und eine Sekundärwicklung (32) umfasst, wobei die Primärwicklung (31) einen netzzugewandten Anschlussbereich (10) und einen netzabgewandten Anschlussbereich (20) umfasst, und wobei der Stromsensor (40) mit der Sekundärwicklung (32) verbunden ist.
Patent DE-202015104605-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät oder Haushaltsmöbel mit einer Beleuchtungseinrichtung
IPC: F25D27/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Haushaltsgerät oder Haushaltmöbel, – mit einem Korpus (11), der einen Innenraum (16) begrenzt und über eine mit einer Tür verschließbaren Öffnung (17) zugänglich ist, – mit Tragelementen (18), die der Aufnahme von Lagergut (19) dienen, – mit Lagergutabteilen (19), die von den zwischen den Tragelementen (18) vorhandenen Zwischenräumen gebildet sind, – mit wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (21), die den Innenraum (16) zumindest bei geöffneter Tür ausleuchtet, dadurch gekennzeichnet, – dass wenigstens ein Tragelement (18) zur Aufnahme von Lagergut (19) mit zumindest einer öffnungsnah angeordneten Zusatzoptik (37) versehen ist, die das von der Beleuchtungseinrichtung (21) auftreffende Licht in ein benachbartes Lagergutabteil (19) lenkt.
Patent DE-202015106864-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilvorrichtung und Verwendung einer solchen
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Elektromagnetische Ventilvorrichtung mit als Reaktion auf eine Bestromung von in einem Ventilgehäuse (10) vorgesehenen stationären Spulenmitteln (12) entlang einer axialen Richtung im Ventilgehäuse bewegbar ausgebildeten Ankermitteln (18), die zum Zusammenwirken mit einem einem Fluideingangsanschluss (26) des Ventilgehäuses zugeordneten ersten Ventilsitz (22) ausgebildet sind, wobei ein erster Fluidströmungspfad (36) im Ventilgehäuse so ausgebildet ist, dass durch den geöffneten ersten Ventilsitz strömendes Fluid zum Betätigen von mit einem bevorzugt axial oder achsparallel zu den Ankermitteln (18) vorgesehenen und relativ zu diesen bewegbaren, mit einer Vorspannkraft beaufschlagten Stößelmitteln (32) fließen kann, und das Betätigen ein Öffnen eines mit den Stößelmitteln (32) zusammenwirkenden zweiten Ventilsitzes (43) zum Herstellen einer Fluidverbindung zu einem Fluidarbeitsanschluss (42) des Ventilgehäuses bewirkt, und wobei das Ventilgehäuse Befestigungsmittel (44, 46) in Form mindestens eines sich in einem Winkel, insbesondere quer, zur axialen Richtung erstreckenden Durchbruchs, insbesondere Befestigungsbohrung, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluideingangsanschluss (26) und der bevorzugt zu diesem benachbart vorgesehene Arbeitsanschluss (42), bezogen auf die Befestigungsmittel, auf derselben axialen Seite des Ventilgehäuses ausgebildet ist.
Patent DE-202016001793-U1 (DE)
Title: Faltbarer Sitzbock
IPC: A01M31/02
Filed: 2016-03-17
Abstract: Faltbarer Sitzbock besonders gekennzeichnet durch 1. die Verschiebung der Vorderseite (A) gegen die Rückseite (B) nach dem Prinzip des Parallelogramms mittels Elemente (VE) 2. die diagonal verwindungssteife Stehplattform (C). 3. die hochklappbare und abgehängte Sitzfläche (SF) 4. die unzerlegte Konstruktion bei Transport und Gebrauch 5. das auf die Materialstärke der Ecksäulen reduzierte Packmaß 6. die als Rückenlehne und Querversteifung der Rückseite dienende Platte (P) 7. Die stets rechtwinklige Position der Sitzfläche (SF) zur Hinterseite (B)
Patent DE-202016007562-U1 (DE)
Title: Wohnwagen / Anhänger Verfahren Einrichtung incl. horizontalem Vorschub durch Verwendung nur eines Motors je angetriebenem Wohnwagen-/ Anhängerrads
IPC: B62D59/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Mover zum Verbau an einen (Wohn-)Anhänger, welcher durch Ranfahren an eines oder mehrerer Räder eines (Wohn-)Anhängers einen Vortrieb des Anhängers ermöglicht. Dadurch gekennzeichnet, dass pro Antriebseinheit nur ein Antriebsmotor – für das Heranfahren des Movers an das anzutreibende Rad sowie den Vortrieb des selbigen – durch Nutzung eines dazwischen geschalteten Getriebes (in Form eines Elektrozugmagneten) (EZM) in Kombination mit einem Gabelarm (Gabelarm), welcher in Verbindung mit einer auf einer Keilwelle Welle 2, Welle 2 Bereich Keilwelle) sitzenden Keilnabe (Hülse) ein kraftschlüssige Verbindung zwischen den Zahnrädern 1 und 2 (Zahnrad 1, Zahnrad 2) sicherstellt.
Patent DE-202016007938-U1 (DE)
Title: Sicherungsbügel zur Diebstahlhemmung von gerahmten Photovoltaikmodulen
IPC: H02S40/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Sicherungsbügel zur Diebstahlhemmung von gerahmten Photovoltaikmodulen, der mit der Unterkonstruktion zur Aufnahme der Photovoltaikmodule fest verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsbügel (4), bestehend aus Bügelbogen (9), oberem und unterem Bügelschenkel (10 und 11) sowie Bügelfuß (12) mit Montagebohrung (13) von unten in den Modulrahmen, bestehend aus Modulrahmensteg (6) und Modulrahmenfuß (7) eingreift und der Bügelbogen (9) sowie der obere Bügelschenkel (10) den Modulrahmenfuß (7) in einem Abstand von mindestens 2 mm umfasst und überdeckt, ohne den Modulrahmen selbst zu berühren.
Patent DE-202016008654-U1 (DE)
Title: Umrichter zum Speisen eines elektrisch erregten Motors
IPC: H02P21/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Umrichter zur Speisung und Regelung eines elektrisch erregten Motors, dadurch gekennzeichnet, dass der Umrichter oder seine Steuerung eine lernfähige Einheit aufweist, die den Motorfluss so vorgibt, dass der Energieverbrauch des Antriebs möglichst klein ist, aber ausreicht, den in normalem Betrieb zu erwartenden Drehmomentbedarf zu erfüllen.
Patent DE-202016106099-U1 (DE)
Title: Adsorptions-Trockner für Gase für die Industrie
IPC: B01D53/26
Filed: 2016-10-31
Abstract: Adsorptions-Trockner für Gase, insbesondere zur Trocknung von Druckluft, vorzugsweise für industrielle Anwendungen,  mit mindestens zwei ein Trockenmittel () enthaltenden Kammern (B1, B2),  mit Ventilen (V1, V2, V3, V4, V5, V6, V7, V8, V9, V10) und einer Steuereinheit () zur Ansteuerung der Ventile (V1, V2, V3, V4, V5, V6, V7, V8, V9, V10),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Adsorptions-Trockner einen Messfühler (FC) für den Volumenstrom, einen Messfühler (TC) für die Gastemperatur, insbesondere die Drucklufttemperatur, und einen Messfühler (PC) für den Druck aufweist,  wobei die Messfühler derart angeordnet sind, dass sie laufend die aktuellen Werte für den Volumenstrom, die Gastemperatur und den Druck ermitteln und dass die Steuereinheit () in Abhängigkeit davon die Ventile (V1, V2, V3, V4, V5, V6, V7, V8, V9, V10) ansteuert.
Patent DE-202016106228-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse eines Fahrrads
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-11-08
Abstract: Scheibenbremse eines Fahrrads mit einem Hauptkörper (1), der einen Hohlraum (14) zur Aufnahme der Bremsscheibe (D) aufweist, und mindestens einer Arretiereinheit (2), die ein Betätigungselement (21), eine Achse (22), einen Schieber (23) und mindestens ein Antriebselement (3) beinhaltet, wobei die Achse (22) drehbar durch den Hauptkörper (1) hindurchgeführt ist, wobei der Schieber (23) und das Betätigungselement (21) um die Achse (22) gelegt und von der Achse (22) mitgedreht werden, wobei sich der Schieber (23) näher an dem Hohlraum (14) befindet als das Betätigungselement (21), wobei das Betätigungselement (21) von einer Außenkraft betätigt und um die Achse (22) gedreht werden kann, wobei der Schieber (22) gegenüber der Achse (22) verschoben werden kann, wobei das Antriebselement (3) zwischen dem Hauptkörper (1) und dem Schieber (23) angeordnet ist, wobei, wenn das Betätigungselement (21) betätigt wird, das Antriebselement (3) gegen den Hauptkörper (1) und den Schieber (23) drückt, wodurch der Schieber (23) in den Hohlraum (14) bewegt wird.
Patent DE-202017001581-U1 (DE)
Title: Lendenstütze mit einem Hilfsgurt
IPC: A61F5/03
Filed: 2017-03-23
Abstract: Lendenstütze mit einem Hilfsgurt mit einem Lendenschutz (10), zwei Kniebändern (20), die sich an den beiden Seiten des Lendenschutzes (10) befinden und jeweils ein erstes Band (21) und ein zweites Band (22) aufweisen, wobei das erste Band (21) und das zweite Band (22) an der Seite des Lendenschutzes (10) befestigt sind, zwei Knieschützen (30), die beweglich mit den ersten Bändern (21) verbunden sind, wobei das erste Band (21) und der Knieschutz (30) eine Kniebandage bilden, zwei Verstellschnallen (40), die sich jeweils zwischen dem ersten Band (21) und dem zweiten Band (22) befinden, wobei das vordere Ende jeder Verstellschnalle (40) mit dem ersten Band (21) fest verbunden ist, wobei das zweite Band (22) um die Verstellschnalle (40) gewickelt wird, wodurch eine bewegliche Schlaufe (221) gebildet ist, wobei das vordere Ende des zweiten Bandes (22) einen Zugteil (222) bildet, der nach hinten gezogen werden kann, um die Kniebandage zu verstellen, und zwei Hilfsgurtbändern (60), die ein erstes Gurtband (61) und ein zweites Gurtband (62) beinhalten, wobei das erste Gurtband (61) und das zweite Gurtband (62) an den beiden Seiten des Lendenschutzes (10) befestigt sind, die Taille umschlingen und auf dem Bauch miteinander verbunden werden.
Patent DE-202017005201-U1 (DE)
Title: Bewegliches Parkplatzschild
IPC: E01F9/627
Filed: 2017-10-09
Abstract: Bewegliches Parkplatzschild zur Anbringung mittels Dübel-Befestigung, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Aufstellpfosten durch eine bewegliche Spiralfeder ersetzt ist.
Patent DE-202017006662-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper mit Lichtlenkung
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-12-28
Abstract: Leuchtkörper mit Lichtlenkung, ausgehend von einem Leuchtkörper, um auf die Bewegungen eines Augenpaares eines Betrachters einzuwirken, dadurch gekennzeichnet dass, ein vorteilhaftes Gehäuse eines Leuchtkörpers an mindestens einer Längsstirnseite mit vorteilhaften LED- Leuchtmitteln ausgestattet ist, wobei dieser Bereich eine Anzeigefläche bildet, und dass von einer Anzeigefläche eine je, seitliche und oder nahezu kreisend, auch in sich wechselnd vorbestimmte Richtungslenkung von Lichtsignalen hervorgeht, und dass die Lichtsignale auf das Augenpaar, eines davor sich befindenden Betrachters insofern einwirken, sodass das Augenpaar, beginnend im Bereich der Mitte, wahlweise auf die rechte Seite, von dessen Ende über den mittigen Bereich weiter auf die linke Seite und von dessen Ende wieder über den mittigen Bereich zur rechten Seite usw. gelenkt wird, und dass somit wahlweise die rechte, sowie die linke Gehirnhälfte angesprochen wird, und dass die Lichtsignale mittels ihrer Eigenschaften, wie z. B. Texten, Symbolen, Intensität, Frequenzen und ähnlichem, unterschiedlich auf die beiden unterschiedlichen Gehirnhälften einwirken, sodass letztlich der Betrachter zwei unterschiedliche Empfindungszustände, bezüglich Nonverbal (Gefühle) und Kognitiv (Denkend) wahrnehmen kann, und letztlich der mittige Bereich einen relativ neutralen physischen und psychischen Zustand hervorruft.
Patent DE-202017007213-U1 (DE)
Title: Bauteilanordnung
IPC: B22F3/24
Filed: 2017-02-23
Abstract: Bauteilanordnung, wobei die Bauteilanordnung als eine Welle-Nabe-Verbindung zwischen einer Welle der Bauteilanordnung und einem Rad der Bauteilanordnung ausgebildet ist, wobei die Welle-Nabe-Verbindung mittels einer kraftschlüssigen Verbindung der Welle mit dem Rad ausgebildet ist, wobei das Rad ein Sinterbauteil (10) aus Sinterstahl aufweist oder als dieses ausgebildet ist, wobei das Sinterbauteil durch Pressen von Stahlpulver in einer Matrize zu einem Pressformkörper und nachfolgendes Sintern des Pressformkörpers ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Kontaktfläche (12, 17) der Welle-Nabe-Verbindung des Sinterbauteils mittels eines Lasers eine Oberflächenstruktur (13, 18) ausgebildet ist, wobei die Oberflächenstruktur mit spitzenartigen Materialerhöhungen (14) aus martensitischem Gefüge (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202017007512-U1 (DE)
Title: Bewegungsschätzung durch maschinelles Lernen
IPC: H04N19/51
Filed: 2017-04-11
Abstract: Vorrichtung, die einen oder mehrere Computer umfasst, wobei der eine oder die mehreren Computer ein neuronales Faltungsnetzwerk speichern und so konfiguriert sind, dass sie Operationen durchführen, die Folgendes aufweisen:
 Empfangen von einem oder mehreren Eingangsbildern (401) von Videodaten, wobei jedes Eingangsbild mindestens einem Teil eines entsprechenden Bildes von Videodaten entspricht;
 Identifizieren, unter Verwendung des neuronalen Faltungsnetzwerks (405), eines oder mehrerer Referenzelemente (411) in einem oder mehreren Referenzbildern (403) von Videodaten, die einem oder mehreren Eingangselementen (409) in dem einen oder den mehreren Eingangsbildern von Videodaten ähnlich sind;
 Bestimmen, unter Verwendung des neuronalen Faltungsnetzwerks, eines oder mehrerer geschätzter Bewegungsvektoren (407), die das identifizierte eine oder die mehreren Referenzelemente mit dem einen oder den mehreren Eingangselementen in Beziehung setzen; und
 Ausgeben des einen oder der mehreren geschätzten Bewegungsvektoren von dem neuronalen Faltungsnetzwerk,
 wobei das neuronale Faltungsnetzwerk eine oder mehrere dichte Schichten aufweist.
Patent DE-202017100652-U1 (DE)
Title: Heizkörperhaken
IPC: A47K10/12
Filed: 2017-02-08
Abstract: Heizkörperhaken, welcher in Benutzungs-Position betrachtet bei im Wesentlichen S-förmiger Raumform an einem horizontalen Querholm eines – bevorzugt leiterartig – aufgebauten Heizkörpers einhängbar ist und mindestens einen vorderseitig – bei rückseitig angeordnetem Heizkörper – auskragenden Haken (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Heizkörperhaken mindestens eine rückseitige Gegenlager-Auskragung (5) aufweist.
Patent DE-202017103078-U1 (DE)
Title: Manuell auf den Schienen eines Gleises verschiebbare Schienen-Schleifmaschine
IPC: E01B31/17
Filed: 2017-05-22
Abstract: Manuell auf den Schienen (2) eines Gleises in einer Längsrichtung verschiebbare Schienen-Schleifmaschine (1) – mit einem mittels Führungs-Rollen (4) auf einer Schiene (2) abstützbaren Maschinen-Rahmen (3) und – mit einem um eine in Längsrichtung verlaufende Schwenk-Achse (7) schwenkbar am Maschinen-Rahmen (3) gelagerten Schleif-Aggregat (11), – das einen Schleif-Antriebs-Motor (12) mit einer Antriebs-Welle (20) für ein unterhalb des Antriebs-Motors (12) anzuordnendes drehantreibbares Schleif-Werkzeug (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Schleif-Werkzeugs (14) ein Gebläse (31) angeordnet ist, das Luft am Antriebs-Motor (12) und am Schleif-Werkzeug (14) vorbei nach unten fördert.
Patent DE-202017104493-U1 (DE)
Title: Motorstator
IPC: H02K1/14
Filed: 2017-07-27
Abstract: Motorstator, umfassend einen Hauptkörper (11), der eine Vielzahl von Polschuhen (111) und ein Lagerloch (112) aufweist, wobei sich die Polschuhe (111) von der Mitte des Hauptkörpers (11) nach außen erstrecken und jeweils ein freies Ende (111a) besitzen, und eine Vielzahl von Sperrplatten (12), die an den freien Enden (111a) der Polschuhe (111) angeordnet sind.
Patent DE-202017105766-U1 (DE)
Title: Wandhalterung
IPC: A47K10/22
Filed: 2017-09-22
Abstract: Wandhalterung für den Sanitärbereich mit einem Befestigungsabschnitt (3) zur Befestigung der Wandhalterung (2) an einer Wand (W) und mit einer eine Ablagefläche (5) aufweisenden Ablage (6) zum Ablegen von Hygieneartikeln (7) auf derselben, wobei sich die Ablage (6) im ordnungsgemäß montierten Zustand der Wandhalterung (2) im Wesentlichen orthogonal zur Schwerkraftrichtung (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandhalterung (2) einen an der Ablage (6) lösbar befestigbaren Adapter (8) zur lösbaren Befestigung eines Hygieneartikelbehälters (9) an dem Adapter (8) aufweist.
Patent DE-202017107280-U1 (DE)
Title: Hebeeinrichtung einer hydraulischen Ausrichtplattform für Wellenteile
IPC: B21D3/16
Filed: 2017-11-29
Abstract: Hydraulische Ausrichtplattform für Wellenteile, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Ausrichtplattform für Wellenteile Folgendes umfasst: eine Presse (1), eine Schraubenstange (2), eine Messschraube (3), eine Führungshülse (4), einen Servomotor (5), V-förmige Hebeeinrichtungen (6), Montagesitze (7), Rollen (8), Drehwellen (9), einen Motor (10), eine Basis (11) und eine zylindrische Führungsschiene (12), wobei die Presse (1) auf der Oberseite der Basis (11) angeordnet ist, wobei Montagesitze (7) und V-förmige Hebeeinrichtungen (6) auf der auf der Oberseite der Basis (11) befindlichen horizontalen Arbeitsplattform symmetrisch entlang der Achse angeordnet sind, wobei die Montagesitze (7) jeweils mit zwei Drehwellen (9) versehen sind, wobei eine der in den jeweiligen Montagesitzen (7) befindlichen Drehwellen (9) mit der Ausgangswelle des Motors (10) verbunden ist, wobei jeweils eine Rolle (8) an der entsprechenden Drehwelle (9) vorgesehen ist, wobei eine Schraubenstange (2) und eine zylindrische Führungsschiene (12) auf einer Seite der Basis (11) angeordnet sind, wobei die Schraubenstange (2) und die zylindrische Führungsschiene (12) von der Führungshülse (4) umfasst werden, wobei ein Ende der Schraubenstange (2) mit einem Servomotor (5) verbunden ist, wobei die V-förmige Hebeeinrichtung (6) Führungsstangen (60), einen Hydraulikzylinder (61), einen V-förmigen Block (62), Federn (63) und eine Auflagerbasis (64) umfasst, wobei die Führungsstangen (60) durch die zwei Seiten des V-förmigen Blocks (62) hindurchgehen, wobei die Auflagerbasis (64) auf der Basis (11) befestigt ist, wobei ein Ende der Kolbenstange des auf der Basis (64) befindlichen Hydraulikzylinders (61) mit dem V-förmigen Block (62) verbunden ist.
Patent DE-202017107838-U1 (DE)
Title: Straßenoberflächen-Instandsetzungseinrichtung zur Reparatur von Fahrbahnoberflächen
IPC: E01C23/06
Filed: 2017-12-21
Abstract: Straßenoberflächen-Instandsetzungseinrichtung (1) zur Reparatur von Fahrbahnoberflächen mit einer von dieser in Fertigungsrichtung (2) nachgezogenen Einbaueinrichtung (3) zum Einbau von kaltem Mischgut, insbesondere zum Einbau eines Mikro-, Verschleiß-, Deck- oder Rollbelags, dadurch gekennzeichnet, – dass die Einbaueinrichtung (3) über einen Halterrahmen (4) mit der Straßenoberflächen-Instandsetzungseinrichtung (1) verbunden und zumindest in Teilen quer zur Fertigungsrichtung (2) bezüglich des Halterrahmens (4) verstellbar ist, – dass an einer in Fertigungsrichtung (2) vorderen Seite (5) der Einbaueinrichtung (3) zumindest bereichsweise eine ausziehbare Sicherheitseinrichtung (6') angeordnet ist, welche eine Querverstellung der Einbaueinrichtung (3) mitmacht.
Patent DE-202018002405-U1 (DE)
Title: Ladestation
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Ladestation (1) für Elektrofahrzeuge (26), bestehend aus einem oder mehreren Gehäusen (2), einer oder mehreren Kupplungsanordnungen (11), optional einem Ladekabel (3), einer Aufnahmevorrichtung (4) für das Ladekabel (3) und optional einer Ladekupplung (5), wobei die Kupplungsanordnung (11) zur Anbindung des einen Endes des Ladekabels (3) mit einer Netzspannung (6) in dem Gehäuse (2) integriert ist und die Ladekupplung (5) an dem anderen Ende des Ladekabels (3) zur Bereitstellung einer Ladeverbindung mit dem Elektrofahrzeug (26) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) aus einer um eine Mittelachse (28) radial ausgebildete Mantelfläche (7), aus einer vorderseitigen Stirnabdeckungen (9) und einer rückseitigen Befestigungseinrichtung (8) zur Befestigung an einer zumindest annähernd senkrechten Fläche (25) besteht und wobei die Aufnahmevorrichtung (4) für das Ladekabel (3) auf der Mantelfläche (7) angeordnet ist und durch an zumindest einer Außenkante der Mantelfläche (7) angeordnete Wulst (10) begrenzt wird.
Patent DE-202018002531-U1 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochfeld
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-05-25
Abstract: Glaskeramik-Kochfeld, das einige Kochzone, zum Beispiel vier oder fünf, und ein Warnsystem einschließt, das als verkleinerte Abbildung des Kochfeldes ausgeführt ist, wobei jeder Kochzone eine entsprechende rote Warnleuchte entspricht, welche leuchtet, wenn die entsprechende Kochzone heiß ist, dadurch gekennzeichnet, dass die besagten rote Warnleuchten zusätzlich mit der Möglichkeit einer Einschaltung mit einer verminderten Leuchtkraft ausgeführt sind, wobei im Falle, wenn mindestens eine dieser roten Warnleuchten mit voller Leuchtkraft eingeschaltet ist, da die ihm entsprechende Kochzone heiß ist, die roten Warnleuchten, die den nicht heißen Kochzonen entsprechen, auch eingeschaltet werden, aber mit einer verminderten Leuchtkraft.