baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017011242-A1 (DE)
Title: Behälter mit einer Vorrichtung zur Innenreinigung
Inventor: STÖPPLER ANDREAS
IPC: B08B9/08
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter (1) mit einer Vorrichtung zur Innenreinigung sowie auf ein Verfahren zum Betrieb dieser Vorrichtung. Es ist mindestens eine erste Düse (6) vorhanden, die als Hochdruckdüse ausgebildet und durch die ein Hochdruckstrahl von über 80 bar in den Innenraum (5) des Behälters (1) einbringbar ist. Zweitens ist mindestens eine zweite Düse (7) vorhanden, die als Niederdruckdüse ausgebildet ist und durch die ein Niederdruckstrahl bis 20 bar in diesen Innenraum (5) einbringbar ist. Diese mindestens zwei Düsen (6, 7) sind separat ansteuerbar. Es können entweder der Hochdruckstahl oder der Niederdruckstrahl oder beide, also sowohl der Hochdruck- als auch der Niederdruckstrahl in den Innenraum (5) des Behälters (1) in Betrieb gesetzt werden. Das heisst, der Hochdruck- und der Niederdruckstrahl lassen sich auch intermittierend ansteuern, wobei auch der Einsatz von dem Reinigen und/oder Desinfizieren dienenden Mitteln möglich ist. Dadurch ist, bei verringertem Ressourcenverbrauch und/oder in kürzerer Zeit eine gründlichere Reinigung gewährleistet.
Patent DE-102017100233-A1 (DE)
Title: Bremsfading und bremskapazitätsanzeigeinstrument
Inventor: LEWANDOWSKI ANDREW DENIS
IPC: F16D66/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Eine Steuervorrichtung kann über eine Instrumentengruppe eine Bremskapazität basierend auf einer Temperatur des Reibungsmaterials mindestens einer Bremse eines Fahrzeugs und auf einem vorhergesagten Bremsfadingschwellenwert, der aus einer Geschwindigkeit, Masse, einem aktuellen Neigungswinkel des Fahrzeugs abgeleitet ist, anzeigen.
Patent DE-102017100332-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verarbeiten eines substrats und elektronische vorrichtung
Inventor: MISCHITZ MARTIN
IPC: H01L29/417
Filed: 2017-01-10
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (1500) zum Verarbeiten eines Substrats Folgendes beinhalten: Verarbeiten mehrerer Vorrichtungsgebiete in einem Substrat, die durch Zerteilungsgebiete voneinander getrennt sind, wobei jedes Vorrichtungsgebiet wenigstens eine elektronische Komponente beinhaltet; wobei Verarbeiten jedes Vorrichtungsgebiets der mehreren Vorrichtungsgebiete Folgendes beinhaltet: Bilden einer Vertiefung in das Substrat in dem Vorrichtungsgebiet (1502), wobei die Vertiefung durch Vertiefungsseitenwände des Substrats definiert wird, wobei die Vertiefungsseitenwände in dem Vorrichtungsgebiet angeordnet sind; Bilden einer Kontaktstelle in der Vertiefung (1504), um die wenigstens eine elektronische Komponente elektrisch zu verbinden, wobei die Kontaktstelle eine größere Porosität als die Vertiefungsseitenwände aufweist; und Vereinzeln der mehreren Vorrichtungsgebiete voneinander, indem das Substrat in dem Zerteilungsgebiet zerteilt wird.
Patent DE-102017102215-A1 (DE)
Title: Identifizierung, validierung und mitteilung potenzieller chassisbeschädigungen
Inventor: HAGAN DANIEL LEE
IPC: G01P15/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen oder mehrere Beschleunigungsmesser zum Erfassen einer Beschleunigung einer Chassiskomponente auf. Ein oder mehrere getrennte Sensoren sind ebenfalls im Fahrzeug vorgesehen. Ein Controller ist zum Empfangen eines Signals, das eine Beschleunigung von dem einen oder den mehreren Beschleunigungsmessern anzeigt, programmiert, wobei die Beschleunigung zwischen einem unteren Schwellenwert, der normalen Fahrzeugbetrieb anzeigt, und einem oberen Schwellenwert, der anderenfalls Rückhaltevorrichtungen, wie zum Beispiel Airbags, auslösen würde, liegt. Wenn die Beschleunigung zwischen den Schwellenwerten liegt, kann ein Signal für eine potenzielle Chassisbeschädigung lokal erstellt oder gesendet werden. Der Controller validiert dann das Signal für eine potenzielle Chassisbeschädigung basierend auf den von den getrennten Sensoren empfangenen Signalen. Bei Validierung gibt der Controller eine Nachricht zu einem Display aus, wie zum Beispiel zu einem Anzeigebildschirm im Fahrzeug oder zu einem OBD-Diagnosetool, um einen Nutzer vor einer potenziellen Chassisbeschädigung zu warnen.
Patent DE-102017105062-A1 (DE)
Title: Duschvorrichtung
Inventor: RITTER ALEXANDER
IPC: B05B1/18
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschvorrichtung mit einer ersten Düseneinheit (2) zum Erzeugen eines ersten Druck-Flachstrahls (3) mit einer Hauptstrahlrichtung (H), wobei sich der Querschnitt (Q) des ersten Druck-Flachstrahls (3) nach dem Verlassen der ersten Düseneinheit (2) orthogonal zur Hauptstrahlrichtung (H) in eine Breitenrichtung (B) und in eine orthogonal zur Breitenrichtung (B) orientierte Dickenrichtung (D) erstreckt, und mit mindestens einer zweiten Düseneinheit (4) zum Erzeugen eines zweiten Druck-Flachstrahls (5) mit einer Hauptstrahlrichtung (H),wobei sich der Querschnitt (Q) des zweiten Druck-Flachstrahls (5) nach dem Verlassen der mindestens einen zweiten Düseneinheit (4) orthogonal zur Hauptstrahlrichtung (H) in eine Breitenrichtung (B) und orthogonal zur Breitenrichtung (B) orientierte Dickenrichtung (D) erstreckt, wobei die Abmessung jedes Druck-Flachstrahls (3, 5) in der Breitenrichtung (B) größer als in der Dickenrichtung (D) ist und wobei mindestens zwei der Düseneinheiten (2, 4) derart zueinander angeordnet sind, dass die Breitenrichtungen (B) ihrer Druck-Flachstrahle (3, 5) winkelig, insbesondere senkrecht, zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102017105902-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (2) und über den Umfang verteilt an diesem mittels jeweils zwei in Umfangsrichtung beabstandeten Pendellagern (4) entlang einer vorgegebenen Pendelbahn unter Fliehkrafteinwirkung pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (5) sowie einer die Pendelmassen (5) auf ihren Pendelbahnen synchronisierenden Synchronisationseinrichtung (11). Um eine einfache Synchronisierung ohne axialen oder radialen Bauraumanspruch vorzuschlagen, geben die Pendelbahnen eine bezüglich ihres Schwerpunkts rationsfreie Pendelbewegung der Pendelmassen (5) vor und die Synchronisationseinrichtung (11) ist aus mittels an den Mittelachsen der Pendelmassen (5) angeordneten, radial ausgerichteten Schiebegelenken (15) zwischen den Pendelmassen (5) und einem radial innerhalb der Pendelmassen (5) angeordneten Ringteil (12) gebildet.
Patent DE-102017109141-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig für Wälzlager mit Käfigabschnitten
Inventor: IONITA VALENTIN-MARIAN
IPC: F16C33/54
Filed: 2017-04-28
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Lagerkäfig für Wälzlager mit in Umfangsrichtung verlaufenden und axial beabstandeten Seitenringelementen und Querstegen, wobei der Lagerkäfig in Umfangsrichtung zumindest eine Trennstelle zwischen Käfigabschnitten aufweist, wobei die Käfigabschnitte im Bereich der Trennstellen mittels zumindest eines Fixierelements verbindbar sind und wobei die Käfigabschnitte als Segmente (1) ausgebildet sind, die einen Quersteg (2) und je zwei Seitenringstreben (3/4, 5/6) aufweisen, die miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102017109581-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Transportwagen und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: SAUTER STEFAN
IPC: B60P1/26
Filed: 2017-05-04
Abstract: Landwirtschaftlicher Transportwagen, mit einem Laderaum, mit einer an einem Heckbereich des Laderaums positionierten Heckklappe und einem hydraulischen Heckklappenaktuator (6) zum Verstellen der Heckklappe, mit einer, insbesondere als Kratzboden oder Rollboden oder Abschieber ausgebildeten Entladeeinrichtung und einem Entladeeinrichtungsaktuator (7) zum Antreiben der Entladeeinrichtung, mit einem für den Heckklappenaktuator (6) und den Entladeeinrichtungsaktuator (7) gemeinsamem Hydraulikmodul (8) und mit einem Heckklappensensor (9), in Abhängigkeit derer der Entladeeinrichtungsaktuator (7) derart betreibbar ist, dass der Entladeeinrichtungsaktuator (7) dann vom Hydraulikmodul (8) antreibbar ist, wenn der Heckklappensensor (9) eine definierte Öffnungsstellung der Heckklappe detektiert.
Patent DE-102017110812-A1 (DE)
Title: Aufpumpbare/entlüftbare Massagezelle und Verfahren für ihre Herstellung
Inventor: SAREN JARI
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufpumpbare/entlüftbare Massagezelle (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei die Massagezelle (1) eine erste Hauptfläche (2) und eine zweite Hauptfläche (3) aufweist, wobei die Hauptflächen im Wesentlichen auf die gegenüberliegenden Seiten der Massagezelle liegen, wobei die Massagezelle zur Verbindung mit einem Fluidsystem zum Aufpumpen/Entlüften der Massagezelle ausgestaltet ist, wobei die Massagezelle im entlüfteten Zustand gekrümmt ist, so dass die Massagezelle eine allgemein konvexe erste Hauptfläche (2) präsentiert.
Patent DE-102017116979-A1 (DE)
Title: Variables Ventilsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: INATA HIROKI
IPC: F01L13/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: [Zu lösendes Problem] Um ein variables Ventilsystem für einen Verbrennungsmotor bereitzustellen, das eine Abnahme in dem Betrag des Ventilhubs in einem Fall verhindern kann, in dem der Vollhubbetrieb für eine lange Zeitdauer fortgesetzt wird und einen optimalen Betriebszustand beibehält. [Lösung] Ein variables Ventilsystem 10 umfasst einen Schwenkhebel 9, der durch einen Kipphebel 8 schwenkbar gelagert ist und einen ersten Endbereich 9a hat, in Verbindung mit einem Nocken 6, und einen zweiten Endbereich 9b, der an einer Position unterschiedlich zu der Position des ersten Endbereichs 9a liegt, und einen Ölhydraulikaktor 11, der eine Betriebsoberfläche 11a besitzt, die mit dem zweiten Endbereich 9b in Kontakt kommt und den Öffnungs-/Schließ-Zeitpunkt eines Ventils 7 steuert. Der Ölhydraulikaktor 11 umfasst eine Öldruckkammer 110, die ein Volumen hat, das von Arbeitsöl geändert wird, um ein Vorrücken oder Zurückziehen der Betriebsoberfläche zu bewirken. Das variable Ventilsystem 10 umfasst ein Steuerventil 14, das einen Kanal, durch den das Arbeitsöl aus der Öldruckkammer freigegeben wird, öffnet und schließt, umfasst ferner Mittel (8b, 20) zum Bewerten, ob Restluft in der Öldruckkammer entladen werden muss und Mittel zur Entlüftungssteuerung, zum Öffnen des Steuerventils 14 für einen kurzen Zeitraum zu einem Zeitpunkt, an dem der Nocken 6 nicht in einem Betriebswinkel ist, um die Restluft zu entladen, wenn die Mittel (8b, 20) bestimmen, dass die Entladung notwendig ist.
Patent DE-102017118257-A1 (DE)
Title: Ribletfolie zur Luftwiderstandsreduktion von Flugzeugen
Inventor: LINDE PETER
IPC: B64C21/02
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ribletfolie 10 zur Luftwiderstandsreduktion von Flugzeugen, umfassend eine Suspension 20 mit darin eingeschlossenen magnetischen Teilchen, wobei in Abhängigkeit des Verlaufs eines auf die Ribletfolie 10 einwirkenden Magnetfelds zumindest bereichsweise das einwirkende Magnetfeld durch Änderung der Orientierung der magnetischen Teilchen sichtbar gemacht werden kann. Die erfindungsgemäße Ribletfolie 10 erlaubt eine Inspektion der unter der Ribletfolie 10 befindlichen Flugzeugstruktur durch die Ribletfolie hindurch.
Patent DE-102017118440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Bewegungsmustern bei einer Zahnbehandlung
Inventor: OHMER BENJAMIN
IPC: A61C17/16
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bestimmen eines sich bei einer Zahnbehandlung ergebenden Bewegung oder Bewegungsverlaufs eines Zahnbehandlungsmittels. Das Verfahren umfasst dabei mindestens die Schritte: Bewegen des Zahnbehandlungsmittels zum Behandeln von Oberflächenanteilen der Zähne zumindest in einer X-/Y-Ebene, wobei mittels mindestens einer optischen Erfassungseinrichtung Daten bezüglich mindesten eines Bewegungsparameters des Kopfes der behandelten Person erfasst werden, Bereitstellen von Sensordaten von einer oder mehreren nicht optischen Sensoreinrichtung/en einer Detektionseinrichtung, wobei die Detektionseinrichtung zumindest während der Zahnbehandlung mit dem Zahnbehandlungsmittel körperlich verbunden ist oder im Bereich des Zahnbehandlungsmittels angeordnet ist, Bestimmung der Bewegung oder des Bewegungsverlaufs. Erfindungsgemäß wird durch die optische Erfassungseinrichtung die Ausrichtung des Kopfes gegenüber der optischen Erfassungseinrichtung bestimmt, wobei in Abhängigkeit eines Ausrichtungsgrades des Kopfes gegenüber der optischen Erfassungseinrichtung die Sensordaten zur Bestimmung des Bewegungsverlaufs oder der Bewegung ausgewertet werden.
Patent DE-102017119779-A1 (DE)
Title: Befestigungssockel, lichtemittierende Vorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung für sich bewegenden Körper und sich bewegender Körper
Inventor: MIYAKE TAKAHIRO
IPC: H01L33/62
Filed: 2017-08-29
Abstract: Auf einem Radfahrzeug (100) ist ein Befestigungssockel (200) angeordnet und auf dem Befestigungssockel (200) ist ein Lichtemitter (50) angebracht. Der Befestigungssockel (200) umfasst eine Metallschicht (231) und eine auf der Metallschicht (231) gestapelte Isolierschicht (232). Die Isolierschicht (232) weist eine Hauptfläche (250), die in die Fahrtrichtung des Radfahrzeugs (100) gewandt ist, und einen Wärmeaustrittsanschluss (233) auf, in dem das Lötmittel (58), das den Lichtemitter (50) und die Metallschicht (231) zusammenfügt, angeordnet ist. Der Befestigungssockel (200) weist eine Stufe (201) auf, welche die Hauptfläche (250) in mehreren Hauptflächen (250) anordnet.
Patent DE-102017120358-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Lichtmoduls einer Leuchteinheit eines Fahrzeugs, Leuchteinheit, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Lichtmoduls (4) eines Fahrzeugs (2) zur Beleuchtung einer Projektionsfläche (6) in einem Fahrzeugumfeld (8), mit einer Lichtsteuerung (10) und einer Umfelderfassungseinrichtung (12), wobei in Abhängigkeit von in einem Speicher (10.1) der Lichtsteuerung (10) abgespeicherten Bilddaten und von Eingangssignalen der Lichtsteuerung (10) von der Umfelderfassungseinrichtung (12) mindestens ein Bild (18) auf die Projektionsfläche (6) projiziert wird.Um die Qualität eines projizierten Bildes (18) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Leuchteinheit eine Beobachtererfassungseinrichtung (14) zur Erfassung einer Position eines Beobachters (16) aufweist, wobei in Abhängigkeit von Eingangssignalen der Lichtsteuerung (10) von der Umfelderfassungseinrichtung (12) und von der Beobachtererfassungseinrichtung (14) das Lichtmodul (4) mittels der Lichtsteuerung (10) derart angesteuert wird, dass das auf die Projektionsfläche (6) projizierte Bild (18) von der Position des Beobachters (16) im Wesentlichen verzerrungsfrei wahrnehmbar ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Leuchteinheit, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102017123794-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum einstellen einer anordnung
Inventor: NASCA JEFF E
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-10-12
Abstract: Eine Sitzanordnung beinhaltet ein erstes Element und ein zweites Element, das benachbart zum ersten Element angeordnet ist. Ein Verstellsystem zum verstellbaren Positionieren des ersten und zweiten Elements der Sitzanordnung beinhaltet mindestens einen Positioniermechanismus, der mit einem oder mehreren des ersten Elements und des zweiten Elements wirksam verbunden ist, und mindestens ein Stellglied, das mit dem mindestens einen Positioniermechanismus verbunden ist. Eine Steueranordnung beinhaltend ein Gehäuse mit einem Steuerbereich, eine oder mehrere Führungsflächen, die sich vom Steuerbereich erstrecken und eine oder mehrere vertiefte Bereiche, die mit einer oder mehreren Führungsflächen zusammenwirken. Mindestens eine der Führungsflächen oder vertieften Flächen kooperiert mit mindestens einem Schalter, der konfiguriert ist, um ein erstes Signal an eine Steuerung zu senden, wenn ein Benutzer den mindestens einen Schalter betätigt. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, ein Aktivierungssignal zum Aktivieren mindestens eines Stellglieds zu erzeugen.
Patent DE-102017201846-A1 (DE)
Title: Temperaturreglereinrichtung mit thermischer Rückkopplung, Kraftfahrzeugkonsole mit Temperaturreglereinrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BAUDOUIN YANN
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-02-06
Abstract: Temperaturreglereinrichtung (1, 1a) mit thermischer Rückkopplung für ein Kraftfahrzeug, mittels welcher eine Temperatureinstellung für eine Klimatisierungseinrichtung als Sollwert vorgebbar ist,
 die Temperaturreglereinrichtung (1, 1a) weist einen Bedienort auf, an welchem
 die Temperatureinstellung durch eine Eingabe des Bedieners veränderbar ist, weiter weist die Temperaturreglereinrichtung eine Feedbackeinrichtung (16) auf, welche zum Ausgeben der thermischen Rückkopplung für den Bediener, zielgerichtet am Bedienort, eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Feedbackeinrichtung eine Feedback-Luftausströmdüse (4) zum zielgerichteten Ausgeben eines Feedback-Luftstroms (14) an den Bedienort aufweist, weiter weist die Feedbackeinrichtung eine Feedback-Temperiereinrichtung (16) auf, die zum Verändern der Temperatur des Feedback-Luftstroms (14) gegenüber der Umgebungstemperatur eingerichtete ist.
Patent DE-102017206844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flächigen Gewebeverbundmaterials sowie mit Gewebeverbundmaterial belegter Antriebsriemen.
Inventor: MAHNKEN CLAUS-LUEDER
IPC: F16G1/28
Filed: 2017-04-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines flächigen Gewebeverbundmaterials, insbesondere eines gummierten oder mit einer Polymerpräparation versehenen Gewebes zur Beschichtung von Antriebsriemen, wobei das Gewebeverbundmaterial ein in einer Matrix aus elastomerem Material eingebundenes Textil aufweist, vorzugsweise mindestens eine in einer Gummimatrix eingebundene Gewebelage, wobei das Textil bzw. die Gewebelage und das elastomere Material in einen Spalt zwischen einem Band und einem zylindrischen Formrad eingebracht und zwischen Band und Formrad bei einer Temperatur unterhalb der Vulkanisationstemperatur zu einem Verbundmaterial geformt werden, wobei das Band das Formrad über einen Umschlingungswinkel unter Druck umschlingt. Ebenfalls ist ein Antriebsriemen offenbart mit einem Belag aus erfindungsgemäß hergestellten Verbundmaterial
Patent DE-102017208735-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz einer Kommunikation zwischen mindestens einer ersten Kommunikationseinrichtung und wenigstens einer zweiten Kommunikationseinrichtung insbesondere innerhalb eines Kommunikationsnetzwerkes einer industriellen Fertigung und/oder Automatisierung
Inventor: FISCHER KAI
IPC: H04L9/14
Filed: 2017-05-23
Abstract: Dabei weist das Kommunikationsnetz mindestens ein Netzwerkelement (NE) auf, über das zur Kommunikation zugehörige Daten geleitet werden. Das Verfahren weist folgende Schritte auf:- Schützen der Daten (D) mittels einer ersten kryptographischen Schutzfunktion, welche von mindestens einer ersten Kommunikationseinrichtung (PLC1) zu wenigstens einer zweiten Kommunikationseinrichtung (PLC2) übertragen werden,- Bereitstellen einer zweiten kryptographischen Schutzfunktion, welche Nachrichten zwischen einer Kommunikationseinrichtung und einem Netzwerkelement schützt, die via des mindestens einen Netzwerkelements von der ersten Kommunikationseinrichtung zur wenigstens zweiten Kommunikationseinrichtung geleitet werden und die die Daten beinhalten,- Bereitstellen einer Überprüfungsfunktion durch das mindestens eine Netzwerkelement, welche anhand der zweiten Schutzfunktion die Authentizität und/oder Integrität der Nachrichten überprüft,- Fortsetzung (6) oder Anhalten (5) der Kommunikation abhängig vom Ergebnis der Überprüfung (4) durch die Überprüfungsfunktion,- wobei bei Fortsetzung der Kommunikation die Daten bis zu deren Empfang durch die mindestens zweite Kommunikationseinrichtung mittels der ersten Schutzfunktion geschützt bleiben.
Patent DE-102017213808-A1 (DE)
Title: Gurtführungssystem
Inventor: KLINGSEISEN FLORIAN
IPC: B60R22/18
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtführungssystem (1) eines Fahrzeugs (10) zum Führen eines Rückhaltegurts (2) zwischen einem Gurtautomat (3) und einem Passagierbereich (4), in dem der Rückhaltegurt (2) an einen Insassen des Fahrzeugs anlegbar ist, umfassend eine Gurtrutsche (5), an der der Rückhaltegurt (2) zumindest teilweise anliegt, wobei die Gurtrutsche (5) einen Umlenkbereich (11) aufweist, an der der Rückhaltegurt (2) zu einer Winkeländerung geführt ist, und wobei an dem Umlenkbereich (11) ein Reibungsverringerungselement (6, 7, 8, 9) vorhanden ist, durch das eine Reibung des Rückhaltegurts an dem Umlenkbereich (11) gegenüber der restlichen Gurtrutsche (5) verringert ist.
Patent DE-102017215758-A1 (DE)
Title: Etikettiermaschine für Behälter
Inventor: HAFNER DIETER
IPC: B65C9/02
Filed: 2017-09-07
Abstract: Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern mittels auf Trägerbändern bereitgestellter Etiketten, umfassend ein Behälterkarussell und wenigstens zwei in dessen Peripherie angeordnete Etikettieraggregate mit jeweils: einem ersten Rollenträger zum Abwickeln eines bestückten Trägerbands; einem Spendearm mit einer Spendekante zum Ablösen der Etiketten vom Trägerband; einem zweiten Rollenträger zum Aufwickeln des entleerten Trägerbands; und einem Stativ zur Positionseinstellung bezüglich eines Untergestells. Dadurch, dass die Stative auf unterschiedlichen Seiten von einer jeweils zwischen erstem Rollenträger und Spendearm definierten Teilungsebene angeordnet sind, ist eine Vielzahl von Maschinenvarianten mit verbessertem Zugang zu den Rollenträgern mit einem geringen apparativen Aufwand möglich.
Patent DE-102017216709-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kameramodulen und einer Kameramodulgruppe
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: G03B17/02
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines Kameramoduls, wobei das Kameramodul einen Schaltungsträger (301), einen Bildsensor (303) und einen Optikhalter (311) aufweist, mit den Schritten Aufbringen des Bildsensors (303) auf den Schaltungsträger (301);
 Aufbringen einer Schutzschicht (305) auf den Schaltungsträger (301),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Bildsensor (303) nicht von der Schutzschicht (305) bedeckt wird und die Schutzschicht (305) gleichzeitig den Optikhalter (311) ausbildet.
Patent DE-102017218033-A1 (DE)
Title: Kraft-Moment-Sensor für eine Robotikeinheit
Inventor: DOLL THEO
IPC: G01L5/16
Filed: 2017-10-10
Abstract: Kraft-Moment-Sensor mit einem Trägerkörper und Verfahren zur Herstellung des Trägerkörpers
 Ein Kraft-Moment-Sensor für eine Robotikeinheit mit einem einteiligen Trägerkörper, der zwei zueinander parallele Anschlussscheiben und mehrere, die Anschlussscheiben einstückig miteinander verbindende Brückenelemente aufweist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist an einer Anschlussscheibe ein Blockierkörper angeformt, der in eine komplementäre Blockieraufnahme der anderen Anschlussscheibe hineinragt und der die Blockieraufnahme in Längsrichtung des Trägerkörpers mit geringem Spiel formschlüssig hintergreift.