baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19826732-B4 (DE)
Title: Rücklehnenkonstruktion
Inventor: GARNWEIDNER PETER
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-06-16
Granted: 2007-03-29
Abstract: Rücklehnenkonstruktion
für den
Vordersitz eines Kraftfahrzeuges mit  – einem Lehnenrahmen, der als
Strangpressprofil ausgebildet ist,  – einem an der Oberseite des
Lehnenrahmens angeordneten Lehnenkopf,  – einem auf beiden Seiten an
der Unterseite des Lehnenrahmens jeweils angeordneten unteren Knoten,
der als Gussteil ausgebildet ist, und  – einem zwischen den unteren
Knoten angeordneten unteren Querträger, dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Lehnenrahmen (1) in Form eines I-Trägers aus einem Knetwerkstoff
ausgebildet ist,  – der
Lehnenkopf (2) ein Gussteil aus Aluminium oder Magnesium bzw. einer
Aluminium- oder Magnesiumlegierung ist,  – die Knoten (5) aus Aluminium
oder Magnesium bzw. einer Aluminium- oder Magnesiumlegierung gefertigt
sind, und  – der
untere Querträger
(6) als Strangpressprofil aus einem Knetwerkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-19829304-B4 (DE)
Title: Vorläufige Verbindungsvorrichtung für Universalgelenk
Inventor: SEKINE HIROSHI
IPC: F16D1/08
Filed: 1998-06-30
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorläufige Verbindungsvorrichtung
für ein
Universalgelenk, die eine Gabel (101) eines Universalgelenks, welche
durch einen Bodenwandabschnitt (101g) und zwei sich vom Bodenwandabschnitt
(101g) erstreckende Ansätze
(101a, 101b) eine U-förmige Nut
bildet, eine Welle (102), die in die U-förmige Nut der Gabel (101) eingeschoben
wird, um mit der Gabel (101) verbunden zu werden, Bohrungen (101c,
101d), die in den Ansätzen
(101a, 101b) einander gegenüber
ausgebildet sind; einen Bolzen (103) und eine Mutter (104), die
in die Bohrungen (101c, 101d) eingesetzt werden, um die in der U-förmigen Nut
eingesetzte Welle (102) zu befestigen, sowie eine Klammer (105)
aufweist, um die Welle (102) in der U-förmigen Nut der Gabel (101)
vorläufig
zu halten, wenn Gabel (101) und Welle (102) miteinander verbunden
sind, wobei die Klammer (105) einen Klemmenhauptkörper (105a)
aufweist, der sich längs
des Bodenwandabschnitts (101g) der Gabel (101) und längs der äußeren Fläche der
Ansätze
(101a, 101b) erstreckt und längs
dieser erste und...
Patent DE-19853662-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern eines elektromechanischen Stellantriebs
Inventor: KILGER MICHAEL
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-11-20
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines elektromechanischen Stellantriebs (1) mit mindestens
einem Elektromagneten und einem Anker, der mit mindestens einem
Rückstellmittel
(18a, 18b) mechanisch gekoppelt ist und der zwischen einer ersten
Anlagefläche
(15a) an dem Elektromagneten und einer weiteren Anlagefläche (15b) beweglich
ist, wobei ein Regler (R) vorgesehen ist, der ein Stellsignal für den Stellantrieb
(1) erzeugt, bei dem  – der
zeitliche oder von der Position (s) des Ankers abhängige Verlauf
der Regelgröße des Reglers
(R) in einem ersten Betriebszustand (Z1) des Stellantriebs erfaßt wird
(S4, S5), und  – für einen
zweiten Betriebszustand (Z2) des Stellantriebs (1) die Führungsgröße des Reglers
(R) aus dem Verlauf der Regelgröße des ersten
Betriebszustands (Z1) ermittelt wird.
Patent DE-19861198-B4 (DE)
Title: Sensor für die Untersuchung von Abgasen und Untersuchungsverfahren
Inventor: STAHL ROLAND
IPC: G01N33/00
Filed: 1998-11-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung von Komponenten in Abgasen unter Verwendung eines Sensors beschrieben, der insbesondere eine erste Grenzstrompumpe für reduzierbare Gase und eine zweite Grenzstrompumpe für oxidierbare Gase aufweist, wobei die Grenzstrompumpe für oxidierbare Gase in Diffusionsrichtung hinter der Grenzstrompumpe für reduzierbare Gase angeordnet ist und wobei die Elektroden der ersten Grenzstrompumpe für reduzierbare Gase hinsichtlich ihrer Morphologie und ihres Materials katalytisch inaktiv sind, derart, daß diese die Reaktion zwischen oxidierbaren und reduzierbaren Gasen nicht zu katalysieren vermögen. Das Verfahren beruht darauf, daß der Anteil von reduzierbaren und oxidierbaren Komponenten im Abgas bestimmt wird.
Patent DE-19907071-B4 (DE)
Title: Friteuse
Inventor: WILLMES VIRGINIE
IPC: A47J37/12
Filed: 1999-02-19
Granted: 2005-07-14
Abstract: Friteuse
mit einem Gefäß (12) zur Aufnahme
von Öl
(14) und von Fritiergut zur Wärmebehandlung
in diesem Öl
und mit einer Heizung (16) zum Erhitzen des Öls, wobei eine Regeleinrichtung
(22) zur Regelung der Temperatur des Öls (12) und ein Temperatursensor
(24) vorgesehen ist, welcher der Regeleinrichtung (22) ein von der Öltemperatur
abhängiges
Istwert-Signal für
die Regelung liefert, dadurch gekennzeichnet, das eine Sicherheitseinrichtung
(23) vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit von dem Istwert-Signal
des Temperatursensors (24) ein Sicherheitsabschalten der Heizung
(16) bewirkt, wenn die Öltemperatur
bei einem vorbestimmten oberen Grenzwert oder darüber liegt.
Patent DE-19912216-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Dissoziation chemischer Verbindungen durch Anregung selektiver Überschußenergiebereiche
Inventor: HORNBURGER HELMUT
IPC: B01J19/12
Filed: 1999-03-18
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur selektiven Dissoziation chemischer Verbindungen in dichten Gasen, in Flüssigkeiten oder in Festkörpes, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anregung innerhalb selektiver Überschußenergiebereiche elektronischer Zustände erfolgt, wobei in diesen Überschußenergiebereichen kommunizierende verkoppelte Rotationsschwingungs-Zustände vorliegen.
Patent DE-19940778-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen von Kernresonanzmessungen an einem Körperteil eines Großtiers
Inventor: KNUETTEL BERTOLD
IPC: A61B5/055
Filed: 1999-08-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zum Durchführen
von Kernresonanzmessungen an einem Körperteil (20, 22) eines Großtiers (12),
mit einer Magnetanordnung (76) zur Aufnahme des Körperteiles
(20, 22) und mit einer Hochfrequenzanordnung (60, 62) zum Einstrahlen
von Hochfrequenzsignalen auf das Körperteil (20, 22) und/oder
zum Empfangen von Kernresonanzsignalen aus dem Körperteil (20, 22), dadurch
gekennzeichnet, daß die
Vorrichtung ein an die Gestalt des Großtieres (12) angepaßtes Gehäuse (10)
umfaßt,
daß das
Gehäuse
(10) einen Vorsprung (16, 18) zur Aufnahme des Körperteils (20, 22) aufweist,
daß der
Vorsprung (16, 18) in die Magnetanordnung (76) bringbar ist, während das
Gehäuse
(10) im übrigen
außerhalb der
Magnetanordnung (76) verbleibt, und daß die Hochfrequenzanordnung
(60, 62) an dem Vorsprung (16, 18) anbringbar ist.
Patent DE-19941671-B4 (DE)
Title: Halteblatt und Einsatztaschen-Öffner
Inventor: PANO JOSEF
IPC: B23D13/00
Filed: 1999-09-01
Granted: 2006-09-14
Abstract: Elastisch
spannendes Halteblatt (11) für
einen Schneideinsatz (19), bestehend aus einem führenden Bereich (14) und einem
Hauptbereich (16), wobei der führende
Bereich (14) umfasst  – eine
untere Backe (22),  – eine
obere Backe (20), die eine obere Seite und eine Spannfläche (28)
umfasst, wobei die untere Backe (22) und die obere Backe (20) eine
Lücke zwischen
sich aufweisen, die eine Schneideinsatztasche (18) bildet;  – eine Öffnung (32),
die sich in einer im wesentlichen rückwärtigen Richtung von der Schneideinsatztasche
(18) zum Hauptbereich (16) hin erstreckt und in einer bogenförmigen Ausnehmung
(34) endet, wodurch eine elastische Verlagerung der oberen Backe
(20) relativ zu der unteren Backe (22) ermöglicht wird; und einen Ansatz
(36), der vor der bogenförmigen
Ausnehmung (34) und annähernd
senkrecht auf der oberen Backe (20) angeordnet ist, so dass auf
das Verlagern des Ansatzes (36) hin die obere Backe (20) elastisch
verlagert und die Lücke
zwischen den...
Patent DE-19945317-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverteilerblock
Inventor: STRACK HOLGER
IPC: H01R13/639
Filed: 1999-09-22
Granted: 2010-05-20
Abstract: Elektrischer Steckverteilerblock, welcher ein Gehäuse aufweist, das an einander gegenüberliegenden Außenflächen Kontaktaufnahmeebenen bildende Kontaktteil-Aufnahmen aufweist, wobei die Kontaktaufnahmeebenen zum Anschluß von mehrpoligen Kontaktteil-Gegenstücken ausgebildet sind, und wobei innerhalb des Gehäuses die Kontaktaufnahmeebenen miteinander verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen den Kontaktaufnahmeebenen mittels eines Gitters (3) aus leitfähigem Material erfolgt, durch welches Kontaktstifte (4) geführt sind, wobei die Kontaktstifte (4) durch kreisförmige oder kreissegmentförmige Stiftaufnahmen des Gitters (3) geführt sind, welche federnd ausgeführt sind.
Patent DE-19958058-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Modellhubschrauber
Inventor: PROTTE CHRISTOPH
IPC: A63H27/133
Filed: 1999-12-02
Granted: 2005-06-16
Abstract: Antriebseinheit
für einen
Modellhubschrauber mit einem Rumpf (1), an dessen Mittelbereich Lagerpunkte
(2, 3) für
die lösbare
Befestigung eines in den Rumpf (1) einbaubaren Trägers (4)
ausgebildet sind, welcher eine Rotorwelle (5), ein Getriebe (6)
und einen Antrieb (7) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb
in Form einer Turbine (7) ausgebildet ist, welche vertikal, mit der
Ansaugseite nach oben und der Auslassseite nach unten an dem Träger (4)
gelagert ist, dass das Getriebe (6) im Bereich der Ansaugseite der
Turbine (7) an dem Träger
(4) angeordnet ist, und dass der Rumpf (1) an seiner Unterseite
mit einer Öffnung
(8) zur Ableitung der Abgase der Turbine (7) versehen ist.
Patent DE-19961666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum zeitweisen Reinigen einer Walze eines Kalanders, Glättwerks und dergleichen
Inventor: MUELLER KARLHEINZ
IPC: D21G3/00
Filed: 1999-12-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum zeitweisen Reinigen einer Walze (1) eines Kalanders, Glättwerks
und dergleichen mit einem auf einem schwenkbaren Träger (9)
an die Walze (2) anstellbaren Schaber (7) und einer zusätzlichen Reinigungseinrichtung
(14), dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungseinrichtung
(14) an einem parallel zur Drehachse der Walze (2) verschiebbaren,
auf dem Träger
(9) des Schabers gelagerten Schlitten (17) angebracht ist und eine
mit einem Antriebsmotor (19) verbundene, drehbare Scheibe (18) sowie
ein relativ zum Träger
(9) ortsfestes Absaugrohr (23) aufweist, das einen sich parallel
zur Walze (2) erstreckenden Schlitz (24) aufweist, in dem ein Endabschnitt
eines Absaugkanals (22), dessen anderer Endabschnitt mit einer die
Scheibe (18) enthaltenden, zusammen mit dem Schlitten (17) verschiebbaren
Absaughaube (21) verbunden ist, achsparallel zur Walze (2) abgedichtet verschiebbar
ist.
Patent DE-19962670-B4 (DE)
Title: Neue Additive zur Vermeidung von Hautbildung an oxidativ-trocknenden Lacken und Farben
Inventor: GAWOL MANFRED
IPC: C09D7/46
Filed: 1999-12-23
Granted: 2006-06-22
Abstract: Antioxidantien
und Hautverhinderungsmittel für
oxidativ trocknende Lacke der allgemeinen Formel I in Gemischen
mit Verbindungen der allgemeinen Formel IIA.  Formel
I:   R 1  = Alkylrest C 1  bis C 8 , Cycloalkylrest
C 5 -C 7   R 2  = R 1   R 3  = H, Alkylrest C 1  bis
C 8 , Cycloalkylrest mit C 5 -C 7
Patent AU-2011101527-B4 (AU)
Title: A Coupler
Inventor: BALEMI TIMOTHY CRAIG
IPC: E02F3/36
Filed: 2011-11-22
Granted: 2012-02-02
Abstract: - 12 A coupler assembly for coupling double pinned implements to the arm of an excavator or similar vehicle. The coupler assembly comprises a body which is connectable to the arm, a movable member and a pin retaining means for improved safety. The pin retaining means is provided at a 5 forward dock of the coupler which is located at a forward end of the body. The movable member controls the positioning of the pin retaining means, and the movable member forms a second dock. The movable member must be moved fully aft before the pin retaining means is retracted from the forward dock. Also, the movable member has to move in two directions before the second pin of an implement can be captured in the second dock, it has to move forward allowing 10 the coupler to be manipulated to align with the second pin, and then the movable member is moved aft to capture the second pin. All the while the first pin remains positively captured within the forward dock. Release of the implement requires the reverse sequence of events.
Patent DE-102004008962-B4 (DE)
Title: Zweigang-Verteilergetriebe mit Zentraldifferential
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: B60K17/344
Filed: 2004-02-24
Granted: 2009-06-04
Abstract: Planetengetriebeanordnung für ein Verteilergetriebe (12; 112; 210), umfassend:  ein erstes, ein zweites und ein drittes Planetengetriebeelement (24, 26, 22; 124, 126, 122; 224, 226, 222),  wobei das erste Planetengetriebeelement (24; 124; 224) in kontinuierlicher Verbindung mit einem Antrieb (14; 114; 214) steht,  das zweite Planetengetriebeelement (26; 126; 226) in kontinuierliche Verbindung mit einer Hinterachse (16; 116) gebracht werden kann,  das dritte Planetengetriebeelement (22; 122; 222) über eine Kuppelanordnung (30; 130) wahlweise mit einer Vorderachse (18; 118) in Verbindung gebracht werden kann, und  das dritte Planetengetriebeelement (22; 122; 222) über eine Reibungskupplung (28; 128; 223) wahlweise am Fahrzeug festgelegt werden kann,  wobei die Planetengetriebeanordnung als eine ein Übersetzungsverhältnis erzeugende Einrichtung arbeitet, wenn die Reibungskupplung (28; 128; 223) in Eingriff steht, und als ein Zentraldifferential arbeitet, wenn die Kuppelanordnung (30; 130) in Eingriff steht  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kuppelanordnung (130) eine Freilaufkupplung (131;...
Patent DE-102004013825-B4 (DE)
Title: Gelenkarmtransportvorrichtung
Inventor: HARSCH ERICH
IPC: B21D43/05
Filed: 2004-03-20
Granted: 2011-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Werkstücken in einer Presse, Pressenstraße, Großteil-Stufenpresse, einem Simulator oder dergleichen, wobei jede Bearbeitungsstation wenigstens eine, das Werkstück transportierende unabhängige und oberhalb der Werkstücktransportebene an Pressenständern oder zwischen Pressen angeordnete Transportvorrichtung aufweist und diese als ein Gelenkarm, bestehend aus Gelenkarmteilen, ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der mit einer Quertraverse (19) verbundene transportmittelseitige Gelenkarmteil (22) kürzer ist als der antriebsseitige Gelenkarmteil (21) und eine Schwenkbewegung (28) im wesentlichen oberhalb des gemeinsamen Drehpunktes (27, 57) ausführt,  dass am antriebsseitigen Ende des Gelenkarmes (21) einerseits ein Zahnrad (25) fest angeordnet ist, das über ein auf der Antriebswelle eines Antriebes (23) befestigtes Zahnrad (24) antreibbar ist, und andererseits an den beiden Enden einer Welle je ein Zahnrad (36, 37) angeordnet ist, wobei das antriebsseitige Zahnrad (36) über ein auf der Antriebswelle eines weiteren Antriebes (26) befestigtes Zahnrad (35) antreibbar ist und das antriebsferne Zahnrad (37) über weitere Zahnräder...
Patent DE-102004025234-B4 (DE)
Title: Leichtbau-Felge
Inventor: CHEN CHAO-YING
IPC: B60B21/06
Filed: 2004-05-22
Granted: 2010-12-16
Abstract: Leichtbau-Felge, die ausgebildet ist, um mit einer Nabe (4) durch eine Vielzahl von Speicheneinheiten verbunden zu sein, wobei jede von diesen eine Speiche (2) und einen Speichennippel (3) umfasst, die miteinander verbunden sind, mit  – einem Paar ringförmiger linker und rechter Seitenwände (5), wobei jede von diesen ein radial inneres Ende (51) aufweist;  – einer ringförmige Innenwand (6), die zwischen den radial inneren Enden (51) der linken und rechten Seitenwand (5) angeordnet ist; und  – einem Paar ringförmiger linker und rechter Winkelelemente (7), die jeweils an zwei entgegengesetzten Seiten der Innenwand (6) vorgesehen sind und integral mit der Innenwand (6) und der linken und rechten Seitenwand (5) gebildet sind,  wobei jedes der linken und rechten Winkelelemente (7) aufweist zwei entgegengesetzte Seiten, die jeweils integral mit der Innenwand (6) und dem radial inneren Ende (51) der linken und rechten Seitenwand (5) gebildet sind, und eine Vielzahl alternierend...
Patent DE-102004031272-B4 (DE)
Title: Drehübertrager für eine Vielzahl von Kanälen, Computertomograph mit einem Drehübertrager für eine Vielzahl von Kanälen sowie Verfahren zum Transport einer Vielzahl von Kanälen durch einen Drehübertrager
Inventor: KRUMME NILS
IPC: G08C19/00
Filed: 2004-06-28
Granted: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Signalübertragung in Computertomografen mit einem rotierenden Teil (1), welches gegenüber einem stationären Teil (2) drehbar gelagert ist, umfassend – an dem rotierenden Teil (1) einen Sendecontroller (4), welcher aus den Videodaten (6) einer Datenquelle (5) sowie aus den Steuerinformationen (8) einer Steuereinheit (7) serielle Daten (21) zur Übertragung an den stationären Teil (2) mittels eines Drehübertragers (3) bereitstellt, und – an dem stationären Teil (2) einen Empfangscontroller (14) zum Empfang der durch den Drehübertrager (3) übertragenen seriellen Daten (22), welcher diese Daten auswertet und die darin enthaltenen Steuerinformationen (18) an eine Steuereinheit (17) sowie die Videodaten (16) an eine Datensenke (15) übermittelt, wobei der Drehübertrager (3) mehrere Datenstrecken mit reduzierter Bandbreite zur Übertragung mehrerer Datenströme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sendecontroller (4) zur Erzeugung mehrerer paralleler Datenströme ausgelegt ist, wobei die Datenströme aus dem selben Takt eines Referenzgenerators durch Teilung oder Vervielfachung erzeugt...
Patent DE-102004037314-B4 (DE)
Title: Benutzungssperre für eine fahrbare Vorrichtung
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: B62B5/04
Filed: 2004-07-31
Granted: 2015-10-22
Abstract: Benutzungssperre für eine fahrbare Vorrichtung mit einem Schlüssel (11), durch den die gesperrte Vorrichtung (10) begrenzt auf einen vorgegebenen Zeitraum oder/und eine vorgegebene Fahrstrecke zur bestimmungsgemäßen Benutzung freischaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (11) von der begrenzt freigeschalteten Vorrichtung (10) unter Aufrechterhaltung ihrer Benutzbarkeit bis zur Begrenzung abziehbar ist und dass die Vorrichtung (10) durch Verbleib desselben Schlüssels (11) in einer Steckposition an der Vorrichtung (10) unbegrenzt freischaltbar ist.
Patent DE-102004045092-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Niveauregulierung eines Kraftfahrzeugs in Unfallsituationen
Inventor: ABLASMEIER WILLIBALD
IPC: B60R21/02
Filed: 2004-09-17
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Niveauregulierung eines Kraftfahrzeugs (10) in Unfallsituationen,
mit  – Stelleinrichtungen
(19) zum Beeinflussen der Lage des Fahrzeugs (10) gegenüber der
Fahrbahn,  – Erfassungseinrichtungen
(15) zum Erfassen einer bevorstehenden Kollision des Fahrzeugs (10)
mit einem anderen Fahrzeug (20),  – wobei die Erfassungseinrichtungen
(15) die Kontur des anderen Fahrzeugs (20) erfassen und die relative
Lage zum Fahrzeug (10) ermitteln, wobei die Lage des Fahrzeugs (10)
gegenüber
der Fahrbahn derart bestimmt wird, dass die Höhe der Fahrzeuge (10, 20) zueinander
so gewählt
ist, dass sich passive Sicherheitseinrichtungen (11, 12, 21, 22)
beider Fahrzeuge (10, 20) auf gleicher Höhe zueinander befinden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Stellbewegungen der Stelleinrichtungen
(19) in Abhängigkeit
der Relativgeschwindigkeit der beiden Fahrzeuge (10, 20) zueinander
erfolgen und dass im Aufprallzeitpunkt das Ausrichten des Fahrzeugs
zur Fahrbahn erfolgt ist.
Patent DE-102004064109-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zylinderkopfdichtung
Inventor: Unseld Günther
IPC: F16J15/08
Filed: 2004-08-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer einlagigen oder mehrlagigen metallischen Zylinderkopfdichtung für einen Nutzfahrzeug-Verbrennungsmotor, welche mit Zylinderdurchgangsöffnungen versehen ist. Die Erfindung ist durch die Segmentierung der einzigen Lage bzw. der dickenbildenden Lage der mehrlagigen Zylinderkopfdichtung in der Lagenebene in mindestens zwei verbindbare und/oder verbundene metallische Lagenteile gekennzeichnet. Die einzelnen Lagenteile können kraft- und/oder formschlüssig über geeignet, beispielsweise schwalbenschwanzförmig, ausgestaltete Verbindungsanordnungen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102005000883-B4 (DE)
Title: Hebebühne
Inventor: ROTHKEGEL ROLAND
IPC: B66F7/28
Filed: 2005-01-07
Granted: 2008-02-14
Abstract: Hebebühne, insbesondere
Zweisäulen-Hebebühne, mit
einer Vertikal-Hub-Einrichtung, die Auflagepunkte für ein zu
hebendes Objekt aufweist, wobei mehrere Sensoren zum Messen jeweils
einer Teilkomponente der Traglast der Vertikal-Hub-Einrichtung vorgesehen
sind und wobei eine Auswerte-Einrichtung zum Auswerten der Mess-Signale
der Sensoren und zur Ermittlung der Belastung der einzelnen Auflagepunkte
vorgesehen ist, der eine Ausgabeeinheit zum Ausgeben der Sensor-Mess-Signale
und/oder daraus abgeleiteter Daten zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sensoren im bodenseitigen Fußbereich der Vertikal-Hub-Einrichtung vorgesehen
sind.
Patent DE-102005022104-B4 (DE)
Title: Gesinterte Legierung auf Eisenbasis mit dispergierten harten Partikeln
Inventor: HENMI HIROJI
IPC: C22C38/00
Filed: 2005-05-12
Granted: 2015-01-22
Abstract: Gesinterte Legierung auf Eisenbasis mit dispergierten harten Partikeln, enthaltend: eine Matrix, welche, nach Gewicht, 0,4–2% Silizium (Si), 2–12% Nickel (Ni), 3–12% Molybdän (Mo), 0,5–5% Chrom (Cr), 0,6–4% Vanadium (V), 0,1–3% Niob (Nb), 0,5–2% Kohlenstoff (C) und den Rest aus Eisen (Fe) aufweist; und harte Partikel, die in der Matrix in einer Menge dispergiert sind, die im Bereich von 3–20% auf der Basis der gesamten Legierung liegt, wobei das harte Partikel 60–70% Molybdän (Mo), 0,3–1% Bor (B), 0,1% oder weniger Kohlenstoff (C) und den Rest aus Eisen (Fe) umfasst, wobei die gesinterte Legierung auf Eisenbasis durch Sintern der die harten Partikel enthaltenden Matrix hergestellt wird.
Patent DE-102005030775-B4 (DE)
Title: Verwendung von Dentalglasuren zur Vorbeugung von Karies, zur Desensibilisierung und zur Fluoridisierung von Zähnen
Inventor: ORLOWSKI JAN A
IPC: A61K6/884
Filed: 2005-07-01
Granted: 2014-11-13
Abstract: Verwendung einer Formulierung zur Versiegelung von Zähnen, wobei die Formulierung enthält (a) ein verestertes Kolophonium, und (b) ein Lösemittel, enthaltend wenigstens einen C2-C4 aliphatischen Alkohol und wenigstens einen C5-C7 Kohlenwasserstoff; wobei die Mischung aus Alkohol und Kohlenwasserstoff eine azeotrope Mischung ist.
Patent DE-102005035952-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Fenstern und Türen
Inventor: BOES ANDREAS
IPC: E05F15/20
Filed: 2005-07-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Öffnen
und Schließen
von Fenstern oder Türen
mit einem Motor (15) in einem an einem Fenster- oder Türflügel (2)
oder Fenster- oder Türrahmen
(6) montierbaren Gehäuse
(3), einem Lagerbock (5) mit einer kippbar gelagerten und teilweise
gebogenen Zahnstangenführung
(4) zur Montage an einem dem Gehäuse
(3) gegenüberliegenden
Fenster-/Türflügel (2)
oder Fenster-/Türrahmen
(6) und einem mit dem Motor (15) gekoppelten Zahnritzel (12), das
in die Zahnstangenführung
(4) zur Bewegung des Zahnritzels (12) auf der Zahnstangenführung (4)
eingreift, wobei die Kippachse (11) für die Zahnstangenführung (4)
parallel zur Rotationsachse (10) des Zahnritzels (12) verläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass die Zahnstangenführung (4) eine Zahnstange (3)
mit einem geraden Abschnitt und einem daran anschließenden gekrümmten Abschnitt
hat, auf der das Zahnritzes (12) abrollt.