baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008008469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lochstanzen
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B21D26/02
Filed: 2008-02-11
Granted: 2009-02-12
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Stanzen von Löchern durch die gegenüberliegenden ersten und zweiten Rohrwände eines hydrogeformten Rohrs vorgesehen, während sich das Rohr in dem Formhohlraum befindet, der durch ein Paar von Hydroformgesenken gebildet ist. Ein Stempel ist innerhalb einer Stempelbohrung angebracht, welche den Formhohlraum schneidet. Ein Stempelstellglied schiebt den Stempel vor, um ein erstes Loch in die erste Rohrwand zu stanzen und dann durch den Formhohlraum zu laufen und ein zweites Loch in der zweiten Rohrwand herzustellen. Ein Stützmechanismus zum Stützen der zweiten Wand des Rohrs gegen Brechen durch den Hydroformdruck umfasst eine Feder, die eine Stützseite einer Stützstange in Eingriff mit der zweiten Wand vorspannt und während des Stanzens des zweiten Lochs nachgibt. Erück, um die Stützseite von der zweiten Wand weg zu tragen, nachdem das zweite Loch gestanzt ist.
Patent DE-102008011774-B4 (DE)
Title: Schleusenvorrichtung zum Ein- und Ausbringen von Behältern in und aus einer Vakuumbehandlungskammer
Inventor: KRÜGER JOCHEN DR
IPC: C23C14/56
Filed: 2008-02-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Schleusenvorrichtung (1) zum kontinuierlichen Ein- und Ausbringen von Behältern (7) in und aus einer Vakuumbehandlungskammer (17),- mit mehreren Kammerelementen (3), die zu einem umlaufenden, zumindest einen geraden Abschnitt aufweisenden Transportband zusammengefasst sind und Kammern (5) zum Aufnehmen der Behälter aufweisen;- mit einer Schleusenplatte (11), die zumindest teilweise entlang des geraden Abschnitts des Transportbands angeordnet ist;- wobei die Kammerelemente so ausgebildet sind, dass sie miteinander und mit der Schleusenplatte beim Vorbeilaufen eine solche Abdichtwirkung erzielen, dass zwischen benachbarten Kammern ein Druckgefälle erzeugt werden kann.
Patent DE-102008018883-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: REES BERNHARD
IPC: A46D3/08
Filed: 2008-04-14
Granted: 2019-09-26
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine mit einer Borstenzuführung (1) von einem Borstenvorrat (3) zu einer Bündelaufnahme (4) mit Aufnahmeöffnungen (15) für einzelne Borstenbündel (2), wobei die Bürstenherstellungsmaschine einen Bündelabteiler (5) mit einer Aufnahmekerbe (6) zur Entnahme von Borstenbündeln (2) aus dem Borstenvorrat (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bündelaufnahme (4) ein dem Borstenfeld einer herzustellenden Bürste angepasstes Lochfeld für die Borstenbündel (2) aufweist, dass eine Bestückungsstelle (7) zum Übergeben eines Borstenbündels (2) von dem Bündelabteiler (5) an die Bündelaufnahme (4) vorgesehen ist, und dass im Bereich der Bestückungsstelle (7) ein zwischen einer Zuführposition und einer Halteposition verstellbarer Bündelschieber (11) zum Entfernen des Borstenbündels (2) aus der Aufnahmekerbe (6) des Bündelabteilers (5) und zum Halten des Borstenbündels (2) zwischen dem Bündelschieber (11) und einem diesem gegenüberliegenden Bündelhalter (13) vorgesehen ist, und dass ein axial verschiebbarer Ausstoßer (16) zum stirnseitigen Beaufschlagen und Ausstoßen des zwischen Bündelschieber (11) und Bündelhalter (13) gehaltenen Borstenbündels (2) in die Bündelaufnahme (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102008021528-B4 (DE)
Title: Baugruppe für eine Brennkraftmaschine mit einer oberen Kurbelgehäusehälfte, einer Ölwanne und einer Trägerstruktur
Inventor: LENZ INGO
IPC: F01M11/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für eine Brennkraftmaschine umfassend eine obere Kurbelgehäusehälfte zur Aufnahme einer Kurbelwelle in mindestens zwei Lagern (2), eine an die obere Kurbelgehäusehälfte montierbare und als untere Kurbelgehäusehälfte dienende Ölwanne und eine an die obere Kurbelgehäusehälfte montierbare Trägerstruktur (1), bei der • die obere Kurbelgehäusehälfte eine Flanschfläche zur Aufnahme der Ölwanne aufweist, • die obere Kurbelgehäusehälfte eine Aufnahmefläche zur Aufnahme der Trägerstruktur (1) aufweist, • die mindestens zwei Lager (2) zur Aufnahme und Lagerung der Kurbelwelle zweiteilig ausgebildet sind, wobei jedes Lager (2) einen Lagersattel, der im Kurbelgehäuse auf der der Trägerstruktur (1) abgewandten Seite der Kurbelwelle angeordnet ist, und einen Lagerdeckel (3), der mit dem Lagersattel verbindbar und auf der der Trägerstruktur (1) zugewandten Seite der Kurbelwelle angeordnet ist, aufweist. Es soll eine Baugruppe der genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich Ihres akustischen Verhaltens und ihrer Fertigung optimiert ist. Erreicht wird dies durch eine Baugruppe der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass • der Lagerdeckel (3) mindestens eines Lagers (2) mindestens einen zur Trägerstruktur (1) hingerichteten Zapfen (4) aufweist, der an der Stirnseite (5) unter Ausbildung einer Auflagefläche (6) mit einem Stempel (7) in Verbindung steht, der zwischen Zapfen (4) und Trägerstruktur (1) angeordnet ist, und • die Flanschfläche zur Aufnahme der Ölwanne, die Aufnahmefläche zur Aufnahme der Trägerstruktur (1) und die Auflagefläche (6) in einer Ebene liegen.
Patent DE-102008023354-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit wenigstens einer nasslaufenden Kupplungseinrichtung
Inventor: ARNOLD JOHANNES
IPC: F16D13/72
Filed: 2008-05-13
Granted: 2019-10-10
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (2), umfassend wenigstens eine nasslaufende Kupplungseinrichtung (K1, K2), die wenigstens teilweise in einem kühlenden Medium läuft und von einem, einen Nassraum (6) begrenzenden Gehäuse (5) umgeben ist und eine Kühleinrichtung (1, 17) zur indirekten Kühlung des kühlenden Mediums im Nassraum (6) mit zumindest einen Anschluss (20, 21) für Kühlmedium, der druckdicht durch das Gehäuse (5) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Anschluss (20, 21) in radialer Richtung durch das Gehäuse (5) im Bereich der axialen Erstreckung der Kühleinrichtung (1, 17) geführt ist, wobei das Gehäuse (5) eine zumindest zweiteilige Kupplungsglocke (18), umfassend einen ersten Kupplungsglockenteil (18.1) und einen zweiten, in axialer Richtung eine Gehäusewandung bildenden Kupplungsglockenteil, insbesondere ein Schottblech (19), und einen Kupplungsdeckel (16) umfasst, wobei die Kupplungsglocke (18) die Kühleinrichtung (1, 17) in Umfangsrichtung und wenigstens teilweise in axialer Richtung umschließt und wenigstens eine erste Dichtungsanordnung zwischen dem Kupplungsdeckel (16) und der Kühleinrichtung (1, 17) und eine weitere zweite Dichtungsanordnung zwischen der Kupplungsglocke (18) und der Kühleinrichtung (17) vorgesehen sind.
Patent DE-102008029900-B4 (DE)
Title: Laborreaktor mit einem Reaktionsgefäß
Inventor: ZELLER ANDREAS
IPC: G01G13/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2010-10-14
Abstract: Laborreaktor (1) mit einem abgeschlossenen Reaktionsgefäß (2) zur Aufnahme von zu bearbeitenden und/oder zu mischenden und/oder miteinander reagierenden Stoffen und mit wenigstens einem in dieses Gefäß (2) eingreifenden Bearbeitungs- und/oder Messaggregat oder Misch- und/oder Rührgerät sowie mit einer das Reaktionsgefäß (2) aufnehmenden Halterung, welche eine einer Aufstellfläche zugewandte Unterseite hat, sowie einer mit dem Reaktionsgefäß verbundenen Einrichtung zur Änderung des Drucks, insbesondere mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines Überdrucks oder eines Unterdrucks, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Halterung mehrere Aufstellfüße (6) in Gebrauchsstellung aufwärts oder in vertikaler Richtung gegen eine Rückstell oder Federkraft nachgiebig oder verstellbar oder beweglich gelagert und mit einer Wiegeeinrichtung versehen oder verbunden oder in Wirkverbindung sind, dass die nachgiebigen oder verstellbaren oder beweglichen Aufstellfüße (6) Hebel (7) oder Wippen oder Endstücke beaufschlagen, die mit der Wiegeeinrichtung zusammenwirken oder in Wirkverbindung oder ver bunden sind, und dass die durch die Aufstellfüße (6) bewegbaren Hebel (7) oder...
Patent DE-102008030845-B4 (DE)
Title: Organisches elektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines organischen elektronischen Bauelements
Inventor: PÄTZOLD RALPH DR
IPC: H01L51/50
Filed: 2008-06-30
Granted: 2021-09-23
Abstract: Organisches elektronisches Bauelement, umfassend- ein elektrisch leitendes Substrat (4),- eine auf dem Substrat (4) angeordnete organische Schichtenfolge (5) und- eine auf der organischen Schichtenfolge (5) angeordnete transparente Elektrode (7),- wobei das Substrat (4) eine flexible und selbsttragende erste Metallschicht (1), eine auf der ersten Metallschicht (1) angeordnete organische elektrisch leitende zweite Schicht (2) und eine auf der zweiten Schicht (2) angeordnete Licht reflektierende und elektrisch leitende dritte Schicht (3) umfasst.
Patent DE-102008033602-B4 (DE)
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: H02K7/06
Filed: 2008-07-17
Granted: 2018-03-22
Abstract: The invention relates to a spindle motor, comprising an electric motor having a rotor connected to a threaded spindle, the thread of which is engaged with a thread of a spindle nut connected to a piston rod, wherein the spindle nut, along with the piston rod, is axially guided in a housing part, wherein a guide part is connected to the spindle nut and piston rod for axially guiding the same, wherein a lubricant pump is integrated into the threaded spindle.
Patent DE-102008039069-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OHASHI TOSHIYUKI
IPC: B60C11/12
Filed: 2008-08-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: Luftreifen mit einer Ausbildung, bei der Lamellen (10) in einem Erhebungsbereich (1) einer Lauffläche ausgebildet sind, wobei die Lamellen (10) jeweils Erweiterungsbereiche (11, 12) aufweisen, die sich an mindestens einer Stelle in Lamellen-Tiefenrichtung in Lamellen-Längsrichtung erstrecken, und wobei die Erweiterungsbereiche (11, 12) in Lamellen-Längsrichtung (N) aus einer Abfolge von konkaven Bereichen (4, 5) bestehen, die alternierend in der einen Lamellenwand (10a) und in der gegenüberliegenden anderen Lamellenwand (10b) ausgebildet sind und die in der Längsrichtung und der Tiefenrichtung geringere Abmessungen als die Lamellen (10) besitzen.
Patent DE-102008056905-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung; Die ein vereinfachtes unterdrücken von Interferenzsignalkomponenten zulässt, welche sich aus einem empfangen von direkt gesendeten Radarwellen von einer anderen Radarvorrichtung ergeben
Inventor: SHIRAI HIDEKI
IPC: G01S13/32
Filed: 2008-11-12
Granted: 2018-08-23
Abstract: Bei einer FMCW- oder CW-Radarvorrichtung wird, wenn Interferenzkomponenten in Kanalsignalen enthalten sind, die als Überlagerungssignale aus Array-Antennenelementen von jeweiligen Kanälen erzielt werden, und die Interferenzkomponenten sich aus direkt empfangenen gesendeten CW-Radarwellen aus einer externen Quelle ergeben, eine Phasenverschiebung an jedem der Kanalsignale angewendet, um jeweilige Phasen der Interferenzkomponenten der jeweiligen Kanäle zu einem Zustand zu verschieben, der einem Empfang von Interferenzwellen von einer vorbestimmten Richtung entspricht. Die Interferenzkomponenten werden dann beseitigt und eine inverse Phasenverschiebung wird angewendet, um verbleibende Komponenten der Kanalsignale zu ihrem ursprünglichen Phasenzustand wieder herzustellen.
Patent DE-102008062622-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befehlseingabe in eine Steuerung eines Manipulators
Inventor: ZIMMERMANN UWE DR
IPC: B25J9/22
Filed: 2008-12-17
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Befehlseingabe in eine Steuerung eines Manipulators, insbesondere eines Roboters, mit den Schritten: (a1) Erfassen einer ersten Kraft (Fy), die auf den Manipulator in einer ersten Richtung (y) durch einen Bediener am Manipulator in einem Befehlseingabemodus ausgeübt wird; (b1) Vergleichen der erfassten ersten Kraft mit gespeicherten Kräften (Fyi), denen je ein Befehl (Bi) zugeordnet ist; (c1) Ausgabe des dieser gespeicherten Kraft zugeordneten Befehls an die Steuerung des Manipulators, falls die erfasste erste Kraft mit einer gespeicherten Kraft übereinstimmt.
Patent DE-102009006352-B4 (DE)
Title: Lock-Box
Inventor: SCHWENK MANFRED
IPC: E05B47/06
Filed: 2009-01-28
Granted: 2011-02-17
Abstract: Lock-Box für ein elektromechanisches Schloss mit  – einem Gehäuse (1),  – in einer ersten Nusshälfte (2), die kraftschlüssig mit einer ersten Handhabe zur Betätigung des Schlosses verbunden ist, wobei die erste Nusshälfte (2) ein Betätigungselement für ein Entriegelungsgestänge (20) aufweist,  – einer zweiten Nusshälfte (5), die kraftschlüssig mit einer zweiten Handhabe zur Betätigung des Schlosses verbunden ist,  – Rückstellelementen (9, 10) zur Rückstellung der Nusshälften (2, 5) nach Betätigung in ihre Ruheposition,  – einem Kupplungselement (6), dass in einer Ruheposition (a) die erste (2) und die zweite Nusshälfte (5) gegeneinander beweglich lässt und in einer Wirkposition (b) die beiden Nusshälften (2, 5) miteinander verbindet,  – einem Motor (7), der bei Aktivierung das Kupplungselement (6) in seine Wirkposition (b) verlagert,  – einer Steuereinrichtung (8) zur Steuerung des Motors (7) nach Empfang entsprechender Steuersignale, sowie  – einer Energieversorgung,  dadurch gekennzeichnet,  dass das...
Patent DE-102009009454-B4 (DE)
Title: Stützkörper für ein Faltverdeck
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN DIPL -ING (FH)
IPC: B60J7/22
Filed: 2009-02-18
Granted: 2017-02-16
Abstract: Faltverdeck für ein Dach eines Aufbaus eines Personenkraftwagens, das zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist und in der Schließstellung eine Öffnung abdeckt, mit einem wenigstens teilweise flexiblen Verdeckstoff (10), der im Übergangsbereich zwischen dem waagrechten Dachbereich und dem zum Heck des Fahrzeugs abfallenden Dachbereich einen Dachspoiler (1) aufweist, wobei in dem Dachspoiler (1) eine entgegen der Fahrtrichtung (40) Licht emittierende Leuchte (12) aufgenommen ist und der Dachspoiler (1) aus einem auf der Verdeckaußenseite positionierten Gehäuse (2) und einer von der Verdeckinnenseite angebrachten Tragplatte (3) besteht, wobei sich das Gehäuse (2) mittelbar auf der Tragplatte (3) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass zur mittelbaren Abstützung zwischen Gehäuse (2) und Tragplatte (3) ein Stützkörper (5) vorgesehen ist, dass der Stützkörper (5) mit seiner Außenseite flächig auf der Innenseite des Verdeckstoffs (10) anliegt und dass der Stützkörper (5) parallel zwischen dem Verdeckstoff (10) und der Tragplatte (3) verschoben werden kann.
Patent DE-102009015006-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Unterscheiden von silikondominiertem, wasserdominiertem und fettdominiertem Gewebe
Inventor: GEPPERT CHRISTIAN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-03-26
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zum automatischen Unterscheiden mittels einer Magnetresonanzanlage jeweils in einem ersten und einem zweiten MR-Bild aufgenommener Bildpunkte als entweder zu einem silikondominierten oder zu einem fettdominierten oder zu einem wasserdominiesh; Erfassen eines ersten und eines zweiten Magnetresonanzsignals pro Bildpunkt, wobei das erste Magnetresonanzsignal pro Bildpunkt zu einem Zeitpunkt erfasst wird, zu dem eine Phase eines Magnetresonanzsignals eines wasserhaltigen Gewebes eine entgegengesetzte Phase zu einer Phase eines Magnetresonanzsignals eines fetthaltigen Gewebes aufweist, und das zweite Magnetresonanzsignal pro Bildpunkt zu einem Zeitpunkt erfasst wird, zu dem eine Phase eines Magnetresonanzsignals eines wasserhaltigen Gewebes eine gleiche Phase aufweist wie eine Phase eines Magnetresonanzsignals eines fetthaltigen Gewebes und eine Phase eines Magnetresonanzsignals eines silikonhaltigen Gewebes eine entgegengesetzte Phase zu einer Phase eines Magnetresonanzsignals eines wasserhaltigen oder fetthaltigen Gewebes aufweist, – Bestimmen als ein erstes Zwischenergebnis, ob der Bildpunkt auf Grundlage erster Magnetresonanzsignale zu einem...
Patent DE-102009016479-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Radarsystem zur Vermeidung von durch Störeinstrahlungen bzw. -einkopplungen verursachten Fehlreaktionen
Inventor: WINTERMANTEL MARKUS DR
IPC: G01S13/66
Filed: 2009-04-06
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren für ein Radarsystem zur Umfelderfassung- mit Sendemitteln (TX) zur Abstrahlung von Sendesignalen,- Empfangsmitteln (RX0, RX1, RX2, RX3) zum Empfang von an Objekten reflektierten Sendesignalen und- Signalverarbeitungsmitteln (1.9) zur Prozessierung der empfangenen Signale, dadurch gekennzeichnet, dassa) aus den empfangenen Signalen durch Prozessierung in den Signalverarbeitungsmitteln (1.9) Objekte (Objekt 1, Objekt 2, Obj. 2, Obj. 1, Objekt) detektiert werden und jeweils wenigstens ein Objektmaß bestimmt wird,b) diese Detektion von Objekten (Objekt 1, Objekt 2, Obj. 2, Obj. 1, Objekt) und die Bestimmung ihres wenigstens einen Objektmaßes zyklisch wiederholt werden,c) die detektierten Objekte (Objekt 1, Objekt 2, Obj. 2, Obj. 1, Objekt) über aufeinanderfolgende Zyklen in einem sogenannten Tracking verfolgt werden,d) von Zyklus zu Zyklus wenigstens ein Parameter für die Ansteuerung der Sende (TX) - und Empfangsmittel (RX0, RX1, RX2, RX3) und/oder für den zeitlichen Ablauf der Prozessierung der empfangenen Signale so variiert wird, dass Scheinobjekte in wenigstens einem Objektmaß von Zyklus zu Zyklus variieren, und auf Empfangssignalen von durch andere Systeme oder selbst bewirkten Störstrahlungen bzw. -einkopplungen im Radarfrequenzbereich oder im Bereich, in welchem der niederfrequente Teil der Auswerteelektronik arbeitet, basieren , unde) sich dadurch Scheinobjekte von solchen Störeinstrahlungen bzw. -einkopplungen nicht von Zyklus zu Zyklus im Tracking bestätigen und deshalb keine falsche Systemreaktion hervorrufen.
Patent DE-102009018670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschluss einer Wand- oder Deckenöffnung im Brandfall
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: F16L5/04
Filed: 2009-04-23
Granted: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung zum Verschluss einer Wand- oder Deckenöffnung im Brandfall, die zum Verschluss einer durch die Wand- oder Deckenöffnung hindurch geführten Leitung geeignet ist, umfassend Absperrmittel, die im Brandfall aus einer ersten Position, in der die Wand- oder Deckenöffnung offen ist, in eine zweite Position überführt werden können, in der die Wand- oder Deckenöffnung zumindest teilweise oder abschnittsweise verschlossen ist, wobei die Absperrmittel ein flexibles, temperaturbeständiges Material und mindestens ein Brandschutzelement (10) umfassen, das im Brandfall sein Volumen vergrößern kann, wobei die Absperrmittel eine Mehrzahl von Brandschutzelementen (10) und mindestens zwei Schichten (8, 9) des flexiblen, temperaturbeständigen Materials umfassen, zwischen denen die Brandschutzelemente (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzelemente (10) in der ersten Position der Absperrmittel zusammen mit den mindestens zwei Schichten (8, 9) des flexiblen, temperaturbeständigen Materials aufgerollt oder scharnierlos gefaltet sind.
Patent DE-102010018493-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät zum Bestimmen von Raumkoordinaten an einem Messobjekt sowie Tastkopf für ein solches Koordinatenmessgerät
Inventor: BRENNER KURT DIPL ING
IPC: G01B5/016
Filed: 2010-04-21
Granted: 2012-12-06
Abstract: Koordinatenmessgerät (10) zum Bestimmen von Raumkoordinaten an einem Messobjekt (30), mit einem eine Tastkopfsensorik (53) aufweisenden Tastkopf (26), der ein Rumpfteil (38) und ein relativ zum Rumpfteil (38) bewegliches Kupplungsteil (40) besitzt, an dem ein Tastwerkzeug (27) angeordnet ist, sowie einem Gestellaufbau (14), der dazu ausgebildet ist, den Tastkopf (26) relativ zu dem Messobjekt (30) zu verfahren, wobei das Tastwerkzeug (27) mindestens einen Taststift (28) zum Antasten des Messobjekts (30) und einen Drehteller (74) aufweist, über den der Taststift (28) in einer von mehreren möglichen Drehwinkelpositionen an das Kupplungsteil (40) angekoppelt ist, ferner mit einem am Kupplungsteil (40) verschieblich angeordneten Zapfen (57), an dem das Tastwerkzeug (27) befestigt ist, und einem am Rumpfteil (38) angeordneten Anschlag (62), mit dem der Zapfen (57) für eine Bewegung relativ zu dem Kupplungsteil (40) fixierbar ist, wobei am Rumpfteil (38) mindestens ein Abrollvorsprung (68) ausgebildet ist, an dem der Drehteller (74) durch eine Bewegung...
Patent DE-102010047503-B4 (DE)
Title: Vorrichtungsverbinder und Verfahren zum Formen desselben
Inventor: MATSUOKA HIROYUKI
IPC: H01R13/533
Filed: 2010-10-05
Granted: 2013-02-14
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Vorrichtungsverbinder bereitzustellen, der zu verringerten Kosten durch Einsatzformen unter Verwendung einer metallischen Verstärkungsplatte als einem Einsatz hergestellt wird, während verhindert wird, dass ein Riss in einem Kunstharzabschnitt, der die Verstärkungsplatte abdeckt, erzeugt wird. Ein Vorrichtungsverbinder ist mit einem Gehäusehauptkörper 10, einem vorrichtungsseitigen Gehäuseabschnitt 12, der in einem Verbindermontageloch aufzunehmen ist, einer Verstärkungsplatte 30, die eine Öffnung 31 enthält, um den Durchtritt von Anschlusspassstücken zu erlauben, und einem Flanschabschnitt 11, der durch Einsatzformen unter Verwendung der Verstärkungsplatte 30 und von Kunstharz gebildet wird, und Anschlusspassstücken 15 versehen. Eine äußere periphere Endfläche der Verstärkungsplatte 30 ist freigelegt.
Patent DE-102011003537-B4 (DE)
Title: Ventilgehäusekörper
Inventor: MUELLER FRITZ
IPC: F16K27/00
Filed: 2011-02-02
Granted: 2013-06-20
Abstract: Ventilgehäusekörper (10), insbesondere für ein Sitzventil, mit einem Einbaudurchgang (12) für ein Stellglied für ein Schließ- oder Drosselelement, welches mit wenigstens einem Ventilsitz (32) im Gehäuseinnenraum zusammenarbeitet, wenigstens einem Zugang (14) und wenigstens einem Ausgang (16), wobei der Ventilgehäusekörper (10) in Form einer Hohlkugel ausgelegt ist und wenigstens zwei Schalenteile (18, 20) umfasst, wobei eines der Schalenteile (18) den Einbaudurchgang (12) für das Stellglied, gegebenenfalls den Ventilsitz (32) und den wenigstens einen Zugang (14) oder Ausgang (16), und das andere Schalenteil (20) den wenigstens einen Ausgang (16) oder Zugang (14) aufweist, und der Ventilgehäusekörper (10) längs einer Trennlinie (42) geteilt ist, die außerhalb des Einbaudurchgangs (12), des wenigstens einen Zugangs (14) und des wenigstens einen Ausgangs (16) liegt, und die Trennlinie (42) an jedem Schalenteil (18, 20) einen Fügerand (48, 50) definiert, wobei der eine Fügerand (48) eine radial nach innen gerichtete erste Bajonettverzahnung (62) und der andere Fügerand (50) eine radial nach außen gerichtete Schulter (52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die erste Bajonettverzahnung (62) und die Schulter (52) ein Klemmring (72) eingreift.