baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015002954-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bediengerät mit mechanischer Bediengeräuscherzeugung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H01H13/85
Filed: 2015-03-07
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines in einem Fahrgastraum (5) hörbaren Bediengeräuschs (19) eines Bediengeräts (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei bei dem Bediengerät (2) eine Bedientaste (8) über eine Wippe (9) mit einem Schaltelement (11) mechanisch gekoppelt ist und bei einer Betätigung der Bedientaste (8) das Schaltelement (11) einen Schall (14) erzeugt, mit den Schritten:- Vorgeben eines Klangkriteriums für das Bediengeräusch (19),- Mindestens einmal Einstellen eines Werts eines Abstands (23) des Schaltelements (11) zu einer Drehachse (10) der Wippe (9) und jeweils Ermitteln, ob das Klangkriterium erfüllt ist, wobei das Schaltelement (11) zwischen der Drehachse (10) und einem Rückstellelement (14), welches bei einer Betätigung der Bedientaste (8) die Wippe (9) mit einer Rückstellkraft beaufschlagt, angeordnet wird,- Bereitstellen eines Werts des Abstands (23), bei welchem das Klangkriterium erfüllt ist, wobei ein Hebelverhältnis, das als Quotient aus dem bereitgestellten Wert des Abstands (23) und einem Wert eines Abstands (21) der Bedientaste (8) zu der Drehachse (10) gebildet ist, kleiner als 1 ist,- Herstellen zumindest eines weiteren Bediengeräts, bei welchem ein Wert eines Abstands (23) eines Schaltelements (11) zu einer Drehachse (10) einer Wippe (9) auf den bereitgestellten Wert eingestellt ist.
Patent DE-102015011427-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmesystem und Bildauswertesystem
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01C11/00
Filed: 2015-09-01
Granted: 2019-01-17
Abstract: Bildaufnahmesystem und Bildauswertesystem (10) zur Bestimmung von geometrischen Raumpunkten und/oder Objektpunkten, mit einer Lichtfeldkamera (12) und mit einer Auswerteeinheit (20), die dazu ausgebildet ist, aus den Daten der Lichtfeldkamera 3D Koordinaten zu ausgewählten Objektpunkten und/oder Raumpunkten zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer nachfolgenden Auswertung über eine Phasenrekonstruktion eine Wellenfront bestimmt wird und aus der Wellenfront für die ausgewählten Raumpunkte und/oder Objektpunkte neue 3D Koordinaten mit verbesserter Auflösung bestimmt werden.
Patent DE-102015013405-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befüllung mindestens eines durchlochten künstlichen Mauersteins
Inventor: BARLAG ROLF
IPC: B28B11/00
Filed: 2015-10-19
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Befüllung mindestens eines durchlochten künstlichen Mauersteins (1) mit einem fluiden aushärtbaren Füllmaterial (5), insbesondere einem aufgeschäumten Füllmaterial (5), wobei das zur Befüllung benötigte Füllmaterialvolumen zumindest anteilig vor der Befüllung bereitgestellt wird, das bereitgestellte Füllmaterial (5) in die durchlochten Bereiche (4) des Mauersteins (1) eingeleitet wird, die durchlochten Bereiche (4) mit einem Unterdruck beaufschlagt werden und das Füllmaterial (5) durch den Unterdruck in die durchlochten Bereiche (4) eingesogen wird, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Unterdruck nach der Befüllung unterbrochen wird,
 - dass die befüllten Mauersteine (1) horizontal verschoben werden und
 - dass bei dem Verschieben aus dem Füllmaterial (5) eine Füllmaterialschicht (17) auf den befüllten Mauersteinen (1) gebildet wird, die zum Ausgleich einer Schrumpfung des Füllmaterials (5) dient.
Patent DE-102015015465-B4 (DE)
Title: Klauenkupplung mit Einführhilfe
Inventor: INGENHOVEN BENJAMIN
IPC: F16D11/14
Filed: 2015-11-28
Granted: 2022-01-20
Abstract: Klauenkupplung (1) mit- einem Kupplungselement (2) und einem mit diesem einkuppelbaren Gegenkupplungselement (3),- wobei eine Einführhilfe (10) mit dem Gegenkupplungselement (3) aus- einer ein Einkuppeln verhindernden Ruheposition in- eine ein Einkuppeln ermöglichende Kupplungsposition überführbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Einführhilfe (10) als Ringelement (17) mit zumindest einem als Aussparung (28) ausgebildeten Einführungsbereich (13) ausgestaltet ist und- dass die Einführhilfe (10) mit einem Körper (4) des Kupplungselements (2) und relativ zu diesem Körper (4) drehbar verbunden ist, und- wobei eine Gegenklaue (7) des Gegenkupplungselements (3) in den zumindest einen Einführungsbereich (13) zumindest teilweise einführbar ist, sobald die Gegenklaue (7) den Einführungsbereich (13) erreicht, wenn sich das Kupplungselement (2) um eine Rotationsachse (19) der Klauenkupplung (1) relativ zum Gegenkupplungselement (3) weiter dreht.
Patent DE-102015115866-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Umpacken von zu Packungseinheiten zusammengefassten Stückgütern
Inventor: SCHIER MANFRED
IPC: B25J9/02
Filed: 2015-09-21
Granted: 2020-12-24
Abstract: Einrichtung zum Umpacken von zu Packungseinheiten (19) zusammengefassten Stückgütern (18), aufweisend ein um eine vertikale Achse schwenkbares Basiselement (1), an dem mindestens ein Greifarm (2) und mindestens ein Hebearm (3) angeschlossen sind, die jeweils mehrere, gelenkig miteinander verbundene und gesteuert bewegbare Glieder (8) aufweisen, wobei am freien Ende des Greifarmes (2) ein Greifelement (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des Hebearms (3) eine Stützplatte (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015119091-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerzeit-Steuerungsvorrichtung
Inventor: MITSUTANI TETSUROU
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-11-06
Granted: 2022-03-10
Abstract: Ventilsteuerzeit-Steuerungsvorrichtung, die in einem Antriebsstrang angeordnet ist, in dem eine Antriebskraft von einer Antriebswelle (91) auf eine Abtriebswelle (92) von einer Brennkraftmaschine (90) übertragen wird, so dass eine Ventilsteuerzeit eines Ventils, das durch die Abtriebswelle (92) geöffnet und geschlossen wird, gesteuert wird, wobei die Ventilsteuerzeit-Steuerungsvorrichtung aufweist:ein erstes Gehäuse (20), das die Form einer Scheibe aufweist, die koaxial mit einer von der Antriebswelle (91) oder der Abtriebswelle (92) angeordnet ist, wobei das erste Gehäuse (20) mit der anderen von der Antriebswelle (91) oder der Abtriebswelle (92) durch eine ringförmige Komponente (93) verbindbar ist;ein zweites Gehäuse (30), das die Form eines Bechers aufweist, der mit der einen von der Antriebswelle (91) und der Abtriebswelle (92) koaxial angeordnet ist, wobei das erste Gehäuse (20) an einem offenen Endabschnitt (32) des zweiten Gehäuses (30) befestigt ist; undeinen Schaufelrotor (40), der in dem zweiten Gehäuse (30) angeordnet ist und ein Schaufelteil (42) aufweist, das einen Innenraum des zweiten Gehäuses (30) in eine Vorlaufkammer (43) und eine Verzögerungskammer (44) unterteilt, wobei der Schaufelrotor (40) an einem Ende von der einen von der Antriebswelle (91) oder der Abtriebswelle (92) befestigt werden kann und relativ zu dem zweiten Gehäuse (30) durch Aufnehmen eines Drucks eines Betriebsöls, das der Vorlaufkammer (43) und der Verzögerungskammer (44) zugeführt wird, gedreht werden kann, wobeiein Außendurchmesser (D1) des offenen Endabschnitts (32) des zweiten Gehäuses (30) auf einen vorbestimmten Wert eingestellt ist, so dass eine mechanische Beeinträchtigung mit der ringförmigen Komponente (93) verhindert werden kann,das zweite Gehäuse (30) einen unteren Endabschnitt (33) gegenüber dem offenen Endabschnitt (32) und ein Verstärkungsteil (34) aufweist, das ein radial äußerer Abschnitt eines Eckteils (p1) der Vorlaufkammer (43) und der Verzögerungskammer (44) neben dem unteren Endabschnitt ist,eine Dicke (t1) des Verstärkungsteils (34) in einer radialen Richtung größer ist als die des anderen zylindrischen Teils des zweiten Gehäuses (30), undein Außendurchmesser (D2) des Verstärkungsteils (34) größer ist als der vorbestimmte Wert, und wobeidas Verstärkungsteil (34) teilweise in einer Umfangsrichtung ausgebildet ist und an einer Position angeordnet ist, die zumindest mit der Vorlaufkammer (43) und der Verzögerungskammer (44) in der Umfangsrichtung überlappt, um eine Position zu verstärken, an welcher sich eine Spannung konzentriert, wenn ein Innendruck in der Vorlaufkammer (43) oder der Verzögerungskammer (44) erhöht ist, wobeieine Länge (L) in einer axialen Richtung von dem Eckteil (p1) zu einem Ende (p2) des Verstärkungsteils (34) neben dem ersten Gehäuse (20) sich in einem Bereich von 1 bis 1,5 Mal einer Dicke (t2) einer Unterseite (35) des zweiten Gehäuses (30) in der axialen Richtung befindet.
Patent DE-102015205927-B4 (DE)
Title: Entfernungsmesssystem mit Lichtlaufzeitmessung und Triangulation
Inventor: MAY THOMAS
IPC: G01S17/48
Filed: 2015-04-01
Granted: 2023-03-16
Abstract: Entfernungsmesssystem mit einem Lichtlaufzeitsensor (22) mit einem Pixelarray aus mehreren Lichtlaufzeitpixeln (21),
 mit einer Beleuchtung (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts,
 wobei die Beleuchtung (10) derart ausgebildet ist, dass wenigstens eine geometrischen Struktur (80) mit moduliertem Licht aussendbar ist,
 wobei die geometrische Struktur (80) durch mehrere Lichtstreifen oder durch mehrere Punkte in Form einer Punktwolke gebildet wird,
 wobei wenigstens ein Lichtstreifen oder wenigstens Punkt der Punktewolke mit einer Phasenlage ausgesendet wird, die sich gegenüber der Phasenlage der übrigen Lichtstreifen oder Punkte der Punktewolke unterscheidet,
 wobei die Beleuchtung und/oder der Lichtlaufzeitsensor derart ausgerichtet sind, dass die ausgesendete geometrische Struktur (80) bei einer Reflektion an einem Objekt (40) erfasst werden kann,
 und wobei eine Auswerteeinheit, derart ausgebildet ist, dass ein Entfernungswert aus einer Triangulation der erfassten geometrischen Struktur (80) und einer Phasenverschiebung des ausgesendeten und vom Lichtlaufzeitsensor empfangenen modulierten Lichts ermittelt wird.
Patent DE-102015207656-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Testen von Steuersoftware eines gesteuerten Systems
Inventor: ISHIGOOKA TASUKU
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-04-27
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und ein System zum Testen einer Steuersoftware eines gesteuerten Systems, wobei das gesteuerte System eine oder mehrere elektronische Steuereinheiten, einen oder mehrere Aktuatoren und einen oder mehrere Sensoren umfasst, wobei jeder Sensor dazu ausgelegt ist, ein jeweiliges Sensorsignal in mindestens eine der einen oder der mehreren elektronischen Steuereinheiten einzugeben, und jeder Aktuator dazu ausgelegt ist, in Reaktion auf jeweilige Steuersignale zu handeln, die von mindestens einer der elektronischen Steuereinheiten eingegeben werden, und jede elektronische Steuereinheit dazu konfiguriert ist, ein jeweiliges ausführbares Steuerprogramm auf der Basis von Steuersoftware-Codedaten auszuführen, um ein oder mehrere Steuersignale an den einen oder die mehreren Aktuatoren auf der Basis der eingegebenen Sensorsignale auszugeben. Der Steuertestprozess kann das Bereitstellen von Steuersoftware-Codedaten, das Bereitstellen von Anlagencodedaten, das Erzeugen eines Systemmodells und das Durchführen eines Software-Überprüfungsprozesses auf der Basis eines ausführbaren Programms des Systemmodells umfassen.
Patent DE-102015208098-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer elektronischen Signatur
Inventor: SEEGEBARTH CHRISTIAN
IPC: H04W12/06
Filed: 2015-04-30
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer elektronischen Signatur eines Nutzers (110) für ein elektronisches Dokument (109), das in einem elektronischen Speicher (174) gespeichert ist, wobei dem Nutzer (110) ein Telekommunikationsendgerät (106) eines Telekommunikationsnetzes (148) zugeordnet ist, mit folgenden Schritten:- Erfassen eines Identifikators (178) des Dokuments (109) durch das Telekommunikationsendgerät (106),- Senden einer Nachricht (184) vom Telekommunikationsendgerät (106) an ein Signatur-Computer-System (102), wobei die Nachricht den Identifikator und eine Kennung des Nutzers (110) beinhaltet,- Zugreifen des Signatur-Computer-System (102) auf das Dokument (109) mit Hilfe des Identifikators (178) und Speichern des Dokuments (109) auf dem Signatur-Computer-System (102) in einem Speicherbereich des Nutzers (110),- Erzeugung der elektronischen Signatur, wobei die Erzeugung der Signatur mit folgenden Schritten erfolgt:- Aufbau einer gesicherten Internet-Session (140) zwischen dem Telekommunikationsendgerät des Nutzers und dem Signatur-Server-Computersystem (102),- Empfang (146) eines Codes von dem Signatur-Server-Computersystem über einen separaten und/oder separat gesicherten Seitenkanal durch das Telekommunikationsendgerät,- Übertragung einer Kombination des Codes und einer Authentifizierungsinformation des Nutzers über die gesicherte Internet-Session an das Signatur-Server-Computersystem,- Überprüfung der Validität der Kombination des Codes und der Authentifizierungsinformation durch das Signatur-Server-Computersystem,- Erzeugung der elektronischen Signatur des Nutzers durch ein Hochsicherheitsmodul (114) des Signatur-Server-Computersystems, wobei in dem Hochsicherheitsmodul der private Schlüssel (116) des Nutzers für die Erzeugung der elektronischen Signatur gespeichert ist, wobei der Identifikator eine Adresse beinhaltet, an der das Dokument (109) hinterlegt ist, und wobei der Identifikator ein optisch erfassbarer Code (178) ist, der mit einer optischen Schnittstelle (182) des Telekommunikationsendgerätes (106) erfasst wird.
Patent DE-102016105743-B4 (DE)
Title: Sprachanrufverwaltung in einem modularen Smartphone
Inventor: LOMBARDI MICHAEL J
IPC: H04M1/72412
Filed: 2016-03-30
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zur Verwaltung einer Anruffunktionalität in einem modularen tragbaren Kommunikationsgerät, das ein über eine Mobilfunkverbindung verfügendes erstes Modul ein zweites Modul hat, wobei jedes der Module einen jeweiligen Hörerlautsprecher, einen Lautsprecher und ein Mikrophon enthält, wobei das Verfahren umfasst:das Bedienen eines Telefonanrufs unter Nutzung der Mobilfunkverbindung, des Mikrophons und des Hörerlautsprechers des ersten Moduls, wobei das Telefonat entsteht, während das zweite Modul an das erste Modul angekoppelt ist;das Detektieren des Abkoppelns des zweiten Moduls von dem ersten Modul;den Aufbau einer drahtlosen Nahbereichsverbindung zwischen dem ersten Modul und dem zweiten Modul; unddas Neukonfigurieren des ersten Moduls und des zweiten Moduls nach dem Detektieren des Abkoppelns des zweiten Moduls von dem ersten Modul derart, dass das Telefonat über das Mikrophon und den Lautsprecher des zweiten Moduls und die Mobilfunkverbindung des ersten Moduls fortgesetzt wird.
Patent DE-102016111305-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufschweißen einer Schicht aus einem Kunststoffmaterial auf ein Kunststoffrohr
Inventor: HÖRSTEL ALEXANDER
IPC: B29C63/06
Filed: 2016-06-21
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Aufschweißen einer Schicht aus einem Kunststoffmaterial auf ein Kunststoffrohr, bei dem
 - ein Kunststoffrohr (100) bereitgestellt wird;
 - ein Schichtmaterial (200) aus Kunststoff auf einem Oberflächenabschnitt des Kunststoffrohrs (100) angeordnet wird;
 - das Schichtmaterial (200) mittels einer Schweißeinrichtung auf das Kunststoffrohr (100) aufgeschweißt wird, wobei beim Herstellen der Schweißverbindung zwischen dem Schichtmaterial (200) und dem Kunststoffrohr (100) das Schichtmaterial (200) mittels der Schweißeinrichtung gegen das Kunststoffrohr (100) gedrückt und ein Kontaktbereich zwischen dem Schichtmaterial (200) und dem Kunststoffrohr (100) mittels einer von der Schweißeinrichtung umfassten Heizeinrichtung (1) erhitzt wird;
 - die Heizeinrichtung (1) von dem aufgeschweißten Schichtmaterial (200) entfernt wird;
 - die Schweißverbindung unter Aufrechterhaltung einer Druckbeaufschlagung, mit der das aufgeschweißte Schichtmaterial (200) weiter gegen das Kunststoffrohr (100) gedrückt wird, mittels einer von der Schweißeinrichtung umfassten Kühleinrichtung (2) gekühlt wird, wobei hierbei Kühlelemente (11, ..., 14) der Kühleinrichtung (2) und Heizelemente (4; 5) der Heizeinrichtung (1) ineinander kämmen; und
 - die Druckbeaufschlagung beendet und die Kühleinrichtung (2) mit der Schweißeinrichtung von der Schweißverbindung entfernt werden.
Patent DE-102016207110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Erkennen von Veränderungen von Positionen von Sende-und/oder-Empfangseinrichtungen wie insbesondere Kraftfahrzeug-Transceivern relativ zueinander
Inventor: REISINGER THOMAS
IPC: H04W4/48
Filed: 2016-04-27
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen (Steu) von Veränderungen von Distanzen (dij,aktuell; tij,aktuell) von Geräts-Transceivern (TRX1, TRX2, TRX3, TRX4, TRX5, TRX6) an einem Gerät (Kfz) relativ zueinander,insbesondere von Distanzen (dij,aktuell; tij,aktuell) von Kraftfahrzeug-Transceivern (TRX1, TRX2, TRX3, TRX4, TRX5, TRX6) an einem Kraftfahrzeug (Kfz) relativ zueinander, mit mindestens einer Distanzbestimmungseinrichtung (Steu), die dazu ausgebildet ist, dass ein jeweils die Distanz zweier (i, j) der am Gerät (Kfz) montierten Geräts-Transceiver (TRX1, TRX2, TRX3, TRX4, TRX5, TRX6) zueinander repräsentierender aktueller Distanzwert (dij,aktuell; tij,aktuell) gemessen wird,und mit einer Vergleichseinrichtung (Steu) die dazu ausgebildet ist, dass ein Vergleich des mindestens einen aktuellen Distanzwerts (dij,aktuell; tij,aktuell) und mindestens eines gespeicherten Referenz-Distanzwerts (dij,Ref; tij,Ref) erfolgt,wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist,dass ein oder mehrere aktuelle Distanzwerte (dij,aktuell; tij,aktuell) gemessen werden bei einem Prüfen des Genehmigens des Öffnens (TuerOeff) einer Fahrzeugtüre oder Kofferraumtüre oder eines Kraftfahrzeug-Startvorgangs,wobei nur entschieden wird einen Befehl (Akt, Tueroeff) eines Endgeräts (Key-Usr) eines Benutzers (Usr) auszuführen, falls keine Distanzveränderung festgestellt wird.
Patent DE-102016210583-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-06-15
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens zwei voneinander unabhängigen Antriebsmotoren, insbesondere ein Hybrid-Fahrzeug, umfassend:
 - eine erste Antriebswelle (2),
 - eine erste Kupplung (7), über die ein erster Antriebsmotor (8) mit der ersten Antriebswelle (2) verbindbar ist,
 - eine zweite Kupplung (9), mit der ein zweiter Antriebsmotor (10) mit der ersten Antriebswelle (2) verbindbar ist,
 - mindestens zwei Zwischenwellen (4, 5), sowie
 - einen Abtrieb (6), wobei
 - auf jeder der Zwischenwellen (4, 5) mindestens drei Zahnräder (41, 42, 43, 45, 51, 52, 53, 45) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest eine der Zwischenwellen (4, 5) schräg zu der ersten Antriebswelle (2) und/oder zu der jeweils anderen Zwischenwelle (4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-102016211158-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: TAKADA HIDEAKI
IPC: F02M25/06
Filed: 2016-06-22
Granted: 2018-12-20
Abstract: Entlüftungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (1) zum Leiten von in einer Kurbelkammer (9a) erzeugtem Durchblasgas zu einem Einlasssystem (3), wobei die Entlüftungsvorrichtung (30) aufweist:eine Entlüftungskammer (31), die benachbart der Kurbelkammer (9a) derart ausgebildet ist, dass die Entlüftungskammer (31) mit der Kurbelkammer (9a) in Verbindung steht, wobei die Entlüftungskammer (31) von der Kurbelkammer (9a) durch eine Wand getrennt ist und mit der Kurbelkammer (9a) über einen Gaseinlass (31a) in Verbindung steht, der in der die Belüftungskammer (31) von der Kurbelkammer (9a) trennenden Wand ausgebildet ist, wobei die Entlüftungskammer (31) konfiguriert ist, um Öl von dem Durchblasgas abzutrennen, das von der Kurbelkammer (9a) in die Entlüftungskammer (31) fließt;eine Filterkammer (32), die benachbart der Kurbelkammer (9a) derart ausgebildet ist, dass die Filterkammer (32) mit der Entlüftungskammer (31) in Verbindung steht, wobei die Filterkammer (32) einen Filter (37) aufnimmt, um Öl von dem Durchblasgas abzutrennen, das von der Entlüftungskammer (31) in die Filterkammer (32) fließt; undeinen Entlüftungskanal (34), der die Filterkammer (32) mit dem Einlasssystem (3) verbindet,wobei eine erste Wand, die die Entlüftungskammer (31) definiert, und ein Filtergehäuse (35), das die Filterkammer (32) definiert, beide integriert mit einem die Kurbelkammer (9a) definierenden Kurbelgehäuse (9) ausgebildet sind, undwobei die Entlüftungskammer (31) und die Filterkammer (32) miteinander durch einen Verbindungskanal (42) verbunden sind, der von der Kurbelkammer (9a) durch eine einen Teil des Kurbelgehäuses (9) darstellende zweite Wand getrennt ist.
Patent DE-102017004657-B4 (DE)
Title: Behälter mit Innenbeutel
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B65D1/02
Filed: 2017-05-16
Granted: 2021-09-23
Abstract: Behälter, bestehend aus einem im wesentlichen steifen Außenbehälter und einem leicht verformbaren Innenbeutel, wobei der Außenbehälter und der Innenbeutel aus verschiedenartigen thermoplastischen Kunststoffen bestehen und keine Schweißverbindung miteinander eingehen, mit einer Behälteröffnung und wenigstens einer Druckausgleichsöffnung in der Wand des Außenbehälters zum Druckausgleich im Zwischenraum zwischen dem Außenbehälter und dem Innenbeutel bei Kontraktion des Innenbeutels,dadurch gekennzeichnet,dass in der Schicht des Innenbeutels, die dem Außenbehälter zugewandt ist, und/oder in der Schicht des Außenbehälters, die dem Innenbeutel zugewandt ist, Mikrokörper aus einem bei der Herstellung des Behälters nicht schmelzenden Material integriert sind, die Unebenheiten auf der Oberfläche der Schicht erzeugen,und dass die Mikrokörper glatte gerundete Oberflächen haben.
Patent DE-102017007063-B4 (DE)
Title: Armlehne für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-07-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Armlehne (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper (3), mit einer gegenüber dem Grundkörper (3) verstellbaren Armauflage (2) und mit einer Verstelleinrichtung (4) zur Verstellung der Armauflage (2) gegenüber dem Grundkörper (3), wobeidie Verstelleinrichtung (4) wenigstens ein dauerelastisches Element (5) aufweist, das einerseits mit dem Grundkörper (3) und andererseits mit der Armauflage (2) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verstelleinrichtung (4) vier als Viergelenk angeordnete dauerelastische Elemente (5) aufweist, wobei zwei der dauerelastischen Elemente (5) jeweils einerseits mit dem Grundkörper (3) und andererseits mit einem jeweiligen Zwischenkörper (9) verbunden sind, und wobei die anderen beiden dauerelastischen Elemente (5) jeweils einerseits mit dem jeweiligen Zwischenkörper (9) und andererseits jeweils mit der Armauflage (2) verbunden sind.
Patent DE-102017101230-B4 (DE)
Title: System mit mehreren Maschinen und mindestens einem Sensor
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-01-23
Granted: 2019-04-25
Abstract: System (10) mit einer Vielzahl von Maschinen (R1 - R3), die mehrere Werkstücke (W) bearbeitet, einer Vielzahl von Maschinensteuereinheiten (14a - 14c), die die Vielzahl von Maschinen (R1 - R3) steuert und mindestens einem Sensor (34, 35), der Daten über die mehreren Werkstücke (W) erfasst, welches umfasst,eine Zellensteuerung (18), die mit der Vielzahl von Maschinensteuereinheiten und dem mindestens einen Sensor (34, 35) kommunikationsfähig verbunden ist;wobei die Zellensteuerung aufweist:eine Sensormanagementeinheit (31), die Informationen vom mindestens einen Sensor (34, 35) empfängt und ferner diese Informationen integriert und verwaltet,eine Werkstücksmanagementeinheit (32), die wenigstens die Bewegungsgrößen oder die Beschaffenheitsgrößen der Werkstücke (W) überwacht, die in den Informationen von dem mindestens einen Sensor (34, 35) enthalten sind undeine Arbeitsmanagementeinheit (33), die von der Vielzahl von Maschinensteuereinrichtungen die Arbeitsanforderungen betreffend die Werkstücke (W) empfängt sowie, basierend auf den Anforderungen und wenigstes den Bewegungsgrößen oder den Beschaffenheitsgrößen der Werkstücke (W), die von der Werkstücksmanagementeinheit (32) überwacht werden, das von der jeweiligen der Vielzahl von Maschinen (R1 - R3) zu bearbeitende Werkstück (W) aus der Vielzahl von Werkstücken auswählt und Informationen über das zu bearbeitende Werkstück (W) nur an die jeweilige Maschinensteuereinrichtung der jeweiligen der Vielzahl von Maschinen (R1 - R3) sendet.