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Patent DE-102014111357-A1 (DE)
Title: Ellagsäure enthaltende Partikel und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NAHRWOLD MARKUS
IPC: B01J13/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung Ellagsäure enthaltender Partikel. Die Erfindung betrifft ferner Ellagsäure enthaltende Partikel, bei denen Ellagsäure als Salz mit einer Stickstoffbase und/oder als Komplex mit einer Stickstoffbase, ggf. auch in freier Form, eingebettet in ein Geliermittel und/oder eine oberflächenaktive Substanz vorliegt. Betroffen ist auch die Verwendung dieser Ellagsäure enthaltenden Partikel in einem kosmetischen oder pharmazeutischen oder dermatologischen oder hygienischen Produkt, vorzugsweise in einem kosmetischen Produkt.
Patent DE-102014111893-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Heizens eines Kraftstofffilters
Inventor: PARK SU YOUNG
IPC: F02M31/125
Filed: 2014-08-20
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern eines Heizens eines Kraftstofffilters. Das Verfahren kann aufweisen: einen ersten Schritt zum Messen einer Temperatur von Ansaugluft, die in einen Verbrennungsmotor eintritt, einen zweiten Schritt zum Messen einer Kühlwassertemperatur, und, auf Einspeisung eines Schlüssel-Ein-Signals, einen dritten Schritt zum Steuern einer Aktivierung oder Deaktivierung eines Heizers für den Kraftstofffilter in Abhängigkeit von den gemessenen Temperaturen der Ansaugluft und des Kühlwassers.
Patent DE-102014115068-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: GRÖTSCH STEFAN
IPC: F21V14/08
Filed: 2014-10-16
Abstract: Eine Beleuchtungsanordnung umfasst eine Lichtquelle und eine mikromechanische Blendenanordnung, die eine zweidimensionale Anordnung verschließbarer Blendenöffnungen aufweist.
Patent DE-102014115359-A1 (DE)
Title: Spannungsregler, Speichercontroller und Spannungsversorgungsverfahren dafür
Inventor: YOO SUNGMIN
IPC: G11C5/14
Filed: 2014-10-22
Abstract: Ein Speichercontroller (100) der erfinderischen Konzepte kann einen aktiven Regler (111), der konfiguriert ist zum Arbeiten in einem aktiven Modus und zum Inaktivsein in einem Schlafmodus, eine aktive Logik (120), die konfiguriert ist zum Empfangen einer Antriebsspannung (VDD_A), einen Power-Gating-Schalter (114), der konfiguriert ist zum Verbinden des aktiven Reglers (111) mit der aktiven Logik (120) nach einem Übergangszustand (TS) des aktiven Modus, wobei der Übergangszustand (TS) eine anfängliche Zeitspanne des aktiven Modus ist, und eine Ladeschaltung (113) enthalten, die konfiguriert ist zum Laden der aktiven Logik (120) während des Übergangszustandes (TS).
Patent DE-102014116240-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung als oder für einen Prothesenfuß mit einer zur Verschwenkung des Prothesenfußes in Pronations- und Supinationsrichtung ausgebildeten Gelenkeinrichtung
Inventor: TSCHUPP GABRIEL
IPC: A61F2/68
Filed: 2014-11-07
Abstract: Medizinische Vorrichtung in Form eines Prothesenfußes (1) oder eines Aufsatzes für einen Prothesenfuß (1), aufweisend eine zur Verschwenkung wenigstens eines Teils des Prothesenfußes (1) in Pronations- und Supinationsrichtung ausgebildete Gelenkeinrichtung (4, 4a, 4b, 4c), wobei der Gelenkeinrichtung (4, 4a, 4b, 4c) eine zum situationsabhängigen Erhöhen des Widerstands der Gelenkbewegung bei Eintritt einer Dämpfungsbedingung ausgebildete Widerstandseinrichtung (10) zugeordnet ist.
Patent DE-102014209774-A1 (DE)
Title: Kühlkörper für Licht emittierende Dioden (LED), Verfahren zum Herstellen eines Kühlkörpers und Leuchte mit einem Kühlkörper
Inventor: HELBIG PETER
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Offenbart ist ein Kühlkörper für LED, der aus einem hoch wärmeleitfähigen Kunststoff besteht. Mit diesem ist eine Folie im Spritzgussverfahren stoffschlüssig verbunden und bildet eine Außenfläche des Kühlkörpers. Auf die Folie können elektrische Leiterbahnen und LED appliziert werden. Die Folie ist hierbei nicht elektrisch leitfähig.
Patent DE-102014210966-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ERDEM BETTINA
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Eine Lenkvorrichtung (2) für Kraftfahrzeuge mit einer Betätigungseinrichtung, wobei durch die Betätigungseinrichtung (16) ein Lenkwinkel zumindest eines lenkbaren Fahrzeugrades (8, 10) einstellbar ist und wobei eine Begrenzungseinrichtung (50) zur Begrenzung des maximal einstellbaren Lenkwinkels vorgesehen ist, soll eine verbesserte Lenkwinkelbegrenzung mit erhöhter Sicherheit für den Fahrer liefern. Dazu ist vorgesehen, dass die Begrenzungseinrichtung (50) derart ausgestaltet ist, dass der maximal einstellbare Lenkwinkel abhängig von dem Umfeld des Kraftfahrzeuges prädiktiv begrenzt wird.
Patent DE-102014214193-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-07-22
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugs eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einer mit der Antriebswelle koppelbaren Basisscheibe, einem in Umfangsrichtung relativ zur Basisscheibe verlagerbaren ersten Schwungmasse, mindestens einem an der ersten Schwungmasse angreifenden Federelement zum Anpressen der ersten Schwungmasse in axialer Richtung auf die Basisscheibe zu und einem zwischen der ersten Schwungmasse und der Basisscheibe ausgebildeten ersten Rampensystem zur Verlagerung der ersten Schwungmasse in axialer Richtung relativ zur Basisscheibe bei einer Relativdrehung der ersten Schwungmasse in Umfangsrichtung relativ zur Basisscheibe. Durch die mit Hilfe des Federelements über das erste Rampensystem relativ zur Basisscheibe in Umfangsrichtung und in axialer Richtung verlagerbare erste Schwungmasse kann durch eine konstruktiv einfache Gestaltung mit Hilfe der trägen Masse der ersten Schwungmasse ein einer Drehungleichförmigkeit entgegenwirkendes Rückstellmoment erzeugt werden, das eine gute Dämpfung von Drehzahlschwankungen ermöglicht.
Patent DE-102014214808-A1 (DE)
Title: Ladesystem für ein Fahrzeug
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zum Laden eines Fahrzeugs mit Elektroantrieb. Es wird ein Verfahren (300) zur Ermittlung des Anteils eines Verbrauchs für das Laden eines Fahrzeugs (100) an einem Gesamtverbrauch in einem ersten Elektrizitätsnetz (120) beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (301) eines ersten Verbrauchs bei einem ersten Ladevorgang des Fahrzeugs (100), und das Ermitteln (302) eines Indiz für die Identität eines Elektrizitätsnetzes (120) aus dem elektrische Energie für den ersten Ladevorgang bezogen wurde. Desweiteren umfasst das Verfahren (300) das Bestimmen (303), in Abhängigkeit von dem Indiz, dass der erste Verbrauch aus dem ersten Elektrizitätsnetz (120) bezogen wurde. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Ermitteln (304) des Anteils des Verbrauchs für das Laden des Fahrzeugs (100) am Gesamtverbrauch in dem ersten Elektrizitätsnetz (120) auf Basis des ersten Verbrauchs.
Patent DE-102014215695-A1 (DE)
Title: Flansch
Inventor: WIESINGER FRITZ
IPC: F16B9/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Flansch (7, 15), der an einer Seite einen ersten, Durchgangsöffnungen (8) aufweisenden Befestigungsabschnitt (9, 16) und an seiner entgegengesetzten Seite einen zweiten, rohrförmigen, axial versetzten Befestigungsabschnitt (10, 17) aufweist, wobei zwischen den beiden Befestigungsabschnitten (9, 10, 16, 17) im Wesentlichen radial verlaufende, einen stufenlosen Übergang bildende Rippen (11, 18) ausgebildet sind.
Patent DE-102014215817-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Laufrads auf einem Elektromotor und Verfahren zur Herstellung der Anordnung
Inventor: GAUSS TOBIAS
IPC: F04D29/64
Filed: 2014-08-08
Abstract: Eine Anordnung eines Laufrades (1) auf einem Elektromotor, insbesondere auf einem Außenläufermotor (8), wobei das Drehmoment des Motors auf das Laufrad (1) durch eine drehfeste Verbindung zwischen dem Rotor (8) des Motors und dem Laufrad (1) bzw. dessen Laufradnabe (3) übertragen wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Laufrads (1) mit dem Motor (8) aus physikalischen und/oder chemischen Wechselwirkungen zwischen einem Haftmedium (10) und den einander zugewandten Kontaktflächen (5) der Laufradnabe (3) und des Motors (8) resultiert, wobei das Haftmedium (10) einen durch das Spiel zwischen dem Laufrad (1) und dem Motor (8) gebildeten Zwischenraum (9) zumindest teilweise ausfüllt.
Patent DE-102014216279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz einer Kupplungsaktorik eines Kupplungsbetätigungssystems, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÖHLER STEFFEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz einer Kupplungsaktorik für ein Kupplungsbetätigungssystem, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, welche eine selbstschließende Kupplung (4) ansteuert, indem ein erster Kolben (18) eines Geberzylinders (13) der Kupplungsaktorik elektromotorisch verstellt wird, wodurch über eine hydrostatische Strecke (14) zur Betätigung der Kupplung (4) ein zweiter Kolben (16) eines Nehmerzylinders (15) verfahren wird, und ein maximaler Verfahrweg des zweiten Kolbens (16) durch einen Anschlag begrenzt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem sichergestellt wird, dass die Kupplungsaktorik nicht durch Fehlbedienungen zerstört wird, wird ein nicht dauerfester Anschlag verwendet, wobei der Anschlag als betätigt betrachtet wird, wenn der zweite Kolben (16) einen Anschlagsweg zurückgelegt hat, welcher um einen vorgegebenen Abstandswert gegenüber dem mechanischen Anschlag reduziert ist, wobei in Abhängigkeit von dem zurückgelegten Anschlagsweg eine Maximalposition eines hydrostatischen Kupplungsaktors (12) definiert wird.
Patent DE-102014218175-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung, Vorrichtung zum Vernieten von Nietbolzen mit einem Gehäuse und Verfahren zum Vernieten von Nietbolzen mit einem Gehäuse
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-09-11
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Gehäuse mit wenigstens einer Öffnung, eine Federeinrichtung und wenigstens einen Nietbolzen mit einem Schaftabschnitt mit einem geringeren Durchmesser und einem Bundabschnitt mit einem größeren Durchmesser zum Festlegen der Federeinrichtung an dem Gehäuse, wobei der wenigstens eine Nietbolzen mit seinem Schaftabschnitt in der wenigstens einen Öffnung angeordnet ist, bei der der wenigstens eine Nietbolzen mit seinem Bundabschnitt von dem Gehäuse beabstandet angeordnet ist, Vorrichtung zum Vernieten von Nietbolzen mit einem Gehäuse und Verfahren zum Vernieten wenigstens eines Nietbolzens mit einem Gehäuse mithilfe einer derartigen Vorrichtung zur Herstellung einer derartigen Reibungskupplungseinrichtung.
Patent DE-102014219741-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Kühlungsvorrichtung
Inventor: KREISCHER LUDWIG
IPC: G01R33/385
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magnetresonanzvorrichtung mit einer Magneteinheit, die einen supraleitenden Hauptmagneten, eine Gradientenspuleneinheit und eine Hochfrequenzantenneneinheit umfasst, einer Elektronikeinheit und einer Kühlungsvorrichtung, wobei die Kühlungsvorrichtung eine Kryostateinheit zu einer Kühlung des supraleitenden Hauptmagneten und einen ersten Kühlkreislauf zur Kühlung der Elektronikeinheit und/oder der Gradientenspuleneinheit und/oder der Hochfrequenzantenneneinheit aufweist, wobei die Kühlungsvorrichtung einen zweiten Kühlkreislauf aufweist zu einer Kühlung der Kryostateinheit.
Patent DE-102014225296-A1 (DE)
Title: Injektor
Inventor: MELCHER REINHOLD
IPC: F02M57/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor, aufweisend einen Injektorkörper 1 sowie einen Düsenkörper 2 mit einer eine Düsennadel 5 aufnehmenden Bohrung 4a, wobei die Düsennadel 5 in der Bohrung 4a translatorisch bewegbar ist, und eine mit einem Düsenkörpersitz 8 zusammenwirkende Düsennadelspitze 7 aufweist, wobei dem Düsenkörpersitz 8 zumindest eine Düsenöffnung 9 zugeordnet ist, die gesteuert von der Düsennadel 5 mit einer Hochdruckleitung 10, 10a für Kraftstoff in dem Injektorkörper 1 und dem Düsenkörper 2 verbunden ist, und wobei ein mittels einer Verklebung an dem Injektor befestigter Sensor 12 zur Aufnahme einer Verformung einer Wand des Injektors vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird ein Injektor mit einem Sensor 12 zur Bestimmung einer Verformung einer Wand hervorgerufen von dem durch den Injektor geführten Kraftstoffs angegeben, der hinsichtlich seiner Steuerbarkeit verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Verklebung eine Mantelverklebung 13 ist. Dabei umfasst die Mantelverklebung 13 die gesamte Kontaktfläche zwischen einer Bodenwand 14 des Sensors 12 und der zugewandten Wandfläche 15 des Injektors und zumindest eine Teilfläche einer Seitenwand 16a, 16b, 16c, 16d des Sensors 12.
Patent DE-102015000576-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Schaltvorrichtung für eine bordnetzbetriebene Komponente
Inventor: KASPAR SEBASTIAN
IPC: H02H3/08
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (7) zum Schalten einer elektrischen Komponente (3) eines Kraftfahrzeugs (1). Die Schaltvorrichtung (7) weist einen Bordnetzanschluss (13) zum Anschließen der Schaltvorrichtung (7) an ein elektrisches Bordnetz (2) des Kraftfahrzeugs (1) und einen Komponentenanschluss (14) zum Anschließen der Komponente (3) an die Schaltvorrichtung (7) auf. Die Schaltvorrichtung (7) soll zuverlässig und verschleißarm schalten können. Der Komponentenanschluss (14) ist hierzu mit dem Bordnetzanschluss (13) über zwei Schaltstufeneinheiten (8, 9) gekoppelt und zumindest eine oder jede Schaltstufeneinheit (8, 9) weist einen Halbleiterschalter (19) zum Schalten eines zwischen dem Komponentenanschluss (14) und dem Bordnetzanschluss (13) fließenden Versorgungsstromes (I) der Komponente (3) auf.
Patent DE-102015001926-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
Inventor: BÖHM GUNTHER
IPC: H01R11/18
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein streifenförmiges, elektrisches Kontaktelement (1) zur elektrischen Berührungskontaktierung eines elektrischen Prüflings (47) insbesondere Wafers, mit einem prüflingsfernen Endbereich (2) und einem prüflingsnahen Endbereich (3), wobei der prüflingsferne Endbereich (2) mit dem prüflingsnahen Endbereich (3) über mindestens eine insbesondere bogenförmige, biegeelastische Lamelle (4) verbunden ist und der prüflingsnahe Endbereich (3) mit einer Kontaktspitze (5) für die Berührungskontaktierung versehen ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Kontaktelement (1) in Mikrosystemtechnik (MEMS = Microelectromechanical Systems) hergestellt ist, dass der prüflingsnahe Endbereich (3) einen seitlich zu der Kontaktspitze (5) liegenden Ausleger (11) aufweist, der – im nicht berührungskontaktierten Zustand des Kontaktelements (1) – mit oder ohne Spiel einem von dem prüflingsfernen Endbereich (2) ausgehenden Stützelement (8) derart gegenüberliegt, das sich während der ein Durchbiegen der Lamelle (4) bewirkenden Berührungskontaktierung der Ausleger (11) am Stützelement (8) zur Verlagerung, insbesondere Verkippung, des prüflingsnahen Endbereichs (3) und damit einhergehender seitlichen Bewegung der Kontaktspitze (5) abstützt.
Patent DE-102015003467-A1 (DE)
Title: Konfektionierungsverfahren und -vorrichtung für Leitungselemente
Inventor: SCHENK KARSTEN
IPC: F16L11/16
Filed: 2015-03-19
Abstract: Eine Konfektionierungsvorrichtung für Leitungselemente ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem synchronisierten, ununterbrochenen Prozess aus einem ebenen Metallband ein auf definierte Länge getrennter Wickelschlauch erzeugt wird, bei dem die Bandlagen in den Endbereichen durch eine Fügeoperation miteinander verbunden sind. Die Vorrichtung und das beschriebene Verfahren eliminieren Umlaufbestände und basieren auf dem Lean Gedanken des One-piece-flow. Die beiden im Stand der Technik bekannten, sequentiellen Prozessschritte „Erzeugung des Wickelschlauches in Langlängen” und „Trennen auf Endlänge” sind dabei integriert und synchronisiert.
Patent DE-102015009455-A1 (DE)
Title: Bedien- und/oder Anzeigeeinheit
Inventor: WEISSER DIETMAR
IPC: B62J99/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedien- und/oder Anzeigeeinheit (8), insbesondere an einem Fahrzeug mit einem Lenker, wie einem Fahrrad, einem Pedelec, einem E-Bike, einem Motorrad o. dgl., mit einem Display (10) zur Anzeige von Daten, und mit einer Sensoreinrichtung (12) zum manuellen Schalten und/oder zur manuellen Auslösung von Funktionen durch einen Benutzer (26). Die Sensoreinrichtung (12) ist berührungslos, insbesondere mittels einer Geste des Benutzers (26), bedienbar.
Patent DE-102015015004-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: GALL FABIAN
IPC: F17C13/04
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (14) für einen Druckgasbehälter (6) mit einem Ventilgehäuse (17) und zumindest einer Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung (29), welche mit einer Abströmeinrichtung (16) in Fluidverbindung steht, wobei die Abströmeinrichtung (16) relativ zu einer Achse (A) drehbar ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist eine Kontermutter vorgesehen, über welche die Abströmeinrichtung in jeder Winkellage fixierbar ist.
Patent DE-102015015123-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: ROTHE ALBRECHT
IPC: B60K6/40
Filed: 2015-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridfahrzeug (27) mit einem eine Verbrennungskraftmaschine (1) und einen Elektromotor (17, 17') umfassenden Hybridantrieb (18, 18'). Dabei ist vorgesehen, dass die Verbrennungskraftmaschine (1) und der Elektromotor (17, 17') in Einbaulage im Motorraum (39) nebeneinander und achsparallel angeordnet sind.
Patent DE-102015100423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von seriell zugeführtem Stückgut
Inventor: MEISETSCHLÄGER ANDREAS
IPC: B65G47/248
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wenden von seriell zugeführtem Stückgut mit einem Führungsblock (1), in dem ein Führungskanal (2) mit einer Eingangsöffnung (3) und einer Ausgangsöffnung (4) ausgeformt ist, wobei die Stückgüter durch die Eingangsöffnung (3) in den Führungskanal (2) in einer ersten Lage eingeführt und unter Veränderung ihrer Lage durch den Führungskanal (2) geführt werden und diesen in einer zweiten Lage durch die Ausgangsöffnung (4) verlassen. Um eine Anpassung der Vorrichtung an die Form und/oder die Größe von unterschiedlichen Stückgütern zu ermöglichen ist nach der Erfindung vorgesehen, dass der Führungsblock (1) aus wenigstens zwei Blockteilen (1a, 1b) besteht, welche gegeneinander verschiebbar sind.
Patent DE-102015104565-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem drehbaren Kolbenpaar
Inventor: KITTSTEINER ANNA VERENA
IPC: F02B53/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (100), welche ein entlang einer Zylinderachse hohlzylinderförmig ausgebildetes Gehäuse (10) mit einer hohlzylinderförmigen Gehäusewand (12), sowie wenigstens ein um die Zylinderachse drehbares Kolbenpaar (122) mit einem in einer Querschnittsebene angeordneten ersten Scheibenelement (22) einer ersten Scheibenanordnung (20) mit einer ersten Welle (24) und einem in der Querschnittsebene angeordneten zweiten Scheibenelement (32) einer zweiten Scheibenanordnung (30) mit einer zweiten Welle (34) umfasst, wobei die erste Welle (24) und die zweite Welle (34) koaxial zueinander verlaufen, wobei die nicht-bewegten ersten und zweiten Scheibenelemente (22, 32) in Kreissegmenten (66) gleicher Größe eines inneren Querschnitts (13) des Gehäuses (10) angeordnet sind. Kolbensteuermittel (140) sind vorgesehen, so dass das erste Scheibenelement (22) und das zweite Scheibenelement (32) in Rotationsrichtung (60) inkrementell um jeweils einen Winkelbereich von wenigstens einem Kreissegment (66) so rotierbar sind, dass jeweils nur eines der beiden Scheibenelemente (22, 32) bewegbar ist und dabei gleichzeitig die Größe des einen der beiden Volumina (26, 36) verkleinert und die Größe des anderen der beiden Volumina (36, 26) vergrößert. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine.
Patent DE-102015108619-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem
Inventor: POLLMEIER HOLGER
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Verriegelungssystem mit einem fest an einem ersten Gebäude- oder Möbelteil (10) angeordneten Schließblech (14) und einem fest an einem zweiten Gebäude- oder Möbelteil (12) angeordneten Schloss (20), das einen Riegel (26) aufweist der linear zwischen einer Verriegelungsstellung, in der er am Schließblech (14) verriegelt, und einer Entriegelungsstellung beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (20) einen Elektromagneten mit einer Spule (30) aufweist, deren Achse parallel zur Bewegungsrichtung des Riegels (26) orientiert ist und die mit einem starr mit dem Riegel verbundenen Anker (26a) zusammenwirkt.
Patent DE-102015108988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dämpfung einer Schwingung eines Zugmittelgetriebes, Zugmittelgetriebe und Verbrennungsmotor
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-06-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Dämpfung einer Schwingung eines Zugmittelgetriebes, das ein Getrieberad und ein über einen Umschlingungsumfang des Getrieberads geführtes Zugmittel umfasst, ist vorgesehen, dass das Zugmittel in einem Teilabschnitt des Umschlingungsumfangs von dem Getrieberad abgehoben wird. Hierzu kann insbesondere im Betrieb des Zugmittelgetriebes zumindest zeitweise in einen Einlauf (50) des Zugsmittels auf das Getrieberad eine Flüssigkeit eingebracht und zumindest in einem Umfangsabschnitt des Getrieberads an einem seitlichen Austreten aus einem zwischen dem Zugmittel und dem Getrieberad ausgebildeten Spalt gehindert werden. Dadurch wird eine Unrundheit des Getrieberads simuliert, durch die gezielt Unleichförmigkeiten in der Bewegung des Zugmittels erzeugt werden, die zu reduzierenden Schwingungen entgegenwirken können.
Patent DE-102015109079-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter
Inventor: MA LIN
IPC: F04C18/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Scrollverdichter umfasst eine Hülle, eine umlaufende Spirale, eine feststehende Spirale, die gemeinsam mit der beweglichen Spirale ein Verdichtungsbauteil bildet, ein Gehäuse zum Abstützen der feststehenden Spirale, welches ein durch das Gehäuse hindurchführenden und zu dem Verdichtungsbauteil führenden Gaskanal aufweist, einen Motor, der unterhalb des Gehäuses angeordnet ist und einen Rotor, einen Stator, eine mit der umlaufenden Spirale verbundene Antriebswelle und ein innerhalb der Hülle angeordnetes Motorhüllenrohr umfasst, welches an dessen oberen Ende mit dem Gehäuse in Verbindung steht und in welchem der Rotor und der Stator angeordnet sind, eine erste Ansaugöffnung, die an dem unteren Teil der Hülle angeordnet ist, eine zweite Ansaugöffnung, die am unteren Teil des Motorhüllenrohres angeordnet ist, und einen ersten Kanal, der durch einen Zwischenraum zwischen Hülle und Motorhüllenrohr gebildet ist und über den das von der ersten Ansaugöffnung angesaugte Gas durch den in der Hülle ausgebildeten Gaskanal entlang des ersten Kanals in das Verdichtungsbauteil einströmt. Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung lassen sich eine zweckmäßige Verteilung der Kühlmittelströme und eine effektivere Kühlung des Motors erzielen.