baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018816-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D11/02
Filed: 2009-10-09
Abstract: Energiegewinnungsanlage, insbesondere Windkraftanlage, mit einer Antriebswelle mit einem Rotor (1), einem Generator (8) und mit einem Planetengetriebe als einstufigem Differentialgetriebe (11 bis 13) mit drei An- bzw. Abtrieben, wobei ein Planetenträger (12) des Differentialgetriebes (11 bis 13) als erster Antrieb über eine Stirnradstufe und ein Hauptgetriebe (2) mit der Antriebswelle, ein Hohlrad (13) des Differentialgetriebes (11 bis 13) als Abtrieb mit dem Generator (8) und ein zweiter Antrieb mit einem Differential-Antrieb (6) verbunden ist, und wobei die Verbindung zwischen dem Ritzel (11) und dem Differential-Antrieb (6) durch die Stirnradstufe und die Abtriebswelle des Hauptgetriebes (2) geht, dadurch gekennzeichnet, dass der Differential-Antrieb (6) mit dem Sonnenrad (11) des Differentialgetriebes (11 bis 13) verbunden und in koaxialer Anordnung sowohl zur Abtriebswelle des Hauptgetriebes (2), als auch zur Antriebswelle des Generators (8) ist.
Patent DE-202010000040-U1 (DE)
Title: Sicherheitskabine für Nutzfahrzeuge
IPC: B60J1/02
Filed: 2010-01-14
Abstract: Kabine (1) für fahrbare Arbeitsmaschinen mit einer, ein oberes Scheibenteil (2) und ein unteres Scheibenteil (3) aufweisende Frontscheibe, wobei das untere Scheibenteil (3) relativ zum oberen Scheibenteil (2) von einer unteren Schließstellung, bei der beide Scheibenteile (2, 3) aneinander grenzen, in eine obere Öffnungsstellung, bei der sich beide Scheibenteile (2, 3) überdecken, verschiebbar gehalten ist, und das obere Scheibenteil (2) in eine im Wesentlichen horizontale Lage unterhalb des Kabinendaches (10) verschiebbar oder verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der unteren Schließstellung die Ebenen des oberen Scheibenteils (2) und des unteren Scheibenteils (3) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202010000221-U1 (DE)
Title: Platte mit dreidiemensional strukturierter Oberfläche auf der Basis von Holzwerkstoffen
IPC: B27N7/00
Filed: 2010-02-18
Abstract: Platte mit durch Verpressen hergestellter, strukturierter, dreidimensionaler Fläche, enthaltend eine auf der Basis eines Holzwerkstoffes hergestellte Trägerplatte, die mit einer Dekorlage beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (3) mit einer Dekorlage aus einem handelsüblichen, mit einem Kunststoffauftrag versehenen Papier, vorzugsweise Dekorpapier (4), beschichtet ist.
Patent DE-202010000709-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Stellantrieb
IPC: F16K31/05
Filed: 2010-01-08
Abstract: Stellantrieb, bei dem ein Elektromotor (12) über eine Antriebseinheit und einem Getriebe mit einer Armatur in Wirkverbindung steht und der mit einem Handantrieb ausgestattet ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Antriebseinheit die Funktionseinheiten des Antriebs (10), der Bremse (4), des Handantriebes (6, 7) und der Wegrückmeldung (2) in einem anbaubarem Gehäuse (50) zusammen gefasst sind,
Patent DE-202010001582-U1 (DE)
Title: Schachtdeckel-Hebevorrichtung
IPC: B66F11/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Schachtdeckel-Hebevorrichtung für einen Schachtdeckel (30), umfassend eine Trägertraverse (12), an der mindestens zwei hydraulisch verlängerbare Stützbeine (14) zur Abstützung am Untergrund sowie mindestens zwei Zuganker (26) angebracht sind, an deren freien Enden Schachtdeckelfixierungen (28) zur Fixierung am Schachtdeckel (30) vorgesehen sind, wobei die beiden Stützbeine (14) gemeinsame Hydraulikanschlüsse (20) zu deren gemeinsamer hydraulischer Beaufschlagung umfassen und an der Trägertraverse (12) eine Aufhängevorrichtung (32, 34) anbringbar ist, mittels der die Hebevorrichtung (10) mittels eines Krans bewegbar ist.
Patent DE-202010003042-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für den Außenbereich
IPC: E04H1/12
Filed: 2010-03-03
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung für den Außenbereich, umfassend: mindestens zwei Aufnahmeräume (11), die jeweils einen oder mehrere verschließbare Öffnungsbereiche (13) aufweisen, wobei der eine Öffnungsbereich (13) oder die mehreren Öffnungsbereiche (13) zusammen, die zu demselben Aufnahmeraum (11) gehören, eine Fläche aufweisen, die im Wesentlichen einer Fläche einer Außenseite dieses Aufnahmeraums (11) entspricht, und wobei die Öffnungsbereiche (13) auf mindestens zwei aneinandergrenzenden Seiten der Aufbewahrungsvorrichtung angeordnet sind.
Patent DE-202010007268-U1 (DE)
Title: Selbstbelüftetes Siphonanschlusseinheit
IPC: E03C1/295
Filed: 2010-05-26
Abstract: Eine selbst belüftende Siphonanschlusseinheit, die beim atmosphärischen Unterdruck am Auslauf eines angeschlossenen Siphon, ein Belüftungsventil öffnet und dadurch einen Druckausgleich am Siphonauslauf herbeiführt.  dadurch gekennzeichnet,  1) dass die Siphonanschlusseinheit ein Hohlraum ist, der bei geschlossener Ventilkugel (2) im Belüftungsventilgehaüse (1) eine, in sich luft-, und wasserdichte Einheit bildet. Die Siphonanschlusseinheit ist mit dem Auslauf eines Siphon (6), und dem Entwässerungssystem (8) luft- und wasserdicht verbunden.  2) dass die Siphonanschlusseinheit wahlweise, am Auslauf eines Siphon (6), mechanisch fest oder lösbar verbunden ist.  3) dass das Belüftungsventilgehäuse (1), aus einem Hohlraum besteht, in dessen Inneren sich eine leichte Ventilkugel (2) befindet. Das Belüftungsventilgehaüse (1) besitzt eine Außenöffnung (3).  4) dass das Belüftungsventilgehäuse (1) mechanisch fest oder lösbar, mit dem Durchflussbereich (4) der Siphonanschlusseinheit verbunden ist.  5) dass das Belüftungsventilgehäuse (1) am Durchflussbereich (4) so befestigt ist, dass keine Flüssigkeit aus dem Durchflussbereich (4) in das...
Patent DE-202010007495-U1 (DE)
Title: Wendbare Uhr
IPC: G04B19/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: Wendbare Uhr, dadurch gekennzeichnet, dass die Uhrzeiger punktsymmetrisch zur Drehachse sind und deren Hälften unterschiedlich eingefärbt sind.
Patent DE-202010009558-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Zielfernrohrmontage für Handfeuerwaffen
IPC: F41G1/387
Filed: 2010-07-02
Abstract: Multifunktions-Zielfernrohrmontage für Handfeuerwaffen dadurch gekennzeichnet das es eine Montageeinrichtung für Feuerwaffen ist, auf der unterschiedliche Zieleinrichtungen wahlweise aufklemmbar, einschwenkbar, steckbar, oder rastbar sind.  Es werden also von der Grundkonfiguration bei dieser Multifunktionsmontage mehrere unterschiedliche Befestigungsvarianten für Zieleinrichtungen, mindestens jedoch zwei, ermöglicht.
Patent DE-202010010478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Sensor und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-07-20
Abstract: Vorrichtung mit einem Sensor (3), der eine Signalerzeugungseinheit (5) für die Erzeugung eines Signals aufweist, wobei das Signal der Signalerzeugungseinheit (5) dazu ausgelegt ist, auf eine Antriebseinheit zum Öffnen und/oder Schließen eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommen Möbelteils zu wirken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper des Sensors vorhanden ist, welcher in einer vorbereiteten Bohrung (2) innerhalb einer Wandung (1) des Möbelkorpus oder des bewegbar aufgenommenen Möbelteils zumindest im Wesentlichen versenkt unterbringbar ist, so dass dabei die Signalerzeugungseinheit (5) des Sensors (3) benachbart zu einer Innenseite des Möbelteils oder zu einer Stirnseite des Möbelkorpus, die der Innenseite des Möbelteils zugewandt ist, positioniert ist, wenn das Möbelteil sich in einer zum Möbelkorpus hin bewegten Schließstellung befindet.
Patent DE-202010013106-U1 (DE)
Title: Schutzüberzug für den Handgriff eines Einkaufswagens
IPC: B62B5/06
Filed: 2010-12-13
Abstract: Schutzüberzug, insbesondere hygienischer Schutzüberzug (1) für den Handgriff (2) eines Einkaufswagens (3), dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem dünnwandigen verformbaren Material (4) besteht, das mit einem klemmenden Umfangsmittel (5) versehen ist.
Patent DE-202010013639-U1 (DE)
Title: Arretierring zum Arretieren eines Staubsaugerbeutels auf einem Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2010-09-16
Abstract: Arretierring zum Arretieren eines Staubsaugerbeutels auf einem Staubsauger, aufweisend:  einen harten Ringkörper (10), der zur Gewährleistung seines ringförmigen Aussehens aus Material mit einer hohen Härte besteht, wobei der harte Ringkörper (10) 10 eine von zwei Endabschnitten (151) begrenzte Spalte (15) aufweist, wodurch der harte Ringkörper (10) geringfügig nach außen gespreizt werden kann; und  eine Spanneinheit (20), die einen Haltesitz (21) und eine Haltevorrichtung (22) aufweist, wobei sich der Haltesitz (21) an einem Endabschnitt (151) des harten Ringkörpers (10) befindet, während die Haltevorrichtung (22) an einem anderen Endabschnitt (151) des harten Ringkörpers (10) angeordnet ist, und wobei die Haltevorrichtung (22) am Haltesitz (21) arretiert werden kann, sodass der harte Ringkörper (10) in Bereich der Spalte (15) eingespannt werden kann,  wodurch der Öffnungsabschnitt eines Staubsaugerbeutels zunächst durch den harten Ringkörper hindurchgeführt und nach außen gewendet wird, woraufhin der Staubsaugerbeutel sowie der harte Ringkörper zugleich mit Händen gegriffen und auf...
Patent DE-202011000630-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für tragbare elektronische Vorrichtungen
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Schutzabdeckung für tragbare elektronische Vorrichtungen, umfassend eine vordere Abdeckung (3) und eine rückseitige Abdeckung (4), die miteinander verbunden sind, wobei die vordere Abdeckung (3) auf einer Innenseite (31) ein Aufnahmemittel (32) zum Aufnehmen einer elektronischen Vorrichtung (5) und auf ihrer Außenseite (33) ein erstes Befestigungselement (34) aufweist und die rückseitige Abdeckung (4) auf einer inneren Oberfläche (41) zwei Stützbeine (42) und auf ihrer äußeren Oberfläche (43) ein zweites Befestigungselement (44) umfasst, das mit dem ersten Befestigungselement (34) korrespondiert, um damit eine Kupplungsvorrichtung auszubilden, wobei ein Stützbein (42) in Querrichtung auf der inneren Oberfläche (41) angeordnet ist, um einen in Querrichtung ausstellbaren Stützwinkel bereitzustellen und ein anderes Stützbein (42) in Längsrichtung auf der inneren Oberfläche (41) angeordnet ist, um einen in Längsrichtung ausstellbaren Stützwinkel bereitzustellen, und wobei die vordere Abdeckung (3) beim Gebrauch um 360 Grad nach außen klappbar ist und das erste Befestigungselement (34) und das zweite...
Patent DE-202011003742-U1 (DE)
Title: Wärme abgebende Matte
IPC: H05B3/34
Filed: 2011-03-09
Abstract: Wärme abgebende Matte, dadurch gekennzeichnet, dass diese folgendes beinhaltet: Ein Wärme erzeugendes Element wird innerhalb von zwei Klebemembranen mit hoher Frequenz befestigt, und das Wärme erzeugendes Element besteht zumindest aus einem Wärme abgebende Draht, der aus Kohlefasen, Metallfasen oder Graphitfasen hergestellt ist, und dazu werden zwei elektrische Drähte jeweils mit einem Anschlussstück an den zwei Enden des Wärme abgebenden Drahtes angeschlossen wobei eine erste Verbindung mit einer Stromversorgung hergestellt wird, und der Stecker der ersten Verbindung wird verwendet, um eine Verbindung mit einer zweiten Verbindung des Wärme abgebende Draht es herzustellen, und die zweite Verbindung wird mit einem elektrischen Draht mit einem Umformer und einem Stecker verbunden, sowie eine Verbindungsschicht, die aus einem wasserdichten Material besteht und die die beiden elektrischen Drähte und die Wärme abgebende Matte verbindet.
Patent DE-202011100029-U1 (DE)
Title: Koch-oder Bratgefäß
IPC: A47J27/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Koch- oder Bratgefäß, bestehend aus einem nach oben offenen Körper (2, 21) mit einem Boden (5, 22), einem begrenzenden Rand (4, 25) und einer Beschichtung (7, 24) an der Innenseite, vorzugsweise einer Anti-Haftbeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (7, 24) transparent ist und zwischen der Beschichtung (7, 24) und dem Körper (2, 21), insbesondere zwischen der Beschichtung (7, 24) und dem Boden (5, 22), ein Trägermaterial (6, 23) mit einer Abbildung (31) angeordnet ist.
Patent DE-202011101276-U1 (DE)
Title: Kassettenwechsler
IPC: G01N30/60
Filed: 2011-05-31
Abstract: Kassettenwechsler (200) für eine Mehrzahl von Kassetten (100), wobei der Kassettenwechsler (200) folgende Merkmale aufweist: einen Kassettenhalter (202) mit einer Mehrzahl von Aufnahmeelementen, die jeweils angepasst sind, um eine der Mehrzahl von Chromatographiekassetten aufzunehmen; und ein Paar von Anschlussstücken (204), die angepasst sind, um eine der Mehrzahl von Kassetten (100) lösbar in Eingriff zu nehmen.
Patent DE-202011102507-U1 (DE)
Title: Multifunktioneller Konstruktionskörper MKK-RRSys
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-10-27
Abstract: Multifunktioneller Konstruktionskörper MKK-RRSys zur Aufnahme von funktionellen Einheiten und flüssigkeitsdichter Einbringung in mineralische Baustoffe dadurch gekennzeichnet, dass die obere und untere Konstruktionskörper-Hälfte (1 – 1, 8) aus einer homologen Werkstoffpaarung besteht.
Patent DE-202011106394-U1 (DE)
Title: Das gebrauchte Badewasser wird der WC-Spülung zugeführt
IPC: E03D5/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Das gebrauchte Badewasser wird der WC-Spülung zugeführt, dadurch gekennzeichnet das Badewannenbrauchwasser Reservoir System besteht aus Rohrleitungen, Pumpe(n), Steuerungseinheit(en) und Brauchwasserreservoir. Die genannten Teile werden zwischen Badewannenabfluss und WC-Spülung eingebaut. Pumpe(n), Steuerungseinheit(en) und Brauchwasserreservoir werden mittels Rohrleitungen verbunden. Pumpe(n), Steuerungseinheit(en) und Brauchwasser Reservoir werden nach den örtlichen Gegebenheiten eingebaut. Die Stromversorgung folgt durch die Wohnungselektrik.
Patent DE-202011109761-U1 (DE)
Title: Fernbedienungseinheit und Rastmechanismus für eine Fernbedienungseinheit
IPC: E03C1/26
Filed: 2011-11-30
Abstract: Fernbedienungseinheit (1) zum Öffnen und Schließen eines Ventils einer Ablaufgarnitur (30) einer Spüle, insbesondere einer Küchenspüle, welche ein Kraftübertragungselement (6) und ein Bedienelement (2) aufweist, wobei das Kraftübertragungselement (6) eine auf das Bedienelement (2) ausgeübte Druckkraft auf das Ventil überträgt, wobei zwischen dem Bedienelement (2) und dem Kraftübertragungselement (6) ein Rastmechanismus (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (3) zumindest mit dem Kraftübertragungselement (6) und vorzugsweise auch mit dem Bedienelement (2) und dem Kraftübertragungselement (6) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202011110954-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2011-06-21
Abstract: Fußbodenpaneel, wobei dieses Fußbodenpaneel (1) rechteckig und länglich ausgeführt ist und ein im Wesentlichen aus einem thermoplastischen Material bestehendes Substrat (6) und eine auf diesem Substrat (6) angebrachte Toplage (7) aufweist, wobei die Toplage (7) mindestens aus einem Aufdruck (9) und einer über diesem Aufdruck (9) befindlichen transparenten thermoplastischen Schicht (10) zusammengestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußbodenpaneel (1) eine Länge (L) von mehr als 1,10 Metern aufweist und dass das Fußbodenpaneel (1) weiter Mittel zur Einschränkung des Durchbiegens durch das Eigengewicht umfasst, einschließlich mindestens einer Glasfasermatte oder einer Glasgewebelage (54), die in das Substrat (6) eingebettet ist und sich außerhalb der Mittellinie dieses Substrats (6) befindet.
Patent DE-202012000586-U1 (DE)
Title: Schuh mit Handnahtsohle mit verbesserter Optik und Feuchtigkeitsschutz
IPC: A43B9/02
Filed: 2012-01-23
Abstract: Schuh mit Handnahtsohle, umfassend – eine Sohle (4) mit einem nach außen versetzten Sohlenradius (11) und einem nach innen versetzten, nach oben ausgeformten Stützrand (2), wobei die Sohle (4) aus einem einen Vorfußbereich (7) und einem Absatzbereich (8) besteht, – einen an der Außenseite des Stützrandes (2) anliegenden Schaft (10), dessen Schaftkante (12) mit dem Sohlenradius (11) der Sohle (4) abschließt, – eine Flechtnaht (6), welche die Sohle (4) mit dem Schaft (10) zusammenhält, – eine Nut (5), in welcher Flechtkanäle (1) für die Flechtnaht (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (5) mit den Flechtkanälen (1) über den gesamten Sohlenradius der Sohle (4) umlaufend ist und rund um den Absatzbereich (8) der Sohle (4) am Rand sichtbar nach außen über das Sohlengelenk übergangslos in die Unterseite der Sohle (4) im Vorfußbereich (7) übergeht, wobei die Flechtkanäle (1) zumindest im Vorfußbereich (7) der Sohle...
Patent DE-202012000615-U1 (DE)
Title: Aushebesicherung für eine Konsole
IPC: F24D19/02
Filed: 2012-01-24
Abstract: Aushebesicherung für eine Konsole (30) zur Befestigung eines mit Befestigungslaschen (40) o. ä. versehenen Heizkörpers (41) od. dgl., wobei die Konsole (30) eine vorzugsweise u-förmige Aufnahme (31) aufweist, in welche ein Sicherungsteil (10) mit seinem unteren Bereich (11) einbringbar ist, mit einer unteren Nut (12) an dem Sicherungsteil (10), in welche die Befestigungslasche (40) zumindest bereichsweise, insbesondere mit einer unteren Kante (42) einbringbar ist, wobei der Sicherungsteil (10) die Befestigungslasche (40) zumindest bereichsweise umgreift und so ein ungewolltes Ausheben der Befestigungslasche (40) aus der Konsole (30) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gegenhalter (20) vorgesehen ist, der den Sicherungsteil (10) an der Konsole (30), insbesondere an der Aufnahme (31) sichert und dass der Gegenhalter (20) an dem Sicherungsteil (10) und/oder der Konsole (30) lösbar befestigbar ist, insbesondere durch Aufstecken, Einhaken o. ä.
Patent DE-202012003256-U1 (DE)
Title: Präsentationsmöbel mit flexiblen und multifunktionalen Zusatzflächen
IPC: A47B31/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Möbel zur Präsentation und/oder Ausgabe von Waren und/oder Speisen und/oder Getränken (1) mit an mehreren Seiten ausklapp-/befestigbaren, durch entsprechende Beschläge (5) in der Neigung verstellbaren und durch herausnehmbare Flächen (4a) zur multifunktionalen Aufnahme von Zusatzgeräten geeigneten Zusatzflächen (3).
Patent DE-202012006297-U1 (DE)
Title: Steigfell
IPC: A63C7/04
Filed: 2012-06-29
Abstract: Steigfell (1) zur Befestigung an der Lauffläche (101) eines Schneesportgeräts (100), das an einer ersten Oberfläche (10) eine Haftschicht (11) aufweist, die ein reversibles Anhaften des Steigfells (1) an der Lauffläche (101) des Schneesportgeräts (100) ermöglicht, und an einer zweiten Oberfläche (20) eine Auflagestruktur (21) aufweist, die in eine erste Richtung (L) ein Gleiten auf einem insbesondere schneebedeckten Untergrund erlaubt und in eine zweite Richtung (G) nicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftschicht (11) Polyacrylat aufweist oder aus Polyacrylat besteht.
Patent DE-202012010463-U1 (DE)
Title: Fahrzeug oder Fahrzeuganhänger mit tropfenförmiger Abdeckung seiner Räder
IPC: B62D25/16
Filed: 2012-10-30
Abstract: Fahrzeug oder Fahrzeuganhänger mit einem Aufbau (1) zum Transport von Gütern, Tieren und Personen oder zum Aufenthalt von Personen, – wobei das Laderaumprofil (11) und das Außenprofil (12) des Aufbaus (1) über den größeren Teil der Länge des Aufbaus hinweg gleich ist und – wobei die Räder (2) des Fahrzeugs oder des Fahrzeuganhängers außerhalb des Laderaumprofils (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass je eine Haube (3) auf jeder Seite des Außenprofils (12) angeordnet ist, – die zumindest den größeren Teil der Laufflächen (21) der auf dieser Seite angeordneten Räder (2) abdeckt und – die Außenflächen dieser Haube (3) als Teil einer Tropfenform geformt sind.
Patent DE-202012100400-U1 (DE)
Title: Beleimungseinrichtung
IPC: B27N1/02
Filed: 2012-02-07
Abstract: Beleimungseinrichtung für strangzupressende pflanzliche Kleinteile, insbesondere Holzkleinteile, mit einem Beleimgerät (9), zum dosierten Aufbringen eines Bindemittels auf die Kleinteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleimungseinrichtung (4) eine dem Beleimgerät (9) zugeordnete Feuchtemesseinrichtung (6) aufweist.
Patent DE-202012100864-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung
IPC: E04G21/30
Filed: 2012-03-12
Abstract: Absperrvorrichtung mit senkrechten Stützen (1), die z. B. zwischen dem Boden (12) und der Decke (13) eingespannt sind und an denen flächige Sperrelemente, beispielsweise Folie oder Platten, befestigt sind, wobei – jede Stütze (1) aus zwei in Längsrichtung (10) der Stützen (1) parallel zueinander versetzten und stufenlos zueinander verschiebbaren Stützenteilen (1a, b) besteht, – die beiden Stützenteile (1a, b) mittels eines Spannteiles (3) in Längsrichtung (10) gegeneinander verspannt sind, – das Spannteil (3) an einem der Stützenteile (1a) befestigt ist und einen quer abstehenden Fortsatz (5) aufweist, in dessen Innengewinde (6) ein Gewindebolzen (7) verschraubbar ist gegen das andere Stützenteil (1b) dadurch gekennzeichnet, dass – der Gewindebolzen (7) mit seiner Pressfläche (7b) direkt oder indirekt auf die Stirnfläche des anderen Stützenteiles (1b) presst und – das Spannteil (3) eine Klemmhülse (4) umfasst, die den Umfang des einen Stützenteiles (1a) umgreift und in Richtung des...
Patent DE-202012102135-U1 (DE)
Title: Schaltmatte
IPC: H01H3/14
Filed: 2012-06-12
Abstract: Schaltmatte mit einem umhüllenden Aufnahmebereich (1) und einem Schaltimpulsbereich (2), wobei der umhüllende Aufnahmebereich (1) eine Ausnehmung (5) ausbildet, wobei der umhüllende Aufnahmebereich (1) und der Schaltimpulsbereich (2) aus Polyurethan besteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenwandung (11) der Ausnehmung (5) aus einem härteren Polyurethan besteht.
Patent DE-202012102145-U1 (DE)
Title: Schlüsselkappe
IPC: E05B19/24
Filed: 2012-06-12
Abstract: Schlüsselkappe mit einem Aufnahmeraum für den Griff (3) eines Schlüssels (4), wobei der Aufnahmeraum zwischen einer Schlüsselkappenvorderwand (7) und einer Schlüsselkappenrückwand (1) angeordnet ist, wobei die Schlüsselkappenvorderwand (7) und die Schlüsselkappenrückwand (1) zumindest in Teilbereichen ihrer Außenkante durch Stege (2) miteinander verbunden sind und wobei der Aufnahmeraum eine Austrittsöffnung (5) für den Schlüsselbart (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (8, 12) zum lösbaren Sichern des Schlüssels (4) in der Schlüsselkappe vorgesehen sind.
Patent DE-202013000189-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer Kronenschutz für Armbanduhren
IPC: G04B3/04
Filed: 2013-01-07
Abstract: Verriegelbarer Kronenschutz für Armbanduhren dadurch gekennzeichnet, dass der mit Hand zu bedienende Hebel 1 über den Exzenter 2 die Schubstangen 3 mit Hilfe des Kronenschutzes 4 die Aufzugskrone 5 wirkungsvoll gegen das Uhrengehäuse drückt.
Patent DE-202013001649-U1 (DE)
Title: Nietwerkzeug mit versetztem Drehantrieb
IPC: B21J15/26
Filed: 2013-02-21
Abstract: Nietwerkzeug mit versetztem Drehantrieb (10) vorzugsweise für automatisierte Nietgeräte dadurch gekennzeichnet, das für eine verkürzte Herstellung der Drehantrieb (30) um 180° gedreht parallel neben dem Hydraulikzugteil (20) angeordnet wird.
Patent DE-202013002231-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Personenbeförderung mit Einrichtung zur Geruchsvernichtung
IPC: A61L9/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Fahrzeug zur Personenbeförderung, mit einem Innenraum (1), der wirksam von Gerüchen freizuhalten ist und einen Lufteinlass (2) zu einem Fahrgastraum sowie einen Luftauslass (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (1) mit einer Funktionswand (3) ausgestattet ist, hinter der eine Einrichtung zur Geruchsbekämpfung (4) angeordnet ist, die über ein Gebläse und eine Lufteinlassöffnung (5) in der Funktionswand (3) Luft aus dem Innenraum (1) ansaugt, organische Geruchsverbindungen zerstört und über eine Luftauslassöffnung (6) in der Funktionswand (3) in den Innenraum (1) zurückführt.
Patent DE-202013005477-U1 (DE)
Title: Verpackung aus Drahtgitter
IPC: B65D6/00
Filed: 2013-06-15
Abstract: Verpackung oder Teilverpackung aus Drahtgitter, oder Wellpappe mit eingearbeitetem Drahtgitter dadurch gekennzeichnet, dass diese als Einsatz in einer Verpackung aus Drahtgitter, oder Wellpappe mit eingearbeitetem Drahtgitter die Schwachpunkte, z. B. Verschlüsse und geheftete oder geschweißten Scharniere dieser Verpackung durch ihr Drahtgitter abdeckt.