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Patent DE-102019210119-A1 (DE)
Title: Haushalts-Mikrowellengerät mit Modenvariationsvorrichtung
Inventor: STERZ SEBASTIAN
IPC: H05B6/74
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Haushalts-Mikrowellengerät (1) weist einen mit Mikrowellen beaufschlagbaren Garraum (2), mindestens eine Modenvariationsvorrichtung (7), die dazu eingerichtet ist, eine Feldverteilung der Mikrowellen in dem Garraum zu ändern, und mindestens einen Mikrowellen-Leckagesensor (10, 11), wobei das Haushalts-Mikrowellengerät (1) dazu eingerichtet ist, Einstellwerte der mindestens einen Modenvariationsvorrichtung (7) zu variieren und anhand des sich aus der Variation ergebenden Menge von Messdaten der detektierten Mikrowellen-Leckagestrahlung mindestens einen Arbeitspunkt der mindestens einen Modenvariationsvorrichtung festzulegen. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Haushalts-Mikrowellengeräts (1), bei dem ein Garraum (2) mit Mikrowellen beaufschlagt wird, Einstellwerte (φ) mindestens einer Modenvariationsvorrichtung (7) variiert werden, für die verschiedenen Einstellwerte (φ) die aus dem Garraum (2) austretende Mikrowellen-Leckagestrahlung gemessen wird und anhand der detektierten Mikrowellen-Leckagestrahlung Arbeitspunkte der mindestens einen Modenvariationsvorrichtung (7) festgelegt werden. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf eigenständige Mikrowellengeräte und auf Kombinationsgeräte wie Backöfen mit zusätzlicher Mikrowellenfunktion.
Patent DE-102019210975-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Zurücksetzen und Wiederherstellen von Zugängen auf Automatisierungssystemen
Inventor: ATZMUELLER CLEMENS
IPC: G06F21/31
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zurücksetzen eines Authentifizierungsmerkmals, das einen Zugang zu einem Automatisierungssystem ermöglicht, umfassend das Erfassen (210) eines Rücksetzmediums (22) an einer Schnittstelle (20) des Automatisierungssystems; das Authentifizieren (240) des Rücksetzmediums (22); und, falls die Authentifizierung des Rücksetzmediums (22) erfolgreich ist, das Auslösen (250) eines Rücksetzvorgangs für das Authentifizierungsmerkmal.
Patent DE-102019215083-A1 (DE)
Title: Aluminiumlegierungslamellenmaterial und Wärmetauscher
Inventor: YOSHINO MICHIHIDE
IPC: F28F9/16
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Aluminiumlegierungslamellenmaterial und ein Wärmetauscher, die eine exzellente Formbarkeit, Festigkeit, Löterosionsbeständigkeit und Langlebigkeit aufweisen, werden bereitgestellt. Das Aluminiumlegierungslamellenmaterial weist eine Zusammensetzung auf, umfassend Mn: 1.8 bis 2.5%, Si: 0.7 bis 1.3%, Fe: 0.05 bis 0.3%, Cu: 0.14 bis 0.30%, Zn: 1.3 bis 3.0%, wobei der Rest Al und unvermeidliche Verunreinigungen sind, wobei ein Verhältnis von Mn/Si im Sinne des Gehalts in einem Bereich von 1.5 bis 2.9 liegt und das Aluminiumlegierungslamellenmaterial eine Solidustemperatur von 610°C oder mehr, vor einem Löten eine Zugfestigkeit von 220 bis 270 MPa aufweist, vor dem Löten eine Kristallkornstruktur eines nicht-rekristallisiertes Korngefüges aufweist, und nach dem Löten eine Zugfestigkeit von 160 MPa oder mehr, nach dem Löten eine elektrische Leitfähigkeit von 40% IACS oder mehr und eine Solidustemperatur von 605°C und nach dem Löten eine mittlere Kristallkorngröße in einer gewalzten Oberfläche von 300 µm bis 2,000 µm aufweist.
Patent DE-102019216570-A1 (DE)
Title: Trockener Strahlweg
Inventor: PERRET HANS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ein additives Herstellverfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) in einer additiven Herstellvorrichtung (1) durch selektives schichtweises Verfestigen von Aufbaumaterial (13) mittels Bestrahlens mit Laserstrahlung, wobei:in einer Prozesskammer (3) wiederholt eine Aufbaumaterialschicht auf eine bereits zuvor selektiv verfestigte Aufbaumaterialschicht aufgebracht wird und an Stellen mit der Laserstrahlung abgetastet wird, die dem Querschnitt des Objekts in dieser Schicht entsprechen,die Laserstrahlung mit einer Laserlichtquelle (21) erzeugt wird und über eine Anzahl von optischen Komponenten auf die Aufbaumaterialschicht gerichtet wird, wobei die optischen Komponenten in einem Optikraum untergebracht sind, der von einer Optikraumumhausung (20a) umhüllt wird,ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Optikraums eine definierte Gasatmosphäre aufrecht erhalten wird, wobei die relative Feuchte der definierten Gasatmosphäre unterhalb von 3% gehalten wird.
Patent DE-102019217290-A1 (DE)
Title: Bauelement zur elektrischen Kontaktierung wenigstens eines Funktionselements an einem Textil o.ä. und Anordnung mit einem Bauelement
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: H01R4/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement (10; 10a; 10b) zur elektrischen Kontaktierung wenigstens eines Funktionselements (20; 20a) an einem Textil (1) o.ä., mit einem zumindest ein elektrisches Bauelement (22, 48) und/oder ein Funktionselement (20; 20a) aufnehmenden Grundkörper (12), und mit Anschlusselementen (30, 31) zur elektrischen Kontaktierung von elektrisch leitfähigen Bereichen (2, 5, 6) des Textils (1) o.ä.
Patent DE-102020001794-A1 (DE)
Title: Schmelzgießbare Sprengstoffwirkmasse
Inventor: PHAM-SCHÖNWETTER OLIVER
IPC: C06B45/02
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprengstoffwirkmasse, umfassend einen kristallinen ersten Sprengstoff, einen zweiten Sprengstoff als Bindemittel und einen energetischen Zuschlagsstoff, wobei der zweite Sprengstoff einen Schmelzpunkt oder Schmelzbereich in einem Temperaturbereich zwischen 70 °C und 120 °C aufweist, wobei der erste Sprengstoff und der Zuschlagsstoff in Form von Partikeln in einem Gemisch vorliegen, welches eine zumindest drei Modi aufweisende Partikelgrößenverteilung aufweist, wobei eine mittlere Partikelgröße eines ersten Modus um das 1,2-fache bis 20-fache größer ist als eine mittlere Partikelgröße eines zweiten Modus und um das 1,2-fache bis 20-fache kleiner ist als eine mittlere Partikelgröße eines dritten Modus.
Patent DE-102020004518-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: CONRAD STEFAN
IPC: D02J13/00
Filed: 2020-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung zum Temperieren eines laufenden Fadens. Die Heizvorrichtung weist ein längliches Trägerrohr auf, das ein Hohlprofil zur Aufnahme eines Führungsrohres aufweist. Das Trägerrohr ist innerhalb einer Heizkammer gehalten, die durch ein zu beiden Enden verschlossenes Hüllrohr gebildet ist. Innerhalb der Heizkammer ist ein Wärmeträgermedium zum Beheizen des Trägerrohres vorgesehen. Das Trägerrohr und das Führungsrohr weisen frei zugängliche offene Enden auf. Um innerhalb des Führungsrohres eine sichere Fadenführung und ausreichende Kontaktlängen zu erhalten, weist das Führungsrohr erfindungsgemäß ein als Vieleck ausgebildetes Hohlprofil auf, wobei zumindest eine der Ecken des Führungsrohres eine innere Fadenlaufspur zur Führung des Fadens bildet.
Patent DE-102020005209-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: VOVK ALEKSANDER
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor zum Koordinieren von Heizmaßnahmen unter Verwendung einer Kostenfunktion.Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung für ein Abgasnachbehandlungssystem (1) eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (2) umfasst ein Steuergerät. Das Abgasnachbehandlungssystem (1) umfasst eine Abgasnachbehandlungskomponente (3). Das Steuergerät ist ausgebildet und eingerichtet,- Eine Temperatur des Abgasnachbehandlungssystems (1) zu steuern,- Beim Steuern der Temperatur zwischen den Heizmaßnahmen innermotorisches Heizen, elektrisches Heizen und/oder außermotorisches Heizen zu koordinieren und- Beim Koordinieren eine Kostenfunktion zu verwenden, wobei die Kostenfunktion einen Kraftstoffverbrauch und/oder Emissionen berücksichtigt.
Patent DE-102020102279-A1 (DE)
Title: Beschreibung Dosiervorrichtung für ein Reinigungsgerät, Verfahren zum Betreiben der Dosiervorrichtung und Reinigungsgerät
Inventor: BICKER RAINER
IPC: D06F39/02
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine
 Dosiervorrichtung zum Zuführen eines Fluids in einen Behandlungsbehälter (102), umfassend:
 - einen Flüssigkeitsbehälter (125), der ausgebildet ist, um das Fluid (120) aufzunehmen oder zu bevorraten;
 - eine an dem Flüssigkeitsbehälter (125) angeordnete Leitung (130), die ausgebildet ist, um das Fluid (120) in einen Innenraum (122) des Behandlungsbehälters (102) zu leiten;
 - ein Dosiermittel (140), welches an oder in der Leitung (130) angeordnet ist, um das Fluid (120) aus dem Flüssigkeitsbehälter (125) in den Innenraum (122) des Behandlungsbehälters (102) zu fördern.
 Die Dosiereinrichtung umfasst eine Sensoreinheit (135) mit zumindest einer in oder an der Leitung (130) angeordneten Elektrode (305), welche dazu ausgebildet ist, um die Impedanz des Fluids (120) zu erfassen, wobei die Sensoreinheit (135) an dem Ende (145) der Leitung (130) angebracht ist, das an den Behandlungsbehälter (102) angekoppelt werden kann.
Patent DE-102020108468-A1 (DE)
Title: Werkzeugschnittstelle
IPC: B23B31/20
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugschnittstellensystem mit einer maschinenseitigen Werkzeugaufnahme und einem Werkzeugträger mit einem Werkzeugbereich und einem Werkzeugschnittstellenbereich, wobei der Werkzeugschnittstellenbereich des Werkzeugträgers einen Schaftbereich mit unrundem Querschnitt und die Werkzeugaufnahme eine Innenkontur mit unrundem Querschnitt aufweist, wobei im bestimmungsgemäßen Montagezustand der Schaftbereich mit unrundem Querschnitt in die Innenkontur mit unrundem Querschnitt eingesetzt ist und beide zusammen einen Drehmoment-Übertragungsbereich bilden.
Patent DE-102020108777-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistor
Inventor: DADGAR ARMIN
IPC: H01L29/20
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feldeffekttransistor mit unteren und oberen Halbleiterschichten, wobei unterhalb der oberen Halbleiterschicht mit Abstand zur oberen Halbleiterschicht eine Ladungsträgerreservoirschicht ausgebildet ist, welche im Vergleich zur Umgebung eine erhöhte Ladungsträgerdichte aufweist und dafür sorgt, dass strahlungsbedingte Schäden nur einen geringen Einfluss auf die elektrischen Charakteristika des Feldeffekttransistors haben.
Patent DE-102020112625-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für Landeklappen
Inventor: GAILE ANTON
IPC: B64C13/24
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für Landeklappen eines Flugzeugs mit einem Zentralantrieb und einem vom Zentralantrieb abgehenden Transmissionsstrang, wobei der Transmissionsstrang wenigstens einen mit dem Zentralantrieb in Verbindung stehenden inneren Strangabschnitt und einen sich an den inneren Strangabschnitt anschließenden äußeren Strangabschnitt aufweist, wobei an den Strangabschnitten jeweils Aktuatoren zur Lastableitung in Landeklappen angeordnet sind, und wobei zwischen den Strangabschnitten ein zwischen einer offenen und einer geschlossenen Schaltstellung schaltbares Kupplungselement angeordnet ist, mit dem eine Lastübertragung zwischen den Strangabschnitten wahlweise zugelassen oder unterbrochen werden kann, wobei das Kupplungselement dazu ausgebildet ist, in seiner offenen Schaltstellung, in welcher die Lastübertragung zwischen den Strangabschnitten unterbrochen ist, den äußeren Strangabschnitt durch Verbindung mit einer Erdung zu fixieren.
Patent DE-102020114780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung eines Strahlreglers
Inventor: DENZLER FRANK
IPC: G06K9/60
Filed: 2020-06-03
Abstract: Zur Verbesserung der Genauigkeit als auch der Robustheit eines Verfahrens zur Identifizierung eines Strahlreglers (1) anhand eines aufgenommenen Fotos eines Lochmusters (4) einer Auslaufstruktur (3) des Strahlreglers (1) wird vorgeschlagen, dass das aufgenommene Foto zunächst in einem ersten Schritt computerimplementiert mit unterschiedlichen hinterlegten Lochmustertypen (15) verglichen wird, wobei basierend auf einer Beurteilung eines jeweiligen Grads an Übereinstimmung zwischen dem aufgenommenen Foto und dem jeweiligen Lochmustertyp (15) ein dem aufgenommenen Lochmuster (4) zugrunde liegender Lochmustertyp (15) ermittelt wird, und dass anschließend in einem weiteren Schritt der ermittelte Lochmustertyp (15) mit dem aufgenommenen Lochmuster (4) auf Abweichungen hin computerimplementiert untersucht wird, wobei anhand von festgestellten oder nicht festgestellten Abweichungen eine den Strahlregler (1) eindeutig identifizierende Identifikationsinformation computerimplementiert ermittelt und gegebenenfalls ausgegeben wird (vgl. Fig. 2).
Patent DE-102020114852-A1 (DE)
Title: Lithographiemaske mit amorpher abdeckschicht
Inventor: LEE HSIN-CHANG
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-06-04
Abstract: Eine mehrschichtige Reflexionsstruktur ist über dem Substrat angeordnet. Eine amorphe Abdeckschicht ist über der mehrschichtigen Reflexionsstruktur angeordnet. Eine amorphe Abdeckschicht kann Ruthenium, Sauerstoff, Niob, Stickstoff, Tantal oder Zirconium umfassen. Eine amorphe Schicht kann ebenfalls zwischen der mehrschichtigen Reflexionsstruktur und der amorphen Abdeckschicht angeordnet sein. Die amorphe Schicht umfasst amorphes Silizium, amorphes Siliziumoxid oder amorphes Siliziumnitrid.
Patent DE-102020115614-A1 (DE)
Title: Einführsystem für Implantate zur Behandlung von Bifurkationsaneurysmen
Inventor: HENKES HANS
IPC: A61F2/97
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einführsystem für ein Implantat (1) zur Beeinflussung des Blutflusses im Bereich von Aneurysmen (22), die an Gefäßverzweigungen lokalisiert sind, wobei das Implantat (1) zwei distale röhrenförmige Implantatabschnitte (2) aufweist, die dafür bestimmt sind, in vom Stammblutgefäß (20) abzweigenden Blutgefäßen (21) platziert zu werden, und die an einer Verzweigungsstelle (4) miteinander verbunden sind, wobei das Einführsystem zwei Hülsen (5) aufweist, die zur Aufnahme jeweils eines distalen röhrenförmigen Implantatabschnitts (2) konfiguriert sind, wobei die beiden Hülsen (5) jeweils über einen distalen Hülsenabschnitt (6) verfügen und die distalen Hülsenabschnitte (6) jeweils eine in Längsrichtung verlaufende Öffnungszone (7) aufweisen, wobei sich proximal an die distalen Hülsenabschnitte (6) jeweils ein proximaler Abschnitt (8) anschließt, über den sich die Hülsen (5) in proximaler Richtung zurückziehen lassen, sodass sich die Öffnungszonen (7) öffnen und die distalen röhrenförmigen Implantatabschnitte (2) jeweils durch die Öffnungszonen (7) treten und in den abzweigenden Blutgefäßen (21) freigesetzt werden. Alternativ kann auch eine einzelne Hülse mit Öffnungszone zur schrittweisen Freisetzung des Implantats (1) oder ein Einführsystem mit auf der Außenseite lösbar aufgebrachtem Implantat (1) eingesetzt werden.
Patent DE-102020119915-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem zweiteiligen Dreieckshebel
Inventor: SCHÜLER MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-07-28
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil und einem mindestens einen Radarm aufweisenden Lastrahmen, der mittels eines Stellantriebes eine Hubbewegung ausführen kann, wobei für jeden Radarm ein schwenkbar gelagerter Dreieckshebel vorgesehen ist, der in einem ersten Gelenkpunkt an dem Lastrahmen und in einem zweiten Gelenkpunkt an dem Antriebsteil schwenkbar gelagert ist und in einem dritten Gelenkpunkt mit einer Kinematikstange verbunden ist, die auf ein oder mehrere Lasträder an einem freien Ende des Radarms wirken und diese somit relativ zu dem Radarm für eine angehobene Position verstellen kann, wobei der Dreieckshebel zweiteilig ausgestaltet ist und einen ersten Umlenkhebel und einen zweiten Umlenkhebel umfasst, wobei am ersten Umlenkhebel der erste Gelenkpunkt und der zweite Gelenkpunkt vorgesehen sind und am zweiten Umlenkhebel der dritte Gelenkpunkt vorgesehen ist, wobei der zweite Umlenkhebel mit einem vierten Gelenkpunkt an dem ersten Umlenkhebel verschwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiteilige Dreieckshebel derart ausgebildet ist, dass durch die Hubbewegung des Lastrahmens von einer abgesenkten Position in die angehobene Position der zweite Umlenkhebel mitsamt dem dritten Gelenkpunkt um den vierten Gelenkpunkt relativ zu dem ersten Umlenkhebel verschwenkt wird von einer Freigabestellung, in der der zweite Umlenkhebel mitsamt dem dritten Gelenkpunkt relativ zu dem ersten Umlenkhebel verschwenkbar ist, hin zu einer Koppelstellung, in der die Umlenkhebel nur gemeinsam ohne eine relative Lageänderung zueinander um einen der Gelenkpunkte verschwenkbar sind.
Patent DE-102020120487-A1 (DE)
Title: Pektinhaltige Pflanzenfaserzusammensetzung für proteinhaltige Getränke auf pflanzlicher Basis
Inventor: HILDEBRAND KAROLINE
IPC: A23L33/21
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, die Pflanzenfaser, niederverestertes lösliches Pektin und hochverestertes lösliches Pektin umfasst. Die Erfindung betrifft zudem diese Zusammensetzung als Halberzeugnis zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie, und hierbei insbesondere zur Herstellung eines Milchersatzgetränkes oder eines proteinhaltigen Fruchtgetränks und die Verwendung zur Herstellung dieser Getränke. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Milchersatzgetränk oder ein proteinhaltiges Fruchtgetränk, das unter Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung hergestellt worden ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Herstellung eines Milchersatzgetränkes, bzw. eines proteinhaltigen Fruchtgetränkes. Bei dem Milchersatzgetränk oder dem proteinhaltigen Fruchtgetränk handelt es sich bevorzugt um ein veganes Getränk.
Patent DE-102020121411-A1 (DE)
Title: Schalung mit autonomer Heizung
Inventor: STAUFFER RENE
IPC: F16L55/26
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalung, welche zur Verschalung einer Rohrleitung, insbesondere eines Abwasserkanals, vorgesehen ist, umfassend einen flächigen Teil, welcher vorzugsweise eine Öffnung zur Aufnahme und/oder Durchführung einer dehnbaren Isoliervorrichtung aufweist, mindestens eine Durchführung zum Durchleiten eines Abdichtmittels von der einen Seite auf die andere Seite des flächigen Teils sowie eine Heizvorrichtung, mittels welcher wenigstens ein Teilbereich des flächigen Teils, insbesondere im Bereich der Öffnung, erwärmbar bzw. beheizbar ist. Erfindungsgemäß weist die Schalung eine autonome, d.h. eine von einer externen Energie- bzw. Stromversorgung (beispielsweise eines Kanalroboters) unabhängige, Energieversorgungeinrichtung auf, mittels welcher die Heizvorrichtung mit Energie versorgbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reparieren bzw. Verschließen einer Rohrleitung mittels der erfindungsgemäßen Schalung.
Patent DE-102020126141-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für einen Steuerstand sowie Arbeitsgerät und Lagerstätte
Inventor: LANDRICHINGER JOHANNES
IPC: B66C13/54
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung (1) für einen Steuerstand (41) eines Arbeitsgeräts (40), insbesondere eines Heukrans, ein Arbeitsgerät (40), insbesondere einen Heukran, mit einer solchen Belüftungsvorrichtung (1), eine Lagerstätte (30), insbesondere für landwirtschaftliches Fasergut (32), mit einem solchen Arbeitsgerät (40) sowie ein Verfahren (100) zur Belüftung eines Steuerstands (41). Dabei ist eine Luftansaugeinrichtung (2), ein Luftauslass (3) zur Anordnung am Steuerstand (41) und eine Luftleitung (4) zur luftleitenden Verbindung der Luftansaugeinrichtung (2) mit dem Luftauslass (3) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist bzw. sind die Luftleitung (4) und/oder der Luftauslass (3) dabei zur zumindest abschnittsweisen Anordnung in einem Außenbereich (5) des Steuerstands (41) eingerichtet.
Patent DE-102020129723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von CO2-Pellets aus CO2-Schnee und Reinigungsvorrichtung
Inventor: PETZOLD RICK
IPC: B24C7/00
Filed: 2020-11-11
Abstract: Um eine Vorrichtung zum Herstellen von, insbesondere hochfesten, CO2-Pellets aus CO2-Schnee, insbesondere für ein Reinigungsgerät zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas und CO2-Pellets, wobei die Vorrichtung eine Verdichtungseinrichtung zum Verdichten von CO2-Schnee zur Ausbildung von CO2-Pellets und eine Übergabeeinrichtung zum Übergeben der CO2-Pellets in einen Druckgasstrom umfasst, so zu verbessern, dass ein zuverlässiger Betrieb derselben ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung eine strömungsmechanische Transfereinrichtung umfasst zum Fördern von CO2-Pellets von der Verdichtungseinrichtung zur Übergabeeinrichtung und dass die Transfereinrichtung zwischen der Verdichtungseinrichtung und der Übergabeeinrichtung angeordnet oder ausgebildet ist.Ferner werden ein verbessertes Reinigungsgerät und ein verbessertes Verfahren zum Herstellen von CO2-Pellets aus CO2-Schnee vorgeschlagen.
Patent DE-102020130696-A1 (DE)
Title: Open-Loop Transportsystem mit einem Hintergrundsystem
Inventor: TROLL MANFRED
IPC: G07B15/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Hintergrundsystem (102, 303) eines Open-Loop Transportsystems (100), umfassend mindestens ein Abrechnungsmodul (110), eingerichtet zum Abrechnen einer durchgeführten Fahrt, zumindest basierend auf einem erhaltenen Startdatensatz, einem erhaltenen Enddatensatz und einem fest vorgegebenen Tarifdatum, wobei der Startdatensatz und der Enddatensatz jeweils die gleiche Mediumkennungsreferenz, bestimmt aus der durch mindestens eine Validatorvorrichtung (126, 302) des Transportsystems (100) erfassten elektronischen Mediumkennung eines Ticketmediums (124), und mindestens ein Transportinformationsdatum enthalten, mindestens ein dynamisches Tarifbestimmungsmodul (112), eingerichtet zum Bestimmen eines augenblicklichen Tarifdatums, basierend einer angefragten Fahrtangabe und mindestens auf einem Tarifkriterium, wobei sich das augenblickliche Tarifdatum von dem fest vorgegebenen Tarifdatum unterscheidet, mindestens ein Ausgabemodul (106), eingerichtet zum Ausgeben eines für die angefragte Fahrtangabe bestimmten augenblicklichen Tarifdatums, und mindestens ein Speichermodul (114), eingerichtet zum Speichern eines Fahrtdatensatzes, enthaltend die angefragte Fahrtangabe, das ausgegebene augenblickliche Tarifdatum und eine Mediumkennungsreferenz, bei Erhalt eines Bestätigungsdatensatzes als Antwort auf das für die angefragte Fahrtangabe ausgegebene augenblickliche Tarifdatum, wobei das Abrechnungsmodul (110) eingerichtet ist zum Abrechnen der angefragten Fahrtangabe, basierend auf dem gespeicherten Fahrtdatensatz zumindest bei einer Detektion einer Inanspruchnahme der für die Mediumkennungsreferenz gespeicherten Fahrtangabe.
Patent DE-102020131528-A1 (DE)
Title: Batterie, Kraftfahrzeug und Batteriemontageverfahren
Inventor: JENNE MARCO
IPC: H01M50/202
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, ein Batteriemontageverfahren und eine Batterie (20) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Batterie (20) mindestens eine Batteriezelle (24) aufweist, die zwei erste gegenüberliegende Seiten (26) aufweist, wobei die Batterie (20) eine Spanneinrichtung (30) umfasst, die dazu ausgelegt ist, eine Spannkraft (F) auf zumindest eine der beiden ersten Seiten (26) der Batteriezelle (24) auszuüben. Dabei weist die Spanneinrichtung (30) mindestens ein Federelement auf, welches ein Formgedächtnismaterial umfasst, das zumindest in einem vorbestimmten mechanischen Spannungsbereich eine superelastische Phase (42) aufweist, wobei das mindestens eine Federelement (32) derart unter mechanischer Spannung angeordnet ist, dass sich das Formgedächtnismaterial in der superelastischen Phase (42) befindet.