baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114888-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung zur Absicherung einer Trinkwasserleitung gegenüber einer Rohrleitung
IPC: E03C1/10
Filed: 2013-12-27
Granted: 2019-09-05
Abstract: Sicherungseinrichtung zur Absicherung einer Trinkwasserleitung (1) gegenüber einer Rohrleitung (2), welche mit einer Flüssigkeit der Flüssigkeitskategorie 5 befüllt ist, mit einer zwischen der Trinkwasserleitung (1) und der Rohrleitung (2) angeordneten Sicherungsarmatur (3), insbesondere einem Systemtrenner oder einem Rohrtrenner, wobei zwischen der Sicherungsarmatur (3) und der mit der Flüssigkeit der Flüssigkeitskategorie 5 befüllten Rohrleitung (2) wenigstens eine Sperreinrichtung (4, 4') angeordnet ist, welche über eine Ventileinrichtung (5) mit der Rohrleitung (2) in Verbindung steht und eine Sperrsubstanz (8) enthält, wobei die Sperreinrichtung (4, 4') eine Sperrschicht für die Flüssigkeit der Flüssigkeitskategorie 5 aus der Rohrleitung (2) bildet, in der pathogene Erreger aus der Flüssigkeit unschädlich gemacht werden, wenn diese aus der Rohrleitung (2) und durch die Ventileinrichtung (5) in die Sperreinrichtung (4, 4') gelangen sollten.
Patent DE-102013206815-B4 (DE)
Title: System für eine Fahrzeugquersteuerung
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B62D15/02
Filed: 2013-04-16
Granted: 2022-03-24
Abstract: System (100), das ausgestaltet ist, um ein Fahrzeug (10) autonom in einer Spur zu halten, umfassend:ein Spurmittenführungssystem (95), das ausgestaltet ist, um das Fahrzeug (10) an einer spezifizierten Spurposition in der Spur zu halten;ein Spurhaltesystem (105), das ausgestaltet ist, um das Fahrzeug (10) zurück in die Spur zu bringen, wenn das Fahrzeug (10) die Spur verlässt;wobei eine Kostenfunktion durch das System (100) angewandt wird, um ein Zurückbringen des Fahrzeugs (10) in die Spur zu steuern; undwobei, wenn das Spurmittenführungssystem (95) irrtümlich ermittelt, dass der Fahrer des Fahrzeugs (10) beabsichtigt, die Lenkung des Fahrzeugs (10) wieder zu erlangen, das Spurhaltesystem (105) eingeschaltet wird und das Spurmittenführungssystem (95) ausgeschaltet wird oder in einen Standby-Modus übergeht.
Patent DE-102013220882-B4 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät und System zum Ermitteln einer Profiltiefe eines Profils zumindest eines Reifens
Inventor: DHARAMSHI PARTHIV
IPC: G01M17/02
Filed: 2013-10-15
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Profiltiefe eines Profils (1) zumindest eines Reifens (2) mittels einer Analyse eines Schwingungsverhaltens eines den zumindest einen Reifen (2) beinhaltenden Schwingungssystems während eines Betriebs eines den zumindest einen Reifen (2) aufweisenden Fahrzeugs (3), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Ermitteln einer Mehrzahl an Werten eines momentanen Reifeninnendrucks des zumindest einen Reifens (2) mittels eines Drucksensors (4),- Ermitteln eines Frequenzspektrums des Schwingungssystems basierend auf der Mehrzahl an ermittelten Werten des momentanen Reifeninnendrucks,- Ermitteln einer momentanen Eigenfrequenz des Schwingungssystems basierend auf dem ermittelten Frequenzspektrum,- Ermitteln zumindest eines Parameters, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einer momentanen Reifentemperatur des zumindest einen Reifens (2), einem momentanen Reifeninnendruck des zumindest einen Reifens (2), einer momentanen Reifenlast des zumindest einen Reifens (2) und einer momentanen Geschwindigkeit des Fahrzeugs (3),- Ermitteln einer Profiltiefe des Profils (1) des zumindest einen Reifens (2) basierend auf der ermittelten momentanen Eigenfrequenz und dem zumindest einen ermittelten Parameter.
Patent DE-102014008142-B4 (DE)
Title: Umlaufgetriebe mit zwei Sonnenrädern
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16H1/36
Filed: 2014-06-07
Granted: 2023-12-21
Abstract: Ringförmiger Antrieb mit einem in einem Gehäuse (10) integrierten, ins Langsame übersetzenden Umlaufgetriebe,- wobei ein im Gehäuse (10) gelagerter Antriebsmotor (40) auf einen mindestens zwei Planeten (110) lagernden Umlaufsteg (50) wirkt, dessen einzelne Planeten (110) zum einen an einem im Gehäuse (10) drehfest angeordneten ersten außenverzahnten Sonnenrad (30) und zum anderen an einem abtreibenden zweiten außenverzahnten Sonnenrad (150) abrollen,- wobei das Subtrahieren der Zähnezahl des abtreibenden zweiten Sonnenrades (150) von der Zähnezahl des drehfest angeordneten ersten Sonnenrades (30) eine einstellige, geradzahlige, natürliche Zahl als Differenzzähnezahl ergibt,- wobei die Anzahl der Planeten (110) gleich der Differenzzähnezahl ist und alle Planeten die gleiche Zähnezahl aufweisen,- wobei mindestens ein Sonnenrad (30) oder (150) eine positive oder eine negative Profilverschiebung aufweist oder- wobei neben der oder den Profilverschiebungen der Sonnenräder (30, 150) der einzelne Planet (110) für das jeweilige Kämmen mit dem einzelnen Sonnenrad (30, 150) eine separate Verzahnung (113, 123) hat und mindestens eine der beiden Verzahnungen (113, 123) - bei gleicher Zähnezahl und deckungsgleichem Teilungswinkel - eine positive oder eine negative Profilverschiebung aufweist,- wobei das abtreibende zweite Sonnenrad (150) eine Hohlwelle (140) ist, die in dem sie radial umgebenden Gehäuse (10) gelagert und geführt ist,- wobei der Antriebsmotor (40) einen Rotor (45) aufweist, der am Umlaufsteg (50) angeordnet ist und- wobei der Umlaufsteg (50) wälzgelagert auf der Hohlwelle (140) angeordnet ist.
Patent DE-102014008792-B4 (DE)
Title: Modulares Liegeradtandem / Liegerad
Inventor: EICHHORN KARL-HEINZ
IPC: B62K13/02
Filed: 2014-06-11
Granted: 2017-05-24
Abstract: Einspuriges, zweirädriges Liegeradtandem mit hintereinander sitzenden Fahrern, mit einem Tandemrahmen, der aus zwei identischen Hauptrahmenhälften besteht, die ihrerseits jeweils bestehen aus, der Hauptrahmenhälfte mit zwei Befestigungspunkten (2), einem weiteren Befestigungskopplungspunkt in Form einer festgeschweißten Hohlwelle (3) für die hintere Hauptrahmenhälfte oder für die Federelemente (16) hinten, Tretlagerrohren (27) mit einem vorderen Gabelfortsatz (4) für die Verbindung an die Hohlwelle (3) und einer Versteifung (11), einer Schwingenlagerung (5) für eine gefederte Hinterradschwinge (17), einem Steuerrohr (6) für die Aufnahme einer Federgabel (19) eines Vorderrades (20), sowie mit einer form- und kraftschlüssigen, mittels Schnellspannverschluss fest haltbaren Verbindung der identischen Hauptrahmenhälften miteinander, wobei die zwei Hauptrahmenhälften mit gleichen Funktionen erweiterbar sind und gleiche Befestigungspunkte (2) und die Hohlwelle (3) haben.
Patent DE-102014009325-B4 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung, insbesondere für eine Brennstoffzelle
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: H01M8/04119
Filed: 2014-06-27
Granted: 2016-04-28
Abstract: Befeuchtungseinrichtung, insbesondere für eine Brennstoffzelle, mit mindestens einer Stapeleinheit, die mehrere wasserdampfdurchlässige Membranen (8) enthält, welche übereinanderliegend und beabstandet zueinander angeordnet sind und zwischenliegende Strömungsräume oder Strömungskanäle bilden, wobei die Membranen (8) randseitig zumindest abschnittsweise von jeweils einem Einfassungsteil (9) eingefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfassungsteile (9) jeweils zweier beabstandet übereinanderliegender Membranen (8) unmittelbar und strömungsdicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014104793-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für Schließzylinder mit Lauffeder
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: E05B47/06
Filed: 2014-04-03
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kupplungsanordnung (40) für einen Schließzylinder (10), mit einem Gehäuse (58), einem in dem Gehäuse (58) angeordneten Schaltelement (90), einer in dem Gehäuse (58) angeordneten Antriebseinrichtung (60) und mit einer Kuppeleinrichtung (120), die zwischen einer Kuppelposition (116) und einer Entkuppelposition (118) versetzbar ist, wobei das Schaltelement (90) mittels der Antriebseinrichtung (60) um eine Schaltachse (82) drehbar ist, wobei das Schaltelement (90) in bezüglich der Schaltachse (82) axialer Richtung festgelegt ist, wobei das Schaltelement (90) als Welle (92) ausgebildet ist, und wobei die Welle (92) drehfest mit einer auf der Welle (92) in bezüglich der Schaltachse (82) axialer Richtung versetzbaren Schraubenfeder (96) verbunden ist, wobei die Kupplungsanordnung zwei Anschläge zum Begrenzen eines Laufwegs der Schraubenfeder (96) auf der Welle (92) aufweist, wobei die Kuppeleinrichtung (120) ein Trägerelement (102) aufweist, das drehfest und parallel zu der Schaltachse (82) versetzbar gelagert ist, wobei das Trägerelement (102) mit der Schraubenfeder (96) zum Umsetzen einer Drehbewegung (122) des Schaltelements in eine bezüglich der Schaltachse (82) axiale Bewegung des Trägerelements ineinandergreift, und wobei die Kuppeleinrichtung (120) des Weiteren mindestens zwei Stiftelemente (74, 76) aufweist, wobei jedes Stiftelement (74, 76) gemeinsam mit dem Trägerelement (102) parallel zu der Schaltachse (82) bewegbar gekoppelt ist.
Patent DE-102014113282-B4 (DE)
Title: Stellanordnung umfassend einen Linearantrieb und einen Stellungsregler
Inventor: CRESPO VIDAL FAUSTO
IPC: F16K37/00
Filed: 2014-09-15
Granted: 2017-04-27
Abstract: Stellanordnung (10, 30) für eine Stellarmatur umfassend einen Linearantrieb (14, 32), der ein Linearstellelement (16, 36) zur Steuerung der Stellarmatur umfasst, wobei der Linearantrieb (14, 32) lösbar mit einem Stellungsregler (20) verbunden ist, der mit einem Indikatorelement (22, 40) zusammenwirkt, das an das Linearstellelement (16, 36) über eine Kopplungseinheit (24) derart gekoppelt ist, dass das Indikatorelement (22, 40) der axialen Bewegung des Linearstellelement (16, 36) folgt, so dass über die Position des Indikatorelements (22, 40) auf die Position des Stellelements geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinheit (24, 38) einen Permanentmagneten (26, 42) umfasst, durch dessen Magnetkraft die Kopplungseinheit (24, 38) das Indikatorelement (22, 40) mit dem Linearstellelement (16, 36) an einer Verbindungsstelle lösbar verbindet.
Patent DE-102014204874-B4 (DE)
Title: Auslegervorrichtung und Gleiskettenkran
Inventor: YAMASHITA TOMOAKI
IPC: B66C23/62
Filed: 2014-03-17
Granted: 2020-01-30
Abstract: Auslegervorrichtung umfassend:ein Auslegerunterteil (140),einen Hydraulikzylinder (160), der an einer Seite einer ventralen Oberfläche des Auslegerunterteils (140) drehbar gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Hydraulikzylinder (160) schwenkbar zwischen einer eingefahrenen Haltung, in welcher der Hydraulikzylinder (160) entlang der ventralen Seite der Oberfläche des Auslegerunterteils (140) angeordnet ist, und einer Betriebshaltung, in welcher der Hydraulikzylinder (160) entlang einer vertikalen Richtung orientiert in einer Position angeordnet ist, die weiter vom Auslegerunterteil (140) entfernt ist, als in der eingefahrenen Haltung; undeinen Führungsabschnitt (171), der mit einem vorderen Ende einer Stange (162) des Hydraulikzylinders (160) in der Weise in Eingriff ist, dass er das vordere Ende der Stange (162) des Hydraulikzylinders (160) führt, während die Stange (162) des Hydraulikzylinders (160) ausfährt oder einfährt, wobei ein unteres Ende des Führungsabschnitts (171) auf der Seite der ventralen Oberfläche des Auslegerunterteils (140) befestigt ist und ein vorderes Ende des Führungsabschnitts (171) von der ventralen Oberfläche des Auslegerunterteils (140) beabstandet eingestellt ist, wobeibeim Überführen des Hydraulikzylinders (160) von der Betriebshaltung zu der eingefahren Haltung das vordere Ende der Stange (162) des Hydraulikzylinders (160) um eine vorgegebene Spanne eingefahren wird und das vordere Ende der Stange (162) durch den Führungsabschnitt (171) geführt wird, bis der Hydraulikzylinder (160) die eingefahrene Haltung annimmt, während beim Überführen von der eingefahrenen Haltung zu der Betriebshaltung das vordere Ende der Stange (162) des Hydraulikzylinders (160) um eine vorgegebene Spanne ausgefahren wird und der Eingriff zwischen dem vorderen Ende der Stange (162) des Hydraulikzylinders (160) und dem Führungsabschnitt (171) gelöst wird, um zu ermöglichen, dass der Hydraulikzylinder (160) die Arbeitshaltung annimmt.
Patent DE-102014206572-B4 (DE)
Title: Siliziumcarbidhalbleitervorrichtung und herstellungsverfahren für dieselbe
Inventor: KAWAI JUN
IPC: H01L29/45
Filed: 2014-04-04
Granted: 2022-01-13
Abstract: Siliziumcarbidhalbleitervorrichtung, aufweisend:ein Halbleitersubstrat (1, 2, 3a, 3b, 4a, 4b), das aus Siliziumcarbideinkristall gefertigt ist und eine Hauptoberfläche und eine Rückseite aufweist; undeine ohmsche Elektrode (11), die eine der Hauptoberfläche und der Rückseite des Halbleitersubstrats (1, 2, 3a, 3b, 4a, 4b) ohmsch kontaktiert,wobei eine Grenze zwischen der ohmschen Elektrode (11) und der einen der Hauptoberfläche und der Rückseite des Halbleitersubstrats (1, 2, 3a, 3b, 4a, 4b) mit einem Element abgeschlossen ist, das eine Elektronegativität nach Pauling aufweist, die größer als die von Silizium ist, und eine Bindungsenergie mit Silizium aufweist, die größer als eine Bindungsenergie von Si-H ist,wobei die Grenze zwischen der ohmschen Elektrode (11) und dem Halbleitersubstrat (1, 2, 3a, 3b, 4a, 4b) eine ohmsche Eigenschaft aufweist.
Patent DE-102014209311-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-05-16
Granted: 2021-01-28
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit- einem Flügelzellenversteller mit- einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (1) und- einem in dem Stator (1) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (2), wobei- an dem Stator (1) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (1) und dem Rotor (2) in eine Mehrzahl von Druckräumen (8, 9, 10, 11) unterteilen, wobei- der Rotor (2) eine Mehrzahl von sich radial nach außen erstreckenden Flügeln (4, 5, 6, 7) aufweist, welche die Druckräume (8, 9, 10, 11) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, und- einer Verriegelungseinrichtung (20) zur Verriegelung des Rotors (2) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (1), wobei- die Verriegelungseinrichtung (20) wenigstens zwei in einer statorfesten Verriegelungskulisse (24) verriegelbare, federbelastete Verriegelungsstifte (22, 23) in einer Aufnahme (52) aufweist, welche bei einer Verdrehung des Rotors (2) aus Richtung einer Anschlagstellung „Früh“ oder „Spät“ in die Mittenverriegelungsposition in der Verriegelungskulisse (24) verriegeln, wobei- die Verriegelungsstifte (22, 23) durch Druckmittelbeaufschlagung über eine Druckmittelleitung (45) von einer ersten Schaltstellung entgegen einer Federkraft in eine zweite Schaltstellung bewegbar sind, wobei- der Verriegelungsstift (22, 23) mit der jeweiligen Aufnahme (52) eine Ventileinrichtung bildet, wobei- eine strömungstechnische Verbindung über eine Verbindungsleitung (40, 50) zwischen einer Druckmittelleitung (41, 51) zumindest einer Arbeitskammer (14, 16, 18; 13, 15, 19) und dem Verriegelungsstift (22, 23) der Verriegelungseinrichtung (20) vorgesehen-ist ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (52) über eine zusätzliche Abströmdruckmittelleitung (42, 48) mit der Druckmittelleitung (45) strömungstechnisch verbindbar ist.
Patent DE-102015008575-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem, das eine Steuerungsvorrichtung zum Steuern einer Maschine mit mehreren Achsen umfasst
Inventor: TANAKA TAKAHIRO
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-07-02
Granted: 2016-11-03
Abstract: Ein Steuerungssystem umfasst eine Steuerungsvorrichtung, Identifikationsinformationsspeichereinheiten, die in mehreren mit der Steuerungsvorrichtung verbundenen Servoverstärkern angeordnet sind und dazu eingerichtet sind, Identifikationsteilinformationen zum Identifizieren jeder der mehreren Servoverstärker zu speichern, Kommunikationseinheiten, die dazu eingerichtet sind, die Kommunikation zwischen der Steuervorrichtung und den mehreren Servoverstärkern auszuführen, und eine automatische Einstelleinheit, die dazu eingerichtet ist, automatisch Achsenkonfigurationsparameter einzustellen, um Korrespondenzbeziehungen zwischen den mehreren Steuerungsachsen und Achsen der mehreren Servoverstärker basierend auf den Identifikationsteilinformationen und einem Typ eines Servoverstärkers, der jeweils den mehreren durch Software der Steuerungsvorrichtung erkannten Steuerungsachsen entspricht, zuzuordnen.
Patent DE-102015012182-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung von im Boden befestigten Bodenhaken
Inventor: FINKBEINER MARTIN
IPC: G01N3/14
Filed: 2015-09-17
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Prüfen von im Boden befestigten Bodenhaken für Sportgeräte, insbesondere in Turnhallen, mit einem auf dem Boden aufzulegenden Tragrahmen, einem Spannmittel, dessen freies Ende am Bodenhaken befestigbar ist und dessen anderes Ende von einer Zugeinrichtung gespannt wird, wobei das Spannmittel derart im Tragrahmen geführt wird, dass der das freie Ende aufweisende Abschnitt unter einem von 90° verschiedenen Winkel zum Boden ausrichtbar ist.
Patent DE-102015112116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung von pflegebedürftigen Personen, Verfahren zum Parken einer Vorrichtung und Parkmodusschaltung
Inventor: WEINKAUFF ROLF
IPC: A61G7/10
Filed: 2015-07-24
Granted: 2018-08-09
Abstract: Vorrichtung (100) zur Unterstützung von pflegebedürftigen Personen und deren Helfern, wobei die Vorrichtung (100) ein Fahrgestell (10) zum Verfahren der Vorrichtung (100) und einen Hebearm (11) zum Anheben und/oder Aufhelfen der pflegebedürftigen Person aufweist, wobei die Vorrichtung (100) einen Parkmodus aufweist, in welchem mindestens ein erstes Rahmenteil (12) des Fahrgestells (10) und der Hebearm (11) jeweils in eine vordefinierte Parkstellung gebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei Aktivierung des Parkmodus das erste Rahmenteil (12) des Fahrgestells (10) und der Hebearm (11) in vorgegebener und automatischer Abfolge in die vordefinierten Parkstellungen gebracht werden, wobei die Vorrichtung (100) eine Sicherheitsfunktion (20) aufweist, mit welcher bei und/oder nach Aktivierung des Parkmodus mittels einer Widerstandsmesseinheit geprüft wird, dass kein Gegenstand und keine Person in der Vorrichtung (100) eingeklemmt wird.
Patent DE-102015209230-B4 (DE)
Title: Ofenanordnung
Inventor: VOLKERT JOCHEN
IPC: F27D5/00
Filed: 2015-05-20
Granted: 2019-07-11
Abstract: Ofenanordnung, umfassend
 einen Ofen (1) mit einem Boden (2) und sich davon erstreckenden Seitenwänden (3), wobei an zumindest einer der beiden Seitenwände (3) zumindest ein Flächenbrenner (21) mit einer sich in einem vorgegebenen ersten Abstand (A1) oberhalb des Bodens (2) entlang der Seitenwand (3) erstreckenden Austrittsöffnung (5) für heiße Abgase vorgesehen ist, wobei die Austrittsöffnung (5) in Erstreckungsrichtung eine Länge (L) und senkrecht dazu eine Höhe (H) aufweist, und
 wobei in einer auf den Seitenwänden (3) abgestützten Decke (4) und/oder in zumindest einer der Seitenwände (3) zumindest ein Abgas-Durchbruch (39) zum Abführen der heißen Abgase vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Austrittsöffnung (5) schlitzförmig ausgebildet ist und ein Querschnitt des zumindest einen Abgas-Durchbruchs (39) so gewählt ist, dass sich in einem vom Boden (2), den Seitenwänden (3) und der Decke (4) umgebenen Ofenraum (O) eine im Wesentlichen laminare Abgasströmung ausbildet.
Patent DE-102015210516-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Befestigungssystems mit Dünnschaftschraube und Sicherungselement
Inventor: LEUZE JÜRGEN
IPC: F16B39/02
Filed: 2015-06-09
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verwendung eines Befestigungssystems (2), umfassend• eine Dünnschaftschraube (4) mit einem Schraubenkopf (8), einem gewindefreien Schaftabschnitt (10) und einem Gewindeabschnitt (12) und• ein Sicherungselement (6) mit einer durchgehenden Ausnehmung (14) für die Dünnschaftschraube (4), zum Sichern der Dünnschaftschraube (4) an einem ersten Bauteil (32), wobei das Sicherungselement (6) im Bereich des gewindefreien Schaftabschnitts (10) angeordnet ist,wobei das erste Bauteil (32) ein Durchgangsloch (34) für die Dünnschaftschraube (4) aufweist,wobei das erste Bauteil (32) zwischen dem Schraubenkopf (8) und dem Sicherungselement (6) angeordnet ist, undwobei die Dünnschaftschraube (4) das Durchgangsloch (34) durchragt,dadurch gekennzeichnet,dass die Ausnehmung (14) des Sicherungselements (6) ein Innengewinde (16) aufweist,dass das Innengewinde (16) des Sicherungselements (6) korrespondierend zu dem Gewindeabschnitt (12) der Dünnschaftschraube (4) ausgebildet ist,dass ein Schaftdurchmesser (DSA) des gewindefreien Schaftabschnitts (10) kleiner ist als ein Innengewinde-Kerndurchmesser (IGK) des Innengewindes (16) des Sicherungselements (6), unddass eine Anlageseite (20; 20a, 20b) des Sicherungselements (6) so ausgebildet ist und das Innengewinde (16) so im Sicherungselement (6) orientiert ist, dass bei Anlage des Sicherungselements (6) mit der Anlageseite (20; 20a, 20b) an einer planen Fläche (40, 40') des ersten Bauteils (32) eine Gewindeachse (22) des Innengewindes (16) gegenüber einer Normalenrichtung (24) der planen Fläche (40, 40') geneigt ist.
Patent DE-102016005992-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben oder Senken einer Struktur
Inventor: WOHLLEBER FLORIAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-05-18
Granted: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung zum Heben oder Senken einer Struktur, die vertikal verfahrbar an Stützen (S) gelagert ist, wobei die Struktur motorisch angetriebene Ritzel (3, 4) aufweist, die in Eingriff stehen mit an den Stützen angeordneten Zahnstangen (1, 2), wobei mehrere Ritzel (3, 4) über Verteil- und Ausgleichsgetriebe (7a, 7b, 107a, 107b,) an einen gemeinsamen Antrieb (5) angeschlossen sind, derart, dass sich die Antriebsleistung des Antriebes (5) gleichmäßig auf die angeschlossenen Ritzel (3, 4) verteilt, und wobei die Verteil- und Ausgleichsgetriebe (7a, 7b, 107a, 107b) zumindest ein Planetenradgetriebe umfassen und der Antrieb der Ritzel durch unterschiedliche Ausgangswellen des Planetenradgetriebes (7a, 7b, 107a, 107b) erfolgt. Wesentlich dabei ist, dass das Planetenradgetriebe zwei koaxial hintereinander geschaltete Planetenstufen (7a, 7b; 107a, 107b; 207a, 207b; 307a, 307b) aufweist, die durch gemeinsame koaxial durchlaufende Planetenradträger (27, 127, 227, 327) miteinander verbunden sind, wobei koaxial benachbarte Planetenräder (27a, 27b; 127a, 127b; 227a, 227b; 327a, 327b) drehfest miteinander verbunden sind.