baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10201305-B4 (DE)
Title: Stufenloses Notenpult und damit ausgerüstetes Musikinstrument
Inventor: ICHIKAWA TOMONORI
IPC: G10C3/00
Filed: 2002-01-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: Notenpult
zum Halten eines Schriftstücks
darauf, welches Folgendes aufweist:  eine Auflageplatte (11;
19); auf der das Schriftstück
abgelegt wird, und ein Stellungsänderungssystem
(12/13; 20/21/22), das zwischen einem stationären Glied (59) und der Auflageplatte
(11; 19) vorgesehen ist, wobei  die Auflageplatte (11; 19) von
dem Stellungsänderungssystem
(12/13; 20/21/22) derart getragen wird, daß es von einer Ruheposition
(A) über
eine maximale Winkelposition (B) in eine Freigabeposition (C) bewegt
werden kann, und  wobei das Stellungsänderungssystem (12/13; 20/21/22) gestattet,
daß die
Auflageplatte (11; 19) ihre Position, in der sie beim Stoppen der
Bewegung gehalten wird, in einer Richtung stufenlos ändert aus
der Ruheposition (A) zu der Maximalstellungswinkelposition (B),
und gestattet, daß die Auflageplatte
(11; 19) in die Ruheposition (A) zurückkehrt, wenn die Auflageplatte
die Freigabeposition (C) erreicht.
Patent DE-10206063-B4 (DE)
Title: Anbau-Steckvorrichtung
Inventor: BECKMANN WOLFGANG
IPC: H01R13/502
Filed: 2002-02-13
Granted: 2005-02-03
Abstract: Anbau-Steckvorrichtungselement
(1), welches in einer Wandöffnung
einer Montagewand (5) befestigt werden kann, enthaltend einen Grundkörper (2)
mit  a) einem an der Außenseite
der Montagewand anzuordnenden Außenabschnitt (2a),  b)
einem durch die Wandöffnung
zu steckenden Innenabschnitt (2b),  c) einem Klemmelement (6),
welches derart befestigt werden kann, dass die Montagewand (5) zwischen
Außenabschnitt
(2a) und Klemmelement (6) eingeklemmt wird, gekennzeichnet durch  d)
einen Adapter (4), welcher am Grundkörper (2) befestigt werden kann
und an welchem das Klemmelement (6) befestigt werden kann.
Patent DE-10210448-B4 (DE)
Title: Handkarren
Inventor: HSIEH YUNG-SHUN
IPC: B62B1/04
Filed: 2002-03-09
Granted: 2016-06-30
Abstract: Handkarren mit einem Paar äußerer Haltestangen (10), einem gekrümmten Handgriff (20), einem Paar ein- und ausfahrbarer Haltestangen (30), einem oberen Befestigungsrahmen (40), einem unteren Befestigungsrahmen (50), einer Tragplatte (60) und einem Paar von Radhalterungen (70), wobei die beiden äußeren Haltestangen (10) an ihren oberen Enden fest mit dem oberen Befestigungsrahmen (40) und an ihren unteren Enden mit den beiden Radhalterungen (70) verbunden sind; wobei jede der beiden äußeren Haltestangen (10) mit einer Druckfeder (13) und einer bewegbaren Stange (12), die hintereinander in einem unteren Bereich der Haltestange (10) angeordnet sind, und mit einer Rückholfeder (14) versehen ist, die um einen unteren Außenumfangsbereich der Haltestange (10) herum angeordnet ist; wobei die beiden ein- und ausfahrbaren Haltestangen (30) ein Paar von Innenrohren (31) aufweist, die ein- und ausfahrbar in einem Paar von Außenrohren (32) aufgenommen sind, und die Außenrohre (32) an ihren oberen und unteren Enden mit dem oberen Befestigungsrahmen (40) bzw. dem unteren Befestigungsrahmen (50) fest verbunden sind; wobei der obere Befestigungsrahmen (40) mit einem Betätigungsknopf (42) versehen ist, der normalerweise von einer unter ihm angeordneten Druckfeder (41) nach oben gedrückt wird, wobei der Betätigungsknopf (42) an zwei Seitenwänden mit abwärts sowie nach außen hin schrägverlaufenden Langlöchern (44) versehen ist, die zwei Stifte (45) aufnehmen, welche an zwei Innenenden zweier Verriegelungsstangen (43) vorgesehen sind; wobei die Tragplatte (60) an zwei hinteren Ecken mit zwei Aufnahmen (62) versehen ist, die jeweils einen inneren Verbindungssitz (63A) und einen äußeren Verbindungssitz (63B) aufweisen; und jede der beiden Radhalterungen (70) an einem hinteren Endbereich mit einem Axialloch (71), in das das untere Ende jedes der äußeren Haltestangen (10) eingeführt ist, und an einem hinteren unteren Endbereich mit einem abstehenden Stopper (72) versehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass der gekrümmte Handgriff (20) an beiden Enden ...
Patent DE-10212878-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsanordnung und Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: H01L51/05
Filed: 2002-03-22
Granted: 2007-11-29
Abstract: Halbleiterschaltungsanordnung
mit mindestens einem Paar (TP) komplementärer oder komplementär wirkender
Feldeffekttransistoreinrichtungen (T1, T2),  – bei welcher
jede der komplementären
Feldeffekttransistoreinrichtungen (T1, T2) jeweils einen Gatebereich
(G1, G2), erste und zweite Source/Drainbereiche (SD11, SD12, SD21,
SD22) sowie einen zwischen den jeweiligen ersten und zweiten Source/Drainbereichen
(SD11–22)
vorgesehenen Kanalbereich (K1, K2) mit oder aus einem organischen Halbleitermaterial
aufweist und  – bei
welcher die Gatebereiche (G1, G2) und die Gateelektroden über eine
Kondensatoranordnung (C1, C2) miteinander elektrisch gekoppelt ausgebildet
sind.
Patent DE-10216597-B4 (DE)
Title: Lenkung mit elektrischer Lenkhilfe
Inventor: BERG PHILIPP
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-04-15
Granted: 2006-09-21
Abstract: Kraftfahrzeuglenkung
mit einer elektrischen Lenkhilfe, die einen elektrischen Servomotor
(12), der von einer Steuerelektronik elektronisch kommutiert ist, und
einen Resolver (20) aufweist, der die Winkelstellung des Rotors
(22) des elektrischen Servomotors (12) erfasst, wobei die Steuerelektronik
das Sensorsignal des Resolvers (20) zur Steuerung der Kommutierung
auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung des elektrischen
Servomotors (12), der als Magnetläufermotor ausgebildet ist,
im Mischbetriebsverfahren erfolgt.
Patent DE-10218810-B4 (DE)
Title: Ozonsensor nach dem Prinzip der Austrittsarbeitsmessung
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: G01N27/414
Filed: 2002-04-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Ozonsensor
mit mindestens einer ozonsensitiven Schicht, an der ein Sensorsignal
nach dem Prinzip der Austrittsarbeitsänderung generierbar ist, wobei die
ozonsensitive Schicht mindestens ein ozonsensitives Material enthält, welches
in ein Polymer oder Polymergemisch eingebettet ist oder mit mindestens
einem Polymer oder Polymergemisch überschichtet ist.
Patent DE-10220966-B4 (DE)
Title: Hobelbank
Inventor: GOROSHANIN GENADI
IPC: B25H1/12
Filed: 2002-05-06
Granted: 2004-10-28
Abstract: Hobelbank,
bestehend aus einer Bankplatte mit Vorder- und/oder Hinterzargen,
wobei die Bankplatte auf Gestellfüßen abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gestellfüße (2) zumindest
an einer Seite der Hobelbank vom Rand der Bankplatte beabstandet
angeordnet sind und im Bereich der auf einer Seite vom Rand der
Bankplatte (1) beabstandeten Gestellfüßen im hinteren unteren Hobelbankbereich
senkrecht zu den Gestellfüßen ein
Träger
(3) angeordnet ist und zwischen dem Träger (3) der Hobelbank und der
Bankplatte (1) im hinteren äußeren Eckbereich
eine Achse (4) verläuft,
um die schwenkbar von unterhalb der Bankplatte (1)nach neben der
Hobelbank und umgekehrt ein Kasten (5) angeordnet ist, wobei der
Boden des Kastens (5) treppenartig nach hinten fallend ausgebildet
ist.
Patent DE-10232179-B4 (DE)
Title: PVD-Verfahren
Inventor: SABISCH WINFRIED
IPC: H01J37/34
Filed: 2002-07-16
Granted: 2009-01-08
Abstract: PVD-Verfahren
mit den Schritten:  – Bereitstellen
eines Targetbereichs (30) und eines Substratbereichs (40) in einem
Prozessbereich (50),  – Ausbilden
eines elektrischen Feldes (E) zwischen dem Targetbereich (30) und
dem Substratbereich (40) und  – dadurch teilweises Ionisieren
von Prozessgasbestandteilen im Prozessbereich (50), Beschleunigen
ionisierter Prozessgasbestandteile auf den Targetbereich (30) zu,
Herausschlagen von Targetbestandteilen mittels Prozessgasbestandteilen
und teilweises Abscheiden herausgeschlagener Targetbestandteile
auf dem Substratbereich (40),  – wobei ein Magnetfeld (B)
erzeugt und um eine den Targetbereich (30) und den Substratbereich
(40) verbindende Achse als Rotationsachse (R) rotiert wird,  – wobei
als Magnetfeld (B) eine Kombination aus mindestens einer ersten
Magnetfeldkomponente (B1) und mindestens einer zweiten Magnetfeldkomponente
(B2) verwendet wird,  – wobei
die ersten und zweiten Magnetfeldkomponenten (B1, B2) derart zeitlich
getrennt zueinander erzeugt werden und in Bezug auf die Rotationsachse
(R) zueinander direkt entgegengesetzt polarisiert oder gerichtet,
ansonsten aber gleich ausgebildet werden,  – dass die...
Patent DE-10239565-B4 (DE)
Title: Auslegerschloss für die Verbindung zwischen Fahrträgern eines Kranes und Verfahren zum Einbau
Inventor: HEEDFELD ULRICH
IPC: B66C5/08
Filed: 2002-08-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Auslegerschloss
bestehend aus Gleitplatten (1,1',2,2') und dem Drehlager (7) für die Verbindung zwischen
dem land- und wasserseitigen Fahrträger (8,9) oder Ausleger eines
Kranes, der um eine Achse drehbar oder schwenkbar angeordnet ist,
vorzugsweise eines Containerkranes, gekennzeichnet durch  – sich im
Mittelteil (3,4) der Gleitplatten (1,1',2,2') konkav und konvex
gegenüberliegende
Oberflächen,  – eine Ausgleichmasse
(5) zwischen mindestens einer der Gleitplatten (1,1',2,2') und einem
Träger
(8,9) und  – einem
Blech (12) zwischen einer der Gleitplatten (1,1',2,2') und einem
Träger
(8,9)
Patent DE-10246946-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Beschichten von Bedruckstoffen in einer Druckmaschine
Inventor: HELLER BERND
IPC: B05C11/10
Filed: 2002-10-08
Granted: 2013-06-13
Abstract: Einrichtung (1) zum Beschichten von Bedruckstoffen in einer Druckmaschine, mit mindestens einem Dosiersystem (3), mit einem dem Dosiersystem (3) zugeordneten Umlaufleitungssystem (5) für mindestens ein, in wenigstens einem Behälter (7; 53) aufgenommenes, flüssiges Medium, insbesondere Beschichtungsmedium, mit einer Pumpeneinrichtung (17) mit zumindest einer Zuführungspumpe (19) zum Zuführen des flüssigen Mediums vom Behälter (7; 53) an das Dosiersystem (3) und wenigstens eine Rückführungspumpe (21) zum Rückführen des flüssigen Mediums vom Dosiersystem (3) in den Behälter (7; 53), mit einer zwischen dem Dosiersystem (3) und der Zuführungspumpe (19) angeordneten Zuführleitung (27) sowie mit einer Ventilanordnung (32) zur Beeinflussung eines Mediumstroms in dem Umlaufleitungssystem (5), dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Funktionsstellung der Ventilanordnung (32) eine Mediumverbindung zwischen einer Saugseite der Zuführungspumpe (19) und dem Behälter (7; 53) abgesperrt und die Zuführungspumpe (19) saugseitig mit einem, wenigstens ein gasförmiges Medium, vorzugsweise Umgebungsluft, aufweisenden Raum verbunden ist, und dass zwischen der Zuführungspumpe (19) und der Zuführleitung (27) eine Mediumverbindung (29) angeordnet ist, die zumindest teilweise absperrbar ist.
Patent DE-10251580-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauelementes aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: EBERTH ULRICH DIPL ING
IPC: B29C70/42
Filed: 2002-11-06
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauelementes aus faserverstärktem Kunststoff, insbesondere eines Fensterrahmens für Flugzeugfenster, unter Verwendung von textilen Halbzeugen (Vorprodukten), die für die Herstellung von textilen Vorformlingen (Preforms) konfektioniert und geformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass a) textile Halbzeuge (6) jeweils auf ein zugeordnetes Träger-/Umformwerkzeug (1, 11, 18 bzw. 29a, 29b) aufgewickelt oder abgelegt und mit einem Binder (7) fixiert werden, wobei eine Kompaktierung sowie Formgebung mit Anpress-/Umformrollen (9, 16, 35) erfolgt, b) Träger-/Umformwerkzeuge (1, 11, 18 bzw. 29a, 29b) mit jeweils einer Negativ- bzw. Positivform zu der Kontur bzw. Geometrie des späteren zugehörigen Vorformlings (10, 17, 21 bzw. 32) verwendet werden, c) nach Entfernung der Träger-/Umformwerkzeuge (1, 11, 18 bzw. 29a, 29b) die untereinander sowie auf die Gesamtgeometrie des Bauelementes (22) abgestimmten Vorformlinge (10, 17, 21 bzw. 32) in einem weiteren Kompaktierungsschritt zu einem hochkompaktierten und endkonturnahen Bauelement (22) zusammengesetzt werden, d) das anschließend mittels eines Matrixsystems...
Patent DE-10251721-B4 (DE)
Inventor: FUHR GUENTER
IPC: G01N33/48
Filed: 2002-11-06
Granted: 2006-06-01
Abstract: Partial samples (21, 22, 23) are positioned in the sample chamber (10) and are separated from each other, by the gas-filled empty spaces (30).  An Independent claim is included for suitable cryogenic storage equipment.
Patent DE-10257773-B4 (DE)
Inventor: ANGERMANN MICHAEL
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-12-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: The method involves automatically obtaining statistics relating to the behavior of the user concerning requests for documents of from a data and information service. Documents are then automatically selected based on these statistics, using optimality decision criteria. The documents are proactively downloaded to the proxy server (13) on board the vehicle (1) for caching.  An Independent claim is included for an apparatus for carrying out the method.
Patent DE-10262198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Produkts
Inventor: SOMENO SHINJI
IPC: B05D1/02
Filed: 2002-12-03
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Produkts mit einem auf eine zylindrische Innenoberfläche (19a, 43a) des Produktes aufgesprühten Beschichtungsfilm, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Durchführen eines Gewindeschneidprozesses, bei dem ein Vertiefungsteil (105) zwischen Gratteilen (107) auf der zylindrischen Innenoberfläche (19a, 43a) ausgebildet wird, wobei die Gratteile (107) durch bei dem Gewindeschneidprozess erzeugte Späne abgeschabt werden derart, dass eine aufgebrochene Oberfläche (111) unter einem Winkel (θ) bezüglich einer Mittelachse (X) der zylindrischen Innenoberfläche (19a, 43a) ausgebildet wird;  – Ausrichten einer Sprühpistole (21) mit der Mittelachse (X) derart, dass die Sprühpistole (21) gegenüber der zylindrischen Innenoberfläche (19a, 43a) angeordnet ist;  – Zuführen eines Sprühmaterials zur Sprühpistole (21);  – Translatorisches Bewegen der Sprühpistole (21) in einer Bewegungsrichtung entlang der Mittelachse (X); und  – Aufsprühen des Sprühmaterials in einem Winkelbereich von 0° < β < 46° zur aufgebrochenen Oberfläche (111) zur Bildung des Beschichtungsfilms (39) auf der zylindrischen...
Patent DE-10262279-B4 (DE)
Title: Klammervorrichtung für ein Endoskop
Inventor: SUGIYAMA AKIRA
IPC: A61B17/128
Filed: 2002-05-23
Granted: 2010-08-26
Abstract: Klammervorrichtung für ein Endoskop, mit  einer Klammer (110) mit mindestens drei Armen (111) und einem Basisendabschnitt (113), mit dem die Arme (111) verbunden sind, wobei die Arme (111) nahe dem Basisendabschnitt (113) jeweils einen Verformungsabschnitt (114) zum Öffnen und Schließen haben und die Klammer (110) mit geschlossenen Armen (111) in eine Hülle (130) einführbar und am distalen Ende der Hülle (130) positionierbar ist, einem Kernelement (121), das so im Inneren der Klammer (110) angeordnet ist, daß es sich zumindest bei geöffneten Armen (111) in Kontakt mit der Innenfläche des jeweiligen Verformungsabschnittes (114) befindet, und  einem von dem dem distalen Ende entgegengesetzten Basisende der Hülle (130) aus fernbetätigbaren Öffnungs/Schließelement (120), das in Anlage mit dem jeweiligen Verformungsabschnitt (114) gebracht werden kann, um die Arme (111) in etwa gleichen Winkelabständen voneinander kreuzungsfrei zu öffnen und zu schließen, gekennzeichnet durch eine die Klammer (110), das Kernelement (121), eine Klammerverbindungsschnur (115) und...
Patent DE-10313220-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eingabe von Ortsnamen
Inventor: LISTLE HOLGER
IPC: G01C21/36
Filed: 2003-03-25
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Eingabe von Ortsnamen in eine Vorrichtung zur Verarbeitung der Ortsnamen, insbesondere in eine Navigationsvorrichtung in einem Fahrzeug, wobei ein Ortsname eingegeben wird, wobei der eingegebene Ortsname mit in einem Speicher abgelegten Ortsnamen verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass für den Fall, dass der eingegebene Ortsname mindestens zwei Orten zugeordnet wird, die Positionen der mindestens zwei Orte in einer Kartendarstellung zur Auswahl angezeigt werden, dass der Maßstab der Kartendarstellung derart gewählt wird, dass die mindestens zwei Orte in der Kartendarstellung gleichzeitig angezeigt werden und dass der kleinste verfügbare Maßstab gewählt wird, der noch eine gleichzeitige Darstellung der mindestens zwei Orte in der Anzeigefläche (10) ermöglicht.
Patent DE-10331769-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: RETZBACH THOMAS
IPC: B23B31/117
Filed: 2003-07-14
Granted: 2006-06-29
Abstract: Spannfutter
mit einem Futterkörper (1),
in dem eine zentrale Aufnahme (4) für den Schaft eines zu spannenden
Werkzeugs (W) ausgebildet ist, und einem Spannmechanismus (6), um
einen in die Aufnahme (4) eingeschobenen Werkzeugschaft in der Aufnahme
(4) zu fixieren, wobei in einer Durchgangsbohrung des Futterkörpers (1)
ein teleskopartig ausfahrbares Kühlmittelzuführrohr (10) vorgesehen
ist, das an seinem einen Ende mit einem in die Aufnahme (4) hineinragenden
und in dem Futterkörper
(6) verstellbar gehaltenen Axialanschlagelement (12) verbunden ist
und an seinem anderen axialen Ende einen Absatz (14) aufweist und
durch eine Druckfeder (15), die sich zwischen dem Axialanschlagelement
(12) und dem Absatz (14) abstützt
und das Kühlmittelzuführrohr (10)
umgibt, in seine ausgefahrene Stellung vorgespannt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Axialanschlagelement (12) einen Aufnahmeraum bildet, in welchen
das Kühlmittelzuführrohr (10)
eingreift und in welchem das Kühlmittelzuführrohr (10) und
die  Druckfeder (15) in der zusammengefahrenen Stellung des Kühlmittelzuführrohrs
(10) aufgenommen werden.
Patent DE-10333061-B4 (DE)
Title: Bohrkopf
Inventor: WENZELBURGER KARL-HEINZ
IPC: B23D77/04
Filed: 2003-07-18
Granted: 2005-10-06
Abstract: Bohrkopf
(100) mit wenigstens einem an seinem Umfang angeordneten Führungselement
(140) und mit wenigstens einem an dem Umfang angeordneten Schneideinsatz
(150), wobei sowohl die Führungselemente (140)
jeweils von Kassetten (200) als auch der wenigstens eine Schneideinsatz
(150) von einer separaten Kassette (205) getragen werden, welche
in Nuten (160, 165) verschieblich geführt sind, und wobei zur gemeinsamen
Einstellung und Justierung des Überstandes
sowohl des wenigstens einen Führungselements
(140) als auch des wenigstens einen Schneideinsatzes (150) über den
Umfang des Bohrkopfgehäuses
(110) ein Einstellmittel (400; 410; 460; 470) vorgesehen ist, das
an den dem wenigstens einen Führungselement
(140) bzw. dem wenigstens einen Schneideinsatz (150) abgewandten
Seiten der Kassetten (200; 205) an den Kassetten (200; 205) anliegt
und dessen Form in Umfangsrichtung so an den radialen Abstand der Kassetten
(200; 205) von der Symmetrieachse des Bohrkopfes (100) angepaßt ist,
daß gleichzeitig
mit der Befestigung des Einstellmittels (400; 410; 460; 470) an
dem Bohrkopf...
Patent DE-10341709-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: RIEDEL UWE
IPC: B41F31/07
Filed: 2003-10-08
Granted: 2007-09-20
Abstract: Druckwerk
(01) mit einem Formzylinder (06) und einem Farbwerk (02), das eine
an den Formzylinder (06) anstellbare Einfärbwalze (13) aufweist, wobei die
Einfärbwalze
(13) in eine Farbe aufweisende Wanne (03) wenigstens teilweise eintaucht,
wobei die Einfärbwalze
(13) sich über
einen ersten Teil der Breite des Formzylinders (06) erstreckt, wobei
wenigstens zwei zweite Einfärbwalzen
(12; 14) an jeweils wenigstens einen anderen Teil der Breite des
Formzylinders (06) anstellbar sind, wobei die Einfärbwalzen
(12; 13; 14) separat innerhalb der Wanne (03) höhenverstellbar sind, wobei
jede Einfärbwalze
(12; 13; 14) kürzer
als der Formzylinder ist, wobei die wenigstens drei Einfärbwalzen
(12; 13; 14) gestaffelt in axialer Richtung angeordnet sind, wobei
ein von der ersten Einfärbwalze
(13) eingefärbter
erster Bereich und die beiden von der zweiten Einfärbwalze
(12) und der dritten Einfärbwalze
(14) eingefärbten
Bereiche des Formzylinders (06) in axialer Richtung überlappen.
Patent DE-10344777-B4 (DE)
Title: Stempelvorrichtung für Softlithografie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIEBAU MAIK
IPC: B41D7/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: Stempelvorrichtung
(100) für
Softlithographie, mit:  a) einem Basiskörper (101), der aus einem Polymermaterial
(106) ausgeführt
ist; und  b) mindestens einer strukturierten Stempeloberfläche (104) des
Basiskörpers
(101), die ein vorgegebenes Oberflächenrelief (103) aufweist,
wobei die Stempeloberfläche (104)
mittels eines Negativabdrucks von einem Masterelement (105), das
ein vorgegebenes Primär-Oberflächenrelief
(107) aufweist, strukturiert ist, wobei das Polymermaterial (106)
eine derartige Elastizität
aufweist, dass es von dem Masterelement (105) abschälbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  c) das Polymermaterial (106) des Basiskörpers (101)
Kohlenstoffnanoröhrchen
CNT (102) oder Nanodrähte
(102) aufweist.
Patent DE-19522624-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit Türschloss, Außenbetätigungshandgriff für das Türschloss und Schließzylinder
Inventor: LABONDE DAMIEN
IPC: E05B85/16
Filed: 1995-06-22
Granted: 2005-08-04
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit Türschloss
(2), Außenbetätigungshandgriff
für das
Türschloss
(2) und Schließzylinder
(4), wobei der Außenbetätigungshandgriff als
Ziehgriff (3) ausgebildet ist, der mit einem Tragteil (5) verbunden
ist, an welches auch der Schließzylinder
(4) angeschlossen ist, wobei der Ziehgriff (3) an seinem dem Schließzylinder
(4) abgewandten Ende eine Lagerausbildung (6) aufweist und mit dieser
an einer Lagergegenausbildung (7) am Tragteil (5) um eine vertikale
Achse (8) schwenkbar ist, wobei der Ziehgriff (3) an seiner dem Schließzylinder
(4) zugewandten Seite einen Ziehgriffschaft (9) aufweist, der an
ein Türschlossgestänge (10)
angeschlossen ist, und wobei der Schließzylinder (4) mit seinem Schließzylindergehäuse (11)
im Bereich des Ziehgriftschaftes (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ziehgriffschaft (9) eine Langlochausnehmung (12) aufweist,
die sich in Bewegungsrichtung des Ziehgriffes (3) erstreckt, dass
das Schließzylindergehäuse (11)
einen in Bezug auf die Schließzylinderachse
abgewinkelten Schließzylindergehäusearm (13)
aufweist, und dass der Schließzylindergehäusearm (13)
in die Langlochausnehmung (12), ein Bewegungsspiel für die...
Patent DE-19612327-B4 (DE)
Title: Funksteuerung zur Laufflächenregelung von Breitreifenrädern mit Mittelkammern für Kraftfahrzeuge
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: B60C23/04
Filed: 1996-03-28
Granted: 2006-09-14
Abstract: Steuerung
für ein
elektropneumatisches Be-/Entlüftungssystem
von laufflächenregelbaren Breitreifenrädern eines
Kraftfahrzeugs, bei der der Fahrzeugführer – im Fahrbetrieb – durch
manuelles Schalten Druckveränderungen
im Breitreifenrad herbeiführt,
dadurch gekennzeichnet, dass als Steuerung eine automatische Funksteuerung
vorgesehen ist, welche nach Maßgabe
von Steuersignalen von an beiden Seiten des Fahrbahnrandes und nach
oder vor Kurvenstrecken sowie nach Autobahnauffahrten oder Autobahnabfahrten
angeordneten Funksignal-Sendestationen gesteuert wird.
Patent DE-19737989-B4 (DE)
Title: Verbesserungen an Kraftfahrzeugscheinwerfern mit abnehmbarem Elektronikgehäuse
Inventor: LEVILAIN ALAIN
IPC: B60Q1/00
Filed: 1997-08-30
Granted: 2012-11-29
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer, der ein Optikgehäuse (2), in dem mindestens ein Reflektor und eine Lampe angebracht sind, sowie ein Elektronikgehäuse umfaßt, das in eine Abdeckung (5) eingesetzt ist, die eine Zugangsöffnung des Optikgehäuses verschließt, wobei das Elektronikgehäuse abnehmbar an der besagten Verschlußabdeckung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die besagte Verschlußabdeckung (5) und das Optikgehäuse (2) formschlüssige Mittel (13, 14) umfassen, die eine Führung der Positionierung der Abdeckung im Verhältnis zum Optikgehäuse ermöglichen, wenn die besagte Abdeckung (5) in Richtung der Öffnung verschoben wird, um an dieser (4a) angebracht zu werden.