baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007614-T5 (DE)
Title: Verteilertableaueinrichtung
Inventor: HARADA KAZUYA
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-08-07
Abstract: Eine Verteilertableaueinrichtung (100), die ein erstes Verteilertableau (1) und einer Mehrzahl von zweiten Verteilertableaus (2), die mit Leistung über das erste Verteilertableau (1) versorgt sind, aufweist, weist auf: einen Leiter, der in das erste Verteilertableau (1) von außen geführt ist; und Verbindungsleiter (3), die mit dem Leiter verbunden sind, und mit den zweiten Verteilertableaus (2) auf eine verzweigte Weise verbunden sind, wobei die Mehrzahl von zweiten Verteilertableaus (2) um eine Mitte des ersten Verteilertableaus (1) herum angeordnet ist.
Patent DE-112020000095-T5 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: NISHIO NAOKI
IPC: H01T13/36
Filed: 2020-01-31
Abstract: Vorgesehen ist eine Zündkerze, welche verhindern kann, dass eine übermäßige Kraft von einer Dichtung auf einen Isolator ausgeübt wird, wobei sie eine Konstruktion aufweist, welche fähig ist, das Nachlassen der Luftdichtheit zu unterdrücken. Bei einer Zündkerze (1) weist eine Metallhülse (30) einen Vorsprung (35), welcher nach radial innen vorsteht und einen ersten geneigten Fläche (21) aufweist, deren Innendurchmesser sich zu einem Vorderende hin verringert. Ein Isolator (10) weist einen Stufenabschnitt (13) auf, welcher eine zweite geneigte Fläche (22) aufweist, deren Außendurchmesser sich zu einem Vorderende hin verringert, wobei die zweite geneigte Fläche (22) der ersten geneigten Fläche (21) gegenüberliegt. Eine Dichtung (17) ist mit einem Teil der Außenumfangsdurchmesser des Isolators in Kontakt, welcher hinter der zweiten geneigten Fläche (22) angeordnet ist, und ist von einem Teil der Innenumfangsfläche der Metallhülse (30) getrennt, welcher hinter der ersten geneigten Fläche (21) angeordnet ist.
Patent DE-112020000686-T5 (DE)
Title: Informationsverwaltungssystem und verfahren zur registrierung einer messvorrichtung und eines informationsendgeräts
Inventor: KITAMURA TAKASHI
IPC: A61B5/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: In einem Informationsverwaltungssystem gemäß der vorliegenden Erfindung veranlasst eine Messvorrichtung, die ein Ausgabemittel einschließt, das eine Oszillationsvorrichtung einschließt, die Ultraschallwellen erzeugen kann, dass die Oszillationsvorrichtung Ultraschallwellen erzeugt, die Identifikationsinformationen einschließen, die es ermöglichen, dass die Messvorrichtung identifiziert wird. Ein Informationsendgerät, das ein Mikrofon einschließt, das die Ultraschallwellen erfassen kann, erlangt die Identifikationsinformationen aus den Ultraschallwellen über das Mikrofon. Das Informationsendgerät wird veranlasst, die Messvorrichtung anzuzeigen, für welche die Identifikationsinformationen erlangt wurden. Wenn das Informationsendgerät eine Eingabe empfängt, die angibt, dass die angezeigte Messvorrichtung registriert werden soll, wird die Messvorrichtung am Informationsendgerät registriert.
Patent DE-112020000929-T5 (DE)
Title: Programmieren eines phasenwechselspeichersin einer geschlossenen schleife
Inventor: GALI ESTEBAN AMBROGIO
IPC: G06N3/063
Filed: 2020-04-07
Abstract: Ein durch einen Computer implementiertes Verfahren umfasst Aktualisieren von Gewichtswerten, die analogen Synapsen in einer Kreuzschienen-Anordnung zugehörig sind, die ein künstliches neuronales Netzwerk implementiert, indem eine Impulsfolge an die analogen Synapsen gesendet wird. Jede analoge Synapse enthält eine Leitwerteinheit, wobei ein Gewichtswert der analogen Synapse auf einem Leitwert der Leitwerteinheit beruht. Die Impulsfolge ändert den Leitwert. Das Verfahren umfasst weiterhin Vergleichen der Gewichtswerte der analogen Synapsen mit Zielgewichtswerten, die den analogen Synapsen zugehörig sind, und Auswählen eines Satzes analoger Synapsen auf der Grundlage des Vergleichs. Das Verfahren umfasst weiterhin Aktualisieren der Gewichtswerte der ausgewählten analogen Synapsen durch Senden eines Satzes elektrischer Impulse von unterschiedlicher Dauer.
Patent DE-112020001286-T5 (DE)
Title: Gassensor-Steuerungsvorrichtung, Gassensor-Steuerungssystem und Gassensorsystem
Inventor: HIGUCHI YUZO
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Gassensorsystem zur Verfügung, das einen Ausfall einer DA-Umwandlungsschaltung feststellen kann. Bei der vorliegenden Offenbarung handelt es sich um eine Gassensor-Steuerungsvorrichtung, die mit einem Gassensor verbunden ist, der einen Festelektrolyten und eine Pumpzelle mit einer ersten Pumpelektrode und einer zweiten Pumpelektrode aufweist, die getrennt auf dem Festelektrolyten angeordnet sind. Die Gassensor-Steuerungsvorrichtung weist die DA-Umwandlungsschaltung auf, die derart konfiguriert ist, dass sie der Pumpzelle einen Pumpstrom zuführt, dessen Größe einem eingegebenen Digitalsignal entspricht, eine Schaltung zur Erzeugung eines elektrischen Referenzpotentials, die derart konfiguriert ist, dass sie ein elektrisches Potential der ersten Pumpelektrode auf einem elektrischen Referenzpotential hält, einen Diagnosewiderstand, der mit der Pumpzelle parallel zur Pumpzelle verbunden ist, und ein Ausgabeteil, das derart konfiguriert ist, dass es ein Signal, das sich auf die an den Diagnosewiderstand angelegte Spannung bezieht, wenn ein beliebiges Digitalsignal in die DA-Umwandlungsschaltung eingegeben wird, und zwar in einer Situation, in der in der Pumpzelle keine Sauerstoffionenleitfähigkeit auftritt, an eine externe Vorrichtung ausgibt.
Patent DE-112020002397-T5 (DE)
Title: Gaszufuhr- und Spülvorrichtung für eine additive Fertigungskammer und Verfahren zur Verwendung derselben
Inventor: HUGHES RUSSELL
IPC: B29C64/364
Filed: 2020-05-13
Abstract: Eine Gaszufuhr- und Spülvorrichtung für eine additiven Fertigungskammer umfasst mindestens ein flexibles Gasrohr mit einem Gaseinlass, einem Spülgasauslass und einer Seitenwand, die eine Form des Rohrs definiert, sowie eine Spülgasquelle, die funktionell mit dem mindestens einen flexiblen Spülgasrohr verbunden ist, um das Spülgas selektiv an das mindestens eine flexible Spülgasrohr zu liefern. Der Gasauslass umfasst Poren, die im Wesentlichen in einem gesamten Oberflächenbereich der Seitenwand definiert sind, so dass das Spülgas durch die Poren hindurchtritt und dadurch in die Kammer freigesetzt wird, und sich zur Abgabe eines großen Volumens von Spülgas in einer laminaren Strömung eignet.
Patent DE-112021000455-T5 (DE)
Title: Deep packet analyse
Inventor: UDUPI ARJUN
IPC: H04L47/31
Filed: 2021-04-13
Abstract: Es kann ein Computer-implementiertes Verfahren zum Schutz einer Verarbeitungsumgebung vor bösartigem eingehenden Netzwerkverkehr bereitgestellt werden. Das Verfahren umfasst: als Reaktion auf den Empfang von eingehendem Netzwerkverkehr, der ein Datenpaket umfasst, Durchführen einer Paket- und Verkehrsanalyse des Datenpakets, um zu bestimmen, ob das Datenpaket nicht bösartig und bösartig ist, und Verarbeiten des Datenpakets in einer Sandbox-Umgebung. Ferner umfasst das Verfahren: in Reaktion auf das Erkennen, dass das Datenpaket auf Grundlage der Paket- und Verkehrsanalyse nicht bösartig ist, Freigeben des verarbeiteten Datenpakets aus der Sandbox-Umgebung zur weiteren Verarbeitung in der Verarbeitungsumgebung, und in Reaktion auf das Erkennen, dass das Datenpaket auf Grundlage der Paket- und Verkehrsanalyse bösartig ist, Nicht-Berücksichtigen des Datenpakets.
Patent DE-112021000850-T5 (DE)
Title: Modulator, Bildgebungseinrichtung und Gestaltungsverfahren
Inventor: ZHUANG TUO
IPC: G01J3/18
Filed: 2021-01-25
Abstract: Ein Modulator (300) gemäß einer Ausführungsform ist zwischen einem Beugungsgitter (944) und einem Bildsensor (946) angeordnet, wobei: Lichtstrahlen, die sich von dem Beugungsgitter (944) zu dem Bildsensor (946) hin bewegen, auf diesen einfallen; und die Richtung einer Ausbreitung von Lichtstrahlen, die zu dem Bildsensor (946) hin projiziert werden, so geändert wird, dass auf der Lichtempfangsoberfläche des Bildsensors (946) die Aufzeichnungsrichtungen für Beugungsbilder jeder Wellenlänge eines Lichtstrahls gebogen sind.
Patent DE-112021002582-T5 (DE)
Title: Rückseitige verbindung für gehäuseinterposer für integrierte schaltungen
Inventor: SATO JUSTIN
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-01-12
Abstract: Es werden Verfahren zum Ausbilden eines Gehäuseinterposers für integrierte Schaltungen (IC) bereitgestellt, der für eine rückseitige Befestigung ausgebildet ist. Eine poröse Siliziumdoppelschicht wird auf einem Bulk-Siliziumwafer ausgebildet, z. B. unter Verwendung einer kontrollierten Anodisierung, wobei die poröse Siliziumdoppelschicht zwei poröse Siliziumschichten mit unterschiedlichen Porositäten aufweist. Ein Interposer wird über der porösen Siliziumdoppelschicht ausgebildet, wobei der Interposer Rückseitenkontakte, Vorderseitenkontakte und leitende Strukturen (z. B. Durchkontaktierungen und Metallverbindungen) aufweist, die sich durch den Interposer erstrecken, um ausgewählte Rückseitenkontakte mit ausgewählten Vorderseitenkontakten zu verbinden. Die Struktur wird dann an der Grenzfläche zwischen der ersten und der zweiten porösen Siliziumschicht von der Siliziumdoppelschicht getrennt, und der Interposer einschließlich der zweiten porösen Siliziumschichten wird umgedreht und geätzt, um die zweite Siliziumschicht zu entfernen und die Rückseitenkontakte freizulegen, derart dass die freigelegten Rückseitenkontakte zur rückseitigen Befestigung des Interposers an einem Gehäusesubstrat oder einer anderen Struktur verwendet werden können.
Patent DE-112021003106-T5 (DE)
Title: Thermoplastische artikel mit präzisen mikroskaligen merkmalen und weitreichender makroskaliger reproduzierbarkeit
Inventor: SMITH BRIAN ALEXANDER
IPC: B29C59/02
Filed: 2021-06-03
Abstract: Verschiedene thermoplastische Teile wird mit präzisen mikroskaligen Merkmalen und weitreichender makroskaliger Reproduzierbarkeit versehen. Durch die Kombination der Vorteile von Rigid Tooling und Soft Tooling in Hybrid Tooling können komplexe und anspruchsvolle Mikromerkmale in thermoplastischen Teilen mit bemerkenswerter Positionsgenauigkeit und Reproduzierbarkeit erzeugt werden. Die hier beschriebenen Teile können im Vergleich zu herkömmlichen Hard-Tooling- und Soft-Tooling-Verfahren um Größenordnungen geringere Abweichungen zwischen den Teilen und um Größenordnungen geringere Abweichungen in Bezug auf ein Urformteil aufweisen. In einigen Aspekten wird eine Vielzahl von thermoplastischen Teilen mit präzisen mikroskaligen Merkmalen und reproduzierbaren makroskalige Abmessungen bereitgestellt; wobei die präzisen mikroskaligen Merkmale auf jedem Teil mindestens ein anspruchsvolles Mikromerkmal umfassen; und wobei eine mittlere normierte Verlagerung der mikroskaligen Merkmale gemessen zwischen den Teilen in der Vielzahl von thermoplastischen Teilen etwa 0,1 % oder weniger beträgt.
Patent DE-112021003372-T5 (DE)
Title: Akustiksignal-verarbeitungsvorrichtung, akustiksignal-verarbeitungsverfahren und programm
Inventor: TSUCHIYA SHINPEI
IPC: G10K11/178
Filed: 2021-05-27
Abstract: Diese Akustiksignal-Verarbeitungsvorrichtung enthält: Geräuschunterdrückungsverarbeitungseinheiten, die für jedes von mehreren Mikrofonen vorgesehen sind und die ein Signal zur Geräuschunterdrückung auf Grundlage eines Eingangsaudiosignals von dem Mikrofon erzeugen; und ein Digitalfilter zum Verarbeiten eines externen Eingangssignals.
Patent DE-112021005138-T5 (DE)
Title: Kommunikationssteuervorrichtung, Kommunikationssteuerverfahren, und Kommunikationssteuerprogramm
Inventor: YAMAOKA KOUSUKE
IPC: H04W72/04
Filed: 2021-09-23
Abstract: Eine Kommunikations-ECU (100), die einer Kommunikationssteuervorrichtung entspricht, steuert die Kommunikation zwischen einem Fahrzeug (A) und dessen Umgebung. Die Kommunikations-ECU enthält eine Angeforderte-Bandbreite-Berechnungseinheit (130), die einer Berechnungseinheit entspricht, die eine angeforderte Bandbreite berechnet, die eine Kommunikationsbandbreite ist, die zum Ausführen eines bestimmten Prozesses in dem Fahrzeug angefordert wird, basierend auf zumindest einem der Faktoren, einer Rechenleistung oder einer Erfassungsfähigkeit des Fahrzeugs. Die Kommunikations-ECU enthält eine Bandbreitenanforderungseinheit (140), die einer Anforderungseinheit entspricht, die eine Kommunikationsverwaltungsvorrichtung (3) anfordert, die angeforderte Bandbreite zu sichern; und eine Kooperationsbedingungs-Benachrichtigungseinheit (150), die einer Definitionseinheit entspricht, die eine Nutzungsbandbreite definiert, die eine Kommunikationsbandbreite ist, die von dem Fahrzeug verwendet wird, basierend auf einer Antwort auf eine Anforderung, die angeforderte Bandbreite zu sichern.
Patent DE-112021005727-T5 (DE)
Title: Fahrzeug zum durchführen von minimal-risiko-manöver und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: LEE JONG HYUCK
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Es wird ein Fahrzeug offenbart, das ein Minimal-Risiko-Manöver unterstützt. Das Fahrzeug führt ein Fahrmanöver durch, führt das Minimal-Risiko-Manöver durch, wenn ein bestimmtes Ereignis während des Fahrens auftritt, beseitigt das Risiko des Fahrzeugs in Abhängigkeit von dem Initiieren des Minimal-Risiko-Manövers, beendet das Minimal-Risiko-Manöver, wenn das Risiko des Fahrzeugs beseitigt ist, und führt das Fahren nach Beenden des Minimal-Risiko-Manövers erneut durch.
Patent DE-112022001846-T5 (DE)
Title: Dekorationsfilm zum umspritzen, verfahren zur herstellung eines dekorationsfilms zum umspritzen und verfahren zur herstellung eines harzformprodukts
Inventor: OKUDA MICHIYASU
IPC: B44C1/17
Filed: 2022-02-09
Abstract: Ein Dekorationsfilm zum Umspritzen schließt eine tiefdruckgedruckte Grafikschicht und eine lichtdurchlässige strukturierte Schicht ein und weist eine hohe Maßgenauigkeit und einen zarten und satten Tonausdruck auf. Der Mehrschichtfilm (20) schließt eine erste Acrylharzschicht (21), die ein Harz auf Acrylbasis enthält, eine zweite Acrylharzschicht (23), die ein Harz auf Acrylbasis enthält, und eine erste Polycarbonatharzschicht (22) zwischen der ersten Acrylharzschicht (21) und der zweiten Acrylharzschicht (23), die ein Harz auf Polycarbonatbasis enthält, ein. Der Mehrschichtfilm (20) ist durchlässig für sichtbares Licht. Eine erste Tiefdruckschicht (30) befindet sich auf einer ersten Hauptoberfläche (20a) des Mehrschichtfilms (20), schließt eine erste Grafikschicht (31) ein und ist für sichtbares Licht durchlässig. Ein erster Trägerfilm (60) enthält ein Harz auf Polycarbonatbasis und ist für sichtbares Licht durchlässig. Die erste Grafikschicht (31) schließt ein erstes Bild (130) an einer vorbestimmten Position in einer dreidimensionalen Form eines Dekorationsfilms (10) ein, der in der dreidimensionalen Form ausgebildet ist. Eine lichtdurchlässige strukturierte Schicht (71) schließt ein lichtdurchlässiges Muster (75) ein, das strukturiert ist, um zu ermöglichen, dass sichtbares Licht durch das erste Bild (130) an der vorbestimmten Position in der dreidimensionalen Form hindurchtritt.
Patent ES-2358666-T8 (ES)
Inventor: FISCHER PATRICK
IPC: H04W4/90
Filed: 2004-05-05
Abstract: The method involves transmitting a message from a mobile terminal to a radio access network. The message has information indicating a cause for establishing connection corresponding to establishment of call between a mobile terminal and a network. The establishment of connection is carried by the establishment of signalization connection between the terminal and network. Independent claims are also included for the following: (a) a mobile terminal (b) a mobile radio communication network equipment (c) a mobile radio communication system.
Patent FI-U20040302-U0 (FI)
Inventor: KORANDER KARI
IPC: A61J7/04
Filed: 2004-08-23
Abstract: A device for monitoring the administration of doses is intended to be used in connection with a container unit (S) of n × m matrix form, preferably equipped with a set of compartments. The monitoring unit comprises a space in which the container unit (S) of n × m matrix form can be placed in a releasable way, to cooperate with the alarm and reminder system of the device for monitoring the doses.
Patent AT-2179-U1 (AT)
Title: Bettstelle
IPC: A47C19/02
Filed: 1997-09-01
Abstract: Bettstelle, insbesondere Einzel- oder Doppelbett, mit einem aus einem quergerichteten Kopf- (1) und einem quergerichteten Fußteil (2) sowie zwei längsgerichteten Laden (3) bestehenden, eine Liegefläche (4) umgrenzenden Bettgestell, wobei zumindest das Kopfteil (1) des Bettgestelles die Liegefläche (4) der Bettstelle nach oben überragt, wobei das Kopfteil (1) die Ebene der Liegefläche (4) um wenigstens ein Viertel deren Länge nach oben überragt und aus zwei um eine quer zur Längserstreckung der Bettstelle gerichtete Achse (5) schwenkbar miteinander verbundenen Hälften (6, 7) sowie einer Einrichtung (8) zum Feststellen der beiden Hälften (6, 7) des Kopfteiles (1) in wenigstens zwei unterschiedlichen gegenseitigen Winkelstellungen besteht.
Patent AT-2151-U1 (AT)
Title: Transportbetonfahrzeug
IPC: B60P3/16
Filed: 1996-11-25
Abstract: Bei einem Transportbetonfahrzeug mit drehbarer Trommel (1), fahrzeugfestem Einfülltrichter (2) und fahrzeugfestem im wesentlichen V-förmigen Abgabetrichter (3), der gegebenenfalls in ein bewegliches Abgaberohr (4) od.dgl. mündet, ist im Bereich des Abgabetrichters (3) eine den unteren Abschnitt der Trommelöffnung (6) abdeckende Abdeckplatte (7) vorgesehen, die im wesentlichen in Richtung der Fahrzeuglängsachse bzw. der Trommelachse beweglich ist und gegen den Rand (5) der Trommelöffnung (6) preßbar ist.
Patent BG-2665-U1 (BG)
Title: Embossed optical element for forming images with non-spectral colors
Inventor: MONOVSKI VALENTIN
IPC: G03H1/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: The utility model relates to an embossed optical element for forming images with non-spectral colours. The embossed optical element comprises at least one optical beveled micro-structure (1), consisting of flat upper and lower parts, as the height between them is constant and the surface of the micro-structure, characterized by that beveled micro-structure (1) consist of periodical diffraction grates (2), as the period of the grates (2) in the areas (3) changes area to area in a random order in a range of 0.6 µm to 5 µm, preferably with a step no larger than 50 µm, the tilting angle of the strokes of the grate changes area to area in a random order from 0 to 180 degrees with a step no larger than 0.7 degrees, the size of the areas (3) has a range of 5 to 50 µm, and the depth of the bevel of the grates (2), which preferably is in the range of 0.1-0.8 µm, determines the tone of the non-spectral colours. 4 claims, 10 figures
Patent SK-312022-U1 (SK)
Inventor: SOVA OTO
IPC: A61K31/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: Opísaný je spôsob výroby proporcionálneho saponínového výživového doplnku a proporcionálny saponínový výživový doplnok týmto spôsobom vyrobený, ktorý obsahuje 10 % až 20 % hmotn. rastlinných steránových saponínov v práškovej forme a 80 % až 90 % hmotn. rastlinných terpénových saponínov v práškovej forme.
Patent AT-11884-U1 (AT)
Title: Target
Inventor: O'SULLIVAN MICHAEL
IPC: C23C14/14
Filed: 2010-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Titandiborid Target, welches Anteile von einem oder mehreren Metallen aus der Gruppe Eisen, Nickel, Kobalt und Chrom, sowie Kohlenstoff enthält.Erfindungsgemäß liegt die mittlere Korngröße der TiB2 Körner zwischen 1 μm und 20 μm, der Kohlenstoffgehalt in einem Bereich von 0,1 bis 5 Gew.% und der Gesamtgehalt von Fe, Ni, Co und/oder Cr im Bereich von 500 bis 3.000 μg/g.Der Kohlenstoff ist in freier Form an den Korngrenzen der TiB2 Körner so verteilt, dass die mittleren Abstände zwischen den einzelnen Kohlenstoffteilchen kleiner sind als 20 μm. Die Porosität beträgt weniger als 5 Vol.%.
Patent AT-9370-U1 (AT)
Title: Verbindung zwischen flächigen teilen
Inventor: ROISER THOMAS MAG
IPC: F16L59/00
Filed: 2006-07-03
Abstract: Eine Verbindung von zwei Teilen (1, 2) aus flächigem, elastischen Kunstschaumstoff umfasst eine Verklebung (5) im Bereich der Stoßstelle (6) zwischen den Schmalflächen (3, 4) der Teile (1, 2) und auf einer oder beiden Großflächen (9) der Teile (1, 2) angebrachte, insbesondere durch Klebung (8) befestigte, längenelastische Abdeckstreifen (7), welche die Stoßstelle (6) überdecken.
Patent AT-11890-U1 (AT)
Title: Fensterelement
IPC: E06B7/22
Filed: 2009-12-17
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein Fensterelement oder dergleichen offenbares Flächenelement, mit einem Blendrahmen(2), der eine Fensteröffnung (3) umgrenzt, einem Flügelrahmen (4), der verschwenkbar am Blendrahmen (2) angeschlagen und zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung, in der er die Fensteröffnung (3) verschließt, bewegbar ist, und einem Dichtungselement (6), das derart die Fensteröffnung (3) umlaufend am Blendrahmen (2) angeordnet ist, dass es in der Schließstellung dichtend zwischen den beiden Rahmen (2; 4) eingeklemmt ist, wobei das Dichtungselement (6) ein verformbares Hohlprofildichtungselement (8) aufweist, das derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es in der Schließstellung mit einem ersten Teilbereich (10) zwischen den beiden Rahmen (2; 4) eingeklemmt und mit einem restlichen zweiten Teilbereich (12) nicht eingeklemmt wird.
Patent AT-6828-U1 (AT)
Title: Schaltbares planetengetriebe
Inventor: LIPPITSCH KLAUS
IPC: B60K17/346
Filed: 2002-11-29
Abstract: Ein schaltbares Planetengetriebe besteht aus einem Sonnenrad (1), einem mit diesem koaxialen Hohlrad (4) und einem Planetenträger (3) mit Planetenrädern (2). Um ein solches Planetengetriebe mit geringstem Bauaufwand und minimalen Kosten geräuscharm und schaltbar zu machen, - sind die Achsen (13) der Planetenräder (2) in Umfangsrichtung geneigt, - sind Sonnenrad (1) und Planetenräder (2) schrägverzahnt, - ist der Achsenwinkel (15) zwischen der Achse (6) des Sonnenrades (1) und den Achsen (13) der Planetenräder (2) halb so groß wie der Schrägungswinkel (12) der Verzahnung des Sonnenrades (1), und - ist das Hohlrad (4) zwischen den Schaltstellungen axial verschiebbar.
Patent DE-9200422-U1 (DE)
IPC: A61B5/352
Filed: 1992-01-16
Abstract: The invention describes a device for the recognition and diagnosis, outside hospital, of the sleep apnoea syndrome in which the physiological parameters of heart rate, breathing and snoring sounds, degree of oxygen saturation of the blood and the posture of the patient are recorded with a mobile device and stored in encoded form. The stored data are transferred to a computer and then analysed. The mobile device comprises a recording and storage unit (2) and the following measurement sensors: three ECG electrodes (3), a laryngeal microphone (4), an oximeter finger sensor (5) and a position sensor (6). The device according to the invention permits diagnosis outside hospital of sleep apnoea, the significance of which is comparable with diagnoses based on investigations in a hospital sleep laboratory.
Patent DE-9212177-U1 (DE)
IPC: A63B57/10
Filed: 1992-09-13
Abstract: A driving apparatus for games of golf, with a golf club (1) and a tee (15) which can be driven into the ground by means of a point (20) for receiving the golf ball during the drive, is so designed that the golf club is designed to be capable of releasable connection to the tee (15) via a permanent magnet device (7, 17). The golfer can readily retrieve a tee which, after the driving of the ball, has been torn out of the ground together with the ball, by the action of the permanent magnet device. As a result, ease of handling is facilitated, and it becomes possible for a single tee to be used for a large number of drives. <IMAGE>
Patent DE-9422084-U1 (DE)
IPC: D21J3/10
Filed: 1994-01-27
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00285 Sec. 371 Date Nov. 7, 1996 Sec. 102(e) Date Nov. 7, 1996 PCT Filed Jan. 26, 1995 PCT Pub. No. WO95/20628 PCT Pub. Date Aug. 3, 1995The invention relates to a process for the production of shaped bodies, in particular packaging shaped bodies, from biologically decomposable material using a viscous mass containing biologically decomposable fiber material, water and starch, which is baked with the formation of a composite of fiber material and starch in a baking mould, and a shaped body produced according to this process. The use of native and pre-gelatinated or modified starch in connection with a fiber material feed stock from fibers or fiber bundles of differing lengths is especially advantageous.