baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018678-U1 (DE)
IPC: B65D19/44
Filed: 2007-02-20
Abstract: The carrier (1) has standing units (3) separated by an intermediate space, and a platform (4) arranged at an upper end of the units. The carrier is formed as a cargo support body for a cargo unit (2). Lower support units are provided for supporting lower ends of the cargo unit, and are formed in the standing units as open recesses. Circular, upper support units (10) are arranged over the platform, and are contained in the body. The support units (10) are arranged over one of the lower support units, encompass the cargo unit that is supported downwardly, and are held in their standing position.
Patent DE-202008001815-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren der Mobilität von behinderten Personen, insbesondere von Rollstuhlfahrern
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-02-08
Abstract: Vorrichtung
zum Trainieren der Mobilität
von behinderten Personen, insbesondere von Rollstuhlfahrern, umfassend
einen auf dem Boden absetzbaren Rampenkörper (2), wobei der Rampenkörper (2)
mindestens eine Stufe (5, 6) zum Boden zu aufweist.
Patent DE-202008002561-U1 (DE)
Title: Fahrtreppenabsperrung
IPC: E06B11/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: Abschließbare Absperrung,
die vor dem Zu- oder Abgang von Rolltreppen montiert werden kann,  dadurch
gekennzeichnet  dass die Konstruktion lösbar, jeweils beidseitig, mit
der Brüstung
der Fahrtreppe (1) die, die Handlaufbänder führt verbunden ist
Patent DE-202008004516-U1 (DE)
Title: Verschraubvorrichtung für Beschlagteile an Fensterrahmen
IPC: B23P19/04
Filed: 2008-04-01
Abstract: Vorrichtung
zum Verschrauben von an aus Kunststoff bestehenden Profilstäben eines
bereits geschweißten
Fensterrahmens vormontierten Beschlagteilen mit den Profilstäben, bestehend
aus zwei unter einem Winkel von 90° an einem den Fensterrahmen
in horizontaler Lage spannbar aufnehmenden Gestell befindlichen Führungen
mit jeweils einer daran verfahrbar gesicherten und mit Schrauben
beaufschlagbaren, automatischen Schraubeinheit, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Gestell (1) zwei parallel zu den beiden Führungen
(8, 10) und ebenfalls unter einem Winkel von 90° zueinander verlaufende, jeweils
aus mindestens zwei Schienen (4a, 4b und 12a, 12b) gebildete Führungseinheiten
vorgesehen sind, die jeweils eine verschiebbare Führung (6,
15) für
jeweils einen weiteren, auf derselben verfahrbaren und mit Schrauben
beaufschlagbaren, automatischen Schraubeinheiten (21) bilden.
Patent DE-202008008855-U1 (DE)
Title: Beheizungsanordnung mit Belüftungsanlage und Verbrennungsofen
IPC: F24B7/02
Filed: 2008-10-01
Abstract: Beheizungsanordnung, insbesondere für Wohnräume (W, S, K),  – mit kontrollierter Belüftungsanlage (1) mit Wärmerückgewinnung, bei der Abluftkanäle (11) Abluft (A) aus den Räumen (K) über einen Luft/Luft-Wärmetauscher (10) als Fortluft (Fo) nach außen abgeben und im Gegenstrom Frischluft (Fr) über den Luft/Luft-Wärmetauscher (10) als von der Wärme der Abluft (A) erwärmte Zuluft (Z) über Zuluftkanäle (12) in die Räume (R) führt, und  – mit Verbrennungsofen (2), insbesondere für Festbrennstoffe,  dadurch gekennzeichnet, dass ein gesonderter Luftkanal (3) in Wärme aufnehmendem Kontakt am Verbrennungsofen (2) vorgesehen ist, dessen stromabwärtiges Ende (32) an einem Abluftkanal (11) der Belüftungsanlage (1) angeschlossen ist und dessen stromaufwärtiges Ende (31) zum Raum (R) offen ist.
Patent DE-202008015687-U1 (DE)
Title: Sicherungsclip
IPC: B65D45/04
Filed: 2008-11-26
Abstract: Anordnung umfassend einen Behälter (10) mit einer Eingriffsöffnung (13), einem Deckel (20) zur Abdeckung der Eingriffsöffnung (13), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Einstecköffnung (14) in einer Seitenwandung (12) des Behälters (10) vorgesehen ist, der Deckel (20) wenigstens teilweise eine Ausnehmung mit einer Flanke (22) zum Rand hin aufweist und wenigstens ein U-förmiger, elastischer Sicherungsclip (1) mit einem ersten Schenkel (2) und einem durch eine Basis (4) verbundenen zweiten Schenkel (3) vorgesehen ist, der mit seinem zweiten Schenkel (3) in die Einstecköffnung (14) der Seitenwandung (12) des Behälters (10) eingreift und im unverformten Zustand mit einem am freien Ende des ersten Schenkels (2) angeordneten Rastelement (5) die Flanke (22) am Deckel (20) hintergreift, wobei das Rastelement (5) in Richtung zu dem zweiten Schenkel (3) überkragend ausgebildet, wobei ein Bedienelement (6, 6', 6'', 6''') am freien Ende des ersten Schenkels (2) vorgesehen ist, welches parallel zur Richtung des zweiten Schenkels (3) oder...
Patent DE-202008016183-U1 (DE)
Title: Fahrwegträger für Magnetschwebefahrzeuge und Statorpaket dafür
IPC: B61B13/08
Filed: 2008-12-08
Abstract: Fahrwegträger für Magnetschwebefahrzeuge mit wenigstens einem Statorträger (2), der eine entsprechend einer vorgewählten Trasse bearbeitete, erste Montagefläche (5) aufweist, und mit einer Mehrzahl von am Statorträger (2) befestigten, aus ferromagnetischen Blechlamellen (9) zusammengesetzten Statorpaketen (7), wobei die Blechlamellen (9) eine mit ersten Aussparungen (14) und dazwischen liegenden, ersten Stegen (15) versehene, obere Längsseite (11) und eine dazu parallele, untere Längsseite (12) aufweisen und wobei im fertigen Statorpaket (7) die ersten Aussparungen (14) zur formschlüssigen Aufnahme von Befestigungskörpern bestimmte, erste Nuten (18) und die unteren Längsseiten eine Funktionsfläche (29) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass freie Enden der ersten Stege (15) eine an der ersten Montagefläche (5) anliegende, zweite Montagefläche (22) bilden und die Befestigungskörper in den ersten Nuten (18) versenkt angeordnete, mit Gewindebohrungen (24) für Befestigungsschrauben (26) versehene Nutsteine (23) enthalten.
Patent DE-202008017806-U1 (DE)
Title: Glasformmaschine mit Abschervorrichtung
IPC: C03B7/10
Filed: 2008-09-12
Abstract: Glasmaschine mit einer Glasschmelzezufuhrvorrichtung, vorzugsweise Glas-Feeder genannt, mit einem Glasschmelzebehälter (21) mit einer oder mehreren Ausgangsöffnungen (21d) zum Austritt von Glasposten und durch diese auf- und abbewegten Kolben, vorzugsweise Plunger (23) genannt, wobei die Kolben mit einem elektrischen Antriebsmotor (27) verbunden sind und ggf. ein Drehtisch (3) mit Glasformen (31) oder anderen Bearbeitungsvorrichtungen unmittelbar oder mittelbar dem Glasschmelzebehälter (21) nachgeschaltet ist, wobei eine Abschervorrichtung (4) mit an Scherenarmen (42l, 42r) angeordneten Scherblättern (41) unterhalb der Ausgangsöffnungen (21p) des Glasschmelzebehälters (21) angeordnet ist, wobei zusammenwirkende Scherblätter (41) ein Scherblattpaar bilden und unter jeder der Ausgangsöffnungen (21d) ein Scherblattpaar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenarme (42l, 42r) jeweils mit einem Abtrieb (43al, 43ar) einer Vierdrehgelenkkette (43l, 43r) verbunden sind, wobei die Vierdrehgelenkkette (43l, 43r) zwei an einem Gestellelement (43gl, 43gr) über Drehgelenke angelenkte Kurbeln (43kl, 43kr) aufweist, und wobei der Abtrieb (43al, 43ar) die dem Gestellelement (43gl, 43gr) abgewandten Endabschnitte der...
Patent DE-202008018517-U1 (DE)
Title: Oberschalige elektronische Waage mit Ecklastsensor
IPC: G01G21/23
Filed: 2008-11-11
Abstract: Oberschalige elektronische Waage mit einer Waagschale (8), die sich auf mindestens einem Lastaufnahmeteil (4) eines Kraftmesssystems (1) abstützt und mit einem Ecklastsensorsystem, das bei außermittiger Lage des Wägegutes auf der Waagschale ein Ecklastsignal abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ecklastsensorsystem (6) so aufgebaut ist, dass es zusätzlich bei Schrägstellung der Waage ein Schrägstellungssignal abgibt.
Patent DE-202009001673-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit Schraubgewindekörper und Lampe mit entsprechend angepasster Schraubgewindefassung
IPC: F21V14/02
Filed: 2009-02-10
Abstract: Leuchtmittel
(10, 10.3, 10.4, 10.5, 10.6, 10.7, 10.8) mit einem Schraubgewindekörper
(12) für eine eine konventionelle Schraubgewindefassung
aufweisende Lampe,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – das
Leuchtmittel einen platten oder voluminösen Körper (12,
12.4, 12.5, 12.6) oder Hohlkörper besitzt,  – dieser
Körper oder Hohlkörper zumindest einen mehrere LEDs
(18) aufweisenden LED-Streifen (16) aufweist,  – der
zumindest eine Streifen (16) den Körper (12) bildet oder
zusätzlich auf dem Körper vorhanden ist,  – der
Körper (12) an einem Schraubgewindekörper (14, 14.3,
14.4, 14.6) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-202009003134-U1 (DE)
Title: Gehäuseeinheit für eine Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-03-09
Abstract: Gehäuseeinheit (34) für eine Zerkleinerungsvorrichtung (10) mit zumindest einem Statorgehäuse (34a) zur Aufnahme einer Schneideeinrichtung (18), zumindest einem in das Statorgehäuse (34a) einmündenden Eintrittsstutzen (40) und zumindest einem aus dem Statorgehäuse (34a) austretenden Austrittsstutzen (44), wobei der Querschnitt der Gehäuseeinheit (34) im Bereich der Schneideeinrichtung (18) vergrößert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Gehäuseeinheit (34) im Bereich des Eintrittsstutzens (40) vergrößert ist.
Patent DE-202009003197-U1 (DE)
Title: Handführbare Antriebseinrichtung für ein Pressgerät
IPC: B25B27/10
Filed: 2009-03-10
Abstract: Handführbare Antriebseinrichtung (2) für ein Pressgerät (1) mit folgenden Merkmalen:  a) die Antriebseinrichtung (2) hat einen Antriebsmotor (4);  b) der Antriebsmotor (4) treibt eine Hydraulikpumpe (7) an;  c) die Hydraulikpumpe (7) ist über ein Hydrauliksystem mit einem Hydraulikmotor (19) verbunden;  d) die Antriebseinrichtung (2) weist eine Kupplung (32) für die Anbringung eines Presswerkzeugs (3) zum Verpressen von Werkstücken auf;  e) der Hydraulikmotor (19) ist mit einer Betätigungseinrichtung (28) zur Betätigung des Presswerkzeugs (3) gekoppelt;  f) der Hydraulikmotor (19) ist über das Hydrauliksystem mit einem Hydraulikreservoir (14) verbunden;  g) in dem Hydrauliksystem befindet sich zumindest ein Überdruckventil (47);   h) das Überdruckventil (47) ist derart ausgelegt, dass es bei Erreichen eines bestimmten Abschaltdruckes im Hydraulikmotor (19) die Verbindung zu dem Hydraulikreservoir (14) öffnet;  i) der Hydraulikmotor (19) weist eine Rückstelleinrichtung (27) auf, die den Hydraulikmotor (19) nach Öffnen des Überdruckventils (47) in seine...
Patent DE-202009007237-U1 (DE)
Title: Mobile Halterung für Gymnastikbänder (Gummibänder)
IPC: A63B21/16
Filed: 2009-05-19
Abstract: Mobile Halterung für Gymnastikbänder, die durch einen Kipphebel ein Vakuum erzeugt und so verschiedene Befestigungsmöglichkeit bietet.
Patent DE-202009009716-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D3/02
Filed: 2009-07-16
Abstract: Windkraftanlage (2) zur Umwandlung von Windenergie in elektrische Energie, mit einem Mast (4), der eine Einzelwindkraftvorrichtung (8) mit einem Savonius-Rotor mit einer vertikalen Rotationsachse (10) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mast (4) zumindest einen Querträger (6) stützt, der die erste Einzelwindkraftvorrichtung (8) und zumindest eine weitere Einzelwindkraftvorrichtung (12, 14, 16, 18) mit einem weiteren Savonius-Rotor mit einer weiteren vertikalen Rotationsachse (20, 22, 24, 26) trägt, die sich von der ersten vertikalen Rotationsachse (8) unterscheidet, wobei der Querträger (6) um eine Querträgerrotationsachse (28) rotierbar und festlegbar am Mast (4) abgestützt ist, die der Mittellängsachse des Mastes (4) entspricht.
Patent DE-202009011763-U1 (DE)
Title: Spülbürste mit anbaubarem Behälter
IPC: A47L17/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Spülbürste mit anbaubarem Behälter
Patent DE-202009013061-U1 (DE)
Title: Drehdurchführung für körnige Werkstoffe
IPC: B26F3/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Drehdurchführung für körnige Werkstoffe, insbesondere zum Zuführen eines Abrasivs zu dem Wasserstrahl einer Wasserstrahlschneidanlage, gekennzeichnet durch ein ortsfestes Oberteil (10) und ein an diesem zu diesem verdrehbar gelagertes Unterteil (12), wobei  das Oberteil (10) und das Unterteil (12) jeweils mit einer die Durchführung insbesondere von Wasser erlaubenden zentralen Ausnehmung (14, 16) versehen sind, das Unterteil (12) mit einer von der Wandung (18) seiner Ausnehmung (16) unter Definition eines zylindrischen Ringraums (20) beabstandeten Außenwandung (22) versehen ist,  das Oberteil (10) mit einem Zufuhrröhrchen (24) versehen ist, dessen Auslass mit dem Ringraum (20) fluchtet, und  das Unterteil (12) mit einer wenigstens einer im zylindrischen Ringraum (20) zwischen Wandung (18) und Außenwandung (22) helikal verlaufenden und in einem Abfuhrröhrchen (26) mündenden Rutsche (28) versehen ist, die den über das von dem Zufuhrröhrchen (24) dem Ringraum (20) zugeführten und auf sie auftreffenden körnigen Werkstoff zu dem Abfuhrröhrchen (26) führt, über das...
Patent DE-202009013390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Manipulation
IPC: F16B23/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Manipulation, umfassend:  – eine manipulationssichere Mutter (10, 10A), die ein Durchgangsloch (11, 11A), eine Aufnahme (12, 12A), eine Antriebsringfläche (13, 13A) und eine Antriebsausnehmung (140, 140A) umfasst, wobei das Durchgangsloch (11, 11A) durch die Mitte der manipulationssicheren Mutter (10, 10A) hindurch verläuft, wobei die Aufnahme (12, 12A) ringförmig ausgebildet ist und an einer Endfläche der manipulationssicheren Mutter (10, 10A) konkav ausgebildet ist und mit dem Durchgangsloch (11, 11A) kommuniziert, wobei die Antriebsringfläche (13, 13A) am Unterteil der Aufnahme (12, 12A) ausgebildet ist, wobei die Antriebsausnehmung (140, 140A) an der Antriebsringfläche (13, 13A) vertieft ausgebildet ist;  – eine Gewindestange (20), die durch das Durchgangsloch (11, 11A) der manipulationssicheren Mutter (10, 10A) verläuft; und  – ein manipulationssicheres Element (30, 30A), das an der Gewindestange (20) angebracht und in der manipulationssicheren Mutter (10, 10A) aufgenommen ist und ein Halsteil (31, 31A), ein Kopfteil (32, 32A) und...
Patent DE-202009017568-U1 (DE)
Title: Staubfangmaschine
IPC: A47L9/19
Filed: 2009-12-23
Abstract: Staubfangmaschine, umfassend  – einen Grundkörper (10), der einen hohlen Luftleitungskasten (11) aufweist, an dem wenigstens ein Lufteingang (12) und wenigstens ein Luftausgang (13) angeordnet sind;  – eine blasenden Lüfter (20), der am Luftleitungskasten (11), und zwar nahe beim Lufteingang (12) angeordnet ist;  – einen hohlen Luftleitungseimer (30), der an den Lufteingang (12) des Luftleitungskastens (11) angeschlossen ist, wobei am Luftleitungseimer (30) wenigstens eine Lufteinfuhr (31) und wenigstens eine Staubfangöffnung (32) angeordnet sind;  – einen Staubfangeimer (40), der an die Staubfangöffnung (32) des Luftleitungseimers (30) angeschlossen ist;  – einen Filtereimer (50), der an den Luftausgang (13) des Luftleitungskastens (11) angeschlossen ist;  – ein erstes Prüfgerät (60), das am Staubfangeimer (40) angeordnet ist;  – ein zweites Prüfgerät (70), das im Luftleitungskasten (11), und zwar nahe beim Filtereimer (50) angeordnet ist; und  – eine Anzeigeeinheit (80), die auf dem Grundkörper (10) angeordnet und an das...
Patent DE-202009018919-U1 (DE)
Title: Inhalation von Colostrum oder einem anderen Antiallergikum mittels Luftwäscher
IPC: F24F8/133
Filed: 2009-12-10
Abstract: Luftwäscher zur inhalatorischen Verabreichung von flüssigen Wirkstoffen zwecks Minderung von allergischen Symptomen des Typs I, bestehend aus einem Gehäuse 9 mit – einem rotierenden Antrieb 1 und – einem Gebläse 2, durch den Zuluft 71 ansaugbar ist und – einem Separator 8 und – einer Reinigungsflüssigkeit 5 zur Reinigung der Zuluft 71 dadurch gekennzeichnet, dass er einen Behälter 6 aufweist, – in den der flüssige Wirkstoff einfüllbar ist und – aus dem heraus der flüssige Wirkstoff zumindest in einen Teil der Abluft 7 einbringbar ist.
Patent DE-202010001010-U1 (DE)
Title: Druckbelastbarer Speicher
IPC: F17C1/00
Filed: 2010-01-16
Abstract: Speicher, bestehend aus einem oder mehreren druckbelastbaren Speicherbehältern (1), mit Behälterwänden (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Behälterinnenraum innerhalb des Speichermediums auf Zug belastbare Verbindungselemente (3) zwischen gegenüberliegenden Behälterwänden (2) zur Druckaufnahme angeordnet sind, wobei der Abstand (A) mit dem die Verbindungselemente an den Behälterwänden befestigt sind, mind. 1 mm und maximal 100 mm beträgt.
Patent DE-202010004888-U1 (DE)
Title: Externe Wärmevorrichtung und zugehörige elektronische Vorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-04-12
Abstract: Externe Wärmevorrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass die externe Wärmevorrichtung (20) umfasst:  ein Wärmeleitungselement (22), wobei ein Ende des Wärmeleitungselements (22) zum Einführen in eine Öffnung (14) einer elektronischen Vorrichtung (10) dient, um so mit einem Wärmemodul (18), das innerhalb der elektronischen Vorrichtung (10) angeordnet ist, abnehmbar verbunden zu sein, und wobei das Wärmeleitungselement (22) dazu dient, von dem Wärmemodul (18) übertragene Wärme zu leiten; und  ein Wärmeabgabeelement (24), das am anderen Ende des Wärmeleitungselements (22) angeordnet ist, um die vom Wärmeleitungselement (22) übertragene Wärme abzugeben.
Patent DE-202010007586-U1 (DE)
Title: Warn/Leit-Reflektoren
IPC: E01F9/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Warn-Leit-Reflektoren zur Anbringung an vorhandenen Autobahn-Schutz-Leitplanken „A” an Autobahnen und Schnellstraßen – Auf- bzw. Abfahrten dadurch gekennzeichnet, dass Kunststoffstreifen so abgewinkelt werden, dass in unterschiedlicher Anordnung Sichtflächen entstehen. Die dadurch entstehenden größeren Flächen erhalten abwechselnd einen rot (1) bzw. grün (2) flueszierenden Anstrich. Die kleineren entstandenen rechteckigen Flächen bleiben in Materialfarbe (3)
Patent DE-202010009512-U1 (DE)
Title: Collagenpulver
IPC: A23L29/281
Filed: 2010-05-28
Abstract: Collagenpulver-Produkt, insbesondere ein Collagenpulver-Produkt mit einer Gelfestigkeit nach Bloom von mindestens 300 g.
Patent DE-202010011217-U1 (DE)
Title: Stechmückenschutzbekleidung
IPC: A41D13/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Die Schutzbekleidung zum Schutz gegenüber Stechmückenstichen ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Abstandstextilien konfektioniert ist.
Patent DE-202010012360-U1 (DE)
Title: Hängendes Sammeldisplay mit Schächten für die Aufnahme von entnehmbaren und drehbaren Präsentationsträgern und Themenschacht
IPC: A47G1/12
Filed: 2010-09-08
Abstract: Die Schutzansprüche sind dadurch gekennzeichnet, dass es auf der Vorderseite des 3-dimensionalen Sammel-Displays konstruktiv (geschnitten, gefalzt und geklebt) eingebrachte Hohlräume gibt, die dazu geeignet sind, Objektträger (Präsentationsträger) aufzunehmen. Diese Objektträger dienen zur Aufnahme der eigentlichen Sammelobjekte und sind formschlüssig und lösbar mit der Vorder- oder der Rückseite in diese Hohlräume einzustecken.
Patent DE-202010013751-U1 (DE)
Title: Montagestopfen
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-10-01
Abstract: Montagestopfen (1) zur Anbringung eines Sensors (4) oder eines einem Sensor (4) zugeordneten Steuerelements an einer Montageposition, mit einem in seiner Außenkontur an eine zugeordnete Ausnehmung angepassten, mit einem Aufnahmekanal (12) für den Sensor (4) bzw. das Steuerelement versehenen Grundkörper (10), der über eine Spreizschraube (24) in seinem Querschnitt aufspreizbar ist, und der an seiner Stirnseite eine Gegenhaltekontur (30) aufweist.
Patent DE-202010014010-U1 (DE)
Title: Stellkörper
IPC: F21S6/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Stellkörper mit Design-Außenkontur als Leuchtelementen Träger, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellkörper (1) mit einer Vielzahl von Durchgangsbohrungen (2) versehen ist, die als Aufnahmebohrungen für die Leuchtelemente (3) bestimmt sind.
Patent DE-202010014145-U1 (DE)
Title: Pflanzenhalter
IPC: A01G9/12
Filed: 2010-10-12
Abstract: Pflanzenhalter mit einem senkrecht aufstellbaren Stab (1) und einer daran gehaltenen gitterartigen Struktur zum Halten von Pflanzenstängeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur von wenigstens einer Spirale (7) gebildet ist, deren inneres Ende an dem Stab (1) beginnt und deren äußeres Ende (10) ungebunden ist, so dass ein offener Spiralgang vorliegt.
Patent DE-202010014867-U1 (DE)
Title: Modulares Armbanduhr-Gehäuse
IPC: G04B37/12
Filed: 2010-11-02
Abstract: Modulares Armbanduhr-Gehäuse zur Aufnahme des Uhrwerkes und anderer für die Funktion der Uhr notwendigen Bauteile, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus einem standardisierten Werkcontainer besteht, der von einem Rahmen gehalten wird, der am oberen Ende durch eine Lunette und an seinem unteren Ende durch einen Spannring fixiert ist.
Patent DE-202010016166-U1 (DE)
Title: Kettenbolzen zur Verbindung mit einer Hubkette eines Flurförderzeugs
IPC: B66F9/075
Filed: 2010-12-03
Abstract: Kettenbolzen (10) zur Verbindung mit einer Hubkette eines Flurförderzeugs, der eine Längsausdehnung aufweist und in Längsrichtung durch eine Bohrung (32) in einem Gabelträger und/oder Hubgerüst des Flurfördezeugs führbar ist sowie an einem ersten Ende (11) einen Kopf (12) aufweist, dessen Ausdehnung senkrecht zur Längsausdehnung größer als ein Innendurchmesser der Bohrung (32) ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem ersten Ende (11) fernen Seite des Kopfes (12) ein elastisches Lagerelement (20) angeordnet ist, das den Kettenbolzen (10) umgibt und einen ersten Abschnitt (21) sowie einen zweiten Abschnitt (22) aufweist, wobei der erste Abschnitt (21) eine Ausdehnung senkrecht zur Längsausdehnung des Kettenbolzens (10) aufweist, die größer als der Innendurchmesser der Bohrung (32) ist und der zweite Abschnitt (22) derart geformt ist, dass er in die Bohrung (32) einführbar ist.
Patent DE-202010016469-U1 (DE)
Title: Dreh-Parallel-Ausstellfenster
IPC: E05D15/10
Filed: 2010-12-11
Abstract: Dreh-Parallel-Ausstellfenster mit einem Fensterrahmen (1), der in der Einbaulage des Fensters in einer Öffnung eines Gebäuderaums ortsfest montierbar ist, und mit einem Außenfensterflügel (4), der relativ zu dem ortsfesten Fensterrahmen (1) parallel zu dessen Ebene mittels einer Stelleinrichtung (5, 18, 40, 2, 31, 13, 16), die sich relativ zum ortsfesten Fensterrahmen (1) abstützt, nach außen in eine Offenstellung und umgekehrt in eine Schließstellung verstellbar ist, wobei die Stelleinrichtung wenigstens zwei Ausstellscheren (18; 40) mit jeweils zwei gelenkig verbundenen Stellarmen (19, 20, 19a), von denen das eine Ende wenigstens eines Stellarms jeder Ausstellschere relativ zu dem ortsfesten Fensterrahmen (1) gelenkig und relativ zu diesem verschiebbar und das eine der anderen Enden der Stellarme jeder Ausstellschere (18; 40) mit einem Rahmen (11) des Außenfensterflügels (4) gelenkig verbunden ist, und eine Schubstange (31) aufweist, die mit einem Stellarm (20) einer der Ausstellscheren gelenkig verbunden ist, so dass durch manuell bewirkte Verschiebung der Schubstange...
Patent DE-202010016587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-12-14
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einer stationären Einheit (7) mit einer Stromversorgungseinrichtung (10) und einer mit dieser verbundenen Primärinduktivität (8) zu einem benachbart zu der stationären Einheit (7) stehenden Fahrzeug (1) mit einer Sekundärinduktivität (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (1) eine mit der Sekundärinduktivität (5) verbundene und zur Einspeisung eines Datensignals in die Sekundärinduktivität (5) eingerichtete Sendeeinrichtung (6) und die stationäre Einheit (7) eine mit der Primärinduktivität (8) verbundene und zum Empfang eines Datensignals aus der Primärinduktivität (8) eingerichtete Empfangseinrichtung (11) aufweist, und dass die Stromversorgungseinrichtung (10) durch die Empfangseinrichtung (11) in Abhängigkeit vom Inhalt des empfangenen Datensignals zur Bestromung der Primärinduktivität (8) aktivierbar ist.