baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021121076-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung zur Anbringung an einer Rührschüssel
Inventor: STEINEN AXEL VON DEN
IPC: A47J43/07
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung (01, 11, 13, 17, 19) zur Anbringung an einer Rührschüssel (04) für eine Küchenmaschine, die Rührschüssel (04) umfassend ein rotierbares Rührwerk (05), das durch eine Öffnung (09) im Boden der Rührschüssel (04) in den Innenraum (06) der Rührschüssel (04) hineinragt, wobei das Rührwerk (05) mindestens ein Funktionselement (07, 08) zum Mischen und/oder Zerkleinern des Mischguts aufweist, und wobei das Rührwerk (05) nach Lösen einer Fixiereinrichtung aus der Öffnung (09) im Boden der Rührschüssel (04) entfernt werden kann, wobei die Verschlusseinrichtung (01, 11, 13, 17, 19) einen Grundkörper (02, 20) und einen daran angeordneten Verschlussdorn (03, 18, 21) umfasst, wobei der Grundkörper (02, 20) in einer definierten Funktionsstellung formschlüssig an der Außenseite der Rührschüssel (04) zur Anlage bringbar ist, und wobei der Verschlussdorn (03, 18, 21) das Rührwerk (05) nach Lösen der Fixiereinrichtung in den Innenraum (06) der Rührschüssel (04) drücken kann, und wobei der Verschlussdorn (03, 18, 21) in der formschlüssig definierten Funktionsstellung des Grundkörpers (02, 20) die Öffnung (09) im Boden der Rührschüssel (04) durchgreift und verschließt.
Patent DE-102021125159-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen eines Feingussbauteils
Inventor: FRANZ HENRIK
IPC: H05B6/36
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen eines Feingussbauteils, umfassend eine Schmelzkammer (12) mit einer in der Schmelzkammer (12) angeordneten Induktionsspulenanordnung (14, 114, 214, 314), die dazu ausgebildet ist, eine zumindest abschnittsweise darin aufgenommene Elektrode (18) abzuschmelzen, um einen keramikfreien, kontinuierlichen Schmelzstrahl (40) mit einer Schmelzrate MFR von wenigstens 2,5 kg/min zu erzeugen. Die Vorrichtung umfasst ferner eine der Schmelzkammer (12) nachgelagerte und mit dieser verbundene Gießkammer (20) mit einer darin aufgenommenen oder aufnehmbaren Feingussform zur Befüllung mittels des keramikfreien, kontinuierlichen Schmelzstrahls (40)
Patent DE-102021125903-A1 (DE)
Title: Speiche und Verfahren zur Herstellung einer Speiche
Inventor: SPAHR STEFAN
IPC: B60B1/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Speiche, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Umformen eines Drahtwerkstoffs (18) zu einem Speichenrohling (8) mit einer Schmiedeeinrichtung (28),wobei der Speichenrohling (8) Vorstufen (30, 40, 50) des Zentralabschnitts (3) und der Endabschnitte (4) und der Übergangsabschnitte (5) aufweist und wobei die Vorstufen (30, 40) des Zentralabschnitts (3) und der Endabschnitte (4) zylindrisch geschmiedet werden; wobei die Vorstufen (50) der Übergangsabschnitte (5) kegelförmig geschmiedet werden, sodass sie einen in Richtung des Zentralabschnitts (3) abnehmenden Durchmesser (150) aufweisen; wobei die Vorstufen (50) der Übergangsabschnitte (5) mit jeweils einer Länge (151) gefertigt werden, welche sich um maximal ein Viertel von einer jeweiligen Länge (25) der Übergangsabschnitte (5) unterscheidet; Umformen des Speichenrohlings (8) mit einem Formwerkzeug (9), welches eine Negativform des Speichenkörpers (2) abbildet, sodass der Speichenkörper (2) entsteht, wobei wenigstens die Übergangsabschnitte (5) und der Zentralabschnitt (3) jeweils eine andere Querschnittsgeometrie als ihre Vorstufen (30, 50) erhalten.
Patent DE-102021127261-A1 (DE)
Title: Aufblasbare vorrichtung für fahrerairbag
Inventor: FARUQUE MOHAMMAD OMAR
IPC: B60R21/203
Filed: 2021-10-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine aufblasbare Vorrichtung für Fahrerairbag bereit. Eine Baugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet ein Lenkrad, das eine Nabe, einen Airbag, der durch die Nabe gestützt wird und in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, und eine aufblasbare Vorrichtung aufweist, die durch die Nabe gestützt wird und in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist. Die aufblasbare Vorrichtung definiert eine Aufblaskammer. Die aufblasbare Vorrichtung ist ein thermoplastisches Elastomer (TPE).
Patent DE-102021129667-A1 (DE)
Title: Triggerschalter bzw. auslöseschalter
Inventor: FUJIHARA Takumi
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-11-15
Abstract: Ein Triggerschalter umfasst einen Drucksensor, wie z. B. ein druckempfindliches Element, das einen Druckwert eines Auslösers als Reaktion auf einen Druckvorgang des Auslösers erfasst. Der Triggerschalter ermöglicht einen Hub, der ausreichend ist, um eine ausreichende taktile Empfindung für die Betätigung zu vermitteln. Ein Triggerschalter (TS) umfasst einen Auslöser (1), der als Antwort auf einen Druckvorgang beweglich ist, ein Drängelement (5), das ein erstes Ende, das in Kontakt mit dem Auslöser (1) steht, und ein zweites Ende aufweist, und den Auslöser (1) in eine Richtung drückt, die einer Druckrichtung, in die der Auslöser (1) gedrückt wird, entgegengesetzt ist, ein elastisches Element (20), das in Kontakt mit dem zweiten Ende des Drängelements (5) steht, und einen Drucksensor (6), der in Kontakt mit dem elastischen Element (20) steht, um den von dem elastischen Element (20) ausgeübten Druck zu erfassen.
Patent DE-102021132230-A1 (DE)
Title: Schloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SUHOLUTSKAJA ELENA
IPC: E05B81/64
Filed: 2021-12-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1, 25) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein elektrisch betätigbares Kraftfahrzeugschloss, aufweisend ein Gesperre (2, 26) mit einer Drehfalle (3, 30) und mindestens einer Sperrklinke (5, 27), mit einem in einem Eingriffsbereich zwischen Drehfalle (3, 30) und Sperrklinke (5, 27) angeordneten weiteren Rastelement (4, 28), wobei das Rastelement (4, 28) formschlüssig und schwenkbeweglich in der Drehfalle aufgenommen ist, und wobei zumindest eine Rastposition des Rastelements (4, 28) mittels eines Sensors (14, 40) erfassbar ist.
Patent DE-102021202297-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Zweimassenschwungrad und Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: CEGAR STOJAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug, ein Zweimassenschwungrad und eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (100). Die Drehmomentübertragungsvorrichtung (100) umfasst eine Antriebsseite (110) mit einem oder mehreren ersten Drehanschlägen (112) und eine Abtriebsseite (120) mit einem oder mehreren zweiten Drehanschlägen (124). Die Abtriebsseite (110) und die Antriebsseite (120) sind entgegen einer Rückstellkraft einer Federvorrichtung (140) relativ zueinander verdrehbar. Ferner umfasst die Drehmomentübertragungsvorrichtung (100) zumindest eine Ringstruktur (130) mit einem oder mehreren antriebsseitigen Zwischenanschlägen (132) und einem oder mehreren abtriebsseitigen Zwischenanschlägen (134) für einen Formschluss mit den ersten Drehanschlägen (112) und den zweiten Drehanschlägen (124) und zur Begrenzung eines Drehwinkels der Antriebsseite (110) gegenüber der Abtriebsseite (120).
Patent DE-102021202488-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Spoilerdachanordnung eines Kraftfahrzeugs und Spoilerdachanordnung
Inventor: DINTNER THOMAS
IPC: B60J7/057
Filed: 2021-03-15
Abstract: Ein derartiges Antriebssystem mit einer Trägerleiste, die mit einem beweglichen Dachteil verbindbar ist, mit einer Steuermechanik, die an der Trägerleiste angreift, um die Trägerleiste zwischen einer Schließstellung, einer Lüftungsstellung und einer Öffnungsstellung zu verlagern, und mit einer in betriebsfertigem Zustand fahrzeugfesten Führungsschienenanordnung, in der die Steuermechanik längsverfahrbar geführt ist, wobei die Steuermechanik einen hinteren Ausstellhebel aufweist, der mittels eines oberen Anlenkpunkts mit der Trägerleiste gekoppelt ist, und der mittels eines unteren Anlenkpunkts zwischen einer Ruhestellung und einer Ausstellposition schwenkbeweglich an einem längs der Führungsschienenanordnung verfahrbaren Ausstellschlitten gelagert ist, wobei dem Ausstellhebel eine mechanische Zwangssteuerung zugeordnet ist, die den Ausstellhebel abhängig von einer Verfahrbewegung des Ausstellschlittens zwischen der Ruheposition und der Ausstellposition verlagert, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist die mechanische Zwangssteuerung durch einen Steuerhebel gebildet, der einends an dem Ausstellhebel und anderenends an einem ortsfesten Lagerabschnitt der Führungsschienenanordnung schwenkbeweglich gelagert ist.Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-102021206510-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Ventil, Verfahren zur Fertigung eines Gehäuses und Ventil mit einem Gehäuse
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: F16K11/07
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (12) für ein Ventil (11), aufweisend einen zylinderförmige Ausnehmung (15), an deren Innenseite eine Lauffläche (15a) ausgebildet ist, wobei die Ausnehmung (15) zur Aufnahme eines entlang der Lauffläche (15a) verschiebbaren Ventilschiebers (13) vorgesehen ist, und wobei das Gehäuse (12) mehrere radiale, in der Ausnehmung (15) mündende Fluidführungskanäle (14a, 14b, 14c, 14d) zum Anschluss von Druckräumen (21, 22) aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Lauffläche (15a) mindestens eine sich über ihren gesamten Innenumfang erstreckende Entlastungsrille (18) zum Ausgleich von um den Umfang des Ventilschiebers (13) unterschiedlichen Drücken in einem Spalt (17a, 17b) zwischen Ventilschieber (13) und Lauffläche (15a) aufweist und das Gehäuse (12) mit der mindestens einen Entlastungsrille (18) in einem additiven Fertigungsverfahren hergestellt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Ventil (11) mit einem solchen Gehäuse (12) sowie ein Verfahren zur Fertigung eines solchen Gehäuses (12).
Patent DE-102021206991-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: SHIKAMA HIROYA
IPC: B23B51/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein Bohrwerkzeug, das so konfiguriert ist, dass es ein unzureichendes Spanabfuhrvermögen davon verhindert. Das Bohrwerkzeug weist einen Schneideinsatz mit einer Schneidkante an einem vorderen Endabschnitt und einen Körper auf, an dem der Schneideinsatz angebaut ist. Ferner verfügt das Bohrwerkzeug über ein ausgespartes Teil, das auf einer Außenumfangsfläche des Körpers vorgesehen ist und sich zu einem vorderen Ende des Körpers erstreckt, und einen Ölzufuhranschluss, der auf einer Basisendseite des ausgesparten Teils vorgesehen ist und Schneidöl, das das Innere des Körpers durchläuft, einer Außenumfangsseite des Körpers zuführt. In einem Fall, in dem das Bohrwerkzeug ferner eine Führungsleiste, die in Anlage an einer Innenwandfläche eines durch den Schneideinsatz geschnittenen Lochs kommt, und eine Befestigungsschraube zum Befestigen der Führungsleiste am Körper aufweist, kann der Ölzufuhranschluss an einer Position weiter zur Basisendseite des Körpers als eine Position der Befestigungsschraube vorgesehen sein.
Patent DE-102021207518-A1 (DE)
Title: Befülleinrichtung für die Zuführung von Verarbeitungsmaterial an eine Extruderschnecke mit axial erstreckenden Einbuchtungen an einer Trichterwandung
Inventor: ZIELKE RENÉ
IPC: B29C64/20
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Befülleinrichtung (B) für die Zuführung von Verarbeitungsmaterial, insbesondere von granulatförmigem Verarbeitungsmaterial an mindestens eine Extruderschnecke (2), mit einem Trichter (5), der eingerichtet ist, das Verarbeitungsmaterial (G) entlang einer Zuführrichtung (ZR) an die Extruderschnecke (2) zu leiten und sich entlang einer Trichterachse (T) erstreckt, die im bestimmungsgemäß montierten Zustand der Befülleinrichtung parallel zu einer Längsachse der Extruderschnecke (2) verläuft.Bei der vorgeschlagenen Befülleinrichtung (B) weist der Trichter (5) an einer sich um die Trichterachse (T) erstreckenden Trichterwandung (51) mehrere jeweils sich, bezogen auf die Trichterachse (T), axial erstreckende Einbuchtungen (51.2) aufweist.
Patent DE-102021207520-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Generierung von STIR Bildern, sowie deren Verwendung
Inventor: NENSA FELIX
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Generierung von STIR Bildern, aufweisend• Eingabemittel (IT1) für T1-gewichtete Bilder (BT1) eines zu untersuchenden Areals,• Eingabemittel (IT2) für T2-gewichtete Bilder (BT2) des zu untersuchenden Areals,• Zumindest ein Machine Learning basiertes Netzwerk (MLN),• Eingabemittel (IT) für Trainingsdaten (TD) für das Machine Learning basierte Netzwerk,• Ausgabemittel (O) zur Bereitstellung von generierten STIR Bildern des zu untersuchenden Areals,• wobei die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, dass die T1-gewichteten Bilder (BT1) und die T2-gewichteten Bilder (BT2) des zu untersuchenden Areals dem mittels der Trainingsdaten (TD) konfigurierten Machine Learning basierten Netzwerk (MLN) zugeführt werden,• wobei das mittels der Trainingsdaten (TD) konfigurierte Machine Learning basierte Netzwerk (MLN) dazu eingerichtet ist, dass aus den zugeführten T1-gewichteten Bildern (BT1) und den T2-gewichteten Bildern (BT2) STIR Bilder des zu untersuchenden Areals generiert werden,• wobei die Ausgabemittel (O) dazu eingerichtet sind, die durch das Machine Learning basierte Netzwerk (MLN) erzeugten STIR Bilder des zu untersuchenden Areals bereitzustellen.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Generierung von STIR Bildern mittels einer Vorrichtung und die Verwendung der Vorrichtung / des Verfahrens.
Patent DE-102021213268-A1 (DE)
Title: Elektronische Funktionseinheit
Inventor: RANG OLIVER
IPC: H01R4/30
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektronische Funktionseinheit, umfassend- ein Gehäuse (10) mit einem mittels eines Deckels (14) verschließbaren Gehäusesockel (12) und- einen innerhalb des Gehäuses (10) angeordneten Schraubverbund (30) aus wenigstens▪ einem in seiner Axialrichtung an einer Anlage (28) fixierten Gewindebolzen (32),▪ einer auf den Gewindebolzen (32) aufgeschraubten Mutter (34) und▪ einem zwischen der Anlage (28) und der Mutter (34) geklemmten, bei Betrieb der elektronischen Funktionseinheit wenigstens temporär stromführenden Stromleitelement (36).Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine die Mutter (34) überwölbende Kappe (40) aus einem elektrisch isolierenden Material zwischen einem Widerlager am Schraubverbund (30) und dem senkrecht zur Axialrichtung des Gewindebolzens (32) ausgerichteten und reversibel am Gehäusesockel (12) fixierten Deckel (14) verspannt ist.
Patent DE-102021215014-A1 (DE)
Title: Rahmenstruktur und kleinkinderwagen
Inventor: ZHONG ZHIREN
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-12-23
Abstract: Eine Rahmenstruktur und ein Kleinkinderwagen werden bereitgestellt. Die Rahmenstruktur umfasst ein Handgriffteil; ein vorderes Bein, schwenkbar verbunden mit dem Handgriffteil; ein hinteres Bein, schwenkbar verbunden mit dem Handgriffteil; ein Korbrohr, umfassend zwei Seitenstangen und eine mit den zwei Seitenstangen jeweils verbundene hintere Stange, wobei jede der zwei Seitenstangen ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, die einander gegenüberliegen, wobei das erste Ende mit dem vorderen Bein schwenkbar verbunden ist und das zweite Ende mit dem hinteren Bein schwenkbar verbunden ist; einen Befestigungssitz, verschiebbar angeordnet an dem vorderen Bein, um die Sitzhalterung mit dem vorderen Bein zu verbinden; eine Gestängestange, von der ein Ende schwenkbar mit dem Korbrohr verbunden ist und das andere Ende schwenkbar mit dem Befestigungssitz verbunden ist. Das vordere Bein umfasst entlang seiner Längsrichtung eine Gleitschiene, und der Befestigungssitz umfasst eine auf die Gleitschiene abgestimmte Gleitnut, sodass der Befestigungssitz entlang der Gleitschiene gleiten kann. Die Rahmenstruktur und der Kleinkinderwagen der Offenbarung weisen eine einfache Struktur, geringe Herstellungskosten und eine geringe Ausfallrate auf, und der Einklapp- und Ausklappvorgang der Rahmenstruktur sind einfach und bequem.
Patent DE-102022000179-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Dichtigkeit
Inventor: BIRK ALEXANDER
IPC: G01M3/00
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Dichtigkeit eines Innenraumes eines von außen mit Wasser beaufschlagten Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- zumindest ein im Innenraum des Fahrzeuges (1) angeordneter Feuchtigkeitssensor (4) datentechnisch mit einem Analysetool (5) gekoppelt wird,- mittels des Analysetools (5) während der mittels einer Regenprobenanlage durchgeführten äußeren Beaufschlagung des Fahrzeuges (1) mit Wasser Sensordaten kontinuierlich ausgelesen werden,- mittels eines mit dem Analysetool (5) gekoppelten Kommunikationsmoduls (6) die ausgelesenen Sensordaten an eine Steuereinheit (7) der Regenprobenanlage und/oder an einen Befundmonitor (8) übermittelt werden und- wenn ermittelt wird, dass erfasste Sensordaten einen vorgegebenen Feuchtigkeitsschwellwert überschreiten, mittels der Steuereinheit (7) die Regenprobenanlage automatisch abgeschaltet wird.
Patent DE-102022102674-A1 (DE)
Title: Tragkonsole
Inventor: WEISS UWE
IPC: E04H4/04
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragkonsole, umfassend einen Grundkörper, der an seinem, in Einbaustellung oberen Bereich, einen Traganschluss und an seinem seitlichen Bereich einen Befestigungsanschluss, zum Beispiel zu der Beckenwand eines Schwimmbeckens, aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung einer Tragkonsole sowie ein Schwimmbecken mit einer Tragkonsole.
Patent DE-102022104491-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur adaptiven steuerung und kantenverfolgung von klebstoff- und dichtmittelabgabe in echtzeit
Inventor: MOJDEHI AHMAD
IPC: C09J5/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Ein System zum Auftragen von Material auf ein Bauteil beinhaltet eine Auftragsdüse, die an einem distalen Ende eines Roboterarms angebracht ist, einen Sensor, der an das distale Ende des Roboterarms gekoppelt ist, einen Aktor, der mechanisch an die Auftragsdüse gekoppelt ist, und eine Steuerung, die mit dem Aktor in Kommunikation steht und dazu konfiguriert ist, Daten von dem Sensor zu empfangen und ein Merkmal des Substrats zu detektieren. Der Roboterarm ist dazu konfiguriert, die Auftragsdüse in einer festen Position zu halten und/oder einen vordefinierten Weg zu durchqueren, sodass die Auftragsdüse einen vordefinierten globalen Wulstweg über ein Substrat und von diesem beabstandet durchquert. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, den Aktor anzuweisen, die Auftragsdüse unabhängig von dem distalen Ende des Roboterarms zu bewegen, sodass ein aus der Auftragsdüse strömender Materialwulst entlang eines merkmalsbezogenen Wulstweges auf das Substrat aufgetragen wird.
Patent DE-102022104602-A1 (DE)
Title: Leuchtplakette
Inventor: DALACKER TOBIAS
IPC: G09F13/04
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ein Leuchtplakette (2) weist ein Gehäuseteil (4), das eine Anzeigeoberfläche (6) bildet, die wenigstens teilweise lichtdurchlässig ausgebildet ist und an der zur Wiedergabe eines Zeicheninhalts wenigstens ein dreidimensionaler Formbereich (8) ausgeformt ist, und eine Beleuchtungsschnittstelle (22) zur Verbindung des Gehäuseteils (4) mit einer Lichtquelle (L) auf. Dabei ist vorgesehen, dass sich der dreidimensionale Formbereich (8) von einer Basisfläche (10) der Anzeigeoberfläche (6) weg erstreckt, die eine geringere Lichtdurchlässigkeit aufweist als der dreidimensionale Formbereich (8).
Patent DE-102022109224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Unterbaus für Schuhwaren, Schuhware und Maschine zur Herstellung eines Unterbaus
Inventor: BAUM MARKUS
IPC: A43B9/16
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Unterbaus für Schuhwaren bei dem eine innere Halbschale einer die Fußauflage bildenden Zwischenschicht (1) und einer unteren, haftvermittelnden Schicht (2) durch Erwärmen einer Masse, Verpressen der erwärmten Masse mit der haftvermittelnden Schicht (2) zu der inneren Halbschale und Abkühlen der inneren Halbschale hergestellt wird.Die bekannten Verfahren haben den Nachteil, dass die Herstellung aufwändig ist oder der Haftverbund nicht optimal ist. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass das Verpressen der auf der haftvermittelnden Schicht (2) positionierten erwärmten Masse mit der unteren, haftvermittelnden Schicht (2) und das Anschäumen des Sohlenbereichs ohne Entformen der Halbschale in einem Formteil (8) durchgeführt werden, wobei zum Verpressen der Masse mit der haftvermittelnden Schicht (2) ein Pressstempel (7) in das Formteil (8) eingeführt wird, nach Entfernen des Presstempels eine Formmulde (9) dichtend auf das Formteil (8) aufgesetzt wird, so dass zwischen der unteren, haftvermittelnden Schicht (2) und der Formmulde (9) ein Hohlraum in Form des Sohlenbereichs (3) verbleibt in den ein Kunststoff eingespritzt oder geschäumt wird.
Patent DE-102022112319-A1 (DE)
Title: Bauteil für eine elektrochemische Zelle, sowie Redox-Flow-Zelle, Brennstoffzelle und Elektrolyseur
Inventor: DOBRENIZKI LADISLAUS
IPC: H01M8/0226
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) einer elektrochemischen Zelle (10), umfassend ein Metallsubstrat (2) und ein zumindest partiell auf dem Metallsubstrat (2) galvanisch aufgebrachtes Schichtsystem (3), wobei das Schichtsystem (3) optional eine auf dem Metallsubstrat (2) angeordnete erste Schicht (3a) und eine auf dem Metallsubstrat (2) oder, sofern vorhanden, auf der ersten Schicht (3a) angeordnete mindestens eine zweite Schicht (3b) umfasst, wobei die optionale erste Schicht (3a) aus Kupfer oder Nickel gebildet ist und die mindestens eine zweite Schicht (3b) aus einer Legierung umfassend mindestens zwei der Elemente Zinn, Kupfer, Nickel, Silber, Zink, Bismuth, Antimon, Kobalt, Mangan, Wolfram, gebildet ist, wobei in der Legierung nichtmetallische Partikel umfassend elektrisch leitfähige Partikel eingebunden vorliegen. Das Bauteil (1) bildet insbesondere eine Elektrode für eine Redox-Flow-Zelle (8) oder eine Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle (90) oder einen Elektrolyseur aus.
Patent DE-102022113966-A1 (DE)
Title: Biogene Behandlung von mineralischen Festkörpern
Inventor: WACK HOLGER
IPC: C12M1/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur lösenden und/oder sprengenden Behandlung von zementgebundenen Festkörpern, insbesondere Betonkörpern und/oder insbesondere in Form von Bauwerken, Gebäuden, Bauwerksteilen und/oder Baustoffkörpern, wobei das Verfahren auf einer biogen induzierten Säurekorrosion, insbesondere Schwefelsäurekorrosion, basiert. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendungen von säureproduzierenden Mikroorganismen für den Rückbau von zementgebundenen Festkörpern bzw. für die Rückgewinnung von werthaltigen Stoffen aus zementgebundenen Festkörpern bzw. ein diesbezügliches Verfahren zur Rückgewinnung.
Patent DE-102022115888-A1 (DE)
Title: Türaussengriff zur anbringung an einer seitentür eines kraftfahrzeugs
Inventor: DOMINGUEZ OJEA JACOBO
IPC: E05B81/78
Filed: 2022-06-27
Abstract: Bereitgestellt wird eine Seitentür (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Seitentür (1) einen Türaußengriff (2) umfasst, der sich ausgehend von der Seitentür (1) in einem Zustand, in dem die Seitentür (1) an dem Kraftfahrzeug angebracht ist, in einer Kraftfahrzeugbreitenrichtung (Y) nach außen und in einer Kraftfahrzeughöhenrichtung (Z) nach oben erstreckt. Der Türaußengriff (2) weist einen Sensor (3) auf, der angeordnet und ausgestaltet ist, um eine sich in einem vorbestimmten Abstand zu und/oder an dem Türaußengriff (2) befindliche Hand zu detektieren.