baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003151-U1 (DE)
Title: Electrical trailer connecting device for towing vehicle, has electrical connectors, which are controlled by switch, where switch is controlled depending on control signal from towing vehicle and is designed as three-condition switch
IPC: B60R16/023
Filed: 2007-03-03
Abstract: The device (20) has electrical connectors (58, 60, 62, 64), which are controlled by a switch, where the device has a control device (22) for the switch. The switch is controlled depending on a control signal from a towing vehicle (10) and is designed as a three-condition switch. The electrical connectors with the switch are selectively connected with positive and negative terminals (32, 30), where the switch includes two power transistors.
Patent DE-202007004052-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: E04B2/90
Filed: 2007-03-15
Abstract: Befestigungselement
für Fassadenplatten
aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass eine nutförmige Aufnahme
(8) zum Übergreifen
der Oberkante einer ersten Fassadenplatte (10) und ein sich in einem stumpfen
Winkel daran anschließender
Halteabschnitt (5) für
die Unterseite einer weiteren Fassadenplatte (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202007005344-U1 (DE)
Title: Inlay for artificial hip joint has dome-shaped inner surface embodied as guide surface for head of joint and pocket-shaped cavity reaching to base edge of inlay
IPC: A61F2/34
Filed: 2007-04-05
Abstract: Done-shaped inner surface (2) of inlay (1) is embodied as guide surface for artificial head of hip joint. It has a pocket-shaped cavity (3) in the inner surface, which reaches to the base edge (4) of the inlay. Cavity takes up 70% of the distance from base edge to pole of dome. It widens bell-shaped in the direction of the base edge. Cavity has depth of between 0.5 and 1.3 mm. It is made of metal or ceramics.
Patent DE-202007009050-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschalter mit drehbarem Antriebskopf
IPC: H01H27/08
Filed: 2007-06-27
Abstract: Sicherheitsschalter
(1) mit einer Kontaktanordnung, die Festkontakte und wenigstens
einen beweglichen Kontaktbrückenträger zum
Trennen und Verbinden der Festkontakte aufweist, mit einem Antriebskopf
(2), in den ein Betätiger
(20) einführbar
ist, um ein im Antriebskopf (2) gelagertes bewegliches Antriebsorgan
(24) zu betätigen,
mit einem Stößel (15),
der entlang einer Stößellängsachse
(16) verschiebbar angeordnet ist und eine Wirkverbindung zwischen
Antriebsorgan und Kontaktbrückenträger herstellt,
und mit einem Gehäuse
(7), in dem zumindest Stößel (15)
und Kontaktanordnung untergebracht sind, wobei der Antriebskopf
(2) um eine Drehachse relativ zum Gehäuse (7) verdrehbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Stößellängsachse
(16) zur Drehachse des Antriebskopfes (2) versetzt ist und ein in
dem Antriebskopf (2) gelagertes und mit dem Antriebsorgan gekoppeltes
Druckstück
(44) vorgesehen ist, das mit einer Druckfläche (50) auf einem antriebsseitigen
Stößelkopf
(51) aufliegt, wobei Druckfläche
(50) und Stößelkopf
(51) in jeder Drehposition des Antriebskopfes (2) wenigstens einen
gemeinsamen Berührpunkt
aufweisen.
Patent DE-202007009217-U1 (DE)
Title: Schiebetür-Baugruppe
IPC: E06B3/46
Filed: 2007-06-30
Abstract: Schiebetür-Baugruppe
(1)  – mit mindestens einer Schiebetür (2),
die geführt zu einem Blendrahmen (3) zwischen einer Offenstellung
und einer Schließstellung verlagerbar ist,  – wobei
eine Verlagerungsführung der Schiebetür (2) im Blendrahmen
(3) aufweist:  – eine Zwangsführung zwischen
einer Unterseite (6) der Schiebetür (2) und einer Oberseite
(7) eines bodenseitigen Blendrahmen-Profils (8),  – eine
schwimmende Führung zwischen einer Oberseite (17) der Schiebetür
(2) und einer Unterseite eines deckenseitigen Blendrahmen-Profils
(18), die durch seitliche Führungselemente (21, 24) gebildet
ist, zwischen denen die Schiebetür (2) deckenseitig unter
Spiel in einem Falzbereich (20) des deckenseitigen Blendrahmen-Profils
(18) geführt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die
schwimmende Führung eine Mehrzahl von Anlageelementen (24)
aufweist, die voneinander in Verlagerungsrichtung (25) beabstandete
Anlagepositionen (26) der Schiebetür (2) am deckenseitigen Blendrahmen-Profil
(18) vorgeben.
Patent DE-202007012173-U1 (DE)
Title: Helm
IPC: A42B3/00
Filed: 2007-08-30
Abstract: Helm
bestehend aus einem Außenhelm
mit einem kopfschützenden
Teil, der in der Hauptsache den Kopf an den Seiten, der Oberseite
und hinten schützt,
Befestigungsvorrichtungen sowie einen Innenzug aufweist, der mit
dem Außenhelm
verbunden ist, der auf dem Kopf des Anwenders anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass Bereiche vorn, auf der Seite und auf der Spitze des Außenhelms
mit einer Aussparung gestaltet sind, wobei in dieser/n Aussparung(en)
auswechselbare Teile mit Hilfe von geeigneten Befestigungsvorrichtungen
befestigt sind, die an den Aussparungen befestigt werden, wobei
die verschiedenen Teile durch andere Teile ersetzt werden können, die,
je nachdem, zu welchem Zweck der Helm verwendet werden soll, eine
andere Funktion erfüllen.
Patent DE-202007014343-U1 (DE)
Title: Mobiles Energie und Antriebssystem
IPC: B60L50/15
Filed: 2007-10-12
Abstract: Mobiles
Energie und Antriebssystem von Fahrzeugen mittels einer Kombination
und/oder Systems von Elektrostromerzeugungsanlagen, Akkumulatoren und
eines Elektroantriebes dadurch gekennzeichnet, dass eine vom Fahrbetrieb
unabhängigen
Energieumwandlung der chemischen Energie der Kraftstoffe in einer
akkumulierbaren elektrischen Antriebsenergie erfolgt.
Patent DE-202007014856-U1 (DE)
Title: Farbige Verkehrsflächen und Wege hergestellt aus einer Asphaltschicht mit farbiger Gesteinskörnung und das Abfräsen, Abschleifen, Abstrahlen oder/und Abtragen der obersten Millimeter dieser Schicht, um die farbigen Bestandteile sichtbar zu machen
IPC: E01C7/18
Filed: 2007-10-19
Abstract: Bituminöse Verkehrsfläche, die
im wesentlichen den gängigen
Richtlinien für
die Standardisierung des Oberbaues für Verkehrsflächen (RStO
01) oder den Richtlinien für
den ländlichen
Wegebau 1999 (RLW 99) entspricht und dadurch gekennzeichnet ist,
dass in der Asphaltdeckschicht farbige Gesteinskörnungen enthalten sind, welche
vorrangig der aktuellen Normung (DIN EN 13043) entsprechen und die
Oberfläche
der Asphaltdeckschicht (des Walzasphaltes) nach dem fachgerechten
Einbau und dem auskühlen/aushärten des
Materials abgefräst,
abgeschliffen, abgestrahlt oder/und abgetragen wird, um die farbigen
Bestandteile der Schicht sichtbar zu machen.
Patent DE-202007015632-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B15/16
Filed: 2007-11-09
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät
mit zumindest einem Paar nebeneinander angeordneter, drehbar gelagerter
Scharscheiben (8, 9) insbesondere in Form einer Doppelscheibenschar
(6), sowie einem den Scharscheiben zugeordneten Abstreifer (11)
zum Abstreifen von an den Scharscheiben hängen bleibenden
Bodenklumpen, Erdreichteilen, Grasnarbenstücken oder Dergleichen,
wobei der Abstreifer (11) zwei beweglich gelagerte Abstreiferelemente
(13, 14) aufweist, die seitlich an den Scharscheiben (8, 9) positioniert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiferelemente (13, 14)
mittels jeweils eines Drehgelenks (15) unabhängig voneinander
drehbar gelagert und an die Scharscheiben (8, 9) in ihrem Winkel
anstellbar sind und durch jeweils axial bewegliche Lagerung der
Drehgelenke (15) unabhängig voneinander auf die Scharscheiben (8,
9) zustellbar sind.
Patent DE-202007017987-U1 (DE)
Title: Faltbehälter mit tragendem Halteelement und Querträger
IPC: B65D5/36
Filed: 2007-12-21
Abstract: Halteelement
und Querträger für einen faltbaren Behälter
(B), der von einem zusammengefalteten in einen aufgerichteten Zustand überführbar
ist, der aus vier im Wesentlichen ebenen Behälterwänden,
nämlich Stirnwänden (S1 ... S4), Rückwand
(R) und Vorderwand (V), sowie aus mindestens einem Deckel (D) und
aus einem Bodenteil besteht, der über aufbringbare, gewebeartige
Fixierelemente miteinander flexibel verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a. das Halteelement (H) und Querträger
(Q) jeweils eine den Deckel stützende Funktion haben,  b.
das Halteelement (H) als längliches oder winkliges Teil ausgebildet
ist, und einen Teil der im aufgerichteten Zustand eingeleiteten
Auflast vom Deckel direkt oder über eine Wand auf das Bodenteil überträgt,  c.
mindestens ein Querträger im oberen Teil zweier gegenüberliegender
Wände auf eben diese Wände aufgebracht werden
kann, um die vertikale Lage des Deckels zusätzlich zu fixieren,  d.
der Deckel aus einem oder mehreren Deckelteilen besteht.
Patent DE-202008001647-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Handschuhe
IPC: A41D19/015
Filed: 2008-02-06
Abstract: Vorrichtung
zum Aufnehmen von Handschuhen, dadurch gekennzeichnet, dass damit
Handschuhe unterschiedlicher Größe mit gespreizten
Fingern aufgespannt werden können.
Patent DE-202008002659-U1 (DE)
Title: Baumbremse
IPC: B63H9/10
Filed: 2008-02-26
Abstract: Baumbremse
(1), welche ein aufhängbares
Gehäuse
(2) mit zwei im Abstand (A3) nebeneinander parallel verlaufenden
Seitenschilden (3, 4) und zwischen den Seitenschilden (3, 4) angeordneten,
von einer Bremsleine (5) umschlungenen Umlenkkörpern (6 bis 9) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass vier Umlenkkörper (6 bis 9) lageunveränderbar
zwischen den Seitenschilden (3, 4) des Gehäuses (2) angeordnet sind und
ein Spannkörper
(18) für
die Bremsleine (5) zwischen den Seitenschilden (3, 4) stufenlos
längsverlagerbar
und in der jeweils eingestellten Position (P bis P1) fixierbar ist.
Patent DE-202008003752-U1 (DE)
Title: LED-Element
IPC: H01L33/50
Filed: 2008-03-17
Abstract: LED-Element,
bestehend aus  – einem Gehäuse (10), das ein
vertieftes Aufnahmeteil (11) umfasst;  – einem Halter
(20), der im Gehäuse (10) angeordnet ist und zumindest
zwei voneinander getrennte Füsse (21, 22) aufweist, die
sich in das Aufnahmeteil (11) des Gehäuses (10) erstrecken;  – einem
lichtemittierenden Chip (30), der im Aufnahmeteil (11) aufgenommen
ist und mit den zumindest zwei Füssen (21, 22) elektrisch
verbunden ist; und  – einem Verpackungsklebstoff (40),
der sich im Aufnahmeteil (11) befindet;  dadurch gekennzeichnet,  dass
das LED-Element in Richtung einer Sehachse (L) licht ausstrahlt,
dass das Aufnahmeteil (10) aus einer vom Gehäuse (10) geformten
Unterseite (12), zumindest zwei gegenüberliegenden ersten
Reflektionswänden (13) und zwei gegenüberliegenden
zweiten Reflektionswänden (14) besteht, wobei die Länge
der zweiten Reflektionswand (14) kleiner als die erste (13) ist,
und dass der Neigungswinkel zwischen der ersten Reflektionswand
(13) und der Richtung der Sehachse (L) als erster Neigungswinkel...
Patent DE-202008004363-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Aufzug mit beleuchtbaren Anzeigeelementen
IPC: G09F13/18
Filed: 2008-03-28
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) für einen Aufzug mit beleuchtbaren Anzeigeelementen (2, 3) zur Anzeige des Aufzugstandes und/oder der Aufzugsfahrtrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeelemente als in einer transparenten Scheibe (11) angeordnete Streuflächen ausgebildet sind, die in einem stirnseitig in die Scheibe (11) eintretenden Lichtweg einer Lichtquelle (4) liegen, wobei die Anzeigeelemente (2, 3) von einer jeweils zugeordneten Lichtquelle (4) selektiv beleuchtbar sind.
Patent DE-202008004781-U1 (DE)
Title: Abdeckteil, insbesondere Abdeckrahmen, für eine elektrische Installationsvorrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-04-04
Abstract: Abdeckteil (1), insbesondere Abdeckrahmen, für eine elektrische Installationsvorrichtung, mit einem aus Kunststoffmaterial bestehenden Grundkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) als Zwei-Komponenten-Spritzgussteil gefertigt ist.
Patent DE-202008005411-U1 (DE)
Title: Tuchstück zur Erzeugung unterschiedlicher Kopfbedeckungen
IPC: A41B1/00
Filed: 2008-04-18
Abstract: Tuchstück (10) zur Erzeugung unterschiedlicher Kopfbedeckungen, gekennzeichnet durch eine konkav-konvexe Gestalt.
Patent DE-202008012673-U1 (DE)
Title: Korrekturwerkzeug für Wischerprofile
IPC: B60S1/38
Filed: 2008-09-23
Abstract: Handgeführtes Korrekturwerkzeug
für Wischerprofile
zur Korrektur von Funktionsstörungen
gemäß  1  mit
einer Nut (20) die durch gekennzeichnet ist das die lotrecht zur
Nutgrundfläche
(40) verlaufenden Nutseitenflächen
(30) der Nut in einen Freistich (50) münden, die Nutseitenflächen (30)
sowie Nutgrundfläche
(40) mit umweltresistenten Schleifmitteln versehen sind.
Patent DE-202008013273-U1 (DE)
Title: Sichtpackung für ein Rohr oder Kabel
IPC: B65D85/04
Filed: 2008-10-06
Abstract: Sichtpackung
für ein
Rohr oder Kabel, wobei die Packung (10) ein erstes Sichtgehäuse (11)
und ein zweites Sichtgehäuse
(12) aufweist, die in der Mitte jeweils eine nach innen weisende
Erhebung (14, 15) ausformen, um die zwischen den Sichtgehäusen ein
ringförmiger Aufnahmeraum
(16) für
ein gerolltes Rohr oder Kabel (20) gebildet wird, wobei beim Einsatz
auf der Unterseite der Packung (10) ein Einschnitt (17) erzeugbar
ist durch dem das Ende des Rohrs oder Kabels (20) durch den Einschnitt (17)
herausziehbar ist.
Patent DE-202008018110-U1 (DE)
Title: Lichtsignalisation in dem Türaußengriff eines Fahrzeugs
IPC: B60Q1/26
Filed: 2008-05-14
Abstract: Lichtsignalisation in dem Türaußengriff eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass im Türaußengriff (3) Lichtquellen (1) untergebracht sind, die in verschiedenen Farben (rot, gelb oder orange, weiß) das Aktivieren der Bewegungslichter, der Blinklichter und der Warnblicklichter des Fahrzeugs dublieren und dass mindestens eine zusätzliche Lichtquelle (5) von einem im Türinnengriff eingebauten Sensorschalter steuerbar ist und das beabsichtigte Türöffnen für andere Verkehrsteilnehmer anzeigt, die sich hinter oder neben dem Fahrzeug mit der Lichtsignalisation bewegen.
Patent DE-202009003255-U1 (DE)
Title: Trokarführungshülse und Trokarsystem
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Trokarführungshülse (14) zum Führen einer Trokarhülse (12) eines Trokars (13), gekennzeichnet durch eine Abstandsänderungseinrichtung (40) zum Ändern eines Abstands zwischen einem distalen und einem proximalen Ende (36, 38) der Trokarführungshülse (14) umfasst.
Patent DE-202009004276-U1 (DE)
Title: Headset
IPC: H04H60/04
Filed: 2009-04-01
Abstract: Headset, insbesondere Reporter-Headset oder Headset für den Studio- oder Broadcast-Bereich, mit  mindestens einem elektroakustischen Wiedergabewandler (110),  einer aktiven Lärmkompensationseinheit (120) zum Durchführen einer aktiven Lärmkompensation,  einem Boom-Mikrofon (130) zum Aufnehmen von Sprachsignalen,  einer Kabeleinheit (300) mit einem ersten Ende (301) zum Anschließen an ein Aufnahme- und Wiedergabegerät,  wobei ein erster Stecker (303) in Form eines XLR-Steckers und/oder eines 6,35 mm-Klinkensteckers und ein zweiter Stecker (304) in Form eines 6,35 mm-Klinkensteckers an dem ersten Ende (301) vorgesehen ist, wobei der erste Stecker (303) zum Zuführen der Speisespannung für das Boom-Mikrofon (130) dient und der zweite Stecker zum Zuführen eines Audiosignals dient, und  einer Spannungswandlereinheit (200) zum Wandeln der durch den ersten Stecker (303) zugeführten Speisespannung für das Boom-Mikrofon (130) in eine Versorgungsspannung für die aktive Lärmkompensationseinheit (120).
Patent DE-202009006187-U1 (DE)
Title: Rollenschiene für eine Palette sowie Baugruppe aus Palette und Rollenschiene
IPC: B65D19/42
Filed: 2009-04-27
Abstract: Rollenschiene zum Transportieren von Paletten, insbesondere Europaletten, die ein eine Öffnung aufweisendes Tragprofilteil mit einem Boden, gegenüberliegenden Seitenwänden und einer dem Boden gegenüberliegenden Abschlusswand und mindestens zwei Rollen aufweist, wobei die Seitenwände zueinander und der Boden sowie die Abschlusswand soweit von einander beabstandet sind, dass sie zwischen sich ein Bodenrandbrett der Palette aufnehmen können, wobei das Bodenrandbrett über die Öffnung in das Tragprofilteil entfernbar einsetzbar ist.
Patent DE-202009006195-U1 (DE)
IPC: A47L1/02
Filed: 2009-04-27
Abstract: The device has a cleaning unit (1) arranged at an end of a linkage (11), and a control unit (II). A load inscribed by the device on a surface is adjustable and/or changeable by a supporting and adjusting device (I). The supporting and/or adjusting device supports and/or adjusts the load of the linkage over the control unit. The supporting and/or adjusting device is indicated by Bowden cables (21, 22) with wind and by an adjustable linkage, and/or the supporting and/or adjusting device is indicated by a hydraulic cylinder, which drives a telescopic piston rod.
Patent DE-202009006700-U1 (DE)
Title: Randdämmstreifen
IPC: E04F15/14
Filed: 2009-05-08
Abstract: Randdämmstreifen zur Verwendung bei der Verlegung von Laminat oder Parkettböden,  gekennzeichnet durch  – eine Dampfsperrfolie (1), auf deren Vorderseite ein Randdämmstreifen (2) aufgeklebt ist und auf dessen Rückseite zumindest hinter dem Randdämmstreifen (2) verlaufend eine Klebeschicht (3) angeordnet ist,  – wobei die Dampfsperrfolie (1) zumindest einen vom Randdämmstreifen (2) ausgehenden Überlappungsabschnitt (5) zur Verbindung mit einer unterhalb des zu verlegenden Bodenbelags (8) befindlichen Dampfsperrfolie (11) aufweist.
Patent DE-202009008329-U1 (DE)
Title: Eine augenschonende Tischlampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Eine augenschonende Tischlampe, aufgebaut aus:  einer Basis (10) zum Aufstellen der Tischlampe (1); und  einem Beleuchtungsmodul (11), die sich von der Basis (10) erstreckt, wobei dieses Beleuchtungsmodul (11) aus einem wahrnehmungsempfindlichen Steuerungsmodul (2), mehreren weißen LEDs (110), die jeweils elektrisch mit dem wahrnehmungsempfindlichen Steuerungsmodul (2) verbunden sind, und aus mehreren RGB-LED-Anordnungen (111), die jeweils elektrisch mit dem wahrnehmungsempfindlichen Steuerungsmodul (2) verbunden sind, aufgebaut ist; wobei jede dieser RGB-LED-Anordnung (111) mit einer roten LED (1111), einer grünen LED (1112) und mit einer blauen LED (1113) bestückt ist; das wahrnehmungsempfindliche Steuerungsmodul (2) automatisch eine Umgebungsbeleuchtung und eine Farbtemperatur der Umgebung feststellt, so dass mit diesem wahrnehmungsempfindlichen Steuerungsmodul (2) eine integrierte Beleuchtung der mehreren weißen LEDs (110) und der mehreren RGB-LED-Anordnungen (111) automatisch an die Umgebungsbeleuchtung angepaßt wird; mit diesem wahrnehmungsempfindlichen Steuerungsmodul (2) eine integrierte Farbtemperatur der mehreren RGB-LED-Anordnungen (111) ebenfalls automatisch an die Farbtemperatur der Umgebung angepaßt wird;...
Patent DE-202009014224-U1 (DE)
Title: Elektronischer Fahrtrichtungsanzeiger für Radfahrer
IPC: A41D19/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Gefertigter Handschuh mit Fingerlingen oder als Radler ohne Fingerlinge, mit allen Elektronikteilen dadurch gekennzeichnet als 1)
Patent DE-202009018826-U1 (DE)
Title: Fallschirmsystem für insbesondere ballistisch ausgebrachte Systeme
IPC: B64D17/38
Filed: 2009-05-07
Abstract: Fallschirmsystem für insbesondere ballistisch ausgebrachte Systeme, wie beispielsweise Geschosse, Projektile etc., gekennzeichnet durch ein Netz bzw. Packsack (11) und einen ungeöffneten Fallschirm, bestehend aus einer Fallschirmkappe (1), einem Stabilisierungsnetz (2) und im Stabilisierungsnetz (2) eingebundenen Stabilisierungsbändern (3), wobei die Fallschirmkappe (1) von einem Packsack (11) umschlossen wird, der Packsack (11) im unteren Bereich Sollbruchstellen (12) und am oberen Ende eine Seil-Anbindung (13) oder ähnliches zum Zugträger, beispielsweise eine Haube eines Funktionsträgers (5) des ballistisch verbrachten Systems, aufweist.
Patent DE-202009018870-U1 (DE)
Title: Maskensystem
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Maskensystem zum Gebrauch in der Überdrucktherapie, das aufweist: einen Rahmen (1040), der einen Hohlraum bildet; ein Kissen, das geeignet ist, eine Abdichtung mit dem Gesicht des Patienten zu bilden; eine Abdeckung (1020), die geeignet ist, ein Kopfband zu befestigen; und ein Kniestück (1070), das geeignet ist, mit einem Luftzufuhrschlauch verbunden zu sein, der dem Patient Atemgas zuführt, wobei das Kniestück (1070) und der Rahmen (1040) miteinander verbunden sind, wobei die Abdeckung (1020) eine Stirnstütze aufweist, wobei das Kissen aus einem weichen Material hergestellt ist, und wobei der Rahmen (1040) aus einem steiferen Material als das Kissen (1060) hergestellt ist.
Patent DE-202010000656-U1 (DE)
Title: Verbesserter Kontakt für eine koaxiale Verbindungsvorrichtung
IPC: H01R9/05
Filed: 2010-01-07
Abstract: Ein verbesserter Kontakt für eine koaxiale Verbindungsvorrichtung besteht im Wesentlichen aus dem Folgenden: Aus einem Verbindungsteil, einem Kontaktüberleitungsgehäuse, einer Kupferröhre und einer Sichtöffnung der Verbindungsvorrichtung, und dabei gibt es folgende Charakteristiken: An der Sichtöffnung der Verbindungsvorrichtung wird eine zentrale Kontaktöffnung angebracht, und zwischen der zentralen Kontaktöffnung und dem Kontaktüberleitungsgehäuse wird eine Isolierungsschicht angebracht, und weiterhin an der zentralen Kontaktöffnung und der Kupferröhre seitliche eine Vertiefung gebildet, und weiterhin wird an einer Seite eine Blockierwand angebracht, in die Vertiefung wird der koaxiale zentrale Stromleiter eingesteckt, und der zentraler Stromleiter wird durch die Isolierungsschicht in die zentrale Kontaktöffnung gesteckt, und die Blockierwand der zentralen Kontaktöffnung blockiert den äußeren Teil des zentralen Stromleiters beim Betrieb der zentralen Kontaktöffnung, und wenn der Isolierungskörper die Kontaktöffnung bedeckt wird mit einer Schraube die Sichtöffnung der Verbindungsvorrichtung befestigt, und das hervorstehende Teil des Isolierungskörpers drückt den zentralen Stromleiter und die zentrale Kontaktöffnung leitend nach unten und verbindet...
Patent DE-202010003319-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Tasche
IPC: A45C11/22
Filed: 2010-03-01
Abstract: Wasserdichte Tasche, an der ein durchgehendes Loch (13) angeordnet ist, umfassend:  – ein Ventil (2), das am durchgehenden Loch (13) angeklebt ist und einen Hauptkörper (21) aufweist, der mit einer einsinkenden Aufnahme (211) versehen ist, an der ein Lüftungsloch (212) und ein durchgehendes Loch (213) angeordnet sind;  – eine Ventilscheibe (3), von deren Mitte ein Begrenzungsstift (31) vorsteht, der durch das durchgehende Loch (213) der einsinkenden Aufnahme (211) verläuft und mit einem Begrenzungsflansch (311) versehen ist; und  – einen Außendeckel (4), der an der Außenseite des durchgehenden Loches (13) der wasserdichten Tasche (1) angeklebt ist und mit Luftablasslöchern (41) versehen ist, wobei zwischen dem Außendeckel (4) und der einsinkenden Aufnahme (211) eine Blockierscheibe (42) angeordnet ist.
Patent DE-202010004336-U1 (DE)
Title: Mastitismodul
IPC: A01J5/007
Filed: 2010-03-29
Abstract: Mastitismodul zur Bestimmung der temperaturnormierten Leitfähigkeit von Milch für Melkanlagen in Form einer Konsole, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass sich die Konsole zwischen den vier Zitzenschläuchen und dem Gesamtabflussschlauch für die Milch befindet, die Konsole aus vier Kammern besteht, in denen eine Schlitzöffnung für den Abfluss vorhanden ist, in der über eine besondere Geometrie der Überlauf von hohen Milchflussmengen verhindert wird, in jeder Kammer sich zwei Messstifte zur Messung der Leitfähigkeit befinden, sich in jeder Kammer ein Temperatursensor befindet, indem sich in der Konsole eine Leiterplatte mit der Elektronik zur Auswertung der Messdaten von Temperatur und Leitfähigkeit befindet, indem sich eine Peripherie in der Konsole befindet, von welcher die gemessenen Daten an einen äußeren Verarbeitungs- und Anzeigecomputer übertragen werden können, dort über einen vorgegebenen Algorithmus Euterkrankheit, Bakteriengehalt anzeigen und/oder speichern.