baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000190-U1 (DE)
Title: Rahmenmontierte Sonnenblendenvorrichtung
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: Sonnenblendenvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: zwei Spurschienen (3), die jeweils Schienennuten (33) mit einander zugewandten offenen Enden haben; eine Sonnenblendeneinheit (4), die eine wiederaufwickelbare Wickelwellenanordnung (42) und ein Sonnenblendentuch (43) aufweist, das um die Wickelwellenanordnung (42) gewickelt ist und das entlang einer Längenrichtung der Spurschienen (3) ausstreckbar ist, wobei das Sonnenblendentuch (43) zwei entgegengesetzte seitliche Enden, die jeweils in die Schienennuten (33) eingeführt sind, und ein Zugende (433) hat, das die seitlichen Enden (432) miteinander verbindet und von der Wickelwellenanordnung (42) entfernt angeordnet ist; eine Querstange (5), die sich zwischen den Spurschienen (3) erstreckt, an dem Zugende (433) befestigt ist und eine längsgerichtete Durchgangsöffnung (511) hat, welche sich durch zwei in Längsrichtung entgegengesetzte Enden der Querstange (5) erstreckt; und eine Spanneinheit (6), die in der Durchgangsöffnung (511) angeordnet ist und mit der Sonnenblendeneinheit (4) verbunden ist, wobei die Spanneinheit (6) eine innerhalb der Durchgangsöffnung (511) angeordnete...
Patent DE-202011001771-U1 (DE)
Title: Unterschottermatte
IPC: B32B5/16
Filed: 2011-01-20
Abstract: Unterschottermatte, umfassend: – Eine obere Geotextillage (10) – Eine untere Geotextillage (30), und – Eine zwischen der oberen und der unteren Geotextillage angeordnete elastische Zwischenlage (20), mit einer Stärke, die größer ist als diejenige der oberen Geotextillage und diejenige der unteren Geotextillage, wobei die obere und untere Geotextillage miteinander mechanisch (50) verbunden sind.
Patent DE-202011003425-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Magnetlatzschürze
IPC: A41D13/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Passend zur Knopfleiste an der Kochuniform ist an der Latzschürze (1) je nach Konfektionsgröße und Hersteller ein oder mehrere Magnete (2,2) oder Magnetisch anziehenden Elemente von retchs nach links oder von oben nach unten angeordnet, um ein direktes Befestigen mit den entspreschende Gegenstück (5) an der Kochuniform (9) zu ermöglichen. Diese Magnete oder Magnetisch anziehenden Elemente ermöglichen den Verzicht einer Halsschlaufe (3).
Patent DE-202011050628-U1 (DE)
Title: Filterpresse
IPC: B01D25/19
Filed: 2011-07-04
Abstract: Filterpresse (1), umfassend eine Kopfplatte (10) und eine Endplatte (15), die mittels mindestens einer Zugstange (16) unter Zwischenlage eines Pakets von Kammerplatten (11) miteinander verbunden sind, wobei zwischen benachbarten Kammerplatten (11) jeweils eine Filterkammer (110) ausbildbar ist und eine Spannvorrichtung vorgesehen ist, mittels derer die Kammerplatten (11) in eine Betriebsstellung bringbar sind, in welcher die Filterkammern (110) abdichtend aneinandergepresst sind und in eine Öffnungsstellung freigebbar sind, in welcher die Filterkammern (110) öffenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Spannvorrichtung eine von einem Arbeitsfluid beaufschlagbare Druckeinheit (14) sowie eine entfernbare Distanzplatte (12) zwischen der Kopf- und Endplatte (10, 15) vorgesehen sind.
Patent DE-202011051058-U1 (DE)
Title: Kettensäge
IPC: B27B17/02
Filed: 2011-08-23
Abstract: Kettensäge, umfassend: ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse montierten Motor, ein durch den Motor angetriebenes Kettenrad, eine an dem Gehäuse montierte Führungsplatte, eine auf dem Kettenrad und der Führungsplatte angeordnete Sägekette und einen Handschutz, der einen Halteteil und einen am Gehäuse montierten Schwenkteil enthält, wobei der Handschutz st, wobei der Schwenkteil einen Anzeigearm umfasst und eine Beobachtungsöffnung am Gehäuse ausgebildet ist; wenn der Handschutz in der ersten Stellung steht, ist der Anzeigearm zur Beobachtungsöffnung ausgerichtet; wenn der Handschutz in der zweiten Stellung steht, ist der Anzeigearm nicht zur Beobachtungsöffnung ausgerichtet.
Patent DE-202011052359-U1 (DE)
Title: Anordnung zur plasmagestützten Beschichtung von Substraten
IPC: C23C14/04
Filed: 2011-12-19
Abstract: Anordnung zur plasmagestützten Beschichtung von Substraten in einer Vakuumkammer (1), die auf einem um eine vertikale Achse (4) drehbaren Substratträger (3) angeordnet sind, mit einem Verdampfer zum Verdampfen des Beschichtungsmaterials, einer Plasmaquelle zur Erzeugung eines Plasmas sowie Blenden (12, 13) zum Abschirmen einzelner Bereiche in der Vakuumkammer (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer derart ausgerichtet ist, dass er einen Teil der Substrate beschichtet, wobei der andere Teil der Substrate gegenüber dem Verdampfer mit Blenden (12, 13) abgeschirmt ist, und dass die Plasmaquelle mit ihrer Kernplasmazone auf den Teil der Substrate ausgerichtet ist, die vom Verdampfer beschichtet werden.
Patent DE-202011100921-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit Gleitlageranordnung aus Kunststoff
IPC: H02K5/167
Filed: 2011-05-19
Abstract: Elektromotor (1), insbesondere Außenläufermotor zum Antrie, eines Ventilators, mit einem Stator (2), mit einem Rotor (3) und mit einem Gleitlager für eine Welle (11) des Rotors (3), wobei das Gleitlager mindestens ein aus einem Kunststoff gebildetes Lagerelement (22, 23, 26, 29, 30, 60) mit mindestens einer Gleitfläche (22a, 23a, 26a, 29a, 30a, 60a, 22b, 23b, 26b, 26c, 29b, 30b, 60a, 60b, 60c) aufweist, die relativbeweglich mit einer Gegengleitfläche (40, 21b, 24b, 25b, 27b, 28b, 31b) gepaart ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Material der Gleitfläche (22a, 23a, 26a, 29a, 30a, 22b, 23b, 26b, 26c, 29b, 30b, 60a, 60b, 60c) des Lagerelements (22, 23, 26, 29, 30, 60) oder der Gegengleitfläche (40) ein Kunststoff ist, welcher vollständig oder teilweise aus einem, mit einem fasten Schmierstoff gefüllten thermoplastischen Hochleistungskunststoff oder aus einem, mit einem fasten Schmierstoff gefüllten, aus Phenolharz gebildeten Duroplasten oder aus einem mit einem Fluorthermoplasten modifizierten flüssigkristallinen Polyester besteht.
Patent DE-202011101623-U1 (DE)
Title: Windeleimer
IPC: B65F1/10
Filed: 2011-06-01
Abstract: Windeleimer, mit: einem Eimer; einer Trommelbaugruppe, die so ausgeführt und angeordnet ist, dass sie über einem offenen oberen Ende des Eimers aufgenommen ist; wobei die Trommelbaugruppe ein Trommelgehäuse aufweist, das in einem unteren Abschnitt eine Öffnung aufweist, die so bemessen ist, dass eine Windel hindurchgeführt werden kann, wobei die Trommelbaugruppe ferner eine drehbar im Trommelgehäuse angebrachte Trommel aufweist, wobei die Trommel eine Außenfläche und einen Hohlraum aufweist, der sich von der Außenfläche nach innen erstreckt, der Hohlraum so bemessen ist, dass er eine Windel aufnimmt, und die Außenfläche der Trommel für eine eng beabstandete Gleitbeziehung mit einer Innenfläche des Trommelgehäuses ausgeführt und angeordnet ist, wobei die Trommel im Trommelgehäuse zwischen einer geschlossenen Stellung, in welcher der Hohlraum auf die Öffnung im unteren Abschnitt des Trommelgehäuses ausgerichtet ist, und einer geöffneten Stellung, in welcher der Hohlraum zum Aufnehmen einer Windel nach oben ausgerichtet ist, drehbeweglich ist,...
Patent DE-202011104017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verkleinerung des Volumens von Tetra-Brik-Verpackungen, Kunststoffverpackungen und recyclingfähigen Dosen
IPC: B30B1/04
Filed: 2011-08-03
Abstract: Vorrichtung zur Verkleinerung des Volumens von Tetra-Brik-Verpackungen, Kunststoffverpackungen und recyclingfähigen Dosen für die Betätigung von Hand und den Hausgebrauch, die als Pre-Recycling-Vorrichtung dient, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Körper aus zwei starren horizontalen Platten (A, B) aufweist, die übereinander angeordnet und an ihrem hinteren Teil durch ein Scharniergelenk (F) verbunden sind, und dass sie in ihrem vorderen Teil einen Betätigungsgriff (M) und innere Flächen aufweist, die dafür vorgesehen sind, die dort platzierten Verpackungen flachzudrücken.
Patent DE-202011104238-U1 (DE)
Title: Toastspender
IPC: A47G19/32
Filed: 2011-08-10
Abstract: Behälter zur Aufbewahrung von Toastbrot-Scheiben dadurch gekennzeichnet, dass dieser Behälter von oben durch eine Öffnung (7) mit Toastbrot-Scheiben aufgefüllt werden kann.
Patent DE-202011105206-U1 (DE)
Title: Gürtel
IPC: A41F9/02
Filed: 2011-08-31
Abstract: Gürtel, der ein um die Lende platziertes Band und eine Schnalle einschließt, die auf einem Ende des Bandes fixiert ist, wobei das zweite Ende des Bandes an die Schnalle angebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende des Bandes auf die Schnalle auf solche Weise angebracht wird, dass falls die Spannung des Bandes verhältnismäßig der Schnalle eine vorgegebene Größe übertritt, die Befestigung des zweiten Endes des Bandes von der Schnalle getrennt wird oder sich in der Richtung, die die Spannung verringert, verschoben wird.
Patent DE-202011108421-U1 (DE)
Title: Brillenscharnier für Blechbrillen
IPC: G02C5/22
Filed: 2011-11-29
Abstract: Brillenscharnier für Blechbrillen bei denen der Brillenbügel (1) über eine Drehachse (2) mit dem Brillenhauptgestell verbunden ist und sich mittels einer Schwenkbewegung um die Drehachse (2) ein und ausklappten lässt dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (1) im Bereich des Gelenks mit einem Spannelement (3) ausgestaltet ist, welches die Drehachse (2) mindestens teilweise umgibt, und welches mindestens einen Verbindungssteg (4) zu dem angrenzenden Bügelmaterial (5) aufweist.
Patent DE-202011109533-U1 (DE)
Title: Ortungseinrichtung für Schusswaffen
IPC: F41A17/06
Filed: 2011-12-24
Abstract: Eine Ortungseinrichtung für Schusswaffen dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung aus zwei Hauptbestandteilen besteht; einem Waffenmodul und einer Versorgungs- und Ladeeinrichtung
Patent DE-202012002501-U1 (DE)
Title: Steckkontakt zur Anordnung an einem Kontaktträger
IPC: H01R4/24
Filed: 2012-03-13
Abstract: Steckkontakt (10) zur Anordnung an einem Kontaktträger (12), der mit einem Gegenkontakt (20) versehen ist, mit einem ersten Kontaktschenkel (11), der elektrisch leitend an einer ersten auf einer Oberseite (O) des Kontaktträgers (12) angeordneten Kontaktfläche des Gegenkontaktes (20) anliegt und mit einem Stützschenkel (17), der auf einer Unterseite (U) des Kontaktträgers (12) anliegt und mit einem Verbindungsschenkel (16), der den Kontaktschenkel (11) am Stützschenkel (17) anordnet, wobei der Kontakt- und/oder der Stützschenkel (11, 17) federrückstellelastisch auslenkbar ist, der Steckkontakt (10) ein Anschlussglied (14) zu Anbindung eines Leiters aufweist und der Steckkontakt (10) als Stanzteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktschenkel (11) des Steckkontaktes (10) mit seiner Walzseite auf der ersten Kontaktfläche des Gegenkontaktes (20) und der Stützschenkel (17) mit seiner Stanzkante auf der Unterseite (U) des Kontaktträgers (12) aufliegt.
Patent DE-202012006660-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/34
Filed: 2012-07-10
Abstract: Verpackung (1) – mit einer Bodenwand (2); – mit einer Vorderwand (3), die an einem Endbereich (4) an der Bodenwand (2) schwenkbar angebracht ist; – mit einer Rückwand (5), die an einem gegenüberliegenden Endbereich (6) der Bodenwand (2) schwenkbar angebracht ist; und – mit zwei einander gegenüber angeordneten Seitenwänden (7, 8), die sich zwischen der Vorderwand (3) und der Rückwand (5) erstrecken und im aufgefalteten Zustand mit der Bodenwand (2), der Vorderwand (3) und der Rückwand (5) einen Innenraum (9) begrenzen, – mit einer Deckelwand (20), • die an der Rückwand (5) klappbar angebracht ist, • die an ihrem freien Endbereich (10) mit einer ersten klappbaren Klebelasche (11) versehen ist, und • die einen Aufreißfaden (12) aufweist, der in der Klebelasche (11) integriert ist, – wobei die Vorderwand (3) mit einer zweiten klappbaren Klebelasche (13) versehen ist.
Patent DE-202012008310-U1 (DE)
Title: CNT Heiztextil
IPC: H05B3/14
Filed: 2012-08-30
Abstract: Mit CNT Material ausgestattetes oder Beschichtetes Textil zur Erzeugung von Wärme. Alle Textilarten wie Fadensysteme, Gespinne, Gestricke, Gewebe, Gewirke, Filz, Walkstoffe, dadurch gekennzeichnet dass eine gleichmäßige Fläche als Textiles Heizelement mit einer wärmeerzeugenden CNT Heizschicht zur Verfügung steht, die mit Niedervolt betrieben werden kann.
Patent DE-202012008885-U1 (DE)
Title: System aus einem Konsumgut mit Informationsträger und aus einem Server
IPC: G07C11/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: System aus einem Konsumgut (12), insbesondere Arzneimittelpackung, Zigarettenpackung oder Bekleidungsstück, und aus einem Server (16, S), wobei eine Codierung (20) bei dem Konsumgut (12) verdeckt vorgesehen ist, und wobei die Codierung (20) und vorzugsweise auch eine Telekommunikationsnummer des Servers (16, S) auf einem, vorzugsweise demselben Informationsträger (30) vorgesehen sind und der Informationsträger auf das Konsumgut transferiert wurde, wobei der Informationsträger (30) eine Basisschicht (32) und eine nicht zerstörungsfrei ablösbare Beschichtung (34), wobei die Codierung (20) und vorzugsweise auch die Telekommunikationsnummer des Servers durch die nicht zerstörungsfrei ablösbare Beschichtung (34) verdeckt sind, die der Erwerber des Konsumguts aber ablösen kann, so dass die Codierung (20) durch den Erwerber des Konsumguts entweder visuell oder taktil oder mittels einer durch ihn bedienten maschinellen Erfassungsvorrichtung (14) erfassbar ist und über eine Telekommunikationsverbindung an den Server (16, S) übermittelbar ist, wobei der Server (16, S) zur Prüfung vorgesehen ist, ob die Codierung (20) als...
Patent DE-202012009606-U1 (DE)
Title: Hebelkraftantrieb
IPC: B62M1/36
Filed: 2012-10-09
Abstract: Das Rad (1) ist ein Zahnrad, das von jeder Antriebsart angetrieben werden kann. Zwischen Rad und Hebelstange, die beliebig lang sein kann, ist ein Pleuel Nr. (2) Angebracht mit der die Hebelstange hin und her bewegt wird, Nr. (3). Am hinteren Ende der Hebelstange ist eine zweite Pleuelstange angebracht, Nr. (4). Diese Pleuelstange bewegt nun das Rad Nr. (5), das auch als Zahnrad ausgelegt ist. Mit der nun entstehenden Drehkraft können entsprechende Geräte angetrieben werden.. Bei Nr. (6) ist die Hebelstange beweglich befestigt.
Patent DE-202012010757-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-11-09
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade, Tür oder Klappe, mit wenigstens einer Führungseinheit (12), die eine am Möbelkorpus befestigbare Korpusschiene (13) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (13) verschieblich gelagerte Laufschiene aufweist, und mit Abstützmitteln (17) zur Abstützung der Laufschiene, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützmittel (17) an wenigstens drei unterschiedlichen, voneinander beabstandeten Abstützbereichen (18a–18c) angeordnet sind und gemeinsam eine Mehrpunkt-Auflage für die Laufschiene bilden.
Patent DE-202012011759-U1 (DE)
Title: Nutzung der organic light emitting diode (OLED ) bzw. active matrixe light emitting diode (AMOLED) technologie um auf Flugzeug Innenausstattungskomponenten Licht, Werbung und Informationen darzustellen.
IPC: B64D47/02
Filed: 2012-12-07
Abstract: Oberbegriff Gebrauchsmusterschutz bezieht sich auf die Nutzung von Flächen auf Einrichtungsgegenständen in einer Flugzeugkabine
Patent DE-202012013690-U1 (DE)
Title: Modulares automatisiertes Chromatografiesystem
IPC: B01D15/08
Filed: 2012-08-23
Abstract: System zum Verbinden mehrerer Fluidmanipulationskomponenten zu einem Strömungsschema zum Leiten von Fluiden zu und von einer chromatografischen Trennvorrichtung und zum Betreiben der verbundenen Fluidmanipulationskomponenten gemäß einem ausgewählten Protokoll, wobei das System aufweist:
 mehrere Module, wobei jedes Modul (a) eine der Fluidmanipulationskomponenten und (b) einen Mikrocontroller aufweist, der in Reaktion auf von außerhalb des Moduls empfangene Befehle an die Fluidmanipulationskomponente überträgt;
 ein Montagegestell mit mehreren Schächten, wobei jeder der mehreren Schächte zum Aufnehmen eines einzelnen Moduls konstruiert ist, und wobei jeder der mehreren Schächte einen Signalverbinder aufweist, der eine Verbindung mit dem Mikrocontroller eines in dem Schacht angebrachten Moduls herstellt und mit diesem kommuniziert, wobei zumindest einige der Schächte derart konstruiert sind, dass sie einzelne Module mit anderen Modulen austauschbar aufnehmen; und
 eine Softwareplattform in Verbindung mit dem Mikrocontroller jedes Moduls, wobei die Software programmiert ist, um (1) von jedem der mehreren Module Informationen zu empfangen, welche einen Typ der Fluidmanipulationskomponente in dem Modul angeben, (2) anhand der empfangenen Informationen die Typen der Fluidmanipulationskomponenten in den mehreren Modulen zu erkennen, (3) die mehreren Fluidmanipulationskomponenten in dem Strömungsschema basierend auf den empfangenen Daten abzubilden, (4) einem Benutzer des Systems visuelle Anzeigen darüber bereitzustellen, wo Fluidverbindungen mit den mehreren Modulen erforderlich sind, um das Strömungsschema unter Verwendung der mehreren Module zu implementieren, und (5) die Fluidmanipulationskomponenten, sobald sie verbunden sind, zu veranlassen, Fluide gemäß dem genannten Protokoll zu und von der chromatografischen Trennsäule zu leiten.
Patent DE-202012100878-U1 (DE)
Title: Bodenstrangdichtung aus elastisch verformbarem Material, eingerichtet zur Anbringung an einer bodenseitigen Profilbefestigungsnut eines an einer Bodenfläche abzudichtenden Torblattes
IPC: E06B7/23
Filed: 2012-03-12
Abstract: Bodenstrangdichtung (1) aus elastisch verformbarem Material, eingerichtet zur Anbringung an einer bodenseitigen Profilbefestigungsnut (71) eines an einer Bodenfläche (8) abzudichtenden Torblattes (7), umfassend einen faltbaren Faltteil (2), der im gefalteten, einem Einbauzustand entsprechenden Zustand einen dichtenden Profilkopf (11) bildet, der einen im Profilquerschnitt U-förmigen Profilkopfhohlraum (13) aufweist, sowie, sich in Strangrichtung mit dem Faltteil (2) erstreckend, einen ersten freien Fußteil (121) und einen zweiten freien Fußteil (122), gebildet durch, an dem Faltteil (2) angeformt, einen ersten Schließstegteil (31) bzw. einen zweiten Schließstegteil (32), wobei zwischen dem Faltteil (2) und dem zugehörigen Schließstegteil (31, 32) ein erster bzw. zweiter vorgeformter Eckbereich (141, 142) gebildet ist und durch, an dem zugehörigen Schließstegteil (31, 32) angeformt, einen ersten bzw. zweiten Federteil (41, 42) sowie einen ersten bzw. zweiten Versteifungsteil (51, 52), wobei Ausbildung und Anordnung derart sind, dass im genannten Faltzustand die beiden Federteile (41, 42) einen zum Eingriff in die Profilbefestigungsnut...
Patent DE-202012101878-U1 (DE)
Title: Anordnung/Lagerung eines aktiven Radführungslenkers
IPC: B60G3/02
Filed: 2012-05-23
Abstract: Anordnung eines aktiven Radführungslenkers (1), mit einem ersten und einem zweiten Ende (2, 3), wobei das erste Ende (2) am Rad (R) eines Fahrzeuges befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere zweite Ende (3) des Radführungslenkers (1) mit einem an der Karosserie (K) befestigten elektromechanisch betätigbaren Schwenkmotor (4) um dessen Schwenkachse (A) schwenkbar verbunden ist, wobei der elektromechanisch betätigbare Schwenkmotor (4) ein aktives Drehmoment und eine aktive Dämpfkraft erzeugt.
Patent DE-202012101904-U1 (DE)
Title: Blisterverpackung
IPC: B65B11/50
Filed: 2012-05-24
Abstract: Blisterverpackung mit einem Träger (1) und einem Blister (2) aus einem transparenten oder transluzenten Material, welcher mit einer Oberfläche (3) des Trägers (1) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (3) des Trägers (1), die mit dem Blister (2) verbunden ist, eine bedruckbare und aktivierbare Klebemittelbeschichtung (6) aufweist, welche durch Aktivierung die lösbare Verbindung mit dem Blister (2) herstellt.
Patent DE-202012103498-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Handwerkzeug mit der Möglichkeit zur Aufbewahrung und zur Werkzeugtypenauswechselung
IPC: B25B13/56
Filed: 2012-09-13
Abstract: Kombiniertes Handwerkzeug mit der Möglichkeit zur Aufbewahrung und zur Werkzeugtypenauswechselung, aufweisend: einen Aufbewahrungsgriff (10), der einen Verbindungsabschnitt (11) und einen Gelenkabschnitt (12) aufweist, wobei am Gelenkabschnitt (12) mehrere Inbusschlüssel (30) drehgelenkig angeordnet sind, wobei im Bereich des Verbindungsabschnitts (11) ein Montageloch (111) und mehrere an der Begrenzungswand des Montagelochs (111) ausgebildete Rastnuten (112) vorgesehen sind; und einen Ratschenkopf (20), der einen formmäßig an das Montageloch (111) angepassten Ratschenabschnitt (21) und einen Verriegelungsabschnitt (22) aufweist, wobei der Verriegelungsabschnitt (22) eine Mehrzahl von an die Rastnuten (112) angepassten Ansätzen (25) aufweist, und wobei am Ratschenabschnitt (21) ein Zapfen (26) angebracht ist, der an seinem oberen Ende mit einer nach innen gerichteten Aufnahmenut (261) versehen ist.
Patent DE-202013000389-U1 (DE)
Title: Tischkegel- oder -bowlingspiel
IPC: A63D3/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Tischkegel- oder -bowlingspiel (1) mit einer miniaturisierten Kegel- oder Bowlingbahn (4), mehreren Kegeln (15) und wenigstens einer Kugel (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Kugel (14) aus magnetischem oder magnetisierbarem Material besteht und am vorderen Ende der Kegel- oder Bowlingbahn (4) eine Kugelaufnahmevorrichtung zur magnetischen Aufnahme der Kugel (14), zum Ausholen sowie zum gezielten Schieben der Kugel (14) über die Kegel- oder Bowlingbahn (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202013005792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von vereinzelten Produktportionen
IPC: B65B35/10
Filed: 2013-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von vereinzelten Produktportionen, – mit zumindest einem ersten Wandelement (10) und zumindest einem einem zweiten Wandelement (12), die in einem vorgebbaren gegenseitigen Abstand (14) voneinander angeordnet sind, – mit zumindest einem Wechseleinsatz (18, 20), der lösbar an dem ersten und/oder zweiten Wandelement (10, 12) befestigt ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – der Wechseleinsatz (18, 20) mittels zumindest einer Nut-Feder-Verbindung (22, 24) an dem ersten und/oder zweiten Wandelement (10, 12) befestigt ist, – der Wechseleinsatz (18, 20) zusätzlich mittels zumindest einer Rastverbindung (26) an dem ersten und/oder zweiten Wandelement (10, 12) befestigt ist.
Patent DE-202013007054-U1 (DE)
Title: C. W. Combi Staubsauger
IPC: A47L9/16
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Staubsauger mit Cyclone und Wasserfilter, bei dem durch einen angesaugten Luftstrom, der Staub und die Schmutzpartikeln in einem Behälter ins Wasser landen.
Patent DE-202013008896-U1 (DE)
Title: KFZ Zubehör zur Montage an PKW Kopfstützen
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-10-04
Abstract: Variabel zu montierende Halterung an Kopfstützen zur Vermeidung von Muskelverspannungen und Kopfschmerzen bei Kurzschlafphasen während längerer Urlaubsfahrten mit dem PKW. Gekennzeichnet durch Aufbau, Form, und Funktionalität Aufbau und Material Kern: 1. Lage – Plexiglas zur Stabilisierung des Gesamtkörpers Owocor Polystyrol, Stärke 2 mm 2. und 3. Lage – Luftkammerpolyethylen 4. bis 7. Lage – T 35 Polyethylen RG 35–38 (Raumgewicht) Bezug: 100% Polyester (Bi-Stretch), atmungsaktiv Befestigung: Zurrgurt, DIN EN 12195, Belastung: LC 25 daN (kg)