baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011051904-A1 (DE)
Title: Device i.e. nozzle element, for use in fuel injection system, has structures formed at surfaces of guiding path and/or lifting rod and comprising and/or formed by trimming edges that traverse each other based on stroke position
Inventor: KOCH HANS-JOACHIM
IPC: F02M61/10
Filed: 2011-07-18
Abstract: The device has a lifting rod (9) longitudinally displaceable in an annular closed guiding path (20) in a high-pressurized region with a clearance. Structures (11) are formed at surfaces of the guiding path and/or lifting rod. The structures have and/or formed by trimming edges that traverse each other based on a stroke position, where stroke of the lifting rod is greater than distance between the trimming edges. The trimming edges are formed by rods between grooves at the lifting rod and/or guiding path. A central bore (3) is formed as the guiding path for a nozzle needle (2).
Patent DE-102011051928-A1 (DE)
Title: Deckel für eine Dachöffnung eines Fahrzeuges
Inventor: WOCHNER ULRICH
IPC: B60J7/08
Filed: 2011-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel für eine Dachöffnung (12) in einer festen Dachfläche (14) eines Fahrzeuges, welcher in einer Schließstellung die Dachöffnung (12) ausfüllt, mit einer Deckelplatte (16) und mit einem daran angespritzten Kunststoffelement (17), in welchem zumindest ein Versteifungselement (22) zumindest teilweise eingespritzt ist, wobei zumindest am vorderen Rand der Deckelplatte (16) ein Schichtaufbau vorgesehen ist, bei dem zwischen der Deckelplatte (16) und einem ersten Abschnitt (31) des Versteifungselementes (22) eine Schicht (32) aus dem Kunststoffelement (17) sich erstreckt und dem ersten Abschnitt (31) des Versteifungselementes (22) der Deckelplatte (16) gegenüberliegend zumindest ein Volumenkörper (38) vorgesehen ist und ein zweiter Abschnitt (33) oder weiterer Abschnitt des Versteifungselementes (22) ebenfalls dem Volumenkörper (38) zugeordnet ist und diesen zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102011052498-A1 (DE)
Title: Diaphragm for blind or glare shield for electronic displays for e.g. portable system in office room, has holding element arranged between fastening points that are removed along half length of display side and lie on line with other points
Inventor: ESTEVEZ DANIELA B
IPC: H04N5/64
Filed: 2011-08-08
Abstract: The diaphragm (1) has a holding element (N) arranged between two fastening points (L), which lie close or on terminal points (A, B) of a prolonged parallel side (e) of a trapezoid. Another holding element (O) is arranged between two fastening points (M), which are removed from the points of the parallel side of the trapezoid such as along half length of a side (i) of an electronic display (2) and lie approximately on a line with other fastening points. A support element is arranged along legs (h, f), the parallel side and another parallel side (g) and/or axles (k) of the trapezoid. The fastening points are arranged on a laminar material e.g. paper, paperboard, plastic, composite materials, woven natural fibers and functional materials.
Patent DE-102011053130-A1 (DE)
Title: Auspuffanordnung, insbesondere zur Verwendung für ein Motorrad
Inventor: MICHALSKY CHRIS
IPC: B60K13/04
Filed: 2011-08-31
Abstract: Auspuffanordnung, insbesondere zur Verwendung für ein Motorrad mit Verbrennungsmotor, mit wenigstens einem an einem Auspuffkrümmer oder einem daran angeschlossenen Auspuffrohr anschließbaren Auspufftopf (6), wobei zu diesem Zweck das Auspuffrohr sich durch eine am abgaseingangsseitigen Ende des Aufpufftopfes (6) bzw. dessen Mantelrohres (15) angeordnete Anschlusskappe (8) hindurch in den Auspufftopf (6) hineinerstreckt. Die Kappe (8) ist vom Mantelrohr (15) und ggf. auch vom Rohrabschnitt (10) oder Auspuffrohr (4, 5) weitgehend entkoppelt.
Patent DE-102011055924-A1 (DE)
Title: Katalysator-einheit
Inventor: CHOI SUNGMU
IPC: B01D53/94
Filed: 2011-12-01
Abstract: Eine Katalysator-Einheit kann aufweisen: einen ersten Baustein, der eine erste Edelmetallschicht hat, welche entlang einem Abgas-Durchlass davon geformt ist, und welcher an einem Ort angeordnet ist, wo eine Abgas-Durchflussmenge einer vorbestimmten Rate entsprechen kann, einen zweiten Baustein, welcher auf dem ersten Baustein angeordnet ist und eine zweite Edelmetallschicht hat, welche entlang einem Abgas-Durchlass davon geformt ist, wobei der zweite Baustein an einem Ort angeordnet sein kann, wo die Abgas-Durchflussmenge niedriger sein kann als die vorbestimmte Rate, und wobei der erste Baustein und der zweite Baustein miteinander verbunden sein können, um den zweiten Baustein auf dem ersten Baustein zu fixieren.
Patent DE-102011076398-A1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe
Inventor: LANGE GABRIELE
IPC: E05F11/44
Filed: 2011-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensterheberbaugruppe mit einem Fensterheberträger zur Aufnahme von Funktionskomponenten eines Fensterhebers und mit Befestigungsstellen des Fensterheberträgers, über die der Fensterheberträger an einer mit einem großflächigen Ausschnitt versehenen Türkomponente einer Kraftfahrzeugtür festzulegen ist, wobei der Fensterheberträger dazu ausgebildet und vorgesehen ist, derart an der Türkomponente festgelegt zu werden, dass der Fensterheberträger den großflächigen Ausschnitt nur teilweise überdeckt und substantielle Teile des Ausschnittes frei bleiben. Erfindungsgemäß kann der Fensterheberträger (3) eine Aufnahme (30) aufweisen, an der elektrische und/oder elektronische Funktionskomponenten (40, 42) des Fensterhebers vormontiert sind und die bei bestimmungsgemäßem Einbau in eine Kraftfahrzeugtür mittels einer Abdeckung (20) feuchtigkeitsdicht abgedeckt ist.
Patent DE-102011085423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Moments
Inventor: MIZUTANI YUICHI
IPC: B60W30/10
Filed: 2011-10-28
Abstract: Die Vorrichtung zum Steuern des Moments hat: ein Teil zum Erhalten eines optimalen Rückkopplungsfaktors zum Erhalten einer Vielzahl von optimalen Rückkopplungsfaktoren, die verwendet werden, wenn jedes der Vielzahl der Stellglieder unabhängig betätigt ist, um das Moment des gesteuerten Objekts zu regeln; und ein Rückkopplungsfaktoreinstellteil zum Extrahieren eines minimalen Rückkopplungsfaktors aus der Vielzahl der optimalen Rückkopplungsfaktoren, die durch das Teil zum Erhalten des optimalen Rückkopplungsfaktors als Rückkopplungsfaktor eines Steuersystems erhalten werden.
Patent DE-102011085992-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: TRAVNIK PETER
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilter (1) – mit einem Filtergehäuse (2), das einen Aufnahmeraum (3) für ein darin eingesetztes Ringfilterelement (4) zum Filtern einer Flüssigkeit enthält, – mit einem unterhalb des Ringfilterelements (4) angeordneten Wassersammelraum (5) zum Sammeln von aus der Flüssigkeit abgeschiedenem Wasser, – mit einem Wasserstandssensor (6), der oberhalb der tiefsten Stelle des Wassersammelraums (5) angeordnet ist, – wobei der Wasserstandssensor (6) in einen Träger (21) integriert ist, der durch einen Filtergehäusedeckel (7) und einen Innenraum des Ringfilterelements (4) in den Wassersammelraum (5) ragt, und bodenseitig ein Verschlusselement (8) zum Verschließen eines Leerlaufkanals (9) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass am Filtergehäusedeckel (7) ein in den Innenraum des Ringfilterelements (4) und zumindest teilweise in den Wassersammelraum (5) hineinragendes Standrohr (12) angeordnet ist, innerhalb welchem der Träger (21) mit dem Wasserstandssensor (6) geführt ist.
Patent DE-102011087607-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer Feuerlöscheinrichtung
Inventor: STEGERWALD GERHARD
IPC: A62C3/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Wäschetrockner (1), insbesondere Haushaltswäschetrockner, mit einer Trommel (2) zur Aufnahme von Wäschestücken, wobei die Trommel (2) im Inneren mit mindestens einem Behälter (3, 4, 5) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. mindestes einer der Behälter (3, 4, 5) einen mit einem Löschmedium (10) gefüllten Hohlraum (6, 7, 8) und mindestens eine Freisetzungsvorrichtung (9) für das Löschmedium (10) aufweist, wobei die Freisetzungsvorrichtung (9) bei einem entstehenden oder entstandenen Brand in der Trommel (2) aktiviert wird.
Patent DE-102011088950-A1 (DE)
Title: Differenzwegsensor für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und Verfahren zum Ermitteln eines Differenzwegs
Inventor: BINDER CHRISTIAN
IPC: B60T8/171
Filed: 2011-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Differenzwegsensor für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer Felderzeugungskomponente (30), mittels welcher ein erstes elektrisches und/oder magnetisches Feld mit einer vorgegebenen Intensitätsverteilung in einem fest bezüglich eines ersten Körpers (10) definierbaren Raumachsensystem (18) erzeugbar ist, wobei der erste Körper (10) eine Fahrerbremskraftübertragungskomponente oder eine Aktorkraftübertragungskomponente ist, und einer Sensoreinrichtung (22), mittels welcher mindestens eine Intensitätsgröße eines zweiten elektrischen und/oder magnetischen Felds (32), welches aufgrund einer Wechselwirkung des ersten elektrischen und/oder magnetischen Felds mit einem zweiten Körper (14) erzeugbar ist, bestimmbar ist, wobei der zweite Körper (14) ungleich dem ersten Körper (10) und die Fahrerbremskraftübertragungskomponente oder die Aktorkraftübertragungskomponente ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Ermitteln eines zwischen einer Fahrerbremskraftübertragungskomponente und einer Aktorkraftübertragungskomponente eines Bremssystems vorliegenden Differenzwegs.
Patent DE-102011100334-A1 (DE)
Title: Connection arrangement for bamboo cane of baby carriage, has reinforcing plates and/or reinforcing plate sections pressed by clamping device against bamboo cane outer wall, where clamping device includes clamping element
Inventor: JANSEN SEBASTIAN
IPC: B62K19/02
Filed: 2011-05-04
Abstract: The arrangement has connection sheet arranged in sides of the arrangement and penetrated by bolts. A bore hole is formed on the sides of a bamboo cane (1) in a bamboo cane outer wall. One of the openings includes reinforced plates or two reinforcing plate sections of a sheet metal strip for covering bore openings that lie opposite to each other. The plates and/or plate sections are pressed by a clamping device against the bamboo cane outer wall, where the clamping device includes a clamping element i.e. clip. Sleeves (3.1, 3.2) lie in transverse holes (2.1, 2.2).
Patent DE-102011100510-A1 (DE)
Title: Combustion engine monitoring method for monitoring function of electric ignition- or injection systems and spark plugs of combustion engines, involves measuring performance and torque or smoothness of combustion engine
Inventor: HIMMELSTOS ALFONS
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-04-28
Abstract: The combustion engine monitoring method involves measuring the performance and the torque or the smoothness of the combustion engine, where the respective interruption of power supply of an ignition coil (4) is carried out by the controlled interruption of a signal, which releases the ignition current. The signal is tapped before the entering into the electric ignition system (2). The respective interruption of power supply for actuation of an injection valve is carried out by the controlled interruption of a signal, which releases the control current for the injection valve. An independent claim is included for a combustion engine monitoring device for monitoring the function of electric ignition systems of combustion engines.
Patent DE-102011102777-A1 (DE)
Title: Image sensor for retaining image of e.g. three-dimensional object, has imaging system imagining object on pixel sensors, and pixel sensors arranged within lines, where level of pixel sensors lies at distance from optical axis
Inventor: HUBER-MOERK REINHOLD
IPC: H04N1/195
Filed: 2011-05-28
Abstract: The image sensor (2) has grid-like pixel sensors arranged in lines and gaps, and an imaging system provided with an optical axis for imaging an object (3) on the pixel sensors. The pixel sensors are arranged within same lines of the image sensor, where level of the pixel sensors lies at distance from the optical axis. The object is moved relative to the image sensor parallel to a column direction. An estimation unit is arranged downstream to an intermediate storage unit, and an image unit is arranged downstream to the estimation unit and the intermediate storage unit. An independent claim is also included for a method for retaining an image of an object.
Patent DE-102011106066-A1 (DE)
Title: Sorption drying comprises subjecting material be dried to heat treatment by thermal conduction, gaseous heat transfer and/or by heat radiation, and supplying the resulting vapor over sorbent from aqueous alkaline salt solution
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: C02F11/13
Filed: 2011-06-13
Abstract: Sorption drying comprises subjecting a material be dried to heat treatment by thermal conduction, gaseous heat transfer and/or by heat radiation, and supplying the resulting vapor over a sorbent from an aqueous alkaline salt solution comprising a potassium hydroxide solution or a potassium carbonate solution, preferably a concentrated aqueous solution of potassium carbonate with 50-100% saturation, where the interface between vapor and alkali salt solution is largely maintained by technical measures in terms of surface area. Independent claims are also included for: (1) a device for carrying out the method, comprising a convection dryer, preferably a tray dryer for carrying out sorption drying in non-free flowing materials, and a vapor compressor (41), preferably a roller evaporator, a trickle evaporator and/or disc evaporator for carrying out the regeneration of the alkali metal salt solution, where the sorption drying in free-flowing materials takes place by contact drying; and (2) further processing of ammonia-containing substances, preferably slurry, digestate, sewage sludge in the course of the ammonia-containing substances, preferably slurry, digestate, sewage sludge in the course of the sorption of water vapor and the remaining vapors of remaining organic acids, which is composed of ammonia, carbon dioxide and water vapor (gas humidity) to ammonium hydrogen carbonate, where the remaining vapors during the evaporation process is supplied to at least a stoichiometric amount of pure carbon dioxide or carbon dioxide-rich gas mixtures.
Patent DE-102011107605-A1 (DE)
Title: Manufacture of monocrystalline or polycrystalline n-silicon-based solar cell involves applying boron-containing compound on silicon wafer, doping in presence of pulsed laser having specified wavelength, and forming boron-doped emitter
Inventor: FALK FRITZ DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-06-30
Abstract: Manufacture of monocrystalline or polycrystalline n-silicon-based solar cells involves applying boron-containing compound on a silicon n-type wafer, doping in presence of pulsed laser having wavelength of 150-400 nm and pulse length of 100-400 ns, and forming boron-doped p+-type emitter.
Patent DE-102011109797-A1 (DE)
Title: Automatische Motoröllebensdauerbestimmung, bei der die Anwesenheit von Ölspritzdüsen berücksichtigt ist
Inventor: SCHNEIDER ERIC W
IPC: F01M11/03
Filed: 2011-08-08
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Bestimmung einer Restöllebensdauer vor einem Ölwechsel in einem Verbrennungsmotor, der einen Ölkörper verwendet, vorgesehen. Das Verfahren umfasst ein Übertragen des Ölkörpers an den Motor und ein Bestimmen eines Volumens des übertragenen Ölkörpers. Das Verfahren umfasst auch ein Bestimmen, ob eine Ölspritzdüse in dem Motor vorhanden ist. Zusätzlich umfasst das Verfahren das Bestimmen der Restöllebensdauer auf Grundlage des bestimmten Volumens des Ölkörpers und ob eine Ölspritzdüse in dem Motor vorhanden ist. Überdies umfasst das Verfahren das Aktivieren einer Ölwechselanzeige, wenn die verbleibende Öllebensdauer ein vorbestimmtes Niveau erreicht. Es ist auch ein System zur Bestimmung einer Anzahl von Motorumdrehungen, die für ein Ölvolumen zulässig ist, offenbart.
Patent DE-102011110978-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen einer elektronischen Einrichtung oder einer Applikation und entsprechende Vorrichtung
Inventor: WAELLER CHRISTOPH
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Es werden Verfahren zum Bedienen elektronischer Geräte sowie entsprechend eingerichtete elektronische Geräte bereitgestellt, bei welchen eine Eingabe mindestens eines Buchstabens unabhängig von einer Eingabeaufforderung erfasst wird und eine Datenmenge (52) auf einem Bildschirm des elektronischen Geräts in Abhängigkeit von dem erfassten Buchstaben (51) angezeigt wird. Die Eingabe kann dabei beispielsweise handschriftlich oder durch Spracheingabe erfolgen.
Patent DE-102011112163-A1 (DE)
Title: Holder for multi-axle machine tool, has shaft arranged between head and base, and rotor blades arranged in area of shaft and cooperating with rotating suction tube that is arranged in head under formation of suction hole
Inventor: VOLLMER CHRISTIAN
IPC: B23B31/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: The tool holder (1) has a base (5) for fixing the holder in a machine tool, and a head (6) for accommodating a tool. A shaft (8) is arranged between the head and the base. Rotor blades (9) are arranged in an area of the shaft and cooperate with a rotating suction tube (10) that is arranged in the head under formation of a suction hole (11). The rotor blades form a radial wheel (12) of a centrifugal blower (13) rotated with the holder. The tube includes axially aligned or spiral-shaped suction channels (16, 18, 19) that surround the head. An independent claim is also included for a machine tool.
Patent DE-102011114399-A1 (DE)
Title: Hand-held machine tool e.g. angle grinder, for performing e.g. rough grinding operation, has motor coupled with gear, and gripping region provided between gear head and motor housing and designed for engaging with hand
Inventor: KAESTNER ATTILA
IPC: B24B23/02
Filed: 2011-09-20
Abstract: The tool (10) has a gear head (14) provided at an end of a housing (12). The gear head comprises a gear (20) i.e. beveled wheel-angular gear, for driving a tool spindle (26). A retainer (30) for fastening a tool (28) i.e. grinding disk, is provided at an outer end of the spindle. A motor housing (18) is provided at another end of the housing. An electric motor (22) i.e. universal motor, is accommodated in the motor housing and coupled with the gear. A gripping region (16) is provided between the gear head and the motor housing. The gripping region is designed for engaging with a hand.
Patent DE-102011117082-A1 (DE)
Title: Sofa, has lateral edges formed for contact with portion of seat forward edge on side of swivel bearing, so that pivotable leg support in two end sections of seat surface portions is elongated on forward edge to couch surface
Inventor: REICHERT VOLKER
IPC: A47C17/04
Filed: 2011-10-27
Abstract: The sofa has a swivel bearing connected among fixed seat surface portions (10, 12, 14) that are connected to each other in a mounted state, where width of the sofa is arranged and articulated with pointed-angular corners (27) of a leg overlay (26). Lateral edges are arranged on the pointed-angular corners, respectively, and formed for contact with a portion of a seat forward edge on a side of the swivel bearing, so that the pivotable leg support in two end sections of seat surface portions is elongated on a forward edge to a couch surface.
Patent DE-102011119428-A1 (DE)
Title: Electrical panel for use at heating body to distribute warm air in room, has lattice protective covering fixed in panel by engaging part, ventilators integrated in panel and plastic cover removably arranged in panel
Inventor: NAFFIN FRIEDRICH HELGE
IPC: F24D19/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: The panel has a lattice protective covering fixed in the panel by an engaging part, where the panel is fixed over a heating element and designed in different sizes. A lattice-like fastening pad is provided on the heating element. Ventilators are integrated in the panel and pivotable to enable uniform distribution of heat in a room. A sensor system i.e. thermal sensor system, is integrated in the panel to provide constant room temperature. A plastic cover is removably arranged in the panel.
Patent DE-102011120116-A1 (DE)
Title: Illumination system for vehicle, has emitting device which emits UV light to transparent layer so that photoluminescent material emits light having wavelength perceptible by human eye
Inventor: MELCHIOR NADIA
IPC: F21K2/00
Filed: 2011-12-03
Abstract: The illumination system (1) has transparent plate (2) having surfaces and an edge. A transparent layer (3) having a photo-luminescent material is formed on first surface of the transparent plate. An emitting device (4) emits UV light (5) to transparent layer so that the photoluminescent material emits light having wavelength perceptible by the human eye by irradiation with UV light.
Patent DE-102011120182-A1 (DE)
Title: Brake pot for composite brake disk in wheel suspension of motor vehicle, has bottom including annular support surfaces calibrated with respect to planes perpendicular to longitudinal central axis of brake pot
Inventor: MAYER RALPH
IPC: B60B21/00
Filed: 2011-12-06
Abstract: The brake pot (5) has a cladding-shaped wall (8) projecting from a bottom (9), where the bottom includes an inner side (10) facing the wall and an outer side (11) facing away from the wall. The bottom includes annular support surfaces (12', 12'', 12''', 12'''') on the outer side and the inner side, respectively, where the annular support surfaces are calibrated with respect to planes (13', 13'', 13''', 13'''') perpendicular to a longitudinal central axis (7) of the brake pot, and the annular support surfaces are calibrated with the help of a reforming procedure. Independent claims are also included for the following: (1) a composite brake disk comprising a friction ring (2) a wheel suspension comprising a hub.
Patent DE-102011121524-A1 (DE)
Title: Rotor head structure for wind-power plant, has electro-hydraulic drive device and electromechanical drive unit to hydraulically and mechanically drive hydraulically driven adjusting device changing angle of incidence at rotor blades
Inventor: FROEHLICH UDO
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-12-16
Abstract: The structure (1) has a rotor hub (6) which is attached with rotor blades (7). An adjusting device is provided to adjust angle of incidence (8) at the rotor blades. The adjusting device is provided with a hydraulically driven adjusting device to change the angle of incidence at the blades. An electro-hydraulic drive device is provided to hydraulically drive the hydraulically driven adjusting device and blades. An electromechanical drive unit is provided to mechanically drive the hydraulically driven adjusting device. Driving units are arranged within the rotor hub. An independent claim is included for a wind-power plant.
Patent DE-102012000704-A1 (DE)
Title: Sealing device for frame unit e.g. window pane for door of motor car, has shape stabilizing unit that is provided for counteracting temperature dependent shape change of thermoplastic support element and/or sealing element
Inventor: WENDE SEBASTIAN
IPC: B60J1/02
Filed: 2012-01-16
Abstract: The sealing device (2) has a sealing element (4) that is secured on a thermoplastic supporting element (6) made of polypropylene. A shape stabilizing unit (8) is provided for counteracting a temperature dependent shape change of thermoplastic support element and/or the sealing element comprising vulcanized thermoplastic. The shape stabilizing unit is provided with a glass fiber element (10) and metal elements.
Patent DE-102012002611-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit wenigstens zwei Wagenteilen
Inventor: PAFFRATH KLAUS
IPC: B61D1/00
Filed: 2012-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit wenigstens zwei Wagenteilen (4, 5, 6), die jeweils Fahrgastbereiche aufweisen, wobei zwischen den wenigstens zwei Wagenteilen (4, 5, 6) ein Funktionswagenteil (1) angeordnet ist, das mit wenigstens einem Fahrwerk (2) und wenigstens einem Maschinen- und/oder Technikraum für Funktionskomponenten des Schienenfahrzeugs ausgestattet und frei von Fahrgastbereichen ist.