baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004012892-B4 (DE)
Title: Paketorientiertes Datenübertragungssystem mit für die jeweilige Datenübertragungsverbindung wählbaren Betriebsmodus
Inventor: GENETY STEPHANIE
IPC: G06F15/173
Filed: 2004-03-16
Granted: 2010-10-07
Abstract: Paketorientiertes Datenübertragungssystem bestehend aus einem Datenübertragungsnetz (DN) und aus mehreren an das Datenübertragungsnetz (DN) angeschlossenen dezentralen Datenübertragungseinrichtungen (DE1 bis DEn), bei dem Datenpakete (DP) zumindest einer Datenübertragungsverbindung (dv1) zwischen einer oder mehreren dezentralen Datenübertragungseinrichtungen (DE1) und dem Datenübertragungsnetz (DN) übertragen werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass in zumindest einer der dezentralen Datenübertragungseinrichtungen (DE1) eine Paket-Labeling-Einheit (PLE) zur Markierung von zumindest einem Teil der Datenpakete (DP) einer Datenübertragungsverbindung (dv1) abhängig von der Auswahl eines Netzkunden vorgesehen ist, und  dass in dem Datenübertragungsnetz (DN) zumindest eine Paket-Inspektions-Einheit (PIE) zur Erfassung der an die Datenpakete (DP) einer Datenübertragungsverbindung (dv1) angebrachten Markierung vorgesehen ist, wobei abhängig von der durch die Paket-Inspektions-Einheit (PIE) ermittelten Markierung ein Betriebsmodus der zwischen der zumindest einen dezentralen Datenübertragungseinrichtung (DE1) und dem Datenübertragungsnetz (DN) bestehenden Datenübertragungsverbindung (dv1) ausgewählt wird.
Patent DE-102004014413-B4 (DE)
Title: Schienenweg für Fahrzeuge mit unterschiedlichen Fortbewegungsmitteln und Antriebssystemen sowie Fahrzeug zum Befahren des Schienenweges
Inventor: SOBOLEWSKI WALTER
IPC: E01B25/12
Filed: 2004-03-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: Schienenweg
(2) zum Befahren mit Straßen-,
Schienen- und Magnet-Schwebe-Fahrzeugen, bestehend aus zwei zueinander
parallel verlaufenden Schienen (7), dadurch gekennzeichnet, dass
die Schienen (7) aus einem stabilen Doppel-T-Profil mit einer senkrechten
Traverse (8) bestehen, wobei das obere T-Profil zwei flügelartige
Ausleger (9) bildet, die außer
dem Befahren mit einem Straßenrad
(4) das Befahren mit Magnetschwebetechnik (6) zulassen, und wobei
oben in der Schienenmitte längs
der Schiene (7) ein Gleiskopf (10) aufgewölbt ist, der durch die Traverse
(8) gestützt
ist und zum Befahren mit einem Spurkranzrad (5) dient.
Patent DE-102004021708-B4 (DE)
Title: Vereinfachte Katze mit niedriger Bauhöhe
Inventor: KASPAR JUERGEN
IPC: B66C11/04
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-07-10
Abstract: Katze
(1)  mit einem Katzfahrwerk (2), das zwei zueinander parallele Rahmenteile
(6) aufweist, die durch wenigstens eine Traverse (7) miteinander
verbunden sind,  mit wenigstens zwei Laufrädern (8, 9, 10, 11), von denen
jedes an einem zugehörigen
Rahmenteil (6) drehbar gelagert ist,  mit einem an dem Katzfahrwerk
(2) seitlich befestigten Kettenzug (3), der einen Getriebemotor
(16) mit einer Ausgangswelle (19) aufweist,  mit zwei auf der
Ausgangswelle (19) drehfest sitzenden Kettennüssen (21), die sich auf derselben
Seite des Katzfahrwerkes (2) befinden,  mit zwei Rundgliederketten
(29, 30), von denen die eine über
die eine Kettennuss (21) angetrieben ist sowie auf der Seite des
Kettenzugs (3) nach unten führt
und die andere über
die andere Kettennuss (21) angetrieben ist und auf der anderen Seite
des Katzfahrwerks (2) nach unten führt,  mit einem Hakengeschirr
(43, 44), das mit den beiden Rundgliederketten (29, 30) verbunden
ist.
Patent DE-102004038392-B4 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: MOENDEL KARL
IPC: B60R22/20
Filed: 2004-08-06
Granted: 2013-11-28
Abstract: Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt in einem Fahrzeug, mit einem Umlenkbeschlag (12; 112), der gegenüber einem fahrzeugfesten Bauteil (14) permanent drehfest fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur drehfesten Fixierung des Umlenkbeschlags (12; 112) wenigstens ein Fixierhaken (18; 118) vorgesehen ist, der in eine Ausnehmung (16; 116) am fahrzeugfesten Bauteil (14) oder am Umlenkbeschlag (112) eingreift.
Patent DE-102004050338-B4 (DE)
Title: Schiebetür mit einem magnetischen Trag- und Antriebssystem mit einer Magnetreihe
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2004-10-17
Granted: 2007-02-08
Abstract: Schiebetür mit einem
magnetischen Trag- und Antriebssystem für mindestens einen Türflügel (5),
mit einer Linear-Antriebseinheit, die zwei in Antriebsrichtung angeordnete
Magnetreihen (1e, 1f), deren Magnetisierung in ihrer Längsrichtung
in bestimmten Abständen das
Vorzeichen wechselt, und eine aus mehreren Einzelspulen (7) bestehende
zwischen den beiden Magnetreihen (1e, 1f) angeordnete Spulenanordnung
aufweist, die bei entsprechender Ansteuerung der Einzelspulen (7)
eine Wechselwirkung mit den beiden Magnetreihen (1e, 1f) bewirkt,
die Vorschubkräfte
hervorruft, und einer Trageinrichtung, die zwei in anziehender Kraftwirkung
mit jeweils einer der beiden Magnetreihen (1e, 1f) stehende auf
einer jeweiligen der Spulenanordnung abgewandten Seite der jeweiligen
Magnetreihe (1e, 1f) angeordnete magnetisierbare Tragschienen (2a,
2, 2c, 2d) und ein Führungselement
(3, 23, 24) aufweist, das einen jeweiligen bestimmten spaltförmigen Abstand
zwischen einer jeweiligen Magnetreihe (1e, 1f) und der mit dieser
in anziehender Kraftwirkung stehenden Tragschiene (2a, 2b) gewährleistet.
Patent DE-102004052508-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Vermessen und zum Überwachen der Oberfläche eines Körpers
Inventor: LINDNER BJOERN
IPC: G01B11/24
Filed: 2004-10-21
Granted: 2006-08-03
Abstract: System
(10) zum Vermessen eines Körpers
(9) und zum Überwachen
der Oberfläche
des Körpers
(9), mit  – zumindest
einem ersten Untersystem (20), mit dem eine Dimension des Körpers (9)
und eine Position des Körpers innerhalb
des ersten Untersystems (20) bestimmt wird, wobei das erste Untersystem
(20) zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (21) und eine erste Lichtquelle
(22, 24) aufweist, und mit  – zumindest einem zweiten Untersystem
(30), mit dem eine Oberflächenstruktur
des Körpers
(9) bestimmt wird, wobei das zweite Untersystem (30) zumindest eine
elektronische Kameraeinrichtung (31) und eine zweite Lichtquelle
(32) umfasst, und mit  – einer
Steuereinheit (40), die Steuersignale (iii) für einen Betrieb des zweiten
Untersystems (30) als Funktion von Daten (i) des ersten Untersystems
(20) bezüglich
der Position des Körpers
in dem ersten Untersystem und/oder der Dimension des Körpers und
von Daten (ii) des zweiten Untersystems (30) bezüglich der Position der Kameraeinrichtung
(31) in dem zweiten Untersystem...
Patent DE-102004058164-B4 (DE)
Title: Stechvorrichtung zur Entnahme von Blut und Verfahren zur Herstellung dafür
Inventor: WINHEIM SVEN
IPC: A61B5/151
Filed: 2004-12-02
Granted: 2009-04-16
Abstract: Stechvorrichtung
zur Entnahme von Blut mit  • einem
Kontaktelement (1, 100, 200) zum Kontaktieren einer Entnahmeoberfläche und  • einem Betätigungselement
(3, 103, 202) zum manuellen Betätigen
der Stechvorrichtung,  gekennzeichnet durch  • ein relativ
zu dem Kontaktelement (1, 100, 200) im Wesentlichen senkrecht zur
Entnahmeoberfläche
verschiebbares Einstechelement (4, 102, 204) zur Erzeugung einer Perforation
der Entnahmeoberfläche,
wobei das Einstechelement (4, 102, 204) so in dem Kontaktelement
(1, 100, 200) angeordnet ist, dass es vor dem Auslösen des
Einstechvorgangs nicht aus dem Kontaktelement (1, 100, 200) herausragt
und bei dem Einstechvorgang eine definierte Einstechtiefe erreicht
wird,  • eine
Rückholfeder
(6, 106, 207) zum automatischen Einziehen des Einstechelements (4,
102, 204) in das Kontaktelement (1, 100, 200) nach einem erfolgten
Einstechvorgang, und  • einen
Verriegelungsmechanismus (7, 109) zum Verriegeln der Stechvorrichtung
nach einem einmalig erfolgten Einstechvorgang, wobei der Verriegelungsmechanismus (7,
109) so ausgebildet ist, dass ein Riegel...
Patent DE-102004062284-B4 (DE)
Title: Magnetdetektor
Inventor: TATENUMA YOSHINORI
IPC: G01D5/245
Filed: 2004-12-23
Granted: 2015-04-02
Abstract: Magnetdetektor, der Folgendes umfasst: einen ein Magnetfeld detektierenden Teil, der aus mindestens zwei Magnetowiderstand-Elementen (2a, 2b) gebildet wird, einen Magnet (3), um an die genannten Magnetowiderstands-Elemente (2a, 2b) ein Magnetfeld anzulegen, einen magnetischen beweglichen Körper (1), um ein Magnetfeld zu ändern, das von dem Magnet (3) erzeugt wird, und ein Verarbeitungsschaltungsteil (2) zur Ausgabe eines Signals, das auf einer Änderung in den Widerstandswerten der genannten Magnetowiderstand-Elemente (2a, 2b) infolge einer Änderung des genannten Magnetfeldes basiert; wobei eine Form der genannten Magnetowiderstand-Elemente (2a, 2b) symmetrisch zu einem zentralen Punkt jedes der Magnetowiderstands-Elemente (2a, 2b) ist, und ein Spiralmuster eines Polygons ist.
Patent DE-102004063180-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterchips aus einem Siliziumwafer und damit hergestellte Halbleiterbauelemente
Inventor: SPITZ RICHARD
IPC: H01L21/78
Filed: 2004-12-29
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterchips (2) aus einem Siliziumwafer (1), der eine Vielzahl von Halbleiterchips (2) umfasst, wobei in der Waferoberfläche Sollbruchstellen (14) erzeugt werden und der Siliziumwafer (1) entlang der Sollbruchstellen (14) gebrochen wird, um die Halbleiterchips (2) zu vereinzeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Orientierung der Sollbruchstellen (14) bezüglich der Kristallstruktur des Siliziumwafers (1) derart gewählt wird, dass sie parallel zu (111)-Kristallflächen verlaufen, die sich leicht brechen lassen.
Patent DE-102005031278-B4 (DE)
Title: Rolladenaufzugsgerät zum Transport eines Zuggurtes eines Rollladens
Inventor: BROCKMANN KARL
IPC: E06B9/68
Filed: 2005-07-05
Granted: 2007-10-04
Abstract: Rollladenaufzugsgerät zum Transport eines
Zuggurtes (d) eines Rollladens (a) mit einem mobilen Oberteil, das
auf eine ortsfest montierte Grundplatte, formschlüssig aufgesetzt
wird, bei dem das Oberteil, einen Transformators und einen Akku
(8), einen Einschalter (13), einen elektrischen Antriebsmotor (9)
mit Getriebe und ein Antriebsrad (10) für den Zuggurt (d) aufweist,
der zwischen Oberteil und Grundplatte geführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Antriebsrad (10) auf seinem Umfang mit Transportdornen
(11) ausgestattet ist, die in randverstärkte Lochungen (f) des Zuggurtes
(d) greifen.
Patent DE-102005046011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Garen mit Dampf
Inventor: GABEL FALK
IPC: A47J27/05
Filed: 2005-09-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zum Erwärmen
und Garen von Speisen und Nahrungsmitteln,  mit einem geschlossenen
Behälter
für das
Gargut, der ein Boden- und ein Deckelteil aufweist,  mit einer
Vorrichtung zum Erzeugen von Dampf,  mit einer Zuleitungsvorrichtung,
mittels der der Dampf in den Gargutbehälter leitbar ist, und  mit
einer Trag- bzw. Befestigungsvorrichtung für ein oder mehrere Gargutbehälter dadurch
gekennzeichnet,  dass der Gargutbehälter (2) an eine Zuleitung
(15) zum Einleiten des Dampfes und an einen Temperaturfühler (20) anschließbar ausgebildet
ist, wobei der Temperaturfühler (20)
mit einer Steuerungseinrichtung (9) in Verbindung steht, mittels
der die Steuerung der Dampfzuleitung in den Gargutbehälter (2)
zur Durchführung
des Gar- bzw. Erwärmungsprozesses
durchgeführt
wird.
Patent DE-102005053702-B4 (DE)
Title: Kombinationstrockner und Steuerverfahren für diesen
Inventor: CHOI SOUNG-BONG
IPC: D06F58/34
Filed: 2005-11-10
Granted: 2008-03-13
Abstract: Kombinationstrockner
umfassend:  einen Trommeltrockner (100) umfassend eine Luftzuführleitung
(121, 122, 123) zum Strömen
von heißer
Luft, eine Heißlufterzeugungseinrichtung
(130), um Luft im Inneren der Luftzuführleitung (122) zu erhitzen,
um heiße
Luft zu erzeugen, und eine Luftkondensiereinrichtung (140), um die Luft
im Inneren der Luftzuführleitung
(123) zu kondensieren; und  einen Schranktrockner (200) umfassend
eine an einer Oberseite des Trommeltrockners (100) vorgesehene Lufteinlassleitung
(241), welche mit der Luftzuführleitung
(121, 122) verbunden ist, einen vorgegebenen Wäscheaufbewahrraum (220), sowie
eine Luftauslassleitung (242), um die von dem Wäscheaufbewahrraum (220) ausgegebene Luft
in die Luftzuführleitung
(123) zu führen.
Patent DE-102005055934-B4 (DE)
Title: Trägerelement zur elastischen Verbindung zweier Bauteile sowie Verfahren zur Bereitstellung eines Trägerelementes
Inventor: KLUEH ALFRED
IPC: B60R21/20
Filed: 2005-11-22
Granted: 2013-08-14
Abstract: Trägerelement (1, 1', 1'', 1''') zur elastischen Verbindung eines Schwingungen ausgesetzten Lenkradelements (3) eines Kraftfahrzeugs mit einer Tilgermasse (5), die dazu geeignet ist, einen Überdruck zu erzeugen, wobei das Trägerelement (1, 1', 1'', 1''') eine Trägerplatte (7, 7', 7'', 7''') umfaßt und zumindest teilweise aus Kunststoff gebildet ist und eine zumindest bereichsweise Kunststoff umfassende Dichtungsfläche (23a, 23b, 23a', 23b', 23a'', 23b'', 23a''', 23b''') aufweist, gekennzeichnet durch zumindest eine einstückig mit der Dichtungsfläche (23a, 23b, 23a', 23b', 23a'', 23b'', 23a''', 23b''') ausgebildete, zumindest teilweise Kunststoff umfassende Dichtungslippe (25a, 25b, 25a', 25b', 25a'', 25b'', 25a''', 25b'''), die während der Erzeugung des Überdrucks direkt an dem Lenkradelement (3) und/oder der Tilgermasse (5) anliegt.
Patent DE-102005056882-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit Insassendetektor
Inventor: HOFMANN MANFRED
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-11-28
Granted: 2012-06-14
Abstract: Sitz (01) für ein Kraftfahrzeug mit einem Insassendetektor (02) zur Erkennung des Belegungsstatus des Sitzes (01), wobei am Sitz (01) zumindest ein geschäumtes Polsterelement (05) vorgesehen ist, wobei der Insassendetektor (02) in das Polsterelement (05) eingeschäumt ist, wobei der Insassendetektor (02) zumindest zwei kontaktierbare elektrisch leitfähige Kontaktelemente (08, 09) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (08, 09) durch zumindest ein elastisch verformbares Beabstandungselement (10) beabstandet werden, wobei das Beabstandungselement (10) als elektrisch isolierendes Schaumstoffelement ausgebildet ist, und wobei das Beabstandungselement (10) in der Art einer mit Ausnehmungen (11) versehenen Schaumstoffschicht ausgebildet ist, und wobei der Kontakt zwischen den Kontaktelementen (08, 09) durch die Ausnehmungen (11) hindurch herstellbar ist, wobei die Kontaktelemente (08, 09) in Form länglicher Metallplatten ausgebildet sind, und wobei an zumindest einem der Kontaktelemente (08, 09) zumindest eine höckerförmige Erhöhung (12) vorgesehen ist, wobei der Kontakt zwischen den zwei Kontaktelementen (08, 09) an der höckerförmigen Erhöhung (12) zustande...
Patent DE-102006024762-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BERTSCH RAINER
IPC: F16K27/00
Filed: 2006-05-27
Granted: 2010-12-02
Abstract: Ventil zur Ansteuerung eines fluidtechnischen Arbeitsgeräts (11), mit einem Basisgehäuse (13; 113), das eine Ventilkammer (18) aufweist, in der ein Ventilglied (19) zum Beeinflussen einer Fluid-Verbindung zwischen Anschlüssen zum Anschluss des Arbeitsgeräts (11) entlang einer Längsachse (20) der Ventilkammer (18) hin und her beweglich ist, und mit mindestens einem Deckel (17; 117) zum Verschließen der Ventilkammer (18), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Deckel (17; 117) an dem Basisgehäuse (13; 113) mittels einer Steckverbindung (62) angeordnet ist, bei der ein Deckel-Steckverbindungsabschnitt (60) des mindestens einen Deckels (17; 117) und ein Basisgehäuse-Steckverbindungsabschnitt (61) des Basisgehäuses (13; 113) ineinander gesteckt sind, und dass ein Spannstift (80; 180) in einen die Steckverbindungsabschnitte (60, 61) quer zu der Längsachse (20) durchsetzenden Befestigungskanal (50; 150) eingepresst ist und den mindestens einen Deckel (17; 117) in Richtung des Basisgehäuses (13; 113) spannt.
Patent DE-102006036823-B4 (DE)
Title: Datensynchronisier- und -pufferschaltung zur Synchronisation von seriell empfangenen Datensignalen
Inventor: HINZ TORSTEN
IPC: H04L7/00
Filed: 2006-08-07
Granted: 2008-10-02
Abstract: Datensynchronisier-
und -Pufferschaltung zum Puffern und zur Synchronisation von seriell empfangenen
Datensignalen (Data_in) mit einem Eingabetaktsignal (Clock_in) wobei
die Datensynchronisier- und -Pufferschaltung aufweist:  – ein Datenabtast-
und -halteregister (A/H) zum Abtasten und Halten der empfangenen
Datensignale (Data_in) mit dem Eingabetaktsignal (Clock_in),  – ein FIFO-Datenregister
(FIFO-REG) zur Pufferung der mit dem Eingabetaktsignal (Clock_in)
abgetasteten und im Abtast- und Halteregister (A/H) gehaltenen Datensignale,  – eine Registerschreibsteuerschaltung
(CTR_G, DEC; FF) zur Erzeugung eines Registerschreibzeigers (wr_ptr)
mit dem jeweils eine zum Schreiben bestimmte Registereinheit (L0
... L3) des FIFO-Datenregisters (FIFO-REG) abhängig vom Eingabetaktsignal
(Clock_in) ausgewählt
wird, und  – eine
Registerleseschaltung (MUX), die abhängig von einem Ausgabetaktsignal
(rd_clk) und von einem Registerlesezeiger (rd_ptr_i) die im FIFO-Datenregister
(FIFO-REG) gepufferten Datensignale jeweils aus der vom Registerlesezeiger
(rd_ptr_i) bestimmten Registereinheit (L0–L3) ausliest und in ein Ausgaberegister
(AREG) übernimmt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Datensynchronisier- und -Pufferschaltung weiterhin einen das FIFO-Datenregister
(FIFO-REG) umgehenden...
Patent DE-102006055638-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Energieversorgung und Taktung für getaktete Verbraucher
Inventor: HAID JOSEF
IPC: G06F1/26
Filed: 2006-11-24
Granted: 2008-10-30
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Energieversorgung und Taktung für getaktete Verbraucher, an
der  – eine
Versorgungsenergie (E1) einspeisbar ist, und  – die ein
Taktsignal (CLK) mit einer Frequenz und eine Versorgungsspannung
(VDD) für
den getakteten Verbraucher bereitstellt,  wobei die Frequenz
und/oder die Versorgungsspannung (VDD) von der Schaltungsanordnung
derart steuerbar ist, dass der Teil der Versorgungsenergie (E1),
der nicht vom gletakteten Verbraucher benötigt wird, auf zumindest einen vorgebaren
Sollwert geregelt wird.
Patent DE-102007002365-B4 (DE)
Title: Scharnier einer Frontklappe eines Kraftfahrzeuges sowie Frontklappe
Inventor: RIES THORSTEN
IPC: B62D25/12
Filed: 2007-01-16
Granted: 2014-03-13
Abstract: Scharnier zum Öffnen und Schließen einer Frontklappe eines Kraftfahrzeuges, mit – einem Oberteil (102), welches dazu vorgesehen ist, fest mit einer Frontklappe eines Kraftfahrzeuges verbunden zu werden, – einem Unterteil (104), welches dazu vorgesehen ist, mit einem Karosserierohbau eines Fahrzeuges verbunden zu werden, und – mindestens einem das Oberteil (102) mit dem Unterteil (104) verbindenden Verbindungselement (106, 108), welches bestimmte Relativbewegungen zwischen Oberteil (102) und Unterteil (104) ermöglicht, wobei eine Verriegelungsvorrichtung (129) vorgesehen ist, durch welche Relativbewegungen zwischen Oberteil (102) und Unterteil (104) verhinderbar sind, wobei die Verriegelungsvorrichtung (129) zumindest aus einem Verriegelungshaken (124), der zur Verriegelung einen Bolzen (128) hintergreift, und einem Rückstellelement besteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Oberteil (102) oder dem Unterteil (104) verbundene Montageplatte (116) vorgesehen ist und dass der Verriegelungshaken (124) an der Montageplatte (116) angeordnet ist.
Patent DE-102007005444-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zur Entriegelung und Entsicherung einer verstellbaren Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05B85/12
Filed: 2007-02-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Betätigungseinrichtung zur Entriegelung und Entsicherung einer verstellbaren Klappe eines Kraftfahrzeugs, die in ihrer Schließlage von einem Schloss verriegelt und entriegelt durch Federkraft in eine Stützlage angehoben von einem in einer Fanglage befindlichen verstellbaren Fangelement gesichert ist und dadurch nicht in eine wesentlich über die Fanglage angehobenen Offenlage verstellt werden kann, mit einem zur Entriegelung des Schlosses von einer Ruhelage in eine Betätigungslage manuell verstellbaren Betätigungselement (1, 1', 1'') im Fahrgastraum des Kraftfahrzeugs, wobei das Betätigungselement (1, 1', 1'') jeweils manuell von der Ruhelage (A) in eine erste Betätigungslage (B) und in eine zweite Betätigungslage (C) verstellbar ist und das Betätigungselement (1, 1', 1'') beim Verstellen in die erste Betätigungslage (B) das Schloss entriegelt und beim Verstellen in die zweite Betätigungslage (C) das Fangelement von seiner Fanglage in eine die Klappe frei gebende Freigabelage verstellt und eine Verlagerung des Betätigungselements (1, 1', 1'') in die zweite Betätigungslage (C) nur möglich ist, wenn in der ersten Betätigungslage (B) oder nach dem Erreichen der ersten Betätigungslage (B) ein verstellbares Sicherungselement (4, 4', 4'', 4''') von seiner Normallage (N) in eine Entsicherungslage (E) verstellt ist oder verstellt wurde, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (1, 1', 1'') bei in die Entsicherungslage verstelltem Sicherungselement (4, 4', 4'', 4''') von der ersten Betätigungslage (B) in die zweite Betätigungslage (C) oder erst dann in die zweite Betätigungslage (C) verstellbar ist, wenn zuvor das Betätigungselement (1, 1', 1'') in die Ruhelage oder in eine vorgegebene Zwischenlage zwischen der Ruhelage (A) und der ersten Betätigungslage (B) verstellt wurde.
Patent DE-102007024234-B4 (DE)
Title: Streckwerk zum Verziehen eines Faserverbandes
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H5/26
Filed: 2007-05-21
Granted: 2022-06-23
Abstract: Streckwerk (1) zum Verziehen eines Faserverbandes (6) aus Stapelfasern mit einer antreibbaren Unterwalze (4), wobei der Unterwalze (4) zwei an einem aufschwenkbaren Belastungsträger (19) befestigte Druckwalzen (5, 14) zugeordnet sind, die mit der Unterwalze (4) zwei aufeinanderfolgende Klemmlinien (10, 13) bilden, wobei vor und nach der ersten Klemmlinie (10) wenigstens ein mechanisches Mittel zum Umlenken des Faserverbandes (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (21, 30) zum Umlenken des Faserverbandes (6) mit dem aufschwenkbaren Belastungsträger (19) verbunden sind.
Patent DE-102007027137-B4 (DE)
Title: Bremseinheit eines Antriebssystems für Landeklappen und/oder Vorflügel zum Festlegen eines Antriebselementes
Inventor: BÄR JOSEF
IPC: B64C9/12
Filed: 2007-06-13
Granted: 2020-06-25
Abstract: Bremseinheit eines Antriebssystems für Landeklappen und/oder Vorflügel eines Flugzeugs zum Festlegen eines Antriebselements, wobei in die Bremseinheit ein mechanisch betätigter Drehmomentbegrenzer integriert ist, dadurch gekennzeichnet dass die Bremseinheit eine Bremse umfasst, welche zum Festlegen und/oder Freigeben des Antriebselements elektrisch oder hydraulisch betätigbar ist, wobei die Bremse zugleich mechanisch zur Begrenzung des Drehmoments betätigt wird und wobei die Bremse eine Power-Off-Bremse ist, welche durch elektrische oder hydraulische Energie geöffnet und durch integrierte Federn gesetzt wird.
Patent DE-102007035528-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: GOERRES MARKUS DR
IPC: F21V7/04
Filed: 2007-07-26
Granted: 2011-12-22
Abstract: Leuchte (10) zur Ausleuchtung von Gebäude-, oder Gebäudeteil- oder Außenflächen (SE, B), umfassend einen im wesentlichen schalenförmig gewölbten, aus gedrücktem Aluminium bestehenden Reflektor (21) mit einer Längsmittelachse (M), in dessen Innenraum (19) eine Lichtquelle (18) anordenbar ist, und auf dessen Innenseite (30) eine Vielzahl von facettenartigen Segmenten (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g, 14h, 14i, 14j, 14k, 14l, 14m, 14n) angeordnet ist, die jeweils eine zum Innenraum hin gewölbte Oberfläche (OF) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einigen der Segmente bezogen auf die Längsmittelachse radiale Hinterschneidungen (HL, HM, HN) zugeordnet sind.