baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104997-U1 (DE)
Title: Stanze
IPC: B21D28/34
Filed: 2014-10-20
Abstract: Stanze (1) mit mehreren Stanzstempeln (6), deren Stempelköpfe (5) in einer Stempelaufnahmeplatte (4) gelagert sind, wobei die Lagerung der Stempelköpfe (5) in der Stempelaufnahmeplatte (4) derart ist, dass sich beim Rückhub der Stanzstempel (5) eine Hinterschneidung ergibt, wobei ein Antriebselement (3) die Stempelaufnahmeplatte (4) mittelbar bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stanze (1) wenigstens ein Riegelelement (2) aufweist, das wenigstens einem Stanzstempel (6) zugeordnet ist und sich zwischen dem Antriebselement (3) und der Stempelaufnahmeplatte (4) befindet, wobei das wenigstens eine Riegelelement (2) wenigstens zwei Betriebsstellungen aufweist, wobei das Riegelelement (2) in einer ersten Betriebsstellung den Zwischenraum zwischen dem Antriebselement (3) und dem Stempelkopf (5) des wenigstens einen Stanzstempels (6) ausfüllt und wobei in einer zweiten Betriebsstellung des Riegelelementes (2) ein Freiraum oberhalb des Stempelkopfes (5) des wenigstens einen Stanzstempels (6) gebildet wird, wobei der wenigstens eine Stanzstempel (6) zumindest in der zweiten Betriebsstellung des Riegelelementes (2) durch ein Bremselement (10) gehalten wird.
Patent DE-202014105038-U1 (DE)
Title: Geländerhandlaufrohr für ein Geländer mit einer Aufnahme für eine Leuchtmittelträgerprofilleiste sowie Leuchtmittelträgerprofilleiste für ein derartiges Geländerhandlaufrohr
IPC: E04F11/18
Filed: 2014-10-21
Abstract: Geländerhandlaufrohr (1) nach Art eines Nutrohres bzw. Glasleistenrohrs, mit einer Einfassnut (2), die zum Aufsetzen des Handlaufrohrs auf Geländerplatten (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel und seitlich versetzt zur Einfassnut (2) eine weitere Aufnahme (3) zur Aufnahme einer Leuchtmittelträgerprofilleiste (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202015002821-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken in einer Fließfertigung
IPC: B25J9/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Manipulator-System zur automatischen Bearbeitung eines Objekts (30) während eines Förderns des Objekts (30), insbesondere in einer Fließfertigung, mittels zumindest einer Fördervorrichtung, aufweisend: eine Transportvorrichtung, welche im Wesentlichen parallel zu einer Transport-/Förderrichtung des Objekts (30) bewegbar ist, umfassend eine lösbare Arretierungsvorrichtung zum mittelbaren oder unmittelbaren Befestigen, insbesondere Arretieren der Transportvorrichtung an der Fördervorrichtung, sodass die Transportvorrichtung einer Bewegung der Fördervorrichtung folgt, wenn die Arretierungsvorrichtung nicht gelöst ist; einen mehrachsigen Gelenkarmroboter (20), dessen Gelenke und/oder Achsen vorzugsweise mit Sensoren zur Erfassung von Drehmomenten und Kräften versehen sind, und wobei der Gelenkarmroboter (20) an der Transportvorrichtung bereitgestellt ist, sodass der Gelenkarmroboter (20) durch die Transportvorrichtung mitbewegbar ist.
Patent DE-202015003570-U1 (DE)
Title: Sattelschnalle
IPC: B68C1/14
Filed: 2015-05-16
Abstract: Eine Sattelschnalle, umfassend: einen Schnallenkörper; einen Stift, welcher beweglich mit dem Schnallenkörper verbunden ist; eine elastische Einheit, die zwischen dem Schnallenkörper und dem Stift angeordnet ist, und ein elastisches Element mit zwei Enden, die jeweils an dem Schnallenkörper und dem Stift befestigt sind, einer Hülse die außerhalb des elastischen Elements befestigt ist, und einen Stift, der montiert ist an einer Seite des Schnallenkörpers und beweglich mit dem Stift verbunden ist; und einer Stützeinheit, die bewegbar an einem Ende des Schnallenkörpers montiert ist.
Patent DE-202015004576-U1 (DE)
Title: Kappenöffnungsgerät
IPC: E03B9/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Doppelwirkender Schlaghammer zum Öffnen von Straßenkappen, zur Aufnahme eines Betätigungsschlüssels bzw. Zughammers dadurch gekennzeichnet, dass Einstechmeißel (6) und Einstechzangenhebel (7) eine feste Zangenverbindung mit der Straßenkappe eingehen.
Patent DE-202015100854-U1 (DE)
Title: Ausrichthilfe mit Anschlagwinkel und Spannvorrichtung
IPC: G01D11/16
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ausrichthilfe mit Anschlagwinkel und Spannvorrichtung, zur reproduzierbaren Positionierung und Fixierung dimensionell zu prüfender Werkstücke auf optischen Prüfeinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Anschlagwinkel (2), mindestens drei, vorzugsweise vier Führungsplatten (7) und eine feste Spannvorrichtung (3) aufweist.
Patent DE-202015102750-U1 (DE)
Title: Optimiertes LCD-Design, das ein rundes Display-Modul mit maximierter aktiver Fläche erlaubt
IPC: G09G3/36
Filed: 2015-05-28
Abstract: Displaymodul, aufweisend: einen aktiven Bereich, aufweisend: eine erste gekrümmte Kante an der unteren Seite; und eine Matrix von Pixeln, welche in einer Mehrzahl von Reihen und Spalten konfiguriert ist, wobei die Matrix von Pixeln eine erste Mehrzahl von Reihen aufweist, welche jeweils ein Bodenpixel aufweisen, das benachbart zu der ersten gekrümmten Kante der unteren Seite solchermaßen angeordnet ist, dass die Bodenpixel die Krümmung der ersten gekrümmten Kante der unteren Seite annähern; einen inaktiven Bereich, der benachbart zu und außerhalb der ersten gekrümmten Kante der unteren Seite des aktiven Bereichs angeordnet ist, wobei der inaktive Bereich das Folgende aufweist: eine erste Mehrzahl von analogen Schaltschaltkreisen, welche benachbart zu und beabstandet entlang der ersten gekrümmten unteren Kante angeordnet sind, wobei jeder analoge Schaltschaltkreis derart konfiguriert ist, dass dieser Pixelsignale zu zumindest einer Reihe der ersten Mehrzahl der Reihen schaltet; und eine erste Mehrzahl von Schieberegisterschaltkreisen, welche benachbart zu der ersten gekrümmten Kante der unteren Seite angeordnet sind, wobei jedes Schieberegister der ersten Mehrzahl der Schieberegisterschaltkreise konfiguriert ist, Signale zu einer unterschiedlichen Reihe eines ersten Satzes der Mehrzahl von Reihen zu schieben.
Patent DE-202015105891-U1 (DE)
Title: Skiroller
IPC: A63C17/16
Filed: 2015-11-05
Abstract: Skiroller (1) zum Trainieren des Skatingschritts, mit einem langgestreckten Holmelement (2), welches am vorderen Ende mit einem vorderen Radaufnahmeelement (3) für zumindest ein Vorderrad (4) und am hinteren Ende mit einem hinteren Radaufnahmeelement (5) für zumindest ein Hinterrad (6) verbunden ist, wobei das vordere Radaufnahmeelement (3) und das hintere Radaufnahmeelement (5) jeweils von der Längsebene des Holmelements (2) nach oben abgewinkelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Holmelement (2) an der Unterseite zumindest eine seitliche Aussparung (10) aufweist, mit welcher das Holmelement (2) in einer um dessen Längsachse (11) gekippten Stellung bei Ausübung des Skatingschritts berührungsfrei zu einem ebenen Untergrund (9) anordenbar ist.
Patent DE-202016000328-U1 (DE)
Title: Schmuck mit Stinkschutzfunktion
IPC: F41H9/10
Filed: 2016-01-12
Abstract: Kombination aus Stinkschutzfunktion (5, 6, 3) und Schmuck (1, 2) Dadurch gekennzeichnet dass innerhalb eines Schmuckstückes (1, 2) ein, • bei gewissem Druck zerbrechlicher, Behälter (5) eingearbeitet ist, • der eine stinkende Substanz (6) enthält, • die durch die Löcher (3), im hinteren Teil (2) austreten kann.
Patent DE-202016000865-U1 (DE)
Title: Radnabe-Drehgelenk-Anordnung
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Radnabe-Drehgelenk-Anordnung, umfassend  eine um eine Drehachse (X) drehbar gelagerte Radnabe (1) mit einem Radflansch (3) zum Befestigen eines Fahrzeugrades, wobei die Radnabe (1) eine sich axial erstreckende Durchgangsbohrung (8) aufweist,  ein Drehgelenk (2) mit einem Gelenkaußenteil (4), und eine Schraube (7) zum axialen Verspannen der Radnabe (1) mit dem Gelenkaußenteil (4), wobei die Schraube (7) einerseits mit ihrem Außengewinde (9) in ein Innengewinde (10) im Gelenkaußenteil (4) eingeschraubt und andererseits mit ihrem Schraubenkopf (11) an einer Stützfläche (12) an der Radnabe (1) axial abgestützt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass Sicherungsmittel (13, 14) vorgesehen sind, die zwischen der Stützfläche (12) und dem Gelenkaußenteil (4) wirksam angeordnet sind und bei Versagen der Schraube (7) ein Lösen des Gelenkaußenteils (4) von der Radnabe (1) verhindern.
Patent DE-202016004768-U1 (DE)
Title: Eidechsenpyramide, Artenschutzsysteme
IPC: A01K63/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Pyramidenförmig, übereinander angeordnete bzw aufgebaute, in den Formen rund, quadratisch, rechteckig, rautenförmige oder dreieckige Platten/Scheiben (Fig. 1) aus Holz, Beton, Ton, Lehm, Keramik, Glasfaser, Glas, Polyester, Kunststoffen, Verbundstoffen, Polymerbeton, Blähton, Naturstein, Kunststein, Schiefer, Schamotte, Gummi als Material Verwendung findet.
Patent DE-202016006661-U1 (DE)
Title: Selbstregelnde Fensterheizung
IPC: F24D13/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Selbstregelnde Fensterheizung dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem selbstregelndem, Heizband besteht an dessen einem Ende eine Schutzkappe und am anderen Ende ein Gehäuse zur Verschaltung von Heizkabel mit dem Anschlußkabel, angebracht ist.
Patent DE-202016100657-U1 (DE)
Title: Stufenkarton
IPC: B65D5/52
Filed: 2016-02-10
Abstract: Stufenkarton zur Präsentation von Waren, mit einem Außenkarton (12), der einen Aufnahmebereich (24) zur Aufnahme von Waren begrenzt, einer Stufe (32) zur erhöhten Präsentation zumindest eines Teils der in dem Stufenkarton (10) aufnehmbaren Waren, und mit einer ersten Trennwand (34) zur Unterteilung des Aufnahmebereiches (24) in mehrere Fächer, dadurch gekennzeichnet, dass der Stufenkarton (10) eine zweite Trennwand (36) aufweist, und dass der Außenkarton (12), die Stufe (32), die erste Trennwand (34) und die zweite Trennwand (36) aus einem einteiligen Zuschnitt gebildet sind.
Patent DE-202016101714-U1 (DE)
Title: Variable Ablagefächer in der Instrumententafel
IPC: B60R7/06
Filed: 2016-03-31
Abstract: Fahrzeugarmaturenbrettablagefach, umfassend: ein Ablagefach umfassend mindestens eine Oberseite, eine Unterseite und Seiten, die einen Ablageschlitz definieren; und einen Schwenkmechanismus, der dazu ausgelegt ist, das Ablagefach zwischen einer verstauten Konfiguration innerhalb eines Inneren eines Gehäuses der Instrumententafel und mehrere ausgebrachte Konfigurationen zu verschieben.
Patent DE-202016102381-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Vorrichtung (12) für ein bewegbares Möbelteil eines Möbels (1), insbesondere für eine Schublade (5), wobei das bewegbare Möbelteil (5) relativ zum Möbel (1) linear bewegbar ist, wobei das bewegbare Möbelteil (5) ein Seitenwandelement (8, 9) aus Glas aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (12) derart ausgestaltet ist, im montierten Zustand am Seitenwandelement (8, 9) eine obere Schmalseite (13) des Seitenwandelements (8, 9) zumindest größtenteils zu bedecken.
Patent DE-202016104365-U1 (DE)
Title: Trinkwassererwärmer
IPC: F24H9/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Belüftungsarmatur für Trinkwassererwärmer mit einem Luftpolster zur Aufnahme von Ausdehnungswasser enthaltend: (a) ein Gehäuse mit einem Wassereinlass und einem Wasserauslass für Wasser aus dem Trinkwassererwärmer, wobei das Wasser zum Zapfen vom Einlass durch das Gehäuse zum Auslass leitbar ist, (b) einen an dem Gehäuse vorgesehenen, mit der Atmosphäre verbindbaren und vom Wasser getrennten Lufteinlass, (c) einen an dem Gehäuse vorgesehenen Luftauslass, (d) einen Verbindungskanal zwischen Lufteinlass und Luftauslass, in dem zwei in Richtung des Luftauslasses öffnende Rückflussverhinderer in Reihe angeordnet sind, (e) eine zumindest teilweise zwischen den Rückflussverhinderern gebildete, luftgefüllte Druckkammer, deren Druck in Öffnungsrichtung auf den Luftauslass-seitigen Rückflussverhinderer und in Schließrichtung auf den Lufteinlass-seitigen Rückflussverhinderer wirkt, (f) ein die Druckkammer begrenzendes, bewegliches Hubelement, welches einerseits vom Eingangsdruck im Wassereinlass und andererseits vom Ausgangsdruck im Wasserauslass beaufschlagt ist und bei einer Druckdifferenz zwischen Eingangs- und Ausgangsdruck eine Ausgleichsbewegung ausführt, welche zu einer Volumen- und Druckänderung in der Druckkammer führt, durch welche die Rückflussverhinderer öffnen oder schließen.
Patent DE-202017000153-U1 (DE)
Title: Berührungsloser Schalter zum Unterputzeinbau
IPC: H03K17/945
Filed: 2017-01-12
Abstract: Sensorschalter zum berührungslosen Schalten, das zum Personenschutz und zum Schutz der Elektronik einem Gehäuse untergebracht ist, welches mit einem Montagegewebe verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) an seiner Außenseite das Montagegewebe (2) angebracht hat. Lediglich die Anschlusskabel (3) treten aus dem Gehäuse aus.
Patent DE-202017005074-U1 (DE)
Title: Überfahrwarner für Ausgleichskeil
IPC: B60T3/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Signalisieren der Radposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) an einem schon bekannten Auffahrkeil (9 oder 10) welcher bei Wohnmobilen, Verkaufsfahrzeugen oder dergleichen benutzt und bekannt ist, montiert wird.
Patent DE-202017005347-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Heizungskreislaufwasser mit Nachspeisung
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von Heizungskreislaufwasser zumindest eines Heizungswasserkreislaufs, wobei die Vorrichtung zumindest einen Voreinlass (1) und einen Endauslass (2) aufweist, über welche die Vorrichtung in den Heizungswasserkreislauf einbindbar ist, wobei die Vorrichtung ferner zumindest einen Nachspeiseeinlass (17), eine Steuereinheit (20), zumindest eine Pumpe (13) und zumindest einen Behälter (6) aufweist, wobei der Behälter (6) zumindest einen ersten Einlass (9) und einen ersten Auslass (11) aufweist, wobei in dem Behälter (6) zumindest ein Filter und/oder ein Ionenaustauscher angeordnet ist, wobei die Pumpe (13) stromab und/oder stromauf des Behälters (6) angeordnet ist, wobei der Nachspeiseeinlass (17) in dem Voreinlass (1) und/oder in den Behälter (6) mündet, und wobei dem ersten Einlass (9) ein absperrbares Ventil (5), insbesondere ein Motorkugelhahn vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nachspeiseeinlass (17) zumindest ein fernsteuerbares Absperrorgan (51), insbesondere ein Magnetventil oder Motorventil, aufweist, wobei das fernsteuerbare Absperrorgan (51) und zumindest ein Druckmesser (53, 54), insbesondere ein Druckschalter mit der Steuereinheit gekoppelt sind und das fernsteuerbare Absperrorgan (51) mittels der Steuereinheit (20) betätigt wird.
Patent DE-202017006744-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: F24H9/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Heizvorrichtung (10), insbesondere Gas-Therme, umfassend eine Gehäusestruktur (12) und ein Außengehäuse (70), wobei das Außengehäuse (70) zumindest eine Seitenwand (14) und zumindest eine Abdeckung (60) aufweist, welche an die Gehäusestruktur (12) anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Abdeckung (60) dazu eingerichtet ist, die zumindest eine Seitenwand (14) in wenigstens einer Raumrichtung relativ zur Gehäusestruktur (12) zu positionieren.
Patent DE-202017100583-U1 (DE)
Title: Kraftstoffpegelanzeige
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-02-03
Abstract: Anzeige, die nahe der Kraftstoffzugangstelle eines Fahrzeugs angeordnet ist und die Folgendes umfasst: eine persistente lumineszierende Schicht, die dazu konfiguriert ist, eine erste Farbe von Licht zu emittieren; eine erste Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, eine Aufladeemission zu emittieren, um die persistente lumineszierende Schicht aufzuladen; und eine Schaltungsanordnung, die dazu konfiguriert ist, einen oder mehrere Teile der ersten Lichtquelle selektiv zu aktivieren, so dass die persistente lumineszierende Schicht aufgeladen wird und sie die Anzeige in der ersten Farbe beleuchtet.
Patent DE-202017104389-U1 (DE)
Title: Bypasssteuerung für U-förmige Getriebeölkühler
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-07-22
Abstract: Getriebekühler, umfassend: einen Einlasstank benachbart zu einem Auslasstank und getrennt durch eine Ablenkplatte, die einen Bypasskanal für Fluidströmung dort hindurch definiert; und ein Thermostat, das innerhalb des Bypasskanals angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, Fluid als Reaktion darauf, dass ein Temperaturunterschied zwischen dem Einlasstank und dem Auslasstank einen vordefinierten Schwellenwert überschreitet, durch den Bypasskanal umzuleiten.
Patent DE-202017106383-U1 (DE)
Title: Fühlbare Basswiedergabe
IPC: H04R3/12
Filed: 2017-10-20
Abstract: Rechensystem, das Folgendes umfasst:
 einen oder mehrere Prozessoren und
 eine oder mehrere Speichervorrichtungen, wobei die eine oder die mehreren Speichervorrichtungen computerlesbare Anweisungen speichern, die dann, wenn sie durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Vorgänge durchführen, wobei die Vorgänge Folgendes umfassen:
 Bewirken, dass eine erste Anwendervorrichtung ein erstes Audiosignal ausgibt, und Bewirken, dass eine zweite Anwendervorrichtung das erste Audiosignal ausgibt;
 Bestimmen einer Abspielverzögerung zwischen der Ausgabe des ersten Audiosignals durch die erste Anwendervorrichtung und der Ausgabe des ersten Audiosignals durch die zweite Anwendervorrichtung;
 Bewirken, dass die zweite Anwendervorrichtung ein zweites Audiosignal ausgibt, zu einer ersten Zeit und
 Bewirken, dass die erste Anwendervorrichtung eine fühlbare Basswiedergaberepräsentation, die dem zweiten Audiosignal zugeordnet ist, ausführt, so dass die fühlbare Basswiedergabe zu einer zweiten Zeit ausgeführt wird, wobei die zweite Zeit zumindest zum Teil auf der Grundlage der zeitlichen Verzögerung bestimmt wird.
Patent DE-202017107333-U1 (DE)
Title: Flipflop-Impulsgeberschaltung
IPC: H03K5/15
Filed: 2017-12-01
Abstract: Flipflop-Impulsgeberschaltung, umfassend: eine Setzschaltung, die dazu ausgelegt ist, ein Eingangssignal zu empfangen, unter Verwendung des Eingangssignals eine Spannung an einem Knoten der Setzschaltung zu erzeugen und einen Setzimpuls gemäß dem Eingangssignal, der Spannung an dem Knoten der Setzschaltung und einer Spannung an einem Knoten einer Rücksetzschaltung zu erzeugen; eine Rücksetzschaltung, die dazu ausgelegt ist, das Eingangssignal zu empfangen, unter Verwendung des Eingangssignals die Spannung an dem Knoten der Rücksetzschaltung zu erzeugen und einen Rücksetzimpuls gemäß dem Eingangssignal, der Spannung an dem Knoten der Setzschaltung und der Spannung an dem Knoten der Rücksetzschaltung zu erzeugen; eine erste Kreuzkopplungsschaltung, die dazu ausgelegt ist, die Spannung an dem Knoten der Setzschaltung mit der Rücksetzschaltung zu koppeln; und eine zweite Kreuzkopplungsschaltung, die dazu ausgelegt ist, die Spannung an dem Knoten der Rücksetzschaltung mit der Setzschaltung zu koppeln.
Patent DE-202018001853-U1 (DE)
Title: Bioresorbierbares Implantat
IPC: A61L27/58
Filed: 2018-04-12
Abstract: Implantat mit einem Grundkörper aus einem bioresorbierbaren /biokorrodierbaren Werkstoff und mit einer aktiven Beschichtung oder Füllung einer Kavität bestehend aus oder enthaltend die Komponentena) mindestens eine pharmazeutisch aktive Substanz; undb) einen Hilfsstoff zur Verbesserung der Permeabilität der mindestens einen pharmazeutisch aktiven Substanz.
Patent DE-202018005290-U1 (DE)
Title: mobiles Carport
IPC: B60J11/04
Filed: 2018-11-14
Abstract: Mobiles Carport für Kraftfahrzeuge (siehe Bilder G, H, I und J), dadurch gekennzeichnet, das jeweils an den vier, wahlweise Radmuttern, Fegen, Radkappen oder Kotflügeln, durch eine Halterung angebracht bzw. aufgesteckt (siehe Bilder A, B, C, D, E und F) jeweils zwei, in der vertikalen verstellbare Stangen, aus vorzugsweise beschichteten Metall oder Aluminium in einer Stärke zwischen 1cm und 2cm in Durchmesser, angebracht sind.
 Diese, insgesamt 8 Stangen. sind in Ihrer Länge, welche zwischen 30cm und 160cm liegt, durch eine Art Teleskop oder Steckmechanismus (siehe Bild G) variabel (verstellbar) und nach den ersten ca. 10 cm im unteren Bereich (nach der Anbringung), leicht, höchstens in einem Winkel von höchstens 30 Grad nach innen (also zu Karosserie des Kraftfahrzeug) gebogen, um somit dichter am Kraftfahrzeug zu liegen und den Abstand am Fahrzeugbach zu verringern.
 Auf diesen 8 Stangen ist dann das eigentliche Segeldach (Carport) angebracht, bzw. diese 8 Stangen tragen das eigentliche Segeldach (Carport).
Patent DE-202018005460-U1 (DE)
Title: Sicherheitscode für Tabletten
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-11-24
Abstract: Medikament, umfassend einen Grundkörper (1) und einen auf dem Grundkörper angebrachten Code (2), der zur Identifizierung des Medikaments geeignet ist.
Patent DE-202018005683-U1 (DE)
Title: Eine Maschine zum Mahlen und zur Verteilung von natürlichem Dünger
IPC: A01C15/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Der Behälter(2) seine Eigenschaft ;er ist schräg nach hinten ,damit den Dünger zum Ausgang von alleine erreicht
Patent DE-202018101287-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Schläuchen
IPC: F16L3/10
Filed: 2018-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Schläuchen, umfassend zwei miteinander verbindbare Befestigungsteile, welche im montierten Zustand eine Durchführung mit einem elliptischen, insbesondere kreisförmigen Querschnitt bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in die Innenmantelfläche (22, 42) der Durchführung (11) wenigstens eine radial umlaufende Rille (23, 43) mit bogenförmigem, insbesondere kantenfreiem Querschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202018104292-U1 (DE)
Title: Flexible Kraftfahrzeugarbeitsfläche für Laptops und Tablets
IPC: B60N2/32
Filed: 2018-07-25
Abstract: Flexible Kraftfahrzeugarbeitsfläche, die mit einer Kraftfahrzeugsitzbaugruppe wirkgekoppelt ist, umfassend:eine ausfahrbare Stützstruktur, die mit der Kraftfahrzeugsitzbaugruppe wirkgekoppelt ist, wobei die ausfahrbare Stützstruktur eine Basis umfasst, die auf einer oberen Fläche davon angeordnet ist; undeinen faltbaren Flügel, der mit der ausfahrbaren Stützstruktur wirkgekoppelt ist, wobei der faltbare Flügel eine erste verstaute Position und eine ausgefahrene zweite Position aufweist, die eine bewegliche horizontale Fläche bildet.
Patent DE-202018104483-U1 (DE)
Title: Beton- und Zement-Zusatzbestandteil
IPC: C04B18/08
Filed: 2018-08-03
Abstract: Zusätzlicher Beton- und Zementbestandteil, dadurch gekennzeichnet,dass er von Wirbelasche gebildet wird, deren Gewichtsanteil 6 - 26 % CaO und 26 - 46% SiObeträgt,dass der Rest dabei aus anderen ihrer üblicheren Subkomponenten gebildet ist und mit einer aufgesprühten Lösung von Ammoniak und/oder Harnstoff versehen ist unddass sich der Gesamtalkaligehalt sowie die Gehalte von NaO als auch von KO in einer Gewichtsmenge von 0,2 - 0,5 % bewegen.
Patent DE-202018104991-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Nachschneiden abgenutzter Wischerblätter für Scheibenwischer
IPC: B26D3/28
Filed: 2018-08-31
Abstract: Werkzeug (10) zum Nachschneiden abgenutzter Wischerblätter für Scheibenwischer, wobei die Wischerblätter ausgehend von ihrem scheibenseitigen Rand einen zunehmenden Querschnitt und darin beidseits zumindest eine Längsnut aufweisen und diese Längsnuten mit mindestens einer Führungsleiste (32, 34, 36) eines Führungsschlitzes des Werkzeuges (10) korrespondieren, derart, dass das Wischerblatt in definierter Höhe in Längsrichtung durch den Führungsschlitz des Werkzeuges (10) durchziehbar ist, wobei in dem Führungsschlitz ein Schneidmesser (16, 18) angeordnet ist, das den verschlissenen Rand des Wischerblattes beim Durchziehen durch das Werkzeug (10) abschält, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Schneidmesser (16, 18) vorgesehen sind, welche an einem Messerhalter (14) angeordnet sind, der in einem Gehäuse (12) zwischen mindestens zwei Drehpositionen drehbar gelagert ist, wobei in den mindestens zwei vorbestimmten Drehpositionen der Abstand zwischen den Führungsleisten (32, 34, 36) und dem jeweils im Führungsschlitzbereich befindlichen Schneidenbereich des Schneidmessers (16, 18) unterschiedlich groß ist.