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Patent DD-271881-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur bestimmung des farbe-feuchtmittelgemisches in polygraphischen maschinen
Inventor: JANICKI MAX
IPC: B41F33/00
Filed: 1988-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Bestimmung des Farbe-Feuchtmittelgemisches in polygraphischen Maschinen. Das Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Genauigkeit und Reproduzierbarkeit der Messung des Verhaeltnisses von Farbe zu Feuchtmittelanteil, um dadurch die Qualitaet der Druckprodukte zu erhoehen. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Einrichtung zur Bestimmung des Farbe-Feuchtmittel-Verhaeltnisses. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass ein walzenfoermiger Messkondensator an einer farbfeuchtmittelfuehrenden Walze abrollt, dessen Laenge einer Farbzonenbreite entspricht. Das ueber die Mantelflaeche des Kondensators verteilte Farbe-Feuchtmittel-Gemisch beeinflusst die Streukapazitaet des Messkondensators. Bei Aenderung des Verhaeltnisses von Farbe zu Feuchtmittel wird die auftretende Kapazitaetsaenderung induktiv erfasst und ausgewertet. Figur
Patent DD-272516-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur beruehrungslosen messung veraenderlicher magnetfelder oder stroeme
Inventor: HANKE UDO
IPC: G01R33/06
Filed: 1988-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur beruehrungslosen Messung veraenderlicher Magnetfelder oder Stroeme, insbesondere Starkstroeme, wobei eine automatische zeitvariante Einstellung der Sensorempfindlichkeit auf den jeweils bestehenden Momentanwert innerhalb des Messvorganges gewaehrleistet wird. Erfindungsgemaess wird eine von der Groesse des zu messenden magnetischen Signalfeldes abhaengige, sich waehrend des Messvorganges variabel anpassende Sensorempfindlichkeit automatisch eingestellt, indem das Signalfeld von einem magneto-resistiven Wandler erfasst und aus dessen Ausgangssignal ein Hilfsstrom erzeugt wird, der in der Umgebung eines hilfsstromfuehrenden Leiters ein Magnetfeld hervorruft, das die Sensorempfindlichkeit des magnetoresistiven Wandlers in Abhaengigkeit von der Staerke des Signalfeldes verringert. Das erfasste Signalfeld wird ueber eine Auswerteeinrichtung zur Anzeige gebracht. Fig. 1
Patent DD-273150-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen elektronischen leistungschalter
Inventor: LIEBICH BURGHARD
IPC: H03K17/72
Filed: 1988-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer einen elektronischen Leistungsschalter mit Stoersignalunterdrueckung zum Schalten von Wechselstroemen fuer Anlagen der Eisenbahnsicherungstechnik, der sich aus einem Nullspannungsschalter, einem optoelektronischen Steuerschalter, einer Stromversorgung, einem Steuerimpulsverstaerker und einem Halbleiterschalter zusammensetzt. Erfindungsgemaess weist der Steuerimpulsverstaerker einen Schalttransistor VT3 auf, dessen Kollektor einmal ueber einen Widerstand R7 und die Parallelschaltung von Z-Diode VD und Speicherkondensator C und andererseits ueber die Emitter-Kollektor-Strecke eines Transistors VT2 mit Bezugspotential P verbunden ist. Der Emitteranschluss des Schalttransistors VT3 ist ueber einen Spannungsteiler R8, R9 mit dem Fototransistor eines Optokopplers U3 des Nullspannungsschalters NS und direkt mit der Steuerelektrode, z. B. eines Triacs, verknuepft. Mit der Steuerspannung wird sowohl die Stromversorgung SV des Impulsverstaerkers zugeschaltet als auch die Aufladung des Speicherkondensators ermoeglicht. Fig. 2
Patent DD-273827-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur belueftung von gewaessern, insbesondere von forellenzuchtgewaessern und -behaeltern
Inventor: GAHRNS HANS-HEINRICH
IPC: C02F7/00
Filed: 1988-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Belueftung von Gewaessern, insbesondere von Forellenzuchtgewaessern und -behaeltern. Die Vorrichtung ist anwendbar zur Belueftung von Gewaessern aller Art, insbesondere von Fischzuchtgewaessern, speziell fuer Forellenaufzuchtbehaelter und -gewaesser. Die Erfindung zielt darauf ab, einen Flaechenausstroemer zu entwickeln, der einfach herstellbar, eine hohe Verteilung des Gases z. B. eines Luft-Sauerstoffgemisches im Wasser gewaehrleistet bei voller Ausnutzung der Filterflaeche und energiearm arbeitet. Erfindungsgemaess wird dies mit einem Flaechenausstroemer erreicht, der als Deckplatte einen feinporigen Filter, vorzugsweise aus Porolith aufweist, die z. B. an eine Druckluftanlage angeschlossen, dicht ueber dem Boden des Flaechenausstroemers angeordnet und nur an ihrer Unterseite mit Austrittsbohrungen versehen ist. Fig. 2
Patent DD-274568-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rauchgasentschwefelung
Inventor: LIEBISCH GUENTER
IPC: B01D53/34
Filed: 1988-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rauchgasentschwefelung bei Feuerungsanlagen, insbesondere Dampferzeuger, die mit Rohbraunkohle betrieben werden und mit einer Trocknungsanlage verbunden sind. Erfindungsgemaess wird das Rauchgas einer Feuerungsanlage ungereinigt beladen mit der natuerlichen kalkhaltigen Flugasche und dem der Feuerung zugefuehrten Kalksteinstaub als Wirbelmedium dem Wirbelbett der Rohbraunkohletrocknung zugefuehrt. Das bei der Trocknung mit Kohlenstaub und Brennstoffwasser beladene Rauchgas wird zusaetzlich mit Wasser und/oder Wasserdampf konditioniert. Bevor das beladene Rauchgas des Trockners unaufgeheizt dem Schornstein zugefuehrt wird, wird es entstaubt und der abgetrennte Staub wird dem Wirbelbett wieder zugefuehrt.
Patent DD-275544-A1 (DD)
Title: Verfahren und elektronische empfaengerschaltung zur fuellstandssteuerung
Inventor: IHME THOMAS
IPC: G05D9/12
Filed: 1988-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine elektronische Empfaengerschaltung zur Fuellstandssteuerung von Badewannen, Waschtischen usw. mit einem von einer elektrischen Einrichtung schaltbaren Wasserauslaufventil. Bei dem Verfahren sind nebeneinander fest oder beweglich angeordnete Sende- und Empfangsbauelemente von elektromagnetischen Wellen schraeg zur Wasseroberflaeche in Abhaengigkeit von der gewuenschten Fuellstandshoehe des zu fuellenden Gefaesses angeordnet, wobei der verringerte Reflexionsanteil der sich stetig vergroessernden Fuellstandshoehe von dem Empfaenger aufgenommen wird. Beim Erreichen eines unteren Grundsignals wird ueber eine Steuereinrichtung der Wasserzufluss gesperrt. Zur Ausfuehrung des Verfahrens dient eine elektronische Empfaengerschaltung, die das Signal aufbereitet und dem auswertenden Schaltungsteil zur Verfuegung stellt. Fig. 1
Patent DD-275809-A1 (DD)
Title: Rollstuhlergometer
Inventor: FUHRMANN PETER
IPC: A61B5/22
Filed: 1988-09-27
Abstract: Rollstuhlergometer sind bekannt. Entweder sind es Systeme, die nach dem Fahrradergometer gestaltet sind, oder Trimmgeraete, die den Rollstuhl zwischen gebremste Rollenpaare aufnehmen. Rollstuhlergometer, die sowohl Krafttraining als auch als medizinisches Untersuchungsgeraet dienen koennen, sind Gegenstand der Aufgabe vorliegender Erfindung. Danach wird die Vortriebskraft des Rollstuhlfahrers von einem Aufnehmer erfasst, ueber einen Kraftsensor mit einer Steuereinheit einem Antriebs- und Bremssystem eingegeben. Dabei steht der Aufnehmer ueber ein Gelenk mit einem Waegebalken in Verbindung, auf dessen Schenkel ein verstellbares Gewicht zur Kraftvorgabe angeordnet ist.
Patent DD-278829-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von zellstoff fuer die cellulosenitraterzeugung
Inventor: GUENTHER KLAUS
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Zellstoff fuer die Cellulosenitraterzeugung. Es soll in der zellstofferzeugenden Industrie Anwendung finden. Sie hat sich das Ziel und die Aufgabe gestellt, die Verarbeitungseigenschaften des Zellstoffs zur Herstellung von Cellulosenitrat derart zu verbessern, dass mit den fuer Nitrierpapier gebraeuchlichen Zerfaserungseinrichtungen eine gleichmaessige Zerfaserung der Zellstoffpappe bei einer Masse pro Flaecheneinheit von ueber 500 g/m2 gewaehrleistet wird, ohne dass ein Auftreten von unnitrierten Partikeln (Stippen) bei der direkten Verarbeitung des Zellstoff zu Cellulosenitrat erfolgt. Dies wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Zellstoffsuspension bei niedriger Stoffdichte (etwa 1%) ein kationisch wirkendes Polymer, wie z. B. Poly(Dimethyldiallylammoniumchlorid), Polyethylenimin u. a. in einer Menge von 0,05-0,5% bezogen auf Faserstoff zugesetzt wird und es damit zu keiner irreversiblen Zusammenlagerung von Zellstoffasern kommt. Solche Zellstoffe lassen sich vollstaendig zu Cellulosenitrat verarbeiten.
Patent DD-279063-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum erfassen der groessten waehrend einer werkstoffpruefung erreichten kraft
Inventor: BITTEL PETER
IPC: G01L1/26
Filed: 1988-12-29
Abstract: Schaltungsanordnung zum Erfassen der groessten waehrend einer Werkstoffpruefung erreichten Kraft, insbesondere bei statischen Zug- oder Druckversuchen. In einer Serienschaltung eines Summierverstaerkers, eines Spannungs-Frequenz-Umsetzers mit zwei Ausgabekanaelen unterschiedlicher Polaritaet, eines Zaehlregisters und eines Digital-Analog-Umsetzers liegt an dem Summierverstaerker eingangsseitig sowohl ein Kraftmesssignal als auch das Ausgangssignal des Digital-Analog-Umsetzers an. In Abhaengigkeit von der Polaritaet der zu erfassenden hoechsten Kraft ist wahlweise der positive oder der negative Ausgabekanal des Spannungs-Frequenz-Umsetzers abschaltbar. Figur
Patent DD-280568-A1 (DD)
Title: Fusspunktausbildung fuer sparrendaecher aus beton
Inventor: BUERGER GERD
IPC: E04B7/02
Filed: 1989-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fusspunktausbildung fuer Sparrendaecher aus Beton, die bei Rekonstruktion und Neubau von Wohn- und Gesellschaftsbauten angewendet werden kann. Erfindungsgemaess weist ein Widerlager im Auflagerbereich eine Ausnehmung mit annaehernd halbkreisfoermigem Querschnitt auf, worin der walzenfoermig ausgebildete Fuss eines Dachsparrens formschluessig angeordnet ist. Damit ist die Moeglichkeit gegeben, Steildaecher fuer individuelle Gebaeudetiefen ohne technisch-konstruktive Anpassung mit einem kleinen Sortiment von Dachsparren aus Beton, die in Grossserie vorgefertigt werden koennen, mit geringem Herstellungs- und Montageaufwand und einer hohen Dauerbestaendigkeit zu realisieren.
Patent DE-10001051-A1 (DE)
Title: Audio system for door access arrangement, has loudspeaker and call facility in single housing.
Inventor: ACHENBACH HEINZ
IPC: H04M1/02
Filed: 2000-01-13
Abstract: The door access control unit has a speaker and speaker built into a single housing. The main part of the housing is in the form of a plate [12] with integral curved sidewalls [11]. Set into the housing is a plate on which is mounted the loudspeaker [22] and microphone [21]. A circuit board is located [25] behind the front panel [28].
Patent DE-10001449-A1 (DE)
Title: Funktionale Wandsysteme für Sanitärräume
Inventor: SOEDER BERNHARD
IPC: A47K3/30
Filed: 2000-01-15
Abstract: Die herkömmliche Vorgehensweise bei der Erstellung eines Sanitärraums besteht in der Zusammenwirkung verschiedener Gewerke wie Maurerleistung, Sanitärleistung und Fliesenlegerarbeiten vor Ort. Potentielle Undichtigkeiten führen zu Keimbildung und können das Mauerwerk schädigen. DOLLAR A Die erfindungsgemäße Vorrichtung erlaubt, sämtliche Installationen hinter einer Abdeckung anzubringen. Durch konsequente Vermeidung von Bohrungen ist ein allmähliches Versagen von Dichtungen ausgeschlossen.
Patent DE-10004670-A1 (DE)
Title: Pressure switch-off device for auxiliary power steering, with stops surrounded by clamping elements
Inventor: JANSENS ROLF
IPC: B62D5/06
Filed: 2000-02-03
Abstract: The switch-off device affects the end positions of the steering diverter. It is in the steering casing (2) and includes a switch-off valve, a piston and two stops (1). The stops are each surrounded by at least one clamping element (13), which is held by an adjustable force against the surface of the stop, fixing the stop non-positively at a holding force exceeding the opening force of the switch-off valve.
Patent DE-10006427-A1 (DE)
Title: Power switch has transport frame movable on wheels carrying switching mechanism, control part and connecting poles, threaded spindle for moving frame via drive nut, and bearer element
Inventor: MUN KI RIM
IPC: H01H33/66
Filed: 2000-02-14
Abstract: The device has a cabin with load and mains connections on the rear wall, a switching mechanism (2) movably mounted in the cabin and a movable contact tip and a fixed contact for making and breaking the connections, a switch control part (3) connected to the mechanism to bring the contact tip to a position in contact with or separate from the fixed contact, a pair of connecting poles (16,16'), a transport frame (100) on wheels and carrying the switching mechanism, control part and connecting poles, a beam bearer unit removably mounted on the rear of the cabin and a threaded spindle for moving the transport frame via a drive nut and a bearer element.
Patent DE-10007059-A1 (DE)
Inventor: JUERGENSEN HOLGER
IPC: C23C16/52
Filed: 2000-02-16
Abstract: A method and device for the production of coated substrates, such as OLEDs is disclosed, whereby at least one layer is deposited on the at least one substrate, by means of a condensation method and a solid and/or fluid precursor and, in particular, at least one sublimate source is used for at least one part of the reaction gases. The invention is characterised in that, by means of a temperature control of the reaction gases between precursor source(s) and substrate, a condensation of the reaction gases before the substrate(s) is avoided.
Patent DE-10007327-A1 (DE)
Inventor: HEILMANN KLAUS
IPC: B01D71/68
Filed: 2000-02-17
Abstract: The invention relates to a filter device, preferably for hemodialysis, that consists of a cylindrical filter housing and a bundle of curled hollow fibres. Said bundle is arranged in the filter housing. According to the invention, the curled hollow fibres are provided with an essentially sinusoidal texture and a wavelength that is defined by means of certain limits. The invention also relates to a curled hollow fibre and a method for filling a hollow fibre dialyser.
Patent DE-10007845-A1 (DE)
Title: Fixing device for attaching earphones and/or microphones to clothing, has disk shaped permanent magnet arranged at fastening location of earphones within clothing
Inventor: HUGH ERROLSON
IPC: H04R1/10
Filed: 2000-02-21
Abstract: The invention relates to a device for fixing earphones and/or mini-microphones, especially to items of clothing or equipment. The aim of the invention is to develop a secure, easy to handle, precisely positionable, economical, optimal means of fixing even earphones and/or mini-microphones whose structural shapes are years old. Said fixing means should neither increase the transport weight nor the construction volume of the earphones and/or mini-microphones, should be usable even in an adapted state in a appropriate position on the item of clothing and/or equipment, and should guarantee (with the exception of special structural shapes) overload protection with an emergency triggering function when there is a strong pull on the earphone and/or microphone cable. To this end, a permanent magnet (2), a magnet system (6) or an adhesive system (1) is provided at the designated fixing point for the earphones (9) and/or mini-microphones (16) outside of /inside the particular item of clothing and/or equipment.
Patent DE-10008356-A1 (DE)
Title: Vertical loudspeaker with cylindrical radiation pattern, has swivelable narrow housing with vertically-arranged mid-range and tweeter speaker driver types arranged in preset patterns in alternating and/or asymmetric manner on front plate
Inventor: KREMER HELMUT
IPC: H04R1/40
Filed: 2000-02-23
Abstract: The arrangement involves a swivelable narrow housing with vertically-arranged columns of different mid-range and treble i.e. tweeter speaker driver types arranged in preset patterns in an alternating and/or asymmetric manner on a front plate.
Patent DE-10009303-A1 (DE)
Title: Holder for transport and storage of delicate goods e.g. apples, comprises cover layer with dome-shaped upper portion and lower wall portion, supported on rectangular base
Inventor: HAIST HENRI
IPC: B65D81/02
Filed: 2000-02-29
Abstract: A thermo-formed plastic holder comprises a vertical round cover layer supported on a rectangular base (7). The cover has a dome-shaped upper portion and a lower wall portion (3). The cover layer can be folded inwards to form supporting base for the article.  Independent claims are also included for the following:  (a) Method for manufacturing holder for transport of delicate goods;  (b) Packaging device for delicate goods
Patent DE-10010030-A1 (DE)
Inventor: SUEHRING AXEL
IPC: B60S1/52
Filed: 2000-03-02
Abstract: The brake light has a housing (1), one or more light sources (2) and a screen washer (3) with a spray water feed channel (5) that opens into at least one spray water outlet opening (4). The feed channel and the spray water outlet opening are formed by parts of the housing. A wall of the housing facing in the light emission direction is formed by a light panel (6) and the spray water outlet opening is formed by an opening in the light panel Independent claims are also included for the following: a motor vehicle with an inventive brake light.
Patent DE-10012439-A1 (DE)
Title: Actuator device for gas exchange valve for IC engines has magnet core with two core arms separate by air gap, and with armature moving in gap with contact with core arms
Inventor: KOENIG WERNER
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-03-15
Abstract: The device has an actuator (2) with two separate magnets (6,7) acting on an armature (5) on the valve shaft (3). The armature moves contact-free in an air gap (12) of the magnet. The magnet core (8) has two core arms, which are separated by the air gap and enclose the armature. The gas exchange valve (1) is coupled to a spring mechanism with spring force directed approx. parallel to the movement direction (10) of the armature.
Patent DE-10016049-A1 (DE)
Title: Method for simultaneous determination of particle size and density distributions in loose particle material using an optical apparatus for sizing particles as they fall through a viscous fluid
Inventor: LEIPERTZ ALFRED
IPC: G01N15/02
Filed: 2000-04-01
Abstract: Method involves determination of particle sinking speed and projection surface as the particles fall through a sedimentation system. From determination of these two quantities particle density and size can be determined and these are then used to determine density and size distributions. An independent claim is made for a device for determining particle size and density, which uses a CCD camera system for detecting particles sizes as they fall through sedimentation liquid. Particle projection surface and density are determined from successive images recording using an image capture system.
Patent DE-10017009-A1 (DE)
Title: Axiallager mit verbesserter Schmiermittelströmung
Inventor: ALLING RICHARD L
IPC: F16C19/30
Filed: 2000-04-05
Abstract: Ein Rollenkäfig für ein Axial-Drucklager in einer rotierenden Maschine hat einen im wesentlichen flachen ringförmigen Körper mit einer ersten Oberfläche, einer zweiten Oberfläche, einer radial inneren Oberfläche, einer radial äußeren Oberfläche und einer Vielzahl von radial angeordneten, im wesentlichen rechteckigen Rollentaschen mit axial gerichteten Seitenwänden und Endwänden. Der Käfig hat auch Merkmale, die eine verbesserte Strömung von Schmiermittel schaffen, das in der rotierenden Maschine vorliegt, aufgrund der radial angeordneten Rollentaschen während des Betriebs der rotierenden Maschine. Die Rollen sind innerhalb der Taschen durch einen einzigen Vorsprung an der Seitenwand jeder Tasche an der ersten Oberfläche und durch einen weiteren einzigen Vorsprung an der anderen Seitenwand an der zweiten Oberfläche gehalten. Die Käfigausbildung in Verbindung mit der Ausbildung der inneren und der äußeren Laufbahnen sichert ein Richten der Schmiermittelströmung zu Stellen mit den größten Anforderungen an Schmierung und Kühlung. Wegen seiner einfachen Oberflächenausbildung ist der Käfig der Erfindung relativ einfach aus Polymeren durch Polymer-Formvorgänge oder aus Metallen durch Ausschneiden mit geringem Materialfluß (Feinstanzen) oder durch Bandform- und Prägetechnik herzustellen.
Patent DE-10017506-A1 (DE)
Inventor: STILLER ALEXANDER
IPC: B60G11/27
Filed: 2000-04-07
Abstract: The invention relates to a method for determining the wheel loading of a motor vehicle wheel, with an attached air spring, with the aid of which the vehicle chassis is suspended relative to the motor vehicle wheel, including the following steps: a stationary wheel loading is calculated from the product of the effective cross-sectional area of the air spring and the pressure therein; a dynamic wheel loading is calculated from the product of the spring stiffness of the air spring and the deflection from the rest position thereof; the wheel loading is determined by adding the stationary and dynamic wheel loadings.
Patent DE-10018039-A1 (DE)
Title: Warning signal system for open refrigerator or deep freezer doors
Inventor: BAKHTIARIHAFTLANGI MOHAMMAD
IPC: F25D29/00
Filed: 2000-04-03
Abstract: The door to be monitored is equipped with sensors, which by the opening of the door produce a conducting connection with the closed or open system of the signal transmitter. The sensors are designed in two parts. The current conducting parts are fitted at the refrigerator body (Sealing surface) and the counter piece, which closes the current circuit is fitted in the door (version A). Sensors can be equipped with magnet circuit. The sensors can also be designed in one part as a mechanical switch, which is fitted at the refrigerator body in an open system (Version B). In both versions, the sensors or switch with the opening of the door close the current circuit, and a time adjustable delay activates an acoustic or an optical signal.
Patent DE-10018120-A1 (DE)
Title: Expanding safety cushion for use in bath is fitted with hose allowing it to be connected to tap, so that it expands from folded state to form concertina shape.
Inventor: HELMECKE GERD
IPC: A47K3/12
Filed: 2000-04-12
Abstract: The expanding safety cushion for use in the bath is fitted with a hose (2) allowing it to be connected to a tap, so that it expands from the folded state to form a concertina shape. Suction cups (3) are fitted to the base.
Patent DE-10020720-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine, especially gas-fuelled internal combustion engine; has reflux valve between fuel supply passage and pre-combustion chamber to isolate or connect them
Inventor: GILLIS EDWARD R
IPC: F02M21/02
Filed: 2000-04-27
Abstract: The engine (10) has main combustion (12) and pre-combustion (13) chambers, which are separated by a flame connection passage (14). A gaseous fuel (20) is connected to the upstream end (17) of a fuel supply passage (15). A reflux valve (30) is positioned between the fuel supply passage and the pre-combustion chamber and has a valve body and a valve element to connect them, when the valve is open and isolate them when the valve is closed.  An Independent claim is included for an isolation reflux valve for incorporation in the engine.
Patent DE-10024638-A1 (DE)
Title: Drilling head for holding cutting tools has semi-cardan suspension between tool and support rod linkage which holds drilling head
Inventor: BOCKELMANN GERHARD
IPC: B23B29/03
Filed: 2000-05-17
Abstract: The cutting tool (12) is connected by a semi-cardan suspension (20) to the support rod linkage (26) which holds the drilling head.  The cutting tool is held by a tool support which can be connected to a housing support (22) through a drilling head housing (14).