baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10343942-B4 (DE)
Title: Assistenzeinrichtung für Kraftfahrzeuge und Verfahren zur Visualisierung von Zusatzinformationen
Inventor: EL-DIN OMAR ALAA
IPC: G01C21/36
Filed: 2003-09-23
Granted: 2012-08-09
Abstract: Assistenzeinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme von Bildern der Umgebung des Kraftfahrzeuges, einer Positionsbestimmungseinrichtung (3) zur Bestimmung der Ortsposition des Kraftfahrzeuges, einer Anzeigeeinheit (6) zur Darstellung der aufgenommenen Bilder, und einer Steuerungseinheit (7) zur Steuerung der Assistenzeinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (7) zum Einblenden von Zusatzinformationen in Form von Werbeeinblendungen, Markierungen gesuchter Gebäude, Sehenswürdigkeiten, Versorgungseinrichtungen oder Veranstaltungshinweisen in die auf der Anzeigeeinheit (6) dargestellten aufgenommenen Bilder in Abhängigkeit von der aktuellen Ortsposition des Kraftfahrzeuges eingerichtet ist, wobei die Steuerungseinheit (7) dazu eingerichtet ist, die Zusatzinformationen in Abhängigkeit von der Ortsposition auszuwählen und auf Bildpositionen von Objekten einzublenden, die den Zusatzinformationen jeweils zugeordnet sind, wobei die Assistenzeinrichtung lokal im Kraftfahrzeug aufweist: – eine Empfangseinheit zum Empfangen von Zusatzinformationen von einer Informationszentrale, – einen Profildatenspeicher (5) zur Abspeicherung mindestens eines Profils eines Nutzers und/oder einer Fahrtsituation, wobei die Steuerungseinheit (7) zur Auswahl von Zusatzinformationen...
Patent DE-10346403-B4 (DE)
Inventor: KOESTER ANDREAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2003-10-07
Granted: 2007-05-10
Abstract: An actuating device including a housing that is closed by a cover in such a way that both an electric motor and a gearbox unit are completely enclosed. An internal gear segment, arranged on an output shaft in a rotationally fixed manner, is positioned on a borehole of the cover. An axle on which a double toothed gear is arranged is then mounted on the output side, an a pocket hole in the cover. This reduces the overall length, as well as the number of components and the cost.
Patent DE-10348425-B4 (DE)
Inventor: CHRISTEL ANDREAS
IPC: B29C48/43
Filed: 2003-10-14
Granted: 2008-07-24
Abstract: The invention relates to a method for producing a shaped body, particularly a profiled piece, from a polycondensate, particularly a polyester such as polyethylene terephthalate (PET), polyethylene naphthalate (PEN), polybutylene terephthalate (PBT) or one of the copolymers thereof. According to the invention, the polycondensate is melted over the course of the method and, later, is rendered solid once again. The invention is characterized in that the total time, during which the temperature of the polycondensate over the course of the method is higher than the melting temperature of the polycondensate, is less than approximately 60 seconds. The method is preferably carried out by means of a multiple screw extruder, whereby the degassing and/or drying of the polycondensate ensues in the solid state at a pressure less than the atmospheric pressure and/or while adding an inert gas. The period of time during which the polycondensate dwells in the extruder after having been melted therein is less than approximately 15 seconds.
Patent DE-10358439-B4 (DE)
Title: Waren- oder Dienstleistungsautomat
Inventor: KEMMANN PETER
IPC: E05B47/06
Filed: 2003-12-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: Waren-
oder Dienstleistungsautomat (Automat – 1) mit wenigstens einem schlüsselbetätigbaren Sicherheitsschloss
(3), das den Zugang zum Inneren des Warenautomaten (1) und damit
zur Ware und einer im Inneren ebenfalls geschützt angeordneten Zahlungsmittelvorrichtung
verschließt,
mit einer dem Sicherheitsschloss (3) zugeordneten Verriegelungsvorrichtung
(5), einer im Inneren des Automaten (1) angeordneten Recheneinheit (11),
einem elektronischen Speicher (9), einer netzunabhängigen Energieversorgung
(13), die die Recheneinheit (11), den elektronischen Speicher (9)
und die Verriegelungsvorrichtung (5) mit elektrischer Energie versorgt,
einer mit einem mobilen Datenerfassungsgerät (14) zusammenwirkenden, von
außen
zugänglichen
Schnittstelle (15), über
die das mobile Datenerfassungsgerät (14) die Zugangsberechtigung
anhand der in dem mobilen Datenerfassungsgerät (14) und/oder einer zentralen
Automatiksteuerung (8) gespeicherten Parameter prüft, wobei
von dem mobilen Datenerfassungsgerät vor dem Öffnen tag- und zeitgenau der
Warenvorrat und/oder der Geldvorrat
Patent DE-19505090-B4 (DE)
Title: Spulengarn-Entfernungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MASAO
IPC: D05B59/02
Filed: 1995-02-15
Granted: 2005-11-24
Abstract: Spulengarn-Entfernungsvorrichtung mit:  einer
drehbar auf der Spulengarn-Entfernungsvorrichtung gehalterten Spule
(10);  einer Herausziehvorrichtung zum Herausziehen eines auf die
Spule (10) aufgewickelten Fadens (M);  einer Spulendrehungs-Erfassungsvorrichtung
(53) zur Erfassung der Drehung der Spule (10), von welcher der Faden
(M) entfernt wird; und  einer Steuer- oder Regelvorrichtung
(50), welche ein Signal von der Spulendrehungserfassungsvorrichtung
(53) empfängt,
um die Herausziehvorrichtung so anzutreiben, daß sie den Faden (M) erneut
herauszieht, wenn die Steuer- oder Regelvorrichtung (50) feststellt,
daß sich
die Spule (10) nicht dreht, auf der Grundlage des Signals von der Spulendrehungserfassungsvorrichtung
(53).
Patent DE-19608401-B4 (DE)
Title: Spreizdorn für Härtevorrichtungen
Inventor: HEES KARL
IPC: C21D9/40
Filed: 1996-03-05
Granted: 2005-09-29
Abstract: Spreizdorn
für Härtevorrichtungen
mit einem, den Arbeitsdurchmesser manipulierenden Innen- oder Außenkonus,
wobei der Spreizdorn in einzelne Segmente eingeteilt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Segmente in Form von einzelnen Lamellen (4) vorliegen.
Patent DE-19629185-B4 (DE)
Title: Röhrenwärmeaustauscher mit Aufprallverteiler
Inventor: HACKEMESSER LARRY GENE
IPC: F24H1/28
Filed: 1996-07-19
Granted: 2008-02-28
Abstract: Rohrbündelwärmetauscher,
umfassend: ein Rohrbündel
(14), welches in einem Mantel (12) angeordnet ist, um ein rohrseitiges
Fluid durch den Austauscher zu leiten; einen mantelseitigen Einlaß (22) in
Fluidverbindung mit einem ringförmigen
Verteilerkanal (48), begrenzt durch eine zylindrische Verteilerplatte
(52), die um das Rohrbündel
angeordnet und von einer Innenfläche
des Mantels beabstandet ist; eine Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen
(54), die in der Verteilerplatte ausgebildet sind, um Fluid aus
dem ringförmigen
Kanal (48) so zu verteilen, daß es
durch das Rohrbündel über Außenflächen der
Rohre zu einem mantelseitigen Fluidauslaß (26) strömt; eine Mehrzahl von Prallstäben (56,
104), die zwischen einer Reihe von äußeren Rohren (50) des Bündels und
einer Innenfläche
der Verteilerplatte (52) angeordnet ist, wobei die Prallstäbe (56,
104) jeder der Durchtrittsöffnungen
(54) gegenüberliegen,
damit Fluid, das durch die Durchtrittsöffnungen (54) strömt, auf
die Prallstäbe
auftrifft, um direkten Aufprall des heißen Gases auf die Rohre zu
vermeiden.
Patent DE-19740948-B4 (DE)
Title: Phasenschiebemaske und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LEE JUN-SEOK
IPC: G03F1/68
Filed: 1997-09-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Phasenschiebemaske
mit:  – einem
optisch transparenten Träger
(20, 30) und  – einer
Phasenschiebeschicht (25, 31) auf dem Träger (20), die Phasenschiebeschicht-Löcher (21,
33) und Phasenschiebeschicht-Muster (22, 31a) mit einer Lichttransmission
von 80% bis 100% sowie einen offenen Bereich (24, 35) aufweist,
der den Träger
freilegt;  – wobei
der offene Bereich (24, 35) eine erste Linienbreite über der
Auflösungsgrenze
hinsichtlich des Belichtungslichts aufweist;  – die Phasenschiebeschicht-Löcher (21,
33) und die Phasenschiebeschicht-Muster (22, 31a) eine zweite Linienbreite
unter dieser Auflösungsgrenze
aufweisen; und  – die
Phasenschiebeschicht-Löcher
(21, 33) und die Phasenschiebeschicht-Muster (22, 31a) schachbrettförmig angeordnet
sind.
Patent DE-19741290-B4 (DE)
Title: Autokollimator zur Ausrichtung der Anschnittflächen von Histologieblöcken
Inventor: KOCZINSKI HANS A
IPC: G01N1/06
Filed: 1997-09-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Autokollimator
zur Ausrichtung der Anschnittfläche
von Histologieblöcken
parallel zur Schneidefläche
an einem Mikrotom (1) mit einer Aufnahme (2) zum Anbringen des Autokollimators
am Mikrotom (1), einer an der Aufnahme (2) über ein Präzisionslager angeordneten verschwenkbaren
Trägerstruktur
(3), wobei eine an der Trägerstruktur
(3) angeordnete optische Einheit (4) des Autokollimators vor dem
Histologieblock in einer Gebrauchsstellung in reproduzierbarer Weise
positionierbar ist und in eine alternative Position entfernbar ist,
von wo aus sie den Gebrauch des Mikrotoms nicht stören kann,
wobei die optische Einheit (4) Mittel (9, 13) zum Erzeugen und Führen eines
kollimierten Lichtstrahls entlang einer optischen Achse (6) aufweist
und mittels der Trägerstruktur
(3) in Gebrauchsstellung derart am Mikrotom (1) angeordnet ist,
daß das
Licht an der Anschnittfläche
des Histologieblocks (16) oder einem daran aufgenommen Spiegel (15)
reflektiert wird und einer Anzeigeneinheit (14) mit einer Markierung (22)
zur Anzeige einer Fehljustierung der parallel zur Schneidfläche des
Mikrotoms auszurichtenden Anschnittfläche des...
Patent DE-19747709-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: PLEIS EBERHARD
IPC: B60J5/04
Filed: 1997-10-29
Granted: 2005-07-07
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem
Türaußenblech
und einem mit einem großflächigen Ausschnitt
versehenen Türinnenblech,
der von einer Trägerplatte
teilweise abgedeckt ist, wobei die Trägerplatte mechanische und/oder
elektrische Komponenten trägt,
und einen Befestigungsbereich für
eine Abdeckfolie aufweist, sowie mit einer Türinnenverkleidung, die die
Tür zum
Fahrzeuginnenraum hin abschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Befestigungsbereich (20b, 20''b) sich zumindest in dem Randbereich
der Trägerplatte
(2, 2', 2'', 2''') erstreckt, der an den nicht abgedeckten Bereich
des Ausschnitts (101) im Türinnenblech
(11) angrenzt, und derart ausgebildet ist, daß eine an die Größe des nicht
abgedeckten Bereichs des Ausschnitts (101) angepasste Abdeckfolie
(4) daran befestigbar ist.
Patent DE-19757056-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: MAYENBERGER RUPERT
IPC: A61B17/32
Filed: 1997-12-20
Granted: 2008-08-28
Abstract: Chirurgisches
Instrument (1) mit einem Griffteil und einer Schere am distalen
Ende des Instruments, die zwei gegeneinander verschwenkbare Scherblätter mit
einer gemeinsamen Drehachse und jeweils einer Schneide aufweist,
wobei die Scherblätter
im Bereich der Drehachse (15) und in Richtung der Schneiden (19,
20) an Begrenzungsflächen
(12, 13) anstoßen,
die quer zur Drehachse (15) verlaufen und spielfrei zwischen diesen
gelagert sind, und wobei die Scherblätter relativ zueinander so
abgewinkelt sind, daß sich
die Schneiden kontinuierlich in einem wandernden Berührungspunkt
kreuzen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Scherblatt
(16) einen elastisch biegbaren Bereich (31) aufweist, der sich von
der Drehachse (15) in Richtung der Schneiden (19, 20) erstreckt
und die Schneiden (19, 20) vorspannend in Berührung hält, wenn sich die Schere schließt, und
daß sich
das Scherblatt (16) und die Begrenzungsfläche (12), welche das auf die
Drehachse wirkende Moment aufnimmt, das durch die Verspannung erzeugt
wird, im Bereich der Drehachse (15) flächig...
Patent DE-19803249-B4 (DE)
Title: Mit induziertem Strom arbeitender Absolutpositionswandler, der mit einer Codespur-Skala und einem Lesekopf ausgestattet ist
Inventor: MASRELIEZ KARL G
IPC: H03M1/24
Filed: 1998-01-28
Granted: 2015-02-26
Abstract: Induktiver Absolutpositionswandler mit einem Skalenelement (104; 204), einem Lesekopfelement (164), wobei das Skalenelement (104; 204) und das Lesekopfelement (164) relativ zueinander entlang einer Meßachse (300) beweglich sind, einem induktiven Codespur-Positionswandler (210, 220, 230), der eine an dem Lesekopfelement ausgebildete Codespur-Senderwicklung (180; 212, 222, 232), mindestens einen Satz an dem Lesekopfelement (164) ausgebildeter Codespur-Empfängerwicklungen (178, 179; 214, 216, 224, 226, 234, 236), der eine Anzahl n von Empfängerwicklungen (178) enthält, wobei n eine positive ganze Zahl bezeichnet, und eine an dem Skalenelement ausgebildete Codespur umfaßt, die eine Mehrzahl von entlang der Meßachse verteilte Flußmodulatorzonen aufweist, wobei in mindestens einigen dieser Flußmodulatorzonen mindestens ein Flußmodulator (170) vorhanden ist, und einer zur Signalerzeugung und -verarbeitung dienenden Schaltung (240), die mit der Senderwicklung und jeder Empfängerwicklung jedes Satzes von Codespur-Empfängerwicklungen elektrisch verbunden ist, wobei die Flußmodulatoren (170) die induktive Kopplung zwischen jeder Empfängerwicklung und der Codespur-Senderwicklung in Abhängigkeit von der relativen Position zwischen dem Lesekopfelement (164) und dem Skalenelement (104; 204) modulieren, die Flußmodulatoren (170) an dem Skalenelement (104; 204) derart verteilt angeordnet sind, daß jede Flußmodulatorzone im Stande ist, einen Ausgangszustand aus einer Anzahl von Ausgengszuständen in einer überlagerten Empfängerwicklung zu erzeugen, wobei die Flußmodulatorzonen eine Folge von Codeelementen bilden, die sich entlang der Meßachse erstrecken, und jeder Satz aus m benachbarten Codeelementen ein eigenes Codewort bildet, und jedes eigene Codewort eine absolute Position des Lesekopfelements (164) relativ zu dem Skalenelement mit einer ersten Auflösung repräsentiert.
Patent DE-19812828-B4 (DE)
Title: Verkleidungselement
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R21/04
Filed: 1998-03-24
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verkleidungselement
für ein
Fahrzeugwandteil, insbesondere für
eine Fahrzeugtür,
mit Energieabsorpionsabschnitten, vorzugsweise gebildet durch im wesentlichen
senkrecht zur Verkleidungsteiloberfläche ausgerichtete Vorsprünge oder
rippenartige Stege oder Wände,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
aus Vorsprüngen
oder rippenartigen Stegen oder rippenartigen Wandungen gebildetes
Relief auch in Bereichen vorgesehen ist, bei denen nach einem Fahrzeugprall
nicht mit erhöhter
Kraftbeaufschlagung durch einen Insassen zu rechnen ist.
Patent DE-19814108-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder zur Montage in einem Ausschnitt in einer Wandung
Inventor: GAUPP PETER
IPC: H01R13/74
Filed: 1998-03-30
Granted: 2009-02-26
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder zur Montage in einem Ausschnitt in einer Wandung,
bestehend aus einer ersten Steckerhälfte, die schwimmend in dem
Ausschnitt befestigbar ist und aus einer zweiten komplementären Steckerhälfte (15),
die sich durch Selbstfindung in die erste Steckerhälfte stecken
lässt,
wobei die erste und zweite Steckerhälfte (18) ein erstes beziehungsweise
zweites Gehäuse
(2, 19) mit zueinander komplementären elektrischen Kontakten
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steckerhälfte in
einem Aussenrahmen (19) schwimmend befestigt ist, der mit der Wandung
fest verbindbar ist und dass der Aussenrahmen (1) und das erste Gehäuse (2)
der ersten Steckerhälfte
einteilig ausgebildet und über
Anordnungen (4) von Blattfedern (5, 6) miteinander verbunden sind,
die in zwei zueinander senkrechten Richtungen parallel zur Wandung
federn und dadurch eine Bewegung des ersten Gehäuses (2) parallel zur Wandung ermöglichen.
Patent DE-19832417-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem Hauptrahmen und einem Hilfsrahmen
Inventor: PILZ MANFRED
IPC: B62D21/12
Filed: 1998-07-18
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verbindung
zwischen einem Hauptrahmen und einem Hilfsrahmen, insbesondere dem
Hauptrahmen (1) und dem Hilfsrahmen (2) einer Fahrzeugkarosserie,
wobei der Hilfsrahmen (2) aus zwei Halbschalen (3, 4) zusammengesetzt
ist, zwischen denen mindestens ein Radlenker (5) mittels einer Buchse
(6) schwenkbar befestigt ist, wobei die Buchse (6) eine Innenhülse (7)
aufweist, die senkrecht stehend zwischen den Halbschalen (3, 4) eingeklemmt
ist und von einer Langschraube (10) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Verbindung aus einem zwischen einem Oberteil (16) und einem Unterteil (17)
befestigten elastischen Element (25) besteht, wobei der Hilfsrahmen
(2) mittels Langschraube (10) am Unterteil (17) befestigt ist und
das Oberteil (16) mit dem Hauptrahmen (1) verbunden ist.
Patent DE-19848411-B4 (DE)
Title: Abgeschirmter Stecker
Inventor: MASUDA SATOKI
IPC: H01R13/6593
Filed: 1998-10-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Abgeschirmter
Stecker zur Verbindung einer geflochtenen Abdeckung (1C) eines abgeschirmten
Kabels (1) mit einem metallischen Gehäuse umfassend  – ein Steckergehäuse (10),  das
aus Metall besteht,  das einen Befestigungsabschnitt (11) zur
direkten Anbringung des Steckers an dem metallischen Gehäuse aufweist und
das einen zylindrischen Gehäuseabschnitt
mit einer Bohrung (10a, 10b, 10c) aufweist, und  – ein zylindrisches
Kurzschlussteil (20), das in der Bohrung (10a, 10b) des zylindrischen
Gehäuseabschnitts
aufgenommen ist und mit der Abdeckung (1C) des abgeschirmten Kabels
(1) verbindbar ist und das den zylindrischen Gehäuseabschnitt an zwei getrennten
Stellen, die in Längsrichtung
voneinander beabstandet sind, kontaktiert.
Patent DE-19904584-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: BIERBACH KLAUS
IPC: D06F58/06
Filed: 1999-02-04
Granted: 2007-12-27
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine
in Form einer Waschmaschine, eines Wäschetrockners oder einer kombinierten
Wasch- und Trocknungsmaschine, mit einer Wäschetrommel (10), die eine
mit ihr drehfeste Trommelachse (20) aufweist, welche über eine
Lageranordnung (22) in einem nicht-rotierbaren Maschinenteil (24)
drehbar gelagert ist, und mit einer Fluid-Zufuhranordnung (28) zur Fluidzufuhr
durch die Trommelachse (20) in die Trommel (10), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Fluidzufuhranordnung (28, 30, 32, 34) einen die Trommelachse (20)
axial außerhalb
der Trommel (10) umgebenden Ringkanal (30) aufweist, welcher zur
Trommelachse (20) hin offen ist und an eine Fluidleitung (40) anschließbar ist,
daß durch
die Trommelachse (20) ein Fluidströmungsweg (32, 34) von dem Ringkanal
(30) in die Trommel (10) führt,
und daß der Ringkanal
(30) gegenüber
der Trommelachse (20) durch einen nicht-rotierbaren Körper (28) gebildet ist, welcher
mit dem nicht-rotierbaren Maschinenteil drehfest verbunden ist.
Patent DE-19912878-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung des Bremsens eines Fahrzeugs
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60T13/66
Filed: 1999-03-23
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Bremsens eines Fahrzeugs, das den Betätigungsgrad einer Bremsbetätigungseinrichtung erfaßt, wobei folgende Schritte ausgeführt werden:
 - Erfassen des Stillstandes des Fahrzeugs, und
 - Aufrechterhalten einer Bremsung, die das Fahrzeug im Stillstand hält, wenn ein teilweises oder vollständiges Lösen der Bremsbetätigungseinrichtung im Stillstand erfaßt wird,
 wobei zumindest anfänglich eine Bremsung, die das Fahrzeug im Stillstand hält, aufrechterhalten wird, wenn die Bremsbetätigungseinrichtung im Stillstand vollständig gelöst wird, und die Bremsung teilweise oder vollständig gelöst wird, wenn ein Anfahrvorgang vom Fahrer eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsung nach einer vorbestimmten Wartezeit nach vollständiger Lösung der Bremsbetätigungseinrichtung vollständig gelöst wird.
Patent DE-19931705-B4 (DE)
Title: In die Tragstruktur eines Schiffs integrierter dichter und thermisch isolierender Tank mit verbesserter Eckstruktur
Inventor: DHELLEMMES JACQUES
IPC: F17C3/02
Filed: 1999-07-08
Granted: 2008-04-03
Abstract: Dichter
und thermisch isolierender Tank, der in die Tragstruktur (1, 2)
eines Schiffs integriert ist, wobei der Tank zwei aufeinanderfolgende
Dichtsperren aufweist, von denen die erste in Kontakt mit dem im
Tank enthaltenen Produkt steht, und die zweite zwischen der primären Dichtsperre
und der Tragstruktur angeordnet ist, wobei eine thermisch isolierende
sekundäre
Sperre zwischen der sekundären
Dichtsperre und den Wänden
der Tragstruktur angeordnet ist, wobei der Tank eine stoßfeste mechanische
Schutzeinrichtung aufweist, die zwischen den beiden Dichtsperren
angeordnet ist, wobei die Schutzeinrichtung (16) durch mechanisch
mit der sekundären
Isoliersperre verbundene metallische Befestigungseinrichtungen (12)
elastisch in Anlage an der sekundären Dichtsperre gehalten ist,
wobei die thermische Isolierung überwiegend durch
die sekundäre
Isoliersperre gewährleistet
ist,  wobei die sekundäre
Dichtsperre durch Metallbahnen (13) mit in Richtung des Tankinneren
gebogenen Rändern
(13a) gebildet ist, wobei die Metallbahnen aus Dünnblech mit geringem Ausdehnungskoeffizienten
gebildet und längsseits mit
ihren gebogenen Rändern
an den beiden Seiten...
Patent DE-19937765-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum genauen Positionieren einer Antenne
Inventor: SCHMID MANFRED
IPC: H01Q1/28
Filed: 1999-08-10
Granted: 2005-04-07
Abstract: Einrichtung zum genauen Positionieren von einer Antenne eines Satelliten im Weltraum, wobei die Antenne auf einer kardanisch aufgehängten Platte befestigt ist, die um zwei senkrecht zueinander verlaufende, in Lagern gelagerte Achsen schwenkbar ist und für jede Achse jeweils ein Drehantrieb vorhanden ist, der aus einem mit der Achse (10, 12) verbundenem Arm (30) eines Hebels (28) und einem auf den Arm frei einwirkenden Linear-Antrieb (24, 26) besteht.
Patent DE-19946433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion vorgegebener Frequenzkomponenten
Inventor: KRAKER ALFRED
IPC: H04Q1/457
Filed: 1999-09-28
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Detektion vorgegebener Frequenzkomponenten aus sich gegenseitig
ausschließenden
Frequenzgruppen einer digitalen Signalfolge, insbesondere zur Ruftonerkennung
bei Telefonanlagen mit Mehrfrequenzwahlverfahren mit folgenden Verfahrensschritten:  – aus der
digitalen Signalfolge x(n) wird mittels Skalierungsfunktion eine Zeitfunktion  gebildet  – daraus
werden mittels Wavelet zumindest die zweite Komponente
d 2 / n(x) und die dritte Komponente d 2 / n(x) der diskreten Parameter Wavelet
Transformation ermittelt, wobei gilt  – die zweite Komponente d 2 / n(x)
der diskreten Parameter Wavelet Transformation wird zur Analyse
der oberen Frequenzgruppe der Signalfolge herangezogen und  – die dritte
Komponente d 3 / n(x) der diskreten Parameter Wavelet Transformation wird
zur Analyse der unteren Frequenzgruppe der Signalfolge herangezogen.
Patent DE-19948037-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindungselement und -system
Inventor: FEKONJA RUDOLF
IPC: H01R13/11
Filed: 1999-10-06
Granted: 2004-02-19
Abstract: Elektrisches Steckverbindungselement, welches unter Verwendung eines komplementären Steckverbindungselements eine wiederlösbare elektrische Steckverbindung ermöglicht, mit einem Gehäuse (22) und einem in das Gehäuse hineingeführten und in diesem gehaltenen Kabel (24) mit zumindest einer von einer Isolierung umgebenen Ader (26), wobei jedes in dem Gehäuse (22) befindliche Ende (28) der Adern (26) abisoliert ist und als Kontaktelement zur unmittelbaren Anlage an zugeordnete Kontaktelemente des komplementären Steckverbindungselements dient, wobei die Enden (28) der Adern (26) derart in dem Gehäuse (22) aufgenommen oder eingebettet sind, daß bei mit dem komplementären Steckverbindungselement verbundenem Zustand eine bewegungsfreie Verbindung zwischen den Enden (28) der Adern (26) und den zugeordneten Kontaktelementen des komplementären Steckverbindungselements durchführbar ist und die Enden (28) der Adern (26) mit dem jeweils zugeordneten Kontaktelement des komplementären Steckverbindungselements in Klemm- oder Pressanlage kommen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (22) mit den abisolierten Enden (28) der Adern (26) derart ausgebildet ist, daß eine im wesentlichen gleitreibungsfreie Kontaktierung beim Zusammenfügen mit dem komplementären Steckverbindungselement ermöglicht ist.