baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19741567-B4 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: EILTS PETER
IPC: F02B27/02
Filed: 1997-09-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine
mit mindestens einer Reihe nebeneinander angeordneter Zylinder,
denen die Ladeluft mittels einer längs der Zylinderreihe verlaufenden
Ladeluftleitung zugeführt
wird, deren eines Ende über
einen Ladeluftkühler über einem
Abgasturbolader in Verbindung steht und deren anderes Ende geschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß am
geschlossenen Ende ein das Volumen der Ladeluftleitung (10) um ein
zusätzliches
Luftvolumen vergrößernder
Raum (13) vorgesehen ist, daß zwischen
der Ladeluftleitung (10) und dem Raum (13) ein Absperrorgan (14)
angeordnet ist und daß das
Absperrorgan (14) in Abhängigkeit
von der Drehzahl der Brennkraftmaschine betätigbar ist, derart daß das Absperrorgan
(14) bei einer Nenndrehzahl offen ist und bei einer bestimmten niedrigeren
Drehzahl geschlossen ist.
Patent DE-19826141-B4 (DE)
Inventor: MICHEL THOMAS
IPC: E05C9/06
Filed: 1998-06-12
Granted: 2013-01-03
Abstract: The arrangement has at least one holding element for mounting on movable or fixed window or door frames (4,5) and a counter element (11,18) on a fixed or movable frame that engage the holding element in the closed position. When force is applied the holding element and counter element move wrt. each other, deforming the alarm sensor , pref. irreversibly. The direction of response of the sensor is in a plane parallel or approximately parallel to the plane of the window.
Patent DE-19848556-B4 (DE)
Title: Implantat und Handstück mit wenigstens einem Werkzeug
Inventor: KUHN BERNHARD
IPC: A61C8/00
Filed: 1998-10-21
Granted: 2010-04-15
Abstract: Implantat (68) und Handstück (3) mit wenigstens einem Werkzeug (W, W4) zum Ausarbeiten eines Aufnahmelochs (71) für das Implantat (68) in Hartgewebe, bestehend aus einem Werkzeugschaft (Wa) und einem Arbeitsabschnitt (Wb), dessen wirksame Größe und/oder Form an die Größe und/oder Form des Implantats (68) angepasst ist, wobei das Handstück (3) aufweist  – einen im vorderen Endbereich des Handstücks (3) angeordneten Werkzeughalter (5),  – eine Haltekupplung (16) zum lösbaren Fixieren des Werkzeugs (6) im Werkzeughalter (5),  – eine sich längs durch das Handstück (3) erstreckende Antriebsverbindung (8) für einen Drehantrieb des Werkzeughalters (5),  – und eine in der Antriebsverbindung (8) angeordnete Überlastkupplung (14), die das übertragbare Drehmoment auf einen maximalen Drehmomentwert begrenzt, wobei der Drehmomentwert durch eine Einstellvorrichtung (15) mit einem außen am Handstück (3) angeordneten Einstellglied (31) stufenlos oder in Stufen veränderlich ist,  wobei das wenigstens eine Werkzeug (W4) aufweist  – zwei Werkzeuglängsabschnitte (W4a,...
Patent DE-19861171-B4 (DE)
Title: Radialpresse
Inventor: ERTL FRITZ
IPC: B30B7/04
Filed: 1998-04-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: Radialpresse
mit einem Gehäuse
(1), zwei Pressenjochen (6, 7; 54) und acht in den Pressenjochen
(6, 7) gelagerten, gleichmäßig um die
Pressenachse (51) herum angeordneten Preßbacken (9, 10, 11, 12, 13, 14,
15, 16), wobei die Pressenjoche (6, 7; 54) in einer zu der Pressenachse
(51) senkrechten Ebene angeordnet sind, einander bezüglich der
Pressenachse diametral gegenüberstehen
und mittels einer Antriebseinheit (30) geradlinig, in einer quer
zur Pressenachse (51) verlaufenden Bewegungsrichtung (A) gegeneinander
bewegbar sind, wobei ferner zumindest ein Teil der Preßbacken
Gleitflächen
aufweist, welche jeweils mit einer Steuerfläche (17, 18, 21; 22) eines
Pressenjochs (6, 7) oder einer benachbarten Preßbacke in der Weise zusammenwirken,
daß bei
einer Annäherung
der beiden Pressenjoche (6, 7) sämtliche Preßbacken
gleichförmig
auf die Pressenachse (51) zubewegt werden, und wobei zwei Preßbacken
(9, 10) einander in der Bewegungsrichtung (A) der Pressenjoche (6,
7) diametral gegenüberstehen
und ortsfest zu dem jeweils zugeordneten Pressenjoch (6, 7; 54)
sind,...
Patent DE-19909181-B4 (DE)
Title: Serviceadapter für ein Heizungs- oder Kühlsystem
Inventor: KETTNER THORSTEN
IPC: F24D19/00
Filed: 1999-03-03
Granted: 2008-04-17
Abstract: Adapter
für den
Anschluss einer hydraulischen Vorrichtung, insbesonderes eines Ventils,
einer Pumpe, eines Sensors, etc., an ein Heizungs- oder Kühlsystem
mit einem Gehäuse
(1), das mindestens zwei Anschlussöffnungen (2, 4) zum Anschluss
einer Vor- (3) und einer Rücklaufleitung
(5) aufweist, wobei im Gehäuseinneren
ein von außen
betätigbares
Absperrteil (6) mit Absperrmitteln (17, 18, 19, 28) zum Verschließen der
Anschlussöffnungen
(2, 4) angeordnet ist und wobei die hydraulische Vorrichtung am
Gehäuse
(1) lösbar
befestigt ist und teilweise im Innenraum angeordnet ist.
Patent DE-19945785-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für Brennkraftmaschinen und Verfahren zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: BONSE BERNHARD
IPC: F02M63/00
Filed: 1999-09-24
Granted: 2010-10-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für Brennkraftmaschinen mit einer Einspritzdüse (1) und mit einer, einen Hochdruck-Teil (5) aufweisenden Einspritzpumpe (3), wobei der Hochdruck-Teil (5) der Einspritzpumpe (3) mit der Einspritzdüse (1) über eine, mit der Niederdruck-Seite eines Druckübersetzers (11) verbundenen Steuerleitung (9) und einen, mit der Hochdruck-Seite des Druckübersetzers (11) verbundenen Hochdruckpfad (10) in Wirkverbindung steht, und wobei eine Förderleitung (21) vorhanden ist, welche Kraftstoff zur Einspritzdüse (1) fördert, wobei die Förderleitung (21) mit einer Niederdruck-Versorgung (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Steuerleitung (9) und der Förderleitung (21) ein als Rückschlagventil mit Sperrrichtung von der Steuerleitung (9) zur Förderleitung (21) ausgelegtes Spülventil (31) angeordnet ist. ( 3 ,  5 )
Patent DE-19952294-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Strömungsmenge der Ansaugluft
Inventor: AONO TOSHIHIRO
IPC: G01F1/69
Filed: 1999-10-29
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Messung einer Strömungsmenge
der in eine Brennkraftmaschine aufgenommenen Ansaugluft unter Verwendung
eines Luftmengenmessers (1) mit elektrothermischem Widerstand und
einer Signalverarbeitungseinheit (70), die folgende Schritte ausführt:  – Erfassen
des Ausgangssignals des Luftmengenmessers (1),  – Ermitteln
von Merkmalswerten im Frequenzbereich durch eine Frequenzanalyse
zur Charakterisierung der Schwingungsform des erfassten Signals,  – Berechnen
eines Rückstromverhältnisses
(R) auf der Grundlage der ermittelten Merkmalswerte und  – Berechnen
der in die Brennkraftmaschine aufgenommenen Ansaugluft auf der Grundlage
des erfassten Signals des Luftmengenmessers (1) und des Rückstromverhältnisses
(R).
Patent DE-19955575-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anhaften eines Deckmaterials an Werkstückoberflächen von fortlaufend bewegten oder stationär angeordneten platten- oder leistenförmigen Werkstücken
Inventor: FUESSEL CARSTEN
IPC: B29C63/00
Filed: 1999-11-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Anhaften eines Deckmaterials (2) an Werkstückoberflächen (4) von fortlaufend bewegten (8), platten- oder leistenförmigen Werkstücken (6), umfassend folgende Schritte:  a) Bereitstellen (20, 28) von mindestens einem Band- oder streifenförmigen Haftelement (22), das mit einem aktivierbaren Haftmittel (26) versehen ist,  b) fortlaufendes Fördern (16, 20, 34, 38) des Haftelementes (22) zwischen das Deckmaterial (2) und die sich fortbewegenden Werkstückoberflächen (4),  c) zumindest teilweises Aktivieren (46, 48, 50) des Haftmittels (26), insbesondere durch Bestrahlung mit Laserlicht, wobei das Aktivieren durch einen Vorgang und/oder eine Kombination aus einer Gruppe bestehend aus:  – direktem und/oder indirektem Erwärmen des Haftmittels,  – Erzeugen einer chemischen Reaktion im Haftmittel,  – Erzeugen einer chemischen Reaktion des Haftmittels mit dem Werkstück und/oder dem Deckmaterial,  – Hindurchleiten eines elektrischen Stroms durch das Haftmittel und/oder das Haftelement und/oder ein Haftmittel-Trägerelement durchgeführt wird,  d) fortlaufendes Zusammenführen (16) des Deckmaterials (2) und der...
Patent DE-19964431-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung für wenigstens ein kapazitives Stellglied
Inventor: GERKEN HARTMUT
IPC: H01L41/04
Filed: 1999-09-24
Granted: 2006-12-28
Abstract: Eine Schutzschaltung gegen Zerstörung des Stellgliedes im Kurzschlussfall ist als Speicherdrossel, als elektronische Strombegrenzerschaltung oder als Widerstand ausgebildet, in Reihe mit dem Stellglied angeordnet und als Schaltung ausgebildet, die eine im Entladestromkreis angeordnete Reihenschaltung eines während der Entladung des Stellgliedes geschlossenen Zusatzschalters und einer Strombegrenzerschaltung (R) enthält, die mit dem negativen Anschluss jedes Stellgliedes durch je eine für den Entladestrom durchlässige Diode verbunden ist.
Patent AU-2016100293-B4 (AU)
Title: Touch input cursor manipulation
Inventor: ALONSO RUIZ MARCOS
IPC: G06F3/048
Filed: 2016-03-18
Granted: 2016-06-02
Abstract: The method for manipulating a cursor is performed at a portable multifunction device with one or more processors, memory, and a touch screen display. Initially, content of an electronic document is displayed on the display, where a cursor is displayed within the electronic document. Two substantially simultaneous touch inputs are then detected on the touch screen display, and preferably anywhere on the touch screen display. In response to detecting the two substantially simultaneous touch inputs, a portion of the content in the document closest to the cursor is selected, and the portion of the content is displayed as selected content.
Patent DE-102004011050-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F04B43/04
Filed: 2004-03-06
Granted: 2009-03-12
Abstract: Pumpe
für gasförmige und
flüssige Medien,
umfassend ein Gehäuse,
einen Magnetkopf (12), einen durch letzteren verlagerbaren Plattenanker
(30), eine Pumpmembran (23), die aus einer scheibenförmigen Flachformfeder
(25) und einem diese umhüllenden
Elastomermantel (26) gebildet ist, und eine Ventilplatte (24), die zu
der Pumpmembran (23) parallel auf Abstand angeordnet ist, wobei
die Pumpmembran (23) und die Ventilplatte (24) in dem Gehäuse eine
Pumpkammer (21) mitbegrenzen und die Pumpmembran (23) und der Plattenanker
(30) miteinander zu einer Baueinheit verbunden sind.
Patent DE-102004016408-B4 (DE)
Title: Phasenwechselspeicherbaustein und zugehöriges Programmierverfahren
Inventor: HWANG YOUNG-NAM
IPC: G11C16/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2008-08-07
Abstract: Phasenwechselspeicherbaustein
mit  – einer
Phasenwechselspeicherzelle (PCELLi1, PCELLi2, PCELLj1, PCELLj2)
mit einem Volumen an Material (104), das zwischen einem amorphen
und einem kristallinen Zustand programmierbar ist, und  – einer
Schreibstromquelle (440), die selektiv einen ersten Schreibstromimpuls
anlegt, um die Phasenwechselspeicherzelle mit dem amorphen Zustand
zu programmieren, und einen zweiten Schreibstromimpuls anlegt, um
die Phasenwechselspeicherzelle mit dem kristallinen Zustand zu programmieren,  gekennzeichnet
durch  – eine
Wiederherstellschaltung (420), die den ersten Schreibstromimpuls
selektiv an die Phasenwechselspeicherzelle (PCELLi1, PCELLi2, PCELLj1,
PCELLj2) anlegt, um den amorphen Zustand wiederherzustellen.
Patent DE-102004016859-B4 (DE)
Title: Aneurysma-Clip
Inventor: LAZIC PETER
IPC: A61B17/122
Filed: 2004-04-04
Granted: 2015-08-27
Abstract: Aneurysma-Clip mit zwei Clip-Teilen, bestehend aus zwei zangenförmigen Armteilen mit je einem Maulteil (1, 2) und je einer Bedienbranche (34, 35), die mittels einer Gelenkverbindung über einen bestimmten Öffnungswinkel um eine Drehachse (x) entgegen einer Federkraft öffenbar sind, welche eine Schraubenfeder (30) aufbringt, die um die Drehachse (x) angeordnet ist und deren Schenkel (31, 32) mit den Armteilen verbunden sind, wobei die Schraubenfeder (30) als Lagerhülse ausgebildet ist, um die die Armteile mit den Maulteilen (1, 2) und den Bedienbranchen (34, 35) drehen, und wobei die Armteile unter scherenartig drehender Anordnung ineinander eingesetzt sind und im Bereich um die Drehachse (x) an die Schraubenfeder (30) angepasste Durchgangsbohrungen (20, 21) aufweisen, wobei das eine Armteil einen ersten runden Gelenkring (23) enthält, der ein Drehführungsteil eines Drehgelenks bildet, und das andere Armteil einen zweiten runden Gelenkring (22) enthält, der ein Mittelteil bildet, das in den ersten Gelenkring (23) um die Drehachse (x) drehbar gelagert eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Clip-Teile aus einem Titanmaterial erster Reinheit und die Schraubenfeder (30) aus einem Titanmaterial zweiter Reinheit gebildet sind, dass das Drehführungsteil durch ein angeschweißtes Führungsplättchen (25) verschlossen ist, um das andere Armteil gegen seitliche Verlagerung längs der Drehachse (x) zu sichern, und dass die Schenkel (31, 32) der Schraubenfeder (30) mit je einem Armteil verschweißt sind.
Patent DE-102004036576-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und zur Kontrolle einer Schweißnaht mittels Laserstrahlung
Inventor: MESSLER ANDREAS
IPC: B29C65/82
Filed: 2004-07-28
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen und zur Kontrolle einer Schweißnaht (35) mittels Laserstrahlung (11)
zwischen zwei aus schweißfähigem Material
(33, 34) bestehenden Kunststoffteilen (31, 32) eines Werkstücks (30),  dessen
einer Kunststoffteil (31) für
die Laserstrahlung (11) im Wesentlichen transparent, aber der andere
Kunststoffteil (32) absorbierend ist,  wobei die Laserstrahlung
(11) einerseits als Schweißstrahlung
(10) auf das Werkstück
(30) fokussiert (14) wird, im Wesentlichen punktuell die jeweils
aktuelle Schweißstelle (37)
im Werkstück
(30) erzeugt und dabei entlang des gewünschten Pfades (38) der zu
bildenden Schweißnaht
(35) geführt
wird,  die Laserstrahlung (11) andererseits als Kontrollstrahlung (20)
nacheinander alle Nahtabschnitte (27) der fertigen Schweißnaht- (35)
abtastet, an Grenzflächen
im Inneren des Werkstücks
(30) reflektiert wird und teilweise als Austrittstrahlung (40) aus
dem Werkstück
(30) wieder austritt,  wobei die Austrittstrahlung (40) erfasst
(42) und ausgewertet wird,  dadurch gekennzeichnet,   dass
ein in sich ungleichförmiger
Strahlquerschnitt (23) in der auf das...
Patent DE-102004036697-B4 (DE)
Title: Anschlusskasten für Solarzellenpanel
Inventor: HIRAI KATSUYUKI
IPC: H02S40/34
Filed: 2004-07-29
Granted: 2016-01-28
Abstract: Anschlusskasten (B) für ein Solarzellenpanel (P), umfassend einen Kasten, eine Mehrzahl von im Innern des Kastens eingebauten Anschlussplatten (4), eine Bypass-Diode (6), die die Mehrzahl von Anschlussplatten (4) miteinander verbindet, und eine Bodenplatte (1), die ein Teil des Kastens ist, wobei die Bodenplatte (1) während des Betriebs dem Solarzellenpanel (P) gegenüberliegt, wobei die Bodenplatte (1) aus Aluminium, Kupfer oder Edelstahl hergestellt ist, und wobei die Bypass-Diode (6) auf der Bodenplatte (1) angeordnet ist, wodurch während des Betriebs der Bypass-Diode (6) erzeugte Wärme wirkungsvoll über die Bodenplatte (1) des Kastens zum Solarzellenpanel (P) derart geleitet wird, dass die Geschwindigkeit einer Wärmeübertragung von der Bypass-Diode (6) zum Solarzellenpanel (P) über die Bodenplatte (1) größer ist als die Geschwindigkeit einer Wärmeübertragung von der Bypass-Diode (6) zur Umgebungsatmosphäre.
Patent DE-102004051629-B4 (DE)
Title: Rostfreier martensitischer Chromstahl
Inventor: PACHER OSKAR
IPC: C22C38/50
Filed: 2004-10-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Rostfreier
martensitischer Chromstahl mit (in Gew.-%)                0,25
bis 0,45%   Kohlenstoff     0,20
bis 1,0%   Silizium     0,5
bis 2%    Mangan     13
bis 18%    Chrom     0,1
bis 2,0%    Nickel     0,5
bis 2,5%    Molybdän     0,1
bis 2%    Kupfer     0,1
bis 0,20%    Stickstoff     0 bis
0,1%    Titan     0 bis
0,1%    Zirkonium     0 bis
0,1%    Niob     0,001
bis 0,008%    Bor     0,1
bis 0,4%    Vanadium                          Rest Eisen und erschmelzungsbedingte Verunreinigungen.
Patent DE-102005012157-B4 (DE)
Title: Kompakter Drucksensor mit hoher Korrosionsbeständigkeit und hoher Genauigkeit
Inventor: TOYODA INAO
IPC: G01L19/14
Filed: 2005-03-16
Granted: 2017-08-24
Abstract: Drucksensor mit:  einem Sensorchip, welcher konfiguriert ist, ein elektrisches Signal als Funktion eines abzutastenden Drucks zu erzeugen, wobei der Sensorchip eine Oberfläche aufweist, welche eine Abtastfläche und eine Vielzahl von elektrischen Kontaktstellen enthält, die auf der Oberfläche des Sensorchips angeordnet sind; und  einem Substrat, welches eine thermoplastische Harzschicht, die eine dadurch gebildete Öffnung aufweist, und eine Vielzahl von elektrischen Leitern enthält, die innerhalb der Harzschicht angeordnet sind, wobei das Substrat mit dem Sensorchip durch thermische Presspassung derart verbunden ist, dass die Abtastfläche der Oberfläche des Sensorchips dem abzutastenden Druck durch die Öffnung der Harzschicht des Substrats ausgesetzt ist, die elektrischen Kontaktstellen des Sensorchips mit den elektrischen Leitern des Substrats ohne Drahtbonden elektrisch verbunden sind und alle elektrischen Kontaktstellen und elektrischen Leiter hermetisch in der Harzschicht des Substrats eingebettet sind.
Patent DE-102005029680-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fügen nicht-rotationssymmetrischer Hohlprofile durch Einwalzen
Inventor: WEINERT KLAUS PROF DR ING DR
IPC: B21D39/04
Filed: 2005-06-23
Granted: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Fügen nicht-rotationssymmetrischer Hohlprofile (6, 7) durch Einwalzen, aufweisend ein längs der Längserstreckung (17) zu den Hohlprofilen (6, 7) relativ verschiebbares Walzwerkzeug (1) mit radial verstellbaren Wälzelementen (4), bei der das Walzwerkzeug (1) ein wellenartiges Mittelteil (10) aufweist mit einem sich endseitig verjüngenden Abschnitt (3) und einem im wesentlichen prismatischen Abschnitt (2), wobei die Querschnittsformen der Abschnitte (2, 3) an die Innenform des zu fügenden inneren Hohlprofils (6) angepasst sind und die Rotationsachse (14) der Wälzelemente (4) im wesentlichen quer zu der Längserstreckung (17) des inneren Hohlprofils (6) angeordnet ist. Durch eine Relativverschiebung des wellenartigen Mittelteils (10) relativ zu den Wälzelementen (4) in Richtung der Längserstreckung (17) des inneren Hohlprofils (6) sind die Wälzelemente (4) zuerst auf dem sich endseitig verjüngenden Abschnitt (3) abwälzend radial in Richtung auf die Innenfläche des inneren Hohlprofils (6) zu nach außen verstellbar und anschließend kann das innere Hohlprofil (6) dann durch ein Abwälzen der Wälzelemente (4) zwischen dem im wesentlichen prismatischen Abschnitt (2) und der Innenfläche des inneren Hohlprofils (6) zumindest abschnittsweise aufgeweitet werden.
Patent DE-102005030087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung silberhaltiger Polyester
Inventor: CHEN DONG-HWANG
IPC: C08J3/20
Filed: 2005-06-27
Granted: 2008-04-24
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung silberhaltiger Polyester, gekennzeichnet
durch:  (a) Herstellen eines Reaktionsgemisches aus einer Carbonsäure und
einem Alkohol;  (b) Durchführen
der Veresterung des Reaktionsgemisches bei einer Temperatur im Bereich
von 220°C
bis 260°C
und Polykondensation des Reaktionsgemisches bei einer Temperatur
im Bereich von 260°C
bis 280°C;
und  (c) Zugabe einer silberionenhaltigen Lösung, welche durch Lösen einer
Silberverbindung in einem Lösungsmittel
gebildet wird, zum Reaktionsgemisch, so dass die Reduktion von Silberionen
zu Silberpartikeln im Reaktionsgemisch durchgeführt wird und durch den Alkohol
erfolgt.
Patent DE-102005031076-B4 (DE)
Inventor: KANZLER HELMUT
IPC: E01H4/02
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-11-29
Abstract: The invention relates to a piste grooming vehicle with a point of application for cable forces that is associated with a cable winch, the point being at a distance from a yaw axis of the piste grooming machine, at least one control device being provided and being operatively connected to at least one control for automatically compensating at least one cable torque that can be applied by a cable traction force of the cable winch in relation to the yaw axis.
Patent DE-102005035584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Durchflussmessungen in einem strömenden Fluid
Inventor: GAUGLER ULRICH
IPC: G01F1/66
Filed: 2005-07-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
von Durchflussmessungen eines strömenden Fluids, bei dem in einer
Messstrecke für
das strömende
Fluid vorgesehene Sende- und Empfangswandler richtungsabwechselnd
mit Ultraschallfrequenz beaufschlagt werden, für jede Richtung mindestens
eine Teilmessung durchgeführt
wird, und die zeitliche Länge
des Empfangssignals in einer Zeitmesseinrichtung vermessen wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  (a) aus der zeitlichen Lage des Empfangssignals
eines Wandlers eine Mehrzahl von Impulsen J 1 -J N  erzeugt werden und daraus ein Maß für die Durchflussmessung
abgeleitet wird sowie  (b) aus der Mehrzahl der Impulse J 1 -J N  ein Vergleichsimpuls
J V  generiert wird.
Patent DE-102005041671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln von Daten
Inventor: OVERZIER DIRK
IPC: G08G1/02
Filed: 2005-09-01
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
(20) zur Ermittlung von Daten, aufweisend  – eine Messvorrichtung (24),
die  – derart
auf einem Untergrund angeordnet ist, dass Fahrzeuge über diese
hinwegfahren und ihre Bewegungsenergie auf die Messvorrichtung (24)
wirkt,  – die
durch die Bewegungsenergie erzeugte mechanische Spannung in elektrische
Energie umwandelt,  – ein
Funkmodul (26), das Funksignale versendet, die die gemessenen Informationen
enthalten,  – einen
Funkempfänger
(30) zum Empfang der Funksignale des Funkmoduls (26),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Messvorrichtung (24)  • ausschließlich mit
Hilfe eines Klebebandes (32) fest und dauerhaft mit dem Untergrund
verbunden ist,  • vollständig zwischen
dem Klebeband (32) und dem Untergrund eingeschlossen ist,  – die von
dem Funkmodul (26) ausgesendeten Funksignale Informationen beinhalten,
die der mit diesem verbundenen Messvorrichtung (24) empfängerseitig
eindeutig zuzuordnen sind,   – die Messvorrichtung (24)
und das Funkmodul (26) ausschließlich mit der durch die Bewegungsenergie
erzeugten elektrischen Energie betrieben...
Patent DE-102005045117-B4 (DE)
Title: Empfänger und Verfahren zum Decodieren und Entzerren einer empfangenen Datenfolge
Inventor: EHLERS PETRA
IPC: H03M13/41
Filed: 2005-09-21
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Decodieren und Entzerren einer empfangenen Empfangsdatenfolge
y mit Datensymbolen y i , welche jeweils ein
Datensymbol s i  einer gesendeten Sendedatenfolge
s repräsentieren,
wobei die gesendeten Datensymbole s i  durch Übergänge zwischen
einer Anzahl von Zuständen
eines Codierers (5) gegeben sind und jedes empfangene Datensymbol
y i  eine Überlagerung
des entsprechenden gesendeten Datensymbols s i  mit den
L zuvor gesendeten Datensymbolen und den F nachfolgend gesendeten
Datensymbolen ist, mit den Schritten:  1) Bilden eines Trellis
mit Spalten aus Knoten und aus die Knoten benachbarter Spalten miteinander
verbindenden Zweigen, in dem jeder Knoten einer Spalte einen Zustand und
jeder Zweig einen Übergang
repräsentiert;  2)
Bilden von Pfaden aus zusammenhängenden
Zweigen von Knoten einer Ausgangsspalte zu Knoten einer Endspalte
durch das Trellis, wobei die Pfade wenigstens einen Teil einer Sendedatenfolge
repräsentieren,
welcher einem entsprechenden Teil der Empfangsdatenfolge zu Grunde
liegen könnte;  3)
Ermitteln einer Maßzahl
M für jeden
der Pfade, wobei die...