baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19737157-B4 (DE)
Title: Multifunktioneller Mikrophonverbinder
Inventor: LIN JIA-SHENG
IPC: H01R13/639
Filed: 1997-08-26
Granted: 2006-10-05
Abstract: Multifunktioneller
Mikrophonverbinder, umfassend einen Hauptkörper (1) mit einem zylindrischen
Element (2), wobei das zylindrische Element (2) ein großes Mittel-Steckerloch (3),
mehrere kleine Steckerlöcher
(4), die voneinander gleichmäßig beabstandet
um eine äußere Umfangskante
des großen
Mittel-Steckerlochs (3) angeordnet sind, eine ringförmige Innenwand,
welche das große
Mittel-Steckerloch (3) definiert, eine ringförmige Nut (8), die durch die
ringförmige
Innenwand und eine äußere ringförmige Wand
(9) definiert ist, zwei gegenüberliegende
durchlochte Befestigungsansätze
(10), die von der äußeren ringförmigen Wand
(9) abstehen, in den jeweiligen Löchern jedes der gegenüberliegenden
durchlochten Befestigungsansätze
(10) vorgesehene Muttern (11) und zwei Erdungs- bzw. Masseplatten
(13) aufweist, die gegenüberliegend
an der Außenfläche des
Hauptkörpers
(1) befestigt sind; gekennzeichnet durch eine Staubabdeckungseinheit (20),
die ein drehbares Element (21), ein Silikonkautschukelement (22)
und ein Außenabdeckungselement
(23) umfaßt,
wobei das drehbare Element (21) einen seitlichen Betätigungsstift
(30), ein großes
Mittel-Steckerloch
(32), mehrere kleine Steckerlöcher
(33) und mehrere gekrümmte Schlitze
(31) aufweist, wobei das...
Patent DE-19754489-B4 (DE)
Title: Zahnkette
Inventor: KOZAKURA NOBUTO
IPC: B21L15/00
Filed: 1997-12-09
Granted: 2007-08-30
Abstract: Zahnkette,
wobei aneinander angrenzende Gelenkstränge (A) von Laschen (1) und
Führungsstränge (B)
von Laschen durch Stifte (5) miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die inneren Oberflächen von in mindestens den
Gelenksträngen
(A) von Laschen (1) ausgebildeten Stiftlöchern (2) einem Abschleifen
unterworfen worden sind, dass eine harte Schicht (5B) von mindestens
einem harten Metallkarbid wie bspw. CrC, TiC, VC und NbC auf der
Oberfläche
eines jeden Stifts (5) ausgebildet ist und dass zum Eingriff mit
einem Zahnrad dienende gestanzte Eingriffsflächen (3, 4) der Gelenkstränge (A)
von Laschen (1) und der Führungsstränge (B)
von Laschen einem Abschleifen unterworfen worden sind.
Patent DE-19830373-B4 (DE)
Title: Lastenhandhabungsfahrzeug
Inventor: RATCLIFFE SIMON JOHN
IPC: B66F9/065
Filed: 1998-07-08
Granted: 2009-09-10
Abstract: Lastenhandhabungsfahrzeug (10), umfassend  Lasttragmittel (32), die einen teleskopierbaren Ausleger (25) umfassen, der mit seinem hinteren Ende (27) schwenkbar an einem Rahmen (100) für eine nach oben und unten gerichtete Schwenkbewegung mit Hilfe von Antriebsmitteln in einer Ebene, die sich nach vorne und hinten bezüglich des Lastenhandhabungsfahrzeugs (10) erstreckt, angeordnet ist, und wobei der Ausleger (25) im Bereich seines vorderen Endes eine Lasttrageinrichtung, insbesondere ein Paar Gabeln oder eine Plattform, aufweist,  Vorderräder (13), die mit einem Boden in Kontakt stehen und die von einem Motor (20) antreibbar sind, sowie Hinterräder (16), die lenkbar sind, wobei der Motor (20) in einem Bereich aufgenommen ist, der im wesentlichen unterhalb eines Fahrersitzes (17) liegt,  wobei der Ausleger (25) hinsichtlich einer Breite des Lastenhandhabungsfahrzeugs (10) so versetzt angeordnet ist, daß er im wesentlichen das auf einer Seite des Lastenhandhabungsfahrzeugs (10) angeordnete Vorderrad (13) und Hinterrad (16) überdeckt, und  wobei eine Drehachse...
Patent DE-19857709-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H55/56
Filed: 1998-12-15
Granted: 2006-03-23
Abstract: Getriebe,
wie stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe,
mit einem ersten Kegelscheibenpaar und einem zweiten Kegelscheibenpaar mit
jeweils einer auf einer Welle axial verlagerbaren und einer axial
feststehenden Kegelscheibe und einem zur Drehmomentübertragung
zwischen diesen Kegelscheibenpaaren angeordneten Umschlingungsmittel
wobei mittels im wesentlichen kreisringförmigen Elementen Kolben-/Zylindereinheiten
(4, 5, 11, 19) und Druckräume
(12, 13) zur Druckbeaufschlagung und/oder zur axialen Verlagerung der
verlagerbaren Kegelscheiben gebildet werden, weiterhin mit einer
Feststelleinrichtung (201), die es auch bei aufgehobenem Reibschluss
zwischen dem Umschlingungsmittel und den Kegelscheibenpaaren (201a,
201b, 202a, 202b) ermöglicht,
jeweils zumindest eine antriebsseitige und eine abtriebsseitige
Kegelscheibe reibschlüssig
miteinander undrehbar zu verblocken.
Patent DE-19915684-B4 (DE)
Title: Implantierbares Positionier- und Fixiersystem für aktorische und sensorische Implantate
Inventor: MUELLER GERD
IPC: A61B19/00
Filed: 1999-04-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Dauerhaft
implantierbares fixierbares Positioniersystem (1) für die feste,
spielfreie Anbindung an einem Knochen des menschlichen Körpers, insbesondere dem
Schädelknochen,
mit  – einem
eine Gelenkkugel (9) und eine Kugelaufnahme (8) aufweisenden Kugelgelenk
(7), dessen Gelenkkugel mit Bezug auf die Kugelaufnahme mittels
eines Hilfswerkzeugs (41) manuell schwenkbar und durch einen Klemmechanismus
(28) fixierbar ist,  – einer
mit der Gelenkkugel (9) des Kugelgelenks (7) fest verbundenen geraden
Führungsschiene
(14),  – einer
mit Bezug auf die Führungsschiene
(14) drehbar, aber in Axialrichtung unverschiebbar gelagerten, Außengewinde
aufweisenden Gewindespindel (15),  – einem Schlitten (47), der
eine Spindelmutter (46) mit einem mit dem Außengewinde der Gewindespindel
(15) in Gewindeeingriff stehenden Innengewinde aufweist und der durch
manuelles Drehen der Gewindespindel (15) mit einem Hilfswerkzeug
(51) zwischen Endanschlägen
(19, 45) entlang der Führungsschiene
(14) frei positionierbar ist,  – einer an dem Schlitten (47)
angebrachten Aufnahme (53) für
ein zu positionierendes bzw. fixierendes aktorisches oder...
Patent DE-19934255-B4 (DE)
Title: Durch elektronische Diebstahlsicherung geschütztes Elektrozaungerät
Inventor: HAMM VALERY
IPC: H05C1/00
Filed: 1999-07-21
Granted: 2004-03-18
Abstract: Elektrozaungerät, welches aufweist: ein Gehäuse (2), welches Mittel (14, 15) enthält, die in der Lage sind, elektrische Impulse mit einem einstellbaren Energieniveau zu erzeugen; einen Knopf (6) zur Auswahls des Energieniveaus, der auf einer Fläche (1) des Gehäuses montiert ist und mit einem beweglichen Zeiger (7) vor einer Skala (8) versehen ist, die durch die Seite des Gehäuses getragen wird; ein Codiermittel (12), das in der Lage ist, ein erstes elektrisches Signal zu erzeugen, dessen Wert von der Position des Knopfes (6) zur Auswahl des Energieniveaus abhängt; einen Druckknopf (10) zur Überprüfung und/oder Änderung der Betriebsart, der ein zweites elektrisches Signal erzeugen kann, wenn er gedrückt wird; und eine elektronische Überwachungs- und Steuerungseinheit (13), die den Betrieb der Mittel (14, 15) zum Erzeugen elektrischer Impulse als Reaktion auf das erste und das zweite elektrische Signal steuern kann; sowie eine Vorrichtung zur elektronischen Diebstahlsicherung (13, 17) mit Geheimcode, dadurch gekennzeichnet, daß die Skala (8) eine Reihe voneinander unterschiedlicher Symbole trägt, die in einer vorbestimmten Anzahl auswählbar sind, um einen Geheimcode zu bilden; daß der Knopf (6) zur Auswahl des Energieniveaus in Kombination mit seinem Zeiger (7) und der Reihe unterschiedlicher Symbole der Skala auch ein Eingabemittel des Geheimcodes der Vorrichtung zur Diebstahlsicherung (13, 17) darstellt; und daß der Druckknopf (10) auch ein Validierungsmittel für jedes der Symbole des mit Hilfe des Knopfes (6) zur Auswahl des Energieniveaus eingegebenen Geheimcodes darstellt.
Patent DE-19934935-B4 (DE)
Title: Umschlingungsmittel
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H9/24
Filed: 1999-07-26
Granted: 2015-08-06
Abstract: Umschlingungsmittel (10), insbesondere für ein stufenlos einstellbares Getriebe eines Kraftfahrzeuges, das im Drehmomentfluß zwischen einem ersten Kegelscheibenpaar (104) des Getriebes und einem zweiten Kegelscheibenpaar (105) angeordnet ist, welches quer zur Laufrichtung des Umschlingungsmittels (10) ausgerichtete Druckstücke (4, 5) aufweist, die in Öffnungen (6) von parallel zur Laufrichtung angeordneten Laschen (1, 2, 3) eingreifen, wobei die Laschen mittels der Druckstücke (4, 5) gelenkig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einzelne Druckstücke (4, 5) nur auf einer einzigen Seite Vorsprünge (7) aufweisen die als Verliersicherung und/oder als Anlagebereich für Laschen dienen.
Patent DE-19960099-B4 (DE)
Title: Guerbetalkohole
Inventor: NEUSS MICHAEL DR
IPC: C07C31/125
Filed: 1999-12-14
Granted: 2018-06-28
Abstract: Vorgeschlagen wird die Verwendung von Guerbetalkoholen, erhältlich indem man unterschiedliche Mengen an Oxo-Nonanol, Oxo-Decanol und Oxo-Undecanol umsetzt, als Ölkörper zur Herstellung kosmetischer und/oder pharmazeutischer Zubereitungen.
Patent DE-19962510-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines internen Befehlsignals und Verfahren hierfür
Inventor: YUN MI KYUNG
IPC: G11C7/10
Filed: 1999-12-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines internen Befehlsignals, aufweisend: eine erste Puffereinrichtung zum Puffern eines externen Eingangsbefehlsteuersignals mit einem Signalpegel, der geeignet für einen internen Schaltungsbetrieb ist, eine zweite Puffereinrichtung zum Puffern eines externen Taktsignals mit einem internen Taktsignal, das für einen internen Schaltungsbetrieb geeignet ist, eine Verzögerungseinrichtung zum Verzögern eines Ausgangssignals der ersten Puffereinrichtung mit einer vorbestimmten Zeit, um ein Einrichten und eine Haltezeitspanne um das interne Taktsignal sicherzustellen, eine Befehlsdekodereinrichtung zum Dekodieren der von der Verzögerungseinrichtung ausgegebenen Signale, und zum Erzeugen eines internen Befehlsignals, und eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des internen Befehlsignals, das von der Befehlsdekodereinrichtung erzeugt wird, und daraufhin zum Synchronisieren des internen Befehlsignals mit dem internen Taktsignal, das von der zweiten Puffereinrichtung erzeugt wird, um das interne Befehlssignal auszugeben.
Patent AU-2014100789-B4 (AU)
Title: Trampolines
Inventor: ANDON JOE
IPC: A63B5/11
Filed: 2014-07-09
Granted: 2014-10-30
Abstract: A trampoline including: a frame adapted to rest on the ground or be mounted on a plurality of spaced apart legs; a plurality of spaced spart flexible and resilient plates extending upwards from said frame and connected thereto against relative movement therebetween; and a jumping mat operatively connected to said plates above said frame for movement with said plates upon a person jumping thereon. 1995020vl
Patent AU-2015101199-B4 (AU)
Title: Front Mounting Roller Shutter System
Inventor: SAGE VAUGHAN
IPC: E06B9/171
Filed: 2015-08-31
Granted: 2016-04-28
Abstract: A roller shutter system wherein the slat curtain is mounted to the outside of the drum via a mounting bar. The bar can be readily hooked to or unhooked from the drum allowing the slat curtain to be removed without the need to move the curtain laterally with respect to the drum. This allows the shutter system to be easily maintained whilst in a confined space.
Patent AU-2017100367-B4 (AU)
Title: Truck curtain and curtain system
Inventor: GRECH JULIAN
IPC: B60J5/06
Filed: 2017-03-31
Granted: 2017-12-21
Abstract: Abstract The invention relates to a truck curtain system comprising a curtain and one or more locks at the base of the curtain, to secure the curtain to a truck body, at one or more attachment points along a length of the curtain. The invention allows for only a single lock and single attachment point to be provided. In embodiments, the curtain is reinforced with webbing affixed to the sheet, including vertical webbing affixed in strips extending the majority of the height of the sheet, and inclined longitudinal webbing extending along the sheet and crossing the vertical webbing. The inclined longitudinal webbing is upwardly inclined from respective sides of the sheet.
Patent DE-102004006003-B4 (DE)
Title: Ringförmiger Reflektor für eine Leuchte
Inventor: SUSANA CHRISTIAN DIPL ING
IPC: F21V7/00
Filed: 2004-02-06
Granted: 2014-01-23
Abstract: Ringförmiger Reflektor (10) für eine Leuchte (1) mit einem ringförmigen Lichtaustritt, der durch ein im Wesentlichen kreisringförmiges Blech- oder Metallstück (14) gebildet ist, an das sich eine Vielzahl von nach außen gerichteten radialen Lappen (13) einstückig anschließt, die zur Bildung der ringförmigen Struktur jeweils U-förmig verformt sind, wobei sich die U-förmig verformten radialen Lappen (13) an ihren Randbereichen (15) überlappen.
Patent DE-102004009766-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Sicherheitsvorrichtung mit mindestens einem Aktor zum Bewegen eines Bauteils der Aussenhaut des Fahrzeugs
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-02-28
Granted: 2013-05-08
Abstract: Fahrzeug-Sicherheitsvorrichtung (10) mit mindestens einem Aktor zum Anheben einer Motorhaube (12) eines Kraftfahrzeugs über eine vordefinierte Weglänge (X), wobei der Aktor derart bemessen ist, dass die Motorhaube (12) durch eine Bewegung des Aktors nur über eine Teilstrecke (A) der vordefinierten Weglänge (X) beschleunigbar ist und nachfolgend die restliche Teilstrecke (B) der gesamten vordefinierten Weglänge (X) aufgrund ihrer Massenträgheit überwinden kann, wobei die Fahrzeug-Sicherheitsvorrichtung (10) mindestens ein Halteelement zum Abstützen der Motorhaube (12) in der angehobenen Stellung in Gestalt einer Stützfeder umfasst, und wobei der Aktor mit einem Stößel (16) zum Bewegen des Bauteils (12), einer Führung (20) zum beweglichen Lagern des Stößels (16) und einem Druckspeicher (22) zum Bewegen des Stößels (16) gestaltet ist, und der Stößel (16), die Führung (20) und der Druckspeicher (22) derart bemessen sind, dass das Bauteil (12) durch Bewegen des Stößels (16) über die Teilstrecke (A) der vordefinierten Weglänge (X) beschleunigbar ist, wobei die Teilstrecke...
Patent DE-102004054748-B4 (DE)
Title: Mundtubus und Hilfsvorrichtung zur Notfallbeatmung
Inventor: KOYAMA JUNICHI
IPC: A61B1/06
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-12-06
Abstract: Mundtubus
(100), der in der Notfallbeatmung zum Freihalten des Atemweges zusammen
mit einem Rohr (200) über
den Mund in die Luftröhre
des Patienten einführbar
ist, umfassend  einen Hauptkörper
(10) und  einen an dem Hauptkörper (10) vorgesehenen Einführteil (11),
der so ausgebildet ist, dass ein geeigneter Abschnitt im Bereich
des distalen Endes des Einführteils
(11) beim Einführen
in Kontakt mit dem Zungengrund des Patienten kommt und so den Atemweg
offen hält,
wobei der Einführteil
(11) eine Führung
(15) hat, die das Rohr (200) beim Einführen in die Luftröhre führt und
so ausgebildet ist, dass das Rohr (200) nach Einführen seines
distalen Endes in die Luftröhre
aus der Führung
(15) lösbar
ist.
Patent DE-102004061871-B4 (DE)
Inventor: HIMMELSBACH GEORG
IPC: B24D5/16
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-05-31
Abstract: A grinding disk base body is fixable to the centering section of a grinding spindle rotor in a centering manner by the base body which includes an inner recess from which two fixed projections project inwardly. The base body also includes a mobile supporting element in the form of a cam disk that is supported on two bearing rods in a recess of the base body. The cam disk has an engagement opening for a torsional tool. When the cam disk is twisted, it can be supported or brought back against the centering section. The cam disk is retracted when the base body is displaced towards the centering section, and is supported against the centering section for the final centering. The fixed projections and the cam disk are preferably arranged in such a way that the action line of the cam disk is in the median line of the fixed projections.
Patent DE-102005031162-B4 (DE)
Title: Bogenbremse im Ausleger einer Druckmaschine
Inventor: STEINBORN TILO
IPC: B65H29/68
Filed: 2005-07-04
Granted: 2016-12-01
Abstract: Bogenbremse im Ausleger einer Druckmaschine, umfassend mehrere auf einer quer zur Förderrichtung (17) verlaufenden Führungstraverse (1) verschiebbar angeordnete Wechselkopfträger (5), denen jeweils ein Wechselkopf (9) lösbar zugeordnet ist, wobei die Wechselkopfträger (5) von einer Antriebswelle (2) durchgriffen werden, wobei mindestens ein Wechselkopf (9) einen mit einer Saugluftquelle verbundenen und rotierend antreibbaren Saugring (6) mit Saugöffnungen (8) aufweist, mindestens ein weiterer Wechselkopf (9) einen mit einer Blasquelle verbundenen feststehenden Düsenkörper (7) mit Luftaustrittsöffnungen (12) aufweist und wobei die Wechselköpfe (9) gegeneinander austauschbar den Wechselkopfträgern (5) zugeordnet sind.
Patent DE-102005049181-B4 (DE)
Title: Dreipoliger Leistungsschalter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FLEITMANN GREGOR
IPC: H01H77/10
Filed: 2005-10-14
Granted: 2009-08-27
Abstract: Dreipoliger Leistungsschalter mit einem Schaltschloß (14), wobei jedem Pol (5–7) ein eigener Kurzschlußschnellauslöser (19–22) zugeordnet ist, der beim Auftreten von Kurzschlußströmen in dem entsprechenden Pol (5–7) ein Verschwenken einer in einem Gehäuse (2) des Leistungsschalters (1) gelagerten Auslösewelle (50) bewirkt, welche auf das Schaltschloß (14) des Leistungsschalters (1) wirkt, mit den Merkmalen:  a) der Leistungsschalter (1) umfaßt einen das Schaltschloß (14) enthaltenden und vier nebeneinander angeordnete Pole aufweisenden Schutzschalter, bei dem die beiden inneren Pole (6', 6'') mittels eingangs- und ausgangsseitiger Kontaktbrücken parallel geschaltet sind und einen gemeinsamen inneren Pol (6) des Leistungsschalters (1) bilden;  b) die Kurzschlußschnellauslöser (19–21) des inneren Poles (6) und eines ersten äußeren Poles (5) des Leistungsschalters (1) wirken beim Auftreten entsprechender Kurzschlußströme gegen den Druck eines zweiten elastischen Rückstellelementes (29) auf eine gemeinsame, mit einem ersten elastischen Rückstellelement (24) verbundene erste Teilwelle (23) der Auslösewelle (50);  c) der Kurzschlußschnellauslöser (22) des zweiten...
Patent DE-102005056676-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung
Inventor: FUKAMI MASANOBU
IPC: B60T8/1755
Filed: 2005-11-28
Granted: 2015-02-12
Abstract: Fahrzeugbewegungssteuerungsvorrichtung (10), mit: einer integrierten Einheit, die integriert aus einer Hydraulikeinheit (40) mit einer daran angeordneten Vielzahl von Hydraulikeinrichtungen (41, 42, 43, 44, HP1, HP2) zur Steuerung der auf die Räder (RR, FL, FR, RL) eines Fahrzeugs ausgeübten Bremskraft und einer elektronischen Steuerungseinrichtung (50) zur Steuerung der Vielzahl der Hydraulikeinrichtungen (41, 42, 43, 44, HP1, HP2) besteht, einem in der integrierten Einheit vorgesehenen Tatsächlich-Gierratenentsprechungswertsensor (64) zur Erfassung des Gierratenentsprechungswerts zur Angabe eines Grads eines Kurvenfahrens des Fahrzeugs als ein Tatsächlich-Gierratenentsprechungswert (Yr), und einem Tatsächlich-Kurvenwinkelentsprechungswertsensor (63) zur Erfassung eines Kurvenwinkelentsprechungswerts entsprechend eines Kurvenwinkels von lenkbaren Rädern des Fahrzeugs als ein Tatsächlich-Kurvenwinkelentsprechungswert (θs), wobei die elektronische Steuerungseinrichtung umfasst: eine Gierratenabweichungsentsprechungswert-Beschaffungseinrichtung (51, 600, 605, 610, 615, 620, 625, 630, 635, 640, 695) zum Beschaffen eines Gierratenabweichungsentsprechungswerts (ΔYr), der einen Grad der Instabilität bezüglich eines Kurvenfahrens des Fahrzeugs darstellt, auf der Basis eines Grads einer Differenz zwischen einem Kurvenwinkelgierratenentsprechungswert (Yrtfilter), der der Gierratenentsprechungswert ist, der auf der Basis des erfassten Tatsächlich-Kurvenwinkelentsprechungswerts (θs) erhalten wurde und bei dem ein Tiefpassfilterablauf vorgesehen ist, und einem Wert (Yrfilter), der erhalten wird durch Bereitstellen eines Tiefpassfilterablaufs zu dem erfassten Tatsächlich-Gierratenentsprechungswert (Yr), und eine Fahrzeugstabilisierungssteuerungs-Durchführungseinrichtung (51, 800, 805, 810, 815, 820, 895) zur Steuerung der Vielzahl der Hydraulikeinrichtungen (41, 42, 43, 44, HP1, HP2) in der Weise, dass die Bremskraft zur Erzeugung eines Giermoments bei dem Fahrzeug in der Richtung, in der der Gierratenabweichungsentsprechungswert (ΔYr) nicht größer als ein Schwellenwert (Yrth) wird, auf ein vorbestimmtes Rad (RR, RL) ausgeübt wird, wenn der erhaltene Gierratenabweichungsentsprechungswert (ΔYr) den Schwellenwert (Yrth) überschreitet, wobei die Gierratenabweichungsentsprechungswert-Beschaffungseinrichtung (51, 600, 605, 610, 615, 620, 625, 630, 635, 640, 695) in der Weise aufgebaut ist, dass ein Ansprechen eines Tiefpassfilters in dem Tiefpassfilterablauf für den Kurvenwinkelgierratenentsprechungswert (Yrt) höher ist als ein Ansprechen eines Tiefpassfilters in dem Tiefpassfilterablauf für den Tatsächlich-Gierratenentsprechungswert (Yr).
Patent DE-102006000430-B4 (DE)
Title: Strömungsmessgerät und Verfahren zum Überprüfen einer Genauigkeit desselben
Inventor: KUDO TETSUJI
IPC: G01F25/00
Filed: 2006-08-31
Granted: 2008-10-30
Abstract: Strömungsmessgerät, das eine
Ausströmung
von einem Messgegenstand (1) misst, wobei das Strömungsmessgerät Folgendes
aufweist:  zumindest ein Durchgangselement (11 bis 15), das
einen Messdurchgang (50) und einen Zufuhrdurchgang (70) ausbildet,
die miteinander verbunden sind, wobei der Messdurchgang (50) mit
einem flüssigen
Prüffluid
gefüllt
ist, das in dem Messdurchgang (50) in Antwort auf das Ausströmen von
dem Messgegenstand (1) beweglich ist;  eine Fluidzufuhreinrichtung
(30), die eine elastisch verformbare Membran (33) aufweist und zum
Zuführen
des flüssigen
Prüffluids
durch den Zufuhrdurchgang (70) zu dem Messdurchgang (50) aufgrund
einer Verformung der Membran (33) dient, die eine Veränderung
eines Volumens eines Raums (35) verursacht, der benachbart zu der
Membran (33) an einer Messdurchgangsseite der Membran (33) angeordnet
ist, wobei die Membran (33) die Messdurchgangsseite der Membran
(33) von der anderen Seite der Membran (33), welche der Messdurchgangsseite
der Membran (33) entgegengesetzt ist, fluiddicht abdichtet;  eine
Verformungsmesseinrichtung (40) zum Messen eines Betrags einer...
Patent DE-102006008289-B4 (DE)
Title: Lüfter und Lüfterrahmen davon
Inventor: LAN CHUNG-KAI
IPC: F04D29/54
Filed: 2006-02-22
Granted: 2014-06-05
Abstract: Lüfterrahmen (30, 60), mit: – einem Gehäuse (31, 61), das eine mit zumindest einem Führungsabschnitt (314, 614) gebildete Innenwand aufweist; – einer Basis (32, 62), die in dem Gehäuse (31, 61) angeordnet ist und einen Bodenabschnitt (321, 621) und einen um den Bodenabschnitt (321, 621) angeordneten Druckerzeugungsabschnitt (322, 622) aufweist; und – zumindest einem Trageelement (33, 63), das zwischen dem Gehäuse (31, 61) und dem Druckerzeugungsabschnitt (322, 622) der Basis (32, 62) angeordnet ist, – wobei das Gehäuse (31, 61) zumindest einen in einer äußeren Seitenwand des Gehäuses (31, 61) angeordneten gekrümmten Hohlraum (615) aufweist, und der gekrümmte Hohlraum (615) und der Führungsabschnitt (314, 614) abwechselnd angeordnet sind.
Patent DE-102006012029-B4 (DE)
Title: Overhead-Warenausgabebehälter
Inventor: POLIDAR FRANZ
IPC: A47F1/04
Filed: 2006-03-14
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Overhead-Warenausgabebehälter 1, insbesondere für die Ausgabe von Warenpackungen 7, wie z. B. Zigarettenschachteln, die hintereinander in Schächten 6 einer Etage 5 angeordnet sind, wobei der Overhead-Warenausgabebehälter 1 eine Rückwand 3 und Seitenwände 2, 2' aufweist, sowie eine der Seitenwände 2, 2' als Stirnwand 4 ausgeführt ist, wobei die Stirnwand 4 eine Entnahmeöffnung 9 aufweist, und wobei eine Verschließvorrichtung 8 vorgesehen ist, die mittels einer Schließeinrichtung 10 gesichert ist, wobei die Verschließvorrichtung 8 als Klappe ausgeführt ist, die zum Verschließen der Entnahmeöffnung 9, in ihrer Größe und Form entsprechend der Entnahmeöffnung 9 gestaltet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Verschließvorrichtung 8 selbsttätig von einer ersten Position, die die Entnahmeöffnung 9 verschließt in eine zweite Position bewegt, die einen freien Zugang zu der Entnahmeöffnung 9 gibt, nachdem die Verschließvorrichtung 8 mittels der Schließeinrichtung 10 entsichert ist.