baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014580-U1 (DE)
Title: Absperrarmatur
IPC: F16K1/18
Filed: 2007-10-18
Abstract: Absperrarmatur,
insbesondere Absperrklappe, mit einem Gehäuse (1), einer im Gehäuse (1) drehbar
angeordneten Scheibe (2), von der zueinander koaxial gerichtet eine
Welle (3) mit einem Betätigungsendteil (4)
und eine Lagerwelle (5) abragen, wobei die Scheibe (2) Einsatzöffnungen
(6, 7) für
die Enden (13, 14) der Wellen (3, 5) aufweist, die der Form und
der Dimension der Enden (13, 14) angepasst sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Enden (13, 14) der Wellen (3, 5) und/oder die Einsatzöffnungen
(6, 7) der Scheibe (2) mit einem Verbindungswerkstoff beschichtet
sind, dass die Oberflächen
der Enden (13, 14) der Wellen (3, 5) und der Einsatzöffnung (6,
7) durch den Verbindungswerkstoff schmelzverbunden sind, und dass
der Verbindungswerkstoff im Wesentlichen folgende Bestandteile aufweist:
Chrom, Nickel, Bor und Silizium.
Patent DE-202007016879-U1 (DE)
Title: Atemmaske
IPC: A61M16/06
Filed: 2007-12-03
Abstract: Atemmaske,
bestehend aus einem Mund und Nase eines Probanden überdeckenden,
anatomisch geformten Grundkörper,
einer am Grundkörper
angeformten, umlaufenden, proximal orientierten Dichtlippe sowie
einem distal am Grundkörper
befindlichen Anschlussstück,
wobei das Material des Grundkörpers
eine größere Steifigkeit
und geringere Elastizität
als das Dichtlippenmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Dichtlippe innenseitig am Grundkörper, dessen anatomischer Kontur
folgend, an diesem angespritzt ist, wobei die Dichtlippe seitlich
mit dem proximalen Ende des Grundkörpers bündig abschließt, das
Anschlussstück
aus einem der Dichtlippe-entsprechenden Material besteht, wobei
der Anschlussstückflansch
mit dem Grundkörper
verbunden ist und der Flansch in einen Stutzen übergeht, welcher durch seine
Elastizität
geeignet ist, Flow- bzw. Volumensensoren unterschiedlicher Abmessungen
aufzunehmen, sowie einen Durchmesser aufweist, der einen geringeren
Atemwiderstand gewährleistet.
Patent DE-202008001747-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung mindestens eines Kabels in einem Kabeleinführungsbereich
IPC: H02G15/013
Filed: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zur Abdichtung mindestens eines Kabels in einem Kabeleinführungsbereich,
insbesondere einem Kabeleinführungsbereich
einer Kabelmuffe oder einer Verteilereinrichtung, gekennzeichnet durch
einen wärmeschrumpfbaren
Basiskörper
(21, 31, 41, 51) und einen hinsichtlich seines Aggregatzustands
stabilen Dichtkörper
(22, 32, 42, 52), wobei der wärmeschrumpfbare
Basiskörper
(21, 31, 41, 51) den Dichtkörper
(22, 32, 42, 52) beim Schrumpfen verformt und nach dem Schrumpfen
in einem verformten Zustand hält.
Patent DE-202008002079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung von Fenster-Flügeln und Fensterrahmen in Bauwerken
IPC: E06B7/16
Filed: 2008-02-15
Abstract: Eine
Vorrichtung zum gezielten Abdichten von Längsspalten oder
Falzen [6] senkrecht oder waagerecht zwischen Fensterflügel
[5] [7] und Fensterrahmen [4], die vorzugsweise in Bauwerken [1]
angewendet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem dünnwandigen
Kunststoffrohr [12] besteht, das mit einer vorzugsweise aushärtenden,
elastischen Dichtungsmasse [13] befüllt werden kann.
Patent DE-202008003147-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-03-05
Abstract: Rollladenkasten,
in dem ein auf eine Welle aufwickelbarer Rollpanzer oder eine Jalousie
aufnehmbar ist, mit einem die Unterseite des Rollladenkastens teilweise
verschließenden
Profilelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (5)
kraft- und/oder formschlüssig
lösbar
mit dem innenseitigen Abschnitt des Rollladenkastens (1, 10) verbindbar
oder verbunden ist.
Patent DE-202008011719-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen und Speichern von Trinkwasser
IPC: C02F1/02
Filed: 2008-09-03
Abstract: Vorrichtung
zum Erwärmen und Speichern von Trinkwasser mit einer Kaltwasserzuleitung
1, einer Zirkulationszuleitung 15, einer Warmwasserableitung 11,
drei Pumpen 3, 14 und 16, zwei Wärmetauschern 5 und 7,
einem Speicher 10, einem Mischpunkt 12, einem Verteilpunkt 13, einem
Mischpunkt/Verteilpunkt 2 und einem Mischpunkt/Mischventil 6, dadurch
gekennzeichnet, dass eine erste Strecke von Misch-/Verteilpunkt
(2), verbunden mit Pumpe (3), verbunden mit Sekundärseite
Wärmetauscher (5) und verbunden mit Mischpunkt (6), und
parallel dazu eine zweite von Verteilpunkt (13), verbunden mit Pumpe
(14) und verbunden mit Mischpunkt (6), am Mischpunkt (6) zusammengeführt
und zum Kreislauf direkt über Sekundärseite Wärmetauscher
(7), Trinkwasserspeicher (10) zum Verteilpunkt (13) und Mischpunkt/Verteilpunkt
(2) verbunden sind.
Patent DE-202008012488-U1 (DE)
Title: Zweischalengreifer
IPC: B66C3/16
Filed: 2008-09-19
Abstract: Zweischalengreifer, insbesondere Grabgreifer für Bagger und dergleichen, mit zwei Greiferschalen (2, 3), die von einem Schwenkantrieb (14) auf- und zuschwenkbar sind, wobei die Greiferschalen (2, 3) jeweils zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (8, 9; 10, 11) besitzen, die zumindest bodenseitig miteinander verbunden sind und einen Greiferaufnahmeraum (18) seitlich begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (8, 9; 10, 11) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sich der Abstand der Seitenwände (8, 9; 10, 11) voneinander in Aufschwenkrichtung von der zwischen den Greiferschalen liegenden Greiferöffnung (19) weg verkleinert.
Patent DE-202008013650-U1 (DE)
Title: Futtermittel
IPC: A23K1/14
Filed: 2008-10-17
Abstract: Futtermittel
auf der Basis von Heu, dadurch gekennzeichnet, daß sich
das Heu (2) in ursprünglichem, unverarbeitetem Zustand
im Inneren des Futtermittels befindet und ganz oder teilweise von
Brotteig (1) umhüllt ist, wobei der Brotteig (1) gebacken
ist.
Patent DE-202008015459-U1 (DE)
IPC: F04D29/00
Filed: 2008-11-21
Abstract: A radial fan comprises a fan housing (2) with an air outlet opening (22', 24', 26', 28') and a carrier (12) provided in the fan housing (2), a fan wheel (11) having fan blades (21) being rotatably arranged on said carrier for creating an air flow (99). A plurality of connecting pins (16) is arranged on the carrier (12) for electrically connecting a drive motor (10). The fan further comprises a circuit board (70) arranged in the fan housing (2), said circuit board having an opening (75) for the passage of the air flow (99). Said circuit board is provided with openings (77) for the connecting pins (16). The fan comprises a first and a second carrier element (73) with a first and second electrical connection (73'). The carrier elements extend with the free ends (72', 73') thereof into the air passage opening (75) such that the free ends (72', 73') thereof are spaced from each other. The fan also has a sensor (71) for detecting a parameter of the air flow (99) generated during operation. The sensor (71) comprises a first and a second sensor connection (71'), with a first and a second electrical connection (73'), so that the air flow (99) flows around the sensor (71).
Patent DE-202008016335-U1 (DE)
Title: Motor-Getriebeeinheit zum Betätigen eines Verstellelements eines Fahrzeuges
IPC: B60N2/225
Filed: 2008-12-10
Abstract: Motor-/Getriebeeinheit
zum Betätigen eines Verstellelements eines Fahrzeuges,
insbesondere eines Verstellelements eines Fahrzeugsitzes, die einen
in einem gemeinsamen Gehäuse angeordneten Antrieb und ein
Getriebe (3) aufweist, der Antrieb dazu vorgesehen ist an seiner
Abtriebseite eine rotatorische Bewegung zur Verfügung zu
stellen, der Antrieb mit dem Getriebe (3) zur Übertragung
der rotatorischen Bewegung wirkverbunden ist, das Getriebe einen
in einer Ausnehmung eines ersten Getrieberades, insbesondere eines
Zahnrades, und bezüglich einer Drehachse (11) des Getriebes
(3) exzentrisch angeordneten Exzenter (14, 114) aufweist, und das
erste Getrieberad mit zumindest einem zweiten Getrieberad zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter (14, 114) zumindest
zwei, mittels zumindest einem druckvorgespannten federelastischen
Element (28, 128) miteinander wirkverbundene, relativ zueinander
bewegliche Exzenterteile (26, 27; 126, 127) aufweist.
Patent DE-202009000366-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer- und zusammenklappbarer Tisch für Kinder
IPC: A47B3/00
Filed: 2009-01-09
Abstract: Höhenverstell- und zusammenklappbarer Tisch für Kinder, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  1) Die Standfüße des Tisches werden gebildet aus zwei geschlossenen verwindungssteifen Rahmen, wobei einer der Rahmen (1) breiter ist als der andere Rahmen (2), so dass der größere beim Zusammenlegen über den kleineren geschwenkt werden kann, in dem der kleinere Rahmen (2) an seinen Senkrechten Ausbuchtungen (3) aufweist, in der die untere Traverse (4) des Rahmens (1) eingelegt wird;  2) die obere Traversen (5) sind als verwindungssteife T-Profile ausgebildet und mit jeweils zwei Scharnieren (6) an der Tischplatte (7) drehbar angelenkt und an der Außenseite mit Flügelschrauben (8) kraftschlüssig mit einem Quersteg (9) der Tischplatte (7) verbunden;  3) der Quersteg (9) und die Rahmen (1; 2) bilden zusammen mit der Tischplatte (7) im aufgeklappten Zustand einen Durchgang, durch die die Ausleger (11) zur Erweiterung der Tischfläche eingeschoben werden können;  an jeder der unteren Tischplattenseite...
Patent DE-202009005106-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für Spenderkopf von Parfümspender
IPC: B05B11/06
Filed: 2009-08-04
Abstract: Schließvorrichtung für den Spenderkopf eines Parfümspenders, umfassend  einen Spenderkopf (1),  ein Verschlussgehäuse (2), das in der Stirnseite eine runde Ausnehmung (21) aufweist,  eine Büchse (3), die auf der Unterseite einen Kragen (33) ausformt, in den ein Parfümschlauch (5) gesteckt wird, und auf dem Kragen einen Hauptkörper (31) aufweist, der einen Aufnahmeraum (32) aufweist, der mit einer Ringnut (311) verbunden ist, wobei die Wand des Aufnahmeraums (32) im unteren Bereich der Innenseite einen Anschlag (323) ausformt, und wobei der Boden des Aufnahmeraums (32) mit einem exzentrischen Durchgangsloch (322) versehen ist, das mit dem Kragen (33) verbunden ist,  eine Achse (4), die sich in der Mitte der Büchse (3) und des Spenderkopfs (1) befindet, drehbar mit dem Spenderkopf (1) verbunden ist, eine Zentralbohrung (41) aufweist, die mit dem Aufnahmeraum (32) der Büchse (3) verbunden ist, eine Ringwulst (43) und auf dem Ringwulst (43) einen Antriebsabschnitt (49) ausformt, und...
Patent DE-202009006030-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung der Stirnfläche eines Kunststoff-Profilstabes
IPC: B23C3/30
Filed: 2009-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung der Stirnfläche eines in horizontaler Lage zugeführten Kunststoff-Profilstabes für einen Schweißvorgang zur Bildung eines Fensterrahmens, bestehend aus einer den Profilstab in der Bearbeitungslage sichernden Spanneinheit, gekennzeichnet dadurch einen im Bereich der Stirnfläche relativ zu dem zu bearbeitenden Profilstab (1a) bewegbaren Werkzeugträger (9), der einerseits mit einem einen horizontalen Schlitz mit Abstand von der Oberseite des Profilstabes (1a) in der Stirnfläche erzeugenden Werkzeug (3) bestückt ist und der andererseits ein einen bis zum horizontalen Schlitz verlaufenden Gehrungsschnitt erzeugendes Werkzeug (4) besitzt.
Patent DE-202009006312-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück zur Beleuchtung von Logos oder Emblemen
IPC: A41D1/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: Bekleidungsstück mit Mitteln zur Beleuchtung von Logos oder Emblemen, wobei das Bekleidungsstück mit wenigstens einer Photovoltaikzelle zur Ladung und wenigstens einem Akkumulator zur Speicherung der Energie ausgestattet ist.
Patent DE-202009007492-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz gegen unzulässige Berührungsspannungen an erdverlegten Rohrleitungen
IPC: H02H9/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Anordnung zum Schutz gegen unzulässige Berührungsspannungen an erdverlegten kathodisch geschützten Rohrleitungen (1), mit einer Abgrenzeinheit (3), die Wechselstrom von der Rohrleitung (1) zu einem Erder (2) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgrenzeinheit (3) aus einem in Reihe geschalteten Kondensator (4) und einer Drossel (5) besteht, dass parallel zu der Abgrenzeinheit (3) eine zweite Abgrenzeinheit (6) geschaltet ist, welche zum Schutz des Kondensators (4) und/oder der Drossel (5) vor Stromüberlastung anstelle der Abgrenzeinheit (3) Wechselstrom von der Rohrleitung (1) zu einem Hilfserder (7) leitet, sobald ein in die Rohrleitung (1) induzierter Wechselstrom einen eingestellten Wechselspannungs-Schwellwert überschreitet.
Patent DE-202009007693-U1 (DE)
Title: Mischeinrichtung für eine Vorrichtung zur Behandlung von Ballastwasser mit Acrolein
IPC: C02F1/50
Filed: 2009-05-29
Abstract: Mischeinrichtung für eine Vorrichtung zur Behandlung von Ballastwasser mit Acrolein umfassend:  eine Mischdüse (24) mit einem sich in Strömungsrichtung verengenden Einlasskonus (96), der einen Zuleitungsstutzen für den Anschluss einer Druckwasserleitung (22) hat, mit einem sich in Strömungsrichtung erweiternden Auslasskonus (94), der einen Abflussstutzen für den Anschluss einer Zufuhrleitung (29) zur Zufuhr der wässrigen Acroleinlösung von der Mischeinrichtung zu einem Bestimmungsort hat, sowie mit wenigstens einen in einen Unterdruckbereich der Mischdüse (24) mündenden Saugstutzen (30), der mit einer Acroleinlösungs-Zufuhrleitung (34) von einer Reaktoreinrichtung (36, 46) zur Erzeugung einer wässrigen Acroleinlösung verbunden ist, und eine Druckerhöhungspumpe (20), die stromauf von der Mischdüse (24) angeordnet und mit einer Ballastwasser-Zweigleitung (14, 18) verbunden ist, die eine Zweigleitung von eine Hauptballastwasserleitung (2) für einen Teilstrom des Ballastwassers ist, wobei die Leistung der Druckerhöhungspumpe (30) in Abhängigkeit von der Verengung des Einlasskonus (96) der Mischdüse (24) so dimensioniert ist, dass bei Nennleistung der Druckerhöhungspumpe...
Patent DE-202009012247-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für Ventilator
IPC: F04D29/52
Filed: 2009-09-04
Abstract: Schutzgehäuse für Ventilator, das einen Hauptkörper (2) umfaßt, der eine geschlossene Seite (21) und eine Wandung (23) aufweist, die einen Aufnahmeraum (24) bilden, wobei auf der geschlossenen Seite (21) ein erster Vorsprungsatz (211) gebildet ist, der ein Paar Vorsprünge an zwei gegenüberliegenden Seiten enthält, wobei zwischen dem ersten Vorsprungsatz (211) und der Wandung (23) ein erstes Positionierelement (25) gebildet ist, und wobei der erste Vorsprungsatz (211) ein zweites Positionierelement (26) bildet.
Patent DE-202009012397-U1 (DE)
Title: Entwässerungs-Einrichtung
IPC: A47L13/58
Filed: 2009-09-11
Abstract: Entwässerungs-Einrichtung, umfassend einen Aufnahmekörper (1) mit einem Durchgangsloch (10) in seinem Boden; eine Antriebseinheit (2) mit einer Achse (23), einer Antriebszahnstange (22), versehen mit einem dritten Befestigungsteil (220), einem Antriebspedal (21), das mit der Achse (23) und der Antriebszahnstange (22) verbunden ist, und eine Achsenzahnstange (24), wobei die Achse (23) mit der Achsenzahnstange (24) drehbar verbunden ist und wobei das Antriebspedal (21), die Antriebszahnstange (22), die Achse (23) und die Achsenzahnstange (24) eine Hebelkonstruktion bilden, die Achse (23) als ein Drehpunkt der Hebelkonstruktion fungiert und das Antriebspedal (21) sowie die Antriebszahnstange (24) zwei Hebelarme der Hebelkonstruktion bilden; ferner umfassend eine Spiralfeder-Übertragungseinheit (3) mit einem elastischen Spulendraht (31), der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende des Spulendrahtes (31) mit dem dritten Befestigungsteil (120) der Antriebszahnstange (22) fest verbunden ist; des weiteren umfassend eine Antriebsachse (32) mit einem ersten Befestigungsteil (321) und einem zweiten Befestigungsteil...
Patent DE-202009013562-U1 (DE)
Title: Station zum automatischen Wechseln von Lithium-Ionen-Akkumulatoren -oder anderen- in Fahrzeugen mit Elektroantrieb
IPC: B60S5/06
Filed: 2009-10-09
Abstract: Austausch des Akkus, dadurch gekennzeichnet, dass nach Erreichen der maximal möglichen Ladungen (wird im KFZ gezählt und auf einem Chip am Akku) ein neuer Akku gekauft werden muss.
Patent DE-202009016135-U1 (DE)
Title: Klebeband-Abrollvorrichtung
IPC: B65H35/07
Filed: 2009-11-30
Abstract: Klebeband-Abrollvorrichtung, bestehend aus einer Halterung (1, 6) zur drehbaren, im Wesentlichen horizontalen Lagerung einer Klebebandrolle (14) in einer Lagervorrichtung (5, 6) sowie an der Halterung ausgebildeten Befestigungsmitteln (4), insbesondere für einen Gurt oder Gürtel zum Befestigen an einem menschlichen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung eine im Wesentlichen rechteckige Halteplatte (1) aufweist, wobei deren längere Rechteckseiten (2) parallel zu einer Lagerachse (X-X) der Klebebandrolle (14) verlaufen sowie die längere Rechteckseite (2) ca. das 1,5- bis 4,5-fache der Breite der Klebebandrolle (14) beträgt sowie die kürzere Rechteckseite (3) ca. das 0,5- bis 0,8-fache der Länge der längeren Rechteckseite (2) beträgt.
Patent DE-202009016789-U1 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher
IPC: F23J15/06
Filed: 2009-12-10
Abstract: Abgaswärmetauscher für eine an einen Schornstein (10) angeschlossene Feuerungsanlage (12), gekennzeichnet durch einen mit dem Schornstein (10) kommunizierenden Zugang (12), einen mit einem in die Atmosphäre führenden Abgasrohr (14) kommunizierenden Auslass (16), einen vom Zugang (12) zum Auslass (16) führenden Kanal (18), wenigstens eine Wasser in den Kanal (18) einsprühende und so Abgas aus dem Schornstein (10) in den Kanal (18) einziehende Düse (20) und wenigstens einen das von dem Abgas erwärmte Wasser abführenden Abzug (22).
Patent DE-202009017521-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung zur Erhöhung der Leuchthelligkeit
IPC: F21V29/505
Filed: 2009-12-28
Abstract: LED-Leuchtvorrichtung zur Erhöhung der Leuchthelligkeit mit: einer Kühlkörperbasis mit einer unteren Platte und zwei Reflektorplatten, die an den beiden Seiten des Unterteils angeordnet sind, um einen Aufnahmeraum zu bilden, der ein offenes Ende aufweist; einem LED-Leuchtmodul, das an der unteren Platte der Kühlkörperbasis angeordnet ist und sich innerhalb des Aufnahmeraums befindet, und einer transparenten Platte, die am offenen Ende des Aufnahmeraums angebracht ist, um den Aufnahmeraum der Kühlkörperbasis abzudecken.
Patent DE-202009017892-U1 (DE)
Title: Rasierer und Systemklingeneinsätze
IPC: B26B21/14
Filed: 2009-09-30
Abstract: Rasiereinsatz, umfassend:  ein Gehäuse mit mindestens einer Klinge mit einem Klingenrand; und  einen ersten Schutz vor der Klinge, wobei der erste Schutz mehrere Vorsprünge aufweist, die mehrere offene Schlitze definieren, die im Allgemeinen quer zum Klingenrand verlaufen, wobei die offenen Schlitze eine Breite von 0,20 mm bis 0,49 mm und einen Abstand von 0,40 mm bis 0,85 mm aufweisen, um freien Durchgang von Haar während des Rasierens zu gestatten, und der erste Schutz von der Klinge beabstandet ist.
Patent DE-202009018173-U1 (DE)
Title: Düsenschutzkappe und Düsenschutzkappenhalter sowie Lichtbogenplasmabrenner mit derselben und/oder demselben
IPC: H05H1/24
Filed: 2009-08-11
Abstract: Düsenschutzkappe (7) für einen Lichtbogenplasmabrenner (1), umfassend  einen vorderen Endabschnitt und  einen hinteren Endabschnitt mit einem Gewindebereich auf seiner Innenfläche (7.1) zum Verschrauben mit einem Brennerkörper (2) eines Lichtbogenplasmabrenners (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens eine Nut (7.3) den Gewindebereich auf der Innenfläche (7.1) durchquert.
Patent DE-202009018690-U1 (DE)
Title: Dekompressionselementbefestigungssystem für ein Flugzeug
IPC: B64C1/18
Filed: 2009-08-24
Abstract: Dekompressionselementbefestigungssystem (10) zur lösbaren Befestigung eines als Dekompressionselement dienenden Verkleidungsbauteils (12) an einer Tragstruktur (14) in einem Flugzeuginnenbereich, mit – wenigstens einem eine Bolzenachse (21) aufweisenden Bolzen (20), der an einem ersten Ende (28) wenigstens eine Rastvertiefung (26) und an einem zweiten Ende (38) ein erstes Gewinde (40) aufweist, – einer zum Drücken des Verkleidungsbauteils (12) in Richtung auf die Tragstruktur (14) ausgebildeten Schraube (44), die über ein zweites Gewinde (42) mit dem Bolzen (20) verbunden ist, und – wenigsten einem zur federnden Abstützung an der Tragstruktur (14) ausgebildeten Rastelement (22), das bei Annäherung des Bolzens (20) an das Rastelement (22) über sein erstes Ende (28) gleiten und mit der zugehörigen Rastvertiefung (26) in Eingriff kommen kann, und das bei Überschreiten einer vorbestimmten, in Richtung der Bolzenachse (21) wirkenden Zugkraft außer Eingriff mit der Rastvertiefung (26) kommt.
Patent DE-202010000130-U1 (DE)
Title: Medizinische Fixiereinrichtung
IPC: A61B17/064
Filed: 2010-02-05
Abstract: Medizinische Fixiereinrichtung zur Fixierung eines ersten Körpergewebes (42) an einem zweiten Körpergewebe (43), umfassend ein erstes Fixierelement (12), ein relativ zu diesem beweglich ausgebildetes zweites Fixierelement (13) sowie ein das erste Fixierelement (12) und das zweite Fixierelement (13) zusammenhaltendes Halteelement (14), bei welcher das erste Fixierelement (12) mindestens ein erstes Fixierglied (18, 20) zum Eindringen in eines der Körpergewebe (42, 43) aufweist und das zweite Fixierelement (13) mindestens ein zweites Fixierglied (18, 20) zum Eindringen in das andere Körpergewebe (42, 43), wobei das erste Fixierelement (12) relativ zum zweiten Fixierelement (13) von einer Einbringstellung in eine Fixierstellung überführbar ist, in welcher Fixierstellung das mindestens eine erste Fixierglied (18, 20) und das mindestens eine zweite Fixierglied (18, 20) einen kleineren Abstand voneinander aufweisen als in der Einbringstellung, und wobei das Halteelement (14) ein Vorspannelement (45) ausbildet zur Vorspannung des ersten Fixierelementes (12) und des zweiten Fixierelementes (13) relativ zueinander in ihrer...
Patent DE-202010002729-U1 (DE)
Title: Unterlage zur Aufnahme und Ableitung von Flüssigkeiten von darauf abgestellten Fahrzeugen oder anderen Gegenständen
IPC: E04H6/42
Filed: 2010-02-24
Abstract: Unterlage zur Aufnahme und Ableitung von Flüssigkeiten von darauf abgestellten Kraftfahrzeugen oder anderen Gegenständen, die aus einer für Flüssigkeiten undurchlässigen rechteckigen Plane mit Abmessungen, welche die Maße entsprechender Fahrzeuge übersteigen, und einer erhöhten Umrandung besteht; dadurch gekennzeichnet, dass die Umrandung mindestens an den beiden schmalen Seiten des Rechtecks (1) ein schadloses Überfahren mit Kraftfahrzeugen zulässt.
Patent DE-202010005833-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2010-04-20
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse, mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel (1) und mit einer Festsetzeinrichtung (4) zur Fixierung des Handbremshebels (1) in einer Rastposition, wobei die Festsetzeinrichtung (4) eine am Handbremshebel (1) um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnete Sperrklinke (5) und ein mit dem Lagerbock fest verbundenes Sperrsegment (6) aufweist, wobei die Sperrklinke (5) in einer Rastposition am Sperrsegment (6) eingerastet ist und dort durch die Federkraft einer Schenkelfeder (8) gehalten ist, wobei die Sperrklinke (5) und die Schenkelfeder (8) mittels eines Verbindungselements (7) am Handbremshebel (1) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass Lagesicherungsmittel vorgesehen sind, mittels derer die Schenkelfeder (8) gegen ein Verschieben in drei Raumrichtungen gesichert ist.
Patent DE-202010007170-U1 (DE)
Title: Tisch mit Pflanzgefäß und/oder Wasserspielen
IPC: A01G9/14
Filed: 2010-05-25
Abstract: Tisch mit Pflanzgefäß und/oder Wasserspiel dadurch gekennzeichnet, dass sich diese innerhalb des Tisches befinden.
Patent DE-202010007976-U1 (DE)
Title: Dampfsperrschicht sowie Mehrschichtaufbau mit einer solchen Dampfsperrschicht
IPC: E04B1/64
Filed: 2010-07-02
Abstract: Eine als Dampfsperre zur Verwendung in einem Mehrschichtaufbau (7, 15) bestimmte Dampfsperrschicht (1), die zumindest eine Aluminiumschicht (2) sowie eine mit der Aluminiumschicht (2) verbundene Schutzschicht (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminiumschicht (2) auf ihrer der Schutzschicht (4) abgewandten Seite eine mittels einer vollflächig aufgetragenen Adhäsionsschicht (6) mit der Aluminiumschicht (2) dauerhaft verbundene Polyesterschicht (5) aus einem Polyestervlies, Polyestergewebe, Polyestergestricke und/oder Polyestergelege aufweist.