baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216477-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: Feigel Hans-Jörg
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-08-20
Abstract: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, die in einer “Brake-by-Wire”-Betriebsart sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, mit einem Hauptbremszylinder (1), der zumindest einen ersten und einen zweiten Hauptbremszylinderkolben (2, 3) aufweist, die einen ersten und einen zweiten Druckraum (4; 5) begrenzen, an welche je ein Bremskreis (I; II) mit Radbremsen (6a, 6b; 6c, 6d) angeschlossen ist, wobei der erste Hauptbremszylinderkolben (2) mit einem Bremspedal (21) gekoppelt ist, einem Druckmittelvorratsbehälter (9), einer hydraulisch betätigbaren Simulationseinrichtung (11), welche in der „Brake-by-wire“-Betriebsart dem Fahrzeugführer ein angenehmes Bremspedalgefühl vermittelt, einem Simulatorventil (16) zum Zu- und Abschalten der Wirkung der Simulationseinrichtung (11), einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (18), und einer an den Hauptbremszylinder (1), die Druckbereitstellungseinrichtung (18) und die Radbremsen (6a–6d) hydraulisch angeschlossenen Druckregelventilanordnung mit einem ersten, elektrisch ansteuerbaren, stromlos offenen Radventil (7a–7d) je Radbremse, wobei der erste Hauptbremszylinderkolben (2) als ein Stufenkolben ausgebildet ist, dessen Ringfläche (23) eine hydraulische Kammer (22) begrenzt, wobei die hydraulische Kammer (22) mit der Simulatorkammer (12) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102013221270-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums
Inventor: RENTSCHLER SIMON
IPC: G01N27/406
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums (112), insbesondere eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine, die mindestens ein Schutzgehäuse (114) zur Aufnahme mindestens eines Sensorelements umfasst. Hierbei umgibt ein Innengehäuse (118) das Sensorelement, wobei das Innengehäuse (118) zumindest teilweise von einem Außengehäuse (116) umgeben ist. Zwischen dem Innengehäuse (118) und dem Außengehäuse (116) bildet sich ein Zwischenraum (120) aus, wobei in den Zwischenraum (120) mindestens ein keramisches Bauteil (122) eingebracht ist. Erfindungsgemäß liegt das keramische Bauteil (112) zumindest teilweise in Form eines dehnbaren porösen keramischen Textils (124) vor.
Patent DE-102013221508-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungseinrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: TAKASAWA SHINKICHI
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Entfernung sowohl von Teerprodukten als auch von Eisensulfat aus einem AGR-Filter (12) wird möglich gemacht, wodurch ein Druckverlust unterdrückt wird, der in dem AGR-Kanal aufgrund von Teerprodukten und Eisensulfat auftritt, die sich an dem AGR-Filter ablagern. Eine Prallfläche (15), an welcher Abgas und Kondenswasser, das zusammen mit dem Abgas aus dem DPF strömt, gegen die Abgasströmung prallen, ist an einer Position vorgesehen, welche der Strömung von Abgas, das durch den DPF geströmt ist, Widerstand leistet, an einer Bodenfläche (91) von einem Kopplungsteil (9) in dem Niederdruck-AGR-Kanal (11) auf einer stromaufwärtigen Seite von dem AGR-Filter (12) in der Auslass-Strömungsrichtung, und der AGR-Filter (12) ist an einer Position angeordnet, an welcher das Abgas und Kondenswasser, die von der Prallfläche (15) abgeprallt sind, direkt auftreffen.
Patent DE-102013221594-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: H02K15/02
Filed: 2013-10-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Herstellung eines Elektromotors vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung ein Hilfswerkzeug zur Anordnung von Magnetelementen in einer Rotoreinheit des Elektromotors aufweist, wobei das Hilfswerkzeug eine Mehrzahl von Aufnahmen aufweist, wobei jede Aufnahme zum Aufnehmen und Positionieren jeweils eines Magnetelementen vorgesehen ist und wobei die Aufnahmen jeweils ein lösbares Haltemittel zum Halten eines Magnetelements in der Aufnahme aufweisen.
Patent DE-102014001591-A1 (DE)
Title: Teilchenbeschleuniger und medizinisches Gerät
Inventor: KAKUTANI AKIKO
IPC: A61N5/10
Filed: 2014-02-06
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel eines Teilchenbeschleunigers umfasst: eine Teilchenquelle (1a), aus welcher ein Teilchenstrahl mit einer Teilchenimpulsbreite von nicht größer als 2 μs extrahiert wird; einen Linearbeschleuniger (3, 4) zum Beschleunigen des aus der Teilchenquelle (1a) extrahierten Teilchenstrahls; ein Synchrotron (7) zum Empfangen des dahin transportierten Teilchenstrahls von dem Linearbeschleuniger (3, 4) und zum Bewirken, dass der Teilchenstrahl zirkuliert, damit er beschleunigt wird, bis er einen vorbestimmten Energiepegel erreicht; einen Stoß-Elektromagneten (12) zum Verschieben des Zirkulationspfads des Teilchenstrahls jedes Mal, wenn er eine volle Drehung macht; und eine Steuerungseinheit (30) zum Steuern der Größe der magnetischen Anregung des Stoß-Elektromagneten (12) und zum Steuern der Zeitsteuerung der magnetischen Anregung des Stoß-Elektromagneten (12) gemäß der Impulszeitsteuerung der Teilchenquelle (1a).
Patent DE-102014006646-A1 (DE)
Title: Dämpfungsblech
Inventor: WOLTER FRANK
IPC: F16D65/092
Filed: 2014-05-07
Abstract: Bei einem Dämpfungsblech (1), insbesondere für Kraftfahrzeugbremsen, mit wenigstens einer Trägerplatte (7), die auf wenigstens einer Seite eine Elastomerbeschichtung (9, 9') aufweist, wobei auf einer Seite der Trägerplatte (7) eine erste Druckfläche (14) zur Anlage eines druckaufbringenden Bauteils (2) und auf der anderen Seite eine zweite Druckfläche (15) zur Anlage eines druckaufnehmenden Bauteils (3) vorgesehen ist und eine der beiden Druckflächen (14, 15) auf der Elastomerbeschichtung (9, 9') angeordnet ist, die eine Härte und eine Dicke in Druckrichtung aufweist, wobei in der zweiten Druckfläche (15) längs der Blechebene im Betriebszustand eine durch das druckaufbringende Bauteil (2) erzeugte Bremskraft einwirkt, sind die Härte und die Dicke der Elastomerbeschichtung (9, 9') in Druckrichtung so ausgelegt, dass sich die Elastomerbeschichtung (9, 9') bei jeder vorgegebenen Flächenpressung in der auf ihr ausgebildeten Druckfläche (14, 15) um ein zugehöriges vorgegebenes Mindestmaß (16) unter dieser Druckfläche (14, 15) verformt, um die der Bremskraft entgegenwirkende Reibkraft zu verstärken und Relativbewegungen der beteiligten Bauteile zu minimieren und zu dämpfen.
Patent DE-102014008851-A1 (DE)
Title: Umschaltbare Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: G05G9/047
Filed: 2014-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (32) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Bedienvorrichtung (32) einen Drehsteller (34) mit einem um eine Drehachse (42) drehbar ausgestalteten Bedienkopf (40) aufweist und der Drehsteller (34) bei Drehen des Bedienknopfes (40) ein Stellsignal (S) zu erzeugen ausgelegt ist, und wobei der Bedienknopf (40) quer zur Drehachse (42) translatorisch auslenkbar ausgestaltet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das abwechselnde Bedienen zweier Steuermodule (14, 20) mittels derselben Bedienvorrichtung zu ermöglichen. Hierzu ist eine Koppeleinrichtung (50) zum Koppeln der Bedienvorrichtung (32) an ein erstes Steuermodul (14) und an ein zweites Steuermodul (20) vorgesehen, wobei die Koppeleinrichtung (32) dazu ausgestaltet ist, das Stellsignal (S) in einer ersten Schaltstellung ausschließlich an das erste Steuermodul (14) und in einer zweiten Schaltstellung ausschließlich an das zweite Steuermodul (20) auszugeben und bei einem translatorischen Auslenken des Bedienknopfes (40) in eine vorbestimmte Auslenkrichtung (48) von der ersten in die zweite Schaltstellung umzuschalten.
Patent DE-102014014456-A1 (DE)
Title: Umlaufende Fallfensterdichtung
Inventor: FISCH MARKUS
IPC: B60J10/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (1) zum innenseitigen Abdichten eines Fallfensters (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine erste Haltenut (3) zum Aufstecken auf ein kraftfahrzeugseitiges Flanschprofil (4), eine allseitig von dem Dichtelement (1) umschlossene, die erste Haltenut (3) umgreifende und U-förmig ausgebildete Klemmschiene (5), sowie ein Abdichtteil (6), das bei elastischer Verformung dichtend an dem Fallfenster (2) anliegt. Das vorgeschlagene Dichtelement zeichnet sich dadurch aus, dass es einstückig ringförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102014014729-A1 (DE)
Title: Texturiermaschine
Inventor: STRÖWER JÜRGEN
IPC: D01H1/14
Filed: 2014-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Texturiermaschine mit einer Vielzahl von Bearbeitungsstellen zum Behandeln einer Vielzahl von Fäden. Jede der Bearbeitungsstellen weist zumindest ein motorisch angetriebenes Prozessaggregat zur Führung oder Behandlung eines der Fäden auf, wobei eine Vielzahl von Elektroantrieben der Prozessaggregate benachbarter Bearbeitungsstellen in mehrere Antriebsgruppen aufgeteilt sind und wobei die Elektroantriebe einer der Antriebsgruppen mit einer elektrischen Gruppenstation verbunden sind, die gemeinsam mit den Elektroantrieben und den Prozessaggregaten an einem austauschbaren Geräteträger gehalten sind. Um bei der Vielzahl der Bearbeitungsstellen und Prozessaggregate möglichst die Antriebsgruppen mit geringem Verkabelungsaufwand in das Maschinensteuerkonzept zu integrieren, weist erfindungsgemäß die Gruppenstation ein Steuermodul zur Steuerung der Elektroantriebe und ein Versorgungsmodul zur Energieversorgung der Elektroantriebe auf, wobei das Steuermodul der Gruppenstation einen auslesbaren Gruppenadressencode aufweist, der der Antriebsgruppe der Elektroantriebe zugeordnet ist.
Patent DE-102014014845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer kegeligen Anlagefläche und Bauteil
Inventor: FRIEDRICH ROLF
IPC: B21K1/06
Filed: 2014-10-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer kegeligen Anlagefläche mit folgenden Schritten vorgeschlagen: Bereitstellen eines Bauteils (1) mit einer Bohrung (3), und Umformen einer Bohrungswandung (5) der Bohrung (3) mit einem Umformwerkzeug (7), wobei eine vorherbestimmte Kegelform für die Bohrungswandung (5) ausgebildet wird.
Patent DE-102014015665-A1 (DE)
Title: Optischer Tisch
Inventor: HAFT DIRK
IPC: G01N1/42
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft kühlbaren optischen Tisch mit einer Tischplatte und mindestens drei Tischbeinen. In einer Tischoberfläche der Tischplatte sind Befestigungsmittel zur Befestigung von Objekten wie optischen Elementen vorgesehen. Die Tischbeine sind mit einer Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung von Vibrationen ausgestattet.
Patent DE-102014017676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kaltstartvorwärmung einer aufgeladenen Brennkraftmaschine und/oder einer Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: PAPPENHEIMER ANDREAS
IPC: F02D41/06
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kaltstartvorwärmung einer aufgeladenen Brennkraftmaschine und/oder einer Abgasnachbehandlungseinrichtung einer aufgeladenen Brennkraftmaschine. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einer aufgeladenen Brennkraftmaschine, einer Abgasnachbehandlungseinrichtung und einer Vorrichtung zur Kaltstartvorwärmung der aufgeladenen Brennkraftmaschine und/oder einer Abgasnachbehandlungseinrichtung. Bei dem Verfahren ist zum Erwärmen der Ladeluft bei Motorstillstand eine Kaltstarthilfe im Ansaugkanal angeordnet. Die Brennkraftmaschine umfasst wenigstens einen Arbeitszylinder, welcher jeweils wenigstens ein Einlassventil, das mit dem Ansaugkanal in Verbindung steht, und wenigstens ein Auslassventil, das mit einer Abgasanlage in Verbindung steht, aufweist, sowie eine Einrichtung zum Einstellen einer Ventilstellung. Die Brennkraftmaschine ist mit einer elektromotorisch betreibbaren Aufladeeinrichtung aufladbar. Bei dem Verfahren werden nach Erkennen (S1) eines Kaltstarts der Brennkraftmaschine die folgenden Schritte durchgeführt: Aktivieren der Kaltstarthilfe im Motorstillstand (S2); Aktivieren eines elektromotorischen Betriebs der Aufladeeinrichtung (S3); und Einstellen einer Ventilüberschneidung (S4) zwischen wenigstens einem Einlassventil und wenigstens einem Auslassventil eines Arbeitszylinders, um zumindest einen Teil der von der Aufladeeinrichtung geförderten und mit der Kaltstarthilfe vorgewärmten Ladeluft direkt in die Abgasanlage zu fördern.
Patent DE-102014103339-A1 (DE)
Title: Betätigungshandhabe als Griffstange ausgebildet mit Hebelarmen, die einen Schalenaufbau aufweisen
Inventor: BADE MARKUS
IPC: E05B7/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Betätigungshandhabe für ein Schloss einer Tür mit einem ortsfesten Türrahmen und einem darin bewegbar gelagerten Türflügel, wobei die Betätigungshandhabe eine Betätigungsstange (1), eine erste Lagereinrichtung (2) und eine zweite Lagereinrichtung (2) aufweist, und die Lagereinrichtung so ausgebildet ist, dass sie eine Lagerwelle aufweist, die mit einem Mitnehmer drehfest gekoppelt ist, über den eine Anschlussnuss des Schlosses betätigbar ist, wobei vorgesehen ist, a) dass die Betätigungstange (1) an ihrem ersten Ende einen ersten Hebelarm (1h) und an ihrem zweiten Ende einen zweiten Hebelarm (1h) aufweist, b) dass die erste Lagereinrichtung (2) dem ersten Hebelarm (1h) zugeordnet ist und die zweite Lagereinrichtung (2) dem zweiten Hebelarm (1h) zugeordnet ist, indem in der ersten Lagereinrichtung (2) der erste Hebelarm (1h) mit seinem freien Ende schwenkbar gelagert ist und in der zweiten Lagereinrichtung (2) der zweite Hebelarm (1h) mit seinem freien Ende schwenkbar gelagert ist und die Lagereinrichtungen (2, 2) auf der Tür so montierbar sind, dass ihre Lagerachse (2a) unter Ausbildung einer gemeinsamen horizontalen Achse (XA) miteinander fluchten und die Betätigungsstange um diese horizontale Achse (XA) schwenkbar ist, c) dass der erste Hebelarm (1h) und der zweite Hebelarm (1h) jeweils als ein aus mindestens zwei Schalenteilen, nämlich mindestens aus einem ersten Schalenteil (1h1) und einem zweiten Schalenteil (1h2) zusammengesetzter Körper ausgebildet ist, d) dass das erste Schalenteil (1h1) jeweils an seinem einen Ende einen ersten Abschnitt einer Lageraufnahme der Lagerwelle (2a) der dem Hebelarm (1h) zugeordneten Lagereinrichtung (2) aufweist und an seinem anderen Ende eine umschließende Halterungsaufnahme des dem Hebelarm (1h) zugeordneten Endes der Betätigungsstange (1) aufweist, e) dass das zweite Schalenteil (1h2) jeweils an seinem einen Ende einen ersten Abschnitt der genannten Lageraufnahme der Lagerwelle (2a) der dem Hebelarm (1h) zugeordneten Lagereinrichtung (2) aufweist.
Patent DE-102014107271-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: ARENS ANDRE
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleitermodul (10), das eine Leiterplatte (10) aufweist, wenigstens einen in die Leiterplatte (10) eingebetteten ersten Halbleiterchip (1) und wenigstens einen in die Leiterplatte (10) eingebetteten zweiten Halbleiterchip (2). Jeder erste Halbleiterchip (1) weist einen ersten Lastanschluss (11) und einen zweiten Lastanschluss (12) auf, und jeder zweite Halbleiterchip (2) weist einen ersten Lastanschluss (21) und einen zweiten Lastanschluss (22) auf. Die Leiterplatte (10) umfasst außerdem eine strukturierte erste Metallisierungsschicht (4), die einen ersten Abschnitt (41) und einen zweiten Abschnitt (42) aufweist, sowie eine strukturierte zweite Metallisierungsschicht (5), die einen ersten Abschnitt (51), einen zweiten Abschnitt (52) und einen dritten Abschnitt (53) aufweist. Der erste Abschnitt (51) der zweiten Metallisierungsschicht (5) besitzt eine kammförmige Struktur mit mehreren ersten Fortsätzen (511), und der zweite Abschnitt (42) der ersten Metallisierungsschicht (4) besitzt eine kammförmige Struktur mit mehreren zweiten Fortsätzen (422). Der erste Abschnitt (51) der zweiten Metallisierungsschicht (5) und der zweite Abschnitt (42) der ersten Metallisierungsschicht (4) sind dadurch elektrisch leitend miteinander verbunden, dass die Leiterplatte (10) eine Anzahl erster Durchkontaktierungen (61) aufweist, von denen eine jede sowohl an einem der ersten Fortsätze (511) mit dem ersten Abschnitt (51) der zweiten Metallisierungsschicht (5) als auch an einem der zweiten Fortsätze (422) mit dem zweiten Abschnitt (42) der ersten Metallisierungsschicht (4) dauerhaft elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102014107333-A1 (DE)
Title: Hydro-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: THURNER JOACHIM
IPC: F16H47/04
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydro-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe (LG) eines Fahrantriebs (F) mit einem hydrostatischen Leistungszweig, der ein stufenloses hydrostatisches Getriebe (HG) mit einer Hydropumpe (VP) und einem Hydromotor (VM) umfasst, und einem mechanischen Leistungszweig, wobei das Leistungsverzweigungsgetriebe (LG) an einem Antriebselement (ANE) mit einem Antriebsmotor (AM) und an einem Abtriebselement (ABE) mit einem Radantrieb (RA) in Wirkverbindung steht. Das Leistungsverzweigungsgetriebe (LG) weist ein als Planetengetriebe (P1) ausgebildetes Drehzahlverteilungsgetriebe (DVG) auf, an dem die Drehzahlaufteilung von dem mit dem Antriebsmotor (AM) in trieblicher Verbindung stehenden Antriebselement (ANE) auf den mechanischen Zweig und auf den hydrostatischen Zweig erfolgt, und ein als Planetengetriebe (P2) ausgebildetes Drehmomentsummierungsgetriebe (DSG) auf, an dem die Drehmomentsummierung der Drehmomente des mechanischen Zweiges und des hydrostatischen Zweiges an das Abtriebselement (ABE) erfolgt. Dem Abtriebselement (ABE) ist ein Wendegetriebe (WG) zugeordnet, mit dem eine Drehrichtungsumkehr des Abtriebselements (ABE) für eine Fahrtrichtungsumkehr des Radantriebs (RA) erzielbar ist oder wobei dem Antriebselement (ANE) ein Wendegetriebe (WG) zugeordnet ist, mit dem eine Drehrichtungsumkehr des Antriebselements (ANE) für eine Fahrtrichtungsumkehr des Radantriebs (RA) erzielbar ist.
Patent DE-102014108345-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Bestimmen eines interpolierten, komplexwertigen Abtastwerts
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H04L27/34
Filed: 2014-06-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bestimmen eines interpolierten, komplexwertigen Abtastwerts wird eine radiale Komponente des interpolierten Abtastwerts unter Verwendung von Informationen über eine radiale Komponente und Informationen über eine Phasenkomponente eines ersten, komplexwertigen Abtastwerts und eines zweiten komplexwertigen Abtastwerts bestimmt.
Patent DE-102014109699-A1 (DE)
Title: Bremsbelag mit Vorrichtung zur Reduzierung von Geräuschen
Inventor: WERNITZ BORIS
IPC: H02N2/02
Filed: 2014-07-10
Abstract: Um einen Bremsbelag umfassend einen Trägerkörper und einen am Trägerkörper angeordneten Reibbelag derart weiter zu verbessern, dass möglichst kostengünstig ungewünschte Geräusche, insbesondere ungewünschtes Quietschen, vermieden oder reduziert werden kann, wird vorgeschlagen, zur Geräuschreduzierung mittels einer mechanischen Schwingung am oder im Bremsbelag einen Aktor zur Erzeugung der mechanischen Schwingung anzuordnen, wobei der Aktor durch ein elektrisches Signal anregbar ist.
Patent DE-102014112522-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: HÖHN RÜDIGER
IPC: F24C1/02
Filed: 2014-09-01
Abstract: Gargerät (1) mit einem Garraum (2), wobei dem Garraum (2) eine Dampferzeugereinrichtung (3) und eine Mikrowelleneinrichtung (4) zum Erhitzen von Speisen zugeordnet sind. Weiterhin ist die Dampferzeugereinrichtung (3) dazu geeignet und ausgebildet ist, den Garraum (2) mit Dampf (5) zu versorgen und die Mikrowelleneinrichtung (4) umfasst einen Mikrowellenerzeuger (6), der Mikrowellenstrahlung (7) an einem Einkopplungsabschnitt (8) in den Garraum (2) einbringt. Dabei ist an dem Einkopplungsabschnitt (8) eine Beleuchtungseinrichtung (9) vorgesehen ist und dem Einkopplungsabschnitt (8) ist eine Abdichteinrichtung (10) zugeordnet ist, die abschnittsweise transparent ausgebildet ist und die dazu geeignet und ausgebildet ist, den Einkopplungsabschnitt (8) gegenüber dem Garraum (2) dampfdicht abzudichten.
Patent DE-102014113331-A1 (DE)
Title: Flachwischerblattbaugruppe und Kopplungsverfahren
Inventor: AN JAE-HYUCK
IPC: B60S1/40
Filed: 2014-09-16
Abstract: Eine Ausführungsform ist eine Flachwischerblattbaugruppe, welche aufweist: einen Wischerstreifen 10, der eine Wischfläche wischt; eine Führungsfeder 30, welche den Wischerstreifen 10 stützt; einen ersten Spoiler 41 und einen zweiten Spoiler 42, die mit der Führungsfeder 30 gekoppelt sind; ein Sitzteil 100, das mit der Führungsfeder 30 in einer anbringbaren und entfernbaren Weise gekoppelt ist; und einen Adapter 200', der mit dem Sitzteil 100 gekoppelt ist. Das Sitzteil 100 weist einen ersten Passabschnitt 110, der auf einem Ende hiervon ausgebildet ist, und einen ersten Fangabschnitt, der auf dem anderen Ende hiervon ausgebildet ist, auf. Der Adapter 200 und 200' weist einen zweiten Passabschnitt, der auf einem Ende hiervon ausgebildet ist und mit dem ersten Passabschnitt gekoppelt ist, auf und weist einen zweiten Fangabschnitt, der auf dem anderen Ende hiervon ausgebildet sind und mit dem ersten Fangabschnitt 120 gekoppelt ist, auf.
Patent DE-102014113942-A1 (DE)
Title: Kochfeldeinrichtung
Inventor: GARBEN MEIKE
IPC: F24C15/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Kochfeldeinrichtung (1) umfassend eine Trägereinrichtung (2), eine Heizeinrichtung (3), eine Bedieneinrichtung (4) und eine Abdeckeinrichtung (5), wobei die Heizeinrichtung (3) und die Bedieneinrichtung (4) abschnittsweise oben auf der Trägereinrichtung (2) vorgesehen sind und wobei die Abdeckeinrichtung (5) die Heizeinrichtung (3) und die Bedieneinrichtung (4) wenigstens abschnittsweise abdeckt. Die Bedieneinrichtung (4) umfasst eine Platineneinrichtung (6) und eine Gehäuseeinrichtung (7) zur Aufnahme der Platineneinrichtung (6) umfasst. Dabei ist die Gehäuseeinrichtung (7) im Wesentlichen fest an der Trägereinrichtung (2) aufgenommen ist und der Gehäuseeinrichtung (7) ist eine Vorspanneinrichtung (8) zugeordnet, welche die Platineneinrichtung (6) im installierten Zustand der Platineneinrichtung (7) in der Gehäuseeinrichtung (7) relativ zu der Abdeckeinrichtung (5) abstützt.
Patent DE-102014114373-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: MÖSL MARCO
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für ein Hebe-Schiebe-Element, das einen Blendrahmen und einen entlang einer Laufbahn in einer Verschieberichtung verschiebbaren Flügel umfasst. Die Beschlaganordnung umfasst wenigstens einen Laufwagen, der einen Wagenrahmen und zumindest eine an dem Wagenrahmen gelagerte Laufrolle aufweist, und einen Hebemechanismus zum Anheben des Flügels gegenüber dem Wagenrahmen von einer abgesenkten Stellung in eine angehobene Stellung, in welcher eine Unterseite des Flügels durch einen Luftspalt von der Laufbahn beabstandet ist. Der Hebemechanismus umfasst eine schräg zur Verschieberichtung verlaufende Führungskulisse und ein in der Führungskulisse geführtes Tragelement, wobei zum Einstellen des Luftspalts ein Stellelement vorgesehen ist, mittels dessen die Position des Tragelements in der Führungskulisse veränderbar ist.
Patent DE-102014200192-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines kabelförmigen Gegenstandes sowie Verwendung
Inventor: SCHOTT RANDOLF
IPC: H02G3/32
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum Halten eines kabelförmigen Gegenstandes, insbesondere eines Elektrokabels, an einem Gegenstand wie einem Möbelstück, bevorzugt einem Tischbein. Der Haltekörper umfasst einen Haltekörper aus einem Kunststoffmaterial mit einem zur Aufnahme eines kabelartigen Gegenstandes zumindest abschnittsweise geöffneten Aufnahmekanal sowie mit einer Anlagefläche. Im Bereich der Anlagefläche ist ein Magneten im Haltekörper aufgenommen.