baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004046008-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang und Verfahren zum Ansteuern eines Antriebsstranges
Inventor: HOECK MICHAEL
IPC: B60K23/08
Filed: 2004-09-16
Granted: 2012-01-26
Abstract: Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, das eine ständig angetriebene Hinterachse (HA) und eine Vorderachse (VA) aufweist, die bei Bedarf angetrieben wird, mit einer Antriebseinheit (12), deren Ausgang (18) mit einem Eingangsglied eines Differentials (22) der Hinterachse (HA) und mit einer Kupplungsanordnung (30) zum Antreiben der Vorderachse (VA) verbunden ist, wobei die Kupplungsanordnung (30) eine erste und eine zweite Reibkupplung (34, 38) aufweist, die unabhängig voneinander ansteuerbar sind, wobei deren Eingangsglieder (32) mit dem Ausgang (18) der Antriebseinheit (12) verbunden sind und wobei ein Ausgangsglied der ersten Reibkupplung (34) mit einer linken Antriebswelle (36) und ein Ausgangsglied der zweiten Reibkupplung (38) mit einer rechten Antriebswelle (40) der Vorderachse (VA) verbunden ist, und wobei zwischen der Hinter- und der Vorderachse (HA, VA) ein fester Übersetzungsunterschied eingerichtet ist, der so gewählt ist, dass die Drehzahl der Vorderachse (VA) größer ist als die Drehzahl der Hinterachse (HA).
Patent DE-102004048870-B4 (DE)
Title: Umlenkbeschlag eines Rückhaltegurtes
Inventor: ROEDER THOMAS
IPC: B60R22/26
Filed: 2004-10-07
Granted: 2006-10-12
Abstract: Umlenkbeschlag
(8) zur Anpassung der Gurtführung
eines Schultergurtabschnittes (3b) eines zur Sicherung einer Person
(1) auf einem Fahrzeugsitz (2) vorgesehenen Rückhaltegurtes (3) an Personen,
deren Körpergröße außerhalb
eines vorgegebenen Normbereiches liegt, insbesondere zur Anpassung
an kleinwüchsige Personen
oder Kinder (1), mit einem an Kopfstützenteilen (12) des Sitzes
(2) nur in einer Sollposition anbringbaren Träger (10) des Umlenkbeschlages,
dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10) nur in der obersten
Gebrauchslage der Kopfstütze
montierbar ist.
Patent DE-102005003061-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Zweitaktmotor
Inventor: SCHLESSMANN HELMUT DIPL -ING
IPC: F02F3/02
Filed: 2005-01-22
Granted: 2019-11-21
Abstract: Kolben für einen Zweitaktmotor (1), mit einem Kolbenboden (23), der einen Brennraum (3) des Zweitaktmotors (1) begrenzt, wobei eine Unterseite (26) des Kolbenbodens (23) ein Kurbelgehäuse (4) des Zweitaktmotors (1) begrenzt, und mit einem Kolbenbolzenauge (21) zur Lagerung eines Kolbenbolzens (38), wobei zwischen der Unterseite (26) des Kolbenbodens (23) und dem Kolbenbolzenauge (21) in einem Abstand (c, k) zum Kolbenboden (26) ein Freistich (31, 71) ausgebildet ist, der sich vom Kolbeninneren in Richtung auf ein Kolbenhemd (27) erstreckt, und der Kolben (5, 45, 55, 65, 75) in einem Bereich, der gegenüber dem Kolbenbolzenauge (21) um 90° um eine Kolbenlängsachse (20) gedreht ist, in dem Abstand (c, k) unterhalb des Kolbenbodens (23) eine ins Kolbeninnere ragende Verdickung (32, 33, 52, 53, 62, 63, 72, 73, 82, 83) besitzt, wobei an der Unterseite (26) des Kolbenbodens (23) mindestens eine Rippe (34, 74, 84) angeordnet ist, wobei die Rippe (74, 84) eine vom Kolbenboden (23) gemessene Höhe (l, n) aufweist, und wobei der Kolben (5, 45, 55, 65, 75) einen Radius (h) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die vom Kolbenboden (23) gemessene Höhe (l, n) der Rippe (74, 84) größer als der Abstand (k) des Freistichs (71) vom Kolbenboden (23) ist.
Patent DE-102005007338-B4 (DE)
Title: Baumaschinen-Steuerungsvorrichtung und -steuerungsverfahren
Inventor: KAMADO MITSUHIKO
IPC: E02F9/20
Filed: 2005-02-17
Granted: 2017-11-23
Abstract: Baumaschinen-Steuerungsvorrichtung für Baumaschinen, in die ein Motor (3) eingebaut ist, und die unten eine Karosse mit Fahrgestell (2) haben, ein an dessen Vorderseite montiertes Arbeitsgerät (5), einen die Antriebskraft des Motors (3) an das Fahrgestell (2) übertragenden Triebstrang (10), einen Gangschalthebel (46) zur Umschaltung des Untersetzungsverhältnisses des Schaltgetriebes (13) im Triebstrang (10) und Bremsen (18) zur Verzögerung des Fahrgestelles (2), dadurch gekennzeichnet, daß installiert ist: – Schalthebel-Positionssensor (46s) zur Erkennung der mit dem Gangschalthebel (46) gewählten Fahrstufe bzw. des Leerlaufs, – Bremspedalsensor (45s) zur Erkennung der Betätigung des Bremspedals (45) zur Betätigung der Bremse (18), – Schalthebel-Positionssensor (46s) zur Erkennung des Betätigungsstatus des Gangschalthebels (46), – Controller (40), an den das Detektorsignal aus dem Schalthebel-Positionssensor (46s) und das Detektorsignal aus dem Bremspedalsensor (45s) angelegt ist, und der an das Schaltgetriebe (13) dann den Leerlaufbefehl ausgibt, wenn aus den beiden in ihn eingegebenen Detektorsignalen zu folgern ist, daß bei auf eine andere Fahrstufe als den Leerlauf gestelltem Gangschalthebel (46) das Bremspedal (45) betätigt wurde.
Patent DE-102005016037-B4 (DE)
Title: Füllkopf für den Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FEICHTINGER STEFAN
IPC: B60K15/04
Filed: 2005-04-07
Granted: 2019-04-25
Abstract: Füllkopf für den Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges mit einem Einsatz, wobei der Füllkopf aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2) besteht, die längs in Umfangsrichtung verlaufender, nach aussen ragender Bördelränder (6,7) miteinander verschweisst sind, und dass der als Spritzteil ausgebildete Einsatz (14) zwischen dem Oberteil (1) und einer im Wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufenden Schulter (8) des Unterteiles (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (14) zwischen einer oberen einwärts gerichteten Bördelung (4) des Oberteiles (1) und der im Wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufenden Schulter (8) des Unterteiles (2) gehalten ist.
Patent DE-102005016235-B4 (DE)
Title: Draht-Pressklemmverfahren und Anschlussklemmen-Draht-Verbindung
Inventor: TAKAYAMA TSUTOMU
IPC: H01R4/24
Filed: 2005-04-08
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zum Pressklemmen eines Drahts (12), der einen Leiter (20) enthält, mit einer Preßklemm-Anschlußklemme (11), die einen leitenden Pressklemm-Anschlussklemmenkörper enthält, einen Leiter-Pressklemmbereich (16) enthält, der an dem Pressklemm-Anschlussklemmenkörper ausgebildet ist, und Leiter-Pressbefestigungsteil-Bereiche (17) enthält, die sich von gegenüberliegenden Seiten des Leiter-Pressklemmbereichs (16) in einer Axialrichtung erstrecken, aufweisend folgende Verfahrensschritte: Anordnen des Leiters (20) und eines leitenden Pressklemmelements (13; 33; 53), solcherart, dass das Pressklemmelement (13; 33; 53) zwischen dem Leiter-Pressklemmbereich (16) und dem Leiter (20) so zwischengesetzt ist, dass es in Kontakt mit dem Leiter-Pressklemmbereich (16) und dem Leiter (20) in Kontakt gehalten wird; und Pressbefestigen der Leiter-Pressbefestigungsteil-Bereiche (17), um dadurch den Draht (12) mit der Preßklemm-Anschlußklemme (11) über das Pressklemmelement (13; 33; 53) zu klemmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressklemmelement (13) einen Haltebereich (21) enthält, der mit den Leiter-Pressbefestigungsteil-Bereichen (17) in Eingriff ist, und dass in dem Anordnungsschritt das Pressklemmelement (13) festhaltend mit den Leiter-Pressbefestigungsteil-Bereichen (17) in Eingriff ist.
Patent DE-102005016288-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Objekts vor einem Fahrzeug
Inventor: SHIRAI NORIAKI
IPC: G01S13/93
Filed: 2005-04-08
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines vor einem Fahrzeug befindlichen Objekts, mit: – einem Erfassungsmittel (10) zur Erfassung eines Abstandes zu dem Objekt; – einem Aufnahmemittel (20) zur Aufnahme eines Bildes eines Bereichs vor dem Fahrzeug, das das Objekt enthält; – einem Speichermittel (S130) zum Speichern des von dem Erfassungsmittel (10) erfassten Abstandes und des von dem Aufnahmemittel (20) aufgenommenen Bildes, wobei der Abstand und das Bild als Paar gespeichert werden; – einem Beurteilungsmittel (S30) zur Beurteilung, ob das Erfassungsmittel den Abstand zu dem Objekt erfasst; und – einem Berechnungsmittel (S320) zur Berechnung des Abstandes zu dem Objekt, wenn das Erfassungsmittel den Abstand zu dem Objekt nicht erfasst und das Aufnahmemittel das Bild von dem Objekt aufnimmt, auf der Grundlage des gespeicherten Abstandes und eines Verhältnisses einer Objektgröße in dem gespeicherten Bild zu einer Objektgröße in dem momentanen Bild.
Patent DE-102005020750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Prozesses einer Zerkleinerungsmaschine für Material beliebiger Art
Inventor: KOCK BERNHARD
IPC: B02C18/06
Filed: 2005-05-02
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Prozesses einer Zerkleinerungsmaschine für Material
beliebiger Art nach mit  • den
Aktionszuständen  – „Prozessablauf
mit Material„  – Rotoren
drehen gemeinsam nach innen,  – Rotoren drehen gemeinsam
nach außen,  – einer
der Rotoren dreht nach innen und ein anderer Rotor dreht nach außen,  • erfassten
und eingestellten Werten des Betriebs – und/oder Belastungszustandes
der Zerkleinerungsmaschine, wie z. B. Werte von  – Drehmomenten,  – Drücken,  – Leistungs-
und/oder Maschinen belastungsdaten  – Gradienten von aufgenommenen/gemessenen
Betriebswerten der Zerkleinerungsmaschine oder  – sonstigen
aufgenommenen/gemessenen Betriebswerten, wie Schwingungen, Temperaturen,
exponierten Lastzuständen
und  für
den Prozessablauf bestimmten Schritten Hauptpatent 10 2004 052 969
gekennzeichnet durch  a) einen ersten Programmblock (I) mit
dem Aktionszustand „normaler
Zerkleinerungsvorgang", in dem ein ständiges Wechseln der Drehrichtungen
der Rotoren (R 1 , R 2 )
gemeinsam erfolgt, bei Überschreiten
eines eingestellten Wertes, wie Druck (P 1 ,
P 2 , P 3 , P 4 ) der...
Patent DE-102005023362-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremse mit integrierter Feststelleinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Feststelleinrichtung
Inventor: HAFFELDER JOERG
IPC: F16D65/52
Filed: 2005-05-20
Granted: 2016-04-28
Abstract: Fahrzeugbremse mit integrierter Feststelleinrichtung, umfassend einen Bremskolben (2), einen Hilfskolben (4), einen Druckraum (9), welcher zwischen dem Bremskolben (2) und dem Hilfskolben (4) angeordnet ist, ein Federelement (5), welches den Hilfskolben (5) in Richtung des Bremskolbens (2) vorspannt, eine Spindeleinrichtung mit einer Spindel (7) und einer Freilaufeinrichtung (6), wobei die Freilaufeinrichtung (6) mit dem Hilfskolben (4) derart verbunden ist, dass die Freilaufeinrichtung (6) um die Spindel (7) rotiert, wenn sich der Hilfskolben (4) in Axialrichtung (X-X) bewegt, und eine Verriegelungseinrichtung (8) zur Verriegelung oder zur Freigabe einer Bewegung der Freilaufeinrichtung (6), wobei die Freilaufeinrichtung (6) ein erstes Gewinde (11) und ein zweites Gewinde (12; 21) aufweist und das erste Gewinde mit der Spindel (7) eingreift und das zweite Gewinde mit einem Verschleißkompensationselement (3, 20) eingreift, und wobei das erste Gewinde zum zweiten Gewinde gegenläufig gebildet ist.
Patent DE-102005023988-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Motor
Inventor: CHEN JULIAN
IPC: H02N2/12
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-03-01
Abstract: Piezoelektrischer
Schrittmotor mit einem Rotor (13, 13', 21, 21', 100) und einem Stator
(10, 11, 12, 112, 112'), umfassend ein Piezoelement (11), das an
einem ersten Ende wenigstens abschnittsweise ortsfest ist, wobei
der Stator (10–12,
112, 112') ein Zwischenelement (12, 112, 112') umfasst, das mit
dem Piezoelement (11) verbunden ist und das den Rotor (13, 13',
21, 21', 100) berührt, wobei
das Piezoelement (11) derart durch den Piezoeffekt bzw. den Effekt
der Elektrostriktion bewegbar ist, dass das Zwischenelement (12,
112, 112') gegenüber
dem wenigstens abschnittsweise ortsfesten ersten Ende des Piezoelements
(11) bewegbar, insbesondere drehbar, ist, das Piezoelement (11)
wenigstens zwei Elektrodenpaare (29, 29'; 30, 30'; 31, 31'; 32,
32'; 121–128)
umfasst, wobei zwischen den Elektrodenpaaren (29, 29'; 30, 30';
31, 31'; 32, 32';  121–128)
jeweils wenigstens ein Zwischenbereich (40–43) vorgesehen ist und wobei
an den Zwischenbereichen (40–43)
jeweils Nasen (22, 22', 23, 23') angeordnet sind, die teilweise
beweglich und teilweise...
Patent DE-102005045600-B4 (DE)
Title: Injektor und Verfahren zum Unterstützen der Bildgebung an einem Patienten
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-09-23
Granted: 2008-01-17
Abstract: Injektor
zum Injizieren von unterstützenden
Medien für
Bildaufnahmeverfahren in den Körper eines
Patienten, mit einer Mischeinrichtung (14), in der vor dem Injizieren
mindestens zwei unterstützende
Medien für verschiedene
Bildaufnahmeverfahren zu einer Mischlösung mischbar sind, wobei:  – die Mischlösung in
dem Injektor zu einer Körperzugangsöffnung,
insbesondere mit einer Injektionsnadel (12), geleitet wird, aus
der sie aus dem Injektor austreten kann,  – die Mischeinrichtung (14)
so ausgestaltet ist, dass an ihr zumindest zwei Behälter (16,
18, 20, 22, 24, 26) mit unterstützenden
Flüssigkeiten
für Bildaufnahmeverfahren
so angeschlossen werden können,
dass sie Flüssigkeit
in die Mischeinrichtung abgeben,  – jedem angeschlossenen Behälter eine
Einrichtung (28) zum Steuern der Abgabe von Flüssigkeit aus dem angeschlossenen
Behälter
(16, 18, 20, 22, 24, 26) in die Mischeinrichtung (14) vorgesehen
ist, die unabhängig
von den jeweils anderen Einrichtungen (28) zum Steuern der Abgabe von
Flüssigkeit
von einer Steuereinheit (30) unabhängig voneinander elektronisch
steuerbar ist und...
Patent DE-102005047200-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Steuerung eines optischen Scanners in einer Vorrichtung zur scannenden Abbildung einer Probe und Vorrichtung zur Erzeugung eines Bildes einer Probe durch Abscannen der Probe
Inventor: STEINERT JÖRG DIPL -PHYS
IPC: G02B21/00
Filed: 2005-10-01
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Korrektur einer Steuerung eines optischen Scanners (14) in einer Vorrichtung zur scannenden Abbildung einer Probe (2), der zur Erfassung eines Bildes der Probe (2) wenigstens einen Strahlengangabschnitt (4', 18') eines Beleuchtungsstrahlengangs der Vorrichtung von einer Beleuchtungseinrichtung (10) zu der Probe (2) und/oder eines Abbildungsstrahlengangs der Vorrichtung von der Probe (2) zu einer Erfassungseinrichtung (10) der Vorrichtung über die Probe (2) führt und der dazu unter Verwendung von zur Steuerung und/oder Regelung verwendeten Parametern und/oder einer Übertragungsfunktion des Scanners (14) Ansteuersignale entsprechend einer vorgegebenen Soll-Bewegung erzeugt und in Ansprechen auf die Ansteuersignale den wenigstens einen Strahlengangabschnitt (4', 18') bewegt, wobei bei dem Verfahren- mittels der Vorrichtung ein Bild einer Referenzprobe (2') mit vorgegebenen, durch die Vorrichtung abbildbaren Strukturen (36) erfaßt wird, indem einer vorgegebenen Soll-Prüfbewegung entsprechende Ansteuersignale erzeugt werden und der wenigstens eine Strahlengangabschnitt (4', 18') in Ansprechen auf die Ansteuersignale bewegt und dabei das Bild erfaßt wird,- aus dem erfaßten Bild eine Abweichung der Ist-Lagen der vorgegebenen Strukturen (36) der Referenzprobe (2') von vorgegebenen Soll-Lagen ermittelt wird, und- in Abhängigkeit von den Abweichungen wenigstens einer der zur Steuerung und/ oder Regelung verwendeten Parameter oder die Übertragungsfunktion so korrigiert wird, daß bei Verwendung des korrigierten, zur Steuerung oder Regelung verwendeten Parameters bzw. der korrigierten Übertragungsfunktion die Abweichung der Ist-Lage wenigstens einer der Strukturen (36) von der Soll-Lage der Struktur reduziert wird.
Patent DE-102005047911-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: B60R16/023
Filed: 2005-10-06
Granted: 2008-08-21
Abstract: Fahrzeugkommunikationssystem, das
folgendes aufweist:  einen Sendeknoten;  eine Vielzahl von
Empfangsknoten, die durch Kommunikationsleitungen und eine Verzweigungseinrichtung
zum Verzweigen der Kommunikationsleitung in eine Vielzahl von Leitungen
mit dem Sendeknoten verbunden sind;  eine Verzögerungsschaltung,
die in der Verzweigungseinrichtung vorgesehen ist und ein Ende an
die Kommunikationsleitung auf einer Seite des Sendeknotens angeschlossen
hat und das andere Ende an die Kommunikationsleitung auf einer Seite
der Vielzahl von Empfangsknoten angeschlossen hat;  einen ersten
Abschlusswiderstand, der ein Ende der Verzögerungsschaltung erdet; und  einen
zweiten Abschlusswiderstand, der das andere Ende der Verzögerungsschaltung
erdet.
Patent DE-102005056843-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur empfängerseitigen Eliminierung von statischen oder zeitlich langsam veränderlichen Störsignalen aus Eingangsdatensignalen bei der digitalen Datenübertragung in vorgegebenem Bitraster
Inventor: ZIEGLER HORST
IPC: H04L25/08
Filed: 2005-11-28
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur empfängerseitigen
Eliminierung von statischen oder zeitlich langsam veränderlichen
optischen oder elektrischen Störsignalen
aus Eingangsdatensignalen bei der digitalen Datenübertragung
in vorgegebenem Bitraster, wobei die Eingangsdatensignale mit einem
Hochpaßfilter
gefiltert werden, welches eine Zeitkonstante aufweist, die kleiner
ist als die Bitzeit, und in den so gefilterten Eingangsdatensignalen
Signalanstiege und Signalabfälle
detektiert werden und ein Ausgangsdatensignal auf einen ersten vorgegebenen
Signalpegel gesetzt wird, wenn ein Signalanstieg festgestellt wird,
und auf einen zweiten vorgegebenen Signalpegel gesetzt wird, wenn ein
Signalabfall festgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgangsdatensignal
auf den vorgegebenen zweiten Pegel gesetzt wird, wenn eine vorgegebene Grenzzahl
von Bitzeiten nach Entdecken eines Signalanstieges verstrichen ist.
Patent DE-102005059126-B4 (DE)
Title: Überlaufgarnitur für eine Sanitärwanne
Inventor: REDFERN CHRISTOPHER
IPC: E03C1/24
Filed: 2005-12-10
Granted: 2009-12-10
Abstract: Überlaufgarnitur (2) für eine Sanitärwanne (1) mit einem an der Außenwand (4) und der Sanitärwanne (1) befestigbaren Gehäuse (5) und mit einer Abdeckrosette (3), wobei das Gehäuse (5) einen an eine Überlauföffnung der Sanitärwanne (1) angrenzenden Wassersammelraum (9) mit einem Ablaufstutzen (8) aufweist und wobei die Abdeckrosette (3) in den Wanneninnenraum der Sanitärwanne (1) vorsteht und drehbeweglich im Gehäuse (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckrosette (3) zweiteilig aus einem formstabilen Träger (14) sowie einer Kappe (11) zusammengesetzt ist, wobei der Träger (14) einen Wellenzapfen (10) und eine mit dem Wellenzapfen (10) verbundene Trägerplatte (15) aufweist und wobei die Kappe (11) an der Trägerplatte (15) befestigt ist und eine Materialoberfläche aufweist, die der Oberfläche der Sanitärwanne (1) entspricht.
Patent DE-102005059312-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: BOEKSTEGERS HANS-JOACHIM
IPC: G09F3/02
Filed: 2005-12-09
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verpackungsmaschine mit Austauschteilen, wie Werkzeugen, Verschleißteilen, Reparaturteilen usw., wobei die Verpackungsmaschine eine Leseeinheit für drahtlos maschinenlesbare Informationen umfasst und wenigstens ein Austauschteil (2, 3, 4) einen maschinenlesbaren Informationsträger (5, 6, 7, 19, 20, 21, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Energieübertragung zwischen Leseeinheit und Informationsträger (5, 6, 7, 19, 20, 21, 22) vorgesehen ist, wobei die Leseeinheit zugleich als Schreibeinheit ausgebildet ist und der Informationsträger (5, 6, 7, 19, 20, 21, 22) mittels der Schreibeinheit durch die Verpackungsmaschine beschreibbar ist.
Patent DE-102006001045-B4 (DE)
Title: Eckverbinder für Tür- oder Fensterrahmen
Inventor: GROTEFELD HANS DIETER
IPC: E06B3/972
Filed: 2006-01-07
Granted: 2008-11-13
Abstract: Eckverbinder
für Tür- oder
Fensterrahmen aus Hohlprofilen, mit einer entsprechend der Gehrungsschräge verlaufenden
Schweißfläche und
einem von dieser ausgehenden, dem Innenquerschnitt des Hohlprofils angepaßten und
in diesem verspannbaren Schaft (10, 12) sowie wenigstens einer in
bezug auf den Schaft (10, 12) mithilfe einer Gewindespindel (18),
die im Schaft drehbar, jedoch axial festgelegt gelagert ist, in
Gewindeeingriff stehenden axial verschiebbaren Spindelmutter (34)
mit Keilflächen
(36, 38), die schräg
zur Längsrichtung
des Schafts (10, 12) verlaufen und wenigstens auf einem Teil des
Umfangs angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilflächen (36,
38) wenigstens auf der oberen und den seitlichen Flächen der
Spindelmutter (34) vorgesehen sind und mit Spannstücken (40,
50, 52) zusammenwirken, die in Ausnehmungen in der Schaftwand radial
beweglich geführt sind.
Patent DE-102006002122-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges eines Fahrzeugs
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H61/682
Filed: 2006-01-17
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges eines Fahrzeugs mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (3), einer Getriebeeinrichtung (4) und einer Antriebsmaschine (2) während einer angeforderten Schaltung ausgehend von einer aktuellen Ist-Übersetzung (i_ist) in eine Ziel-Übersetzung (i_ziel), wobei in der Getriebeeinrichtung (4) bei Vorliegen eines Schaltsignals eine Übersetzungsänderung durch eine Reduzierung der Übertragungsfähigkeit eines zur Darstellung der Ist-Übersetzung (i_ist) in den Kraftfluss des Automatgetriebes (4) zugeschalteten Schaltelementes und durch eine gleichzeitige Vorbereitung eines zur Darstellung der angestrebten Ziel-Übersetzung (i_ziel) in den Kraftfluss der Getriebeeinrichtung (4) zuzuschaltenden Schaltelementes eingeleitet wird, wobei eine Soll-Vorgabe des Ansteuerdruckes (p_kab) des abzuschaltenden Schaltelementes derart in Abhängigkeit einer Soll-Vorgabe des Ansteuerdruckes (p_kzu) des zuzuschaltenden Schaltelementes eingestellt wird, dass die Ist-Drehzahl (n_t_ist) einer Turbine des Drehmomentwandlers während der Schaltung ausgehend von einer Synchrondrehzahl (n_t(”i_ist”)) der Turbine der Ist-Übersetzung (i_ist) in Richtung einer Synchrondrehzahl (n_t(”i_ziel”)) der Turbine der Ziel-Übersetzung (i_ziel) geführt wird, wobei die Soll-Vorgabe des Ansteuerdrucks (p_kab) des abzuschaltenden Schaltelementes bei Abweichen der Ist-Drehzahl (n_t_ist) von einer vordefinierten Soll-Vorgabe (n_t) der Drehzahl der Turbine größer als ein Schwellwert im Wesentlichen solange variiert wird, bis die Abweichung der Ist-Drehzahl (n_t_ist) zumindest kleiner als der Schwellwert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansteuerdruck (p_kab) des abzuschaltenden Schaltelementes über eine Druckrampe reduziert wird, wobei der Zeitraum bis zum Erreichen des Schaltdruckwertes (p_kab_s) in Abhängigkeit des Getriebeeingangsmomentes und der Temperatur des Hydraulikfluids der Getriebeeinrichtung sowie in Abhängigkeit des Zeitpunkts steht, zu dem der Ansteuerdruck (p_kzu) des zuzuschaltenden Schaltelementes vom Füllausgleichsdruck (p_kzu_fa) in Richtung des Schaltdruckwerts (p_kzu_s) angehoben wird, zu dem das zuzuschaltende Schaltelement mit einer derartigen Übertragungsfähigkeit vorliegt, dass die Drehzahl (n_t) der Turbine von einem Niveau ...
Patent DE-102006008291-B4 (DE)
Title: Ventilverbinder
Inventor: NISHIYAMA TAKAHIRO
IPC: F16L29/00
Filed: 2006-02-22
Granted: 2008-09-04
Abstract: Ventilverbinder
mit:  einem Verbindergehäuse
(5) mit einem Durchgang (3), wobei das Verbindergehäuse (5)
mit einem Rohrverbindungsabschnitt (11) an einem Axialende und einem
Rohrleitungseinsatzabschnitt (13) an seinem anderen Axialende versehen
ist,  einem im Verbindergehäuse
(5) angeordneten Innenventil (7) zum Öffnen und Schließen des
Durchgangs (3), wobei das Innenventil (7) folgendes hat: eine Ventilsitzfläche (93), die
im Verbindergehäuse
(5) gebildet ist, einen Ventilkörper (95),
der einen Schließabschnitt
(103) mit einer Stoßfläche (109)
zum Anstoßen
an die Ventilsitzfläche
(93) auf einem Außenumfangsabschnitt
des Schließabschnitts
(103) aufweist, und eine Druckfeder (121), die den Ventilkörper (95) zur
Ventilsitzfläche
(93) vorspannt, wobei der Ventilkörper (95) im Verbindergehäuse (5)
in Axialrichtung beweglich untergebracht ist,  wobei der Ventilkörper (95)
ferner mehrere Führungen (111)
hat, die sich vom Schließabschnitt
(103) in einer von der Ventilsitzfläche (93) wegführenden
Richtung erstrecken und die in Umfangsrichtung so beabstandet angeordnet sind,
daß sie
auf einer Innenumfangsfläche
(97) des Verbindergehäuses...