baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013007902-U1 (DE)
Title: Kipptränke für Tiere mit drehbarem Anschlussstück
IPC: A01K7/02
Filed: 2013-09-09
Abstract: Tränke für Tiere, umfassend ein festes Gestell (13), eine Wanne (12) drehbeweglich zwischen einer normalen Position, in der sie in der Lage ist, Wasser zu beinhalten, und einer geschwenkten Position, die angepasst ist, um eine Entleerung und eine Reinigung der Wanne (12) zu ermöglichen, ein Anschlussstück und eine Armatur (11) mit einem Schwimmer (20), wobei die besagte Armatur (11) so konfiguriert ist, dass in normaler Position der Wanne (12) eine Steigung des Schwimmers (20) über einen vorbestimmten Pegel hinaus die Armatur schließt, damit Wasserzufuhr vermieden wird, und dessen Position unterhalb des besagten vorbestimmten Pegels die Armatur öffnet, so dass Wasserzufuhr ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das besagte Anschlussstück ein drehbares Anschlussstück (1) ist, das einen Körper (4), der geeignet ist, eine Wasserzufuhrleitung (14) aufzunehmen, und einen bezüglich des besagten Körpers (4) drehbeweglichen, fest mit der Wanne (12) verbundenen Teil (6) umfasst, und dadurch, dass die besagte Armatur (11) und der Schwimmer (20) drehbeweglich, fest mit der Wanne (12) verbunden gelagert sind, wobei die besagte Armatur (11) am drehbeweglichen Teil (6) des besagten drehbaren Anschlussstückes (1) angeschlossen ist.
Patent DE-202013010965-U1 (DE)
Title: Sportbuzzer Nachrichtenband
IPC: H04W4/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Signalempfänger, der es ermöglicht Information über ein Armband zu empfangen, um kollektive Nachrichten haptisch wahrzunehmen (mechanische Vibrationen).
Patent DE-202013012744-U1 (DE)
Title: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung, Informationsverarbeitungsvorrichtung
IPC: H04W88/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung (100), die Folgendes aufweist:eine Kommunikationseinheit, die dazu ausgebildet ist, eine drahtlose Kommunikation zwischen Vorrichtungen mit einer anderen Vorrichtung (200, 300, 400) durchzuführen, die durch einen Verbindungserkennungsprozess erkannt worden ist, wobei eine erste Anwendung im Verbindungserkennungsprozess bezeichnet wird; undeine Steuereinheit (140), die zu Folgendem ausgelegt ist:eine drahtlose Verbindung mit der anderen Vorrichtung (200, 300, 400) auf Basis der Bezeichnung der ersten Anwendung einzurichten;Inhaltsdaten zur anderen Vorrichtung (200, 300, 400) auf Basis der ersten Anwendung zu übertragen;eine zweite Anwendung auf Basis einer Übertragung eines ersten Signals zu bezeichnen, wobei das erste Signal Informationen für die Bezeichnung der zweiten Anwendung aufweist und wobei das erste Signal so übertragen wird, dass die eingerichtete drahtlose Verbindung aufrechterhalten wird;ein Bild auf Basis der Inhaltsdaten anzuzeigen;die zweite Anwendung auszuführen; undBilddaten, die mit dem angezeigten Bild assoziiert sind, an die andere Vorrichtung (200, 300, 400) auf Basis der Ausführung der zweiten Anwendung zu übertragen,wobei die zweite Anwendung ausgeführt wird, während die erste Anwendung durchgeführt wird,wobei die andere Vorrichtung (200, 300, 400) das Bild auf Basis der Bilddaten anzeigt, während das Bild auf der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung angezeigt wird,wobei die zweite Anwendung Wi-Fi CERTIFIED Miracast entspricht und über eine direkte drahtlose Verbindung mit der anderen Vorrichtung (200, 300, 400) ausgeführt wird undwobei die Informationen mit der Wi-Fi-Display-Spezifikation konform sind und Vorrichtungsrolleninformationen, Portinformationen für ein mit der zweiten Anwendung assoziiertes Protokoll und Inhaltsschutzkompatibilitätsinformationen aufweisen.
Patent DE-202013012799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlasten eines Körpergewichts eines Benutzers während körperlicher Aktivität des Benutzers, insbesondere für das Gangtraining
IPC: A61H3/00
Filed: 2013-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Entlasten des Körpergewichtes eines Benutzers während der körperlichen Aktivität des Benutzers, insbesondere für das Gangtraining umfassend:
 eine Mehrzahl an Seilen (41, 42, 43, 44), die sich von zugeordneten Antriebseinheiten (510, 520, 530, 540) zu zugehörigen Ablenkeinrichtungen (31, 32, 33, 34) erstrecken und von diesen abgelenkt werden, wobei die Antriebseinheiten (510, 520, 530, 540) dazu ausgebildet sind, das jeweilige Seil (41, 42, 43, 44) einzuziehen und zu lösen, um so eine aktuelle Seilkraft (FR) entlang des jeweiligen Seils (41, 42, 43, 44) einzustellen, wobei sich die aktuellen Seilkräfte (FR) zu einer aktuellen resultierenden Kraft (F) addieren, die auf den Benutzer (4) ausgeübt wird, um den Benutzer (4) zu entlasten und/oder eine Kraft auf den Benutzer (4) in einer horizontalen Ebene auszuüben,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung (1) wenigstens zwei Führungsschienen (21, 22) umfasst,
 die entlang einer horizontal verlaufenden Achse (L) verlaufen, wobei die Führungsschienen (21, 22) jeweils mit zwei Ablenkeinrichtungen (31, 32, 33, 34) verschiebbar verbunden sind, so dass die Ablenkeinrichtungen (31, 32, 33, 34) entlang der Führungsschienen (21, 22) entlang deren Achse (L) gleiten können, wobei jeweils zwei Ablenkeinrichtungen (31, 32, 33, 34) durch ein Verbindungselement (350) verbunden sind, um eine Ablenkeinheit (35) zu bilden.
Patent DE-202013100283-U1 (DE)
Title: NH-Leiste
IPC: H01H9/10
Filed: 2013-01-22
Abstract: NH-Leiste (1) mit einem eine Gehäuseöffnung (2a) aufweisenden Gehäuse (2) und einem am Gehäuse (2) schwenkbar gelagerten Deckel (3), mittels dessen die Gehäuseöffnung (2a) abschließbar ist, wobei im Gehäuse (2) ein Zugangskontakt (6) und Abgangskontakt (7) angeordnet sind und am Deckel (3) eine NH-Sicherung (5) befestigt ist, wobei nur bei geschlossenem Deckel (3) die NH-Sicherung (5) mit dem Zugangskontakt (6) und dem Abgangskontakt (7) kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch das Öffnen des Deckels (3) selbsttätig betätigbare mechanische Schutzvorrichtung vorgesehen ist, mittels der bei geöffnetem Deckel (3) der Zugang zum Zugangskontakt (6) und Abgangskontakt (7) versperrt ist.
Patent DE-202013100951-U1 (DE)
Title: Handschaufel zum Entfernen von Gutanhäufungen
IPC: E01H5/02
Filed: 2013-03-06
Abstract: Handschaufel (1) zum Entfernen von Gutanhäufungen wie Schnee oder Eis von einer Bodenfläche, mit einem Stielteil (6) und einer an einem freien Ende des Stielteils (6) befestigten Schaufeleinheit (5) zur Aufnahme der jeweiligen Gutanhäufung, wobei die Schaufeleinheit (5) gegenüber dem Stielteil (6) beweglich, schwenkbar und/oder auf ihrer Oberfläche strukturiert, insbesondere pflugartig unterteilt ist.
Patent DE-202013101714-U1 (DE)
Title: Ein Haken
IPC: A47G29/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Haken, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken einen Hakenkörper und einen sich auf den Hakenkörper befindenden Haupthaken umfasst, wobei im Hakenkörper auf beiden Seiten jeweils ein Schlitz vorgesehen ist, wobei in jedem Schlitz ein Nebenhaken vorgesehen ist, wobei der Nebenhaken durch eine Nadel mit dem Hakenkörper verbunden ist.
Patent DE-202013102360-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-05-31
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei der Fahrzeugsitz (1) mindestens aufweist: eine Sitzstruktur (3, 3a), an der Sitzstruktur (3, 3a) angelenkte hintere Schwingen (5) und vordere Schwingen (4), ein an den vorderen Schwingen (4) und den hinteren Schwingen (5) angelenktes, höhenverstellbares Sitzkissen (8), und einen Höhenverstell-Motor (10) zur Höhenverstellung des Sitzkissens (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenverstell-Motor (10) sich in Querrichtung des Fahrzeugsitzes (1) zwischen den Schwingen (4, 5) erstreckt und zur Relativverdrehung der Schwingen (4, 5) gegenüber dem Sitzkissen (8) oder der Sitzstruktur (3, 3a) vorgesehen ist.
Patent DE-202013105143-U1 (DE)
Title: Welliger Kompositkern
IPC: B01D27/06
Filed: 2013-11-14
Abstract: Welliger Kompositkern (100) aufweisend eine Mehrzahl von welligen Filterschichten (10) und eine Mehrzahl von glatten Filterschichten (20), die alternierend gestapelt sind und gerollt sind, so dass sie eine Trommel zum Filtrieren von suspergierten Schmutzstoffen bilden, wobei jede wellige Filterschicht (10) aufweist eine Mehrzahl von Scheitelabschnitten (11), die sich axial erstrecken, eine Mehrzahl von axialen Haftmittel-Dichtschichten (30), die an den Scheitelabschnitten (11) gebildet sind mittels des Aufbringens eines Dicht-Haftmittels auf den Scheitelabschnitten (11), um die welligen Filterschichten (10) mit denjenigen glatten Filterschichten (20) zu verbinden, die benachbart sind zu der welligen Filterschicht (10), sowie zwei Haftmittel-Dicht-Endschichten, die an gegenüberliegenden Enden der welligen Filterschicht (10) gebildet sind mittels des Aufbringens von Dichthaftmittel auf die wellige Filterschicht (10) zum Verbinden der welligen Filterschicht (10) mit den benachbarten glatten Filterschichten (20).
Patent DE-202014000011-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C19/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Bett, einschließend Holzbettgestell, Beine, Lattenrost, Matratze, gesteppten Bettüberzug und Kopfbrett, dadurch gekennzeichnet, dass das Bett zusammensetzbar ist, seinen Holzbettgestell (1) ist aus zwei langen Holzbretten (2) und zwei kürzeren Holzbretten (3), die eine vertikale Zellstruktur haben und sind miteinander durch Metallschienen gebunden, indem auf ihren unteren flachen Seitenbretten Öffnungen mit Gewinde ausgeführt sind (zu zwei Stück auf den kürzeren Bretten und zu ein Stück in der Mitte der langen Bretten zum Winden den Schraubenendstücken der Beine (5), aufgebaut, in der Innere des Holzbettgestells (1) ist durch Metallschienen zwischen den kürzeren Holzbretten (3) Brett (4) befestigt, mit Länge gleich wie die Länge der beiden langen Holzbretten (2) des Holzbettgestells (1), der Lattenrost (6) ist klappbar, und ist in der Innere des Holzbettgestells ausgebreitet und liegt auf dem unteren Teil des Bettgestells (1) und auf dem Brett (4), und darüber werden nacheinander die vorherausgerollten Matratze mit Federn Type ”Bonnell” (7) und Matratze mit individuell verpackten Federn Type ”Tasche” (8) geordnet, darüber ist der gesteppte Bettüberzug (9) gelegt, der den Holzbettgestell (1) und in seinem Innere hineingelegten Elementen bedeckt, und ist durch Klettenverschluß auf die Außenfläche der Holzbretten, die der Holzbettgestell (1) aufbauen, befestigt, formend einen Quader, worüber eine Topmatratze, die aus Polyurethanschaum (10) ausgearbeitet ist, gelegt ist, deren Größe gleich wie die Außengröße des Holzbettgestell (1) ist, und das Kopfbrett (12) ist gepolstert und gesteppt und ist zu dem Holzbettgestell (11) durch zwei Latten (11) gebunden, die am einer der kürzeren Holzbretten (3) des Bettgestells (1) befestigt sind.
Patent DE-202014000858-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2014-01-30
Abstract: Zahnbürste, die einen flachen reinigenden Kopf und einen flachen Griff einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Einrichtung zur Veränderung und Fixierung des Winkels der Neigung der Ebene des Griffes zur Ebene des reinigenden Kopfes ausgestattet ist.
Patent DE-202014001463-U1 (DE)
Title: Elektroenergiequelle
IPC: H02N11/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Elektroenergiequelle dadurch gekennzeichnet, dass die kleinste Baueinheit die Zelle ist. Die Zelle besteht aus drei Kupferflächen. Die Erregerfläche (1) und zwei stromliefernden Flächen (2). Die stromliefernden Flächen (2) sind durch eine Isolierfläche (7) getrennt dicht an der Erregerfläche (1) anliegend.
Patent DE-202014002419-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung des CO2-Anteils in einem von einem Verbrennungsmotor abgegebenen Abgas
IPC: B01D53/92
Filed: 2014-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung des CO2-Anteils in einem von einem Verbrennungsmotor (20) abgegebenen Abgas (AG), das über eine Abgasanlage (30) in die freie Atmosphäre (70) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass in die Abgasanlage (30) eine Reduzierkammer (50) eingefügt ist, der über einen elektronischen Strahlengenerator eine Strahlung (UV) zuführbar ist, dass diese Strahlung (UV) in der Reduzierkammer (50) zumindest einen Teil des CO2-Anteils des von dem Verbrennungsmotor (20) abgegebenen Abgases (AG) in ein umweltfreundliches Gas umwandelt und dass das im CO2-Anteil reduzierte Abgas (AGr) aus der Reduzierkammer (50) in die freie Atmosphäre (70) austritt.
Patent DE-202014006472-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betäubungskontrolle eines Schlachttieres
IPC: A22B5/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Betäubungskontrolle eines Schlachttieres (1), aufweisend eine Stimulationseinheit (2), mit welcher ein Stimulationsreiz (3) an das Schlachttier (1) abgebbar ist, und aufweisend eine Bilderfassungseinheit (4) mit einem Bilderfassungsbereich (5), wobei die Bilderfassungseinheit (4) als 3D-Kamera ausgebildet ist und wobei in dem Bilderfassungsbereich ein Abschnitt einer Oberfläche des Schlachttieres (1) optisch erfassbar ist und in welchem Bildpunkte in dem Abschnitt der Oberfläche erfassbar und als Bildpunktdaten übertragbar bereitstellbar sind, und aufweisend eine Auswertungseinheit (6), welche mit der Bilderfassungseinheit (5) verbunden ist und welche die durch die Bilderfassungseinheit (5) bereitgestellten Bildpunktdaten erfasst und mit welcher aus den erfassten Bildpunktdaten eine Aktivbewegung des Schlachttieres (1) ermittelbar ist und mit welcher, bei einer ermittelten Aktivbewegung des Schlachttieres (1), ein Kontrollergebnis ausgebbar bereitstellbar ist.
Patent DE-202014009265-U1 (DE)
Title: Tragehilfe für Babys und Kleinkinder mit wechselbarer Köpfstütze, Erweiterung von Fullbuckle zum Halfbuckle und Sling-Ringen als Hüftgurtverschluss
IPC: A47D13/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Tragehilfe für Babys und Kleinkinder mit abnehmbarer Kopfstütze, Erweiterung vom Fullbuckle zum Halfbuckle und Hüftgurt mittels Sling Ringen zu schließen.
Patent DE-202014010909-U1 (DE)
Title: Verteilung von Daten in verteilten Speichersystemen
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein System für die Verteilung von Daten in einem verteilten Speichersystem (100), das System umfassend: einen nicht flüchtigen Speicher (204), der eine Datei empfängt (310); einen Computerprozessor (202), der mit dem nicht flüchtigen Speicher (204) kommuniziert, wobei der Computerprozessor (202) die empfangene Datei (310) in Segmente (330) unterteilt; und Speichergeräten (114), die mit dem Computerprozessor (202) und dem nicht flüchtigen Speicher (204) kommunizieren, wobei der Computerprozessor (202) die Segmente (330) auf den Speichergeräten (114) speichert, basierend auf einer Wartungshierarchie (400) des verteilten Speichersystems (100), wobei die Wartungshierarchie (400) Wartungseinheiten (402) umfasst, die aktive und inaktive Status haben, und jedes Speichergerät (114) einer Wartungseinheit (402) zugeordnet ist, wobei der Computerprozessor (202) die Segmente (330) über mehrere Wartungseinheiten (402) verteilt, um den Zugriff auf die Datei (310) aufrechtzuerhalten, falls sich eine Wartungseinheit (402) in einem inaktiven Status befindet.
Patent DE-202014010919-U1 (DE)
Title: Ein System zur Bereitstellung optischer Darstellungen von E-Mails zur effizienten Verarbeitung von E-Mails
IPC: G06Q50/32
Filed: 2014-05-09
Abstract: E-Mail-System, umfassend: ein oder mehrere Verarbeitungsvorrichtungen und ein oder mehrere Speichervorrichtungen, die Anweisungen speichern, die bei Ausführung durch ein oder mehrere Verarbeitungsvorrichtungen, die eine oder mehreren Verarbeitungsgeräte zu Folgendem veranlassen: Empfangen von E-Mail (301); Bestimmen, ob eine empfangene E-Mail einen verbundenen Kommentar (303) hat; als Antwort auf ein Bestimmen, ob eine empfangene E-Mail einen verbundenen Kommentar hat, Speichern der E-Mail und des verbundenen Kommentars im dauerhaften Speicher (307); Empfangen einer Anfrage zum E-Mail-Zugang für einen bestimmten Empfänger (311); Erzeugen optischer Darstellungen für E-Mails mit verbundenen Kommentaren; und Anzeigen einer Liste der E-Mails einschließlich mindestens einer empfangenen E-Mail mit verbundenem Kommentar, wobei die optische Darstellung für mindestens eine empfangene E-Mail interaktiv ist, wodurch ein Benutzer eine Antwort basierend auf dem Inhalt der empfangenen E-Mail kommunizieren kann, und die empfangene E-Mail in der Liste der E-Mails (319) angezeigt wird.
Patent DE-202014011003-U1 (DE)
Title: Säulengestell mit schwimmender Lagerung zur Taumelausgleichbewegung
IPC: B21D37/10
Filed: 2014-04-22
Abstract: Säulengestell (20) für Werkzeuge der Stanz- und Umformtechnik, bestehend aus einer Kopfplatte (1) und einer Grundplatte (2) zwischen denen Führungssäulen (3) zur Führung einer Führungsplatte (4) angeordnet sind und die Führungssäulen (3) eine Bewegungsrichtung Z für die Führungsplatte (4) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsplatte (4) an führungsplattenseitigen Führungseinheiten (5) an den Führungssäulen (3) elastisch gelagert ist, derart dass die Führungsplatte (4) eine Taumelbewegung um eine Achse parallel zur Z-Richtung ausführen kann.
Patent DE-202014100574-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für mindestens ein Eckventil und eine Wasserabflussvorrichtung einer sanitären Einrichtung
IPC: E03C1/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für mindestens ein Eckventil und für eine Wasserabflussvorrichtung einer sanitären Einrichtung, umfassend – einen Wandmontagekasten (2), der in einem Wandausschnitt einer Wand befestigbar ist und einen Aufnahmeraum (26) aufweist, – zumindest eine Anschlusseinrichtung (3, 4), die innerhalb des Aufnahmeraums (26) untergebracht ist und für einen Anschluss an eine Frischwasserleitung und für einen Anschluss eines Eckventils eingerichtet ist, sowie – ein Ablaufrohrstück (10), das innerhalb des Aufnahmeraums (26) untergebracht ist und für einen Anschluss an eine Abwasserleitung sowie für einen Anschluss einer Wasserabflusseinrichtung, insbesondere einer Wasserabflussleitung, der sanitären Einrichtung eingerichtet ist.
Patent DE-202014100938-U1 (DE)
Title: Druckmessvorrichtung
IPC: A61B5/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Druckmessvorrichtung (1) zur Druckmessung in einem biologischen System (2) mit einem biegeflexibel oder biegeelastisch ausgestalteten Messzellenträger (3), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Messzellenträger (3) mindestens zwei zueinander beabstandet angeordnete Messzellen (4) vorliegen.
Patent DE-202014101956-U1 (DE)
Title: Eine agrarische Pflugmaschine
IPC: A01B3/50
Filed: 2014-04-25
Abstract: Eine agrarische Pflugmaschine mit einem Rahmen (1), einem Verbrennungsmotor (2), einem Fahrwerk (3), das über ein Riemenwerk mit dem Verbrennungsmotor (2) verbunden ist, und einem handbedienten Gaspedal (10), das am oberen Ende des Rahmens (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Frontseite des unteren Endes des Rahmens (1) ein Pflug (4) angebracht ist, hinter dem Pflug (4) ein Zerschlager (6) angebracht ist, der mit seinem oberen Ende mit einem Getriebegehäuse (5) verbunden ist, und das Getriebegehäuse (5) seinerseits über ein Riemenwerk mit dem Verbrennungsmotor (2) verbunden ist, ferner hinter dem Zerschlager (6) ein Richtelement (7) angeordnet ist, das über eine Verbindungsstange mit dem Rahmen (1) verbunden ist.
Patent DE-202015005441-U1 (DE)
Title: Brühvorrichtung und Heißgetränkezubereitungsvorrichtung
IPC: A47J31/36
Filed: 2015-07-31
Abstract: Brühvorrichtung (1) für eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung, mit einem Brühzylinder (2) mit einen Innenmantel (13), mit einem Kolben (3), welcher beweglich in dem Brühzylinder (2) angeordnet ist und einen Kolbenkopf (4) aufweist, der mit seinem Umfang den Innenmantel (13) berührt und wobei an dem Umfang des Kolbenkopfs (4) mindestens zwei Führungselemente (8) angeordnet sind, die einen punktuellen, linearen oder flächigen Anlageort am Innenmantel (13) des Brühzylinders (2) aufweisen.
Patent DE-202015005606-U1 (DE)
Title: Redundantes Messsystem für ein Prüfsystem für Atemschutzsysteme
IPC: G01N7/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Messen und Ermitteln von Prüfdaten durch eine Prüfeinheit für Atemschutzsysteme mit mehr als einem Sensor und/oder Anzeige (4) (12) (15) pro Messbereich (Hoch-Mittel- und Niederdruck). Die redundanten Sensoren können integriert oder als externe Einheit in Verwendung kommen.
Patent DE-202015006250-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät - Zubehör für Zugturm - Station Reha
IPC: A63B21/018
Filed: 2015-09-02
Abstract: Trainingsgerät mit einem Zugseil an einer Umlenkrolle die an einem Wirbelkarabiner (drehbaren Karabiner) sitzt
Patent DE-202015009582-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Tabletten
IPC: G01N33/15
Filed: 2015-09-01
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung von Tabletten umfassend eine Prüfkammer, die eine Bruchbacke und eine ihr gegenüberliegende Gegenbacke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung über einen beweglichen Blechstreifen verfügt, der dazu eingerichtet ist, eine Tablette zur Prüfung zu positionieren, wobei die Längsachse des beweglichen Blechstreifens in einem Winkel von unter 90° zur Längsachse der Bewegungsrichtung der Bruchbacke ausgerichtet ist und die Bewegungsrichtung des Blechstreifens der Längsachse des Blechstreifens entspricht.
Patent DE-202015100525-U1 (DE)
Title: Trennschalter für hohe Gleich- oder Wechselströme bei hohen Spannungen
IPC: H01H39/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Schalter, insbesondere Trennschalter (10) für hohe Gleich- und Wechselströme bei hohen Spannungen, (a) welcher aus einer Leitstellung in eine Trennstellung überführt werden kann und (b) welcher ein Gehäuse (12), einen ersten Kontakt (28), einen zweiten Kontakt (30), einen vom Gehäuse (12) geführten Schaltkolben (24) und mindestens ein Verbindungselement (22) aufweist, welches in der Leitstellung des Schalters (10) eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Kontakt (28) und dem zweiten Kontakt (30) herstellt, (c) wobei das Gehäuse (12) einen das Verbindungselement (22) umgebenden Innenraum (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, (d) dass das Verbindungselement (22) zumindest abschnittsweise in dem Innenraum (18) verläuft, (e) dass der Innenraum (18) mit einem Isolator- oder Löschmedium (20) gefüllt ist und (f) dass der Schalter so ausgebildet ist, dass eine mechanische Bewegung des Schaltkolbens (24) den Schalter (10) von der Leitstellung in die Trennstellung überführen kann, wobei der Schaltkolben (24) mechanisch so auf das Verbindungselement (22) wirkt, dass die elektrische Verbindung zwischen dem ersten Kontakt (28) und dem zweiten Kontakt (30) an mindestens einer Trennstelle jedes Verbindungselements unterbrochen wird.
Patent DE-202015103362-U1 (DE)
Title: Handpresse
IPC: B21J15/10
Filed: 2015-06-25
Abstract: Handpresse für das Anbringen eines unverlierbaren Befestigungselements, die Folgendes umfasst: einen Linearantrieb mit einer Zahnstange und einem Zahnrad, wobei die Zahnstange und das Zahnrad in einer Zahnstangenanordnung angeordnet sind, und einen Hebelmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er das Zahnrad dreht und eine lineare Bewegung der Zahnstange auslöst, wobei der Hebelmechanismus einen Drehmomentschlüssel umfasst, der so konfiguriert ist, dass er eine Kraft überträgt, wobei es sich ferner bei dem Drehmomentschlüssel um einen verstellbaren Drehmomentschlüssel handelt und die von dem Drehmomentschlüssel eingesetzte Kraft vor dem Anbringen eines unverlierbaren Befestigungselements voreingestellt werden kann, wobei die Handpresse ferner einen Drehmomentvervielfältiger umfasst, der zwischen dem Drehmomentschlüssel und dem Zahnrad positioniert ist, wobei der Drehmomentvervielfältiger Folgendes umfasst: eine Antriebswelle, die mit dem Drehmomentschlüssel verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie von diesem angetrieben wird, und eine Abtriebswelle, die mit der Zahnstange verbunden und so konfiguriert ist, dass sie diese antreibt.