baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011018479-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsventil
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B67C3/26
Filed: 2011-04-21
Abstract: Vorgestellt wird ein Flüssigkeitsventil, insbesondere Füllventil für die Abgabe eines Füllgutes, für das Öffnen und Schließen einer Abgabe- oder Durchflussöffnung, mit einer linearen Bewegung des Verschlusselementes, mit einer Ventilkammer in welcher das Verschlusselement angeordnet ist, dabei ist vorgesehen, dass der, die Bewegung des Verschlusselementes bewirkende Aktor innerhalb eines konstanten Volumens angeordnet ist, wobei das konstante Volumen innerhalb der Ventilkammer angeordnet ist.
Patent DE-102011050024-A1 (DE)
Title: Analysevorrichtung für eine berührungslose Analyse der Ausformung eines transparenten Körpers und Verfahren zur Durchführung der berührungslosen Analyse
Inventor: ETZOLD CARSTEN
IPC: G01B11/06
Filed: 2011-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Analysevorrichtung für die berührungslose Analyse der Ausformung eines transparenten Körpers, insbesondere eines im wesentlichen kugelförmigen Wirkstoff-Beads mit wenigstens einem Träger für den Körper und wenigstens einer Bildaufnahmevorrichtung wobei der Träger ein Prüfbild, insbesondere ein Prüfraster aufweist und wenigstens ein Erfassungsmittel vorgesehen ist, um über das Erfassungsmittel die dreidimensionale Ausformung und/oder Kontur des Körpers und/oder das durch die optischen Eigenschaften des Körpers modulierte Prüfbild, insbesondere Prüfraster zu erfassen. Die Erfindung umfasst des Weiteren ein Verfahren zur berührungslosen Analyse der Ausformung des transparenten Körpers.
Patent DE-102011050682-A1 (DE)
Title: 2D-Qualitätsverbesserer in polarisierten 3D-Systemen für eine 2D-3D-Koexistenz
Inventor: JAIN SUNIL K
IPC: G02B30/25
Filed: 2011-05-27
Abstract: Polarisierte 3D-Betrachtungssysteme schneiden grundsätzlich die Betrachtungsauflösung in zwei Hälften. Während 3D-Inhalt eine gute Qualität aufweist, ist die Qualität von irgendeinem koexistierenden 2D-Inhalt im Fenstermodus auf dem gleichen Bildschirm gering. Ausführungsformen können auf das Modifizieren des 2D-Inhaltes in Echtzeit gerichtet sein und präsentieren den erweiterten 2D-Inhalt (d. h. 2D+) jedem Auge, als ob es 3D-Inhalt wäre, der an jedes vom linken und rechten Auge separat gerichtet ist. Die 2D+-Inhaltsqualität erscheint deshalb viel besser als beim Betrachten des ursprünglichen 2D-Inhalts auf einem polarisierten Bildschirm durch polarisierte Brillen.
Patent DE-102011051481-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAVIK TOBIAS
IPC: B60R19/18
Filed: 2011-06-30
Abstract: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem über Deformationselemente (4–7) an Längsträgern gekoppelten ersten Querträger (2) in einer ersten Lastebene (E1) und wenigstens einem unterhalb oder oberhalb des ersten Querträgers (2) angeordneten zweiten Querträger (3) in einer zweiten Lastebene (E2), wobei die Querträger (2, 3) linke und rechte Endabschnitte (14–17) aufweisen, welche seitlich über die Deformationselemente (4–7) vorstehen, wobei einander vertikal benachbarte linke Endabschnitte und rechte Endabschnitte (14–17) jeweils über Stützelemente (18, 19) miteinander verbunden sind, wobei die Stützelemente (18, 19) mit den Deformationselementen (4, 5) des ersten Querträgers (2) verbunden sind.
Patent DE-102011052071-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Startfähigkeit eines Motors mit Benzindirekteinspritzung mittels elektrischer, kontinuierlicher variabler Ventilsteuerung
Inventor: HAN SUNG HUI
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-07-22
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Startfähigkeit eines Motors mit Benzindirekteinspritzung (GDI) mittels elektrischer, kontinuierlicher variabler Ventilsteuerung (CVVT), aufweisend Bestimmen, ob der Motor läuft oder nicht, Ermitteln eines Phasenwinkels einer Nockenwelle (100), Berechnen einer Differenz zwischen einer Position der Nockenwelle (100) und einer optimalen Position eines Nockenbuckels (30) für eine Hochdruckpumpe (10), Anlegen eines Impulses an einen Antriebsmotor, um die Nockenwelle (100) zu drehen, und Berechnen einer Differenz zwischen einer momentanen Position der Nockenwelle (100) nach der Drehung und einer Zielposition der Nockenwelle (100), und Vergleichen der Differenz mit einem vorbestimmten Wert (a).
Patent DE-102011052430-A1 (DE)
Title: Dampfnutzungsanlage
Inventor: BUETTNER KLAUS
IPC: F22B37/02
Filed: 2011-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dampfnutzungsanlage, welche wenigstens einen Dampferzeuger, wenigstens eine von dem Dampferzeuger ausgehende Dampfleitung mit einem Sicherheitsüberdruckventil und einem Überströmventil und wenigstens eine den wenigstens einen Dampferzeuger speisende Flüssigkeitsleitung aufweist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Dampfnutzungsanlage vorzuschlagen, in welcher die Systemenergie gegenüber dem Stand der Technik besser ausgenutzt wird. Diese Aufgabe wird durch eine Dampfnutzungsanlage der oben genannten Gattung gelöst, bei welcher die Dampfnutzungsanlage eine Überströmmischvorrichtung aufweist, die zum Ersten über einen Flüssigkeitseingang mit der Flüssigkeitsleitung oder einem Flüssigkeitsreservoir des wenigstens einen Dampferzeugers zur Zuführung einer Flüssigkeit in die Überströmmischvorrichtung, zum zweiten mit einer das Überströmventil enthaltenden Dampfleitung und zum Dritten über einen Flüssigkeitsausgang der Überströmmischvorrichtung mit einer Energiewiederverwertungsvorrichtung für die Dampfnutzungsanlage verbunden ist, wobei die Überströmmischvorrichtung einen Mischraum aufweist, in welchem eine Vermischung des durch das Überströmventil fließenden Dampfes mit der durch den Mischraum fließenden Flüssigkeit vorgesehen ist.
Patent DE-102011053626-A1 (DE)
Title: Lichtfirst, Materialkombination sowie Verfahren zur Eindeckung eines Lichtfirsts
Inventor: NOORDMAN MARCO M J
IPC: E04D5/06
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtfirst, eine insbesondere für Lichtfirste geeignete Materialkombination sowie ein Verfahren zur Eindeckung eines Lichtfirsts. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Lichtfirst sowie eine Materialkombination und ein Verfahren zur Eindeckung eines Lichtfirsts zur Verfügung zu stellen, die auf kostengünstige Art und Weise größere Breiten als bekannte Lichtfirste ermöglichen. Ein erfindungsgemäßer Lichtfirst umfasst eine Konstruktion (118) zur Anordnung eines einen Teilbereich eines Daches (102) überragenden, mindestens teilweise lichtdurchlässigen Deckelements (120), wobei das Deckelement (120) mindestens eine flexible Folie (142) sowie mindestens eine über, unter und/oder innerhalb der Folie (124) angeordnete gitterartige Struktur (134) umfasst.
Patent DE-102011055220-A1 (DE)
Title: Zuschalten eines Wechselrichters in einem Solarkraftwerk mit verschobenem Potentialmittelpunkt
Inventor: COORS STEPHANIE
IPC: H02J3/38
Filed: 2011-11-10
Abstract: Zum Zuschalten eines AC-Ausgangs (8) eines transformatorlosen Wechselrichters (2) eines Solarkraftwerks (1) zu einem auf einer Seite einer galvanischen Trennung (5) vorliegenden internen Wechselstromnetz, wobei mindestens ein Photovoltaikgenerator (3) an einen DC-Eingang (15) des Wechselrichters (2) angeschlossen ist, wobei an der anderen Seite der galvanischen Trennung ein externes Wechselstromnetz (4) anliegt und wobei eine Offsetspannung (Uoffset) zum Verschieben eines Potentialmittelpunkts des Photovoltaikgenerators (3) gegenüber Potentialerde (PE) vorgesehen ist, werden die folgenden Schritte ausgeführt: – Synchronisieren des Wechselrichters (2) mit dem internen Wechselstromnetz, während alle stromführenden Leitungen (9–11) des AC-Ausgangs (8) des Wechselrichters (2) noch von dem internen Wechselstromnetz getrennt sind; – Angleichen eines Potentialmittelpunkts der stromführenden Leitungen (9–11) des weiterhin getrennten AC-Ausgangs (8) des Wechselrichters (2) und eines Potentialmittelpunkts des internen Wechselstromnetzes, von denen nur einer von der anliegenden Offsetspannung (Uoffset) verschoben wird, und – galvanisch Verbinden aller bis dahin getrennten stromführenden Leitungen (9–11) des AC-Ausgangs (8) des synchronisierten Wechselrichters (2) mit dem internen Wechselstromnetz.
Patent DE-102011055311-A1 (DE)
Title: Planar heat exchanger body for plate-shaped photovoltaic solar module that is arranged on roof, has cooling passages formed in or outside base body by multi-stage gas or water injection molding process and/or laser or chipping process
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: H01L31/052
Filed: 2011-11-11
Abstract: The body (1) has integrated cooling passages (4) for cooling plate-shaped photovoltaic solar modules and arranged independent of each other, where the body is made of plastic or metal. The cooling passages are distributed in a meander-like manner on a planar base body. Multiple pipe unions (2) are arranged at side edges (8) of the body. The cooling passages are formed in or outside the base body by a multi-stage gas or water injection molding process and/or a laser or chipping process. Reinforcing ribs are arranged in a planar contact surface (3) of the body. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a heat exchanger body (2) a method for manufacturing a heat exchanger.
Patent DE-102011075798-A1 (DE)
Title: Faserstrukturartikel und Herstellungsverfahren von diesem
Inventor: UENO NOBUKAZU
IPC: G10K11/162
Filed: 2011-05-13
Abstract: Der vorliegende Faserstrukturartikel ist ein Material in einer plattenartigen Form und hat mehrere Fasern, die aneinander anhaften, und die Fasern sind von einer Flächenseite zu der anderen Flächenseite des Faserstrukturartikels ausgerichtet, und die Fasern sind in einem ringförmigen Ring mit Mittelpunkt auf einer virtuellen Achse angeordnet. Das vorliegende Herstellungsverfahren eines Faserstrukturartikels weist einen Faserzuführungsprozess zum Einblasen und Zuführen von ersten kurzen Fasern und zweiten kurzen Fasern in eine Ausbildungsform, die eine Form einer hohlen Box hat und die eine erste Bodenwand, Seitenwände und eine zweite Bodenwand hat, von einem Faserzuführungsanschluss, der durch die erste Bodenwand hindurch ausgebildet ist, und einen Schmelzprozess zum Schmelzen wenigstens eines Teils der zweiten kurzen Fasern auf.
Patent DE-102011075901-A1 (DE)
Title: Coil arrangement for use in identification transmitter i.e. remote control key, for motor car, has active and/or passive electronic component i.e. surface mount device-component, mounted on circuit board between coil and circuit board
Inventor: OBERMAIER ROBERT
IPC: H05K1/18
Filed: 2011-05-16
Abstract: The arrangement has a printed circuit board provided with a conductive path structure, and a coil (10) mounted on the circuit board. The coil has two windings, and an active and/or passive electronic component i.e. surface mount device-component, is mounted on the circuit board between the coil and the circuit board. The coil has a spacer (4) that is provided for arranging the coil at a distance from the circuit board. The spacer has a locking element that is locked into a through hole of the circuit board. A spring element is arranged at a side of the circuit board.
Patent DE-102011079863-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: KERN THORSTEN ALEXANDER
IPC: G05G5/00
Filed: 2011-07-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bedienvorrichtung mit einer Handhabe 1, die aus einer Ruheposition relativ zu einer Achse 2 manuell auslenkbar ist, wobei die Handhabe 1 um die Achse 2 drehbar und/oder axial zur Achse 2 verschiebbar und/oder gegenüber der Achse 2 neigbar und/oder quer zur Achse 2 verschiebbar ist. Mit einer Sensorik zur Erfassung der Auslenkung der Handhabe 1 und mit einer Haptikeinrichtung, durch die in Abhängigkeit von der Auslenkung der Handhabe 1 die Handhabe 1 von einem haptisch erfassbaren Effekt beaufschlagbar ist. Die Handhabe 1 ist mit einem Aktor 3 fest verbunden, durch den die Handhabe 1 in Abhängigkeit von ihrer Auslenkung um einen Bewegungsweg < 1 mm alternierend in einem Freiheitsgrad bewegbar antreibbar ist.
Patent DE-102011081291-A1 (DE)
Title: Device for extinguishing oscillations in engine mounting utilized for fastening internal combustion engine to body of vehicle, has oscillation damper, and controlling device for detecting oscillating movement of oscillation damper
Inventor: RITTER ROUVEN
IPC: B60K5/12
Filed: 2011-08-19
Abstract: The device (2) has an oscillation damper (6) i.e. magnetizable rod, oscillated based on a control signal (10), and a controlling device (4) for detecting oscillation to be extinguished. The controlling device outputs the control signal such that the oscillation damper follows oscillation to be extinguished with a delay of 180 degrees. The controlling device detects oscillating movement (8) of the oscillation damper. An electrically conducting plate is arranged on a side of a membrane that is clamped at an engine mounting housing for supporting the oscillation damper. An independent claim is also included for a method for extinguishing oscillations in an engine mounting.
Patent DE-102011083099-A1 (DE)
Title: Hydraulic traction tensioner of clamping apparatus for traction drive of internal combustion engine of e.g. motor car, has recess that is formed in inner wall of housing to connect valve and recess formed in bottom portion of housing
Inventor: KRAWITZ CHRISTOPER
IPC: F16H7/08
Filed: 2011-09-21
Abstract: The hydraulic traction tensioner (1) has housing (2) in which a piston (4) is provided, and a hydraulic fluid supply opening (9) that is provided in bottom portion (8) of housing. A valve (11) is equipped in inner portion (12) of housing for controlling the hydraulic fluid into inner portion of housing. A recess (15) is formed in bottom portion of housing and extended to hydraulic fluid supply opening through inner wall (13). A recess (16) is formed in inner wall of housing to connect the valve and recess (15).
Patent DE-102011085530-A1 (DE)
Title: Illumination device i.e. filament sodium-vapor lamp, for illuminating e.g. road section, has sensor connected with measuring- and control unit, and LEDs activatable by measuring- and control unit with decreasing light intensity
Inventor: HOESCHEN MARKUS
IPC: F21S8/06
Filed: 2011-10-31
Abstract: The device (1) has a support plate (2) and a support element (4) that are held at a housing body (7), which is embedded with a lens system (8) on a lighting side for generation of a diverging radiation beam (10) illuminating a limited surface. A support (6) is attached at the support element. A sensor (12) measures light intensity present in the radiation beam, and is connected with a measuring- and control unit (14). LEDs (3) utilized in the support plate are activatable by the measuring- and control unit with the decreasing light intensity that is determined by the sensor. The support element and the housing body are made of a warm-conductive material.
Patent DE-102011086553-A1 (DE)
Title: Cooling apparatus e.g. refrigerator, for use in e.g. domestic home for preserving food product, has refrigerant bypass line provided for bypassing dynamic vaporizer and for introducing refrigerant into static vaporizer
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D21/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: The apparatus (201) has a static vaporizer (105) and a dynamic vaporizer (107) for cooling a cooling tray (103) e.g. cooler tray and freezer tray, by natural convection and forced convection, respectively. A bypass line (108) for refrigerant is provided for bypassing the dynamic vaporizer and for introduction of the refrigerant into the static vaporizer. A controllable rerouting device (109) reroutes the refrigerant flow from the dynamic vaporizer into the bypass line and provided with a magnetic valve. The static vaporizer is designed as a wrap-around vaporizer or a plate vaporizer.
Patent DE-102011088379-A1 (DE)
Title: Gearbox i.e. dual-clutch gearbox, for motor car, has input shaft coupled with solid shaft of countershaft over wheel set, where solid shaft is brought in connection with another input shaft on wheels
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-12-13
Abstract: The gearbox has sub-gearboxes (1, 2) provided over input shafts (EW1, EW2) that are arranged coaxial to each other. Countershafts (4, 5) are provided parallel to the shafts that are embedded with a drive side (AN). One of the input shafts is coupled with a first solid shaft (VW2) of one of the countershafts over a first wheel set (R2), and another input shaft is coupled with a second solid shaft (VW1) of another countershaft over a second wheel set (R4). The second solid shaft is in connection with the former input shaft on first and second wheels and a third wheel set (R7). The input shaft is designed as gear box sleeve shaft and gear box center shaft.
Patent DE-102011089606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Schaltung
Inventor: SANITER CHRISTOPH
IPC: G01R31/02
Filed: 2011-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Schaltung (10) beschrieben. Die Schaltung (10) weist einen mehrere Schalter aufweisenden Stromrichter (11) und parallel dazu zwei in Reihe geschaltete Kondensatoren (16, 17) auf, wobei der Stromrichter zwei wechselstromseitige Anschlüsse (P1, P2) aufweist und ausgehend von dem Verbindungspunkt (P3) der beiden Kondensatoren ein Messwiderstand (14) nach Erde geschaltet ist. Bei dem Verfahren wird in Abhängigkeit von einer an dem Messwiderstand abfallenden Messspannung (UM) ermittelt, ob ein Erdschluss vorhanden ist. Die Schalter des Stromrichters (11) werden derart angesteuert, dass an den wechselstromseitigen Anschlüssen (P1, P2) des Stromrichters einerseits dasselbe Potential vorhanden ist, und dass sich andererseits dieses Potential von einem ersten auf einen zweiten Wert verändert.
Patent DE-102011100198-A1 (DE)
Title: Heat Pump Cycle System
Inventor: OHNO YUICHI
IPC: F25B30/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Ein Wärmepumpenkreislaufsystem umfasst erste und zweite Kompressionsmechanismen (11b, 11c), einen nutzungsseitigen Wärmetauscher (13), der geeignet ist, Wärme zwischen dem von dem zweiten Kompressionsmechanismus (11c) ausgestoßenen Kältemittel und einem Fluid, das Wärme austauschen soll, auszutauschen, eine erste Druckverringerungsvorrichtung (15a), die geeignet ist, das aus dem nutzungsseitigen Wärmetauscher (13) strömende Kältemittel zu dekomprimieren, eine Heizeinrichtung (14) zum Heizen des Kältemittels unter Verwendung von Wärme von einer externen Wärmequelle, einen Gas-Flüssigkeitsabscheider (16), eine zweite Druckverringerungsvorrichtung (15b), einen Außenwärmetauscher (20) eine Kältemittelströmungsumschalteinrichtung, die geeignet ist, wenigstens zwischen einem Kältemittelkreislauf einer Heizbetriebsart und einem Kältemittelkreislauf einer Entfrostungsbetriebsart umzuschalten. In der Heizbetriebsart, bewirkt der Kältemittelströmungsumschaltabschnitt, dass das von dem ersten Kompressionsmechanismus (11b) ausgestoßene Kältemittel zu dem zweiten Kompressionsmechanismus (11c) gesaugt wird, und bewirkt, dass das von der zweiten Druckverringerungsvorrichtung (15b) dekomprimierte Kältemittel zu dem Außenwärmetauscher (20) strömt. Außerdem bewirkt der Kältemittelströmungsumschaltabschnitt in der Entfrostungsbetriebsart, dass das von dem ersten Kompressionsmechanismus (11b) ausgestoßene Kältemittel zu dem Außenwärmetauscher (20) strömt.
Patent DE-102011101812-A1 (DE)
Title: Sanierungseinheit von Versorgungsleitungen
Inventor: KOESEM ALI
IPC: F16L27/12
Filed: 2011-05-17
Abstract: Sanierungseinheit von Versorgungsleitungen wobei die Sanierungseinheit eine Teleskop-Rohrverbindung an mindestens einem Versorgungsleitungsabschnitt aufweist, wobei weiterhin die Teleskop-Rohrverbindung mindestens ein Innenrohr (1) und ein Außenrohr (2) umfasst, das Innenrohr (1) verschieblich in das Außenrohr (2) eintauchend angeordnet ist und das Innenrohr (1) über mindestens 2 Dichtringe (5) im Gleitkontakt zum Außenrohr (2) angeordnet ist.
Patent DE-102011105795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern der Lichtintensität einer Kamera
Inventor: LEE CHOON BOK
IPC: G03B13/34
Filed: 2011-06-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern der Lichtintensität einer Kamera vorgeschlagen. Das Verfahren zum Steuern der Lichtintensität einer Kamera umfasst das Erzeugen eines Codewertes zum Korrigieren eines Positionsfehlers der Kamera, um den Positionsfehler in einem Speicher zu speichern, und Wiedergeben des Codewertes zum Korrigieren des Positionsfehlers, um einen Codewert nach einer Autofokussierung zu erzeugen. Anschließend, nach dem Messen des Abstands zu einem Objekt durch die Verschiebung einer Kameralinse gemäß der Autofokussierung wird die Lichtintensität eines Blitzlichts in Abhängigkeit des Abstands zu dem Objekt angepasst.
Patent DE-102011112273-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NAGLER TONI
IPC: H02H7/09
Filed: 2011-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei mindestens ein Antrieb (2) mit einem elektrischen Antriebsmotor (3), insbesondere Gleichstrommotor, und eine dem Antrieb (2) zugeordnete und an eine Versorgung (V), insbesondere eine Fahrzeugbatterie, mit einer Versorgungsspannung UV angeschlossene Antriebssteuerung (5) vorgesehen sind, wobei der Antrieb (2) nicht selbsthemmend ausgestaltet ist, so dass bei einer nicht motorischen Verstellung des Verstellelements (1) der Antriebsmotor (3) als Generator arbeitet und eine Generatorspannung UG erzeugt, wobei die Antriebssteuerung (5) eine Treibereinheit (6) zur Versorgung des mindestens einen Antriebs (2) mit elektrischer Antriebsleistung aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebssteuerung (5) eine Schalteinrichtung (7) zum Durchschalten der Versorgungsspannung (UV) zu der Treibereinheit (6) und eine Erfassungseinrichtung (8) zur Erfassung einer nicht motorischen Verstellung des Verstellements (1) aufweist und dass die Antriebssteuerung (5) bei der Erfassung einer vorbestimmten, nicht motorischen Verstellung des Verstellelements (1) die Versorgungsspannung (UV) in einem Schaltvorgang mittels der Schalteinrichtung (7) zu den Versorgungsanschlüssen (9, 10) der Treibereinheit (6) durchschaltet, so dass der Antriebsmotor (3) als Generator auf die Versorgung (V) arbeitet und entsprechend gebremst wird.
Patent DE-102011113510-A1 (DE)
Title: Mesh structure, comprises first struts extending in longitudinal direction of structure and second struts extending between the first struts, where second struts are connected to the first struts and comprise folded/unfolded pivot points
IPC: E04C3/02
Filed: 2011-09-15
Abstract: The structure comprises first struts extending in a longitudinal direction of the structure and second struts extending between the first struts. The second struts are connected to the first struts such that a distance of a connection between the first strut and second strut is different from a distance of an adjacent first strut and second struts. The second struts comprise folded or unfolded pivot points.
Patent DE-102011113705-A1 (DE)
Title: Light signal system i.e. traffic light, has light joists arranged at respective signal lamps e.g. red, yellow and green lamps, that are arranged one above other, where light joists are provided with LED lamps
Inventor: CORNELIUS HANS-DIETER
IPC: G08G1/096
Filed: 2011-09-17
Abstract: The system has light joists (4, 5) arranged at respective signal lamps e.g. red, yellow and green lamps, that are arranged one above the other. The light joists are provided with LED lamps (6), where light color of the LED lamps corresponds to traffic lamp color. The LED lamps are arranged orthogonal to a longitudinal side of the signal system, where the light joists radiate white light. A power supply for the light joists is connected directly to traffic lamps, where illumination of the LED lamps is controlled by hardware in the light joists.