baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020006084-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
Inventor: BARTH ULRICH
IPC: A47B9/06
Filed: 2020-10-05
Granted: 2024-01-25
Abstract: Höhenverstellbarer Tisch (100), aufweisend:- ein Fußteil (102), welches ein erstes Teil (104) und ein zweites Teil (106) aufweist,- ein Tischbein (108), welches eine Verstelleinheit (110) aufweist, wobei der erste Teil (104) und der zweite Teil (106) des Fußteils lösbar miteinander verbindbar sind, wobei das Tischbein (108) und das zweite Teil (106) des Fußteils stufig verschiebbar zueinander angeordnet sind, wobei die Verstelleinheit (110) eine Torsionsfeder (112) aufweist, wobei der höhenverstellbare Tisch (100) eine Hebeleinheit (114) aufweist, wobei die Torsionsfeder (112) dazu eingerichtet ist, eine Vorspannung zwischen der Verstelleinheit (110) und der Hebeleinheit (114) auszubilden, wobei die Hebeleinheit (114) und die Verstelleinheit (110) dazu eingerichtet sind mittels der Vorspannung, die Verschiebung zwischen dem Tischbein (108) und dem zweiten Teil (106) freizugeben und/oder festzulegen, wobei die Verstelleinheit (110) ein Mittelteil (116) aufweist, wobei das Mittelteil (116) drehbar an dem Tischbein (108) festgelegt ist, wobei das Mittelteil (116) unter Spannung durch die Torsionsfeder (112) steht,wobei das Mittelteil (116) aufweist:- eine erste Bohrung (118),- eine zweite Bohrung (120),- eine dritte Bohrung (122), und- eine vierte Bohrung (124), wobei die erste Bohrung (118) dazu eingerichtet ist ein Kraftübertragungselement, festzulegen, wobei die zweite Bohrung (120) dazu eingerichtet ist, das Mittelteil (116) drehbar an dem Tischbein (108) festzulegen, wobei die dritte Bohrung (122) dazu eingerichtet ist einen Bolzen festzulegen, der dazu eingerichtet ist in eine Verzahnung (126) am Tischbein (108) einzugreifen, wobei die vierte Bohrung (124) dazu eingerichtet ist zumindest ein Teil der Torsionsfeder (112) festzulegen, wobei die vierte Bohrung (124) sich entlang einer Achse erstreckt, welche orthogonal zu der zweiten und dritten Bohrung (120, 122) angeordnet ist.
Patent DE-102020130035-B4 (DE)
Title: Suchbehälter zur Aufnahme nicht-fluider toxischer, explosiver oder in sonstiger Weise gefährliche Eigenschaften aufweisende Stoffe
IPC: A01K15/02
Filed: 2020-11-13
Granted: 2023-01-19
Abstract: Suchbehälter zur Aufnahme nicht-fluider toxischer, explosiver oder
 in sonstiger Weise gefährliche Eigenschaften aufweisende Stoffe mit einem Gehäusekörper (1), welcher einen Innenraum (2) umgibt, und einer verschließbaren Innenraum-Zugangsöffnung, wobei die Innenraum-Zugangsöffnung einen siebartigen Einsatz (3) aufweist sowie mit einer abnehmbaren Verschlusskappe (4) mit einer kappeninnenseitig ausgebildeten Fläche (6) zum dichten Abschließen des siebartigen Einsatzes (3),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der siebartige Einsatz (3) einen zum Innenraum (2) orientierten Grobsiebabschnitt (7) sowie einen zur Zugangsöffnung gerichteten Feinsiebabschnitt (8) aufweist und der siebartige Einsatz (3) bei aufgesetzter Verschlusskappe (4) durch die kappeninnenseitig ausgebildete Fläche (6) spaltfrei und über seinen Feinsiebabschnitt (8) abgeschlossen ist.
Patent DE-102021119689-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: H01L29/739
Filed: 2021-07-29
Granted: 2024-01-04
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:eine Driftschicht (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die zwischen einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats (20) angeordnet ist; undeine Pufferschicht (10) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die zwischen der Driftschicht (1) und der ersten Hauptoberfläche angeordnet ist und eine höhere Spitzenkonzentration von Störstellen als die Driftschicht (1) aufweist, wobeidie Pufferschicht (10) eine Struktur aufweist, in der von einer Seite der ersten Hauptoberfläche aus eine erste Pufferschicht (101), eine zweite Pufferschicht (102), eine dritte Pufferschicht (103) und eine vierte Pufferschicht (104) in dieser Reihenfolge angeordnet sind,wobei ein Abstand von einer Position einer Störstellenspitze der ersten Pufferschicht (101) zu einer Position einer Störstellenspitze der zweiten Pufferschicht (102) L12 ist und ein Abstand von einer Position einer Störstellenspitze der zweiten Pufferschicht (102) zu einer Position einer Störstellenspitze der dritten Pufferschicht (103) L23 ist, und eine Beziehung L23/L12 ≥ 3,5 erfüllt ist, undwobei ein Abstand von einer Position einer Störstellenspitze der dritten Pufferschicht (103) zu einer Position einer Störstellenspitze der vierten Pufferschicht (104) L34 ist, und eine Beziehung L23/L34 > 1 erfüllt ist.
Patent DE-102021129121-B4 (DE)
Title: Einrichtung eines Verdampfers einer E-Zigarette
Inventor: HÖBEL KARL WALTER
IPC: A24F40/46
Filed: 2021-11-09
Granted: 2023-08-24
Abstract: Einrichtung (10) eines Verdampfers (56) einer E-Zigarette (76),wobei die Einrichtung (10) eine Basis (12) und einen Durchgang (14) aufweist,wobei die Basis (12) eine erste Klemmfläche (16) und eine zweite Klemmfläche (18) aufweist,wobei die Einrichtung (10) eine erste Klemmeinrichtung (20) zum Anklemmen eines ersten Abschnitts (22) eines verformbaren Heizelements (24) zum Erhitzen eines Liquid-Trägermaterials (34) an die erste Klemmfläche (16) aufweist,wobei die Einrichtung (10) eine zweite Klemmeinrichtung (26) zum Anklemmen eines zweiten Abschnitts (28) des Heizelements (24) an die zweite Klemmfläche (18) aufweist,wobei die beiden Klemmeinrichtungen (20, 26) dafür vorgesehen sind, das Heizelement (24) unter Ausbildung eines U-förmigen Abschnitts (30) des Heizelements (24) an die Basis (12) anzuklemmen, wobei sich der U-förmige Abschnitt (30) zwischen dem ersten Abschnitt (22) und dem zweiten Abschnitt (28) des Heizelements (24) erstreckt,wobei der Durchgang (14) dazu ausgebildet ist, das Heizelement (24) durch Durchführen eines Endabschnitts (36) desselben durch den Durchgang (14) in einer Position anzuordnen, in welcher das Heizelement (24) durch die zweite Klemmeinrichtung (26) an die zweite Klemmfläche (18) anklemmbar ist und der Endabschnitt (36) des Heizelements (24) in der Umgebung der Einrichtung (10) angeordnet ist,wobei der in der Umgebung angeordnete Endabschnitt (36) zum Einstellen der Länge des U-förmigen Abschnitts (30) dafür vorgesehen ist, bei bestehender Anklemmung des ersten Abschnitts (22) an die erste Klemmfläche (16) den an die zweite Klemmfläche (18) anzuklemmenden zweiten Abschnitt (28) durch Ziehen an dem Endabschnitt (36) oder durch Hineinbewegen des Endabschnitts (36) in den Durchgang (14) festzulegen.
Patent DE-112005003376-B4 (DE)
Title: Niederdruck-Entfernung von Photoresist und Ätzresten
Inventor: BALASUBRAMANIAM VAIDYANATHAN
IPC: H01L21/302
Filed: 2005-12-02
Granted: 2011-10-13
Abstract: Verfahren für die In-Situ-Veraschung zur Entfernung von Fotoresist- und Ätzresten nach einem Ätzprozess, umfassend: Einführen eines Prozeßgases, enthaltend ein wasserstoffhaltiges Gas, in eine PlasmaProzeßkammer; Bilden eines Plasmas in der PlasmaProzeßkammer; Aussetzen eines Substrats dem Plasma gegenüber, wobei das Substrat sich oben auf einer Substrathalterung befindet; Durchführen eines ersten Veraschungsschritts durch Anlegen eines ersten Bias an die Substrathalterung; und Durchführen eines zweiten Veraschungsschritts durch Anlegen eines zweiten Bias an die Substrathalterung, wobei der zweite Bias höher ist als der erste Bias, wobei der Kammerdruck in der Prozeßkammer während des zweiten Veraschungsschritts weniger als 20 mTorr (2,66 Pa) beträgt.
Patent DE-112005003485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer verwalteten Einrichtung
Inventor: WEI WEI
IPC: G06F21/57
Filed: 2005-12-08
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer verwalteten Einrichtung, wobei ein Verwaltungszentrum zuvor eine Liste von System-Integritäts-Werten der verwalteten Einrichtung und die Übereinstimmung zwischen der verwalteten Einrichtung und seinen eigenen System-Integritäts-Werten speichert, und die verwaltete Einrichtung ihren eigenen aktuellen System-Integrations-Wert beim Start ermittelt und speichert, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Senden von Information (102), die den aktuellen System-Integritäts-Wert enthält, durch die verwaltete Einrichtung zum Verwaltungszentrum, nachdem ein Überwachungs-Befehl vom Verwaltungszentrum empfangen wurde; und b) Feststellung (103) durch das Verwaltungszentrum, ob der aktuelle System-Integritäts-Wert der verwalteten Einrichtung in der empfangenen Information mit dem zuvor gespeicherten System-Integritäts-Wert der verwalteten Einrichtung im Verwaltungszentrum übereinstimmt, auf der Grundlage der empfangenen Information und der Integritäts-Liste, und Ausführung einer Alarm-Verarbeitung, wenn sie nicht miteinander übereinstimmen; dadurch gekennzeichnet, dass die Integritäts-Liste weiterhin Anwendungs-Software, mit der jede verwaltete Einrichtung ausgestattet ist, und den Integritäts-Wert der Anwendungs-Software enthält; und das Verfahren ferner folgende Schritte umfasst: Berechnen des Integritäts-Wertes der Anwendungs-Software durch die verwaltete Einrichtung und Senden von Information, die den aktuellen Integritäts-Wert der Anwendungs-Software enthält, an das Verwaltungszentrum vor dem Starten der Anwendungs-Software; und ...
Patent DE-112006001087-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KESSELL MICHAEL ROSS
IPC: B65D47/26
Filed: 2006-04-28
Granted: 2010-12-30
Abstract: Ventil mit einem Behälter umfassend  (a) ein Ventilgehäuse (2), das ein oberes Gehäuseteil (3) und ein unteres Gehäuseteil (4) aufweist, die relativ zueinander drehbar sind, wobei das obere und das untere Gehäuseteil (3, 4) einen Raum (6) begrenzen und das Ventilgehäuse (2) einen Einlass (7) und einen Auslass (8) zu dem Raum aufweist,  (b) ein Ventilelement (5), das in dem Raum (6) des Ventilgehäuses (2) sitzt und bewegbar ist zwischen einer offenen Position, die mindestens einen Durchgang (9) zwischen dem Einlass (7) und dem Auslass (8) herstellt, und einer geschlossenen Position, wobei der mindestens eine Durchgang (9) zwischen dem Einlass (7) und dem Auslass (8) geschlossen ist,  (c) einen Eingriffmechanismus, der mit zumindest einem der Teile oberes Gehäuseteil (3) und unteres Gehäuseteil (4) sowie dem Ventilelement (5) zusammenwirkt, um das Ventilelement (5) zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position zu bewegen, wenn das obere Gehäuseteil...
Patent DE-112007000418-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad
Inventor: HIRAI ISAO
IPC: F16C33/64
Filed: 2007-01-17
Granted: 2017-11-16
Abstract: Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad, umfassend: ein äußeres Glied (10, 23), das mit zweireihigen äußeren Laufringflächen (10a, 23a) an der inneren Umfangsfläche davon ausgebildet ist; ein inneres Glied (2, 3; 21, 24), das ein Nabenrad (2, 21) und zumindest einen inneren Ring (3, 24) enthält, wobei das Nabenrad (2, 21) ein Radanbringungsflansch (4) aufweist, das an einem seiner Endabschnitte ausgebildet ist, und ein zylindrischer Abschnitt (2b, 21b) axial von dem Radanbringungsflansch (4) verläuft und der innere Ring (3, 24) mehrere innere Laufringflächen (2a, 3a; 24a) aufweist, die dazu geeignet sind, den mehreren äußeren Laufringflächen (10a, 23a) gegenüber angeordnet zu sein und auf den zylindrischen Abschnitt (2b, 21b) des Nabenrads (2, 21) aufgepresst zu sein; zweireihige Rollelemente (6, 26), die frei rollbar zwischen den äußeren und inneren Laufringflächen (10a, 23a; (2a, 3a), 24a) enthalten sind, und ein äußeres Gelenkglied (13), das ein Gleichlaufgelenk (12) ausbildet, wobei das äußere Gelenkglied (13) einen pfannenförmigen Mundabschnitt, einen Schulterabschnitt (14), der die Unterseite des Mundabschnitts ausbildet, und einen Wellenabschnitt (15) aufweist, der axial von dem Schulterabschnitt (14) verläuft und dazu geeignet ist, axial trennbar und zur Drehmomentübertragung fähig in das Nabenrad (2, 21) eingefügt zu sein, wobei der Schulterabschnitt (14) an den verstemmten Abschnitt (2d) anstößt, um ein Drehmoment dazwischen zu übertragen, wobei der innere Ring (3, 24) durch einen verstemmten Abschnitt (2d), der durch plastisches Verformen des Endabschnitts des zylindrischen Abschnitts (2b, 21b) radial nach außen ausgebildet ist, bezüglich des Nabenrads (2, 21) axial befestigt ist, wobei der verstemmte Abschnitt (2d) eine flache Oberfläche (19) aufweist, die durch einen Schneidvorgang ausgebildet ist und zum Oberflächenkontakt mit dem Schulterabschnitt (14) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die flache Oberfläche (19) an dem Schulterabschnitt (14) anliegt und dass ein Abschnitt des verstemmten Abschnitts (19) in radialer äußerer Richtung neben dem radial äußersten Ende der flachen Oberfläche (19), das an dem Schulterabschnitt (14) anliegt, derart angeordnet ist, ...
Patent DE-112007001233-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Garnchangierung bei der Aufwicklung des Garns auf eine Spule
Inventor: BERAN JAROSLAV
IPC: B65H54/30
Filed: 2007-05-22
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zur Garnchangierung auf Spinnmaschinen und Doppeldrahtzwirnmaschinen bei der Aufwicklung von Garn auf eine Spule (7) mit Kreuzwicklung, bei dem das Garn auf eine sich zwangsläufig drehende Spule (7) aufgewickelt wird, wobei das Garn einen Changierungsführer durchläuft, der auf einem Changierungselement (1) befestigt ist, das sich umkehrbar zwischen dem linken und rechten Totpunkt bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Changierungselement (1) mit einer Zugstange (2) eingewirkt wird, die an einer drehbar gelagerten Hauptkurbel (3), befestigt ist, deren Winkelgeschwindigkeit mittels eines rotierenden elektronisch steuerbaren Antriebs (4) über ein Steuergerät (5) gesteuert wird, wobei die Bewegung des Changierungselements (1) von einem Totpunkt zum zweiten Totpunkt kontinuierlich verlangsamt oder beschleunigt, in einer direkten Abhängigkeit von einer geforderten Winkelgröße der Garnkreuzung auf der aufzuwickelnden Spule (7) und/oder in einer direkten Abhängigkeit von der Position des Changierungselements (1), durch die der geforderte Winkel der Garnkreuzung auf der aufzuwickelnden Spule (7) und/oder der geforderte Geschwindigkeitsverlauf der Bewegung des Changierungselements (1) erreicht wird und dass sich die Hauptkurbel (3) simultan mit dem elektronisch steuerbaren Antrieb (4) umkehrbar in der Bewegungsrichtung des Changierungselements (1) bewegt, mit einer unterschiedlichen Bewegungsfrequenz als die Frequenz der Rotationsbewegung der Hauptkurbel (3), durch die die Veränderung der Randlagen der Garnchangierungsführer (6) gegenüber der Spule (7) erreicht wird.
Patent DE-112007001861-B4 (DE)
Title: Schaltungsmaterial mit verbesserter Bindung, Verfahren zu dessen Herstellung und mehrschichtige Schaltung
Inventor: PAUL SANKAR K
IPC: H05K3/38
Filed: 2007-07-27
Granted: 2022-08-11
Abstract: Schaltungsmaterial (10, 20, 30, 40), umfassend:eine leitende Metallschicht (12, 36, 44, 54); undeine Klebeschicht (14, 24, 34, 42, 52), die zwischen der leitenden Metallschicht(12, 36, 44, 54) und einer dielektrischen Schaltungssubstratschicht (22, 32, 45, 55) angeordnet ist, wobei die Klebeschicht(14, 24, 34, 42, 52) umfassteinen Poly(arylenether); undein Carboxy-funktionalisierten Polybutadien- oder Polyisoprenpolymer, umfassend Butadien, Isopren oder Butadien und Isopren, und Null bis weniger als 50 Gewichtsprozent eines gemeinsam härtbaren Monomers;wobei die Klebeschicht (14, 24, 34, 42, 52) in einer Menge von 2 bis 15 Gramm pro Quadratmeter vorhanden ist.
Patent DE-112009000065-B4 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: OMORI YASUO
IPC: H01R13/73
Filed: 2009-01-13
Granted: 2017-11-23
Abstract: Kabelbaum (100), aufweisend: einen Kabelbaumhauptkörper (56), der aus einer Mehrzahl von Kabeln (10) konfiguriert ist; und einen Verbindungsstecker (JC), der elektrisch eine Mehrzahl von Kabelanschlüssen (20) miteinander kurzschließt, wobei jeweils ein Kabelanschluss (20) an einem Ende eines von mehreren miteinander kurzzuschließenden Kabeln (1) angeordnet ist, die in der Mehrzahl von Kabeln (10) in dem Kabelbaumhauptkörper (56) enthalten sind; wobei der Verbindungsstecker (JC) aufweist: einen Verbindungsanschluss (30), der einstückig eine Mehrzahl von elektrischen Kontaktabschnitten (32) aufweist, die über einen Kurzschlussabschnitt (34 miteinander verbunden sind und von denen jeder je einen der Kabelanschlüsse (20) kontaktiert, sodass die Kabelanschlüsse (20) miteinander kurzgeschlossen sind; und ein Steckergehäuse (40), welches in sich den Verbindungsanschluss (30) und jeden der Kabelanschlüsse (20) aufnimmt und hält, wobei die elektrischen Kontaktabschnitte (32) in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Axialrichtung der mit den Kabelanschlüssen (20) verbundenen Kabel (10) angeordnet sind; und wobei das Steckergehäuse (40) aufweist: eine Außenwandung (49), die eine Mehrzahl von Anschlusskammern (47) umgibt, von denen jede einen der Kabelanschlüsse (20) aufzunehmen vermag, der in Verbindung mit dem zugehörigen Kontaktabschnitt (32) ist; und eine Mehrzahl von Anschlussverriegelungszungen (46), ...
Patent DE-112011104000-B4 (DE)
Title: Bewegungsführungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TORU
IPC: F16C29/06
Filed: 2011-12-01
Granted: 2023-03-16
Abstract: Bewegungsführungsvorrichtung, die umfasst:eine Laufbahnschiene (1), an der Rollelemente entlang einer Längsrichtung der Laufbahnschiene rollen;einen Bewegungsblock (2), der an der Laufbahnschiene (1) durch Zwischenfügung einer großen Anzahl von Rollelementen (5) montiert ist, wobei der Bewegungsblock (2) einen Endloszirkulationspfad für die große Anzahl von Rollelementen (5) umfasst und entlang der Laufbahnschiene (1) beweglich ist; undAbstandhalter (6), die jeweils zwischen benachbarte der großen Anzahl von Rollelementen (5) im Endloszirkulationspfad des Bewegungsblocks (2) eingefügt sind,wobei der Bewegungsblock (2) umfasst:einen Blockkörper (3), der umfasst:einen Lastrollelementpfad (31), in dem die große Anzahl von Rollelementen (5) unter Last zwischen dem Bewegungsblock (2) und der Laufbahnschiene (1) rollen; undeinen Rollelementrücklaufpfad (32) parallel zum Lastrollelementpfad (31); undein Paar von einen Wendepfad bildenden Elementen (4, 104, 108) mit jeweils einem Richtungswendepfad (44) zum Koppeln des Lastrollelementpfades (31) und des Rollelementrücklaufpfades (32) miteinander, um den Endloszirkulationspfad zu bilden, wobei das Paar von einen Wendepfad bildenden Elementen (4, 104, 108) am Blockkörper (3) befestigt ist, undwobei der Richtungswendepfad (44) umfasst:einen Wendeabschnitt (44a) zum kontinuierlichen Verändern einer Rollrichtung der großen Anzahl von Rollelementen (5); undeinen Vorwendeabschnitt (44b), der vom Rollelementrücklaufpfad (32) des Blockkörpers (3) erweitert ist, um den Rollelementrücklaufpfad (32) und den Wendeabschnitt (44a) miteinander zu koppeln, wobei der Vorwendeabschnitt (44b) ermöglicht, dass die Abstandhalter (6) sich in einer gekrümmten Form bewegen, während die große Anzahl von Rollelementen (5) linear geführt wird, wobei eine gekrümmte Außenumfangsoberfläche des Wendeabschnitts (44a) des Richtungswendepfades (44) zu einer gekrümmten Kreisbogenoberfläche mit einer gleichmäßigen Krümmung ausgebildet ist, und wobei eine äußere Oberfläche des Vorwendeabschnitts (44b) mit einer linearen Gestalt ausgebildet ist, so dass sie mit dem Rollelementrücklaufpfad (32 kontinuierlich ist.
Patent DE-112011104401-B4 (DE)
Title: Rinnen aufweisende Probenanordnung zur Erkennung von Analyten
Inventor: SCHWARTZ STEPHEN LEONARD
IPC: G01N33/543
Filed: 2011-11-21
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Probenanordnung einer biologischen Probe, die Zielantigene aufweist, wobei das Verfahren aufweist: Bilden von mindestens einer Probenrinne innerhalb einer äußeren Schicht, wobei die Probenrinne eine untere Oberfläche aufweist; Bilden einer Grundschicht; Binden eines ersten Satzes von Antikörpern innerhalb der mindestens einen Probenrinne auf einer ersten Oberfläche der Grundschicht; die mindestens eine Probenrinne mit dem ersten Satz gebundener Antikörper der biologischen Probe aussetzen, welche die Zielantigene aufweist, wobei sich die Zielantigene an den ersten Satz von Antikörpern innerhalb der mindestens einen Probenrinne binden; Binden eines zweiten Satzes von Antikörpern an Nanopartikel, wobei der erste und zweite Satz von Antikörpern biologisch identisch sind; die Zielantigene innerhalb der mindestens einen Probenrinne dem zweiten Satz von an die Nanopartikel gebundenen Antikörpern aussetzen, wobei sich die zweite Gruppe von Antikörpern an die Zielantigene innerhalb der mindestens einen Probenrinne binden; und Bilden einer Mehrzahl magnetischer Servoausrichtungsmarkierungen auf der Probenanordnung.
Patent DE-112012003575-B4 (DE)
Title: Schwenkdüse
Inventor: HASEGAWA KAGA
IPC: B05B13/04
Filed: 2012-03-28
Granted: 2018-10-04
Abstract: Schwenkdüse (1; 100), umfassend:
 eine Basis (11; 101);
 einen Rahmen (12; 102), dessen Basisendseite drehbar an der Basis (11; 101) gehalten wird;
 einen Haltekörper (13; 103), der so an der vorderen Endseite des Rahmens (12; 102) gehalten wird, dass er fähig ist, sich in Bezug auf die Basis (11; 101) um eine Drehzentrumsachse (45, 46; 135, 136) parallel zu einer Drehzentrumsachse (34, 35; 124, 125) des Rahmens (12; 102) zu drehen; und
 einen Rohrkörper (14; 104), der in einem Zustand an der Basis (11; 101) und dem Haltekörper (13; 103) gehalten wird, in dem ein biegsamer Abschnitt (50) zwischen der Basis (11; 101) und dem Haltekörper (13; 103) gebogen ist, und der von einem Öffnungsabschnitt (56; 145) an einem zu der Basis (11; 101) entgegengesetzten Ende ein Fluid ausstößt,
 wobei eine Schwenkbewegung des Rohrkörpers (14; 104) durch eine reaktive Anstoßkraft der durch den Rohrkörper (14; 104) gepumpten Flüssigkeit wiederholt auf eine hin und her laufende Weise durchführbar ist;
 wobei dann, wenn der Rahmen (12; 102) durch die reaktive Anstoßkraft, die zur Zeit des Fluidausstoßes von dem Rohrkörper (14; 104) zu dem Haltekörper (13; 103) eingebracht wird, zu einer Seite in Bezug auf die Basis (11; 101) gedreht wird und somit ein Biegezustand des biegsamen Abschnitts (50) umgekehrt wird, der Rahmen (12; 102) durch eine Vorspannkraft des biegsamen Abschnitts (50) zu einem Drehende an der einen Seite gedreht wird, und dann, wenn der Rahmen (12; 102) durch die reaktive Anstoßkraft zu der anderen Seite in Bezug auf die Basis (11; 101) gedreht wird und somit ein Biegezustand des biegsamen Abschnitts (50) umgekehrt wird, der Rahmen (12; 102) durch die Vorspannkraft des biegsamen Abschnitts (50) zu einem Drehende an der anderen Seite gedreht wird.