baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014001620-U1 (DE)
Title: Profilschiene
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-02-25
Abstract: Profilschiene (10) mit im Querschnitt hutförmigem Profil zum Befestigen von Fassaden-Einsatzelementen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende (14) der Profilschiene (10) zwischen den Schenkeln (16, 18) eine vom Boden (12) ausgehende Abdeckung (26) vorgesehen ist, dass nahe der Abdeckung (26) im Boden (12) eine Öffnung (28) vorgesehen ist und dass eine vom freien Rand der Abdeckung (26) ausgehende parallel zum Boden (12) angeordnete Blende (30) vorgesehen ist, die zumindest den Bereich der Öffnung (28) überdeckt.
Patent DE-202014004215-U1 (DE)
Title: Kaschierung von Hitec Carbon Faser Papier
IPC: D21H13/50
Filed: 2014-05-19
Abstract: Kaschierung Carbon Hitec Faser Papier. dadurch gekennzeichnet, dass das Carbon Hitec Faser Papier. 1. Zur Erzeugung von Wärme und zur Abschirmung auf sämtliche Plattenwaren kaschiert werden kann.
Patent DE-202014006040-U1 (DE)
Title: Wechselbare Gebührenmarke/Vignette mit Übertragungsschutz für Fahrzeuge
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-07-24
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass eine Vignette/Gebührenmarke für Fahrzeuge auf einer Folie/Scheibe aufgebracht werden kann, auf dem ebenso das Kennzeichen bzw. Identifikation des Fahrzeuges eindeutig und übertragungssicher bzw. fälschungssicher aufgebracht ist.
Patent DE-202014008934-U1 (DE)
Title: Sicherheitsreifen mit Warnfunktion
IPC: B60C19/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Sicherheitsreifen mit einer Warnfunktion, mit einem Reifenkörper (1) mit einem ringförmigen Laufflächenabschnitt (12), der dafür vorgesehen ist, mit einer Straßenoberfläche (9) in Kontakt zu kommen, und mit zwei gegenüberliegenden ringförmigen Seitenwänden (11) an den beiden gegenüberliegenden Seiten des ringförmigen Laufflächenabschnitts (12), wobei der ringförmige Laufflächenabschnitt (12) eine Lauffläche (121) mit einem ringförmigen Kontaktflächenbereich (123), der dafür vorgesehen ist, mit der Straßenoberfläche (9) in Kontakt zu kommen, und mit zwei ringförmigen Nichtkontaktflächenbereichen (122) an den beiden gegenüberliegenden Seiten des ringförmigen Kontaktflächenbereichs (123) aufweist; und mit wenigstens einer Warneinheit (2) in einem der ringförmigen Nichtkontaktflächenbereiche (122) oder an einer der Außenseiten (111) der beiden gegenüberliegenden ringförmigen Seitenwände (11) mit einer ringförmigen Beschichtung (21), die sich ringförmig über den Umfang des Reifenkörpers (1) erstreckt.
Patent DE-202014009135-U1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft einen Tischdecken Windschutz universell einsetzbar
IPC: A47G21/16
Filed: 2014-11-18
Abstract: Klettverschluss Doppelseitig (Tischdecken Windschutz) mit einem, insbesondere aus einer Klettverschluss Seite und eine Seite selbstklebende bestehenden Material, zur Anordnung an einer Tischdecke und einer Tischplatte bzw. Tisch, wobei die Tischdecke mit den Tisch verbunden wird, jedoch jederzeit wieder trennbar ist durch den Klettverschluss (1) (Tisch) (4), dadurch gekennzeichnet, dass die selbstklebende Seite des Klettverschlusses (1) sich mit der Tischdecke verbindet (3) der vorteil gegenüber anderen bzw. ähnlichen patenten die als Windschutz der tischdecke dienen, liegt darin das bei diesen Windschutz auf Klettverschluss basis die ästhetik des Tisches erhalten bleibt und kein störender gegenstand im weg ist oder auch im blickwinkel des auges ist.
Patent DE-202014100136-U1 (DE)
Title: Matratzenbezug
IPC: A47C31/10
Filed: 2014-01-13
Abstract: Matratzenbezug (1) mit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (3), die über zwei lange Schmalseiten (4) und zwei kurze Schmalseiten (5) miteinander verbunden sind, und mit einem insbesondere in mindestens einer Schmalseite (4, 5) eingearbeiteten Reißverschluss (6), durch den zwei benachbarte Bereiche (a, b) des Matratzenbezugs (1) voneinander trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Reißverschluss 6 eine zusätzliche Stoffbahn (7) eingesetzt ist, die mit beiden durch den Reißverschluss (6) getrennten Bereichen (a, b) des Bezugs (1) verbunden ist.
Patent DE-202014103873-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenvorrichtung für die Windschutzscheibe
IPC: B60J1/20
Filed: 2014-08-21
Abstract: Sonnenblende für ein Fahrzeug mit einer Windschutzscheibe, einer A-Säule und einem Armaturenbrett, umfassend: eine Spule, die drehbar mit dem Armaturenbrett verbunden ist; eine mit der A-Säule beweglich verbundene Führung; und ein einheitliches flexibles Substrat, das eine Breite der Windschutzscheibe überspannt und ein mit der Spule verbundenes Hinterende und ein mit der Führung verbundenes Vorderende aufweist, so dass das Substrat selektiv über der Windschutzscheibe ausgezogen und auf der Spule zurückgezogen werden kann.
Patent DE-202015003183-U1 (DE)
Title: Manueller, akustischer Signalgeber
IPC: A63C11/22
Filed: 2015-04-30
Abstract: manueller, akustischer Signalgeber, nachrüstbar für alle Arten von Stöcken, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Höhe flexibel, am Stockrohr (2), in einem Gehäuse (1) angebrachten Signalgeber, bestehend aus einem Spannhebel (7), mit einer oder mehreren Griffmulden (6) am oberen Ende und im unteren Bereich angebrachten schiefen Ebene (17), der über den Drehstab (9) bei Betätigung den Klöppel (8) über die Zugfeder (11) spannt und bei Überschreiten des Spannpunktes den Klöppel (8) auf das Klangmaterial (12) schlagen lässt, wobei der Spannhebel (7) durch die Druckfeder (16) wieder in die Ausgangsposition zurückgestellt wird.
Patent DE-202015006214-U1 (DE)
Title: Dusch-WC mit Durchlauferhitzer und Boiler
IPC: E03D9/08
Filed: 2015-09-09
Abstract: Dusch-WC mit einem Durchlauferhitzer (10) zum Erwärmen von Duschwasser und einem Boiler (11) zum Erwärmen von Duschwasser sowie einer Düse (20, 21) zum Ausstoßen von erwärmtem Duschwasser, gekennzeichnet durch eine weitere Düse (21, 20) zum Ausstoßen des erwärmten Duschwassers, wobei eine der Düsen (20, 21) dem Durchlauferhitzer (10) und die andere der Düsen (21, 20) dem Boiler (11) zugeordnet ist und die jeweiligen Düsen (20, 21) über eine jeweilige eigene Düsenleitung mit dem Durchlauferhitzer (10) bzw. dem Boiler (11) verbunden sind.
Patent DE-202015102359-U1 (DE)
Title: Trinkbehältnisabstellvorrichtung
IPC: A47G23/03
Filed: 2015-05-08
Abstract: Trinkbehältnisabstellvorrichtung, insbesondere Untersetzter, aufweisend eine Trinkbehältnisabstellfläche (9) mit mindestens einer Detektionsvorrichtung (4) zur Erkennung eines auf der Trinkbehältnisabstellfläche (9) abgestellten Trinkbehältnisses (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsvorrichtung kontaktlos arbeitet und eingerichtet ist, sowohl Trinkbehältnisse aus Glas, als auch Trinkbehältnisse aus Kunststoff als auch Trinkbehältnisse aus Metall zu erkennen und dass die Trinkbehältnisabstellvorrichtung mindestens ein Kopplungsmittel zur Kopplung der Detektionsvorrichtung mit einer von der Trinkbehältnisabstellfläche räumlich getrennt anordnenbaren Auswerteeinheit aufweist und dass die Trinkbehältnisabstellfläche eine Diagonale oder einen Durchmesser von 30 mm bis 170mm aufweist.
Patent DE-202015102475-U1 (DE)
Title: Druckminderer-Filter-Anordnung
IPC: E03C1/10
Filed: 2015-05-13
Abstract: Rückspülfilter zum Filtern von Trink- oder Brauchwasser, welcher von einer Betriebsstellung, bei welcher Wasser vom Einlass durch den Filter zum Auslass geleitet wird, zum Rückspülen in eine Rückspülstellung umschaltbar ist, bei welcher Wasser vom Einlass in umgekehrter Richtung durch den Filter zum Ablauf leitbar ist, enthaltend: (a) eine Anschlussarmatur mit einem Einlass (14) und einem Auslass (16); (b) eine Filtertasse (30) mit einem verschließbaren Ablauf (94); (c) ein zwischen einem oberen und einem unteren Anschlag axialbeweglich geführtes Filterelement (44) mit einem oberen Filterabschnitt (68) und einem unteren Filterabschnitt (66), welches derart in der Filtertasse (30) angeordnet ist, dass ein mit dem Einlass verbindbarer äußerer Ringraum (116) zwischen dem unteren Filterabschnitt (66) und der Filtertasse (30) gebildet ist; (d) einen Ringvorsprung (72) aussen auf dem Filterelement (44) zwischen dem oberen Filterabschnitt (68) und dem unteren Filterabschnitt (66) zum Trennen des äußeren Ringraums (116) vom Bereich außerhalb des oberen Filterabschnitts (68), wobei der Ringvorsprung mit einer Schulter auf der Innenwandung der Filtertasse derart zusammenwirkt, dass (i) die Verbindung vom Einlass zum äußeren Ringraum (116) in einer oberen Stellung des Filterelements (44) geöffnet ist und in einer unteren Stellung des Filterelements blockiert ist; (ii) die Verbindung vom Einlass zum Bereich (126) außen um den oberen Filterabschnitt (68) in der oberen Stellung des Filterelements (44) blockiert ist und der unteren Stellung des Filterelements (44) geöffnet ist; und (iii) die Verbindung vom Einlass zum äußeren Ringraum (116) in einer Zwischenstellung des Filterelements (44) geöffnet ist, während die Verbindung vom Einlass zum Bereich (126) außen um den oberen Filterabschnitt (68) blockiert ist; (e) einen oder mehrere Kanäle (60, 62) zum Verbinden des Bereichs (126) außen um den oberen Filterabschnitt (68) mit dem Bereich unterhalb des unteren Filterabschnitts (66); (f) ein Federkraft-beaufschlagtes Bodenteil (78) zum Verschließen des Filterelements (44) am unteren Ende mit Öffnungen (110; 112) zum Verbinden des Innenraums des Filterelements (44) mit dem mit dem Ablauf (94) verbundenen Bodenbereich (90) der Filtertasse (30); und (g) ein in dem Bodenteil (78) axialverschieblich geführtes, Federkraft-beaufschlagtes Hubelement (100, 102, 108), welches in einer ersten Endstellung die Kanäle (60) und in einer zweiten Endstellung die Öffnungen (110) im Bodenteil (78) verschließt, wobei die auf das Bodenteil (78) wirkende Federkraft größer ist, als die auf das Hubelement wirkende Federkraft.
Patent DE-202015102826-U1 (DE)
Title: Stopfensetzwerkzeug
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Robotergeführtes Werkzeug (3) zum automatischen Setzen von Stopfen (5) an Werkstücken (6), insbesondere Karosserieteilen, wobei das Stopfensetzwerkzeug (3) ein Gestell (10) mit einem Anschluss (11) für einen Industrieroboter (2), ein Stopfenmagazin (12) und eine Setzeinheit (18) mit einer Stopfenaufnahme (19) und einer Dreheinrichtung (20) zur Verstellung der Stopfenaufnahme (19) zwischen einer Ladestellung (40) am Stopfenmagazin (12) und einer Setzstellung (39) aufweist, wobei die Stopfenaufnahme (19) einen oder mehrere mit der Dreheinrichtung (20) verbundene Aufnahmeköpfe (26, 27) mit jeweils einem Setzstößel (28) und einem Stopfenköcher (29) zur Aufnahme eines einzelnen Stopfens (5) aufweist, wobei der Setzstößel (28) in Richtung seiner Stößelachse (28') gestellfest abgestützt und der Stopfenköcher (29) relativ zum Setzstößel (28) axial ausweichfähig gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stopfensetzwerkzeug (3) eine steuerbare Vorschubeinrichtung (17) für eine axiale Zustellung eines Stopfenköchers (29) hin zum Stopfenmagazin (12) aufweist, wobei die Vorschubeinrichtung (17) den Stopfenköcher (29) aus einer Zwischenstellung (40') in eine Ladestellung (40) am Stopfenmagazin (12) bewegt.
Patent DE-202016006189-U1 (DE)
Title: Montagedose für den universellen Einbau von Leuchtenanschlüssen gem. DIN-EN 61 995-1 u. 2 in Gebäudedecken und Wände
IPC: H02G3/12
Filed: 2016-09-29
Abstract: Universelle Montagedose für den Einbau von Leuchtenanschlüssen im Baukastensystem, umfassend einen Dosenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass beide Seiten des Dosenkörpers (1) offen sind, einseitig versehen mit einer umlaufenden Anschlagkante (1a), die den Sitz im Bohrloch der Deckenöffnung gewährleistet und ein Durchrutschen des Dosenkörpers (1) verhindert und andersseitig versehen mit Raster-vorrichtungen, mit denen sowohl einerseits der Dosendeckel oder andererseits ein Dosenkörperaufsatz verrastet und somit fest mit dem Dosenkörper verbunden wird.
Patent DE-202016006727-U1 (DE)
Title: Tiertränke und Wasserauffangschale für eine Tiertränke
IPC: A01K39/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Wasserauffangschale für eine Tiertränke für Schnabeltiere wie Hühner, Enten, Puten, Küken und dergleichen, mit einem einen Wasservorrat aufnehmenden Schalenkörper (11) aus Kunststoff, der einen Boden (13) und eine diesen umgebende Randeinfassung (14) aufweist, wobei dem Boden (13) vorzugsweise mittig ein Einsatz (12) aus einem widerstandsfähigen Material zugeordnet ist und mit wenigstens einem Tragarm (16, 27) zur Verbindung des Schalenkörpers (11) mit einer Wasserversorgungsleitung, der vorzugsweise Tränkeventile zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (12) gestuft bzw. abgestuft ausgebildet ist.
Patent DE-202016100794-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Vorsatzelement
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Vorsatzelement (2) in einer ebenen Ausführung, zur Halterung mittels mindestens einem, vorzugsweise zwei, distanzierten Zwischenelementen (3), das/die an einem ortsfesten Bauteil (1) befestigbar und durch mindestens ein Justierelement (17) gegenüber dem Bauteil (1) veränderbar ist/sind.
Patent DE-202016101615-U1 (DE)
Title: Tacker
IPC: B25C5/16
Filed: 2016-03-23
Abstract: Tacker, umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Aufnahmeraum bildet, der auf der vorderen Unterseite eine Öffnung besitzt, die mit dem Aufnahmeraum verbunden ist, ein Klammermagazin (11), das im Hauptkörper (10) angeordnet ist und im Inneren eine Vielzahl von Klammern (20) aufnimmt, eine Schlagplatte (12), die am vorderen Ende des Hauptkörpers angeordnet ist und senkrecht in der Öffnung bewegt werden kann, und einen Antrieb (13), der auf dem Hauptkörper (10) angeordnet und mit der Schlagplatte (12) verbunden ist, um die Schlagplatte (12) nach unten zu bewegen, wobei die Schlagplatte (12) eine Unterseite besitzt, die mit der horizontalen Fläche einen Winkel (θ) einschließt, der 3° bis 15° beträgt.
Patent DE-202016104690-U1 (DE)
Title: Ein manueller Treppen steigender Rollstuhl
IPC: A61G5/06
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Rollstuhl zum manuellen Treppensteigen der Folgendes umfasst: einen Sitz (1), Vorderräder (2a) und Hinterräder (2b); Sitzzurückstellvorrichtungen (3), die mit dem Sitz (1) verbunden sind und verwendet werden, um den Sitz (1) zurückzustellen; ein Getriebe (4) das Getrieberäder (8) umfasst; eine Handkurbel (5) die mechanisch mit dem Getriebe (4) verbunden ist; einen Satz (6) angetriebener Zahnräder, der angetriebene Zahnräder (12) und eine Vertiefung (13) umfasst, wobei der Satz (6) angetriebener Zahnräder mit den Vorderrädern (2a) und den Hinterrädern (2b) verbunden ist; wobei die Vertiefung (13) zwischen zwei der angetriebenen Zahnräder (12) angeordnet ist, wobei, wenn der Sitz (1) des Rollstuhls mit Hilfe der Sitzzurücklehnvorrichtungen (3) zurückgelehnt ist, die Getrieberäder (8) des Getriebes (4) sich in der Vertiefung (13) des Satzes (6) angetriebener Zahnräder befinden und in die angetriebenen Zahnräder (12) eingreifen, so dass die Vorderräder (2a) und die Hinterräder (2b) von dem Getriebe (4) angetrieben werden.
Patent DE-202016105001-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung kleiner Gegenstände an einem Fahrzeug
IPC: B62J11/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung kleiner Gegenstände, insbesondere Brillen, aufweisend eine Klemmbefestigung zur Anbringung an einem Fahrzeug und eine damit verbundene, mit einem Deckel (2) versehene Box (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbefestigung ein Kugelgelenk (1) aufweist, wodurch die Box (3) gegenüber dem Zweirad in verschiedene Positionen schwenkbar ist.
Patent DE-202016105309-U1 (DE)
Title: Befeuchter
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-09-23
Abstract: Befeuchter (1), insbesondere zum Befeuchten von Prozessgas für ein elektrochemisches System oder für HVAC-Anwendungen, der einen Stapel mit einer Vielzahl von Strömungsplatten (25, 38) und mit einer Vielzahl von Wassertransfermembranen (41) aufweist; wobei die Strömungsplatten (25, 38) jeweils aus genau einer Lage eines Metallblechs gebildet sind; wobei in das Metallblech jeweils wenigstens eine einteilig mit dem Metallblech ausgebildete Dichtungssicke eingeformt ist, die an den einander gegenüberliegenden Flachseiten des Metallblechs jeweils wenigstens eine Dichtlinie bildet; wobei die Strömungsplatten (25, 38) und die Wassertransfermembranen (41) derart angeordnet sind, dass zwischen benachbarten Wassertransfermembranen (41) des Stapels jeweils höchstens eine der einlagigen Strömungsplatten (25, 38) angeordnet ist; und wobei zwischen den einander zugewandten Dichtlinien benachbarter Strömungsplatten (25, 38) des Stapels jeweils wenigstens eine der Wassertransfermembranen (41) dichtend aufgenommen, insbesondere dichtend verpresst ist.
Patent DE-202016105634-U1 (DE)
Title: Schlaf- oder Ruhemöbel und Auswerteeinheit für einen Sensor eines Schlaf- oder Ruhemöbel
IPC: A61G7/043
Filed: 2016-10-07
Abstract: Auswerteeinheit (9‘) zur Verbindung mit mindestens einem Sensor (12), der zur Erfassung von Vibrationen, Bewegung und/oder Schall mit einem Schlaf- oder Ruhemöbel koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (9‘) zur Verarbeitung und Auswertung der Signale des mindestens einen Sensors (12) und zur Erfassung von physiologischen Parametern (P) einer das Schlaf- oder Ruhemöbel benutzenden Person eingerichtet ist, und wobei die Auswerteeinheit (9‘) zur Übertragung von Daten an oder zum Datenaustausch mit mindestens einer externen Komponente eingerichtet ist.
Patent DE-202016106307-U1 (DE)
Title: Rippen eines Kühlkörpers
IPC: H01L23/467
Filed: 2016-11-10
Abstract: Rippen eines Kühlkörpers mit einem Hauptkörper (1), der durch eine Vielzahl von Scheiben (11) gebildet ist, die gestapelt werden, wobei die Scheiben (11) jeweils mindestens eine Wärmeabgabezone (11a) und mindestens eine Wärmeaufnahmezone (11b) aufweisen, wobei die Wärmeabgabezone (11a) durch eine Vielzahl von Streifen (111) gebildet ist, wobei die Streifen (111) der benachbarten Scheiben (11) sich überschneiden oder aufeinander liegen, wobei zwischen den Streifen (111) Kanäle (112) gebildet sind, wobei die Wärmeaufnahmezeone (11b) mit der Wärmeabgabezone (11a) verbunden ist.
Patent DE-202017001476-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste
IPC: A61L2/26
Filed: 2017-03-16
Abstract: Toilettenbürste mindestens aufweisend einen Toilettenbürstenkopf (1) und einen mit diesem verbundenen Stielgriff (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Stielgriff (2) ein Behältnis (4) mit Desinfektionslösung angeordnet ist, das Behältnis (4) gegenüberliegend vom Toilettenbürstenkopf (1) ein Ventil (5) mit mindestens einer Austrittsöffnung (6) für die Desinfektionslösung besitzt, das Ventil (5) einen Betätigungskopf (3) aufweist und die austretende Desinfektionslösung auf den Stielgriff (2) aufbringbar ist.
Patent DE-202017005530-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz-Scheiben zum Schutz der Reifen vor Sonneneinstrahlung, insbesonder für Wohnwagen und Wohnmobile
IPC: B60J11/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Sonnenschutz-Scheiben zum Schutz der Reifen vor Sonneneinstrahlung, insbesondere für Wohnwagen und Wohnmobile, dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte zur Abdeckung des Reifens einsetzbar ist.
Patent DE-202017100142-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/022
Filed: 2017-01-12
Abstract: Sitzmöbel (100) mit einer Sitzeinheit (11), wobei die Sitzeinheit (11) einen Sitzteil (12) mit einer Sitzfläche (15) und eine Rückenlehne (13) mit einer Anlehnfläche (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel eine Wandfreivorrichtung (19) aufweist, wobei die Wandfreivorrichtung (19) ausgebildet ist, die Sitzeinheit (11) zwischen einer Sitzposition und mindestens einer Liegeposition kontinuierlich und/oder schrittweise zu verfahren, und dass das Sitzmöbel eine Sitztiefenvorrichtung (22) aufweist, wobei die Sitztiefenvorrichtung (22) ausgebildet ist, eine Sitztiefe der Sitzeinheit (11) zwischen mindestens zwei Tiefenstellungen kontinuierlich und/oder schrittweise zu verändern.
Patent DE-202017101340-U1 (DE)
Title: Scheiben-Reinigungsanlage
IPC: B60S1/46
Filed: 2017-03-09
Abstract: Scheiben-Reinigungsanlage (2) für Fahrzeuge, die wenigstens eine Düse (6) und wenigstens eine Pumpe (3) umfasst, die aus einem Vorratsbehälter (4) zur Reinigung einer Fahrzeugscheibe dienende Flüssigkeit ansaugt und diese über eine Flüssigkeits-Leitungsanordnung (8, 9) der wenigstens einen Düse (6) zuführt, die einen Flüssigkeitsstrahl auf die zu reinigende Scheibe (1) sprüht, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben-Reinigungsanlage (2) wenigstens eine Lichtquelle (15) umfasst, die während des Sprühvorganges so ansteuerbar ist, dass sie Licht abgibt, das auf den von der wenigstens einen Düse (6) versprühten Flüssigkeitsstrahl (7) übertragbar ist.
Patent DE-202017102710-U1 (DE)
Title: Doppelseitige Montageplattenbestückung
IPC: H02B1/00
Filed: 2017-05-07
Abstract: Doppelseitige Montageplattenbestückung für elektrotechnische Vorrichtungen, wie Schaltschränke und Unterverteiler dadurch gekennzeichnet, – dass die Montageplatte (1) mit verschiedenen elektrotechnischen Komponenten (2 bis 5) mehrere Durchbrüche (6) mit entsprechendem Leitereinführungssystem (7) enthält.
Patent DE-202017103192-U1 (DE)
Title: Kalibrierkörper
IPC: G01B21/04
Filed: 2017-05-26
Abstract: Kalibrierkörper (1) mit einem Grundkörper (2) an dem wenigstens ein Messelement (4) befestigt ist, wobei das Messelement (4) einen Abstandshalter (6), der mit einem Ende am Grundkörper (2) befestigt ist, und eine Maßverkörperung (5), die am freien Ende des Abstandshalters (6) befestigt ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kalibrierkörper (1) eine Grundebene (3) und mindestens drei Messelemente (4) aufweist, wobei die Maßverkörperungen (5) von wenigstens zwei Messelementen (4) zu der Grundebene (3) verschiedene Abstände aufweisen und die Messelemente (4) in Bezug auf die Grundebene (3) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-202017103221-U1 (DE)
Title: Spritzgegossenes fälschungssicheres Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-05-29
Abstract: Spritzgegossenes fälschungssicheres Etikett, wobei ein Formwerkzeug (10) zum Spritzgießen des fälschungssicheren Etiketts (21) eingesetzt wird, wobei das Formwerkzeug (10) eine obere Grundplatte (11) und eine untere Grundplatte (11) aufweist, wobei in der oberen oder/und unteren Grundplatte (11) mindestens ein Formnest (12) angeordnet ist, wobei die Oberfläche des Formnests (12) mit einer Lasergraviermaschine so bearbeitet ist, dass an mehreren Stellen Ausfräsungen (131) vorliegen, wobei die Bereiche zwischen den Ausfräsungen (131) in Bezug auf die Ausfräsungen (131) erhöht sind, wobei die Ausfräsungen (131) nach einem gewünschten Muster oder einem Code angeordnet sind, wodurch ein Etikettgenerierungsbereich (13) im Formnest (12) gebildet ist, wobei die beiden Grundplatten (11) zusammengesetzt werden und ein Kunststoff-Rohmaterial durch eine Spritzgießmaschine erhitzt, verschmolzen und weiter in das Formwerkzeug (10) so eingegossen wird, dass das Formnest (12) und der Etikettgenerierungsbereich (13) mit dem Kunststoff-Rohmaterial befüllt werden, wobei ein Kunststoff-Endprodukt (20) und ein fälschungssicheres Etikett (21) jeweils im Formnest (12) und in den Ausfräsungen (131) erstarren, wodurch das fälschungssichere Etikett (21) auf diese Weise zusammen mit dem Kunststoff-Endprodukt (20) gefertigt werden kann, wobei, dadurch, dass das Kunststoff-Endprodukt (20) und das fälschungssichere Etikett (21) einteilig im Spritzgießverfahren gefertigt werden, das fälschungssichere Etikett (21) nicht in einem weiteren Arbeitsvorgang angebracht werden, wobei das Kunststoff-Endprodukt (20) durch die Gestaltung des Musters oder durch das Codieren der Zufallszahl des fälschungssicheren Etiketts (21) weiter vor Fälschung geschützt wird.