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Patent DD-237486-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum impulsartigen ausformen von formmassen zum herstellen von sandgiessformen
Inventor: KOHN LOTHAR
IPC: B22C15/00
Filed: 1985-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum impulsartigen Ausformen von Formmassen zum Herstellen von Sandgiessformen. Ziel ist es, den technisch-oekonomischen Aufwand zu senken, die Herstellungszeiten zu verkuerzen und zusaetzliche, mechanisch bewegbare Teile fuer die Nachverdichtung einzusparen. Aufgabe ist es, die Vorrichtung so weiterzubilden, dass bei der impulsartigen Ausformung der Formmassen eine mechanische Nachverdichtung entbehrlich wird und die beweglichen Teile der Vorrichtung mit der Formmasse nach Moeglichkeit in Kontakt gelangen sollen. Als Loesung wird vorgeschlagen, dass der durch Druckmittel in die Schliessstellung bewegbare bewegliche Schliessteil der Ventileinrichtung in der Schliessstellung mechanisch festlegbar ist und die Hauptmasse des beweglichen Schliessteils aus seiner Schliessstellung in Oeffnungsrichtung auf eine vorbestimmte Geschwindigkeit beschleunigbar ist, bevor der Schliessteil die Ventiloeffnungen (40) der Ventileinrichtung freilegt. Fig. 1
Patent DD-236872-A5 (DD)
Title: Befestigungskonstruktion zur befestigung einer gewebten filtermatte an einer pressplatte einer kakaopresse
Inventor: KRUIVER GERARDUS
IPC: A23G1/08
Filed: 1985-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsmittel fuer eine gewebte Filtermatte an einer Pressplatte einer Kakaopresse. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, eine Verlaengerung der Lebensdauer der Filtermatte zu erreichen, besteht die Aufgabe darin, ein Befestigungsmittel zu schaffen, welches einen geringen Verschleiss der Filtermatte gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird zur Loesung der Aufgabe vorgeschlagen, die einander gegenueberliegenden Waende der Nut, gegen welche der Rand des Umfanges der Filtermatte bzw. die Schnur angepresst sind, mit der Oberflaeche der Pressplatte einen Winkel bilden, welcher sich im Bereich zwischen 25 und 55 befindet. Fig. 4
Patent DD-240217-A5 (DD)
Inventor: AVIV HAIM
IPC: C12P21/00
Filed: 1984-07-16
Abstract: Disclosed is an improved plasmid which upon introduction into a suitable Escherichia coli host cell containing the thermolabile repressor CI, renders the host cell capable, upon increasing the temperature of the host cell to a temerature at which the repressor is destroyed, of effecting expression of a gene encoding superoxide dismutase inserted into the vector, and production of the superoxide dismutase encoded by the gene.
Patent DD-254733-A5 (DD)
Inventor: SCHULZ GUENTER
IPC: C07C43/215
Filed: 1987-03-02
Abstract: Compounds of the formula <IMAGE>  in which X represents hydrogen, fluorine, chlorine, bromine, C1-C3-alkyl, C1-C3-alkoxy, trifluoromethyl, phenyl or phenoxy, m is an integer from 1 to 3, it being possible for the individual atoms or groups to be identical or different, if m is greater than 1, and n denotes an integer from 2 to 6, are prepared by reaction of alkene oxides of the formula <IMAGE> with triazole.
Patent DD-293491-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer chinidin-arzneiform mit gleichmaessig verzoegerter arzneistofffreigabe
Inventor: WENZEL UDO
IPC: A61K31/49
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer peroral applizierbaren Retardarzneiformulierung physiologisch vertraeglicher Salze des Chinidins, in der der Arzneistoff in einer hydrophilen Matrix, die aus einem Gemisch von Polyvinylalkoholen unterschiedlichen Vinylacetatgehaltes und nichttoxischen, physiologisch vertraeglichen Hilfsstoffen besteht, eingebettet ist; sie gewaehrleistet ueber einen gewuenschten Zeitraum gleichmaeszige Blutspiegelwerte des Arzneistoffs und ist technologisch und oekonomisch vorteilhaft herzustellen.{Chinidin; Retardarzneimittel; hydrophile Matrix; Mischung von Polyvinylalkoholen; Therapie von Herzrhythmusstoerungen}
Patent DD-278935-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von geraeten zum auftragen fluider medien mittels borsten
Inventor: WEIHRAUCH GEORG
IPC: A46B3/00
Filed: 1989-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Geraeten zum Auftragen fluider Medien mittels Borsten. Geraete zum Auftragen fluider Medien weisen zu Buendeln zusammengefasste Borsten aus Kunststoff auf, die an einem Borstentraeger aus Kunststoff durch eine thermische Schmelzverbindung derart festgelegt sind, dass innerhalb des Buendels mindestens ein sich zu den Borstenenden verjuengender Kanal gebildet wird, der eine im Borstentraeger angeordnete Austrittsoeffnung fuer das Medium bis in den Bereich der Borstenenden verlaengert. Solche Geraete werden dadurch einfach und kostenguenstig hergestellt, dass ein an die Austrittsoeffnung anschliessendes und in den Kanal im Borstenbuendel hineinragendes Steigrohr durch thermisches Aufschmelzen und Umformen der Borsten und/oder des Borstentraegers erzeugt wird.
Patent DD-284631-A5 (DD)
Title: Mitnehmerelemente zur uebertragung eines drehmomentes von einem werkzeughalter auf einen werkzeugkopf
Inventor: ENDER GERHARD
IPC: B23B31/113
Filed: 1989-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Mitnehmerelemente zur UEbertragung eines Drehmomentes von einem Werkzeughalter auf einen Werkzeugkopf, insbesondere fuer modulare Werkzeugsysteme zum Drehen, Bohren und Fraesen, bestehend aus unmittelbar hinter dem Werkzeugkopf an dessen Aufnahmezapfen unter Bildung eines Mitnehmerprofiles angeordneten Mitnehmerflaechen und einer entsprechend ausgebildeten Mitnehmerausnehmung an der Muendung der Aufnahmebohrung des Werkzeughalters. Die Mitnehmerflaechen (7, 1.1 und 16, 16.1) am Aufnahmezapfen (2) und in der Mitnehmerausnehmung (15) des Werkzeughalters (12) sind gemaesz der Erfindung bogenfoermig, vorzugsweise kreisbogenfoermig ausgebildet und rosettenartig angeordnet. Fig. 1{Werkzeughalter; Werkzeugkopf; Werkzeugsystem, modular; Drehmoment; Mitnehmerelemente; Mitnehmerflaechen; Aufnahmebohrung; Aufnahmezapfen; Drehen; Bohren; Fraesen}
Patent DD-285733-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur schnellen wiederholten einstellung definierter winkellagen an fraesapparaten
Inventor: PFEIFFER HARTMUT
IPC: B23Q16/00
Filed: 1989-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erhoehung des Gebrauchswertes von Fraesapparaten mit manuell verdrehbarem Spindelkopf an denen definierte Winkellagen des Spindelkopfes mit hoher Genauigkeit schnell erzielt werden koennen. Das wird erreicht, in dem zur schnellen wiederholten Einstellung der definierten Winkellagen justierbare Anschlaege gegen einen schwenkbaren Hebel gedrueckt werden. Die Wiederholbarkeit der Lage des Fraesapparates zur Werkzeugmaschine wird durch Steine erreicht, die in Nuten von Gabeln eingreifen. Die Gabeln befinden sich an der Werkzeugmaschine.{Werkzeugmaschinen; Fraesapparat; Winkellagen; Wiederholgenauigkeit}
Patent DD-298413-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer ausgehaerteten phenolharzzusammensetzung sowie eine phenolharzzusammensetzung und die verwendung als chemischem vorlaeufer fuer ein phenolharz, eines veresterten, mononuklearen phenols oder phenolesters
Inventor: LEMON PETER H R B
IPC: C04B/
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer ausgehaerteten Phenolharzzusammensetzung sowie eine Phenolharzzusammensetzung und die Verwendung als chemischem Vorlaeufer fuer ein Phenolharz, eines veresterten, mononuklearen Phenols oder Phenolesters. Ein ausgehaertetes Phenolharz kann hergestellt werden durch Reaktion (1) einer veresterten Phenolverbindung, die eine oder mehrere Phenolhydroxylgruppen und/oder eine oder mehrere veresterte Phenolhydroxylgruppen und auszerdem eine oder mehrere veresterte Methylolgruppen in Ortho- und/oder Parastellung zu der (veresterten) Phenolhydroxylgruppe enthaelt, und (2) eines Phenolresolharzes bei Vorhandensein von Wasser und/oder eines anderen polaren Loesungsmittels. Diese Methode kann bei der Herstellung von Klebemitteln auf Phenolbasis, Gieszereiformzusammensetzungen auf Phenolbasis, Oberflaechenbeschichtungen auf Phenolbasis, Schaumstoffen und Grubenausbaumitteln auf Phenolbasis eingesetzt werden.{ausgehaertete Phenolharzzusammensetzung; Verwendung als chemischer Vorlaeufer; veresterte Phenolverbindung; Phenolhydroxylgruppe; veresterte Methylolgruppe; Orthostellung; Parastellung; polare Loesungsmittel; Gieszereiformzusammensetzung}
Patent DD-294961-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer thiophenhaltiger krokonsaeurefarbstoffe
Inventor: HARTMANN HORST
IPC: C09B57/00
Filed: 1990-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer thiophenhaltiger Krokonsaeurefarbstoffe. Die interessanten Eigenschaften dieser Farbstoffe eroeffnen breite Anwendungsmoeglichkeiten auf photochemisch-technischem Gebiet. Ziel und Aufgabe ist es, neue formelreine Krokonsaeurefarbstoffe durch einfache Reaktionsfuehrung zur synthetisieren, die im NIR-Bereich absorbieren und dabei in Loesung stabil sind. Erreicht wird dies durch die Umsetzung von N,N-disubstituierten 2-Aminothiophenen mit Krokonsaeure in einem Loesungsmittel oder Loesungsmittelgemisch.{Krokonsaeure; Aminothiophene, N,N-disubstituierte; Polymethinfarbstoffe; NIR-Farbstoffe; Dispersionsfarbstoffe; Farbstoffpigmente; Sensibilisatorfarbstoffe; Kondensationsreaktionen}
Patent DD-295823-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum ausbauchen und haerten von glasscheiben
Inventor: VANASCHEN LUC
IPC: C03B23/025
Filed: 1990-06-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausbauchen und Haerten von Glasscheiben, insbesondere bei der Herstellung von Verglasungen fuer Kraftfahrzeuge. Erfindungsgemaesz werden die Verglasungen vorgeformt, bevor sie dem Kontakthaerten unterzogen werden. In einer bevorzugten Variante betrifft das Kontakthaerten nur den mittleren Bereich der Verglasung * und der Randstreifen wird durch Beblasen mit Kaltluft (40, 41) gehaertet. Fig. 1{Glasscheiben; Ausbauchen; Haerten; Kontakthaerten; (Verglasungs-)Randstreifen; Beblasen; Kaltluft}
Patent DD-296730-A5 (DD)
Title: Spiegelausbildung bei plattenelementen
Inventor: GLADITZ WALTER
IPC: E04B2/06
Filed: 1990-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Spiegelausbildung bei Plattenelementen, insbesondere fuer Kassetten-, Trog- und p-Platten, mit groszflaechiger Verrippung und geringer Dicke des Plattenspiegels, als Dach- oder Deckenverbund- sowie als Wandelement, dasz im allgemeinen Hochbau Anwendung findet. Die wesentlichsten Merkmale der Spiegelausbildung bei kassetten-, trog- und p-foermigen Plattenelementen, bestehend aus in Laengsrichtung des Plattenelementes verlaufenden bewehrten Tragstegen, einem zwischen den Tragstegen liegendem Plattenspiegel und orthogenal verlaufenden bewehrten Querrippen sind, dasz im Plattenspiegel eine die Gesamtflaeche des Plattenspiegels abdeckende ebene alterungsbestaendige Einlage, die aus einem textilen grobmaschigen Netz, einem korrosionsgeschuetzten Drahtgitter oder aus einem ungesaettigten Polyesterharz-Glasseidengewebe gebildet sein kann, angeordnet ist, und die mit der Bewehrung der Tragstege verbunden sein kann.{Plattenelement, kassettenfoermig, trogfoermig, p-foermig; Spiegelausbildung, groszflaechig; Tragsteg bewehrt; Spiegelbereich unbewehrt; Einlage, nichtmetallisch, alterungsbestaendig, korrosionsbestaendig}
Patent DE-112006004071-A5 (DE)
Inventor: LITZINGER ANDREAS
IPC: H02J13/00
Filed: 2006-08-16
Abstract: The invention relates, inter alia, to an arrangement with at least one measuring device (20, 30), which is connected to an energy transmission system (10), and a monitoring device (90), which is connected to the measuring device via a data transmission device (60) and which can be used to control at least sections of the energy transmission system. The invention provides that the measuring device is connected to at least one further monitoring device (100), which is connected to the original monitoring device (90), via at least one further data transmission device (220), wherein the monitoring devices are configured in such a way that they each evaluate the measurement data (M1, M2) of the measuring device and interchange the measurement data received by the measuring device or evaluation results (A1, A2) derived therefrom and, in the event of failure of one monitoring device, the control of the energy transmission system is taken on by the further monitoring device.
Patent ES-2002137-A6 (ES)
Title: Interior lighting system for a motor vehicle
Inventor: HERLT RAINER
IPC: B60Q3/02
Filed: 1986-09-10
Abstract: An interior lighting system for a motor vehicle is connected to a first switch and a second switch by means an electronic switch in such a way that when the first switch is triggered the interior light changes its switched state, that when the second switch is closed the interior light is switched on or maintained and that when the second switch is opened the interior light is switched off.
Patent ES-2004277-A6 (ES)
Title: Clothes washer
Inventor: FAINI GIUSEPPE
IPC: D06F37/22
Filed: 1987-03-31
Abstract: Washing machine has its drum (11) rotated by an electric motor (15,16) via redn. gearing (17), the motor (15,16) being in a housing (14) which carries (21) the wash tub (10), and which is coupled (18) to the machine suspension (20) appts.. - Pref. the motor housing (14) is coupled to the suspension appts. (20) by radial arms (18).
Patent ES-2007048-A6 (ES)
Title: Frictionally damped vehicle suspension strut
IPC: F16C27/00
Filed: 1987-05-29
Abstract: The strut includes a telescoping load bearing assembly that extends through a composite spring and a frictional damping assembly. The damping assembly includes one, two, three or more movable damper wedges that are urged by two wedge rings against a sleeve bearing that normally provides for low friction extension and contraction of the load bearing assembly. In response to application of an axial load on the load bearing assembly, the damper wedges press or squeeze the sleeve bearing into gripping engagement with the load bearing assembly, which causes the sleeve bearing to apply a frictional damping force to the load bearing assembly. - Elastomer layers interposed between the interactive faces of the damper wedges and the wedge rings are placed in visco-elastic shear in response to movement of the damper wedges and hence provide essentially frictionless movement of the damper wedges under such conditions. This enhances the sensitivity of the strut to certain road conditions. The damper wedges can be replaced by a single split wedge ring.
Patent ES-2008355-A6 (ES)
Title: Carding web sheeting equipment
Inventor: GUASCH GRANO ANTONIO
IPC: D01G25/00
Filed: 1987-11-27
Abstract: The equipment consists of two or more conveyor belts fixed to carriages which move to and fro on suitable guides fixed to the frame, with control means for the change of direction, and means for depositing the web on an outlet conveyor. The device consists of a pair of conveyor belts, each mounted on multiple rollers situated on the carriages for the outlet belt. - The belts are slightly sepd. on both sides of web outlet and perpendicular to the to and fro movement, so that they lead web for a certain distance over the outlet conveyor, thus improving the deposition and arrangement of the web sheet.
Patent ES-2008473-A6 (ES)
Title: Document classifier for reading/printing equipment.
IPC: B65H31/06
Filed: 1988-05-10
Abstract: The classifier is designed as an addition to an apparatus which prints and/or reads certain types of document, its purpose being to order such documents correctly and independently. To this end the device is equipped which lateral guide elements (15,16) mounted on swivelling shafts (13,14), each activated individually by its corresponding electromagnet (19) the inner edges of the successive lateral guides (15,16) themselves form a guide along which documents may pass straight ahead, while when activated, the outer edge (17) will direct documents towards the requisite side-compartments (26) in the order in which they entered the classifier. This assembly is supplemented by photo-detectors (21,22) at the entrance and exits of the lateral guides (15,16), while there are also sets of traction wheel (4,4 min ) combined with guide wheels (5,5 min ) which press against them the guide wheels (5,5 min ) are mounted on shafts (3) which are pressed by springs (23) in the direction of the traction wheels (4,4#MIN).
Patent ES-2012684-A6 (ES)
Title: Flavor and texture improved canned animal flesh and process
Inventor: CALLAHAN TIMOTHY
IPC: A23L13/70
Filed: 1989-03-07
Abstract: The invention relates to a process and composition for enhancing the flavor and improving the texture of animal flesh, such as tuna fish in a can, by adding flour, such as rice flour, which has been hydrolyzed with a proteolytic enzyme, to the animal flesh.
Patent ES-2015653-A6 (ES)
Title: Method of inserting a stator winding into a stator
Inventor: DUE JENSEN NIELS
IPC: H02K15/06
Filed: 1989-05-16
Abstract: A method for winding a stator that may be used for single-phase and three-phase motors. The stator windings are spread across several slots of the stator so that some of the slots receive winding portions of several phase windings. The windings are made by using a mandrel that has step-formed portions with a plurality of winding surfaces. Some of the winding surfaces lie in the same plane so as to permit the windings wound thereon to fit properly into the slots of the stator.
Patent ES-2015683-A6 (ES)
Title: Carrying tray for fruit and horticultural fruits
Inventor: PADOVANI PIETRO
IPC: B65D43/16
Filed: 1989-05-30
Abstract: A carrying tray, particularly suitable for fruit and horticultural fruits, consisting of a bottom part and a lid, which have a rectangular base and a rectangular top with chamfers in the region of two corners with one common side, it being possible for the bottom part to be closed by the lid by means of a pivoting movement about a hinge and by means of snap fasteners on the contact planes on the chamfers located opposite the hinge, and hollow ribs passing through the edges of the base and of the top, which ribs extend at least over a part of the base or of the top also in different lengths and with gaps which permit air to pass through in the direction of openings on the base and on the top, and the hinge consisting of a rib in which two grooves are provided, whose depths and widths decrease until they assume the value zero near to the top parts of the rib.
Patent ES-2017845-A6 (ES)
Title: Device for whipping milk designed to be connected to the conventional steam nozzle of an expresso coffee machine for the preparation of Italian cappuccino coffee
Inventor: FREGNAN FLORINDO
IPC: A47J31/46
Filed: 1989-10-18
Abstract: A device for taking milk by creating a vacuum in its container and supplying it already whipped directly to the cup for the preparation of Italian cappuccino coffee in combination with the steam nozzle of an expresso coffee machine. A device of this type comprises a tubular body having an inner conical seat in the vicinity of one end with which the output conical surface of an injector cooperates to form a space, the injector being extended in the form of a rod provided with splash-guard members up to the opposite end of the tubular body for leak-tight connection with the steam nozzle and with the tubular body. An air intake upstream of the splash-guard members and a rubber connection for taking the milk from the container are disposed to communicate with the space while at the downstream end of the conical seat there are disposed two coaxial nozzles forming a space via which the milk is whipped and discharged.
Patent ES-2017296-A6 (ES)
Title: Hub-less cycle or engine-driven vehicle.
Inventor: SBARRO FRANCO
IPC: B62K21/02
Filed: 1989-10-31
Abstract: The present invention relates to a cycle or an engine-driven vehicle which moves on a bearing surface and more particularly on a road. In the case of a motorcycle, the front steering wheel (20) is fitted with a first crown-shaped roller bearing (22) being comprised of an outer annular element (21) which supports the rim (19)and an inner annular element (23) which is connected to an arm (17). Said arm carries at its front end a second crown-shaped roller bearing (24) of which the internal element is made integral by means of a lug (27) of the inner annular element (23) of the roller bearing (22) and of which the outer annular element (26) is made integral with the arm (17). Said device allows to transmit the steering forces at a point located as close as possible to the contact area between the tyre (20) and the road.
Patent ES-2229962-A6 (ES)
Title: Polyvalent bomb for attacking e.g. bridge, has module comprising penetration charge cone with high explosives contained in metallic shell including holes, each inclined outwards at angle with respect to longitudinal axis of bomb
IPC: F42B12/14
Filed: 1990-06-08
Abstract: The bomb has a body (1) comprising a front part or nose (7) with a threaded hole into which a module (9) having a penetration charge cone (10) is fixed. The cone has a pile (11) of high explosives contained in a metallic shell (12). The shell has a front cover (13) comprising four round holes (14) distributed around longitudinal axis of the bomb. Each hole is inclined outwards at an angle with respect to the axis. An independent claim is also included for a module comprising a penetration charge cone and a guiding unit.
Patent FR-2076527-A6 (FR)
Title: Centrifugal filter unit - for separation of sugar crystals from mother liquor
IPC: B04B11/02
Filed: 1970-01-19
Granted: 1971-10-15
Abstract: Unit has a bowl which is rotated about a vertical axis in a closed vessel. A distributor system is provided, consisting of a cone coaxially fixed to the bowl on a hub, beneath the inlet pipe, carrying in integral impeller, and also carrying an integral tubular splash guard, which is flared towards its lower end and surrounds the impeller. A seal is positioned between the upper end of the guard and the adjacent lower end of the inlet pipet, preventing air current from impeller disruption liquid flow after separation from solids.
Patent BE-1017126-A6 (BE)
Filed: 2007-10-16
Granted: 2008-02-05
Abstract: The method involves providing notched straps (3, 4) with a sequence of teeth on surfaces of a shutter (2). A position of the teeth of one of the strap, during the rolling of the shutter, is adapted by the deformation of the strap to allow the straps to be engaged with respect to each other. The position of the straps is stabilized one with respect to other and/or with respect to the shutter to maintain the strap in a deformed position. A non notched strap is placed on one of the surfaces of the shutter, where the non notched strap is made of a thermoplastic or thermosetting material. An independent claim is also included for a method for manufacturing two notched straps that are fixed with respect to two opposed surfaces of a shutter.