baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022122033-B3 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Anpassen einer Einstellung einer Spiegelfläche zumindest eines Außenspiegels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHLEICHER TOBIAS
IPC: B60R1/072
Filed: 2022-08-31
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Einstellung einer Spiegelfläche eines Außenspiegels eines Kraftfahrzeugs (10) an einen Augpunkt (26) eines Fahrers (24), wobei die Spiegelfläche durch Einstellen einer Aktuatorstellung an einem Aktuator des Außenspiegels verschwenkbar gelagert ist. Verfahrensgemäß wird in einem Kalibrierungsschritt eine Lichtquelle derart hinter und/oder seitlich und außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet, dass durch sie emittiertes Licht durch die Spiegelfläche in einen Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) projiziert wird, wobei ein Projektionspunkt durch Raumkoordinaten im Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) beschrieben ist, auf die das emittierte Licht projiziert wird, wobei die Aktuatorstellung dem Projektionspunkt zugeordnet wird. Der Augpunkt (26) des Fahrers (24) wird ermittelt, wobei dem Augpunkt (26) Raumkoordinaten in dem Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) zugeordnet werden. Die Einstellung der Spiegelfläche wird an den Augpunkt (26) angepasst, indem an dem Aktuator diejenige Aktuatorstellung eingestellt wird, der derjenige Projektionspunkt zugeordnet ist, dessen Raumkoordinaten den Raumkoordinaten des Augpunkts (26) entsprechen.
Patent DE-4111411-B4 (DE)
Title: Rotor mit einem Schutzmantel
Inventor: AMRHEIN WOLFGANG
IPC: H02K5/128
Filed: 1991-04-09
Granted: 2006-09-14
Abstract: Rotor
(1) mit zylindrischer Außenfläche, insbesondere
für Elektromotoren,
der in radialer Richtung aus einem oder mehreren Teilbereichen besteht,
die hohen Belastungen ausgesetzt sind, mit einem Schutzmantel (5),
wobei der Schutzmantel (5) ein federndes Bauteil aufweist, welches
als Schraubenfeder (51) mit Windungen (52) ausgeführt ist.
Patent DE-4233369-B4 (DE)
Title: Drehteller
Inventor: HAUNER FRIEDRICH
IPC: B65H54/84
Filed: 1992-10-05
Granted: 2007-07-26
Abstract: Drehteller
einer Spinnereivorbereitungsmaschine nach Patent    DE 41 43 345   , dadurch gekennzeichnet,
dass an der Unterseite des Drehtellers die Abdeckung aufgesetzt
und formschlüssig
mit einer Ringnut des Drehtellers verbunden ist.
Patent DE-4315792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Schmalflächen von Plattenelementen
Inventor: SCHOLZ KONRAD
IPC: B27D5/00
Filed: 1993-05-12
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten von Schmalflächen von Plattenelementen, insbesondere von Span- und Faserplatten mit einem Bandförmigen Belag mit einer den Belag anpressenden Andruckvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Andruckvorrichtung (7) eine erste Andruckeinrichtung (9) aufweist, die so ausgebildet ist, daß der Belag nur in den Randbereichen der Schmalfläche (3) angedrückt wird.
Patent DE-10005804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, sowie durch dieses Verfahren hergestellter Halbleitersensor für eine physikalische Grösse
Inventor: OHARA JUNJI
IPC: B81C1/00
Filed: 2000-02-10
Granted: 2010-11-11
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, mit den folgenden Schritten:  einer Mehrzahl von ersten Schritten, wobei jeder erste Schritt aufweist:  einen Grabenausbildungsschritt zum Ausbilden eines Grabens (4) in dem Halbleitersubstrat unter Verwendung von reaktivem Ionenätzen und einen ersten Schutzfilmausbildungsschritt zum Ausbilden eines Polymerfilms (31) als ersten Schutzfilm an einer inneren Oberfläche des Grabens; und  einen zweiten Schritt als einen zweiten Schutzfilmausbildungsschritt zur Ausbildung eines zweiten Schutzfilmes (32) mit hoher Haltbarkeit gegenüber einem Ätzangriff im Vergleich zu dem Polymerfilm an der inneren Oberfläche des Grabens, wobei der zweite Schutzfilmausbildungsschritt nach jedem der Mehrzahl von ersten Schritten durchgeführt wird, wobei  ein Satz aus der Mehrzahl der ersten Schritte und dem zweiten Schritt wiederholt durchgeführt wird, um einen endgültigen Graben zu bilden.
Patent DE-10012685-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Laufbodens
Inventor: PERALTA FERNANDO
IPC: F16S3/00
Filed: 2000-03-15
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Laufbodens (1) für Gerüste, insbesondere Baugerüste, Arbeitsbühnen, Konsolen,
Podien oder dergleichen, mit einer Deckelplatte (5) und Seitenteilen
(3A, 3B, 4A, 4B), wobei an seinen Stirnseiten Einhängeeinrichtungen
(9) angeordnet sind, und wobei in einem von der Deckelplatte (2),
der Bodenplatte (5) und den Seitenteilen (3A, 3B, 4A, 4B) begrenzten
Innenraum (6) eine Versteifungseinrichtung (7) vorgesehen ist, wobei
die Versteifungseinrichtung (7) wenigstens einen zwischen der Deckelplatte
(2) und Bodenplatte (5) angeordneten Profilkörper (8) mit Stegen (16) aufweist,
welche sich in Längsrichtung
des Laufbodens (1) erstreckende Kastenholme (17) bilden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Deckelplatte (2), die Bodenplatte
(5), die Seitenteile (3A, 3B, 4A, 4B) und der Profilkörper (8)
der Versteifungseinrichtung (7) aus einem einteiligen Blech durch
Biegeumformen hergestellt werden, wobei  – am Anfang des Bleches ein
Seitenteil (3A) liegt,  – an
das Seitenteil (3A) sich die Deckelplatte (5) anschließt,  – an die
Deckelplatte...
Patent DE-10019940-B4 (DE)
Title: Gewebe zum Herstellen einer Schablone für Siebdruck sowie Schablone daraus und deren Verwendung
Inventor: TANNER MAX
IPC: D03D15/00
Filed: 2000-04-20
Granted: 2011-02-17
Abstract: Gewebe mit sich kreuzenden Fäden (14, 16) zum Herstellen einer zylindrischen Schablone (12) für rotativen Siebdruck, das mit einer Emulsion, insbesondere einer lichtempfindlichen Emulsion, beschichtbar ist, wobei  die Fäden (14) des Gewebes (10) in einer ersten Richtung aus unterschiedlichen Werkstoffen gefertigt sind als die Fäden (16) des Gewebes (10) in einer zweiten, kreuzenden Richtung, wobei die Fäden (14, 16) aus Kunststoffilamenten sind, wobei das Fadenmaterial der für die in erster Richtung der Längsachse (A) der zylindrischen Schablone (12) bestimmten Fäden (14) des Gewebes (10) eine geringere Dehnbarkeit und Relaxation aufweist als das Fadenmaterial der Fäden (16) in zweiter Richtung, der Umfangsrichtung, der zylindrischen Schablone und die in Umfangsrichtung bestimmten Fäden (16) aus einem Fadenmaterial höherer Abriebfestigkeit bestehen als die Fäden (14) in Richtung der Längsachse (A).
Patent DE-10022270-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationssystem zum Übertragen von kodierten Datenpaketen
Inventor: GRUHN THOMAS
IPC: H04L1/16
Filed: 2000-05-08
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Datenpaketen (SN#10, SN#11) in einem Funk-Kommunikationssystem
(UMTS, GPRS) zwischen einem Sender (BS; MS) und einem Empfänger (MS;
BS), bei dem  – zumindestens
ein Teil der zu versendenden Datenpakete jeweils mit verschiedenen
Kodes zu mehreren verschiedenen Kodierungseinheiten (CW1, CW2, CW3)
kodiert wird,  – die
verschiedenen Kodierungseinheiten (CW1, CW2, CW3) wenigstens eines
Teils dieser Datenpakete für
eine empfängerseitige
Rekonstruierung der Datenpakete vom Sender übertragen werden  – und der
Empfänger
(MS; BS) vom Sender (BS; MS) durch eine entsprechende explizite
Signalisierung eine bestimmte der Kodierungseinheiten (CW1, CW2,
CW3) eines bestimmten der Datenpakete anfordert.
Patent DE-10052696-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: KUBO TAKAYUKI
IPC: F16H59/72
Filed: 2000-10-24
Granted: 2014-04-10
Abstract: Hydraulische Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe mit einer Eingangswelle, an die eine Antriebskraft von einer Ausgangswelle des Motors abgegeben wird; einer Ausgangswelle, die mit den Rädern verbunden ist; mehreren Reibeingriffselementen zum Ändern des Antriebskraftübertragungswegs zwischen der Eingangs- und der Ausgangswelle; einem hydraulischen Servosystem (9, 10) zum Verbinden oder Trennen der Reibeingriffselemente; einer Öldrucksteuereinrichtung der Einrückseite (U1) zum Ausgeben eines Steuersignals zum Steuern des Öldrucks der Einrückseite; und einer Öldrucksteuereinrichtung der Ausrückseite (U3) zum Ausgeben eines Steuersignals zum Steuern des Öldrucks der Ausrückseite, wobei ein Hochschalten in ein vorbestimmtes Übersetzungsverhältnis durch Einrücken erster Reibeingriffselemente der mehreren Reibeingriffselemente bei dem Öldruck der Einrückseite, der auf dem von der Öldrucksteuereinrichtung der Einrückseite (U1) ausgegebenen Steuersignal basiert, und Ausrücken zweiter Reibeingriffselemente bei dem Öldruck der Ausrückseite, der auf dem von der Öldrucksteuereinrichtung der Ausrückseite (U3) ausgegebenen Steuersignal basiert, erreicht wird, sowie mit: einer Drehmomentphasensteuerung zum Erhöhen des Öldrucks der Einrückseite mit einer vorbestimmten Erhöhungsrate, die auf einem Eingangsdrehmoment (Tt) basiert, einer Anfangsgangwechselsteuerung zum allmählichen Verringern des Öldrucks der Ausrückseite mit einer vorbestimmten Verringerungsrate, basierend auf dem Eingangsdrehmoment (Tt), synchron mit der Drehmomentphasensteuerung; und einer Gangwechselausführungssteuereinrichtung (U4) zum Ändern eines Ablaßzeitpunktes (T1, T3) des Öldrucks der Ausrückseite, der auf dem von der Öldrucksteuereinrichtung der Ausrückseite (U3) ausgegebenen Steuersignal basiert, zum Beginnen des Verringerns des Öldrucks der Ausrückseite mit der vorbestimmten Verringerungsrate, wobei die Gangwechselausführungssteuereinrichtung (U4) den Ablaßzeitpunkt (T1, T3) auf eine frühere Zeit einstellt, wenn sich das Eingangsdrehmoment und die Öltemperatur verringern, und den Ablaßzeitpunkt (T1, T3) auf eine spätere Zeit einstellt, wenn sich das Eingangsdrehmoment und die Öltemperatur erhöhen.
Patent DE-10080726-B4 (DE)
Title: Form für eine Heißanguß-Spritzmaschine sowie Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: SHIBATA ITSUO
IPC: B22D17/30
Filed: 2000-02-07
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der optimalen Position eines Einlauf-Schneidabschnittes
(13; 23) zwischen einem Einlauf (12) und einem Anguß (11) einer Düse (1) einer
Heißanguß-Spritzmaschine mit
den Schritten:  Anbringen von Heizmitteln (14; 24) zum Beheizen
von in der Düse
(1; 21) vorhandenem Metall an einer geeigneten Position an der Düse (1; 21);  Anbringen
einer Mehrzahl von Temperaturmeßpunkten zum
Messen der Temperatur des in der Düse (1; 21) vorhandenen Metalls
in einem vorgegebenen Abstand in einem Bereich von der Spitze der
Düse (1;
21) zu den Heizmitteln (14; 24);  Wählen wenigstens eines Temperatursteuerungs-Zielpunktes
als Referenz für
die Temperatursteuerung aus der Mehrzahl der Temperaturmeßpunkte;  Steuern
der Heizmittel (14; 24) so, dass beim Öffnen der Form Metall in wenigstens
einem mit den Heizmitteln (14; 24) versehenen Bereich in geschmolzenen
Zustand gebracht wird, und daß die
Temperatur des Temperatursteuerungs-Zielpunktes auf einem konstanten
Niveau gehalten wird, das niedriger als der Schmelzpunkt des Metalls...
Patent DE-10104073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Flechten von Zöpfen in Haare
Inventor: KWAM ANDRE TUETE
IPC: D04C7/00
Filed: 2001-01-29
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Flechten von Zöpfen in Haare mit Flechtmitteln (10), deren Anzahl einer Vielzahl von Haarsträngen entspricht, die zu einem Zopf miteinander zu verflechten sind, und mit einer Führungseinrichtung, die eine Antriebseinheit und zwei drehbar gelagerte Führungsscheiben (23, 24) aufweist, die in einer Ebene neben einander liegend angeordnet sind und Mitnehmer aufweisen, mittels derer die Flechtmittel (10) entlang einer gemeinsamen Führungsbahn (21) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit ein Übertragungsmittel aufweist, mittels dessen eine Drehbewegung einer Führungsscheibe (23, 24) auf die andere Führungsscheibe (23, 24) übertragbar ist.
Patent DE-10104731-B4 (DE)
Title: Funktionalisierte Polymerbeschichtung und deren Verwendung
Inventor: SEITZ MARKUS
IPC: H01L23/29
Filed: 2001-02-02
Granted: 2008-02-07
Abstract: Funktionalisierte
Polymerbeschichtung zum spezifischen Abfangen toxischer Spezies
(5) aus Halbleitermaterialien, gekennzeichnet durch eine kovalent an
eine Polymermatrix (2) angebundene chemische Funktionalität mit Antidotfunktion
(4), bestehend aus vicinalen 1,2-Dithiolgruppierungen,
und durch eine langzeitstabile Verankerung der Polymermatrix (2)
an eine Festkörperoberfläche (1)
aus Halbleitermaterialien.
Patent DE-10115066-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen lösungsmittelbasierender Tinte
Inventor: LAUDAT ANDREAS DIPL ING
IPC: F26B3/02
Filed: 2001-03-27
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von mit lösungsmittelbasierender Tinte (1) bedruckten Kunststoff-Kassetten für histologische Präparate und/oder von mit lösungsmittelbasierender Tinte (1) bedruckten Glas-Objektträgern (17) für mikroskopische Dünnschnitte, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Warmluftgebläse (2) und eine Blitzeinrichtung (3) zur Trocknung der Tinte aufweist, wobei das Warmluftgebläse (2) zur Vortrocknung der Tinte vorgesehen ist und wobei die Blitzeinrichtung (3) zur Durchtrocknung der Tinte vorgesehen ist.
Patent DE-10118129-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines KFZ-Regelungssystems
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60T8/60
Filed: 2001-04-11
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens eines KFZ-Regelungssystems, eines Fahrstabilitätsregelungssystem (ESP ® ), bei dem die Giergeschwindigkeit und die Querbeschleunigung des Fahrzeugs sowie die Raddynamik der einzelnen Fahrzeugräder beobachtet werden und bei, dem ein Überschreiten vorgegebener Schlupfschwellen, z. B einer ABS-Regelschwelle, zum Regelungseintritt führt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Erkennen von Kriterien für ein Driftmanöver, nämlich bei einer über einem Grenzwert liegenden Gierrate und einer über einem Grenzwert liegenden Querbeschleunigung und bei gleichzeitig geringer Raddynamik, ein Schlupfschwellen-Offset gebildet wird und dass nach Regelungseintritt die Regelschwelle, d. h. die Schlupfschwelle für den regelungsbedingten Abbau von Bremsdruck in der jeweiligen Radbremse, durch den Schlupfschwellen-Offset erhöht wird.
Patent DE-10132134-B4 (DE)
Title: Kolben
Inventor: MIYAZAWA KIYOSHI
IPC: F04B27/16
Filed: 2001-07-03
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kolben
(13) für
eine Pumpe oder einen Kompressor (1), mit:  einem Kopfabschnitt
(131, 132) mit einer zylindrischen Form und einem hohlen Aufbau,
wobei der Kopfabschnitt (131, 132) einen Endabschnitt (131), einen
zylindrischen Abschnitt (132) und einen dem Endabschnitt (131) gegenüberliegenden
Boden aufweist und der Endabschnitt (131) fest mit dem zylindrischen
Abschnitt (132) verbunden ist;  einem hufeisenförmigen Verbindungsabschnitt
(134), der sich von dem Boden erstreckt und den Kolben (13) mit
einer Taumelscheibe (9) verbindet; und  einer Öffnung (136),
die durch den Boden benachbart zu dem Verbindungsabschnitt (134)
gebildet ist;  wobei eine Rippe (137) benachbart zu der Öffnung (136)
an dem Boden gebildet ist und in dem hufeisenförmigen Verbindungsabschnitt
(134) anschließend
an den zylindrischen Abschnitt (132) eine sich in der Außenfläche des Kolbens
(13) umfangsmäßig erstreckende
Rille vorgesehen ist.
Patent DE-10136686-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls
Inventor: SCHUBERT PETER
IPC: B23K26/04
Filed: 2001-07-27
Granted: 2005-03-17
Abstract: Laserbearbeitungskopf
(1) zur Bearbeitung eines Werkstücks
mittels eines Laserstrahls (11), mit einem Kopfgehäuse (3),
durch das der Laserstrahl (11) entlang einer Zentralachse (12) hindurchtritt;
einem am Kopfgehäuse
(3) relativ zu diesem in Richtung der Zentralachse (12) verschiebbar
gelagerten Trägerkörper (16) für eine Linsenoptik
(19) zur Fokussierung des Laserstrahls (11); einer ersten Stelleinrichtung,
um den Trägerkopf
(16) zum Kopfgehäuse
(3) hin zu bewegen; und einer separat zur ersten Stelleinrichtung
vorhandenen zweiten Stelleinrichtung, durch die der Trägerkörper (16)
in Richtung vom Kopfgehäuse
(3) weg verschiebbar ist; dadurch gekennzeichnet, daß zur ersten
Stelleinrichtung eine am Kopfgehäuse
(3) angeordnete Seiltrommel (31) für ein Seil (32) gehört, das
nur zwischen der Seiltrommel (31) und dem Trägerkörper (16) verläuft und
zur Bewegung des Trägerkörpers (16)
auf das Kopfgehäuse
(3) zu auf die Seiltrommel (31) aufwickelbar ist.
Patent DE-10139871-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten
Inventor: STOECKLEIN WOLFGANG
IPC: F02M51/06
Filed: 2001-08-14
Granted: 2010-08-26
Abstract: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten, insbesondere zur Betätigung eines Kraftstoffeinspritzventils, mit einem in einem Führungskörper (10) geführten Ventilglied (3), das mindestens einen Stellkolben (11) und mindestens einen Betätigungskolben (13) aufweist, der mit dem Stellkolben (11) über einen hydraulischen Koppler (16) in Wirkverbindung steht und ein Ventilschließglied (14) betätigt, das mit einem Ventilsitz (19) zusammenwirkt, wobei mittels des Ventilschließglieds (14) ein Fluidstrom steuerbar ist, der in einem Systemdruckbereich (21), der mit einem Druckhalteventil (22) versehen ist, einen Systemdruck (p_sys) zur Befüllung des hydraulischen Kopplers (16) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß der Systemdruckbereich (21) eine Druckausgleichseinrichtung (23; 81) umfaßt, die mit dem Schließverhalten des Druckhalteventils (22) korrespondiert.
Patent DE-10141852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung von PVC Bauteilen, insbesondere Fenster- oder Türprofilen
Inventor: METJE KLAUS
IPC: E04G23/02
Filed: 2001-08-27
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Sanierung von durch einen Gewaltbruch oder eine andere plastische
Verformung beschädigten
PVC Bauteilen, insbesondere Fenster- oder Türprofilen, bei denen eine Schadenstelle
und ein aus dieser Schadenstelle stammendes Bruchstück vorhanden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schadenstelle (A) und ihre Umgebung
und das Bruchstück
gleichmäßig auf eine
Temperatur zwischen 80°C
und 150°C
2 bis 3 Minuten lang erwärmt
werden, wobei die Rückverformung
des Kunststoffes stattfindet, und dass die Schadenstelle und das
Bruchstück
abgekühlt,
und nach Abkühlung,
vorzugsweise bei Raumtemperatur zusammengesetzt und auf an sich
bekannte Art und Weise miteinander insbesondere durch Kleben verbunden
werden und dass anschließend Reparaturspuren
beseitigt werden.
Patent DE-10148041-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss-Baueinheit
Inventor: FEIGE STEFAN DIPL ING
IPC: E05B79/20
Filed: 2001-09-28
Granted: 2012-06-06
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss-Baueinheit, mit einem Betätigungshebel (1) zum Auslösen eines Gesperres, und mit einem Bowdenzug (3, 4), welcher mit seinem einen Ende an den Betätigungshebel (1) angeschlossen ist und an seinem anderen Ende von einer Schlossbetätigungseinrichtung (6, 7) beaufschlagt wird, wobei zusätzlich eine Stellvorrichtung (8, 9, 10) für den Bowdenzug (3, 4) vorgesehen ist, welche im Betätigungsstrang zwischen Schlossbetätigungseinrichtung (6, 7) und Gesperre ein vorhandenes Spiel definiert und zusammen mit dem Gesperre und dem Betätigungshebel (1) in einem gemeinsamen Gehäuse (5) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schneckenrad (10) der Stellvorrichtung (8, 9, 10) eine Verlängerungswelle (14) mit aus dem Schlossgehäuse (5) vorkragenden Verstellkopf (15) aufweist.
Patent DE-10191585-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MAENO KAZUHIRO
IPC: H01L25/07
Filed: 2001-04-24
Granted: 2009-02-26
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit  einer Vielzahl von auf einem Substrat (4, 5) angeordneten Halbleiterelementen
(6, 7),  einem Gehäuse
(2), dass die Vielzahl der Halbleiterelemente (6, 7) umgibt,  einer
Hauptstromelektrode (13), die elektrisch mit den Halbleiterelementen
(6, 7) unter Verwendung eines Kontaktierungsdrahts verbunden ist
und die mit einer bestimmten Höhe
(h) über
dem Substrat (4, 5) angeordnet ist, die größer als die Höhe der Halbleiterelemente
(6, 7) ist, wobei  jedes aus der Vielzahl der Halbleiterelemente
(6, 7) und die Hauptstromelektrode (13) durch einen Drahtanschluss
(14) elektrisch verbunden sind,  die Hauptelektrode (13) mit
einem Anschluss zum elektrisch Verbinden der Halbleitervorrichtung
und einer Schaltung außerhalb
der Halbleitervorrichtung versehen ist, und  beide Enden der
Hauptelektrode (13) durch das Gehäuse (2) derart gestützt werden,
dass die Hauptelektrode (13) das Substrat von einem Ende zu einem
gegenüberliegenden
Ende des Substrats (4, 5) überbrückt und
zumindest ein Halbleiterelement (6) zumindest teilweise unterhalb der...
Patent DE-10201854-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Wand eines Gebäudes
Inventor: BILZ SONJA MARIA
IPC: F16L5/02
Filed: 2002-01-18
Granted: 2008-03-06
Abstract: Vorrichtung
zum Schützen
einer Wand eines Gebäudes
vor aus einer Auslassöffnung
einer Rohrleitung austretendem Wasser mit einer gegenüber dem
Rohrleitungsende abdichtenden Dichtscheibe (25), die eine der Auslassöffnung der
Rohrleitung zugeordnete, wasserdicht dichtende Öffnung (50) umfasst,  dadurch
gekennzeichnet,  a) dass auf der der Wand abgekehrten Seite
der Dichtscheibe (25) eine Hülse
(54) angeordnet ist,  b) dass die Hülse (54) eine solche Länge hat,
dass aus der Auslassöffnung
am Rohrleitungsende austretendes Wasser von der Wand wegführbar ist,  c)
und dass die Hülse
(54) innen derart dimensioniert ist,  dass ein Dichtstopfen
(11) zum Verschließen
und Öffnen durch
die Hülse
(54) in die Auslassöffnung
einsetzbar und entfernbar ist.
Patent DE-10217115-B4 (DE)
Title: Faltenbalg
IPC: F16J3/04
Filed: 2002-04-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Faltenbalg
in L-, U- oder geschlossener Form, insbesondere zur Abdekkung von
Werkzeugen mit mindestens zwei gegeneinander abgewinkelten Balgkörpern, die
mit die Balgkörper
formstabilisierenden in deren Falten angeordneten gemeinsamen Stützrahmen
(1) versehen sind, an denen übereinander
greifende und die Balgkörper
abdeckende, aufeinander gleitende, flache Lamellen (3) befestigt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder einzelne Balgkörper von
einem eigenen, von demjenigen der jeweils anderen Balgkörper getrennten
Lamellen-Satz (L1) abgedeckt ist, und dass in dem Zwickel (4) zwischen
zwei Balgkörpern
ein weiterer, ergänzender
Lamellen-Satz (L2) vorgesehen ist, dessen Lamellen (5) etwa die
gleiche Tiefe (t) wie die benachbarten Lamellen (3) aufweisen und
jeweils an den gleichen Stützrahmen
(1) befestigt sind, und dass jede der ergänzenden Lamellen (5) an ihren
beiden Seiten jeweils mit aus ihrer Ebene abgewinkelten  Flügeln (10)
versehen ist, die jeweils seitlich unter die benachbarten Lamellen
(3) ragen.
Patent DE-10220688-B4 (DE)
Title: Wälzlager zur Lagerung einer Lenkwelle
Inventor: PLOETZ RAINER
IPC: F16C19/16
Filed: 2002-05-10
Granted: 2010-11-04
Abstract: Wälzlager, insbesondere ein Schrägkugellager (1), zur Lagerung einer Lenkwelle (15) eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einem Lagerinnenring (2) und einem Lageraußenring (3), zwischen denen auf zugehörigen Laufbahnen Lagerkugeln (5) abwälzen, wobei der Lagerinnenring (2) von einem Toleranzring (8) aus einem elastisch federnden polymeren Werkstoff aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerinnenring (2) im Anschluß an seinen Laufbahnbereich (2.1) in einen axial verlaufenden Bereich (2.2) übergeht, wobei dieser axial verlaufende Bereich (2.2) an wenigstens einer Umfangsstelle mit zwei voneinander beabstandeten Einschnitten (2.3) versehen ist, so daß wenigstens ein elastischer Vorsprung (2.4) gebildet ist, der radial nach innen gerichtet ist und mit der Lenkwelle (15) einen leitenden Kontakt herstellt.
Patent DE-10225631-B4 (DE)
Title: Schutz- und Transporteinrichtung für Bekleidungsstücke
Inventor: RAITZSCH CHRISTIAN
IPC: B65D85/18
Filed: 2002-06-07
Granted: 2004-09-09
Abstract: Schutz- und Transporteinrichtung für Bekleidungsstücke, mit einer flexiblen Schutzhülle (2) zur Aufnahme eines Bekleidungsstücks (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (2) auf einen als Hohlzylinder ausgeführten Trägerkörper (3) aufwickelbar ist, der einen öffnungsfähigen und verschließbaren Stauraum (4) aufweist.