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Patent DE-102012002525-B4 (DE)
Title: Kondensator mit einem Gehäuse und einem am Gehäuseboden angeordneten Befestigungsbolzen
Inventor: PRINZ MATTHIAS
IPC: F16B21/06
Filed: 2012-02-09
Granted: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensator mit einem Gehäuse und einem am Gehäuseboden angeordneten Befestigungsbolzen mit einem radialen mindestens teilweise umlaufenden kragenförmigen Vorsprung, wobei an dem Gehäuse ausgehend vom Gehäuseboden ein Steg angeordnet ist, von dessen Oberfläche sich der Befestigungsbolzen erstreckt, welcher zu Befestigung des Gehäuses in eine längliche Ausnehmung eines Halters oder einer Platte einsteckbar oder einschiebbar ist, um das Gehäuse lagegenau und verdrehsicher zu fixieren. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass entweder dem Steg (3) beabstandet benachbart mindestens ein Vorsprung (7) oder Rücksprung (8) am oder im Gehäuseboden (2) ausgebildet ist, oder dass an mindestens einer, mit der Ausnehmung in Kontakt bringbaren Seitenfläche des Steges (3) ein Vorsprung (7) oder Rücksprung (8) ausgebildet ist, wobei mittels des mindestens einen Vorsprungs (7) oder Rücksprungs (8) eine Rastverbindung mit dem Halter (4) oder mit der Platte realisierbar ist.
Patent DE-102012008471-B4 (DE)
Title: Filterelement mit verbesserter Prüfbarkeit nach trockenem Bedampfen, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: THOM VOLKMAR
IPC: B01D71/82
Filed: 2012-04-27
Granted: 2018-05-24
Abstract: Schmelzgefügtes Filterelement mit verbesserter Prüfbarkeit nach trockenem Bedampfen oder alternativ nach Sterilisierung durch Bestrahlung, umfassend ein Gehäuse, das einen Kunststoff oder ein Kunststoffgemisch umfasst, und eine poröse, dauerhaft hydrophilisierte Polymermembran, wobei die Polymermembran durch einen Schmelzfügeprozess über Schmelzfugen mit dem Gehäuse verbunden ist, die Polymermembran im Fügebereich abgesehen von der Hydrophilisierung mit einem Hydrophilisierungsagens nicht physikalisch oder chemisch oder durch im Fügebereich eingebrachte Hilfsmaterialien zusätzlich modifiziert ist, wobei der Schmelzpunkt des Kunststoffs oder des Kunststoffgemisches des Gehäusebauteils, welches mit der Polymermembran schmelzgefügt ist, um mindestens 125°C niedriger als die Degradationstemperatur des Hydrophilisierungsagens ist, mit welchem die Polymermembran dauerhaft hydrophilisiert ist, wobei die Degradationstemperatur mindestens 295°C beträgt und wobei die Degradationstemperatur die Temperatur in einer dynamischen thermogravimetrischen Analyse-Messung ist, bei welcher das Gewicht einer Probe des Hydrophilisierungsagens auf 98% des Einwaagegewichts gefallen ist, wobei die Probe mit einer Aufheizrate von 10 K/min unter Luftatmosphäre erwärmt wird.
Patent DE-102012103456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben eines Gleichspannungssignals mit nichtlinearer Strom-Spannungskennlinie
Inventor: BORCHERT RAINER
IPC: G01R31/12
Filed: 2012-04-19
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung (100) zum Ausgeben eines Gleichspannungssignals mit nichtlinearer Strom-Spannungskennlinie, umfassend: – eine erste lineare Spannungsquelle (110), die einen Minuspol (111) und einen Pluspol (112) umfasst und eingerichtet ist, zwischen dem Minuspol (111) und dem Pluspol (112) eine erste Ausgangsgleichspannung auszugeben; – eine zweite lineare Spannungsquelle (120), die einen Minuspol (121) und einen Pluspol (122) umfasst und eingerichtet ist, zwischen dem Minuspol (121) und dem Pluspol (122) eine zweite Ausgangsgleichspannung auszugeben, wobei der Pluspol (122) der zweiten linearen Spannungsquelle (120) mit dem Minuspol (111) der ersten linearen Spannungsquelle (110) verbunden ist; – einen ersten Signalausgang (101), der über einen ersten Vorwiderstand (R1) mit dem Pluspol (112) der ersten linearen Spannungsquelle (110) verbunden ist; – einen zweiten Signalausgang (102), der über einen zweiten Vorwiderstand (R2) mit dem Minuspol (121) der zweiten linearen Spannungsquelle (120) verbunden ist; und – ein Schaltelement (D) mit einem ersten Anschluss (103) und einem zweiten Anschluss (104), der mit dem zweiten Signalausgang (102) verbunden ist, wobei der erste Anschluss (103) mit dem Minuspol (111) der ersten linearen Spannungsquelle (110) verbunden ist, und wobei sich das Schaltelement (D) in einem nichtleitenden Zustand befindet, wenn zwischen dem zweiten Anschluss (104) und dem ersten Anschluss (103) eine positive Spannungsdifferenz anliegt.
Patent DE-102012108871-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: NAKAI YUUDAI
IPC: F02D41/40
Filed: 2012-09-20
Granted: 2020-02-06
Abstract: Steuervorrichtung mit:einem Speicher (30a), der konfiguriert ist, einen Steuerparameter (td) zusammen mit einem spezifizierten Wert einer Umgebungsvariablen (P) zu speichern;einem Erfassungsabschnitt (31), der konfiguriert ist, die Umgebungsvariable und den Steuerparameter zu erfassen;einem Parameterlernabschnitt (32), der konfiguriert ist, den Steuerparameter (td1), der in dem Speicher gespeichert ist, basierend auf einem Erfassungswert (PK, tdK), der durch den Erfassungsabschnitt (31) erfasst wird, zu aktualisieren und zu lernen;einem Fehlerlernabschnitt (S17), der konfiguriert ist, den Steuerparameter, der dem Erfassungswert (PK) der Umgebungsvariablen, die für das Lernen durch den Parameterlernabschnitt (32) verwendet wurde, entspricht, zu berechnen, wobei der Fehlerlernabschnitt durch lineares Interpolieren einer Mehrzahl von Steuerparametern (tdld, td3), die in dem Speicher (30a) gespeichert sind, den Steuerparameter berechnet, wobei der Fehlerlernabschnitt konfiguriert ist, einen Interpolationsfehler (ΔtdK), der ein Unterschied zwischen dem berechneten Steuerparameter und dem Erfassungswert (tdK) des Steuerparameters ist, zu lernen;einem interpolierenden Abschnitt (S23), der konfiguriert ist, den Steuerparameter (tdJa), der einer aktuellen Umgebungsvariablen (PJ) entspricht, durch lineares Interpolieren der Steuerparameter (tdld, td3), die in dem Speicher (30a) gespeichert sind, zu berechnen;einem Korrekturabschnitt (S26), der konfiguriert ist, den Steuerparameter (tdJa), der durch den interpolierenden Abschnitt berechnet wird, basierend auf dem Interpolationsfehler (ΔtdK), den der Fehlerlernabschnitt gelernt hat, zu korrigieren; undeinem Steuerabschnitt (33), der konfiguriert ist, basierend auf dem Steuerparameter, der durch den Korrekturabschnitt korrigiert ist, ein gesteuertes Objekt zu steuern.
Patent DE-102012113132-B4 (DE)
Title: Aufprallabsorptionsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JUN HYOUNG
IPC: B60R19/34
Filed: 2012-12-27
Granted: 2020-06-10
Abstract: Eine Aufprallabsorptionsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug, welche aufweist:einen Stoßstangenträger (103), welcher einen hohlen Querschnitt hat, welcher sich in eine Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt, undKnautschelemente (101), welche in einer Längsrichtung des Fahrzeugs an beiden distalen Abschnitten des Stoßstangenträgers (103) zwischen dem Stoßstangenträger (103) und einem Fahrzeugkörper angeordnet sind,wobei hintere Flächen der beiden distalen Abschnitte des Stoßstangenträgers (103) eine Öffnung aufweisen, welche ausgebildet ist, um mit dem hohlen Querschnitt des Stoßstangenträgers (103) in Verbindung zu stehen,wobei eine Rippe (103e) an der Öffnung des Stoßstangenträgers (103) in einer Querrichtung der Öffnung ausgebildet ist, undwobei das Knautschelement (101) aufweist:ein vorderes Spitzen-Ende, welches durch die Öffnung hindurch eingesetzt ist, wobei es an der Rippe (103e) angebracht ist, um sich bis zu einer Innenseite des hohlen Querschnitts zu erstecken, undein hinteres Spitzen-Ende, welches an dem Fahrzeugkörper in der Längsrichtung des Fahrzeugs angebracht ist,wobei die hinteren Flächen der beiden distalen Abschnitte des Stoßstangenträgers eine vertikale Fläche (103a) und eine geneigte Fläche (103b), welche von der vertikalen Fläche (103a) aus nach unten hin geneigt ist, aufweisen,wobei die Öffnung eine erste Öffnung (103c), welche an der vertikalen Fläche (103a) ausgebildet ist, und eine zweite Öffnung (103d), welche an der geneigten Fläche (103b) ausgebildet ist, aufweist,und wobei die Rippe (103e) an einer Grenze zwischen der ersten Öffnung (103c) und der zweiten Öffnung (103d) ausgebildet ist.,
Patent DE-102012201981-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: TUREK MONIKA
IPC: H04N9/31
Filed: 2012-02-10
Granted: 2020-08-20
Abstract: Mikromechanisches Bauteil mit:einem Antriebskörper (10), welcher mittels einer Antriebseinrichtung in eine Schwingbewegung entlang einer Antriebsachse (32) versetzbar ist; undeiner Spiegel- und/oder Filtereinheit (12), welche über eine Verbindungseinrichtung so mit dem Antriebskörper (10) verbunden ist, dass die Spiegel- und/oder Filtereinheit (12) mittels des in die Schwingbewegung entlang der Antriebsachse (32) versetzten Antriebskörpers (10) in zumindest eine Eigenschwingbewegung versetzbar ist; wobeidie Verbindungseinrichtung zumindest einen entlang einer Torsionsbalkenlängsrichtung (16) ausgerichteten Torsionsbalken (18) und mindestens einen Biegebalken (20) umfasst, wobei der Torsionsbalken (18) über den mindestens einen geneigt zu der Torsionsbalkenlängsrichtung (16) ausgerichteten Biegebalken (20) an dem Antriebskörper (10) aufgehängt ist,wobei ein zwischen der Spiegel- und/oder Filtereinheit (12) und dem Torsionsbalken (18) angeordnetes Verbindungselement (14) und der mindestens eine Biegebalken (20) den Torsionsbalken (18) gemeinsam an einer ersten Kontaktseite (26) des Torsionsbalkens (18) kontaktieren, wobei zwei Biegebalken (20) zwischen der ersten Kontaktseite (26) des Torsionsbalkens (18) und der zweiten Kontaktseite (28) des Antriebskörpers (10) angeordnet sind, und die Spiegel- und/oder Filtereinheit (12) in einem von den beiden Biegebalken (20) aufgespannten Raum angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen den zwei Biegebalken (20) von der ersten Kontaktseite (26) des Torsionsbalkens (18) zu der zweiten Kontaktseite (28) des Antriebskörpers (10) abnimmt.
Patent DE-102012220187-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeigene Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: NAGANO YUUJI
IPC: G07C5/00
Filed: 2012-11-06
Granted: 2022-05-25
Abstract: Fahrzeugeigene Kommunikationsvorrichtung, die über ein Internetprotokoll-basiertes Netzwerk kommunikativ mit einer externen Vorrichtung (30) verbunden ist, aufweisend:- mehrere Knoteneinheiten (14, 16, 18), die wenigstens eine Randknoteneinheit (14) aufweisen, wobei jeder der Knoteneinheiten (14, 16, 18) jeweils eine vorbestimmte IP-Adresse zugewiesen ist; und- einen Controller (ECU 1), dem eine andere vorbestimmte IP-Adresse zugewiesen ist, wobei- die Randknoteneinheit (14):- eine von der externen Vorrichtung (30) gesendete Nachricht über das Internetprotokoll-basierte Netzwerk empfängt;- ein Routing auf der Grundlage der vorbestimmten IP-Adresse der jeweiligen der Knoteneinheiten (14, 16, 18) ausführt, um die Nachricht an eine der Knoteneinheiten (14, 16, 18) zu senden, wobei die eine der Knoteneinheiten (14, 16, 18), an welche die Nachricht gesendet wird, als eine Zielknoteneinheit definiert ist; und- die Nachricht auf der Grundlage eines Kommunikationsprotokolls wandelt, das zwischen der Randknoteneinheit (14) und dem Controller (ECU 1) verwendet wird, um die Nachricht an den Controller (ECU 1) zu senden, wobei- die Randknoteneinheit (14) eine Fahrgestellnummer speichert, wobei die Fahrgestellnummer eine eindeutige Seriennummer ist, die zur Erkennung eines Fahrzeugs verwendet wird,- dann, wenn die Randknoteneinheit (14) eine Anfragenachricht, die eine Erkennung des Fahrzeugs anfragt, von der externen Vorrichtung (30) empfängt und die Anfragenachricht für die eine der Knoteneinheiten (14, 16, 18) bestimmt ist, die Randknoteneinheit (14) eine Antwortnachricht derart erzeugt, dass die Antwortnachricht die Fahrgestellnummer aufweist, und die Randknoteneinheit (14) die Antwortnachricht an die externe Vorrichtung (30) sendet, und- dann, wenn sich die Zielknoteneinheit von der Randknoteneinheit (14) unterscheidet und die Randknoteneinheit (14) die Anfragenachricht von der externen Vorrichtung (30) empfängt, die Randknoteneinheit (14):- das Routing überspringt, das ausgeführt wird, um die Nachricht an die Zielknoteneinheit zu senden;- die Antwortnachricht, anstelle der Zielknoteneinheit, derart erzeugt, dass die Antwortnachricht die Fahrgestellnummer aufweist; und- die Antwortnachricht an die externe Vorrichtung (30) sendet.
Patent DE-102013004951-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: WILDING WERNER
IPC: B60B35/10
Filed: 2013-03-22
Granted: 2020-02-13
Abstract: Radaufhängung (10) für ein Fahrzeug (100), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Befestigungsabschnitt (22) für die Befestigung eines Rades (110), eine Abstützvorrichtung (30) für die Abstützung der Radaufhängung (10) an einer Karosserie (120) des Fahrzeugs (100) und eine Variationsvorrichtung (40) für die Variation der Position des Befestigungsabschnitts (22) relativ zur Karosserie (120) quer zur Fahrtrichtung (F) des Fahrzeugs (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Radaufhängung (10) wenigstens zwei Lagerabschnitte (12a, 12b) aufweist, wobei die Variationsvorrichtung (40) für die bewegbare Lagerung der Lagerabschnitte (12a, 12b) ein erstes Variationslager (42a) und ein zweites Variationslager (42b) aufweist, welche an der Karosserie (120) befestigbar sind, und weiter zumindest einen Variationsantrieb (44) für die Bewegung der Lagerabschnitte (12a, 12b) in den Variationslagern (42a, 42b) aufweist, wobei wenigstens eines der Variationslager (42a, 42b) als Linearlager ausgebildet ist, wobei der erste Lagerabschnitt (12a) an der Abstützvorrichtung (30) und der zweite Lagerabschnitt (12b) an dem Grundkörper (20) angeordnet sind für eine translatorische Variation der Position des Befestigungsabschnitts (22).
Patent DE-102013020732-B4 (DE)
Title: Grobkeramisches, feuerfestes Erzeugnis und Verfahren zu seiner Herstellung sowie seine Verwendung
Inventor: WIRSING HOLGER
IPC: C04B35/00
Filed: 2013-12-10
Granted: 2015-12-31
Abstract: Grobkeramisches, feuerfestes Erzeugnis, – in Form von keramisch gebrannten oder ungebrannten geformten und/oder gepressten, in einer keramischen Fabrik hergestellten oder beim Verwender erstellten monolithischen Produkten, die in industriellen Brenn- oder Schmelz- oder in anderen befeuerten industriellen Aggregaten, z. B. in einem großvolumigen Industrieofen zur feuerfesten Auskleidung derselben verwendet werden, – aus einem körnigen feuerfesten Werkstoff oder einem Gemisch aus feuerfesten körnigen Werkstoffen, gekennzeichnet durch – eine offene Porosität des Erzeugnisses zwischen 23 und 45 Vol.-%, und – einen Kornaufbau des körnigen feuerfesten Werkstoffes oder des Gemisches aus feuerfesten körnigen Werkstoffen, dessen Mittelkornanteil mit Korngrößen zwischen 0,1 und 0,5 mm 15 bis 55 Gew.-% beträgt, wobei der Rest des Kornaufbaus Mehlkornanteil mit Korngrößen bis 0,1 mm und/oder Grobkornanteil mit Korngrößen über 0,5 mm ist.
Patent DE-102013207043-B4 (DE)
Title: Halbleitermodulanordnung und Verfahren zur Montage eines Halbleitermoduls an einem Kühlkörper
Inventor: DAGINNUS MICHAEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2013-04-18
Granted: 2020-02-27
Abstract: Halbeitermodulanordnung umfassend:ein Halbleitermodul (10) das eine Unterseite (10b) mit einer Wärmeableitfläche (11) aufweist, sowie eine der Unterseite (10b) entgegengesetzte Oberseite (10t), die in einer vertikalen Richtung (v) von der Unterseite (10b) beabstandet ist;ein Wärmeübertragungsmaterial (50), das strukturiert oder unstrukturiert auf die Wärmeableitfläche (11) aufgebracht ist; undeinen Schutzdeckel (20), der derart unverlierbar an dem Halbleitermodul (10) montiert ist, dass im montierten Zustanddie Oberseite (10t) frei liegt und der Schutzdeckel (20) die Wärmeableitfläche (11) überdeckt; undder Schutzdeckel (20) mit dem Halbleitermodul (10) verrastet oder verklebt und dadurch unverlierbar an dem Halbleitermodul (10) montiert ist und von dem Wärmeübertragungsmaterial (50) beabstandet ist und dieses nicht berührt.
Patent DE-102013210191-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: EHRENBERGER MARINA
IPC: B60R21/06
Filed: 2013-05-31
Granted: 2017-10-19
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum in einem Kraftfahrzeug mit einem flexiblen Flächengebilde (1), das zwischen einer abgelegten Ruheposition und einer aufgespannten Schutzposition beweglich angeordnet ist, und das an einem Stirnendbereich ein formstabiles Halteprofil (3) aufweist, das in wenigstens einer fahrzeugseitigen Halterung (6) in der Schutzposition des Flächengebildes (1) festlegbar ist, wobei die wenigstens eine Halterung (6) wenigstens ein bewegliches Sperrelement (27) zur Sicherung des Halteprofils (3) umfasst, das mittels eines dem Halteprofil (3) zugeordneten Betätigungssystems aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die fahrzeugseitige Halterung (6) einen zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verschiebbaren Aufnahmeschlitten (23) umfasst, in dem ein Befestigungsbereich des Halteprofils (3) in der Schutzposition des Flächengebildes (1) aufgenommen ist, und dass das Sperrelement (27) in seiner Sperrstellung den Aufnahmeschlitten (23) blockiert.
Patent DE-102013211326-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: YUNLONG CAO
IPC: H01R12/58
Filed: 2013-06-18
Granted: 2019-12-05
Abstract: Leiterplattenbaugruppe (34) mit einer Leiterplatte (36) und einem elektrischen Verbinder (38), wobei der elektrische Verbinder (38) einen leitfähigen Hauptteil (48) umfasst, der so groß ist, dass er in eine Öffnung (46) der Leiterplatte (36) zur elektrischen Verbindung mit einem Schaltkreis (18) auf der Leiterplatte (36) eingesetzt werden kann, wobei der Hauptteil (48) ein äußeres Profil aufweist, das nicht rund ist, um eine Drehung des Hauptteils (48) bezüglich einer entsprechenden Öffnung (46) in der Leiterplatte (36) zu verhindern, und wobei im Hauptteil (48) eine runde Öffnung (40) zum Aufnehmen eines länglichen leitfähigen Befestigungselements (24) zur mechanischen und elektrischen Verbindung mit dem Befestigungselement (24) ausgebildet ist, wobei die Öffnung (46) der Leiterplatte nicht rund ist.
Patent DE-102013223280-B4 (DE)
Title: Phasenwechseltintenzusammensetzung mit modifiziertem Polysaccharid und diese enthaltender Stab oder Pellet
Inventor: TOOSI SALMA FALAH
IPC: C09D11/14
Filed: 2013-11-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Phasenwechseltintenzusammensetzung, umfassend:ein Wachs, ausgewählt aus der Gruppe aus Polymethylenwachs, Polyethylenwachs, einem biologisch abbaubaren Polyethylenwachs, einem niedrigschmelzenden Wachs, oder einer Mischung oder Kombination davon, wobei das Wachs in der Phasenwechsel-tintenzusammensetzung in einer Menge von 25 Gewichtsprozent bis 65 Gewichtsprozent bezogen auf das Gesamtgewicht der Phasenwechseltintenzusammensetzung vorhanden ist;ein optionales Farbmittel; undein modifiziertes Polysaccharidsalz, wobei das modifizierte Polysaccharidsalz in einer Menge von 0,5 bis 3 Gewichtsprozent bezogen auf das Gesamtgewicht der Phasenwechseltintenzusammensetzung vorhanden ist,wobei das modifizierte Polysaccharidsalz eine Verbindung der folgenden Formel ist:wobei m eine ganze Zahl von 5 bis 15 ist;wobei n eine ganze Zahl von 70 bis 200 ist;wobei R, R, Rund Rgleich oder verschieden sind, und wobei R, R, Rund Rjeweils unabhängig ausgewählt sind aus: (i) einer Alkylgruppe, welche lineares oder verzweigtes, gesättigtes oder ungesättigtes, cyclisches oder acyclisches, substituiertes oder unsubstituiertes Alkyl sein kann, und wobei gegebenenfalls Heteroatome in der Alkylgruppe vorhanden sein können, (ii) einer Arylgruppe, welche substituiertes oder unsubstituiertes Aryl sein kann, wobei gegebenenfalls Heteroatome in der Arylgruppe vorhanden sein können, (iii) einer Arylalkylgruppe, welche substituiertes oder unsubstituiertes Arylalkyl sein kann, wobei der Alkylanteil des Arylalkyls linear oder verzweigt, gesättigt oder ungesättigt, cyclisch oder acyclisch und substituiert oder unsubstituiert sein kann, und wobei gegebenenfalls Heteroatome im Arylanteil oder im Alkylanteil des Arylalkyls vorhanden sein können, (iv) einer Alkylarylgruppe, welche substituiertes oder unsubstituiertes Alkylaryl sein kann, wobei der Alkylanteil des Alkylaryls linear oder verzweigt, gesättigt oder ungesättigt, cyclisch oder acyclisch und substituiert oder unsubstituiert sein kann, und wobei gegebenenfalls Heteroatome im Alkylanteil oder im Arylanteil der Alkylgruppe vorhanden sein können, vorausgesetzt, dass mindestens eines von R, R, Rund Reine langkettige Alkylgruppe mit 8 bis 48 Kohlenstoffatomen ist.
Patent DE-102013224961-B4 (DE)
Title: Endoskop mit zweiteiligem Saugaufsatz
Inventor: HEIMBERGER RUDOLF
IPC: A61B17/94
Filed: 2013-12-05
Granted: 2021-12-23
Abstract: Endoskop mit einem in Längsrichtung durch das Endoskop verlaufenden Arbeitskanal (4) für mindestens ein endoskopisches Hilfsinstrument, mit einem an dem Arbeitskanal (4) anschließenden Sauganschluss und mit einem an dem distalen Ende des Endoskops befestigbaren Saugaufsatz (14), der zweiteilig ausgebildet ist mit einem starr ausgebildeten proximalen Abschnitt (16) zur Befestigung des Saugaufsatzes (14) am distalen Ende des Endoskops und einem flexibel verformbar ausgebildeten distalen Abschnitt (18), wobei der flexibel verformbar ausgebildete distale Abschnitt (18) ein Reservoir für angesaugtes Sauggut bildet.
Patent DE-102014000221-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung sowie Mengenbegrenzungsventil und Kraftstoffinjektor mit einer solchen
Inventor: MATYSSEK BERNHARD
IPC: F16F1/12
Filed: 2014-01-09
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verbindungsanordnung (1) aufweisend: – einen Federteller (3) mit einer schlitzfömigen Durchgangsöffnung (19), welche sich durch den Federteller (3) von einer Unterseite (17) zu einer Oberseite (15) desselben erstreckt; – einen Kolben (5) mit einem Kolbenfuß (7), welcher zur Verbindung mit dem Federteller (3) bereitgestellt ist; wobei – der Kolbenfuß (7) einen ersten Kragen (31) und einen in einer axialen Erstreckungsrichtung des Kolbens (5) dazu beabstandeten zweiten Kragen (33) aufweist, – wobei der Kolbenfuß (7) eingerichtet ist, in einer mit Bezug auf den Federteller (3) ersten Relativdrehstellung in die Durchgangöffnung (19) eingebracht zu werden und in einer mit Bezug auf den Federteller (3) zweiten Relativdrehstellung des Kolbenfußes (7) mittels der Kragen (31, 33) gegen die Unterseite (17) und die Oberseite (15) des Federtellers (3) formschlüssig zu verriegeln.