baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007844-T5 (DE)
Title: Fahrzeugantiblockierbremssystem-Steuervorrichtung
Inventor: SAKADANI Yoshiki
IPC: B60T8/1755
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die ABS-Steuervorrichtung eines Radfahrzeugs hat drei Arten von Steuermoden, nämlich einen bremskraftorientierten Modus, einen seitenkraftorientierten Schwingungsbewegungsunterdrückungsmodus und einen seitenkraftorientierten Schwingungsverstärkungsmodus, von denen jeder ein ABS-Steuermodus ist, der mit Hilfe einer ABS-Steuermodus-Auswahleinheit (8) ausgewählt wird; und die Fahrzeug-ABS-Steuervorrichtung so angeordnet ist, dass in Übereinstimmung mit einem ABS-Steuermodus, der durch die ABS-Steuermodus-Auswahleinheit (8) ausgewählt wird, Ziel-Schlupfraten an jedem der Räder des Fahrzeugs, die durch eine Ziel-Schlupfraten-Einstelleinheit (9) eingestellt werden, in Richtung der jeweiligen Bremskraftausrichtung oder Seitwärtskraftausrichtung übertragen werden, wodurch das Verhalten eines Radfahrzeugs zu einem Zeitpunkt stabilisiert wird, wenn das Radfahrzeug, an dem die Fahrzeug-ABS-Steuervorrichtung angebracht ist, eine Kurve fährt.
Patent DE-112020002018-T5 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und fahrzeugantriebssystem
Inventor: FUKUNAGA KEISUKE
IPC: B60K17/04
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ein Aspekt einer Antriebsvorrichtung der vorliegenden Erfindung ist eine Antriebsvorrichtung, die eine Achse eines Fahrzeugs dreht, wobei die Antriebsvorrichtung aufweist: einen Motor, eine Verzögerungsvorrichtung, die mit dem Motor verbunden ist, eine Differentialvorrichtung, die mit dem Motor über die Verzögerungsvorrichtung verbunden ist, ein Gehäuse, das in seinem Inneren den Motor, die Verzögerungsvorrichtung und die Differentialvorrichtung aufnimmt, eine Ölpumpe, die in dem Gehäuse aufgenommenes Öl zu dem Motor liefert, und eine Steuereinheit, die den Motor steuert. Die Steuereinheit treibt die Ölpumpe an, nachdem der Zündschalter des Fahrzeugs ausgeschaltet wird.
Patent DE-112020004008-T5 (DE)
Title: Fernlicht-/Abblendlicht-Umschalteinrichtung, Fahrzeugleuchte und Fahrzeug
Inventor: ZHANG JIE
IPC: B60Q1/14
Filed: 2020-03-30
Abstract: Eine Fernlicht-/Abblendlicht-Umschalteinrichtung. Sie umfasst eine Lichtabschirmplatte (1), ein Laufrad (2) und einen Antrieb (3) zum Antreiben der Lichtabschirmplatte (1) und des Laufrads (2) zum Drehen in Vorwärts- bzw. Rückwärtsrichtung, und einem Begrenzungsmechanismus (4) zum Begrenzen des Drehwinkels der Lichtabschirmplatte (1), der zwischen der Lichtabschirmplatte (1) und dem Antrieb (3) angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung offenbart ferner eine Fahrzeugleuchte mit der obigen Fernlicht-/Abblendlicht-Umschalteinrichtung und ein Fahrzeug. Mit der erfindungsgemäßen Fernlicht-/Abblendlicht-Umschalteinrichtung kann eine reibungslose Umschaltung zwischen Fernlicht und Abblendlicht ermöglicht werden, ohne die Verwendung der Fahrzeugleuchte zu beeinträchtigen. Des Weiteren kann Beschlag oder Feuchtigkeit innerhalb der Fahrzeugleuchte entfernt und gleichzeitig der Wärmeabführungseffekt der Fahrzeugleuchte verbessert werden, ohne den durch die Fahrzeugleuchte eingenommenen Raum zu vergrößern.
Patent DE-112021000580-T5 (DE)
Title: Biologische informationsmessvorrichtung
Inventor: MURAYAMA MASARU
IPC: A61B5/113
Filed: 2021-09-07
Abstract: Biologische Informationsmessvorrichtung (1), umfassend: eine Vielzahl von Sensoren (S1-S32), die jeweils ein Basissignal (A1-A32) erfassen, das biologische Informationen und Rauschinformationen enthält; und eine Verarbeitungsvorrichtung (60), die biologische Informationen, basierend einer Vielzahl von Basissignalen (S1-S32), erfasst. Die Verarbeitungsvorrichtung (60) umfasst: eine Komponentenanalyseeinheit (62), die eine vorgeschriebene Komponentenanalyse auf der Basis der Vielzahl von Basissignalen (A1-A32) durchführt und eine Vielzahl von Komponentensignalen (C1-C16) erzeugt, die die Vielzahl von Basissignalen (A1-A32) bilden; und eine biologische Informationserfassungseinheit (67), die bestimmt, ob ein Komponentensignal (C1-C16) die biologische Information ist.
Patent DE-112021002742-T5 (DE)
Title: Training oszillatorischer neuronaler netze
Inventor: KARG SIEGFRIED FRIEDRICH
IPC: G06N3/063
Filed: 2021-06-10
Abstract: Das Netz weist mindestens eine Netzschicht auf, in der eine Mehrzahl von elektronischen Oszillatoren, die über programmierbare Verbindungselemente miteinander verbunden sind, die jeweilige Netzgewichtungen speichern, oszillatorische Signale bei Zeitverzögerungen erzeugen, die von dem Eingangssignal abhängen, um das Eingangssignal von einem Eingang zu einem Ausgang dieser Schicht auszubreiten. Das Netz ist geeignet, um ein Netzausgangssignal bereitzustellen, das im Wesentlichen linear von einer Phase von oszillatorischen Signalen in der letzten Schicht des Netzes abhängt. Das Verfahren schließt ein Berechnen eines Netzfehlers abhängig von dem Ausgangssignal und einer gewünschten Ausgabe für die Trainingsprobe und ein Berechnen von Aktualisierungen für jeweilige Netzgewichtungen durch Rückwärtspropagierung des Fehlers ein, so dass Gewichtungsaktualisierungen für eine Netzschicht von einem Vektor von Zeitverzögerungen am Eingang zu dieser Schicht und dem berechneten Fehler am Ausgang dieser Schicht abhängen.
Patent DE-112021004622-T5 (DE)
Title: Pedalvorrichtung
Inventor: KINOUCHI SOICHI
IPC: G05G1/40
Filed: 2021-08-04
Abstract: Eine Pedalvorrichtung ist in einem Fahrzeug (70) montiert und weist ein Bremspedal (22), ein Beschleunigerpedal (21), ein Stützelement (23, 42) und eine Anpassvorrichtung (30) auf. Das Bremspedal wird betätigt, indem es durch einen Fuß eines Passagiers (72) herabgedrückt wird, wobei ein Betätigungsbetrag (Qbr) einer Herabdrückungsbetätigung des Bremspedals als ein elektrisches Signal übertragen wird. Das Beschleunigerpedal wird betätigt, indem es durch einen Fuß des Passagiers herabgedrückt wird, wobei ein Betätigungsbetrag (Qac) einer Herabdrückungsbetätigung des Beschleunigerpedals als ein elektrisches Signal übertragen wird. Das Stützelement ist jeweils mit dem Bremspedal und dem Beschleunigerpedal verbunden und trägt das Bremspedal und das Beschleunigerpedal derart, dass diese in Reaktion auf eine Herabdrückungsbetätigung durch einen Fuß eines Passagiers schwenken. Die Anpassvorrichtung passt eine Position oder eine Stellung der Pedaleinheit (20), die das Bremspedal, das Beschleunigerpedal und das Stützelement enthält, an.
Patent DE-112021005862-T5 (DE)
Title: Selbstprüfende blockchain
Inventor: BEHL DUSHYANT K
IPC: G06F21/55
Filed: 2021-11-02
Abstract: Ein Prozessor kann Prozessinformationen sammeln, die einem Peer-Knoten in einer selbstprüfenden Blockchain zugehörig sind. Der Prozessor kann ein Abbild der Prozessinformationen erzeugen. Der Prozessor kann das Abbild des Peer-Knotens mit einem Abbildkonsens vergleichen, um einen Fehler zu erkennen. Der Fehler kann darauf hinweisen, dass der Peer-Knoten beeinträchtigt wurde.
Patent DE-112021006789-T5 (DE)
Title: Ph-abhängiges polydopamin-syntheseverfahren unter sichtbarem licht
Inventor: KAYA KEREM
IPC: C08G61/12
Filed: 2021-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein pH-unabhängiges Syntheseverfahren zur Synthese von Polydopamin, das unter sichtbarem Licht und/oder Tageslicht durchgeführt werden kann
Patent DE-112021007383-T5 (DE)
Title: Pulswellenerkennungsvorrichtung undpulswellenerkennungsverfahren
Inventor: MURACHI RYOHEI
IPC: A61B5/0285
Filed: 2021-03-26
Abstract: Eine Pulswellenerkennungsvorrichtung (100) gemäß der vorliegenden Offenbarungstechnologie ist eine Pulswellenerkennungsvorrichtung (100), die eine Pulswelle aus einem Bild erkennt, das durch Bildaufnahme eines Subjekts erhalten wird, und die eine Inter-Bereich-Datenanpassungseinheit (50), die eine Phasenberechnungseinheit (51) und eine Phasenkorrektureinheit (52) umfasst. Die Phasenberechnungseinheit (51) berechnet eine Phasendifferenz zwischen einer Vielzahl von Zeitserien-Luminanzsignalen eines Bereichs von Interesse des Bilds, und die Phasenkorrektureinheit (52) korrigiert eine Pgase des Zeitserien-Luminanzsignals basierend auf der berechneten Phasendifferenz.
Patent DE-112022001386-T5 (DE)
Title: Kohlendioxidgas-Abscheidungs/Konzentrationsvorrichtung, die Luft klimatisieren kann
Inventor: OKANO HIROSHI
IPC: B01D53/06
Filed: 2022-09-28
Abstract: Vorgesehen ist ein System, das Kohlendioxid nicht nur aus Abgas, sondern auch aus klimatisierter Luft und aus der Atmosphäre mit hoher Effizienz abscheiden und konzentrieren kann. Der Kohlendioxidgassorptionsrotor wird in einem Schaummodulplattenstapeleinheitsstrukturgehäuse gedreht, das abgedichtet ist und in wenigstens eine Behandlungsgaszone, eine Rückgewinnungszone und eine Desorptionszone in der Reihenfolge der Rotordrehrichtung unterteilt ist, und Kohlendioxidgas wird in der Behandlungsgaszone sorbiert, während ein Verdampfen und ein Kühlen an der Wabe in einem nassen Zustand stattfindet. Das Kohlendioxidgas wird durch Kondensationswärme durch Einleiten von gesättigtem Dampf in die Sorptionszone sorbiert und wird dann durch die Rückgewinnungszone an der vorderen Seite der Drehrichtung gespült, um zurückgewonnen zu werden. Dies verhindert eine thermische und oxidative Verschlechterung des Sorptionsmittels und gleichzeitig kann Kohlendioxidgas mit hoher Effizienz abgeschieden werden, auf eine hohe Konzentration konzentriert werden und mit einer hohen Energieeffizienz zurückgewonnen werden.
Patent DE-60110221-T8 (DE)
Inventor: BERTHELOT JEAN-LUC
IPC: G06F1/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2006-06-08
Abstract: The invention concerns a method for generating a digital signature related to an electronically written document, so that it fulfils the legal requirements with respect to electronic data, in like manner as a written signature on paper, and that it constitutes evidence of the deliberate will of the engagement. The inventive method consists in, simultaneously with the identification of the signatory by a device provided therefor, generating spherical co-ordinates to form points (A, B, C and P) whereof the dimensional value is derived from the conversion of identification data, of the identity and the set of characters and codes of services constituting the electronically written document. A certifying third party identifies and authenticates the document related to the signature while preserving confidentiality of its contents and its irreversibility, it archives the data of the original geometric figure capable of physical represented in three dimensions, for example in the form of a sphere (S) and a polyhedron. The invention is applicable to any executed document, requiring authenticity, through modern communication means.
Patent ES-2381617-T9 (ES)
Inventor: KOENIG SCOTT
IPC: C07K16/00
Filed: 2003-08-14
Abstract: The present invention relates to antibodies or fragments thereof that specifically bind Fc³RIIB, particularly human Fc³RIIB, with greater affinity than said antibodies or fragments thereof bind Fc³RIIA, particularly human Fc³RIIA. The invention provides methods of enhancing the therapeutic effect of therapeutic antibodies by administering the antibodies of the invention to enhance the effector function of the therapeutic antibodies. The invention also provides methods of enhancing efficacy of a vaccine composition by administering the antibodies of the invention.
Patent ES-2428766-T9 (ES)
Inventor: HAMILTON STEPHEN R
IPC: C12R1/645
Filed: 2004-02-20
Abstract: A method for producing human-like glycoproteins by expressing a Class 2 ±-mannosidase having a substrate specificity for Man±1,3 and Man±1,6 glycosidic linkages in a lower eukaryote is disclosed. Hydrolysis of these linkages on oligosaccharides produces substrates for further N-glycan processing in the secretory pathway.
Patent AT-2611-U1 (AT)
Title: Winkelprofil und verfahren zu dessen herstellung
IPC: E04F11/16
Filed: 1997-11-04
Abstract: Ein Winkelprofil (1) besteht aus einem winkeligen Profilkörper (2), der an der sichtbaren Außenfläche einen Kunststoffbelag (3) aufweist. Um bei rationaler Herstellung ein Stufenprofil mit durchgehendem Belag zu schaffen, sind wenigstens zwei Schenkelteile (21, 22) unter Ausbildung einer V-Nut (6) entlang der Winkelaußenkante (4) zum Profilkörper (2) zusammengeklebt und mit einem durchgehenden, die V-Nut (6) überdeckenden Belag (3) versehen, wobei die V-Nut (6) zur Hinterfüllung des Belages (3) ein Füllmaterial (8) aufnimmt.Zur Herstellung dieses Winkelprofils 1 wird zuerst eine Platte (20) einseitig mit einem Kunststoffbelag (3) beschichtet und von der belagsfreien Seite bis hindurch zum Belag (3) der Länge nach mittels eines Absatzkonturen an beiden Schnitträndern (10, 11) schneidenden Profilschnittes in die Schenkelteile (21, 22) zerschnitten und dann auf den durch die Schnittfuge (9) freigelegten Belagsbereich (31) Füllmaterial (8) aufgespritzt und auf die Absatzflächen (101, 111) der Schnittränder (10, 11) Klebstoff (15) aufgetragen und der Belag (3) im Schnittfugenbereich bis zum Ineinandergreifen der Schnittränder (10, 11) abgefaltet und der Klebstoff (15) bei formstabiler Halterung der so abgewinkelten Platte aushärten gelassen.
Patent SK-82013-U1 (SK)
Title: Transport and handling packaging system for storing spent nuclear fuel
Inventor: BARTOS PAVEL
IPC: B65D85/82
Filed: 2013-01-25
Abstract: The invention relates to transport and handling triple cover two-valve packaging system for storing spent nuclear fuel , which is formed by the inner box ( 3 ) equipped with one of his front bench side firmly welded flat bottom ( 4 ) box ( 3 ) in which it is stored fashioned built-ins ( 5 ) consisting of profile tubes ( 6 ) , and on the other side of the front bench is an inner box ( 3 ) firmly connected with the primary welded cover ( 9 ) or alternatively is connected to the primary and screwed lid ( 8 ) equipped with a conical pipe threads ( 10 ) , while in the front section under the conical tubular thread ( 10 ) is a taper ( 11 ) , and it is also the primary screwed lid ( 8 ) from the outside of the other side provided with one hand shaped recess ( 12 ) and , second gripping elements other than the primary shape manipulation surface ( 13a ) and the primary screwed lid ( 8 ) is further equipped with a primary leak-free filling valve ( 14a ) identified by leak testing and filling of the inner box ( 3 ) with an inert gas ( 15 ) from the outside of the cooked to primary sealing lid ( 16 ) , wherein the inner box ( 3 ) is inserted coaxially into the outer casing ( 17 ) , which forms a seamless tube or sleeve , wherein the outer casing (17 ) is then one of its front face provided with permanently welded flat bottom ( 18 ) of the jacket ( 17 ) , from the other end face of the secondary shaped cover ( 19 ) , which at its inner face shape adapted to weld , the outer end face is provided with a secondary shape actuating face ( 13b ) with a groove or other gripping elements , at its closing and welding effectors robotic manipulation , it is also the secondary shaped lid ( 19 ) fitted on the same side built- secondary leak-free filling valve ( 14b ) , after serving special gas leak testing and filling the inner box ( 3 ) inert gas ( 15 ) from the outside of the cooked flat- secondary sealing lid ( 16b ) .
Patent AT-14669-U1 (AT)
Title: Schuh, insbesondere Ballerina
IPC: A43B23/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Bei einem Schuh (1), insbesondere Ballerina, mit einem Schaft (2), umfassend einen den Fußrücken zumindest teilweise abdeckenden Vorderschaftbereich (3), einen um die Ferse geführten, im Wesentlichen verstärkungsfreien Hinterschaftbereich (4) und den Vorderschaftbereich (3) und den Hinterschaftbereich (4) miteinander verbindende Seitenschaftbereiche (5), weist jeder Seitenschaftbereich (5) ein gesondertes, am Schaftrand angeordnetes elastisches Zugmittel (6) auf, dessen Längserstreckung auf den jeweiligen Seitenschaftbereich (5) begrenzt ist.
Patent BG-1569-U1 (BG)
Title: Мрежово свързана слънчево електрозахранвана зарядна станция за акумулатори на електроколи и зареждаеми хибридни автомобили
Inventor: GROZDANOV IVAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-02-13
Abstract: Мрежово свързаната слънчево електрозахранвана зарядна станция за акумулатори на електроколи и зареждаеми хибридни автомобили е с увеличено електропроизводство на фотоволтаиците, защото те са допълнително осветени от плоски отражатели. По-специално тя е предвидена за част от интелигентна електроенергийна мрежа и чрез нея може да се осъществява двупосочен обмен на енергия с мрежата. Важно предимство е универсалността на станцията, защото в нея са заложени само интелигентни контролери, които сами разпознават акумулаторите и автоматично се превключват в подходящия заряден режим. Шофьорът може да избира, дали акумулаторите на колата му да се зареждат, бързо или бавно, изцяло или частично. Зарядната станция има покрив (1) с фотоволтаични модули (4). От долната страна на всеки фотоволтаичен модул (4) под прав ъгъл към повърхността му е монтиран плосък отражател (8). Фотоволтаичните модули (4), през електрически разпределител (9) и през първи интелигентен контролер (10), зареждат коли на електрическа тяга на колонки (6), през електрически разпределител (9) и през втори интелигентен контролер (11), са свързани към буферна акумулаторна група (5), съставена от собствени и оборотни акумулатори, както и са съединени към мрежата през електрическия разпределител (9) и през първи инвертор (13). Станцията е свързана към мрежата и през втори инвертор (18), който се захранва от буферната акумулаторна група (5), която през трети интелигентен контролер (12) е свърз
Patent SK-222012-U1 (SK)
Title: Wireless notification system for restaurant equipment
Inventor: GALOS GABRIEL
IPC: G06F19/00
Filed: 2012-02-03
Abstract: System consists of a single display unit (ZJ) with the wireless receiver (BP) and the wireless controller (1, 2, 3, ... N). Wireless controllers (1, 2, 3, ... N) have their own power and programmable buttons. Requirements from individual wireless controllers (1, 2, 3, ... N) are transmitted to the display unit (ZJ), on which appears the requirement in optical and acoustic signals. Each wireless controller (1, 2, 3, ... N) is clearly identifiable.
Patent SK-392014-U1 (SK)
Inventor: VRANSKY PETER
IPC: A47C17/86
Filed: 2014-03-24
Abstract: Opisujú sa komponenty na sedacie súpravy, ktoré sú tvorené spodnou vrstvou z netkanej textílie s hustotou 40 g/m2, ďalej vrstvou polyuretánových tyčiniek alebo vrstvou polyuretánovej drviny alebo drviny z peria, prenášacou netkanou textíliou s hustotou 12 g/m2, vrstvou polyesterovej striže z dutých vlákien alebo guľočok, polyesterového rúna alebo peria a vrchnou vrstvou z netkanej textílie s hustotou 40 g/m2. Všetky vrstvy sú navzájom prešité do tvaru štvorcov alebo obdĺžnikov.
Patent AT-4350-U1 (AT)
Title: Fahrzeug zum transportieren und bewegen einer last, insbesondere eines pritschencontainers
IPC: B60P1/64
Filed: 2000-04-28
Abstract: Fahrzeug (1) zum Transportieren und Bewegen einer Last, insbesondere eines Pritschencontainers (27), mit einer Ladepritsche (3), an der ein Gegenrahmen (4) angebracht ist, einer aufrichtbaren und absenkbaren Vorrichtung (9), die drehbar um eine vertikale Achse auf dem Gegenrahmen (4) befestigt ist und die zum Greifen, Aufladen oder Abladen des Containers (27) dient, und Betätigungsmittel (28) für die aufrichtbare und absenkbare Vorrichtung (9), wobei die aufrichtbare und absenkbare Vorrichtung (9) zumindest einen Arbeitsarm (18) enthält, von dem ein Ende an der aufrichtbaren Vorrichtung (9) angelenkt ist und das andere Ende zumindest ein Element (25) zum Greifen des Containers (27) aufweist.
Patent AT-12431-U1 (AT)
Title: Formatzuschnitt
IPC: D06N3/14
Filed: 2010-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formatzuschnitt umfassend ein mit einem Faservlies und/oder Gewirke und/oder Gewebe aus Polyamid- und/oder Polyesterfäden, insbesondere Polyamid- und/oder Polyestermikrofasern und/oder Baumwollfäden, gebildetes, insbesondere bahnenförmiges bzw. schichtförmiges, Trägermaterial (2) und eine auf dem Trägermaterial (2) aufgebrachte Beschichtung (4), die mit Polyurethandispersion auf einer strukturierten Silikonkautschukunterlage bzw. -form gebildet ist und, gegebenenfalls über eine mit Polyurethandispersion gebildete Kleberschicht (7), an dem Trägermaterial (2) angebunden ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der gesamte Polyurethangehalt des Formatzuschnittes (1) 60 bis 240 g/m2 beträgt, wobei dieses Flächengewicht auch allenfalls bereits im Trägermaterial (2) vorliegendes bzw. in dieses bei dessen Herstellung eingebrachtes Polyurethan umfasst und das Flächengewicht des Trägermaterials (2), insbesondere samt allenfalls darin enthaltenem Polyurethan, 200 g/m2 bis 450 g/m2 beträgt
Patent DE-8210781-U1 (DE)
IPC: B65D5/42
Filed: 1982-04-16
Abstract: A carton formed from board or a similar material, primarily intended for detergent powder. The carton is erected by folding from a blank, the particular feature being that powder tightness and efficient use of board are achieved by arranging for the closure to be formed by sandwiching a plain flap hinged to a side panel between a moulded flap, also hinged to a side panel and a moulded flap hinged to an end panel.
Patent DE-8319336-U1 (DE)
IPC: A63B49/08
Filed: 1983-07-05
Abstract: 1. A racket, in particular a tennis racket, having a handle sleeve (3) which is able to shift longitudinally along the shank (1) of the racket and to be fixed in any position, a marking being provided for at least one position, characterized in that the longitudinal shifting and the fixing of the handle sleeve (3) is effected by means of a setting-screw (4) effective between the handle sleeve (3) and the shank (1) of the racket and that the marking extends over at least the range of adjustment (11) of the front and edge (12) of the handle sleeve (3) and is applied to the shank (1) of the racket as an impression (13) and/or imprint.
Patent DE-9109210-U1 (DE)
IPC: A61D1/02
Filed: 1991-07-25
Abstract: There is specified an udder knife having a basic body (2), a knife edge (5) and a knife (9) with adjustable pivoting angle. The udder knife is characterised in that the knife (9) is designed as an angular knife having a cutting leg (8) and an actuation leg (10) and in that a spring (14) which presses the angular knife (9) into its resting position is provided. The udder knife has the advantage that it permits a change of the incision depth in a very simple manner, especially during the cutting process. <IMAGE>
Patent DE-9304150-U1 (DE)
IPC: B65F1/14
Filed: 1993-03-20
Abstract: The invention relates to a refuse container (1) which, viewed in cross-section, is of rectangular design at least in sections, especially a waste bin having a front side (4) extending in a linear manner and a similar rear side (3) and transverse sides which are made up of a wall section (a) extending in a linear manner and a wall section (b) making an arcuate transition into the latter and extending over an angle of 90@ between the front side (4) and rear side (3) and form the side walls (5) of the refuse container (1), the ends of the arcuate wall sections (b) converging on the front side (4) making a transition one into the other via a straight intermediate piece (front side 4). In order to achieve a design which is simple in terms of production engineering and advantageous in use, the invention proposes that, between two parallel and opposite sides of the rectangular section of the waste bin (1), a separating means, such as a partition (6), is arranged which extends transversely to the sides, and that a plurality of mountings (7) are designed in the sides, opposite to each other in each case, so that the division of the refuse container (1) can be altered by moving the removable partitions. <IMAGE>
Patent DE-20021051-U1 (DE)
IPC: F24F13/22
Filed: 2000-12-12
Abstract: Ventilating pipe (1) comprises a pipe section (4) passing through a roof covering plate (2) on which a cap (24) overlaps a tapered ring section (25) of an apron (S). The cap clips onto the apron using snap-in locking protrusions (32) engaging in notches in the apron. The inward-facing snap-in locking protrusions are slidably arranged on the ring section and can be inserted into openings (33) to engage with an edge. Preferred Features: The apron is molded on the pipe section in one piece.