baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101053-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungssteuerung für ein Computersystem
Inventor: STERZIK WILLI
IPC: G06F1/26
Filed: 2016-01-21
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren für ein Computersystem (100) mit einem Netzteil (101) und mit wenigstens einer Schnittstelle (103) zur Kommunikation mit einem externen elektronischen Gerät, die eine Standardkonfiguration aufweist, zum separaten Festlegen einer maximalen Leistungsversorgung wenigstens einer Schnittstelle (103) im laufenden Betrieb, bzw. beim Starten des Computersystems (100) durch eine Steuereinheit (104), umfassend die Schritte: – Ermitteln eines ersten Werts, der für eine maximale Leistungsabgabe des Netzteils (101) charakteristisch ist; – Ermitteln eines zweiten Werts, der für einen Leistungsverbrauch des Computersystems (100) charakteristisch ist; – Errechnen eines Differenzwerts basierend auf dem ersten Wert und dem zweiten Wert; – Spezielles Konfigurieren der wenigstens einen Schnittstelle durch Festlegen einer maximalen Leistungsversorgung und Bereitstellen einer Leistung für die Schnittstelle (103), basierend auf dem Differenzwert.
Patent DE-102016105060-B3 (DE)
Title: Brillenglas für eine Abbildungsoptik, Abbildungsoptik und Datenbrille
Inventor: PÜTZ JÖRG
IPC: G02C7/02
Filed: 2016-03-18
Granted: 2017-07-06
Abstract: Es wird ein Brillenglas (3) für eine Abbildungsoptik zum Erzeugen eines virtuellen Bildes von einem auf einem Bildgeber (21) dargestellten Ausgangsbild zur Verfügung gestellt. Das Brillenglas umfasst einen Grundkörper (41) und wenigstens ein an dem Grundkörper (41) angebrachtes Ergänzungselement (43). Der Grundkörper (41) besteht aus einem Material mit einem ersten Brechungsindex n1 und umfasst eine dem Auge zuzuwendende Innenfläche (13), eine vom Auge abzuwendende Außenfläche (17) sowie einen Lichtleitabschnitt, der sich zwischen einem Einkopplungsabschnitt (25) zum Einkoppeln eines Abbildungsstrahlengangs zwischen die Innenfläche (13) und die Außenfläche (17) und einer Auskopplungsstruktur (31) zum Auskoppeln des Abbildungsstrahlengangs aus dem Grundkörper (41) erstreckt und in dem der Abbildungsstrahlengang durch Reflexion an wenigstens einem Reflexionsabschnitt (R1, R2, R3, R4) der Innenfläche (13) und/oder der Außenfläche (17) zur Auskopplungsstruktur (31) geleitet wird. Das Ergänzungselement (43) ist an der Innenfläche (13) und/oder der Außenfläche (17) des Grundkörpers (41) angebracht, wobei es mit wenigstens einem Reflexionsabschnitt (R1, R2, R3, R4) des Grundkörpers (41) überlappt. Zumindest im Überlappbereich des Ergänzungselements (43) mit dem Reflexionsabschnitt (R1, R2, R3, R4) ist eine viskose oder feste Zwischenschicht (45) zwischen dem Ergänzungselement (43) und dem Grundkörper (41) angeordnet. Das Material der viskosen oder festen Zwischenschicht (45) weist einen zweiten Brechungsindex n2 auf, der die Ungleichung n2 < n1 sin(θE) erfüllt, wobei θE einen Einfallswinkel der vom Einkopplungsabschnitt (25) ausgehenden und auf den Reflexionsabschnitt (R1, R2, R3, R4) einfallenden Lichtstrahlen des Abbildungsstrahlengangs repräsentiert, der derart gewählt ist, dass mindestens 50 % der Lichtstrahlen des Abbildungsstrahlengangs einen Einfallswinkel θ > θE aufweisen.
Patent DE-102016209960-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ölpegelmessung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRAIG MATTHIAS
IPC: F01M11/12
Filed: 2016-06-07
Granted: 2017-08-17
Abstract: Ölpeilstab-Führungsrohr für eine Brennkraftmaschine, dessen erstes Ende Öl führend mit einer Ölwanne der Brennkraftmaschine verbindbar ist und an dessen zweitem Ende ein Ölpeilstab einführbar ist, wobei an dem zweiten Ende, am Innendurchmesser eine sich weitgehend axial zum Ölpeilstab-Führungsrohr erstreckende Nut angeformt ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Ölpeilstab-Führungsrohres werden Fehlmessungen des Ölstandes vermieden bei gleichzeitig kostengünstiger und einfacher Fertigung.
Patent DE-102017120191-B3 (DE)
Title: Regelbare Kühlmittelpumpe für Haupt- und Nebenförderkreislauf
Inventor: STEINER TONI
IPC: F04D15/00
Filed: 2017-09-01
Granted: 2018-12-06
Abstract: Es wird eine mechanisch angetriebene Kühlmittelpumpe mit einer regelbaren Förderleistung für einen Hauptförderkreislauf aus einem ersten Auslass und für einen Nebenförderkreislauf aus einem zweiten Auslass der Kühlmittelpumpe vorgeschlagen, die u.a. einen aus dem Kühlmittel abgeleiteten hydraulischen Regelkreislauf (5) mit einer eingangsseitigen Hilfspumpe (6), einem ausgangsseitigen Proportionalventil (7) und einem Regelschieber (8) als hydraulisches Stellglied zur Durchflussbegrenzung des Hauptförderkreislaufs, wobei ein zylindrischer Abschnitt des Regelschiebers (8) zur radialen Abschirmung des Pumpenlaufrads (2) in der Pumpenkammer (10) axial verschiebbar ist, und zwar mittels eines Drucks im hydraulischen Regelkreislauf (5) entgegen einer Rückstellkraft. Die Kühlmittelpumpe zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass ein Regelventil (9) als hydraulisches Stellglied zur Durchflussbegrenzung des Nebenförderkreislaufs mit dem hydraulischen Regelkreislauf (5) verbunden ist, wobei Betätigungen des Regeschiebers (8) und des Regelventils (9) jeweiligen Druckbereichen im hydraulischen Regelkreislauf (5) zugeordnet sind.
Patent DE-102018108134-B3 (DE)
Title: Heckklappe
Inventor: LATZEL SASCHA
IPC: B62D25/13
Filed: 2018-04-06
Granted: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckklappe (1) für ein Kraftfahrzeug (99) mit einem Heckklappenkörper (6) und mit zumindest einer Aufnahme (5) für zumindest eine Rückleuchte (3), wobei zwischen dem Heckklappenkörper (6) und der Rückleuchte (3) in der Aufnahme (5) eine Fuge (7) vorgesehen ist, durch welche Wasser (12) in die Aufnahme (5) eindringen kann, wobei die Aufnahme (5) einen Bodenbereich (9) und eine seitliche Öffnung (10) hin zum Rand des Heckklappenkörpers (6) aufweist, wobei an der seitlichen Öffnung (10) der Aufnahme (5) in dem Heckklappenkörper (6) sich eine Blende (14) anschließt, wobei der Boden (13) und die Blende (14) einen Wassersammelbereich (15, 16) ausbilden, so dass sich Wasser (12) im geschlossenen Zustand der Heckklappe (1) im Wassersammelbereich (15) des Bodens (13) sammelt und in den Wassersammelbereich (16) der Blende (14) abfließt, wobei die Blende (14) weiterhin einen Wasserablauf (17) aufweist, aus welchem das Wasser (12) aus dem Wassersammelbereich (16) der Blende (14) abfließt.
Patent DE-102018219878-B3 (DE)
Title: Steuereinheit für eine medizinische Bildgebungsanlage mit einem Prozessor und einem Logikgatter; Bildgebungsanlage sowie Verfahren zum Steuern einer medizinischen Bildgebungsanlage
Inventor: WEBER GEORG
IPC: H05G1/26
Filed: 2018-11-20
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (1) für eine medizinische Bildgebungsanlage, mit- einem programmierbaren Logikgatter (3) ausgebildet zur Regelung und/oder Steuerung zumindest einer Komponente der medizinischen Bildgebungsanlage,- einem Mikroprozessor (2), der über eine erste Schnittstelle (7) mit dem programmierbaren Logikgatter (3) verbunden ist, und- einer Signalleitung (9) zum Verbinden des Mikroprozessors (2) mit einem außenseitig an der Steuereinheit (1) angeordneten Kontaktfeld (4), wobei- der Mikroprozessor (2) zur Bereitstellung einer zweiten Schnittstelle (6) über die Signalleitung (9) sowie zum Steuern des programmierbaren Logikgatters (3) entsprechend einem über die zweite Schnittstelle (6) empfangenen Befehlssignal ausgebildet ist.Zur Verringerung von Verzögerungen bei der Regelung und/oder Steuerung der medizinischen Bildgebungsanlage, ist vorgesehen, dass- die Signalleitung (9) zumindest partiell durch das programmierbare Logikgatter (3) bereitgestellt ist, und- das programmierbare Logikgatter (3) eine Empfangseinheit (32) zum Auslesen des Befehlssignals aufweist.
Patent DE-102019113542-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von mit einer pastösen Masse gefüllten schlauchförmigen Hüllen und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: MARTIN KNUT
IPC: A22C11/02
Filed: 2019-05-21
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen von mit einer pastösen Masse gefüllten schlauchförmigen Hülle (10.1) zu Produkten (10), insbesondere von mit Wurstbrät gefüllten Därmen (10.1), mit einem eine Auslassöffnung (1.1) aufweisenden Füllrohr (1), einer Bremse (2) und quer zu einer Füllrichtung (F) aufeinander zu bewegbaren Clipperscheren (3.1, 3.2), gekennzeichnet durch eine das Kaliber (K) der Produkte (10) berührungsloses ermittelnde Messeinrichtung (4).
Patent DE-102019115787-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Winkels des Rotors eines Elektromotors, Steuergerät sowie Fahrzeug
Inventor: KNEZEVIC JOVAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2019-06-11
Granted: 2020-10-15
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung des Winkels (Φ) des Rotors (18) eines Elektromotors (12) umfasst die folgenden Schritte:- Erhalten von zwei Rotorpositionssignalen (P1, P2) von einem Rotorpositionssensor (15) durch ein Steuergerät (14), wobei die Rotorpositionssignale (P1, P2) Grundsignale (G1, G2) und höhere Ordnungen enthalten,- Ermitteln der Winkelgeschwindigkeit (ω) des Elektromotors (12) zumindest anhand der zeitlichen Veränderung des ersten Rotorpositionssignals (P1) mittels eines Winkelgeschwindigkeitsmoduls (32) des Steuergerätes (14),- Ermitteln der Grundsignale (G1, G2) anhand der ermittelten Winkelgeschwindigkeit (ω) und der Rotorpositionssignale (P1, P2) mittels Filtermodulen (28, 30) des Steuergerätes (14), und- Ermitteln des Winkels (Φ) des Rotors (18) anhand der ermittelten Grundsignale (G1, G2) mittels eines Winkelmoduls (34) des Steuergerätes (14).Ferner sind ein Steuergerät (14) und ein Fahrzeug gezeigt.
Patent DE-102021106634-B3 (DE)
Title: Halte- und Positioniervorrichtung für Werkstücke
Inventor: MICHELIS JENS
IPC: B23Q7/18
Filed: 2021-03-18
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halte- und Positioniervorrichtung zur Aufnahme, Halterung, bearbeitungsgerechten Positionierung und Abgabe eines Werkstücks, wobei die Vorrichtung ein motorisch angetriebenes Fahrgestell aufweist, mittels welchem die Halte- und Positioniervorrichtung zwischen einer Werkstückaufnahmeposition und einer Werkstückabgabeposition verfahrbar ist.Dabei weist die Halte- und Positioniervorrichtung eine oberseitige Werkstückauflage auf, auf welcher ein Werkstück aufnehmbar und in Transportrichtung horizontal bewegbar ist, wobei die Halte- und Positioniervorrichtung wenigstens zwei Hubelemente aufweist, an welchen wenigstens jeweils ein, zwischen einer unter die Werkstückauflage abgesenkten tiefsten Position und einer oberhalb der Werkstückauflage liegenden höchsten Position höhenverfahrbare Werkstückgreifer angeordnet ist, mittels welchen das Werkstück auf der Werkstückauflage an wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Rändern greifbar und von der Werkstückauflage abhebbar und auf der Werkstückauflage ablegbar ist. Hierbei sind die Werkstückgreifer um eine horizontale und in Transportrichtung ausgerichtete Achse drehbar gelagert, so dass ein hieran gehaltenes Werkstück in einer Position oberhalb der Werkstückauflage um eine horizontale, in Transportrichtung verlaufende Achse kipp- und/oder verdrehbar ist.
Patent DE-102021112078-B3 (DE)
Title: Klebstoff-auftragsmechanismus einer kantenumleimmaschine mit klebstoff-mengenregler
Inventor: JAN LONG-CHANG
IPC: B27D5/00
Filed: 2021-05-10
Granted: 2022-08-18
Abstract: Ein Leimauftragsmechanismus einer Kantenumleimmaschine umfasst eine Basis, eine Leimauftragseinheit und einen Leimmengen-Regler. Die Basis umfasst eine Leimwanne. Die Leimauftragseinheit ist drehbar auf der Leimwanne der Basis angeordnet und umfasst eine Leimwelle und ein mit der Leimwelle verbundenes schräges Leimauftragselement. Der Leimmengen-Regler ist drehbar auf der Basis angeordnet und umfasst eine drehbare Welle sowie eine Regelplatte und eine Sperrplatte, die mit der drehbaren Welle verbunden sind. Die Regelplatte ist zusammen mit der drehbaren Welle drehbar, so dass die Kanten der Regelplatte gleichzeitig an die Leimauftragseinheit angrenzen. Die Blockierplatte ist getrennt von der Regulierplatte an der drehbaren Welle befestigt. Mit dem vorstehend aufgeführten Aufbau des Leimauftragsmechanismus kann die Dicke der aufgetragenen Leimmenge wirksam gesteuert werden.
Patent DE-102021124115-B3 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit verbesserter Axialkraftabstützung
Inventor: FESL ANDREAS
IPC: F16J15/34
Filed: 2021-09-17
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung (1) zur Abdichtung zwischen einem Hochdruckbereich (8) und einem Niederdruckbereich (9) an einem rotierenden Bauteil (7), umfassend eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (3) mit einer ersten Gleitfläche (30) und einem stationären Gleitring (4) mit einer zweiten Gleitfläche (40), wobei zwischen den Gleitflächen (30, 40) ein Dichtspalt (5) definiert ist, einen Gleitringträger (31) für den rotierenden Gleitring (3), welcher eingerichtet ist, den rotierenden Gleitring (3) mit dem rotierenden Bauteil (7) drehfest zu verbinden, wobei der Gleitringträger (31) einen Hülsenbereich (32) aufweist, und eine Kraftabstützanordnung (6), welche zur Abstützung einer auf die Gleitringdichtungsanordnung (1) wirkenden Axialkraft (F) eingerichtet ist, wobei die Kraftabstützanordnung (6) an einer Stirnseite (32a) des Hülsenbereichs (32) des Gleitringträgers (31) angeordnet ist, wobei die Kraftabstützanordnung (6) eine Spannhülse (60), eine Kegelhülse (61) und einen geteilten Ring (62) mit wenigstens zwei Segmenten (621, 622) aufweist, wobei zwischen der Spannhülse (60) und der Kegelhülse (61) eine Kegelverbindung mit einer ersten Kegelfläche (60a) an der Spannhülse (60) und einer zweiten Kegelfläche (61a) an der Kegelhülse (61) ausgebildet ist, und wobei die Spannhülse (60) an der Stirnseite (32a) des Hülsenbereichs (32) anliegt und die Kegelhülse (61) an einer Seitenfläche (62a) des geteilten Rings (62) anliegt.
Patent DE-102022105756-B3 (DE)
Title: Druckausgleichsmodul und Kraftfahrzeugantriebseinheit mit einem solchen Druckausgleichsmodul
Inventor: MAIER BERNHARD
IPC: F16H57/027
Filed: 2022-03-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Druckausgleichsmodul mit einer ersten Druckkammer (1), in welcher eine erste Verdrängereinrichtung (3) mit einem ersten Verdrängerinnenvolumen (5) angeordnet ist und mit einer zweiten Druckkammer (2), in welcher eine zweite Verdrängereinrichtung (4) mit einem zweiten Verdrängerinnenvolumen (6) angeordnet ist und wobei ein Zwischenraum zwischen der ersten Druckkammer (1) und der ersten Verdrängereinrichtung (3) als erstes Ausgleichsvolumen (7) aufzufassen ist und wobei ein Zwischenraum zwischen der zweiten Druckkammer (2) und der zweiten Verdrängereinrichtung (4) als zweites Ausgleichsvolumen (8) aufzufassen ist, wobei das erste Ausgleichsvolumen (7) mit einem ersten Ausgleichsanschluss (9) mit einer die erste Druckkammer (1) umgebenden Umgebung fluidleitend verbunden ist und
 wobei das zweite Ausgleichsvolumen (8) mit einem zweiten Ausgleichsanschluss (10) mit einer die zweite Druckkammer (2) umgebenden Umgebung fluidleitend verbunden ist und wobei das erste Verdrängerinnenvolumen (5) mit einem ersten Innenvolumenanschluss (11) fluidleitend mit dem zweiten Ausgleichsvolumen (8) verbunden ist und wobei das zweite Verdrängerinnenvolumen (6) mit einem zweiten Innenvolumenanschluss (12) fluidleitend mit dem ersten Ausgleichsvolumen (7) verbunden ist.
Patent DE-4010517-B4 (DE)
Title: Gasbetriebenes Arbeitsgerät
Inventor: BUECHEL JOHANN
IPC: F02B71/00
Filed: 1990-04-02
Granted: 2004-04-08
Abstract: Gasbetriebenes Arbeitsgerät, insbesondere Setzgerät für Befestigungselemente mit einem Treibkolben (3), der in einem Arbeitsraum (2) geführt ist und wenigstens einer entgegen der Arbeitstreibrichtung des Treibkolbens (3) an den Arbeitsraum (2) anschliessenden Brennkammer (1) für das Gas, die eine ins Freie mündende Abblasöffnung (11) aufweist, deren Öffnungsquerschnitt von einem Regulierschieber (12) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einstellen des Öffnungsquerschnittes ein verstellbarer Anschlag (13) für den Regulierschieber (12) vorgesehen ist.  Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der verstellbare Anschlag (13) als Steuerkurve ausgebildet ist.
Patent DE-4103818-B4 (DE)
Title: Verbindung für Fördergurte oder Kraftübertragungsriemen
Inventor: ALLES RAINER
IPC: F16G3/10
Filed: 1991-02-08
Granted: 2004-10-14
Abstract: Fördergurt
oder Kraftübertragungsriemen
aus elastomerem Werkstoff mit einem zwischen Gummideckschichten
(41, 42) eingebetteten, aus textilem oder metallischem Werkstoff
bestehenden Zugträger
(31), wobei der Fördergurt
oder der Kraftübertragungsriemen
eine Verbindungsstelle zur Endlosschließung und/oder zum Aneinanderfügen von
Teillängen
aufweist, mit folgenden Merkmalen:  a) die Endabschnitte (32,
33) des Zugträgers
(31) zweier Gurtabschnitte liegen in der Verbindungsstelle Stoß an Stoß,  b)
mindestens eine Seite (Unter- und/oder Oberseite) der Endabschnitte
ist in der Verbindungsstelle von einer in elastomerem Werkstoff
eingebetteten Verstärkungseinlage (30,
37) überdeckt,  c)
die Verstärkungseinlage
(30, 37) besteht aus einem Abdeckgewebe oder aus quer zu den Zugträgern (31)
ausgerichteten Fäden
oder Drähten,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem Zugträger (31)
und der Verstärkungseinlage
(30/37) im Bereich der freien Enden (28, 29) des Zugträgers (31)
größer ist
als im übrigen
Bereich der von der Verstärkungseinlage
(30/37) abgedeckten Verbindungsstelle.
Patent DE-4328050-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten der zur Bildung einer Borstenware dienenden Borstenbündel
Inventor: MEYER BERTHOLD
IPC: A46D3/00
Filed: 1993-08-20
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Vorbereiten der zur Bildung einer Borstenware, beispielsweise
einer Zahnbürste,
dienenden Borstenbündel,
für mindestens
einen Behandlungsvorgang, bei dem die für die Bildung der Borstenware
erforderlichen und auf eine vorgegebene Länge vorgeschnittenen Borstenbündel in
entsprechend angeordnete Kanäle
einer Transportplatte eingestopft und gegebenenfalls eingespannt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen, gleichen Borstenbündel nacheinander von
nur einem endlosen Borstenstrang abgeschnitten und nacheinander
in die einzelnen Kanäle
des als Borstenbündelträger-Formeinsatz
ausgebildeten Transportplatte eingestopft werden.
Patent DE-4410831-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Faden in Spinnmaschine
Inventor: MALINA LUDEK
IPC: B65H65/00
Filed: 1994-03-29
Granted: 2004-08-19
Abstract: Klemmvorrichtung (10) mit einem Spalt (12) für einen Faden (30) am Fuss (14) einer Spindel (16) einer Spinnmaschine, mit einer Betätigungsvorrichtung (18) für wenigstens ein Teil (20) der den Spalt (12) bildenden Elemente (22a, 22b), wobei eine Verschiebung des Teils (20) und eine Veränderung der Spaltweite (W) unter Wirkung einer Fliehkraft (F) bei sich ändernder Spindeldrehzahl dadurch bewirkt wird, dass ein mit dem Teil (20) verbundener der Fliehkraft (F) unterworfener Körper (24) sich bei Veränderung der Drehzahl bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil (20) quer zur Spindelachse (26) verschoben wird.
Patent DE-10006934-B4 (DE)
Inventor: KUMETH SIGMUND
IPC: B23P21/00
Filed: 2000-02-16
Granted: 2004-12-23
Abstract: The manufacturing and/or assembly device has a number of drive take-off shafts (10) driven by a common drive device and coupled to the drive shafts of a number of interchangable assembly stations (6). The drive device is controlled for bringing the drive shafts (15) into a defined angular position for interchange of an assembly station, using an angular position sensor (40) associated with the drive device.
Patent DE-10011204-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: SASSE CHRISTOPH
IPC: F16H41/24
Filed: 2000-03-08
Granted: 2011-01-27
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler, umfassend eine Gehäuseanordnung (12), ein in der Gehäuseanordnung (12) um eine Drehachse (A) drehbares Turbinenrad (34) mit einer Turbinenradschale (36), welche eine Mehrzahl von Turbinenradschaufeln (40) trägt, und einer Turbinenradnabe (46), welche mit einem Abtriebselement (52) zur gemeinsamen Drehung gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Turbinenradnabe (46) einen radial innen liegenden, im Wesentlichen hülsenartigen ersten Kopplungsbereich (48) zur Kopplung mit dem Abtriebselement (52) und einen im Wesentlichen ringartigen zweiten Kopplungsbereich (54) zur Kopplung mit der Turbinenradschale (36) aufweist, eine Überbrückungskupplungsanordnung (88) zur wahlweisen Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen dem Turbinenrad (34) und der Gehäuseanordnung (12), eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (106), über welche das Turbinenrad (34) mit einem Kupplungselement (90) der Überbrückungskupplungsanordnung (88) zur Drehmomentübertragung gekoppelt ist, wobei an der Torsionsschwingungsdämpferanordnung (106) eine Formschluss-Mitnahmeanordnung (126) vorgesehen ist, welche zur Drehmomentübertragung mit einer Formschluss-Gegenmitnahmeanordnung (120) an dem Turbinenrad (34) in Mitnahmeangriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschluss-Gegenmitnahmeanordnung (120) an der...
Patent DE-10012825-B4 (DE)
Inventor: FALBE VOLKER
IPC: C07D491/107
Filed: 2000-03-16
Granted: 2004-04-15
Abstract: The present invention relates to a novel process for preparing compounds of the formula (I)by reacting compounds of the formula (II)with a base and compounds of the formula (III)in which X, Y, Z, n, G, A, B, R1, R8 and Hal are each as defined above.
Patent DE-10017382-B4 (DE)
Title: Formverschlussmechanik für eine IS-Glasformungsmaschine
Inventor: FENTON FRANK ALAN
IPC: C03B9/36
Filed: 2000-04-07
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verschlussmechanik für eine IS-Glasformungsmaschine mit mindestens einem Maschinenabschnitt mit einer Rohlingsstation mit mindestens einer Rohlingsform, die nach oben offen ist und eine innere und eine äußere ringförmige Verschlussfläche aufweist, gekennzeichnet durch einen Verschluss mit einem Körper mit einem nach unten offenen becherförmigen Teil mit einer zylindrischen Seitenwand, die eine zylindrische Innenwandfläche aufweist, wobei durch die Oberseite des becherförmigen Teils eine vertikale zylindrische Bohrung verläuft und die zylindrische Seitenwandfläche unten zu einer ringförmigen Verschlussfläche ausläuft, die dicht abschließend auf die obere ringförmige Verschlussfläche der Rohlingsform aufsetzbar ist, und einem rohrförmigen Hülsenelement, das mit der vertikalen zylindrischen Bohrung in Strömungsverbindung steht und vom oberen Abschluss des becherförmigen Teils her vertikal aufwärts vorsteht, einem Kolben mit einem zylindrischen Kopf mit einer Oberseite, einer ringförmigen Verschlussfläche, die dicht abschießend an die zylindrische Innenwandfläche des becherförmigen Teils anlegbar ist, und einer ringförmigen Verschlussfläche auf der Unterseite des zylindrischen Kopfes, die an die innere ringförmige obere Verschlussfläche der Rohlingsform anlegbar ist, wobei die ringförmige Verschlussfläche auf der Unterseite des zylindrischen Kopfes eine Kerbenanordnung aufweist, die über diese Unterseite verläuft, einer rohrförmigen Stange, die von der Oberseite des zylindrischen Kopfes her vertikal aufwärts vorsteht und in dem rohrförmigen Hülsenelement gleitend verschiebbar ist, sowie einem am oberen Ende der Stange festgelegten Kragen, einer Feder, die zwischen den Kragen und die Oberseite des becherförmigen Teils unter Druck eingespannt ist, um den zylindrischen Kopf relativ zum becherförmigen Teil vertikal aufwärts in eine Lage zu drücken, in der sich der zylindrische Kopf mit seiner Oberseite nahe an der geschlossenen oberen Abschlussfläche des becherförmigen Teils befindet oder auf ihr aufliegt ...