baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010003756-U1 (DE)
Title: Seitencrashsystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-03-17
Abstract: Seitencrashsystem für Kraftfahrzeuge mit – einem Seitenaufprallschutzträger (1) und – einem Rahmenbauteil (2), an dem sich der Seitenaufprallschutzträger (1) im Crashfall abstützt dadurch gekennzeichnet dass der Seitenaufprallschutzträger (1) eine nach außen, vom Rahmenbauteil (2) weg gerichtete Wölbung (5) aufweist, so dass der Seitenaufprallschutzträger (1) im Crashfall zumindest überwiegend eine Druckbelastung erfährt.
Patent DE-202010005143-U1 (DE)
Title: Verbesserter Nasenanschluss für Maske mit kontinuierlichem positiven Luftdruck
IPC: A61M16/06
Filed: 2010-04-16
Abstract: Verbesserte Maske zur Abgabe eines Atemgases mit positivem Druck an die Nasenwege eines Patienten, wobei die Maske ein erstes offenes Ende und ein zweites offenes Ende umfasst, wobei das erste offene Ende ein darauf angebrachtes Nasenanschlussstück aufweist, um eine Dichtung mit der Nase des Patienten und der angrenzenden Gesichtsfläche zu bilden, und wobei das zweite offene Ende eine darauf angebrachte Fluidverbindungsanordnung aufweist, um das Atemgas sicher in der Maske zu empfangen, wobei:  das Nasenanschlussstück ein nachgiebiges elastisches Material umfasst, das ausgebildet ist, um einen Nasen-aufnehmenden Raum zu erzeugen.
Patent DE-202010006576-U1 (DE)
Title: Netzgerät mit Lichtverstellung für Hochleistungsleuchtdiodenlampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Netzgerät mit Lichtverstellung für Hochleistungsleuchtdiodenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass das Transformator, der Stromumsetzer, das Netzgerät oder der Treiber (2) der Hochleistungsleuchtdiodenlampe (4) einen variablen Widerstand (4) aufweist, der den Stromwert der Hochleistungsleuchtdiode (41) der Hochleistungsleuchtdiodenlampe (4) verändern kann, wodurch die Helligkeit und der Stromverbrauch (Watt) der Hochleistungsleuchtdiode (41) der Hochleistungsleuchtdiodenlampe (4) verstellt werden kann.
Patent DE-202010007870-U1 (DE)
Title: Glasfußhülle
IPC: A47G23/03
Filed: 2010-06-11
Abstract: Glasfußhülle (1) für ein Glas mit Fuß (13) aufweisend einen Boden (2) und eine Tasche (6) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Fußes (13).
Patent DE-202010008071-U1 (DE)
Title: Selbstnivellierender Lasermarkierer
IPC: G01C15/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Selbstnivellierender Lasermarkierer, umfassend ein Gehäuse, einen innerhalb des Gehäuses positionierten selbstnivellierenden Körper, mindestens ein auf dem selbstnivellierenden Körper montiertes Laser-Erzeugungsmodul, ein Neigungswinkel-Messmodul und eine Stromversorgung zum Versorgen des mindestens einen Laser-Erzeugungsmoduls und des Neigungswinkel-Messmoduls mit Strom.
Patent DE-202010008831-U1 (DE)
Title: Bauteil, umfassend zwei im Überlappstoß mittels Lötverfahren oder Schweißverfahren mit Zusatzwerkstoff aneinander gefügte Bleche
IPC: B23K33/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Bauteil, umfassend zwei im Überlappstoß mittels Lötverfahren oder Schweißverfahren mit Zusatzwerkstoff aneinander gefügte Bleche (2, 3), wobei mindestens eines der Bleche (2) einen Endgrat (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endgrat (4) auf der dem anderen Blech (3) abgewandten Seite angeordnet ist.
Patent DE-202010009734-U1 (DE)
Title: Füllkörper-Vorrichtung für Wandelement
IPC: E04C1/41
Filed: 2010-07-01
Abstract: Füllkörper-Vorrichtung (100) aus einem wärmedämmenden porösen keramischen Material, zum Einbringen in eine Kaverne (111) eines aus einem formbeständigen, belastungsfähigen Material hergestellten, als Wandelement verwendbaren Kavernenkörpers (110) mit mindestens einer Kaverne (111) zur Aufnahme mindestens eines Füllkörpers (100), dadurch gekennzeichnet, dass der Füllkörper (100) von einem ausgebrannten Pellet-Briquett (101) gebildet ist.
Patent DE-202010013436-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Stomas
IPC: A61F5/445
Filed: 2010-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Arretierung und/oder Versorgung eines Stomas (3) relativ zur Oberfläche eines menschlichen oder tierischen Körpers, bestehend aus – einem bevorzugt einteiligen Zentraltubus (100) mit zugehöriger Abstützplatte (110) und – einer zur Anbringung eines Stomabeutels geeigneten Basisplatte (105), dadurch gekennzeichnet, dass – ein Sicherungskonus (120) zur mechan. Verriegelung von Basisplatte (105) mit dem genannten Zentraltubus (100) vorhanden ist, – der Zentraltubus (100) eine systematisch eingebrachte Perforation mit Öffnungen (102) aufweist, – die Perforation des Zentraltubus (100) so ausgestaltet ist, dass sie einerseits eine dortige Verankerung nachwachsenden oder existierenden Darmgewebes zulässt oder überhaupt ermöglicht, – die Perforation des Zentraltubus (100) andererseits auch so ausgestaltet ist, dass sie als wesentliches Funktionselement für die wirksame gegenseitige Verriegelung von Basisplatte und Zentraltubus mittels des Sicherungskonus (120) dient.
Patent DE-202010013463-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Aufbewahrung eines Schlauches mit Heizsystem
IPC: B05B7/16
Filed: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme und Aufbewahrung eines Schlauchs, insbesondere eines Hochdruckschlauchs (4), umfassend einen Rahmen (2) und eine Schlauchtrommel (3), welche drehbar zum Auf- bzw. Abwickeln des Schlauchs (4) an dem Rahmen (2) gelagert ist, wobei die Vorrichtung (1) ein elektrisches Heizsystem (13) zur Erwärmung eines Fluids umfasst und wobei die Schlauchtrommel (3) ein Trommelgehäuse (12) umfasst, in welchem eine Elektronikeinheit (5) für ein Heizsystem (13) angeordnet ist.
Patent DE-202010016753-U1 (DE)
Title: Repetiergewehr mit einem Schnellspanner
IPC: F41A19/06
Filed: 2010-03-02
Abstract: Repetiergewehr mit einem Gehäuse (1), einem mit diesem verbundenen Lauf (10) und einem Verschluss (9), der mittels eines Handgriffes (12) in Längsrichtung verschiebbar im Gehäuse (1) geführt ist, wobei der Verschluss (9) in seiner vordersten Stellung mit dem Vorderteil des Gehäuses (1) und/oder dem Lauf (10) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (12) am Gehäuse (1) in Längsrichtung geführt ist und über eine Schubstange (16) und ein Übersetzungsgetriebe (30) mit dem Verschluss (9) wirkverbunden ist.
Patent DE-202011002702-U1 (DE)
Title: Doppelter Darrieus-Rotor
IPC: F03D3/02
Filed: 2011-02-14
Abstract: Vorrichtung um eine Fluidströmung in nutzbare Antriebskraft zu verwandeln, umfassend einen ersten Darrieus-Rotor mit einer ersten Schnelllaufzahl und einen zweiten Darrieus-Rotor mit einer zweiten Schnelllaufzahl, welche kleiner als die erste Schnelllaufzahl ist, wobei der zweite Darrieus-Rotor eine Anlaufhilfe für den ersten Darrieus-Rotor ist.
Patent DE-202011005586-U1 (DE)
Title: Brandschutzverglasung mit ungefüllter Silikonfuge
IPC: E04B1/94
Filed: 2011-04-26
Abstract: Brandschutzverglasung (1) umfassend wenigstens zwei benachbarte Brandschutzscheiben (2, 3), die vorzugsweise jeweils aus wenigstens zwei mittels eines randseitig umlaufenden Abstandshalteprofils (10, 11) aneinander gehaltenen Glasscheiben (6, 7, 8, 9) aufgebaut sind, wobei die Brandschutzscheiben (2, 3) an einer ihrer Seitenkanten unter Ausbildung einer Fuge (5) auf Stoß zueinander angeordnet sind und die Fuge (5) mittels einer Dichtmasse (13, 14) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmasse (13, 14) ausschließlich zwischen miteinander fluchtenden Glasscheiben (6, 7, 8, 9) unter Ausbildung zweier Dichtungsstege (13, 14) vorgesehen und der dabei zwischen den Brandschutzscheiben (2, 3) gebildete Hohlraum (15) weitestgehend mit Luft gefüllt ist.
Patent DE-202011052181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren und/oder Belüften von Fässern, Kanistern oder dergleichen
IPC: B65D47/00
Filed: 2011-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren und/oder Belüften von Fässern, Kanistern oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Drehgelenk vorgesehen ist, das mit einem Absperrhahn verbunden ist.
Patent DE-202011101564-U1 (DE)
Title: Schnellwechselträgersystem mit Sperrring für Bodenschleifmaschinen
IPC: B24B7/18
Filed: 2011-05-30
Abstract: Schnellwechselträgersystem gemäß Zeichnung 1 dadurch gekennzeichnet das in eine Segmentträgerplatte (1) von der Vorderseite Werkzeugsegmente (3) nach dem Schlüssel Schloss Prinzip eingesetzt sind und durch einen auf der rückwärtigen Seite der Segmentträgerplatte (1) befindlichen federvorgespannten Sperrring (2) gesichert werden.
Patent DE-202011104338-U1 (DE)
Title: Mehrkammergehäuse mit Innentreiber und Kompensationskammer
IPC: H04R1/02
Filed: 2011-08-24
Abstract: Mehrkammergehäuse mit Innentreiber zur Basswiedergabe, dadurch gekennzeichnet, dass die im Bassgehäuse montierten Basslautsprecher stets gegenüber montiert sind und mit gegenläufigen Membranbewegungen arbeiten, oder derart montiert sind dass sich die Membranmassenmomente gegenseitig aufheben.
Patent DE-202011105247-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: B62J6/02
Filed: 2011-08-30
Abstract: Eine Halterung für Zweiräder mit einem Kernloch in den Durchmessern von 22,2; 25,4 und 28,6 die über ein Rohrschaft (bei Fahrrädern die Gabelschäfte oder Vorbauten) gesteckt werden kann ist dadurch gekennzeichnet das verschiedene Dinge (z. Bsp.: Fahrradleuchten) an diesen Halter angeschraubt werden können durch Schrauben, die in die vorhandenen Gewinde des Halters geschraubt werden.
Patent DE-202011106874-U1 (DE)
Title: Möbelergänzungsteil zum Auflegen auf ein Sitzmöbel
IPC: A47C3/00
Filed: 2011-10-15
Abstract: Möbelergänzungsteil zum Auflegen auf ein Sitzmöbel, insbesondere Sitzsack (7), gekennzeichnet durch – ein flexibles Auflagetuch (2), mit dem das Möbelergänzungsteil (1) auf dem Sitzmöbel (7) auflegbar ist, und – jeweils ein Lehnenteil (3, 4) an zwei einander abgewandten Enden (5, 6) des Auflagetuchs (2).
Patent DE-202011107617-U1 (DE)
Title: Drehbares Solarsegel
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-11-01
Abstract: Das Solarsegel ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus Photovoltaikelementen zur Wandlung von Lichtenergie in elektrische Energie besteht.
Patent DE-202011107752-U1 (DE)
Title: Mikroskop
IPC: G02B21/06
Filed: 2011-11-11
Abstract: Mikroskop (200) mit einer Beobachtungsoptik, die mindestens eine Okularoptik (201) aufweist, mit einer Beleuchtungsoptik, die mindestens eine Lichtquelle (210), eine Kollektoroptik (211) und ein Umlenkmittel (214, 215) aufweist, und mit einer gemeinsamen Objektivoptik (203) für Beobachtungsoptik und Beleuchtungsoptik, dadurch gekennzeichnet, dass das Mikroskop (200) eine zweite Beleuchtungsoptik mit einer zweiten Lichtquelle (220), einer Kollektoroptik (221) und einem Umlenkmittel (224, 225) aufweist, wobei die zweite Beleuchtungsoptik an der gemeinsamen Objektivoptik (203) Licht mit einer anderen Wellenlängenverteilung und/oder einer anderen Polarisation bereitstellt als die erste Beleuchtungsoptik.
Patent DE-202011110670-U1 (DE)
Title: Wandbausystem
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-02-26
Abstract: Wandbausystem mit Profilelementen (1, 5, 15), welche Hohlprofilbereiche zur Aufnahme von Verbindungselementen und an äußeren Oberflächen verlaufende Nuten mit einem Nutprofil aufweisen, wobei gleichartige Profilelemente (1, 5, 15) miteinander verbindbar sind, indem ein in ein Hohlprofil eingesetztes Verbindungselement die Nutkanten eines gleichartigen Nutprofils hintergreifend die aneinandergesetzten Nutprofile miteinander verbindet und wobei Wandbauplatten (7) als Ausfachelemente in aus Nutprofilen gebildete Rahmen einsetzbar sind, indem die Plattenkanten (8, 9, 10) der Wandbauplatten (7) in die Nuten (16) der Profilelemente (1, 5, 15) eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass entlang einer der Plattenkanten (8, 9, 10) ein Kantenprofilelement (15) angeordnet ist, welches gebildet ist durch einen Profilstrang mit in Strangrichtung einerseits verlaufend einer Nut (16) zur Aufnahme der Plattenkanten (8, 9, 10) sowie an der der Nut (16) gegenüberliegenden Oberfläche einem Federelement (17), wobei zwischen Nut (16) und Federelement (17) ein Befestigungsbereich als ein Hohlprofil (18) ausgebildet ist, wobei in das Hohlprofil (18) ein Verbindungselement einsetzbar ist, das als Klemmverbinder mit einem eine Nut eines angesetzten Profilelementes (1) hintergreifenden Kopf ausgebildet ist.
Patent DE-202012007466-U1 (DE)
Title: Schaukasten
IPC: A47F3/00
Filed: 2012-08-02
Abstract: Schaukasten zur Präsentation von Informationsträgern wie Plakaten, Bildern, Werbeanzeigen und dergleichen, mit zumindest einer transparenten Trägerplatte (4), auf der ein vorzugsweise folien-, film- oder blattartiger Informationsträger (3) anbringbar ist, einem die Trägerplatte (4) umgebenden Rahmen (2) sowie einer an dem Rahmen (2) angebrachten Beleuchtungsvorrichtung (5) zur Be- und/oder Hinterleuchtung des Informationsträgers (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) mehrteilig ausgebildet ist und einen abnehmbaren Rahmenteil (2a) umfasst, wobei die Trägerplatte (4) mit dem daran angebrachten Informationsträger (3) bei abgenommenen Rahmenteil (2a) aus dem/in den verbleibenden Rahmenteil (2b, c, d) in einer Richtung (41) parallel zu der vom Rahmen (2) definierten Rahmenebene herausziehbar/einsteckbar ist.
Patent DE-202012007700-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2012-08-09
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit einer in einem Pumpengehäuse (12) angeordneten von zwei Lageranordnungen (14) gelagerten Rotorwelle (10), wobei eine der Lageranordnungen (14) ein Wälzlager (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wälzlager (16) von einer Hülse (22) umgeben ist, die in dem Pumpengehäuse (12) über eine radiale Verschiebung des Wälzlagers (16) ermöglichende Wälzkörper (28) angeordnet ist.
Patent DE-202012007880-U1 (DE)
Title: Wandabdeckung und insbesondere Spritzschutz für eine Sanitäreinrichtung
IPC: F16B47/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Wandabdeckung (1) und insbesondere Spritzschutz für eine an eine Koch-, Spül- oder Waschstelle oder dergleichen Sanitäreinrichtung (2) angrenzende Wand (4) oder dergleichen Bauteil, mit  einem Flächenelement (6) und wenigstens einem Befestigungsmittel (7), über das das Flächenelement (6) an der Wand (4) im Bereich der Sanitäreinrichtung (2) lösbar montierbar ist, wobei  das Verhältnis der Breite a S  der Sanitäreinrichtung (2) zur Breite a F  des Flächenelementes (6) entlang der Angrenzkante (8) zwischen der Wand (4) und der Sanitäreinrichtung (2) im Wesentlichen 0,5–1,5, insbesondere 0,9–1,1 beträgt, und wobei  das Befestigungsmittel (7) wenigstens ein Abstandselement (10) aufweist, so dass sich bei an der Wand (4) montiertem Flächenelement (6) zwischen einer Rückseite (12) des Flächenelementes (6) und der Wand (4) ein Spülfreiraum (14) von wenigstens 5 mm–70 mm, insbesondere 20 mm–30 mm bildet.
Patent DE-202012101907-U1 (DE)
Title: Probenfläschchen für die Analysentechnik
IPC: B01L3/14
Filed: 2012-05-24
Abstract: Probenfläschchen, bestehend aus einem zylindrischen Hohlkörper, der im unterem Bereich eine Verringerung des inneren Durchmessers aufweist, und unterhalb der Einengung eine Verbreiterung des Hohlglaskörpers (1) zu einer Standfläche (2.2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Probenfläschchen aus einem einstückigen Glasteil besteht, wobei das die Standfläche (2.2) enthaltende Bodenteil (2) in seinem Zentrum einen Bereich (2.1) mit planparallelen Begrenzungsflächen aufweist.
Patent DE-202013005827-U1 (DE)
Title: Verlegerohr, teilbar
IPC: F16L57/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Verlegerohr, teilbar.
Patent DE-202013008378-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Stärkung der Bein- und Rumpfmuskulatur
IPC: A63B21/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Dauerhaft an den Oberschenkeln verbleibende Trainings-Bänder, welche ein Abrutschen und Einschränkungen im Bewegungsradius des Athleten verhindern und komplette Bewegungsfreiheit garantieren, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Oberschenkeln angebrachten Bänder A/B aus Neopren und einem Klettband bestehen. Das Material Neopren ist elastisch, griffig, hautfreundlich und komfortabel. Der Klettband-Verschluss B gewährleistet eine stabile Verbindung und dauerhaften Verbleib während des Trainings. Eine individuelle Einstellung ist durch den Klettband-Verschluss B jederzeit möglich.
Patent DE-202013010498-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B9/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Schloss für Türen, insbesondere für Glastüren, umfassend ein Schloss (1) mit einem Fallenriegel (5), der über eine Drückernuss (7) betätigbar ist, wobei die Drückernuss (7) mittels einer Einstelleinrichtung (11) einstellbar ist, und das Schloss (1) eine Aufnahme für einen Profilzylinder zur Verriegelung des Fallenriegels (7) aufweist, wobei der Profilzylinder mittels eines Sicherungselementes (13) im Schloss (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilzylinder ohne Demontage des Schlosses (1) montierbar ist.
Patent DE-202013011443-U1 (DE)
Title: Windabweiservorrichtung an einer Fahrzeug-Dachöffnung
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-12-20
Abstract: Windabweiservorrichtung an einer Dachöffnung eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches mit einem Windabweiser, der in einer Betriebsstellung gegenüber einer die Dachöffnung vorderseitig begrenzenden Dachfläche ausgestellt ist und ein Windleitprofil aufweist, das eine über den Windabweiser strömende Luftströmung beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass der Windabweiser (7) zumindest einen Strömungskanal (15) aufweist, der oberseitig von dem Windleitprofil (13) und unterseitig von einer unteren Begrenzungsfläche (17) des Windabweisers (7) begrenzt ist.
Patent DE-202013012185-U1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung
IPC: B60D1/54
Filed: 2013-05-15
Abstract: Buchsenvorrichtung (3) zur Verwendung mit einem zurückfahrbaren oder abnehmbaren Zughaken (2) für ein Fahrzeug, wobei die Buchsenvorrichtung (3) eine Buchse (4) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Anhänger oder einem Gepäckträger und dem Fahrzeug aufweist, wobei die Buchsenvorrichtung (3) an dem Fahrzeug montierbar ist; wobei die Buchse (4) derart ausgebildet ist, dass sie zwischen einer zurückgefahrenen Position und einer Benutzungsposition bewegbar ist; gekennzeichnet durch einen Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln der Buchse in der Benutzungsposition, wobei der Verriegelungsmechanismus derart entriegelbar ist, dass die Buchse (4) aus der Benutzungsposition in die zurückgefahrene Position bewegt werden kann.
Patent DE-202013100640-U1 (DE)
Title: Seilspannvorrichtung und Spannset für ein Spannseil zum Tragen eines Vorhangelements
IPC: A47H1/19
Filed: 2013-02-13
Abstract: Seilspannvorrichtung (1) für ein Spannseil (8, 8'), das mindestens ein Vorhangelement (2) trägt, die Seilspannvorrichtung (1) umfassend: – ein Basiselement (4), mit ersten Eingriffsmitteln (4a) und einem Befestigungsabschnitt (4b), der mittels Befestigungsmitteln (4c) an mindestens einem flächigen Abschnitt (11a) eines Fensterrahmens (11) anbringbar ist; – ein Spannabschnitt (6) mit einer Achse (60) zum Aufwickeln eines ersten Spannseilendes (8a), wobei der Spannabschnitt (6) zweite Eingriffsmittel (6a) umfasst, die mit den ersten Eingriffsmitteln (4a) in Eingriff bringbar sind, und in einer Eingriffsposition den Spannabschnitt (6) an dem Basiselement (4) festlegen.
Patent DE-202013101905-U1 (DE)
Title: Profil-konfigurierbares Peripheriegerät und diesbezügliches System
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Profil-konfigurierbares Peripheriegerät, umfassend  – ein Gehäuse und eine an ein Computersystem (4) anschließbaren Kommunikationsschnittstelle (409), wobei im Gehäuse Schaltungselemente angeordnet sind, die einen Mikrocontroller (301) zum Verarbeiten von Schaltungssignalen im Peripheriegerät, eine an den Mikrocontroller (301) elektrisch angeschlossene Eingabeschnittstellenschaltung (302) zum Verarbeiten von durch die für den Benutzer vorgesehene Bedienschnittstelle (321) des Peripheriegerätes erzeugten Signalen, eine an den Mikrocontroller (301) elektrisch angeschlossene Anschlussschnittstellenschaltung (303) zum Verarbeiten von Signalen zwischen dem Peripheriegerät und dem an dasselbe angeschlossenen Computersystem (4), einen an den Mikrocontroller (301) elektrisch angeschlossenen Speicher (304) zum Speichern eines oder mehrerer Profile und eine an den Mikrocontroller (301) elektrisch angeschlossene Tastenverarbeitungsschaltung (306) zum Verarbeiten von Eingabesignalen umfassen, und  – eine Taste, die zum Schalten zwischen den Profilen dient, über die Tastenverarbeitungsschaltung (306) an den Mikrocontroller (301) elektrisch angeschlossen ist und am Gehäuse des Peripheriegerätes angeordnet ist.
Patent DE-202013103931-U1 (DE)
Title: Kombinationstank
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-08-30
Abstract: Kombinationstank (1) mit einem doppelwandigen Innenbehälter (2) zur temperaturisolierten Aufnahme eines Kryofluids, welcher Innenbehälter (2) etwa kreiszylindrischen Querschnitt hat und mit stirnseitigen Kappen (7) verschlossenen ist, dadurch gekennzeichnet, dass um den Innenbehälter (2) herum ein Außenbehälter (8) zur Aufnahme zumindest eines Betriebsstoffs ausgebildet ist, welcher Außenbehälter (8) einen Mantel (9) mit etwa rechteckigem Querschnitt und am Innenbehälter (2) abgestützte Stirnwände (10) hat, die jeweils entweder in den zwischen Innenbehälter (2) und Mantel (9) verbleibenden Zwickeln (11) sitzen oder von den Kappen (7) des Innenbehälters (2) berührt oder durchsetzt sind.
Patent DE-202013104565-U1 (DE)
Title: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit wenigstens einem Schrankelement (2), wobei das Schrankelement (2) unterseitig offen ausgebildet ist, und wobei das Schrankelement (2) einen nach Art einer Schublade aus dem Schrankelement (2) heraus verfahrbaren Auszug (3) bereitstellt, wobei der Auszug (3) ein quer zur Auszugsrichtung (A) des Auszugs (3) verfahrbares Plattenelement (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenelement (4) im eingefahrenen Zustand des Auszugs (3) die unterseitige Öffnung des Schrankelements (2) wenigstens teilweise verschließt
Patent DE-202014002181-U1 (DE)
Title: Silikon-Penisprothesen zur Unterstüzung bei Erektionsstörungen
IPC: A61F5/41
Filed: 2014-03-11
Abstract: Silikon-Penisprothesen zur Unterstützung als Penisverlängerung, dadurch gekennzeichnet, dass Formgebung/Beschaffenheit sowie Merkmale eindeutig aller Kondomvorgaben wiedergeben.
Patent DE-202014002400-U1 (DE)
Title: Pappklappbett mit integrierter Selbstaufblasbaren Matratze
IPC: A47C19/12
Filed: 2014-03-18
Abstract: Zusammenklappbares Bett aus Pappe mit integrierter Matratze, das in einer Verpackung mit Tragevorrichtung geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bett eine hohe Flexibilität aufweist. Trotz voller Funktionalität mit integrierter Matratze ist das Bett nicht nur leicht, sondern misst zusammengeklappt nur 820 × 300 × 600 mm
Patent DE-202014003486-U1 (DE)
Title: Bratpfanne und/oder Grilgerät mit beweglichen Wärmespeichern
IPC: A47J27/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Gargerät (1) zur Nahrungsmittezubereitung, das in der Form einer Bratpfanne (23) ausgeführt ist, mit einer durch die Heizung (6) direkt oder über die Bodenplatte (11) und den Heizungsblock (7) beheizten Fläche (4) die den Boden eines Tiegels (2) bildet, der durch den Deckel (3) mit der Dichtung (26) verschließbar ist, wobei die Positionssensoren (15), die Temperatursensoren (14), die Tiegel- und Deckel-Antriebe und die Gerätebedienung von der Steuerung (27) gesteuert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (11) relativ zur beheizten Fläche (4) räumlich verstellbar ist; dass die Heizung (6) relativ zur beheizten Fläche (4) räumlich verstellbar ist; dass der Heizblock (7) mit der Heizung (6) relativ zur beheizten Fläche (4) räumlich verstellbar sind; dass der Wärmespeicher (8) relativ zur beheizten Fläche (4) räumlich verstellbar ist;
Patent DE-202014004711-U1 (DE)
Title: Halterung mit Elektromagneten zur Aufreinigung von Substanzen mittels paramagnetischer Beads
IPC: G01N33/553
Filed: 2014-06-11
Abstract: Vorrichtung zur Durchmischung von Flüssigkeiten in Multiwellplatten, bestehend aus mindestens zwei um die einzelnen Reaktionsräume der Platten angeordneten Magneten.