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Patent DE-102021208851-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, Verfahren zur Herstellung eines Stators, elektrische Maschine und Fahrzeug
Inventor: FÖRSTER DAVID
IPC: H02K3/28
Filed: 2021-08-12
Abstract: Stator (1) für eine elektrische Maschine (101), aufweisend einen Statorkern (2) mit zwei axialen Stirnseiten (3, 4), eine Statorwicklung (5), die sich in axialer Richtung durch den Statorkern (2) erstreckt und aus mehreren Leitersegmenten (6) gebildet ist, sowie Abdeckungen erster und zweiter Art (11, 12), wobei- die Leitersegmente (6) an einer der Stirnseiten (3) Endabschnitte (7) aufweisen, die paarweise miteinander elektrisch leitfähig und mechanisch zu Endabschnittsanordnungen (8) verbunden sind, wobei- die Abdeckungen erster Art (11) jeweils wenigstens zwei Endabschnittsanordnungen (8) an ihrem freien Ende abdecken, wobei- die Abdeckungen zweiter Art (12) jeweils wenigstens eine Endabschnittsanordnung (8) an ihrem freien Ende abdecken, und wobei- die Abdeckungen erster Art (11) und die Abdeckungen zweiter Art (12) benachbart und radial voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102021210573-A1 (DE)
Title: Erdungskontaktsystem, Gerätegehäuse, Geräteeinheit, Wärmepumpeneinheit und Verfahren zur Herstellung eines Erdungskontaktsystems
Inventor: FERREIRA MOREIRA JOSE EDUARDO
IPC: H05K9/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Erdungskontaktsystem (100) für ein Gerätegehäuse (2) mit einem ersten, dauerhaft geerdeten Gehäuseelement (101) und einem zweiten Gehäuseelement (102) zur lösbaren Verbindung mit dem ersten Gehäuseelement (101). Es wird zumindest eine Erdungsfeder (103) zu einer dauerhaften Fixierung an dem ersten Gehäuseelement (101) und/oder an dem zweiten Gehäuseelement (102) vorgeschlagen, wobei die Erdungsfeder (103) bei einer Verbindung des zweiten Gehäuseelements (102) mit dem ersten Gehäuseelement (101) in der Montageendposition einen elektrisch leitfähigen Kontakt bildet. Dabei ist der elektrisch leitfähige Kontakt bereits gebildet, bevor das zweite Gehäuseelement (102) in der Montageendposition der Verbindung mit dem ersten Gehäuseelement (101) ist.
Patent DE-102021211031-A1 (DE)
Title: Haltbarer puffer
Inventor: BREESE DARRELL
IPC: F16F9/49
Filed: 2021-09-30
Abstract: Ein Rückprallpuffer für einen Stoßdämpfer weist einen ersten Teil auf, der aus einem ersten Material mit einer ersten Federrate geformt ist, und einen zweiten Teil, der mit dem ersten Teil gekoppelt ist und aus einem zweiten Material mit einer zweiten Federrate geformt ist, die größer ist als die erste Federrate. Der erste Teil und der zweite Teil sind so konfiguriert, dass sie auf eine Kolbenstange zwischen einen Kolben und eine Stangenführungsanordnung des Stoßdämpfers passen. Außerdem zeigt der Rückprallpuffer eine Weg-Kraft Beziehung mit der ersten Federrate, der zweiten Federrate und einer dritten Federrate, die größer ist als die erste Federrate und kleiner als die zweite Federrate.
Patent DE-102022001025-A1 (DE)
Title: Stoßfängereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANDERSEN NILS
IPC: B60K11/08
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängereinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Stützkörper (12) und einem Rohbauelement (14), vor welchem der Stützkörper (12) in Einbauposition in Fahrzeuglängsrichtung angeordnet und daran abgestützt ist und der Stützkörper (12) mehrere Einlassräume (16) mit jeweils einer in Einbauposition außenliegenden Lufteinlassöffnung (18) aufweist, welche jeweils mit einer zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbaren Klappe (20), welche jeweils an einer zwischen zwei den jeweiligen Einlassraum (16) begrenzenden Wandungen des Stützkörpers (12) in Einbauposition horizontal gelagerten Achse (22) gelagert ist, verschließbar ist und der Stützkörper (12) dazu ausgebildet ist, einen von außerhalb des Kraftfahrzeugs auf den Stützkörper (12) einwirkenden Kraftfluss (24) gerichtet auf das Rohbauteil zu übertragen, sodass ein Verformung an dem Kraftfahrzeug besonders gering ist.
Patent DE-102022100494-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erfassen einer bediencharakteristik, um eine position einer kraftbetätigten, bewegbaren verkleidung einzustellen
Inventor: LOOY BRADLEY D
IPC: E05F15/73
Filed: 2022-01-11
Abstract: System und Verfahren umfassen einen Sensor, der einer kraftbetätigten, bewegbaren Verkleidung eines Fahrzeugs benachbart angeordnet ist, zum Erfassen einer Annäherung einer Bedienperson an die kraftbetätigte, bewegbare Verkleidung und Messen mindestens einer Bediencharakteristik der in der Nähe zum Sensor befindlichen Bedienperson. System und Verfahren umfassen außerdem eine Steuereinheit im Informationsaustausch mit dem Sensor zum Auswerten von Sensordaten der Bedienperson von dem Sensor, um die mindestens eine Bediencharakteristik zum Einstellen einer Position der kraftbetätigten, bewegbaren Verkleidung basierend auf der mindestens einen Bediencharakteristik zu bestimmen.
Patent DE-102022100702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung wenigstens eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: PLOSHIKHIN VASILY
IPC: B22F10/85
Filed: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung wenigstens eines dreidimensionalen Objekts (1), wobei das wenigstens eine dreidimensionale Objekt (1) zumindest abschnittsweise auf einer wenigstens ein Supportelement (2.1, 2.2) umfassenden additiv aufgebauten Supportelementstruktur (2) aufgebaut wird, wobei zum additiven Aufbau des wenigstens einen dreidimensionalen Objekts (1) ein erster Datensatz (DS1) für den additiven Aufbau des wenigstens einen dreidimensionalen Objekts (1) verwendet wird, und zum additiven Aufbau der Supportelementstruktur (2) ein zweiter Datensatz (DS2) für den additiven Aufbau der Supportelementstruktur (2) verwendet wird, wobei der erste Datensatz (DS1) für den additiven Aufbau des wenigstens einen dreidimensionalen Objekts (1), insbesondere unmittelbar, auf Grundlage oder unter Verwendung des zweiten Datensatzes (DS2) für den additiven Aufbau der Supportelementstruktur (2) erzeugt wird.
Patent DE-102022103298-A1 (DE)
Title: Verfahren und verbesserte Vorrichtung zum Umwandeln von Wärmeenergie in kinetische Energie
Inventor: HÄGER JASPER
IPC: F25B30/00
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umwandlung von Wärmeenergie, insbesondere der Energie aus der Umwelt, in kinetische Energie sowie eine Vorrichtung zum Umwandeln von Wärmeenergie in kinetische Energie, mit der das Verfahren ausgeführt werden kann. Beim Verfahren werden erfindungsgemäß zwei Kreisläufe mit Fluiden in eine Wirkverbindung gebracht, indem an wenigstens drei Wärmetauschern ein Fluid das andere beeinflusst. Beide Kreisläufe sind zudem mit Umweltwärmetauchern versehen, die die verwendeten Fluide in ihrer Temperatur voreinstellen. Die dafür genutzte Abwärme kann z.B. aus der Industrie stammen.
Patent DE-102022103344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Abgasnachbehandlung für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs
Inventor: WEISSHAAR ANDREAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-02-14
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Abgasnachbehandlung für einen Verbrennungsmotor (4) eines Fahrzeugs (80) mit einer Abgasanlage (20), umfassend die Schritte eines Startens (100) des Verbrennungsmotors (4), eines Vorgebens (200) eines Sollwertes eines Verbrennungsluftverhältnisses (λ) innerhalb eines Abgasraums (20`) der Abgasanlage (20) und eines Anpassens (300) des aktuellen Verbrennungsluftverhältnisses (λ) innerhalb des Abgasraums (20`) der Abgasanlage (20) an den Sollwert des Verbrennungsluftverhältnisses (λ) innerhalb des Abgasraums (20`), wobei das Anpassen (300) des aktuellen Verbrennungsluftverhältnisses (λ) in einem Normalbetrieb (I) über eine Zufuhr von Sekundärluft mittels einer ersten regelbaren Sekundärluftquelle (10) und in einem Notbetrieb (II) über eine Zufuhr von Sekundärluft mittels einer zweiten regelbaren Sekundärluftquelle (22, 30) erfolgt.
Patent DE-102022103603-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-überwachungseinrichtung für ein fahrzeug
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: G03B15/03
Filed: 2022-02-16
Abstract: Eine Fahrzeuginsassen-Überwachungseinrichtung (15) für ein Fahrzeug (1) weist eine Anzeige (32, 33), eine Steuerung (36) und eine Abbildungseinrichtung (41, 42) auf. Die Anzeige (32, 33) ist dazu ausgebildet, einen Betätigungsbildschirm für einen Insassen in dem Fahrzeug (1) anzuzeigen. Die Steuerung (36) ist dazu ausgebildet, einen Steuerungsvorgang auf der Basis einer Betätigungsart auszuführen, die als von dem Insassen an dem Betätigungsbildschirm der Anzeige (32, 33) ausgeführte Betätigung festgestellt wird. Die Abbildungseinrichtung (41, 42) ist dazu ausgebildet, den Insassen in dem Fahrzeug (1) abzubilden. Die Steuerung (36) ist dazu ausgebildet, die Ausführung des Steuerungsvorgangs auf der Basis der festgestellten Betätigungsart in einem Fall zu unterlassen, in dem die von dem Insassen ausgeführte Betätigungsart zumindest eine Bewegung in Richtung auf die Abbildungseinrichtung (41, 42) beinhaltet.
Patent DE-102022109286-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für lithium-metall-batterien
Inventor: VISWANATHAN UMAMAHESWARI
IPC: H01M10/0569
Filed: 2022-04-14
Abstract: Eine Elektrolytlösung für eine Lithium-Metall-Batterie wird bereitgestellt. Die Elektrolytlösung enthält Lithiumbis(fluorosulfonyl)imid, das in einem fluorierten Etherlösungsmittel gelöst ist. Die Elektrolytlösung enthält außerdem ein erstes Additiv, das Fluorethylencarbonat enthält, und ein zweites Additiv, das Lithiumdifluorphosphat enthält. In einer Ausführungsform enthält das fluorierte Etherlösungsmittel fluoriertes 1,4-Dimethoxybutan.
Patent DE-102022110047-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Fahrzeuginnenraumbauteile sowie hiermit ausgestattete Instrumententafel und Personenkraftwagen
Inventor: KOENSGEN STEFAN
IPC: B62D27/06
Filed: 2022-04-26
Abstract: Zum Zwecke einer vereinfachten lösbaren Montage und Demontage eines in einem Fahrzeuginnenraum (5) befindlichen ersten, einen ersten Befestigungsabschnitt (70) aufweisenden Bauteils (15) mit einem zweiten, einen zweiten Befestigungsabschnitt (90) aufweisenden Bauteil (20), welche beiden Befestigungsabschnitte (70, 90) im montierten Zustand einander benachbart sind, und mit einem Drehverschluss (110), welcher Drehverschluss (110) einen Kopf (110-1), einen an dem Kopf (110-1) befindlichen Schaft (110-2) und mindestens einen an dem Schaft (110-2) kopfabgewandt befindlichen und von diesem abragenden Verriegelungszapfen (110-3) aufweist, wobei der Kopf (110-1) des in einer befestigten Position befindlichen Drehverschlusses (110) auf dem ersten Befestigungsabschnitt (70) aufliegt, der Schaft (110-2) das erste Bauteil (15) im Bereich des ersten Befestigungsabschnittes (70) durchdringt und der Verriegelungszapfen (110) in eine korrespondierende Aufnahme (105) des zweiten Befestigungsabschnittes (20) eingreift, ist vorgesehen, dass das erste Bauteil (15) ein erstes Fahrzeuginnenraumbauteil ist, das zweite Bauteil (20) ein zweites Fahrzeuginnenraumbauteil ist, und der erste Befestigungsabschnitt (70) und der zweite Befestigungsabschnitt (90) im montierten Zustand lösbar formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022110175-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Überwachungsvorrichtung
Inventor: FLYNN DANIEL
IPC: G08B23/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (1, 1', 1'') und ein Betriebsverfahren für eine solche Überwachungsvorrichtung (1, 1', 1''), wobei die Überwachungsvorrichtung (1, 1', 1'') eine autonome Robotereinheit (2) umfasst, die dazu eingerichtet ist, die Überwachungsvorrichtung (1, 1', 1'') entlang eines Navigationspfades zu navigieren. Die Überwachungsvorrichtung (1, 1', 1'') umfasst ferner eine Radarsensoreinheit (3), die dazu eingerichtet ist, eine Person mittels Radartechnologie zu detektieren. Die Überwachungsvorrichtung (1, 1', 1'') umfasst ferner mindestens eine Verarbeitungseinheit (4), die dazu eingerichtet ist, eine anomale Situation auf Grundlage eines Detektionsergebnisses der Radarsensoreinheit (3) zu erkennen und ein Überwachungssignal zu erzeugen, wenn eine anomale Situation erkannt wurde.
Patent DE-102022111981-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: B60G21/05
Filed: 2022-05-12
Abstract: Eine Verbundlenkerachse weist rohrförmige Seitenarme 2, 3 auf. Stirnseitig an einen Endabschnitt 8 eines rohrförmigen Seitenarms 2, 3 ist ein Radträgerflansch 9 geschweißt. Der Seitenarm 2, 3 weist in einem Wandabschnitt 14 eine Öffnung 15 auf, welche dazu eingerichtet und bestimmt ist, dass ein Schraubverbindungsmittel durch den Seitenarm 2, 3 und durch eine Durchgangsöffnung 17 im Radträgerflansch 9 führbar ist.
Patent DE-102022114018-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Steuervorrichtung und Kühlsystem zum Kühlen eines Kühlfluides mittels Luft- und Verdunstungskühlung
Inventor: WAGENBLAST MAX
IPC: B60K11/06
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (100) für eine zum Kühlen eines Kühlfluides ausgebildete Kühlungsvorrichtung (150) eines Kraftfahrzeugs, in der luftkühlbare Kühlungselemente der Kühlungsvorrichtung (150) für eine erhöhte Kühlwirkung zusätzlich mit einem Verdunstungskühlfluid benetzbar sind, wobei die Steuervorrichtung (100) ausgebildet ist, zum Kühlen des Kühlfluides auf eine Solltemperatur einen Luftmassenstrom einer entlang der Kühlungselemente strömenden Luft und einen Fluidmassenstrom des Verdunstungskühlfluides zum Benetzen der Kühlungselemente einzustellen. Die Erfindung betrifft ferner ein Kühlsystem (200) mit der Kühlungsvorrichtung (150) und ein Kraftfahrzeug, umfassend das Kühlsystem (200).
Patent DE-102022114659-A1 (DE)
Title: Temperatursensoranordnung, Anordnung einer Platine mit Temperatursensoranordnung sowie Energiespeicher
Inventor: KURPIEL MATEUSZ
IPC: H01M10/48
Filed: 2022-06-10
Abstract: Temperatursensoranordnung (17a, 17b) für ein Zellkontaktierungssystem (1) zur Kontaktierung von Energiespeicherzellen (2a, 2b, 2z) eines Energiespeichers (3), insbesondere eines Energiespeichers für ein Fahrzeug, mit einer mindestens ein Sensorelement (171a, 171b) umfassenden Temperatursensoranordnung (17a, 17b), wobei das mindestens eine Sensorelement (171a, 171b) über Anschlüsse (174a, 174b) mit einer Platine (161a, 161b) verbindbar ist, wobei ein Gehäuseformelement (172a, 172b) vorgesehen ist, welches dazu vorgesehen ist, das Sensorelement (171a, 171b) zu tragen, sowie mechanische Verbindungsmittel (175a, 175b) am Gehäuseformelement (172a, 172b) vorgesehen sind, die dazu dienen, das Gehäuseformelement (172a, 172b) an der Platine (161a, 161b) zu fixieren.
Patent DE-102022115762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum translatorischen Bewegen eines Schiebers, Aktor, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Aktors
Inventor: PESCHKE HOLGER
IPC: F16H61/32
Filed: 2022-06-24
Abstract: Eine Vorrichtung (110) zum translatorischen Bewegen eines Schiebers für einen Aktor (102) für ein Fahrzeug (100) weist eine Schneckenwelle auf, die in einer ersten Drehrichtung antreibbar ist, ein Schneckenrad mit einem Koppelelement und mit einer in die Schneckenwelle eingreifenden Verzahnung, wobei eine Drehung der Schneckenwelle in der ersten Drehrichtung eine Drehung des Schneckenrads mit dem Koppelelement in einer zweiten Drehrichtung bewirkt, und den Schieber mit einem das Koppelelement zumindest abschnittsweise umgreifenden Schlitz, wobei die Drehung des Koppelements in der zweiten Drehrichtung eine translatorische Bewegung des Schiebers in einer dritten Richtung bewirkt.
Patent DE-102022115912-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Bauteils mittels sukzessivem Aufdrucken und Sintern von partikelhaltiger Tinte
Inventor: GRÖGER PASCAL
IPC: H05K3/12
Filed: 2022-06-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Bauteils (1), insbesondere eines Sensors wie eines Gassensors oder einer Festoxidbrennstoffzelle, vorgestellt. Das Verfahren umfasst:(a) Bereitstellen eines Substrats (3),(b) Aufdrucken einer ersten Schicht (5) aus einer Tinte (7) auf das Substrat, wobei die Tinte ein fließfähiges Bindemittel und eine Vielzahl von in das Bindemittel eingelagerten Partikeln (9) aus einem metallischen, metalloxidischen und/oder keramischen Material umfasst,(c) Sintern des Substrats einschließlich der ersten Schicht aus Tinte bei einer Temperatur oberhalb von 300°C, vorzugsweise wenigstens 600°C, für eine Zeitdauer in einem Bereich von 1 min bis 1 h, vorzugsweise weniger als 20 min,(d) Aufdrucken einer weiteren Schicht (11) aus einer Tinte auf das Substrat, wobei die Tinte ein fließfähiges Bindemittel und eine Vielzahl von in das Bindemittel eingelagerten Partikeln aus einem metallischen und/oder keramischen Material umfasst,(e) Sintern des Substrats einschließlich der weiteren Schicht aus Tinte bei einer Temperatur oberhalb von 300°C für eine Zeitdauer in einem Bereich von 1 min bis 1 h, wobei die Schritte (d) und (e) mit mehreren Wiederholungen wiederholt werden.Die Kombination aus tintenstrahl-gedruckten Schichten und jeweiligem Sintern jeder einzelnen Schicht in einem kurzen, heißen Sintervorgang ermöglichst eine schnelle, flexible und kostengünstige Fertigung des Bauteils.
Patent DE-102022116799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Methan und Kohlendioxid aus Biogas und Aufbereitungsanlage
Inventor: GÜNTHER LOTHAR
IPC: B01D53/18
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung von Methan und Kohlendioxid aus Biogas mittels Wäsche mit einer aminhaltigen Waschflüssigkeit in mindestens einer Waschkolonne (K1), und mit einer nachfolgenden Regenerierung der beladenen Waschflüssigkeit, mit folgenden Schritten:- Aufteilen der aus der Waschkolonne (K1) austretenden, beladenen Waschflüssigkeit in mindestens einen ersten Teilstrom und einen zweiten Teilstrom,- Erwärmen der Teilströme mittels mindestens einem ersten Wärmeaustauscher (W1) und einem zweiten Wärmeaustauscher (W2) jeweils auf eine Temperatur von mindestens 60°C, wobei die mindestens zwei Wärmeaustauscher (W1, W2) parallel zueinander angeordnet sind,- Zuführen mindestens des ersten erwärmten Teilstroms in einen Abscheider (F1), wobei in dem Abscheider (F1) ein Abtrennen von gelösten Methan aus der beladenen, erwärmten Waschflüssigkeit durchgeführt wird, sodass eine vorbehandelte Waschflüssigkeit vorliegt,Zuführen der vorbehandelten Waschflüssigkeit und optional des zweiten Teilstroms in einen Kopf einer Strippkolonne (K2B), wobei durch Wärmezuführen an einem Kolonnensumpf der Strippkolonne (K2B) ein Abscheiden von Kohlendioxid frei von einer Restmethanfreisetzung erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Aufbereitungsanlage.
Patent DE-102022122908-A1 (DE)
Title: Sensoranbringungsstruktur für grätschsitzfahrzeug
Inventor: WATANABE HIDEAKI
IPC: B62J45/423
Filed: 2022-09-09
Abstract: Es wird eine Sensoranbringungsstruktur für ein Grätschsitzfahrzeug bereitgestellt, die Folgendes beinhaltet: eine Sensoreinheit, die einen Sensor beinhaltet, der dazu konfiguriert ist, einen Zustand eines Reifens zu erfassen; und einen Kotflügel, der entlang einer Außenoberflächengestalt eines oberen Abschnitts des Reifens gebildet ist. Die Sensoreinheit ist an einem hinteren Abschnitt des Kotflügels angebracht und dem Reifen zugewandt.
Patent DE-102022125914-A1 (DE)
Title: Fusion von bilddaten und lidar-daten zur verbesserten objekterkennung
Inventor: ALURU SAI VISHNU
IPC: G01S17/931
Filed: 2022-10-07
Abstract: Ein Verfahren in einem Fahrzeug wird offenbart. Das Verfahren umfasst: Erkennen eines Objekts in Bilddaten; Definieren eines Begrenzungsrahmens, der das Objekt umgibt; Abgleichen des Objekts mit Datenpunkten in einer Punktwolke von einem LiDAR-System; Bestimmen von dreidimensionalen Positionswerten (3D-Positionswerten) aus den Datenpunkten für Pixel in den Bilddaten; Anwenden von statistischen Operationen auf die 3D-Positionswerte; Bestimmen einer Natur (real oder Imitation) des Objekts aus den statistischen Operationen; Bestimmen einer Größe des Objekts auf der Grundlage der 3D-Positionswerte; Bestimmen einer Form des Objekts auf der Grundlage der 3D-Positionswerte; Erkennen einer Kategorie des Objekts unter Verwendung von Objekterkennungsverfahren auf der Grundlage der bestimmten Größe und Form; und Benachrichtigen eines Fahrzeugbewegungssteuerungssystems über die Größe, Form und Kategorie des Objekts, wenn die Natur des Objekts real ist, um geeignete Fahraktionen im Fahrzeug zu ermöglichen.
Patent DE-102022127052-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmesser mit klingenhalter
Inventor: PEYROT JEAN-CLAUDE
IPC: B26B1/00
Filed: 2022-10-17
Abstract: Sicherheitsmesser mit einem Messerkörper (1), der sich in einer Längsrichtung (A) erstreckt und von einem Klingenhalteendstück (1a) fortgesetzt wird, wobei das Klingenhalteendstück eine Aufnahme (6) zum Aufnehmen eines Klingenhalters (3) aufweist, der eine Klinge (4) trägt, wobei der Klingenhalter (3) mit zumindest einem hinteren Ausschnitt (8a, 8b) für den Zugang zu einem Teil der Klinge (4) und mit einer Kappe (5) zum Schutz eines Endes der Klinge versehen ist, wobei der Klingenhalter dann, wenn er in das Endstück eingefügt ist, mit dem Endstück einen Klingenhaltekopf (7) mit einem hinteren Ausschnitt (8a, 8b) für den Zugang zu einem Teil der Klinge und mit einer Kappe (5) zum Schutz eines Endes der Klinge bildet.
Patent DE-102022127555-A1 (DE)
Title: Striegel mit gefederten Zinken für die Landwirtschaft
Inventor: REITER FRANZ
IPC: A01B35/22
Filed: 2022-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Striegel mit gefederten Zinken (1) für die Landwirtschaft umfassend einen an einem Zugfahrzeug montierbaren Grundrahmen (2) mit mehreren Reihen, an denen in regelmäßigen Abständen Zinken (1) aus federndem Metall gelenkig gelagert sind, wobei die Zinken (1) in Betriebsstellung über Federn (3) vorgespannt sind, um über ihre freien Enden (4) einen möglichst konstanten Anpressdruck auf den zu bearbeitenden Boden aufzubringen, und wobei die Federn (3) an einem ersten Ende (5) jeweils mit der zugeordneten Zinke (1) und mit einem zweiten Ende alle gemeinsam an einem waagrecht verlaufenden Fixierprofil (6) befestigt sind. Das Fixierprofil (6) weist in regelmäßigen Abständen senkrecht verlaufende Schlitze (7) auf, in welche am zweiten Ende der Federn (3) ausgeformte Ösen (8) einführbar sind, wobei im montierten Zustand alle in dem Fixierprofil (6) eingeführten Ösen (8) durch eine gemeinsame durch das gesamte Fixierprofil (6) durchragende Sicherungsachse (9) gesichert sind.
Patent DE-102022200564-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit unterdruckgesteuertem zweitem Dichtsitz
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F02M21/02
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend ein Schließelement (2), welches eine Durchgangsöffnung (3) an einem ersten Dichtsitz (4) freigibt und verschließt, einen Aktor (5) zur Betätigung des Schließelements (2), ein Rückstellelement (6) zum Zurückstellen des Schließelements (2), einen zweiten Dichtsitz (7), welcher in Durchströmungsrichtung des gasförmigen Mediums zwischen einem Gaszuleitungsanschluss (12) und dem ersten Dichtsitz (4) angeordnet ist und einen Gasströmungspfad (A) im Gasinjektor freigibt und verschließt, einen Unterdruckanschluss (80), welcher in Durchströmungsrichtung des Gasinjektors vor dem zweiten Dichtsitz (7) angeordnet ist, ein Regelventil (8), welches mit dem Unterdruckanschluss (80) in Fluidverbindung steht und eingerichtet ist, den Unterdruckanschluss (80) mit einer Unterdruckquelle (81) zu verbinden, um den zweiten Dichtsitz (7) zu öffnen, wobei der zweite Dichtsitz (7) zwischen einem axial bewegbaren Kolbenelement (20) und einem Gehäuse (11) ausgebildet ist, und einen dritten Dichtsitz (9), welcher zwischen dem Kolbenelement (20) und dem Gehäuse (11) ausgebildet ist, wobei der dritte Dichtsitz (9) einen Verbindungspfad zwischen dem Gasströmungspfad (A) im Gasinjektor und dem Regelventil (8) freigibt und verschließt, wobei das Kolbenelement (20) zwischen dem zweiten Dichtsitz (7) und dem dritten Dichtsitz (9) hin- und her bewegbar ist, und wobei der dritte Dichtsitz (9) ein erstes Elastomerdichtelement (25) zur Abdichtung aufweist.