Patent DE-112012007120-B4 (DE)
Title: Rückseitig mit Griff ausgestatteter Schieber für Reißverschluss
Inventor: HAMADA YOSHIKAZU
IPC: A44B19/26
Filed: 2012-11-12
Granted: 2019-06-27
Abstract: Ein Schieber mit nachträglicher Zuganhänger-Anbringbarkeit (1, 2, 3, 4) für einen Reißverschluss, bei dem: ein Schieberkörper (10, 40, 70, 110) mit Ober-und Unterschild (11, 12, 41, 42, 71, 111, 112) integral mit einer Zuganhänger-Anbringungsstange (20, 50, 80, 120) zum Halten eines Zuganhängers (5) nach Art eines Kragarms an einer oberen Fläche des Oberschilds (11, 41, 71, 111) gebildet ist; die Zuganhänger-Anbringungsstange (20, 50, 80, 120) einen von dem Oberschild (11, 41, 71, 111) aufragenden befestigten Endabschnitt (21, 51, 31, 121) und einen freien Endabschnitt (23, 53, 83, 123) aufweist, so dass eine Einführlücke (22, 55, 85, 125), durch die ein Teil des Zuganhängers (5) eingeführt werden kann, zwischen dem freien Endabschnitt (23, 53, 83, 123) und dem Oberschild (11, 41, 71, 111) gebildet ist; und ein Blockierteil (30, 60, 90, 130) zum Schließen der Einführlücke (25, 55, 85, 125) an dem Schieberkörper (10, 40, 70, 110) angeordnet ist,wobei der Oberschild (11, 41, 71, 111) des Schieberkörpers (10, 40, 70, 110) einen ersten Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Blockierteils (30, 60, 90, 130) aufweist,wobei der freie Endabschnitt (23, 53, 83, 123) der Zuganhänger-Anbringungsstange (20, 50, 80, 120) einen zweiten Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Blockierteils (30, 60, 90, 130) aufweist,wobei das Blockierteil (30, 60, 90, 130) einen ersten befestigten Abschnitt zum Befestigen an dem ersten Befestigungsabschnitt des Oberschilds (11, 41, 71, 111) und einen zweiten befestigten Abschnitt zum Befestigen an dem zweiten Befestigungsabschnitt des freien Endabschnitts (23, 52, 82, 123) aufweist,wobei der erste Befestigungsabschnitt oder der erste befestigte Abschnitt einen ersten vertieften Nutabschnitt (11c, 41c-41e, 71c, 71d, 111c) und der andere dieser Abschnitte einen ersten passenden Eingriffsabschnitt (32, 61a, 93, 132) mit einer ersten passenden Eingriffsstruktur aufweist, die in den ersten vertieften Nutabschnitt (11c, 41c-41e, 71c, 71d, 111c) passt und damit verkuppelt ist, undwobei der zweite Befestigungsabschnitt oder der zweite befestigte Abschnitt einen zweiten vertieften Nutabschnitt (23a, 53b, 83a, 123a) und der andere dieser Abschnitte einen zweiten passenden Eingriffsabschnitt (33a, 63a, 92a, 133a) mit einer zweiten passenden Eingriffsstruktur aufweist, die in den zweiten vertieften Nutabschnitt (23a, 53b, 83a, 123a) passt und damit verkuppelt ist,wobei der erste vertiefte Nutabschnitt (11c, 41c-41e, 71c, 71d, 111c) in dem ersten Befestigungsabschnitt des Oberschilds (11, 41, 71, 111) angeordnet ist, undwobei der zweite vertiefte Nutabschnitt (23a, 53b, 83a, 123a) in dem zweiten Befestigungsabschnitt des freien Endabschnitts (23, 53, 83, 123) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder erste vertiefte Nutabschnitt (11c, 41c-41 e, 111 c) eine erste vertiefte Nut aufweist, die in einer rechten und einer linken Randwand und in einer vorderen Randwand eines vertieften Abschnitts (11b, 41b, 111b) bereitgestellt ist, der von der oberen Fläche des Oberschilds vertieft bereitgestellt ist, so dass sie zumindest in einer Schieberbreitenrichtung nach außen vertieft ist und obere und untere Innenwandflächen und eine Nutbodenfläche aufweist, undwobei die obere Innenwandfläche der ersten vertieften Nut aus einem Vorsprungstückabschnitt (11d, 41h-41j, 111e) besteht, der von einer Position der Nutbodenfläche der ersten vertieften Nut in Richtung des vertieften Abschnitts (11b, 41b, 111b) vorsteht, undder Vorsprungstückabschnitt einen nach hinten vorstehenden vorderen Vorsprungstückabschnitt (11d) aufweist.