baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19804205-B4 (DE)
Title: Fotogrammetrisches Meßverfahren und fotogrammetrische Meßeinrichtung
Inventor: KANEKO ATSUMI
IPC: G01C11/06
Filed: 1998-02-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Fotogrammetrisches Meßverfahren zum Erstellen einer Vermessungskarte auf Grundlage einer ersten und einer zweiten Aufnahme, die aus zwei verschiedenen Aufnahmepositionen (M 1 , M 2 ) fotografiert sind und in denen jeweils ein Bild eines in der Vermessungskarte aufzuzeichnenden Objektes (OB) und ein Bild eines Standard-Maßstabs (SC) enthalten sind, wobei die erste und die zweite Aufnahme auf einer Anzeigevorrichtung (90) dargestellt werden,  in den dargestellten Aufnahmen jeweils Punkte an dem Standard-Maßstab (SC) und Punkte an dem Objekt (OB) bestimmt werden, wobei die Bestimmung der Punkte an dem Standardmaßstab (SC) als fehlerfrei und die Bestimmung der Punkte an dem Objekt (OB) als gelegentlich fehlerbehaftet betrachtet wird,  zweidimensionale Positionsdaten der an dem Standard-Maßstab (SC) bestimmten Punkte und zweidimensionale Positionsdaten der an dem Objekt (OB) bestimmten Punkte ermittelt werden,  aus den zweidimensionalen Positionsdaten der an dem Standard-Maßstab (SC) bestimmten Punkte und den zweidimensionalen Positionsdaten der an dem Objekt (OB) bestimmten Punkte näherungsweise dreidimensionale Positionsdaten der...
Patent DE-19805089-B4 (DE)
Title: Bremssteuersystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: NAGASAKA MITSUHIRO
IPC: B60T8/32
Filed: 1998-02-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Bremssteuervorrichtung
für ein
Fahrzeug, umfassend:  eine Sensorvorrichtung (11, 71, 72) zur
Feststellung des Ausmaßes
der Betätigung
eines Bremspedals (10) und zur Bereitstellung eines entsprechenden
Ausgangssignals;  mehrere elektrische Fluiddruck-Steuerventile
(21a–21d), die
so arbeiten, dass sie den Bremsfluiddruck einstellen, der von einer
Fluiddruckquelle (17) an Radzylinder (28a–28d) übertragen werden soll;  eine
Bremsfluiddruck-Steuervorrichtung (48) zum Steuern des Betriebs
der elektrischen Fluiddruck-Steuerventile (21a–21d) auf der Grundlage des
Ausgangssignals der Sensorvorrichtung (11, 71, 72);  einen Hauptzylinder
(12) zur Übertragung
eines Fluiddrucks an die Radzylinder (28a–28d) ansprechend auf die Betätigung des
Bremspedals (10);  mehrere elektrische Schaltventile (26a–26d), die
zwischen die elektrischen Fluiddruck-Steuerventile (21a–21d) und die
Radzylinder (28a–28d)
sowie zwischen den Hauptzylinder (12) und die Radzylinder (28a–28d) geschaltet
sind, und so ausgebildet sind, dass sie eine selektive Verbindung zwischen
den Radzylindern (28a–28d)
und den elektrischen Fluiddruck-Steuerventilen (21a–21d) sowie
zwischen den Radzylindern (28a–28d)
und dem Hauptzylinder (12) ermöglichen,
wobei die elektrischen Schaltventile...
Patent DE-19827345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ableitung der Wirkleistung elektrischer Verbraucher
Inventor: FUENFGELD CHRISTIAN
IPC: G01R21/133
Filed: 1998-06-19
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Ableitung der Wirkleistung elektrischer Verbraucher unter Benutzung
von Strommesswandlern und einer Recheneinheit, bei dem  (1)
zunächst  – zu bewerten
ist, ob die Anzahl der notwendigen Messstellen gemäß einem
Kriterium hoch oder niedrig ist,  – für jede der Messstellen ein
zu bewertender Kennwert, wie der Elektrizitätsverbrauch oder Leistungsbedarf,
festgelegt wird, wobei  (1.1) diejenigen Messstellen, die mit
ihrem jeweiligen Kennwert an der oberen zulässigen Grenze liegen, eliminiert
und einzeln erfasst werden,  (1.2) sowie im Fall einer niedrigen
Anzahl der Messstellen auch diese einzeln erfasst werden, und,  (1.3)
falls vorhanden, verbleibende Messstellen unter Beachtung ihrer örtlichen
Lage zueinander und des – auf Grund
ihrer installierten Leistung, ihres Einsatzortes und ihrer Einsatzhäufigkeit – zu erwartenden
Verbrauchs bewertet, sortiert und gruppenweise zu mindestens einer
Verbrauchergruppe zusammengefasst werden,  (2) allen diesen
einzelnen Verbrauchern und – bei
Vorhandensein – der
mindestens einen Verbrauchergruppe jeweils ein Strommesswandler
zugeordnet wird,...
Patent DE-19829244-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür in Modulbauweise
Inventor: GUTLERREZ CARMOLO
IPC: B60J5/04
Filed: 1998-06-30
Granted: 2005-11-17
Abstract: Kraftfahrzeugtür, bestehend
aus einem kastenförmigen
Türgrundkörper (10)
mit Fensterschacht (12) und einem Modul (14), an dem die Fensterscheibe
(16) und der Fensterheber (18) befestigt sind, wobei das Modul (14)
als Einsteckrahmen (20) ausgebildet und zur Verbindung mit dem Türgrundkörper (10)
durch den Fensterschacht (12) des Türgrundkörpers (10) in diesen eingesteckt
ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Einsteckrahmen (20) aus
zwei im wesentlichen vertikalen, die Fensterscheibe (16) führenden
Trägern
(34, 36) und einem unteren horizontalen und mit den beiden vertikalen
Trägern
(34, 36) verbundenen Träger
(38) gebildet ist, wobei insbesondere die tragenden Teile von Modul (14)
und/oder Türgrundkörper (10)
im wesentlichen aus Magnesium bestehen.
Patent DE-19830560-B4 (DE)
Title: Energie-absorbierendes Element
Inventor: OKA TAKASHI
IPC: F16F7/12
Filed: 1998-07-08
Granted: 2006-07-20
Abstract: Energie-absorbierendes
Element, umfassend einen Extrusionshohlkörper, der aus einer Aluminiumlegierung
hergestellt ist und einen äußeren Teil
und eine mit dem äußeren Teil
verbundene innere Rippe aufweist, wobei der Radius der Eckkehlung,
an der die Rippe und der äußere Teil
miteinander verbunden sind, nicht mehr als die Hälfte der Dicke der Rippe beträgt.
Patent DE-19839290-B4 (DE)
Title: Übersetzungsverhältnisschalt-Steuer/Regel- System für ein Fahrzeugautomatikgetriebe
Inventor: SHIMADA TAKAMICHI
IPC: F16H61/00
Filed: 1998-08-28
Granted: 2005-10-06
Abstract: Übersetzungsverhältnisschalt-Steuer/Regel-System
für ein
Fahrzeugautomatikgetriebe (1), umfassend:  – eine Mehrzahl von Getriebezügen (G1,
G2, G3), welche ein Maschinendrehmoment auf eine Antriebswelle übertragen,  – eine Mehrzahl
von reibungsmäßig eingreifenden
Elementen (K1, K2, K3, B1, B2, OWC), welche wahlweise zum Einrichten
von Übersetzungsverhältnissen
arbeiten,  – Schaltsolenoidventile
(SA, SB, SC, SD, SE), die in einer Öldruck-Steuer/Regel-Schaltung (300) vorgesehen
sind, welche mit einer Druckölquelle
(10) verbunden ist, und  – Schalt-Steuer/Regel-Mittel
(200) zum Erzeugen eines Schaltbefehls zum Aufwärtsschalten von einem momentan eingerichteten Übersetzungsverhältnis zu
einem nächsten Übersetzungsverhältnis und
zum Bestimmen eines Drehmomentverringerungsbefehls (QTRQ), welcher
den Solenoidventilen (SA, SB, SC, SD, SE) zum Abgeben des Drucköls von den
das momentane Übersetzungsverhältnis einrichtenden
reibungsmäßig eingreifenden
Elementen (K1, K2, K3, B1, B2, OWC) zuzuführen ist, um eine Schlupfsteuerung
der reibungsmäßig eingreifenden
Elemente (K1, K2, K3, B1, B2, OWC) durchzuführen,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Schalt-Steuer/Regel-Mittel (200) umfassen:  – Drehmomentverringerungsbefehlbestimmungsmittel (S20,
S100-S110) zum Bestimmen
des...
Patent DE-19845391-B4 (DE)
Title: Zustimmungsschalter
Inventor: WILLEMS HEINZ-JUERGEN
IPC: H01H3/02
Filed: 1998-10-02
Granted: 2004-05-27
Abstract: Zustimmungsschalter (10), insbesondere ein dreistufiger Zustimmungsschalter, umfassend zumindest ein in einem Gehäuse (14) angeordnetes Bedienelement (12), das aus einer ersten Stellung (NULL-Funktion) entlang einer ersten Betätigungsrichtung (32) in eine zweite Stellung (EIN-Funktion) und aus der zweiten Stellung in eine dritte Stellung (AUS-Funktion) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (12) entlang der ersten Betätigungsrichtung als Schiebeschalter wirkt und in der zweiten Stellung (EIN-Funktion) kraftbeaufschlagt gegen einen festen Anschlag (34) anliegt und dass bei Erreichen der zweiten Stellung (EIN-Funktion) eine Freigabe des Bedienelementes (12} derart erfolgt, dass dieses entlang einer in das Gehäuseinnere verlaufenden zweiten Betätigungsrichtung (36) zum Erreichen der dritten Stellung (AUS-Funktion) als Tastschalter wirkt.
Patent DE-19926474-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem absenkbaren Verdeckkasten
Inventor: MINATTI JOHANN
IPC: B60J7/20
Filed: 1999-06-10
Granted: 2010-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit einem in einem Verdeckkasten (11) ablegbaren Dachteil (13) oder Verdeck (13'), wobei der in Fahrtrichtung (2) betrachtet hinten angeordnete Verdeckkasten (11) von einer in der Höhe des geschlossenen Fahrzeugdaches (1) liegenden Position in eine in der Höhe der Türbrüstungslinie (4) liegende Position absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdeckkasten (11) im Bereich zwischen den C-Säulen (6) und den D-Säulenelementen (7) des Kraftfahrzeugs liegt, wobei das Kraftfahrzeug bei sich in der Höhe des geschlossenen Fahrzeugdaches (1) befindendem Verdeckkasten (11) eine in sich geschlossene Struktur besitzt und somit auch in dieser angehobenen Position des Verdeckkastens (11) voll funktionsfähig und fahrbar ist.
Patent DE-19939533-B4 (DE)
Title: Offenes Personenkraftfahrzeug
Inventor: BAUER WALTER
IPC: F41H5/04
Filed: 1999-08-20
Granted: 2006-11-23
Abstract: Ein offenes Personenkraftfahrzeug mit einem entfernbaren Schutzaufbau in Sandwichbauweise, bei dem als Kern zwischen zwei Deckschichten 2, 3 ein ballistisches Schutzmaterial 4 angeordnet ist.
Patent AU-2019101454-B4 (AU)
Title: Fluid fill systems and methods for self-contained breathing apparatus
Inventor: VITOR CEDO
IPC: F17C5/06
Filed: 2019-11-26
Granted: 2021-02-18
Abstract: A fill system for self-contained breathing apparatus (SCBA) tanks is disclosed. The system 
comprises a cradle for accommodating at least one storage tank arranged to contain a fluid 
mixture at a first pressure. A first fill panel is configured to decant the fluid mixture to one or 
more SCBA tanks. The first fill panel comprises a first plurality of outlets, each outlet 
configured to couple to a corresponding SCBA tank so as to be in fluid communication 
therewith. A conduit is arranged to provide fluid communication between the first plurality of 
outlets and one or more of the storage tanks provided in the cradle. A pressure regulator is 
configured to control a pressure differential between the first plurality of outlets and the one 
or more of the storage tanks. The first fill panel further comprises a valve operable, in a first 
state, to directly decant the fluid mixture from the one or more of the storage tanks to the first 
plurality of outlets, to thereby provide the fluid mixture to the one or more SCBA tanks when 
in fluid communication with respective outlets of the first plurality of outlets.
Patent DE-102004005943-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit einem Piezoelement und einem elekrisch leitfähigen Draht und Verwendung des Bauteils
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: F02M63/00
Filed: 2004-02-06
Granted: 2009-09-10
Abstract: Elektrisches Bauteil (1) mit  – mindestens einem Piezoelement, das mindestens zwei übereinander angeordnete Elektrodenschichten und mindestens eine zwischen den Elektrodenschichten angeordnete piezoelektrische Schicht aufweist, und  – mindestens einem elektrisch leitfähigen Draht (30), wobei  – mindestens eine der Elektrodenschichten an einen seitlichen Oberflächenabschnitt des Piezoelements geführt ist und dort mit dem Draht mit Hilfe eines Verbindungsmittels kraftschlüssig und elektrisch leitend verbunden ist,  – der Draht und ein starres elektrisches Anschlusselement (32, 33) zur elektrischen Kontaktierung des Drahts elektrisch leitend miteinander verbunden sind,  – der Draht (30) und das starre elektrische Anschlusselement (32, 33) mit Hilfe eines weiteren Verbindungsmittels (31) kraftschlüssig miteinander verbunden sind und  – der Draht (30) derart mit einer Verformung in Form eines Knicks ausgestaltet ist, dass eine während eines dynamischen Betriebs des Bauteils (1) im Draht (30) auftretende mechanische Spannung umverteilt und somit homogen über den Draht (30) verteilt ist.
Patent DE-102004018282-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KATOH YOSHIKI
IPC: F25B39/02
Filed: 2004-04-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Wärmetauscher, umfassend – einen Kernabschnitt (22) mit wenigstens einer ersten Reihe (22A) von Rohren (20A) und wenigstens einer zweiten Reihe (22B) von Rohren (20B), die von einem inneren Fluid durchströmt sind und in Strömungsrichtung (A) eines äußeren Fluids hintereinander angeordnet sind, – einen an die ersten Enden der Rohre (20A) der ersten Reihe (22A) angeschlossenen Einleitungsabschnitt (18A) und – einen an die ersten Enden der Rohre (20B) der zweiten Reihe (22B) angeschlossenen Ausgabeabschnitt (18B), – einen an den zweiten Enden der Rohre (20A) der ersten Reihe (22A) angeschlossenen Sammelabschnitt (16A) und – einen an den zweiten Enden der Rohre (20B) der zweiten Reihe (22B) angeschlossenen Verteilerabschnitt (16B), – wobei von dem Einleitungsabschnitt (18A) eine durch Rohre (20A) der ersten Reihe (22A) gebildete erste Gruppe von ersten Kanälen (T1L) und eine zweite Gruppe von ersten Kanälen (T1R) abzweigen und – am Ausgabeabschnitt (18B) eine...
Patent DE-102004022539-B4 (DE)
Title: Feuchtigkeitsaustauschmodul mit einem Bündel von für Feuchtigkeit durchlässigen Hohlfasermembranen
Inventor: BERGER GERHARD
IPC: B01D63/02
Filed: 2004-05-05
Granted: 2006-05-24
Abstract: Feuchtigkeitsaustauschmodul
mit einem Bündel
von für
Feuchtigkeit durchlässigen
von einem ersten Gastrom durchströmten Hohlfasermembranen, wobei
das Bündel
der Hohlfasermembranen in einem Mantelraum mit einem Leitungselement
zur Zuleitung eines zweiten die Hohlfasermembranen umströmenden Gasstroms angeordnet
ist, wobei das Leitungselement in einen den Mantelraum in einem
Bereich seines Querschnitts umgebenden ringartigen Raum mündet, von
welchem aus der zweite Gasstrom in den Bereich des Mantelraums eintritt, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Leitungselement (9) zur Zuleitung Mittel
(12) vorgesehen sind, durch welche eine Drallbewegung in dem zweiten
Gasstrom (B) erzielbar ist, wobei die Mittel (12) als in Strömungsrichtung
des Gasstroms (B) spiralförmig/schraubenförmig ausgebildete
Elemente ausgeführt
sind.
Patent DE-102004023442-B4 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung
Inventor: BRUEHL MANFRED
IPC: F02B77/08
Filed: 2004-05-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: Halterungsvorrichtung
für ein
rohrförmiges
Werkstück
zur Verwendung in Verbrennungsmotoranlagen, welche mindestens ein
Scheibenelement (16) aufweist, welches einen Aufnahmebereich zur
Aufnahme des rohrförmigen
Werkstücks
(27) aufweist, wobei das Scheibenelement (16) in einer Öffnung eines
flächigen Bauteils
(15) der Verbrennungsmotoranlage angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halterungsvorrichtung (10) ein Rahmenelement (14) aufweist,
welches das Scheibenelement (16) hält und welches am Öffnungsrandbereich
des flächigen
Bauteils (15) gelagert ist; dass das Scheibenelement (16) in der
Scheibenebene bewegbar ist; und dass die Halterungsvorrichtung (10)
nach Aufnahme des rohrförmigen
Werkstücks
(27) die Öffnung
des flächigen
Bauteils (15) abdeckt.
Patent DE-102004023599-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spielausgleichseinrichtung
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: F01L1/24
Filed: 2004-05-13
Granted: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spielausgleichseinrichtung, insbesondere für den Einsatz an Brennkraftmaschinen, vorzugsweise in Ventiltrieben bzw. Riemen- oder Kettentrieben, mit einem äußeren, einseitig mit einem Boden (2) verschlossenen Zylinderteil (6), in welchem ein dazu innen liegendes Kolbenelement (8) längsverschiebbar unter Belassung eines funktionsnotwendigen Führungsspaltes (10) geführt ist, mit einem zwischen diesem Boden (2) und dem Kolbenelement (8) ausgebildeten Öldruckraum (12) sowie mit einem innerhalb des Kolbenelementes (8) ausgebildeten Ölvorratsraum (24), und mit einem den Ölvorratsraum (24) versorgenden Ölzulauf (30) sowie mit einem von einem Rückschlagventil (26) beherrschten Verbindungskanal (28) zwischen Ölvorratsraum (24) und Öldruckraum (12). Für eine optimierte Abfuhr von über den Ölzulauf (30) eingebrachte Luft wird vorgeschlagen, dass stromab des Ölzulaufs (30) und stromauf des Verbindungskanals (28) in dem Kolbenelement (8) ein den Ölvorratsraum (24) und den Führungsspalt (10) verbindender Entlüftungspfad (36) ausgebildet ist.
Patent DE-102004026647-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Luftzerlegung
Inventor: RITTNER WOLFGANG
IPC: B01D53/047
Filed: 2004-06-01
Granted: 2009-01-15
Abstract: Einrichtung
zur Luftzerlegung (12) an Bord eines Flugzeugs, das ein Luftklimatisierungs-
und Bedruckungssystem (4) zur Atemluftversorgung der Flugzeugkabine
(8) aufweist, wobei die Einrichtung zur Luftzerlegung (12) von dem
Luftklimatisierungs- und Bedruckungssystem (4) mit Luft versorgt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Luftzerlegung
(12) einen ersten Auslass (14) aufweist, über den in der Einrichtung zur
Luftzerlegung (12) getrennter Sauerstoff zu einer Notsauerstoffversorgung
des Flugzeugs und in der Einrichtung zur Luftzerlegung (12) getrennter
Stickstoff zu Treibstofftanks und/oder zu einem Frachtraum weitergeleitet
wird, wobei die Einrichtung zur Luftzerlegung (12) einen weiteren Auslass
aufweist, über
den der Kabinenbereich (8) während
des normalen Flugbetriebs mit zusätzlichem Sauerstoff versorgt
wird.
Patent DE-102004028366-B4 (DE)
Title: Licht-Zielsystem
Inventor: HAUSER EWALD
IPC: A61B6/02
Filed: 2004-06-11
Granted: 2012-11-08
Abstract: Licht-Zielvorrichtung (100) zur optischen Markieruner einzurichtenden Vorrichtung verbunden ist, mit zwei Lichtzeigern (14, 15, 30, 30'), die jeweils einen Lichtfächer (140, 150) mit Fächerebenen (36, 36') im sichtbaren Wellenlängenbereich emittieren, wobei jeder Lichtzeiger (14, 15, 30, 30') eine Parallellichtquelle, einen Spiegel (51) und eine Zylinderoptik (50) zur Erzeugung des Lichtfächers (140, 150) aufweist, die derart zueinander angeordnet sind, dass die Fächerebenen (36, 36') einen Winkel im Bereich zwischen 20° und 160° einschließen und die Lichtfächer (140, 150) eine Schnittlinie (17) bilden, wobei für jeden Lichtzeiger (14, 15, 30, 30') die Strahlachse des Parallellichts in einer Ebene senkrecht zu der zu markierenden Strecke liegt und wobei jeder Lichtzeiger (14, 15) an einer Blattfeder (33) angeordnet ist, wobei die Blattfeder (33) an der einzurichtenden Vorrichtung einseitig eingespannt ist, wobei jeder Lichtzeiger (14, 15, 30, 30') verdrehbar auf der jeweiligen...
Patent DE-102004036775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vereinzeln und Sequenzieren von in einem zweidimensionalen Verbund nebeneinander angeordneter Stückgüter
Inventor: SPEE DETLEF DIPL -ING
IPC: B65G47/14
Filed: 2004-07-29
Granted: 2019-08-29
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln und Sequenzieren von in einem zweidimensionalen Verbund (1) nebeneinander angeordneter Stückgüter (5) mit folgenden Komponenten:
 - eine eben oder konvex ausgebildete Vereinzelungsfläche (2), die einen geometrischen Flächenmittelpunkt (2') sowie einen peripheren Umfangsrand aufweist,
 - eine Vielzahl um den Flächenmittelpunkt (2') sowie radial vom Flächenmittelpunkt (2') in Richtung des peripheren Umfangsrands längs der Vereinzelungsfläche (2) verteilt angeordnete Transportelemente (3), die über eine Reibschlussverbindung mit auf der Vereinzelungsfläche (2) aufgebrachten Stückgütern (5) in eine lose Wirkverbindung bringbar sind und jeweils eine auf die einzelnen Stückgüter (5) radial zum peripheren Umfangsrand gerichtete Beschleunigung bewirken,
 - ein um den peripheren Umfangsrand der Vereinzelungsfläche (2) drehbar angeordnetes Sequenzierungsmodul (6), das die Vereinzelungsfläche (2) wenigstens teilweise mit einer ring- oder teilringförmig ausgebildeten Auflagefläche (7') umgibt und wenigstens ein Trennmittel (14) vorsieht, das in eine erste Stellung, in der eine Aufnahme eines Stückgutes (5) von der Vereinzelungsfläche (2) auf die Auflagefläche (7') möglich ist, sowie in eine zweite Stellung, in der keine Aufnahme eines Stückgutes (5) von der Vereinzelungsfläche (2) in das Aufnahmefach möglich ist, überführbar ist, und
 - wenigstens eine Abfördereinheit, auf die ein auf der Auflagefläche (7') des Sequenzierungsmodul (6) befindliches Stückgut (5) überführbar ist.
Patent DE-102004039246-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MARKEL CHRISTIAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2004-08-13
Granted: 2006-08-24
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) wenigstens einer Basis
(11),  b) einer an der Basis (11) angelenkten Lehnenstruktur
(18),  c) wenigstens einem an der Lehnenstruktur (18) angelenkten
Sitzrahmenseitenteil (15),  d) wenigstens einer am Sitzrahmenseitenteil
(15) und an der Basis (11) angelenkten Schwinge (13), wobei die
Basis (11), die Lehnenstruktur (18), das Sitzrahmenseitenteil (15) und
die Schwinge (15) ein erstes Viergelenk (21) definieren,  e)
einem strukturfest anbringbaren hinteren Fuß (4), an welchem die Basis
(11) am hinteren Ende mittels eines Gelenks (A) angelenkt ist,  f)
einer Koppel (24), welche einerseits am hinteren Fuß (4) und
andererseits an der Lehnenstruktur (18) angelenkt ist, wodurch die
Basis (11), der hintere Fuß (4),
die Koppel (24) und die Lehnenstruktur (18) ein zweites Viergelenk
(22) definieren, und  g) einem lösbar strukturfesten vorderen
Fuß (3)
am vorderen Ende der Basis (11), wobei bei einem durch Bewegen der
Lehnenstruktur (18) eingeleiteten...
Patent DE-102004054885-B4 (DE)
Title: Kollimator, Röntgenbestrahlungsquelle und Röntgeneinrichtung
Inventor: XU XIAODONG
IPC: G03B42/02
Filed: 2004-11-12
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kollimator
(5), zu dem gehören:  ein
Paar erster röntgenabsorptionsfähiger Plattenelemente (512,
512'), die in einer zu deren Flächen
parallelen Richtung beweglich sind und entsprechende einander gegenüberliegend
angeordnete Stirnflächen
aufweisen, wobei durch einen Abstand zwischen den gegenüberliegenden Stirnflächen der
ersten Plattenelemente (512, 512') eine Röntgenstrahldurchlassöffnung definiert
wird; und  ein Paar zweiter Plattenelemente (514, 514'), die
beide röntgenabsorptionsfähig sind,
sich über
Drehgelenke (516, 516') zickzackförmig falten lassen und an einem
Ende jedes der zweiten Plattenelemente (514, 514') mit einem Ende
jeweils eines der ersten Plattenelemente (512, 512') auf der jeweils
den einander gegenüberliegenden
Stirnflächen
der ersten Plattenelemente (512, 512') abgewandten Seite verbunden
sind und an dem anderen Ende jedes der zweiten Plattenelemente (514,
514') mit einem Befestigungsabschnitt verbunden sind, um andere
Röntgenstrahlen
als die durch die Öffnung
hindurchgehenden Röntgenstrahlen
abzufangen.
Patent DE-102004057304-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: DITTMER LOTHAR
IPC: D06F58/20
Filed: 2004-11-26
Granted: 2008-04-24
Abstract: Wäschetrockner
mit:  einer zumindest in einer Hauptdrehrichtung (14) drehbar gelagerten
Trommel (2), welche einen Trockenraum für Wäsche ausbildet;  einer
Einlassöffnung
zum Einbringen von Prozessluft in die Trommel (2);  einer ersten
Auslassöffnung
(4) zum Abführen
der Prozessluft aus der Trommel (2); und  einer in Hauptdrehrichtung
vor und/oder hinter der ersten Auslassöffung (4) angeordneten Erhebung
(15) mit einer Leitwand (16) zum Abweisen der Wäsche von der ersten Auslassöffnung (4);  gekennzeichnet
durch  mindestens eine zweite Auslassöffnung (8) in der Leitwand (16)
der Erhebung (15) zum Abführen
der Prozessluft aus der Trommel (2).