baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4330537-B4 (DE)
Title: Frequenzumrichter und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: BOESCHE GUENTHER
IPC: H02P29/02
Filed: 1993-09-09
Granted: 2006-06-01
Abstract: Frequenzumrichter
mit einer Netzgleichrichtereinheit zur Speisung eines Gleichspannungszwischenkreises,
an den wenigstens eine Wechselrichtereinheit angeschlossen ist,
wobei Mittel vorgesehen sind, die während des Betriebs zu jeder
Zeit die Bestimmung der Auslastung, das heißt des Verhältnisses von augenblicklicher
zu im Bestimmungszeitpunkt maximal möglicher Leistung einer Umichter-Teileinheit
(1) gestatten, und die Mittel zum Bestimmen der Auslastung der Umrichter-Teileinheit (1)
zumindest einen Stromsensor (15) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Umrichter-Teileinheit
die Gleichrichtereinheit (1) ist,  – daß die Mittel zum Bestimmen
der Auslastung der Gleichrichtereinheit (1) zusätzlich eine Einrichtung (17)
zur Erfassung der Temperatur wenigstens eines in der Gleichrichtereinheit
(1) zur Kühlung
der Leistungsbauelemente vorhandenen Kühlkörpers (16) aufweisen,  – daß aus den
Meßwerten
für Strom
und Kühlkörpertemperatur
(15, 17) sowie aus halbleiterspezifischen Daten ein der Auslastung
der Gleichrichtereinheit (1) entsprechendes Signal (A) ermittelt
und für
jede Wechselrichtereinheit (5, 6) bereitgestellt wird, und  – daß wenigstens
eine Wechselrichtereinheit (5,...
Patent DE-4415663-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: DRASKOVITS GUENTER
IPC: F04C15/06
Filed: 1994-05-04
Granted: 2006-04-20
Abstract: Flügelzellenpumpe
mit folgenden Merkmalen:  – in
einem Gehäuse
sitzt ein Kurvenring (7);  – im
Kurvenring (7) dreht sich ein auf einer Antriebswelle (1) befestigter
Rotor (2) mit in Schlitzen (3) radial verschieblichen Flügeln (4);  – zwischen
den Flügeln
(4) befindliche Arbeitskammern (12) sind axial durch Stirnplatten
(5 und 6) begrenzt;  – für die Ölzu- und
-abfuhr hat eine der Stirnplatten (5) mindestens eine Saug- (13)
und mehrere Auslaßöffnungen (17,
17A) pro Umdrehung, wobei die Auslaßöffnungen mit Steuerschlitzen
(16) des Rotors (2) zusammenwirken;  – auf der Rückseite der die Saug- und Auslaßöffnungen aufweisenden
Stirnplatte (5) ist eine die Auslaßöffnungen (17, 17A) verschließende Ventileinrichtung
(18) vorgesehen;  – zum
Anpressen der Flügel
(4) in den Kurvenring sind von der Druckseite in innere Flügelräume (30)
einmündende Kanäle in der
Stirnplatte (5 und 6) eingearbeitet,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
inneren Flügelräume (30),
in Drehrichtung gesehen, über
Bohrungen...
Patent DE-4448022-B4 (DE)
Title: Polystyrolflockengebinde, sowie seine Verwendung
Inventor: GRABUSCHNIG PETER
IPC: B65D1/00
Filed: 1994-08-09
Granted: 2010-01-28
Abstract: Luft- und feuchtigkeitsundurchlässiges Gebinde, gefüllt mit durch Zerkleinern von Polystyrolmaterialabfallprodukten hergestellten Polystyrolflocken hergestellt durch Umhüllen der Polystyrolflocken mit Wasser durch Mischen und anschließendem luft- und feuchtigkeitsdichten Abpacken der umhüllten Flocken.
Patent DE-10004682-B4 (DE)
Title: Atemheilmaske
Inventor: RIEMER DIETER
IPC: A61M16/06
Filed: 2000-02-03
Granted: 2005-12-15
Abstract: Atemheilmaske
(1) zum Zuführen oder
Abführen
von Atemluft für
den Benutzer (2), mit einem den Mundbereich (3) und den Nasenbereich
(4) des Benutzers (2) im wesentlichen umschließenden Maskenkörper (5),
dadurch gekennzeichnet, daß ein
einen Heilstoff aufnehmendes Reservoir (6) vorgesehen ist.
Patent DE-10031004-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften von Behältern mit adsorptiv getrockneter Luft
Inventor: GIEBEL JOCHEN
IPC: B01D53/26
Filed: 2000-06-30
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zum Belüften
von Behältern
mit adsorptiv getrockneter Luft,  – mit einem Behältnis (12,
15) mit Luftfeuchtigkeit adsorbierendem Mittel (18),  – mit einer
Luftzuführung
von außen
durch das adsorbierende Mittel (18) hindurch in einen anzuschließenden Behälter hinein,  – mit einer
Luftabführung
aus dem anzuschließenden
Behälter
nach außen,  – mit einer
Vorrichtung zur Luftverteilung (36) anströmseitig des adsorbierenden
Mittels (18),  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein erstes
Rückschlagventil
(52, 54) in der Luftzuführung anströmseitig
der Vorrichtung (36) zur Luftverteilung vorhanden ist,  – ein zweites
Rückschlagventil
(64, 66) in der Luftzuführung abströmseitig
der Vorrichtung (36) zur Luftverteilung und dabei gleichzeitig auch
abströmseitig
des adsorbierenden Mittels (18) vorhanden ist,  – ein drittes
Rückschlagventil
(76, 78) in der Luftabführung vorhanden
ist, wobei  – die
jeweiligen Ventile so wirksam vorhanden sind, dass  – bei wirksamer
Luftzuführung
das erste und zweite Rückschlagventil
(52, 54, 64, 66)...
Patent DE-10032951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Antriebssystems mit einer automatisierten Kupplungsanordnung und einer automatisierten Getriebeanordnung
Inventor: SCHNEIDER HANS-JUERGEN DIPL ING
IPC: F16H59/42
Filed: 2000-07-06
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Antriebssystems, wobei das Antriebssystem (10) ein Antriebsaggregat (12), eine automatisierte Kupplungsanordnung (20) mit einer Kupplungsstellanordnung (40) und eine automatisierte Getriebeanordnung (26) mit einer Getriebestellanordnung (42) sowie eine Ansteuervorrichtung (36) umfaßt zur Erzeugung von Ansteuerbefehlen wenigstens für die Kupplungsstellanordnung (40) und die Getriebestellanordnung (42), dadurch gekennzeichnet, dass zur Durchführung von Schaltprozeduren die Getriebestellanordnung (42) Stellbewegungen innerhalb der automatisierten Getriebeanordnung, welche erforderlich sind um von einer momentan eingelegten Gangstufe auf eine nachfolgend einzulegende Gangstufe zu gelangen, durchführt und dass bei dem Verfahren dann, wenn das Antriebssystem in einem Anhalte-Betriebszustand ist und eine Schaltprozedur durch manuelle Betätigung eines Schalt-Betätigungsorgans (60) angefordert wird, die Durchführung von Schaltprozeduren unterbunden wird.
Patent DE-10048014-B4 (DE)
Title: Reinigungsanlage für eine Scheibe
Inventor: KOBER RAINER
IPC: B60S1/52
Filed: 2000-09-26
Granted: 2005-12-29
Abstract: Reinigungsanlage
für eine
Scheibe, insbesondere für
eine Streuscheibe eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges, mit
zumindest einer zur Besprühung
der Scheibe mit Waschflüssigkeit
vorgesehenen Waschdüse,
mit einer Verfahreinrichtung zur Bewegung der Waschdüse über die
Scheibe und mit einer Heizeinrichtung zur Beheizung der Waschdüse, dadurch
gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (14, 21) einen Speicher
(17, 22) zur Speicherung der Heizenergie für zumindest eine zur Bewegung
der Waschdüse
(6) über
die Scheibe (4) vorgesehene Zeitspanne aufweist und dass der Speicher
(17, 22) mit der Waschdüse
(6) verfahrbar und in einer Stellung der Waschdüse (6) aufladbar ist.
Patent DE-10049115-B4 (DE)
Title: Temperaturanzeige an Kühlstellen
Inventor: ADAMS RAINER
IPC: G01K1/02
Filed: 2000-10-04
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Anzeige der Raum- oder Warenraumtemperatur eines beheizten oder
gekühlten
Raumes, insbesondere des Warenraumes eines Kühlmöbels, wobei die Temperatur
der dem Raum oder Warenraum zugeführten Warm- oder Kaltluft mittels
wenigstens einer in dem Warm- oder Kaltluftstrom angeordneten Temperaturmessvorrichtung
erfasst und die erfasste Temperatur angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der mittels der Temperaturmessvorrichtung erfasste Messwert mittels
eines Regelalgorithmuses in den Temperaturwert, der in dem Raum
oder Warenraum herrscht, umgerechnet und angezeigt wird.
Patent DE-10050262-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Strömungsgeschwindigkeit, mit der ein Fluid in einer Hauptströmungsrichtung strömt
Inventor: KRUG NORBERT
IPC: G01F1/7084
Filed: 2000-10-09
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Leistung einer Wärme- und/oder Kälteanlage,
wobei ein Fluid in einer Rohrleitung mit bekanntem Querschnitt in
einer Hauptströmungsrichtung
strömt,
wobei  – an
einer ersten Temperaturmeßstelle
ein charakteristisches Temperaturprofil des in der Hauptströmungsrichtung strömenden Fluids
erfaßt
und  – die
Zeit ermittelt wird, bis das charakteristische Temperaturprofil
eine der ersten Temperaturmeßstelle
in der Hauptströmungsrichtung
in vordefiniertem Abstand nachgeordnete zweite Temperaturmeßstelle
passiert,  – aus
dieser ermittelten Zeit und dem Abstand der ersten und zweiten Temperaturmeßstelle
die Strömungsgeschwindigkeit
und/oder der Volumenstrom und/oder der Massenstrom in der Hauptströmungsrichtung
bestimmt wird und wobei  – an
einer dritten Temperaturmeßstelle
die Temperatur des Fluids erfaßt
und zur Bestimmung der Leistung, die zwischen der ersten und/oder
zweiten Temperaturmeßstelle und
der dritten Temperaturmeßstelle
aufgenommen oder abgegeben wurde, mit den an der ersten und/oder
zweiten Temperaturmeßstelle
erfaßten
Temperaturen korreliert wird.
Patent DE-10062454-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überlagerung von Strahlenbündeln
Inventor: KLEINHUBER HARALD G
IPC: H01S5/00
Filed: 2000-12-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Überlagerung
von Strahlenbündeln,
die von einer Mehrzahl von Einzellichtquellen ausgehen, in mindestens
einen Abbildungsfleck, wobei die Strahlen, die in zumindest einem
Teil der von den Einzellichtquellen (D1 bis D5) ausgehenden Strahlenbündel enthalten
sind, zunächst
durch ein entsprechend facettiertes erstes optisches Element (6)
parallel gerichtet und sodann durch ein zweites optisches Element
(7) in einen Abbildungsfleck (A) abgebildet werden,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Einzellichtquellen (D1 bis D5) auf mindestens einem eine Bezugsachse
(1) umgebenden Ring in mindestens einer Meridionalebene angeordnet
sind, und daß  das
facettierte erste optische Element (6) und das zweite optische Element
(7) ringförmig
ausgebildet und koaxial zu der Bezugsachse (1) angeordnet sind.
Patent DE-10085335-B4 (DE)
Title: Dynamische Paritätsinversion für I/O-Verbindungen
Inventor: OSBORNE RANDY B
IPC: H04L7/04
Filed: 2000-11-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Ein
Betriebsverfahren für
sendende und empfangende Teilnehmer, die mit einem Bus gekoppelt sind,
umfassend:  Senden von Daten zusammen mit einer Datenparität, die unter
Verwendung einer Datenparitätsfunktion
codiert ist, über
den Bus von dem sendenden Teilnehmer zu dem empfangenden Teilnehmer;  Anlegen
eines STOP-Signals auf den Bus durch den empfangenden Teilnehmer,
wobei das STOP-Signal durch den sendenden Teilnehmer unerfaßt bleibt;  Wegnehmen
des STOP-Signals, wobei der empfangende Teilnehmer zumindest durch
das Anforderungssignal so konfiguriert ist, daß er eine Kopfteilparität, die mit
einer Kopfteilparitätsfunktion
codiert ist, von dem sendenden Teilnehmer anschließend zu
empfangen erwartet;  Erzeugen eines Synchronisationsfehlersignals
in Erwiderung dessen, daß der
sendende Teilnehmer damit fortfährt, Daten
zusammen mit der Datenparität über den
Bus von dem sendenden Teilnehmer zu dem empfangenden Teilnehmer
zu senden.
Patent DE-10101430-B4 (DE)
Inventor: KAPURNIOTU AFRODITI
IPC: A61K38/17
Filed: 2001-01-13
Granted: 2008-10-02
Abstract: The invention concerns a peptide having the biological activity of an inhibitor of amyloid formation and its diagnostic and medical use.
Patent DE-10108947-B4 (DE)
Title: Verfahren  und Vorrichtung zum Abgleichen von wenigstens einem visualisierten medizinischen Messergebnis mit wenigstens einem weiteren, eine räumliche Information enthaltenden Datensatz
Inventor: BARFUS HELMUT
IPC: A61B5/055
Filed: 2001-02-23
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Abgleichen von wenigstens einem mit einem medizinischen Gerät gewonnenen
optisch dargestellten Messergebnis (A, C) von einem Messobjekt (M)
mit wenigstens einem eine Information von dem Messobjekt (M) enthaltenden
Datensatz (B, D), mittels Landmarken, zum Zwecke einer vergleichenden
Analyse oder zur Kombination der Stärken verschiedener Messgeräte bzw.
Messverfahren, wobei in jedem abzugleichenden optisch dargestellten
Messergebnis (A, C) und jedem abzugleichenden Datensatz (B, D) in
Bezug auf das dargestellte Messobjekt (M) Landmarken (A1-A4, B1-B4,
C1-C4, D1-D4) festgelegt werden, dadurch gekennzeichnet,  dass
erst die geometrische Anordnung von Landmarken (A1-A4, B1-B4, C1-C4,
D1-D4) in jedem optisch dargestellten Messergebnis (A, C) und jedem
Datensatz (B, D) von einem geeigneten ersten Algorithmus analysiert
wird, und  danach eine Zuordnung sich entsprechender Landmarken des
wenigstens einen optisch dargestellten Messergebnisses (A, C) und
des wenigstens einen Datensatzes (B, D) zu einem Landmarkenpaar
(A1, B4; A3, B1; A2, B3; C2, D4; C1, D1; C4, D3) mittels...
Patent DE-10116639-B4 (DE)
Title: Schreib/Lese-Abgleichschema zur Portverringerung in Mehrfachport-SRAM-Zellen
Inventor: LEENSTRA JENS
IPC: G11C8/16
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: Ein
Verfahren zum effizienten Zugreifen auf eine Mehrfachport-Zellmatrixschaltung,
wobei jede Zelle dieser Matrix benutzbar ist durch einen mindestens n-fachen
gleichzeitigen Mehrfachzugriff dadurch gekennzeichnet, dass der
gleichzeitige Mehrfachzugriff in mindestens k Gruppen gesteuert
wird, wobei eine Gruppe definiert ist durch eine Vielzahl von Matrixzugriffen,
die alle auf den gleichen Zellenport gerichtet sind und während des
Betriebs nie gleichzeitig angefordert werden.
Patent DE-10141461-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Seiten-Airbag-Moduls an einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RYL AXEL
IPC: B60R21/20
Filed: 2001-08-23
Granted: 2004-08-26
Abstract: Anordnung eines Seiten-Airbag-Moduls (Modul) an einem Kraftfahrzeugsitz, dessen Polsterung mit einem Bezug versehen ist, und der eine sich nach außen öffnende Vertiefung zur Aufnahme des Moduls aufweist, wobei das Modul an der Tragkonstruktion des Sitzes befestigt ist und ein Gehäuse zur Aufnahme seiner Funktionsteile sowie einen dieses verschließenden Deckel und einen seitlich abragenden, umlaufenden Kragen besitzt, der bei montiertem Modul die Ränder der Vertiefung übergreifend auf dem Bezug und gegebenenfalls einer der Verkleidung des Sitzes dienenden Hartschale aufliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Bezug (4) im Bereich der Vertiefung (7) mit einem Flächengebilde (15) verbunden ist, welches taschenartig in der Vertiefung (7) angeordnet und in seiner räumlichen Ausdehnung kleiner als diese dimensioniert ist, so daß es beim Einbau des Moduls (6) in die Vertiefung (7) Zug auf den Bezug (4) ausübt.
Patent DE-10146499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Abbildungseigenschaften von mindestens zwei optischen Elementen sowie Verfahren zur Optimierung der Abbildungseigenschaften von mindestens drei optischen Elementen
Inventor: GEH BERND
IPC: H01L21/027
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Optimierung der Abbildungseigenschaften  von mindestens
zwei optischen Elementen, bei dem mindestens eines der optischen
Elemente relativ zu mindestens einem stationären optischen Element bewegt
wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a)
Messen (19) des sich aus dem Abbildungsfehler des beweglichen optischen
Elements (7; 207) und dem Abbildungsfehler des stationären optischen
Elements (8; 208) zusammensetzenden Gesamtabbildungsfehlers aller
optischen Elemente, wobei alle optischen Elemente von Meßlicht durchtreten
werden;  b) Darstellen (20) des gemessenen Gesamtabbildungsfehlers
als Linearkombiation der Basisfunktionen eines orthogonalen Funktionensatzes;  c)
Bewegen des beweglichen optischen Elements (7; 207) relativ zum
stationären
optischen Element (8; 208) in eine neue Meßposition (23);  d) Erneutes
Messen (21) des sich aus dem Abbildungsfehler des beweglichen Elements
(7; 207) und dem Abbildungsfehler des stationären optischen Elements (8;
208) zusammensetzenden neuen Gesamtabbildungsfehlers aller optischen
Elemente, wobei alle optischen Elemente von Meßlicht durchtreten werden;  e)
Darstellen (22) des neuen Gesamtabbildungsfehlers als Linearkombiation...
Patent DE-10150631-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Schnittstelle für Diagnosedaten
Inventor: ROGG ANDREAS
IPC: B66F9/24
Filed: 2001-10-12
Granted: 2006-07-27
Abstract: Flurförderzeug
mit einem ersten und zweiten Steuergerät (10, 18), das jeweils eine
Vorrichtung zur Eigendiagnose (16, 30) von Sensoren (12, 20) und
Aktoren (14, 22) des Steuergeräts
aufweist, mit  – einer
oder mehreren Datenleitungen (26, 28) zwischen dem ersten und zweiten
Steuergerät
zur Übertragung
von Betriebs- und Diagnosedaten der Steuergeräte, wobei die Betriebs- und
Diagnosedaten auf einer oder mehreren Schnittstellen mit einem gemeinsamen
Protokoll übertragen
werden, und  – einer
Umsetzeinrichtung (30) für
Diagnosedaten des ersten Steuergeräts (10) für eine Schnittstelle (32) des
zweiten Steuergeräts
(18), an der Diagnosedaten des zweiten Steuergeräts anliegen,  – wobei
die Umsetzeinrichtung (30) die Diagnosedaten des ersten Steuergeräts (10)
in das gleiche Protokoll umsetzt, in dem die Diagnosedaten (24)
des zweiten Steuergeräts an
der Schnittstelle (32) anliegen, und die Schnittstelle sowie das
Protokoll zum Austausch von Diagnose- und Betriebsdaten zur Verbindung
mit zusätzlichen
Steuergeräten geeignet
ist.
Patent DE-10154884-B4 (DE)
Inventor: KAPPLER HEINZ
IPC: H05K13/00
Filed: 2001-11-05
Granted: 2006-10-12
Abstract: A transport system for circuit boards (12) in treatment devices (11) which runs the circuit boards (12) between pairs of rollers (20, 21). The pairs of rollers are arranged in roller tracks (17, 18) running parallel to the edge of the circuit board (12) in a narrowly defined boundary region (16). The rollers are arranged with the axes (22) and shafts (23) thereof arranged at an angle (alpha) relative to the transport direction (14) or the perpendicular (35) thereof, such as to exert a tensile force on the circuit boards in the transverse direction thereof and thus stiffening the same. Transport through treatment, for example galvanization, etching, cleaning etc., without contact with the useful region (15) of the circuit board (12) is thus possible.
Patent DE-10161761-B4 (DE)
Title: Mikroprozessorgesteuerte Fensterzustandskontrolle zur drahtlosen Übermittlung des Öffnungszustandes eines Fensters oder einer Tür
Inventor: LINGELMANN ANDREAS
IPC: G07C11/00
Filed: 2001-12-15
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zur funkgestützten Überwachung
des Öffnungszustands
eines Fensters oder einer Tür
mit nur einem einzigen Drucksensor zur Ermittlung der drei Zustände offen", „gekippt"
und „zu",
wobei der Drucksensor im unteren Bereich zwischen Blendrahmen und
Flügel
montiert ist und den Öffnungszustand über den
Abstand von Blendrahmen und Flügel
ermittelt, indem dieser über eine
Druckfeder auf einen handelsüblichen
Drucksensor presst.
Patent DE-10200192-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausschleusen von Material aus einer Plastifizier-Vorrichtung
Inventor: HOFMANN KNUT
IPC: B29C48/30
Filed: 2002-01-04
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zum Ausschleusen von aufgeschmolzenem Material aus einer Plastifizier-Vorrichtung (2),  wobei das auszuschleusende Material als Material-Strang (30) abgezweigt und in Material-Stücke (19) zerschnitten und in ein Abkühl-Bad (21) gefördert wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß  in den Material-Strang (30) vor dem Zerschneiden Gas eingeblasen wird.
Patent DE-10213515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Versorgungsspannung mit einem Shuntregler
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G05F1/618
Filed: 2002-03-26
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung einer internen Versorgungsspannung (VDDint) mit einem
Shuntregler (10, 12, 16), einer zweiten hoch verstärkenden
Stufe (14), die dem Shuntregler (10, 12, 16) nachgeschaltet ist und
eine dritte Stufe ansteuert, die einen Transistor (28) umfasst,
der die Versorgungsspannung (VDDint) regelt, wobei die zweite Stufe
einen zweiten Verstärker
(14; 34) und mindestens einen Stromspiegel (20, 30, 32) umfasst und
der zweite Verstärker
(14; 34) über
mindestens einen Stromspiegel (20, 30, 32) den Transistor (28) der
dritten Stufe ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Verstärker (34)
einen ersten Stromspiegel (32) ansteuert, der den Transistor (28) über einen
zweiten und dritten Stromspiegel (20, 30) parallel ansteuert und
der zweite Stromspiegel (20) ferner von einer Stromquelle (22) angesteuert
wird, die von einer internen Versorgungsspannung (VDDint) gespeist
wird.
Patent DE-10234673-B4 (DE)
Title: Heißschmelz-TTS zur Verabreichung von Rotigotin und Verfahren zu seiner Herstellung sowie Verwendung von Rotigotin bei der Herstellung eines TTS im Heißschmelzverfahren
Inventor: BREITENBACH ARMIN
IPC: A61L15/58
Filed: 2002-07-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: Transdermales
Therapeutisches System (TTS) enthaltend eine wirkstoffhaltige Klebermatrix, dadurch
gekennzeichnet, dass die Klebermatrix einen heißschmelzfähigen Haftkleber enthält, in dem
der Wirkstoff Rotigotin ((-)-5,6,7,8-Tetrahydro-6-[propyl[2-(2-thienyl)ethyl)amino]-1-naphthol)
dispergiert, teilweise oder vollständig gelöst ist, wobei der heißschmelzfähige Haftkleber
sich bei der Verfahrenstemperatur von 70° C bis 200°C im Heißschmelzverfahren verarbeiten
lässt.
Patent DE-10235373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage auf ungelöstes Gas in der Bremsflüssigkeit
Inventor: WILLMANN KARL-HEINZ
IPC: B60T13/66
Filed: 2002-08-02
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Prüfung einer hydraulischen, einen Hauptbremszylinder aufweisenden Fahrzeugbremsanlage auf ungelöstes Gas in der Bremsflüssigkeit, wobei bei einer Betätigung des Hauptbremszylinders ein Betätigungsweg eines Betätigungsorgans und ein Druck im Hauptbremszylinder der Fahrzeugbremsanlage gemessen und die gemessenen Werte oder deren Verhältnis mit Sollwerten verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Messung des Betätigungswegs und des Drucks im Hauptbremszylinder (12) im stationären Zustand stattfindet, das heißt bei nicht bewegtem Betätigungsorgan (14) und bei sich nicht änderndem Druck im Hauptbremszylinder (12).
Patent DE-10238261-B4 (DE)
Title: Motorölpumpe und Ausgleichswellenmodul
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F16F15/26
Filed: 2002-08-21
Granted: 2007-02-08
Abstract: Modul
(22) zur Befestigung an einem Hubkolbenmotor (10), der eine Kurbelwelle
(14) aufweist, die in einem Motorrahmen befestigt ist, wobei das
Modul (22) derart ausgebildet ist, um eine zweifache Drucköllieferung
an den Hubkolbenmotor (10) vorzusehen und um ein rotierendes Unwuchtpaar
zum Ausgleich eines Unwuchtpaars des Hubkolbenmotors (10) vorzusehen,
wobei das Modul (22) umfasst:  ein Gehäuse (24), das zur Befestigung
an dem Motorrahmen ausgebildet ist, um sich unterhalb der Kurbelwelle
(14) in eine Ölwanne
(16) des Hubkolbenmotors (10) zu erstrecken;  eine Ausgleichswelle
(36), die drehbar in dem Gehäuse (24)
befestigt ist und sich in Längsrichtung
durch gegenüberliegende
Enden des Gehäuses
(24) erstreckt;  erste und zweite Rotationsölpumpen, die an den gegenüberliegenden
Enden des Gehäuses
(24) angeordnet sind und Rotoren (44, 46) umfassen, die antreibbar
mit der Ausgleichswelle (36) verbunden sind, wobei die Rotationsölpumpen
jeweils einen Einlass (70, 74), der zum Ziehen von Öl von einem
Sumpf (18) ausgebildet ist,...
Patent DE-10251359-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine
Inventor: DOHN MICHAEL
IPC: F02F1/42
Filed: 2002-11-05
Granted: 2005-01-20
Abstract: Zylinderkopf
einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine mit mittels Gießkernen
hergestellten Gaswechselkanälen,
die in jeweils eine seitliche Flanschfläche münden, und mindestens einem
gasführenden Längskanal,
von dem Verbindungskanäle
ausgehen, die jeweils in einen Gaswechselkanal münden, dadurch gekennzeichnet,
dass der Längskanal
(1) schlangenlinienförmig unterhalb
oder oberhalb der Gaswechselkanäle
(2) innerhalb des Zylinderkopfes (7) unmittelbar an der Innenseite der
Flanschfläche
(8) vorgegossen ist und dass quer zu dem Langskanal (1) verlaufende
Kernstützen
(4') eines Gießkerns
(1') des Längskanals
vorgesehen sind, die an den Abschnitten des Längskanals angeordnet sind,
von denen die Verbindungskanäle
(3) ausgehen, die vom Längskanal
(1) zu den Gaswechselkanälen
(2) gebohrt sind, wobei die Bohreinrichtung durch die Öffnungen
(4) der Kernstützen
(4') zuführbar
ist.