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Patent DE-102017005579-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Fahrzeug mit Allradantrieb und Gradientenwerteinstellvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit Allradantrieb, Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs mit Allradantrieb und Computerprogrammprodukt
Inventor: MARUTANI TETSUSHI
IPC: B60W40/076
Filed: 2017-06-12
Granted: 2023-06-29
Abstract: Steuer- oder Regelsystem für ein Fahrzeug mit Vierrad- bzw. Allradantrieb (1; 2; 3), wobei das Fahrzeug eine Antriebsquelle (11, 31, 34) zum Erzeugen einer Antriebskraft für Fahren des Fahrzeugs, Vorderräder (15L, 15R) und Hinterräder (21L, 21R) und eine Antriebskraft-Verteilungsvorrichtung (18) zum Verteilen der Antriebskraft an die Vorderräder (15L, 15R) und die Hinterräder (21L, 21R) enthält, wobei das Steuersystem (10; 30) umfasst:einen Prozessor (50; 51), welcher dafür konfiguriert ist, Befehle auszuführen zum:Feststellen, ob das Fahrzeug mit Allradantrieb (1; 2; 3) auf einer geneigten Straße (RSSL) in eine Schnittrichtung gegen eine Richtung einer maximal geneigten Linie (DirFL) zeigt oder nicht; undwenn festgestellt wird, dass das Fahrzeug mit Allradantrieb (1; 2; 3) in die Schnittrichtung zeigt, Einstellen eines Antriebskraft-Verteilungsbetrags derart, dass eine Differenz zwischen einem an die Vorderräder (15L, 15R) verteilten Antriebskraftbetrag und einem an die Hinterräder (21L, 21R) verteilten Antriebskraftbetrag kleiner als in einem Fall ist, in dem sich das Fahrzeug mit Allradantrieb (1; 2; 3) auf einer ebenen Straße befindet, und Anweisen der Antriebskraftverteilungsvorrichtung (18) derart, dass sie die Antriebskraft durch den eingestellten Antriebskraftverteilungsbetrag verteilt,wobei das Fahrzeug mit Allradantrieb (1; 2; 3) einen Quer-G-Sensor (27) zum Erfassen einer Beschleunigung in einer horizontalen Richtung des Fahrzeugs mit Allradantrieb (1; 2; 3) hat, wenn ein von dem Quer-G-Sensor (27) ausgegebener Quer-G-Wert gleich einem vorgegebenen Wert oder größer als dieser ist, der Prozessor (50; 51) feststellt, dass das Fahrzeug mit Allradantrieb (1; 2, 3) in die Schnittrichtung zeigt,wobei das Fahrzeug mit Allradantrieb (1; 2; 3) einen Längs-G-Sensor (26) zum Erfassen einer Beschleunigung in einer Längsrichtung des Fahrzeugs mit Allradantrieb (1; 2; 3) hat, wenn das Fahrzeug mit Allradantrieb (1; 2; 3) auf einer geneigten Straße fährt oder anhält, der von dem Quer-G-Sensor (27) ausgegebene Quer-G-Wert gleich einem vorgegebenen Wert oder größer als dieser ist und ein von dem Längs-G-Sensor (26) ausgegebener Längs-G-Wert gleich einem vorgegebenen Wert oder größer als dieser ist,der Prozessor (50, 51) einen zusammengesetzten G-Wert des Quer-G-Werts und des Längs-G-Werts einstellt,eine Richtung des Fahrzeugs mit Allradantrieb (1; 2; 3) gegen die Richtung der maximal geneigten Linie (DirFL) einstellt;einen Fahrbahngradientenwert der geneigten Straße ausgehend von dem eingestellten zusammengesetzten G-Wert einstellt; undden Antriebskraft-Verteilungsbetrag ausgehend von dem eingestellten Fahrbahngradientenwert und der eingestellten Richtung des Fahrzeugs mit Allradantrieb (1; 2; 3) einstellt.
Patent DE-102017006171-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Rückgewinnung von Wärmeenergie in Abgasen aus einem Verbrennungsmotor
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F02G5/04
Filed: 2017-06-29
Granted: 2021-10-21
Abstract: Anordnung zur Rückgewinnung von Wärmeenergie in Abgasen aus einem Verbrennungsmotor (2), wobei die Anordnung ein WRG-System umfasst, das umfasst:- einen WRG-Kreislauf (18) mit einem umwälzenden Arbeitsmedium,- einen ersten Wärmetauscher (20) in der Form eines auf einer Hochdruckseite (18a) des WRG-Kreislaufs (18) angeordneten Verdampfers, in dem das Arbeitsmedium durch Abgase aus dem Verbrennungsmotor (2) erwärmt wird,- einen Expander (22), der mechanische Energie aus dem Arbeitsmedium erzeugt,- einen zweiten Wärmetauscher (21), der auf der Hochdruckseite (18a) des WRG-Kreislaufs (18) angeordnet ist, und- eine Ventilvorrichtung (24-27, 19), die dazu konfiguriert ist, Abgase und Arbeitsmedium derart zu wenigstens einem der Wärmetauscher (20, 21) zu leiten, dass das Arbeitsmedium in mindestens einem der Wärmetauscher (20, 21) verdampft und überhitzt wird, bevor es zu dem Expander (2) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Wärmetauscher (21) eine größere Masse als der erste Wärmetauscher (20) aufweist und mindestens die zweifache Wärmespeicherkapazität wie der erste Wärmetauscher (20) aufweist.
Patent DE-102017011780-B4 (DE)
Title: Hitzebeständige Vorrichtung zum Stromnachweis
Inventor: KASHIWAYA TOSHIKATSU
IPC: G01R15/18
Filed: 2017-12-19
Granted: 2023-06-22
Abstract: Hitzebeständige Vorrichtung (1) zum Stromnachweis, umfassend:ein ein Keramikmaterial enthaltendes hitzebeständiges Substrat (10);eine in das hitzebeständige Substrat (10) eingebettete Gruppe von Leistungsverdrahtungen (20, 29); undeine Spulenstruktur (30) zum Nachweisen eines durch die Leistungsverdrahtungen (29) fließenden Stroms,wobei die Spulenstruktur (30) durch eine sich zwischen einem Ausgangspunkt (P1) und einem Endpunkt (P2) erstreckende Spulenverdrahtung (31) strukturiert ist, die Spuleneinheiten (40) enthaltende Spulenverdrahtung (31) in eine Umfangsrichtung um die Gruppe von Leistungsverdrahtungen (20, 29) zwischen dem Ausgangspunkt (P1) und dem Endpunkt (P2) angeordnet ist, und wobei die Spuleneinheit (40) eine Windung der Spulenverdrahtung (31) enthält oder einer Windung der Spulenverdrahtung (31) entspricht,wobei die Spuleneinheit (40) einschließt:einen ersten sich entlang der Leistungsverdrahtungen (29) erstreckenden Leiter (51);einen zweiten sich entlang der Leistungsverdrahtungen (29) erstreckenden und entfernter von der Gruppe von Leistungsverdrahtungen (20, 29) als der erste Leiter (51) angeordneten Leiter (52);eine erste Verbindungs-Verdrahtung (61), die die ersten und zweiten Leiter (51, 52) in der gleichen Spuleneinheit (40) koppelt; undeine zweite Verbindungs-Verdrahtung (62), die die ersten und zweiten Leiter (51, 52) zwischen benachbarten Spuleneinheiten (40) in der Umfangsrichtung koppelt, wobei der erste Leiter (51), der zweite Leiter (52), die erste Verbindungs-Verdrahtung (61) und zweite Verbindungs-Verdrahtung (62) in das hitzebeständige Substrat (10) eingebettet sind,wobei mindestens der erste Leiter (51) und der zweite Leiter (52) nicht außerhalb von dem hitzebeständigen Substrat (10) exponiert sind,wobei die jeweiligen ersten Leiter (51) durch den gleichen minimalen Abstand (d) von einer die Gruppe von Leistungsverdrahtungen (20, 29) in einer Ebene rechtwinklig zu der sich erstreckenden Richtung der Gruppe von Leistungsverdrahtungen (20, 29) umgebenden äußeren Umfangslinie (L3) beabstandet sind, undwobei die äußere Umfangslinie (L3) die Form eines Vielecks mit kontinuierlich angeordneten Tangentiallinien aufweist, die in Kontakt mit den äußeren Umfängen der in der Umfangsrichtung benachbarten Leistungsverdrahtungen (29) sind.
Patent DE-102017206750-B4 (DE)
Title: Auspuffverkleidung mit einem Verbindungselement
Inventor: ORILLE ANGEL
IPC: F01N13/20
Filed: 2017-04-21
Granted: 2020-03-19
Abstract: Auspuffverkleidung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Auspuffverkleidung Folgendes aufweist:a) Ein erstes Rohr (12);b) ein zweites Rohr (14);c) ein zumindest teilweise elastisch ausgebildetes einteiliges erstes Verbindungselement (20a), das radial zwischen dem ersten Rohr (12) und dem zweiten Rohr (14) angeordnet ist, um das zweite Rohr (14) am ersten Rohr (12) zu halten; dadurch gekennzeichnet, dass sich das erste Verbindungselement (20a) sowohl über eine endseitige Kralle (22) des ersten Verbindungselements (20a) als auch über eine punktförmige Kontaktfläche (24) des ersten Verbindungselements (20a) am ersten Rohr (12) abstützt, wobei das erste Verbindungselement (20a) zwischen der Anlage der endseitigen Kralle (22) und der punktförmigen Kontaktfläche (24) distanziert zum ersten Rohr (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102017209085-B4 (DE)
Title: Verschluss mit Klappdeckel
Inventor: LEOPOLD THORSTEN
IPC: B65D47/08
Filed: 2017-05-30
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss (1) für einen Behälter (2), umfassend ein Basisteil (10), das an einer Behälteröffnung (3) des Behälters (2) befestigbar ist und eine Auslassöffnung (18) aufweist, und einen Klappdeckel (30), der um eine Schwenkachse zum Basisteil (10) schwenkbar ist und in einer geschlossenen Stellung die Auslassöffnung (18) des Basisteils (10) verschließt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Basisteil (10) zwei gegenüberstehende Schultern (13, 14) aufweist, wobei in der geschlossenen Stellung der Klappdeckel (30) zwischen den beiden Schultern (13, 14) liegt und die beiden Schultern (13, 14) den Klappdeckel (30) in einer vertikalen Richtung überragen. Der Klappdeckel (30) wird so vor Stößen von der Seite und von oben geschützt.
Patent DE-102018120727-B4 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnungen mit Verbundschichten zum Ausgleichen von Wärmebelastung und, Prozess zur Herstellung derartiger Leistungselektronikanordnungen
Inventor: JOSHI SHAILESH N
IPC: H01L23/488
Filed: 2018-08-24
Granted: 2023-07-06
Abstract: Leistungselektronikanordnung (100), aufweisend:
 ein Metallsubstrat (110);
 eine Halbleitervorrichtung (120); und
 eine Wärmebelastungsausgleichsschicht (130; 230), die zwischen einem ersten Paar Verbundschichten (112, 122) angeordnet ist, die zwischen der Halbleitervorrichtung (120) und dem Metallsubstrat (110) angeordnet und mit denselben verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Wärmebelastungsausgleichsschicht (130; 230) eine Schicht (132; 232) inverser Metallopale (MIO) mit einer Mehrzahl an hohlen Sphären (133; 233) und einer vorgegebenen Porosität aufweist, wobei die MIO-Schicht (132, 232) zwischen einem zweiten Paar Verbundschichten (134) angeordnet ist, wobei
 die MIO-Schicht (132; 232) eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche und eine abgestufte Porosität zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche aufweist; und
 die MIO-Schicht (132; 232) einen Schmelzpunkt über einer TLP-Sintertemperatur aufweist und das zweite Paar Verbundschichten (134) jeweils einen Schmelzpunkt unter der TLP-Sintertemperatur aufweist.
Patent DE-102018123320-B4 (DE)
Title: Phasengekoppelte Laseranordnung und Verfahren zur Herstellung einer phasengekoppelten Laseranordnung
Inventor: JENTZSCH BRUNO
IPC: H01S5/40
Filed: 2018-09-21
Granted: 2023-01-26
Abstract: Laseranordnung (10) mit einer gemeinsamen Wellenleiterschicht (1), einem gemeinsamen Träger (9) und einer Mehrzahl von Laserkörpern (2), wobei- die Laserkörper jeweils eine aktive Zone (23) aufweisen, die zur Erzeugung kohärenter elektromagnetischer Strahlung eingerichtet ist,- die Laserkörper nebeneinander auf der gemeinsamen Wellenleiterschicht angeordnet sind,- die Laserkörper unmittelbar an die gemeinsame Wellenleiterschicht angrenzen,- die Laserkörper im Betrieb der Laseranordnung über die Wellenleiterschicht miteinander phasengekoppelt ausgeführt sind,- sich die gemeinsame Wellenleiterschicht (1) in vertikaler Richtung zwischen dem gemeinsamen Träger (9) und den Laserkörpern (2) befindet,- die Wellenleiterschicht (1) eine erste Teilschicht (11), eine zweite Teilschicht (12) und eine dazwischen liegende aktive Region (13) aufweist, wobei sich die aktive Region im Koppelweg der Wellenleiterschicht befindet.
Patent DE-102018127893-B4 (DE)
Title: Weiche obere Verkleidung für eine Schalterbaugruppe einer Fahrzeugtür und Verfahren zum Herstellen dieser
Inventor: CHO JI HYUN
IPC: B29C69/00
Filed: 2018-11-08
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer weichen oberen Verkleidung für eine Schalterbaugruppe einer Fahrzeugtür, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:a. Spritzgießen eines oberen Substrats, sodass ein Durchgangsloch in dem oberen Substrat gebildet wird, eine untere ausgesparte Nut in einer unteren Seite davon und eine obere ausgesparte Nut in einer oberen Seite davon miteinander in Berührung stehen, wobei ein Schaltermodul in die untere ausgesparte Nut eingesetzt wird und eine Lichtleitplatte in die obere ausgesparte Nut eingesetzt wird;b. Montieren der Lichtleitplatte in der oberen ausgesparten Nut, wobei die Lichtleitplatte eine Dicke aufweist, die gleich einer Dicke der oberen ausgesparten Nut ist;c. Auftragen eines Klebstoffs auf oberen Flächen des oberen Substrats und der Lichtleitplatte;d. Vakuumpressen eines transflektiven Netzschaums auf die oberen Flächen des oberen Substrats und der Lichtleitplatte in einer Vakuumform, wobei der Klebstoff auf den oberen Flächen des oberen Substrats und der Lichtleitplatte aufgetragen wird;e. Drucken eines Symbols auf eine obere Fläche des transflektiven Netzschaums; undf. Vakuumpressen einer transparenten Haut auf die obere Fläche des transflektiven Netzschaums in einer In-Mould-Grain-Form, wobei die transparente Haut haut eine untere Fläche aufweist, auf die ein Klebstoff aufgetragen wird.
Patent DE-102018201668-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von Werkstückoberflächen
Inventor: SCHMID STEFAN
IPC: G01N21/91
Filed: 2018-02-05
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung einer Werkstückoberfläche (36) eines Werkstücks (34) aus einem Titanwerkstoff mittels eines elektrochemischen Behandlungsverfahrens, wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst:a) Reinigen des Werkstücks (34);b) Einbringen des Werkstücks (34), insbesondere des zu überprüfenden Bereichs der Werkstückoberfläche (36), in ein Ätzbad (56) umfassend eine Beize zur chemischen Aktivierung der Werkstückoberfläche (36);c) Einbringen des Werkstücks (34), insbesondere des zu überprüfenden Bereichs der Werkstückoberfläche (36), in ein Bad (58) umfassend einen Anodisier-Elektrolyten zur anodischen Oxidation der Werkstückoberfläche (36);d) Einbringen des Werkstücks (34)mit dem zu prüfenden Bereich der Werkstückoberfläche (36) in ein Ätzbad (14), das eine Salpetersäure/Flusssäure-Lösung umfasst, deren Konzentration kontinuierlichund automatisiert gemessen und kontinuierlich und automatisiert auf einen vorbestimmten Wert eingestellt werden kann,e) Optische Auswertung der nach den Verfahrensschritten a) bis d) behandelten Werkstückoberfläche (36), wobei zwischen den Verfahrensschritten a) bis e) jeweils mindestens ein Spül- und/oder Reinigungschritt durchgeführt wird.
Patent DE-102018213656-B4 (DE)
Title: Leuchte zur Nachverfolgung von Belegenden
Inventor: FINI PAUL
IPC: H05B47/115
Filed: 2018-08-14
Granted: 2021-12-30
Abstract: Leuchte (10), umfassend:eine Kommunikationsschnittstelle (20);eine Lichtquelle (22), die konfiguriert ist, um eine Lichtausgabe für eine allgemeine Beleuchtung bereitzustellen;einen Bildsensor (S1), der konfiguriert ist, um Bildinformation im Zusammenhang mit einem Sichtfeld (FOV) aufzunehmen;einen sekundären Sensor (S2); undeine Steuerschaltung (48), die der Lichtquelle (22), dem sekundären Sensor (S2) und dem Bildsensor (S1) zugeordnet ist und konfiguriert ist, um:an der Lichtquelle (22) zum Steuern der Lichtausgabe ein Ansteuersignal bereitzustellen;für jedes Objekt (P1, P2, N) in dem Sichtfeld (FOV):- auf Grundlage der Bildinformation zu bestimmen, ob ein Objekt (P1, P2, N) in dem Sichtfeld (FOV) ein Belegender (P1, P2) ist; und- wenn das Objekt (P1, P2, N) der Belegende (P1, P2) ist:- eine Bewegung des Belegenden (P1, P2) innerhalb des Sichtfelds (FOV) zu verfolgen;- zu bestimmen, ob der Belegende (P1, P2) von dem Sichtfeld (FOV) verloren wird;- wenn der Belegende (P1, P2) von dem Sichtfeld (FOV) verloren geht, den sekundären Sensor (S2) nach einer Anzeige über die Belegung zu prüfen; und- wenn die Anzeige über die Belegung vorhanden ist, eine Nachverfolgung der Bewegung des Belegenden (P1, P2) innerhalb des Sichtfelds (FOV) wieder aufzunehmen.
Patent DE-102019101055-B4 (DE)
Title: Wälzlagerdrehverbindung, Verfahren zum Herstellen einer solchen Wälzlagerdrehverbindung sowie Bauteilanordnung mit einer derartigen Wälzlagerdrehverbindung
Inventor: HEFTER BURKARD
IPC: F16C33/44
Filed: 2019-01-16
Granted: 2023-02-09
Abstract: Wälzlagerdrehverbindung (10), umfassend- einen Außenring (12),- einen Innenring (14) und- zumindest einen Verschlussring (18), der eine Verschlussringlauffläche (28) aufweist,- eine Anzahl von zwischen dem Außenring (12) und dem Innenring (14) angeordneten Wälzkörpern (16), wobeioder Außenring (12), der Innenring (14) und der zumindest eine Verschlussring (18) konzentrisch zu einer Drehachse (T) angeordnet sind,oder Innenring (14) und/oder der Außenring (12) einen Befestigungsabschnitt (20) aufweist, mit welchem der zumindest eine Verschlussring (18) am Innenring (14) und/oder am Außenring (12) befestigbar ist, undoder Außenring (12) zumindest eine Außenlauffläche (24) und der Innenring (14) zumindest eine Innenlauffläche (26) bilden, auf welchen die Wälzkörper (16) abrollen können, dadurch gekennzeichnet, dass- die Außenlauffläche (24), die Innenlauffläche (26) und die Verschlussringlauffläche (28) rolliert sind, und- der Außenring (12), der Innenring (14) und der Verschlussring (18) aus einer Aluminiumlegierung oder einer Aluminiumknetlegierung bestehen.
Patent DE-102019110766-B4 (DE)
Title: System zur Bewertung einer Drehmomentwandlerkupplungsposition basierend auf dem angesammelten Schlupf
Inventor: MOORMAN STEVEN P
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-04-25
Granted: 2021-10-14
Abstract: System für ein Getriebe (14) eines Kraftfahrzeugs (5), wobei das Getriebe (14) einen Drehmomentwandler (16) mit einer Drehmomentwandlerkupplung (18) beinhaltet, die ausgestaltet ist, um zwischen einer eingekuppelten Position und einer ausgekuppelten Position betätigt zu werden, wobei das System das Folgende umfasst:einen Getriebedrehzahlsensor (114), der ausgestaltet ist, um eine Drehzahl einer Getriebeeingangswelle (20) zu überwachen, die eine Getriebedrehzahl darstellt;einen Motordrehzahlsensor (116), der ausgestaltet ist, um eine Drehzahl einer Kurbelwelle (120) zu überwachen, die eine Motordrehzahl darstellt;ein Getriebesteuermodul (40) in elektrischer Verbindung mit dem Getriebedrehzahlsensor (114) und dem Motordrehzahlsensor (116); undeinen Getriebebereichssensor (106) in elektrischer Verbindung mit dem Getriebesteuermodul (40), wobei der Getriebebereichssensor (106) ausgestaltet ist, um einen Getriebebereichswert an das Getriebesteuermodul (40) zu senden, der eine Position eines Wählhebels anzeigt;wobei das Getriebesteuermodul (40) ausgestaltet ist zum:Bestimmen eines Wertes eines Drehmomentwandlerkupplungsbefehls, wobei der Drehmomentwandlerkupplungsbefehl eine Position der Drehmomentwandlerkupplung (18) anzeigt;als Reaktion auf das Bestimmen, dass der Wert des Drehmomentwandlerkupplungsbefehls die ausgekuppelte Position anzeigt, Berechnen (312) des angesammelten Schlupfes (202) basierend auf der Getriebedrehzahl und der Motordrehzahl während einer Auswertungszeit, wobei die Auswertungszeit auf der Position des Wählhebels basiert;als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Auswertungszeit abgelaufen ist, Vergleichen des angesammelten Schlupfes (202) mit einem kalibrierten Schlupfgrenzwert (200), wobei der kalibrierte Schlupfgrenzwert (200) auf der Position des Wählhebels basiert;als Reaktion darauf, dass der angesammelte Schlupf (202) kleiner oder gleich dem kalibrierten Schlupfgrenzwert (200) ist, Bestimmen, dass die Drehmomentwandlerkupplung (18) in der eingekuppelten Position festsitzt; undals Reaktion auf das Bestimmen, dass die Drehmomentwandlerkupplung (18) in der eingekuppelten Position festsitzt, Bestimmen mindestens einer Abschwächungsmaßnahme.
Patent DE-102019130514-B4 (DE)
Title: Trimmverfahren für einen SAW-Wafer, getrimmte Wafer und getrimmte SAW-Vorrichtungen
Inventor: KÖRBER JOHANNES
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-11-12
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Trimmen eines SAW-Wafers, umfassend die Schritte
 - Bereitstellen eines Wafers mit einer piezoelektrischen Oberfläche
 - Bilden von Elektrodenstrukturen für eine Vielzahl von SAW-Vorrichtungen, wobei jede SAW-Vorrichtung eine Betriebsfrequenz hat, die von einer Zielfrequenz abweichen kann
 - Kompensieren der Abweichung der Betriebsfrequenz der Vielzahl von SAW-Vorrichtungen durch Scannen der piezoelektrischen Oberfläche des Wafers mit einem Gascluster-Ionenstrahl, um eine entsprechende Dosis auf jeden Oberflächenbereich aufzubringen und dadurch die Oberflächenschicht zu modifizieren, um die Zielfrequenz der jeweiligen SAW-Vorrichtung wiederherzustellen, wobei die Elektrodenstrukturen vor dem Scannen der WaferOberfläche mit dem Gascluster-Ionenstrahl mit einer Resistbedeckung geschützt werden.
Patent DE-102019202052-B4 (DE)
Title: Wegesitzventil
Inventor: ZWINGLER ENGELBERT
IPC: F16K11/044
Filed: 2019-02-15
Granted: 2022-09-01
Abstract: Wegesitzventil (1) mit einem Gehäuse (2) und einer im Gehäuse (2) angeordneten ersten Wegesitzventileinheit (3) und einer im Gehäuse angeordneten zweiten Wegesitzventileinheit (4),wobei die erste Wegesitzventileinheit (3) ein erstes zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Schaltstellung bewegliches Schließglied (5) und wenigstens einen Sitz (6, 7) aufweist, undwobei die zweite Wegesitzventileinheit (4) ein zweites zwischen wenigstens einer dritten und einer vierten Schaltstellung bewegliches Schließglied (8) und wenigstens einen Sitz (9, 10) aufweist,das erste Schließglied (5) und das zweite Schließglied (8) in axialer Richtung nebeneinander in einer Ventilbohrung (26) des Gehäuses (2) angeordnet sind.wobei zwischen dem ersten Schließglied (5) und dem zweiten Schließglied (8) ein Übertragungselement (11) zur synchronisierten Bewegung des ersten und zweiten Schließglieds (5, 8) angeordnet ist,indem eine Bewegung des ersten Schließglieds (5) aus der zweiten Schaltstellung in die erste Schaltstellung das zweite Schließglied (8) aus der dritten Schaltstellung in die vierte Schaltstellung bewegt undindem eine Bewegung des zweiten Schließglieds (8) aus der vierten Schaltstellung in die dritte Schaltstellung das ersten Schließglied (5) aus der ersten Schaltstellung in die zweite Schaltstellung bewegt,wobei das Wegesitzventil (1) wenigstens eine erste, dem ersten Schließglied (5) zugeordnete Rasteinrichtung (12) und eine zweite, dem zweiten Schließglied (8) zugeordnete Rasteinrichtung (13) aufweist,wobei das erste Schließglied (5) durch die erste Rasteinrichtung (12) in der ersten Schaltstellung und in der zweiten Schaltstellung verrastbar ist,wobei das zweite Schließglied (8) durch die zweite Rasteinrichtung (13) in der dritten Schaltstellung und in der vierten Schaltstellung verrastbar ist,wobei die erste Rasteinrichtung (12) so ausgebildet ist, dass sich das erste Schließglied (5) beim Einrasten in der ersten Schaltstellung axial in Richtung der ersten Schaltstellung und beim Einrasten in der zweiten Schaltstellung axial in Richtung der zweiten Schaltstellung bewegt,wobei die zweite Rasteinrichtung (13) so ausgebildet ist, dass sich das zweite Schließglied (8) beim Einrasten in der dritten Schaltstellung axial in Richtung der dritten Schaltstellung und beim Einrasten in der vierten Schaltstellung axial in Richtung der vierten Schaltstellung bewegt,dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (11) ein Stößel ist und der Stößel (11) in der Ventilbohrung (26) angeordnet ist und axiales Spiel (Sa) zwischen dem ersten Schließglied (5) und dem zweiten Schließglied (8) hat.
Patent DE-102019203714-B4 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungssystem zum Bereitstellen von Entscheidungsunterstützungsdaten
Inventor: HOFMANN BERND
IPC: G16H50/50
Filed: 2019-03-19
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Entscheidungsunterstützungsdaten, welches die folgenden Schritte umfasst:- Empfangen von Photon-Counting-Computertomographie-Daten eines Untersuchungsbereichs,- Bestimmen einer Position eines Thrombus in dem Untersuchungsbereich basierend auf den Photon-Counting-Computertomographie-Daten,- Generieren der Entscheidungsunterstützungsdaten, die den Thrombus und/oder eine Gefäßwand im Bereich des Thrombus betreffen, basierend auf den Photon-Counting-Computertomographie-Daten und der Position des Thrombus, und- Bereitstellen der Entscheidungsunterstützungsdaten,- wobei die Entscheidungsunterstützungsdaten eine Durchlässigkeit der Gefäßwand im Bereich des Thrombus betreffen.