baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000864-U1 (DE)
Title: Doppel Vor-Flügelantrieb
IPC: B64C3/38
Filed: 2013-01-29
Abstract: Der strömungs-erzwingende Vorflügel-Mechanismus für Flügel, ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine gleichmäßig ausgerichtete Strömung (in Gasen und Flüssigkeiten), von der vorderen Flügelprofilseite (siehe Punkt 1.3. der Anlagezeichnung des Schutzanspruches) des Hauptflügels bis zum Profil Ende des Hauptflügels (siehe Punkt 2.3 der Anlagezeichnung des Schutzanspruches), auf der Ober- und Unterseite (siehe Punkt 6 der Anlagezeichnung des Schutzanspruches) über die gesamte Länge eines Flügels erzeugt. Die mittels einem oder mit zwei Vorflügeln erzeugte umfließende Strömung von der Flügelprofil-Unterseite des Hauptflügels und die mittels einem oder mit zwei Vorflügeln erzeugte umfließende Strömung von der Flügelprofil-Oberseite des Hauptflügels erzeugen zusammen eine resultierende Gesamtströmung.
Patent DE-202013100691-U1 (DE)
Title: Motor-Bearbeitungsmaschine
IPC: F02B63/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Motor-Bearbeitungsmaschine, welche enthält: einen Motor, welcher ausgelegt ist, die Motor-Bearbeitungsmaschine zu betreiben, wobei der Motor enthält: einen Brennstofftank; einen Zylinder, in welchem ein Kolben ausgelegt ist, sich hin- und herzubewegen; einen Vergaser, welcher ausgelegt ist, ein Mischgas aus Luft und Brennstoff, welcher vom Brennstofftank zugeführt ist, in den Zylinder zuzuführen; und ein Kurbelgehäuse, welches den Zylinder enthält und ausgelegt ist, eine Kurbelkammer auszubilden; einen Brennstoffzufuhrweg, welcher ausgelegt ist, zum Zeitpunkt des Startens einen zusätzlichen Brennstoff in ein Inneres des Motors zuzuführen; und eine Starthilfevorrichtung, welche ein Solenoidventil enthält, welches ausgelegt ist, den Brennstoffzufuhrweg zu öffnen bzw. zu schließen.
Patent DE-202014000889-U1 (DE)
Title: Sichtschutzwand mit modularem Aufbau
IPC: E04H17/14
Filed: 2014-01-31
Abstract: Sichtschutzwand mit modularem Aufbau dadurch gekennzeichnet, dass an senkrechten Stützpfosten, wasserfeste Platten sowohl mit aufgeklebten Natursteinen oder künstlichen Steinen als auch großflächige Platten mit Steinoptik und rückseitiger Befestigung ohne gesonderte wasserfeste Platte zum Zwecke des Sichtschutzes verwendet werden können.
Patent DE-202014100756-U1 (DE)
Title: Oberschenkelübungs-Fitness-Maschine
IPC: A63B21/055
Filed: 2014-02-20
Abstract: Oberschenkel-Übungs-Fitnessmaschine (1), welche umfasst: Ein erstes Basiselement (10) und ein zweites Basiselement (20), welche parallel angeordnet sind, worin jeweils ein Ende des ersten Basiselements (10) und des zweiten Basiselements (20) schwenkbar miteinander verbunden ist, so dass das erste Basiselement (10) und das zweite Basiselement (20) relativ zueinander zwischen einem geschlossenen und einem geöffneten Zustand horizontal ausgerichtet werden können, eine erste Gleitspur (30) bzw. eine zweite Gleitspur (40), die an eine Seite des ersten Basiselements (10) bzw. zweiten Basiselements (20) fest verbunden sind und sich horizontal in entgegengesetzte Richtungen erstrecken, einen ersten Fußplatten-Aufbau (50) bzw. einen zweiten Fußplatten-Aufbau (60), der jeweils an der ersten Gleitspur (30) bzw. der zweiten Gleitspur (40) befestigt und daran bewegbar ist, und zwei elastische Schlaufen (70), die jeweils zwischen dem ersten Fußplatten-Aufbau (50) und dem ersten Basiselement (10) und zwischen dem zweiten Fußplatten-Aufbau (60) und dem zweiten Basiselement (20) gekoppelt und angepasst sind, eine potentielle Energie elastisch zu speichern, wenn der erste Fußplatten-Aufbau (50) und der zweite Fußplatten-Aufbau (60) jeweils entlang der ersten Gleitspur (30) und der zweiten Gleitspur (40) in einer Richtung weg von dem ersten Basiselement (10) bzw. dem zweiten Basiselement (20) bewegt werden.
Patent DE-202014101481-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter-Befestigungs/Löse-Struktur einer Werkzeugmaschine
IPC: B23B31/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Eine Werkzeughalter-Befestigungs/Löse-Struktur einer Werkzeugmaschine mit: einem Basiselement mit einer Sitzfläche; einem Drehelement mit Einsenkungen und Vorsprüngen an der äußeren Umfangsfläche und drehbar montiert an dem Basiselement; und einem Werkzeughalter in einer Ringform mit Einsenkungen und Vorsprüngen an einem inneren Umfang und mit einer Mehrzahl von Schneidwerkzeugen an einem äußeren Umfang, wobei durch Ausrichten der Einsenkungen und der Vorsprünge des Werkzeughalters mit den Vorsprüngen und den Einsenkungen des Drehelements ist der Werkzeughalter montierbar zu oder entfernbar von dem Basiselement, und wobei der Werkzeughalter an dem Basiselement geklemmt ist, dadurch, dass dieser gegen die Sitzfläche des Basiselements gepresst ist.
Patent DE-202014101885-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine
IPC: A47J43/046
Filed: 2014-04-22
Abstract: Küchenmaschine, umfassend: eine Basis (12), einen auf der Basis montierten Behälter (14) zur Aufnahme von Nahrungsmitteln, ein drehbares Werkzeug (16) zum Verarbeiten der Nahrungsmittel in dem Behälter und einen Elektromotor (20) zum Antreiben des Werkzeugs, wobei der Elektromotor (20) einen Stator und einen bezüglich des Stators drehbar montierten Rotor hat; wobei der Stator einen Statorkern (22) mit einer Vielzahl von Statorzähnen (24) und um die Zähne (24) herumgeführte Statorwicklungen hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor eine Welle (34), einen an der Welle befestigten Rotorkern (36) und eine Vielzahl von in dem Rotorkern (36) eingebetteten Permanentmagneten (38) umfasst.
Patent DE-202014105472-U1 (DE)
Title: Bandwaage
IPC: G01G11/04
Filed: 2014-11-13
Abstract: Bandwaage zum Einbau in einen Bandförderer mit mindestens einer Stützrolle (13), über die ein Band des Bandförderers geführt werden kann, und mit einem oberen und unteren Rahmenteil (2, 3), zwischen denen mindestens eine Wägezelle (4, 5) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Stützrolle am oberen Rahmenteil (2) der Bandwaage angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Rahmenteile (3) zumindest teilweise einstückig aus einem Blech gefertigt ist, welches durch Aus- und/oder Einschneiden des Blechs und Biegen von Teilbereichen des Blechs zu einem dreidimensionalen Formkörper geformt ist.
Patent DE-202015002198-U1 (DE)
Title: Halter für quer oder senkrecht aufeinanderstoßende Schaltwartenprofilträger
IPC: E04F15/024
Filed: 2015-03-20
Abstract: Halter für Schaltwartenprofilträger, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als elektrisch leitfähiges Verbindungselement für mindestens zwei quer oder rechtwinklig aufeinanderstoßende Schaltwartenprofilträger (7, 7') ausgebildet ist, bestehend aus einem auf einem der vorgegebenen Profilträger (7) der Rahmenkonstruktion des Schaltwartenbodens auflegbaren oder aufsteckbaren, als Hutblech in Form eines U-förmigen Balkenschuhs ausgebildeten Hauptbügel (1) mit einer Hutfläche und aus zwei an dessen Außenseiten gegenüberliegenden, im rechten Winkel zur Hutfläche nach unten abstehenden Seitenstegen (2) sowie mit einem jeweils an dem Stegende des rechten und linken Seitenstegs (2) angelegten, quer oder senkrecht zum Hauptbügel (1) ausgerichteten Seitenhalter (5) mit jeweils einer nach oben zum Hauptbügel (1) und dessen Hutfläche sich öffnenden Profilaufnahme (4) in Form eines U-förmigen Balken- bzw. Trägerschuhs für einen quer oder rechtwinklig zusätzlich in der Rahmenkonstruktion des Schaltwartenbodens anzubringenden Profilträger (7').
Patent DE-202015004651-U1 (DE)
Title: Absperrventil
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-06-30
Abstract: Absperrventil (10) mit – einem Ventilgehäuse (12) mit einer Eingangsöffnung (14), einer Ausgangsöffnung (16), eine die beiden Öffnungen (14, 16) verbindende durchgehende Ausnehmung (18) und eine weitere Ventilgehäuseanschlussausmehmung (32), – einem Ventiloberteil (20) mit einem Spindelführungselement (22), das in der Ventilgehäuseanschlussausnehmung (32) angeschlossen ist und in dem ein drehbares auf ein Ventilverschlusselement (28) einwirkendes Spindelelement (26) zum Öffnen oder Schließen des Absperrventil (10) angeordnet ist, und – ersten druckhaltenden Dichtmitteln zwischen dem Ventilgehäuse (12) und dem Ventiloberteil (20), die durch eine im oberen Endbereich der Ventilgehäuseanschlussausnehmung (32) nach außen sich erweiterten umlaufenden geneigten Dichtfläche (34) und ein am Spindelführungselement (22) umlaufend vorhandene an der geneigten Dichtfläche (34) dichtend anliegende Dichtkante (36) beziehungsweise Dichtnase gebildet werden, – dadurch gekennzeichnet, dass – zweite nicht druckhaltende Dichtmittel (40) vorhanden sind, – das Spindelführungselement (22) eine umlaufende nach außen vorspringende Vorsprungeinheit (42) aufweist, deren Unterseite auf der Oberseite des Ventilgehäuses (12) nahezu anliegt und – die zweiten nicht druckhaltenden Dichtmittel (40) zwischen der Unterseite der Vorsprungeinheit (42) und der Oberseite des Ventilgehäuses (12) angeordnet sind.
Patent DE-202015009297-U1 (DE)
Title: Programmprodukt zum Eliminieren zusätzlicher Speicherladungen während des Zugriffs auf globale Variablen in positionsunabhängigem Code
IPC: G06F9/45
Filed: 2015-04-07
Abstract: Programmprodukt zum Reduzieren der Anzahl von Speicherladungen, die notwendig sind, um beim Erstellen einer ausführbaren Binärdatei für einen positionsunabhängigen Code auf globale Variablen zuzugreifen, wobei das Verfahren umfasst: Kompilieren des positionsunabhängigen Codes, um eine ausführbare Binärdatei zu erzeugen, wobei angenommen wird, dass globale Variablen in der ausführbaren Datei definiert sind; Identifizieren einer globalen Variablen innerhalb des positionsunabhängigen Codes; Bestimmen, ob die globale Variable in der ausführbaren Binärdatei definiert ist; und als Antwort auf das Bestimmen, dass die globale Variable nicht in der ausführbaren Binärdatei definiert ist: Erstellen einer Definition für die globale Variable in der ausführbaren Binärdatei, was den Bedarf, die Adresse der globalen Variable aus dem Speicher lädt, reduziert; und Bereitstellen der erstellten Definition für die globale Variable an ein gemeinsames Objekt oder Bibliothek.
Patent DE-202015100455-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
IPC: B65D90/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Anschlussanordnung (1) für einen Behälter (100) mit einem, insbesondere gewölbten, Boden (102), umfassend: einen Bodenwandbereich (2) mit einer Ausschnittkontur (3) in einer Randzone des Bodens (102), einen ebenen Flanschkörper (5) mit einer Innenseite (6), einer Außenseite (7) und einer die Innen- und Außenseite (6, 7) verbindenden Anschlussöffnung (8), wobei ein Stutzenkragen (9) einen im Innern des Bodenwandbereiches (2) verlaufenden Bereich der Außenseite (7) mit der Ausschnittkontur (3) verbindet und die Innenseite (6) mit einem in einer Anschlussebene verlaufenden Abschnitt (3a) der Ausschnittkontur (3) verbunden ist, so dass der Flanschkörper (5) mit seiner Anschlussöffnung (8) innerhalb einer Außenkontur des Bodens (102) und/oder des Behälters (100) angeordnet ist.
Patent DE-202015101536-U1 (DE)
Title: Einfülleinheit für einen Fleischwolf
IPC: B02C18/30
Filed: 2015-03-26
Abstract: Einfülleinheit (100) für einen Fleischwolf (101), wobei besagte Einfülleinheit (100) Folgendes umfasst – Ein vertikal angeordnetes Einfüllrohr (102) und ein horizontal angeordnetes Austrittsrohr (103), das mit besagtem Einfüllrohr (102) verbunden ist, wobei besagtes Einfüllrohr (102) und besagtes Austrittsrohr (103) an einer vertikalen Ebene (X, Z), die durch eine Längsachse (X) des Austrittrohrs (103) verläuft, in ein erstes Halbteil (H1) und ein zweites Halbteil (H2) geteilt sind, – Eine Scharniervorrichtung (104) um besagtes erstes Halbteil (H1) und besagtes zweites Halbteil (H2) zwischen einer geöffneten Stellung (P1) und einer geschlossenen Stellung (P2) zu verschwenken, – Eine Verriegelung (105), abgebracht an einem oberen Teil des besagten ersten Halbteils (H1) des besagten Einfüllrohrs (102), wobei die Verriegelung (105) um eine im Wesentlichen zu besagter Längsachse (X) parallele Achse (X1) drehbar ist, wobei besagte Verriegelung (105) geeignet ist, das besagte zweite Halbteil (H2) in besagter geschlossener Stellung (P2) zu halten.
Patent DE-202015103003-U1 (DE)
Title: Verbindergehäuse, elektrischer Verbinder und Fahrradbeleuchtungsvorrichtung
IPC: H01R13/506
Filed: 2015-06-10
Abstract: Verbindergehäuse, umfassend: ein erstes Gehäuseteil; und ein zweites Gehäuseteil, das mit dem ersten Gehäuseteil integral ausgebildet ist, um ein leitfähiges Element zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil einzuklemmen.
Patent DE-202016000243-U1 (DE)
Title: Modulares Leuchtensystem
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-01-08
Abstract: Modulares Leuchtensystem mit einer oder mehreren Leuchten, mit Leuchtmitteln, die in der oder den Leuchten fest eingebaut werden können oder sind, mit Funktionsteilen mittels derer über Montagepunkte die Leuchten miteinander kombinierbar sind und/oder mittels derer über Montagepunkte die Leuchten mit einer Halterung oder einem Standfuß verbindbar sind und mit mindestens einem Stromanschluss für die Leuchtmittel, wobei die Leuchten jeweils ein Leuchtengehäuse mit mindestens einer Lichtaustrittöffnung für das von den Leuchtmitteln im Leuchtengehäuse generierte Licht aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Leuchtengehäuse (1) eine Vielzahl gleich ausgebildeter Aufnahmeelemente (2) als Montagepunkte für Verbindungselemente der Funktionsteile (3) aufweist, wobei die Aufnahmeelemente (2) in die Leuchtengehäuse (1) eingelassen und/oder auf den Leuchtengehäusen (1) befestigt sind und wobei sich die Aufnahmeelemente (2) an allen Knotenpunkten eines virtuellen rechtwinkligen Gitternetzes mit der Maschenweite x auf den Leuchtengehäusen (1) befinden.
Patent DE-202016001394-U1 (DE)
Title: Dusch-WC mit absperrbarer Wasserzuleitung
IPC: E03D9/08
Filed: 2016-03-04
Abstract: Dusch-WC mit einer Duscheinrichtung, einer Wasserzuleitung (6) der Duscheinrichtung und einem Ventil (4) in der Wasserzuleitung (6) zum Steuern des Wasserzulaufs zu der Duscheinrichtung, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (11, 12) zum Erfassen eines unkontrollierten Wasserzulaufs durch die Wasserzuleitung (6) und ein weiteres Ventil (5) in der Wasserzuleitung (6) zum Absperren der Wasserzuleitung (6) bei einem unkontrollierten Wasserzulauf, wobei das Dusch-WC dazu ausgelegt ist, dass das weitere Ventil (5) abhängig von der Erfassung eines unkontrollierten Wasserzulaufs angesteuert wird und die Wasserzuleitung (6) schließt.
Patent DE-202016001512-U1 (DE)
Title: Verbindung für Torpfosten von dreieckigen Fußballtoren
IPC: A63B63/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Verbindung für Torpfosten von dreieckigen Fußballtoren dadurch gekennzeichnet, dass die Torpfosten (1, 2) mit einem etwa 60° Winkelteil (3) vorzugsweise durch Stecken verbunden werden.
Patent DE-202016002871-U1 (DE)
Title: Textilfreie, auf eine hitzebeständige, lebensmittelechte, chemikalienbeständige für das Substrat undurchlässige Polymerfolie aufgebrachte Apitherapiewärmepackungen zur Anwendung in niedrigeren Temperaturbereichen als herkömmliche entsprechende Packungen mit individuell konfigurierbarem Anwendungstemperaturbereich
IPC: A61L15/34
Filed: 2016-05-09
Abstract: Bienenwachs oder eine Bienenwachsmischung aufgebracht in einer Dicke von mindestens 1,5 cm auf eine flexible OPP-Folie oder eine andere lebensmittelechte/chemikalienbeständige, im entsprechenden Temperaturbereich hitzebeständige, für das Bienenwachs/die Wachsmischung undurchlässige Polymerfolie zum Einsatz als Apitherapiepackungen.
Patent DE-202016007691-U1 (DE)
Title: Schraubarbeitszylinder
IPC: F16J10/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Schraubarbeitszylinder,aufweisend ein Zylinderrohr (1), ein Verschlussteil (2) sowie eine Kolbeneinheit (3),wobei das Zylinderrohr (1) einen Endbereich (4) aufweist, wobei das Zylinderrohr (1) in dem Endbereich (4) ein erstes Gewinde (5) aufweist und wobei in dem Zylinderrohr (1) die Kolbeneinheit (3) aufgenommen ist,wobei das Verschlussteil (2) ein zweites Gewinde (6) aufweist und wobei das Verschlussteil (2) in einer Montageendlage mittels des zweiten Gewindes (6) mit dem ersten Gewinde (5) des Zylinderrohrs (1) verschraubt ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Endbereich (4) des Zylinderrohrs (1) einen Wandungsverjüngungsabschnitt (7) aufweist, wobei der Wandungsverjüngungsabschnitt (7) eine axiale Ringfläche (8) aufweist und dass das Verschlussteil (2) eine axiale Gegenringfläche (9) aufweist und dass die axiale Ringfläche (8) und die axiale Gegenringfläche (9) in der Montageendlage in einem formschlüssigen Druckkontakt zueinander stehen und eine Druckkontaktfläche (10) ausbilden, wobei die Druckkontaktfläche (10) eine Dichtebene ausbildet, wobei durch eine Flächenpressung im Bereich der Druckkontaktfläche (10) eine Verformung des Zylinderrohrs (1) und des Verschlussteils (2) bewirkt wird, wobei die Verformung sowohl ohne als auch mit einer Druckbeaufschlagung eines Druckmediums innerhalb einer Elastizitätsgrenze vorliegt.
Patent DE-202016008694-U1 (DE)
Title: Schreibinstrument
IPC: C22C12/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Metalllegierung zur Herstellung eines Schreibelements (20), das geeignet ist, Zeichen auf Papier durch deren Oxidation zu zeichnen; wobei die Legierung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine Zweikomponentenlegierung ist und Wismut und Zinn zu vorgegebenen Anteilen umfasst.
Patent DE-202016104050-U1 (DE)
Title: IGM Antikörper, Zusammensetzung und Kit enthaltend diesen Antikörper zur Behandlung oder Diagnose einer Erkrankung
IPC: A61P35/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Ein IgM-Antikörper zur Verwendung in einem Verfahren zur Behandlung oder Diagnose einer Erkrankung in einem Subjekt, welche Erkrankung mit einem IgG-Antikörper mit mindestens vergleichbarer Spezifität nicht behandelt oder diagnostiziert werden kann.
Patent DE-202016104804-U1 (DE)
Title: Fundament für eine Anfangskonstruktion eines längsgerichteten Fahrzeugrückhaltesystems
IPC: E02D27/32
Filed: 2016-08-31
Abstract: Im Untergrund (1) in einer Schalung (6) eingegossenes Fundament (2) als Bestandteil einer Anfangskonstruktion eines längsgerichteten Fahrzeugrückhaltesystems, dadurch gekennzeichnet, dass das Fundament (2) mit einer flächigen Ankervorrichtung (3) versehen ist, die an einer nach unten, dem Untergrund (1) zugewandten Fläche des Betonfundaments (2) angeordnet ist und in den Untergrund hineinragende Ankerelemente aufweist.
Patent DE-202016106643-U1 (DE)
Title: Bremskolben
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-11-29
Abstract: Bremskolben, der umfasst: eine Kolbentasche, wobei die Kolbentasche dafür geeignet ist, eine Mutter aufzunehmen, wobei sowohl während eines Anlegens als auch während eines Lösens einer Bremse die Mutter axial bewegbar entlang einer Mittelachse des Bremskolbens ist, und wobei die Mutter in der Kolbentasche um die Mittelachse drehbar ist und der Bremskolben daran gehindert wird, sich um die Mittelachse zu drehen.
Patent DE-202016107027-U1 (DE)
Title: Modulation von Prozessorkernoperationen
IPC: G06F1/32
Filed: 2016-06-28
Abstract: Nicht flüchtiges Speichermedium in Datenkommunikation mit einem Multikernprozessor, der n Kerne aufweist und Befehle speichert, die den Multikernprozessor dazu bringen, Operationen auszuführen, umfassend: das Auswählen von k Kernen aus den n Kernen des Multikernprozessors, um für den n-Kern-Prozessor dedizierte Niedriglatenzoperationen auszuführen, wobei k kleiner als n ist und m Kerne nicht ausgewählt sind und worin jeder Kern des Multikernprozessors eine kernspezifische Nennleistung aufweist; das Betreiben der ausgewählten k Kerne mit weniger als der kernspezifischen Nennleistung, sodass k Kerne von einer unterausgelasteten Leistung gemeinsam unterausgelastet werden; und das Betreiben eines oder mehrerer der m Kerne mit einer Leistung, die über der kernspezifischen Nennleistung liegt, sodass die m Kerne mit einer gemeinsamen Leistung betrieben werden, die über einer gemeinsamen Leistung der kernspezifischen Nennleistungen der m Kerne liegt.
Patent DE-202016107109-U1 (DE)
Title: Schraubadapter für Plattenstelzlager
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Schraubadapter (10) für Plattenstelzlager (1), welche ein drehbares Einstellelement (2) enthalten, gekennzeichnet durch Ankopplungsmittel (13) zur drehfesten Ankopplung an das Einstellelement.
Patent DE-202017003083-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/025
Filed: 2017-06-13
Abstract: Bewegliches Sitzmöbel (1) mit einer festen Sockeleinheit (3) und einer gegenüber dieser beweglichen Sitzeinheit (2), wobei die Sitzeinheit (2) zumindest eine Sitzfläche (4) für eine oder mehrere Personen aufweist, die im montierten Zustand in einer Höhe (H) oberhalb des Bodens (B) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sockeleinheit (3) aufragende Flanschbereiche (7) umfaßt, die unterhalb der Höhe (H) der Sitzfläche (4) Halterungen (8) aufweisen, von denen sich mit einer Abwärtskomponente Haltemittel (9) erstrecken, die an der Sitzeinheit (2) unterhalb der Sitzfläche (4) angreifen.
Patent DE-202017005662-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Befestigungs-Element für Lochwandsysteme
IPC: F16B13/04
Filed: 2017-11-02
Abstract: Sicherheits-Befestigungs-Element für Lochwand-Systeme, bei denen Befestigungselemente (1) in Lochwand-Öffnungen (3) eingeführt (1) und durch Verdrehen eines Betätigungselements (6) sich das Sperr-Element (4) und der Element-Körper (5) jeweils gegen die Loch Wand (2) festzieht dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheits-Befestigungs-Element (1) mindestens ein Anzeige-Element aufweist, an dem man die tatsächliche Stellung des nach Einführen in die Lochwand-Öffnung nicht sichtbaren Sperr-Elements (4) optisch und/oder haptisch ablesen kann.