baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19728189-B4 (DE)
Title: Optometrische Vorrichtung
Inventor: HOSOI YOSHINOBU
IPC: A61B3/028
Filed: 1997-07-02
Granted: 2012-07-12
Abstract: Optometrische Vorrichtung zum subjektiven Untersuchen der Brechkraft eines zu untersuchenden Auges, wobei – ein Paar von linken und rechten Linseneinheiten (10), welche Testfenster (11) umfassen sowie mehrere Linsenscheiben (63, 64, 65, 66), in welchen unterschiedliche optische Systeme angeordnet sind, – wobei die optischen Systeme wahlweise in Testfenstern angeordnet sind, um Verschreibungs-Dioptrien für Brillenlinsen zur Korrektur von Brechkraftfehlern eines Auges zu bestimmen; – eine Eingabevorrichtung (31) zur Eingabe einer optometrischen Information, die für eine subjektive Untersuchung notwendig ist, unter Verwendung der Linseneinheiten (10), wobei die optometrische Information eine Information über einen objektiven Wert der Brechkraft des zu untersuchenden Auges oder eine Information über eine frühere Brillen-Dioptrie umfasst; – eine Bestimmungsvorrichtung zum Bestimmen, ob oder ob nicht eine der durch die Eingabevorrichtung (31) eingegebenen Informationen und eine vollständig korrigierte Dioptrie, welche subjektiv mittels der Linseneinheiten (10) gemessen wurden, eine Information einer Weitsichtigkeit oder einer Kurzsichtigkeit geringer Stärke ist;...
Patent DE-19735567-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Übermittlung von Fahrzeugdaten mit einer Notrufsäule, Notrufsäule
Inventor: LAQUE CHRISTIAN
IPC: G08C19/00
Filed: 1997-08-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Erfassung und Übermittlung
von Fahrzeugdaten mittels einer Notrufsäule zum Anfordern einer Pannenhilfe
bei einer Panne, wobei von einem Kartenlesegerät (10) in der Notrufsäule (1)
auf einer in dieses Kartenlesegerät (10) eingeführten Karte
(9) gespeicherte, zumindest den Fahrzeugtyp umfassende Fahrzeugdaten
eingelesen werden und wobei zumindest diese Fahrzeugdaten und eine
Identifikation oder die Position der Notrufsäule von einer Übertragungseinrichtung
(11) der Notrufsäule
(1) an eine Notruferfassungszentrale (7) übertragen (5) werden.
Patent DE-19741626-B4 (DE)
Title: Kugellager für Längsbewegungen
Inventor: WALTER LOTHAR
IPC: F16C33/66
Filed: 1997-09-20
Granted: 2008-03-27
Abstract: Kugellager
für Längsbewegungen
mit mehreren am Umfang verteilten endlosen Kugelreihen (4), die
jeweils aus zwei längsverlaufenden
Führungsbahnen (5,
6) für
die belasteten bzw. unbelasteten Kugeln (8, 9) und diese Führungsbahnen
(5, 6) an den Enden paarweise miteinander verbindenden halbkreisförmigen Umlenkbahnen (7)
bestehen, wobei die längsverlaufende
Führungsbahn (5,
6) für
die belasteten Kugeln einen radial nach innen offenen Schlitz zum
Durchtritt der Kugeln in Richtung auf die Welle aufweist und die
längsverlaufende
Führungsbahn
(5, 6) für
die unbelasteten Kugeln allseitig abgedeckt ist und wobei die Wandung
(15) der längsverlaufenden
Führungsbahn
(6) für
die unbelasteten Kugeln (9) im Querschnitt mindestens zwei diametral
gegenüberliegende
Abschnitte (16, 17) mit kreisförmiger
Kontur (18) und in Umfangsrichtung versetzt dazu mindestens zwei
ebenfalls diametral gegenüberliegende
Abschnitte (19, 20) mit gegenüber
der kreisförmigen
Kontur (18) zurückgesetztem
Grund (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte
(16, 17) mit kreisförmiger
Kontur (18) einen großen
Reibungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-19822522-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: PHILLION ROBERT I
IPC: B60R21/207
Filed: 1998-05-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
(10) mit:  einem Fahrzeugsitz (16) mit einem Rahmen (44) und
einem Polster (50), das den Rahmen (44) abdeckt und ein Kissen (54)
sowie einen Bezug (52) aufweist, wobei im Polster (50) eine Ausnehmung
(66) mit einer Öffnung
(56) ausgebildet ist;  einem Airbag-Modul (30), das innerhalb
der Ausnehmung (66) angeordnet ist und an dem Rahmen (44) befestigt
ist und von diesem getragen wird; und einer Abdeckung (70) zum Schließen der Öffnung (56)
im Polster (50);  dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (70) separat aus
geformtem Kunststoffmaterial gebildet ist und am Bezug (52) des
Polsters (50) befestigt ist und von diesem getragen wird; und  daß die Abdeckung
(70) eine Sollbruchstelle (82) aufweist, um eine Klappe bzw. Tür (78, 80)
zu bilden.
Patent DE-19840934-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Entfernen von Material, das durch eine Laserstrahlungsquelle bei der Materialbearbeitung von einer Bearbeitungsfläche abgetragen wird
Inventor: JUERGENSEN HEINRICH
IPC: B23K26/14
Filed: 1998-09-08
Granted: 2005-03-24
Abstract: Anordnung
zum Entfernen von Material, das durch eine Laserstrahlungsquelle
bei der Materialbearbeitung von einer Bearbeitungsfläche abgetragen wird,
mittels eines Hohlkörpers,
der zwischen dem Ausgang der Laserstrahlungsquelle und der Bearbeitungsfläche angeordnet
ist und der zwei Stirnseiten aufweist, von denen eine der Bearbeitungsfläche (81)
und die andere einer Objektivlinse (112), welche die von der Laserstrahlungsquelle
kommende Laserstrahlung auf die, Bearbeitungsfläche fokussiert, zugewandt ist,
ferner in dem Hohlkörper
eine durch beide Stirnseiten durchtretende, durchgehende Öffnung (207)
für die
Laserstrahlung vorgesehen ist, wobei die Stirnseite, an der die
Laserstrahlung austritt, nahe an die Bearbeitungsfläche (81)
herangeführt
wird und sich seitlich an der Anordnung, nahe der Stirnseite, an
der die Laserstrahlung austritt, außerdem sich mindestens eine weitere
seitlich angebrachte Öffnung
(213) befindet, die auf die durchgehende Öffnung  (207) trifft und die
an eine Vakuumpumpe angeschlossen ist, sowie eine weitere Bohrung als
Bypassbohrung (216) vorgesehen ist, die an die Druckluftversorgung
angeschlossen ist und die so angeordnet...
Patent DE-19850754-B4 (DE)
Inventor: ALBRECHT BJOERN
IPC: B60N2/48
Filed: 1998-11-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: The one-piece headrest, which is made with an angle and looks like a boomerang from the side, fits in a recess in the backrest in the rest position (3), forming part of the outline (1) of the backrest. By means of multi-link slideway guides (6, 8; 7, 9), it can be turned to the working position (3') and adjusted for height and closeness to the head.
Patent DE-19851860-B4 (DE)
Title: Steigbügel
Inventor: MARTIN JACK L
IPC: B68C3/02
Filed: 1998-11-10
Granted: 2004-07-01
Abstract: Steigbügel mit:  einem umgekehrten, im allgemeinen U-förmigen Bügel mit zwei Bügelschenkeln, die sich im wesentlichen über den vollen Bogen des Steigbügels erstrecken, und einem Befestigungsabschnitt für einen Steigbügelriemen,  einer Trittplatte, die an den unteren Enden der beiden Bügelschenkel drehbar angeordnet ist,  einer Drehgelenkeinrichtung, die die unteren Enden der Bügelschenkel und die Trittplatte drehbar miteinander verbindet,  einer mitwirkenden Anschlageinrichtung, die an den unteren Enden der Bügelschenkel und an den Enden der Trittplatte ausgebildet ist, zum Begrenzen der Vorwärtsdrehung der Trittplatte in bezug auf die Bügelschenkel, wobei die Vorwärtsdrehung der Trittplatte begrenzt wird, wenn sie im wesentlichen in rechten Winkeln mit den Bügelschenkeln ist.
Patent DE-19909767-B4 (DE)
Title: 1-Alkoxypolyalkylpiperidinderivate und ihre Verwendung als Polymerisationsregler
Inventor: KRAMER ANDREAS
IPC: C08F2/38
Filed: 1999-03-05
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verbindungen oder Gemische von Verbindungen nach einer der Formeln A, B oder Oworin G1, G2, G3 und G4 unabhängig voneinander Alkyl mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen darstellen oder G1 und G2 zusammen und G3 und G4 zusammen oder G1 und G2 zusammen oder G3 und G4 zusammen Pentamethylen darstellen; mit der Massgabe dass mindestens einer dieser Reste von Methyl verschieden ist; G5 und G6 unabhängig voneinander Wasserstoff oder C1-C4-Alkyl darstellen; R Wasserstoff, C1-C18-Alkyl, das nicht unterbrochen oder durch ein oder mehrere Sauerstoffatome unterbrochen ist, Cyanoethyl, Benzoyl, Glycidyl, einen einwertigen Rest von einer aliphatischen Carbonsäure mit 2 bis 18 Kohlenstoffatomen, von einer cycloaliphatischen Carbonsäure mit 7 bis 15 Kohlenstoffatomen oder einer α,β-ungesättigten Carbonsäure mit 3 bis 5 Kohlenstoffatomen oder von einer aromatischen Carbonsäure mit 7 bis 15 Kohlenstoffatomen darstellt, R1 C1-C12-Alkyl, C5-C7-Cycloalkyl, C7-C8-Aralkyl, C2-C18-Alkanoyl, C3-C5-Alkenoyl oder Benzoyl darstellt; R2 C1-C18-Alkyl, C5-C7-Cycloalkyl, C2-C8-Alkenyl, unsubstituiert oder mit einer Cyano-, Carbonyl- oder Carbamidgruppe substituiert, darstellt, oder Glycidyl, eine Gruppe der Formel -CH2CH(OH)-Z oder der Formel -CO-Z oder -CONH-Z darstellt, wobei Z Wasserstoff, Methyl oder Phenyl darstellt, X ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus -CH2-Phenyl, CH3CH-Phenyl, (CH3)2C-Phenyl, (C5-C6-Cycloalkyl)2CCN, (CH3)2CCN, -CH2CH=CH2, CH3CH-CH=CH2, (C1-C4-Alkyl)CR20-C(O)-Phenyl, (C1-C4)-Alkyl-CR20-C(O)-(C1-C4)-Alkoxy, (C1-C4)-Alkyl-CR20-C(O)-(C1-C4)-Alkyl, (C1-C4)-Alkyl-CR20-C(0)-N-Di(C1-C4)-alkyl, (C1-C4)-Alkyl-CR20-C(O)-NH(C1-C4)-Alkyl, (C1-C4)-Alkyl-CR20-C(O)-NH2, worin R20 Wasserstoff oder (C1-C4)-Alkyl darstellt.
Patent DE-19911021-B4 (DE)
Title: Führungslenker für eine Kraftfahrzeugradaufhängung
Inventor: KOENIG WERNER
IPC: B60G7/00
Filed: 1999-03-12
Granted: 2005-09-15
Abstract: Führungslenker
für Radaufhängungen
von Kraftfahrzeugen, mit einem mindestens zweiteiligen Lenkerkörper, wobei
der Lenkerkörper
zwei längliche Tragprofile
umfaßt,
die über
mindestens zwei Drittel ihrer Länge
voneinander beabstandet parallel zueinander liegen und sich mindestens
in der Umgebung einer Lagerbohrung des Lenkerkörpers kontaktieren, dadurch
gekennzeichnet,  – daß die Tragprofile
(11, 12) gegenüber
einer Mittelebene (2) spiegelsymmetrisch gestaltet sind; die mittig
zwischen den Tragprofilen (11, 12) und normal zu den Mittellinien
von mindestens zwei der Lagerbohrungen (21–24) liegt und  – daß die Tragprofile
(11, 12) im montierten Zustand in dem Bereich, in dem sie sich direkt
berühren,
einen zylindrischen Hohlraum (13, 14) haben, der konzentrisch zu
einer Lagerbohrung (21) angeordnet ist, wobei der Innendurchmesser
des Hohlraums (13, 14) größer ist,
als der Durchmesser der entsprechenden Lagerbohrung (21).
Patent DE-19916952-B4 (DE)
Title: Nichtletaler elektromagnetischer Wirkkörper
Inventor: BOHL JUERGEN
IPC: F42B12/36
Filed: 1999-04-15
Granted: 2010-04-15
Abstract: Nichtletaler, insbesondere als Submunition verbringbarer, elektromagnetischer Wirkkörper (9) mit einem detonationsbetriebenen elektrischen Impuls-Generator (11), wobei der Impulsgenerator ein Piezo-Generator (11) ist, dem ein detonationsbetriebener induktiver Stromverstärker (31) und ein kapazitiver Impulsformer (51) nachgeschaltet sind,  wobei der Stromverstärker (31) eine während der Speisung aus dem Piezogenerator (11) sich verringernde Induktivität (21) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Stromverstärker (31) innerhalb einer Spule (32) einen Hohlkegelstumpf (36) aufweist, der mit Detonationsmaterial (43) gefüllt und im Bereich seiner kleineren Querschnittsfläche anzündbar ist,  wobei der Piezogenerator (11) im Bereich des größten Querschnitts des Hohlkegelstumpfes (36) gehaltert ist und mit einem Anzünd-Kanal (29) ausgestattet ist, der zum Inneren des Hohlkegelstumpfes (36) geöffnet ist, und wobei die aneinander radial gegenüberstehenden Bereiche der Spule (32) und des Hohlkegelstumpfes (36) als parasitäre Funkenstrecken ausgelegt sind.
Patent DE-19928514-B4 (DE)
Title: Kupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ORLAMUENDER ANDREAS
IPC: F16D13/38
Filed: 1999-06-23
Granted: 2009-08-20
Abstract: Kupplung für ein Kraftfahrzeug mit einem zwischen zwei als Anpreßscheiben (2) und/oder Zwischenscheiben (6) ausgebildeten Scheiben einspannbaren, drehfest mit einer ersten Welle verbundenen Reibbelag (11–14) zur Erzeugung eines Reibschlusses zwischen der ersten Welle und einer zweiten, drehfest mit den Scheiben verbundenen Welle, wobei zumindest eine der Scheiben zwei unterschiedliche Arten von in axiale Führungen eindringende Mitnehmer (7–10) aufweist und die axiale Führung einen Anschlag (34, 35) zum Übertragen eines Drehmoments auf den Mitnehmer hat, gekennzeichnet durch ein Federelement (28–31, 37, 38, 42, 43) zum Bewegen der einen Mitnehmer (9, 10) in eine dem Anschlag (34, 35) entfernte Position, wobei die anderen Mitnehmer (7, 8) geringfügig schmaler als ihre Führung gestaltet sind und zur Übertragung des Drehmoments durch die Kupplung an als Kanten der Führung ausgebildete Anschläge (34, 35) vorgespannt werden.
Patent DE-19931777-B4 (DE)
Title: Vibrationsschaufel
Inventor: KOERBER GUENTHER
IPC: E02F3/40
Filed: 1999-07-08
Granted: 2004-02-26
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist eine Vibrationsschaufel, mit der es möglich ist, unmittelbar nach dem Einbringen des Schüttmaterials dieses sofort zu verdichten.
Patent DE-19956424-B4 (DE)
Title: Zahntechnische Horizontalschraube
Inventor: STRUCK RAINER
IPC: A61C13/273
Filed: 1999-11-24
Granted: 2007-03-01
Abstract: Horizontalschraube
zur lösbaren
Verbindung einer zahntechnischen Suprakonstruktion mit einem Implantataufbauteil
bei der Herstellung von implantatgetragenem Zahnersatz, mit einem
Schraubenkopfabschnitt, einem daran anschließenden Übergangsabschnitt und einem
daran anschließenden
Gewindeabschnitt sowie mit einer Werkzeugaufnahmeöffnung zur
Einführung
eines Schraubendrehwerkzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass der
Schraubenkopfabschnitt (2) eine Länge hat, die derart groß bemessen
ist, dass die Horizontalschraube durch Materialabtrag an eine Außenkontur
einer zu haltenden Suprakonstruktion (19; 30) anpassbar ist, und
dass sich auf der dem Schraubenkopfabschnitt (2) abgewandten Seite
des Gewindeabschnittes (4) ein an den Gewindeabschnitt anschließender rotationssymmetrischer
Fortsatz (11) befindet.
Patent DE-19958948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Anzahl von mit einer Tintenrestmenge ausführbaren Drucken und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KUBATZKI RALF
IPC: G07B17/00
Filed: 1999-11-26
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Anzahl von mit einer Tintenrestmenge ausführbaren
Normalabdrucken, die von einem Gerät mit mindestens einem Tintenstrahldruckkopf
erzeugbar sind, wobei nach Speicherung eines eingegebenen gültigen Autorisierungscodes eine
rechnerische Bestimmung der Anzahl von Frankierungen erfolgt, gekennzeichnet
durch eine grobe rechnerische Bestimmung der Anzahl nach Speicherung
eines eingegebenen gültigen
Autorisierungscodes für
eine Tintentankkassette vor und feine rechnerische Bestimmung der
Anzahl ab einem Zeitpunkt, an dem die sensorisch erfaßte vorbestimmte
Tintenrestmenge als Reserve zum Drucken einer vorbestimmten Anzahl
signalisiert wird,  – wobei
die grobe rechnerische Bestimmung der verbleibenden Anzahl ermittelt
wird, indem ein in Stückzahlen
H an Pseudoabdrucken bzw. Normalabdrucken umgesetzter normierter
Verbrauch von einer Startanzahl c2 subtrahiert wird und die grobe
Bestimmung der Anzahl an ausführbaren
Normalabdrucken benutzerspezifisch erfolgt, indem das Ergebnis der
vorgenannten Subtraktion mit einem Ergiebigkeitsfaktor u multipliziert
wird, und  – wobei
die feine rechnerische Bestimmung der verbleibenden Anzahl ermittelt
wird, indem die als Reserve zum...
Patent DE-19961242-B4 (DE)
Inventor: EPPE KLAUS-PETER
IPC: H05K5/02
Filed: 1999-12-18
Granted: 2009-01-02
Abstract: Connection elements such as link connectors used with automatic cut-out switches, often use riveted connections for fixing the two shell walls of the switch housing together, resulting in increased manufacturing costs. To avoid these additional costs, the connection element has a approximately cylindrical-shaped basic body (34) with a first external diameter, to which are molded split arms (37-40), the outer diameter of which is less than that of the outer diameter of the basic body, and whose free ends have radially-protruding noses (41,42) on opposite lying side-lines.
Patent DE-19963590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Transporteinheiten in einem Verkehrsnetz
Inventor: MATYLIS GUIDO
IPC: G07B15/00
Filed: 1999-12-23
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Transporteinheiten in einem Verkehrsnetz,  – das miteinander
verbundene Wegelemente aufweist, die mit einer für jedes Wegelement vorgegebenen
maximalen Anzahl von Transporteinheiten belegt werden, wobei die vorgegebene
Anzahl während
des Ablaufs des Verfahrens variabel ist,  – die Zeit in diskrete Zeitintervalle
unterteilt wird und jede Transporteinheit zu einem beliebigen Zeitintervall
seinen Weg beginnt,  – jedes
Wegelement mit einer Mindestgebühr
belegt wird, die von einer Transporteinheit für das Zeitintervall zu entrichten
ist, zu dem sie das Wegelement belegt,  – jeder Transporteinheit ein
Budget von Gebühreneinheiten zur
Verfügung
gestellt wird, und  – die
Transporteinheiten sich eine Wegbenutzung mit Hilfe eines Auktionsmechanismus
ersteigern.
Patent AU-2011101143-B4 (AU)
Title: Lighted hat
Inventor: WATERS MICHAEL
IPC: F21V21/00
Filed: 2011-09-06
Granted: 2014-04-17
Abstract: There is provided hands-free lighting, components thereof, and other accessories combined with the hands-free lighting. The hands-free lighting is preferably lighted headgear including 5 hats or visors or other headgear. The hands-free lighting may include multiple light sources positioned at the brim of a lighted hat and configured to provide beams of illumination along different axes thereby illuminating distances both near and far from the wear at the same time while maintaining natural and streamlined appearance of the lighted hat.
Patent AU-2011101191-B4 (AU)
Title: Editing interface
Inventor: CHAUDHRI IMRAN A
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-09-15
Granted: 2011-11-03
Abstract: Doc Id: 10860392 A portable electronic device displays icons (e.g., graphical objects) in one or more regions of a user interface of a touch-sensitive display, and detects user input specifying an exchange of positions of icons in the user interface. In some aspects, the respective positions of two icons in a user interface can be selected to exchange positions in the one or more regions of the user interface, and one or both icons can change their visual appearance to indicate their selection status. - 24 -
Patent AU-2016101576-B4 (AU)
Title: Pin verification
Inventor: PIKE JUSTIN
IPC: G07F7/10
Filed: 2016-09-07
Granted: 2017-05-04
Abstract: The invention provides a computer-implemented authentication method comprising the step of enabling a user to input an identifier (e.g. a PIN) into an electronic device having a 5 screen and a keypad operable within a keypad zone of the screen; by operating at least one key of the keypad via an image of at least part of a scrambled keypad which is displayed at least partially within the keypad zone. The user's operation of the keypad key via the image generates an encoded version of the user's intended input. In one sense the invention can be perceived as superimposing a non-functional image of a scrambled 10 keyboard over an underlying, functional keypad. The image may be any type of electronic image, and may include a video image. The invention is particularly suited for use with, but not limited to, mobile phones, tablet computer, PCs etc. It can be implemented in any system wherein a user's identity must be verified before access is granted to a controlled resource.
Patent AU-2020100560-B4 (AU)
Title: A shroud
Inventor: SMITH MARK NICHOLAS
IPC: E04G21/32
Filed: 2020-04-14
Granted: 2023-11-02
Abstract: A shroud (100) including: a frame (125) having spaced apart ends, each end having one or more 
connectors; a base (120) to support one or more operators, the base (120) connected to the frame 
(125) at the one or more connectors by one or more slings (161, 162, 163); a material connected 
to and surrounding the base (120) and frame (125) to form side walls (140) of the shroud, 
thereby providing operator protection; and one or more ligatures (160) connected to the slings 
(161, 162, 163), wherein in use, the base (120) is suspended from the frame (125) by the one or 
more slings (161, 162, 163) and the ligatures (160) support the weight of the shroud (100) and 
thereby support the one or more operators.
Patent DE-102004003691-B4 (DE)
Title: Kegelringgetriebe
Inventor: REISCH MATTHIAS DIPL -ING
IPC: F16H15/42
Filed: 2004-01-24
Granted: 2018-10-31
Abstract: Kegelringgetriebe, insbesondere für den Front-Quer-Einbau in ein Kraftfahrzeug, mit zwei gegensinnig zueinander auf zwei Wellen angeordneten und umlaufenden Kegeln, einem Primärkegel und einem Sekundärkegel, mit einem mit beiden Kegeln in Eingriff stehenden, einen der Kegel umgebenden Verstellring, mit einer Anordnung zur Übersetzungsverstellung des Verstellringes, mit einer Anordnung, die die Abtriebswelle bzw. die Welle des Sekundärkegels mit einem Differenzial des Kraftfahrzeuges verbindet und mit einem Anfahrelement, das einen der Kegel mit dem Motor des Kraftfahrzeuges verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistung von der Abtriebswelle (7) bzw. der Welle (7) des Sekundärkegels auf das Differential (9) über einen Kettentrieb übertragen wird, wobei zwischen dem Kettentrieb und dem Differential in Kraftflussrichtung ein Planetenradsatz (3) angeordnet ist.
Patent DE-102004005772-B4 (DE)
Title: Kraftstofffilter mit Sperrventil
Inventor: PREUSS ROLF
IPC: F02M37/48
Filed: 2004-02-05
Granted: 2012-05-24
Abstract: Kraftstofffilter zum Filtern des Kraftstoffes für eine Brennkraftmaschine, mit einem Filtereinsatz (1), in den eine Kraftstoffeingangsleitung (2) mündet, und mit einer Kraftstoffausgangsleitung (3) in Strömungsrichtung hinter dem Filtereinsatz (1), dadurch gekennzeichnet, dass in der Kraftstoffausgangsleitung (3) ein im Normalbetrieb, bei geringem Saugdruck in der Kraftstoffausgangsleitung (3), den Durchsatz durch das Sperrventil (4) offen haltendes und im Sperrbetrieb, bei zu hohem Saugdruck in der Kraftstoffausgangsleitung (3), den Durchsatz durch das Sperrventil (4) bis auf einen Mindestdurchsatz verringerndes Sperrventil (4) angeordnet ist.
Patent DE-102004007655-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltungen mit ESD-Schutzvorrichtung mit einer mit einem Substrat- oder Guard-Ring-Kontakt kontaktierten ESD-Schutzschaltung
Inventor: GOSNER HARALD
IPC: H01L27/02
Filed: 2004-02-17
Granted: 2013-03-28
Abstract: Halbleiterschaltung mit ESD-Schutzvorrichtung, wobei die Halbleiterschaltung eine erste Dotierungszone (SK; SK1; GS; GR) und zumindest zwei zweite Dotierungszonen (W1, W2) aufweist, wobei der Leitfähigkeitstyp der ersten Dotierungszone (SK; SK1; GS; GR) entgegengesetzt dem Leitfähigkeitstyp der zwei zweiten Dotierungszonen (W1, W2) ist, wobei die erste Dotierungszone (SK; SK1; GS; GR) zwischen den zwei zweiten Dotierungszonen (W1, W2) angeordnet ist und mit einem Massepotenzial-Anschluss (VSS) elektrisch verbunden ist, und die zweiten Dotierungszonen (W1, W2) mit Versorgungsspannungspotenzial-Anschlüssen (VDD1, VDD2; VDD, VDDP) elektrisch verbunden sind und zwischen der ersten Dotierungszone (SK; SK1; GS; GR) und dem Massepotenzial-Anschluss (VSS) eine ESD-Schutzschaltung (ESD_SS) geschaltet ist, wobei die ESD-Schutzschaltung (ESD_SS) eine ESD-Schutzdiode (SD1 bis SD4) umfasst, welche mit ihrer Anode mit der ersten Dotierungszone (SK; SK1; GS; GK) elektrisch verbunden ist und mit ihrer Kathode mit Massepotenzial (VSS) elektrisch verbunden ist, wobei die ESD-Schutzdiode (SD1 bis SD4) zwischen die erste Dotierungszone (SK; SK1; GS; GK) und den...