baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014113029-A1 (DE)
Title: Bindespirale
IPC: B42B2/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bindespirale (1; 7; 9) zum Binden von Papierstapeln (6) oder dergleichen, umfassend einen Draht (2; 8; 10), wobei der Draht (2; 8; 10) eine von einer Kreisform abweichende Querschnittsfläche aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Spiralbindung (4) umfassend einen seitlich mit einer Perforierung (5) versehenen Blattstapel (6), der mit einer solchen Bindespirale (1; 7; 9) gebunden ist.
Patent DE-102014113776-A1 (DE)
Title: Tabakersatz, Verwendung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: RATH GIDEON
IPC: A24B15/16
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tabakersatz, insbesondere zur Verwendung in einer Wasserpfeife (Shisha), Tabakspfeife oder elektrischen Zigarette, der ein flüssiges Fluid und ein Trägermaterial für das Fluid umfasst. Um einen Tabakersatz bereitzustellen, der im Vergleich zu bekannten Tabakersatzsystemen einen dichteren Dampf bzw. dichteres Aerosol bildet, umfasst das Trägermasterial des erfndungsgemäßen Tabalersatzes Tricalciumphosphat.
Patent DE-102014114702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Zusammenstößen im Verkehr
Inventor: ALESSI MARIO
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-09
Abstract: Trotz vielfältiger Maßnahmen zur Reduzierung von Unfällen im Straßenverkehr ist die Zahl von Zusammenstößen besonders von Personen mit Fahrzeugen noch sehr hoch. Die vorliegende Erfindung wirkt dem entgegen, indem sie vorsieht, dass ein Aktivmodul ein Signal in einem in Fahrtrichtung gericheten Sendekeil broadcastet, das im Fall eines Empfangs durch ein Passivmodul an das Aktivmodul zurückgesendet wird. Hierauf erfolgt jeweils eine Warnsignalisierung, die einen Zusammenstoß zwischen den Beteiligten vermeiden soll.
Patent DE-102014115531-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Schriften und Bilder zur Anbringung an Scheiben
Inventor: MALCHEREK WERNER
IPC: G09F9/35
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anzeigevorrichtung für Schriften und Bilder an Scheiben, die von der Rückseite mit Lichtwechselintensität beaufschlagt sind, umfassend einen elektrischen Bildschirm, welcher eine an der Rückseite befindliche LED-Beleuchtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Smart Window vorhanden ist, welches parallel zum Bildschirm in einem solchen Abstand angeordnet ist, dass sich die LED-Beleuchtung zwischen Bildschirm und Smart Window befindet, dass ein optischer Sensor zur Fassung des auftreffenden Lichtes vorhanden ist, durch den die LED-Beleuchtung in der Weise angesteuert wird, dass die auf dem Bildschirm auftreffende Lichtintensität im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102014115902-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur von Harzkomponenten
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: F16B5/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Eine Befestigungsstruktur von zwei Harzkomponenten (110, 130) weist auf eine Primärkomponente (130), welche aufweist einen Einsetzteil (140), der sich ausgehend von einem Basisabschnitt erstreckend bereitgestellt ist, und einen Eingreifaussparungsabschnitt (141), welcher im Einsetzteil (140) geformt ist, und eine Sekundärkomponente (110), welche geformt ist, um in der Lage zu sein an der Primärkomponente (130) befestigt zu sein und welche aufweist einen Einsetzabschnitt (120), der eingerichtet ist, um den Einsetzteil (140) zu führen, welcher am Basisabschnitt geformt ist, einen Eingreifvorstehabschnitt (121), welcher im Einsetzabschnitt (120) geformt ist und eingerichtet ist, um in den Eingreifaussparungsabschnitt (141) des Einsetzteils (140) hinein zu passen, und eine Begrenzungswand (103, 106), welche eingerichtet ist, um eine Wurzelseite des Einsetzteils (140) abzudecken, welcher in den Einsetzabschnitt (120) eingesetzt ist, und wobei in einer Draufsicht eine Breite der Begrenzungswand (103, 106) fortlaufend in einer Richtung abnimmt, welche von einer Seite weg verläuft, an welcher die Primärkomponente (130) befestigt ist.
Patent DE-102014200885-A1 (DE)
Title: Temperaturabfühlvorrichtung zur lösbaren Befestigung an einem Gargeschirr
Inventor: GRÄTZ FRANZ
IPC: H05B1/02
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Temperaturabfühlvorrichtung (1) ist zur lösbaren Befestigung an einem Gargeschirr (3) ausgerüstet und weist eine Temperaturmesseinrichtung (8) zum Abfühlen einer Temperatur des Gargeschirrs (3) auf, wobei die Temperaturabfühlvorrichtung (1) ferner mindestens einen Thermoschalter (12) zum Feststellen mindestens eines vorbestimmten Temperaturschwellwerts und mindestens einen drahtlos arbeitenden Sender (17) zur Aussendung von durch die mindestens eine Temperaturmesseinrichtung (8) und von durch den mindestens einen Thermoschalter (12) erzeugten Daten (D) aufweist. Ein System (1, 3, 7), weist sowohl ein elektrisch betriebenes Haushaltsgargerät (7) zum Betreiben mindestens eines Gargeschirrs (3) als auch mindestens ein Gargeschirr (3) auf, wobei das Gargeschirr (3) mit einer Temperaturabfühlvorrichtung (1) ausgerüstet ist, das Haushaltsgargerät (7) mindestens einen Empfänger (14) zum Empfangen von Daten (D) mindestens einer Temperaturabfühlvorrichtung (1) aufweist und das Haushaltsgargerät (7) eine Steuervorrichtung (15) aufweist, mittels der auf der Grundlage von durch die Temperaturabfühlvorrichtung (1) ausgesandten Daten (D) eine Energiezufuhr zu dem zugehörigen Gargeschirr (3) einstellbar ist.
Patent DE-102014201354-A1 (DE)
Title: Bordnetz
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz für ein Kraftfahrzeug, wobei das Bordnetz ein Niederspannungsteilnetz (21) mit zumindest einem Hochspannungsverbraucher und ein Hochspannungsteilnetz (20) mit zumindest einem Niederspannungsverbraucher und einem Generator aufweist, wobei das Hochspannungsteilnetz (20) mit dem Niederspannungsteilnetz (21) über eine Koppeleinheit (33) verbunden ist, welche eingerichtet ist, dem Hochspannungsteilnetz (20) Energie zu entnehmen und dem Niederspannungsteilnetz (21) zuzuführen. Dabei ist vorgesehen, dass das Hochspannungsteilnetz (20) eine Batterie (40) aufweist, die eingerichtet ist, die Hochspannung zu erzeugen und an das Hochspannungsteilnetz (20) abzugeben, und die zumindest zwei Batterieeinheiten (41-1, 41-2, ... 41-n) mit Hochspannungsteilnetzschnittstellen (35) zur Koppeleinheit (33) aufweist, wobei die Koppeleinheit (33) eingerichtet ist, die Batterieeinheiten (41-1, 41-2, ... 41-n) dem Niederspannungsteilnetz (21) selektiv zuzuschalten und wobei die Koppeleinheit (33) eine Ladeeinheit (48) mit einem Ladeanschluss (37) aufweist, über welche die Batterie (40) aufladbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem derartigen Bordnetz.
Patent DE-102014202651-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Halbleitermodul
Inventor: YONEYAMA REI
IPC: H01L21/58
Filed: 2014-02-13
Abstract: In der bevorzugten Ausführungsform enthält eine Halbleitervorrichtung (100) einen Leiterrahmen, der einen Chipträger (1) und einen Elektrodenanschluss (5) umfasst; und wenigstens einen Halbleiterchip (3), der an eine Oberfläche des Chipträgers (1) gebondet ist, wobei der Leiterrahmen mit Ausnahme seiner unteren Oberfläche und der Halbleiterchip (3) durch ein Vergussharz (4) versiegelt sind und an der Bond-Grenzfläche zwischen der Oberfläche des Chipträgers (1) und der des Halbleiterchips (3) eine Unebenheit eingeführt ist.
Patent DE-102014207089-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: CHANDWADKAR AMOL ANANT
IPC: B60T13/58
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer zumindest einem Rad des Fahrzeugs zugeordneten und durch einen Benutzer mit einer Bremskraft betätigbaren Radbremseinrichtung (2) zur Erzeugung eines Bremsmoments, und mit einer der Radbremseinrichtung (2) zugeordneten Antiblockiereinrichtung (7), die bei Bedarf das durch den Benutzer erzeugte Bremsmoment zur Vermeidung einer Blockierung des Rades beeinflusst. Es ist vorgesehen, dass die Radbremseinrichtung (2) durch den Benutzer mechanisch betätigbar ist, und dass die Antiblockiereinrichtung (7) bei Bedarf einen der Bremskraft entgegenwirkenden Druck erzeugt, um das Bremsmoment zur verringern.
Patent DE-102014208053-A1 (DE)
Title: Schrauberklinge, Schrauber, Anordnung und Verfahren zur Erkennung eines Einfädelns einer Schrauberklinge
Inventor: KAUSSLER JOHANN
IPC: B25B23/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Zur automatisierten Erkennung eines Einfädelns einer Schrauberklinge wird eine Schrauberklinge vorgesehen, welche eine Druckluft-Durchführung aufweist, welche durch die Schrauberklinge verläuft und zentrisch aus einer Schrauberspitze der Schrauberklinge austritt. Die Schrauberklinge ermöglicht eine prozesssichere Erkennung, ob sie vollständig, beispielsweise in einen Innensechskant, eingefädelt ist. Indem zentral durch die Schrauberspitze Druckluft geleitet wird, erhöht sich bei einem Auftreffen der Schrauberspitze auf einen Bohrungsgrund deutlich der (Rück)-Staudruck. Dieser Druckanstieg kann erkannt und zur Erkennung des Einfädelns verwendet werden. Die Schrauberklinge nutzt vorteilhaftweise den physikalischen Effekt der Druckdifferenzmessung. Dieser Effekt ist unabhängig von einer Länge eines Innenprofils einer Schraube nutzbar. Weiterhin kann die Schrauberklinge für unterschiedliche Anwendungsfälle mit geringem Aufwand nachgerüstet werden. Die Schrauberklinge gewährleistet hohe Prozesssicherheit und ist unempfindlich gegenüber Schmutz und Staub, da sie selbstreinigend ist. Ihre Funktion wird nicht durch magnetische oder elektrostatische Aufladung beeinträchtigt. Ferner ist ihre Funktion leicht überwachbar.
Patent DE-102014208232-A1 (DE)
Title: Lagerring für ein Lager sowie Lager mit dem Lagerring
Inventor: BECK THILO
IPC: F16C33/60
Filed: 2014-04-30
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen Lagerring (1) für ein Lager, mit einem ersten und einem zweiten sich in Umfangsrichtung erstreckenden Teillagerring (2, 3). Ferner umfasst der Lagerring (1) auch ein Verbindungselement (4). Dieses ist ausgebildet, um senkrecht zu einer radialen Richtung, im Wesentlichen in Umfangsrichtung eine Kraft auf zumindest einen der Teillagerringe (2, 3) auszuüben, um eine Relativbewegung der Teillagerringe (2, 3), in Umfangsrichtung zueinander zu unterbinden.
Patent DE-102014211362-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Analysieren eines optischen Elements für den EUV - Wellenlängenbereich
Inventor: BRET TRISTAN
IPC: G03F1/84
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Analysieren eines optischen Elements für den extremen ultravioletten Wellenlängenbereich (900, 1200, 1300), wobei das optische Element (900, 1200, 1300) ein Substrat (910, 1210, 1310) und zumindest eine auf dem Substrat (910, 1210, 1310) angeordnete Mehrschichtstruktur (950, 1250, 1350) aufweist und wobei das Verfahren den folgenden Schritt umfasst: Untersuchen einer Grenzfläche (960, 1260, 1360) zwischen dem Substrat (910, 1210, 1310) und der Mehrschichtstruktur (950, 1250, 1350) durch ein optisches System (1400, 1500), dessen Licht (1430, 1530) das Substrat (910, 1210, 1310) ausgehend von einer der Mehrschichtstruktur (950, 1250, 1350) abgewandten Seite (920, 1220, 1320) zumindest teilweise durchdringt.
Patent DE-102014215450-A1 (DE)
Title: Fluid-Einspritzvorrichtung
Inventor: FREINHOFER CHRISTIAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-08-05
Abstract: Fluid-Einspritzvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine umfassend einen Düsenkörper, wobei innerhalb des Düsenkörpers eine erste Düsennadel angeordnet ist, wobei die erste Düsennadel als Hohlnadel ausgebildet ist, wobei innerhalb der ersten Düsennadel zumindest eine zweite Düsennadel angeordnet ist, wobei die erste Düsennadel und die zweite Düsennadel axial verschiebbar sind, wobei die zweite Düsennadel die Ventilnadel eines Magnetventils darstellt, wobei die zweite Düsennadel als zumindest teilweise druckausgeglichene Düsennadel ausgebildet ist, so dass eine axiale Bewegung der zweiten Düsennadel über das Magnetventil ohne hydraulische Übersetzung steuerbar ist.
Patent DE-102014215790-A1 (DE)
Title: Speicherkammerventilvorrichtung
Inventor: REINER JUERGEN
IPC: F16J1/01
Filed: 2014-08-08
Abstract: Es ist eine Speicherkammerventilvorrichtung zur Speicherung eines Fluids mit einem Ventil (2) und einer Speicherkammer (3) vorgesehen, wobei das Ventil (2) ein bewegbares Ventilelement (24, 24‘) zum Schließen bzw. Öffnen des Ventils (2) und die Speicherkammer einen Speicherkammerkolben (33) mit einer Kolbenrückstellfeder (35) aufweist. Das Ventilelement (24, 24‘) ist aus einem magnetisierbaren Material gemacht und der Speicherkammerkolben (33) weist ein magnetisches Element (37, 37‘) auf.
Patent DE-102014216700-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung und verfahren zur kommunikation zwischen einer bedienoberfläche einer maschine und einer steuereinrichtung der maschine
Inventor: SCHMITT DAVID
IPC: H04L29/06
Filed: 2014-08-22
Abstract: Es ist eine Kommunikationseinrichtung (20) und eine Verfahren zur Kommunikation zwischen einer Bedienoberfläche (10) einer Maschine (1) und einer Steuereinrichtung (30) der Maschine (1) bereitgestellt. Die Kommunikationseinrichtung (20) umfasst eine erste Schnittstelle (21) zur Kommunikation mit der Bedienoberfläche (10) gemäß einem ersten Protokoll, eine zweite Schnittstelle (22) zur Kommunikation mit der Bedienoberfläche (10) gemäß einem zweiten Protokoll, und eine dritte Schnittstelle (23) zur Kommunikation mit der Bedienoberfläche (10) gemäß einem dritten Protokoll, wobei die Kommunikationseinrichtung (20) derart ausgestaltet ist, dass sie für eine Kommunikation mit der Steuereinrichtung (30) der Maschine (1) eine Kommunikation der dritten Schnittstelle (23) gemäß dem dritten Protokoll in eine Kommunikation gemäß dem ersten oder zweiten Protokoll umwandelt.
Patent DE-102014218132-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Qualität eines Bauteils
Inventor: WENZEL THOMAS
IPC: G07C3/14
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung einer Qualität eines Bauteils (140; 160; 170) in einer Serienprüfung, mit folgenden Schritten: Erhalten (13) eines dreidimensionalen Modells (10; 20; 30; 40; 50; 60; 70; 80; 90; 100) des Bauteils unter Verwendung eines dreidimensionalen bildgebenden Verfahrens; simulatives Analysieren einer Belastbarkeit des Bauteils unter Verwendung des dreidimensionalen Modells und unter Berücksichtigung einer Fehlstelle (32; 56; 71; 72; 75; 96; 104; 114; 118; 134; 136; 146; 195), um einen Einfluss der Fehlstelle auf die Belastbarkeit des Bauteils oder die Belastbarkeit des Bauteils mit der Fehlstelle zu bestimmen (14); und Treffen (22; 26; 198) einer Gut (24; 202) – Schlecht (28; 204) – Entscheidung für das Bauteil, basierend auf einem Ergebnis (16) des simulativen Analysierens (18).
Patent DE-102014219152-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Rollator
Inventor: REISER DANIEL
IPC: A61H3/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Antrieb (10) für einen Rollator, mit einer Antriebseinheit (12) und einem mit der Antriebseinheit (12) gekoppelten Rad (14) zum Antreiben des Rollators, ist im Hinblick auf einen sicheren Betrieb und eine einfache Handhabung derart ausgestaltet und weitergebildet, dass eine ansteuerbare Kupplungseinrichtung (16) zur lösbaren Kopplung von Antriebseinheit (12) und Rad (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102014220070-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: ZÖLLNER TOBIAS
IPC: B60W20/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, der mehrere Antriebsaggregate (1, 2), ein Getriebe (3) und einen Abtrieb (4) aufweist, wobei ein erstes Antriebsaggregat (1) auf eine erste Getriebewelle (6) des Getriebes (3) einwirkt, wobei ein zweites Antriebsaggregat (2) auf eine zweite Getriebewelle (7) des Getriebes (3) einwirkt, wobei das Getriebe (3) mehrere Schaltelemente (9) umfasst, und wobei zum Ausführens eines Gangwechsels von einem Ist-Gang in einen Ziel-Gang ein im Ist-Gang geschlossenes und im Ziel-Gang geöffnetes Schaltelement (9) des Getriebes (3) geöffnet und ein im Ist-Gang geöffnetes und im Ziel-Gang geschlossenes Schaltelement (9) des Getriebes (3) geschlossen wird, wobei das für den Ziel-Gang zu öffnende Schaltelement (9) über einen momentgeregelten Betrieb des ersten Antriebsaggregats (1) und über einen momentgeregelten Betrieb des zweiten Antriebsaggregats (2) lastfrei gestellt wird, wobei anschließend das lastfrei gestellte Schaltelement (9) geöffnet wird, wobei darauffolgend die Drehzahl des ersten Antriebsaggregats (1) und die Drehzahl des zweiten Antriebsaggregats (2) an den Ziel-Gang über einen drehzahlgeregelten Betrieb des ersten Antriebsaggregats (1) und/oder über einen drehzahlgeregelten Betrieb des zweiten Antriebsaggregats (2) angepasst werden, sodass das für den Ziel-Gang zu schließende Schaltelement (9) des Getriebes (3) synchronisiert wird, und wobei anschließend das zu schließende Schaltelement (9) geschlossen wird.
Patent DE-102014220210-A1 (DE)
Title: Tellerfederanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: FOHRER THIERRY
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-10-07
Abstract: Eine für eine Reibungskupplung geeignete Tellerfederanordnung umfasst eine zur Verlagerung einer Anpressplatte vorgesehene Tellerfeder, welche einen Ringkörper und mehrere sich vom Ringkörper nach innen erstreckende Tellerfederzungen aufweist, sowie eine an der Tellerfeder angreifende Zusatztellerfeder, welche einen an der Tellerfeder auf deren der Anpressplatte zugewandter Seite anliegenden Ringabschnitt sowie eine Anzahl sich vom Ringabschnitt zur der Anpressplatte abgewandten Seite der Tellerfeder erstreckende Befestigungshaken aufweist.
Patent DE-102014220504-A1 (DE)
Title: Additiv für Alkalimetall-basierte, insbesondere Lithium-basierte Energiespeicher
Inventor: REYES JIMENEZ ANTONIA
IPC: H01M10/0567
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Alkalimetall-basierten, insbesondere Lithium-basierten Energiespeicher, umfassend mindestens eine Kompositelektrode mit Aktivmaterial, und einen Elektrolyt umfassend ein in einem aprotischen organischen Lösungsmittel, einer ionischen Flüssigkeit und/oder einer Polymermatrix gelöstes Lithiumsalz, wobei – der Elektrolyt ein Additiv ausgewählt aus einem Kation oder einer Verbindung eines Metalls ausgewählt aus der Gruppe umfassend Mg, Al, Cu und/oder Cr umfasst, und/oder – auf das Aktivmaterial ein Metall ausgewählt aus der Gruppe umfassend Mg, Al, Cu und/oder Cr aufgebracht ist und/oder das Aktivmaterial der Kompositelektrode, insbesondere Kompositkathode, teilweise durch ein Metall ausgewählt aus der Gruppe umfassend Mg, Al, Cu und/oder Cr in Form eines Metallpulvers oder Metallsalzes ersetzt ist.
Patent DE-102014221183-A1 (DE)
Title: Reibkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELFER MARC
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-10-20
Abstract: Reibkupplung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Kupplungsdeckel und eine Anpressplatte, wobei die Anpressplatte zum reibschlüssigen Anpressen einer Kupplungsscheibe an eine mit einer Abtriebsseite eines Verbrennungsmotors verbindbaren Gegendruckplatte durch eine Tellerfeder verstellbar ist, wobei entweder die Tellerfeder zumindest drei sphärische Vorsprünge und der Kupplungsdeckel zumindest drei Vertiefungen aufweisen oder der Kupplungsdeckel zumindest drei sphärische Vorsprünge und die Tellerfeder zumindest drei Vertiefungen aufweisen, so dass die Tellerfeder durch die zumindest drei sphärischen Vorsprünge und die zumindest drei Vertiefungen in dem Kupplungsdeckel zentrierbar ist.
Patent DE-102014221519-A1 (DE)
Title: Flexibler Schlauch für ein Abgasrohr eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIM KYEONG JUNG
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen flexiblen Schlauch für ein Abgasrohr eines Kraftfahrzeugs bereit, dessen Balgelement (10) Vorsprungsabschnitte (12), einen mittleren Abschnitt (C) und beide Endteile (U) aufweist, so dass die Vorsprungsabschnitte (12) einen einheitlichen Außendurchmesser haben und der mittlere Abschnitt (C) einen maximalen Vertiefungsinnendurchmesser (D3) hat, der größer als ein minimaler Vertiefungsinnendurchmesser (D1) der beiden Endteile (U) ist, und das äußere Abdeckelement (30) aus einem äußeren Netz mit einer Netzstruktur gebildet ist, wobei ein Vertiefungsinnendurchmesser in der Mitte eines Balgs größer als ein Vertiefungsinnendurchmesser an den beiden Enden ist, so dass ein Abstand von einem Verriegelungselement zunimmt, um eine Beeinflussung zwischen dem Balg und dem Verriegelungselement zu verhindern.
Patent DE-102014222918-A1 (DE)
Title: Speicherkollektorvorrichtung
Inventor: OTTING HERBERT
IPC: F24S10/40
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optimierte Speicherkollektorvorrichtung zur Erwärmung und zum Speichern von warmem Wasser. Sie weist Kollektorröhren (11, 12) mit jeweils einem ersten Ende (111, 121) und einem zweiten Ende (112, 122) auf, wobei die Kollektorröhren (11, 12) an dem ersten Ende (111, 121) eine Anschlussöffnung (113, 123) aufweisen und an dem zweiten Ende (112, 122) geschlossen ausgebildet sind. Erste Kollektorröhren (11) der Kollektorröhren (11, 12) sind in einer oberen Absorberebene (90) und zweite Kollektorröhren (12) der Kollektorröhren (11, 12) in einer unteren Speicherebene (91) angeordnet. Die Kollektorröhren (11, 12) sind mit ihren Anschlussöffnungen (113, 123) über einen Hydraulikverbinder (20) hydraulisch verbunden. Weiterhin ist jeweils ein Innenrohr (114, 124) in den Kollektorröhren (11, 12) angeordnet, das eine erste Rohröffnung (1141, 1241) im Bereich des zweiten Endes (112, 122) der Kollektorröhre (11, 12) und eine zweite Rohröffnung (1142, 1242) aufweist. Eine Pumpe (30) ist auf der Druckseite (31) mit der zweiten Rohröffnung (1142) der Innenrohre (114) in der Absorberebene (90) hydraulisch verbunden, sowie auf der Saugseite (32) mit der zweiten Rohröffnung (1242) der Innenrohre (124) in der Speicherebene (91) hydraulisch verbunden.
Patent DE-102014223282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sensierung einer Verpackung
Inventor: KUGLER ANDREAS
IPC: B65D25/20
Filed: 2014-11-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Sensierung einer Verpackung vorgeschlagen, umfassend zumindest eine Verpackung (10), zumindest eine Elektronik (18), zumindest eine Batterie (12), die die Elektronik (18) mit Energie versorgt, zumindest eine Anzeige (14), die von der Elektronik (18) ansteuerbar ist, und vorzugsweise zumindest ein Mittel (23, 24, 25, 26, 28) zur Öffnungssensierung der Verpackung (10), wobei die Elektronik (18), die Batterie (12), die Anzeige (14) und/oder das Mittel (23, 24, 25, 26, 28) zur Öffnungssensierung an einer Verpackung (10) angeordnet sind, wobei zumindest ein Sensor (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102015003221-A1 (DE)
Title: CH-Acide Verbindungen und Metallsalze als Härtesystem, entsprechende Harzzusammensetzungen unter anderem für die Befestigungstechnik
Inventor: SCHLENK CHRISTIAN
IPC: C08L33/04
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mindestens eine CH-acide Verbindung der Formel I,worin die Symbole die in der übrigen Offenbarung genannten Bedeutungen haben, und mindestens ein Metallsalz als Radikalkettenstartsystem beinhaltendes Härtersystem für eine Kunstharzzusammensetzung, die weiter radikalisch polymerisierbare Verbindungen beinhaltet, vorzugsweise geeignet oder eingerichtet für eine Verwendung in der chemischen Befestigungstechnik; eine Kunstharzzusammensetzung, die ein derartiges Härtersystem beinhaltet, die Verwendung des Härtersystems bzw. der Kunstharzzusammensetzung, und damit verbundene weitere Erfindungsgegenstände, wie Verfahren, Methoden und Verwendungen.
Patent DE-102015004301-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: SOMMER PHILIPP
IPC: F16H57/10
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebegehäuse (10) und mit zumindest einem Lamellenträger (12), der dazu vorgesehen ist, zumindest eine Kupplungslamelle (13) einer Lamellenbremse (11) aufzunehmen, wobei die Getriebevorrichtung zumindest ein Einlageelement (14, 15, 16, 17, 18) aufweist, das in das Getriebegehäuse (10) eingegossen ist und wenigstens teilweise den Lamellenträger (12) ausbildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Getriebevorrichtung.