baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016005340-A1 (DE)
Title: Schreibfähige bleifreie Legierung
Inventor: KLINK ROMAN
IPC: C22C12/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Eine schreibfähige Legierung umfasst eine Legierung mit einem Bi-Gehalt von 50 bis 90 Gewichtsprozent sowie im Übrigen Metalle der dritten und vierten Hauptgruppe des Periodensystems der chemischen Elemente mit Ausnahme vom Blei. Damit wird eine bleifreie schreibfähige Legierung geschaffen
Patent DE-102016007687-A1 (DE)
Title: Wellenformanzeigevorrichtung zum Anzeigen einer Schwingungsperiode durch Umsetzen derselben in eine Länge auf einer bearbeiteten Oberfläche
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: G05B19/416
Filed: 2016-06-23
Abstract: Eine Wellenformanzeigevorrichtung 1 umfasst eine Positionsinformationserfassungseinheit 11 zum Erfassen von Positionsinformationen einer Antriebswelle 201 einer Werkzeugmaschine 101 als Zeitreihe, eine Zeitangabeeinheit 12 zum Angeben eines Zeitabschnitts, der ein Anzeigeziel in einer Zeitreihe der Positionsinformationen darstellt, eine Tangentialrichtungsgeschwindigkeitsberechnungseinheit 13 zum Berechnen einer Tangentialrichtungsgeschwindigkeit eines Werkzeugspitzenendpunkts der Werkzeugmaschine 101 basierend auf den Positionsinformationen und Konfigurationsinformationen der Werkzeugmaschine 101, eine Abstandsberechnungseinheit 14 zum Umsetzen des Zeitabschnitts in einen Abstand zwischen zwei Punkten auf einer durch die Werkzeugmaschine 101 bearbeiteten Oberfläche basierend auf der Tangentialrichtungsgeschwindigkeit, und eine Anzeigeeinheit 15 zum Anzeigen des Abstands zwischen den zwei Punkten.
Patent DE-102016101367-A1 (DE)
Title: Airbagmodul mit einer Halterung ausbildendem Deflektor
Inventor: SZEIBERT MATTHIAS
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Airbagmodul (1) mit einem aus einer Gassackhülle (3) bestehenden Gassack (2), einem länglichen, in dem Gassack (2) angeordneten Gasgenerator (4) und einem zweiteiligen Gehäuse (5) aus einem eine Austrittsöffnung (7) für den sich entfaltenden Gassack (2) aufweisenden Rahmen (6) und einer mit dem Rahmen (6) verbundenen Halterung, an der der in dem Gassack (2) angeordnete Gasgenerator (4) mit mindestens einem Befestigungselement (8) befestigt ist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Gasgenerator (4) in Umfangrichtung um den Gasgenerator (4) angeordnete Gasaustrittsöffnungen (9) aufweist, aus denen das Gas im Auslösefall radial heraustritt, wobei die Halterung als Deflektor (10) ausgebildet ist, der im Bereich der Gasaustrittsöffnungen (9) des Gasgenerators (4) an die Kontur des Gasgenerators (4) angeformt ist und zumindest einigen der Gasaustrittsöffnungen (9) gegenüberliegend vollflächig ausgebildet ist, so dass das austretende Gas zumindest mittelbar von dem Deflektor (10) abgelenkt wird.
Patent DE-102016106110-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung
Inventor: TAJIMA YASUHIRO
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-04-04
Abstract: Wenn sich ein Fahrzeug (10) in einem Zustand mit abgeschaltetem Beschleuniger befindet und eine Freilaufbedingung erfüllt, führt eine Regenerationssteuerungseinheit (42) eine Freilaufsteuerung bezüglich des Fahrzeugs (10) durch, so dass der Betrag einer regenerativen elektrischen Leistung verringert wird. Die Regenerationssteuerungseinheit (42) stellt eine Freilaufverhinderungszone (Pfp–Pr) zwischen einem Startpunkt (Pr) und einer Regenerationsverbesserungszone (Pr–Ps) und einer Position (Pfp), die sich vor und um eine Bestimmungsentfernung (DL) von dem Startpunkt (Pr) entfernt befindet, ein.
Patent DE-102016106174-A1 (DE)
Title: Geradseilzug
Inventor: SCHUMANN PAUL
IPC: B66D1/74
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geradseilzug (100, 200, 300, 400, 500, 600) für ein Seil, umfassend eine Durchlaufzugvorrichtung mit wenigstens einer im Wesentlichen senkrecht zur Seilachse beweglichen Klemmeinrichtung und einer Einrichtung zur Bewegung von Klemmbacken zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung, wobei die Klemmeinrichtung außerdem zumindest teilweise derart kontinuierlich und parallel zum Seil bewegbar ist, dass eine Kraft längs zur Seilachse zwischen dem Seil und der Durchlaufzugvorrichtung kontinuierlich übertragbar ist, wobei das Seil als Profilseil (103) mit einem sich längs zur Seilachse gleichförmig wiederholenden ausgebildeten Profil ausgeführt ist und die Klemmeinrichtungen Ausnehmungen (124, 224, 324, 424, 524, 624), ausgeführt zum formschlüssigen Eingreifen in das Profil des Profilseils (103) umfassen.
Patent DE-102016107410-A1 (DE)
Title: Bistabiler Aktuator für ein polarisiertes elektromagnetisches Relais
Inventor: HERRMANN MARCUS
IPC: H01H51/27
Filed: 2016-04-21
Abstract: Bei einem bistabilen Aktuator für ein polarisiertes elektromagnetisches Relais höherer Schaltleistung und kleiner Abmessungen, aufweisend ein Weicheisenjoch (1) mit zwei Außenschenkeln (2a, 2b) , einem Mittelschenkel (3), welcher um einem flachen Permanentmagnet (4) ergänzt ist oder lediglich von einem Permanentmagnet (4) gebildet wird, zwei Erregerspulen (6a, 6b) im zweikreisigen magnetischen Rückschluss und einen um den Mittelschenkel (3) schwenkbaren Wippanker (5) zur Betätigung einer elektrischen Kontakteinrichtung, sind die lichten Abstände (a, b) zwischen den Polflächen (7a, 7b) der Außenschenkel (2a, 2b) und dem Mittelschenkel (3) verschieden groß.
Patent DE-102016110945-A1 (DE)
Title: Härtbare Harzzusammensetzung, optisches Bauelement, und optische Halbleitervorrichtung
Inventor: OGAWA SHINICHI
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine härtbare Harzzusammensetzung bereit, die sehr hohe Transparenz sowie Ultraviolett- und Wärmebeständigkeit aufweist, und die auch bei der Verwendung zur Abdichtung eines eine Hochleistung anlegenden, ultravioletten Leuchtdiodenelementes das Entstehen eines Risses, einer Ablösung oder Farbgebung unterdrücken und gleichzeigit auch eine Härtungsschrumpfung verhindern kann. Die erfindungsgemäße, härtbare Harzzusammensetzung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie 20 bis 85 Massenprozent an bei Raumtemperatur flüssigem Alkoxyoligomer mit einer bestimmten Struktur und 15 bis 80 Massenprozent an bei Raumtemperatur festem Silikonharz enthält, wobei es vorteilhaft ist, dass die härtbare Harzzusammensetzung 0,1 bis 20 Massenprozent an Phosphorsäure als Härtungskatalysator bezogen auf 100 Massenprozent an der Gesamtmenge vom Alkoxyoligomer und Silikonharz aufweist.
Patent DE-102016111766-A1 (DE)
Title: Katalytischer wandstromfilter, der eine membran aufweist
Inventor: CHANDLER GUY RICHARD
IPC: B01D53/94
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen katalytischen Wandstrom-Monolith zur Verwendung in einem Emissionsbehandlungssystem, wobei der Monolith ein poröses Substrat umfasst und eine erste Fläche und eine zweite Fläche, die eine Längsrichtung dazwischen definieren, und eine erste und eine zweite Vielzahl von Kanälen, die sich in der Längsrichtung erstrecken, aufweist, wobei die erste Vielzahl von Kanälen eine erste Vielzahl von inneren Oberflächen liefert und an der ersten Fläche offen und an der zweiten Fläche geschlossen ist, und wobei die zweite Vielzahl von Kanälen an der zweiten Fläche offen und an der ersten Fläche geschlossen ist, wobei ein erstes katalytisches Material in dem porösen Substrat verteilt ist, wobei eine mikroporöse Membran in der ersten Vielzahl von Kanälen auf einem sich in Längsrichtung erstreckenden ersten Bereich der ersten Vielzahl von inneren Oberflächen bereitgestellt ist, und wobei der erste Bereich sich von der ersten Fläche über 75 % bis 95 % einer Länge der ersten Vielzahl von Kanälen erstreckt.
Patent DE-102016114409-A1 (DE)
Title: Instrumentenhalterung und Verfahren zur flüssigkeitsfreien Instrumentenkühlung und System zur flüssigkeitsfreien Innenraumüberwachung von Hochtemperatursystemen
Inventor: PFITZNER NORBERT
IPC: F27D21/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Instrumentenhalterung zur flüssigkeitsfreien Instrumentenkühlung sowie ein System zur flüssigkeitsfreien Innenraumüberwachung von Hochtemperatursystemen. Die Instrumentenhalterung umfasst ein zumindest doppelwandiges Schutzgehäuse (2) mit einer Einlassöffnung für Kühlgas (3), mindestens einem Strömungskanal für Kühlgas (4.1/4.2), mindestens einer Auslassöffnung für Kühlgas (5.1/5.2) und ein in einem Strömungskanal für Kühlgas (4.1/4.2) anordenbares Instrumentengehäuse (6) mit einer Einlassöffnung für Spülgas (7), einem Strömungskanal für Spülgas (8), mindestens einer Auslassöffnung für Spülgas (8.1), einer Ausblicköffnung (9) für ein Instrument und Befestigungsmittel (10) zur Befestigung eines Instruments im Instrumentengehäuse (6). Das System zur flüssigkeitsfreien Innenraumüberwachung von Hochtemperatursystemen umfasst eine Instrumentenhalterung (1), eine Kamera, die von der Instrumentenhalterung gehalten ist, eine Kontrolleinrichtung zur Verarbeitung von Kamerasignalen und einer Versorgungseinrichtung zum Bereitstellen eines Gasstroms an die Instrumentenhalterung. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur flüssigkeitsfreien Instrumentenkühlung mit einer Instrumentenhalterung zur flüssigkeitsfreien Instrumentenkühlung oder einem System zur flüssigkeitsfreien Innenraumüberwachung von Hochtemperatursystemen wird zum Kühlen eines von der Instrumentenhalterung (1) gehaltenen Instruments ein Volumenstrom für ein Kühlgas und/oder für ein Spülgas in Abhängigkeit von einer Temperatur des Instruments, einer Temperatur der Instrumentenhalterung (1) und/oder einer Umgebungstemperatur der Instrumentenhalterung (1) an die Instrumentenhalterung bereitgestellt.
Patent DE-102016116314-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung und verfahren zum bearbeiten eines flexiblen substrats
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-09-01
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine elektronische Vorrichtung (100) ein flexibles Substrat (102), das eine erste Oberfläche (102a) und eine zweite Oberfläche (102b), die einander gegenüberliegen, aufweist, eine drahtlose Kommunikationsschaltung (104), die auf dem flexiblen Substrat (102) angeordnet ist und einen ersten Anschluss (104a) und einen zweiten Anschluss (104b) aufweist, eine Antennenstruktur (106), die auf der ersten Oberfläche (102a) des flexiblen Substrats (102) und auf der zweiten Oberfläche (102b) des flexiblen Substrats (102) angeordnet ist, und eine Kondensatorstruktur (108), die eine erste Metallschicht (108a), die auf der ersten Oberfläche (102a) des flexiblen Substrats (102) angeordnet ist, und eine zweite Metallschicht (108b), die auf der zweiten Oberfläche (102b) des flexiblen Substrats (102) angeordnet ist, aufweist, enthalten. Ein Abschnitt (102c) des flexiblen Substrats (102) ist zwischen der ersten Metallschicht (108a) und der zweiten Metallschicht (108b) angeordnet. Die erste Metallschicht (108a) ist mit dem ersten Anschluss (104a) der drahtlosen Kommunikationsschaltung (104) verbunden, wobei die Antennenstruktur (106) konfiguriert ist, die zweite Metallschicht (108b) mit dem zweiten Anschluss (104b) der drahtlosen Kommunikationsschaltung (104) zu verbinden.
Patent DE-102016116748-A1 (DE)
Title: Diffraktives optisches element und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: ENZMANN ROLAND
IPC: G02B27/44
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein diffraktives optisches Element umfasst einen Träger, eine an einer Oberseite des Trägers angeordnete erste diffraktive Struktur und eine an einer Unterseite des Trägers angeordnete zweite diffraktive Struktur.
Patent DE-102016122996-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionsvermeidungsassistenzsystem
Inventor: NISHIMURA MOTOKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein Fahrzeugkollisionsvermeidungsassistenzsystem umfasst: eine Erfassungsvorrichtung eines vorwärts befindlichen Hindernisses (100); eine Erfassungsvorrichtung eines seitlichen Objekts (46, 120); und eine Steuerung (40) umfassend einen Ausführungsabschnitt einer automatischen Bremssteuerung (108) zum Ausführen einer automatischen Bremssteuerung zum Ermöglichen einer Bremsvorrichtung (12), automatisch zu arbeiten, einen Vermeidungssteuerungsausführungsabschnitt (110) zum Ausführen, zusätzlich zu der automatischen Bremssteuerung, einer Vermeidungssteuerung zum Ermöglichen einer Lenkvorrichtung (14), automatisch zu arbeiten, und einen Vermeidungssteuerungsunterbindungsabschnitt (122) zum Unterbinden einer Ausführung der Vermeidungssteuerung, wobei der Vermeidungssteuerungsunterbindungsabschnitt eine Ausführung der Vermeidungssteuerung unterbindet, wenn die Erfassungsvorrichtung eines seitlichen Objekts ein seitliches sich bewegendes Objekt erfasst, das sich an der lateralen Seite eines eigenen Fahrzeugs in der gleichen Richtung, in die das eigene Fahrzeug fährt, bewegt, und ein Risiko besteht, dass das eigene Fahrzeug und das seitliche sich bewegende Objekt miteinander kollidieren werden, wenn die Vermeidungssteuerung ausgeführt wird.
Patent DE-102016123717-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für Backwaren
Inventor: WEISS REINALD
IPC: A47F10/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung (1) zum Vorhalten, Präsentieren und Entnehmen von gebackenen Backwaren (15), mit mindestens einem Ausgabefach (2), wobei das mindestens eine Ausgabefach (2) umfasst:einen Zuführabschnitt (5), der die Bestückung des mindestens einen Ausgabefaches (2) mit Backwaren (15) ermöglicht,einen Entnahmeabschnitt (4) zum Entnehmen der Backwaren (15),eine zwischen dem Zuführabschnitt (5) und dem Entnahmeabschnitt (4) angeordnete Transportfläche (3), auf der die Backwaren (15) vom Zuführabschnitt (5) zum Entnahmeabschnitt (4) gelangen, undeine Messeinrichtung (7), wobei die Backwaren (15) auf ihrem Weg vom Zuführabschnitt (5) zum Entnahmeabschnitt (4) die Messeinrichtung (7) passieren, wobei die Messeinrichtung (7) die Anwesenheit dieser Backwaren (15) und/oder die Abwesenheit von Backwaren (15) registriert und entsprechende elektrische Signale erzeugt.
Patent DE-102016200949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines hydrostatischen Kupplungsaktors, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz eines hydrostatischen Kupplungsaktors, welcher eine hydrostatische Übertragungsstrecke mit einem Geberzylinder (17) umfasst, wobei in dem Geberzylinder (17) eine Hydraulikflüssigkeit (19) zur Betätigung einer Kupplung (4) verschoben wird und ein Druck (p) der Hydraulikflüssigkeit (19) bestimmt wird, welcher mit einer Überdruckschwelle (ps) verglichen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem ein Überdruck im hydrostatischen Kupplungsaktor vermindert wird, wird bei Erreichen der Überdruckschwelle (ps) eine Bewegungsinformation des Kupplungsaktors (12) ausgewertet und ein Öffnen oder Schließen des Kupplungsaktors (12) in Abhängigkeit von der Bewegungsinformation des Kupplungsaktors (12) veranlasst.
Patent DE-102016206274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Wärmebedarfs eines Raums
Inventor: AFONSO NUNO
IPC: G01K17/10
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Ermittlung des Wärmebedarfs eines Raums durch einen Thermostat, umfassend folgende Schritte: • Ermitteln der Raumtemperatur (10) eines Raums, mittels eines Temperatursensors, • Senden eines Steuersignals (20), wodurch ein Heizungs- und/oder Kühlungssystem, welches zur Erwärmung oder Kühlung eines Raums vorgesehen ist, den Raum erwärmt oder kühlt, • Bestimmung des Zeitintervalls (30) ab Beginn Erwärmung oder Kühlung bis zum Erreichen eines vorgegebenen Temperaturschwellwerts, • Speicherung des Zeitintervalls (40) in einem Speichersystem.
Patent DE-102016206316-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit mindestens einer LED
Inventor: ALBRECHT TONY
IPC: H05B35/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtmittel (16) mit mindestens einer LED (LED1, LED2), wobei das Leuchtmittel (16) weiterhin mindestens einen Glühfaden (GF) aufweist, wobei der mindestens eine Glühfaden (GF) seriell zu der mindestens einen LED (LED1, LED2) geschaltet ist.
Patent DE-102016210995-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum dynamischen Konfigurieren einer Nutzer-Überwachung bei hochautomatisierten Fahrzeugen
Inventor: NEFF ALBRECHT
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-06-20
Abstract: Verfahren, Vorrichtung und System zum dynamischen Konfigurieren einer Nutzer-Überwachung bei hochautomatisierten Fahrzeugen. Das System umfasst eine Vorrichtung mit einer Empfangseinheit, die konfiguriert ist parametrisierte Daten über die Konfiguration an der Nutzer-Überwachung von einem Backend dynamisch zu empfangen, und einer Steuereinheit, die mit der Empfangseinheit verbunden ist und konfiguriert ist, auf Basis der empfangenen parametrisierten Daten über die Konfiguration der Nutzer-Überwachung, die Nutzer-Überwachung anzupassen. Das System umfasst ferner ein Backend mit einer Empfangseinheit, die konfiguriert ist dynamisch Daten zu empfangen, einer Verarbeitungseinheit, die mit der Empfangseinheit verbunden ist und konfiguriert ist, auf Basis der empfangenen parametrisierten Daten über die Konfiguration der Nutzer-Überwachung zu bestimmen, und einer Sendeeinheit, die konfiguriert ist die parametrisierten Daten über eine Konfiguration der Nutzer-Überwachung an mindestens ein Fahrzeug dynamisch zu senden.
Patent DE-102016214211-A1 (DE)
Title: Anodenanschlussband mit niedrigem ESR für einen Festelektrolytkondensator
Inventor: ZEDNICEK STANISLAV
IPC: H01G9/012
Filed: 2016-08-02
Abstract: Ein Festelektrolytkondensator, der ein Kondensatorelement und eine Anodenanschluss-Baugruppe umfasst wird bereitgestellt. Das Kondensatorelement umfasst einen gesinterten porösen Anodenkörper, eine dielektrische Schicht, die den gesinterten porösen Anodenkörper bedeckt, und eine Kathode, die die dielektrische Schicht, welche einen festen Elektrolyten umfasst, bedeckt. Die Anodenanschluss-Baugruppe umfasst ein Anodenanschlussband, das einen eingebetteten Teil, der sich innerhalb des Anodenkörpers befindet, und einen externen Teil, der sich ausgehend von einer Fläche des Anodenkörpers in Längsrichtung erstreckt, aufweist, wobei die Breite des Anodenanschlussbands größer ist als die Höhe des Anodenanschlussbands. Indessen befindet sich ein Trägeranschlussdraht außerhalb des Anodenkörpers und umfasst einen ersten Teil und einen zweiten Teil. Der erste Teil weist eine im Wesentlichen planare Fläche auf, die mit der im Wesentlichen planaren Fläche des äußeren Teils des Anodenanschlussbands verbunden ist.
Patent DE-102016214433-A1 (DE)
Title: Ablenkungsfreies Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs mit einem Parkassistenzsystem
Inventor: MICHAELIS JÖRN
IPC: B62D13/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Fernsteuern eines Fahrzeugs (6) mit einem Parkassistenzsystem mittels einer fahrzeugexternen Bedieneinheit (1), mit einem Übermitteln von Umgebungsdaten über eine Umgebung des Fahrzeugs (6) von dem Fahrzeug (6) an die Bedieneinheit (1), einem Anzeigen eines Abbildes des Fahrzeugs (6) und der Umgebung des Fahrzeugs (6) auf einem Anzeigeelement (2) der Bedieneinheit (1), falls eine gemessene Geschwindigkeit des Fahrzeugs (6) Null ist, einem Erfassen einer Bedienhandlung einer Bedienperson zum Steuern des Fahrzeugs (6) durch ein Bedienelement (2) der Bedieneinheit (1), einem Generieren von der Bedienhandlung zugeordneten Steuerdaten durch die Bedieneinheit (1), einem Rückübermitteln der generierten Steuerdaten von der Bedieneinheit (1) an das Fahrzeug (6), und einem Steuern des Fahrzeugs (6) entsprechend den Steuerdaten durch das Parkassistenzsystem, wobei kein Abbild des Fahrzeugs (6) und der Umgebung auf dem Anzeigeelement (2) der Bedieneinheit (1) angezeigt wird, falls die gemessene Geschwindigkeit des Fahrzeugs (6) größer als Null ist, um die Sicherheit bei einem zumindest teilautomatisierten Einparken des Fahrzeugs (6) zu erhöhen.
Patent DE-102016220439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B41F13/008
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine Druckmaschine umfasst eine erste Walze (1), eine zweite Walze (2), eine als Rasterwalze ausgebildete dritte Walze (3) und eine Freilauf-Kupplung (8). Die Freilauf-Kupplung (8) ist ein einem Betriebsmodus Druckbetrieb geöffnet und in einem Betriebsmodus Reinigungsbetrieb zumindest temporär geschlossen. In dem Betriebsmodus Druckbetrieb wird eine Rotation der ersten Walze (1) über Umfangsfriktion durch die zweite Walze (2) angetrieben.
Patent DE-102016222949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs und Hybridfahrzeug
Inventor: KNAUP JÖRN CHRISTIAN
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-11-21
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs (46) und ein Hybridfahrzeug (46) beschrieben. Das Hybridfahrzeug (46) weist einen Antrieb (48) mit einer Brennkraftmaschine (50), einen Energiewandler (52) mit einer Elektromaschine, welche zur Rekuperation betreibbar ist, und ein Steuergerät (54) auf, das mit einem Bedienelement (56), dem Antrieb (48) und dem Energiewandler (52) in Wirkverbindung steht. Das Hybridfahrzeug (46) segelt bei schublosem Antrieb und mit in einer Stärkestufe der Rekuperation betriebenen Elektromotor in einem ersten Antriebszustand. Ausgehend von einer Feststellung der Betätigung des Bedienelements (56) durch das Steuergerät (54) wird im Steuergerät (54) ermittelt, ob eine Bedingung vorliegt, wobei eine Dauer der Betätigung des Bedienelements (56) bestimmt und in einem Vergleich festgestellt wird, dass die Dauer unter dem Zeitschwellwert liegt. Bei Vorliegen der Bedingung wird vom ersten Antriebszustand in einen zweiten Antriebszustand gewechselt, in welchem das Hybridfahrzeug (46) dann betrieben wird.
Patent DE-102016223490-A1 (DE)
Title: System mit einer Gantry und einer Strahlenschutzkabine und Verfahren zur Bedienung einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung
Inventor: LERCH DANIEL
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, aufweisend – eine Gantry einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung, wobei die Gantry eine Röntgenquelle aufweist, und – eine Strahlenschutzkabine, welche relativ zu der Gantry aufstellbar oder aufhängbar ist.
Patent DE-102016223700-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrück-Geberzylinderbaugruppe
Inventor: LIU XIANGDONG
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-11-29
Abstract: Kupplungsausrück-Geberzylinderbaugruppe, die einen Zylinderkörper sowie einen auf den Zylinderkörper außen aufgesetzten Verbindungsflansch umfasst; wobei an der äußeren Umfangsfläche des Zylinderkörpers ein erster Montageteil ausgebildet wird und an der inneren Umfangsfläche des Verbindungsflanschs ein zweiter Montageteil ausgebildet wird; an der Umfangsfläche des ersten Montageteils ein erster Konus vorhanden ist, an der Umfangsfläche des zweiten Montageteils ein zweiter Konus vorhanden ist, der erste Konus und der zweite Konus eng zusammenwirken. Der Zylinderkörper und der Verbindungsflansch der Kupplungsausrück-Geberzylinderbaugruppe dieser Erfindung wirken durch die Konusse zusammen, können die Zentrierungsgenauigkeit erhöhen und den Zwischenraum zwischen den Passflächen verringern.
Patent DE-102016225291-A1 (DE)
Title: Entkopplungselement zur Verbindung einer Leistungselektronik mit einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHRAMM DIRK
IPC: H02K5/24
Filed: 2016-12-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein Entkopplungselement (1) zur Verbindung einer Leistungselektronik (3) mit einer elektrischen Maschine (2), mit zumindest einem Halter (12) aus isolierendem Material, zumindest einer auf dem Halter (12) angeordneten Stromschiene (11), aufweisend einen ersten Bereich (111), einen dem ersten Bereich (111) im Wesentlichen dazu parallel angeordneten und davon beabstandeten zweiten Bereich (112), und einen gebogenen und als Federelement dienenden dritten Bereich (113), der den ersten Bereich (111) mit dem zweiten Bereich (112) verbindet, wobei die zumindest eine Stromschiene (11) an ihrem zweiten Bereich (112) mit dem Halter (12) über zumindest ein Halteelement (121) verbunden ist