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Patent DE-102013021797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgabe eines Warnhinweises auf einen gefährlichen Fahrbahnzustand und Vorrichtung
Inventor: THUN CARSTEN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-12-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Abgabe eines Warnhinweises auf einen gefährlichen Fahrbahnzustand zur Anwendung in einem in Fahrt befindlichen Kraftfahrzeug, bei dem die Lufttemperatur gemessen wird, soll eine zielgerichtete Aussage über den Fahrbahnzustand gemacht werden, so dass die Ausgabe eines Warnhinweises in einer Vielzahl von Fällen vermieden werden kann, in denen objektiv ein solcher Warnhinweis nicht gerechtfertigt wäre. Dies wird mit einem berührungslosen Messverfahren erreicht, mit dem die Feuchte der Fahrbahn bestimmt wird, und mit dem die Temperatur der Fahrbahn bestimmt wird wobei unter Berücksichtigung dieser drei Messwerte ein den Fahrbahnzustand beschreibender Wert ermittelt wird. Dann wird in Abhängigkeit von dem den Fahrbahnzustand beschreibenden Wert der Warnhinweis abgegeben.
Patent DE-102013102376-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern eines Heizkörpers und Baugruppe hierzu
Inventor: ROSE DIETMAR
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Haltern eines Heizkörpers, insbesondere eines Röhrenradiators an wenigstens einer Konsole o. dgl. Hierzu ist wenigstens ein Halteelement mit zwei zueinander rotationsbeweglichen Schenkeln vorgesehen, welche einen Zwischenraum bilden können, in welchem ein Teil des Heizkörpers, insbesondere eine Röhre, halterbar ist und so der Heizkörper gehaltert wird. Das Halteelement verfügt über eine Offenstellung, in der die Schenkel geöffnet sind, so dass der Zwischenraum geöffnet ist und der Teil des Heizkörpers an dem Haltelement montierbar ist. Weiterhin verfügt das Halteelement über eine Schließstellung, in welcher die Schenkel den Zwischenraum bilden, in welchem der Teil des Heizkörpers aufnehmbar und so an dem Halteelement halterbar ist. Weiterhin ist wenigstens ein Betätigungsvorsprung vorgesehen, welcher bei einer Krafteinwirkung von vorne, beispielsweise durch die Montagebewegung des Heizkörpers, das Halteelement von seiner Offenstellung in seine Schließstellung überführt. Die Erfindung schlägt nun vor, dass beim Überführen des Halteelements in seine Schließstellung die Schenkel automatisch einrasten und so in eine Verriegelungsstellung bringbar sind, in welcher sich das Halteelement nicht mehr ohne die Verwendung eines Werkzeuges in seine Offenstellung bringen lässt und dass weiterhin das Überführen des Halteelementes von seiner Schließstellung in seine Offenstellung nur von der den Schenkeln abgewandten Seite des Halteelementes aus erfolgen kann. Darüber hinaus schlägt die Erfindung noch eine Baugruppe vor, die eine derartige Vorrichtung umfasst.
Patent DE-102013103919-A1 (DE)
Title: Bandofenanlage
Inventor: AUGSTEN HOLGER
IPC: C21D9/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Es wird eine Bandofenanlage mit einem Ofenraum (12) angegeben, durch den ein Förderband (14) verläuft, mit einem Ausfallschacht (30) unterhalb eines Endes des Förderbands (14), durch den Werkstücke (28) vom Förderband (14) in ein unterhalb des Ausfallschachts (30) angeordnetes Bad (32) fallen, wobei im Bereich des Ausfallschachts (30) mindestens eine angetriebene Rolle (34, 36) angeordnet ist, wodurch die Gefahr des Hängenbleibens und Aufstaus von Werkstücken (28) im Bereich des Ausfallschachts (30) deutlich reduziert wird.
Patent DE-102013104014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines integrierten Halbleiter-Schaltkreises
Inventor: LIANG MIN-CHANG
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-04-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zu Herstellung eines integrierten Halbleiter-Schaltkreises (IC) offenbart. Das Verfahren umfasst das Erhalten einer Halbleitervorrichtung. Das Verfahren umfasst auch das Ausbilden einer Stufen-Bildenden-Hartmaske (SFHM) auf einem MG-Stapel in einem vorbestimmten Bereich auf dem Halbleitersubstrat, das Ausführen einer MG-Vertiefung, das Ablagern einer MG-Hartmaske auf dem Halbleitersubstrat und das Vertiefen der MG-Hartmaske, um die MG-Hartmaske in dem vorbestimmten Bereich vollständig von dem MG-Stapel zu entfernen.
Patent DE-102013105055-A1 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: FRIEDRICH CHRISTIAN DR
IPC: F01N3/36
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abgasanlage 1 zur Reinigung eines Abgasstroms einer Brennkraftmaschine mit einem Krümmer 1.1, mit einer in Strömungsrichtung nach dem Krümmer 1.1 angeordneten Abgasturbine 1.2, mit einem in Strömungsrichtung nach der Abgasturbine 1.2 angeordneten Abgasrohr 2 und mit einer in Strömungsrichtung nach dem Abgasrohr 2 angeordneten Abgasnachbehandlungseinheit 3, wobei ein Zuführmittel 4 zum Zuführen eines Additivs in die Abgasanlage 1 vorgesehen ist, wobei die Abgasnachbehandlungseinheit 3 motornah angeordnet ist, wobei das Zuführmittel 4 als Verdampfer ausgebildet ist und eine Pumpe 5 vorgesehen ist, über die der Verdampfer 4 mit Additiven beschickbar ist, wobei zum einen der Verdampfer 4 mit Bezug zu der Strömungsrichtung des Abgases vor der Abgasturbine 1.2 oder in der Abgasturbine 1.2 oder nach der Abgasturbine 1.2 angeordnet ist, wobei wahlweise ein Strömungselement 6, 7 vorgesehen ist, das mit Bezug zu der Strömungsrichtung vor und/oder nach dem Verdampfer 4 und vor der Abgasnachbehandlungseinheit 3 angeordnet ist.
Patent DE-102013105278-A1 (DE)
Title: Innendekorelement für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MROTZEK TINO
IPC: B60Q3/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Innendekorelement, insbesondere Mittelkonsole, Türabdeckung und/oder Schalthebeleinfassung, für einen Innenraum (20) eines Kraftfahrzeugs (22), mit einem Panel (12) zur Befestigung in dem Innenraum (20) des Kraftfahrzeugs (22), einer in dem Panel (12) eingelassenen Zierleiste (14) und einer mit der Zierleiste (14) verbundenen Leuchtfolie (28) zur Abstrahlung von Licht in den Innenraum (20), wobei die Zierleiste (14) eine zum Innenraum weisende metallische Oberfläche (16) aufweist. Die Zierleiste (14) kann sich dadurch mit Hilfe der Leuchtfolie (20) leuchtend von dem insbesondere lichtundurchlässigen Panel (12) abheben, so dass bei Tageslicht und bei Dunkelheit ein optisches Abheben der Zierleiste (14) von dem Panel (12) erfolgen kann, wodurch eine gute Erkennbarkeit von Funktionselementen des Kraftfahrzeugs (22) ermöglicht ist.
Patent DE-102013106211-A1 (DE)
Title: Tintenstrahl-Drucker mit Umdruckschlitten sowie Verfahren hierzu
Inventor: ZOLLNER WERNER
IPC: B41J13/08
Filed: 2013-06-14
Abstract: Ein Tintenstrahl-Drucker (10) mit einer ortsfesten Druckeinheit (14) weist unterhalb der Druckeinheit (14) eine Reinigungseinheit (17) auf. In dem Raum (R) zwischen Druckeinheit (14) und Reinigungseinheit (17) ist ein verfahrbarer Umdruckschlitten (18) angeordnet, der einen Aufzeichnungsträger (12) führt. Im Druckbetriebs-Zustand ist der Umdruckschlitten (18) zwischen Druckeinheit (14) und Reinigungseinheit (17) positioniert. In einem Wartungsbetriebs-Zustand ist der Umdruckschlitten (18) aus dem Raum (R) herausgefahren, um einen Zugriff der Reinigungseinheit (17) auf die Druckköpfe zu ermöglichen.
Patent DE-102013106327-A1 (DE)
Title: Papiermaschinensieb
Inventor: UYMUR IPEK
IPC: D21F7/08
Filed: 2013-06-18
Abstract: Offenbart ist ein Papiermaschinensieb, das als querfadenverbundenes, mehrlagiges Gewebe ausgebildet ist, das einen Gesamtrapport hat, der enthält: obere Längsfäden (1, 3, 5, etc.), welche ausschließlich in einer oberen Gewebelage verlaufen, untere Längsfäden (2, 4, 6, etc.), welche ausschließlich in einer unteren Gewebelage verlaufen, obere Querfäden (101, 102, 109, 110, 117, 118, etc.), welche ausschließlich in der oberen Gewebelage verlaufen und mit den oberen Längsfäden unter teilweiser Ausbildung einer ersten Bindung verwebt sind, untere Querfäden (103, 108, 111, 116, 119, 124, etc.), welche ausschließlich in der unteren Gewebelage verlaufen und mit den unteren Längsfäden unter vollständiger Ausbildung einer zweiten Bindung verwebt sind, und bindende Querfäden (104–107, 112–115, 120–123, etc.), welche jeweils sowohl in der oberen Gewebelage als auch in der unteren Gewebelage verlaufen und hierdurch die untere Gewebelage an die obere Gewebelage anbinden. Die bindenden Querfäden bilden innerhalb des Gesamtrapports funktionale Querfadenpaare aus, deren Querfäden im Wechsel die erste Bindung vervollständigen. In dem Gesamtrapport sind die funktionalen Querfadenpaare in der oberen Gewebelage in Längsrichtung gesehen in Gruppen (A–B) von jeweils zwei oder mehreren unmittelbar hintereinander angeordneten funktionalen Querfadenpaaren angeordnet.
Patent DE-102013109762-A1 (DE)
Title: Lampenbefestigung in einer Fassungshülse eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: SZABO GYORGY
IPC: F21Y101/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Eine Scheinwerferlampe für ein Automobil ist mit einem oder mehreren Merkmalen versehen, die die Positionierung der Lampe während des Einbaus und die Befestigung der Lampe während der Nutzung verbessern. Insbesondere ist der Lampe mit einen oder mehreren erhöhten Merkmalen versehen, die von komplementären Merkmalen auf einer Hülse ergänzt werden, in welche die Lampe eingeführt wird. Derartige Merkmale können beispielsweise entlang nur einer Seite oder gegenüberliegender Seiten der Lampe vorgesehen sein.
Patent DE-102013112654-A1 (DE)
Title: Spritze zur Injektion von flüssigen Substanzen
Inventor: PFRANG JÜRGEN
IPC: A61M5/32
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritze zur Injektion von flüssigen Substanzen mit einem Spritzenkörper (1), einer an einem axialen Ende (2) des Spritzenkörpers (1) angeordneten Hohlnadel (3) und einem auf den Spritzenkörper (1) aufgestecktem und die Hohlnadel (3) aufnehmendes Nadelschutzelement (4), wobei der Spritzenkörper (1) an dem axialen Ende (2), an welchem die Hohlnadel (3) angeordnet ist, einen Anschlag (5) aufweist.
Patent DE-102013113707-A1 (DE)
Title: Sucker replacement device for use in stable or stable compartment that is utilized for survival of calf in milk cattle factory, has cylindrical absorbent body designed according to type of feeding sucker and made of solid material
IPC: A01K9/00
Filed: 2013-12-09
Abstract: The device (1) has a cylindrical absorbent body (10) designed according to a type of a feeding sucker and made of a solid material. The absorbent body is formed as a pin with a rounded end (11) and partially or completely made of an elastomeric material, wood or a polymer material. The absorbent body comprises a structure-reinforcing insert i.e. fabric insert. A flange-like retaining plate (12) is releasably connected with the absorbent body. The retaining plate and the absorbent body are made of a same or different material and integrally formed with each other. The retaining plate is made of plastic, a composite material, timber or a plastic metal composite material.
Patent DE-102013114927-A1 (DE)
Title: Alles-in-Einem-Einspannvorrichtungsfreies-Vorsprung-Zuführsystem und Körperbauteilmontageverfahren, welches dasselbe verwendet, für ein Fahrzeug
Inventor: RYU SUNG PHIL
IPC: B62D65/18
Filed: 2013-12-27
Abstract: Ein Alles-in-Einem-Einspannvorrichtungsfreies-Vorsprung-Zuführsystem (100) für ein Fahrzeug ist dazu eingerichtet, ein Körperbauteil (1) an einen Fahrzeugkörper zuzuführen und daran zu montieren. Das Alles-in-Einem-Einspannvorrichtungsfreies-Vorsprung-Zuführsystem (100) kann aufweisen: einen Befestigungshalter (10), welcher an einem Arm (4) eines Roboters (3) fixiert ist, ein Positionseinstellelement (20), welches an dem Befestigungshalter (10) drehbar installiert ist, einen Greifer (33, 43), welcher an dem Befestigungshalter (10) installiert ist, so dass er rückwärts und vorwärts bewegbar ist, und welcher das Körperbauteil (1) greift, eine Anordnungseinheit (50), welche an dem Positionseinstellelement (20) installiert ist und das Körperbauteil (1) anordnet, und eine Schweißeinheit (60), welche an dem Befestigungshalter (10) installiert ist und das Körperbauteil (1) mittels Buckelschweißens an einen Fahrzeugkörper anschweißt.
Patent DE-102013200573-A1 (DE)
Title: Method for active diagnosis of components of emission control system in internal combustion engine of vehicle, involves determining oxygen storage capability in engine during pre-conditioning, and adjusting aging state/storage of catalyst
Inventor: KUENTZLE MATTHIAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: The method involves detecting oxygen storage capability of catalyst from an integrated oxygen entry in a catalytic converter by a measuring phase. Lean air fuel ratio at an exhaust gas probe (17) is determined. Oxygen storage capability in a combustion engine (10) is determined during pre-conditioning. Oxygen storage capability of an integrated oxygen discharged from the catalytic converter is determined during detection of the measuring phase. Deviation of air fuel ratio from stoichiometric air fuel ratio is determined. Aging state or storage capability of the catalyst is adjusted. An independent claim is also included for a device for active diagnosis of components of an emission control system.
Patent DE-102013201569-A1 (DE)
Title: Machine tool e.g. cut saw, of workpiece stop device, has stop unit including first and second stop elements respectively arranged on first and second tool interface plane sides of support element
Inventor: ENGELFRIED UWE
IPC: B23D47/04
Filed: 2013-01-31
Abstract: The tool (10) has a support element (18) removably positioned on a workpiece support assembly i.e. machine tool tabletop. A stop unit (12) includes a first stop element (22) that is arranged on a first tool interface plane side (20) of the support element. The first stop element includes a guide for guiding a workpiece. A second stop element (24) is arranged on a second tool interface plane side (26) of the support element. The stop unit is pivotally mounted about a pivot axis (36) of a connection unit (34).
Patent DE-102013202209-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung mehrflutiger Leitungen für fluide Medien und Verbindungsanordnung
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-02-11
Abstract: Es wird ein Verbindungselement (1) zur Verbindung mehrflutiger Leitungen (49, 57) für fluide Medien, insbesondere Flüssigkeiten oder Gase, insbesondere mehrflutiger Abgasleitungen einer Brennkraftmaschine, wobei die verschiedenen Fluten (51, 55; 59, 63) der Leitungen (49, 57) im Bereich des Verbindungselements (1) gegeneinander dichtend verbindbar sind, und wobei durch das Verbindungselement (1) verbundene Leitungen (49, 57) zumindest in axialer Richtung im Bereich des Verbindungselements (1) relativ zueinander bewegbar sind, mit einem äußeren, zumindest in axialer Richtung formveränderbaren Ausgleichselement (3), das einen ersten Verbindungsabschnitt (7) zur Verbindung mit einer ersten Leitung (49), einen zweiten Verbindungsabschnitt (9) zur Verbindung mit einer zweiten Leitung (57), sowie einen formveränderbaren Mittelabschnitt (11) aufweist, und mit einem inneren Leitungselement (13) zur Führung der fluiden Medien, vorgeschlagen. Das Verbindungselement zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Leitungselement (13) mindestens ein Trennelement (15) angeordnet ist, durch das mindestens zwei das Leitungselement (13) durchsetzende Fluten (51, 55; 59, 63) gegeneinander gedichtet sind.
Patent DE-102013202906-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: ILLEK STEFAN
IPC: H01L33/52
Filed: 2013-02-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines optoelektronischen Halbleiterchips mit einer Vorderseite und einer Rückseite, zum Aufbringen einer Opferschicht auf der Rückseite, zum Ausbilden eines Formkörpers, wobei der optoelektronische Halbleiterchip zumindest teilweise in den Formkörper eingebettet wird, und zum Entfernen der Opferschicht.
Patent DE-102013204255-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: FINDEISEN DANIEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-03-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes (BN) gezeigt. Das Bordnetz (BN) weist hierfür einen Drehstrommotor (DM) mit einer ersten und mindestens einer zweiten mindestens dreiphasigen Wicklung (W1, W2), ein erstes und ein zweites elektrisches Teilenergiebordnetz (TEB1, TEB2), sowie ein erstes und ein zweites Stellglied (SG1, SG2) auf, die jeweils mit einer der Wicklungen (W1, W2) und einer der elektrischen Teilenergiebordnetze (TEB1, TEB2) elektrisch verbunden sind. Zum Energietransfer zwischen dem ersten und dem zweiten elektrischen Teilenergiebordnetz (TEB1, TEB2) wird das erste Stellglied (SG1) so angesteuert, dass mittels des ersten Stellglieds (SG1) eine Spannung in der ersten Wicklung (W1) erzeugt wird, mittels der eine Spannung in der zweiten Wicklung (W2) induziert wird, wodurch Energie zwischen dem ersten und mindestens dem zweiten Teilenergiebordnetz (TEB1, TEB2) transferiert wird, wobei die erzeugte Spannung in der ersten Wicklung (W1) eine Wechselspannung ist, deren Spannungszeiger so ausgerichtet sind, dass sie dazu beitragen, dass im Rotor durch die zum Energietransfer in der ersten Wicklung (W1) erzeugte Spannung im Wesentlichen kein Drehmoment erzeugt wird.
Patent DE-102013207774-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KIMURA MASATOSHI
IPC: G06F17/40
Filed: 2013-04-29
Abstract: Wenn eine Linkeinheit (22) eine Speicherkarte mit eingebauter WLAN-Funktion unter Verwendung von Drahtloskommunikation erfasst, bestimmt die Linkeinheit (22) ob es eine Übereinstimmung zwischen der SSID der erfassten Speicherkarte mit eingebauter WLAN-Funktion und der SSID der Speicherkarte mit eingebauter WLAN-Funktion (3), die in den PC eingesteckt ist, gibt. Wenn die SSIDs übereinstimmen bedeutet das, dass die Speicherkarte mit eingebauter WLAN-Funktion, welche unter Verwendung der Drahtloskommunikation erfasst wurde, die Speicherkarte mit eingebauter WLAN-Funktion (3), ist, welche in den PC eingesteckt ist, und die Linkeinheit (22) führt entsprechend eine Steuerung durch, so dass die WLAN-Einheit die Standbilder oder Bewegbilder nicht erfasst.
Patent DE-102013209388-A1 (DE)
Title: Hybridantrieb für kraftgetriebenes Luftfahrzeug, kraftgetriebenes Luftfahrzeug mit Hybridantrieb und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: GASSMANN MARKUS
IPC: F02K99/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hybridantrieb (1) für ein kraftgetriebenes Luftfahrzeug. Der Hybridantrieb (1) weist ein Strahltriebwerk mit einer drehfest mit einer Triebwerkswelle (17) gekoppelten oder koppelbaren Gasturbine (10) und eine elektrische Maschine (20) auf. Eine Läuferwelle (25) der elektrischen Maschine (20) ist durch die Triebwerkswelle (17) gebildet, wobei wahlweise ein Drehmoment der elektrischen Maschine (20) und/oder der Gasturbine (10) auf die Triebwerkswelle (17) übertragbar ist und umgekehrt. Ein kraftgetriebenes Luftfahrzeug mit einem solchen Hybridantrieb (1) und ein Verfahren (2) zum Betreiben eines entsprechenden Luftfahrzeugs sind ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102013209849-A1 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: KELLER HARTMUT
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-05-27
Abstract: Ein Bedienelement weist ein Bedienelementgehäuse auf, auf dessen Oberseite eine abstehende Rippe aus elastischem Material angeordnet ist, wobei die Rippe bzw. ihr Querschnitt für eine Formelastizität ausgebildet ist. Dies kann erreicht werden durch einen elastisch abstehenden Abschnitt mit einer Erstreckungsrichtung nach außen weg von der sonstigen Rippe im Wesentlichen schräg zu einer Ebene der Oberseite des Bedienelements.
Patent DE-102013210193-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein elektrisches Schaltelement, insbesondere Schütz oder Relais, und elektrisches Schaltelement mit einem Steuerungsmodul zwischen Jochschenkel und Spule
Inventor: ZIEGLER TITUS
IPC: H01H50/16
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Schaltelement (1) und eine Anordnung für ein solches elektrisches Schaltelement (1), insbesondere ein Schütz oder ein Relais. Erfindungsgemäß ist ein Spulenkörper (3) und ein Joch (7) vorgesehen. Das Joch (7) weist wenigstens einen Jochschenkel (15) auf. Ein Steuerungsmodul (19) dient zur elektrischen Steuerung des Schaltelements (1). Um das Volumen des Schaltelements (1) möglichst klein zu halten und den Bauraum zu verdichten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Steuerungsmodul (19) zwischen dem Jochschenkel (15) und dem Spulenkörper (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013219267-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine intergrierte Schaltung, die Transistorsegmente aufweist
Inventor: DOMANSKI KRZYSZTOF
IPC: H01L21/822
Filed: 2013-09-25
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine integrierte Schaltung einen ersten Transistor auf, der aus mehreren ersten Transistorsegmenten aufgebaut ist, die in einer Wannenfläche angeordnet sind, und einen zweiten Transistor, der aus wenigstens einem zweiten Transistorsegment aufgebaut ist. Drain-Gebiete der mehreren ersten Transistorsegmente und des wenigstens einen zweiten Transistorsegments sind mit einem gemeinsamen Ausgangsknoten gekoppelt. Das wenigstens eine zweite Transistorsegment ist in dem Wannenbereich angeordnet, so dass ein an einem gemeinsamen Ausgangsknoten angelegter elektrostatischer Entladeimpuls parasitäre bipolare Bauelemente gleichförmig triggert, die mit jedem Drain-Gebiet der mehreren ersten Transistorsegmente und dem Drain-Gebiet des wenigstens einen zweiten Transistorsegments gekoppelt sind.
Patent DE-102013219509-A1 (DE)
Title: Expandierbare gekühlte Elektrode
Inventor: WILLFROTH DANA
IPC: A61M25/10
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ballonkatheter (10) mit einem Schaft (12) und wenigstens einem entlang des Schafts (12) angeordneten, mittels eines Expansionsmediums expandierbaren Ballons (14; 14.1, 14.2), der einen Balloninnenraum (18; 18.1, 18.2) umschließt. Der Schaft (12) weist ein erstes Lumen (20) auf, welches von einer Schaftinnenwand (19) umschlossen und zum Führen des Expansionsmediums entlang des Schafts (12) in Richtung eines distalen Katheterendes (36) ausgebildet und angeordnet ist. Ein zweites Lumen (22) des Schafts (12), welches von einer Schaftaußenwand (23) umschlossen und zum Führen des Expansionsmediums entlang des Schafts (12) in Richtung eines proximalen Katheterendes (28) und durch den Ballon (14; 14.1, 14.2) ausgebildet und angeordnet ist, dient dazu den Ballon (14; 14.1, 14.2) mittels Expansionsmedium von einem kontrahierten in einen expandierten Zustand expandieren zu können. Das erste Lumen (20) ist innerhalb des zweiten Lumens (22) angeordnet und mündet in einer Mündung (21), so dass Flüssigkeit dort aus dem ersten Lumen (20) austreten und in das zweite Lumen (22) gelangen kann. Das zweite Lumen (22) ist wenigstens über zwei Öffnungen (25.1, 25.2) in der Schaftaußenwand (23) mit einem Balloninnenraum (18; 18.1, 18.2) fluidverbunden, von denen eine erste (25.1) der Öffnungen einem distalen Ballonabschnittsende (24) näher ist, als eine zweite (25.2) der Öffnungen.
Patent DE-102013220862-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILLICH JOACHIM VON
IPC: F16K1/226
Filed: 2013-10-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ventilvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse 1 einem in dem Gehäuse 1 befindlichen Strömungskanal 2, einer in dem Strömungskanal 2 angeordneten Klappe 3 zum Verschließen des Strömungskanals 2, wobei die Klappe 3 Bereiche besitzt, in denen eine die Klappe 3 durchdringende Achse 4 befestigt und die Achse 4 drehbar in dem Gehäuse 1 gelagert ist. Die Dichtung 7 ist im Gehäuse 1 angeordnet und der Strömungskanal 2 weist bezogen auf seine axiale Länge beidseitig der Dichtung 7 kalottenförmige Bereiche 9, 10 auf.