baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205990-A1 (DE)
Title: Förderaggregat für ein Brennstoffzellen-System zum Fördern und Steuern von einem gasförmigen Medium
Inventor: RICHTER ARMIN
IPC: F04F5/44
Filed: 2019-04-26
Abstract: Förderaggregat (1) für ein Brennstoffzellen-System (31) zum Fördern und Steuern von einem gasförmigen Medium, wobei das Förderaggregat (1) zumindest eine Strahlpumpe (4) mit einem Grundkörper (8) aufweist, in der eine Düse (12) und eine Düsen-Nadel (2) angeordnet sind, wobei in der Strahlpumpe (4) ein Aktor (30) angeordnet ist, wobei die Düsen-Nadel (2) durch den Aktor (30) in einer axialen Richtung (42) verstellbar ist.Erfindungsgemäß ist dabei die Düsen-Nadel (2) in der Strahlpumpe (4) bei einer Bewegung in axialer Richtung (42), die parallel zu einer Längsachse (52) der Strahlpumpe (4) verläuft, durch mindestens ein Lagerelement (14) geführt. Zudem sind die Düsen-Nadel (2) und/oder das Lagerelement (14) stromabwärts von der Düse (12) angeordnet, insbesondere im Bereich des Mischrohrs (9) der Strahlpumpe (4).
Patent DE-102019209101-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur erleichterung der montage und/oder einstellung eines antriebs zur betätigung eines be-weglichen tür- oder fensterflügels
Inventor: DÜRSCHLAG ROBERT
IPC: E05F15/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Verfahren zur Erleichterung der Montage und/oder Einstellung eines Antriebs zur Betätigung eines beweglichen Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, umfasst die folgenden Schritte:a) Verwenden eines wenigsten eine Kamera, eine Verarbeitungseinheit und eine Speichereinrichtung umfassenden tragbaren elektronischen Geräts zum a1) Identifizieren des zu montierenden bzw. einzustellenden Antriebs mittels der Verarbeitungseinheit des tragbaren elektronischen Geräts anhand des Namens des Antriebs oder einer dem Antrieb zugeordneten Kennung, eines Codes und/oder dergleichen,a2) Ermitteln der geometrischen Abmessungen des identifizierten Antriebs über eine interne Datenbank des tragbaren elektronischen Geräts oder über eine durch das tragbare elektronische Gerät abrufbare externe Datenbank,a3) Anfertigen eines Fotos des Flügels mit dem daran angebrachten Antrieb mittels der Kamera des tragbaren elektronischen Geräts,a4) Berechnen der Höhe und der Breite des Flügels mittels eines Bilderkennungs- und Bildverarbeitungssystems des tragbaren elektronischen Geräts durch Hochskalieren der ermittelten geometrischen Abmessungen des Antriebs,a5) Abfragen des Benutzers nach weiteren Eigenschaften des Flügels, unda6) Unterbreiten von Vorschlägen zur Montage und/oder Einstellung des Antriebs an den Benutzer auf der Basis der anhand der vorangehenden Schritte erhaltenen Informationen durch das tragbare elektronische Gerät.
Patent DE-102019209146-A1 (DE)
Title: Motorantriebssteuervorrichtung
Inventor: FUJII NAOKI
IPC: H02P3/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Motorantriebssteuervorrichtung zur Antriebssteuerung eines Motors beinhaltet einen Mikrocomputer (200, 200a), der einen Sollwert einer Anzahl von Rotationen des Motors ausgibt; und eine integrierte Schaltung (100, 100a), die getrennt von dem Mikrocomputer vorgesehen ist. Die integrierte Schaltung erlangt den Sollwert vom Mikrocomputer, erlangt einen Rotationsimpuls des Motors und führt die Antriebssteuerung des Motors basierend auf dem Sollwert und dem Rotationsimpuls durch, so dass die Anzahl von Rotationen zum Sollwert wird. Daher kann der Motor um den Sollwert der Anzahl von Rotationen gedreht werden, während eine Zunahme der Verarbeitungslast des Mikrocomputers verringert werden kann.
Patent DE-102019214674-A1 (DE)
Title: Stromrichterschaltung und Verfahren zur Umwandlung elektrischer Signale
Inventor: SEEGERER GEORG
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-09-25
Abstract: Eine Stromrichterschaltung (1) mit konstanter Schaltfrequenz und geringen Schaltverlusten weist einen Eingangskreis (2) zum Erhalten eines Eingangssignals auf, sowie einen Ausgangskreis (3) zum Ausgeben eines Ausgangssignals. Ein Hauptschaltelement (4) ist angeordnet und eingerichtet, den Eingangskreis (2) mit einer Energiequelle (5) zu verbinden oder davon zu trennen. Ein Hilfskreis (6) ist mit dem Eingangskreis (2) und dem Ausgangskreis (3) verbunden. Ein Hilfsschaltelement (7) ist angeordnet und eingerichtet, den Hilfskreis (6) wahlweise mit der Energiequelle (5) zu verbinden oder davon zu trennen. Eine Steuereinheit (8) ist dazu eingerichtet, das Hauptschaltelement (4) mit einer vorgegebenen lastunabhängigen Frequenz stromlos zu schalten und das Hilfsschaltelement (7) mit der Frequenz und mit einem lastabhängigen Tastgrad stromlos zu schalten.
Patent DE-102019217856-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHILLING LUTZ
IPC: H01M8/247
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) umfassend einen Brennstoffzellenstapel (3) mit mindestens zwei Brennstoffzellen (5), ein Gehäuse (7) mit einer Gehäusewand (9) und mindestens eine Explosionsschutzvorrichtung (11), wobei der Brennstoffzellenstapel (3) und die mindestens eine Explosionsschutzvorrichtung (11) in dem Gehäuse (7) angeordnet sind und die mindestens eine Explosionsschutzvorrichtung (11) zumindest teilweise einen freien Raum (13) in dem Gehäuse (7) begrenzt.
Patent DE-102019219585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur lichtgestützten Abstandsbestimmung, Steuereinheit und Arbeitsvorrichtung
Inventor: HATTASS MIRKO
IPC: G01S17/931
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur lichtgestützten Abstandsbestimmung eines Objekts (52) in einem Sichtfeld (50), bei welchem: (i) das Sichtfeld (50) aufeinanderfolgend mit zwei Lichtquellen (65-1, 65-2), die sich hinsichtlich eines jeweiligen - insbesondere vorgegebenen - Intensitätsabstandsgesetzes unterscheiden, mit Primärlicht (57) der Lichtquellen (65-1, 65-2) belichtet wird, (ii) zu jeder Belichtung eine Intensität vom Objekt (52) aus dem Sichtfeld (50) reflektierten Sekundärlichts (58) durch Bestimmen eines die jeweilige Intensität charakterisierenden Intensitätswerts quantitativ erfasst wird, (iii) die bestimmten Intensitätswerte, insbesondere unter Berücksichtigung der jeweiligen Intensitätsabstandsgesetze, zueinander in Relation gesetzt werden und (iv) aus dem Inrelationsetzen ein für einen Abstand (R) des Objekts (52) repräsentativer Wert ermittelt und/oder bereitgestellt wird.
Patent DE-102019219651-A1 (DE)
Title: Metallblech mit einer deterministischen Oberflächenstruktur und Verfahren zur Herstellung eines umgeformten und lackierten Blechbauteils
Inventor: JUNGE FABIAN
IPC: B21B1/36
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Metallblech (1) mit einer deterministischen Oberflächenstruktur (2), wobei die Oberflächenstruktur (2) in das Metallblech (1) eingeprägt ist, wobei die Oberflächenstruktur (2) mindestens einen Bergbereich (1.1) und mindestens einen Talbereich (1.2) aufweist, wobei der Bergbereich (1.1) und der Talbereich (1.2) durch einen Flankenbereich (1.3) verbunden sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines umgeformten und lackierten Blechbauteils.
Patent DE-102020001310-A1 (DE)
Title: Einfach anzubringender Einsatz zur Erweiterung von innenliegenden Hosen- oder sonstigen innenliegenden Taschen.
Inventor: DIETL JÜRGEN
IPC: A45C3/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Immer größer produzierte Mobiltelefone stellen vor allem Jugendliche vor das Problem, dass die für ihr Alter produzierten Kleidungsstücke zu kleine innenliegende Taschen haben, um diese Geräte dort sicher und komfortabel unterzubringen.Um ausreichend Platz zu schaffen, können zu kleine innenliegende Taschen sehr einfach, schnell und ohne spezielle Fachkenntnisse durch einen Einsatz erweitert werden. Der Einsatz ist eine Art kleiner Beutel (A), der beispielsweise aus zwei aufeinanderzulegenden Lagen geeigneten Materials gefertigt ist. Dessen Außenkanten sind derart fixiert, dass dieser über eine abzuschneidende oder mit einem entsprechenden Loch zu versehende (B) innenliegende Tasche (C) gestülpt werden kann. In den Bereichen (D), in denen sich die abgeschnittene innenliegende Tasche (C) und der Einsatz (A) überlappen, wird der Einsatz (A) ganz einfach, mit handelsüblichen Textilklebern oder dergleichen, an die innenliegende Tasche (C) geklebt. Der verbleibende Schlitz (E) wird entsprechend verklebt.Da der Einsatz in Form und Größe beliebig angepasst werden kann, ist die eigenhändige Erweiterung jeglicher innenliegender Tasche für jedermann, ganz ohne fachliche Kenntnisse und spezielles Werkzeug möglich, egal ob für Kleidungsstücke oder für andere innenliegenden Taschen, wie beispielsweise bei Sport- und Reisetaschen.
Patent DE-102020003843-A1 (DE)
Title: Absperrschieber bzw. Dosierschieber für die Auslassöffnung von Behältern
Inventor: BRUMMER FRANZ
IPC: F16K3/20
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Absperrschieber bzw. Dosierschieber, insbesondere Schüttgutschieber, für die Auslassöffnung von Behältern, wobei der Absperrschieber bzw. Dosierschieber umfasst: einen Schieberanschlussflansch (8), einen Blendenflansch (10) mit eingelegter Blende (9), das Schieberblech(14) geführt durch den Schieberflansch (11) und dem Auslaufflansch (12), wobei die Blende (9), die mit unterschiedlichen Durchgangsöffnungen (18) gestaltet sein kann, entsprechend dem Fließverhalten des Schüttguts austauschbar ist und die Blende (9) zum Trennen des Schüttgutes beim Schließen des Schiebers dient und zudem einen Schutz vor zu schnellem Entleeren bei ganz geöffnetem Schieber für unterschiedlichste Schüttgüter bietet.
Patent DE-102020006984-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: KLAGGES DANIEL
IPC: H05K7/02
Filed: 2020-11-14
Abstract: Beschrieben wird ein elektronisches Bauteil mit einer Halteplatte aus einem isolierenden Material, und mit mehreren Anschlussdrähten, die durch in die Halteplatte eingebrachte Ausnehmungen hindurchgeführt und in diesen Ausnehmungen fixiert sind, wobei mindestens eine der Ausnehmungen auf einem Abschnitt der Halteplatte angeordnet ist, der durch einen in die Halteplatte eingebrachten Einschnitt gegenüber den übrigen Teilen der Halteplatte flexibel ausgebildet ist.
Patent DE-102020101253-A1 (DE)
Title: Grabenkondensatorprofil zur verringerung einer substratwölbung
Inventor: CHENG HSIN-LI
IPC: H01L27/08
Filed: 2020-01-21
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sind auf eine integrierte Schaltung (IC) gerichtet, die eine an einen Grabenkondensator angrenzende Säulenstruktur aufweist. Ein Substrat weist Seitenwände auf, die einen Graben definieren. Der Graben erstreckt sich in eine Vorderseitenfläche des Substrats. Der Grabenkondensator weist mehrere Kondensatorelektrodenschichten und mehrere Kondensatordielektrikumsschichten auf, die jeweils den Graben füllen und einen Hohlraum innerhalb des Substrats definieren. Die Säulenstruktur ist innerhalb des Substrats angeordnet. Die Säulenstruktur weist eine erste Breite und eine zweite Breite, die kleiner ist als die erste Breite, auf. Die erste Breite ist auf die Vorderseitenfläche des Substrats ausgerichtet, und die zweite Breite ist auf einen ersten Punkt, der unterhalb der Vorderseitenfläche angeordnet ist, ausgerichtet.
Patent DE-102020102140-A1 (DE)
Title: Radiofrequenz (RF)-Schaltvorrichtung mit einem RF schaltenden integrierten Schaltkreis (IC), der zwischen Seiten einer Leiterplatte aufgeteilt ist
Inventor: KIM HYUNGCHUL
IPC: H03K17/56
Filed: 2020-01-29
Abstract: Eine Radiofrequenz (RF)-Schaltvorrichtung enthält eine Leiterplatte (PCB), die eine erste Seite und eine zweite Seite entgegengesetzt zu der ersten Seite aufweist, mindestens eine Pol-Verbindung auf jeder von der ersten Seite und der zweiten Seite der PCB und mindestens eine Schaltpunkt-Verbindung auf jeder von der ersten Seite und der zweiten Seite der PCB. Die RF-Schaltvorrichtung weist ferner auf einen ersten schaltenden integrierten Schaltkreis (kurz Schalt-IC), der mindestens ein erstes Schaltelement zum wahlweisen Verbinden der mindestens einen Pol-Verbindung und der mindestens einen Schaltpunkt-Verbindung auf der ersten Seite der PCB aufweist, und einen zweiten Schalt-IC, der mindestens ein zweites Schaltelement zum wahlweisen Verbinden der mindestens einen Pol-Verbindung und der mindestens einen Schaltpunkt-Verbindung auf der zweiten Seite der PCB aufweist.
Patent DE-102020102149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren landwirtschaftlicher Daten
Inventor: GRUNDMANN MARTEN
IPC: G06Q50/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Analysieren landwirtschaftlicher Daten mittels eines Analysetools (1) einer Serverplattform (2), wobei die Serverplattform (2) ein Empfangstool (3) aufweist, das eingerichtet ist, von einer Vielzahl landwirtschaftlicher Datenquellen (4) kontinuierlich personalisierte Rohdaten (5) zu landwirtschaftlichen Arbeitsprozessen, umfassend Nutzungsdaten und Betriebsdaten, zu empfangen, wobei ein Analyst (7) in einer Analyseroutine eine Analyseanfrage (8) an das Analysetool (1) stellt, wobei die Analyseanfrage (8) Analyseparameter umfasst, wobei das Analysetool (1) in einer Aggregationsroutine einen durch die Analyseparameter definierten Teil der Rohdaten (5) auswählt, anonymisiert und auf Basis der Analyseparameter zu Zustandsdaten (9) aggregiert, wobei die Zustandsdaten (9) einen aktuellen landwirtschaftlichen Zustand eines landwirtschaftlichen Produktionsbereichs betreffen und wobei das Analysetool (1) dem Analysten (7) die Zustandsdaten (9) zur Verfügung stellt.
Patent DE-102020102702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur filterung eines rohgasstroms und filtereinheit hierfür
Inventor: THORWART HARALD
IPC: B01D35/12
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Filterung eines durch Verbrennung von insbesondere Holz und / oder Holzhackschnitzeln oder einem Sonderwerkstoff erzeugten Rohgasstromes, bei dem zumindest zwei Filtereinheiten (2, 15, 16) mit einem darin angeordneten Filter (210) vorgesehen sind und der Rohgasstrom zumindest einer der Filtereinheiten (2, 15, 16) zugeführt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Reinigung des Filters (210) einer Filtereinheit (2, 15, 16) diese aus dem Rohgasstrom ausgekoppelt wird und eine Reinigungsflüssigkeit in Gegenstromrichtung in die Filtereinheit (2, 15, 16) gepumpt wird, während der Rohgasstrom der anderen Filtereinheit (2, 15, 16) zugeführt wird. Die Erfindung betrifft zudem eine Filtereinheit (2, 15, 16) sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020108967-A1 (DE)
Title: Motor-stopp-/start-unterdrückung während fahrzeugwartung
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Diese Offenbarung stellt Motor-Stopp-/Start-Unterdrückung während Fahrzeugwartung bereit. Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors, der automatisch gestoppt und gestartet werden kann, ohne dass ein menschlicher Fahrer eine Eingabe an eine Vorrichtung bereitstellt, die eine einzige Funktion des Stoppens und Startens des Fahrzeugs aufweist, sind dargelegt. In einem Beispiel wird das automatische Starten des Motors als Reaktion auf die Ausgabe von Fahrzeugsensoren unterdrückt, die möglicherweise anzeigen, dass ein Fahrzeug gewartet wird.
Patent DE-102020112556-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Überspannungsschutz mit einer triggerbaren, nicht ausblasenden Funkenstrecke
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H02H9/06
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Überspannungsschutz mit einer triggerbaren, nicht ausblasenden Funkenstrecke, aufweisend zwei Hauptelektroden und mindestens eine Triggerelektrode, wobei die Hauptelektroden einerseits mit dem Netz und andererseits mit dem zu schützenden Verbraucher in Verbindung stehen, sowie mit einem, die Funkenstrecke überbrückenden Bypass, welcher zum Feinschutz aus einer Reihenschaltung eines spannungsschaltenden Elementes mit einem spannungsbegrenzenden Element besteht. Erfindungsgemäß ist die Triggerelektrode über einen Koppelzweig mit dem Knotenpunkt der Reihenschaltung des Bypasses stromtragfähig verbunden, wobei der Koppelzweig mindestens ein spannungsschaltendes Element aufweist und ein Stromfluss zur Triggerelektrode erst ab einer definierten Strombelastung des Bypasses erfolgt.
Patent DE-102020113497-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zum Sichern eines Stillstands eines Elektrofahrzeugs
Inventor: WEIGELT THOMAS
IPC: F16H48/20
Filed: 2020-05-19
Abstract: Sicherungsvorrichtung (10) zum Sichern eines Stillstands eines Elektrofahrzeugs (100), aufweisend eine Getriebesperrvorrichtung (20) und eine Differentialsperrvorrichtung (40), wobei die Getriebesperrvorrichtung (20) einen Getriebesperrantrieb (22) mit einer Getriebesperrwelle (24) aufweist für den Antrieb eines Getriebesperrmittels (26) zwischen einer Getriebesperrposition (GS) und einer Getriebefreigabeposition (GF) und die Differentialsperrvorrichtung (40) einen Differentialsperrantrieb (42) mit einer Differentialsperrwelle (44) aufweist für den Antrieb eines Differentialsperrmittels (46) zwischen einer Differentialsperrposition (DS) und einer Differentialfreigabeposition (DF), wobei weiter die Getriebesperrwelle (24) und die Differentialsperrwelle (44) miteinander antriebsübertragend verbunden sind.
Patent DE-102020113943-A1 (DE)
Title: Conchieranordnung
Inventor: LOHMÜLLER TOBIAS
IPC: A23G1/10
Filed: 2020-05-25
Abstract: Conchieranordnung für eine Schokoladenmasse (17) mit einer Gehäuseanordnung (4), in der mindestens ein Knet- bzw. Rührwerk (6, 8) zum Einbringen von Scherkräften in die Schokoladenmasse (17) durch mindestens eine Antriebsmaschine (12, 14) antreibbar gelagert ist, wobei die Gehäuseanordnung (4) eine verschließbare Schokoladenzufuhröffnung (19), mindestens eine Zutatenöffnung (21), mindestens eine zeitweise zu öffnende Frischluftöffnung (28) und mindestens eine zeitweise zu öffnende Prozessgasöffnung (30) aufweist, wobei mindestens eine Messanordnung (32, 36) zur Qualitätsermittlung der Schokoladenmasse (17) vorgesehen ist und wobei eine Steuereinrichtung (38) vorgesehen ist, die zumindest eine Zufuhr von Zutaten über die Zutatenöffnung (21) steuert, wobei die Messanordnung (32, 36) mindestens einen Prozessgassensor (32) aufweist, der in der Gehäuseanordnung (4) angeordnet ist.
Patent DE-102020114565-A1 (DE)
Title: Modifizierte Beschichtungsstoffe auf Basis von RMA-Bindemitteln mit verbesserter Haftung auf Metallsubstraten
Inventor: WANG JUNYU
IPC: C09D5/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Beschichtungsstoff-Zusammensetzungen auf der Basis von RMA-Systemen als Bindemittel zur Herstellung von Beschichtungen mit verbesserter Haftung auf Metallsubstraten. Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen enthalten dabei ein oder mehrere CH-acide Verbindungen A, ein oder mehrere vinyloge Carbonylverbindungen B, ein oder mehrere latent-basische Katalysatoren C sowie ein oder mehrere Haftungsvermittler D, wobei die Haftungsvermittler D zumindest einen Substituenten X und zumindest einen Substituenten Y aufweisen. Die Substituenten X sind dabei so gewählt, dass sie mit den CH-aciden Verbindungen A oder den vinylogen Carbonylverbindungen B reagieren, und die Substituenten Y so gewählt, dass sie physikalisch oder chemisch an das Substrat gebunden werden.
Patent DE-102020116148-A1 (DE)
Title: Stößelbaugruppe
Inventor: LEITNER ROBERT
IPC: H01F7/08
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stößelbaugruppe (1) umfassend einen Stößel (2), einen Permanentmagnet (4), einen Deckel (5), einen Boden (3) und ein Verbindungselement (6), wobei sich der Permanentmagnet (4) zwischen dem Boden (3) und dem Deckel (5) der Stößelbaugruppe (1) befindet und wobei der Stößel (2) und ein ihm zugewandtes erstes magnetisierbare Teil, in Form des Bodens (3), formschlüssig, stoffschlüssig oder monolithisch verbunden und damit gegeneinander fixiert sind und sich der Stößel (2) nicht bis zu einem zweiten magnetisierbaren Teil, in Form des Deckels (5), erstreckt und wobei der Boden (3) und der Deckel (5) über das zumindest eine Verbindungselement (6) zueinander fixiert sind.
Patent DE-102020118545-A1 (DE)
Title: Innensohle und Sohlenanordnung mit Ventilationseffekt und effektivem Flüssigkeitsabtransport
Inventor: CÖLSCH JÜRGEN
IPC: A43B17/10
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Innensohle (10) für Schuhe, die eine fußzugewandte Fußfläche (12) und eine entgegengesetzt liegende schuhzugewandte Sohlenfläche (14) aufweist. Die Innensohle (10) ist mit wenigstens zwei durchgehenden Durchgangsöffnungen (16) versehen, wobei die wenigstens zwei Durchgangsöffnungen (16) sohlenflächenseitig über wenigstens einen in die Sohlenfläche (14) eingelassenen Querkanal (18) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020120661-A1 (DE)
Title: Fenster mit einem Lüftungskanal
Inventor: HANKE CARSTEN
IPC: E06B7/16
Filed: 2020-08-05
Abstract: Ein Fenster, das zumindest folgende Merkmale aufweist: - einen Blendrahmen (1), - einen Flügelrahmen (2), der mindestens zwischen einer Schließstellung und einer Lüftungsstellung relativ zu dem Blendrahmen (1) beweglich ist, - wobei ein umlaufender Rahmenfalzraum (F) zwischen den Rahmenprofilen (1', 2') des Blendrahmens (1) und den Rahmenprofilen (1', 2') des Flügelrahmens (2) ausgebildet ist, - wenigstens einen Lüftungskanal (8), der eine erste Lüftungskanalöffnung (9) und eine zweite Lüftungskanalöffnung (10) aufweist, - wobei der Flügelrahmen (2) und der Blendrahmen (1) dazu ausgebildet sind, in der Schließstellung wenigstens eine der Lüftungskanalöffnungen (9, 10) zu verschließen, und in der Lüftungsstellung beide Lüftungskanalöffnungen (9, 10) des wenigstens einen Lüftungskanals (8) freizugeben, - wobei zwischen dem Blendrahmen (2) und dem Flügelrahmen (1) im Bereich des Rahmenfalzraumes im Öffnungszustand wenigstens eine Dichtebene ausgebildet ist, welche von wenigstens einer Dichtung (18, 104, 105) gebildet wird, welche zumindest in der Lüftungsstellung mit einem Anlagegleitabschnitt (23) an dem Blendrahmen oder an dem Flügelrahmen anliegt, zeichnet sich dadurch aus, dass der Anlagegleitabschnitt (23) in Lüftungsstellung an einer Anlage-Gleitleiste (24, 124) des Flügelrahmens oder des Blendrahmens anliegt, die an dem Flügelrahmen oder dem Blendrahmen ausgebildet, insbesondere befestigt ist und in den Falzraum vorragt.
Patent DE-102020123496-A1 (DE)
Title: Abschnürvorrichtung für Körperteile
Inventor: KIRCHNER CLAUDIA
IPC: A61B17/12
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abschnürvorrichtung für Körperteile, insbesondere Venenstauer, mit einem Schlossgehäuse (2), in dem ein unten von einer Bodenwand (27), seitlich von zwei Seitenwänden (26, 26') und oben von einer Deckwand (24) umgrenzter, in Längsrichtung verlaufender Durchführschacht (230) gebildet ist, und mit einem Abschnürband (3), das mittels eines an seinem einen, dem rückseitigen Ende befestigten Rastschuh (5) lösbar an einem hinteren Abschnitt des Schlossgehäuses (2) verrastet oder verrastbar und mit seinem anderen Ende zum Bilden einer Schlaufe (31) variierbarer Größe von der Rückseite her durch den Durchführschacht (230) geführt oder führbar und entsprechend der Größe eines aufgenommenen Körperteils mittels eines Klemmmittels, insbesondere mittels einer in dem Schlossgehäuse (2) in einer Schwenklagerung schwenkbar gelagerten Wippe (4), festklemmbar ist. Vorteilhafte Gebrauchseigenschaften ergeben sich daraus, dass dass das Abschnürband (3) aus einem gummielastischen Material, wie Naturgummi, einem thermoplastischen Elastomer (TPE) oder aus Silikon hergestellt ist (
Patent DE-102020126785-A1 (DE)
Title: Drehanschlagvorrichtung
Inventor: EBKE ANDREAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-10-13
Abstract: Drehanschlagvorrichtung für eine drehbar gelagerte Welle (12), mit einem stationären Anschlagkörper (40) und einem Getriebe (14), das die Drehbewegung der Welle (12) in eine lineare Bewegung eines angetriebenen Elements (18) relativ zu dem Anschlagkörper (40) umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Welle (12) ein federndes Element (26) angeordnet ist, das als eine Einheit mit der Welle (12) drehbar ist und von der Welle radial nach außen in die Bewegungsbahn des angetriebenen Elements (18) ragt und dass, wenn das angetriebene Element (18) eine Anschlagposition erreicht, durch das angetriebene Element in eine Anschlagkonfiguration ausgelenkt wird, in der es in Drehrichtung an dem Anschlagkörper (40) anschlägt.