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Patent DE-102012216629-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Deckel aus Papier und Verfahren zum Herstellen eines Deckels
Inventor: STAHLECKER WERNER
IPC: B65D43/02
Filed: 2012-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Deckel aus einem Papiermaterial mit einem Grundkörper, der eine Deckelplatte und einen von der Deckelplatte ausgehenden, umlaufenden Deckelkragen aufweist, wobei der Deckelkragen im auf ein zu verschließendes Gefäß aufgesetzten Zustand einen oberen Rand eines zu verschließenden Gefäßes umgibt, und einem Verstärkungsring, der den Deckelkragen wenigstens abschnittsweise auf der radial außenliegenden Seite des Deckelkragens umgibt, bei dem der Deckelkragen wenigstens eine Sicke aufweist, die in Umfangsrichtung des Deckelkragens umläuft, wobei in Höhenrichtung gesehen die Sicke in einem konstanten Abstand von der Deckelplatte angeordnet ist.
Patent DE-102012217795-A1 (DE)
Title: Software, Kommunikationssystem und -verfahren in einem Flugzeug
Inventor: MUIRHEAD ANDREW
IPC: G06Q50/30
Filed: 2012-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (10) sowie Kommunikationsverfahren und eine Software für Passagiere in einem Flugzeug (15). Das Flugzeug (15) weist eine flugzeuggestützte Datenverarbeitungseinrichtung (13) und mindestens eine bordfeste Kommunikationsschnittstelle (8) zur Kommunikation mit einem Passagiergerät (1) auf, wobei das Kommunikationssystem (10) zum Empfangen eines Passagierprofils von dem Passagiergerät (1) mittels der Kommunikationsschnittstelle (8) des Flugzeugs (15) und Übertragung an die Datenverarbeitungsvorrichtung eingerichtet ist.
Patent DE-102012217969-A1 (DE)
Title: Schalldämpfendes Material unter Verwendung von Polyurethanschaum aus einem Autositz und dessen Herstellungsprozess
Inventor: KOO HONG MO
IPC: B32B5/18
Filed: 2012-10-01
Abstract: Offenbart wird ein schalldämpfendes Material, welches unter Verwendung von wiederverwertetem Polyurethanschaum aus Abfallstoffen von Sitzen hergestellt wurde, und ein Prozess des Herstellens des selbigen, und insbesondere ein schalldämpfendes Material, welches durch das Stapeln eines thermoplastischen Polymers auf ein schallabsorbierendes Material hergestellt wurde, welches wiederverwerteten Polyurethanschaum aus Sitzen von Altfahrzeugen aufweist, und ein Prozess des Herstellens des selbigen. Die Verwendung von wiederverwerteten Ressourcen sorgt für eine umweltfreundliche Auswirkung, verringert die Herstellungskosten für Bauteile, und erlaubt eine verbesserte mechanische Steifigkeit und schallisolierende Eigenschaften. Das schalldämpfende Material kann auf unterschiedliche Automobilbauteile angewandt werden, wie zum Beispiel Hutablagen, Gepäckverkleidungen, Abdeckbretter und Isolationsplatten.
Patent DE-102012220137-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Prüfen eines Mikrofons sowie System zum Betreiben eines Mikrofons mit einer derartigen Schaltungsanordnung
Inventor: EIMERTENBRINK RALF
IPC: H04R29/00
Filed: 2012-11-06
Abstract: Um eine schnelle, einfache und präzise Prüfung eines Mikrofons (110), insbesondere eines dynamischen Mikrofons, mit geringem Schaltungsaufwand zu ermöglichen, wird eine Schaltungsanordnung (100; 200) zum Prüfen eines derartigen Mikrofons (110), insbesondere eines dynamischen Mikrofons, vorgeschlagen, die wenigstens eine Prüfsignal-Erzeugungsstufe (120), durch die das Mikrofon (110) mit einer Prüfwechselspannung (UP) beaufschlagbar ist, sowie eine Auswertestufe (130) umfasst, der ein vom Mikrofon (110) abgreifbares Messsignal (UM), insbesondere nach einer Vorverstärkung, sowie ein Sollwertsignal zuführbar sind und die zum Abgeben eines eine Information über einen möglichen Defekt des Mikrofons (110) enthaltenden Ergebnissignals ausgestaltet ist.
Patent DE-102012221595-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SON IK JAE
IPC: B60K6/32
Filed: 2012-11-26
Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems beschrieben, das die Haltbarkeit eines Brennstoffzellenstapels durch Spülen von in eine Luftelektrode des Brennstoffzellenstapels eindiffundierenden Sauerstoff verbessert, während das Brennstoffzellenfahrzeug parkt. Das heißt, die vorliegende Erfindung stellt ein System und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems bereit, das durch periodisches Zuführen von Wasserstoff zu einer Kathode verhindert, dass eine Übergangsstelle zwischen Sauerstoff und Wasserstoff an einer Anode gebildet wird, um Sauerstoff zu spülen, wenn die Sauerstoffkonzentration größer als eine vorbestimmte Höhe ist, um zu verhindern, dass Sauerstoff in der Luft in die Kathode während einem Parken des Brennstoffzellenfahrzeugs eindiffundiert, wodurch verhindert wird, dass sich die Haltbarkeit einer Membran-Elektroden-Anordnung eines Brennstoffzellenstapels verschlechtert.
Patent DE-102012223334-A1 (DE)
Title: Kolbenzylindereinheit
Inventor: DORNHÖFER GERD
IPC: F02M59/44
Filed: 2012-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenzylindereinheit (10), mit einem in einer Bohrung (13) eines Zylinders (11) entlang einer Längsachse (21) hin- und herbewegbaren Kolben (15), wobei der Zylinder (11) eine erste Seite aufweist, an der unter hydraulischem Druck stehendes Schmiermittel zur Schmierung der Fläche zwischen dem Zylinder (11) und dem Kolben (15) angeordnet ist, wobei an der Umfangsfläche (23) des Kolbens (15) wenigstens eine, vorzugsweise in Richtung der Längsachse (21) verlaufende Längsvertiefung (25; 25a bis 25g) ausgebildet ist, die Verbindung mit dem Schmiermittel auf der ersten Seite des Zylinders (11) hat, wobei die wenigstens eine Längsvertiefung (25; 25a bis 25g) axial beabstandet von der anderen, der ersten Seite gegenüber angeordneten zweiten Seite des Zylinders (11) am Kolben (15) in einem Endbereich (27; 27a bis 27c) endet, und wobei die zweite Seite des Zylinders (11) einen Eintrittsbereich (28) des Kolbens (15) in die Bohrung (13) des Zylinders (11) ausbildet.
Patent DE-102012224304-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Geschwindigkeitssteuerung auf einer gekrümmten Strasse in einem Smart-Cruise-Control- bzw. intelligenten Geschwindigkeitssteuerungssystem
Inventor: KIM JEE YOUNG
IPC: B60W10/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Ein Gerät für das Steuern einer Geschwindigkeit auf einer gekrümmten Straße in einem Smart-Cruise-Control- bzw. Intelligenten Geschwindigkeitssteuerungs-System, welches konfiguriert ist, Straßen-Koordinateninformation von einem Front-Teilbereich eines Fahrzeugs von einem Navigationssystem, basierend auf einem aktuellen Ort des Fahrzeugs, zu erhalten, berechnet einen Krümmungswert der gekrümmten Straße basierend auf der Straßen-Koordinateninformation, berechnet eine Geschwindigkeit entsprechend zu dem Krümmungswert und steuert eine Geschwindigkeitseinstellung des Fahrzeugs basierend auf der Geschwindigkeit entsprechend zu dem Krümmungswert, wenn es sich der gekrümmten Straße nähert.
Patent DE-102013003507-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Klimatisieren eines Fahrzeugs
Inventor: NAUBERT INGO
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Bei der Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einem von einem Kältemittel durchströmbaren als Wärmepumpen- sowie einem Kälteanlagenkreislauf ausgebildeten Kältemittelkreislaufs und diesen zugeordnet, einem Kompressor, zumindest einem Außenwärmeübertrager, zumindest einem Innenwärmeübertrager, dem ein Innenheizkondensator zugeordnet ist, wobei eine Vorrichtung zur Erzeugung eines mit dem Innenwärmeübertrager und dem Innenheizkondensator thermisch koppelbaren Luftstroms sowie einer Dosierungsvorrichtung, mittels der eine Durchströmung des Innenheizkondensators mit zumindest einem Teilstrom des thermisch gekoppelten Luftstroms dosierbar ist, vorgesehen ist, ist ferner vorgesehen, dass – in einem Wärmepumpenbetrieb das Kältemittel von der Hochdruckseite des Kompressors in den Innenheizkondensator förderbar ist oder gefördert wird, vom Innenheizkondensator durch ein erstes Expansionsventil zum Innenwärmeübertrager förderbar ist oder gefördert wird, vom Innenwärmeübertrager durch ein beidseitig durchströmbares Expansionsventil zum Außenwärmeübertrager förderbar ist oder gefördert wird, vom Außenwärmeübertrager zur Niederdruckseite des Kompressors förderbar ist oder gefördert wird und – in einem Kälteanlagenbetrieb das Kältemittel von der Hochdruckseite des Kompressors in den Innenheizkondensator förderbar ist oder gefördert wird, unter Umgehung des ersten Expansionsventils vom Innenheizkondensator zum Außenwärmeübertrager förderbar ist oder gefördert wird, vom Außenwärmeübertrager durch das beidseitig durchströmbare Expansionsventil zum Innenwärmeübertrager, vom Innenwärmeübertrager zur Niederdrucksseite des Kompressors förderbar ist. Dem Kältemittelkreislauf ist ein von Kältemittel durchströmbarer Abluftwärmeübertrager zugeordnet, über den ein Luftstrom aus einem Fahrzeuginnenraum in einen Außenraum führbar ist oder geführt wird. Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zum Betrieb einer Klimaanlage in einer Wärmepumpen- und einer Kälteanlagenbetriebsweise.
Patent DE-102013004931-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffbehälters sowie Kraftstoffbehälter
Inventor: KARSCH ULRICH
IPC: B29C51/14
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines auf der Basis von thermoplastischem Kunststoff, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst: – Herstellen von plattenförmigen Halbzeugen aus einem Faserverbundwerkstoff mit einer Matrix aus thermoplastischem Kunststoff, – das Kaschieren der Halbzeuge mit einem Laminat, welches wenigstens eine Barriereschicht für Kohlenwasserstoffe umfasst, – die Wärmebehandlung der kaschierten Halbzeuge bis zur Plastifizierung des thermoplastischen Kunststoffs, – das Tiefziehen der plastifizierten Halbzeuge in einem Tiefziehwerkzeug zu Schalen und – das Fügen der Schalen zu einem im Wesentliche geschlossenen Behälter.
Patent DE-102013004952-A1 (DE)
Title: Stativkopf
IPC: F16M11/14
Filed: 2013-03-22
Abstract: Es wird ein Stativkopf (1) mit einem Kugelgelenk, das eine Gelenkkugel (11) und eine in einem Stativkopfgehäuse (12) angeordnete Gelenkpfanne (13) umfasst, wobei an einem Pol der Gelenkkugel (11) ein Anschlussstück (14) mit einem Befestigungsgewinde angeordnet ist und an dem der Gelenkkugel (11) abgewandten Bodenabschnitt ein Stativgewinde (16s) vorgesehen ist, wobei in dem Stativkopf (1) drei Schwenkachsen ein x-y-z-Koordinatensystem bilden, dessen Mittelpunkt mit dem Mittelpunkt der hohlkugelförmigen Innenwand der Gelenkpfanne (13) zusammenfällt und dessen y-Achse mit der Längsachse des Stativgewindes (16s) fluchtet, beschrieben. In dem Stativkopfgehäuse (12) ist in der x-z-Ebene eine schaltbare Sperreinrichtung (17) angeordnet, die aus einer Freigabestellung in eine Sperrstellung schaltbar ist und die in der Sperrstellung in eine am Äquator der Gelenkkugel (11) angeordnete Sperrausnehmung (11r) eingreift.
Patent DE-102013005008-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen aus einem Kohlenstoffnanoröhren enthaltenden Werkstoff
Inventor: HAGEDORN YVES-CHRISTIAN
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bauteilen aus einem Kohlenstoffnanoröhren enthaltenden Werkstoff, bei dem ein pulverförmiges Bauteilmaterial bereitgestellt wird, das die Kohlenstoffnanoröhren und den Werkstoff enthält, und das Bauteilmaterial schichtweise mit einem Laserstrahl verfestigt wird. Das pulverförmige Bauteilmaterial wird dabei schichtweise über einer Bauplattform aufgebracht und jeweils gleichmäßig über der Bauplattform verteilt. Der Laserstrahl wird entlang vorgegebener Bahnen über jede Schicht des pulverförmigen Bauteilmaterials geführt, um die jeweilige Schicht entlang der Bahnen aufzuschmelzen. Durch die Herstellung des Bauteils mit dieser Technik des selektiven Laserschmelzens wird eine gute Anbindung der Kohlenstoffnanoröhren an das Matrixmaterial ohne thermische Zersetzung oder Agglomeratbildung erreicht.
Patent DE-102013005884-A1 (DE)
Title: Riemenspanner für einen Riementrieb einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FEHRENBACH NORBERT
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenspanner (10) für einen Riementrieb einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit zwei Spannscheiben (11, 12), die dazu vorgesehen sind, einen Riemen (13) zu spannen, und mit einem Federelement (14), das zwei wenigstens in Teilabschnitten gebogene und jeweils eine Spannscheibe (11, 12) aufnehmende Spannarme (15, 16) aufweist, die dazu vorgesehen sind, die Spannscheiben (11, 12) gegen zwei gegenüberliegende Außenseiten (17, 18) des Riemens (13) zu drücken, wobei das Federelement (14) als eine windungsfreie Spannspange ausgebildet ist, sowie einen Riementrieb mit einem solchen Riemenspanner (10). Ferner betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine mit einem Startergenerator (21) und einem Riementrieb, der antriebstechnisch an den Startergenerator (21) angebunden ist.
Patent DE-102013006923-A1 (DE)
Title: Platinenverbinder
Inventor: FEIGL JOSEF
IPC: H01R12/71
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Platinenverbinder zum Befestigen einer ersten Platine an einer zweiten Platine. Der Platinenverbinder weist einen länglichen Basiskörper mit einer Verklemm- und Befestigungseinrichtung zum werkzeuglosen Befestigen des Platinenverbinders an einer Platine auf. Die Verklemm- und Befestigungseinrichtung besitzt einen Durchführkörper und einen Federkörper, welcher beim Durchführen des Durchführkörpers durch ein Lötauge aufspreizbar ausgebildet ist. Hiermit wird der Basiskörper mittels des Federkörpers an die Platine gepresst.
Patent DE-102013008424-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Gehäuses an einer Wandfläche
Inventor: HOLLUSCHEK DANNY
IPC: F16B2/04
Filed: 2013-05-16
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zur Befestigung eines Gehäuses (2) an einer Wandfläche (5), mit wenigstens einem Befestigungselement (16), welches durch ein am Gehäuse (2) fixiertes erstes Teil (16a) und ein an der Wandfläche (5) axial und drehfest befestigtes sowie mit dem ersten Teil (16a) verbundenes oder verbindbares zweites Teil (16b) gebildet ist. Vorteilhaft ist das erste Teil (16a) des wenigstens einen Befestigungselements (16) hülsenförmig ausgebildet, konzentrisch in einer rotationssymmetrischen Aufnahmeöffnung (9) einer rückseitigen Außenwandung (10) des Gehäuses (2) angeordnet und an der Außenwandung (10) um seine Mittenlängsachse (17) drehbar gelagert.
Patent DE-102013008921-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Crashtests eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LARICE MARKUS
IPC: G01M99/00
Filed: 2013-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Crashtests eines Kraftfahrzeugs, bei welchem Verfahren das Kraftfahrzeug gegen eine feststehende Crashbarriere bewegt wird, wobei das Fahrzeug wenigstens ein Insassenschutzsystem mit zugeordneter Kamera aufweist, die das Fahrzeugvorfeld aufnimmt, wobei anhand der Kamerabilder mittels einer Steuerungseinrichtung für den Betrieb des Insassenschutzsystems relevante Informationen ermittelt werden, wobei auf einer Anzeigefläche (14), die im Aufnahmebereich der Kamera (10) angeordnet ist, eine reale oder animierte Filmsequenz, in der ein potentielles Crashobjekt, das im Rahmen des Crashtests von der Crashbarriere (12, 17) simuliert wird, gezeigt ist, dargestellt wird, welches Crashobjekt sich dem eigenen Fahrzeug (1) bis zum realen Crash mit der Crashbarriere (12, 17) kontinuierlich nähert, und wobei die Kamera (10) während der Bewegung in Richtung der Crashbarriere (12, 17) die Filmsequenz aufnimmt und die Steuerungseinrichtung (9) das gezeigte Crashobjekt ermittelt und in Abhängigkeit des Ermittlungsergebnisses das Insassenschutzsystem (2, 3, 4) steuert.
Patent DE-102013009860-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Koordination des Betriebs von Kraftfahrzeugen
Inventor: LORENZ STEPHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur Koordination des Betriebs wenigstens eines ersten und eines zweiten Kraftfahrzeugs durch wenigstens eine Koordinationseinrichtung, die eine ortsgebundene Infrastruktureinrichtung oder Teil eines dritten Kraftfahrzeugs ist und wenigstens einen Sensor, eine Recheneinrichtung und eine Kommunikationseinrichtung umfasst, umfassend die Schritte: – Aufnahme von Sensordaten mit dem Sensor der Koordinationseinrichtung, – Ermittlung von Orts- und Bewegungsinformationen des ersten und des zweiten Kraftfahrzeugs unter Verwendung der Sensordaten durch die Recheneinrichtung, – Berechnung wenigstens einer voraussichtlichen Trajektorie für das erste und das zweite Kraftfahrzeug unter Verwendung der jeweiligen Orts- und Bewegungsinformationen durch die Recheneinrichtung, – Überprüfen der Trajektorien auf Konflikte, die aufgrund einer räumlichen und zeitlichen Überlappung der Trajektorie des ersten Kraftfahrzeugs mit der Trajektorie des zweiten Kraftfahrzeug auftreten, durch die Recheneinrichtung, – Ermittlung einer Fahranweisung für das erste und/oder das zweite Kraftfahrzeug durch die Recheneinrichtung, falls das Vorliegen eines Konflikts ermittelt wurde, – Übermittlung der Fahranweisung an das erste und/oder zweite Kraftfahrzeug durch die Kommunikationseinrichtung, und – Ausführen der empfangenen Fahranweisung durch das erste und/oder das zweite Kraftfahrzeug und/oder Anzeige der empfangenen Fahranweisung auf einer Anzeigeeinrichtung des ersten und/oder zweiten Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102013010155-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Batteriemanagementsystem, Speichersystem zur Speicherung elektrischer Energie mit einem solchen Batteriesystem und Verfahren zur Inbetriebnahme eines solchen Batteriesystems
Inventor: STIEFENHOFER TORSTEN
IPC: H01M50/209
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem aus Sekundärzellen mit einer Speicherkapazität von mehr als zwei kWh aufweisend die folgenden Merkmale: eine erste Batterie (1) mit zwei ersten Anschlusspolen (10) und einem ersten Batteriegehäuse (11) mit einer ersten Batteriegehäuseoberfläche, mindestens eine weitere Batterie (2) mit zwei weiteren Anschlusspolen (20) und einem weiteren Batteriegehäuse (21) mit einer weiteren Batteriegehäuseoberfläche und ein Regelungssystem zur Regelung der Batteriesystem-Spannung, wobei einer der beiden ersten Anschlusspole (10) der ersten Batterie (1) als erster Verbindungspol mittels eines Batteriepolverbinders (3) mit einem der beiden weiteren Anschlusspole (20) der weiteren Batterie (2) als zweiter Verbindungspol mechanisch gekoppelt ist und ein Koppelbereich der ersten Batteriegehäuseoberfläche (110) formschlüssig an einem Koppelbereich der weiteren Batteriegehäuseoberfläche (210) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Regelungssystem im Bereich zwischen den beiden ersten Anschlusspolen (10) und im Bereich zwischen den beiden weiteren Anschlusspolen (20) angeordnete und jeweils mit den beiden Anschlusspolen (10, 20) elektrisch kontaktierte Batterie-Spannungsreglereinheiten (4) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Speichersystem zur Speicherung elektrischer Energie mit Hilfe eines erfindungsgemäßen Batteriesystems und ein Verfahren zur Inbetriebnahme eines Batteriesystems.
Patent DE-102013012670-A1 (DE)
Title: Ölzentrifuge mit Zentrifugenrotor
Inventor: BAUDITSCH PETER
IPC: F01M11/03
Filed: 2013-07-31
Abstract: Eine Ölzentrifuge mit Zentrifugenrotor weist ein Druckventil und ein Sicherheitsventil auf, das vom Zentrifugenrotor in Öffnungsstellung gehalten ist.
Patent DE-102013018286-A1 (DE)
Title: Radialverdichter
Inventor: HILDEBRANDT ANDRE
IPC: F04D29/44
Filed: 2013-10-31
Abstract: Radialverdichter, mit mindestens einer Verdichterstufe, wobei die oder jede Verdichterstufe ein Laufrad (10) mit mehreren in einem Strömungskanal (11) der jeweiligen Verdichterstufe angeordneten, rotorseitigen Laufschaufeln (12) umfasst, wobei der Strömungskanal (11) der jeweiligen Verdichterstufe von einer Nabenkontur (13) und einer Gehäusekontur oder Deckscheibenkontur (14) begrenzt ist, und wobei jede Laufschaufel (12) eine Strömungseintrittskante (15) und eine Strömungsaustrittskante (16) aufweist. Im Bereich mindestens einer Verdichterstufe ist an der Nabenkontur (13) des jeweiligen Strömungskanals (11) zunächst ein Krümmungswechsel von einer ersten konkaven Krümmung in ein konvexe Krümmung und anschließend ein Krümmungswechsel von der konvexen Krümmung in ein zweite konkave Krümmung und/oder an der Gehäusekontur oder Deckscheibenkontur (14) des jeweiligen Strömungskanals (11) zunächst ein Krümmungswechsel von einer ersten konvexen Krümmung in ein konkave Krümmung und anschließend ein Krümmungswechsel von der konkaven Krümmung in ein zweite konvexe Krümmung ausgebildet.
Patent DE-102013019354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbieten von Waren, Dienstleistungen und/oder sonstigen Werten für den Bereich der Gebäudeautomation an Nutzer im Internet
Inventor: FELDMEIER ARNE-CHRISTIAN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anbieten von Waren, Dienstleistungen und/oder sonstigen Werten für den Bereich der Gebäudeautomation an Nutzer im Internet vorgestellt. Dabei kommt eine neuartige Benutzerführung auf Basis einer intuitiven Bedienoberfläche im technischen Zusammenspiel mit einem Geräteverwaltungsserver, Feldgeräten und einem Onlineportal zum Einsatz.
Patent DE-102013101180-A1 (DE)
Title: Backplattenanordnung für einen Waffelbackautomaten
Inventor: WACKER SIEGFRIED
IPC: A21B5/02
Filed: 2013-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Backplattenanordnung (1) für einen Waffelbackautomaten, wobei die Backplattenanordnung (1) ein Backplattenanordnungengestell (2) mit zwei schwenkbar miteinander verbundenen Gestellteilen (3) und zwei an den Gestellteilen (3) angeordneten Backplatten (4, 10, 13) aufweist. Jeweils mindestens eine Backplatte (4, 10, 13) ist bezüglich einer Backfläche (5) konvex vorgespannt, so dass bei geschlossener Backplattenanordnung (1) vor Beginn eines Backvorgangs ein Abstand in einem mittleren Bereich der Backplatten (4, 10, 13) kleiner ist als ein Abstand in einem Randbereich der Backplatten (4, 10, 13), um Verformungen der Backplatten (4, 10, 13) während des Backvorgangs auszugleichen. Die Backplattenanordnung (1) weist eine Anlageeinrichtung (6) auf. Die Anlageeinrichtung (6) ist so an der Backplattenanordnung (1) angeordnet, dass die Backflächen (5) einer geschlossenen Backplattenanordnung (1) einen Abstand zueinander aufweisen. Mindestens ein Anlageelement (7, 8, 11) einer Anlageeinrichtung (6) ist verstellbar ausgestaltet, so dass der Abstand der Backplatten (4, 10, 13) der geschlossenen Backplattenanordnung (1) einstellbar ist.
Patent DE-102013101248-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LEE CHOONG-HO
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-02-08
Abstract: Es sind Feldeffekt-Transistoren und Verfahren zum Herstellen derselben vorgesehen. Der Feldeffekt-Transistor kann ein Substrat (100) mit einer aktiven Struktur (AP), wobei die aktive Struktur (AP) eine obere Oberfläche und zwei Seitenwände hat, eine Gate-Elektrode (220) nahe zu der oberen Oberfläche und den Seitenwänden der aktiven Struktur (AP) und die aktive Struktur (AP) kreuzend, einen Gate-Abstandshalter (175), welcher eine Seitenwand der Gate-Elektrode (220) bedeckt, eine dielektrische Gate-Struktur an einer Bodenoberfläche der Gate-Elektrode (220), eine Source-Elektrode (180) auf der aktiven Struktur (AP) an einer Seite der Gate-Elektrode (220), eine Drain-Elektrode (180) auf der aktiven Struktur (AP) an einer anderen Seite der Gate-Elektrode (220) und Silizid-Strukturen jeweils auf Oberflächen der Source- und Drain-Elektrode (180) aufweisen. Die dielektrische Gate-Struktur weist wenigstens eine High-k-Schicht auf, und der Gate-Abstandshalter (175) hat eine dielektrische Konstante, welche kleiner ist als diejenige der dielektrischen Gate-Struktur.
Patent DE-102013102366-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Herstellung und zum Auslesen eines Identifikationsmerkmals mit integriertem Kopierschutz
Inventor: BIERMANN NILS
IPC: G06K19/06
Filed: 2013-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung und zum Auslesen eines Identifikationsmerkmals mit integriertem Kopierschutz.