baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128105-A1 (DE)
Title: Funktionselement für einen 3D-Drucker
Inventor: GLÜCK ANNA
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Funktionselement (6, 7, 16, 20, 96, 126, 210) in einem 3D-Drucker (1) mit heißem oder beheizbaren Bauraum, welches auf Maß und Passung mit zumindest einer weiteren Komponente bearbeitet ist.Dabei ist das Funktionselement (6, 7, 16, 20, 96, 126, 210) erfindungsgemäß aus einem matrixverstärkten Duroplast-Konstruktionswerkstoff hergestellt, dessen Ausdehnungskoeffizient auf die weitere Komponente und/oder das funktionelle Zusammenwirken mit zumindest einer weiteren Komponente im Funktionselement oder im Bauraum abgestimmt ist.
Patent DE-102018131376-A1 (DE)
Title: Batterieträger mit umlaufendem Rahmen und definiert eingestelltem Klebespalt
Inventor: FROST GEORG
IPC: H01M50/204
Filed: 2018-12-07
Abstract: Batterieträger (1) für ein Elektrokraftfahrzeug, aufweisend eine Wanne, ausgebildet durch einen Boden (2) sowie einen umlaufenden mit dem Boden (2) gekoppelten Rahmen (6), wobei der Rahmen (6) aus extrudierten Hohlprofilen (8) ausgebildet ist und auf dem Rahmen (6) ein Deckel angeordnet ist. Der Rahmen (6) weist in Einbaulage einen jeweils gegenüber seiner Oberseite und/oder Unterseite überstehenden Steg auf, dergestalt, dass unter Eingliederung eines Dichtstoffes und/oder Klebstoffes ein definierter Spalt zum Boden und/oder dem Deckel hergestellt ist.
Patent DE-102018131625-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe für eine Robotergetriebeanordnung
Inventor: DAMERAU JOCHEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) für eine Robotergetriebeanordnung, umfassend ein Sonnenrad (2), ein Hohlrad (3) sowie einen Planetenträger (4) mit mindestens drei drehbar daran gelagerten Planetenrädern (5a - 5f), die auf einem jeweiligen senkrecht zum Planetenträger (4) angeordneten Planetenbolzen (6a - 6f) angeordnet sind und in Zahneingriff mit dem Sonnenrad (2) und dem Hohlrad (3) stehen, wobei zumindest ein erstes Planetenrad (5a) in eine erste Umfangsrichtung (7) vorgespannt ist und/oder zumindest ein zweites Planetenrad (5b) in eine zweite Umfangsrichtung (8) vorgespannt ist, wobei der jeweilige erste Planetenbolzen (6a) des jeweiligen in die erste Umfangsrichtung (7) vorgespannten ersten Planetenrades (5a) zumindest teilweise in die zweite Umfangsrichtung (8) elastisch verformbar ist und/oder der jeweilige zweite Planetenbolzen (6b) des jeweiligen in die zweite Umfangsrichtung (8) vorgespannten Planetenrades (5b) zumindest teilweise in die erste Umfangsrichtung (7) elastisch verformbar ist, und wobei die beiden Umfangsrichtungen (7, 8) entgegengesetzt zueinander angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Robotergetriebeanordnung mit einem solchen Planetengetriebe (1).
Patent DE-102018132456-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem mit Nutzerschnittstelle
Inventor: AHRENS DIRK
IPC: B60W10/04
Filed: 2018-12-17
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug, welches - als Parkassistenz betreffend manuelles Parken - zumindest eine anzeigende Parkassistenzfunktion zur Erleichterung eines manuellen Beparkens eines Parkziels und - als Parkassistenz betreffend automatisiertes Parken - zumindest eine automatisierte Parkassistenzfunktion zum automatisierten Beparken eines Parkziels mit automatisierter Quer- und/oder Längsführung umfasst. Das Parkassistenzsystem ist eingerichtet, eine Parkassistenz-Aktivierungswunsch-Bedienhandlung des Fahrers im Fahrzeugcockpit festzustellen, die einen generellen fahrerseitigen Aktivierungswunsch zur Aktivierung von Parkassistenz angibt, und zwar ohne Angabe, ob betreffend manuelles Parken oder automatisiertes Parken. Es wird geprüft, ob ein Kriterium zur Entscheidung über eine Aktivierung einer anzeigenden Nutzerschnittstelle der Parkassistenz betreffend automatisiertes Parken erfüllt ist. Das Parkassistenzsystem ist eingerichtet, in Reaktion auf die Parkassistenz-Aktivierungswunsch-Bedienhandlung eine zumindest anzeigende Nutzerschnittstelle der Parkassistenz betreffend automatisiertes Parken im Fahrzeugcockpit zu aktivieren, sofern das Kriterium erfüllt ist. Sofern das Kriterium nicht erfüllt ist, wird eine zumindest anzeigende Nutzerschnittstelle der Parkassistenz betreffend manuelles Parken im Fahrzeugcockpit aktiviert.
Patent DE-102018132597-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: FUKUI KATSUHIKO
IPC: G01L9/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Es wird ein Drucksensor bereitgestellt, der in der Lage ist, einen Wärmeeinfluss zu minimieren und einen Druck eines druckführenden Hochtemperaturmediums genau zu erfassen. Der Drucksensor umfasst ein Gehäuse (10) mit einem rohrförmigen Spitzenabschnitt (11), einen Druckmessteil (30), der, während er in dem Gehäuse aufgenommen ist, eine piezoelektrische Substanz (32) umfasst, und eine Membran (20) mit einem flexiblen plattenförmigen Abschnitt (21), der an einer Innenseite des rohrförmigen Spitzenabschnitts befestigt ist, und einen Stangenabschnitt (22), der zwischen dem flexiblen plattenförmigen Abschnitt und dem Druckmessteil angeordnet ist, wobei eine Wärmeabschirmplatte (70) vorgesehen ist, die auf der Innenseite des rohrförmigen Spitzenabschnitts (11) gehalten wird, um die Membran (20) von einem druckführenden Medium abzuschirmen. Dadurch kann ein Wärmeeinfluss minimiert und ein Druck eines druckführenden Hochtemperaturmediums genau erfasst werden.
Patent DE-102018132724-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BACH EMANUEL
IPC: F16K3/18
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ventil (1), insbesondere Vakuumventil, mit einem Verschlussorgan (2) zum Verschließen einer Durchlassöffnung (3), insbesondere des Ventils (1), und einer längserstreckten Ventilstange (4), wobei das Verschlussorgan (2) an der Ventilstange (4) angeordnet ist und das Verschlussorgan (2) zwischen einer maximalen Öffnungsstellung, in der das Verschlussorgan (2) die Durchlassöffnung (3) ganz oder teilweise freigibt, und einer Zwischenstellung in Richtungen parallel zur Längserstreckung (5) der Ventilstange (4) hin und her bewegbar ist und zwischen der Zwischenstellung und einer Schließstellung, in der das Verschlussorgan (2) die Durchlassöffnung (3) verschließt, in Richtungen (6) quer zur Längserstreckung (5) der Ventilstange (4) hin und her bewegbar ist, wobei die Ventilstange (4) einen Verschlussorganträger (7) aufweist und das Verschlussorgan (2) mittels einer gewölbten Kontaktfläche (8) relativ zum Verschlussorganträger (7) schwenkbar am Verschlussorganträger (7) der Ventilstange (4) abgestützt ist.
Patent DE-102018132731-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Fahrzeug
Inventor: KAMIYA AKIHIRO
IPC: H01M8/04992
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem weist einen Steuerabschnitt (300) auf, der: einen ersten Strombefehlswert, der verwendet wird, um eine Ausgangsspannung des Brennstoffzellenstapels (100) zu senken, an einen Brennstoffzellenwandler (110) sendet, wenn die Ausgangsspannung auf oder über eine erste Spannung steigt; einen zweiten Strombefehlswert, der verwendet wird, um die Ausgangsspannung zu verstärken, an den Brennstoffzellenwandler (110) sendet, wenn die Ausgangsspannung auf oder unter eine zweite Spannung sinkt; den ersten Strombefehlswert als ersten Speicherwert speichert, wenn die Ausgangsspannung auf oder unter die zweite Spannung sinkt; den zweiten Strombefehlswert als zweiten Speicherwert speichert, wenn die Ausgangsspannung auf oder über die erste Spannung steigt; und einen Strombefehlswert, der zwischen dem ersten Speicherwert und dem zweiten Speicherwert liegt an den Brennstoffzellenwandler (110) sendet.
Patent DE-102018202540-A1 (DE)
Title: Motorblock eines Verbrennungsmotors mit optimierten Wärmeleiteigenschaften
Inventor: WEBER CARSTEN
IPC: F02F1/18
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motorblock (10) eines Verbrennungsmotors, insbesondere aus Aluminium oder zumindest einer Aluminium-Legierung, aufweisend zumindest eine vom Motorblock (10) umgebene, in zumindest einem Betriebszustand zylindrische Kolbenbahn (20) mit einer Längsachse (14). Erfindungsgemäß weist die Kolbenbahn (20) in einem dem oberen Totpunkt nahen Abschnitt (22) eine erste innenseitige Beschichtung (26) mit einer höheren Wärmeleitfähigkeit und in einem dem unteren Totpunkt nahen Abschnitt (24) eine zweite innenseitige Beschichtung (28) mit einer niedrigeren Wärmeleitfähigkeit als derjenigen des jeweiligen, radial angrenzenden Materials auf.
Patent DE-102018202955-A1 (DE)
Title: Steckverbindersystem und Verfahren zur Herstellung eines Steckverbindersystems
Inventor: KREMER THORSTEN
IPC: H01R13/74
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Steckverbindersystem (100). Das Steckverbindersystem (100) weist auf:
 -- einen Steckverbinder (1);
 -- ein Gehäuse (20), an dem der Steckverbinder (1) montiert ist; wobei das Gehäuse (20) eine Öffnung (21) mit einer ersten Innenwandung (22) aufweist, wobei der Steckverbinder (1) ein Schirmblech (40) aufweist, welches zumindest abschnittsweise in die Öffnung (21) hineinragt, wobei ein Ring (30) in der Öffnung (21) angeordnet ist und mit einer Außenwandung (31) die erste Innenwandung (22) der Öffnung (21) elektrisch kontaktiert, wobei das Schirmblech (40) mit einer weiteren Außenwandung (41) des Schirmblechs (40) eine zweite Innenwandung (32) des Rings (30) elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102018205358-A1 (DE)
Title: Konverter, leuchtmodul mit konverter, scheinwerfer mit leuchtmodul und fahrzeug mit leuchtmodul
Inventor: SCHÖWEL MICHAEL
IPC: F21V9/40
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Konverter (1) zur Konversion einer Anregungsstrahlung, mit einer Trägerstruktur (4) zum Halten eines Leuchtstoffs (14), wobei die Trägerstruktur (4) eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (6) hat, in denen jeweils ein Leuchtstoff (14) angeordnet ist, wobei die Durchgangsöffnungen (6) jeweils einen Verjüngungsabschnitt (18) haben, der sich in Strahlungsrichtung gesehen in seinem Querschnitt verjüngt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Leuchtmodul (2) mit einer Strahlungsquelle (10), die ausgelegt ist, um eine Anregungsstrahlung abzustrahlen, und mit einem solchen Konverter (1), wobei die Leuchtstoffe (14) in einer Strahlungsrichtung gesehen von der Strahlungsquelle (10) beabstandet angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung einen Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit einem solchen Leuchtmodul (2). Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Leuchtmodul (2).
Patent DE-102018206855-A1 (DE)
Title: Motorischer Antrieb für ein Treibstangenschloss
Inventor: JAKOB SEBASTIAN
IPC: E05C9/12
Filed: 2018-05-03
Abstract: Ein motorischer Antrieb (6) für ein Treibstangenschloss (3) hat einen in einem Zahnradpaar (17) angeordneten Elektromagneten (20). Der Elektromagnet (20) ist in einem Gehäuse (10) befestigt und lagert die Zahnräder (18, 19). Eine von dem Elektromagnet (20) ansteuerbare Kupplung (21) steuert den Kraftfluss zwischen den Zahnrädern (18, 19) und hat eine Axialverzahnung (28). Der motorische Antrieb (6) gestaltet sich besonders kompakt.
Patent DE-102018209226-A1 (DE)
Title: Blende mit geringem Aufschubwiderstand
Inventor: JURI RAUL
IPC: F01N13/20
Filed: 2018-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blendenanordnung (10) mit einer Endrohrblende (12) und einem Halteelement (16) zur Befestigung der Endrohrblende (12) an einem Endrohr (14). Ein Federelement (22) des Halteelements (16) ist bistabil ausgebildet. Durch die Bistabilität ist das Federelement (22) in eine stabile erste Form (24) und eine stabile zweite Form überführbar. Dabei wird durch das Federelement (16) in der stabilen ersten Form (24) eine geringere Haltekraft auf das Endrohr (14) ausgeübt als in der stabilen zweiten Form. Zumindest ein Abschnitt (18) des Halteelements (16) kann an der Innenseite (20) der Endrohrblende (12) befestigt sein.
Patent DE-102018212632-A1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Schuh
Inventor: UNNEWEHR RAINER
IPC: D04B1/22
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gestricktes oder gewirktes Oberteil (11) für einen Schuh (51), das im Wesentlichen als ein einzelnes Stück in einem dreidimensionalen Strick- oder Wirkvorgang hergestellt wird und zumindest ein aktiviertes Schrumpfgarn umfasst.
Patent DE-102018213182-A1 (DE)
Title: Kontrollsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Fehlerdiagnose bei einem Kontrollsystem
Inventor: BAUER FRIDOLIN
IPC: B60W50/02
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kontrollsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Steuergerät und einer mit dem ersten Steuergerät signalübertragend verbundenen ersten Leistungselektronik (4) zur Bestromung eines ersten Aktors (2) in einem Normalbetrieb des Kontrollsystems.Um einen ordnungsgemäßen Betrieb eines Kontrollsystems für ein Kraftfahrzeug auch in einem Fehlerfall zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass das Kontrollsystem ein Reservesteuergerät und eine mit dem Reservesteuergerät signalübertragend verbundene Reserveleistungselektronik (10) zur Bestromung des ersten Aktors (2) in einem ersten Reservebetrieb des Kontrollsystems aufweist, wobei das Reservesteuergerät mit dem ersten Steuergerät signalübertragend verbunden ist und in Abhängigkeit des Eingangs eines Fehlersignals des ersten Steuergeräts in dem Reservesteuergerät das Kontrollsystem von dem Normalbetrieb in den ersten Reservebetrieb überführbar ist, wobei die erste Leistungselektronik (4) mittels mindestens eines ersten Trennschalters (6, 8) je Phase der ersten Leistungselektronik (4) von dem ersten Aktor (2) galvanisch trennbar ist und die Reserveleistungselektronik (10) mittels mindestens eines ersten Zuschalters (12, 14) je Phase der Reserveleistungselektronik (10) mit dem ersten Aktor (2) galvanisch verbindbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Fehlerdiagnose bei einem Kontrollsystem.
Patent DE-102018214279-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKAMURA HIROYUKI
IPC: H01L29/861
Filed: 2018-08-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein erstes Halbleiterelement (102), ein zweites Halbleiterelement (103) und eine Metallstruktur (105, 105A), die auf dem zweiten Halbleiterelement ausgebildet ist. Die Metallstruktur umfasst eine erste Verbindung (120A), die mit dem ersten Halbleiterelement verbunden ist, und eine zweite Verbindung (120B), die mit einem ersten Anschlussteil (108) des ersten Halbleiterelements verbunden und von der ersten Verbindung entfernt positioniert ist. Ein zwischen den ersten und zweiten Verbindungen ausgebildeter erster elektrisch leitfähiger Pfad hat einen größeren elektrischen Widerstand als ein elektrischer Widerstand eines zwischen der zweiten Verbindung und dem ersten Anschlussteil ausgebildeten zweiten elektrisch leitfähigen Pfads.
Patent DE-102018215053-A1 (DE)
Title: Steuergerät, System und Verfahren
Inventor: EKLUND GUNNAR
IPC: F24D19/10
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät, ein System und ein Verfahren zum Betrieb solch eine Systems, wobei die Förderpumpe das zweite Wärmeträgermedium von der Wärmequelle zu der Primärseite der Wärmetauschereinheit fördert, wobei stromabwärtsseitig der Primärseite der Wärmetauschereinheit eine Temperatur des Grundwassers ermittelt wird, wobei der Verdichter zur Förderung des ersten Wärmeträgermediums an die Sekundärseite der Wärmetauschereinheit in Abhängigkeit der erfassten Temperatur gesteuert wird.
Patent DE-102018215433-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FOERSTER JUERGEN
IPC: B60K15/03
Filed: 2018-09-11
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Pumpe (10,16), wobei durch die mindestens eine Pumpe (10,16) Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter (4) über mindestens eine Leitung (5,6) in einen Hochdruckbereich gefördert wird. Der Hochdruckbereich weist einen Hochdruckspeicher (20) auf. Durch eine Rückführvorrichtung (25) ist Kraftstoff, welcher sich in der mindestens einen Leitung (5,6) befindet, in den Vorratsbehälter (4) rückführbar.
Patent DE-102018216071-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: NONNENMACHER STEFAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, wobei ein stöchiometrisches Verhältnis ermittelt und ausgehend von dem stöchiometrischen Verhältnis auf die Kraftstoffsorte bzw. das unbekannte Mischungsverhältnis bekannter Kraftstoffe geschlossen wird, dass bei Vorliegen bestimmter Betriebszustände das stöchiometrische Verhältnis ausgehend von der Luftzahl, der Luftmasse und der eingespritzten Kraftstoffmasse berechnet wird.
Patent DE-102018216850-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem Anschlussstutzen
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: F02M59/44
Filed: 2018-10-01
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem rohrförmigen Anschlussstutzen zur Verbindung mit einem Anschlussabschnitt einer Kraftstoffleitung, wobei eine Außenwand des Anschlussstutzens mindestens eine nach radial einwärts gerichtete Vertiefung aufweist, in der ein nach radial außen abragendes Sicherungsmittel für den Anschlussabschnitt der Kraftstoffleitung angeordnet ist.
Patent DE-102018217445-A1 (DE)
Title: Zweistufige Batterieladevorrichtung
Inventor: DALENA FRANCESCO
IPC: H02M3/158
Filed: 2018-10-11
Abstract: Das vorliegende Dokument betrifft einen zweistufigen Leistungswandler zum Laden einer Energiespeichervorrichtung, wobei der zweistufige Leistungswandler eine erste Stufe und eine zweite Stufe umfasst, die in Reihe geschaltet sind. Eine erste Stufe umfasst einen Spannungsteilerkreis mit einem fliegenden Kondensator, der dafür konfiguriert ist, während einer ersten Ladephase eine Eingangsspannung an einem Eingang des zweistufigen Leistungswandlers in eine kleinere Zwischenspannung an einem Zwischenknoten des zweistufigen Leistungswandlers umzuwandeln. Eine zweite Stufe umfasst ein Spannungsreglerkreis, der dafür konfiguriert ist, die Zwischenspannung zum Regeln, unter Verwendung einer Rückkopplungsschleife, einer Ausgangsspannung an einem Ausgang des zweistufigen Leistungswandlers zu empfangen. Der beschriebene zweistufige Leistungswandler ermöglicht eine Verringerung der Schaltleistungsverluste in dem Spannungsreglerkreis und eine Verringerung der ohmschen Leistungsverluste innerhalb eines externen Kabels, das den zweistufigen Leistungswandler mit einem externen Netzteil verbindet.
Patent DE-102018217558-A1 (DE)
Title: Elektroantrieb, Bremsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: WEIMAR JAN
IPC: H02K3/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektroantrieb 2 zur Verwendung in einer elektro-hydraulischen Bremsvorrichtung, umfassend:• ein Gehäuse 4 sowie• eine durch das Gehäuse 4 aufgenommene Stator-Rotor-Einheit 18, 26 zur Verschiebung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Anordnung zur Erzeugung eines Bremsdruckes.Die Stator-Rotor-Einheit 18, 26 weist dabei einen Stator 18 mit einer Anordnung einer Mehrzahl magnetisierbarer, Pole bildender Statorzähne SZ, SZ... SZ, SZauf, wobei die Statorzähne SZ, SZ... SZ, SZin separate, in das Gehäuse 4 eingesetzte Zahnpaare SZ& SZ, SZ& SZ... SZ& SZunterteilt sind.Jedes der Zahnpaare SZ& SZ, SZ& SZ... SZ& SZist dabei mit einem eigenen, gemeinsamen und einen Teil der Spule 20 bildenden Metalldraht umwickelt, dessen zwei Drahtenden D, Dmit einem separaten Gehäuseeinsatz 8 aus Kunststoff elektrisch kontaktiert sind, welcher mit dem Gehäuse 4 gefügt ist und dabei die Stator-Rotor-Einheit 18, 26 abdeckt.Die einzelnen Statorzähne SZ, SZ. SZ, SZsind dabei im Gehäuse 4 aneinander liegend gegeneinander und gegen das Gehäuse 4 verspannt.
Patent DE-102018218568-A1 (DE)
Title: Vorsatzoptik
Inventor: WINTEROT JOHANNES
IPC: G02B21/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Eine Vorsatzoptik (1) mit einer Spiegel-Anordnung mit einem ersten Spiegel (S1) und einem zweiten Spiegel (S2), welcher mittels einer Stelleinrichtung geführt verlagerbar ist, ermöglicht die Schrägbeobachtung einer Probe unter einem stufenlos verstellbaren Beobachtungswinkel.
Patent DE-102018218848-A1 (DE)
Title: Richtmaschine
Inventor: HAUSMANN OLAF
IPC: B21D1/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Richtmaschine (1) für flaches Material (2), insbesondere für Bleche und Bänder, durch die das Material (2) in eine Förderrichtung (F) geführt wird, umfassend einen Antriebsstrang (3) für Richtwalzen (4), wobei der Antriebsstrang (3) an einer Seite der Richtwalzen (4) angeordnet ist, und eine Richtwalzen-Wechselvorrichtung (5), die an einer Seite der Richtwalzen (4) angeordnet ist. Um mit geringerem Bauraum sowohl den Antrieb als auch einen Wechsel der Richtwalzen zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass der Antriebsstrang (3) und die Richtwalzen-Wechselvorrichtung (5) an derselben Seite der Richtwalzen (4) angeordnet sind.
Patent DE-102018219645-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit mindestens einer ersten Gummikomponente und mindestens einer zweiten Gummikomponente
Inventor: JABRI MOHAMED AYMEN
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen, umfassend: mindestens eine Verstärkungslage, einen Laufstreifen mit einer ersten und einer zweiten Gummikomponente, mindestens einen Laufstreifenabschnitt des einen Laufstreifens, wobei der eine Laufstreifenabschnitt in radialer Richtung unterhalb der Lauffläche des Laufstreifens des Fahrzeugreifens angeordnet ist und ein zur Reifenumfangsrichtung senkrecht verlaufender Querschnitt des einen Laufstreifenabschnitts mindestens eine erste Gummikomponente mit einer sich in radiale Richtung erstreckenden ersten Höhe und mindestens eine zweite Gummikomponente mit einer sich in radiale Richtung erstreckenden zweiten Höhe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem einen Laufstreifenabschnitt die mindestens eine erste und die mindestens eine zweite Gummikomponente in axialer Richtung so nacheinander angeordnet sind, dass auf eine der ersten Gummikomponente eine zweite Gummikomponente folgt, mindestens eine erste Gummikomponente oder mindestens eine zweite Gummikomponente ringförmig ist und achsensymmetrisch um die Achse des Fahrzeugreifens verläuft und die erste Gummikomponente eine erste Kautschukzusammensetzung aufweist und die zweite Gummikomponente eine sich von der ersten Kautschukzusammensetzung unterscheidende zweite Kautschukzusammensetzung aufweist.
Patent DE-102018222280-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit zumindest einer Wischleiste (16), mit zumindest einer Federschiene (18), welche zumindest eine Schienenausnehmung (20) aufweist, und mit zumindest einer Wischblattendkappe (14), die in einem montierten Zustand in einem Endbereich (22) der Wischleiste (16) angeordnet ist und eine äußere Begrenzung für die Wischleiste (16) ausbildet.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Wischblattendkappe (14) zumindest drei, insbesondere gleiche, Halteelemente (24, 24', 24"), welche in einem montierten Zustand die Federschiene (18) zumindest teilweise umgreifen, und zumindest ein Rastelement (26) aufweist, welches in einem montierten Zustand in der zumindest einen Schienenausnehmung (20) der zumindest einen Federschiene (18) angeordnet ist.
Patent DE-102018251784-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage zum Behandeln von Behältern
Inventor: SCHNITGER THOMAS
IPC: B65C9/04
Filed: 2018-12-28
Abstract: Behälterbehandlungsanlage zum Behandeln von Behältern, wie Flaschen, mit wenigstens einer Direktdruckmaschine zum Aufbringen eines Druckbildes auf Behälter und wenigstens einer stromauf der Direktdruckmaschine angeordneten Behälterbehandlungsmaschine sowie einer Anlagensteuerung, wobei die Anlagensteuerung ausgebildet ist, den Betrieb der Behälterbehandlungsmaschine abhängig von einer Änderung des durch die Direktdruckmaschine erzielbaren Behälterdurchsatzes zu steuern.