baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19504674-B4 (DE)
Title: Auf stabförmiges Material aufsetzbares Handgriffelement aus Kunststoff, insbesondere für elektrische Kabeltrommeln
Inventor: BRENNENSTUHL HUGO
IPC: B25G1/10
Filed: 1995-02-13
Granted: 2004-02-05
Abstract: Auf stabförmiges Material, insbesondere aus Metall, aufsetzbares Handgriffelement aus Kunststoff, insbesondere für elektrische Kabeltrommeln, das von zwei das stabförmige Material jeweils zur Hälfte umschließenden und an der Trennfläche aneinander anliegenden Halbschalen gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Handgriffelement (12) in seiner Längsrichtung in drei jeweils von zwei Halbschalen (16a, 16b bzw. 17a, 17b bzw. 18a, 18b) gebildete Griffteile (16, 17, 18) unterteilt ist, so daß beiderseits eines mittleren Griffteils (17) jeweils ein äußeres Griffteil (16 bzw. 18) vorhanden ist, wobei das mittlere Griffteil (17) zumindest an seinen Endbereichen einen dem Außenquerschnitt der äußeren Griffteile (16, 18) entsprechenden Innenquerschnitt aufweist und die äußeren Griffteile (16, 18) mit einstellbarer Uberlappungslänge (L) in das mittlere Griffteil (17) eingreifen.
Patent DE-19519841-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: OTTO DIETER
IPC: B60T17/02
Filed: 1995-05-31
Granted: 2004-02-12
Abstract: Flügelzellenpumpe, insbesondere für Bremskraftverstärker-Anlagen in Kraftfahrzeugen, mit einem über eine Kupplung von einer Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs antreibbaren Rotor, über den ein Flügel in einem Gehäuse in Rotation versetzbar ist, wobei der Rotor ein mit der Kupplung zusammenwirkendes elastisches Antriebselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (13) sich von dem Bereich des Rotors (7), in dem die Kupplung eingreift, bis zu dem Flügel (21) erstreckt, wobei das Antriebselement (13) ein über die Kupplung aufgebrachtes Antriebsmoment unmittelbar auf den Flügel (21) überträgt.
Patent DE-19525605-B4 (DE)
Title: Röntgen-Detektoranordnung mit verringertem effektivem Abstand
Inventor: HU HUI
IPC: A61B6/03
Filed: 1995-07-16
Granted: 2011-08-11
Abstract: Detektoranordnung für eine medizinische volumetrische Röntgen-CT-Anlage, wobei die Detektoranordnung sich entlang einer x-Achse in einer Richtung innerhalb einer Schichtbildebene und entlang einer z-Achse in einer Richtung senkrecht zur Schichtbildebene erstreckt und gekennzeichnet ist durch ein zweidimensionales Detektorfeld mit mindestens einem ersten Satz gleich großer quadratischer Detektorelemente (18), die in einer ersten Spalte angeordnet und deren Mitten auf einer geraden Linie ausgerichtet sind, und einem zweiten Satz gleich größer quadratischer Detektorelemente (18), die in einer neben der ersten Spalte verlaufenden zweiten Spalte angeordnet sind und deren Mitten auf einer geraden Linie in x-Richtung liegen, die parallel zu der geraden Linie verläuft, die durch die Mitten der Detektorelemente (18) der ersten Spalte festgelegt ist, wobei die Mitten der Detektorelemente jeder Spalte zu den Mitten benachbarter Detektorelemente benachbarter Spalten mittig versetzt angeordnet sind, wobei die Detektorelemente (18) um 45 Grad um ihre Mitten gedreht sind, so dass die Ränder der Detektorelemente...
Patent DE-19526202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wasserfreiem Natriumcarbonat
Inventor: WARNY PHILIPPE
IPC: F27B7/14
Filed: 1995-07-18
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von wasserfreiem Natriumcarbonat, wobei man einen
Trocknungsofen verwendet, der eine sich drehende Trommel umfasst, das
Natriumcarbonat-Monohydrat
in einen stromaufwärts gelegenen
Bereich der Trommel einführt,
das wasserfreie Natriumcarbonat in einem stromabwärts gelegenen
Bereich der Trommel gewinnt und in den stromaufwärts gelegenen Bereich einen
Teil des wasserfreien Natriumcarbonats aus dem stromabwärts gelegenen
Bereich zurückführt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Zurückführen des wasserfreien
Natriumcarbonats im Inneren der Trommel erfolgt und ein Eintreten
von Luft verhindert wird.
Patent DE-19611832-B4 (DE)
Title: Sitzventil
Inventor: DRUMM STEFAN A
IPC: B60T8/36
Filed: 1996-03-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: Sitzventil für die Steuerung eines Pneumatik- oder Hydraulikdrucks, insbesondere für die Verwendung in Kraftfahrzeugbremsanlagen, bestehend aus einem Ventilschließglied, einem Magnetanker, einer Feder, die das Ventilschließglied mit einer bestimmten Vorspannung gegen einen mit einem Ventilgehäuse verbundenen Ventilsitz drückt, einem in einer dünnwandigen Ventilhülse eingepaßten Magnetkern und einer an der Ventilhülse angeordneten Ventilspule, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetanker (5) einen Magnetankerstößel (6) aufweist, der mit seinem Endabschnitt einen Endabschnitt des Ventilschließgliedes (9) berührt, und daß die einander berührenden Endabschnitte in einem Zentrierkörper (13) geführt sind, der mit einem zentrisch zum Ventilsitz (11) im Ventilgehäuse (10) ausgerichteten Führungskörper (14) das Ventilschließglied (9) am Ventilsitz (11) zentriert.
Patent DE-19627459-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Druckmaschine
Inventor: KISTLER BERND
IPC: B41F33/14
Filed: 1996-07-08
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Druckmaschine;  – bei dem mit einer Bildaufnahmeeinrichtung das Druckbild wiedergebende Bildsignale erzeugt werden,  – bei dem an einer Vielzahl von Meßorten aus den Bildsignalen Farbmeßwerte bestimmt werden,  – bei dem im Vergleich mit Sollwerten aus den Farbmeßwerten Stellsignale für Stellelemente von Farbeinstellvorrichtungen innerhalb einer Steuervorrichtung gewonnen werden, wobei die Stellsignale aus den Vergleichssignalen nach vorgegebenen Gesetzmäßigkeiten abgeleitet werden, die die Farborte der beim Druck verwendeten Druckfarben in einem bestimmten Farbraum beinhalten und die vom Bediener vor Durchführung des Druckauftrages ausgewählt werden und in der Steuervorrichtung abgespeichert werden,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Farbmeßwerte in Farborte eines definierten Farbraumes transformiert werden,  – daß die Verteilung der Farborte in dem Farbraum bestimmt wird,  – daß aus der Verteilung Signale abgeleitet werden, die die Farborte wahrscheinlich verwendeten Druckfarben (C, M, B, Y) beinhalten,  – daß die abgeleiteten Farborte der wahrscheinlich verwendeten...
Patent DE-19705873-B4 (DE)
Title: Elastische Wellenkupplung
Inventor: DOROK GUENTER
IPC: F16F15/16
Filed: 1997-02-15
Granted: 2006-06-08
Abstract: Elastische
Wellenkupplung mit zwei Kupplungsteilen, die mittels mehrerer, über den
Umfang der Kupplungsteile verteilt angeordneter, elastisch deformierbarer,
einstückiger
Kupplungsglieder miteinander in Verbindung stehen, wobei jedes Kupplungsglied
(7, 7a, 7b) eine Aufnahme (8) aufweist, in die jeweils eine korrespondierende
Klaue (5, 5a, 5b) des anderen Kupplungsteiles (2) spielfrei eintaucht,
und die Kupplungsglieder (7, 7a, 7b) – in Umfangsrichtung gesehen – wenigstens
auf einer Seite der jeweiligen Aufnahme (8) für die korrespondierende Klaue (5,
5a, 5b) wenigstens einen Hohlraum (9a, 9b, 11, 12; 13a, 13b; 14a,
15a, 16a, 14b, 15b, 16b) aufweisen, wobei die Kupplungsglieder (7,
7a, 7b) in kreisringsegmentartig gestalteten Ausnehmungen des einen
Kupplungsteiles (1, 1a, 1b) formschlüssig gehalten sind.
Patent DE-19738569-B4 (DE)
Title: Testschaltkreis für integrierte Schaltkreise und Verfahren zum Testen
Inventor: OURESHI FAZAL UR REHMAN
IPC: G01R31/3185
Filed: 1997-09-04
Granted: 2005-05-19
Abstract: Testschaltkreis
(30) für
integrierte Schaltkreise zum Testen von Bauelementen (A, B, C),
die in einem größeren Bauelement
(20) eingebaut sind und jeweils eine Gruppe von Eingängen und
eine Gruppe von Ausgängen
aufweisen, umfassend eine Datenabtastkette (32) mit einem seriellen
Dateneingang (31), einem seriellen Datenausgang (33), einem parallelen
Ladebus (42) zum Laden von Testdaten in eines der Bauelemente (A),
einem parallelen Entladebus (44) zum Entladen von Testdaten aus
dem Bauelement (A) und mit einem Eingang für ein Testaufrufsignal (37),
welches entweder den seriellen Dateneingang (31) oder den parallelen
Entladebus (44) aktiviert, wobei die Gruppe der Eingänge des
Bauelements (A) parallel mit dem Ladebus (42) koppelbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß Eingänge aller
Bauelemente (A, B, C) gruppenweise über Eingangsmultiplexer (34,
36, 38) an den Ladebus (42) der Datenabtastkette (32) koppelbar
sind und daß ein
mit einer Gruppe von Ausgängen
parallel an den Entladebus (44) gekoppelter Ausgangsmultiplexer
(40) vorgesehen ist, der an jeweils...
Patent DE-19748724-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Personalisierung von Wertdokumenten
Inventor: PAUGSTADT RALF
IPC: G06K19/06
Filed: 1997-11-05
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Personalisierung von Wertdokumenten, deren Oberfläche strahlempfindlich
ausgebildet ist und in unterschiedliche Felder unterteilt ist, auf denen
mittels Strahlbelichtung Bild- und/oder alphanumerische Informationen
einschreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Belichtung des Wertdokuments
(1) mindestens ein paralleler Lichtprozessor (7) vorgesehen ist, der
aus einem Feld (Array) von einer Vielzahl gleichzeitig ansteuerbarer
Steuerelemente besteht, von denen jedes die Belichtung eines Bildpunktes
des strahlempfindlichen Wertdokuments (1) moduliert.
Patent DE-19750221-B4 (DE)
Title: Verfahren zu Herstellung eines Halbleiterbauteils mit MOS-Gatesteuerung
Inventor: KINZER DANIEL M
IPC: H01L29/749
Filed: 1997-11-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils mit den folgenden Schritten:  Ausbilden einer Schicht aus Gateisolationsmaterial (31) oberhalb eines Siliziumsubstrats (30) von einem Leitungstyp,  Abscheiden einer Schicht (32) aus Polysilizium über der Schicht (31) aus Gatesiolationsmaterial,  Ausbilden eines Musters und Fortätzen ausgewählter Bereiche der Polysiliziumschicht (32) zur Bildung einer Vielzahl von mit Abstand voneinander angeordneten Öffnungen in dieser,  Einführen von Verunreinigungen des anderen Leitungstyps, der zu dem einen Leitungstyp entgegengesetzt ist, in Oberfächenbereiche des Siliziumsubstrates (30), die unter den Öffnungen in der Polysiliziumschicht (32) liegen, um erste diffundierte Bereiche (40, 41) zu bilden,  Einführen von Verunreinigungen des einen Leitungstyps in die genannten Oberflächenbereiche des Siliziumsubstrates (30), um zweite diffundierte Bereiche (50, 51) zu bilden,  Abscheiden einer darüberliegenden Isolierschicht (61),  Ausbilden eines Musters und Fortätzen von Teilen der darüberliegenden Isolierschicht (61), wobei ein verbleibender Teil der darüberliegenden Isolierschicht (61) verbleibt, der vertikale Seitenwand-Abstandselemente entlang von...
Patent DE-19782146-B4 (DE)
Title: Radiofrequenzschaltungsmodul
Inventor: ANDERSON ANDREW R
IPC: H04N7/10
Filed: 1997-12-08
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zum Aufteilen eines Radiofrequenz-Netzwerks, wobei "Aufteilen" definitionsgemäß auf bestimmte
passive Schaltungsfunktionen, umfassend eine oder mehrere der Funktionen
Aufteilen, Kombinieren, Abzweigen, Hinzugeben, Entzerren oder gerichtetes
Verbinden von Radiofrequenz-Netzwerksignalen eingeschränkt ist,
wobei die Vorrichtung aufweist:  mindestens ein Modul (10; 10';
10'') zum Empfangen und Aufteilen von Radiofrequenz-Netzwerksignalen,
wobei das Modul ein ein umschlossenes inneres abgrenzendes Gehäuse (12;
12'; 12'') aufweist;  wobei das Gehäuse (12; 12'; 12'') eine Rückseite
(16; 16'; 16'') aus elektrisch leitfähigem Material und eine Vorderseite
(14; 14'; 14'') aufweist;  eine Mehrzahl an der Rückseite
(16; 16'; 16'') des Gehäuses
(12; 12'; 12'') befestigte Koaxialverbindungselemente (40-0 bis
40-8; 40-0' bis 40-2'; 40-0'' bis 40-6''), wobei eine Außenabschirmung
der Verbindungselemente elektrisch mit der Rückseite (16; 16', 16'') des
Gehäuses
(12; 12'; 12'') gekoppelt ist;  eine in dem Inneren des Gehäuses angeordnete
Leiterplatte (44; 44'; 44'') zum Ausführen der Aufteil-Funktionen,
wobei die Leiterplatte mit den Koaxialverbindungselementen...
Patent DE-19803997-B4 (DE)
Inventor: KAULE WITTICH DR
IPC: G06K19/08
Filed: 1998-02-02
Granted: 2018-01-25
Abstract: The invention concerns a printed valuable document with at least one authentication mark in the form of a luminescent substance based on a host lattice doped with at least one rare earth metal. The host lattice largely absorbs light in the entire visible region of the spectrum, is excitable in substantial parts of the visible region of the spectrum, and is at least partially transparent at least in the wavelength range between 0.8 mum and 1.1 mum. The host lattice also features a garnet or perovskite structure. The rare earth metal emits light in the wavelength range between 0.8 mum and 1.1 mum.
Patent DE-19807496-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Verzuges an einem Streckwerk für textiles Fasermaterial
Inventor: PROMOLI JOHANN-CHRISTIAN
IPC: D01G23/04
Filed: 1998-02-21
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Verzugs an einem Streckwerk für textiles Fasermaterial, wobei
ein das bewegte Fasermaterial (FM) messendes Messorgan (MS) vor
dem Einlauf des Streckwerks (S) Messwerte an einen Speicher (SP)
einer Verzugsregulierung (VR) liefert,  die Messwerte im Speicher
(SP) der Verzugsregulierung (VR) bis zum Ablauf einer Verzögerungszeit
gespeichert werden,  zu einer gemessenen Abweichung des Fasermaterials (FM)
von einem Sollwert (SW) ein Korrekturwert ermittelt und im Speicher
(SP) abgelegt wird,  und mit dem Korrekturwert die Verzugsregulierung
(VR) beeinflusst wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
dem Speicher (SP) zugeführten
Messwerte zusätzlich parallel
einer Simulationseinrichtung (SE) zugeführt werden  und dort aus
den zwischengespeicherten Messwerten (M 1  ...
M n ), deren Beträge Abweichungen vom Sollwert
(SW) aufweisen, und den dazugehörigen
Verzögerungszeiten ein
Verlauf des Verzuges (K2) simuliert wird und der dazugehörige Regulierfehler
(K3) ermittelt wird  und dann aus dem Regulierfehler (K3) zusätzliche
Korrekturwerte (KW) ermittelt werden  und mit...
Patent DE-19819242-B4 (DE)
Title: Thermomagnetischer Leistungsschalter
Inventor: FELDEN WALTER
IPC: H01H83/02
Filed: 1998-04-29
Granted: 2005-11-10
Abstract: Leistungsschalter
mit mindestens einem Paar von trennbaren Kontakten (18, 19), das
mittels eines manuell betätigbaren
Kniehebelmechanismus (12, 24, 63, 20) betätigbar ist, der in eine Trennstellung
der Kontakte vorgespannt und in Schließstellung der Kontakte von einem
Klinkenmechanismus (27, 29, 44, 45, 42, 43) gehalten ist, der mindestens
zwei Auslösemechanismen
(44, 45, 42, 43) hat, um den Kniehebelmechanismus mindestens jeweils
unabhängig
freizugeben, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Auslösemechanismen
ein Klinkenelement (44, 45, 42, 43) hat, dessen Lageveränderung
die jeweilige Auslöseart
durch ein unmittelbar an dem Klinkenelement ausgebildetes Anzeigeelement
(53, 70), das vor ein zugehöriges
Beobachtungsfenster (55, 72) verschwenkt, bleibend anzeigt.
Patent DE-19829226-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HYANG-YUL KIM
IPC: G02F1/1337
Filed: 1998-06-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Flüssigkristallanzeige
mit:  einem ersten Substrat (10) und einem zweiten Substrat (20),
wobei das erste Substrat (10) gegenüberliegend zu dem zweiten Substrat
(20) angeordnet ist und mit einem ersten Abstand entfernt davon
angeordnet ist, wobei jedes der Substrate (10, 20) eine innere Oberfläche und
eine äußere Oberfläche aufweist,
welche der inneren Oberfläche gegenüberliegt;  einer
Flüssigkristallschicht
(30), welche zwischen den inneren Oberflächen der Substrate (10, 20)
angeordnet oder von diesen umgeben ist, wobei die Flüssigkristallschicht (30)
eine Mehrzahl von Flüssigkristallmolekülen (30a)
aufweist;  mindestens einem Paar einer ersten Elektrode (11)
und einer zweiten Elektrode (12), welche entlang einer ersten Richtung
auf der inneren Oberfläche
des ersten Substrats (10) angeordnet sind, wobei die erste Elektrode
(11) parallel zu der zweiten Elektrode (12) mit einem zweiten Abstand
dazwischen angeordnet ist;  einem ersten homöotropen Ausrichtungsfilm, der
auf dem ersten Substrat (10) angeordnet ist, das die ersten und zweiten
Elektroden (11, 12) umfasst;...
Patent DE-19847135-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lesen der in einem Transponder gespeicherten Daten und Transpondersystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHUERMANN JOSEF H
IPC: G06K19/07
Filed: 1998-10-13
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zum Lesen der in einem Transponder gespeicherten Daten, der seine
Versorgungsenergie aus einem ihm von einem Abfragegerät zugesendeten
HF-Abfrageimpuls ableitet und die in ihn gespeicherten Daten als
mit diesen Daten moduliertes HF-Antwortsignal aussendet, dadurch
gekennzeichnet, daß im
Abfragegerät  a)
in einer Zeitperiode, in der es den Transponder nicht durch Aussenden
des HF-Abfrageimpulses zur Aussendung des HF-Antwortsignals veranlaßt hat,
das Umgebungsrauschen in dem für
die Signalübertragung
zwischen dem Transponder und dem Abfragegerät festgelegten Frequenzbereich
empfangen wird und das empfangene Umgebungsrauschen in ein digitales
Signal umgesetzt wird,  b) in dem digitalen Signal im Umgebungsrauschen
enthaltene Störfrequenzen
erfaßt
werden, mit denen ein Signal mit einer über einer vorgegebenen Schwelle
liegenden Amplitude empfangen wird,  c) anhand der erfaßten Störfrequenzen
Koeffizienten eines in dem Abfragegerät enthaltenen adaptiven Filters
berechnet werden, die eine solche Einstellung der Durchlaßkennlinie
dieses Filters ermöglichen,
daß die
erfaßten
Störfrequenzen
unterdrückt
werden,   d) nach dem Aussenden des...
Patent DE-19861288-B4 (DE)
Title: Method and appliance for sealing pane of insulating glass
Inventor: LISEC PETER
IPC: E06B3/673
Filed: 1998-10-08
Granted: 2005-07-14
Abstract: A sealing nozzle (4) is movable along an edging gap in a pane of insulating glass (51), and turned round an axis at right angles to the plane of the insulating glass pane. The distance between the sealing nozzle and the axis during the sealing process can be altered. The sealing nozzle is movable away from the axis under spring pressure. Sensors measure the pressure of the sealing nozzle against the edge of the pane. A control increases and diminishes the distance between axis and sealing nozzle with rising and decreasing pressure. A meter (22) for the depth of the edge gap is positioned in front of the sealing nozzle in the direction of travel.
Patent DE-19903522-B4 (DE)
Title: Anordnung zur niederinduktiven Führung hoher Ströme insbesondere für einen Stromrichter oder dergleichen
Inventor: JAKOB ROLAND
IPC: H02G5/00
Filed: 1999-01-29
Granted: 2007-06-14
Abstract: Anordnung
(8) zur niederinduktiven Führung
hoher Ströme
insbesondere für
einen Stromrichter, mit zwei flächigen
elektrischen Leitern (11, 12), die etwa parallel in einem Abstand
zueinander angeordnet und voneinander isoliert sind, wobei ein Raum
(15) zwischen den beiden Leitern (11, 12) durch die von den beiden
Leitern (11, 12) gebildeten Leiterflächen sowie durch die zwischen den
Rändern
der beiden Leiter (11, 12) gebildeten Verbindungsflächen gebildet
ist, wobei der Raum (15) zwischen den beiden Leitern (11, 12) ein
nicht-festes, isolierenden Medium, vorzugsweise Luft enthält, und
wobei der Raum (15) zwischen den beiden Leitern (11, 12) keinen Übergang von
dem einen der beiden Leiter (11, 12) zu einem Festkörperisolator
und von dort zu dem anderen der beiden Leiter (11, 12) enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass die beiden Leiter (11, 12) mit Halterungen
(13) versehen sind, und dass die Halterungen (13) außerhalb
des zwischen den beiden Leitern (11, 12) vorhandenen Raums (15)
mittels zweier an...
Patent DE-19919140-B4 (DE)
Title: Niederspannungs-Differenzsignaltreiber mit Vorverstärkerschaltung
Inventor: CHOW JAMES
IPC: H03K19/0185
Filed: 1999-04-27
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung mit einem Leitungstreiber (200) zum Liefern eines Differenzsignals (OUT, OUTB) an eine externe Schaltung, wobei die Leitungstreiberschaltung (200) folgende Merkmale aufweist:  eine Stromlenkschaltung (201);  eine Stromquelle (I2), die mit der Stromlenkschaltung (201) verbunden und so konfiguriert ist, daß sie einen ersten Ansteuerstrom (ID1) an die Stromlenkschaltung (201) liefert;  eine Vorverstärkungschaltung, die mit der Stromlenkschaltung (201) verbunden und so konfiguriert ist, daß sie ein Eingangssignal (IN) empfängt, das zwischen einem ersten und einem zweiten Signalzustand umschaltet, und abhängig davon einen zweiten Ansteuerstrom (ID2) während einer Übergangszeit vorsieht, die beginnt, wenn das Eingangssignal (IN) zum ersten Mal zwischen dem ersten und dem zweiten Signalzustand umschaltet, und endet, bevor das Eingangssignal (IN) zum zweiten Mal zwischen dem ersten und dem zweiten Signalzustand umschaltet;  einen ersten (203) und einen zweiten (205) Ausgangsknoten zum Anschließen der externen Schaltung und Übertragen eines dritten und eines vierten Ansteuerstroms, wobei  die Stromlenkschaltung...
Patent DE-19922397-B4 (DE)
Title: Kühl-/Heizvorrichtung für Halbleiterverarbeitungsflüssigkeiten
Inventor: MIKI HIROYUKI
IPC: H01L21/306
Filed: 1999-05-14
Granted: 2010-03-25
Abstract: Kühl-/Heizvorrichtung für Halbleiterverarbeitungsflüssigkeiten, bei der die Halbleiterverarbeitungsflüssigkeit durch Kontakt mit einem Wärmetauschsubstrat gekühlt oder geheizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmetauschsubstrat durch Wärmeablagern einer Fluor enthaltenden Harzschicht auf der Oberfläche einer Verarbeitungsflüssigkeitskontaktfläche des Wärmetauschsubstrats gebildet wird, wobei das Wärmetauschsubstrat ein Graphitsubstrat oder ein Siliziumcarbidsubstrat oder ein glasig gewordenes Kohlenstoffsubstrat umfasst.
Patent DE-19936260-B4 (DE)
Title: Einrichtung an Zylindern zum Begrenzen von Farbaufbau
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F35/00
Filed: 1999-07-31
Granted: 2006-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung an Zylindern, insbesondere farbführenden Zylindern, wie beispielsweise Gummizylinder oder farbberührende Zylinder, beispielsweise Druckzylinder, in Druckmaschinen zum Beseitigen von Farbe. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung an Zylindern zu schaffen, die einen Aufbau von Farbe an dem Zylinder partiell zugeordneten Funktionselementen derart verhindert, dass die Farbe nicht von den Funktionselementen auf den Zylinder zurückschmieren kann. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass den Zylindern beabstandet zur Peripherie partiell Funktionselemente (4, 9) zugeordnet sind und ein über die Breite des Zylinders (1) angeordneter Farbabstreifer (6) über die Peripherie (7) des Druckzylinders (1) hinausgehend im Kanal (8) des Zylinders angeordnet ist.
Patent DE-19957578-B4 (DE)
Title: Aufblasbare Schutzvorrichtung für einen Insassen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KLENK JUERGEN DIPL ING
IPC: B60R21/233
Filed: 1999-11-30
Granted: 2012-11-15
Abstract: Aufblasbare Schutzvorrichtung für einen Insassen eines Kraftfahrzeuges, mit zumindest einem in einem Gehäuse angeordneten und im Falle eines Unfalls aktivierbaren Gasgenerator sowie zumindest einem in Ruhelage gefalteten Luftsack, wobei zum gerichteten Einleiten der durch den Gasgenerator erzeugten Gase in den Luftsack zumindest eine rohrförmige Gasführung vorgesehen ist, wobei die jeweilige Gasführung (4–4j) formstabil ausgebildet und an einem Ende mit dem Gehäuse (1–1c) und am anderen Ende mit dem Luftsack (17) bzw. einem Luftsackabschnitt (22–22j) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Luftsack (17) bzw. am Luftsackabschnitt (22f, 22'f, 22g, 22'g) ein formstabiler und relativ dicht mit der Gasführung (4f, 4g) verbindbarer Stutzen (25f, 25'f, 25g, 25'g) vorgesehen ist.