baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013220192-B4 (DE)
Title: LED-Modul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: WAGNER J TOBIAS F
IPC: F21V7/09
Filed: 2013-10-07
Granted: 2015-04-30
Abstract: LED-Modul (1) eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs zur Erzeugung einer abgeblendeten Lichtverteilung mit einer horizontalen Helldunkelgrenze (15), das LED-Modul (1) umfassend zwei jeweils in mehrere Segmente (2-1, 2-2, 2-3; 3-1, 3-2, 3-3, 3-4) unterteilte Reflektoren (2, 3) und mindestens zwei LEDs (4, 5, 6, 7, 8), wobei jedem der Reflektoren (2, 3) mindestens eine LED (4, 5, 6, 7, 8) zugeordnet ist. Um eine besonders scharfe Helldunkelgrenze (15) zu erzeugen, wird vorgeschlagen, dass die Helldunkelgrenze (15) der Lichtverteilung in mehrere nebeneinander liegende Abschnitte (B1, B2, B3, B4) unterteilt ist. Das LED-Modul (1) ist derart ausgebildet, dass jede der LEDs (4, 5, 6, 7, 8) im Zusammenwirken mit einem bestimmten, der LED (4; 5; 6; 7; 8) primär zugeordneten Reflektorsegment (2-1, 2-2, 2-3; 3-1, 3-2, 3-3, 3-4) einen Bereich der Lichtverteilung ausleuchtet, der einen bestimmten Abschnitt (B1, B2, B3, B4) der Helldunkelgrenze (15) erzeugt, und dass die Summe aller LEDs (4, 5, 6, 7, 8) und der ihnen jeweils primär zugeordneten Reflektorsegmente (2-1, 2-3; 3-2, 3-3) die gesamte Helldunkelgrenze (15) erzeugt.
Patent DE-102014006268-B4 (DE)
Title: Rollomechanik
Inventor: FEINEIS MARTIN
IPC: E06B9/82
Filed: 2014-04-30
Granted: 2022-07-07
Abstract: Rollo (1) mit:- zumindest einem Zylinder (3, 4),- zumindest einer Hülse (5, 6),- einer um eine Rotationsachse (8) bewegbaren Hohlwelle (7), an der eine Rollobahn (2) angeordnet ist, wobei- der Zylinder (3, 4) zumindest teilweise innerhalb der Hülse (5, 6) angeordnet und über eine Führungskulisse (9) mit dieser verbunden ist, wobei- die Hülse (5, 6) gegenüber dem Zylinder (3, 4) zumindest abschnittsweise translatorisch (x) und rotatorisch (z) bewegbar ist, wobei- die Führungskulisse (9) den translatorischen (x) und rotatorischen Bewegungsweg (z) der Hülse (5, 6) definiert, wobei- die Hohlwelle (7) derart mit der Hülse (5, 6) verbunden ist, dass die rotatorische Bewegung (z) der Hülse (5, 6) zumindest abschnittsweise auf die Hohlwelle (7) übertragen wird, wobei- die Hülse (5, 6) als auch die Hohlwelle (7) zumindest bereichsweise elektrisch leitend ausgebildet sind, und- die Hülse (5, 6) in zumindest einer Position entlang des translatorischen (x) Bewegungsweges sowohl mit einem elektrischen Kontakt in Verbindung steht als auch mit der Hohlwelle (7) elektrisch leitend verbunden ist, so dass elektrischer Strom von dem elektrischen Kontakt zur Hohlwelle (7) geleitet werden kann.
Patent DE-102014006933-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Anzahl aufgewickelter Folienrollen
Inventor: RAUSCHER THOMAS
IPC: B65H45/22
Filed: 2014-05-10
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Anzahl aufgewickelter Folienrollen (1), wobei die Folien in ihrem Randbereich (2) durch Umfalten (3) verstärkt sind. Um in sehr flexibler Weise beliebig breite Folienabschnitte in günstiger Weise aufzuwickeln, sieht die Erfindung die Schritte vor: a) Zuführen einer sich über eine Gesamtbreite erstreckenden Folie in eine Förderrichtung (F) zu einer Anzahl Wickelvorrichtungen; b) Schneiden der Folie in Förderrichtung (F) mittels mindestens eines Messers (4), so dass mindestens zwei sich in Förderrichtung (F) erstreckende Folienabschnitte (5) entstehen; c) Umfalten (3) der Randbereiche (2) der Folienabschnitte (5) mittels mindestens einer Umfalteinrichtung (6) und Übereinanderlegen der umgefalteten Abschnitte (7) und des verbleibenden Teils des Folienabschnitts (5); d) Aufrollen eines jeden Folienabschnitts (5) auf einer oder auf mehreren Wickelvorrichtungen; wobei während des Aufrollens der Folienabschnitte (5) auf den Wickelvorrichtungen das mindestens eine Messer (4) und die mindestens eine Umfalteinrichtung (6) in eine Richtung quer (Q) zur Förderrichtung (F) simultan oszillierend hin und her bewegt werden. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung einer Anzahl aufgewickelter Folienrollen.
Patent DE-102014008692-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Tablettenausgabe
Inventor: SCHNIZER BENEDIKT
IPC: B65D83/04
Filed: 2014-06-10
Granted: 2016-08-25
Abstract: Vorrichtung zur automatischen und zeitgesteuerten Ausgabe von Tabletten (20) umfassend mehrere Magazine (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) zur Aufnahme mehrerer Tabletten (20), wobei die Magazine (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) an einem Halteteil (2) angeordnet sind, wobei jedes Magazin (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) lösbar mit dem Halteteil (2) verbindbar ist, wobei ein oder mehrere Durchbrüche (12) in dem Halteteil (2) ausgebildet sind, wobei an dem Halteteil (2) mindestens ein Ausgabemechanismus zur Ausgabe einer Tablette (20) aus einem oder mehreren Magazinen (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (2) eine ebene Platte zur Aufnahme mehrerer Magazine (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) ist, wobei die Magazine (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) als Drehmagazine ausgebildet sind und jeweils einen Magazinrotor (30) aufweisen, wobei die ebene Platte Vertiefungen zur Aufnahme der mehreren Magazine (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) aufweist, wobei die ebene Platte im Bereich der Vertiefungen jeweils einen Durchbruch (12) aufweist, wobei die Magazine (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) im Betriebszustand der Vorrichtung waagrecht angeordnet sind, wobei an der Vorrichtung mindestens eine schiefe Ebene (11) zur Ausgabe einer Tablette (20) aus einem oder mehreren Magazinen (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) vorgesehen ist, wobei jeder Magazinrotor (30) von einem elektrischen Schrittmotor (8) antreibbar ist, wobei die Ausgabe einer Tablette durch Weiterdrehen des Drehmagazins durch den Schrittmotor (8) um eine gewisse Schrittweite erfolgt, und wobei der Durchbruch (12) dafür sorgt, dass die Tabletten erst nach einem gewissen Drehwinkel ausgeworfen werden.
Patent DE-102014104905-B4 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine mit Transporteinrichtung
Inventor: WALTER RALF
IPC: B65G47/244
Filed: 2014-04-07
Granted: 2024-01-11
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine (100) zum Behandeln von Behältern (120) wie beispielsweise Flaschen, umfassend wenigstens eine Behandlungseinheit (131, 132), dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterbehandlungsmaschine (100) entlang einer Führung (101) bewegbare Halterungen (102) zum Halten von Behältern (120) umfasst, wobei die Führung (101) einen Behandlungsabschnitt (152) und einen Transportabschnitt (151) umfasst, wobei die Führung (101) eine Krümmung im Behandlungsabschnitt (152) aufweist, die eine Einbuchtung (103) zumindest teilweise begrenzt und die Krümmung derart ausgebildet ist, dass die Halterung (102) auf der Führung (101) um die Einbuchtung (103) herumläuft und eine translatorische Bewegung eines von der Halterung (102) geführten Behälters (120) in der Einbuchtung (103) im Wesentlichen zum Erliegen kommt.
Patent DE-102014203596-B4 (DE)
Title: Reifenfördereinrichtung für eine reifentestmaschine
Inventor: WAKAZONO TAKEHIKO
IPC: G01M17/02
Filed: 2014-02-27
Granted: 2019-12-05
Abstract: Reifenfördereinrichtung (9), die einen Reifen zu einer Mittenposition einer Spindel (24, 25) in einer Reifentestmaschine (35) befördert, die mit der Spindel (24, 25) ausgerüstet ist, welche verwendet wird, um einen Testreifen (11) daran zu befestigen, wobei die Reifenfördereinrichtung (9) Folgendes aufweist:einen Walzenabschnitt (16), der an einer Position ohne eine Förderfläche der Fördereinrichtung in der Breitenrichtung senkrecht zu der Förderrichtung der Fördereinrichtung in der Förderfläche der Fördereinrichtung vorgesehen ist, um parallel zu der Förderfläche der Fördereinrichtung zu sein, und mit einer Vielzahl von Platzierungswalzen (16a) versehen ist, die eine Platzierungsfläche ausbilden, auf der der Reifen drehbar platziert ist;einen Hebemechanismus (32), der einen Aktuator (31) und einen Verbindungsmechanismus (33) aufweist, der den Walzenabschnitt (16) oder die Fördereinrichtung mit dem Aktuator (31) in einem gestützten Zustand verbindet, und der die Platzierungsfläche des Walzenabschnitts (16) relativ zu der Förderfläche der Fördereinrichtung aufwärts und abwärts bewegt oder die Förderfläche der Fördereinrichtung relativ zu der Platzierungsfläche des Walzenabschnitts (16) aufwärts und abwärts bewegt durch ein Antreiben des Aktuators (31);ein Reifendrehbauteil (21), das den Reifen, der auf dem Walzenabschnitt (16) platziert ist, dreht; undeine Schmiereinrichtung (5), die ein Schmiermittel auf einen Wulstabschnitt (15) des Innenumfangs des Reifens (11) aufbringt, der durch das Reifendrehbauteil (21) gedreht wird,wobei lediglich ein Aktuator (31) an einem Abschnitt vorgesehen ist, der aufwärts und abwärts bewegbar ist,die stromaufwärtige Seite der Eingangsfördereinrichtung (1) mit einem ersten photoelektrischen Sensor (8) versehen ist,die stromabwärtige Seite der Eingangsfördereinrichtung (1) mit einem zweiten photoelektrischen Sensor (7) versehen ist,ein dritter photoelektrischer Sensor (40), der das vordere Ende (13) des Reifens (11) erfasst, etwas weiter stromaufwärts des zweiten photoelektrischen Sensors (7) vorgesehen ist,wobei der dritte photoelektrische Sensor (40) in Förderrichtung an einer Position vorgesehen ist, die der Position der Schmiereinrichtung (5) in der Förderrichtung entspricht, undder Reifen (11) bei einer schnellen Geschwindigkeit befördert wird bevor der dritte photoelektrische Sensor (40) das vordere Ende (13) des Reifens erfasst hat, und bei einer vergleichsweise zu der schnellen Geschwindigkeit geringeren Geschwindigkeit befördert wird nachdem der dritte photoelektrische Sensor (40) das vordere Ende (13) des Reifens erfasst hat.
Patent DE-102014204679-B4 (DE)
Title: Ladebodeneinrichtung für einen Laderaum eines Personenkraftwagens
Inventor: KLINGSEISEN FLORIAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-03-13
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ladebodeneinrichtung (14) für einen Laderaum (10) eines Personenkraftwagens, mit einem Ladeboden (16), welcher mittels einer Führungseinrichtung (28) zwischen einer oberen Stellung und einer unteren Stellung verlagerbar und in den Stellungen fixierbar ist, und mit einem zweiten Ladeboden (18), welcher mit dem ersten Ladeboden (16) gelenkig verbunden ist und welcher beim Verlagern des ersten Ladebodens (16) in die untere Stellung aus einer ersten in eine zweite Stellung mitverlagerbar ist, in welcher sich dessen Ladefläche (22) schräg von hinten unten nach vorne oben erstreckt, wobei eine Kulissenführung (32) der Führungseinrichtung (28) durch ein zumindest mittelbar an der Karosserie des Personenkraftwagens befestigtes, erstes Führungselement (30) gebildet ist, wobei wenigstens ein an einem der Ladeböden (16, 18) angeordnetes, zweites Führungselement (48) vorgesehen ist, welches zumindest beim Verlagern der Ladeböden (16, 18) zumindest teilweise in die Kulissenführung (32) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (32) zumindest in einem Teilbereich als Herzkurve ausgebildet ist.
Patent DE-102014210060-B4 (DE)
Title: Pressgesenk
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: B21D37/00
Filed: 2014-05-27
Granted: 2016-07-07
Abstract: Pressgesenk mit: einer Basis (14); einer Vielzahl von Gesenkblöcken (12), die an der Basis (14) platziert sind; einem Rahmen (13), der die Gesenkblöcke (12) umgibt; einem Keil (19), der zwischen dem Rahmen (13) und einem der Gesenkblöcke (12) gelegen ist, wobei der Keil (19) einen Keileffekt des Bringens der Gesenkblöcke (12) in einen ausgerichteten und fixierten Zustand erzeugt; und einem Abstandshalter (27), der zwischen der Basis (14) und dem Keil (19) gelegen ist, um das Ausmaß des Keileffekts auf ein vorbestimmtes Niveau festzulegen.
Patent DE-102014213069-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines markierten einkristallinen Substrats und Halbleiterbauelement mit Markierung
Inventor: POPP THOMAS
IPC: H01L23/544
Filed: 2014-07-04
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren (100) zum Herstellen eines markierten einkristallinen Substrats (210), das Folgendes umfasst:
 Bereitstellen (110) eines einkristallinen Substrats (210), das ein erstes Material umfasst, wobei das einkristalline Substrat einen Oberflächenbereich aufweist;
 Ausbilden (120) einer Markierungsstruktur (220) auf dem Oberflächenbereich des einkristallinen Substrats (210), wobei die Markierungsstruktur (220) ein erstes Halbleitermaterial umfasst; und
 Aufbringen (130) einer Halbleiterschicht (215) auf der Markierungsstruktur (220) und mindestens teilweise auf dem Oberflächenbereich des einkristallinen Substrats (210), wobei die Halbleiterschicht (215) ein zweites Halbleitermaterial umfasst, wobei eine Gitterfehlanpassung des ersten und des zweiten Halbleitermaterials unter 10% liegt, und wobei die Markierungsstruktur (220) unter dem zweiten Halbleitermaterial (215) vergraben ist.
Patent DE-102014222351-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Kabelsystem und Kabelsystem
Inventor: SOTKOVSKY RADIM
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-11-03
Granted: 2024-02-08
Abstract: Herstellungsverfahren für ein Kabelsystem (20), umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Grundkörpers (1) mit einer Außenwand, die einen ovalen Querschnitt aufweist und einer innenliegenden Trennwand (2), die derart mit der Außenwand verbunden ist, dass sie ein erstes freies Volumen (3) von einem zweiten freien Volumen (4) trennt, wobei das erste freie Volumen (3) und das zweite freie Volumen (4) außer von der Trennwand (2) von der Außenwand begrenzt werden, wobei sich der Grundkörper (1) entlang einer Längsachse erstreckt; und- Auftrennen der Außenwand in axialer Richtung bezogen auf die Längsachse derart, dass die Außenwand in ein erstes und ein zweites voneinander getrenntes Außenwandstück (5, 6) aufgeteilt wird, wobei das erste und das zweite Außenwandstück (5, 6) jeweils sowohl dem ersten freien Volumen (3) und dem zweiten freien Volumen (4) zugeordnet sind, wobei zusätzlich der folgende Schritt nach dem Schritt des Auftrennens durchgeführt wird:- Einstülpen eines dem ersten freien Volumen (3) zugeordneten freien Endes des ersten Außenwandstücks oder des zweiten Außenwandstücks hin zu der Trennwand (2) und Einstülpen eines dem zweiten Volumen (4) zugeordneten freien Endes des ersten Außenwandstücks hin zu der Trennwand (2), so dass sich beide freien Volumen (3, 4) verkleinern.
Patent DE-102015004143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Massage
Inventor: LORENZ STEPHAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-03-30
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Massage für mindestens einen Insassen eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem Fahrzeugsitz, auf dem der Insasse sitzt, und mindestens einem Ausgabegerät (4, 6), wobei zur Durchführung mindestens einer Übung der Massage mindestens ein Modul (8, 10, 12) des mindestens einen Fahrzeugsitzes für den mindestens einen Insassen aktiviert und dem mindestens einen Insassen synchron dazu über das mindestens eine Ausgabegerät (4, 6) mindestens ein Ausgabesignal bereitgestellt wird, das mit der mindestens einen Übung korreliert ist.
Patent DE-102015007131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems und Anzeigesystem
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-05
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (14), mit den Schritten:
 - Bereitstellen von Daten bezüglich eines in Fahrtrichtung vor einem Kraftfahrzeug (10) liegenden Straßenverlaufs;
 - Anzeigen einer Graphik mittels einer im Kraftfahrzeug (10) angeordneten Anzeigeeinrichtung (18) derart, dass zumindest ein entlang des Straßenverlaufs liegender Bereich aus einer vorgegebenen innerhalb des Kraftfahrzeugs (10) angeordneten Beobachtungsposition (P) von der angezeigten Graphik zumindest teilweise überdeckt wird, wobei mittels einer fahrzeugseitigen Erfassungseinrichtung die Fahrzeugumgebung erfasst und mit bereitgestellten Umgebungsdaten verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Graphik einen virtuellen Straßenverlauf und/oder ein virtuelles Kraftfahrzeug aufweist, wobei der virtuelle Straßenverlauf und/oder das virtuelle Kraftfahrzeug so lange ausgeblendet wird, wie ein Widerspruch zwischen der erfassten Fahrzeugumgebung und den bereitgestellten Umgebungsdaten besteht, wobei Verkehrsteilnehmer, insbesondere andere Kraftfahrzeuge (30), erfasst und die Graphik mit derartigen Aussparungen angezeigt wird, dass die erfassten Verkehrsteilnehmer aus der vorgegebenen Beobachtungsposition (P) innerhalb der Aussparungen angeordnet sind.
Patent DE-102015011399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Rillen, Perforieren, Schneiden und Ritzen von flächigen Elementen
Inventor: KRIMPHOVE BERND
IPC: B26D7/26
Filed: 2015-08-31
Granted: 2020-01-23
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (1) zum Rillen, Schneiden, Perforieren und Ritzen von flächigen Elementen, insbesondere aus Karton, Pappe, Kunststoff oder Verbundmaterialien, wobei die Bearbeitungsvorrichtung (1) ein Rillwerkzeug (2) und ein Schneidwerkzeug (3) umfasst und das Rillwerkzeug (2) über eine entsprechende Hebelmechanik (4) mit einem pneumatischen oder hydropneumatischen Verstellelement (5) und das Schneidwerkzeug (3) über eine entsprechende Hebelmechanik (6) mit einem elektrischen oder pneumatischen Verstellelement (7) verbunden ist und wobei die Verstellelemente (5, 7) in einem Trägergestell (8) angeordnet sind, welches Führungen (9, 10) aufweist, um eine Translationsbewegung (T1) der Bearbeitungsvorrichtung (1) quer zur translatorischen Bewegung (T2) der flächigen Elemente, mit Hilfe von entsprechenden Antriebsmitteln, in einer Maschine zur Verarbeitung flächiger Elemente auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rillwerkzeug (2) aus einem langgestreckten Bauteil (11) besteht, welches eine Gleitkufe (12) bildet, die an ihrer, dem Werkstück zugewandten Seite, eine Rillkante (13) oder Rillfläche (13) aufweist, und wobei die Gleitkufe (12) über einen, von der Oberseite (14) bis zur Unterseite (15) durchgehenden Schlitz (16) verfügt, der in Längsrichtung der Gleitkufe (12) und in translatorischer Richtung (T2) der flächigen Elemente verlaufend angeordnet ist und welcher an seinen beiden Längsenden geschlossen ist, wobei der Schlitz (16) der Aufnahme eines rotierenden Werkzeuges (3) zum Rillen, Schneiden, Perforieren und Ritzen dient.
Patent DE-102015109411-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUTLU ERCAN
IPC: B60D1/54
Filed: 2015-06-12
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängerkupplung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kupplungsarm, der an seinem freien Ende ein Kupplungselement wie eine Kupplungskugel trägt zum Ankuppeln eines Anhängers oder eines Hecklastenträgers, wobei der Kupplungsarm drehbar um eine Schwenkachse zur Einstellung zumindest einer Arbeitsposition und einer Parkposition gelagert ist, einem Käfigelement mit zumindest einer Führungstasche zum Aufnehmen und Führen eines Rotationselementes; einem Laufrillenelement mit einer zumindest abschnittsweisen wendel- oder spiralartigen Laufrille für das Rotationselement und einem Laufflächenelement zur Bereitstellung einer Lauffläche für das Rotationselement. Dabei ist das Laufrillenelement, das Käfigelement oder das Laufflächenelement als Schwenkelement ausgebildet, das drehbar um die Schwenkachse angeordnet ist und den Kupplungsarm trägt, wobei Käfigelement, Laufrillenelement und Laufflächenelement koaxial und so zueinander ausgerichtet sind, dass das zumindest eine Rotationselement sich gleichzeitig in der zumindest einen Laufrille des Laufrillenelement und der Lauffläche des Laufflächenelement abwälzt.
Patent DE-102015115001-B4 (DE)
Title: Riemenscheiben-Baugruppe
Inventor: NAUMANN FRANK
IPC: F16D1/08
Filed: 2015-09-07
Granted: 2021-01-28
Abstract: Riemenscheiben-Baugruppe (100) zur Übertragung eines Drehmoments mittels eines Zugmittels (139) auf eine zylindrische Welle (115), mit:einer Riemenscheibe (101), die in einer zentralen, zylindrischen Aussparung (103) ein erstes formschlüssiges Drehmomentübertragungsprofil (105) aufweist, das sich radial in die Aussparung (103) hinein erstreckt;einer Klemmnabe (111), die ein zweites Drehmomentübertragungsprofil (109) aufweist; undeinem Elastomerstern (107) zur stoß- und schwingungsdämpfenden Übertragung eines Drehmoments von dem ersten Drehmomentübertragungsprofil (105) der Riemenscheibe (101) auf das zweite Drehmomentübertragungsprofil (109) an der Klemmnabe (111).
Patent DE-102015116290-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit Kraftsensormatrix
Inventor: SPRISSLER DIRK
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-09-25
Granted: 2021-11-04
Abstract: Bedienelement (1), aufweisend ein bewegbar gelagertes Betätigungsteil (6) und eine Matrix (3) von Kraftsensoren (4), auf die das Betätigungsteil (6) einwirkt und zur Messung einer Krafteinwirkungsmatrix, die der Krafteinwirkung auf das Betätigungsteil (6) zugeordnet ist; wobei die Kraftsensoren (4) ausgelegt sind, Druckeinwirkung und Zugeinwirkung zu messen; und eine Auswerteinheit zum Vergleich der gemessenen Krafteinwirkungsmatrix mit einer vorgegebenen Krafteinwirkungsmatrix, um bei einer Mindestübereinstimmung der gemessenen Krafteinwirkungsmatrix mit der vorgegebenen Krafteinwirkungsmatrix dem Bedienelement (1) eine elektrische Schaltfunktion zuzuordnen, wobei wenigstens zwei vorgegebene Krafteinwirkungsmatrizen mit unterschiedlichen elektrischen Schaltfunktionen vorgesehen sind, denen zwei entgegengesetzte Krafteinwirkungsrichtungen bei der jeweiligen Betätigung und/oder zwei diametral gegenüberliegende Einwirkorte der Krafteinwirkung am Betätigungsteil (6) bei der jeweiligen Betätigung zugeordnet sinddadurch gekennzeichnet, dassdie Auswerteinheit (4) ausgelegt ist, einer solchen Krafteinwirkungsmatrix ausschließlich dann eine Schaltfunktion zuzuordnen, wenn Folgendes erfüllt ist:die Krafteinwirkung diametral gegenüberliegender Kraftsensoren (4) ist wenigstens bezüglich der Krafteinwirkungsrichtung entgegengesetzt oder gleichgerichtet; undein Krafteinwirkungsbetrag für die betreffenden Kraftsensoren (4) liegt jeweils über einem vorgegebenen Betrag.
Patent DE-102015117230-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: LIAO KENG-YING
IPC: H01L21/308
Filed: 2015-10-09
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur, umfassend:
 Bilden eines Films (150) über einem Substrat (110);
 Bilden einer ersten Maskenschicht (160) über dem Film (150);
 Bilden einer zweiten Maskenschicht (170) über der ersten Maskenschicht (160),
 Entfernen eines Teils der zweiten Maskenschicht (170), um eine zweite Maske zu bilden, die einen ersten Abschnitt (162) der ersten Maskenschicht (160) freilässt;
 Ausführen eines Plasmaätz- und Abscheidungsprozesses, um den ersten Abschnitt (162) der ersten Maskenschicht (160) zu entfernen und eine erste Maske unter der zweiten Maske zu bilden, wobei die erste Maske (160) einen zweiten Abschnitt (152) des Films (150) nach dem Plasmaätz- und Abscheidungsprozess freilässt, und um eine durchgehende Schutzschicht (180) über Seitenwänden (164, 172) der ersten Maske (160) und der zweiten Maske (170) zu bilden;
 Ausdünnen der Schutzschicht (180); und
 nach dem Ausführen des Plasmaätz- und Abscheidungsprozesses, Entfernen des zweiten Abschnitts (152) des Films (150) unter Verwendung der ersten Maske (160) und der zweiten Maske (170) und der Schutzschicht (180) als eine Ätzmaske, um eine Ätzmaske in dem Film (150) zu bilden,
 wobei nach dem Plasmaätz- und Abscheidungsprozess die größte Breite (W2) der ersten Maske (160) größer ist als die Breite (W1) der zweiten Maske (170),
 wobei die Breite (W3) der Ätzmaske in dem Film (150) größer ist als die größte Breite (W2) der ersten Maske (160).