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Patent DE-202009018409-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizelement für Hochtemperaturöfen
IPC: H05B3/12
Filed: 2009-12-22
Abstract: Elektrisches Heizelement für Hochtemperaturöfen, mindestens aufweisend einen Molybdän- oder Wolframheizleiter, dadurch gekennzeichnet, dass Molybdän- oder Wolframheizleiter gemeinsam mit einem elektrisch isolierenden, bei hohen Temperaturen in eine inerte und eine sauerstoffbindende Gaskomponente zerfallenden Material in einem ventilierten Keramikrohr (1) angeordnet sind.
Patent DE-202009018820-U1 (DE)
Title: Schutzsystem für eine Ofeninnenwand
IPC: F23M5/04
Filed: 2009-08-31
Abstract: Schutzsystem für eine Ofeninnenwand, insbesondere für eine Kesselrohrwand (1), mit wenigstens zwei an der Ofeninnenwand (1) befestigbaren Hakenelementen (4) und wenigstens zwei zueinander benachbart an den Hakenelementen (4) montierten Korrosionsschutzkörpern (5), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Hakenelemente (4) an einem gemeinsamen Montageelement (6) befestigt sind, wobei das Montageelement (6) eine Vorderseite (6a), eine Rückseite (6b) und die Vorderseite (6a) mit der Rückseite (6b) verbindende Randseiten (6c, 6d, 6e, 6f) aufweist, wobei die wenigstens zwei Hakenelemente (4) an der Vorderseite (6a) des Montagelements (6) befestigt sind und wobei das Montageelement (6) mit seiner Rückseite (6b) an der Ofeninnenwand (1) befestigbar ist.
Patent DE-202010002236-U1 (DE)
Title: Kombinationsmöbel
IPC: A47B17/00
Filed: 2010-02-10
Abstract: Kombinationsmöbel bestehend aus einem ersten Möbel in Form eines Arbeitstisches mit einer Tischplatte und einem zweiten Möbel als wenigstens eine Trägerplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (3) über wenigstens eine Führung (4) an den Arbeitstisch (1) gekoppelt ist, so dass die Trägerplatte (3) in ihrer Höhe gegenüber der Tischplatte (8) verfahr- und mittels eines Mechanismus oder einer Einrichtung zur Höhenverstellung wenigstens in Höhe der Tischplatte (8) feststellbar ist.
Patent DE-202010002709-U1 (DE)
Title: Portioniervorrichtung für Flüssigkeiten
IPC: B67D1/06
Filed: 2010-02-24
Abstract: Portioniervorrichtung für eine drucklose sowie eine druckhaltige Flüssigkeit, insbesondere für Getränkesirup und Trinkwasser, wobei die Portioniervorrichtung für den Kreislauf der drucklosen Flüssigkeit eine Steckkupplung (1) für den Anschluß von Vorratsgebinden, ein Rückschlagventil (2), eine Zuleitung (3), ein Auslaßventil (4), eine Kolbenpumpe (5) die über ein im Gleitlager (13) geführtes Betätigungsgestänge (6) mit Betätigungsknauf (7) betrieben wird, enthält sowie für den Kreislauf der druckführenden Flüssigkeit ein über das Betätigungsgestänge (6) mit Bügel (6a) betätigtes Ventil (11) mit Drehhebel (11a) enthält, das über die druckführende Zuleitung (10) an ein Versorgungssystem, insbesondere Trinkwasserversorgung oder Wasseraufbereitungsanlage, angeschlossen ist und über eine Verbindung (12) an die die beiden Kreisläufe verbindende Auslaßeinheit (9) die druckführende Flüssigkeit abgibt, und mit der diese Flüssigkeiten portioniert und gemischt aus der Auslaßkammer (8) in ein Auffanggebinde entlassen werden.
Patent DE-202010006403-U1 (DE)
Title: Vorkonfektionierte Schlaufe mit Plombe
IPC: B65B51/05
Filed: 2010-05-04
Abstract: Vorrat an flexiblen Aufhängeelementen, wie Aufhängeschlaufen, zum Befestigen an wurstförmigen Verpackungseinheiten, enthaltend:  ein Trägerband (20, 120, 220) mit einer flachen Ober- und Unterseite sowie mehreren auf der Oberseite (26, 126, 226) des Trägerbandes (20, 120, 220) mit ihrer Hauptlängsachse (A) zumindest annähernd quer zur Längserstreckung des Trägerbandes (20, 120, 220) mittels eines Haftmittels lösbar angeordneten flexiblen Aufhängeelementen (30, 130, 230), welche mittels des Trägerbandes (20, 120, 220) an einen Spendeort transportierbar sind, an dem ein in einer Spendeposition befindliches flexibles Aufhängeelement (30, 130, 230) vom Trägerband (20, 120, 220) abnehmbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass jedes der auf dem Trägerband (20, 120, 220) angeordneten flexiblen Aufhängeelemente (30, 130, 230) eine Plombe (P) aufweist.
Patent DE-202010006765-U1 (DE)
Title: Auftraggerätebund und Auftraggerät geeignet hierfür
IPC: B43K23/06
Filed: 2010-05-12
Abstract: Auftraggerätebund (1, 1a, 1*), mit einem Sammelelement (10), wenigstens zwei Auftraggeräten (20a-1; 20b-1; 20c-1, 20c-2, 20c-3; 20a-1, 20a-2, 20a-3, 20a-4), wobei jedes der Auftraggeräte eine Hauptachse (H), die im Wesentlichen durch die längliche Ausprägung des Auftraggeräts bestimmt ist, mindestens ein aktives Ende (50) sowie mindestens ein passives Ende (40) und im Bereich eines der Enden wenigstens ein Verbindungselement (60; 60a; 60b; 60c) aufweist, und wobei weiter das Sammelelement mit jedem Auftraggerät über das jeweilige Verbindungelement verbunden ist.
Patent DE-202010010496-U1 (DE)
Title: Radsatzpresse zum Aufpressen von Radscheiben auf Radsatzwellen von Schienenfahrzeugen
IPC: B23P19/02
Filed: 2010-07-21
Abstract: Radsatzpresse zum Aufpressen von Radscheiben (RSa, RSb) auf Radsatzwellen (RA) von Schienenfahrzeugen, mit zwei auf einer gemeinsamen Gerade (S) an feststehenden Pressenständern (3a, 3b) angeordneten, gegeneinander gerichteten Kolben/Zylinder-Einheiten (10a, 10b) zum Aufbringen des notwendigen Pressdrucks, mit Mitteln (11a, 11b) zur Aufnahme einer Radsatzwelle (RA) in der Radsatzpresse für den Pressvorgang, wie zwei einander gegenüberliegende Zentrierspitzen, und mit Mitteln zur Verlagerung der Radsatzwelle (RA) in Längsrichtung der Radsatzwelle zum Bewirken eines Zentrierens der Radsatzwelle (RA) wobei zum Übertragen der Presskraft auf das zugewandte Ende der zugehörenden Radscheibe (RSa, RSb) ein innen hohler Druckstempel (12a, 12b) an jeder der Kolbenzylindereinheiten (10a, 10b) vorgesehen ist, durch den mindestens je ein Mittel zum Verlagerung der Radsatzwelle (RA) hindurchgeführt ist, gekennzeichnet durch eine, insbesondere mechanische, am Umfang (R) einer als Mittel zum Verlagern der Radsatzwelle (RA) dienenden Stange (5a, 5b) angreifenden, lösbaren Fixiereinrichtung (4a, 4b) zum insbesondere mechanischen, Längsfixieren der...
Patent DE-202010011842-U1 (DE)
Title: Heftung/Bindung einer Loseblattsammlung ohne zusätzliche Hilfsmittel
IPC: B42F3/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: Heftung/Bindung einer Loseblattsammlung ohne zusätzliche Hilfsmittel oder Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelblätter durch eine formdefinierte Lasche ergänzt und mit entsprechenden Ausstanzungen versehen werden, die das Bindungselement erzeugen und dann entsprechend zusammengefügt werden.
Patent DE-202010013189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Profilierleiste
IPC: A47H1/104
Filed: 2010-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer profilierten Leiste (1), insbesondere einer Gardinenleiste, mit mindestens einem an der Wand- oder Deckenbefestigungsseite vorgesehenen C-Profil (2), wobei die Vorrichtung einen Halter (3) umfasst, der zur Fixierung an der Leiste (1) mindestens zwei Haltemittel (4, 5) aufweist, die die Längskanten (6, 7) des C-Profils oder mindestens die Längskanten zweier C-Profile beim Aufsetzen hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Hohlraum (10) zwischen dem Haltemittel (4, 5) und den Wänden des C-Profils (2) ein Verriegelungselement (11) einschiebbar ist, das mindestens ein Haltemittel (4, 5) lagesichernd untergreift.
Patent DE-202010015182-U1 (DE)
Title: Handlaufsystem mit einem als Schranke dienenden schwenkbaren Handlaufsegment
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-11-09
Abstract: Handlaufsystem, bestehend aus einzelnen an Wandhaltern angebrachten rohrförmigen Handlaufsegmenten und wenigstens einem als Schranke dienenden schwenkbaren Handlaufsegment, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandhalter (30) aus einer oberen und einer unteren Halterschale (31, 32) bestehende Verbindungsrohre aufweisen, bei welchen die obere Halterschale (31) abnehmbar ist und die untere Halterschale (32) mit der Wand verbindbar ist, dass das schwenkbare Handlaufsegment (10) einerends ein aus zwei Gelenkstücken (13, 14) bestehendes Gelenk, dessen außen gelegenes Gelenkstück (14) einen Verbindungsstutzen (18) besitzt und anderenends einen Verbindungsstutzen (12) aufweist und dass die Verbindungsstutzen (18, 12) in die Verbindungsrohre nach Abheben der oberen Halterschalen (31) einsetzbar sind.
Patent DE-202010016719-U1 (DE)
Title: Reklamevorrichtung
IPC: G09F21/18
Filed: 2010-12-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Präsentation von Reklame, mit einer Haltevorrichtung (2) zum Befestigen des die Reklame darstellenden Mittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) auf einem Wasserfahrzeug (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011001229-U1 (DE)
Title: Aus einer Anzahl von gleichen ineinander geschobenen Einkaufswagen bestehender Stapelverbund
IPC: B62B3/14
Filed: 2011-01-07
Abstract: Aus einer Anzahl von gleichen ineinander geschobenen Einkaufswagen (2) bestehender Stapelverbund (1), der sich mit Hilfe von Transportmitteln wie Lastwagen, Container und dergleichen transportieren lässt und der nach erfolgtem Transport an einer Sammelstelle (14), die von Selbstbedienungsgeschäften eingerichtet ist, zur Entnahme und zur Nutzung der einzelnen Einkaufswagen (2) bereit gehalten wird, wobei die mit einem Fahrgestell (3) und mit einem mit dem Fahrgestell (3) verbundenen Korb (4) ausgestatteten Einkaufswagen (2) sowohl beim Transport als auch an der Sammelstelle (14) mit ihren Fahrgestellen (3) und mit ihren Körben (4) so ineinander geschoben sind, dass zwischen jedem Einkaufswagen (2) durch Anstoßen an den jeweils nächstfolgenden Einkaufswagen (2) ein Stapelabstand gebildet ist, der zwischen jedem Einkaufswagen (2) und dem jeweils nächstfolgenden Einkaufswagen (2) einen ungenutzten Stapelraumbereich (8) entstehen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass  – entweder an jedem Einkaufswagen (2a) des nachfolgend für die Sammelstelle (14) bestimmten Stapelverbundes (1a) zusätzlich wenigstens ein Abstandshalter...
Patent DE-202011004336-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B3/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Klapptisch (10) mit einem Basisteil (12) mit einer Basistischplatte (14), die auf einem einen Standrahmen (44) gehalten ist, und wenigstens einem Klappteil (16, 18, 20, 22) mit einer Klapptischplatte (24, 26, 28, 30), welches an dem Basisteil (12) schwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappteil basisteilseitig in einer an dem Standrahmen ausgebildeten vertikalen Führung (64, 66) gehalten ist, und dass das Klappteil in einer horizontalen Betriebsstellung im Bereich des oberen Endes der Führung festlegbar ist, und dass das Klappteil in eine senkrechte Ruhestellung schwenkbar ist, in der es im Bereich des unteren Endes der Führung gehalten ist.
Patent DE-202011004616-U1 (DE)
Title: Hubanker-Antrieb
IPC: H01F7/121
Filed: 2011-03-30
Abstract: Elektromagnetischer Hubanker-Antrieb, insbesondere für Ventile (12), mit einem Ankerstab (14), der in Richtung seiner Längsachse (A) verschiebbar ist, und einem Magnetjoch (16), das einen ersten Jochschenkel (18) sowie einen zum Ankerstab (14) koaxialen zweiten Jochschenkel (20) aufweist, wobei eine erste Magnetspule (22) den ersten Jochschenkel (18) und eine zweite Magnetspule (24) sowohl den zweiten Jochschenkel (20) als auch den Ankerstab (14) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Magnetspulen (22, 24) eine Arbeits- und Messspule ist, die wahlweise zur Verstärkung der Magnetkraft oder zur Positionsbestimmung des beweglichen Ankerstabs (14) eingesetzt werden kann.
Patent DE-202011005295-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-04-14
Abstract: Infrarotstrahler, deren Gehäuse und Untersätze, wahlweise hergestellt aus profilförmigen Halbzeugen, oder alternativ aus Spritzgießteilen, eingesetzt im Gesundheitsbereich, dadurch gekennzeichnet dass, die Gehäuse (10/20/30/40/40') jeweils aus geeigneten profilförmigen Halbzeugen hergestellt sind, die Profilrichtung der Halbzeuge abhängig ist von der Verarbeitungsrichtung, und die Gehäuse (10/20/30/40/40') die Lampen (100) tragen, und die Gehäuse (10/20/30/40/40') unter zusätzlicher Nachbearbeitung in ihrer Form bestimmbar sind, und die Gehäuse (10/20/30/40/40') auf entsprechende Untersätze (6/7/8/9) derart in beiden Kipprichtungen schwenkbar aufsetzbar sind, dass aufgrund der technischen Ausgestaltung der verstellbaren kombinierten Verbindungseinrichtungen an den Gehäusen (10/20/30/40/40'), sowie an den Untersätzen (6/7/8/9), eine Anstrahlrichtung der Lampe (100) unter dem Winkel (W1) und der Höhe (h) erreichbar ist, und die Untersätze (6/7/8/9) ebenfalls aus geeigneten profilförmigen Halbzeugen hergestellt sind, und unter zusätzlicher Nachbearbeitung in ihrer Form bestimmbar sind.
Patent DE-202011104722-U1 (DE)
Title: Tee Pick up
IPC: A63B57/00
Filed: 2011-08-19
Abstract: Gabelförmige Vorrichtung zum Aufnehmen eines Golf-Tee vom Erdboden, ohne dass ein Bücken erforderlich ist. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie auf das Griffende eines Golfschlägers, meist eines Drivers, aufgeschraubt wird und damit „automatisch” mitgeführt wird.
Patent DE-202011108343-U1 (DE)
Title: Holz-Alu-Fenster
IPC: E06B1/06
Filed: 2011-11-28
Abstract: Fenster (01) mit einem Blendrahmen (02) und einem hierin angeordneten zu einer Gebäudeinnenseite (05) schwenk- und/oder kippbaren Flügelrahmen (03), wobei der Blendrahmen (02) einen unteren, einen oberen, einen linken und einen rechten Blendrahmenabschnitt (21, 11) mit von der Gebäudeinnenseite (05) sichtbarem Holzprofil (12, 22) umfasst, wobei der Flügelrahmen (03) einen unteren, einen oberen, einen linken und einen rechten Flügelrahmenabschnitt (41, 31, 61) mit von der Gebäudeinnenseite (05) sichtbarem Holzprofil (42, 32, 62) und mit von einer Gebäudeaußenseite (06) sichtbarem Aluminiumprofil (43, 33, 63) umfasst, wobei das Flügelrahmen-Aluminiumprofil (43, 33, 63) eine zur Gebäudeaußenseite (06) weisende Flügelrahmen-Schließfläche (45, 35, 65) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das obere und/oder linke und/oder rechte Blendrahmen-Holzprofil (12) eine zur Gebäudeinnenseite (05) weisende Blendrahmen-Schließfläche (15) bildet, an welcher (15) die Flügelrahmen-Schließfläche (35) zur Anlage kommen kann.
Patent DE-202011110740-U1 (DE)
Title: Batterie mit mehreren Akkumulator-Zellen
IPC: H01M50/269
Filed: 2011-10-25
Abstract: Batterie (100) mit mehreren Akkumulator-Zellen, von denen N erste Akkumulator-Zellen (111 ... 114) miteinander in Reihe zu mindestens einem Zellen-Strang (110) verschaltet sind, wobei N zweite Akkumulator-Zellen (121 ... 124) mittels Schaltelementen (131 ... 133, 134, 134') jeweils parallel schaltbar zu einzelnen der N ersten Akkumulator-Zellen (111 ... 114) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltelemente (131 ... 133, 134, 134') beschaffen sind, Zweiwegeschaltungen (A, B) zwischen den ersten und zweiten Akkumulator-Zellen herzustellen, wobei jede zweite Akkumulator-Zelle (121) wechselweise entweder zu einer ersten Akkumulator-Zelle (111) innerhalb des Zellen-Strangs (110) oder zu einer dazu benachbarten anderen ersten Akkumulator-Zelle (112) parallel schaltbar ist, und dass die mittels der Schaltelemente (131 ... 133, 134, 134') geschalteten zweiten Akkumulator-Zellen (121 ... 124) miteinander in Reihe zu einem zweiten Zellen-Strang (120, 120') geschaltet sind, der parallel zu dem ersten Zellen-Strang (110) geschaltet ist.
Patent DE-202012000020-U1 (DE)
Title: Verstellbare einfache Schwingstäbe bzw. verstellbare doppelte Schwingstäbe, Impander- Expander, Stromgeneratoren, Trainingsfedern, Handfedern
IPC: A63B21/00
Filed: 2012-01-03
Abstract: Verstellbarer Schwingstab, verstellbare einfache Schwingstäbe (10, 20, 30, 40, 50) bzw. verstellbare doppelte Schwingstäbe bzw. Mehrfachschwingstäbe (10, 20, 30, 40), Impander-Expander (36, 38, 39), Strom-Generatoren (399), Trainingsfedern (40), Handfedern, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mehreren Zugfedern (11, 191, 21, 22) bzw. aus mehreren Druckfedern (11, 191, 21, 22, 41) bzw. aus mehreren Biegefedern bzw. aus Drehfeder (31, 36) Handfedern (31, 36) bzw. aus beliebig zusammengesetzten Fehlerarten, zusammengeschalteten Federn, Handfedern und bzw. oder zusätzlichen Gewindestangen (12, 32), Rohren (12, 231, 232, 233, 234, 241, 242, 243, 244, 32), Schellen, Klemmen, Lochblechen, Schwinggewichten, Quer-Kanthölzern, Querverbindungen (14, 21, 22), biegsamen Querverbindungen (14, 21, 22), verstellbaren Querverbindungen (14, 22), Scharnieren, Gelenken beliebiger Freiheitsgrade, verschiebbaren Gelenken usw. bestehen, welche lösbar, flexibel, verstellbar, drehbar, schwingbar miteinander verbunden sind, so dass alle möglichen Belastungskennlinien usw. einstellbar sind.
Patent DE-202012000460-U1 (DE)
Title: Fahrradantrieb mit Scheibenwischermotor, Schalter und Energiespeicher
IPC: B62K11/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: Fahradantrieb, dadurch gekennzeichnet, daß ein Scheibenwischermotor (PKW oder Nutzfahrzeug) verwendet wird.
Patent DE-202012004410-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung-zum Einsetzen im Kraftstoffeinfüllstutzen (Kraftstoffbehälter)
IPC: B60K15/04
Filed: 2012-04-27
Abstract: Einbaubare Diebstahlsicherung verhindert das Stehlen von Kraftstoff Bestehend aus einem (5) Rohr, welches (4) oberhalb perforiert ist, einem (6) eingeschweißter Bodenplatte, (2) Sicherungsblechen, bzw. Rundstähle und (1) aufgesetztem Ring. dadurch gekennzeichnet, dass das (5) Rohr mit (6) eingeschweißter Bodenplatte einfach einzusetzen ist, und durch (2) Sicherungsbleche bzw. Rundstähle, die auf einem (3) Eisenring befestigt sind.
Patent DE-202012004707-U1 (DE)
Title: Müllsammelbehälter
IPC: B65F1/10
Filed: 2012-04-23
Abstract: Müllsammelbehälter (1), insbesondere Müllsammelbehälter (1) für eine Flüssigkeitsfraktion enthaltenden Müll wie beispielsweise Biomüll, umfassend wenigstens einen Einfüllschacht (2) und einen unterhalb des wenigstens einen Einfüllschachts (2) angeordneten Innenbehälter (3), wobei der Innenbehälter (3) eine geschlossene Bodenwanne (4) und einen abnehmbaren Deckel (5) aufweist, der abnehmbare Deckel (5) wenigstens ein Mittel (6) zur Verbindung des abnehmbaren Deckels (5) mit dem Innenbehälter (3) aufweist und der Innenbehälter (3) zu seiner Entleerung um wenigstens eine Schwenkachse schwenkbar mit dem Mittel (6) verbunden ist.
Patent DE-202012005848-U1 (DE)
Title: Betonpflastersteine und Betonplatten mit der technischen Eigenschaft, der Umgebungsatmosphäre Wärme zu entziehen, zu speichern und abzugeben, ohne fühlbar aufzuheizen, abhängig von der Umgebungstemperatur
IPC: F24S90/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Betonpflastersteine und Betonplatten mit der Eigenschaft, bei fest definierbaren Temperaturen Wärme freizusetzen, die ein Überfrieren verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass ein entsprechender Stoff eingebaut wird, der diesen Vorgang ermöglicht.
Patent DE-202012009027-U1 (DE)
Title: Trägheitsschwungrad
IPC: A63B21/22
Filed: 2012-09-19
Abstract: Trägheitsschwungrad für ein Trainingsgerät, gekennzeichnet durch  einen Radkörper (20), der die Drehachse festlegt und der eine erste Seitenwand (21), in einem axialen Abstand von der ersten Seitenwand (21) eine zweite Seitenwand (22), eine die Drehachse umgebende und die erste und die zweite Seitenwand (21, 22) verbindende Umfangswand (23) und eine Anzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Aufnahmen (26) umfaßt, die mit der ersten Seitenwand (21) verbunden sind, wobei die erste und die zweite Seitenwand (21, 22) und die Umfangswand (23) zusammen eine Kammer bilden und jede der Aufnahmen (26) eine Öffnung (261) zur Aufnahme von Gegengewichten aufweist, die sich in der ersten Seitenwand (21) öffnet;  ein Füllmaterial (40), das in der Kammer verteilt ist; und durch  eine Gegengewichtseinheit (50) mit wenigstens einem Gegengewicht (51, 52), das wahlweise in wenigstens eine der Öffnungen (261) für Gegengewichte eingesetzt wird.
Patent DE-202012009672-U1 (DE)
Title: Kartonage mit fest verklebter Luftpolsterfolie im Innenbereich
IPC: B65D5/50
Filed: 2012-10-10
Abstract: Kartonage mit fest verklebter Luftpolsterfolie im Innenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftpolsterfolie passgenau im Innenbereich der Kartonage verklebt oder verleimt ist. Dabei spielt es keine Rolle welche Art oder Größe von Kartonagen sowie Klebstoffen und Luftpolsterfolien verwendet werden.
Patent DE-202012010558-U1 (DE)
Title: Fitnessrollbrett
IPC: A63C17/04
Filed: 2012-11-03
Abstract: Fitnessrollbrett, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Brettes an den Ecken, vorzugsweise mittels Schrauben, 4 Lenkrollen angebracht sind.
Patent DE-202012011223-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Schubkarren
IPC: B62B1/18
Filed: 2012-11-21
Abstract: Abdeckung für Schubkarren, dadurch gekennzeichnet, dass diese Abdeckung je nach Bedarf auf die Karre auf- und wieder abgezogen wird.
Patent DE-202012101574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von auskragenden Anbauten an Gebäuden
IPC: E04B1/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von auskragenden Anbauten an Gebäuden wie Balkone, Vordächer und Wintergärten, umfassend: – mindestens eine vertikale Befestigungsplatte, an deren Rückseite eine Dämmung vorhanden ist, und die durch vier paarweise übereinander angeordnete Stahlstäbe durchsetzt ist, die nach vorne hervorragen als Gewindezapfen zum Befestigen bauseitiger Stirnplatten, insbesondere als Befestigungsplatte eines Balkon-Kragarmes und rückseitig als lange obere Zugentlastungsstangen (15) und untere kürzere Druckstangen (23), dadurch gekennzeichnet, – dass als vertikale Befestigungsplatte die Bodenrückwand (2) eines nach vorne offenen schachtelartigen rechteckigen Gehäuses (1) vorgesehen ist, an dem die vier Stangen (15 und 23) senkrecht abragend angeordnet sind, – dass das Gehäuse (1) beim Bereitstellen und Einsetzen der Vorrichtung mit einer deren Innenraum ausfüllenden Schutzabdeckung (39) verschlossen ist, – wobei das Gehäuse (1) in eingebautem Zustand im Mauerwerk (27) horizontal in seiner gesamte Tiefe einbringbar ist, ohne dabei frontseitig hervorzuragen.
Patent DE-202012104232-U1 (DE)
Title: Zelt mit Außenzelttuch und Innentuch
IPC: E04H15/00
Filed: 2012-11-05
Abstract: Zelt umfassend ein Außenzelttuch und Aluminiumprofile, wobei die Aluminiumprofile miteinander verbunden sind und eine selbsttragende Konstruktion bilden, über deren Außenseite das Außenzelttuch gespannt ist, gekennzeichnet durch mindestens eine zur Innenseite gerichtete Innentuch-Nut im Aluminiumprofil, mit einem Klemmprofil, das in die Innentuch-Nut geklemmt ist; und ein Innenzelttuch, das durch das Klemmprofil in die Innentuch-Nut eingeklemmt und gehalten ist, und somit das Aluminiumprofil von der Innenseite zumindest partiell abdeckt.
Patent DE-202013000167-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Grabpflegegeräten
IPC: E04H13/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Grabpflegegeräten mit einem nach oben zu öffnenden Deckel in rechteckiger Bauform dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter 3 aus Natursteinplatten hergestellt ist.
Patent DE-202013000792-U1 (DE)
Title: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich ausgeführter Plattentragflügel in Differentialbauweise für ein heckwärtig fixiertes Steckschwert einer Segeljolle
IPC: B63B41/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich und profilvariabel ausgeführter Plattentragflügel in Differentialbauweise für heckwärtig fixierte Schwerttragflächen von Segeljollen, dadurch gekennzeichnet, dass ein bugwärtiger Schwerttragflächenteil, ein heckwärtiger Schwerttragflächenteil, die scharnierartig ausführbaren und das die Schwerttragflächenteile verbindende Gelenke, sowie weitere Leitflächenelemente verbindende scharnierartig ausführbare Gelenke eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.