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Patent DE-102015102999-A1 (DE)
Title: Anordnung zum elektrochemischen Verbinden von zwei, drei oder mehr Gasen zu einem Verbundgas
Inventor: FRINDT TINO
IPC: C25B15/08
Filed: 2015-03-02
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung zum elektrochemischen Verbinden von zwei, drei oder mehr Gasen zu einem stabilen Verbundgas zu schaffen, wobei jeweiligen so beeinflusst werden, dass beide Gase eine Bindung eingehen, welche stabil ist und eine Lagerung des Verbundgas ermöglichen. Zudem soll ein einfacher und zudem effizienter Betrieb der Anordnung erreicht und damit die Nachteile des genannten Standes der Technik vermieden werden. Anordnung zum elektrochemischen Verbinden von zwei, drei oder mehr Gasen zu einem verbundenen Gas (5), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Reaktionsraum (1) zumindest ein erster Gaseinlass (8) oder zumindest eine an sich bekannte Gaserzeugungsvorrichtung (11) für zumindest ein erstes Gas (3) und zumindest ein zweiter Gaseinlass (9) für zumindest ein weiteres Gas (4) vorhanden ist und dass zumindest ein Gasauslass (10) vorhanden ist, wobei der Reaktionsraum (1) mit einer Elektrolytlösung (2) befüllt ist und der zumindest eine Gaseinlass (8) für das erste Gas (3) von der Elektrolytlösung (2) vollständig oder die zumindest eine Gaserzeugungsvorrichtung (11) für das erste Gas (3) von der Elektrolytlösung (2) zumindest teilweise umschlossen ist und dass der zumindest eine zweite Gaseinlass (9) für zumindest das eine weiteres Gas (4) im Raum über der Elektrolytlösung (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015104091-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Verbesserung von Fahrzeugantriebsstrangbetrieb
Inventor: NEFCY BERNARD D
IPC: B60W10/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Verbesserung des Betriebs eines Hybridfahrzeugantriebsstrangs dargelegt. In einem Beispiel werden an zwei verschiedene Kupplungen angelegte Drücke so koordiniert, dass eine Druckverstärkungsphase einer Antriebsstrangtrennkupplung nicht gleichzeitig mit einer Druckverstärkungsphase einer Getriebeschaltkupplung auftritt.
Patent DE-102015108056-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil, optoelektronische Anordnung und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein optoelektronisches Halbleiterbauteils umfasst einen optoelektronischen Halbleiterchip (C1) mit einem elektrisch leitfähige ausgebildeten Träger (T), einem aktiven Teil (AT), welcher epitaktisch gewachsene Schichten enthält, und einer Zwischenschicht (ZS), welche zwischen dem Träger (T) und dem aktiven Teil (AT) angeordnet ist und ein Lotmaterial enthält. Das optoelektronische Halbleiterbauteil umfasst weiterhin eine elektrische Anschlussstelle, welche eine Unterseite des Trägers (T) zumindest teilweise bedeckt, wobei die elektrische Anschlussstelle auf einer dem Träger (T) zugewandten Seite eine erste Kontaktschicht (KS1) umfasst und die erste Kontaktschicht (KS1) Aluminium enthält oder aus Aluminium besteht.
Patent DE-102015108160-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem
Inventor: HOFER GÜNTER
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-05-22
Abstract: Eine Vorrichtung (110) umfasst eine Steuereinheit (510), die eingerichtet ist, um einen Betriebsparameter mindestens einer Batteriezelle (101-1–101-3) einer Batterie (102) zu überwachen. Die Vorrichtung (110) umfasst weiterhin eine Schnittstelle (520), die mit einer Stromnetzleitung (180) der Batterie (102) gekoppelt ist und die eingerichtet ist, um Steuerdaten mittels mindestens einem von Lastmodulation oder Lastdemodulation eines Stromnetzleitungssignals der Stromnetzleitung (180) zu übertragen.
Patent DE-102015109019-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für gewerbliche Gargeräte
Inventor: BUDICH MEINRAD
IPC: A61L2/24
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (200, 200‘) für gewerbliche Gargeräte (100, 100‘). Die Reinigungsvorrichtung (200, 200‘) weist eine Anschlusseinheit (2), insbesondere einen Aufnahmestutzen (2), zur Aufnahme eines Behälters (B, BR, BK) mit einem Feststoff-Reinigungsmittel (1R), eine Verflüssigungseinrichtung (2a, 2b) zur Verflüssigung des Feststoff-Reinigungsmittels (1R), gegebenenfalls unter Einsatz eines Lösungsmittels, und optional zumindest einen ersten Vorratstank (12, 12R, 12K, 13R, 13K) auf. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein gewerbliches Gargerät (100, 100‘) und die Verwendung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung (200, 200‘) in gewerblichen Gargeräten (100, 100‘). Schließlich umfasst die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Reinigung von gewerblichen Gargeräten (100, 100‘).
Patent DE-102015109317-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Koordinierung der Sekundärlufteinspritzung mit einem Abgasrückschlagventil
Inventor: LEONE TOM G
IPC: F02P5/15
Filed: 2015-06-11
Abstract: Verfahren und Systeme werden zum Steuern und Koordinieren der Steuerung eines Abgasrückschlagventils nach einem Katalysator und einer Sekundärlufteinspritzung zur beschleunigten Katalysatorerwärmung bereitgestellt. Durch Einstellen des Abgasrückschlagventils, um den Abgasgegendruck zu erhöhen, und durch Einspritzen von Sekundärluft in einen Abgaskanal stromaufwärts des Katalysators während Kaltstartbedingungen kann die Aktivierung des Abgaskatalysators beschleunigt werden.
Patent DE-102015109727-A1 (DE)
Title: Getriebesystem mit einer greifpunkt-lernlogik für eine kupplung
Inventor: VU DAVID H
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein Verfahren zum Lernen eines Greifpunkts einer positionsgeregelten Kupplung in einem Fahrzeug, das eine Kraftmaschine und ein Getriebe aufweist, umfasst ein Befehlen einer Einrückung einer Kupplungsgabel über einen Controller, wenn das Getriebe sich in der Parkposition befindet und die Kraftmaschine leerläuft. Das Verfahren umfasst auch ein Regeln einer Betätigungsposition der Kupplung über den Controller, ein Berechnen einer Kupplungsdrehmomentkapazität der Kupplung und ein Messen der Betätigungsposition über einen Positionssensor. Die Betätigungsposition wird als der Kupplungsgreifpunkt aufgezeichnet, wenn die berechnete Kupplungsdrehmomentkapazität gleich einer kalibrierten Kupplungsdrehmomentkapazität ist. Das Getriebe wird dann unter Verwendung des aufgezeichneten Kupplungsgreifpunkts gesteuert. Ein System umfasst das Getriebe, Eingangskupplungen und einen Controller, der ausgestaltet ist, um das Verfahren auszuführen. Ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine, das Getriebe, die positionsgeregelte Eingangskupplung und den Controller sowie einen Kupplungspositionssensor.
Patent DE-102015110615-A1 (DE)
Title: Leitschaufel eines Gasturbinentriebwerks, insbesondere eines Flugtriebwerks
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F01D9/04
Filed: 2015-07-01
Abstract: Es wird eine Leitschaufel eines Gasturbinentriebwerks, insbesondere eines Flugtriebwerks (1), vorgeschlagen, welche eine druckseitige Wandung (25), eine saugseitige Wandung (26), einen Leitschaufelfuß (27), eine Leitschaufelspitze (28), einen von einem Kühlluftstrom (16) eines Kühlsystems angeströmten Leitschaufelvorderkantenbereich (29), einen dem Leitschaufelvorderkantenbereich (29) abgewandten Leitschaufelhinterkantenbereich (30) und wenigstens einen in einem Innenraum (31) der Leitschaufel (11, 19) angeordneten Kanal (21) zur Führung eines zu kühlenden Fluids aufweist. Dabei ist im Betrieb des Gasturbinentriebwerks (1) die druckseitige Wandung (25) von einem ersten Teil (16.1) des Kühlluftstroms (16) und die saugseitige Wandung (26) von einem zweiten Teil (16.2) des Kühlluftstroms (16) umströmt, und der Innenraum (31) mit dem Kanal (21) ist von einem dritten Teil (16.3) des Kühlluftstroms (16) durchströmt. Weiterhin wird ein Gasturbinentriebwerk mit wenigstens einer solchen statischen Leitschaufel vorgeschlagen.
Patent DE-102015112621-A1 (DE)
Title: Anordnungssubstrat, Anzeigefeld, Berührungsanzeigevorrichtung und Ansteuerungsverfahren für diese
Inventor: LI GUJUN
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es sind ein Anordnungssubstrat, ein Anzeigefeld, eine Berührungsanzeigevorrichtung und ein Ansteuerungsverfahren für diese offenbart. Das Anordnungssubstrat umfasst: mindestens eine Pixelgruppe, wobei jede Pixelgruppe Teilpixeleinheiten umfasst, die in vier Zeilen und zwei Spalten angeordnet sind; und jede Pixelgruppe darüber hinaus drei Abtastleitungen aufweist, die zeilenweise angeordnet sind, und mindestens drei Datenleitungen, die sich mit den Abtastleitungen überkreuzen, wobei die Teilpixeleinheiten elektrisch so angeschlossen sind, dass verschiedene Teilpixeleinheiten mit verschiedenen Kombinationen aus einer Abtastleitung und einer Datenleitung elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102015112748-A1 (DE)
Title: Heizelement für einen Strömungskanal oder ein Formnest und Spritzgießdüse mit einem solchen Heizelement
Inventor: Günther Herbert
IPC: H05B3/08
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizelement (1) zur Strömungskanalbeheizung oder zur Beheizung eines Formnests, das ein Trägerelement (10) aufweist, welches einen Heizleiter (20) mit einem ersten Anschlussstift (21) und einem zweiten Anschlussstift (22) trägt, und das eine Anschlusseinrichtung (30) mit einem elektrischen Anschlusskabel (40) mit einem ersten und zweiten Leiter (41, 42) umfasst, wobei der erste und zweite Anschlussstift (21, 22) in einem Isolierkörper (50) der Anschlusseinrichtung (30) enden, wobei der Isolierkörper (50) zumindest abschnittsweise in einer Aufnahmehülse (60) der Anschlusseinrichtung (30) angeordnet ist, und wobei die Aufnahmehülse (60) mit einem ersten Ende (61) in Richtung des Trägerelements (10) weist, mit dem ersten Ende (61) an dem Trägerelement (10) fixiert ist und den Isolierkörper (50) relativ zum Trägerelement (10) festlegt, und wobei auf dem ersten Anschlussstift (21) eine erste Crimphülse (44) und auf dem zweiten Anschlussstift (22) eine zweite Crimphülse (45) jeweils durch plastische Verformung festgelegt ist, und auf dem ersten Leiter (41) die erste Crimphülse (44) und auf dem zweiten Leiter (42) die zweite Crimphülse (45) jeweils durch plastische Verformung festgelegt ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Spritzgießdüse (100), deren Materialrohr (102) thermisch mit einem solchen Heizelement (1) gekoppelt ist.
Patent DE-102015113679-A1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung mit Dämpfung der Betätigung
Inventor: NEUBAUER DIRK
IPC: G05G1/30
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalvorrichtung. Ein Pedalelement 14, 18 ist zur Betätigung gegenüber einem Basiselement 12 auslenkbar. Ein Lagerelement 26 ist in mindestens einer Lagerschale 32, 34 am Basiselement 12 aufgenommen und drehbar gelagert. Das Lagerelement 26 umfasst mindestens ein erstes Lagerteilelement 22 und ein gegenüber dem ersten Lagerteilelement 22 bewegliches zweites Lagerteilelement 24. Das erste Lagerteilelement 22 ist mit dem Pedalelement 14, 18 verbunden. Mindestens ein Rückstellelement 20 wirkt auf das zweite Lagerteilelement 24. Um bei einem möglichst kompakten Aufbau eine sichere Lagerung des Pedalelements mit Dämpfung der Auslenkbewegung zu ermöglichen, sind das erste und zweite Lagerteilelement 22, 24 so zueinander angeordnet, dass sie sich an mindestens einer Stützstelle 38 gegeneinander abstützen. Bei Auslenkung des Pedalelements 14, 18 gegen die Wirkung des Rückstellelements 20 ergibt sich eine nach außen gerichtete Andruckkraft auf die Lagerteilelemente 22, 24, so dass sie an die Lagerschale 32, 34 angedrückt werden.
Patent DE-102015114991-A1 (DE)
Title: Temperatursteuerungsvorrichtung für einen Motor
Inventor: NA JEONG HYUN
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-09-07
Abstract: Eine Temperatursteuerungsvorrichtung für einen Motor kann aufweisen eine Luftheizung (1), welche eingerichtet ist, um Luft, welche in ein Drosselklappenventil (7) hinein eingeleitet wird, durch eine Strömung von Motorkühlwasser zu heizen, und eine Ventilvorrichtung, welche eingerichtet ist, um die Strömung des Motorkühlwassers, welches durch die Luftheizung (1) hindurch tritt, bei einem festgelegten Temperaturbereich oder mehr zu trennen, ohne ein separates Steuersignal zugeführt zu bekommen.
Patent DE-102015118749-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Ist-Stellung eines elektrisch gelenkten Rades
Inventor: Düwel Matthias
IPC: G01D5/249
Filed: 2015-11-02
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Ist-Stellung eines gelenkten Rades bei einer elektrischen Lenkung für ein Flurförderzeug mit  – einem Lenkantrieb, der das gelenkte Rad stellt, und  – einer Erfassungseinrichtung, die ein Codierelement mit einer Vielzahl von in ihrer Bogenlänge unterschiedlichen Abschnitten und einem relativ dazu bewegten Sensor aufweist,  – wobei das Codierelement zwei Typen von Abschnitten aufweist, von denen Abschnitte vom ersten Typ eine den Abschnitt eindeutig identifizierende Bogenlänge besitzen und  – das gelenkte Rad und das Codierelement derart relativ zueinander angeordnet sind, dass der oder die Abschnitte vom ersten Typ für eine Geradeausfahrt eine geringere Bogenlänge als die anderen Abschnitte vom ersten Typ aufweisen.
Patent DE-102015119345-A1 (DE)
Title: Halbleiterfeldplatte für verbundhalbleiterbauelemente
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/778
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ein Transistor umfasst eine Source, einen Drain, von der Source beabstandet, und einen Heterostrukturkörper mit einem zweidimensionalen Ladungsträgergaskanal zum Verbinden der Source und des Drain. Der Transistor umfasst ferner eine Halbleiterfeldplatte, die zwischen der Source und dem Drain angeordnet ist. Die Halbleiterfeldplatte ist dazu ausgebildet, Ladungen im Drain mindestens teilweise zu kompensieren, wenn sich der Transistor in einem Aus-Zustand befindet, in dem der Kanal unterbrochen ist und eine Sperrspannung an den Drain angelegt ist. Die durch die Halbleiterfeldplatte bereitgestellte Kompensationsladung ist über eine Ebene oder ein Volumen der Halbleiterfeldplatte gleichmäßig verteilt. Verschiedene Halbleiterfeldplattenkonfigurationen und entsprechende Herstellungsverfahren werden hierin beschrieben.
Patent DE-102015120609-A1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzung und ihre Verwendung als Oberflächenreiniger und Fett- und Ölentferner
Inventor: SCHUMANN DIRK
IPC: C11D1/72
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungszusammensetzung. Im Speziellen wird die Reinigungszusammensetzung als Oberflächenreiniger oder Fett- und Ölentferner verwendet.
Patent DE-102015122159-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für die Schmierung eines Radsatzes eines Fahrzeugs
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: B60R17/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung (10) für die Schmierung eines Radsatzes (100) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Schmiermittelbehälter (20) mit Tropföffnungen (22) zur Tropfschmierung des Radsatzes (100) mit Schmiermittel (200) aus dem Schmiermittelbehälter (20) und eine Schmiermittelwanne (30) zum Auffangen von Schmiermittel (200) von dem geschmierten Radsatz (100), wobei eine Zufuhrleitung (40) von der Schmiermittelwanne (30) zu dem Schmiermittelbehälter (20) führt, aufweisend eine Pumpvorrichtung (42) für eine Förderung von Schmiermittel (200) aus der Schmiermittelwanne (30) in den Schmiermittelbehälter (20), und wobei eine Rückführleitung (50) von dem Schmiermittelbehälter (20) zur Schmiermittelwanne (30) führt zur Rückführung von Schmier-mittel (200) und die Rückführleitung (50) eine Ventilvorrichtung (52) aufweist mit einer Sperrposition (SP) zum Sperren der Rückführung und einer Freigabeposition (FP) zur Freigabe der Rückführung.
Patent DE-102015205245-A1 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: SCHREPFER BERND
IPC: H01J29/86
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (1; 201; 301; 501) mit einem hermetisch verschließbaren Behälter (2; 202; 502) umfassend eine Kavität (8; 508) zum Aufnehmen eines Granulats zur chemischen und/oder physikalischen Behandlung eines durch den Behälter (2; 202; 502) durchgeleiteten Fluids, bei welchem der Behälter (2; 202; 502) wenigstens eine Zugangsöffnung (10; 210; 510) aufweist, durch welche hindurch die Kavität (8; 508) von außen zugänglich ist, und welche derart ausgestaltet ist, dass sie durch ein in der Kavität (8; 508) angeordnetes Verschlussdeckelteil (20; 120; 420; 620) von innen verschließbar ist, indem das Verschlussdeckelteil (20; 120; 420; 620) mit seinem Verschlusssitz (23; 423; 623) gegen einen der Kavität (8; 508) zugewandten Dichtsitz (14; 214; 514) der Zugangsöffnung (10; 210; 510) anpressbar ist, wobei das in der Kavität (8; 508) angeordnete Verschlussdeckelteil (20; 120; 420; 620) eine Fluidzuführöffnung (51) und/oder eine Fluidabführöffnung (27) umfasst.
Patent DE-102015207438-A1 (DE)
Title: Berechnungsinformation für die WLAN Netzwerk Auswahl in 3GPP-WLAN Datenentlastung
Inventor: KISS KRISZTIAN
IPC: H04W48/10
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein Endgerät (UE) kann Berechnungsdaten empfangen und die Berechnungsdaten in Bestimmungen verwenden, ob Daten von einem mobilen Kommunikationsnetzwerk, wie ein 3GPP Mobilfunknetzwerk, auf ein anderes drahtloses Zugangsnetzwerk, wie ein drahtloses lokales Netzwerk (WLAN) entlastet werden soll. Zum Beispiel kann das UE von dem mobilen Kommunikationsnetzwerk die Berechnungsdaten betreffend das eine oder die mehreren WLANs in der Umgebung des UE empfangen. Das UE kann auch Regeln betreffend, ob der Kommunikationsverkehr von dem Mobilfunknetzwerk auf ein bestimmtes WLAN entlastet werden soll, empfangen basierend auf den Berechnungsdaten, die sich auf ein bestimmtes WLAN beziehen. Das UE kann eines der WLANs erkennen und bestimmen, ob der Kommunikationsverkehr auf das WLAN basierend mindestens zum Teil auf den empfangenen Regeln und den empfangenen Berechnungsdaten betreffend das WLAN entlastet werden soll. Die Bestimmung kann ferner auf den Anwendereinstellungen, die auf dem UE gespeichert werden, betreffend die Berechnungsdaten, basieren.
Patent DE-102015209551-A1 (DE)
Title: Farbfilter und farbbildsensor
Inventor: WERTHESSEN BORIS
IPC: H04N5/335
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Farbfilter für einen Farbbildsensor, sowie einen Farbbildsensor mit einem Farbfilter, wobei durch nur zwei unterschiedliche Filterfarben eine eineindeutige Zuordnung über ein abzutastendes Farbspektrum erfolgen kann. Hierzu weisen die beiden Filterfarben über den abzutastenden Spektralbereich komplementäre Filtereigenschaften auf, wobei für eine Filterfarbe die Transmissionseigenschaften über den Spektralbereich stetig ansteigen und für die komplementäre Filterfarbe die Transmissionseigenschaften stetig abfallen. Somit kann durch Quotientenbildung der Ausgangssignale von Sensorelementen hinter einem solchen Farbfilter eine eindeutige Zuordnung zu einer bestimmten Wellenlänge erfolgen.
Patent DE-102015210227-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: HOMBAUER MICHAEL
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem kupplungsgesteuerten Allradantrieb umfassend eine erste Welle (28) sowie eine zweite Welle (30), die entlang einer gemeinsamen Wellenachse (36) angeordnet sind, und umfassend eine steuerbare Wellenkupplung (26), wobei die steuerbare Wellenkupplung (26) eine Schiebemuffe (38) umfasst, die mittels eines quer zur Wellenachse (36) verschiebbaren Stellkörpers (44) zwischen einer Entkoppel-Position (42) und einer Koppel-Position (40) entlang der Wellenachse (36) verschiebbar ist, wobei die beiden Wellen (28, 30) entkoppelt sind, wenn sich die Schiebemuffe (38) in der Entkoppel-Position (42) befindet und wobei die beiden Wellen (28, 30) gekoppelt sind, wenn sich die Schiebemuffe (38) in der Koppel-Position (40) befindet.
Patent DE-102015210329-A1 (DE)
Title: Stufenschaltgetriebe mit Eingangs- und Ausgangskonstante
Inventor: SAUTER FRANK
IPC: F16H3/091
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ein Stufenschaltgetriebe (2) weist wenigstens zwei als Konstanten wirkende Zahnradstufen (K Ein , K Aus ) auf, von denen eine erste als Konstante wirkende Zahnradstufe (K Ein ) ein Losrad (18) beinhaltet, das mit einer Eingangswelle (4) des Stufenwechselgetriebes (4) zur Bildung einer Eingangskonstante verbindbar ist. Auf einer zur Eingangswelle (4) koaxialen Hauptwelle (8) sind weitere Losräder (10, 12, 14, 16) angeordnet, die wahlweise mit der Hauptwelle (8) zur Bildung von Gangstufen aus nicht als Konstante wirkenden Zahnradstufen (G1, G2, G3, R) verbindbar sind. Auf einer einteiligen und schaltelementenfreien Vorgelegewelle (22) sind Festräder (24, 26, 28, 30, 32, 36) angeordnet, die mit den Losrädern auf der Eingangswelle (4) und der Hauptwelle (8) Zahnradstufen (K Ein , G1, G2, G3, R) bilden. Die zweite als Konstante wirkende Zahnradstufe (K Aus ) weist ein Losrad (20) auf, das mit einer Ausgangswelle (6) des Stufenwechselgetriebes (2) zur Bildung einer Ausgangskonstante verbindbar ist.
Patent DE-102015210778-A1 (DE)
Title: Tretpedalvorrichtung mit Pedalbaugruppe zum Antreiben eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit der Tretpedalvorrichtung
Inventor: FISCHER RAPHAEL
IPC: B62M1/28
Filed: 2015-06-12
Abstract: Muskelgetriebene oder muskelhybridgetriebene Fahrzeuge verwenden als Antriebsenergie die Muskelkraft des Menschen. Hinlänglich sind in diesem Zusammenhang Fahrräder mit Tretpedalbaugruppen bekannt, wobei die Muskelkraft über rotierbare Pedale eingeleitet wird und über eine Fahrradkette an eine Fahrradnabe zum Antrieb des Fahrrads übertragen wird. Derartige Tretpedalbaugruppen werden nicht nur bei zweirädrigen Fahrrädern, sondern auch bei dreirädrigen Fahrrädern oder mehrrädrigen Fahrzeugen, wie zum Beispiel bei Rikschas oder dergleichen eingesetzt. Zudem wurde bereits vorgeschlagen, statt rotierenden Pedalen oszillierende Pedale zu verwenden, um die Muskelkraft besser von dem Menschen auf das Fahrzeug übertragen zu können. Es wird eine Tretpedalvorrichtung 1 zum Antrieb eines Fahrzeugs mit einer Pedalbaugruppe 4 zur Erzeugung einer oszillierenden Linearbewegung und mit einer Getriebebaugruppe 5 zur Umsetzung der oszillierenden Linearbewegung in eine Rotationsbewegung von mindestens einem Rad 2 des Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei die Pedalbaugruppe 4 ein erstes und ein zweites Pedal 6a, b, eine Führungseinrichtung 7 zur linearen Führung der zwei Pedale 6a, b in der Tretrichtung T, und eine Kopplungseinrichtung 11 zur Kopplung der zwei Pedale 6a, b umfasst, wobei die Kopplungseinrichtung 11 als eine Pedalzugmitteleinrichtung 12 ausgebildet ist, wobei die Pedale 6a, b durch die Kopplungseinrichtung 11 in der Tretrichtung T gegengleich geführt sind.