baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010048286-B4 (DE)
Title: Untertagedatenübertragungsnetz mit Diagnosegerät
Inventor: PRANJIC KRUNO
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-10-14
Granted: 2013-08-01
Abstract: Untertagedatenübertragungsnetz (1), insbesondere im untertägigen Bergbau, zur Vernetzung von Steuereineinheiten (SE), Bedieneinheiten (B) und Aktoreinheiten (A), die über Frequenzmodulation eines Feldbus-Kommunikationsnetzsignals (3) miteinander kommunizieren, wobei ein Diagnosegerät (D) zur Fehleranalyse und/oder Überwachung des frequenzmodulierten Signals in das Untertagedatenübertragungsnetz (1) eingliederbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Diagnosegerät (D) ein fehlerbehaftetes frequenzmoduliertes Signal auswertet und repariert, derart, dass fehlerhafte Signale herausgefiltert werden und das Reparieren individuell an das jeweilige anzuwendende bzw. in das jeweilige eingesetzte Datenübertragungsnetz modifiziert wird.
Patent DE-102011003721-B4 (DE)
Title: Bremsbacke für Trommelbremse
Inventor: KUEHR KAI
IPC: F16D65/04
Filed: 2011-02-07
Granted: 2012-10-18
Abstract: Bremsbacke, insbesondere Bremsbacke für eine Trommelbremse, umfassend eine Stegeinheit und eine Bremsklotzeinheit, wobei die Stegeinheit ein Stegelement mit einer zumindest teilweise bogenförmigen Geometrie aufweist, wobei die Bremsklotzeinheit einen bremsklotzseitigen Verbindungsabschnitt und das Stegelement mindestens einen stegseitigen Verbindungsabschnitt aufweist, wobei der bremsklotzseitige Verbindungsabschnitt und der stegseitige Verbindungsabschnitt derart ausgebildet sind, dass diese zumindest bereichsweise formschlüssig ineinander greifen, so dass der formschlüssige Eingriff eine Verlagerung der Bremsklotzeinheit relativ zum Stegelement in mindestens einer Richtung verhindert.
Patent DE-102011009676-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Drehbewegung
Inventor: NEUMANN WERNER
IPC: G01P3/486
Filed: 2011-01-20
Granted: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Drehbewegung mittels Strahlung oder Strahlungsimpulsen (5, 5’) mit einem wenigstens ein Reflexionsfeld (17) aufweisenden rotierenden Reflektor (2, 2’, 2’’), wobei das wenigstens eine Reflexionsfeld (17) eine halbkreisförmige Außenkontur aufweist, mit einem aus einem optischen Emitter (10) zur Emission der Strahlung oder Strahlungsimpulse (5) und einem optischen Sensor (11) zur Detektion reflektierter Strahlung oder Strahlungsimpulse (5‘) bestehenden optischen Emitter-Sensor-Element (6) und einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass – das optische Emitter-Sensor-Element (6) dem rotierenden Reflektor (2, 2’, 2’’) gegenüber angeordnet und zu diesem hin ausgerichtet ist, auf einer von diesem überstrichenen Kreisringfläche einen rotierenden Überwachungsbereich (19, 19’) bildet, die Steuer- und Auswerteeinrichtung (8) mit dem optischen Sensor (11) und dem optischen Emitter (10) schaltungstechnisch verbunden ist und – die Steuer- und Auswerteeinrichtung (8) für eine selbsttätige Anpassung von Emission und Detektion der Strahlung oder Strahlungsimpulse (5, 5’) an veränderte Reflexionseigenschaften von Reflexionsfeldern (17) mittels Normierung einer Kontrastabweichung (44) über eine Steuerung einer Intensität bei der Emission der Strahlung oder der Strahlungsimpulse (5) durch ein Korrektursignal (42) ausgeführt ist und – die Steuer- und Auswerteeinrichtung (8) für eine selbsttätige Anpassung einer Abtastimpulsfrequenz an eine Signalfrequenz (43) eines Sensorsignals (41) des optischen Sensors (11) in der Weise ausgeführt ist, dass bei jedem Wert der Signalfrequenz (43) die minimal mögliche Leistung zur Ansteuerung des optischen Emitters (10) aufgewendet wird.
Patent DE-102011050277-B4 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung einer Lafette an einem Objekt, Lafette und militärisches Fahrzeug
Inventor: DIELING FRANK
IPC: F41A27/00
Filed: 2011-05-11
Granted: 2012-11-29
Abstract: Adapter (3) zur Befestigung einer Lafette (1) an einem Objekt (2), insbesondere einem militärischen Fahrzeug, mit einem an der einen Seite des Adapters (3) vorgesehenen Montagebereich (6) zur Befestigung des Adapters (3) an dem Objekt (2) und einer an der anderen Seite des Adapters (3) vorgesehenen Lafettenaufnahme (5) zur Aufnahme der Lafette (1), wobei im Bereich zwischen dem Montagebereich (6) und der Lafettenaufnahme (5) eine Ausrüstungsaufnahme (7.1) zur Aufnahme eines Ausrüstungsgegenstands (4.1, 4.2, 4.3) angeordnet ist. Lafette (1), insbesondere Waffenstation, mit einem derartigen Adapter (3). Militärisches Fahrzeug (2) mit einem Adapter (3) zur Befestigung einer Lafette (1).
Patent DE-102011056111-B4 (DE)
Title: Emulsion
Inventor: KLINGENBERG ANDREAS
IPC: A23L29/10
Filed: 2011-12-06
Granted: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Emulsion mit einer wässerigen Phase und eine oder mehrere fettlösliche Komponenten aufweisenden Öl-Phase sowie einen oder mehrere Emulgatoren in der wässerigen Phase, ausgewählt aus der Gruppe der Saponine, bevorzugt Quillaja-Extrakt, und einen oder mehrere Ester von einem pflanzlichen Lipid mit einer Genusssäure in der Öl-Phase. Die Kombination aus Ester und Saponin(en) hat eine besonders vorteilhafte und unerwartete Wirkung für Emulsionen: So werden stabile Emulsionen, bevorzugt stabile Mikroemulsion erhalten, die über eine hohe Säurestabilität verfügen, so dass die Emulsion insbesondere zur Verwendung in sehr sauren Getränken im Bereich von pH ≤ 3,5 geeignet ist. Weiterhin wird die oxidative Stabilität der Emulsion verbessert. Wenn ein Farbstoff emulgiert wird, kann eine vorzeitige Farbverblassung unterbunden werden. Zusätzlich wird die Lichtstabilität der Emulsion erhöht. Die Menge an Coemulgator Lecithin in der Emulsion kann reduziert oder dieses kann gänzlich weggelassen werden.
Patent DE-102011089266-B4 (DE)
Title: Anzeige mit einem elektrooptischen Anzeigemodul
Inventor: MARQUARDT HELMUT
IPC: G02F1/1333
Filed: 2011-12-20
Granted: 2014-10-09
Abstract: Anzeige mit einem elektrooptischen Anzeigemodul (1), wobei das elektrooptische Anzeigemodul eine Anzeigefläche (A) aufweist, mit einer zwischen der Anzeigefläche (A) und einem möglichen Beobachter der Anzeigefläche (A) angeordneten lichtdurchlässigen Abdeckung (3), wobei die lichtdurchlässige Abdeckung (3) auf die Anzeigefläche mittels eines Klebers (2) gebondet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der lichtdurchlässigen Abdeckung (3) dreidimensional ausgestaltet ist.
Patent DE-102012012331-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HESSBRüGGEN NORBERT
IPC: B23B5/08
Filed: 2012-06-20
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur Bearbeitung wellenförmiger Werkstücke (7) mit einem Maschinengestell mit einer Säule (1) mit einer senkrechten Vorderwand (3) und zwei rechtwinklig dazu angeordneten Seitenwänden (2, 2'), mit einer an der Vorderwand (3) angeordneten Werkstückhaltevorrichtung (8) und mit mindestens einem Werkzeughalter (10) mit Werkzeugen (14, 14'), wobei der mindestens eine Werkzeughalter (10) relativ zum Maschinengestell in vertikaler Richtung (Z-Achse) und in horizontaler Richtung (X-Achse) verfahrbar ist, wobei der Eingriff der Werkzeuge (14, 14') am Werkstück (7) ausschließlich vor der Vorderwand (3) erfolgt, wobei der Werkzeughalter (10) zusammen mit dem Vertikalschlitten (4) an vertikalen Führungen (5) an der Seitenwand (2) gesteuert beweglich geführt ist und auf einem Horizontalschlitten (15) am Vertikalschlitten (4) auf horizontalen Führungsschienen (16) in X-Richtung parallel zur Vorderwand (3) geführt ist, wobei die Vorderwand (3) innerhalb einer gedachten Ebene ”E” liegt und wobei die Führungen (5) und die Werkstückhaltevorrichtung (8) auf gegenüberliegenden Seiten der Ebene ”E” angeordnet sind.
Patent DE-102012024051-B4 (DE)
Title: Temperierbares Werkzeug zur Formgebung von Werkstücken
Inventor: FINDEISEN SEBASTIAN
IPC: B22D17/22
Filed: 2012-12-08
Granted: 2021-01-28
Abstract: Temperierbares Werkzeug (1) zur Formgebung von Werkstücken, nämlich ein Druckgusswerkzeug, mit einer die Kontur des Werkstücks abbildenden und einen Formhohlraum (2) begrenzenden Maske (3), einem mit der Maske (3) verbundenen Grundkörper (4) und zumindest einem ein Temperiermedium (5) aufnehmenden und zwischen dem Grundkörper (4) und der Maske (3) angeordneten Temperierhohlraum (6) zum Temperieren des Werkstücks, wobei sich die Maske (3) über zumindest eine den Temperierhohlraum (6) zumindest teilweise begrenzende Stütze (9) am Grundkörper (4) abstützt, wobei in der zumindest einen Stütze (9) ein Auswerferelement (13) zur Entfernung eines im Formhohlraum (2) angeordneten Werkstücks integriert ist, welches beweglich in einer die Maske (3), die Stütze (9) und zumindest einen Teil des Grundkörpers (4) durchsetzenden Durchbrechung (14) angeordnet ist, und wobei der Temperierhohlraum (6) durch zumindest ein Dichtelement (16) gegenüber der Durchbrechung (14) flüssigkeitsdicht abgedichtet ist, wobei das Dichtelement (16) die das Auswerferelement (13) aufnehmende Durchbrechung (14) vollumfänglich umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (9) einteilig mit der Maske (3) verbunden ist und sich in Richtung des Grundkörpers (4) erstreckt, wobei das Dichtelement (16) in einem dem Grundkörper (4) zugewandten Endabschnitt (17) der Stütze (9) zwischen einander gegenüberliegenden Oberflächen (18, 19) der Stütze (9) und des Grundkörpers (4) angeordnet ist.
Patent DE-102012107600-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung zum Beheizen von Fluiden
Inventor: GIFFELS THOMAS
IPC: F24H1/10
Filed: 2012-08-20
Granted: 2015-10-08
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung zum Beheizen von Fluiden, mit wenigstens einem Heizwiderstand (6), einer Schnecke (2), die einen wendelförmigen Strömungskanal vorgibt, und einem Rohrgehäuse (1), das die Schnecke (2) umgibt, wobei die Schnecke (2) einen Innenraum (4) hat, der in ihrer Längsrichtung in einem Abstand von dem Strömungskanal verläuft und in dem der wenigstens eine Heizwiderstand (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (2) ein Gewinde aufweist, dessen Flanken nach außen hin immer dünner werden und dessen Gewindegrund radial einwärts gewölbt ist.
Patent DE-102012108560-B4 (DE)
Title: Nichtkovalente selbstorganisierende Hydrogelmatrix für biotechnologische Anwendungen
Inventor: WIEDUWILD ROBERT
IPC: A61P37/06
Filed: 2012-09-13
Granted: 2018-12-20
Abstract: Nichtkovalente selbstorganisierende Hydrogelmatrix für biotechnologische Anwendungen, enthaltend ein kovalentes Polymer-Peptid-Konjugat, wobei das kovalente Polymer-Peptid-Konjugat Konjugate von zwei oder mehr Peptiden umfasst, die an eine Polymerkette gekoppelt sind, und die Peptid-Sequenz ein sich wiederholendes Dipeptid-Motiv (BA)enthält, worin B eine Aminosäure mit einer positiv geladenen Seitenkette, A Alanin und n eine Zahl von 5 bis 20 ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese ferner ein hoch negativ geladenes Oligosaccharid umfasst und die Hydrogelmatrix in Form eines Oligosaccharid/Peptid/Polymer-Systems ausgebildet ist, bei dem das Peptid an das Polymer chemisch konjugiert ist und das Hydrogel durch Mischen des Peptid-Polymer-Konjugates und des Oligosaccharides erhältlich ist.
Patent DE-102012208024-B4 (DE)
Title: Scharnierlager, insbesondere für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KNECHTEL MARCUS
IPC: E05D3/02
Filed: 2012-05-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Scharnierlager, insbesondere für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Scharnierteil (1), das über einen Scharnierbolzen (6) mit einem zweiten Scharnierteil (4) um die Achse (5) des Scharnierbolzens (6) schwenkbar verbunden ist, der koaxial fluchtende Bolzenöffnungen (7, 8, 9) in den beiden Scharnierteilen (1, 4) durchsetzt, wobei in zumindest einer Bolzenöffnung (9) eine Lagerbuchse (10) angeordnet ist, die axial von einem zylindrischen Bereich des Scharnierbolzens (6) durchsetzt ist. Bei einer Ausführung weist die Lagerbuchse (10) einen radial am Innenumfang einer Bolzenöffnung (9) und/oder radial an einem Außenumfang des Scharnierbolzens (6) und/oder axial an wenigstens einer Stirnseite wenigstens eines Scharnierteiles anliegenden Buchsenbereich (11, 12) aus einem schrumpfbaren oder quellbaren Material auf, das auf eine Temperatur erwärmt wurde, bei der das Material geschrumpft bzw. aufgequollen ist. Bei einer anderen Ausführung ist wenigstens ein an der Lagerbuchse radial und/oder axial anliegender Bereich des ersten und/oder zweiten Scharnierteiles und/oder des Scharnierbolzens aus einem schrumpfbaren oder quellbaren Material gebildet, das auf eine Temperatur erwärmt wurde, bei der das Material geschrumpft bzw. aufgequollen ist.
Patent DE-102012216764-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verwalten von Datensätzen für zugeordnete Siegel von Produkten
Inventor: FALK RAINER
IPC: G07C11/00
Filed: 2012-09-19
Granted: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verwalten von N Datensätzen (D1, ..., DN) für N zugeordnete Siegel (20) von Produkten (30), wobei das jeweilige Siegel (20) einen dem Siegel (20) zugeordneten und nach einem Brechen des Siegels (20) durch ein Erfassungsgerät (40) erfassbaren Code (21) umfasst, mit: einer Empfangseinheit (11) zum Empfangen einer von einem Erfassungsgerät (40) gesendeten Anfragenachricht (C) mit einem einem der N Siegel (20) zugeordneten Code (21), einer Prüfeinheit (12) zum Prüfen des empfangenen Codes (21) auf Gültigkeit und auf ein erstmaliges Brechen des dem empfangenen Code (21) zugeordneten Siegels (20) in Abhängigkeit von dem dem zugeordneten Siegel (20) zugeordneten Datensatz (D1, ..., DN), und einer Sendeeinheit (13) zum Senden einer in Abhängigkeit von dem Prüfen generierten Antwortnachricht (R) mit einer Statusinformation zum erstmaligen Brechen des dem empfangenen Code (21) zugeordneten Siegels (20) an das Erfassungsgerät (40), wobei die Anfragenachricht (C) einen Zeitstempel umfasst, wobei die Prüfeinheit (12) zum Vergleichen des empfangenen Zeitstempels mit einem in dem zugeordneten Datensatz (D1, ..., DN) gespeicherten Ablaufdatum für das Produkt (30) eingerichtet ist, wobei die Sendeeinheit (13) zum Senden einer in Abhängigkeit von dem Prüfen und dem Vergleichen generierten Antwortnachricht (R) mit der Statusinformation zum erstmaligen Brechen des dem empfangenen Code (21) zugeordneten Siegels (20) und einer Haltbarkeitsinformation für das Produkt (30) des zugeordneten Siegels (20) eingerichtet ist, wobei der jeweilige Datensatz (D1, ..., DN) für das jeweilige Siegel (20) eine Anzahl M von Identifikationen von M berechtigten Empfangsgeräten (40) umfasst.
Patent DE-102012221168-B4 (DE)
Title: Lenkungssystem für Dreiradfahrzeug
Inventor: SHAKESPEAR DANIEL
IPC: B62K5/027
Filed: 2012-11-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Fahrzeug (10), das umfasst:einen Rahmen (14);ein Rad (30);ein Lenkungssystem (34), das das Rad (30) mit dem Rahmen (14) funktional verbindet und das dafür konfiguriert ist, das Rad (30) wahlweise einzuschlagen und das Rad (30) in Bezug auf den Rahmen (14) seitlich zu verlagern, wobei das Lenkungssystem (34) einen Mechanismus enthält, der zum Aufnehmen einer Eingangsbewegung und zum Umwandeln der Eingangsbewegung in eine Ausgangsbewegung, die sowohl den Einschlag des Rads (30) als auch die seitliche Verlagerung des Rads (30) enthält, konfiguriert ist;einen Aktuator (154), der zum wahlweisen Umkonfigurieren des Mechanismus in der Weise konfiguriert ist, dass die relativen Beträge des Einschlags und der seitlichen Verlagerung in der Ausgangsbewegung wahlweise veränderbar sind;einen Controller (158), der mit dem Aktuator (154) funktional verbunden ist und zum wahlweisen Veranlassen, dass der Aktuator (154) den Mechanismus umkonfiguriert, konfiguriert ist; undeinen Sensor (162), der zum Messen der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) konfiguriert ist und der mit dem Controller (158) funktional verbunden ist, um die gemessene Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) an den Controller (158) zu übermitteln;wobei der Controller (158) dafür konfiguriert ist zu veranlassen, dass der Aktuator (154) den Mechanismus auf der Grundlage der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) umkonfiguriert; undwobei der Controller (158) dafür konfiguriert ist, die Umkonfiguration des Mechanismus in der Weise zu veranlassen, dass der Betrag des Einschlags relativ zu dem Betrag der seitlichen Verlagerung mit zunehmender Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) abnimmt.
Patent DE-102013017476-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine sowie Brennkraftmaschine mit einem Abgastrakt
Inventor: HÖLLER RENE
IPC: F16H21/18
Filed: 2013-10-21
Granted: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine (2) mit einem Kurbelgehäuse (15) und einem Kurbeltrieb (5). Dabei ist vorgesehen, dass der Kurbeltrieb (5) eine bezüglich des Kurbelgehäuses (15) linear gelagerte, an einem Hubzapfen einer Kurbelwelle (7) angreifende Antriebspleuelstange (6) aufweist, die wenigstens einen Umlaufzapfen (10) sowie wenigstens ein auf dem Umlaufzapfen (10) drehfest angeordnetes Umlaufrad (11) mit einer Außenverzahnung (12) aufweist, die mit einer Innenverzahnung (13) eines bezüglich des Kurbelgehäuses (15) ortsfesten Hohlrads (14) kämmt, wobei der Umlaufzapfen (10) drehbeweglich und exzentrisch an einer mit einem Generator wirkverbundenen Kurbelscheibe (16) gelagert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Abgastrakt.
Patent DE-102013100972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Lichtsäule
Inventor: MAYER ROLAND
IPC: F23C3/00
Filed: 2013-01-31
Granted: 2015-01-15
Abstract: Vorrichtung (100) zur Erzeugung einer Lichtsäule, mit einer Feuerungsstelle zum Erzeugen einer zum Bilden einer Lichtsäule geeigneten Flamme, wobei die Feuerungsstelle als mit Holzpellets auffüllbare Brennkammer (120) mit in vertikaler Richtung konstanter Querschnittsfläche ausgebildet ist, zwischen deren oberem und unterem Ende eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Brennebene der Holzpellets vorgesehen ist, wobei oberhalb der Brennkammer (120) eine Flammen-Leiteinrichtung (130) zum Leiten der in der Brennkammer (120) erzeugten Flamme in die ambiente Luft vorgesehen ist, wobei eine zwischen Flamme und Flammen-Leiteinrichtung (130) ausgebildete Luftströmung einerseits die Flammen-Leiteinrichtung (130) kühlt und von der Flamme abschirmt und andererseits die Ausbildung einer langen Flamme als Lichtsäule bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (120) zumindest seitlich von einem Schutzgehäuse (150) umgeben ist, das nach unten über das untere Ende der Brennkammer (120) hervorsteht und mit einer oder mehr Öffnungen (151) versehen ist, für die Zufuhr von Primärluft durch die im Bereich des unteren Endes der Brennkammer (120) vorgesehenen Öffnungen (121) in das Innere der Brennkammer (120) sowie für die Zufuhr von der in der Brennebene entstandenen Flamme beizumischender Sekundärluft, wobei die Flammen-Leiteinrichtung (130) in Richtung der Brennkammer (120) an ein Chassis (170) angrenzt, das die Brennkammer (120) und das Schutzgehäuse (150) nach außen umgibt.
Patent DE-102013104050-B4 (DE)
Title: Sitzsystem
Inventor: KÜBEL MICHAEL DIPL -ING
IPC: A61G5/12
Filed: 2013-04-22
Granted: 2016-09-29
Abstract: Sitzsystem (10, 100) mit einem Sitzelement (12), das eine Sitzfläche (14) aufweist, und einem Beinelement (16, 108), wobei das Sitzelement (12) durch ein erstes Kniegelenk (18) mit dem Beinelement (16, 108) verbunden ist, wobei das erste Kniegelenk (18) eine mit dem Sitzelement (12) verbundene erste Strebe (74) und eine mit dem Beinelement (16, 108) verbundene zweite Strebe (76) aufweist, die über ein erstes Knielager (42) drehbar verbunden sind, wobei das erste Knielager (42) oberhalb der Sitzfläche (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Aktor (58), der mit dem Sitzelement (12) und dem Beinelement (16, 108) verbunden ist, zum Beugen und Strecken des Beinelements (16, 108) vorgesehen ist, und wobei die erste Strebe (74) drehbar mit dem Sitzelement (12) und die zweite Strebe (76) lösbar mit dem Beinelement (16, 108) verbunden ist und/oder die erste Strebe (74) lösbar mit dem Sitzelement (12) und die zweite Strebe (76) drehbar mit dem Beinelement (16, 108) verbunden ist.
Patent DE-102013111100-B4 (DE)
Title: Ablegekopf zum Ablegen von Fasermaterial
Inventor: PERNER MARCUS
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-10-08
Granted: 2016-08-11
Abstract: Ablegekopf zum Ablegen von dem Ablegekopf zugeführtem, endlosem Fasermaterial (4) mit – einer Schneidvorrichtung, die ein Schneidelement (5) und ein Gegenschneidelement (6) aufweist, – einem Aktuator (3), der das Schneidelement (5) zum Durchführen einer Schneidbewegung betätigt, und – einer Klemmvorrichtung, die einander gegenüberliegende Klemmflächen (10, 11) zum Klemmen des Fasermaterials (4) aufweist, wobei die Klemmflächen (10, 11) in Förderrichtung des Fasermaterials (4) vor dem Schneidelement (5) und vor dem Gegenschneidelement (6) angeordnet sind, – wobei eine der Klemmflächen (10) und das Schneidelement (5) an einem ersten Backen (1) ausgebildet sind und die andere Klemmfläche (11) und das Gegenschneidelement (6) an einem zweiten Backen (2) ausgebildet sind, wobei der Aktuator (3) den ersten Backen (1) zum gleichzeitigen Schneiden und Klemmen des Fasermaterials (4) betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (3) ein piezoelektrischer Aktuator ist.
Patent DE-102013112699-B4 (DE)
Title: Sitz für ein Fahrzeug
Inventor: HONG SUNG HAK
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-11-18
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Fahrzeugsitz, aufweisend:ein Rückenlehnenpolster (100), wobei das Rückenlehnenpolster (100)eine nach hinten gewandte vertiefte Nut (130), die einen Leerraum ausbildet, der sich zu der Vorderseite des Rückenlehnenpolsters (100) hin erstreckt, um in der Mitte eine Öffnung mit einer vorbestimmten Größe und Form zu haben, undeinen Flanschabschnitt (150) aufweist, der sich in den Leerraum hinein erstreckt und einen Umfang der Öffnung (110) definiert,eine hintere Abdeckung (300), die an einer Rückseite des Rückenlehnenpolsters (100) mit dem Rückenlehnenpolster verbunden ist, wobei die hintere Abdeckung (300) aus einem flexiblen Material hergestellt ist, undeine Halterung (500), die entlang einem Umfang der hinteren Abdeckung (300) ausgebildet ist, wobei die Halterung (500) mit dem Rückenlehnenpolster (100) verbunden ist, so dass eine Vorderseite der Halterung (500) durch das Rückenlehnenpolster (100) abgestützt ist,wobei das Rückenlehnenpolster (100) innerhalb des Flanschabschnitts (150) Haken (151) aufweist und die Halterung (500) Vorsprünge (510) aufweist, die entlang dem Umfang der Halterung (500) in einem gleichmäßigen Abstand angeordnet sind, wobei die Vorsprünge (510) an den Haken (151) hängen, so dass die Halterung (500) an der Rückseite mit dem Rückenlehnenpolster (100) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Fahrzeugsitz ferner eine äußere Abdeckung (900) aufweist, die die hintere Abdeckung (300) und die Halterung (500) an der äußersten Seite der hinteren Abdeckung (300) und der Halterung (500) bedeckt, die äußere Abdeckung (900) aus thermoplastischen Verbundwerkstoffen gebildet ist, die 400 g/m2bis 1700 g/m2Glasfasern enthalten, und die äußere Abdeckung (900) entsprechend einer Rand-Falte-Technik verbunden ist, bei der die Enden der hinteren Abdeckung (300) von den äußersten Rändern der Halterung (500) aus nach innen gefaltet sind, um dadurch die Halterung (500) zu bedecken.
Patent DE-102013215782-B4 (DE)
Title: Mikrowellenkoppler zur Optimierung eines NMR-Probenkopfes für MAS-DNP
Inventor: ENGELKE FRANK DR
IPC: H01P5/00
Filed: 2013-08-09
Granted: 2018-09-27
Abstract: NMR-DNP-MAS-Probenkopf (10; 20) mit einem MAS-Stator (2) zur Aufnahme eines MAS-Rotors (3) mit einer Probensubstanz in einem Probenvolumen (4) und einem hohlen Mikrowellenleiter (5) zur Zuführung von Mikrowellenstrahlung durch eine Öffnung (5a) des Mikrowellenleiters (5) in das Probenvolumen (4), mit einem längs einer Achse ausgedehnten und in der Öffnung (5a) des Mikrowellenleiters (5) befindlichen stabförmigen Mikrowellenkoppler (6; 6'; 6") aus dielektrischem Material, dadurch gekennzeichnet,dass der Mikrowellenleiter (5) zur Einkopplung eines HE11-Mode ein konisch zulaufendes hohles Übergangsstück aufweist, in welches der Mikrowellenkoppler (6; 6'; 6") mit einem allseitigen radialen Abstand zur Öffnung (5a) des Mikrowellenleiters (5) hinein ragt, unddass der Mikrowellenleiter (5) hohl ist und innen eine periodische Riffelung aufweist.