baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010045448-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung des von einer Welle durchgeleiteten Drehmoments und Getriebe
Inventor: BADER ANTONIUS
IPC: G01L3/10
Filed: 2010-09-15
Granted: 2018-01-11
Abstract: Anordnung zur Erfassung des von einer Welle durchgeleiteten Drehmoments, wobei – das Drehmoment in einem ersten Wellenabschnitt (2) eingeleitet wird, – das Drehmoment durch zumindest einen zweiten Wellenabschnitt (3) durchgeleitet wird, – das Drehmoment an einem dritten Wellenabschnitt (5) herausgeleitet wird, wobei der zweite Wellenabschnitt axial zwischen dem ersten und dem dritten Wellenabschnitt angeordnet ist, wobei die Welle (3) eine sich in Richtung der Wellenachse erstreckende Ausnehmung aufweist, welche axial den ersten und/oder dritten Wellenabschnitt durchdringt, so dass ein in der Bohrung angeordneter Stab (9) an einer ersten Stelle drehfest mit der Welle (3) verbunden ist und sich axial zumindest über einen Teilbereich des zweiten Wellenabschnittes erstreckt, wobei eine Messeinrichtung (8–12) – zur Erfassung der vom durchgeleiteten Drehmoment abhängigen Verdrehung zwischen Stab (9) und Welle (3) vorgesehen ist und/oder – zur Erfassung einer radialen Auslenkung des Stabes (9) aus seiner in der Ausnehmung mittigen Lage, wobei die Auslenkung durch ein im dritten Wellenabschnitt auf die Welle (3) eingebrachtes Quermoment verursacht ist, wobei am von der ersten Stelle abgewandten axialen Endbereich des Stabes (9) ein Messkörper angeordnet ist, welcher entweder direkt mit der Welle (3) oder über ein Messeinrichtungsteil (11) mit der Welle (3) verbunden ist und eine geringere Verdrehsteifigkeit pro axialer Längeneinheit aufweist, als der Stab (9), so dass der relative Verdrehwinkel zwischen Stab (9) und Welle (3) am Messkörper erfassbar ist von der Messeinrichtung mittels eines auf dem Messkörper vorgesehenen Dehnungsmessstreifens, wobei ein Stützlager zwischen Stab (9) und Welle (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102010045810-B4 (DE)
Title: Längenveränderliche Abdeckung
Inventor: VOGT KARSTEN
IPC: F16P3/02
Filed: 2010-09-20
Granted: 2017-03-16
Abstract: In einer Auszugsrichtung (X) längenveränderliche Abdeckung mit einem Faltenelement (1), welches Faltenspitzen (2) aufweist, die sich quer zur Auszugsrichtung (X) der Faltenabdeckung erstrecken, und einer Mehrzahl an dem Faltenelement (1) im Bereich der Faltenspitzen (2) aufgenommener Lamellen (4), die sich entlang der Faltenspitzen (2) erstrecken und einander in Auszugsrichtung (X) der Abdeckung zumindest paarweise überlappen, wobei das Faltenelement (1) im Wesentlichen aus einer Kunststofffolie besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen einen abgekanteten Bereich (6) aufweisen, mit dem die Lamellen an einem Teilbereich (11) einer Faltenfläche (3) befestigt sind.
Patent DE-102010049311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Aktorbauelements
Inventor: RINNER FRANZ DR
IPC: H01L41/293
Filed: 2010-10-22
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines piezoelektrischen Aktorbauelements, umfassend:- Bereitstellen von piezoelektrischen Schichten (40),wobei jede der piezoelektrischen Schichten (40) eine erste Aussparung (50) und eine zweite Aussparung (60) aufweist, wobei auf jeder der piezoelektrischen Schichten (40) eine von ersten und zweiten leitfähigen Schichten (10, 20) angeordnet ist,wobei die piezoelektrischen Schichten (40) eine erste der piezoelektrischen Schichten (41) und eine zweite der piezoelektrischen Schichten (42) aufweisen,wobei die erste der piezoelektrischen Schichten (41) über der zweiten der piezoelektrischen Schichten (42) in einem Stapel (100) derart angeordnet ist, dass die erste Aussparung (50) der ersten der piezoelektrischen Schichten (41) ohne Versatz über der zweiten Aussparung (60) der zweiten der piezoelektrischen Schichten (42) angeordnet ist,wobei die erste und zweite Aussparung (50, 60) der piezoelektrischen Schichten (40) an einem von ersten und zweiten Bereichen (1, 2) des Stapels (100) der piezoelektrischen Schichten (40) angeordnet ist,wobei die piezoelektrischen Schichten (40) eine dritte der piezoelektrischen Schichten (43), die unter der zweiten der piezoelektrischen Schichten (42) angeordnet ist, aufweisen, wobei eine der ersten und zweiten leitfähigen Schichten (12) auf der dritten der piezoelektrischen Schichten (43) angeordnet ist,wobei die eine der ersten und zweiten leitfähigen Schichten (12) und die weitere leitfähige Schicht die gleiche Schichtdicke aufweisen,- Verpressen der übereinander angeordneten piezoelektrischen Schichten (40) derart, dass jeweils an dem Bereich (1) aufgrund einer Verformung von jeweils zwei piezoelektrischen Schichten (42, 43, 44, 45) die eine der ersten und zweiten leitfähigen Schichten (12) mit der weiteren leitfähigen Schicht unmittelbar miteinander verbunden wird.
Patent DE-102010049983-B4 (DE)
Title: Trägerprofil für einen Dachquerträger eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROGLER HARALD
IPC: B60R9/05
Filed: 2010-10-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Trägerprofil für einen Dachquerträger eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer im Bereich einer Oberseite vorgesehenen Trägernut für die Aufnahme von Haltemodulen, sowie mit wenigstens einer zu der Trägernut benachbarten Profilnut, in die wenigstens eine Strömungsleitlippe eingesetzt ist, die einen über eine Außenkontur des Trägerprofils nach außen abragenden Lippenabschnitt sowie einen in der Profilnut aufgenommenen Halteabschnitt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (9) der Strömungsleitlippe (7) derart mit Spiel in der Profilnut (8) gehalten ist, dass die Strömungsleitlippe (7) bei einer Druckbelastung von oben auf den Lippenabschnitt (11) in die Profilnut (8) zurückweichen kann, und dass der Strömungsleitlippe (7) Rückstellmittel (10) zugeordnet sind, um die Strömungsleitlippe (7) in unbelastetem Zustand in einer Strömungsleitstellung zu halten oder in die Strömungsleitstellung zurückzuführen, in der der Lippenabschnitt (11) über die Außenkontur des Trägerprofils (4) nach außen abragt.
Patent DE-102011009863-B4 (DE)
Title: Keramikdurchführung mit Leitungselementen hoher Leitfähigkeit
Inventor: TROETZSCHEL JENS
IPC: A61N1/375
Filed: 2011-01-31
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Durchführung zum Einsatz in einem Gehäuse einer medizinisch implantierbaren Vorrichtung. Die elektrische Durchführung weist mindestens einen elektrisch isolierenden Grundkörper und mindestens ein elektrisches Leitungselement auf. Das Leitungselement ist eingerichtet, um durch den Grundkörper hindurch mindestens eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Innenraum des Gehäuses und einem Außenraum herzustellen. Das Leitungselement ist hermetisch gegen den Grundkörper abgedichtet. Das mindestens eine Leitungselement weist mindestens ein Cermet auf.  Das mindestens eine Leitungselement weist einen Querschnitt, eine Länge und eine spezifischen Widerstand auf, die mit einem ohmschen Längswiderstand der elektrisch leitenden Verbindung von kleiner gleich 1 Ohm verknüpft ist.  Die Erfindung betrifft ferner eine medizinisch implantierbare Vorrichtung sowie eine Verwendung mindestens eines Cermet aufweisenden Leitungselements in einer elektrischen Durchführung für eine medizinisch implantierbare Vorrichtung.
Patent DE-102011056230-B4 (DE)
Title: Gerät zum Aufzeichnen und/oder Wiedergeben von Programmbeiträgen
Inventor: WEICKERT BERND
IPC: H04N5/44
Filed: 2011-12-09
Granted: 2014-06-26
Abstract: Elektronisches Gerät (10), mindestens aufweisend einen Empfänger zum Empfangen von Fernseh- und/oder Tonrundfunkprogrammen, einen Speicher zum Speichern von Bedien-Software mindestens für die Steuerung des elektronischen Geräts (10), eine Darstellungseinheit (12) zum Darstellen von Fernseh- und/oder Tonrundfunkprogrammen, eine Steuereinheit und eine Schnittstelle (14) für den Anschluss eines externen Speichergeräts (16) zum Speichern von Fernseh- und/oder Tonrundfunkprogrammbeiträgen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem externen Speichergerät (16) eine Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabe-Software gespeichert ist, die über die Schnittstelle (14) in einen Speicher des elektronischen Geräts (10) übertragen wird und das elektronische Gerät (10) zum Speichern eines empfangenen Programmbeitrags und/oder zum Speichern eines in einem Speicher des elektronischen Gerätes (10) gespeicherten Programmbeitrags im externen Speichergerät (16) und/oder zur Wiedergabe eines im externen Speichergerät (16) gespeicherten Programmbeitrags nur so lange aktiviert, wie das externe Speichergerät (16) elektrisch angeschlossen ist, wobei: mittels der Steuereinheit die Aufzeichnungs- und/oder die Wiedergabe-Software an den Speicher zum Aufzeichnen eines empfangenen Fernseh- und/oder Tonrundfunkprogrammbeitrags oder zum Wiedergeben eines in einem internen Programmbeitragsspeicher des externen Speichergeräts (16) gespeicherten Fernseh- und/oder Tonrundfunkprogrammbeitrags automatisch übertragen werden, wenn das externe Speichergerät (16) mit dem elektronischen Gerät (10) verbunden ist und durch eine Eingabe eines Übertragungsbefehls über die Steuereinheit die Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabe-Software übertragen wird, ...
Patent DE-102011079307-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TERASHIMA TOMOHIDE
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-07-18
Granted: 2015-08-13
Abstract: Halbleitervorrichtung, die umfasst: ein Halbleitersubstrat (1) mit einer Hauptoberfläche; einen dielektrischen Abschnitt (3), der in Kontakt mit der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist und eine erste Dicke und eine zweite Dicke, die größer als die erste Dicke ist, aufweist; ein Halbleitergebiet (2) eines ersten Leitungstyps, das in Kontakt mit dem dielektrischen Abschnitt (3) ausgebildet ist und eine erste Störstellenkonzentration aufweist; ein erstes Störstellengebiet (5) des ersten Leitungstyps, das in einem ersten Gebiet des Halbleitergebiets (2) direkt über einem Abschnitt, der ein Teil des dielektrischen Abschnitts (3) ist, von einer Oberfläche des Halbleitergebiets (2) bis in eine erste Tiefe ausgebildet ist, und die erste Dicke aufweist; ein zweites Störstellengebiet (4) eines zweiten Leitungstyps, das in dem ersten Gebiet von der Oberfläche des Halbleitergebiets (2) bis in eine zweite Tiefe, die größer als die erste Tiefe ist, in der Weise ausgebildet ist, dass es das erste Störstellengebiet (5) seitlich und von unten umgibt; einen Gate-Elektrodenabschnitt (9), der auf einer Oberfläche eines Abschnitts des zweiten Störstellengebiets (4) zwischen dem ersten Störstellengebiet (5) und dem Halbleitergebiet (2) ausgebildet ist, wobei zwischen dem Gate-Elektrodenabschnitt (9) und der Oberfläche des Abschnitts des zweiten Störstellengebiets eine Gate-Isolierlage liegt; ein drittes Störstellengebiet (6) des zweiten Leitungstyps mit einer zweiten Störstellenkonzentration, das in einem zweiten Gebiet des Halbleitergebiets (2) in einer Entfernung von dem zweiten Störstellengebiet (4) und direkt über einem Abschnitt, der ein Teil des dielektrischen Abschnitts (3) ist, von der Oberfläche des Halbleitergebiets (2) bis in eine dritte Tiefe ausgebildet ist, und die zweite Dicke aufweist; und einen Verarmungsschicht-Sperrabschnitt (13, 14, 15), der ein leitendes Gebiet enthält und an einer vorgegebenen Stelle in dem zweiten Gebiet in der Weise ausgebildet ist, dass er von der Oberfläche des Halbleitergebiets (2) ausgeht und eine obere Oberfläche des dielektrischen Abschnitts (3) berührt.
Patent DE-102011079410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung zumindest eines Bauteils auf einem Träger
Inventor: WREGE JAN
IPC: B81C3/00
Filed: 2011-07-19
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur Fixierung mindestens eines Bauteils (106) auf einem Träger (102), mit folgenden Schritten: – Aufbringen eines optisch transparenten UV-härtenden Fixierklebstoffs (103) auf den Träger (102) und/oder auf das Bauteil (106), so dass eine von dem mindestens einen Bauteil (106) bedeckte Fläche auf dem Träger (102) zu einem Teil, ausschließlich innerhalb des Flächenrandes dieser Fläche durch den Fixierklebstoff (103) bedeckt wird, – Positionieren des Bauteils (106) in einem, einen Spalt (105) bildenden, vorgegebenen Abstand vom Träger (102), bei dem der Fixierklebstoff (103) sowohl am Bauteil (106) als auch am Träger (102) haftet, – Bestrahlen des Fixierklebstoffs (103) mit UV-Licht, bis durch den Fixierklebstoff (103) eine feste Klebeverbindung zwischen Träger (102) und Bauteil (106) entstanden ist, – Auffüllen des Spaltes (105) durch einen optisch transparenten Füllklebstoff (108), und – Aushärten des Füllklebstoffs (108) mittels erhöhter Temperatur, wobei der Fixierklebstoff (103) und der Füllklebstoff (108) ein Dual Cure Klebstoff sind.
Patent DE-102011080716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Reibungskupplung
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-08-10
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine und einer Getriebeeingangswelle eines Getriebes angeordneten Reibungskupplung, wobei mittels einer Steuergröße (s) eines Kupplungsaktors ein über die Reibungskupplung übertragbares Kupplungsmoment (M) eingestellt wird, welche Steuergröße (s) mittels einer, mittels eines unter vorgegebenen Bedingungen ermittelten Tastpunkts (TP), eines unter vorgegebenen Bedingungen ermittelten Reibwerts (FC) sowie eines Motormomentenoffsets (MO) der Brennkraftmaschine adaptierbaren Kupplungskennlinie (1a, 1b) abhängig von von der Brennkraftmaschine bereitgestellten Motorbetriebskenndaten und einer Drehzahl der Getriebeeingangswelle ermittelt wird, wobei bei vorgegebener Steuergröße (s) das über die Kupplung übertragene Kupplungsmoment (M) aus der aktuell adaptierten Kupplungskennlinie (1a, 1b) berechnet und unter Benutzung aktuell vorliegender Motorbetriebskenndaten eine Abweichung zwischen dem berechneten Kupplungsmoment und dem aktuell vorliegenden Motormoment ermittelt und abhängig von einer Sicherheitszustandsgröße des Antriebsstrangs Rückführgrößen für den Motormomentenoffset (MO), den Tastpunkt (TP) und den Reibwert (FC) ermittelt werden, mittels derer anschließend die Kupplungskennlinie (1a,1b) adaptiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Sicherheitszustandsgröße die relativen Verhältnisse der Rückführgrößen zueinander mittels des Bayestheorems ermittelt werden.
Patent DE-102011112077-B4 (DE)
Title: Fertigungsanlage zur Herstellung von Produkten aus zylindrischen Metallstäben
Inventor: GABOR HEINZ-GEORG
IPC: B21B39/14
Filed: 2011-09-01
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungsanlage zur Herstellung von Produkten aus zylindrischen Metallstäben (S), mit in Durchlaufrichtung der Metallstäbe gesehen nacheinander angeordneten, eine Bearbeitungslinie bildenden Aggregaten, umfassend eine Induktions-Staberwärmungseinrichtung (6) zur Erwärmung der Metallstäbe (S), eine Schrägwalzanlage (7) zum Schrägwalzen der erwärmten Metallstäbe (S), und eine sich an die Schrägwalzanlage (7) anschließende Transporteinrichtung (10) zum Weitertransport der Metallstäbe (S). Um eine derartige Fertigungsanlage anzugeben, bei der eine Beschädigung der Oberfläche der Metallstäbe weitestgehend vermieden wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Transporteinrichtung (10) mindestens eine antreibbare Drehführung (20) aufweist, welche derart rotatorisch antreibbar ist, dass die Drehführung (20) mit einer Umlaufgeschwindigkeit rotiert, die an eine Umfangsgeschwindigkeit der infolge des Schrägwalzens um ihre Längsachse rotierenden Metallstäbe (S) angepasst ist.
Patent DE-102011115128-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verringerung von Bremsfading
Inventor: FRASHURE TIMOTHY J
IPC: B60T7/12
Filed: 2011-10-07
Granted: 2013-12-05
Abstract: Fahrzeug-Bremssteuersystem, mit einer Fahrzeugbremse, die einem Rad an dem Fahrzeug zugeordnet ist, einem Pedal, das durch einen Bediener des Fahrzeugs zum Steuern des Einsatzes der Bremse betätigt wird und mit einer elektronischen Steuereinheit, die einen Gefällemodus des Fahrzeugs ermittelt und in einer automatischen Bremsbetriebsart den Einsatz der Bremse unabhängig von dem das Pedal betätigenden Bediener steuert, wobei die elektronische Steuereinheit ein Steuersignal sendet für den Einsatz der Bremse derart, dass ein Nachlassen der Bremswirkung verringert wird, während sie eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs steuert, wenn sich die elektronische Steuereinheit in der automatischen Bremsbetriebsart befindet und sich das Fahrzeug in einem Bergab-Gefällemodus befindet, dadurch gekennzeichnet, dass im Vergleich mit einem kontinuierlichen Bremseneinsatz die elektronische Steuereinheit das Steuersignal für den Einsatz der Bremse in relativ kürzeren und relativ höheren Druckeinsätzen sendet, um das Nachlassen der Bremswirkung zu verringern, wenn sich die elektronische Steuereinheit in der automatischen Bremsbetriebsart befindet und sich das Fahrzeug in dem Bergab-Gefällemodus befindet.
Patent DE-102011120389-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Funktionsfähigkeit wenigstens eines Lastpfades einer Stellvorrichtung und Prüfwerkzeug zur Verwendung in einem solchen Verfahren
Inventor: BILDSTEIN MARKUS
IPC: B64F5/60
Filed: 2011-12-06
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Funktionsfähigkeit wenigstens eines Lastpfads (2, 3) einer Stellvorrichtung (1) mit wenigstens zwei, insbesondere redundanten, Lastpfaden, die jeweils aus lastübertragenden Bauteilen gebildet sind, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a. Ausbauen von wenigstens einem Bauteil eines ersten Lastpfads (2),b. Herstellen einer Lastverbindung zwischen wenigstens dem ersten und einem zweiten Lastpfad (2, 3),c. Koppeln, insbesondere unmittelbares Koppeln, eines Prüfwerkzeugs (70), mit wenigstens einem weiteren, unausgebauten Bauteil des ersten Lastpfads (2),d. Krafteinleitung durch das Prüfwerkzeug (70) in die Stellvorrichtung (1), insbesondere in das weitere Bauteil des ersten Lastpfads,e. Ermitteln einer Messgröße, die eine Aussage zur Funktionsfähigkeit wenigstens eines Lastpfads (2, 3) gibt.
Patent DE-102012005198-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung mit geschlitztem Rohrwandende und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: STEIGERT ANDREAS
IPC: F16L21/06
Filed: 2012-03-16
Granted: 2017-05-11
Abstract: Rohrverbindung, bestehend aus einem ersten Abgasrohr (1) und einem zweiten Abgasrohr (2), wobei das jeweilige Abgasrohr (1, 2) ein zu verbindendes Rohrwandende (1e, 2e) mit einer Mittelachse M aufweist und das erste Rohrwandende (1e) des ersten Abgasrohres (1) einen Innendurchmesser Di1 und das zweite Rohrwandende (2e) des zweiten Abgasrohres (2) einen Außendurchmesser Da2 aufweist, wobei der Innendurchmesser Di1 mindestens so groß ist wie der Außendurchmesser Da2 und das zweite Rohrwandende (2e), mit Bezug zu einer Stirnseite (1t) des ersten Rohrwandendes (1e), über eine Länge L in das erste Rohrwandende (1e) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rohrwandende (2e) mindestens eine in Richtung der Mittelachse M verlaufende Ausnehmung (2.1, 2.2) aufweist und die Ausnehmung (2.1, 2.2) mit Bezug zur Richtung der Mittelachse M eine Länge l aufweist, wobei die Länge L um das Maß d größer ist als die Länge l der Ausnehmung (2.1, 2.2) und dass das zweite Rohrwandende (2e) zumindest im Bereich der Ausnehmungen (2.1, 2.2) mindestens über eine Länge k konisch aufgeweitet ausgebildet ist.
Patent DE-102012009024-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Anzeigevorrichtung eines Fahrzeugs sowie entsprechend ausgestaltetes Anzeigesystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: CHUDZINSKI FILIP PIOTR
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-05-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren für eine Anzeigevorrichtung eines Fahrzeugs, umfassend:
 - Bestimmen, ob das Fahrzeug (2) abfahrbereit ist, und
 - Ausgeben eines Linienzugs (4) auf der Anzeigevorrichtung (1), wobei der Linienzug (4) eine Wellenform mit veränderlicher Frequenz und/oder Amplitude aufweist, wobei die Frequenz und/oder die Amplitude in Abhängigkeit davon, ob das Fahrzeug (2) abfahrbereit ist, verändert werden.
Patent DE-102012010394-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkes
Inventor: KROESEN KLAUS
IPC: A47J31/40
Filed: 2012-05-25
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Getränkes, wie Kaffee oder Tee, mit einer Einrichtung zum Zubereiten wenigstens eines, in mindestens einer Produktkapsel enthaltenen Lebensmittels durch ein flüssiges und/oder gasförmigen Mittel, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse, in dem ein Kapselhalter und ein Verschlussteil gelagert sind, wobei der Kapselhalter und/oder das Verschlussteil durch eine Antriebseinheit in eine Zubereitungsposition bewegbar sind, im Bereich beider Seitenwände (12, 13) des Gehäuses (11) eine erste Drehachse (20) des Kapselhalters (17) beweglich geführt ist und mittels einer zweiten, mit der Antriebseinheit (A) verbundenen Drehachse (21), die in jeder Seitenwand (12, 13) in einer Führungskulisse (24) geführt ist, die Bewegung des Kapselhalters (17) in die Zubereitungsposition gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (A) ein Schubelement (36) aufweist, das über außen an den Seitenwänden (12, 13) jeweils geführte Schlitten (38) mit der zweiten Drehachse (21) verbunden ist, wobei die in den Führungskulissen (24) geführte Drehachse (21) im Schlitten (38) in einer, einen Bewegungsspielraum definierenden, vorzugsweise vertikal verlaufenden Nut (39) angeordnet ist.
Patent DE-102012010579-B4 (DE)
Title: Motorhandstück
Inventor: LADWIG ANDREAS
IPC: H02K9/00
Filed: 2012-05-18
Granted: 2015-01-22
Abstract: Motorhandstück (4) eines Bearbeitungsgerätes (2) für die medizinische oder kosmetische Fußpflege, die Chirurgie oder für den Dentalbereich mit einem Gehäuse (14), in dem zwischen einem Anschlussende (18) und einem Bearbeitungsende (22) ein Aufnahmeraum (26) vorgesehen ist, in dem ein elektrischer Motor (28) zum Antrieb eines am Bearbeitungsende (22) anbringbaren Werkzeuges (30) aufnehmbar ist, und mit einem Kühlpfad (34) zur Führung eines Kühlmediums, der benachbart zum Aufnahmeraum (26) angeordnet ist, wobei der Kühlpfad (34) durch Ausnehmungen einer Gehäusewand (16) des Gehäuses (14) gebildet ist und in der Gehäusewand (16) ferner ein Fluid führender Funktionspfad (36; 36A) vorgesehen ist, über den ein am Bearbeitungsende (22) angeordnetes Funktionselement (38) mit einem Fluid beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Fluid führende Funktionspfad (36; 36A) vom Anschlussende (18) zum Bearbeitungsende (22) hin erstreckt und separat zum Kühlpfad (34) in die Gehäusewand (16) integriert ist und die Gehäusewand (16) am Anschlussende (18) mit einem Verteilerelement (20) verbunden ist, in das Verteilerleitungen (40a, 40b, 40c, 40d) zur Verbindung des Kühlpfades (34) und des wenigstens einen Funktionspfades (36; 36A) mit einer jeweiligen Versorgungsteilleitung (42a, 42b, 42c, 42d) eingelassen sind.
Patent DE-102012011576-B4 (DE)
Title: Erntevorrichtung zum Aufnehmen von Pflanzen
Inventor: BOLL ULRICH
IPC: A01D89/00
Filed: 2012-06-13
Granted: 2014-05-08
Abstract: Erntevorrichtung zum Ernten und/oder Aufnehmen von auf dem Feld befindlichen Erntegut wie Pflanzen oder Pflanzenteile, mit wenigstens einer eine quer zur Fahrtrichtung (F) ausgerichteten Arbeitsbreite aufweisenden Aufnehmereinheit (2) zum Aufnehmen des Ernteguts, wobei die Aufnehmereinheit (2) mehrere wenigstens teilweise in vertikaler Richtung bewegbare, entlang der Arbeitsbreite angeordnete Aufnehmerelemente aufweist, wobei äußere Enden der bewegbaren Aufnehmerelemente im Betrieb Hüllkurven (5) ausbilden, wobei in Strömungsrichtung des Erntegutes hinter der Aufnehmereinheit (2) eine um eine Rotationsachse (13) rotierende Fördereinheit (3) zum Weiterfördern des aufgenommenen Erntegutes vorgesehen ist, wobei die Fördereinheit (3) wenigstens teilweise in Fahrtrichtung (F) über die Hüllkurven (5) der Aufnehmerelemente übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung des Erntegutes hinter der Fördereinheit (3) und am unteren Bereich eine um eine zweite Rotationsachse rotierende Fördervorrichtung (9) zum Weiterfördern des aufgenommenen Erntegutes vorgesehen ist.