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Patent DE-102012102336-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschätzen eines Kraftstoffeinspritzzustands
Inventor: TAKASHIMA YOSHIMITSU
IPC: F02D41/30
Filed: 2012-03-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abschätzen eines Kraftstoffeinspritzzustands eines Kraftstoffeinspritzsystems hat wenigstens drei Injektoren (10). Der erste und der zweite Injektor (#1, #3) haben jeweils Kraftstoffdrucksensoren (20). Der dritte Injektor (#2, #4) hat keinen Kraftstoffdrucksensor (20). Die Vorrichtung erfasst einen Einspritzzylinder-Kurvenverlauf (Wa, Wb) zu dem ersten Injektor (#1, #3), wenn der erste Injektor (#1, #3) Kraftstoff einspritzt. Die Vorrichtung erfasst einen ersten Nicht-Einspritzzylinder-Kurvenverlauf (Wu, Wu') zu dem zweiten Injektor (#3, #1), wenn der erste Injektor (#1, #3) Kraftstoff einspritzt. Die Vorrichtung berechnet Korrelationen (A1, B1) zwischen dem Einspritzzylinder-Kurvenverlauf (Wa, Wb) und dem ersten Nicht-Einspritzzylinder-Kurvenverlauf (Wu, Wu'). Die Vorrichtung erlangt einen zweite Nicht-Einspritzzylinder-Kurvenverlauf (Wu, Wu') welcher durch den ersten oder den zweiten Kraftstoffdrucksensor (20) erfasst wird, wenn der dritte Injektor (#2, #4) Kraftstoff einspritzt. Die Vorrichtung schätzt den Kraftstoffeinspritzzustand, welcher von dem dritten Injektor (#2, #4) eingespritzt wird, basierend auf dem zweiten Nicht-Einspritzzylinder-Kurvenverlauf (Wu, Wu') und den Korrelationen (A1, B1) ab.
Patent DE-102012104110-A1 (DE)
Title: Heftklammerführung und mit dieser Heftklammerführung versehener Handtacker
Inventor: WANG Jing-li
IPC: B25C5/11
Filed: 2012-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heftklammerführung, die in einem mit einer Heftklammerschiene ausgestatteten Handtacker, und zwar vor der Heftklammerschiene montiert ist, wobei die Heftklammerführung ein oder mehrere Halteelemente (20) und eine Rastvorrichtung umfasst, wobei das Halteelement (20) bzw. die Halteelemente (20) zwischen eine erste und eine zweite Stellung verschiebbar ist bzw. sind und in Richtung der ersten Stellung gegen die Heftklammern (3) federnd drückt bzw. drücken, so dass die Heftklammern (3) vor der Heftklammerschiene stehend gehalten werden. Die Rastvorrichtung kann durch Umschalten wahlweise ins Halteelement (20) bzw. in die Halteelemente (20) einrasten, so dass das Halteelement (20) bzw. die Halteelemente (20) nicht in die zweite Stellung zurückschiebbar ist bzw. sind. Durch Umschalten der Rastvorrichtung kann ein Handtacker mit der erfindungsgemäßen Heftklammerführung zum Treiben von Heftklammern (3) verschiedener Dicke eingesetzt werden, wobei bei jedem Treibvorgang nur eine Heftklammer (3) in den Bereich vor der Heftklammerschiene eintritt und so von einem Hammer (2) des Handtackers ausgestoßen wird, wodurch vermieden wird, dass auf einmal zu viele Heftklammern (3) vom Hammer (2) gehämmert werden, was ansonst zu einem Verkrümmen oder sogar Verklemmen der Heftklammern (3) führen würde.
Patent DE-102012105418-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Mikrowellensender zur Verwendung in einer Sensoranordnung
Inventor: GO STEVEN
IPC: G01B15/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Eine Mikrowellensonde (202) zur Verwendung in einer Mikrowellensensoranordnung (110) enthält einen Sekoppelten Sender (400). Der Sender enthält einen ersten Abschnitt (406), einen zweiten Abschnitt (408) und einen Verbindungsabschnitt (410), der den ersten Abschnitt mit dem zweiten Abschnitt koppelt. Der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt erzeugen ein elektromagnetisches Feld (224), wenn wenigstens ein Mikrowellensignal empfangen wird, und es wird eine Belastung an dem Sender induziert, wenn ein Objekt innerhalb des elektromagnetischen Feldes positioniert wird.
Patent DE-102012105714-A1 (DE)
Title: Einstückig mehrkomponentig spritzgegossene Bürste und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WOLFSGRUBER DIETER
IPC: A45D40/26
Filed: 2012-06-28
Abstract: Bürste (1) mit einem Borstenträgerrohr (3) und einem Besatz aus spritzgegossenen Borsten (5 und 6), die an dem Borstenträgerrohr festgelegt sind, sich durch die Außenwand (11) des Borstenträgerrohrs hindurcherstrecken und mit einem Kunststoffkörper eins sind, der zumindest einen Teil des Inneren des Borstenträgerrohrs ausfüllt, wobei das Borstenträgerrohr (3) in seinem Inneren mindestens eine Trennwand (4) aufweist, die das Innere des Borstenträgerrohrs in voneinander getrennte Kammern (7 und 8 bzw. 7, 8, 9 und 10) unterteilt.
Patent DE-102012107085-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für drehende Einrichtungen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: LU DAN THO
IPC: G01B7/14
Filed: 2012-08-02
Abstract: Eine Sensoranordnung (40) wird hier beschrieben. Die Sensoranordnung weist ein Gehäuse (56), das eine Innenfläche (72) beinhaltet, die einen Hohlraum (74) innerhalb des Gehäuses definiert, und einen Näherungssensor (42), der in dem Hohlraum angeordnet ist. Der Näherungssensor weist einen ersten Anschluss (80), einen zweiten Anschluss (82) und eine im Wesentlichen ebene Erfassungsspule (84) auf, die sich zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss erstreckt. Die Erfassungsspule erstreckt sich von dem ersten Anschluss derart nach außen, dass der zweite Anschluss radial außerhalb von dem ersten Anschluss ist.
Patent DE-102012107556-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur reversiblen, mechanischen Fixierung und elektrischen Kontaktierung elektrischer Leiter
Inventor: WITTE MARKUS
IPC: H01R12/75
Filed: 2012-08-17
Abstract: Für eine Vorrichtung zur reversiblen, mechanischen Fixierung, sowie elektrischen Kontaktierung eines oder mehrerer elektrischer Leiter (11) eines Kabels (10) wird vorgeschlagen, das Kabel (10) mittels einer Kabelaufnahme (2) mechanisch zu fixieren und freiliegende Leiterenden (12) der elektrischen Leiter (11) auf einer Kontaktplatte (3) zu positionieren. Ein Fixierelement (4) ist zum anpressen der freiliegenden Leiterenden (12) auf die Kontaktplatte (3) vorgesehen. Eine derartige Vorrichtung sowie ein derartiges Verfahren wird benötigt, um ein oder mehrere elektrische Leiter, die in einem Kabel geführt sind, temporär, elektronisch zu kontaktieren. Dies ist vor allem für elektrische Messungen derartiger Kabel nötig.
Patent DE-102012111096-A1 (DE)
Title: Sterilcontainersystem mit Transportsicherung
Inventor: PRÄDEL CHRISTIAN
IPC: B65D25/10
Filed: 2012-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sterilcontainersystem (1) zum sterilen Transportieren und Aufbewahren von medizinischen, insbesondere chirurgischen, Instrumenten (6) und/oder Implantaten während eines Sterilisationsvorganges, mit einem verschließbaren, insbesondere durch einen Deckel (2) und einer Wanne (3) gebildeten, Sterilcontainer (4), und zumindest einem darin einsetzbaren Siebkorb (5), wobei zumindest eine Befestigungseinrichtung (16) vorhanden ist, welche einerseits auf eines der in den Siebkorb (5) einlegbaren medizinischen Instrumente (6), dieses am Siebkorb (5) festlegend, einwirkt und gleichzeitig auf den Siebkorb (5), diesen am Sterilcontainer (4) festlegend, einwirkt.
Patent DE-102012201722-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von Gegenständen
Inventor: KRAUS ANDREAS
IPC: B31D1/02
Filed: 2012-02-06
Abstract: Etikettiervorrichtung zum Etikettieren von Gegenständen, insbesondere Behältern umfassend: einen Zwischenpuffer; eine Zuführeinheit zum Zuführen von n Etikettenbahnen an den Zwischenpuffer, wobei n eine natürliche Zahl größer als 1 ist; eine Etikettiereinheit zum Aufbringen von Etiketten auf die Gegenstände, insbesondere die Behälter; wobei der Zwischenpuffer wenigstens 2n Stationen umfasst, die zum Auf- und Abrollen von Etikettenbahnen ausgebildet sind, wobei an n Stationen bereits weitere Etikettenbahnen zumindest teilweise aufgerollt sein können; wobei der Zwischenpuffer ausgebildet ist, die n zugeführten Etikettenbahnen jeweils im Wesentlichen gleichzeitig aufzurollen und währenddessen oder bei Bedarf die n weitere Etikettenbahnen nacheinander zum Etikettieren abzurollen.
Patent DE-102012206215-A1 (DE)
Title: Magnetbaugruppe, insbesondere für ein Magnetventil eines Kraftstoffinjektors
Inventor: NIERYCHLO THOMAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-04-16
Abstract: Es wird eine Magnetbaugruppe, insbesondere für ein Magnetventil eines Kraftstoffinjektors, mit einem Magnetkern (21) und einem Magnetanker (22) vorgeschlagen. Der Magnetkern (21) weist an einer ankerplattenseitigen Stirnseite (23) eine Innenpolfläche (24a) und eine Außenpolfläche (25a) auf. Zwischen Magnetkern (21) und Magnetanker (22) ist eine Restluftspaltscheibe (40) angeordnet, welche an der ankerplattenseitigen Stirnseite (23) des Magnetkerns (21) mittels einer Klemmverbindung (50) gehalten ist. Die Klemmverbindung (50) weist einen Spannring (60) auf, der die Restluftspaltscheibe (40) an die ankerplattenseitige Stirnseite (23) des Magnetkerns (21) drückt.
Patent DE-102012209445-A1 (DE)
Title: Method for secure transmission of safety critical function data between diagnosis tester and control device in control system in vehicle, involves synchronizing keys, and initiating access to client during coincidence of keys
Inventor: VOGEL ACHIM
IPC: H04L9/32
Filed: 2012-06-05
Abstract: The method involves generating an initialization value (11) by a main client (10-1) in reaction to an access request of a server (1), and sending the initialization value to the server. The server calculates a key based on the initialization value using a calculation specification, and sends the key to the main client. The main client synchronizes the key calculated by the server with another key determined by the main client using the calculation specification. An access to remaining client (10-2- 10-n) is initiated during coincidence of the keys. An independent claim is also included for a communication system.
Patent DE-102012209602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für variable ventilsteuerzeiten
Inventor: ISOBE EIJI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-06-06
Abstract: Eine Vorrichtung (1) für variable Ventilsteuerzeiten hat eine Verriegelungskammer (54). Öl wird der Verriegelungskammer (54) über eine Weiterleitkammer zugeführt, z. B. eine Voreilkammer (31a). Der Flügelrotor (20) nimmt ein Freigabedrehmoment, z. B. ein Voreildrehmoment, in Freigaberichtung in einem Freigabemodus auf. Das Freigabedrehmoment wird erhalten, indem ein Schwankungsdrehmoment, das zum Flügelrotor (20) von einer Nockenwelle (2) übertragen wird, von einem kombinierten Drehmoment eines Rotationsdrehmoments, das auf den Flügelrotor (20) im Freigabemodus wirkt, subtrahiert wird. Ein Druck in der Verriegelungskammer (54) ist, wenn ein Verriegelungsmechanismus die Verriegelung im Freigabemodus freigibt, ein Verriegelungsschwelldruck. Ein Rückschlagventil (64) öffnet sich bei einem Öffnenschwellwert, der auf eine Differenz zwischen einem positiven Freigabedruck und dem Atmosphärendruck eingestellt ist. Der positive Freigabedruck ist ein Druck in der Weiterleitkammer, der höher als der Verriegelungsschwelldruck ist. Der positive Freigabedruck ist in der Lage, das Freigabedrehmoment in Freigaberichtung im Freigabemodus auf einen Wert zu gestalten, der kleiner als ein Spitzendrehmoment des Schwankungsdrehmoments in einer Gegenrichtung zur Freigaberichtung oder gleich diesem ist.
Patent DE-102012211512-A1 (DE)
Title: Pumpensteuereinheit
Inventor: HIDAKA YUUJI
IPC: F02M37/08
Filed: 2012-07-03
Abstract: Ein Kraftstoffpumpensteuerschaltkreis (FPC-Schaltkreis) (40) hat eine Schaltvorrichtung (41) und einen Abdichtungskörper (42) zum Abdichten der Schaltvorrichtung (41). Der FPC-Schaltkreis (40) ist zwischen einer Batterie (8) und einer Kraftstoffpumpe (12) zum Steuern der Leistungszufuhr zu der Kraftstoffpumpe (12) in Übereinstimmung mit einem Schaltbetrieb der Schaltvorrichtung (41) vorgesehen. Ein Schaltkreisgehäuse (50) ist in einem Abdeckungselement (20) an einer Außenseite eines Kraftstofftanks (2) vorgesehen und in ihm ist der FPC-Schaltkreis (40) untergebracht. Der FPC-Schaltkreis (40) ist derart in dem Schaltkreisgehäuse (50) angeordnet, dass eine Oberflächenrichtung des Abdichtungskörpers (42) nahezu senkrecht zu einer Oberfläche des Abdeckungselements (20) verläuft.
Patent DE-102012215929-A1 (DE)
Title: Metal oxygen battery, has positive electrode comprising oxygen storing material, and electrolyte layer limited by positive and negative electrodes, where oxygen storing material is made of particles that are independent from each other
Inventor: TANAAMI KIYOSHI
IPC: H01M12/06
Filed: 2012-09-07
Abstract: The battery (1) has a positive electrode (2) comprising an oxygen storing material that is provided with a complex metal oxide. A negative electrode (3) absorbs and releases lithium ions. An electrolyte layer (4) is limited by the positive electrode and the negative electrode. The oxygen storing material is a body made of particles that are independent from each other. The complex metal oxide is obtained by burning a mixture of various metal salts and organic acids and dipping the burnt product into solution of inorganic acid.
Patent DE-102012216137-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: FUNK ALEXANDER
IPC: B25B21/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine hat einen Elektromotor 7 und eine Abtriebsspindel 1, die von dem Elektromotor 7 um einer Arbeitsachse 18 drehend antreibbar ist. Die Abtriebsspindel 1 hat einen längs einer Arbeitsachse 18 orientieren, abtriebsseitig offenen, zylindrischen oder prismatischen Aufnahmeraum 16 zum Aufnehmen eines Werkzeugs 11 entgegen einer Entnahmerichtung 20 und zwei in den Aufnahmeraum 16 in radialer Richtung einstechende Langlöcher 19. In den Langlöchern ist jeweils ein Sperrkörper 12, der in dem Langloch 19 liegend in den Aufnahmeraum 16 hineinragt und zwischen einem abtriebsseitigen Ende 22 des Langlochs 19 und einem antriebsseitigen Ende 21 des Langlochs 19 beweglich ist. An einem radialen Anschlag 26 in radialer Richtung anliegend ist der Sperrkörper 12 in den Aufnahmeraum 16 eingreifend gezwungen. Der Anschlag 26 überlappt in einer verriegelnden Stellung mit den abtriebsseitigen Enden 22 der Langlöcher 19 und ist in Entnahmerichtung 20 gegen eine Federkraft einer Feder 23 zum Freigeben einer radialen Bewegung des Sperrkörpers 12 aus dem Eingriff mit dem Aufnahmeraum 16 verschiebbar. Eine Feder 23 hat einen Stützring 29, zwei von dem Stützring 29 in Entnahmerichtung 20 vorstehende und kreissegmentförmig um den Aufnahmeraum 16 gebogene Bügel 30 und jeweils von jedem der Bügel 30 einen in Entnahmerichtung 20 vor dem Sperrkörper 12 in das Langloch 19 radial eingreifenden Stift 36.
Patent DE-102012216324-A1 (DE)
Title: Sheet-processing machine, particularly sheet-fed offset rotary printing machine, has sheet transport system with circulating blowing element, with which blowing air is directed before transfer center on sheet
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F21/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: The sheet-processing machine has a sheet guide cylinder and a sheet transport system provided downstream to the sheet guide cylinder. A sheet (3) is pressed to a casing element of the sheet guide cylinder, and is transferred in a transfer center (6) of the sheet transport system. The sheet transport system has circulating blowing element (7), with which blowing air is directed before the transfer center on the sheet. An independent claim is included for a method for transporting sheet by a sheet guide cylinder to a sheet transport system.
Patent DE-102012219287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Luftmassenmessers
Inventor: SCHÜRER STEPHAN
IPC: F02D41/18
Filed: 2012-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Luftmassenmessers zur Ermittlung eines einer Brennkraftmaschine zugeführten Luftmassenstromes, wobei der Luftmassenmesser ein in mikroelektromechanischer Bauweise ausgebildetes Sensorelement aufweist, das ein Heizelement aufweist, wobei auf dem Sensorelement ein erstes Thermoelement stromaufwärts bezogen auf das Heizelement angeordnet ist und ein zweites Thermoelement stromabwärts bezogen auf das Heizelement angeordnet ist. Um die Verfälschung der Messergebnisse durch die Verschmutzung des Sensorelementes zu beseitigen oder zumindest in engen Grenzen zu halten, werden die folgenden Verfahrensschritte ausgeführt: A: Ermittlung eines ersten Messwertes für die Absoluttemperatur des zweiten Thermoelements des Luftmassenmessers, B: Ablegen des ersten Messwertes für die Absoluttemperatur des zweiten Thermoelements des Luftmassenmessers in einem elektronischen Speicher, C: Betreiben der Brennkraftmaschine und Ermittlung des der Brennkraftmaschine zugeführten Luftmassenstromes mit dem Luftmassenmesser, D: Ermittlung eines zweiten Messwertes für die Absoluttemperatur des zweiten Thermoelements des Luftmassenmessers nach dem Betreiben der Brennkraftmaschine, E: Vergleichen des ersten Messwertes für die Absoluttemperatur des zweiten Thermoelements mit dem zweiten Messwert für die Absoluttemperatur des zweiten Thermoelements, F: Korrektur des Offsets der Kennlinie des Sensorelementes bei einer Feststellung einer Abweichung zwischen dem ersten Messwert und dem zweiten Messwert.
Patent DE-102012220454-A1 (DE)
Title: Manufacturing tool comprises mixing crushed carbon fibers with organic binder, forming shaped body, where cutting edges are defined in forming step, carbonizing shaped body, optionally graphitizing shaped body, and the siliconizing body
Inventor: KIENZLE ANDREAS
IPC: B24D3/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: The method comprises mixing 65-75 wt.% of crushed carbon fibers with 25-35 wt.% of an organic binder, forming a shaped body, where cutting edges (17', 17'') are defined in the forming step, carbonizing the shaped body, optionally graphitizing the carbonized shaped body, and siliconizing the shaped body. The crushed carbon fibers have average length of more than 10 mu m, include cellulose fibers, and are made of a carbon-precursor material. The method further comprise pressing the shaped body. An independent claim is included for a tool.
Patent DE-102012221519-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Isolierung von Rhamnolipiden
Inventor: SCHILLING MARTIN
IPC: C07H1/06
Filed: 2012-11-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Isolierung von Rhamnolipiden
Patent DE-102012221941-A1 (DE)
Title: Double walled exhaust manifold for discharging exhaust gas of internal combustion engine of motor vehicle, has fluid channel with channel input arranged in region of exhaust outlet of exhaust manifold
Inventor: FÖRSTER HENRIK
IPC: F01N13/10
Filed: 2012-11-30
Abstract: The manifold (10) has manifold arms (11, 12) with an exhaust gas inlet for connecting with a cylinder outlet of an internal combustion engine. An exhaust outlet (13) for connecting with a subsequent exhaust line is connected with the exhaust gas inlet by a connection line. The manifold arm is formed on a fluid channel in sections with the connection line defining an inner wall and an outer wall to provide an intermediate wall between the inner wall and the outer wall. A channel input (14) of the fluid channel is arranged in the region of the exhaust outlet of the exhaust manifold.
Patent DE-102013004819-A1 (DE)
Title: Luftzuführungs-Struktur für ein Fahrzeug
Inventor: SEKI KAZUHIKO
IPC: B60H1/34
Filed: 2013-03-20
Abstract: Um eine Luftzuführungs-Struktur für ein Fahrzeug bereitzustellen, die Luft in eine Vielzahl von Richtungen blasen kann, die jedoch weniger Teile aufweist und deren Größe geringer ist und deren Luft-Einblas-Teil damit in einem kleineren Raum untergebracht werden kann als im Stand der Technik, stellt die Erfindung eine Luftzuführungs-Struktur für ein Fahrzeug bereit, in der ein Luft-Einblas-Teil (7) zum Einblasen von Luft, die in einem Luftzuführungs-Kanal (9) in ein Fahrzeug-Abteil strömt, mit einer Vielzahl seitlich angeordneter Lamellen (11) versehen ist, worin der Luft-Einblas-Teil (7) mit einer in Längsrichtung angeordneten Lamelle (12) versehen ist; worin die in Längsrichtung angeordnete Lamelle (12) in einer solchen Weise geneigt ist, dass wegen der Tatsache, dass ein Teil näher zu einer stromabwärts gelegenen Seite gelegen ist, der Teil näher zu einer Seiten-Teil-Seite (11S1) der in seitlicher Richtung angeordneten Lamellen (11) positioniert ist; und worin ein konvexer Teil (14) in einen Strömungs-Durchgang der Luft von einer Seitenteil-Seite (9S1) des Luftzuführungs-Kanals (9) auf der stromaufwärts gelegenen Seite der in Längsrichtung angeordneten Lamelle (12) oder von einer Seitenteil-Seite (7S1) des Luft-Einblas-Teils (7) auf der stromaufwärts gelegenen Seite der in Längsrichtung angeordneten Lamelle (12) vorsteht.
Patent DE-102013005474-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Vorrichtung für Werkzeug- und Werkstückwechsel und Verfahren zum Werkzeug- und Werkstückwechsel an einer Werkzeugmaschine
Inventor: WEIXLER JOHANNES
IPC: B23Q1/66
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine mit Vorrichtung für Werkzeug- und Werkstückwechsel, wobei an der Vorrichtung für Werkzeug- und Werkstückwechsel wenigstens ein Maschinentisch bereitgestellt ist, an dem wenigstens eine Werkzeugbatterie mit wenigstens einem Lagerplatz für wenigstens ein Werkzeug und/oder an dem wenigstens ein Werkstück bereitstellbar ist.
Patent DE-102013005864-A1 (DE)
Title: Redox-Flow-Zelle
IPC: H01M8/18
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Redox-Flow-Zelle (10) mit einer ersten Halbzelle (12) zur Aufnahme eines ersten Elektrolyten, mit einer zweiten Halbzelle (14) zur Aufnahme eines zweiten Elektrolyten, wobei in jeder der Halbzellen (12, 14) mindestens eine Elektrode (26) zur Herstellung eines elektrischen Kontakts mit dem jeweiligen Elektrolyten angeordnet ist, und mit einer Membrananordnung für den Ionenaustausch zwischen den Halbzellen (12, 14). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jede der Halbzellen (12, 14) mindestens einen faltbaren Schlauch (16) zur Aufnahme des jeweiligen Elektrolyten aufweist, dessen Hülle (36) zumindest teilweise aus einer für Ionen des ersten und/oder des zweiten Elektrolyten durchlässigen Membran besteht, und dass jeder der Schläuche (16) mehrfach so gefaltet ist, dass er mit mehreren, in seiner Längsrichtung hintereinander abfolgend angeordneten Ionenaustauschabschnitten (42) mit seiner Membran an der Membran mindestens eines Schlauchs (16) der jeweils anderen Halbzelle (12, 14) flächig anliegt.
Patent DE-102013007269-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugvorrichtung
Inventor: GRAMKOW THOMAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugvorrichtung mit zumindest einem ersten Element (10a–10l), das eine Außenverzahnung (11a–11l) aufweist, und einem drehfest auf dem ersten Element (10a–10l) angeordneten zweiten Element (12a, 13a; 12b–12k), das eine Innenverzahnung (14a–14k) aufweist, die in die Außenverzahnung (11a–11l) des ersten Elements (10a–10l) drehmomentübertragend eingreift, wobei die Kraftfahrzeugvorrichtung zumindest ein mechanisches Spannelement (15a, 16a; 15b–15l; 15f'; 15h') aufweist, das in zumindest einem Betriebszustand die Außenverzahnung (11a–11l) und die Innenverzahnung (14a–14k) in Umfangsrichtung gegeneinander verspannt.
Patent DE-102013008779-A1 (DE)
Title: Mobile Aufbewahrungsdose mit Lupenfunktion
Inventor: BELLER KLAUS-DIETER
IPC: A61J1/03
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Miniaturbox mit Befestigungsteil und integrierter Lupe zur Kontrolle des Inhalts. Die mobile Pillenbox lässt sich einfach und im Notfall schnell, sicher selbst oder durch Helfer incl. Kinder zu öffnen und wieder sicher zu verschließen und ist damit für den Träger auch bei der Selbstrettung (z. B. Allergiker) äußerst hilfreich. Die integrierte Lupe ermöglicht einem Ersthelfer die Kontrolle des Inhalts wie z. B. Aufdruck Tablettenblister, Beipackzettel, Verwendungszweck, Notfallnummern, Adresse etc. Die Transportdose mit Lupenfunktion ermöglicht zum einen den Transport von Insekten, Schädlingen und kann unter der Lupe berührungsfreie und kontaminationsfrei begutachtet werden (Hobby, Medizin, Forst).