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Patent DE-102017114088-A1 (DE)
Title: Zahnradschneidwerkzeug, zahnradbearbeitungsgerät und zahnradbearbeitungsverfahren
Inventor: NATSUDA KAZUKI
IPC: B23F21/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Es wird ein Zahnradschneidwerkzeug bereitgestellt, das in der Lage ist, sogar wenn Schneidkanten nachgeschliffen werden, eine Kühlmittelflüssigkeit zu einer optimalen Position zuzuführen. Das Zahnradschneidwerkzeug (42) hat den Werkzeugkörper (110), der eine Mehrzahl Klingen (112a) auf einer äußeren Randoberfläche davon und eine Mittelbohrung (113) aufweist, und eine in der Mittelbohrung (113) des Werkzeugkörpers (110) so bereitgestellte Düse (120), dass eine feste Position in dem Werkzeugkörper (110) einstellbar ist. Die Düse (120) hat einen Strömungskanal (123), der es ermöglicht, dass eine zugführte Kühlmittelflüssigkeit in die Mittelbohrung (113) des Werkzeugkörpers (110) strömt, und die Kühlmittelflüssigkeit zu der Mehrzahl der Klingen (112a) abgegeben wird.
Patent DE-102017118958-A1 (DE)
Title: Energiemanagementsystem-Vorrichtung und ein Energiemanagementsystem-Verfahren
Inventor: SCHUCH CHRISTIAN
IPC: H02J4/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiemanagementsystem-Vorrichtung mit
 - einem Sicherungskasten (200),
 - einem Schaltmodul (300),
 - einem Managementmodul (400) und
 - einem Erfassungsmodul (500),
 die als eine erste Bauteilgruppe bevorzugt räumlich nahe miteinander durch Kabelverbindungen miteinander derart koppelbar sind, dass der Sicherungskasten (200), mit Sicherungen (203), mit einer Verteilerleitung (204) über das Erfassungsmodul (500) mit einem Hauptschalter (202) an einer Hauptphasenleitung (201) anschließbar sind und eine weitere Bauteilgruppe mit
 - einem Router/Gateway (600),
 - einem Server (1400) und
 - einer Erneuerbare Energien Anlage (1200),
 wobei der Server (1400) jeweils über ein Übertragungsmedium in ein Datennetz (1300) und/oder Internet, mit dem Router/Gateway (600) und der Erneuerbare Energien Anlage (1200) datentechnisch verbindbar sind.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Energiemanagementsystem-Verfahren.
Patent DE-102017119115-A1 (DE)
Title: Druckneutrale Batterie zum Einsatz in der Tiefsee
Inventor: LEMBURG JOHANNES
IPC: H01M2/02
Filed: 2017-08-22
Abstract: Für einen Einsatz von Batterien in tiefen Meerestiefen werden diese in massive Druckgehäuse gekapselt oder druckneutral ausgeführt. Dazu werden die Batterien mit einem Drucköl gefüllt und ein aufwändiges, reversibel verformbares Druckausgleichselement vorgesehen, das sowohl mit der Umgebung als auch mit dem Drucköl in Kontakt steht und für eine Druckübertragung sorgt, sodass die Komponenten keine Druckdifferenz erfahren. Erfindungsgemäß weist die druckneutrale Batterie (01) als Gehäuse direkt das mit Öffnungen (06) versehene Gehäuse (02) der Batteriezellen (03) auf, sodass schwere Druckgehäuse entfallen. Eine Deckplatte (09) verschließt das Gehäuse (02) druckdicht. Auf der Unterseite (10) weist die Deckplatte (09) eine oberhalb der Öffnungen (06) liegende und von der Druckflüssigkeit (05) ausgefüllte Aussparung (11) auf, in der ein Druckbeutel (13) angeordnet ist. Dabei kann es sich um einen kommerziell erhältlichen medizinischen Schlauchbeutel (36) mit offenen Zuleitungsschlauch (14) handeln, der mit der hydrostatischen Drucksäule verbunden wird. Durch eine Aneinanderreihung mehrerer kommerziell erhältlicher Batterieblöcke (04) kann die druckneutrale Batterie (01) in ihrer Leistung angepasst werden.
Patent DE-102017119730-A1 (DE)
Title: Oxidationskataklysator für ein Dieselmotorabgas
Inventor: FEAVIOUR MARK ROBERT
IPC: B01J23/644
Filed: 2017-08-29
Abstract: Beschrieben wird ein Oxidationskatalysator zum Behandeln eines von einem Dieselmotor produzierten Abgases, der eine katalytische Region und ein Substrat umfasst, wobei die katalytische Region ein katalytisches Material umfasst, das: Antimon (Sb) oder ein Oxid hiervon, ein Platingruppenmetall (PGM), das aus der aus (i) Platin (Pt), (ii) Palladium (Pd) und (iii) Platin (Pt) und Palladium (Pd) bestehenden Gruppe ausgewählt ist, und ein Trägermaterial, das ein hitzebeständiges Oxid ist, umfasst, wobei das Platingruppenmetall (PGM) und das Antimon (Sb) oder ein Oxid hiervon jeweils auf dem Trägermaterial geträgert sind.
Patent DE-102017123670-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung für eine Steckspule einer elektrischen Maschine, Greifvorrichtung und Fertigungsvorrichtung
Inventor: FEIDIEKER GEORG
IPC: H02K15/06
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Anordnung für eine Steckspule einer elektrischen Maschine, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen einer Anordnung von Spulenelementen, die jeweils als ein stabförmiges Spulenelement ausgeführt und zueinander vorausgerichtet sind; Greifen der Anordnung von Spulenelementen mittels einer Greifvorrichtung, wobei die Greifvorrichtung die Anordnung von Spulenelementen mittels einer ersten Greifeinrichtung in einer ersten Greifebene und einer zweiten Greifeinrichtung in einer zweiten Greifebene greift, die unterhalb der ersten Greifebene und beabstandet hiervon angeordnet ist; Halten der Anordnung von Spulenelementen mittels der Greifvorrichtung und Einstecken von Beinen der Spulenelemente in zugeordnete Nuten eines Kerns; und Lösen der Greifvorrichtung von der Anordnung von Spulenelementen. Weiterhin sind eine Greifvorrichtung zum Greifen und Halten einer Anordnung von vorausgerichteten Spulenelementen für eine Steckspule einer elektrischen Maschine sowie eine Fertigungsvorrichtung zum Herstellen einer Anordnung für eine Steckspule einer elektrischen Maschine vorgesehen.
Patent DE-102017123803-A1 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtung für eine Glasschmelzanlage
IPC: C03B3/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschickungsvorrichtung (10) für eine Glasschmelzanlage mit einer Abdichteinrichtung (13) und mindestens einer Bewegungseinrichtung (20), wobei die Bewegungseinrichtung (20) im Betrieb der Beschickungsvorrichtung eine zyklische Bewegung ausführt und entlang mindestens einer Durchführung (19) durch die Abdichteinrichtung (13) hindurchgeführt ist. Erfindungsgemäß ist benachbart zu einem offenen Bereich jeder Durchführung (19) mindestens eine Gasdüse (30a, 30b) auf der der Glasschmelzanlage abgewandten Seite der Abdichteinrichtung (13) derart angeordnet, dass das aus der mindestens einen Gasdüse (30a, 30b) strömende Gas die Menge an Staub und/oder Abgas verringert, die aus der Glasschmelzanlage durch die jeweilige Durchführung (19) hindurch auf die der Glasschmelzanlage abgewandten Seite der Abdichteinrichtung (13) gelangt.
Patent DE-102017127145-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kapazitiven Messung eines Füllstands eines Füllmediums
Inventor: SCHULTHEIS HOLGER
IPC: G01F23/26
Filed: 2017-11-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur kapazitiven Messung eines Füllstands eines Füllmediums (2) in einem mit einem Füllmedium befüllbaren Füllvolumen (3), umfassend:
 - ein erstes Messelement (5),
 - ein zweites Messelement (6), wobei das zweite Messelement (6) derart beschaffen ist, dass sich ein Potentialgradient zwischen einem ersten Abschnitt (6a) des zweiten Messelements (6) und einem zweiten Abschnitt (6b) des zweiten Messelements (6) ausbildet;
 - eine dem zweiten Messelement (6) zugeordnete Spannungserzeugungseinrichtung (7), welche eingerichtet ist, eine erste elektrische Spannung (U 1 ) und eine, gegebenenfalls von der ersten elektrischen Spannung (U 1 ) verschiedene, zweite elektrische Spannung (U 2 ) zu erzeugen und an das zweite Messelement (6) anzulegen;
 - eine der Spannungserzeugungseinrichtung (7) zugeordnete Steuereinrichtung (8), welche eingerichtet ist, den Betrieb der Spannungserzeugungseinrichtung (7) derart zu steuern, dass die erste und zweite elektrische Spannung (U 1 , U 2 ) wechselweise an den ersten und den zweiten Abschnitt (6a, 6b) des zweiten Messelements (6) angelegt wird.
Patent DE-102017129379-A1 (DE)
Title: Baugruppe, insbesondere Telematikbox für ein Fahrzeug
Inventor: NORMANN MARCUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) für ein Fahrzeug umfassend ein Elektronikgehäuse (102) und eine Notstromquelle (202), wobei eine Elektronikunterbaugruppe (101) das Elektronikgehäuse (102), eine Regelelektronik (103) und Antennen (104a, 104b) umfasst und wobei das Elektronikgehäuse (102) einen Gehäuseinnenraum (102c) für die Regelelektronik (103) umfasst. Hierbei umfasst die Baugruppe (1) eine Notversorgungsunterbaugruppe (201), wobei die Notversorgungsunterbaugruppe (201) ein Versorgungsgehäuse (203) und die Notstromquelle (202) umfasst und wobei die Notstromquelle (202) in einem Innenraum (203c) des Versorgungsgehäuses (203) aufgenommen ist.
Patent DE-102017130031-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung einer Fahrzeugtür
Inventor: BRESSER CHRISTIAN
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) einer Fahrzeugtür (2), aufweisend einen Griffträger (9), eine Handhabe (4), die in einer Nichtgebrauchsstellung strakbündig mit einer Außenkontur (8) der Fahrzeugtür (2) verlaufend angeordnet ist und die in eine Betätigungsstellung bewegbar ausgebildet ist, eine erste Hebelmechanik (11) und eine zweite Hebelmechanik (14), welche jeweils mit der Handhabe (4) bewegungsgekoppelt sind, wobei die Handhabe (4) in der Betätigungsstellung gegenüber der Außenkontur (8) der Fahrzeugtür (2) vorstehend angeordnet ist und die erste Hebelmechanik (11) eine erste Schwenkachse (15) aufweist, die an dem Griffträger (9) angeordnet ist. Die erste Hebelmechanik (11) weist eine erste Gelenkachse (16) auf, wohingegen die zweite Hebelmechanik (14) eine zweite Gelenkachse (18) und eine zweite Schwenkachse (17) aufweist, die an dem Träger (9) angeordnet ist und die mit der ersten Hebelmechanik (11) über ein Koppelgestänge (19) bewegungsgekoppelt ist, wobei die erste Schwenkachse (15) oder die zweite Schwenkachse (17) motorisch angetrieben ist.
Patent DE-102017130295-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungseinheit mit erweiterbarer Programmbibliothek und Verfahren zum Ergänzen einer Programmbibliothek einer Reifendrucküberwachungseinheit
Inventor: WAGNER MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: Beschrieben wird eine Reifendrucküberwachungseinheit, mit einem Drucksensor (1), einem Temperatursensor (2), einer Sendeeinrichtung (3) zum drahtlosen Senden von Druck- und Temperaturdaten als HF-Signale, einer Empfangseinrichtung (4) zum Empfangen von drahtlosen Steuersignalen als LF-Signale, einem Mikrocontroller (5), der einen Programmspeicher (6) enthält, einem an den Mikrocontroller (5) angeschlossenen Datenspeicher (7), der eine Bibliothek von Steuerungsprogrammen zur Steuerung der Mess- und Sendetätigkeit der Reifendrucküberwachungseinheit enthält, aus welcher der Mikrocontroller (5) in Abhängigkeit von empfangenen Steuersignalen ein Steuerungsprogramm auswählt und in seinen Programmspeicher (6) schreibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Ladeprogramm, das bei Aktivierung durch ein Steuersignal den Mikrocontroller (5) veranlasst, ein zusätzliches Steuerungsprogramm, das von der Empfangseinrichtung (4) empfangen wird, in den Datenspeicher (7) überträgt. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Ergänzen einer Bibliothek von Steuerungsprogrammen in einem an einen Mikrocontroller (5) einer Reifendrucküberwachungseinheit angeschlossenen Datenspeicher (7) um ein zusätzliches Steuerungsprogramm.
Patent DE-102017130491-A1 (DE)
Title: Hybrid-Reibbelagmaterial sowie daraus hergestellte Bremsbeläge und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MORBACH MARCUS
IPC: F16D69/02
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reibbelagmaterialmischung für Brems- oder Kupplungsbeläge, enthaltend 8 bis 22 Volumen-% Bindemittel, 3 bis 12 Volumen-% organische Fasern, I bis 20 Volumen-% weitere organische Verbindungen, 0 bis 20 Volumen-% anorganische Fasern, 5 bis 50 % anorganische Oxide, 0 bis 15 % anorganische Silikate, 1 bis 20 % anorganischer Schwefel oder anorganische Schwefelverbindungen, 0 bis 10 % Metalle oder Metalllegierungen und Füllstoffe, insbesondere Petrolkoks und/oder Baryt. Die aus der erfindungsgemäßen Reibbelagsmaterialmischung hergestellten Reibbeläge zeichnen sich durch eine hervorragende Bremsleistung und einen hervorragenden Bremskomfort aus und vereinigen daher die spezifischen positiven Eigenschaften von sowohl Low Steel (LS) und Non Asbestos Organic (NAO) Materialien.
Patent DE-102017202869-A1 (DE)
Title: Aufbereitungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Aufbereitungsvorrichtung zum Reinigen und/oder Desinfizieren eines medizinischen Instruments
Inventor: ERDMANN NIKLAS
IPC: G01P5/20
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Aufbereitungsvorrichtung (10) und eine Aufbereitungsvorrichtung (10) zum Reinigen und/oder Desinfizieren eines medizinischen Instruments (11), wobei zur Bestimmung eines Volumenstroms eines Aufbereitungsfluids in einer Fluidleitung (13), die das Aufbereitungsfluid zu einem Kanal (12) eines medizinischen Instruments (11) führt, Gasblasen (15) eingeleitet werden und die Geschwindigkeit (u) der Gasblasen (15) bestimmt wird.
Patent DE-102017203269-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für energiespeichereinrichtung, energiespeichereinrichtungsmodul und verfahren zur abschätzung des soc
Inventor: SHIRAISHI TAKEYUKI
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-03-01
Abstract: Eine Überwachungseinrichtung für eine Energiespeichereinrichtung, die in einem Fahrzeug montiert ist, umfasst: einen Speicher; und einen Prozessor, wobei der Speicher ausgebildet ist, Daten über einen abgeschätzten Wert eines Fahrzeugstandzeit-Entladestroms, der die Energiespeichereinrichtung während des Parkens entlädt, und/oder Daten zur Berechnung des abgeschätzten Wertes des Fahrzeugstandzeit-Entladestroms zu speichern. Der Prozessor ist ausgebildet, eine erste SOC-Abschätzung auszuführen, in der ein SOC der Energiespeichereinrichtung abgeschätzt wird, indem abgeschätzte Werte des Fahrzeugstandzeit-Entladestroms auf der Grundlage der Daten, die in dem Speicher gespeichert sind, integriert werden, wenn das Fahrzeug in einem geparkten Zustand ist.
Patent DE-102017203439-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Aus der DE 102007052975 A1 ist ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem vor einem vorderen Beifahrersitz ein Tisch ausgebildet ist, der mittels einer Bewegungsmechanik aus einer Nicht-Gebrauchsposition in einer Gebrauchsposition und zurück bewegbar ist und in diesen Positionen arretierbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es ein Kraftfahrzeug mit einer Ablagevorrichtung zu schaffen, wobei die Ablagevorrichtung aus einer Nicht-Gebrauchsposition in eine Gebrauchsposition und zurück bewegbar ist und in diesen Positionen arretierbar ist.Dies wird dadurch erreicht, dass die Ablagevorrichtung in der Gebrauchsposition eine Tragstruktur aus zwei seitlich angeordneten, aufgeblasenen Stützelementen aufweist und dass auf den beiden Stützelementen eine in etwa waagrecht ausgerichtete Tischplatte angeordnet ist.
Patent DE-102017206004-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ATZINGER PETER
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1, 12, 17) mit einem einen Fahrgastinnenraum (2) des Kraftfahrzeugs (1, 12, 17) bodenseitig begrenzenden Innenraumboden (3), wenigstens einem zumindest teilweise bodenseitig unterhalb von wenigstens einem Abschnitt des Innenraumbodens (3) angeordneten elektrischen Energiespeicher (4) und wenigstens einem zumindest teilweise in dem Fahrgastinnenraum (2) angeordneten Tieftonlautsprecher (8, 15, 21), wobei zwischen dem Innenraumboden (3) und dem elektrischen Energiespeicher (4) wenigstens ein Hohlraum (11) vorhanden ist. Um einen ausreichend großen Resonanzraum für den Tieftonlautsprecher (8, 15, 21) zur Verfügung zu stellen, ist der Tieftonlautsprecher (8, 15, 21) derart an wenigstens einer kommunizierend mit dem Hohlraum (11) verbundenen Durchbrechung (18) des Innenraumbodens (3) angeordnet, dass der Hohlraum (11) einen Resonanzraum für den Tieftonlautsprecher (8, 15, 21) bildet.
Patent DE-102017206960-A1 (DE)
Title: Ersatznahrungsmittel
Inventor: MEDERER HERBERT
IPC: A23L33/21
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein halbfestes Ersatznahrungsmittel mit einer Grundmasse (GM), umfassend Stärkesirup (G), Saccharide und mindestens ein Geliermittel (GEL), und mit einem Proteingehalt zwischen 10 Gew.-% und 30 Gew.-% sowie mit einem Fettgehalt zwischen 5 Gew.-% und 20 Gew.-%.
Patent DE-102017212603-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen und zum Verbessern einer Positionswahrscheinlichkeitsverteilung für GNSS-Empfangsdaten
Inventor: DOLGOV MAXIM
IPC: G01S19/51
Filed: 2017-07-21
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Korrigieren einer Positionswahrscheinlichkeitsverteilung, wobei mindestens zwei mobile Systeme durch jeweils einen GNSS-Empfänger jeweils eine Positionswahrscheinlichkeitsverteilung ermitteln, mindestens ein mobiles System einen Abstand zu mindestens einem zweiten mobilen System ermittelt, die mindestens zwei mobilen Systeme durch eine Kommunikationsverbindung die ermittelten Positionswahrscheinlichkeitsverteilungen untereinander austauschen und unter Verwendung der mindestens zwei ermittelten Positionswahrscheinlichkeitsverteilungen und des Abstandes zwischen den mindestens zwei mobilen Systemen ein Korrekturterm für die Verbesserung der Positionswahrscheinlichkeitsverteilungen berechnet wird. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Bereitstellen von mindestens einem Korrekturterm offenbart.
Patent DE-102017213676-A1 (DE)
Title: Modularer und konfigurierbarer Leistungswandler
Inventor: BHATTAD AMBREESH
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-08-07
Abstract: Ein Leistungswandler, der einen Fehlerverstärker, einen Referenzstromschaltungszweig und einen Laststromschaltungszweig aufweist, wird vorgesehen. Der Fehlerverstärker ist konfiguriert zum Erzeugen eines Fehlersignals basierend auf einem Referenzwert und einem Ausgangssignal an einem Ausgang des Leistungswandlers. Der Referenzstromschaltungszweig weist eine Modulationsvorrichtung auf, die konfiguriert ist zum Modulieren eines Referenzstroms in dem Referenzstromschaltungszweig basierend auf dem Fehlersignal. Der Laststromschaltungszweig weist einen ersten Ausgangstransistor auf, der konfiguriert ist zum Anpassen eines Ausgangsstroms an dem Ausgang des Leistungswandlers basierend auf dem Referenzstrom. Zusätzlich kann der Leistungswandler einen Slave-Stromschaltungszweig mit einem zweiten Ausgangstransistor aufweisen, der konfiguriert ist zum Anpassen, basierend auf dem Referenzstrom, eines Slave-Stroms in dem Slave-Stromschaltungszweig zum Steuern eines externen Slave-Leistungswandlers.
Patent DE-102017215305-A1 (DE)
Title: Bedienteil, Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie damit versehenes Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H01H13/705
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienteil (14), insbesondere für eine Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Bedienteil (14) zum Schalten eines elektrischen Kontakts auf eine Betätigung eines Nutzers hin ausgebildet ist und umfasst:- eine Betätigungseinrichtung (20) zum Betätigen durch den Nutzer;- eine Schalteinrichtung (30), die ausgebildet ist, auf das Betätigen der Betätigungseinrichtung (20) durch den Nutzer den elektrischen Kontakt zu schalten; und- eine Bewegungsführungseinrichtung (42), die ausgebildet ist, eine Bewegung der Betätigungseinrichtung (20) beim Betätigen von einer Normalstellung entlang einer Bewegungsrichtung in eine Betätigungsstellung zu führen,- wobei die Bewegungsführungseinrichtung (42) ein erstes Hebelelement (44) und ein zweites Hebelelement (62) umfasst,- wobei sich das erste Hebelelement (44) und das zweite Hebelelement (62) jeweils in eine Hebellängsrichtung erstrecken,- wobei wenigstens eines der Hebelelemente (44, 62) an einer Drehlagereinrichtung (54, 72) um eine feste Achse (52, 70) drehbar gelagert ist und ausgebildet ist, die Betätigungseinrichtung (20) gleitend zu erfassen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Bewegungsführungseinrichtung (42) eine Mehrzahl von Mitnehmerabschnitten (58, 76) aufweist, die sich gegenseitig derart gleitend erfassen, dass durch das Betätigen der Betätigungseinrichtung (20) ein erster Mitnehmerabschnitt (58) im Wesentlichen parallel zu der Hebellängsrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102017217534-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung insbesondere für Antriebe
Inventor: SIMON CLEMENS
IPC: F16J15/34
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung umfassend eine Gleitringdichtung (100) mit einem rotierenden Gleitring (2) und einem stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren, wobei der rotierende Gleitring (2) einen Fußbereich (20), einen Gleitbereich (21) und eine Entkoppeleinrichtung (22) aufweist, und wobei die Entkoppeleinrichtung (22) in radialer Richtung des rotierenden Gleitrings zwischen dem Fußbereich (20) und dem Gleitbereich (21) angeordnet ist.
Patent DE-102017218445-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von einem Initalisierungswert für ein Fahrzeug
Inventor: FRAUHAMMER JOERG
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Fahrzeugsteuerung umfassend: Erfassen eines Datensatzes mit einem Fahrzeugzustand mittels einer Erfassungseinheit (11) im Fahrzeug (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Datensatz mittels einer Kommunikationseinheit (13) im Fahrzeug (10) an ein externes Datenverarbeitungssystem (15) gesendet wird und mittels der Kommunikationseinheit (13) ein berechneter Initialisierungswert, welcher durch das externe Datenverarbeitungssystem (15) mit dem Datensatz berechnet wurde, empfangen wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogram zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens und ein maschinenlesbares Speicherelement, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102017218852-A1 (DE)
Title: Absauganschlussadapter
Inventor: HARTMANN TIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-10-23
Abstract: Es wird ein Absauganschlussadapter (10) für ein Sauggerät (100), mit zumindest einer Maschinenanschlusseinheit (20) und mit zumindest einer Sauggerätanschlusseinheit (30), wobei die zumindest eine Maschinenanschlusseinheit (20) mit einer Werkzeugmaschine (200), insbesondere einer Handwerkzeugmaschine, lösbar verbindbar ist, und die zumindest eine Sauggerätanschlusseinheit (30) mit einem Saugschlauch (110) des Sauggeräts (100) lösbar verbindbar ist, offenbart.
 Es wird vorgeschlagen, dass der Absauganschlussadapter (10) zumindest eine Sensorvorrichtung (40) aufweist.
Patent DE-102017222516-A1 (DE)
Title: Blondiermittel und Verfahren zur schonenden oxidativen Haaraufhellung
Inventor: HODES JING
IPC: A61Q5/08
Filed: 2017-12-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung einer Kombination aus Bernsteinsäure und Ethylencarbonat in einem Blondiermittel zur Verringerung der Schädigung an keratinischen Fasern durch eine oxidative Haaraufhellung.