baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008704-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der elektrischen Ladung eines strömenden Fluids
IPC: G01R29/24
Filed: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der elektrischen Ladung eines strömenden Fluids (2) mit einer ersten fluiddurchlässigen Platte (3), die isolierend in einem von dem Fluid (2) durchströmten Gehäuse (4) festgelegt ist, und mit einer zweiten fluiddurchlässigen Platte (5), die mit gleichbleibendem diskreten Abstand (a) zu der ersten Platte (3) isolierend in dem Gehäuse (4) festgelegt ist, wobei die Kapazität der Anordnung der ersten und zweiten Platte (3, 5) meßbar ist.
Patent DE-202009008922-U1 (DE)
Title: Elektronische Buchungsmaschine mit Überziehwarnung
IPC: G06Q40/00
Filed: 2009-06-29
Abstract: Elektronische Buchungsmaschine, umfassend:  ein Gehäuse,  einen an dem Gehäuse angebrachten Anzeigebildschirm, wobei der Anzeigebildschirm einen Satz Bildzeichen trägt, die jeweils steuerbar angezeigt oder nicht angezeigt werden, wobei der Anzeigebildschirm eine numerische Datenanzeigezone definiert,  einen Satz Zifferntasten, die an dem Gehäuse angebracht sind und die Ziffern von 0 bis 9 und einen Dezimalpunkt (.) aufweisen,  einen Satz Funktionstasten, die an dem Gehäuse angebracht sind, wobei der Satz Funktionstasten zwei Richtungstasten, eine Eingabetaste, eine Änderungstaste und mehrere Bedienungstasten umfasst,  eine Bedienungs- und Speicherschaltung, die mit dem Satz Zifferntasten, dem Satz Funktionstasten und dem Anzeigebildschirm elektrisch verbunden ist, wobei die Bedienungs- und Speicherschaltung ein Auto-Ablauf-Programm, einen Kontoauszug und ein Warnprogramm umfasst, worin der Kontoauszug mehrere Buchungsposten aufweist, worin jeder Buchungsposten einen Frühwarnschwellenwert und einen auflaufenden Ausgabenwert aufweist, worin das Warnprogramm ein Warnverfahren ausführt, wenn der auflaufende Ausgabenwert den Frühwarnschwellenwert übersteigt, und  eine Verbindungsschnittstelle, die mit der Bedienungs-...
Patent DE-202009009206-U1 (DE)
Title: Kolbenring
IPC: F02C7/28
Filed: 2009-07-04
Abstract: Kolbenring für Brennkraftmaschinen, beinhaltend einen Laufflächenbereich, obere und untere Flankenbereiche sowie eine innere Umfangsfläche, wobei zumindest der Laufflächenbereich kugelgestrahlt ist und auf der kugelgestrahlten Oberfläche des Laufflächenbereichs zumindest partiell eine galvanische Hartchromschicht mit einem Rissnetzwerk, in welchem Hartstoffpartikel eingelagert sind, aufgebracht ist.
Patent DE-202009009249-U1 (DE)
Title: Servierwagen aus einem lebensmittelfreundlichen Metall, wie Aluminium, Edelstahl o.ä.
IPC: A47B31/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Servierwagen aus einem lebensmittelfreundlichen Metall, wie Aluminium, Edelstahl oder ähnlichem, bestehend aus zwei voneinander beabstandeten U-förmigen Rohrbügeln, wobei jeweils an den unteren freien Enden der beiden seitlichen vertikal gerichteten Rohre Rollen vorgesehen sind und jeweils das zwischen den seitlichen Rohren vorgesehene Verbindungsrohr den Schiebegriff für den Servierwagen bildet, und an den Rohrbügeln lösbar befestigten horizontal gerichteten Bodenelementen und/oder Rahmenelementen, wobei die Bodenelemente und/oder Rahmenelemente einen nach unten abgewinkelten äußeren Rand aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Eckbereichen (9) des oberen Bodens (10) der Bodenelemente und/oder Rahmenelemente (3) kreisausschnittsförmige Ausnehmungen (11) zur Aufnahme der seitlichen Rohre (6) des Rohrbügels (2) vorgesehen sind, dass an den seitlichen Enden (12) der nach unten abgewinkelten Ränder (4) jeweils eine nach innen gerichtete Abkantung (13) vorgesehen ist, wobei zwischen der Innenseite (14) des nach unten abgewinkelten Randes (4) und der Innenseite (15) der Abkantung (13) ein spitzer Winkel (α) gebildet ist, und dass die Bodenelemente...
Patent DE-202009009301-U1 (DE)
Title: Schneid- und Ritzwerkzeug
IPC: B26D1/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Schneid- und Ritzwerkzeug, vorzugsweise für einen Druckschnitt, bestehend aus einer bandförmigen Klinge (1) mit einer Schneidkante (2) und mit mindestens einer an einer Klingenlängsseite (4) ausgehend von der Schneidkante (2) gebildeten Schneidfase (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidfase (3) eine gemittelte Rautiefe (R Z ) von nicht mehr als 0,8 μm und einen arithmetischen Mittenrauwert (R a ) von nicht mehr als 0,20 μm nach DIN EN ISO 4287 aufweist.
Patent DE-202009010165-U1 (DE)
Title: Hub- und Schwenkvorrichtung an einem Führungsmast eines Fermenterbehälters einer Biogasanlage für ein höhenverstellbares Tauchgerät
IPC: C12M1/02
Filed: 2009-07-27
Abstract: Hub- und Schwenkvorrichtung an einem Führungsmast eines Fermenterbehälters einer Biogasanlage für ein höhenverstellbares Tauchgerät, wobei  das Tauchgerät (3) an einem vertikal im Fermenterbehälter (1) angebrachten Führungsmast (5) höhenverschiebbar und unverschwenkbar gehalten ist und der Führungsmast (5) um seine Längsachse (26) schwenkbar gelagert ist,  am Mastoberteil (8) eine Höhenverstelleinrichtung (10) angeordnet ist mit einer betätigbaren Seilwinde (11) zum Auf- und Abwickeln eines Zugseils (12), das mit dem Tauchgerät (3) und/oder mit einem am Führungsmast (5) verschiebbaren und am Tauchgerät (3) befestigten Führungsschlitten (4) verbunden ist,  die gasdichte obere Abdeckung des Fermenterbehälters (1) im Bereich des Mastoberteils (8) durch eine Abdeckplatte (19) gebildet ist, wobei das Mastoberteil (8) dicht und verschwenkbar durch die Abdeckplatte (19) geführt ist, so dass die Seilwinde (11) oberhalb der Abdeckplatte (19) außerhalb des Gasraums des Fermenterbehälters (1) liegt und das gespannte Zugseil (12) von der Seilwinde (11) gasdicht durch eine Seildurchführung in den Fermenterinnenraum...
Patent DE-202010001293-U1 (DE)
Title: Planierhobel
IPC: E01C19/48
Filed: 2010-01-23
Abstract: Planierhobel zum Anhängen an ein Zugfahrzeug, mit einem aus einem Schieber (10) und zwei an diesen angesetzten Wangen (12, 14) gebildeten U-förmigen Rahmen, einer gelenkig im vorderen, offenen Bereich des U-förmigen Rahmens an diesen angesetzten Deichsel (16), einer ersten, die Höhe des offenen Endes des Rahmens zum Zugfahrzeug einstellenden Einrichtung (18), einem Nachläufer (20), wenigstens einer den Nachläufer (20) gelenkig mit dem im hinteren, geschlossenen Bereich des U-förmigen Rahmens verbindenden Nachläuferstrebe (22) und einer zweiten, die Höhe des hinteren, geschlossenen Bereich des Rahmens zum Nachläufer (20) einstellenden Einrichtung (24).
Patent DE-202010001759-U1 (DE)
Title: Schneckenseparator
IPC: B30B9/12
Filed: 2010-02-02
Abstract: Schneckenseparator (1) zum Separieren von Feststoffen aus Suspensionen, mit wenigstens einem Gehäuse (2) und wenigstens einem Zulauf (3) für die Suspension, wenigstens einem Ablauf (4) für Flüssigkeit und wenigstens einem Ausgang (5) für die wenigstens teilweise entwässerten Feststoffe, wobei in dem Gehäuse (2) wenigstens ein Filterkorb (6) vorgesehen ist, in dem eine Schnecke (7) drehbar angeordnet ist, wobei dem Filterkorb (6) wenigstens ein Presskorb (10) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkorb (6) radial schwimmend und der Presskorb (10) radial fest in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist.
Patent DE-202010004175-U1 (DE)
Title: Trockengestell
IPC: B41F23/04
Filed: 2010-03-24
Abstract: Vorrichtung (200) zur Lufttrocknung eines frisch bearbeiteten Bogens (101), mit einem Gestell (202) und mit einem in dem Gestell (202) waagerecht anordnenbaren Auflageelement (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (100) luftdurchlässig ist.
Patent DE-202010004228-U1 (DE)
Title: Maurerkelle
IPC: E04F21/16
Filed: 2010-03-26
Abstract: Maurerkelle (10) mit einem flachen vierseitigen Kellenblatt (11), das an einer Ecke (12) mit einem Handgriff (12a) versehen ist bzw. ausgestaltet ist, um mit einem Handgriff (12a) versehen zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Kellenblatt (11) zumindest einen Vorsprung (15) an einer Fläche des Kellenblatts an, oder im Bereich von, einer anderen Ecke (13, 14) des Kellenblatts aufweist.
Patent DE-202010006503-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Screenreaders
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Vorrichtung (10) zur Steuerung eines Screenreaders (12), der zur Bedienung eines Computers (20), einer auf dem Computer (20) installierten Software oder Anwendung und/oder eines Computer-Betriebssystems ausgebildet ist, mit wenigstens einem Trägerelement (30), das mit einer Information (40) versehen ist, die von einer Leseeinrichtung (50) erfassbar und an den Computer (20) übermittelbar ist, wobei der Information (40) des Trägerelements (30) über ein Zuordnungsglied (60) wenigstens eine Steuerfunktion des Screenreaders (12) zugeordnet ist.
Patent DE-202010006738-U1 (DE)
Title: Adapteraufsatz mit integrierter Software für Datenübertragungskabel von medizinischen Messgeräten
IPC: G06F13/10
Filed: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:  eine Adaptervorrichtung mit einer Möglichkeit zum Anschluß eines oder mehrerer Datenübertragungskabel für medizinische Messgeräte, die per Universalserienbus-(USB) mit einem Computer verbindbar ist; wobei die Adaptervorrichtung eine Software aufweist, die, wenn die Adaptervorrichtung mit dem Computer verbunden wird, automatisch die Daten aus einem medizinischen Messgerät einliest, welches über ein an den Adapter angeschlossenes Datenübertragungskabel mit diesem verbunden wird, und bewirkt, dass die ausgelesenen Werte am Bildschirm des angeschlossenen Computer ausgewertet und/oder angezeigt werden und/oder bewirkt, dass die ausgelesenen Werte automatisch über einen mit dem angeschlossenen Computer verbundenen Drucker ausgedruckt werden und/oder bewirkt, dass die ausgelesenen Werte automatisch über den einen mit dem angeschlossenen Computer verbundenen Telekommunikationsanschluss versendet werden.
Patent DE-202010007815-U1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für ein optisches oder optomechanisches Bauteil
IPC: G02B7/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Positioniereinrichtung für ein optisches oder optomechanisches Bauteil, insbesondere zur Verwendung in einem Baukastensystem für optische Versuchsaufbauten, mit einem Grundkörper und mit einem mittels eines Gewindetriebs relativ zu dem Grundkörper verstellbaren Halteteil für das Bauteil, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindetrieb (18 bzw. 18') ein Differenzgewinde aufweist.
Patent DE-202010008631-U1 (DE)
Title: Unterarmgehstütze
IPC: A45B1/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Unterarmgehstütze mit einem als Schaft ausgebildeten Stock und einem am freien Ende des Schaftes angesetzten Oberteil, welches aus einem Griffelement und einem den Unterarm stützenden Bereich besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (4) schwenkbar am freien Ende (3) des Schaftes (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010010070-U1 (DE)
Title: Nassmassagetisch
IPC: A61H9/00
Filed: 2010-07-10
Abstract: Nassmassagetisch (1) mit einem Sockel (2) und einer demgegenüber höhenverstellbaren, wasserfesten Liegefläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche (3) ergonomisch geformt ist und Armauflagebereiche (9) aufweist und/oder dass eine höhenverstellbare Kopfauflage (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202010014075-U1 (DE)
Title: Technisches Klebeband zur Verklebung von Folien oder Vliesen im Baubereich
IPC: C09J7/29
Filed: 2010-10-11
Abstract: Technisches Klebeband, insbesondere zur Verklebung von Folien oder Vliesen im Baubereich, mit einem bandförmigen, aus Kunststoff bestehenden Träger und mit einer zumindest auf einer Seite aufgetragenen, druckempfindlichen, aus einem Haftklebstoff bestehenden Klebebeschichtung, die mit einem Flächengewicht von mindestens 100 g/m2 aufgetragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger eine gegossene Polyolefinfolie umfasst und derart elastisch und plastisch dehnbar ist, dass ein Differenzwert Δε zwischen der prozentualen Gesamtdehnung bei Belastung und der prozentualen bleibenden Dehnung nach anschließender Entlastung im Bereich von 15 bis 50 Prozent liegt, wobei bei der Messung in Anlehnung an DIN 53360 an 25 mm breiten und mindestens 250 mm langen, längs zur Herstellungsrichtung der Folie entnommenen Probenstreifen unter einer für 30 Minuten aufgebrachten statischen Last von 1 kg die Feststellung der Gesamtdehnung erfolgt und die bleibende Dehnung 30 Minuten nach Entlastung des Probenstreifens ermittelt wird.
Patent DE-202010014889-U1 (DE)
Title: Isolationsmaterialvorprodukt und Isolationsmaterial
IPC: B32B27/04
Filed: 2010-10-29
Abstract: Isolationsmaterialvorprodukt (10), umfassend ein flächiges Kernschichtlaminat mit wenigstens folgenden miteinander verbundenen Schichten  – Polyestervlies (14),  – Polyesterfolie (16),  – Polyestervlies (18),  wobei die beiden Außenseiten des Kernschichtlaminates mit einer Schicht (12, 20) Harz versehen sind, dadurch gekennzeichnet,  dass das Harz im B-Zustand ist und einen Gewichtsanteil von wenigstens 5% Bornitrid aufweist.
Patent DE-202010015386-U1 (DE)
Title: Spritzpistole zum Auftragen von Flüssigkeiten
IPC: B05B7/02
Filed: 2010-11-15
Abstract: Spritzpistole (2) zum Auftragen von, insbesondere pigmentierten, Flüssigkeiten mittels eines Luftstromes (A), mit einem Pistolenkörper (4), der einen Hohlraum (8) zur Aufnahme einer eine Flüssigkeit enthaltenden, vorzugsweise stiftförmigen, Kartusche (10), die mit einem eine Durchgangsbohrung zur Abgabe von Flüssigkeit enthaltenden, sich verjüngenden, vorzugsweise konischen, Düsenkörper (12) versehen ist, einen mit dem Hohlraum (8) kommunizierenden Drucklufteinlass (14) zur Verbindung mit einer Druckluftquelle (16, 18) und einen Kopfteil (4a) mit einer Austrittsöffnung (6) und einem die Austrittsöffnung (6) mit dem Hohlraum (8) verbindenden, vorzugsweise sich zur Austrittsöffnung verjüngenden, Innenraumabschnitt (8b) aufweist, wobei der Hohlraum (8) derart ausgebildet ist, dass bei in den Hohlraum (8) eingesetzter Kartusche (10) deren Düsenkörper (12) durch die Austrittsöffnung (6) im Kopfteil (4a) ragt, zwischen der Austrittsöffnung (6) und dem Düsenkörper (12) ein im Wesentlichen umlaufender, vorzugsweise ringförmiger, Spalt gebildet wird, die Austrittsöffnung (6) und der Innenraumabschnitt (8b) des Kopfteils (4a) über einen Hohlraumabschnitt (8a) mit dem Drucklufteinlass...
Patent DE-202010017047-U1 (DE)
Title: Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes, umfassend einen Kopfstützenkörper
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-12-24
Abstract: Kopfstütze (1) eines Kraftfahrzeugsitzes, umfassend einen Kopfstützenkörper (2) sowie mindestens eine den Kopfstützenkörper (2) haltende Führungsstange (3), die durch die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes aufnehmbar ist, wobei die Führungsstange (3) durch eine in der Rücklehne angeordnete Aufnahmeeinrichtung (10) verschieblich aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Aufnahmeeinrichtung (10) die mindestens eine Führungsstange (3) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten der Führungsstange (3) während der Aufwärtsbewegung der Kopfstütze (1) im Crash-Fall geführt ist.
Patent DE-202011000044-U1 (DE)
Title: Tankarmatur
IPC: A62C27/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Tankarmatur (15) für einen mit einer Befüll- und Entnahmeleitung (6) versehenen Tank (1) für eine Löschflüssigkeit (2), insbesondere Löschwasser, mit einer einen Tankinnenraum (7) mit einer Tankumgebung verbindenden Überlauf- und Belüftungsleitung (11) und mit einer Überlauf- und Belüftungseinrichtung (9) für den Tank (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Armaturengehäuse (17) der Überlauf- und Belüftungseinrichtung (9) unmittelbar auf der Überlauf- und Entlüftungsleitung (11) angeordnet ist und zwei strömungsverbundene Ventilkammern (18, 34) mit je einer Ventilanordnung (26, 46) ausbildet und Durchströmöffnungen (22, 36) der Ventilanordnungen (26, 46) etwa in einer zu der Deckwand (5) parallelen und gering beabstandeten Ebene (40) verlaufen.
Patent DE-202011002157-U1 (DE)
Title: Elektroventil zur Regulierung von Fluiden
IPC: F16K31/02
Filed: 2011-03-25
Abstract: Elektroventil zur Regulierung von Fluiden, das eine Ventil-Baugruppe mit beweglichem und unbeweglichem Kern aufweist, sowie eine Aktivierungsspule zum Antreiben eines Ventilstifts, der den Durchgang eines Fluides ermöglicht, und ein mit einer inneren Aufnahme ausgestattetes äußeres Gehäuse, in dem diese Baugruppe untergebracht ist, sowie ein Leitungsabschnitt durch den das Fluid, das die genannte Ventil-Baugruppe zu durchfließen hat, eintritt, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Gehäuse eine zusätzliche Aufnahme aufweist, die in ihrem Inneren einen Drucksensor aufnimmt, der elektrisch an diese Ventil-Baugruppe angeschlossen ist, wobei die zusätzliche Aufnahme mit dem Leitungsabschnitt für den Eintritt des Fluides derart verbunden ist, dass der Drucksensor den in diesem Leitungsabschnitt bestehenden Druck misst.
Patent DE-202011003926-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten mit Schaumstoffeinleger
IPC: B25H3/04
Filed: 2011-03-14
Abstract: Werkzeugkasten (1) zur Aufnahme von länglichen Handwerkzeugen, insbesondere zur Aufnahme eines Werkzeugsortimentes bestehend aus einem Steckschlüsselsatz (2), Schraubendrehern (3) und Schraubenschlüsseln (4), wobei der Werkzeugkasten (1) einen Grundkörper (6) und einen Deckel (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handwerkzeuge in dem Grundkörper (6) vertikal orientiert angeordnet sind, wobei zur lagefixierten Aufnahme ein Einleger (9) aus elastischem Werkstoff in dem Grundkörper (6) angeordnet ist.
Patent DE-202011004882-U1 (DE)
Title: Polygonmodul zur Herstellung einer Möbelvorrichtung sowie Möbelvorrichtung mit mehreren Polygonmodulen
IPC: A47B87/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Polygonmodul (1, 2, 3, 4) zur Herstellung einer Mobelvorrichtung (11, 17, 19, 22), mit einem Modulkörper (5, 6, 7, 8) und mit mindestens einem Verbindungsmittel (29, 33, 38, 42, 62, 66, 71, 80, 88), wobei der Modulkörper (5, 6, 7, 8) im Wesentlichen polygonförmig ausgebildet ist, wobei der Modulkorper (5, 6, 7, 8) mehrere Kantenbereiche (9) und Ecken (10) aufweist, wobei der Modulkörper (5, 6, 7, 8) mittels der Verbindungsmittel (29, 33, 38, 42, 62, 66, 71, 80, 88) mit weiteren Modulkorpern (5, 6, 7, 8) verbindbar ist, wobei die Kantenbereiche (9) unterschiedlicher Modulkorper (5, 6, 7, 8) mit den Verbindungsmitteln (29, 33, 38, 42, 62, 66, 71, 80, 88) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass genau ein Modulkorper (5, 6, 7, 8) vorgesehen ist, wobei der Modulkörper (5, 6, 7, 8) eine federsteife Tragvorrichtung (31, 79) aufweist und alle Kantenbereiche (9) des Modulkörpers (5, 6, 7, 8) mit anderen...
Patent DE-202011005700-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47F5/08
Filed: 2011-04-28
Abstract: Präsentationsvorrichtung (1), die wenigstens zwei vertikale, mit Einhängeausnehmungen (3) versehene Einhängesäulen (2) sowie daran einhängbare, von den Einhängesäulen (2) abstehende Seitenelemente (4) umfasst, die mit wenigstens einem eine Präsentationsfläche (13) bildenden Flächenelement (8) verbunden sind, das auf den Seitenelementen (4) randseitig aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Flächenelement (8) auf seiner Unterseite (9) von den Seitenrändern (10) zum Innenbereich der Flächenelemente (8) vorstehende Führungs-Schwenkbolzen (11) aufweist, die in Montageendstellung in Führungsnuten (12) der Seitenelemente (4) eingreifen, wobei die Führungsnuten (12) zunächst von der Oberkante (7) der Seitenelemente (4) nach unten verlaufen und sich sodann von der Einhängesäule (2) wegweisend im Wesentlichen parallel zur Oberkante (7) der Seitenelemente (4) fortsetzen.
Patent DE-202011051017-U1 (DE)
Title: Kraftwerk
IPC: F03B13/06
Filed: 2011-08-17
Abstract: Kraftwerk unter Verwendung wenigstens zweiter auf unterschiedlichem Höhenniveau angeordneter und miteinander gekoppelter Speicherbehälter zum Speichern von Wasser in der Art eines Pumpspeicherkraftwerkes, – wobei in wenigstens zwei Speicherbehältern jeweils mindestens eine Auftriebsmaschine mit Auftriebskörpern angeordnet ist, – unter jeder Auftriebsmaschine ein Luftspeicher angeordnet ist, in welchem sich bei Füllen eines Speicherbehälter mit Wasser die Luft speichert und – dass die Luft aus dem Luftspeicher den Auftriebskörpern zuführbar ist, die dadurch nach oben steigen, wodurch wenigstens eine mit diesen in Verbindung stehende Achse in Rotation versetzt wird, die mit einem Generator gekoppelt ist.
Patent DE-202011104906-U1 (DE)
Title: Mobile Handvorrichtung zum Entfernen von Ablagerungen auf Flächen, vorzugsweise Schnee und oder Eis
IPC: E01H5/02
Filed: 2011-08-24
Abstract: Mobile Handvorrichtung zum Entfernen von Ablagerungen, vorzugsweise Schnee und oder Eis auf Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) unter Zuführung von Energie, vorzugsweise Wärme, mindestens einen Aggregatzustand der Ablagerung im Erfassungsbereich des Schaufelelementes (4) verändert.
Patent DE-202011107119-U1 (DE)
Title: Beschlagteil für ein Fenster oder eine Tür mit einer Andruckverstellung
IPC: E05C19/02
Filed: 2011-10-25
Abstract: Beschlagteil (1) für ein Fenster oder eine Tür mit einem Rahmen (2) und einem dazu schwenkbeweglich gelagerten Flügel (6) mit einem ersten Riegelteil (3) und einem zweiten Riegelteil (4), wobei das erste Riegelteil (3) einen ersten Keil (5) aufweist, der von dem zweiten Riegelteil (4) beim Schließen des Flügels (6) dergestalt hintergriffen wird, dass ein Andruck des Flügels (6) an den Rahmen (2) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Riegelteil (3) aus einer Montageplatte (7) und einer Verstellvorrichtung (8) zur Verstellung des Andrucks besteht, wobei die Montageplatte (7) mit dem ersten Keil (5) einstückig verbunden ist und eine Aufnahme (9) zur drehbaren Lagerung eines die Verstellvorrichtung (8) bildenden Exzenterspreizdübels (10) aufweist und das erste Riegelteil (3) durch den Exzenterspreizdübel (10) in eine am Rahmen (2) angeordnete Bohrung (11) eingreift und vormontierbar ist, wobei der Exzenterspreizdübel (10) von einer Mittelbohrung (12) durchgriffen ist, welche eine Führung und...
Patent DE-202012006045-U1 (DE)
Title: Kochtopf mit umlaufender Greifzone
IPC: A47J27/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Kochtopf mit umlaufender Greifzone, dadurch gekennzeichnet, dass der Kochtopfbehälter nach oben verlängert und nach außen geweitet ist (1).
Patent DE-202012010386-U1 (DE)
Title: Türschloß
IPC: E05B9/02
Filed: 2012-10-29
Abstract: Türschloss, das durch eine Nuss (16) betrieben wird, die drehbar mit dem Türschloss verbunden ist, worin die Nuss (16) einen ersten Flansch (161) aufweist und das Türschloss umfasst: Ein Gehäuse (11) mit einer Aufnahmekammer (111), eine Öffnung (112) in Verbindung mit der Aufnahmekammer (111) und ein Führungsstab (113), der sich in die Aufnahmekammer (111) erstreckt; ein in der Aufnahmekammer (111) angeordnetes Gleitelement (12), das lateral gleiten kann und mit einem Kopf (121), einem Körper (122) und einem Ende (123) bereitgestellt ist, wobei die Position des Kopfes (121) mit der Position der Öffnung (112) übereinstimmt, wobei der Körper (122) einen Führungsschlitz (124), eine positionsbegrenzende Aussparung (125) und einen Stoppbereich (126) aufweist, wobei der Führungsstab (113) in den Führungsschlitz (124) eindringt, wobei sich die positionsbegrenzende Aussparung (125) vertikal erstreckt, schräg in den Körper (122) eindringt und den Führungsschlitz (124) kreuzt, um eine Querung (127) zu bilden, worin eine Seitenwandung...
Patent DE-202012012285-U1 (DE)
Title: Verbundglas
IPC: C03C27/12
Filed: 2012-12-27
Abstract: Brandschutz-Verbundglas (1), mit einer Mehrzahl von Glasscheiben (2.1–2.5) und einer zwischen zwei ersten der Glasscheiben angeordneten Brandschutz-Zwischenschicht (3) mit einer im Brandfall aufschäumenden oder aufquellenden Brandschutzmasse, sowie eine Angriffsschutz-Schicht (8) aus bei Raumtemperatur festem, transparentem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Brandschutz-Verbundglas zwischen den ersten Glasscheiben (2.1–2.4) einen entlang der Kanten umlaufenden Randverbund (4, 5) aufweist, derart, dass durch die ersten Glasscheiben und den Randverbund eine durch die Brandschutzmasse gefüllte Kammer definiert ist, und dass zwischen mindestens einer der ersten Glasscheiben (2.1–2.4) und der Brandschutzmasse eine Primerschicht (6) aus einem Material angeordnet ist, dessen Adhäsion an die Brandschutz-Zwischenschicht und/oder an die Glasscheibe sich unter Brandschutz-Testbedingungen im Vergleich zur Raumtemperatur-Bedingungen verringert.