baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100821-U1 (DE)
Title: Drehrahmenkonstruktion für Bahnlaufsteuervorrichtungen
IPC: B65H23/038
Filed: 2017-02-15
Abstract: Drehrahmenkonstruktion für Bahnlaufsteuervorrichtungen mit einem Tragrahmen (12) und einem dazu parallelen Drehrahmen (14), der eine Einlaufrolle (16) und eine Auslaufrolle (18) für eine zu steuernde Bahn (50) trägt und durch ein Lager (20) mit virtuellem Drehpunkt (A’) schwenkbar an dem Tragrahmen (12) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (22) ein als Zylindermantelsegment geformtes, auf den virtuellen Drehpunkt (A’) zentriertes Führungsblech (28) an einem der Dreh- und Tragrahmen und mindestens eine Tastrolle (34) an dem anderen dieser Rahmen aufweist und die Tastrolle (34) eine rechtwinklig zur Rahmenebene verlaufende Drehachse hat und an dem Führungsblech (28) abrollt.
Patent DE-202017102622-U1 (DE)
Title: Drehgelenk für einen Klapptisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2017-05-03
Abstract: Drehgelenk (10) für einen Klapptisch (100), mit
 - einer Welle (12); und
 - einer Wellenaufnahme (14), wobei die Welle (12) innerhalb der Wellenaufnahme (14) angeordnet ist, wobei die Welle (12) und die Wellenaufnahme (14) relativ zueinander verdrehbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (12) eine profilierte Stirnseite (16) aufweist, wobei die Profilierung die gegenseitige Verdrehbarkeit der Welle (12) und der Wellenaufnahme (14) in zumindest zwei Drehwinkelstellungen der Welle (12) und der Wellenaufnahme (14) hemmt.
Patent DE-202017104739-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G08B13/08
Filed: 2017-08-08
Abstract: Sensoranordnung zur Stellungsermittlung eines Verschlusselements (3) einer Verschlusselementanordnung (1), welche das Verschlusselement (3) und ein Gegenstück (4), insbesondere einen Verschlusselementrahmen, aufweist, wobei die Sensoranordnung (2) mindestens einen Betriebsmodus aufweist und wobei von der Sensoranordnung (2) in dem mindestens einen Betriebsmodus mindestens eine Stellung des Verschlusselements (3) relativ zum Gegenstück erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (2) nach deren Befestigung an der Verschlusselementanordnung (1) zur Erfassung der mindestens einen Stellung des Verschlusselements (3) in dem mindestens einen Betriebsmodus einlernbar ist.
Patent DE-202017105041-U1 (DE)
Title: Antiklemmsteuersystem für angetriebene Fahrzeugtüren
IPC: E05F15/40
Filed: 2017-08-22
Abstract: Fahrzeugtürsystem, umfassend: eine Fahrzeugstruktur, die eine Türöffnung aufweist; eine Tür, die drehbar an der Fahrzeugstruktur angebracht ist, um die Türöffnung zu verschließen, wenn sich die Tür in einer geschlossenen Position befindet; einen Antiklemmsensor, der konfiguriert ist, um die Hand eines Benutzers zu erfassen, falls die Hand eines Benutzers neben der Türöffnung und/oder neben einer Kante der Tür positioniert ist; einen elektrisch angetriebenen Verriegelungsmechanismus, der konfiguriert ist, um der Tür zu ermöglichen, sich zu öffnen, wenn der elektrisch angetriebene Verriegelungsmechanismus entriegelt wird, wobei der elektrisch angetriebene Verriegelungsmechanismus konfiguriert ist, um die Tür in einer geschlossenen Position zu halten, wenn der elektrisch angetriebene Verriegelungsmechanismus verriegelt ist; einen elektrisch angetriebenen Türantrieb, der betätigt werden kann, um die Tür aus einer geschlossenen Position in eine teilweise offene Position zu verschieben; eine Steuerung, die konfiguriert ist, um den elektrisch angetriebenen Türantrieb zu betätigen, um zu verhindern, dass sich die Tür schließt, falls der Antiklemmsensor die Hand eines Benutzers erfasst.
Patent DE-202017105797-U1 (DE)
Title: Schubkasten für Möbel
IPC: A47B88/463
Filed: 2017-09-25
Abstract: Schubkasten (10) für Möbel, der einen Boden (12), eine Rückwand (14), eine vordere Wand (16) sowie Seitenwände (18) aufweist, die an Auszugschienen (20) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkasten (10) an der Rückseite mindestens einen über die Rückwand (14) nach hinten vorspringenden push-to-open-Beschlag (28) aufweist und dass die vordere Wand (16) schräg zum Boden (12) hin abfällt und mit der Längsrichtung der Auszugschienen (20) einen Winkel (α) von höchstens 60° bildet.
Patent DE-202017106768-U1 (DE)
Title: Zweifach-Zweck-Fahrzeug für Kinder
IPC: B62K9/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Zweifach-Zweck-Fahrzeug (10) für Kinder, umfassend: einen Hauptrahmen (20) mit einem oberen Rohr (21), einem unteren Rohr (22), einer Vordergabel (26), und einer hinteren Gabel (27), worin das untere Rohr (22) unter dem oberen Rohr (21) vorgesehen ist, die Vordergabel (26) an einem vorderen Ende des oberen Rohrs (21) vorgesehen ist, und die hintere Gabel (27) an einem hinteren Ende des oberen Rohrs (21) vorgesehen ist; eine Radeinheit (30) mit einem Vorderrad (31) und einem Hinterrad (34), worin das Vorderrad (31) drehbar an der Vordergabel (26) des Hauptrahmens (20) vorgesehen ist, und das Hinterrad (34) drehbar an der hinteren Gabel (27) des Hauptrahmens (20) vorgesehen ist und ein Rädervorgelege (37) aufweist; und eine Antriebseinrichtung (40) mit einer Befestigung (41), einem Kurbelwellen-Rohr (42), einer Kurbelwelle (43), zwei Kurbelarmen (44), zwei Pedalen (45), einem Antrieb (46) und einer Kette (47), worin die Befestigung (41) abnehmbar an dem unteren Rohr (22) des Hauptrahmens (20) vorgesehen ist, worin das Kurbelwellen-Rohr (42) einen äußeren Umfang aufweist, der an einer unteren Seite der Befestigung (41) befestigt ist, worin sich die Kurbelwelle (43) drehbar durch das Kurbelwellen-Rohr (42) erstreckt, worin ein Ende eines jeden der Kurbelarme (44) mit der Kurbelwelle (43) verbunden ist und ein abgewandtes Ende mit einem der Pedale (45) verbunden ist, worin der Antrieb (46) mit einem der Kurbelarme (44) verbunden ist, und worin die Kette (47) zu dem Antrieb (46) passt und um diesen und das Rädervorgelege (37) des Hinterrads (34) liegt; worin die Befestigung (41) eine obere Abdeckung (48) aufweist, eine Basis (49) und mehrere Bolzen (50), worin die obere Abdeckung (48) eine obere gekrümmte Vertiefung (482) aufweist und mehrere Durchgangslöcher (484), worin die obere gekrümmte Vertiefung (482) mit einer oberen Hälfte des unteren Rohrs (22) des Hauptrahmens (20) gekoppelt ist, worin die Durchgangslöcher (484) um die obere gekrümmte Vertiefung (482) verteilt sind, worin die Basis (49) mit dem äußeren Umfang des Kurbelwellen-Rohrs (42) verbunden ist und eine untere gekrümmte Vertiefung (492) aufweist und mehrere mit einem Gewinde versehene Löcher (492), worin die untere gekrümmte Vertiefung (492) mit einer unteren Hälfte des unteren Rohrs (22) des Hauptrahmens (20) gekoppelt ist, worin die mit einem Gewinde versehenen Löcher (492) um die untere gekrümmte Vertiefung (492) verteilt sind, und worin die Bolzen (50) jeweils durch die Durchgangslöcher (484) der obere Abdeckung (48) gehen und jeweils in die mit einem Gewinde versehenen Löcher (492) der Basis (49) geschraubt sind.
Patent DE-202018002727-U1 (DE)
Title: Handgelenkhalterung für den Friseurkamm
IPC: A45D24/14
Filed: 2018-06-08
Abstract: Handgelenkhalterungen für den Friseurkamm, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie ein Armband aufweisen, das um das Handgelenk getragen wird und einen Verschluss hat.
Patent DE-202018004657-U1 (DE)
Title: Stock-/Stielhalter zur Befestigung von Wanderstöcken
IPC: A45B9/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Stock.-/Stielhalter mit Schutzanspruch Der Halter wird als komplett fertiges Produkt von (1) bis (2 u.3) im Spritzgießverfahren aus einem Kunststoffgranulat hergestellt. Es erübrigen sich weitere Montagevorgänge mit zusätzlichen Einzelteilen.
Patent DE-202018005081-U1 (DE)
Title: Ein Schuhbeleuchtungssystem, das aus zwei LED-Leuchten besteht, die an den Schnürsenkeln befestigt werden und dem Träger die unmittelbare Umgebung ausleuchten, sodass das Tragen von Stirnlampen und Taschenlampen nicht mehr nötig ist
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-11-02
Abstract: . Ein Schuhlichtbeleuchtungssystem, bestehend aus zwei Schuhlichtern, dass so konfiguriert ist, dass beide Schuhlichter, an, auf, unter oder zwischen den Schnürsenkeln eines Schuhs, angebracht werden und jedes Schuhlicht ein Gehäuse hat, wobei jedes Schuhlichtgehäuse eine Vielzahl von LEDs, welche aus Sicht des Schuhs nach vorne strahlen, und eine wiederaufladbare Stromquelle umfasst.
Patent DE-202018100541-U1 (DE)
Title: Verkleidungssystem zur Verkleidung einer Bauwerksfläche
IPC: E04F13/07
Filed: 2018-01-31
Abstract: Verkleidungssystem (10) zur Verkleidung einer Bauwerksfläche (1), insbesondere einer Innen- oder einer Außenwand oder einer Raumdecke, mit wenigstens einem Verkleidungselement (12) und wenigstens einem an der Bauwerksfläche (1) befestigbaren Unterkonstruktionselement (14), wobei das Verkleidungselement (12) mit dem Unterkonstruktionselement (14) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Unterkonstruktionselement (14) ein Rastabschnitt (18) und am Verkleidungselement (12) ein Rastmittel (30) ausgebildet sind, wobei der Rastabschnitt (18) und das Rastmittel (30) eingerichtet sind, zur rastenden Verbindung des Verkleidungselements (12) mit dem Unterkonstruktionselement (14) zusammenzuwirken.
Patent DE-202018104778-U1 (DE)
Title: Medizinisches, spanabhebendes Werkzeug und Werkzeugset mit solchen medizinischen, spanabhebenden Werkzeugen zur Erzeugung von Knochenspänen, die für die Transplantation geeignet sind
IPC: B23B51/02
Filed: 2018-08-20
Abstract: Medizinisches, spanabhebendes Werkzeug (1) zur Erzeugung von Knochenspänen, die für die Transplantation geeignet sind, mit einem Schaft (2), der mit einer am proximalen Ende des Schaftes (2) angeordneten Aufnahme (4) durch eine Antriebseinheit versehen ist, und der mit einem am distalen Ende des Schaftes (2) angeordneten Abschnitt (3) zur Knochenspanbildung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (3) einen Schneidenbereich (5) mit einem Spitzenwinkel (6) zwischen 110° und 170°, mit zwei bis drei Zähnen (7), die in Nebenschneiden (8) übergehen, mit einem Drallwinkel (9) zwischen 30° und 50° und mit einem Durchmesser zwischen 2mm und 5mm zeigt.
Patent DE-202019001275-U1 (DE)
Title: Querspannung / Querkraft für den Aufbau von Laufrädern für Fahrräder
IPC: B60B1/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: technische Neuerung: Aufspannen eines Laufrades durch die Anwendung von entgegengesetzt wirkenden Kräften entlang der Querachse eines Laufrades.
Patent DE-202019005446-U1 (DE)
Title: Leitsystem mit einer Navigationsvorrichtung
IPC: G01C21/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Leitsystem (62) zum räumlichen navigieren von Personen bei Ihrer Bewegung nach vorgebbaren Bewegungsprofilen (92, 94) mit einer Navigationsvorrichtung (10), enthaltenda) ein Gehäuse (12) der Navigationsvorrichtung (10),b) Befestigungsmittel (48) zur Befestigung des Gehäuses an einem Körperteil der zu navigierenden Person,c) eine prozessorgesteuerte Datenverarbeitungseinheit (16) in dem Gehäuse (12) mit-Steuerungsmitteln (22) zur Erzeugung von Richtungssignalen und-einem Datenspeicher (20), in welchem die Bewegungsprofile und Positionsdaten speicherbar vorgesehen sind,d) ein Positionsgebermodul (24), welches die jeweils räumliche Echtzeitposition der Navigationsvorrichtung (10) erfasst und an die Datenverarbeitungseinheit (16) weiterleitet,e) einen Signalgenerator (44), welcher von den Steuerungsmitteln (22) angesteuert wird, wobei der Signalgenerator (44) Richtungsinformationen an die Person überträgt,f) eine Spannungsquelle (46) zur Versorgung elektrischer Bauteile mit der erforderlichen elektrischen Spannung, dadurch gekennzeichnet, dassg) der Signalgenerator (44) aus den Richtungssignalen der Steuerungsmittel (22) elektrische, thermische und/oder mechanische Signalimpulse als Richtungsinformationen für die zu navigierende Person generiert.
Patent DE-202019101337-U1 (DE)
Title: Ballabschnitt
IPC: A63B45/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ballabschnitt, umfassend
 einen ersten Flächenkörper
 einen zweiten Flächenkörper, wobei eine Seite des zweiten Flächenkörpers an den ersten Flächenkörper angefügt ist, und wobei eine Arbeitsfläche an der anderen Seite ausgebildet ist; und
 eine Nut in der Nähe des Randes der Arbeitsfläche auf dem zweiten Flächenkörper ausgestaltet ist, wobei eine Seite näher zum Rand eine erste Seitenfläche bildet, während die andere Seite weiter vom Rand entfernt eine zweite Seitenfläche bildet;
 wobei die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche aneinander derart angefügt sind, dass in der Nähe der beiden Ränder des ersten Flächenkörpers und des zweiten Flächenkörpers ein gebogener Bereich ausgebildet ist.
Patent DE-202019103669-U1 (DE)
Title: Chassis für Reisefahrzeuge
IPC: B62D21/20
Filed: 2019-07-03
Abstract: Chassis (1) für Reisefahrzeuge, wie z. B. Wohnwägen oder Caravans, umfassend mindestens zwei Heckholme (2a, 2b) und/oder mindestens zwei Zugholme (3a, 3b), wobei die Heckholme (2a, 2b) und/oder die Zugholme (3a, 3b) eine Mehrzahl von dreiecksförmigen Aussparungen (7) aufweisen, wobei die Ecken (8) der dreiecksförmigen Aussparungen (7) spitz oder abgerundet ausgebildet sind.
Patent DE-202019104090-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Schuhwerk, insbesondere Sportschuhe
IPC: A43C11/14
Filed: 2019-07-24
Abstract: Spannvorrichtung (1) für Schuhwerk, insbesondere für Sportschuhe, mit einem Streifen aus flexiblem Material (3), der einen ersten Endabschnitt (3a), an dem ein Befestigungselement (5) angebracht ist, das erste Befestigungsmittel (5a) und zweite Befestigungsmittel (5b), die geeignet sind, in einander einzugreifen, aufweist, und einen zweiten gegenüberliegender Endabschnitt (3b), der ein Rückführelement (13; 13, 15, 17) trägt, durch welches der erste Endabschnitt (3a) des Streifens verläuft und um den der erste Endabschnitt (3a) des Streifens auf sich selbst zurückgefaltet ist, aufweist, wobei der zweite Endabschnitt (3b) des Streifens (3) auf sich selbst zurückgefaltet ist, um einen Ring zu bilden, an dem das Rückführelement angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Abschnitts (3b') des zweiten Endabschnitts (3b), der zurückgefaltet ist, anpassbar ist.
Patent DE-202019104964-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung, die zur Erzeugung und Anzeige von elektronisch wählbaren Leucht-Notmeldungen für Kraftfahrzeuge geeignet ist
IPC: B60Q7/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Tragbare Vorrichtung, die geeignet ist, wählbare Leucht-Notmeldungen für Kraftfahrzeuge auszubilden und anzuzeigen, die bei einem Ausfall des Fahrzeugs oder einem Unfall zwischen mehreren Fahrzeugen darzustellen und im Straßenverkehr sichtbar zu machen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Paar von Tafeln (8, 9) umfasst, die mit auf jeweiligen Rahmen (10, 11) angebrachten elektronischen Schaltkreisen zur Ausbildung von Bildern versehen sind, die entlang einer Seite ihres Randes mittels Scharnieren (6, 7) miteinander verbunden sind, die sowohl die Überlappung der Tafeln übereinander, als auch ihre buchartige Öffnung ermöglichen, um eine kombinierte Anzeigefläche zu bilden, auf der ein Gesamtbild wiedergegeben und sichtbar gemacht wird, dessen Anteile auf den einzelnen Tafeln abgebildet sind, wobei das Gesamtbild sich auf ein Notsignalsymbol für Kraftfahrzeuge bezieht, wobei ein Behälter (1) zur Aufnahme der Tafeln (8, 9) und entsprechenden Rahmen (10, 11), elektronische Speichermittel zum Speichern der Bilder und der entsprechenden zu bildenden und auf den Tafeln wiederzugebenden Anteile sowie elektronische Mittel zur Auswahl eines bestimmten Bildes aus den gespeicherten Bildern vorgesehen sind.
Patent DE-202020001554-U1 (DE)
Title: Einfach-Schutzvisier für das Gesicht
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-15
Abstract: Das Schutzvisier besteht im Wesentlichen aus einer dickeren Kunststofffolie und einem Halteband. Die Kunststofffolie besteht aus einem Material, wie es bei der Herstellung von Blisterverpackungen benutzt wird.
Patent DE-202020002763-U1 (DE)
Title: Neue Konzeption der herkömmlichen DAC-Basiscreme basierend auf Rohstoffen pflanzlichen Ursprungs und beinhaltend lamellare Strukturen für die dermale Anwendung in der Pharmazie und Kosmetik
IPC: A61P17/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Kosmetische oder pharmazeutische Zusammensetzung mit lamellaren Strukturen unter Verwendung von langkettigen Saccharose-Fettsäureestern angepasst an die herkömmliche Rezeptur der DAC-Basiscreme.
Patent DE-202020003683-U1 (DE)
Title: Tragbares Büro
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-08-29
Abstract: Tragbares Büro in Form eines einhändig tragbaren Behältnisses, dadurch gekennzeichnet, dass 2 Monitore ((5) und (6)), Dockingstation (7) und Mehrfachsteckdose (8) bei Betrieb und Transport dauerhaft installiert und miteinander verkabelt bleiben können.
Patent DE-202020005826-U1 (DE)
Title: Solarbetriebener Reaktor für thermische Spaltung von wasserstoffhaltigen Stoffen
IPC: C01B3/24
Filed: 2020-12-09
Abstract: Reaktor für thermische Spaltung von wasserstoffhaltigen Stoffen, in dem ein wasserstoffhaltiges Gas (3) oder ein Gasgemisch in einer Kammer (1)(4) eingeführt, aufgeheizt und thermisch auf dessen Bestandteile zerlegt wird, wobei das Gas (3) in der Kammer (1)(4) unter ständiger Drehung gehalten wird und durch das Wirken von Zentrifugalkraft eine Trennung von kälterer und damit schwerer Gasschicht und heißerer und damit leichterer Gasschicht erfährt und dadurch eine Verdrängung des heißeren (leichteren) Gases in Richtung der Drehachse der Kammer (1)(4) und des kälteren (schwereren) Gases in Richtung Kammerwand erfolgt, mit den Folgen, dass Wärmeverluste durch die kältere Gasschicht im Bereich der Kammerwänden wegen geringer Wärmeleitfähigkeit der Gase minimiert werden und dadurch hohe Temperaturen im Bereich der Drehachse der Kammer erreicht werden, wobei kein Plasma in dem Arbeitsbereich der Kammer (1)(4) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gas (3) in der Kammer (1)(4) durch konzentriertes Sonnenlicht erhitzt wird.
Patent DE-202020102225-U1 (DE)
Title: Spielzeuggewehr mit der Fähigkeit, zwei Luftkartuschen rasch zu durchstechen
IPC: F41B11/62
Filed: 2020-04-22
Abstract: Spielzeuggewehr (10) mit der Fähigkeit, zwei darin installierte Luftkartuschen (100) zu durchstechen, wobei das Spielzeuggewehr (10) umfasst:
 einen Gewehrkörper (1) mit einem Luftzylinder (11), wobei ein Ende des Luftzylinders (11) mit einem Verbindungsrohr (111) versehen ist und das andere Ende des Luftzylinders (11) mit einem Gewinderohr (112) versehen ist, wobei die zwei Luftkartuschen (100) Boden an Boden im Luftzylinder (11) angeordnet sind;
 ein erstes Stechelement (2), das im Verbindungsrohr (111) angeordnet ist; eine Schraubbasis (3), deren eines Ende mit dem Gewinderohr (112) verschraubt ist und deren anderes Ende ein unteres Ende (32) ist, wobei die Schraubbasis (3) mit einem Durchgangsloch (33) versehen, ist, das durch das untere Ende (32) verläuft und mit dem Inneren des Luftzylinders (11) in Verbindung steht; und
 eine bewegliche Stangenbaugruppe (4), die eine Schubstange (41), die sich durch das Durchgangsloch (33) hindurch bewegen und aus dem unteren Ende (32) vorspringen kann, und eine Rückstellfeder (42) aufweist, die flexibel zwischen der Schraubbasis (3) und der Schubstange (41) gehalten wird, wobei ein zweites Stechelement (414) an einem Ende der Schubstange (41) entfernt vom unteren Ende (32) angeordnet ist,
 wobei, wenn die Schubstange (41) gedrückt wird, die Schubstange (41) das zweite Stechelement (414) zum Durchstechen einer der zwei Luftkartuschen (100) bewegen und dann die andere der zwei Luftkartuschen (100) zum ersten Stechelement (2) hin bewegen kann, damit diese durch das erste Stechelement (2) durchstochen wird.
Patent DE-202020102397-U1 (DE)
Title: Verkleidung für ein Küchenmöbel und Halterung einer solchen Verkleidung
IPC: A47B95/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Verkleidung für ein Küchenmöbel mit einer Blende (2) und einer damit verbundenen Halterung (4), die eine Grundplatte 10 und eine mit der Grundplatte (10) verbundene Klaue (6) zum Anbringen der Blende (2) an das Küchenmöbel aufweist und an einer Rückseite der Blende (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (4) in einer Führung (28) verschiebbar ist, die einander gegenüberliegende erste und zweite Überhänge (30; 36) aufweist, dass der erste Überhang (30) die Halterung (4) nur geringfügig überragt und der zweite Überhang (36) die Halterung (4) mit größerem Abstand überragt als der erste Überhang (30), dass die Halterung (4) eine Länge hat, die in etwa dem Abstand eines freien Endes des ersten Überhangs (30) von einer Basis (38) des zweiten Überhangs (36) entspricht und die Höhe des zweiten Überhangs (36) so gewählt ist, dass die an der Basis (38) anliegende Halterung (4) aus der Führung (28) verschwenkbar ist.
Patent DE-202021003100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auspressen von Tuben
IPC: B65D35/32
Filed: 2021-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Auspressen von Tuben, die aus einem Rohrstück besteht, das einen Schlitz zur Aufnahme des Endstückes der teilweise ausgepressten Tube aufweist, um das die Tube gedreht und ausgepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine U-förmige, vorzugsweise aus Federstahl bestehende Klammer (6) mit dem einem Schenkel (7) innen am Rohrstück (4) und mit dem anderen Schenkel (8) außen unter Federkraft an dem auf dem Rohrstück (4) gewickelten Teil der teilweise entleerten Tube (9) anliegt.
Patent DE-202021003492-U1 (DE)
Title: Balkensystem zur Sicherung und Befestigung von Gütern
IPC: B65G1/00
Filed: 2021-11-13
Abstract: Balkensystem (1) für Transport, Sicherung, Lagerung und Befestigung von Gütern dadurch gekennzeichnet, dass dieses beidseitig auf der Unterseite als auch auf der Oberseite mit einem rutschhemmenden Material (2,2a,2b) welches für Stabilisation sorgt ganzflächig, partiell oder punktuell beschichtet ist und an den beiden länglichen Enden Zurrösen (3) für die Durchführung von Mitteln zur Gütersicherung, aufweist.
Patent DE-202021004112-U1 (DE)
Title: Signalpfosten
IPC: G08G1/09
Filed: 2021-12-16
Abstract: Signalpfosten (1) mit einem Gehäuse (2) mit mindestens einer mit einer elektronischen Steuereinheit (8) verbundenen Leuchteinrichtung (5) und einem mit einer Schließeinrichtung (21) sicherbaren ersten Verschlusselement (14) an einem Fußende, das mit einem zweiten Verschlusselement (15) eines ortsfest montierbaren Sockels (16) zusammenwirkt, wobei das Gehäuse (2) einen modularen Aufbau aufweist und zumindest die Leuchteinrichtung (5) und das erste Verschlusselement (14) unterschiedlichen mittels einer Zugeinrichtung miteinander verbindbaren Modulen (28) zugeordnet sind.
Patent DE-202021100819-U1 (DE)
Title: Lüftungsrohrreinigungsgerät
IPC: B08B9/045
Filed: 2021-02-19
Abstract: Lüftungsrohrreinigungsgerät (1) zur Reinigung eines Rohrs (2) einer Gebäudelüftung, welches Lüftungsrohrreinigungsgerät (1) im zu reinigenden Rohr (2) verfahrbar ausgebildet ist, wobei das Lüftungsrohrreinigungsgerät (1) eine Reinigungseinheit (3) mit einem Reinigungskopf (4) umfasst, der derart beweglich an der Reinigungseinheit (3) angeordnet ist, um zur Reinigung an der Oberfläche (21) des zu reinigenden Rohrs (2) angelegt zu werden, wobei die Reinigungseinheit (3) derart drehbar ausgebildet ist, um um die Richtung, in der das Lüftungsrohrreinigungsgerät (1) verfahrbar ist, zu rotieren, und wobei die Reinigungseinheit (3) eine Fluidzufuhr mit einer Düse (41) umfasst, aus der ein Reinigungsfluid auf die zu reinigende Rohroberfläche (21) sprühbar ist, und wobei der Reinigungskopf (4) eine Absaugeinheit (42) zum Abführen des Reinigungsfluids umfasst, wobei das Lüftungsrohrreinigungsgerät (1) mindestens drei ausfahrbare Antriebselemente (61) zur Anlage an der Oberfläche (21) des Rohrs (2) umfasst.