baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016217014-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Flurförderzeug und Transportsystem
Inventor: HAEUSLER CHRISTIAN
IPC: B66F9/18
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (7) für ein Flurförderzeug (3) mit zumindest einem Halteelement (7.1), welches eine Magnetanordnung (8) mit einem steuerbaren magnetischen Feld umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Flurförderzeug (3), umfassend zumindest eine Hubeinheit (4) mit einem Träger (5) und zumindest eine solche Haltevorrichtung (7). Ferner betrifft die Erfindung ein Transportsystem (1), umfassend zumindest ein Transportmittel (2.1 bis 2.n) und zumindest ein Flurförderzeug (3), wobei das Transportmittel (2.1 bis 2.n) zumindest abschnittweise aus einem magnetischen Material gebildet ist oder dieses umfasst.
Patent DE-102016218344-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anpassen des Zeitintervalls zwischen aufeinanderfolgenden Warnungen
Inventor: STENMANNS DAVID
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-23
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines Warnbereichs für einen Fahrer eines Fahrzeugs (1) mit einem Umfelderfassungssystem, das einen Bereich seitlich-hinter einem Fahrzeug überwacht und einen Warnbereich seitlich- hinter dem Fahrzeug festlegt, wobei der Warnbereich an einen Fahrspurverlauf oder eine Fahrbahnbegrenzung angepasst wird.
Patent DE-102016220277-A1 (DE)
Title: Hydraulische Dämpfervorrichtung
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: F16F9/36
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Dämpfervorrichtung, umfassend einen Zylinder (12) mit einem im Wesentlichen mit einer Flüssigkeit gefüllten Innenraum, einen in dem Innenraum in Längsrichtung des Zylinders (12) gleitbar aufgenommenen Kolben (16), welcher eine erste (16a) und eine zweite (16b) Seitenfläche aufweist und den Innenraum in einen ersten Arbeitsraum (18a) und einen zweiten Arbeitsraum (18b) unterteilt, und wenigstens eine eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem ersten Arbeitsraum (18a) und dem zweiten Arbeitsraum (18b) herstellende Dämpfungseinrichtung (16c). Hierbei ist der ersten (16a) und der zweiten Seitenfläche (16b) des Kolbens (16) in Längsrichtung des Zylinders (12) eine erste (14a) bzw. zweite Kolbenstange (14b) zugeordnet ist, welche Kolbenstangen (14a, 14b) sich jeweils aus dem ersten (18a) bzw. zweiten Arbeitsraum (18b) des Zylinders (12) in flüssigkeitsdichter Weise heraus erstrecken.
Patent DE-102016220844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage der Kippneigung eines freigeschnittenen Werkstückteils und Bearbeitungsmaschine zur trennenden Bearbeitung eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: OTTNAD JENS
IPC: B23Q17/22
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein Verfahren zur Vorhersage der Kippneigung eines bei einer trennenden Bearbeitung mittels einer Bearbeitungsmaschine (1, 100) aus einem Restwerkstück freigeschnittenen und auf einem oder mehreren Auflagern aufliegenden Werkstückteils (18) umfasst die Verfahrensschritte:Ermitteln einer oder mehrerer möglicher Kippkanten (71, 81a, 81b), um die das freigeschnittene Werkstückteil (18) kippen könnte;Für zumindest eine mögliche Kippkante (71, 81a, 81b), insbesondere für jede mögliche Kippkante (71, 81a, 81b), Ermitteln von auf das Werkstückteil (18) bei unterschiedlichen Zuständen der Bearbeitungsmaschine (1, 100) wirkenden Kippmomenten (M1 - M4);Anhand der ermittelten Kippmomente (M1 - M4) Ermitteln, ob das Werkstückteil (18) um eine Kippkante (71, 81a, 81b), kippen würde.
Patent DE-102016221350-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit Ladekabelerkennungsvorrichtung
Inventor: LYUTSKANOV ATANAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ladekabelerkennungssystem für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Fahrzeug, wobei das Fahrzeug einen Energiespeicher umfasst, der über ein Ladekabel mit einer elektrischen Energiequelle verbunden werden kann. Das Ladekabel umfasst eine Steuereinheit, die eingerichtet ist einen Motorstart des Fahrzeugs zu ermöglichen bzw. zu unterbinden. Die Steuereinheit ist zudem eingerichtet, vor jedem vorbestimmten bzw. vorbestimmbaren Ereignis zu detektieren, ob sich das Ladekabel im Fahrzeug befindet und bei Detektion, dass sich das Ladekabel nicht im Fahrzeug befindet, den Motorstart des Fahrzeugs zu verhindern.
Patent DE-102016222465-A1 (DE)
Title: Kreuzbein-Luftaufblasbehälteranordnung
Inventor: ZOUZAL WINSEN C
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-11-16
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung mit einem Sitzboden und einer Sitzrückenlehne, die benachbart zu dem Boden montiert ist, bereitgestellt. Die Sitzrückenlehne und der Sitzboden sind mit einer Insassensitzfläche versehen. Es ist mindestens ein Luftaufblasbehälter in einem Kreuzbeingebiet des Sitzbodens oder der Sitzrückenlehne angeordnet. Der Luftaufblasbehälter hat eine Stützfläche, die durch einen Bereich mit vergrößerter Breite gebildet ist und sich zu einem gestreckten konischen Bereich erstreckt. Wenn der Luftaufblasbehälter aufgeblasen wird, ist die Stützfläche ausgehend von dem konischen Bereich zu dem Bereich mit vergrößerter Breite relativ zu der Sitzfläche geneigt.
Patent DE-102016225563-A1 (DE)
Title: Hohlwellenleiter zur Führung von EUV-Licht mit einer Nutzwellenlänge
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Hohlwellenleiter (13) dient zur Führung von EUV-Licht (12) mit einer Nutzwellenlänge. Der Hohlwellenleiter (13) hat eine Innenwand (26), die Streustrukturen trägt. Letztere sind an die Nutzwellenlänge angepasst und streuen das auf die Innenwand (26) mit einem Einfallswinkel einfallende EUV-Licht (12) innerhalb eines Winkelbereichs um einen Ausfallswinkel. Dieser Winkelbereich ist größer als 0 mrad. Es resultiert ein Hohlwellenleiter mit verbesserter homogenisierender Wirkung auf das geführte EUV-Licht.
Patent DE-102017000722-A1 (DE)
Title: Herstellung eines abgedichteten Steckers durch Verpressen von Klebstoff während des Fügens von Steckerkontakten und Steckergehäuse
Inventor: BLANK KATRIN
IPC: H01R43/24
Filed: 2017-01-27
Abstract: Stecker für eine elektrische Verbinderanordnung (13), aufweisend wenigstens einen Steckerkontakt (14000',15000,16000), der einerseits in einem Sockel (1400, 1500, 1600) und andererseits in einem Steckergehäuse (140,150,160) angeordnet ist, wobei das Steckergehäuse (140,150,160) becherförmig ist und einen Boden (17) aufweist, der einen nach unten hin vorstehenden Bereich (19) als Verbindungsstück aufweist und im Bereich des Verbindungsstücks (19) wenigstens eine den Boden (17) durchsetzende Ausnehmung (21) zum Durchführen des wenigstens einen Steckerkontaktes (14000,15000,16000) aufweist, wobei der Steckerkontakt (14000,15000,16000) in dem Sockel (1400, 1500, 1600) mit einer Vertiefung (22) angeordnet ist, wobei der Steckerkontakt (14000,15000,16000) mit dem Sockel (1400, 1500, 1600) in der Vertiefung (22) verbunden ist und das Verbindungsstück (19) des Steckergehäuses (140,150,160) in die Vertiefung (22) des Sockels (1400, 1500, 1600) eingeklebt ist, so dass der wenigstens eine Steckerkontakt (14000,15000,16000) im Bereich der Ausnehmung (21) gegenüber dem Steckergehäuse (140,150,160) gegen Schmutz und Feuchtigkeit abgedichtet ist.
Patent DE-102017004332-A1 (DE)
Title: Greifersystem und Verfahren zum Transportieren von Greifgut
Inventor: BÜLLESBACH TIM
IPC: B25J15/06
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Greifersystem für Greifgut (15), welches mit dem Greifersystem (1) von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort transportierbar ist, umfassend wenigstens einen bewegbar geführten Träger (2), der direkt oder indirekt mit einem mit Granulat (7) gefüllten Behältnis (4) verbunden ist, das zumindest eine flexible Außenwand (6) und ein Haltewerkzeug (9) für das Greifgut aufweist. Um ein Greifersystem zu schaffen, das eine verbesserte Adaption an das Greifgut besitzt, ist vorgesehen, dass die flexible Außenwand (6) wenigstens eine Aufnahme (11) für ein Haltewerkzeug (9) aufweist.
Patent DE-102017008428-A1 (DE)
Title: Eindrehvorrichtung und Verfahren zum Eindrehen einer Gewindehülse in eine Bohrung
Inventor: OLLINGER ERIC
IPC: F16B37/12
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Eindrehvorrichtung (2) zum Eindrehen einer Gewindehülse (64), die ein selbstschneidendes Außengewinde (70) und ein Innengewinde (68) aufweist, in eine Bohrung (86) mit einem drehbaren Schaft (8), der in einer ersten Längsrichtung (10) in die Gewindehülse (64) einführbar ist, wobei mindestens ein bewegliches Halteteil (48; 50) an dem Schaft (8) vorgesehen ist, das von einer Löseposition radial nach außen in eine Halteposition bewegbar ist, in der die Gewindehülse (64) in der ersten Längsrichtung (10) über das Halteteil (48; 50) an dem Schaft (8) abstützbar oder abgestützt oder/und in Umfangsrichtung (14, 16) des Schafts (8) über das Halteteil (48; 50) mit dem Schaft (8) drehmitnahmekoppelbar oder drehmitnahmegekoppelt ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Verwendung der Eindrehvorrichtung (2) sowie ein Verfahren zum Eindrehen einer Gewindehülse (64).
Patent DE-102017010634-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum koordinierten Betrieb mehrerer Benutzerschnittstellen
IPC: G06F13/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren zum koordinierten Betrieb mehrerer Benutzerschnittstellen einer Kommunikationsanordnung, eine Kommunikationsanordnung, ein Steuerelement und ein Computerprogramm mit Programmcodemitteln.
Patent DE-102017102985-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum erfassen von partikeln in abgasen
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: G01N27/04
Filed: 2017-02-15
Abstract: Verfahren und Systeme für einen Partikelsensor, der stromabwärts eines Dieselpartikelfilters in einem Abgassystems positioniert ist, werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Partikelsensor ein äußeres, nicht perforiertes Rohr aufweisen, das mehrere negative Elektroden aufweist, die entlang der inneren Oberfläche ausgebildet sind, ein Führungsrohr, das ein perforiertes zentrales Element und ein inneres Rohr aufweist, wobei das zentrale Element mehrere positive Elektroden aufweist, die entlang der äußeren Oberfläche ausgebildet sind. Durch Ausbilden der Elektroden auf unterschiedlichen zylindrischen Oberflächen und Trennen der Elektroden durch einen Spalt kann ein gleichförmigeres elektrisches Feld in dem Spalt zwischen den Elektroden erzeugt werden, wodurch die Erfassung von Ruß verstärkt und die Empfindlichkeit des Partikelsensors erhöht wird.
Patent DE-102017105113-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für die Erfassung von Änderungen der optischen Weglänge in einem Nano-Kapillarkanal
Inventor: HENKEL THOMAS
IPC: G01N21/65
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Erfassung von Änderungen der optischen Weglänge in einem Nano-Kapillarkanal, insbesondere zur Erfassung von Nano-Volumenelementen.
 Dabei sollen die der Fluoreszenz-Korrelationsspektroskopie zu Grunde liegenden Ansätze Fluoreszenz-markierter Spezies auf die Untersuchung unmarkierter Spezies erweitert, eine bessere Parallelisierbarkeit ermöglicht und präzise, lokalisierte Detektionen bis in den Sub-Mikrometerbereich und Sub-Abbe-Limit-Bereich realisiert werden.
 Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Mehrlagenchip in Mikrofluid-Technologie mit drei planaren Schichten gelöst, die als
 - ein optisch transparentes Detektionsmedium,
 - ein optisch transparentes Einbettungsmedium, enthaltend mindestens eine plasmonische Nanostruktur an der Oberfläche zum Detektionsmedium, und
 - ein Trägermedium mit einem Kapillarkanal, der in die an das Einbettungsmedium angrenzende Oberfläche eingebracht ist, dessen den plasmonischen Nanostrukturen gegenüberliegende Seite als reflektierende Fläche ausgeführt ist,
 ausgeführt sind, wobei die optische Weglänge von den plasmonischen Nanostrukturen als Lichtquelle bis zur reflektierenden Fläche im Kapillarkanal unter Berücksichtigung der optischen Brechungsindexe das (N+0,5)-fache der Wellenlänge der maximalen konstruktiven Interferenz beträgt mit N>=0.
Patent DE-102017107643-A1 (DE)
Title: Impellerpumpe
Inventor: FRITZ SCHNEIDER
IPC: F04C2/44
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Impellerpumpe mit einem Gehäuse (1) aufweisend einen Zulauf (2) und einen Ablauf (3) und mit einem Impellerrad (4) mit einer Mehrzahl von elastischen Impellerlamellen (5), wobei der Querschnitt des Zulaufs (2) und/oder des Ablaufs (3) auf der dem Gehäuseinneren zugewandten Seite im Wesentlichen die Form eines Polygons aufweist, sowie eine Impellerpumpe mit einem Gehäuse (1) aufweisend einen Zulauf (2) und einen Ablauf (3) und mit einem um eine Drehachse (D) drehbaren Impellerrad (4) mit einer Mehrzahl von elastischen Impellerlamellen (5), wobei der Querschnitt des Zulaufs (2) und/oder des Ablaufs (3) auf der dem Gehäuseinneren zugewandten Seite eine Längserstreckung (L) und eine Quererstreckung (Q) aufweist, wobei die Länge der Längserstreckung (L) größer ist als die Länge der Quererstreckung (Q), und wobei die Längserstreckung (L) mit der Drehachse (D) einen Winkel (a) einschließt.
Patent DE-102017108872-A1 (DE)
Title: High-Side-Schaltvorrichtung und Herstellungsverfahren für eine solche
Inventor: IMMEL ALEXANDER
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine High-Side-Schaltvorrichtung (100, 200, 300) zum Schalten eines Stroms (101, 201, 301) für eine elektrische Last (150, 250, 350), mit einem ersten Schaltelement (102, 202), welches zwischen einem Leistungseingang (103, 203) und einem Leistungsausgang (104, 204) der High-Side-Schaltvorrichtung (100, 200, 300) angeordnet ist, einer Komparatoreinrichtung (105, 205, 305), welche ausgebildet ist, bei Überschreiten eines Grenzwerts durch einen Spannungsabfall (106, 206) über dem ersten Schaltelement (102, 202), ein Warnsignal (107, 207, 307) auszugeben, und mit einer Spannungsversorgungseinrichtung (108, 208, 308), welche ausgebildet ist, das erste Schaltelement (102, 202) aus einem Schaltausgang (109, 209) mit einer steuerbaren Schaltspannung zu versorgen und die Komparatoreinrichtung (105, 205, 305) aus einem Versorgungsausgang (110, 210) mit einer Versorgungsspannung zu versorgen, wobei der Betrag der Versorgungsspannung gleich dem Betrag der Schaltspannung ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Herstellverfahren für eine entsprechende High-Side-Schaltvorrichtung (100, 200, 300).
Patent DE-102017110286-A1 (DE)
Title: Zarge für einen Schubkasten
Inventor: ROCKLAGE VOLKER
IPC: A47B88/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Zarge (1) für einen Schubkasten (4, 5), die eine Außenschale (11) und eine Innenschale (10) aufweist, wobei die Außenschale (11) relativ zur Innenschale (10), insbesondere begrenzt, verschieblich geführt ist, wobei die Außenschale (11) und die Innenschale (10) mit wenigstens zwei Schiebeführungen (S1, S2, S3) zumindest begrenzt relativ zueinander verschieblich geführt sind, und wobei zumindest eine der wenigstens zwei Schiebeführungen (S1, S2, S3) eines oder mehrere zwischen der Außenschale (11) und der Innenschale (11, 10) angeordnetes Führungselement(e) (24, 24’, 24‘‘, 25a, 25b) aufweist.
Patent DE-102017113078-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schlagverfestigen von Übergangsradien einer Kurbelwelle
Inventor: REEB ALFONS
IPC: F16C3/06
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schlagverfestigen von Übergangsradien (8) einer Kurbelwelle (4), insbesondere von Übergangsradien (8) zwischen Pleuellagerzapfen (5) und Kurbelwangen (7) und/oder Übergangsradien (8) zwischen Hauptlagerzapfen (6) und den Kurbelwangen (7) der Kurbelwelle (4). Die Vorrichtung umfasst eine Schlageinrichtung (1), um eine Schlagkraft (F S ) in wenigstens einen Übergangsradius (8) einzubringen, wobei die Schlageinrichtung (1) mehrere Schlagköpfe (21) aufweist, die demselben Übergangsradius (8) zugeordnet sind.
Patent DE-102017114164-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Arbeitszylinder
Inventor: HOFFMANN KARL-PETER
IPC: F15B15/14
Filed: 2017-06-27
Abstract: Hydraulischer Arbeitszylinder mit einer an einem Kolben befestigten Kolbenstange, wobei der Kolben in einem verschlossenen Zylinderrohr hin und her verschiebbar angeordnet ist und die Kolbenstange auf einer Stirnseite des Zylinderrohres in abgedichteter Weise herausragt, wobei der Kolben den Kolbenraum in zwei voneinander getrennte Zylinderräume unterteilt, wobei an jedem Ende des Zylinderrohres ein mit dem Zylinderraum verbundenes Anschlusselement an dem verschlossenen Zylinderrohr angeordnet ist, wobei an zumindest einem der Anschlusselemente eine mit Hydraulikflüssigkeit beaufschlagbare Zuleitung angeschlossen ist. Um als vom grundsätzlichen Aufbau als doppeltwirkende Hydraulikzylinder aufgebaute Hydraulikzylinder zu schaffen, die in einfacher Weise sowohl als doppeltwirkende Zylinder mit zwei Hydraulikanschlüssen als auch nur mit einem Hydraulikanschluss und einem Luftaustauschelement versehene einfach wirkende Zylinder einzusetzen sind, ist vorgesehen, dass an dem anderen Anschlusselement wahlweise eine mit Hydraulikflüssigkeit beaufschlagbare Zuleitung oder ein Luftaustauschelement angeschlossen und/oder anschließbar ist.
Patent DE-102017114772-A1 (DE)
Title: Klappenbeschlag und Möbel
Inventor: SOBOLEWSKI UWE
IPC: E05D15/46
Filed: 2017-07-03
Abstract: Ein Klappenbeschlag (4), insbesondere für Möbel, umfasst ein an einem Korpus (2) festlegbares Gehäuse (5), an dem ein Traghebel (6) um eine erste Drehachse (60) drehbar gelagert ist, und der Traghebel (6) über eine zweite Drehachse (61) mit einer Anbindung (9) mit einer Klappe (3) verbindbar ist, und einen Steuerhebel (7), der über eine dritte Drehachse (71) über die Anbindung (9) mit der Klappe (3) verbindbar ist, wobei der Steuerhebel (7) über eine vierte Drehachse (70) gelenkig mit einem Steuerelement (11) und dem Gehäuse (5) verbunden ist, und die Klappe (3) über ein Griffelement (40) verschwenkbar ist, wobei ein Momentanpol (M) der Klappe (3) in einer Schließposition unterhalb des Griffelementes (40) und in einer maximalen Öffnungsposition oberhalb des Griffelementes (40) angeordnet ist. Dadurch kann die Klappe (3) durch einen Benutzer leichtgängig geöffnet und geschlossen werden.
Patent DE-102017116771-A1 (DE)
Title: Tragbares Feldwartungswerkzeug mit einem Bus zum mit Leistung Versorgen eines und Kommunizieren mit einem Feldgerät
Inventor: BENSON ROGER
IPC: H04L12/10
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ein tragbares Feldwartungswerkzeug kann eine oder mehrere Aufgaben durchführen, wie beispielsweise mit einem Feldgerät kommunizieren, ein Feldgerät mit Leistung versorgen, ein Feldgerät diagnostizieren, oder eine Kommunikationsverknüpfung in einer Anlagenumgebung diagnostizieren, mit der ein Feldgerät verbunden ist. Das tragbare Feldwartungswerkzeug kann mit Feldgeräten interagieren, die gemäß einer Anzahl unterschiedlicher Kommunikationsprotokolle eingerichtet sind, wie beispielsweise des HART-Protokolls und des Feldbus-Protokolls. Das tragbare Feldwartungswerkzeug kann energiebegrenzt und fehlertolerant sein und kann unter Einhaltung intrinsischer Sicherheitsstandards in Betrieb sein, was die Verwendung des tragbaren Feldwartungswerkzeugs in gefährlichen Bereichen ermöglicht.
Patent DE-102017118490-A1 (DE)
Title: LED Modul
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-08-14
Abstract: Das hochintegrierte Modul weist ein thermisch leitfähiges Substrat aus einer Mehrlagenkeramik auf, die mit mindestens einer LED und passiven SMD Komponenten zur Realisierung einer Treiberschaltung für die LED bestückt ist. In das Substrat ist eine weitere passive Komponente integriert, insbesondere ein ESD Schutzbauelement. Weiter sind Mittel zur Ableitung von Verlustwärme in horizontaler und vertikaler Richtung vorgesehen.
Patent DE-102017118652-A1 (DE)
Title: Plasmageneratormodul und dessen Verwendung
Inventor: Viöl Wolfgang
IPC: H05H1/24
Filed: 2017-08-16
Abstract: Ein Plasmageneratormodul (1) zum Generieren eines physikalischen Plasmas durch dielektrisch behinderte Entladung (27) bei Atmosphärendruck weist zwei linear langgestreckten Elektroden (16), von denen mindestens eine mit einer dielektrischen Abschirmung versehen ist und die in einem seitlichen Elektrodenabstand (18) parallel zueinander verlaufen, Anschlusseinrichtungen zum Anschließen der Elektroden (16) an eine Hochspannungsquelle (24) und zwei flächigen Gasleitelementen zum Leiten von Arbeitsgas zwischen die Elektroden (16) auf. Mindestens eine der beiden Elektroden (16) ist so an einem ersten Ende eines der beiden Gasleitelemente gelagert, dass die mindestens eine der beiden Elektroden (16) zusammen mit dem ersten Ende des einen der beiden Gasleitelemente gegenüber der anderen der beiden Elektroden (16) und dem anderen der beiden Gasleitelemente in Richtung des Elektrodenabstands (18) verlagerbar ist, wodurch der Elektrodenabstand (18) für die Ausbildung geometrisch unterschiedlicher Entladungsformen auf unterschiedliche Werte einstellbar ist.
Patent DE-102017118678-A1 (DE)
Title: Flaschenkasten
Inventor: FETZER MARTIN
IPC: B65D25/04
Filed: 2017-08-16
Abstract: Bei einem Flaschenkasten für die Aufnahme von Getränkeflaschen ist dieser derart konzipiert, dass er einerseits für die Aufnahme von Flaschen mit einem Durchmesser von 70 - 72 mm gerüstet ist und andererseits die Größe und Aufnahmekapazität des Kastens so ausgelegt ist, dass Industriepaletten mit Standardabmessungen optimal bestückbar sind.
Patent DE-102017125291-A1 (DE)
Title: Profilleistenanordnung
Inventor: SCHOCH ANDREAS
IPC: B60J10/70
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilleistenanordnung, mit einer Profilleiste (26), die einen ersten Verbindungsabschnitt (36) zur Verbindung mit einer Berandung einer Windschutzscheibe und einen zweiten Verbindungsabschnitt (40) zur Verbindung mit einer zu der Windschutzscheibe benachbarten Wasserkastenabdeckung aufweist, wobei eine Außenseite der Windschutzscheibe und eine Außenseite der Wasserkastenabdeckung vorzugsweise miteinander bündig sind, wobei die Profilleiste einen zwischen den beiden Verbindungsabschnitten angeordneten Funktionsbereich (44) aufweist, der aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist und mit einer Verstärkungseinlage verstärkt ist, wobei sich die Verstärkungseinlage in den ersten Verbindungsabschnitt und/oder in den zweiten Verbindungsabschnitt hinein erstreckt und in Längsrichtung der Profilleiste zueinander versetzte Materialaussparungen aufweist, die sich in dem ersten Verbindungsabschnitt und/oder in dem zweiten Verbindungsabschnitt von einer dem Funktionsbereich abgewandten Berandung in Richtung auf den Funktionsbereich erstrecken.
Patent DE-102017126865-A1 (DE)
Title: Vorformlingsfördervorrichtung
Inventor: HAMADA TAKASHI
IPC: B29C49/42
Filed: 2017-11-15
Abstract: Eine Vorformlingsfördervorrichtung hat eine Düse (10) und mindestens zwei Vorformlingsexpansionswalzen (20), die unter der Düse angeordnet sind und eine konische Form haben. Die Düse extrudiert einen Vorformling (2) mit der Form eines einzelnen Blattes oder einer Vielzahl von Blättern in einer Bogenform in Richtung eines Raumes unterhalb der Düse. Die Vorformlingsexpansionswalzen sind angeordnet, gegen die Nähe von entsprechenden Seitenendabschnitten des bogenförmigen Vorformlings, in der Form eines einzelnen Blattes oder der Vielzahl von Blättern als Ergebnis des Schneidens, anzuliegen. Die Vorformlingsexpansionswalzen sind konfiguriert, in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Abfließrichtung des Vorformlings gedreht zu werden, um den Seitenendabschnitt des Vorformlings zu recken, so dass sich eine Breite des Seitenendabschnittes ausdehnt und sich eine Form des Vorformlings von der Bogenform in eine flache Plattenform ändert.
Patent DE-102017128150-A1 (DE)
Title: Bindebaustoffmischung auf Zementbasis, Bindebaustoff und Verfahren zur Herstellung der Bindebaustoffmischung
Inventor: KRCMAR WOLFGANG
IPC: C04B14/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Bindebaustoffe wie Mörtel, Putze und Betone finden vielfältigen Einsatz in den unterschiedlichsten Baubereichen. In vielen Fällen, insbesondere wenn es um die Verbesserung der Wärmedämmung geht, ist man daran interessiert, dass die Bindebaustoffe eine geringe Wärmeleitfähigkeit aufweisen. Gleichzeitig wird dabei oft eine hohe Druckfestigkeit angestrebt. Es wird eine Bindebaustoffmischung auf Zementbasis vorgeschlagen, welche mindestens 50 Ma.-% Zement und 2 bis 30 Ma.-% pyrogene Kieselsäure enthält.