baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002761-U1 (DE)
Title: Modularer Verbrennungsofen für medizinische Abfälle für den Einsatz in Entwicklungsländern
IPC: F23G5/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: Modularer Verbrennungsofen für medizinische Abfälle für den Einsatz in Entwicklungsländern, dadurch gekennzeichnet, dass der Ofen als Baukastensystem aus einzelnen vorgefertigten Ofenmodulen geliefert wird, bei dem die Module in ihrem Gewicht für ein manuelles Handling begrenzt sind und die ohne Mörtel oder andere Bindemittel zusammengefügt werden können. Die anliegende technische Zeichnung (12/HWI5/5/0/A4/001) stellt die Segmente 1–6 dar (Zeichen A; B; C; D; E; F) und die Abdichtung der Segmente mittels einer Dichtkordel (G).
Patent DE-202012008641-U1 (DE)
Title: Gerät zur Vermeidung von Verbissschäden durch Wühlmäuse
IPC: A01M29/16
Filed: 2012-09-08
Abstract: Gerät zur Vermeidung von Verbissschäden durch Wühlmäuse, daß eine in einer Nabe (2) gelagerte Achse (1) durch Windkraft zur Rotation bringbar ist, über einen Hebel (9), der an der Achse (1) befestigt ist, eine Blattfeder (10) mit Rolle (4), über die an dem Winkel (5) angebrachte Noppe (7) metallische Klopfgeräusche erzeugt.
Patent DE-202012013273-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen eines flächigen Bauelements bezüglich Beständigkeit gegenüber Druckeinwirkung
IPC: G01N3/307
Filed: 2012-03-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Testen eines flächigen Bauelements (2, 2') bezüglich Beständigkeit gegenüber Explosionsdruck oder Erdbebeneinwirkung umfassend a) einen Halterahmen (3), in dem das Bauelement (2, 2') in kraftübertragender, druckdichter Weise befestigbar ist, b) eine Wand (5), an der der Halterahmen (3) so montierbar ist, dass zwischen Rahmenschenkeln des Halterahmens (3), dem Bauelement (2, 2') und der Wand (5) eine gegenüber der Umgebung druckdicht abgeschlossene Druckkammer (6, 6') gebildet ist, c) einen Druckbehälter (17-1, 17-2), der mit einem kompressiblen Medium bis zu einem Druck pB, der größer als der Umgebungsdruck pU befüllbar ist, d) mindestens eine Verbindungsleitung (16), die von dem Druckbehälter (17-1, 17-2) zu der Druckkammer (6, 6') führt und e) eine ein Absperrelement (19) aufweisende Absperreinrichtung, die in einer Schließstellung des Absperrelements (19) den Druckbehälter (17-1, 17-2) und die Druckkammer (6, 6') druckmäßig voneinander trennt und in einer Öffnungsstellung des Absperrelements (19) einen Verbindungsquerschnitt freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass f) das Absperrelement (19) zerstörungsfrei von der Schließstellung in die Öffnungsstellung und umgekehrt überführbar ist und die Absperreinrichtung in der mindestens einen Verbindungsleitung (16) angeordnet ist.
Patent DE-202012101328-U1 (DE)
Title: Schraube für das Befestigen eines Holzteiles an einer Unterkonstruktion
IPC: F16B25/10
Filed: 2012-04-12
Abstract: Schraube für das Befestigen eines Holzteiles an einer Unterkonstruktion, wobei die Schraube aus eine(1) besteht, wobei der Bolzen (2) eine Bohrspitze (2.1) mit daran anschließender Gewindezone (2.2) aufweist, an welche ein Räumzone (2.3) folgt, die in einen daran anschließenden glatten kreiszylinderförmigen Schaft (2.4) übergeht, der im versenkbaren Schraubenkopf (1) endet, wobei der versenkbare Schraubenkopf (1) als sich vom freien Ende her verjüngender Kegelstumpf (1.1) mit bolzenseitigem kreiszylinderförmigem Ansatz ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der bolzenseitigen Ansatz des Schraubenkopfes (1) durch zwei Kreiszylinder (1.2, 1.3) unterschiedlichen Durchmessers, die in Achsrichtung der Schraube hintereinander angeordnet sind, gebildet ist, wobei der Kreiszylinder (1.3) mit dem kleineren Durchmesser bolzenseitig angeordnet ist und wobei der Durchmesser des größeren Kreiszylinders (1.2) gleich dem Durchmesser der kleineren Stirnfläche des Kegelstumpfes (1.1) ist.
Patent DE-202012103836-U1 (DE)
Title: Handschuh mit Heizvorrichtung
IPC: A41D13/002
Filed: 2012-10-08
Abstract: Ein Handschuh mit Heizvorrichtung, umfassend: einen Handschuh (1), eine Basis (2), ein Heizelement (3) und eine Batterie (4); im Handschuh (1) ein Aufnahmebeutel (11) gebildet ist; die Basis (2) im Aufnahmebeutel (11) eingesetzt ist, wobei die Basis (2) oben mit einem Aufnahmeraum (21) versehen ist; der Aufnahmeraum (21) an einem Ende einen Einsteckschlitz (22) und am anderen Ende ein Leitelement (23) aufweist; das Heizelement (3) im Handschuh (1) integriert und elektrisch mit einem Ende des Leitelements (23) der Basis (2) verbunden ist; und die Batterie (4) durch den Einsteckschlitz (22) im Aufnahmeraum (21) der Basis (1) eingesetzt ist, wobei die Batterie (4) elektrisch mit einem anderen Ende des Leitelements (23) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Benutzer die Batterie (4) in die Basis (2) einsetzt, um die Batterie (4) elektrisch mit dem Leitelement (23) zu verbinden, wobei dieses Leitelement (23) elektrisch mit dem Heizelement...
Patent DE-202013003108-U1 (DE)
Title: Werkstückpalette an Bohr-Fräs-Bearbeitungszentren
IPC: B23Q3/08
Filed: 2013-03-28
Abstract: Werkstückpalette (1) an Bohr-Fräs-Bearbeitungszentren (2), auf denen eine energieeffiziente hydraulische Spannung von Werkstücken (5) direkt aufliegend oder mittels Spannvorrichtungen realisierbar ist, ohne dass es einer Zuleitung von Hydraulik-Drucköl von den Bohr-Fräs-Bearbeitungszentren ausgehend bedarf, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückpalette (1) wahlweise als • einteiliger, auf der Unterseite, zu den Auflage- und Führungsflächen (1.2) hin, offener oder als • zweiteiliger, aus einer oberen Spannplatte (1.3) und einer unteren Basisplatte (1.4), mindestens einen geschlossenen Hohlraum (1.5) umschließender Palettenkörper (1.1) ausgebildet ist, zwischen dessen Auflageschienen (1.6) oder zwischen dessen Positionier-Kegelbuchsen (1.7) ein autarker elektrohydraulischer Spanndruckerzeuger (3), mit eigenem Elektroantriebsmotor (3.3), mit Hydraulikpumpe (3.1) und Hydrauliktank (3.2) ausgestattet, eingehaust und fest angeordnet ist, dessen elektrische Versorgungsleitungen (3.6) und elektronische Signalleitungen über kontaktierende Netzanschlussmodule (4) mit dem Bohr-Fräs-Bearbeitungszentrum (2) leitungs- und informationsverbunden sind und dass die Kupplungsstellungen der kontaktierenden Netzanschlussmodule (4) • an der Unterseite des senkrecht gerichtet beweglichen Palettenkörpers (1.1) und an der Oberseite des Palettentisches (2.1) mittels der Positionier-Kegelbuchsen (1.7) des Palettenkörpers (1.1) und der Positionierkegel (2.2) des Palettentisches (2.1) positionsgenau durch Absenken des Palettenkörpers (1.1) kontakt- und steckverbunden und durch Anheben trenn- und lösbar sind, • an der Stirnseite eines waagerecht gerichtet beweglichen Palettenkörpers (1.1), als plane Anlage- und Verbindungsleiste (2.3) ausgebildet, mit einer am Palettentisch (2.1) oder an einer Spannvorrichtung fest angeordneten artgleichen Anlage- und Verbindungsleiste (2.3) kontakt- und steckverbunden oder trenn- und lösbar ist.
Patent DE-202013005639-U1 (DE)
Title: Transportsystem für verletzte Personen
IPC: A61G1/02
Filed: 2013-06-24
Abstract: Transportsystem für verletzte Personen, die mit Hilfe eines auf einer Fördereinrichtung (1) befindlichen Förderelements (50) in liegender Position mindestens einer Behandlungsstation (40) zugeführt werden, wobei das Förderelement (50) als Trage ausgebildet ist, die in oder auf der Fördereinrichtung (1) linear verfahrbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderelement (50) gegenüber der Fördereinrichtung (1) durch eine Kippsicherung (80) gegen ein Umkippen gesichert ist.
Patent DE-202013008260-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Trockeneis
IPC: C01B32/55
Filed: 2013-09-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Trockeneis durch gekennzeichnet, dass das Trockeneis mit einem Material dotiert wird.
Patent DE-202013009428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei beplanter Fahrzeuge
IPC: B60J11/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei beplanter Fahrzeuge. Ein System zur Verhinderung des herabfallens von Eis- und Schneeplatten von LKW, Aufliegern und Anhängern mit Planenaufbau, dadurch gekennzeichnet, das das Netz (7) des Aufliegers (2) in gespannter Ausführung über die gesamte obere Plane (3) befestigt wird.
Patent DE-202013009988-U1 (DE)
Title: Biologischer antimykotischer Nagellack, Nagellasur, und/oder Nagelhärter
IPC: A61K45/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Biologischer antimykotischer Nagellack, Nagellasur und/oder Nagelhärter, dadurch gekennzeichnet, dass er zu 100% aus reinem Alkohol, Schellack und antimykotischen Wirkstoffen besteht und absolut frei von folgenden Stoffen oder Stoffgruppen ist: Polymeren/Copolymeren, Phthalaten/Phthalsäureestern, Ethanalen/Ethylaldehyden/Essigsäureanhydriden, Toluol, Butylacetat, Formaldehyd, synthetische Harze/Kunstharze.
Patent DE-202013010596-U1 (DE)
Title: Kupplung mit balggeschützter formschlüssiger Mitnahmeverbindung
IPC: F16J15/52
Filed: 2013-11-27
Abstract: Kupplung (1) mit balggeschützter formschlüssiger Mitnahmeverbindung (2), zumindest umfassend eine Nabe (3) und eine Hülse (4), wobei zwischen Nabe (3) und Hülse (4) die Mitnahmeverbindung (2) angeordnet ist, wobei die Mitnahmeverbindung (2) durch einen Balg (5) geschützt ist, wobei der Balg (5) sich in einer Ausnehmung (6) der Nabe (3) befindet und einerseits am Hülsenendbereich (8) und andererseits dem Hülsenendbereich (8) gegenüberliegend an der Nabe (3) befestigt ist, wobei die ringförmige Ausnehmung (6) im Wesentlichen von einer zur Mitnahmeverbindung (2) gerichteten ringförmigen Nabeninnenfläche (16) und von einer gegenüberliegenden, zur Stirnseite (11) der Nabe (3) ausgebildeten Nabenaußenfläche (9) begrenzt ist, wobei ein Ringspalt (10) zwischen dem Hülsenendbereich (8) und der Nabenaußenfläche (9) der Ausnehmung (6) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein elastisches ringförmiges Abdichtelement (12; 121, 122, 123, 124) in dem Bereich zwischen dem gewellt ausgebildeten ringförmigen Balg (5) mit Balgelementen (25) und der Nabenaußenfläche (9) angeordnet ist, wobei das Abdichtelement (12) zumindest einen dem Ringspalt (10) benachbarten, im Querschnitt als Wellental ausgebildeten Balgelementfreiraum (21) eines Balgelements (25) abdichtet.
Patent DE-202013011007-U1 (DE)
Title: Schutzgitter, insbesondere Insektenschutztür oder -fenster
IPC: E06B9/52
Filed: 2013-12-16
Abstract: Schutzgitter (1, 2), mit einem aus Profilleisten (3) und Profilverbindern (4) montierten oder montierbaren Tragrahmen (5) für ein darin einspannbares Gittergewebe (6), und mit mindestens einer Drehstabfeder (7) mit einem im Tragrahmen (5) festgelegten ersten Federende (71) und mit einem aus dem Tragrahmen (5) herausragenden zweiten Federende (72), – wobei die Drehstabfeder (7) zwei zueinander parallele Federschenkel (73, 74) aufweist, die an deren den beiden Federenden (71, 72) abgewandten Schenkelenden (75, 76) miteinander verbunden sind, – wobei die Federschenkel (73, 74) in einer ersten Profilkammer (31, 32) einer der Profilleisten (3) einsitzen, und – wobei die beiden Federenden (71, 72) in den mit dieser Profilleiste (3) verbundenen Profilverbinder (4) geführt sind, wobei das erste Federende (71) in diesem Profilverbinder (4) formschlüssig einsitzt, und wobei das zweiten Federende (72) aus diesem Profilverbinder (4) austritt.
Patent DE-202013011117-U1 (DE)
Title: Rückspiegel mit Lichtröhre
IPC: B60R1/06
Filed: 2013-12-09
Abstract: Rückspiegel beinhaltend: ein Gehäuse, das ein Schlitz aufweist, welcher an seiner Außenseite vorgesehen ist, mehrere Einrastlöcher, welche im Inneren des Schlitzes vorgesehen sind, ein Montageloch, welcher in einer Endfläche des Schlitzes vorgesehen ist; eine Lichtröhre, welche einen Silikonschlauch und zwei Leuchtdiodenreihen aufweist, wobei der Silikonschlauch einen flachen Boden besitzt und eine gewölbte Fläche auf seiner Oberseite aufweist, wobei der Silikonschlauch einen Aufnahmeschlitz und mindestens ein Durchgangsloch aufweist, wobei die beiden Leuchtdiodenreihen im Aufnahmeschlitz positioniert sind, wobei mehrere Leuchtdioden mit den beiden Leuchtdiodenreihen verbunden sind, wobei Drähte mit den beiden Leuchtdiodenreihen verbunden sind und sich durch das Montageloch des Gehäuses erstrecken, und eine Linse, welche mehrere Positionierungselemente an ihrem äußeren Rand besitzt, wobei die Positionierungselemente in die Einrastlöcher des Gehäuses eingerastet sind.
Patent DE-202013011786-U1 (DE)
Title: Ringzylinderkolbenmotor, eine Verbrennungskraftmaschine mit in einem kreisförmigen Zylinderring umlaufenden Kolbenpaaren
IPC: F01C1/077
Filed: 2013-03-18
Abstract: Der „Ringzylinderkolbenmotor” ist eine Verbrennungskraftmaschine mit mindestens zwei sich gegenüberliegenden massereichen, in einem mittelachsigen, ringförmigen Zylinder ununterbrochen umlaufenden Arbeitskolben, zwischen denen mindestens zwei massearme Steuerkolben diskontinuierlich durch ein Umlaufrädergetriebe und eine elektromagnetisch steuerbare Kupplung bewegt werden, wobei das radial aus zwei miteinander verschraubten Gehäuseschalen bestehende Ringzylindergehäuse den Zylinderring aufnimmt, in dem die zur Abdichtung gegen die Zylinderwandung mit Kolbenringen versehenen Kolben laufen, einen kreisförmigen Querschnitt mit beliebigem, frei wählbarem Zylinderdurchmesser haben und der Ringzylinder einen frei wählbaren Mittelkreisradius aufweist.
Patent DE-202013012108-U1 (DE)
Title: Vorrichtung aus einem von einer Tragstruktur gehaltenen flächigen flexiblen Material für den Kolkschutz
IPC: E02D27/52
Filed: 2013-02-14
Abstract: Vorrichtung aus einem von einer Tragstruktur (2) gehaltenen flächigen flexiblen Material (46) für den Kolkschutz eines Fundaments (40) eines Offshore-Bauwerks, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (2) Speichen (4) aufweist, die sich in ihrer Gebrauchsstellung von einem zur Verbindung mit einem Fundament (40) vorgesehenen Haltering (6) aus in radialer Richtung nach außen erstrecken, wobei mehrere oder alle Speichen (4) an ihrem halteringseitigen Ende (8) ortsverlagerbar entlang des Halterings (6) mit dem Haltering (6) verbunden sind.
Patent DE-202013012352-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Transportgut an einem Ladungsträger
IPC: B65D19/44
Filed: 2013-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Transportgut (1) an einem Ladungsträger (2), insbesondere an einer Palette (2), mit einem am Ladungsträger (2) befestigbaren, stabförmigen Befestigungselement (3) und einem mit dem Befestigungselement (3) zusammenwirkenden Halteelement (4) zum Eingriff mit dem Transportgut (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Befestigungselements (3) ein Gewinde (5) zur Befestigung am Ladungsträger (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202013101048-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen mit Kunststoffführungsrollen aus Polyamidimid
IPC: B29C49/28
Filed: 2013-03-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10), mit einem bewegbaren Träger (2), an dem eine Vielzahl von Behandlungsstationen (8) zum Behandeln der Behältnisse (10) angeordnet ist, wobei jede dieser Behandlungsstationen (8) wenigstens ein bezüglich des Trägers (2) bewegbares Element (42, 44, 46) aufweist und wobei dieses bewegbare Element (42, 44, 46) wenigstens zeitweise mittels einer Kopplungseinrichtung (6) mit einer stationär angeordneten Führungskurve (12, 14) gekoppelt ist derart, dass durch eine Relativbewegung zwischen der Behandlungsstation (8) und der Führungskurve eine Bewegung des bewegbaren Elements (42, 44, 46) hervorgerufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (6) wenigstens eine Führungsrolle (62) aufweist, die wenigstens zeitweise gegenüber der Führungskurve (12) abrollt, wobei diese Führungsrolle und/oder die Führungskurve wenigstens teilweise aus einem imidisierten Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202013101820-U1 (DE)
Title: Schachtbeleuchtungseinrichtung und Aufzugsschacht mit einer derartigen Schachtbeleuchtungseinrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Schachtbeleuchtungseinrichtung (1), insbesondere für einen Aufzugsschacht (2), bestehend aus mehreren Lampen (3) als Leuchtmittel und einem Anschlusskabel (4) zur Spannungsversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampen (3) Leuchtdioden sind, welche bandförmig mit einem mittleren Abstand von 5 bis 30 Millimetern zueinander auf einer flexiblen Leiterbahn (5) angeordnet sind, wobei die Leiterbahn (5) und die Lampen (3) in einem transparenten und flexiblen Kunststoffmantel (6) angeordnet sind und der Kunststoffmantel (6) an einem ersten Ende (7) eine Öffnung aufweist, an der das Anschlusskabel (4) mit der Leiterbahn (5) verbunden ist.
Patent DE-202013102370-U1 (DE)
Title: Laser-Entfernungsmessvorrichtung
IPC: G01B11/14
Filed: 2013-05-31
Abstract: Laser-Entfernungsmessvorrichtung, umfassend: ein Lasermodul zum Erzeugen eines kollimierten Messstrahls; eine Empfangslinse mit einer ersten gewölbten Fläche zum Empfangen von reflektierten Strahlen von einem zu messenden Objekt und mit einer optischen Achse, parallel zu einer optischen Sende-Achse des Messstrahls; eine fotoelektrische Umwandlungs-Vorrichtung zum fotoelektrischen Umwandeln eines Bildes, das durch die reflektierten Strahlen auf einer Brennebene der Empfangslinse ausgebildet wird, wobei die fotoelektrische Umwandlungs-Vorrichtung eine Licht empfangende Fläche aufweist, die sich auf der Brennebene der Empfangslinse befindet; wobei die Empfangslinse ferner eine zweite gewölbte Fläche umfasst, die eine Krümmung aufweist, die sich von der der ersten gewölbten Fläche unterscheidet, wobei die zweite gewölbte Fläche dazu benutzt wird, einen Teil der reflektierten Strahlen, die die Empfangslinse durchlaufen, auf der Brennebene zu konvergieren, um ein kontinuierliches optisches Band auszubilden, und wobei das kontinuierliche optische Band sich auf der Licht empfangenden Fläche der fotoelektrische Umwandlungs-Vorrichtung sammelt.
Patent DE-202013103144-U1 (DE)
Title: Gitterrost
IPC: E04C2/42
Filed: 2013-07-15
Abstract: Gitterrost (1), mit einer Vielzahl von Streben, wobei die Streben als parallel zueinander verlaufende Tragstäbe (3), als parallel zueinander verlaufende und sich mit den Tragstäben (3) kreuzende Querstäbe (5), oder als umlaufende Randeinfassung (2) ausgestaltet sind, und wobei Streben vorgesehen sind, die jeweils aus einem Flachmaterial bestehen, welches mit einem aufrecht verlaufenden Querschnitt ausgerichtet ist, gekennzeichnet durch Streben, deren Querschnitt eine Einschnürung (6) aufweist.
Patent DE-202013105201-U1 (DE)
Title: Segel mit gewölbten Spreizlatten
IPC: E04H15/58
Filed: 2013-11-18
Abstract: Segel, insbesondere Regenschutz- oder Sonnensegel mit einem eine Befestigungsseite (2) und mindestens eine der Befestigungsseite (2) gegenüberliegende Zugstelle (3) aufweisenden Segeltuch (1), wobei zwischen der Befestigungsseite und der mindestens einen Zugstelle (3) mindestens eine parallel zur Befestigungsseite (2) angeordnete, in einer Gebrauchsstellung des Sonnensegels mittig nach oben gewölbte Spreizlatte (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (7’) der Spreizlatte (7) mit Gewichten (9) beschwert sind.
Patent DE-202014002704-U1 (DE)
Title: Lumineszierende Beetbegrenzung
IPC: A01G9/28
Filed: 2014-03-05
Abstract: Beetbegrenzung oder Rasenkante mit – mindestens einem ersten Abschnitt zur Bereitstellung eines Widerhalts gegen zu begrenzendes Erdreich, Rasen, Schüttgut oder dergleichen sowie – mindestens einem zweiten Abschnitt zur Bereitstellung einer ortsfesten Verbindung der Beetbegrenzung oder Rasenkante mit dem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der erste Abschnitt mindestens teilweise aus einem Material mit Phosphoreszenz bzw. Lumineszenz besteht.
Patent DE-202014004792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation von Drehmomenten bei Scan- und Tiltspiegelsystemen für Mikrosatelliten
IPC: B64G1/22
Filed: 2014-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Kompensation von Drehmomenten bei einem Scan- und Tiltspiegelsystemen für den Einsatz auf Mikrosatelliten unter Verwendung einer drehbaren und im Schwerpunkt belagerten Spiegelbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass deren Antriebbaugruppe ebenfalls drehbar gelagert ist und durch entgegengesetzte Bewegung das resultierende Drehmoment auf Null kompensiert.
Patent DE-202014011146-U1 (DE)
Title: Reaktives Lignin
IPC: C09J197/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Reaktives Lignin, erhältlich durch ein Verfahren, enthaltend folgende Schritte:a) Bilden unter Erwärmen bei einer Temperatur von 71 bis 94°C einer wäßrigen Dispersion, enthaltend Alkali und Lignin, worin das Alkali ein Hydroxid eine Alkalimetalls enthält, undb) Erwärmen der im Schritt a) gebildeten Dispersion bei einer Temperatur von 50 bis 95°C, zur Erzeugung von alkalisiertem Lignin.
Patent DE-202014102202-U1 (DE)
Title: Einbaubarer Schlüsselkasten
IPC: A47B81/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Schlüsselhalterung (1), die insbesondere in Form mindestens eines Kastens (2) ausgestaltet ist, wobei der Kasten (2) wenigstens eine Rückwand (3) und die Rückwand (3) zumindest abschnittsweise seitlich, oben und unten abschließende Seitenwände (4, 4.1, 4.2) umfasst, und wobei an der Rückwand (3) und/oder den Seitenwänden (4, 4.1, 4.2) eine Vorrichtung (5) zur Aufnahme wenigstens eines Schlüssels oder eines Schlüsselbundes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kasten in Form eines Mauerkastens (20) ausgestaltet ist, der in eine Wand (8, 11) oder in eine Aussparung in einer Wand (8, 11) einsetzbar ist.
Patent DE-202014103772-U1 (DE)
Title: Massagekissen
IPC: A61H9/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Massagekissen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses umfasst: einen Massagekissenkörper, welcher eine Belastungsfläche sowie einen ersten Aufnahmeraum aufweist, wobei der betreffende erste Aufnahmeraum eine Flüssigkeit aufnimmt; sowie zumindest eine ausgebuchtete Konstruktion, welche an der betreffenden Belastungsfläche vorgesehen ist und umfasst: einen Beutelkörper, welcher mit dem vorstehend bezeichneten Massagekissenkörper verbunden ist und einen zweiten Aufnahmeraum aufweist, wobei der betreffende zweite Aufnahmeraum mit dem betreffenden ersten Aufnahmeraum durchgängig verbunden ist; sowie ein Flüssigkeit adsorbierendes Element, welches innerhalb des betreffenden zweiten Aufnahmeraums vorgesehen ist, wobei das betreffende Flüssigkeit adsorbierende Element zur Adsorption eines Teils der betreffenden Flüssigkeit geeignet ist und zudem dafür geeignet ist, komprimiert zu werden und dafür zu sorgen, dass die innerhalb des betreffenden Flüssigkeit adsorbierenden Elements befindliche betreffende Flüssigkeit zumindest teilweise in den betreffenden ersten Aufnahmeraum befördert wird.
Patent DE-202014104961-U1 (DE)
Title: Träger für die Heckklappe eines Fahrzeugs
IPC: B62D43/02
Filed: 2014-10-17
Abstract: Trägervorrichtung für die Heckklappe eines Fahrzeugs, mit: einem ersten Trägerteil (10), das darin geformt eine erste Ausbuchtung (12) aufweist; ein zweites Trägerteil (20), das darin geformt eine zweite Ausbuchtung (22) aufweist, wobei das erste Trägerteil (10) entfernbar mit dem zweiten Trägerteil (20) verbunden ist und die erste Ausbuchtung (12) so zu der zweiten Ausbuchtung (22) passt, dass eine einen Ersatzreifen aufnehmende Ausbuchtung (30) zur Lagerung des Ersatzreifens definiert wird.