baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008049505-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit der Airbaganordnung
Inventor: OHLSSON GUNNAR
IPC: B60R21/237
Filed: 2008-09-29
Granted: 2018-07-19
Abstract: Airbaganordnung (1) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Airbag (3), welcher bei der Aktivierung durch ein Gas expandiert werden kann, mit einer Abdeckung (8), welche den Airbag (3) im nichtaktivierten Zustand gegenüber der Umgebung abdeckt, wobei die Abdeckung einen Sollschwächungsbereich (9) aufweist, welcher ausgebildet und/oder angeordnet ist, um bei der Aktivierung die Abdeckung (8) zu öffnen und den Airbag (3) in die Umgebung expandieren zu lassen, und mit einem Verbindungsmittel (12), wobei das Verbindungsmittel (12) mit der Abdeckung (8) im Sollschwächungsbereich (9,10) verbunden ist, wobei das Verbindungmittel (12) in einem Befestigungsbereich (13) an dem Airbag (3,7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag im nichtaktivierten Zustand zusammengerollt (6) ist, wobei das Verbindungsmittel (12) in einem Bereich an dem Airbag befestigt ist, welcher den Anbindungspunkt des Airbags zu einem Gasgenerator mit dem zusammengerollten Abschnitt (6) verbindet und dass der zusammengerollte Abschnitt auf einer Seite des Sollschwächungsbereichs und das Verbindungsmittel auf der anderen Seite des Sollschwächungsbereichs (9) angeordnet ist.
Patent DE-102008053535-B4 (DE)
Title: Schaltung eines Regelkreises
Inventor: DATHE LUTZ
IPC: G11C5/14
Filed: 2008-10-28
Granted: 2013-11-28
Abstract: Schaltung umfassend einen digitalen CMOS-Schaltkreis (20) mit NMOS-Feldeffekttransistoren (MN21, MN22) und mit PMOS-Feldeffekttransistoren (MP21, MP22), eine erste Lastvorrichtung (40) mit einem Widerstandswert, der über einen digitalen Steuereingang der ersten Lastvorrichtung zwischen einem niederohmigen Wert und einer Vielzahl von weiteren Widerstandswerten umschaltbar ist, wobei Source-Anschlüsse (SN) der NMOS-Feldeffekttransistoren (MN21, MN22) über die erste Lastvorrichtung (40) mit einer ersten Versorgungsspannung (VSS) verbunden sind und Body-Anschlüsse der NMOS-Feldeffekttransistoren (MN21, MN22) direkt mit der ersten Versorgungsspannung (VSS) verbunden sind, eine zweite Lastvorrichtung (30) mit einem Widerstandswert, der über einen digitalen Steuereingang der zweiten Lastvorrichtung zwischen einem niederohmigen Wert und einer Vielzahl von weiteren Widerstandswerten umschaltbar ist, wobei Source-Anschlüsse (SP) der PMOS-Feldeffekttransistoren (MP21, MP22) über die zweite Lastvorrichtung (30) mit einer zweiten Versorgungsspannung (VDD) verbunden sind und Body-Anschlüsse der PMOS-Feldeffekttransistoren (MP21, MP22) direkt mit der zweiten Versorgungsspannung (VSS) verbunden sind, einen ersten Speicher (140) zur Speicherung eines Einstellwertes für die erste Lastvorrichtung (40), wobei die erste Lastvorrichtung (40) dazu eingerichtet ist, ihren Widerstandswert in Übereinstimmung mit dem im ersten Speicher (140) gespeicherten Einstellwert einzustellen, und/oder einen zweiten Speicher (130) zur Speicherung eines Einstellwertes für die zweite Lastvorrichtung (30), wobei die zweite Lastvorrichtung (30) dazu eingerichtet ist, ihren Widerstandswert in Übereinstimmung mit dem im zweiten Speicher (130) gespeicherten Einstellwert einzustellen, und eine Auswerteschaltung (100) die mit den Source-Anschlüssen (SN, SP) der NMOS- und der PMOS-Feldeffekttransistoren (MN21, MN22, MP21, MP22) sowie mit den digitalen Steuereingängen der ersten und der zweiten Lastvorrichtung verbunden ist, und dazu eingerichtet ist, eine erste Source-Spannung an den Source-Anschlüssen (SN) der NMOS-Feldeffekttransistoren (MN21, MN22) und eine zweite Source-Spannung an den Source-Anschlüssen (SP) der PMOS-Feldeffekttransistoren (MP21, MP22) zu erfassen und den Einstellwert für die erste Lastvorrichtung und den Einstellwert für die zweite Lastvorrichtung auf Basis der erfassten ersten und zweiten Source-Spannung einzustellen.
Patent DE-102008054060-B4 (DE)
Title: Zylinderkraftstoffbeaufschlagungskoordinierung für die Drehmomentschätzung und -steuerung
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-10-31
Granted: 2020-08-06
Abstract: Maschinensteuersystem, das umfasst:ein Drehmomentsteuermodul (320), das auf der Grundlage einer Drehmomentanforderung ein Abschaltsignal für einen ersten Zylinder von mehreren Zylindern einer Maschine erzeugt; undein Kraftstoffbeaufschlagungs-Steuermodul (410), das die Kraftstoffförderung zu dem ersten Zylinder auf der Grundlage des Abschaltsignals anhält, wobei das Drehmomentsteuermodul (320) zu einem ersten Zeitpunkt eine Zündfunkenverstellung der Maschine (102) nach früh erhöht, dadurch gekennzeichnet,dass das Drehmomentsteuermodul (320) zu dem ersten Zeitpunkt die Zündfunkenverstellung der Maschine (102) nach früh erhöht, nachdem das Kraftstoffbeaufschlagungs-Steuermodul (410) die Kraftstoffeinspritzung für den ersten Zylinder angehalten hat,dass der erste Zeitpunkt einem Anfangszeitpunkt entspricht, zu dem in dem ersten Zylinder keine Verbrennung stattfindet, da die Kraftstoffförderung angehalten worden ist, unddass dann, wenn die Drehmomentanforderung eine Drehmomentverringerungsanforderung ist, das Drehmomentsteuermodul (320) die Zündfunkenverstellung nach früh vor Abschalten des ersten Zylinders auf einen Minimalwert verringert, wobei der Minimalwert die niedrigste Zündfunkenverstellung nach früh repräsentiert, die noch zu einer stabilen Verbrennung führt.
Patent DE-102008059627-B4 (DE)
Title: Lagerung für eine Welle einer drucktechnischen Maschine
Inventor: ROTHAUG JÜRGEN
IPC: F16C17/02
Filed: 2008-11-28
Granted: 2020-07-23
Abstract: Lagerung für eine Welle einer drucktechnischen Maschine,mit mindestens einem Stehlager (1, 2), das eine Bohrung (5) zur Aufnahme der Welle aufweist und an einer Befestigungsfläche (6) auf einem Tragkörper (14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Stehlager (1, 2) lateral mit mindestens einem plastisch verformbaren Element (20, 21) am Tragkörper (14) in Position gehalten ist.
Patent DE-102008061351-B4 (DE)
Title: Plattentransportvorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: TAMAMURA HITOSHI
IPC: B23Q7/04
Filed: 2008-12-10
Granted: 2016-05-19
Abstract: Eine Plattentransportvorrichtung (4) zum Befördern einer bearbeiteten Platte (w) von einer Plattenbearbeitungseinrichtung (1), umfassend: eine Vorschubplattform (16), die in der Nähe der Plattenbearbeitungseinrichtung (1) angeordnet ist und zum Vorfahren und Zurückfahren in eine bestimmte Richtung ausgebildet ist, einen beweglichen Rahmen (17), der an der Vorschubplattform (16) vorgesehen ist, welcher sich in eine Richtung (X) senkrecht zur Vorschubrichtung (Y) der Vorschubplattform (16) erstreckt, und ein Teil davon erstreckt sich über die Plattenbearbeitungseinrichtung (1), mehrere Lader (13, 14), die derart angeordnet sind, dass sie in Längsrichtung (X) des verfahrbaren Rahmens (17) verfahrbar sind, wobei jeder einen Plattengreifer (20) zum Greifen einer Platte auf der Plattenbearbeitungseinrichtung (1) aufweist, eine verfahrbare Ladeplattform (3), die in der Vorschubplattformvorschubrichtung (Y) entlang eines Weges verfahrbar ist, der unter dem verfahrbaren Rahmen (17) hindurchführt und auf welcher Platten (13, 14) von den Ladern angeordnet werden, und eine verfahrbare Ladeplattformsteuereinrichtung (44), die derart ausgebildet ist, dass die Position der verfahrbaren Ladeplattform (3), wenn Platten von den Ladern (13, 14) aufgenommen werden, der Position des verfahrbaren Rahmens (17) in der Vorschubplattformvorschubrichtung (Y) entspricht.
Patent DE-102009000191-B4 (DE)
Title: Doppeldruckeinheit im Gummi-gegen-Gummi-System für eine Akzidenzdruckmaschine
Inventor: LEIDIG PETER
IPC: B41F13/20
Filed: 2009-01-14
Granted: 2014-02-20
Abstract: Doppeldruckeinheit im Gummi-gegen-Gummi-System für eine Akzidenzdruckmaschine mit zwei voneinander abstellbaren Gummituchzylindern (03), welche in Seitenwänden (08) der Doppeldruckeinheit gelagert sind, wobei die Gummituchzylinder (03) so weit voneinander abstellbar sind, dass eine Freistellung einer zwischen den Gummituchzylindern (03) hindurch geführten Materialbahn (07) erreicht wird, wobei die Seitenwände (08) an einer Teilungsnaht (09) in jeweils ein Oberteil (11) und ein Unterteil (12) geteilt sind, in denen jeweils einer der Gummituchzylinder (03) gelagert ist, wobei die Oberteile (11) und/oder die Unterteile (12) zum Zweck der Freistellung der Materialbahn (07) räumlich verlagerbar sind, und wobei die Teilungsnaht (09) und die Verlagerungsrichtung eine horizontale und eine vertikal Komponente aufweisen, wobei Oberteil (11) und Unterteil (12) an der Teilungsnaht (09) auf einer Gleitfläche gleitend oder rollend relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102009005493-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärker, verfahren zum verstärken eines eingangssignals und verfahren zum modulieren eines eingangssignals
Inventor: MERTENS KOEN
IPC: H04B1/04
Filed: 2009-01-21
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Verstärken eines Eingangssignals, umfassend:Erzeugen eines Ansteuersignals (S(t); S(t)) und eines Steuersignals (S(t)) auf der Grundlage des Eingangssignals (S(t)), wobei das Ansteuersignal (S(t); S(t)) während einer ersten Zeit (t) schwankt und während einer zweiten Zeit (t) inaktiv ist und wobei das Steuersignal (S(t)) während der ersten Zeit (t) kontinuierlich inaktiv ist und während der zweiten Zeit (t) kontinuierlich aktiv ist,Bereitstellen einer verstärkten Ausgangsspannung (S(t)) als eine Funktion des Ansteuersignals (S(t); S(t)) mit einer Schaltbetriebsart-Leistungsverstärkungsstufe (304; 404), undwahlweises Verändern einer Ausgangsimpedanz der Leistungsverstärkungsstufe (304, 404) als eine Funktion des Steuersignals (S(t)) mit einem Impedanzkompensationsschaltkreis (308; 408), welcher mit einem Ausgang (426, 432; 604, 610) der Leistungsverstärkungsstufe (304, 404) gekoppelt ist, wobei die Leistungsverstärkungsstufe (304; 404) die verstärkte Ausgangsspannung (S(t)) über einen ersten und einen zweiten symmetrischen Zweig (418, 420) des Verstärkerausgangs (426, 432) als eine Funktion des Ansteuersignals (S(t); S(t)) und einem inversen Ansteuersignal (), welches bezogen auf das Ansteuersignal (S(t); S(t)) näherungsweise um 180° phasenverschoben ist, bereitstellt.
Patent DE-102009027450-B4 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: PILLA SALVATORE DE
IPC: E06B3/46
Filed: 2009-07-03
Granted: 2015-01-22
Abstract: Schiebetüranlage mit mindestens einem entlang einer Führungsschiene (6) mittels mindestens einer Laufrolle (8, 9) verschiebbar gelagerten Schiebetürflügel, wobei die Laufrolle (8, 9) mittels mindestens eines Halterungselements (7) mit dem Schiebeflügel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungselement (7) zumindest abschnittsweise aus einem transparenten Werkstoff ausgebildet ist, indem der transparente Werkstoff ein Glaswerkstoff oder ein Acrylglaswerkstoff oder ein Kunststoff ist.
Patent DE-102009033953-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitsregelung unter Verwendung von Fahrzeugbremsen in einem Fahrgeschwindigkeitsregelungsmodus
Inventor: MORGAN PETER J
IPC: B60T8/17
Filed: 2009-07-20
Granted: 2022-06-09
Abstract: Fahrgeschwindigkeitsregelungssystem, das umfasst:ein Geschwindigkeitsdifferenzmodul (76), das eine Fahrzeug-Istgeschwindigkeit (Vs) mit einer Zielfahrgeschwindigkeit (Vt) vergleicht; undein Bremsregelungsmodul (72), das eine Bremse (34) selektiv betätigt, wenn die Fahrzeug-Istgeschwindigkeit (Vs) um eine vorbestimmte Geschwindigkeitsdifferenz (Vdiff) größer als die Zielfahrgeschwindigkeit (Vt) ist; dadurch gekennzeichnet, dassdas Bremsregelungsmodul (72) die Bremse (34) erst betätigt, wenn ein Getriebe (14) nicht mehr in einen niedrigeren Gang geschaltet werden kann, ohne eine Maschine (20) zu überdrehen, und wenn keine anderen Regelungsmodule eingesetzt werden können, um die Fahrzeuggeschwindigkeit zu verringern.
Patent DE-102009037183-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils, insbesondere eines Bedienteils für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CECCO CHRISTINA DR
IPC: C04B41/45
Filed: 2009-08-12
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bedienteils für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, wobei aus einem ersten keramischen Material ein Formteilgrundkörper hergestellt wird, wobei der Formteilgrundkörper mit einem sich von dem ersten Material unterscheidenden zweiten keramischen Material beschichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Formteilgrundkörper aus naturfarbenem weißem Keramikmaterial hergestellt wird.
Patent DE-102009043329-B4 (DE)
Title: Verspannungstechnologie in einer Kontaktebene von Halbleiterbauelementen mittels verspannter leitender Schichten und einem Isolierabstandshalter bei einem Halbleiterbauelement
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-09-30
Granted: 2012-02-02
Abstract: Halbleiterbauelement mit: einem Kontaktgebiet eines Schaltungselements, das in einem Halbleitergebiet gebildet ist; einem Materialschichtstapel, der auf einem Teil des Kontaktgebiets gebildet ist, wobei der Materialschichtstapel eine erste dielektrische Schicht, eine auf der ersten dielektrischen Schicht gebildete verformungsinduzierende nicht-isolierende Materialschicht und eine zweite dielektrische Schicht, die über der verformungsinduzierenden nicht-isolierenden Materialschicht gebildet ist, aufweist, wobei die verformungsinduzierende nicht-isolierende Materialschicht eine Verformung in dem Halbleitergebiet hervorruft; einem dielektrischen Zwischenschichtmaterial, das über dem Kontaktgebiet gebildet ist; einem Kontaktelement, das sich durch das dielektrische Zwischenschichtmaterial und durch eine Öffnung erstreckt, die in dem Materialschichtstapel gebildet ist, wobei das Kontaktelement eine Verbindung zu dem Kontaktgebiet herstellt; und einem Abstandshalterelement, das an Seitenwänden der Öffnung gebildet ist, so dass die verformungsinduzierende nicht-isolierende Materialschicht lateral isoliert ist.
Patent DE-102009050048-B4 (DE)
Title: Gewebeprozessor zum Behandeln von Gewebeproben
Inventor: HABERKORN CLAUS DIPL -ING (BA)
IPC: C12M3/04
Filed: 2009-10-21
Granted: 2017-09-14
Abstract: Gewebeprozessor zum Behandeln von Gewebeproben, mit einer Prozesskammer (10), in der die Gewebeproben mit mindestens einer Flüssigkeit behandelbar sind und die einen Boden (12) aufweist, und mit einer Antriebseinheit (20), die auf einer der Prozesskammer (10) abgewandten Seite des Bodens (12) angeordnet ist, wobei die Prozesskammer (10) ein Gefäß eines Magnetrührers bildet, in der Prozesskammer (10) ein Rührkörper (16) zum Umrühren der in der Prozesskammer (10) befindlichen Flüssigkeit angeordnet ist, der mit Hilfe der Antriebseinheit (20) berührungslos in Rotation versetzt werden kann, und wobei der Rührkörper (16) mindestens einen Flügel (28a bis 28f) aufweist, durch den die zu rührende Flüssigkeit bei einer Rotation des Rührkörpers (16) gerührt wird, wobei der Rührkörper (16) einen ersten Magneten (40a) aufweist, dessen Nordpol (46) der Unterseite (44) des Rührkörpers (16) und somit der Antriebseinheit (20) zugewandt ist und dessen Südpol (48) von der Unterseite (44) des Rührkörpers (16) und damit von der Antriebseinheit (20) abgewandt ist, und wobei der Rührkörper (16) mindestens einen zweiten Magneten (40b) aufweist, dessen Südpol (50) der Unterseite des Rührkörpers (16) und somit der Antriebseinheit (20) zugewandt ist und dessen Nordpol (52) von der der Unterseite des Rührkörpers (16) und damit von der Antriebseinheit (20) abgewandt ist.
Patent DE-102010002230-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen einer Referenzmarkierung an einem Rotorblatt für eine Windenergieanlage
Inventor: FLACH CHRISTIAN
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-02-23
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Anbringen einer Referenzmarkierung an einem Rotorblatt (1) für eine Windenergieanlage, wobei nach dem Herstellen des Rotorblatts (1) in einer Herstellungsform (34, 34', 35) und vor dem Herauslösen des Rotorblatts (1) aus der Herstellungsform (34, 34', 35) mittels einer Markierungsvorrichtung (23), die mit einer an einer vorbestimmten oder vorbestimmbaren Position an der Herstellungsform (34, 34', 35) angeordneten Haltevorrichtung (21) verbindbar oder verbunden ist, eine Referenzmarkierung im Bereich einer Rotorblattwurzel (5) des Rotorblatts (1) angebracht wird.
Patent DE-102010003142-B4 (DE)
Title: Markiermaschine zum Erzeugen von Markierungslinien auf Verkehrsflächen
Inventor: SIBBERS HARTWIG
IPC: E01C23/16
Filed: 2010-03-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Markiermaschine (1) zum Erzeugen von Markierungslinien (50) aus hochviskosem Markierungsmaterial auf Verkehrsflächen (5), wie Straßen, mit einem über die zu markierende Fläche (5) führbaren Extruder (4), der mindestens eine von einer Markierungsmaterialpumpe (3) mit dem Markierungsmaterial versorgbare Auslassöffnung (41) enthält und der mit der übrigen Markiermaschine (1) mittels eines Schwenkarms (2) mit mindestens einem Gelenk (24, 25, 26, 27) verbunden und quer zu einer Fortbewegungsrichtung (15) der Markiermaschine (1) verstellbar ist, wobei der Extruder (4) an dem Schwenkarm (2) zwischen einer an einer linken Seite der Markiermaschine (1) und einer an einer rechten Seite der Markiermaschine (1) jeweils außerhalb einer seitlichen Kontur (14l, 14r) der übrigen Markiermaschine (1) liegenden Position verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (2) rohrförmig ist und dass jedes im Verlauf des Schwenkarms (2) zwischen der übrigen Markiermaschine (1) und dem Extruder (4) vorgesehene Gelenk (24, 25, 26, 27) für eine Durchleitung von Markierungsmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-102010011596-B4 (DE)
Title: Duftstoffbehälter zur Duftausbringung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLECKMANN MICHAEL
IPC: B60H3/00
Filed: 2010-03-16
Granted: 2022-03-10
Abstract: Duftstoffbehälter zur Duftausbringung in einem Kraftfahrzeug mittels eines durch eine elektrische Einrichtung erzeugten und durch den Duftstoffbehälter geführten Luftstroms (10),wobei der Duftstoffbehälter mindestens einen Lufteinlasskanal (1) und einen Luftauslasskanal (2) aufweist, die durch einen Bypasskanal (4) miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet,dass der Bypasskanal (4) innerhalb des Duftstoffbehälters angeordnet ist.
Patent DE-102010013253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren von CIGS-Dünnschichtsolarzellen
Inventor: RAGNOW STEFFEN
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-03-29
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zum Strukturieren von CIGS-Dünnschichtsolarzellen, bei denen auf einem Substrat zunächst mehrere übereinanderliegende Schichten ausgebildet werden, die nachfolgend mit einem rotierenden Werkzeug abschnittsweise wieder abgetragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein rotierendes Werkzeug zum Abtrag von Schichten über einem Rückkontakt eingesetzt wird, wobei das rotierende Werkzeug mit einer zentrisch zur Antriebsachse gelagerten asymmetrischen Nadel, einer exzentrisch rotierenden symmetrischen Nadel oder einer zentrisch zur Antriebsachse gelagerten Nadel mit mehreren Nadelspitzen zum Schichtenabtrag ausgestattet ist, wobei der Abstand zwischen den Nadelspitzen und der Rotationsachse zwischen 0,1 mm und mehreren cm beträgt und wobei das rotierende Werkzeug derart über die Dünnschichtsolarzelle geführt wird, dass ein Freilegen einer Linie oder vorbestimmten Fläche durch Wahl der Verfahrrichtung und Versatz des Vorschubs erfolgt.
Patent DE-102010017098-B4 (DE)
Title: Schraubendrehereinsatz
Inventor: LAI YING-TSUNG
IPC: B62M1/36
Filed: 2010-05-26
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft somit einen Schraubendrehereinsatz, der der Reihe nach einen Anschlussabschnitt (10), einen Einschnürungsabschnitt (20) und einen Antriebsabschnitt (30) umfasst; am Vorderende des Antriebsabschnitts (30) ist eine Mehrzahl von bogenförmigen Einkerbungen (31) bezüglich der Mittelachse ringförmig angeordnet, wobei durch Variation der bogenförmigen Einkerbungen (31) verschiedenartige Betätigungsenden (32) ausgebildet sind, die auf verschiedenartige Schraubelemente abgestimmt sind; das Vorderende des Betätigungsendes (32) trägt einen effektiven Arbeitsabschnitt (33). Der erfindungsgemäße Schraubendrehereinsatz zeichnet sich durch folgendes aus: zwischen dem Distalende der bogenförmigen Einkerbungen (31) und dem gegenüberstehenden Endrand des Antriebsabschnitts (30) ist ein Verstärkungsabschnitt (34) vorgesehen. Der Außendurchmesser des größten Querschnitts des effektiven Arbeitsabschnitts (33) ist größer als die Gesamtlänge des Einschnürungsabschnitts (20) , und der Außendurchurchmesser des Einschnürungsabschnitts (20) ist größer als die Gesamtlänge des effektiven Arbeitsabschnitts (33) bzw. mit derselben identisch. Zwischen dem Einschnürungsabschnitt (20) und dem Antriebsabschnitt (30) ist ein oberer konusförmiger Übergang (21) und zwischen dem Einschnürungsabschnitt (30) und dem Anschlussabschnitt (10) ein unterer konusförmiger Übergang (22) angeordnet, wobei der eingeschlossene Winkel (A1) des oberen konusförmigen Übergangs (21) relativ zur Horizontallinie kleiner ist
Patent DE-102010018243-B4 (DE)
Title: Schließzylinderanordnung
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: E05B47/06
Filed: 2010-04-23
Granted: 2012-03-22
Abstract: Schließzylinderanordnung, bestehend aus einem Gehäuse (16) mit einem Schließbart (18), wenigstens einem ersten Betätigungsknauf (12) und einer elektromechanischen Kupplung zwischen dem wenigstens einen ersten Betätigungsknauf (12) und dem Schließbart (18), wobei die elektromechanische Kupplung jeweils Mutterstücke (28, 32) und wenigstens ein Vaterstück (36) aufweisen, von denen das wenigstens eine Vaterstück (36) durch axiale Verschiebung dreh-formschlüssig mit wenigstens einem der Mutterstücke (28, 32) in Eingriff bringbar ist, wobei die Mutterstücke (28, 32) der elektromechanischen Kupplung im Schließbart (18) und einer Welle (20) des ersten Betätigungsknaufe (12) angeordnet sind und ein erstes Vaterstück (36) im eingekuppelten Zustand in beiden Mutterstücken (28, 32) von Schließbart (18) und der Welle (20) des ersten Betätigungsknaufs (12) eingreift, während es im ausgekuppelten Zustand nur in eines der beiden Mutterstücke (28, 32) von Schließbart (18) und der Welle (20) des ersten Betätigungsknaufs (12) eingreift, und das wenigstens eine Vaterstück (36) mit einem steuerbaren Antriebsmotor (40) über ein...
Patent DE-102010028342-B4 (DE)
Title: Parksystem für ein Fahrzeug
Inventor: STAACK JOCHEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-04-29
Granted: 2022-07-07
Abstract: Parksystem für ein Fahrzeug (1), umfassend- ein Sensorsystem aus mehreren Sensoren (2,3,4,5) zum Messen von Abstandsdaten zwischen dem Fahrzeug (1) und seiner Umgebung, und- eine Prozessierungseinheit, welche anhand der gemessenen Abstandsdaten eine Parklücke (6) und deren Parklückenbegrenzungen (7a,7b,7c) ermittelt und eine beim Parkvorgang in die Parklücke (6) zu durchlaufende Trajektorie berechnet, wobei mindestens einer der Sensoren (4) im intakten Zustand dazu ausgebildet ist beim Durchlaufen der Trajektorie mindestens eine der ermittelten Parklückenbegrenzungen (7a) zu detektieren, wobei die Prozessierungseinheit, falls der Sensor (4) beim Durchlaufen der Trajektorie eine als in seinem Detektionsraum befindlich ermittelte Parklückenbegrenzung (7a) nicht detektiert,- ein Warnelement ansteuert, welches den Fahrer durch ein Warnsignal anweist den Fahrweg selbst zu überprüfen, und- eine Bremsanlage ansteuert, welche das Fahrzeug (1) automatisch abbremst.