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Patent DE-102010048469-A1 (DE)
Title: Energiemanagement-System, Verfahren zum Verteilen von Energie in einem Energiemanagement-System, Endgerät für ein Energiemanagement-System und Zentralgerät für ein Energiemanagement-System
Inventor: EHINGER MARKUS DR
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Es wird ein Energiemanagement-System vorgeschlagen mit mindestens zwei Endgeräten und mindestens einem Zentralgerät, die über ein Energieverteilungsnetz miteinander verbunden sind, wobei jedes der mindestens zwei Endgeräte eine Energiespeichereinheit, eine Energieumsetzungseinheit und eine Kommunikationseinheit aufweist; und das Zentralgerät eine Zentral-Kommunikationseinheit und einen Zentralprozessor aufweist, wobei die Kommunikationseinheiten der Endgeräte so ausgebildet sind, dass diese den Energiebedarf bzw. den Energievorrat der Energiespeichereinheit des jeweiligen Endgerätes an die Zentral-Kommunikationseinheit übertragen; der Zentralprozessor so ausgebildet ist, dass dieser aus dem übermittelten Energiebedarf bzw. Energievorrat berechnet, wie die Energie zwischen den Endgeräten zu verteilen ist und dafür Werte für die auf dem Energieverteilungsnetz anzulegenden elektrischen Parameter berechnet; die Zentral-Kommunikationseinheit so ausgebildet ist, dass diese die berechneten Werte an die Kommunikationseinheiten der Endgeräte übermittelt; die Energieumsetzungseinheiten der Endgeräte so ausgebildet sind, dass diese Energie entsprechend der berechneten Werte aus der jeweiligen Energiespeichereinheit auf dem Energieverteilungsnetz zur Verfügung stellen bzw. Energie mit den berechneten Werten vom Energieverteilungsnetz in die jeweilige Energiespeichereinheit einspeisen. Ebenso wird ein entsprechendes Verfahren in Endgerät sowie ein Zentralgerät vorgestellt.
Patent DE-102010051041-A1 (DE)
Title: Drive assembly for motor car, has transmission unit comprising two gear wheels meshed with one another and forming gear pump, and aggregate unit for supplying refreshing and/or lubricating fluid through channel
Inventor: BURKART KATHARINA
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-11-11
Abstract: The assembly (10) has an aggregate unit (12) connected with a transmission unit (14). The transmission unit comprises gear wheels (18) meshed with one another and together forming a gear pump (22) by the aggregate unit. The aggregate unit supplies refreshing and/or lubricating fluid through a channel (28). The channel is arranged in sections coaxial to a rotational axis of a rotor. One of the gear wheels is torque-proof connected with a rotor shaft connected with a rotor of the aggregate unit.
Patent DE-102010051545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von eingehenden Anrufen auf einem Kommunikationsendgerät
Inventor: DAUBRAWA JULIAN
IPC: H04M1/663
Filed: 2010-11-18
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Verarbeiten von eingehenden Anrufen auf einem Kommunikationsendgerät, insbesondere einem Mobilfunktelefon. In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zur Anrufsignalisierung anhand eines Vergleichs der Anrufkennung eines anrufenden Kommunikationsendgeräts mit Anrufkennungen, die in einer, dem angerufenen Kommunikationsendgerät zugeordneten Liste enthalten sind, überprüft, ob die Anrufkennung des anrufenden Kommunikationsendgeräts eine zulässige Anrufkennung ist. Zusätzlich wird überprüft, ob der Zeitpunkt des Anrufs des anderen Kommunikationsteilnehmers ein vorgegebenes Zeitkriterium erfüllt, wobei der Anruf nur dann signalisiert wird, wenn die Anrufkennung zulässig und das Zeitkriterium erfüllt sind.
Patent DE-102010052576-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Registerregelung mehrerer Bearbeitungseinrichtungen unter Verwendung eines einzigen Registersensors sowie einer einzigen Registerregeleinheit
Inventor: SCHULTZE STEPHAN
IPC: B41F33/06
Filed: 2010-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Längsregisterregelung mehrerer Bearbeitungseinrichtungen (110, 120) unter Verwendung eines einzigen Registersensors (130) sowie einer einzigen Registerregeleinheit (150), wobei mittels des Registersensors (130) je wenigstens ein Messwert für eine Bahn/Bahn-Korrektur wenigstens einer ersten Bearbeitungseinrichtung (110) und eine Bahn/Zylinder-Korrektur wenigstens einer zweiten Bearbeitungseinrichtung (120) erfasst und an die Registerregeleinheit (150) übertragen werden, wobei von der Registerregeleinheit (150) auf Grundlage des je wenigstens einen Messwerts sowohl je wenigstens ein Korrekturwert für die Bahn/Bahn-Korrektur als auch je wenigstens ein Korrekturwert für die Bahn/Zylinder-Korrektur bestimmt werden und die bestimmten Korrekturwerte für die Längsregisterregelung verwendet werden.
Patent DE-102010053690-A1 (DE)
Title: Apparatus for sanitary disposal of human excretion of bedridden person, has control device that controls actuator for safe inclination of the adapter to set inclination value based on detected inclination of adapter
Inventor: MEYER-GUELDNER FRANK
IPC: A61G9/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: The apparatus has a peripheral device and a patient adapter (1) that are connected to each other by a transport hose. A tilt sensor (4) is integrated with the patient adapter to detect the inclination of the adapter in the patient's bed. A control device (5) controls the actuator (6a) for safe inclination of the adapter to set inclination value, based on detected inclination of adapter.
Patent DE-102010054713-A1 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage, pneumatisches System und Verfahren
Inventor: FRANK DIETER
IPC: F15B11/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftversorgungsanlage (10, 10A, 10B, 10C, 10D) zum Betreiben einer Pneumatikanlage (90), insbesondere einer Luftfederanlage eines Fahrzeugs, aufweisend: – eine Luftzuführung (0) und einen Luftverdichter (21) zur Versorgung einer Druckluftzuführung (1) mit Druckluft, – eine pneumatische Verbindung, insbesondere Entlüftungsleitung (30), mit einer Entlüftungsventilanordnung in Form einer steuerbaren Magnetventilanordnung (40.1, 40.2, 40A, 40B, 40C, 40D) und einen Entlüftungsanschluss (3) zum Ablassen von Luft, und – eine pneumatische Verbindung, insbesondere Druckluftversorgungsleitung (20), mit einem Lufttrockner (22) und einem Druckluftanschluss (2) zur Versorgung der Pneumatikanlage (90) mit Druckluft. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass – die Magnetventilanordnung (40.1, 40.2, 40A, 40B, 40C, 40D) ein Primärventil (41) und ein Sekundärventil (42) aufweist, wobei – das Primärventil (41) und das Sekundärventil (42) mit einem gemeinsamen auf beide wirkenden Steuermittel (49) der Magnetventilanordnung (40.1, 40.2, 40A, 40B, 40C, 40D) aktivierbar ist.
Patent DE-102010060169-A1 (DE)
Title: Window frame i.e. thermal isolating window frame, for train for short or long-distance transport, has frame elements partially holding frame filling, where fixed connection is formed between frame elements during holding frame filling
Inventor: GARNWEIDNER PETER
IPC: B60J1/10
Filed: 2010-10-26
Abstract: The frame (10) has two frame elements (22, 40) partially holding a window frame filling (18). A fixed connection i.e. releasable connection, is formed between the frame elements during holding the window frame filling. One of the frame elements comprises a mounting rail element (26) coupled with a frame profile element (48). The other frame element comprises another frame profile element (50) such that the window frame filling is clamped between the mounting rail element and the latter frame profile element. The frame profile elements are fixedly connected with each other. The frame profile elements are formed by respective plastic inner frame and an aluminum outer frame. The window frame filling is formed from a transparent window frame filling such as window pane.
Patent DE-102011001160-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines in einer Teigteilkammer eines Teigteilkammerträgers einer Teigteilmaschine aufgenommenen Innenelements
Inventor: MORITZ ALEXANDER
IPC: A21C5/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Verriegelungseinrichtung (28) zum Verriegeln und Entriegeln eines in einer Teigteilkammer (20a, b, c, d, e, f) eines Teigteilkammerträgers (10) einer Teigteilmaschine aufgenommenen Innenelements, insbesondere eines Messkolbens, Absperrkolbens (32; 158) oder einer das Teigteilkammervolumen reduzierenden Hülse (104), umfassend a) eine Verriegelungsbolzeneinheit (36) mit einem Eingriffsbolzen (78), die zwischen einer verriegelten Stellung, in der der Eingriffsbolzen (78b) wenigstens teilweise in die Teigteilkammer ragt und in einer Aufnahme des Innenelements in Eingriff ist, einerseits und einer entriegelten Stellung, in der der Eingriffsbolzen (78b) nicht in die Teigteilkammer ragt und nicht in der Aufnahme des Innenelements in Eingriff ist, andererseits hin und her bewegbar ist, b) wobei die Verriegelungsbolzeneinheit (36) mittels eines Bajonettverschlusses (44, 45, 74) in der verriegelten Stellung und/oder in der entriegelten Stellung fixierbar ist.
Patent DE-102011002239-A1 (DE)
Title: Halterung für einen Datenleiter, Energieübertragungssystem und Datenübertragungssystem
Inventor: MAIER BERND
IPC: B60M1/30
Filed: 2011-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für einen Datenleiter an einem Leiterstrang einer Schleifleitung. Weiter betrifft die Erfindung ein Energieübertragungssystem zur Übertragung elektrischer Energie zwischen einer Schleifleitung (8) und einem entlang der Schleifleitung (8) bewegbaren elektrischen Verbraucher mit mindestens einem entlang der Schleifleitung (8) geführten Datenleiter (14; 114) und mindestens einer an dem Verbraucher angeordneten Antenne (13; 113), und ein Datenübertragungssystem zur berührungslosen lokalen Datenübertragung zwischen mindestens einem längs einer Schleifleitung (8) geführten Datenleiter (14; 114) und mindestens einer an einem entlang der Schleifleitung (8) bewegbaren elektrischen Verbraucher angeordneten Antenne (13; 113). Die Erfindung löst die Aufgabe, eine kompakte Bauweise, eine einfache, schnelle Ausrüstung und Nachrüstung eines Energieübertragungssystems sowie eine zuverlässige Datenübertragung bei einem Energieübertragungssystem zu ermöglichen, mit einer Halterung mit einem an eine Außenkontur des Leiterstrangs (7; 117) angepassten Haltemittel zur Befestigung der Halterung (16; 116) am Leiterstrang (7; 117) und einem Befestigungsmittel zum Befestigen des Datenleiters (14; 114) an der Halterung (16; 116) im Abstand zum Leiterstrang (7; 117), sowie mit einem Energieübertragungssystem und einem Datenübertragungssystem, welche eine Vielzahl von erfindungsgemäßen Halterungen (16, 16', 16''; 116) zum Halten des Datenleiters (14; 114) in einem gleich bleibendem Abstand zu einem Leiterstrang (7) der Schleifleitung (8) aufweisen.
Patent DE-102011002684-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/02
Filed: 2011-01-14
Abstract: Hochdruckpumpe, insbesondere zur Kraftstoffeinspritzung bei einer selbstzündenden Brennkraftmaschine mit einem Pumpengehäuse und einem Pumpenzylinder 4, der von einem Pumpenzylinderkopf 3 unter Bildung eines Arbeitsraums 2 abgedeckt ist, wobei in dem Pumpenzylinder 4 ein Pumpenkolben 5 translatorisch bewegbar ist und der Arbeitsraum 2 über ein in dem Pumpenzylinderkopf 3 angeordnetes und ein federbelastetes Ventilelement aufweisendes Saugventil 1 mit einem Kraftstoffniederdrucksystem sowie über ein in dem Pumpenzylinderkopf 3 angeordnetes Rückschlagventil mit einem Kraftstoffhochdrucksystem verschaltet ist. Erfindungsgemäß wird eine Hochdruckpumpe bereitgestellt, die insbesondre hinsichtlich des notwendigen Bauraumes und auch des Bauaufwands des Saugventils 1 verbessert ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die das Ventilelement des Saugventils 1 belastende Rückstellfeder 16 in dem Arbeitsraum 2 und den Pumpenkolben 5 umfassend angeordnet ist.
Patent DE-102011002956-A1 (DE)
Title: Oszillator zur Erzeugung von vertikal oszillierenden Schwingungen einer Stranggießkokille
Inventor: EBERWEIN KLAUS-PETER
IPC: B22D11/053
Filed: 2011-01-21
Abstract: Um bekannte Antriebsvorrichtungen zur Erzeugung von vertikal oszillierenden Schwingungen einer Stranggießkokille so zu verbessern, dass eine flachere, platzsparende Ausführung erhalten wird, wobei mit Hilfe einer Kniehebelverbindung (15) die horizontale Kraftwirkungsrichtung des Oszillationsantriebs (14) in eine vertikale Kraftwirkungsrichtung des Hubtisches (40) umgelenkt wird, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, in kompakter Bauweise mit kurzen Weglängen das untere Ende (16) der Kniehebelverbindung (15) mit dem Grundrahmen (11), das obere Ende (17) der Kniehebelverbindung (15) mit einem an der Unterseite des Hubtisches (40) angeordneten Verbindungselement (13) und das Kniegelenk (18) der Kniehebelverbindung (15) mit dem Oszillationsantrieb (14) gelenkig zu verbinden und das oszillierende obere Ende (17) der Kniehebelverbindung (15) zur Sicherstellung einer zumindest angenäherten exakten vertikalen Schwingung zweckmäßigerweise über ein Führungselement (19) mit einem nicht oszillierenden Teil des Grundrahmens (11) gelenkig seitlich abzustützen.
Patent DE-102011005139-A1 (DE)
Title: Strömungsleiteinrichtung für eine Pumpe und Pumpe
Inventor: WEBER WOLFGANG DIPL ING
IPC: F04D29/44
Filed: 2011-03-04
Abstract: Eine Strömungsleiteinrichtung für eine Impeller-Radialpumpe ist radial außerhalb des Impellers angeordnet und ringförmig umlaufend mit einem umlaufenden Trägerring, an dem mehrere Leitschaufeln angeordnet sind. Diese sind derart elastisch ausgebildet, dass bei geringem Fluidstrom ein Anstellwinkel mehr in radiale Richtung weist mit einem Winkel von etwa 70° zur Längsmittelachse der Pumpe. Bei starkem Fluidstrom wird der Winkel kleiner und die Leitschaufeln biegen sich zumindest bereichsweise elastisch ab, so dass sie mit einem kleineren Winkel zwischen 30° und 40° zur Längsmittelachse der Pumpe stehen. So wird das Fluid besser in der Pumpenkammer gefördert.
Patent DE-102011007324-A1 (DE)
Title: Holder for holding elongate, plate-like object carrier at automated microscope for sampling sample preparation, has counterstop and stop fastening end of carrier at support surface, where another end of carrier freely projects at holder
Inventor: WISCHNEWSKI REINOLD
IPC: G02B21/26
Filed: 2011-04-13
Abstract: The holder (1) has a support surface (11) i.e. microscope stage, for placing an elongate, plate-like microscope-object carrier. The support surface supports the carrier only at an end of the carrier. A lateral counterstop (12) and a lateral stop (14) fasten the end of the carrier at the support surface. Another end of the carrier freely projects at the holder. The counterstop and the stop clamp the former end of the carrier at longitudinal sides and a transverse side. The counterstop and the stop press the carrier on the support surface during clamping.
Patent DE-102011009067-A1 (DE)
Title: Purifying a liquid medium having impurities comprises conducting liquid medium through a bed containing granular filter material, present in a container
IPC: B01D24/28
Filed: 2011-01-20
Abstract: Purifying a liquid medium having impurities, comprises e.g. conducting the liquid medium through a bed with a granular filter material (4), provided in a container, comprises (i) supplying contaminated liquid medium at the upper side of the filter material into the container, (ii) uniformly passing the medium over the cross section of the container through the bed, (iii) collecting at least the medium in a central lower region of the container, (iv) introducing at least a partial stream comprising at least a portion of the medium in a pipe (8) in the container, in a region of its lower ends. Purifying a liquid medium having impurities by conducting the liquid medium through a bed with a content of granular filter material (4) provided in a container, comprises (i) supplying contaminated liquid medium at the upper side of the filter material into the container, (ii) uniformly passing the medium over the cross section of the container through the bed, (iii) collecting at least the medium in a central lower region of the container, (iv) introducing at least a partial stream comprising at least a portion of the medium in a pipe (8) arranged in the substantially vertical and central in the container, in a region of its lower ends, (v) promoting a circulation of at least the medium in the container in such a manner that in the region of the lower ends of the pipe, a fluid in the pipe is injected and as a result an injector effect of the injected fluid of at least the medium is withdrawn from the vicinity of the lower ends of the pipe and passing the injected fluid of at least the withdrawn medium through the pipe, (vi) distributing the circulated medium from an upper end of the pipe, over the bed, (vii) withdrawing a purified medium from the filter material, and (viii) a decentralized flowing of the filter material by means of nozzles (3) decentralized in a container base (2) and/or in a area above the container base over its surface. An independent claim is also included for a device for performing the above method, comprising the container having a feeding device for contaminated liquid medium, a removing device for purified liquid medium and devices for implementing the granular filter material provided as a bed in the container, in motion, where a first of the devices for displacing the granular filter material, comprises a substantially vertical pipe and at least a nozzle for injecting a fluid into the pipe, which is arranged in the container vertically and in the central, and an upper end of the pipe projects over the top of the bed, and a second device for displacing the filter material from the center of the container spaced in a region above the container bottom in a lower region of the filter material or in the container bottom and over the cross section of the container, exhibits decentralized nozzles, through which a fluid can be introduced into the container.
Patent DE-102011010102-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Entfernung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: THOLL HANS DIETER DR
IPC: G01S7/4861
Filed: 2011-02-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Messen einer Entfernung zu einem Objekt (8), bei dem elektromagnetische Strahlung (6) von einem Strahlungssender (2) ausgesendet wird und eine Laufzeit bis zum Eintreffen eines am Objekt (8) reflektierten Anteils der elektromagnetischen Strahlung (6) auf einem Empfänger (4) ermittelt wird. Um eine sichere und zuverlässige Entfernungsmessung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die am Empfänger (4) empfangene Leistung (P) des reflektierten Anteils der elektromagnetischen Strahlung (6) über die Zeit (t) integriert wird und aus einer Eigenschaft der Steigung (S) des zeitlichen Verlaufs der so gewonnenen Energie (E) des reflektierten Anteils die Laufzeit bestimmt wird.
Patent DE-102011011023-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: DAJAKU GURAKUQ DIPL ING
IPC: H02K3/28
Filed: 2011-02-11
Abstract: Das vorgeschlagene Prinzip betrifft eine elektrische Maschine mit einem Stator (1) und einem relativ dazu beweglichen Rotor (2). Der Stator (1) umfasst ein erstes und zumindest ein zweites Wicklungssystem (4, 5), welche Spulen aufweisen, die jeweils in Nuten (3) des Stators eingelegt und um Zähne (6) des Stators gewickelt sind. Das erste Wicklungssystem (4) und das zweite Wicklungssystem (5) weisen, jeweils für sich genommen, mindestens einen unbewickelten Zahn (7) auf. Bei Kombination von erstem und zweitem Wicklungssystem (4, 5) sind alle Zähne des Stators (1) bewickelt.
Patent DE-102011011271-A1 (DE)
Title: Motor-Nockenwellenabdeckung mit integrierten Öldurchgängen zur Betätigung eines Nockenwellen-Phasenstellers
Inventor: BITTNER ROXANN M
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-02-15
Abstract: Eine Nockenwellenabdeckung ist an einem Zylinderkopf angebracht und definiert Hohlräume für Ölsteuerventile, welche die Position der Nockenwellen mittels Nockenwellen-Phasenstellerbaugruppen einstellen. Die Hohlräume sind oberhalb der Nockenwellen positioniert, wenn die Nockenwellenabdeckung an dem Zylinderkopf angebracht ist. Ein Zufuhrdurchgang überträgt Fluid von dem Zylinderkopf zu den Hohlräumen, wenn die Nockenwellenabdeckung an dem Zylinderkopf angebracht ist. Steuerdurchgänge übertragen Fluid von den Hohlräumen zu den Nockenwellen-Phasenstellerbaugruppen, wenn die Nockenwellenabdeckung an dem Zylinderkopf angebracht ist.
Patent DE-102011011774-A1 (DE)
Title: Preparation of products e.g. silanol obtained by reaction with silicon monoxide, where silicon monoxide is obtained during the preparation silicon from silicon dioxide
Inventor: MENNEL CHRISTOPH
IPC: C01B33/113
Filed: 2011-02-18
Abstract: Preparation of products obtained by reaction with silicon monoxide, is claimed, where silicon monoxide is obtained during the preparation silicon from silicon dioxide.
Patent DE-102011012955-A1 (DE)
Title: Anker-Befestigungselement
Inventor: STEMPNIEWSKI LOTHAR
IPC: E21D21/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Anker-Befestigungselement zur Befestigung eines Gegenstandes an einer Wand (2) mit Bohrloch (20), umfassend: – einen Gewindebolzen (1) mit einem Gewindeabschnitt (11) an einem ersten Ende, mit einem Ankerabschnitt (13) am anderen, zweiten Ende, sowie mit einem Schaftabschnitt (12) zwischen Gewindeabschnitt und Ankerabschnitt und – eine Mutter (4) zur Verschraubung auf dem Gewindeabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeabschnitt (11) und der Ankerabschnitt (13) einerseits und der Schaftabschnitt (12) andererseits unterschiedliches Duktilitätsverhalten aufweisen, wobei der Gewindeabschnitt (11) und der Ankerabschnitt (13) eine niedrigere Duktilität, und der Schaftabschnitt (12) einen höhere Duktilität aufweist.
Patent DE-102011015527-A1 (DE)
Title: Sensor zur berührungslosen Bestimmung der Fahrbahnbeschaffenheit und dessen Verwendung
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: G01N21/55
Filed: 2011-03-30
Abstract: Die vorliegende Beschreibung bezieht sich auf einen Sensor (2) zur Oberflächendetektion einer Fahrbahn für ein Kraftfahrzeug. Der Sensor umfasst zumindest eine Lichtquelleneinheit (12), welche dazu ausgelegt ist, Licht in zumindest zwei voneinander verschiedenen Wellenlängen auszusenden, einen ersten Detektor (22) zur Ermittlung von diffus reflektiertem Licht der zumindest zwei voneinander verschiedenen Wellenlängen, wobei ein erster Polarisator (24) vor dem ersten Detektor (22) angeordnet ist, und einen zweiten Detektor (32) zur Ermittlung von reflektiertem Licht der zumindest zwei voneinander verschiedenen Wellenlängen, wobei die zumindest eine Lichtquelle (12), der erste Detektor (22) und der zweite Detektor (32) in einem Gehäuse (4), unmittelbar nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102011050151-A1 (DE)
Title: Arrangement for seat adjusting mechanism utilized in motor car area, has airbag control device producing adjusting signal such that interruption of power supply of electromotive drives is carried out with time limitation
Inventor: LEISE JOCHEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-05-06
Abstract: The arrangement (1) has an adjustment control device (24) for enabling power supply of electromotive drives (14-22). A vehicle sensor e.g. pre-crash sensor such as airbag sensor, is connected with the adjustment control device in a control-technical manner such that an adjusting mechanism i.e. seat adjusting mechanism (2), is locked in a defined vehicle situation i.e. accident and emergency situations. An airbag control device (26) produces an adjusting signal such that an interruption of the power supply of the drives is carried out with time limitation. An independent claim is also included for a method for adjusting an adjustment mechanism in an automotive area.