baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013002358-U1 (DE)
Title: Artikulator
IPC: A61C11/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Artikulator für zahntechnische Arbeiten mit einem Artikulator-Unterteil und einem Artikulator-Oberteil, wobei beide Artikulatorteile über eine Artikulatorachse miteinander gekoppelt sind, die von zwei zumindest weitgehend senkrecht auf dem Artikulator-Unterteil angeordneten Ständern getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Artikulator-Oberteil (13) mit zwei an der Artikulatorachse (9) angelenkten Verbindungsstücken (7, 8) versehen ist, welche die oberen Enden (5, 6) der beiden Ständer (3, 4) außen übergreifen.
Patent DE-202013005625-U1 (DE)
Title: Verstärkungsvorrichtung für Holzplatten
IPC: E04C2/14
Filed: 2013-06-21
Abstract: Verstärkungsvorrichtung (2, 5) zum Anbringen an Holzplatten (1), mit einem sich in einer Längsrichtung (X) erstreckenden Leistenkörper (2) und Befestigungsabschnitten (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsabschnitte (5) mit dem Leistenkörper (2) lose verbunden sind, indem sie durch Aussparungen (2c) des Leistenkörpers (2) geführt sind.
Patent DE-202013005847-U1 (DE)
Title: Vibrationsgerät mit selbstauslösender Vibrationsfunktion
IPC: A61H1/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Ein Vibrationsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Druckmessplatten integriert sind, die Signale der zwei Druckmessplatten in einer Auswertelektronik zusammengeführt werden, bei gleichen Werten der Druckmessplatten über eine Schaltelektronik ein Vibrationsmodul eingeschaltet und bei ungleichen Werten der Druckmessplatten ein Vibrationsmodul abgeschaltet wird.
Patent DE-202013008058-U1 (DE)
Title: Anlage zur Umwandlung von geothermischer Energie
IPC: F01K25/10
Filed: 2013-09-12
Abstract: Anlage zur Umwandlung von geothermischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass diese zumindest eine Erdwärmesonde, einen Gasdruckmotor (M) und einen Wechselstromgenerator (G) besitzt.
Patent DE-202013009081-U1 (DE)
Title: Aufnehmer für elektromagnetische Wellen/Strahlen
IPC: H01L27/146
Filed: 2013-10-15
Abstract: Aufnehmer für elektromagnetische Wellen/Strahlen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnehmer eine integrierte Schaltung ist, die auf der Kohlenstoffmodifikation Graphen basiert.
Patent DE-202013012830-U1 (DE)
Title: Kabelschächte aus WPC
IPC: C08J9/04
Filed: 2013-04-19
Abstract: Großbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Großbauteil aus WPC (wood plastic composite) besteht, das durch Zugabe eines endotherm reagierenden chemischen Treibmittels geschäumt ist.
Patent DE-202014002026-U1 (DE)
Title: Universalschlüssel und Universalschlüsselset
IPC: E05B19/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Universalschlüssel (1), insbesondere für Schaltschränke und Absperrsysteme, umfassend ein Grundelement (2), an dem zumindest ein Schlüsselarm (3, 3A, 3B, 3C, 3D) angeordnet ist, wobei an zumindest einem Ende eines Schlüsselarms (3, 3A, 3B, 3C, 3D) eine Betätigungseinrichtung (4) zum Betätigen einer Vorrichtung, insbesondere einer Schließ- und/oder Absperrvorrichtung, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (4) ein erstes Schlüsselelement (5) und ein zweites Schlüsselelement (6) umfasst, dass sich das erste und das zweite Schlüsselelement (5, 6) hinsichtlich des Schlüsselmaßes insofern unterscheiden, als das erste Schlüsselelement (5) kleiner ist als das zweite Schlüsselelement (6), dass das erste Schlüsselelement (5) in einem Hohlraum (7) des zweiten Schlüsselelementes (6) anordbar ist, und dass das erste Schlüsselelement (5) und/oder das zweite Schlüsselelement (6) relativ zueinander entlang einer Richtung (R), die im Wesentlichen durch den Schlüsselarm (3, 3A, 3B, 3C, 3D) festgelegt ist, beweglich sind.
Patent DE-202014002323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, enthaltend flexibles Material und wenigstens ein diesem zugeordnetes und / oder mit diesem verbindbares Modul
IPC: B60J11/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Vorrichtung, enthaltend flexibles Material (2) und wenigstens ein diesem zugeordnetes und/oder mit diesem verbindbares Modul (6), dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Module (6) mittels Befestigungselementen (8, 9) mit dem flexiblen Material (2) lösbar und/oder herausnehmbar verbunden sind.
Patent DE-202014007417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung eines Mastes an einem Schlauchboot, Segelrigg mit einer derartigen Vorrichtung sowie Schlauchboot mit einem derartigen Segelrigg
IPC: B63B15/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Vorrichtung für die Befestigung eines Mastes (46) an einem zwei seitliche Schlauchkörper (4) und einen Boden (8) aufweisenden Schlauchboot (2), mit – einer auf den seitlichen Schlauchkörpern (4) des Schlauchbootes (2) auflegbaren, insbesondere quer zur Fahrtrichtung (A) des Schlauchbootes (2) ausrichtbaren, Quertraverse (20), – auf den seitlichen Schlauchkörpern (4) des Schlauchbootes (2) befestigbaren Quertraversenfixiermitteln (24) zur Fixierung der Quertraverse (20) an den seitlichen Schlauchkörpern (4) des Schlauchbootes (2), – zwei Seitenschwertern (28), von denen das eine Seitenschwert (28) an einem Ende (20b) der Quertraverse (20) und das andere Seitenschwert (28) am anderen Ende (20b) der Quertraverse (20) angeordnet ist, – einem etwa in der Mitte der Quertraverse (20) vorgesehenen Mastfixiermittel (44) zur Fixierung des Mastes (46) an der Quertraverse (20), – einer Mastfußhalterung (50), die ausgebildet ist, den Mastfuß (46a) auf dem Boden (8) des Schlauchbootes (2) wahlweise in mehreren unterschiedlichen Positionen entlang eines in Fahrtrichtung (A) des Schlauchbootes (2) definierten Bereiches zu fixieren und dabei den Mastfuß (46) um eine etwa quer zur Fahrtrichtung (A) des Schlauchbootes (2) orientierte Gelenkachse (54) zu lagern, und – einer Maststütze (60), die mit einem ersten Ende (60b) auf dem Boden (8) des Schlauchbootes (2), in dessen Fahrtrichtung (A) betrachtet, in einem Abstand vor dem Mastfuß (46a) abstützbar und mit einem zweiten Ende (60c) zur Abstützung des Mastes (46) oberhalb dessen Mastfußes (46a) vorgesehen ist.
Patent DE-202014008019-U1 (DE)
Title: Biegepresse
IPC: B23Q17/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Biegepresse zum Biegen von Blechen mit einer Oberwange (16) und einer Unterwange (18), mit einem Biegepressegehäuse (12), wobei ein Biegepressegehäuseabschnitt (14) des Biegepressegehäuses (12) zumindest einen Teil der Oberwange (16) abdeckt, und mit einem Monitor (22) zur Anzeige von Daten und/oder zur Bedienung der Biegepresse (11) sowie mit einer Monitorhalterung (26) an der Biegepresse (11) zur Halterung und Umpositionierung des Monitors (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Monitorhalterung (26) bei dem Biegepressegehäuseabschnitt (14) vorgesehen ist und der Monitor (22) an zumindest zwei Positionen relativ zu dem Biegepressegehäuseabschnitt (14) positionierbar ist.
Patent DE-202014008880-U1 (DE)
Title: Selbstleuchtende Zäune
IPC: E04H17/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Metall-, Kunststoff-, Holz- oder Kombi-Zäune oder Teile davon, dadurch gekennzeichnet, dass bei Dunkelheit oder Nacht aktiv leuchtendes Material eingearbeitet, oder zusätzlich angebracht (z. B. durch stecken, schnappen, klemmen, kleben) ist/wird.
Patent DE-202014011524-U1 (DE)
Title: Trennwerkzeug zum Durchtrennen einer Wurzel
IPC: A01G3/053
Filed: 2014-10-27
Abstract: Werkzeug zum Ankoppeln an einen motorischen Antrieb, insbesondere an den motorischen Antrieb eines elektrischen Gartengerätes im Austausch gegen ein anderes Werkzeug des Gartengerätes, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug als Trennwerkzeug zum Durchtrennen einer Wurzel im Erdreich ausgebildet ist.
Patent DE-202014100336-U1 (DE)
Title: Portreplikator
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-01-27
Abstract: Portreplikator, der bei einer elektronischen Vorrichtung anwendbar ist, wobei ein Gehäuse der elektronischen Vorrichtung einen an seiner Hinterfläche angeordneten Anschlussport aufweist, wobei der Portreplikator (100) Folgendes umfasst: • eine Hülle (110) mit einem Stoßabschnitt (111) und einem erweiterten Abschnitt, welche miteinander verbunden sind, wobei das Innere des Stoßabschnitts (111) mit dem Inneren des erweiterten Abschnitts kommuniziert, um einen Aufnahmeraum (113) zu bilden, der Stoßabschnitt (111) mindestens eine Downstream-Öffnung (114), eine Upstream-Öffnung (115) und einen Positionierungsschlitz (116) hat, wobei die Downstream-Öffnung (114) am vorderen Ende des Stoßabschnitts (111) angeordnet ist, die Upstream-Öffnung (115) an einem hinteren Ende des erweiterten Abschnitts angeordnet ist und der Positionierungsschlitz (116) an einem oberen Ende des Stoßabschnitts (111) angeordnet ist, und • ein Replikationsschaltungsmodul (130), das im Aufnahmeraum (113) montiert ist, welches mindestens einen Downstream-Port (131) und einen Upstream-Port (132) aufweist, wobei der Downstream-Port (131) entsprechend der Downstream-Öffnung (114) angeordnet ist, und der Upstream-Port (132) die Upstream-Öffnung (115) durchtritt und sich aus der Hülle (110) heraus erstreckt, so dass der Upstream-Port (132) mit dem Anschlussport (230) verbunden wird, nachdem die Teile eines unteren Rands des im Positionierungsschlitz (116) angeordneten Gehäuses montiert wurden.
Patent DE-202014100723-U1 (DE)
Title: Modul eines modular aufgebauten, unterbrechungsfreien Stromversorgungssystem
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-02-19
Abstract: Modul eines modular aufgebauten, unterbrechungsfreien Stromversorgungssystem (80), dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (10) ein erstes Untermodul (12) und ein zweites Untermodul (14) aufweist, wobei das erste Untermodul (12) einen netzseitigen Hauptanschluss (16), einen lastseitigen Hauptanschluss (18), einen ersten Anschluss (20) des ersten Untermoduls (12) zum Anschliessen des zweiten Untermoduls (14) und einen zweiten Anschluss (22) des ersten Untermoduls (12) zum Anschliessen des zweiten Untermoduls (14) aufweist, das zweite Untermodul (14) einen ersten Anschluss (20‘) des zweiten Untermoduls (14) zum Anschliessen des zweiten Untermoduls (14) an den ersten Anschluss (20) des ersten Untermoduls (12) und einen zweiten Anschluss (22‘) des zweiten Untermoduls (14) zum Anschliessen des zweiten Untermoduls (14) an den zweiten Anschluss (22) des ersten Untermoduls (12) aufweist, und dass das erste Untermodul (12) in einem Untermodulgehäuse (13) des ersten Untermoduls (12) oder aufgeteilt in mehreren Untermodulgehäusen (13‘, 13‘‘) des ersten Untermoduls (12) und das zweite Untermodul (14) in einem Untermodulgehäuse (15) des zweiten Untermoduls (14) oder aufgeteilt in mehreren Untermodulgehäusen (15‘, 15‘‘) des zweiten Untermoduls (14) angeordnet sind.
Patent DE-202014100941-U1 (DE)
Title: Schraubenverbindungselement mit Spannungsdetektion
IPC: F16B31/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Schraubenverbindungselement mit Spannungsdetektion, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubenverbindungselement (20) eine axiale Richtung (C) beinhaltet, wobei ein Schraubgewinde (S) entlang der axialen Richtung am Schraubenverbindungselement vorgesehen ist, wobei das Schraubenverbindungselement ferner folgendes beinhaltet: mindestens eine Aufnahmewanne (G), die durch die vertiefte Umfangsoberfläche des Schraubgewindes auf dem Schraubenverbindungselement ausgebildet ist, und mindestens ein Erfassungselement (30), welches in einer Aufnahmewanne (G) angeordnet ist, um die axiale Spannung des Schraubenverbindungselements zu erfassen.
Patent DE-202014102622-U1 (DE)
Title: Putzleiste
IPC: E06B1/62
Filed: 2014-06-05
Abstract: Putzleiste (2, 30, 50, 62, 76) aus Kunststoff oder Kunststoffverbundmaterial, an der ein netzartiger Armierungsgewebeabschnitt (20), insbesondere aus Kunststoff und/oder Glasseiden- oder Glasfasergewebe, zum Einbetten in oder unter einer Putzschicht, insbesondere einer Putzschicht auf einer Wärmedämmung (28) einer Gebäudewand, befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Armierungsgewebeabschnitt (20) an der Putzleiste derart schwenkbar befestigt ist, dass er zwischen einer Einputzposition und einer Wegschwenkposition schwenkbar ist.
Patent DE-202015008805-U1 (DE)
Title: Gläserne Abdeckung für Urnengräber mit integrierter Bodenverankerung aus Edelstahl
IPC: E04H13/00
Filed: 2015-12-24
Abstract: Gläserne Abdeckung für Urnengräber mit integrierter Bodenverankerung aus Edelstahl, dadurch gekennzeichnet, dass die nach dem Einbau sichtbare runde Scheibe aus verschiedenfarbigen handgefertigten Glas besteht.
Patent DE-202015100331-U1 (DE)
Title: Schuh für Kinder mit Fußdeformitäten
IPC: A61F5/14
Filed: 2015-01-23
Abstract: Schuh für Kinder mit Klumpfüßen, Sichelfüßen oder anderen Fußdeformitäten mit • einem Außenschuh (1) mit einem Boden (2) und einem Schaft (5), wobei an der Oberseite des Bodens (2) der eine Teil (11.1) einer Klettverbindung (11) angeordnet ist und der Schaft (5) eine Einstiegsöffnung (8) mit einem Verschluss (10) aufweist, • Einrichtungen (3, 4) zum Verbinden mit einer Orthese an dem Boden (2) und • einem weichen Innenschuh (12) mit dem anderen Teil (11.1) der Klettverbindung (11) an der Unterseite zum Verbinden mit dem einen Teil der Klettverbindung (11) an der Oberseite des Bodens (2), • wobei der Innenschuh (12) weicher ist als der Außenschuh (1).
Patent DE-202015104743-U1 (DE)
Title: Systeme zum Einsetzen einer MRT-Hyperpolarisation eines Patienten mit einem schwachen Feld
IPC: G01R33/421
Filed: 2015-09-07
Abstract: Ein MRD-integriertes System für ein in situ Einsetzen der Hyperpolarisation einer hyperpolarisierbaren Substanz in Echtzeit, die einem Subjekt vorher unter reversiblen, zeitlich festgelegten Bedingungen eines null-Gauß-Magnetfeldes verabreicht wurde, umfassend eine null-Gauß-Kammer (ZGC), die zumindest ein null-Gauß-Modul (ZGM) hat, wobei die besagte ZGC und/oder das besagte ZGM dazu konfiguriert ist, zumindest zeitweilig das besagte Subjekt einzuhüllen oder sonstwie ein null-Gauß-Magnetfeld über dem besagten Subjekt zu induzieren, während es innerhalb der besagten MRD beherbergt ist.
Patent DE-202015105180-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Staubsaugerbeutels
IPC: A47L9/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Staubauffangbeutels (20) in einem Beutelfach eines Gehäuses eines Haushaltsstaubsaugers, wobei die Haltevorrichtung Folgendes aufweist: – einen Beutelträger (10), der zwischen einer geschlossenen Stellung, in der er so angeordnet ist, dass der Staubauffangbeutel (20) im Beutelfach positioniert ist, und einer angehobenen Stellung beweglich ist, in der er den freien Zugang zum Beutelfach gestattet, um einen Austausch des Staubauffangbeutels (20) zu ermöglichen, – Verriegelungsmittel, die so angeordnet sind, dass sie eine Verriegelungsstellung einnehmen, in der sie den Staubauffangbeutel (20) am Beutelträger (10) verriegeln, sowie eine Entriegelungsstellung, in der der Staubauffangbeutel (20) in Bezug auf den Beutelträger (10) frei ist, – Betätigungsmittel (40), die zwischen einer Ruhestellung und einer aktivierten Stellung beweglich und so angeordnet sind, dass sie die Verriegelungsmittel von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung bringen, wenn die Betätigungsmittel (40) von der Ruhestellung in die aktivierte Stellung übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (40) fest mit dem Gehäuse verbunden und auch so angeordnet sind, dass der Beutelträger (10) in der geschlossenen Stellung verriegelt ist, wenn sich die Betätigungsmittel (40) in der Ruhestellung befinden, und der Beutelträger (10) in die angehobene Stellung übergehen kann, wenn die Betätigungsmittel (40) in die aktivierte Stelllung gelangen, nachdem sie die Verriegelungsmittel in die Entriegelungsstellung gebracht haben.
Patent DE-202015106018-U1 (DE)
Title: Aerodynamische Vorrichtung zur Optimierung des Luftstroms durch Wärmetauscher
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-11-09
Abstract: Luftstromoptimierungsvorrichtung für Wärmetauscher von Kraftfahrzeugen, die folgendes umfasst: einen Körper, der eine erste Öffnung beinhaltet, die eine Einlassseite und eine Auslassseite hat; und eine Reihe von feststehenden Lamellen, die quer über die Öffnung bereitgestellt sind und die Öffnung in mehrere Luftstromkanäle teilen.
Patent DE-202015106498-U1 (DE)
Title: Tragbare Trinkflasche mit Dual-Verwendungszwecken
IPC: A45F3/16
Filed: 2015-11-30
Abstract: Tragbare Trinkflasche mit Dual-Verwendungszwecken, die durch einen oberen Flanschdeckel, einen Flaschenkörper und einen Unterdeckel mit einem Volumen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterdeckel flexibel ist und über den unteren Bodenabschnitt des Flaschenkörpers eng anschnallend am Unterteil des Flaschenkörpers angeordnet ist und eng aufsetzend befestigt ist.
Patent DE-202015106968-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Dimmen von LED-Leuchtmitteln
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Schaltungsanordnung zum Dimmen von Niedervolt LED-Leuchtmitteln, wobei zwischen Phasenleiter L und Nullleiter N einer Wechselspannungsquelle ein Ein/Ausschalter angeschlossen ist, an dessen Nullleiterausschluss ein LED-Treiber mit Dimm-Funktion angeschlossen ist, an dessen Gleichspannungsausgang ein LED-Leuchtmittel angeschlossen ist, wobei der LED-Treiber mit Dimm-Funktion bei eingeschaltetem Schalter eingangsseitig an die Wechselspannungsquelle angeschlossen ist, und über einen Gleichrichter an den Anschluss VDD eines IC1 angeschlossen ist, der ein stabiles Ausgangssignal über den Anschluss GATE an ein NMOS Q1 bereitstellt, wobei das NMOS Q1 einen an den Gleichrichterausgang angeschlossenen DC/DC Wandler T1-A mit konstanter Spannung ansteuert, deren Quelle der CS Anschluss des IC1 ist, der über das NMOS Q1 mit dem DC/DC Wandler T1-A verbunden ist, sodass an der an das LED-Leuchtmittel angeschlossenen Sekundärseite des Treibers ein konstanter Strom anliegt, wobei ferner an den Gleichrichterausgang ein Kondensator C5 angeschlossen ist, der an den Anschluss VDIM des IC1 angeschlossen ist, ein Kondensator C11 angeschlossen ist, der an den Anschluss RDIM des IC1 angeschlossen ist, ein Elektrolytkondensator C3 angeschlossen ist, der an den Anschluss VDD des IC1 angeschlossen ist, und der Kondensator C11 über den Anschluss RDIM an einen Timer des IC1 angeschlossen ist.
Patent DE-202016000645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der inneren Sicherheit
IPC: B60R25/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Innere Sicherheit, die ein Steuerelement und ein 2/3 Wege Ventil enthält, bei der auf das Steuerelement von außen zugreifbar ist, um über das Ventil eine Leitung zu schließen, wobei die – Innere Sicherheit so verschlossen ist, dass ein Öffnen die – Innere Sicherheit zerstört.
Patent DE-202016004741-U1 (DE)
Title: Druckerhöhungsanlage
IPC: F04B9/12
Filed: 2016-08-04
Abstract: Druckerhöhungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Medium, dessen Druck erhöht werden soll, in einem Hydraulik- oder Pneumatikzylinder befindet und zwar auf der Seite, wo die Kolbenstange ist, und dass auf der anderen Seite des Kolbens Kohlenstoffdioxid oder ein vergleichbares Gas vorhanden ist mit der Maßgabe, dass die Zylinder doppeltwirkend sind und dass das CO2, was den Kolben antreibt aus einem erwärmten Behälter stammt und nach der Arbeitsleistung in einen kälteren CO2-Behälter ausgeführt wird, wobei dieser Behälter gekühlt werden kann.
Patent DE-202016008510-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bipolarplatten
IPC: H01M8/2404
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Bipolarplatten für Brennstoffzellen, umfassend eine Fördervorrichtung (2), eine Umformeinrichtung (3) und eine Fügeeinrichtung (4), wobei die Fördervorrichtung (2) Substratplatten (98) automatisch angetrieben in einer Transportrichtung erst zu der Umformeinrichtung (3) und danach zu der Fügeeinrichtung (4) transportiert, wobei die Umformeinrichtung (3) mittels zumindest eines Prägewerkzeugs (31) oder zumindest eines Umformwerkzeugs in die Substratplatten Strukturen einprägt und dadurch eine Substratplatte (98) in eine Anodenplatte (91) oder eine Kathodenplatte (92) umformt, und wobei die Fügeeinrichtung (4) eine Anodenplatte (91) und eine Kathodenplatte (92) zu einer Bipolarplatte (93) fügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrichtung (2) einen Transportbalken (21, 22) mit zumindest einem Werkstückgreifer (23) zum Greifen von Substratplatten (98) und/oder Anodenplatten (91) und/oder Kathodenplatten (92) aufweist, wobei sich der Transportbalken (21 ,22) von der Umformeinrichtung (3) bis hin zu der Fügeeinrichtung (4) erstreckt und eine Förderantriebsvorrichtung mit dem Transportbalken (21, 22) verbunden ist, um den Werkstückgreifer (23) und/oder den Transportbalken (21, 22) in oder entgegen der Transportrichtung automatisch angetrieben zu bewegen, und den Werkstückgreifer (23) und/oder den Transportbalken (21, 22) in einer Hubrichtung und/oder in einer Klemmrichtung automatisch angetrieben zu bewegen.
Patent DE-202016101492-U1 (DE)
Title: Ausstattungsteil für Kraftfahrzeuge
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Ausstattungsteil für Kraftfahrzeuge, insbesondere Handhabungsverkleidung, Handbremshebelgriffverkleidung, Fußrastplatte, dadurch gekennzeichnet, – dass das Ausstattungsteil (1) einen Ausschnitt (2) aufweist, in den eine transparente Platte (3) eingesetzt ist, wobei die Platte (3) in einem Flächenbereich oder im Inneren einen aufgerauten Bereich (4) aufweist, und – dass mindestens ein Lichtwellenleiter (5) mit einem ersten Endbereich (6) an einer Randkante (7) der Platte (3) angeschlossen oder angelegt ist, dessen zweiter Endbereich (8) an eine elektrische Lichtquelle (9) angeschlossen ist, mittels derer Lichtstrahlen in den Lichtwellenleiter (5) einspeisbar sind, wobei die Lichtstrahlen in die Platte (3) geleitet sind und an dem aufgerauten Bereich (4) gebrochen und/oder reflektiert sind, sodass Lichtstrahlenteile an der Plattenaußenfläche sichtbar sind, wobei zudem die Lichtquelle (9) von einer elektrischen Stromquelle gespeist ist.
Patent DE-202016103555-U1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für Lebewesen
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-07-04
Abstract: Rückhaltesystem für Lebewesen in einer Box (P) in einem Fahrzeug, wobei der Box (P) zumindest ein Gurt zugeordnet ist, der eine Verbindung zu dem Fahrzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Front (13) der Box (P) zumindest teilweise kantenüberlappend von einem Schirm (1) übergriffen ist.
Patent DE-202017003555-U1 (DE)
Title: Zugentlastung für elektronische Bauelemente und ihre Leitungen
IPC: H05K3/30
Filed: 2017-07-06
Abstract: Elektronische Steuereinheit, die eine Leiterplattenbaugruppe und ein Gehäuse (2) aufweist, wobei die Leiterplattenbaugruppe in einem Inneren des Gehäuses (2) positioniert ist und eine Leiterplatte (10, 24) sowie ein elektrisches Bauelement (2, 4) aufweist, wobei das elektronische Bauelement (2, 4) mittels einer Klebstoffschicht (8) an dem Gehäuse (2) fixiert ist und mindestens eine elektrisch leitende Leitung (14, 18, 28, 30) aufweist, mittels der es an der Leiterplatte (10, 24) befestigt und und mit einem Kontaktpunkt auf der Leiterplatte (10, 24) verbunden ist, wobei die Leitung (14, 18, 28, 30) ein elastisches Element aufweist, das so geformt ist, dass es sich als Reaktion auf eine Relativbewegung zwischen dem Bauelement (2, 4) und der Leiterplatte (10) biegt, um dadurch die Bewegung aufzunehmen und so mechanische Beanspruchung an den Leitungen (14, 18, 28, 30) und ihren Kontaktverbindungsstellen zu reduzieren.
Patent DE-202017003689-U1 (DE)
Title: Webvorrichtung, deren Komponenten und mit dieser Vorrichtung erhaltenes textiles Flächengebilde
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Litze (20) für das Weberblatt eines Webstuhls zum Weben von nicht gesponnenen Produkten, die eine Hauptausdehnungsachse (X) und ein im Wesentlichen in der Mitte der Litze (20) angeordnetes Öhr (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Öhr (21) eine erste Abmessung (A) aufweist, die entlang der Achse (X) berechnet ist, und eine zweite Abmessung (B), die orthogonal dazu berechnet ist, wobei die erste Abmessung (A) kleiner ist als die zweite Abmessung (B).