baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202638-A1 (DE)
Title: Stromzuführung für eine supraleitende Spuleneinrichtung
Inventor: DENNELER STEFAN
IPC: H01R4/68
Filed: 2015-02-13
Abstract: Es wird eine Stromzuführung für eine supraleitende Spuleneinrichtung angegeben, wobei die Stromzuführung wenigstens einen ersten Leitungsteil mit einer supraleitenden Schicht aufweist. Die supraleitende Schicht ist durch Aerosol-Deposition abgeschieden. Weiterhin wird eine supraleitende Spuleneinrichtung mit einer solchen Stromzuführung und einer supraleitenden elektrischen Spulenwicklung angegeben. Schließlich wird ein Verfahren zur Herstellung einer Stromzuführung für eine supraleitende Spuleneinrichtung angegeben, wobei die Stromzuführung wenigstens einen ersten Leitungsteil mit einer supraleitenden Schicht aufweist und wobei die supraleitende Schicht durch Aerosol-Deposition hergestellt wird.
Patent DE-102015203762-A1 (DE)
Title: Bürstenhalter zum Kontaktieren eines Kommutators
Inventor: FUERST THOMAS
IPC: H01R39/41
Filed: 2015-03-03
Abstract: Bürstenhalter (10) zum Positionieren von Bürsten (12) an einen Kommutator (13) einer elektrischen Maschine (11), wobei der Bürstenhalter (10) Köcher (14) und Bürsten (12) aufweist, und wenigstens eine Bürste (12) in wenigstens einem Köcher (14) angeordnet ist, wobei die Bürste (12) wenigstens eine Erhebung (32) aufweist, wobei die Erhebung (32) auf wenigstens einem Seitenelement (30) – insbesondere das eine Seitenfläche (300, 302) der Bürste (12) ist – angeordnet ist, sodass sich die Bürste (12) eine dreibeinförmigen Abstützung (33) an dem Köcher (14) ausbildet.
Patent DE-102015204146-A1 (DE)
Title: "Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern"
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61K8/81
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Verformung von Haaren, die eine Kombination zweier spezifischer anionischer Copolymere enthält. Die kosmetische Zusammensetzung liefert eine äußerst gute Feuchtebeständigkeit.
Patent DE-102015206338-A1 (DE)
Title: Transportspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Transportspülmaschine
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/24
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportspülmaschine (2) mit einer Klarspülzone (18) und mindestens einer Waschzone (12, 14, 16, 18) sowie einer Transportvorrichtung zum Transportieren von Spülgut durch die Behandlungszonen der Transportspülmaschine (2), wobei der mindestens einen Waschzone (12, 14, 16, 18) ein Waschtank (32, 34, 36) zugeordnet ist, in welchem zumindest ein Teil der in der mindestens einen Waschzone (12, 14, 16, 18) versprühten Waschflüssigkeit gesammelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Transportspülmaschine (2) eine Abwasserpumpe (61) aufweist zum bedarfsweisen Zuführen von im Betrieb der Transportspülmaschine (2) als Abwasser anfallende Waschflüssigkeit zu einer Wärmetauschereinrichtung (60), in welcher zumindest ein Teil der thermischen Energie der zugeführten Waschflüssigkeit auf die in der Klarspülzone (18) zu versprühende Klarspülflüssigkeit übertragen wird.
Patent DE-102015208427-A1 (DE)
Title: Polster, inbesondere Krankentragen-Kopfkissen
Inventor: PINTSCHER HARALD
IPC: A61G1/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Das Krankentragen-Kopfkissen ist mit einem nachgiebigen Polsterelement (20) versehen, das eine Oberseite (28) mit einer Kopfauflagefläche (30) und eine zur Anordnung an oder auf einer Krankentrage (10) oder auf einer Krankentragen-Matratzenauflage (14) vorgesehene Unterseite (26) aufweist. Die Kopfauflagefläche (30) ist durch einen vorderen und einen hinteren Randabschnitt (32, 34), die einander gegenüberliegend angeordnet sind, sowie durch zwei ebenfalls gegenüberliegende seitliche Randabschnitte (36) begrenzt und in eine unter anderem durch den vorderen Randabschnitt (32) begrenzte vordere Hälfte (40) sowie eine unter anderem durch den hinteren Randabschnitt (34) begrenzte hintere Hälfte (42) unterteilt. Innerhalb der vorderen Hälfte (40) der Kopfauflagefläche (30) ragen von dieser zwei voneinander beabstandete laterale Erhebungen (38) zur beidseitigen Führung des Halses einer mit ihrem Kopf auf der Kopfauflagefläche (30) aufliegenden Person auf.
Patent DE-102015211632-A1 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung mit verzögertem Kristallisationsverhalten, das Kristallisationsverhalten beeinflussende Additivzusammensetzung, Verfahren zur Herabsetzung des Kristallisationspunktes sowie Verwendung einer Additivzusammensetzung
Inventor: GROOS BENJAMIN
IPC: C08L67/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Polymerzusammensetzung, die eine Matrix aus mindestens einem kristallisationsfähigen thermoplastischen Polymeren, sowie hierin eingearbeitet mindestens einen Azinfarbstoff und/oder mindestens ein-, zwei-, drei- und/oder vierwertiges Metallsalz sowie mindestens eine ionische Flüssigkeit beinhaltet oder hieraus besteht. Diese Polymerzusammensetzung zeichnet sich dadurch aus, dass ihr Kristallisationspunkt gegenüber nicht-additivierten Polymerzusammensetzungen merklich verringert ist. Zusätzlich betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Additivzusammensetzung zur Kristallisation und/oder zur Erniedrigung des Kristallisationspunktes von kristallisationsfähigen thermoplastischen Polymeren oder Polymerzusammensetzungen.
Patent DE-102015212299-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit verschiebbarem Auszugsschirm
Inventor: GOCZOL ANDRZEJ
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Dunstabzugshaube (1), die zumindest einen bezüglich eines Dunstabzugsgehäuses (2) verschiebbar angeordneten Auszugsschirm (3) zur Aufnahme eines oder mehrerer Filterelemente aufweist. Der Auszugsschirm (3) umfasst eine linke Profilschiene (5) und eine rechte Profilschiene (6), um eine Verschiebung des Auszugsschirms (3) relativ zu dem Dunstabzugsgehäuse (2) zu ermöglichen. Die erfindungsgemäße Dunstabzugshaube (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die linke und die rechte Profilschiene (5, 6) jeweils aus einem als Funktionsteil ausgebildeten Innenteil (30) und einem Außenteil (10) bestehen, wobei das Außenteil (10) das Innenteil (30) derart aufnimmt, dass ausschließlich das Außenteil (10) die Optik der jeweiligen Profilschiene (5, 6) bestimmt.
Patent DE-102015215519-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle mit Ölnut
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F16C3/14
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwelle (1) mit einer Drehachse (3), um die die Kurbelwelle (1) drehbar ist, einem Hubzapfen (4) zur Lagerung eines Pleuelauges eines Pleuels, wobei in einer Außenfläche des Hubzapfens (4) eine in Umfangsrichtung des Hubzapfens (4) verlaufende Nut (7) zur Schmierölversorgung vorgesehen ist, die sich nur über eine bestimmte Teillänge des Umfangs des Hubzapfens (4) erstreckt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Kurbelanordnung mit solch einer Kurbelwelle (1) und einer Lagerschale (6), die den Hubzapfen (4) umgreift.
Patent DE-102015222577-A1 (DE)
Title: Innenrotor und Pendelschieberpumpe
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: F04C2/332
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenrotor (1) einer Pendelschieberpumpe (2) mit radial nach außen offenen Führungsnuten (3) zur Aufnahme von Pendeln (4). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Innenrotor (1) nur drei oder maximal vier über den Umfang gleichmäßig verteilte Führungsnuten (3) aufweist. Hierdurch können die Reibung und das Gewicht reduziert werden.
Patent DE-102015223327-A1 (DE)
Title: Radom
Inventor: WAMBSGANSS HERBERT
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radom (1) mit einer im Wesentlichen flächigen Frontplatte (2), welche frontseitig durchscheinend ausgebildet ist und welche rückseitig mit einer lichtundurchlässigen Schicht (3) versehen ist, wobei in der lichtundurchlässigen Schicht (3) zumindest eine Aussparung (4, 102) als Lichtdurchtritt (10) ausgebildet ist, mit einem reflektierenden Bereich (70) der flächigen Frontplatte (2), wobei der reflektierende Bereich (70) der Aussparung (4, 102) benachbart angeordnet ist, mit zumindest einem im Wesentlichen flächigen Lichtleiter (7), welcher rückseitig an der lichtundurchlässigen Schicht (3) angeordnet ist und mit zumindest einem Leuchtelement (8), welches mit dem Lichtleiter (7) derart gekoppelt ist, so dass Licht in den Lichtleiter (7) eintritt und so dass das Licht sich durch den zumindest einen Lichtleiter (7) ausbreitet und an dem zumindest einen Lichtdurchtritt (10) in die durchscheinende Frontplatte (2) eintritt und an dem reflektierenden Bereich (70) reflektiert wird, so dass es frontseitig aus der Frontplatte (2) austritt, wobei die Aussparung (4, 102) zumindest einen Bereich mit einem linienartigen geometrischen Verlauf aufweist, der bzw. die derart ausgebildet ist bzw. sind, dass bei zwei in einem Winkel (α) zusammenlaufenden linienartigen Bereichen ein reflektierender Bereich (108) vorgesehen ist, welcher im Wesentlichen normal zu einer Winkelhalbierenden (109) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015223538-A1 (DE)
Title: Brennstofftank für ein Fahrzeug
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C1/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstofftank für ein Fahrzeug, umfassend eine Wandung mit einer Armierung aus faserverstärktem Kunststoff, einen in die Wandung eingesetzten Stutzen mit einem Innengewinde, wobei der Stutzen eine von der Armierung umschlossene Mantelfläche und eine zu Tankaußenseite zeigende Stirnfläche aufweist, und eine Werkzeugeingriffskontur in der Stirnfläche des Stutzens zum drehfesten Abstützen des Stutzens beim Einschrauben eines Ventils in das Innengewinde.
Patent DE-102015224328-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs entlang einer Bahnstrecke
Inventor: HORN STEPHAN
IPC: B60T10/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs (10) entlang einer Bahnstrecke (36). Es wird vorgeschlagen, dass – eine Fahrt des Schienenfahrzeugs (10) entlang der Bahnstrecke (36) einen Fahrabschnitt (42) aufweist, welcher vor oder an einem Gefahrenpunkt (38) der Bahnstrecke (36) endet, – das Schienenfahrzeug (10) – in einem Schutzmodus – am Anfang des Fahrabschnitts (42) ausgehend von einer ersten Geschwindigkeit (V0) während einer Bremsphase (44) gebremst wird, – während der Bremsphase (44) ein kinetischer Betrag (ΔEkin) der kinetischen Energie (Ekin) des Schienenfahrzeugs (10) von einer Energieaufnahmeeinheit (34) des Schienenfahrzeugs (10) aufgenommen wird, – der Bremsphase (44) eine Energieabbauphase (46) folgt, in welcher zumindest ein Teil der aufgenommenen Energie von der Energieaufnahmeeinheit (34) abgegeben wird und – der Fahrabschnitt (42) derart bestimmt wird, dass eine für eine Fahrzeugenergie (Etrain) repräsentative energetische Zustandskenngröße, welche zumindest die in der Energieaufnahmeeinheit (34) vorhandene Energie (EQ) berücksichtigt, am Gefahrenpunkt (38) eine Bedingung erfüllt.
Patent DE-102015224465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Lambdasonde einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LABBE MAGNUS
IPC: G01N27/417
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Lambdasonde eines Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine, wobei eine Heizung zum Beheizen der Lambdasonde vorgesehen ist, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Signal-Bandbreite einer an der Lambdasonde anliegenden Spannung (300) ausgewertet wird (320, 325) und als Ergebnis der Auswertung (320, 325) auf eine funktionstüchtige und/oder diagnosefähige Lambdasonde geschlossen wird (330, 335).
Patent DE-102016002309-A1 (DE)
Title: Assistenzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DÜRNBERGER JOSEF
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Assistenzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Schnittstelle für ein Navigationssystem und einem mit dieser gekoppelten Aktuatorelement, mittels welchem in Abhängigkeit von von dem Navigationssystem über die Schnittstelle bereitgestellten Navigationsdaten für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs wahrnehmbare Navigationshinweise erzeugbar sind. Um eine solche Assistenzvorrichtung bereitzustellen, welche eine verbesserte Navigationsunterstützung bietet, ist es vorgesehen, dass das Aktuatorelement ein pneumatisches Element eines Fahrersitzes des Kraftfahrzeugs umfasst.
Patent DE-102016007952-A1 (DE)
Title: Objekterzeugungsmaschine, Querschnittsmessvorrichtung und Querschnittsmessverfahren
Inventor: CHO GYOKUBU
IPC: B29C67/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein 3D-Drucker (1) enthält: eine Objekterzeugungseinheit (131) zum Erzeugen eines Objekts (A) durch Laminieren eines Objektmaterials an einer Objekterzeugungsposition ausgehend von Modelldaten; eine Bildaufnahmeeinheit (132) zum Aufnehmen eines Bildes des durch die Objekterzeugungseinheit (131) erzeugten Objekts (A); und eine Formmesseinheit (26) zum Messen eines Querschnitts des Objekts (A) ausgehend von dem durch die Bildaufnahmeeinheit (132) aufgenommenen Bild, während sich das Objekt (A) in der Erzeugung durch die Objekterzeugungseinheit (131) befindet.
Patent DE-102016012879-A1 (DE)
Title: Reduzierung von Write-Backs in einen Speicher durch Kontrollieren des Alters der Cache-Lines in einem Lower-Level-Cache
Inventor: KAMRUZZAMAN MD
IPC: G06F12/08
Filed: 2016-10-28
Abstract: Hierin werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reduzierung von Write-Backs in einen Speicher offenbart. Das Verfahren beinhaltet Ermitteln, ob eine in einen Lower-Level-Cache gelangende Lese-/Schreibanforderung eine modifizierte Daten enthaltende Cache-Line ist, und als Reaktion auf das Ermitteln, dass die Lese-/Schreibanforderung keine modifizierte Daten enthaltende Cache-Line ist, Bearbeiten von Altersinformationen der Cache-Line, um eine Zahl von Write-Backs in den Speicher zu reduzieren.
Patent DE-102016013003-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, dessen Fahrantrieb zumindest zeitweise mittels eines Elektromotors erfolgt, und Verfahren für den Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAPPE OTTO HANS
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, dessen Fahrantrieb zumindest zeitweise mittels eines Elektromotors erfolgt, wobei der Elektromotor mit einem mehrfach wiederaufladbaren Elektrospeicher verbunden ist. Hierbei besteht der Elektrospeicher aus mindestens zwei Batterien bzw. zwei Akkumulatoren, die in ihrer Form und in ihrer Ladekapazität annähernd gleich ausgebildet sind.
Patent DE-102016014907-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Brenner
Inventor: TAUTZ HANNO
IPC: F28D1/047
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit wenigstens einem Brenner sowie einer ersten (P1) und einer durch eine Trennwand (TW) von dieser getrennten zweiten Passage (P2), wobei durch die erste Passage (P1) ein über den Brenner erzeugbares Heizgas geleitet werden kann, um Wärme durch die Trennwand (TW) hindurch auf ein in der zweiten Passage (P2) führbares Fluid zu übertragen. Kennzeichnend hierbei ist, dass der Brenner eine Vielzahl von über die Fläche der Trennwand (TW) verteilten und mit Abstand zur Trennwand (TW) angeordneten Brennerdüsen (D) aufweist, von denen jede mit einer Zuführeinrichtung für ein Brenngas (B) und ein Oxidationsmittel (O) verbunden ist.
Patent DE-102016015008-A1 (DE)
Title: Autonom fahrendes Fahrzeug und Verfahren zur Ausgabe einer Warnung bei einer Panne eines autonom fahrenden Fahrzeuges
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60Q7/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonom fahrendes Fahrzeug, bei welchem eine fahrbare separate Pannenhilfseinheit (13) Bestandteil des Fahrzeuges (1) ist und in einer Mulde (15) nahe eines Hecks (11) des Fahrzeuges (1) gelagert ist.
Patent DE-102016100795-A1 (DE)
Title: Wippschalter mit beweglichen Lichtschächten
Inventor: NEUBAUER STEFFEN
IPC: H01H23/02
Filed: 2016-01-19
Abstract: Wippschalter (1), aufweisend: ein Gehäuse (13); ein schwenkbeweglich am Gehäuse (13) gelagertes Betätigungsteil (2), welches wenigstens zwei gegenüberliegende Betätigungsflächen (2a, 2b) und zugehörige paarweise entgegengesetzte Betätigungsrichtungen (A, B) definiert und wobei wenigstens eine Betätigungsfläche (2a, 2b) eine zu hinterleuchtende Leuchtfläche (12a, 12b) aufweist; wenigstens ein am Gehäuse (13) befestigtes Leuchtmittel (11a, 11b) zur Hinterleuchtung der Leuchtfläche (12a, 12b); wenigstens einen elektromechanischen Taster (3a, 3b, 14a, 14b), wenigstens einen verschiebbar am Gehäuse (13) gelagerten Stößel (4a, 4b), mittels dem das Betätigungsteil (2) auf den elektromechanischen Taster (3a, 3b, 14a, 14b) wirkt, sowie wenigstens einen mehrteiligen teleskopierenden Lichtschacht (5a, 8a; 5b, 8b) zur Definition eines Lichtkanals zwischen dem Leuchtmittel (11a, 11b) und der zugehörigen Leuchtfläche (12a, 12b); wobei der Lichtschacht (5a, 8a; 5b, 8b) einen dem elektromechanischen Taster (3a, 3b) zugeordneten, röhrenförmigen, unteren Lichtschachtabschnitt (8a, 8b) und einen der Leuchtfläche (12a, 12b) des Betätigungsteils (2) zugeordneten, röhrenförmigen, oberen Lichtschachtabschnitt (5a, 5b) umfasst, wobei der obere Lichtschachtabschnitt (5a, 5b) starr mit dem Stößel (4a, 4b) verbunden ist und der obere Lichtschachtabschnitt (5a, 5b) durch den elektromechanischen Taster (3a, 3b, 14a, 14b) in Richtung des Betätigungsteils (2), bevorzugt gegen das Betätigungsteil (2), elastisch vorgespannt ist.
Patent DE-102016101456-A1 (DE)
Title: Spritzgussbauteil mit Einlegeteil, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendungen dafür
Inventor: BUSKE CHRISTIAN
IPC: C23C16/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussbauteils (64, 70, 90, 110) mit Einlegeteil (40, 72, 92, 112), bei dem ein Einlegeteil (40, 72, 92, 112) mit einer anorganischen Oberfläche (42) bereitgestellt wird und bei dem das Einlegeteil (40, 72, 92, 112) im Spritzguss zumindest teilweise umspritzt wird, wobei der beim Spritzguss umspritzte Bereich der anorganischen Oberfläche (42) des Einlegeteils (40, 72, 92, 112) vor dem Umspritzen zumindest bereichsweise beschichtet wird, indem die anorganische Oberfläche (42) mit einem atmosphärischen Plasmastrahl (26, 48) und einem Precursor (28, 50) beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Spritzgussbauteil (64, 70, 90, 110) mit Einlegeteil (40, 72, 92, 112), wobei das Einlegeteil (40, 72, 92, 112) eine zumindest teilweise umspritzte anorganische Oberfläche (42) aufweist und wobei zwischen der anorganischen Oberfläche (42) und dem umspritzten Kunststoff zumindest bereichsweise eine durch Plasmabeschichtung, insbesondere Plasmapolymerisation, aufgebrachte Schicht (44) angeordnet ist.
Patent DE-102016102522-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und Verfahren zu Ihrer Herstellung
Inventor: WU JIUN YI
IPC: H05K3/42
Filed: 2016-02-14
Abstract: Es sind ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsstruktur und eine Verbindungsstruktur vorgesehen. Das Verfahren umfasst Folgendes: Ausbilden einer Öffnung in einem Substrat; Ausbilden eines dielektrischen Low-k-Blocks in der Öffnung; Ausbilden zumindest einer ersten Durchkontaktierung in dem dielektrischen Low-k-Block und Ausbilden eines ersten Leiters in der ersten Durchkontaktierung. Die Verbindungsstruktur umfasst ein Substrat, einen dielektrischen Block und einen Leiter. Das Substrat weist eine Öffnung auf. Der dielektrische Block liegt in der Öffnung des Substrats. Der dielektrische Block weist mindestens eine Durchkontaktierung auf. Der dielektrische Block hat eine Dielektrizitätskonstante, die kleiner als die des Substrats ist. Der Leiter liegt in der Durchkontaktierung des dielektrischen Blocks.
Patent DE-102016102656-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung von metallischen Ausgangsteilen und zum Sortieren von metallischen Abfallteilen
Inventor: WERBS MICHAEL
IPC: B23K26/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Bearbeiten von Ausgangsteilen (11) und zum Sortieren dabei abgetrennter Abfallteile (12). Hierzu ist eine optische Erfassungseinrichtung (38) vorhanden, die dazu eingerichtet ist, wenigstens ein geometrisches Merkmal G jedes Abfallteils (12) zu erfassen und ein dem wenigstens einen erfassten geometrischen Merkmal G entsprechendes Steuersignal S zu erzeugen. Das Steuersignal S wird einer Sortiereinrichtung (33) übermittelt. Abhängig von dem empfangenen Steuersignal S wird das zugeführte Abfallteil (12) sortiert. Dadurch besteht die Möglichkeit, die abgetrennten Abfallteile (12) einem bestimmten Ausgangsteil (11) zuzuordnen. Dies ermöglicht wiederum eine Zuordnung und Bestimmung des Materials aus dem das Abfallteil (12) besteht, das nämlich dem Material entspricht, aus dem das Ausgangsteil (11) besteht. Dadurch ist es beispielsweise bei großen Presswerken möglich, die unterschiedlichen Abfallteile (12), die in einem gemeinsamen Materialstrom durch eine Fördereinrichtung (28) transportiert werden, derart zu unterscheiden, dass sich ihre Herkunft von einem Ausgangsteil (11) und mithin ihr Material ermitteln lässt. Dies ermöglicht eine sortenreine Trennung der Abfallteile (12).
Patent DE-102016104927-A1 (DE)
Title: Anordnung in einer Kabine eines Flugzeugs mit einer durch ein Kabinenmonument selektiv bereitstellbaren Nische
Inventor: HEIDTMANN ANDREAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Anordnung in einer Kabine eines Flugzeugs weist einen auf einem Kabinenfußboden ausgebildeten und an eine Flugzeugtür angrenzenden Türbereich, eine mit einer ersten Kante an einen Türbereich angrenzende Standfläche eines Kabinenmonuments und ein auf der Standfläche angeordnetes Kabinenmonument auf. Das Kabinenmonument weist eine zu dem Türbereich gewandte und senkrecht zu der Standfläche angeordnete erste Wandung auf, wobei die erste Wandung an dem Kabinenmonument derart verschiebbar gelagert ist, dass die erste Wandung in einer ausgefahrenen Stellung an die erste Kante grenzt und in einer eingefahrenen Stellung von dem Türbereich und der ersten Kante zum Ausbilden einer Nische derart entfernt ist, dass eine Person aufrecht in der Nische stehen kann.
Patent DE-102016105328-A1 (DE)
Title: Gegenüber eingestreuter Störung robustere serielle Datenkommunikation
Inventor: STOTZEM MANUEL
IPC: H04L25/08
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur seriellen Datenkommunikation zwischen einem Sender (1) und einem Empfänger (2), wobei der Sender eine Datensequenz (F) aus einer vorgegebenen Anzahl von Datenbits (D) in einer zeitlichen Abfolge an einen Empfänger (2) mittels einer Kommunikationseinrichtung (5, 6) überträgt und danach für eine vorgegebene Dauer (∆t) nach der Übertragung der Datensequenz (F) bis zur Übertragung einer weiteren Datensequenz (F) pausiert; der Empfänger (2) einen Speicher (3) und eine Auswerteinheit (4) aufweist, wobei der Empfänger (2) ausgelegt ist, die Datenbits (D) in der Reihenfolge ihrer zeitlichen Abfolge ihres Empfangs in dem Speicher (3) abzulegen, wobei der Speicher (3) ausgelegt ist, jeweils nach Ablage der vorgegebenen Anzahl von Datenbits (D) im Speicher (3) und möglichst vor dem Empfang weiterer durch den Sender (1) gesandter Datenbits (D), diese an die Auswerteinheit (4) zur weiteren Verarbeitung zu übergeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (3) in der vorgegebenen Dauer (∆t) zu einem Löschzeitpunkt (R) gelöscht wird.
Patent DE-102016105969-A1 (DE)
Title: Seitenzarge eines Schubkastens
Inventor: SMOLLICH ANNE
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Eine Seitenzarge (1a, 1b) für einen Schubkasten (5) mit einer ersten Arretiereinrichtung (9a) zum lösbaren Befestigen eines plattenförmigen Möbelteils, insbesondere einer Frontblende (6) an der Seitenzarge (1a, 1b), wobei die Frontblende (6) eine Trageinrichtung (8) aufweist, die im lösbaren Eingriff mit der Arretiereinrichtung (9a) steht, zeichnet sich dadurch aus, dass die Seitenzarge (1a, 1b) eine zweite Arretiereinrichtung (9b) aufweist, wobei die zweite Arretiereinrichtung (9b) spiegelsymmetrisch zu der ersten Arretiereinrichtung (9a) angeordnet und/oder ausgebildet ist.