baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022207265-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Daten zum Prüfen eines Ladevorgangs eines Fahrzeugs, Verfahren zum Prüfen eines Ladevorgangs eines Fahrzeugs, Ladekabel, Recheneinheit und Computerprogramm
Inventor: BORONKA ALEXANDER
IPC: B60L53/18
Filed: 2022-07-15
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Daten zum Prüfen eines Ladevorgangs eines Fahrzeugs (300) mittels eines mit einer Ladestation (200) verbundenen Ladekabels (100), umfassend folgende durch das Ladekabel (100) durchgeführte Schritte: ein mehrmaliges Bestimmen (320) eines momentanen Stromflusses durch eine Ader des Ladekabels (100); ein mehrmaliges Bilden einer Prüfgröße unter Berücksichtigung des momentanen Stromflusses; ein mehrmaliges Bestimmen eines momentanen Zeitpunkts; und ein Übertragen der mehreren gebildeten Prüfgrößen, der mehreren bestimmten Zeitpunkte und einer dem Fahrzeug (300) zugeordneten Kennung. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Prüfen eines Ladevorgangs eines Fahrzeugs (300) mittels eines mit einer Ladestation (200) verbundenen Ladekabels (100), umfassend folgende durch eine Recheneinheit (400) durchgeführte Schritte: ein Empfangen mehrerer Prüfgrößen und mehrerer Zeitpunkte; ein Bilden eines Prüfverlaufs aus den mehreren Prüfgrößen und den mehreren Zeitpunkten; ein Empfangen einer einem Fahrzeug (300) zugeordneten Kennung; und ein Verarbeiten des gebildeten Prüfverlaufs zum Prüfen des Ladevorgangs des der Kennung zugeordneten Fahrzeugs (300).
Patent DE-4000643-B4 (DE)
Title: Türschloß, insbesondere Einsteckschloß
Inventor: FLIETHER KARL JOACHIM
IPC: E05B47/00
Filed: 1990-01-11
Granted: 2004-04-29
Abstract: Türschloß, insbesondere Einsteckschloß (1), mit einem dem Schließwerk zugeordneten, durch Betätigung der Nuß (6) und/oder eines Schließzylinders (12) angetriebenem Generator (31), dadurch gekennzeichnet, daß die Generator-Spannung eine Lichtquelle (45) speist, deren Licht auf eine, am Schließzylinder (12) angeordnete Selenzelle (51, 52) fällt, welche, vorzugsweise unter Zwischenschaltung eines im Schließzylinder (12) angeordneten Akku (55), eine dem Schließzylinder (12) zugeordnete Einrichtung zur Abfragung einer zusätzlichen Codierung des Schlüssels (78, 85) mit Spannung versorgt.
Patent DE-4143642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Spielgerätes
Inventor: NIEDERLEIN HORST
IPC: G07F17/32
Filed: 1991-11-12
Granted: 2004-12-09
Abstract: Ein geldbetätigtes, einen Gewinn in Aussicht stellendes, mikrocomputergesteuertes Spielgerät umfaßt eine Symbol-Spieleinrichtung mit mindestens einem Spielmerkmalträger und eine Punkt-Matrix-Anzeige. Zur Darstellung der Spielanleitung, des Gewinnplanes und einer Fehlerdiagnose, die bei entsprechendem Aufruf die Fehlerart anzeigt, sind mehrere Punkt-Matrix-Anzeigen (7, 18, 26, 27) vorgesehen, auf denen bei entsprechendem Aufruf mittels entsperrten Zugriffs eine Gerätestatistik bezüglich Kasseninhalt, Sonderspieleanzahl, Tageseinnahmen und dergleichen angezeigt werden.
Patent DE-4211629-B4 (DE)
Title: Massenkraftausgleich und/oder Wechselmomentenausgleich an Hubkolbenmaschinen
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16F15/26
Filed: 1992-04-07
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Ausgleich von freien Massenkräften und/oder von durch Gas-
oder Massenkräfte
erzeugten freien Wechselmomenten (M G , M M ) um die Längsachse einer Hubkolben-Kurbelwellenmaschine
(10) mit zumindest zwei parallel zur Kurbelwelle (Kurbeltrieb 11) angeordneten
Ausgleichswellen (2, 20, 31, 32) die Ausgleichsmassen tragen (3a,
3b), die bezüglich
ihrer Phasenlage verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß je Ausgleichswelle
(2, 20, 31, 32) zwei gegensinnig zueinander verstellbare Ausgleichsmassen
(3a, 3b) gleichen Gewichtes vorgesehen sind.
Patent DE-4230178-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Bestimmen der Reihenfolge der Signalbearbeitung in einem sequentiell arbeitenden Bausteinsystem
Inventor: SCHUPP KARL
IPC: G06F8/41
Filed: 1992-09-09
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zum automatischen Bestimmen der Reihenfolge der Abarbeitung von
Programmbausteinen in einem sequentiell arbeitenden Bausteinsystem,
wobei die Programmbausteine über
Ein- und Ausgänge
unter Bildung von Signalwegen miteinander verknüpft sind und zumindest ein
Teil der Ein- und Ausgänge
Systemeingänge
bzw. Systemausgänge
des Bausteinsystems bilden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ausgehend
von einem der Programmbausteine ein Signalweg zurückverfolgt
wird, wobei jeder dabei erreichte Programmbaustein durch Eintrag
in einem dem Programmbaustein zugeordneten Register markiert wird,
seine Eingänge
abgefragt werden und der Signalweg nur dann weiter zurückverfolgt
wird, wenn dem jeweils abgefragten Eingang ein nicht-markierter
Programmbaustein vorgeschaltet ist,  – dass, wenn alle Eingänge eines
Programmbausteins an Ausgängen
von markierten Bauseinen angeschlossen sind oder Systemeingänge (SE1,
SE2...) sind, dem Programmbaustein eine fortlaufende Abarbeitungsfolgenummer
(1, 2, 3...) zugeordnet wird und die Eingänge des nachgeschalteten Programmbausteins
abgefragt werden, von denen aus der Programmbaustein erreicht wurde,
und  – dass
die Programmbausteine in der aufsteigenden Reihenfolge...
Patent DE-4243262-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Vermahlung sowie Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KUSTER WERNER
IPC: A23G1/12
Filed: 1992-12-19
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum Regeln der Vermahlung einer Dispersion von Feststoffteilchen in einer teigig-pastösen Masse, wie eine Schokoladenmasse auf einer Walzwerklinie mit mindestens einem vor- und einem nachgeschalteten Walzwerk, von denen zumindest das nachgeschaltete Walzwerk ein Reibwalzwerk mit mehreren Walzen ist, wobei zur Verkleinerung bzw. zur Vergrösserung der Schichtdicke der Masse auf einem nachgeschalteten, insbesondere zumindest drei Walzen aufweisenden Walzwerk der Austrittswalzenspalt des vorgeschalteten Walzwerkes verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich und neben der Veränderung des Austrittswalzenspaltes des vorgeschalteten Walzwerkes eine Schichtdickenregelung des nachgeschalteten Walzwerkes gemäss einem Proportional-Integral-Differential-Regelverfahren vorgenommen wird, wobei zur Schichtdickenregelung des nachgeschalteten Walzwerkes die Rotationsgeschwindigkeit mindestens einer Einzugswalze des nachgeschalteten Walzwerkes verändert wird, und dass die Schichtdicke am nachgeschalteten Walzwerk innerhalb vorgegebener Grenzen geregelt wird, wobei bei Überschreiten dieser Grenzen durch die Differenz der Ist-Schichtdicke zur Soll-Schichtdicke, auf die Regelung des vorgeschalteten Walzwerkes umgeschaltet wird.
Patent DE-4301811-B4 (DE)
Title: Rückenlehnengelenk für einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzträger und einer an diesem angelenkten Rückenlehne
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/90
Filed: 1993-01-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: Rückenlehnengelenk
für einen
Fahrzeugsitz mit einem Sitzträger
(20) und einer an diesem um ein Schwenkgelenk, das eine Achse (28)
aufweist, angelenkten Rückenlehne
und einer Arretiervorrichtung (44 bis 58) zur Einstellung der Winkellage
der Rückenlehne
(30) gegenüber
dem Sitzträger
(20), wobei an der Rückenlehne ein
Arretierhebel in einem Anlenkpunkt angelenkt ist, der Anlenkpunkt
(36) einen Abstand in Längsrichtung
der Rückenlehne
(30) zum Schwenkgelenk aufweist, der Arretierhebel (38) einen sich
in Richtung des Sitzträgers
(20) erstreckenden und zu einer Vorderkante dieses Sitzträger weisenden
Arretierbereich hat, und am Sitzträger (20) eine mit dem Arretierbereich
zusammenwirkende, lösbare
und normalerweise in Eingriff befindliche Sperre (Arretierhebel 52),
der ein Betätigungsglied
(Betätigungshebel
56) zugeordnet ist, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine
Einstellvorrichtung (80) vorgesehen ist, dass diese Einstellvorrichtung
(80) zwischen der Rückenlehne
und dem Sitzträger
(20) angeordnet ist, dass diese Einstellvorrichtung (80) eine Verstellrichtung
hat, die sich im Wesentlichen parallel zum Sitzträger (20)
erstreckt, und dass diese...
Patent DE-4313319-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Betätigungsvorrichtungen für Treibmitteldosen
Inventor: KOPP VOLKER
IPC: B65D83/14
Filed: 1993-04-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
für den
Bereich des Austritts von Lösungsmittel
enthaltenden flüssigen
bis breiigen Substanzen aus Dosen, die unter Treibmitteldruck stehen,  mit
einer Betätigungsvorrichtung
zur Abgabe der Substanz  mit einem Austrittsstutzen an der Betätigungsvorrichtung  mit
einem auf dem Endbereich des Austrittsstutzens, dort dampfdicht
sitzenden, rückstellfähig flexiblen
Röhrchen, das
selbst aus dampfdichtem Material besteht, wobei das Röhrchen unter
Bildung eines zumindest Lösungsmittel-Flüssigkeits-dichten
Quetschknies auf sich selbst zurückbiegbar
ist,  wobei eine Haltevorrichtung vorgesehen ist, die das Röhrchen in
dieser Lage manuell lösbar
hält,  wobei
die Haltevorrichtung einen Stopfen umfasst, der in den Endbereich
des Röhrchens
mit Reibung einsteckbar ist,  wobei das Röhrchen von Hand mit geringer
Kraft auf sich selbst zurückbiegbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (34) zumindest im
Wesentlichen dampf- und/oder flüssigkeitsdicht,
mit Reibung und unter dichtender Aufweitung des Röhrchens
(26) in dessen Endbereich einsteckbar ist.
Patent DE-4403549-B4 (DE)
Title: Laserabtastvorrichtung und Optisches Abtastsystem
Inventor: MOCHIZUKI TAKESHI
IPC: G02B13/00
Filed: 1994-02-04
Granted: 2004-08-12
Abstract: Laserabtastvorrichtung, umfassend  – eine zur Anordnung in einem Laserstrahl (20) einer Laserstrahlquelle vorgesehene optische Einrichtung (1) zur Erzeugung eines zeilenförmigen Bildes;  – eine Laserstrahl-Ablenkeinrichtung (3) mit einer reflektierenden Fläche (33), welche in dem von der Laserlichtquelle ausgehenden Laserstrahl (20) hinter der ein zeilenförmiges Bild erzeugenden optischen Einrichtung (1) angeordnet ist; und  – ein optisches Abtastsystem (4), welches einen von der reflektierenden Fläche (33) der Licht-Ablenkeinrichtung (3) reflektierten Laserstrahl auf eine durch den Laserstrahl abzutastende Fläche (11) in Abtastrichtung (X) derart fokussiert, dass das zeilenförmige Bild auf diese Fläche abgebildet wird, wobei das optische Abtastsystem (4) eine asphärische Linse (42) mit mindestens einer asphärischen Linsenfläche umfasst, deren Krümmungsradius von einem zentralen Bereich zum jeweiligen Randbereich hin in einer Richtung (Y) senkrecht zur Abtastrichtung (X) zunimmt;  
 wobei  – das optische Abtastsystem (4) eine Zylinderlinse (43) positiver Brechkraft umfasst, die zwischen der asphärischen Linse (42) und der abzutastenden...
Patent DE-4440366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Oberfläche eines photoleitfähigen Elements in einer Bilderzeugungseinrichtung und Reiniger/Toner-Magazin
Inventor: KONDOH ICHIRO
IPC: G03G21/10
Filed: 1994-11-11
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen einer Oberfläche
eines photoleitfähigen
Elements in einer Bilderzeugungseinrichtung mit:  einer Reinigungseinrichtung,
um magnetischen Toner, welcher auf der Oberfläche des photoleitfähigen Elements
verblieben ist, zu entfernen;  einer Sammel- und Aufnahmekammer,
um den mittels der Reinigungseinrichtung entfernten Toner zu sammeln
und aufzunehmen;  einem drehbaren Magnetteil, das der Reinigungseinrichtung
benachbart ist und den mittels der Reinigungseinrichtung entfernten
Toner in die Sammelkammer dadurch befördert, dass der Toner magnetisch
aufgebracht ist, und  einer Abstreifeinrichtung, welche an dem
Magnetteil anliegt, um den auf dem Magnetteil aufgebrachten Toner
abzustreifen;  wobei die Reinigungseinrichtung ein Reinigungsteil,
das mit seiner Schneide oder Kante an der Oberfläche des photoleitfähigen Elements
anliegt, und einen magnetischen Halter aufweist, welcher das Reinigungsteil
hält; und  das
Magnetteil und der magnetische Halter einen Magnetfluss erzeugt,
um eine Abschirmung zu bilden, um dadurch zu verhindern, dass der
Toner über
einen Durchlass zwischen dem Magnetteil und dem Reinigungsteil...
Patent DE-10007265-B4 (DE)
Title: Kristallziehanlage
Inventor: ALTEKRUEGER BURKHARD
IPC: C30B15/06
Filed: 2000-02-17
Granted: 2009-10-22
Abstract: Kristallziehanlage, bei der ein um seine Längsachse drehbar angeordneter Impflingshalter (5) von einem Seil höhenverfahrbar gehalten ist, welches über eine Umlenkrolle (22) zu einer Seiltrommel (15) führt, die zur Veränderung der Höhenlage des Impflingshalters (5) mittels eines Motors antreibbar ist, und bei der die Umlenkrolle (22) auf einer Traverse (16) gehalten ist, die über Gewichtsmesszellen (17, 18) mit einem die Seiltrommel (15) tragenden Gehäuse (7) Verbindung hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiltrommel (15) axial verschieblich in dem Gehäuse (7) gehalten ist und in ihrer Mantelfläche eine schraubenlinienförmige Aufwickelrille (31) für das Seil (6) hat, in die eine axial unverschieblich in dem Gehäuse (7) angeordnete Führungsrolle (30) eingreift, und dass die Umlenkrolle (22) so angeordnet ist, dass das von der Seiltrommel (15) auf- oder abzuwickelnde Seil (6) auf einer sich nicht verlagernden Geraden von der Umlenkrolle (22) zwischen der Führungsrolle (30) und der Seiltrommel (15) in die Aufwickelrille (31) führt.
Patent DE-10009358-B4 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Arbeitstisch
IPC: A47B21/00
Filed: 2000-02-29
Granted: 2004-04-22
Abstract: Tisch, insbesondere Arbeitstisch, mit  einer Tischplatte (2) mit mindestens einer Aussparung (3),  einem vertikal zwischen einer unteren Ruhestellung und einer oberen Gebrauchsstellung verfahrbaren Hebeboden (4) zur Aufnahme einer Bildschirmeinrichtung oder einer Bildschirm-Rechner-Einheit (8), und  einer Abdeckung (5), die zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verfahrbar ist,  wobei in der oberen Gebrauchsstellung der Hebeboden (4) die Aussparung (3) zumindest teilweise verschließt und die Abdeckung (5) in ihrer eingefahrenen Stellung ist, und  wobei in der unteren Ruhestellung des Hebebodens (4) die Abdeckung (5) in ihrer ausgefahrenen Stellung ist, in der sie die Aussparung (3) verdeckt und bündig mit der Tischplatte (2) abschließt, und eine vertikal verschiebbare Tastaturaufnahme (6) zur Aufnahme einer Tastatur (9) auf einer Tastaturaufnahmeplatte (7) vorgesehen ist, die durch die vertikale Verfahrbewegung des Hebebodens (4) zwischen einer unteren Tastaturstellung und einer oberen Tastaturstellung verfahrbar ist, wobei die Tastaturaufnahme (6) in der oberen Tastaturstellung die...
Patent DE-10017844-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchspülen des Gehäuses eines Hydromotors, Hydromotor und Verwendung desselben sowie Verwendung eines hydraulischen Antriebs
Inventor: WIDEMANN AXEL
IPC: F03C1/40
Filed: 2000-04-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Durchspülen des Gehäuses eines Hydromotors (2) mit Hydraulikflüssigkeit, wobei der Hydromotor (2) durch hindurchströmende Hydraulikflüssigkeit angetrieben wird und sein Gehäuse von einem zusätzlichen Strom der Hydraulikflüssigkeit durchspült wird, deren Temperatur geringer ist als die der den Hydromotor (2) antreibenden Hydraulikflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß der zusätzliche, das Gehäuse des Hydromotors (2) durchspülende Strom der Hydraulikflüssigkeit mit einer Bremslüftleitung (6) einer Bremseinrichtung (8) des Hydromotors (2) in Strömungsverbindung steht.
Patent DE-10028352-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Freigeben der Zündbarkeit von wenigstens zwei getrennt zündbaren Zündstufen in einem Insassenschutzsystem
Inventor: SWART MARTEN
IPC: B60R21/017
Filed: 2000-06-08
Granted: 2006-06-01
Abstract: verfahren
zum Freigeben der Zündbarkeit
der auf die erste von wenigstens zwei getrennt zündbaren Zündstufen (2; 4) folgenden Zündstufen
in einem Insassenschutzsystem nach Ablauf der zur Zündung aller
Zündstufen
im Falle eines Unfalls erforderlichen Zeit, wenn für den Schutz
des Insassen bei einem Unfall nur eine Zündstufe gezündet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Zündbarkeit
der Zündstufen
(2; 4) durch ein Safingsignal freigegeben wird, das am Ausgang eines
einem Safing-Schalter
(20) nachgeschalteten, eine vorgegebene Ablaufzeitdauer aufweisenden
Zeitglieds (36) anliegt,  und dass die Dauer dieses Safingsignals über die
Ablaufzeitdauer hinaus verlängert
wird.
Patent DE-10029700-B4 (DE)
Title: Trittstufe
Inventor: HISS ECKART
IPC: B60R3/02
Filed: 2000-06-16
Granted: 2008-03-13
Abstract: Trittstufe
für ein
Fahrzeug, insbesondere ein Abfallfahrzeug, die um eine Achse (2)
in einen heruntergeklappten Zustand, in dem sie von Personen betreten
werden kann und einen hochgeklappten Zustand, in der sie nicht benutzbar
ist, klappbar ist, mit einem mit der Trittstufe des Fahrzeugs fest
verbunden Teil (3), der bei heruntergeklappter Trittstufe einen
auf eine Überdeckung
ansprechenden induktiven Sensor (6) überdeckt, der an einem fest
mit dem Fahrzeug verbundenen Montageteil (5) befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das metallische Teil (3) zu der Achse (2) konzentrisch
angeordnet und mit einer in dem hochgeklappten Zustand der Trittstufe
im Erfassungsbereich des Sensors (6) diesem gegenüberliegend
angeordneten Bohrung (7) versehen ist.
Patent DE-10031447-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von schmelzfähigem Material
IPC: B29B13/02
Filed: 2000-06-28
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zum Erwärmen
von schmelzfähigem
Material, wie Kunststoff,  vor einer Weiterverarbeitungsanlage,
wie in einer Gieß- oder Extrusionsanlage,  mit
einem Förderkanal
für das
Material  und mit einer außerhalb
des Förderkanals
angeordneten Heizung,  wobei die Heizung als Strahlungsheizung
ausgestaltet ist, und wobei die Strahlung auf den Förderkanal
gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Förderkanal
(1) aus einem Material besteht, welches die Strahlung ganz oder
teilweise absorbiert.
Patent DE-10035364-B4 (DE)
Title: Lineare Bewegungsvorrichtung für eine Relativbewegung
Inventor: SHIRAI TAKEKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2000-07-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Lineare
Relativbewegungsvorrichtung, aufweisend:  eine erste Struktur
mit mindestens einem Paar Innenwandflächen (11a, 11b), die sich einander
gegenüberliegen;  eine
zweite Struktur, die zwischen dem Paar Innenwandflächen (11a,
11b) angeordnet und gemäß einer
linearen Bewegung relativ zu der ersten Struktur beweglich ist;  mindestens
zwei geradlinige Führungen
(13a, 13b), die zwischen der ersten Struktur und der zweiten Struktur
angeordnet sind; und  eine Versatzaufnahmevorrichtung, die auf
mindestens einer der beiden Strukturen angeordnet ist, um so mindestens
einer der zwei geradlinigen Führungen
zu ermöglichen,
sich in einer sich kreuzenden Richtung gegen die Wandflächen zu
bewegen,  wobei die Versatzaufnahmevorrichtung zwischen einer
der zwei Strukturen und einer der zwei geradlinigen Führungen (13a,
13b) angeordnet ist und einen elastischen Träger (19) aufweist, der in Richtung
der sich kreuzenden Richtung gegen die Wandflächen ausgelenkt werden kann,  wobei
der elastische Träger
(19) eine Tragweite hat, die eine Auslenkung ermöglicht und größer als
die Breite...
Patent DE-10043427-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: SCHMID ECKHARDT
IPC: B60S1/40
Filed: 2000-09-04
Granted: 2010-09-23
Abstract: Wischvorrichtung (1) zur Wischung von Fahrzeugscheiben, mit einem antreibbaren Wischarm (3), an einem freien Ende (7) mit einem über dem Wischarm (3) hinaus angeordneten Wischblatt (5), das ein Wischgummi (13) mit einer Wischlippe (15) und zwei einander gegenüberliegende Längsnuten (19), sowie ein Trageelement in Form von zwei in den Längsnuten (19) liegenden, bandartig langgestreckten Federschienen (17) umfasst, und mit einem Adapterelement (9, 109) zur Verbindung des Wischblatts (5) mit dem Wischarm (3), wobei das Adapterelement (9, 109) an einem Verbindungsabschnitt (11) des Wischarms (3) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (9, 109) als Kunststoffteil ausgeführt ist und dass das Adapterelement (9, 109) Rastabschnitte (37, 41) aufweist, die mit den an den Federschienen (17) vorhandenen Rastaussparungen (39) verrastbar sind, wobei durch Verschieben des Adapterelements (9, 109) in Wischblattlängsrichtung die Rastabschnitte (37, 41) mit den Rastaussparungen (39) verrasten.
Patent DE-10045123-B4 (DE)
Title: Das C. albicans TEC1 GEN(CaTEC1) und das kodierte Tec1p Protein
Inventor: RUPP STEFFEN
IPC: A61K48/00
Filed: 2000-09-13
Granted: 2007-10-18
Abstract: Nukleinsäuremolekül, welches
für die Klonierung
eines einen Transkriptionsfaktor kodierenden Gens geeignet ist und/oder
ein Protein mit der biologischen Aktivität eines Transkriptionsfaktors
kodiert und als Mittel zur Verminderung und/oder Beseitigung der
Virulenz pathogener Candida albicans-Stämme
geeignet ist, ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus:  (a) einem Nukleinsäuremolekül, definiert
in SEQ ID Nr. 1, 2, 3 oder 7 oder eines komplementären Strangs
davon,  (b) einem Nukleinsäuremolekül, kodierend
die Aminosäuresequenz
definiert in SEQ ID Nr. 4 oder eines komplementären Strangs davon,  (c)
einem Nukleinsäuremolekül, erhältlich aus
einer Genbank von Candida albicans unter Verwendung der in SEQ ID
Nr. 5 und SEQ ID Nr. 6 dargestellten Primer mit Hilfe des PCR-Verfahrens
und  (d) einem Nukleinsäuremolekül, das eine
Sequenzidentität von
mindestens 60% zu einem der unter (a), (b) oder (c) genannten Nukleinsäuremoleküle aufweist.
Patent DE-10046012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Kontaktlochs in einer Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: KIRCHHOFF MARKUS
IPC: H01L21/60
Filed: 2000-09-18
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Kontaktlochs in einer Halbleiterschaltungsanordnung
mit den Schritten:  – Bilden
einer Leiterbahn (2) auf einem Substrat (1), wobei auf der Leiterbahn
(2) eine Maske (3) angeordnet ist;  – Bilden einer dielektrischen
organischen Schicht (4) auf dem Substrat (1) angrenzend an die Leiterbahn
(2) und auf der Maske (3);  – Planarisieren der dielektrischen
organischen Schicht (4), wobei die Maske (3) freigelegt wird und
die dielektrische organische Schicht (4) von der dem Substrat (1)
abgewandten Seite der Maske (3) entfernt wird;  – Bilden
einer unteren Maskenschicht (9) auf der dielektrischen organischen
Schicht (4) und auf der Maske (3);  – Bilden einer weiteren Maskenschicht
(5) auf der unteren Maskenschicht (9);  – Strukturieren der weiteren
Maskenschicht (5), wobei ein in der weiteren Maskenschicht (5) gebildetes
Maskenfenster (6) die untere Maskenschicht (9) freilegt;  – Selbstjustierendes
Bilden eines Kontaktlochs (10) in dem Maskenfenster (6) durch Anwendung...
Patent DE-10047016-B4 (DE)
Title: Garofen
Inventor: STAHLMANN ROLF
IPC: F24C15/00
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-02-10
Abstract: Garofen
mit  – einer
Ofenmuffel (4), in deren Innenraum (50) Gargut aufnehmbar und erhitzbar
ist,  – einer
Tür (6)
zum Verschließen
einer Beschickungsöffnung
der Ofenmuffel (4) gegenüber
einem Außenraum (46),
wobei die Tür
(6) neben einer Türgriffleiste
(64, 98, 128) einen dem Außenraum
(46) zugewandten äußeren Türhohlraum
(56, 92, 122) und einen oder mehrere innere Türhohlräume (58, 94, 96, 124, 126),
deren jeweils letzter dem Innenraum (50) der Ofenmuffel (4) zugewandt
ist, aufweist und  – einer
Kühleinrichtung,
mit der erste Kühlluft
(K1) über
wenigstens eine in der Türgriffleiste
angeordnete und/oder zwischen einer Außenscheibe (48) und der Türgriffleiste (64,
98) freigegebene erste Ansaugöffnung
(72, 106, 134) aus dem Außenraum
(46) ansaugbar, nacheinander durch den äußeren Türhohlraum (56, 92, 122) und
den oder die inneren Türhohlräume (58,
94, 96, 124, 126) führbar
und in einem oberen oder unteren Bereich des letzten inneren Türhohlraums
(58, 96, 126) über
wenigstens eine...