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Patent DE-102007062778-B4 (DE)
Title: Dämpfkraft-Erzeugungsmechanismus für Stoßdämpfer
Inventor: CHIKAMATSU SATOSHI
IPC: F16F9/348
Filed: 2007-12-27
Granted: 2014-12-18
Abstract: Dämpfkraft-Erzeugungsmechanismus für einen Stoßdämpfer, der eine erste Fluidkammer (41), eine zweite Fluidkammer (42), einen Ventilteller (1), der die erste Fluidkammer (41) von der zweiten Fluidkammer (42) trennt, und einen Kanal (2) umfasst, der durch den Ventilteller (1) hindurch ausgebildet ist, um die erste Fluidkammer (41) mit der zweiten Fluidkammer (42) zu verbinden, wobei er umfasst: ein Dämpfventil (10), das einen Widerstand auf ein Fluid ausübt, das in dem Kanal (2) aus der ersten Fluidkammer (41) in die zweite Fluidkammer (42) strömt; ein Unterteilungselement (24, 27–29, 32, 52), das den Ventilteller (1) abdeckt und einen Einströmraum (A, B) in den Kanal (2) von der ersten Fluidkammer (41) abteilt; einen ersten Strömungsweg, der die erste Fluidkammer (41) und den Einströmraum (A, B) verbindet; einen Steuerkolben (17, 30, 31, 51), der einen Strömungsquerschnitt des ersten Strömungsweges verringert, wenn ein Fluiddruck in der ersten Fluidkammer (41) um mehr als einen vorgegebenen Druck über einen Fluiddruck in der zweiten Fluidkammer (42) hinaus ansteigt; und einen zweiten Strömungsweg, der durch das Unterteilungselement (24, 27–29, 32, 52) gebildet wird und dem Außenumfang des Ventiltellers (1) zugewandt ist, so dass Fluid aus der ersten Fluidkammer (41) in den Einströmraum (A, B) hineinströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (17, 30, 51) eine erste Druckaufnahmefläche, die einen Druck in der ersten Fluidkammer (41) aufnimmt, sowie eine zweite Druckaufnahmefläche hat, die einen Druck in der zweiten Fluidkammer (42) aufnimmt, und der Dämpfkraft-Erzeugungsmechanismus eine Druckkammer (26, 34, 54) umfasst, in die der Druck in der zweiten Druckkammer (42) eingeleitet wird, wobei die Druckkammer (26, 34, 54) der zweiten Druckaufnahmefläche zugewandt ist, eine Öffnung (23a, 35a, 55a), die in einem Einleitweg des Fluiddrucks aus der zweiten Fluidkammer (42) in die Druckkammer (26, 34, 54) angeordnet ist, und eine Feder (25, 33, 53), die den Steuerkolben (17, 30, 51) in einer zu dem Druck in der Druckkammer (26, 34, 54) identischen Richtung schiebt.
Patent DE-102008005538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Entladevorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: B65G67/02
Filed: 2008-01-22
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Entladevorgangs eines zu entladenden Fahrzeugs (10), bei dem nach dem Positionieren des Fahrzeugs (10) in einer Entladeposition die momentane Verformung (ΔV C ) einer das Fahrzeug (10) in der Entladeposition tragenden Einrichtung (40) überwacht wird, wobei  – während des Entladevorganges die momentane Verformung (ΔV C ) mit einem Schwellenwert (ΔV 0 ) verglichen wird,  – in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs eine den Entladevorgang überwachende Kontroll- oder Steuereinrichtung (70) in einen Normalzustand oder in einen Alarmzustand versetzt wird und  – der Entladevorgang bei Eintreten des Alarmzustandes unterbrochen oder rückgängig gemacht wird.
Patent DE-102008010946-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Hydraulikkupplung mit einer hydrostatisch druckgespeisten Metalldichtung
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L29/04
Filed: 2008-02-25
Granted: 2018-01-25
Abstract: Aufnahmeglied einer Hydraulikkupplung umfassend: einen allgemein zylindrischen Körper (10) mit einer zentralen, axialen Bohrung (14); eine Aufnahmekammer in der axialen Bohrung (14) zum Aufnehmen des Kopfstücks eines entsprechenden Einsteckglieds einer Hydraulikkupplung; eine druckgespeiste Metalldichtung (42, 42'), die so angeordnet ist, dass sie zwischen dem Körper (10) und dem Kopfstück (71, 71') eines entsprechenden Einsteckglieds einer Hydraulikkupplung, das in die Aufnahmekammer eingeführt ist, dichtet und derart ausgelegt ist, dass sich die Dichtkraft der druckgespeisten Metalldichtung (42, 42') erhöht, wenn der Umgebungsdruck ansteigt.
Patent DE-102008019354-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenfügen von Rohren
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B21D39/04
Filed: 2008-04-17
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zum Zusammenfügen von Rohren, welches umfasst, dass:  ein äußeres Rohr (10, 70, 110) bereitgestellt wird;  ein Ende eines inneren Rohrs (12, 72, 112) in ein Ende des äußeren Rohrs (10, 70, 110) eingepasst wird, um einen Rohrwand-Überlappungsbereich (28, 128) zu bilden und eine druckdichte Verbindungsstelle zwischen den Rohren (10, 70, 110; 12, 72, 112) zu schaffen;  der Überlappungsbereich (28, 128) der Rohre (10, 70, 110; 12, 72, 112) erwärmt wird;  der Überlappungsbereich (28, 128) der Rohre (10, 70, 110; 12, 72, 112) in ein Formenpaar (46, 48; 146, 148) mit einem an das äußere Rohr (10, 110) angrenzenden Formhohlraum (52, 152) gegeben wird; und  Druck in die Rohre (10, 70, 110; 12, 72, 112) eingeleitet wird, um den Überlappungsbereich (28, 128) der Rohre (10, 70, 110; 12, 72, 112) nach außen in den Formhohlraum (52, 152) hinein auszudehnen und dadurch eine ineinandergreifende Verbindungsstelle zwischen...
Patent DE-102008023331-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugservolenkung ohne Drehstab
Inventor: DARBLADE ERIC
IPC: F16F15/12
Filed: 2008-05-13
Granted: 2013-05-29
Abstract: Kraftfahrzeugservolenkung, die zwischen dem Lenkrad einerseits und dem Mechanismus mit Ritzel (5) und Zahnstange (6) andererseits einen Drehmomentsensor (13) für das Lenkraddrehmoment aufweist, anhand dessen die Stärke der Unterstützungswirkung gesteuert wird, wobei sich der Drehmomentsensor (13) aus einem Winkelsensor, der in der Lage ist, den Winkelabstand zwischen einem drehenden Abschnitt (3), der mit dem Lenkrad verbunden ist, und einem drehenden Abschnitt (5a) zu messen, der mit dem Ritzel (5) verbunden oder durch dieses Ritzel selbst gebildet ist, zusammensetzt, wobei der Drehmomentsensor (13) mindestens ein Teil (14) aus nachgiebigem, in der Umfangsrichtung elastisch verformbarem Material aufweist, das zwischen dem drehenden Abschnitt (3), der mit dem Lenkrad verbunden ist, und dem drehenden Abschnitt (5a), der mit dem Ritzel (5) verbunden oder durch das Ritzel (5) selbst gebildet ist, eingesetzt ist, wobei die Verformung dieses nachgiebigen Teils (14) einen Messwert für den Winkel oder das Drehmoment liefert, dadurch gekennzeichnet, dass das Material, aus dem das Teil (14) besteht, ein nachgiebiges Material von der Art eines Elastomers oder thermoplastischen Elastomers ist, und dass das nachgiebige Teil (14) eine allgemeine Ringform besitzt, jedoch mit nicht kreisförmigen inneren (14a) und äußeren (14b) Konturen, sodass es sich an den beiden drehenden Abschnitten (3, 5a) festsetzen kann, wobei diese beiden drehenden Abschnitte (3, 5a) koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102008030495-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Substrat
Inventor: FREUDENBERG ANDREAS
IPC: C12M1/107
Filed: 2008-06-26
Granted: 2011-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Substrat in Fermentern, die Pfropfenstrom-Fermenter, kontinuierliche Trockenfermenter oder diskontinuierlich betriebene Garagenfermenter sein können, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Fermenter konisch vom Substrateintrag (1) zum Substrataustrag (4) vergrößert und eine Schwenkvorrichtung (2) aufweist, die dem Substrat die erforderliche Fortbewegungsenergie verleiht, um vom Substrateintrag (1) zum Substrataustrag (4) im Pfropfenstrom (3) zu gelangen.
Patent DE-102008033536-B4 (DE)
Title: Backofen
Inventor: DENGLER KLAUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-07-17
Granted: 2021-10-21
Abstract: Backofen mit einer durch einen Kühlluftstrom durchströmbaren Ofentür (5), die im Strömungsweg (10) eine die Luftströmung begünstigende oder mindernde, von einem Aktuator (21) selbsttätig verstellbare Luftschleuse (14) aufweist, wobei die Wirkungsweise des Aktuators (21) gesteuert wird durch unterschiedliche thermische Betriebsarten des Backofens und dieser Aktuator (21) die Luftschleuse (14) in Abhängigkeit von der jeweiligen Betriebsart zur Erzielung unterschiedlicher Strömungsstärken im Strömungsweg (10) verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftschleuse (14) aus mindestens zwei relativ gegeneinander verschiebbaren, mit Öffnungen (19, 20) für den Durchtritt des Kühlluftstromes versehenen Schienen (15, 16) besteht, von denen eine bewegliche Schiene (16) durch den Aktuator (21) gegenüber der anderen, stationären Schiene (15) verschiebbar ist und mit der Verschiebebewegung der Luftdurchtritt und damit die Strömungsstärke im Strömungsweg (10) der Ofentür (5) durch die Öffnungen (19, 20) beider Schienen (15, 16) hindurch vermindert oder erhöht wird.
Patent DE-102008035064-B4 (DE)
Title: Bogenbremse in einer Druckmaschine
Inventor: TASCHENBERGER VOLKER
IPC: B65H29/24
Filed: 2008-07-26
Granted: 2020-02-13
Abstract: Bogenbremse in einer Druckmaschine zum Verzögern von in Bogenförderrichtung (BFR) geförderten Bogen (5), wobei die Bogenbremse (4) mindestens ein umlaufendes, Saugöffnungen aufweisendes Bremsband (4.3) enthält, das um Umlenkräder geführt ist, wobei das in Bogenförderrichtung (BFR) stromabwärts liegende Umlenkrad als Saugrad (4.1) ausgebildet ist, das mit einem Saugluftanschluss (4.7) verbunden ist und Saugkanäle aufweist und wobei zwischen dem Umlenkrad und dem Saugrad (4.1) eine mit dem Bremsband (4.3) zusammenwirkende Saugplatte (4.4) angeordnet ist, die mindestens einen Saugluftanschluss (4.6) aufweist, und wobei die Saugöffnungen des Bremsbandes (4.3) mit den Saugkanälen des Saugrades (4.1) kommunizieren, derart, dass die Saugwirkung des Saugrades (4.1) in radialer Richtung des Saugrades (4.1) durch die Saugöffnungen des Bremsbandes (4.3) wirkt, undwobei die Unterdrücke des Saugrades (4.1) und der Saugplatte (4.4) separat einstell- und regelbar sind.
Patent DE-102008044027-B4 (DE)
Title: Mechanisches Befestigungssystem sowie Verfahren zur Befestigung eines Bauteiles an einem Festkörper
Inventor: GRÖGER WOLFGANG
IPC: F16B2/02
Filed: 2008-11-24
Granted: 2023-07-20
Abstract: Mechanisches Befestigungssystem mit einem an einem Festkörper (10) zu befestigenden Bauteil (20), wobei der Festkörper (10) wenigstens ein Durchgangsloch (11) aufweist und das Bauteil (20) einen vom Bauteilkörper (21) abstehenden Zapfen (22) umfasst, der in das Durchgangsloch (11) des Festkörpers (10) derart einsteckbar oder eingesteckt ist, dass er mit einem Abschnitt auf der dem Bauteilkörper (21) gegenüberliegenden Seite des Festkörpers (10) aus diesem herausragt,wobei das Befestigungssystem des Weiteren ein Sicherungselement (30) umfasst undder Zapfen (22) mittels des mit seinem herausragenden Abschnitt (23) mechanisch zusammenwirkenden oder zusammenwirkbaren Sicherungselementes (30) gegen ein Herausziehen aus dem Durchgangsloch (11) gesichert oder sicherbar ist, das Sicherungselement (30) mittels eines Verbindungselementes (40) mit dem Bauteil (20) mechanisch verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Sicherungselement (30) eine mit einer Umfangsfläche des herausragenden Zapfenabschnittes zusammenwirkende Klemmscheibe ist.
Patent DE-102008047015-B4 (DE)
Title: Lenkerarm mit Doppelhohlraum, der durch einen Strangpressprozess mit variabler Krümmung hergestellt wird
Inventor: JANG GYEWON
IPC: B23P17/00
Filed: 2008-09-11
Granted: 2013-09-12
Abstract: Lenkerarm des Typs mit Doppelhohlraum, der durch einen Strangpressprozess mit variabler Krümmung hergestellt wird und umfasst: eine Basisplatte (7), die an einer Stelle, an der das untere Ende einer Feder angeordnet wird, mit einem Dämpferanschlagbecher (10) durch Verstemmen verbunden ist; eine Körperplatte (6), die von der Basisplatte (7) einteilig vorsteht und einen Querschnitt mit geschlossenem Hohlprofil mit Doppelwänden besitzt, der durch einen Haupthohlraum (62) mit einem geschlossenen Innenraum und einen linken und einen rechten Hohlraum (63, 64) auf der linken bzw. auf der rechten Seite des Haupthohlraums (62), die die gleiche Breite besitzen, gebildet ist; ein Trägerbefestigungsende (8), das aus einem Paar Flansche gebildet ist, die sich von der Körperplatte (6) erstrecken und voneinander beabstandet sind, wenn die Basisplatte (7) nicht verbunden ist; und ein Buchsenbefestigungsende (9), das aus einem Paar Flansche gebildet ist, die voneinander beabstandet sind und durch einteiliges Verbinden der Basisplatte (7) und der Körperplatte (6) auf der dem Trägerbefestigungsende (8) gegenüberliegenden Seite gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Haupthohlraum (62) die gleiche Breite (B) wie die Breite des Buchsenbefestigungsendes (9), das an einem Ende des Lenkerarms (5) ausgebildet ist, hat und dass die Breite (A) zwischen dem linken und dem rechten Hohlraum (63, 64) einschließlich des Haupthohlraums (62) gleich der Breite des Trägerbefestigungsendes (8) ist, das auf der dem Buchsenbefestigungsende (9) des Lenkerarms (5) gegenüberliegenden Seite ausgebildet ist.
Patent DE-102008053959-B4 (DE)
Title: Nahrungsmittelbehandlungsgerät mit Brenner
Inventor: BUCHER MANFRED
IPC: F23N1/02
Filed: 2008-10-30
Granted: 2010-12-09
Abstract: Nahrungsmittelbehandlungsgerät mit zumindest einem Brenner (1, 1'), wobei der Brenner (1, 1') zumindest eine zumindest bereichsweise für ein Brennfluid durchlässige Innenwandung (5, 5') aufweist und das Brennfluid innerhalb der Innenwandung (5, 5') und/oder auf einer zumindest einem ersten Hohlraum (7, 7') abgewandten Seite der Innenwandung (5, 5') verbrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner (1, 1') zumindest eine Außenwandung (3, 3') aufweist, die Innenwandung zumindest bereichsweise von der Außenwandung (3, 3') unter Bildung des ersten Hohlraumes (7, 7') beabstandet ist und dem ersten Hohlraum (7, 7') das Brennfluid zuführbar ist, wobei ferner zumindest eine Steuervorrichtung, in Form zumindest einer Zündvorrichtung (11, 51') zur Entzündung des Brennfluids und/oder zumindest einer Verbrennungsüberwachungsvorrichtung, zumindest bereichsweise in dem ersten Hohlraum (7, 7') angeordnet ist.
Patent DE-102009005844-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Umwandlung gaussförmiger Laserstrahlung
Inventor: TRIEBEL PETER DR
IPC: G02B27/09
Filed: 2009-01-21
Granted: 2018-11-22
Abstract: Anordnung zur Umwandlung gaussförmiger Laserstrahlung mit einem Phasenelement und einem nachgeordnetem Fouriertransformator, der ein F-Theta-Objektiv ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gaussförmige Laserstrahlung durch das Phasenelement im Fernfeld des Phasenelementes in die Fouriertransformierte einer gewünschten Intensitätsverteilung in der Bildebene des Fouriertransformators umgewandelt wird.
Patent DE-102009025726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur inkrementellen Blechumformung
Inventor: TEKKAYA AHMET ERMAN
IPC: B21D22/00
Filed: 2009-06-18
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur inkrementellen Blechumformung, bei dem ein in einer Haltevorrichtung eingespannter Blechrohling (10) durch lokale plastische Umformung (13) mittels eines relativ zu dem Blechrohling (10) bewegbaren Werkzeuges (2) sukzessive umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechrohling (10) gleichzeitig mittels mindestens zwei voneinander beabstandeten, zueinander beweglichen Werkzeugen (2) in mindestens zwei voneinander getrennten Umformzonen (13) umgeformt wird, während die Werkzeuge (2) sich relativ zu dem Blechrohling (10) bewegen, wobei die Werkzeuge (2) mittels eines Trägers (1) derart entlang linearer oder rotatorischer Bahnen relativ zu dem Blechrohling (10) geführt werden, dass die Werkzeuge (2) den Blechrohling (10) gleichzeitig an unterschiedlichen Stellen (13) lokal plastisch umformen und sukzessive die Endform des gewünschten Blechteils (14) herstellen.
Patent DE-102009033230-B4 (DE)
Title: Silo zur Lagerung von Schüttgut
Inventor: EIBNER ANDREAS
IPC: B65D88/54
Filed: 2009-07-14
Granted: 2019-08-14
Abstract: Silo (10) zur Lagerung von Schüttgut, mit einem Silospeicher (46), der einen oberen Speicherbereich umfasst, und mit wenigstens einer im oberen Speicherbereich angeordneten Befüllungsöffnung, wobei der Silospeicher (46) im oberen Speicherbereich ein formveränderbares Deckenelement (16) aufweist, durch dessen Formveränderung das Volumen des Silospeichers (46) variabel ist, wobei wenigstens ein verschließbares Befüllungsrohr (18) eine Durchführung durch das Deckenelement (16) als Befüllungsöffnung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Befüllungsrohr (18) zur Befüllung von der Seite über eine höhenverstellbare Halterung an einer Tragkonstruktion des Silospeichers (46), am Silospeicher (46) oder ortsfest jeweils seitlich angebracht ist.
Patent DE-102009042553-B4 (DE)
Title: Gastank und Verfahren zum Herstellen einer Gastankauskleidung
Inventor: HATTA KEN
IPC: F17C1/16
Filed: 2009-09-22
Granted: 2017-06-29
Abstract: Gastank (1), der aufweist: eine Auskleidung (20); und eine Schicht aus faserverstärktem Kunststoff (21), dadurch gekennzeichnet, dass ein hohler Abschnitt (19) in einer Dicke der Auskleidung (20) in einer axialen Richtung des Tanks (1) ausgebildet ist, und die Auskleidung (20) eine Harzauskleidung ist.
Patent DE-102009046630-B4 (DE)
Title: Wärmemanagement für Kraftstoffeinspritzeinrichtungen
Inventor: GOEKE JERRY L
IPC: F02C7/22
Filed: 2009-11-11
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zum Managen von Temperaturen von Kraftstoff in einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (100; 101 a, 101b; 200) für einen Gasturbinenmotor, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:a) Kühlen eines Kraftstoffkreises (112, 114; 212, 214, 215) einer ersten Kraftstoffeinspritzeinrichtung (100; 101a, 101b; 200) durch eine Erhöhung einer Kraftstoffströmung durch den Kraftstoffkreis (112, 114; 212, 214, 215) zur Reaktion in einer Brennkammer des Gasturbinenmotors in Antwort auf eine Kraftstofftemperatur in dem Kraftstoffkreis (112, 114; 212, 214, 215) über einem ersten vorbestimmten Grenzwert (TMax; TControl); undb) Reduzieren der Kraftstoffströmung durch den Kraftstoffkreis (112, 114; 212, 214, 215) in Antwort auf eine Kraftstofftemperatur in dem Kraftstoffkreis (112, 114; 212, 214, 215) unter dem ersten vorbestimmten Grenzwert (TMax; Tcontroi), dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Kühlens den Schritt umfasst, eine Kraftstoffströmung zu initiieren unter Verwendung einer vorbestimmten Beziehung der Kraftstofftemperatur als einer Funktion der Zeit, um zu bestimmen, ob die Kraftstofftemperatur den ersten vorbestimmten Grenzwert (TMax; TControl) überschreitet.
Patent DE-102009049400-B4 (DE)
Title: Drehmomentstütze
Inventor: MEWS ULRICH
IPC: B60G7/00
Filed: 2009-10-14
Granted: 2013-05-08
Abstract: Drehmomentstütze (10, 50, 100) für zwei elastische Buchsen (14, 15), die eine Außenhülse (21), einen Kern (22) und eine die Außenhülse (21) und den Kern (22) miteinander verbindende Elastomerschicht (23) aufweisen, mit einer die Buchsen (14, 15) miteinander verbindende Verbindungsstange (11) mit wenigstens zwei Halbschalen (12, 13), die an wenigstens einem Ende jeweils eine Ausbuchtung (16, 17) aufweisen, die im zusammengesetzten Zustand der Halbschalen (12, 13) Aufnahmeaugen (32, 33) für eine Buchse (14, 15) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbschalen (12, 13) aus faserverstärktem Kunststoff gefertigt sind und wenigstens eine eingeformte Sicke (19) aufweisen, dass die Außenhülse (21) der Buchsen (14, 15) wenigstens einen angeformten Abschnitt (24) aufweist, der wenigstens eine Ausnehmung (25) und/oder einen Vorsprung (30) hat, wobei die Ausnehmung (25) und/oder der Vorsprung (30) formschlüssig von der Sicke (19) wenigstens einer Halbschale (12, 13) aufgenommen ist.
Patent DE-102009059107-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung zur Betätigung einer Klappe, insbesondere Entrauchungsklappe
Inventor: GRASL ANDREAS
IPC: F24F13/14
Filed: 2009-12-18
Granted: 2011-09-01
Abstract: Eine Gelenkanordnung zur Betätigung einer Klappe (6), die um ein Scharnier (7) über einem Aufsatzkranz (5) in eine Öffnungsstellung über 120° hinaus schwenkbar ist, weist ein einziges lineares Antriebselement (1) auf, dessen eines Ende um eine erste Schwenkachse (11) schwenkbar an einem Stützhebel (3) angebracht ist. Dieser ist um eine ortsfeste Stützhebelschwenkachse (8) in der Nähe des Scharniers (7) schwenkbar. Ein Umlenkhebel (4), dessen erstes Ende um eine Schwenkachse (9) schwenkbar an einem der ortsfesten Stützhebelschwenkachse (8) abgewandten Ende des Stützhebels (3) angeordnet ist, greift mit seinem zweiten Ende um einen Drehpunkt (10) schwenkbar an der Klappe (6) an. Das Antriebselement (1) ist mit seinem zweiten Ende um eine ortsfeste Antriebsschwenkachse (12) schwenkbar ist, die mit dem Aufsatzkranz (5) verbunden. Die Entfernung der Antriebsschwenkachse (12) von dem Scharnier (7) ist größer ist als die Entfernung des Drehpunkts (10) des Umlenkhebels (4) an der Klappe (6) von dem Scharnier (7). Die ortsfeste Antriebsschwenkachse (12) des in dem Aufsatzkranz (5) über dessen Höhe diagonal ausgerichteten Antriebselements (1) ist an einer dem Scharnier (7) gegenüberliegenden Aufsatzkranzseite (14) angeordnet. Die erste Schwenkachse (11) ist zwischen der ortsfesten Stützhebelschwenkachse (8) und der Schwenkachse (9) des Umlenkhebels (4) an dem Stützhebel (3) angeordnet.
Patent DE-102010003298-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit verbesserter Randbereichsausleuchtung
Inventor: BURNIKEL JAN
IPC: F21Y113/00
Filed: 2010-03-25
Granted: 2022-02-10
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (100) mit einer integrierten Leuchte (104), die eine Lichtquelle (120), einen Reflektor (118), wenigstens ein baulich vom Reflektor (118) getrenntes und innerhalb der Beleuchtungseinrichtung (100) angeordnetes, intransparentes Abdeckelement (116) und eine transparente Abdeckscheibe (112) aufweist, wobei der Reflektor (18) dazu eingerichtet ist, Licht der Lichtquelle (120) zu sammeln und durch die transparente Abdeckscheibe (112) hindurch in einen Raumwinkel abzustrahlen, der eine Hauptabstrahlrichtung (30) der Leuchte (104) umgibt und einen Soll-Sichtbarkeitsbereich (28) der Leuchte (104) nicht voll abdeckt, wobei das Abdeckelement (116) dazu eingerichtet ist, von der Lichtquelle (120) aus direkt oder indirekt auf das Abdeckelement (116) einfallendes Licht in einen Teilbereich des Soll-Sichtbarkeitsbereichs (28) zu reflektieren, der durch den Raumwinkel nicht abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (116) ein Tubus eines benachbarten Lichtmoduls (106) ist.
Patent DE-102010003385-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Auftragswechsels an Bogendruckmaschinen
Inventor: JENTZSCH PETER
IPC: B41F33/16
Filed: 2010-03-29
Granted: 2023-04-13
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Auftragswechsels an Bogendruckmaschinen, wobei die Bogendruckmaschine mindestens zwei Druckwerke (A, B, C, D) aufweist, jedes Druckwerk (A, B, C, D) einen mit einem Farb- und Feuchtwerk (7, 8) ausgestatteten Plattenzylinder (3) enthält, dem Plattenzylinder (3) ein mit einem Druckzylinder (5) zusammenwirkender Gummizylinder (4) zugeordnet ist und der Auftragswechsel vollzogen wird, indem an mindestens einem aktiven Druckwerk (A, B) der Fortdruck durchgeführt wird und an mindestens einem in Bogenlaufrichtung (16) nachgeordneten nicht aktiven weiteren Druckwerk (C, D) die Bereitschaft für einen weiteren Druckvorgang hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass nachdem auf dem aktiven Druckwerk (A, B) der letzte Gutbogen bedruckt wurde, eine Anzahl von Sauberdruck-Makulaturbogen zum Sauberdrucken des Gummizylinders (4) erzeugt werden und nachdem der letzte Gutbogen das weitere Druckwerk (C, D) passiert hat, dort der weitere Druckvorgang gestartet wird, wobei zumindest ein Teil der auf dem aktiven Druckwerk (A, B) erzeugten Sauberdruck-Makulaturbogen in dem weiteren Druckwerk (C, D) als Anlauf-Makulaturbogen für diesen weiteren Druckvorgang genutzt wird.