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Patent DE-102016222100-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Nachweis eines Besitzes eines Fahrzeugs
Inventor: ZIMMERMANN SEBASTIAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Es wird ein persönliches Gerät (5) eines Besitzers des Fahrzeugs (3) mit einer zentralen Recheneinrichtung (4) des Fahrzeugs (3) für eine Datenübertragung gekoppelt. Das persönliche Gerät (5) sendet eine erste Information, die eine Geräteinformation, die geeignet ist, das persönliche Gerät (5) zu identifizieren und/oder einen ersten Code umfasst, an die zentrale Recheneinrichtung (4). Die zentrale Recheneinrichtung (4) sendet eine zweite Information, die die Geräteinformation unverändert oder modifiziert und/oder einen zu dem ersten Code korrespondierenden zweiten Code umfasst, an die vorgegebene Backend-Servereinrichtung (2). Über das persönliche Gerät (5) und/oder über die zentrale Recheneinrichtung (4) wird eine Kommunikationsverbindung zu einem vorgegebenen Benutzerkonto hergestellt, wobei das Benutzerkonto auf der vorgegebenen Backend-Servereinrichtung (2) geführt wird oder der vorgegebenen Backend-Servereinrichtung (2) zugeordnet ist. Die Backend-Servereinrichtung (2) validiert die erste und zweite Information und speichert bei erfolgreicher Validierung eine Nachweisinformation ab, die repräsentativ ist für einen Nachweis, dass ein sich über das persönliche Gerät (5) beziehungsweise über die zentrale Recheneinrichtung (4) authentisierter Benutzer (6) des Benutzerkontos im Besitz des Fahrzeugs (3) ist oder war.
Patent DE-102016222978-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: SEILER TOBIAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-11-22
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (102) und wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (102) entlang einer Pendelbahnen verlagerbar angeordnete Pendelmasse (104), bei der die wenigstens eine Pendelmasse (104) einen Kern (116) und einen Kunststoffmantel (118) aufweist, um die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102017001457-A1 (DE)
Title: Verwendung von Ilmenitsand als mineralischer Zusatzstoff in der Land- und Forstwirtschaft
Inventor: MEDVED MITJA
IPC: C05G3/80
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen mineralischen Zusatzstoff basierend auf den bei der Herstellung von Titandioxid nach dem Sulfatverfahren beim schwefelsauren Aufschluss von titanhaltigen Rohstoffen anfallenden unlöslichen Aufschlussrückständen zur Verwendung in der Land- und Forstwirtschaft und in der Tierhaltung. Ferner betrifft die Erfindung die Vewendung des hierin offenbarten mineralischen Zusatzstoffs als Kompostierhilfsstoff, zur Bodenverbesserung, als Bindemittel und Zusatzstoff in der Tierhaltung, als Güllezusatzstoff oder in Tierfutter.
Patent DE-102017004555-A1 (DE)
Title: Bindung für ein Sportgerät, Sportgerät, sowie Schuh dafür
Inventor: BAMBERGER DANIEL
IPC: A63C9/08
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bindung (1) für ein Sportgerät (10) umfassend eine Bindungsplatte (5) zum Aufnehmen eines Schuhs (4) eines Benutzers und zumindest ein magnetisches Element (2, 3) zum Halten des Schuhs (4) an der Bindungsplatte (5).
Patent DE-102017009175-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zum Sichern und Verriegeln eines Behälters
IPC: B60P7/13
Filed: 2017-09-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungseinrichtung (1) zum Sichern und Verriegeln eines Behälters (2) insbesondere eines Absetzbehälters auf einem Lastentransportfahrzeug (3). Bei bekannten Verriegelungen muss der Behälter (2) mit dem zu sichernden Querbolzen (7) verhältnismäßig genau auf dem Fahrzeug bzw. auf Teilen der Verriegelung platziert werden. Die neue Verriegelungseinrichtung (1) soll bestehende Nachteile geringer Flexibilität bezüglich der Behälterplatzierung und der Behälterbauabweichungen beheben. Bei der erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung (1) befinden sich die Querbolzenaufnahme (8) für die Sicherung des Behälterquerbolzens (7) in einem Verriegelungsarm (10), der mittels einer ersten Verlagerungseinrichtung (11) schwenkbar verlagert werden kann, wobei sich der Verriegelungsarm (10) bei einer in Richtung untere Schwenkposition (U) wirkenden Kraft nachgebend absenkt und beim Nachlassen der Kraft wieder aufrichtet. Mit einer zweiten Verlagerungseinrichtung (12) lässt sich der komplette, schwenkbare Verriegelungsarm (10) aus einer Ausgangsstellung in Richtung Behälter (2) und zurück bewegen. Beim Heranfahren an den Behälterbolzen (7) wird der Verriegelungsarm (10) nachgebend soweit unter den Bolzen bewegt bis die darin befindliche Querbolzenaufnahme (8) den Querbolzen (7) sichernd in Eingriff nimmt. Die Sicherungseinrichtung (1) ist für Transportsysteme gedacht, kann aber auch in stationären Anlagen genutzt werden.
Patent DE-102017009630-A1 (DE)
Title: Messer
Inventor: HERLITZ MARTIN
IPC: B26B5/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Messer mit einem Gehäuse (11) und mit einem Klingenträger (18) zur Halterung einer Klinge (19), welcher bewegbar ist zwischen einer zurückgezogenen Position, in welcher der Klingenträger (18) von einer Rückstellvorrichtung (22) bis an einen Anschlag des Gehäuses (11) bewegt ist, und einer maximal vorbewegten Position, dass der Klingenträger eine Grundvorrichtung (23) und eine relativ zu der Grundvorrichtung (23) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbare Klingenabdeckung (24) umfasst, wobei in der Schließstellung die Grundvorrichtung (23) und die Klingenabdeckung (24) derart angeordnet sind, dass die Klinge (19) in einem Klingensitz (41) zwischen der Grundvorrichtung (23) und der Klingenabdeckung (24) fest gehalten ist und in der Offenstellung die Grundvorrichtung (23) und die Klingenabdeckung (24) derart zueinander angeordnet sind, dass ein Klingenwechsel durchführbar ist.Die Besonderheit besteht darin, dass eine Führungsvorrichtung (27) erste Führungsmittel (26) umfasst, welche der Grundvorrichtung (23) und oder der Klingenabdeckung (24) zugeordnet sind und dem Gehäuse (11) zugeordnete zweite Führungsmittel (28) umfasst, welche eine primäre Führungsfläche (30) aufweisen die mit wenigstens einer Gegenfläche (34, 35) der ersten Führungsmittel ((26) zusammenwirken um den Klingenträger (18) in der Schließstellung zu halten und eine sekundäre Führungsfläche (31) aufweisen, die mit der Gegenfläche (34, 35) zusammenwirken, um die Klingenabdeckung in der Offenstellung zu halten.
Patent DE-102017009907-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Oberflächenverschmutzung
Inventor: FREY FLORIAN
IPC: B60S1/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Oberflächenverschmutzung (V) eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein sich in der Umgebung des Fahrzeuges (1) befindendes weiteres Fahrzeug (2) dieOberflächenverschmutzung (V) des Fahrzeuges (1) anhand erfasster Signale zumindest eines bildgebenden Sensors (3) ermittelt und eine mittels Fahrzeug-zu-Fahrzeugkommunikation und/oder Fahrzeug-zu-Infrastrukturkommunikation an das Fahrzeug (1) übermittelbare Information in Bezug auf die Oberflächenverschmutzung (V) generiert und zumindest an das Fahrzeug (1) gesendet wird.
Patent DE-102017011513-A1 (DE)
Title: Anordnungen zum Transport von Rotorblättern einer Windturbine
Inventor: LORBACH SEVERIN
IPC: B60P3/40
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wurzelrahmenanordnung (1) zum Transport von Rotorblättern (90) für eine Windturbine, die mit der Wurzel (91) eines Rotorblatts (90) gekoppelt werden soll, eine Spitzenklemmanordnung (6), die um ein Rotorblatt (90) in der Nähe seiner Spitze geklemmt werden soll, sowie eine Anordnung (1) zum Transport von Rotorblättern (90), die die beiden Anordnungen umfasst.Eine Wurzelrahmenanordnung (2) zum Transport von Rotorblättern (90) für eine Windturbine, die mit der Wurzel (91) eines Windturbinenrotorblatts (90) gekoppelt werden soll, umfasst Folgendes:- einen Straßentransportrahmen (3), der dazu konfiguriert ist, mit der Wurzel (91) eines Windturbinenrotorblatts (90) gekoppelt zu werden; und- einen Seetransportrahmen (4), der lösbar mit dem Straßentransportrahmen (3) verbunden ist; wobei die Befestigungsmittellinie (31) des Straßentransportrahmens (3) im Wesentlichen senkrecht zur Befestigungsmittellinie (41) des Seetransportrahmens (4) bei Verbindung damit ist. So kann die Ausrichtung des mit dem Straßentransportrahmen (3) gekoppelten Rotorblatts (90) unter Verwendung des Seetransportrahmens (4) selektiv geneigt werden oder nicht geneigt werden.Gleichermaßen gestattet die Spitzenklemmanordnung (6) zwei verschiedene Ausrichtungen des eingeklemmten Rotorblatts (90).
Patent DE-102017102609-A1 (DE)
Title: Verbindung von Bauteilen mittels Oberflächenstrukturen
Inventor: KAYSSER SIMON
IPC: F16B17/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Bausatz (17) umfasst mindestens ein erstes und ein steifes zweites Bauteil. Das erste Bauteil (15) weist einen ersten Bereich mit einer ersten Oberfläche (4) auf und das zweite Bauteil (16) einen zweiten Bereich mit einer zweiten Oberfläche. Die erste und die zweite Oberfläche haben in ihrer Form übereinstimmende oder korrespondierende Oberflächenstrukturen (18) mit jeweils einer Vielzahl an sich aus der jeweiligen Oberfläche erhebenden Strukturelementen (1, 2, 5, 6, 9). Erste und zweite Oberfläche sind dazu eingerichtet, unter Krafteinwirkung reversibel so aneinander anliegend und/oder ineinandergreifend angeordnet zu werden oder zu sein, dass die jeweiligen Strukturelemente form- und/oder kraftschlüssig aneinander angreifen. Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient dem Verbinden zweier Bauteile eines erfindungsgemäßen Bausatzes und umfasst ein Positionieren der Bauteile und ein Fixieren der Bauteile aneinander. Ein erfindungsgemäßes Fertigungsverfahren dient der Herstellung eines Bauteils (15, 16) für einen erfindungsgemäßen Bausatz.
Patent DE-102017104600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Trennkupplung
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: B60T10/02
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Trennkupplung (4) in einem Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor (8) und einem Retarder (2), wobei die Trennkupplung (4) zwischen Antriebsmotor (8) und/oder Antriebsstrang (1) und Retarder (2) angeordnet ist, sodass ein Rotor (2.1) des Retarders (2) über die Trennkupplung (4) in eine Triebverbindung mit dem Antriebsmotor (8) und/oder dem Antriebsstrang (1) schaltbar ist und ein Arbeitsraum des Retarders (2) zum Aufbau einer Bremsleistung mit einem Betriebsmedium befüllbar ist, sodass von dem Retarder (2) auf den Antriebsstrang (1) und/oder Antriebsmotor (8) ein Bremsmoment ausgeübt wird, wobei eine Steuerung vorgesehen ist, mittels der die Trennkupplung (4) in eine Schließstellung oder eine Offenstellung schaltbar ist.Um die Kopplungsvorgänge besser auf den Fahrzeugbetrieb abzustimmen, wird vorgeschlagen, dass die Schaltung der Trennkupplung (4) in die Schließstellung in Abhängigkeit von zumindest einem Eingangssignal (10) an die Steuerung erfolgt und die Schaltung der Trennkupplung zurück in die Offenstellung in Abhängigkeit davon erfolgt, dass sich im Wesentlichen kein Arbeitsmedium im Arbeitsraum des Retarders (2) befindet und weiterhin vorbestimmte Grenzwerte von zumindest einem weiteren Betriebs- und/oder Umgebungsparameter (11) nicht überschritten sind.
Patent DE-102017105425-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmontage und Verfahren mit authentisiertem Entriegeln von Elektrofahrzeug-Versorgungsausrüstungen
Inventor: CINAR AHMET
IPC: B60R25/01
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verriegelungsanordnungen, wobei ein Ausführungsbeispiel unter anderem eine Verriegelung (76), die zwischen einem ersten Zustand, der die Entkopplung von Elektrofahrzeug-Versorgungseinrichtungen von einem Ladeanschluss (26) verhindert, und einem zweiten Zustand, der das Trennen ermöglicht, übergeht, wobei ein Steuermodul (22) die Sperre vom ersten in den zweiten Zustand als Reaktion auf eine Benutzerinteraktion mit einer Auswahleinrichtung (76) und eine Authentifizierung der Benutzerinteraktion übergehen lässt, wobei ein Sicherungsverfahren unter anderem einen Befehl, die Elektrofahrzeug-Versorgungseinrichtung (EVSE) vom Ladeanschluss (26) eines Fahrzeugs (10) zu trennen, wobei ein Trennen möglich wird, wenn die Anforderung authentifiziert werden kann, und das Trennen verhindert, wenn die Anforderung nicht authentifiziert werden kann, liefert.
Patent DE-102017106983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Blechzuschnitten
Inventor: BASE MIROSLAV
IPC: B23K37/04
Filed: 2017-03-31
Abstract: Verfahren zum Verschweißen von Blechzuschnitten zu Patchwork Blanks mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen der zu verschweißenden Blechzuschnitte (2, 3) zur Handhabung mittels Handhabungsrobotern (HR1, HR2);
 - Die Handhabungsroboter (HR1, HR2) platzieren einen ersten Blechzuschnitt (2) und wenigstens einen weiteren Blechzuschnitt (3) in einer ausgerichteten Position auf dem ersten Blechzuschnitt (2);
 - Der wenigstens eine weitere Blechzuschnitt (3) wird mit dem ersten Blechzuschnitt (2) durch Punktschweißen mittels eines ersten Schweißroboters (WR1) vorfixiert;
 - Die vorfixierten Blechbauteile (2, 3) werden mittels eines Handhabungsroboters (HR2) an ein Schweißkarussell (5) übergeben und dort in im wesentlichen vertikaler Position an einem Halter (11) fixiert;
 - Das Schweißkarussell (5) führt die vorfixierten Blechbauteile (2, 3) an mehreren Schweißrobotern (WR1, WR2, WR3, WR4) vorbei, um weitere Punktschweißungen auszuführen;
 - Abschließend erreicht das fertige Patchwork Blank (6) eine Übergabeposition des Schweißkarussells (5), wo es von einem Handhabungsroboter (HR3) entnommen wird.
Patent DE-102017107588-A1 (DE)
Title: Polymercompound für Bauteile mit hohem Verschleißwiderstand und geringem Reibkoeffizienten und daraus hergestellte Bauteile
Inventor: GIRLICH STEFAN PAUL
IPC: C08L67/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polymercompound für ein Bauteil mit hohem Verschleißwiderstand und geringem Reibkoeffizienten umfassend eine Matrix, die einen oder mehrere Polyester enthält oder aus einem oder mehreren Polyestern besteht, und ein oder mehrere in der Matrix enthaltene detektierbare Additive. Die detektierbaren Additive können beispielsweise unter Farbmitteln, metallischen Additiven, magnetischen Additiven ausgewählt werden. Durch die Verwendung detektierbarer Addive in dem Polymercompound ist es möglich, abgebrochene Partikel mit einem Detektionsgerät zu detektieren. Die Erfindung betrifft weiterhin Bauteile, die diese Polymercompounds enthalten. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung dieser Polymercompounds für die Herstellung von Bauteilen und ein Verfahren zur Herstellung der Bauteile unter Verwendung der erfindungsgemäßen Polymercompounds.
Patent DE-102017108462-A1 (DE)
Title: Pendeldämpfungsvorrichtung
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-04-20
Abstract: Pendeldämpfungsvorrichtung (1), folgendes aufweisend: – einen um eine Achse (X) drehbeweglichen Träger (2), – mindestens eine bezüglich des Trägers (2) bewegliche Pendelmasse (5), und – mindestens ein Gelenkelement (30), das einerseits mit dem Träger (2) und andererseits mit der Pendelmasse (5) verbunden ist, wobei das Gelenkelement (30) einen minimalen Abstand zwischen dem Schwerpunkt der Pendelmasse (5) und der Rotationsachse (X) des Trägers (2) aufrechterhält, wobei das Gelenkelement (30) von einem elastischen Rückstellelement verschieden ist.
Patent DE-102017111191-A1 (DE)
Title: Drahtloses Audioübertragungssystem mit mindestens einem Mikrofonhandsender und/oder einem Bodypack
Inventor: WATERMANN JAN
IPC: H04W88/06
Filed: 2017-05-23
Abstract: Somit wird ein Verfahren zur drahtlosen Audioübertragung zwischen einem Drahtlossender (10) und einem Drahtlosempfänger (50) in einem Program Making Special Event PMSE System vorgesehen. Ein Audiosignal wird von dem mindestens einen Drahtlossender (10) über eine erste Drahtlos-Übertragungsstrecke (80) an den Drahtlosempfänger (50) übertragen. Der mindestens eine Drahtlossender (10) ist über eine zweite Drahtlos-Übertragungsstrecke (30) mit einem Smartdevice (20) gekoppelt, um Parameter und/oder Daten auszutauschen. Ferner erfolgt ein Austausch von Parametern und/oder Daten zwischen dem Smartdevice (20) und der Drahtlosempfangseinheit über ein Netzwerk, insbesondere das Internet.
Patent DE-102017117361-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: CANTIN PETER
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen eines Verbrennungsmotors. Der hydraulische Nockenwellenversteller (1) umfasst einen Stator (2), welcher synchron mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors drehbar ist, und einem verdrehbar zum Stator (2) angeordneten Rotor (3), welcher synchron mit einer Nockenwelle (18) drehbar ist. Dabei sind an dem Stator (2) mehrere Stege (6) vorgesehen, welche einen Ringraum (7) zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) in eine Mehrzahl von Druckräumen (8) unterteilen. Der Rotor (3) weist eine Rotornabe (4) und eine Mehrzahl von sich aus der Rotornabe (4) radial nach außen erstreckender Flügel (5) auf, welche die Druckräume (8) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel (19) beaufschlagbaren Arbeitskammern (9, 10) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen. Der hydraulische Nockenwellenversteller (1) weist ferner eine Spiralfeder (11) auf, welche in Wirkverbindung mit dem Rotor (3) steht und drehfest in dem Stator (2) oder einem mit dem Stator (2) verbundenen Deckel (13, 17) aufgenommen ist. Zur Verstellung des Rotors (3) ist ein Magnetaktuator (14) zur Betätigung eines Zentralventils (12) des hydraulischen Nockenwellenverstellers (1) vorgesehen. An dem Rotor (3) ist mindestens ein Stift (20) angeordnet, welcher in axialer Richtung aus einer Stirnfläche (21) des Rotors (3) austritt und in Richtung eines Gehäuses (15) des Magnetaktuators (14) derart verlängert ist, dass die Spiralfeder (11) in axialer Richtung gesichert ist.
Patent DE-102017119202-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Schlepperfahrzeug
Inventor: CORLEIS CLAAS-TIDO
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug, insbesondere Schlepperfahrzeug (S), welches mit einem Antriebs- und Bremssystem (1), einer Lenkung (2) sowie mit mindestens einem Abstands-Sensor (4) zur Überwachung zumindest eines Sektors des Umfangsbereiches des Flurförderzeugs versehen ist, wobei das Flurförderzeug in Vorwärts- und Rückwärtsfahrtrichtung betreibbar und frei verfahrbar ist. Eine Mehrzahl von Abstands-Sensoren (4), insbesondere Ultraschallsensoren, ist entlang des gesamten Umfangs des Flurförderzeugs verteilt und an eine am oder im Flurförderzeug vorhandene Auswerte- und/oder Anzeigeeinrichtung (7) angeschlossen, die ausgelegt ist, um die Signale der Abstands-Sensoren (4) zu verarbeiten und die über diese Abstands-Sensoren (4) ermittelten Objektinformationen zu verarbeiten, auf einer graphischen Anzeige (8) darzustellen und/oder über eine akustische Ausgabeeinrichtung zu signalisieren.
Patent DE-102017119999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung des Überschreitens von Stromgrenzwerten in einer lichtemittierenden Diode sowie Steuereinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GREBNER KLAUS-DIETER
IPC: H05B45/59
Filed: 2017-08-31
Abstract: Bei einem Verfahren zur Vermeidung des Überschreitens von Stromgrenzwerten einer lichtemittierenden Diode, die von einer Steuereinrichtung über ein Schaltmittel mittels eines pulsweitenmodulierten Steuersignals mit elektrischer Energie versorgt wird, welches pulsweitenmodulierte Steuersignal in Abhängigkeit von mindestens einer vorgegebenen Einstellgröße und mindestens einem durch Messung der Betriebsspannung und/oder des Stromes erfassten Betriebsparameter generiert wird und in einer definierten Impulsfolge und Tastgrad das Schaltmittel steuert, ist vorgesehen, dass der Strom im Wert innerhalb einer Einschaltphase der lichtemittierenden Diode in der Periodendauer der PWM-Ansteuerung in mehreren Stufen oder kontinuierlich bis mindestens auf den Nennwert gesteuert angehoben wird.
Patent DE-102017122206-A1 (DE)
Title: Schlauch
Inventor: MÜLLER JÖRG
IPC: F16L11/20
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betriff einen Schlauch, insbesondere Kühlmittelschlauch für den Anlagen- und Gerätebau, zum Transport eines Fluides (F) mit einer PVC-Material enthaltenden Tragschicht (1) und einer die Tragschicht (1) umgebenden Armierungsschicht (2). Erfindungsgemäß enthält die Tragschicht (1) neben PVC zusätzlich ein thermoplatisches Elastomer auf Urethanbasis (TPU), welches sowohl die Flexibilität als auch die thermische Beständigkeit der Tragschicht (1) erhöht.
Patent DE-102017122640-A1 (DE)
Title: Möbel und elektromotorischer Möbelantrieb mit einer Antriebseinheit und einer Führungsbahn
Inventor: KOLTZENBURG SASCHA
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-09-28
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb mit einer einen Antriebsmotor (11) enthaltenen Antriebseinheit (10) und einer Führungsbahn, die die Antriebseinheit (10) führt und entlang der die Antriebseinheit (10) verfahrbar ist, wobei die Antriebseinheit (10) eine von dem Antriebsmotor (11) drehbare Spindelmutter (183) aufweist, die mit einer Spindel (30) zusammenwirkt, die drehfest mit der Führungsbahn verbunden ist, wobei ein mit der Führungsbahn verbundenes Stützelement (40) vorhanden ist, das die Spindel (30) in einem Endbereich zumindest teilweise umgreift und das ein Schaltelement zur Betätigung eines Endschalters (19a) der Antriebseinheit (10) bereitstellt.
Patent DE-102017123143-A1 (DE)
Title: Radlager mit gewickelter Verbindung der Lastein- und ausleitungselemente
Inventor: KOBES MICHAEL OLIVER
IPC: F16C33/62
Filed: 2017-10-05
Abstract: Ein Verbindungselement, insbesondere ein Außenring eines Radlagers dient zur Befestigung an einem Fahrgestell eines Fahrzeuges oder ein Flansch eines Radlagers zur Befestigung an einer Felge eines Fahrzeuges. Dieses weist einen Lagerring, ein Befestigungselement zur Befestigung an einem Bauteil und mindestens eine Befestigungsaufnahme, die radial außerhalb des Lagerrings angeordnet ist, auf. Das Befestigungselement ist wenigstens ein gewickelter oder gelegter Faden oder Faser, welcher den Lagerring und die Befestigungsaufnahme verbindet.
Patent DE-102017129591-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Getriebeanordnung sowie Getriebeanordnung mit der Baugruppe
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-12-12
Abstract: In Getrieben müssen Unterbaugruppen mit Schmierstoff versorgt werden. Hierzu sind diverse Konzepte bekannt, wie einzelne Komponenten oder komplette Unterbaugruppen versorgt werden. Beispielsweise werden Trockensumpf- oder Nasssumpfschmierungen eingesetzt. Bei Planetengetrieben ist es ebenfalls notwendig, für eine ausreichende Schmierung zu sorgen.Es wird eine Baugruppe (1) für eine Getriebeanordnung (2) vorgeschlagen mit einer Sonnenrad (5), mit einer Mehrzahl von Planetenrädern (6), wobei die Planetenräder (6) mit dem Sonnenrad (5) in Eingriff stehen, mit einem Planetenträger (8), wobei die Planetenräder (6) auf dem Planetenträger (8) in einem Teilkreisradius (TR) um eine Hauptachse (H) angeordnet sind, wobei der Planetenträger (8) bei der Rotation um die Hauptachse (H) an der Außenseite einen Trägerrotationsraumradius (TRR) definiert, wobei die Planetenräder (6) in ihrer Gesamtheit bei der Rotation um die Hauptachse (H) an der Außenseite einen Radrotationsraumradius (RRR) definieren, wobei der Unterschied zwischen dem Radrotationsraumradius (RRR) und dem Trägerrotationsraumradius (TRR) einen Eintauchabstand (E) definiert, wobei der halbe Kopfkreisdurchmesser der Planetenräder (6) einen Radradius (RR) definiert, wobei der Betrag des Eintauchabstands (E) kleiner als die Hälfte des Radradius (RR) ist.