baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201063-A1 (DE)
Title: Stromrichterausrüstung
Inventor: YAHATA KOICHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2014-01-22
Abstract: Eine Stromrichterausrüstung wird bereitgestellt, die eine anomale Korrespondenzsteuerung unter Verwendung eines einfach konfigurierten Controllers ausführt. Die Stromrichterausrüstung umfasst: in Brückenschaltung verbundene Leistungshalbleitervorrichtungen; eine Ansteuerschaltungsanordnung (21), die die Leistungshalbleitervorrichtungen ansteuert; eine Ansteuerstromversorgungsschaltunganordnung (23), die die Ansteuerschaltungsanordnung (21) mit einer Spannung versorgt, während sie eine erste DC-Spannung, die an die Leistungshalbleitervorrichtungen angelegt ist, als Eingangsspannung bezieht; eine Spannungswandlerschaltung (32), die den Eingang der Ansteuerstromversorgungsschaltunganordnung (23) mit einer dritten DC-Spannung versorgt, während sie eine zweite DC-Spannung, die niedriger ist als die erste DC-Spannung, als eine Eingangsspannung bezieht; und eine Steuerschaltungsanordnung, die die höhere Spannung der ersten DC-Spannung und der dritten DC-Spannung in die Ansteuerstromversorgungsschaltunganordnung (23) einspeist.
Patent DE-102014205546-A1 (DE)
Title: Getriebesystem mit Drehrichtungsänderung und Fahrzeug
Inventor: DRIEHAUS UWE
IPC: F16H57/10
Filed: 2014-03-25
Abstract: Ein Getriebesystem (GS) umfasst ein erstes Getriebe (G1), eine Zwischenwelle (WZ) sowie eine erste (K1) und eine zweite (K2) Kupplung. Das erste Getriebe weist eine Abtriebswelle (WA), eine erste Antriebswelle (W1) für ein erstes Übersetzungsverhältnis und eine zweite Antriebswelle (W2) für ein zweites Übersetzungsverhältnis auf. Die erste lösbare Kupplung (K1) ist dazu vorbereitet, die Zwischenwelle (WZ) mit der ersten Antriebswelle (W1) zu verbinden. Die zweite lösbare Kupplung (K1) ist dazu vorbereitet, die Zwischenwelle (WZ) mit der zweiten Antriebswelle (W2) zu verbinden. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug, das ein erfindungsgemäßes Getriebesystem (GS) aufweist.
Patent DE-102014210117-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F02B37/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Wärmequelle (2), die mit einem in einem ersten Kühlmittelkreislauf zirkulierbaren Wärmeträger thermisch gekoppelt ist, und einen Wärmespeicher (4) zur Speicherung von Wärmeenergie. Des Weiteren umfasst das Kühlsystem eine zweite Wärmequelle (3), die mit einem in einem zweiten Kühlmittelkreislauf zirkulierbaren Wärmeträger thermisch gekoppelt ist, wobei der Wärmespeicher (4) sowohl mit dem Wärmeträger des ersten Kühlmittelkreislaufs als auch mit dem Wärmeträger des zweiten Kühlmittelkreislaufs thermisch koppelbar ist Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Kühlsystem.
Patent DE-102014210315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenbauen eines elektronischen Geräts und flexibles Element zur Vereinfachung des Zusammenbaus elektronischer Bauteile
Inventor: SELBY TAPIO
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät, ein Verfahren zum Zusammenbauen von Komponenten eines elektronischen Geräts, und eine flexible Kappe zum Erleichtern des Einbaus einer elektronischen Komponente eines elektronischen Geräts. Das elektronische Gerät besitzt ein Gehäuse und mindestens einen Verbindungsstecker zum Schaffen einer lösbaren Verbindung des elektronischen Geräts mit einem Buchsen-Druckknopf, wobei der Verbindungsstecker einen länglichen Stift besitzt. Ein Endabschnitt des Stifts ist ausgebildet zur Aufnahme einer flexiblen Kappe aus einem leitenden Flachstückmaterial mit einer Oberseite passend auf die Oberseite des Stifts, und mit mindestens zwei Seitenelementen. Die Seitenelemente sind ausgebildet als Füße, die mit der Oberseite über eine erste Verbindung des Flachstückmaterials verbunden sind und im wesentlichen entlang der Wand des Endabschnitts des Stifts ausgerichtet sind. Zwischen dem Endabschnitt und der Schaltungsplatine werden aufgrund der flexiblen Verformung der Seitenelemente beim Einschieben der Kappe und des Endabschnitts durch eine Öffnung in der Schaltungsplatine eine elektrische Verbindung und eine mechanische Verriegelung geschaffen.
Patent DE-102014214013-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-07-18
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung (100), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Reibungskupplungseinrichtung (100) aufweisend eine Kupplungsdrehachse (108), eine Druckplatte (112), eine zu einer Betätigung der Reibungskupplungseinrichtung (100) relativ zu der Druckplatte (112) begrenzt axial verlagerbare Anpressplatte (114, 316), eine zur reibschlüssigen Leistungsübertragung zwischen der Druckplatte (112) und der Anpressplatte (114, 316) einklemmbare Kupplungsscheibe (106) mit einem Eingangsteil und einem relativ zu dem Eingangsteil begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil, eine an der Kupplungsscheibe (106) angeordnete Schwingungsdämpfereinrichtung und eine Zusatzkupplung (102, 200) zum Trennen und/oder Verbinden der Fliehkraftpendeleinrichtung (102) von/mit der Kupplungsscheibe (106) in Abhängigkeit von einer Betätigung der Reibungskupplungseinrichtung (100), bei der die Schwingungsdämpfereinrichtung und die Kupplungsscheibe (106) zueinander axial fest angeordnet sind und die Zusatzkupplung (102, 200) eine gesonderte Betätigungseinrichtung aufweist, um die Reibungskupplungseinrichtung (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014214068-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: H01R11/12
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement (1) mit einem Kontaktabschnitt (6) zur elektrisch leitenden Verbindung eines Drahtes (4) mit dem Kontaktabschnitt (6) des Kontaktelementes (1), wobei der Kontaktabschnitt (6) zumindest einen beidseitig von schlitzförmigen Durchbrechungen begrenzten Kontaktsteg (8) aufweist. Jeder Kontaktsteg (8) weist im Bereich einer Auflagefläche des Drahtes (4) eine Querschnittsfläche auf, die im Wesentlichen der Querschnittsfläche des zu kontaktierenden Drahtes (4) entspricht und daher eine zuverlässige Verbindung des Drahtes (4) durch Schmelzschweißen ermöglicht. Die Kontaktstege (8) liegen in einer zu dem Anschlussbereich parallelen Ebene und werden hierzu entlang einer Biegelinie (9) umgeformt, die sich quer zur Richtung der Haupterstreckung (10) des auf dem Kontaktabschnitt (6) aufliegenden Drahtes (4) erstreckt. Hierzu dient ein zunächst flacher Blechzuschnitt, der durch Stanzen hergestellt und vor der elektrischen Kontaktierung umgeformt wird.
Patent DE-102014214402-A1 (DE)
Title: Energieverzehr-Faserverbundstruktur, Verwendung und Energieverzehrvorrichtung
Inventor: ENDE SASCHA
IPC: B61G11/16
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieverzehr-Faserverbundstruktur, im Einzelnen mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff von Anspruch 1. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung und eine Energieverzehrvorrichtung. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Energieverzehr-Faserverbundstruktur (1) aus zumindest einer ersten, die zumindest eine Faserlage (7) oder mehrere Faserlagen (7.1, 7.2) aus unidirektional ausgerichteten Endlosfasern (4) und Matrixmaterial (6) aufweisenden Fasermaterialschicht (2) und zumindest einer zweiten, eine oder mehrere Faserlagen (8, 8.1, 8.2, 8.3) multidirektional ausgerichteter Langfasern (5) und Matrixmaterial (9) aufweisenden Fasermaterialschicht (3) ausgebildet ist, wobei erste und zweite Fasermaterialschichten (2, 3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014215220-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit einer Pumpstrahlungsquelle
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer Pumpstrahlungsquelle (2) zur Emission von Pumpstrahlung als Strahlenbündel (4), einem Leuchtstoffelement (22) und einem Linsensystem (3, 5) zwischen den beiden (2, 22); das Linsensystem hat einen Fokus, an welchem das Leuchtstoffelement (22) angeordnet ist, wobei eine Linse (5) des Linsensystems (3, 5) ein Streumittel (26) aufweist, welches das Pumpstrahlenbündel (4) durchsetzt und dabei aufgeweitet wird, sodass das Pumpstrahlenbündel (4) um einen Fokuspunkt (27) aufgeweitet auf das Leuchtstoffelement fällt.
Patent DE-102014215606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer SMD-Halbleiterlichtquelle auf einer Leiterplatte eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: GOTTHEIL MARTIN
IPC: H05K3/30
Filed: 2014-08-06
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Befestigen einer Halbleiterlichtquelle auf einer Leiterplatte eines Kraftfahrzeugscheinwerfers mit den Schritten: Aufbringen eines Lotes an vorbestimmten Stellen der Leiterplatte und/oder an vorbestimmten Stellen der SMD-Halbleiterlichtquelle; Positionieren der SMD-Halbleiterlichtquelle auf der Leiterplatte in einer Position, in der in weiteren Schritten eine Lötverbindung hergestellt wird, und vorübergehendes Aufschmelzen des Lotes in einem Lötofen und Abkühlen des Lotes. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass vor dem Aufschmelzen des Lotes Kleber an vorbestimmten Stellen der Leiterplatte und/oder der SMD-Halbleiterlichtquelle aufgebracht wird und dass die SMD-Halbleiterlichtquelle in der durch den Positionierungsschritt erreichten Position mit der Leiterplatte verklebt wird.
Patent DE-102014215875-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KONTERMANN PETER
IPC: B60K6/52
Filed: 2014-08-11
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einer ersten elektrischen Maschine (12), die eine Rotorwelle (16) umfasst und sowohl als Elektromotor als auch als elektrischer Generator betreibbar ist, einer ersten Fahrzeugachse (3), die wenigstens ein Fahrzeugrad (5) umfasst, welches mittels der ersten elektrischen Maschine (12) antreibbar ist, und einer mit der ersten elektrischen Maschine (12) verbindbaren Schwungradspeichervorrichtung, wobei die Rotorwelle (16) der ersten elektrischen Maschine (12) mittels einer ersten schaltbaren Kupplung (17) mechanisch mit dem wenigstens einen Fahrzeugrad (5) der ersten Fahrzeugachse (3) und mittels einer zweiten schaltbaren Kupplung (23) mechanisch mit einem Schwungrad (24) der Schwungradspeichervorrichtung verbindbar ist.
Patent DE-102014217514-A1 (DE)
Title: Bestimmung des Kohlenstoffgehalts in einem Halbleitermaterial
Inventor: RATHMANN DIETER
IPC: G01N21/3563
Filed: 2014-09-02
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung des Kohlenstoffgehalts einer Messprobe (1), die ein hochreines Halbleitermaterial, insbesondere mono- oder polykristallines Silizium, und 1015 bis 1017 Kohlenstoffatome pro Kubikzentimeter enthält, wird vorgeschlagen. Die Messprobe (1) wird in eine Messkammer (2) einer Messvorrichtung (100) eingebracht und in dieser in einer sauerstoffhaltigen Gasatmosphäre induktiv erwärmt und aufgeschmolzen, so dass in der Messprobe (1) enthaltener Kohlenstoff aus der Messprobe (1) ausdiffundiert, wobei der aus der Messprobe (1) ausdiffundierte Kohlenstoff mit Sauerstoff der sauerstoffhaltigen Gasatmosphäre zu wenigstens einem Oxidationsprodukt umgesetzt wird, dessen Menge bestimmt und als ein Maß für den in der Messprobe enthaltenen Kohlenstoff verwendet wird. Die Verwendung eines hochdotierten hochreinen Halbleitermaterials, insbesondere von hochdotiertem mono- oder polykristallinem Silizium, als Zuschlagsstoff zur Herstellung einer Messprobe (1) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung, ebenso wie das Vorwärmen einer entsprechenden Messprobe (1) zum Erreichen einer ausreichenden Eigenleitfähigkeit für eine induktive Ankopplung in der Messvorrichtung (100).
Patent DE-102014217797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schwermetallabtrennung in Flüssigkeiten
Inventor: SCHWARZ SIMONA
IPC: C08L5/08
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Chemie und betrifft ein Verfahren zur Schwermetallabtrennung in Flüssigkeiten, wie es beispielsweise zur Entfernung von Schwermetallionen aus Trink- oder Brauchwässern eingesetzt werden kann. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eines Verfahrens zur Schwermetallabtrennung in Flüssigkeiten und in der Angabe eines Verfahrens zur Abtrennung von Schadstoffen, welche hocheffektiv arbeiten und eine gute Ausbeute an wiederverwertbaren Schwermetallen und/oder abgetrennten Schadstoffen aufweisen. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zur Schwermetallabtrennung in Flüssigkeiten, bei dem Flüssigkeiten, in denen sich Schwermetalle und/oder Schwermetallionen in Lösung und/oder Suspension befinden, mit 0,01–20,00 Ma.-% Chitosan-Polyacrylsäure-Partikeln, bezogen auf den bei der technischen Herstellung aus dem Chitin als flockig oder schuppig anfallender gemahlener oder ungemahlener Feststoff, gemischt und nach Separierung der Schwermetall-Chitosan-Polyacrylsäure-Verbunde und/oder Schwermetallionen-Chitosan-Polyacrylsäure-Verbunde diese von der Flüssigkeit abgetrennt und einer Lagerung und/oder Weiterverarbeitung unterzogen werden.
Patent DE-102014219026-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenausstattungsteil
Inventor: TAHARA Hiroyasu
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Ein Fahrzeuginnenausstattungsteil, das einen Lichtleiterbauteilhalter aufweist, verbessert eine Stoßabsorptionseigenschaft im Fall eines Fahrzeugseitenaufpralls. Ein Fahrzeuginnenausstattungsteil hat einen Verkleidungshauptkörper (11), ein Lichtleiterbauteil (55) und einen Lichtleiterbauteilhalter (60). Das Lichtleiterbauteil (55) hat eine längliche Form und leitet Licht darin. Der Lichtleiterbauteilhalter (60) ist an den Verkleidungshauptkörper (11) montiert und hält das Lichtleiterbauteil (55). Der Lichtleiterbauteilhalter (60) hat einen Halterhauptkörper (65) und halterseitige Montageabschnitte (76). Der Halterhauptkörper (65) hat eine Haltervertiefung (66), an der das Lichtleiterbauteil (55) angeordnet ist. Der Halterhauptkörper (65) hat einen U-förmigen Querschnitt und erstreckt sich entlang einer Längsrichtung des Lichtleiterbauteils (55). Die halterseitigen Montageabschnitte (76) sind an einem Umfangsendabschnitt des Halterhauptkörpers (65) vorgesehen und sind an dem Verkleidungshauptkörper (11) montiert. Der Halterhauptkörper (65) hat eine Vertiefung (78) zwischen zumindest zwei benachbarten halterseitigen Montageabschnitten (76), um die mechanische Festigkeit des Halterhauptkörpers (65) zu verringern.
Patent DE-102014220336-A1 (DE)
Title: Maschine mit einer mechanischen Schutzeinrichtung zur Abdeckung eines Strukturraumes
Inventor: SCHWITTAY OLAF
IPC: F16P3/08
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine, insbesondere ein Fahrzeug oder eine mobile Arbeitsmaschine, mit einer mechanischen Schutzeinrichtung, die in einer Schutzposition einen Strukturraum innerhalb der Maschinenstruktur abdeckt und die, um den Strukturraum zugänglich zu machen, aus der Schutzposition bewegbar ist, und mit einem hydraulischen, insbesondere einem hydro-pneumatischen Druckspeicher, von dem eine innerhalb des Strukturraums ablaufende Maschinenfunktion auslösbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Maschine mit diesen Merkmalen so zu gestalten, dass bei Arbeiten in dem Strukturraum der Maschine, in dem Maschinenfunktionen ablaufen können, gefährliche Situationen mit wenig Aufwand vermieden Dies wird dadurch erreicht, dass ein Entfernen der Schutzeinrichtung aus der Schutzposition mechanisch zwangsweise mit einer Entladung des Druckspeichers verknüpft ist.
Patent DE-102014222678-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Stillsetzen von Achsen eines Industrieroboters
Inventor: GEILER TORSTEN
IPC: H02P3/26
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. ein System zum sicheren Stillsetzen von Achsen eines Industrieroboters. Der Industrieroboter umfasst eine Steuereinrichtung (501, 502), eine Leistungselektronik (201, 202, 203) und eine DC-Quelle (300) sowie zumindest eine Achse (700), der ein elektrischer Motor (100) und eine mechanische Bremse (600) zugeordnet sind. Zur Stillsetzung der Achse wird ein Gleichstrom von der DC-Quelle in zumindest eine Motorphase des Motors eingespeist, wodurch ein Bremsmoment erzeugt wird.
Patent DE-102014222754-A1 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung zum Abdichten eines Kanals einer Gasturbine zur Vermeidung von Stillstandkorrosion
Inventor: KAMPE DIRK
IPC: F02C7/30
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdichtvorrichtung (1; 2) zum Abdichten eines Kanals (3; 4) einer Gasturbine (5) zur Vermeidung von Stillstandkorrosion, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtvorrichtung (1; 2) eine dampfundurchlässige Membran (9; 15) und zumindest ein Spannmittel (10) aufweist, das dazu ausgelegt ist, die Membran (9; 15) im bestimmungsgemäß montierten Zustand gegen eine Innenwand des Kanals (3; 4) oder gegen eine Turbinenwelle zu drücken.
Patent DE-102015000916-A1 (DE)
Title: Netzkopplungselement zur Übertragung eines Wirkleistungsflusses
Inventor: SCHRAMM SIMON
IPC: H02J3/38
Filed: 2015-01-26
Abstract: Es wird ein Netzkopplungselement zur Übertragung von elektrischer Leistung zwischen lokalen Netzen beschrieben. Das Netzkopplungselement umfasst eine Reihenschaltung eines AC/DC-Umsetzers, eines DC/DC-Umsetzers und eines DC/AC-Umsetzers, wobei eine AC-Spannungsseite des AC/DC-Umsetzers mit einem ersten lokalen Netz verbindbar ist, wobei eine DC-Spannungsseite des AC/DC-Umsetzers mit einer ersten DC-Spannungsseite des DC/DC-Umsetzers verbunden ist, wobei eine zweite DC-Spannungsseite des DC/DC-Umsetzers mit einer DC-Spannungsseite des DC/AC-Umsetzers verbunden ist, und wobei eine AC-Spannungsseite des DC/AC-Umsetzers mit einem zweiten lokalen Netz verbindbar ist. Der DC/DC-Umsetzer umfasst einen Transformator, der mit einer Mittelfrequenz im Bereich zwischen 400 Hz und 200 kHz betrieben wird und der eine galvanische Trennung zwischen der ersten DC-Spannungsseite und der zweiten DC-Spannungsseite des DC/DC-Umsetzers bewirkt.
Patent DE-102015005231-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Kreisteilungsfehler von Flanken eines Werkstücks
Inventor: LE TUAN ANH
IPC: G01B21/22
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen der Kreisteilungsfehler von Flanken (12) eines Werkstücks (14) einer Kreisteilung mit Teilungszahl N, mit den Schritten: Anordnen des Werkstücks (14) auf einem Drehtisch (16), der in der Teilungszahl N in äquidistante Winkelpositionen teilbar ist, Messen der Teilungsabweichung aller Kreisteilungen in vorgegebenen Drehtischwinkelpositionen des Drehtischs (16), wobei die Teilungsabweichung die Differenz zwischen der gemessenen Ist-Position der Flanke (12) und der bei idealer Kreisteilung zu erwartenden Soll-Position ist, und Berechnen der Kreisteilungsfehler aus den Teilungsabweichungen und den Drehtischwinkelpositionen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Teilungsabweichungen zumindest an den Drehtischwinkelpositionen {0, R, λ·S für alle λ mit 1 ≤ λ ≤ R – 1} gemessen werden, mit 1 < R < S, N = R·S und wobei R und S teilerfremd sind, und die Koordinaten an weniger als N und zumindest ·(R + 1) Drehtischwinkelpositionen gemessen werden.
Patent DE-102015010493-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von (Zigaretten-)Packungen des Typs Kappenschachtel
Inventor: SCHLENKER MICHAEL
IPC: B65D85/10
Filed: 2015-08-17
Abstract: Zum Herstellen von Packungen in der Ausführung von Kappenschachteln werden Bodenteil (11), Rahmen (12) und Deckelteil (13) gesondert gefertigt bzw. vorbereitet, wobei in einem ersten Revolver – Bodenrevolver (44) – Bodenteil (11) vorgefaltet und Rahmen (12) in diesen eingesetzt werden. Die Teileinheit aus Bodenteil (11) und Rahmen (12) wird sodann an einen zweiten Revolver – Deckel-Revolver (45) – übergeben unter Zusammenführen mit einem vorbereiteten Deckelteil (13). So entsteht eine Rohpackung (23), die einer Umhüllungsstation für einen Außeneinschlag zuführbar ist.
Patent DE-102015011845-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk für Kraftfahrzeuge
Inventor: JAUFMANN EUGEN
IPC: B62D7/16
Filed: 2015-09-10
Abstract: Beschrieben wird ein Kugelgelenk, insbesondere ein Fahrwerksgelenk (2, 2'), mit einem Gelenkgehäuse (8) und einem in dem Gelenkgehäuse (8) geführten Zapfen (4) mit einer Gelenkkugel (6), wobei das Gelenkgehäuse (8) eine Aufnahme (10) für den Kugelzapfen (6) aufweist, wobei in der Aufnahme (10) eine Gelenkschale (16, 16') verspannt ist, die mittels eines Verschlussrings (12) gesichert ist, wobei die Gelenkschale (16, 16') Spannflächen (20, 22) zum Verspannen in dem Gelenkgehäuse (8) aufweist, die quer zu einer axialen Erstreckungsrichtung (x) des Zapfens (4) in neutraler Stellung ausgerichtet sind.
Patent DE-102015012021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: B60Q1/06
Filed: 2015-09-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs (1), welche mittels aus Bilddaten ermittelten Steuersignalen zum Anstrahlen einer Projektionsfläche (2) angesteuert wird, wobei die Bilddaten wenigstens ein auf der Projektionsfläche (2) durch die Beleuchtungseinrichtung zu erzeugendes Bild (20) beschreiben, wobei als Beleuchtungseinrichtung ein Scheinwerfer (3) des Kraftfahrzeugs (1) verwendet wird, wobei die Steuersignale in Abhängigkeit von eine Position und/oder eine Ausrichtung der Projektionsfläche (2) bezüglich des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Sensordaten einer das Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) erfassenden Sensoreinrichtung (5) derart angepasst werden, dass eine zu erwartende Verzerrung des Bildes (20) beim Anstrahlen der Projektionsfläche (2) durch den Schweinwerfer (3) kompensiert wird.
Patent DE-102015012833-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens sowie Kraftwagen
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens, welcher in einem automatisierten Fahrmodus, in welchem der Kraftwagen mittels einer Recheneinrichtung (19) automatisiert gefahren wird, betreibbar ist und wenigstens ein erstes Bauelement (10) und wenigstens einen dem ersten Bauelement (10) zugeordneten Motor (18) aufweist, mittels welchem das erste Bauelement (10) relativ zu wenigstens einem zweiten Bauelement (12) des Kraftwagens von dem Fahrer des Kraftwagens in unterschiedliche Stellungen bewegbar ist, mit den Schritten: – Empfangen wenigstens einer Eingabe zum Aktivieren des automatisierten Fahrmodus (Schritt S1), – Ermitteln der aktuellen Stellung des ersten Bauelements (10, Schritt S2), und – in Abhängigkeit von der empfangenen Eingabe und der ermittelten, aktuellen Stellung: Vorgeben eines die ermittelte, aktuelle Stellung umfassenden Verstellbereichs (Schritt S3), innerhalb dessen von dem Fahrer über den Motor (18) bewirkte Bewegungen des ersten Bauelements (10) relativ zu dem zweiten Bauelement (12) zugelassen werden.
Patent DE-102015016680-A1 (DE)
Title: Magazineinheit für Werkzeuge oder Werkstücke
Inventor: EBERT STEFFEN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magazineinheit für Werkzeuge oder Werkstücke, umfassend eine erste Trägereinheit (2) mit einer zentralen ersten Ausnehmung mit zumindest einer an der ersten Trägereinheit (2) angeordneten ersten Aufnahme (5a) für Werkzeuge (6) oder Werkstücke, und eine in einem durch die zentrale erste Ausnehmung begrenzten Bereich angeordnete zweite Trägereinheit (3) mit zumindest einer an der zweiten Trägereinheit (3) angeordneten zweiten Aufnahme (5b) für Werkzeuge (6) oder Werkstücke. Eine Magazineinheit für Werkzeuge oder Werkstücke, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die erste Trägereinheit (2) und die zweite Trägereinheit (3) relativ zueinander drehbar gelagert sind.