baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010406-U1 (DE)
Title: Konvektionsblocker
IPC: E03F7/00
Filed: 2010-07-19
Abstract: Der Konvektionsblocker mit den auf der gasdichten und geschlossenen Membran befestigten Ausgleichsgewichten für Rohr- und Kanalsysteme ist dadurch gekennzeichnet, dass  diese aus einer flexiblen, freihängenden, hochelastischen und riss- sowie bruchfesten Kunststoffmembran (3) besteht,  die Gewichte (4) mit einem Abstand, der als Sollknickstelle (6) zu verstehen ist, von der einfachen Breite eines Gewichtes in den unteren zwei Dritteln des Längsquerschnittes der Membran befestigt werden,  die Membran (3) in der Klemmvorrichtung (5) durch vertikales Drehen um 180° der fluiden Fliessrichtung angepasst werden kann,  die Klemmvorrichtung (5) als Arretierungsanschlag (2) dient,  das Einsteckrohr (1) im unteren Fünftel ausgeschnitten ist und mindestens auf einer Seite von der Klemmvorrichtung (5) die Länge des Rohrdurchmessers nicht unterschreitet.
Patent DE-202010014350-U1 (DE)
Title: Balg und flexibles Leitungselement mit einem solchen
IPC: H02G11/00
Filed: 2010-10-18
Abstract: Flexibles Leitungselement (1), umfassend einen Balg (2) aus einem metallischen Werkstoff und einen den Balg (2) umgebenden Geflecht- oder Gestrickemantel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Balg (2) wenigstens einen im Wesentlichen glattzylindrischen Bereich (2c, 2c', 2c'') aufweist, an den sich beiderseits gewellte Bereiche (2d, 2e) des Balgs anschließen, in welchem glattzylindrischen Bereich (2c, 2c', 2c'') der Geflecht- oder Gestrickemantel (3) im Wesentlichen vollflächig über den gesamten zylindrischen Bereich an dem Balg anliegt, wobei der Geflecht- oder Gestrickemantel (3) in dem glattzylindrischen Bereich mittels eines äußeren Halteelements (4) an dem Balg (2) gehalten ist.
Patent DE-202010018399-U1 (DE)
Title: Reinigungsroboter
IPC: G05D1/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Reinigungsroboter zum Reinigen eines Bereichs, der gereinigt werden soll, der in mehrere Teilbereiche unterteilt ist, wobei der Reinigungsroboter aufweist: eine Antriebseinheit zum Antreiben wenigstens eines Rads, um den Reinigungsroboter zu bewegen, eine Speichereinheit zum Speichern von Verbindungspunkten zwischen den Teilbereichen und eines Fahrwegs innerhalb jedes Teilbereichs, und eine Steuereinheit zum Unterteilen des Bereichs, der gereinigt werden soll, in die mehreren Teilbereiche und zum Steuern der Antriebseinheit, um den Reinigungsroboter entlang eines vollständigen Wegs zu bewegen, wobei die Steuereinheit konfiguriert ist, den vollständigen Weg basierend auf einem ersten Weg, der ein Fahrweg in einem ersten Teilbereich ist, der von einem ersten Verbindungspunkt entspringt und an diesem endet, und einem zweiten Weg, der den ersten Verbindungspunkt mit einem zweiten Fahrweg verbindet, zu berechnen, wobei der wobei der vollständige Weg durch Hinzufügen des ersten Wegs zu dem zweiten Weg ausgebildet wird.
Patent DE-202011001451-U1 (DE)
Title: Aufnahmebrett für Werkzeuge zur Lagerung in C-Schienen
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Aufnahmebrett für Werkzeuge zur freitragenden Lagerung in C-Schienen, insbesondere in waagerecht angeordneten C-Schienen, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmebrett (1) parallel zur Randkante (2) an seiner Oberseite eine Nut (3) und an seiner Unterseite eine abgesetzte Stufe (4) mit einer Anschlagkante (8) aufweisen, wobei die Nut (3) etwas breiter eingeschnitten ist als die Dicke „D” des oberen C-Schenkels (6) und wobei der Abstand „x” von der Grundfläche (11) der Nut (3) bis zur Auflagefläche (12) der Stufe (4) geringfügig kleiner ist als der Abstand „y” zwischen den beiden C-Schenkeln (6).
Patent DE-202011003782-U1 (DE)
Title: LGS - Linear-Generator-System für Fahrzeuge zur Energierückgewinnung
IPC: H02K35/02
Filed: 2011-03-10
Abstract: Linear-Generator-System für Fahrzeuge zur Energierückgewinnung, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Lineargenerator/en (1) mit einem oder mehreren Spulen (13) und mit einem Dauermagnet oder mit gegensinnig angeordneten Dauermagneten (11), der/die sich in einem oder mehreren Gehäuse/n (6, 15, 16) befindet/befinden, horizontal an Kraftfahrzeugen oder Schienenfahrzeugen verbaut ist/sind und dass die Bewegungen/Schwingungen durch eine parallel am Stoßdämpfer befestigtes Stab-Seilzug-Stab-System (2), welches im Bereich des Seilzuges (9) eine flexible oder starre Führung/Hülle (7, 19) und im Bereich der Stäbe (4, 8) eine starre Führung/Hülle (3, 7) aufweist, übertragen und eine lineare Bewegung im Generator (1) herbeigerufen wird.
Patent DE-202011005258-U1 (DE)
Title: Integrierter Duschplatz, dessen räumliche Ausprägung zur Nutzung nur bei Bedarf entsteht
IPC: A47K3/28
Filed: 2011-04-14
Abstract: Integrierter Duschplatz, dessen räumliche Ausprägung zur Nutzung nur bei Bedarf entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch Vorwandtechnik entstandener Hohlraum (02) mit darin montierten Installations- und Ausstattungselementen (10) die Ausprägung einer nischenartigen Vertiefung (Duschplatz-Nische; 03) ermöglicht, die ihrerseits durch seitlich angebrachte, schwenkbare Abtrennungsflächen (04, 05, 06) zu einem Duschplatz komplettiert und bei Nichtbenutzung durch diese Abtrennungsflächen verschlossen werden kann, so dass dieser Duschplatz im geschlossenen Zustand als solcher nicht mehr wahrgenommen wird.
Patent DE-202011005373-U1 (DE)
Title: Rechenzentrum in Fertigbauweise mit Kraft - Wärme - Kältekopplung
IPC: E04H5/02
Filed: 2011-04-16
Abstract: Folgende Schutzansprüche nehmen wir in Anspruch: Rechenzentrum in Fertigbauweise als Fertigbaucontainer in Zusammenhang mit Kraft-, Wärme und Kältekopplung mit Hilfe eines Blockheizkraftwerkes oder anderer Wärmequellen, wie z. B. Geothermie oder Solaranlagen. Die Erzeugung von Kälte erfolgt durch Kältemaschinen. Das Rechenzentrum ist gekennzeichnet durch doppelte Böden und eingezogene Decken. Die Speicherung von überschüssiger elektrischer Energie erfolgt in Akkumulatoren.
Patent DE-202011102795-U1 (DE)
Title: Flächenabdeckung zur Ableitung von Flüssigkeiten, insbesondere für rollbare Maschinen, Flugzeuge, Kraftfahrzeuge und dergleichen
IPC: E01C11/24
Filed: 2011-06-14
Abstract: Flächenabeckung zur Ableitung von Flüssigkeiten, insbesondere für rollbare Maschinen, Flugzeuge, Kraftfahrzeuge und dergleichen, gekennzeichnet durch einen flüssigkeitsdichten Schutzboden, eine durchlaufende, über die Höhe des Schutzbodens hinausragende, längliche Flüssigkeitsbarriere, die ein vorderes und ein hinteres Ende aufweist, und eine Zugangsöffnung zwischen diesen Enden.
Patent DE-202011108505-U1 (DE)
Title: Computersystem zum selektiven Vor-Rendern eines Off-Screen-Inhalts
IPC: G09G5/22
Filed: 2011-11-30
Abstract: Computersystem zum selektiven Vor-Rendern eines Off-Screen-Inhalts zum Anzeigen, bevor der Inhalt auf den Bildschirm einer Vorrichtung gelangt, wobei das System einen Prozessor umfasst, der konfiguriert ist für: ein Empfangen einer Anfrage zum Anzeigen eines Inhalts bzw. Contents auf einer Vorrichtung; ein Unterteilen des Inhalts in einen ersten anzeigbaren Teil bzw. Abschnitt, der auf einer Größe eines Viewports der Vorrichtung basiert, und einen zweiten anzeigbaren Teil, der außerhalb des Viewports liegt; ein Rendern und Anzeigen des ersten anzeigbaren Teils des Inhalts innerhalb des Viewports; und ein Auswählen einer Teilmenge bzw. eines Subsatzes des zweiten anzeigbaren Teils des Inhalts zum Off-Screen-Rendern basierend auf einer zuvor bestimmten Regel.
Patent DE-202011108668-U1 (DE)
Title: Ventilatorrahmen mit Druckverlustschutz
IPC: F04D29/40
Filed: 2011-12-01
Abstract: Ventilatorrahmen mit Druckverlustschutz, umfassend einen Rahmen (21), der einen Aufnahmeraum (211) und eine Achsbüchse (22) aufweist, wobei die Achsbüchse (22) im Aufnahmeraum (211) angeordnet ist, wobei sich eine Vielzahl von Führungselementen (25) von der Außenseite der Achsbüchse (22) zu der Innenwand des Rahmens (21) erstrecken, und eine Vielzahl von Verlustschutzelementen (23), die an der Innenwand des Rahmens (21) angeordnet sind und sich zwischen den Führungselementen (25) befinden.
Patent DE-202011109032-U1 (DE)
Title: Wärmeleitfähige Struktur eines nichtquecksilberhaltigen nichtelektrischen klinischen Thermometers
IPC: A61B5/01
Filed: 2011-12-13
Abstract: Wärmeleitfähige Struktur für ein Thermometer mit einer Struktur mit Temperaturangabemarkierungen, umfassend: eine Sondenstruktur mit einer thermisch leitfähigen Oberfläche; einen Temperaturangabeabschnitt, der benachbart zu der Sondenstruktur angeordnet ist; eine reversible temperaturempfindliche Farbänderungsschicht, die an dem Temperaturangabeabschnitt gebildet ist, um die Struktur der Temperaturangabemarkierungen zu überlappen, wobei die Sondenstruktur angepasst ist, um die thermische Kontaktoberfläche zu erfassen, um einen Wärmefluss zu der reversible temperaturempfindliche Farbänderungsschicht zu leiten, was eine erfasste Temperatur erzeugt, und wobei eine Farbänderungszone der reversiblen temperaturempfindlichen Farbänderungsschicht als Reaktion auf die erfasste Temperatur dadurch einen entsprechenden Temperaturwert anzeigt.
Patent DE-202011110777-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Blechteilen zu einem Blechpaket
IPC: B32B37/18
Filed: 2011-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Blechteilen (4) zu einem Blechpaket (11), mit einem wenigstens teilweise aushärtbaren polymeren Klebstoff (12) aufweisenden Blechband (2), mit einer zum Abtrennen von Blechteilen (4) vom Blechband (2) vorgesehenen Abtrenneinrichtung (5), die mindestens eine Schneide (20, 21) aufweist, mit einer Beschichtungseinheit (27, 27‘) zum Auftragen eines Trennmittels (28) auf das Blechband (2) zur verbesserten Trennung der Blechpakete (11), mit einer Stapeleinrichtung (23) für die abgetrennten Blechteile (4) zum Vorverbinden der Blechteile (4) zu einem Blechpaket (11) und mit einer Aushärteeinrichtung (15) zum abschließenden Aushärten der Klebstoffs (12) des Blechpakets (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Abtrenneinrichtung (5) mehrere, insbesondere zwei, nacheinander angeordnete Schneiden (20, 21) aufweist, wobei zwischen zwei Schneiden (20, 21) die Beschichtungseinheit (27) angeordnet ist.
Patent DE-202012003676-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdruckwundbehandlung
IPC: A61M27/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Wegwerfkanister zur Aufnahme des Wundexsudats bei einer Unterdruckwundtherapie, wobei der Kanister eine Aussparung zur Einführung einer Unterdruckpumpe aufweist, wobei der Kanister die Unterdruckpumpe so umschließt, dass die Pumpe nur mehr in Einführungsrichtung beweglich ist, wobei ein Verschluss an Kanister und Pumpe die Pumpe im Kanister gegenüber einer Verschiebung in Einführungsrichtung fixieren kann.
Patent DE-202012004506-U1 (DE)
Title: Rolanduhr, Reitender Roland-Uhr, Stehender Roland-Uhr, mechanisch
IPC: G04B29/02
Filed: 2012-05-05
Abstract: Die zu schützende Idee ist die Verwendung der Form der Silluette des jeweiligen Rolandstandbildes zur Herstellung einer Skellettuhr.
Patent DE-202012007543-U1 (DE)
Title: Dynamische Sitzvorrichtung
IPC: A47C3/00
Filed: 2012-08-06
Abstract: Dynamische Sitzvorrichtung umfassend, ein Basiselement (10), ein unteres Hohlkörperelement (8) ein Zwischenelement (6), ein oberes Hohlkörperelement (4), um eine Sitzfläche bereit zu stellen, wobei das Basiselement (10) mindestens einen Fuß (12) umfasst, das untere Hohlkörperelement (8) auf dem Basiselement (10) angeordnet ist, das Zwischenelement (6) auf dem unteren Hohlkörperelement (8) angeordnet ist, und das obere Hohlkörperelement (4) auf dem Zwischenelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-202012010074-U1 (DE)
Title: Rangierantrieb mit Zusatzbremsmodul
IPC: B60L7/00
Filed: 2012-10-22
Abstract: Rangierantrieb (24, 30) für einen Anhänger (10), mit einer Zentraleinheit (30) und mindestens zwei Antriebseinheiten (24), die Rädern (16) des Anhängers (10) zugeordnet sind, wobei jede Antriebseinheit (24) einen elektrischen Antriebsmotor (26) aufweist, dem eine mechanische Bremse (40) zugeordnet ist, wobei ein Zusatzbremsmodul (50) vorgesehen ist, mit dem über die mechanische Bremse (40) hinaus eine zusätzliche Bremswirkung der Antriebseinheiten (24) erzeugt werden kann.
Patent DE-202012011912-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine Behangeinrichtung
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-12-13
Abstract: Aufnahmevorrichtung für eine Behangeinrichtung, wie Rollladen, Raffstore, Beschattungstuch, Sonnenschutzeinrichtung und dergleichen, insbesondere für Passivhäuser im Fertighaus- oder Massivhausbau, mit einem Kastenelement in dem die Behangeinrichtung aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu dem Kastenelement (1) und/oder zu der Behangeinrichtung (5) zumindest ein Federelement (17, 20) vorgesehen ist.
Patent DE-202012012920-U1 (DE)
Title: Lufttrockner und Lufttrocknungskartusche
IPC: B01D53/26
Filed: 2012-10-08
Abstract: Lufttrockner (1) für ein Nutzfahrzeug mit einer in dem Lufttrockner (1) angeordneten Lufttrocknungskartusche (2), wobei a) der Lufttrockner (1) mit einem Sockelelement (4) und einem in erster Näherung glockenförmigen Deckelelement (3) gebildet ist, b) das Sockelelement (4) eine Einlasskammer (5) ausbildet, c) das Sockelelement (4) über eine Auslasskammer (6) verfügt und d) das Deckelelement (3) und das Sockelelement (4) einen Innenraum (18) begrenzen, in welchen die Einlasskammer (5) und die Auslasskammer (6) münden und in dem sich die Lufttrocknungskartusche (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass e) die Lufttrocknungskartusche (2) ein Gehäuse (19) aufweist, das im Bereich der äußeren Mantelfläche der Seitenwandung (21) über eine spiralförmig um eine Längsachse (7-7) umlaufende Rippe (69) verfügt, welche mit der Stirnseite möglichst eng an der inneren Mantelfläche einer Seitenwandung (13) des Deckelelements (3) anliegt, womit eine Art Zyklon gebildet ist.
Patent DE-202012102984-U1 (DE)
Title: Pressfitting sowie Anordnung umfassend einen Pressfitting
IPC: F16L13/14
Filed: 2012-08-08
Abstract: Pressfitting (1) mit wenigstens einem Anschlussstutzen (2) zum Aufstecken eines Rohres (3), wobei der Anschlussstutzen (2) eine umlaufende Nut (5a) mit einem darin aufgenommen O-Ring (6a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser D – 2∆ des O-Ringes (6a) geringer ausgebildet ist, wie der größte Außendurchmesser D – ∆ des Anschlussstutzens (2), und somit im nicht verpressten Zustand keine Dichtigkeit zwischen dem O-Ring (6a) dem aufzusteckenden Rohr (3) erzielbar ist.
Patent DE-202012103905-U1 (DE)
Title: Mobile Überladestation zum Überladen von Ladegut
IPC: A01D87/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Mobile Überladestation zum Überladen von Ladegut mit a. einem Aufnahmebehälter (1) mit einem Boden (2), wenigstens einer Stirnwand (5, 6) und zwei Seitenwänden (3, 4), wobei eine der Seitenwände (4) abklappbar ist, b. einer im Bereich des Bodens (2) angeordneten Bodenfördereinrichtung (7), c. einer im Bereich einer Stirnseite (6) des Aufnahmebehälters (1) angeordneten Hochfördereinrichtung (8), die sich an die Bodenfördereinrichtung (7) anschließt und das Schüttgut nach oben fördert und d. einem Fahrgestell, dadurch gekennzeichnet, dass die abklappbare Seitenwand (4) mit einer Seitenwandfördereineinrichtung (13) ausgestattet ist, dessen Förderrichtung (14) quer zur Förderrichtung (15) der Bodenfördereinrichtung (7) ausgerichtet ist.
Patent DE-202012104480-U1 (DE)
Title: Holzfurnier und damit furnierte Baustoffplatte
IPC: B27D1/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Holzfurnier, insbesondere zur Beschichtung einer nicht brennbaren Baustoffplatte für Brandschutzzwecke, aus einem großflächigen flexiblen Furnierblatt (11) und einer einseitig aufgebrachten Furnierverstärkung aus einem Vliesmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Furnierblatt (11) auf seiner Rückseite mit einem Mineralfaservlies, vorzugsweise Glasfaservlies (12), kaschiert ist
Patent DE-202013002039-U1 (DE)
Title: Schlauchreifen für ein Fahrrad und Felgenanordnung für ein Fahrrad
IPC: B60B21/10
Filed: 2013-03-01
Abstract: Fahrradschlauchreifen dazu vorgesehen und geeignet, um an eine Fahrradfelge montiert zu werden, wobei der Fahrradschlauchreifen umfasst: einen ringförmigen Reifenschlauchkörper; ein Bodeneingriffsteil, bereitgestellt an einem äußeren umfänglichen Abschnitt des Reifenschlauchkörpers; und zumindest zwei erste Eingriffsteile, bereitgestellt an einem inneren umfänglichen Abschnitt des Reifenschlauchkörpers in Abständen entlang einer umfänglichen Richtung, wobei die ersten Eingriffsteile dazu vorgesehen und geeignet sind in Eingriff mit der Felge zu gelangen.
Patent DE-202013009059-U1 (DE)
Title: Steckknopf für Kochjacken aus Edelstahl oder ähnlichen Metallen mit Swarovski Elements
IPC: A44B1/04
Filed: 2013-10-12
Abstract: Steckknöpfe für Kochjacken aus Edelstahl oder ähnlichen Metallen mit Swarovski-Elements sind dadurch gekennzeichnet, dass die Steckknöpfe aus Edelstahl oder ähnlichen Metallen an der Vorderseite der Kugel mit Swarovski-Elements versehen sind.
Patent DE-202013011806-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Chargiergestell
IPC: F27D5/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Mehrteiliges Chargiergestell zur Aufnahme von Härteteilen, oder anderen Gegenständen, die in Vakuum- oder Schutzgasöfen einer Wärmebehandlung unterzogen werden sollen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von quer verlaufenden Halteleisten (1) und eine Vielzahl von längs verlaufenden Verbindungsleisten (2) formschlüssig und sich rechtwinklig kreuzend, ein Gitterrost (3) bildend kammartig ineinander gesteckt und fixiert sind, wobei die Halteleisten (1) in Gebrauchslage in ihrer jeweils oberen Stirnkante (4) in regelmäßigen Abständen verteilt Aussparungen (5) zur Aufnahme von längs parallel zu den Verbindungsleisten (2) erstreckenden langen Keramikelementen (6) eingearbeitet sind, derart, dass die in die Aussparungen (4) eigelegten und als Aufnahmelemente für Härtegut oder anderer Gegenstände dienenden Keramikelemente (6) nach oben über das Niveau des Gitterrostes (3) hinausragen.
Patent DE-202013101357-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Straßenleitpfosten
IPC: E01F9/011
Filed: 2013-03-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für Straßenleitpfosten, insbesondere für selbstaufrichtende Straßenleitpfosten, mit einem in das Erdreich einsetzbaren konusförmigen Verankerungsabschnitt (2) und einem daran anschließenden Pfostenaufnahmeabschnitt (3) zur wenigstens teilweisen Aufnahme und Befestigung eines Straßenleitpfostens, wobei der konusförmige, ein außenseitiges Gewinde (4) aufweisende Verankerungsabschnitt (2) einen kreisrunden Querschnitt und der an den Verankerungsabschnitt (2) anschließende Pfostenaufnahmeabschnitt (3) einen dreieckig-gerundeten Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem bodenfernen, oberseitigen Ende (3.1) des Pfostenaufnahmeabschnittes (3) eine in ihrer Grundform an die dreieckig-gerundete Querschnittsfläche des Pfostenaufnahmeabschnittes (3) angepasste Abdeckplatte (5) mit wenigstens abschnittsweise angeordneten, durch Aufkantungen ausgebildeten seitlichen Führungsschienenabschnitten (6.1, 6.2, 6.3) zur einschiebbaren Aufnahme der Straßenleitpfosten befestigt ist.
Patent DE-202013103252-U1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für Linearschiebetüren
IPC: B60J5/06
Filed: 2013-07-19
Abstract: Straßenfahrzeugtürantriebsvorrichtung für eine Linearschiebetür, mit: – einem Antrieb (20); – einer Spindel (24), wobei die Spindel (24) mit einem Steilgewinde versehen ist, so dass keine Selbsthemmung eintritt und eine Öffnung der Tür im Handbetrieb möglich ist; – einer Spindelmutter (22), welche auf der Spindel (24) axial verschiebbar angebracht ist und eine im Verlauf ihrer Höhe einen Bereich mit unrunder Außenkontur besitzt; – mindestens einem Spindellager (28/29); – einem Türanbindungselement (21) mit: – einem Türanbindungsunterteil (31) welches starr an der Fahrzeugtür (12) montiert ist; – einem Türanbindungsoberteil (30), welches an einem Ende eine U-förmige Öffnung aufweist und in Richtung der U-förmigen Öffnung verschiebbar in den Bereich mit unrunder Außenkontur der Spindeimutter (22) greift und am anderen Ende mit dem Türanbindungsunterteil (31) schwenkbar um eine Achse (33) koaxial zur Spindelachse verbunden ist, wobei die U-förmige Öffnung eine Rotation der Spindelmutter verhindert.
Patent DE-202013104218-U1 (DE)
Title: Dünnes Hintergrundbeleuchtungsmodul mit Direkt-LEDs
IPC: G02F1/13357
Filed: 2013-09-16
Abstract: Dünnes Hintergrundbeleuchtungsmodul mit Direkt-LEDs, das mindestens ein streifenförmiges Substrat (200), eine Vielzahl von Leuchtdioden (201) und eine Vielzahl von Linsen (202) umfasst, wobei die Leuchtdioden (201) auf dem Substrat (200) angeordnet sind, wobei die Linsen (202) die Leuchtdioden (201) umschließen, um das Licht der Leuchtdioden (201) primär zu brechen, damit das Licht gleichmäßig auf einer Lichtaustrittsfläche (21) verteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtleitplatte (203) entsprechend den Leuchtdioden (201) eine Vielzahl von Ausnehmungen (2030) aufweist, um die Linsen (202) und die Leuchtdioden (201) aufzunehmen, wodurch das Licht der Leuchtdioden (201) von den Linsen (202) gebrochen und von der Lichtleitplatte (203) gleichmäßig auf der Lichtaustrittsfläche (21) verteilt wird.
Patent DE-202014000149-U1 (DE)
Title: Dachrinnenähnliches Abdeckelement und Dachaufbau einschließlich eines solchen Abdeckelements
IPC: E04D13/147
Filed: 2014-01-07
Abstract: Dachrinnenähnliches Abdeckelement zur Verwendung zwischen dachdurchdringenden Aufbauten, die an einer schrägen Dachfläche installiert sind, umfassend: – einen ersten flächigen Abschnitt, der zum Eingreifen mit einer Seitenfläche eines unteren Bauteils eines ersten dachdurchdringenden Aufbaus angepasst ist, – einen zweiten gegenüberliegenden flächigen Abschnitt, der zum Eingreifen mit einer Seitenfläche eines oberen Bauteils eines zweiten dachdurchdringenden Aufbaus, der unterhalb des ersten dachdurchdringenden Aufbaus angeordnet ist, angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner umfasst: – einen dritten flächigen Abschnitt, der den ersten und zweiten flächigen Abschnitt miteinander verbindet und einen Boden der Rinne bildet, wobei der dritte flächige Abschnitt im Wesentlichen eben ist und derart angeordnet ist, dass der Innenwinkel zwischen dem ersten und dritten flächigen Abschnitt kleiner als 90 Grad und der Innenwinkel zwischen dem zweiten und dritten flächigen Abschnitt größer als 90 Grad ist, wobei der erste und zweite flächige Abschnitt im Wesentlichen parallel sind.
Patent DE-202014001372-U1 (DE)
Title: Handhalter, für Geräte wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader, der besonders für das Bedienen der Gräte im liegen geeignet ist.
IPC: F16M13/02
Filed: 2014-02-13
Abstract: Handhalter, für Geräte wie Smartphones, Tablett-PCs und E-Book-Reader, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Platte (1), die erheblich größer ist als das aufzunehmende Gerät (8), mehrere einzelne gleiche Halter (2, 3, 10, 14, 17) je nach Gerätetyp angeordnet sind, die das auf der Platte (1) liegende Gerät (8) von drei Seiten, umschließen, und an der vierten Seite, von der das Gerät eingesteckt wird, eine Verriegelung (6) vorhanden ist.
Patent DE-202014005036-U1 (DE)
Title: Wetterschutzrock
IPC: A41D31/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Der Rock zeichnet sich insbesondere dadurch aus 1. daß er aus wasser- und oder schmutzabweisendem textilen Material besteht 2. daß er über der normalen Kleidung getragen werden kann 3. daß er als Wetterschutz draußen fungiert 4. daß er in unterschiedlichen Schnitten für Damen und Herren geeignet ist 5. daß er über die ganze Länge komplett zu öffnen und zu schließen ist, vorzugsweise durch einen Reißverschluß, Magnete, Knöpfe oder Klettband 6. daß er durch eine Kellerfalte auch in geschlossenem Zustand ausreichend Schrittweite bietet
Patent DE-202014005860-U1 (DE)
Title: Ein Schaumbildungssystem des Autobodenteppichs
IPC: B29C44/12
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Schaumbildungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das System einen Körper, ein Antriebsrad, ein Abtriebsrad, einen Motor I, ein Förderband, eine Erwärmungseinrichtung und eine Schaumerzeugungseinrichtung umfasst, wobei das Antriebsrad und das Abtriebsrad am Körper montiert sind, wobei das Förderband am Antriebsrad und Abtriebsrad montiert ist, wobei der Motor I mit Antriebsrad verbunden ist, wobei die Erwärmungseinrichtung und die Schaumerzeugungseinrichtung in der Mitte des Körpers montiert sind.