baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018222449-B4 (DE)
Title: Gehäuse, LIDAR-Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Regeln von Komponenten
Inventor: ALMEIDA RUI
IPC: G12B9/02
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Gehäuse (1) für eine LIDAR-Vorrichtung (2), aufweisend eine Innenkammer (4) mit einer Innenkammerwandung (6), einem Innenkammerboden (8) und einer Innenkammerdecke (10), wobei die Innenkammer (4) ein Innenkammervolumen (IV) ausbildet und wobei die Innenkammer (4) mindestens eine optische Gehäuseöffnung (12) aufweist, und aufweisend eine Außenkammer (14) mit einer Außenkammerwandung (16), einem Außenkammerboden (24) und einer Außenkammerdecke (22), wobei zwischen der Außenkammer (14) und der Innenkammer (4) ein Außenkammervolumen (AV) ausgebildet ist, wobei das Innenkammervolumen (IV) und das Außenkammervolumen (AV) in einem oberen Abschnitt des Gehäuses (1) und einem unteren Abschnitt des Gehäuses (1) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkammerwandung (16) aus einem thermisch leitfähigen Material ausgebildet ist, wobei die Außenkammerwandung (16) außenseitig und/oder innenseitig angeordnete Kühlrippen (32, 34) aufweist, und dass die innenseitig angeordneten Kühlrippen (32) der Außenkammerwandung (16) sich bereichsweise durch das Außenkammervolumen (AV) hindurch erstrecken oder sich von der Außenkammerwandung (16) bis zur Innenkammerwandung (6) erstrecken.
Patent DE-102019005057-B4 (DE)
Title: Spindelvorrichtung
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23B19/02
Filed: 2019-07-19
Granted: 2023-04-20
Abstract: Spindelvorrichtung (20), umfassend:ein Spindelgehäuse (24);eine Spindelwelle (22), die so konfiguriert ist, dass sie innerhalb des Spindelgehäuses (24) drehbar gelagert ist;eine Spindelaufnahme (26) mit einem Einführungshohlraum (26H), in den das Spindelgehäuse (24) entlang einer axialen Richtung der Spindelwelle (22) eingesetzt ist;eine Aufnahmenabdeckung (29), die dazu konfiguriert ist, die Spindelaufnahme (26) abzudecken; undeinen Temperaturregler (80), der innerhalb der Aufnahmenabdeckung (29) vorgesehen und dazu konfiguriert ist, die Temperatur innerhalb der Aufnahmenabdeckung (29) einzustellen, wobeiein Teil eines Sperrgases, das einem Spalt zwischen einem Drehelement (30), das drehbar auf einer Stirnseite der Spindelwelle (22) in dem Spindelgehäuse (24) angeordnet ist, und einem Abdeckelement (28), das eine Außenumfangsfläche des Drehelements (30) abdeckt, zugeführt wird, in ein Gasversorgungsrohr (90) strömt, und wobeidas Gasversorgungsrohr (90) mit der Aufnahmenabdeckung (29) verbunden ist.
Patent DE-102019113663-B4 (DE)
Title: Abstandhalter für eine befestigungsanordnung, befestigungsanordnung mit einem solchen abstandhalter sowie verfahren zum befestigen eines montageteils an einem trägerteil
Inventor: DÜLL FLORIAN
IPC: F16F15/08
Filed: 2019-05-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Abstandhalter (1) für eine Befestigungsanordnung zum schwingungsgedämpften Befestigen eines Montageteils (2) an einem Trägerteil (3), wobei der Abstandhalter (1) einen ring- oder hülsenförmigen Grundkörper (4) aufweist mit einem ersten Flanschbereich (5) und einem in Längsrichtung (L) des Grundkörpers (4) gesehen gegenüberliegenden zweiten Flanschbereich (6) sowie mit einem parallel zur Längsrichtung (L) verlaufenden Durchgang (7), in welchem ein mit dem Trägerteil (3) verbundener oder zu verbindender Befestiger (8), ein Schraubenschaft einer Befestigungsschraube, zumindest bereichsweise aufnehmbar ist, wobei der Grundkörper (4) mindestens zweiteilig ausgeführt ist und ein erstes Körperteil (9) und mindestens ein weiteres, zweites Körperteil (10) aufweist, wobei die Körperteile (9, 10) zum Ausbilden des Grundkörpers (4) miteinander lösbar verbindbar sind, und wobei im verbundenen Zustand der Körperteile (9, 10) zwischen dem ersten und zweiten Flanschbereich (5, 6) des Grundkörpers (4) ein zumindest im Wesentlichen ringförmiger Spaltbereich (11) vorgesehen ist, in oder von welchem die Umrandung eines in dem Montageteil (2) ausgebildeten Befestigungsloches (18) zumindest bereichsweise aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste und zweite Flanschbereich (5, 6) des Grundkörpers (4) aus einer ersten Kunststoffkomponente und wobei eine den Spaltbereich (11) begrenzende Oberfläche zumindest bereichsweise aus einer im Vergleich zur ersten Kunststoffkomponente weicheren, zweiten Kunststoffkomponente gebildet sind.
Patent DE-102019129632-B4 (DE)
Title: Vakuumkupplungsanordnung und Vakuumanordnung
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2019-11-04
Granted: 2021-05-20
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Vakuumkupplungsanordnung (100, 200, 500, 600) aufweisen: eine erste Kupplungsvorrichtung (110), die einen ersten Flansch (110f) und eine mit diesem fluidleitend verbundene Leitungskupplung (110k) aufweist; eine zweite Kupplungsvorrichtung (210), die einen zweiten Flansch (210f) und eine sich durch den Flansch zweiten hindurch ersteckende Gegen-Leitungskupplung (210k) aufweist, wobei die Leitungskupplung (110k) und die Gegen-Leitungskupplung (210k) eingerichtet sind, zusammengefügt eine fluidleitende Verbindung bereitzustellen; wobei die Gegen-Leitungskupplung (210k) verschiebbar in dem zweiten Flansch (210f) gelagert ist, so dass mittels Verschiebens der Gegen-Leitungskupplung (210k) die fluidleitenden Verbindung gebildet und/oder aufgehoben werden kann.
Patent DE-102020113389-B4 (DE)
Title: Mehrdimensionale integrierte Chipkonstruktion und Verfahren zu deren Herstellung mit Techniken für die Wafer-Stapelbearbeitung
Inventor: LIN YUNG-LUNG
IPC: H01L21/98
Filed: 2020-05-18
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Bilden einer mehrdimensionalen integrierten Chipkonstruktion, das Folgendes umfasst:Bonden eines zweiten Substrats an eine obere Oberfläche eines ersten Substrats,Durchführen eines ersten Kantentrimmschnitts entlang einer ersten Schleife und bis in einen ersten Umfangsabschnitt des zweiten Substrats hinein,Durchführen eines zweiten Kantentrimmschnitts entlang einer zweiten Schleife und bis in einen zweiten Umfangsabschnitt des zweiten Substrats und in das erste Substrat hinein undDurchführen eines dritten Kantentrimmschnitts entlang einer dritten Schleife und bis in einen dritten Umfangsabschnitt des ersten Substrats hinein.
Patent DE-102020118326-B4 (DE)
Title: Gefäßverschlussanordnungen
Inventor: TUAN RONALD
IPC: B65D53/02
Filed: 2020-07-10
Granted: 2021-07-08
Abstract: Gefäßverschlussanordnung, bestehend aus einem Gefäß, welches einen Hartkörper, einen an den Hartkörper angeschlossenen Weichkörper und eine auf der Oberseite befindliche Öffnung aufweist, wobei der Weichkörper mit einem Anschlagteil versehen ist, welcher einen konvexen Gefäß-Bogenabschnitt und einen an den konvexen Gefäß-Bogenabschnitt angeschlossenen konkaven Gefäß-Bogenabschnitt aufweist, und einem Deckel, welcher zum Verschließen der Öffnung des Gefäßes dient und mit einem gegen den Anschlagteil verrastbaren Rastenteil ausgebildet ist, wobei der Rastenteil einen an den konvexen Gefäß-Bogenabschnitt drückbaren konkaven Deckel-Bogenabschnitt und einen an den konkaven Deckel-Bogenabschnitt angeschlossenen bzw. an den konkaven Gefäß-Bogenabschnitt drückbaren konvexen Deckel-Bogenabschnitt aufweist. Mit einer derartigen Gefäßverschlussanordnung wird eine Pressdichtung zum Verschluss einer Flüssigkeit im Gefäß bzw. ein bequemes Mitnehmen des Gefäßes auf die Reise verwirklicht.
Patent DE-102020124959-B4 (DE)
Title: Kamerasystem
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-09-24
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kamerasystem (100) für ein Fahrzeug (F), enthaltendeine Kamera (10) zum Aufnehmen der Fahrzeugumgebung, wobei die Kamera (10) aufweistein optisches Element (11), das einen Lichteinfallsbereich (EB) aufweist, undeine Halterung (13), die das optische Element (11) hält, und ein Schutzelement (40, 40A, 40B, 40C, 40D, 40E, 40F), das separat zu dem optischen Element (11) und der Halterung (13) wenigstens über dem Lichteinfallsbereich (EB) des optischen Elements (11) positioniert ist und eine Sichtöffnung (41, 41A, 41B, 41C, 41D, 41E) aufweist, die einen Nutzbereich (NB) des Lichteinfallsbereichs (EB) frei lässt,wobei wenigstens ein Spalt (42, 42A, 42B, 42C, 42D, 42E) zwischen dem optischen Element (11) und dem Schutzelement (40, 40A, 40B, 40C, 40D, 40E, 40F) zum Aufnehmen eines sich auf dem Nutzbereich (NB) befindlichen Wassertropfens (T) vorhanden ist,wobei eine von der Sichtöffnung (41, 41A, 41B, 41C, 41D, 41E) entfernte Wasserabführöffnung (43, 43A, 43B, 43C, 43D, 43E) vorgesehen ist, undwobei eine Außenseite des Schutzelements (40A, 40E) eine Geometrie aufweist, die eine Luftverwirbelung verursacht zum Fördern einer Bewegung eines sich auf dem Nutzbereich (NB) befindlichen Wassertropfens (T) in Richtung Spalt und/oder zum Verhindern einer Bewegung eines sich auf der Außenseite des Schutzelements (40A, 40E) befindlichen Wassertropfens (T) in Richtung Sichtöffnung (41A, 41E).
Patent DE-102020126561-B4 (DE)
Title: Lager und Lageranordnung
Inventor: ROSE DAVID
IPC: F16F1/376
Filed: 2020-10-09
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Lager zur schwingungsisolierenden Lagerung an einem ersten Bauteil (36) mit einer Bohrung (38), welches von einer Zentrallängsachse (A) durchgriffen ist, umfassend ein erstes Lagerteil (4) mit einer ersten Fixierstruktur (8), welches auf einer Seite des ersten Bauteils (36) anordenbar ist, und ein zweites Lagerteil (6) mit einer zweiten Fixierstruktur (10), welches auf der anderen Seite des ersten Bauteils (36) anordenbar ist, wobei die erste Fixierstruktur (8) erste Zapfen (12) umfasst, die in die Bohrung (38) einstehen können und die zweite Fixierstruktur (10) zweite Zapfen (14) umfasst, die in die Bohrung (38) einstehen können wobei zumindest einer der Zapfen (12, 14) jeder Fixierstruktur nach radial außen bezüglich der Zentrallängsachse (A) vorgespannt oder vorspannbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020208644-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anordnung von Produkten im Bereich einer Quersiegeleinrichtung einer Schlauchbeutelverpackungsmaschine
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: B31B70/64
Filed: 2020-07-09
Granted: 2023-03-02
Abstract: In einer Vorrichtung und einem Verfahren zum Anordnen von Produkten in aufeinander folgenden Verpackungen in einer Schlauchbeutelmaschine werden einzelne Verpackungen aus einem zugeführten Folienschlauch an von Quersiegelbacken (121, 122) gebildeten Quersiegelnähten gebildet. Auf jeder Seite der Förderebene ist jeweils eine Produktvorschubeinrichtung (21, 22) zum Vorschieben der Produkte aus dem Quersiegelbereich (110) in die Verpackung und optional jeweils eine Produktrückhalteeinrichtung (31, 32) zum Aufstauen der nachfolgenden Produkte angeordnet. Die Produktvorschubeinrichtungen (21, 22) und die Produktrückhalteeinrichtungen (31, 32) greifen jeweils in einer ersten Position stromaufwärts von den Quersiegelbacken (121, 122) ineinander ein und werden so in Förderrichtung an dem Folienschlauch entlang in eine zweite Position bewegt, die sich für die Produktvorschubeinrichtungen (21, 22) stromabwärts von den Quersiegelbacken und für die Produktrückhalteeinrichtungen (31, 32) stromaufwärts von aber näher an den Quersiegelbacken (121, 122) befindet. In dieser zweiten Position greifen die Quersiegelbacken ineinander ein. Anschließend werden die Produktvorschub- und die Produktrückhalteeinrichtungen zurück in ihre Ausgangspositionen gebracht, während die Quersiegelbacken (121, 122) ihren Eingriff lösen. Um eine Kollision zu vermeiden, wird die Bewegung der Produktvorschub- und der Produktrückhalteeinrichtungen gesteuert und mit der Bewegung der Quersiegelbacken koordiniert.
Patent DE-102021202955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gefahrenabwendung innerhalb eines Verkehrsvernetzungssystems
Inventor: BARAKAT KAMAL
IPC: G08G1/0965
Filed: 2021-03-25
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Gefahrenabwendung innerhalb eines Verkehrsvernetzungssystems (100), wobei das Verkehrsvernetzungssystem (100) zumindest die folgenden Komponenten umfasst:- eine ortsgebundene Straßenüberwachungsvorrichtung (200) mit einer Kommunikations-Schnittstelle (10) zum Kommunizieren innerhalb eines vorbestimmten Empfangsbereichs (TA), wobei die Straßenüberwachungsvorrichtung (200) zum Erkennen von potenziellen Kollisionen von Verkehrsteilnehmern (20, 21, 22) in einem Überwachungsbereich (AS) eingerichtet ist;- mindestens ein sich innerhalb des vorbestimmten Empfangsbereichs (TA) der Straßenüberwachungsvorrichtung (200) befindliches kommunikationsfähiges Fahrzeug (30, 31), wobei das kommunikationsfähige Fahrzeug (30, 31) eine Fahrzeugschnittstelle (32) zur drahtlosen Kommunikation mit der Kommunikations-Schnittstelle (10) der Straßenüberwachungsvorrichtung (200) umfasst;- mindestens ein in dem Überwachungsbereich (AS) der Straßenüberwachungsvorrichtung (200) befindlicher und mit der Straßenüberwachungsvorrichtung (200) nicht-kommunikationsfähiger Verkehrsteilnehmer (20, 21, 22), wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:a. zum Austausch von Kommunikations-Signalen (CS), Verbinden der Kommunikations-Schnittstelle (10) der Straßenüberwachungsvorrichtung (200) mit der Fahrzeugschnittstelle (32) des kommunikationsfähigen Fahrzeugs (30, 31), wenn sich das kommunikationsfähige Fahrzeug (30, 31) in dem Empfangsbereich (TA) der Straßenüberwachungsvorrichtung (200) befindet;b. Erfassen der Lage des nicht-kommunikationsfähigen Verkehrsteilnehmers (20, 21, 22) innerhalb des Überwachungsbereichs (AS) der Straßenüberwachungsvorrichtung (200);c. wenn auf Basis von Schritt b. eine potenzielle Kollision eines Verkehrsteilnehmers (20, 21, 22) mittels der Straßenüberwachungsvorrichtung (200) erkannt wird, Ausgeben einer Warnung (W) von dem kommunikationsfähigen Fahrzeug (30, 31) an den mindestens einen potenziell kollidierenden Verkehrsteilnehmer (20, 21, 22), wobei von der Straßenüberwachungsvorrichtung (200) für die Warnung (W) gemäß Schritt c. von einer Mehrzahl von kommunikationsfähigen Fahrzeugen (30, 31), dasjenige ausgewählt wird, welches mindestens eine der folgenden relativen Lagen einnimmt:- in direkter Sichtlinie (S) mit dem mindestens einen potenziell kollidierenden Verkehrsteilnehmer (20, 21, 22); und- auf Basis einer Kollisionsachse (C), welche in Schritt b. beim Erkennen einer potenziellen Kollision ermittelt worden ist, in Verlängerung (E) der Kollisionsachse (C) hinter dem mindestens einen potenziell kollidierenden Verkehrsteilnehmer (20, 21).
Patent DE-102021212677-B4 (DE)
Title: Trommelbremssystem mit zwei Zugfedern
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D51/20
Filed: 2021-11-10
Granted: 2023-09-07
Abstract: Trommelbremssystem, umfassend eine Rückplattenanordnung und eine Bremstrommel (1), die in Bezug auf die Rückplattenanordnung drehbar ist, wobei die Rückplattenanordnung umfasst:- eine Rückplatte (2);- zwei Bremsbacken (3, 3'), wobei die beiden Bremsbacken (3, 3') schwenkbar mit der Rückplatte (2) verbunden sind, wobei Schwenkachsen (4, 4') der Bremsbacken (3, 3') an oder nahe ersten Enden der Bremsbacken (3, 3') angeordnet sind;- ein Aktuatorgehäuse (5) mit zwei Kolben (6, 6'), wobei die beiden Kolben (6, 6') dafür eingerichtet sind, sich nach außen zu bewegen, um jeden Kolben (6, 6') gegen eine der Bremsbacken (3, 3') zu drücken, um die jeweilige Bremsbacke (3, 3') nach außen um ihre Schwenkachse (4, 4') zu schwenken, und um die jeweilige Bremsbacke (3, 3') zum Bremsen gegen die Bremstrommel (1) zu drücken;- eine Rückholfeder (7), die sich zwischen den Bremsbacken (3, 3') erstreckt und mit beiden Bremsbacken (3, 3') verbunden ist, wobei die Rückholfeder (7) dafür eingerichtet ist, dass sie eine rückholende Federkraft ausübt, die beide Bremsbacken (3, 3') von der Bremstrommel wegzieht;- zwei Zugfedern (8, 8') und eine Halteranordnung (9), wobei innere Enden jeder der beiden Zugfedern (8, 8') mit der Halteranordnung (9) verbunden sind, wobei ein äußeres Ende der ersten Zugfeder (8) der beiden Zugfedern (8, 8') mit einer ersten Bremsbacke (3) der beiden Bremsbacken (3, 3') verbunden ist und ein äußeres Ende der zweiten Zugfeder (8') der beiden Zugfedern (8, 8') mit einer zweiten Bremsbacke (3') der beiden Bremsbacken (3, 3') verbunden ist, wobei eine Federkennlinie der ersten Zugfeder (8) von einer Federkennlinie der zweiten Zugfeder (8') verschieden ist.
Patent DE-102022000985-B4 (DE)
Title: Quantentechnologischer schaltkreis
Inventor: DEGENHARDT CARSTEN
IPC: G06N10/40
Filed: 2022-03-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen quantentechnologischen Schaltkreis (1), der folgende einander lokal zugeordnete Schaltkreiskomponenten (3, 4, 5, 6, 7, 8) aufweist:einen Qubit-Schaltkreis (3) mit in Abhängigkeit von einem Biassignal einstellbaren Quantenzuständen;einen Biasschaltkreis (4) zum Anlegen eines durch ein Eingangssignal (10) des Biasschaltkreises (4) kodierten Ausgangsbiassignals (11) an den Qubit-Schaltkreis (3);einen in Kommunikationsverbindung mit dem Qubit-Schaltkreis (3) stehenden Ausleseschaltkreis (5) zum Auslesen eines sich ansprechend auf das angelegte Ausgangsbiassignal (11) einstellenden Quantenzustands und zur Ausgabe eines den ausgelesenen Quantenzustand kodierenden Auslesesignals (13); undeinen mit dem Biasschaltkreis (4) und dem Ausleseschaltkreis (5) in Kommunikationsverbindung stehenden Einstellschaltkreis (6) zur Ausführung eines iterativen Algorithmus, der beginnend mit einem Anfangswert iterativ Werte für das Eingangssignal (10) an dem Biasschaltkreis (4) anlegt und in Abhängigkeit von dem jeweils darauf ansprechend ausgegebenen Auslesesignal (13) des Ausleseschaltkreises (5) die Iteration fortsetzt, bis das ausgegebene Auslesesignal (13) der Einstellung eines gewünschten Quantenzustands entspricht.
Patent DE-112004002073-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erzeugen eines Interferenzmusters
Inventor: ALLEN GARY
IPC: G03F7/20
Filed: 2004-10-27
Granted: 2018-05-24
Abstract: System, welches umfasst:
 einen Interferenzmustergenerator (115) zum Erzeugen eines Interferenzmusters, das einen Interferenzstreifen aufweist, an einer ersten Stelle;
 einen Raumfilter (120), um den Bereich an der ersten Stelle, der von dem Interferenzmuster tatsächlich beleuchtet wird, mindestens teilweise zu begrenzen; und
 einen Positionierer (145), um den tatsächlich beleuchteten Bereich über die erste Stelle in eine Richtung zu verlagern, die den Interferenzstreifen kreuzt, und um trotz der Verlagerung eine konstante Position des Interferenzmusterns relativ zu der ersten Stelle beizubehalten.
Patent DE-112005001239-B4 (DE)
Title: Auftragungsfüllstoff-Auspressbehälter
Inventor: TANI YOSHIKAZU
IPC: B05C17/00
Filed: 2005-07-15
Granted: 2010-09-02
Abstract: Auftragungsfüllstoff-Auspressbehälter, der einen in einen Füllbereich (1x) innerhalb eines Behälters gefüllten Auftragungsfüllstoff (L) auf der Basis einer Vorwärtsbewegung eines innerhalb des Behälters angeordneten bewegbaren Körpers (6) durch eine in einem vorderen Ende des Behälters vorgesehene Auslassöffnung (10c) hindurch auslässt, aufweisend:  ein Füllelement (1), das in einer Röhrenform ausgebildet ist und an seinem vorderen Ende die Auslassöffnung (10c) aufweist;  ein Hauptkörperrohr (2), das mit einem hinteren Ende des Füllelements (1) gekuppelt ist;  ein Betätigungsrohr (3), das mit dem Hauptkörperrohr (2) drehbar gekuppelt ist und einen Drehverhinderungsabschnitt (3d) aufweist; und  ein Gewinderohr (4), das mit einer mittleren Innenfläche des Hauptkörperrohres (2) gekuppelt ist und an einem Teil seiner Innenfläche ein Innengewinde (4c) aufweist,  wobei der bewegbare Körper (6) an dem Drehverhinderungsabschnitt (3d) des Betätigungsrohres (3) nicht drehbar und axial bewegbar abgestützt ist und an seiner Außenumfangsfläche ein Außengewinde (6b) aufweist, das mit dem Innengewinde (4c) des Gewinderohres...
Patent DE-112006000143-B4 (DE)
Title: Instrumentenbrettquerträger
Inventor: KIMURA YUSUKE
IPC: B60R99/00
Filed: 2006-07-03
Granted: 2014-09-25
Abstract: Instrumentenbrettquerträger (10), der aufweist: ein erstes Rohr (30), das so konfiguriert ist, dass es eine Lenkeinheit (26) abstützt, und das einen ersten gleichmäßigen Querschnitt in Axialrichtung (A) im Blick in einer senkrechten Ebene zur Axialrichtung (A) hat; ein Verbindungselement (60), das in das erste Rohr (30) eingesetzt und am ersten Rohr (30) befestigt ist und das eine Aufnahmeeinheit (70) hat; und ein zweites Rohr (40), das in die Aufnahmeeinheit (70) des Verbindungselements (60) eingesetzt ist, am Verbindungselement (60) befestigt ist und einen zweiten gleichmäßigen Querschnitt in Axialrichtung (B) im Blick in einer senkrechten Ebene zur Axialrichtung (B) hat, wobei das Verbindungselement (60) derart angepasst ist, dass es in Umfangsrichtung (E) abwechselnd mit dem ersten Rohr (30) und dem zweiten Rohr (40) verschweißt ist.
Patent DE-112007002888-B4 (DE)
Title: Ventil für Brennstoffzelle und Brennstoffzellen-Fahrzeug
Inventor: TAKESHITA MASAHIRO
IPC: H01M8/04089
Filed: 2007-11-07
Granted: 2016-01-21
Abstract: Ventil (18, 20, 22) für eine Brennstoffzelle (12), aufweisend: ein Gehäuse (42); eine erste Druckkammer (50, 52) und eine zweite Druckkammer (50, 52), die in dem Gehäuse (42) vorgesehen sind; zwei Zufuhr/Abfuhr-Rohre (76, 77), die mit dem Gehäuse (42) verbunden sind und von denen das erste Rohr (76) Fluid zu der und aus der ersten Druckkammer (50, 52) liefert und das zweite Rohr (77) Fluid zu der und aus der zweiten Druckkammer (50, 52) liefert; einen Antriebsschaft (60), der von dem Gehäuse (42) gelagert wird und der in seiner axialen Richtung bewegt werden kann, wenn eine Kraft auf ihn wirkt, die einem Druckunterschied zwischen der ersten Druckkammer (50, 52) und der zweiten Druckkammer (50, 52) entspricht; einen Ventilelementkörper (62), der am Antriebsschaft (60) befestigt ist; und eine einen Strömungsweg bildende Druckkammer (56), die von einem Einlassabschnitt (82) zu einem Auslassabschnitt (84) verläuft, der sich am Gehäuse (42) öffnet, wobei die einen Strömungsweg bildende Druckkammer (56) ansprechend auf eine Verlagerung des Ventilelementkörpers (62) gemäß einer Bewegung des Antriebsschafts (60) in dessen axialer Richtung getrennt oder verbunden werden kann, und wobei ein offenes Ende mindestens eines Zufuhr/Abfuhr-Rohrs (76, 77) von einer Innenfläche der Druckkammer (50, 52) aus nach innen vorsteht und dieses Ende in Bezug auf eine axiale Richtung des Rohrs schräg abgeschnitten ist.
Patent DE-112008002466-B4 (DE)
Title: System zum Einbringen eines verdampften Kraftstoffs in das Innere eines Auspuffelements
Inventor: KADANDAL MURLI
IPC: F01N3/36
Filed: 2008-09-11
Granted: 2015-09-10
Abstract: System (6) zum Einbringen eines verdampften Kraftstoffs in das Innere eines Auspuffelements, insbesondere eines Katalysators (2), das eine Auspuffanlage (1) eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor umfasst, wobei dieses System (6) einerseits ein Mittel (7) umfasst, um Kraftstoff zu verdampfen, und andererseits ein Mittel, um den verdampften Kraftstoff in den Katalysator (2) einzubringen, andererseits noch ein Versorgungsmittel (8), um das Mittel zum Verdampfen (7) mit Kraftstoff zu versorgen, und ein Mittel zum Entleeren (12) zumindest des Mittels zum Verdampfen (7) und eines Teils des Versorgungsmittels (8) umfasst, wobei es wenigstens zum Teil von einer Abflussleitung (13) zum Abfließen des Kraftstoffs gebildet wird, die einerseits an das Mittel zum Verdampfen (7) oder das Versorgungsmittel (8) und andererseits an einen Kraftstoffvorratstank (10) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflussleitung (13) einerseits von einem Abschnitt (14) einer Kraftstoffrücklaufleitung (15), die den Motor mit dem Kraftstoffvorratstank (10) verbindet, und andererseits von einem Rohr (16) für den Anschluss an dieses Abschnitts (14) der Kraftstoffrücklaufleitung (15) an das Mittel zum Verdampfen (7) oder das Versorgungsmittel (8) gebildet wird, und dass das Mittel zum Entleeren (12) noch ein Verschlussmittel (17) umfasst, um auf reversible Weise die Abflussleitung (13) zu verschließen, wobei das Versorgungsmittel (8) wenigstens zum Teil von einer Versorgungsleitung (9) gebildet wird, die einerseits am Mittel zum Verdampfen (7) und andererseits an einem Kraftstoffvorratstank (10) angeschlossen ist.