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Patent DE-102014219266-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Gleitkontakt einer elektrischen Maschine sowie Verfahren zum Lösen einer Rückhaltevorrichtung
Inventor: KUTZNER MICHAEL
IPC: H01R39/38
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung (1) für einen Gleitkontakt (2) einer mechanisch kommutierten elektrischen Maschine während einer Paarungsphase des Läufers mit dem Stator und/oder einem Tragteil (5) des Stators, welche sich erfindungsgemäß dadurch auszeichnet, dass die Rückhaltevorrichtung (1) als Haltedraht (7) ausgebildet ist, welcher mittels wenigstens eines an dem Stator und/oder dem Tragteil (5) angeordneten Halteteils (6) eine Arretierung des Gleitkontakts (2) bewirkt und der Haltedraht (7) mit einem Strom beaufschlagt wird, in der Weise, das der Haltedraht (7) aufgeschmolzen und die Rückhaltevorrichtung (1) gelöst wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Lösen einer Rückhaltevorrichtung.
Patent DE-102014221894-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Steuersignals für ein Fahrzeug
Inventor: FRICKE THOMAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Basierend auf einem Spulensignal einer Spule, die eine Empfindlichkeit im Bereich eines Zündschlosses eines Fahrzeugs aufweist, wird überwacht, ob ein Identifikationsgeber eine vorgegebene Position (200) einnimmt. Die vorgegebene Position (200) befindet sich zumindest teilweise in dem Zündschloss des Fahrzeugs. Ein Steuersignal wird selektiv in Abhängigkeit des Einnehmens der Position (200) erzeugt.
Patent DE-102014225784-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit erhöhter Leistungsdichte
Inventor: WITT HOLGER
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Rotor und einem Stator, wobei der Rotor mindestens eine Spule aufweist und wobei der Rotor eine Steuerelektronik und mindestens eine durch die Steuerelektronik schaltbare Schalteinrichtung aufweist, wobei die Schalteinrichtung zwischen die Spule und eine elektrische Energieversorgung verschaltet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Steuern einer elektrischen Maschine
Patent DE-102014226243-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur generativen Herstellung eines Bauteils
Inventor: LADEWIG ALEXANDER
IPC: B22F3/105
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur generativen Herstellung eines Bauteils (12), umfassend mindestens einen Beschichter (14) zum Erzeugen einer Pulverschicht (16) auf einer Bauplattform (18), mindestens eine Strahlungsquelle (20), insbesondere einen Laser, zum Erzeugen eines Hochenergiestrahls (24), mittels welchem die Pulverschicht (16) in einer Baufläche (22) lokal zu einer Bauteilschicht (30) verschmelzbar und/oder versinterbar ist, mindestens eine Ablenkeinrichtung (26), mittels welcher der Hochenergiestrahl (24) auf unterschiedliche Bereiche der Pulverschicht (16) ablenkbar und auf die Baufläche (22) fokussierbar ist, mindestens ein Messsystem (28), mittels welchem eine Querschnittsgeometrie des Hochenergiestrahls (24) auf der Pulverschicht (16) und/oder der Bauteilschicht (30) ermittelbar ist, und mindestens eine Ausgleichseinrichtung (32). Die Ausgleichseinrichtung (32) ist dazu ausgebildet, anhand der Querschnittsgeometrie des Hochenergiestrahls (24) eine Fokusfläche (34) des Hochenergiestrahls (24) zu ermitteln, zu prüfen, ob eine Abweichung zwischen der Baufläche (22) und der Fokusfläche (34) des Hochenergiestrahls (24) vorliegt, und die Baufläche (22) und die Fokusfläche (34) in Abhängigkeit der Prüfung zueinander auszurichten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfah ren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung (10).
Patent DE-102014226248-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker
Inventor: MARX PETER
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein elektromechanischer Bremskraftverstärker für eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit zwei unabhängigen Bremskreisen umfasst einen elektrischen Antriebsmotor (6) zur Erzeugung einer Verstärkungskraft und eine zwischen dem elektrischen Antriebsmotor (6) und einer Kolbenstange (4) oder einem Kolben (5) eines Hauptbremszylinders (3) wirksam eingekoppelte Getriebeeinrichtung (7) zur Übersetzung einer Antriebsbewegung des elektrischen Antriebsmotors (6) in eine Translationsbewegung. Dabei ist der elektrische Antriebsmotor (6, 6') in Abhängigkeit des Zustands der Fahrzeugbremsanlage in unterschiedlichen Motorwinkelbereichen betreibbar. Verschiedene Varianten für die Getriebeeinrichtung (7) ermöglichen einen einfachen und besonders kompakten Aufbau.
Patent DE-102015000527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem längsführenden Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHUBERTH STEFAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-01-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem längsführenden Fahrerassistenzsystem (2) umfassend wenigstens einen das Fahrzeugvorfeld erfassenden Sensor (3) und eine Steuerungseinrichtung (4), die bei betriebsbereitem und aktiviertem Fahrerassistenzsystem (2) in Abhängigkeit der Sensorinformation zur Erfassung eines vorausfahrenden Fahrzeugs und zur Ausgabe von Steuer- oder Regelbefehlen an eine oder mehrere der Längsführung dienende Fahrzeugkomponenten (5, 6) ausgebildet ist, um das Kraftfahrzeug (1) relativ zum vorausfahrenden Fahrzeug zu führen, wobei das betriebsbereite und aktivierte Fahrerassistenzsystem (2) durch eine Fahreraktivität aus einem Steuer- oder Regelbetrieb deaktivierbar ist, und umgekehrt, wobei, wenn kein vorausfahrendes Fahrzeug durch das aktivierte Fahrerassistenzsystem (2) erfasst ist und das Fahrerassistenzsystem (2) durch eine Fahreraktivität deaktiviert wird, laufend eine Fahrzeugvorfelderfassung erfolgt und bei Erfassung eines vorausfahrenden Fahrzeugs entweder ein Hinweis an den Fahrer ausgegeben wird, das Fahrerassistenzsystem durch eine weitere Fahreraktivität wieder zu aktivieren und in den Steuer- oder Regelbetrieb zu bringen, oder sich das Fahrerassistenzsystem selbsttätig aktiviert und in den Steuer- oder Regelbetrieb umschaltet.
Patent DE-102015001388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Tiefenerdwärme über einen "erdbewegungswiderstehenden Tiefenerdwärmekollektor" mit gewichtsreduzierter Erdwärmeabtransportierleitung durch Vorspannung
Inventor: PFITZNER HEINZ-JÜRGEN
IPC: F24J3/08
Filed: 2015-02-04
Abstract: Diese zum deutschen Patent angehobene Gebrauchsmusterschutzanmeldung AZ. 20 2014 002 215.1 zeigt die Konstruktionsmerkmale eines erdbewegungswiderstehenden Tiefenerdwärmekollektors (5) welcher neben seiner Funktion Erdwärme fördern zu können, auch die nachfolgend aufgeführten Randbedingungen in vollem Umfang mit abdeckt um überhaupt genehmigungsfähig zu werden. Randbedingungen • Grundwasserschutz. • Sicherheit gegen Erdbewegungen für den jeweiligen Einsatzort. • Auflagerpunkte für den Einbau der Erdwärmeabtransportleitung (5.3) welche einem Ziehvorgang nicht im Wege stehen. • Gewichtsreduzierung der Erdwärmeabtransportleitung (5.3) • Die Ziehmöglichkeit und das Wiedereinbauen der Erdwärmeabtransportleitung (5.3) • Hinterpressungsmöglichkeit zur Erhöhung der Haftzugreibung zwischen Mantelrohr und Gebirge. Wie diese Randbedingungen konstruktiv abgedeckt werden sollen wurde ausführlich im Erläuterungsbericht, der Figurenbeschreibung und der 1 bis 9 zeichnerisch dargestellt, beschrieben und erläutert. Die Abdeckung aller Randbedingungen bei einem solchen Tiefenerdwärmekollektor ist die Hauptaufgabe dieser Schutzanmeldung.
Patent DE-102015004190-A1 (DE)
Title: Passive Airbag-Entlüftung mit Führung
Inventor: LE NORCY YOHANN
IPC: B60R21/239
Filed: 2015-04-02
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Schutz eines Insassen (20) eines Fahrzeugs (12) umfasst eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung (14), die zwischen einer Fahrzeugoberfläche (36) und dem Fahrzeuginsassen aufblasbar ist. Eine Entlüftung (110) weist mindestens eine Öffnung (114) zur Freisetzung von Aufblasmedium aus der Schutzeinrichtung (14) auf. Die Entlüftung (110) hat einen betätigten Zustand und einen nicht betätigten Zustand. Ein Führungsgurt (113) ist mit der Entlüftungsklappe (120) verbunden. Ein Entlüftungsgurt (112) ist mit der Schutzeinrichtung (14) verbunden und weist eine Führung (123) auf, die derart mit dem Führungsgurt (113) verbunden ist, dass die Führung (123) und der Führungsgurt (113) relativ zueinander verschiebbar sind. Eine Spannung auf dem Entlüftungsgurt (112) bringt eine Spannung auf den Führungsgurt (113) zur Betätigung der Entlüftung (110) auf. Die Entlüftung (110) ist so ausgeführt, dass sie sich zunächst bei anfänglicher Entfaltung der Schutzeinrichtung (14) in dem nicht betätigten Zustand befindet, wobei die weitere Entfaltung der Schutzeinrichtung (14) bis zu einem vorgegebenen Ausmaß bewirkt, dass der Entlüftungsgurt (112) auf den Führungsgurt (113) einwirkt, um die Entlüftung (110) in den betätigten Zustand zu versetzen.
Patent DE-102015009738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftragen eines Zusatzstoffs auf ein Tabakmaterial
Inventor: SCHMIDT RENE
IPC: A24B15/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Auftragen eines Zusatzstoffs (36) auf ein Tabakmaterial (12) in einem Behälter mit mindestens einer Tabakzuführeinrichtung (21), über die das Tabakmaterial (12) dem Behälter (11, 38) zugeführt wird, und mindestens einer Auftragseinrichtung (23), über die der Zusatzstoff (36) dem Behälter (11, 38) zugeführt wird, wobei mindestens eine Einrichtung zur Erzeugung einer elektrostatischen Aufladung (35, 37) des Tabakmaterials (12) und/oder des Zusatzstoffes (36) während der Zufuhr zum Behälter (11, 38) und/oder in dem Behälter (11, 38) vorgesehen ist.
Patent DE-102015010276-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur lokalen Stabilisierung eines Strahlungsflecks auf einem entfernten Zielobjekt
Inventor: KALENDER CAROLYN
IPC: F41G11/00
Filed: 2015-08-08
Abstract: Ein Verfahren zur lokalen Stabilisierung eines Strahlungsflecks (S) auf einem entfernten Zielobjekt (Z), wobei der Strahlungsfleck (S) von einem Hochenergielaserstrahl (L) gebildet wird, der von einem Hochenergiestrahler (1) auf das Zielobjekt (Z) gerichtet wird, und wobei das Zielobjekt (Z) von einem Beleuchtungsstrahl (B) beleuchtet wird, der von einer Beleuchtungseinrichtung (2) auf das Zielobjekt (Z) gerichtet wird; zeichnet sich dadurch aus, dass eine von dem vom Beleuchtungsstrahl (B) beleuchteten Zielobjekt (Z) reflektierte Strahlung (B') von einer Bilderfassungseinrichtung (3) empfangen wird; dass die vom Zielobjekt (Z) zur Bilderfassungseinrichtung (3) reflektierte Strahlung (B') durch denselben optischen Pfad (P) läuft wie der Hochenergielaserstrahl (L); dass das von der Bilderfassungseinrichtung (3) erfasste Bild des beleuchteten Zielobjekts (Z) oder eines Teils des beleuchteten Zielobjekts analysiert und mit zumindest einem zu einem zurückliegenden Zeitpunkt erzeugten Bild des beleuchteten Zielobjekts (Z) oder eines Teils des beleuchteten Zielobjekts oder mit einem in einer Objektdatenbank gespeicherten Bild verglichen wird; dass ausgehend von diesem Vergleich ein Korrektursignal (K) bestimmt wird, mit dem eine in dem vom Hochenergielaserstrahl (L) und von der reflektierten Strahlung (B') gemeinsam durchlaufenden optischen Pfad (P) angeordnete optische Korrektureinrichtung (12) beaufschlagt wird; dass das Ergebnis des in der Bildverarbeitungseinrichtung (34) durchgeführten Vergleichs einer Filtereinrichtung (38) und parallel dazu einem Feintracking-Regler (39) zugeführt wird; dass von der Filtereinrichtung (38) ein Filter-Korrektursignal (KF) und vom Feintracking-Regler ein Regler-Korrektursignal (KR) erzeugt wird und dass aus dem Filter-Korrektursignal (KF) und dem Regler-Korrektursignal (KR) das Korrektursignal (K) gebildet wird.
Patent DE-102015101120-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: NAKAYAMA HIROYUKI
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-01-27
Abstract: Eine Batteriekapazitätsschätzeinheit (52) schätzt eine Batteriekapazität einer Batterie basierend auf Informationen bezüglich des Verwendungsverlaufs der Batterie. Eine Feuchtigkeitseindringungsschätzeinheit (53) schätzt eine Feuchtigkeitsmenge, welche in die Batterie eindringt. Eine Batteriekapazitätskorrektureinheit (54) verwendet die geschätzte Menge der eindringenden Feuchtigkeit, um die geschätzte Batteriekapazität zu korrigieren.
Patent DE-102015102104-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfektionieren von textilen Klebebändern
Inventor: LODDE CHRISTOPH
IPC: C09J133/06
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfektionieren von textilen Klebebändern, insbesondere Kabelwickelbändern. Aus einer Klebeband-Mutterrolle werden aus einem textilen Material mit einer einseitig aufgebrachten Klebebeschichtung (12) durch Schneiden in Abzugsrichtung der Mutterrolle aus dieser mehrere streifenförmige Klebebänder (11) mit jeweils zwei randseitigen Schnittkanten (12a) erzeugt. Das Schneiden erfolgt mittels Ultraschall, wobei ein ultraschallerregtes Schneidwerkzeug (1) verwendet wird und wobei das Ultraschall-Schneiden unter Kühlung, insbesondere der Verwendung eines gekühlten Schneidwerkzeugs (1) erfolgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Klebeband (11), hergestellt insbesondere nach dem erfindungsgemäßen Verfahren, umfassend einen streifenförmigen textilen Träger (10) und eine einseitig aufgebrachte Klebebeschichtung (11) und zwei randseitige Schnittkanten (12a). Die Schnittkanten (12a) sind durch Ultraschall-Schneiden erzeugt, wobei das textile Trägermaterial an seinen Schnittkanten (12a) verschmolzen ist, und keine Klebebeschichtung (12) an den Schnittkanten (12a) vorhanden ist sowie die Schnittkanten (12a) fussel- und fadenfrei sind.
Patent DE-102015102789-A1 (DE)
Title: Tal-zu-Tal-Schalten im quasi-resonanten Modus für Treiber
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-02-26
Abstract: Beschrieben sind Verfahren zur Anpassung einer Zeit, zu der ein Schalter eingeschaltet wird, von der Zeit eines Spannungstals zu der Zeit eines anderen Spannungstals, um einen Durchschnittslaststrom oder eine Durchschnittslastspannung zu steuern. Bei einigen Beispielen erfolgt die Anpassung unverzüglich, und bei einigen Beispielen erfolgt die Anpassung graduell. Beide dieser Beispielverfahren sorgen für eine hohe Schalteffizienz des Schalters.
Patent DE-102015103144-A1 (DE)
Title: Wischanlage für Fahrzeugscheiben
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: B60S1/18
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischanlage (10) für Fahrzeugscheiben, mit einer Lagereinrichtung (15) zur Lagerung eines insbesondere rohrförmigen Trägerelements (16; 16a; 16b), wobei die Lagereinrichtung (15) eine Aufnahme (25; 25a; 25b) mit wenigstens einem Anlagebereich (35, 36) für das Trägerelement (16; 16a; 16b) aufweist, an der das Trägerelement (16; 16a; 16b) zumindest bereichsweise anliegt, wobei das Trägerelement (16; 16a; 16b) im Bereich des Anlagebereichs (35, 36) wenigstens eine Deformation (51, 52, 53; 53a; 53b, 54; 54a; 74 bis 76; 91 bis 98) aufweist, der dazu ausgebildet ist, zumindest teilweise an dem Anlagebereich (35, 36) anzuliegen, wobei das Trägerelement (16; 16a; 16b) in der Aufnahme (25; 25a; 25b) durch Formschluss in axialer Richtung des Trägerelements (16; 16a; 16b) fixiert ist, und wobei das Trägerelement (16; 16a; 16b) in einer Einschubrichtung (55) in die Aufnahme (25; 25a; 25b) einführbar ist, die zumindest im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse (57) des Trägerelements (16; 16a; 16b) im Bereich der Aufnahme (25; 25a; 25b) verläuft.
Patent DE-102015107137-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Lampe an einem Reflektor einer Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MAZZIOTTI PIETRO-ANTONIO
IPC: F21V19/04
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Lampe (10) an einem Reflektor (11) einer Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug und eine solche Beleuchtungseinrichtung, wobei die Anordnung mittels rückseitiger Montage der Lampe (10) in einer Lampenöffnung (12) des Reflektors (11) ausgeführt ist, umfassend eine Einführbewegung in Richtung einer Lampenachse (13) und eine Drehbewegung um die Lampenachse (13), und wobei an die Lampe (10) ein Steckerelement (14) zur elektrischen Kontaktierung anordbar ist. Erfindungsgemäß ist um die Lampenöffnung (12) herum ein Schutzkragen (15) ausgebildet ist, der auf einem Umfangssegment eine an das Steckerelement (14) angepasste Aussparung (16) aufweist, durch die das Steckelement (14) an die Lampe (10) heranführbar ist.
Patent DE-102015107846-A1 (DE)
Title: Synthetische Organellen in Hefe
Inventor: DEINHARD PIA ANTONIA
IPC: C12N1/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Verwendung von protein body(PB)-induzierenden Sequenzen und/oder PB-induzierende Sequenzen-enthaltenden Fusionsprotein(en) in Kombination mit membran-ständigen Transporterprotein(en) zur Bildung von membran-begrenzten künstlichen Kompartimenten oder Organellen in einer eukaryotischen Wirtszelle. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Verfahren zur Bildung von membranbegrenzten künstlichen Kompartimenten oder Organellen in einer eukaryotischen Wirtszelle. Die vorliegende Erfindung bezieht sich weiterhin auf eukaryotische Wirtszellen enthaltend mindestens ein membranbegrenztes künstliches Kompartiment oder eine Organelle, und deren Verwendungen. Weiterhin bezieht sich die vorliegende Erfindung auf Verfahren zur Synthese von Verbindungen und/oder zum Abbau von Substraten.
Patent DE-102015109067-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verbessern der Fahrererfahrung
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-09
Abstract: Eine Fahrzeugvorrichtung enthält einen Sitz und einen Wandler, der dafür konfiguriert ist, so zu vibrieren, dass von einer in dem Sitz sitzenden Person eine Vibration gefühlt wird. Ein Wandlersteuersignal, das an den Wandler gesendet wird, beruht auf einer Ausgabe von einem Sensor der Vorrichtung, der dafür konfiguriert ist, Daten zu messen, die Parameter enthalten, die eine Fahrzeugsystemfunktion und/oder eine Fahrzeugumgebung und/oder einen Fahrerzustand angeben, oder auf einer Ausgabe von dem Fahrzeugsystem, die Parameter angibt, die sich auf das Fahrzeugsystem, auf die Fahrzeugumgebung oder auf den Fahrerzustand beziehen.
Patent DE-102015110644-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur trennbaren elektrischen Verbindung
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H01R31/08
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur trennbaren elektrischen Verbindung von mindestens einem Eingangsstromleiter (L1) mit mindestens einem korrespondierenden Ausgangsstromleiter (L1A) beschrieben. Dabei ist die Vorrichtung gekennzeichnet durch – ein Gehäuse (1) an dem außenseitig mindestens ein Eingangsanschlusselement (111) zum Anschließen des Eingangsstromleiters (L1) und mindestens ein Ausgangsanschlusselement (121) zum Anschließen des korrespondierenden Ausgangsstromleiters (L1A) angeordnet ist, – mindestens eine Öffnung (101) in dem Gehäuse (100), – mindestens zwei innerhalb des Gehäuses (100) und unterhalb der Öffnung (101) angeordnete federnde Kontaktaufnahmen (131, 132), die untereinander elektrisch nicht verbunden sind, wobei – eine 1. Kontaktaufnahme (131) mit dem Eingangsanschlusselement (111) elektrisch verbunden ist, – eine 2. Kontaktaufnahme (134) mit dem Ausgangsanschlusselement (121) elektrisch verbunden ist, – ein Verbindungselement (200) mit mindestens einer elektrisch leitenden Kontaktzunge (211, 212, 213, 214, 215, 216), – wobei das Verbindungselement (200) mit seiner mindestens einen Kontaktzunge (211, 212, 214, 215, 216) durch die Öffnung (101) hindurch in die Kontaktaufnahmen (131, 134) lösbar einsteckbar ist, – wobei bei eingestecktem Verbindungselement (200) die 1. Kontaktaufnahme (131) mit der 2. Kontaktaufnahme (134) über die mindestens eine Kontaktzunge (211, 212, 214, 215, 216) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102015111728-A1 (DE)
Title: Überwachungskamera, System mit einer Überwachungskamera sowie Verfahren zum Betreiben einer Überwachungskamera
Inventor: GLOCK CHRISTIAN
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-07-20
Abstract: Überwachungskamera 2 umfassend, einen optischen Sensor und einen Stellantrieb 6 eingerichtet zum Verstellen eines Sichtfeldes des optischen Sensors, derart, dass das Sichtfeld jeweils zumindest in einen Überwachungsbereich 32 und einen zumindest in Teilen zu dem Überwachungsbereich 32 räumlich disjunkten Inaktivbereich 30 verstellbar ist. Eine Sicherheit vor einer Fremdüberwachung wird dadurch gewährleistet, dass der Stellantrieb 6 abhängig von einem externen Stellsignal das Sichtfeld zwischen dem Überwachungsbereich 32 und dem Inaktivbereich 30 verstellt.
Patent DE-102015113296-A1 (DE)
Title: Nabelschnur-Kompresse
Inventor: ER YAVUZ
IPC: A61B17/42
Filed: 2015-08-12
Abstract: Eine Nabelschnur-Kompresse (1) soll auf besonders einfache Weise und insbesondere auch von nicht weiter geschulten Personen wie beispielsweise den Eltern des Kindes zuverlässig und schnell angelegt werden können. Dazu umfasst die Nabelschnur-Kompresse (1) erfindungsgemäß ein flächiges elastisches Gewebeteil (2), das mit einem zentralen Aufnahmeloch (10) für eine Nabelschnur (4) und mit einem zwischen seiner Außenkontur (8) und der Außenkontur (12) des Aufnahmelochs (10) verlaufenden Öffnungsschnitt (14) versehen ist, und das benachbart zum Öffnungsschnitt (14) ein Haftelement (20) aufweist.
Patent DE-102015113363-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: MISHIMA MASANORI
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: Ein Beleuchtungssystem umfasst: eine Beleuchtungsvorrichtung, die eine LED als Lichtquelle aufweist, eine Beleuchtungsschaltung und eine Wärmeableitungsvorrichtung, die zum Ableiten von Wärme, die durch die Beleuchtungsvorrichtung erzeugt wird, ausgebildet ist. Die Beleuchtungsschaltung weist eine Stromquelle, die zum Zuführen von elektrischer Leistung zu der LED ausgebildet ist, und eine Steuereinrichtung auf, die zum Steuern des Stroms ausgebildet ist, der von der Stromquelle an die LED abgegeben wird. Die Wärmeableitungsvorrichtung weist eine Einheit zur Bereitstellung einer Vorrichtungseigenschaftsinformation auf, die zum Bereitstellen einer Vorrichtungseigenschaftsinformation der Wärmeableitungsvorrichtung zu der Steuereinrichtung ausgebildet ist, wobei die Steuereinrichtung die Kompatibilität zwischen der Wärmeableitungsvorrichtung und der Beleuchtungsvorrichtung auf der Basis der Vorrichtungseigenschaftsinformation bestimmt und das Leuchten der LED steuert.
Patent DE-102015115095-A1 (DE)
Title: Kommunikation von Elektrofahrrad mit Infrastruktur oder Fahrzeugen
Inventor: AICH SUDIPTO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-09-08
Abstract: Ein Elektrofahrrad umfasst ein Kommunikationsmodul und eine Computervorrichtung. Das Kommunikationsmodul empfängt Fahrzeuginformationen, die eine Bewegungsbahn eines Fahrzeugs anzeigen. Die Computervorrichtung vergleicht die Fahrzeuginformationen mit Fahrradinformationen, die eine Bewegungsbahn eines Fahrrads darstellen. Das Kommunikationsmodul sendet die Fahrradinformationen drahtlos an das Fahrzeug, das mit den Fahrzeuginformationen assoziiert ist. Ein Verfahren umfasst ein Erzeugen eines Warnsignals, wenn vorhergesagt wird, dass das Fahrzeug mit dem Fahrrad kollidiert.
Patent DE-102015116128-A1 (DE)
Title: Legierungspulver zum Auftragsschweißen und Auftragsschweißungslegierungselement sowie unter Verwendung desselben erhaltenes Motorventil
Inventor: ANDO KIMIHIKO
IPC: B23K35/30
Filed: 2015-09-24
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Legierungspulver zum Auftragsschweißen bereitgestellt, das die Entstehung von Gasdefekten in einer Auftragsschweißungslegierung verhindert, um die Zähigkeit und Verschleißfestigkeit der Auftragsschweißungslegierung zu verbessern. Das Legierungspulver ist ein Legierungspulver zum Auftragsschweißen auf einer stickstoffhaltigen Stahloberfläche, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es 30 Ma% bis 45 Ma% Mo, 10 Ma% bis 30 Ma% Ni, 0,2 Ma% bis 0,6 Ma% C und 0,30 Ma% bis 2,0 Ma% Al enthält und zu übrigen Teilen aus zufälligen Verunreinigungen und Co besteht.