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Patent DE-102022204569-A1 (DE)
Title: Elektrodrehmaschine
Inventor: MURAKAMI TADASHI
IPC: H02K11/33
Filed: 2022-05-10
Abstract: Diese Elektrodrehmaschine (300) beinhaltet: einen Elektromotor (100), der einen Rotor (3), einen Stator (4), und ein Gehäuse (20) beinhaltet; eine Stromversorgungseinheit (200), die ein Wärmeabstrahlungs-Bauteil (6), das in Plattenform gebildet ist, ein Leistungsmodul (7), dessen eine Oberfläche auf der einen Seite in Axialrichtung mit einer Oberfläche auf der anderen Seite in der Axialrichtung des Wärmeabstrahlbauteils (6) thermisch verbunden ist, und eine Abdeckung (8), die in einer mit Boden versehenen zylindrischen Form gebildet ist und das Wärmeabstrahlbauteil (6) und das Leistungsmodul (7) von der anderen Seite in Axialrichtung und einer radial äußeren Seite abdeckt, und einen Kühlmittelpfad (9) beinhaltet. Ein Verbindungsbereich, der den Elektromotor (100) und die Stromversorgungseinheit (200) elektrisch verbindet, ist zwischen dem Gehäuse (20) und der Stromversorgungseinheit (200) vorgesehen. Ein zylindrischer Bereich (8a) der Abdeckung (8) erstreckt sich zur einen Seite in Axialrichtung und deckt den Verbindungsbereich von der radial äußeren Seite ab. Der Kühlmittelpfad (9) ist an einem oder beiden vom Wärmeabstrahlungsbauteil (6) und einem Bereich zwischen dem Wärmeabstrahlungsbauteil (6) und dem Gehäuse (20) vorgesehen. Der Kühlmittelpfad (9) überlappt das Leistungsmodul (7) bei Sicht in Axialrichtung. Der zylindrische Bereich (8a) der Abdeckung (8) weist eine Öffnung (10), welche ein Kühlmittel des Kühlmittelpfads (9) passiert, an einer Umfangsrichtungs-Position auf, die sich von einer Umfangsrichtungs-Position auf der radialen Außenseite des Verbindungsbereichs unterscheidet.
Patent DE-102022205813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Oberlfächen
Inventor: SHAMBAYATI JOE
IPC: A47L13/46
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Oberflächen, mit einer Aufnahme (1) zum Halten und Bereitstellen eines saugfähigen, vorzugsweise weichen, verformbaren Reinigungsorgans (6), wobei das Reinigungsorgan (6) in der Aufnahme (1) reversible gehalten und mit einem Wirkbereich aus der Aufnahme (1) herausragt und wobei die Aufnahme (1) zum Halten bzw. zur Handhabung dient, und mit einem Köcher (4), in den die Aufnahme (1) zumindest mit der Wirkseite des Reinigungsorgans (6) einsteckbar oder einschiebbar ist, so dass zumindest der Wirkbereich des Reinigungsorgans vor Austrocknung und/oder mechanischer Einwirkung zumindest weitestgehend geschützt ist.
Patent DE-102022206857-A1 (DE)
Title: Lager- und Entnahmesystem, Arbeitsplatz, Behälter und Verfahren für ein Lager- und Entnahmesystem
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G1/04
Filed: 2022-07-05
Abstract: Im Hinblick auf einen flexiblen Betrieb mit konstruktiv einfachen Mitteln ist ein Lager- und Entnahmesystem (32) für Behälter (1) angegeben, umfassend:eine Gitterstruktur (34) mit einer Vielzahl von Gitterzellen, wobei jede Gitterzelle eine Lagersäule (35) einer unterhalb der Gitterstruktur (3) angeordneten Behälter-Lagerstruktur definiert, wobei die Lagersäulen (35) eingerichtet sind, jeweils einen vertikalen Stapel von Behältern (4) aufzunehmen, und wobei die Gitterstruktur (34) Längstransportwege in einer Längsrichtung (2) und Quertransportwege in einer Querrichtung (5) definiert, undmindestens ein zum Fahren entlang der Längstransportwege und/oder Quertransportwege ausgebildetes Transportfahrzeug (25) für Behälter (1).Das Lager- und Entnahmesystem (32) ist derart ausgestaltet und weitergebildet, dass mindestens ein Behälter (1) mindestens einen Träger (4) zum Einhängen von Hängeware aufweist.Ein Arbeitsplatz (37) und ein Behälter (1) sind entsprechend ausgestaltet. Ein Verfahren zum Betreiben ist angegeben.
Patent DE-102022209881-A1 (DE)
Title: Heizabdeckung für einen LiDAR Sensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KWEON KYOUNG-CHUN
IPC: G01S13/931
Filed: 2022-09-20
Abstract: Eine Heizabdeckung für einen LiDAR-Sensor umfasst eine Kunststoffabdeckschicht und eine Heizfolie, die an einer Rückseite der Kunststoffabdeckschicht angebracht ist. Bei der Heizfolie ist eine Indium-Zinn-Oxid (IZO) Dünnfilmschicht auf einer Polyethylenterephthalat (PET) Folie ausgebildet. Auf der IZO-Dünnfilmschicht sind an beiden Längsseiten entsprechende Linienelektroden angeordnet.
Patent DE-102022212257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Grundkörpers und Grundkörper mit einer Leichtbaustruktur sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHWEIGERT EDUARD
IPC: C04B35/64
Filed: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Grundkörpers (30) für ein optisches Element (Mx, 117) mit einem additiven Verfahren, welches erfindungsgemäß folgende Verfahrensschritte umfasst:- Herstellung mindestens eines Teils des Grundkörpers (30) mit einem Materialgemisch (31), wobei dieses ein Trägermaterial (32) mit mindestens einem Monomer und/oder Oligomer und ein Strukturmaterial mit einem Glaspulver (34) aufweist und gleichzeitige Einbringung mindestens eines weiteren Hilfsstoffs (35, 45) für die Herstellung des Teils des Grundkörpers(30),- Entfernen des Hilfsstoffes (35,45) aus dem im vorangegangenen Verfahrensschritt polymerisierten Teil des Grundkörpers (30),- Erwärmung des im vorangegangenen Verfahrensschritt polymerisierten Teils des Grundkörpers (30) zum thermischen Verbinden der Glaspulverbestandteile (34) und zur Verbrennung des im ersten Verfahrensschritt erzeugten Polymers,- Sintern des Teils des Grundkörpers (30)Weiterhin umfasst die Erfindung einen Grundkörper (30) für ein optischen Element, welcher sich dadurch auszeichnet, dass der Grundkörper (30) eine zumindest teilweise mit einem additiven Verfahren, insbesondere einem Polyjetverfahren hergestellte Leichtbaustruktur (50) und/oder einen derart hergestellten Hohlraum (36) und/oder einen derart hergestellten Hinterschnitt und/oder ein derart hergestelltes Baumkerbendesign aufweist.Weiterhin umfasst die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage (1,101) mit einen Grundkörper (30) nach einem der Ausführungsformen.
Patent DE-102022212986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SCHÖLER MANUEL
IPC: B60R11/04
Filed: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest:- einen feststehenden Träger (5),- eine Sensoreinheit (6), die zwischen einer Ruheposition (100) und einer Betriebsposition (101) bewegbar ist, und- einen Gleitbahnmechanismus (7),wobei die Sensoreinheit (6) relativ zum Träger (5) mittels des Gleitbahnmechanismus (7) zwischen der Ruheposition (100) und der Betriebsposition (101) bewegbar ist,wobei der Gleitbahnmechanismus (7) mit der Sensoreinheit (6) derart gekoppelt ist, dass eine lineare Bewegung (200) des Gleitbahnmechanismus (7) in eine Schwenkbewegung (201) der Sensoreinheit (6) umsetzbar ist oder umgesetzt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein verbessertes Fahrzeug (1) mit einer solchen Vorrichtung (2).
Patent DE-102023003871-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer von einem Navigationssystem erstellten Fahrtroute in einem Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug
Inventor: PIEWAK FLORIAN PIERRE JOSEPH
IPC: G01C21/34
Filed: 2023-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer von einem Navigationssystem erstellten Fahrtroute in einem Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug, bei welchem Umwelt- und Umgebungsbedingungen berücksichtigt werden, wobei die Fahrtroute in Abhängigkeit von Wetterbedingungen bestimmt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Fahrtroute mit dem geringsten Energieverbrauch ermittelt wird, werden die Wetterbedingungen in Abhängigkeit einer aus einer Karte ermittelten Topografie ermittelt.
Patent DE-102023109515-A1 (DE)
Title: Aufreissersystem für maschinen
Inventor: KOVALICK BENJAMIN
IPC: E02F3/76
Filed: 2023-04-14
Abstract: Ein Wagen (148) für ein Aufreißersystem (122) einer Maschine (100) beinhaltet einen Körperabschnitt (152, 500, 600) mit einer Vorderkante (154, 502, 602), einer Hinterkante (156) und einer ersten Höhe (H1, H3, H4). Der Körperabschnitt (152, 500, 600) beinhaltet eine erste Oberfläche (160, 504, 604) und eine zweite Oberfläche (162, 506, 606), die von der ersten Oberfläche (160, 504, 604) beabstandet ist, sodass die erste Höhe (H1, H3, H4) des Körperabschnitts (152, 500, 600) zwischen der ersten Oberfläche (160, 504, 604) und der zweiten Oberfläche (162, 506, 606) definiert ist. Der Körperabschnitt (152, 500, 600) beinhaltet ferner eine erste Seitenoberfläche (164, 508, 608), die die erste Oberfläche (160, 504, 604) und die Vorderkante (154, 502, 602) verbindet. Der Körperabschnitt (152, 500, 600) beinhaltet eine zweite Seitenoberfläche (166, 510, 610), die die zweite Oberfläche (162, 506, 606) und die Vorderkante (154, 502, 602) verbindet. Wenigstens eine der ersten Seitenoberfläche (164, 508, 608) und der zweiten Seitenoberfläche (166, 510, 610) beinhaltet ein abgeschrägtes Profil. Der Wagen (148) beinhaltet ebenso eine Mehrzahl von Schaftbefestigungsabschnitten (172), die fest mit dem Körperabschnitt (152, 500, 600) gekoppelt sind. Jeder Schaftbefestigungsabschnitt (172) erstreckt sich von der zweiten Oberfläche (162, 506, 606) des Körperabschnitts (152, 500, 600). Jeder Schaftbefestigungsabschnitt (172) definiert eine zweite Höhe (H2).
Patent DE-102023200041-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur sicherheitssteuerung für ein automatisches fahrassistenzsystem
Inventor: SUN ASHTON
IPC: B60W50/08
Filed: 2023-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitssteuerverfahren für ein automatisches Fahrassistenzsystem. Das Verfahren umfasst: Empfangen eines Signals des Zustands des Fahrers, um ein vernünftigerweise vorhersehbares indirektes Fehlanwendungsereignis (RFIM) zu bestimmen; Empfangen eines spezifischen Systemereignisses und/oder eines Systemfehlers; und Berechnen einer Ausfallrate im Zusammenhang mit dem vernünftigerweise vorhersehbaren indirekten Fehlanwendungsereignis (RFIM) anhand der Schwere des spezifischen Systemereignisses und/oder des Systemfehlers, wobei basierend auf der Ausfallrate festgestellt werden kann, ob das Restrisiko im Zusammenhang mit der Sicherheit der Sollfunktion (SOTIF) im automatischen Fahrassistenzsystem akzeptabel ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Sicherheitssteuervorrichtung für ein automatisches Fahrassistenzsystem sowie ein Computerspeichermedium, ein Computerprogrammprodukt und ein Fahrzeug.
Patent ES-149551-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN LA PATENTE NuMERO 148526
Filed: 1940-05-24
Abstract: Procedimiento de pseudo grabado sobre fleje de acero en rollos y la máquina destinada a realizar este grabadorecaerá por mejoras introducidas en el objeto de la patente original francesa núm.798.111 y principal española núm. 148.526 sobre la aplicación de diferentes procedimientosya sean químicos o físicos destinado a hacer variar el color de los metales diferentes constituyendo el pseudo grabado según el procedimiento de la patente inicial mencionada a fin de obtener variaciones de colores diferentes según la naturaleza del metal.
Patent ES-182707-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA LA OBTENCIoN DE PREPARACIONES PARA LA TERAPEuTICA POR PENICILINA
Filed: 1948-03-02
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 182.483 que se refiere a.Un procedimiento para la obtención de preparaciones para la terapeútica por penicilina, constituídas por una sal de penicilina en un vehículo de cera y aceite de cacahuete comprendiendo las etapas de incorporar aceite estéril y caliente de cacahuete a cera estéril, líquida y clara; de revolver la mezcla caliente resultante de cera y aceite de cacahuete en estado líquido y claro con una sal de penicilina; en agitar la mezcla resultante mientras está caliente hasta que la sal penicilínica se disperse homogéneamente a través de la cera y el aceite de cacahuete, y en enfriar después la dispersión resultante.
Patent WO-9951153-A2 (WO)
Title: Catheter de longueur et de forme variables
Inventor: STEFANOW ALEXANDER R
IPC: A61M25/01
Filed: 1999-04-01
Abstract: Cette invention a trait à un cathéter de longueur et de forme variables, utilisable à des fins médicales ou autres, exigeant l'introduction de différents dispositifs dans un milieu susceptible d'être lésé par un intervention mécanique et/ou dépourvu de parois de confinement en forme de puits. On obtient le résultat désiré en effectuant une rotation de la section terminale d'un tube souple de manière que la partie extérieure tourne de manière à se placer de façon concentrique par rapport au tube intérieur initial. On provoque un durcissement immédiatement après le point de transition, soit en congelant le liquide que renferme le tube, soit en faisant le vide dans des canaux creux remplis de fines particules, soit en gonflant des enroulements toroïdaux que renferme le tube, soit en déployant des anneaux d'éléments solides, soit encore en faisant s'engrener les éléments de profil que contiennent les parois du tube.
Patent WO-2004054356-A2 (WO)
Inventor: HORTELANO GONZALO
IPC: A61K9/50
Filed: 2003-12-18
Abstract: The present invention is directed toward a method of producing transgenic animals by administration of a composition to an animal via a natural gastrointestinal pathway. The composition achieves widespread distribution, systemic expression and sustained delivery in the animal. More particularly, the invention discloses a method for producing a transgenic animal using oral gene therapy. The present invention also provides transgenic animals produced by this method.
Patent CH-707565-A2 (CH)
Title: Electrical conductor e.g. signal cable, has electrical conductor wire that is formed in end portion of compact element, and is provided with strands
Inventor: KOSONEN TUIJA
IPC: H01R11/12
Filed: 2013-02-14
Abstract: The electrical conductor (4) has an electrical conductor wire that is formed in an end portion (5) of a compact element, and is provided with the strands (2). The end portion is non-porous and is provided with a porosity of not greater than 10%. Each individual wire is made of aluminum or an aluminum alloy. The additional electrically conductive material is located between the strands or wires with a modified cross-section. The end portion is provided with a continuous recess. An independent claim is included for a method for manufacturing electrical conductor.
Patent CH-713704-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Waschgut.
Inventor: JOHANNES GUGGENBERGER
IPC: B08B3/04
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Waschgut umfassend wenigstens eine Waschkammer (1) mit zumindest einer verschliessbaren Öffnung (10) zum Einlegen und/oder zur Entnahme des Waschgutes, wenigstens eine Reihe von Düsen im Inneren der Waschkammer, aus denen Reinigungs- und/oder Spülflüssigkeit auf das Waschgut geleitet wird und wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (A) im Inneren der Waschkammer (1), in die wenigstens zwei Waschgutelemente (2), vorzugsweise ein Stapel von Waschgutelementen (2), in voneinander beabstandeten Waschebenen einhängbar ist. Die Aufnahmevorrichtung (A) weist eine Abstandsveränderungsvorrichtung (B) auf, mittels derer der Abstand zwischen den wenigstens zwei Waschgutelementen (2) veränderbar ist. Die Abstandsveränderungsvorrichtung (B) weist ein Gestell (4) auf, an dem wenigstens zwei relativ zum Gestell (4) verfahrbare Hebevorrichtungen (C) und ein mit den Hebevorrichtungen (C) verbundenes Zugmittel (40) vorgesehen sind, wobei das Zugmittel (40) die Hebevorrichtungen (C) im Beschickungszustand hängend zusammenhält und die Waschgutelemente (2) in der Waschstellung vereinzelt. Die wirksame Länge des Zugmittels (40) wird beim Wechsel vom Beschickungszustand zur Waschstellung und umgekehrt durch eine Längenänderungsvorrichtung verändert.
Patent WO-0177285-A2 (WO)
Title: Nouveau polypeptide, proteine 13 de la famille des amidases, et polynucleotide codant pour ce polypeptide
Inventor: MAO YUMIN
IPC: C12N9/14
Filed: 2001-02-26
Abstract: L'invention concerne un nouveau polypeptide, une protéine 13 de la famille des amidases, et un polynucléotide codant pour ce polypeptide ainsi qu'un procédé d'obtention de ce polypeptide par des techniques recombinantes d'ADN. L'invention concerne en outre les applications de ce polypeptide dans le traitement de maladies, notamment des tumeurs malignes, de l'hémopathie, de l'infection par VIH, de maladies immunitaires et de diverses inflammations. L'invention concerne aussi l'antagoniste agissant contre le polypeptide et son action thérapeutique ainsi que les applications de ce polynucléotide codant pour la protéine 13 de la famille des amidases.
Patent WO-9719370-A2 (WO)
Inventor: CHENG XINPING
IPC: G01V1/28
Filed: 1996-11-20
Abstract: This invention provides a method for determining and exhibiting relative changes of the elastic modulus and relative changes of the density in the subsurface rocks, and a method for finding petroleum and natural gas, especially directly predicating natural gas and light oil by these relative changes. The relative changes of the elastic modulus is relative changes of Lame's constant Δμ/(μ+(2ν), relative changes of the shear modulus Δν/(μ+2ν), and/or Δν/[λ+(4/3ν], and changes of the bulk modulus Δλ/[λ+(4/3ν)], and the relative changes of the density is Δς/ς.
Patent WO-02089985-A2 (WO)
Inventor: WEIBLEN KURT
IPC: G01N35/02
Filed: 2002-03-27
Abstract: The invention relates to a container for receiving an analysis chip (40). Said container  has openings (12a, 12b; 12c, 25) in the housing (10) which provide access to the analysis chip (40). The openings are protected against environmental influences by a displaceable protection (30). To carry out an analysis, the chip is introduced into a device comprising a mechanism for opening said protection (30).
Patent WO-2004056519-A2 (WO)
Inventor: KLEINER GILBERT
IPC: B23B51/06
Filed: 2003-12-18
Abstract: L'invention concerne un outil de forage, comportant au moins une goujure (1) et au moins une arête (2). La goujure et l'arête s'étendent de la pointe de l'outil à la tige de l'outil, chaque arête (2) comportant un tranchant principal et un canal de refroidissement intérieur (3), lequel s'étend de la pointe de l'outil à l'extrémité opposée du foret et présente un profil de section transversale (30) continu entourant de manière contiguë un cercle imaginaire (K) avec un centre (M). Le profil de section transversale (30) du canal de refroidissement intérieur (3) est doté de préférence de deux maximales de courbes, dont l'espacement relativement à l'axe du foret (A) dans le sens d'une ligne passant entre le centre (M) et l'axe du foret (A) est égal ou supérieur à la distance du centre (M) à l'axe du foret (A). L'invention est caractérisée en ce qu'entre le canal de refroidissement intérieur (3) et la circonférence externe du foret (7), entre le canal de refroidissement intérieur (3) et la face de coupe (5) et entre le canal de refroidissement intérieur (3) et la face non affilée (6), des épaisseurs de parois minimales (dAUX, dSPX, dSFX) se situent dans une plage allant d'une limite inférieure Wmin à une limite supérieure Wmax. Ces limites inférieure et supérieure sont, tout comme la géométrie du canal de refroidissement intérieur, optimisées en termes de débit d'agent de refroidissement et de stabilité de l'outil.
Patent WO-9717209-A2 (WO)
Inventor: ECKERT GUENTHER OSKAR
IPC: B42C3/00
Filed: 1996-11-08
Abstract: L'invention concerne un procédé et un dispositif permettant de réaliser un produit à plier, en évitant que le pli transversal ne soit bombé de manière convexe. Selon l'invention, à cet effet, une signature est pliée transversalement entre une rangée de mâchoires et une rangée de contre-mâchoires, et des gaufrures s'étendant selon un angle alpha < 180 DEG  par rapport à l'arête de pliage transversal sont introduites simultanément ou par la suite. Un produit de pliage de ce type présente de ce fait un couple de résistance supérieur dans le sens du transport.
Patent WO-9743203-A2 (WO)
Title: Recipient pour liquide
Inventor: SCHNEIDER ADOLF
IPC: B67D1/00
Filed: 1997-01-07
Abstract: L'invention concerne un récipient pour liquide (9) servant à stocker et soutirer des liquides, qui comporte une ouverture de soutirage (8) pouvant être ouverte et fermée. Un élément d'étanchéité (1c) rend l'ouverture de soutirage étanche vis-à-vis du récipient pour liquide, une fois que la pression résiduelle régnant dans le récipient pour liquide a baissé et a atteint une valeur déterminée. Dans un autre mode de réalisation d'un récipient pour liquide qui comporte une ouverture de soutirage pouvant être fermée et ouverte, l'intérieur dudit récipient pour liquide est divisé en deux volumes partiels séparés l'un de l'autre par un élément de séparation, dont la proportion peut être modulée par modification de la forme et/ou de la position de l'élément de séparation. Chaque volume présente un raccordement qui pour l'un des volumes sert au remplissage du gaz ou de l'air jusqu'à obtention d'une pression déterminée, et pour l'autre volume, constitue l'ouverture de soutirage.
Patent WO-9726488-A2 (WO)
Title: Convertisseur chromatique d'energie radiante, procede permettant de le produire et utilisation
Inventor: LAZAROV MILADIN
IPC: F24J2/48
Filed: 1997-01-15
Abstract: L'invention concerne un convertisseur d'énergie radiante servant à convertir un rayonnement électromagnétique en chaleur. A cet effet, dans un absorbeur sélectif puissant, le degré de réflexion est élevé dans la plage d'une longueur d'ondes définie, de manière à produire un effet coloré supplémentaire voulu. Simultanément, un rendement suffisant pour la production d'énergie, par ex. pour chauffer de l'eau non potable, est néanmoins garanti. Ce système permet de placer pour la première fois la structure de l'absorbeur avant l'optimisation du rendement, grâce à l'utilisation d'absorbeurs hautement sélectifs mis au point récemment. L'invention concerne en outre un procédé de production de ce convertisseur d'énergie radiante, ainsi que son utilisation.
Patent WO-9729032-A2 (WO)
Title: Transportmodul zum bewegen schwerer lasten
Inventor: CLAASSEN JOSEPHUS ANTONIUS MAR
IPC: B65G7/02
Filed: 1997-02-01
Abstract: Ein einfach aufgebautes, vielseitig verwendbares Transportmodul, mit dem schwere Lasten über einen Boden bewegt werden sollen, weist folgende Merkmale auf: Ein Gestell, auf das die Last auflegba r ist, ist auf den Boden aufsetzbar. Eine Stütze ist auf den Boden aufsetzbar. Durch einen Aktuator des Gestells oder der Stütze ist die Bodenauflagekraft des Gestells unter Erhöhung der Bodenauflagekraft der Stütze und die Bodenauflagekraft der Stütze unter Erhöhung der Bodenauflagekraft des Gestells bis unter das Eigengewicht verringerbar. Das Gestell und die Stütze weisen ein erstes Paar schiefer Bahnen auf, über die das Gestell an der Stütze abstützbar ist und das Gestell bei genügender Verringerung seiner Bodenauflagekraft gegenüber der Stütze horizontal verfahrbar ist. Das Gestell und die Stütze weisen ein zweites Paar schiefer Bahnen auf, über die die Stütze am Gestell abstützbar ist und die Stütze bei genügender Verringerung ihrer Bodenauflagekraft gegenüber dem Gestell horizontal verfahrbar ist. Mit einem solchen Transportmodul kann eine Last schrittweise weiterbewegt werden.
Patent WO-0010321-A2 (WO)
Title: Verfahren und anordnung zur verarbeitung eines bildes
Inventor: MATTES HEINZ
IPC: H04N1/41
Filed: 1999-08-06
Abstract: Eine Anordnung zur Verarbeitung eines digitalisierten Bildes umfaßt eine Bilderfassungseinheit und eine Prozessoreinheit, welche Prozessoreinheit derart eingerichtet ist, daß das digitalisierte Bild mittels eines progressiven Kompressionsverfahrens abspeicherbar ist.