baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000180-U1 (DE)
Title: Plane zum Abdecken der Ladefläche eines Lastkraftwagens
IPC: B60P7/04
Filed: 2013-01-10
Abstract: Plane (7–9), vorzugsweise zum Abdecken einer Ladefläche (3), insbesondere der Ladefläche (3) eines Lastkraftwagens (1) und/oder dessen Anhängers, umfassend ein Leinwandgewebe mit ober- und unterseitiger, elektrisch isolierender Beschichtung, wobei die Kettfäden (10) etwa in Fahrtrichtung des Lastkraftwagens (1) verlaufen und die Schussfäden (11) quer dazu, wobei mehrere, nebeneinander liegende Schussfäden (11) aus Polymer bestehen und in regelmäßigen Abständen wenigstens ein Faden (11) aus mehreren, einzeln mit einem Metall, insbesondere mit Silber, beschichteten Polymerfilamenten eingeschossen ist, wobei wenigstens zwei zu der Fahrtrichtung parallele, voneinander beabstandete Kettfäden (10) aus jeweils mehreren, einzeln mit Silber beschichteten Polymerfilamenten bestehen, während dazwischen nichtleitende Kettfäden (10) vorgesehen sind, so dass sich zwischen einem Netz (12) von leitfähigen Kett- und Schussfäden (10, 11) flächige, nichtleitende Bereiche ergeben.
Patent DE-202013001622-U1 (DE)
Title: Hybridantrieb für ein unbemanntes Fluggerät
IPC: B64D27/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein unbemanntes Fluggerät sowie ein Verfahren zum Antrieb des Fluggeräts dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung einen Verbrennungsmotor (1) zum Erzeugen einer ersten Antriebsenergie und einen Elektromotor (2) zum Erzeugen einer zweiten Antriebsenergie aufweist und der Verbrennungsmotor und der Elektromotor derart eingerichtet sind, dass die Antriebseinheit wahlweise die erste Antriebsenergie oder die zweite Antriebsenergie für den Antrieb einer Luftschraube (4) bereitstellen kann.
Patent DE-202013003010-U1 (DE)
Title: Abhefthalterung bzw. Schutzbehälter zum Abheften
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-04-01
Abstract: Abhefthalterung bzw. Schutzbehälter zum Abheften von bspw. handelsüblichen USB-Sticks und anderen Kleinteilen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzbehälter so gelocht ist, dass dieser bspw. in handelsübliche Aktenordner ein-, aus- und abgeheftet werden kann.
Patent DE-202013004017-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für Handelsübliche Freischneider ( Motorsensen ) als Motorhacke in Verbindung mit einem Schutzring für die Pflanzen
IPC: A01D34/416
Filed: 2013-04-30
Abstract: Das Anbauteil für Freischneider ist ein eigenständiges Gehäuse (Pos. 10) in Verbindung mit einer Hackscheibe (Pos. 5) und einem Schutzring (Pos. 4), dadurch gekennzeichnet, das es von unten auf dem Baum des Freischneider aufgeschoben wird und mit der Klemmschraube (Pos. 1) befestigt wird. In dem Gehäuse (Pos. 10) befinden sich zwei unterschiedlich große Zahnräder (Pos. 3 und 7) auf je einer Antriebswelle (Pos. 2 und 8), die Kugelgelagert (Pos. 9 und 11) sind, dadurch gekennzeichnet, das so die Starke Drehzahlreduzierung zur Bodenbearbeitung gewährleistet ist. Die Hackscheibe (Pos. 5) wird einfach auf die Aufnahme (Pos. 6) aufgesetzt, dadurch gekennzeichnet, das sie mit einer linksdrehenden Schraube befestigt wird.
Patent DE-202013006216-U1 (DE)
Title: Standardlösung zur Kennzeichnung und Identifikation von Haustieren (aber auch Nutztieren) mittels zweidimensionalen Code auf einem flexiblen, physischen Informationsträger
IPC: A01K11/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Standardlösung zur Kennzeichnung und Identifikation von Haustieren (aber auch Nutztieren) dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler, physischer Informationsträger aus festen oder biegsamen Kunststoffen oder Metallen verwendet wird, dass mindestens ein zweidimensionaler Code (QR-Code, iQR Code, Design-QR-Code, Micro-QR-Code, Secure-QR-Code etc.) auf dem Informationsträger aufgebracht ist, der mit einem handelsüblichen Lesegerät (Smartphone, Tablet-PC, Mobiltelefon, Internet-Kamera, etc.) ausgelesen werden kann.
Patent DE-202013007971-U1 (DE)
Title: Variable Tasche, die aus Komponenten verschiedener Farbe, Form, Größe, Material und Muster zusammengestellt wird
IPC: A45C9/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Variable Tasche, die aus verschiedenen Einzelteilen unterschiedlichen Materials besteht, die mittels in der Länge einheitlichen Reißverschlüssen (2), (2a) verbunden werden.
Patent DE-202013012568-U1 (DE)
Title: Hinterschäumbares Akustikelement eines Kraftfahrzeugkarosserieverkleidungsbauteils
IPC: D04H11/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Leichtes, akustisch wirksames Akustikelement (2, 2') eines Kraftfahrzeugkarosserieverkleidungsbauteils (1, 1'), das eine Schallabsorbervliesschicht (4, 4') aufweist, die einen aus einem Fasergemisch an matrixbildenden Bindefasern und strukturbildenden Fasern bestehenden Faserverbund in Form eines aus mindestens einer Florlage (5; 12) und/oder Faserlage gebildeten porösen Faservlieses (3, 3') umfasst und die mit einer Schallabsorberschaumschicht (15, 15') oder Schaumstoffschicht (17, 17') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Schallabsorbervliesschicht (4, 4') und/oder des Faservlieses (3, 3') längs der mindestens einen Florlage (5, 12) und/oder Faserlage oder längs mehrerer Florlagen (5–8; 11, 12) und/oder Faserlagen ein Dichtigkeitsgradient (10, 13) mit Zunahme des Luftströmungswiderstandes und/oder der Rohdichte oder des Raumgewichtes in Richtung auf eine Oberflächenseite (9, 14) der Schallabsorbervliesschicht (4, 4') und/oder des Faservlieses (3, 3') zu ausgebildet ist und dass ein Bereich des Dichtigkeitsgradienten zumindest einseitig an einer äußeren, der Oberflächenseite (9, 14) zugewandten Seite des Faservlieses (3, 3') als an ein für die Ausbildung der Schallabsorberschaumschicht (15, 15') oder Schaumstoffschicht (17, 17') jeweils verwendetes Schaumstoffsystem angepasst schaum(stoff)flussregulierend und/oder schaum(stoff)flusshemmend ausgebildeter Bereich mit einem Luftströmungswiderstand von ≥ 500 Ns/m3 oder von ≥ 1.000 Ns/m3 ausgebildet ist.
Patent DE-202013100925-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion, insbesondere für Fassaden und Wintergärten
IPC: E04B2/96
Filed: 2013-03-04
Abstract: Tragkonstruktion, insbesondere für Fassaden und Wintergärten, mit einem Tragprofil (1) zur Halterung mindestens eines Fassadenelements (2a, 2b), einem am Tragprofil (1) befestigten Halteprofil (3) zur Fixierung des mindestens einen Fassadenelements (2a, 2b) am Tragprofil (1) und einer Innendichtung (4), durch die das mindestens eine Fassadenelement (2a, 2b) gegenüber dem Tragprofil (1) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innendichtung (4) auf einem mit dem Tragprofil (1) verbindbaren Zwischenprofil (10) sitzt.
Patent DE-202013105026-U1 (DE)
Title: Reifendruckregelanlage für ein Fahrzeug
IPC: B60C23/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Reifendruckregelanlage für ein Fahrzeug mit – einer fahrzeugsseitig angeordneten Druckluftquelle (3), – einer jedem an die Reifendruckregelanlage (2, 2.1) angeschlossenen Rad zugeordneten Drehdurchführung (6, 6.1) zum Übertragen von Druckluft, zugeführt von der Druckluftquelle (3), an das den Reifen tragende Rad oder umgekehrt, – einem jedem Rad zugeordneten und über eine Luftleitung (7, 7.1) an die Drehdurchführung (6, 6.1) angeschlossenen Ventil (8) und – einer Steuereinrichtung zum Steuern der Prozesse des Anhebens und/oder Absenkens des Reifeninnendruckes der an die Reifendruckregelanlage (2, 2.1) angeschlossenen Reifen, – wobei jedem an die Reifendruckregelanlage (2, 2.1) angeschlossenen Rad ein mit dem Reifeninneren in Verbindung stehendes Schnellentlüftungsventil (12, 12.1) zugeordnet ist, durch das, wenn zum Absenken des Reifeninnendruckes geöffnet, eine direkte Luftströmungsstrecke aus dem Reifeninneren über die Ausgangsseite (16, 16.1) des Schnellentlüftungsventils (13, 13.1) in die Umgebung bereitgestellt ist und – wobei als Schnellentlüftungsventil (13, 13.1) ein nach dem Prinzip einer Druckwaage arbeitendes Wechselventil ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnellentlüftungsventil (13, 13.1) mit seiner Regelseite (14, 14.1) in luftdurchströmbarer Kommunikation an das Reifeninnere und mit seiner Eingangsseite (12, 12.1) an den Ausgang (11) des Radventils (8) angeschlossen ist und dass ein luftdurchströmbarer Bypass (17, 17.1) zwischen der Regelseite (14, 14.1) des Schnellentlüftungsventils (13, 13.1) und seiner Eingangsseite (12, 12.1) vorgesehen ist, wobei die freie durchströmbare Querschnittsfläche des Bypass (17, 17.1) nur einem Bruchteil der freien durchströmbaren Querschnittsfläche der Luftleitung (7, 7.1) entspricht.
Patent DE-202014102633-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Gewichtsregulierung
IPC: A23K1/18
Filed: 2014-06-05
Abstract: System zur Gewichtsregulierung einer einzelnen Haustierkatze oder eines -hundes, wobei das System umfasst: xi) einen Computer, xii) eine Benutzerschnittstelle einschließend ein Dateneingabesystem, wobei die Benutzerschnittstelle mit einem Computer gekoppelt ist und konfiguriert ist, um Information bezüglich eines definierten Energiebedarfs einer einzelnen Haustierkatze oder eines -hundes aufzunehmen und die Information zu einer Futterherstellungsvorrichtung zum Herstellen zu übermitteln, xiii) ein oder mehrere Nahrungsmittel in einem Format enthaltend eine Menge an Futter für einen Tag für das Haustier gemäß der empfangenen definierten Eneregiebedarfsinformation, wobei xiv) das eine oder die mehreren Nahrungsmittel von xiii) in einer Anzahl von 21 bereitgestellt ist/sind und xv) das eine oder die mehreren Nahrungsmittel ein Trockentierfutter einschließt/einschließen.
Patent DE-202014106023-U1 (DE)
Title: Manuell handhabbares Küchenwerkzeug
IPC: A47J43/28
Filed: 2014-12-12
Abstract: Manuell handhabbares Küchenwerkzeug zur Verwendung bei der Herstellung von Speisen, insbesondere Mixspatel (1) oder Kochlöffel, mit einem Kopfteil (2) zum Behandeln eines für die Herstellung einer Speise verwendeten Nahrungsmittels und einem Griffteil (4) zum manuellen Halten durch einen Verwender, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griffteil (4) eine Reinigungseinrichtung (6) zum Reinigen eines Displays vorgesehen ist.
Patent DE-202015000932-U1 (DE)
Title: Anordnung, System und Kontaktsignalisierungselement zur interpersonellen Kontaktaufnahme
IPC: G09F3/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Anordnung zur interpersonellen Kontaktaufnahme, umfassend wenigstens ein Kontaktsignalisierungselement (2), das wenigstens einem Mitglied einer Nutzergruppe zur Verfügung gestellt ist, wobei das Kontaktsignalisierungselement (2) derart ausgebildet ist, dass es anderen Mitgliedern der Nutzergruppe wenigstens einen optisch mit bloßem Auge wahrnehmbaren Kontaktcode (4) übermittelt, und weiter umfassend einen Kontaktcode-Datensatz (8) der den Mitgliedern der Nutzergruppe zur Verfügung gestellt ist und diesen eine Decodierung des mit dem Kontaktsignalisierungselement (2) übermittelten Kontaktcode (4) erlaubt, wobei der Kontaktcode (4) den anderen Mitgliedern im decodierten Zustand das Interesse oder Desinteresse des Mitglieds an einer direkten Kontaktaufnahme visualisiert.
Patent DE-202015002959-U1 (DE)
Title: Gegenstand zum Anklopfen an Zimmertüren
IPC: G10K1/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Gegenstand zum Anklopfen an Zimmertüren, aufweisend einen stabförmigen Grundkörper mit einem Kopfelement an mindestens einem seiner beiden Enden.
Patent DE-202015005511-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Verschlussmöglichkeit für Kaffee to go Becher
IPC: B65D85/72
Filed: 2015-08-04
Abstract: Wiederverwendbare Verschlussmöglichkeit für Kaffee to go Becher, dadurch gekennzeichnet, dass diese Wiederverwendbar ist. Realisiert wird dies durch langlebiges, leicht zu reinigendes Material
Patent DE-202015105637-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion des Linearaktuators
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-10-23
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion des Linearaktuators, umfassend: einen Aktuator (1), umfassend einen hohlen Halterahmen (11), der darin eine Aufnahmekammer (10) definiert, einen Zahnradsatz (12), der in der besagten Aufnahmekammer (10) montiert ist, wobei der besagte Zahnradsatz (12) ein Abtriebszahnrad (121) umfasst, wobei das besagte Abtriebszahnrad (121) eine Zahnradwelle (122) und mindestens einen Reibabschnitt (123) am Umfang der besagten Zahnradwelle (122) umfasst, ein Einweglager (114), das auf der besagten Zahnradwelle (122) zur Reibung gegen den besagten Reibabschnitt (123) mit einem Innenring (1141) davon montiert ist, um das besagte Abtriebszahnrad (121) durch Abbremsen vor einer Rückwärtsdrehung zu bewahren, einen Antrieb (13), der außerhalb des besagten hohlen Halterahmens (11) montiert und zum Antreiben des besagten Zahnradsatzes (12) geeignet ist, und einen Übertragungsmechanismus (14), der außerhalb des besagten hohlen Halterahmens (11) angeordnet und mit dem besagten Zahnradsatz (12) gekoppelt ist, wobei der besagte Übertragungsmechanismus (14) eine Führungsschraube (141) umfasst, die koaxial mit der besagten Zahnradwelle (122) des besagten Abtriebszahnrads (121) gekoppelt und durch diese drehbar ist, und eine einfahrbare Rohrbaugruppe (15), die mit der besagten Führungsschraube (141) gekoppelt und durch die besagte Führungsschraube (141) zwischen einer ausgefahrenen Position und einer aufgenommenen Position bewegbar ist; und einen Stoppmechanismus (2), der in der besagten Aufnahmekammer (10) des besagten Aktuators (1) montiert ist, wobei der besagte Stoppmechanismus (2) ein Gegenlager (21) umfasst, das mit der besagten Zahnradwelle (122) des besagten Abtriebszahnrads (121) gekoppelt ist und gegen den besagten Innenring (1141) des besagten Einweglagers (114) arretierbar ist, um eine Axiallast zu tragen.
Patent DE-202015106530-U1 (DE)
Title: Türzargenseitenteil für eine mehrschalige Stahlblechtürzarge
IPC: E06B1/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Türzargenseitenteil (100, 100’) für eine mehrschalige Stahlblechtürzarge (200), wenigstens umfassend: – einen vorderen Zargenspiegelprofilabschnitt (22), – einen Zargenfalz (24, 24’), – einen Zargenleibungsprofilabschnitt (25), – einen hinteren Zargenspiegelprofilabschnitt (12) und – ein Distanzelement (30), das eine zu der Rückseite des Zargenleibungsprofilabschnitts (25) beabstandete Montagefläche (31) zur Schaumbefestigung des Türzargenseitenteils (100, 100’) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass: – das Türzargenseitenteil (100, 100’) aus einem Vorderschalenprofil ((20, 20’) und einem lösbar damit zu verbindenden Hinterschalenprofil (10, 10’) gebildet ist, – das Hinterschalenprofil (10, 10’) einen Steckprofilabschnitt (11) und den hinteren Zargenspiegelprofilabschnitt (12) umfasst; – das Vorderschalenprofil (20, 20’) den vorderen Zargenspiegelprofilabschnitt (22), den Zargenfalz (24, 24’) und wenigstens einen Zargenleibungsprofilabschnitt (25) umfasst und – das Distanzelement (30) wenigstens einen Aufnahmeschlitz (33) aufweist, in den der Steckprofilabschnitt (11) des Hinterschalenprofils (10, 10’) einsteckbar ist.
Patent DE-202015107103-U1 (DE)
Title: Hohlkammerwickelwelle für Metallfolien
IPC: B21C47/04
Filed: 2015-12-28
Abstract: Hohlkammerwickelwelle für eine Metallfolie, mit mindestens einer Kammer, die zwischen einer eine Außenwand der Hohlkammerwickelwelle aufweisenden Außenhülse und einer eine Innenwand der Hohlkammerwickelwelle aufweisenden Innenhülse angeordnet und stirnseitig durch jeweils eine mit der Außenhülse und der Innenhülse verbundenen Ringscheibe begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ringscheibe (4) ein Identifizierungselement (7) aufweist, das derart ausgebildet und/oder mit der Ringscheibe (4) verbunden ist, dass es nicht zerstörungsfrei von der Ringscheibe (4) entfernbar ist.
Patent DE-202016002115-U1 (DE)
Title: Fußverlängerung zum Niveauausgleich für Traversenleitern
IPC: E06C7/42
Filed: 2016-04-01
Abstract: Oberbegriff: Entwicklung und Auslegung einer universal an fast jede Traversenleiter passende und in minutenschnelle montierbaren ”Universal-Fußverlängerung zum Niveauausgleich für Traversenleitern”. Die Schutzansprüche dieser Anmeldung sind dadurch gekennzeichnet, dass 1.) mittels speziell geformten Profilen aus Alu oder beschichtetem Stahl sowie entsprechenden Schweißkonstruktionen im Verbund mit hochfesten Doppel-Hakenschrauben eine verwindungssteife Konstruktion einer ”Fußverlängerung zum Niveauausgleich für Traversenleitern” entwickelt wurde. 2.) die Aufnahme-Einheit am Holm der Traverse so konstruiert ist, dass sie sich auf allen handelsüblichen Traversen-Profilen befestigen lässt und sowohl links als auch rechts an der Leiter-Traverse angebracht werden kann. 3.) die Hakenschrauben-Kombination an dieser Aufnahme-Einheit dafür sorgt dass ein formschlüssiger und verwindungssteifer Verbund zwischen der Fußverlängerung und der Leiter-Traverse entsteht. 4.) die auftretenden Druck- und Biegekräfte von der angedockten Traverse über die speziell geformte Aufnahme-Konstruktion sowie den geklemmten Standfuß aufgenommen und in den Anstell-Grund der Leiter abgeleitet werden. 5.) durch das Aufnahmeteil des Verlängerungsfußes in Verbindung mit der Hakenschraubeneinheit eine Einheit entsteht, die sowohl ein millimetergenaues einstellen des Abstandes zur Bodenfläche als auch ein standsicheres arretieren des Verlängerungsfußes gewährleistet. 6.) durch die speziellen Kunststoff-Leiterschuhe mit ”integrierten Gummisohlen” ein Höchstmaß an Abrutschsicherheit der aufgestellten Anlegeleiter erreicht wird.
Patent DE-202016104105-U1 (DE)
Title: Abdeckplane für einen Behälter für feinkörniges Schüttgut
IPC: B65D90/56
Filed: 2016-07-27
Abstract: Abdeckplane (6) für einen oben offenen oder öffenbaren Behälter (1), der mit feinkörnigem Schüttgut, insbesondere Kunststoffgranulat, befüllbar ist, mit mindestens einem schlitzartigen, verschließbaren Durchbruch zu Aufnahme eines Saugrohres, das von oben durch den Durchbruch in den Behälter (1) einführbar und mit einer Absaugvorrichtung verbindbar ist, die das feinkörnige Schüttgut aus dem Behälter saugt und abtransportiert, wobei die Abdeckplane (6) aus einem Flächengebilde aus flexiblem Material besteht, das eine dem Öffnungsumfang des Behälters angepasste Kontur mit einem die Mantelwand des Behälters ringförmigen überstehenden Rand (7) aufweist, der aus flexiblem und/oder elastischem Material besteht und an der Außenfläche der Mantelwand des Behälters (1) und/oder mittels eines elastischen oder unelastischen Bandes gerafft oder ungerafft anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass außer dem mindestens einen vorgesehenen Schlitz (12) ein aufklappbares oder abnehmbares Flächenelement (17) an der Abdeckplane (6) vorgesehen ist, das eine als Befüll- oder Kontrollöffnung vorgesehene größere Durchgangsöffnung in der Abdeckplane (6) verschließt und wahlweise öffenbar ist, wobei der Schlitz (12) in den die Befüll- oder Kontrollöffnung überstehenden Flächenrandbereich eingebracht ist oder durch eine der öffenbaren Verbindungszonen (13, 16) des aufklappbaren oder abnehmbaren Flächenelementes (17) an der Abdeck-plane (6) gebildet ist und eine Länge aufweist, die größer ist als der Außendurchmesser des Saugrohres.
Patent DE-202016105052-U1 (DE)
Title: Generativ hergestelltes Bauteil
IPC: F16S5/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Bauteil das während deiner Nutzung einer dynamischen Beanspruchung, wie einer dreidimensionalen Verformung, ausgesetzt ist, wobei das Bauteil Abschnitte unterschiedlicher Materialdicke und/oder Materialdichte aufweist, die punktuell oder bereichsweise an einen ermittelten maximalen, auf das Bauteil einwirkenden Stress angepasst sind.
Patent DE-202016106266-U1 (DE)
Title: Sammelschiene für ein Solarmodul
IPC: H02S40/34
Filed: 2016-11-09
Abstract: Sammelschiene für ein Solarmodul, aufweisend: – ein erstes Kupferband (10), ein zweites Kupferband (20), ein drittes Kupferband (30), ein viertes Kupferband (40), welche entsprechend dieser Reihenfolge in Form eines länglichen Streifens miteinander verbunden sind; – eine erste Diode (100), die elektrisch überbrückt mit dem ersten Kupferband (10) und dem zweiten Kupferband (20) miteinander verbunden ist; – eine zweite Diode (200), die elektrisch überbrückt mit dem zweiten Kupferband (20) und dem dritten Kupferband (30) miteinander verbunden ist; und – eine dritte Diode (300), die elektrisch überbrückt mit dem dritten Kupferband (30) und dem vierten Kupferband (40) elektrisch miteinander verbunden ist, wobei ein erster Energieausgang (11) an einer dem zweiten Kupferband (20) gegenüberliegenden Seite des ersten Kupferbandes (10) und ein zweiter Energieausgang (41) an einer dem dritten Kupferband (30) gegenüberliegenden Seite des vierten Kupferbandes (40) ausgebildet sind.
Patent DE-202017000093-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheibenbremsbelag mit rückenplattenseitiger Erhebung sowie Dämpfungsplatte zur Applikation an einem entsprechenden Kraftfahrzeugscheibenbremsbelag einschließlich deren Verwendung in einer Kraftfahrzeugscheibenbremse
IPC: F16D65/02
Filed: 2017-01-10
Abstract: Dämpfungsplatte (24) aus Blechwerkstoff, für einen Kraftfahrzeugscheibenbremsbelag (1), umfassend einen weitgehend ebenen Rumpfbereich (26) an den sich wenigstens ein Biegebereich (28) mit Rückversatz und radial versetzter Biegeachse anschließt, und der Biegebereich (28) in einen Laschenbereich (25, 29) umfassend wenigstens eine Lasche (27) übergeht, die in Axialrichtung (ax) eben sowie orthogonal zur Radialrichtung (12) abgewinkelt gerichtet ist, und der Rumpfbereich (26) in Relation zum Laschenbereich (25, 29) um ein Maß 6 axial zurückversetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Biegebereich (28) radial unterhalb von der Lasche (27) platziert ist, und wobei die Lasche (27) von radial unten offen vorliegt.
Patent DE-202017004963-U1 (DE)
Title: Zurrvorrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-09-25
Abstract: Zurrvorrichtung, die in einem äußeren Befestigungshohlrohr, Führungshohlrohr 1 befestigbar ist, wobei die Zurrvorrichtung ein inneres Hohlrohr 6 mit einem darin horizontal angeordneten Hacken, länglichem Profil, Rohr, Stange, Bügel 5 aufweist und das Befestigungshohlrohr Führungshohlrohr 1 mit einem Deckel 3 verschließbar ist, wobei der Deckel eine Fase aufweist, also nach Innen zum Mittelpunkt des Deckels derart angeschrägt ist, dass der Innenwinkel größer als der Außenwinkel ist und das Befestigungshohlrohr, also Führungshohlrohr 1 ebenfalls eine an die Fase des Deckels angepasste Fase aufweist.
Patent DE-202017005763-U1 (DE)
Title: Selbstschäumender Reinigungsschwamm
IPC: A47L13/17
Filed: 2017-11-07
Abstract: Synthetischer Schwamm mit offener oder geschlossener fester Schaumstruktur
Patent DE-202017105512-U1 (DE)
Title: Spleißeinheit für eine Produktverpackungsmaschine und zugehörige Maschine
IPC: B65H19/18
Filed: 2017-09-12
Abstract: Spleißeinheit zum Spleißen zweier Verpackungsfolien für eine Produktverpackungsmaschine, wobei die Spleißeinheit (3) aufweist: eine erste Rolle (31), die einer ersten Folie (11) zugeordnet ist, eine zweite Rolle (32), die einer zweiten Folie (21) zugeordnet ist, und einen festen Rahmen (36), der die Rollen (31, 32) stützt, wobei beide Rollen (31, 32) in einer jeweiligen Bereitschaftsposition (P31a, P32a) einander um einen bestimmten Abstand gegenüberliegend und voneinander getrennt angeordnet sind, so dass der Durchgang beider Folien (11, 21) dort dazwischen während des Verpackens erlaubt ist, und zumindest eine der Rollen (31, 32) dazu konfiguriert ist, sich in die in Richtung der anderen Rolle (31, 32) zu einer aktiven Position (P31b) zu bewegen, um Kontakt zwischen den beiden Folien (11, 21) für das Spleißen davon zu veranlassen, und sich von der anderen Rolle (31, 32) zu einer spezifischen offenen Position (P31c, P32c) weg zu bewegen, um den Trennungsabstand zwischen beiden Rollen (31,32) bezüglich der Trennung zu vergrößern, die vorhanden ist, wenn beide Rollen (31, 32) in der jeweiligen Bereitschaftsposition (P31a, P32a) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (31), die konfiguriert ist, sich in Richtung der anderen Rolle (31, 32) zu einer aktiven Position (P31b) zu bewegen und sich von der anderen Rolle (31, 32) zu einer spezifischen offenen Position (P31c) weg zu bewegen dazu konfiguriert ist, sich bezüglich einer ersten Achse zu drehen, wenn sie sich von der Bereitschaftsposition (P31a) zu der aktiven Position (P31b) bewegt, und umgekehrt, und sich bezüglich einer zweiten Achse zu drehen, wenn sie sich von der Bereitschaftsposition (P31a) oder der aktiven Position (P31b) zu der offenen Position (P31c) bewegt, und umgekehrt.