baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016006821-U1 (DE)
Title: Hydraulische Hebevorrichtung mit zumindest einem Stellzylinder zum Anheben einer Last
IPC: B66F7/08
Filed: 2016-11-02
Abstract: Hebevorrichtung mit einem Stellzylinder (2) zum Anheben einer Last (20) gegen eine Gewichtskraft (21), mit einer mit dem Stellzylinder (2) verbundenen Hydraulikpumpe (6), wobei die Hydraulikpumpe (6) einen Pumpenzylinder (61) und einen in den Pumpenzylinder (61) bewegbaren Pumpenkolben (62) umfasst, der eine Pumpenkammer (64) begrenzt, wobei der Pumpenkolben (62) mit einer Kolbenstange (63) verbunden ist, die in eine Hubrichtung (50) des Pumpenkolbens (62) von einer Verstelleinrichtung (10) verstellbar ist, und zum Aufbau eines hydraulischen Verstelldrucks in der Pumpenkammer (64) die Verstelleinrichtung (10) den Pumpenkolben (62) in Hubrichtung (50) in den Pumpenzylinder (61) verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftspeicher (40) vorgesehen ist, der mit einer Speicherkraft (48) in Hubrichtung (50) auf die Kolbenstange (63) wirkt.
Patent DE-202016008023-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23F21/23
Filed: 2016-12-30
Abstract: Fräswerkzeug, insbesondere zur Herstellung eines Zahnrads, hierbei insbesondere eines Bogenrads eines Torus-Getriebes, welches einen drehantreibbaren Werkzeugkörper (10) mit einer Stirnfläche (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Stirnfläche (11) mindestens ein Anfangsschneidezahn (12; 12') und mindestens ein Endschneidezahne (14; 14') und zwischen diesen mindestens ein Zwischenschneidezahn (13a–13f; 13a'–13f') angeordnet ist, wobei diese Schneidezähne (12, 13a–13f, 14; 12', 13a'–13f', 14') entlang einer Spirale, insbesondere einer archimedischen Spirale, angeordnet sind.
Patent DE-202016102659-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V21/04
Filed: 2016-05-19
Abstract: Leuchtvorrichtung zur Anbringung an einer Gebäudewand, umfassend einen Montagerahmen (1) mit einer Rückwand (3) und der auf seiner Ansichtsseite mit einer transparenten Scheibe (4) versehen ist, wobei im Montagerahmen (1) mindestens eine LED und eine reflektierende Fläche (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die LED am Montagerahmen (1) befestigt ist und nach Art einer Leiste (5) oder als Streifen ausgebildet ist, und dass die reflektierende Fläche (7) von einer Reflektorfolie gebildet ist, die auf ihrer der Scheibe (4) zugewandten Seite eine strukturierte Oberfläche aufweist.
Patent DE-202016106732-U1 (DE)
Title: Profildichtung aus Kunststoffmaterial zum Herstellen einer Dichtverbindung zwischen zwei in Eingriff bringbaren Paarungsteilen
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-12-02
Abstract: Profildichtung (1) aus Kunststoffmaterial zum Herstellen einer Dichtverbindung zwischen zwei in Eingriff bringbaren Paarungsteilen (9), umfassend einen Dichtungskopf (2) und einen Haltefuß (3) mit einem Fußstamm (4) und einem Haltelippenpaar (5) mit einer dem Dichtungskopf (2) zugewandten oberen Haltelippe (7) sowie einer unter dieser angeordneten, entsprechend ausgerichteten unteren Haltelippe (6), wobei die beiden Haltelippen (6, 7), von dem Fußstamm (4) mit Haltelippen-Querlängen (QU, QO) abstehend, zum Dichtungskopf (2) hin abgewinkelt sind, mit freien Lippenenden (60, 70) enden und zusammen mit dem Fußstamm (4) einen Fußprofilquerschnitt bestimmen, mit dem der Haltefuß (3) unter elastischem Verdrängen der Haltelippen (6, 7) zum Dichtungskopf (2) hin klemmend in eine Paarungsteil-Haltenut (91–93) eines der beiden Paarungsteile (9) setzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltefuß (3) zum Verankern in Paarungsteil-Haltenuten (91–93) unterschiedlicher Klemmbreiten (B1, B2, B3) dadurch ausgebildet ist, dass wenigstens eine Haltelippe (6, 7) des Haltelippenpaares (5) als Knicklippe (601, 701) ausgebildet ist, die in dem Fußprofilquerschnitt wenigstens in ein das Lippenende (60, 70) aufweisendes, dieses vollständig bildendes erstes Lippensegment (61, 71) und ein davon in ihrer Haltelippen-Querlänge (QU, QO) abgegrenztes zweites Lippensegment (62, 72) unterteilt ist, wobei das ersten Lippensegment (61, 71) aus einem Kunststoffmaterial (12) geringerer Härte als das zweite Lippensegment (62, 72) gebildet ist, derart, dass das erste Lippensegment (61, 71) relativ zu dem zweiten Lippensegment (62, 72) zum Dichtungskopf (2) hin elastisch abknickbar ist, und dass, im Profilquerschnitt betrachtet, das Lippenende (70) der oberen Haltelippe (7) des Haltelippenpaares (5) über das Lippenende (60) der unteren Haltelippe (6) hinausragt.
Patent DE-202016106733-U1 (DE)
Title: Passagier-Ruhevorrichtung
IPC: B63B29/04
Filed: 2016-12-02
Abstract: Passagier-Ruhevorrichtung (1) zur Abschwächung der Übertragung von Wellenbewegungen auf einen Passagier an Bord eines Wasserfahrzeuges (3), mit einer beweglichen Ruheeinheit (5), insbesondere einer Liegeeinheit (8), zum Aufnehmen eines Passagiers, und einer am Wasserfahrzeug (3) befestigbaren Wellengangkorrektureinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Passagier-Ruhevorrichtung (1) eine Lagesensoreinheit (7) aufweist, und die Wellengangkorrektureinheit (6) dazu eingerichtet ist, im Betrieb der Vorrichtung (1) basierend auf Signalen von der Lagesensoreinheit (7) aktiv an der Ruheeinheit (5) Wellengangkorrekturbewegungen auszuführen, um die Übertragung von Wellenbewegungen des Wasserfahrzeugs (3) auf die Ruheeinheit (5) abzuschwächen.
Patent DE-202017000037-U1 (DE)
Title: Modulare Scheibensensorik für mobile Betten
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-01-05
Abstract: modulare Scheibensensorik (1) für mobile Betten mit zumindest drei Modulen mit zumindest einem Druckensor (2), zumindest einem Sensorträger (3) und zumindest einer Datenkommunikationseinheit (4), die eine unterlegscheibenartige Geometrie aufweisen.
Patent DE-202017006280-U1 (DE)
Title: Tuch, insbesondere ein Halstuch
IPC: A41D23/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Tuch, insbesondere Halstuch (1), dadurch gekennzeichnet, wobei dieses im flächig ausgelegten Zustand im Wesentlichen dreieckförmig oder im Wesentlichen trapezförmig ist und insbesondere die Form eines mit Abrundungen versehenen gleichschenkligen Dreieckes insbesondere mit einer Grundseite (A1) und einer Mittelsenkrechten (A2) zu der Grundseite (A1) aufweist, wobei das Verhältnis der Grundseite (A1) zu der Mittelsenkrechten (A2) des Dreiecks in einem Bereich von so gewählt ist, dass gilt: 1 ≤ A1/A2 ≤ 2, vorzugsweise 1,2 ≤ A1/A2 ≤ 1,63.
Patent DE-202017006979-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Steuerung davon
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Controller zur Steuerung einer Beleuchtungsvorrichtung für die Herstellung von Benutzer-anpassbaren Lichteffekten, während Rolling-Shutter-Artefakte kompensiert werden, wobei der Controller umfasst:
 Mittel zum Berechnen eines zeitvariablen Beleuchtungswerts auf der Grundlage von wenigstens einem Parameter, wobei der wenigstens eine Parameter einen vom Benutzer auswählbaren Parameter umfasst, der eine Kameraaufzeichnungsfrequenz aufweist, oder der an eine Verschlussgeschwindigkeit oder an eine Bildrate der Kamera angepasst ist, so dass der zeitvariable Beleuchtungswert auf der Kameraaufzeichnungsfrequenz, der Verschlussgeschwindigkeit oder der Bildrate basiert, um Rolling-Shutter-Artefakte zu kompensieren; und
 Mittel zum Ausgeben dieses zeitvariablen Beleuchtungswerts, um dadurch einen Lichteffekt zu simulieren, bei dem Rolling-Shutter-Artefakte kompensiert wurden.
Patent DE-202017101631-U1 (DE)
Title: LED-Konverter mit Valley-Fill-Schaltung und getaktetem Wandler
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: LED-Konverter (1) mit Ausgangsklemmen (2) zur Versorgung von LED-Lasten (3), aufweisend:- eine passive Leistungsfaktorkorrekturschaltung in Form einer Passive Valley-Fill Schaltung (4) aufweisend Kondensatoren (5), und- eine mittels wenigstens eines Schalters (6) getaktete Wandlerschaltung (7), die ausgehend von dem Ausgang der passiven Leistungsfaktorkorrekturschaltung (4) versorgt ist,wobei die getaktete Wandlerschaltung ein Buck-Konverter, ein Boost-Konverter, ein Inverter, ein Flusswandler oder ein Sperrwandler, oder eine Kombination davon ist, und- eine Modulationsschaltung (8), die das Potential an wenigstens einem Pol wenigstens eines oder sämtlicher der Kondensatoren (5) der passiven Leistungsfaktorkorrekturschaltung (4) zyklisch moduliert.
Patent DE-202017104258-U1 (DE)
Title: Kompaktes mehrteiliges federbelastetes Überschlagrohr
IPC: F23R3/48
Filed: 2017-07-18
Abstract: Überschlagrohranordnung (60) zwischen benachbarten Brennkammern (20), wobei die Überschlagrohranordnung (60) aufweist; einen Primärkörper (65), aufweisend; eine erste Teleskophülse (62), die gleitend in Eingriff ist mit einer zweiten Teleskophülse (64) unter Bildung einer Relativbewegung in Axial- und Umfangsrichtung der Teleskophülsen (62, 64), eine Verriegelungsbahn (88), die dazu eingerichtet ist, die axiale Bewegungslänge (66) der Teleskophülsen (62, 64) zu begrenzen und die dazu eingerichtet ist, die Teleskophülsen (62, 64) miteinander zu verriegeln, und ein Vorspannmittel (68) zwischen der ersten Teleskophülse (62) und der zweiten Teleskophülse (64), ein erster Gleitkragen (70), der an einem ersten Gleitkragenring (71) abnehmbar an der ersten Teleskophülse (62) angeordnet ist, ein zweiter Gleitkragen (100), der an einem zweiten Gleitkragenring (102) abnehmbar an der zweiten Teleskophülse (64) angeordnet ist, ein erster Ummantelungskragen (72), der zwischen dem ersten Gleitkragen (70) und einer ersten Ummantelung (74) einer ersten Brennkammer (76) angeordnet ist, ein zweiter Ummantelungskragen (106), der zwischen dem zweiten Gleitkragen (100) und einer zweiten Ummantelung (108) einer zweiten Brennkammer (110) angeordnet ist, wobei die Überschlagrohranordnung (60) dazu eingerichtet ist, eine Fluidverbindung von der ersten Brennkammer (76) zu der zweiten Brennkammer (110) bereitzustellen.
Patent DE-202017104262-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-07-18
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11),
 eine Dekorschicht (12), wobei die Dekorschicht (12) eine dem Träger (11) zugewandte Rückseite (13) und eine als Sichtseite ausgebildete Vorderseite (14) aufweist, wobei die Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) zumindest abschnittsweise gekrümmt ist, eine transparente oder transluzente Schutz- und/oder Optikschicht (15), insbesondere aus PUR, an der Vorderseite (14) der Dekorschicht (12), mit einer der Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) abgewandten Vorderseite (16) der Schutz- und/oder Optikschicht (15),
 wenigstens ein Lichtelement (17) mit einer oder mehreren Lichtquellen zum Beleuchten der Vorderseite (14) der Dekorschicht (12), wobei das Lichtelement (17) derart angeordnet ist, dass von dem Lichtelement (17) ausgehendes Licht (18) direkt und/oder indirekt seitlich in die Schutz- und/oder Optikschicht (15) eingekoppelt wird und die Schutz- und/oder Optikschicht (15) als Lichtleiter zum Weiterleiten des eingekoppelten Lichts (18) an die Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) ausgebildet ist,
 wobei die Vorderseite (16) der Schutz- und/oder Optikschicht (15) zumindest abschnittsweise derart gekrümmt ist, dass von dem Lichtelement (17) ausgehendes eingekoppeltes Licht (18) beim Auftreffen auf die Vorderseite (16) der Schutz- und/oder Optikschicht (15) zumindest teilweise reflektiert (19) und/oder geometrisch gelenkt wird und dadurch an der Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) helle Bereiche (21) und dunkle Bereiche (22) entstehen.
Patent DE-202017105900-U1 (DE)
Title: Temperatursensor
IPC: G01K7/16
Filed: 2017-09-27
Abstract: Temperatursensor mit einer Basis (13), einem ersten Lötkontakt (6) und einem zweiten Lötkontakt (7) und einer Widerstandsbahn (1) mit einem ersten Ende (1a) und einem zweiten Ende (1b), die auf der Basis (13) zwischen dem ersten Lötkontakt (6) und dem zweiten Lötkontakt (7) angeordnet ist, wobei die Widerstandsbahn (1) an dem ersten Ende (1a) eine erste innere Kontaktfläche (2) und an dem zweiten Ende (1b) eine zweite innere Kontaktfläche (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste innere Kontaktfläche (2) über eine erste Leiterbahn (4) mit dem ersten Lötkontakt (6) und die zweite innere Kontaktfläche (3) über eine zweite Leiterbahn (5) mit dem zweiten Lötkontakt (7) stromleitend verbunden sind.
Patent DE-202017106081-U1 (DE)
Title: Büroklammernsystem mit verbesserter Haltekapazität
IPC: B42F1/02
Filed: 2017-10-06
Abstract: Büroklammernsystem bestehend aus mindestens zwei Büroklammern (1) mit je einer großen Schleife (2) und einer in dem von dieser umgrenzten Innenbereich liegenden kleinen Schleife (3) und mindestens einem Verbindungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement eine Scheide (11) mit zwei flachen Großflächen ist, in die jede der beiden Büroklammern (1) mit einer ihrer Schleifen derart eingeschoben ist, dass die beiden Büroklammern (1) von der Scheide (11) so in Position gehalten werden, dass ihre andere Schleife zum Einklemmen eines zu haltenden Gegenstandes zwischen ihr und der Außenoberfläche der ihr zugewandten Großfläche der Scheide (11) bereit ist, wobei die beiden in ein und dieselbe Scheide eingeführten Schleifen der Büroklammern getrennt voneinander übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202018001444-U1 (DE)
Title: Handseifenstück-Reste-Weiternutzung
IPC: C11D13/30
Filed: 2018-03-17
Abstract: Handseifenstück-Reste-Weiternutzung, dadurch gekennzeichnet,dassin einer so genannten Vorrichtung die Möglichkeit gegeben ist, die Seifenstück-Reste anzusammeln.
Patent DE-202018100684-U1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-02-08
Abstract: Sonnenblende (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sonnenblendenkörper (2), der an einer Oberseite (2a) wenigstens eine Verbindungseinrichtung (3) zur zumindest mittelbaren Verbindung mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterseite (2b) des Sonnenblendenkörpers (2) ein Rollo (4) in denselben integriert ist, wobei das Rollo (4) eine Achse (7) aufweist, auf der ein nicht transparentes, flexibles Material (8) aufgewickelt ist, das in einer Richtung (x) von dem Sonnenblendenkörper (2) weg von der Achse (7) abwickelbar ist.
Patent DE-202018106775-U1 (DE)
Title: Seitenspiegel mit Abtau-/Entfeuchtungssystem und Peltier-Element
IPC: H01L35/28
Filed: 2018-11-28
Abstract: Seitenspiegel, gekennzeichnet durch:ein Gehäuse;einen Spiegel, der beweglich an dem Gehäuse angebracht ist; undein Peltier-Element, das in dem Gehäuse benachbart zu dem Spiegel montiert ist.
Patent DE-202018106905-U1 (DE)
Title: Intelligentes Absturzsicherungsbett
IPC: A61G7/05
Filed: 2018-12-04
Abstract: Intelligentes Absturzsicherungsbett, umfassend einen Bettkörper und ein Kopfteil auf einer Seite des Bettkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass das intelligente Absturzsicherungsbett ferner eine Absturzsicherungsanordnung umfasst, die auf der Seite des Bettkörpers vorgesehen ist;
 dass an der oberen Oberfläche des Bettkörpers mehrere gleichmäßig angeordnete Drucksensoren vorgesehen sind;
 dass eine Steuerung im Kopfteil angeordnet ist;
 dass die Absturzsicherungsanordnung mit einem unteren Ende des Bettkörpers verbunden ist; dass die Absturzsicherungsanordnung eine Basis, eine Hubvorrichtung, eine Hubstange und einen Schutzstab umfasst; wobei eine Seite der Basis mit einem unteren Ende des Bettkörpers verbunden ist; wobei zwei Hebevorrichtungen vorhanden und jeweils auf zwei Seiten des Innenraums der Basis angeordnet sind; wobei ein oberes Ende jeder der Hebevorrichtungen mit einem unteren Ende einer der Hebestangen verbunden ist; wobei zwei Enden des Schutzstabs jeweils mit einem oberen Ende einer der Hebestangen verbunden sind;
 dass die Hubvorrichtung und der Drucksensor jeweils elektrisch mit der Steuerung verbunden sind.
Patent DE-202018106961-U1 (DE)
Title: Haltesystem mit Positionierkugel
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Haltesystem mit einer Positionierkugel (1), bestehend aus einem Untergestell (2), in dem ein Haltemagnet (2.1) angeordnet ist und das eine Ringfläche (2.2) aufweist, an der die Positionierkugel (1) anliegt, wobei die Positionierkugel (1) eine Halteeinheit (1.2) zur Aufnahme eines Gegenstandes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierkugel (1) durch einen kugelförmigen Hohlkörper (1.1) mit einem im Inneren des Hohlkörpers (1.1) frei beweglichen ferromagnetischen Körper (1.3) gebildet ist, sodass die um sich selbst drehbare Positionierkugel (1) in jeder Lage relativ zum Untergestell (2) fixiert wird, da der ferromagnetische Körper (1.3) über die Wand des Hohlkörpers (1.1) magnetisch von dem Haltemagnet (2.1) angezogen wird, wobei der Haltemagnet (2.1) ein Permanentmagnet ist.
Patent DE-202019001287-U1 (DE)
Title: Hundeleinenbeleuchtung
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Hundeleinenbeleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass die Hundeleine ganz oder teilweise mit lichtspeichernden Pigmenten beschichtet ist, die die Eigenschaft haben nach vorherigem Lichteinfall bei Dunkelheit zu leuchten.
Patent DE-202019002415-U1 (DE)
Title: Insektenpropeller
IPC: A01M29/34
Filed: 2019-06-01
Abstract: Insektenpropeller mit Licht zum Vertreiben lästiger Insekten am Esstisch. dadurch gekennzeichnet:
 dass der Insektenpropeller in einer leeren Flasche eingeschaltet wird und mit einem Motor (Zg 1c) betrieben wird.
 Als zweite Funktion kann bei Bedarf ein LED Licht (Zg 1e) eingeschaltet werden.
Patent DE-202019004415-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-10-28
Abstract: Sensorvorrichtung mit einem becherartigen Sensorgehäuse (1) und einem kabelgebundenen Sensor,wobei das becherartige Sensorgehäuse (1) einen Einführbereich (3) für den kabelgebundenen Sensor aufweist,einen Ausrichtbereich (4) für den Sensor undeinen Platzierungsbereich (5) des Sensors nahe der Stirnseite des Sensorgehäuses (1),dadurch gekennzeichnet,dass der Ausrichtbereich (4) eine Querschnittsinnenkontur (16) aufweist, die der Querschnittskontur des Sensors angepasst ist,dass der Sensor im Sensorgehäuse (1) in ein aushärtbares Material in seinen Platzierungsbereich (5) eingebracht ist, unddass das aushärtbare Material mit eingebettetem Sensor ausgehärtet ist.
Patent DE-202019100334-U1 (DE)
Title: Wurzelballen-Unterschneide- und Aushebegerät
IPC: A01G23/04
Filed: 2019-01-22
Abstract: Wurzelballen-Unterschneide- und Aushebegerät (1, 101) mit einer Bogenführung (3, 103), die ein bogenförmiges Führungslager (4, 104) und einen, mittels eines an der Bogenführung (4, 104) gehalterten Motors (42) um eine Drehachse A rotierbaren, bogenförmigen Messerträger (10) umfasst, an dem zwei Messerführungen (21, 31, 121, 131) diametral entgegengesetzt gehaltert sind, in denen jeweils ein in seiner Längserstreckung bogenförmiges Unterschneidemesser (20, 30, 120, 130) bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bogenförmige Führungslager (4, 104) und der bogenförmige Messerträger (10) sich jeweils über einen Bogenwinkel im Bereich von 240° bis maximal 340° erstrecken und somit eine Öffnung am Umfang im Bereich von 120° bis 20° aufweisen, wobei der bogenförmige Messerträger (10) seitlich an dem bogenförmigen Führungslager (4, 104) bewegbar in Nutrollen (10) gelagert ist, und dass der bogenförmigen Messerträger (10) ein bogenförmiges Antriebselement (13) und wenigsten ein bogenförmiges Führungsprofil (11, 12) mit einer, zum bogenförmigen Führungslager (4, 104) weisenden, konvexen Lauffläche (11A, 12A) umfasst, wobei das bogenförmige Führungsprofil (11, 12) derart mit den Nutrollen (10) in Eingriff bringbar ist, dass der bogenförmige Messerträger (10) um die im Wesentlichen vertikalen Drehachse A rotierbar und die Öffnung am Umfang des bogenförmigen Führungslagers (4, 104) durch den bogenförmigen Messerträger (10) verschließbar ist.
Patent DE-202019103142-U1 (DE)
Title: umwandelbarer Aufbewahrungsbehälter und Müllbeutel
IPC: B65F1/12
Filed: 2019-06-04
Abstract: Behälter für einen Innenraum eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse, beinhaltend eine Innenkammer, die von einer oder mehreren Seitenwänden umgeben ist, wobei die Innenkammer eine Öffnung in die Innenkammer und einen Ausgang aus der Innenkammer aufweist; und
 einen lösbaren Boden, der mit dem Gehäuse wirkverbunden ist und eine geschlossene Position und eine geöffnete Position aufweist;
 wobei der lösbare Boden in der geschlossenen Position den Ausgang aus der Innenkammer des Gehäuses blockiert; und
 wobei der lösbare Boden in der geöffneten Position den Ausgang aus der Innenkammer des Gehäuses nicht blockiert.
Patent DE-202019106368-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Fremdkörpern
IPC: G01N21/85
Filed: 2019-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung von Fremdkörpern in einem Förderstrom eines Schüttguts, gekennzeichnet dadurch, dass sie einen von einem Materialstrom durchströmbaren Detektionsbereich (1) aufweist, der von wenigstens drei Beleuchtungseinrichtungen (2.1, 2.2, 2.3) und einem flächigen Reflektionselement (3) berandet ist, wobei mindestens eine mit einer Bildauswerteeinrichtung (5) verbundene Kamera (4) auf den Detektionsbereich (1) sowie das hinter demselben angeordnete Reflektionselement (3) gerichtet ist, und wobei die Bildauswerteeinrichtung (5) eingerichtet ist ein Signal zu generieren, wenn innerhalb eines mittels der mindestens einen Kamera (4) erfassten Bildes eine von der Farbe des Schüttguts abweichende Farbe und/oder eine von der Kontur des Schüttguts abweichende Kontur auftritt.
Patent DE-202019107063-U1 (DE)
Title: Trägheitsrotationsvorrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Eine Trägheitsrotationsvorrichtung (10, 10'), umfassend
 ein Mittelstück (20), das eine Axialrichtung (C) und zwei Enden aufweist; einen Rastbereich, der an der Umfangsfläche des Mittelstücks vorgesehen ist, wobei das Mittelstück um die Axialrichtung gedreht wird;
 ein Trägheitselement (40), das ein ringförmiger Körper ist und ein durchgehendes Eingriffsloch (42) aufweist; einen Einrastbereich, der an der Lochwand des Eingriffslochs vorgesehen ist, wobei das Trägheitselement (40) mittels des Eingriffslochs (42) das Mittelstück (20) umgibt und entlang der Axialrichtung des Mittelstücks zwischen einer Einrastposition und einer Freigabeposition bewegbar ist, wobei, wenn sich das Trägheitselement in der Einrastposition befindet, der Rastbereich mit dem Einrastbereich kombiniert ist, wodurch das Trägheitselement und das Mittelstück synchron gedreht werden, wobei, wenn sich das Trägheitselement in der Freigabeposition befindet, der Rastbereich vom Einrastbereich gelöst ist, wodurch das Trägheitselement und das Mittelstück nicht synchron gedreht werden.
Patent DE-202020001154-U1 (DE)
Title: Magnetische Handy- und Stiftehalterung aus Leder oder Kunstleder für Notizbücher
IPC: B42D3/18
Filed: 2020-03-21
Abstract: Magnetischer Handy + Stiftehalter aus Leder oder Kunstleder für Notizbücher, der mit 2 starken Neodym Magneten am Buchdeckel befestigt wird. dadurch gekennzeichnet. dass die 2 Magnete 7 auf der Innenseite des Halters Fig. 3 beim Zusammenklappen (gewährleistet durch den Steg 8) gegenüberliegen und dadurch die Halterung am Buchdeckel festgeklemmt wird.
Patent DE-202020001195-U1 (DE)
Title: Schaufel mit schwenkbarem Schaufelboden
IPC: E02F3/413
Filed: 2020-03-26
Abstract: Schaufel zum Anbau an Trägerfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufel einen beweglichen Schaufelboden aufweist, der um eine Drehachse an der Schaufelvorderseite oder um eine andere Drehachse frei schwenkbar ist.
Patent DE-202020001621-U1 (DE)
Title: Gülle - und Klärschlammverteiler
IPC: A01C23/00
Filed: 2020-04-19
Abstract: Gülleverteiler zur flächendeckenden Ausbringung von Dünger in Verbindung mit bodennahen Verteileinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass das bekannte trapezförmige Gehäuse (6) mit einer verstärkten Rückwand mit Schleppkuve (4) und einem Befestigungselement (3) versehen wird. Dadurch wird es möglich, den Verteiler an alle am Markt erhältlichen Verteilsysteme zu montieren und zu betreiben.