baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018009934-A1 (DE)
Title: Bewegungs-Liege
Inventor: DASER KLAUS
IPC: A47C19/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungs-Liege, mit einem festen Liegenteil (3) als Liegebereich für Kopf und Oberkörper eines Menschen (29) und einem längsbeweglichen Liegenteil als Liegebereich für Gesäß und Beine eines Menschen (29). Erfindungsgemäß weist die Liege (1) einen ersten Liegenrahmen, als feststehenden Festrahmen (2) auf, der sich als ortsfester Langrahmen über die gesamte Liegenlänge erstreckt und an dem der obere, feste Liegenteil (3) ausgebildet ist. Die Liege (1) weist einen zweiten Liegenrahmen als Laufrahmen (9) auf, mit dem der untere längsbewegliche Liegenteil ausgebildet ist, dergestalt, dass der Laufrahmen (9) auf dem Festrahmen (2) längsbeweglich gehalten ist, und zwischen Festrahmen (2) und Laufrahmen (9) wenigstens ein steuerbarer Motorantrieb (17) angebracht ist, mit dem der Laufrahmen (9) gegenüber dem Festrahmen (2) in einem vorgegebenen Längsabschnitt alternierend hin und her bewegbar ist.
Patent DE-102018102176-A1 (DE)
Title: Splitter, Verbindungsmodul mit Splitter sowie Kabelverzweiger und Verwendung eines Splitters
Inventor: SCHIMMEL CHRISTIAN
IPC: H01R9/24
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung befasst sich unter anderem mit einem Splitter (1), der einen Kontaktstecker (2) zum Einstecken in einen Abgriff (5) einer Anschlussleiste (6) und zwei mit dem Kontaktstecker (2) signaltechnisch verbundene Anschlussmittel (3) und (4) für Signaladern (14) aufweist. Mehrere dieser Splitter (1) können an einem Verbindungsmodul 18 eingesetzt werden. Das Verbindungsmodul (18) kann in einem Kabelverzweiger (32) verwendet werden, in dem Hauptkabel mit Verzeigungskabeln verbunden werden, um Teilnehmeranschlüsse mit Signalen für Telefon- und Internet- oder Datendienste zu versorgen (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102018103916-A1 (DE)
Title: Kooperative Fahrzeugnavigation
Inventor: Bremkens Jan
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-02-21
Abstract: Ein Computer ist dazu programmiert, einen Kurs eines ersten Fahrzeugs zu bestimmen. Der Computer ist dazu programmiert, zu bestimmen, ob ein zweites Fahrzeug den Kurs versperrt. Auf eine solche Bestimmung hin sendet der Computer eine Anweisung an das zweite Fahrzeug, die Geschwindigkeit des zweiten Fahrzeugs anzupassen. Der Computer ist dazu programmiert, die Anweisung auf Grundlage des bestimmten Kurses des ersten Fahrzeugs, einer Position des zweiten Fahrzeugs und einer Geschwindigkeit des zweiten Fahrzeugs zu bestimmen.
Patent DE-102018107612-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Hinterradlenkung und Torque-Vectoring auf der Hinterradachse
Inventor: LAPIS LEONARD
IPC: B60W30/045
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur eines Kraftfahrzeuges mit einer zwei lenkbare Vorderräder (7,70) aufweisenden Vorderradachse (12), wobei die Vorderradachse (12) einen Fahrzeugantrieb aufweist, dessen Antriebsmoment in Abhängigkeit von einer Antriebsteuerung (11) als Radantriebsmomente auf die Vorderräder (7,70) verteilbar ist, und mit einer zwei lenkbare Hinterräder (71,72) aufweisenden Hinterradachse (120), wobei die Hinterradachse (120) ebenfalls einen Fahrzeugantrieb aufweist, dessen Antriebsmoment (T,T) in Abhängigkeit von einer Antriebsteuerung (11) als Radantriebsmomente auf die Hinterräder (71,72) verteilbar ist, wobei folgende Verfahrensschritte vorgesehen sind: Überwachen und Vergleichen eines Ist-Kraftfahrzeugzustandes mit einem Soll-Kraftfahrzeugverhalten eines Kraftfahrzeuges mit Vorderradlenkung und Vorderradantrieb; Für den Fall das eine Abweichung zwischen dem Ist-Kraftfahrzeugzustand und dem Soll-Kraftfahrzeugverhalten festgestellt wird, Bereitstellen der Hinterradlenkung und des Hinterradantriebs zur Ansteuerung der Hinterräder (71,72) in Abhängigkeit einer von einem Fahrer eingeleiteten Lenkbewegung und Beschleunigung, sowie dem Ist-Kraftfahrzeugzustand.
Patent DE-102018110639-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen von Karton-Umverpackungen
Inventor: STADLER THOMAS
IPC: B65B7/20
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (22) zum Verschließen der Oberseite von Karton- Umverpackungen (1). Dabei werden Karton- Umverpackungen (1) verwendet, die zwei einander gegenüberliegende obere, um ungefähr horizontale, erste Falzkanten (40) umfaltbare Verschlusslaschen (3, 4) umfassen, deren Seitenkanten (42) jeweils über zwei Einklapplaschen (5, 6) miteinander verbunden sind, wobei die Einklapplaschen (5, 6) jeweils ungefähr horizontale, zweite Falzkanten (60) und schräg dazu ausgebildete dritten Falzkanten (7) umfassen. Für die Durchführung eines Verschließvorganges werden mindestens zwei Karton- Umverpackungen (1) als Gruppe (50) direkt aneinandergrenzend oder geringfügig beabstandet positioniert, so dass sich eine erste obere Verschlusslasche einer ersten Karton- Umverpackungen (1) der Gruppe (50) direkt aneinandergrenzend oder geringfügig beabstandet zu einer zweiten oberen Verschlusslasche einer zweiten Karton- Umverpackungen (1) der Gruppe (50) befindet. An den Einklapplaschen (5, 6) jeder der mindestens zwei Karton- Umverpackungen (1) der Gruppe (50) greifen jeweils mindestens zwei gegeneinander zustellbare Falteinrichtungen (23) an, die die Einklapplaschen (5, 6) gegeneinander drücken und um ihre jeweiligen zweiten Falzkanten (60) und dritten Falzkanten (7) umlegen, wodurch ein Herunterklappen der oberen Verschlusslaschen (3, 4) bewirkt wird.
Patent DE-102018110685-A1 (DE)
Title: Portionierer für Konservendosen
Inventor: SAATHOFF ALFRED
IPC: B65D25/38
Filed: 2018-05-04
Abstract: Es wird somit ein Portionierer (100) für einen Inhalt von Konservendosen, mit einer Stange (120), einem Einschneidebereich (130) sowie mindestens zwei Stegen (140) vorgesehen, welche sowohl mit der Stange (120) als auch mit dem Einschneidebereich (130) fest gekoppelt sind.
Patent DE-102018112469-A1 (DE)
Title: Grätschsitz-Fahrzeug
Inventor: KONDO NAOKAZU
IPC: B62K11/02
Filed: 2018-05-24
Abstract: [Zu lösende Aufgabe]Die vorliegende Erfindung schafft ein Grätschsitz-Fahrzeug, an dem Sitzschienen aus Harz verwendet werden und bei dem Befestigungsteile von Fußrasten für einen Beifahrer auf einem hinteren Sitz eines Tandemsitzes an Befestigungsteilen eines Elementes vorgesehen sind, das rechte und linke Sitzschienen verbindet. Dies ermöglicht das Verteilen einer auf die Fußrasten wirkenden Last auf das Verbindungselement der Sitzschienen, so dass die Last auf den Sitzschienen verringert sein kann und die Dicke der Sitzschienen verringert sein kann, um das Gewicht des hinteren Rahmens zu verringern.[Lösung]Ein Grätschsitz-Fahrzeug weist auf: rechte und linke Sitzschienen aus Harz 2, 2, die sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken; ein mittleres Verbindungselement 4, das die Sitzschienen 2, 2miteinander verbindet; einen Tandemsitz, der an die Sitzschienen 2, 2montiert ist; und Fußrasten 6 für einen Beifahrer auf dem Tandemsitz, die an die rechte beziehungsweise linke Sitzschiene 2, 2gekoppelt sind. Ein Verbindungsteil des mittleren Verbindungselementes 4 der Sitzschienen 2, 2ist innerhalb eines Bereiches vorgesehen, der gewonnen ist, indem eine Außenkante eines Befestigungsteils der Fußraste 6, die an die jeweilige Sitzschiene 2, 2gekoppelt ist, in Seitenansicht vertikal verlängert ist.
Patent DE-102018114808-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Querführung eines Folgefahrzeugs in einem Fahrzeug-Platoon
Inventor: STRAUSS PETER
IPC: G06F17/10
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Querführung eines Folgefahrzeugs (10A) in einem Fahrzeug-Platoon (30). Das Verfahren weist ein Bestimmen und Empfangen von mehreren Spurdaten auf. Ein Spurverlauf kann basierend auf den mehreren Spurdaten bestimmt und das Folgefahrzeugs (10A) basierend auf dem bestimmten Spurverlauf quergeführt werden. Das Verfahren kann eine Verstärkung von Pendelbewegungen von vorn nach hinten im Fahrzeug-Platoon verhindern. Zudem können die Fahrzeuge des Fahrzeug-Platoons auch bei Spurwechseln eines vorausfahrenden Fahrzeugs des Fahrzeug-Platoons in der Ausgangsspur verbleiben.
Patent DE-102018114809-A1 (DE)
Title: Messsystem, insbesondere Koordinatenmessgerät
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01B21/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Messsystem (10, 110, 210, 310) zum dimensionellen Messen eines Messobjekts (28, 128, 228, 328), mit einem Objektträger (24, 124, 224, 324) zur Aufnahme des zu vermessenden Messobjekts (28, 128, 228, 328); einer ersten Sensoreinheit (56, 156, 256, 356) zur taktilen, optischen und/oder tomographischen Abtastung des zu vermessenden Messobjekts (28, 128, 228, 328); einer zweiten Sensoreinheit (58, 158, 258, 358) zur Bestimmung einer Lage des Objektträgers (24, 124, 224, 324), umfassend die Bestimmung einer Lage des Objektträgers (24, 124, 224, 324) entlang einer ersten Achse (Z) senkrecht zum Objektträger (24, 124, 224, 324) und die Bestimmung einer Verkippung des Objektträgers (24, 124, 224, 324) um zumindest eine zweite Achse (X, Y) die senkrecht zur ersten Achse (Z) ist; und einer Auswerteeinheit (50, 150), die dazu ausgebildet ist, Signale der ersten Sensoreinheit (56, 156, 256, 356) und Signale der zweiten Sensoreinheit (58, 158, 258, 358) zu verarbeiten, um unter Berücksichtigung der Lage des Objektträgers (24, 124, 224, 324) eine Geometrie des Messobjekts (28, 128, 228, 328) zu bestimmen.
Patent DE-102018114981-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Erfassung einer Zustandsgröße einer Luft mithilfe eines Laserstrahls und einer Radarwelle
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G01S13/86
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2) zur Erfassung einer Umgebung (34) des Fahrzeugs (2), das Fahrerassistenzsystem (1) aufweisend einen Oszillator (4), der eine erste Radarwelle (10) erzeugt, einen ersten Laser (5), der einen ersten Laserstrahl (6) erzeugt, einen Konverter (7) und eine Phasenregelschleife (33) mit einer Führungsgröße und einer Phase der ersten Radarwelle (10) als Regelgröße, wobei der Konverter (7) einen ersten Teilstrahl (8) des ersten Laserstrahls (6) in eine zweite Radarwelle (9) umwandelt, eine Phase der zweiten Radarwelle (9) die Führungsgröße ist und das Fahrerassistenzsystem (1) die erste Radarwelle (10) und einen zweiten Teilstrahl (11) des ersten Laserstrahls (6) gleichzeitig aussendet, um zumindest anhand eines Unterschiedes zwischen einer Laufzeit der ersten Radarwelle (10) und einer Laufzeit des zweiten Teilstrahls (11) zumindest einen Wert einer Zustandsgröße einer Luft der Umgebung (34) zu bestimmen.
Patent DE-102018116980-A1 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: GÖRGE GUNTHARD
IPC: F24H1/43
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät, umfassend eine Brennkammer (1), die von einem Mantel (2) umschlossen ausgebildet ist, der einen Rand (2.1) und einen Kondensatabfuhranschluss (3) aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Rand (2.1) des Mantels (2) zur Ausbildung einer tiefsten Mantelstelle im Bereich des Kondensatabfuhranschlusses (3) nach der Montage an der Brennkammer (1) eine andere Form als vor der Montage aufweist.
Patent DE-102018117886-A1 (DE)
Title: Elektromotorrotor
Inventor: SAITOU TETSUMARU
IPC: H02K1/22
Filed: 2018-07-24
Abstract: Ein Rotor, der in der Lage ist, ein Drehmoment eines Elektromotors und eine mechanische Festigkeit des Rotors zu verbessern. Der Rotor ist mit einer Welle, mehreren Rotorsegmenten, die in der axialen Richtung hintereinander angeordnet sind, und einer Verbindungsstruktur versehen, die einen Leiter eines ersten Rotorsegments und einen Leiter eines zweiten Rotorsegments, das zu dem ersten Rotorsegment in der axialen Richtung benachbart ist, verbindet und das erste Rotorsegment und das zweite Rotorsegment miteinander mechanisch verbindet.
Patent DE-102018119468-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur unterstützung aufgabenkritischer anwendungen über rechnergestützte cloud-auslagerung
Inventor: BAI FAN
IPC: G06F9/50
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ein Fahrzeug, ein Computersystem zum Fahren des Fahrzeugs und ein Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs. Das Fahrzeug beinhaltet einen eingebetteten Prozessor. Der eingebettete Prozessor empfängt eine Anweisung zum Ausführen einer Berechnungsaufgabe, die eine Operation des Fahrzeugs beinhaltet, und lagert die Computeraufgabe an einen Fernprozessor aus. Der Fernprozessor empfängt die abgegebene Berechnungsaufgabe von dem eingebetteten Prozessor, führt die Berechnungsaufgabe aus, um ein Teilergebnis zu erhalten, und stellt das Teilergebnis dem eingebetteten Prozessor bereit. Der eingebettete Prozessor führt die Berechnungsaufgabe unter Verwendung des von dem Fernprozessor bereitgestellten Teilergebnisses aus.
Patent DE-102018119971-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für flächige Elemente und Bearbeitungsvorrichtung für flächige Elemente
Inventor: SCHEFFLER JÖRG
IPC: B65H5/22
Filed: 2018-08-16
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung für flächige Elemente beschrieben, welche ein über wenigstens zwei Walzen (12a, 12b) geführtes, aus Metall bestehendes und luftdurchlässiges Transportband (25), dessen oberer Abschnitt den Transportabschnitt (25a) und dessen unterer Abschnitt den rücklaufenden Abschnitt (25b) bildet, und einen unterhalb des oberen Abschnitts angeordneten Unterdruckerzeuger aufweist. Um eine verbesserte Planlage und eine erhöhte Standzeit zu erzielen, besteht das Transportband (25) aus einem Streckmetall.
Patent DE-102018121487-A1 (DE)
Title: Sicherungselement zum axialen Sichern einer Welle
Inventor: GERLACH HANS-JOSEF
IPC: F16B21/18
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherungselement (1) zum axialen Sichern einer Welle (17) oder eines Bauteils auf einer Welle (17), mit wenigstens zwei Sektorelementen (2, 3), die miteinander zu einer geschlossenen Ringform mit einer zentralen Durchgangsöffnung (4) für die Welle (17) fügbar sind, wobei die Sektorelemente (2, 3) jeweils Raststrukturen (7a, 7b, 8a, 8b) oder Schnappstrukturen aufweisen, mittels denen sie miteinander verbindbar sind, insbesondere verliersicher verbindbar sind, wobei die Raststrukturen (7a, 7b, 8a, 8b) eine in eine erste der Sektorelemente (2) eingebrachte nutartige Vertiefung (8a, 8b) mit einem ersten Rasthaken (10a, 10b) und einen an einem zweiten der Sektorelemente (3) angeordneten und in die Vertiefung (8a, 8b) im ersten Sektorelement (3) eingreifenden Federarm (7a, 7b) mit einem zweiten Rasthaken (9a, 9b) umfassen.
Patent DE-102018124131-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für ein verdunstungsemissionssystem und kraftstoffsystem mit einem einzelnen deltadrucksensor
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60K15/035
Filed: 2018-09-28
Abstract: Verfahren und Systeme zum Enthalten eines einzelnen Drucksensors in einem Verdunstungsemissionssystem und einem Kraftstoffsystem werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Entlüften eines Kraftstofftanks des Kraftstoffsystems, der durch ein Kraftstofftankabsperrventil (FTIV) von einem Verdunstungsemissionssystem isoliert ist, als Reaktion auf eine Druckablassbedingung beinhalten, die auf der Grundlage eines Differenzdrucks bestimmt wird, der durch einen Deltadrucksensor gemessen wird, der über das FTIV gekoppelt ist. Das Entlüften kann Öffnen und Schließen des FTIV durch Impulse beinhaltet kann ferner Anpassen der Impulse als Reaktion auf den Differenzdruck beinhalten, der gemessen wird, während das FTIV geschlossen ist, und unabhängig vom Differenzdruck, der gemessen wird, während das FTIV offen ist.
Patent DE-102018124381-A1 (DE)
Title: Elastische Kupplung
Inventor: KNOPF FLORIAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2018-10-02
Abstract: Eine elastische Kupplung mit einem drehenden System, das eine erste drehbare Welle (3a) und eine zweite drehbare Welle (3b) zur Drehmomentübertragung verbindet, wobei das drehende System eine drehfest an der ersten Welle (3a) befestigbare erste Kupplungshälfte (1) - Primärmasse - und eine drehfest an der zweiten Welle (3b) befestigbare zweiten Kupplungshälfte (2) - Sekundärmasse - aufweist, und wobei die Sekundärmasse relativ zur Primärmasse begrenzt beweglich ist und wobei eine Baugruppe zur Schwingungsdämpfung und/oder Schwingungstilgung und/oder Schwingungsisolation der Relativbewegung zwischen der Primärmasse und der Sekundärmasse vorgesehen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Baugruppe zur Schwingungsdämpfung und/oder Schwingungstilgung und/oder Schwingungsisolation der Relativbewegung zwischen der Primärmasse und der Sekundärmasse jedenfalls teilweise außerhalb des sich drehenden Systems der elastischen Kupplung ausgebildet ist
Patent DE-102018126810-A1 (DE)
Title: Wandschutz-Vorrichtung für den Dartsport
Inventor: RICHTER FLORIAN
IPC: F41J3/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wandschutz-Vorrichtung (1) für den Dartsport, umfassend- einen Trägerkörper (11), der auf eine zu schützende Wand (W) aufbringbar ist,- eine Wandschutzfläche (13), die auf dem Trägerkörper (11) aufgebracht ist, und- eine Halterung (15) für eine Dartscheibe (D), die in der Wandschutzfläche (13) aufgenommen ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Wandschutz-Vorrichtung (1) ferner eine Halteeinrichtung (17) für mobile Endgeräte (E) aufweist, die am Rand der Wandschutzfläche (13) reversibel angebracht ist.
Patent DE-102018127431-A1 (DE)
Title: Mit opferkomponenten ausgelegte batteriepacks für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: MARPU AMAR
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-11-02
Abstract: Ein Batteriepack beinhaltet eine Gehäuseanordnung, eine empfindliche Batteriekomponente, die innerhalb der Gehäuseanordnung untergebracht ist, und eine Opferbatteriekomponente, die außerhalb der Gehäuseanordnung gepackt ist. Die Opferbatteriekomponente beinhaltet eine vordefinierte Schwachstelle, die konfiguriert ist, um die Übertragung von Aufpralllasten in die Gehäuseanordnung zu minimieren. Die Opferbatteriekomponente kann sich an der vordefinierten Schwachstelle als Reaktion auf ein Aufprallbelastungsereignis, das einen vordefinierten Belastungsgrenzwert der vordefinierten Schwachstelle überschreitet, plastisch verformen und brechen.
Patent DE-102018128252-A1 (DE)
Title: Spannbolzen zum lösbaren Verbinden von Bauteilen
Inventor: GREBL CHRISTOPH
IPC: F16B2/16
Filed: 2018-11-12
Abstract: Ein Spannbolzen zum lösbaren Verbinden von Bauteilen, die mindestens eine Durchstecköffnung aufweisen, umfasst ein Bolzengehäuse (4), eine in das Bolzengehäuse (4) einschraubbare Gewindespindel (17) und Klemmelemente (13), die in radialen Durchtrittsöffnungen (15) des Bolzengehäuses (4) gelagert und mittels der Gewindespindel (17) radial bewegbar sind. An einem Ende der Gewindespindel (17) ist ein Druckelement (23) zum Hinausdrücken der Klemmelemente (13) lösbar befestigt.
Patent DE-102018131945-A1 (DE)
Title: Schraubenzuführvorrichtung für einen Schraubendreher
Inventor: MELCHER MICHAEL
IPC: B25B23/04
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenzuführvorrichtung (20) für einen Schraubendreher (10) mit einer Schraubendreherklinge, die in einer Schraubachse (14) drehbar angeordnet ist, umfassend: einen Grundkörper (22) zur mechanischen Kopplung mit dem Schraubendreher (10), und ein Magazin (24) zur Bevorratung einer Mehrzahl von einsatzfähigen Schrauben (16), wobei der Grundkörper (22) eine erste schraubendreherseitige und eine zweite arbeitsseitige Grundkörpereinheit (22a, 22b) umfasst, die zueinander entlang der Schraubachse (14) relativ beweglich gelagert sind, wobei das Magazin (24) dazu eingerichtet ist, eine Schraube (16) aus einer zur Schraubachse (14) radial versetzten Vorratsposition in eine koaxial mit der Schraubachse (14) verlaufende Schraubposition zuzuführen, und wobei die zweite Grundkörpereinheit (22b) eine Ausnehmung zur zumindest abschnittsweisen Durchfuhr der Schrauben (16) aus der Vorratsposition in die Schraubposition aufweist. Die erfindungsgemäße Schraubenzuführvorrichtung (20) erlaubt das sequenzielle Zuführen von zu verarbeitenden Schrauben (16) oder mit Unterlegscheiben versehene Schrauben (16).
Patent DE-102018132628-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SCHMICK CLEMENS
IPC: A24C5/39
Filed: 2018-12-18
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie, mit einer Tabakfolienformungseinrichtung (4), die ausgebildet ist, eine im Wesentlichen endlos zugeführte erste Tabakfolienbahn (2A) in deren Bewegungsrichtung (A) im Wesentlichen zu raffen, und einer Tabakfolienverbundherstellungseinrichtung (10), die ausgebildet ist, mindestens ein im Wesentlichen endlos zugeführtes Bahnmaterial (12) mit der gerafften ersten Tabakfolienbahn (2B) derart zu verkleben, dass eine Tabakfolienverbundanordnung (18) aus der gerafften ersten Tabakfolienbahn (2B) und dem außen an der gerafften ersten Tabakfolienbahn (2B) anliegenden Bahnmaterial (12) entsteht. Erfindungsgemäß vorgesehen sind ferner eine Trenneinrichtung (22), die ausgebildet ist, die Tabakfolienverbundanordnung (18) in in Bewegungsrichtung (A) hintereinander angeordnete, sich in einer Richtung winklig oder quer zur Bewegungsrichtung (A) erstreckende, diskrete, längliche Tabakfolienverbundelemente (28) zu unterteilen, und eine Rundformungseinrichtung (46), die ausgebildet ist, die diskreten länglichen Tabakfolienverbundelemente (28) mit einem im Wesentlichen runden Querschnitt zu versehen
Patent DE-102018133099-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Sensormasse für einen fahrzeugsensitiven Sensor
Inventor: BARGMANN ARNE
IPC: B60R22/40
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine zweiteilige Sensormasse für einen fahrzeugsensitiven Sensor eines selbstsperrenden Gurtaufrollers, bestehend aus- einem aus Kunststoff gebildeten Sensorteil (1) und- einem eine höhere Dichte als der Kunststoff aufweisenden Masseteil (2), wobei das Sensorteil (1)- eine nach unten ausgerichtete Aufstandsoberfläche (3) aufweist, mit der die Sensormasse auf einem Trägerteil des Sensors stehend anordenbar ist, und- einen oberhalb der Aufstandsoberfläche (3) angeordneten Halteabschnitt aufweist,wobei das Masseteil (2) und der Halteabschnitt (4) aufgrund der Gestaltung des Halteabschnitts (4) und/oder der Gestaltung des Masseteils (2) kraft- und/oder formschlüssig und unbeweglich miteinander verbunden sind, wobei das Masseteil (2) durch Bewegung in einer Einsetzrichtung (5) in den Halteabschnitt (4) einsetzbar ist und wobei der Halteabschnitt (4) das Masseteil (2) in einer vertikal ausgerichteten Ebene umgibt, wobei die Einsetzrichtung (5) quer zu der vertikalen Ebene ausgerichtet ist.
Patent DE-102018201145-A1 (DE)
Title: Parksperreinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer solchen Parksperreinrichtung
Inventor: SEIDE STEFANIE
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperreinrichtung (2) für einen Antriebsstrang (5) eines Kraftfahrzeugs (1), mit: einem mit dem Antriebsstrang (5) drehfest verbindbaren Sperrrad (12); einem Sperrelementträger (17), welcher zwischen einer Deaktivierungsstellung, in welcher dieser entfernt von dem Sperrrad (12) angeordnet ist, und einer Aktivierungsstellung, in welcher dieser nahe dem Sperrrad (12) angeordnet ist, verstellbar ist; einem an dem Sperrelementträger (17) gehaltenen, mit wenigstens einen Sperrelementaufnahme (15) des Sperrrads (12) korrespondierenden Sperrelement (20); einer Spanneinrichtung (26) mit einem Federelement (27), welche in der Aktivierungsstellung des Sperrelementträgers (17) zwischen einer Vorspannstellung, in welcher das Sperrelement (20) abseits der Sperrelementaufnahme (15) am Sperrrad (12) angeordnet ist, und einer Entspannstellung, in welcher das Sperrelement (20) mit der wenigstens einen Sperrelementaufnahme (15) in Eingriff ist, verstellbar ist. Die Spanneinrichtung (26) weist einen an dem Sperrelementträger (17) geführten Stößel (28) auf und ist in den Sperrelementträger (17) integriert.