baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012205134-B4 (DE)
Title: Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuer-/Regelvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MASANORI
IPC: F02D41/14
Filed: 2012-03-29
Granted: 2016-02-04
Abstract: Eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuer-/Regelvorrichtung, umfassend: ein Grundkraftstoffeinspritzkennfeld (118), welches dazu ausgebildet ist, eine Kraftstoffeinspritzmenge für einen Motor (28) wenigstens basierend auf Parametern von einer Motordrehzahl, einer Drosselöffnung und einem Einlassluftdruck zu bestimmen; ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungsmittel (52), welches stromabwärts von einem Katalysator (50) vorgesehen ist, welcher in einem Auspuffrohr (32) von dem Motor (28) angeordnet ist, um ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis zu erfassen; ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Vorhersagemittel (102), um ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis auf der stromabwärtigen Seite von dem Katalysator (50) vorherzusagen; und ein Korrekturkoeffizient-Berechnungsmittel (104), um einen Korrekturkoeffizienten (DKO2OP) in Bezug auf die Kraftstoffeinspritzmenge basierend auf dem vorhergesagten Luft-Kraftstoff-Verhältnis von dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Vorhersagemittel (102) zu bestimmen, wobei das Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Vorhersagemittel (102) das vorhergesagte Luft-Kraftstoff-Verhältnis (DVPRE) wenigstens basierend auf einem tatsächlichen Luft-Kraftstoff-Verhältnis (SVO2) von dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungsmittel (52) und einer Historie von dem Korrekturkoeffizienten (DKO2OP) berechnet, und die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuer-/Regelvorrichtung ferner ein adaptives Modell-Korrekturmittel (122) umfasst, um eine Abweichung zu bestimmen zwischen dem tatsächlichen Luft-Kraftstoff-Verhältnis (SVO2) und dem vorhergesagten Luft-Kraftstoff-Verhältnis (DVPRE), welches in der Vergangenheit vorhergesagt wurde, entsprechend dem tatsächlichen Luft-Kraftstoff-Verhältnis als einen Vorhersagefehler (ERPRE), und um einen zweiten Korrekturkoeffizienten (KTIMB) mit dem Korrekturkoeffizienten (DKO2OP) derart zu überlagern, dass der Vorhersagefehler (ERPRE) zu Null reduziert werden kann.
Patent DE-102013000348-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbau von Glühkerzen und lnjektoren aus Dieselmotoren
Inventor: VAUDERWANGE THOMAS
IPC: F02M41/00
Filed: 2013-01-14
Granted: 2015-04-09
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung An Dieselmotoren ist der Ausbau von defekten Glühkerzen und Injektoren mit großen Schwierigkeiten verbunden. Sowohl Korrosion als auch Ölkohle klemmen die Teile im Aluminium-Zylinderkopf fest. Ausbauversuche mit Spezialwerkzeugen, die auf große Kräfte und Momente abzielen, führen oft zum Abreissen. Lösung der technischen Aufgabe In drei Schritten soll diese Aufgabe gelöst werden: – Herausbohren des Innenlebens – Erhitzen des eigentlichen Glühkerzen-/Injektorkörpers (14) durch eine eingebrachte Spezialelektrode (10). Dadurch Stromfluss durch (14) hindurch bis zur Rotglut. – Nach dem Abkühlen bis auf ca. 200°C ist das Gewinde und der Schaft in Rost und Ölkohle freigedrückt bzw. ist die entstandene Ölkohle hinreichend flüssig. Die Glühkerze/der Injektor kann herausgedreht werden. Zur Erhitzung ist eine entsprechende Vorrichtung beschrieben. Anwendungsgebiet Anzuwenden möglichst im eingebauten Zustand in der PKW-Werkstatt oder aber am ausgebauten Zylinderkopf in der Motoreninstandsetzung.
Patent DE-102013105713-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: CURATOLA GILBERTO
IPC: H01L21/28
Filed: 2013-06-04
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Transistorvorrichtung, umfassend:Bereitstellen eines Verbindungshalbleiterkörpers (100) mit einer ersten Oberfläche (102) und einem zweidimensionalen Ladungsträgergas (104), welches unter der ersten Oberfläche (102) in dem Verbindungshalbleiterkörper (100) angeordnet ist;Ausbilden einer Source (112) in Kontakt mit dem zweidimensionalen Ladungsträgergas (104);Ausbilden einer Drain (114), welche von der Source (112) beabstandet ist und in Kontakt mit dem zweidimensionalen Ladungsträgergas (104) ist;Ausbilden einer ersten Passivierungsschicht (116) in Kontakt mit der ersten Oberfläche (102) des Verbindungshalbleiterkörpers (100);Ausbilden einer zweiten Passivierungsschicht (118) auf der ersten Passivierungsschicht (116), wobei die zweite Passivierungsschicht (118) eine andere Ätzratenselektivität als die erste Passivierungsschicht (116) aufweist;Ausbilden eines Gates (120), welches sich durch die zweite Passivierungsschicht (118) in die erste Passivierungsschicht (116) erstreckt; undAusbilden einer Feldplatte (122), welche in der zweiten Passivierungsschicht (118) von dem Gate (120) beabstandet ist und auf der ersten Passivierungsschicht (116) angeordnet ist, wobei das Ausbilden des Gates (120) und der Feldplatte (122) umfasst:Ausbilden einer ersten Öffnung (130) und einer davon beabstandeten zweiten Öffnung (132), welche sich durch die zweite Passivierungsschicht (118) bis zu der ersten Passivierungsschicht (116) erstrecken;Ausbilden einer Maskenschicht (134) auf einem Bereich der zweiten Passivierungsschicht (118), sodass die zweite Öffnung (132) von der Maskenschicht (134) geschützt ist und die erste Öffnung (130) ungeschützt ist;Erweitern der ersten Öffnung (130) durch die erste Passivierungsschicht (116) und in den Verbindungshalbleiterkörper (100), während die zweite Öffnung (132) von der Maskenschicht (134) geschützt ist;Deponieren eines elektrisch leitfähigen Materials (138) auf der zweiten Passivierungsschicht (118), nachdem die erste Öffnung (130) durch die erste Passivierungsschicht (116) erweitert wurde und die Maskenschicht (134) entfernt wurde, sodass die erste und zweite Öffnung (130, 132) wenigstens teilweise mit dem elektrisch leitfähigen Material (138) gefüllt werden; undEntfernen des elektrisch leitfähigen Materials (138) von einer dem Verbindungshalbleiterkörper (100) abgewandten Seite der zweiten Passivierungsschicht (118) .
Patent DE-102013107702-B4 (DE)
Title: Abdeckplatten-Befestigungskonstruktion
Inventor: OKAMURA HIDEKI
IPC: H05K7/18
Filed: 2013-07-18
Granted: 2018-10-11
Abstract: In einer Abdeckplatten-Befestigungskonstruktion, die dafür ausgelegt ist, eine Abdeckplatte an einem Gehäuse zu befestigen, das eine Öffnung für eine Anzeigevorrichtung oder eine Steuertafel umfasst, ist die Abdeckplatte an einer inneren Unterseitenfläche des Gehäuses befestigt, damit die Öffnung im Gehäuse mit einer vorderen Metallplatte verschlossen wird, die eine Öffnung hat, die der Gehäuseöffnung entspricht, und die einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten hat, der im Wesentlichen gleich dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten der Abdeckplatte ist.
Patent DE-102013201196-B4 (DE)
Title: Sicheres Betreiben eines Partikelfilters
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-01-25
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum sicheren Betreiben eines in einem Abgasweg eines Verbrennungsmotors angeordneten Partikelfilters (7) zum Filtern eines in dem Abgasweg fließenden Abgasstromes (1), das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweisend:
 - Bestimmen einer Massendurchflußrate des Abgasstromes (1); und
 - Zuführen von Umgebungsluft (4) in den Abgasweg, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführen von Umgebungsluft (4) in den Abgasweg in Abhängigkeit von der bestimmten Massendurchflußrate durchgeführt wird, wobei dem Abgasweg eine erste Menge Umgebungsluft (4) zugeführt wird, wenn die bestimmte Massendurchflußrate einen ersten Wert hat, und wobei dem Abgasweg eine zweite Menge Umgebungsluft (4), welche größer als die erste Menge ist, zugeführt wird, wenn die bestimmte Massendurchflußrate einen zweiten Wert hat, welcher kleiner als der erste Wert ist.
Patent DE-102013208475-B4 (DE)
Title: HF-Anregung mit zwei Resonanzfrequenzen zum Nachweis des CEST-Effekts mittels einer Magnetresonanzanlage
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-05-08
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine HF-Anregung (25) mit zwei Resonanzfrequenzen (f1, f2) zum Nachweis des CEST-Effekts mittels einer Magnetresonanzanlage (5). Dabei wird die HF-Anregung (21) mit Hilfe einer ersten HF-Antenne (4) und einer zweiten HF-Antenne (4') der Magnetresonanzanlage (5) realisiert, indem mit der ersten HF-Antenne (4) ein erster Teil der HF-Anregung (25) mit einer ersten Resonanzfrequenz (f1) der zwei Resonanzfrequenzen und mit der zweiten HF-Antenne (4') ein zweiter Teil der HF-Anregung (21) mit einer zweiten Resonanzfrequenz (f2) der zwei Resonanzfrequenzen durchgeführt wird.
Patent DE-102014004375-B4 (DE)
Title: Host-steuerung zur erzeugung einer positionssteuerungsverstärkung
Inventor: NOBORU HIROSE
IPC: B30B15/14
Filed: 2014-03-26
Granted: 2018-02-22
Abstract: Host-Steuerung (14) zum Ändern einer Positionssteuerverstärkung (Gx) basierend auf einer Position eines durch einen Motor angetriebenen Objekts, wobei die Host-Steuerung (14) einen Positionsbefehlswert (θx) bezüglich der Position (Px) eines Motors an eine Motorsteuerung (12) abgibt, und wobei die Host-Steuerung (14) folgendes aufweist: eine Referenzwerterzeugungseinheit (14a), die Daten in einem Programm analysiert, die einen ersten Geschwindigkeitsbefehlswert (Fbase) betreffen, der sich auf die Motorgeschwindigkeit bezieht wenn ein Korrekturwert (β) gleich 1 ist, um einen Referenzwert (S) zu erzeugen, der gleich dem ersten Geschwindigkeitsbefehlswert (Fbase) oder einem zweiten Geschwindigkeitsbefehlswert ist, welcher in Abhängigkeit von dem ersten Geschwindigkeitsbefehlswert (Fbase) gesetzt wird; eine Geschwindigkeitsbefehlswerterzeugungseinheit (14c), welche den ersten Geschwindigkeitsbefehlswert (Fbase) erhält sowie einen gesetzten Korrekturwert (β) und auf Basis des ersten Geschwindigkeitsbefehlswertes (Fbase) und des gesetzten Korrekturwertes (β) einen dritten Geschwindigkeitsbefehlswert (Fx) erzeugt, der die Geschwindigkeit des Motors betrifft, wenn der Korrekturwert (β) einen gesetzten Wert hat; und eine Positionssteuerverstärkungserzeugungseinheit (14d), die als Eingangssignal den Referenzwert (S) von der Referenzwerterzeugungseinheit, als weiteres Eingangssignal den dritten Geschwindigkeitsbefehlswert (Fx) von der Geschwindigkeitsbefehlswerterzeugungseinheit, und einen verstärkungsbezogenen Wert (αxG) bezüglich einer Verstärkung (G), die entsprechend einem vom Motor angetriebenen Objekt gesetzt ist, erhält, wobei die Positionssteuerverstärkungserzeugungseinheit auf Basis eines Verhältnisses (γ) des dritten Geschwindigkeitsbefehlswertes (Fx) zu dem Referenzwert (S) und des verstärkungsbezogenen Wertes (αxG) ein Positionssteuersignal erzeugt, das durch die Motorsteuerung verwendet wird zur Erzeugung des dritten Geschwindigkeitsbefehlswertes (Fx), und die erzeugte Positionssteuerverstärkung (Gx) ausgibt.
Patent DE-102014017716-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: KNAPP HANS
IPC: E02F9/20
Filed: 2014-12-01
Granted: 2019-10-31
Abstract: Arbeitsmaschine mit einer Lenkanlage zur Vornahme einer Richtungsänderung der Arbeitsmaschine, mit einem von einem Nutzer zu betätigenden Steuerelement und mit einer Steuerelektronik, die mit dem Steuerelement und mit elektrohydraulischen Mitteln der Lenkanlage in Verbindung steht und die derart ausgebildet ist, dass von dem Steuerelement ausgehende Signale in eine Betätigung der elektrohydraulischen Mittel zur Bewirkung der Lenkbewegung umgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschaltpfad mit einem von einem Nutzer zu betätigenden Schalter (S1) vorgesehen ist, wobei der Abschaltpfad keine Steuerelektronik aufweist und mit der Steuerelektronik oder mit den elektrohydraulischen Mitteln derart in Verbindung steht, dass in einer Schaltstellung des Abschaltpfades die Steuerelektronik und/oder die Stromversorgung der elektrohydraulischen Mittel vollständig abgeschaltet wird.
Patent DE-102014107000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-05-19
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, das einen Transistor mit einer Zellstruktur aufweist, die eine Vielzahl von Transistorzellen (30) aufweist, welche monolithisch in einen Halbleiterkörper (100) integriert und elektrisch parallel geschaltet sind, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (100), der eine Oberseite (11) und eine der Oberseite (11) entgegengesetzte Unterseite (12) aufweist; Erzeugen einer Vielzahl von ersten Gräben (71), die sich von der Oberseite (11) in den Halbleiterkörper (100) hinein erstrecken; Erzeugen einer Vielzahl von zweiten Gräben (72), von denen sich ein jeder von der Oberseite (11) tiefer in den Halbleiterkörper (100) hinein erstreckt als jeder der ersten Gräben (71); Erzeugen, an einer Oberfläche eines jeden der ersten Gräben (71), einer ersten Grabenisolationsschicht (81), die an einen ersten Teil (101) des Halbleiterkörpers (100) angrenzt; Erzeugen, an einer Oberfläche eines jeden der zweiten Gräben (72), einer zweiten Grabenisolationsschicht (82), Erzeugen, in einem jeden der ersten Gräben (71), einer Gateelektrode (53); und, nach der Herstellung der Gateelektroden elektrisches Isolieren eines zweiten Teils (102) des Halbleiterkörpers (100) gegenüber dem ersten Teil (101) des Halbleiterkörpers (100) durch Entfernen einer unteren Schicht (20) des Halbleiterkörpers (100).
Patent DE-102014203357-B4 (DE)
Title: Darreichungseinheit für eine Masse
Inventor: RUTHE-STEINSIEK KAI
IPC: B65D83/00
Filed: 2014-02-25
Granted: 2016-11-03
Abstract: Darreichungseinheit (1) für eine Masse (27) umfassend einen Behälter (2) zur Aufnahme der Masse (27) aufweisend eine Öffnung (5) sowie eine Längserstreckung mit einer Bodenseite (7) an einer Stirnseite (8) und der Öffnung (5) an einer gegenüberliegenden Stirnseite (6) sowie einer Kappe (13) zum Verschließen der Öffnung (5), wobei die Kappe (13) einen vorstehenden Trennbereich (22) aufweist, um einen Teil (30) der Masse (27) abzutrennen, dadurch gekennzeichnet, dass zueinander korrespondierende Verbindungsmittel an Behälter (2) und Kappe (13) vorgesehen sind, die eine Verbindung der Kappe (13) mit dem Behälter (2) in einer ersten Lagerstellung und einer zweiten Trennstellung ermöglichen, wobei der vorstehende Trennbereich (22) an einem vorstehenden Flächenabschnitt (21) der Kappe (13) vorgesehen ist und am Flächenabschnitt (21) zumindest an einer Seite in Erstreckungsrichtung seitlich vorstehend angeordnet ist, und dass die Kappe (13) in der ersten Lagerstellung derart mit dem Behälter (2) verbunden ist, dass sie die Öffnung (5) verschließt und der Trennbereich (22) sich entlang einer Behälteraußenwand (3) erstreckt und dass die Kappe (13) in der zweiten Trennstellung mit dem Behälter (2) derart verbunden ist, dass der Trennbereich (22) von dem Behälter (2) dabei in Richtung der Längserstreckung des Behälters (2) vorsteht, um dem Anwender eine Führungsmöglichkeit des Trennbereichs (22) mittels des Behälter (2) zu ermöglichen.
Patent DE-102014205649-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenschaltung
Inventor: RUESCH WERNER
IPC: B62M9/10
Filed: 2014-03-26
Granted: 2015-11-05
Abstract: Es wird eine Fahrrad-Kettenschaltung zur Kraftübertragung zwischen Tretkurbel und Hinterrad eines Fahrrades mit stufenweise einstellbarem Übersetzungsverhältnis beschrieben, wobei die Kettenschaltung ein Ritzelpaket (3) für das Hinterrad und ein Getriebe (2) zur stufenweisen Verstellung des Übersetzungsverhältnisses umfasst, wobei das Ritzelpaket (3) mindestens sechs Ritzel aufweist, wobei alle Ritzel des Ritzelpakets (3) in einer Einzahnabstufung vorgesehen sind, und das Getriebe (2) mindestens eine erste und eine zweite Stufe (2a, 2b) aufweist, wobei die zweite Stufe (2b) gegenüber der ersten Stufe (2a) eine Reduktion auf 2/3 ± 7% bewirkt.
Patent DE-102014209308-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf mit Linsenwechselsystem
Inventor: VEES DOMINIK
IPC: B23K26/064
Filed: 2014-05-16
Granted: 2016-12-15
Abstract: Laserbearbeitungskopf (30), umfassend ein Linsenwechselsystem (76) mit zwei Linsen (2, 9; 71–73) unterschiedlicher Brennweite (BW1, BW2), wobei mittels des Linsenwechselsystems (76) jeweils eine der Linsen (2, 9; 71–73) in den Strahlengang eines Laserstrahls (5) im Laserbearbeitungskopf (30) gebracht werden kann, wobei die Linsen (2, 9; 71–73) an einem gemeinsamen Rahmen (6) gehalten sind, der um eine Drehachse (DA) verschwenkbar ist, und wobei die Drehachse (DA) senkrecht zu einer Richtung (z) einer Laserstrahlachse (LA) des Laserstrahls (5) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass sich die optischen Achsen (OA1, OA2, OA3) der beiden Linsen (2, 9; 71–73) an einem Kreuzungspunkt (10; 74; 78, 79) kreuzen, dass die Drehachse (DA) senkrecht zu einer Drehebene (DE, GDE) verläuft, die die optischen Achsen (OA1, OA2, OA3) der beiden Linsen (2, 9; 71–73) enthält, dass die jeweiligen Abstände (A1, A2, A3) der optischen Achsen (OA1, OA2, OA3) der beiden Linsen (2, 9; 71–73) zur Drehachse (DA) in der Drehebene (DE, GDE) gleich groß sind, und dass der Rahmen (6) und die Drehachse (DA) so eingerichtet sind, dass die beiden Linsen (2, 9; 71–73) bezüglich der Richtung (z) der Laserstrahlachse (LA) an um einen Abstand (AZ) versetzten Positionen in den Strahlengang des Laserstrahls (5) eingeschwenkt werden.
Patent DE-102014220515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Zustands einer Batterie in einem Kraftfahrzeug
Inventor: EIFERT MARK
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-10-09
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Zustands einer Batterie, bei dem die interne Temperatur der Batterie während eines Ladevorgangs der Batterie ermittelt und überwacht wird, wobei die interne Temperatur (T) der Batterie während eines Ladevorgangs in definierten Zeitintervallen zu verschiedenen Zeitpunkten (t1, t2) ermittelt und einer Auswerteeinheit übermittelt wird, welche wenigstens aus den Temperaturwerten (T1, T2) kontinuierlich einen Temperaturgradienten (TGrad) bestimmt, indem sie die Temperaturveränderung (ΔT) in einem Zeitintervall durch die Zeitveränderung (Δt) in diesem Zeitintervall dividiert, und wobei in der Auswerteeinheit wenigstens ein Grenzwert (S1) für den Temperaturgradienten (TGrad) hinterlegt ist, wobei die Auswerteeinheit ein Signal erzeugt, wenn der durch die Auswerteeinheit bestimmte Temperaturgradient (TGrad) diesen Grenzwert (S1) erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen dieses Signals der Auswerteeinheit die Ladespannung der Batterie so angesteuert wird, dass kein Batteriestrom vorliegt, während die interne Temperatur (T) der Batterie weiterhin periodisch erfasst wird, und die Auswerteeinheit ein Alarmsignal erzeugt, wenn die Temperatur (T) nach der Unterbindung des Batteriestroms gesunken ist.
Patent DE-102014224015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung Seltener Erden aus Seltene Erden-haltigen Leuchtstoffen
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C01F17/271
Filed: 2014-11-25
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von Seltenen Erden aus Seltene Erden-haltigen Leuchtstoffen mit folgenden Verfahrensschritten:a) Zugabe von festem Ammoniumchlorid in einem 1 bis 2-fachen Massenverhältnis, bezogen auf die Menge an chlorierbaren Metallen, zu den Seltene Erden-haltigen Leuchtoffen,b) Chlorieren der chlorierbaren Metalle zu Metallchloriden in einem Drehrohrofen oder einer Sublimationsanlage bei einer Temperatur von 250 - 350°C in einem Zeitraum von 1 bis 5 hc) Zugabe einer sauren Lösung zu den Metallchloriden bis zu einem pH-Wert von 1 bis 4,5, wobei feste Bestandteile in einer Lösung suspendiert sind, wobei die Metallchloride in Lösung gehen,d) Abtrennung der festen Bestandteile von der Lösung,e) Zugabe einer Säure zu den abgetrennten festen Bestandteilen bis zu einem pH-Wert kleiner 1, wobei feste Komponenten in einer Suspension vorliegen,f) Abtrennung der festen Komponenten von der Suspension,g) Zugabe eines Fällungsmittels zu der abgetrennten Lösung und der abgetrennten Flüssigkeit, wobei ein Seltenen Erden-haltiges Präzipitat ausfällt,h) Abtrennung des Seltenen Erden-haltigen Präzipitates.
Patent DE-102014225435-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hybriden Kunststoffbauteils
Inventor: HAIN JÖRG
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-12-10
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils in einem Spritzgießwerkzeug (16) mit zwei Werkzeugteilen (17, 19), die eine Werkzeugkavität begrenzen, wobei in einem Werkzeugteil (17) ein Angußkanal (21) vorgesehen ist, der mit einem Einspeisesystem für eine flüssige Kunststoff-Ausgangskomponente eines thermoplastischen Kunststoffmaterials (7) verbunden ist, bei dem in einem Injektionsschritt zumindest ein Einleger (13) in die Werkzeugkavität des Spritzgießwerkzeugs (16) von der flüssigen Kunststoff-Ausgangskomponente des thermoplastischen Kunststoffmaterials (7) umspritzt wird, und in einem nachfolgenden Aushärteschritt das Kunststoffmaterial (7) unter Druck und Wärme sowie unter Materialschwindung ausgehärtet wird, wobei zur Schwindungskompensation während des Aushärteschritts zusätzliches Material (7) der flüssigen Kunststoff-Ausgangskomponente in die Werkzeugkavität nachgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugkavität strömungstechnisch mit einem, als eine Vorratskammer (23) wirkenden Überlauf in Verbindung ist, aus dem zusätzlich die flüssige Kunststoff-Ausgangskomponente unter Reduzierung der Materialschwindung in die Werkzeugkavität nachgeführt wird, und dass die Schwindungskompensation in einem Regelkreis (R) eingebunden ist, bei dem im Aushärteschritt ein Innendruck der Werkzeugkavität oder eine damit korrelierende Größe als Istgröße erfasst wird, bei deren Unterschreiten eines Grenzwerts eine Materialschwindung erkannt wird und eine Stelleinheit (27) zur Nachführung der flüssigen Kunststoff-Ausgangskomponente angesteuert wird.
Patent DE-102015008709-B4 (DE)
Title: Parksperrenmodul sowie Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-07-09
Granted: 2022-07-14
Abstract: Parksperrenmodul zur Montage in ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit zumindest einem axial verschiebbaren Betätigungskonus (11a; 11b; 11c; 11e; 11f; 11g; 11h; 11i), der dazu vorgesehen ist, ein zum formschlüssigen Eingriff in ein Parksperrenrad (12a) vorgesehenes Sperrelement (13a; 13e; 13f; 13g; 13h; 13i) zu betätigen, mit zumindest einem axial verschiebbaren Kolbenelement (14a; 14e; 14f; 14g; 14h; 14i), das bewegungstechnisch mit dem Betätigungskonus (11a; 11b; 11c; 11e; 11f; 11g; 11h; 11i) verbunden ist, mit einem zumindest teilweise einen Druckraum (15a; 15e; 15f; 15g; 15h; 15i) begrenzenden Druckraumgehäuse (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i), in dem das Kolbenelement (14a; 14e; 14f; 14g; 14h; 14i) beweglich angeordnet ist, und mit zumindest einem an dem Druckraumgehäuse (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i) befestigten Konusführungselement (17a; 17b; 17c; 17e; 17f; 17g; 17h; 17i), das dazu vorgesehen ist, den Betätigungskonus (11a; 11b; 11c; 11 e; 11f; 11g; 11h) zum Betätigen des Sperrelements (13a; 13e; 13f; 13g; 13h; 13i) abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass das Konusführungselement (17a; 17b; 17c; 17e; 17f; 17g; 17i) direkt an dem einstückig ausgebildeten Druckraumgehäuse (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g, 16i) befestigt ist.