baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018202261-A1 (DE)
Title: Trommelbremse mit Elastizität
Inventor: VEY CHRISTIAN
IPC: F16D65/22
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommelbremse 1 die eine fahrzeugseitig drehfest an einem Achsschenkel 2 montierbare Ankerplatte 3 umfasst, mit zwei konträr zueinander gelagerten Bremsschuhen 4,5, die nach radial aussen in Richtung auf eine Bremstrommel 6 verlagerbar sind, indem eine Spreizvorrichtung 9 zwischen den Bremsschuhe 4, 5 vorgesehen ist, und wobei die beiden Bremsschuhe 4,5 auf einem gemeinsamen Lagerbock 10 drehfest aufsitzen, indem der Lagerbock 10 drehfest an der Ankerplatte 3 fixiert ist.Die vorliegende Erfindung beruht auf der Aufgabe, eine Trommelbremse 1 anzugeben, welche eine automatisch verbesserte Kompensation veränderter Randbedingungen in möglichst robuster Art und Weise erlaubt.Die Aufgabe wird gelöst, indem die Lagerung der Bremsschuhe 4,5 über den Lagerbock 10 in Relation zum fahrzeugfesten Achsschenkel 2 elastisch nachgiebig aufgehängt vorliegt.
Patent DE-102018202753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Entfernung zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Objekt
Inventor: TAFT GORDON
IPC: G06T7/536
Filed: 2018-02-23
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Entfernung zwischen einem Kraftfahrzeug (1) und wenigstens einem Objekt (8, 10, 12), umfassend die Schritte:
 - Erfassen eines zweidimensionalen Kamerabildes (20) durch eine Kamera (2 - 6) des Kraftfahrzeugs (1),
 - Segmentieren des Kamerabildes (20), wobei jene Bildpunkte, die das Objekt (8, 10, 12) abbilden, als Objektsegment ermittelt werden,
 - Ermitteln eines Aufstandspunkts (17, 18, 19) des Objekts (8, 10, 12) auf einem Untergrund in Abhängigkeit des Objektsegments,
 - Ermitteln der Entfernung zwischen Objekt (8, 10, 12) und Kraftfahrzeug (1) in Abhängigkeit des Aufstandspunkts (17, 18, 19) und einer Erfassungsgeometrie der Kamera (2 - 6).
Patent DE-102018203025-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenrad-Baueinheit und Fahrrad-Antriebsstrang
Inventor: KAMADA KENJI
IPC: B62M9/10
Filed: 2018-02-28
Abstract: Eine Fahrrad-Kettenrad-Baueinheit RS weist eine Mehrzahl von Kettenrädern auf, bei der es sich um wenigstens zwölf Kettenräder RS1 bis RS12 mit unterschiedlichen Anzahlen von Zähnen handelt. Die wenigstens zwölf Kettenräder RS1 bis RS12 sind koaxial entlang der Drehmittelachse A1 der Fahrrad-Kettenrad-Baueinheit RS angeordnet. Der gesamte Fahrbereich der Mehrzahl von Kettenrädern ist gleich oder größer als 360 %. Der durchschnittliche Prozentsatz der Gangstufe der Mehrzahl von Kettenrädern ist gleich oder größer als 10 %. Der durchschnittliche Prozentsatz der Gangstufe der Mehrzahl von Kettenrädern ist kleiner als 15 %.
Patent DE-102018204207-A1 (DE)
Title: Drahtloskomponente einer Brandschutz-Feststellanlage oder einer Brandmeldeanlage
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: G08B29/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Eine Drahtloskomponente (10) ist versehen mit einem Brandsensor (20) oder einem Handauslösetaster (16) oder einem Drahtanschluss (20) für einen der beiden, einer Funkschnittstelle (12 - 14) zum Senden elektromagnetischer Signale, auf die eine Nachricht aufcodiert ist, einer Überwachungseinrichtung (17 - 19) zur wiederholten Überwachung von Funktionalitäten der Komponente, die eine Verbindungsüberwachungseinrichtung (17a) für die Verbindung zum Brandmeldesensor (20) oder dem Handauslösetaster (16) umfasst und die zum Bereitstellen eines Überwachungsergebnisses nach Maßgabe der Verbindungsüberwachung ausgelegt ist, und einer Steuerung (17) zum Veranlassen des Versendens einer nach Maßgabe des Überwachungsergebnisses gestalteten Nachricht über die Funkschnittstelle (12 - 14). Die Überwachungseinrichtung umfasst eine Einbauüberwachungseinrichtung (19) und eine Selbsttesteinrichtung (17b) und führt das Bereitstellen des Überwachungsergebnisses auch nach Maßgabe der Einbauüberwachung und des Ergebnisses der Selbsttesteinrichtung durch. Die Drahtloskomponente weist einen Aufbau auf, der passend für das Einsetzen in eine Unterputz-Gerätedose gestaltet ist.
Patent DE-102018204586-A1 (DE)
Title: Hydraulikwegeschieberventil mit Leckagebeeinflussung
Inventor: WECHSEL THOMAS
IPC: F16K11/07
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hydraulikwegeschieberventil (1) mit einem Gehäuse (2), einem in einer Schieberbohrung (3) des Gehäuses (2) mittels wenigstens einer ersten Schieberpassung (4) beweglich gelagerten Schieberkolben (6) und wenigstens einem ersten und einem zweiten Druckbereich (7, 8). An einem Druckbereich (7, 8) liegt ein höherer Druck an als am anderen Druckbereich (7, 8). Die erste Schieberpassung (4) ist zwischen dem ersten und dem zweiten Druckbereich (7, 8) angeordnet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine erste Beeinflussungsleitung (10) im Gehäuse (2) vorgesehen ist, die in die erste Schieberpassung (4) mündet und Leckageströme durch die erste Schieberpassung (4) beeinflusst, sodass eine Druckbeeinflussung zwischen dem ersten und dem zweiten Druckbereich (7, 8) beeinflussbar ist.
Patent DE-102018205156-A1 (DE)
Title: MEMS-Element und ASIC-Element
Inventor: SENZ VOLKMAR
IPC: B81C1/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: MEMS-Element (100), aufweisend:- ein Substrat (10);- eine auf dem Substrat (10) angeordnete erste Passivierungsschicht (20);- eine auf der ersten Passivierungsschicht (20) angeordnete Metallschicht (30);- eine auf der Metallschicht (30) und auf der ersten Passivierungsschicht (20) angeordnete zweite Passivierungsschicht (40); und- ein Stempelelement (60), wobei auf dem Stempelelement (60) und auf der zweiten Passivierungsschicht (40) eine elektrisch leitfähige Diffusionssperrschicht (50) angeordnet ist, wobei auf dem Stempelelement (60) ein erstes Bondelement (70) angeordnet ist.
Patent DE-102018210969-A1 (DE)
Title: Leitschaufel für eine Turbinenanordnung und Turbinenanordnung
Inventor: SANDOR IVO
IPC: F01D17/16
Filed: 2018-07-04
Abstract: Es wird eine Leitschaufel für eine Turbinenanordnung beschrieben. Deren Profil hat eine obere gekrümmte Strömungsfläche und eine untere gekrümmte Strömungsfläche, die sich von einem Vorderende bis zu einem Hinterende erstrecken. Das Leitschaufelprofil erfüllt bestimmte geometrische Bedingungen, wodurch erreicht wird, dass die Leitschaufel im Einsatz bei einer variablen Turbinengeometrie mit drehbar gelagerten Leitschaufeln in jedem Betriebspunkt ein öffnendes Leitschaufeldrehmoment um die Leitschaufeldrehachse besitzt. Ferner wird eine, eine derartige Leitschaufel enthaltende, Turbinenanordnung beschrieben.
Patent DE-102018214574-A1 (DE)
Title: Integriert-optische Vorrichtung
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: H01L23/36
Filed: 2018-08-29
Abstract: Es wird eine integriert-optische Vorrichtung (1) mit einem Silizium-Wafer (2), auf dem eine Siliziumdioxid-Schicht (3) angeordnet ist, und einem photonischen Element (4) zur Leitung elektromagnetischer Wellen, das auf der Siliziumdioxid-Schicht (3) angeordnet und von einem Mantel (5) umgeben ist, und mit einem aktiven Element (11), das auf dem Mantel (5) angeordnet ist, beschrieben, wobei die integriert-optische Vorrichtung (1) mindestens eine erste Wärmebrücke (8) und/oder mindestens einen ersten Wärmespreizer (10) zur Dissipation einer Umgebungswärme aufweist, die thermisch leitend sind.
Patent DE-102018218694-A1 (DE)
Title: Ansteuergerät und Halbleitervorrichtung
Inventor: MATSUBARA KUNIO
IPC: H03K17/16
Filed: 2018-10-31
Abstract: Mit der Zunahme der Schaltgeschwindigkeit eines Halbleiterelements ist es schwieriger geworden, die Ansteuerungszustände zu ändern, indem basierend auf gemessenen Werten der Spannung oder dergleichen vom Anfang bis zum Ende des Ausschaltens eine Anomalie detektiert wird. Es wird ein Ansteuergerät bereitgestellt, wobei das Ansteuergerät Folgendes umfasst: eine Gate-Ansteuereinheit, die ein Halbleiterelement ansteuert; eine Abtasteinheit, die in einer Einschaltperiode des Halbleiterelements einen Beobachtungswert, der sich gemäß einem Einschaltstrom, der durch das Halbleiterelement fließt, ändert, abtastet; und eine Änderungseinheit, die einen Ansteuerungszustand, in dem die Gate-Ansteuereinheit ein Gate des Halbleiterelements ansteuert, wenn das Halbleiterelement ausgeschaltet wird, gemäß dem Beobachtungswert, der in einer Einschaltperiode des Halbleiterelements abgetastet wird, ändert.
Patent DE-102018219375-A1 (DE)
Title: Lastabtragende Haltestruktur
Inventor: KÖRNER CHRISTIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lastabtragende Haltestruktur mit wenigstens einem Biegegelenk (111, 112, 211, 212) und wenigstens einer strukturellen Schwächung (131, 132, 231), welche durch lokale Steifigkeitsreduktion eine ohne diese strukturelle Schwächung auftretende örtliche Variation einer bei mechanischer Belastung der Haltestruktur in dem Biegegelenk (111, 112, 211, 212) auftretenden mechanischen Spannung reduziert. Die Erfindung ist insbesondere in einer Anordnung zur Halterung eines optischen Elementes in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage einsetzbar, jedoch nicht hierauf beschränkt.
Patent DE-102018220161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Schaltsystems eines Getriebes
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-11-23
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Schaltsystems (10) eines Getriebes, wobei das Schaltsystem (10) Druckmittelzylinder (11, 12, 13) und Ventile (14, 15, 16, 17, 18, 19) zur Versorgung der Druckmittelzylinder mit Druckmittel aufweist, mit folgenden Schritten: Ermitteln eines Ziel-Gangs einer Schaltung abhängig von einem Fahrerwunsch. Ermitteln von an der Schaltungsausführung von einem Ist-Gang in den Ziel-Gang beteiligten Druckmittelzylindern. Für jeden an der Schaltungsausführung beteiligten Druckmittelzylinder: Ermitteln einer Ist-Position und einer Ziel-Position eines Kolbens (20, 21, 22) des jeweiligen Druckmittelzylinders, Ermitteln einer Differenz zwischen der Ist-Position und der Ziel-Position des jeweiligen Kolbens (20, 21, 22), Ermitteln einer Soll-Geschwindigkeit des jeweiligen Kolbens (20, 21, 22) abhängig von der Differenz zwischen der Ist-Position und der Ziel-Position, Ermitteln einer Ist-Geschwindigkeit des jeweiligen Kolbens (20, 21, 22), Ermitteln einer Differenz zwischen der Soll-Geschwindigkeit und der Ist-Geschwindigkeit des jeweiligen Kolbens (20, 21, 22), Ermitteln einer Ansteuerfrequenz für das oder jedes Ventil des jeweiligen Druckmittelzylinders abhängig von der Differenz zwischen der Soll-Geschwindigkeit und der Ist-Geschwindigkeit des jeweiligen Kolbens (20, 21, 22), Ermitteln einer von der Ansteuerfrequenz abhängigen Stellgröße für das oder jedes Ventil des jeweiligen Druckmittelzylinders und Ansteuern des oder jedes Ventils mit dieser Stellgröße.
Patent DE-102018251702-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinheit und Vorrichtung zum Klimatisieren eines Innenraumes, sowie Fahrzeug
Inventor: ZWISSLER BASTIAN
IPC: G01N33/00
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Klimatisieren eines Innenraumes, insbesondere einer Fahrgastzelle (31) eines Fahrzeugs (30), mit den Schritten eines Empfangens (102) einer eine Kohlenstoffdioxid-Konzentration in einer Umgebungsluft im Innenraum repräsentierenden Messgröße (W1) durch ein erstes Sensorelement (S1) und/oder eines Empfangens (103) einer weiteren, eine Sauerstoff-Konzentration in einer Umgebungsluft im Innenraum repräsentierenden Messgröße (W2) durch ein weiteres Sensorelement (S2); sowie eines Erzeugens (105, 106) eines Ansteuersignals (AS1, AS2) zum Starten eines Abreicherns der Umgebungsluft von Kohlenstoffdioxid und/oder eines Anreicherns der Umgebungsluft mit Sauerstoff in Abhängigkeit von der empfangenen Messgröße (W1) und/oder der empfangenen weiteren Messgröße (W2).
Patent DE-102019001599-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ampelerkennung für ein Ego-Fahrzeug
Inventor: BRUCKNER DOMINIK
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ampelerkennung für ein Ego-Fahrzeug (1) mittels zumindest einer am Ego-Fahrzeug (1) angeordneten Kamera (3), wobei eine Vielzahl von Ampeldetektionen, welche in einem fahrzeugexternen Speicher (4) gespeichert ist, berücksichtigt wird. Erfindungsgemäß werden mittels der zumindest einen Kamera (3) des Ego-Fahrzeugs (1) und/oder mittels zumindest einer Kamera (3) zumindest eines weiteren Fahrzeugs die Ampeldetektionen als Pixelkoordinaten (K1 bis Kn) aus erfassten Bilddaten ermittelt und mit einer jeweils zugehörigen Geoposition des Ego-Fahrzeugs (1) und/oder weiteren Fahrzeugs unter Berücksichtigung einer während der Erfassung vorliegenden jeweiligen Ausrichtung des Ego-Fahrzeugs (1) und/oder Fahrzeugs an den fahrzeugexternen Speicher (4) übermittelt. In dem fahrzeugexternen Speicher (4) wird mittels Überlagerung einer Vielzahl von übermittelten Pixelkoordinaten (K1 bis Kn) für eine jeweilige Geoposition und eine jeweilige Ausrichtung zumindest eine Pixelkarte (5) erzeugt und mittels der zumindest einen Pixelkarte (5) wird innerhalb eines Toleranzbereichs (D) eine Geokoordinate als Ampelposition bestimmt.
Patent DE-102019005480-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Bewertung eines Zustands von Fahrspurmarkierungen
Inventor: GREINER SEBASTIAN
IPC: G01C11/02
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Erfassung und Bewertung eines Zustands von Fahrspurmarkierungen (2).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bewertung zunächst in einem Fahrzeug (3) erfolgt und anschließend in einer fahrzeugexternen Rechnereinheit (4) plausibilisiert wird, wobei der Zustand der Fahrspurmarkierung (2) mittels Umgebungssensoren einer Fahrzeugflotte (5) plausibilisiert wird, wenn diese eine Beschädigung der Fahrspurmarkierung (2) an einer bestimmten Position detektieren.
Patent DE-102019006124-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für einen Kraftwagen
Inventor: LEMMER DENISE
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10) für einen Kraftwagen (100), mit einem Sitzpolster (20), mit einer Rückenlehne (40), und mit einem Trainingsgerät. Das Trainingsgerät ist als Pedalvorrichtung (60) ausgebildet, welche zumindest im Wesentlichen auf Höhe des Sitzpolsters (20) und an einem dem Sitzpolster (20) abgewandten Rückenlehnenbereich (42) der Rückenlehne (40) angeordnet ist.
Patent DE-102019006997-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Verwendung mit einem Gliedermaßstab
Inventor: HECHT GERIT
IPC: G01B3/56
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Verwendung mit einem Gliedermaßstab, wobei die Vorrichtung einen Grundkörper mit zumindest einer Seitenfläche aufweist und dieser Grundkörper in einer ersten Kanalebene einen ersten Kanal zur Aufnahme zumindest eines Teilglieds des Gliedermaßstabes aufweist, wobei die Seitenfläche zumindest einen planen Flächenabschnitt aufweist und ein Normalvektor der Kanalebene parallel zum planen Flächenabschnitt der Seitenfläche angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung für die Verwendung mit einem Gliedermaßstab zu schaffen, welche auch andere als senkrechte Anschläge ermöglicht. Darüber hinaus soll die Handhabung der Vorrichtung zum Anschlagen verschiedener Winkel einfach gestaltet sein. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Grundkörper (2) einen zweiten Kanal (6) zur Aufnahme zumindest eines Teilglieds des Gliedermaßstabes und einen dritten Kanal (7) zur Aufnahme zumindest eines Teilglieds des Gliedermaßstabes aufweist und dass der zweite Kanal (6) in der ersten Kanalebene (4) oder einer zur ersten Kanalebene (4) parallel ausgerichteten zweiten Kanalebene (12) oder einer zur ersten Kanalebene (4) parallel ausgerichteten dritten Kanalebene angeordnet ist und dass der dritte Kanal (7) in der ersten Kanalebene (4), zweiten Kanalebene (12) oder dritten Kanalebene angeordnet ist und dass die Flächenabschnittsebene (8) und eine Längsachse (9) des ersten Kanals (5) einen Schnittwinkel (α1) von kleiner 90° und die Flächenabschnittsebene (8) und eine Längsachse (10) des zweiten Kanals (6) einen Schnittwinkel (α2) von kleinergleich 90° und die Flächenabschnittsebene (8) und eine Längsachse (11) des dritten Kanals (7) einen Schnittwinkel (α3) von kleinergleich 90° bilden.
Patent DE-102019008954-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen einer Abgasnachbehandlungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Hybridfahrzeugs
Inventor: SCHICK OLIVER
IPC: F01N3/38
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen wenigstens einer in einem von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Abgastrakt eines die Verbrennungskraftmaschine umfassenden und mittels der Verbrennungskraftmaschine antreibbaren Kraftfahrzeugs angeordneten Abgasnachbehandlungseinrichtung, wobei in Abhängigkeit von wenigstens einer dem Kraftfahrzeug vorausliegenden Fahrstrecke des Kraftfahrzeugs eine innerhalb einer zukünftigen Zeitspanne, während welcher ein befeuerter Betrieb der Verbrennungskraftmaschine unterbleibt, stattfindende Auskühlung der Abgasnachbehandlungseinrichtung prognostiziert wird, und wobei die Abgasnachbehandlungseinrichtung in Abhängigkeit von der prognostizierten Auskühlung mittels wenigstens einer von der Verbrennungskraftmaschine unterschiedlichen Heizeinrichtung während zumindest eines Teils der Zeitspanne aufgeheizt wird.
Patent DE-102019102534-A1 (DE)
Title: Saugnapf
Inventor: CHANG TSUNG-CHIH
IPC: F16B47/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugnapf, mit einem Saugnapfelement (10), das einen Basiskörper (11), ein Steuerelement (12), das beweglich an dem Basiskörper (11) angeordnet ist, und ein elastisch verformbares Unterteil (13) aufweist, wobei das Unterteil (13) an dem Basiskörper (11) angeordnet ist und auf einer Basisfläche (2) liegen kann, wobei das Saugnapfelement (10) ferner eine erste Luftkammer (14), eine zweite Luftkammer (15), einen Kanal (16), einen Luftaustrittskanal (17) und einen Lufteintrittskanal (20) aufweist, wobei der Kanal (16) die erste Luftkammer (14) und die zweite Luftkammer (15) verbindet, wobei der Luftaustrittskanal (17) die erste Luftkammer (14) mit der Außenluft verbindet, wobei das Steuerelement (12) einen Dichtring (50) besitzt, der den Luftaustrittskanal (17) lösbar schließt, um den Luftaustrittskanal (17) abzusperren, wobei der Lufteintrittskanal (20) die zweite Luftkammer (15) mit der Außenluft verbindet; einem Einwegventil (30), das in dem Kanal (16) angeordnet ist, um den Kanal (16) lösbar zu schließen und der Luft zu ermöglichen, von der zweiten Luftkammer (15) zur ersten Luftkammer (14) zu strömen; und einem Entlastungsventil, das lösbar den Lufteintrittskanal (20) schließt, um den Lufteintrittskanal (20) abzusperren.
Patent DE-102019104899-A1 (DE)
Title: CMOS-Schaltung mit vertikal orientiertem N-Typ-Transistor und Verfahren zum Bereitstellen desselben
Inventor: SHARMA ABHISHEK
IPC: H01L29/786
Filed: 2019-02-26
Abstract: Techniken und Mechanismen zum Bereitstellen einer platzsparenden Komplementäres-Metall-Oxid-Halbleiter- (CMOS-; Complementary Metal Oxide Semiconductor) Schaltung. Bei einem Ausführungsbeispiel soll ein p-Typ-Transistor einer Schaltung Strom in einer Richtung parallel zu einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats leiten, wobei ein n-Typ-Dünnfilm-Transistor (-TFT) der Schaltung Strom in einer Richtung leiten soll, die orthogonal zu der Oberfläche ist. Eine erste Zwischenverbindung ist direkt mit jedem von den beiden Transistoren gekoppelt, wobei die erste Zwischenverbindung, eine Hochmobilitätskanalstruktur des n-Typ-TFT und eine Source oder ein Drain des p-Typ-Transistors auf der gleichen Richtungsstrecke sind. Eine zweite Zwischenverbindung umfasst einen leitfähigen Pfad, der sich zu jeweiligen Gates von dem p-Typ-Transistor und dem n-Typ-TFT erstreckt, wobei der leitfähige Pfad auf eine Region über einer Grundfläche des p-Typ-Transistors beschränkt ist. Bei einem anderen Ausführungsbeispiel ist die Funktion eines Logikinverters mit der Schaltung bereitgestellt.
Patent DE-102019105250-A1 (DE)
Title: Leuchtbaugruppe und Verfahren zum Zusammenbauen derselben
Inventor: SEIGER RALF
IPC: F21V17/16
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtbaugruppe (100) für ein Fahrzeug (1000), aufweisend eine Optik (10), ein Leuchtmittel (20) zum Ausgeben von Licht durch die Optik (10), einen Reflektor (30) zum Reflektieren von Licht aus dem Leuchtmittel (20), der sich zumindest abschnittsweise mantelförmig um das Leuchtmittel (20) herum erstreckt, und eine Abdeckeinheit (40) zum wenigstens teilweisen Bedecken der Optik (10) und/oder des Reflektors (30), wobei ein Optik-Rastabschnitt (11) der Optik (10) mit wenigstens einem Optik-Gegenrastabschnitt (41) der Abdeckeinheit (40) in Rastverbindung steht und zwischen der Optik (10) und der Abdeckeinheit (40) ein Halteabschnitt (50) zum form- und/oder kraftschlüssigen Halten des Reflektors (30) mit dem zumindest teilweise darin angeordneten Leuchtmittel (20) ausgestaltet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Zusammenbauen einer erfindungsgemäßen Leuchtbaugruppe (100) sowie ein Fahrzeug (100) mit einer erfindungsgemäßen Leuchtbaugruppe (100).
Patent DE-102019105581-A1 (DE)
Title: Schutzkäfigbaugruppen für elektrifizierte fahrzeugbatteriepacks
Inventor: SAUNDERS ROBERT HOWARD
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-03-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt Schutzkäfigbaugruppen für elektrifizierte Fahrzeugbatteriepacks bereit. Eine Schutzkäfigbaugruppe beinhaltet einen Rahmen, eine Halterungsbaugruppe, die an ein erstes rohrförmiges Element des Rahmens montiert ist, ein Winkelstück der Halterungsbaugruppe, das sich zwischen der Halterungsbaugruppe und einem zweiten rohrförmigen Element des Rahmens erstreckt, und ein drittes rohrförmiges Element des Rahmens, das entfernbar durch die Halterungsbaugruppe aufgenommen ist. Die Schutzkäfigbaugruppe kann innerhalb eines Laderaums eines elektrifizierten Fahrzeugs sowohl zum Schützen des Batteriepacks als auch zum Bilden eines Lastaufnahmebodens des Laderaums montiert sein.
Patent DE-102019107296-A1 (DE)
Title: Mehrwege-Drehschieberventil
Inventor: CARLE CHRISTOPH
IPC: F16K11/02
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrwege-Drehschieberventil, bei welchem in den dem verdrehbaren Ventilkörper (2) zugewandten Anschlusskanälen (P, T, A, B) für eine Druckmittelquelle (P), einen Druckmitteltank (T), und Druckmittelverbraucher (A, B) Kompensationsdichthülsen angeordnet sind, die Gegendichtflächen aufweisen, die durch Federkraft und den Druckmitteldruck des durchtretenden Druckmittels gegen die Dichtfläche (3) des Ventilkörpers (2) angepresst werden. Um bei einem solchen weitestgehend leckölfrei arbeitenden, aber verhältnismäßig schwergängigem Mehrwege-Drehschieberventil eine automatische Betätigung zu ermöglichen, schlägt Erfindung vor, dass der Betätigungsmechanismus des Ventils mit einem elektromotorischen Antriebsmechanismus (11 versehen wird, welcher einen die jeweilige Drehstellung des Ventilkörpers (2) überwachenden Absolutwert-Drehgeber (17) aufweist, anhand von dessen Messdaten der elektromotorische Antriebsmechanismus (11) mittels Mikroprozessor steuerbar ist.
Patent DE-102019111474-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Aufladen von Elektrofahrzeugen
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60L53/64
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ladestation (1) zum Aufladen von Elektrofahrzeugen, aufweisend- einen Eingang (2) zur Versorgung der Ladestation (1) mit einer Wechselspannung,- einen AC/DC-Wandler (3) zur Umwandlung der Wechselspannung in eine Gleichspannung mit einem ersten Spannungsniveau,- einen DC/DC-Wandler (4) zur Umwandlung der Gleichspannung in eine Ausgangsgleichspannung mit einem zweiten Spannungsniveau,- eine Steuereinheit (5) zum Steuern des AC/DC-Wandlers (4) und des DC/DC-Wandlers (4),- einen Ausgang (8) zur Abgabe eines Ausgangsstromes mit der Ausgangsgleichspannung- ein Gleichstrommessgerät (6) zum Messen des Ausgangsstromes vorgeschlagen. Weiterhin wird ein Verfahren zum Aufladen eines Elektrofahrzeuges vorgeschlagen.