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Patent DE-102010002853-B4 (DE)
Title: Tank für ein Hausgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln sowie Hausgerät mit einem derartigen Tank
Inventor: KNÖLLER THOMAS
IPC: F22B1/28
Filed: 2010-03-15
Granted: 2022-02-03
Abstract: Tank für ein Hausgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln, mit einem Behälter (6b) zur Aufnahme eines flüssigen Mediums und einem Deckel (16) zum Abdecken einer Öffnung (17) des Behälters (6b), wobei der Deckel (16) so ausgebildet ist, dass die Öffnung (17) des Behälters (6b) im geschlossenen Zustand des Deckels (16) nur bereichsweise abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (16) klappbar an dem Behälter (6b) angeordnet ist und eine Lagerstelle (21) an dem Behälter (6b) so ausgebildet ist, dass neben einer Schwenkbewegung des Deckels (16) eine geradlinige Verschiebebewegung des Lagerbolzens (22) des Deckels (16) in der Lagerstelle (21) ausführbar ist.
Patent DE-102010003392-B4 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug zur Entsorgung von Schlamm- und Fettrückständen und Verfahren zur Entsorgung von Schlamm- und Fettrückständen
Inventor: WOLFF MANFRED
IPC: C02F11/143
Filed: 2010-03-29
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entsorgungsfahrzeug zur Entsorgung von Schlamm- und Fettrückständen aus einem Fett-Schlamm-Wasser-Gemisch mit einem Aufnahme- und Verarbeitungstank (10). Es ist vorgesehen, dass der Aufnahme- und Verarbeitungstank (10) zwei Kammern (12, 14) umfasst, die über wenigstens eine Leitung (20, 22) mit einem zu entsorgenden Fettabscheider in Verbindung bringbar sind, wobei eine erste Kammer (12) zur Aufnahme von Schlamm- und Fettrückständen (64, 68) dient und eine zweite Kammer (14) zur Entwässerung des Fett-Schlamm-Wasser-Gemisches dient, die zweite Kammer (14) mit einem Fettlösemittelvorratsbehälter (42) in Verbindung steht beziehungsweise. bringbar ist, die zweite Kammer (14) mit der ersten Kammer (12) zur Überführung der mit dem Fettlösemittel versetzten Schlamm- und Fettrückstände in Verbindung steht beziehungsweise. bringbar ist. die zweite Kammer (14) mit einer Rückführleitung (24) für das Wasser (66) mit dem Fettabscheider in Verbindung steht beziehungsweise. bringbar ist und die erste Kammer (12) eine Rückgewinnungseinrichtung (50) für das Fettlösemittel umfasst.
Patent DE-102010006564-B4 (DE)
Title: Kondenswasserdurchtritt verringerndes Isolierpaket zum thermischen und akustischen Isolieren einer Fahrzeugkabine sowie Verwendung eines Isolierstücks an einem Isolierpaket und Flugzeug mit einem Isolierpaket
Inventor: MÜLLER RAINER
IPC: B64C7/00
Filed: 2010-02-02
Granted: 2016-01-28
Abstract: Isolierpaket (24, 50, 60) zum thermischen und akustischen Isolieren einer Fahrzeugkabine (2, 80), aufweisend einen Ausschnitt (26, 70) zum Durchführen einer Haltevorrichtung (12, 42, 62), und ein Isolierstück (28, 38, 40, 48, 58), das in einem den Ausschnitt (26, 70) umfassenden Bereich des Isolierpakets (24, 50, 60) angeordnet ist und eine mit dem Ausschnitt (26, 70) korrelierende Öffnung (36) zum Durchführen der Haltevorrichtung (12, 42, 62) aufweist, wobei sich das Isolierstück (28, 38, 40, 48, 58) zumindest teilweise quer zu einer Durchtrittsachse des Ausschnitts (26, 70) erstreckt und dazu eingerichtet ist, zwischen einer durchgeführten Haltevorrichtung (12, 42, 62) und dem Isolierpaket (24, 50, 60) einen Spalt zu erzeugen, so dass Kondenswasser in einem durch das Isolierstück bestimmten Abstand von der Haltevorrichtung (12, 42, 62) entfernt auf dem Isolierpaket (24, 50, 60) vorbeigeführt wird.
Patent DE-102010008104-B4 (DE)
Title: Mühlenvorrichtung mit Schlagrad und Staustufe sowie Kraftwerk mit einer entsprechenden Mühlenvorrichtung
Inventor: MELCHERT DETLEF
IPC: B02C13/282
Filed: 2010-02-15
Granted: 2012-08-02
Abstract: Mühlenvorrichtung für das Zerkleinern von Mahlgut mit – wenigstens einem Rotor (10), der um eine Drehachse (18) drehbar gelagert ist; – wenigstens einem Schlägerarm-Satz (16), wobei jeder Schlägerarm-Satz (16) jeweils eine Vielzahl von umfangsmäßig um die Drehachse (18) herum angeordneten und an dem wenigstens einen ersten Rotor (10) jeweils drehfest gehaltenen Schlägerarmen (20) aufweist, die jeweils in ihrem radial außen gelegenen Bereich einen Schlägerkopf (22) tragen; – einem Mahlstufengehäuse (26), das sich radial außen um den wenigstens einen Schlägerarm-Satz (16) erstreckt und innen mit wenigstens einer Mahlbahn (32) versehen ist, die sich einerseits um einen Schlägerarm-Satz (16) herum und andererseits in Richtung der Drehachse (18) erstreckt; und – wenigstens einer Staustufe (34) für strömendes Mahlgut, die in oder von dem Mahlstufengehäuse (26) ausgebildet wird; dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Staustufe (34) mit wenigstens einem Staustufen-Vorsprung (38) versehen ist.
Patent DE-102010010210-B4 (DE)
Title: Brandschutzmanschette
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: F16L5/04
Filed: 2010-03-04
Granted: 2014-09-25
Abstract: Brandschutzmanschette, umfassend – ein Gehäuse (1) mit einem Innenraum (2) zur Durchführung von Rohren (6), Leitungen oder ähnlichen Gegenständen, sowie – eine sich radial von dem Gehäuse (1) erstreckende Anlageeinrichtung (4) zur Anlage an einer Bauwerksöffnung (3), insbesondere einer Mauer-, Boden- oder Deckenbohrung, wobei – die Anlageeinrichtung (4) ein erstes Anlagemittel (41) und mindestens ein zweites Anlagemittel (42) aufweist, – wobei die Anlagemittel (41, 42) radial unterschiedliche Ausdehnungen aufweisen, wobei – die Anlageeinrichtung aus einem intumeszierenden Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Anlagemitteln (41, 42) je um eine Anzahl von Lippensegmenten mit je einer Außenkante handelt, wobei die Außenkanten auf einer Kreisbahn um das Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-102010016037-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor, der ein einstellbares Verdichtungsverhältnis aufweist, mit Umschaltventil
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16K31/56
Filed: 2010-03-19
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verbrennungsmotor, welcher ein einstellbares Verdichtungsverhältnis aufweist, mit einem Umschaltventil (1) und einer Pleuelstangenanordnung (33) mit einer in einem Pleuellagerauge (34) und/oder einem Hublagerauge (35) angeordneten hydraulisch verstellbaren Exzentereinrichtung (36) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge (l eff ), wobei ein Verstellweg der Exzentereinrichtung (36) mittels des Umschaltventils (1) steuerbar ist, wobei das Umschaltventil (1) mit einer Kugelschreibermechanik (2), welche durch Aufbringen eines Betätigungsimpulses (I) auf ein Betätigungsmittel (3) der Kugelschreibermechanik (2) wechselweise in einer ersten oder in einer zweiten Raststellung einrastbar und derart mit dem Umschaltventil (1) gekoppelt ist, dass die erste oder die zweite Raststellung einer jeweiligen ersten oder zweiten Schaltstellung eines Steuerkolbens (6) des Umschaltventils (1) entspricht.
Patent DE-102010028039-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen und Verhindern eines Relay-Angriffs in einem passiven Funkschließsystem
Inventor: GHABRA RIAD
IPC: H04L9/32
Filed: 2010-04-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Verhindern eines Relay-Angriffs in einem passiven Funkschließsystem (PES), das in einem Fahrzeug verwendet wird, um einen passiven Zugriff auf ein oder mehrere Fahrzeugsysteme zu gewähren, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:nach dem Erfassen eines PES-Auslöseereignisses: Senden einer oder mehrerer Abfragenachrichten (50, 52, 54) von einer oder mehreren PES-Antennen (16, 18, 20, 22, 26, 28, 30), die in dem Fahrzeug enthalten sind, wobei jede der Abfragenachrichten (50, 52, 54) einen Dauerstrichteil (CW-Teil (68)) enthält, dessen Amplitude sich vermindert, je weiter sich die Abfragenachricht (50, 52, 54) von der sendenden PES-Antenne (16, 18, 20, 22, 26, 28, 30) entfernt,Empfangen einer ersten Antwort (58, 60, 62) von einem Fob (14), der eine oder mehrere der Abfragenachrichten (50, 52, 54) empfängt, wobei die Antwort (58, 60, 62) die Amplitude jedes CW-Teils (68) in der einen oder den mehreren Abfragenachrichten (50, 52, 54), auf die der Fob (14) antwortet, angibt,Bestimmen, ob sich der Fob (14) in einem Nahfeld oder in einem Fernfeld in Bezug auf das Fahrzeug befindet, auf der Basis der Amplitude, die in der Antwort (58, 60, 62) enthalten ist und eine dem Nahfeld oder dem Fernfeld entsprechende Distanz des Fobs (14) von dem Fahrzeug angibt,Senden einer Probeabfrage (80) an den Fob (14) in Abhängigkeit davon, ob sich der Fob (14) in dem Nahfeld oder in dem Fernfeld befindet, wobei die Probeabfrage (80) einen ersten Test enthält, wenn sich der Fob (14) in dem Nahfeld befindet, und einen zweiten Test enthält, wenn sich der Fob (14) in dem Fernfeld befindet, undGewähren eines Zugriffs auf das eine oder die mehreren Fahrzeugsysteme für eine passive Steuerung in Übereinstimmung mit dem PES-Auslöseereignis wenigstens teilweise in Abhängigkeit von einer zweiten Antwort (88) des Fobs (14) auf den ersten Test oder den zweiten Test der Probeabfrage (80).
Patent DE-102010029189-B4 (DE)
Title: Temperaturempfindliche Farbe mit hoher relativer Temperaturempfindlichkeit oberhalb Raumtemperatur und deren Verwendung
Inventor: HENNE ULRICH DR RER NAT
IPC: C09D5/22
Filed: 2010-05-20
Granted: 2014-01-16
Abstract: Temperaturempfindliche Farbe mit einem Bindemittel zur Ausbildung einer Polyurethanmatrix und mit einem in dem Bindemittel dispergierten Fluorophor, dessen Anregung zur Emission von Fluoreszenzlicht temperaturabhängig gequenscht wird, wobei der Fluorophor ein Europiumkomplex ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluorophor ein Eu(dtm)3-Komplex ist und dass das Bindemittel eine Acrylurethanpolymermatrix ausbildet.
Patent DE-102010041342-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizbares Gerät, insbesondere Bügeleisen, und Verfahren zur Steuerung eines solchen Geräts
Inventor: ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO
IPC: H03K17/945
Filed: 2010-09-24
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines elektrisch beheizbaren Geräts (1), bei dem in Abhängigkeit von einem Benutzungszustand des Geräts (1) eine Nichtbenutzung ermittelt wird und die elektrische Heizung des Geräts (1) deaktiviert werden kann, wenn die Zeitdauer der Nichtbenutzung einen ersten zeitlichen Schwellenwert (S1) erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitdauer einer ersten Nichtbenutzung gemessen und mit einem zweiten zeitlichen Schwellenwert (S2) verglichen wird, und bei einer auf die erste Nichtbenutzung folgenden zweiten Nichtbenutzung die Deaktivierung nach Erreichen des ersten zeitlichen Schwellenwerts (S1) nur erfolgt, wenn die Zeitdauer der ersten Nichtbenutzung den zweiten zeitlichen Schwellenwert (S2) nicht überstiegen hat.
Patent DE-102010048422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Produktisolierung und Substratzufuhr in einem Bioreaktor
Inventor: MELIN THOMAS PROF DR ING
IPC: C12M1/12
Filed: 2010-10-15
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zur Durchführung von Reaktionen mit biologischem Aktivmaterial in einem Reaktor (1) aufweisend die Schritte: a) Bereitstellen eines Reaktors (1) mit i) mindestens einen Behälter mit einem Außenraum (4), in dem sich ein flüssiges Reaktionsmedium, das Produkte erzeugt, befindet, wobei das Reaktionsmedium mindestens ein biologisches Aktivmaterial, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Enzymen, Zellen, Mikroorganismen und Mischungen hiervon, enthält und ii) mindestens einem Membransystem (2), das im Innern des Behälters angeordnet ist und das mindestens eine Membran (5) und mindestens einen Innenraum (3) aufweist, wobei mindestens eine Membran (5) in direktem Kontakt mit dem im Behälter befindlichen Reaktionsmedium steht und den Innenraum (3) des Membransystems (2) von dem Außenraum (4) abtrennt und wobei die Membran (5) für das im Reaktionsmedium gelöste Produkt im Wesentlichen permeabel und für das biologische Aktivmaterial im Wesentlichen nicht permeabel ist und iii) das Membransystem (2), insbesondere der Innenraum (3) des Membransystems (2), mit mindestens einer flüssigkeitführenden Verbindung (9) mit mindestens einem Pulsations- und Förderungssystem (7) verbunden ist b) Austausch von in dem Innenraum (3) des Membransystems (2) befindlicher Flüssigkeit über die Membran (5) mit im Außenraum (4) befindlicher Produktlösung dadurch, dass der Druck im gesamten Innenraum (3) des Membransystems (2) abwechselnd über den Druck im Außenraum (4) angehoben und unter den Druck im Außenraum (4) abgesenkt wird und c) Ausschleusung der mit Produkt angereicherten Flüssigkeit aus dem Innenraum (3) des Membransystems (2) und d) Ergänzen der aus dem Innenraum entnommenen Flüssigkeit durch produktfreie oder produktarme Flüssigkeit.
Patent DE-102010054763-B4 (DE)
Title: Aktive parasitäre Leistungsschaltung
Inventor: PEAK JR MARVIN LYLE
IPC: H04L12/10
Filed: 2010-12-16
Granted: 2015-05-28
Abstract: Schaltung mit: einer parasitären Leistungsschaltung (42; 60; 70; 100), wobei die parasitäre Leistungsschaltung (42; 60; 70; 100) aufweist: einen ersten PMOS-Transistor (48; 86; 106), der ausgestaltet ist, um einen Drain-Anschluss, der ein Eingangssignal (36; 72) empfängt, und einen Source-Anschluss zu haben, der elektrisch mit einem Spannungsversorgungsausgangsknoten (46; 74) verbunden ist; und eine erste Vergleichsschaltung (44; 62; 82; 110), die ausgestaltet ist, um das Eingangssignal (36; 72) zu empfangen und um eine Vergleichsausgabe zu liefern, die ausgestaltet ist, um den ersten PMOS-Transistor (48; 86; 106) einzuschalten, wenn das Eingangssignal über einer vorbestimmten Vergleichsspannung liegt; und einer parasitären Schaltung (32), die ausgestaltet ist, um eine Spannung von dem Spannungsversorgungsausgangsknoten (46; 74) zu empfangen.
Patent DE-102010055511-B4 (DE)
Title: Elektronikmodul für eine temperaturüberwachte Zubereitung von Gargut in einem  Kochgefäß
Inventor: HEIDRICH BENJAMIN
IPC: A47J27/022
Filed: 2010-12-22
Granted: 2014-10-16
Abstract: Elektronikmodul (1) für die temperaturüberwachte Zubereitung von Gargut in einem Kochgefäß (6) mit einem Bodensensor (3) zur Erfassung der Temperatur des Bodens (7) des Kochgefäßes (6) und mit einer Kommunikationseinrichtung (15) zur Signalübertragung der erfassten Temperatur an eine Steuerung oder Regelung der Heizleistung der Kochstelle zur Erwärmung des Kochgefäßes (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Bodensensor (3) ein in eine Aufnahme (9) in dem Boden (7) des Kochgefäßes ein- und ausführbares Fühlerelement (16) aufweist, welches gelenkig an einem Gehäuse des Elektronikmoduls (1) festgelegt, und mit der Kommunikationseinrichtung (15) verbunden ist und dass das Elektronikmodul (1) wenigstens einen weiteren Temperatursensor (5) mit einer zugeordneten Kommunikationseinrichtung aufweist.
Patent DE-102011006963-B4 (DE)
Title: Mehrspur-Unidirektionalwandler
Inventor: BIRYUKOV SERGEY DR
IPC: H03H9/25
Filed: 2011-04-07
Granted: 2017-08-24
Abstract: Mehrspur-Unidirektionalwandler für akustische Oberflächenwellen, der aus Partialinterdigitalwandlern (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) zusammengesetzt ist, die auf einem piezoelektrischen Substrat in Zinkenrichtung nebeneinander angeordnet und elektrisch parallel geschaltet sind und bei dem je zwei benachbarte Partialinterdigitalwandler (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) eine gemeinsame Sammelelektrode (12, 14, 16, 18, 20, 22) haben, dadurch gekennzeichnet, dass a) alle Zinken (111) aller Partialinterdigitalwandler (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) untereinander und alle Zwischenräume zwischen den Zinken (111) aller Partialinterdigitalwandler (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) untereinander gleich breit sind und b) die gemeinsamen Sammelelektroden (12, 14, 16, 18, 20, 22) als Streifenreflektoren ausgeführt sind, die kurzgeschlossene Streifen (121) enthalten, die parallel zu den Zinken (111) der Partialinterdigitalwandler (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) verlaufen und die Lücken zwischen den kurzgeschlossenen Streifen (121) der Streifenreflektoren (12, 14, 16, 18, 20, 22) um 0,1 bis 0,2 Periodenlängen (113) der Partialinterdigitalwandler (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) gegenüber den Zinken (111) der Partialinterdigitalwandler (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) in Richtung senkrecht zu den Kanten dieser Zinken (111) verschoben sind, und wobei die Länge der kurzgeschlossenen Streifen (121) der Streifenreflektoren (12, 14, 16, 18, 20, 22) größer als die oder gleich der Zinkenüberlappungslänge (112) eines derjenigen Partialinterdigitalwandler (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) ist, die über eine gemeinsame Sammelelektrode (12, 14, 16, 18, 20, 22) miteinander verbunden sind, und wobei der Abstand der Mitten der kurzgeschlossenen Streifen (121) der gemeinsamen Sammelelektroden (12, 14, 16, 18, 20, 22) gleich dem Abstand der Mitten der Zinken (111) der Partialinterdigitalwandler (11, 13, 15, 17, 19, 21, 23) ist.
Patent DE-102011009142-B4 (DE)
Title: Stabilisierungssystem für Zweiräder
Inventor: UDEN EDGAR
IPC: B62K21/08
Filed: 2011-01-21
Granted: 2017-03-16
Abstract: Es handelt sich um ein System (S) für ein zweirädriges Fahrzeug, das je nach Auslegung sowohl jeweils einzeln gegen Hochgeschwindigkeitspendeln oder gegen Schlagen und Flattern der Lenkung als auch gleichzeitig gegen alle drei genannten Störungen einer sicheren Fahrt wirksam sein kann. Die Erfindung besteht aus einem zweiteiligen System (S), dessen Teile linear gegeneinander verschiebbar sind und das sich in Abhängigkeit von der Lenkbewegung dreht. Durch die Anordnung der Befestigungspunkte (P1, P2) und die Relation der Hebellängen werden eine hohe Anfangsübersetzung und eine starke Degressivität der Drehbewegung im Bezug auf die Lenkbewegung aus der Geradeausfahrt heraus erreicht. Daher ist es möglich, die durch die Querbeschleunigung des Fahrzeugs aufgrund der Massenträgheit in dem System (S) entstehenden Kräfte so zur Beeinflussung der Lenkanlage zu nutzen, dass die Neigung zum Hochgeschwindigkeitspendeln gemindert wird. Gleichzeitig nimmt die Verschiebung innerhalb des Systems (S) beim Einschlagen der Lenkung anfangs sehr schnell zu, bleibt anschließend aber annähernd konstant. Dies ermöglicht die Kombination mit einem Lenkungsdämpfer, der größere Lenkausschläge durch Lenkerschlagen und Lenkerflattern verhindert, ohne durch hohe Dämpfung im Bereich der Geradeausfahrt das Hochgeschwindigkeitspendeln zu verstärken. Dabei lassen sich zusätzlich durch unterschiedliche Zug- und Druckstufenfunktion des Dämpfers unterschiedliche, aber zu beiden Seiten symmetrische Dämpfungen bei Zu- und Abnahme des Lenkwinkels erreichen.
Patent DE-102011053270-B4 (DE)
Title: Batteriepaket mit einem Kühlkanal
Inventor: SOUKI TAKAHIRO
IPC: H01M2/10
Filed: 2011-09-05
Granted: 2023-12-14
Abstract: Batteriepaket (100) das eine Mehrzahl von Batteriemodulen (130) aufweist, die jeweils eine Batteriezelle (110) und einen Batteriemantel (120), der die Batteriezelle (110) darin häust, aufweisen, wobei die Mehrzahl von Batteriemodulen (130) miteinander elektrisch verbunden ist und in einer Stapelrichtung gestapelt ist, sodass ein Kühlkanal (140) zum Ermöglichen, dass ein Kühlmedium fließt, zwischen gegenüberliegenden Oberflächen von Basiswänden (121A, 121B) von benachbarten Batteriemänteln (120) definiert ist, wobeieine der gegenüberliegenden Oberflächen der Basiswände (121A, 121B) eine Mehrzahl von ersten Rippen (123A) hat, die zu der anderen der gegenüberliegenden Oberflächen der Basiswände (121A, 121B) vorspringen und sich parallel zueinander entlang der einen der gegenüberliegenden Oberflächen der Basiswände (121A, 121B) erstrecken,die andere der gegenüberliegenden Oberflächen der Basiswände (121A, 121B) eine Mehrzahl von zweiten Rippen (123B) hat, die zu der einen der gegenüberliegenden Oberflächen der Basiswände (121A, 121B) vorspringen und sich parallel zueinander entlang der anderen der gegenüberliegenden Oberflächen der Basiswände (121A, 121B) erstrecken, undin dem Kühlkanal (140) die ersten Rippen (123A) und die zweiten Rippen (123B) einander schneiden, wobei die Mehrzahl von Batteriemodulen (130) durch Ausüben einer vorbestimmten Last aneinander fixiert sind, und Endabschnitte (1123a) der ersten Rippen (123A) und Endabschnitte (1123b) der zweiten Rippen (123B) zwischen den gegenüberliegenden Oberflächen der Basiswände (121A, 121B) benachbarter Batteriemäntel (120) miteinander in Stapelrichtung in Berührung sind, wobei jede der ersten Rippen (123A) und zweiten Rippen (123B) eine Zickzackform aufweist.
Patent DE-102011055899-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Handhaben von Probenbehältern
Inventor: CLARKE GAVIN
IPC: G01N35/04
Filed: 2011-11-30
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zur automatischen Handhabung eines Probenbehälters (100), wobei wenigstens ein Probenbehälter (100), in einem Behälterträger (30) in eine Handhabungsvorrichtung (95) aufgenommen wird und ein Deckel (101) von einem Greifkopf (50) mit einer bestimmten Greifkraft gegriffen wird und der Deckel (101) durch eine kombinierte Bewegung aus translatorischer und rotatorischer Bewegung von dem Probenbehälter (100), entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine optische Erfassung sowohl Deckel (101) als auch Probenbehälter (100), analysiert werden und einem Deckel- und Probenbehältertyp zugeordnet werden, und ferner jedem Deckel- und/oder Probenbehältertyp ein zur Entfernung des Deckels (101) notwendiges Drehmoment zugeordnet ist, und ausgehend von diesem Drehmoment die Greifkraft des Greifkopfes (50) eingestellt wird.
Patent DE-102011085933-B4 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung für ein Kraftfahrzeug mit beweglichen Teilen
Inventor: BENDER VINCENT
IPC: B62D35/02
Filed: 2011-11-08
Granted: 2022-03-10
Abstract: Unterbodenverkleidung für ein Kraftfahrzeug, mit einem - bei Betrachtung eines Bezugszustandes, in welchem die Unterbodenverkleidung (10; 110) an ein Kraftfahrzeug montiert ist - fahrzeugfesten Verkleidungsfestteil (18; 118) und einem relativ zu diesem beweglichen Verkleidungsbewegungsteil (22, 30; 122, 130),wobei das Verkleidungsbewegungsteil (22, 30; 122, 130) relativ zum Verkleidungsfestteil (18; 118) zu einer das Fahrzeug tragenden Fahrbahn (38) hin absenkbar ist und von einer abgesenkten Stellung wieder dem Verkleidungsfestteil (18; 118) annäherbar ist, und wobei das Verkleidungsbewegungsteil (22, 30; 122, 130) relativ zum Verkleidungsfestteil (18; 118) bewegbar ist zwischen einer zurückgefahrenen Stellung, in welcher das Verkleidungsbewegungsteil (22, 30; 122, 130) im Wesentlichen bündig mit dem Verkleidungsfestteil (18; 118) angeordnet ist, und einer ausgefahrenen Stellung, in welcher sich das Verkleidungsbewegungsteil (22, 30; 122, 130) näher an der Fahrbahn (38) befindet als in der zurückgefahrenen Stellung, dadurch gekennzeichnet,dass ein zwischen Verkleidungsbewegungsteil (22, 30; 122, 130) und Verkleidungsfestteil (18; 118) vorhandener Spalt (20, 32; 120, 132) wenigstens abschnittsweise mit einem den Spalt (20, 32; 120, 132) bedeckenden Deckmaterial (24, 34; 124, 134) überbrückt ist, unddass das Deckmaterial (24, 34; 124, 134) ein elastisches Material (24, 34) mit niedrigerem Elastizitätsmodul als das Material des Verkleidungsfestteils (18; 118) umfasst, welches bei Relativbewegung des Verkleidungsbewegungsteils (22, 30; 122, 130) relativ zum Verkleidungsfestteil (18; 118) abhängig von der Bewegungsrichtung gegen seine Materialelastizität gedehnt wird bzw. sich aufgrund seiner Materialelastizität wieder zusammenzieht.