baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003575-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Inline-Inspektion oder -Behandlung einer Rohrleitung
IPC: F16L55/26
Filed: 2015-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Inline-Inspektion oder Behandlung einer Rohrleitung, einschl.: erste und zweite Längsenden; ein erstes Traktionsmodul am ersten Längsende; ein zweites Traktionsmodul am zweiten Längsende; mindestens ein Arbeitsmodul, das zwischen erstem und zweitem Traktionsmodul positioniert ist; und mehrere flexible Verbindungselemente, die jeweils eines der ersten oder zweiten Traktionsmodule beweglich mit dem mindestens einen Arbeitsmodul verbinden, wobei jedes der ersten oder zweiten Traktionsmodule mit mindestens einem Dichtungselement versehen ist, das, als Reaktion auf einen Flüssigkeitsstrom in einer zu untersuchenden oder zu behandelnden Rohrleitung einen Schub in eine Richtung erzeugt und ein relativ ungehindertes Durchfließen des Flüssigkeitsstromes in die umgekehrte Richtung erlaubt, und wobei die Orientierung des mindestens einen Dichtungselements des ersten Traktionsmoduls funktionell dem mindestens einen Dichtungselement des zweiten Traktionsmoduls entgegengesetzt ist.
Patent DE-202015005727-U1 (DE)
Title: Selbsttragende wetterfeste Abdeckung für Sandkästen oder dergleichen
IPC: A63C19/12
Filed: 2015-08-13
Abstract: Sandkastenabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine selbsttragende Konstruktion verfügt, die eine auf ihr angebrachte, regen- und witterungsfeste Bespannung trägt und zu einem Gewölbe aufspannt, wobei die Grundfläche des Gewölbes rechteckig, quadratisch, elliptisch oder rund ausgeführt sein kann.
Patent DE-202015101591-U1 (DE)
Title: Medizinischer Messdraht
IPC: A61M25/09
Filed: 2015-03-30
Abstract: Medizinischer Messdraht, der einen Kerndraht (10) umfasst und zumindest eine Messbereich (103) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messdraht (1) an dem distalen Ende eine Führungsspitze (11) aufweist, der Messbereich (103) proximal zu der Führungsspitze (11) liegt, und dass der Kerndraht (10) in dem Messbereich (103) an mindestens zwei über die Länge des Kerndrahtes (10) zueinander beabstandeten Positionen röntgensichtbare Markierungen (100) aufweist.
Patent DE-202015103004-U1 (DE)
Title: Fahrradtretlageranordnung
IPC: B62M1/36
Filed: 2015-06-10
Abstract: Fahrradtretlageranordnung, umfassend: ein erstes Adapterelement, das einen ersten Lagermontageabschnitt und einen ersten Verbindungselementmontageabschnitt umfasst; eine erste Lagereinheit, die ausgebildet ist, an dem ersten Lagermontageabschnitt befestigt zu sein; und ein Verbindungselement, das einen ersten Endabschnitt aufweist, der an dem ersten Verbindungselementmontageabschnitt befestigt ist, wobei zumindest einer von dem ersten Verbindungselementmontageabschnitt des ersten Adapterelements und dem ersten Endabschnitt des Verbindungselements zumindest eine erste Schmiermittelreservoirausnehmung umfasst.
Patent DE-202015106674-U1 (DE)
Title: LED-Wandleuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-12-08
Abstract: LED-Wandleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Wandleuchte aufweist: einen Leuchtenkörper (1), und wobei an den beiden Seiten des Leuchtenkörpers (1) jeweils Montagefüße (2) angeordnet sind, und wobei die Montagefüße (2) L-förmig geformt sind, und wobei der Montagefuß (2) einen vertikal miteinander verbundenen Verbindungsabschnitt (21) und Montageabschnitt (22) aufweist, und wobei der Verbindungsabschnitt (21) einteilig mit der Seitenwand des Leuchtenkörpers (1) verbunden ist, und wobei am Montageabschnitt (22) eine mit der Wand verbundene Montagestruktur angeordnet ist, und wobei am Bodenabschnitt des Leuchtenkörpers (1) ein Schlitz (3) zum Aufnehmen des Kabels und ein dem Schlitz (3) passender Deckel (4) angeordnet sind, und wobei an der Seitenwand des Schlitzes (3) eine Öffnung (31) zum Durchgehen des Kabels und eine der Öffnung (31) passende Verschlusskappe (32) vorgesehen sind.
Patent DE-202015106913-U1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Behälter
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-12-17
Abstract: Behandlungsmaschine (100) für Behälter (101), mit einem um sich selbst drehbaren Behältertisch (1) und mehreren daran gelagerten und von Motoren (3) angetriebenen Drehtellern (2), wobei für jeden Motor ein Lagerschild (5, 25, 35, 45) zum Lagern seiner Abtriebswelle (3a) und/oder eines damit verbundenen Wellenadapters (4) sowie ein den Wellenadapter umgebender Flansch (7, 17, 27, 37, 47) zum Aufnehmen einer Wellendichtung (8, 18, 38) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass einander zugeordnete Flansche und Lagerschilde voneinander lösbar ausgebildet sind.
Patent DE-202015107083-U1 (DE)
Title: LED-Nebelscheinwerfer mit einer leichten Wartung
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: LED-Nebelscheinwerfer mit einer leichten Wartung, der an einem Fahrzeugteil (1) angeordnet ist, umfassend ein Gehäuse (2), das einen Hauptkörper (21), der am Fahrzeugteil (1) angeordnet ist, und einen Schirm (22) aufweist, der an der Vorderseite des Hauptkörpers (21) angeordnet ist, wobei der Hauptkörper (21) einen Aufnahmeraum (212) besitzt, der eine hintere Öffnung (214) hat, wobei der Hauptkörper (21) einen Innenflansch (215) an der hinteren Öffnung (214) besitzt, der mindestens eine Kerbe (219) hat, und eine Leuchteinheit (3), die einen Kühlkörper (31), der lösbar an dem Hauptkörper (21) des Gehäuses (2) befestigt wird, und ein Leuchtmodul (33) beinhaltet, das am Kühlkörper (31) angeordnet ist, wobei der Kühlkörper (31) einen Montageteil (311) aufweist, der durch die hintere Öffnung (214) in den Aufnahmeraum (212) gebracht werden kann und mindestens einen Vorsprung (317) besitzt, der in die Kerbe (219) eingreifen kann, wobei das Leuchtmodul (33) an dem Montageteil (311) angeordnet ist und mindestens eine Leuchtdiode (332) beinhaltet, und eine Lichtleiteinheit (4), die im Aufnahmeraum (212) angeordnet ist und einen Linsensatz (43) beinhaltet, der vor der Leuchtdiode (332) angeordnet ist und das Licht der Leuchtdiode (332) in ein Nebellicht umwandeln kann.
Patent DE-202016007142-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Gepäck
IPC: A45C13/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Stützvorrichtung für Gepäck, enthaltend mindestens eine Rückwandplatte 1 mit Überstülpöffnung 2, zur Verbreiterung der horizontalen Auflagefläche vor dem Trolleygestänge 4 von Trolleykoffern 5 und -Taschen. (1).
Patent DE-202016007244-U1 (DE)
Title: Mobiles Drucksystem für großformatige und georeferenzierte Bodendrucke
IPC: E01C23/22
Filed: 2016-11-25
Abstract: Hauptanspruch Drucksystem für großformatige Bodendrucke, bestehend aus Düsenstock (1), Farbtank (2), Druckluftspeicher (3), Steuereinheit (4), Stromversorgung (5), Sensorik (6) und Bedienteil (7), das in einem Fahrzeug (8) mitgeführt werden kann und mit welchem Untergründe durch Überfahren mit diesem Fahrzeug derart bedruckt werden können, dass ein großformatiges Druckbild entsteht, welches größer als die Spurbreite des Drucksystems sein kann. Unteransprüche
Patent DE-202016008030-U1 (DE)
Title: Wachszubereitung
IPC: A61Q1/10
Filed: 2016-12-28
Abstract: Feste kosmetische Zubereitung hergestellt mit einem Verfahren umfassend dass mana) eine Wachsphase umfassend mindestens ein Wachs, mindestens ein Öl, und gegebenenfalls öllösliche Bestandteile und Lösemittel, aufschmilzt,b) die geschmolzene Wachsphase mit einer wässrigen Phase, umfassend mindestens einen wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Filmbildner, und mit einem w/o-Emulgiersystem vermischt, bis eine Emulsion entstanden ist,c) die erhaltene Emulsion abkühlen lässt, wobei sich eine Wachsmatrix mit darin eingebetteten Tröpfchen aus wässriger Phase bildet.
Patent DE-202016009034-U1 (DE)
Title: Oberflächenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Oberflächenreinigungsvorrichtung (10), umfassend:
 ein Gehäuse, beinhaltend eine aufrechte Griffanordnung (12) und eine Basis (14), die mit der aufrechten Griffanordnung (12) betriebsfähig gekoppelt ist;
 einen Agitator (546), der in der Basis (14) befestigt ist;
 eine Saugquelle (205);
 eine Saugdüse (594) -Anordnung (580), die an der Basis (14) bereitgestellt ist und eine Saugdüse (594) in Fluidverbindung mit der Saugquelle (205) definiert;
 ein Fluidzuführungssystem, das in dem Gehäuse bereitgestellt ist und Folgendes umfasst:
 eine Fluidvorratskammer (301), die angepasst ist, einen Vorrat von Flüssigkeit zu halten;
 ein Fluidabgabeelement (554), das an der Basis (14) in Fluidverbindung mit der Fluidvorratskammer (301) bereitgestellt ist; und
 einen Fluidzuführungsweg zwischen der Fluidvorratskammer (301) und dem Fluidabgabeelement (554); und
 eine Doppelabstreiferkonfiguration, die in der Basis (14) bereitgestellt ist und einen ersten Abstreifer (560), der zum Berühren des Agitators (546) angepasst ist, und einen zweiten Abstreifer (538), der zum Berühren der zu reinigenden Oberfläche angepasst ist, umfasst.
Patent DE-202016100761-U1 (DE)
Title: Kontaktelement für einen elektrischen Steckverbinder
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-02-15
Abstract: Kontaktelement (1) für einen elektrischen Steckverbinder, mit einem zylindrischen Kontaktstück (10), das – eine Einstecköffnung (11), in die ein zugeordnetes Gegenkontaktelement (2) in eine Einsteckrichtung (E) einsteckbar ist, – einen Zylinderabschnitt (14), – eine Mehrzahl von Kontaktlamellen (12), die entlang der Einsteckrichtung (E) von dem Zylinderabschnitt (14) vorstehen und um die Einstecköffnung (11) angeordnet sind, und – eine Mehrzahl von Schlitzen (13), die entlang der Einsteckrichtung (E) erstreckt sind und die Kontaktlamellen (12), betrachtet entlang einer Umfangsrichtung um die Einsteckrichtung (E), voneinander trennen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kontaktlamelle (12) – eine Dicke (T), gemessen radial zur Einsteckrichtung (E), in einem Bereich zwischen 0,5 mm 1,5 mm und – eine Länge (L), gemessen entlang der Einsteckrichtung (E), in einem Bereich zwischen 5 mm und 15 mm aufweist.
Patent DE-202016104138-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine
IPC: F16B47/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Küchenmaschine (1), aufweisend ein Grundgehäuse (2), mit dem sie auf einer Unterlage aufsteht, und einer Getriebeeinheit (3), die mit einer Abtriebsschnittstelle (10) zum Einwechseln von verschiedenen, mit einer entsprechenden Antriebsschnittstelle (11) versehenen Funktionsvorsätzen (4) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgehäuse (2) auf seiner Oberseite (6) eine Einschubebene (8) für einen Funktionsvorsatz (4) aufweist, wobei der Funktionsvorsatz (4) nach seinem Einschub in die Einschubebene (8) formschlüssig in der Einschubebene (8) geführt ist, und am Ende des Einschubweges die Getriebeeinheit (3) vertikal vom Grundgehäuse (2) nach oben abragt, derart, dass am Ende des Einschubweges des Funktionsvorsatzes (4) dessen Antriebsschnittstelle (11) drehmomentaufnehmend in die Abtriebsschnittstelle (10) der Getriebeeinheit (3) eingreift.
Patent DE-202017005138-U1 (DE)
Title: Textileinheit mit Befestigungsmöglichkeit für eine Signalerfassungseinheit mit Möglichkeit des Auslösens eines Datenerfassungsvorgangs
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-10-05
Abstract: Flexible Textileinheit mit Befestigungsmöglichkeit für eine Signalerfassungseinheit mit Möglichkeit des Auslösens eines Datenerfassungsvorgangs dadurch gekennzeichnet, dass es einen Zwischenraum (4) aufweist, welcher eine Signalerfassungseinheit, für optische, elektromagnetische, akustische oder anders geartete Signale, aufnimmt und dass es aus einer Textileinheit besteht, welche auf dem Handrücken eines Benutzers platziert und mit zwei Schlaufen (2), (3) an dieser Hand befestigt wird, wobei sich in einer (2) davon, in der Handinnenfläche der Auslöser für den Signalerfassungsprozess befindet, so dass die Bewegungsfreiheit der Finger nicht eingeschränkt ist.
Patent DE-202017007240-U1 (DE)
Title: Isotrope Antenne für ein elektrisches Feld
IPC: H01Q21/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Isotrope Antenne für ein elektrisches Feld, mit drei Dipolantennen (D1, D2, D3), die senkrecht zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der drei Dipolantennen (D1, D2, D3) eine bikonische Dipolantennen ist.
Patent DE-202017100849-U1 (DE)
Title: Unidirektionales Reibgelenk
IPC: F16C11/10
Filed: 2017-02-16
Abstract: Unidirektionales Reibgelenk, bestehend aus einem festen Arm, der an einem festen Möbelelement oder an einem festen Element eines anderen Gegenstands, bei dem es Anwendung findet, befestigt ist, sowie aus einem beweglichen Arm, der an einem beweglichen Möbelelement oder an einem beweglichen Element eines anderen Gegenstands, in dem es Anwendung findet, befestigt ist, enthaltend Reibunterlagen, wobei der bewegliche Arm gegenüber dem festen Arm drehbar befestigt ist, wobei die Arme mittels eines Verbindungselements miteinander verbunden sind, welches auf wenigstens eine zwischen dem Verbindungselement und einem Gelenkarm angeordnete Andrückfeder einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibgelenk Klemmelemente (11) umfasst, die in den zu einem Arm – bevorzugt dem beweglichen Arm (2) – zugehörigen Sitzen (10) angeordnet sind, wobei an einem Arm – bevorzugt dem beweglichen Arm (2) – zwischen den Teilen des festen Arms (1) eine Hülse (3) angeordnet ist, die in ihrem mittleren Teil einen über die Seitenteile (5) hinausragenden Umfangsvorsprung (4) aufweist, wobei an den Seitenteilen (5) unbeweglich gegenüber der Hülse (3) angeordnete Andrückunterlagen (16) sowie daneben platzierte Reibunterlagen (17) gelagert sind, wobei die Sitze (10) durch Umrisse der Ausnehmungen (9) und durch Umrisse von Abschnitten des Umfangsvorsprungs (4) der Hülse (3) bestimmt sind, wobei die Reibunterlagen (17) zwischen den Teilen des festen Arms (1) und den Andrückunterlagen (16) angeordnet sind und wobei der bewegliche Arm (2) mit den Klemmelementen (11) in Kontakt kommt und während der Drehung deren Verklemmung in den Sitzen (10) verursacht.
Patent DE-202017102148-U1 (DE)
Title: Stromschiene und Stromschienensystem
IPC: H02G5/06
Filed: 2017-04-11
Abstract: Stromschiene (1) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Stromschienenanschluss (111, 112), die durch mehrere in einem Stromschienenkörper (10) eingegossene Leitungsstäbe (11) miteinander verbunden sind, die ein parallel zu einer Leitungsachse (z) ausgerichtetes Leitungsmittelstück (11C) und an beiden Enden des Leitungsmittelstücks (11C) damit verbundene erste bzw. zweite Leitungsendstücke (11A, 11B) aufweisen, die aus dem Stromschienenkörper (10) herausgeführt und gegenüber dem Leitungsmittelstück (11C) derart geneigt sind, dass die Leitungsstäbe (11) Z-artig ausgebildet und die ersten Leitungsendstücke (11A) auf die eine Seite und die zweiten Leitungsendstücke (11B) auf die andere Seite der Leitungsachse (z) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsstäbe (11) identisch ausgeformt und die ersten und zweiten Leitungsendstücke (11A, 11B) parallel zueinander ausgerichtet und von einer senkrecht dazu verlaufenden Verbindungsachse (x) durchstossen sind, gegenüber der die Leitungsachse (z) geneigt ist.
Patent DE-202017103060-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Automobilverglasungen
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine Verglasung, umfassend: ein erstes Glassubstrat; ein zweites Glassubstrat: eine polymere Zwischenschicht, die zwischen den ersten und zweiten Glassubstraten positioniert ist; und eine phosphoreszierende Schicht, die auf der polymeren Zwischenschicht positioniert ist; und eine Lichtquelle, die optisch mit der polymeren Zwischenschicht gekoppelt ist.
Patent DE-202017105836-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C9/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Stuhl umfassend: einen Sitz (10) mit einer Rückseite; eine Rückenlehne (20), die hinter der Rückseite des Sitzes (10) angeordnet ist, und die umfasst: einen Kopfbereich (21), der über dem Sitz (10) angeordnet ist; einen Rückenbereich (22), der unter dem Kopfbereich (21) der Rückenlehne (20) angeordnet ist, angeordnet hinter der Rückseite des Sitzes (10), und umfassend eine Vorderfläche; eine Unterseite; und einen Freiraum (23), der durch den Rückenbereich (22) der Rückenlehne (20) gebildet wird, und über der Unterseite des Rückenbereichs (22) angeordnet ist; und eine Verbindungsstange (25), die zwischen dem Kopfbereich (21) und dem Rückenbereich (22) der Rückenlehne (20) gebildet ist, und über dem Freiraum (23) des Rückenbereichs (22) angeordnet ist; eine Hebestruktur (30), die an der Unterseite des Rückenbereichs (22) der Rückenlehne (20) angeordnet ist; eine rückenunterstützende Struktur (40), die zwischen der Rückenlehne (20) und der Hebestruktur (30) angeordnet ist, angeordnet in dem Freiraum (23) des Rückenbereichs (22), und umfassend eine Vorderfläche; ein Biegeelement (41), das mit der Verbindungsstange (25) der Rückenlehne (25) und der Hebestruktur (30) verbunden ist, und elastisch und zur Verformung biegbar ist, und umfassend ein oberes Ende; ein unteres Ende; eine Vorderfläche; zwei Seitenflächen; einen oberen Verbindungsbereich (43), der am oberen Ende des Biegeelements (41) angeordnet ist, und der mit der Verbindungsstange 25 der Rückenlehne (20) verbunden ist; und einen unteren Verbindungsbereich (44), der am unteren Ende des Biegeelements (41) angeordnet ist und mit der Hebestruktur (30) verbunden ist; und mehrfache Unterstützungsleisten (42), die an der Vorderfläche des Biegeelements (41) in Abständen von dem oberen Ende des Biegeelements (41) zu dem unteren Ende des Biegeelements (41) angeordnet sind, wobei jede Unterstützungsleiste (42) ein Unterstützungselement (46) aufweist, das an der Vorderfläche des Biegeelements (41) angeordnet ist, und umfassend zwei Seiten; und zwei Unterstützungsbereiche (47), die jeweils an zwei Seiten des Unterstützungselements (46) gebildet sind, und die sich jeweils auf zwei Seitenflächen des Biegeelements (41) erstrecken; und eine taillenunterstützende Struktur (50) vor der Vorderfläche der rückenunterstützenden Struktur (40), die am Sitz (10) angeordnet ist, und umfassend zwei drehbare Stützpunkte (51), die am Sitz (10) beabstandet angeordnet sind; und eine Unterstützungsplatte (52), die drehbar angeordnet ist zwischen den zwei drehbaren Stützpunkten (51), und an die Vorderfläche der rückenunterstützenden Struktur (40) angrenzt, wahlweise angrenzend an die Vorderfläche ...
Patent DE-202017106257-U1 (DE)
Title: Bausatz für einen selbsttragenden Vorstellbalkon
IPC: E04F19/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Bausatz für einen selbsttragenden Vorstellbalkon (1), mit zumindest drei Stützen (2) für eine statisch eigenständige Aufstellung auf dem Untergrund vor einem Gebäude, mit wenigstens einer Bodenplatte (3), welche im Abstand oberhalb des Untergrundes an den Stützen (2) befestigt ist, und mit Geländerelementen (4) als Absturzsicherung an denjenigen Seitenbereichen jeder Bodenplatte (3), welche nicht an das Gebäude angrenzen, und mit Verbindungselementen zur Verankerung an dem Gebäude für eine verbesserte Horizontalaussteifung, dadurch gekennzeichnet, dass jede Bodenplatte (3) eine vorzugsweise rechteckige Fläche hat, wobei die Eckbereiche (5) jeweils mit je einer Durchgangsaussparung (6) zur Anbringung je einer Stütze (2) versehen sind, und wobei die Stützen (2), die Bodenplatte(n) (3) und die Geländerelemente (4) als vorfabrizierte Fertigbauteile ausgebildet sind, wobei zumindest eine Durchgangsaussparung (6) mit einem durchgeführten stabförmigen Befestigungselement (7) versehen ist, welches derart angeordnet und an der Durchgangsaussparung (6) befestigt ist, dass es sowohl oberseitig als auch unterseitig zur Anbringung jeweils einer Stütze (2) aus der Durchgangsaussparung (6) herausragt.
Patent DE-202017106303-U1 (DE)
Title: Bestimmen phonetischer Beziehungen
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-10-18
Abstract: Rechensystem, das enthält: einen oder mehrere Prozessoren; und eine oder mehrere Speichervorrichtungen, wobei die eine oder die mehreren Speichervorrichtungen computerlesbare Befehle speichern, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen ausführen, wobei die Operationen Folgendes umfassen: Empfangen von Daten, die eine von einem Anwender eingegebene Eingabetextphrase angeben; Bestimmen einer Audioausgabe, die einer gesprochenen Wiedergabe der Eingabetextphrase entspricht; Bestimmen einer Texttranskription der Audioausgabe der Eingabetextphrase, wobei die Texttranskription eine textuelle Repräsentation der Audioausgabe umfasst; und Vergleichen der Texttranskription mit mehreren Testphrasen, um eine Übereinstimmung zwischen der Texttranskription und mindestens einer Testphrase zu identifizieren.
Patent DE-202018000198-U1 (DE)
Title: Mischstück und Vorrichtung zur Entnahme von Verbrennungsabgasen
IPC: G01N1/38
Filed: 2018-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme von Verbrennungsabgasen eines Verbrennungsmotors, mit- einem über einer Grundfläche (5) angeordneten Abgaseinlass (3) zum fluidischen Verbinden mit einer Abgasquelle;- einem mit dem Abgaseinlass (3) fluidisch in Verbindung stehenden Mischstück (4) zur Mischung von Verdünnungsluft mit Abgas der Abgasquelle; dadurch gekennzeichnet, dass das Mischstück (4) unter der Grundfläche (5) der Vorrichtung ortsveränderlich angeordnet ist.
Patent DE-202018005715-U1 (DE)
Title: Unterlegematte mit Dampfsperre für Fußbodenbeläge
IPC: E04F15/18
Filed: 2018-12-07
Abstract: Unterlegematte mit Dampfsperre, für Fußbodenbeläge, in Form einer Platte oder eines Bandes beliebiger Breite und Länge mit einem Schichtaufbau, die Folgendes umfasst:- eine Schicht aus gefülltem Polyurethan (1) mit einer Dichte von 500 bis 1500 kg/mund einer Dicke von nicht weniger als 1 mm.- eine Dampfsperrschicht (2) aus Polyesterfolie, wobei die Dampfsperrschicht breiter ist als die Polyurethanschicht und somit eine Überlappung (3) bildet; zusätzlich auf der Überlappung (3) von der Innenseite befindet sich ein Klebstoffstreifen (4), der durch eine abnehmbare Schutzschicht (5) von der Außenseite der Polyesterfolie (2) geschützt ist.
Patent DE-202018101113-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdachjalousie
IPC: B60J7/00
Filed: 2018-02-28
Abstract: Fahrzeug, umfassend:eine erste Rolle, die einen ersten Rollenmagneten umfasst;eine zweite Rolle, die einen zweiten Rollenmagneten umfasst; undeine Jalousie, die einen ersten Jalousienmagneten und einen zweiten Jalousienmagneten umfasst, wobei mindestens einer von dem ersten und zweiten Jalousienmagneten an mindestens einen von dem ersten und zweiten Rollenmagneten gekoppelt ist.
Patent DE-202018102827-U1 (DE)
Title: Kiesfangleiste
IPC: E04F19/02
Filed: 2018-05-22
Abstract: Kiesfangleiste (1), aufweisend wenigstens zwei in einer Längsrichtung (L) nebeneinander angeordnete Leistenelemente (2, 3) mit einem jeweiligen Bodenschenkel (21, 31) und einem sich an den Bodenschenkel (21, 31) anschließenden Wandschenkel (22, 32), der an seinem dem Bodenschenkel (21, 31) abgewandten Ende eine zum Bodenschenkel (21, 31) hin gerichtete Umbiegung (23, 33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung zweier benachbarter Leistenelemente (2, 3) ein diese teilweise überlappendes Federblech (4) angeordnet ist, das, gegen die Wandschenkel (22, 32) der Leistenelemente (2, 3) drückend, zwischen den Bodenschenkeln (21, 31) und den Umbiegungen (23, 33) eingeklemmt ist.
Patent DE-202018103253-U1 (DE)
Title: Zusatzhülle für schlaffes Füllen
IPC: A22C11/02
Filed: 2018-06-11
Abstract: Vorrichtung für eine Verpackungsmaschine zum Verpacken von Lebensmitteln, die mit einem Stopfhorn in eine Hülle gestopft werden, zum Vergrößern der Länge der schlaffen Hülle, die sich zwischen dem Stopfhorn dem die Hülle übergezogen ist und einem gefüllten Segment der Hülle erstreckt, das nachgeschaltet von dem Stopfhorn bewegt wird, aufweisend:
 (a) ein Paar im Abstand voneinander angeordnete Spannelemente;
 (b) ein Aktuatorsystem, das betreibbar ist, um das Paar von beabstandeten Spannelementen neben der schlaffen Hülle und im Abstand entlang der Länge der schlaffen Hülle zu positionieren; und
 (c) ein Zugelement;
 (d) wobei das Aktuatorsystem, so betätigbar ist, dass das Zugelement seitlich zu der Länge der schlaffen Hülle und von den Spannelementen weg bewegt werden kann, um die Hülle in Form einer Schleife in einer Richtung weg von der Länge der schlaffen Hülle von dem Stopfhorn abzuziehen.