baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004179-U1 (DE)
Title: Membranventil
IPC: F16K7/14
Filed: 2007-03-21
Abstract: Membranventil,
aufweisend:  einen Körper
(10) mit einem offenen Oberteil, einem Boden und einer Seitenwand,
und ferner mit  einer Primärkammer
(112), die in dem Körper
(10) definiert ist und mit dem offenen Oberteil kommuniziert;  einem
Einlassrohr (12), das an der Seitenwand des Körpers (10) von dieser vorstehend
ausgebildet ist und eine Einlasspassage (121) aufweist, die axial
durch das Einlassrohr (12) hindurch definiert ist und mit der Primärkammer (112)
kommuniziert; und  einem Auslassrohr (13), das von dem Boden
des Körpers (10)
nach unten vorstehend ausgebildet ist und einen ringförmigen oberen
Rand und eine Auslasspassage (131) aufweist, die axial durch das
Auslassrohr (13) hindurch definiert ist und mit der Primärkammer
(112) kommuniziert;  eine obere Abdeckung (20), die an dem offenen
Oberteil des Körpers
(10) dieses abdeckend montiert ist und einen Boden und eine Ausgleichskammer
(111) aufweist, die in der oberen Abdeckung (20) über der
Primärkammer
(112) definiert ist;...
Patent DE-202007005670-U1 (DE)
Title: Apparatus for cleaning endless revolving belt, e.g. in papermaking machine, includes auxiliary unit for delivering cleaning promoting chemical and/or physical agent upstream of jet cleaning unit
IPC: D21F7/12
Filed: 2007-04-19
Abstract: Apparatus for cleaning an endless revolving belt (2), comprising a cleaning unit (3) for delivering cleaning jet(s) (4) is cleaning section(s) (16), has at least one auxiliary unit (6) for delivering a chemical agent (8) and/or physical agent in a pretreatment section (15), to support or improve the cleaning action of the jet or as preparation for the cleaning.
Patent DE-202007007318-U1 (DE)
Title: Lamp e.g. incandescent lamp, holder assembly for lighting device, has operating device that actuates radially extending units and brings extending units from idle position to locking position
IPC: F21V19/04
Filed: 2007-05-23
Abstract: The assembly has an operating device (35) that actuates radially extending units (4) and is received in an opening. The operating device brings the extending units from an idle position to a locking position. The radially extending units are arranged on a cylindrical part or an actuator (11) of a lamp holder (2). The radially extending units have elastic guides that have an outer surface with a maximum diameter.
Patent DE-202007009789-U1 (DE)
Title: Personenwagenlenker
IPC: A61B5/02
Filed: 2007-07-11
Abstract: Personenwagenlenkrad,
dadurch gekennzeichnet, dass dieses Lenkrad mit Pulsmessvorrichtungen,
bestehend aus Pulsmesssensoren (Hand- und Fingerpulssensoren) und
geeigneten Pulsanzeigedisplays ausgestattet ist, wobei die Pulsanzeigevorrichtung
(Pulsanzeigdisplays) im oder am Lenkrad, und oder auch getrennt vom
vom Lenkrad, z.B im Bereich des Amaturenbretts angeordnet sind.
Patent DE-202007013843-U1 (DE)
Title: Universaltäschchen zum Einhängen in den Gürtel
IPC: A45C3/06
Filed: 2007-10-04
Abstract: Universaltasche
mit mehreren Fächern
zur Aufnahme diverser Utensilien und gleichzeitig aufklappbare Auffangtasche.
Befestigung kann entweder mittels Karabinerhaken oder Schnur um
den Hais, als Gürteltäschchen
oder Schürzentäschchen
verwendet werden.
Patent DE-202007014618-U1 (DE)
Title: Fußüberzug zum Schutz eines Fußes vor übertragbaren Krankheitserregern
IPC: A41D13/12
Filed: 2007-10-17
Abstract: Fußüberzug (1)
zum Schutz eines Fußes
(5) vor übertragbaren
Krankheitserregern, der in Form einer schlauchförmigen Socke ausgestaltet ist,
wobei die Socke aus einem elastischen Folienmaterial besteht, wobei das
elastische Folienmaterial mit der Maßgabe ausgewählt bzw.
eingerichtet ist, dass die Socke fluiddicht ist und wobei das offene
Ende (6) der Socke durch einen Randring (4) verstärkt ist.
Patent DE-202007015015-U1 (DE)
Title: Laptop-Halter für den Schreibtisch
IPC: A47B21/00
Filed: 2007-10-29
Abstract: Laptop-Halter
für den
Schreibtisch  gekennzeichnet durch  – Eine Rahmenkonstruktion (1)
mit Kerben (4) sowie Gelenken (Scharniere (2) + Halter (3)) zur
Positionierung des Monitors (6) eines mobilen Computers in verschiedenen Höhen
Patent DE-202007015470-U1 (DE)
Title: Versandfähiges Daumenkino
IPC: B42D3/10
Filed: 2007-11-05
Abstract: Daumenkino
(1) mit einer ersten Deckseite (2) und einer zweiten Deckseite (4),
einer Vielzahl von zwischen diesen Deckseiten angeordneten Bildseiten
(6), und einer Verbindungseinrichtung (8), mittels dessen die erste
Deckseite (2), die zweite Deckseite (4) und die Bildseiten (6) an
einem Rand der Deckseiten (2, 4) und der Bildseiten (6) miteinander
verbunden sind, wobei jede dieser Bildseiten (6) in einem der Verbindungseinrichtung
(8) gegenüberliegenden
Abschnitt ein Bildelement (5) aufweist, wobei die einzelnen Bildelemente
(5) aufeinanderfolgender Bildseiten (6) derart aufeinander abgestimmt sind,
dass beim Durchblättern
des Daumenkinos aufgrund der Bildelemente der Eindruck eines bewegten
Bildes erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Deckseiten
flexibel sind und eine der beiden Deckseiten (2, 4) an ihrer der
Verbindungseinrichtung (8) gegenüberliegenden
Seite eine verlängerte
Verschließklappe
(10), wobei diese Verschließklappe
(10) zwei Sollknickstellen (12, 14) aufweist, und wobei der Abstand
zwischen diesen beiden Sollknickstellen (12, 14) im Wesentlichen
einer Gesamtdicke (d) der zwischen den Deckseiten...
Patent DE-202007015842-U1 (DE)
Title: Regenwassermotor
IPC: F03B13/00
Filed: 2007-11-11
Abstract: Regenwassermotor,
dadurch gekennzeichnet, dass er in einem eigenständigen Gehäuse, passend zum Anschluss
an vorhandene Dachkandel, mit fester oder verstellbarer Verjüngung oberhalb
eines Antriebs mit fest, oder kippbaren Flügelelementen, der seinerseits durch
den Wasserfluss und die daraus resultierende Drehung Strom erzeugen
kann, verfügt,
wobei, zur höheren Konstanz
des Wasserflusses, oberhalb des Antriebes ein Reservebehälter die
Aufnahmekapazität
des Wassers erhöhen
kann und durch einen weiteren, montierbaren Trichter in einer seitlichen Öffnung,
dieser Antrieb auch durch Wind erzeugt werden kann, indem die Windkraft
ebenfalls auf die Propeller des Antriebs gelenkt wird.
Patent DE-202007016584-U1 (DE)
Title: Schutzgerät zur Unterdrückung schädlicher Störstrahlung
IPC: A61N1/16
Filed: 2007-11-26
Abstract: Schutzgerät zur Unterdrückung schädlicher
Störstrahlung,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Schutzgerät
(10) einen geraden elektrischen Leiter (12) aufweist, dessen eines
Ende (14) als anschlußfreies Ende
ausgebildet ist und dessen anderes Ende (16) im Betriebszustand
mit einer spannungsführenden
heißen
Phase eines Wechsel- oder Drehstromnetzes verbindbar ist,  und
daß der
gerade elektrische Leiter (12) im Betriebszustand weitgehend in
Nord-Süd-Richtung
sowie waagerecht verlaufend auszurichten ist, wobei sein anschlußfreies Ende
(14) etwa am südlichsten
Abschnitt des zu schützenden
Bereiches angeordnet ist und im wesentlichen in Süd-Richtung
weist.
Patent DE-202007018149-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/16
Filed: 2007-12-29
Abstract: Liegeunterlage,
insbesondere Matratze, dadurch gekennzeichnet, dass der rechteckige
Kaltschaum in vier Bereichen mit Aussparungen versehen ist. Liegeunterlage
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich
(1) ein Modul aus viskoelastischem Schaum in drei möglichen
Härtegraden
eingefügt
werden kann. Zur Fixierung weist das Modul Ausbuchtungen auf, die
sich mit den Rillen in der Aussparung verzahnen.
Patent DE-202007019230-U1 (DE)
Title: Randdämmstreifen zur Begrenzung einer Glättungsschicht auf einem Boden
IPC: E04F15/12
Filed: 2007-08-31
Abstract: Randdämmstreifen (1) zur Begrenzung einer auf einen zu sanierenden Boden (7) aufzubringenden Glättungsschicht mit einem biegsamen Fußstreifen (2) und einem gegenüber diesem hochstehenden, biegsamen Randstreifen (3), wobei der Fußstreifen (2) auf einer Seite des Randstreifens (3) von diesem absteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußstreifen (2) durchgehende Ausnehmungen (6) aufweist.
Patent DE-202007019410-U1 (DE)
Title: Entkopplungsschicht
IPC: E04F13/074
Filed: 2007-12-14
Abstract: Entkopplungsschicht (5) zur Einbettung in Material (4), das einen Oberbelag (2), insbesondere Fliesenbelag, mit einem Untergrund (3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkopplungsschicht (5) ein Flächenheizelement (8) umfasst.
Patent DE-202007019634-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2007-08-14
Abstract: Werkzeugkoffer (10) zur Aufnahme zumindest eines Werkzeugs und/oder Werkzeugsatzes, bestehend aus zumindest einer tiefgezogenen Halbschale (12) und einem vorzugsweise ebenfalls als tiefgezogene Halbschale ausgebildeten Deckel (14) sowie mit einer die Halbschale (12) und/oder den Deckel (14) verbindenden Vorrichtung (16), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Halbschale (12) einstückig ausgebildet ist und einen nach innen ragenden, umgebogenen Randstreifen (18, 20) aufweist.
Patent DE-202008002423-U1 (DE)
Title: Schallwiedergabevorrichtung und deren System
IPC: H03G9/00
Filed: 2008-02-18
Abstract: Schallwiedergabevorrichtung,
die mit einem Hauptgerät
(200) verbunden ist, bestehend aus  einem Gehäuse (110),
das einen Aufnahmeraum aufweist,  einer Schaltungsplatte (120),
die im Gehäuse
(110) angeordnet ist und einen Prozessorchip (121) aufweist,  einem
Lautsprecher (130), der mit dem Prozessorchip (121) elektrisch verbunden
ist und die Schallsignale aus dem Hauptgerät (200) wiedergeben kann, und  mindestens
einer optischen Erfassungseinrichtung (140), die an einer Seite
des Gehäuses
(10) angeordnet  ist, mit dem Prozessorchip (121) elektrisch verbunden
ist, eine Lichtquelle (141) und einen Lichtsensor (142) umfaßt und die
Bewegung des Fingers des Benutzers erfassen und ein Bewegungssignal
erzeugen kann;  das Bewegungssignal der optischen Erfassungseinrichtung
(140) wird von dem Prozessorchip (121) in ein Variationssignal umgewandelt,
wodurch die Parameter für
Schallsignale verändert
werden können.
Patent DE-202008002638-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für die Herstellung von Kunststeinen
IPC: B65G49/08
Filed: 2008-02-25
Abstract: Fördervorrichtung
für die
Herstellung von Kunststeinen, die sich zwischen einer Materialzone (11)
und einer Bearbeitungszone (21) befindet, mit  einem Gleis (31),
das sich von der Materialzone (11) bis zu der Bearbeitungszone (21)
erstreckt,  einem Wagen (41), der auf dem Gleis (31) zwischen
der Materialzone (11) und der Bearbeitungszone (12) bewegbar ist,
wobei auf dem Wagen (41) eine Trägerplatte
(43) zur Aufnahme des zu bearbeitenden Kunststeinmaterials vorgesehen
ist,  einer in der Bearbeitungszone (12) angeordneten Hebeeinrichtung
(51), die sich unter dem Gleis (31) befindet und eine Vielzahl von
Hebestangen (53) zum Abheben der Trägerplatte (43) von dem Wagen
(41) aufweist, und  einer in der Bearbeitungszone (12) angeordneten
Kupplungseinrichtung (61), die sich über dem Gleis (31) befindet und
zwei parallele Kupplungsschienen (62) umfasst, deren gegenseitiger
Abstand verstellbar ist, um die Trägerplatte (43) aus der Hebeeinrichtung
(61) zu übernehmen
und in die Bearbeitungsstation (81) zu fördern.
Patent DE-202008004041-U1 (DE)
Title: Klosettfeger
IPC: A47K11/10
Filed: 2008-03-20
Abstract: Klosett-Feger,
dadurch gekennzeichnet, dass er als Fegerzange (2) ausgeführt ist,
wobei die vorderen Enden (6) der Fegerzange (6) abgeplattet sind, sodass
mit ihr ein Papierknäuel
aus WC-Papier einhändig ergreifbar
und festhaltbar ist, und durch Öffnen
der Fegerzange (2) der Papierknäuel
(13) in die WC-Schüssel
werfbar und durch Wegspülen
entsorgbar ist.
Patent DE-202008004965-U1 (DE)
Title: Kühl- bzw. Thermoelement insbesondere für Solarmodule
IPC: F24S10/50
Filed: 2008-04-09
Abstract: Thermoelement
insbesondere für Photovoltaik-Solarmodule zur Anbringung
an Photovoltaikmodulen um die Photovoltaikzellen des Moduls Abzukühlen
oder Anzuwärmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Thermoelement
(1) über in oder auf diesem integrierten oder an- bzw.
aufgebrachten Kanälen (3) oder Rohren für ein
thermisch leitendes Kühl- oder Heizmedium für
die Wärme-Zu- oder Abfuhr verfügt und mittels
wenigstens einer Fixiereinrichtung (4) im Wesentlichen vollflächig
mit der Unterseite der PV Zellen eines Photovoltaik Moduls (2) in Verbindung
bringbar ist und über wenigstens einen Vor- (5) und einen
Rücklaufanschluss (6) verfügt, über welche
ein Kühl- oder ein Heizmedium durch die integrierten oder
an- bzw. aufgebrachten Kanäle (3) oder Rohre (3) strömt.
Patent DE-202008008989-U1 (DE)
Title: Staubsaugerfilterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-07-03
Abstract: Staubsaugerfilterbeutel
(1) mit  einer Beutelwandung aus Filtermaterial, wobei in der
Beutelwandung eine Einlassöffnung vorgesehen ist,  einem
Ablenkstreifen (7) zum Ablenken eines durch die Einlassöffnung
eintretenden Luftstroms, wobei der Ablenkstreifen im Innern des
Staubsaugerfilterbeutels angeordnet ist,  einem Materialstreifen
(9), der im Innern des Staubsaugerfilterbeutels angeordnet und mit
der Beutelwandung verbunden sind, wobei wenigstens ein Teil des
Randes des Materialstreifens mit der Beutelwandung unverbunden ist, und  einem
Beabstandungsmittel (8; 12), das derart ausgebildet ist, dass der
Materialstreifen im Betrieb des Staubsaugerfilterbeutels wenigstens
teilweise von der Beutelwandung beabstandet ist.
Patent DE-202008010664-U1 (DE)
Title: Prüfstand zur Prüfung von Stromabnehmern
IPC: B60L5/18
Filed: 2008-08-12
Abstract: Prüfstand zur Prüfung von Stromabnehmern (14) von aus einer Oberleitung (16) gespeisten Schienenfahrzeugen (10), mit:  einem von der Oberleitung (16) überspannten Gleisabschnitt (12), in den das Schienenfahrzeug (10) einfahren kann,  einer in diesem Gleisabschnitt (12) angeordneten Sensoreinrichtung (22; 24) zur Messung einer Lateralabweichung des Stromabnehmers (14) relativ zum Gleis, und  einem in diesem Gleisabschnitt (12) angeordneten Kraftsensor (20) zur Messung der Andruckkraft des Stromabnehmers (14) gegen die Oberleitung (16).
Patent DE-202009006051-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Erfassung von Differenzdrücken eines strömenden Mediums in einem Kanal
IPC: G01F1/44
Filed: 2009-04-27
Abstract: Sensoreinrichtung zur Erfassung von Differenzdrücken eines strömenden Mediums in einem Kanal (1) einer klimatechnischen Anlage mit einer anströmseitigen, ringförmigen, zumindest eine Öffnung (4) aufweisenden Kammer (2) und einer in Strömungsrichtung (9) dahinter angeordneten abströmseitigen ringförmigen, zumindest eine Öffnung (5) aufweisenden Kammer (3), wobei die Öffnungen (4, 5) über die an- und abströmseitige Kammer (2, 3) mit einer Mess- und/oder Regelvorrichtung verbunden sind und wobei eine den Strömungsquerschnitt des Kanals (1) um einen Teilbereich verringernde Strömungsbarriere zwischen den Öffnungen (4, 5) angeordnet ist und der verringerte Strömungsquerschnitt geringer ist als der Strömungsquerschnitt zumindest im Bereich der anströmseitigen Öffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung als aus dem Kanal (1) herausnehmbarer Einschub ausgebildet ist und als Strömungsbarriere ein umlaufendes Ringelement (6) vorgesehen ist, an dessen innerem Ringrand sowohl eine sich in anströmseitiger Richtung erstreckende Wandung (7) als auch eine sich in abströmseitiger Richtung erstreckende Wandung (8) vorgesehen ist, die jeweils zusammen mit...
Patent DE-202009006229-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer elektronischen Urinal-Spülarmatur
IPC: E03D13/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer elektronischen Urinal-Spülarmatur, mit einer Energieversorgung, einem Magnetventil und einem Sensor zur Benutzererkennung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (5) mindestens eine Anschlussbuchse (52) aufweist, an die mindestens zwei zur Benutzererkennung vorgesehene Sensoren (3, 4) anschließbar sind, und dass die Sensoren (3, 4) unterschiedliche Signale erzeugen und die Steuerung (5) in der Lage ist, mindestens zwei unterschiedliche Sensorsignale zu erkennen.
Patent DE-202009007390-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/12
Filed: 2009-05-23
Abstract: Zusammenklappbare Palette (z. B. Gitterbox-Palette z. B. von der Größe einer Bundesbahn-Gitterbox), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodeneckwinkel schräge Schlitze aufweisen, die in waagerechte Schlitze münden.
Patent DE-202009010420-U1 (DE)
Title: Modulares Wandverkleidungssystem
IPC: E04F13/07
Filed: 2009-07-30
Abstract: Modulares Wandverkleidungssystem, zur Verkleidung mindestens einer zwischen einem Boden und einer Decke eines Raumes ausgebildeten Wand,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Wandverkleidungssystem (1) mindestens ein Bodenelement (2), mindestens ein Deckenelement (3) und mindestens ein Tragelement (4) umfasst,  das Bodenelement (2) derart in seiner Tiefe ausgestaltet ist, dass das Wandverkleidungssystem (1) freitragend ist,  wobei sich das Tragelement (4) im Wesentlichen senkrecht zwischen dem Bodenelement (2) und dem Deckenelement (3) erstreckt, und an dem Tragelement (4) wenigstens ein Verkleidungselement (5) befestigbar ist.
Patent DE-202009012705-U1 (DE)
Title: Korbsystem für Transport und Lagerung von Flaschen
IPC: A47B73/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Korbsystem für Transport und Lagerung dadurch gekennzeichnet dass Einzelelemente mit quadratischem oder anders geformtem Querschnitt von geeigneten Maßen und einer geeigneten Länge, die dem Lagergut entsprechen, als Korb ausgebildet sind oder zu Körben zusammengefasst werden, welche wenigstens zwei Einzelelemente aufweisen
Patent DE-202009018447-U1 (DE)
Title: Urne mit Audiosystem
IPC: A61G17/08
Filed: 2009-06-20
Abstract: Urne mit einer die Kremierungsasche verstorbener Personen oder Tiere aufnehmenden Urnenkammer (7) und einem Audiosystem aus einem Audioabspielgerät (17) und einem Lautsprecher (15) dadurch gekennzeichnet, dass die Urne (1) einen nach unten gewölbten Deckel (9) aufweist, an dem mindestens ein Lautsprecher (15) so befestigt ist, dass er durch mittelbaren oder unmittelbaren Kontakt eine Schallbrücke zu den Wänden des Deckels ausbildet und durch die Wölbung des Deckels ein Hohlraum (12) zwischen den Innenwänden (11) des Deckels (9) und der darunter liegenden, mit Kremierungsasche (8) befüllbaren Urnenkammer (7) gebildet wird.
Patent DE-202010000399-U1 (DE)
Title: Kommissionierstation
IPC: B65G1/06
Filed: 2010-03-17
Abstract: Kommissionierstation (1.1–1.6), die von einer Rückseite (7) her be- und entladbar ist und an einer Frontseite das zu kommissionierende Gut (5) auf einer Trageinheit (6) bereitstellt, wobei jede Kommissionierstation (1.1–1.6) eine Vollgutzone (10) und eine benachbarte Leergutzone (12) aufweist, wobei in der Vollgutzone (10) das zu kommissionierende Gut (5) zwischen der Rückseite (7) und der Frontseite verfahrbar ist, während in der Leergutzone (12) die entleerte Trageinheit (6) zwischen der Frontseite und der Rückseite (7) verfahrbar ist, wobei an der Frontseite eine Verbindungszone (11) vorgesehen ist, welche die Vollgutzone (10) mit der Leergutzone (12) verbindet, so dass die drei Zonen (10, 11, 12) insgesamt U-förmig angeordnet sind und einen Transport der Trageinheit (6) entlang der Vollgutzone (10) von der Rückseite (7) zur Frontseite, entlang der Frontseite über die Verbindungszone (11) zur Leergutzone (12) und entlang dieser wieder von der Frontseite zur Rückseite (7) der Kommissionierstation (1.1–1.6) erlauben.
Patent DE-202010002749-U1 (DE)
Title: Eisspülvorrichtung für Schleusentore
IPC: B63B35/08
Filed: 2010-02-24
Abstract: Das Gerät als solches in der Anordnung eines beweglichen Schraubenantriebs eingebaut in einen Ponton als Vorrichtung zum Freispülen von Schleusentoren und Schiffs-Anlegern bei Eisgang oder Treibgut.
Patent DE-202010007781-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen und Aufhängesystem mit einer solchen Vorrichtung
IPC: A47G1/16
Filed: 2010-06-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufhängen von Gegenständen, insbesondere von blattartigen, geringe Flächenstabilität aufweisenden Gegenständen (4, 5), wobei die Vorrichtung (1) dreidimensional ausgebildet ist und zumindest eine Einrichtung (12, 13, 14, 15, 16, 17) zum Ermöglichen eines Bewegens entlang einer Schiene (2) aufweist, insbesondere einer Galerieschiene, und wobei die Vorrichtung (1) mit zumindest einer Einrichtung (6, 7) zum Befestigen der Gegenstände, insbesondere von Bildern (4, 5), versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Ermöglichen eines Bewegens der Vorrichtung (1) entlang der Schiene (2) als zumindest eine Nut (12, 13, 104, 15, 16, 17) an der Vorrichtung (1), als nutartige Einrichtung und/oder als eine mit der Schiene (2) ineinandergreifbare oder ineinandergreifende Einrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202010009988-U1 (DE)
Title: Scheibenabstandhalter
IPC: E04C5/20
Filed: 2010-07-08
Abstract: Scheibenabstandhalterkörper (1) aus einem betonartigen Werkstoff für Betonbewehrungen in Form einer in etwa kreisförmigen Scheibe (2) mit einer radial nach innen führenden schlitzförmigen Aufnahme (3) für die Aufbringung auf einen Bewehrungsstab, dadurch gekennzeichnet, daß – eine Klemmfeder (4) zur Befestigung an einem Bewehrungsstab innerhalb der Aufnahme (3) angeordnet ist, – die durch Eingreifen in zumindest eine Vertiefung (5) innerhalb der Aufnahme (3) formschlüssig in dieser befestigt ist, – wobei die Klemmfeder (4) in ihrer Gestaltung hervorstehende Abschnitte (6) zum Eingriff in die Vertiefungen (5) aufweist.
Patent DE-202010010641-U1 (DE)
Title: EPS-Automatendämmplatte mit vorgeprägten Dübelsetzkanälen zur versenkten Dübelmontage an variablen Dübelsetzpunkten mit EPS-Abdeckung zum Einsatz in Wärmedämmverbundfassaden
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-07-25
Abstract: EPS-Automatendämmplatte mit vorgeprägten Dübelsetzkanälen zur versenkten Dübelmontage an variablen Dübelsetzpunkten mit EPS-Abdeckung zum Einsatz in Wärmedämmverbundfassaden, dadurch gekennzeichnet, dass die EPS-Automatendämmplatte im Format 500 × 1000 mm drei horizontal zur Längsseite der EPS-Automatendämmplatte vorgeprägte Dübelsetzkanäle mit einer Länge von 900 mm und mit einer Breite von 65 mm aufweisen, die eine Tiefe von 25 mm haben und mittig einen zweistufigen, vertieften Bohrerführungskanal von 10 mm und 8 mm Durchmesser aufweisen, der insgesamt 10 mm tief ist. Die zwei äußeren Dübelsetzkanäle haben einen Abstand zur Außenkante der Platte von 50 mm, der Kanal in der Plattenmitte hat zur rechten und linken Plattenkante einen Abstand von 50 mm.
Patent DE-202010012715-U1 (DE)
Title: Stehauf-Männchen
IPC: A63H15/06
Filed: 2010-09-21
Abstract: Das Stehauf-Männchen mit üblicher Bewegungsfunktion bildet aus mehreren rotationssymetrischen Einzelteilen (Pos. 1–6) einen Bausatz, der in eine kleine Schachtel (Streichholzschachtelformat) passt. Die Materialien der Einzelteile sind beispielsweise Pappel, Buche und Stahl, z. T. mit Stoff bezogen.
Patent DE-202010015878-U1 (DE)
Title: Schranke
IPC: E01F13/04
Filed: 2010-11-25
Abstract: Schranke mit einem Antrieb (7) zur Verstellung eines Arms, dadurch gekennzeichnet, dass in dieser ein Schiebetorantrieb (8) integriert ist, mittels dessen ein Schiebetor (2) betätigbar ist.
Patent DE-202010017365-U1 (DE)
Title: Tretlagereinheit mit Drehzahlsensor
IPC: B62M6/50
Filed: 2010-11-05
Abstract: Tretlagereinheit, umfassend eine Tretlagerwelle (1), eine mit der Tretlagerwelle (1) drehfeste, drehsteife Kettenblattwelle (2), und einen Drehzahlsensor (3, 4; 23, 24), dadurch gekennzeichnet, dass der Drehzahlsensor (3, 4; 23, 24) als magnetischer Sensor ausgebildet ist, dass die Tretlagerwelle (2) an mindestens einem Ende (8; 12) eine Ausformung (10; 14) zur Ausbildung einer formschlüssigen Verbindung aufweist, und dass der Drehzahlsensor (3; 4; 23, 24) die Ausformung (10; 14; 30; 34) an dem Ende (8; 12) der Kettenblattwelle (2) erfasst.