baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000675-T5 (DE)
Title: Näherungsabtastung basierend auf der Erkennung von Verhältnisänderungen
Inventor: HALPER CHRISTIAN
IPC: G01S17/04
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung, mit denen festgestellt werden kann, ob sich ein Objekt in der Nähe eines elektronischen Geräts befindet. Wenn sich ein Objekt nicht in der Nähe des elektronischen Geräts befindet, führt die Anordnung von zwei Sensoren in unterschiedlichen Abständen zum optischen Sender zu einer höheren Stärke eines Reflexionssignals, das in dem Sensor empfangen wird, der näher am optischen Sender liegt, und zu einer geringeren Stärke eines Reflexionssignals, das in dem Sensor empfangen wird, der weiter vom optischen Sender entfernt ist. Das System verwendet diesen Unterschied in den Reflexionssignalen, um ein Verhältnis zwischen den Signalen zu berechnen, die zu beiden Sensoren reflektiert werden, und basierend auf dem Verhältnis, ob sich ein Objekt in der Nähe des elektronischen Geräts befindet.
Patent DE-112020004233-T5 (DE)
Title: Verarbeitungssystem und Verfahren zur Herstellung eines verarbeiteten Produkts
Inventor: UNTEN Masaki
IPC: G05D13/62
Filed: 2020-08-31
Abstract: Ein Verarbeitungssystem, das der Reihe nach eine Vielzahl von Werkstücken bearbeitet, umfasst: ein Werkzeug, das jedes der Werkstücke bearbeitet; einen Motor, der das Werkzeug oder jedes der Werkstücke in Drehung versetzt; eine Steuereinheit, die den Motor steuert; und eine Messeinheit, die eine elektrische Größe des Motors erhält, wobei die Steuereinheit eine erste Steuereinheit enthält, die eine Drehgeschwindigkeit des Motors auf der Grundlage einer ersten Differenz zwischen einer ersten elektrischen Größe und einer zweiten elektrischen Größe steuert, wobei die erste elektrische Größe eine elektrische Größe ist, die durch die Messeinheit an einem bestimmten bearbeiteten Abschnitt eines ersten Werkstücks, das gerade bearbeitet wird, erhalten wird, wobei die zweite elektrische Größe eine elektrische Größe ist, die durch die Messeinheit während der Bearbeitung eines Abschnitts eines zweiten Werkstücks, der dem bestimmten bearbeiteten Abschnitt entspricht, erhalten wird, und wobei das zweite Werkstück ein Werkstück ist, das vor dem ersten Werkstück bearbeitet wurde.
Patent DE-112020006320-T5 (DE)
Title: Quarzglastiegel und herstellungsverfahren dafür
Inventor: OHARA MASAMI
IPC: C30B15/10
Filed: 2020-10-30
Abstract: [Probleme] Es werden ein Quarzglastiegel, der in der Lage ist, die Ausbeute eines Silicium-Einkristalls zu verbessern, indem das Ablösen von braunen Ringen unterdrückt wird, und ein Herstellungsverfahren dafür bereitgestellt.[Mittel zur Lösung der Probleme] In einem Quarzglastiegel 1 gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Peak einer Verteilung einer Gesamtkonzentration von Na, K und Ca in einer Tiefenrichtung von einer Innenfläche 10i des Tiegels an einer Position vorhanden, die tiefer als die Innenfläche liegt.
Patent DE-112021002191-T5 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: SANO IKU
IPC: H01L21/301
Filed: 2021-03-31
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung umfasst eine Steuereinheit, und die Steuereinheit führt einen ersten Prozess des Steuerns einer Laserbestrahlungseinheit gemäß einer ersten Bearbeitungsbedingung derart aus, dass ein modifizierter Bereich und ein modifizierter Bereich innerhalb eines Wafers gebildet werden, führt einen zweiten Prozess des Identifizierens eines Zustands, der sich auf jeden der modifizierten Bereiche bezieht, und des Bestimmens, ob die erste Bearbeitungsbedingung richtig ist oder nicht, aus, führt einen dritten Prozess des Steuerns der Laserbestrahlungseinheit gemäß einer zweiten Bearbeitungsbedingung derart aus, dass die modifizierten Bereiche gebildet werden und ein modifizierter Bereich zwischen den modifizierten Bereichen in einer Dickenrichtung des Wafers innerhalb des Wafers gebildet wird, und führt einen vierten Prozess des Identifizierens eines Zustands, der sich auf jeden der modifizierten Bereiche bezieht, und des Bestimmens, ob die zweite Bearbeitungsbedingung richtig ist oder nicht, aus.
Patent DE-112022000870-T5 (DE)
Title: Gehäusesubstrat einschliesslich eines kerns mit graben-vias und ebenen
Inventor: KAMGAING TELESPHOR
IPC: H01L23/13
Filed: 2022-03-23
Abstract: Hierin offenbarte Ausführungsformen umfassen Gehäusesubstrate und Verfahren zum Bilden von Gehäusesubstraten. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Gehäusesubstrat ein Kernsubstrat. Ein Loch ist in dem Kernsubstrat angeordnet und ein Via ist im Loch angeordnet. Bei einer Ausführungsform füllt der Via das Loch vollständig. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Bilden eines Gehäusesubstrats Belichten eines Gebiets eines Kernsubstrats mit einem Laser. Bei einer Ausführungsform ändert der Laser die Morphologie des belichteten Gebiets. Das Verfahren kann ferner Ätzen des Kernsubstrats umfassen, wobei das belichtete Gebiet schneller als der Rest des Kernsubstrats geätzt wird, um ein Loch im Kernsubstrat zu bilden. Das Verfahren kann ferner Anordnen eines Vias im Loch umfassen.
Patent AT-1402-U1 (AT)
Title: Wärmetauschmatte
IPC: F24D3/16
Filed: 1996-01-05
Abstract: Eine Wärmetauschmatte (1) weist eine Vielzahl von Strömungskanälen (2,3) auf, die alternierend an ein Vorlaufrohr (6) und ein Rücklaufrohr (7) anschließbar sind, die beide an derselben Mattenseite verlaufen. Umlenkkanäle (8) zwischen aneinanderliegenden Strömungskanälen (2,3) an der gegenüberliegenden Mattenseite sind jeweils durch eine Kammer (5) gebildet, die zu mindestens einer Mattenrandleiste (4) zusammengeführt sind.
Patent AT-1837-U1 (AT)
Title: Flüssigkeitsdurchlässiger belag
IPC: E01C5/00
Filed: 1996-06-12
Abstract: Flüssigkeitsdurchlässiger Belag (1) für begeh- und befahrbare Böden u.dgl., der aus zelligem elastischem Kunststoff gebildet ist, wobei in der den Boden berührenden Belagseite mit gegenseitigem Abstand parallel zueinander verlaufende Flüssigkeitsableitkanäle (2, 2) ausgebildet sind.
Patent AT-14379-U1 (AT)
Title: Tee, insbesondere Tee- und/oder Kräutergetränk
Inventor: BÖHM STEPHAN
IPC: A23L2/02
Filed: 2014-02-13
Abstract: Teegetränken und Kräuterteegetränken wird oftmals Zucker in Form von Saccharose, Glukose, Fructose oder in Form sonstiger Saccharide zugesetzt. Dies führt in nachteiliger Weise dazu, dass zum einen der Kaloriengehalt des jeweiligen Getränks durch die Zuckerzusetzung erheblich ansteigt. Zum anderen wird das Aroma des Tee- oder Kräuterextraktgetränks verfälscht und überdeckt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Getränk zur Verfügung zu stellen, das gegenüber bisherigen mit Zucker angereicherten Getränken kalorienreduziert ist und ein neuartiges Geschmackserlebnis mit dezenter Süße ermöglicht. Die Aufgabe wird durch ein Getränk, insbesondere Tee- und/oder Kräutergetränk, gelöst, wobei das Getränk einen Tee- und/oder Kräuterextrakt sowie Fruchtsaft und/oder Fruchtsaft-Konzentrat enthält und, insbesondere ausschließlich, durch ein oder mehrere Zuckerspektren von einem oder mehreren jeweils eingesetzten Fruchtsaft/Fruchtsäften und/oder Fruchtsaft-Konzentrat(en) gemäß ADN-Code of Practice definiert ist.
Patent AT-1634-U1 (AT)
Title: Zuluftanlage für gebäude
Inventor: SPIELDIENER ROBERT DIPL ING
IPC: F24F7/007
Filed: 1997-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuluftanlage für Gebäude, insbesondere Wohngebäude, vorzugsweise Wohngebäude mit mehreren über- und/oder nebeneinander liegenden Wohneinheiten, mit zumindest einer Zuluftleitung (13) je Wohneinheit, die die Wohneinheit mit der Gebäudeumgebung verbindet und mit Zuluft versorgt. Eine konstruktiv einfache Zuluftanlage, die darüber hinaus ohne Betrieb von zuluftanlageneigenen Lüftern ausreichende Zuluft in die Wohneinheiten fördert, wird dadurch geschaffen, daß die einzelnen Zuluftleitungen (13) mit einer gemeinsamen Hauptleitung (1) verbunden sind, die vorzugsweise an zentraler Stelle zwischen den Wohneinheiten vertikal verläuft, und zumindest im Bereich ihres unteren Endes eine Ansaugöffnung hat, über die Zuluft von außen angesaugt und in die einzelnen Wohneinheiten geleitet wird, wobei die Ansaugarbeit durch einen, in den Wohneinheiten mittels Entlüftungsanlagen, wie beispielsweise Lüftern, erzeugten Unterdruck erfolgt.
Patent BG-933-U1 (BG)
Title: Antitussive preparation
Inventor: RACHEV TEODOSIY
IPC: A61K31/137
Filed: 2006-12-14
Abstract: The utility model relates to antitussive preparation based on plant extracts for medical treatment or assisting the convalescent process in cases of upper respiratory tract inflammation, as well as the post-illness recovery period. It contains a dose of 5 g dry extract of medicinal marshmallow roots (Altheae officinalis) 0,09 to 0,11 g; dry extract of thyme (Thymus vulgaris) 0,0035 to 0,00165 g; sodium benzoate 0,0162 to 0,0198 g. The preparation is in the form of water soluble powder with auxiliary substances: beta-carotene 0,0045 to 0,0055 g; fragrant agent 0,09 to 0,11 g; dextrose 3,44 to 4,2 g; aspartame 0,045 to 0,055 g; citric acid 0,45 to 0,55 g; sodium hydrogen carbonate 0,36 to 0,44 g. It has softening, anti-inflammatory, spasmodic and expectorant action, eases the cough reflex, and leads to general tranquillization of the inflamed organs. The thymol contained in the preparation has certain antibacterial (mainly against cocci bacteria) and antimycotic effect. The sodium benzoate serves as a conservant, and has at the same time expectorant and slight antiseptic action. The powdered preparation is used to make a drink with very good organoleptic properties.
Patent BG-2854-U1 (BG)
Title: Electric motor with a multiprofile, multi-sectional, sliding rotor
Inventor: RAYKOV PETAR
IPC: H02K17/32
Filed: 2017-10-26
Abstract: The electric motor is intended to drive lifting mechanisms telphers / cranes and will find application in industry. The electric motor includes a corpus (4) at one end of which is mounted a front bearing guard (8) and at the other end there is a rear bearing guard (9) and a braking guard (52) with mounted inside it braking mechanism (5) as inside a corpus is mounted a stator (2) with a winding (6) in which is mounted a rotor (1) with a shaft (3) and mounted around the shaft bearings located in the bearing guards. The rotor (1) includes two or more rotary sections longitudinally located, at least one of which is conical (11), with a small cone diameter directed towards the front bearing guard, and at least one of the rotary sections is cylindrical (12) and the stator (2) is partly conical shaped and also has two or more sections (21, 22) corresponding to the number, shape and position of the sections (11, 12) of the rotor, as the shaft (3) of the rotor (1) beared on radial bearings (23), with the possibility of axial displacement of the shaft with the rotor relative to the stator.
Patent SK-592019-U1 (SK)
Inventor: HNILICOVÁ MICHAELA
IPC: A62C27/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Protipožiarny adaptér je tvorený oceľovým ochranným rámom (1) vybaveným štvorbodovým uchycovacím zariadením (2). V ochrannom ráme (1) je uložená kompozitná nádrž (3) na vodu so štyrmi rukoväťami (10), ktorá sa uzatvára vekom (4) cez gumené tesnenie (5) pomocou pákových uzáverov (6), pričom veko (4) je vybavené odvzdušňovacím ventilom (7). Súčasťou rámu (1) je box (12) s vecnými prostriedkami, ktorými sú hadice, prúdnice a rozdeľovač. K rámu (1) je prichytené vysokotlakové motorové čerpadlo (13) na čerpanie vody.
Patent SK-932009-U1 (SK)
Title: Holder to hold boxes of drinks
Inventor: BARTIK MICHAL
IPC: B65D5/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Holder to hold the boxes up from the outer hook (1) for the insertion of the box, jacket (2) to engage the tip (4) and handle (3), which is attached to the housing (2)
Patent AT-16541-U1 (AT)
Title: Lichtemittierende Anordnung mit lichtemittierendem Halbleiterelement
IPC: H01L33/60
Filed: 2017-06-27
Abstract: Eine lichtemittierende Anordnung (100) weist ein plattenförmiges Trägerelement in Form eines Wavers (10) sowie zumindest ein auf dem Waver (10) ausgebildetes lichtemittierendes Halbleiterelement (20) auf, wobei auf dem Wafer (1 0) zumindest eine weitere elektronische Komponente ausgebildet ist, welche Bestandteil einer Treiberelektronik (25) zum Betreiben des lichtemittierenden Halbleiterelements (20), einer intelligenten Schaltung (30, 70) zum Ansteuern des lichtemittierenden Halbleiterelements (20), einer Speicher-Komponente (75), einer Interface-Komponente (35) und/oder eines Sensorelements ist.
Patent AT-14054-U1 (AT)
Title: Schleifaggregat zum Abschleifen einer Schiene
IPC: E01B31/17
Filed: 2013-12-03
Abstract: Ein Schleifaggregat (1) zum Abschleifen einer Schiene (13) eines Gleises ist mit einem endlosen, auf Umlenkrollen (4) mit Rotationsachsen (7) rotierbaren Schleifband (2) sowie mit auf einem Schienenkopf (12) auflegbaren, mit einem Tragrahmen (15) verbundenen Kopierrollen (9) ausgestattet. Eine-bezüglich einer Vertikalen- untere Umlenkrolle (4) des Schleifbandes (2) ist zwischen zwei Kopierrollen (9) angeordnet. Die Rotationsachse (7) der unteren Umlenkrolle (4) ist in Bezug auf Drehachsen (10) der beiden Kopierrollen (9) koaxial verlaufend ausgebildet.
Patent AT-11503-U1 (AT)
Title: Beleuchtungskörper mit reduzierter komponentenanzahl
IPC: F21V15/00
Filed: 2008-09-01
Abstract: Beleuchtungskörper, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er eine Leiterplatte (2) mit zumindest einem Leuchtmittel (8) und Ansteuerelektronik (9), eine transparente Abdeckung (3) für die Leiterplatte (2), Befestigungsmittel (4) zur Befestigung der Leiterplatte (2) an der Abdeckung (3) für die Leiterplatte (2), Befestigungsmittel (5) zur Befestigung des Beleuchtungskörpers (1) am Montageort (6) und gegebenenfalls eine Dichtung (7) umfasst.
Patent AT-5451-U1 (AT)
Title: Träger für im bereich des fahrers eines kraftfahrzeuges zu verwendende gegenstände
IPC: B60R7/04
Filed: 2001-08-31
Abstract: Ein Träger für im Bereich des Fahrers eines Kraftfahrzeuges zu verwendende Gegenstände zeichnet sich dadurch aus, daß eine Rückwand (3, 16) des Trägers bzw. ein mit dieser verbundener Teil (37) mit einem länglichen schmalen Ausschnitt (17, 38) versehen ist, durch den ein oberer Teil des Lenkrades (31) des Kraftfahrzeuges einschiebbar ist. Dadurch hat der Fahrer die Gegenstände sicher in seinem Bereich.
Patent DE-8910101-U1 (DE)
IPC: B65G47/52
Filed: 1989-08-23
Abstract: A guide for the transport of bottles to a lifting device comprises a housing (20) with a charging opening (8) for the essentially vertical passage of the bottles (6), a curved slope (24), arranged below the charging openings (8), for transferring the bottles (6) into an essentially horizontal position, an inclined transfer surface (26), arranged following the curved slope (24), for the lateral transport away of the bottles (6), which are in an essentially horizontal position, maintaining their essentially horizontal alignment, and a delivery opening (10) in the housing (20) in the region of the inclined transfer surface (26). <IMAGE>
Patent DE-9017357-U1 (DE)
IPC: H04M1/65
Filed: 1990-12-22
Abstract: Telephone answering devices are known which have a control unit, in particular a microprocessor, to control the different device functions and the exchange of switching information with the exchanges of the connected communication system, and a magnetic tape memory and/or a digital memory to store speech signals, e.g. announcements of the called subscriber, messages of the calling subscriber. To enable improved utilisation of speech memories with a relatively low storage capacity, the telephone answering device has, in a manner known per se, a device to generate signal tones and/or intercept tones. Once the message of the calling subscriber has been recorded, a tone signal generated by the device is transmitted to the calling subscriber instead of the end announcement. <IMAGE>
Patent DE-9117038-U1 (DE)
IPC: B65D43/10
Filed: 1991-10-12
Abstract: In pot-shaped containers 1 having an outer attachment edge 2 for the engagement of a lid 9 which has an inner limb which surrounds the container edge 4 as a support edge, a gap is provided between the inside of the lid and the inside of the container edge 4 facing the lid 9 due to the fact that the support edge 14 projects up to the outer attachment edge 2 of the container and is seated with its top edge 15 snugly on said attachment edge 2. The gap thus produced is necessary above all if the lid opening is to be sealed by a film or the like. <IMAGE>
Patent SK-1472010-U1 (SK)
Title: Hydraulic cylinder off clutch
Inventor: KIVADER MARIAN
IPC: F15B15/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Hydraulic clutch cylinder equipped with a plunger slidably stored in the working cylinder has a piston (2) wear a groove in the sealing collar (5) and O-ring (6) and located between at least one groove (8). Cylinder barrel (1) is attached to the mounting bracket (9) breaking mechanism with pin joints, placed in the hole (13) so that the cylinder barrel (1) the possibility of bilateral swing axis pin located in a bore (13).
Patent AT-14438-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer adaptiven Lichtverteilung sowie Beleuchtungssystem
Inventor: MAYER PETER
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-07-16
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer adaptiven Lichtverteilung, die in einem von einem Fahrzeug- lenker (3) lenkbaren Fahrzeug (2) von zumindest einem Fahrzeugscheinwerfer (SW1, SW2) erzeugt wird, wobei der zumindest eine Fahrzeugscheinwerfer (SW1, SW2) zumindest ein adaptives Beleuchtungsmittel (BM1, BM2) aufweist, bei welchem zumindest eine Kamera (5) die Blickrichtung (BR) des Fahrzeuglenkers (3) erfasst, zumindest eine Recheneinheit (6) die so erhaltene Information auswertet und basierend darauf Steuersignale erzeugt und die Steuer- signale an den zumindest einen Fahrzeugscheinwerfer (SW1, SW2) mit dem zumindest einen adaptives Beleuchtungsmittel (BM1, BM2) übermittelt werden, und wobei das zumindest eine adaptive Beleuchtungsmittel (BM1, BM2) entsprechend den Steuersignalen zur gezielten Ausleuchtung eines in Blickrichtung (BR) des Fahrzeuglenkers (3) liegenden Bereichs (BR1) gesteuert wird.
Patent AT-8892-U1 (AT)
Title: Verfahren und anordnung zum prüfen von hydranten
Filed: 2006-09-20
Abstract: Um die Parameter eines für die Wasserentnahme bestimmten Hydranten (3) zu erfassen, wird mit Hilfe entsprechender Messgeräte (9, 11) wenigstens der Ruhedruck (Druck im Wasser ohne Entnahme von Wasser aus dem Hydranten (3)), der Fließdruck (Druck im aus dem Hydranten (3) ausfließenden Wasser), und die Leistungsfähigkeit des Hydranten (3) (maximal abgebbare Wassermenge je Zeiteinheit) erfasst. Zusätzlich können weitere Daten des Hydranten (3), wie dessen Type, dessen geografische Lage, beispielsweise in Form von GPS-Daten, erfasst werden. Überdies besteht die Möglichkeit, die Kraft, die nötig ist, um den Hydranten (3) zu öffnen bzw. zu schließen, zu erfassen.
Patent CO-6730115-U1 (CO)
Title: Sistema de reatas para entrenamiento fisico trx advanced
Inventor: ROSAS GONZALEZ CESAR DAVID
IPC: A63B5/11
Filed: 2013-02-11
Abstract: El sistema de reatas para entrenamiento físico trx advanced (SISTEMA DE ENTRENAMIENTO POR SUSPENSIÓN) que la invención propone, ha sido concebido y estructurado en el orden de resolver estas problemáticas ya que esta pre ensamblado, a excepción de sus agarres los cuales pueden se ubicados de acuerdo a la necesidad especifica de los entrenamientos que se realicen, cuenta con amarres de sujeción fija por nudo llano, para descartar, deslizadores y herrajes metálicos y/o plásticos como medio de unión, disminuyendo considerablemente la posibilidad de liberación accidental de los agarres, estos amarres de sujeción fija se encuentran distribuidos a lo largo de las bandas de trabajo, tanto de sus bandas laterales, como de su banda central en la que encontramos en cada uno de sus extremos topes de anclaje, para mejorar su estabilidad y seguridad, también encontramos un collarín de seguridad el cual puede ser usado para realizar diferentes tipos de anclaje según objetivo.
Patent DE-20210216-U1 (DE)
Title: Optical fiber cable, comprises outer cover and additionally incorporates concentric inner cover which surrounds bundles of optical fibers, takes up tensile loads and functions as support
IPC: G02B6/44
Filed: 2002-07-02
Abstract: Optical fiber cable (18), with an outer cover (21), additionally incorporates a concentric inner cover (22) which surrounds bundles (19) of optical fibers (20), takes up tensile loads and functions as a support.
Patent DE-20211163-U1 (DE)
Title: Mobile piece of play equipment for children consists of base body to which are fitted two pairs of wheels, and has removable padded cushions
IPC: B62B3/00
Filed: 2002-07-24
Abstract: The mobile piece of play equipment for children consists of a base body to which are fitted two pairs of wheels. The base body by its dimensions is good to handle for children and has handle devices allowing the piece of equipment to be pushed. The piece of play equipment is provided with padded cushions which are removable and which by their color and shape prompt the child to play.
Patent DE-20217690-U1 (DE)
Title: Holder for curtains and net curtains has support arm for curtain rod and with recess for adjustable net curtain rails to compensate for height difference between curtain and net curtains
IPC: A47H1/14
Filed: 2002-11-14
Abstract: The holder has adjustable net curtain rails (2, 3) and a curtain rod (1) arranged on a horizontal support arm (4) fixed on the wall or ceiling. A recess (11) provided in the direction of the longitudinal axis of the support arm holds the net curtain rails which can be moved and fixed in the direction of the longitudinal axis of the support arm. The recess is formed on the support arm so that the two longitudinal axes of the net curtain rails and support arm are close together or even intersect so that any height difference between the net curtain and the actual curtain can be compensated.
Patent DE-20219674-U1 (DE)
Title: Night-readable clock for outdoor or indoor use, has e.g. LED light source with steps in thickness of light guide disposed in center portion of clock face
IPC: G04G9/00
Filed: 2002-12-19
Abstract: The clock includes an internal light source, such as a set of LEDs, which allows the time to be visible from long distances at night. A light guide is used to compensate for any loss in brightness around a central pointer component. The light guide has rounded portions in regions where change in direction is required, to prevent unwanted light output, and guide light in a desired direction. Steps in the thickness of the light guide are arranged in ramp form on its side.
Patent DE-20219892-U1 (DE)
Title: Turn-round device has transporting devices spaced out by less than thickness of components
IPC: B65G47/248
Filed: 2002-12-21
Abstract: The turn-round device (1) turns the components through 180[deg]. It consists of two transporting devices (3, 4) and at least two crowns (5, 6) with outer and inner rings. The pre-set spacing from each other of the transporting devices is slightly less than the thickness of the components being turned round. One transporting device is perpendicular to the plane of the other.
Patent DE-20300108-U1 (DE)
Title: Loading unit for a motor vehicle, has interior adjustable floor and raising and lowering lift
IPC: B62D53/06
Filed: 2003-01-07
Abstract: A loading unit for a motor vehicle comprises a lower loading base (11) and a height-adjustable platform (12). At a far end of the unit is a lifting and lowerable load lift.
Patent DE-20302823-U1 (DE)
Title: Interior of hanging cupboard to be pulled to front for inserting and removing items, comprising frame joined with adjusting screws to telescopic rails
IPC: A47B88/04
Filed: 2003-02-21
Abstract: The veneered front (5) of the cupboard can be joined to the vertical positioned central frame (1) while still standing on the floor. The arrangement is positioned on the lower telescopic rail (2), fixed with adjusting screws (4) inserted from below and secured with a catch (11). The upper telescopic rail (3) is guided through a block (6) and locked with a locking element (7). After the unit is inserted into the hanging cupboard it can easily be adjusted horizontally as well as vertically.