baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013002363-A1 (DE)
Title: Gas bag unit i.e. rider gas bag module, for vehicle, has hollow body element whose sections are provided with separate elements that are engaged with each other, where locking of elements is released upon ignition of pyrotechnic charge
Inventor: WEBER MARCUS
IPC: B60R21/239
Filed: 2013-02-09
Abstract: The unit has a gas bag (10) connected with a vehicle-fixed component, and a biasing device comprising a hollow body element, which is provided with two portions. The first portion is permanently connected with the component, and the second portion is separated with an ignition of a pyrotechnic charge from the first portion. The portions are provided with separate elements that are engaged with each other in an initial state, where locking of the elements is released upon the ignition of the charge. A diffuser portion (39) of a deflector diffuser component (30) covers a gas generator (25). An independent claim is also included for a holding element for use in a gas bag unit.
Patent DE-102013004896-A1 (DE)
Title: Hinterrad-Federungssystem für ein Fahrrad und Fahrradrahmen
Inventor: ACKERMANN VOLKER
IPC: B62K25/28
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hinterrad-Federungssystem (2) für ein Fahrrad (100) und insbesondere Mountainbike, mit einer an einem Vorderrahmen (4) des Fahrrads (100) verschwenkbar anordbaren Hinterradschwinge (6), zur Aufnahme eines Hinterrades (8), und wenigstens einem Feder-Dämpfer-Mittel (10), das über zwei Umlenkhebel (12, 22) eine Kraftkopplung zwischen der Hinterradschwinge (6) und dem Vorderrahmen (4) bildet, wobei Anlenkpunkte (15; 25) der Umlenkhebel (12; 22) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass sich die Umlenkhebel (12; 22) bei einer Auslenkung (α) der Hinterradschwinge (6) relativ zum Hauptrahmen (4) gegenläufig zueinander bewegen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Fahrradrahmen (1) und insbesondere Montainbikerahmen, mit einem Vorderrahmen (4) und einem Hinterrad-Federungssystem (2) gemäß der vorgenannten Art.
Patent DE-102013010410-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit temperierbarem Polsterteil
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einer Sitzeinrichtung (14, 16, 20), die zumindest ein Polsterteil (20) zum Ablegen und/oder Anlehnen eines Körperteils (36) aufweist, wobei in das Polsterteil (20) jeweils eine Temperiereinrichtung (22) zum Heizen und/oder Kühlen des Polsterteils (20) integriert ist und wobei das Kraftfahrzeug (10) eine Detektionseinrichtung (30, 34) aufweist, die dazu ausgelegt ist zu detektieren, ob ein Körperteil (36) an dem zumindest einen Polsterteil (20) anliegt, und für diesen Fall die Temperiereinrichtung (22) zu aktivieren. Die Detektionseinrichtung (30, 34) umfasst ein Kamerasystem (30) und eine damit gekoppelte Auswerteeinrichtung (34), wobei ein Erfassungsbereich (44) des Kamerasystems (30) auf das zumindest eine Polsterteil (20) der zumindest einen Sitzeinrichtung (14, 16, 20) gerichtet ist und wobei die Auswerteeinrichtung (34) dazu ausgelegt ist, auf der Grundlage von Bilddaten (V) des Kamerasystems (30) zu unterscheiden, an welchem Polsterteil (20) jeweils ein Körperteil (36) anliegt, und nur für ein solches Polsterteil (20) dessen Temperiereinrichtung (22) individuell zu aktivieren.
Patent DE-102013011204-A1 (DE)
Title: Fahrradgangschaltanzeige
Inventor: TETSUKA TOSHIO
IPC: B62M25/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Eine Fahrradgangschaltanzeige umfasst einen Schaltsensor und eine Steuerung. Der Schaltsensor ist ausgebildet, um eine Schaltbetätigung eines Schalters zu ermitteln. Die Steuerung ist mit dem Schaltsensor wirkgekoppelt, um eine kontinuierliche Schaltbetätigung des Schalters auf Basis eines Gangschaltauswahlsignales von dem Schaltsensor zu bestimmen. Des Weiteren ist die Steuerung ausgebildet, um eine Meldevorrichtung zu betätigen die eine Schaltmeldung entsprechend einem oder mehreren Schaltvorgängen auf Basis einer Kontinuierlich-Betätigungszeit des Schalters erzeugt.
Patent DE-102013014243-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Klimagebläses eines Klimagerätes einer Fahrzeugklimaanlage sowie Klimagerät und Fahrzeugklimaanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHLUDI ALWIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Klimagebläses (2.1) eines Klimagerätes (2) einer Fahrzeugklimaanlage (1) zur Bereitstellung eines Innenraumklimatisierungsluftstromes (L), bei dem mittels eines Klimasteuergerätes (3) in Abhängigkeit von vorgegebenen Betriebsparametern der Innenraumklimatisierungsluftstrom (L) geregelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die an dem Klimagebläse (2.1) anliegende Betriebsspannung und die Stromaufnahme des Klimagebläses (2.1) bestimmt wird, mittels einer Lookup-Tabelle (3.1) oder mittels eines Algorithmus der relative Innendruck (p(t)) des Klimagerätes (2) aus dem Wert der gemessenen Betriebsspannung und dem Wert der Stromaufnahme bestimmt wird und in Abhängigkeit des ermittelten relativen Innendrucks (p(t)) und der vorgegebenen Betriebsparameter der Volumenstrom (ṁ(t)) des Innenraumklimatisierungsluftstromes (L) eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Klimagerät zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie eine Fahrzeugklimaanlage mit einem solchen Klimagerät.
Patent DE-102013015069-A1 (DE)
Title: Apparatus for installation in plastic tube and/or piping, has hollow plastic portion with centrally arranged deformable portion, where sensor contact surfaces and pressure area surfaces are arranged on deformable region outer surface
Inventor: REGEN THOMAS
IPC: B29C51/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: The apparatus comprises hollow flow-through plastic portion (1) having a centrally arranged deformable portion (2) of rectangular cross-section. Two opposite sensor contact surfaces (3,4) and two opposing pressure area surfaces (5,6) are arranged on outer surface of centrally arranged deformable region. Two connection regions (7,8) are provided for connection to tubing and/or plastic pipes flanking the deformable portion. An independent claim is included for a flow measurement device.
Patent DE-102013020826-A1 (DE)
Title: Radialverdichterstufe
Inventor: MOKULYS THOMAS
IPC: F04D29/30
Filed: 2013-12-17
Abstract: Radialverdichterstufe für einen Radialverdichter, wobei die Radialverdichterstufe ein gegenüber einem Stator (13) rotierendes Laufrad (10) mit mehreren rotorseitigen Laufradschaufeln (12) umfasst, wobei jede Laufradschaufel (12) eine Strömungseintrittskante (16), eine Strömungsaustrittskante (17) und eine sich zwischen der Strömungseintrittskante (16) und der Strömungsaustrittskante (17) erstreckende Saugseite (19), Druckseite (18) und dem Stator (13) zugewandte Außenfläche (20) aufweist, und wobei in die Außenfläche (20) mindestens einer Laufradschaufel (12) mindestens eine Nut (22) eingebracht ist, die sowohl an der Saugseite (19) als auch an der Druckseite (18) von einem Längssteg (23, 24) begrenzt ist, wobei jeder der Längsstege (23, 24) eine Dichtspitze der jeweiligen Laufradschaufel (12) zum Stator (13) ausbildet.
Patent DE-102013021380-A1 (DE)
Title: Coupling device for motor vehicle i.e. passenger car, has screw connection elements fastened between fixing units and fuse elements, and carrier element fixed with fixing units by force caused during accident of device by fuse elements
Inventor: KRAUSS AXEL
IPC: B60D1/01
Filed: 2013-12-13
Abstract: The device has a carrier element (30) i.e. pipe, fixed with a switch by fixing units (34) i.e. connectors, at motor vehicle-side fixing units. Screw connection elements are fastened between the fixing units and fuse elements (44, 46), which are provided in the device. The carrier element is fixed with the motor vehicle-side fixing units by force application caused during accident of the device by the fuse elements. The fuse elements are arranged at the fixing units of a trailer device.
Patent DE-102013100247-A1 (DE)
Title: Ventil, Ventilvorrichtung und Verfahren zum Zusammenfügen einer Ventilvorrichtung
Inventor: MAJLATH ATTILA
IPC: B60G17/056
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil (310), insbesondere ein Luftfederungsventil für ein Fahrzeug, wobei das Ventil (310) einen Ventilkörper (320) mit einem Mitnehmer (330) aufweist. Dabei weist der Mitnehmer (330) einen Aufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines an dem Mitnehmer (330) anbringbaren Betätigungshebels (350) auf. Der Aufnahmeabschnitt ist ausgebildet, um ohne Umrüsten des Aufnahmeabschnitts einen Betätigungshebel (350) mit einem ersten Querschnittsprofil aufzunehmen oder einen Betätigungshebel (350) mit einem von dem ersten Querschnittsprofil unterschiedlichen, zweiten Querschnittsprofil aufzunehmen.
Patent DE-102013101483-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrumpfvorrichtung (1) zum Schrumpfen von Verpackungsmitteln (14) um einen Artikel (12) oder eine Zusammenstellung von Artikeln (12), wobei die Schrumpfvorrichtung (1) mindestens eine Transportstrecke (4) für die Artikel (12) oder Artikelzusammenstellungen umfasst, auf der mit Verpackungsmittel (14) umhüllte Artikel (12) in einer Transportrichtung (TR) transportiert werden. Die Schrumpfvorrichtung (1) umfasst mindestens zwei beidseitig entlang der Transportstrecke (4) angeordnete Schachtwände (30-n), wobei oberhalb jeder Schachtwand (30-n) mindestens eine Schrumpfmittelverteilvorrichtung (5) angeordnet ist und wobei jede Schachtwand (30-n) jeweils mindestens eine dem Innenraum (5) der Schrumpfvorrichtung (1) zugewandte Ausströmfläche (7) mit einer Mehrzahl von Schrumpfmittelaustrittsöffnungen (8) aufweist. Das Schrumpfmittel (3) wird über die Schrumpfmittelverteilvorrichtung (5) in den Innenraum der Schachtwände und über die Ausströmfläche (7) auf die mit dem Verpackungsmittel (14) umhüllten Artikel (12) im Innenraum der Schrumpfvorrichtung (1) geleitet. Erfindungsgemäß sind die Schachtwände (35-n) jeweils aus mindestens zwei in Transportrichtung in Reihe nacheinander angeordneten Schachtkammer-Modulen (32x) aufgebaut, wobei mindestens einer Schrumpfmittelverteilvorrichtung (5a) je Schachtwand (35-n) mindestens zwei Schachtkammer-Module (32x) zugeordnet sind.
Patent DE-102013104304-A1 (DE)
Title: Netzwerksystem und Routingverfahren
Inventor: LIU TE-YEN
IPC: H04L45/125
Filed: 2013-04-26
Abstract: Das Routingverfahren umfasst: Empfangen von Identifikationsinformationen von Knoten, um ein Netzwerktopologie-Diagramm zu konstruieren, und Empfangen von Supportraten von Verbindungsports durch einen Kontroller; Beobachten der Datenraten der Verbindungsports durch den Kontroller; Empfangen einer Routenplanungsanfrage durch den Kontroller; getrenntes Berechnen der Kosten der Links gemäß den Datenraten der Verbindungsports und der Supportraten der Verbindungsports nach Empfang der Routenplanungsanfrage durch den Kontroller; Suchen einer Vielzahl von Pfadkandidaten zwischen einem Quell-Ziel Paar gemäß der Routenplanungsanfrage und dem Netzwerktopologie-Diagramm durch den Kontroller; Summieren der Kosten der Links, durch jeden Pfadkandidaten passiert, um eine Summe der Linkkosten jedes Pfadkandidaten durch den Kontroller zu akquirieren; und Auswählen eines der Pfadkandidaten mit der kleinsten Summe der Linkkosten durch den Kontroller als Paketübertragungspfad zwischen dem Quell-Ziel Paar.
Patent DE-102013104437-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Fahrerschutzdach
Inventor: HANKE MARK
IPC: B66F9/075
Filed: 2013-04-30
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einem Fahrerarbeitsplatz (7) und einem über dem Fahrerarbeitsplatz (7) angeordneten Fahrerschutzdach (10), das aus einem durchsichtigen Material besteht, ist oberhalb des Fahrerschutzdaches (10) eine in der Senkrechten elastisch nachgebende Fangvorrichtung (17) angeordnet.
Patent DE-102013105222-A1 (DE)
Title: Dualmodus-Empfänger mit HF-Splitter, der programmierbare passive Komponenten verwendet
Inventor: STOCKINGER HERBERT
IPC: H03F3/45
Filed: 2013-05-22
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung betrifft einen Dualmodus-Empfänger mit einem HF-Splitter, der zum Bertreiben in zwei Modi konfiguriert ist, wobei in einem ersten Modus ein einzelner rauscharmer Verstärker aktiv ist, um ein HF-Eingangssignal zu empfangen, und wobei in einem zweiten Modus zwei rauscharme Verstärker zum Empfangen des HF-Eingangssignals aktiv sind. Der Empfänger beinhaltet ferner eine programmierbare Gegenkopplungskomponente, die im Betrieb mit dem HF-Splitter gekoppelt ist und zum Bereitstellen eines ersten Leistungsmerkmals in dem ersten Modus und eines zweiten, dazu unterschiedlichen Leistungsmerkmals in dem zweiten Modus konfiguriert ist, wobei das erste und das zweite Leistungsmerkmal eine Eingangsimpedanz des HF-Splitters derart beeinflussen, dass diese in dem ersten und dem zweiten Modus im Wesentlichen gleich ist.
Patent DE-102013107912-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Anzahl von Lichtquellen und mit einem flächigen Lichtleiter, der auf einer den Lichtquellen zugewandten Seite eine schmalseitige Lichteinkoppelfläche zur Einkopplung eines von den Lichtquellen imitierten Lichtes, eine schmalseitige Lichtauskoppelfläche und eine die schmalseitige Lichteinkoppelfläche mit der schmalseitigen Lichtauskoppelfläche verbindende erste Flachseite und eine derselben gegenüberliegende zweite Flachseite aufweist, an denen das eingekoppelte Licht durch Totalreflektion von der schmalseitigen Lichteinkoppelfläche zu der schmalseitigen Lichtauskoppelfläche weiterleitbar ist, wobei der flächige Lichtleiter mindestens eine Anzahl von in der ersten Flachseite und/oder in der zweiten Flachseite eingebrachte Streulöcher aufweist zur Streuung des eingekoppelten Lichtes.
Patent DE-102013110599-A1 (DE)
Title: Offshore-Plattform mit Klemmkeilen
Inventor: OLTMANN KLAAS
IPC: E02B17/06
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Offshore-Einrichtung mit einem Baukörper (2) mit wenigstens einer Bauteilführung (21) mit einer meeresbodenseitigen Öffnung (6a) und mit wenigstens einem länglichen Bauteil (3) mit einer Außenwandung, das mit einem Spiel durch die Öffnung (6a) in die Bauteilführung eingeführt ist, wobei eine das Spiel verringernde Klemmeinrichtung (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102013111245-A1 (DE)
Title: Method for controlling starting and stopping operations during yarn spinning on working location of rotor spinning machine, involves providing commands for continuing start-spinning process or for stopping during occurrence of change
Inventor: SLOUPENSKY JIRI
IPC: D01H4/14
Filed: 2013-10-11
Abstract: The method involves tracking a magnitude of a supply current and/or an electrical power consumption of an electrical drive (14) of a spinning rotor (11). Change of the current and/or the consumption is tracked and evaluated during start-spinning and spinning processes. Commands for continuing the start-spinning process or for stopping in a working location are provided during occurrence of the change, which reaches or exceeds a decision level specified in advance. The decision level is centrally determined as an average of values of the current and/or the consumption.
Patent DE-102013113746-A1 (DE)
Title: Elektroölpumpe-Steuersystem und Steuerverfahren für Automatikgetriebe
Inventor: HWANG JIN YOUNG
IPC: F16H61/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Elektroölpumpe-Steuersystem und Steuerverfahren einer Elektroölpumpe für ein Automatikgetriebe, welche Leistungsverlust durch normales Steuern des Antreibens der elektrischen Ölpumpe minimieren, wenn eine Startintension eines Fahrers erfasst wird nachdem eine Leistungsquelle eingeschaltet ist. Das Verfahren weist auf Antreiben einer elektrischen Ölpumpe mit „A“-Drehzahl, welches eine maximale Drehzahl ist, wenn die Leistungsquelle 130 eingeschaltet wird. Das Antreiben der elektrischen Ölpumpe 140 wird gestoppt, wenn eine gesetzte Zeit t, die von der Temperatur des Automatikgetriebeöls bestimmt ist, verstrichen ist. Die elektrische Ölpumpe 140 wird angetrieben mit „A“-Drehzahl für die Zeit t, und danach wird die elektrische Ölpumpe 140 mit „B“-Drehzahl angetrieben, wenn eine Auswahl einer Fahrschaltstufe erfasst ist.
Patent DE-102013114046-A1 (DE)
Title: Elektronische Verzögerungsschaltung in CMOS-Technologie
Inventor: SAFT BENJAMIN
IPC: H03K5/13
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Verzögerungsschaltung in CMOS-Technologie zur Abgabe eines gegenüber einem Eingangssignal (IN) zeitlich verzögerten Ausgangssignals (OUT/OUTB). Die Schaltung besitzt einen aus Transistoren (M3, M6) gebildeten CMOS-Thyristor-Primärschalter, dessen am Schaltausgang auftretendes Schaltsignal (VT) einem Sekundärschalter zugeführt ist, welcher das Ausgangssignal (OUT/OUTB) abgibt. Weiterhin ist ein Integrationskondensator (C0) vorgesehen, der über ein Entlademittel (M2) entladen werden kann. Ein Schalter (M4) empfängt das Eingangssignal (IN) und dient dem Schalten des Entlademittels (M2). Rücksetzelemente (M5, M7) dienen zum Rücksetzen des Primärschalters (M3, M6) nach dem Wechsel das Ausgangssignals. Am Schaltausgang (VT) des Primärschalters (M3, M6) ist erfindungsgemäß ein Ableitelement (C1; M9) zur Ableitung des Sub-Threshold-Stromes des Primärschalters (M3, M6) angeordnet. Alternativ oder kumulativ kann ein Diodenelement (M10) zwischen der Source-Elektrode des Transistors (M6) des Primärschalters und der Versorgungsspannung (VDD) geschaltet sein.
Patent DE-102013200793-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHMID DIRK
IPC: G01S15/931
Filed: 2013-01-18
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs (1) vorgeschlagen, das zumindest eine Sensorgruppe (5, 60, 70) aufweist, die zumindest einen ersten Ultraschallsensor (10, 10‘) eines ersten Typs und zumindest einen zweiten Ultraschallsensor (20, 20‘) eines zweiten Typs umfasst. Die Ultraschallsensoren sind derart angeordnet, dass sie zumindest teilweise überlappende Erfassungsbereiche (12, 22) aufweisen. Erfindungsgemäß sind die Ultraschallsensoren des ersten Typs zur Erfassung eines Nahbereichs ausgebildet und die Ultraschallsensoren des zweiten Typs zur Erfassung eines Fernbereichs.
Patent DE-102013203667-A1 (DE)
Title: Interaktive Kabine und Verfahren zur Bestimmung einer Körperform
Inventor: ZAGEL CHRISTIAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Es werden eine Kabine zum Ausprobieren eines oder mehrerer Bekleidungsstücke und ein Verfahren zur Bestimmung einer Körperform beschrieben. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird eine Kabine zum Ausprobieren eines oder mehrerer Bekleidungsstücke bereitgestellt, welche zumindest eine Anzeigefläche, die einen Avatar mit zumindest einem ersten Bekleidungsstück anzeigt, und zumindest eine Interaktionseinrichtung, die einem Benutzer der Kabine ermöglicht, den Avatar zu erzeugen oder zu verändern und / oder das erste Bekleidungsstück zu modifizieren, aufweist. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Körperform eines bekleideten Menschen bereitgestellt, welches das Erfassen der Raumkoordinaten einer Mehrzahl von Punkten auf der Oberfläche des bekleideten Menschen und das Bestimmen einer Mehrzahl von Körperparametern, welche die zu bestimmende Körperform zumindest teilweise definieren, umfasst, wobei die Körperparameter einer gespeicherten statistischen Verteilung von Körperparametern so entnommen sind, dass die Raumkoordinaten der Mehrzahl von Punkten im Wesentlichen auf einer Oberfläche der Körperform oder außerhalb der Körperform liegen.
Patent DE-102013204846-A1 (DE)
Title: Leichtbau-Teleskop-Schwingungsdämpfer
Inventor: MÜLLER PHILIPP
IPC: F16F9/32
Filed: 2013-03-19
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Leichtbau-Teleskop-Schwingungsdämpfer, mit in einem mit Dämpfungsfluid gefüllten Arbeitszylinder verschiebbaren Kolben mit Kolbenstange, der den Raum im Arbeitszylinder in zwei über Dämpfungsventile miteinander in Verbindung stehende Arbeitsräume teilt und mit einem Außenrohr, das über eine erste Befestigungseinrichtung an einem ersten Ende mit einem Befestigungselement zur Anlenkung des Schwingungsdämpfers und über eine zweite Befestigungseinrichtung an einem zweiten Ende mit einem Dichtungsführungselement zum Durchtritt der Kolbenstange flüssigkeitsdicht verschlossen und kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist, wobei Teile des Schwingungsdämpfers und/oder dessen Anbauteile wenigstens teilweise aus Kunststoff und/oder aus Faserverbundwerkstoff bestehen dadurch gekennzeichnet, dass diese Teile aus thermoplatischem und/oder duroplatischem Kunststoff beziehungsweise mit thermoplastischer und/oder duroplastischer Matrix an einem Schwingungsdämpfer in Ein-Rohr- oder in Zwei-Rohr-Ausführung verbaut sind.
Patent DE-102013207856-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. hybrid electric car has controllers which actuate increase of the current supplied to electric machine by controlling shift operation of gear box, by which rotation speed of engine exceeds/drops than preset rotation speed
Inventor: SHELTON MATTHEW JOHN
IPC: B60W10/08
Filed: 2013-04-30
Abstract: The vehicle has combustion engine (12), electric machine (16), modular hybrid gear box (20) and controllers. The controllers are provided for actuating increase of the current supplied to the electric machine by controlling the shift operation of gear box, by which the rotation speed of the combustion engine exceeds/drops than predetermined rotation speed.
Patent DE-102013210004-A1 (DE)
Title: Konstantteil
Inventor: ERZLER AXEL
IPC: D21C9/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erzeugung einer Faserstoffsuspension (1) für einen Stoffauflauf einer Maschine zur Herstellung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einen anderen Faserstoffbahn mit einer Mischvorrichtung (2), in der die Faserstoffsuspension (1) zur Vorverdünnung mit einer Verdünnungsflüssigkeit (3) gemischt wird, wobei die vorverdünnte Faserstoffsuspension (1) über wenigstens eine Reinigungsvorrichtung (4) zu einer Entgasungsvorrichtung (5) geführt wird und die Faserstoffsuspension (1) zwischen Reinigungsvorrichtung (4) und Entgasungsvorrichtung (5) durch eine weitere Mischvorrichtung (6) strömt, in der die Faserstoffsuspension (1) zur Nachverdünnung mit einer Verdünnungsflüssigkeit (3) vermischt wird. Dabei soll der Aufwand dadurch vermindert werden, dass die weitere Mischvorrichtung (6) von zumindest einem Mischraum gebildet wird, der von der gereinigten Faserstoffsuspension (1) durchströmt und in den die Verdünnungsflüssigkeit (3) eingedüst wird.
Patent DE-102013210966-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor, sowie Verfahren zum Steuern des Betriebseines Verbrennungsmotors
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor sowie ein Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Verbrennungsmotors. Ein erfindungsgemäßer Verbrennungsmotor weist eine Brennkammer (2) und eine Vorkammer (7) auf, wobei die Vorkammer (7) an die Brennkammer (2) über eine Anschlussleitung (8) angeschlossen ist. Die Vorkammer (7) ist als Messkammer ausgelegt, welche eine Mehrzahl von Sensoren (9) zur Messung unterschiedlicher Gaseigenschaften eines in der Vorkammer (7) befindlichen Gases aufweist.
Patent DE-102013211967-A1 (DE)
Title: Schweisssteuerung und Verfahren zum Aufzeichnen von Änderungen bei einer Schweisssteuerung
Inventor: KALIA DHRUV
IPC: B23K11/24
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es ist eine Schweißsteuerung (1) und ein Verfahren zum Aufzeichnen von Änderungen bei einer Schweißsteuerung (1) bereitgestellt. Die Schweißsteuerung (1) umfasst mindestens eine Steuereinrichtung (10, 20, 30, 40) zur Steuerung eines Anlagenblocks (201, 301, 401) der Schweißsteuerung (1) und mindestens einer Hauptbedienoberfläche, die jeweils mit einer Vielzahl von Unterbedienoberflächen verknüpft sind, und eine Aufzeichnungseinrichtung (53) zur Aufzeichnung von Änderungen an Parametern der Schweißsteuerung (1) in eine Datengruppe, wobei die Änderungen in beliebig viele der Vielzahl von Bedienoberflächen eingebbar sind.