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Patent DE-102021108934-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung einer Funktion anhand einer Maschinen-erlernten Verarbeitungseinheit
Inventor: BAUER FRIDOLIN
IPC: G06V30/192
Filed: 2021-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bereitstellung einer Funktion mittels einer Maschinen-erlernten Verarbeitungseinheit beschrieben, wobei die Verarbeitungseinheit eingerichtet ist, einen erfassten Sensor-Datensatz zu verarbeiten, um ein Funktionsergebnis zu ermitteln, und wobei die Verarbeitungseinheit auf Basis von ersten Trainingsdaten angelernt wurde. Das Verfahren umfasst das Generieren eines rekonstruierten Sensor-Datensatzes für den erfassten Sensor-Datensatz anhand eines Maschinen-erlernten Autoencoders, wobei der Autoencoder anhand der ersten Trainingsdaten angelernt wurde. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Vergleichen des erfassten Sensor-Datensatzes mit dem rekonstruierten Sensor-Datensatz, und das Anpassen der Verarbeitungseinheit zur Bereitstellung der Funktion unter Verwendung des erfassten Sensor-Datensatzes als Trainingsdaten in Abhängigkeit von dem Vergleich.
Patent DE-102021113361-A1 (DE)
Title: Abfüllanlage zum Abfüllen eines Füllprodukts
Inventor: SCHOENFELDER MARKUS
IPC: B67C7/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abfüllanlage (100) zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters (400) mit einem Füllprodukt und zum Verschließen des befüllten Behälters (400) mit einem Behälterverschluss, umfassend einen Füller (300) mit einem relativ zu einer vertikal orientierten zentralen Drehachse (306) drehbaren Füllerkarussell (304), an dessen Umfang mindestens eine Füllvorrichtung (310) zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters (400) mit einem Füllprodukt und einer der Füllvorrichtung (310) zugeordneten Behälterhalterung (320) angeordnet sind, und einen dem Füller (300) in einer Förderrichtung (101) des befüllten und zu verschließenden Behälters (400) direkt nachgelagerten Verschließer (200) mit einem relativ zu einer zentralen Drehachse (202) drehbaren Verschließerkarussell (201), an dessen Umfang eine Verschließvorrichtung (210) zum Verschließen des zu verschließenden Behälters (400) mit einem Behälterverschluss und eine der Verschließvorrichtung (210) zugeordneten Behälteraufnahme angeordnet sind, wobei die Drehachse (202) des Verschließers (200) gegen die Vertikale geneigt ist.
Patent DE-102021116341-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverwaltungssystem und fahrzeugverwaltungsverfahren
Inventor: KIMURA TORU
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-06-24
Abstract: Das Betriebsverhältnis eines Elektrofahrzeugs, das geladen werden muss, kann verbessert werden. Ein Fahrzeugverwaltungssystem, das die Nutzung und das Aufladen eines Elektrofahrzeugs verwaltet, das von einer Vielzahl von Benutzern gemeinsam genutzt werden soll, akzeptiert eine Reservierung unter Verwendung einer Reservierungsannahmeeinheit, wenn eine Nutzungszeitzone X, die der Reservierung entspricht, innerhalb einer Ladezeitzone ZD liegt, die in den Zeitplaninformationen festgelegt ist, und wenn ein Nutzungszweck der Reservierung ein Nicht-Fahrzweck ist.
Patent DE-102021117928-A1 (DE)
Title: Algorithmus und architektur zur kanalschätzung in 5g new radio
Inventor: HEWAVITHANA THUSHARA
IPC: H04L27/26
Filed: 2021-07-12
Abstract: Diese Offenbarung betrifft Einrichtungen, Systeme und Verfahren zur Kanalschätzung und insbesondere Kanalschätzung für 5G-New-Radio-Systeme. Die Kanalschätzung interpoliert, bevor eine Entspreizoperation durchgeführt wird, eine erste kombinierte Kanalschätzung und eine zweite kombinierte Kanalschätzung, um aus der ersten kombinierten Kanalschätzung einen oder mehrere Kanal Schätzwerte an Indizes bereitzustellen, die mit der zweiten kombinierten Kanalschätzung verbunden sind, und/oder um aus der zweiten kombinierten Kanalschätzung einen oder mehrere Kanalschätzwerte an Indizes bereitzustellen, die mit der ersten kombinierten Kanalschätzung verbunden sind.
Patent DE-102021119343-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage der Verunreinigung eines Fahrzeugs
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: G08G1/0968
Filed: 2021-07-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Ermittlung von Verunreinigungsinformation in Bezug auf eine zu erwartende Verunreinigung bei einer Fahrt über einen Fahrbahnabschnitt (200) beschrieben. Die Vorrichtung (110) ist eingerichtet, Verunreinigungsdaten (112) in Bezug auf die Verunreinigung eines Fahrzeugs (100) an unterschiedlichen Positionen (201, 202) des Fahrbahnabschnitts (200) zu ermitteln. Die Vorrichtung (110) ist ferner eingerichtet, die Verunreinigungsinformation für den Fahrbahnabschnitt (200) auf Basis der Verunreinigungsdaten (112) zu ermitteln.
Patent DE-102021123731-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit verbesserter Kühlung und entsprechendes Modul
Inventor: NISHIZAWA SHINICHIRO
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-09-14
Abstract: Ein elektrisches Bauteil mit verbesserter Kühlung ist vorgesehen. Das Bauteil umfasst ein elektrisches Element und ein Kühlelement. Das Kühlelement ist thermisch mit der Unterseite oder der Zuleitung des elektrischen Bauteils gekoppelt und so angepasst und konfiguriert, dass es Wärme von der Unterseite der Zuleitung zur Unterseite des Kühlelements leitet.
Patent DE-102021124148-A1 (DE)
Title: Umschaltbarer Messerantrieb für landwirtschaftliches Vorsatzgerät
Inventor: SUDHUES STEFFEN
IPC: A01D34/38
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein landwirtschaftliches Vorsatzgerät (2) mit einem von einem Hydromotor (18) über ein Exzentergetriebe (22) oszillierend antreibbaren Messerbalken (20), wobei der Hydromotor (18) über eine Zulaufleitung (10) und eine Rücklaufleitung (12) an einen von einer Hydropumpe (4) mit einer hydrostatischen Flüssigkeit beaufschlagten Hydraulikkreislauf (6) anschließbar ist.Um eine Blockade des Messerbalkens durch Erntegut oder Fremdkörper zu vermeiden, ist vorgesehen, die Bewegungsrichtung der beweglichen Komponenten des Messerbalkens umzukehren, wenn in der Zulaufleitung ein Überdruck auftritt.
Patent DE-102021125987-A1 (DE)
Title: Möbelkorpus mit einer Energieübertragungsvorrichtung und ein bewegbares Möbelteil mit Energieaufnahmeelement
Inventor: MARTIN TOBIAS
IPC: A47B88/919
Filed: 2021-10-07
Abstract: Es wird ein Möbelkorpus (4) mit einer Energieübertragungsvorrichtung (10) vorgeschlagen, wobei in dem Möbelkorpus (4) mindestens ein bewegbares Möbelteil (9, 18) anordenbar ist, wobei das bewegbare Möbelteil (9, 18) über Führungsmittel (24) am Möbelkorpus (4) beweglich geführt ist, wobei der Möbelkorpus (4) mindestens eine Wand umfasst, insbesondere eine Seitenwand (5) und/oder eine Rückwand (6), wobei die Wand eine Länge und eine Höhe aufweist. Erfindungsgemäß ist die Energieübertragungsvorrichtung (10) als eine induktive Energieübertragungsvorrichtung (10) ausgebildet, wobei die Energieübertragungsvorrichtung (10) eine Leitung (12) umfasst, wobei die Leitung (12) als eine Spule ausgebildet ist, wobei die Spule sich über einen wesentlichen Teil der Höhe der Wand (5, 6) des Möbelkorpus (4) erstreckt, wobei die Leitung (12) mehrere Leitungsabschnitte (14, 15, 16) umfasst, wobei zwei Leitungsabschnitte (14, 15) nebeneinander angeordnet sind, wobei die Leitungsabschnitte (14, 15) derart am Möbelkorpus (4) angeordnet sind, dass die Leitungsabschnitte (14, 15) sich über die Höhe der Wand (5, 6) erstrecken, wobei sich die Leitungsabschnitt über mindestens 70% der Höhe der Wand erstrecken.
Patent DE-102021126823-A1 (DE)
Title: Doppelhubzylinder
Inventor: HEISTER BRUNO
IPC: B29C45/17
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelhubzylinder 1 umfassend ein erstes Gehäuse 2 mit einer ersten Arbeitskammer 6, wobei in der ersten Arbeitskammer 6 ein erster Kolben 8 verschiebbar gelagert ist, sowie ein zweites Gehäuse 3 mit einer zweiten Arbeitskammer 7, wobei in der zweiten Arbeitskammer 7 ein zweiter Kolben 9 verschiebbar gelagert ist, so dass durch Druckbeaufschlagung von Teilbereichen der Arbeitskammern 6 und 7 mittels eines Fluids die Kolben 8 und 9 innerhalb der Arbeitskammern 6 und 7 entlang ihrer verschiebbaren Lagerung verschoben werden können, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass der erste Kolben 8 und der zweite Kolben 9 eine gemeinsame Kolbenstange 10 aufweisen, welche den ersten 8 und den zweiten Kolben 9 fest miteinander verbindet.
Patent DE-102021126853-A1 (DE)
Title: Druckbehältereinheit
Inventor: FÖRNER KILIAN
IPC: F17C5/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Eine Druckbehältereinheit (10) zum Speichern eines Fluides, insbesondere Wasserstoff, ist mit einem Druckbehälter (12) und einem Injektor (14) versehen, der dazu ausgebildet ist, den Druckbehälter (12) mit dem Fluid zu befüllen, wobei der Injektor (14) eine einteilige Hauptleitung (16) aufweist, die von außen in den Innenraum des Druckbehälters (12) verläuft und an ihrem Ausströmende eine Hauptausströmöffnung (18) aufweist, über die das Fluid von der Hauptleitung (16) in den Innenraum des Druckbehälters (12) strömen kann, und wobei die Hauptleitung (16) innerhalb des in den Druckbehälter (12) ragenden Abschnitts der Hauptleitung (16) mindestens eine Nebenöffnung (24) aufweist, über die Fluid vom Innenraum des Druckbehälters (12) in die Hauptleitung (16) strömen kann und umgekehrt
Patent DE-102021128039-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: LEE DONG-HYUNG
IPC: C07D413/12
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung, die eine lichtemittierende Schicht und eine Lochtransportzone umfasst. Durch Umfassen einer Kombination der spezifischen lichtemittierenden Schicht und der spezifischen Lochtransportzone gemäß der vorliegenden Offenbarung ist es möglich, eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung herzustellen, die verbesserte Treiberspannung, Lichtausbeute und/oder Lebensdauereigenschaften aufweist.
Patent DE-102021128402-A1 (DE)
Title: Modul und/oder Pack und daraus aufgebautes Batteriesystem
Inventor: BERTSCH MORITZ
IPC: H01M50/507
Filed: 2021-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pack und/oder ein Modul auf Basis elementarer Zellen einer zylindrischen Bauform, in dem die elementaren Zellen durch ein Zellkontaktiersystem miteinander in Serien- und Parallelschaltungen elektrisch verschaltet sind, wobei eine Kontaktierung beider Pole jeder elementaren Zelle (2) an einer freien Oberseite (7) des Moduls oder Packs (1), und ein daraus aufgebautes Batteriesystem, das als Vorrichtung zur Versorgung mit sowie zur Speicherung von elektrischer Energie vorgesehen ist.Um ein Pack und/oder ein Modul zu schaffen, durch dessen Verwendung kundenspezifische Lösungen ohne eine vollständige Neuentwicklung eines daraus aufgebauten Batteriesystems realisierbar sind, wird vorgeschlagen, dass ein Träger (3) als Modul- oder Packformat mit festgelegter Anzahl von elementaren Zellen (2) räumlich vordefiniert ist und das Zellkontaktiersystem (4) zur Änderungen der Verschaltung auswechselbar ausgebildet ist.
Patent DE-102021130383-A1 (DE)
Title: Verstärkte tonausgabe durch ein elektrofahrzeug
Inventor: FRIEDLAND YAEL SHMUELI
IPC: G10K15/04
Filed: 2021-11-19
Abstract: Systeme und Verfahren zur Verstärkung der Tonausgabe in einem Elektrofahrzeug (EV) umfassen das Erhalten von Eingangsgrößen von einem oder mehreren Sensoren. Die Eingangsgrößen umfassen Informationen über das Elektrofahrzeug und über eine oder mehrere Personen außerhalb des Elektrofahrzeugs. Auf Grundlage der Eingangsgrößen wird ein aktuelles Szenario definiert. Es wird ermittelt, ob das aktuelle Szenario mit einem vorgegebenen Szenario aus einem Satz von vorgegebenen Szenarien übereinstimmt, und die verstärkte Tonausgabe wird entsprechend dem vorgegebenen Szenario erzeugt.
Patent DE-102021131289-A1 (DE)
Title: Echtzeit-rendering mit impliziten formen
Inventor: TAKIKAWA TOWAKI ALAN
IPC: G06T15/08
Filed: 2021-11-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Rendern komplexer Oberflächen oder Geometrien beschrieben. Bei mindestens einer Ausführungsform können neuronale vorzeichenbehaftete Abstandsfunktionen (SDFs) verwendet werden, welche mehrere Detaillevel (LODs) effizient erfassen und zur Rekonstruktion einer mehrdimensionalen Geometrie oder Oberflächen mit hoher Bildqualität verwendet werden können. Eine beispielhafte Architektur kann komplexe Formen in einem komprimierten Format mit hoher visueller Wiedergabetreue darstellen und anhand eines einzigen gelernten Beispiels über verschiedene Geometrien hinweg verallgemeinern. Extrem kleine mehrschichtige Perceptrons (MLPs) können mit einer Octree-basierten Merkmalsdarstellung für die gelernten neuronalen SDFs verwendet werden.
Patent DE-102021131570-A1 (DE)
Title: Beifahrer-Airbagmodul mit querverlaufendem Fangband
Inventor: RUDKOWSKI RADOSLAW
IPC: B60R21/2338
Filed: 2021-12-01
Abstract: Es wird ein Beifahrer-Airbagmodul beschrieben. Dieses weist ein Airbagkissen mit einer Außenhaut (20), ein Strukturelement mit einem Gehäuse (10), in das das Airbagkissen in seinem Ruhezustand gefaltet ist, und eine Aufblasvorrichtung auf. Das Gehäuse (10) erstreckt sich in Querrichtung (Y) von einem ersten Ende (10a) zu einem zweiten Ende (10b) und die vollständig entfaltete Außenhaut (20) erstreckt sich in Querrichtung (Y) von einem dritten Ende (20a) zu einem vierten Ende (20b). Um das vollständig aufgeblasene Airbagkissen besser zu positionieren, ist ein quer verlaufendes Fangband (30) vorgesehen. Dieses erstreckt sich von einem fünften Ende (30a), das mit der Außenhaut (20) verbunden ist, in Querrichtung (Y) zu einem sechsten Ende (30b), das mit der Außenhaut (20) und/ oder dem Strukturelement verbunden ist
Patent DE-102021132227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum in-situ Aufbringen einer Maskierungsschicht auf ein spritzgegossenes Kunststoffteil
Inventor: MÜLLER CLAUS
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum in-situ Aufbringen einer Maskierungsschicht (M) auf ein spritzgegossenes Kunststoffteil (1), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Spritzgusswerkzeuges (2) zur Herstellung des Kunststoffteils (1), wobei das Spritzgusswerkzeug (2) wenigstens zwei Werkzeughälften (3, 4) aufweist, die zwischen sich eine Kavität (5) ausbilden, wobei diese Kavität (5) und die Ausformungen der Werkzeughälften (3, 4) die Gestalt des auszubildenden Kunststoffteils (1) vorgeben; Aufbringen einer Maskierungsschicht (M) auf wenigstens eine der Werkzeughälften (3), wobei das Aufbringen auf demjenigen Bereich (6) oder auf denjenigen Bereichen (6) der Werkzeughälfte (3) erfolgt, welcher den späteren Abschnitt (7) oder welche die späteren Abschnitte (7) des Kunststoffteils (1) ausbildet oder ausbilden, der oder die die Maskierungsschicht (M) aufweisen soll oder sollen; Schließen der Werkzeughälften (3, 4) und Einspritzen oder Eingießen eines fließfähigen, das Kunststoffteil (1) bildenden, Kunststoffes (P) in die Kavität (5) des Spritzgusswerkzeuges (2); Verfestigen oder Erstarren lassen des Kunststoffs (P), um das Kunststoffteil (1) auszubilden; Übertragen der Maskierungsschicht (M) auf den Abschnitt (7) oder auf die Abschnitte (7) des gebildeten Kunststoffteils (1), indem das Material und/oder der Aufbau der Maskierungsschicht (M) so gewählt ist, dass die Maskierungsschicht (M) eine größere Anhaftung zu dem gebildeten Kunststoffteil (1) aufweist als zu der Oberfläche der Werkzeughälfte (3), sodass bei der Entnahme des Kunststoffteils (1) aus dem Spritzgusswerkzeug (2) die Maskierungsschicht (M) ganz oder teilweise von der Werkzeughälfte (3) auf den oder die zur Maskierung vorgesehenen Abschnitt (7) oder Abschnitte (7) des Kunststoffteils (1) übertragen wird.
Patent DE-102021132261-A1 (DE)
Title: Anordnung zum berührungslosen Bedienen einer elektrischen Einrichtung, optisch erfassbarer Tag, optische Erfassungseinrichtung und Verarbeitungseinrichtung zur Verwendung in einer solchen Anordnung
Inventor: GIEREND CHRISTIAN
IPC: H03K17/94
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (2) zum berührungslosen Bedienen einer elektrischen Einrichtung (14). Es wird vorgeschlagen, dass die Anordnung (2) umfasst:- einen in einem Raum (4) angeordneten optisch erfassbaren Tag (6);- eine optische Erfassungseinrichtung (10), die derart in dem Raum (4) angeordnet und/oder ausgerichtet ist, dass sie ein Bild (15) des Tags (6) optisch erfassen kann; und- eine Verarbeitungseinrichtung (12), die mit der optischenErfassungseinrichtung (10) und mit der elektrischen Einrichtung (14) in Verbindung steht und ausgebildet ist, das von der optischen Erfassungseinrichtung (10) erfasste Bild (15) des Tags (6) zu empfangen und zu verarbeiten und in Abhängigkeit von einem Ergebnis der Verarbeitung ein Ansteuersignal (16) zu erzeugen und die elektrische Einrichtung (14) mit dem Ansteuersignal (16) anzusteuern. Bevorzugt ist die Verarbeitungseinrichtung (12) ausgebildet, einen von einem Objekt (36) ganz oder teilweise verdeckten Tag (6) zu erkennen und in Abhängigkeit davon, ob der Tag (6) ganz oder teilweise verdeckt ist oder nicht, das Ansteuersignal (16) zu erzeugen.
Patent DE-102021133941-A1 (DE)
Title: Anordnung von gerüstbauteilen und verfahren zur montage einer derartigen anordnung
IPC: E04G7/20
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (19.1) von Gerüstbauteilen für ein Fassadengerüst (20) umfassend einen ersten Gerüststiel (23.1), einen zweiten Gerüststiel (23.1) und eine voreilend montierbare bzw. voreilend montierte Geländereinrichtung (21.1), die sowohl mit dem ersten Gerüststiel (23.1) als auch mit dem zweiten Gerüststiel (23.1) lösbar verbunden ist. Die Geländereinrichtung (21.1) umfasst einen Geländerstab (22.1), der sich in Richtung seiner Geländerstab-Längsachse (42.1) erstreckt. Der Geländerstab (22.1) weist ein erstes Geländerstabende (41.1) und ein zweites Geländerstabende (41.2) auf, die sich in entgegengesetzte Richtungen voneinander weg erstrecken. Jedes Geländerstabende (41.1, 41.2) ist mit einem Einhängehaken (50.1, 50.2) und mit einem Aushebesicherungsarm (100.1, 100.2) gestaltet, die jeweils ein nach vorne (76.1, 76.2) offenes Aufsteck- und Einhängemaul (87.1, 87.2) ausbilden und begrenzen.
Patent DE-102021200066-A1 (DE)
Title: Schweisstransformator, schweissvorrichtung und schweissverfahren zum schweissen mindestens eines bauteils
Inventor: SCHOLZ REINHARD
IPC: H02M3/337
Filed: 2021-01-07
Abstract: Es ist ein Schweißtransformator (30; 30A; 30B), eine Schweißvorrichtung (2; 2A; 2B) und ein Schweißverfahren zum Schweißen, insbesondere Widerstandsschweißen, von mindestens einem Bauteil (5, 6) bereitgestellt. Der Schweißtransformator (30; 30A; 30B) umfasst eine Primärwicklung (31) zum Anschluss an eine Energieversorgung (27), eine erste Sekundärwicklung (32), die mit der Primärwicklung (31) induktiv gekoppelt ist, zum Anschluss an eine erste Schweißelektrode (11) eines Schweißwerkzeugs (10), eine zweite Sekundärwicklung (34) und eine dritte Sekundärwicklung (34), die jeweils mit der Primärwicklung (31) induktiv gekoppelt sind und mit der ersten Sekundärwicklung (32) verbunden sind und zum Anschluss an eine zweite Schweißelektrode (12) des Schweißwerkzeugs (10) vorgesehen sind, bei dem zum Schweißen das mindestens eine Bauteil (5, 6) mit den Schweißelektroden (11, 12) zu kontaktieren ist, einen ersten Gleichrichtzweig (41) zum Gleichrichten eines zwischen der ersten Sekundärwicklung (32) und der ersten Schweißelektrode (11) fließenden elektrischen Stroms (I2), einen zweiten Gleichrichtzweig (42) zum Gleichrichten eines zwischen der zweiten Sekundärwicklung (33) und der zweiten Schweißelektrode (12) fließenden elektrischen Stroms (I2), und ein strombegrenzendes Element (36, 37), das mit der dritten Sekundärwicklung (34) verschaltet ist, um einen elektrischen Strom durch die dritte Sekundärwicklung (34) auf einen vorbestimmten maximalen Wert zu begrenzen.
Patent DE-102021202027-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: NAU ALEXANDER
IPC: F16M1/00
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) eines, insbesondere mit Muskelkraft und/oder Motorkraft betreibbaren, Fahrzeugs (100), umfassend ein Gehäuse (1), eine Antriebseinheit innerhalb des Gehäuses (1), eine Rahmenschnittstelle (2), und eine Schraube (3), wobei das Gehäuse (1) und die Rahmenschnittstelle (2) mittels der Schraube (3) entlang einer Schraubenachse (30) miteinander verschraubt sind, wobei das Gehäuse (1) teilweise mit einer Beschichtung (7) beschichtet ist, sodass in verschraubtem Zustand zumindest ein Teil der Beschichtung (7) zwischen Gehäuse (1) und Rahmenschnittstelle (2) angeordnet ist, wobei die Rahmenschnittstelle (2) eine vordefinierte Oberflächenstruktur (4) aufweist, welche so ausgebildet ist, um bei einem erstmaligen Verschrauben mit mindestens einer vordefinierten Vorspannkraft (5) einen Bereich (6) des Gehäuses (1) plastisch zu verformen, derart, dass die Oberflächenstruktur (4) und der plastisch verformte Bereich (6) einen Formschluss in einer zur Schraubenachse (30) senkrechten Ebene (35) bilden, und wobei der plastisch zu verformende Bereich (6) beschichtungslos ausgebildet ist.
Patent DE-102021207814-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Getriebes
Inventor: WAGEGG MARCO
IPC: F16H61/12
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Getriebes (12). In einem Schritt erfolgt ein Erfassen (50) einer Benutzungshistorie des Getriebes (12). In einem weiteren Schritt erfolgt ein Bestimmen (52) einer derzeit verbleibenden Lebensdauergröße jeweils einer ersten Komponente (14) des Getriebes (12) und einer zweiten Komponente (16) des Getriebes (12) in Abhängigkeit von der Benutzungshistorie. In noch einem Schritt erfolgt ein Bestimmen (54) derjenigen Komponente des Getriebes (12) von den zwei Komponenten (14, 16), deren derzeit verbleibende Lebensdauergröße am geringsten ist. Zudem erfolgt in einem Schritt ein Verändern (58) einer Steuerung eines Schaltverhaltens des Getriebes (12), um eine Belastung der Komponente (14, 16) mit der derzeit geringsten verbleibenden Lebensdauergröße gegenüber einem unveränderten Schaltverhalten zu reduzieren. Zudem betrifft die Erfindung ein System (10) zum Betreiben eines Getriebes (12).
Patent DE-102021208547-A1 (DE)
Title: Parksperrenbetätigungsvorrichtung
Inventor: LERMER JOSEF SEBASTIAN
IPC: F16H61/32
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Parksperrenbetätigungsvorrichtung (10) für eine Parksperre eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem ersten Motor (12) und einem zweiten Motor (14). Mithilfe der Motoren (12, 14) ist ein Sperrelement der Parksperre zum Einlegen und Lösen der Parksperre redundant bewegbar. Die beiden Motoren (12, 14) sind durch eine Übertragungsvorrichtung (16) mit dem Sperrelement mechanisch verbunden. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Parksperre.
Patent DE-102021211915-A1 (DE)
Title: Schienenabdeckung zum mindestens teilweisen Abdecken einer Führungsschiene in einem Fahrzeuginnenraum und Montageverfahren zur Montage einer Schienenbaugruppe
Inventor: KOSTIN SERGEJ
IPC: B60N2/07
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Schienenabdeckung (1), zum mindestens teilweisen Abdecken einer Führungsschiene (2) in einem Fahrzeuginnenraum, aufweisend eine Mehrzahl entlang einer Längserstreckungsachse (A1) hintereinander angeordneter Schiebeglieder (11), wobei jedes der Schiebeglieder (11) zwischen einer Abdeckposition und mindestens einer Verstellposition verstellbar ist, mindestens eines der Schiebeglieder (11) in der Abdeckposition zum Abdecken eines Teils der Führungsschiene (2) vorgesehen ist, und mindestens eines der Schiebeglieder (11) in der mindestens einen Verstellposition eine Öffnung freigibt. Ferner weist die vorgeschlagene Schienenabdeckung (1) mindestens ein Kopplungselement (12) auf, das mindestens zwei der Schiebeglieder (11) verbindet und über das bei einem Verstellen eines der Schiebeglieder (11) von der Abdeckposition in die Verstellposition eine Verstellkraft (F11) in wenigstens ein weiteres Schiebeglied (11) einleitbar ist, über die das wenigstens eine weitere Schiebeglied (11) in Richtung seiner Verstellposition verstellt wird.Darüber hinaus betrifft die vorgeschlagene Lösung auch ein Montageverfahren für eine Schienenbaugruppe.