baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009029644-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelementanordnung zur Reduzierung von Querströmen in einem Halbleiterkörper
Inventor: GIETLER HERBERT
IPC: H01L21/761
Filed: 2009-09-21
Granted: 2013-12-24
Abstract: Beschrieben wird eine Halbleiterbauelementanordnung, die aufweist: einen Halbleiterkorper (100) mit einer ersten und einer zweiten Halbleiterschicht (110, 120); in der zweiten Halbleiterschicht (120): eine erste Bauelementzone (11), eine zweite Bauelementzone (13) und eine Sammelzone (12) eines zu dem ersten Leitungstyp komplementären zweiten Leitungstyps; eine erste Kontaktzone (21), die zwischen der ersten Bauelementzone (11) und der Sammelzone (12) angeordnet ist, die an einen Anschluss fur ein definiertes Vorspannungspotential angeschlossen ist und die bis in die erste Halbleiterschicht (110) reicht; eine zweite Kontaktzone (22), die zwischen der ersten Bauelementzone (11) und der zweiten Bauelementzone (13) angeordnet ist, die elektrisch leitend an die Sammelzone (12) angeschlossen ist und die bis in die erste Halbleiterschicht (110) reicht; wenigstens eine dritte Kontaktzone (31), die elektrisch leitend an die Sammelzone (12) angeschlossen ist, die weiter zu der ersten Bauelementzone (11) beabstandet ist als die zweite Kontaktzone (22) und die bis in die erste Halbleiterschicht (110) reicht.
Patent DE-102009030308-B4 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
Inventor: WINZEK BERNHARD DR
IPC: H01J5/46
Filed: 2009-06-24
Granted: 2012-04-12
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit zwei eine Anode bzw. eine Kathode ausbildenden Elektroden (16, 18), die einander gegenüberliegend in einem Entladungsgefäß (6) angeordnet sind und über jeweils eine Stromzuführung elektrisch kontaktiert sind, die jeweils einen an das Entladungsgefäß (6) angesetzten Kolbenschaft (9, 10) gasdicht durchsetzt, an dem jeweils ein Sockel (12, 14) befestigt ist, wobei die elektrische Kontaktierung einer der Elektroden über eine Zuleitung (32) erfolgt, die zumindest abschnittsweise im Strahlengang einer emittierten Strahlung liegt, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Strahlung verlaufende Flächenabschnitte der Zuleitung gegenüber parallel zur Strahlung verlaufenden Flächenabschnitten minimiert sind.
Patent DE-102009052225-B4 (DE)
Title: Gasdichtung zwischen einer Welle und einem Gehäuse
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F01D25/18
Filed: 2009-11-06
Granted: 2019-08-14
Abstract: Gasdichtung zwischen einer Welle (14) und einem Gehäuse (10), mit einem ersten Rotor (16), welcher drehfest mit der Welle (14) verbunden ist, und einem Stator (20), welcher mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, wobei zwischen dem ersten Rotor (16) und dem Stator (20) ein erster Spalt (34) derart ausgebildet ist, dass ein aus mindestens einem Dichtgaszuführkanal (24; 26) zugeführtes Dichtgas (40) durch diesen ersten Spalt (24; 26) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter, drehfest mit der Welle (14) verbundener Rotor (18) vorgesehen ist, welcher derart angeordnet und ausgebildet ist, dass zwischen dem ersten Rotor (16) und dem zweiten Rotor (18) ein Raum (22) ausgebildet ist, dessen Länge in axialer Richtung (28) bezogen auf eine Längsachse (30) der Welle (14) größer ist als eine Dicke des Stators (20) in axialer Richtung (28) bezogen auf die Längsachse (30) der Welle (14), wobei der Stator (20) in den Raum (22) zwischen dem ersten und dem zweiten Rotor (16, 18) hinein ragt, so dass ein zweiter Spalt (38) zwischen dem Stator (20) und dem zweiten Rotor (18) ausgebildet ist, wobei der Dichtgaszuführkanal (26; 28) in den Raum (22) zwischen dem ersten Rotor (16), dem zweiten Rotor (18) und dem Stator (20) mündet, wobei der erste Rotor (16), der zweite Rotor (18) und der Stator (20) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass ein Axialspiel der Welle (14) 3 µm bis 12 µm beträgt.
Patent DE-102009053535-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandleranordnung sowie Ultraschalldurchflussmesser
Inventor: GAUGLER ULRICH DIPL -ING (FH)
IPC: H04R17/00
Filed: 2009-11-18
Granted: 2016-07-21
Abstract: Ultraschallwandleranordnung (1) mit mindestens einem Piezokeramikkörper (2), Mittel zum Anschluss des Piezokeramikkörpers (2) an die Generatormittel und/oder Auswertemittel, wobei die Ultraschallwandleranordnung (1) zusammen mit den Mitteln zum Anschluss eine Einbaueinheit bildet und Mittel zum Schutz gegen Überspannung als Bestandteil der Ultraschallwandleranordnung (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallwandleranordnung (1) für den Einsatz in einem Ultraschalldurchflussmesser vorgesehen ist, als Mittel zum Schutz gegen Überspannung mindestens ein Widerstandselement (6) vorgesehen ist, auf dem Piezokeramikkörper (2) ein Trägerelement aufgebracht ist und das Trägerelement das Widerstandselement (6) beinhaltet, wobei das Trägerelement eine flexible Leiterplatte (3) oder eine flexible Folie ist und das Widerstandselement (6) auf das Trägerelement aufgedruckt oder aufgelötet ist.
Patent DE-102009060127-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem
Inventor: WÖCKEL NORMAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-12-16
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verbindungssystem zum Verbinden von Bauteilen, nämlich zum Verschrauben eines ersten Bauteils aus Kunststoff mit einem zweiten Bauteil, wobei in eine Ausnehmung des ersten Bauteils aus Kunststoff eine metallische Buchse eingesetzt ist, wobei sich zum Verschrauben des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils ein Schraubenbolzen einer Verbindungsschraube durch die in der Ausnehmung des ersten Bauteils aus Kunststoff positionierte metallische Buchse erstreckt und mit einem ein Außengewinde aufweisenden Abschnitt in eine ein Innengewinde tragende Ausnehmung des zweiten Bauteils zumindest so weit hineinragt, dass ein Schraubenkopf der Verbindungsschraube an einem Ende der metallische Buchse anliegt, wobei an einer dem Schraubenkopf (17) der Verbindungsschraube (15) zugewandten Oberfläche (18) des ersten Bauteils (10) aus Kunststoff benachbart zu der die metallische Buchse (13) aufnehmenden Ausnehmung (12) Verpressstege (19) aus Kunststoff ausgebildet sind, nämlich derart, dass einerseits dann, wenn das erste Bauteil (10) und das zweite Bauteil (11) noch nicht verbunden sind, die in der Ausnehmung (12) des ersten Bauteils (10) positionierte metallische Buchse (13) mit dem Ende, an welchem bei der Verbindung des ersten Bauteils (10) und des zweiten Bauteils (11) der Schraubenkopf (17) der Verbindungsschraube zur Anlage kommt, zwar gegenüber der Oberfläche (18) des ersten Bauteils (10) jedoch nicht gegenüber den Verpressstegen (19) vorsteht, und dass andererseits beim Verbinden des ersten Bauteils (10) und des zweiten Bauteils (11) der vom Schraubenkopf (17) der Verbindungsschraube (15) verpresste Kunststoff der Verpressstege (19) wegfließen kann, ohne dass derselbe zwischen die metallische Buchse (13) und den Schraubenkopf (17) gelangt.
Patent DE-102009060623-B4 (DE)
Title: Künstlicher Knochen, der von autogenem Knochen absorbierbar und ersetzbar ist, sowie sein Herstellungsverfahren
Inventor: SHOJI DAISUKE
IPC: A61L27/24
Filed: 2009-12-28
Granted: 2017-08-24
Abstract: Ein künstlicher Knochen, der von einem autogenen Knochen absorbierbar und ersetzbar ist, umfassend einen zylindrischen Körper, der zumindest eine Apatit/Kollagen-Verbundstoffschicht und eine Kollagenschicht umfasst.
Patent DE-102010001595-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine sowie hydraulische Antriebseinheit hierfür
Inventor: GRUNITZ OTTO
IPC: B29C45/82
Filed: 2010-02-04
Granted: 2012-05-16
Abstract: Eine Spritzgießmaschine umfasst – eine Einspritzeinheit mit einer Plastifizierschnecke und Antriebseinheiten für die Bewegung der Einspritzeinheit und den Einspritz- und Nachdruckhub der Plastifizierschnecke, – eine feste und eine bewegliche Werkzeugaufspannplatte, – eine Formschlusseinheit mit einer Antriebseinheit zur Erzeugung der Formschließ- und -öffnungsbewegung der beweglichen Werkzeugaufspannplatte und der Werkzeug-Schließkraft beim Einspritzen, und – eine Antriebseinheit für eine Werkstück-Auswerfereinrichtung, wobei mindestens eine der Antriebseinheiten eine hydraulische Antriebseinheit mit einer Hydraulikpumpe, einem Hydraulikzylinder und einem oder mehreren Steuerventilen zur Ansteuerung des Hydraulikzylinders ist, – das Hydraulikfluid der hydraulischen Antriebseinheit eine elektrorheologische Flüssigkeit ist, und – das mindestens eine Steuerventil für den Hydraulikzylinder ein elektrorheologisches(=ER-)Ventil (1) ist mit = mindestens einem Durchfluss-Spalt (2) für die elektrorheologische Flüssigkeit und = einer Plattenkondensator-Anordnung (K) zum Anlegen eines elektrischen Steuerfeldes über den Durchfluss-Spalt (2).
Patent DE-102010055303-B4 (DE)
Title: Spenderflasche
IPC: B65D83/00
Filed: 2010-12-21
Granted: 2015-08-27
Abstract: Spenderflasche (1) mit einer auf einen Flaschenhals (4) eines Flaschenkörpers (3) dichtend angeordneten Verschlusskappe (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Flaschenhals (4) wenigstens zwei in Umfangsrichtung (23) beabstandete Rastelemente (21) am Flaschenhals (4) und wenigstens zwei korrespondierende Rastaufnahmen (22) an der Verschlusskappe (2) ausgebildet sind, wobei jedes der wenigstens zwei Rastelemente (21) in Gebrauchsstellung in eine korrespondierende Rastaufnahme (22) an der Verschlusskappe (2) eingreift und ein dichtes Anliegen der Verschlusskappe (2) am Flaschenhals (4) bewirkt, dass die Rastelemente (21) und die korrespondierenden Rastaufnahmen (22) eine Schnappverbindung bilden, wobei die Verschlusskappe (2) in montierter Position unlösbar mit dem Flaschenkörper (3) verbunden ist, dass die Verschlusskappe (2) derart elastisch ausgebildet ist, dass die Rastaufnahmen (22) über die Rastelemente (21) schnappen können, dass dazu an der Verschlusskappe (2) in Umfangsrichtung (23) zwischen den zwei Rastaufnahmen (22) in einem Umfangsabschnitt (24) eine Materialschwächung (25) ausgebildet ist, und dass an der in Gebrauchsstellung zu der Materialschwächung (25) korrespondierenden Umfangsposition (26) am Flaschenhals (4) ein Unterstützungsbereich (27) derart ausgebildet ist, dass der materialgeschwächte Umfangsabschnitt (24) der Verschlusskappe (2) in Gebrauchsstellung auf dem Unterstützungsbereich (27) flächig aufliegt, so dass der materialgeschwächte Umfangsabschnitt (24) durch den Unterstützungsbereich (27) wieder aufgefüllt ist, sobald die Rastelemente (21) in der jeweiligen Rastaufnahme (22) positioniert sind.
Patent DE-102011003341-B4 (DE)
Title: Knickarmgerät mit momentenstabilem Seilbalancer
Inventor: STRÖDTER WILHELM
IPC: B66C13/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Lastenaufnahme nach Art eines Seilbalancers, die an einem vorderen Träger (1) eines Knickarms eines Handhabungsgeräts (18) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung flexible Verbindungen (2), eine Längeneinstelleinheit (3) für die flexiblen Verbindungen (2) und eine Handhabungseinheit (4) umfasst, dass die Handhabungseinheit (4) einen Griff (5) für einen Benutzer, einen Werkzeuganschluss (6), ein Bedienelement (7) und ein Aufnahmeelement (8) für die flexiblen Verbindungen (2) aufweist, ferner der Werkzeuganschluss (6) und das Bedienelement (7) an dem Griff (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass drei flexible Verbindungen (2) zwischen dem vorderen Träger (1) des Knickarms und dem Aufnahmeelement (8) angeordnet sind, die flexiblen Verbindungen (2) zueinander parallel angeordnet sind, das Aufnahmeelement (8) an einer von den Enden der flexiblen Verbindungen (2) aufgespannten Fläche (10) angeordnet ist, wobei die aufgespannte Fläche (10) waagerecht ist, die Längeneinstelleinheit (3) einen steuerbaren Zylinder (13) und Führungsrollen (14) umfasst, so dass die Bewegungen des steuerbaren Zylinders (13) an die flexiblen Verbindungen (2) weitergegeben werden und die Führungsrollen (14) die flexiblen Verbindungen (2) zur Handhabungseinheit (4) führen und die Längeneinstelleinheit (3) im vorderen Träger (1) des Handhabungsgeräts (18) untergebracht ist, wobei der steuerbare Zylinder (13) entlang dem vorderen Träger (1) des Knickarms ausgerichtet ist.
Patent DE-102011010613-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern und Wiederherstellen von Daten, Verwendung der Verfahren in einer Storage Cloud, Speicherserver und Computerprogrammprodukt
Inventor: KÖNIG CHRISTOPH
IPC: G06F16/182
Filed: 2011-02-08
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren (200, 500) zum Speichern von Daten, bei dem zu speichernde Daten in eine Mehrzahl von Quellblöcken (122, 422) aufgeteilt werden und bei dem für jeden Quellblock (122, 422) die folgenden Schritte durchgeführt werden:- Aufteilen der Daten des Quellblocks (122) auf eine Anzahl von N, N > 1, Teile (124, 126), wobei die Redundanz von Daten des Quellblocks (122) durch das Aufteilen der Daten des Quellblocks (122) reduziert wird;- Bestimmen eines für den Quellblock (122, 422) individuellen Blockschlüssel basierend auf einer Zufallsfunktion;- Verschlüsseln der Teile (124, 126) des aufgeteilten Quellblocks (122, 422) unter Verwendung des bestimmten Blockschlüssels in verschlüsselte Datenblöcke (144, 146);- Auswählen von N Speicherorten (140), umfassend wenigstens einen ersten Speicherort (140a, 440a) und einen zweiten Speicherort (140b, 440b) aus einer Mehrzahl von verschiedenen, zur Verfügung stehenden Speicherorten (140, 440), wobei die Speicherorte (140) räumlich, organisatorisch und/oder technisch voneinander getrennt sind;- Speichern von Steuerdaten, umfassend den bestimmten Blockschlüssel, an dem ausgewählten ersten Speicherort (140a, 440a); und- Speichern der N Teildatenblöcke (144, 146) an den N ausgewählten Speicherorten (140, 440) der Mehrzahl der Speicherorte (140), umfassend den ausgewählten zweiten Speicherort (140b, 440b), wobei die Daten jedes der N verschlüsselten Datenblöcke (144, 146) an einem anderen der N ausgewählten Speicherorte (140) gespeichert werden.
Patent DE-102011011354-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil eines Fahrzeugs und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WOKÖCK JAN
IPC: C08J9/30
Filed: 2011-02-16
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verbundbauteil eines Fahrzeugs, mit einem Partikelschaumkern und zumindest einer Laminat-Deckschicht, die mittels PU-Harz mit dem Partikelschaumkern verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Partikelschaum des Partikelschaumkerns (2) ein wärmebeständiger Partikelschaum mit einem temperaturstabilen Additiv ist, wobei der wärmebeständige Partikelschaum ein expandiertes Polystyrol (EPS) oder ein expandiertes Polypropylen (EPP) ist und das temperaturstabile Additiv ein Polyphenylenether (PPE) ist, dass der Partikelschaum des Partikelschaumkerns (2) offenporig gebildet ist, indem durch Einwirkung von Wasserdampf eine Vielzahl von Granulatpartikeln (3) aus thermoplastischem Kunststoff unter Bildung von Poren (9) miteinander thermisch verklebt oder verschmolzen sind, und dass das PU-Harz (6) von der Laminat-Deckschicht (4, 5) her in die Poren (9) des Partikelschaumkerns (2) eingedrungen ist und eine Verankerung für die Laminat-Deckschicht (4, 5) zumindest in einem deckschichtnahen Verankerungsbereich (7) des Partikelschaumkerns (2) oder durchgehend in dem gesamten Partikelschaumkern (2) bildet.
Patent DE-102011012586-B4 (DE)
Title: Gerotorpumpe mit Außenringantrieb
Inventor: ROSALIK JUN MARTIN E
IPC: F04C2/10
Filed: 2011-02-28
Granted: 2013-09-26
Abstract: Gerotorpumpe, die umfasst: einen inneren Ring (166), der um eine Achse (B1-B1) drehbar ist, wobei der innere Ring (166) eine Außendurchmesser-Kontaktfläche (170) aufweist; einen äußeren Ring mit einer Innendurchmesser-Kontaktfläche (168), die eine zentrale Öffnung (164) innerhalb des äußeren Rings definiert, wobei die zentrale Öffnung (164) den inneren Ring (166) aufnimmt und wobei ein Abschnitt der Innendurchmesser-Kontaktfläche (168) mit einem Abschnitt der Außendurchmesser-Kontaktfläche (170) des inneren Rings (166) in Eingriff steht; und einen Motor (152) mit einem Rotor (156) und einem Stator (154), der den Rotor (156) umgibt, wobei der Rotor (156) den äußeren Ring umgibt und eine Antriebskraft auf den äußeren Ring ausübt, so dass sich der äußere Ring um den inneren Ring (166) dreht und der innere Ring (166) sich um die Achse (B1-B1) dreht, und wobei die Innendurchmesser-Kontaktfläche (168) des äußeren Rings und die Außendurchmesser-Kontaktfläche (170) des inneren Rings (166) mehrere Kammern (180) erzeugen, wobei die Drehung des inneren Rings (166) und des äußeren Rings das Volumen der Kammern (180) expandiert und kontrahiert, um eine Pumpwirkung zu erzeugen, die den Druck von Fluid, das sich innerhalb der Kammern (180) befindet, erhöht, wobei das Fluid aus der Gerotorpumpe ausgetrieben wird, wenn sich das Volumen der Kammern (180) durch die Drehung zwischen dem inneren Ring (166) und dem äußeren Ring kontrahiert, und wobei der Motor (152) mehrere Wicklungen (146) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wicklungen (146) dem Fluid ausgesetzt sind und Wärme an das Fluid ableiten, das sich in der Gerotorpumpe befindet.
Patent DE-102011018932-B4 (DE)
Title: Schalldämpfvorrichtung und Verpackungsmaschine mit einer solchen Schalldämpfvorrichtung
Inventor: EHRMANN ELMAR
IPC: G10K11/16
Filed: 2011-04-28
Granted: 2018-07-12
Abstract: Schalldämpfvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), einer Lufteinführöffnung (4), einer Luftauslassöffnung (6) und wenigstens einem Lärmabschwächungsmittel (7), wobei die Schalldämpfvorrichtung (1) zwischen dem Lärmabschwächungsmittel (7) und der Luftauslassöffnung (6) eine erste Lochplatte (8) und eine in Strömungsrichtung (S) beabstandete zweite Lochplatte (9) aufweist, und eine Öffnungsfläche (10) der ersten Lochplatte (8) wenigstens teilweise versetzt zu einer Öffnungsfläche (11) der zweiten Lochplatte (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2) mehrere Lärmabschwächungsmittel (7) parallel zueinander angeordnet sind, und dass die Lärmabschwächungsmittel (7) als Schalldämpfer aus Sinterbronze oder porösem Polyäthylen ausgeführt sind.
Patent DE-102011050116-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZ ACHIM
IPC: B60T11/20
Filed: 2011-05-05
Granted: 2023-10-12
Abstract: Eine Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug umfasst mehrere über Zylinderschubstangen betätigbare Bremszylinder, wobei die Zylinderschubstangen über einen Waagebalken mit einer Druckstange eines Bremspedals verbunden sind. Der Waagebalken ist zwischen einer ortsfesten Halterung und einer Stirnwand des Fahrzeugs angeordnet, wobei der Waagebalken in einer horizontalen Ebene um einen Schnittpunkt mit der Druckstange verdrehbar gehalten ist.
Patent DE-102011076145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen einer Pupillenfacette eines Pupillenfacettenspiegels einer Beleuchtungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage zu einer Feldfacette eines Feldfacettenspiegels der Beleuchtungsoptik
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-05-19
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Zuordnen einer Pupillenfacette (11) eines Pupillenfacettenspiegels (10) einer Beleuchtungsoptik (23; 37) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) zu einer Feldfacette (7) eines Feldfacettenspiegels (6) der Beleuchtungsoptik (23; 37) zur Definition eines Ausleuchtungskanals für ein Teilbündel von Beleuchtungslicht (3), welches, ausgehend von einer Lichtquelle (2) an der Feldfacette (7) und an der über das Verfahren zugeordneten Pupillenfacette (11) hin zu einem von der Beleuchtungsoptik (23; 37) beleuchteten Objektfeld (18) reflektiert wird, mit folgenden Schritten: – Identifizieren (26) von mindestens einem Beleuchtungsparameter, mit dem eine Beleuchtung des Objektfeldes (18) bewertet werden kann, – Vorgeben (27) einer ausleuchtungskanalabhängigen Bewertungsfunktion zur Bewertung eines möglichen Ausleuchtungskanals, also einer möglichen Kombination genau einer der Feldfacetten (7) mit genau einer der Pupillenfacetten (11) zur Führung des Teilbündels des Beleuchtungslichts (3), abhängig vom ausgewählten Beleuchtungsparameter, – Vorgeben (28) eines Bewertungs-Zielbereichs von Bewertungsgrößen als Ergebnis der Bewertungsfunktion, – Auswählen (34) derjeniger Ausleuchtungskanäle, deren Bewertungsgröße innerhalb des...
Patent DE-102011087966-B4 (DE)
Title: Dekanter
Inventor: HÖFKEN MARCUS
IPC: B01D21/24
Filed: 2011-12-08
Granted: 2017-10-05
Abstract: Dekanter (2) zum Abtrennen eines über einem Klärschlamm stehenden Überstands in einem Klärbecken (1), bei dem am einen Ende eines Abführrohrs (4, 17) eine Abzieheinrichtung (5, 16) mit einem Aufnahmerohr (9, 18) angebracht ist, welches sich nach Art eines T-Stücks etwa senkrecht zum Abführrohr (4, 17) erstreckt, wobei das andere Ende des Abführrohrs (4, 17) schwenkbar in einem Schwenklager (3) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmerohr (9, 18) ein aus Blech hergestelltes Kantrohr ist, wobei das Blech ein Edelstahlblech mit einer Dicke im Bereich von 0,4 bis 3,5 mm ist.
Patent DE-102011112744-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: HARSCH MARTIN
IPC: F16K11/04
Filed: 2011-09-07
Granted: 2019-01-24
Abstract: Sanitärarmatur mit
 a) einem gegossenen Auslauf, der eine Wasserauslauföffnung aufweist;
 b) einem an dem Auslauf angeordneten Brauseanschluss;
 c) einem in dem Auslauf angeordneten handbetätigten Umstellventil, welches wahlweise eine Wasserströmung zu dem Wasserauslauf oder zu dem Brauseanschluss freigibt;
 d) Mitteln im Auslauf, welche die verschiedenen Wasserwege im Auslauf voneinander trennen; wobei
 e) die Mittel zum Trennen der Wasserwege von dem Umstellventil (10) selbst gebildet sind, das hierzu an seiner Außenseite mit Dichtflächen (33, 34, 35, 36) versehen ist, die mit Dichtflächen (37, 38, 39, 40) an der Innenfläche des Auslaufs (3) zusammenwirken; dadurch gekennzeichnet dass
 f) zumindest zwei Dichtflächen (35, 36) des Umstellventils (10) in einer Richtung aufeinander zu konvergieren und die mit diesem zusammenwirkenden Dichtflächen (37, 38) an der Innenfläche des Auslaufs (3) eine entsprechende Konvergenz aufweisen.
Patent DE-102011113690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Tragrollengirlanden
Inventor: OEPEN BURKHARD
IPC: B65G39/12
Filed: 2011-09-20
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handhabung von Tragrollengirlanden an einem Gurtbandförderer, insbesondere beim Ein- und Ausbau der Tragrollengirlanden. Die Vorrichtung umfasst wenigstens eine Halteklaue (1) mit Mitteln zum Anschlagen eines Lastaufnahmemittels, wobei die Halteklaue (1) Aufnahmen für die Enden eines Bolzens oder einer Schraubenverbindung (11) einer Tragrollenachse (10) aufweist.
Patent DE-102011113756-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fertigbearbeitung von Werkstücken
Inventor: SCHREIBER LEO DR
IPC: B23H5/06
Filed: 2011-09-18
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zur verwendungsfähigen Fertigbearbeitung von Werkstücken (1') mit rotationssymmetrischen, zentrisch liegenden, Umfangsflächen und angrenzenden Seitenflächen, wobei nach einer spanenden groben Bearbeitung die Fein-Bearbeitung der Umfangsflächen wie folgt abläuft:- erster Fein-Bearbeitungs-Schritt mittels bestimmter Schneide (7, 7'),- unmittelbar gefolgt von- zweiter Fein-Bearbeitungs-Schritt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Fein-Bearbeitungsschritt erfolgt mittels- einer zeitgesteuerten, die Oberfläche der Bearbeitungsstelle strukturierenden Fein-Stufe des Maßformfinishens oder- elektrochemischem Ätzen (ECM).
Patent DE-102011117068-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für den Transport von schütt- oder stapelbaren Transportgütern
Inventor: PERK THORSTEN
IPC: B62D33/02
Filed: 2011-10-27
Granted: 2017-05-24
Abstract: Fahrzeugaufbau (1) für den Transport von schütt- oder stapelbaren Transportgütern mit einem sich oberhalb eines Laderaumbodens (4) erstreckenden Laderaum (5), der von Stirnwänden (6) vorder- und rückseitig begrenzt ist, zwischen denen sich in Längsrichtung des Fahrzeugaufbaus (1) Seitenplanen (7) zum Verschließen des Laderaumes (5) erstrecken, wobei sich im geschlossenen Zustand die Seitenplanen (7) entlang von aufrecht am Laderaumboden (4) festgelegten Eckrungen (10) und Mittelrungen (9) erstrecken und in Planentaschen (11) angeordnete Profilkörper (12) zur Aussteifung der jeweiligen Seitenplane (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenplane (7) ein sich zumindest zwischen zwei benachbarten Mittelrungen (9) mit Höhenabstand zum Laderaumboden (4) und sich parallel zu diesem erstreckendes Spannelement (14) aufweist, das die in den Planentaschen (11) zwischen den benachbarten Mittelrungen (9) angeordneten Profilkörper (12) abstützt.