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Patent DE-102012000122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der elektrischen Eigenschaften einer Beschichtung eines Leiters oder dergleichen durch Isolierstoffe, sowie ein Verfahren zur Anwendung einer derartigen Vorrichtung
IPC: B29C48/30
Filed: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbesserung der elektrischen Durchschlagfestigkeit und einer Erhöhung der Koronaentladungsfestigkeit eines Isoliersubstrates mit Zuschlagstoffen auf der Oberfläche eines elektrischen Leiters, wobei der Beschichtungsvorrichtung des Leiters eine Vorrichtung nachgeschaltet ist, die eine Ausrichtung der Moleküle und der Zuschlagstoffe des noch flüssigen Isoliersubstrates durch Beaufschlagung der Vorrichtung mit einer Hochspannung erreicht. Ebenfalls wird ein Verfahren zur Verwendung dieser Vorrichtung beschrieben, das eine anisotrope Ausrichtung der Moleküle und der Zuschlagstoffe in der Vorrichtung durchführt.
Patent DE-102012001022-A1 (DE)
Title: Lösbares Heckscheibenwischersystem
Inventor: DALLOS JR ROBERT
IPC: B60S1/16
Filed: 2012-01-19
Abstract: Ein Fahrzeugscheibenwischersystem umfasst einen Scheibenwischerarm, einen Motor mit einer Motorwelle und eine Antriebsverbindung, über die ein Drehmoment von der Motorwelle auf den Scheibenwischerarm übertragen wird, wenn der Motor erregt wird, und zumindest teilweise eine Verbindung zwischen der Motorwelle und dem Scheibenwischerarm gelöst wird, wenn der Motor abgeschaltet wird.
Patent DE-102012003983-A1 (DE)
Title: Strainer basket for receiving e.g. medical apparatuses for use in medical treatment of implant of patient, has basket lining resting against basket bottom such that outer appearance of basket is alterable by material formations of lining
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-02-28
Abstract: The basket (1) has multiple apertures or a screen formed in a strainer basket bottom (3) and/or at planar side walls (2) of the basket. A holding portion or a strainer basket lining (4) are arranged resting against the planar side walls and/or the basket bottom such that an outer appearance of the basket is alterable by material formations of the basket lining. The basket lining comprises a foldable plate (39), a hangable and/or definable plate (43) or rails and a frame. The side walls are quadratic and/or rectangular in shape. An independent claim is also included for a strainer basket lining.
Patent DE-102012008765-A1 (DE)
Title: Combined and nuclear magnetic resonance imaging system for hybrid imaging, captures nuclear radiation detector measurements, nuclear radiation detector coordinates and magnetic resonance image from magnetic resonance imaging system
Inventor: FRIEBE MICHAEL DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-05-06
Abstract: The system (10) has a tracking system (30) to track nuclear radiation detector (20) during measurement of nuclear radiation, such that nuclear radiation detector coordinates are obtained. The magnetic resonance image interface (40) is provided for receiving magnetic resonance image from magnetic resonance imaging system. A data acquisition module (60) captures nuclear radiation detector measurements, nuclear radiation detector coordinates and magnetic resonance image from magnetic resonance imaging system in image coordinate system for hybrid image. An independent claim is included for method for intraoperative and diagnostic hybrid imaging.
Patent DE-102012010277-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungssystem
Inventor: SCHUMACHER JENS
IPC: H01R4/26
Filed: 2012-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrisches Verbindungssystem einer Einrichtung zur Gewinnung elektrische Energie aus regenerativen Quellen, insbesondere einer Windkraftanlage mit einem ersten mit einem Ende eines ersten Kabels verbindbaren Verbindungsstück, wobei eine Längsachse des ersten Kabels eine erste Längsachse bestimmt und einem zweiten mit einem Ende eines zweiten Kabels oder einem zweiten Ende des ersten Kabels verbindbaren Verbindungsstück, wobei eine Längsachse des ersten oder zweiten Kabels eine zweite Längsachse bestimmt, wobei das erste Verbindungsstück eine für einen Vorsprung des zweiten Verbindungsstücks gebildete Aufnahme und das zweite Verbindungsstück den zu der Aufnahme korrespondierenden Vorsprung aufweist, und wobei zur Bildung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen den Verbindungsstücken der Vorsprung in der Aufnahme anordbar ist. Zur Erleichterung der Montage wird vorgeschlagen, dass die Aufnahme durch eine sich in einer Ebene senkrecht zur ersten Längsachse erstreckende Nut gebildet ist, wobei die Nut in ihrer Erstreckungsrichtung das erste Verbindungsstücks durchbricht, dass der Vorsprung sich in einer Ebene senkrecht zur zweiten Längsachse erstreckt, dass eine erste Nutwand in Richtung der ersten Längsachse geneigt ist und dass eine Mantelfläche des Vorsprungs in Richtung der zweiten Längsachse geneigt ist
Patent DE-102012013509-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung einer effizienten Fahrweise eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TWIEG STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-07-06
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung einer effizienten Fahrweise eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug eine Navigationseinrichtung mit digitaler Karte zur Bestimmung der Fahrzeugposition, von Positionsattributen und zur Routenführung, eine Steuereinrichtung, eine Speichereinrichtung und eine HMI-Einrichtung aufweist, weist die folgenden Schritte auf: – Erkennen einer typischen Fahrphase innerhalb einer Fahrtroute und Bestimmung der Fahrkurve der typischen Fahrphase in Form eines Geschwindigkeitsprofils mit Anfangsgeschwindigkeit und Endgeschwindigkeit sowie Positionsangaben, – Analysieren der Fahrtkurve hinsichtlich ineffizienter Anteile und Bestimmung einer optimierten Fahrkurve, – Abspeichern der optimierten Fahrkurve bezüglich der typischen Fahrphase, und – Erzeugung eines Hinweises an den Fahrer basierend auf der optimierten Fahrkurve bei einem erneuten Befahren der Fahrtroute zur Effizienzsteigerung der Fahrweise.
Patent DE-102012016788-A1 (DE)
Title: Polygon type laser scanner used in material processing field, has deflecting mirror whose mirror surface is three-dimensionally shaped such that laser beam is periodically guided along single or multiple curved scanning paths
Inventor: FRANZ CHRISTOPH
IPC: G02B26/10
Filed: 2012-08-23
Abstract: The scanner has a rotary propelled deflecting mirror (7) through which an incident laser beam (4) is guided periodically along a scanning path (10) in a machining plane. The mirror surface (8) of the deflecting mirror is three-dimensionally shaped such that the laser beam is periodically guided along the single or multiple curved scanning paths. The deflecting mirror is disc or cylindrical-shaped. The mirror surface is a free-form surface. The mirror surface has the curvature which changes periodically in the direction of rotation.
Patent DE-102012017176-A1 (DE)
Title: Gebläsefiltergerät eines Gebläsefiltersystems sowie Gebläsefiltersystem
Inventor: VOLMER ACHIM
IPC: A62B7/10
Filed: 2012-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläsefiltergerät (1) für ein Gebläsefiltersystem (20), aufweisend wenigstens einen Filter (2), ein in einem Lüftergehäuse (3) angeordnetes Lüfterrad (4), einen Motor (5) zum Antreiben des Lüfterrades (3) sowie eine Steuereinheit (6) zur Ansteuerung des Motors (5) und zur Verarbeitung von gerätespezifischen Parametern des Gebläsefiltergerätes (1), wobei das Gebläsefiltergerät (1) ein Gehäuse (13) mit einem Aufnahmeschacht (14) für ein Kommunikationsschnittstellenmodul (7) aufweist, wobei in dem Aufnahmeschacht (14) eine Kontaktstelle (15) zur datenkommunizierenden Verbindung des Kommunikationsschnittstellenmoduls (7) mit der Steuereinheit (6) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Gebläsefiltersystem (20) mit einem derartigen Gebläsefiltergerät (1).
Patent DE-102012017802-A1 (DE)
Title: Deformationselement zur Absorption kinetischer Energie, aus derartigen Elementen hergestellte Einheit sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Elements
Inventor: SCHMEER SEBASTIAN
IPC: B23P13/00
Filed: 2012-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deformationselement (1) zur Absorption kinetischer Energie, wie sie beispielsweise bei einem Crash zweier Kollisionspartner frei wird. Das Deformationselement (1) umfasst einen in seiner Längsachse (2) verlaufenden Hohlkörper (3), der ein erstes Ende (4) und ein dazu axial beabstandetes zweites Ende (5) aufweist. Der am ersten Ende (4) umlaufende erste Rand (6) des Hohlkörpers (3) weist einen kleineren Umfang auf, als der am zweiten Ende (5) umlaufende zweite Rand (7) und die den ersten Rand (6) und zweiten Rand (7) verbindenden Mantellinien bilden den Mantel des Hohlkörpers (3). Zur Verbesserung der Energieabsorption und zur einfachen und wirtschaftlichen Herstellung eines derartigen Deformationselements (1) wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass der zweite Rand (7) einen Verlauf aufweist, bei dem in radialer Richtung bezüglich der Längsachse (2) wechselweise ineinander übergehende konvexe Ausbuchtungen (8) und konkave Einbuchtungen (9) angeordnet sind.
Patent DE-102012019468-A1 (DE)
Title: Device for determining cornea curvature of eye, has image recording unit and control and evaluation unit which is connected to illumination source and image pickup unit, so that telecentric aperture of swivel is varied
Inventor: REICH MATTHIAS
IPC: A61B3/107
Filed: 2012-09-28
Abstract: The device has light source which collimates structured lighting. An illumination source performs planar illumination of an eye (1). The illumination source is provided with a detection beam path that is provided with an aperture stop (2), a lens (3) and a telecentric aperture (4). An image recording unit and a control and evaluation unit is connected to the illumination source and the image pickup unit (5), so that the telecentric aperture of swivel is varied. An independent claim is included for method for determining cornea curvature of eye.
Patent DE-102012025125-A1 (DE)
Title: Saugkörper zur therapeutischen Behandlung einer Wunde mittels Unterdruck
Inventor: CROIZAT PIERRE
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein einen Saugkörper zur therapeutischen Behandlung einer Wunde am menschlichen oder tierischen Körper mittels Unterdruck. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Saugkörper zur therapeutischen Behandlung einer Wunde, welche an ihrer Oberfläche eine empfindliche und im unversehrten Körper tiefliegende Gewebestruktur wie zum Beispiel eine Sehne oder einen Knochen umfasst, mittels Unterdruck.
Patent DE-102012102140-A1 (DE)
Title: Kabinenschutz
Inventor: ECHLE LOTHAR
IPC: B60R21/11
Filed: 2012-03-14
Abstract: Ein Kabinenschutz (1) für einen Bagger umfassend ein Frontschutzgitter (3) und ein Kabinenschutzdach (4), wobei das Frontschutzgitter (3) zumindest teilweise in das Kabinenschutzdach (4) eingeschoben werden kann, wobei das Frontschutzgitter (3) ein Oberteil (5) und ein Unterteil (6) umfasst.
Patent DE-102012106500-A1 (DE)
Title: Method for communication between fuel supplier and fuel consumer, involves transmitting and sending of information from fuel consumer to fuel supplier for specified fuel demand accumulating within time interval
Inventor: FRIEDRICH ARNO DIPL ING
IPC: G06Q50/06
Filed: 2012-07-18
Abstract: The method involves transmitting and sending of information from a fuel consumer (9) to a fuel supplier (18) for a specified fuel demand accumulating within a time interval. The fuel consumer is monitored according to the transmitted information. Another information is transmitted from the fuel supplier and delivered to the fuel consumer. An absolute time is determined from the former information, within which no fuel supply is required by the fuel consumer. The fuel supply is controlled according to the absolute time. An independent claim is also included for a control device for controlling the temperature of a fluid medium and the filling level of a storage heatable by the fuel.
Patent DE-102012107295-A1 (DE)
Title: Machine tool for processing workpiece, has workpiece spindle movement system which guides workpiece spindle unit to guide portion on machine base element which is not overlapped with another guide portion
Inventor: SCHLEICH GUENTHER
IPC: B23Q1/01
Filed: 2012-08-08
Abstract: The machine tool has workpiece spindle units (30,120) comprising workpiece spindle axes (36,126) for driving workpiece spindles (34) attached with respective workpiece holders (38,128) for folding work pieces (W1,W2). A tool carrier unit (70) is provided with tool (84) which is guided to a guide portion (40) of machine base element (12) by a tool carrier movement system (80). A workpiece spindle movement system is used for guiding workpiece spindle unit to a guide portion (90) on machine base element which is not overlapped with guide portion (40).
Patent DE-102012108795-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Beobachtung des physiologischen Befindens einer Gruppe von Säuglingen
Inventor: TEN EYCK LAWRENCE
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Ein System (210) zur Beobachtung des physiologischen Befindens einer Mehrzahl von Säuglingen in einer Neugeborenen-Intensivstation (NIS). Das System (210) weist eine Mehrzahl von Säuglingspflegeeinheiten (212) auf, und jede von den Säuglingspflegeeinheiten (212) weist eine Mikroumgebung (56) auf. Jede Säuglingspflegeeinheit (212) weist einen Umgebungssensor auf, der eine erste Umgebungsbedingung der Mikroumgebung (56) erfasst. Das System (210) weist eine Mehrzahl von Außenumgebungssensoren (214) auf, die in der NIS angeordnet sind, wobei jede von den Außenumgebungssensoren (214) dafür ausgelegt ist, eine zweite Umgebungsbedingung in der NIS außerhalb der Mikroumgebung (56) zu erfassen. Das System (210) weist außerdem einen zentralen Rechner (68) auf, der kommunikationstechnisch mit den einzelnen Umgebungssensoren und mit den einzelnen Außenumgebungssensoren (214) verbunden ist. Der zentrale Rechner (68) vergleicht Signale von den Umgebungssensoren mit Signalen von den Außenumgebungssensoren (214) und bestimmt eine Korrelation zwischen der ersten Umgebungsbedingung in den einzelnen Mikroumgebungen (56) und der zweiten Umgebungsbedingung in der NIS außerhalb der Mikroumgebungen (56).
Patent DE-102012109355-A1 (DE)
Title: Prüfprozess für Halbleiterbauelemente
Inventor: MARTENS STEFAN
IPC: H01L21/301
Filed: 2012-10-02
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements (100) auf das Bereitstellen eines Wafers, der eine obere Oberfläche und eine gegenüberliegende untere Oberfläche aufweist. Die obere Oberfläche weist eine Mehrzahl von Zerteilungskanälen (15) auf. Der Wafer weist an die obere Oberfläche angrenzend eine Mehrzahl von Chips (100) auf. Jeder Chip (100) der Mehrzahl von Chips (100) wird durch einen Zerteilungskanal (15) der Mehrzahl von Zerteilungskanälen (15) von einem anderen Chip (100) der Mehrzahl von Chips (100) getrennt. In dem Wafer werden von der oberen Oberfläche aus Gräben gebildet. Die Gräben werden entlang der Mehrzahl von Zerteilungskanälen (15) orientiert. Nach dem Bilden der Gräben wird die Mehrzahl von Chips (100) geprüft, um erste Chips (100) zu identifizieren, die von verbleibenden Chips (100) der Mehrzahl von Chips (100) zu trennen sind. Nach dem Prüfen der Mehrzahl von Chips (100) wird der Wafer einem Schleifprozess von der hinteren Oberfläche aus ausgesetzt. Der Schleifprozess trennt den Wafer zu der Mehrzahl von Chips (100).
Patent DE-102012109416-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Biohefe und Biohefe-Derivaten
Inventor: KOSCHUH WERNER
IPC: C12N1/16
Filed: 2012-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Biohefe und Biohefe-Derivaten durch Vermehrung von Hefe mit Nährstoffen, wobei Hefe mit Nährstoffen und Zucker umgesetzt wird, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass zur Bereitstellung der Nährstoffe Extrakte aus chloroplastenreicher Biomasse eingesetzt werden.
Patent DE-102012110517-A1 (DE)
Title: Wischerblatt
Inventor: KIM KWAN HEE
IPC: B60S1/38
Filed: 2012-11-02
Abstract: Offenbart ist ein Wischerblatt. Das Wischerblatt weist gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung einen Wischerstreifen (600), welcher eine Wischfläche direkt wischt; eine Hebelbaugruppe (500), welche den Wischerstreifen (600) stützt; und eine Abdeckung (400), welche die Hebelbaugruppe (500) aufnimmt, auf, wobei die Abdeckung (400) eine Fixabdeckung (410) und wenigstens eine bewegliche Abdeckung (420), welche an der Fixabdeckung (410) schwenkbar ist, aufweist, und wobei ein Spalt zwischen der Fixabdeckung (410) und der beweglichen Abdeckung (420) minimiert ist.
Patent DE-102012201636-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Struktur
Inventor: PFOTENHAUER MICHAEL
IPC: A47D13/02
Filed: 2012-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (10) für einen klappbaren Rahmen (12). Die Halterung weist eine Rahmenhalte-Ausnehmung (22) zur Aufnahme und/oder lösbaren Befestigung eines Teils eines Rahmens einer Struktur, und eine Armhalte-Ausnehmung (24) zur Aufnahme und/oder lösbaren Befestigung eines Teils eines Arms (14) einer Struktur auf. Der Körper (20) weist eine Achse auf, um die sich ein an der Halterung (10) befestigter Arm (14) relativ zu einem von der Halterung (10) gehaltenen Rahmen (12) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position drehen kann. Der Körper (20) der Halterung (10) weist einen Vorsprung (28) oder eine Ausformung auf, der bzw. die in dem Armhaltebereich (24) ausgebildet ist, um eine Bewegung eines in der Halterung (10) angeordneten Arms (14) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position zu hindern. Die Halterung (10) weist ein Abstützungsteil (30) auf, das lösbar an dem Körper (20) befestigt ist und derart ausgebildet ist, dass es eine weitere Bewegung des in der Halterung (10) angeordneten Arms (14) hindert. Die Erfindung betrifft ferner eine Struktur mit einer derartigen Halterung, wie z. B. eine klappbare Kindertragvorrichtung.
Patent DE-102012202050-A1 (DE)
Title: Hausgerät und/oder Möbel
Inventor: SACHON ROBERT
IPC: A47B77/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät und/oder Möbel mit zumindest einer Begrenzungseinheit (11, 13, 15, 17, 21, 23, 25), die zumindest eine Hauptfläche (40, 41a, 41b, 41c, 41d, 41e, 41f, 41b, 42, 43a, 43b, 44, 45, 46a, 46b) aufweist, zumindest einem Anzeigesystem (50, 51a, 51b, 51c, 51d, 51e, 51f, 51b, 52, 53a, 53b, 54, 55, 56a, 56b), das zumindest eine Steuereinheit (80) aufweist, wobei das Anzeigesystem (50–56b) dazu vorgesehen ist, ein Erscheinungsbild der Hauptfläche (40–46b) situationsbedingt und/oder bedienerbedingt anzupassen, wodurch insbesondere eine Komfortsteigerung erreicht werden kann.
Patent DE-102012202909-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen von Fluid
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M51/06
Filed: 2012-02-27
Abstract: Es wird ein Ventil zum Zumessen von Fluid angegeben, das eine das Fluid zumessende Ventilbaugruppe und einen der Ventilbaugruppe zugeordneten hydraulischen Koppler aufweist. Der Koppler weist einen Gehäusetopf mit Topfboden, Topfwand und Topföffnung, einen im Gehäusetopf axial verschieblich geführten, zum Topfboden einen flüssigkeitsgefüllten Kopplerspalt und zur Topfwand einen Ringsspalt begrenzenden Kolben und eine kappenförmige Membran (32) mit Kappenboden (321) und Kappenmantel (322) auf, die mit dem Kappenboden (321) an der Topföffnung den Ringspalt überdeckt und mit dem Kappenmantel (322) die Topfwand des Gehäusetopfs übergreift und an Kolben und Topfwand jeweils flüssigkeitsdicht festgelegt ist. Um ein ausreichend großes Volumen des zwischen Membran (32) einerseits und Kolben und Gehäusetopf andererseits eingeschlossenen Ausgleichsvolumens zu erzielen, das in der Lage ist unter Druck entstehende Volumenänderungen des Flüssigkeitsvolumen im Kopplerspalt aufzunehmen, ist der Kappenmantel (322) mit elastischen Verformungsbereichen versehen, die von in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden, radial nach innen gerichteten und sich axial erstreckenden Einwölbungen (39) gebildet sind.
Patent DE-102012204638-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor und Verfahren zur Messung eines Objektabstands
Inventor: BARTYLLA DAVID
IPC: G01S7/521
Filed: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (10) zum Erfassen eines Abstands eines Objekts, mit einem Gehäuse (20) und eine Dämpfungsmasse (21). Diese füllt das Gehäuse (20) zumindest teilweise aus. Der Ultraschallsensor (10) umfasst ferner eine Membran (30), eine Piezokeramik (40) und eine elektrischen Kontaktierung (22). Die elektrische Kontaktierung (22) umfasst mindestens eine Elektrode (23) und eine Masseelektrode (25). Des weiteren ist die Piezokeramik (40) in mindestens drei Segmente (41, 42, 43) geteilt, wobei ein erstes Segment (41) mit der Masseelektrode (25) verbunden ist und ein zweites (42) und drittes Segment (43) jeweils über separate Elektroden (23, 24) kontaktiert sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Messung eines Objektabstands mittels eines Ultraschallsensors (10) mit einer Piezokeramik (40), deren Rückseite (31) ein erstes Segment (41), ein zweites Segment (42) und ein drittes Segment (43) aufweist. Das Verfahren umfasst einen Verfahrensschritt, in dem mittels des zweiten Segments (42) in die schwingende Membran (30) eine Gegenschwingung eingebracht wird.
Patent DE-102012206936-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe
Inventor: BICHLER MARKUS
IPC: F16H61/68
Filed: 2012-04-26
Abstract: Es wird ein Hybridgetriebe vorgeschlagen mit einer Hauptgetriebewelle mit Zahnrädern und einer parallel angeordneten Hauptwelle mit mindestens einer Schaltwalze, wobei die Hauptwelle von einem Aktuator getrieben wird und mindestens eine Schaltkulisse aufweist. Die Hauptwelle hat eine Anordnung, die sowohl zum Verbinden der Schaltwalze mit einer Kupplung als auch zur Ansteuerung von Schaltmuffen für mindestens eine Getriebestufe ansteuerbar ist.
Patent DE-102012207657-A1 (DE)
Title: Switching device for control device of vehicle, has switching contact for switching two modes of operation and control unit, which is triggered to change operating mode by changing electrical connection between two switching contacts
Inventor: NEUFELD MARC
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-05-08
Abstract: The switching device comprises a primary switching contact for switching between two operation modes. The operation modes are presented in an electrically non-conductive connection (L2) between the primary (14) and secondary (15) switching contact. The switching contact is a voltage for turning on the control device (10), where the control device is triggered with the change in the environmental condition to change the operating mode by changing the electrical connection between the primary and secondary switching contacts.
Patent DE-102012208577-A1 (DE)
Title: Sealing arrangement floating roller for pressing metal belt of e.g. cardboard and paper machine, has sealing gap is provided in seal structure so that lubricant gas mixture flows between seal structure and inner surface of shell
Inventor: JOKKALA PEKKA
IPC: F16C39/04
Filed: 2012-05-22
Abstract: The floating roller has a shaft (10) that is rotatably supported on shell (11). A pressure chamber (12) is delimited between the shaft and shell by a sealing arrangement. The sealing gap (14) is provided in the seal structure (13) of sealing arrangement so that the lubricant gas mixture flows between the seal structure and the inner surface (15) of shell. An independent claim is included for method for sealing floating roller.