baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021117557-B3 (DE)
Title: Mund-Nase-Visier mit vertikalem Luftauslass
Inventor: GORSKI EKKEHARD
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-07-07
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Mund-Nase-Visier (1) zum Schutz des Umfelds eines Visierträgers vor ausgeatmeten Tröpfchen und/oder Aerosolen sowie des Visierträgers vor Tröpfchen und/oder Aerosolen aus dem Umfeld, wobei das Mund-Nase-Visier (1) aus einem formstabilen Material, vorzugsweise Kunststoff, gebildet ist, umfassend einen Hauptabschnitt (2) zur Bedeckung zumindest eines Mund-Nase-Bereiches des Visierträgers, sowie zwei mit dem Hauptabschnitt (2) über im Wesentlichen vertikal verlaufende Faltlinien (3, 4) angelenkte seitliche Flügelabschnitte (5, 6) zur Bedeckung eines Wangen- und ggf. Schläfe-Bereiches des Visierträgers, wobei jeder der seitlichen Flügelabschnitte (5, 6) ein längsparallel zu der jeweiligen Faltlinie (3, 4) beabstandetes und sich vertikal erstreckendes Luftführungselement (8, 9) aufweist, über das der Ausatemstrom des Visierträgers vertikal nach oben und/oder unten umlenkbar ist.
Patent DE-102021129217-B3 (DE)
Title: Antriebseinheit und Roboter mit einer solchen Antriebseinheit
Inventor: KIRIHARA DAISUKE
IPC: H02K7/114
Filed: 2021-11-10
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (200) mit einem Gehäuse (2), einer Antriebswelle (4), einem Scheibenläufermotor (15) zum Antreiben der Antriebswelle (4), einem Getriebe (6) und einer Bremse (20) zum wahlweisen Festlegen der Antriebswelle (4) gegenüber dem Gehäuse (2), wobei der Scheibenläufermotor (15) einen Rotor (16) und zumindest einen als Elektromagneten ausgebildeten Stator (17, 18) aufweist, und wobei die Bremse (20) eine mit der Antriebswelle (4) drehfest verbundene Bremsscheibe (20.2) und einen mit dem Gehäuse (2) drehfest verbundenen Bremskörper (20.1) aufweist und der Bremskörper (20.1) mittels einem Federelement (20.3) in axialer Richtung (A) zu der Bremsscheibe (20.2) hin kraftbeaufschlagt ist. Um zu einer vereinfachten Antriebseinheit zu gelangen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Bremskörper (20.1) innerhalb eines Magnetfeldes des Stators (17) angeordnet ist und der Bremskörper (20.1) in einem bestromten Zustand des Stators (17) durch das Magnetfeld in axialer Richtung (A) von der Bremsscheibe (20.2) weg kraftbeaufschlagt ist.
Patent DE-102022106412-B3 (DE)
Title: Schneckengetriebe mit Umschaltvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER HANS-JOACHIM
IPC: F16H3/06
Filed: 2022-03-18
Granted: 2023-03-30
Abstract: Schneckengetriebe mit Umschaltvorrichtung, in welchem gemeinsam und einzeln verschiebbare Schneckenpaare mit jeweils gegensinnigen Steigungen auf einer gemeinsamen, stets in gleicher Richtung rotierenden Schneckenwelle drehbar sind. Beim Umschalten der Drehrichtung des Schneckenrades werden die Schneckenpaare auf der gemeinsamen Schneckenwelle versetzt, bis das Schneckenrad die gegensinnig steigende Nutspur der versetzten Schnecke kämmt und dadurch seine Drehrichtung wechselt. Die Versetzung der Schneckenpaare und damit der Wechsel der Steigungsrichtung der Nutspur sind mit der Drehung der Schneckenwelle synchronisiert. Die mit der Drehung der Schnecke synchronisierte Versetzung der Nutspur beschleunigt die Drehung des Schneckenrades nur bis zum Ausfahren aus der Nutspur und verlangsamt die Drehung des Schneckenrades nur bis zum Einfahren in die Nutspur der gegensinnig drehenden Schnecke. Die versetzende Kraft wird von dem Drehmoment der Schneckenwelle abgenommen, die Änderung der Drehung des Schneckenrades damit gedämpft. Die Umkehr der Drehrichtung erfolgt mit verminderter Stoßwirkung.
Patent DE-112005003874-B3 (DE)
Title: Transaktionsgestützter Verarbeitungsbetrieb mit gemeinsam genutzten Daten in einer Multiprozessorumgebung
Inventor: KOTTAPALLI SAILESH
IPC: G06F9/46
Filed: 2005-12-23
Granted: 2021-04-01
Abstract: Prozessor, aufweisend:Einen Cache-Speicher (240);Eine Ausführungslogik (275), die mit dem Cache-Speicher gekoppelt ist, wobei die Ausführungslogik eingerichtet ist zum spekulativen Ausführen einer Transaktion, und zum spekulativen Wiederausführen der Transaktion, wenn ein invalidierender Zugriff auf eine zumindest Zeile einem gemeinsam genutzten Speicher während der Ausführung der Transaktion verfolgt wird;Eniem Transartions puffer uitemer Transaktionsverfolgungslogik (275) zum Verfolgen eines invalidierenden Zugriffs auf die Zunindes reme Zeile in dem gemeinsam genutzten Speicher, auf die während einer spekulativen Ausführung durch die Transaktion verwiesen wird, wobeidie Transaktionsverfolgungslogik eingerichtet ist, eine Mehrzahl von Einträgen zu halten, wobei jeder Eintrag eine Adresse, die mit einer der spekulativen Lade- oder Speicheroperationen verbunden ist, und em Feld für invalidurde Zugniffe aufweist,undEine Lockout-Logik (260) zum Sperren des Zugriffs auf die zumindesteine Zeile in dem gemeinsam genutzten Speicher, auf die durch die Transaktion verwiesen wird, nach einer ersten Anzahl von Wiederholungen, die Transaktion spekulativ wiederauszuführen; und um die Ausführungsiogik (275) in die Lage zu versetzen die Transaktion nicht spekulativ wiederauszuführen nach dem Sperren des Zugriffs auf die zumindesteine Zeile dem gemeinsam genutzten Speicher.
Patent DE-3926189-B4 (DE)
Title: Haltekonstruktion für eine Anzeigeanordnung eines elektronischen Geräts
Inventor: CHIHARA SHUICHI
IPC: G09F9/00
Filed: 1989-08-08
Granted: 2004-09-16
Abstract: Haltekonstruktion (7) für eine Anzeigeanordnung (3), die durch die Haltekonstruktion (7) an einem Hauptkörper (4) eines elektronischen Geräts schwenkbar gehalten wird, wobei  der Hauptkörper (4) eine Tastatur (5) an einer Oberseite des Hauptkörpers (4) aufweist und wobei  in dem Fall, in dem die Anzeigeanordnung (3) durch die Haltekonstruktion (7) aufgerichtet ist, die Tastatur (5) und eine Anzeigefläche (3a) der Anzeigeanordnung (3) in eine Betrachtungsstellung gebracht sind, während bei eingeklappter Anzeigeanordnung (3) die Tastatur (5) durch die Anzeigeanordnung (3) abgedeckt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Haltekonstruktion (7) an einem unteren Abschnitt der Anzeigeanordnung (3) gebildet ist und eine untere Kante der Anzeigeanordnung (3) in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung durch die Haltekonstruktion (7) längs des Hauptkörpers (4) verschiebbar ist und  die Haltekonstruktion (7) ein Halteglied (12) aufweist, das drehbeweglich mit dem Hauptkörper (4) und einem Mittenbereich der Anzeigeanordnung (3) verbunden ist, und das eine Ausnehmung (21) aufweist, in...
Patent DE-4343016-B4 (DE)
Title: Entwicklungsverfahren und -system
Inventor: KUNUGI MASANAO
IPC: G03G9/10
Filed: 1993-12-16
Granted: 2005-01-20
Abstract: Entwicklungsverfahren,
bei dem ein negativ ladbarer Toner bestehend aus Tonergrundteilchen (3)
und mindestens einem Oberflächenadditiv
(2) unter Verwendung eines Tonerträgers (1) auf einen Latentbildträger (11) übertragen
wird zur Sichtbarmachung eines elektrostatischen Latentbildes auf
diesem Latentbildträger
(11), wobei die entsprechende triboelektrische Reihe ein Verhältnis aufweist,
in welchem der Tonerträger
(1), das Oberflächenadditiv
(2) und die Tonergrundteilchen (3) in dieser Reihenfolge von der
positiven Seite angeordnet sind.
Patent DE-10007465-B4 (DE)
Title: Lenksäulenmodul
Inventor: DONNER HARALD
IPC: B62D1/16
Filed: 2000-02-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Lenksäulenmodul
für ein
Kraftfahrzeug bestehend aus einer Lenksäulensperreinrichtung (13) und
zumindest einem weiteren Funktionsmodul (18, 19) sowie mit Mitteln
zum Befestigen des Lenksäulenmoduls
(1) an dem Mantelrohr (7) einer Lenksäule (4), dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Sicherung der Lenksäulensperreinrichtung
(3) gegenüber
manipulativen Eingriffen das Lenksäulenmodul (1) eine untere,
an dem Mantelrohr (7) der Lenksäule
(4) befestigbare, in einer Ebene quer zur Längsachse der Lenksäule (4)
angeordnete und die Lenkspindel (3) einschließende Tragschale (2) hergestellt
aus einem Blechstück
aus einem harten zähen
Metall aufweist, die die untere Begrenzung eines die Lenksäulensperreinrichtung (13)
enthaltenden Schloßraumes
(12) definiert, welcher Schloßraum
(12) oberseitig durch eine weitere, sich auf der unteren Tragschale
(2) abstützende
Oberschale (11) und in radialer Richtung durch eine zumindest an
einer der beiden Schalen (2 bzw. 11) angeformten Außenwand
(8) begrenzt ist, wobei die Oberschale (11) Träger für das zumindest eine weitere
Funktionsmodul (18, 19) ist.
Patent DE-10009469-B4 (DE)
Title: Diesel-Kraftstoffilter-Einrichtung eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors
Inventor: HOENEMANN ERIK
IPC: B01D35/147
Filed: 2000-02-28
Granted: 2010-06-24
Abstract: Diesel-Kraftstoffilter-Einrichtung eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors mit  – einer ein Hauptfilter (1) umgehenden Umgehungsleitung (4),  – einem stromauf des Hauptfilters (1) angeordneten, den Durchfluß durch die Umgehungsleitung (4) steuernden Überdruckventil (5), durch das bei einem oberhalb eines vorgegebenen, stromauf des Hauptfilters (1) innerhalb des Kraftstoffes herrschenden Grenzdruckes liegenden Druckwert ein Durchströmen der Umgehungsleitung (4) freigegeben und bei einem darunter liegenden Druckwert gesperrt ist,  – einer Heizeinrichtung (6, 18) zum Erwärmen des Kraftstoffes, wenn dessen stromauf des Hauptfilters (1) herrschende Temperatur unterhalb eines für die Sicherstellung einer ausreichenden Kraftstoffversorgung des Verbrennungsmotors kritischen unteren Grenzwertes liegt,  – einem Zusatzfilter (7) in der Umgehungsleitung (4),  dadurch gekennzeichnet,  daß durch eine Zuordnung der Heizeinrichtung (6, 18) zu der Umgehungsleitung (4) die von der Heizeinrichtung (6, 18) erzeugte Wärme zumindest zum überwiegenden Teil dem Kraftstoffstrom in der Umgehungsleitung (4) zugeführt wird.
Patent DE-10022818-B4 (DE)
Title: Ermittlung materialspezifischer Größen
Inventor: VENNEMANN NORBERT
IPC: G01N3/18
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Relaxationsmoduls einer Probe aus oder mit langkettigen Polymeren, dadurch gekennzeichnet, daß die Probe einer konstanten Dehnung ausgesetzt wird, die Spannung der Probe gemessen und hierbei die Temperatur verändert wird, wobei die Spannung als Funktion der Zeit und der Temperatur gemessen und durch eine Ableitung der gemessenen, eventuell normierten Kurve nach der Temperatur ein temperaturabhängiges Relaxationsspektrum erhalten wird.
Patent DE-10026136-B4 (DE)
Title: Transparente elektrolumineszierende Anzeige mit mechanischem Messer
Inventor: TOFFOLO DANIEL J
IPC: G09G3/36
Filed: 2000-05-26
Granted: 2008-06-26
Abstract: Anzeigevorrichtung,
aufweisend:  einen Anzeigeschirm mit zumindest einem rekonfigurierbaren
Abschnitt und mit einem Rahmenelement;  eine Mehrzahl von Reihenelektroden
und eine Mehrzahl von Spaltenelektroden;  insbesondere einen
mechanischen Anzeiger, der in der Nähe des Anzeigeschirms positioniert
ist; und  einen Controller, der die Reihen- und Spaltenelektroden steuert,
um selektiv ein angezeigtes Bild auf dem Anzeigeschirm zu erzeugen
und der den mechanischen Anzeiger derart steuert, dass der mechanische
Anzeiger und das angezeigte Bild auf dem Anzeigeschirm einem Beobachter gewünschte Informationen
liefert,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Rahmenelement
(60) sich längs
nur einer Seite des Anzeigeschirms (30) erstreckt;  die Reihen-
und Spaltenelektroden (62, 64) sich von dem Rahmenelement (60) in
den rekonfigurierbaren Abschnitt (70) erstrecken; und  der Anzeigeschirm
(30) so gehalten wird, dass er zwischen einer ersten Position, in
der der mindestens eine mechanische Anzeiger (134) sich hinter dem
Anzeigeschirm (30) befindet und einer zweiten Position beweglich
ist.
Patent DE-10030746-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für Fahrzeuge und verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BAYERSDORFER BERNHARD
IPC: H04R1/02
Filed: 2000-06-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Innenverkleidungsteil
für Fahrzeuge mit
einer Aufnahmeausnehmung (3) in einem Trägerelement (7) des Innenverkleidungsteils
(1), zumindest einer in der Aufnahmeausnehmung (3) angeordneten
Flachlautsprecherplatte (4) und einer das Trägerelement (7) des Innenverkleidungsteils
(1) und die Flachlautsprecherplatte (4) sichtseitig übergangslos
bedeckenden separaten Deckschicht (6), die mit der Flachlautsprecherplatte
(4) verbunden ist.
Patent DE-10039169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Kraftstoffpumpenteils
Inventor: YAMAGUCHI SHIZUKA
IPC: F04B53/14
Filed: 2000-08-10
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Teils einer Kraftstoffpumpe, die Kraftstoff unter Druck setzt und an ein Kraftstoffeinspritzventil eines Fahrzeugmotors fördert, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: — Plasmanitrierung zum Ausbilden einer oberflächengehärteten Schicht, bei der es sich um eine nitrierte oder eine karbonitrierte oder eine karburierte und abgeschreckte Schicht handelt, auf mindestens einer der miteinander in Kontakt kommenden Gleitflächen, — Wärmebehandlung zum Entfernen der während der Plasmanitrierung gebildeten weißen Schicht aus ε-Phase durch Diffusion und — Abscheiden einer Korrosionsschutzschicht aus einer Metallverbindung mit einer höheren Korrosionsbeständigkeit gegen Kraftstoff als die oberflächengehärtete Schicht.
Patent DE-10063844-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für Rolltreppen und Rollsteige
Inventor: PIETZ ALEXANDER
IPC: B66B23/02
Filed: 2000-12-21
Granted: 2004-07-22
Abstract: Antriebssystem für Rolltreppen und Rollsteige mit mindestens einer Antriebskette (3) sowie voneinander beabstandeten Umlenkelementen (2) für die Antriebskette (3), wobei die Antriebskette (3) über Bolzen (7,16) mit Stufen (12) bzw. Paletten der Rolltreppe bzw. des Rollsteiges verbunden ist, die zwischen zwei Gelenken (5) der Antriebskette (3) positioniert und jeweils mit einer Laufrolle (6) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenteilung der Antriebskette (3) so ausgelegt ist, daß maximal zwei Glieder je Stufe (12) bzw. Palette zum Einsatz gelangen, daß die Umlenkelemente (2) bezüglich ihrer Zähnezahl in entsprechender Weise reduziert angepaßt sind, und daß die Laufrollen (6) im Bereich zugehöriger Ausnehmungen (10) des jeweiligen Umlenkelementes (2) dort mit zumindest teilweiser Druckentlastung geführt sind.
Patent DE-10109378-B4 (DE)
Title: Elektromagnetanordnung für elektromagnetisches Gerät
Inventor: SUDA YOSHIYUKI
IPC: H01F5/02
Filed: 2001-02-27
Granted: 2004-10-14
Abstract: Elektromagnetanordnung
(17) für
ein elektromagnetisches Gerät,
mit:  einem Ringteil (1) mit einer röhrenförmigen Spule mit einem Paar
von radial von der Spule vorstehenden Flanschen;  einem Spulenkörper (3)
mit dem Ringteil (1) und einem elektrischen Draht (2), wobei der
elektrische Draht (2) um die Spule zwischen den Flanschen gewickelt
ist;  einem Ringgehäuse
(4) mit einer ringförmigen
Rille, die eine offene Kante aufweist, wobei der Spulenkörper (3)
in der ringförmigen
Rille vorgesehen ist;  einer durch das Ringgehäuse (4)
benachbart zu seiner geschlossenen Endoberfläche des Ringgehäuses (4)
gebildeten Öffnung
(4a);  einem auf dem Ringgehäuse
(4) benachbart zu der geschlossenen Endfläche derart vorgesehenen Stecker
(15), daß der
Stecker (15) die Öffnung
(4a) bedeckt; und  einem ersten Ende (2a) und einem zweiten
Ende (2b) des elektrischen Drahtes (2) und einem ersten Leitungsdraht (6a)
und  einem zweiten Leitungsdraht (6b) einer elektrischen Schaltung,
die mit dem ersten Ende (2a) bzw....
Patent DE-10129401-B4 (DE)
Title: Maschinenreibahle
IPC: B23D77/04
Filed: 2001-06-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: Maschinenreibahle
mit einem Werkzeugschaft (2) und einem Schneidelement (6), wobei  das
Schneidelement (6) in einer Richtung quer zur Längsachse (Z) des Werkzeugschaftes
(2) beweglich in dem Werkzeugschaft (2) geführt ist,  das Schneidelement
(6) an seinen beiden entgegengesetzten Enden Schneiden (30; 31)
aufweist, welche radial entgegengesetzt aus dem Werkzeugschaft (2)
vorstehen,  das Schneidelement (6) mit den Schneiden (30; 31)
einstückig
ausgebildet ist  die Bewegungsmöglichkeit des Schneidelements
(6) durch zumindest einen Anschlag (12, 28) an dem Werkzeugschaft
(2) begrenzt ist und  die Schneiden (30) Haupt- (34) und Nebenschneiden
(32) sowie eine der Hauptschneide (34) in Vorschubrichtung vorgelagerte
nicht schneidend ausgebildete Einführkufe (36) aufweisen.
Patent DE-10130375-B4 (DE)
Title: Differenzdrucksensor
Inventor: SCHOLZ WOLFGANG
IPC: G01L19/06
Filed: 2001-06-23
Granted: 2009-01-29
Abstract: Differenzdrucksensor
mit einer ersten und einer zweiten Messkammer, wobei jede Messkammer durch
eine starre Trägerplatte
und eine Membranplatte, die im Bereich der Messkammer als druckempfindliche
Messmembran ausgebildet ist, begrenzt ist, wobei  – die Trägerplatte
(3) zwischen einer ersten und einer zweiten Membranplatte (1, 2)
angeordnet ist und an gegenüberliegenden
Seiten in der Plattenebene deckungsgleiche konkave Vertiefungen
(6) aufweist,  – die
Vertiefungen (6) durch einen zentralen, die Trägerplatte (3) senkrecht zur
Plattenebene durchstoßenden
Kanal (9) miteinander verbunden sind,  – die Membranplatten (1, 2)
im Bereich der Messkammern (8) deckungsgleich zu den Vertiefungen
(6) als druckempfindliche Messmembranen (7) ausgebildet sind und  – die Messmembranen
(7) durch einen in dem Kanal (9) axial beweglich geführten Stempel
(4) miteinander gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Stempel (4) stoffschlüssig
mit den Messmembranen (7) verbunden ist.
Patent DE-10131876-B4 (DE)
Title: Verfahren zur teilnehmerindividuellen Informations- und Datenverwaltung in Telekommunikationsnetzen
Inventor: KUNKEL HELMUT
IPC: H04L12/16
Filed: 2001-07-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur teilnehmerindividuellen Informations- und Datenverwaltung in
Telekommunikationsnetzen, insbesondere Mobilkommunikationsnetzen,
bei dem eine Einrichtung verwendet wird, die Nutzern des Telekommunikationsnetzes
die Nutzung verschiedener Dienste zum Speichern, Erstellen, Editieren
und Verwalten von verbalen und nonverbalen Informationen und Daten über ein
geeignetes Endgerät
erlaubt,  wobei die Einrichtung als ein mit dem Telekommunikationsnetz
verbundener Datenbankserver ausgebildet ist, in welchem die Informationen-
und Daten verknüpft
mit einem Identifikationsmerkmal des jeweiligen Nutzers gespeichert, und
eine nach individuellen Voreinstellungen des Nutzers ausgerichtete
Lenkung und Zuordnung der Informationen und Daten erfolgt,  wobei
die Einrichtung die Funktionen bereitstellt:  – aktuellen
Datensatz speichern,  – abrufen
bestimmter Informationen,  – löschen bestimmter
Informationen  – aktuelles
Telefongespräch
aufzeichnen durch speichern ab Zeitpunkt der Initiierung per Tastatur,  dadurch
gekennzeichnet,  dass folgende zusätzliche Funktionen bereitgestellt
werden:  – rückwirkendes
speichern ab Beginn des Gesprächs  – abrufen
von gespeicherten Informationen,  – verschieben, weiterleiten
bestimmter Informationen,...
Patent DE-10136049-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung des Kaltstartverhaltens einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ARNDT STEFAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2001-07-25
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Erwärmung von Kraftstoff in einem mehrere Magnetspulen (25, 26) enthaltenden Kraftstoffinjektor, wobei den Magnetspulen (25, 26) jeweils Ansteuer-Endstufen (23, 24) zugeordnet sind und die Ansteuerung der Ansteuer-Endstufen (23, 24) mit einem eine Bestromung der Magnetspule(n) (25, 26) auslösenden Ansteuersignal (6; 30; 40, 41; 50; 60) erfolgt, welches Signalanteile (10) zur Erzeugung von Aufwärmphasen (31, 33) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass während der Dauer einer Kaltstartphase (35) die Ansteuer-Endstufen (23, 24) mit Ansteuersignalen (40, 41) derart angesteuert werden, dass die Magnetspulen (25, 26) sich in ihrer Kraftwirkung gegenseitig ausheben, wobei zwischen Einspritzphasen nachströmendes Kraftstoffvolumen über beide Magnetspulen (25, 26) erwärmt wird.
Patent DE-10159616-B4 (DE)
Title: Anordnung mit eletrochemischem Sensor zum Nachweis von Arsin und/oder Phosphin
Inventor: HAUPT STEPHAN
IPC: G01N33/00
Filed: 2001-12-05
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zum Nachweis von Arsin und/oder Phosphin in einer Gasprobe  1.1
mit einem von der Gasprobe durchströmten Strömungskanal (12), der sich abschnittsweise
in zwei Äste (10,
11) aufspaltet, wobei sich ein Pyrolyseofen (3) zur Umwandlung von
Arsin und/oder Phosphin in andere Produkte im ersten Ast (10) befindet,  1.2
mit einer Umschalteinrichtung (2), die in zeitlich periodischen
Abständen
umschalten kann, wobei sie entweder den Weg durch den ersten Ast
(10) oder den zweiten Ast (11) freigibt, so dass bei Durchströmen des
ersten Astes (10) die Gasprobe ohne Arsin und/oder Phosphin und
bei Durchströmen
des zweiten Astes (11) die gesamte Gasprobe mit Arsin und/oder Phosphin
durch den Strömungskanal (12)
weitergeleitet wird,  1.3 mit einem elektrochemischen Sensor
(7) zur Messung von Arsin und/oder Phosphin in der Gasprobe, der
sich im Strömungskanal
(12) in Strömungsrichtung
betrachtet hinter dem Abschnitt mit den zwei Ästen (10,11) befindet und der
jedesmal misst, wenn die...
Patent DE-10159647-B4 (DE)
Title: Innenraum-Beleuchtungssystem für Fahrzeuge
Inventor: SOGA HISASHI
IPC: F21V5/04
Filed: 2001-12-05
Granted: 2008-05-08
Abstract: Innenraum-Beleuchtungssystem
für Fahrzeuge
mit:  einer in einem Gehäuse
(1) untergebrachten Lampe (2),  einem Druckschalter (4) zum
Ein- und Ausschalten der Lampe (2), und  einer an den Enden
einer Öffnung
des Gehäuses
(1) für eine
Schwenk- oder Kippbewegung gelenkig angebrachten Linsenplatte (5),  wobei
der Druckschalter (4) und über
diesen die Lampe (2) durch Drücken
der Linsenplatte (5) ein- und ausgeschaltet werden kann,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Abblend- oder Ablenkelement so in
dem Gehäuse
(1) angeordnet ist, dass von der Lampe (2) emittiertes Licht nicht
zu den Schwenk- bzw. Kippgelenkbereichen der Linsenplatte (5) hin
abgestrahlt wird.
Patent DE-10160296-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BORSDORF UWE
IPC: B60K37/02
Filed: 2001-12-07
Granted: 2014-09-11
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung mit einem Lichtleiter vorgeschlagen, der von Positionierungsringen umgeben ist und mittels diesen in der Anzeigevorrichtung gelagert ist. Der Lichtleiter dient dazu, eine sichere Lichtverbindung von einzelnen elektrischen Bauteilen im Inneren der Anzeigevorrichtung zu einem Gehäuseäußeren zu gewährleisten.
Patent DE-10219181-B4 (DE)
Title: Schneidkopf für eine motorbetriebene Vorrichtung zum Schneiden von Pflanzen
Inventor: UHLIG ROLF
IPC: A01D34/73
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-05-13
Abstract: Schneidkopf für eine motorbetriebene Vorrichtung zum Schneiden von Pflanzen, bestehend aus einem Gehäuse mit einer Fadennachstellvorrichtung und einer im Gehäuse angeordneten und von einer Achse getragenen Fadenspule, von der sich mindestens ein Schneidfaden durch eine radiale Öffnung des Gehäuses nach außen erstreckt, und am Gehäuse ein Verschlussdeckel abnehmbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (8) anstelle des Verschlussdeckels (14) und der Fadenspule (10) eine, eine Nabe (18) beinhaltende Scheibe (19) mit an deren Unterseite (20) vorgesehenen und radial gegenüberliegend angeordneten sowie um jeweils einen Achsbolzen (21) schwenkbeweglich gelagerten Schneidmessern (22) austauschbar vorgesehen ist.