baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100494-U1 (DE)
Title: Handhabungsgerät
IPC: B66C13/08
Filed: 2012-02-14
Abstract: Handhabungsgerät (10, 110, 210) mit mindestens einem Lastträger wie einem Lastarm (20, 120, 220, 26, 126, 226, 28, 128, 228), dadurch gekennzeichnet, dass ein Gasvolumen (46, 146, 246, 346, 446; 48, 148) einer, insbesondere zweiseitig endangelenkten, Gasfeder (40, 140, 240, 340, 440) als ein Mittel zur Lageerhaltung in einem Kräftegleichgewicht des Lastträgers (20, 120, 220, 26, 126, 226, 28, 128, 228) bezüglich einer veränderbaren, an dem Lastträger (20, 120, 220, 26, 126, 226, 28, 128, 228) angreifenden und zu handhabenden Last vorgesehen ist.
Patent DE-202012100566-U1 (DE)
Title: Zubehörhalterung für eine Sanitärarmatur
IPC: A47K5/00
Filed: 2012-02-20
Abstract: Zubehörhalterung (10) für eine Sanitärarmatur (20, 30) bestehend aus einem Basisrohr (11), das an seinem einen Ende mit einem Kupplungsmittel (12) zur Verbindung mit einer Auslauföffnung der Sanitärarmatur (20, 30) und am anderen Ende mit einem Verbindungsmittel (13) zur Verbindung mit einem Wasserauslaufelement (25, 31) versehen ist, wobei das Basisrohr (11) von einem Aufnahmeelement (14) zum Einhängen eines Zubehörteils (15) umgeben ist.
Patent DE-202012101199-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2012-04-03
Abstract: Markise mit einer Markisenrolle (1, 101), mit einem Motor (2, 102, 202), der in die Markisenrolle (1, 101) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine manuelle Hilfsbetätigungsvorrichtung (3, 103, 203) fest an der Markise installiert ist.
Patent DE-202012102030-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für eine Schlauch- oder Rohrabsaugeinrichtung
IPC: F16B17/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: Verbindungssystem für eine Schlauch- oder Rohransaugeinrichtung, mittels dem unterschiedliche Absaugmittel (1), insbesondere Absaugdüsen (1c), -hauben (1b), -spitzen (1a) oder dergleichen an einen Schlauch oder ein Rohr (2) angeflanscht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schlauch oder Rohr (2) sowie an dem Absaugmittel (1) ringförmige Flansche (10, 20) zur reversiblen Befestigung des Absaugmittels (1) an dem Schlauch- oder Rohrabsaugsystem vorgesehen sind, wobei an den beiden aneinanderstoßenden Flanschen (10, 20) ineinandergreifende Verschlussmittel (100, 200) vorgesehen sind, um den Schlauch oder das Rohr (2) sowie das Absaugmittel (1) gegen eine axiale Verschiebung miteinander form- oder kraftschlüssig zu verbinden.
Patent DE-202012102757-U1 (DE)
Title: Schloss für elektronische Geräte
IPC: E05B73/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Schloss für mit einem Sicherungsloch versehene elektronische Geräte, umfassend:  – ein drehbares Fixiermittel mit einem Sperrelement und einer Verlängerung, wobei das Sperrelement und die Verlängerung gemeinsam eine T-förmige Struktur bilden, und  – einen Schlosskörper, der mit dem drehbaren Fixiermittel verbunden ist und ein Schlüsselloch zur Einführung eines Schlüssels aufweist,  – wobei der Schlosskörper in einer Radialrichtung der Verlängerung eine erste Position und eine zweite Position aufweist, wobei der Schlosskörper  – von der zweiten Position zur ersten Position verschoben wird und das drehbare Fixiermittel in eine entriegelte Stellung bringt, indem der Schlüssel zum Handhaben des Schlosskörpers ins Schlüsselloch eingeführt wird, oder  – von der ersten Position zur zweiten Position verschoben wird und das drehbare Fixiermittel in eine verriegelte Stellung bringt, indem der Schlosskörper gedrückt wird, sofern er sich in der ersten Position befindet.
Patent DE-202012103161-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: G01C9/02
Filed: 2012-08-21
Abstract: Haltevorrichtung (10) für ein mobiles Datenverarbeitungsgerät (400) mit einem Display (402), insbesondere ein Smartphone oder Tablet, mit einem Schwerkraftsensor zum Erfassen der Lage des Datenverarbehtung und mit einer Software zur Auswertung der durch die Schwerkraftsensor erfassten Lage sowie zur Aufbereitung dieser Lage zur Darstellung auf dem Display (402), mit Abstützmitteln (12), die zwei relativ zu einander verstellbare Abschnitte (100, 200) umfassen, die jeweils eine Anlagefläche (102, 202) ausbilden, mit Haltemitteln (11) zum Halten des mobilen Datenverarbeitungsgeräts (400) in einer definierten Bezugslage, in der bevorzugt die Oberfläche des Displays senkrecht zu mindestens einer der Anlageflächen (102, 202), bevorzugt zu beiden Anlageflächen (102, 202) angeordnet ist, wobei die Abschnitte (100, 200) der Abstützmittel (12) zwischen einer Messposition, in der sich die Anlageflächen (102, 202) in einer gemeinsamen Anlageebene erstrecken, und einer Transportposition, in der eine maximale Ausdehnung der Haltevorrichtung geringer als in der Messposition...
Patent DE-202013002267-U1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsanlage
IPC: B05D3/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Oberflächenbehandlungsanlage mit einer Aufgabestation (4), einer Vorbehandlungsvorrichtung (5) zum wässrigen Vorbehandeln von zu beschichtenden Teilen, und einer Transportvorrichtung (2), die zu beschichtende Teile (3) von der Aufgabestation (4) durch die Vorbehandlungsvorrichtung (5) zu einer Beschichtungsvorrichtung (1) transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorbehandlungsvorrichtung (5) eine Mehrzahl parallel geschalteter Vorbehandlungskammern (5a, 5b, 5c, 5d) umfasst, wobei die Transportvorrichtung (2) sich vor der Vorbehandlungsvorrichtung (5) in wenigstens zwei jeweils zu verschiedenen, parallel angeordneten Vorbehandlungskammern (5a, 5b) führende Transportwege (2a, 2b) aufteilt.
Patent DE-202013003729-U1 (DE)
Title: Fußwärmtasche integriert im/auf dem Bettbezug
IPC: A47G9/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Eine Tasche aus beliebigem Textil-Material auf dem unteren Drittel eines Bettbezuges
Patent DE-202013004739-U1 (DE)
Title: Touchscreen-Protektor
IPC: C09J7/29
Filed: 2013-05-21
Abstract: Touchscreen-Protektor für ein elektronisches Handheld-Gerät mit einer vorderen Fläche, die einen Touchscreen-Teil und ein nicht-funktionelles Band aufweist, wobei der Touchscreen-Protektor Folgendes umfasst: eine Folie mit einer Vorder- und einer Rückseite, einer äußeren Begrenzung, die der der vorderen Fläche des Geräts entspricht, und einem transparenten Fenster, dessen Größe dem Touchscreen-Teil entspricht; einen frei liegenden Klebstoff oder eine frei liegende Klebstoff-Abstandshalter-Kombination, die auf der Rückseite der Folie entlang der äußeren Begrenzung der Folie vorgesehen ist, das transparente Fenster allgemein umgebend, mit einer Dicke, die ausreicht, die Folie nahe dem Touchscreen-Teil zu beabstanden, aber nicht in Kontakt mit ihm, zum abnehmbaren Anbringen des Protektors an einer äußeren Begrenzung der vorderen Fläche, um einen Raum zwischen dem transparenten Fenster der Folie, dem Klebstoff oder der Klebstoff-Abstandshalter-Kombination und dem Touchscreen-Teil des Geräts auszubilden, und mehrere Punkte, die mit einer vorgeschriebenen Teilung angeordnet sind und auf der Rückseite der Folie mit einer Dichte vorliegen, die ausreichend hoch ist, um Interferenzmuster zu reduzieren, wenn zum Bedienen des elektronischen Geräts das transparente Fenster des Protektors gegen den Touchscreen-Teil gedrückt wird, wobei sich die Punkte mit einem Abstand von der Folie aus erstrecken, der kleiner ist als die Dicke des Klebstoffs oder der Klebstoff-Abstandshalter-Kombination, so dass die Punkte den Touchscreen nicht berühren, wenn das elektronische Gerät nicht in Gebrauch ist, und so, dass das transparente Fenster für die Bedienung des elektronischen Geräts gegen den Touchscreen-Teil gedrückt werden kann, während direkter Kontakt der Finger eines Benutzers mit dem Touchscreen-Teil verhindert wird und sichtbare Interferenzmuster während der Bedienung reduziert werden.
Patent DE-202013005163-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung zum dämpfen von Druckpulsationen in einem Hytraulikfluid
IPC: F16L55/04
Filed: 2013-06-06
Abstract: Dämpfungsvorrichtung (1) zum Dämpfen von Druckpulsationen in einem Hydraulikfluid, mit einem ersten einseitig geschlossenen Rohrabschnitt (2), der schraubenförmig gewunden ist.
Patent DE-202013005217-U1 (DE)
Title: Aufnahme und Schutzvorrichtung für Grillanzünder, verbesserte neue Version
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-06-08
Abstract: Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das am Grillsieb (1) an 2 Seiten 2 halbrunde Metalloesen (2 und 3) angschweisst wurden, Mittels dieser Oesen kann das Grillsieb nach Beendigung des Grillvorganges benutzerfreundlich aus der Asche entfernt werden.
Patent DE-202013008110-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit kombinierten und / oder ineinander verschachtelten Lichtleitern
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Leuchte mit mindestens einem Gehäuse und mindestens einem Lichtleiter (2), wobei der Lichtleiter (2) zwei oder mehrere Teilelemente (2a) und (2d) aufweist, die zu einer geometrischen Form kombiniert werden können und bei denen jeweils an deren Lichteinkoppel-Flächen (2b, 2e) Licht einkoppelbar ist, sodass durch Aneinanderreihung von den zwei oder mehreren Teilelementen auch über größere Entfernungen eine gleichmäßige Leuchtdichte erzielt werden kann.
Patent DE-202013008249-U1 (DE)
Title: Socke mit einem Nervenstimulationselement
IPC: A41B11/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: Socke (1) aus einem elastischen Material, dadurch gekennzeichnet, dass im der Fußunterseite zugeordneten Bereich (2) der Socke (1) das Material bereichsweise verstärkt ist, um ein Nervenstimulationselement (10, 11, 12, 13) zu bilden, und dass sich das Nervenstimulationselement (10, 11, 12, 13) weniger als einen Zentimeter in seiner Breitenrichtung (B) erstreckt, und in seiner Längsrichtung (L) eine größere Erstreckung hat als in Breitenrichtung (B).
Patent DE-202013102713-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes Etikettensystem, insbesondere zur Haltbarkeitskennzeichnung von Lebensmitteln
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-06-23
Abstract: Selbstklebendes Etikettensystem, insbesondere zur Haltbarkeitskennzeichnung von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Etiketten (1) jeweils mit einem Tagesdatum (2) bedruckt sind und die Etiketten (1) auf einem Etikettenträger (3) nach einem aufsteigenden Tagesdatum (2) sortiert angeordnet sind.
Patent DE-202013103081-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen eines Produktes an einer Montagestruktur
IPC: A47C9/02
Filed: 2013-07-11
Abstract: System zum Befestigen eines Produktes an einer Montagestruktur (6), aufweisend ein Produktgehäuse (3), in dem Befestigungselemente (7) mittels Haltern (9) gehalten werden und gegen Herausfallen aus den Haltern (9) und mögliches Blockieren des Mechanismus des Produktes oder gänzliches Verlorengehen gesichert sind.
Patent DE-202013103775-U1 (DE)
Title: Konditions- und/oder Fitnessgerät
IPC: A63B22/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Konditions- und/oder Fitnessgerät mit Elementen zum Einstellen der Belastung oder Geschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Anlage (4) für das Projizieren der virtuellen Realität ausgestattet ist, mit dem eine Trassendatenbank und eine Rechenanlage (2) verbunden sind, die mit Regelelementen (6) auf dem Konditions- und/oder Fitnessgerät (1) verbunden sind.
Patent DE-202013104191-U1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Konstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2013-09-13
Abstract: Pfosten-Riegel-Konstruktion, insbesondere für Fassaden oder Lichtdächer, mit einem Tragprofil (1), an dem mindestens ein Füllungselement (5) festgelegt ist, wobei an einer Stirnseite des Füllungselementes (5) eine Isolierleiste (10, 20) angeordnet ist, die an dem Tragprofil (1) gehalten ist und mindestens eine Hohlkammer (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierleiste (10, 20) mindestens eine bewegbare Abdeckung aufweist, mittels der die Hohlkammer (22) der Isolierleiste (10, 20) verschließbar ist.
Patent DE-202013104471-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen Bereitstellen von erwärmtem Wasser
IPC: F24D17/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Vorrichtung zum schnellen Bereitstellen von erwärmtem Wasser (WW) an wenigstens einem Zapfanschluss (4), der an einer Warmwasserleitung (3) angeschlossen ist, die vom Ausgang einer zentralen Warmwasserbereitungsanlage (6) gespeist ist, wobei die Vorrichtung ein durch einen Temperatursensor (8) gesteuertes Umschaltventil (7) enthält, das zwischen der Warmwasserleitung (3) und einer Kaltwasserleitung (2) angeordnet ist, und eine Abflussleitung aufweist, die erkaltetes Wasser (EW) in der Warmwasserleitung (3) abführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflussleitung eine Spülkastenzufuhrleitung (15) ist, die zu wenigstens einem Spülkasten (5) einer Toilette (13) führt, wobei beim Unterschreiten einer vorgegebenen Temperatur in der Warmwasserleitung (3) das Umschaltventil (7) in eine erste Stellung umschaltet, so dass eine Verbindung zwischen der Warmwasserleitung (3) und der Spülkastenzufuhrleitung (15) hergestellt ist, wodurch das erkaltete Wasser (EW) in der Warmwasserleitung (3) bei Benutzung der Toilette (13) in den Spülkasten (5) eingeleitet wird, und beim Erreichen bzw. Überschreiten der vorgegeben Temperatur das Umschaltventil (7) in eine zweite Stellung umschaltet, so dass eine Verbindung zwischen der Kaltwasserleitung (2) und der Spülkastenzufuhrleitung (15) hergestellt ist.
Patent DE-202013105097-U1 (DE)
Title: Ein Infusionsstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2013-11-12
Abstract: Ein Infusionsstuhl mit einem Hauptkörper (1) und einer Rückenlehne (5), dadurch gekennzeichnet, dass er eine halbringförmige Tragstange (6) aufweist, die die Seiten und den Rücken des Hauptkörpers (1) umgibt, wobei die halbringförmige Tragstange (6) über eine Stützstange (7) mit dem unteren Teil des Hauptkörpers (1) verbunden ist und auf der halbringförmigen Tragstange (6) eine Schiebeschiene (2) angeordnet ist, die eine Mündung (9) aufweist, ferner dass auf der halbringförmigen Tragstange (6) ein teleskopartiger Infusionsständer (4) angeordnet ist, der mit seinem Fuß in der Schiebeschiene (2) steht und durch die Mündung (9) aus der bzw. in die Schiebeschiene (2) genommen werden kann, und dass der teleskopartige Infusionsständer (4) in seinem mittleren Abschnitt einen Drehschalter (3) aufweist.
Patent DE-202014001763-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur zerspanenden Bearbeitung eines Rohrelements an einem Ende, Werkzeuganordnung
IPC: B23P13/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Werkzeug (1), zur zerspanenden Bearbeitung eines Rohrelements (2) an einem Ende des Rohrelements, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitung sowohl Entgraten, Anpassen der lichten Weite als auch Anfasen umfasst, wobei das Werkzeug mindestens eine Schneidekontur (15, 15') umfasst, wobei das Werkzeug um die Längsachse (23) des Rohrelements relativ zum Rohrelement (2) rotierbar vorgesehen ist und wobei das Werkzeug zur Bearbeitung des Rohrelements in einem Arbeitsschritt konfiguriert ist.
Patent DE-202014001873-U1 (DE)
Title: Baugruppe zur ästhetischen Gestaltung einer Gassackabdeckung, Gassackabdeckung, Gassackmodul und Fahrzeuglenkrad mit jeweils einer derartigen Baugruppe
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-03-04
Abstract: Baugruppe zur ästhetischen Gestaltung einer Gassackabdeckung (30) mit einem ringartigen Dekorelement (10) zur Anordnung auf einer Vorderseite (37) einer Vorderwand (31) der Gassackabdeckung (30), wobei das Dekorelement (10) wenigstens einen Befestigungsstift (11) aufweist, der zum Durchgreifen der Vorderwand (31) angepasst ist, gekennzeichnet durch eine Halteplatte (20) zur Anbringung an einer Rückseite (32) der Vorderwand (31), wobei die Halteplatte (20) wenigstens einen Klippverbinder (21) aufweist, der mit dem Befestigungsstift (11) in Eingriff bringbar ist derart, dass das Dekorelement (10) und die Halteplatte (20) unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014004988-U1 (DE)
Title: Wasserschutzvorrichtung für Schuhe
IPC: A43B3/20
Filed: 2014-06-12
Abstract: Wasserschutzvorrichtung für Schuhe, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen L-förmigen Kanal (11) aufweist, einen Beutel (2), der hülsenförmig ausgebildet ist und um eine Spule (21) gewickelt wird, die mit einer Steuereinheit (6) verbunden ist, eine Zieheinheit (3), die an der Innenseite des Kanals (11) des Hauptkörpers (1) angeordnet und mit der Steuereinheit (6) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (6) die Zieheinheit im Kanal (11) auf und ab bewegen kann, eine Bindeeinheit (4), die an der Öffnung des Kanals (11) des Hauptkörpers (1) angeordnet ist und eine Schnur (41) beinhaltet, eine Heißsiegeleinheit (5), die am unteren Ende des Kanals (11) des Hauptkörpers (1) angeordnet ist und mit der Steuereinheit (6) verbunden ist, und eine Steuereinheit (6), die mit einem Druckknopf (61) verbunden ist, der an einer geeigneten Stelle des Hauptkörpers (1) angeordnet ist, wobei beim Einsatz die Zieheinheit (3) einen Abschnitt des Beutels (2) entlang dem Kanal (11) von unten nach oben bis die Öffnung des Kanals (11) des Hauptkörpers (1) zieht, wobei der Beutel (2) im geöffneten Zustand gehalten wird, wobei wenn der Benutzer seinen Fuß in den Kanal (1) bringt, der Fuß von dem Beutel (2) umschlossen wird, wonach der Benutzer den Knopf (61) drücken kann, wodurch die Steuereinheit (6) die Bindeeinheit (4) anschaltet, die somit mit der Schnur (41) das obere Ende des Beutels (2) bindet, wonach die Heißsiegeleinheit (5) das untere Ende des Beutels (2) siegelt und durchschmilzt, wodurch der Schuh und ein Teil des Unterschenkels des Benutzers von dem Beutel umschlossen werden, so dass ein Nasswerden des Schuhes vermieden wird.
Patent DE-202014006085-U1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung für in Schraubautomaten magazinierte Befestigungselemente
IPC: B25B23/04
Filed: 2014-07-30
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung (1) für in Schraubautomaten (30) magazinierte Befestigungselemente (80), mit einem Vereinzelungsrad (10), das am unteren Auslass (57) eines am Schraubautomaten (30) befindlichen Magazins (50) angeordnet ist und das auf seinem Umfang eine Schleusenmulde (12) zur Aufnahme eines aus dem Magazin (50) austretenden Befestigungselements (80) besitzt, welche durch eine Verdrehung des Vereinzelungsrades (10) um dessen Radachse (11) gegenüber dem sich drängelnden Magazinstrom in eine Aufnahme- oder Sperrposition bewegbar ist, wobei das Vereinzelungsrad (10) einen gegenüber seiner Radachse (11) versetzt angeordneten Kurbelzapfen (13) besitzt, an dem eine Schubstange (14) gelenkig befestigt ist, deren Stellbewegung von der Hubbewegung eines Schraubers (36) abgeleitet wird, der zum Erfassen und Verschrauben eines vereinzelten Befestigungselements (80) an einer Hubvorrichtung (34) des Schraubautomaten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange (14) mit ihrem dem Kurbelzapfen (13) fernen Abschnitt gelenkig mit einem horizontal bewegbaren Schieber (20) gekoppelt ist, der orthogonal zur Radachse (11) des Vereinzelungsrades (10) verstellbar, insbesondere linear verfahrbar ist.
Patent DE-202014007548-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spülung einer Partikelmessvorrichtung
IPC: G01N15/06
Filed: 2014-09-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Partikelmessung, aufweisend: a) Mittel (9a bis 9c) zum Saugen eines Probenflusses (QS) in die Vorrichtung (1) b) Mittel zur Auslösung (102, 103) der Vorrichtung (1) in einen Spülmodus, in welchem Modus der Probenfluss (QS) in die Vorrichtung (1) wesentlich null ist; und c) Mittel zur Einstellung von Gasflüssen derart, dass zumindest ein Teil der Vorrichtung (1) mit wesentlich reinem Gas gespült wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ferner aufweist: d) Mittel (5) zur Speisung eines wesentlich reinen Gasflusses (QC) in die Vorrichtung (1), welcher reine Gasfluss (QC) den Antriebsfluidfluss des Ejektors (9a bis 9c) bildet, der den Probenfluss (QS) in die Vorrichtung (1) im normalen Messmodus der Vorrichtung (1) zieht; und e) Mittel zur Auslösung (102, 103) der Vorrichtung (1) in den Spülmodus, indem das Auslassventil (BV) der Vorrichtung (1) geschlossen wird, was den Reingasfluss (QC) aufwärts im Probezuleitungskanal (2) zwingt.
Patent DE-202014010703-U1 (DE)
Title: Wägevorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Wägevorrichtung (10), umfassend  – ein mechanische und/oder elektronische Komponenten umgebendes Gehäuse (14), in dem eine Lichtquelle (18) angeordnet ist,  – einen eine Probenaufnahme (16) mittels Wägeraumwandungen (121) umschließenden Wägeraum (12), der einen beleuchtbaren Arbeitsbereich, in dem die Probenaufnahme (16) angeordnet ist, aufweist,  wobei wenigstens eine der Wägeraumwandungen (121, 122) als eine Licht der Lichtquelle (18) aufnehmende und Licht der Lichtquelle (18) in den Arbeitsbereich abgebende Beleuchtungswand ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Beleuchtungswand als eine Licht der Lichtquelle (18) flächenparallel transportierende Lichtleiterwand (122) ausgebildet ist, in die Licht der Lichtquelle (18) mittels eines Einkoppelelements (182) einkoppelbar und aus der Licht der Lichtquelle (18) mittels eines Auskoppelelements (124) in den Arbeitsbereich auskoppelbar ist.
Patent DE-202014101710-U1 (DE)
Title: Programmautomat zum Spülen von Spülgut
IPC: A47L15/14
Filed: 2014-04-10
Abstract: Programmautomat (101) zum Spülen von Spülgut, wobei der Programmautomat eine Spülzone zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut aufweist und eine Wärmepumpenvorrichtung (102) umfasst, die so ausgebildet ist, dass ihr Luft und/oder Wrasen aus der Spülzone und/oder Luft aus dem Umgebungsbereich des Programmautomaten zugeführt werden kann, wobei der Programmautomat eine Umschalt- oder Regelungsvorrichtung (311) umfasst, die in mindestens zwei Betriebsstellungen (I, II) eingestellt werden kann, wobei die Umschalt- oder Regelungsvorrichtung so ausgebildet ist, dass in einer ersten Betriebstellung Luft und/oder Wrasen aus der Spülzone angesaugt und der Wärmepumpenvorrichtung zugeführt wird und in einer zweiten Betriebsstellung Luft aus dem Umgebungsbereich des Programmautomaten angesaugt und der Wärmepumpenvorrichtung zugeführt wird, wobei die Wärmepumpenvorrichtung so ausgebildet ist, dass sie kontinuierlich über mehrere Spülvorgänge des Programmautomaten und über mindestens einen, zwischen je zwei Spülvorgängen liegenden Unterbrechungszeitraum zum manuellen Eingeben von Spülgut in die Spülzone und/oder zum manuellen Entnehmen von Spülgut aus der Spülzone betrieben wird.
Patent DE-202015000609-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungsoptimierung von zylindrischen Flotationsbehältern
IPC: B03D1/14
Filed: 2015-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Leistungsoptimierung von zylindrischen Flotationsbehältern dadurch gekennzeichnet, dass ein zylindrischer Flotationsbehälter der mit einem Verdichtungskegel am oberen Ende und einem Reaktionsrohr am unteren Ende ausgestattet ist, mit einem ringförmigen Rohr als Optimierungsring am unteren Ende des Verdichtungskegels versehen wird, das Bohrungen aufweist und das von einer zweiten Druckentspannung aus der Zwei Phasenpumpe, entspanntes Wasser mit Mikrobläschen erhält, die entlang der Kegelsteigung aufsteigen.
Patent DE-202015004939-U1 (DE)
Title: Staubsammler
IPC: A47L5/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Staubsammler (1) mit: einem Tank (2), einem Hauptkörper (3), der am oberen Teil des Tanks (2) befestigt ist, und einem Gebläse (25), das am Hauptkörper (3) vorgesehen ist und dazu ausgebildet ist, durch einen Motor (20) gedreht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Abschnitt des Hauptkörpers (3) ein Bedienungsabschnitt (62) eines Betriebsschalters (62, 70) zum Steuern der Stromversorgung des Motors (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202015004953-U1 (DE)
Title: Applikation keramischer Düsengruppen
IPC: B05B1/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Mit dieser Gestaltung der Adapterformation ergibt sich ein standardisiertes Befestigungssystem für alle obengenannten keramischen Düsengruppen. Die keramische Düse besteht aus „Macor” einer maschinell bearbeitbarer Glaskeramik, die eine elektrochemische Korrosion ausschließt und deren gravimetrische Verlust gering ist.
Patent DE-202015005415-U1 (DE)
Title: Klemmschiene zum Befestigen von LED - Zeilen
IPC: F21V21/088
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Klemmschiene zum Befestigen von LED Zeilen besteht aus einem zähen Material und hat im Querschnitt die Form des kleinen Buchstabens b, wobei der obere Abschluss des gekrümmten Abschnittes nicht mit dem geraden Abschnitt verbunden ist. Dadurch kann die Schiene aufgebogen und die LED Zeile eingebracht werden. Auf der Rückenseite ist ein Kleber aufgetragen, der durch ein Trennpapier geschützt ist. Wenn das Material eingefärbt ist wird ein diffuser Beleuchtungseffekt erreicht.