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Patent DE-102019213306-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption einer elektrischen Maschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02B37/14
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verfahren zur Adaption einer elektrischen Maschine (8) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei in Abhängigkeit von auf einem Steuergerät (100) gespeicherten Betriebsparametern des Kraftfahrzeugs (1) eine Einschalthäufigkeit für die elektrische Maschine (8) ermittelt wird, wobei die Einschalthäufigkeit mit einem vorgebbaren ersten Schwellenwert verglichen wird, wobei ein mindestens weiterer Schwellenwert vorgegeben wird, wobei bei einem Überschreiten des mindestens einen weiteren Schwellenwerts durch eine Regelabweichung die elektrische Maschine (8) eingeschaltet wird, wobei bei einem Überschreiten des ersten vorgebbaren Schwellenwerts durch die Einschalthäufigkeit der mindestens eine weitere Schwellenwert derart adaptiert wird, dass eine Einschalthäufigkeit der elektrischen Maschine (8) adaptiert wird.
Patent DE-102019214495-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladevorrichtung und Verwendung dieser
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02M1/36
Filed: 2019-09-23
Abstract: Eine Fahrzeugladevorrichtung (LV) ist mit einem Ladeanschluss (LA), einer Ladeschaltung (LS) und einer Trennschaltervorrichtung (S1 - S3, NS) ausgerüstet, welche den Ladeanschluss (LA) schaltbar mit der Ladeschaltung (LS) verbindet. Die Fahrzeugladevorrichtung (LV) weist ferner eine Fehlererfassung (FE) und eine Vorladesteuerung (VL) auf, die beide mit zumindest einem Schalter der Trennschaltervorrichtung (S1 - S3, NS) ansteuernd verbunden sind. Die Fehlererfassung (FE) und die Vorladesteuerung (VL) eingerichtet sind, bei Vorliegen eines Fehlersignals der Fehlerfassung (FE) oder eines Vorladesignals der Vorladesteuerung (VL) den zumindest einen Schalter zu öffnen.Ferner wird eine Verwendung der Fahrzeugladevorrichtung beschrieben.
Patent DE-102019215897-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung eines Verbrennungsmotors in einem Fahrzeug
Inventor: LEHNER MICHAEL
IPC: F01P5/10
Filed: 2019-10-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Kühlung eines Verbrennungsmotors in einem Fahrzeug wird im Schub- oder Bremsbetrieb ein Aktuator im Kühlsystem des Verbrennungsmotors betätigt und die Temperatur eines Kühlmittels abgesenkt. Im befeuerten Betrieb des Verbrennungsmotors wird zumindest zeitweise die Leistung des Aktuators reduziert oder der Aktuator außer Betrieb gesetzt.
Patent DE-102019218273-A1 (DE)
Title: Kaltgas-Spritzanlage mit einer Heizgasdüse und Verfahren zum Beschichten eines Substrats
Inventor: ARNDT AXEL
IPC: C23C24/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaltgas-Spritzanlage (100) zum Beschichten eines Substrats (50) aufweisend eine Kaltgas-Düse (110) zum Erzeugen eines Partikelstrahls (10), der auf dem Substrat (50) in einem Strahlbereich (15) auftrifft. Um die Anhaftung von Partikeln an das zu beschichtende Substrat (50) und folglich die Schichtqualität zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Kaltgas-Spritzanlage (100) eine Heizdüse (120) aufweist, die zum Erzeugen eines Heizgasstrahls (20) zum temperieren des Substrats (50) im Strahlbereich (15) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Beschichten eines Substrats (50) mit einer Kaltgas-Spritzanlage (100).
Patent DE-102020001446-A1 (DE)
Title: Ablagefach für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach (1) für ein Fahrzeug (3), aufweisend- einen sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Grundkörper (5), wobei der Grundkörper (5) ein erstes Grundkörperteil (7) und ein zweites Grundkörperteil (9) aufweist, wobei das erste Grundkörperteil (7) einen Innenraum (11) zur Aufnahme von Gegenständen aufweist, und das zweite Grundkörperteil (9) eine Deckelaufbewahrungseinrichtung (13) aufweist und relativ zum ersten Grundkörperteil (7) in Fahrzeuglängsrichtung versetzt angeordnet ist,- einen Deckel (15), der zumindest teilweise eine Oberseite (17) des ersten Grundkörperteils (7) bildet und den Innenraum (11) abdeckt, wenn sich der Deckel (15) in einer Schließstellung befindet,- eine Verlagerungsvorrichtung (19), welche dazu eingerichtet ist, den Deckel (15) aus der Schließstellung in eine Offenstellung in die Deckelaufbewahrungseinrichtung (13) zu verlagern, und- wobei die Verlagerungsvorrichtung (19) einen ersten Verlagerungsvorrichtungsteil (21) und einen zweiten Verlagerungsvorrichtungsteil (23) aufweist,- wobei der erste Verlagerungsvorrichtungsteil (21) dem Grundkörper (5) und der zweite Verlagerungsvorrichtungsteil (23) dem Deckel (15) zugeordnet ist,- wobei der erste Verlagerungsvorrichtungsteil (21) und der zweite Verlagerungsvorrichtungsteil (23) in Betriebsstellung parallel zueinander ausgebildet sind, in der Art, dass die zwei Verlagerungsvorrichtungsteile (21,23) zusammenwirken können,- wobei der erste Verlagerungsvorrichtungsteil (21) mindestens zwei Elektromagneten (25) und der zweite Verlagerungsvorrichtungsteil (23) mindestens zwei Permanentmagneten (27) aufweist,- wobei die mindestens zwei Elektromagneten (25) und die mindestens zwei Permanentmagneten (27) in der Art eines Linearmotors zusammenwirken, um durch Ansteuern der mindestens zwei Elektromagneten (25) des ersten Verlagerungsvorrichtungsteils (21) das zweite Verlagerungsvorrichtungsteil (23) relativ zu dem ersten Verlagerungsvorrichtungsteil (21) zu bewegen.
Patent DE-102020006840-A1 (DE)
Title: Fenster- oder Türrahmen mit verschiebbaren Klemmleisten und aufgebrachter Dichtschicht
Inventor: WEGERER MARTIN
IPC: E06B1/02
Filed: 2020-11-08
Abstract: Fenster (F) mit einem Blendrahmen (R) und einem Fensterflügel oder einer Tür mit einem Türrahmen und einem Türflügel, wobei der Blendrahmen (R) oder der Türrahmen in einem Spalt zwischen einer Laibung (L) einer Wandöffnung und dem Rahmen (R) einführbar und im Mauerwerk der Wand (W) festlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet , dass zum Ausrichten und zur Abdichtung der Tür oder des Fensters (F), dieses mindestens ein an einer Seite parallel zur Laibung (L) angeordnetes Schiebeelement (S) mit einem mit diesem kraft- oder formschlüssig verbundenen Dichtelement (D) zur Abdichtung zwischen Rahmen (R) und Schiebeelement (S) aufweist, welches annähernd gleichlang zum jeweiligen Rahmenteil und zur Laibungslänge auf dieser Seite ist und dass der Rahmen (R) Mittel (KS) zur manuellen Verschiebung des Schiebeelements (S) zur Laibung (L) und Klemmen des Rahmens (R) in der Laibung (L) aufweist.
Patent DE-102020007400-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F01M1/16
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zylinderkurbelgehäuse (12), mit einer über wenigstens eine erste Lagerungseinrichtung drehbar an dem Zylinderkurbelgehäuse (12) gelagerten Kurbelwelle (14), und mit einem Abgasturbolader (16), welcher wenigstens ein Gehäuseelement (30), ein Laufzeug (22) und wenigstens eine zweite Lagerungseinrichtung (34) aufweist, über welche das Laufzeug (22) drehbar an dem Gehäuseelement (30) gelagert ist, wobei in dem Zylinderkurbelgehäuse (12) ein von einem Schmiermittel mit einem ersten Druck durchströmbarer, erster Schmiermittelkanal (54), über welchen die erste Lagerungseinrichtung mit dem Schmiermittel versorgbar ist, und ein von dem Schmiermittel mit einem gegenüber dem ersten Druck geringeren, zweiten Druck durchströmbarer, zweiter Schmiermittelkanal (56) verlaufen, über welchen die zweite Lagerungseinrichtung (34) mit dem Schmiermittel versorgbar ist.
Patent DE-102020007760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung von Fahrbahnmarkierungen und Fahrzeug
Inventor: SPENGLER JOCHEN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung von Fahrbahnmarkierungen (1), wobei mittels wenigstens eines Projektors (2) ein Lichtmuster (3) aus wenigstens zwei unterschiedlich stark beleuchteten polygonalen Flächen (4.1, 4.2) zumindest zeitweise auf einen einem Egofahrzeug (5) vorausliegenden Fahrbahnabschnitt (6) geworfen wird und wenigstens ein von wenigstens einer Fahrzeugkamera (7) erzeugtes Kamerabild, welches wenigstens einen anteilsweise vom Lichtmuster (3) bedeckten Fahrbahnabschnitt (6) umfasst, auf einer Recheneinheit (8) zur Erkennung von Fahrbahnmarkierungen (1) ausgewertet wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine in einem Kamerabild erkannte und wenigstens abschnittsweise von den beiden unterschiedlich stark beleuchteten polygonalen Flächen (4.1, 4.2) überdeckte Fahrbahnmarkierung (1) als gelbe Fahrbahnmarkierung (1) klassifiziert wird, wenn die Fahrbahnmarkierung (1) in beiden polygonalen Flächen (4.1, 4.2) eine im wesentlichen gelbe Farbe aufweist und die Fahrbahnmarkierung (1) als weiße Fahrbahnmarkierung (1) klassifiziert wird, wenn die Fahrbahnmarkierung (1) in den unterschiedlich stark beleuchteten polygonalen Flächen (4.1, 4.2) eine zueinander abweichende Farbe aufweist.
Patent DE-102020101731-A1 (DE)
Title: UWB-Token
Inventor: DRESSEL OLAF
IPC: H04W84/18
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein UWB-Token (112), welches eine UWB-Antenne (134) zum Senden und Empfangen von UWB-Signalen umfasst. Die UWB-Antenne (134) umfasst eine Mehrzahl von leitfähigen Antennenstrukturen (142). Die Antennenstrukturen (142) weist eine geometrische Kodierung mit einem das UWB-Token (112) identifizierenden individuellen Resonanzmuster auf.
Patent DE-102020102546-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messgerät zur Folienmetallisierung
Inventor: KOCH NIELS
IPC: G01S13/91
Filed: 2020-02-03
Abstract: Verfahren zum Metallisieren einer Folie, bei dem eine Metallisierungsvorrichtung eine Folie durch Aufbringen einer Metallschicht auf die Folie metallisiert und eine Steuereinheit der Metallisierungsvorrichtung zumindest einen Metallisierungsparameter des Metallisierens einstellt, und Messgerät zum Ermitteln eines funktechnischen Streuparameters einer metallisierten Folie.
Patent DE-102020104258-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit zumindest zwei miteinander kommunizierenden Löschbereichen
Inventor: KREUZPOINTNER KORBINIAN
IPC: H01H9/34
Filed: 2020-02-18
Abstract: Schaltgerät mit schließbaren Kontakten und einer den Kontakten zugeordneten Löschkammer, die einen ersten Löschbereich sowie einen unmittelbar neben dem ersten Löschbereich angeordneten zweiten Löschbereich aufweist, wobei erster Löschbereich und zweiter Löschbereich durch eine Trennwand räumlich voneinander getrennt sind, und wobei das Schaltgerät derart ausgelegt ist, dass ein beim Öffnen der Kontakte entstehender Schaltlichtbogen stets in einem der beiden Löschbereiche mittels einer Lichtbogenblaseinrichtung des Schaltgeräts vom Ort seiner Entstehung weggeblasen und zum Erlöschen gebracht wird, wohingegen der jeweils andere der beiden Löschbereiche nicht zur Löschung genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand zwischen dem ersten Löschbereich und dem zweiten Löschbereich zumindest eine Überströmöffnung aufweist, die den ersten Löschbereich derart mit dem zweiten Löschbereich verbindet, dass Plasma, welches durch den Schaltlichtbogen erzeugt wird, von dem Löschbereich, in welchem der Schaltlichtbogen zum Erlöschen gebracht wird, in den jeweils anderen, ungenutzten Löschbereich strömen kann.
Patent DE-102020105460-A1 (DE)
Title: Schnellwechsler
Inventor: KOLLMANN MICHAEL
IPC: E02F3/96
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellwechsler (1) zum Wechseln von Anbaugeräten an einer Baumaschine, der einen Grundkörper (2) und parallele Seitenwangen (3) mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Lagerbuchsen (4, 5) zur Aufnahme von Befestigungsbolzen (8) enthält. Um den Einsatzbereich zu erweitern, sind zumindest zwei gegenüberliegende erste Lagerbuchsen (6) durch Drehung um eine zu einer Mittelachse (21) einer Aufnahmeöffnung (20) der ersten Lagerbuchse (6) versetzte Achse (19) in verschiedenen Winkelstellungen in erste gegenüberliegende Durchgangsöffnungen (4) in den Seitenwangen (3) einsetzbar und weisen eine Außenkontur (17) für einen gegen Verdrehen gesicherten Eingriff in eine entsprechende Innenkontur (18) an den Durchgangsöffnungen (4) auf.
Patent DE-102020105876-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung, ob sich ein Kraftfahrzeug innerhalb eines Teilbereichs einer Fahrbahn befindet
Inventor: HÜSTER CHRISTIAN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung, ob sich ein Kraftfahrzeug (100) innerhalb eines Teilbereichs einer Fahrbahn (101) befindet, umfassend die folgenden Schritte:- Erfassung von Fahrbahnbegrenzungen (102; 103) einer Fahrbahn (101), auf der sich das Kraftfahrzeug (100) befindet,- Erfassung, ob sich das Kraftfahrzeug (100) innerhalb eines Teilbereichs der Fahrbahn (101) befindet, wobei der Teilbereich durch Teilbereichsbegrenzungen definiert ist, und daraufhin- Ausgabe einer Warnung (104; 300), falls das Kraftfahrzeug (100) sich nicht innerhalb des Teilbereichs befindet, wobei die Teilbereichsbegrenzungen in Abhängigkeit eines Begrenzungsabstands der Fahrbahnbegrenzungen (102; 103) voneinander festgelegt werden.
Patent DE-102020106027-A1 (DE)
Title: Fluggastsitz mit Umhausung
Inventor: JENSEN ALEXANDER
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein Fluggastsitz vorgeschlagen mit einer Umhausung und einem Basisbauteil (36) einer Rückenlehne des Fluggastsitzes, wobei das Basisbauteil (36) bei der Nutzung der Rückenlehne eine Aufrecht-Stellung einnimmt. Erfindungsgemäß ist eine Sicherungsvorrichtung zur aufhebbaren Sicherung des Basisbauteils (36) in der Aufrecht-Stellung vorgesehen, wobei ein Sicherungselement der Sicherungsvorrichtung aus einer Sicherungsstellung des Sicherungselements an der Sicherungsvorrichtung in eine Freigabestellung des Sicherungselements verstellbar ist, wobei zur Arretierung des Sicherungselements in der Sicherungsstellung ein bewegbares Arretierorgan der Sicherungsvorrichtung an einer Rastkontur am Sicherungselement derart in Anlage kommt, dass das Sicherungselement in der Sicherungsstellung arretiert ist.
Patent DE-102020109799-A1 (DE)
Title: Kraftmessdose
Inventor: NEUMANN STEFAN
IPC: G01L1/22
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftmessdose zur Ermittlung von Punkt- und/oder Flächenkräften, umfassend: einen elastisch deformierbaren Frontkörper zum Kontaktieren einer zu bestimmenden Kraft an einer Außenseite des Frontkörpers, eine Übertragungshülse, die mit einer zum Frontkörper zugewandten Stirnseite einen umlaufenden Bereich an einer zur Außenseite gegenüberliegenden Innenseite des Frontkörpers, vorzugsweise einem umlaufenden Randbereich an der Innenseite des Frontkörpers, kontaktiert, und einen elastisch deformierbaren Messkörper, der an einer zum Frontkörper abgewandten Stirnseite der Übertragungshülse angeordnet ist, wobei die Innenseite des Frontkörpers und/oder die dem Frontkörper zugewandte Innenseite des Messkörpers derart ausgestaltet ist/sind, dass die beiden Innenseiten von Front- und Messkörper einander berühren. Die Kraftmessdose ist dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungshülse einen sich vom Frontkörper hin zum Messkörper verjüngenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102020110208-A1 (DE)
Title: Thermostatventilkopf
Inventor: CYLKOWSKI BARTOSCH
IPC: F24D19/10
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventilkopf für eine Heizungsanordnung umfassend einen einstellbaren Temperaturgeber (4) mit einem in eine Längsrichtung (7) erstreckten Stößel (5), umfassend ein zum Anschluss des Thermostatventilkopfes an eine Leitung der Heizungsanordnung ausgebildetes Anschlussstück (2) mit einem Innengewinde (15), umfassend ein an das Anschlussstück (2) ansetzbares und den Temperaturgeber (4) aufnehmendes Kopfunterteil (3), umfassend eine das Anschlussstück (2), das Kopfunterteil (3) und den Temperaturgeber (4) mantelseitig von außen umgreifende Haube (1) mit einer Ausnehmung (8) und umfassend ein betätigbares Blockierelement (6) zum wahlweisen drehfesten Verbinden des Anschlussstücks (2) mit der Haube (1) derart, dass die Haube (1) in einer Betriebsstellung in eine Umfangsrichtung (18) drehbar zu dem Anschlussstück (2) an ebendiesem gehalten ist und dass die Haube (1) in einer Montagestellung drehfest mit dem Anschlussstück (2) verbunden ist, wobei an dem Anschlussstück (2) und/oder an der Haube (1) eine in die Längsrichtung (7) erstreckte Arretierfläche (9, 20) vorgesehen ist, an die das Blockierelement (6) in der Montagestellung angelegt ist zur drehfesten Verbindung der Haube (1) mit dem Anschlussstück (2).
Patent DE-102020115498-A1 (DE)
Title: Drehverriegelungsmechanismus und entsprechender Kindersitz
Inventor: WILLIAMS BRUCE L
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-06-10
Abstract: Ein Drehverriegelungsmechanismus (13, 13') dient zum Ermöglichen und Verhindern einer Wechselbewegung eines Sitzkörpers (12, 12') relativ zu einer Basis (11, 11') zwischen einer nach vorne gerichteten Position und einer nach hinten gerichteten Position. Der Drehverriegelungsmechanismus (13, 13') umfasst eine schwenkbare Komponente (131, 131') und eine Verriegelungskomponente (132, 132'). Die schwenkbare Komponente (131, 131') ist schwenkbar mit einer der Basis (11, 11') und des Sitzkörpers (12, 12') verbunden. Die Verriegelungskomponente (132, 132') ist beweglich mit der schwenkbaren Komponente (131, 131') zum Eingreifen mit und Lösen von dem zweiten Element, nämlich der Basis (11, 11') oder dem Sitzkörper (12, 12'), verbunden. Die Verriegelungskomponente (132, 132') kann durch eine Schwenkbewegung der schwenkbaren Komponente (131, 131') angetrieben werden, um sich von dem zweiten Element, nämlich der Basis (11, 11') oder dem Sitzkörper (12, 12'), zu lösen, sodass die Schwenkbewegung des Sitzkörpers (12, 12') relativ zur Basis (11, 11') ermöglichet wird.
Patent DE-102020116389-A1 (DE)
Title: Vordereinheit für eine Tourenbindung
Inventor: LEHNER EDWIN
IPC: A63C9/08
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vordereinheit (10) für eine Tourenbindung, umfassend zwei seitliche Lagerabschnitte (16a, 16b), welche auf einer im Wesentlichen orthogonal zu einer Skilängsachse und parallel zu einer Skiebene verlaufenden Skiquerachse angeordnet sind und welche dafür eingerichtet sind, in einer Schließstellung der Vordereinheit (10) seitliche Gegenlagerabschnitte (110) eines Skischuhs (100) in Eingriff zu nehmen, um den Skischuh (100) um die Skiquerachse verschwenkbar an der Vordereinheit (10) zu halten, und einen Längspositionierabschnitt (40), an welchem der Skischuh (100) in einer Einstiegsposition derart abstützbar ist, dass die Gegenlagerabschnitte (110) hinsichtlich ihrer Lage entlang der Skilängsachse in einer eingriffsbereiten Position relativ zu den Lagerabschnitten (16a, 16b) positioniert sind, wobei die Vordereinheit (10) verstellbar ist zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die Lagerabschnitte (16a, 16b) und die Gegenlagerabschnitte (110) außer Eingriff sind, und der Schließstellung, in welcher die Lagerabschnitte (16a, 16b) und die Gegenlagerabschnitte (110) in Eingriff sind, wobei der Längspositionierabschnitt (40) in der Öffnungsstellung der Vordereinheit (10) relativ zu den Lagerabschnitten (16a, 16b) fixiert ist und in der Schließstellung der Vordereinheit (10) relativ zu den Lagerabschnitten (16a, 16b) beweglich ist.
Patent DE-102020117491-A1 (DE)
Title: Integrierte optische Schaltung mit Wellenleiterlinse
Inventor: DECKER MANUEL
IPC: G02B6/26
Filed: 2020-07-02
Abstract: Eine integrierte optische Schaltung (10) umfasst einen optischen Schichtwellenleiter (12), der eine sich in einer ersten Ebene erstreckende Kernschicht (14) hat, und eine Wellenleiterlinse (24; 24'). Diese erstreckt sich in einer zu der ersten Ebene parallelen zweiten Ebene (22) und sammelt oder zerstreut in dem Schichtwellenleiter (12) geführtes Licht. In einer Richtung (x) senkrecht zu der zweiten Ebene (22) hat die Wellenleiterlinse (24; 24') eine konstante Dicke (dL) hat. In der zweiten Ebene (22) in einem Übergangsbereich (32), der sich zumindest über einen Teil des Umfangs der Wellenleiterlinse (24; 24') erstreckt, sind mehrere Subwellenlängenstrukturen (341, 342, 343; 34; 34'; 34''; 34''') angeordnet, die senkrecht zu der zweiten Ebene (22) die gleiche Dicke haben. Die Subwellenlängenstrukturen sind mit einem Füllfaktor (F) verteilt, der mit zunehmenden Abstand von der Wellenleiterlinse (24; 24') kontinuierlich oder schrittweise abnimmt. Auf diese Weise werden Verluste aufgrund von Modenmismatch verringert.
Patent DE-102020118141-A1 (DE)
Title: Fundamentkreuz für einen Turmkran sowie Turmkran
Inventor: MAYER JOACHIM
IPC: B66C23/78
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fundamentkreuz für einen Turmkran mit wenigstens zwei sich kreuzenden Tragholmen, die an ihren freien Enden durch senkrecht zu den Tragholmen stehende Lagerfüße gegenüber dem Boden abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Tragholm nicht im Bereich seiner dem Boden zugewandten Unterseite, sondern mittels einer zur Unterkante des Tragholms in Richtung der horizontalen Mittelachse des Tragholmes versetzten Lagerfläche auf dem Lagerfuß gelagert ist.
Patent DE-102020119428-A1 (DE)
Title: Gate-all-around-vorrichtungen mit optimierten gateabstandhaltern und gate-ende-dielektrikum
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L21/283
Filed: 2020-07-23
Abstract: Eine Struktur weist auf: ein Substrat, eine Isolationsstruktur über dem Substrat, eine Finne, die sich von dem Substrat und der Isolationsstruktur benachbart erstreckt, zwei Source/Drain-Merkmale (S/D-Merkmale) über der Finne, Kanalschichten, die über dem Substrat aufgehängt sind und die S/D-Merkmale verbinden, eine erste Gate-Struktur, die jede der Kanalschichten in dem Stapel umgibt, zwei äußere Abstandhalter, die an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden der ersten Gate-Struktur, welche an äußeren Oberflächen des Stapels sind, angeordnet sind, innere Abstandhalter, die zwischen den S/D-Merkmalen und den Kanalschichten angeordnet sind, und ein Gate-Ende-Dielektrikummerkmal über der Isolationsstruktur und in direktem Kontakt mit einem Ende der Gate-Struktur. Das Gate-Ende-Dielektrikummerkmal enthält ein erstes Material mit einer Dielektrizitätskonstante, die höher als Dielektrizitätskonstanten von in den äußeren Abstandhaltern und den inneren Abstandhaltern enthaltenen Materialien ist.
Patent DE-102020121987-A1 (DE)
Title: Luftreinigungseinheit
Inventor: PRADLER JOHANNES
IPC: B64D13/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Eine Luftreinigungseinheit mit zumindest einem von zu reinigender Luft durchströmbaren Elektrofiltermodul (2), das zumindest eine erste Elektrode (22) und zumindest eine zweite Elektrode (24) aufweist, zwischen denen die zu reinigende Luft hindurchströmt und zwischen denen durch Anlegen einer von einem Stromversorgungsmodul (7) bereitgestellten elektrischen Hochspannung ein elektrisches Feld erzeugbar ist, wobei dem Elektrofiltermodul (2) in Strömungsrichtung (V) der zu reinigenden Luft ein mechanisches Filtermodul (3) mit zumindest einem mechanischen Filterelement (30), das vorzugsweise als Partikel- oder Schwebstofffilter, beispielsweise als HEPA-Filter, ausgebildet ist, nachgeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass in dem mechanischen Filterelement (30) oder im mechanischen Filtermodul (3) hinter dem mechanischen Filterelement (30) zumindest eine dritte Elektrode (26) vorgesehen ist, wobei zwischen der zumindest einen zweiten Elektrode (24) und der zumindest einen dritten Elektrode (26) durch Anlegen einer elektrischen Spannung ein elektrisches Feld erzeugbar ist.