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Patent DE-102022119367-A1 (DE)
Title: Elektrische Ölpumpe und deren System zur Steuerung
Inventor: MIURA OSAMU
IPC: F04B49/06
Filed: 2022-08-02
Abstract: [Problem] Bereitstellung einer elektrischen Ölpumpe (OP) und eines Systems zur Steuerung dafür, das in der Lage ist, unabhängig eine Pumpenantriebssteuerung auf sich selbst auszuüben und eine Pumpenantriebssteuerung auszuüben, selbst wenn ein Befehlssignal von einer übergeordneten Steuerung unterbrochen ist.
 [Lösung] Eine elektrische Ölpumpe umfasst: eine Pumpeneinheit (2), die sich dreht, um Öl fließen zu lassen; einen Motor (3), der die Pumpeneinheit antreibt; eine Einheit zur Steuerung (4), die eine Antriebssteuerung auf den Motor ausübt; und ein Gehäuse (1), das die Pumpeneinheit, den Motor und die Einheit zur Steuerung des Motors aufnimmt. In der elektrischen Ölpumpe empfängt die Einheit zur Steuerung des Motors (4) direkt Erfassungsinformationen eines Temperatursensors (5), der eine Temperatur des Öls erfasst, und übt eine Antriebssteuerung auf den Motor basierend auf den Erfassungsinformationen aus.
Patent DE-102022122214-A1 (DE)
Title: Entlang Säulen bewegbarer Fahrzeugquerträger
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/213
Filed: 2022-09-01
Abstract: Eine Baugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet eine erste Säule und eine zweite Säule, die in Fahrzeugquerrichtung von der ersten Säule beabstandet ist. Die Baugruppe beinhaltet einen Querträger, der durch die erste Säule und die zweite Säule bewegbar gelagert ist. Der Querträger ist entlang der ersten Säule und der zweiten Säule aus einer angehobenen Position in eine abgesenkte Position bewegbar. Die Baugruppe beinhaltet einen Airbag, der durch den Querträger gelagert ist.
Patent DE-102022129245-A1 (DE)
Title: Variables drucksteuerventil
Inventor: VISHWAKARMA ASHOK KALAPPA
IPC: G05D16/00
Filed: 2022-11-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Ventilbaugruppe zur Steuerung der Strömung. Der Ventilkörper weist ein Einlassende und ein Auslassende auf. Ein Kolben befindet sich innerhalb des Ventilkörpers und ist zwischen einer offenen Position zum Öffnen des Ventilkörpers und einer geschlossenen Position zum Schließen des Ventilkörpers beweglich. Eine Feder ist zwischen dem Kolben und einem Federeinstellelement befestigt. Ein Abschnitt des Federeinstellelements ist durch das Einlassende des Ventilkörpers zugänglich, so dass er mit einem Werkzeug in Eingriff gebracht werden kann, um die Drehung des Federeinstellelements zu begünstigen, um die Kompression der Feder zu verändern, um eine Federdruckstufe einzustellen.
Patent DE-102022134125-A1 (DE)
Title: Katheter, ballonexpansionsverfahren, ballonkompressionsverfahren
Inventor: SEKI RYO
IPC: A61M25/01
Filed: 2022-12-20
Abstract: Es wird ein Katheter bereitgestellt, der ein Dilatationszielteil zuverlässig aufweiten kann.[Lösung]Ein Ballonkatheter (1) schließt Folgendes ein: einen Schaft (2), der in einen Körper eingeführt wird; einen Ballon (3), der an einer distalen Endseite an dem Schaft (2) befestigt ist und durch ein Expansionsfluid ausdehnbar ist, das von einer Seite eines proximalen Endes des Schafts (2) zugeführt wird; ein elastisches Band (4), das um einen Außenumfang eines Zwischenabschnitts (32) zwischen einem distalen Endabschnitt (311) und einem proximalen Endabschnitt (331) des Ballons (3) gewickelt ist und konfiguriert ist, um die Ausdehnung des Ballons (3) an dem Zwischenabschnitt (32) zu begrenzen; und ein Abdeckungselement, das einen Außenumfang des elastischen Bands (4) abdeckt. Der Ballon (3) ist von einem gefalteten Zustand auf einen maximalen Expansionsdurchmesser ausdehnbar, gemäß dem Druck des Expansionsfluids, wobei das elastische Band (4) über den gesicherten Durchmesser hinaus dehnbar ist, indem es durch den sich ausdehnenden Ballon (3) elastisch verformt wird, und das Abdeckungselement ist dehnbar, indem es durch den sich ausdehnenden Ballon (3) oder das sich dehnende elastische Band (4) elastisch verformt wird.
Patent DE-102022201077-A1 (DE)
Title: Verbessertes Nutdesign einer Scheibe für eine Turbinenschaufel, Verfahren und Rotor
Inventor: GRAFFWEG LYDIA
IPC: F01D5/30
Filed: 2022-02-02
Abstract: Scheibe (1) mit einer Nut (2) für eine Turbinenscheibe (1), wobei die Nut (2) entlang ihrer Längsachse (30) mehrere Ausnehmungen (8) aufweist für Vorsprünge (40) eines Schaufelfußes (77), wobei die Ausnehmung (8) nierenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102022201406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen eines Verhaltens eines Fahrzeugs
Inventor: ZHANG CHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-02-11
Abstract: In einem Verfahren zum Planen eines Verhaltens eines Fahrzeugs (1) in Bezug auf einen verdeckten Bereich (4), wobei das Verfahren einen Phantomobjekterzeugungsschritt (S1) umfasst, bei dem ein Phantomobjekt (3) für den verdeckten Bereich (4) erzeugt wird, wobei der Phantomobjekterzeugungsschritt (S1) die Berechnung einer Erscheinungswahrscheinlichkeit für das Phantomobjekt (3) umfasst, wobei die Erscheinungswahrscheinlichkeit eine Wahrscheinlichkeit des Vortretens des Phantomobjekts (3) aus dem verdeckten Bereich (4) in ein Sichtfeld des Fahrzeugs (1) beschreibt, umfasst das Verfahren einen Erscheinungswahrscheinlichkeitsmodifikationsschritt (S2), bei dem eine modifizierte Erscheinungswahrscheinlichkeit basierend auf einer Spiegelinformation, die von einem im Sichtfeld des Fahrzeugs (1) angeordneten Verkehrsspiegel (6) abgerufen wird, und basierend auf der Erscheinungswahrscheinlichkeit bestimmt wird.
Patent DE-102022201984-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend eine faserverstärkte Profilelementreihe
Inventor: RÖMER JUSTUS
IPC: B60C11/03
Filed: 2022-02-25
Abstract: Fahrzeugreifen aufweisend einen eine Lauffläche (1) mitbildenden Laufstreifen (2), der in einem Schulterbereich (3) zumindest eine über den Umfang erstreckte erste Profilelementreihe (4), insbesondere eine Profilblockreihe oder eine Profilrippe, aufweist, welche aus einem elastomeren Material (5) gebildet ist.Aufgabe sind verbesserte Handlingeigenschaften ohne eine Verschlechterung des Rollwiderstandes oder der Bremseigenschaften.Dies wird dadurch erreicht, dass in das elastomere Material (5) der ersten Profilelementreihe (4) Fasern (6) eingebettet sind und dass die Fasern (6) in einer ersten Richtung (7) orientiert sind, die von axial innen (ai) nach axial außen (aa) entgegen der radialen Richtung rR verläuft.
Patent DE-102022202064-A1 (DE)
Title: Röntgenprüfgerät und röntgenprüfverfahren
Inventor: SHICHIRO MAKOTO
IPC: H05G1/02
Filed: 2022-03-01
Abstract: Eine Technik, die die Expositionsdosis des Prüfobjekts oder der Bauteile im Gerät reduzieren kann, wird bereitgestellt. Röntgenprüfgerät, versehen mit: einer Röntgenquelle (10), einer Röntgenquellensteuerung, die die Röntgenbestrahlung von der Röntgenquelle steuert, einer Röntgenkamera (20), und einem Halteteil (40) zum Halten des Prüfobjekts, wobei einer der Röntgenquelle, der Röntgenkamera und des Halteteils als Schwenkteil (10, 20, 40) eine Schwenkbewegung vornimmt, wodurch das Röntgenbild aufgenommen wird, um das Prüfobjekt zu prüfen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkteil nacheinander an mehreren Stellen eine Schwenkbewegung vornimmt und eine Fortbewegung von einem Schwenkkreis zu dem nächsten Schwenkkreis vornimmt, ein Bahnberechnungsteil (111 b) zur Bestimmung eines Schwenkstartpunkts der nächsten Schwenkbewegung und einer spezifischen Bewegungsbahn, die den Schwenkendpunkt und den Schwenkstartpunkt verbindet, so dass sich der Schwenkteil vom Schwenkendpunkt der einen Schwenkbewegung bis zum Schwenkstartpunkt der nächsten Schwenkbewegung in einer vorgegebenen Zeit bewegt, weiter vorgesehen ist, und die Röntgenquellensteuerung (105) für zumindest einen Teil der vorgegebenen Zeit die Röntgenbestrahlung von der Röntgenquelle stoppt oder die Strahlungsmenge reduziert.
Patent DE-102022202844-A1 (DE)
Title: Steckkontakt für einen Leiterplattenanschluss, Leiterplattenanschluss und Verfahren zur Herstellung eines Steckkontakts für einen Leiterplattenanschluss
Inventor: PANNAGL ANDREAS
IPC: H01R12/71
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckkontakt (10) für einen Leiterplattenanschluss (100), wobei der Steckkontakt (10) umfasst:- einen Befestigungsabschnitt (20) zur Befestigung an dem Leiterplattenanschluss (100);- einen Fixierabschnitt (30) zum lösbaren fixieren in einer Öffnung (92) einer Leiterplatte (90),-- wobei der Fixierabschnitt (30) benachbart zu dem Befestigungsabschnitt (20) angeordnet ist, und-- wobei der Fixierabschnitt (30) einen Federabschnitt (40) aufweist,---wobei der Federabschnitt (40) ein erstes Ende (41) an einem distalen Ende (31) des Fixierabschnitts (30) aufweist, und der Fixierabschnitt (30) an dem distalen Ende (31) eine in Umfangsrichtung (U) geschlossene Kontur (34) aufweist,--- wobei der Federabschnitt (40) ein zweites Ende (42) an einem dem Befestigungsabschnitt (20) zugewandten Ende (32) des Fixierabschnitts (30) aufweist, und der Fixierabschnitt (30) an dem dem Befestigungsabschnitt (20) zugewandten Ende (32) eine in der Umfangsrichtung (U) geschlossene Kontur (36) aufweist, und---wobei der Federabschnitt (40) zwischen dem ersten Ende (41) und dem zweiten Ende (42) eine Hohlform (50) aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Leiterplattenanschluss (100) mit zumindest einem solchen Steckkontakt (10), die Verwendung eines solchen Steckkontakts (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Steckkontakts (10).
Patent DE-102022204111-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: JUNGE CHRISTIAN
IPC: G02B27/28
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung aufweisend ein Anzeigepanel (11) für linearpolarisiertes Licht, eine Lichtquelle (12) für unpolarisiertes Licht und einen Polarisationsrecycler (4). Der Polarisationsrecycler (4) weist im von der Lichtquelle (12) kommenden Strahlengang aufeinanderfolgend angeordnet auf:- eine Mikrolinsenanordnung (41),- eine Lochmaske (43), die auf ihrer der Mikrolinsenanordnung (41) abgewandten Seite reflektierend ausgebildet ist,- einen Retarder (46), und- einen reflektiven Polarisator (47).Die Mikrolinsen (42) der Mikrolinsenanordnung (43) sind lückenlos angeordnet.
Patent DE-102022204480-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine Fahrzeugbremse
Inventor: HELLER CAROLIN
IPC: B60T7/12
Filed: 2022-05-06
Abstract: Ein Betätigungssystem für eine Fahrzeugbremse (1) eines Mobilfahrzeugs wie beispielsweise einem Dumper weist eine Betätigungsvorrichtung (2) auf, welche in Abhängigkeit von Signalen einer Umgebungsüberwachungseinheit (13) unabhängig durch die manuelle Betätigung eines Fahrzeugführers im Schließsinne betätigbar ist.
Patent DE-102022206759-A1 (DE)
Title: Flächenbearbeitungssystem, Bearbeitungsroboter und Verfahren zu einem zumindestteilautomatisierten Bearbeiten einer Fläche
Inventor: LONGHINO WERNER
IPC: A01D34/82
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Flächenbearbeitungssystem (10), insbesondere einem Mähroboter, zu einem zumindest teilautomatisierten Bearbeiten einer Fläche (12), insbesondere einer Gartenfläche, mit zumindest einer Steuereinheit (14) zur Bestimmung eines Bearbeitungswegs auf der Fläche (12).Es wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (14) zumindest einen Teilbereich (16, 18) der Fläche (12) in Abhängigkeit von zumindest einer auf die Fläche (12), bezogenen Witterungskenngröße, insbesondere Beschattungskenngröße, in einer Bearbeitungsreihenfolge gegenüber zumindest einem weiteren Teilbereich (18, 16) der Fläche (12) zurückstellt.
Patent DE-102022207143-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierte Maschine und deren Verwendung
Inventor: SOLF CHRISTIAN
IPC: H02K5/10
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch kommutierte Maschine (100), mit einem Stator (12), dessen Statorwicklungen (14, 16, 18) zumindest mittelbar mit einer elektronischen Schaltung (22) verbunden sind, wobei der Stator (12) und die elektronische Schaltung (22) durch eine wenigstens eine Durchgangsöffnung (27, 28, 29) aufweisende Gehäusewand (26; 26a; 26b) voneinander getrennt sind, durch die jeweils ein Draht (20) der Statorwicklung (14, 16, 18) oder mit den Statorwicklungen (14, 16, 18) verbundene Kontaktelemente (21) hindurchgeführt sind, und wobei zwischen der wenigstens einen Durchgangsöffnung (27, 28, 29) und den Drähten (20) der Statorwicklungen (14, 16, 19) oder den Kontaktelementen (21) ein Spalt ausgebildet ist, der zumindest mittelbar durch ein schmelzbares Dichtelement (32) oder eine verformbare Dichtung (48) abgedichtet ist.
Patent DE-102022208039-A1 (DE)
Title: Wickelkopf, Stator, Elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines Wickelkopfs
Inventor: XU KAIJUN
IPC: H02K3/28
Filed: 2022-08-03
Abstract: Ein Wickelkopf (100) für einen Stator (105) einer elektrische Maschine (110), wobei der Wickelkopf (100) mindestens eine Drahteinheit (115) umfasst, die einen Zufuhrabschnitt (120) zum Zuführen eines Energieflusses, einen Abführabschnitt (125) zum Abführen des Energieflusses und einen Verbindungsabschnitt (130) zum Verbinden der Zufuhrabschnitts (120) mit dem Abführabschnitt (125) aufweist. Der Wickelkopf (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (130) in einem ersten Winkel zu dem Zufuhrabschnitt (120) und der Verbindungsabschnitt (130) in einem zweiten Winkel zu dem Abführabschnitt (125) ausgerichtet ist.
Patent DE-102022208849-A1 (DE)
Title: Bildprüfverfahren und bildprüfvorrichtung
Inventor: KOHARA AKIRA
IPC: G01N23/04
Filed: 2022-08-26
Abstract: Bereitgestellt wird ein Bildprüfverfahren unter Verwendung einer Bildprüfvorrichtung (beispielsweise einer Röntgenprüfvorrichtung), mit dem es möglich ist, durch Abbilden eines Bildes einer mangelhaften Stelle eines Artikels auf ein Bild eines anderen Artikels ein simuliertes Bild einer mangelhaften Stelle und einen Messwert zu erzeugen und anzuzeigen und Abweichungen zwischen einem mängelfreien Artikel und einem mangelhaften Artikel visuell und basierend auf Zahlenwerten zu unterscheiden. Das Bildprüfverfahren unter Verwendung einer Bildprüfvorrichtung weist von allen Schritten als einen Teil einen Abbildungsschritt auf, in dem das Bild der mangelhaften Stelle auf ein Abbildungsziel in dem Bild des mängelfreien Artikels abgebildet wird, um ein Abbildungsbild zu erzeugen.
Patent DE-102023004656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer an oder in einem Fahrzeug angeordneten Event-Kamera
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: B60R1/20
Filed: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer an oder in einem Fahrzeug (1) angeordneten Event-Kamera (3). Erfindungsgemäß werden während eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs (1) mittels der Event-Kamera (3) Eventbilder (B1) und mittels zumindest eines weiteren Umgebungserfassungssensors (4, 5) des Fahrzeugs (1) Sensorbilder (B2) einer Umgebung des Fahrzeugs (1) erfasst und in den Eventbildern (B1) und den Sensorbildern (B2) enthaltene Umgebungsobjekte (O, O1, O2) erkannt und klassifiziert. Anhand der Eventbilder (B1) und der Sensorbilder (B2) wird jeweils eine relative Position der Umgebungsobjekte (O, O1, O2) zu dem Fahrzeug (1) ermittelt, wobei eine Abweichung der ermittelten relativen Position zumindest eines in den Eventbildern (B1) und den Sensorbildern (B2) dargestellten identischen Umgebungsobjekts (O, O1, O2) ermittelt wird und anhand der Abweichung die Event-Kamera (3) automatisch kalibriert wird.
Patent DE-102023103763-A1 (DE)
Title: Generatives Echtzeitaudio für eine Pinsel- und Leinwandinteraktion beim digitalen Zeichnen
Inventor: KUMAR PRANAY
IPC: G06F3/16
Filed: 2023-02-16
Abstract: Offenbart werden Ausführungsformen für ein generatives Echtzeitaudio für eine Pinsel- und Zeichenflächeninteraktion beim digitalen Zeichnen. Beinhalten kann das Verfahren ein Empfangen einer Nutzereingabe und einer Auswahl eines Werkzeuges zum Generieren eines Audios für eine digitale Zeicheninteraktion. Beinhalten kann das Verfahren des Weiteren ein Generieren von Zwischenaudiodaten auf Grundlage der Nutzereingabe und der Werkzeugauswahl, wobei die Zwischenaudiodaten eine Tonhöhe und eine Frequenz beinhalten. Beinhalten kann das Verfahren des Weiteren ein durch ein trainiertes Audiotransformationsmodell und durch eine Abfolge einer oder mehrerer Schichten des trainierten Audiotransformationsmodells hindurch erfolgendes Verarbeiten der Zwischenaudiodaten. Beinhalten kann das Verfahren des Weiteren ein Anpassen der Abfolge einer oder mehrerer Schichten des trainierten Audiotransformationsmodells derart, dass es eine oder mehrere zusätzliche Schichten beinhaltet, zur Erzeugung eines angepassten Audiotransformationsmodells. Beinhalten kann das Verfahren des Weiteren ein durch das angepasste Audiotransformationsmodell erfolgendes Generieren einer Audioprobe auf Grundlage der Zwischenaudiodaten.
Patent DE-102023108113-A1 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeigeschaltvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KAZUYOSHI
IPC: H01H23/14
Filed: 2023-03-30
Abstract: Eine Fahrtrichtungsanzeigeschaltvorrichtung, die eine sich vom Blinken eines Richtungsanzeigers unterscheidende Funktion unverzüglich ausführen kann und eine Fehlbedienung verhindert. Die Fahrtrichtungsanzeigeschaltvorrichtung schließt einen Betätigungsknopf ein, der so konfiguriert ist, dass er entlang einer Verlaufsrichtung eines Lenkers durch Schwenken betätigbar ist, und in einer Richtung betätigbar ist, die zu der Schwenkrichtung vertikal ist und sich zu einer oberen Seite eines Fahrzeugs hin erstreckt, wobei, wenn der Betätigungsknopf in der Aufwärtsrichtung betätigt wird, der Richtungsanzeiger einen Leuchtmodus ausführt, der sich von dem durch die Schwenkbetätigung durchgeführten Blinken des Richtungsanzeiger unterscheidet und, nachdem der Betätigungsknopf in der Schwenkrichtung oder der Aufwärtsrichtung betätigt wurde, der Betätigungsknopf zu einer neutralen Stellung zurückkehrt, in welcher der Betätigungsknopf zu einem nicht betätigten Zeitpunkt des Betätigungsknopfs gehalten wird.
Patent DE-102023113355-A1 (DE)
Title: Aktuatormechanismus
Inventor: GIANNELLA ROBERT
IPC: H02K7/116
Filed: 2023-05-22
Abstract: Der Aktuator kann einen Treiber einschließen, der mit einem Motor gekoppelt ist. Der Aktuator kann eine Welle einschließen, die sich durch den Treiber erstreckt. Der Aktuator kann einen Anker einschließen, der mit der Welle gekoppelt ist. Der Motor kann konfiguriert sein, um den Anker zu einem ersten Zeitpunkt durch Translation der Welle durch den Treiber zu verschieben. Der Motor kann konfiguriert sein, um den Anker zu einem zweiten Zeitpunkt durch Rotation der Welle mit dem Treiber zu drehen. Der zweite Zeitpunkt kann sich von dem ersten Zeitpunkt unterscheiden.
Patent CH-717025-A2 (CH)
Title: Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
Inventor: MARCO SUTER
IPC: E03C1/24
Filed: 2020-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wannen- oder beckenartiges Behältnis (2) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, mit einer in einer Seitenwand (8) des Behältnisses (2) angeordneten Überlauföffnung (5), deren Überlaufquerschnitt durch ein insbesondere plattenförmiges Abdeckelement (9) im Wesentlichen versperrt ist. Die dem Inneren des Behältnisses (2) zugewandte Fläche des Abdeckelements (9) ist dabei im Wesentlichen bündig mit den die Überlauföffnung (5) umgebenden Bereichen der Seitenwand (8) oder ist hinter diese Bereiche in die Überlauföffnung (5) hinein zurückversetzt. Das Abdeckelement (9) ist kraftschlüssig in einer definierten Position in der Überlauföffnung (5) gehalten und kann werkzeuglos unter Überwindung dieses Kraftschlusses aus der Überlauföffnung (5) entnommen werden kann. Durch die Erfindung wird es auch bei Überläufen mit in der Überlauföffnung angeordneten Abdeckelementen bzw. Sichtblenden möglich, diese einfach und zerstörungsfrei von Hand zu entfernen und nach einer Reinigung wieder in der bestimmungsgemässen Position in der Überlauföffnung zu installieren.
Patent CH-700357-A2 (CH)
Title: Montre.
Inventor: BOUQUIN, JEAN-MARIE
IPC: G04B1/26
Filed: 2010-01-26
Abstract: La présente invention concerne une montre munie d’un dispositif d’affichage d’une indication temporelle, comprenant un circuit hydraulique (10) comportant une première chambre (12) dont le volume peut être modifié par un premier piston (14), et une deuxième chambre (16) fermée à l’une de ses extrémités et connectée de manière étanche à la chambre, du liquide circulant dans le circuit hydraulique. Le premier piston (14) est destiné à être entraîné par un mouvement d’horlogerie (24) en fonction de l’indication temporelle à afficher, de manière à ce que le liquide se déplace dans ladite deuxième chambre (16) en référence à une graduation de manière à afficher ladite indication temporelle.
Patent ES-188068-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN LAS MáQUINAS LLENADORAS DE BOTELLAS CON LiQUIDOS DE GAS CARBoNICO A PRESIoN
Filed: 1949-05-04
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº 179802 por: Perfeccionamientos en las máquinas llenadoras de botellas con líquidos de gas carbónico caracterizadas por el hecho de dotar a la obturación de la pieza portaboquillas de medios para lograr una entrada gradual en la botella del líquido a presión y para lograr un ciclo de desgaseado que permita la recuperación de la espuma y de medios para recuperar el líquido arrastrado por el desgaseado paralelamente con la alimentación automática del jarabe que se mezcla con el líquido de gas carbónico.
Patent ES-198508-A2 (ES)
Title: UN SISTEMA DE PROTECCIoN Y GARANTiA DE DOCUMENTOS DE IDENTIDAD
Filed: 1951-06-13
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal que esencialmente consisten en partir de dos finas láminas de material termoplástico adecuado y transparente disponer entre las mismas el elemento o documento plano a proteger y someter el conjunto a fuerte presión y elevación de temperatura entre dos placas metálicas planas y pulidas mediante prensa o mecanismo apropiado procediéndose seguidamente sin separar entre si estas dos placas metálicas y manteniéndose una cierta presión entre las mismas a refrigerar rápidamente las mismas con o sin aumento de presión separándose después de frío el conjunto indivisible que resultará de las láminas termoplásticas y el elemento interior cortándose o troquelándose el sobrante de sus bordes.
Patent WO-9949559-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur entstörung von umrichtern
Inventor: ERHARTT LUTZ
IPC: H02M1/00
Filed: 1999-03-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Gleichtaktentstörung von Umrichtern (1), mit denen verlustarm der Energiefluß zwischen zwei verschiedenen elektrischen Systemen, von denen eines ein Gleichstromsystem ist, geregelt werden kann. Der Umrichter erzeugt dabei die Gleichtaktstörspannung (21), die zwischen den Bezugspotentialen der beiden elektrischen Systeme auftritt. Das Bezugspotential des Gleichstromsystems liegt an der Klemme (16), das des anderen Systems, vorzugsweise das Sternpunktpotential eines Drehstromsystems, liegt an der Klemme (5). An die Klemmen (5 und 16) wird nun die Primärwicklung (37) des Entstörtransformators (31) angeschlossen, dessen Sekundärwicklungen (36, 38) in die positive und die negative Versorgungsleitung des Gleichstromsystems geschaltet sind, bzw. an die gleichstromseitigen Umrichterklemmen (9, 10) und den Klemmen (32, 33) des Gleichstromsystems angeschlossen sind. Die an der Wicklung (37) auftretende Gleichtaktstörspannung (21) liegt auch an den Sekundärwicklungen (36, 38) und wird dadurch kompensiert, sodaß zwischen einem geeigneten Bezugspotential des Gleichstromsystems und dem Potential an der Klemme (5) des anderen elektrischen Systems, das vorzugsweise erdpotential ist, keine Wechselspannung mehr anliegt.
Patent WO-0211609-A2 (WO)
Title: Methode de detection d'anomalies retiniennes
IPC: A61B5/00
Filed: 2001-08-06
Abstract: L'invention concerne une nouvelle méthode basée sur des stratégies de criblage de champ de caméra permettant d'évaluer la présence d'une rétinopathie diabétique et/ou d'autres maladies au moyen de nouvelles techniques de caméra qui ne nécessitent pas de dilatation pupillaire, et qui utilisent d'autres champs photographiques sélectionnés et plus grands. Les images de la caméra peuvent être avantageusement transmises numériquement à un emplacement distant pour analyse et interprétation.