baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102317-A1 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: ESKEN DIRK
IPC: A01D41/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mährescher (1), umfassend eine Aufnahmevorrichtung (2) für Erntegut, die an einem Schrägförderer (3) des Mähdreschers (1) anbringbar ist, sowie eine Drescheinrichtung (4) mit einer ersten Dreschtrommel (5) und einer zweiten Dreschtrommel (6), der das von der Aufnahmevorrichtung (2) aufgenommene Erntegut zugeführt wird, wobei der ersten Dreschtrommel (5) der Drescheinrichtung (4) zumindest eine sich über die Breite der Drescheinrichtung (4) erstreckende Messleiste (31) vor- und/oder nachgelagert zugeordnet ist, die mehrere Sensoren (34, 35) zur Erfassung der Verteilung von Erntegut über die Breite der Drescheinrichtung (4) aufweist.
Patent DE-102013105784-A1 (DE)
Title: Endgerät und Steuerverfahren dafür
Inventor: YANG ZHENYI
IPC: H04N5/44
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein erstes Endgerät und ein Steuerverfahren zur Videoanzeige, wobei das erste Endgerät Folgendes umfasst: mindestens zwei Tuner, die konfiguriert sind, um Video zu empfangen und zu decodieren; eine erste Anzeigeeinheit, die konfiguriert ist, um Video oder Bilder anzuzeigen; eine erste Kommunikationseinheit, die konfiguriert ist, um mit einem zweiten Endgerät zu kommunizieren; und eine erste Verarbeitungseinheit, die konfiguriert ist, um die mindestens zwei Tuner, die Anzeigeeinheit und die erste Kommunikationseinheit zu steuern, wobei die erste Verarbeitungseinheit einen der mindestens zwei Tuner als Primärtuner auswählt und ein erstes Video des Primärtuners in der ersten Anzeigeeinheit anzeigt und die erste Verarbeitungseinheit den anderen Tuner der mindestens zwei Tuner als Slave-Tuner festlegt und ein Video des Slave-Tuners zu dem zweiten Endgerät über die erste Kommunikationseinheit überträgt, so dass es von dem zweiten Endgerät angezeigt werden kann.
Patent DE-102013107189-A1 (DE)
Title: Rohling aus Silizium, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verwendung desselben
Inventor: VOITSCH ANDREAS
IPC: C30B11/02
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von mono- oder quasimonokristallinem Silizium, welches bevorzugt nach dem Verfahren der gerichteten Erstarrung hergestellt wird, für hochohmige optische Bauteile für Anwendungen im infraroten Spektralbereich oder für hochohmige Funktionsbauteile in Anlagen zur Halbleiterprozessierung, insbesondere für Showerheads. Die Blanks weisen erfindungsgemäß eine Konzentration von Einzelversetzungen im Bereich von 102 bis 106 cm–2 im seinem sowohl versetzungscluster- als auch kleinwinkelkorngrenzenfreien Volumen und einen spezifischen Widerstand von größer als 5 Ωcm auf, können Fremdkörner, Zwillingskorngrenzen oder Cluster an Versetzungen oder Kleinwinkelkorngrenzen enthalten und sind somit kostengünstiger und effizienter hergestellbar als Blanks aus monokristallinem Silizium nach den Czochralski oder Float Zone Verfahren.
Patent DE-102013108016-A1 (DE)
Title: Sicherheitshülle
Inventor: VINCENT DANIEL JEAN SALLE
IPC: H05K3/30
Filed: 2013-07-26
Abstract: Eine Sicherheitshülle (20) zum Schutz einer Elektronikkomponene (16) umfasst ein Substrat (26), das eine erste und eine zweite Seite hat, die sich gegenüberliegen. Eine Leiterbahn (22) ist über der ersten Seite des Substrats (26) angeordnet und hat ein erstes und ein zweites Ende, das jeweils mit der Elektronikkomponente (16) verbunden ist, und ein Muster, das aus einer Vielzahl von vorgegebenen Mustern ausgewählt ist. Eine Klebstoffschicht (28) ist über der ersten Seite des Substrats (26) aufgetragen und verklebt die erste Seite des Substrats (26) unter Zwischenschaltung der Leiterbahn (22) mit der Elektronikkomponente (16).
Patent DE-102013109095-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäusevorrichtung mit passiven energiebauteilen
Inventor: HARPER PETER R
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-08-22
Abstract: Eine Halbleitergehäusevorrichtung ist offenbart, die ein darin integriertes passives Energiebauteil enthält. In einer Ausführungsform enthält die Halbleitergehäusevorrichtung ein Halbleitersubstrat mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche. Das Halbleitersubstrat enthält eine oder mehrere integrierte Schaltungen, die proximal zu der ersten Oberfläche ausgebildet sind. Die Halbleitergehäusevorrichtung enthält auch ein passives Energiebauteil, das über der zweiten Oberfläche positioniert ist. Das passive Energiebauteil ist mit einer oder mehreren integrierten Schaltungen verbunden. Die Halbleitergehäusevorrichtung enthält auch eine Verkapselungsstruktur, die über der zweiten Oberfläche angeordnet ist und zumindest im Wesentlichen das passive Energiebauteil einkapselt.
Patent DE-102013109319-A1 (DE)
Title: Staubauger mit einer Steuerung zur Einstellung der Gebläseleistung
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: A47L9/32
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) mit einem Handgriff (3) zur Lenkung eines bodenseitig am Saugrohr (4) angebrachten Saugvorsatzes (5), mit einer im Staubsauger (1) angeordneten Steuereinrichtung (8), die eine automatische Saugleistungsregulierung (10) mit Schalt- und Steuermitteln umfasst und dazu ausgebildet ist, die Leistung des Gebläsemotors einzustellen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im oder am Handgriff (3) ein Drucktastenschalter (6) oder Schieberegler und ein Funkmodul (7) angeordnet sind, und dass der Drucktastenschalter (6) oder Schieberegler über das Funkmodul (7) per Funk mit der Steuereinrichtung (8) im Staubsauger (1) in Verbindung steht, wobei durch Betätigen des Drucktastenschalters (6) oder Schiebereglers kurzzeitig eine Erhöhung der Gebläseleistung bezogen auf die voreingestellte Leistung abrufbar ist.
Patent DE-102013110996-A1 (DE)
Title: Filmscanner und Verfahren zum optischen Abtasten eines Films
Inventor: MEYER REINER
IPC: H04N3/36
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filmscanner bzw. einen Filmabtaster sowie ein Verfahren zum optischen Abtasten eines Films. Der Filmscanner (1) ist zum optischen Abtasten eines Filmes (10), der eine Abfolge von Einzelbilden (12) aufweist sowie eine Mehrzahl von Perforationslöchern (13), die sich entlang einer Längsrichtung (16) und somit quer zu einer Breitenrichtung (17) des Filmes (10) in einer Reihenanordnung erstrecken, ausgestaltet. Er weist eine Lichteinheit (20) zur Erzeugung einer Mehrzahl von Lichtstrahlen auf, die im Wesentlichen in einer Ebene (31) verlaufen, und eine Positionierungseinrichtung (40) zur Positionierung eines Filmabschnittes (11) im Strahlengang der Lichtstrahlen. Des Weiteren umfasst der Filmscanner eine optische Aufnahmeeinheit (50) zur optischen Aufnahme von Einzelbildern 12 des Films, wobei die optische Aufnahmeeinheit (50) in ihrer Position relativ zum jeweils optisch abzutastenden Filmabschnitt verschiebbar angeordnet ist. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Filmscanner (1) eine Detektionseinrichtung (60) zur Detektion lediglich der Lichtstrahlen aufweist, die durch einen bestimmten, in der Ebene des zu positionierenden Filmabschnittes (11) bzw. des positionierten Filmabschnittes (11) in Richtung der Breite (17) des Films definierten Abschnitt (18) verlaufen.
Patent DE-102013112770-A1 (DE)
Title: Abfüllventil für Flüssigkeiten, insbesondere flüssige Nahrungsmittel
Inventor: AUER DIRK
IPC: B65B3/26
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abfüllventil (1) für Flüssigkeiten umfassend einen Flüssigkeitszulauf in einen Ventilraum (2), einen Ventilsitz (7), ein mit dem Ventilsitz (7) zusammenwirkendes zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung hin- und her bewegliches Verschlusselement (8), einen Auslass für die Flüssigkeit (4), einen an dem Auslass (4) angeordneten zylindrischen Auslauf (5), der mehrere in Achsrichtung nebeneinander angeordnete Durchgänge (6) aufweist, wobei die dem Verschlusselement (8) zugewandte Oberfläche des Auslaufs (5) einen Bestandteil des Ventilsitzes ausbildet. Um Verstopfungen der Durchgänge in dem Auslauf durch Fasern in der Flüssigkeit zu vermeiden wird vorgeschlagen, dass die in der Oberfläche des Auslaufs (5) mündenden Durchgänge (6) ausgehend von der Oberfläche (6) in Richtung des Verschlusselements (8) durch Röhrchen (10) verlängert sind, das Verschlusselement (8) Kappen (13) aufweist und jedes Röhrchen (10) durch eine der Kappen (13) verschließbar ist, die das Röhrchen (10) zumindest in der Schließstellung unter Ausbildung eines Ringraums (14) umgibt.
Patent DE-102013114183-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F25B39/04
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein Kühlmodul für ein Fahrzeug kann aufweisen einen Kühler mit einem ersten Kopftank, der Kühlmittel aufnimmt, einem zweiten Kopftank, mit einem vorbestimmten Abstand zu dem ersten Kopftank, um Kühlmittel auszugeben, und einer Mehrzahl von Rohren, welche den ersten Kopftank mit dem zweiten Kopftank verbinden, wobei eine Übertragungsfinne dazwischen und an einer Frontseite von einem Fahrzeug geformt ist, einen wassergekühlten Kondensator in dem zweiten Kopftank, welcher Kältemittel durch eine Kältemittelleitung aufnimmt, geformt ist durch Schichten von einer Mehrzahl von Platten und Kältemittel kondensiert durch Austausch von Wärme mit dem gekühlten Kühlmittel, welches den zweiten Kopftank durchströmt, sowie einen luftgekühlten Kondensator, welcher durch die Kältemittelleitung mit dem wassergekühlten Kondensator verbunden ist, primär/anfänglich kondensiertes Kältemittel von dem wassergekühlten Kondensator aufnimmt und an einer Frontseite des Kühlers angeordnet ist, um das Kältemittel durch Wärmeaustausch mit Außenluft weiter zu kondensieren.
Patent DE-102013200904-A1 (DE)
Title: MEMS-Bauelement
Inventor: ZOELLIN JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Es wird die Verwendung mindestens eines Metall-Keramik-Mehrfachstapels (4) als mechanische Funktionsschicht im Schichtaufbau eines MEMS-Bauelements (10) vorgeschlagen. Erfindungsgemäß fungiert der Metall-Keramik-Mehrfachstapel als mechanische Funktionsschicht (4), in der zumindest eine Komponente (15) der mikromechanischen Struktur des MEMS-Bauelements (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102013201850-A1 (DE)
Title: Device for adjusting range of headlight of vehicle, is provided with adjustment of headlamps that is carried out for driving vehicle, based on determined topography and evaluation unit to analyze data generated by imaging device
Inventor: SPANGENBERG ROBERT
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-02-05
Abstract: The device (1) has an imaging device (2) to generate data of an environmental situation arising in front of a vehicle. An evaluation unit (3) analyzes the data generated by the imaging device. The topography of the environmental situation arising in front of the vehicle is determined, based on the data analyzed by the evaluation unit. An adjustment of the headlamps (5) is carried out for driving the vehicle, based on the determined topography of the environmental situation, so that the range adjustment of the headlight is carried out in a function of the determined topography. An independent claim is included for a method for adjusting range of a headlight of a vehicle.
Patent DE-102013203191-A1 (DE)
Title: Housing for battery cell e.g. lithium ion battery cell used in motor car, has channel arranged in housing projection, connected in fluid-conductive manner with interior space and closed in gastight manner with formation of safety valve
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/655
Filed: 2013-02-27
Abstract: The housing (2) comprises a safety valve that is arranged for outwardly facing a housing projection (8). A channel (10) is arranged in the housing projection, is connected in fluid-conductive manner with the interior space (9) and is closed in gastight manner with the formation of the safety valve. The channel is closed in gastight manner by reshaping one portion of the housing projection.
Patent DE-102013206527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Maskieren einer Siliziumoxid haltigen Oberfläche
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Maskieren einer Oberfläche, insbesondere einer Oberfläche aufweisend Siliziumoxid, Aluminium oder Silizium, aufweisend die Verfahrensschritte: a) Bereitstellen eines Substrats mit einer zu maskierenden Oberfläche, insbesondere mit einer Oberfläche aufweisend Siliziumoxid, Aluminium oder Silizium; und b) Erzeugen eines definierten Maskierungsmusters unter örtlich selektivem Ausbilden von kolloidalem Siliziumoxid auf der Oberfläche Das vorbeschriebene Verfahren erlaubt es, auf einfache und kostengünstige Weise eine gegenüber einer Vielzahl von Ätzmedien, wie insbesondere gegenüber Flusssäure, äußerst stabile Maskierung zu schaffen, um so höchst genaue und definierte Strukturen etwa durch einen Ätzvorgang zu schaffen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein elektronisches Bauteil sowie das Verwenden von kolloidalem Siliziumoxid zum örtlich selektiven Maskieren einer zu behandelnden Oberfläche.
Patent DE-102013207053-A1 (DE)
Title: Dusch-WC
Inventor: LAMMEL MICHAEL
IPC: E03D9/08
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dusch-WC mit einer WC-Keramik (2) umfassend eine Spülwassereingangsöffnung (2a) für die Zuführung von Spülwasser in einen Spülraum (4) für einen Spülvorgang und einer Abwasseröffnung zum Ausspülen von Schmutzwasser aus dem WC-Körper (2), einen Spülwasserverteiler (10) zum Verteilen des Spülwassers in dem Spülraum (4) und einer Spüllanze (10a) zur Durchführung einer Anal- und/oder Intimreinigung bei einem Benutzer. Zur Vereinfachung des Aufbaus eines Dusch-WCs, damit dieses insbesondere einfacher zu reinigen ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Spüllanze (10a) in dem Spülwasserverteiler (10) integriert ist.
Patent DE-102013207671-A1 (DE)
Title: Kommunikationspfad-Steuerprogramm und Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KIMURA MASATOSHI
IPC: H04M1/72445
Filed: 2013-04-26
Abstract: Ein Computer-lesbares Aufzeichnungsmedium hat darin ein Kommunikationspfad-Steuerprogramm gespeichert, das einen Computer veranlasst zum Ausführen eines Prozesses, der ein Erfassen von einer Vorrichtung, die fähig ist zur Drahtloskommunikation aus einer Verbindungsvorrichtung (2), die ein Bestimmungsort einer Drahtloskommunikation sein soll, um mit einem Netzwerk zu verbinden, und einem Speichermedium (3), das eine Drahtloskommunikation durchführt; wenn die Verbindungsvorrichtung (2) erfasst worden ist, Verbinden mit der Verbindungsvorrichtung (2); wenn das Speichermedium (3) in einem Zustand erfasst worden ist, wo der Computer (1) mit der Verbindungsvorrichtung (2) verbunden ist, Bestimmen, ob eine gewisse Anwendung auf dem Computer (1) läuft; und wenn die gewisse Anwendung nicht läuft, Trennen von der Verbindungsvorrichtung (2) und Verbinden mit dem Speichermedium (3).
Patent DE-102013209918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer dauerhaften dünnen Goldbeschichtung auf Brennstoffzellen-Bipolarplatten
Inventor: BALOGH MICHAEL P
IPC: C25D3/48
Filed: 2013-05-28
Abstract: Ein Verfahren zum Abscheiden einer dünnen Goldbeschichtung auf Bipolarplattensubstraten zur Verwendung in Brennstoffzellen umfasst, dass eine Goldbeschichtung auf zumindest einer Oberfläche des Bipolarplattensubstrats abgeschieden wird, gefolgt von einem Tempern der Goldbeschichtung bei einer Temperatur zwischen etwa 200°C bis 500°C. Die getemperte Goldbeschichtung weist einen reduzierten Porenanteil im Vergleich mit einer Beschichtung auf, die nicht getempert wurde, und stellt eine verbesserte Korrosionsbeständigkeit für das darunterliegende Metall bereit, das die Bipolarplatte umfasst.
Patent DE-102013209998-A1 (DE)
Title: Konstantteil-Mischvorrichtung
Inventor: ERZLER AXEL
IPC: D21C9/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung (6) zur Verdünnung einer, für die Herstellung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einen anderen Faserstoffbahn geeigneten Faserstoffsuspension (1) mit einer Verdünnungsflüssigkeit (3), welche nach einer Reinigungsvorrichtung zur Entfernung von Störstoffen aus der Faserstoffsuspension (1) angeordnet ist. Dabei soll eine möglichst einfache und umfassende Vermischung dadurch ermöglicht werden, dass die gereinigte Faserstoffsuspension (1) über wenigstens eine Suspensions-Düse (11) in einen Mischbehälter (14) mit einem Auslass (13) geführt wird, in den auch die Verdünnungsflüssigkeit (3) über zumindest eine Verdünnungs-Düse (12) geleitet wird.
Patent DE-102013211430-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Fahrrads
IPC: B62M6/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Fahrrades. Die Antriebsvorrichtung weist einen Antriebsmotor, der mit einem Getriebe in Wirkverbindung steht, und einen Zugmittelträger für ein Zugmittelgetriebe auf. Dabei ist ein Getriebeabtrieb unabhängig von der Drehrichtung mit dem Zugmittelträger verbunden.
Patent DE-102013213890-A1 (DE)
Title: Isolierter elektrischer Draht
Inventor: Hisada tomokazu
IPC: H01B3/30
Filed: 2013-07-16
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird ein isolierter elektrischer Draht offenbart. Der isolierte elektrische Draht beinhaltet einen Leiter und eine isolierende Schicht, die auf dem Leiter gebildet ist, wobei die isolierende Schicht eine erste Lage aus einem ersten Polyamidimid, welches ein Haftverbesserungsmittel enthält, eine zweite Lage aus einem zweiten Polyamidimid, welches durch Umsetzung einer Isocyanat-Komponente, die insgesamt 10 bis 70 mol% 2,4'-Diphenylmethandiisocyanat und Dimersäurediisocyanat enthält, mit einer Säurekomponente erhalten wird, die auf der ersten Lage gebildet ist, und eine dritte Lage aus einem Polyimid, die auf der zweiten Lage gebildet ist, beinhaltet.
Patent DE-102013214085-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-07-18
Abstract: Fliehkraftpendel mit einem Pendelmassenpaar und einem Pendelflansch, in dem ein bogenförmiger Ausschnitt mit einer Ausschnittskontur vorgesehen ist, wobei die Pendelmassen des Pendelmassenpaars beidseitig des Pendelflanschs angeordnet sind und durch wenigstens einen durch den Ausschnitt geführten Abstandsbolzen miteinander verbunden sind, wobei der Abstandsbolzen eine Dämpfungsanordnung aufweist, die wenigstens ein Stabilisierungselement und wenigstens ein elastisches Dämpfungselement (64) umfasst, wobei die Dämpfungsanordnung ausgelegt ist, ein Anschlagen des Abstandsbolzens an der Ausschnittskontur des Ausschnitts zu dämpfen, wobei durch das Anschlagen eine Stauchung des Dämpfungselements erfolgen kann, wobei das Stabilisierungselement die Stauchung begrenzt.
Patent DE-102013215675-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Wäschetrocknungsgeräts mit horizontal drehbarer Wäschetrommel
Inventor: ALBAYRAK HASAN GÖKCER
IPC: D06F58/28
Filed: 2013-08-08
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Wäschetrocknungsgeräts mit einer horizontal gelagerten, drehbaren Wäschetrommel, wobei das Verfahren mindestens den folgenden Schritt aufweist: Bestimmen eines Grades einer Wäscheverknotung von in der Wäschetrommel befindlichen Wäschestücken. Ein Haushalts-Wäschetrocknungsgerät, mag zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sein.
Patent DE-102013222106-A1 (DE)
Title: Aushärtungswerkzeug für Schalenbauteile und Verfahren zum Aushärten von Schalenbauteilen
Inventor: HOFFMEISTER THOMAS
IPC: B29C70/46
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Aushärtungswerkzeug für ein Schalenbauteil, mit einer ersten Werkzeugkomponente, welche quaderförmig ist und welche an einer ersten Seitenkante eine keilförmige Abschrägung zu einer ersten Scherkante aufweist, und einer zweiten Werkzeugkomponente, welche quaderförmig ist, an einer ersten Seitenkante eine keilförmige Abschrägung zu einer zweiten Scherkante aufweist und an einer zweiten, der ersten Seitenkante diagonal gegenüberliegenden Seitenkante eine erste Eckabschrägung aufweist. Die Keilwinkel der ersten und der zweiten Scherkante sind gleich.
Patent DE-102013222745-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugkupplungs-Erdungseinrichtung
Inventor: PRILL THOMAS
IPC: H01R4/66
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenfahrzeugkupplungs-Erdungseinrichtung (1) zum elektrischen Kontaktieren zweier miteinander verbundener Kupplungskomponenten (6, 7), wobei zwischen den beiden Kupplungskomponenten (6, 7) mindestens ein elektrisch leitfähiges Kontaktmaterial (8) eingespannt ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Schienenfahrzeug mit mindestens einer solchen Schienenfahrzeugkupplungs-Erdungseinrichtung (1).
Patent DE-102013226158-A1 (DE)
Title: Adsorptionskältemaschine, Anordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: EICHENDORF ANDREAS
IPC: B60H1/32
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adsorptionskältemaschine (1) mit wenigstens einer ersten, ein Adsorber/Desorber-Material (7) aufweisenden Kammer (3), und mit wenigstens einer zweiten, eine Verdampfer/Kondensator-Einrichtung (9) aufweisenden Kammer (5), wobei die erste Kammer (3) und die zweite Kammer (5) über eine Rohrleitung (11) miteinander in Fluidverbindung stehen, und wobei in der Rohrleitung (11) eine Ventileinrichtung (13) angeordnet ist, durch welche die Fluidverbindung zwischen der ersten Kammer (3) und der zweiten Kammer (5) in einer ersten Funktionsstellung sperrbar und in einer zweiten Funktionsstellung freigebbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Ventileinrichtung (13) ein Ventilelement (15) mit veränderlichem Durchmesser aufweist, wobei das Ventilelement (15) so ausgebildet ist, dass es in der ersten Funktionsstellung einen ersten Durchmesser aufweist, mit dem es einen inneren Querschnitt der Rohrleitung (11) unter dichter Anlage an einer Innenwandung (25) der Rohrleitung (11) ausfüllt, wobei es in der zweiten Funktionsstellung einen zweiten Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der erste Durchmesser, sodass ein Spalt (33) zwischen der Innenwandung (25) der Rohrleitung (11) und dem Ventilelement (15) freigegeben ist.
Patent DE-102013226933-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement, Schaltungsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Schaltungsanordnung
Inventor: FISCHER PATRICK
IPC: H01R12/51
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement für eine elektrische Schaltungsanordnung mit einem bevorzugt keramischen Trägerkörper und mindestens einer Leiterbahn. Das Kontaktelement ist brückenförmig ausgebildet, um einen elektrischen Kontakt zu der Leiterbahn herzustellen, und weist eine Anzahl von Ausnehmungen zum Aufnehmen eines jeweiligen elektrischen Steckkontaktelements auf. In eine jeweilige Ausnehmung kann ein Steckkontaktelement eingepresst werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Schaltungsanordnung mit einem solchen Kontaktelement sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Schaltungsanordnung.
Patent DE-102013227031-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Analysieren eines auf ein Substrat auftreffenden Lichtstrahls und zum Korrigieren einer Brennweitenverschiebung
Inventor: HUNZE STEPHAN
IPC: B23K26/046
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Analysieren eines auf ein Substrat (8) auftreffenden Lichtstrahls mit einer Lichtquelle (1), einer ersten Linse (3) und einer zweiten Linse (4), wobei die erste Linse (3) und die zweite Linse (4) zwischen der Lichtquelle (1) und dem Substrat (8) angeordnet sind. Die Vorrichtung umfasst außerdem einen zwischen der zweiten Linse (4) und dem Substrat (8) angeordnetes Schutzglas (5), einen Sensor (15) und ein zwischen der ersten Linse (3) und der zweiten Linse (4) angeordnetes optisches Element (6, 7). Die Vorrichtung weist ferner eine Blende (12) auf und das optische Element (6, 7) ist dazu eingerichtet, Strahlen, die auf einer dem Schutzglas (5) zugewandte Oberfläche des optischen Elements (6, 7) auftreffen, derart in einem ersten Sensorstrahlengang abzulenken, das nur ein von dem Schutzglas (5) reflektierter Anteil des Messstrahls durch die Blende (12) zu dem Sensor (15) gelangt und von anderen Teilen der Vorrichtung reflektierte Störstrahlen durch die Blende (12) abgeschattet werden.