baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011106090-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Steuerinformation
Inventor: YANG SUCKCHEL
IPC: H04W80/02
Filed: 2011-09-14
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Senden von Aufwärtsstreckensteuerinformationen, wenn mehrere Zellen, die eine primäre Zelle und eine sekundäre Zelle enthalten, für eine Kommunikationsvorrichtung (UE) in einem drahtlosen Kommunikationssystem konfiguriert sind, wobei das Verfahren durch die Kommunikationsvorrichtung, UE, ausgeführt wird und umfasst: Auswählen eines Ressourcenpaars eines physikalischen Aufwärtsstreckensteuerkanals (PUCCH), das mehreren HARQ-ACKs entspricht, aus mehreren PUCCH-Ressourcenpaaren für PUCCH-Format 1b; und Senden eines Bitwertes, der den mehreren HARQ-ACKs entspricht, unter Verwendung des ausgewählten PUCCH-Ressourcenpaars durch mehrere Antennen, wobei die mehreren PUCCH-Ressourcenpaare die in der folgenden Tabelle gezeigten Ressourcen enthalten,PUCCH Ressourcenpaar #1 PUCCH Ressourcenpaar #2 PUCCH Ressourcenpaar #3 PUCCH Ressourcenpaar #4 TX #N IMPP IMPP+1 EXP3 EXP5 TX #M EXP1 EXP2 EXP4 EXP6 wobei TX #N und TX #M jeweils Antennenports N und M bezeichnen, IMPP eine PUCCH-Ressource bezeichnet, die mit einem niedrigsten Steuerkanalelementindex (CCE-Index) nCCE,P verbunden ist, der einem physikalischen Abwärtsstreckensteuerkanal (PDCCH) entspricht, der sich auf einen gemeinsam benutzten physikalischen Abwärtsstreckenkanal (PDSCH) in der primären Zelle bezieht, und IMPP+1 eine PUCCH-Ressource repräsentiert, die mit nCCE,P+1 verbunden ist, wobei EXP1, EXP2, EXP3, EXP4, EXP5 und EXP6 PUCCH-Ressourcen repräsentieren, die durch eine höhere Schicht konfiguriert sind.
Patent DE-4126475-B4 (DE)
Title: 13-Dihydro-3'-(2-Alkoxy-4-morpholinyl)anthracycline, Verfahren zu deren Herstellung, deren Verwendung und diese enthaltende Zusammensetzungen
Inventor: BARGIOTTI ALBERTO
IPC: A61K31/7042
Filed: 1991-08-09
Granted: 2005-09-15
Abstract: Anthracyclin-glycosid
der allgemeinen Formel (A) oder ein pharmazeutisch akzeptables Salz davon  worin R 1  H,
OH oder OCH 3  ist; eine der Gruppen R 2  und R 3  ist OH und
die andere ist H; R 4  ist H oder OH; R 5  und R 6  sind H oder
eines von beiden ist H und das andere ist OH; und R 7  ist
lineares oder verzweigtes C1-10-Alkyl oder Benzyl.
Patent DE-4203517-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überführung von Zigarettenabschnitten
Inventor: RIZZOLI SALVATORE
IPC: A24C5/32
Filed: 1992-02-07
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung (9) zur Überführung von Zigarettenabschnitten (5, 6) von einer Zweistrang-Zigarettenfertigungsmaschine (1) zu einer Filterbestückungsmaschine (7) mit einem drehenden Übergabeaggregat (10), das mit einer Austragschiene (2) der Zigarettenfertigungsmaschine (1) in Verbindung gelangen kann, das um eine erste, zur Laufrichtung der Zigarettenabschnitte (5, 6) längs der Austragschiene (2) querliegende Achse (11) dreht und das eine Anzahl von um die erste Achse (11) herum gleich beabstandeten sowie jeweils zwei Sitze (26, 27) aufweisenden Übergabeköpfen (20) zur Überführung von jeweils zwei Zigarettenabschnitten (5, 6) der zwei Zigarettenstränge (3, 4) enthält, wobei jeder dieser Übergabeköpfe (20) um eine zugeordnete zweite, zur ersten Achse (11) parallele Achse (22) dreht, um die Sitze (26, 27) jeweils längs einer ersten sowie zweiten, zueinander parallelen und um die erste Achse (11) herum verlaufenden Kreisbahn (30, 31) zu bewegen, wobei die Vorrichtung (9) einen eine erste Anzahl von ersten Sitzen (12) sowie eine zweite Anzahl von zweiten Sitzen...
Patent DE-4313813-B4 (DE)
Title: Befestigung eines Teils eines Sitzaufbaus wie Polsterbezug oder dergleichen an einem Sitz- oder Lehnenrahmen, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BEERBAUM PETER
IPC: B60N2/58
Filed: 1993-04-27
Granted: 2005-04-21
Abstract: Befestigung
eines Teils eines Sitzaufbaus wie Polsterbezug oder dergleichen
an einem Sitz- oder Lehnenrahmen, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes,
im wesentlichen bestehend aus einem wenigstens längs eines Rahmenrandes verlaufenden
Aufnahmeelement mit einem nach außen offenen, etwa U-förmigen Befestigungskanal,
von dessen gegenüberliegenden
Wandungen einander zugewandte Rastnasen mit jeweils einer Anlageschulter
abstehen, an die sich unter einem spitzen Winkel nach außen verlaufende
Führungsflächen anschließen, wobei
in den Befestigungskanal wenigstens ein mit den Rastnasen zusammenwirkendes,
zur Befestigung des Polsterbezugs dienendes Halteelement lösbar einsetzbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an den gegenüberliegenden Wandungen des
U-förmigen
Befestigungskanals (7) jeweils mehrere Rastnasen (8) ausgebildet
sind, deren jeweils nach außen
divergierend verlaufenden Führungsflächen (8'')
symmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-4405914-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Arbeitszylinder zum Betätigen einer Kupplung
Inventor: SCHNEIDER NORBERT DIPL ING
IPC: B60K23/02
Filed: 1994-02-24
Granted: 2012-03-22
Abstract: Pneumatischer Arbeitszylinder (14) zum Betätigen einer Kupplung (10) zwischen Motor (11) und Getriebe (12) in Kraftfahrzeugen, mit – einem Gehäuse (25), bestehend aus einem Zylinder (26) zum Ansetzen an eine Öffnung (19) einer Kupplungsglocke (15), – einem Deckel (27) zum kupplungsseitigen Verschließen des Zylinders (26), und – einem vom Deckel (27) abgewandten Gehäuseteil (28), in dem wenigstens ein Ventil (42) für die Einsteuerung von Druckluft in den Zylinder (26) und wenigstens ein weiteres Ventil (43) für die Absteuerung von Druckluft aus dem Zylinder (26) angeordnet sind, – mit einer im Zylinder (26) eine druckluftbeaufschlagbare Arbeitskammer (33) von einer Atmungskammer (34) trennenden beweglichen Wand (32) und dadurch gekennzeichnet, – daß ein Luftführungsweg (45, 37) vorgesehen ist, über den die gesamte abgesteuerte Druckluft in die Atmungskammer (34) strömt und anschließend von dieser an die Außenluft abgegebbar ist, und – daß der Deckel (27) wenigstens eine...
Patent DE-4440682-B4 (DE)
Title: Dichtsystem für eine Hochdruck-Schwenkverschraubung
Inventor: BEHRENS GUENTER
IPC: F16L27/08
Filed: 1994-11-15
Granted: 2005-12-29
Abstract: Dichtsystem
für eine
richtungseinstellbare Hochdruck-Schwenkverschraubung mit einem Gehäuse mit
Anschlußstutzen
und einer rechtwinklig dazu das Gehäuse durchdringenden Hohlschraube,
die einen Kragen aufweist, der eine Stirnfläche des Gehäuses zumindest teilweise überdeckt,
wobei die Hohlschraube mit ihrem anderen aus dem Gehäuse herausgeführten Einschraubende
in eine Gewindebohrung eines Anschlußkörpers einschraubbar ist und
zwischen der dem Einschraubende zugewandten Stirnfläche des
Gehäuses
und einer als Ringnut ausgebildeten Anlagefläche des Anschlußkörpers ein Dichtring,
bestehend aus einem metallischen Stützring eingesetzt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Dichtring als kombinierter Ring, aus einem metallischen Stützring (24) mit
innenliegendem Dichtring (25) besteht und daß an den Innenflächen des
metallischen Stützringes
(24, 24a) ein Kautschuk- oder
Kunststoffring (25 bzw. 25a) anvulkanisiert oder eingelegt ist,
welcher mit seiner gewölbten
Ringfläche
(36, 36a, 36b) an der unteren Radialfläche des Anschlussstutzens (3)
dichtend anliegt und eine zur Gewindebohrung (14) des Anschlußkörpers (2)
axialge richtete umlaufende Dichtlippe (26, 26a, 26b) aufweist, welche
in eine Einsenkung...
Patent DE-10022692-B4 (DE)
Title: Benachrichtigungsdienst für lokale und passende Angebote
Inventor: ZUTHER FRIEDRICH G
IPC: H04W4/029
Filed: 2000-05-04
Granted: 2004-11-25
Abstract: Benachrichtigungsdienst
für dem
Interessensprofil des Nutzers entsprechende Informationen oder Angebote
unter Berücksichtigung
des Aufenthaltsorts des Interessenten und/oder des Anbieters, wobei
die Lokalisation des Interessenten (ggf. auch des Anbieters) über vorhandene
zellulare Funkdienste erfolgt (wie Mobiltelefonie, SMS, WAP, Pagex
oder entsprechend weiterentwickelte Dienste UMTS etc..)
Patent DE-10024180-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Auffangen von Leichtflüssigkeiten und zu deren Rückhaltung geeigneter Abscheider
Inventor: SELL GERHARD
IPC: B01D17/02
Filed: 2000-05-17
Granted: 2012-03-29
Abstract: Einrichtung zum Auffangen von aus einer Gerätschaft auslaufender Leichtflüssigkeit, enthaltend eine unterhalb der Gerätschaft angeordnete Auffangwanne (1), die sowohl in sie eindringendes Wasser, z. B. Regenwasser, als auch die Menge an Leichtflüssigkeit aufnehmen kann, die maximal aus der Gerätschaft auslaufen kann, wobei die Auffangwanne (1) einen Ablauf (12) für das in sie einlaufende Wasser und einen nach dem Schwerkraftprinzip arbeitenden Abscheider zum Zurückhalten der ausgelaufenen Leichtflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider in der Auffangwanne (1) angeordnet ist und eine Kammer (4) enthält, die einen zu einer Abströmleitung (10) führenden Überlauf (5) mit einer mindestens in Höhe eines Mindestwasserspiegels (20) angeordneten Überstromöffnung (9) aufweist und dass die Kammer (4) einen Zulauf (17) aufweist, durch den das in die Auffangwanne (1) eingelaufene Wasser in die Kammer (4) gelangt, und dass der Zulauf (17) um so viel unterhalb des Mindestwasserspiegels angeordnet ist, dass die Grenzschicht zwischen Leichtflüssigkeit und dem Wasser auch beim...
Patent DE-10034365-B4 (DE)
Title: Rohrleitung
Inventor: SCHMELZER GUENTER
IPC: F01N13/18
Filed: 2000-07-14
Granted: 2011-02-03
Abstract: Rohrleitung mit einem Rohr (1) und mindestens einem endseitig angeordneten Flansch (2), wobei das Rohr (1) mit dem betreffenden Endabschnitt (3) in eine Öffnung (4) des Flansches (2) eingesteckt und mit diesem mittels einer umlaufenden Schweissnaht (12) verbunden ist, die sich auf der freien, vom Rohr abgewandten Seite des Flansches befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (2) eine den Endabschnitt (3) des Rohres (1) umgebende ringförmige Aussparung aufweist, deren sich senkrecht zur Flanschebene erstreckende Tiefe (T) geringer ist als die Dicke (D) des Flansches (2), wobei die Schweissnaht (12) in der durch die Aussparung (7) des Flansches (2) einerseits und die Aussenwand (8) des Endabschnitts (3) des Rohres (1) andererseits begrenzte Ringnut (9) ausgeführt ist und die Tiefe (T) der Ringnut (9) nur teilweise ausfüllt.
Patent DE-10034467-B4 (DE)
Title: Scheibenförmiger Messerkopf und handgeführtes Elektrowerkzeug
Inventor: HOFMANN ALBRECHT
IPC: B23B27/16
Filed: 2000-07-15
Granted: 2010-09-30
Abstract: Scheibenförmiger Messerkopf (2), insbesondere für ein handgeführtes Elektrowerkzeug, an dem mindestens ein flaches Schneidmesser (3) so angeordnet ist, dass eine seiner Schneidkanten (32) in axialer Richtung über die Stirnseite (7) des Messerkopfes (2) heraussteht und im Wesentlichen radial ausgerichtet ist, wobei das Schneidmesser (3) eine erste Schneidkante (32) und eine zu dieser benachbarte zweite Schneidkante (31) aufweist, die in radialer Richtung über den Messerkopf hinaussteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmesser (3) rechteckig ausgebildet ist und eine erste Schneidkante (32) und zu dieser benachbarte zweite Schneidkanten (31) aufweist, dass zwischen der ersten, im Wesentlichen radial ausgerichteten Schneidkante (32) und den sich daran anschließenden zweiten Schneidkanten (31) ein abgerundeter Bereich (33) ausgebildet ist, dass die zweiten Schneidkanten (31) im Wesentlichen in azimutaler Richtung ausgerichtet sind und dass die äußere der beiden zweiten Schneidkanten (31) in radialer Richtung über den Messerkopf hinaussteht.
Patent DE-10101988-B4 (DE)
Title: Protection of load from surge for contactless energy transfer system, protection activated in emergency
Inventor: KOLLAR HANS JUERGEN
IPC: H02J5/00
Filed: 2001-01-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: Surge protection involves triggering thyristor (V4) when a critical voltage is overstepped at the intermediate capacitor (C6). Only when the intermediate circuit voltage has decreased below the maximum allowed voltage and when holding current of thyristor is understepped or current flowing through the thyristor ceases, is the thyristor (V4) switched off again. - Mobile load is provided with energy of constant medium frequency current over transmission range. Load has at least one adapter with infeed for energy supply. The current is rectified in rectifier, smoothed with intermediate circuit choke and merged to form intermediate circuit current. According to need of load, the merged intermediate circuit current is fed by switch (V1) either to capacitor buffering the output voltage of adapter or is fed off before the capacitor. The voltage is compared at the capacitor with a fixed or predetermined value, if it is above this value a power switch/thyristor (V4) is switched on to lead off the intermediate circuit current. Thyristor is only turned off again when its holding current is understepped or when current is blocked. - INDEPENDENT CLAIM for device to protect load from surge.
Patent DE-10103649-B4 (DE)
Title: Brausekopf
Inventor: BLESSING GERHARD
IPC: B05B1/16
Filed: 2001-01-27
Granted: 2007-12-06
Abstract: Brausekopf,
mit  1.1 einem Gehäuse
(1),  1.2 einer das Gehäuse
(1) abschließenden
Strahlscheibe (2),  1.3 mindestens zwei Gruppen von Strahlaustrittsöffnungen (4),
von denen  1.3.1 eine erste Gruppe ständig in Betrieb ist und  1.3.2
einen belüfteten
Strahl abgibt, während  1.3.3
eine zweite Gruppe von Strahlaustrittsöffnungen (4) durch eine Umschalteinrichtung
zuschaltbar ist.
Patent DE-10103794-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwinden von Kabeln und Schläuchen zur medizinischen Parameteraufnahme bzw. medizinischen Versorgung von Patienten
Inventor: DECKER HARTMUT
IPC: A61B19/00
Filed: 2001-01-28
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zum Aufwinden einer medizinischen Leitung, bestehend aus einem Gehäuse mit  • einer Kabeltrommel
(c) zur Lagerung der medizinischen Leitung,  • Mitteln
zur Befestigung der Vorrichtung,  • Mitteln zur Arretierung beim
Herausziehen der medizinischen Leitung aus der Trommel (c) in bestimmter
Länge,  • einem Federsystem
(d) zum automatischen Aufwinden der medizinischen Leitung nach Gebrauch,  • Zugang
zur Trommel (c) für
die Reinigung und Desinfektion,  dadurch gekennzeichnet, dass  • für die medizinische
Leitung, die sich auf der Patientenseite (a) aufteilt und für die medizinische
Parameteraufnahme oder medizinische Versorgung von Patienten vorgesehen ist,
ein Sortiermechanismus (b) zum sortierten Aufwinden der einzelnen
Leitungsstränge
auf die Kabeltrommel (c) vorgesehen ist.
Patent DE-10107186-B4 (DE)
Title: Neue Form des PHGPx-Proteins als diagnostischer Marker bei männlicher Infertilität
Inventor: BEHNE DIETRICH
IPC: C12Q1/6883
Filed: 2001-02-15
Granted: 2008-06-05
Abstract: Nukleinsäure, die
für die
Exons 2–7 des
humanen PHGPx-Gens und ein alternatives Exon im ersten Intron des
PHGPx-Gens kodiert, wobei das alternative Exon die in Seq. ID. Nr.
1 dargestellte Sequenz oder einen Teil hiervon umfaßt, der
eine biologisch aktive Spermienkern-Glutathion-Peroxidase kodiert.
Patent DE-10111590-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Demodulation des RDS-Signals
Inventor: GIERL STEFAN
IPC: H04H20/00
Filed: 2001-03-10
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Demodulation des RDS-Signals, wobei das mit einer Abtastrate abgetastete Stereomultiplexsignal (MPX) in einem ersten Zweig mit der Kophasalkomponente (I) eines Oszillators (OZ) multipliziert und das resultierende Signal anschließend tiefpassgefiltert wird, wobei die Abtastrate des tiefpassgefilterten Signals durch einen vorgebbaren Dezimationsfaktor dezimiert wird, dass das tiefpassgefilterte und in der Abtastrate dezimierte Signal hochpassgefiltert wird, dass das hochpassgefilterte Signal in einem RDS-Decodierer (DE) decodiert wird, dass das abgetastete Stereomultiplexsignal (MPX) in einem zweiten Zweig mit der Quadraturkomponente (Q) des Oszillators (OZ) multipliziert wird und das resultierende Signal anschließend tiefpassgefiltert wird, dass die Abtastrate des tiefpassgefilterten Signals durch einen vorgebbaren Dezimationsfaktor dezimiert wird, dadurch gekennzeichnet dass das tiefpassgefilterte und in der Abtastrate dezimierte Signal hochpassgefiltert wird und dass aus dem hochpassgefilterten Signal des ersten und des zweiten Zweiges in dem RDS-Bittakt (CL) ein die Phasenlage zwischen dem Träger des RDS-Signals und dem Ausgangssignal des Oszillators (OZ) beschreibendes Fehlersignal berechnet wird, aus...
Patent DE-10121784-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Objekten in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs und Sensorsystem
Inventor: HARTLIEB MARKUS DIPL PHYS
IPC: G01S13/931
Filed: 2001-05-04
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Objekten in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Sensorsystems (2), wobei zur Erfassung der Objekte von dem Sensorsystem (2) Wellen in eine vorgebbare Hauptabstrahlrichtung (5) ausgesandt werden, welche teilweise an den Objekten reflektiert werden und danach vom Sensorsystem (1) teilweise wieder empfangen und ausgewertet werden, wobei die Hauptabstrahlrichtung (5) der ausgesandten Wellen vom Sensorsystem (1) so vorgegeben wird, dass die ausgesandten Wellen zuerst an der Fahrbahnoberfläche (3) reflektiert werden und anschließend den zu überwachenden Raumbereich (6) erreichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel alpha zwischen der Hauptabstrahlrichtung (5) und der Fahrbahnoberfläche (3) in Abhängigkeit der Fahrsituation oder von erkannten Gefahrenzuständen veränderbar und vom Sensorsystem (2) vorgegeben wird.
Patent DE-10122675-B4 (DE)
Title: Strangpressvorrichtung für Keramikformprodukte
Inventor: YAMAGUCHI SATORU
IPC: B28C1/20
Filed: 2001-05-10
Granted: 2009-04-16
Abstract: Strangpressvorrichtung
für ein
Keramikformprodukt, mit  einer Form (11) zum Formen eines Keramikformprodukts;  einem
Schraubenextruder (4) zum Zuführen
eines Keramikmaterials (80) zu der Form (11), wobei in dem Schraubenextruder
(4) eine Schraube (40) zum Kneten und gleichzeitigen Vorbewegen
des Keramikmaterials (80) eingebaut ist; und  einer Filtereinheit
(3) zum Filtern des Keramikmaterials (80) am Extrusionsauslass (41)
des Schraubenextruders (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Schraubenextruder an seinem Vorderteil einen Spachtelabschnitt (5;
6; 7) aufweist, der dazu ausgelegt ist, sich mit einem vorbestimmten
Abstand (D) zwischen sich und der Einlassfläche (30) der Filtereinheit
(3), der in einem Bereich von 0,1 bis 30 mm liegt, über die
Einlassfläche
(30) zu bewegen.
Patent DE-10135897-B4 (DE)
Title: Ritzelabrutschverhinderungsstruktur einer Startvorrichtung
Inventor: YAMAUCHI HAYATO
IPC: F02N11/00
Filed: 2001-07-24
Granted: 2014-02-20
Abstract: Struktur (50) zum Verhindern des Abrutschens eines Ritzels (9) von einer Ritzelwelle (7) in einer Startvorrichtung, welche Ritzelwelle (7) integral mit einem radial inneren Kupplungselement (15) einer Einwegkupplung (6) ausgebildet ist, über die die Ritzelwelle (7) mit einer Antriebswelle (4) der Startvorrichtung verbunden ist, wobei das Ritzel (9) mit einem Keilnutabschnitt (8) an der Ritzelwelle (7) eine Keilverbindung bildet und mit einem Ringrad eines Verbrennungsmotors kämmt, während es durch ein elastisches Element (10) in Richtung des Ringrads gezwungen wird, und zwar von einer vom Ringrad abgelegenen Seite her, und wobei die Struktur (50) folgendes umfasst: einen hervorstehenden Abschnitt (52), der sich von einem Ende der Ritzelwelle (7) her in axialer Richtung der Ritzelwelle (7) erstreckt und eine Nut (51) aufweist, die in einer glatten Oberfläche des hervorstehenden Abschnitt (52) in Umfangsrichtung ausgebildet ist, wobei der hervorstehende Abschnitt (52) einen Durchmesser aufweist, der kleiner als ein Fußkreisdurchmesser des Keilnutabschnitts (8) ist; einen Sprengring (17), der in die Nut (51) eingepasst ist; und einen Anschlag (57, 61), der eine Anschlagfläche (54) aufweist, die gegen eine Endfläche des Ritzels (9) anstößt, einen Eingriffsabschnitt, der mit dem Sprengring (17) in Eingriff ist, und einen Lagerabschnitt (60), der eine Anschlagfläche aufweist und sich in axialer Richtung der Ritzelwelle (7) erstreckt, wobei ein dem Ritzel (9) zugewandtes Ende des Lagerabschnitts (60) das Ende der Ritzelwelle (7) umschließt, von welchem der hervorstehende Abschnitt (52) hervorsteht.
Patent DE-10145648-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung mit veränderlichem Spektrum
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: F26B3/28
Filed: 2001-09-15
Granted: 2006-08-24
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung
zur Bestrahlung von Objekten mit insbesondere ultravioletter elektromagnetischer
Strahlung, mit einem Gehäuse
(2), das eine auf das zu bestrahlende Objekt (4) ausgerichtete Austrittsöffnung für die elektromagnetische
Strahlung aufweist sowie mindestens zwei in dem Gehäuse (2)
angeordneten langgestreckten Strahlungsquellen (1) für die elektromagnetische
Strahlung mit einem bei einer vorgeschriebenen Betriebstemperatur
definierten Spektrum, wobei wenigstens eine Strahlungsquelle (1)
ein von den übrigen
Strahlungsquellen (1) zumindest teilweise abweichendes Spektrum
aufweist und dass die Leistung wenigstens einer Strahlungsquelle
(1) veränderlich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – sie einen Spektralapparat
(29) zur Messung des Spektrums der von der Bestrahlungsvorrichtung
abgestrahlten elektromagnetischen Strahlung aufweist sowie  – eine Auswerteeinheit
(31) mit einem Eingang für
das vom Spektralapparat (29) gemessene Spektrum sowie einem Ausgang
zur Veränderung
der Leistung der einzelnen Strahlungsquellen (1) in Abhängigkeit
eines Soll-Spektrums für
die von der Bestrahlungsvorrichtung abgestrahlte elektromagnetische
Strahlung.
Patent DE-10147250-B4 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: E05B63/00
Filed: 2001-09-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: Türfeststeller,
der bei Bedarf auf den Fussboden aufgestellt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  er eine Säule (1b) mit dem Tragfuss (1a)
aufweist;  ein gefedertes Gleitstück (2) mit einem Eingriffsflankenspiel (G)
an die Säule
(1b) gekoppelt ist;  das Gleitstück (2) mit einem Pedal (2b)
und einem Träger (2a)
mit einem Ansatz (2d) versehen ist, wobei der Träger (2a) und der Ansatz (2d)
im Kontakt mit dem unteren Teil einer Tür (3) stehen;  der Träger (2a)
und das Pedal (2b) auf den unterschiedlichen Seiten der vertikalen
Achsensekantenebene, die parallel zu der Türebene verläuft, und in den Schlitzen der Säule (1b)
angeordnet sind;  die an die Säule (1b) gekoppelten richtunggebenden
Oberflächen
des Gleitstücks
(2) auf einer Ebene beginnen, wobei die Länge der Oberfläche auf
der Trägerseite
dabei kürzer
als die auf der Pedalseite (C < D)
ist, wodurch einerseits ein Verkeilen des Gleitstücks (2)
unter Einwirkung einer Feder...
Patent DE-10157134-B4 (DE)
Inventor: KIEFER GUENTHER
IPC: B29C51/44
Filed: 2001-11-21
Granted: 2005-07-07
Abstract: A vertically moveable lower table (5) carries the lower part of a combined forming and punching tool (6) and moves along a bridge (9) which swivels around a pivot (10). Toggle lever arms (11,23) hold the lower table on the swiveling bridge which is swung outwards by a first (25) and second (13) reciprocating rods of a drive unit (22) at the side of the bridge. <??>Preferred Features: Columns (8) guide the lower table up and down relative to the bridge. The bridge and the lower toggle lever arm may be mounted either on the same or different pivots. The drive unit (22) is cam operated and either during or after swiveling the lower table into the container stacking position the lever arms are moved into the stretching position. Angular movement of the lower table is 20-50 degrees .