baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018317-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: H02K7/14
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere elektromotorische Wasserpumpe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Nassraum (11), der sich im Inneren eines Gehäuses (10) befindet, und mit einem Trockenraum (35), in dem eine Elektronik (34) angeordnet ist. In dem Nassraum (11) ist ein Rotor (22) und ein Stator (20) angeordnet und/oder ein Elektromagnet (30), wobei die Elektronik (34) mittels eines zumindest teilweise in einer Aussparung (42) des Gehäuses (10) einliegenden Steckkontakts (40) mit dem Elektromagneten (30) elektrisch verbunden ist. Hierbei befindet sich ein Freiende (48) des Steckkontakts (35) im Nassraum (11) und das andere Freiende (38) im Trockenraum (35), wobei der Steckkontakt (40) beweglich in der Aussparung (42) gelagert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung eines Steckkontakts (40).
Patent DE-102013020435-A1 (DE)
Title: Method for recognizing objects e.g. lorry, in vehicle environment, involves performing rough categorization of objects based on volume and parameters, and performing fine categorization of objects based on to be fine-categorized object
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-12-06
Abstract: The method involves performing rough categorization of objects based on volume and motion parameters (S1). Fine categorization of the objects is performed based on a to be fine-categorized object (S2). Trajectory planning of the vehicle is categorized for an autonomous driving. An image capture device (2) i.e. camera, is formed such that acquired images present in the objects are classified and recognized. A situation analysis operation is performed based on fusion of modeling of a vehicle environment.
Patent DE-102013020496-A1 (DE)
Title: Aktuatormontageverfahren und Herstellverfahren für eine Eisschutzvorrichtung sowie Montagevorrichtung
Inventor: STROBL TOBIAS
IPC: B64D15/16
Filed: 2013-12-11
Abstract: Zur Vereinfachung der Aktuatormontage, beispielsweise bei einer Herstellung einer energie-effizienten Eisschutzvorrichtung schafft die Erfindung ein Aktuatormontageverfahren zum Montieren wenigstens eines Aktuators (54, 55), umfassend die Schritte: a) Bereitstellen einer Schalungsstruktur (72) b) Bereitstellen wenigstens eines Aktuators (54, 55) und c) Befestigen des wenigstens einen Aktuators (54, 55) an der Innenseite (76) der Schalungsstruktur (72). Außerdem wird ein Herstellverfahren für die Eisschutzvorrichtung unter Verwendung des Montageverfahrens und eine Montagevorrichtung zur Durchführung des Montageverfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102013104502-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugstabilisators
Inventor: BERHEIDE FRISO
IPC: B60G21/055
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugstabilisatorstabes (2), wobei der Kraftfahrzeugstabilisatorstab (2) mindestens zweiteilig ausgebildet ist und eine Fügestelle (5) der zwei Teile mittels eines Kunststoffmaterials (7) umspritzt ist, wobei das Kunststoffmaterial (7) gleichzeitig als Lagerschale (8) zur Aufnahme eines Stabilisatorlagers ausgebildet wird.
Patent DE-102013105993-A1 (DE)
Title: Thermische Durchflussmessvorrichtung und Verfahren zur Korrektur eines Durchflusses eines Mediums
Inventor: BADARLIS ANASTASIOS
IPC: G01F1/68
Filed: 2013-06-10
Abstract: Eine thermische Durchflussmessvorrichtung (1, 21, 41, 61) zur Bestimmung und/oder Überwachung eines Durchflusses eines Messmediums durch ein Messrohr (2, 22, 42, 62) wobei die Durchflussmessvorrichtung zumindest eine Heizvorrichtung (3, 23, 43, 63) zum Eintragen einer Wärmemenge in das Messmedium und zumindest zwei Temperatursensoren (8, 9, 28, 29, 48, 49, 68, 69) aufweist, wobei ein erster der Temperatursensoren (8, 28, 48, 68) und ein zweiter der Temperatursensoren (9, 29, 49, 69) Mediumstemperaturen ermitteln, welche unterschiedlich stark vom Wärmeeintrag der Heizvorrichtung (3, 23, 43, 63) in Abhängigkeit von der Strömungsgeschwindigkeit beeinflusst sind, wobei die thermische Durchflussmessvorrichtung (1, 21, 41, 61) zumindest eine oder mehrere Vorrichtung zur Ermittlung der Wärmeleitfähigkeit und der Temperaturleitfähigkeit (10, 30, 50, 70) und der Dichte (11, 31, 51, 71) des Messmediums aufweist, sowie ein Verfahren zur zur Korrektur eines Durchflusses eines Messmediums durch ein Messrohr und eine Verwendung.
Patent DE-102013106465-A1 (DE)
Title: Gleichzeitige Erfassung von PET-Feldern während der Erfassung eines MRI-Sichtfeldes
Inventor: FOO THOMAS KWOK-FAH
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-06-20
Abstract: Exemplarische Ausführungsformen sind auf die Erfassung mehrerer Sätze von Positronenemissionstomographie-(PET)-Daten für unterschiedliche Bereiche eines Objektes gleichzeitig mit der Erfassung von Anteilen nur eines Magnetresonanzsichtfeldes gerichtet. Positronenemissionstomographie-(PET)-Bilder und Magnetresonanz-(MR)-Bilder können unter Verwendung eines kombinierten PET-MRI-Scanners erfasst werden, wobei beispielsweise ein erster Anteil von MR-Daten aus einem MR-Sichtfeld gleichzeitig mit einer ersten Erfassung von PET-Daten erfasst werden kann, eine Position des MR-Sichtfeldes in Reaktion auf eine Veränderung in einer Lage eines Bettes in dem kombinierten PET-MRI-Scanner angepasst werden kann und ein zweiter Anteil von MR-Daten aus dem MR-Sichtfeld gleichzeitig mit einer zweiten Erfassung von PET-Daten erfasst werden kann.
Patent DE-102013109742-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klopferkennung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KUNZE ULRICH
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klopferkennung einer Verbrennungskraftmaschine (14), insbesondere eines Kraftfahrzeugs(10), wobei ein Verbrennungsgeräusch (V) der Verbrennungskraftmaschine (14) über eine Mehrzahl von Verbrennungszyklen (n) erfasst wird, wobei ein Referenzwert (R) auf der Grundlage des Verbrennungsgeräusches (V) über die Mehrzahl von Verbrennungszyklen (n) ermittelt wird, und wobei ein Schwellenwert (VTH) für ein aktuelles Verbrennungsgeräusch auf der Grundlage des Referenzwertes (R) ermittelt wird, wobei der Referenzwert (R) angepasst wird, sofern eine Anzahl von aktivierten Zylindern (28) der Verbrennungskraftmaschine (14) variiert wird.
Patent DE-102013110936-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vormaterial für Fahrzeugreifen
Inventor: RODRIGUES PEDRO-NUNO
IPC: B60C9/12
Filed: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Vormaterial für Fahrzeugreifen Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem Fahrzeugreifen einfacher hergestellt werden können, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Herstellen einer ersten Gummilage (20) aus einer ersten Gummimischung (5) mit einem ersten Kalander (3), wobei der erste Kalander (3) ein Kalanderrollenpaar (4) umfasst und die Gummilage (20) auf einer ersten Vorratsrolle (7) aufgewickelt wird, b) Herstellen einer zweiten Gummilage (24) aus einer zweiten Gummimischung mit dem ersten Kalander (3) oder einem zusätzlichen Kalander, c) Anordnen der ersten und zweiten Vorratsrolle (7, 9) mit der ersten und zweiten Gummilage (20, 24) vor einem zweiten Kalander (10) mit einem zweiten Kalanderrollenpaar (6), d) Hindurchführen der parallel verlaufenden einzelnen Festigkeitsträgern (19) in Form einer ersten Festigkeitsträgerlage (1) durch den zweiten Kalander (10), wobei die Oberseite der Festigkeitsträgerlage (1) mit der ersten Gummilage (20) beschichtet wird und wobei gleichzeitig die Unterseite der Festigkeitsträgerlage (1) mit der zweiten Gummilage (24) beschichtet wird, e) Aufwickeln der ersten Verbundmateriallage (12) mit der ersten Festigkeitsträgerlage (1) auf einer dritten Vorratsrolle (11), g) Hindurchführen der parallel verlaufenden einzelnen Festigkeitsträgern (19) in Form einer zweiten Festigkeitsträgerlage (13) durch den dritten Kalander (23), wobei die Oberseite der Festigkeitsträgerlage (13) mit der dritten Gummilage (25) beschichtet wird und wobei gleichzeitig die Unterseite der Festigkeitsträgerlage (13) mit der ersten Verbundmateriallage (14) beschichtet wird.
Patent DE-102013200878-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen eines Befestigungselementes
Inventor: RICHWALSKY JENS
IPC: B21J15/10
Filed: 2013-01-21
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Setzen eines Befestigungselementes ist bei Auseinanderziehen eines Verschiebeelementes (10) und eines Stationärelementes (38) über ein Umlenkgetriebe (45, 52, 55) eine Betätigungsbolzeneinheit (12, 14, 15) in eine vorgeschobene Setzstellung bewegbar. Ein Verriegelungsmechanismus (21, 31) hält die Betätigungsbolzeneinheit (12, 14, 15) in der Setzstellung, bis über einen Auslösemechanismus (41) der Verriegelungsmechanismus (21, 31) gelöst wird und die Betätigungsbolzeneinheit (12, 14, 15) unter Mitnahme eines Hintergriffschaftes eines Zugniets wieder in eine rückgezogene Ruhestellung verfährt. Dadurch lassen sich Zugniete verhältnismäßig einfach und definiert setzen.
Patent DE-102013201050-A1 (DE)
Title: Dosierung eines Aufbereitungsfluids für chirurgische Instrumente
Inventor: LIPPSTOCK HENNING
IPC: A61L2/18
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung für eine Aufbereitungsvorrichtung (10) zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen. Gemäß der Erfindung ist die Dosiereinrichtung mit einer vorbestimmten Dosierkammer (24) zur Aufnahme eines Aufbereitungsfluids, insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit oder einer Desinfektionsflüssigkeit, ausgebildet, wobei die Dosierkammer (24) einen Zulauf (26) zum Einlassen des Aufbereitungsfluids in die Dosierkammer (24) und einen Auslass (28) zum Ablassen eines in die Dosierkammer (24) eingebrachten Aufbereitungsfluids aufweist, wobei der Zulauf (26) und der Auslass (28) so dimensioniert sind, dass die Fließgeschwindigkeit des Aufbereitungsfluids im Auslass (28) beim Ablassen des Aufbereitungsfluids aus der Dosierkammer (24) größer als die Fließgeschwindigkeit des Aufbereitungsfluids im Zulauf (26) beim Einbringen des Aufbereitungsfluids in die Dosierkammer (24) ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung einer derartigen Dosiereinrichtung sowie eine Aufbereitungsvorrichtung zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen und ein Verfahren zum Aufbereiten eines chirurgischen Instruments, insbesondere Endoskops mittels eines Aufbereitungsfluids.
Patent DE-102013206112-A1 (DE)
Title: Annäherungsschalteranordnung und aktivierungsverfahren
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-04-08
Abstract: Es werden eine Annäherungsschalteranordnung und ein Verfahren zur Erfassung der Aktivierung einer Annäherungsschalteranordnung geschaffen. Die Anordnung enthält mehrere Annäherungsschalter, die jeweils einen Annäherungssensor, der ein Abfühlaktivierungsfeld bereitstellt, und eine Steuerschaltungsanordnung, die das Aktivierungsfeld jedes Annäherungsschalters verarbeitet, um eine Aktivierung abzufühlen, aufweisen. Die Steuerschaltungsanordnung überwacht das Signal in Reaktion auf das Aktivierungsfeld und bestimmt eine differentielle Änderung des erzeugten Signals und erzeugt ferner eine Aktivierungsausgabe, wenn das Differentialsignal einen Schwellenwert übersteigt. Ferner unterscheidet die Steuerschaltungsanordnung eine Aktivierung von einer Untersuchung der mehreren Schalter und kann sie bei Erfassung eines stabilen Signals eine Aktivierung bestimmen.
Patent DE-102013208278-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil für ein Fahrzeug
Inventor: KLEINKNECHT MICHAEL
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-05-06
Abstract: Das Faserverbundbauteil (1) ist für ein Fahrzeug vorgesehen und weist einen flachen Basisbereich (2) aus Faserverbandmaterial auf, welcher durch mindestens eine daran einstückig angeordnete Rippe (8–12) aus Faserverbundmaterial verstärkt ist. Ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils (1) weist mindestens die folgenden Schritte auf: Einbringen eines Kurz- und/oder Langfaser-Matrix-Halbzeugs in ein Werkzeug; Einbringen von Endlosfasern in das Werkzeug entsprechend einer Position der mindestens einen damit zu versehenden Rippe; und Verpressen des Matrix-Halbzeugs mit den Endlosfasern.
Patent DE-102013209990-A1 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Gummilager
Inventor: LUDWIG VOLKER
IPC: F16F13/14
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisch dämpfendes Gummilager (1), umfassend ein im Wesentlichen hohlzylindrisches Innenteil (2) und ein in einem vorbestimmten Abstand dazu angeordnetes Außenteil (3), wobei das Innenteil (2) und das Außenteil (3) über ein zwischen dem Innenteil (2) und dem Außenteil (3) angeordnetes elastisches Verbindungsteil (4) verbunden sind, wobei das Gummilager (1) einen ersten hydraulischen Dämpfungskreislauf mit zumindest zwei über eine erste Strömungsverbindung (14') in Fluidkommunikation stehenden ersten Fluidkammern (14) mit einer Dämpfungswirkung in einer vorbestimmten Richtung aufweist, und wobei das Gummilager (1) einen zweiten hydraulischen Dämpfungskreislauf aufweist, welcher eine Dämpfungswirkung in derselben Richtung wie der erste hydraulische Dämpfungskreislauf vorsieht.
Patent DE-102013212621-A1 (DE)
Title: Hair treatment agent, useful for treating keratin fibers such as human hair, comprises flower nectar, silicones comprising e.g. alkoxylated silicones, dimethicones and/or dimethiconols, and aqueous or aqueous-alcoholic carrier
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61K8/97
Filed: 2013-06-28
Abstract: Hair treatment agent comprises (a) 0.001-5 wt.% of flower nectar, (b) 0.01- 95 wt.% of at least one silicones consisting of alkoxylated silicones, dimethicones, volatile silicones, dimethiconols, amino functional silicones and/or sugar-containing silicones, and (c) an aqueous or aqueous-alcoholic carrier.
Patent DE-102013213804-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorsatz für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: TUSSING TORSTEN
IPC: B25B21/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Bei einem Werkzeugvorsatz (200) zur Befestigung an einer Befestigungsschnittstelle einer Handwerkzeugmaschine, mit einer Verriegelungseinheit (202), die in einem Entriegelungszustand ein Aufsetzen des Werkzeugvorsatzes (200) auf die Befestigungsschnittstelle der Handwerkzeugmaschine ermöglicht und in einem Verriegelungszustand eine Verriegelung des Werkzeugvorsatzes (200) an der Befestigungsschnittstelle der Handwerkzeugmaschine zum Betrieb ermöglicht, wobei die Verriegelungseinheit (202) einen drehbeweglichen Verriegelungskörper (300) aufweist, und wobei dem Entriegelungszustand eine erste Drehstellung des Verriegelungskörpers (300) und dem Verriegelungszustand eine zweite Drehstellung des Verriegelungskörpers (300) zugeordnet ist, weist die Verriegelungseinheit (202) ein Sperrglied auf, das dazu ausgebildet ist, im Verriegelungszustand eine Verdrehung des Verriegelungskörpers (300) von der zweiten Drehstellung in die erste Drehstellung zu verhindern.
Patent DE-102013214863-A1 (DE)
Title: Rohrförmiger Körper aus austenitischem Stahl
Inventor: KUCKELKORN THOMAS
IPC: F24S20/20
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rohrförmigen Körper aus austenitischem Stahl für eine Salzschmelze, insbesondere ein Absorberrohr eines Solarreceivers mit einer Salzschmelze als Wärmeträger oder eine sonstige Rohrleitung zur Förderung einer Salzschmelze.
Patent DE-102013215132-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wählen eines Betriebszustandes einer Kraftmaschine für ein Multi-Mode-Antriebsstrangsystem
Inventor: LADO SAMANTHA VICTORIA
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Ein Antriebsstrangsystem umfasst ein Multi-Mode-Getriebe, das ausgestaltet ist, um Drehmoment unter einer Kraftmaschine, Drehmomentmaschinen und einem Endantrieb zu übertragen. Ein Verfahren zum Steuern des Betriebes des Antriebsstrangsystems umfasst das Ermitteln einer Vorbelastungs-Kraftmaschinen-Drehzahl auf der Basis einer Kraftmaschinen-Drehzahl. Es wird eine Suche ausgeführt, die das Ermitteln von jeweiligen Kandidat-Leistungskosten für ein Betreiben des Antriebsstrangsystems in Ansprechen auf eine Ausgangsdrehmomentanforderung und das Ermitteln von jeweiligen Kandidat-Fahrbarkeitskosten für die Kandidat-Kraftmaschinen-Drehzahl auf der Basis der Vorbelastungs-Kraftmaschinen-Drehzahl umfasst. Die Suche wählt auch eine von den Kandidat-Kraftmaschinen-Drehzahlen und eines von den Kandidat-Kraftmaschinen-Drehmomenten, die bzw. das ein Minimum von einer Kombination aus den jeweiligen Kandidat-Fahrbarkeitskosten und den jeweiligen Kandidat-Leistungskosten erreicht, als eine bevorzugte Kraftmaschinen-Drehzahl und ein bevorzugtes Kraftmaschinen-Drehmoment. Der Betrieb des Antriebsstrangsystems wird auf der Basis der bevorzugten Kraftmaschinen-Drehzahl und des bevorzugten Kraftmaschinen-Drehmoments gesteuert.
Patent DE-102013215502-A1 (DE)
Title: Nicht-lösbare punktuelle Verbindung für CFK zur Maximierung der übertragbaren Last
Inventor: REINBOLD ALEXANDER
IPC: F16B17/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung eines Verbindungselementes mit einem Bauteil mit wenigstens den folgenden Schritten: Ausbildung einer Vertiefung in die Oberfläche des Bauteils mit wenigstens einer gestuften Seitenwand und Bereitstellen eines Verbindungselementes mit einem Befestigungsende an dem eine korrespondierende Befestigungsseite ausgebildet wird, sowie Fügen und Verbinden des Verbindungselementes mit seinem Befestigungsende in der gestuften Vertiefung.
Patent DE-102013216344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Blitzableitereinrichtung
Inventor: DOERTOLUK IBRAHIM
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-08-19
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung (20) zum Überwachen einer Blitzableitereinrichtung (12) vorgestellt. Bei dem Verfahren ist vorgesehen, dass bei Blitzeinschlag mit mindestens einem Wärmesensor eine Erwärmung aufgenommen wird.
Patent DE-102013217534-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren zum zerstörungsfreien Überprüfen der Verteilung einer Wärmeleitmasse in einem Hochvoltspeicher
Inventor: GILLILAN SHAUN
IPC: G01J5/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfverfahren zum zerstörungsfreien Überprüfen der Verteilung einer zwischen einem Zellboden eines Hochvoltspeichers und einem Wärmeleitblech (1) vorgesehenen, das Wärmeleitblech (1) mit dem Zellboden verbindenden Wärmeleitmasse (2). Das Prüfverfahren ist durch die Schritte: – Erwärmen des Wärmeleitblechs (1) und – Messen der Temperaturverteilung in der Wärmeleitmasse (2) mittels einer Infrarotkamera gekennzeichnet.
Patent DE-102013221489-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Zählerstandes eines Wegzählers in einem Fahrzeug
Inventor: HESKAMP HOLGER
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Prüfung eines Zählerstandes eines Wegzählers in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug mindestens eine Speichereinrichtung umfasst, wobei die Speichereinrichtung mindestens einen ersten Speicherbereich (7) für Daten aufweist, wobei die Speichereinrichtung weiter mindestens einen dem ersten Speicherbereich (7) zugeordneten ersten Zählerspeicherbereich (8) zur Speicherung eines Zählerwerts aufweist, wobei Daten aus dem ersten Zählerspeicherbereich (8) nicht auslesbar sind, wobei zum Überschreiben von Daten im ersten Speicherbereich (7) zumindest eine erste Bedingung erfüllt sein muss, wobei die erste Bedingung erfüllt ist, wenn zum Durchführen des Überschreibens ein Zählerwert angegeben wird und dieser angegebene Zählerwert größer als der im ersten Zählerspeicherbereich (8) gespeicherte Zählerwert ist, wobei als Zählerwert jeweils der aktuelle Zählerstand (aZ) des Wegzählers angegeben wird, wobei der Zählerstand (aZ) des Wegzählers des Fahrzeugs als fehlerhaft klassifiziert wird, falls das Überschreiben nicht erfolgreich ist.
Patent DE-102013224395-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: KUNZ MARKUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-11-28
Abstract: Zumesseinheit 35 für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem Magnetventil 5, aufweisend einen in zwei Lager 17a, 17b gelagerten Ankerbolzen 16, der mit einem Fluidventil 22 der Zumesseinheit 35 zusammenwirkt. Erfindungsgemäß wird ein Magnetventil 5 bereitgestellt, das hinsichtlich seiner Betriebszuverlässigkeit verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Lager 17a, 17b über eine Verbindung mit einem kraftstoffführenden Bereich des Fluidventils 22 verbunden sind und gesteuert von dem Ankerbolzen 16 von Kraftstoff zwangsdurchströmt sind.
Patent DE-102013225252-A1 (DE)
Title: Yarn winding apparatus, has regulating unit moving along side of heating roller and traveling direction of fiber yarns, and yarn combining unit provided in heating roller and moving along traveling direction of fiber yarns
Inventor: HASHIMOTO KINZO
IPC: B65H71/00
Filed: 2013-12-09
Abstract: The apparatus (1) has multiple inserts (4-8) for stretching fiber yarns (Y) and provided with a heating roller. A regulating unit (17) moves along a side of the heating roller and traveling direction of the fiber yarns. Each fiber yarn is arranged on fiber bundles (X1, X2). The fiber bundles are regulated in guide sections. A yarn combining unit (9) is provided in the heating roller, and moves along traveling direction of the fiber yarns. The inserts stretch the fiber yarns and the fiber bundles.
Patent DE-102013225892-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine, Schrägscheibe und Verfahren zur hydrostatischen Entlastung einer Stellteilanbindung einer Schrägscheibenmaschine und zum Druckabbau eines Arbeitsmediums während eines Umsteuervorgangs der Schrägscheibenmaschine
Inventor: SCHWEIZER BENJAMIN
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrägscheibenmaschine (1), umfassend Arbeitskolben (7), die in einer im Wesentlichen axialen Richtung in Kolbenbohrungen (6) einer Zylindertrommel (5) hin und her bewegbar geführt sind, und eine über Stellkolben (29, 30) verstellbaren Schwenkwiege (14), wobei die Schwenkwiege (14) mindestens einen von einem Umsteuerbereich (44) einer Lauffläche (18) der Schwenkwiege (14) ausgehenden Kanal (50) aufweist, wobei dieser zwischen zumindest einem Arbeitsraum (49) der Arbeitskolben (7) und zumindest einer Stellteilanbindung (31) der Stellkolben (29, 30) an der Schwenkwiege (14) eine hydraulische Verbindung zur hydrostatischen Entlastung der Stellteilanbindung (31) bildet und zumindest eine Öffnung (56) zum Druckabbau eines Arbeitsmediums während eines Umsteuervorgangs der Schrägscheibenmaschine (1) aufweist, wobei die Öffnung (56) in einen Niederdruckbereich (60) der Schrägscheibenmaschine (1) mündet. Ferner betrifft die Erfindung eine Schwenkwiege (14) und ein Verfahren zur hydrostatischen Entlastung einer Stellteilanbindung (31) einer Schrägscheibenmaschine (1) und zum Druckabbau eines Arbeitsmediums während eines Umsteuervorgangs der Schrägscheibenmaschine (1).