baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020215106-A1 (DE)
Title: Plasma-Vorrichtung
Inventor: CYRAN PIOTR
IPC: A61L2/14
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Plasma-Vorrichtung (1) zum Behandeln von Oberflächen, insbesondere bei Textilien, mit einem Gehäuse (4). Weiter ist in dem Gehäuse (4) eine federbeaufschlagte und zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verstellbare Plasmaquelle (5) angeordnet, die in der ersten Endstellung über das Gehäuse (4) übersteht und in der zweiten Endstellung zumindest teilweise in das Gehäuse (4) verstellt ist.Um dabei ein leichtgängiges verstellen der Plasmaquelle (5) zwischen ihrer ersten und zweiten Endstellung gewährleisten zu können, ist die Plasmaquelle (5) einerseits in einer Gehäuseöffnung (10) und andererseits an einem Gehäuseinnenteil (11) geführt.
Patent DE-102021002097-A1 (DE)
Title: Elektrischer vertikaler Flug mit Stromerzeugung
IPC: B64D27/24
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erzeugung von Strom durch verschwendete Energie aus der Luft, die durch das Drücken des Flugzeugs nach oben entsteht.
Patent DE-102021100168-A1 (DE)
Title: Spannungsbasierte kurzschlussdetektion durch bordeigene batterieladevorrichtung für kraftfahrzeuge
Inventor: NARAYANAN RAJESH
IPC: B60L53/22
Filed: 2021-01-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine spannungsbasierte Kurzschlussdetektion durch eine bordeigene Batterieladevorrichtung für Kraftfahrzeuge bereit. Ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie und eine bordeigene Batterieladevorrichtung, die über ein Ladekabel, das eine Ladeschaltungsunterbrechungsvorrichtung beinhaltet, elektrisch mit einem AC-Netz außerhalb des Fahrzeugs verbunden werden kann.Die bordeigene Batterieladevorrichtung schwächt eine Grundkomponente eines Leistung aus dem AC-Netz zugeordneten Spannungssignals ab, um ein AC-Signal zu erzeugen, das einen Vorspannungswert aufweist, der einer Spannung in dem AC-Netz entspricht.Die bordeigene Batterieladevorrichtung gibt zudem als Reaktion darauf, dass ein Minimalwert des AC-Signals unter einem vorher festgelegten Schwellenwert liegt, einen Befehl zum Öffnen von Schützen der Ladeschaltungsunterbrechungsvorrichtung aus.
Patent DE-102021103021-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für ein automatisches anhängerrückwärtsfahrsystem in einem kraftfahrzeug
Inventor: GOODARZI AVESTA
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-02-09
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen eines unterstützten Anhänger-Rückwärtsfahrvorgangs mit einer Kamera zum Erfassen eines Bildes, einer interaktiven Benutzerschnittstelle zum Anzeigen einer grafischen Benutzerschnittstelle und zum Empfangen einer Benutzereingabe, einem Prozessor zum Erzeugen der grafischen Benutzerschnittstelle in Reaktion auf die Benutzereingabe, wobei die Benutzereingabe ein Anhängerziel angibt, zum Erzeugen eines linken Manövrierbarkeitsrandes und eines rechten Manövrierbarkeitsrandes in Reaktion auf eine Anhängerabmessung und einen Kupplungswinkel und einen projizierten Anhängerpfad als Reaktion auf das Anhängerziel zu erzeugen, wobei die grafische Benutzerschnittstelle das Bild und eine Vielzahl von Grafiken enthält, die dem Bild überlagert sind und den linken Manövrierbarkeitsrand, den rechten Manövrierbarkeitsrand, den projizierten Anhängerpfad und das Anhängerziel anzeigen, und eine Fahrzeugsteuerung, die so arbeitet, dass sie als Reaktion auf das Steuersignal einen Anhängerrückwärtsfahrvorgang ausführt.
Patent DE-102021106590-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und Verbinder-Befestigungsstruktur für eine Schutzvorrichtung
Inventor: INOUE SHIGEYUKI
IPC: H02G3/32
Filed: 2021-03-18
Abstract: Eine Schutzvorrichtung umfasst einen Schutzkörper, eine Schutzabdeckung und einen Verbinder-Befestigungswandabschnitt, der eine Wandform aufweist und an einer Außenseite des Schutzkörpers oder der Schutzabdeckung vorgesehen ist. Der Verbinder-Befestigungswandabschnitt umfasst eine Vorderfläche, eine Rückfläche, die der Vorderfläche gegenüberliegt, einen Durchgangslochabschnitt, der durch die Vorderfläche und die Rückfläche hindurchgeht und in den ein Verriegelungsvorsprungabschnitt, der an der Klemme vorgesehen ist, einführbar ist, und einen Einpassungsregulierungsvorsprung, der von der Rückfläche vorsteht. Der Verbinder-Befestigungswandabschnitt ist so konfiguriert, dass er mit einer Klemme eines zu befestigenden Verbinders verbindbar ist.
Patent DE-102021114302-A1 (DE)
Title: Dosiersystem
Inventor: SCHMIDBERGER SIMON
IPC: G01F11/30
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiersystem (1) mit einem Gehäuse (2), einem darin befindlichen Piezo-Aktor (10), einer Fluidikeinheit (15) mit einem Ventil (16), einer Stößelvorrichtung (40) zum Verschließen des Ventils (16) und einem Übersetzungshebel (20) zur Kopplung des Piezo-Aktors (10) mit der Stößelvorrichtung (40), wobei der Piezo-Aktor (10) im Wesentlichen parallel neben der Stößelvorrichtung (40) im Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei sich der Piezo-Aktor (10) im Wesentlichen in Richtung einer zum Ventil (16) weisenden Seite vom Übersetzungshebel (20) weg erstreckt.
Patent DE-102021114408-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Lüftungsgerät
Inventor: NIES THILO
IPC: F28D20/00
Filed: 2021-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Regenerator-Wärmeübertrager (100) mit einem inneren ersten Ende (100a) und einem äußeren zweiten Ende (100b) und einer Mehrzahl von Wärmeübertrager-Blechen (110), die jeweils ein erstes und zweites Blech-Ende (100a, 11 0b) und einen in radialer Richtung gewölbten oder gekrümmten Blechabschnitt (116) aufweisen. Die Wärmeübertrager-Bleche (110) dienen dabei als Wärme-Speichermasse.
Patent DE-102021117668-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Umwälzpumpe einer Heizungsanlage, Speichermedium, Regel- und Steuergerät, Heizungsanlage und Verwendung eines Startdruckes und eines Enddruckes
Inventor: BAHLKE KNUT
IPC: F04B49/06
Filed: 2021-07-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Umwälzpumpe (4) einer Heizungsanlage (1) vorgeschlagen, umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Erfassen eines Wertes für einen Startdruck (10) und einen Enddruck (11),b) Ableiten eines funktionalen Zusammenhanges (12) zwischen Startdruck (10) und Enddruck (11),c) Erfassen eines von der Umwälzpumpe (4) geförderten Volumenstromes,d) Ermitteln eines Regelungsdruckwertes anhand des in Schritt b) abgeleiteten funktionalen Zusammenhanges (12) und dem erfassten Volumenstrom,e) Regeln der Umwälzpumpe (4) mit dem Regelungsdruckwert als Regelungsgröße.
Patent DE-102021125334-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Messen einer Kraft oder eines Momentes mit mehreren Empfängerspulen
Inventor: LINDENMAYR THOMAS
IPC: G01L3/10
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zum Messen einer Kraft und/oder eines Momentes an einem sich in einer Achse erstreckenden Maschinenelement (01) unter Nutzung des invers-magnetostriktiven Effektes. Die Anordnung umfasst mindestens eine Erregerspule (03) zum Erzeugen einer Magnetisierung in einem Magnetisierungsabschnitt des Maschinenelementes (01) sowie mindestens zwei Empfängerspulen (04), die in einer Empfängerspulenreihenschaltung elektrisch in Reihe geschaltet sind, sodass über der Empfängerspulenreihenschaltung eine Wechselspannung abgreifbar ist, deren Amplitude von einer durch die Magnetisierung sowie durch die Kraft und/oder durch das Moment bewirkten Magnetfeldänderung abhängig ist. Die Erregerspule (03), der Magnetisierungsabschnitt des Maschinenelementes (01) und die mindestens zwei Empfängerspulen (04) bilden einen magnetischen Kreis, in welchem zudem mindestens eine Offset-Spule (06) angeordnet ist. Die Offset-Spule (06) ist so konfiguriert, dass in ihr durch die Erregerspule (03) eine Offset-Wechselspannung induzierbar ist, deren Amplitude mindestens so groß wie eine Amplitude einer maximal über der Empfängerspulenreihenschaltung auftretenden Wechselspannung ist.
Patent DE-102021127488-A1 (DE)
Title: Gestängetiefpumpe mit einem Sensor zur Funktionsüberwachung
Inventor: KAHLIG ALEXANDER
IPC: F04B47/02
Filed: 2021-10-22
Abstract: Gestängetiefpumpe (1) mit einem Sensor (10) zur Funktionsüberwachung,mit einem Pumpenkopf (2), der über ein Seil und/oder Gestänge (3) mit einer Pumpvorrichtung (4) in einem Bohrloch verbunden ist,mit einem über eine Achse (5) gelagerten Laufbalken (6), der den Pumpenkopf (2)mit einem Motor (7) verbindet, der den Laufbalken (6) und somit den Pumpenkopf (2) in eine Auf- und Ab-Bewegung versetzt,wobei sich ausgehend vom Bohrloch mehrere Ex-Schutzzonen (EX0, EX1, EX2) erstrecken,dadurch gekennzeichnet,dass ein Beschleunigungssensor (10) zur Erfassung der Auf- und Ab-Bewegung des Laufbalkens (2)an dem Laufbalken (2) oder an einer mit dem Laufbalken (2) verbundene Vorrichtung derart angeordnet ist,dass sich der Beschleunigungssensor in einer unkritischen Ex-Zone (EX2) befindet und auch bei einem Ablösen vom Laufbalken (2) in die unkritischen Ex-Zone (EX2) hineinfällt,wobei der Beschleunigungssensor (10) eine eigene Energieversorgung und eine Funk-Kommunikationsschnittstelle aufweist.
Patent DE-102021130674-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Implementierung einer hostzentrischen Antennensteuerung
Inventor: THAKUR JAYPRAKASH
IPC: H04B7/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Implementieren einer hostzentrischen Antennensteuerung. Eine Vorrichtung kann eine Mehrzahl von Antennen zum drahtlosen Senden und Empfangen, ein drahtloses Modem zum Verarbeiten eines Signals zum drahtlosen Senden und Empfangen über die Antennen, einen Prozessor (Host) und eine Antennenabstimmeinrichtungs-Schaltungsanordnung umfassen. Der Prozessor ist ausgebildet, ein Antennenabstimmeinrichtungs-Softwaremodul auszuführen, das ausgebildet ist, ein Steuersignal zum Konfigurieren zumindest einer Antenne zu erzeugen. Die Antennenabstimmeinrichtungs-Schaltungsanordnung ist ausgebildet, die zumindest eine Antenne basierend auf dem Steuersignal umzuschalten oder abzustimmen. Die Vorrichtung kann zumindest einen Sensor umfassen, der mit dem Prozessor gekoppelt ist. Das Antennenabstimmeinrichtungs-Softwaremodul kann ausgebildet sein, das Steuersignal basierend auf Eingaben von dem zumindest einen Sensor zu erzeugen. Das Antennenabstimmeinrichtungs-Softwaremodul kann ausgebildet sein, RF-Parameter von dem drahtlosen Modem zu empfangen und das Steuersignal basierend auf den RF-Parametern zu erzeugen.
Patent DE-102021131413-A1 (DE)
Title: Bereichsübergreifendes strukturelles zuordnen beim verarbeiten von maschinellem lernen
Inventor: ONG YUYA JEREMY
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-11-30
Abstract: Verfahren zum Verwenden einer Datenverarbeitungseinheit, die ausgeführt wird, um zwei oder mehr Korpora von unähnlichen Daten miteinander in Beziehung zu setzen, die Empfangs-Eingabedaten aus jedem der zwei oder mehr Korpora von unähnlichen Daten umfassen. Die Datenverarbeitungseinheit berechnet einen Durchlauf für alle Eingabedaten in zwei oder mehr Encoder-Decoder-Modelle. Die Datenverarbeitungseinheit erhält ferner aus jedem der zwei oder mehr Encoder-Decoder-Modelle eine Vorhersage einer Identitätszuordnung für jeden von unterschiedlichen Wissensbereichen. Die Datenverarbeitungseinheit berechnet darüber hinaus eine Verteilungsdistanzmaßzahl als Ausgabe aus jeder einer niederdimensionalen Einbettungsvektordarstellung aus jedem der zwei oder mehr Encoder-Decoder-Modelle. Die Datenverarbeitungseinheit berechnet noch weiterhin auf der Grundlage jeder der Vorhersagen aus jedem der zwei oder mehr Encoder-Decoder-Modelle und der Verteilungsdistanzmaßzahlen eine Funktion. Die Datenverarbeitungseinheit aktualisiert darüber hinaus die zwei oder mehr Encoder-Decoder-Modelle.
Patent DE-102021132982-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien thermografischen Prüfung von Prüfobjekten auf Defekte
Inventor: LUGIN SERGEY
IPC: G01J5/10
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zerstörungsfreien thermografischen Prüfung von Prüfobjekten auf mindestens einen Defekt mit folgenden gegebenenfalls mehrfach durchführbaren Schritten.a. Beaufschlagung der Oberfläche des Prüfobjekts mit einem Fluid, wobei das Fluid auf eine Relativgeschwindigkeit zur Probenoberfläche braucht wird, und durch das Fluid eine Veränderung der Temperatur der Oberfläche des Prüfobjekts erfolgt.b. Detektion der von der Oberfläche des Prüfobjekts emittierten Wärmestrahlung wobei Schritt b) entweder zumindest teilweise gleichzeitig mit Schritt a) erfolgt oder in unmittelbarem Anschluss an Schritt a) durchgeführt wird.
Patent DE-102021133104-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung und verfahren zum kühlen der motorendwicklung und schmieren der lager
Inventor: DANG DANG DINH
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-12-14
Abstract: Rotor-Stator-Anordnung für einen Motor, einschließlich: einer Rotorwelle, die einen Innenkanal einschließt; eines Rotorkerns, der angrenzend an die Rotorwelle angeordnet ist; und Endwicklungen, die angrenzend an ein Ende der Rotorwelle und ein Ende des Rotorkerns angeordnet sind; wobei die Rotorwelle einen Durchgang einschließt, der durch eine Wand der Rotorwelle angrenzend an das Ende von dieser verläuft, wodurch ein Weg gebildet wird, durch den ein Kühlfluid vom Innenkanal der Rotorwelle zum Ende des Rotorkerns und der Endwicklungen strömt, wenn die Rotorwelle und der Rotorkern gedreht werden/rotieren.
Patent DE-102021203707-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Sicherheitszonen vor Herstellungsmaschinen
Inventor: BRITO LUIS
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-04-14
Abstract: Es wird vorgeschlagen, dassder Laserscanner (1) mit einer Kühlvorrichtung (2) gekühlt wird,wobei mit mindestens einem Ventilator (3) ein Luftstrom erzeugt wird, der über einen am Laserscanner (1) angeordneten Wärmetauscher (4) den Laserscanner abkühlt.
Patent DE-102021204237-A1 (DE)
Title: Bremsbelagsystem, Verfahren zum Ermitteln eines Verschleißzustands eines Bremsbelags, Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: F16D66/02
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsbelagsystem (40), mit zumindest einem Bremsbelag (12) für eine Reibbremseinrichtung (8,9,10,11) eines Fahrzeugs (1), wobei der Bremsbelag (12) einen Belagträger (13) und eine auf dem Belagträger (13) angeordnete Reibschicht (14) aufweist, und mit einer Auswerteeinheit (38), die dazu ausgebildet ist, einen Verschleißzustand des Bremsbelags (12) zu ermitteln. Es ist vorgesehen, dass die Reibschicht (14) einen ersten Schichtabschnitt (20) und einen zwischen dem ersten Schichtabschnitt (20) und dem Belagträger (13) angeordneten zweiten Schichtabschnitt (21) aufweist, wobei der erste Schichtabschnitt (20) einen anderen Reibwert aufweist als der zweite Schichtabschnitt (21), und wobei die Auswerteeinheit (38) dazu ausgebildet ist, den Verschleißzustand des Bremsbelags (12) in Abhängigkeit von einer Ist-Verzögerung des Fahrzeugs (1) zu ermitteln, die durch eine Betätigung der den Bremsbelag (12) aufweisenden Reibbremseinrichtung (8,9,10,11) bewirkt wird.
Patent DE-102021205049-A1 (DE)
Title: System zum Betrieb von Reifenbetriebsvorrichtungen
Inventor: BUCHHOLZ ARNE
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zum Betrieb von Reifenbetriebsvorrichtungen (4), aufweisend mindestens ein aktives Fahrzeugrad (5, 15), wobei das mindestens eine aktive Fahrzeugrad (5, 15) eine Felge (6) und einen Reifen (3) aufweist, wobei in dem Reifen (3) mindestens eine Reifenbetriebsvorrichtung (4) angeordnet ist, wobei das System (2) mindestens eine aktive Vorrichtung (7) aufweist, wobei die mindestens eine aktive Vorrichtung (7) zum bidirektionalen Austausch von Signalen mit der mindestens einen Reifenbetriebsvorrichtung (4) vorgesehen ist und wobei die mindestens eine aktive Vorrichtung (7) Bestandteil des mindestens einen aktiven Fahrzeugrades (5, 15) ist.
Patent DE-102021206212-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenkvorrichtung
Inventor: SHIN WOOJIN
IPC: B62D5/00
Filed: 2021-06-17
Abstract: Gemäß Ausführungsformen kann der maximale Rotationswinkel des Lenkrads mit einer einfachen Struktur begrenzt werden, um dadurch das Lenken für den Fahrer angenehmer zu machen, den maximalen Rotationswinkel, der den Anforderungen für jeden Fahrzeugtyp entspricht, leicht einhalten zu können, eine Teileverarbeitung und -montage zu erleichtern, eine falsche Montage von Teilen zu verhindern und somit die Massenproduktivität zu verbessern und eine Beschädigung von Teilen und ein Leerlaufen des Lenkrads durch Stöße bei dem maximalen Rotationswinkel zu verhindern.
Patent DE-102021206715-A1 (DE)
Title: Lidarvorrichtung
Inventor: HEGYI AKOS
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lidarvorrichtung (10a-10l) mit einer Reinigungseinheit (12a-12l), welche zumindest eine Wischeinheit (14a-14l) mit zumindest einer Wischleiste (16a-16l) zu einer mechanischen Reinigung eines Abdeckelements (18a-18l) einer Lidareinheit (20a-20l) aufweist, und mit zumindest einem Andrückelement (22a-22l), welches in einem montierten Zustand eine Anpresskraft für die Wischleiste (16a-16l) bereitstellt.
Patent DE-102021206751-A1 (DE)
Title: Anomaliefaktorschätzverfahren, Anomaliefaktorschätzvorrichtung und Programm
Inventor: SHIDA MASATO
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: Ein Anomaliefaktorschätzverfahren und dergleichen, das in der Lage ist, die Schätzgenauigkeit für Anomaliefaktoren zu verbessern, wird bereitgestellt.Das Anomaliefaktorschätzverfahren schließt die folgenden Schritte ein: Berechnen, basierend auf einer Faktorentabelle, die eine Eintrittshäufigkeit jedes der Faktoren für jedes der Ereignisse angibt, einer A-priori-Wahrscheinlichkeit, die eine Wahrscheinlichkeit für das Eintreten jedes Faktors ist; Berechnen einer A-posteriori-Wahrscheinlichkeit, die eine Wahrscheinlichkeit dafür ist, dass ein bestimmtes Ereignis durch einen bestimmten Faktor verursacht wird; und Multiplizieren der A-posteriori-Wahrscheinlichkeit mit einem Gewichtungskoeffizienten, der sich auf einen Signal-Rausch-Verhältnis-Verstärkungswert eines Sensormesswerts bezieht, und Berechnen eines Index, der eine Eintrittswahrscheinlichkeit für jede Kombination der Faktoren und der Ereignisse angibt.
Patent DE-102021209238-A1 (DE)
Title: Mitnehmer für einen Fahrzeugfensterheber
Inventor: MALHERBE LAURENT
IPC: E05F15/689
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mitnehmer (10) für einen Fahrzeugfensterheber (2), aufweisend einen Scheibenhalter (28) zur Befestigung an einer Fensterscheibe (4), und einen Schienengleiter (22) zur Führung an einer Führungsschiene (14), wobei der Scheibenhalter (28) zwei Klemmbacken (32) aufweist, welche einen Klemmspalt (34) zur Aufnahme der Fensterscheibe (4) bilden, wobei ein Schraubenelement (36) die Klemmbacken (32) zumindest abschnittsweise senkrecht durchsetzt, wobei das Schraubenelement (36) einen Gewindeabschnitt (40) und einen Kopfabschnitt (38) aufweist, wobei der Gewindeabschnitt (40) in eine Gewindeöffnung (40) des Schienengleiters (52) eindrehbar ist, um die Klemmbacken (32) zur Klemmung der Fensterscheibe (4) gegeneinander zu verspannen, wobei das Schraubenelement (36) zumindest abschnittsweise durch eine Durchführöffnung (44) mit einem emporstehend angeformten Ringkragen (48) geführt ist, und wobei das Schraubenelement (36) in einer Vormontagestellung (V) form- und/oder kraftschlüssig an dem Ringkragen (48) gehalten ist.
Patent DE-102021209565-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Seitentür, Türbrüstungsrohr und in Fahrzeuglängsrichtung hinter der Seitentür angeordneter B-Säule
Inventor: BARTELS CARL
IPC: B62D25/04
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugkarosserie, die zumindest eine Seitentür (12) mit einem an der Seitentür (12) befestigten Türbrüstungsrohr (22) und eine im Wesentlichen vertikal ausgerichtete B-Säule (16) aufweist, wobei die B-Säule (16) beabstandet von der Seitentür (12) in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) betrachtet hinter der Seitentür (12) angeordnet ist, wobei an der B-Säule (16) ein in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) nach vorne in Richtung der Seitentür (12) hervorragendes Formschlusselement (50) vorgesehen ist, welches derart dimensioniert und angeordnet ist, dass das Formschlusselement (50) bei einer crashbedingten Verlagerung des Türbrüstungsrohres (22) in Fahrzeuglängsrichtung (z-Richtung) nach hinten von einem rückseitigen Ende (36) des Türbrüstungsrohres (22) mindestens teilweise umschließbar ist, um ein seitliches Abgleiten des Türbrüstungsrohres (22) in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) zu verhindern
Patent DE-102021211096-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Elektrode
Inventor: JANSEN TOBIAS
IPC: H01M10/0525
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Herstellung einer Elektrode (4), insbesondere für eine Lithium-Ionen-Batteriezelle. Diese umfasst ein Förderband (8) mit einem Band (10), welches auf dessen Auflageseite (22) eine sich in Bandquerrichtung (Q) erstreckende erste Vertiefung (24) aufweist, und ein Laserschneidgerät (14) zum Schneiden einer auf dem Band (10) aufliegenden bandförmigen Elektrodenfolie (6) im Bereich der ersten Vertiefung (24). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (4), insbesondere anhand einer solchen Vorrichtung (2).
Patent DE-102021211743-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Tracking-Daten für die Erkennung der Bewegung von Personen und Händen zum Steuern mindestens einer Funktion eines Technischen Systems und Sensorsystem
Inventor: NINOS ALEXANDROS
IPC: G01S13/62
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von personenbezogenen Tracking-Daten (135) zum Steuern mindestens einer Funktion eines technischen Systems. Das Verfahren umfasst Schritte des Einlesens, Ausführens und Erzeugens. Beim Einlesen werden Sensordaten (125) von zwei voneinander beanstandet angeordneten Radar-Sensoren (110) mit einander partiell überlappenden Sichtfeldern eingelesen, die eine Punktwolke aus mittels der Radar-Sensoren (110) erfassten Punktzielen repräsentieren. Beim Ausführen wird ein Schätzalgorithmus (336) unter Verwendung der Sensordaten (125) ausgeführt, um zumindest eine korrigierte Positionsverlaufsspur (337) zu generieren, wobei der Schätzalgorithmus (336) einen dichtebasierten Clusteranalyse-Algorithmus anwendet. Beim Erzeugen werden die Tracking-Daten (135) unter Verwendung der zumindest einen korrigierten Positionsverlaufsspur (337) erzeugt.
Patent DE-102021213740-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere Verdampfer,für eine Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FIEGER MARTIN
IPC: F28D1/053
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere Verdampfer (2), für eine Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs. Der Wärmeübertrager (1) umfasst wenigstens zwei, vorzugsweise mit mehreren, entlang einer Stapelrichtung (S) im Abstand zueinander aufeinandergestapelten Rohrkörpern (3), wobei sich die Rohrkörper (3) quer zur Stapelrichtung (S) entlang einer Längsrichtung (L) von einem ersten Längsende (4a) zu einem zweiten Längsende (4a) erstrecken und jeweils einen Fluidkanal (5) zum Durchströmen mit einem Kältemittel begrenzen. Dabei ist zwischen jeweils zwei in der Stapelrichtung (S) benachbarten Rohrkörpern (3) ein fluidisch von den Fluidkanälen (5) getrennter und von Luft durchströmbarer Zwischenraum (6) ausgebildet. In den Zwischenräumen (6) ist jeweils eine sich in der Längsrichtung (L) erstreckende Rippenstruktur (7), vorzugsweise mit Wellrippen (8), angeordnet, die sich an den beiden den jeweiligen Zwischenraum (6) in Stapelrichtung (S) begrenzenden Rohrkörpern (3) abstützt. An den ersten Längsenden (4a) der Rohrkörper (3) ist ein Sammler (9) angeordnet der zum Sammeln des Kältemittels nach dem Durchströmen der Rohrkörper (3) fluidisch mit diesen kommuniziert. Am Sammler (9) ist eine Kondenswasser-Abführeinrichtung (10) zum Abführen von in den Zwischenräumen (6) im Bereich des Sammlers (9) angesammeltem Kondenswasser ausgebildet.