baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005014562-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen des Feuchtigkeitsgehalts von Honig
Inventor: REUS WILHELM FRIEDRICH
IPC: A23L21/25
Filed: 2005-03-31
Granted: 2010-07-15
Abstract: System (1) zum Einstellen des Feuchtigkeitsgehalts von Honig mit einem Klimagerät (15) und einem Honig haltenden Raum, wobei der Honig haltende Raum einen Einlass (11) für die vom Klimagerät (15) kommende und entfeuchtete Luft ausgebildet hat und wobei der Honig haltende Raum einen Auslass (14) für die aus dem Honig haltenden Raum austretende Luft ausgebildet hat, dadurch gekennzeichnet, dass vor oder während eines Honigschleuderprozesses dem Honig haltenden Raum vom Klimagerät (15) entfeuchtete Luft zuführbar ist, dass der Honig haltende Raum und/oder der Einlass (11) oder Auslass (14) mit einem Temperatursensor (36) versehen ist, mit dem die Temperatur der aus dem Klimagerät (15) kommenden Luft bestimmbar und an Hand der Messwerte des Temperatursensors (36) das Klimagerät (15) entsprechend regelbar ist.
Patent DE-102005031075-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zur Erzeugung eines Taktsignals
Inventor: KIM SUN-KWON
IPC: G06F1/08
Filed: 2005-06-24
Granted: 2011-01-13
Abstract: Integrierte Schaltung zur Erzeugung eines Taktsignals,  gekennzeichnet durch  – eine Spannungswandlungseinheit (100), welche ausgeführt ist, um eine externe Versorgungsspannung (Ext_VDD) in eine interne Versorgungsspannung (Int_VDD) zu konvertieren, eine Variation der internen Versorgungsspannung zu detektieren und eine Detektionsspannung (Vmon) zu erzeugen, wobei ein Funktionsblock (500) unter Benutzung der internen Versorgungsspannung Strom verbraucht,  – eine Maximalleistungsbestimmungseinheit (200), welche ausgeführt ist, um einen maximalen Stromverbrauch des Funktionsblocks zu bestimmen und den maximalen Stromverbrauch in eine korrespondierende, maximal erlaubte Spannung zu konvertieren,  – eine Taktsteuereinheit (300), welche ausgeführt ist, um wenigstens ein Frequenzsteuersignal basierend auf einem Vergleich zwischen der Detektionsspannung und der maximal erlaubten Spannung zu erzeugen, und  – eine Taktgenerator einheit (400), welche ausgeführt ist, um das Taktsignal zu erzeugen, wobei eine Frequenz des Taktsignals gemäß dem Frequenzsteuersignal einstellbar ist.
Patent DE-102005031317-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufrechterhaltung einer Farbverteilung im Farbwerk von Druckmaschinen
Inventor: HEINEN JÜRGEN
IPC: B41F33/10
Filed: 2005-07-05
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Aufrechterhaltung einer sich im Fortdruck ergebenden Schichtdickenverteilung in einem Farbwerk einer Druckmaschine, insbesondere einer Bogenoffsetdruckmaschine, bei welchem während eines Fortdruckvorganges bei laufender Maschine und an einen Plattenzylinder angestellten Farbauftragwalzen über mit einer Farbkastenwalze zusammenwirkende Farbdosierelemente, eine angetriebene Heberwalze und die Heberwalze mit den Farbauftragwalzen verbindende Farbwerkswalzen Farbe auf eine auf dem Plattenzylinder befindliche Druckform zur Einfärbung von durch die Druckmaschine geförderten Druckbogen gefördert wird, wobei während einer Druckunterbrechung im Verlauf der Durchführung eines Druckauftrages mit Stillsetzung der Druckmaschine, sodass keine Förderung von Druckbogen mit Farbabnahme vom Plattenzylinder (9) erfolgt, zumindest der Rotationsantrieb (12) des Farbwerkes wenigstens zeitweise derart unterbrochen ist, dass bei aneinander angestellten Farbwerkswalzen (2, 3, 4, 6, 8) und vom Plattenzylinder (9) abgestellten Farbauftragwalzen (8) ein Abwälzen der Farbwerkswalzen (2, 3, 4, 6, 8) untereinander nicht erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass bei Beginn der Druckunterbrechung ein Antrieb (11) der Heberwalze (3) stillgesetzt wird und dass während einer Druckunterbrechung ein Antrieb der Farbkastenwalze (2) auf eine niedrigere oder intermittierende Geschwindigkeit eingestellt wird.
Patent DE-102005045130-B4 (DE)
Title: Wasser-Abwassermodul für Luftfahrzeuge
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: B64D11/00
Filed: 2005-09-21
Granted: 2014-04-10
Abstract: Flugzeug mit einem Wasser-Abwassermodul zur Entsorgung von Fäkalien und Abwässern, zur Bereitstellung von Frischwasser und zur Bereitstellung von einem Vakuum zum Transport von Fäkalien in dem Flugzeug, das Modul umfassend:  einen ersten Tank (2);  einen zweiten Tank (1);  wobei der erste Tank ein vakuumfester Druckbehälter zum Transport von Fäkalien oder Abwässern ist;  wobei der zweite Tank ein drucklos betriebener Lagerbehälter ist;  wobei der zweite Tank unterhalb des ersten Tanks angeordnet ist und mit dem ersten Tank zum Ablassen eines Inhalts des ersten Tanks in den zweiten Tank verbunden ist;  wobei das Modul selbsttragend ist; und  wobei das Modul zum Einsetzen von unten oder seitlich in den Rumpf des Flugzeuges ausgebildet ist;  wobei das Modul eine mit einer Rumpföffnung korrespondierende Kontur aufweist, in die das Modul so einpassbar ist, dass das Modul das Innere des Flugzeugrumpfes nach außen abdichtet.
Patent DE-102005055697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur dosierten Abgabe eines Fluids und Gerät mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ALLMENDINGER HERMANN
IPC: B67D7/08
Filed: 2005-11-23
Granted: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zur dosierten Abgabe eines Fluids, insbesondere eines Schmiermittels in einem Schmiersystem für eine Lageranordnung oder ein Werkzeug, mit einer Fluidkammer (FK), welche selbst keine aktiven Pumpelemente enthält und in welche über ein Einlassventil (EV) Fluid aus einer Fluidquelle (FQ) mit hohem Druck zugeführt wird und aus welcher Fluid über ein Auslassventil (AV) in eine Fluidsenke (FS) mit niedrigerem Druck ableitbar ist, mit einer den Druck (P) in der Fluidkammer (FK) ermittelnden Drucksensoranordnung (DS) und mit einer Steuereinrichtung (ST), welche zeitversetzt und nicht überlappend Eingangsventil (EV) und Ausgangsventil (AV) öffnet, und welcher ein Sensorsignal (SS) der Drucksensoranordnung (DS) zugeleitet ist.
Patent DE-102005056944-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: CHEN KUO-RONG
IPC: B60R25/30
Filed: 2005-11-29
Granted: 2008-05-08
Abstract: Fahrzeugsicherheitssystem
mit einer Sicherheits-Kontrolleinrichtung, die mit mindestens einem Sensor
und mindestens einer Alarmvorrichtung jeweils elektrisch verbunden
ist, wobei die Sicherheits-Kontrolleinrichtung entweder auf einen
Alarmmodus oder auf einen alarmfreien Modus eingestellt werden kann,
wobei die Sicherheits-Kontrolleinrichtung
einen Speicher aufweist, der eine Tabelle für Alarmstufen zur Diebstahlsicherung
speichert, wobei in der Tabelle für Alarmstufen zur Diebstahlsicherung
mindestens zwei Alarmstufen aufgezeichnet sind, wobei die Alarmstufen
jeweils mindestens einen Standardwert für die Empfindlichkeit aufweisen,
der dem mindestens einen Sensor entspricht, wobei der jeweilige,
mindestens eine Standardwert für
die Empfindlichkeit den kritischen Auslösewert des entsprechenden,
mindestens einen Sensors unter der jeweiligen Alarmstufe definiert;
und mit einer Fernsteuerung, die mindestens einen Steuerknopf aufweist,
um eine der Alarmstufen auszuwählen
und um die Sicherheits-Kontrolleinrichtung aus der Ferne anzutreiben, in
die ausgewählte
Alarmstufe des Alarmmodus einzutreten.
Patent DE-102005061294-B4 (DE)
Title: NPT-Halbleiterbauelement in der Form eines MOSFETs oder IGBTs
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-12-21
Granted: 2010-05-12
Abstract: NPT-Halbleiterbauelement in der Form eines MOSFETs oder eines IGBTs mit  – einer Driftzone (9) von einem ersten Leitfähigkeitstyp;  – einer auf der einen Seite der Driftzone (9) ausgebildeten und an die Driftzone (9) angrenzenden weiteren Halbleiterzone (3, 11) von einem zum ersten Leitfähigkeitstyp entgegen gesetzten zweiten Leitfähigkeitstyp, wobei die weitere Halbleiterzone (3, 11) eine höhere maximale Dotierstoffkonzentration als die Driftzone (9) aufweist und an eine Kontaktebene angeschlossen ist;  – einer auf der anderen, zur einen Seite gegenüberliegenden Seite der Driftzone (9) ausgebildeten Rückseitenzone (10);  – einem bei Anliegen einer statischen Druchbruchspannung des NPT-Halbleiterbauelements zwischen Kontaktebene und Rückseitenzone (10) verbleibenden neutralen Driftzonengebiet (14), das zwischen einem innerhalb der Driftzone (9) ausgebildeten Teil einer Raumladungszone (RLZ) und der Rückseitenzone (10) angeordnet ist, wobei:  – innerhalb des neutralen Driftzonengebiets (14) eine Kompensationszone (15) eingebettet ist, die vom selben Leitfähigkeitstyp wie die Driftzone (9) ist und eine im Vergleich...
Patent DE-102006002812-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Krempel o. dgl., zur Überwachung und/oder Einstellung von Abständen an Bauteilen
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01G15/28
Filed: 2006-01-19
Granted: 2021-10-07
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Krempel o. dgl., zur Überwachung und/oder Einstellung von Abständen an Bauteilen, bei der eine garnierte, schnellrotierende Walze mindestens einem garnierten und/oder nichtgarnierten Bauteil gegenüberliegt und der Abstand zwischen den einander gegenüberliegenden Bauteilen änderbar ist, wobei die im Abstand angeordneten Bauteile gegeneinander elektrisch isoliert und als Kontaktelemente an eine elektrische Stromleitung angeschlossen sind, in der sich ein Messeinrichtung zur Kontaktfeststellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass bei Kontakten mit der Garnitur (4a) der Walze (4) elektrische Signale abgegeben werden und die Messeinrichtung eine Einrichtung (26) zur Ermittlung der Menge der Kontakte umfasst.
Patent DE-102006025666-B4 (DE)
Title: Kaschierung mit verminderter Klebkraft
Inventor: SIGL GEORG
IPC: B60R21/2165
Filed: 2006-06-01
Granted: 2009-07-16
Abstract: Abdeckung (1) für einen Airbag, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einem eine Aufreißlinie (8) aufweisenden Trägermaterial (2) sowie wenigstens einem oberhalb des Trägermaterials (2) angeordneten Kaschiermaterial (3), wobei die einzelnen Materialien (2, 3) miteinander flächig verklebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem begrenzten Bereich auf wenigstens einer von zwei übereinander angeordneten Materialien (2, 3) eine flächig begrenzte Zwischenschicht (5) direkt auf zumindest einem der Materialien (2, 3) angeordnet ist, so dass im Bereich der Zwischenschicht (5) die Verklebung der übereinander angeordneten Materialien (2, 3) geschwächt ist.
Patent DE-102006026652-B4 (DE)
Title: IR-Trockner einer Bogendruckmaschine
Inventor: ALBRECHT JÜRGEN
IPC: B41F23/04
Filed: 2006-06-08
Granted: 2016-10-06
Abstract: IR-Trockner (1) einer Bogendruckmaschine (2), dadurch gekennzeichnet, dass dem IR-Trockner (1) ein Luftwehr (4) als Mittel zum Schutz des IR-Trockners (1) vor einer übermäßigen Abkühlung durch die Umgebungsluft beigeordnet ist, wobei das Luftwehr (4) eine oder mehrere Taschen mit einer darin stehenden Luftschicht als thermischer Isolator bildet, und dass der IR-Trockner (1) ein mehrere IR-Strahler (3) umfassendes Strahlerfeld (11) aufweist.
Patent DE-102006030798-B4 (DE)
Title: Verwendung von Silanen als chemische Wasserstoffspeicher und silanbetriebenes Brennstoffzellensystem
Inventor: MENNEL CHRISTOPH
IPC: C01B33/04
Filed: 2006-06-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verwendung
von Silanen zur Gewinnung von Wasserstoff im Wege der Pyrolyse,
dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Wasserstoff eine Brennstoffzelle
betrieben wird.
Patent DE-102006032858-B4 (DE)
Inventor: PENNING JOSEF
IPC: F24F11/76
Filed: 2006-07-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: The method involves determining minimum upper surface temperature of a room. The temperature and relative air humidity, outside and inside the room, are measured. The relative air humidity is determined depending on the minimum surface temperature and the internal temperature of the room, for preventing humidity in the room. The minimum obtainable relative air humidity is calculated depending on the outer temperature, internal temperature, and relative humidity outside the room. An independent claim is also included for a device for controlling air of a room, which comprises a temperature measuring unit, a humidity measuring unit, a carbon dioxide measuring unit, and a control unit.
Patent DE-102006041268-B4 (DE)
Title: Stoßfängerbaugruppe eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Stoßfängerbaugruppe
Inventor: DEGELMANN UDO
IPC: B60R19/24
Filed: 2006-09-02
Granted: 2009-09-10
Abstract: Stoßfängerbaugruppe eines Kraftfahrzeugs  – mit einer Stoßfängerverkleidung (1), die über eine randseitige Stoßfuge (3) an einem Kotflügel (2) angrenzt,  – mit einer Befestigungsschiene (7), die am Kotflügel (2) festgelegt ist und zwischen sich und dem Kotflügel (2) einen am Kotflügel (2) angrenzenden Kantenbereich (5) der Stoßfängerverkleidung (1) klemmend haltert,  – wobei sich die Befestigungsschiene (7) bis zu einem radlaufseitigen Stoß-Endabschnitt (11) der Stoßfuge (3) zwischen der Stoßfängerverkleidung (1) und dem Kotflügel (2) erstreckt und benachbart zu dem Stoß-Endabschnitt (11) einen Klemmabschnitt (10) zum Klemmen des Kantenbereichs (5) aufweist,  wobei  – der Klemmabschnitt (10) eine Klemmfläche (12) mit gegenüber einer glatten Oberfläche (13) der Befestigungsschiene (7) erhöhter Reibung aufweist,  – die Befestigungsschiene (7) einen winkelförmigen Querschnitt aufweist, wobei ein Schenkel dieses Querschnitts an einem Grundkörper (6) der Stoßfängerverkleidung (1) anliegt und der Klemmabschnitt (10) Teil des anderen Schenkels ist.
Patent DE-102006047092-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung der Blickführung eines Fahrers eines Fahrzeugs und Fahrerassistenzsystem
Inventor: ZAEPFEL STEFFEN
IPC: B60W30/08
Filed: 2006-10-05
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur Unterstützung der Blickführung eines Fahrers eines Fahrzeugs in Verkehrssituationen, insbesondere in unfallkritischen Verkehrssituationen, bei dem folgende Schritte durchgeführt werden: a) Detektieren von Objekten in der Umgebung des Fahrzeugs, welche im Fortgang der Fortbewegung des Fahrzeugs mit dem Fahrzeug kollidieren würden; b) Ermitteln einer gegebenenfalls möglichen Ausweichrichtung für das Fahrzeug; und c) Erzeugen eines Signals, mit welchem dem Fahrer eine abhängig von der gegebenenfalls möglichen Ausweichrichtung vorgebbare Referenz-Blickrichtung wahrnehmbar signalisiert wird, wobei in Schritt c) folgende Teilschritte durchgeführt werden: c1) Detektieren der Ist-Blickrichtung des Fahrers des Fahrzeugs; c2) Vergleich der Ist-Blickrichtung des Fahrers mit einer abhängig von der Ausweichrichtung bestimmten Referenz-Blickrichtung; c3) Erzeugen eines Signals, mit welchem dem Fahrer die Referenz-Blickrichtung wahrnehmbar signalisiert wird, falls eine Abweichung zwischen der Ist-Blickrichtung und der Referenz-Blickrichtung festgestellt wird.
Patent DE-102006055740-B4 (DE)
Title: Laminierfolie zum Beschichten eines kaltumformbaren Metallsubstrats, Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Metallartikels sowie einen dreidimensionalen Metallartikel
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: B32B15/08
Filed: 2006-11-25
Granted: 2010-08-26
Abstract: Laminierfolie (2), welche mehrere Schichten umfasst, zum zumindest teilweisen Beschichten eines kaltumformbaren Metallsubstrats (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Laminierfolie (2) in dieser Reihenfolge eine transparente Trägerfolie (8), mindestens eine transparente Lackschicht (7) enthaltend eine diffraktive Reliefstruktur (6) und eine Reflektionsschicht (5) aufweist, wobei die transparente Trägerfolie (8) aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildet ist, wobei die Trägerfolie (8) eine Foliendicke im Bereich von 19 bis 75 μm aufweist, wobei die Trägerfolie (8) zumindest in einer Richtung einen Elastizitätsmodul im Bereich von 3500 bis 5000 N/mm 2  aufweist, und wobei die mindestens eine transparente Lackschicht (7) einen  Elastizitätsmodul aufweist, der sich von dem Elastizitätsmodul der Trägerfolie (8) um maximal 10%, insbesondere um weniger als 5%, unterscheidet.
Patent DE-102007002274-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Offseterkennung einer Kollision für ein Fußgängerschutzsystem
Inventor: KRIEG MARKUS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2007-01-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Offseterkennung einer Kollision für ein Fußgängerschutzsystem, wobei Beschleunigungssignale (BS1 bis 3) von einer Beschleunigungssensorik mit mindestens zwei Beschleunigungssensoren für die Offseterkennung verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Offset mittels eines Schwerpunkts einer Signalstärke und/oder eines Schwerpunkts einer Intrusion ermittelt wird, wobei die Signalstärke und die Intrusion in Abhängigkeit von den Beschleunigungssignalen ermittelt werden.
Patent DE-102007004244-B4 (DE)
Inventor: HAEGER CHRISTIAN
IPC: B31B50/72
Filed: 2007-01-23
Granted: 2010-09-02
Abstract: The invention describes a device (1) for connecting at least two components of tubular pieces or bags (2, 2') which contain plastic, by means of a sealing and/or gluing method, preferably in the production of bags (2, 2') made of coated plastic textile. The device comprises a transport unit by means of which the bags (2, 2') or tubular pieces can be transported in a direction of movement (z), a heating unit (13, 14) by means of which at least the surfaces of the at least two components to be connected can be heated to above the plastification temperature, and a pressing unit (10, 11, 12) for pressing both components together, said pressing unit connecting directly to the heating unit in the direction of movement of the tubular pieces. By means of the pressing unit, the at least two components can be brought in contact and/or pressed together, as long as the surfaces thereof are still plasticized. A preheating unit (20) is provided with which a heated, gas-phase fluid can be applied to at least one of the at least two components of the bags (2, 2') or tubular pieces, which can be heated to a temperature above the temperature of the surroundings and below the plastification temperature. Said preheating unit (20) is arranged in front of the heating unit (13, 14) in the direction of movement (z) of the bags (2, 2') or tubular pieces.
Patent DE-102007006354-B4 (DE)
Title: Parksperrenanordnung für ein elektrisches Getriebebereichs-Auswahlsystem
Inventor: KOSKI JACK P
IPC: F16H63/38
Filed: 2007-02-08
Granted: 2009-09-10
Abstract: Parksperre für ein Getriebe für ein Fahrzeug, umfassend:  ein elektronisches Getriebebereichs-Auswahlsystem (16), das betreibbar ist, um den Getriebebereich zwischen einem Parkmodus und einem Nicht-Parkmodus wahlweise umzuschalten;  einen selektiv einrückbaren Parkklinkenmechanismus (84), der betreibbar ist, um den Parkmodus zu erzwingen, wenn er eingerückt ist, und den Nicht-Parkmodus zuzulassen, wenn er ausgerückt ist;  eine Parksperrenanordnung (32), die mit dem Parkklinkenmechanismus (84) bewegbar und betreibbar ist, um die Einrückung des Parkklinkenmechanismus (84) zu blockieren, wenn das Fahrzeug oberhalb einer vorbestimmten Geschwindigkeit betrieben wird; und  wobei die Parksperrenanordnung (32) eine elektromechanische Vorrichtung (94) umfasst, die betreibbar ist, um mit einem bewegbaren Stößelelement (104) zusammenzuarbeiten und somit die Einrückung des Parkklinkenmechanismus (84) zu blockieren, wenn die elektromechanische Vorrichtung (94) mit Energie beaufschlagt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Parkklinkenmechanismus (84) mit der Parksperrenanordnung (32) über einen Hebel (62) einer Parkhebelanordnung (30) kinematisch gekoppelt ist, welcher über eine mechanische Verbindung fest...
Patent DE-102007010586-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HISASHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2007-03-05
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kollisionserfassungsvorrichtung, aufweisend:  ein erstes Unterstützungselement (1), welches an den Seitenelementen eines Fahrzeugs befestigt ist;  ein zweites Unterstützungselement (2), welches an dem ersten Unterstützungselement (1) lösbar angebracht ist, so dass es dazwischen einen ersten Raum definiert;  ein Kammerelement (3) zum Definieren eines zweiten Raums (30), welcher im Wesentlichen abgedichtet ist, wobei das Kammerelement (3) in dem ersten Raum zwischen dem ersten Unterstützungselement (1) und dem zweiten Unterstützungselement (2) angeordnet ist; und  ein Druckerfassungselement (4) zum Erfassen eines Drucks in dem zweiten Raum (30), wobei  eine Kollision des Fahrzeugs auf der Grundlage einer Änderung des Drucks des zweiten Raums (30) erfassbar ist; und  das erste Unterstützungselement (1) einen ersten Eingriffsabschnitt (13) aufweist; und  das zweite Unterstützungselement (2) einen zweiten Eingriffsabschnitt (20) aufweist, welcher mit dem ersten Eingriffsabschnitt (13) lösbar in Eingriff steht,  wobei der erste Eingriffsabschnitt (13) ein Eingriffsloch ist; und  der zweite...
Patent DE-102007014284-B4 (DE)
Inventor: KNISEL BERND
IPC: B24C3/00
Filed: 2007-03-19
Granted: 2009-02-26
Abstract: The invention relates to a device for comminuting dry ice granules, comprising a housing having a flow channel for dry ice granules which can be applied, by means of compressed gas, to a surface to be cleaned, and also comprising a first comminution member for comminuting the dry ice granules which are to be dispensed. In order to provide a device of this kind with which different degrees of comminution of dry ice granules can be achieved in a simple manner, it is proposed according to the invention that the device has at least one second comminution member which can be disposed in the housing in a position in which a total degree of comminution, which is greater than the individual degree of comminution which can be achieved solely by the first comminution member, can be achieved in combination with the first comminution member. A dry ice dispensing arrangement for dispensing a mixture of compressed gas and dry ice granules is also proposed, having a device of the above kind.
Patent DE-102007028052-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MATHEWS IAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-06-14
Granted: 2020-09-24
Abstract: Fahrzeugsitz (2) mit einem Sitzteil (1) und einer Rückenlehne (7) mit einer Rückenlehnenstruktur (6) wobei die Rückenlehne (7) eine Schalenstruktur (12) aufweist, wobei die Schalenstruktur (12) elastisch verformbar ist, aus Kunststoff besteht und körperkonturgerecht geformt ist, wobei die Schalenstruktur (12) einen Zentralteil (23) und Seitenflügel (21) aufweist, wobei die Seitenflügel (21) elastisch federnd an der Schalenstruktur (12) angeordnet sind, wobei die Seitenflügel (21) derart ausgebildet sind, dass die Seitenflügel (21)-- bei einem Einsitzen in den Fahrzeugsitz (2) einer Rückenkontur ausweichen und einen fühlbaren Widerstand bieten,-- sich beim Verlassen des Fahrzeugsitzes (2) wieder zurück formen, und-- bei sich ändernden Lastzuständen federn, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflügel (21) der Schalenstruktur (12) bereichsweise über vertikal verlaufende, sich von der Unterkante aus bis in das obere Drittel der Schalenstruktur (12) erstreckende Schlitze (22) vom Zentralteil (23) der Schalenstruktur (12) getrennt sind, wobei die Schlitze (22) an ihrem oberen Ende mit einer bogenförmigen Erweiterung (24) zur Reduzierung einer Kerbwirkung versehen sind.