baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007039416-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil mit Leuchtdioden
Inventor: MUELLER TANJA
IPC: F21W107/00
Filed: 2007-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbundbauteil, umfassend zwei Kunststoffschichten, von denen wenigstens eine transparent oder transluzent ist, und eine zwischen den zwei Kunststoffschichten angeordnete Zwischenschicht, wobei die zwei Kunststoffschichten Außenoberflächen und Innenoberflächen aufweisen und mit den Innenoberflächen mit der Zwischenschicht in Berührung stehen, so dass die zwei Kunststoffschichten über die Zwischenschicht miteinander verbunden sind, und wobei die Zwischenschicht eine Leiter- und Leuchtdiodenanordnung umfasst, die wenigstens eine Leuchtdiode und wenigstens zwei elektrische Leiter, die Teil eines Stromkreises sind, umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Verbundbauteils sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Verbundbauteils als Beleuchtungs-, Informations-, Hinweis-, Kommunikations- oder Signalelement, insbesondere im Innen- oder Außenbereich von Gebäuden und in Luft-, Wasser- und Landfahrzeugen.
Patent DE-102007042264-A1 (DE)
Title: Spulenkörper für eine dynamoelektrische Maschine und Verfahren
Inventor: YORK MICHAEL T
IPC: H01F5/00
Filed: 2007-09-06
Abstract: Es wird hierin eine Vorrichtung offenbart, die einen Spulenkörper einer dynamoelektrischen Maschine betrifft. Der Spulenkörper umfasst einen mittigen Ring mit Radialflächen an axialen Enden davon, die Endkappen aufnehmen können, die an den Radialflächen befestigt werden können. Der mittige Ring kann eine Drahtwicklung aufnehmen; ferner kann mindestens ein Radialvorsprung, der radial von einer der Radialflächen aus nach außen verläuft, ein aufgewickeltes Ende der Drahtwicklung aufnehmen.
Patent DE-102007049128-A1 (DE)
Title: Use of horsebox litter, preferably in briquetted form, as energy source, allows disposal of slowly composting wood chip-based litter
Inventor: KOENEMANN NORBERT
IPC: C10L5/44
Filed: 2007-10-12
Abstract: The utilization of litter (I) from horseboxes as an energy source is new.
Patent DE-102007050774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: AMANN NOTKER
IPC: B60W10/06
Filed: 2007-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang zumindest einen Hybridantrieb mit einem Verbrennungsmotor und einem Elektromotor, ein zwischen dem Hybridantrieb und einem Abtrieb angeordnetes Getriebe und eine zwischen dem Verbrennungsmotor und dem Elektromotor angeordnete Kupplung umfasst, wobei dann, wenn bei einem Elektrobetrieb ausschließlich der Elektromotor mit dem Abtrieb gekoppelt und der laufende Verbrennungsmotor vom Abtrieb abgekoppelt ist, dadurch in einen Hybridbetrieb gewechselt werden kann, dass die zwischen dem Verbrennungsmotor und dem Elektromotor angeordnete Kupplung geschlossen wird. Erfindungsgemäß wird zum Wechseln vom Elektrobetrieb in den Hybridbetrieb derart vorgegangen, dass eine Drehzahl des Verbrennungsmotors abhängig von einer Drehzahl des Elektromotors geregelt wird, wobei die zwischen dem Verbrennungsmotor und dem Elektromotor angeordnete Kupplung derart geschlossen wird, dass dieselbe zuerst bis zu einem Anlegepunkt geschlossen wird, dass anschließend, wenn die Drehzahl des Verbrennungsmotors der Drehzahl des Elektromotors folgt, die Kupplung bis zu einem Haftpunkt geschlossen wird, und dass anschließend bei haftender Kupplung eine Drehmomentführung vom Elektromotor auf den Verbrennungsmotor übertragen und gleichzeitig die Kupplung vollständig geschlossen wird.
Patent DE-102007052469-A1 (DE)
Title: Endgerät und Verfahren zum Steuern dessen Fenster
Inventor: LEE SEUNG JUN
IPC: G06F3/0481
Filed: 2007-11-02
Abstract: Verfahren zum Steuern von Fenster in einem Endgerät. Das Verfahren umfasst das Anzeigen zumindest eines ersten Fensters und eines zweiten Fensters auf dem Endgerät, das Eingeben einer Anweisung über das erste Fenster und das Anwenden der eingegebenen Anweisung sowohl beim ersten Fenster als auch beim zweiten Fenster.
Patent DE-102007055524-A1 (DE)
Title: Inkontinenzartikel in Höschenform
Inventor: HORNUNG FRIDMANN
IPC: A61F13/496
Filed: 2007-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inkontinenzartikel (2) in Höschenform für die Aufnahme von Körperausscheidungen mit einem vorderen Bauchabschnitt (4) und einem hinteren Rückenabschnitt (6), die zur Bildung eines in Quer- oder Hüftumfangsrichtung (16) durchgehenden Bauch- und Rückenbands mit einer in Hüftumfangsrichtung geschlossenen Hüftöffnung (18) an beidseitigen Seitennahtbereichen (14) herstellerseitig miteinander verbunden sind, und mit einem einen Absorptionskörper (7) aufweisenden Schrittabschnitt (8), der sich in einer Längsrichtung (9) zwischen Bauchabschnitt (4) und Rückenabschnitt (6) erstreckt und an den Bauchabschnitt (4) und den Rückenabschnitt (6) unlösbar angefügt ist, wobei sowohl der Schrittabschnitt (8) als auch der Bauchabschnitt (4) und der Rückenabschnitt (6) Beinöffnungen (19) des Inkontinenzartikels begrenzen und der Bauchabschnitt (4) und der Rückenabschnitt (6) hierfür eine von der Quer- oder Hüftumfangsrichtung (16) abweichende und in Richtung auf eine Quermittelachse (30) des Schrittabschnitts (8) zulaufende Randkontur (32, 34) zur Begrenzung der Beinöffnungen (19) aufweisen, wobei in dem Bauchabschnitt (4) und dem Rückenabschnitt (6) erste Elastifizierungsmittel (28) vorgesehen sind, die sich in einem Abstand voneinander und parallel zueinander in Quer- oder Hüftumfangsrichtung (16) erstrecken und so den Bauchbereich (4) und den Rückenbereich (6) flächenhaft elastifizieren, wobei in einem schrittseitigen und den Beinöffnungen (19) zugewandten ...
Patent DE-102007056447-A1 (DE)
Title: Motor vehicle front end comprises front wall, where windshield is arranged above front wall, and below which windshield cross beam runs, and windshield cross beam is formed from windshield panel frame
Inventor: HERNTIER MATTHIAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2007-11-23
Abstract: The motor vehicle front end comprises a front wall (1). A windshield (14) is arranged above the front wall, and below which a windshield cross beam runs. The windshield cross beam is formed from a windshield panel frame (5) and a horizontally running half shell (3). The windshield panel frame is arranged below the half shell, which is formed by an extension of the front wall.
Patent DE-102007058635-A1 (DE)
Title: Laminar plastic-molding part e.g. transparent displacement device, manufacturing method for e.g. motor vehicle, involves producing misalignment of plates such that plate distance in sprue-far area is larger than distance in sprue-near area
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/56
Filed: 2007-12-05
Abstract: The method involves positioning molding plates (1, 2) i.e. die molding plate, in parallel position to each other, where a parallel gap is present between the molding plates. Plastic material is injected into a cavity, which is formed between the molding plates. A misalignment of the molding plates is produced to each other in such a manner that the plate distance in a sprue-far area is larger than the plate distance in a sprue-near area. The molding plates are closed to produce the plate parallelism. An independent claim is also included for a parallel injection molding device for manufacturing of laminar plastic molding parts.
Patent DE-102007060794-A1 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: GOELLNER WILHELM
IPC: F04B1/04
Filed: 2007-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radialkolbenpumpe mit Außenbeaufschlagung. Sie weist einen auf einer drehbaren Antriebswelle angebrachten, innen liegenden Exzenter, einen Zylinderblock mit radial zur Antriebswelle ortsfest ausgerichteten Zylinderbohrungen sowie Verdrängerkolben auf, die in den Zylinderbohrungen längsverschieblich gelagert sind, wobei die Verdrängerkolben einen Kolbenkopf mit derart kurzer Mantelhöhe aufweisen und mit ihrem Kolbenfuß derart am Exzenter gelagert sind, dass der Kolbenkopf bei seiner Längsverschiebung in einem vorbestimmten Winkelbereich Deltaalpha um die Längsmittelachse der zugeordneten Zylinderbohrung verschwenkt.
Patent DE-102008000648-A1 (DE)
Title: Steering system for use in vehicle, has steering shaft, over which given guidance angle is transferable to driver, and steering linkage for adjustment of wheel guidance angle at guided wheels of vehicle
Inventor: BAREIS HELMUT
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-03-13
Abstract: The steering system (1) has a steering shaft (3), over which given guidance angle is transferable to a driver, and a steering linkage (7) for adjustment of a wheel guidance angle at the guided wheels of the vehicle. A hinge is arranged at the front side with the steering shaft, and is formed in a single piece.
Patent DE-102008002446-A1 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: WAHL THOMAS
IPC: G01N27/406
Filed: 2008-06-16
Abstract: Schichtförmig aufgebautes Sensorelement, insbesondere zum Nachweis einer physikalischen Eigenschaft eines Gases oder einer Flüssigkeit, insbesondere zum Nachweis der Konzentration einer Gaskomponente oder der Temperatur eines Abgases eines Verbrennungsmotors, wobei das Sensorelement (20) ein in seinem Inneren angeordnetes Funktionselement (31) aufweist und wobei das Funktionselement (31) mit einem Leiterelement (41) elektrisch leitend verbunden ist und wobei das Leiterelement (41) sich bis an die Außenfläche (100) oder bis in die Umgebung (500) des Sensorelements (20) erstreckt und wobei das Sensorelement (20) mindestens ein an das Funktionselement (31) und/oder an das Leiterelement (41) angrenzendes Dichtelement (71) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leiterelement (41) und das mindestens eine Dichtelement (71) im Inneren des Sensorelements (20) zumindest bereichsweise gasdicht ausgestaltet und derart angeordnet sind, dass das Funktionselement (31) gasdicht von der Umgebung (500) des Sensorelements (20) getrennt ist.
Patent DE-102008003677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phosphonsäureanhydriden
Inventor: LEHNEMANN BERND WILHELM
IPC: C07F9/40
Filed: 2008-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von ggf. organischen substituierten Phosphonsäureanhydriden direkt aus den entsprechenden Phosphonsäurediestern, ohne dass die freie Phosphonsäure als Zwischenprodukt benötigt wird, nach dem Reaktionsschema $F1 wobei die Substituenten n, R, R1, R2 und X die in der Beschreibung angegebenen Beudeutungen haben.
Patent DE-102008010608-A1 (DE)
Title: Zusammenlegbares Warndreieck
Inventor: STEINHAUER THORSTEN
IPC: B60Q7/00
Filed: 2008-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warndreieck, bei welchem die Ständer gleichzeitig zur Ausbildung eines Behältnisses dienen.
Patent DE-102008011772-A1 (DE)
Inventor: HANSEN BERND
IPC: B29C37/00
Filed: 2008-02-28
Abstract: A separating device for cutting off individual containers (12) from a frame network made of a plastic material, particularly of polypropylene, has at least one punching device at least partially separating the containers (12) from a waste frame. Because the punching device can be moved by a ball screw drive (46) that can be driven by a drive unit, particularly in the form of an eclectic motor (48), along a punching axis (44) from a starting position to a punching position and back again, the separation can be done at high speed, determined by the screw shaft that can be driven by the electric motor.
Patent DE-102008018610-A1 (DE)
Title: Stabilizer arrangement for balancing of vehicle body movement, has coupling elements supported swivelably on both ends, where coupling elements stay in effective connection with rotary shaft and electrically driveable drive element
Inventor: FREUND WOLFGANG
IPC: B60G21/055
Filed: 2008-04-11
Abstract: The arrangement has a module (M) of coupling elements placed in a housing (1), where the coupling elements are supported swivelably on both ends. The coupling elements stay in effective connection with a rotary shaft (3.1) and an electrically driveable drive element (4). A spindle of the drive element is slidable and rotatable along a longitudinal axis of the housing. The coupling elements are connected with the rotary shaft and a sliding piece (5) on one end, and a stabilizer half (S2) is fastened on the sliding piece. An independent claim is also included for a device comprising mounting rings.
Patent DE-102008020354-A1 (DE)
Title: Tunnel-Finisher zur Behandlung von Textilien
Inventor: LANG THOMAS
IPC: D06F73/02
Filed: 2008-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tunnel-Finisher (10) zur Behandlung von Textilien (12), mit einem Behandlungsmodul (14, 14'), einem Dampfmodul (16), das die Textilien (12) mit Dampf beaufschlagt, und einem Transportsystem (20), das die Textilien (12) durch die Module (14, 14', 16) des Tunnel-Finishers (10) bewegt, wobei zwischen dem Dampfmodul (16) und dem Behandlungsmodul (14, 14') eine Verbindungsleitung (36) vorgesehen ist, über die Dampf aus dem Dampfmodul (16) in das Behandlungsmodul (14, 14') eingeleitet werden kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Behandeln von Textilien (12) in einem modular aufgebauten Tunnel-Finisher (10).
Patent DE-102008020684-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Anordnung gegen Rattern und Kühlströmungsanordnung
Inventor: JAMESON JONATHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2008-04-24
Abstract: Ein Drehmomentwandler, der Folgendes aufweist: einen Träger für eine Drehmomentwandlerkupplung, wobei der Träger drehfest mit einem Turbinenrad verbunden ist, eine Beaufschlagungskammer für die Kupplung, und eine erste Druckkammer, in fluidischer Verbindung mit einer zweiten Druckkammer und einem Torus. Der Druck in der Beaufschlagungskammer wird unabhängig vom Druck in der ersten und in der zweiten Druckkammer gesteuert. Ein Drehmomentwandler, der Folgendes aufweist: eine Turbinennabe, die drehfest mit einem Turbinenrad und mit einer Deckelplatte für eine Dämpferanordnung verbunden ist, und eine Kupplung, die dazu eingerichtet ist, die Turbinennabe drehfest mit einem Deckel zu verbinden. Ein Drehmomentwandler, der Folgendes aufweist: eine erste Deckelplatte für eine Dämpferanordnung, wobei die erste Deckelplatte drehfest mit einer Turbinennabe und einer Drehmomentwandlerkupplung verbunden ist, und eine zweite Deckelplatte für eine Dämpferanordnung, wobei der zweite Deckel drehfest mit der Turbinennabe und der Drehmomentwandlerkupplung verbunden ist.
Patent DE-102008027131-A1 (DE)
Title: Device for separating weft thread, has two blades, by which drives are moved relative to each other in allocation or for executing separation process, and drive is designed as pneumatic drive
Inventor: VERCLYTE EDDY
IPC: D03D49/70
Filed: 2008-05-30
Abstract: The device has two blades (20,21), by which drives are moved relative to each other in allocation or for executing a separation process. The drive is designed as pneumatic drive (3). A drive comprises a double action cylinder (30), where the drive is controlled by a controller comprising a 5 sub slash 2-control valve. An independent claim is included for a method for separating a weft thread.
Patent DE-102008029531-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einsetzen eines Vorformlings in und zur Entnahme einer Flasche aus einer Blasmaschine
Inventor: BLOCHMANN ERIK
IPC: B29C49/56
Filed: 2008-06-21
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einsetzen eines Vorformlings (V) in und zur Entnahme einer Flasche (H) aus einer Blasmaschine (5) offenbart. Mit einem Transportmittel werden die Formenträger (50) gleichmäßig mit einer definierten Geschwindigkeit zu einer Stelle der Blasmaschine (5) gedreht, an der das Entnehmen der Flasche (H) und das Einsetzen des Vorformlings (V) durchgeführt wird. Dem ersten Teil des Formenträgers (50a) und dem zweiten Teil des Formenträgers (50b) ist jeweils ein Betätigungsmittel (60a, 60b) zugeordnet, mit dem der erste Teil des Formenträgers (50a) unabhängig von einer Schwenkbewegung des zweiten Teils des Formenträgers (50b) um eine gemeinsame Achse (51) geschwenkt wird.
Patent DE-102008032562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Verbindung
Inventor: RINNE DETLEF
IPC: H01R13/629
Filed: 2008-07-07
Abstract: Die Vorrichtung dient zu elektrischen Verbindung eines Containers mit einem Gegenelement. Die Vorrichtung ist hierbei als eine Steckeinrichtung ausgebildet, die mindestens einen Schalter aufweist. Ein als Stecker ausgebildetes erstes Steckteil ist in mindestens einer Bewegungsrichtung relativ zu einem als Steckdose ausgebildeten zweiten Steckteil beweglich geführt. Ein von einer Halterung geführter Steckdoseneinsatz ist relativ zur Halterung drehbeweglich geführt. Der Stecker weist ein durch eine Drehbewegung an der Halterung fixierbares Arretierelement auf. Der Steckdoseneinsatz ist direkt mit einer Betätigungseinrichtung einer Schaltereinheit gekoppelt.
Patent DE-102008033544-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Kalibrierdaten, Kalibriereinheit und Leuchtquelle
Inventor: MORGENBROD NICO
IPC: H05B44/00
Filed: 2008-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren angegeben zum Bestimmen von Kalibrierdaten für eine Leuchtquelle, bei dem eine photometrische Größe und/oder eine farbmetrische Größe der Leuchtquelle ermittelt wird, bei dem anhand der photometrischen Größe und/oder der farbmetrischen Größe eine Farbvalenz, insbesondere ein Farbort, ermittelt wird und bei dem die Kalibrierdaten abhängig von der Farbvalenz und von einer Temperatur, insbesondere von einer Sperrschichttemperatur, der Leuchtquelle bestimmt werden. Weiterhin werden eine entsprechende Vorrichtung sowie eine Kalibriereinheit vorgeschlagen und eine Leuchtquelle zur Interaktion mit der Anordnung bzw. der Kalibriereinheit.
Patent DE-102008033545-A1 (DE)
Title: LED-Effektscheinwerfer
Inventor: NIEDERMEIER PETER
IPC: G02B26/08
Filed: 2008-07-17
Abstract: Der LED-Effektscheinwerfer weist eine bildgebende Einheit, insbesondere Spiegel, auf sowie mindestens eine Lichtquelle mit mindestens einer Leuchtdiode zur Bestrahlung der bildgebenden Einheit.
Patent DE-102008035258-A1 (DE)
Title: Method for testing data consistency of technical system, involves testing data consistency of control parameters marked by part of tag groups based on preset validation rules for providing test results
Inventor: TRUCHAT SEBASTIEN
IPC: G06F11/14
Filed: 2008-07-29
Abstract: The method involves providing a technical system with devices that are production device, control device, control software and storage devices, where two of the selected devices respectively execute functions based on control parameters. A model for the two selected devices is created with tag groups for the parameters, where each tag group has a tag for marking the respective parameters in the selected devices. Data consistency of the control parameters marked by a part of the tag groups is tested based on preset validation rules for providing test results. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product comprising instructions to perform a method for testing data consistency of a technical system (2) an arrangement for testing data consistency of a technical system.
Patent DE-102008037933-A1 (DE)
Title: Maschine mit automatisiertem Schildpositionierungssystem
Inventor: GHARSALLI IMED
IPC: E02F3/84
Filed: 2008-08-14
Abstract: Ein System zur Positionierung eines Arbeitswerkzeugs wird vorgesehen. Das System hat mindestens eine Betätigungsvorrichtung zur Betätigung einer Bewegung des Arbeitswerkzeugs. Zusätzlich hat das System mindestens einen Sensor, der mit der mindestens einen Betätigungsvorrichtung assoziiert ist und konfiguriert ist, um mindestens einen Parameter abzufühlen, der eine Orientierung und eine Position des Arbeitswerkzeugs anzeigt. Das System hat auch mindestens einen Bodenneigungssensor, der konfiguriert ist, um einen Parameter abzufühlen, der eine Neigung einer Oberfläche des Bodens anzeigt. Weiterhin hat das System eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, um automatisch die Orientierung und Position des Arbeitswerkzeugs ansprechend auf Daten einzustellen, die von dem mindestens einen Sensor und dem mindestens einen Bodenneigungssensor empfangen wurden.
Patent DE-102008042542-A1 (DE)
Title: Device for system for controlling three-dimensional display, has electronic unit which is provided for arranging in data flow direction after graphic controller, where electronic unit reads data from graphic controller
Inventor: WENK STEPHAN
IPC: H04N7/01
Filed: 2008-10-01
Abstract: The device has an electronic unit (3) which is provided for arranging in a data flow direction (5) after the graphic controller (1). The electronic unit reads data from the graphic controller such that a part of the image data is imported as red green blue (RGB) data and depth information is obtained for three-dimensional display from another part of image data. Independent claims are included for the following: (1) a system with an image storage; and (2) a method for controlling a three-dimensional display.
Patent DE-102008042782-A1 (DE)
Title: Strukturelement zur Verstärkung einer Rumpfzelle eines Flugzeugs
Inventor: OHRLOFF NIKOLAUS
IPC: B64C1/06
Filed: 2008-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturelement 1, 12, 30 zur Verstärkung einer Rumpfzelle eines Flugzeugs, wobei das Strukturelement 1, 12, 30 ein Verstärkungsprofil 2, 13 aufweist, das einstückig mit einem metallischen Material, insbesondere mit einem Aluminiumlegierungsmaterial oder mit einem Titanlegierungsmaterial, gebildet ist. Erfindungsgemäß ist das Verstärkungsprofil 2, 13 zumindest bereichsweise mit einer Lasche 5, 14, 24 versehen. Infolge der mit einem faserverstärkten Schichtmaterial 7 bzw. mit einem Fasermetalllaminat gebildeten und zumindest bereichsweise mit einem Flansch 20, 32 des Verstärkungsprofils 2, 13 verklebten Lasche 5, 14, 24 verfügt das Strukturelement 1, 12, 30 über eine hohe Schadenstoleranz und vorteilhafte Ermüdungseigenschaften. Das Fasermetalllaminat bzw. das Schichtmaterial 7 ist mit einer Vielzahl von abwechseln übereinandergeschichteten und vollflächig miteinander verklebten Metalllagen 8, 34, 43 und faserarmierten Kunststofflagen 9, 35, 41 gebildet. Das Zusammenfügen des Verstärkungsprofils 2, 13 mit der Lasche 5, 14, 24 erfolgt durch eine Fügeschicht 6, 15, 36. Diese ist mit bevorzugt zwei Prepreg-Schichten 20, 23, 37, 38 und einer nicht faserverstärkten Klebeschicht 21 aufgebaut. Bei dem Verstärkungsprofil 2, 13 handelt es sich beispielsweise um ein gekrümmtes Spantsegment 31 oder einen geradlinigen Träger, die insbesondere zur Aussteifung eines mittleren und hochbeanspruchten Rumpfzellenabschnittes eines Hochdeckers anwendbar ...
Patent DE-102008042827-A1 (DE)
Title: Clock signal producing device for use in e.g. household appliance, has signal limiter that is interconnected to alternating voltage source and signal transmitter, where transmitter is attached to source
Inventor: FEDERMANN MARC
IPC: H03K3/42
Filed: 2008-10-14
Abstract: The device (1) has a primary electric circuit (3) and a secondary electric circuit (4) that are galvanically separated from each other. Clock signals (CLK1, CLK2) and an alternating voltage signal (UAC) run in the electric circuits. The clock signals are synchronous to the alternating voltage signal. A signal transmitter (U1) is attached to an alternating voltage source (2) for transmitting an electric signal to one of the circuits (4), where the electric signal is supplied to the transmitter. A signal limiter (5) is interconnected to the alternating voltage source and the signal transmitter. Independent claims are also included for the following: (1) a household appliance comprising a timer circuit (2) a method for producing synchronous clock signal from an alternating voltage signal.