baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003206-U1 (DE)
Title: Extruder zur Herstellung gleichmäßiger Granulate
IPC: B29B9/06
Filed: 2008-03-06
Abstract: Extruder
zur Herstellung gleichmäßiger Granulate mit einer
zylindrischen Matrize (1) koaxial zu einer Längsachse (2),
dadurch gekennzeichnet, dass radial außerhalb der Matrize
(1) mindestens ein Abstreifer (8) vorhanden ist, der koaxial zur
Matrize (1) drehbar gelagert ist, an der Oberfläche der
Matrize (1) anliegt und derart ausgebildet ist, dass er bei relativer
Drehung gegenüber der Matrize (1) über alle Auslassöffnungen
(4) in der Matrize (1) streift.
Patent DE-202008006045-U1 (DE)
Title: Drahtlos ferngesteuerter Sucher für Fotoapparat und Videokamera
IPC: G03B13/02
Filed: 2008-05-05
Abstract: Drahtlos
ferngesteuerter Sucher für Fotoapparat
und Videokamera, der aus einem Hauptteil (1), das mit dem Fotoapparat
verbunden ist, und einem mobilen Steuerteil (2) besteht, wobei  das
Hauptteil (1) eine Fotoapparat-Befestigung (12), eine Dreifuß-Befestigung
(13) und einen Ausleger (11) umfaßt, wobei  die Fotoapparat-Befestigung
(12) enthaltend:  eine Fotoapparat-Bildaufnahmeeinrichtung (141),
die einen Videoeingang (1411), einen Videosignalprozessor (1412), einen
Videosignalmodulator (1413) und einen Hochfrequenzsignalsender (1414)
aufweist, wobei der Videosignalprozessor (1412) und der Videosignalmodulator
(1413) mit einem Zentralkontroller (142) verbunden sind,  einen
Zentralkontroller (142),  einen Fernsteuersignalempfänger (143),
der mit dem Zentralkontroller (142) verbunden ist,  einen Blitzkontrollter
(144), der mit dem Zentralkontroller (142) verbunden ist, und  eine
Stromquelle (140),  die Dreifuß-Befestigung (13) enthaltend:  eine
Plattform (130), die mit Gewindelöchern zur Verbindung mit dem
Dreifuß versehen
ist,  einen Horizontalmotor (131), der ein feststehendes Ende, das
mit der Plattform (130) verbunden ist, und ein bewegliches Ende
besitzt, und...
Patent DE-202008008639-U1 (DE)
Title: Elektrolysevorrichtung
IPC: C25B9/00
Filed: 2008-07-01
Abstract: Elektrolysevorrichtung
mit einer für eine Desinfektion in das Wasser eines Schwimmbeckens einzuhängenden
Elektrolysezelle mit zwei Elektroden, dadurch gekennzeichnet, dass
an eine einen Elektrodenhalter (4) übergreifende Kappe
(2) mit Austrittsöffnungen (8, 9; 13, 14) ein siebartig
ausgebildeter, mit einer Vielzahl sich quer zu einer Längsachse
(7) erstreckenden Eintrittsöffnungen (40) versehener, die
Elektroden (5, 6) überdeckender Filterkorb (3) angeschlossen
ist.
Patent DE-202008010475-U1 (DE)
Title: Mit Mobiltelefon kombiniertes Reizstoffsprühgerät
IPC: H04M1/21
Filed: 2008-08-06
Abstract: Reizstoffsprühgerät (1) mit
einem Reizstoffbehälter
(11) und einer Sprühdüse (12)
sowie einer Auslöseeinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass das Reizstoffsprühgerät mit einem Mobiltelefon (2)
kombiniert ist, indem das Reizstoffsprühgerät mit seinem Reizstoffbehälter (11)
lösbar
oder unlösbar
mit dem Mobiltelefon verbindbar ist und eine diesem angepasste Außenform
hat, oder indem das Reizstoffsprühgerät mit dem
Mobiltelefon integriert ausgebildet ist und der Reizstoffbehälter innerhalb
des Mobiltelefongehäuses
untergebracht oder durch eine als Hohlkörper ausgebildete Wand des
Mobiltelefongehäuses
ausgebildet ist.
Patent DE-202008013870-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erkennen von Wassereinbrüchen in Vakuumanlagen
IPC: C23C14/00
Filed: 2008-10-20
Abstract: Einrichtung
zum Erkennen von Wassereinbrüchen
in Vakuumanlagen, bestehend aus einem vom Wasserstand abhängig sich
senkrecht bewegendem Schwimmer (6), der in einer definierten Stellung
mit einem an ihn angeordneten Kontakt (7) einen Gegenkontakt (8) betätigt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Einrichtung auf einem bekannten Flansch
(3) aufgebaut ist, der an mindestens einer tief gelegenen Stelle
in der Prozesskammer angeordnet ist, und die Kontakte (7, 8) so
geschaltet ist, dass bei einem bestimmten Wasserstand ein Signal
erzeugt wird, welches die Wasserzufuhr unterbricht und/oder die Anlageaußer Betrieb
setzt.
Patent DE-202008015318-U1 (DE)
Title: Faltschachtel für Weinflaschen
IPC: B65D71/12
Filed: 2008-11-12
Abstract: Faltschachtel
für Weinflaschen mit  – Boden-, Deck- und
Seitenwänden (2 bis 5), die einen Innenraum (37) begrenzen,  – einer
im Innenraum angeordneten, senkrecht zur Bodenwand (9) und Deckwand
(6) ausgerichteten Mittelwand (10), die eine Grifföffnung
(13, 14) in der Nähe der Deckwand (6) aufweist und  – mindestens
einer in der Deckwand (6) neben der Mittelwand (10) angeordneten
Stanzung (23), die eine Eingriffsöffnung (22) begrenzt,
durch die die Grifföffnung (13, 14) in der Mittelwand (10)
von außen zugänglich ist.
Patent DE-202008015979-U1 (DE)
Title: Rohrförmiges Heizelement
IPC: H05B3/44
Filed: 2008-12-03
Abstract: Rohrförmiges Heizelement, bestehend aus einem Trägerrohr (1) aus Metall, das in seiner äußeren Mantelfläche eine oder mehrere gewindeartig verlaufende Nuten (2, 3) mit in einzelnen Axialbereichen unterschiedlichen Steigungen aufweist, in welche biegsame mit wenigstens einer Heizdrahtwendel (28, 29) versehene Rohrheizpatronen (6, 7), die eine Patronenwendel bilden, eingelegt und/oder eingepresst sind, derart, dass ihre elektrischen Anschlüsse (10, 11) vom Träger wegragen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mantelfläche des Trägerrohrs (1) in wenigstens zwei Nuten (2, 3) oder nutenartigen Kanälen wenigstens zwei separate Rohrheizpatronen (6, 7) verlegt sind, deren jeweils an einem Ende geschlossene Metallmäntel (22, 23) jeweils wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende Wendelstränge (24, 25; 26, 27) einer Heizdrahtwendel (28, 29) enthalten, deren Anschlüsse am jeweils nicht geschlossenen Ende des Metallmantels (22, 23) herausgeführt sind, wobei jeweils das geschlossene Ende (8) der einen Rohrheizpatrone (6) den am einen Ende (4) des Trägerrohrs (1) auf der Mantelfläche in einer Nut (2) oder...
Patent DE-202008017291-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Lukos o.dgl. Wärmetauscher
IPC: B08B3/02
Filed: 2008-03-29
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Kühlflächen, insbesondere für Lukos, für Wasserkühler und für chemische Anlagen, auch für Kühlflächen mit einer Abdeckung durch Jalousien, insbesondere mit einem in Längsrichtung der Kühlrohre verfahrbaren Düsenstock, der mehrere Kühlrohre oder auch mehrere Kühlregister übergreift, wobei die Reinigungsvorrichtung auf andere Kühlrohre oder Kühlregister versetzbar oder verfahrbar ist und wobei der Düsenstock insbesondere mit Flachstrahldüsen versehen ist, und wobei die Kühlrohre aus den Düsen mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsen mit Gleichrichtern für das anströmende Wasser versehen sind und der Abstrahlwinkel der Reinigungsflüssigkeit höchstens 26 Grad beträgt
Patent DE-202009000613-U1 (DE)
Title: Stapeladapter
IPC: B01L9/00
Filed: 2009-01-15
Abstract: Stapeladapter
(1) zur Aufnahme von zumindest zwei Mikroplatten, insbesondere PCR-Platten (29),
in Bechern von Zentrifugen, wobei der Stapeladapter (1) einen Grundkörper
(2) mit einer Grundkörperbodenplatte (4) zur Aufnahme einer
ersten Mirkoplatte (29) und zumindest ein Stapelelement (3) mit
einer Stapelelementbodenplatte (5) zur Aufnahme zumindest einer
zweiten Mikroplatte (30) aufweist, wobei der Stapeladapter (1) so
ausgebildet ist, dass die zweite Mikroplatte (30) in dem Stapeladapter
(1) über der ersten Mikroplatte (29) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Stapelelement (3) so in dem Grundkörper
(2) sich abstützend angeordnet ist, dass das Stapelelement
(3) nicht auf der im Stapeladapter (1) aufgenommenen ersten Mikroplatte
(29) aufliegt.
Patent DE-202009001322-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen eines Autoreifens von der Felge
IPC: B29B17/02
Filed: 2009-02-04
Abstract: Vorrichtung
zum Trennen eines Autoreifens (R) von der Felge (F), umfassend  einen
Grundrahmen (1) mit einem Auflagetisch (1.1) und einer Führung (1.2)
für einen
Hubschlitten (2), der relativ zum Grundrahmen (1) anhebbar und absenkbar
ist, und  einen am Hubschlitten (2) angebrachten Zylinder (3),
dessen Kolbenstange (3.2) relativ zum Hubschlitten (2) aus- und
einfahrbar ist.
Patent DE-202009001525-U1 (DE)
Title: Zahnradpumpe
IPC: F04C15/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Zahnradpumpe  – mit mindestens zwei im Außeneingriff kämmenden Zahnrädern (16A, 16B), die mit ihren Flachseiten an ersten und zweiten Gehäusedeckeln 14A, 14B der Zahnradpumpe anliegen,  – mit Wellenzapfen, die zumindest mit dem Antriebszahnrad (16A) drehfest verbunden sind und beidseitig des Antriebszahnrades (16A) in dem ersten bzw. zweiten Gehäusedeckel (14A, 14B) drehgelagert sind,  – mit einem durch den ersten Gehäusedeckel (14A) nach außen geführten Antriebsdrehzapfen (18A) und  – mit einer den Antriebsdrehzapfen (18A) gegenüber dem von ihm durchdrungenen Gehäusedeckel (14A) abdichtenden und das Austreten von zu pumpendem Fluid verhindernden Wellendichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Wellendichtung (26) auf der den Pumpenzahnrädern (16A, 16B) zugewandten Innenseite des von dem Antriebsdrehzapfen (18A) durchdrungenen Gehäusedeckels (14A) angeordnet ist.
Patent DE-202009003630-U1 (DE)
Title: Lautsprecherbox mit Druckunterschied
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-03-14
Abstract: Lautsprecherbox mit Druckunterschied, ohne Resonanzen, welche die Funktion der Lautsprecher (1) negativ beeinflussen, und Korpus, der ohne Rücksicht auf Klangeigenschaften gestaltet werden kann.  1. Lautsprecherbox mit Druckunterschied, gekennzeichnet durch, mindestens einen Unterdruck im wesentlichen Innenraum.  2. Lautsprecherbox mit Druckunterschied, gekennzeichnet durch, mindestens einen Überdruck im wesentlichen Innenraum.  3. Lautsprecherbox mit Druckunterschied, nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch, mindestens eine nach innen und außen dehnbare Fläche.  4. Lautsprecherbox mit Druckunterschied, nach Anspruch 1 bis 3, gekennzeichnet durch, mindestens ein nach innen und außen dehnbares Material, das wesentlich die Form der Lautsprecherbox bestimmt.  5. Lautsprecherbox mit Druckunterschied, nach Anspruch 1 bis 4, gekennzeichnet durch, mindestens einen Rahmen (2) der wesentlich die Form der Lautsprecherbox bestimmt.  6. Lautsprecherbox mit Druckunterschied, nach Anspruch 1 bis 5, gekennzeichnet durch, mindestens einen Rahmen (2) der die Form einer nach innen und außen dehnbaren Außenhaut (6) der Lautsprecherbox bestimmt....
Patent DE-202009004952-U1 (DE)
Title: Druckbetätigter Schließ- und Öffnungsmechanismus für eine Auszugschiene
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-06-25
Abstract: Druckbetätigter Schließ- und Öffnungsmechanismus für eine Auszugschiene, der einen Innenschienensatz (1) und einen Mittelschienensatz (2) aufweist, wobei  der Innenschienensatz (1) eine Positionierplatte (11) und eine Innenschiene (12) an der Innenseite der Positionierplatte (11) enthält, wobei die Innenschiene (12) eine vertiefte Gleitzone (121) aufweist, wobei an der Innenschiene (12) ein verschiebbarer Schlitten (13) vorgesehen ist, der ein längliches Begrenzungsloch (131) aufweist, wobei zwischen dem Schlitten (13) und der Innenschiene (12) ein Positionierelement (14) vorgesehen ist, das durch einen Druck den Schlitten (13) positionieren und durch einen weiteren Druck den Schlitten (13) freigeben kann und auf der Unterseite einen Schieber (141), der in der Gleitzone (121) gleiten kann, und auf der Oberseite einen Positioniervorsprung (142) besitzt, der durch das Begrenzungsloch (131) aus der Oberfläche des Schlittens (13) herausragt, und  der Mittelschienensatz (2) eine erste Mittelschiene (21), die von dem Schlitten (13) mitbewegt werden kann, und eine zweite Mittelschiene (22)...
Patent DE-202009005527-U1 (DE)
Title: Be-/Entladeeinheit für eine Werkzeugmaschine und maschinelle Anordnung
IPC: B21D43/06
Filed: 2009-04-11
Abstract: Be-/Entladeeinheit (7) für eine Werkzeugmaschine (1), bevorzugt für eine Stanzmaschine zum Bearbeiten von plattenartigen Werkstücken (4), insbesondere von Blechen, umfassend:  eine in und entgegen einer Abförderrichtung (70) bewegliche Tragstruktur (5) zum Verbringen von an einer Werkstückauflage (2) der Werkzeugmaschine (1) aufliegenden Bearbeitungsprodukten des Werkstücks (4) an eine von der Werkzeugmaschine (1) entfernte Abstapelposition (8), wobei die Tragstruktur (5) eine Mehrzahl von Halteelementen (6) zum Festlegen mindestens eines Bearbeitungsproduktes aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  an der Tragstruktur (5) mindestens ein Abweiserelement (9) zum Abstreifen und/oder Niederhalten des Werkstücks (4) beim Festlegen des Bearbeitungsproduktes an den Halteelementen (6) angebracht ist.
Patent DE-202009007747-U1 (DE)
Title: Aufsatz für einen Warentransport-Gittercontainer
IPC: B65D90/00
Filed: 2009-05-30
Abstract: Aufsatz für einen Warentransport-Gittercontainer, der an seiner Unterseite wenigstens an zwei einander gegenüberliegenden Seiten Stützabschnitte (22) zum Abstützen auf Seitenwänden (14) des Gittercontainers aufweist und eine sich selbsttragend zwischen diesen Stützabschnitten (22) erstreckende Abdeckung (30) für den Gittercontainer bildet, wobei die Stützabschnitte (22) einen nach unten vorspringenden Außenrand (24) aufweisen, der bei auf die Seitenwände (14) aufgesetztem Aufsatz obere Endabschnitte (12) der Seitenwände (14) zumindest außenseitig abschnittsweise umgreift.
Patent DE-202009009169-U1 (DE)
Title: Fackel aus Acryl, insbesondere Gartenfackel
IPC: F21L17/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Fackel (1) aus Acryl, insbesondere Gartenfackel, die als ein Formkörper (2) aus mindestens einem Acrylglasquader hergestellt ist.
Patent DE-202009014394-U1 (DE)
Title: Pressformzeuge für Walzenpressen
IPC: B30B11/16
Filed: 2009-10-24
Abstract: Pressformzeuge für Walzenpressen, dadurch gekennzeichnet,  dass im Bereich der Pressbahnen reihenartig parallel zueinander angeordnete Formmulden (5), jeweils eine Reihe rechts und links der Pressbahnmittellinie (6) bildend, in die Pressformzeuge (4) eingebracht sind,  dass die Formmulden (5) pfeilartig in Richtung der Pressbahnmittellinie (6) und in Drehrichtung der Presswalzen (1; 2) angeordnet und die Formmulden (5) der einen zu denen der anderen Reihe versetzt sind,  dass die Profiltiefe der Formmulden (5) von der Pressbahnmittellinie (6) aus bis zum Pressbahnrand kontinuierlich abnimmt  und dass mindestens der Profilgrund jeder Formmulde (5) ins Freie mündet.
Patent DE-202009016237-U1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine drehbare Welle
IPC: F16C33/58
Filed: 2009-11-27
Abstract: Lageranordnung für eine drehbare Welle (10), mit einem Wälzlager (16), das ein ringförmiges inneres Lagerelement (20), das auf einem einen konstanten Querschnitt aufweisenden Abschnitt (14) der Welle (10) angeordnet ist, ein ringförmiges äußeres Lagerelement (22) und eine Anzahl von Wälzkörpern (24) zwischen dem inneren und dem äußeren Lagerelement aufweist, und mit einem Halteelement (18), das mit nach innen weisenden Klauen (36) an dem Abschnitt (14) der Welle anliegt und das Wälzlager (16) gegen axiale Verschiebung auf der Welle (10) sichert, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (18) in einem Stück mit dem inneren Lagerelement (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202009016645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von flachen Erzeugnissen
IPC: B65B23/14
Filed: 2009-12-08
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren von flachen Erzeugnissen, wie Kartoffelchips, mit  – einer Förderrinne (3) zum Zufördern der einzelnen Erzeugnisse (4),  – einer Wiegeeinrichtung (6) zum Abwiegen einer Erzeugnisportion,  – einer optischen Abtasteinrichtung (10) zum Abzählen einzelner Erzeugnisse (4), und  – wenigstens zwei Stoppern (5, 9) zum Halten und Aufschuppen der Erzeugnisse (4).
Patent DE-202009018130-U1 (DE)
Title: Faserbahnmaschinen-Walze
IPC: D21F3/08
Filed: 2009-03-17
Abstract: Faserbahnmaschinen-Walze (10), die einen außenseitig zylindrischen Walzenkörper (15) und einen dessen Außenfläche umgebenden, durch spiralförmiges Aufwickeln von Metallband (25') um diese Außenfläche hergestellten Belag (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallband aus ferritisch-austenitischem nichtrostendem Stahl besteht.
Patent DE-202010000039-U1 (DE)
Title: Greifwerkzeug mit Beleuchtungseinrichtung und Magnetzugeinrichtung
IPC: B25J1/02
Filed: 2010-01-14
Abstract: Greifwerkzeug mit Beleuchtungseinrichtung und Magnetzugeinrichtung, umfassend:  – ein erstes Rohrstück (40);  – ein Verlängerungsrohr (41), das mit dem vorderen Ende des ersten Rohrstücks (40) verbunden ist;  – ein zweites Rohrstück (42), das mit dem vorderen Ende des Verlängerungsrohrs (41) verbunden ist, wobei ein Magnetring (421) an seinem äußeren Rand befestigt ist, eine ausstreckbare elastisch ausdehnbare Klaue (47) im Inneren des vorderen Endes des zweiten Rohrstücks (42) angeordnet ist;  – eine Beleuchtungseinrichtung (48), die im Inneren des zweiten Rohrstücks (42) angeordnet ist und einen ersten Anschluss (481) und einen zweiten Anschluss (482) aufweist;  – einen Druckschaft (44), der in das hintere Ende des ersten Rohrstücks (40) gesteckt ist, wobei mit dem vorderen Ende des Druckschaftes (44) ein Draht (45) verbunden ist, der durch das erste Rohrstück (40) und das Verlängerungsrohr (41) bis zum zweiten Rohrstück (42) geführt ist, die Klaue (47) mit dem vorderen Ende des...
Patent DE-202010000054-U1 (DE)
Title: Seilzugeinstellung
IPC: B60T7/08
Filed: 2010-01-18
Abstract: Seilzugeinstellung für einen oder mehrere Seilzüge (9), insbesondere für Bremseinrichtungen (3) von Fahrzeugen, wobei die Seilzugeinstellung (1) mehrere relativ zueinander bewegbare und von einem Spannelement (17) beaufschlagte Einstellelemente (15, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellelemente (15, 16) eine gegenseitige Führung (19) aufweisen, wobei das Spannelement (17) mit beiden Einstellelementen (15, 16) im Eingriff steht und diese führt und wobei die Seilzugeinstellung (1) eine Fixiereinrichtung (22) zur lösbaren Arretierung der Relativstellung der Einstellelemente (15, 16) aufweist.
Patent DE-202010000365-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung
IPC: G01N21/95
Filed: 2010-03-12
Abstract: Prüfeinrichtung für ein Werkstück (3), insbesondere ein mehrlagiges Solarmodul mit einer Solarzellenanordnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfeinrichtung (2) eine an einem inneren Bereich (10) der Unterseite (9) des Werkstücks (3) angreifende Stützeinrichtung (24) und eine auf die Unterseite (9) blickende optische Erfassungseinrichtung (34) aufweist, die ein Prüfbild (40) der Unterseite (9) erzeugt, an dem der von der Stützeinrichtung (24) abgedeckte Bereich (24) sichtbar gemacht ist.
Patent DE-202010005422-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
IPC: E04B1/02
Filed: 2010-05-10
Abstract: Plattenförmiges Bauelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (1, 12, 15, 16, 17, 18, 19, 21, 22, 23, 24) im Randbereich vier zu dem plattenförmigen Bauelement (1, 12, 15, 16, 17, 18, 19, 21, 22, 23, 24) abgewinkelte Flächenelemente (3) aufweist, und dass das Bauelement (1, 12, 15, 16, 17, 18, 19, 21, 22, 23, 24) auf wenigstens einer Plattenfläche Riffelungen und/oder Verstrebungen (2) aufweist.
Patent DE-202010005912-U1 (DE)
Title: Pflegebett
IPC: A61G7/08
Filed: 2010-04-20
Abstract: Bett, insbesondere Pflegebett, z. B. Niedrigbett, mit einem Obergestell (1), mit einem Untergestell (2), mit einem Antrieb zum Fahren des Obergestells (1) zwischen verschiedenen Stellungen relativ zu einem Untergrund und mit ersten, an dem Untergestell (2) angebrachten ersten Rollen (60, 60a, 61, 61a) zum Fahren des Bettes auf einem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Obergestell (1) zweite Rollen (7) angebracht sind, welche zum Fahren des Bettes auf dem Untergrund in wenigstens einer der Stellungen des Obergestells (1) zum Untergrund geeignet und eingerichtet sind.
Patent DE-202010007680-U1 (DE)
Title: DIN-Schienenverteiler
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-06-08
Abstract: Ein DIN-Schienenverteiler bestehend aus:  einem Plastikgehäuse mit einem Endbereich mit wenigstens einer Einführöffnung auf, einem Bodenbereich, der auf beiden Seiten mit seitlichen Haken versehen ist, und einen unteren Bereich, der mittig mit einem Positionierpfosten und mindestens einem Einrückhaken versehen ist;  einer elastisch nachgiebigen Platte, an deren einem Ende ein Zapfen hervorragt, während sich an ihrem anderen Ende ein gewölbter Verschlussarm befindet, wobei sich der Verschlussarm L-förmig nach außen erstreckt und auf einer Innenseite mit einem Vorsprung versehen ist, wobei ein hervorstehender Drückarm unter dem Verschlussarm vorhanden ist, und wobei die elastisch nachgiebige Platte eine axiale Öffnung und mindestens eine Positionieröffnung an geeigneten Stellen aufweist; und  einer Klemme bestehend aus einer quer verlaufenden Platte, wobei die quer verlaufende Platte zwei Enden mit je einer Klaue aufweist, wobei die quer verlaufende Platte mit einem Zapfenloch versehen ist, dessen Position mit der Position des Zapfens an der elastisch nachgiebigen Platte...
Patent DE-202010009814-U1 (DE)
Title: RUCKSACKROLLER / ein mit Adaptionen versehener Tretroller, der mit einer Traggestell-Rucksack-Kombination am Rücken bergauf getragen wird um dann knieschonend bergab zu fahren
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-07-03
Abstract: Das aus gebogenen Alurohren eigens angefertigte Traggestell zusammen mit den eigens angefertigten Verbindungselementen und dem Rucksack bilden eine Einheit, um den ebenfalls mit eigens angefertigten Verbindungselementen versehenen Roller aufzunehmen und bequem am Rücken zu tragen. Der Roller ist aus Aluminium, hat keinen eigenen Antrieb und ist ausgestattet mit V-break-Bremsen vorne und hinten sowie einem umklappbaren, höhenverstellbaren Lenker. Für den Transport am Rücken ist lediglich der Lenker umzuklappen. Die Verbindungselemente aus Aluminium sind einfach zu handhaben und funktionieren praktisch ähnlich einem Clip-Mechanismus. Sie befinden sich am Tragegestell, das Gegenstück am Roller. Auf diese Weise ist der Roller von der Tragegestell-Rucksack-Kombination zu trennen/miteinander zu verbinden. Der Rucksack ist ein hochwertiges Serienprodukt. Das Gesamtgewicht (Roller, Rucksack, Kraxe) beträgt je nach Ausführung zwischen 4 und 6,5 kg. Es ist möglich, jedes Teil, also Roller, Rucksack oder Kraxe jeweils auch einzeln zu benutzen. Während der Abfahrt kann die Tragegestell-Rucksack-Kombination mit dem Roller verbunden bleiben um...
Patent DE-202010010189-U1 (DE)
Title: Koffeinhaltige Konzentratlösung in einer Trägerflüssigkeit die mit einem speziellen elektrisch betriebenem einer Zigarette ähnlichem Gerät thermisch verdampft werden kann und dieser koffeinhaltige Dampf inhaliert werden kann
IPC: A61K31/52
Filed: 2010-07-14
Abstract: Flüssigkeitsgemisch, dadurch gekennzeichnet, Das natürliches oder synthetisches Koffein in einer Trägerflüssigkeit (z. B. Propylenglykol) emulgiert oder aufgelöst ist.
Patent DE-202010010557-U1 (DE)
Title: Flächenlüfter
IPC: F04B35/01
Filed: 2010-07-20
Abstract: Flächenlüfter, der ein gasförmiges Medium in einer Richtung im Rohr befördert, dadurch gekennzeichnet, dass in der fest arretierten Fläche (1) und in der beweglichen Fläche (2) mindestens ein Ventil (3) und (3a) vorhanden ist. Die bewegliche Fläche (2) wird von mehreren Rädern (4) im Rohr (5) zentriert und parallel zur Fläche (1) vor und zurück Bewegt, dadurch wird ein gasförmige Medium in einer Richtung im Rohr (5) befördert. In der beweglichen Fläche (2) wird mindestens eine Turbulenznute (6) in Richtung zum Rohr (5) eingearbeitet.
Patent DE-202010012762-U1 (DE)
Title: Justiervorrichtung für Flächenpendelleuchte
IPC: F21V21/002
Filed: 2010-09-20
Abstract: Mit zwei Seilen abgehängte flache Pendelleuchte dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Seil an beiden Enden elektrisch isoliert montiert und mit einer an mindestens einem Seil horizontal, quer zur Hauptachse der Leuchte verschiebbaren Klemmvorrichtung versehen ist, welche eine werkzeugfreie Montage und horizontale, wie auch vertikale Justierung der Leuchte zulassen. Beide Seile dienen der Stromzuführung und benötigen keine elektrische Isolation.