baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005604-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Steuereinheit zur automatisierten Zubereitung von Mischgetränken
IPC: A47J31/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Mischgetränken aus verschiedenen fluiden Getränkekomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Getränkebehälter (5) kreisförmig angeordnet sind.
Patent DE-202014006811-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechselsystem für Handgeräte
IPC: B23B31/107
Filed: 2014-08-21
Abstract: Werkzeugwechselsystem für die drehfeste Aufnahme eines Werkzeuges (19) in einem Gerät (1) mit Drehantriebsmotor, der mit einem zylindrischen Futterkörper (5) verbunden ist, in dem ein Polygonsitz (15) oder Außenvierkant für die formschlüssige Halterung des Werkzeuges (16) ausgebildet ist, zu dessen axialer Fixierung in einer Radialbohrung (18) des Futterkörpers (5) eine Klemmkugel (7) radial beweglich angeordnet ist, die durch einen auf dem Futterkörper (5) gegen die Kraft einer Druckfeder (8) axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Feststellring (6) ein diesen aus der Klemmstellung in die Lösestellung verschiebbarer Betätigungshebel (2) anliegt.
Patent DE-202014007212-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Beschäftigungsmaterial für Schweine
IPC: A01K29/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: An einer Aufhängung befestigtes Beschäftigungsmaterial (12) für Schweine, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschäftigungsmaterial (12) an einer Fördervorrichtung (10) aufgehängt ist, mit der das Beschäftigungsmaterial (12) in einem Stall (2) von einer Position in eine andere Position beweglich ist.
Patent DE-202014008686-U1 (DE)
Title: Münze oder Medaille mit Glückssymbolen und der Zahl 8 und mehreren 8
IPC: A44C21/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Münze oder Medaille dadurch gekennzeichnet, das die Zahl acht (8) oder mehrfache achten (8, 88, 888 usw.) aufgebracht sind.
Patent DE-202014009911-U1 (DE)
Title: Multimaterial Blockstück
IPC: B29D11/00
Filed: 2014-05-02
Abstract: Blockstück aufweisend einen Werkstückmontageflächenabschnitt zum Blocken eines Brillenglas-Blanks, das Blockstück umfasst zumindest zwei Materialien, welche unterschiedliche Starrheiten/Steifigkeiten/Härten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Materialien lichtdurchlässig sind und eine ringförmige Anschlussfläche für ein Material in Bezug auf das andere Material definieren, wobei ein erstes von den zumindest zwei Materialien ausgebildet ist, um in dem zweiten der zumindest zwei Materialien eingebettet zu sein, so dass der Werkstückmontageflächenabschnitt eine vorkonfigurierte undeformierbare Gestalt definiert, um darin das Brillenglas-Blank aufzunehmen.
Patent DE-202014100581-U1 (DE)
Title: Mobiler Hochdruckreiniger
IPC: F02M21/02
Filed: 2014-02-10
Abstract: Mobiler Hochdruckreiniger, mit einer durch einen Motor antreibbaren Hochdruckpumpe (6) sowie einem Brenner zur Erwärmung eines Fluids, insbesondere Wasser, wobei der Motor und der Brenner mit Primärenergie betreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor als Gasmotor (4) und der Brenner als Gasbrenner (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202014100860-U1 (DE)
Title: Bodenplatte für Industrieböden
IPC: E01C5/16
Filed: 2014-02-26
Abstract: Bodenplatte (100) insbesondere für Industrieböden, wobei die Bodenplatte als eine Blechtafel mit an ihren Längsseiten zumindest bereichsweise nach unten abgewinkelten Rändern (110) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer Längsseite der Blechtafel zumindest ein Haken (120) mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (122, 124) ausgebildet ist, wobei der erste Schenkel (122) sich von der Blechtafel weg erstreckend ausgebildet ist und der zweite Schenkel (124) an dem blechtafel-fernen Ende des ersten Schenkels von dem ersten Schenkel nach unten abgewinkelt ist.
Patent DE-202014101401-U1 (DE)
Title: Wärmespeichereinrichtung
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Wärmespeichereinrichtung mit einem Speicherraum (16) für ein sensibles Speichermaterial und einem Wärmetauscher (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (18) für einen Wärmetausch zwischen einem gasförmigen oder flüssigen Primär-Wärmeträgermedium und einem gasförmigen Zwischen-Wärmeträgermedium, insbesondere Wasserdampf, ausgestaltet ist, und dass der Speicherraum (16) mit der Zwischen-Wärmeträgermedium-Seite des Wärmetauschers (18) derart fluidverbunden ist, dass der Speicherraum (16) zur Beladung/Erwärmung von darin vorgesehenem sensiblem Speichermaterial in Feststoffform mit dem Zwischen-Wärmeträgermedium, das in dem Wärmetauscher erhitzt wurde, durchströmt werden kann.
Patent DE-202014101556-U1 (DE)
Title: Behälter für den Transport und die Lagerung von Gütern
IPC: B65D6/18
Filed: 2014-04-02
Abstract: Behälter (1) für den Transport und die Lagerung von Gütern, insbesondere Früchten, wie Bananen, mit einem rechteckigen Boden (2) und mit vier vom Boden (2) aufragenden, starren oder klappbaren Seitenwänden (3, 4), wobei der Boden (2) unterseitig Stapelränder (20) und die Seitenwände (3, 4) oberseitig je eine Stapelfläche (30, 40) aufweisen, wobei die Stapelränder (20) und die Stapelflächen (30, 40) ein Stapeln mehrerer Behälter (1) übereinander gestattend ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelflächen (30) zweier einander gegenüberliegender Seitenwände (3 oder 4) jeweils einen nach oben vorragenden, in Längsrichtung der Stapelflächen (30) verlaufenden schienen- oder kufenartigen Vorsprung (31) aufweisen, dass die unterhalb der zwei die Vorsprünge (31) aufweisenden Seitenwände (3 oder 4) liegenden Stapelränder (20) des Bodens (2) mit je einer Nut (21) ausgeführt sind und dass die Vorsprünge (31) und Nuten (21) jeweils so ausgebildet sind, dass bei einem Aufsetzen eines oberen Behälters (1) auf einen unteren Behälter (1) in einer in Längsrichtung der Vorsprünge (31) und Nuten (21) relativ zueinander versetzten Stellung der obere Behälter (1) in einer erhöhten Lage auf den Vorsprüngen (31) des unteren Behälters (1) verschiebbar aufsteht und dass bei oder nach einem Verschieben des oberen Behälters (1) in eine mit dem unteren Behälter (1) deckungsgleiche Position die Vorsprünge (31) unter Absenken des oberen Behälters (1) in eine Stapelendposition in die Nuten (21) eintreten.
Patent DE-202014105268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den hängenden Transport von Nahrungsmitteln und mit einer solchen Vorrichtung ausgestattetes Nutzfahrzeug
IPC: B60P3/20
Filed: 2014-11-03
Abstract: Vorrichtung für den hängenden Transport von Nahrungsmitteln, umfassend – eine Tragstange (22), – mindestens ein Hakenteil (40), das einen Haken (45) zum Einhaken des jeweils zu transportierenden Nahrungsmittels und einen Endabschnitt (42) aufweist, der die Tragstange (22) lose umgreift, wobei zwischen dem freien Ende (46) des Endabschnitts (42) und einer gegenüberliegenden Fläche (47) des Hakenteils (40) ein Öffnungsabstand (Ö) begrenzt ist, dessen lichte Weite (W) so an den Durchmesser der Tragstange (22) angepasst ist, dass das Hakenteil (40) durch Abheben von der Tragstange (22) entfernbar ist, und – einen in Gebrauchsstellung der Vorrichtung (20, 21) in Schwerkraftrichtung (S) unterhalb der Tragstange (22) angeordneten Anschlag (A1), der den Schwenkweg des Hakenteils (40) in eine in dessen Öffnungsabstands (Ö) gerichtete Schwenkrichtung begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (A1) eine Anschlagfläche (31) aufweist, deren Ausrichtung der Ausrichtung einer zugeordneten Anlagefläche (47) des Hakenteils (40) bei Erreichen des Anschlags (A1) entspricht, so dass das Hakenteil (40) in seiner durch den Anschlag (A1) festgelegten maximalen Schwenkstellung mit seiner Anlagefläche (47) flächig an der Anschlagfläche (31) des Anschlags (A1) anliegt.
Patent DE-202015002060-U1 (DE)
Title: Infusions- und Aspirations- Catheter (IAC) (Katheter zur Entfernung von Thromben und Applikation von Medikamenten)
IPC: A61M25/01
Filed: 2015-03-17
Abstract: System (1) zur Entfernung von thrombotischem Material (D) aus einem Blutgefäß (B), umfassend einen Aspirationskatheter (2), der ein Führungselement (3) zum Einführen des Aspirationskatheters (2) in das Blutgefäß (B) aufweist, und ein Infusionselement (4) zum Zuführen eines Medikaments (M) in das Blutgefäß (B), wobei das Infusionselement (4) Öffnungen (41) und/oder wenigstens einen (semi)permeablen Wandbereich aufweist, durch den bzw. die das Medikament (M) durchtreten kann.
Patent DE-202015004278-U1 (DE)
Title: Notfall-und Warnsignalleuchtmittel für Erste-Hilfe-oder Notfallbehältnisse in Form einer LED-Außenbeleuchtung oder dergleichen
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Notfall- und Warnsignalleuchtmittel für Erste-Hilfe- oder Notfallbehältnisse in Form einer LED-Außenbeleuchtung oder dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass, das Notfall- und Warnsignalleuchtmittel fest in das Material des Notfallbehältnisses integriert beziehungsweise vernäht ist.
Patent DE-202015004417-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
IPC: B26B13/14
Filed: 2015-06-20
Abstract: Manuell bedienbare Schneidevorrichtung, vorzugsweise für den Garten und landwirtschaftlichen Bereich, bei der eine direkte mechanische Verbindung zwischen Schneidelementen und Fingern der Hand dergestalt ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Kraftwirkung auf die Schneideelemente nicht über ein Zwischengelenk erfolgt, sondern direkt an die Bewegung der Finger gekoppelt ist.
Patent DE-202015009660-U1 (DE)
Title: Wärmflaschensicherheitsverschluss
IPC: A61F7/08
Filed: 2015-12-18
Abstract: Mehrteiliger Wärmflaschensicherheitsverschluss (1), mindestens umfassendein Verschlussteil (4)mit einem Außengewinde (12) zum Eindrehen in ein Innengewinde einer Wärmflasche,undmit einem ersten Kraftübertragungselement (6) zum Übertragen von Momenten zum Einschrauben des Verschlussteils (4) in ein Innengewinde einer Wärmflasche zum wasserdichten Verschließen der Wärmflasche und zum Herausschrauben des Verschlussteils (4) aus einem Innengewinde einer Wärmflasche;undein Handbetätigungselement (2)mit einem zweiten Kraftübertragungselement (8) zum Einleiten der zum Einschrauben und Herausschrauben des Verschlussteils (4) in ein Innengewinde einer Wärmflasche erforderlichen Momente in den Verschlussteil (4), wobei das erste Kraftübertragungselement (6) und das zweite Kraftübertragungselement (8) derart korrespondierend ausgebildet sind, dass der Verschlussteil (4) und das Handbetätigungselement (2) unter Bildung einer Wirkverbindung lösbar miteinander koppelbar sind. dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Kraftübertragungselement (6) als innenliegendes Kraftübertragungselement ausgeführt ist und durch vollständig umgebende Wandungsanteile ausgebildet wird, wobei das zweite Kraftübertragungselement (8) zum zumindest abschnittsweisen Eindringen in das innenliegende Kraftübertragungselement ausgebildet ist der Verschlussteil in Umfangsrichtung vollständig umlaufend einen Kragen aufweist,wobei der Kragen als Anstoß zur Begrenzung der maximalen Einschraubtiefe und als Dichtungselement dient,wobei das Dichtungselement am Kragen ausgebildet ist,wobei der Kragen das erste Kraftübertragungselement (6) in Umfangsrichtung umschließt,wobei eine Oberfläche des Kragens den Verschlussteil in Verschlussteillängsrichtung einerseits begrenzt.
Patent DE-202015102006-U1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung
IPC: B60R22/10
Filed: 2015-04-22
Abstract: Rückhaltevorrichtung zur gesicherten Beförderung von Hunden in einem Kraftfahrzeug, mit – einem Brustgeschirr mit über Schultern, Brust und Bauch eines Hundes führbaren und miteinander verbundenen Schultergurt, Brustgurt und Bauchgurt und – einem mit dem Brustgeschirr verbindbaren Sicherheitsgurt mit einem an einem Fahrzeuggurtschloss verriegelbaren Verschlussteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Brustgeschirr (2) und der Sicherheitsgurt (28) mit einem Hüftgeschirr (3) verbunden sind, das zwei jeweils im Bereich eines Beckens des Hundes um ein Hinterbein führbare Hinterbeingurte (25) aufweist, die über einen Rückengurt (22) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015103154-U1 (DE)
Title: Suszeptor
IPC: F27D1/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Suszeptor für den Prozessraum einer Schutzgas- und Vakuum-Hochtemperatur Prozessanlage mit einem Kreissegment (2) größer als 180° als Körper eines Tunnels und mit einem das Kreissegment (2) zu einem geschlossenen Querschnitt ergänzenden Bodenelement (3, 7), wobei der Tunnel aus mindestens zwei an ihren Stirnflächen aneinander gelagerten, jeweils aus einem Kreissegment (2) und einem Bodenelement (3, 7) bestehenden Modulen zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein endseitiges Modul als monolithischer Körper (1) mit einem in sich geschlossenen, aus einem Kreissegment (2) und einer Bodenfläche (3) bestehenden Querschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-202016001778-U1 (DE)
Title: 360-Grad-Bildaufnahmevorrichtung, untergebracht in einem kugelförmigen Gehäuse
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-03-18
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung, umfassend: – ein im Wesentlichen kugelförmiges Gehäuse, wobei das Gehäuse einen flachen Boden aufweist, sodass die Bildaufnahmevorrichtung mit dem flachen Boden auf einer ebenen Fläche stillstehen kann, und die Fläche des flachen Bodens kleiner ist als 1/4 des größten Querschnitts des Gehäuses, und – zwei Kameras, die über dem flachen Boden und im Wesentlichen einander gegenüberliegend in dem Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-202016002877-U1 (DE)
Title: Kalender, insbesondere Schwangerschaftskalender
IPC: B65D85/60
Filed: 2016-05-07
Abstract: Bezeichnung der Erfindung: Schwangerschaftskalender, gekennzeichnet durch: – vierzig offenbare Klappen, entsprechend der Anzahl der Schwangerschaftswochen – hinter den öffenbaren Klappen sich befindende essbare Lebensmittel, wie Schokolade, Bonbons, Nüsse, Trockenobst, Kaugummis oder Ähnliches Beschreibung: (1) Hauptanspruch des Schwangerschaftskalenders sind die vierzig öffenbaren Klappen bzw. Behältnisse oder einzelne Verpackungen. Unteranspruch: Die vierzig Klappen oder Behältnisse können zusammenhängend sein oder als einzelne Behältnisse hergestellt werden. (2) Nebenanspruch: Die Klappen bzw. Behältnisse sind mit den Zahlen von eins bis vierzig nummeriert, diese Nummerierung entspricht den vierzig Schwangerschaftswochen. (3) Nebenanspruch: Statt der Nummerierung kann auf den Klappen bzw. Behältnissen jeweils die Darstellung eines Embryos im der jeweiligen Schwangerschaftswoche entsprechenden Wachstumsstadium symbolhaft abgebildet werden. (4) Nebenanspruch: Hinter den offenbaren Klappen bzw. in den Behälnissen befinden sich jeweils essbare Lebensmittel, wie Schokolade, Bonbons, Nüsse, Trockenobst, Kaugummis oder Ähnliches.
Patent DE-202016003529-U1 (DE)
Title: Scanfähiger Längenmesser zur Übertragung der menschlichen Oberlippenlänge in die Konstruktionssoftware von dentalen Cadcam Systemen
IPC: A61C19/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Scanfähiger Längenmesser zur Übertragung der menschlichen Oberlippenlänge in der Konstruktionssoftware der dentalen Cadcam-Systemen, deren Größe sich in dem Erfassungsfeld des dazugehörigen Scanners bewegt und dessen Materialoberfläche von Streifenlicht- und Laserscannern erfasst werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das Material und die Größe von handelsüblichen Laser- und Streifenlichtscannern erfasst werden kann.
Patent DE-202016003656-U1 (DE)
Title: Intelligente Video-Überwachung (Bilder oder Video) von KFZ und LKW (Umfeld) mit Hilfe der Kameras in den Fahrzeugen
IPC: G08G1/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Intelligente Video-Überwachung (Bilder/Video) von KFZ und LKW Dadurch gekennzeichnet, dass durch das Auslösen eines Alarmes oder das Auslösen des Airbag die am oder im Fahrzeug befindlichen Kameras eingeschaltet werden.
Patent DE-202016005520-U1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer mit spannungsisoliernder Barriere
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-09-12
Abstract: Drehmomentbegrenzer (1), mit einem proximalen Teil (2), an dem ein Kupplungsansatz (4), der in eine Bitaufnahme (5) einsetzbar ist, ausgebildet ist, und mit einem distalen Teil (3), wobei das proximale Teil (2) zu einer Drehmomentbegrenzung bei Überschreitung eines vorgegebenen Zieldrehmoments gegen das distale Teil (3) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer proximalen Außenseite (6) des Kupplungsansatzes (4) und einer distalen Innenseite (7) der Bitaufnahme (5) des Drehmomentbegrenzers (1) wenigstens eine spannungsisolierende Barriere (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202016007277-U1 (DE)
Title: Matratze für ein Pflegebett
IPC: A47C27/15
Filed: 2016-11-29
Abstract: Matratze für ein Pflegebett, umfassend: eine Basismatratze (20) mit einer Oberseite (22), einer Unterseite (24), zwei Längsseiten (26, 26') und zwei Breitseiten (28, 28'), wobei die Basismatratze (20) aus einem Schaumstoffkern (44) besteht, der mit einer wasser- und luftundurchlässigen Schutzhülle (46) umgeben ist, und eine Vertiefung (30) in der Oberseite (22) der Basismatratze (20) angeordnet ist, welche entlang jeder der beiden Längsseiten (26, 26') durch jeweils einen Randstreifen (32, 32') begrenzt ist; und eine auswechselbare Einlage (34) aus einem elastischen, wasser- und luftdurchlässigen dreidimensionalen Abstandsgewirke, welche formschlüssig in die Vertiefung (30) der Basismatratze (20) eingepasst ist und in der Vertiefung (30) auf der wasser- und luftundurchlässigen Schutzhülle (46) des Schaumstoffkerns (44) aufliegt.
Patent DE-202016102877-U1 (DE)
Title: Streuanlage zur Herstellung einer Streugutmatte
IPC: B27N3/14
Filed: 2016-05-31
Abstract: Streuanlage (1) zur Herstellung einer Streugutmatte (80), die auf einem in Fallrichtung eines Streugutes (99) unter einem Streukopf (30) angeordneten endlos umlaufenden Formband (70) geformt wird, mit wenigstens einem Dosierbunker (10) zur zumindest temporären Aufnahme von Streugut (90) wirkverbunden mit einer Ausgabevorrichtung (20) zur dosierten Ausgabe des Streugut (99) und einen Streukopf (30) zur Streuung des Streuguts (99) auf das unter dem Streukopf (30) angeordnete Formband (70) zur Herstellung zumindest eines Teils der Streugutmatte (80), wobei der Streukopf (30) zumindest eine Aufgabeöffnung (32) zur Aufnahme des Streugutes (99) und zumindest eine Walzenanordnung mit Walzen (341, 351, 401, 502), zur Manipulation und/oder Streuung des Streugutes (99) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass der Streukopf (30) wenigstens einen ersten Aufgabebereich (321; 331) und wenigstens einen zu diesem in oder entgegen der Produktionsrichtung (P) beabstandeten zweiten Aufgabebereich (322; 332) zur Aufgabe des Streugutes (99) aufweist und/oder dass zumindest eine, bevorzugt alle Walzen (341, 351, 401, 502) einer Walzenanordnung geeignet sind ihre Drehrichtung zu ändern.
Patent DE-202016105891-U1 (DE)
Title: Presse zur kontinuierlichen Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B27N3/24
Filed: 2016-10-20
Abstract: Presse zur kontinuierlichen Herstellung von Werkstoffplatten, wie Spanplatten, Faserplatten, Sperrholzplatten oder Kunststoffplatten, mit den Preßdruck übertragenden sowie das zu pressende Pressgut (24) durch die Presse ziehenden, flexiblen, endlosen Stahlbändern (18), die um einen Preßtisch (10) bzw. Preßbär (12) geführt sind und die sich über mitlaufende, mit ihren Achsen quer zur Bandlaufrichtung geführte Rollstangen (28) an am Preßtisch (10) und Preßbär (12) angebrachten Preßplatten (16) abstützen,  mit einem jeweils im Preßbär (12) und Preßtisch (10) quer zur Produktionsrichtung im Einlaufbereich der Presse angeordneten über Stellglieder verstellbarem Einlaufwerk (30), mit einer darin gelagerter Welle (34) mit Zahnrädern (36) zur Führung der Rollstangen (28),  dadurch gekennzeichnet, dass  im Bereich der Preßplatten (16) eine Sensorik (48, 50) zur Messung der parallel zur Achse der Rollstangen (28) wirkende Schubkraft an den für die Rollstangen (28) als Widerlager angeordneten Preßplatten (16) und/oder des axialen Verlaufs der Rollstangen (28) angeordnet ist.
Patent DE-202017003402-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbarer Wasserbehälter mit integriertem Ultrafiltrationsmodul aus Membranplatten und Aktivkohle
IPC: B67D1/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Wasserbehälter (21) zum Einsatz in eine Ausschankvorrichtung in einem Wasserspender (water cooler), der eine untere Wand (22), eine seitliche Wand (23) und eine obere Wand (24) umfasst, der mit einem Hals (26) versehen ist, über den vorgesehen ist, Wasser aus dem Behälter (21) abzulassen, wobei der Behälter (21) vorgesehen ist so in einen Wasserspender eingesetzt zu werden, dass der Hals (26) nach unten gerichtet ist, so dass der Hals (26) vorgesehen ist mit einer nach oben gerichteten Einleitöffnung einer Ausschankvorrichtung eines Wasserspenders verbunden zu werden und Wasser aus dem Behälter (21) in einen Wasserspender eingeleitet wird. Die untere Wand (22), die seitliche Wand (23) und die obere Wand (24) weisen Steifigkeit auf.
Patent DE-202017003403-U1 (DE)
Title: Mitteldichte oder hochdichte Holzfaserplatte
IPC: B27N3/04
Filed: 2017-06-29
Abstract: Mitteldichte Holzfaserplatte (MDF-Platte) oder hochdichte Holzfaserplatte (HDF-Platte), im Trockenverfahren hergestellt aus zu feinen Holzfasern zerkleinerten Holzteilchen, insbesondere Holzhackschnitzeln, die mit einem Leinsystem heiß verpresst worden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Holzfasern der Holzfaserplatte aus thermisch modifiziertem Holz bestehen.
Patent DE-202017006897-U1 (DE)
Title: Systeme zum Bereitstellen einer universellen dezentralisierten Lösung für das Verifizieren von Benutzern mit Querverifikationsmerkmalen
IPC: G06F21/33
Filed: 2017-01-25
Abstract: System zum Bereitstellen einer universellen dezentralisierten Lösung für die Verifikation von Benutzern mit Querverifikationsmerkmalen, wobei das System umfasst:
 einen oder mehrere Hardwareprozessor/en, der bzw. die von maschinenlesbaren Anweisungen konfiguriert ist bzw. sind:
 von einer ersten Entität, an einem Blockchain-Trust-Dienstelement, Informationen zu empfangen, die sich auf ein oder mehrere verifizierte/s erste/s Dokument/e beziehen, wobei das eine bzw. die mehreren verifizierte/n erste/n Dokument/e einem ersten Benutzer zugeordnet ist bzw. sind;
 von einer zweiten Entität, an dem Blockchain-Trust-Dienstelement, eine Anforderung für die Informationen in Bezug auf das eine oder die mehreren verifizierte/n Dokument/e, das bzw. die dem ersten Benutzer zugeordnet ist bzw. sind, zu empfangen;
 bei Empfang von dem ersten Benutzer, an dem Blockchain-Trust-Dienstelement, einer Genehmigung der Anforderung für die Informationen in Bezug auf das eine oder die mehreren verifizierte/n Dokument/e, das bzw. die dem ersten Benutzer zugeordnet ist bzw. sind, durch das Blockchain-Trust-Dienstelement der zweiten Entität zu gewähren, auf Informationen in Bezug auf das eine oder die mehreren verifizierte/n Dokument/e, das bzw. die dem ersten Benutzer zugeordnet ist bzw. sind, Zugriff zu erhalten; und
 bei Empfang von dem ersten Benutzer, an dem Blockchain-Trust-Dienstelement, einer Ablehnung der Anforderung für die Informationen in Bezug auf das eine oder die mehreren verifizierte/n Dokument/e, das bzw. die dem ersten Benutzer zugeordnet ist bzw. sind, durch das Blockchain-Trust-Dienstelement der zweiten Entität den Zugriff auf Informationen in Bezug auf das eine oder die mehreren verifizierte/n Dokument/e, das bzw. die dem ersten Benutzer zugeordnet ist bzw. sind, zu verweigern.
Patent DE-202017100926-U1 (DE)
Title: Rührvorrichtung
IPC: B01F7/16
Filed: 2017-02-20
Abstract: Rührvorrichtung (11), insbesondere Laborrührer und/oder Überkopfrührer, mit einem Rührwerk (13), das eine Oberseite (14) und eine Unterseite (15) aufweist, mit einer an der Unterseite (14) angeordneten und durch eine Antriebseinheit des Rührwerks (13) drehend antreibbaren Halterung (19) für ein Rührwerkzeug (20) oder eine dem Rührwerkzeug (20) vorgeschaltete biegsame Welle (25), und mit der biegsamen Welle (25), wobei ein erstes Ende (27) der biegsamen Welle (25) antriebswirksam mit der Halterung (19) koppelbar ist und ein zweites Ende (29) der biegsamen Welle (25) direkt oder indirekt an das Rührwerkzeug (20) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührwerk (13) eine sich von der Oberseite (14) bis zur Unterseite (15) erstreckende Durchführung (60) für die biegsame Welle (25) aufweist und die biegsame Welle (25) mit dem ersten Ende (27) voraus von der Oberseite (14) des Rührwerks (13) aus durch die Durchführung (60) hindurch an die Halterung (19) herangeführt oder heranführbar und mit der Halterung (19) gekoppelt oder koppelbar ist.