baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203353-B4 (DE)
Title: Hüftorthese
Inventor: THIEL CHRISTOPH
IPC: A61F5/30
Filed: 2013-02-28
Granted: 2018-07-19
Abstract: Hüftorthese (10) zum Anlegen im Bereich der Hüfte und im Bereich eines Oberschenkels eines Patienten, mit einer Hüftschale (12), mit einem Femur-Druckteil (18), mit einer Kniespange (26) und mit schienenartigen Verbindungsmitteln (16, 24), wobei ein erstes Verbindungsmittel (16) die Hüftschale (12) mit dem Femur-Druckteil (18) verbindet und wobei ein zweites Verbindungsmittel (24) das Femur-Druckteil (18) mit der Kniespange (26) verbindet, wobei das Femur-Druckteil (18) Befestigungsabschnitte (44.1, 44.2) für das erste und für das zweite Verbindungsmittel (16, 24) derart aufweist, dass das erste Verbindungsmittel (16) und das zweite Verbindungsmittel (24) in der Vorderansicht an einem gedachten Schnittpunkt in einem Winkel β von 10° bis 20° zueinander angeordnet oder anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein zumindest abschnittsweise keilförmiges Keilelement (74) vorhanden ist, an dem zumindest abschnittsweise das erste und das zweite Verbindungsmittel (16, 24) anliegt oder sich daran abstützt, wobei am Keilelement (74) zwei Anlageabschnitte (47.1, 47.2) zur Anlage des ersten Verbindungsmittels (16) und zur Anlage des zweiten Verbindungsmittels (24) vorhanden sind und das Keilelement (74) derart ausgebildet ist, dass die keilelementseitigen Anlageabschnitte (47.1, 47.2) den jeweils zugehörigen Femur-Druckteilseitigen Befestigungsabschnitten (44.1, 44.2) gegenüberliegen, so dass die beiden Verbindungsmittel (16, 24) jeweils zwischen einem Anlageabschnitt (47.1, 47.2) und einem Befestigungsabschnitt (44.1, 44.2) gehalten werden.
Patent DE-102013207511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Behandlungssystem und Verfahren zum Zünden und Betreiben einer Blitzlampenanordnung
Inventor: DUTKOWIAK ANDREAS
IPC: H05B41/22
Filed: 2013-04-25
Granted: 2016-10-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zünden und Betreiben einer Blitzlampenanordnung mit mehreren langgestreckten Blitzlampen (3), welche in einer Reihe mit einem Abstand zueinander in einem Lampengehäuse (2) angeordnet sind, wobei an die Blitzlampen (3) eine Betriebsspannungsversorgung zum Betreiben der Blitzlampen (3) angeschlossen und eine Zündeinrichtung (5) zum externen Zünden der Blitzlampen (3), die eine oder mehrere metallische Zündelektroden (7) enthält, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündeinrichtung (5) mit der Zündelektrode (7) oder den Zündelektroden (7) quer zur Längsrichtung der Blitzlampen relativ zu den Blitzlampen (3) bewegbar ist.
Patent DE-102013216662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fördern von Druckformen beim Druckformwechsel sowie Druckmaschinen mit einem Druckturm und einer vertikalbeweglichen Speichereinrichtung
Inventor: SCHÄFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2013-08-22
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zum Fördern von Druckformen (06) beim Druckformwechsel an einer Druckmaschine mit einem mehrere Druckwerke (02) übereinander umfassenden Druckturm (01), welcher ein oder mehrere erste Druckwerken (02) auf einer im Hinblick auf einen Zugriff zugeordneten ersten Maschinenebene (B1) und ein oder mehrere von den ersten Druckwerken (02) vertikal beabstandete, nicht im Zugriffsbereich der ersten Maschinenebene (B1) liegende, zweite Druckwerke (02) umfasst, wobei – in einem Abnahmevorgang eine oder mehrere auf einem Formzylinder (03) des oder eines der zweiten Druckwerke (02) angeordnete Druckformen (06) abgenommen werden und einem in einer Ladeposition (P124.2B) befindlichen Speicher (124.2) oder einem dem Speicher (124.2) auf dem Förderweg vorgeordneten Haltemittel (104) zugeführt werden, dieser Vorgang sooft wiederholt wird, bis sämtliche für den aktuellen Druckformwechsel abzunehmenden Druckformen (06) oder Sätze von Druckformen (06) des oder der zweiten Druckwerke (02) abgenommen und in einem Ladevorgang für abgenommene Druckformen (06) dem Speicher (124.2) zugeführt sind, – der mit mehreren abgenommenen Druckformen (06) nebeneinander sowie hinter- oder übereinander bestückte Speicher (124.2) zu einem Zeitpunkt, welcher der Beendigung des Abnahmevorganges und der erfolgten Zufuhr unmittelbar oder zeitlich beabstandet nachfolgt, durch eine Fördereinrichtung (44) in eine der ersten Maschinenebene (B1) zugeordnete, von der Ladeposition (P124.2B) vertikal beabstandete Entnahmeposition (P124.2A) verbracht wird – und beim vertikalen Fördern des zumindest teilweise geleerten Speichers (124.2) von der Entnahmeposition (P124.A) zurück in seine Ladeposition (P124.2B) an zumindest einem Streckenabschnitt der Speicher (124.2) oder eine dem Druckturm (01) zugewandte Wandung (98) zumindest im Bereich des oberen Endes in eine gegenüber einer Transport- und/oder einer Entnahmelage (L124; L124A) verschiedene druckturmnähere Fang- und/oder Ladelage (L124B) in eine dem Druckwerk (06) nähere vertikale Flucht versetzt und/oder verschwenkt wird.
Patent DE-102014001140-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Fügen einer Baugruppe
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: G07C3/14
Filed: 2014-01-28
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Fügen einer Baugruppe, bei dem für eine zu fügende Baugruppe eine Normgeometrieabweichung ermittelt wird, bei dem die ermittelte Normgeometrieabweichung der zu fügenden Baugruppe mit gespeicherten Normgeometrieabweichungen vorangehender Baugruppen verglichen wird, bei dem für die ermittelte Normgeometrieabweichung der zu fügenden Baugruppe ein entsprechend dieser Normgeometrieabweichung zuvor bestimmtes und gespeichertes Stellmaß für zumindest eine Spannstelle abgerufen wird, und bei dem aus dem abgerufenen Stellmaß ein Soll-Stellmaß für wenigstens eine Spannstelle der zu fügenden Baugruppe abgeleitet wird, wobei die Normgeometrieabweichungen der zu fügenden Baugruppe und der vorangehenden Baugruppen durch geometrische Messung der noch ungefügten Bauteile der jeweiligen Baugruppe ermittelt werden.
Patent DE-102014015716-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb wenigstens einer Funktionskomponente eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHOENER MARTIN
IPC: B60R25/24
Filed: 2014-10-23
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb wenigstens einer Funktionskomponente (2) eines Kraftfahrzeugs (1), welche Funktionskomponente (2) in Abhängigkeit des Vorliegens einer Schlüsselerfassungsinformation (KI), welche Schlüsselerfassungsinformation (KI) das Vorhandensein oder das Nichtvorhandensein wenigstens eines dem Kraftfahrzeug (1) zugehörigen Fahrzeugschlüssels (3) in dem Innenraum (4) des Kraftfahrzeugs (1) beschreibt, in Betrieb oder außer Betrieb nehmbar ist, wobei wenigstens eine im Zusammenhang mit wenigstens einer anderen als der in Betrieb oder außer Betrieb zu nehmenden Funktionskomponente (2) weiteren Funktionskomponente (5) des Kraftfahrzeugs (1) erstellte Schlüsselerfassungsinformation (KI) in einer kraftfahrzeugseitigen Speichereinrichtung (7) gespeichert wird und der Betrieb der in Betrieb oder außer Betrieb zu nehmenden Funktionskomponente (2) auf Grundlage der in der kraftfahrzeugseitigen Speichereinrichtung (7) gespeicherten Schlüsselerfassungsinformation (KI) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der Erstellung der oder einer Schlüsselerfassungsinformation (KI) eine Statusinformation (SI) erstellt wird, welche die aktuelle Erstellung der oder einer Schlüsselerfassungsinformation (KI) sowie gegebenenfalls mit der aktuellen Erstellung der oder einer Schlüsselerfassungsinformation (KI) zusammenhängende Angaben beschreibt, wobei die Inbetriebnahme oder die Außerbetriebnahme der in Betrieb oder außer Betrieb zu nehmenden Funktionskomponente (2) des Kraftfahrzeugs (1) zusätzlich unter Miteinbeziehung der Statusinformation (SI) erfolgt.
Patent DE-102014209389-B4 (DE)
Title: Justageeinrichtung für einen Elektronenemitter einer Elektronenröhre
Inventor: HANS KARL
IPC: H01J35/06
Filed: 2014-05-17
Granted: 2019-10-17
Abstract: Justageeinrichtung (20, 21) für einen Elektronenemitter (23) einer Elektronenröhre (40), umfassend- ein im Wesentlichen stabförmiges Stützelement (10) für den Elektronenemitter (23), und- ein im Wesentlichen rohrförmiges Befestigungselement (7),wobei das Befestigungselement (7) aufweist- einen Kopplungsabschnitt (KA), wobei das Stützelement (10) am Kopplungsabschnitt (KA) des Befestigungselements (7) befestigt ist,- einen Befestigungsabschnitt (BA) zur Befestigung des Befestigungselements (7) an einem Kathodenkörper (24) der Elektronenröhre (40), wobei der Befestigungsabschnitt (BA) zumindest teilweise vom Stützelement (10) durchragt wird,- und einen Verformungsabschnitt (VA), der zwischen dem Kopplungsabschnitt (KA) und dem Befestigungsabschnitt (BA) angeordnet ist, wobei der Verformungsabschnitt (VA) vom Stützelement (10) durchragt wird,so dass eine Justage des Elektronenemitters über eine plastische Verformung des Befestigungselements (7) erfolgt,dadurch gekennzeichnet,dass der Verformungsabschnitt (VA) mit wenigstens einer Einsenkung (27; 31) ausgebildet ist, die ringförmig umlaufend oder schraubenförmig umlaufend am Befestigungselement (7) verläuft.
Patent DE-102015102171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur echtzeitüberprüfung eines montagevorgangs sowie echtzeit-haltprüfwerkzeug
Inventor: HINDSON PAUL D
IPC: G01M7/00
Filed: 2015-02-16
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren, welches umfasst:dass ein erstes Teil (10), welches einen Sicherungsring (12) umfasst, ein zweites Teil (14), welches derart gestaltet und eingerichtet ist, dass es das erste Teil aufnimmt, und ein Haltprüfwerkzeug (16), welches einen Sensor (22) umfasst, der ein Gehäuse (18) und einen Beschleunigungsmesser (20) umfasst, bereitgestellt werden;dass das erste Teil (10) und das zweite Teil (14) zusammengesetzt werden, wodurch das erste Teil (10) derart mit dem zweiten Teil (14) verbunden wird, dass der Sicherungsring (12) an dem zweiten Teil (14) anstößt und dadurch eine Schwingung erzeugt;dass die Schwingung des Sicherungsrings (12) über das Haltprüfwerkzeug (16) detektiert wird, wobei der Sensor (22) die Schwingung des Sicherungsrings (12) misst und ein entsprechendes erstes Signal erzeugt, das die Schwingung des Sicherungsrings (12) darstellt, und das erste Signal an einen Controller (48) überträgt;dass eine Differenz zwischen dem ersten Signal und einem vorbestimmten Basisliniensignal über den Controller (48) gemessen wird, um einen Gut/Schlecht-Status des ersten Signals zu bestimmen;dass ein zweites Signal erzeugt wird, welches den Gut/Schlecht-Status des ersten Signals darstellt; unddass der Gut/Schlecht-Status des ersten Signals angezeigt wird.
Patent DE-102015104818-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Türantriebs, Türantriebssteuerung, Türantrieb und Drehflügeltür
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-03-27
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines an einen Flügel (18) einer Gebäudetür (10) angeschlossenen Türantriebs (14), umfassend:paralleles Betreiben des Türantriebs in einem Automatikmodus (A, I), in dem ein Endnutzer mittels eines Steuersignals ein automatisches Öffnen des Flügels initiieren kann, und in einem Türschließermodus, in dem der Flügel (18) nach nicht automatischen Verfahren des Flügels (18) in irgendeine beliebige Öffnungsposition aus dieser Öffnungsposition heraus in die Schließendstellung verfahren wird, so dass sicha) die Gebäudetür (10) wieder automatisch schließt, wenn der Flügel (18) aufgrund nicht ausreichender Selbsthemmung des Türantriebs (14) die Schließendstellung verlassen hat, und/oderb) die Gebäudetür (10) wieder automatisch schließt, wenn diese manuell geöffnet wurde.
Patent DE-102015107102-B4 (DE)
Title: Mecanumradfahrzeug sowie Betriebsverfahren
Inventor: ZDRAHAL PAVEL
IPC: B62D63/02
Filed: 2015-05-06
Granted: 2017-09-21
Abstract: Mecanumradfahrzeug (1) zum Transportieren einer Zuladung, mit einem sich entlang einer Längsachse (L) und einer senkrecht dazu orientierten Breitenachse (B) erstreckenden Fahrgestell (5) mit mindestens vier Mecanumradantrieben (2; 2a bis 2d), die über Steuermittel (13) zur Realisierung eines omnidirektionalen Betriebs des Mecanumradfahrzeuges (1) ansteuerbar sind, wobei das Fahrgestell (5) einen ersten Fahrgestellabschnitt (21a) mit mindestens zwei (2a, 2b) der Mecanumradantriebe (2; 2a, 2b, 2c, 2d) und einen zweiten Fahrgestellabschnitt (21b) mit mindestens zwei (2c, 2d) der Mecanumradantriebe (2; 2a, 2b, 2c, 2d) aufweist, und wobei der erste und der zweite Fahrgestellabschnitt (21a, 21b) abstandsvariabel mechanisch miteinander verbunden sind, und wobei der Abstand zwischen dem ersten und zweiten Fahrgestellabschnitt (21a, 21b) entlang einer ersten Einstellachse (E1) durch Ansteuerung von mindestens einem der Mecanumradantriebe (2; 2a, 2b, 2c, 2d) des ersten Fahrgestellabschnitts (21a) und/oder des zweiten Fahrgestellabschnitts (21b) mittels der Steuermittel (13) in Abhängigkeit der mindestens einen, mittels der Sensormittel (24) erfassten Zuladungsabmessung einstellbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass das Mecanumradfahrzeug (1) signalleitend mit den Steuermitteln (13) verbundene, berührungslos arbeitende Sensormittel (24) zum Erfassen mindestens einer Zuladungsabmessung einer mittels des Mecanumradfahrzeugs (1) aufzunehmenden Zuladung (10) aufweist.
Patent DE-102015111840-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine Spritze
Inventor: WITTLAND FRANK
IPC: A61M5/32
Filed: 2015-07-21
Granted: 2019-08-01
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (1) zur Vermeidung von Stichverletzungen für eine Spritze (2) mit einem Spritzenkörper (3) und einem an dem distalen Ende (4) des Spritzenkörpers (3) angeordneten Stechmittel (5), umfassend ein sich entlang einer axialen Richtung (X) erstreckendes Hülsenelement (6), welches zumindest teilweise das Stechmittel (5) und den Spritzenkörper (3) umschließt und ein inneres Element (7), das zumindest abschnittsweise innerhalb des Hülsenelements (6) angeordnet ist und das Stechmittel (5) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Element (7) einen Kragenabschnitt (8) und einen das Stechmittel (5) umschließenden Stechmittelschutzabschnitt (9) aufweist, wobei der Kragenabschnitt (8) in einer Umfangsrichtung (U) rotierbar an einem distalen Endbereich (10) des Spritzenkörpers (3) angeordnet ist und die Sicherheitsvorrichtung (1) an dem Spritzenkörper (3) befestigt, wobei zwischen dem Kragenabschnitt (8) und dem Stechmittelschutzabschnitt (9) eine Sollbruchstelle (11) angeordnet ist, wodurch der Stechmittelschutzabschnitt (9) vor Anwendung der Spritze (2) von dem Kragenabschnitt (8) lösbar ist, wobei die Sollbruchstelle (11) zwischen einer distalen Stirnfläche (12) des Kragenabschnitts (8) und einem proximalen Ende (13) des Stechmittelschutzabschnitts (9) angeordnet ist, wobei die Sollbruchstelle (11) durch eine Verringerung eine Wandstärke des Stechmittelschutzabschnitts (9) in einem proximalen Endbereich (16) des Stechmittelschutzabschnitts (9) zum Kragenabschnitt (8) hin geschaffen ist, wobei der Kragenabschnitt (8) und der Stechmittelschutzabschnitt (9) das innere Element (7) einstückig ausbilden.
Patent DE-102015111848-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: YANG MING-HUI
IPC: H01L23/552
Filed: 2015-07-22
Granted: 2020-12-24
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:eine integrierte Schaltung;mindestens einen äußeren Dichtungsring (120), der die integrierte Schaltung umgibt,wobei der äußere Dichtungsring mehrere Metallschichten (122) in einer gestapelten Konfiguration umfasst und die Metallschichten geschlossene Schleifen sind, undeine Vielzahl von inneren Dichtungsringen (130), die zwischen dem äußeren Dichtungsring und der integrierten Schaltung angeordnet sind und von dem äußeren Dichtungsring getrennt sind, wobeidie inneren Dichtungsringe jeweils mehrere gestapelte Metallschichten (132) aufweisen,die durch Kontakte (134) verbunden sind,die inneren Dichtungsringe jeweils mindestens eine Lücke (G) haben, die sich von einer Region, die von dem jeweiligen inneren Dichtungsring umgeben ist, zu einem Bereich außerhalb des jeweiligen inneren Dichtungsrings durch die Metallschichten hindurch erstreckt, undmehrere der Lücken der Vielzahl der inneren Dichtungsringe gegeneinander verschoben sind.
Patent DE-102015113346-B4 (DE)
Title: "Ausgleichseinheit zur Verwendung bei einer Vorrichtung zum Greifen, Bewegen und räumlichen Anordnen eines Gegenstands und derartige Vorrichtung mit derselben"
Inventor: SPRINGER UWE
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-08-13
Granted: 2019-02-07
Abstract: Ausgleichseinheit (10; 76) zur Verwendung bei einer Vorrichtung (62) zum Greifen, Bewegen und räumlichen Anordnen eines Gegenstands, wobei die Vorrichtung (62) eine Plattform und ein Greifwerkzeug aufweist und das Greifwerkzeug mittels der Ausgleichseinheit (10; 76) aus einer Nullposition heraus an der Plattform schwimmend beweglich anbringbar ist, sodass es beim Ergreifen des Gegenstands eine passive Ausgleichsbewegung zu vollführen fähig ist und diese kompensierend in die Nullposition oder diese teilweise kompensierend in eine vorab festgelegte oder festlegbare Sollposition aktiv ausrichtbar ist, umfassend:- ein Gehäuse (12),- ein, vorzugsweise plattenförmiges, Ausgleichselement (14; 90), das in dem Gehäuse (12) in einer ersten Ebene translatorisch und drehbeweglich gelagert ist sowie für eine indirekte oder direkte Verbindung mit einem Greifwerkzeug an einer ersten Seite von außerhalb des Gehäuses (12) zugänglich ist,- mindestens zwei Ausrichtelemente (20, 22; 78, 80, 82) zum Ausrichten des Ausgleichselements (14; 90) in die Nullposition relativ zum Gehäuse (12), die in dem Gehäuse (12) in eine jeweilige zugehörige, vorzugsweise längliche, Vertiefung (28, 30; 84, 86, 88) in dem Ausgleichselement (14; 90) auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite hineinragend angeordnet sind und von denen zumindest ein Ausrichtelement (20, 22; 78, 80, 82) in einer zur ersten Ebene parallelen oder nahezu parallelen zweiten Ebene verschiebbar ist, um durch Bewegen des mindestens einen Ausrichtelements (20, 22; 78, 80, 82) in der Vertiefung (28, 30; 84, 86, 88) das Ausgleichselement (14; 90) in die Nullposition zurückzubringen oder in die Sollposition zu bringen, und- mindestens eine Antriebseinrichtung zum Antreiben des mindestens einen der Ausrichtelemente, wobei die äußeren Enden der Vertiefungen (28, 30) eine sich nach außen verjüngende Gestalt aufweisen und die zugehörigen Enden der zugehörigen Ausrichtelemente (20, 22) dazu komplementär gestaltet sind.
Patent DE-102015115718-B4 (DE)
Title: Rundheits- und/oder Dimensions-Messvorrichtung
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: B24B49/02
Filed: 2015-09-17
Granted: 2018-10-11
Abstract: Rundheits- und/oder Dimensionsmessvorrichtung (2) zur Inprozess-Messung an Kurbelzapfen (10) während eines Bearbeitungsvorganges an einer Schleifmaschine (4),
 mit einem Grundkörper (18),
 mit einem Messkopf (12), der über ein Gestänge (14) mit dem Grundkörper (18) verbunden und zwischen einer Ruheposition und einer Messposition bewegbar ist, wobei der Messkopf (12) einen Messtaster (36) zur Antastung des Kurbelzapfens (10) aufweist und wobei das Gestänge (14) derart ausgebildet ist, dass der Messkopf (12) in der Messposition Orbitaldrehungen des Kurbelzapfens (10) nachvollzieht,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass dem Messkopf (12) zum Ineingriffhalten desselben mit dem Kurbelzapfen (10) während der Orbitaldrehung wenigstens ein Schwingungsdämpfungselement (60) zugeordnet ist.
Patent DE-102015120355-B4 (DE)
Title: Schichtaufbauhilfe für die Herstellung von Schichtspeisen und Verfahren zur Herstellung solcher Schichtspeisen
Inventor: CEKIRDEK NURI
IPC: A47J43/20
Filed: 2015-11-24
Granted: 2017-10-26
Abstract: Schichtaufbauhilfe (1) für die Herstellung von Speisen aus mehreren übereinander aufgebrachten Speisemasseschichten, umfassend eine Grundplatte (2) und zumindest drei Schichtrahmen (5), wobei sich auf der Grundplatte (2) Schichtrahmen (5) für Schichtrahmen (5) übereinander aufstapeln lassen, die jeweils eine Ausnehmung (6) aufweisen, die bis zu den Oberseiten (9) eines Schichtrahmens (5) mit Speisemasseschichten auffüllbar sind, wobei die Schichtrahmen (5) im Stapel übereinander zu liegen kommen und sich hierbei zwischen den Ausnehmungen (6) jedes Schichtrahmens (5) angrenzend jeweils an die Oberseite (9) Flächen planparallel zur Grundfläche aufspannen, wobei aus der Grundplatte (2) an der Grundplatte (2) befestigte Stapelbolzen (4) nach oben weisen, und die Schichtrahmen (5) Durchgriffslöcher (5b) aufweisen und die Stapelbolzen (4) durch die Durchgriffslöcher (5b) in den jeweils aufgelegten Schichtrahmen (5) fassen, oder die Grundplatte (2) und die Schichtrahmen (5) an ihren Oberseiten (9) mit Nuten (10) versehen sind, in die beim Übereinanderstapeln nach unten vorstehende Stege (11) der darüber befindlichen Schichtrahmen (5) eingreifen, wodurch die Ausnehmungen (6) der Schichtrahmen (5) sich übereinander legen.
Patent DE-102015207805-B4 (DE)
Title: System zur Erkennung der Sitzplatzbelegung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: GLÄSEL MARC PHILIPPE
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-04-28
Granted: 2019-10-10
Abstract: System (1) zur Erkennung der Sitzplatzbelegung eines Kraftfahrzeugsitzes (2) durch eine Person (30) oder einen Kindersitz (3), umfassend:- einen Gurtauszugssensor (5), durch den bei Sitzplatzbelegung die Auszugslänge eines zur Sicherung an der Person (30) oder an dem Kindersitz (3) angelegten Sicherheitsgurtes (4) sensierbar ist,- einen Sitzpositionssensor (9), durch den eine in oder gegen die Fahrtrichtung (A, B) einstellbare Position des Kraftfahrzeugsitzes (2) sensierbar ist, und- eine Steuereinheit (7), mit der anhand der sensierten Position des Kraftfahrzeugsitzes (2) und anhand der sensierten Auszugslänge des angelegten Sicherheitsgurtes (4) auswertbar ist, ob eine Person (30) oder ein Kindersitz (3) den Kraftfahrzeugsitz (2) belegt,- zumindest einen Inertialsensor, über den bei Sitzplatzbelegung durch eine Person (30) oder durch einen Kindersitz (3) die auf die Person (30) oder auf den Kindersitz (3) wirkende Trägheitskraft messbar ist,wobei bei Sitzplatzbelegung durch eine Person (30), deren Körperumfang eine Gurtauszugslänge und eine Einstellung der Sitzposition des Kraftfahrzeugsitzes (2) bedarf, die gleich der Gurtauszugslänge und der Einstellung der Sitzposition des Kraftfahrzeugsitzes (2) bei Sitzplatzbelegung durch einen Kindersitz (3) ist, die Messung der auf den Kraftfahrzeugsitzes (2) wirkenden Trägheitskraft dazu dient, dass die Steuereinheit (7) auswertet, dass eine Person (30) den Kraftfahrzeugsitz (2) belegt.
Patent DE-102015214882-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit und Kochfeld
Inventor: GRAFF FRANK
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-08-04
Granted: 2018-11-08
Abstract: Bedieneinheit für ein Kochfeld (1) mit Kochfeldplatte (2), aufweisend:
 - ein Gehäuse (20),
 - eine Steuerplatine (30),
 - wobei das Gehäuse (20) einen umlaufenden Rand (25) aufweist, welcher eine ebene Fläche definiert, und innerhalb des umlaufenden Randes (25) offen ist,
 wobei
 - die Steuerplatine (30) gegenüber dem Gehäuse (20) beweglich angeordnet ist,
 - die Bedieneinheit (10) eine Anzahl von inneren Federn (40) aufweist, welche zwischen dem Gehäuse (20) und der Steuerplatine (30) angeordnet sind und die Steuerplatine (30) relativ zum Gehäuse (20) in Richtung auf die ebene Fläche drücken, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Bedieneinheit (10) eine Anzahl von äußeren Federn (50) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, das Gehäuse (20) in Richtung auf die ebene Fläche zu drücken,
 - die äußeren Federn (50) stärker ausgebildet sind als die inneren Federn (40), und
 - die inneren Federn (40) separat von dem Gehäuse (20) ausgebildet sind und separate einzelne Teile sind.