baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007010591-B4 (DE)
Title: Schalterzustandsdetektor
Inventor: MAIMONE GIUSEPPE
IPC: H02J13/00
Filed: 2007-03-05
Granted: 2011-06-22
Abstract: Schalterzustandsdetektor zur Verwendung in einem System, in dem eine Mehrzahl von n Schaltern (S1, ..., Sn), die sich an verschiedenen voneinander entfernten Stellen in einem Fahrzeug befinden, auf einer einzigen Einzelleitung (22) eine Anzahl von diskreten Spannungspegeln gegenüber Masse erzeugt, die jeweils einen bestimmten Zustand von offenen und geschlossenen Schaltern darstellen, wobei der Schalterzustandsdetektor Folgendes umfasst: – eine Mehrzahl von Referenzspannungsquellen, die jeweils einem der diskreten Spannungspegel entsprechen, – eine Gruppe von Komparatoren (C1, ..., Cm – 1), die jeweils einen ersten Eingang, der mit der Einzelleitung (22) verbunden ist, und einen zweiten Eingang, der mit einer der Referenzspannungsquellen verbunden ist, aufweisen, und – einen Decodierer (24) mit Eingängen (26), die die Ausgangssignale von den Komparatoren (C1, ..., Cm – 1) empfangen, und mit Ausgängen (28), die eine digitale Darstellung des bestimmten Zustands jedes der Schalter (S1, ..., Sn) bereitstellen, wobei die Mehrzahl von n Schaltern...
Patent DE-102007013567-B4 (DE)
Title: Detektormodul für ein Computertomographiegerät
Inventor: KAEMMERER PETER
IPC: G01T7/00
Filed: 2007-03-21
Granted: 2009-06-25
Abstract: Detektormodul (1, 2) für ein Computertomographiegerät (26) umfassend eine Anzahl von Detektorelementen und ein Verdrahtungssubstrat (6) mit einer einer einfallenden Strahlung (12) zugewandten Oberseite und einer der einfallenden Strahlung (12) abgewandten Unterseite, wobei das oder jedes Detektorelement auf der Oberseite des Verdrahtungssubstrats (6) angeordnet ist, sowie mindestens ein elektronisches Bauelement (7) zur Signalverarbeitung, gekennzeichnet durch eine Leiterplatine (8), die das elektronische Bauelement (7) trägt, wobei das elektronische Bauelement (7) zwischen der Unterseite des Verdrahtungssubstrats (6) und der Leiterplatine (8) eingebracht ist, und wobei die Leiterplatine (8) mindestens ein Mittel zur Wärmeableitung umfasst, welches an das elektronische Bauelement (7) thermisch angekoppelt ist, wobei das Mittel zur Wärmeableitung durch eine Anzahl von thermischen Durchkontaktierungen (20) der Leiterplatine (8) gegeben ist und wobei das elektronische Bauelement (7) auf einem Bereich der Leiterplatine (8) befestigt ist, welcher thermische Durchkontaktierungen (20) aufweist.
Patent DE-102007017683-B4 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: KRUSE ALEXANDER
IPC: F16F9/34
Filed: 2007-04-14
Granted: 2009-04-02
Abstract: Dämpfventil
(1), umfassend einen Dämpfventilkörper (5)
mit mindestens einer Durchgangsöffnung
(7; 9), deren Austrittsöffnung
(17) von mindestens einer Ventilscheibe (19) zumindest teilweise
abgedeckt wird, wobei die Ventilscheibe (19) für eine Anströmungsrichtung
des Dämpfmedium
eine Öffnungsbewegung
und für
die entgegengesetzte Anströmung
eine Schließbewegung
ausführt,
und zumindest ein Teilbereich der Ventilscheibe (19) als Verdrängerkörper (39)
mit einem dämpfmediumgefüllten Verdrängerraum
(27; 27a; 27b) zusammenwirkt, der mindestens eine Drosselöffnung (29;
41) aufweist, die eine gedämpfte
Ventilscheibenbewegung bewirkt, wobei die Drosselöffnung (29;
41) der Austrittsöffnung
(17) der Durchgangsöffnung
(9) parallel geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilscheibe
(19) zumindest auf einem Umfangsbereich mit einer Sicke als Verdrängerkörper (39)
ausgeführt
ist.
Patent DE-102007022122-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung für eine Chirurgie-Roboter-Anordnung
Inventor: SEIBOLD ULRICH
IPC: F15B15/10
Filed: 2007-05-11
Granted: 2019-07-11
Abstract: Greifvorrichtung für eine Chirurgie-Roboter-Anordnung (10) mit
 einem Roboterarm (12), einem beweglich an dem Roboterarm (12) befestigten Endeffektor (14) mit einem beweglichen Endeffektor-Element (24, 25), das durch einen Aktuator angetrieben wird, und
 einem Kraftsensor (16) zwischen dem Roboterarm (12) und dem Endeffektor (14) zum Erfassen von Kontaktkräften, nämlich denjenigen Kräften, die durch den Kontakt des Endeffektors (14) oder eines ergriffenen Objekts mit der Umgebung entstehen, wobei
 der Aktuator durch einen Hydraulikzylinder (20) gebildet wird, und
 der Roboterarm (12) eine Hydraulikleitung (36) aufweist, die mit dem Hydraulikzylinder (20) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Querschnittsfläche des Hydraulikzylinders (20) mindestens das zehnfache der Querschnittsfläche der Hydraulikleitung (36) beträgt,
 wobei die Vergrößerung der Querschnittsfläche von der Hydraulikleitung (36) zum Hydraulikzylinder (20) distal des Kraftsensors (16) erfolgt.
Patent DE-102007023832-B4 (DE)
Title: Blende für Fahrzeugsitz und Werkzeug
Inventor: GERHARDT FRANK
IPC: B60N2/58
Filed: 2007-05-21
Granted: 2019-09-12
Abstract: Fahrzeugsitz, an dem ein Funktionselement (1) angeordnet ist, das ein erstes Teil (2) und ein zweites Teil (3) aufweist, die rastend miteinander verbunden sind, wobei sich in dem ersten und zweiten Teil (2, 3) jeweils eine Öffnung (10) in Form jeweils eines senkrecht angeordneten Kanals (10) befindet, durch die ein Werkzeug (11) einführbar ist, das die rastende Verbindung (7, 9) löst, wobei die rastende Verbindung eine Rastnase (9) ist, die in eine Ausnehmung (7) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (9) an einer Federzunge (8) angeordnet ist, welche sich beim Lösen der Rastnase (9) aus der Ausnehmung (7) biegt.
Patent DE-102007024296-B4 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung mit einer Zusatzfunktionseinheit für ein Befehls- und/oder Meldegerät sowie Befehls- und/oder Meldegerät
Inventor: BLANK KURT
IPC: H01H9/18
Filed: 2007-05-23
Granted: 2018-08-30
Abstract: Zusatzvorrichtung mit einer Zusatzfunktionseinheit (12, 21, 25, 28), gekennzeichnet durch Anbringmittel (13, 14, 23, 27), um die Zusatzfunktionseinheit (12, 21, 25, 28) auf ein eingebautes, ohne weitere Teile fertig gestelltes, gebrauchsfertiges Befehls- und/oder Meldegerät (2) von vorne, ohne Demontage des Befehls- und/oder Meldegeräts (2) aufschnappen zu können, wobei die Anbringmittel (13, 14, 23, 27) ausgelegt sind, einen Dichtungsspalt (11) eines fertig montierten Befehls- und/oder Meldegeräts (2) zu hintergreifen.
Patent DE-102007032498-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Motorspindel
Inventor: JAKOB LUDWIG
IPC: B23Q5/58
Filed: 2007-07-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Sicherungsvorrichtung für eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Motorspindel (1), insbesondere von Werkzeugmaschinen, mit einem mit der Motorspindel (1) fest verbundenen Innenring (6) und einem mit dem Gehäuse (2) verbundenen Außenring (7), wobei der Innenring (6) axial verschiebbar in dem Außenring (7) angeordnet und durch Vorspannelemente (8) in Axialrichtung elastisch federnd gegen den Außenring (7) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (6) kippbar in dem Außenring (7) angeordnet ist und dass zwischen dem Innenring (6) und dem Außenring (7) zusätzliche radiale Dämpfungselemente (20, 22) angeordnet sind.
Patent DE-102007034678-B4 (DE)
Title: Sockel für elektrisches Teil
Inventor: KANESASHI HOKUTO
IPC: H01R33/76
Filed: 2007-07-25
Granted: 2021-08-12
Abstract: Sockel (11) zum Aufnehmen eines elektrischen Teils (12), der an einer Leiterplatte (P) zu montieren ist und einen Sockelkörper (14) aufweist, wobei eine Vielzahl von Kontaktstiften (15) am Sockelkörper (14) montiert ist, um das elektrische Teil (12) und die Leiterplatte (P) elektrisch zu verbinden, wobei:jeder der Kontaktstifte (15) einen Basisteil (15e), ein Paar von elastischen Stücken (15b), die sich vom Basisteil (15e) in Richtung des zu kontaktierenden Teils (12) erstrecken, einen Vorderteil (15a), der sich vom Basisteil (15e) in Richtung der zu kontaktierenden Leiterplatte (P) erstreckt, und Kontaktteile (15c), die an jeweiligen Spitzenenden der elastischen Stücke (15b) zum Kontaktieren des elektrischen Teils (12) vorhanden sind, aufweist, wobei der Vorderteil (15a) zum Einsetzen in ein Einsetzloch (Pl), das an der Leiterplatte (P) ausgebildet ist, bestimmt ist;der Sockelkörper (14) Durchgangslöcher (14d) aufweist, in die jeweils einer der Kontaktstifte (15) eingesetzt ist, und jedes Durchgangsloch (14d) einen Basisteil-Passlochteil (14f) aufweist, in den der Basisteil (15e) des jeweiligen Kontaktstifts (15) eingefügt ist, um eine Aufwärtsbewegung des Kontaktstifts (15) in Richtung des zu kontaktierenden elektrischen Teils (12) zu begrenzen; undeine Anordnungsplatine (19) so, dass sie in Längsrichtung der Kontaktstifte (15) beweglich ist, an einer der zu kontaktierenden Leiterplatte (P) zugewandten Unterseite des Sockelkörpers (14) angeordnet ist, wobei die Anordnungsplatine (19) eine Vielzahl von Einsetzlöchern (19c) aufweist, in die die Vorderteile (15a) der Kontaktstifte (15) eingesetzt sind, wobei, wenn die Anordnungsplatine (19) von der ihr zugewandten unteren Oberfläche des Sockelkörpers (14) beabstandet ist, der Vorderteil (15a) jedes Kontaktstifts (15) in einer Position angeordnet ist, die einem zugehörigen Einsetzloch (P1) der Leiterplatte (P) entspricht,dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnungsplatine (19), wenn sie die ihr zugewandte untere Oberfläche des Basisteils (15e) des Kontaktstifts (15) kontaktiert, eine Abwärtsbewegung des Kontaktstifts (15) in Richtung der zu kontaktierenden Leiterplatte (P) begrenzt.
Patent DE-102007037242-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung mit Toleranzausgleich
Inventor: FIGGE HANS ULRICH
IPC: F16B37/08
Filed: 2007-08-08
Granted: 2019-05-29
Abstract: Befestigungseinrichtung zum Befestigen eines Bauteils B an einem Bauteil A mit selbsttätigem Ausgleich von Toleranzen im Abstand zwischen den beiden Bauteilen A, B, mit:einer Basiseinheit (2), die aus einer am Bauteil A festlegbaren Blindnietmutter (12), einer Verstellgewindemutter (10) und einem hülsenförmigen Käfig (14) besteht, welcher die Verstellgewindemutter (10) aufnimmt und mit der Blindnietmutter (12) verbindet, wobei die Blindnietmutter (12), die Verstellgewindemutter (10) sowie der Käfig (14) Einzelteile sind,einer Verstelleinheit (4), die aus einer Gewindehülse (40), einer Anlageplatte (38) und einer Mitnehmerbuchse (36) besteht, welche die Gewindehülse (40) und die Anlageplatte (38) verbindet, wobei die Gewindehülse (40) der Verstelleinheit (4) in die Verstellgewindemutter (10) der Basiseinheit (2) über eine erste Gewindepaarung (G1) einer ersten Gangrichtung einschraubbar ist, undeiner Befestigungsschraube (8), die über eine zweite Gewindepaarung (G2) einer entgegengesetzten zweiten Gangrichtung in die am Bauteil A festgelegte Blindnietmutter (12) einschraubbar ist und mit der Mitnehmerbuchse (36) eine lösbare Mitschleppverbindung bildet, um beim Drehen der Befestigungsschraube (8) die Verstelleinheit (4) mitzudrehen und dadurch die Anlageplatte (38) zwecks Toleranzausgleich in Anlage mit dem Bauteil B zu bewegen.
Patent DE-102007051314-B4 (DE)
Title: Elektroakustisches Bauelement
Inventor: ROESLER ULRIKE DR
IPC: H03H9/02
Filed: 2007-10-26
Granted: 2011-12-22
Abstract: Elektroakustisches Bauelement, mit einem Substrat aus einem Quarz-Einkristall, der nach drei definierten Euler-Winkeln geschnitten wurde.
Patent DE-102007052520-B4 (DE)
Title: Messsystem und Messverfahren zur Kontrolle und/oder Steuerung einer Wasseraufbereitung, insbesondere in einem Schwimmbad
Inventor: WILLERT GERHARD DIPL ING
IPC: C02F1/00
Filed: 2007-10-31
Granted: 2013-10-10
Abstract: Messsystem zur Kontrolle und/oder Steuerung einer Wasseraufbereitung, insbesondere in einem Schwimmbad (10), mit – einem Partikelzählgerät (1), das als Laserpartikelzählgerät ausgebildet und an einen Wasseraufbereitungskreislauf angeschlossen ist, wobei das Partikelzählgerät (1) mit einer Vorlaufleitung (12a) und/oder Rücklaufleitung (12b) einer im Wasseraufbereitungskreislauf vorhandenen Filtereinheit (12) verbunden ist, – mit einem Personenzählgerät (6) zur Erfassung der personenbedingten Belastung des aufzubereitenden Wassers und – einem Datenerfassungsgerät (2), das mit dem Partikelzählgerät (1) und dem Personenzählgerät (6) gekoppelt und mit wenigstens einem Flockungsmittelmessgerät verbunden ist, das mit der Vorlaufleitung (12a) der Filtereinheit verbunden ist.
Patent DE-102007052999-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Laserscanners
Inventor: MISCHKE MICHAEL
IPC: B23K26/10
Filed: 2007-11-05
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Laserscanners, welcher von einem eine Steuerung aufweisenden Roboter entlang einer Raumbahn (2), die durch Raumpunkte (1) definiert ist, geführt wird, wobei mittels eines Laserstrahls, der mittels des Laserscanners entlang der Schweißbahn geführt wird, Schweißfiguren (4) an einem Werkstück platziert werden, wobei der Laserscanner mittels der Steuerung des Roboters angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserscanner mittels des Roboters entlang der Raumbahn (2) in die Nähe der virtuellen Raumpunkte (1) geführt wird, indem der Roboter kontinuierlich bewegt wird, wobei auf eine Unterbrechung der Bewegung des Roboters in der Nähe der virtuellen Raumpunkte (1) verzichtet wird, während der Laserstrahl entlang der Schweißbahn geführt wird.
Patent DE-102007056352-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektrodenkatalysator-Materialgemischen für Brennstoffzellen
Inventor: KWON NAK HYUN
IPC: H01M4/90
Filed: 2007-11-16
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenkatalysator-Materials für eine Polymerelektrolytmembran-Brennstoffzelle, umfassend:(a) Dispergieren von RuOs-Legierung aus hoch dispersen kristallisierten Nanopartikeln in Wasser, Spülen mit einem Stickstoffgas, um unnötige Gase zu entfernen, und Einleiten eines Wasserstoffgases als Reduktionsmittel;(b) Zugeben, während das Wasserstoffgas eingeleitet wird, einer Platin-Vorläuferlösung zu der RuOs-Legierungs-Dispersionslösung und fortgesetztes Einleiten des Wasserstoffgases für 1 h nach abgeschlossener Zugabe des Platinvorläufers; und(c) Waschen und Trocknen der resultierenden Lösung, um ein pulverisiertes Material zu erhalten.
Patent DE-102008000861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: KRIEG MARKUS
IPC: B60R21/0134
Filed: 2008-03-27
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug mit folgenden Verfahrensschritten:- Erzeugen eines ersten Signals in Abhängigkeit von einer Überwachung einer Kopfposition mittels einer in einer Kopfstütze (13) angeordneten berührungslos sensierenden Sensorik (KSS), wobei die Überwachung der Kopfposition durch eine Beeinflussung eines elektrischen Felds durch die Kopfposition in der Umgebung der Kopfstütze durchgeführt wird,- Erzeugen eines zweiten Signals mittels einer Unfallsensorik (US),- Ansteuern der Personenschutzmittel in Abhängigkeit vom ersten und vom zweiten Signal, dadurch gekennzeichnet, dass- das erste Signal ausgewertet wird, um zu erkennen, ob ein Heckaufprall vorliegt.
Patent DE-102008004464-B4 (DE)
Title: Airbagjacke
Inventor: ORITA MASAYOSHI
IPC: B62J27/00
Filed: 2008-01-15
Granted: 2016-03-31
Abstract: Airbagjacke (30) zum Einsetzen in eine Fahrerjacke (20), umfassend einen Airbagkörper (31), der sackförmig ist und der mit Gas von einem Inflator (32) gefüllt werden kann, worin: der Airbagkörper (31) ein flaches Vorderstück und ein flaches Rückenstück aufweist, die durch Nähen oder Verkleben miteinander verbunden sind; ein Durchgangsloch (42A), durch das ein Fahrer seinen Kopf hindurch stecken kann, in dem Airbagkörper (31) ausgebildet ist; zumindest ein Rückenabdeckungsabschnitt (41), ein Schulterabdeckungsabschnitt (42) und ein vorderer Bauchabdeckungsabschnitt (43) in dem sackförmigen Airbagkörper (31) durchgängig sind; der Inflator (32) in dem Rückenabdeckungsabschnitt (41) vorgesehen ist; und Gas von dem Inflator (32) von dem Rückenabdeckungsabschnitt (41) durch den Schulterabdeckungsabschnitt (42) zu dem vorderen Bauchabdeckungsabschnitt (43) geschickt werden kann, um die durchgängigen Abschnitte zu füllen, wobei der Rückenabdeckungsabschnitt (41) von dem Inflator (32) zu dem Schulterabdeckungabschnitt (42) hin weiter wird und im Anschluss an den Schulterabdeckungabschnitt (42) unter Bildung des Durchgangslochs (42A) verzweigt ist, und der Bauchabdeckungsabschnitt (43) von dem Schulterabdeckungabschnitt (42) weg zu seinem Vorderende hin schmäler wird.
Patent DE-102008006192-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: GEBHARDT RAINER
IPC: B41F33/08
Filed: 2008-01-26
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine, nämlich zum Überprüfen und gegebenenfalls Einstellen einer Kontaktzone zwischen einem Formzylinder eines Druckwerks und mindestens einer auf dem Formzylinder im Druckbetrieb abrollenden Aufragwalze, nämlich mindestens einer Farbauftragwalze und/oder Feuchtauftragwalze, mit zumindest folgenden, vorzugsweise automatisiert ablaufenden Schritten: a) zunächst wird das Druckwerk mit einem druckbereiten Farbwerk bereitgestellt, wobei jedoch ein Druckfarbe-Feuchtmittel-Gleichgewicht des Druckwerks derart gestört ist, dass eine oder jede auf dem Formzylinder positionierte Druckform durchgängig Druckfarbe annimmt bzw. führt; b) danach wird die oder jede auf dem Formzylinder positionierte Druckform gewaschen oder gereinigt, c) anschließend wird mindestens eine der Auftragwalzen, deren Kontaktzone zum Formzylinder überprüft werden soll, an den Formzylinder für eine vorgegebene Zeitspanne angestellt und wieder abgestellt; d) darauffolgend wird ein Bedruckstoff im Druckwerk dadurch mit mindestens einem Kontaktstreifen bedruckt, dass der Bedruckstoff durch einen zwischen einem auf dem Formzylinder abrollenden Übertragungszylinder und einem auf dem Übertragungszylinder abrollenden Gegendruckzylinder ausgebildeten...
Patent DE-102008016490-B4 (DE)
Title: Kabelschutz- und Führungsvorrichtung
Inventor: IKEDA MASAAKI
IPC: H02G11/00
Filed: 2008-03-31
Granted: 2019-11-07
Abstract: Kabelschutz- und Führungsvorrichtung, welche folgendes umfasst:
 eine stranggepresste längliche Elastomerharzplatte (100; 200), die an ihren beiden Seiten in Längsrichtung der Elastomerharzplatte (100; 200) über einen Faltabschnitt (110; 210) gefaltet ist;
 ein Kabel (C), das in einem Kabelaufnahmeraum (R) untergebracht ist, welcher durch Falten der Elastomerharzplatte (100; 200) gebildet wurde;
 wobei sich die Elastomerharzplatte (100; 200) wiederholt geradlinig und gebogen bewegt,
 wobei die Elastomerharzplatte (100; 200) äußere Umfangswandbildungsabschnitte (120; 220) aufweist, die bei linearer Bewegung in Längsrichtung der Elastomerharzplatte (100; 200) benachbart miteinander in Eingriff gehen;
 wobei bei einer Biegebewegung die äußeren Umfangswandbildungsabschnitte (120; 220) in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung der Elastomerharzplatte (100; 200)bereichsweise voneinander getrennt werden;
 ein Paar rechter und linker Seitenwandbildungsabschnitte (130; 230), die kontinuierlich auf beiden Seiten der äußeren Umfangswandbildungsabschnitte (120; 220) angeordnet sind, so dass sich benachbarte Seitenwandbildungsabschnitte (130; 230) bei einer linearen Bewegung in Längsrichtung der Elastomerharzplatte (100; 200) entlang einer Stirnkante berühren;
 wobei das Paar rechter und linker Seitenwandbildungsabschnitte (130; 230) bei einer Biegebewegung in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung der Elastomerharzplatte (100; 200) voneinander getrennt werden; und
 ein Paar rechter und linker innere Umfangswandbildungsabschnitte (140, 140a, 140b; 240, 240a, 240b), die mit dem Paar rechter und linker Seitenwandbildungsabschnitte (130; 230) einstückig ausgeformt sind und eine bündige plane innere Oberfläche (F), welche gegenüber dem äußeren Umfangswandbildungsabschnitt (140; 240) angeordnet ist, durch Schließen und ineinandergreifendes Verbinden der inneren Umfangswandbildungsabschnitte (140, 140a, 140b; 240, 240a, 240b) miteinander in Längsrichtung der Elastomerharzplatte (100; 200) bilden, wodurch dann der Kabelaufnahmeraum (R) gebildet wird,
 einen Spaltschlitz (150, 250),
 wobei dieser Spaltschlitz (150, 250) bei einer Biegebewegung den äußeren Umfangswandbildungsabschnitt (120; 220) und das Paar rechter und linker Seitenwandbildungsabschnitte (130; 230) der Elastomerharzplatte (100; 200) in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung der Elastomerharzplatte (100; 200) bereichsweise voneinander trennt; und
 dieser Spaltschlitz (150, 250) in vorbestimmten Abständen quer über den äußeren Umfangsbildungsabschnitt (120; 220) hinweg verläuft und diesen äußeren Umfangsbildungsabschnitt (120; 220) sowie das Paar rechter und linker Seitenwandbildungsabschnitte (130; 230) der Elastomerharzplatte (100; 200) spaltet und voneinander trennt, wobei der innere Umfangsbildungsabschnitt (140, 140a, 140b; 240, 240a, 240b) intakt bleiben.
Patent DE-102008018511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abreinigung eines Boden-Reinigungsgeräts sowie Kombination eines solchen Geräts mit einer Vorrichtung
IPC: A47L11/40
Filed: 2008-04-12
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung (23) zur Abreinigung eines Boden-Reinigungsgeräts (1), wobei das Boden-Reinigungsgerät (1) eine drehend antreibbare Reinigungsfläche (F) aufweist, wobei weiter in der Vorrichtung (23) Einwirkungsmittel (29) zur reinigenden Einwirkung auf die Reinigungsfläche (F) vorgesehen sind, wobei die Einwirkungsmittel (29) bürstenartig ausgebildet sind und wobei die Reinigungsfläche (F) relativ zu den Einwirkungsmitteln (29) drehend bewegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu einem mechanischen Abreinigen eine Nassreinigung erfolgt.
Patent DE-102008020681-B4 (DE)
Title: Dreiteilige Leitschaufel
Inventor: BREES WILLIAM
IPC: F16H41/26
Filed: 2008-04-24
Granted: 2019-08-22
Abstract: Schaufel (100) für ein Leitrad (102) in einem Drehmomentwandler, die Folgendes aufweist:einen ersten Schaufelabschnitt (104), der mit einem inneren Umfangsabschnitt (110) des Leitrads (102) verbunden ist;zumindest einen zweiten Schaufelabschnitt (106), der getrennt von dem ersten Schaufelabschnitt (104) ausgebildet und mit dem inneren Umfangsabschnitt (110) verbunden ist; undeinen dritten Schaufelabschnitt (108), der getrennt von dem ersten und dem zumindest einen zweiten Schaufelabschnitt (104, 106) ausgebildet und mit dem inneren Umfangsabschnitt (110) verbunden ist, wobei der zumindest eine zweite Schaufelabschnitt (106) eine Klappe (146) an einem inneren Umfang aufweist, und wobei die Klappe (146) so gebogen ist, dass sie eine der ersten Schaufeln oder eine dritte Schaufel (104, 108) berührt und einen vorbestimmten Abstand zwischen dem ersten, zumindest einem zweiten und einem dritten Schaufelabschnitt (104, 106, 108) herstellt.
Patent DE-102008026622-B4 (DE)
Title: Verschiebevorrichtung für einen Röntgen-C-Bogen
Inventor: FADLER FRANZ
IPC: H05G1/02
Filed: 2008-06-03
Granted: 2011-06-16
Abstract: C-Bogen (1) für eine mobile Röntgenvorrichtung mit einer Verschiebevorrichtung,  gekennzeichnet durch:  – mindestens ein erstes und mindestens ein zweites in einer Ebene oder parallel zu einer Ebene angeordnetes Führungselement (21, 22), wobei das erste und das zweite Führungselement (21, 22) senkrecht zueinander angeordnet sind,  – ein entlang des ersten Führungselements (21) verschiebbar angeordnetes erstes Verschiebemittel (11) und  – ein entlang des zweiten Führungselements (22) verschiebbar angeordnetes zweites Verschiebemittel (12), wobei ein Verbindungsmittel (30) das erste und zweite Verschiebemittel (11, 12) derart miteinander koppelt, dass durch Verschieben des ersten Verschiebemittels (11) das zweite Verschiebemittel (12) entlang des zweiten Führungselements (22) verschoben wird,  wobei der C-Bogen (1) an dem ersten Verschiebemittel (11) derart angeordnet ist, dass er parallel zu einer Patientenliege verfahrbar ist.