baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002467-U1 (DE)
Title: Ultraflache-Dritte-Bremsleuchte mit nanostrukturierten optischen Element
IPC: B60Q1/44
Filed: 2016-04-16
Abstract: Ultraflache-Dritte-Bremsleuchte die ein nanostrukturiertes optisches Element aufweißt, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein bildhafte Projektion auf eine hinter dem Fahrzeug befindliche Fläche generieren kann wenn die Bremsleuchte betätigt wird.
Patent DE-202016004582-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und Laborautomationsgerät
IPC: G01N35/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Klemmvorrichtung einer Verschlußabnahmevorrichtung (1) eines Laborautomationsgeräts umfassend: – einen ersten Klemmarm (3) und einen zweiten Klemmarm (5), die in einer Schließposition ein Probengefäß fixieren, – ein erstes Spritzschutzschild (9) und ein zweites Spritzschutzschild (7), wobei das erste Spritzschutzschild (9) am ersten Klemmarm (3) angeordnet ist und das zweite Spritzschutzschild (7) am zweiten Klemmarm (5) angeordnet ist, und wobei in der Schließposition das erste und das zweite Spritzschutzschild (7, 9) das Probengefäß zumindest teilweise umfangen.
Patent DE-202016008980-U1 (DE)
Title: Redox-Flow-Batteriesystem
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-06-15
Abstract: Redox-Flow-Batteriesystem (1) mit einer Steuerung (17) und einem Batteriewechselrichter (2), der geeignet ist, eine Batterie (11-13) zu laden und/oder zu entladen, wobei der Batteriewechselrichter (2) umfasst:
 a. mehrere Batterieanschlüsse (8-10), an die jeweils zumindest eine Batterie (11-13) anschließbar ist;
 b. eine erste Messeinrichtung (14-16), die geeignet ist, die Spannung an einem Batterieanschluss (8-10) zu messen und die mit der Steuerung (17) signaltechnisch verbunden ist;
 c. eine zweite Messeinrichtung (30), die geeignet ist, den Strom an einem Batterieanschluss (8-10) zu messen und die mit der Steuerung (17) signaltechnisch verbunden ist;
 d. einen Netzanschluss (4), der an ein Wechselstromversorgungsnetz anschließbar ist, wobei
 e. der Batteriewechselrichter (2) mehrere DC/DC-Wandler (5, 6, 7) aufweist, von denen zumindest einer eine direkt mit einem Batterieanschluss (8 - 10) verbundene erste Brückenschaltung (40) aufweist.
Patent DE-202016101394-U1 (DE)
Title: Strahlpumpe zum Auflockern und Vereinzeln von Holzfasern mit zeitgleicher Benetzung der Holzfasern mit Bindemittelfluid, sowie Anlage zur Benetzung und/oder Vorbenetzung von Holzfasern mit einem Bindemittelfluid
IPC: B27N1/02
Filed: 2016-03-14
Abstract: Strahlpumpe (40) zum Auflockern und Vereinzeln von Holzfasern mit zeitgleicher Benetzung von Holzfasern mit einem Bindemittelfluid (63), wobei die Holzfasern unbenetzt und/oder bereits zumindest teilweise vorbenetzt sind, gekennzeichnet durch – einen Saugstutzen (41), über welchen noch unbenetzte Holzfasern (60) und/oder bereits zumindest teilweise vorbenetzte Holzfasern (61) dergestalt der Strahlpumpe (40) zugeführt werden, – dass diese Holzfasern (60, 61) am Auslass einer in der Strahlpumpe (40) angeordneten Treibdüse (46) auf ein Treibmittel (62) treffen und – durch dieses Treibmittel (62) beschleunigt in eine Mischkammer (44) der Strahlpumpe (40) mitgerissen werden.
Patent DE-202016101427-U1 (DE)
Title: Transportable Apparatur zur Wiedergabe elektronsicher Daten von elektrischen Geräten in projizierter Darstellung
IPC: G09F9/35
Filed: 2016-03-15
Abstract: Transportable Apparatur zur Wiedergabe elektronischer Daten von elektrischen Geräten in projizierter Darstellung, umfassend eine reflektierende, transparente Fläche (4), die an einem Rand eines Bildschirms (1) angeordnet ist, wobei die reflektierende, transparente Fläche (4) in einem Winkel α zwischen 20 und 80 ° von der Bildschirmoberfläche abgewinkelt ist.
Patent DE-202016101439-U1 (DE)
Title: Steckdose mit Überspannungsschutz
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-03-15
Abstract: Steckdose, umfassend ein Gehäuse (10) und zumindest eine Kontakthalte- bzw. Leiterplatte (20), in welche Kontakte (30) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass um die Kontakte (30) Plastikmaterial gespritzt wird, um die Steckdose gegen Wasser abzudichten.
Patent DE-202016101675-U1 (DE)
Title: System zum Aufbau eines Bahnübergangs
IPC: E01C9/04
Filed: 2016-03-29
Abstract: System zum Aufbau eines Bahnübergangs (20) an einem Schienengleis (10) mit zumindest zwei Schienen (12), wobei eine Verkehrsfläche (30) zur Querung des Schienengleises (10) durch nicht schienengebundene Verkehrsteilnehmer gebildet wird, damit diese Verkehrsteilnehmer das Schienengleis (10) über die so gebildete Verkehrsfläche (30) kreuzen können, umfassend: Zwischenschienenplatten (22), welche zwischen den beiden Schienen (12) kettenartig anordenbar sind, um denjenigen Teil der Verkehrsfläche (30) zur Querung des Schienengleises zwischen den beiden Schienen zu bilden, wobei die Verkehrfläche (30) an zumindest einer in Richtung (18) des Schienengleises (10) endseitigen Stirnseite einen Kupplungsabweiser (42) für Schienenfahrzeuge aufweist, wobei die Zwischenschienenplatten (22) Standardplatten (24) und zumindest eine Endplatte (26) umfassen, wobei die Standardplatten (24) in Richtung (18) des Schienengleises (10) mehrfach Platte-an-Platte aneinanderreihbar sind, wobei die zumindest eine Endplatte (26) an der zumindest einen in Richtung (18) des Schienengleises (10) endseitigen Stirnseite der Verkehrfläche (30) die letzte abschließende Zwischenschienenplatte (22) bildet, und wobei der Kupplungsabweiser (42) in die zumindest eine Endplatte (26) integriert ist, indem an der in Richtung (18) des Schienengleises (10) endseitigen Stirnseite (26a) der Endplatte (26) eine in das Material der Endplatte (26) integrierte Ausnehmung (44) eingeformt ist, welche den Kupplungsabweiser (42) für die Schienenfahrzeuge bildet.
Patent DE-202016102162-U1 (DE)
Title: Entladestation einer Fördervorrichtung und Fördervorrichtung
IPC: B65G47/82
Filed: 2016-04-22
Abstract: Entladestation (1) einer Fördervorrichtung für entlang einer Förderstrecke verfahrbar angeordnete Ablagetische (6) mit quer zur Bewegungsrichtung (x) der Ablagetische (6) bewegbaren Schiebern (7), aufweisend  – ein Gestell (2),  – eine Schienenanordnung (9) mit einer ersten Schienenbahn (91) und einer parallel zu dieser verlaufenden zweiten Schienenbahn (92), entlang der die Ablagetische (6) verfahrbar angeordnet sind,  – ein an dem Gestell angeordnetes Führungselement (3) zur Führung eines Mitnehmers (72) der Schieber (7), mit dem die zu befördernden Gegenstände von dem jeweiligen Ablagetisch (6) in Richtung zumindest einer der Schienenbahnen (91, 92) herunterschiebbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Führungselement (3) aus einer Betriebsstellung in eine Entkopplungsstellung absenkbar an dem Gestell (2) festgelegt ist.
Patent DE-202016103189-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung mit NOx-Speicherung und SCR
IPC: F01N3/24
Filed: 2016-06-16
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung (1), die mehrere Gasbehandlungseinrichtungen (3, 4, 5) aufweist, die hintereinander in einem länglichen Gehäuse (2) untergebracht sind, das der Reihe nach in einen ersten Endabschnitt (2a), einen ersten Gasbehandlungsabschnitt (2b), in dem eine erste Gasbehandlungseinrichtung in Form eines NOx-Speicherkatalysators (3) untergebracht ist, einen Verbindungsabschnitt (2c), einen zweiten Gasbehandlungsabschnitt (2d), in dem eine zweite Gasbehandlungseinrichtung (4, 5) untergebracht ist, und einen zweiten Endabschnitt (2e) unterteilt ist, wobei das zu behandelnde Abgas im Bereich des Verbindungsabschnitts (2c) in die Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) eintritt, wobei der Verbindungsabschnitt (2c) es ermöglicht, dass das eintretende Abgas den NOx-Speicherkatalysator (3) in Richtung auf den ersten Endabschnitt (2a) durchströmt, dort um 180° umgelenkt wird und dann in entgegengesetzter Richtung durch den NOx-Speicherkatalysator (3) in den Verbindungsabschnitt (2c) und von dort durch zweite Gasbehandlungseinrichtung (4, 5) in Richtung auf den zweiten Endabschnitt (2e) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Gasbehandlungseinrichtung (4, 5) eine SCR-Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) enthält und dass der Verbindungsabschnitt (2c) eine umschaltbare Abgasumlenkeinrichtung (9, 10) enthält, die das in die Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) eintretende Abgas wahlweise in den NOx-Speicherkatalysator (3) oder unter Umgehung des NOx-Speicherkatalysators (3) in die zweite Gasbehandlungseinrichtung (4, 5) strömen lässt.
Patent DE-202016104531-U1 (DE)
Title: Armbänder
IPC: A44C5/20
Filed: 2016-08-18
Abstract: Armband aufweisend: einen flexiblen Abschnitt; mindestens einen steifen Abschnitt angrenzend an den flexiblen Abschnitt; und einen Schließmechanismus, angeordnet mindestens im Wesentlichen gegenüber dem flexiblen Abschnitt; wobei der Schließmechanismus ein Loch und einen Vorsprung aufweist; und wobei der flexible Abschnitt eingerichtet ist, ein Eingreifen des Vorsprungs in das Loch zum Schließen des Schließmechanismus zu bewirken.
Patent DE-202016107189-U1 (DE)
Title: Metallregal mit als Stanzbiegeteile gestalteten Seitenwänden
IPC: A47B47/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Regal aus Metall mit einer vorderseitigen Regalöffnung (3) umfassend  zwei als Stanzbiegeteile gestaltete Seitenwände (2) und mehrere übereinanderliegend angeordnete Zwischenböden (10),  wobei die Seitenwände (2) jeweils einen das Regal (1) seitlich begrenzenden Außenwandbereich (16) und zumindest einen von dem Außenwandbereich (16) beabstandeten Innenwandbereich (19, 24) aufweisen, wobei einer des zumindest einen Innenwandbereiches (19) die Regalöffnung (3) seitlich begrenzt,  wobei sich ausgehend von den Innenwandbereichen (19, 24) der Seitenwände (2) jeweils ein gekanteter Haltebereich (20) anschließt, der sich vom Innenwandbereich (19, 24) hin zum Außenwandbereich (16) der zugehörigen Seitenwand (2) erstreckt,  wobei zur Aufnahme der Zwischenböden (10) Schlitze (15) zumindest teilweise in einem winklig zum Außenwandbereich (16) angeordneten Kantabschnitt (27) des Haltebereiches (20) ausgebildet sind.
Patent DE-202017000801-U1 (DE)
Title: Versetzbarer Kühlschrank
IPC: F25D23/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Versetzbarer Kühlschrank für Fahrzeuge so gestaltet, dass der Kühlschrank an verschiedenen Positionen im Fahrzeug versetzt werden kann.
Patent DE-202017001321-U1 (DE)
Title: Unterfütterter Steinplatten-Pflasterbelag
IPC: E01C5/20
Filed: 2017-03-13
Abstract: Unterfütterter Steinplatten-Pflasterbelag, bestehend aus Steinplatten und aus die Unterfütterung bildenden, aus Kunststoff gefertigten Wabengitterplatten, wobei die Steinplatten und die Wabengitterplatten hinsichtlich Größe und Abmessungen aufeinander abgestimmt sind, und wobei jede Wabengitterplatte durch einen Wabengitterkörper (1) gebildet ist, der eine Vielzahl von Gitterzellen (4) bildet und eine ebene Oberseite (6) zum Auflegen einer Steinplatte (S) sowie Seitenwände (2, 3) aufweist, an denen Kupplungselemente (7, 8, 9, 10, 11, 12) zum gegenseitigen Kuppeln von im Verbund verlegten benachbarten Wabengitterplatten angeordnet sind, und wobei an Plattenrändern der Wabengitterplatte angeordnete und über die Oberseite (6) des Wabengitterkörpers (1) überstehende Flanschstege (14) vorgesehen sind, die zur seitlichen Festlegung der aufgelegten Steinplatte (S) dienen.
Patent DE-202017004258-U1 (DE)
Title: Beseitigung von Hundekot
IPC: A01K23/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Der Patentanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Auffang-Vorrichtung Stiel und schließbaren Deckel besitzt.
Patent DE-202017005739-U1 (DE)
Title: Zahnkranz - Modell
IPC: A61C13/34
Filed: 2017-11-04
Abstract: Zahnkranz-Modell zur Verwendung in der Zahnmedizin-Technik dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnkranz-Modell (1) additiv gefertigt ist und Öffnungen (2) aufweist, die zur Aufnahme von Positionierungselementen bestimmt sind, und die für die Positionierungselemente bestimmten Öffnungen (2) im Zahnkranz-Modell (1) mit Entlastungsstegen (3) ausgerüstet sind.
Patent DE-202017007363-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung von Partikeln mit Eisenoxidkernen
IPC: G16B40/30
Filed: 2017-12-18
Abstract: Zusammensetzung, die eine Vielzahl von Partikeltypen umfasst, wobei sich ein Partikeltyp aus der Vielzahl von Partikeltypen durch eine oder mehrere physikochemische Eigenschaften relativ zu (einem) anderen Partikeltyp(en) in der Vielzahl von Partikeltypen unterscheidet, wobei der Partikeltyp aus der Vielzahl von Partikeltypen eine Biomolekülkorona ergibt, die ein Muster aus Proteinbindung umfasst, das sich von dem/den anderen Partikeltyp(en) in der Vielzahl von Partikeltypen bei Kontakt mit einer biologischen Probe unterscheidet.
Patent DE-202017103557-U1 (DE)
Title: Drahtführungselement und Statoranordnung
IPC: H02K3/50
Filed: 2017-06-14
Abstract: Drahtführungselement zum Führen von Drähten (8), welche an einer Stirnseite (7) eines Stators (5) aus Statornuten (6) hervorstehen, wobei das Drahtführungselement (10) dazu ausgebildet ist, an der Stirnseite (7) des Stators (5) befestigt zu werden, und wobei das Drahtführungselement (10) eine Mehrzahl von Kanälen (30, 31) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, jeweils einen oder mehrere Drähte (8) aufzunehmen,
Patent DE-202017104555-U1 (DE)
Title: Reisemobil
IPC: B60P3/32
Filed: 2017-07-31
Abstract: Reisemobil (1) mit einem Fahrerraum und einem Wohnraum als Aufbau auf einen Wohnraumboden (6), welcher in Abstand oberhalb eines Fahrzeugbodens (7) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass sich Seitenwände der Karosserie des Reisemobils (1) durchgehend vom Wohnraumbereich über den Wohnraumboden (6) bis zum Fahrzeugboden (7) erstrecken, und dass in wenigstens einer Seitenwand (2) im Bereich zwischen Wohnraumboden (6) und Fahrzeugboden (7) wenigstens eine mit einer Klappe (3) abschließbare Öffnung vorgesehen ist, wobei die Klappe (3) an einem an der Außenseite der Seitenwand (2) befestigten Scharnier (8) schwenkbar gelagert ist, wobei die Klappe (3) mittels einer Profilstruktur am Scharnier (8) und dies an der Seitenwand (2) befestigt ist.
Patent DE-202017105601-U1 (DE)
Title: Dummy für die Unfallforschung und Forensik
IPC: G09B23/28
Filed: 2017-09-15
Abstract: Dummy (100) für die Unfallforschung und Forensik mit einem künstlichen Skelett (200), das aus einer Vielzahl miteinander verbundener Knochenelemente gebildet ist, von denen wenigstens ein Knochenelement von wenigstens einem weichelastischen Gewebeelement (92, ... , 98) umgeben und/oder mit einem weichelastischen Gewebeelement (92, ..., 98) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Skelett (200) wenigstens umfasst:
 - eine aus mehreren Wirbelkörperelementen (251) und dazwischen eingefügten elastomeren Bandscheibenelementen (252) gebildete Wirbelsäulengruppe (250) mit einem unteren Hauptabschnitt, einem Schulterzentralelement (261) und einem oberen Nackenwirbelsäulenabschnitt (253)
 - eine Skelett-Schultergruppe (260), die das Schulterzentralelement (261) sowie sich beidseits jeweils anschließende Schulterelemente umfasst, an deren äußeren Enden jeweils eine Kugelgelenkaufnahme (262.4) ausgebildet ist, in denen Oberarmgelenkkopfelemente 274 einer Skelett-Armgruppe (270) gelenkig gelagert sind;
 - eine Beckengruppe (230) mit beidseitig ausgebildeten Gelenkpfannen (233), in denen ein Oberschenkelhalsknochenelement (224) einer Skelett-Beingruppe (220) gelenkig gelagert ist.
Patent DE-202018002990-U1 (DE)
Title: Fixierbare Schlafunterstützungskappe
IPC: A42B1/04
Filed: 2018-06-26
Abstract: Fixierbare Schlafhilfekappe, die eine Haube (1) aufweist, welche folgende Elemente besitzt: eine Vorderkopfkrempe (11), einen Hinterkopfschutz (12), einen linken Schutz (13) und einen rechten Schutz (14), wobei die Vorderkopfkrempe (11) und der Hinterkopfschutz (12) miteinander verbunden sind, und der linke Schutz (13) sowie der rechte Schutz (14), sich entsprechend entlang zweier Seiten des Hinterkopfschutzes erstrecken, so daß die Haube (1) einen Aufnahmeraum mit einer unteren Öffnung bildet, um den Kopf eines Benutzers aufzunehmen; ferner mit einem Befestigungssatz (2), der auf den Seitenoberflächen in der Nähe des Randes des linken Schutzes (13) und des rechten Schutzes (14) angeordnet ist und ermöglicht, daß die Ränder des linken und rechten Schutzes verbunden und an einer Stelle am Kinn des Benutzers fixiert werden, und mit einem Band (3), das teilweise mit der Haube (1) in Eingriff steht und dazu dient, zwecks Befestigung rund um eine Kopfstütze (42) eines Sitzes gewickelt zu werden.
Patent DE-202018006311-U1 (DE)
Title: Verbesserte Abzugshaube und Abzugshauben- und Herdanordnung
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-01-04
Abstract: Abzugshauben- und Herdanordnung, umfassend:- einen Herd (1A) zum Kochen von Lebensmitteln, der eine Schrankstruktur (1) in der Form eines Parallelepipeds mit einer unteren Basis (2), einer vertikalen Vorderwand (3), einer vertikalen Rückwand (4) und vertikalen Seitenwänden (5, 6) und ein Kochfeld (7) umfasst, das horizontal auf der Schrankstruktur (1) platziert ist, wobei das Kochfeld (7) mindestens einen Kochbereich umfasst;- eine Downdraft-Dunstabzugshaube (8), die ein Innenfach (9), das mit der Schrankstruktur (1) verbunden ist, parallel zu der vertikalen Rückwand (4), wobei das Innenfach (9) der Rückwand (4) benachbart ist, wobei die Abzugshaube (8) dazu bestimmt ist, aus dem Innenfach (9) herausgezogen zu werden, um sich von einer Position, in der sie vollständig in dem Innenfach (9) enthalten ist, zu einer Betriebsposition, in der sie sich außerhalb des Innenfachs und über dem Kochfeld (7) befindet, und umgekehrt zu bewegen, Mittel (11, 12) zum Bewirken der Bewegung der Abzugshaube (8) in dem Innenfach (9) und Mittel (13, 14) zum Ansaugen und Abführen der Dämpfe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Downdraft-Dunstabzugshaube (8) eine enthaltende Kammer (22) umfasst, die ein vorbestimmtes Volumen aufweist und dicht mit dem Innenfach (9) verbunden ist, wobei das Innenfach (9) sich zumindest teilweise zwischen der enthaltenden Kammer (22) und der Rückwand (4) befindet, wobei die Mittel (13, 14) zum Ansaugen und Abführen der Dämpfe hauptsächlich in der Kammer (22) und teilweise innerhalb des Innenfachs (9) platziert sind.
Patent DE-202018100122-U1 (DE)
Title: Trampolinrahmen, versenktes Trampolin und Bausatz
IPC: A63B5/11
Filed: 2018-01-11
Abstract: Versenktes Trampolin, umfassend einen Trampolinrahmen, der eine Vielzahl länglicher Profile aufweist, wobei die Profile miteinander verbunden sind, um einen Ring aufzubauen, der einen Aufhängungsteil bildet, um ein Sprungtuch im Wesentlichen zu umgeben, wobei die Profile Auflageflächen aufweisen, um den den Aufhängungsteil bildenden Ring auf dem Boden zu tragen, wobei die Auflageflächen auf den Boden gelegt werden, und wobei die Profile sich nach oben erstreckende Stützwände aufweisen, um eine Seitenwand einer Grube abzustützen.
Patent DE-202018101832-U1 (DE)
Title: Stütze mit Ausfallsicherung
IPC: E04G25/06
Filed: 2018-04-05
Abstract: Stütze (10) zum Abstützen eines Bauwerksbereichs, mit einem eine Stützbasis (20) ausbildenden Außenrohr (14) und mit einem zur Längenveränderung der Stütze (10) aus einem offenen Ende des Außenrohrs (14) heraus teleskopierbar angeordneten, ein Stützenende (22) ausbildenden Innenrohr (24), wobei an dem offenen Ende ein das Außenrohr (14) verlängernder rohrförmiger Längeneinstellungsabschnitt (12) angeformt ist und wobei das Innenrohr (24) stützbasisseitig Ausfallsicherungsmittel (56) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Längeneinstellungsabschnitt (12) in seinem an das Außenrohr (14) angrenzenden Endbereich eine Verjüngung (42) seines Innendurchmessers (44) aufweist.
Patent DE-202018104448-U1 (DE)
Title: Umwandelbares Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/16
Filed: 2018-08-02
Abstract: Umwandelbares Sitz-Liegemöbel (1) umfassend wenigstens ein Untergestell (2) und umfassend wenigstens zwei Sitzelemente mit Sitzflächen (5) und mit klappbaren Lehnen (4), wobei wenigstens eines der Sitzelemente ein aus einer Grundstellung um bis zu 120° und vorzugsweise um genau 90° gegenüber dem Untergestell (2) in eine Endstellung drehbares Drehsitzelement (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Unterseite (6) des Drehsitzelements (3) und dem Untergestell (2) wenigstens ein Lenker (11) mit zwei Drehpunkten (12, 13) sowie eine Langlochführung (18) mit einem in einer Langlochausnehmung (19) drehgelagerten und zwangsgeführten Lagerbolzen (15) vorgesehen ist, wobei ein erster Drehpunkt (12) des Lenkers (11) an dem Untergestell (2) und ein zweiter Drehpunkt (13) des Lenkers (11) an dem Drehsitzelement (3) gehalten ist.
Patent DE-202018106989-U1 (DE)
Title: Husse für die Lehnen von Sitzbänken
IPC: A47C31/11
Filed: 2018-12-07
Abstract: Husse für Banklehnen, wobei die Husse ausgebildet ist um über die Lehne einer Sitzbank übergezogen zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass- die Husse eine kurze sitzflächenzugewandte (1) und eine längere rückseitige Fläche (2) aufweist,- die sitzflächenzugewandte (1) und die rückseitige Fläche (2) links und rechts über zwei gleichgroße Seitenteile (3) miteinander verbunden sind, und- die Husse ein im Wesentlichen flächiges Schnittmuster aufweist.
Patent DE-202019004392-U1 (DE)
Title: Textil Duschvorhang aus maschinell gewachsten Gewebe
IPC: D06N3/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Vorrichtung aus gewachsten Textil Gewebe, zur Verwendung als Duschvorhang. dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrüstung mit einer Wachs Emulsion, das Garn des textilen Gewebes ummantelnd und durchdringend hydrophobiert.
Patent DE-202019005777-U1 (DE)
Title: Hydraulikgetriebevorrichtung
IPC: F16H47/02
Filed: 2019-05-31
Abstract: Hydraulikgetriebevorrichtung (10), umfassend:
 ein Gehäuse (12);
 einen in dem Gehäuse (12) positionierten hydrostatischen Motor (14) mit gebogener Achse, wobei der hydrostatische Motor (14) mit gebogener Achse eine Kolbenantriebsanordnung (16) umfasst;
 eine Antriebswelle (18) mit einem Wellenabschnitt (38) und einem Flanschabschnitt (40), wobei die Antriebswelle (18) an mindestens einer Lagerregion (20), positioniert an dem Wellenabschnitt (38), drehbar in dem Gehäuse (12) gestützt ist, und am Flanschabschnitt (40) operativ mit der Kolbenantriebsanordnung (16) gekoppelt ist; und
 eine Verzahnungsanordnung (22), bereitgestellt an der Antriebswelle (18) und positioniert im Gehäuse (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnungsanordnung (22) zwischen der mindestens einen Lagerregion (20) und der Kolbenantriebsanordnung (16) positioniert ist.
Patent DE-202019100899-U1 (DE)
Title: Industriearmatur mit wenigstens einer Klappeneinrichtung zum Absperren von Leitungen mit großer Nennweite
IPC: F16K41/04
Filed: 2019-02-18
Abstract: Industriearmatur (10) mit wenigstens einer Klappeneinrichtung (1) zum Absperren von insbesondere Rauchgas führenden Leitungen mit großer Nennweite, wobei die Klappeneinrichtung (1) wenigstens ein Klappengehäuse (21) und wenigstens einen in einem Gehäuseraum des Klappengehäuses (21) aufgenommenen und mittels wenigstens einer Antriebswelle (2) drehbaren Klappenflügel (11) umfasst, wobei die Antriebswelle (2) über wenigstens eine Durchführung (12) aus dem Klappengehäuse (21) heraustritt und wobei die Durchführung (12) mittels wenigstens einer Dichtungseinrichtung (22) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinrichtung (22) wenigstens eine die Antriebswelle (2) radial umgebende Labyrinthdichtung (3) umfasst.