Patent DE-102009056624-B4 (DE)
Title: Variable Verdrängungspumpe und Servolenkungsvorrichtung unter Einsatz der variablen Verdrängungspumpe
Inventor: TADA MAKOTO
IPC: B62D5/10
Filed: 2009-12-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Variable Verdrängungspumpe zur Zuführung eines Arbeitsmediums an eine Lenkvorrichtung eines Fahrzeugs, wobei die variable Verdrängungspumpe aufweist:ein Pumpengehäuse (11, 13), das einen Pumpenelement-Aufnahmebereich (12) darin umfasst;eine Antriebswelle (15), die drehbar vom Pumpengehäuse (11, 13) abgestützt wird;einen Nockenring (17), der im Pumpenelement-Aufnahmebereich (12) exzentrisch bewegbar in Bezug auf eine Achse der Antriebswelle (15) angeordnet ist;ein Pumpenelement (18), das auf einer inneren Umfangsseite des Nockenrings (17) angeordnet ist, wobei das Pumpenelement (18) von der Antriebswelle (15) zum Ansaugen, Verdichten und Ausstoßen des Arbeitsmediums angetrieben wird und eine spezifische Ausstoßmenge (Q) des Arbeitsmediums variiert, die einen Ausstoßdurchsatz pro Umdrehung des Pumpenelements (18) gemäß einer Veränderung eines exzentrischen Maßes des Nockenrings (17) in Bezug auf die Achse der Antriebswelle (15) darstellt,eine Ansaugöffnung (26), die im Pumpengehäuse (11, 13) angeordnet und zu einem Ansaugbereich des Pumpenelements (18) geöffnet ist;eine Ausstoßöffnung (29), die im Pumpengehäuse (11, 13) angeordnet und zu einem Ausstoßbereich des Pumpenelements (18) geöffnet ist; undeinen Magneten (50; 150; 250; 350; 450), der auf der Basis einer Veränderung einer dem Magneten (50; 150; 250; 350; 450) zugeführten elektrischen Strommenge (I) gesteuert wird, die gemäß eines Betriebszustandes des Fahrzeugs gesteuert wird, wobei der Magnet (50; 150; 250; 350; 450) das exzentrische Maß des Nockenrings (17) steuert,wobei der Magnet (50; 150; 250; 350; 450) so ausgelegt ist, dass eine Änderungsrate der spezifischen Ausstoßmenge (Q) gegenüber der elektrischen Strommenge (I), die dem Magneten (50; 150; 250; 350; 450) unter einer Bedingung zugeführt wird, dass die spezifische Ausstoßmenge (Q) kleiner ist, verglichen mit einer Änderungsrate der spezifischen Ausstoßmenge (Q) gegenüber der elektrischen Strommenge (I) reduziert wird, die dem Magneten (50; 150; 250; 350; 450) unter einer Bedingung zugeführt wird, dass die spezifische Ausstoßmenge (Q) größer ist, gekennzeichnet durch:eine variable Blende (63), die in einem Ausstoßdurchgang (34b) angeordnet ist, der mit der Ausstoßöffnung (29) verbunden ist, wobei die variable Blende (63) eine Strömungsdurchgang-Querschnittsfläche des Ausstoßdurchgangs (34b) mit einer axialen Verstellung eines Ankers (56) des Magneten variabel steuert, undein Steuerventil (40), das im Pumpengehäuse angeordnet ist und einen Steuerdruck zur Steuerung des exzentrischen Maßes des Nockenrings (17) auf der Basis einer Druckdifferenz zwischen einer stromaufwärtsseitigen Seite der variablen Blende (63) und einer stromabwärtsseitigen Seite der variablen Blende (63) steuert,wobei die variable Blende (63) so ausgelegt ist, dass eine Veränderung der Strömungsdurchgang-Querschnittsfläche in Bezug auf die axiale Verstellung des Ankers (56) des Magneten (50; 150; 250; 350; 450) eine nichtlineare Charakteristik aufweist,wobei die variable Blende (63) eine Mehrzahl von Öffnungen (67), die im Ausstoßdurchgang (34b) angeordnet sind, und einen Ventilbereich (56b) aufweist, der ein Überlappungsmaß mit der Mehrzahl der Öffnungen gemäß der axialen Verstellung des Ankers (56) des Magneten verändert, und die Mehrzahl der Öffnungen (67) zumindest zwei Öffnungsarten umfasst, die sich beim Durchmesser voneinander unterscheiden, undwobei die Mehrzahl der Öffnungen (67) längs einer Richtung der axialen Verstellung des Ankers (56) in der Reihenfolge ihrer Durchmessergrößen angeordnet sind, und die Mehrzahl der Öffnungen (67) so angeordnet ist, dass, wenn der Ventilbereich (56b) gegenüber der Mehrzahl der Öffnungen (67) von einer Seite der Blende (67c) mit großem Durchmesser in Richtung zu einer Seite der Blende (67a) mit kleinem Durchmesser verschoben wird, sich die Strömungsdurchgang-Querschnittsfläche der variablen Blende reduziert, um dadurch die spezifische Ausstoßmenge (Q) zu reduzieren.