baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10244677-B4 (DE)
Title: Kondensator für Arbeitsmaschinen
Inventor: HOETGER MICHAEL
IPC: F01K25/00
Filed: 2002-09-24
Granted: 2008-09-11
Abstract: Arbeitsmaschine
(10) mit externer Verbrennung enthaltend  (a) eine Speisewasserpumpe;  (b)
einen Wärmeübertrager
(12), durch welchen das Arbeitsmittel zur Aufnahme von Wärme leitbar
ist,  (c) eine Expansionsmaschine (14) zur Expansion eines Arbeitsmittels
von einem ersten Druckniveau auf ein niedrigeres zweites Druckniveau
unter Arbeitsleistung, und  (d) eine Kondensatoranordnung (18)
zur Kondensation des expandierten Arbeitsmittels,  dadurch gekennzeichnet,
dass  (e) eine regelbare Pumpeinrichtung (24) hinter der Kondensatoranordnung
(18) vorgesehen ist, mit welcher das niedrigere zweite Druckniveau
einstellbar ist.
Patent DE-10248594-B4 (DE)
Title: Making aluminum sheet alloyed with scandium and zirconium and having high fracture resistance in e.g. aerospace applications, employs roller casting process and specified hot-working
Inventor: PALM FRANK
IPC: C22F1/047
Filed: 2002-10-17
Granted: 2006-04-27
Abstract: Sheet billet is produced for rolling by thin strip-casting or roller-casting, in which the alloy melt is cast between two rollers, rapidly cooled and drawn off. The sheet billet is thermo-mechanically worked at a temperature (T1) below the precipitation sequence for a strength-increasing, coherent Al3Sc/Zr - phase, rolling it to desired thickness. This is then heat treated at a temperature (T2) within the precipitation sequence for a strength-increasing, coherent Al3Sc/Zr - phase.
Patent DE-10251227-B4 (DE)
Title: Flachlautsprecher und Verfahren zur Herstellung eines Filters dafür
Inventor: KLINKE STEFANO AMBROSIUS
IPC: H04R3/04
Filed: 2002-11-04
Granted: 2005-06-02
Abstract: Flachlautsprecher
mit einem Gehäuse,
an dem ein plattenförmiges
Element zur Abstrahlung von Schallsignalen angebracht ist, mit mindestens
einem Betätigungselement
zur Anregung des plattenförmigen Elements
mit Biegewellen und mit einem Filter für das mindestens eine Betätigungselement
zur Entzerrung des Flachlautsprechers, dadurch gekennzeichnet,  dass
der Filter abhängig
von einem gewünschten
Frequenzverlauf für
ein Verhältnis
zwischen einer von dem mindestens einen Betätigungselement auf das plattenförmige Element
ausgeübten
Kraft und einer mechanischen Impedanz des plattenförmigen Elementes
ausgelegt ist und  dass mit Hilfe des Filters der Frequenzverlauf
der Kraft des mindestens einen Betätigungselementes so bemessen
ist, dass sich ein im wesentlichen konstantes Verhältnis zwischen
der von dem mindestens einem Betätigungselement ausgeübten Kraft
und der mechanischen Impedanz des plattenförmigen Elements ergibt.
Patent DE-10296425-B4 (DE)
Title: Höschenartiger, vorkonfektionierter, absorbierender Artikel mit Muliteigenschaftenbefestigungselementen
Inventor: DATTA PAUL JOSEPH
IPC: A61F13/15
Filed: 2002-02-08
Granted: 2014-03-06
Abstract: Höschenartiger, vorkonfektionierter, absorbierender Wegwerfartikel mit einem Absorptionselement (28), einem vorderen Taillengebiet (22), einem hinteren Taillengebiet (24), einem Schrittgebiet (26), das sich zwischen den Taillengebieten (22, 24) erstreckt und diese verbindet, einer Längsrichtung (38), einer lateralen Richtung (40), einer Rückschicht (36), einer Deckschicht (34) gegenüberliegend der Rückschicht (36), zwei lateral gegenüberliegenden Seitenrändern (30) und zwei in Längsrichtung gegenüberliegenden Taillenrändern (32), wobei der absorbierende Artikel ferner umfasst: Ein Multieigenschaftenbefestigungselement (60), das eine Längsrichtung (62) des Befestigungselements (60), eine laterale Richtung (63) des Befestigungselements (60) und einen Befestigungsbereich (64) definiert, wobei das Multieigenschaftenbefestigungselement (60) ferner mindestens eine Eingreifzone (65) aus einem ersten mechanischen Befestigungsmaterial und mindestens eine nichtscheuernde Zone (67) aus einem zweiten mechanischen Befestigungsmaterial aufweist, wobei das Multieigenschaftenbefestigungselement (60) überdimensioniert ist, um Stabilität zwischen dem vorderen Taillengebiet (22) und dem hinteren Taillengebiet (24) bereitzustellen und eine höschenartige, vorkonfektionierte Konfiguration zu erhalten, und wobei das erste mechanische Befestigungsmaterial ein Polymermaterial aufweist, dessen Verbiegemodul größer als 207 MPa (30 kpsi) ist, und das zweite mechanische Befestigungsmaterial ein Polymermaterial aufweist, dessen Verbiegemodul im Bereich von 48 MPa (7 kpsi) bis 207 MPa (30 kpsi) liegt.
Patent DE-10302883-B4 (DE)
Title: Vulkanisationsverfahren und Vulkanisationsvorrichtung mit Balg für PKW-Luftfedern
Inventor: BINDER KLAUS DR
IPC: F16F9/05
Filed: 2003-01-25
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen bombierter, schlauchförmiger und vulkanisierter Erzeugnisse, insbesondere Luftfedern, aus einem Schlauchzuschnitt (10), der von innen mit einer Druckkraft beaufschlagt und zur Vulkanisation gegen eine geschlossene Vulkanisationsform (30) gedrückt wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) der Schlauchzuschnitt (10) wird in die Vulkanisationsform (30) eingelegtb) mit einem Stempel (60) wird in den Schlauchzuschnitt (10) ein Schlauchrollbalg (20) entlang der Längserstreckung des Schlauchzuschnittes (10) eingeschoben, bis der Stempel (60) seine Endposition erreicht hat, wobei sich der Schlauchrollbalg (20) von innen an den Schlauchzuschnitt (10) schmiegt und diesen mit leichtem Überdruck durch Druckluft gegen die Innenwandung der Vulkanisationsform (30) presst,c) mit Erreichen der Endposition verschließt der Stempel (60) das untere Ende der Vulkanisationsform (30),d) nach Erreichen der Endposition des Stempels (60) innerhalb der Vulkanisationsform (30) wird ein dem Stempel (60) zugeordneter abnehmbarer Aufsatz (70) entfernt unde) das obere Ende der Vulkanisationsform (30) durch einen Deckel (50) verschlossen,f) die geschlossene Vulkanisationsform (30) wird der Vulkanisation zugeführt.
Patent DE-10308216-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: LOESCHE-TER HORST TOBIAS
IPC: F16H63/32
Filed: 2003-02-25
Granted: 2014-01-23
Abstract: Automatisiertes Schaltgetriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, mit mindestens einer Schaltstange, die zum Ein- und Auslegen von ein bis zwei zugeordneten Gängen beiderseits endseitig jeweils in einer gehäusefesten geschlossenen Zylinderbohrung begrenzt axialbeweglich gelagert und über einen in der Zylinderbohrung angeordneten Stellkolben hydraulisch axialverschiebbar ist, wobei der Stellkolben mit seiner der Zylinderbohrung zugewandten Innenseite einen Druckraum der Zylinderbohrung begrenzt und an seinem Außenumfang eine innere Radialdichtung zur Abdichtung des Druckraums, eine äußere Radialdichtung zum Schutz von Dicht- und Gleitflächen, und eine zwischen der inneren und der äußeren Radialdichtung angeordnete Gleitführung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Entlüftung des Druckraums (15) und zur Schmierung der Radialdichtungen (17, 18) und der Gleitführung (19) der Stellkolben (13, 13') mit mindestens einem Leckagekanal (22, 22') versehen ist, über den der Druckraum (15) und die Außenwand (23) der Gleitführung (19) miteinander in Verbindung stehen und der als eine in der Außenwand der inneren Radialdichtung (17) angeordnete und über die axiale Breite (25) der inneren Radialdichtung (17) verlaufende Außennut (26, 26') ausgebildet ist.
Patent DE-10316201-B4 (DE)
Title: Ablenkjoch zum Kompensieren von Konvergenzfehlern
Inventor: KIM CHAN SU
IPC: H01J29/76
Filed: 2003-04-09
Granted: 2005-01-13
Abstract: Ablenkjoch
zum Kompensieren von Konvergenzfehlern, umfassend:  einen Spulen-Separator,
wobei eine gedruckte Leiterplatte an einer Seite einer hinteren
Abdeckungseinheit desselben angeordnet ist;  Ablenkspulen, die
jeweils an den inneren und äußeren Umfängen des
Spulen-Separators
angebracht sind, zum Erzeugen magnetischer Felder, die von einer
Kathodenstrahlröhre
ausgestrahlte Elektronenstrahlen ablenken;  Ferritkerne, die
an der äußeren Oberfläche des
Spulen-Separators zum Verstärken
des magnetischen Feldes der Ablenkspulen angebracht sind; und  Koma-korrigierende
Spulen zum Kompensieren von Konvergenzfehlern, die aufgrund von
Längenunterschieden von
beidseitigen Drähten
verursacht werden, durch Verlängerung
des Drahtes, der zwischen der Koma-korrigierenden Spule einer Seite
neben Anschlüssen
der gedruckten Leiterplatte und den Anschlüssen angeschlossen ist, damit dieser
die gleiche Länge
besitzt wie der Draht, der zwischen der Komakorrigierenden Spule
der anderen Seite, die der Koma-korrigierenden Spule der einen Seite
in einem vorbestimmten Abstand gegenüber angebracht ist, und den
Anschlüssen
angeschlossen ist.
Patent DE-10317833-B4 (DE)
Title: Beifahrerairbag mit einem hochkant eingebauten Topfgasgenerator
Inventor: REITER THOMAS
IPC: B60R21/205
Filed: 2003-04-16
Granted: 2007-06-21
Abstract: Beifahrerairbag
in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus einem hinter dem Armaturenbrett
des Fahrzeuges eingebauten Modulgehäuse, einem in dem Modulgehäuse gehalterten
scheibenförmigen
Topfgasgenerator und einem an den Topfgasgenerator angebundenen,
vor Auslösung
in das Modulgehäuse
eingefalteten Gassack, wobei der Topfgasgenerator einschließlich des ihn
einschließenden
Modulgehäuses
mit seiner durch die auf dessen Umfang angeordneten Gasausströmöffnungen definierten
Schmalseite hochkant im Winkel zur Ebene des Armaturenbretts angeordnet
und der eingefaltete Gassack wenigstens teilweise zwischen der Schmalseite
des Topfgasgenerators und der Öffnungsklappe
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deflektor (14)
den Topfgasgenerator (13) in dem der Öffnungsklappe (11) abgewandten
Umfangsbereich wenigstens teilweise umschließt, um den aus den in diesem
Bereich angeordneten Gasausströmöffnungen
(17) austretenden Gasstrom in den zwischen Topfgasgenerator (13)
und Öffnungsklappe
(11) eingefalteten Gassack (15) zu leiten, und der Deflektor (14) mit
einem Teilabschnitt (18) die auf die Öffnungsklappe (11) zugerichteten
Gasausströmöffnungen
(17) abdeckt, wobei der Deflektor (14) an seinen auf die Öffnungsklappe
(11) zugerichteten...
Patent DE-10319779-B4 (DE)
Title: Waage mit Anzeige- und Bedieneinheit
Inventor: LEISINGER ROGER
IPC: G01G21/28
Filed: 2003-04-30
Granted: 2014-06-12
Abstract: Waage (1) mit einem der Unterbringung der Wägemechanik und der Wägeelektronik dienenden Waagengehäuse (3), welches auf mindestens drei Abstützpunkten (5, 5') auf einer Unterlage steht, mit einer Anzeige- und Bedieneinheit (6), die mit der Waage (1) verbindbar und von dieser trennbar ausgestaltet ist, wobei ein Verbindungselement (9) zur Herstellung einer mechanischen Kopplung zwischen der Waage (1) und der Anzeige- und Bedieneinheit (6) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) an der Unterseite des Waagengehäuses (3) anbringbar ist und an mindestens zwei Abstützpunkten (5) der Waage (1) abstützbar ausgestaltet ist und in einem dritten Punkt an der Unterseite des Waagengehäuses (3) selbstfindend einrastbar ist.
Patent DE-10325513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen eines Verhaltensaspekts einer Schaltung zur formalen Verifikation
Inventor: WINKELMANN KLAUS
IPC: G06F9/45
Filed: 2003-06-05
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Erstellen eines Verhaltensaspekts einer Schaltung zur formalen
Verifikation derselben, wobei der Verhaltensaspekt einen Aspekt
eines Verhaltens der Schaltung beschreibt,  umfassend die Schritte  (a)
Bereitstellen eines gültigen
ersten Verhaltensaspekts, welcher ein tatsächliches Verhalten der Schaltung
beschreibt, wobei der gültige
erste Verhaltensaspekt durch mindestens eine Simulation der Schaltung
ermittelt wird,  (b) Verallgemeinern des gültigen ersten Verhaltensaspekts durch
ein graphisches Editieren einer graphischen Darstellung des ersten
Verhaltensaspekts durch eine Benutzereingabe durch Modifikation
von Annahmen und Zusicherungen desselben, um einen zweiten Verhaltensaspekt
der Schaltung zu erhalten, wobei der zweite Verhaltensaspekt hinsichtlich
der Beschreibung der Schaltung einen größeren Abstraktionsgrad als
der erste Verhaltensaspekt aufweist, und  (c) automatisches Überprüfen mittels
formaler Verifikation, ob der zweite Verhaltensaspekt ein gültiger Verhaltensaspekt
der Schaltung ist, wobei der zweite Verhaltensaspekt als ein gültiger Verhaltensaspekt
der Schaltung erkannt wird, falls der zweite Verhaltensaspekt ein
tatsächliches Verhalten
der Schaltung beschreibt, und in diesem Fall der zweite...
Patent DE-10345992-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und Schaltsteuerungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: IWAMOTO IKUHIRO
IPC: F16H61/684
Filed: 2003-10-02
Granted: 2010-02-04
Abstract: Steuerungsverfahren für ein Automatikgetriebe mit einem kraftschlüssigen Element (34) für einen höheren Gang, das eine höhere Getriebestufe herstellt; und einem kraftschlüssigen Element (33) für einen niedrigeren Gang, das eine niedrigere Getriebestufe herstellt, wobei nach einem Lösen des kraftschlüssigen Elements (34) für den höheren Gang das kraftschlüssige Element (33) für den niedrigeren Gang in Eingriff gelangt, um ein Herunterschalten von der höheren Getriebestufe auf die niedrigere Getriebestufe durchzuführen,  gekennzeichnet durch die Schritte:  – Erfassen eines Niederdrückens eines Fahrpedals nach einem Auslösen eines Herunterschaltens (SS), wobei das Auslösen des Herunterschaltens zu einem Zeitpunkt eines vollständigen Zurückstellens des Fahrpedals ausgelöst ist, und  – Erhöhen eines dem kraftschlüssigen Element (34) für den höheren Gang beaufschlagten Öldruckes zum Halten des höheren Ganges und Halten des kraftschlüssigen Elements (33) für den niedrigeren Gang in einer zum Zeitpunkt des Erfassens des Niederdrückens entsprechenden Position durch Beaufschlagen mit einem vorbestimmten Druck (Dmin),  wenn das...
Patent DE-10356075-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Entgraten von Werkstücken
Inventor: CONRAD HANS-JÜRGEN DIPL -ING (FH)
IPC: B29C37/04
Filed: 2003-12-01
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum thermischen Entgraten von Werkstücken, umfassend:- eine Entgratungskammer (12),- einen Brenngas-Vorrat (16), der mit der Entgratungskammer (12) über eine Brenngas-Zuführleitung (20) in Verbindung steht,- einen Oxidationsgas-Vorrat (18), der mit der Entgratungskammer (12) über eine Oxidationsgas-Zuführleitung (22) in Verbindung steht,- wenigstens eine der Brenngas-Zuführleitung (20) zugeordnete Brenngas-Zumessvorrichtung (40), und- wenigstens eine der Oxidationsgas-Zuführleitung (22) zugeordnete Oxidationsgas-Zumessvorrichtung (42), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Zumessvorrichtungen (40, 42) eine Massedurchflussmessvorrichtung umfasst.
Patent DE-19611266-B4 (DE)
Title: Kartusche für pastöse Materialien
Inventor: SCHEELE ROLAND
IPC: B65D83/76
Filed: 1996-03-22
Granted: 2008-01-10
Abstract: Kartusche
für pastöse Materialien, bestehend
aus einer von einem Mantel mit Düsenboden gebildeten
Hülse (1)
und einem topfförmigen
Treibkolben (2) zum Auspressen des pastösen Materials durch eine Düse mittels
einer Pistole oder einem anderen Treibmittel, wobei die Hülse (1)
an ihrem düsenfernen
Ende mittels einer Siegelfolie verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der topfförmige
Treibkolben (2) an seinem freien Rand mit einer umlaufenden Einkröpfung (7)
versehen ist, die mit der Hülse
(1) einen der Aufnahme des Siegel- und/oder Dichtmaterials (8) dienenden
Ringraum bildet.
Patent DE-19652569-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: SHIGETA TOSHIHARU
IPC: F21Y101/00
Filed: 1996-12-17
Granted: 2006-09-07
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer
(10), welcher aufweist:  ein Leuchtengehäuse (16), das mit  einem
Reflektor (18) mit reflektierenden Oberflächen (26a) versehen ist; und  eine
an den Reflektor (18) gekoppelte Hauptlampe (24);  gekennzeichnet
durch  eine Positionslampe (22) zur Erzeugung von seitlichem
Beleuchtungslicht, die an das Leuchtengehäuse (16) gekoppelt ist, und
in dieses hin vorspringt, wobei die Positionslampe (22) in einer
mittleren Position zwischen der in Bezug auf das Leuchtengehäuse (16)
linken und rechten Seite des Reflektors (18) in einem unteren Teil
des Leuchtengehäuses
(16) angeordnet ist; und durch  reflektierende Hilfsoberflächen (26b),
die sich von der reflektierenden Oberfläche (26a) der genannten linken
und rechten Seite des Reflektors (18) aus erstrecken, wobei die reflektierenden
Hilfsoberflächen
(26b) so geneigt angeordnet sind, dass jede der reflektierenden
Hilfsoberflächen (26b)
auf sie von der Positionslampe (22) einfallende Lichtstrahlen in
Richtungen reflektiert, die zur Erzeugung von seitlichem Beleuchtungslicht
beitragen.
Patent DE-19681297-B4 (DE)
Title: Zeichendreieck und Winkelmesser, insbesondere zur Verwendung an einer Wandtafel
Inventor: JOHANSEN JOERN B
IPC: B43L7/00
Filed: 1996-03-05
Granted: 2007-07-19
Abstract: Zeichendreieck
(2) mit einem Handgriff (32) und Linealen, welche zueinander einen
vorzugsweise rechten Winkel und zwei spitze Winkel bilden, wobei das
Zeichendreieck aus einem dünnen
Plattenmaterial als dreidimensionaler, räumlicher Körper ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die mit Skalen versehenen Außenkanten
(10, 12) der Lineale den Rand einer gemeinsamen Grundebene zur Anlage
an eine Zeichenebene bilden, und dass der räumliche Körper als Pyramide ausgebildet ist,
deren dreieckförmige
Seitenflächen
(14, 16, 18) mit dreieckförmigen
Ausschnitten (20, 22, 24) versehen sind, die die gleiche dreieckförmige Form
wie diejenige der Seitenflächen
(14, 16, 18) aufweisen, wobei der Handgriff (32) aus dem Materialsteg
zwischen den Ausschnitten (20, 22, 24) gebildet ist.
Patent DE-19714079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druck- und Wärmebehandlung von Fleischwaren, vorzugsweise von Kochschinken
Inventor: EBERHARDT RAINER
IPC: A22C7/00
Filed: 1997-04-05
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zur gleichzeitigen Druck- und Wärmebehandlung von Fleischwaren, vorzugsweise von Kochschinken, mit einem die zu pressenden Fleischportionen mindestens einlagig in einer Preßkammer aufnehmenden Preßbehälter mit Bodenwand, abnehmbarem Deckel und Mantelwand und mit zwischen die Fleischportionen der jeweiligen Lage einfügbaren Trennwänden sowie mit einer oder mehreren Zwischenwänden bei mehr als einer Lage, wobei zumindest die Mantelwand und die Trennwände miteinander kommunizierende Lochfelder zum Hindurchleiten von Heißdampf während der Wärmebehandlung aufweisen und wobei der Preßbehälter mit Mitteln zur Druckausubung in einer Richtung senkrechtauf die jeweils eingefügte Fleischportions-Lage versehen ist dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Mantelwand (M) auf ihrem gesamten Umfang mit Lochfeld-Perforationen (9) verse hen, ist,   b) die hohlen Trennwände (5, 5a, 5b) einander kreuzen und in den verschiedenen, einander kreuzenden Richtungen durchgehende Dampfgassen bilden, wodurch die jeweils zwischen den Trennwänden angeordneten Fleischportionen (1) auf ihrem gesamten Umfang vom Heißdampf umströmbar sind, und  c) die Mittel (11) zur Druckausübung aus...
Patent DE-19826736-B4 (DE)
Title: Drehzahländerungs-Übergangssteuervorrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: TAKI MASAHARU
IPC: F16H59/38
Filed: 1998-06-16
Granted: 2012-05-31
Abstract: Drehzahländerungs-Übergangssteuervorrichtung für ein automatisches Getriebe, welches einen Drehzahländerungsmechanismus zur Durchführung von Drehzahlanderungen durch Sperren oder Freigeben mehrerer Reibungseingriffselemente und ein Fluiddrucksteuerelement (3) zur Steuerung eines Eingriffsdrucks, welcher den Reibungseingriffselementen zugeführt wird, aufweist mit: – einer Drehzahlerfassungsvorrichtung (1) zur Erfassung einer Eingangswellendrehzahl des Drehzahländerungsmechanismus; – einer Rechenvorrichtung zur Berechnung einer Differenz zwischen einer Eingangswellendrehzahl an einem tatsächlichen Trägheitsphasenstartpunkt auf einem ersten Zielrotationsverlauf mit einer Eingangswellendrehzahl an einem im Voraus festgelegten Trägheitsphasenstartpunkt als Startpunkt und einer tatsächlichen Eingangswellendrehzahl, welche an einem tatsächlichen Trägheitsphasenstartpunkt mittels der Drehzahlerfassungsvorrichtung (1) erfasst wird; – einer Zielrotationsverlauf-Korrekturvorrichtung zur Festlegung eines zweiten Zielrotationsverlaufs mit der tatsächlichen Eingangswellendrehzahl als deren Startpunkt, wobei der erste Zielrotationsverlauf in einer parallelen Richtung entsprechend der durch die Rechenvorrichtung berechneten Eingangswellendrehzahldifferenz verschoben wird; und – einer Prozesssteuerungsvorrichtung zur Steuerung des Eingriffsdrucks durch das Fluiddrucksteuerelement (3) derart, dass die Eingangswellendrehzahl während einer Drehzahländerung dem zweiten Zielrotationsverlauf folgt, welcher durch die Zielrotationsverlauf-Korrekturvorrichtung...
Patent DE-19844447-B4 (DE)
Inventor: HORNUNG HEINZ
IPC: G01N29/22
Filed: 1998-09-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: The invention relates to an apparatus for testing sheet material, in particular bank notes, comprising a device for transporting the sheet material in a defined direction, at least one transducer pair with a transmitter which exposes the sheet material to soundwaves and a receiver which detects the sound fraction transmitted through the sheet material, transmitter and receiver being disposed obliquely to each other with respect to the transport plane.The inventive apparatus is characterized in that the soundwaves emitted by a transducer are passed into a transport channel in which the sheet material to be tested is moved during irradiation, the sound fraction reflected by the sheet material being limited in its propagation by the transport channel such that said sound fraction cannot reach the receiver during irradiation of the sheet material.
Patent DE-19847081-B4 (DE)
Title: Beidseitig wirkender manueller Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung
Inventor: SCHUMANN PETER
IPC: B60N2/14
Filed: 1998-10-02
Granted: 2004-06-03
Abstract: Beidseitig wirkender manueller Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung für eine Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, die wahlweise ausgehend von einer Nullpunkt-Lage eines Betätigungselements in die eine oder andere Antriebsrichtung erfolgt, wobei ein anzutreibendes Abtriebselement nur dann dreht, wenn das Betätigungselement von der Nullpunkt-Lage weg bewegt wird, während bei einer Bewegung des Betätigungselements in Richtung der Nullpunkt-Lage keine Drehung des Abtriebselements erfolgt, mit  a) einem Antriebssystem, das manuell über das Betätigungselement antreibbar ist,  b) einer zwischen dem Antriebssystem und dem Abtriebselement angeordneten Bremsvorrichtung, die einerseits ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment blockiert und die andererseits beim Anliegen eines antriebsseitigen Drehmoments freigeschaltet wird, so daß das Antriebsmoment auf das Abtriebselement übertragen wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß zwischen dem Antriebssystem und der Bremsvorrichtung (10) eine Überlast-Kupplungsvorrichtung (13, 13', 15) vorgesehen ist, die bei Überschreitung eines vorgegebenen antriebsseitigen Drehmoments das Antriebssystem und die Bremsvorrichtung (10) entkoppelt, so daß eine Überlastung der im Kraftfluß angeordneten Elemente...
Patent DE-19882863-B4 (DE)
Title: Skibindungs-Anhebeelement mit einer inneren Verbindungselement-Halteschicht
Inventor: DEROCCO ANTHONY O
IPC: A63C9/00
Filed: 1998-11-25
Granted: 2004-08-26
Abstract: Bindungs-Anhebeelement (2), auf dem Bindungen befestigbar sind, wobei das Anhebeelement an einem Ski (3) befestigbar ist, gekennzeichnet durch  eine Verbindungselement-Halteschicht (30) zum kraftschlüssigen Aufnehmen von Bindungs-Verbindungselementen (24) zumindest teilweise durch diese hindurch;  einen Kern (32), der sich über und unter der Halteschicht (30) erstreckt, wobei der Kern aus einem harten Material besteht, das eine Dichte hat, die niedriger als die der Halteschicht ist; und  eine Überzugsschicht (36), die zumindest teilweise den Kern umgibt.