baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19758343-B4 (DE)
Title: Impedanzanpassungsgerät für eine SiO2-Beschichtungsanlage
Inventor: KIM SA-HYUK
IPC: H03H7/38
Filed: 1997-12-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: Impedanzanpassungsgerät für eine SiO 2 -Beschichtungsanlage, wobei das Gerät  folgende
Bestandteile umfaßt:  eine
Anpassungseinheit (10) zur Anpassung der Impedanz eines Oszillators
an die Impedanz einer Beschichtungseinheit;  wobei die Anpassungseinheit
eine Spule (L11) aufweist, deren erster Anschluß mit einem der Eingangsanschlüsse der
Anpassungseinheit verbunden ist,  einen ersten Drehkondensator
(CV11), der parallel zu den Eingangsanschlüssen (RFIN) der Anpassungseinheit
geschaltet ist,  einen zweiten Drehkondensator CV12), dessen
erster Anschluß mit
dem zweiten Anschluß der
Spule und dessen zweiter Anschluß mit einem der Ausgangsanschlüsse (RFOUT)
der Anpassungseinheit verbunden ist;  einen Spannungswandler
(21), bestehend aus einem ersten (C21), zweiten (C22), dritten (C23)
und vierten (C24) Kondensator, welche in Reihe geschaltet sind,
bei denen der erste Kondensator (C21) auf einer Seite mit dem zweiten
Anschluß des
zweiten Drehkondensators (CV12) verbunden ist, zur Änderung
der Amplitude der von der Anpassungseinheit ausgegebenen Spannung
zu einer vorher bestimmten Amplitude;  eine Filtereinheit (25)
zur Filterung der...
Patent DE-19832259-B4 (DE)
Title: Extrusionswerkzeug für Fensterprofile
Inventor: SANDER RALF
IPC: B29C48/12
Filed: 1998-07-17
Granted: 2005-06-16
Abstract: Extrusionswerkzeug
für Fensterprofile
mit mehreren Hohlräumen,
insbesondere aus Kunststoff, mit einer Düse und wenigstens einem der
Düse nachgeordneten,
ungekühlten,
permanent im Hohlraum verbleibenden Mittel, das einen Wärmefluss
aus dem Bauteilinneren nach außen
quer zur Extrusionslängsrichtung
bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Mittel sich der Innenkontur
der Hohlkammer anpasst.
Patent DE-19845051-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Käfig für Rollenlager
Inventor: TAKANO SUSUMU
IPC: F16C33/46
Filed: 1998-09-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Kunststoff-Käfig zur Verwendung in einem Rollenlager mit einem Laufring (11), mit einem kreisförmigen Ringabschnitt (5) mit einer inneren Seitenfläche, die an einem axialen Ende des Käfigs vorgesehen ist; und einem Stegabschnitt, der mit einer Vielzahl von Stegen (4) ausgebildet ist, die in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandet angeordnet sind, an einem Ende zu der inneren Seitenfläche des kreisförmigen Ringabschnitts (5) verlängert sind und in Umfangsrichtung mit einem Zwischenraum gegenüberliegende Seitenflächen von benachbarten Stegen aufweisen, so dass eine Vielzahl von Taschen (7) gebildet ist, die jeweils auf drei Seiten durch die in Umfangsrichtung gegenüberliegenden Seitenflächen der benachbarten Stege (4) und die innere Seitenfläche des kreisförmigen Ringabschnitts (5) definiert sind, um darin Rollen (6) drehbar aufzunehmen, die einen bestimmten Außendurchmesser (D 6 ) aufweisen, wobei die Taschen (7) radial äußere und innere Öffnungen festlegen, und wobei zumindest einige der Stege (4) einen peripheren Oberflächenabschnitt aufweisen, der mit einem Berührungsvorsprung (16) zum Eingriff mit einem Stegabschnitt...
Patent DE-19860296-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung einer dynamischen Waage
Inventor: HUEBLER UWE
IPC: G07B17/00
Filed: 1998-12-18
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer dynamischen Waage, die gemischtes Postgut mit
unterschiedlicher Größe, Dicke
verarbeiten kann, und die in mindestens zwei Betriebsmoden betrieben
werden kann, wobei das Postgut anschließend eine weitere Verarbeitungsstation durchläuft,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß im dynamischen
Betriebsmodus vor dem Beginn eines ersten Meßzeitbereiches (T1) die Transportgeschwindigkeit
unabhängig
vom Format der Poststücke
(A) auf einem voreingestellten Wert beibehalten wird,  – daß eine Steuerung
(20) anhand eines Signals eines ersten Sensors (S1) erkennt, daß sich ein
Poststück
(A) im Einlauf der Waage befindet,  – daß während des dynamischen Wieges
im Meßzeitbereich
(T1) durch die Steuerung (20) der Waage (10) eine ungeregelte Impulsspannung
an einen Motor (49) angelegt wird, der eine Transportvorrichtung
(4) bei einer deaktivierten Drehzahregelung mit einer vorbestimmten
Leistung antreibt, so daß die
Waage (10) während
des dynamischen Wiegens in Abhängigkeit
vom Poststückgewicht
selbsttätig die
Transportgeschwingigkeit des Poststückes (A) verringert,  – daß eine Steuerung...
Patent DE-19917478-B4 (DE)
Title: Grundkörper eines zum Gebrauch in einer zum Schleifen einer Schienenverbindung bestimmten Vorrichtung eingerichteten Schleifkopfes
Inventor: OKUMURA YOSIAKI
IPC: E01B31/17
Filed: 1999-04-17
Granted: 2004-08-12
Abstract: Grundkörper (1) eines in einer zum Schleifen einer Schienenverbindung bestimmten Vorrichtung eingerichteten Schleifkopfes (A, A'), die aus einem Paar Schleifköpfen (A, A') besteht, die um vertikale Wellen (5, 5') in einander entgegengesetzten Richtungen drehbar und zum Schleifen beider Hälften einer Schiene (R) bestimmt sind, wobei der genannte Grundkörper (1) aus Schleifkörperstützabschnitten (3A, 3B, 3C) besteht, deren jeder eine Ausnehmung (2) aufweist, die den Schienenkopf (Ra) der Schiene (R) komplementär umfasst, wobei die genannten Schleifkörperstützabschnitte (3A, 3B, 3C) in Umdrehungsrichtung der vertikalen Wellen (5, 5') unter gleichen Winkelabständen angeordnet sind und wobei eine geeignete Anzahl an Schleifkörpern (4a bis 4h) an den Schleifkörperbefestigungsabschnitten (6a bis 6h) eines jeden der Schleifkörperstützabschnitte lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die genannten Schleifkörperbefestigungsabschnitte (6a bis 6h) in Umdrehungsrichtung der genannten vertikalen Wellen (5, 5') gesehen an beiden Kanten (3A', 3B', 3C', 3A'', 3B'', 3C'') eines jeden der genannten Schleifkörperstützabschnitte (3A, 3B, 3C) angeordnet...
Patent DE-19920689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Distanz zwischen zwei Bauteilen
Inventor: SCHROEDER JOACHIM
IPC: F16D7/02
Filed: 1999-05-05
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zur Einstellung der Distanz zwischen einem ersten und einem zweiten
Bauteil, insbesondere zur Horizontal- und Vertikaleinstellung von Kfz-Scheinwerfern,
aufweisend  a) eine Einstellschraube (1), welche axial unverschieblich, aber
drehbar mit dem ersten Bauteil verbindbar ist, mit einem sich zumindest
teilweise über
ihre Länge
erstreckenden Gewinde (2), welches in ein komplementäres Gegengewinde
(3) des zweiten Bauteils oder eines mit dem zweiten Bauteil verbindbaren
Führungsteils
(4) eingreift,  b) einen Antrieb (7) für die Einstellschraube (1),
wobei  c) der Antrieb (7) oder die Einstellschraube (1) eine
Rutschkupplung (8) mit einem ersten Kupplungsteil (15) und einem
zweiten Kupplungsteil (16) aufweist, welche axial unverschieblich
zueinander angeordnet sind und welche bis zu einem maximalen Drehmoment
durch erste Rastmittel (50) an dem ersten Kupplungsteil und komplementär ausgebildete,
zweite Rastmittel (51) an dem zweiten Kupplungsteil verdrehfest
miteinander verbunden sind.
Patent DE-19923869-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SIEBDRAHT GUNTER
IPC: F16C11/06
Filed: 1999-05-25
Granted: 2005-05-25
Abstract: Kugelgelenk,
bestehend aus einem Kugelzapfen (1), einem Kalottenteil (2) und
einer Kunststoff- oder Elastomerausspritzung (3), dadurch gekennzeichnet,
dass der Kalottenzapfen (1) im Kalottenteil (2) so angeordnet ist,
dass zwischen Kalotteneingangsdurchmesser (16) und Kalottenausgangsdurchmesser
(17) eine Durchmesserdifferenz von etwa 1 bis 2 mm vorhanden ist für den werkzeugseitigen
Umformbereich (6) ein Winkel (21) von etwa 30° sowie ein Winkel (22) von etwa
45° für den Umformbereich
(7) angeordnet ist und der Umformbereich (7) so ausgebildet ist,
dass nach dem Umformprozess des Kalottenteiles (2) ein Hinterschnitt
(8) zum Kugelaußendurchmesser
(15) vorhanden ist und dass zwischen dem Umformbereich (7) und dem
Kugelaußendurchmesser (15)
ein Spalt (4) vorhanden ist und in Wirkverbindung stehend hierzu
an der Werkzeugpartie (9) eine Dichtfläche (5) angeordnet ist und
dass zwischen Kugelzapfen (1) und Kalottenteil (2) für die Gelenkverbindung
Kugelzapfen (1) und Kalottenteil (2) eine Kunststoff- oder Elastomerausspritzung
(3) angeordnet ist.
Patent DE-19928739-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Beseitigung von Störlicht in einem Autofokus-Vermessungsinstrument
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G02B5/04
Filed: 1999-06-23
Granted: 2005-01-13
Abstract: Anordnung
zur Beseitigung von Störlicht
in einem Autofokus-Vermessungsinstrument, umfassend  ein Fernrohrsystem
mit einem Objektiv (2) und einem Okular (6),  ein Strahlteilerelement
(9, 11a bis 11e) mit mehreren Flächen
(11a bis 11e), von denen eine als Strahlteilerfläche ausgebildet ist, die durch
das Objektiv (2) tretendes Objektlicht von dem Fernrohrsystem abspaltet,  und
eine Fokuserfassungsvorrichtung (7) mit einer Lichtempfangseinheit,
die das durch das Strahlteilerelement (9, 11a bis 11e) abgespaltene
Objektlicht empfängt,
wobei  von den Flächen
(11a bis 11e) des Strahlteilerelementes (9, 11a bis 11e) diejenige
Fläche,
auf die durch das Okular (6) in das Fernrohrsystem eintretendes
externes Licht zuerst trifft, nachdem es durch die Strahlteilerfläche getreten
oder an dieser reflektiert worden ist, reflexionsvermindernd ausgebildet
ist.
Patent DE-19928882-B4 (DE)
Title: Zugwalzen/Zugring-Kombination in einer Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: HILLIARD MICHAEL WILLIAM
IPC: B41F13/08
Filed: 1999-06-24
Granted: 2009-02-19
Abstract: Walze
in einer Rollenrotations-Offsetdruckmaschine,
mit einer starren Welle (102) und einer auf der Welle (102) angebrachten
elastischen Innenschicht (106, 206, 906), sowie mit einer auf der
elastischen Innenschicht (106, 206, 906) angeordneten äußeren Abdeckung (104,
204, 304, 404, 504, 604), welche eine größere Biegefestigkeit als die
elastische Innenschicht (106, 206, 906) aufweist, wobei mindestens
ein Begrenzungsring (108, 208, 210, 308, 408) zwischen der Welle
(102) und der äußeren Abdeckung
(104, 204, 304, 404, 504, 604) vorgesehen ist, der die Biegung der äußeren Abdeckung
(104, 204, 304, 404, 504, 604) und der elastischen Innenschicht
(106, 206, 906) auf ein Maximum begrenzt, dadurch gekennzeichnet,
dass die elastische Innenschicht (106, 206, 906) sich entlang der
starren Welle (102) im Wesentlichen über die gesamte Länge der äußeren Abdeckung
(104, 204, 304, 404, 504, 604) hinweg erstreckt, und dass die Walze mit
einer formstabilen weiteren Walze der Druckmaschine zusammenwirkt
und ein Zugwalzenpaar zum Transport einer...
Patent DE-102004011118-B4 (DE)
Title: Extraktionselektrode mit Lochblendenmuster für eine Plasmastrahlquelle
Inventor: BECKMANN RUDOLF
IPC: H05H1/54
Filed: 2004-03-08
Granted: 2009-09-24
Abstract: Plasmastrahlquelle mit einem Plasmaraum und elektrischen Mitteln zum Zünden und Erhalt eines Plasmas sowie einer Austrittsöffnung mit einer Extraktionselektrode zur Extraktion eines Plasmastrahls aus dem Plasmaraum, wobei zwischen Plasma und Extraktionselektrode eine Hochfrequenzspannung angelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Extraktionselektrode als Trägerplatte mit einem Lochblendenmuster ausgebildet ist und dass zur Erzeugung einer Divergenz des Plasmastrahls die Lochteilung und/oder Lochweite des Lochblendenmusters geringer oder gleich der Dicke der Raumladungszone zwischen der Trägerplatte und dem Plasma im Plasmaraum ist.
Patent DE-102004014449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Widerstandsmessung für eine Teilnehmeranschlussschaltung mittels einer Schutzschaltung
Inventor: CANELLA ALBERTO
IPC: H04M1/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Widerstandswertes (Z) zwischen einem ersten
Kontakt (2) und einem zweiten Kontakt (3) einer Teilnehmeranschlussschaltung
(4), wobei zwischen beiden Kontakten (2, 3) eine Schutzschaltung
(9) zum Schutz der Teilnehmeranschlussschaltung (4) vor Überspannungen
vorgesehen ist, die aus einer Parallelschaltung eines Schutzkondensators
(5) mit zwei über
einen Knoten (K) seriell verschalteter Widerstände (7, 8) besteht, wobei der
Knoten (K) mit einem dritten Kontakt (10) der Teilnehmeranschlussschaltung
(4) verbunden ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  a)
Anlegen einer vorbestimmten Ladespannung (U Lade )
an den Schutzkondensator (5);  b) Berechnen einer Schwellwertspannung
(U TH ) in Abhängigkeit der Widerstandswerte
(R 1 , R 2 ) der beiden
Widerstände
(7, 8) und der angelegten Ladespannung (U Lade );  c)
Messen einer an einem der beiden Widerstände (7, 8) abgegriffenen Messspannung
(U M ) während
der Entladung des Schutzkondensators (5);  d) Vergleichen der
Messspannung (U M ) mit der berechneten Schwellwertspannung
(U TH );  e) Ermitteln einer Zeitdauer
(Δt), zwischen
Beginn des...
Patent DE-102004025621-B4 (DE)
Inventor: OEHLER HEINRICH
IPC: F28F19/06
Filed: 2004-05-25
Granted: 2013-12-19
Abstract: The heat exchanger for a fossil fuel powered water heater has a heated gas flow passage (1) and a boiler water channel (2) formed from an aluminium casting. The face of the heat exchanger opposed to the heated gases has a surface layer (3) of pure aluminium or stainless steel which is fused with the base metal of the aluminium casting.
Patent DE-102004028026-B4 (DE)
Title: Zweischichtige Metallhartmasken zur Verwendung in Dual-Damascene-Ätzschemata und Verfahren zur Bereitstellung der Metallhartmasken
Inventor: KUMAR KAUSHIK
IPC: H01L21/311
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-08-10
Abstract: Metallhartmaske
zum Bereitstellen einer Vorlage zum Mustern eines dielektrischen
Stapels (16, 18), mit:  einer gemusterten Schicht (70) aus TiN
(Titannitrid), die den dielektrischen Stapel (16, 18) bedeckt; und  einer
Abdeckschicht (72) aus TaN (Tantalnitrid), die die gemusterte Schicht
(70) aus TiN bedeckt,  wobei die Dicke der Schicht (72) aus
TaN zwischen 7,5 nm und 9,9 nm beträgt.
Patent DE-102004037365-B4 (DE)
Inventor: FETHKE CHRISTOPH
IPC: G06K19/077
Filed: 2004-07-30
Granted: 2011-12-01
Abstract: The invention relates to a container for receiving and/or transporting objects, said container comprising an electronic label that can be written several times. Said label contains at least one optically detectable electronic display for displaying information. The electronic display is, for example, a display based on electronic paper or bistable liquid crystals, which displays information about the content and/or destination of a container. In addition to an optically detectable display, the container can be fitted with an RFID transponder. Preferably, the inventive container is used in a postal container system for transporting mail.
Patent DE-102004042550-B4 (DE)
Title: Zustandsautomat-Funktionsblock mit durch den Nutzer veränderlicher Konfigurationsdatenbank für Zustandsübergänge
Inventor: LAW GARY K
IPC: G05B19/418
Filed: 2004-09-02
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren für die Konfigurierung eines einer Prozessanlage zugeordneten Zustandsautomaten, welcher als Funktionsblocks implementiert ist, über eine Rechenvorrichtung mit einer Display- und einer Eingabevorrichtung, wobei der Zustandsautomat auf der Grundlage von Konfigurationsdaten des Zustandsautomaten und einem oder mehreren Eingängen des Zustandsautomaten zwischen den Zuständen übergeht, wobei die Eingänge des Zustandsautomaten mit dem Betrieb der Prozessanlage verbunden sind, wobei das Verfahren aufweist:Bereitstellung einer grafischen Nutzerschnittstelle über die Display-Vorrichtung, wobei die grafische Nutzerschnittstelle eine Vielzahl von grafischen Elementen umfasst, wobei die grafischen Elemente eine erste Vielzahl von Zellen umfassen, die dem Funktionsblock zugeordnet sind, der in einer Matrix mit einer ersten Dimension und einer zweiten Dimension angeordnet ist, wobei Positionen entlang der ersten Dimension Zustandsmaschinenzuständen entsprechen und Positionen entlang der zweiten Dimension Eingänge des Zustandsautomaten entsprechen, so dass Zellen in der ersten Vielzahl von Zellen Eingangs-/Zustandspaare definieren, die der Position der Zellen relativ zu der ersten und zweiten Dimension entsprechen;Empfangen von Zustandsübergangsdaten, die mit einem oder mehreren der Vielzahl von grafischen Elementen über die Eingabevorrichtung verbunden sind, wobei die Zustandsübergangsdaten einen oder mehrere nächste Zustände feststellen, in die die Zustandsmaschine im Anschluss an Bedingungen in der Prozessanlage übergeht, die den Eingabe/Zustandspaaren entsprechen, die durch eine oder mehrere der Zellen der ersten Vielzahl von Zellen definiert sind; und Speichern der Zustandsübergangsdaten auf dem ersten computerlesbaren Medium, das mit dem Funktionsblock verbunden ist.
Patent DE-102004044390-B4 (DE)
Title: Steuerung des Motordrehmoments mit Abschätzung eines gewünschten Zustandes
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D41/04
Filed: 2004-09-14
Granted: 2014-08-28
Abstract: Motorsteuerungssystem, mit: einem Motor mit einem Krümmer; und einem Controller, der eine gewünschte Drosselfläche eines Ansaugkrümmers basierend auf einem berechneten gewünschten Absolutladedruck des Krümmers und ein Anlaufdrehmoment basierend auf einem angeforderten Drehmoment berechnet, wobei der gewünschte Absolutladedruck auf dem Anlaufdrehmoment basiert.
Patent DE-102004063013-B4 (DE)
Inventor: ABELS OLAF
IPC: F16C11/06
Filed: 2004-12-22
Granted: 2009-06-18
Abstract: A ball and socket joint is provided preferably for use in vehicles and especially in the area of the chassis of motor vehicles. The joint has a ball and socket joint housing having a joint opening, with a ball pivot, which is arranged in the ball and socket joint housing, extends through the joint opening and has a shaft. A support ring is arranged on the shaft of the ball pivot and has a radially extending flange. A sealing element is arranged between the support ring as well as an adjoining component formed by a profiled body (15), which is connected to the support ring (5) in substance, is provided with at least one sealing segment (16) and is in contact with the shaft (10) of the ball pivot (1) and/or with a connection component (11) in at least one profiled section via a sealing segment (16). The profiled body is arranged at the flange (13) of the support ring (5) and/or in the flange transition area (14), which establishes the connection between the flange (13) and an axial extension area (12) of the support ring (5).
Patent DE-102005009817-B4 (DE)
Title: Lochmaske für einen Röntgenstrahlendetektor, Computertomographiegerät, aufweisend eine Lochmaske und Verfahren zur Justierung einer Lochmaske
Inventor: STIERSTORFER KARL
IPC: G03B42/02
Filed: 2005-03-03
Granted: 2008-09-18
Abstract: Lochmaske
für einen
Detektorelemente (6, 6.1 bis 6.19) umfassenden Röntgenstrahlendetektor (5) aufweisend
eine Maskenplatte (18) aus einem Röntgenstrahlung absorbierenden
Material, welche mit Löchern
(19) versehen ist, wobei jedes Loch (19) hinsichtlich seiner Abmessungen
im Wesentlichen den Abmessungen des Detektorelementes (6) angepasst
ist, welchem das Loch (19) zugeordnet ist, wobei wenigstens ein
Loch (22 bis 29, 41 bis 44, 51 bis 54, 81 bis 86) der Maskenplatte (18)
derart vergrößerte Abmessungen
aufweist, dass es an die Abmessungen wenigstens zweier Detektorelemente (6.1
bis 6.19) angepasst ist.
Patent DE-102005013375-B4 (DE)
Title: Datenbussystem für Kraftfahrzeuge und Verfahren zum Betreiben eines Datenbussystems
Inventor: JANSEN PETER
IPC: H04L12/66
Filed: 2005-03-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Datenbussystem (1) für Kraftfahrzeuge mit einer Mehrzahl von elektronischen Busteilnehmern (2, 3, 4, 5, 6), die über eine Busleitung (7) miteinander verbunden sind, so dass über diese Busleitung Nachrichten (10) austauschbar sind, in dem – Funktionsmittel (8) vorgesehen sind, mit welchen Sensordaten erfassbar und/oder Aktoren (15) ansteuerbar sind, wobei jedes der Funktionsmittel (8) in mehrere Funktionszustände versetzbar ist, – Funktionszustandssteuermittel (9) vorgesehen sind, die den Funktionszustand des Funktionsmittels (8) anhand von einer an der Busleitung (7) anliegenden Zustandsnachricht festlegen, und – eine Zustandsnachricht Informationen über den Fahrzeugzustand des Kraftfahrzeugs und/oder den Energiezustand eines Energiespeichers des Kraftfahrzeugs enthält, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Funktionsmittel (8) eine Zustandsmatrix aus Funktionszustand und/oder Energiezustand des Energiespeichers des Kraftfahrzeugs und/oder einer von mehreren definierten Fahrzeugzuständen des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist.
Patent DE-102005017405-B4 (DE)
Inventor: HELD PETER
IPC: A01D34/125
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-03-29
Abstract: The box has a bottom part (10) and a closable upper part that are connected with each other by a fastener. The part (10) has a continuous U-profile (14) inserted into a U-shaped profile (16) of the part (12). Free side (20) of the U-profile (14) is supported at a snap-fit (22) in a form-fit manner when the U-profile (14) is in the inserted state. The snap-fit (22) is inwardly arranged at a free side (18) of the U-profile (16).
Patent DE-102005022743-B4 (DE)
Inventor: BRAUER JOCHEN
IPC: B65D33/25
Filed: 2005-05-18
Granted: 2011-02-10
Abstract: The invention relates to a film bag with two front faces (1, 1'), side folds (2) which are inserted between the front faces in a V-shaped manner, and a resealable closure (3) in a top opening in the bag, comprising two profiled strips (4, 4') and a slide (5). The film layers of the bag which rest one on the other are connected to transverse and longitudinal sealed seams at the bottom and along the edges of the side folds (2), with the longitudinal sealed seams (6) which run along the side folds extending from the bottom to the upper edge (7) of the bag. The resealable closure (3), including its slide (5), is arranged at a distance from the upper bag edge (7) inside the bag. At least one front face (1') of the bag contains a punched-out area (8) for the slide (5) which is matched to the dimensions of the slide (5) and in which the slide (5) is positioned before the bag is used for the first time. The invention also relates to a method for producing the described film bag.
Patent DE-102005025462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Latenzreduktion bei der Augenverfolgung
Inventor: TEIWES WINFRIED
IPC: A61F9/00
Filed: 2005-06-02
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Leistungsfähigkeit eines Augenverfolgungssystems, das in Verbindung mit einem System für Augenchirurgie und/oder Diagnose verwendet wird, welches eine Kompensation der Augenbewegung durchführt und hierzu Positionsdaten von dem Augenverfolgungssystem erhält, wobei das Gesamtsystem aus Augenverfolgungssystem und dem System für Augenchirurgie und/oder Diagnose eine Latenzzeit aufweist, die einer dynamischen Unbestimmtheit der Augenbewegung entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren aufweist:  basierend auf einer Messung von vergangenen Augenpositionen, Berechnen einer zukünftigen Augenposition für ein Vorhersageintervall, das der Latenzzeit des Gesamtsystems aus Augenverfolgungssystem und dem System für Augenchirurgie und/oder Diagnose entspricht;  Liefern der berechneten Vorhersage der zukünftigen Augenposition an das System für Augenchirurgie und/oder Diagnose und Verwenden der gelieferten Positionsvorhersage zum Kompensieren einer Augenbewegung, um so den Latenzeffekt des Augenverfolgungssystems zu reduzieren.
Patent DE-102005025851-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Änderung einer Gewichtsverteilung in einem Fahrzeug
Inventor: WOMMER MICHAEL
IPC: G01G19/02
Filed: 2005-06-06
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Änderung einer Gewichtsverteilung in einem Fahrzeug, bei dem – nach dem Ausschalten (Schritt 101) des Startschalters ein erster, von der Fahrzeugneigung abhängiger Neigungswert (α1) ermittelt wird (Schritt 102), – nach dem Einschalten (Schritt 103) des Startschalters ein zweiter, von der Fahrzeugneigung abhängiger Neigungswert (α2) ermittelt wird (Schritt 104) und – abhängig vom ersten Neigungswert (α1) und dem zweiten Neigungswert (α2) eine Änderung der Gewichtsverteilung im Fahrzeug detektiert wird (Schritt 105).