baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021212617-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Batteriepouchzelle
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M10/04
Filed: 2021-11-09
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung einer Batteriepouchzelle mit einem Zellgehäuse (1) mit darin angeordnetem Elektrodenstapel (3), das die folgenden Prozessschritte aufweist: Bereitstellung eines Gehäuse-Zwischenprodukts (11) bestehend aus dem Zellgehäuse (1) und einer Gastasche (13); Elektrolytbefüllung, bei der ein Elektrolyt (E) über eine Befüllöffnung (17) im Gehäuse-Zwischenprodukt (11) in das Zellgehäuse (1) gefüllt wird; Formation, bei der erste Lade- und Entladevorgänge durchgeführt werden, wodurch unter Aufbrauch von Elektrolyt (E) sich Gas (G) bildet, das aus dem Zellgehäuse (1) entweicht und in der Gastasche (13) gesammelt wird; Aging, bei dem das Gehäuse-Zwischenprodukt (11) über eine Agingdauer gelagert wird, wodurch unter Aufbrauch von Elektrolyt (E) sich Gas (G) bildet; und Versiegeln der Befüllöffnung (17) im Gehäuse-Zwischenprodukt (11). Erfindungsgemäß erfolgt zum Ausgleich des bei der Gasbildung aufgebrauchten Elektrolyts (E) nach dem Aging ein Nachfüllschritt, bei dem Elektrolyt (E) in das Zellgehäuse (1) nachgefüllt wird.
Patent DE-102022117500-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung eines hochschmelzenden Metalls
IPC: C22B5/00
Filed: 2022-07-13
Granted: 2023-03-09
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Gewinnung eines hochschmelzenden Metalls, mit folgenden Schritten gewonnen wird:
 - Bereitstellen eines zerkleinerten Vormaterials aus oder mit dem zu gewinnenden Metall in oxidisch gebundener Form,
 - Bereitstellen eines nach einem Zünden exotherm reagierenden Reaktionsmittels als Schüttgut, welches Reaktionsmittel aus einem eine höhere O 2 -Affinität als das zu gewinnende Metall aufweisenden Schlackebildner besteht oder einen solchen enthält,
 - Bereitstellen einer Schüttgut-Materialmischung 5 aus dem Vormaterial und dem Reaktionsmittel,
 - Befüllen eines hitzebeständigen Reaktionsgefäßes 1 mit einer Charge der Schüttgut-Materialmischung 5 unter Belassung eines Porenvolumens.
 - Aufbringen einer auf das Reaktionsgefäß 1 mit seinem Inhalt wirkenden Trägheitskraft,
 - Auslösen einer exothermen Reaktion der Schüttgut-Materialmischung 5 während der auf diese wirkenden Trägheitskraft durch lokale Zufuhr von thermischer Energie an die Schüttgut- Materialmischung 5 , beginnend vom Rand der Schüttgut-Materialmischung 5, dadurch Erschmelzen des zu gewinnenden Metalls und Trennen des schmelzflüssigen Metalls von der Schlacke 7 infolge der während der ablaufenden Redoxreaktion einwirkenden Trägheitskraft,
 - Beenden der auf das Reaktionsgefäß 1 und seinen Inhalt wirkenden Trägheitskraft nach Abschluss der Redoxreaktion und
 - nach Abkühlen des Reaktionsgefäßinhaltes Entnehmen der Reaktionsprodukte 6,7 aus dem Reaktionsgefäß 1 und Trennen des gewonnenen Metalls von der Schlacke 7.
Patent DE-102022126523-B3 (DE)
Title: Sensorelement und Verfahren zur Herstellung eines Sensorelements
Inventor: WEIDENFELDER ANKE
IPC: B81B1/00
Filed: 2022-10-12
Granted: 2023-09-21
Abstract: Es wird ein Sensorelement (100) zur Messung einer Temperatur beschrieben aufweisend einen Träger (2) und wenigstens eine Funktionsschicht (7), welche ein Material mit einem temperaturabhängigen elektrischen Widerstand aufweist, wobei die Funktionsschicht (7) auf dem Träger (2) angeordnet ist. Das Sensorelement (100) weist ferner wenigstens zwei Elektroden (4a, 4b) mit Elektrodenfingern (5) und wenigstens zwei Kontaktpads (10a, 10b) zur elektrischen Kontaktierung des Sensorelements (100) auf, wobei jeweils ein Kontaktpad (10a, 10b) unmittelbar auf einem Teilbereich einer der Elektroden (4a, 4b) angeordnet ist. Das Sensorelement (100) ist dazu ausgebildet als diskretes Bauelement in ein elektronisches System integriert zu werden. Das Sensorelement (100) weist eine enge Widerstandstoleranz auf, wobei die wenigstens eine Funktionsschicht (7) und / oder wenigstens eine der wenigstens zwei Elektroden (4a, 4b) zur Einstellung des Widerstandswerts strukturiert ausgebildet sind.Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Sensorelements (100) beschrieben.
Patent DE-102023200048-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung von wenigstens einer Komfortfunktion in Abhängigkeit vom Belegungszustand eines Fahrzeugsitzes in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: B60R21/015
Filed: 2023-01-03
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung von wenigstens einer Komfortfunktion in Abhängigkeit vom Belegungszustand eines Fahrzeugsitzes (3, 4) in einem Kraftfahrzeug (K). Dabei wird fahrzeugseitig zumindest geprüft, ob der Fahrzeugsitz (3, 4) mit einem Kindersitz (6) belegt ist und ob sich auf dem Kindersitz (6) ein Kind (P) befindet. Bei einem positiven Ergebnis dieser Prüfungen erfolgt fahrzeugseitig die Anpassung wenigstens einer Komfortfunktion in einem solchen Bereich im Kraftfahrzeug (K), in dem sich der besagte Fahrzeugsitz (3, 4) befindetErfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass nach einer Erkennung einer Sitzbelegung des Fahrzeugsitzes (3, 4) durch einen Kindersitz (6) ein hinterlegter, gewichtsbezogener Schwellenwert einer Sitzbelegungs-Erkennungseinrichtung reduziert wird. Bei Erreichen oder Überschreiten des Schwellenwertes durch ein durch die Sitzbelegungs-Erkennungseinrichtung erfasstes Gewicht wird darauf geschlossen, dass sich auf dem Kindersitz (6) ein Kind (P) befindet.
Patent DE-4224071-B4 (DE)
Title: Waffelblockmagazin zum kurzzeitigen Zwischenlagern von Waffelblöcken
Inventor: HAAS SEN FRANZ
IPC: A21C15/00
Filed: 1992-07-21
Granted: 2006-08-03
Abstract: Waffelblockspeicher
zum Zwischenlagern von Waffelblöcken
innerhalb einer Anlage zum Herstellen und Weiterverarbeiten der
Waffelblöcke,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere, nebeneinander angeordnete,
von einer ersten Horizontalfördereinrichtung (1,
34, 35, 36) zumindest teilweise horizontal durchsetzte Lagertürme (5,
6, 32, 33, 39, 40, 41) vorgesehen sind, in deren Innenraum horizontal
ausgerichtete und vertikal verfahrbare Lagerfächer für die Waffelblöcke (2)
vorgesehen sind, dass eine die zu speichernden Waffelblöcke (2)
an den Waffelblockspeicher übergebende
Beschickungsstation im ersten Lagerturm (5, 32, 39) und eine die
gespeicherten Waffelblöcke
(2) aus dem Waffelblockspeicher abgebende Ausgabestation zumindest
im letzten Lagerturm (6, 33, 41) vorgesehen ist, und dass zumindest
eine entlang von zumindest zwei benachbarten Lagertürmen (5,
6, 32, 33, 39, 40, 41) vertikal verfahrbare Horizontalfördereinrichtung
(15, 23, 38, 42) zum Weitergeben der Waffelblöcke (2) zwischen den Lagerfächern der
Lagertürme
(5, 6, 32, 33, 39, 40, 41) vorgesehen ist.
Patent DE-10009782-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: THOMINET VINCENT
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-03-01
Granted: 2010-08-12
Abstract: Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs mit einer Vielzahl von in einer Matrix verteilt angeordneten Halbleiterlichtquellen (10), wobei in unterschiedlichen definierten Teilbereichen (22, 24, 26, 28) der Matrix angeordnete Teilmengen der Halbleiterlichtquellen (10) unabhängig voneinander betreibbar sind und in dem Strahlengang des von den Halbleiterlichtquellen (10) ausgesandten Lichts ein optisch wirksames Element (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Matrix ein erster Teilbereich (22; 24; 26; 28) definiert ist, durch dessen Halbleiterlichtquellen (10) ein asymmetrisches Abblendlichtbündel, ein konzentriertes Lichtbündel, ein horizontal gestreutes Lichtbündel oder ein einseitig nach rechts oder nach links gerichtetes Lichtbündel erzeugt wird, und dass in  der Matrix mindestens ein weiterer Teilbereich (22, 24, 26, 28) definiert ist, durch dessen Halbleiterlichtquellen (10) ein Lichtbündel erzeugt wird, das von dem durch die Halbleiterlichtquellen (10) des ersten Teilbereichs (22; 24; 26; 28) erzeugten Lichtbündel abweicht, wobei der erste Teilbereich (22; 24; 26; 28) und der mindestens eine weitere Teilbereich (22, 24,...
Patent DE-10016162-B4 (DE)
Title: Motorgetriebene Scheibenbremse
Inventor: USUI TAKUYA
IPC: F16D65/18
Filed: 2000-03-31
Granted: 2010-03-04
Abstract: Eine motorgetriebene Scheibenbremse weist Folgendes auf: einen ersten Bremsklotz und einen zweiten Bcheibenrotors angeordnet sind; einen Kolben, der derart angeordnet ist, dass er zu dem ersten Bremsklotz gerichtet ist; einen Klauenabschnitt, der sich über den Scheibenrotor erstreckt und zu dem zweiten Bremsklotz gerichtet ist; und einen elektrischen Motor, der in der Umgebung des Kolbens angeordnet ist. Ein Kugel-Rampen-Mechanismus zum Umwandeln der Drehung des elektrischen Motors in eine Linearbewegung ist zwischen dem ersten Bremsklotz und dem elektrischen Motor angeordnet. Wenn der Motor betrieben wird, wird der Kolben mittels des Kegel-Rampen-Mechanismus hin- und herbewegt, um dadurch die Aufbringung und Entfernung einer Bremskraft bezüglich des Scheibenrotors mittels der Bremsklötze zu ermöglichen.
Patent DE-10031773-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Greifinstrument, insbesondere Pinzette oder Zange
Inventor: BARTEL VOLKER
IPC: A61B17/28
Filed: 2000-06-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Chirurgisches
Greifinstrument (1), insbesondere Pinzette oder Zange für die minimalinvasive Chirurgie,
umfassend:  mindestens zwei Greifteile (10, 20), die zum Greifen
in eine Greifrichtung (37) zusammenklappbar sind, wobei mindestens
ein Greifteil (10, 20) an einem Ende einen ersten und einen zweiten
Schenkel (11, 12, 21, 22) mit jeweils einem Biegebereich (13, 14,
23, 24) aufweist, die in der Greifrichtung voneinander beabstandet
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens der erste
Schenkel (11, 21) des Greifteils (10, 20) innerhalb einer Führungshülse (30)
angeordnet und in Längsrichtung
der Führungshülse relativ
zum zweiten Schenkel (12, 22) des Greifteils (10, 20) derart bewegbar ist,
dass bei einer Relativbewegung der Schenkel zueinander in deren
Längsrichtung
das jeweilige Greifteil (10, 20) in Greifrichtung bewegbar ist.
Patent DE-10101035-B4 (DE)
Title: Dünnschicht-Solarzelle, Solarzellenmodul und Verfahren zum Herstellen einer Dünnschicht-Solarzelle
Inventor: INAMASU TAKASHI
IPC: H01L31/036
Filed: 2001-01-11
Granted: 2012-12-06
Abstract: Dünnschicht-Solarzelle mit einer p-Schicht (23; 34), einer i-Schicht (24; 35) und einer n-Schicht (25; 36), die in dieser Reihenfolge als pin-Übergang auf einem Substrat (28; 31) ausgebildet sind, wobhichten sind, die jeweils eine kristalline Komponente enthalten und – die p-Schicht ein Verhältnis der integrierten Intensitäten des Röntgenbeugungspeaks für (220) zu dem für (111) zeigt, das größer als dasjenige der i-Schicht ist, wenn diese als Einzelschicht auf einem Substrat abgeschieden wird, das von derselben Art wie das Substrat ist, auf dem die p-Schicht hergestellt wird und die p-Schicht sowie die i-Schicht jeweils dieselbe Dicke von 150 nm bis 500 nm aufweisen, der auf dem Substrat hergestellte pin-Übergang ein Verhältnis der integrierten Intensitäten des Röntgenbeugungspeaks für (220) zu dem für (111) von 5 oder mehr zeigt und das Verhältnis der integrierten Intensitäten des Röntgenbeugungspeaks für (220) der p-Schicht zu demjenigen für (111) wenigstens...
Patent DE-10106158-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Gabelstück
Inventor: KINDSMILLER HUBERT
IPC: F16D3/38
Filed: 2001-02-10
Granted: 2013-12-24
Abstract: Spannvorrichtung für ein Gabelstück, in einer zu einer vorrichtungsfesten Bezugsachse koaxial ausgerichteten Einspannposition, wobei das Gabelstück an den sich endseitig verjüngenden Gabelstückarmen mit quer zur Gabelstückachse verlaufenden Durchgangsbohrungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung ein das Gabelstück (1) an dem den Gabelstückarmen (4) gegenüberliegenden Endabschnitt (6) zentrisch zur Bezugsachse (A) fixierendes Dreibackenfutter (7) und einen an diesem befestigten, zentralen Aufnahmekörper (8) mit stirnseitigen, formgleich zu den freiliegenden Flächenabschnitten (16) der Durchgangsbohrungen (2) ausgebildeten und mit diesen unter Ausrichtung des Gabelstücks zusammenwirkenden Anlageflächen (13) enthält.
Patent DE-10110155-B4 (DE)
Title: Mit einer Prägung versehene Folie, Sonnenschutzrollo und Verfahren zum Herstellen einer mit einer Prägung versehenen Folie
Inventor: GOLDNER HORST H
IPC: B32B15/08
Filed: 2001-03-02
Granted: 2007-11-15
Abstract: Mit
einer Prägung
versehene Folie, insbesondere für
ein Sonnenschutzrollo, welche Folie eine Rundprägung mit zueinander parallelen
Prägelinien
(18) der Art aufweist, dass die Folie (8) im Schnitt senkrecht zu den
Prägelinien
(18) zwischen den Prägelinien
kreissegmentartig gewölbt
verläuft,
wobei jeweils durch zwei benachbarte Prägelinien begrenzte Ausbauchungen
(20) zur selben Seite der Folie zeigen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Folie (8) zusätzlich
zu der Rundprägung
mit einer gegenüber
der Rundprägung
erheblich feineren Feinrasterprägung
versehen ist.
Patent DE-10118144-B4 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für eine elektrische Last
Inventor: NIIMI YUKIHIDE
IPC: H03K17/082
Filed: 2001-04-11
Granted: 2012-02-02
Abstract: Ansteuervorrichtung (1) für eine elektrische Last mit einem Ausgangstransistor (41), der in Serie in einem elektrischen Stromzufuhrpfad verbunden einen ersten Ausgangsanschluss und einen zweiten Ausgangsanschluss aufweist, zum Führen eines elektrischen Stroms durch eine elektrische Last (5), wobei der Ausgangstransistor einen Ansteuerstrom der elektrischen Last durch Annahme eines EIN-Zustands zuführt, so dass die zwei Ausgangsanschlüsse zueinander elektrisch leitend sind, einer Ausgabemodus-Schalteinrichtung (13, 27, 37, 25, 35, 51, 21, 23, 31, 33, 29, 39) zur Veranlassung des Ausgangstransistors gemäß einem Ausgabemodus-Einstellsignal (Ca bis Ce) zur Funktionsweise entweder als Hochpotentialseitenansteuereinrichtung, die mit einer Verbindung des ersten Ausgangsanschlusses zu der Hochpotentialseite einer Lastenergieversorgung und einer Verbindung des zweiten Ausgangsanschlusses zu einem Anschluss einer elektrischen Last, die eine Verbindung ihres weiteren Anschlusses mit der Niedrigpotentialseite der Lastenergieversorgung aufweist, durch Annehmen eines EIN-Zustandes gemäß einem Ansteuersignal von außen einen Ansteuerstrom zu der elektrischen Last führt, oder als Niedrigpotentialseitenansteuereinrichtung, die mit einer Verbindung des ersten...
Patent DE-10126758-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung zum Verspannen eines Aufnahmeelementes mit einem Antrieb
Inventor: WOLLMERSHAEUSER MANFRED
IPC: B65G27/08
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-10-27
Abstract: Spanneinrichtung
zum Verspannen eines Aufnahmeelements mit einem Antrieb, mit  1.1
einem an dem Boden (5) des Aufnahmeelementes (4) angebrachten Halterungselement
(6),  1.2 einem an dem Antrieb angeordneten Halterungselement,  1.3
mindestens einem Spannelement, das  1.3.1 zur Herstellung einer
Verbindung zwischen den beiden Halterungselementen (6, 12) und  1.3.2
zum Angriff an einer Spannfläche
(10) mindestens eines Halterungselementes (6) ausgebildet ist, sowie
mit einem Betätigungselement
zum Anpressen des mindestens einen Spannelements gegen die Spannfläche (10),  dadurch
gekennzeichnet, dass  mindestens ein Spannelement eine Kugel
(14) aufweist oder von einer Kugel (14) gebildet ist, die in einer
Durchbrechung (13) eines Halteelements (12) radial verschiebbar und/oder
bewegbar gehaltert ist.
Patent DE-10131872-B4 (DE)
Title: Weste mit Gurtung
Inventor: WERDING MAXIMILIAN
IPC: A61F5/05
Filed: 2001-06-27
Granted: 2006-12-14
Abstract: Weste
mit Gurtung zur Entlastung der Wirbelsäule, Hüftgelenke und der unteren Extremitäten, wobei
die Weste aus einer steifen Thoraxschale (1) und den beiden damit
gelenkig verbundenen, arretierbaren, steifen Armschalen mit den
Handauflagen (2a) besteht, dass am oberen Teil der Thoraxschale
(1) zwei Schulterlaschen (3) mit einem Verbindungselement (4) verbunden sind
und dass jeweils ein Gurt (5), verbunden mit dem Ende einer jeden
Schulterlasche (3) unter den Achseln (2b) der Thoraxschale (1) durchgeführt, mit
den auf der Rückseite der
Thoraxschale (1) befindlichen Befestigungselementen (7) verbunden
werden, dass mindestens zwei Bauchgurte (8) um den Bauch des Patienten
geführt,
mit den Befestigungselementen (8a) verbunden werden.
Patent DE-10146776-B4 (DE)
Title: Wählhebelführung für Automatikgetriebe
Inventor: SCHWEER WOLFGANG
IPC: F16H59/54
Filed: 2001-09-22
Granted: 2006-10-19
Abstract: Wählhebelführung (1)
für einen
Wählhebel
(7) automatischer Kraftfahrzeuggetriebe, der innerhalb einer zweidimensionalen
Wählhebelkulisse
(19) um zwei orthogonale Achsen (10, 14) schwenkbar ist, mit einer dem
Wählhebel
(7) zugeordneten über
eine Stelleinrichtung (2) angetriebenen Sperrvorrichtung (3), die
zwei schwenkbare Sperrglieder (4, 5) mit an diesen jeweils befestigten
Sperrnasen (17, 18) aufweist, wobei die beiden Sperrnasen (17, 18)
mittels eines Stellgliedes (6) der Stelleinrichtung (2) derart innerhalb
der zweidimensionalen Wählhebelkulisse
(19) platzierbar sind, dass Stirnkanten (20, 21) der Sperrnasen
(17, 18) jeweils eine formschlüssige
Durchgangssperre bilden, und wobei das erste Sperrglied (4) mittels
des Stellgliedes (6) in eine Freigabestellung und eine Sperrstellung
bringbar ist, wobei das zweite Sperrglied (5) mittels einer Feder
(8) elastisch am ersten Sperrglied (4) mitschwenkbar befestigt ist
und in eine eine Park-Position-P sperrende und eine diese freigebende Stellung
bringbar ist, wobei die dem zweiten Sperrglied (5) zugeordnete Sperrnase
(18) in deren Bewegungsrichtung den Wählhebel (7) mittels Kraftschluss
sperrt...
Patent DE-10148881-B4 (DE)
Title: Sitzgurtrückziehvorrichtung mit energieabsorbierender Abdeckung
Inventor: KAPANKA HARLEY L
IPC: B60R22/28
Filed: 2001-10-04
Granted: 2004-10-21
Abstract: Eine
Sitzgurtrückziehvorrichtung
(10) für
ein Fahrzeug, die folgendes aufweist:  eine Basis;  eine
Spule (32), die auf der Basis für
eine Drehung relativ zur Basis um eine Achse in eine Gurtrückziehrichtung
und eine entgegengesetzte Gurtausziehrichtung getragen ist;  eine
Länge Sitzgurt
(16), die auf die Spule (32) aufgewickelt und aus der Rückziehvorrichtung
ausziehbar ist;  einen Spulenverriegelungsmechanismus (42) zum
Blockieren einer Drehung der Spule (32) in die Gurtausziehrichtung;  einen
Sensormechanismus (44), der auf der Basis getragen ist; und  eine
Abdeckung (50), die an der Basis befestigt ist und einen Hauptkörperteil
(52) hat, der den Sensormechanismus (44) abdeckt, wobei die Abdeckung
(50) eine Vielzahl von Schenkeln (70) hat, die vom Hauptkörperteil
(52) weg ragen, die elastisch verformbar sind, um Energie von einem Aufprall
auf die Rückziehvorrichtung
(10) zu absorbieren.
Patent DE-10153035-B4 (DE)
Title: Spannrahmen
Inventor: PFITZER HANNO
IPC: B29C43/36
Filed: 2001-10-26
Granted: 2013-10-02
Abstract: Spannrahmen zum Halten von dreidimensional zu verformenden Matten, insbesondere glasfaserverstärkten Matten, an Presswerkzeugen, bestehend aus seitlich neben dem Werkzeug angeordneten Leisten, wobei jeweils eine Leiste (4, 5) dem Ober- (2) und Unterwerkzeug (3) zugeordnet ist, die mit einer Hubvorrichtung (10, 11) zusammenwirken dadurch gekennzeichnet, dass jede Leiste (4, 5) aus einem elastischen Material besteht, wobei korrespondierende Leisten (4, 5) mit gegenpolig angeordneten Magneten (13, 14) ausgerüstet sind.
Patent DE-10156853-B4 (DE)
Title: Doppelbandpresse, Laminieranlage und Verfahren zum Laminieren eines Laminierguts
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: B29C43/48
Filed: 2001-11-20
Granted: 2011-11-24
Abstract: Laminieranlage (20) zum Laminieren eines Laminierguts (L') mit einer Doppelbandpresse (21) mit zwei jeweils um Umlenkeinrichtungen (24) endlos umlaufenden Pressbändern (22, 23), welche entlang eines linearen Abschnitts der Pressbänder (22, 23) unter Belassung eines Spalts (24) für das Laminiergut (L') zueinander benachbart angeordnet sind und welche im Betrieb in entgegengesetzter Umlaufrichtung (U) so umlaufen, dass die Bandoberflächen entlang des Spalts (25) mit gleicher Lineargeschwindigkeit verlaufen und das Laminiergut (L') zwischen den Pressbändern (22, 23) von einer Eintrittsöffnung zu einer Austrittsöffnung entlang des Spaltes (25) transportieren, und mit Druckmitteln, welche zumindest bereichsweise so auf die am Spalt (25) angrenzenden linearen Abschnitte der Pressbänder (22, 23) einwirken, dass die Pressbänder (22, 23) auf das im Spalt (25) befindliche Laminiergut (L') einen Druck ausüben, gekennzeichnet durch eine der Eintrittsöffnung der Doppelbandpresse (21) vorgeschaltete Laminierblech-Zuführvorrichtung, welche im Betrieb an einer oder beider der Oberflächen des Laminierguts (L') jeweils ein Laminierblech (28, 29) zur Anlage...
Patent DE-10163144-B4 (DE)
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: B60T13/66
Filed: 2001-12-20
Granted: 2008-04-24
Abstract: A parking brake device for pneumatically operated drum or disc brakes and an associated control method involve the use of an electromechanically driven clamping device that acts upon the cylinder plunger (3) of a brake cylinder. Said clamping device encircles the cylinder plunger (3) and is designed for holding the cylinder plunger (3) during braking operations for parking by means of clamping forces or by a form fit.
Patent DE-10206974-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Schachtbauwerkes, eines Vortriebsschachtes oder eines Start- oder Zielschachtes und Schachtbauwerk
Inventor: KREUTZ HERMANN-JOSEF
IPC: E21D1/08
Filed: 2002-02-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Schachbauwerkes, eines Vortriebsschachtes oder eines Start- oder Zielschachtes, insbesondere für den geschlossenen oder halboffenen Rohrvortrieb, wobei der Schachtausbau eine aus horizontalen und/oder vertikalen Segmenten bestehende Bauform hat, die Segmente einzeln zur Baustelle transportiert und vor Ort mittels kraftschlüssiger Verbindungen zum Schachtausbau zusammengebaut werden und der Schachtausbau durch Absenken eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Segmente durch linienförmige Schlossfügung entsprechend Stahlspundwandbohlen zug- und druckfest miteinander verbunden werden und dass die Segmente untereinander starr verbunden zum Schachtausbau zusammengebaut werden.
Patent DE-10223666-B4 (DE)
Title: Farbwerksaufbau bei Flexodruckmaschinen
Inventor: KOOPMANN DIETMAR
IPC: B41F31/00
Filed: 2002-05-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Farbwerk
(3) einer Flexodruckmaschine mit einer Raster- (10) und einer Klischeewalze
(20)  – mit
Einstellvorrichtungen (11, 12, 13, 14, 15, 16, 21, 22, 23, 24, 25,
26)  – mit
welchen (11, 12, 13, 14, 15, 16, 21, 22, 23, 24, 25, 26) die Positionen
dieser beiden am Farbtransport beteiligten Walzen (10, 20) zum Gegendruckzylinder
(1)  – und
die Positionen der beiden am Farbtransport beteiligten Walzen (10,
20) zueinander einstellbar sind,  – indem Lagerböcke (15,
25), in denen die Achsen der beiden am Farbtransport beteiligten
Walzen (10, 20) gelagert sind, verfahren werden,  – wobei
die zur Einstellung der Position der beiden am Farbtransport beteiligten
Walzen (10, 20) notwendige Kraft bereitgestellt wird,  – indem
Spindeln (12, 22), welche durch in oder an den Lagerböcken (15,
25) angebrachte Innengewinde (17, 27) hindurchgreifen,  – von Motoren
(11, 21) gedreht werden, welche (11, 21) auf der  der Gegendruckwalze...
Patent DE-10235557-B4 (DE)
Title: Etikettenfolie für In-Mould-Verfahren
Inventor: KOCHEM KARL-HEINZ
IPC: G09F3/02
Filed: 2002-08-03
Granted: 2004-08-26
Abstract: Biaxial orientierte opake Polypropylenmehrschichtfolie aus einer Basisschicht und mindestens einer darauf angeordneten ersten Zwischenschicht und einer auf der ersten Zwischenschicht angeordneten ersten Deckschicht, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Zwischenschicht im wesentlichen keine Vakuolen aufweist und die erste Deckschicht mindestens 80 Gew.-% eines Propylen-Ethylen-Copolymeren enthält, welches einen Ethylengehalt von 1,2 bis < 2,8 Gew.-% und einen Propylengehalt von 97,2 – 98,8 Gew.-% und einen Schmelzpunkt im Bereich von 145 bis 160°C und eine Schmelzenthalpie von 80 bis 110 J/g aufweist und die Basisschicht vakuolenhaltig ist und eine Dichte im Bereich von 0,35 bis 0,6 g/cm 3  aufweist und keine Zusatzstoffe enthält, deren Dichte über der Dichte des Polypropylens liegt und die Dichte der gesamten Folie im Bereich von 0,4 bis 0,7 g/cm 3  liegt.