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Patent DE-102014202300-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer mehrschaligen Hohlraumstruktur zur Gasführung
Inventor: STEHLIG JÜRGEN
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer mehrschaligen Hohlraumstruktur (14) zur Gasführung, bei dem ein erstes Spritzwerkzeug (17) so weit geöffnet wird, dass ein erster Schweißrand (23) einer ersten Schale (15) zugänglich wird, der im Profil zwei Anlageflächen (25), eine zwischen den Anlageflächen (25) angeordnete Fügefläche (26) und zwei jeweils zwischen der Fügefläche (26) und einer der Anlageflächen (25) angeordnete Nuten (27) aufweist, bei dem die Fügefläche (26) plastifiziert wird, während die erste Schale (15) im ersten Spritzwerkzeug (17) angeordnet ist, bei dem eine zweite Schale (16) in einer Andruckrichtung (34) an die erste Schale (15) angedrückt wird, bei dem ein zweiter Schweißrand (24) der zweiten Schale (16) eine zur Fügefläche (26) komplementäre Gegenfügefläche (28), zwei zu den Anlageflächen (25) komplementäre Gegenanlagefläche (29) und zwei zu den Nuten (27) komplementäre Gegennuten (30) aufweist, mit dem ersten Schweißrand (23) in Kontakt kommt, bei dem die Gegenfügefläche (28) plastifiziertes Material (35) der Fügefläche (26) seitlich verdrängt, dabei aufschmilzt und mit der Fügefläche (26) verschweißt, bei dem die Anlageflächen (25) und die Gegenanlagefläche (29) aneinander zur Anlage kommen, bei dem die Gegennuten (30) die Nuten (27) zu Aufnahmekammern (36) ergänzen, die zumindest teilweise vom verdrängten Material (35) ausgefüllt werden.
Patent DE-102014203320-A1 (DE)
Title: Sonnenblende
Inventor: HUBER WOLFGANG-ANDREAS
IPC: B60J3/04
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Bereitstellung eines Blendschutzes in einem Fahrzeug. Es wird eine Blendschutzvorrichtung (112) beschrieben, welche eingerichtet ist, selektiv Licht von einer Blendquelle (401) zumindest teilweise für ein Auge (403, 404) eines Betrachters zu blockieren. Die Blendschutzvorrichtung (112) umfasst mindestens eine erste lichtdurchlässige Schicht (431, 441) mit einer Vielzahl von Elementen. Die Lichtdurchlässigkeit der Vielzahl von Elementen ist separat veränderbar. Die Elemente der Vielzahl von Elementen weisen jeweils einen Betrachtungsrichtungsbereich (421, 443) auf. Dabei wird eine Reduzierung der Lichtdurchlässigkeit eines Elements bei Betrachtung mit einem Auge (403, 404) des Betrachters aus einer Richtung innerhalb des Betrachtungsrichtungsbereichs (421, 443) stärker wahrgenommen als bei Betrachtung aus einer Richtung außerhalb des Betrachtungsrichtungsbereichs (421, 443). Die Blendschutzvorrichtung (112) ist eingerichtet, ein erstes Element (442) aus der Vielzahl von Elementen der ersten Schicht (431, 441) auszuwählen, so dass das erste Element (442) auf einer Licht-Trajektorie zwischen der Blendquelle (401) und einem ersten Auge (403) des Betrachters liegt, die Licht-Trajektorie zwischen der Blendquelle (401) und dem ersten Auge (403) innerhalb des Betrachtungsrichtungsbereichs (421, 443) des ersten Elements (442) liegt, und eine Licht-Trajektorie zwischen der Blendquelle (402) und einem zweiten Auge (404) des Betrachters außerhalb des Betrachtungsrichtungsbereichs (421, 443) des ersten Elements (442) liegt.
Patent DE-102014206076-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, Verfahren zum Betreiben
Inventor: STEURER CHRISTOPH
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (1), insbesondere Nietenmaschine, Nagelmaschine oder Trockenbauschrauber, mit einer Einrichtung (9) zum Erfassen eines Anpressdrucks der Handwerkzeugmaschine (1) gegen ein Werkstück (5) und mit einem Betätigungsschalter zur manuellen Aktivierung der Handwerkzeugmaschine (1). Es ist vorgesehen, ein Steuergerät (8), das ab Betätigung des Betätigungsschalters (10) den durch die Einrichtung (9) erfassten Anpressdruck überwacht und die Handwerkzeugmaschine (1) dann aktiviert, wenn der erfasste Anpressdruck einen vorgebbaren Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102014206656-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuganhänger
Inventor: NIKIEL ROLAND
IPC: B60G17/06
Filed: 2014-04-07
Abstract: Kraftfahrzeuganhänger (14), insbesondere für ein Nutzkraftfahrzeug (12), umfassend gefederte Massen (18), insbesondere einen Aufbau (18), ein Fahrwerk, welches mindestens eine Fahrwerkskomponente (22, 26, 28) aufweist, wobei das Fahrwerk in Wirkverbindung mit den gefederten Massen (18) steht und wobei die Fahrwerkskomponente (22, 26) verstellbar ausgebildet ist. Dabei weist der Kraftfahrzeuganhänger (14) eine Steuereinheit (32) und Sensoren (34) auf, wobei die Steuereinheit (34) die Fahrwerkskomponente (22, 26) verstellt.
Patent DE-102014208957-A1 (DE)
Title: Kraftstoffreservoir für eine Vorrichtung zum Verlängern einer Reichweite eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWARTZ CHRISTOPHE
IPC: H01M10/625
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffreservoir für eine Vorrichtung zum Verlängern einer Reichweite eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung einen Verbrennungsmotor und das Kraftfahrzeug einen Kühlkreislauf zum Kühlen einer Sekundärbatterie des Kraftfahrzeugs umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffreservoir wenigstens teilweise durch den Kühlkreislauf gebildet ist.
Patent DE-102014210210-A1 (DE)
Title: Randloser einzelschichtberührungssensor
Inventor: TREND MATTHEW
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-05-28
Abstract: Ein Berührungssensor beinhaltet ein Substrat und eine Vielzahl von Spalten von Elektroden, die auf einer ersten Seite des Substrats angeordnet sind. Das Substrat beinhaltet ein erstes Ende und ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende. Die Spalten beinhalten jeweils eine Ausleseelektrode und Ansteuerelektroden. Die Spalten beinhalten eine erste Spalte angrenzend an das erste Ende, eine zweite Spalte angrenzend an das zweite Ende, und eine oder mehrere innere Spalten. Der Berührungssensor beinhaltet auch eine Vielzahl von Kanälen zum Führen von Leiterbahnen, die mit den Ansteuer- und Ausleseelektroden gekoppelt sind. Leiterbahnen für die erste Spalte werden in einem ersten Kanal auf einer Seite der ersten Spalte geführt, die dem ersten Ende des Substrats gegenüberliegt. Leiterbahnen für die zweite Spalte werden in einem zweiten Kanal auf einer Seite der zweiten Spalte geführt, die dem zweiten Ende des Substrats gegenüberliegt. Leiterbahnen für die inneren Spalten sind auf die Kanäle verteilt.
Patent DE-102014216863-A1 (DE)
Title: Kopfbrause
Inventor: ARMBRUSTER MARTIN
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-08-25
Abstract: Eine Kopfbrause (1) umfasst einen Mantel (10), eine Strahlscheibe (11) mit Strahlöffnungen (12), aus welchen Wasser abgegeben wird, und ein den Mantel (10) abdeckendes Abdeckblech (13) sowie ein Kugelgelenk zur Fixierung der Kopfbrause (1) an einem Brausearm oder einer Raumdecke. Das Kugelgelenk umfasst mindestens eine Gelenkkugel (7) sowie eine dazu korrespondierende Aufnahme, wobei zwischen der Gelenkkugel (7) und der Aufnahme eine Schnappverbindung besteht.
Patent DE-102014220489-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Steuergerät umfassend wenigsten eine Befestigungsplatte mit integrierter Wärmeleitstruktur
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-10-09
Abstract: Es wird ein Gehäuse (110) für ein Steuergerät (100) beschrieben, welches einen Aufnahmeraum (113) zur Aufnahme wenigstens eines elektrischen Bauelements (150), ein internes Wärmeleitelement (140) zum Abführen von Wärme aus dem Aufnahmeraum (113) und wenigstens eine an einer Außenwand (116, 117) des Gehäuses (110) angeordnete Befestigungsplatte (120, 130) zur externen Befestigung des Steuergeräts (100) umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass die Befestigungsplatte (120, 130) ein mit dem internen Wärmeleitelement (140) wärmeleitfähig gekoppeltes externes Wärmeleitelement (121, 131) umfasst.
Patent DE-102014223912-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebeeinrichtung mit Zugmittelgetriebe
Inventor: SCHLEICH THOMAS
IPC: F16H37/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Schaltgetriebeeinrichtung mit wenigstens einer Getriebeeingangswelle (1), einer Getriebeausgangswelle (4), einer ersten Zwischenwelle (2), einer zweiten Zwischenwelle (3), einer Zugmitteleinrichtung (50), einer Vielzahl von Zahnrädern (1.1, 1.2, 4.1, 4.2, 2.1, 2,2, 2.3, 2.4, 3.5, 3.6, 3.7, 3.8) und wenigstens zwei Zugmittelrädern (1.50, 4.50) und einer Vielzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen (2.A/B, 2.C/D, 3.E/F, 3.G/H, 1.K) zur selektiven Verbindung von Zahn- und Zugmittelrädern mit wenigstens einer dieser Wellen, dadurch gekennzeichnet, dass von durch die Zugmitteleinrichtung (50) unmittelbar ein Drehmoment von der Getriebeeingangswelle (1) auf die Getriebeausgangswelle (4) übertragbar ist.
Patent DE-102014224046-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Drehfeldmaschine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P27/08
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinrichtung zum Steuern eines Dreiphasenstroms zum Steuern einer Drehfeldmaschine. Die Steuerungseinrichtung umfasst einen Regelkreis, welcher dazu eingerichtet ist, den Dreiphasenstrom zu regeln und eine Steuerung, welche dazu eingerichtet ist, den Dreiphasenstrom einzustellen. Die Steuerung ist als Entkopplungseinrichtung für den Regelkreis geschaltet oder schaltbar.
Patent DE-102014224468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Kraftstoffpumpe, einer Brennkraftmaschine
Inventor: HERMES HENNING
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ansteuerung einer Kraftstoffpumpe (100) einer Brennkraftmaschine beschrieben. Mittels eines vorausschauenden Verfahrens (130) wird ein Zeit/Streckenpunkt (t1) ermittelt, an dem die Brennkraftmaschine in Betrieb gesetzt werden soll. Ausgehend von Betriebsparametern der Brennkraftmaschine wird ein Temperaturwert (T) geschätzt, der bei dem Zeit/Streckenpunkt (t1) herrscht, bei dem die Brennkraftmaschine in Betrieb gesetzt werden soll. Ausgehend von diesem Temperaturwert (T) wird ein Abstand (Dt) ermittelt und die Kraftstoffpumpe (100) um den Abstand (Dt) vor dem Zeit/Streckenpunkt (t1) eingeschaltet.
Patent DE-102014224518-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung
Inventor: JARAG SHANKAR
IPC: F16D23/14
Filed: 2014-12-01
Abstract: Es wird ein Kupplungsausrücklageranordnung angegeben, und zwar mit einem Gehäuse 1 zur Aufnahme eines Lagerrings eines Kupplungsausrücklagers, welches von einer Bohrung 3 vollständig durchzogen ist, mit einer Hülse 4, die zu einer axialen Verschiebbarkeit des Gehäuses 1 gegenüber der Hülse 4 die Bohrung 3 durchdringt, und mit einer Mehrzahl von der axialen Länge der Bohrung 3 entsprechenden Nuten 5, die jeweils zwei axiale Enden 6 haben und die sich bezogen auf die Zentrumsachse ZA der Bohrung 3 strahlenförmig in das die Bohrung 3 umgebende Gehäuse 1 erstrecken. Zur Verbesserung einer solchen Kupplungsausrücklageranordnung wird angegeben, die axialen Enden 6 der Nuten 5, mit welchen diese aus dem Gehäuse 1 heraustreten, verschlossen zu bilden. Dies erlaubt es, die so verschlossenen Nuten 5 mit Schmierstoff 11 zu befüllen, ohne dass ein Schmierstoffaustritt zwischen Hülse 4 und Gehäuse 1 befürchtet werden muss.
Patent DE-102014225426-A1 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (3) für einen Fahrzeugsitz (1) mit zumindest einer Unterschiene (9), zumindest einer gegenüber der Unterschiene (9) in Längsrichtung (x) verschiebbaren Oberschiene (11) und zumindest einer Verriegelungseinheit (13) zum Verriegeln der Oberschiene (11) gegenüber der Unterschiene (9). Erfindungsgemäß umfasst die Verriegelungseinheit (13) zumindest zwei Verriegelungen (VR), welche zum Verriegeln von der Oberschiene (11) und der Unterschiene (9) derart stufenweise sperrend in dieselben eingreifen, dass in einer Vorverriegelungsstufe zumindest eine der Verriegelungen (VR) die Oberschiene (11) und die Unterschiene (9) mit einem Spiel zueinander vorverriegelt und dass in einer Verriegelungsstufe zumindest eine der Verriegelungen (VR) die Oberschiene (11) und die Unterschiene (9) spielfrei miteinander verriegelt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (1), umfassend einen solchen Längseinsteller (3).
Patent DE-102014226034-A1 (DE)
Title: Bildkorrektur bei der MR-Bildgebung unter Berücksichtigung des Empfangsprofils
Inventor: KÖHLER MICHAEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zur Korrektur von mit einer Bilddatenerfassungseinrichtung einer Magnetresonanzanlage erfassten Bilddaten (VB) beschrieben. Bei dem genannten Verfahren (200) wird ein Empfangsprofil einer ersten Empfangsantenne der Magnetresonanzanlage ermittelt. Zudem wird eine Korrekturfunktion (fcorr) ermittelt, mit der eine Asymmetrie des Empfangsprofils (RP) bezüglich einer Symmetrieebene (SE) korrigiert wird. Es werden ferner Bilddaten (BD) empfangen und durch Multiplizieren der Intensitätswerte der Bilddaten (BD) mit der ermittelten Korrekturfunktion korrigiert. Es wird auch ein Verfahren (400) zur Magnetresonanzbildgebung eines abzubildenden Bereichs (ROI) eines Untersuchungsobjekts (O) beschrieben. Ferner werden eine Bildkorrektureinrichtung (22) sowie eine Magnetresonanzanlage (1) beschrieben, welche die genannte Bildkorrektureinrichtung (22) umfasst.
Patent DE-102014226223-A1 (DE)
Title: Regelbasiertes Interaktionsverfahren für ein Kraftfahrzeug mit dessen Umgebung
Inventor: FITZNER MICHAEL
IPC: G06Q50/30
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein regelbasiertes Interaktionsverfahren für ein Kraftfahrzeug mit dessen Umgebung, das regelbasierte Interaktionsverfahren aufweisend: Vorhalten (10) mindestens einer Ereignisregel (100), wobei die Ereignisregel (100) mindestens eine Kondition (110) aus einer Konditionsgruppe und mindestens eine Aktion (120) aus einer Aktionsgruppe aufweist. Dabei weist die Konditionsgruppe auf: Eine örtliche Kondition, eine zeitliche Kondition, eine fahrzeugnutzerbezogene Kondition, eine fahrzeugexterne Kondition, eine fahrzeugbezogene Kondition und eine logischer-Operator Kondition. Dabei weist die Aktionsgruppe auf: Eine fahrzeuginterne Aktion und eine fahrzeugexterne Aktion. Das regelbasierte Interaktionsverfahren weist ferner auf: Empfangen (20) einer Ereignismenge (300), wobei die Ereignismenge (300) mindestens ein Ereignis (310) aufweist. Prüfen (30), für jede Ereignisregel (100), ob alle Konditionen (110) der entsprechenden Ereignisregel (100) durch die Ereignismenge (300) erfüllt sind. Und falls die Prüfung ergibt, das alle Konditionen (110) der entsprechenden Ereignisregel (100) erfüllt sind: Ausführen (40) der entsprechenden Aktion (120) der entsprechenden Ereignisregel (100) als eine Interaktion des Kraftfahrzeuges mit seiner Umgebung.
Patent DE-102014227015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beduften eines Innenraums eines Fahrzeugs und Fahrzeugbeduftereinrichtung
Inventor: BAUMANN TOBIAS
IPC: B60H3/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beduften eines Innenraums (2) eines Fahrzeugs (1). Ein autarkes und/oder zielgerichtetes Beduften des Innenraums (2) ergibt sich dadurch, dass zum Beduften des Innenraums (2) ein Luftpuls (9) erzeugt und der mit einem Duftstoff (11) beaufschlagte Luftpuls (9) in den Innenraum (2) geleitet wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Fahrzeugbeduftereinrichtung (7) zum Beduften eines Innenraums (2) eines Fahrzeugs (1), die gemäß einem solchen Verfahren betrieben wird. Die Erfindung betrifft zudem ein solches Fahrzeug (1).
Patent DE-102015000757-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung und Fahrzeug mit einer Insassenschutzvorrichtung
Inventor: KÜMMEL MICHAEL
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest ein zur Verteilung einer Insassenaufprallenergie ausgebildetes Lastverteilungselement (3) und zumindest ein zur Absorption der Insassenaufprallenergie ausgebildetes Energieabsorptionselement (4). Erfindungsgemäß ist das zumindest eine Lastverteilungselement (3) mittels zumindest eines Übertragungselementes (5) mit dem zumindest einen Energieabsorptionselement (4) koppelbar oder gekoppelt.
Patent DE-102015002106-A1 (DE)
Title: Prozessanordnung sowie Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: MERTENS THOMAS
IPC: C08J5/04
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessanordnung und ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (1) aus zumindest einem endlosfaserverstärkten textilen Faserhalbzeug (15) mit reaktivem thermoplastischen Matrixmaterial, wobei bei der Fertigung des Faserhalbzeugs (15) Beschnitt-Reste (mR, mA) anfallen, die aus einem Verbund aus Fasern und dem reaktiven thermoplastischen Matrixmaterial bestehen, und bei einer Nachbehandlung des fertiggestellten Kunststoffbauteils (1) Endbeschnitt-Reste (mE) anfallen, die aus einem Verbund aus Fasern und polymerisiertem thermoplastischem Matrixmaterial bestehen und in einer Recyclingstation (VII) zu einem Recyclat (R) weiterberarbeitet werden. Erfindungsgemäß werden die bei der Fertigung des Faserhalbzeugs (15) anfallenden Beschnitt-Reste (mR, mA) in einer Aufbereitungsstation (VIII) polymerisiert und anschließend der Recyclingstation (VII) zugeführt.
Patent DE-102015002268-A1 (DE)
Title: Zerlegbarer Tisch, insbesondere Arbeits- oder Bürotisch
Inventor: HARTMANN GÜNTHER
IPC: A47B13/02
Filed: 2015-03-30
Abstract: Tisch, insbesondere ein Bürotisch bzw. Büroschreibtisch, bestehend aus einem Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) zwecks Kostenreduktion keinerlei Bohrungen, Gewinde und sonstige Aufnahmen aufweist.
Patent DE-102015006266-A1 (DE)
Title: Tierleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: 1. Vorrichtung an Tierleinen zum Festmachen an Objekten. 2.1. Zum sicheren Festmachen eines angeleinten Tieres, muss die Tierleine fest mit einem Objekt oder einer Person verbunden werden. Oft verwendete Tierleinen, sind Leinen mit sog. Handaufroller mit Griff, der vom Halter staendig in der Hand festzuhalten ist. Muss das Tier mit der Leine sicher z. B. an Objekten festgemacht werden, ist das bisher nur mit umstaendlichen Verknoten der Leine moeglich. Die Festmach-Vorrichtung soll die Verbindung mit diversen Objekten vereinfachen. 2.2. Eine am Griff verbaute Schnapper-Vorrichtung soll das einfache Festmachen ermöglichen. Diese sollte weit genug zu oeffnen sein, um das Tier sicher an Gegenstaenden, wie Fahrradstaendern, Stuehlen, etc. oder auch am Halter selbst, z. B. am Guertel, festmachen zu koennen. 2.3. Eine mit dieser Vorrichtung ausgestatte Leine gibt dem Halter die Moeglichkeit, schnell die Haende frei und dennoch das Tier sicher angeleint zu haben.
Patent DE-102015107044-A1 (DE)
Title: Batterieklemme und Verfahren zur Herstellung einer Batterieklemme
Inventor: ZIMMERMANN KATRIN
IPC: H01R11/28
Filed: 2015-05-06
Abstract: Batterieklemme, umfassend ein Stanzbiegeteil (1), an dem eine Aufnahme (10) ausgebildet ist, die in einer Aufbringrichtung auf einen Pol einer Batterie aufbringbar ist, Schraubmittel (2) für die klemmende Befestigung der Aufnahme (10) an dem Pol der Batterie, wobei die Schraubmittel (2) im Wesentlichen in der Aufbringrichtung der Aufnahme (10) betätigbar oder einschraubbar sind, sowie Klemmmittel, die mit den Schraubmitteln (2) für die klemmende Befestigung der Aufnahme (10) an dem Pol der Batterie zusammenwirken, wobei die Klemmmittel mindestens ein Klemmelement (18, 19) umfassen, das mit dem Stanzbiegeteil (1) verbunden ist und/oder an diesem anliegt.
Patent DE-102015110520-A1 (DE)
Title: Dehnvorrichtung
IPC: A61M29/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vergrößerungsvorrichtung zum Weiten von Öffnungen in Körperteilen, mindestens aufweisend einen Dehnkörper mit einen Einführabschnitt von dem ausgehend der Dehnkörper in die Öffnung einführbar ist, einem gegenüber dem Einführabschnitt breiter ausgebildeten Griffabschnitt zur manuellen Handhabung des Dehnkörpers. Um eine kostengünstige Vergrößerungsvorrichtung bereit zu stellen, mit der Öffnungen in unterschiedlichen Körperteilen besonders schonend geweitet werden können, ist vorgesehen, dass der Dehnkörper zwei zueinander beabstandete Flächen aufspannt und flach ausgebildet ist.
Patent DE-102015115913-A1 (DE)
Title: Welleneinrichtung aus einem Faser-Kunststoff-Verbund
Inventor: SCHÜRMANN HELMUT
IPC: F16C3/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine Welleneinrichtung weist einen inneren Wellenabschnitt (1) aus einem Faser- Kunststoff-Verbund und einen den inneren Wellenabschnitt (1) über einen Überlappungsbereich (Ü) umschließenden äußeren Wellenabschnitt (2) aus einem Faser-Kunststoff-Verbund auf. Zwischen dem inneren Wellenabschnitt (1) und dem äußeren Wellenabschnitt (2) ist in dem Überlappungsbereich (Ü) eine Fuge (3) ausgebildet, wobei in der Fuge (3) wenigstens teilweise eine Schicht aus Thermoplastischem Urethan (TPU) vorgesehen ist. Mit Hilfe der TPU-Schicht können die Dämpfungseigenschaften der Welleneinrichtung eingestellt werden.
Patent DE-102015117533-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von einzelnen Packungen
Inventor: VICKTORIUS WINFRIED
IPC: B65C9/26
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Etikettieren von einzelnen Packungen (1) mit einer Vorschubeinrichtung (2) zum Transport der jeweiligen Packung (1) in einer Transportrichtung (X), mit einer Aufbringeinrichtung (3) zum Aufbringen eines gespendeten Etiketts (4) auf die jeweilige Packung (1), wobei die Aufbringeinrichtung (3) einen einen Stempelschaft (5) und einen damit verbundenen Stempelfuß (6) aufweisenden Pendelstempel (7) zum Bewegen des gespendeten Etiketts (4) von einer Aufnahmeposition, in der das Etikett (4) vom Stempelfuß (6) aufgenommen wird, zu einer Abgabeposition, in der das Etikett (4) vom Stempelfuß (6) auf die jeweilige Packung aufbringbar ist, aufweist, wobei die Aufbringeinrichtung (3) ferner ein Führungselement (8), an dem der Stempelschaft (5) bewegbar gelagert ist, und eine Halterung (9), von der der Stempelschaft (5) in Schwerkraftrichtung (Y) gehalten wird, aufweist und wobei der Stempelschaft (5) um eine horizontale, orthogonal zur Schwerkraftrichtung (Y) verlaufende Schwenkachse (X1) schwenkbar gelagert ist. Um das Etikettieren von Packungen (1) zu vereinfachen, schlägt die Erfindung vor, dass das Führungselement (8) mindestens eines von mehreren Bauteilen der Halterung (9) trägt und um die Schwenkachse (X1) schwenkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Etikettierverfahren.
Patent DE-102015117559-A1 (DE)
Title: Photolumineszierendes desinfektions- und ladefach
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-10-15
Abstract: Offenbart ist eine Lade- und Desinfektionsablage für ein Fahrzeug. Die Lade- und Desinfektionsablage umfasst ein drahtloses Ladegerät zum Laden eines elektronischen Geräts und eine Beleuchtungsvorrichtung. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst eine Desinfektionsvorrichtung, in die mindestens eine photolumineszierende Anzeige integriert ist. Eine Steuerung steht mit dem drahtlosen Ladegerät und der Beleuchtungsvorrichtung in Kommunikation und ist dazu betriebsfähig, die photolumineszierende Anzeige durch Initiieren eines Sterilisationsvorgangs mit der Desinfektionsvorrichtung zu steuern.
Patent DE-102015118485-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinrichtung
Inventor: SPARENBORG PAUL
IPC: H01R12/73
Filed: 2015-10-29
Abstract: Elektrische Verbindungseinrichtung mit einem Steckverbinder (1), der wenigstens zwei mit elektrischen Leiterbahnen (13 bis 16) versehene plattenförmige Trägerelemente (2, 3) elektrisch und mechanisch verbindet, wobei an der den Trägerelementen (2, 3) zugewandten Unterseite (19) des Steckverbinders (1) Zapfen (20, 21) abstehen, die formschlüssig in Ausnehmungen an den zu verbindenden Trägerelementen (2, 3) eingreifen, und dass von dem Steckverbinder (1) Kontaktfahnen (9 bis 12) abstehen, die an Kontaktflächen der Leiterbahnen (13 bis 16) anliegen und wenigstens eine elektrische Verbindung zwischen elektrischen Leiterbahnen der beiden Trägerelemente (2, 3) herstellen.