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Patent DE-102016204166-A1 (DE)
Title: Anbindung von elektrischen Energieerzeugern mittels Netzen an Verbrauchern
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H02J3/18
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, das innerhalb einer das System räumlich begrenzenden Systemgrenze als Komponenten aufgrund induktiver und/oder kapazitiver elektrischer Eigenschaften Wirkleistungsverluste erzeugende elektrische Energieerzeuger (1), elektrische Energieverbraucher (5) und diese elektrisch ankoppelnde elektrische Energieübertragungsnetze (3) der Hoch-, Mittel- und Niederspannungsebene aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zur Kompensation von Wirkleistungsverlusten der Komponenten diesen entgegenwirkende kapazitive und/oder induktive elektrische Blindleistungen erzeugende Blindleistungskompensationselemente (7) innerhalb der Systemgrenze, dezentral räumlich verteilt, auf der Mittel- und Niederspannungsebene elektrisch parallel oder elektrisch in Reihe schaltbar sind.
Patent DE-102016205451-A1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Wasch- oder Spülmittelflasche sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Aufsatzes
Inventor: HENNING INGOMAR
IPC: B65D47/08
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz (1; 20; 30) für eine Wasch- oder Spülmittelflasche, wobei der Aufsatz (1; 20; 30) in einem Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren aus einer Hauptkomponente und wenigstens einer Nebenkomponente hergestellt ist, wobei durch die Nebenkomponente ein Dichtungselement (13; 28; 39) geformt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Hauptkomponente oder die Nebenkomponente einen Marker aufweist, auf den bei UV-Licht oder IR-Licht ein Kontrast zwischen der Nebenkomponente und der Hauptkomponente zurückzuführen ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Aufsatzes (1; 20; 30).
Patent DE-102016209256-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Komprimieren oder Expandieren eines Fluids und Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung zum Komprimieren oder Expandieren eines Fluids
Inventor: MUELLER CARSTEN
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Komprimieren oder Expandieren eines Fluids (F), wobei zumindest in einen Teil einer inneren strömungsführenden Oberfläche (15) des spiralförmig ausgebildeten Gehäuses (14) eine Mehrzahl von Nuten (16, 17) entlang einem Strömungsverlauf einer an der inneren strömungsführenden Oberfläche (15) des spiralförmig ausgebildeten Gehäuses (14) führbaren Fluidströmung durch materialabtragendes Bearbeiten eingebracht sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung (1) zum Komprimieren oder Expandieren eines Fluids (F).
Patent DE-102016211443-A1 (DE)
Title: Faserverbundwerkstoffbauteil sowie Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffbauteils
Inventor: CIFALDI SANDRO
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Faserverbundwerkstoffbauteil (10) mit einem Mantelteil (20), das eine Vielzahl von Fasern (25) umfasst, einem Lasteinleitungsbauteil (40), das zwischen den Fasern (25) des Mantelteils (20) angeordnet ist, und einem Matrixmaterial (30), in das die Fasern (25) des Mantelteils (20) eingebettet sind, wobei das Lasteinleitungsbauteil (40) eine mittlere Oberflächenrauheit im Bereich von Ra 5 bis Ra 40, bevorzugt im Bereich von Ra 7 bis Ra 35 und besonders bevorzugt Ra 10 bis Ra 30 aufweist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffbauteils (10).
Patent DE-102016218333-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, umfassend eine relativ zu einer an einem Kupplungsgehäuse befestigte Gegenplatte axial verlagerbaren Anpressplatte (12) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Gegenplatte und der Anpressplatte (12) und eine auf der Anpressplatte (12) angeordnete Nachstelleinrichtung (14) zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands der Anpressplatte (12) zur Gegenplatte, wobei die Nachstelleinrichtung (14) eine Spindelwelle (16) mit einem Spindelwellenendabschnitt (18) und einen an den Spindelwellenendabschnitt (18) angrenzenden Spindelmutteraufnahmeabschnitt (20) zur Aufnahme einer mit einem Verstellring im Eingriff stehenden auf der Spindelwelle (16) in Spindelwellenlängsrichtung verlagerbaren Spindelmutter (26), ein drehfest auf dem Spindelwellenendabschnitt (18) angeordnetes Antriebsritzel (28), wobei das Antriebsritzel (28) und die Spindelwelle (16) um die Spindelwellenlängsrichtung (24) verdrehbar gelagert sind, und das Antriebsritzel (28) über eine Antriebsklinke (29) in eine Nachstelldrehrichtung verdrehbar ist, und eine entgegen der Nachstelldrehrichtung wirkende Reibeinrichtung (30) aufweist, die mit der Anpressplatte (12) verbunden ist und zumindest abschnittsweise auf den Spindelwellenendabschnitt (18) wirkt.
Patent DE-102016220169-A1 (DE)
Title: Kabelsatz und Verfahren zur Herstellung eines Kabelsatzes
Inventor: HITZ BASTIAN
IPC: H05K13/06
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kabelsatzes für eine innere Verkabelung einer Vorrichtung mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Kabelstrang aufweisend eine Anzahl von Leitungen sowie einen Kabelsatz.
Patent DE-102016220928-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: DANIELS MARTIN
IPC: F21V13/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) weist eine erste Halbleiterlichtquelle (2) zum Erzeugen eines ersten Primärlichtstrahls (PS1), eine zweite Halbleiterlichtquelle (3) zum Erzeugen eines zweiten Primärlichtstrahls (PS2), ein Leuchtstoffvolumen (7) zur zumindest teilweisen Umwandlung von Primärlicht (P1, P2) in Sekundärlicht (S), ein erstes Umlenkelement (10a) zum Umlenken des ersten Primärlichtstrahls (PS1) auf das Leuchtstoffvolumen (7), ein zweites Umlenkelement (10b) zum Umlenken des zweiten Primärlichtstrahls (PS2) auf das Leuchtstoffvolumen (7), einen ersten, zumindest für das Primärlicht (P1, P2) empfindlichen Lichtsensor (11, 12) und einen zweiten Lichtsensor (13, 14), auf, wobei das erste Umlenkelement (10a) für den ersten Primärlichtstrahl (P1) teildurchlässig ist, der erste Lichtsensor (11, 12) von dem durch das erste Umlenkelement (10a) durchgelassenen Anteil des Primärlichtstrahls (P1) bestrahlbar ist und der zweite Lichtsensor (13, 14) mit Licht (P1, P2, S), das von dem Leuchtstoffvolumen (7) abgebbar ist, bestrahlbar ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Scheinwerfer, beispielsweise für Fahrzeuge, Bühnenbeleuchtung, Effektbeleuchtung, Außenbeleuchtung usw.
Patent DE-102016221097-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für Hybridantriebe
Inventor: ANDRASEC IVAN
IPC: F16H3/091
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung eine Antriebswelle, eine Abtriebswelle und eine Zwischenwelle aufweist, wobei Getriebeelemente der drei Wellen in der Weise angeordnet und drehverbunden sind, dass Windungsgänge realisiert werden können.
Patent DE-102016221755-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für Funksendeempfangseinheiten und System zur Erfassung eines Rahmenbereichs
Inventor: BEIGL MICHAEL
IPC: G08B21/22
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine Anordnung (1) einer Mehrzahl von Funksendeempfangseinheiten (10-17) zur Erfassung eines Raumbereichs (20) und insbesondere zur Detektion der An- oder Abwesenheit und/oder des Orts einer Person (50) in einem den Raumbereich (20) umfassenden Raum (21), bei welchem ein eine Kalibrierung ausgeführt wird, bei welcher (a) durch eine Person (50) unter deren kontinuierlicher Bewegung im Raumbereich (20) eine Abfolge vordefinierter Positionen (51-56) eingenommen und bestätigt wird und bei welcher (b) von den Funksendeempfangseinheiten (10-17) zu jedem Zeitpunkt oder in unmittelbarer Nähe des Zeitpunkts einer Bestätigung eine Funksignalkarte erfasst wird.
Patent DE-102016222469-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit einem Deckel, der eine vertiefte Mitnehmerscheibenverbindung aufweist
Inventor: SMITH MATTHEW
IPC: F16H41/24
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Drehmomentwandler enthält: eine Drehachse; einen Deckel zum Aufnehmen eines Drehmoments von einem Motor; ein fest mit dem Deckel verbundenes Laufradgehäuse; mindestens eine fest mit dem Laufradgehäuse verbundene Laufradschaufel; eine Turbine, die ein Turbinengehäuse und mindestens eine fest mit dem Turbinengehäuse verbundene Turbinenschaufel enthält; und eine Abtriebswelle, die drehfest mit einer Antriebswelle eines Getriebes verbunden ist. Der Deckel enthält eine Vielzahl von Vertiefungen und ein entsprechendes Befestigungselement, das in jeder Vertiefung angeordnet und fest mit dem Deckel verbunden ist.
Patent DE-102016224831-A1 (DE)
Title: Integrierte betätigungsvorrichtung für eine fensterscheibe und einen türvorhang
Inventor: JUNG OK-TAE
IPC: E05F11/38
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine integrierte Betätigungsvorrichtung für eine Fensterscheibe und einen Türvorhang kann aufweisen: ein Gehäuse, einen Antriebsmotor, der in dem Gehäuse installiert ist, ein Fensterscheibenbetätigungszahnrad, einen Fensterscheibenbetätigungsdraht zum Betätigen der Fensterscheibe, der um das Fensterscheibenbetätigungszahnrad gewickelt ist; ein Türvorhangbetätigungszahnrad, das von dem Fensterscheibenbetätigungszahnrad beabstandet ist; einen Türvorhangbetätigungsdraht, der um das Türvorhangbetätigungszahnrad gewickelt ist; ein Kupplungszahnrad, das mit dem Antriebsmotor in Eingriff ist und so verschiebbar ist, dass es alternativ mit dem Fensterscheibenbetätigungszahnrad oder dem Türvorhangbetätigungszahnrad in Eingriff gelangt; und einen Zahnradwechsler, der es dem Kupplungszahnrad ermöglicht, mit dem Fensterscheibenbetätigungszahnrad oder dem Türvorhangbetätigungszahnrad in Eingriff zu gelangen.
Patent DE-102016225594-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer elektrischen Sicherungsvorrichtung
Inventor: STOECKL RAINER
IPC: H02K5/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) mit einem Halter, an dem ein Leiter (45 gestützt ist, wobei der Leiter (45) mit einem weiteren Leiter fest verbunden ist und zwischen dem einen Leiter (45) und dem weiteren Leiter eine stoffschlüssige, elektrisch leitfähige Verbindungsstelle (52) ist, wobei auf einen der Leiter (45) eine Vorspannkraft (F) wirkt, die sich zumindest mittelbar am Halter abstützt, und der weitere Leiter eine Stromschiene (38) ist, die über zumindest einen Bürste (31) am Kollektor (30) gelagert ist.
Patent DE-102017008109-A1 (DE)
Title: Karosseriesäule für einen Kraftwagen und Außenstruktur für einen Kraftwagen
Inventor: WEINDORF MANFRED
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriesäule (20, 40) für einen Kraftwagen (10), welche einen ersten Säulenabschnitt (22, 42) sowie einen mit diesem verbundenen zweiten Säulenabschnitt (32, 52) aufweist. Der erste Säulenabschnitt (22, 42) und der zweite Säulenabschnitt (32, 52) schließen an einem Verzweigungsbereich (21) der Karosseriesäule (20, 40) einen Winkel (α) miteinander ein. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Außenstruktur (60) für einen Kraftwagen (10).
Patent DE-102017101663-A1 (DE)
Title: Verbundprofil
Inventor: Meyer Jürgen
IPC: F16S3/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Ein Verbundprofil (9), insbesondere für Fassaden, Türen oder Fenster, umfasst ein erstes Profil (1) aus Aluminium und ein zweites Profil (2) aus Aluminium, zwischen denen mindestens ein Isolierprofil (3) aus Kunststoff angeordnet ist, und ein drittes Profil (4) vorgesehen ist, das mit dem zweiten Profil (2) aus Aluminium verbunden ist, wobei die drei Profile (1, 2, 4) und das Isolierprofil (3) durch Verformen des ersten und des zweiten Profils (1, 2) aus Aluminium formschlüssig miteinander verbunden sind, und das dritte Profil (4) mit höherer Festigkeit ausgebildet ist als das zweite Profil (2) aus Aluminium. Dadurch können die Traglasten des Verbundprofils gezielt von dem dritten Profil (4) aufgenommen werden.
Patent DE-102017102054-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Kontrolle der Leistungsabgabe einer elektrischen Batterievorrichtung eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: BASLER ALEXANDER
IPC: B60W20/12
Filed: 2017-02-02
Abstract: Verfahren für die Kontrolle der Leistungsabgabe einer elektrischen Batterievorrichtung (110) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (100), aufweisend die folgenden Schritte:- Bestimmen eines Streckenverlaufs (SV) einer Rundstrecke (RS) für das Fahrzeug (100),- Ermitteln von wenigstens einem Reduktionsabschnitt (RA) des Streckenverlaufs (SV) mit reduziertem Leistungsbedarf,- Reduktion der Leistungsabgabe der elektrischen Batterievorrichtung (110) beim Durchfahren des wenigstens einen Reduktionsabschnitts (RA).
Patent DE-102017102377-A1 (DE)
Title: Beschichtete Schutzverglasung
Inventor: KÖHLER DANIEL
IPC: C03C17/34
Filed: 2017-02-07
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schutzverglasung bereitzustellen, die möglichst langzeitstabil gegenüber einer Degradation bei hohen Temperaturen ist. So ist eine Anwendung der Erfindung eine Verglasung eines Backofens mit Pyrolyse-Funktion. Dazu ist eine Schutzverglasung (1), vorgesehen, umfassend- eine im sichtbaren Spektralbereich transparente Glas- oder Glaskeramikscheibe (3) mit zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (30, 32),sowie- auf zumindest einer der Seitenflächen (30, 32) eine Beschichtung (5), welche Infrarot-Strahlung reflektiert, wobei die Beschichtung (5) eine erste Schicht (7) auf der Seitenfläche (30, 32) und eine zweite Schicht (9) umfasst, welche auf der ersten Schicht (7) aufgebracht ist, und wobei die erste Schicht (7) aus einem dotierten transparenten leitfähigen Oxid und die zweite Schicht aus einer röntgenamorphen Oxidschicht besteht.
Patent DE-102017102888-A1 (DE)
Title: Einbaufähiges Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: BROS SEBASTIAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einbaufähiges Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine (1), mit einer schwenkbaren Gerätetür (3), die an ihrer Stirnseite ein Bedienfeld mit mindestens einer Anzeigefläche und zumindest einer zugeordneten Signalleuchte (11) aufweist. Das Haushaltsgerät zeichnet sich dadurch aus, dass das Bedienfeld eine transparente und lichtleitende Frontplatte (20) aufweist, die auf der Stirnseite der Gerätetür (3) montiert ist, wobei die mindestens eine Signalleuchte (11) unterhalb der Frontplatte (20) angeordnet ist und wobei in der Frontplatte (20) im Bereich der mindestens einen Signalleuchte (11) ein optisches Element angeordnet oder ausgebildet ist, das einen Teil des von der Signalleuchte (11) emittierten Lichts zu einer Seitenfläche der Frontplatte (20) leitet.
Patent DE-102017103585-A1 (DE)
Title: Wälzlagereinheit, bestehend aus zumindest drei Wälzlagern
Inventor: GIESER ALEXANDER
IPC: F16C35/06
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagereinheit (1) zur drehbaren Lagerung einer Welle (6), bestehend aus zumindest drei in axialer Richtung angeordneten Wälzlagern, zwei äußeren Schrägwälzlagern (3) sowie einem mittigen Zylinderrollenlager (2) und inneren Lagerringen (9, 10) und äußeren Lagerringen (7, 8). Die Wälzkörper (4, 11) der Wälzlager (2, 3) sind an Außenlaufbahnen (12, 15) und Innenlaufbahnen (13, 16) der Lagerringe (7, 8, 9, 10) geführt. Die in einer O-Anordnung platzierten Schrägwälzlager (3) sowie das Zylinderrollenlager (2) der Wälzlagereinheit (1) weisen eine übereinstimmende Kontur auf und über zwischen den inneren Lagerringe (9, 10) eingesetzte Sicherungsringe (18) sind alle Wälzlager (2, 3) verbunden.
Patent DE-102017104598-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung mit radial nach außen weisenden Sicherungshaken an einem Federblech und Antriebsstrang
Inventor: HAGMAYER ACHIM
IPC: F16D3/14
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Verbindung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, zur Anbindung eines ZMS-Sekundärflansches (2) an ein Drehmomentaufnahmeteil (3), mit einer eine Innenverzahnung (5) aufweisenden Welle (4), wobei in die Innenverzahnung (5) eine Außenverzahnung (6) einer Nabe (7) eingepasst ist, wobei zwischen der Nabe (7) und der Welle (4) an beiden Bauteilen (3, 4) ein radial vorgespanntes Federblech (8) mit geschlossenem Querschnitt so eingesetzt ist, dass sich das Federblech (8) einerseits mit einer Stützfläche (14) so an einem Abschnitt der Nabe (7) abstützt und andererseits mit einer der Stützfläche (14) radial gegenüberliegenden Abstützfläche (13) so an einem Abschnitt der Welle (4) abstützt, dass die Reibung an der Stützfläche (14) und der Abstützfläche (13) zum jeweiligen Gegenpartner (4, 7) hemmend auf eine Relativdrehung der Nabe (7) zur Welle (4) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass am Federblech (8) wenigstens ein überwiegend radial nach außen weisender Sicherungshaken (9) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Welle-Nabe-Verbindung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, zur Anbindung eines ZMS-Sekundärflansches (2) an ein Drehmomentaufnahmeteil (3), mit einer eine Innenverzahnung (5) aufweisenden Welle (4), wobei die Innenverzahnung (5) in eine Außenverzahnung (6) einer Nabe (7) eingepasst ist, wobei zwischen der Nabe (7) und der Welle (4) an beiden Bauteilen (4, 7) ein radial vorgespanntes Federblech (8) mit offenem oder geschlossenem Querschnitt so eingesetzt ist, dass sich das Federblech (8) einerseits mit einer Stützfläche (14) so an einem Abschnitt der Nabe (7) abstützt und andererseits mit einer der Stützfläche (14) radial gegenüberliegenden Abschnittsfläche (13) so an einem Abschnitt der Welle (4) abstützt, dass die Reibung an der Stützfläche (14) und der Abstützfläche (13) zum jeweiligen Gegenpartner (7, 4) hemmend auf eine Relativdrehung der Nabe (7) zur Welle (4) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das aus Drahtmaterial gefertigte Federblech (8) in eine Nut (21) in jenem die Innenverzahnung (5) ausbildenden Bauteil so eingesetzt ist, dass es die Außenverzahnung (6) kontaktiert. Ebenfalls betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang mit einem ZMS-Sekundärflansch (2) und einer Kupplungseingangswelle (4), die eine solche Welle-Nabe-Verbindung (1) gemäß der Erfindung ausbildet.
Patent DE-102017108675-A1 (DE)
Title: Schleifmaschinensystem
Inventor: FUKUTA EIJI
IPC: B24B53/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Um ein Schleifmaschinensystem zur Verfügung zu stellen, das dazu imstande ist, ordnungsgemäß ein Abrichten durchzuführen, weist ein Schleifmaschinensystem einen Spindelstock (20), der ein Werkstück (W) so trägt, dass es drehbar ist, eine Schleifscheibe (50), die das Werkstück (W) schleift, einen Abrichter (60), der die Schleifscheibe (50) abrichtet, einen Sensor (100), der die Oberflächenrauheit eines Schleifobjekts erfasst, das entweder dem Werkstück (W) oder einem anderen Objekt als dem Werkstück (W) entspricht, das von der Schleifscheibe (50) geschliffen wurde, und eine Steuerungsvorrichtung (110) auf, die eine Steuerung in Zusammenhang mit dem Abrichten der Schleifscheibe (50) durchführt. Die Steuerungsvorrichtung (110) bestimmt beruhend auf der vom Sensor (100) erfassten Oberflächenrauheit des Schleifobjekts, ob das Abrichten der Schleifscheibe (50) notwendig ist, ob das Abrichten der Schleifscheibe (50) ordnungsgemäß erfolgt ist oder ob nach dem Abrichten der Schleifscheibe (50) die Anzahl der geschliffenen Werkstücke (W) bis zum nächsten Abrichten passend ist.
Patent DE-102017108963-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffmaterialien
Inventor: BAZZO MAURIZIO
IPC: B29C45/33
Filed: 2017-04-26
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffen mittels wenigstens einer Düse (2, 3) mit einem Absperrelement (4), das einen Schaft (10) umfasst, der ein Durchgangsloch (11) aufweist und bezogen auf die Düse (2, 3) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition, in der das Durchgangsloch (11) die Verbindung zwischen der Düse (2, 3) und dem Strömungsweg (8, 9) hin zu der Form (6) öffnet, quer verlagerbar ist. Wenn das Absperrelement (4) nach der Einspritzung in der Schließposition angeordnet ist, steht das Durchgangsloch (11) weiter in Verbindung mit dem Hohlraum (7) der Form (6) und der Restkern (16) aus Kunststoff, der in dem Durchgangsloch (11) vorhanden ist, bleibt mit dem Restkern (15) aus Kunststoff in dem Strömungsweg (8, 9) verbunden und wird zusammen mit ihm entfernt.
Patent DE-102017109057-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: TOHIC LAURENT LE
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer für ein Fahrzeug, umfassend ein rahmenförmiges Gehäuse, in dem mehrere Luftleitelemente angeordnet sind, wobei erste Luftleitelemente jeweils um eine erste Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, und wobei zweite Luftleitelemente jeweils um eine zweite Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, wobei die ersten Schwenkachsen senkrecht zu den zweiten Schwenkachsen verlaufen, weiter umfassend ein manuell betätigbares Bedienelement zum Verschwenken der Luftleitelemente, wobei erste Führungsschienen vorgesehen sind, entlang denen das Bedienelement zum Verschwenken der ersten Luftleitelemente um die ersten Schwenkachsen entlang einer ersten Verschieberichtung verschiebbar ist, und wobei zweite Führungsschienen vorgesehen sind, entlang denen das Bedienelement zum Verschwenken der zweiten Luftleitelemente um die zweiten Schwenkachsen entlang einer zweiten Verschieberichtung verschiebbar ist.
Patent DE-102017109312-A1 (DE)
Title: Teigextrusionsvorrichtung
IPC: A21C5/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Eine Teigextrusionsvorrichtung (1) mit einem Extrusionskopf (2), der mindestens eine Teigaustrittsöffnung (16) aufweist, die von einer ebenen Teigaustrittsfläche (3) des Extrusionskopfs (2) umgeben ist, weist eine Drehantriebseinrichtung (8) auf, die verlagerbar auf einer Verlagerungseinrichtung (4) gelagert ist und parallel sowie senkrecht zu der Teigaustrittsfläche (3) relativ zu der Teigaustrittsöffnung (16) verlagert werden kann, und eine lösbar mit der Teigextrusionsvorrichtung (1) verbindbaren Trennvorrichtung (15), die mit der Drehantriebseinrichtung (8) in Wirkverbindung bringbar ist. Die Teigextrusionsvorrichtung (1) weist mehrere unterschiedlich ausgestaltete Trennvorrichtungen (15) auf, die wahlweise mit der Drehantriebseinrichtung (8) in Wirkverbindung gebracht werden können, um einen aus der mindestens einen Teigaustrittsöffnung (16) austretenden Teigstrang abzutrennen. Gemäß einer Ausführungsvariante weist die Trennvorrichtung (15) einen drehbar um eine Trenndrehachse (22) gelagerten Schneidkopf (12) mit mindestens einer daran angeordneten Schneidklinge (13) auf. Die Teigextrusionsvorrichtung (1) weist eine Nachführeinrichtung auf, mit welcher der Abstand zwischen der Trennvorrichtung (15) und der die Teigaustrittsöffnung (16) umgebenden Teigaustrittsfläche (3) vorgegeben werden kann.
Patent DE-102017110765-A1 (DE)
Title: Rotordüse
Inventor: JäGER ANTON
IPC: B05B3/14
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotordüse, insbesondere für Hochdruckreinigungsgeräte, mit einem Düsengehäuse, das an seinem axial einen Ende eine Einlassöffnung und am anderen Ende eine Auslassöffnung für Flüssigkeit aufweist, sowie mit einem im Düsengehäuse angeordneten, mit seinem zur Auslassöffnung weisenden vorderen Ende an einem Lager abgestützten und von der Flüssigkeit zumindest teilweise durchströmbaren Rotor, der durch in das Düsengehäuse einströmende Flüssigkeit in Rotation versetzbar ist, wobei das Lager wenigstens zwei Lagerseiten aufweist und in zumindest zwei verschiedenen Orientierungen in das Düsengehäuse einsetzbar ist, in denen der Rotor jeweils an einer anderen der Lagerseiten abgestützt ist.