baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104430-U1 (DE)
Title: Rohrreinigungsmaschine mit Sicherheitsabschaltung
IPC: B08B9/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Rohrreinigungsmaschine (1) umfassend eine in einem Tragrahmen (6) aufgenommene elektrische Antriebseinheit (3), eine vorzugsweise mehrteilige Hohlwelle (3, 3.1, 3.2) mit einer Reibkupplung (5) sowie ein mit der Reibkupplung (5) und/oder mit der Hohlwelle (3, 3.1, 3.2) in Wirkverbindung stehender Betätigungshebel (9), bei der die Hohlwelle (3, 3.1, 3.2) zur Aufnahme und Antrieb eines flexiblen, spiralförmigen Rohrreinigungselementes (4) um eine Antriebsachse (A) ausgebildet ist, wobei der Betätigungshebel (9) um eine Schwenkachse (SA) schwenkbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schalter- und/oder Tastereinheit (11, 12) zum Ein- und Ausschalten der elektrischen Antriebseinheit (3) abhängig vom Betätigungszustand des Betätigungshebels (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202014105558-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit einer Schutzvorrichtung
IPC: A41D27/20
Filed: 2014-11-19
Abstract: Kleidungsstück (1) mit einer Schutzvorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (2) mittels Verbindungselemente (3) lösbar an diesem Kleidungsstück (1) befestigt ist.
Patent DE-202015001902-U1 (DE)
Title: Verstelleinheit zur Pitchverstellung eines Rotorblatts und Windkraftanlage mit einer solchen Verstelleinheit
IPC: F03D1/06
Filed: 2015-03-11
Abstract: Verstelleinheit, insbesondere zum Verstellen eines Pitchwinkels eines Windkraftanlagen-Rotorblatts (5), mit einem Drehlager (6) umfassend zumindest zwei koaxiale, zueinander verdrehbare Lagerringe (7, 8), zumindest einem Stellaktor (11) zum Verdrehen der beiden Lagerringe zueinander sowie einer Versorgungseinheit (12) zum Energieversorgen des Stellaktors (11), wobei der zumindest eine Stellaktor (11) und die Versorgungseinheit (12) auf gegenüberliegenden Seiten eines vorzugsweise platten- oder tellerförmigen Stellantrieb-Trägerteils (9) angeordnet sind, das mit einem der Lagerringe (7, 8) direkt oder indirekt drehfest verbunden ist und ein Abstützlager (18) zum drehbaren Abstützen des Stellaktors (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (10) mit dem Stellaktor (11) durch zumindest einen Druckmittelkanal (22; 23) der durch das Abstützlager (18) hindurchgeführt ist, verbunden ist.
Patent DE-202015002028-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein elektronisches Gerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-03-16
Abstract: Schutzhülle (10) für ein elektronisches Gerät mit einem Touch-Screen, insbesondere für ein Mobiltelefon oder einen Tablet-PC, mit: einer oberen Schutzhüllenschale (11) und einer unteren Schutzhüllenschale (12), die in verbundenem Zustand einen Aufnahmeraum (13) für das elektronische Gerät definieren; einer Öffnung (15), die an einer der Schutzhüllenschalen (11, 12) ausgebildet ist und über die dann, wenn in verbundenem Zustand der Schutzhüllenschalen (11, 12) das elektronische Gerät im Aufnahmeraum (13) positioniert ist, der Touch-Screen desselben zugänglich ist; einem Griffstück (16), dass an einer Seite der Schutzhüllenschalen (11, 12) ausgebildet ist, wobei das Griffstück (16) zumindest teilweise aus einem elastischen, rutschsicheren Werkstoff gefertigt ist; einem Bedienstift (19) für den Touch-Screen des elektronischen Geräts, der über ein Kabel oder eine Schnur (20) mit einer der Schutzhüllenschalen (11, 12) verbunden ist; einer Aufnahmeöffnung (21) für den Bedienstift (19), die an einer der Schutzhüllenschalen ausgebildet ist und der Aufnahme des Bedienstifts dient, wenn derselbe zur Bedienung des Touch-Screen nicht benötigt wird.
Patent DE-202015002224-U1 (DE)
Title: Lichtformer als Aufsatz für Systemblitzgeräte
IPC: G03B15/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Lichtformer mit einem zylindrischen Körper (Striplight) (1) als Aufsatz für Systemblitzgeräte (Speedlight) (2) zur Steuerung der Lichtcharakteristik und einem Anschluss zur Verbindung von Systemblitzgerät (2) mit Lichtformer, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss auf einer stirnseitigen Endkappe (4) des zylindrischen Körpers (1) angeordnet ist und Befestigungswinkel (5) zur Aufnahme eines Blitzkopfes (3) des Systemblitzgerätes (2) und ein in die Befestigungswinkel (5) einfädelbares Klettband (8) zum Umgreifen und Fixieren des Blitzkopfes (3) aufweist.
Patent DE-202015005306-U1 (DE)
Title: Stromverbrauchsanzeige
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Stromverbrauchsanzeige dadurch gekennzeichnet, dass Sie für sich angebracht werden kann, aber auch in Kombination mit anderen Geräten, die sich ohnehin in einer Wohnung oder einem Betrieb befinden, wie z. B. einer Türsprechanlage, einem Telefon sowie einem Schreibtisch etc. oder anderem Mobiliar.
Patent DE-202015007283-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für Öffnungen an Getränkedosen gegen Verschmutzungen und Fremdkörper insbesondere Insekten
IPC: B65D17/34
Filed: 2015-10-20
Abstract: Schutzanspruch wird gestellt für die Erfindung eines Metallplättchens, dass die Trinköffnung einer zuvor bereits geöffneten Getränkedose verschließt, um den Inhalt vor dem Eindringen von Verschmutzungen und Fremdkörpern zu schützen. Merkmale sind hierbei die Größe des Metallplättchens, dass etwas größer als die Trinköffnung der jeweiligen Getränkedose selbst ist und diese in Breite und Tiefe vollständig überdeckt. Weiterhin die Befestigung und Verwendung des Metallplättchens. Dieses ist fest mit dem Bügel zum Öffnen der Getränkedose verbunden und dreht sich mit diesem zusammen. Ein Kippen des Bügels zum Öffnen der Dose hat jedoch keine Auswirkung auf die Position des Metallplättchens. Dieses verändert seine Position nur durch ein Drehen des Bügels. Kein Merkmal ist hingegen das luftdichte Wiederverschließen der Getränkedose. Das Plättchen dient lediglich dazu, die Trinköffnung vor dem Eindringen von Verschmutzungen und Fremdkörpern zu schützen.
Patent DE-202015008048-U1 (DE)
Title: Kleinbohrgerät mit pneumatisch betriebenem Rammbär
IPC: E02D7/10
Filed: 2015-11-20
Abstract: Kleinbohrgerät mit pneumatisch betriebenem Rammbär dadurch gekennzeichnet, dass an einem Mast (4) ein pneumatisch betriebener Rammbär (1) für Ramm- und Bohrzwecke geführt wird, und dass durch den pneumatisch erzeugten Hub des Rammbären keine dynamischen Kräfte auf Mast (4), Mastlagerung (5) und Fahrwerk (6) wirken.
Patent DE-202015008209-U1 (DE)
Title: Sicheres Kühlwärmesystem mit dem dazugehörigen sicheren Kühlwärmesystem-Set als Einwegset für den medizinischen Bereich
IPC: A61F7/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Sichere Kühlwärmesystem (Safe Cooler Heater Unit-SCHU) und ein dazugehöriges sicheres Kühlwärme Set (SCHU-Set, als Einwegset) für den medizinischen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Gerät (SCHU) seine Wärme-/Kühlleistung an wasserführende Komponenten (SCHU-Set) abgibt die gegenüber der Raumluft verschlossen und komplett austauschbar sind.
Patent DE-202015008526-U1 (DE)
Title: Klemmprinzip, das mit Hilfe des Eigengewichtes der zu fixierenden Gegenstände mit geringer Standfläche, zu stabiler und aufrechter Position führt. (z.B. Töpfe, Dosen, Blumentöpfe, Flaschen, Gaskocher, Tannenbaum usw.)
IPC: F16M11/04
Filed: 2015-12-12
Abstract: Standvorrichtung für sicheren und stabilen Halt von Gegenständen mit kleine Standfläche auf verschiedenen Untergründen, dadurch gekennzeichnet; dass das Eigengewicht des zu fixierenden Gegenstandes für das Einklemmen genutzt wird.
Patent DE-202015009673-U1 (DE)
Title: Einstellbare Lenksäulen
IPC: B62D1/187
Filed: 2015-07-22
Abstract: Einstellbare Lenksäulenanordnung, die eine einstellbare Verkleidung, die eine Lenksäulenwelle stützt, eine Stützhalterung, die in dem Fahrzeug in Position fixiert ist, und einen Klemmmechanismus umfasst, der die Verkleidung selektiv an der Stützhalterung sichert, wobei der Klemmmechanismus eine feste Zahnstange, die an der Verkleidung oder der Halterung gesichert ist, und eine sich bewegende Zahnstange aufweist, die während des Betriebs des Klemmmechanismus zu der festen Zahnstange hin und davon weg beweglich ist, wobei die Zähne der sich bewegenden Zahnstange in einer ersten Nichtklemmstellung von den Zähnen der festen Zahnstange beabstandet sind und die Zähne der sich bewegenden Zahnstange beim Bewegen in eine zweite Klemmstellung zu der festen Zahnstange hin bewegt werden, so dass in einem normalen Nicht-Zahn-auf-Zahn-Zustand die Zähne der festen Zahnstange mit den Zähnen der sich bewegenden Zahnstange in Eingriff stehen, wodurch selektiv eine gewisse Relativbewegung zwischen der Verkleidung und der Halterung gestattet wird, die während einer Höhen- und/oder Neigungseinstellung der Lenksäulenanordnung erforderlich ist, wobei:die feste Zahnstange einen Stützabschnitt und mindestens eine Reihe von Zähnen, die von dem Stützabschnitt in voneinander beabstandeter Anordnung getragen werden, umfasst,die sich bewegende Zahnstange einen Stützabschnitt und mindestens eine Reihe von Zähnen, die von dem Stützabschnitt getragen werden, umfasst;und dadurch gekennzeichnet, dass der Stützabschnitt der festen Zahnstange elastisch flexibel ist, so dass im Falle des Bewegens von der ersten in die zweite Stellung, wobei es zu einer Zahn-auf-Zahn-Situation kommt, die Zähne des sich bewegenden Blocks die Zähne des festen Blocks in der Bewegungsrichtung der sich bewegenden Zahnstange verschieben, so dass die Zähne der sich bewegenden Zahnstange den Bereich einnehmen können, der ansonsten von den Zähnen der festen Zahnstange eingenommen würde, wobei die Zähne der festen Zahnstange bis zu einer nachfolgenden Verschiebung der Verkleidung bezüglich der Halterung in dieser Stellung gehalten werden, wobei die Zähne der festen Zahnstange zu diesem Zeitpunkt die Zähne der sich bewegenden Zahnstange weg bewegen und sich in den Eingriff mit den Zähnen der sich bewegenden Zahnstange bewegen.
Patent DE-202015100417-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung
IPC: E05C5/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Schließvorrichtung (2) – mit einem Grundkörper (6), – mit einem gegenüber dem Grundkörper (6) beweglichen Betätigungselement (8), – mit einem gegenüber dem Grundkörper (6) und dem Betätigungselement (8) entlang einer ersten Achse (12) translatorisch beweglichen Verriegelungselement (10), wobei das Betätigungselement (8) mit dem Verriegelungselement (10) mechanisch gekoppelt ist, wobei die Schließvorrichtung (2) einen ersten Zustand aufweist, in dem sich das Betätigungselement (8) in einer ersten Stellung befindet, welche einer ersten Gleichgewichtslage des Betätigungselements (8) entspricht, sodass sich das Verriegelungselement (10) in einer ersten Stellung befindet, wobei die Schließvorrichtung (2) einen zweiten Zustand aufweist, in dem sich das Betätigungselement (8) in einer zweiten Stellung befindet, sodass sich das Verriegelungselement (10) in einer zweiten Stellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (8) im Wesentlichen quer zur ersten Achse (12) entlang einer zweiten Achse (16) translatorisch beweglich ist und die zweite Stellung des Betätigungselements (8) einer zweiten Gleichgewichtslage des Bestätigungselements (8) entspricht.
Patent DE-202015101141-U1 (DE)
Title: Austauschbarer Stoff für eine Beschattungsanlage sowie Beschattungsanlage mit einem solchen austauschbaren Stoff
IPC: E06B9/386
Filed: 2015-03-06
Abstract: Austauschbarer Stoff (6) für ein Beschattungsanlage (2), sowie Beschattungsanlage (2), insbesondere Plissee-Anlage mit einem solchen austauschbaren Stoff (6), wobei der Stoff (6) insbesondere ein zickzackförmig gefalteter Stoff (6) ist, der sich in einer Längsrichtung (14) und einer Querrichtung (8) erstreckt und in Längsrichtung (14) mehrere zueinander fluchtende Löcher (20) aufweist zur Durchführung eines sich in Längsrichtung (14) erstreckenden Führungselements (16) und der weiterhin zu einer Rückseite (26) offene Schlitze (24) aufweist, wobei die Schlitze (24) jeweils von den Löchern (20) ausgehen, so dass die Führungselemente (16) seitlich über die Schlitze (24) in bzw. aus den Löchern (20) ein- und ausgeführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einiger der Löcher (20) ein Sicherungselement (30, 32, 34) gegen ein unbeabsichtigtes seitliches Herausrutschen der Führungselemente (16) aus den Löchern (20) angeordnet ist.
Patent DE-202015101411-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspießen von Lebensmittelstücken auf einen Spieß
IPC: A22C7/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufspießen von Lebensmittelstücken auf einen Spieß (2), aufweisend: – ein Magazin (4), das durch Trennwände (6) in eine Reihe von Kammern (7) zur Aufnahme der Lebensmittelstücke unterteilt ist, wobei die Trennwände (6) entlang einer Eintreibrichtung fluchtende Ausschnitte (8) aufweisen; – einen Magazindeckel (14), der Stege (15) mit Ausnehmungen (16) aufweist, wobei die Ausnehmungen (16) im geschlossenen Zustand des Magazindeckels (14) zusammen mit den Ausschnitten (8) der Trennwände (6) einen Durchgang für den Spieß (2) entlang der Eintreibrichtung bilden; – eine Führungsplatte (5), in der eine Führungsnut (10) fluchtend mit dem Durchgang für den Spieß (2) ausgebildet ist; – einen Schlitten (19), der auf einer Oberseite (9) der Führungsplatte (5) entlang der Eintreibrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-202015101868-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
IPC: F16B13/14
Filed: 2015-04-16
Abstract: Befestigungsanordnung umfassend  – einen Befestigungskörper (1) mit einem langgestreckt ausgebildeten Bohrloch (3),  – ein in das Bohrloch (3) eingesetztes Spreizelement (5) mit einer Durchgangsausnehmung (53), welche in eine Längsrichtung (32) des Bohrlochs (3) orientiert ist,  – in dem Bohrloch (3) vorgesehenen Klebstoff (4),  – einen Verbindungskörper (6) mit einem jedenfalls abschnittsweise in dem Bohrloch (3) vorgesehenen Gewindeschaft (62), welcher durch die Durchgangsausnehmung (53) des Spreizelements (5) geführt ist und jedenfalls teilweise von dem Klebstoff (4) umgeben ist, und mit einem Befestigungsabschnitt (61), welcher außerhalb des Bohrlochs (3) vorgesehen ist, und  – einer durch den Befestigungsabschnitt (61) des Verbindungskörpers (6) gehaltenen Montageeinheit (7),  wobei das Spreizelement (5) durch den in der Durchgangsausnehmung (53) vorgesehen Verbindungskörper (6) gegen eine Mantelinnenfläche (31) des Bohrlochs (3) verspannt ist.
Patent DE-202015106307-U1 (DE)
Title: Kurvenrolle für Stanzen
IPC: B21D37/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Kurvenrolle, umfassend: – eine feste Führungseinheit (12), versehen mit einem Führungssitz (20), – einen Schieber (14), der in den Führungssitz (20) greift und geradlinig zur Führungseinheit (12) in eine erste Richtung (A) beweglich ist, wobei der Schieber (14) eine Losrolle (30) trägt, – einen Betätigungskeil (16), der geradlinig in eine zweite Richtung (C) beweglich ist, mit einer geneigten Betätigungsfläche (19), die mit der Rolle (30) zusammenwirkt, – ein elastisches Element (38), das zwischen der Führungseinheit (12) und dem Schieber (14) angeordnet ist und den Schieber (14) in Richtung einer Ruhestellung schieben soll, und – ein Paar Rückführhaken (40), die am Schieber (14) angebracht sind und mitjeweiligen Rücklaufsitzen (58) zusammenwirken, die an Seitenflächen (60) des Betätigungskeils (16) angeordnet sind, um den Schieber (14) nach einer Bewegung des Betätigungskeils (16) vom Schieber (14) weg in die Ruhestellung zu ziehen, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Rückführhaken (40) jeweilige Leerrollen (50) tragen, die in entsprechende Rückführsitze (58) des Betätigungskeils (16) greifen.
Patent DE-202016001168-U1 (DE)
Title: Gas-Wäschetrockner
IPC: D06F58/26
Filed: 2016-02-09
Abstract: Gas-Wäschetrockner mit einer Brennkammer, einem Ventilator sowie einer adiabaten Zustandsänderung in Rauchgasen, wobei – Umluft-Klappen, geschlossen, vorgesehen sind, – eine adiabate Wärmeableitung von Rauchgasen zur Trocknung stromaufwärts des Ventilator vorgesehen ist.
Patent DE-202016003526-U1 (DE)
Title: Schienenladezug zum Transport von langverschweißten Schienen
IPC: E01B29/17
Filed: 2016-06-03
Abstract: Schienenladezug zum Transport von langverschweißten Schienen (5), mit auf einem Gleis (4) verfahrbaren Ladewagen (3) und einer endseitig am Schienenladezug (1) angeordneten Verankerungsvorrichtung (8) für die Schienen (5) mit jeweils eine Schienenkontaktfläche (14) zur kraftschlüssigen Anlage an eine Schiene (5) aufweisenden Klemmbacken (10), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) jede Klemmbacke (10) ist auf der mit dem Ladewagen (3) verbundenen Verankerungsvorrichtung (8) in einer Backenverschieberichtung (9) verschiebbar gelagert und weist eine normal zur Backenverschieberichtung (9) verlaufende Backenlängsrichtung (11) auf, b) die auf der gemeinsamen Verankerungsvorrichtung (8) angeordneten Klemmbacken (10) sind mit einer Backenverschiebevorrichtung (12) für eine Verschiebung der Klemmbacken (10) von einer Schienenklemm- in eine Schienenfreigabeposition verbunden, c) ein Klemmantrieb (13) ist für die Verschiebung der Klemmbacken (10) in die Schienenklemmposition vorgesehen.
Patent DE-202016004667-U1 (DE)
Title: Aktenmappe-Blatthalter
IPC: B42F1/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Aktenmappe aus steifem, dünnem Karton oder anderem Material mit trapezförmigem Deckel (e-f-g), rechteckigem Boden (a-b-c-d) und trapezförmiger Lasche 1 (k-m-n) unten (bei a) am Boden, dadurch gekennzeichnet, dass die ins Innere der Aktenmappe gefaltete Lasche 1 bis ca. zur Mitte des Bodens reicht, also größer als bei bekannten Aktenmappen ist, und dass aus dem Deckel ein Schlitz (q) ausgestanzt ist.
Patent DE-202016005591-U1 (DE)
Title: Shaashii Pulver und/oder Shaashii Liquid
IPC: A24B15/16
Filed: 2016-09-13
Abstract: Shaashii Pulver und/oder Shaashii Liquid, das in die Bowl der Shisha gefüllt wird und sich dabei im Wasser auflöst und/oder sich mit dem Wasser vermischt, dadurch gekennzeicnet, dass es beim Rauchen der Wasserpfeife beim Raucher eine aphrodisierende und/oder belebende und/oder aufputschende und/oder stressabbauende und/oder vitalisierende Wirkung erzeugt und wobei dem Shaashii Pulver und/oder der Shaashii Liquid, pflanzliche und/oder natürliche Aufputschmittel und/oder pflanzliche und/oder natürliche Potenzmittel und/oder pflanzliche und/oder natürliche Vitalstoffe und/oder Aminosäuren und/oder Mineralstoffe und/oder Ballaststoffe und/oder sekundäre Pflanzenstoffe zugegeben werden und wobei diese Zusatzstoffe in pulverförmiger und/oder flüssiger Form und/oder in geschnittener Form und/oder als Blätter dem Pulver und/oder Liquid beigegeben werden.
Patent DE-202016005868-U1 (DE)
Title: Manipulatorsystem mit Mitteln zur Erzeugung eines Luftstroms
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Manipulatorsystem (1), aufweisend eine Manipulator-Basis (40), wobei die Manipulator-Basis ein Gehäuse (42) aufweist; zumindest einen Manipulator (10), wobei der Manipulator ein Manipulator-Gehäuse (12) aufweist; und wobei der Manipulator (10) auf der Manipulator-Basis (50) angeordnet ist; zumindest einen Adapter (20), der zwischen Manipulator-Basis (40) und Manipulator (10) angeordnet ist; und wobei das Innere des Manipulator-Gehäuses (12) und das Innere des Gehäuses (42) der Manipulator-Basis (40) über zumindest eine Verbindungsöffnung (22), die in dem Adapter (20) angeordnet ist, verbunden sind; und wobei der Adapter (20) Mittel zur Erzeugung eines Luftstroms (24) aufweist, die derart eingerichtet sind einen ersten Luftstrom (26) zu erzeugen, der von dem Inneren des Manipulator-Gehäuses (12) durch die Verbindungsöffnung (22) in das Gehäuse (42) der Manipulator-Basis (40) strömt.
Patent DE-202016006868-U1 (DE)
Title: Anhänger mit geringem Gewicht und ausgezeichneter Ladungssicherheit im Verkehr zur lagesicheren Beförderung von Fertiggaragen
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-11-08
Abstract: Anhänger für mindestens zwei Fertiggaragen mit einem rahmenartigen verwindungssteifen Fahrgestell mit mindestens zwei Ladeböden zur Aufnahme von mindestens zwei Fertiggaragen, einer Zugeinrichtung, einer Sechs-Punkt-Abstützung jeder Fertiggarage durch das Fahrgestell, Kopplungseinrichtungen zum beidseitigen Verbinden der Fertiggaragen mit dem Fahrgestell und mit an beiden Längsseiten des Fahrgestells angeordneten Verbreiterungseinrichtungen zur seitlichen Verbreiterung des Fahrgestells.
Patent DE-202016008288-U1 (DE)
Title: Schneid-Hilfseinrichtung
IPC: A21C15/04
Filed: 2016-07-28
Abstract: Schneid-Hilfseinrichtung zum Erleichtern eines Schneidens eines Schneidguts (24, 26), insbesondere eines Tortenbodens, Kuchens oder dergleichen, a) mit einem ersten Schneid-Hilfsmittel (1), das aufweist i) eine erste Abstützfläche (8), und ii) eine der ersten Abstützfläche (8) gegenüberliegende erste Fläche (9).
Patent DE-202016102083-U1 (DE)
Title: Kabelwickelband
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-04-20
Abstract: Kabelwickelband, insbesondere zum Umwickeln von Kabeln in Automobilen, mit einem bandförmigen Träger, und mit einer Klebebeschichtung auf zumindest einer Seite des Trägers, wobei der Träger aus einer einzigen Gewebeschicht besteht und die Fäden des Trägers eine Fadenstärke von mindestens 200 dtex aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass als Fäden hochzugfeste Polyesterfäden eingesetzt werden.
Patent DE-202016104872-U1 (DE)
Title: Fahrzeugablenksystem für Aufprallereignisse
IPC: B60R19/18
Filed: 2016-09-05
Abstract: Fahrzeug, umfassend: einen Rahmen; einen Stoßfänger; und eine Quetschdose, die den Stoßfänger am Rahmen sichert und eine Vielzahl von Zellen aufweist, die in einer fächerartigen Konfiguration in Bezug auf den Rahmen angeordnet ist, sodass sich die Wände der Zellen während versetzter Aufprallereignisse verformen, um Objekte vom Rahmen wegzulenken.
Patent DE-202016105366-U1 (DE)
Title: Verteilerstück für eine Wasserpfeife sowie Wasserpfeife mit einem solchen Verteilerstück
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-09-27
Abstract: Verteilerstück für eine Wasserpfeife zum Aufsetzen auf einen das Wasser aufnehmenden Behälter der Wasserpfeife mit einer unterseitigen, rohrförmigen Aufnahme für ein in das Wasser ragendes Tauchrohr und einer oberseitigen rohrförmigen Aufnahme für eine Rauchsäule der Wasserpfeife, wobei das Verteilerstück wenigstens zwei Öffnungen aufweist, wobei eine erste Öffnung einen Anschlussstutzen zum Anschließen eines zu einem Mundstück der Wasserpfeife führenden Schlauches aufweist und die zweite Öffnung eine Abgabe von durch den Schlauch und die erste Öffnung in den Wasserbehälter eingeblasene Luft aus dem Wasserbehälter ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Öffnung (14) so ausgebildet ist, dass sie eine Fluidverbindung zwischen der ersten Öffnung (13) und der rohrförmigen Aufnahme (7) für die Rauchsäule ermöglicht, wobei in der zweiten Öffnung (14) ein Rückschlagventil (15) angeordnet ist, welches einen Fluidstrom von der rohrförmigen Aufnahme (7) für die Rauchsäule in den Behälter (2) verhindert.
Patent DE-202017000439-U1 (DE)
Title: Positionierbarer Drehtisch für Druckmaschinen zum Bedrucken von Torplatten
IPC: B23Q5/04
Filed: 2017-01-26
Abstract: Positionierbarer Drehtisch einer Druckmaschine zum Bedrucken von Torplatten dadurch gekennzeichnet, dass der Drehtisch aus einer Basiskonstruktion (1) besteht, in deren oberen horizontalen Trägern (2) eine drehbare Welle (5) des positionierbaren Drehtisches (3) angebracht ist, und der Drehtisch mit Drehmechanismen ausgestattet ist, die auf den senkrechten parallelen Lagerarmen (4) des positionierbaren Drehtisches (3) befestigt sind, zwischen welchen Spannelemente angebracht sind.
Patent DE-202017002898-U1 (DE)
Title: Klärschlamm-Vergaser
IPC: C10J3/06
Filed: 2017-06-01
Abstract: Klärschlammvergaser zur Erzeugung von phosphorreicher Biokohle und Synthesegas dadurch gekennzeichnet, dass die Prozesswärme von außen allotherm an die Vergaserrohre 4 + 7 strömt.