baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017113412-A1 (DE)
Title: Verkehrsbehinderungsbenachrichtigungssystem, das auf drahtlosen fahrzeugdaten beruht
Inventor: LU HONGSHENG
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Offenbarung umfasst Implementierungen für ein Schätzen eines Vorhandenseins einer Behinderung auf einer Straße unter Verwendung von drahtlosen Fahrzeugdaten. Das Verfahren kann ein Empfangen einer Dedicated-Short-Range-Communication-Nachricht (“DSRC-”Nachricht) umfassen, die Weghistoriendaten umfasst, die einen Weg eines ersten mit DSRC ausgestatteten Fahrzeugs mit einer Genauigkeit auf Fahrspurebene über eine Vielzahl von unterschiedlichen Zeiten, während das erste mit DSRC ausgestattete Fahrzeug auf einer Straße fährt, beschreiben. Das Verfahren kann ein Bestimmen eines Vorhandenseins einer Behinderung auf einer spezifischen Fahrspur der Straße auf der Grundlage der Weghistoriendaten umfassen. Die Behinderung kann durch die Weghistoriendaten angezeigt werden, weil die Weghistoriendaten anzeigen, dass eine Behinderung den Weg des ersten mit DSRC ausgestatteten Fahrzeugs beeinflusst hat, während es auf der spezifischen Fahrspur der Straße fährt. Das Verfahren kann eine Empfehlung an einen Fahrer eines zweiten mit DSRC ausgestatteten Fahrzeugs umfassen. Die Empfehlung kann das Vorhandensein der Behinderung auf der spezifischen Fahrspur beschreiben.
Patent DE-102017113795-A1 (DE)
Title: Faserbehandlungsanordnung
Inventor: HEIM MARTIN
IPC: D21B1/14
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur mechanischen Behandlung von wässrig suspendierten Zellstofffasern zwischen zwei einen Behandlungsspalt (1) bildenden, relativ zueinander rotierenden und koaxial zueinander angeordneten Behandlungsplatten (2,3), die in einem geschlossenen Gehäuse (4) mit einem Zu- (5) und einem Ablauf (6) für die Faser-Suspension angeordnet sind.Dabei soll die Konstruktion dadurch vereinfacht werden, dass rotierende Behandlungsplatten (2,3) im Gehäuse (4) gelagert und über eine Antriebswelle (7) mit einem außerhalb des Gehäuses (4) vorhandenen Getriebe (8) oder Antrieb (9) verbunden sind.
Patent DE-102017113959-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: OCHS JÜRGEN
IPC: F16G13/06
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) mit Kettengliedern, die durch Wiegestücke (17 bis 30) gekoppelte Laschen (3 bis 6) umfassen, und mit einer Sicherungseinrichtung (31 bis 35) für die Wiegestücke und/oder die Laschen.
 Zur Verbesserung der Laschenkette (1) verbindet die Sicherungseinrichtung (31 bis 35) zwei Wiegegelenke eines Kettengliedes reibschlüssig miteinander.
Patent DE-102017114616-A1 (DE)
Title: Wärmeisolierung für Warmwasserspeicher
Inventor: KRIMBACHER PETER
IPC: F24H9/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Wärmeisolierung für einen Warmwasserspeicher (5), mit mindestens zwei Schalenelementen (2, 3), welche in montiertem Zustand zumindest bereichsweise an einer Außenhülle des Warmwasserspeichers (5) anliegen, und wobei ein Deckelement (6) vorgesehen ist, das mit den Schalenelementen (2, 3) lösbar verbindbar ist, wobei die Schalenelemente (2, 3) und das Deckelement (6) in montiertem Zustand gemeinsam eine, vorzugsweise in Längsrichtung der Wärmeisolierung (1) beschränkte, Ausnehmung (7) zur Aufnahme eines Technikmoduls (8) des Warmwasserspeichers (5) ausbilden.
Patent DE-102017116012-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtungen und pixel für eine anzeigevorrichtung
Inventor: TRETBAR STEFFEN
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-07-17
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anzeigevorrichtung. Die Anzeigevorrichtung beinhaltet eine optische Struktur mit einer Mehrzahl an Pixeln, die eingerichtet sind, auf einer Vorderseite der optischen Struktur ein optisches Bild zu erzeugen. Ferner beinhaltet die Anzeigevorrichtung eine Mehrzahl an Schallwandlern, die eingerichtet sind, basierend auf einer Mehrzahl an Ansteuerungssignalen in einem Raum vor der Vorderseite der optischen Struktur ein Schallfeld zur Reizung des Tastsinns einer menschlichen Person zu erzeugen. Die Mehrzahl an Schallwandlern sind auf einer Rückseite der optischen Struktur angeordnet. Die Anzeigevorrichtung beinhaltet zudem eine Steuerschaltung, die eingerichtet ist, zumindest eines der Mehrzahl an Ansteuerungssignalen basierend auf zumindest einer akustischen Eigenschaft der optischen Struktur zu erzeugen.
Patent DE-102017116239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Längseinparken eines Kraftfahrzeugs in eine Längsparklücke, wobei Abstandsschwellwerte verringert werden, Parkassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BLINKLE FRANK
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Längseinparken eines Kraftfahrzeugs (1) bei einem zumindest semi-autonomen Parkvorgang in eine Längsparklücke (9), wobei zumindest eine longitudinale und eine laterale Längsparklückenbegrenzung (12, 13, 14) der Längsparklücke (9) mittels einer Erfassungseinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, wobei eine Einparktrajektorie (Z1, Z2) für die Längsparklücke (9) bestimmt wird und zumindest ein Abstandsschwellwert (A1) verringert wird, sobald eine bestimmte aktuell erreichbare Parkposition (17) während des Parkvorgangs von einer Soll-Parkposition (15) abweicht, so dass das Kraftfahrzeug (1) dann entlang einer veränderten Einparkteiltrajektorie, welche abhängig von dem verringerten Abstandsschwellwert (A1') ist, bewegt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Parkassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017121797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung von phosphat
Inventor: KUSSMANN MICHAEL
IPC: G01N33/18
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Phosphatbestimmung in einer Wasserprobe, umfassend die Schritte:g) Bereitstellen einer Wasserprobeh) Zugabe einer Säurei) erste photometrische Messungj) Zugabe einer Färbungskomponentek) zweite photometrische Messungl) Berechnung der Phosphatkonzentration aus der Differenz der ersten und der zweiten photometrischen Messung.
Patent DE-102017123843-A1 (DE)
Title: Teleskopischer mechanischer Greifer
Inventor: ZHOU JUNXIONG
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen teleskopischen mechanischen Greifer mit einer ersten Befestigungssäule und mindestens einer teleskopischen Greiferbacke, die an der ersten Befestigungssäule montiert ist, wobei die teleskopische Greiferbacke eine zweite Befestigungssäule, einen Teleskopzylinder, einen Klemmzylinder und ein Klemmwerkzeug, das am Klemmzylinder angebracht ist, umfasst, wobei der Klemmzylinder am teleskopischen Ende des Teleskopzylinders montiert ist, wobei der Teleskopzylinder fest mit einem Ende der zweiten Befestigungssäule verbunden ist und die erste Befestigungssäule senkrecht mit dem anderen Ende der zweiten Befestigungssäule verbunden ist. Im Vergleich mit dem Stand der Technik ist der erfindungsgemäße mechanische Greifer mit dem Teleskopzylinder ausgestattet ist, damit der Greifbacke eine teleskopische Fähigkeit verliehen wird, derart, dass diese Greiferbacke einen Gegenstand, der sich innerhalb eines beengten Raums befindet und weit von der Greiferbacke entfernt, einzelnen angreifen kann. Somit ist die Flexibilität des mechanischen Greifers erhöht.
Patent DE-102017124397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur aseptischen Druckentlastung
Inventor: FICKERT HILMAR
IPC: F16L55/04
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckentlastungsvorrichtung (1) für Medienleitungen (11). Die Druckentlastungsvorrichtung umfasst wenigstens ein Gehäuse (4) mit einer Gehäusewandung (7), wobei im Inneren des Gehäuses (4) ein durch die Gehäusewandung (7) definierter Druckraum (6) ausgebildet ist. Ferner ist eine mit einer Medienleitung (11) verbindbare und von einer Durchgangswandung (8) umschlossene Durchgangsleitung (5) für Medium vorgesehen, wobei sich die Durchgangsleitung (5) wenigstens abschnittsweise durch den Druckraum (6) im Inneren des Gehäuses (4) erstreckt. Zumindest ein Zuleitungsanschluss (2) und ein Ableitungsanschluss (3) zum jeweiligen Anschluss an die Medienleitung (11) sind ebenso umfasst. Die Durchgangswandung (8) der Durchgangsleitung (5) ist wenigstens in dem sich durch den Druckraum (6) erstreckenden Abschnitt zumindest teilweise aus einem elastisch verformbaren Material gebildet. Ferner ist die Druckentlastungsvorrichtung (1) derart ausgebildet, dass in dem Druckraum (6) zumindest ein vorgegebener Druckrauminnendruck (P1, P2) einstellbar ist.
Patent DE-102017127343-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsicht
Inventor: PEREZ BARRERA OSWALDO
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein Computer ist dazu programmiert, ein Objekt auf Grundlage von Fahrzeugkamerabilddaten zu erfassen. Der Computer bestimmt eine Lichtquelle und bestimmt, zum Teil auf Grundlage von einer Lichtquellenposition, ob das erfasste Objekt ein Schatten ist. Der Computer navigiert das Fahrzeug dann ohne dem Objekt auszuweichen, nachdem bestimmt wurde, dass das erfasste Objekt ein Schatten ist.
Patent DE-102017127719-A1 (DE)
Title: Reparaturverfahren für ein Faserverbundwerkstück, Reparatursystem
Inventor: KADEN MARKUS
IPC: B29C73/04
Filed: 2017-11-23
Abstract: Reparaturverfahren für ein Faserverbundwerkstück (10), wobei das Faserverbundwerkstück (10) eine Schadensstelle (12) aufweist, bei dem an der Schadensstelle (12) durch Abtragung von Strukturmaterial (14) des Faserverbundwerkstücks (10) ein Reparaturbereich (16; 36) erstellt wird, wobei der Reparaturbereich (16; 36) einen Reparaturgrundbereich (24) aufweist, der Reparaturbereich (16; 36) mit mindestens einer Stufe (18a, 18b, 18c, 18d; 42, 42a) hergestellt wird, welche eine quer und insbesondere senkrecht zum Reparaturgrundbereich (24) orientierte Normale (22) geschlossen umgibt, die mindestens eine Stufe (18a, 18b, 18c, 18d; 42, 42a) eine längs einer senkrecht zur Normalen (22) orientierten radialen Richtung (28) definierte orientierungsabhängige Länge (32a, 32b, 32c, 32d; 44, 44a) aufweist, bei der Herstellung des Reparaturbereichs (16; 36) die Länge (32a, 32b, 32c, 32d; 44, 44a) der mindestens einen Stufe (18a, 18b, 18c, 18d; 42, 42a) in Abhängigkeit von einem Winkel (48) zwischen einer Orientierung der radialen Richtung (28) und einer Haupt-Faserorientierung (38) des Faserverbundwerkstücks (10) variiert wird, die Länge (32a, 32b, 32c, 32d; 44, 44a) der mindestens einen Stufe (18a, 18b, 18c, 18d; 42, 42a) bei der Herstellung des Reparaturbereichs (16; 36) in einer radialen Richtung (28') parallel zu der Haupt-Faserorientierung (38) des Faserverbundwerkstücks (10) am größten gewählt wird, ein Verhältnis einer längs zur Normalen (22) definierten Breite (34a, 34b, 34c, 34d; 46) der mindestens einen Stufe (18a, 18b, 18c, 18d; 42, 42a) zu der Länge (32a, 32b, 32c, 32d; 44, 44a) in Abhängigkeit des Winkels (48) variiert wird, und bei dem ein Reparaturwerkstück (60) an dem Reparaturbereich (16; 36) angeordnet wird, welches eine zu einer Negativform des Reparaturbereichs (16; 36) korrespondierende Positivform aufweist.
Patent DE-102017130709-A1 (DE)
Title: Pneumatische Einzelkornsämaschine
Inventor: WIEN THOMAS
IPC: A01C7/04
Filed: 2017-12-20
Abstract: Pneumatische Einzelkornsämaschine mit einem geschlossenen Gehäuse (1) und einer drehbar angetriebenen Vereinzelungseinrichtung (3), die kreisförmig angeordnete Perforationen (7A) aufweist, einem Gebläse, mittels welchem eine Druckdifferenz zwischen dem Gehäuse (1) und dem Innern der Vereinzelungseinrichtung (3) erzeugbar ist, so dass, die Vereinzelungseinrichtung (3) mit Hilfe der Druckdifferenz mittels der Perforationen (7A) dazu eingerichtet ist Saatgut zu vereinzeln, wobei die Vereinzelungseinrichtung (3) als zwei zueinander beabstandet angeordnete Seitenwände aufweisende geschlossene Hohltrommel ausgebildet ist. Um eine Vereinzelungseinrichtung (3) zu schaffen, die dazu eingerichtet ist, geringfügige Gehäuseausdehnungen auszugleichen, ist vorgesehen, dass durch zumindest eine dieser Seitenwände eine Antriebswelle (9, 9') geführt ist, dass die Hohltrommel mittels eines Dichtelementes gegen die Antriebswelle (9, 9') abgedichtet ist, dass die Hohltrommel durch eine Trennebene trennbar gestaltet ist, dass die Hohltrommel gebildet wird durch einen Drehteller (6) und eine die Perforationen (7A) aufweisende Lochscheibe (7), dass die Trennebene zwischen dem Drehteller (6) und der Lochscheibe (7) liegt und im ungetrennten Zustand durch eine Dichtung (10) abdichtet ist, dass das vereinzelte Saatgut nach Unterbrechung der Druckdifferenz durch die Druckdifferenz in der Ausbringleitung (8) beschleunigt wird.
Patent DE-102017200782-A1 (DE)
Title: Stromwiederverwendungs-Feldeffekttransistor-Verstärker
Inventor: TSUKAHARA YOSHIHIRO
IPC: H03F3/193
Filed: 2017-01-19
Abstract: Ein Stromwiederverwendungs-FET-Verstärker gemäß der vorliegenden Erfindung stellt eine Wirkung eines Reduzierens einer Variation eines Vorspannungsstroms des Verstärkers bereit, wobei sich eine Gate-Spannung oder ein Widerstand zum Selbstvorspannen eines FETs des Verstärkers gemäß einer Prozessvariation eines Sättigungsstroms Idss des FETs ändert.
Patent DE-102017201011-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine und ein System
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B41F13/46
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine, wobei die Bogendruckmaschine zumindest zwei als Module ausgebildete Aggregate aufweist und wobei zumindest eines der zumindest zwei Module als Non Impact Beschichtungsmodul ausgebildet ist und wobei das zumindest eine Non Impact Beschichtungsmodul zumindest zwei entlang eines für Bogen vorgesehenen Transportwegs hintereinander angeordnete, bezüglich zumindest einer Koppelvorrichtung übereinstimmend aufgebaute Aufnahmeeinrichtungen aufweist, die jeweils zur wahlweisen Aufnahme einer jeweils als zumindest eine Druckkopfbaugruppe oder als zumindest eine Trocknerbaugruppe ausgebildeten Standardbaugruppe ausgebildet sind.
Patent DE-102017204094-A1 (DE)
Title: Strichplatte mit Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ARENS WINFRIED
IPC: G02B27/34
Filed: 2017-03-13
Abstract: Es wird eine Strichplatte mit Beleuchtungseinrichtung angegeben, mit einer optischen Komponente (P) zum Einleiten von Licht einer Lichtquelle (L) in die Strichplatte (S), wobei die Strichplatte (S) zwei parallele, zu einer optischen Achse (O) senkrecht ausgerichtete Begrenzungsflächen (S1, S2) mit einer optischen Markierung (M) und einen umlaufenden, die Begrenzungsflächen verbindenden Rand (S3) aufweist. Die optische Komponente (P) weist eine Eintrittsfläche (E) und eine Reflexionsfläche (R) für das Licht der Lichtquelle (L) auf. Die optische Komponente (P) ist am Rand (S3) der Strichplatte (S) angeordnet, so dass das Licht der Lichtquelle (L) über die Eintrittsfläche (E) und die Reflexionsfläche (R) in die Strichplatte (S) gelangt und auf die Markierung (M) fällt. Das Licht der Lichtquelle (L) fällt dabei divergent auf die als Sammellinse wirkende Eintrittsfläche (E) der optischen Komponente (P).
Patent DE-102017204241-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze
Inventor: KUHNERT STEFFEN
IPC: H01T13/54
Filed: 2017-03-14
Abstract: Eine Vorkammerzündkerze mit einem Gehäuse (3), einer Masseelektrode und einer von dem Gehäuse (3) und einer Kappe (14) definierten Vorkammer (5), wobei innerhalb der Vorkammer (5) eine Mittelelektrode (6) angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis V/D von Vorkammervolumen V zu dem größten Innendurchmesser D der Vorkammer (5) im Bereich von 30 mmbis 95 mmliegt.
Patent DE-102017206180-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug weist auf: eine Batteriekühlleitung, die mit einem Batteriemodul verbunden ist, wobei Wasser durch die Batteriekühlleitung strömt; einen Kühler, der bei der Batteriekühlleitung vorgesehen ist, mit einer Kühlmittelleitung einer Klimaanlage durch eine Verbindungsleitung verbunden ist, und dazu geeignet ist, das Kühlwasser zu steuern, das selektiv in den Kühler eingeführt wird, durch Wärmetausch des Kühlwassers mit dem Kühlmittel; einen Kühlabschnitt mit einem Radiator und einer ersten Wärmepumpe, die miteinander mittels einer Kühlleitung verbunden sind, dazu geeignet ist, das Wasser durch die Kühlleitung zu zirkulieren, um eine elektrischen Vorrichtung zu kühlen, und mit der Batteriekühlleitung durch ein erstes Ventil verbunden ist; und eine Bypassleitung, die dazu geeignet ist, die Verbindungsleitung mit der Kühlmittelleitung durch zweites Ventil selektiv zu verbinden, das bei der Kühlmittelleitung vorgesehen ist.
Patent DE-102017206628-A1 (DE)
Title: Kälteanlage eines Fahrzeugs
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B41/04
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlage (1) eines Fahrzeugs mit einem als Kältekreislauf (2.1) für einen AC-Betrieb und als Wärmepumpenkreislauf (2.2) für einen Heizbetrieb betreibaren Kältemittelkreislauf (2), umfassend einen Verdampfer (3), einen Kältemittelverdichter (4), einen Wärmeübertrager (5) als Kältemittelkondensator oder Gaskühler für den Kältemittelkreislauf (2.1) oder als Wärmepumpenverdampfer für den Wärmepumpenkreislauf (2.2), ein dem Verdampfer (3) zugeordnetes erstes Expansionsorgan (6.1), ein dem Wärmeübertrager (5) in seiner Funktion als Wärmepumpenverdampfer zugeordnetes steuerbares zweites Expansionsorgan (6.2), einen Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (7.1) oder einen Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (7.2), welcher stromabwärts mit dem Kältemittelverdichter (4) und stromaufwärts mit dem zweiten Expansionsorgan (6.2) verbunden ist, eine Bypass-Leitung (8), mit welcher der Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (7.1) oder der Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (7.2) umströmbar ist, und ein Bypass-Ventilorgan (9), mit welchem der Massenstrom des Kältemittels des Kältemittelkreislaufs (2) durch die Bypass-Leitung (8) steuerbar ist.
Patent DE-102017208011-A1 (DE)
Title: Spinndüse, Vorrichtung mit einer Spinndüse, Verfahren zu Herstellung einer Hohlfaser oder Hohlfasermembran mit einer Spinndüse und Filter
Inventor: KELLER TORSTEN
IPC: D01D5/24
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinndüse (10) zur Extrusion einer Hohlfaser aus einer oder mehreren Spinnmassen und eine Vorrichtung mit einer Spinndüse (10) sowie ein Verfahren zur Extrusion einer Hohlfaser mithilfe einer Spinndüse (10), wobei die Spinndüse (10) für jede zu extrudierende Spinnmasse eine Eintrittsöffnung (12, 13, 14) zum Einbringen der Spinnmasse in die Spinndüse (14), eine Austrittsöffnung zum Austritt der Spinnmassen entlang einer Austrittsachse (A) und wenigstens einen Spinnmassenströmungskanal zum Leiten wenigstens einer zu extrudierenden Spinnmasse von der Eintrittsöffnung (12, 13, 14) zur Austrittsöffnung aufweist, wobei wenigstens ein Spinnmassenströmungskanal einen Strömungsbeeinflussungsabschnitt mit einem Einlass und einem Auslass aufweist, der zur Beeinflussung einer den Spinnmassenströmungskanal durchströmenden Spinnmasse eine strömungsführende Struktur (18, 19, 20) aufweist, wobei die strömungsführende Struktur (18, 19, 20) dazu ausgestaltet ist, die Spinnmassenströmung derart zu beeinflussen, dass die den Spinnmassenströmungskanal durchströmende Spinnmasse den Spinnmassenströmungskanal zumindest teilweise entlang wenigstens zweier verschiedener Strömungswege durchströmt, wobei die durch den Spinnmassenströmungskanal verlaufenden Strömungswege eine im Wesentlichen gleiche Weglänge zwischen dem Einlass des Strömungsbeeinflussungsabschnitts und der Austrittsöffnung des Spinnmassenströmungskanals aufweisen.
Patent DE-102017208337-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeugs mittels eines unbemannten Luftfahrzeugs, Luftfahrzeug und Anordnung zum Überwachen eines Fahrzeugs
Inventor: LEHNING MICHAEL
IPC: G08G1/052
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Überwachen eines Fahrzeugs (101) mittels eines unbemannten Luftfahrzeugs (100), wobei das Luftfahrzeug (100) eine erste Sensoreinrichtung (102) zum Erfassen des Fahrzeugs und eine zweite Sensoreinrichtung (104) zum Bestimmen einer Ist-Position des Luftfahrzeugs aufweist. In dem Verfahren wird ein Messsignals (110) empfangen, das eine Erfassung des Fahrzeugs (101) durch die erste Sensoreinrichtung (102) repräsentiert. In einem weiteren Verfahrensschritt wird ein Positionssignal (120) empfangen, das die Ist-Position des Luftfahrzeugs (100) durch die zweite Sensoreinrichtung (104) repräsentiert. In einem weiteren Verfahrensschritt erfolgt eine Auswertung des Messsignals unter Verwendung des Positionssignals (120), um das Fahrzeug (101) zu überwachen.
Patent DE-102017221714-A1 (DE)
Title: Temporäre Passagierkabine
Inventor: REITH MARKUS
IPC: B60N2/00
Filed: 2017-12-01
Abstract: Anordnung aus einer mobilen Vorrichtung, die in kleineren Fahrzeugen, wie mini Vans oder PKW, ohne großen Aufwand temporär einsetzbar ist, und einem kleineren Fahrzeug, wobei die mobile Vorrichtung eine im Fahrzeug temporär befestigbare 1-Personen-Passagierkabine umfasst und im Fahrzeug Halterungen zur lösbaren Befestigung der 1-Personen-Passagierkabine vorgesehen sind.
Patent DE-102018001569-A1 (DE)
Title: Transportaufsatz, Zugmittel, Plattenförderer und Verfahren
Inventor: STEFFEN JONAS
IPC: B65G17/34
Filed: 2018-02-28
Abstract: Ein Transportaufsatz (1) für einen Plattenförderer (100; 200) zum Fördern von Fördergut weist eine Transportplatte (50) zum Fördern des Förderguts auf einer Transportoberfläche (10) der Transportplatte (50) auf. Eine Verbindungseinrichtung (40) mit einem Befestigungsmittel (42) ist zum Befestigen des Transportaufsatzes (1) an einem angetriebenen Zugmittel (150) des Plattenförderers (100; 200) vorgesehen. Eine Plattenaufnahme (61) dient zur Aufnahme einer in Förderrichtung benachbarten Transportplatte (50).
Patent DE-102018003877-A1 (DE)
Title: Variable Zentriervorrichtung für blechförmige Bauteile der Kfz-Industrie
Inventor: TüNKERS JOSEF-GERHARD
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine variable Zentriervorrichtung für blechförmige Bauteile der Kfz-Industrie, im Fachchargon auch „Stiftziehzylinder“ genannt. Derartige Ziehvorrichtungen weisen ein Gehäuse und einen hubangetriebenen Zentrierstift auf, der durch Öffnungen von zueinander zu zentrierenden blechförmigen Bauteilen hindurchgreift, bis diese gegebenenfalls dauerhaft, beispielsweise durch Kleben, Punktschweißen oder dergleichen, miteinander verbunden sind. Es werden zwei verschiedene variable Zentriervorrichtungen beschrieben. Bei der einen variablen Zentriervorrichtung erfolgt die variable Hubverstellung des Zentrierstiftes dadurch, dass der Zentrierstift, ausgehend von der ausgefahrenen Stellung ziehend/einfahrend in das Gehäuse stufenlos bis auf Null verstellbar ist. Bei der anderen Ausführungsform erfolgt die stufenlose Verstellung des Zentrierstiftes, ausgehend von der in den Zylinder eingefahrenen Stellung, ausfahrend bis auf den maximalen Verstellhub.
Patent DE-102018007243-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung
Inventor: HEIMANN UWE
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung (4), insbesondere eines Haushaltsgeräts (2), mit einem Schaltungsträger (8), an dem ein elektrisches oder elektronisches Bauelement (10) angelötet ist, und mit einem metallischen Bauteil (20), das von dem Schaltungsträger (8) beabstandet ist. Die elektrische Schaltung (4) umfasst ferner einen Abstandshalter (12), der zwischen dem Schaltungsträger (8) und dem metallischen Bauteil (20) angeordnet ist und an diesen anliegt. Der Abstandhalter (12) weist eine Aussparung (14) auf, innerhalb derer das Bauelement (10) angeordnet ist. Die Aussparung (14) ist mittels einer Vergussmasse (24) befüllt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (28) zur Herstellung einer elektrischen Schaltung (4).