baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012101923-B4 (DE)
Title: Substratträgeranordnung, Beschichtungsanlage mit Substratträgeranordnung und Verfahren zur Durchführung eines Beschichtungsverfahrens
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: H01L33/00
Filed: 2012-03-07
Granted: 2019-11-07
Abstract: Substratträgeranordnung (10, 11) für eine Beschichtungsanlage (12), aufweisend einen Träger (1), der zumindest einen Auflagebereich (3) mit einer Auflagefläche (30) aufweist, auf der eine Substratauflage (2) angeordnet ist, und der in der Auflagefläche (30) zumindest einen ersten und einen zweiten Gaseinlass (4, 5) aufweist,
 wobei der erste Gaseinlass (4) einen geringeren Abstand zu einer Mitte (M) der Auflagefläche (30) aufweist als der zweite Gaseinlass (5),
 wobei der erste und zweite Gaseinlass (4, 5) voneinander unabhängige Gaszuführungen (40, 50) aufweisen, die dafür eingerichtet sind, Gase mit voneinander unterschiedlichen Wärmeleitfähigkeiten zuzuleiten,
 wobei der Auflagenbereich (3) derart eingerichtet ist, dass durch die Zuleitung der Gase durch den zumindest einen ersten und den zumindest einen zweiten Gaseinlass (4, 5) im Betrieb ein Gaspolster (45) zwischen der Auflagefläche (30) und der Substratauflage (2) erzeugt wird, auf dem die Substratauflage (2) beabstandet zur Auflagefläche (30) angeordnet ist und das in Abhängigkeit von einem Abstand zur Mitte (M) eine variierende Wärmeleitfähigkeit aufweist, und
 wobei der Auflagebereich (3) eine an die Auflagefläche (30) anschließende Randfläche (31) aufweist, die zumindest teilweise von der Substratauflage (2) beabstandet ist, so dass die durch die Gaszuführungen (40, 50) zugeleiteten Gase, die das Gaspolster zwischen der Auflagefläche (30) und der Substratauflage (2) bilden, seitlich an der Substratauflage (2) vorbei ausströmen können.
Patent DE-102012106538-B4 (DE)
Title: Steckeradapter
Inventor: LEE CHIU-SAN
IPC: H01R13/717
Filed: 2012-07-19
Granted: 2017-06-01
Abstract: Steckeradapter, der einen Deckel (10), eine mit dem Deckel (10) verbundene Basis (11) und einen Steckstift (232) aufweist, wobei der Deckel (10) eine Deckelfläche und eine zylindrische Wandung aufweist, wobei im Deckel (10) ein elektrisch leitender Kontaktsatz (12) mit einem Schutzleiterkontakt (121) untergebracht ist; in der Deckelfläche des Deckels (10) ein erster Kontaktöffnungssatz (13) ausgebildet ist; ein erster Gleitsatz (14) zwischen dem ersten Kontaktöffnungssatz (13) und dem Kontaktsatz (12) angeordnet ist; ein zweiter Kontaktöffnungssatz (15) in der zylindrischen Wandung des Deckels (10) ausgebildet ist; ein zweiter Gleitsatz (16) zwischen der zylindrischen Wandung des Deckels (10) und dem Kontaktsatz (12) angeordnet ist; mindestens ein Erdungsteil (21) mit dem Schutzleiterkontakt (121) elektrisch verbunden ist; ein erster Kontaktstiftsatz (17) schwenkbar an der Basis (11) befestigt ist; ein zweiter Kontaktstiftsatz (18) schwenkbar an der Basis (11) befestigt ist; mindestens ein Hilfselement (19) ausfahrbar an der Basis (11) befestigt ist und so ausfahrbar ist, dass es sich parallel zu dem ersten Kontaktstiftsatz (17) erstreckt und dabei einen Kontaktstift (171) des ersten Kontaktstiftsatzes (17) berührt; mindestens ein Zwangserdungsteil (20) einen mit dem Schutzleiterkontakt (121) elektrisch verbundenen Erdstift (201) hat; ein schwenkbar an der Basis (11) befestigter Schutzleiterkontaktstift (23) Stecköffnungen (231) hat; der Steckstift (232) wahlweise in eine der Stecköffnugnen (231) des Schutzleiterkontaktstiftes (23) gesteckt werden kann.
Patent DE-102012204134-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Bestimmen von Bildgebungs-Ebenen und Magnetresonanzanlage
Inventor: ROTHGANG EVA
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-03-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum automatischen Bestimmen von Bildgebungs-Ebenen (41, 42, 43) eines Bildgebungsverfahrens zur Visualisierung einer perkutanen Intervention einer Untersuchungsperson (1) entlang einer Trajektorie(d→p)zu einem Zielpunkt (11), wobei das Verfahren umfasst:- Erhalten von Daten eines Referenzkoordinatensystems (25), wobei diese Daten drei, das Referenzkoordinatensystem (25) definierende, orthogonale Referenzebenen (20, 21, 22) beschreiben,- Erhalten von Daten der Trajektorie(d→p) ,wobei diese Daten eine Anordnung und den Zielpunkt (11) der Trajektorie(d→p)beschreiben und wobei die Trajektorie eine definierte Anordnung in Bezug auf die Referenzebenen (20, 21, 22) aufweist,- Ermitteln einer dieser Referenzebenen (20, 21, 22) als ausgewählte Referenzebene basierend auf den relativen Anordnungen der Referenzebenen (20, 21, 22) zu der Trajektorie(d→p) ,- Bestimmen einer ersten Bildgebungs-Ebene (41) derart, dass die Trajektorie(d→p)in der ersten Bildgebungs-Ebene (41) liegt und dass die erste Bildgebungs-Ebene (41) eine bestimmte Anordnung in Bezug auf die ausgewählte Referenzebene (20, 21, 22) aufweist,- Bestimmen einer zweiten Bildgebungs-Ebene (42) derart, dass die Trajektorie(d→p)in der zweiten Bildgebungs-Ebene (42) liegt und dass die zweite Bildgebungs-Ebene (42) orthogonal zu der ersten Bildgebungs-Ebene (41) ist,- Bestimmen einer dritten Bildgebungs-Ebene (43) derart, dass diese orthogonal zu der ersten Bildgebungs-Ebene (41) ist und orthogonal zu der zweiten Bildgebungs-Ebene (42) ist und den Zielpunkt (11) der Trajektorie(d→p)umfasst, wobei die Referenzebenen (20, 21, 22) die Transversalebene (22), die Sagittalebene (21) und die Frontalebene (20) der Untersuchungsperson (1) sind, wobei das Bestimmen der ersten Bildgebungs-Ebene (41) derart geschieht, dass diese ein minimiertes Abstandsmaß mit der ausgewählten Referenzebene aufweist.
Patent DE-102012205964-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem sowie Steuereinheit und Verfahren hierfür
Inventor: FLATZ DANIEL
IPC: H05B47/19
Filed: 2012-04-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: Beleuchtungssystem (1) mit zumindest einer Steuereinheit (10), welche dazu ausgebildet ist, mehreren ihr zugeordneten Betriebsgeräten (20) Steuerbefehle, insbesondere Steuerbefehle entsprechend dem DALI- und/oder DSI-Standard zu übermitteln, wobei die Steuerbefehle auf Basis von der Steuereinheit (10) zugeführten Steuerinformationen generiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) die Steuerinformationen drahtlos empfängt und die Steuereinheit (10) die ihr zugeordneten Betriebsgeräte (20) einheitlich ansteuert, wobei die einheitliche Ansteuerung der zugeordneten Betriebsgeräte (20) mittels Broadcast-Befehlen erfolgt.
Patent DE-102012212503-B4 (DE)
Title: Lithographieanlage und verfahren
Inventor: SCHUMACHER MATHIAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-07-17
Granted: 2014-11-20
Abstract: Lithographieanlage (202) aufweisend: einen Aktor (220), eine erste Komponente (204), eine zweite Komponente (206), wobei die zweite Komponente (206) ein Spiegel ist, welcher mittels des Aktors (220) für einen Betrieb der Lithographieanlage (202) im Raum frei bewegbar ist, eine Kopplungseinrichtung (222), welche dazu eingerichtet ist, die erste und zweite Komponente (204, 206) miteinander zu koppeln, eine Erfassungseinrichtung (230) zur Erfassung einer Bewegung (Z) eines Bodens (200), auf welchem die Lithographieanlage (202) steht, und eine Steuereinrichtung (232), welche dazu eingerichtet ist, die Kopplungseinrichtung (222) in Abhängigkeit von der erfassten Bewegung (Z) des Bodens (200) dazu anzusteuern, eine Bewegung der zweiten Komponente (206) relativ zu der ersten Komponente (204) zu begrenzen.
Patent DE-102012215893-B4 (DE)
Title: Instrumenteneinheit
Inventor: FUKUDA TAISEI
IPC: H02K7/116
Filed: 2012-09-07
Granted: 2021-03-25
Abstract: Instrumenteneinheit (1), die umfasst:einen Schrittmotor (5);ein Getriebe, das beinhaltet:einen Getriebekörper (7), der so ausgebildet ist, dass er durch das Drehmoment des Schrittmotors (5) gedreht wird, wobei der Getriebekörper (7) eine erste mit einer Aussparung (72) gebildete Fläche (7A) und eine zweite, gegenüber der ersten liegende Fläche (7B) beinhaltet; undeine von der ersten und zweiten Fläche (7A, 7B) des Getriebekörpers (7) ragende Drehwelle (8);eine in der Aussparung (72) der ersten Fläche (7A) des Getriebekörpers (7) untergebrachte Steuerfeder (9), durch deren Mitte die Drehwelle (8) ragt, wobei die Steuerfeder (9) Längen in einer Richtung der langen Achse (Y) und in einer Richtung der kurzen Achse (X), die orthogonal zueinander stehen, aufweist und eine liniensymmetrische Form in Bezug auf jede der Richtungen der langen und kurzen Achse (X, Y) aufweist; undein Gehäuse (4), das den Schrittmotor (5), den Getriebekörper (7) und die Steuerfeder (9) aufnimmt, wobei eine Innenfläche des Gehäuses (4) beinhaltet:einen ersten Teil, der die zweite Fläche (7B) des Getriebekörpers (7) lagert; undeinen zweiten Teil, der so ausgebildet ist, dass er die Steuerfeder (9) in die Aussparung (72) der ersten Fläche (7A) des Getriebekörpers (7) drückt,die Steuerfeder (9) eine ovale Form oder eine elliptische Form hat, in der eine Öffnung (91), durch die die Drehwelle (8) ragt, gebildet ist, undder zweite Teil einen Federniederdrücker (44) beinhaltet, der von der Innenfläche des Gehäuses (4) gegen die Steuerfeder (9) ragt und dessen Stirnfläche so ausgebildet ist, dass sie Kontakt mit der Steuerfeder (9) hat, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerfeder (9) eine Blattfeder ist, bei der: ein Querschnitt entlang der Richtung der langen Achse (Y) eine Form hat, die im Wesentlichen in einer U-Form gegen den ersten Teil der Innenfläche des Gehäuses (4) gekrümmt ist; ein Querschnitt entlang der Richtung der kurzen Achse (X) eine Form hat, die im Wesentlichen in einer U-Form gegen den zweiten Teil der Innenfläche des Gehäuses (4) gekrümmt ist;und beide Endteile in Richtung der langen Achse (Y) geknickte Formen haben, die in einer von der Aussparung (72) der ersten Fläche (7A) des Getriebekörpers (7) weg weisenden Richtung gebogen sind.
Patent DE-102012216922-B4 (DE)
Title: Nahtlose Kopfhörersätze und verwandte Systeme und Verfahren der Herstellung
Inventor: STEPHENSON SHAWN MICHAEL
IPC: H04R5/033
Filed: 2012-09-20
Granted: 2014-12-24
Abstract: Ein Kopfhörersatz (100), der Folgendes beinhaltet: eine Ohrstückanordnung (102, 104), die einen Bandkabelabschnitt (110) und einen Ohrstückabschnitt (112) aufweist; wobei der Bandkabelabschnitt (110) einen Körper und mehrere längliche Leiter aufweist, wobei der Körper aus elektrisch isolierendem Material geformt ist; wobei sich der Ohrstückabschnitt (112) von einem distalen Ende des Körpers erstreckt, wobei der Ohrstückabschnitt (112) als eine angrenzende Verlängerung des Isolationsmaterials des Körpers konfiguriert ist, so dass die Ohrstückanordnung einen nahtlosen Übergang von dem Bandkabelabschnitt (110) zu dem Ohrstückabschnitt (112) darstellt, gekennzeichnet durch eine Tülle (115) und ein Ohrstück, wobei der Ohrstückabschnitt (112) einen Durchlass (114) definiert und sich distale Enden der Leiter von dem Isolationsmaterial des Körpers nach außen und in den Durchlass (114) erstrecken, wobei die Tülle (115) einen Flansch (116) aufweist und die Tülle (115) sich in den Durchlass (114) erstreckt, so dass der Ohrstückabschnitt (112) zwischen dem Flansch (116) und dem Ohrstück gefasst ist, wobei die Leiter in elektrischer Verbindung mit dem Ohrstück stehen.
Patent DE-102013104382-B4 (DE)
Title: Elektrischer Umwerfer
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/132
Filed: 2013-04-30
Granted: 2018-05-03
Abstract: Elektrischer Umwerfer (12), umfassend:ein Grundbauteil (20), das einen Montageabschnitt umfasst, mit dem es operativ an einem Fahrradrahmen montiert werden kann;eine Kettenführung (22), die bezogen auf das Grundbauteil (20) beweglich ist;ein erstes Gelenkbauteil (50), das die Kettenführung (22) beweglich mit dem Grundbauteil (20) verbindet, wobei das erste Gelenkbauteil (50) zumindest teilweise mit der Kettenführung (22) in seitlicher Richtung ausgerichtet ist, wenn sich der elektrische Umwerfer (12) in einer installierten Stellung befindet;ein zweites Gelenkbauteil (52), das die Kettenführung (22) beweglich mit dem Grundbauteil (20) verbindet, wobei das zweite Gelenkbauteil (52) zumindest teilweise mit der Kettenführung (22) in seitlicher Richtung ausgerichtet ist, wenn sich der elektrische Umwerfer (12) in der installierten Stellung befindet; undeine elektrische Antriebseinheit (26), die operativ mit der Kettenführung (22) verbunden ist, um die Kettenführung (22) bezogen auf das Grundbauteil (20) zu bewegen,dadurch gekennzeichnet, dassdie elektrische Antriebseinheit (26) an dem Grundbauteil (20) über der Kettenführung (22) gelagert ist,wobei das erste und das zweite Gelenkbauteil (50, 52) ein Gelenkviereck (56) zwischen dem Grundbauteil (20) und der Kettenführung (22) definieren undwobei das erste Gelenkbauteil (50) ein erstes Ende (50a), das drehgelenkig am Grundbauteil (20) um eine erste Achse (P1) montiert ist, und ein zweites Ende (50b), das drehgelenkig an der Kettenführung (22) um eine zweite Achse (P2) montiert ist, aufweist und das zweite Gelenkbauteil (52) ein drittes Ende (50a), das drehgelenkig am Grundbauteil (20) um eine dritte Achse (P3) montiert ist, und ein viertes Ende (50b), das drehgelenkig an der Kettenführung (22) um eine vierte Achse (P4) montiert ist, aufweist, undwobei die Kettenführung (22) einen Kettenkäfigabschnitt (23) aufweist, durch den eine Kette läuft, wobei die zweite und vierte Achse (P2, P4) in seitlicher Richtung zwischen dem Kettenkäfigabschnitt (23) und dem Fahrradrahmen angeordnet sind, wenn sich der elektrische Umwerfer (12) in der installierten Stellung befindet.
Patent DE-102013104551-B4 (DE)
Title: Sektionaltor, Nutzfahrzeug mit einem Sektionaltor und Verfahren zum Auswechseln eines Paneels eines Sektionaltores
Inventor: WERTH MARIO
IPC: E06B9/06
Filed: 2013-05-03
Granted: 2014-12-31
Abstract: Ein Sektionaltor, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfasst ein Torblatt (1) aus einer Vielzahl von Paneelen (2), die verschwenkbar aneinander gehalten sind und entlang mindestens einer seitlichen Führung bewegbar sind, wobei mindestens ein Paneel (2) mehrteilig ausgebildet ist und bei geschlossenem Torblatt (1) auswechselbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auswechseln einzelner Paneele (2) eines Sektionaltores, so dass eine Beschädigung eines Paneels in kurzer Zeit beseitigt werden kann.
Patent DE-102013106346-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtschloss mit gedämpfter Drucktaste
Inventor: SCHARNBERG OLE
IPC: A44B11/14
Filed: 2013-06-18
Granted: 2021-12-23
Abstract: Gurtschloss für ein Sicherheitsgurtsystem mit einem federbelasteten Riegelmechanismus zur Verriegelung einer in ein Schlossgehäuse (20) eingeschobenen Gurtzunge und mit einer an dem Schlossgehäuse (20) unter Federwirkung verschiebbar geführten Drucktaste (10) zum für das Entriegeln des Gurtschlosses erforderlichen Beaufschlagen des Riegelmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Verschiebebewegung der Drucktaste (10) dämpfende Dämpfungseinrichtung vorgesehen ist, wobei die Dämpfungseinrichtung aus einem axial arbeitenden, in den Verschiebeweg der Drucktaste (10) eingeschalteten Dämpfungselement besteht.
Patent DE-102013111210-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Robotergangs
Inventor: LEE SEOK WON
IPC: B25J5/00
Filed: 2013-10-10
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Robotergangs, aufweisend:Bilden (S200) einer imaginären Wand (200, 200') an einer Position in Abstand zu und außerhalb von Füßen des Roboters, wenn der Roboter in einem Zweibein-Stützzustand ist,kinematisch-kinetisches Berechnen (S210) einer Variation einer Distanz zwischen einem Roboterkörper und der imaginären Wand (200, 200') und einer Variation einer Geschwindigkeit des Roboterkörpers relativ zur imaginären Wand (200, 200') unter Verwendung eines Winkels (q1, q2) eines Gelenks und einer Länge (L1, L2) eines Verbindungsglieds des Roboters,Anwenden (S220) der Variation der Distanz und der Variation der Geschwindigkeit auf ein imaginäres Feder-Dämpfer-Modell (300, 300'), welches zwischen dem Roboterkörper und der imaginären Wand (200, 200') gebildet ist, und Berechnen einer imaginären Rektionskraft, welche am Roboterkörper erforderlich ist, undUmwandeln (S230) der berechneten Reaktionskraft in ein Antriebsdrehmoment, welches am Roboterkörper erforderlich ist, unter Verwendung einer Jacobi-Transponierten-Matrix.
Patent DE-102013221611-B4 (DE)
Title: Ölnebelabscheider
Inventor: HORIUCHI YOJI
IPC: F01M13/04
Filed: 2013-10-24
Granted: 2021-04-22
Abstract: Ölnebelabscheider (1), der in einem PCV-System eines Verbrennungsmotors vorgesehen ist, wobeider Ölnebelabscheider (1) eine Bodenplatte (5) und eine Zylinderkopfabdeckung (3) aufweist, deren Unterseite eine Öffnung hat, und in dem Ölnebelabscheider (1) durch Verschließen der Öffnung mit der Bodenplatte (5) ein Strömungsweg (7) ausgebildet ist, durch den Blow-by-Gas strömt,der Strömungsweg (7) in einer von der stromaufwärtigen Seite zur stromabwärtigen Seite gehenden Reihenfolge versehen ist mit:einer ersten Öffnung (9), durch die das Blow-by-Gas in den Strömungsweg (7) strömt,einem Ölabscheidungsteil (11) zum Abscheiden von Öl aus dem Blow-by-Gas,einem Ölablaufteil (13) zum Ablaufen lassen von Öl, das durch den Ölabscheidungsteil (11) abgeschieden wird, undeiner zweiten Öffnung (15), durch die das Blow-by-Gas aus dem Strömungsweg (7) abgegeben wird,dadurch gekennzeichnet, dassauf einer zwischen dem Ölablaufteil (13) und der zweiten Öffnung (15) gelegenen Oberseite der Bodenplatte (5) einstückig eine Vielzahl von Ölhaltern (17, 19, 21) ausgebildet ist, die Öl, das von dem Ölabscheidungsteil (11) abgeschieden wird, davon abhalten, zur stromabwärtigen Seite herauszufließen,die Ölhalter (17, 19, 21) von der stromaufwärtigen Seite zur stromabwärtigen Seite des Strömungswegs (7) angeordnet sind,zwischen beiden Seiten der Ölhalter (17, 19, 21) und beiden Seitenwänden (35) der Zylinderkopfabdeckung (3) Lücken (G1, G2) ausgebildet sind,eine der Lücken (G1) auf beiden Seiten jedes Ölhalters (17, 19, 21) größer als die andere Lücke (G2) ist undeine Position der größeren Lücke (G1) von einem der Ölhalter (19) und eine Position der größeren Lücke (G1) des anderen Ölhalters (17, 21), der zu dem einen Ölhalter (19) benachbart ist, abwechselnd gelegen sind.
Patent DE-102014003057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruierung hoher Frequenzen bei verlustbehafteter Audiokomprimierung
Inventor: KOTULLA DANIEL
IPC: G10L19/00
Filed: 2014-03-10
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Rekonstruierung hoher Frequenzen bei verlustbehafteter Audiokomprimierung, mit folgenden Verfahrensschritten:- Umwandlung eines Audiosignals (1) mit Hilfe einer komplexen Wavelet-Transformation (2) in Zeit-Frequenzsignale;- Unterteilung der Signale in Detail-Signale (7) und Annäherungssignale (8) sowohl im realen (3) als auch im imaginären Raum (4);- jeweils Zusammenfassung des Real- und Imaginärteils der ermittelten Detail- (7) und Annäherungssignale (8) zu komplexen Vektoren und Umwandlung dieser kartesischen Koordinaten in Polar-Koordinaten bestehend aus Betrag und Phase zu Betrags- und Phasenvektoren; sowie- Detektion starker Veränderungen benachbarter Koeffizienten (12) in Form von Transienten in der Zeit und in der Frequenz innerhalb der Betragsvektoren der die hohen Frequenzen repräsentierenden ersten und zweiten Wavelet-Bänder; sowie- gezielte Verstärkung (12a) der Veränderungen zur Erzeugung höherer Frequenzen zur wenigstens teilweisen Rückgewinnung von bei einer verlustbehafteten Encodierung des Audiosignals verworfenen hohen Frequenzen sowie- Erzeugung des Audioausgangssignals (15) mittels inverser komplexer Wavelet-Transformation (14) der Koeffizienten (12).
Patent DE-102014100959-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Behälterhandhabungssystem
Inventor: TIMONEN JUSSI A
IPC: B60P1/02
Filed: 2014-01-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Behälterhandhabungssystem (26, 77) für ein Kraftfahrzeug, welches einen horizontalen Ladeflächenbereich (27) aufweist, umfassend: eine Behälterstruktur (46, 82) zum Fassen von Ladegut, wobei die Behälterstruktur (46, 82) eine Ausrichtfläche aufweist; ein Antriebsaggregat (28), mit welchem die Behälterstruktur (46, 82) in eine vertikale und eine horizontale Bewegung versetzt wird, wobei das Antriebsaggregat (28) an dem Fahrzeug angebracht ist und einen Motor (30) umfasst; einen Verriegelungsmechanismus zum Verbinden des Antriebsaggregats (28) mit der Behälterstruktur (46, 82), wobei der Verriegelungsmechanismus einen Haken (40, 88) und einen Bügel (56, 84) umfasst, der mit der Behälterstruktur (46, 82) verbunden ist; und eine mit dem Fahrzeug verbundene Führungsstruktur (64), die zum Führen der vertikalen und der horizontalen Bewegung der Behälterstruktur (46, 82) mit der Behälterstruktur-Ausrichtfläche in Wechselwirkung steht; dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (30) des Antriebsaggregats (28) ein flexibles Drehkraftelement (36, 80) antreibt, wobei der Haken (40, 88) des Verriegelungsmechanismus mit dem flexiblen Drehkraftelement (36, 80) verbunden ist.
Patent DE-102014110245-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-07-21
Granted: 2023-07-13
Abstract: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend- einen ersten Planetensatz (10) mit einer ersten Sonne (101), einem ersten Hohlrad (102) und einem ersten Steg (103), auf dem ein Satz erster Planetenräder, die einerseits mit der ersten Sonne (101) und andererseits mit dem ersten Hohlrad (102) kämmen, drehbar gelagert ist,- einen zweiten Planetensatz (20) mit einer zweiten Sonne (201), einem zweiten Hohlrad (202) und einem mit einer an ein Antriebsaggregat eines Kraftfahrzeugs anschließbaren Eingangswelle (1) verbundenen zweiten Steg (203), auf dem ein Satz zweiter Planetenräder, die einerseits mit der zweiten Sonne (201) und andererseits mit dem zweiten Hohlrad (202) kämmen, drehbar gelagert ist,- einen dritten Planetensatz (30) mit einer dritten Sonne (301), einem dritten Hohlrad (302) und einem dritten Steg (303), auf dem ein Satz dritter Planetenräder, die einerseits mit der dritten Sonne (301) und andererseits mit dem dritten Hohlrad (302) kämmen, drehbar gelagert ist, und- einen vierten Planetensatz (40) mit einer vierten Sonne (401), einem vierten Hohlrad (402) und einem mit einer an einen Abtrieb des Kraftfahrzeugs anschließbaren Ausgangswelle (2) verbundenen vierten Steg (403), auf dem ein Satz vierter Planetenräder, die einerseits mit der vierten Sonne (401) und andererseits mit dem vierten Hohlrad (402) kämmen, drehbar gelagert ist, wobei- die erste Sonne (101) mit der zweiten Sonne (201), der erste Steg (103) mit dem vierten Hohlrad (402) und das zweite Hohlrad (202) mit der dritten Sonne (301) verbunden ist,- mittels einer ersten Bremse (B1) die erste Sonne (101) schaltbar mit einem Getriebegehäuse gekoppelt ist,- mittels einer zweiten Bremse (B2) das erste Hohlrad (102) schaltbar mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist,- mittels einer ersten Kupplung (K1) der zweite Steg (203) mit der vierten Sonne (401) schaltbar gekoppelt ist,- mittels einer zweiten Kupplung (K2) die dritte Sonne (301) mit der vierten Sonne (401) schaltbar gekoppelt ist,- mittels einer dritten Kupplung (K3) das dritte Hohlrad (302) schaltbar mit der vierten Sonne (401) gekoppelt und der dritte Steg (103) mit dem vierten Hohlrad (402) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Planetensatz (20) radial innerhalb des dritten Planetensatzes (30) angeordnet ist.
Patent DE-102014110382-B4 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe und Verfahren zum Herstellen eines Spannungswellengetriebes
IPC: F16H57/023
Filed: 2014-07-23
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Spannungswellengetriebes, das folgende Schritte aufweist:
 a. Einpressen eines innenverzahnten Hohlrades (7) in axialer Richtung in ein Getriebegehäuse, derart, dass das innenverzahnte Hohlrad (7) drehfest in dem Getriebegehäuse gehalten ist,
 b. Einbauen eines Wellengenerators und eines außenverzahnten Flexsplines derart, dass die Innenverzahnung des Hohlrades (7) mit der Außenverzahnung des Flexsplines in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einpressen auf der Außenumfangsseite des Hohlrades (7) mehrere tangential umlaufende Vorsprünge (8) mit in Einpressrichtung (2) abnehmenden Außendurchmessern erzeugt werden.