baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002443-U1 (DE)
Title: Ventilator
IPC: F04D29/42
Filed: 2012-03-06
Abstract: Ventilator, mit einem Fuß (1) und mit einem Luftauslassbereich (4), der einen Düsenring (8) mit einem Ringkanal (10) und von diesem Ringkanal gespeisten Düsenöffnungen aufweist und in der oder im Wesentlichen parallel zu der Ringebene mit Luft gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftauslassbereich (6) von wenigstens einem Walzenventilator (5, 6) gespeist wird.
Patent DE-202012009448-U1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere Fühler-Gehäuse, mit Spannstift-Verschluss
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-10-01
Abstract: Gehäuse (11), insbesondere Fühler-Gehäuse, mit einem Bajonettverschluss-Spannstift (16) zwischen Gehäuse-Oberteil (13) und -Unterteil (14), dessen radialen Ausleger (21) am Schaftende (20) des Spannstiftes (16) dafür bemessen sind, Schlitze (26) in einer Schikane (25) im Boden (24) eines tiefen Sackloches (22) im Oberteil (13) und sodann Schlitze (30) in einem Verschlussprofil (31) im Unterteil (14) zu durchgreifen, mit hinter dem Spannstift-Kopf (18) angeordneter Druckfeder (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger (21) schon unter Spannen der Druckfeder (19) zwischen Spannstift-Kopf (18) und Sackloch-Boden (24) in die Schikanen-Schlitze (26) eingreifen.
Patent DE-202012010444-U1 (DE)
Title: running seat für behinderte Menschen
IPC: A61H3/04
Filed: 2012-10-29
Abstract: running seat für behinderte Menschen dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gestell für den Ein- und Ausstieg öffnen und schließen lasst.
Patent DE-202012011548-U1 (DE)
Title: AIS (Automatic Indentification System) SART (Search and Rescue) Sender der nach Wasserkontakt selbständig eine Antenne aufrichtet und eine Notfallnachricht sendet
IPC: G08B21/02
Filed: 2012-11-30
Abstract: Vorrichtung zur selbständigen Aufrichtung einer Antenne bei Wasserkontakt sowie automatisches starten einer Sendeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet dass: 1) Sich bei Wasserkontakt der Vorrichtung eine Salztablette auflöst und 2) die am Gehäuse befestigte Antenne aus der Ruheposition in die Betriebsposition versetzt wird. 3) Parallel zur automatischen Aufrichtung der Antenne werden unterschiedliche Datenprotokolle auf den dazugehörigen verschiedenen Frequenzen der sogenannten AIS Technologie von einer in der Vorrichtung enthaltenen Einrichtung versendet.
Patent DE-202012011729-U1 (DE)
Title: Selbsttätig einrollende Leineneinrichtung zum Führen von Tieren mit selbstleuchtendem Leinenseil
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Eine selbsttätig einrollende Leineneinrichtung zum Führen von Tieren mit einem Gehäuse (IX) und einer im Inneren achsgelagerten Rolle (VIII), die die Leine durch eine sich beim Auszug der Leine aus dem Gehäuse selbst spannende Rückholfeder in der Achslagerung (X) wieder aufrollt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leine (I) aus reißfestem phosphoreszierendem Garn besteht, die mittels Anbringung von LED-Bändern (II) im Inneren des Gehäuses (IX) mit UV Licht aufgeladen werden kann, so dass sie beim Austreten aus dem Gehäuse (IX) nachleuchtet.
Patent DE-202012012030-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Bauteils, zum Beispiel einer Reling an einem zweiten Bauteil sowie Relingsbefestigung für Schubladen mit einer Relingsbefestigung
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-12-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines ersten Bauteils (2), z. B. einer Reling an einem zweiten Bauteil (1), z. B. an der Frontblende einer Schublade mit einem Dübelelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Dübelelement (5) einen Dübelabschnitt (4) und einen Verankerungsabschnitt (8) aufweist, wobei der Verankerungsabschnitt (8) zum Einsetzen in eine vorgegebene Öffnung (12) des zweiten Bauteils (1) ausgestaltet ist und durch Drehen des ersten Bauteils (2), zusammen mit dem Verankerungsabschnitt (8) um einen vorgegebenen Winkel im zweiten Bauteil (1) verankerbar ist.
Patent DE-202012100047-U1 (DE)
Title: Banknotenprüfvorrichtung
IPC: G07D11/00
Filed: 2012-01-06
Abstract: Banknotenprüfvorrichtung mit einer Prüfeinheit, einem Eingabeschlitz (3) für zu prüfende Banknoten (2), mit Funktionstasten (5) und mit einem Anzeigefeld (4), wobei das Anzeigefeld (4) eine LED-Anzeige (6) (Leuchtdioden-Anzeige) aufweist, wobei das Anzeigefeld (4) von einem beleuchtbaren Ring (9) umgeben ist und wobei der beleuchtbare Ring (9) in einer ersten Farbe beleuchtbar ist und in einer zweiten Farbe beleuchtbar ist.
Patent DE-202012100479-U1 (DE)
Title: Mobile Verladevorrichtung
IPC: B66F9/06
Filed: 2012-02-14
Abstract: Verladevorrichtung zur Aufnahme und zum Transport von Lasten, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen U-förmigen Rahmen (2) enthält, der die aufzunehmende und zu transportierende Last (8, 15) mit seinen Schenkeln horizontal umschließt, und mit dem Rahmen (2) eine Aufnahmevorrichtung verbunden ist, mit der eine auf dem Boden zwischen den Schenkeln stehende Last (8, 15) aufnehmbar ist, wobei am Rahmen (2) mindestens zwei vordere Stützräder (1) und mindestens ein hinteres Stützrad (7) befestigt sind, deren Unterseiten zum Aufnehmen und Abstellen der Last (8, 15) höher als die Unterseite der Last und zum Rollen des Rahmens mit Last auf einer Ladefläche (16) tiefer als die Unterseite der Last angeordnet werden, wobei der Rahmen (2) mindestens zwei ein- und ausfahrbare vordere Transporträder (3) und mindestens ein davon unabhängig ein- und ausfahrbares hinteres Transportrad (9) enthält, mit denen der Rahmen (2) zusammen mit der Last über den Boden gefahren und gegenüber dem Boden so weit...
Patent DE-202012100794-U1 (DE)
Title: Fertigungsvorrichtung für ein Laminatbauteil eines Rotorblattes einer Windenergieanlage
IPC: B29C70/84
Filed: 2012-03-06
Abstract: Fertigungsvorrichtung für ein Laminatbauteil eines Rotorblattes einer Windenergieanlage, mit einer Fertigungsform (8) mit einer Auflagefläche (9) für das Laminatbauteil und einem Sonnenlichtkollektor (4) und einem Leitungssystem, mit wenigstens einer durch die Fertigungsform (8) verlaufenden Wärmeabgabeleitung (17) und wenigstens einer durch den Sonnenkollektor (4) verlaufenden Wärmeaufnahmeleitung und wenigstens einem in dem Leitungssystem zirkulierenden Wärmemedium, mit dem die Auflagefläche (9) auf eine Prozesstemperatur erwärmbar ist.
Patent DE-202013005642-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F11/16
Filed: 2013-06-24
Abstract: Verkaufsautomat (10) zur Ausgabe von Behältnissen (34, 34') mit zumindest einer schräg verlaufenden Seitenwand (44), – mit zumindest einem Entnahmebereich (12) für die Behältnisse (34, 34'), – mit zumindest einem vertikalen Schacht (36, 38), in dem die Behältnisse (34, 34') übereinander gestapelt lagerbar sind, und der oberhalb des zumindest einen Entnahmebereichs (12) vorhanden ist, – mit zumindest einer zwischen dem vertikalen Schacht (36, 38) und dem Entnahmebereich (12) angeordneten Absperreinheit (50), die so verstellbar ist, dass – die Absperreinheit (50) in ihrer ZU-Stellung (52) zumindest bereichsweise in den lichten Querschnitt des vertikalen Schachts (36, 38) hineinragt, während die Absperreinheit (50) in ihrer AUF-Stellung (62) außerhalb des lichten Querschnitts des vertikalen Schachts (36, 38) vorhanden ist, – mit zumindest einer im Bereich des vertikalen Schachts (36, 38) angeordneten Vereinzelungseinheit (72), die so verstellbar ist, dass – die Vereinzelungseinheit (72) in ihrer ZU-Stellung (80) zumindest bereichsweise in den lichten Querschnitt des vertikalen Schachts (36, 38) hineinragt, während die Vereinzelungseinheit (72) in ihrer AUF-Stellung (78) außerhalb des lichten Querschnitts des vertikalen Schachts (36, 38) vorhanden ist, – wobei die Vereinzelungseinheit (72) und die Absperreinheit (50) so ansteuerbar sind, dass sich maximal eine der beiden in ihrer AUF-Stellung befindet.
Patent DE-202013101420-U1 (DE)
Title: Trennschleifer
IPC: B24B23/02
Filed: 2013-04-03
Abstract: Trennschleifer (100) mit einem Schneidarm (10), an dem ein Werkzeug (11) um eine Achse (12) rotierbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Achse (12) ein Führungselement (13) aufgenommen ist, durch das die Schnitttiefe (t) begrenzbar ist, mit der das Werkzeug bei Gebrauch in ein Werkstück einschneidet.
Patent DE-202013103494-U1 (DE)
Title: Sensoreinheit
IPC: G01B7/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Sensoreinheit (1) zum Einsatz in Nahbereichen von Elektroschweiß- oder Schleifvorgängen, umfassend einen induktiven Näherungssensor (2), mit einem Sensorgehäuse (3) und einer eine aktive Fläche (4) bildenden Frontplatte, der von einem Halterungsblock aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die die aktive Fläche ausbildende Frontplatte (4) nichtmetallisch ausgebildet ist.
Patent DE-202013104235-U1 (DE)
Title: Leistenförmiges Profilanschlusselement
IPC: E04F19/02
Filed: 2013-09-17
Abstract: Leistenförmiges Profilanschlusselement für Bauelemente (42) an ihrem Übergang zum Putz (34) mit einer Anputzleiste (12) und einem mit dieser verbundenen, elastischen Klebeband (38), dadurch gekennzeichnet, dass die Anputzleiste (12) im Querschnitt T-förmig (14) mit einem langen Schenkel (16) und einer dazu rechtwinkligen, kürzeren Kopfleiste (18) ausgebildet ist, wobei von dem Endabschnitt (28) des langen Schenkels (16) eine Putzverkrallungsleiste (30) absteht, der auf dem dazu parallelen Abschnitt (20) der Kopfleiste (18) eine mit Verankerungsnuten (36) versehene Oberfläche der Kopfleiste (18) gegenüberliegt.
Patent DE-202013105654-U1 (DE)
Title: Multichip-Gehäusestruktur
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Multichip-Gehäusestruktur, aufweisend: ein Metallsubstrat (1), das einen ersten Spiegelbereich (101) und einen zweiten Spiegelbereich (102) aufweist, wobei der erste Spiegelbereich (101) und der zweite Spiegelbereich (102) an der Oberseite des Metallsubstrats (1) angeordnet sind, und wobei der erste Spiegelbereich (101) im gewissen Abstand von dem zweiten Spiegelbereich (102) steht; ein Schaltungssubstrat (2), das sich auf dem Metallsubstrat (1) befindet, wobei das Schaltungssubstrat (2) mehrere erste Lotpads (201) im ersten Spiegelbereich (101), mehrere zweite Lotpads (202) im ersten Spiegelbereich (101), eine erste Durchgangsöffnung (205) im ersten Spiegelbereich (101) und eine zweite Durchgangsöffnung (206) im zweiten Spiegelbereich (102) aufweist; ein Leuchtmodul (3), das mehrere Leuchteinheiten (30) im ersten Spiegelbereich (101) aufweist, wobei jede der Leuchteinheiten (30) eine Mehrzahl von im ersten Spiegelbereich (101) angeordneten LED-Chips (300) besitzt, die zwischen dem ersten Lotpad (201) und dem entsprechenden zweiten Lotpad (202) in Serie geschaltet sind; einen Strombegrenzer (4), der mehrere im zweiten Spiegelbereich (102) angeordnete, elektrisch mit dem Leuchtmodul (3) verbundene Strombegrenzungschips (40) aufweist; eine Rahmeneinheit (5), die einen ersten umschließenden Kleberrahmen (51) und einen zweiten umschließenden Kleberrahmen (52) aufweist, wobei der erste umschließende Kleberrahmen (51) durch Auftragen um das Leuchtmodul (3) herum auf dem Schaltungssubstrat (2) angeordnet ist, um einen ersten Begrenzungsraum (510) herzustellen, wobei der zweite umschließende Kleberrahmen (52) durch Auftragen um den Strombegrenzer (4) herum auf dem Schaltungssubstrat (2) angeordnet ist, um einen zweiten Begrenzungsraum (520) herzustellen; und eine Gehäuseeinheit (6), die eine erste Einkapselungskunststoffmasse (61) und eine zweite Einkapselungskunststoffmasse (62) aufweist, wobei die erste Einkapselungskunststoffmasse (61) im ersten Begrenzungsraum (510) liegt und das Leuchtmodul (3) überdeckt, während die zweite Einkapselungskunststoffmasse (62) im zweiten Begrenzungsraum (520) liegt und den Strombegrenzer (4) überdeckt.
Patent DE-202014006997-U1 (DE)
Title: Couch - Bettcontainer
IPC: A47C17/52
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die im Folgenden aufgeführten Punkte sind dadurch gekennzeichnet, das 1. die Couch und das Bett nur eine gemeinsame Grundfläche haben und deshalb platzsparend sind. (Einzimmerappartement!!!!) 2. Die Sitz und die Schlafposition in der Höhe und der Vorderkante gleich sind. (kein Tisch rücken erforderlich) 3. durch das einfache Umklappen des Couchrückens ohne weitere Handhabung die Bettfunktion vorhanden ist.
Patent DE-202014007137-U1 (DE)
Title: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem aus (Meth)acrylsäureestern von Bishenol A-Alkoxylaten aufgebauten Copolymer
IPC: C09J133/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer als Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus (Meth)acrylsäureestern der Formel (I)worinR1, R2 = unabhängig voneinander H oder CH3 x, n = unabhängig voneinander eine ganze Zahl von 1 bis 10 y, m = unabhängig voneinander eine ganze Zahl von 1 bis 100 ist, und damit copolymerisierbaren, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202014008489-U1 (DE)
Title: Kastenförmiger Transportbehälter
IPC: F16L59/02
Filed: 2014-10-27
Abstract: Kastenförmiger Transportbehälter mit einem kastenförmigen Außenbehälter (1) mit einem Boden (2), vier Seitenwänden (3) und mindestens einem Deckel (4), wobei der Deckel (4) vorzugsweise an einer Seitenwand (3) schwenkbar angelenkt ist, und mit im Außenbehälter (1) an den Seitenwänden (3) flächendeckend angeordneten plattenförmigen Vakuumisolationspaneelen (5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in zwei vorzugsweise einander gegenüber angeordneten Seitenwänden (3) jeweils mindestens eine Trageöffnung (6) zum Eingreifen mit der Hand, um den Transportbehälter zu tragen, vorgesehen ist und dass das Material der Seitenwand (3) oberhalb und seitlich der Trageöffnung (6) derart geschwächt ist, dass es vom umgebenden Material der Seitenwand (3) leicht trennbar und mitsamt der Trageöffnung (6) aus der Seitenwand (3) herausklappbar ist.
Patent DE-202014101209-U1 (DE)
Title: Gassprengschutz für Tresore
IPC: E05G5/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Tresor (3) zur gesicherten Aufbewahrung von Gegenständen oder Bargeld (5) in einem Tresorinnenraum (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Tresor (3) ein Gassprengschutzsystem (8) hat, das eine Mehrzahl von in dem Tresorinnenraum (4) angeordneten Elektroden (9a, 9b) aufweist und das eine mit den Elektroden (9a, 9b) verbundene Steuereinheit (10) hat, die zum kontinuierlichen Erzeugen von Zündfunken (11) in regelmäßigen oder unregelmäßigen Zeitabständen in dem Tresorinnenraum (4) mittels einer an den Elektroden (9a, 9b) angelegten Zündfunkenspannung eingerichtet ist.
Patent DE-202014102019-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Leuchte
IPC: F21V15/02
Filed: 2014-04-30
Abstract: Wannenförmiges Gehäuse (1) aus Blech, insbesondere für eine Leuchte, mit Stoßkanten bildenden Seitenwänden (2) und an die Seitenwände anschließende randbildende Umbiegungen (4), die weitere randseitige Stoßkanten (5) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine randbildende Umbiegung (4), vorzugsweise in der Nähe der Stoßkante (5), mindestens eine biegbare Lasche (6) aufweist, die über die randseitige Stoßkante (5) greift, welche mit der benachbarten Umbiegung (4) gebildet ist.
Patent DE-202014104841-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
IPC: B67C3/20
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, umfassend ein Füllventil (10) und einen Durchflussmesser (20), welcher einen um eine Rotationsachse (1000) drehenden Rotor (210) und ein Führungsrohr (200) zum Führen des Füllprodukts aufweist, wobei das Führungsrohr (200) eine Längsachse (2000) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (1000) des Rotors (210) parallel zur Längsachse (2000) des Führungsrohrs (200) angeordnet ist.
Patent DE-202015003823-U1 (DE)
Title: Gesichtsabdecktuch für den zahnmedizinischen Prophylaxebereich aus einem blauen Vliesstoff antibakteriell, sterilisierbar, Einmalartikel
IPC: A41D13/11
Filed: 2015-05-21
Abstract: Gesichtsabdecktuch für den Zahnmedizinischen Prophylaxebereich, die aus einem Vliessstoff (antibakteriell, sterilisierbar, Einmalartikel) besteht und die eine PVS Augenfolie, Nasenschlitz, Mundöffnung, Kopfbefestigung seitlich mit einer Verstellschnalle, Abdeckung über den Stirn und bis zum Bauchbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite die Mundöffnung (I) der Nasenschlitz (II) die PVS Augenfolie (III) die Länge der Abdeckung ist bis zum Bauch (Schutz der Oberbekeleidung) (IV) die Abdeckung über den Stirn hinaus (schützt Kopf und Haare), (V) die Rückseite, (VI) der Nahtrand, (VII) die Verstellschnalle, (VIII) Spannband zur Befestigung am Seitenkopf von links nach rechts mit der Verstellschnalle (IX)
Patent DE-202015005276-U1 (DE)
Title: Entlüftungsschraube für Hoch- und Niederdruckanwendung
IPC: F16K24/04
Filed: 2015-07-24
Abstract: Entlüftungsschraube zum Entlüften eines hydraulischen Systems, mit einem Schraubenkörper (1), der mit einer integrierten weiteren Schraube versehen ist (4), welche die Entlüftungsfunktion übernimmt. Der Anspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kompatibilität zu herkömmlichen Verschlußschrauben, welche hauptsächlich in hydraulischen Applikationen Verwendung finden, und üblicherweise mit einem Rohr- oder Metrischem-Gewinde ausgestattet sind, sowohl optisch, als auch maßlich und funktional gegeben ist.
Patent DE-202015005404-U1 (DE)
Title: Tiertoilette Ohne Streu oder Chemie
IPC: A01K1/035
Filed: 2015-07-31
Abstract: Geruchlose Tier Toilette ohne Streu oder Chemikalien dadurch gekennzeichnet das die Exkremente auf eine saugfähige geruchsbindenden bewegliche Unterlage abgelegt werden und das eine Sensoreinheit die Benutzung erkennt und ein Mechanismus in Gang setzt der die benutzte Unterlage entsorgt, das heißt Geruchsdicht verpackt und gleichzeitig eine saubere Unterlage bereit stellt.
Patent DE-202015005460-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Ganzkörperlagerungshilfe
IPC: A61G7/065
Filed: 2015-08-01
Abstract: Die Lagerungshilfe ist gekennzeichnet durch die gewichts- und raumreduzierende Aufblasbarkeit, welche die Pflege und Lagerung für Pflegepersonal deutlich erleichtert. Bei dem aufblasbaren Teil der Lagerungshilfe handelt es sich um einen Hohlkörper aus dehnbaren Kunststoffen.
Patent DE-202015100842-U1 (DE)
Title: Dynamische Anpassung von Lagern in Kraftfahrzeugen
IPC: B60G21/05
Filed: 2015-02-20
Abstract: System (1) zur dynamischen Erfassung und Einstellung von Fahreigenschaften eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbundlenkerachse (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine derart in Wirkverbindung mit der Verbundlenkerachse (2) stehende Einrichtung (8) vorhanden ist, dass durch Bewegungen der Einrichtung Bewegungen der Verbundlenkerachse (2) um die vertikale Kraftfahrzeugachse entgegengewirkt werden kann.
Patent DE-202015101372-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoffpressformen
IPC: B30B15/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Verbundwerkstoffpressform, die Folgendes umfasst: eine Pressformfläche, die einen Überstand definiert und ein erstes Metall aufweist; sowie ein Pressformunterteil, das die Pressformfläche trägt, wobei das Pressformunterteil ein Gehäuse mit einem vom ersten Metall verschiedenen zweiten Metall, ein erstes, sich innerhalb des Gehäuses befindendes und mit dem Überstand in Kontakt stehendes Füllmaterial und ein das Gehäuse verstärkendes Anschlusselement enthält.
Patent DE-202015104722-U1 (DE)
Title: Kratzfeste Antireflexbeschichtung
IPC: G02B1/115
Filed: 2015-09-04
Abstract: Scheibenförmiges Element (1) mit – einem im sichtbaren Spektralbereich transparenten scheibenförmigen Substrat (3) und – einer auf dem Substrat (1) abgeschiedenen Antireflexbeschichtung (5), wobei die Antireflexbeschichtung (5) – vier aufeinanderfolgende Lagen (51, 52, 53, 54) umfasst, wobei aneinander angrenzende Lagen sich jeweils in ihrem Brechungsindex unterscheiden, derart, dass der Brechungsindex von Lage zu Lage abwechselnd ansteigt und abnimmt und sich Lagen (52, 54) mit niedrigerem Brechungsindex mit Lagen (51, 53) mit höherem Brechungsindex abwechseln, und wobei – die unterste (51) der vier Lagen (51, 52, 53, 54) eine Lage mit höherem Brechungsindex ist und einen höheren Brechungsindex aufweist, als die benachbarte zweitunterste Lage (52), – wobei die vier Lagen (51, 52, 53, 54) mindestens drei verschiedene Brechungsindices aufweisen, derart, dass der Brechungsindex der untersten, dem Substrat (3) nächsten Lage (51) mit höherem Brechungsindex niedriger ist, als der Brechungsindex der weiteren Lage (53) mit höherem Brechungsindex, und wobei die unterste Lage (51) mit höherem Brechungsindex aus einem sauerstoffhaltigen Material gebildet wird, wodurch dieses scheibenförmige Element (1) insbesondere eine geringe Farbortänderung bei Schichtdickenschwankung zeigt.
Patent DE-202016001600-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Gassacks, Gassack und Fahrzeugsicherheitssystem
IPC: B60R21/201
Filed: 2016-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Gassacks im nicht-aufgeblasenen Zustand in einer vordefinierten Anordnung mit einem Halteband (10), an dem ein Verschlussmittel (11) zur Bildung einer Schlaufe angeordnet ist, wobei das Verschlussmittel (11) wenigstens ein Schließelement (12) mit wenigstens einer Hinterschneidung (13) und wenigstens eine Verschlussöffnung (14) aufweist, die im Halteband (10) ausgebildet ist, wobei das Schließelement (12) im Schließzustand durch die Verschlussöffnung (14) geführt ist und die Hinterschneidung (13) den Rand der Verschlussöffnung (14) hintergreift.
Patent DE-202016001810-U1 (DE)
Title: Milchaufschäumer
IPC: B65D23/04
Filed: 2016-03-18
Abstract: Gerät zur Schaumzubereitung aus einer Nahrungsmittel-, vorzugsweise milchbasierten Flüssigkeit, mit einem innerhalb eines Behältnisses liegenden, mit Magneten versehenen Rührer, dadurch gekennzeichnet, dass der Rührer (4) mittels eines rotierenden Magnetfeldes, welches durch elektrisch angesteuerte Spulen (5), die sich innerhalb beziehungsweise unterhalb eines Positionierungselements (14) befinden, welches in ein wahlweise austauschbares Behältnis (1, 23) hineinreicht, angetrieben wird.
Patent DE-202016003173-U1 (DE)
Title: Kissen, insbesondere Anti-Koliken-Kissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-05-20
Abstract: Kissen (1) mit einem verformbaren Körper für einen menschlichen Körper, insbesondere für ein Kleinkind, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper des Kissens (1) einen länglichen Hauptabschnitt (2) und wenigstens einen sich seitlich von dem Hauptabschnitt (2) erstreckenden Auflageabschnitt (3) aufweist.
Patent DE-202016003699-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff
IPC: B62K21/26
Filed: 2016-06-14
Abstract: Fahrradgriff, mit einer Innenhülse (10), einem die Innenhülse (10) umgebenden Griffelement (24) und einem die Innenhülse in einem Klemmbereich (14) insbesondere vollständig umgebenden Klemmelement (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (16) zumindest teilweise von einer Schutzhülse (20) umgeben ist.
Patent DE-202016004960-U1 (DE)
Title: Pflanzbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-08-08
Abstract: Pflanzbehälter bestehend aus einem Hohlkörper (1), dessen Wandung (2) mindestens abschnittsweise aus übereinander und dabei waagrecht angeordneten Z-Profilen (3) zusammengesetzt ist oder aus einem spiralförmig in der Höhe verlaufenden Z-Profil (3) besteht, wobei die Z-Profile (3) einen ebenen Mittelabschnitt (6) und davon entgegengesetzt abgewinkelte Schenkel (4, 5) aufweisen oder eine Sinusform mit in entgegengesetzte Richtung weisenden Schenkeln (4, 5) und das Zusammensetzen der Z-Profile (3) zur Bildung einer Wandung (2) derart vorgenommen ist, dass zwischen dem äußeren nach oben weisenden Schenkel (4) eines unteren Z-Profils (3) und dem inneren nach unten weisenden Schenkel (5) des darüber verlaufenden Z-Profils (3) ein Freiraum (7) zum Einbringen von Saatgut und/oder Pflanzen in das den Hohlraum (1) ausfüllende Pflanzsubstrat (8) verbleibt.
Patent DE-202016005923-U1 (DE)
Title: Feder-Rohrschaftschere Der Schließzyklus der Schere wird von einem Federgriff über ein Rohrschaftgelenk auf eine andere Arbeitsebene übertragen
IPC: A61B17/3201
Filed: 2016-09-28
Abstract: Federrohrschaftschere zum Arbeiten an schwer zugänglichen Stellen z. B. im Inneren eines Körpers. dadurch gekennzeichnet durch das Rohrschaftgelenk, (anstatt eines Nietes oder einer Schraube im Drehpunkt der Schere), welches zur Veränderung der Arbeitsebene führt, um an sonst mit normalen Federscheren nicht zugänglichen Stellen zu arbeiten.