baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053913-A1 (DE)
Title: Zweiwellenschaltgetriebe eines Motorfahrzeugs
Inventor: GEIBERGER AXEL
IPC: F16H3/08
Filed: 2009-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweiwellenschaltgetriebe (1) eines Motorfahrzeugs. Das Zweiwellenschaltgetriebe (1) weist eine Antriebswelle (4) und eine Abtriebswelle (5) auf. Auf der Antriebswelle (4) sind Antriebszahnräder (1a bis 6a) angeordnet und auf der Abtriebswelle (5) sind Abtriebszahnräder (1b bis 6b) angeordnet. Schaltelemente (6) bringen paarweise die Antriebszahnräder (1a bis 6a) mit Abtriebszahnrädern (1b bis 6b) über Synchronkupplungen (7 bis 10) in Eingriff. Dabei sind das Antriebszahnrad (1a) des niedrigsten Ganges (11) mit dem geringsten Zahnkranzdurchmesser (d) auf einem ersten Endabschnitt (18) und das Antriebszahnrad (6a) des höchsten Ganges (16) mit dem größten Zahnkranzdurchmesser (d) auf einem dem ersten Endabschnitt (18) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (19) der Antriebswelle (4) angeordnet.
Patent DE-102009056001-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen von flüssigen Metallen
Inventor: WEYER AXEL
IPC: B22D11/115
Filed: 2009-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gießen von flüssigen Metallen, wobei die Strömungsverhältnisse der Schmelze innerhalb einer Stranggießkokille mit Hilfe eines Magnetfeldes, welches durch eine elektromagnetische Bremseinrichtung erzeugt wird, beeinflusst werden. Um die Beeinflussung gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Verfahren weiter zu präzisieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den Neigungswinkel zwischen der Hauptachse der Stirnfläche der Pole und der Hauptstromrichtung des aus dem Tauchrohr austretenden flüssigen Metalls durch Drehen der Pole in Abhängigkeit der Formatbreite und/oder der Gießgeschwindigkeit so einzustellen, dass die Turbulenz des flüssigen Metalls in der Kokille ein vorbestimmtes Maß nicht übersteigt.
Patent DE-102009060437-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung von Strömungsenergie
Inventor: KELAIDITIS KONSTANTIN DR ING
IPC: F03D5/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Nutzung von Strömungsenergie, insbesondere Windenergie, mit Anströmflächen (1) aufweisenden Elementen (2), die auf einer Bahn umlaufend und im Abstand zueinander geführt sind, wobei eine Rotationsachse, um die sich die Elemente (2) bewegen, quer zur Strömungsrichtung angeordnet ist, und mit einer Einrichtung (5) zur Übertragung der mit den Elementen (2) aufgenommenen Strömungsenergie auf einen Generator (15). Erfindungsgemäß sind die Einrichtung (5) und die Elemente (2) derart miteinander verbunden, dass in Richtung tangential zu der Bahn (3) wirkende Kräfte übertragen und in anderen Richtungen wirkende Kräfte nicht oder nur abgeschwächt übertragen werden.
Patent DE-102010002317-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vereinzelung und Kommissionierung von Artikeln
Inventor: FOLK MICHAEL DIPL ING
IPC: B65G43/08
Filed: 2010-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Vereinzelung und Kommissionierung von Artikeln, insbesondere von Apothekenartikeln. Dabei ist vorgesehen, dass das System – eine erste Transporteinrichtung (1) zur Aufnahme und zum Transport angelieferter Artikel (4); – eine zweite Transporteinrichtung (2) zur Aufnahme und zum Transport vereinzelter Artikel (4); – eine erste Erfassungseinrichtung (5) zur Erfassung zumindest der Position der Artikel (4) auf der ersten Transporteinrichtung (1); – eine Handhabungseinrichtung (6) zur separaten Entnahme von Artikeln (4) von der ersten Transporteinrichtung (1) und deren Überführung auf die zweite Transporteinrichtung (2); – eine zweite Erfassungseinrichtung (8) zur Identifizierung der Artikel (4); – eine Ablagezone (10), die der zweiten Erfassungseinrichtung (8) nachgeordnet ist, zur Zwischenlagerung eines von der zweiten Erfassungseinrichtung (8) nicht identifizierten Artikels (4) und dessen Positionsänderung in Bezug auf dessen Lage in der Handhabungseinrichtung (6); und – eine Datenverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung der von der ersten und zweiten Erfassungseinrichtung (1, 2) erfassten Daten und zur Steuerung der Handhabungseinrichtung (6); umfasst, wobei die zweite Erfassungseinrichtung (8) der ersten Erfassungseinrichtung (5) nachgeschaltet ist und wobei die zweite Erfassungseinrichtung (8) zwischen der ersten und zweiten Transporteinrichtung (1, 2) angeordnet und auf einen Punkt (B) des Weges gerichtet ist, den ein von der Handhabungseinrichtung (6) von der ersten Transporteinrichtung (1) entnommener Artikel (4) bei dessen Überführung zu der zweiten Transporteinrichtung (2) zurücklegt.
Patent DE-102010002540-A1 (DE)
Title: Platine, IC-Karte mit der Platine und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: KOUYA TAKUYA
IPC: H05K1/02
Filed: 2010-03-03
Abstract: Eine IC-Karte weist eine Mehrschichtplatine und einen oder mehrere blanke IC-Chips auf. Die Mehrschichtplatine ist gebildet aus Isolationsschichten aus beispielsweise PTFE, wobei Verdrahtungsmuster auf den Isolationsschichten ausgebildet sind und eine Aufeinanderstapelung erfolgt, um eine Laminatstruktur zu bilden. Elektrodenteile als Teile der Verdrahtungsmuster sind elektrisch mit dem IC-Chip verbunden. Ein Bauteil aus beispielsweise Kupfer, das als Verstärkungsbauteil dient, befindet sich in einem Bereich, der in Isolationsschichten anders als eine erste Isolationsschicht ausgebildet ist. Der Bereich ist direkt unterhalb der Elektrodenteile ausgebildet. Der Bereich wird in einer Richtung Z entlang der Dicke der gestapelten Isolationsschichten gebildet. Der Bereich direkt unterhalb der Elektrodenteile in den Isolationsschichten anders als die erste Isolationsschicht hat eine höhere Steifigkeit als die umgebenden Isolationsschichten.
Patent DE-102010003260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sichern eines Ladungsgegenstandes und Ladungssicherungssystem
Inventor: BIERMEIER ANDREAS
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-03-25
Abstract: Ein Verfahren zum Sichern eines Ladungsgegenstandes in einem Transportfahrzeug (1), das eine Ladefläche (2) und zwei parallel zu einer Längsachse (10) des Transportfahrzeugs verlaufende und die Ladefläche (2) begrenzende Wände (3) aufweist, wobei der Ladungsgegenstand ein Container (9) zur Aufnahme fließfähiger Lebensmittel ist und aus einem Oberteil (11) und einem gestellartigen Unterteil (12) zusammengesetzt ist, mit den folgenden Verfahrensschritten: – Der Container (9) wird angrenzend an eine Wand (3) auf der Ladefläche (2) abgestellt. Um die Ladungssicherheit zu erhöhen, wird folgendes vorgeschlagen: – Der Container (9) wird mittels mindestens eines mit der Befestigungsschiene (5) mittelbar oder unmittelbar verbundenen Zugmittels (34) niedergezurrt, – ein erstes Ende des Zugmittels (34) wird mit der Befestigungsschiene (5) verbunden, – das Zugmittel wird um das Oberteil (11) herum geführt und mit einem zweiten Ende mit der Befestigungsschiene (5) verbunden und gespannt. Darüber hinaus wird ein Ladungssicherungssystem offenbart, das mit dem vorgenannten Verfahren korrespondiert.
Patent DE-102010003305-A1 (DE)
Title: Method for reducing risk of future irregular incineration e.g. super knocking, in loaded petrol engine of motor car, involves performing preventive measures for reducing probability of future occurrence of irregular incineration
Inventor: MUELLER PETER
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: The method involves monitoring a set of influencing factors (1) e.g. rotation speed profile and fuel quality, before possible occurrence of irregular incineration, where probability of future occurrence of the irregular incineration is dependent on the influencing factors. A set of preventive measures is performed (8) for reducing probability of the future occurrence of the irregular incineration depending on monitored influence factors when the risk factor scale utilizes specified risk or exceeds specified value. The influencing factors comprise one of fuel quality, environmental conditions and operational parameters e.g. rotation speed, load, presence of throttled or unthrottled operation, engine temperature, exhaust gas recirculation rate, injection parameters, adaptation values, of a combustion engine. An independent claim is also included for an engine control equipment for reducing risk of future irregular incineration in an internal combustion engine of a motor car.
Patent DE-102010003497-A1 (DE)
Title: Aufprallschutzelement, dessen Verwendung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ENGERTSBERGER RUDOLF
IPC: B60R19/18
Filed: 2010-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufprallschutzelement (10), dessen Herstellung sowie dessen Verwendung. Das Aufprallschutzelement (10) wird gebildet von einem Hohlkörperelement (20) mit oder aus einem Faserverbund (21). In seinem Inneren (20l) weist das Hohlkörperelement (20) ein oder mehrere Stabilisierungs- und/oder Stauchelemente (30) auf, die an den Innenseiten (20vi, 20hi) von einer vermuteten Aufprallrichtung (X) zu- bzw. abgewandten vorderen bzw. Wandelementen (20v, 20h) des Hohlkörperelements (20) angebracht sind. Die ein oder mehreren Stabilisierungs-/Stauchelemente (30) sind entweder in Form eines Hohlkörpers (40) oder in Form eines mehrfach undulierten Zwischenwandelements (70) ausgebildet.
Patent DE-102010003900-A1 (DE)
Title: Spacer for axial parallel fixation of multiple pipe lines at distant from each other, particularly ground source heat pumps forming pipe bundle, comprises internal receptacle for three or multiple pipes placed outside pipe bundle
Inventor: OLNHAUSEN THOMAS VON
IPC: F24J3/08
Filed: 2010-04-13
Abstract: The spacer (1) comprises an internal receptacle (16) for three or multiple pipes (5) placed outside a pipe bundle. The spacer has one or multiple braking elements (8) made of a material in a zone for resting against the pipes. The braking element comprises higher friction efficiency than the raw material. The residual spacer is made of raw material.
Patent DE-102010004705-A1 (DE)
Title: Empfangsanlage zur Summation gephaster Antennensignale
IPC: H04B7/08
Filed: 2010-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Empfangsanlage für frequenzmodulierte bzw. in der Phase modulierte Hochfrequenzsignale für Fahrzeuge mit einer Mehrantennenanlage (1) mit mindestens zwei Antennen (Ant1, Ant2...) und mit mindestens einem, im Empfangspfad mindestens einer der mindestens zwei Antennen befindlichen, individuell einstellbarem Phasendrehglied (Φ1, Φ2, ...), einer linearen Kombinationsschaltung (5) und einer nachgeschalteten Empfängerschaltung (2), wobei im Empfangspfad mindestens einer der Antennen (Ant1, Ant2...) ein individuell einstellbares Schaltelement (S1, S2...) zur Durchschaltung bzw. Unterbrechung des Signalflusses vorhanden ist und die über die Phasendrehglieder (Φ1, Φ2, ...) und die einstellbaren Schaltelemente (S1, S2...) geleiteten Empfangssignale (E1, E2...) der linearen Kombinationsschaltung (5) zugeführt sind und das kombinierte Signal (8) der Empfängerschaltung (2) zugeführt ist. In der Empfängerschaltung (2) ist eine Selektionseinrichtung vorhanden zur getrennten Bestimmung des Empfangs-Nutzsignals (3) und des Rauschsignals (21) im verrauschten kombinierten Signal (8) und zur getrennten Ermittlung des Nutzsignal-Pegels (4) und des Rauschsignal-Pegels (23) und zur anschließenden Ermittlung des Signal-zu-Rauschabstand (SNR) in der logischen Einheit (7). Durch zyklisches Durchschalten der Schaltelemente (S1, S2...) von jeweils nur einem Empfangssignal (E1, E2...) der Antennen (Ant1, Ant2...) im Rahmen eines Prüfzyklus, gesteuert durch die logische ...
Patent DE-102010005470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung der Bewegungsenergie von Fahrzeugen im Straßenverkehr
Inventor: GERHARD STEFAN
IPC: F03G7/08
Filed: 2010-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nutzung der Bewegungsenergie von Fahrzeugen im Straßenverkehr mit mindestens einer Wandlereinheit (2), die ein in eine Fahrbahn (1) einsetzbares Gehäuse (6), eine innerhalb des Gehäuses (6) in mehreren Richtungen beweglich angeordnete Tragkonstruktion (7) mit einer Überfahrplatte (8) und einen im Gehäuse (6) untergebrachten Übertragungsmechanismus (13) zur Umwandlung der beim Überfahren der Überfahrplatte (8) durch ein Fahrzeug erzeugten Bewegungen der Tragkonstruktion (7) in eine Drehbewegung einer Antriebswelle (14) aufweist, wobei der Übertragungsmechanismus (13) mehrere separate Übertragungseinrichtungen (13a, 13b, 13c, 13d, 13e) zur Umwandlung einer Absenkbewegung, der Vor- und Rückwärtsbewegung und der Seitenbewegungen der Tragkonstruktion (7) in eine Drehbewegung der Antriebswelle (14) enthält.
Patent DE-102010007613-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-11
Abstract: Das Getriebe weist mehrere Elemente auf, die in Antriebssträngen benutzt werden können, um zumindest zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang bereitzustellen. Das Getriebe umfasst vier Planetenradsätze, sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen und drei feste Verbindungen. Der Antriebsstrang umfasst einen Motor und Drehmomentwandler, der ständig mit einem der Planetenradelemente verbunden ist, und ein Abtriebselement, das ständig mit einem anderen der Planetenradelemente verbunden ist. Die sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen stellen Verbindungen zwischen verschiedenen Zahnradelementen und dem Getriebegehäuse bereit, und werden in Kombinationen von dreien betrieben, um zumindest zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang herzustellen.
Patent DE-102010008228-A1 (DE)
Title: Urine collecting device for use with underpants for accommodating testis and penis, has accommodating bag provided for penis and set by elastic bands, where fixing of bands is taken place by tying, button fastener or hook and loop fastener
Inventor: HARLOS RUDOLF
IPC: A61F5/453
Filed: 2010-02-10
Abstract: The device has an accommodating bag provided for penis (6) and set by elastic bands (3), where fixing of the bands is taken place by tying, button fastener or Velcro(RTM: Hook and loop fastener). The bag is provided collecting chambers for urine that is flow through small passages. The bag is made of different materials e.g. hygienic and tear-proof rubber. The bag has an inner side comprising a material coating for absorbing urine drops. The collecting chambers are expanded in its width and length.
Patent DE-102010009560-A1 (DE)
Title: Cuboid-shaped secondary packaging for pharmaceutical blisters- or tubes, has inspection window which allows pharmaceutical products to be visually inspected during dispensing
Inventor: TRAPP MICHAEL
IPC: A61J1/03
Filed: 2010-02-26
Abstract: The cuboid-shaped secondary packaging has an inspection window which allows the pharmaceutical products to be visually inspected during dispensing. The window has holding strip to hold the primary product. The sum of the width of the holding strips is 30-40 percent of the height of the primary product. A perforation is provided on side face of the secondary packaging.
Patent DE-102010010195-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorverarbeitung und Speicherung von Bildatributen zur beschleunigten Darstellung von medizinischen Bildern in medizinischen Anwendungen
Inventor: ILLMANN JOERG
IPC: G16H30/40
Filed: 2010-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vorverarbeitung und Speicherung von Bildattributen zur beschleunigten Darstellung von medizinischen Bildern in medizinischen Anwendungen. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: a) Zuordnen von Bildattributen zu einem medizinischem Bild, die für eine eine bestimmte visuelle Darstellung des medizinischen Bildes erzeugende, medizinische Anwendung (Schritt 3) charakteristisch sind, b) end der Bildattribute (Schritt 1), c) Speichern des angepassten medizinischen Bildes (AI) zusammen mit den Bildattributen (Schritt 2), d) Aufrufen einer weiteren oder derselben medizinischen Anwendung, die eine visuelle Darstellung des medizinischen Bildes fordert, e) Überprüfung, ob die erforderlichen Bildattribute zur visuellen Darstellung in Schritt d) den gespeicherten Bildattributen in Schritt c) entsprechen, f) Abruf des gespeicherten, geänderten medizinischen Bildes (AI) bei ähnlicher oder identischer Übereinstimmung (Schritt 4) der Bildattribute und g) visuelle Darstellung des abgerufenen medizinischen Bildes (AI) (Schritt 5).
Patent DE-102010010515-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KRAEMER TORSTEN
IPC: A47J31/24
Filed: 2010-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kaffeemaschine, insbesondere eines Kaffeevollautomaten, mit der mindestens zwei Arten von Kaffeegetränken auswählbar und zubereitbar sind, wobei in einen stromabwärts verschließbaren Brühraum (10) unter Druck stehendes Brühwasser eingeleitet wird, das dort vorhandenes Kaffeemehl durchfeuchtet, und wobei das Brühwasser anschließend mindestens zum Großteil erst bei Erreichen oder Überschreiten eines vorbestimmten Drucks aus dem Brühraum austritt.
Patent DE-102010010939-A1 (DE)
Title: Transport roller for use in timber harvester to transport logs, has gripper elements designed as toothed bars with radially and outwardly projecting teeth, which are inserted into grooves in carrier ring and welded with ring
Inventor: BRANDT SANDRO
IPC: B27B25/02
Filed: 2010-03-11
Abstract: The roller has a hollow cylindrical carrier ring (2) with radially and outwardly projecting gripper elements, which are distributed over a periphery of the roller. The gripper elements are designed as toothed bars (9) with radially and outwardly projecting teeth, which are inserted into grooves (8) in the carrier ring and welded with the carrier ring. The grooves are provided over the periphery of the roller in a distributed form. Width of the grooves and width of the toothed bars are about 10 mm in a circumferential direction (19).
Patent DE-102010016360-A1 (DE)
Title: Air spring and damper unit for landing gear of e.g. bicycle, has check device that blocks/allows displacement of coupler piston, such that piston is connected to check device and workspaces are disconnected when vehicle is bounced
Inventor: KRAUS HANS-PETER
IPC: B60G15/12
Filed: 2010-04-08
Abstract: The air spring and damper unit (7) has couplers that are coupled at vehicle frame and the landing gears and workspaces (9,10) that are coaxially arranged and connectable with one another by valves, while the air flows in the working spaces as working medium in forward and backward directions. A check device blocks/allows displacement of coupler piston (2), such that piston is connected to the check device and workspaces are disconnected when the vehicle is bounced.
Patent DE-102010021638-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration und/oder Bestückung einer Kabine eines Luftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT-SCHAEFFER TOBIAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfiguration und/oder Bestückung einer Kabine (1) eines Luftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte: – Auswählen von einem oder mehreren Einzelmodulen (11a, 11b, 11c) aus einem Pool von Einzelmodulen, – Verbinden der ausgewählten Einzelmodule (11a, 11b, 11c) zu einem Soll-Modulpaket (10a), – Berechnen eines Soll-Modulpaketkonfigurationswertes, – Vergleichen des Soll-Modulpaketkonfigurationswertes mit bereitgestellten Modulpaketkonfigurationswerten, welche jeweils einem Modulpaket entsprechen, – Auswählen des Modulpaketes (10b), dessen Modulpaketkonfigurationswert von dem Soll-Modulpaketkonfigurationswert am wenigsten abweicht, – Anordnen des ausgewählten Modulpakets (10b) in der Kabine (1). Die Erfindung betrifft ferner ein System und ein Computerprogramm.
Patent DE-102010022575-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für einen Fluidstrom
Inventor: SCHLICHTER BERNHARD DR
IPC: F16K11/22
Filed: 2010-06-02
Abstract: Eine Schaltvorrichtung (1) für einen Fluidstrom, insbesondere für die Leitung eines unter hohem Druck stehenden Fluids von einer ersten Behandlungseinrichtung (3) zu einer zweiten Behandlungseinrichtung (4), wobei in jeder Behandlungseinrichtung (3, 4) das Fluid einem chemischen und/oder physikalischen Prozessschritt unterzogen werden kann, mit einer ersten fluidführenden Verbindung (5) und einer zweiten fluidführenden Verbindung (6) zwischen der ersten und der zweiten Behandlungseinrichtung (3, 4) und mit zumindest einem ersten Verteilerventil (7) in der ersten fluidführenden Verbindung (5) und einem zweiten Verteilerventil (8) in der zweiten fluidführenden Verbindung (6), deren jeweilige Schaltposition betreffend ihre Ventilelemente durch zumindest je einen Schalthebel (11, 12) veränderbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugeordneten Schalthebel (11, 12) derart angeordnet sind, dass beide Schalthebel (11, 12) mit einer Hand einer Bedienperson gemeinsam betätigbar sind.
Patent DE-102010024025-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: BOEHLER ANDREAS
IPC: F15B11/17
Filed: 2010-06-16
Abstract: Ein Hydraulikaggregat in der Art eines als Baukastensystem aufgebauten Mehraggregats, mit mindestens zwei Teilaggregaten (1, 2), die jeweils eine antreibbare Druckmittelpumpe (3, 5) mit unterschiedlichem Fördervolumen aufweisen, an die hydraulische Verbraucher (6, 7) mit unterschiedlichem Verbrauchs- oder Schluckvolumen anschließbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Teilaggregate (1, 2) einzeln betreibbar und/oder derart miteinander verschaltet sind, dass ein Parallelbetrieb oder ein serieller Betrieb mit den Teilaggregaten (1, 2) erreicht ist.
Patent DE-102010027553-A1 (DE)
Title: Doppelritzel-Lenkgetriebe
Inventor: BILMAYER ROMAN
IPC: B62D3/02
Filed: 2010-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeuglenkung mit einem Lenkungsgehäuse (7), in dem eine Zahnstange (6) längsverschieblich gelagert und mit Spurstangen (8) zur Verschwenkung von lenkbaren Rädern (9) verbunden ist, wobei die Zahnstange (6) mit einem ersten Zahnsegment (5) versehen ist, welches mit einem ersten Lenkritzel (4) kämmt und das Lenkritzel (4) über eine Lenkwelle (2, 3) mit einem Lenkrad (1) drehfest verbunden ist, wobei die Zahnstange (6) eine zweites Zahnsegment (13) aufweist, das dem ersten Zahnsegment (4) bezüglich der Längsachse der Zahnstange (6) gegenüber liegt, und dass ein zweites Lenkritzel (12) vorgesehen ist, das mit dem zweiten Zahnsegment (13) in Eingriff steht.
Patent DE-102010027995-A1 (DE)
Title: Two-piece sensor element for filter element, has two components, where one of components has fastening medium for fastening sensor element at flexible carrier
Inventor: MALINOWSKI ANDRZEJ
IPC: F02M35/024
Filed: 2010-04-20
Abstract: The two-piece sensor element (20) has a component (22) and another component (24), where one of the components has a fastening medium (32) for fastening the sensor element at a flexible carrier (30). The components are connected by a permanent connection (34) with each other and with the flexible carrier. The one of the components has a supporting area (28) for the flexible carrier.
Patent DE-102010028147-A1 (DE)
Title: Endoscope for e.g. patient during minimal invasive surgery, has surface matrix sensor arranged on platform that is flexibly connected on bearing points with slide elements, which are slid in longitudinal direction of endoscope shaft
Inventor: FELDMANN MARCO DR
IPC: A61B1/04
Filed: 2010-04-23
Abstract: The endoscope has a lengthwise-extended endoscope shaft (1) including a distal end and a proximate end. A light sensitive surface matrix sensor (6) with an illustrating optic (4) and a LED ring (13) is arranged at the distal end of the shaft. The sensor is arranged on a platform (5) that is arranged movable in the shaft. The platform comprises three bearing points (9, 9', 9'', 9'''), at which the platform is articulated supported. The platform (5) is flexibly connected on the bearing points with slide elements (8, 8', 8''), which are slid in a longitudinal direction of the shaft. An independent claim is also included for a method for adjusting an endoscope.