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Patent DE-102017202410-A1 (DE)
Title: Dichtungsbalg für ein Kugelgelenk und Kugelgelenk mit einem solchen Dichtungsbalg
Inventor: SOKOLIHS DIRK
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung schlägt einen Dichtungsbalg (1) für ein Kugelgelenk (3) vor, wobei der Dichtungsbalg (1) einen gehäuseseitigen Dichtbereich (5) und einen davon beabstandeten zapfenseitigen Dichtbereich (7) aufweist sowie eine zwischen dem gehäuseseitigen (5) und dem zapfenseitigen Dichtbereich (7) angeordnete und zugleich eine Wandung (11) des Dichtungsbalgs (1) durchsetzende Austrittsöffnung (9). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Austrittsöffnung (9) im nicht montierten Zustand des Dichtungsbalgs (1) offen ist.
 Ferner wird ein Kugelgelenk (3) mit einem Dichtungsbalg (1) vorgeschlagen, wobei die Austrittsöffnung (9) im nicht montierten Zustand des Kugelgelenks (3) offen und im montierten Zustand des Kugelgelenks (3) geschlossen ist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Montage eines solchen Kugelgelenks (3) vorgeschlagen.
 Der Dichtungsbalg (1) und/oder das Kugelgelenk (3) kann für einen Mehrpunktlenker (65), insbesondere einen Zweipunktlenker (65), verwendet werden.
Patent DE-102017203396-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Generieren von Parkraum für Kraftfahrzeuge
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren von Parkraum für Kraftfahrzeuge, umfassend die folgenden Schritte:- Ermitteln eines Bedarfs für einen Parkraum für ein eine Fahrbahn umfassendes geographisches Gebiet,- Ermitteln eines Bedarfs für einen Verkehrsraum für die Fahrbahn,- Ermitteln, ob ein Seitenbereich der Fahrbahn zur Verwendung als Parkraum festgelegt werden soll, in Abhängigkeit von dem Ermitteln des Bedarfs für einen Parkraum und in Abhängigkeit von dem Ermitteln des Bedarfs für einen Verkehrsraum,- wenn ja, Festlegen des Seitenbereichs der Fahrbahn zur Verwendung als Parkraum.Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017207509-A1 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung und Gebäude mit einer solchen
Inventor: GAUGER STEPHAN
IPC: F24F13/28
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungseinrichtung (1) mit wenigstens einer Luftleitung (2, 20), die eine Eintrittsseite (3) und eine Austrittsseite (4) aufweist, wobei in der Luftleitung (2) ein Zyklonabscheider (5, 22) angeordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Gebäude (100) mit einer Gebäudehülle (101) und einer solchen Lüftungseinrichtung (1), wobei die Eintrittsseite (3) einer ersten der wenigstens einen Luftleitung (2) außerhalb der Gebäudehülle (101) liegt und die Austrittsseite (4) der ersten Luftleitung (2) in die Gebäudehülle (101) mündet.
Patent DE-102017216516-A1 (DE)
Title: Wäschepflegemaschine mit einer Einspülschale und einem Siphon
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: D06F25/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschepflegemaschine (10) mit einer Einspülschale (12) zum Einbringen eines Reinigungsmittels, mit einem Laugenbehälter (16) und einer darin drehbar angeordneten Wäschetrommel (28) zur Aufnahme von Wäsche (4), einem Waschlaugenkanal (9), welcher zwischen der Einspülschale (12) und dem Laugenbehälter (16) angeordnet ist, wobei ein Siphon (18) in dem Waschlaugenkanal (9) angeordnet ist. Der Waschlaugenkanal (9) weist einen zusätzlichen Belüftungskanal (44) auf, durch den bei gefülltem Siphon (18) bei Ausbildung eines Unterdruckes in dem Laugenbehälter (16) Luft in den Laugenbehälter (16) strömen kann.
Patent DE-102017217553-A1 (DE)
Title: Arbeitsbereich für die Beschichtung von Werkstücken
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: B05B1/28
Filed: 2017-10-02
Abstract: Als Boden des Arbeitsbereiches ist ein Förderband vorgesehen, mit dem auftreffendes Spritzmaterial zu einem Sammelbehälter gefördert wird.
Patent DE-102017218111-A1 (DE)
Title: Antriebsmotor
Inventor: PARK SANGJIN
IPC: H02K3/487
Filed: 2017-10-11
Abstract: Ein Antriebsmotor einen Rotorkörper aufweist, der drehbar innerhalb eines Stators mit einer vorbestimmten Lücke installiert ist und eine Rotorspule aufweist, die auf mehreren Rotorzähnen aufgewickelt ist. Der Rotorkörper aufweist: i) mehrere Keile, die zwischen den Rotorzähnen des Rotorkörpers in einer axialen Richtung eingeführt sind und die Rotorspule tragen; und ii) Endspulenabdeckungen, die an beiden axialen Enden des Rotorkörpers montiert sind und mit den Keilelementen verbunden sind. Jedes Keilelement einen Keilkörper aufweist, der zwischen den Rotorzähnen in der axialen Richtung angeordnet ist und mit den Endspulenabdeckungen verbunden ist. Jeder Keilkörper aus einem metallischen Material mit Leitfähigkeit hergestellt ist und eine isolierende Schicht aufweist, die an einer Außenfläche ausgebildet ist, die nicht eine der beiden Querschnitte ist, die mit den Endspulenabdeckungen verbunden sind. Die Endspulenabdeckungen aus einem metallischen Material mit Leitfähigkeit hergestellt sind und mit den Enden jedes Keilkörpers verbunden sind.
Patent DE-102017218526-A1 (DE)
Title: Rohrboden für einen Wärmetauscher mit mindestens einer Öffnung zum Einstecken eines Tauscherrohrs sowie Wärmetauscher mit einem solchen Rohrboden
Inventor: ZIPSER HEINZ
IPC: F28F9/02
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrboden für einen Wärmetauscher mit mindestens einer Öffnung zum Einstecken eines Tauscherrohrs sowie mit einem Wärmetauscher einem solchen Rohrboden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rohrboden für einen Wärmetauscher mit mindestens einer Öffnung zum Einstecken eines Tauscherrohrs zur Verfügung zu stellen, der einen geringen Rohrbodenüberstand und eine hohe Thermowechselfestigkeit aufweist. Ein erfindungsgemäßer Rohrboden für einen Wärmetauscher (10) umfasst mindestens einer Öffnung (14) zum Einstecken eines Tauscherrohrs (16) (und zum Herstellen einer dichtenden Verbindung mit einem Tauscherrohr) und mit einem sich zumindest teilweise über die Breite der mindestens einen Öffnung (14) erstreckenden Stützabschnitt (30), aufweisend eine Dicke D wobei an dem die mindestens eine Öffnung (14) umgebenden Rand ein sich in Einsteckrichtung des in die Öffnung einzusteckenden Tauscherrohres zumindest über einen Teil des Randes erstreckender Stützkragen (36) ausgebildet ist und in dem Stützabschnitt (30) mindestens eine Sicke (34) in Gegenrichtung zum Stützkragen (36) geformt ist ausgebildet ist, wobei sich die Materialstärke A des Stützkragens im Bereich der Sicke (34) ändert.
Patent DE-102017221193-A1 (DE)
Title: Verschließvorrichtung zum Begasen und Verschließen von Behältern, die eine Einfüllöffnung aufweisen
Inventor: NEBER THOMAS
IPC: B65D39/04
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschließvorrichtung zum Verschließen von Behältern (3), die eine Einfüllöffnung (18) aufweisen, wie etwa Flaschen oder Dosen, umfassend- eine Positioniereinrichtung (9) zum Anordnen eines zu verschließenden Behälters (3) in eine Position zum Verschließen,- eine Spüleinrichtung (11) mit einer Düsenvorrichtung (13) zum Einblasen von Spülgas, insbesondere Inertgas, in einen zu verschließenden Behälter (3) durch dessen Einfüllöffnung (18) hindurch vor dem Verschließen,- eine Verschlusselementsetzeinrichtung (38) zum Anbringen eines Verschlusselementes (30) an einen zu verschließenden Behälter (3) in einer dessen Einfüllöffnung (18) verschließenden und somit den Behälter (3) verschließenden Stellung und- eine Steuereinrichtung (24), wobei die Düsenvorrichtung (13) eine Zentraldüsenanordnung (15) und eine die Zentraldüsenanordnung umgebende Peripheriedüsenanordnung (17) aufweist, wobei die Düsenvorrichtung (13) und ein zu verschließender Behälter (3) so relativ zueinander in einer Spülposition positionierbar sind, dass die Zentraldüsenanordnung (15) zum Einbringen von Spülgas in den Behälter (3) zumindest hauptsächlich auf dessen Einfüllöffnung (18) ausgerichtet ist und die Peripheriedüsenanordnung (17) einen Peripheriebereich der Einfüllöffnung (18) anvisiert, so dass sowohl die Einfüllöffnung (18) als auch deren Peripherie einem Spülgasstrom (20, 22) ausgesetzt sind, wenn die Düsenvorrichtung (13) Spülgas ausbringt.
Patent DE-102017222143-A1 (DE)
Title: Differentielle Positionsbestimmung mit optimiertem Funk-Arbeitszyklus
Inventor: BRENK ACHIM
IPC: G01S19/09
Filed: 2017-12-07
Abstract: Verfahren (200) zum Betreiben eines Lokalisierungssystems (4) für eine Markierungsvorrichtung (1), welche mindestens einen Empfänger (1) für Signale (32a-32d) eines satellitengestützten Navigationssystems (3) sowie eine Funkschnittstelle (12) für die Verbindung mit dem Lokalisierungssystem (4) aufweist, wobei die Markierungsvorrichtung (1) aus den Signalen (32a-32d) Pseudostrecken (13a-13d) zum jeweiligen Satelliten (31a-31d) ermittelt, von dem das Signal (32a-32d) ausgesendet wurde und wobei das Lokalisierungssystem (4) zusätzlich mindestens eine Referenzstation (41) mit einem weiteren Empfänger (42) für Signale (43a-43d) des satellitengestützten Navigationssystems (3) an einer bekannten Position (41a) aufweist, wobei die Referenzstation eine Funkschnittstelle (46) zur Kommunikation mit der Funkschnittstelle (12) der Markierungsvorrichtung (1) aufweist, wobei die von der Referenzstation (41) empfangenen Signale (43a-43d) der Satelliten (31a-31d), und/oder mindestens ein aus diesen Signalen (43a-43d) abgeleitetes Signal (44, 44a-44d), mit einem Zeitstempel (45) versehen (210) und mit von der Markierungsvorrichtung ermittelten Pseudostrecken (13a-13d) zu Satelliten (31a-31d) des Navigationssystems (3) zusammengeführt werden (220), um so die Position (la) der Markierungsvorrichtung (1) zu ermitteln.Zugehöriges Verfahren (100) zum Betreiben der Markierungsvorrichtung (1), Markierungsvorrichtung (1) und Computerprogramm.
Patent DE-102017223289-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kochgerät und Kochgerät mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: PARKER DANIEL
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-12-19
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kochgerät (28) weist mindestens eine Lichtquelle (12) und einen länglichen Lichtleiter (14) auf, der eine Einkoppelstelle (16) für Licht in den Lichtleiter (14) hinein aufweist und mindestens einen Auskoppelbereich (18) für Licht aus dem Lichtleiter (14) heraus aufweist. Die Lichtquelle (12) ist derart an der Einkoppelstelle (16) angeordnet, dass das Licht von der Lichtquelle (12) an der Einkoppelstelle (16) in den Lichtleiter (14) einkoppelt. Der Lichtleiter (14) ist biegeschlaff ausgebildet und besteht aus lichtdurchlässigem Silikon oder einem anderen lichtdurchlässigen Elastomer. Dadurch ist er hitzebeständig und kann in einem Kochfeld als Kochgerät (28) zwischen Heizeinrichtungen (32) und einer Kochfeldplatte (34) verlaufen.
Patent DE-102018004823-A1 (DE)
Title: Polykristalliner Siliciumstab und Verfahren zum Herstellen eines polykristallinen Siliciumstabs
Inventor: MIYAO SHUICHI
IPC: C01B33/027
Filed: 2018-06-15
Abstract: Um polykristallines Silicium bereitzustellen, das als Rohmaterial zum Herstellen von einkristallinem Silicium geeignet ist. Ein D/L-Wert wird innerhalb des Bereichs von weniger als 0,40 eingestellt, wenn mehrere Paare von Siliciumkernen beim Herstellen eines polykristallinen Siliciumstabs mit einem Durchmesser von 150 mm oder mehr gemäß einem chemischen Gasphasenabscheidungsprozess in einem Reaktionsofen platziert werden, und angenommen wird, dass der Durchschnittswert des endgültigen Durchmessers eines polykristallinen Siliciumstabs als D (mm) definiert wird, und der gegenseitige Zwischenraum zwischen den mehreren Paaren von Siliciumkernen als L (mm) definiert wird.
Patent DE-102018004925-A1 (DE)
Title: Automatisch aktivierbare, elektronische Pfeilnocke zum erleichterten Wiederfinden von Pfeilen
IPC: G08B21/24
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine an einem Pfeil befindliche Nocke, die zum erleichterten Wiederfinden des Pfeils Leucht- und/oder akustische Signale aussendet, wobei die Aktivierung durch eine Vibrationserkennung während des Fluges erfolgt. Ein Mikro-Controller steuert die Funktionen und reguliert die LED-Helligkeit nach Maßgabe eines ebenfalls eingebauten Lichtsensors. Die Deaktivierung erfolgt durch bestimmte Bewegungen, die durch einen Beschleunigungssensor bei Überschreitung eines Schwellenwertes registriert werden.
Patent DE-102018005561-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verkehrsinformation
Inventor: GÜNDOGAN SEVDIN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verkehrsinformation zwischen einem Kraftfahrzeug (1) und einem weiteren Verkehrsteilnehmer (2) unter Verwendung von funktechnisch übertragbaren Signalen (4) von einem Sender (3) des weiteren Verkehrsteilnehmers (2) zu einem Empfänger (5) des Kraftfahrzeugs (1), wobei der Sender (3) permanent ein Signal (4) aussendet, das ihn als weiteren Verkehrsteilnehmer (2) charakterisiert, dieses Signal (4) durch den Empfänger (5) im Kraftfahrzeug (1) erfasst, rechentechnisch gespeichert und zyklisch aktualisiert wird und dem Kraftfahrzeugführer auf Abruf, oder wenn dieser ein Fahrmanöver beginnt, das eine Kollisionsgefahr mit dem weiteren Verkehrsteilnehmer (2) herbeiführen könnte angezeigt wird.
Patent DE-102018100752-A1 (DE)
Title: Kardierelement für eine Karde oder Krempel sowie Karde oder Krempel
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01G15/28
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kardierelement (20) mit einem Tragkörper (20b), an dessen Fußbereich (20c) eine Garnitur befestigbar ist, wobei ein Kopfbereich (20e) beabstandet durch mindestens ein Rückenteil (20a) zum Fußbereich (20c) angeordnet ist.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (20e) mindestens einen Kanal (20f) aufweist, der sich zumindest teilweise über die Länge des Kardierelementes (20) erstreckt, wobei in dem Kanal (20f) ein Druck auf den Kopfbereich (20e) des Kardierelementes (20) erzeugbar ist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine Karde oder Krempel.
Patent DE-102018105737-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: AUSTERMANN STEFAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Landwirtschaftliche Feldspritze mit einem Trägerflüssigkeitstank, zumindest einem Behälter, insbesondere für Pflanzenschutzmittel, einer ersten Pumpe, einer Mischkammer und einem Verteilergestänge, wobei dem zumindest einen Behälter zumindest eine Dosierpumpe zugeordnet ist, wobei der Trägerflüssigkeitstank und die Dosierpumpe mit der Mischkammer verbunden sind und die erste Pumpe dazu eingerichtet ist, Flüssigkeit aus der Mischkammer zum Verteilergestänge zu fördern. Um eine Feldspritze mit einer Schnittstelle zwischen einem Behälter und zumindest einer Dosierpumpe zu schaffen, die das Kontaminationsrisiko reduziert, ist vorgesehen, dass der zumindest eine Behälter mittels eines flüssigkeitsdicht trennbaren Kupplungselementes, welches aus einem Adapter für den Anschluss am Behälter und einem Gegenstück gebildet wird, mit der zumindest einen Dosierpumpe verbunden ist.
Patent DE-102018108987-A1 (DE)
Title: Glättwerkzeug
Inventor: FUTAMURA MASARU
IPC: B24B39/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Ein Glättwerkzeug verwendet beim Glätten einen verhältnismäßig geringen Druck. Das Glättwerkzeug zum Bearbeiten einer Zieloberfläche eines Werkstücks umfasst einen Sockel (41) und einen an einem distalen Ende des Sockels (41) angeordneten Spitzenabschnitt (42). Der Spitzenbereich (42) umfasst einen linearen Gleitkontaktabschnitt (42a), der die Zieloberfläche linear berührt und auf ihr gleitet.
Patent DE-102018109828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Abstandes zu einem Objekt in einem Raum
Inventor: BALDISCHWEILER BORIS
IPC: G01C11/06
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Detektion eines Objektes in einem Raum, umfassend eine Wärmebildeinheit zur Erstellung einer zweidimensionalen Information. Bei einer Vorrichtung, die besonders kostengünstig herzustellen ist, ist die Wärmebildeinheit ausgebildet, Bildinformationen aus zwei Blickrichtungen zu erfassen, wobei die Wärmebildeinheit mit einer Auswerteeinheit zur Detektion des Objektes aus aus den beiden Blickrichtungen der Wärmebildeinheit aufgenommenen, zweidimensionalen Bildinformationen und zur Ermittlung des Abstandes des Objektes aus den Bildinformationen, verbunden ist.
Patent DE-102018110103-A1 (DE)
Title: Transporteinlage, insbesondere zum Fixieren von Gegenständen in einem Umschlag
Inventor: MORK DANIELLE
IPC: B65D81/127
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporteinlage für einen Umschlag und deren Verwendung, um einen oder mehrere Gegenstände in einem Umschlag zu fixieren und zu versenden.
 Die Transporteinlage besteht aus einem festen Kunststoffschaum, der durch Druck plastisch verformt werden kann. Dadurch kann die Transporteinlage einen Gegenstand in seiner individuellen Form zumindest zum Teil formschlüssig aufnehmen. Da der Kunststoffschaum nicht elastisch ist, verbleibt der Gegenstand in seiner Position.
Patent DE-102018110220-A1 (DE)
Title: Rotieren von Frequenzen von Sendern
Inventor: ASHE WESTLEY S
IPC: A61B90/98
Filed: 2018-04-27
Abstract: Ein System, umfassend: einen Sender, der mindestens drei Spulen beinhaltet, wobei der Sender dazu ausgelegt ist, Magnetfelder zu erzeugen; einen Sensor, der mindestens drei Spulen beinhaltet, wobei der Sensor dazu ausgelegt ist, Sensorsignale bereitzustellen, die den durch den Sender erzeugten Magnetfeldern entsprechen; und eine Datenverarbeitungseinrichtung in Kommunikation mit dem Sender und dem Sensor, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung dazu ausgelegt ist, ein erstes Sensorsignal und ein zweites Sensorsignal zu vergleichen und, basierend auf dem Vergleich, zu bestimmen, ob irgendwelche der Sensorspulen zu einer jeweiligen Frequenz phasenverschoben gekoppelt sind.
Patent DE-102018111007-A1 (DE)
Title: Griffkörper für einen Türgriff
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B85/10
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Griffkörper (1) für ein bewegliches Teil (3) eines Fahrzeuges (2), mit einer Gehäuseschale (10), in welcher eine Aufnahme (11) ausgebildet ist, in der eine Elektronikeinheit (30) zur Steuerung eines Sicherheitssystems (4) des Fahrzeuges (2) angeordnet ist, wobei die Elektronikeinheit (30) mindestens ein erstes, bspw. kapazitives, Sensorelement (31) zur Überwachung mindestens eines ersten Aktivierungsbereiches (4.1) des Sicherheitssystems (4) aufweist, und wobei das erste Sensorelement (31) von einer Vergussmasse (33) umgeben ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Aufnahme (11) durch ein Schirmelement (40) begrenzt ist, wobei zwischen dem Schirmelement (40) und der Gehäuseschale (10) eine Form (F) zum Eingießen der Vergussmasse (33) ausgebildet ist.
Patent DE-102018111793-A1 (DE)
Title: Gasflasche
Inventor: WERNER HANS JÜRGEN
IPC: F17C13/02
Filed: 2018-05-16
Abstract: Gasflasche, insbesondere Flüssiggasflasche, mit einem Kunststoffelement (6), das mit der Gasflasche (1) fest verbunden ist, wobei das Kunststoffelement (6) einen elektronisch abrufbaren RFID-Transponder (7) aufweist.
Patent DE-102018112422-A1 (DE)
Title: Streckwerk sowie Steckwerkeinheit für eine Spinnmaschine
Inventor: DIEDRICH JOACHIM
IPC: D01H5/46
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eine Streckwerkseinheit aufweisendes Streckwerk für eine Spinnmaschine sowie eine derartige Streckwerkeinheit, mit wenigstens einem mittels einer Verstellvorrichtung (2) zwischen einer Betriebsposition und einer Öffnungsstellung verschwenkbaren Belastungsträger (3). Um ein Streckwerk sowie eine Streckwerkeinheit für ein Streckwerk für eine Spinnmaschine bereitzustellen, wobei die Streckwerkeinheit einen besonders einfachen Aufbau aufweist und eine anwenderfreundliche Bedienung erlaubt, ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Belastungsträger (3) verdrehfest mit einer Haltestange (4) verbunden ist, die mittels der Verstellvorrichtung (2) um ihre Längsachse verdrehbar an einer Haltestangenaufnahme (5) gelagert ist.
Patent DE-102018115099-A1 (DE)
Title: Drehwinkelgeber
Inventor: YOSHIYA TAKUMI
IPC: B62D15/02
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehwinkelgeber, eine Lagesteuervorrichtung, eine automatische Lenkvorrichtung und eine Drosselvorrichtung, die einen Drehwinkel mit einer verringerten Größe und einer reduzierten Beschränkung der Anordnung im Vergleich zu herkömmlichen Vorrichtungen detektieren sollen.Ein Drehwinkelgeber (1) umfasst einen Magneten (110), der eine Säulenform aufweist und sich um eine Mittelachse der zylindrischen Säule als eine Drehachse und eine Hall-IC (100) dreht. Die Hall-IC ist mit einem ersten Paar von magnetischen Detektionselementen versehen, die eine Normallinie einer Detektionsfläche parallel zu einer Drehachsrichtung aufweisen und in einem Bereich angeordnet sind, der sich mit dem Magneten (110) außer auf einer Drehachse (101c) in einer Draufsicht überlappt, in der die Drehachsrichtung eine Normalrichtung ist, und die konfiguriert sind, den Magnetfluss des Magneten (110) zu detektieren. Ein zweites Paar von magnetischen Detektionselementen ist mit einem vorbestimmten Abstand von dem ersten Paar von magnetischen Detektionselementen in einer Umfangsrichtung der Drehung angeordnet. Die Hall-IC umfasst ferner ein Signalverarbeitungsteil, das konfiguriert ist, ein Signal, das einem Drehwinkel des Magneten (110) entspricht, basierend auf Ausgaben des ersten und des zweiten Paars von magnetischen Detektionselementen auszugeben.
Patent DE-102018117189-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Partikelfilterregeneration
Inventor: UHRICH MICHAEL JAMES
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen des Verdichtungsverhältnisses (compression ratio - CR) eines Motors und Zündzeitpunkts bereitgestellt, um eine Temperatur zur Regeneration eines Partikelfilters (particulate filter - PF) zu erzielen. In einem Beispiel kann ein Verfahren als Reaktion darauf, dass die PF-Beladung einen Schwellenwert erreicht und die PF-Temperatur unter der Temperatur zur PF-Regeneration liegt, Senken des CR und dann selektives Einstellen des Zündzeitpunkts auf Grundlage eines geschätzten Restgasanteils (residual gas fraction - RGF) bei dem niedrigeren CR beinhalten.
Patent DE-102018117279-A1 (DE)
Title: Isolationsring für Elektromotor-Wickelköpfe
Inventor: RHOADS FREDERICK W
IPC: H02K3/38
Filed: 2018-07-17
Abstract: Ein Elektromotor für eine Hybrid- oder Elektrofahrzeugantriebseinheit beinhaltet ein Gehäuse mit einem Stator, der innerhalb des Gehäuses befestigt ist und eine Vielzahl von Wickelköpfen umfasst. Ein Rotor ist innerhalb des Gehäuses angeordnet und mit einer Antriebswelle verbunden. Ein isolierender Ring ist innerhalb des Gehäuses zwischen den Wickelköpfen und dem Gehäuse angeordnet.
Patent DE-102018118518-A1 (DE)
Title: Pendeltüranordnung
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: E05B47/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Es wird eine Pendeltüranordnung, bestehend aus wenigstens einem zwischen einer Neutralstellung und zwei wechselseitigen Offenstellungen schwenkbaren Türblatt (18, 20) beschrieben.
 Das Türblatt (18, 20) ist gegen Rückstellkräfte in eine der beiden Offenstellungen schwenkbar und unter einer der Rückstellkräfte selbstständig in die Neutralstellung schwenkbar, wobei das Türblatt (18, 20) mittels einer Bremsvorrichtung unter Dämpfung einer Pendelschwingung in die Neutralstellung zurückkehrt. Das Türblatt (18, 20) ist in der Neutralstellung mittels einer elektrisch betätigbaren Verriegelungsvorrichtung (38, 40) verriegelbar und aus einem Verriegelungszustand freigebbar.
Patent DE-102018125469-A1 (DE)
Title: Trajektorieplanung für autonome fahrzeuge
Inventor: FALCONER WILLIAM
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-10-15
Abstract: Eine autonome Fahrzeugsteuerung beinhaltet einen Speicher und einen Prozessor, der dazu programmiert ist, in dem Speicher gespeicherte Anweisungen auszuführen. Die Anweisungen beinhalten ein Detektieren, dass sich ein Host-Fahrzeug auf einer Fläche mit geringer Reibung befindet, ein Erstellen einer zusammengesetzten Karte, die Standorte einer Vielzahl von Flächen mit starker Reibung wiedergibt, ein Auswählen einer der Vielzahl von Flächen mit starker Reibung und ein autonomes Navigieren des Host-Fahrzeugs zu der ausgewählten Fläche mit starker Reibung durch Ausführen eines Schlupfregelungsprozesses.