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Patent DE-102018125412-A1 (DE)
Title: Tampon mit Halter für die Verwendung in einer Tampondruckvorrichtung
Inventor: NITSCHKE OLIVER
IPC: B41F17/00
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tampon (2) mit Halter (4) für die Verwendung in einer Tampondruckvorrichtung, wobei der Halter (4) auf seiner dem Tampon (2) zugewandten Seite (6) eine Mehrzahl von in Richtung auf den Tampon (2) vorstehender Vorsprünge (10) aufweist und dass der Tampon (2) eine Mehrzahl von Ausnehmungen (12) aufweist, in welche die Vorsprünge (10) derart lösbar eingreifen, dass der Tampon (2) für die bestimmungsgemäße Anwendung des Tampondrucks definiert und unverschieblich am Halter (4) fixiert ist, jedoch bei Bedarf vom Halter (4) wieder ablösbar ist.
Patent DE-102018131128-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: BERNHARD RALF
IPC: G01N21/64
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Sensor (3), umfassend: zumindest eine Lichtquelle (1, 6) zum Ausstrahlen von Sendelicht (8, 7) in ein Medium (5); zumindest einen Detektor (2, 4), wobei das Sendelicht (8, 7) zumindest teilweise im Medium (5) durch Fluoreszenz in Fluoreszenzlicht (9) gewandelt wird und der Detektor (2) das Fluoreszenzlicht (9) empfängt, wobei aus dem Fluoreszenzlicht (9) ein erstes Empfängersignal erzeugbar ist und wobei ein erster Messwert aus dem ersten Empfängersignal bestimmbar ist, wobei das Sendelicht (8, 7) zumindest teilweise mittels des Mediums (5) zu Streulicht (10) gestreut wird und der Detektor (4) das Streulicht (10) empfängt, wobei aus dem Streulicht (10) ein zweites Empfängersignal erzeugbar ist und wobei ein zweiter Messwert aus dem zweiten Empfängersignal bestimmbar ist.
 Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Bestimmen eines ersten und zweiten Messwerts eines Mediums.
Patent DE-102018131517-A1 (DE)
Title: Pumpspeichervorrichtung und diese umfassendes Transportmittel
Inventor: KE SHIH-YUAN
IPC: E03F7/10
Filed: 2018-12-10
Abstract: Eine Pumpspeichervorrichtung umfasst einen Tank, einen Aufbereitungsbehälter und eine Vakuumpumpe. Der Aufbereitungsbehälter umfasst eine erste Kammer, die in Verbindung mit einem Einlass steht. Die erste Kammer umfasst eine Bodenwand, die ein erstes Ventil aufweist, das mit einer zweiten Kammer in Verbindung gesetzt ist. Die zweite Kammer umfasst eine Bodenwand, die ein zweites Ventil aufweist. Der Aufbereitungsbehälter umfasst ein erstes Regelventil mit einem ersten Kanal, der mit der ersten Kammer in Verbindung steht, einem zweiten Kanal, der mit der zweiten Kammer in Verbindung steht und einem dritten Kanal, der mit dem Tank in Verbindung steht. Der Aufbereitungsbehälter umfasst einen Betätigungszylinder zum Veranlassen einer Betätigungsstange, auszufahren oder einzufahren. Eine erste Ventilplatte und eine zweite Ventilplatte sind zum Steuern des Öffnens und Schließens des ersten Ventils und des zweiten Ventils an der Betätigungsstange montiert. Der Aufbereitungsbehälter umfasst ein zweites Regelventil, das mit der ersten Kammer und der Vakuumpumpe in Verbindung steht.
Patent DE-102018200880-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer Schraubenmutter auf einer Welle eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEZIKOFER DOMINIC
IPC: F16H57/00
Filed: 2018-01-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Sicherung einer Schraubenmutter (2) auf einer Welle (1) eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, welche ein ringscheibenförmig ausgeführtes Sicherungsblech (5) mit einem inneren Ringscheibenabschnitt (6) und einem äußeren Ringscheibenabschnitt (7) aufweist, durch das die Welle (1) geführt ist, welches derart angeordnet ist, dass die Schraubenmutter (2) axial betrachtet zwischen dem inneren Ringscheibenabschnitt (6) und dem äußeren Ringscheibenabschnitt (7) des Sicherungsblechs (5) oder zwischen dem inneren oder äußeren Ringscheibenabschnitt (6, 7) des Sicherungsblechs (5) und einem mit dem äußeren oder inneren Ringscheibenabschnitt (7, 6) des Sicherungsblechs (5) verbundenen und mit der Welle (1) drehfest verbundenen Bauteil (3) angeordnet ist.
Patent DE-102018201247-A1 (DE)
Title: Objektdurchstrahlungsvorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Zustandes einer Objektdurchstrahlungsvorrichtung
Inventor: ERLER MARCO
IPC: H05G1/30
Filed: 2018-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Objektdurchstrahlungsvorrichtung (10), mit einer Strahlungsquelle (12), die dazu eingerichtet ist, eine elektromagnetische Strahlung zum Durchstrahlen eines Objekts zu erzeugen und abzustrahlen, mit einer Detektoreinrichtung (16), die derart angeordnet ist, dass die abgestrahlte und zumindest teilweise durch das Objekt hindurchtretende elektromagnetische Strahlung zumindest anteilig auf ihr auftrifft, und die dazu eingerichtet ist, ein Durchstrahlungsbild des Objekts zu erzeugen. Es ist zusätzlich zu der Detektoreinrichtung (16) eine Sensoranordnung (20) vorhanden, die dazu eingerichtet ist, eine der Strahlungsquelle (12) zugeordnete Strahlungskenngröße zu ermitteln. Eine Auswerteeinheit (26) ist dazu eingerichtet, einen Qualitätsparameter des erfassten Durchstrahlungsbildes zu ermitteln oder zu empfangen, die Strahlungskenngröße auszuwerten und anhand des Qualitätsparameters und der Strahlungskenngröße eine Aussage über einen Zustand der Detektoreinrichtung und/oder der Strahlungsquelle zu treffen.
Patent DE-102018202323-A1 (DE)
Title: Auswurfanordnung zur Anbringung am Ende einer Austrageinrichtung
Inventor: MCLAWHORN PATRICK
IPC: A01D43/08
Filed: 2018-02-15
Abstract: Es wird eine Auswurfanordnung (54) zur Anbringung am Ende einer Austrageinrichtung (26) für Material beschrieben, deren Abgaberichtung durch ein das Material ablenkendes, durch einen Aktor (58, 58') in seiner Position verstellbares Leitelement (56) der Auswurfanordnung (54) veränderbar ist. Der Aktor (58, 58') ist mit einem Verstellelement (60) aus in sich flexiblem Material gekoppelt, das durch den Aktor (58, 58') entlang seiner Länge verformbar ist und derart mit dem Leitelement (56) gekoppelt ist, dass sich die Form des Leitelements (56) über dessen Länge an die Form des Verstellelements (60) anpasst.
Patent DE-102018202518-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Haltbarmachen von Flüssigkeiten mittels Ultrahochdruck-Homogenisierung
Inventor: Feilner Roland
IPC: B65B55/14
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Haltbarmachung von Flüssigkeiten umfassend: ein Entgasen (103, 203) der Flüssigkeit bei einer ersten Temperatur, sowie eine Ultrahochdruck-Homogenisierung (104, 204) der Flüssigkeit bei einer zweiten Temperatur, wobei die zweite Temperatur über der ersten Temperatur liegt.
Patent DE-102018202570-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren eines Werkstücks bei der Herstellung eines optischen Elements
Inventor: WOLPERT ANDREAS
IPC: G02B5/08
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Polieren eines Werkstücks bei der Herstellung eines optischen Elements, insbesondere für die Mikrolithographie, wobei eine Relativbewegung zwischen einem Polierwerkzeug (300) und einer zu bearbeitenden Werkstückoberfläche (110, 120, 210) erfolgt, wobei eine beim Polieren wirksame Polierwerkzeugoberfläche (215, 315) des Polierwerkzeugs (300) durch ein viskoelastisches Poliermedium (303) gebildet wird, wobei diese wirksame Polierwerkzeugoberfläche (215, 315) einen mittleren Durchmesser aufweist, welcher weniger als 50% des mittleren Durchmessers der zu bearbeitenden Werkstückoberfläche (110, 120, 210) beträgt, wobei die wirksame Polierwerkzeugoberfläche (215, 315) beim Polieren über wenigstens einen die zu bearbeitende Werkstückoberfläche (110, 120, 210) begrenzenden Rand (110a, 110b, 120a, 120b, 210a, 210b) um eine Überlaufstrecke hinausgeführt wird, und wobei der mittlere Durchmesser der wirksamen Polierwerkzeugoberfläche (215, 315) wenigstens das Zweifache der Überlaufstrecke beträgt.
Patent DE-102018202942-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verhinderung von Kreuzungskollisionen
Inventor: BAEK HYUN WOO
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-02-27
Abstract: Es sind ein System und ein Verfahren zum Verändern einer Kreuzungskollision vorgesehen. Das Kreuzungskollisions-Verhinderungssystem kann enthalten: eine Kollisionsbestimmungseinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen eines ersten Abstands zwischen einem vorausfahrenden Fahrzeug, das in der gleichen Richtung wie ein Host-Fahrzeug fährt, und zumindest einer/einem von einer gelben Mittellinie und einem entgegenkommenden Fahrzeug, das sich auf der Gegenspur mit Bezug auf das Host-Fahrzeug befindet, und zum Vergleichen des ersten Abstands mit einem vorbestimmten zweiten Abstand, um eine Kollisionsgefahr zu bestimmen; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Einstellen eines Kollisionsgefahr-Warnzeitpunkts gemäß einem Bestimmungsergebnis der Kollisionsbestimmungseinheit.
Patent DE-102018204992-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs sowie Ladesystem für einen elektrischen Energiespeicher
Inventor: ANDREAS MARION
IPC: H01M10/63
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern eines Aufladens eines elektrischen Energiespeichers, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, der mit einer Kühleinrichtung durch Zuführen einer Kühlleistung kühlbar ist, wobei die Vorrichtung eine Ladesteuereinrichtung aufweist, die ausgebildet ist:
 - eine lokale Umgebungsgeräuschangabe zu empfangen; und
 - den Ladevorgang des elektrischen Energiespeichers so durchzuführen, dass ein Betriebsgeräusch beim Betrieb der Kühleinrichtung zur Kühlung des elektrischen Energiespeichers für den Ladevorgang abhängig von der Umgebungsgeräuschangabe angepasst wird.
Patent DE-102018205534-A1 (DE)
Title: Zuluftvorwärmer und Verfahren zum Erwärmen von Zuluft
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M31/13
Filed: 2018-04-12
Abstract: Es werden ein Zuluftvorwärmer 1 für eine Zuluftleitung 2 eines Verbrennungsmotors 3 mit einem oder mehreren Heizelementen 4, eine Anordnung 5 aufweisend einen Verbrennungsmotor 3 und eine Zuluftleitung 2 zur Versorgung des Verbrennungsmotors 3 mit Zuluft, ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung 5 sowie ein Verfahren zum Erwärmen von Zuluft in einer Zuluftleitung 2 eines Verbrennungsmotors 3 bereitgestellt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Heizelemente 4 wiederholt in die Zuluftleitung 2 einführbar und aus der Zuluftleitung 2 ausführbar sind.
Patent DE-102018205931-A1 (DE)
Title: Pumpe mit einer Produktkammer
Inventor: SCHMID CHRISTOPH
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Eine Pumpe (1) mit einer Produktkammer (3) für ein zu pumpendes Produkt weist ferner zumindest eine Dichtkammer (9) auf, wobei die Dichtkammer (9) als mit einer Sperrflüssigkeit gefüllte Sperrkammer ausgebildet ist und mittels einer ersten Dichtung gegen die Produktkammer (3) abgedichtet ist, wobei als Sperrflüssigkeit ein Lösungsmittel für das zu pumpende Produkt vorgesehen ist.
Patent DE-102018209462-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Leitung in einem Tankentlüftungssystem
Inventor: HERGES THOMAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Leitung in einem Tankentlüftungssystem zwischen einem Kraftstofftank und einem Aktivkohlefilter. Zu einem Anfangszeitpunkt (t1) wird eine Anfangsbeladung (m t1 ) von Kohlenwasserstoffen im Aktivkohlefilter ermittelt. Dann wird eine integrierte HC-Spülmasse (M(t)) von Kohlenwasserstoffen, die das Tankentlüftungssystem verlässt, ermittelt. Es folgt ein Vergleich zwischen der Anfangsbeladung (m t1 ) zum Anfangszeitpunkt (t1) und der aktuellen integrierten HC-Spülmasse (M(t)). Wenn die integrierte HC-Spülmasse (M(t)) größer als die Anfangsbeladung (m t1 ) ist, wird die Leitung als funktionsfähig diagnostiziert. Wenn die integrierte HC-Spülmasse (M(t)) zu einem Zeitpunkt (t3), an dem die Anfangsbeladung (m t1 ) bereits hätte ausgespült sein müssen, nicht größer als die Anfangsbeladung (m t1 ) ist, wird die Leitung als blockiert diagnostiziert.
Patent DE-102018211189-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Elektrodenmaterialbandes
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M4/04
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Elektrodenmaterialbandes (14). Das Verfahren umfasst die Schritte des Förderns einer Pulvermischung (22) in einen Bereich eines Kalanderspaltes (30) eines Walzenpaares (34), des Erzeugens eines Unterdruckes im Bereich des Kalanderspaltes (30), und des Verpressens der Pulvermischung (22) im Kalanderspalt (30) zu einem dichten Elektrodenmaterialband (14).
Patent DE-102018211268-A1 (DE)
Title: Stereokameravorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb der Stereokameravorrichtung
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G06T7/593
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Stereokameravorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend eine erste und eine zweite Monokamera, wobei die erste und die zweite Monokamera jeweils mindestens eine Optik und einen Bildsensor zur Erfassung von Bildern aufweisen, mit einer Auswerteeinrichtung, wobei der Bildsensor der ersten Monokamera und der Bildsensor der zweiten Monokamera zur Übertragung von Bilddaten der erfassten Bilder mit der Auswerteeinrichtung verbunden sind, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, ein erstes Stereobild aus den der ersten und zweiten Monokamera übertragenen Bilddaten unter Verwendung eines Stereokamera-Algorithmus auszuwerten, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, ein zweites Stereobild aus den der ersten Monokamera übertragenen Bilddaten unter Verwendung eines Mono-Algorithmus auszuwerten, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, aus dem ersten und zweiten Stereobild jeweils Bildtiefeninformationen zu ermitteln, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, die ermittelten Bildtiefeninformationen aus dem ersten und zweiten Stereobild auf Übereinstimmung zu überprüfen.
Patent DE-102018214597-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: SCHETTER MARKUS
IPC: F02M59/44
Filed: 2018-08-29
Abstract: Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einem in einem Pumpengehäuse (12) verschiebbar angeordneten Förderkolben und einem von dem Förderkolben begrenzten Förderraum, einem Einlass (50) für Kraftstoff und einem Auslass (34) für Kraftstoff, wobei zwischen dem Einlass (50) und dem Förderraum ein zum Förderraum hin öffnendes Einlassventil (14) vorgesehen ist und zwischen dem Förderraum und dem Auslass (34) ein zum Auslass (34) hin öffnendes Auslassventil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (50) einen unlösbar am Pumpengehäuse (12) befestigten weiblichen Steckverbinder (51) aufweist, der mit einem männlichen von Kraftstoff durchströmbaren Steckverbinder (52) durch Einstecken verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102018217681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Rekonstruieren zumindest einer Fahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs und Rekonstruktionseinrichtung
Inventor: KREITMAYER HERMANN
IPC: G06T17/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rekonstruieren zumindest einer Fahrzeugkomponente (50) eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest die Schritte:a) Abtasten einer Modelloberfläche (12) eines Modells (10) der zumindest einen Fahrzeugkomponente (50) durch zumindest einen Sensor (20), wobei in Abhängigkeit von beim Abtasten der Modelloberfläche (12) durch den zumindest einen Sensor (20) erzeugten Sensordaten (22) zumindest eine räumliche Punktewolke (30), welche die Modelloberfläche (12) charakterisiert, erzeugt wird;b) Erzeugen eines virtuellen Oberflächenmodells (40) der Fahrzeugkomponente (50) durch maschinelles Lernen anhand der zumindest einen räumlichen Punktewolke (30) mittels einer Recheneinrichtung (70) und dadurch virtuelles Rekonstruieren der zumindest einen Fahrzeugkomponente (50). Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Rekonstruktionseinrichtung (100) zum Rekonstruieren zumindest einer Fahrzeugkomponente (50) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018219797-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vorübergehenden Lagern und Fixieren eines flächigen Elements und Bearbeitungssystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EBMEIER JOACHIM
IPC: B23Q3/08
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Verfahren zum vorübergehenden Lagern und Fixieren eines flächigen Elements (2) aus sprödem Material, insbesondere aus Glas, während eines Bearbeitungsprozesses soll auch bei hoher Flexibilität bei der Produktbearbeitung eine Beeinflussung des Bearbeitungsprozesses durch Wechselwirkung mit der Unterlage weitgehend vermeiden. Dazu wird das Element (2) während des Bearbeitungsprozesses erfindungsgemäß berührungslos auf einem Bearbeitungstisch (10) gelagert und ausschließlich an seinen Seitenrändern (23) mechanisch kontaktiert.
Patent DE-102018221642-A1 (DE)
Title: Fluidverteiler mit Druckregler
Inventor: AFANASYEV OLEKSIY
IPC: G05D7/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Ein pneumatischer Flüssigkeitsverteiler weist einen Behälter und einen Deckel auf. Wenn der Deckel an dem Behälter befestigt ist, unterstützt der Behälter einen Durchgang, der einen Gaszuführeinlass zum Aufnehmen von unter druckstehendem Gas, einen Gasauslass zum Liefern von unter druckstehendem Gas an den Behälter und einen Gasflusspfad zwischen dem Einlass und dem Auslass definiert. Ein Druckventil ist zwischen dem Gaszuführeinlass und dem Gasauslass angeordnet. Das Druckventil ist dazu ausgebildet, automatisch einen Gasfluss entlang des Gasflusspfades zu erlauben, wenn ein Druck in dem Innenraum des Behälters geringer als ein Schwellwertdruck ist, und automatisch einen Gasfluss entlang des Gasflusspfades zu blockieren, wenn ein Druck in dem Innenraum des Behälters größer als der Schwellwertdruck ist. Wenn Gas frei durch den Gasflusspfad fließt, versetzt das Gas den Behälter unter Druck, um Flüssigkeit in dem Behälter durch einen Flüssigkeitsdurchlass zu verteilen.
Patent DE-102018221763-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkabinen-innenbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: TANAKA KEN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2018-12-14
Abstract: Es wird eine Fahrzeugkabinen-Innenbeleuchtungsvorrichtung bereitgestellt, die umfasst: eine Lichtquelle (22), die Licht aussendet; ein Polarisationselement (24), das das ausgesendete Licht in p-polarisiertes Licht umwandelt; und einen Vorsprungsabschnitt (20), der an einem oberen Abschnitt einer Instrumententafel (16) angeordnet ist und auf den das p-polarisierte Licht projiziert wird und der das projizierte p-polarisierte Licht reflektiert, ohne dessen Polarisationseigenschaften zu verändern, und der bewirkt, dass das p-polarisierte Licht im Brewster-Winkel auf eine Windschutzscheibe auftrifft.
Patent DE-102018221825-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für eine Kamera oder einen optischen Sensor
Inventor: KRANZ CHRISTOPH
IPC: G01N21/84
Filed: 2018-12-14
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (8), aufweisend- erste Leuchtdiodenchips (H11, H21, H31, H41, H51 .... H161), die um eine Mittelachse (M) herum entlang einer virtuellen Außenlinie (A1) einer ersten geometrischen Figur angeordnet sind,- zweite Leuchtdiodenchips (H12, H 22, H 32, H42, H52 .... H162), die um die Mittelachse (M) herum entlang einer virtuellen Außenlinie (A2) einer zweiten geometrischen Figur (A2) angeordnet sind,- dritte Leuchtdiodenchips (H13, H23, H33, H43, H53 ... H163), die um die Mittelachse (M) herum entlang einer virtuellen Außenlinie (A3) einer dritten geometrischen Figur angeordnet sind, wobei jeder der Leuchtdiodenchips an einer Anschlusstelle (3) auf dem Leuchtdiodenchip mit einem Bonddraht (4) verbunden ist, wobei sich die Anschlusstelle (3) in einem Randbereich (6) des Leuchtdiodenchips befindet,wobei die Leuchtdiodenchips in mehreren Gruppen (G1, G2, G3, G4 ...G16) derart gruppiert sind, dass eine Gruppe (G1) jeweils einen der ersten Leuchtdiodenchips (H11), einen der zweiten Leuchtdiodenchips (H12) und einen der dritten Leuchtdiodenchips (H13), und optional zumindest einen der weiteren Leuchtdiodenchips, aufweist, wobei in der Gruppe der zweite Leuchtdiodenchip (H12) zu dem ersten Leuchtdiodenchip (H11) benachbart ist und der dritte Leuchtdiodenchip (H13) zu dem zweiten Leuchtdiodenchip (H12) benachbart ist, und der weitere Leuchtdiodenchip wenn vorhanden zu dem dritten Leuchtdiodenchip (H13) benachbart ist, oder bei mehreren weiteren Leuchtdiodenchips einer der weiteren Leuchtdiodenchips zu dem dritten Leuchtdiodenchip (H13) benachbart ist und die anderen weiteren Leuchtdiodenchips zueinander benachbart sind, wobei in der Gruppe der erste Leuchtdiodenchip (H11), der zweite Leuchtdiodenchip (H12) und der dritte Leuchtdiodenchip (H13), und, wenn vorhanden, der oder die weitere(n) Leuchtdiodenchip(s), relativ so zueinander verdreht sind, dass die Anschlussstellen (3) mehrerer oder aller Leuchtdiodenchips der Gruppe in verschiedene Richtungen orientiert sind.
Patent DE-102019002869-A1 (DE)
Title: Tauchermaske GMT
Inventor: KRAUSE MICHAEL
IPC: B63C11/12
Filed: 2019-04-15
Abstract: gekennzeichnet dadurch, dass diese aus (1) hochwertigem Silikon (oder einem anderen, sich dem Gesicht anpassbaren Material, welches sich dem Gesicht -Mund -Kinn -und Ohrenbereich anpasst besteht und den Stirn -Ohren -Mund -Kinn und Ohrbereich abdeckt.
Patent DE-102019004904-A1 (DE)
Title: Achsenkonstruktion mit asymmetrisch angeordneten Bremszylindern
Inventor: SATTLER STEVE
IPC: B60T17/16
Filed: 2019-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsenkonstruktion (10) für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise Nutzfahrzeug, und zur Montage eines ersten Rads (W1) und eines zweiten Rads (W2), wobei die Achsenkonstruktion (10) eine Längsachse (10.1) aufweist und eine vertikale sich entlang der Längsachse (10.1) erstreckende vertikale Bezugsebene (P) definiert, mit einem ersten Bremszylinder (1), der vorzugsweise eine erste Mittellinie (1.1) aufweist und vorzugsweise zum Bremsen des ersten Rads (W1) dient, und einem zweiten Bremszylinder (2), der vorzugsweise eine zweite Mittellinie (2.1) aufweist und vorzugsweise zum Bremsen des zweiten Rads (W2) dient. Die Achsenkonstruktion (10) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der erste Bremszylinder (1) auf der einen Seite (S1) der Bezugsebene (P) angeordnet ist und der zweite Bremszylinder (2) auf der anderen Seite (S2) der Bezugsebene (P) angeordnet ist.
Patent DE-102019006787-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln flacher Gegenstände
Inventor: HIELTSCHER UWE
IPC: B65G47/34
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Stapeln flacher Gegenstände (2) weist eine Bereitstellungseinrichtung auf, mittels der die Gegenstände (2) zum Bilden einer Gegenstandsreihe (3) taktweise nacheinander an einer Bereitstellungsstelle (4) in vorbestimmten Abständen (a) zueinander auf einem Fördermittel (5) einer Zuführungslinie (6) positionierbar sind. An einer Übergabestelle (10) werden fehlerfreie Gegenstände (2) von der Zuführungslinie (6) in einen Stapelschacht (13) übergeben. Der Stapelschacht (13) hat mindestens zwei unabhängig voneinander antreibbare Fördereinrichtungen (16A, 16B) für in dem Stapelschacht (13) befindliche Gegenstände (2). Die Fördereinrichtungen (16A, 16B) stehen derart mit der Steuereinrichtung (12) in Steuerverbindung, dass mittels jeder Fördereinrichtung (16A, 16B) jeweils an einer vom Abgabeende (21) des Stapelschachts (13) entfernten Stelle des Stapelschachts (13) eine vorbestimmte Anzahl von Gegenständen (2) übereinander stapelbar sind und der so gebildete Stapel (22) danach mit einer Transportgeschwindigkeit, die einem in einem Geschwindigkeitssollwertsignal entspricht, zum Abgabeende (21) des Stapelschachts (13) transportiert wird. Während des Transports des Stapels wird in dem Stapelschacht (13) ein weiterer Stapel (22) in dem Stapelschacht gebildet. Für den Fall, dass während der Bildung eines Stapels (22) mindestens eine Lücke (34) an der Übergabestelle (10) auftritt, wird anstelle des in der Lücke (34) fehlenden Gegenstands (2) ein auf die Lücke (34) folgender Gegenstand (2) zur Bildung des Stapels (22) verwendet und das Geschwindigkeitssollwertsignal wird derart vergrößert, dass der betreffende Stapel (22) nicht später am Abgabeende (21) des Stapelschachts (13) eintrifft als er dort eingetroffen wäre, wenn keine Lücke (34) an der Übergabestelle (10) aufgetreten wäre.