baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019202152-A1 (DE)
Title: Spülsystem zur Reinigung von Reinigungsgut mit mindestens einem Hohlraum
Inventor: SCHNEIDER VERA
IPC: A47L15/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Es wird ein Spülsystem (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (112) mit mindestens einem Hohlraum (114) vorgeschlagen. Das Spülsystem (110) umfasst:
 - mindestens eine Spülmaschine (116), wobei die Spülmaschine (116) mindestens eine Reinigungskammer (124) zur Aufnahme des Reinigungsguts (112) umfasst, wobei die Spülmaschine (116) weiterhin mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (130) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) mit mindestens einem Reinigungsfluid aufweist, wobei die Spülmaschine (116) weiterhin mindestens eine Druckbeaufschlagungsvorrichtung (141) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) mit Druckgas aufweist; und
 - mindestens einen in die Reinigungskammer (124) einbringbaren Spülkorb (118) mit mindestens einem Korbboden (140) und einer Mehrzahl von sich von dem Korbboden (140) aus erstreckenden Düsen (139).
 Die Beaufschlagungsvorrichtung (130) ist eingerichtet, um in mindestens einem Reinigungsschritt mittels der Düsen (139) den Hohlraum (114) von auf die Düsen (139) aufgestecktem Reinigungsgut (112) mit dem Reinigungsfluid zu beaufschlagen. Die Spülmaschine (116) ist weiterhin eingerichtet, um in mindestens einem Trocknungsschritt mittels der Düsen (139) den Hohlraum (114) des auf die Düsen (139) aufgesteckten Reinigungsguts (112) mit Druckgas zu beaufschlagen.
Patent DE-102019202545-A1 (DE)
Title: Platzierung der Region von Interesse für die quantitative Ultraschallbildgebung
Inventor: LABYED YASSIN
IPC: A61B8/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Für die Platzierung der Region von Interesse (ROI) in der quantitativen Ultraschallbildgebung mit einem Ultraschallscanner (30) wird die ROI automatisch platziert (14) unter Verwendung einer anatomischen Detektion (10), die spezifisch für die Quantifizierung ist, einer Signalverarbeitung (11) für Unordnung, Dämpfung oder Rauschen und/oder einer Identifizierung (12) von Fluidregionen. Zur Quantifizierung können mehrere ROls automatisch positioniert werden (14). Die automatische Platzierung (14) kann die Konsistenz der Messungen im Laufe der Zeit und zwischen den Ultraschalldiagnostikern verbessern und eine bessere Bildqualität mit weniger Einfluss durch unerwünschte Signale ermöglichen. Dadurch kann die Diagnose und/oder Behandlung verbessert werden.
Patent DE-102019204213-A1 (DE)
Title: Brandmelder
Inventor: SCHROECK SEBASTIAN
IPC: G08B17/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brandmelder (1) zur Detektion eines Brands, mit einer Sensorik (2) zur Erfassung von brandspezifischen Messwerten, mit einer Steuereinheit (3) zur Detektion des Brands auf Basis der brandspezifischen Messwerte, und mit einem Lautsprecher (8). Es wird vorgeschlagen, dass der Brandmelder (1) einen Speicher (6) aufweist, in dem mindestens eine individuelle Warnnachricht speicherbar ist, und dass bei einem detektierten Brand der Lautsprecher (8) die im Speicher (6) hinterlegte Warnnachricht ausgibt.
Patent DE-102019205169-A1 (DE)
Title: Vordere Rahmenstruktur mit Aufprallstruktur mit Verstärkungselement und Kraftfahrzeug mit einer solchen Rahmenstruktur
Inventor: CLARKE MATTHEW
IPC: B60R19/24
Filed: 2019-04-10
Abstract: Beschrieben wird eine vordere Rahmenstruktur (10) für eine Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens zwei Längsträgern (12), wenigstens einem Hilfsrahmen (18) zur Anbringung eines Fahrwerks, der mit den Längsträgern (12) verbunden ist, einer Aufprallstruktur (18) mit einem Stoßfängerquerträger (14), der in Längsrichtung (X) des Kraftfahrzeugs vor den Längsträgern (12) angeordnet und mit diesen verbunden ist, und mit einem Kühlerträger (16), der in Längsrichtung (X) hinter dem Stoßfängerquerträger (14) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen dass die Aufprallstruktur (18) wenigstens ein Verstärkungselement (22a, 22b) aufweist, das mit dem Stoßfängerquerträger (14) und dem Hilfsrahmen (18) verbunden ist und den Kühlerträger (16) in Längsrichtung (X) kreuzt oder/und durchquert.
Patent DE-102019205525-A1 (DE)
Title: Schwenklager mit Dichtanordnung
Inventor: DELABY JULIETTE
IPC: F16C33/78
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schwenklager (1), welches einen ersten Ring (2), einen zweiten Ring (3), wobei die Ringe (2, 3) in relativer Drehung um eine Drehachse sind, und zumindest eine Reihe von Wälzkörpern (4, 5), die zwischen den Ringen (2, 3) angeordnet sind, aufweist. Das Schwenklager (1) ist des Weiteren mit einer Dichtvorrichtung versehen, welche zumindest eine Dichtung (24, 25, 26), die einen ringförmigen Absatz (24a, 25a, 26a), der an dem erstem Ring (2) befestigt ist, und eine Dichtlippe (24b, 25b, 26b) in Gleitreibungskontakt mit dem zweiten Ring (3) hat, und einen Deflektor (40, 55) aufweist, der an einer Seitenfläche (34, 48) des zweiten Rings (3) befestigt ist, und ein Ablenkungsteil (44, 56) hat, das zumindest teilweise radial die Dichtlippe (24b, 25b, 26b) umgibt.
Patent DE-102019208744-A1 (DE)
Title: Zentrales Steuern einer Mehrzahl von Fahrzeugen
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Mehrzahl von Fahrzeugen, bei dem eine stationäre Steuereinrichtung eine definierte Umgebung der stationären Steuereinrichtung dauerhaft überwacht, sowie System zum Steuern eines Verkehrsflusses.
Patent DE-102019210881-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer mobilen Wasserversorgung
Inventor: LIEBELT JÖRG
IPC: B63J1/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer mobilen Wasserversorgung, umfassend ein hochseetüchtiges Schiff (1) mit Antrieb (2), und einer auf dem Schiff (1) installierten Umkehrosmoseanlage (3). Erfindungsgemäß wird durch die Umkehrosmoseanlage (3) das das Schiff (1) umgebende Wasser (4) gefiltert und Trinkwasser (5) erzeugt, das erzeugte Trinkwasser (5) in einen auf dem Schiff befindlichen Tank (6) geleitet und gelagert, und das Trinkwasser (5) durch das Schiff (1) zu einem Empfänger transportiert und bereitgestellt.
Patent DE-102019211253-A1 (DE)
Title: Galvanische Zellen und Batteriemodule
Inventor: HELDMAIER STEFFEN
IPC: H01M10/655
Filed: 2019-07-29
Abstract: Es werden galvanische Zellen und/oder Batteriemodule, welche mehrere galvanische Zellen umfassen, vorgeschlagen, die eine erhöhte Lebensdauer aufweisen und die insbesondere einfach und kostengünstig herstellbar sind.
Patent DE-102019212104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAAS JOERG
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-08-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine beschrieben, bei dem ausgehend von einem Raildrucksignal eine erste Kenngröße vorgegeben wird, die einen Aussetzer anzeigt, wobei ein Aussetzer erkannt wird, wenn das Raildrucksignal nicht den erwarteten Verlauf aufweist.
Patent DE-102019212527-A1 (DE)
Title: Fenster, freizeitfahrzeug mit dem fenster und verfahren zur herstellung und betätigung des fensters
Inventor: MEDA SAMUELE
IPC: B60P3/32
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein Fenster 1, insbesondere für ein Freizeitfahrzeug wie ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen, umfasst einen Rahmen 10, eine Scheibe 20, die am Rahmen 10 so befestigt ist, dass sie relativ zum Rahmen 10 um eine Drehachse herum zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung schwenken kann, eine Betätigungsvorrichtung 30, die am Rahmen 10 oder an der Scheibe 20 montiert ist, und mindestens ein Verriegelungselement 40, das so konfiguriert ist, dass es zwischen einem entriegelten Zustand und einem verriegelten Zustand beweglich ist. Im entriegelten Zustand ermöglicht das Verriegelungselement 40 eine Schwenkbewegung der Scheibe 20 zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung. Im verriegelten Zustand verhindert das Verriegelungselement 40 eine Schwenkbewegung der Scheibe 20 zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung. Die Betätigungsvorrichtung 30 ist operativ mit dem Verriegelungselement 40 gekoppelt, so dass sich im ersten Zustand der Betätigungsvorrichtung 30 das jeweilige Verriegelungselement 40 im entriegelten Zustand und im zweiten Zustand der Betätigungsvorrichtung 30 das jeweilige Verriegelungselement 40 im verriegelten Zustand befindet. Der Rahmen 10 weist mindestens einen Hohlraum 10A auf, der mindestens eine Betätigungsvorrichtung 30 und/oder ein Verriegelungselement 40 zumindest teilweise, insbesondere vollständig aufnimmt, wenn sich die Betätigungsvorrichtung 30 im zweiten Zustand und/oder das Verriegelungselement 40 im verriegelten Zustand befindet. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Freizeitfahrzeug mit einem solchen Fenster 1, ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung eines solchen Fensters 1 sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Fensters 1.
Patent DE-102019213605-A1 (DE)
Title: Anzeige mit einer davor angeordneten Abdeckung aus Echtholzfurnier und Verfahren zum Herstellen einer Anzeige mit einem davor angeordneten Echtholzfurnier
Inventor: BRÜNINGHAUS ANDREAS
IPC: G09F13/08
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeige aufweisend einer Anzeige mit einer davor angeordneten Abdeckung aus Echtholzfurnier und istdadurch gekennzeichnet,dass das Echtholzfurnier (101) auf einen transparenten Träger (400) mittels eines Klebers (300) laminiert istdass der Kleber (300) nicht diffuse Eigenschaften aufweist und dass das Echtholzfurnier (101) eine Dicke von ≤ 0,3mm aufweist.
Patent DE-102019214699-A1 (DE)
Title: Hybridelektrofahrzeug-robuste Algorithmen für magnetischen Drehzahlsensor für Motoranwendungen
Inventor: FONTANESI SIMONE
IPC: G01R33/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Es werden Magnetfeldsensoren und Erfassungsverfahren bereitgestellt. Ein Magnetsensormodul ist dazu konfiguriert, ein Magnetfeld zu messen, dessen Größe zwischen einem ersten Extremum und einem zweiten Extremum schwankt. Das Magnetsensormodul umfasst einen Magnetsensor, der dazu konfiguriert ist, ansprechend auf ein Erfassen des Magnetfeldes Messwerte zu erzeugen, und eine Sensorschaltung. Die Sensorschaltung ist dazu konfiguriert, auf der Basis der Messwerte ein Messsignal zu erzeugen, das Messsignal mit einer Schaltschwelle zu vergleichen, ein gepulstes Ausgangssignal zu erzeugen, das Impulse aufweist, die auf der Basis dessen, dass das Messsignal die Schaltschwelle überschreitet, erzeugt werden, eine erste Charakteristik des Messsignals zu messen, einen Versatz der Schaltschwelle gemäß einem Versatzaktualisierungsalgorithmus auf der Basis der gemessenen ersten Charakteristik des Messsignals zu aktualisieren und den Versatzaktualisierungsalgorithmus auf der Basis zumindest einer zweiten Charakteristik des Messsignals selektiv zu aktivieren und zu deaktivieren.
Patent DE-102019219349-A1 (DE)
Title: Erdschlusserfassungsvorrichtung
Inventor: KAWAMURA YOSHIHIRO
IPC: G01R27/18
Filed: 2019-12-11
Abstract: Erdschlusserfassungsvorrichtung, die einen Kondensator, der als fliegender Kondensator dient, eine Schaltgruppe, die zwischen einem VO-Ladepfad, einem Vcn-Ladepfad, einem Vcp-Ladepfad und einem Ladespannungsmesspfad für den Kondensator schaltet, und eine Steuerung, die die Schaltgruppe steuert und den Isolationswiderstand basierend auf V0, Vcn und Vcp berechnet, wobei V0 ein auf dem V0-Ladepfad gemessener Wert ist, Vcn ein auf dem Vcn-Ladepfad gemessener Wert ist und Vcp ein auf dem Vcp-Ladepfad gemessener Wert ist, wobei, falls Vcn als Null betrachtet werden kann, die Steuerung auf den Vcp-Ladepfad schaltet und eine Messung durchführt, während sie einen geladenen Zustand des Kondensators aufrechterhält, wobei Vcp, der nach dem Entladen des Kondensators erhalten wird, von einem aus der Messung erhaltenen Messwert abgezogen wird, um Vcn zu berechnen
Patent DE-102020002379-A1 (DE)
Title: Hörgerät mit einer Mikrofoneinheit und einer Lautsprechereinheit, Verbinder und Verwendung eines Verbinders zum Verbinden einer Mikrofoneinheit und einer Lautsprechereinheit eines Hörgeräts
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Offenbart ist ein Hörgerät zum Tragen am Ohr mit:- einer Mikrofoneinheit,- einer Lautsprechereinheit (1) und- einem Verbindungselement, wobei- die Mikrofoneinheit ein Gehäuse mit mindestens einem Mikrofon aufweist und das Gehäuse im Gebrauch am Ohr getragen ist,- die Lautsprechereinheit (1) ein Kabel (18) und einen mit einem ersten Ende des Kabels (18) verbundenen Lautsprecher aufweist, der im Gebrauch in einen Gehörgang eingesetzt ist und- das Kabel (18) mittels eines Verbinders (2) mit dem Gehäuse lösbar verbunden ist, wobei- der Verbinder (2) an einem dem Lautsprecher entgegengesetzten zweiten Ende des Kabels (18) angeordnet ist, wobei- eine Nut (4) an dem Verbinder (2) ausgebildet ist und sich zumindest teilweise in Umfangsrichtung (Um) des Verbinders (2) erstreckt und wobei das Verbindungselement in einer Montageposition der Mikrofoneinheit und der Lautsprechereinheit (1) mit der Nut (4) in Eingriff ist, um den Verbinder (2) an dem Gehäuse der Mikrofoneinheit zu sichern.
Patent DE-102020003879-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit energiesparender Sensorik
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: G01K7/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Temperatursensor (18a-e), mittels welchem eine Temperatur der Verbrennungskraftmaschine (10) erfassbar ist, wobei der Temperatursensor (18a-e) mindestens ein Peltier-Element als Stromversorgungseinrichtung des Temperatursensors (18a-e) aufweist.
Patent DE-102020006334-A1 (DE)
Title: Drehende Anzeigevorrichtungseinheiten für wechselnde Anzeigemodi für mechanische analoge Armbanduhren
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: G04B19/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Neuartige Anzeigefunktion insbesondere für mechanische Luxusuhren, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Anzeigevorrichtungseinheiten, mit oder ohne Zeiger und/oder mit oder ohne Antriebseinheit (Uhrwerk oder ein Teil desselben) im Uhrengehäuse, z.B. unterhalb des Zifferblatts in die Position eines Sichtfensters rotieren, und so abwechselnd/ wahlweise in z.B. einem oder zwei Sichtfenstern im Zifferblatt der Uhr sichtbar werden, so dass so abwechselnd unterschiedliche Zusatzfunktionen, wie z.B. zweite Zeitzone, Datum, Wochentag, Mondphase usw. angezeigt werden können, was einerseits ein aufgeräumtes und/ oder neuartiges Design und eine neuartige Funktion ermöglicht, und was zusätzlich wegen der notwendigen Komplexität einen weiteren Mehrwert im Bereich der Luxusuhren im Sinne besondere Ingenieurs- und Fertigungsqualität widerspiegelt.
Patent DE-102020102698-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Betätigen zumindest eines schaltbaren Schlepphebels für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KNORR MICHAEL
IPC: F01L1/12
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Betätigen zumindest eines schaltbaren Schlepphebels (1, 2) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass eine um eine Drehachse (3) verschwenkbar angeordnete Betätigungseinheit (4, 5) vorgesehen ist, die mit zumindest einer Rampenkontur (6, 7, 8) mit zumindest einem linear verschiebbar angeordneten Schaltelement (9, 10) zum Schalten zumindest eines schaltbaren Schlepphebels (1, 2) zusammenwirkt, wobei durch Verschwenken der Betätigungseinheit (4, 5) um die Drehachse (3) an der Rampenkontur (6, 7, 8) eine Linearbewegung auf das Schaltelement (9, 10) zum Schalten des Schlepphebels (1, 2) übertragbar ist.
Patent DE-102020104861-A1 (DE)
Title: Schaltelement und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: NAGAOKA TATSUJI
IPC: H01L29/24
Filed: 2020-02-25
Abstract: Ein Schaltelement kann umfassen: Ein Galliumoxidsubstrat bestehend aus einem Galliumoxidkristall; und eine Vielzahl von Gate-Elektroden, die dem Galliumoxidsubstrat über eine Gate-Isolationsschicht zugewandt ist. Eine obere Oberfläche des Galliumoxidsubstrats ist parallel zu einer (010)-Ebene des Galliumoxidkristalls, und in einer Draufsicht der oberen Oberfläche des Galliumoxidsubstrats schneidet eine Longitudinalrichtung von jeder Gate-Elektrode eine Richtung, entlang der sich eine (100)-Ebene des Galliumoxidkristalls erstreckt.
Patent DE-102020104910-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Quantifizierung des Scherkrafteintrags, den eine im Brauprozess eingesetzte Pumpe in ein gefördertes Testmedium einträgt
Inventor: ZEUSCHNER PHILIPP
IPC: G01N33/14
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Quantifizierung des Scherkrafteintrags, den eine im Brauprozess eingesetzte Pumpe (3) in ein gefördertes Testmedium (1) einträgt. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines scherkraftempfindlichen Testmediums (1), das durch einen Scherkrafteintrag eine Gelbildung erfährt; Bereitstellen einer geschlossenen Teststrecke (2), in der das Testmedium (1) unter Verwendung einer zu testenden Pumpe (3) umgewälzt wird; und Bestimmen eines Quantifizierungsparameters (Φ), der den Scherkrafteintrag der zu testenden Pumpe (3) quantifiziert, aus der Anzahl an Umwälzungen (Ux), die die Pumpe (3) benötigt, bis ein von der Gelkonzentration des Testmediums (1) abhängiger Parameter des Testmediums (1) eine Änderung erfährt, die über einem definierten Schwellwert liegt. Dabei ist vorgesehen, dass als Testmedium (1) ein Medium mit thixotropen Fließeigenschaften im Gel-Zustand verwendet wird und als Parameter des Testmediums (1) der Volumenstrom des Testmediums (1) in der Teststrecke (2) erfasst wird.
Patent DE-102020106154-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B41F11/02
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine mit einem Zylinderpaar von zwei zusammenwirkenden Gegendruckzylindern, von denen einer mit einem Flexo-Formzylinder und einer mit einem Nummerier-Formzylinder oder einem Siebdruckformzylinder zusammenwirkt und/oder die zumindest zwei Bogendruckeinheiten aufweist, von denen eine erste als Bogen-Simultandruckeinheit mit zwei Sammelzylindern ausgebildet ist, die miteinander zusammenwirken und im Wesentlichen übereinander angeordnete Rotationsachsen aufweisen, wobei die Bogen-Simultandruckeinheit genau vier Formzylinder aufweist, von denen zwei mit dem ersten und zwei mit dem zweiten Sammelzylinder zusammenwirken und wobei eine zweite Bogendruckeinheit zumindest einen Gegendruckzylinder und zumindest einen mit diesem zusammenwirkenden Formzylinder aufweist, der als Siebdruckformzylinder oder als Flexo-Formzylinder oder als Nummerier-Formzylinder ausgebildet ist und wobei der Bogendruckmaschine eine Einheitslänge zugeordnet ist und wobei jeweilige Umfänge der Sammelzylinder der Bogen-Simultandruckeinheit dem doppelten der Einheitslänge entsprechen und wobei jeweilige Umfänge der Formzylinder der zumindest zwei Bogendruckeinheiten der Einheitslänge entsprechen und wobei ein Umfang des Gegendruckzylinders der zweiten Bogendruckeinheit der Einheitslänge entspricht.
Patent DE-102020108330-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit einem Dämpfungselement
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend einen um eine Drehachse (12) drehbaren Pendelmassenträger (14), wenigstens eine an dem Pendelmassenträger (14) entlang einer Pendelbahn begrenzt auslenkbar gelagert aufgenommene Pendelmasse (16), ein zwischen dem Pendelmassenträger (14) und der Pendelmasse (14) wirksam angeordnetes, aus einem Elastomer aufgebautes Dämpfungselement (26) zur Anschlagdämpfung bei wenigstens einem maximalen Auslenkungswinkel der Pendelmasse (16), wobei das Dämpfungselement (26) an einem konzentrisch zu der Drehachse (12) angeordneten Trägerelement (28) befestigt ist, das aus einem von dem Dämpfungselement (26) abweichenden Material aufgebaut ist und mit dem Dämpfungselement (26) ein Verbundelement (30) bildet, das über das Trägerelement (28) an dem Pendelmassenträger (14) festgelegt ist.
Patent DE-102020110016-A1 (DE)
Title: Umstellvorrichtung
Inventor: BIAN YICHAO
IPC: F16K11/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Es ist eine Umstellvorrichtung (1) zum selektiven Verbinden einer ersten Öffnung (2) mit einer zweiten Öffnung (3) beschrieben, die Umstellvorrichtung (1) umfassend einen Kolben (4) und einen Kolbenraum (5) zur Aufnahme des Kolbens (4), der Kolbenraum (5) umfassend zumindest die erste Öffnung (2), wobei der Kolben (4) eine Dichtvorrichtung (6), vorzugsweise eine Dichtscheibe, umfasst, die an der ersten Öffnung (2) vorbei bewegbar ist, und wobei der Kolbenraum (5) in einem Kolbenraumabschnitt (7) eine Aufweitung eines lichten Innenmaßes, insbesondere eines Innendurchmessers (8) des Kolbenraums (5) aufweist.
Patent DE-102020111145-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Inspizieren eines Beutels für Fluide
Inventor: MADERA GIOVANNI
IPC: B65B57/10
Filed: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zum Inspizieren eines Beutels, enthaltend eine Flüssigkeit oder ein viskoses Produkt, umfassend die folgenden Phasen:- Positionieren des Beutels in einem Inspektionskarussell (6), das um eine Rotationsachse (60) drehbar ist, wobei sich der Beutel (10) zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende (11, 12), die gegenständig angeordnet sind, entwickelt, wobei die Phase zum Positionieren des Beutels im Inspektionskarussell (6) die Phase zum Greifen des Beutels (10) mittels erster Greifmittel (8) umfasst, die zum Inspektionskarussell (6) gehören;- Kippen der ersten Greifmittel (8) um eine erste Rotationsachse (801), die sich entlang einer Richtung entwickelt, die quer zu einer radialen Richtung angeordnet ist, wodurch das zweite Ende (12) des Beutels (10) weiter oben als das erste Ende (11) positioniert wird;- Versetzen der ersten Greifmittel (8) in Drehung um sich selbst um eine zweite Rotationsachse (802), die sich entlang einer Richtung entwickelt, die quer zur Richtung der ersten Rotationsachse (801) angeordnet ist;- Inspizieren des Beutels (10) und/oder dessen Inhalts mittels Mitteln (7) zum Erfassen von mindestens einem Bild, um Fehler des Beutels und/oder dessen Inhalts zu erkennen.
Patent DE-102020115837-A1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung für eine Sprühpistole, Sprühpistole sowie Verwendung einer Sprühpistole
Inventor: KOPKA ROLAND
IPC: B05B7/02
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung (2) für eine Sprühpistole (1), mit einer Flüssigkeitsdüse (3), welche einen in einen Auslass (4) mündenden Zuführkanal aufweist, über welchen eine zu versprühende Flüssigkeit zu dem Auslass (4) führbar ist, und mit einer Luftkappe (6), welche eine Einstecköffnung (7) aufweist, in welche der Auslass (4) eingesteckt ist, und welche mehrere Luftöffnungen (9) aufweist, welche ringförmig um die Einstecköffnung (7) angeordnet sind und über welche mittels Druckluft ein über den Auslass (4) ausgelassener Flüssigkeitsstrahl zerstäubbar ist, wobei der Auslass (4) hinter den Luftöffnungen (9) zurückspringt.
Patent DE-102020117477-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Position einer Kamera einer Kameraanordnung bezüglich einer Bodenebene
Inventor: JÜRSCHIK PETER
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Bestimmung der Position zumindest einer Kamera (7) einer Kameraanordnung (6) bezüglich einer Bodenebene (25), die an einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) oder einem landwirtschaftlichen Arbeitsaggregat (2) angeordnet ist, wobei das Arbeitsaggregat (2) als Anbaugerät der Arbeitsmaschine (1) zur Bearbeitung eines Feldbestands ausgeführt ist, wobei die Kameraanordnung (6) konfiguriert ist, mittels der zumindest einen Kamera (7) Informationen über den Feldbestand zu generieren, wobei die Kameraanordnung (6) dazu eingerichtet ist, mittels eines Sensors (7) Sensordaten einer Oberfläche bereitzustellen, die Sensordaten mittels einer Recheneinheit (21) zur Bestimmung der Bodenebene (25) auszuwerten und anhand der ausgewerteten Sensordaten die durch Höhe und/oder Winkel der Kamera (7) bestimmte aktuelle Position in Bezug auf die Bodenebene (25) zu bestimmen.