baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-1191328-A3 (EP)
Title: Bedieneinheit für ein Röntgenprüfgerät
Inventor: MEDER CLAUS
IPC: G01N23/04
Filed: 2001-06-29
Abstract: Zur Identifikation der einzelnen Bedienperson wird über ein Bedienfeld ein Zifferncode in das
Bediensystem eingegeben, welcher einer jeweilige Bedienperson individuell zugeordnet wird.
Der Nachteil dieser Eingabeart liegt u. a. darin, daß sich verschiedene Bedienpersonen unter
einem gleichlautenden Zifferncode in das Bediensystem anmelden können, ohne daß das Bediensystem
dieses mitbekommt und somit eine statistische Einzelerfassung pro Bedienperson
verfälscht wird. 
     Hiergegen sieht die neue Lösung vor, in eine Röntgenprüfanlage bzw. in dieses System ein
eindeutig identifizierbares Identifikationssystem einzubinden, so daß sich jede Bedienperson
(6) nur mit einer eigenen, individuellen Identifikationseinrichtung (4, 4.1) in das Bediensystem
anmelden kann. Diese Identifikationseinrichtung (4, 4.1) wird vom Gegengerät (3, 3.1)
des Identifikationssystems gelesen und ggf. wieder beschrieben. Beim Verlassen des Bediensystems
wird mit Entnahme der Identifikationseinrichtung (4, 4.1) bzw. mit Verlassen eines
definierten Nahbereiches (N) um das Röntgenprüfgerät diese Bedienperson (6) abgemeldet
und das Bediensystem für eine weitere Bedienperson (6) zugänglich gemacht.
Patent EP-1195298-A3 (EP)
Title: Stellantrieb
Inventor: SEICHTER WERNER
IPC: B60R1/072
Filed: 2001-07-14
Abstract: Stellantrieb für eine an einem Kraftfahrzeug einzustellende Spiegelscheibe
mit einem Antriebsgehäuse (2), das gegenüber dem Kraftfahrzeug festlegbar
ist und mindestens einen Elektro-Antrieb aufnimmt, einem Träger-Element
(3) für die Spiegelscheibe, wobei das Träger-Element (3) um zwei
im wesentlichen senkrecht zu einander verlaufende Schwenkachsen (6, 7)
gegenüber dem Antriebsgehäuse (2) verschwenkbar gelagert ist und durch
den mindestens einen Elektro-Antrieb schwenkantreibbar ist und Verstellbändern
(8, 9) zur Verschwenkung des Träger-Elementes (3) gegenüber
dem Antriebsgehäuse (2), welche Verstellbänder (8, 9) auf dem Antriebsgehäuse
(2) verschiebbar geführt sind, gegenüber dem Träger-Element (3)
jeweils durch einen Haken (15) im wesentlichen entlang einer senkrecht zu
der durch die beiden Schwenkachsen (6, 7) aufgespannten Ebene verlaufenden
Spann-Richtung (20) festgelegt sind und gegenüber dem Träger-Element
(3) jeweils durch ein Stütz-Element (23) quer zur Spann-Richtung
(20) festgelegt sind, um ein Abrutschen des jeweiligen Verstellbandes (8,
9) von dem zugehörigen Haken (15) zu verhindern.
Patent EP-1176306-A3 (EP)
Title: Kraftstoffeinspriztsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: BRENK ACHIM
IPC: F02M47/00
Filed: 2001-07-20
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für Brennkraftmaschinen mit
einem Hochdrucksammelraum (10), der über eine Hochdruckleitung
(12) mit wenigstens einem Kraftstoffeinspritzventil
(15) verbunden ist, wobei in der Hochdruckleitung (12) ein
Steuerventil (40) angeordnet ist, welches eine in einem Ventilkörper
(41) ausgebildete Bohrung (43) und ein darin
längsverschiebbar angeordnetes, kolbenförmiges Ventilglied
(42) umfaßt. Zwischen der Wand der Bohrung (43) und dem Ventilglied
(42) ist ein erster Druckraum (60) und dazu axial
versetzt ein zweiter Druckraum (62) ausgebildet, welcher erste
Druckraum (60) mit dem Hochdrucksammelraum (10) und welcher
zweite Druckraum (62) mit dem Kraftstoffeinspritzventil
(15) verbunden und mit einem ersten Leckölraum (59) verbindbar
ist. Das Ventilglied (42) steuert die Verbindung der
beiden Druckräume (60; 62) durch eine Längsbewegung zwischen
einer Öffnungs- und einer Schließposition, welche Positionen
den Gesamthub (h g ) des Ventilglieds (42) begrenzen. An dem
dem ersten Druckraum (60) abgewandten Ende des Ventilglieds
(42) ist ein Drosselabschnitt (70) angeordnet, der dichtend
in der Bohrung (43) beweglich ist und der bei der Öffnungshubbewegung
des Ventilglieds (42) nach einem Teil des Gesamthubs
(h g ) in die Bohrung (43) eintaucht (Figur 2).
Patent EP-1189249-A3 (EP)
Inventor: BROCKMANN OLAF
IPC: H01F38/26
Filed: 2001-09-08
Abstract: A potential transformer has a surrounding sleeve (3) as a protective device with an over-pressure safety device mounted on the top side of the sleeve. The over-pressure safety device is designed as a cover plate (7) that is pressed with pressure springs onto the sleeve. Bolts with a head and at least one thread on the end side are provided. Each bolt is guided through the center of a pressure spring, an opening in the cover plate and cover-like opening in the top edge of the sleeve.
Patent EP-1195653-A3 (EP)
Inventor: CHARLEBOIS ROBERT
IPC: G03G15/16
Filed: 2001-09-24
Abstract: An intermediate transfer member (ITM) roller for use in an electrostatographic recording apparatus comprising a core member; a compliant layer covering the core member; and a stiffening layer covering the compliant layer, wherein the stiffening layer includes an endless belt that has a thickness in the range of greater than 50 and up to 1000 micrometers.
Patent EP-1191806-A3 (EP)
Inventor: YASUSHI MITSUO
IPC: H04W4/04
Filed: 2001-09-25
Abstract: A mobile communication device which selects one of a
plurality of radio transmitting/receiving devices different at
least in data communication speed from one another in
accordance with the type of data to be transmitted or
received, and controls a data communication by the selected
one radio transmitting/receiving device.
Patent EP-1197450-A3 (EP)
Title: Steuerung eines gepulsten Luftmessers für einen Saugbandvorschubmechanismus
Inventor: DOBBERTIN MICHAEL T
IPC: B65H3/48
Filed: 2001-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Saugbandvorschubmechanismus,
bei dem der oberste Bogen eines Stapels gewellt wird, mit einer
Überdrucklufttrennvorrichtung (40) während eines Einzugszyklus, wobei die
Unterdruckluft und die Überdruckluft anhand eines Unterdruckluftventils (38) und eines
Überdruckluftventils (60) gesteuert werden, wobei das Papier mit Hilfe von mindestens
einem Band (36) abtransportiert wird, das aktiviert wird, wenn eine Zufuhrkupplung (56)
betätigt wird, und die Unterdruckluft aktiviert wird, wenn der Einzugszyklus beginnt, und
deaktiviert wird, wenn die Zufuhrkupplung (56) getrennt wird, wobei das Verfahren den
Schritt des Pulsens der Überdrucklufttrennvorrichtung (40) durch Aktivieren und
Deaktivieren der Überdrucklufttrennvorrichtung (40) während des Einzugszyklus umfasst.
Patent EP-1201994-A3 (EP)
Title: Kesselanschlussstück für Abgasanlagen
Inventor: SCHUCHMANN SVEN
IPC: F23J13/04
Filed: 2001-10-20
Abstract: 1. Kesselanschlußstück zum Anschluß von Heizkesseln an
Abgasanlagen, mit einem innenliegenden Abgasleitungsstück und
einem damit verbundenen, konzentrischen, äußeren Zuluftleitungsstück,
die jeweils über eine Verschiebemuffe mit
konzentrischen Anschlußstutzen der Abgasanlage verbindbar
sind, wobei das Kesselanschlußstück mittels einer Fixiereinrichtung
am Rand einer Anschlußöffnung des Heizkessels
abstützbar und durch Lösen einer Fixiereinrichtung absenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixiereinrichtung einen
das Zuluftleitungsstück (9) umgebenden Bajonettring (17)
aufweist, der sich am Rand (6a) der Anschlußöffnung (6b)
abstützt und nach innen ragende, in Umfangsrichtung verteilte
Haltevorsprünge (19) aufweist, die in einer ersten Drehstellung
in radiale Stützvorsprünge (23) am äußeren Umfang des
Zuluftleitungsstücks (9) eingreifen und diese in einer
zweiten Drehstellung für eine axiale Verschiebung frei geben.
Patent EP-1209584-A3 (EP)
Title: Einheit zur Verwaltung von in einer Datenverarbeitungseinrichtung gespeicherten Daten
Inventor: BERNDT STEFAN
IPC: G06F7/00
Filed: 2001-10-22
Abstract: Die Einheit (AE) umfaßt eine erste Schnittstelle zu einen Zugriff
auf die Daten initialisierenden Applikationen (S-A,
C-A) und eine zweite Schnittstelle zu einer Zugriffsmechanismen
für unterschiedliche Speicherstrukturen bereitstellenden
Zugriffseinheit, wobei die Einheit (AE) den Applikationen
(S-A, C-A) die entsprechenden Daten unter Zugriff auf die Zugriffseinheit
zur Verfügung stellt. Die Applikationen (S-A,
C-A) sind vorzugsweise objektorientiert realisiert, wobei die
Daten der Applikation (S-A, C-A) durch die Einheit (AE) bereits
in Form von benötigten Objekten zur Verfügung gestellt
werden.
Patent EP-1256866-A3 (EP)
Inventor: RONZANI PETER A
IPC: G06F1/20
Filed: 2001-10-26
Abstract: This is a body-supported computer that has safeguards
against the heated computer housing injuring the user.
A grille that is heat insulating is used on at least
one outer surface of the housing. This insulating
grille, together with heat dissipating housing materials,
keeps the temperature of the body-supported computer
and its housing within tolerable limits.
Patent EP-1213580-A3 (EP)
Inventor: TERASHIMA MASAAKI
IPC: G01N27/30
Filed: 2001-12-06
Abstract: A device for measuring ionic activity is composed
of:
   a block of insulating material having a hollow space
therein, a solution-receiving surface area in which a
pair of openings for receiving a sample solution and a
reference solution separately are provided, a plurality
of solution-supplying surface areas in each of which a
pair of openings for supplying outside the sample solution
and the reference solution separately are provided;   a bridge member fixed on the solution-receiving surface
area;   a guide member placed in the hollow space which assists
to transmit separately the sample solution and the
reference member in the hollow space; and   two or more ion selective electrodes each of which
is placed on each solution-supplying surface area.
Patent EP-1239108-A3 (EP)
Inventor: HAAKE ANDRE
IPC: E05F15/44
Filed: 2001-12-07
Abstract: The switch rail (3) has a number of contact elements (1,2) arranged in series along the length of the switch rail, with contact points (4) at their facing ends held in contact with one another, the connection between the contact points broken by deformation of the switch rail upon application of an applied external force. The spring bias holding the contact points together is provided by a flat elastic rubber band (8).
Patent EP-1225391-A3 (EP)
Inventor: CHEN CHUN TSUN
IPC: F21V23/04
Filed: 2001-12-07
Abstract: A lamp holder includes, a hollow main body (10); a ballast circuit (20)
disposed in said hollow main body (10); a socket (11) for holding a compact
fluorescent lamp (60) on to said hollow main body (10); and a fastening mechanism (12,12',13,14,14',16,19)
for non-electrically fastening said hollow main body to a lighting fixture,
wall, or ceiling, wherein said ballast circuit (20) is electrically connected with
electrodes (12) of said compact fluorescent lamp (60) when said compact
fluorescent lamp (60) is held on by said socket (11).
Patent EP-1247549-A3 (EP)
Title: Eiskletterturm
Inventor: GRASSL ANTON
IPC: F25C1/12
Filed: 2001-12-21
Abstract: Der Eiskletterturm hat ein aus Einzelelementen (5)
zusammensetzbares Gestell mit mehreren untereinander
verbundenen Armen (2, 3, 4; 21-26). An den Armen sind
Kühlelemente (6) befestigt. Zu den Kühlelementen bzw. Armen
führt eine Wasserzufuhr (16, 17).
Patent EP-1130294-A3 (EP)
Inventor: TRANTOW RICHARD LLOYD
IPC: F16J15/16
Filed: 2001-02-28
Abstract: Brush seal lifetime and sealing efficiency are increased by providing a brush
seal (34) with a holder (42) and a carrier (56) moveably suspended from the
holder (42) by a plurality of flexible support wires (58). A plurality of bristles
(59) is secured to the carrier (56). Preferably, the holder (42) is attached to a
stationary member (36), and the bristles (59) sealingly engage a rotating
member (38).
Patent EP-1143355-A3 (EP)
Inventor: LAMBERT DIANE
IPC: G06F17/18
Filed: 2001-03-26
Abstract: A customer signature or other type of record in a database system is updated using an event-driven estimator based on a model of time-dependent behavior. In a preferred embodiment, a current version of a record affected by a given transaction is retrieved from a memory of the system and an event-driven estimator of at least one of a transaction rate and a period probability for the record is determined based at least in part on a dynamic Poisson timing model having a number of periods and corresponding period-based transaction rates associated therewith. The event-driven estimator may be configured so as to generate an estimated transaction rate λ̂   j,n    for period  j  and a given transaction  n,  and then to generate an estimated period probability π̂   j,n    for period  j  as λ̂   j,n    / Σ    k    λ̂   k,n    . An updated version of the record may then be generated based on the event-driven estimator.
Patent EP-1158491-A3 (EP)
Inventor: BANKROOK MICHAEL
IPC: G10L15/26
Filed: 2001-05-23
Abstract: A method of operating a computer to identify information desired by a
user, comprising: receiving a first input signal corresponding to first data
associated with the information; applying a first recognition process to the
first input signal to derive a plurality of possible candidate values for the
first data; receiving a second input signal corresponding to second data
associated with the first; and applying a second recognition process to the
second input signal to derive a one or more candidate values for the
second data; characterised by jointly utilising the first and second data to
identify the information.
Patent EP-1168817-A3 (EP)
Inventor: KAWAGUCHI YUICHI
IPC: G07F7/12
Filed: 2001-06-19
Abstract: A justification/authentication personal certificate system stores in a remote database (3)
a counterpart of an identifier (11) and a digital watermark contained in the personal
certificate (10). The personal certificate includes the digital watermark embedded in an
authentic image (12) such as a facial photograph, a retinal scan, or a fingerprint. When
the personal certificate is used, the authentic image is read from the personal certificate,
and the digital watermark information is extracted. The digital watermark information
and the identifier are compared with the counterparts stored in the database. If the
extracted digital watermark information is identical to the information in the database,
then the personal certificate is judged to be unjustifiable. In one embodiment, at least one
of the identifier and digital watermark are changed each time the system justifies the
personal certificate.
Patent EP-1191425-A3 (EP)
Inventor: KUBOTA YOSHIYASU
IPC: G06F1/32
Filed: 2001-08-28
Abstract: A method of reducing power consumption, without
increasing the load of a host apparatus, includes a media
controller (12) connected to a system bus (15) provided in an
external apparatus (100), such media controller (12) being
provided with, for example, a camera controlling circuit (13),
a GPS controlling circuit (14) and an interface (24) for
connection to an apparatus (200), such apparatus (200)
including, for example, a GPS function block (21), a camera
shooting function block (22) and a memory function block
(23). Also, such function blocks are connected to the
interface (24) through a register (300), thus exchanging data
with the external apparatus (100). In addition, each of the
function blocks has a power controlling unit (21a, 22a), and
a power controlling signal is supplied from the system
controlling circuit (25) to each of the power controlling units
(21a, 22a).
Patent EP-1256307-A3 (EP)
Inventor: KIM JIN WOONG
IPC: A47L15/42
Filed: 2001-10-15
Abstract: Disclosed is a dishwasher including, a circulating pump (40) for
pressing and then supplying wash liquid, an injection arm (30) for
permitting the wash liquid pressed and supplied from the
circulating pump to be injected by a predetermined passage
structure, an underdrain container (60) for collecting the wash liquid
injected from the injection arm and supplying the collected wash
liquid to the circulating pump, during a washing stage, a soil
collecting chamber (80) having a micro filter (82) with a fine mesh for
ramifying and finely filtering the wash liquid supplied from the
circulating pump and returning the same to the underdrain
container, during the washing stage, a drain pump for allowing
the wash liquid to be drained through a drain passage which is
extended from the underdrain container, and through a connecting
passage which is extended from the soil collecting chamber and
connected to the drain passage, during a draining stage.
Patent EP-1234666-A3 (EP)
Inventor: TOSI SERGIO
IPC: B41F17/26
Filed: 2002-02-06
Abstract: A device for decorating articles by contact transferring
of dyes is mounted on a rotating cylinder (4) of a
decorating machine, which includes conveying means (1)
for articles (2) to be decorated, aimed at setting the
articles in contact with the device (10). The decorating
device includes a sleeve (10), which surrounds the outer
surface of the rotating cylinder (4) and is divided in a
plurality of working areas (11). Each of the working
areas (11) includes at least one layer (5) of
transferring material. A honeycomb matrix is made on each
working area (11) to reproduce at least one decoration
for the articles (2). Each of the working areas (11) has
different hardness.
Patent EP-1256858-A3 (EP)
Inventor: WOODS STANLEY P
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-02-12
Abstract: A system with a set of modules having synchronized timing. The synchronized timing of the modules enables precise coordination of measurements and stimuli for an arbitrary number of modules. The modules communicate and maintain time synchronization using a communication mechanism that may be adapted to localized positioning of modules and/or widely dispersed positioning of modules with no change to the underlying functionality in the modules.
Patent EP-1233600-A3 (EP)
Inventor: VARGAS GARRETT R
IPC: H04M1/724
Filed: 2002-02-15
Abstract: A multi-language user-interface (MUI) for use in a mobile electronic device accesses language-dependent information. The MUI system includes a display, an operating system, a localized data store, and an application. The MUI system is used in displaying information in a selected language on the mobile electronic device. The needed language-dependent information may be localized or include a portion that is localized. When the application needs to display localized language-dependent information ( e.g. , resource strings, settings stored in a registry, or file names), this information is obtained from the localized data store, which also contains language-dependent for all of the languages supported by the mobile electronic device.
Patent EP-1246056-A3 (EP)
Inventor: DELUCA STEVE A
IPC: H04L12/24
Filed: 2002-03-12
Abstract: A method and system for providing a computing device control interface are provided. A system administrator accesses a graphical user interface and selects a group of actions that are to be executed by a number of computing devices. The actions selected by the system administrator are embodied in a graphical action icon and displayed on the graphical user interface. The system administrator initiates the actions by manipulating the action icon such that it overlaps a computer icon, which embodies one or more computing devices within the network that will execute the selected actions. The computing device icon is also displayed on the user interface. The user interface executes the selected action on the selected computer and then generates an archive file embodying the execution of the selected actions on the selected group of computing devices. Accordingly, multiple computing devices may be controlled by a single
Patent EP-1256865-A3 (EP)
Inventor: WAGNER PHILLIP RYAN
IPC: G06F21/14
Filed: 2002-05-10
Abstract: Upgraded firmware for a microcontroller is created and encrypted to construct a
file (116) that can be distributed and installed by technicians in the field. The encryption
includes character encryption (210) of the data as well as a second level of block
encryption (216). Within the encrypted file (116), information about the firmware and
the target microcontroller (104) is included. The distributed firmware file (116) is stored
on a portable device, such as a PDA, that can communicate with the target
microcontroller (104) to effect a firmware transfer from the PDA (112) to the
microcontroller (104). The microcontroller (104) includes a programming routine that
receives the encrypted data stream from the PDA and decrypts the data before storing the
new firmware image. The programming routine also identifies when updating the
firmware has left the firmware in an unusable condition and prevents operation of the
microcontroller until the firmware is restored. Accordingly, the security of the firmware
is maintained throughout the distribution and upgrade process and the integrity of the
upgrade process is maintained as well.
Patent EP-1346927-A3 (EP)
Inventor: REGGIANI FULVIO
IPC: B65D83/14
Filed: 2002-06-28
Abstract: A container-applicator for fluid products, particularly for cosmetic and
pharmaceutical use, comprising, at the mouth (3) of a container body (2), an
applicator (10) provided with a spongy matrix body (13) that can be
extracted for washing and is arranged proximate to a passage (15) for
connection to the inside of the container body (2). The passage (15) for
connection to the inside of the container body (2) is controlled by a valve
element (16) that can be operated from the outside of the container body (2).
Patent EP-1281518-A3 (EP)
Inventor: DEJIMA KAZUTADA
IPC: B41F7/02
Filed: 2002-08-01
Abstract: There is provided an apparatus and a method in which en both of two-stage type and impression cylinder connecting type sheet-fed perfecting multi-color printing presses are manufactured, there is no need for a manufacture of extra parts or an extra stock, and also the replacement and servicing of parts are easy in the event of a failure of a printing unit or the sheet-fed perfecting multi-color printing press. 
     For this purpose, in the present invention, modules for the printing unit for the sheet-fed perfecting multi-color printing press, each of which consists of a combination of at least two elements of a group consisting of an intermediate cylinder, impression cylinder, blanket cylinder, plate cylinder, inking mechanism, and water supply mechanism are manufactured, and the modules are used to manufacture the two-stage type and impression cylinder connecting type sheet-fed perfecting multi-color printing presses.
Patent EP-1291932-A3 (EP)
Inventor: HIRAI KATSURA
IPC: H01L51/00
Filed: 2002-08-29
Abstract: There is described an organic thin-film transistor including an active layer made of organic semiconductor and a manufacturing method for the organic thin-film transistor. 
In particular, the invention concerns an organic thin-film transistor capable of being formed on a flexible base board made of a polymer material and a manufacturing method for the same. The organic semiconductor device, includes a drain electrode; a source electrode; a gate electrode; a channel that is made of an organic semiconductor material and is disposed between the drain electrode and the source electrode; and an insulation film that is disposed between the gate electrode and the channel; wherein the insulation film is formed under an atmospheric pressure environment by employing a plasma processing.
Patent EP-1289042-A3 (EP)
Inventor: NANAUMI MASAAKI
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-08-28
Abstract: In order to provide a membrane electrode assembly and a fuel cell
in which the thickness of the solid polymer electrolyte membrane is thin
by enhancing self-protection of the solid polymer electrolyte membrane,
a membrane electrode assembly (20) comprises a solid polymer
electrolyte membrane (22) and a pair of gas diffusion electrode layer (24
and 26) having catalyst layers (28 and 30) and gas diffusion layers (24
and 26). The catalyst layers of the gas diffusion electrode layer
sandwich the solid polymer electrolyte membrane, one surface of the
solid polymer electrolyte membrane is covered by the gas diffusion
electrode layer (26) and the other surface of the solid polymer
electrolyte membrane extends over the gas diffusion electrode layer (24),
and ends of the catalyst layer of one gas diffusion electrode layer are
disposed to be offset to ends of the catalyst layer of the other gas
diffusion electrode layer.