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Patent DE-102017207250-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von aus Faserverbundkunststoff gebildeten Bauteilen
Inventor: BEYER ECKHARD
IPC: B29C70/88
Filed: 2017-04-28
Abstract: Bei der Herstellung von aus Faserverbundkunststoff gebildeten Bauteilen wird so vorgegangen, dass mindestens ein Halbzeug, das als textiles Gebilde mit Fasern gebildet ist, in einen Prozessraum eines Autoklaven (2) oder ein Heißpresswerkzeug (6) eingelegt wird und von außen zugeführtes Polymer oder in einem textilen Gebilde bereits vorhandener polymerer Werkstoff bei einer thermischen Behandlung die polymere Matrix eines Bauteils (1) gebildet wird. Das textile Gebilde ist dabei mit elektrisch leitenden Fasern, insbesondere Kohlenstofffasern, mit Fasern, die an der Oberfläche einen elektrisch leitenden Überzug aufweisen, gebildet oder ein elektrisch leitendes Polymer wird zugeführt. Mindestens zwei elektrische Anschlusskontakte, die an mindestens einem Halbzeug vorhanden sind, werden an eine elektrische Spannungsquelle angeschlossen, so dass bei einem elektrischen Stromfluss durch das mindestens eine Halbzeug innerhalb des Prozessraums des Autoklaven (2) oder innerhalb des Heißpresswerkzeugs (6) eine Erwärmung erreicht wird, mittels der eine Konsolidierung des die polymere Matrix bildenden Werkstoffs durch elektrische Widerstandsheizung erreicht wird. Nach einer Abkühlung und/oder der Einhaltung einer Haltezeit kann das Bauteil (1) aus dem Autoklaven (2) oder dem Heißpresswerkzeug (6) entnommen werden.
Patent DE-102017208939-A1 (DE)
Title: Stellbares Magnetventil
Inventor: STAHR WOLF
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stellbares Magnetventil (10A) mit einer Magnetbaugruppe (20A) und einer Führungshülse (13A), in welcher eine unbewegte Komponente (11) fest und ein Ventilanker (17A) axial verlagerbar angeordnet sind, wobei die Magnetbaugruppe (20A) auf die unbewegte Komponente (11) und die Führungshülse (13A) aufgeschoben ist, wobei die unbewegte Komponente (11) einen axialen Anschlag für den Ventilanker (17A) ausbildet, wobei der Ventilanker (17A) von einer durch die bestromte Magnetbaugruppe (20A) erzeugten Magnetkraft antreibbar ist und ein Schließelement (17.1A) während einer Bewegung in Schließrichtung in einen Ventilsitz (15.1A) drängt und während einer Bewegung in Öffnungsrichtung aus dem Ventilsitz (15.1A) abhebt. Hierbei sind der Ventilanker (17A) und die unbewegte Komponente (11) jeweils als Kunststoffbauteil ausgeführt, wobei der Ventilanker (17A) an seiner der unbewegten Komponente (11) zugewandten ersten Stirnseite eine Magnetaufnahme (17.3A) aufweist, welche einen in seiner Bewegungsrichtung polarisierten Permanentmagneten (18A) so aufnimmt, dass der Permanentmagnet (18A) unabhängig vom Ankerhub innerhalb der Magnetbaugruppe (20A) angeordnet ist.
Patent DE-102017209297-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Leiterbahn auf einem Kunststoffträger und Sensorbaugruppe umfassend einen Kunststoffträger mit einer derartig hergestellten Leiterbahn
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K3/14
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Leiterbahn (5) auf einem Kunststoffträger (1), bei dem in einem ersten Verfahrensschritt (201) mittels eines strahlgebundenen thermischen Spritzverfahrens eine Kupferleiterbahn (2) auf den Kunststoffträger (1) aufgebracht wird. Es wird vorgeschlagen, die Kupferleiterbahn (2) nach ihrer Herstellung auf ihrer von dem Kunststoffträger (1) abgewandten Seite (21) mit einer zusammenhängenden Schicht (3) aus Zinn oder einer Zinn enthaltenden Metalllegierung zu beschichten.
Patent DE-102017209777-A1 (DE)
Title: Geflechtleiter, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Schichtverbund mit einem solchen Geflechtleiter
Inventor: DAMEROW THOMAS
IPC: H05B3/34
Filed: 2017-06-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Schichtverbunds angegeben, wobei wenigstens zwei Schichten zu einem Schichtverbund verbunden werden, wobei zwischen den beiden Schichten ein Geflechtleiter angeordnet wird und wobei der Geflechtleiter hergestellt wird, indem mehrere Drähte zunächst jeweils abgeflacht werden und anschließend miteinander verflochten werden. Weiterhin werden ein entsprechender Schichtverbund sowie ein entsprechender Geflechtleiter angegeben.
Patent DE-102017212633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen der chemischen Zusammensetzung eines Eisenwerkstoffs
Inventor: Gegner Jürgen
IPC: C22C38/38
Filed: 2017-07-24
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Festlegen der chemischen Zusammensetzung eines zum Aufkohlen vorgesehenen Eisenwerkstoffs, welcher Eisen, Kohlenstoff und mindestens ein weiteres Legierungselement aufweist. Das Verfahren weist die Schritte auf: (a) Bestimmen (101) eines Gehalts von Eisen, Kohlenstoff und des mindestens einen weiteren Legierungselements, (b) Ermitteln (102) des Ist-Diffusionskoeffizienten von Kohlenstoff in der Austenitphase des Eisenwerkstoffs in Abhängigkeit von dem Gehalt des mindestens einen weiteren Legierungselements, und (c) Anpassen (103) des Gehalts des mindestens einen weiteren Legierungselements auf einen Soll-Gehalt, um einen vorbestimmten Soll-Diffusionskoeffizienten zu erhalten.
Patent DE-102017213734-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Strahlung mit einer vorgegebenen räumlichen Strahlungsverteilung
Inventor: MAYER STEFANIE
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung (1) zum Erzeugen von Strahlung mit einer vorgegebenen räumlichen Strahlungsverteilung bereit, mit: einer Strahlungsquelle (2), welche dazu ausgebildet ist, mindestens einen Strahl (L) auszusenden; einer Mikrospiegeleinrichtung (3) mit mindestens einem schwingbaren Mikrospiegel (30), welcher dazu ausgebildet ist, den mindestens einen ausgesendeten Strahl (L) abzulenken; und einer Strahlformeinrichtung (4), mit mindestens einem optischen Element (40), welches holographisch-optische Elemente und/oder Phasenmodulatoren umfasst, wobei bei einer Schwingbewegung des mindestens einen Mikrospiegels (30) der mindestens eine Strahl (L) entlang einer Strahltrajektorie auf das mindestens eine optische Element trifft, und wobei das mindestens eine optische Element (40) dazu ausgelegt ist, den mindestens einen Strahl (L) derart zu formen und/oder abzulenken, dass Strahlung mit der vorgegebenen räumlichen Strahlungsverteilung ausgesendet wird.
Patent DE-102017214416-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrischen Bremsung mit mechanischer Haltevorrichtung für einen Direktantrieb bei der Metallbearbeitung
Inventor: DE KOCK PETER
IPC: B23Q5/10
Filed: 2017-08-18
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Abbremsen einer Maschine, die einen Antrieb (10), vorzugsweise einen Direktantrieb, mit einem Elektromotor und eine Arbeitsmaschine (20), vorzugsweise eine Arbeitsmaschine (20) für die Metallbearbeitung, aufweist, wobei der Antrieb (10) eingerichtet ist, um eine Welle der Arbeitsmaschine (20) drehbar anzutreiben, und das Verfahren aufweist: Abbremsen der Maschine reibungsfrei aus einem Arbeitszustand in einen Haltezustand, in dem die Welle der Arbeitsmaschine (20) im Wesentlichen stillsteht, mittels einer elektrischen Bremseinrichtung (40); Arretieren der Maschine mechanisch im Haltezustand mittels und durch Betätigung einer mechanischen Halteeinrichtung (50); wobei die elektrische Bremseinrichtung (40) und die mechanische Halteeinrichtung (50) so gesteuert werden, dass im Wesentlichen die gesamte Bewegungsenergie aus dem Arbeitszustand von der elektrischen Bremseinrichtung (40) umgewandelt wird, während die mechanische Halteeinrichtung (50) nur im Haltezustand der Maschine betätig wird.
Patent DE-102017215525-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Integration in eine Industrieanlage, Messeinrichtungsergänzungseinheit, Industrieanlage und Verfahren
Inventor: STIEDL THOMAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-09-05
Abstract: Anlagen müssen häufig zur Gewährung der Betriebssicherheit und zur Kapazitätsmaximierung sensorisch überwacht werden. Es wird eine Sensoreinrichtung 1 zur Integration in eine Industrieanlage 7 vorgeschlagen, wobei die Industrieanlage 7 eine Anlagenschnittstelle 15 zur datentechnischen Kopplung mit einer Messeinrichtung und zur Übernahme von Messdaten umfasst, wobei die Sensoreinrichtung 1 eine erste Sensoreinheit 4 zur sensorischen Überwachung eines ersten Umgebungsabschnittes und Bereitstellung als erste Sensordaten umfasst, wobei die Sensoreinrichtung 1 eine erste Schnittstelle 9 zu einer drahtlosen Datenübertragung von Sendedaten aufweist, wobei die Sensoreinrichtung 1 eine zweite Schnittstelle 5 aufweist, wobei die zweite Schnittstelle 5 mittels einer Kabelverbindung 6 mit der Anlagenschnittstelle 1) koppelbar ist, wobei mittels der Kabelverbindung 6 der Industrieanlage 7 die Messdaten bereitstellbar sind und die Sensoreinrichtung 1 mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102017218361-A1 (DE)
Title: Trockner mit einer Sicherungsvorrichtung zum Schutz vor Beschädigung bei Stößen sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: DREBANT ALEXANDER
IPC: D06F58/04
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner, umfassend ein Gehäuse, eine innerhalb des Gehäuses um eine erste Drehachse 3 drehbar gelagerte Trommel 1 zur Aufnahme von Wäschestücken, wobei die Trommel 1 während des Betriebes des Trockners mit mindestens zwei Rollenvorrichtungen 2 in Kontakt steht, und eine Sicherungsvorrichtung 4 zum Schutz vor einer Beschädigung bei Stößen auf den Trockner, wobei die Sicherungsvorrichtung 4 ausgestaltet ist, um zumindest in einem Transportzustand des Trockners im Kontakt mit der Rollenvorrichtung 2 zu stehen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Trockners.
Patent DE-102017221375-A1 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug mit einer Pendelachse
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: B66F9/075
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderfahrzeug mit vier Rädern (4, 5), einem Fahrzeugrahmen (2) und einer als Pendelachse (1) ausgebildeten Hinterachse (1), welche in einem am Fahrzeugrahmen (2) abgestützten Pendellager (3) gelagert und im Bereich eines Pendelwinkels um eine in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Schwenkachse (a) Pendelbewegungen ausführen kann.
 Es wird vorgeschlagen, dass - situationsbedingt - ein maximaler, die Pendelbewegungen begrenzender Pendelwinkel (α 1 , α 2 ) einstellbar ist.
Patent DE-102017222152-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Lernbereichs einer Öffnungsdauer eines Einspritzventils
Inventor: KIM YONG-HA
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Lernbereichs einer Öffnungsdauer eines Einspritzventils, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass ein gesamter Regelbereich zum Steuern der Öffnungsdauer des Einspritzventils in einen Lern-Kennfeldbereich, bei dem das Lernen deutlich erforderlich ist, und einen Bezugs-Kennfeldbereich, bei dem ein bereits bereitgestelltes Bezugskennfeld für sich selbst ohne Lernen verwendet werden kann, eingeteilt wird, wobei das Lern-Kennfeldbereich für den Zeitraum von einer minimalen Einspritzzeit bis zur minimalen, linearen Einspritzzeit des Einspritzventils festgesetzt wird, während das Bezugs-Kennfeldbereich für den Zeitraum von der minimalen linearen Einspritzzeit bis zur maximalen Einspritzzeit des Einspritzventils festgesetzt wird.
Patent DE-102018001051-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion eines elektromagnetischen Störsignals eines getaktet angesteuerten elektronischen Systems
IPC: H04B15/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Ein Verfahren zur Reduktion eines elektromagnetischen Störsignals einer durch ein mit einer Frequenz getaktet angesteuertes elektronisches System gebildeten Störquelle durch aktive Gegenkopplung, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass für eine beliebige, zumindest eine einzige Harmonische umfassende Auswahl von Harmonischen der getakteten Ansteuerung jeweils Sinussignale mit der Frequenz der jeweiligen Harmonischen synthetisiert werden, welche jeweils in ihren Amplituden und Phasenlagen so eingestellt werden, dass es durch Überlagerung eines durch die Sinussignale gebildeten Gegenstörungssignals mit dem Störsignal an einer ausgewählten Referenzmessstelle durch destruktive Interferenzen zu einer weitgehenden Auslöschung der jeweiligen Frequenzkomponenten des elektromagnetischen Störsignals kommt.
Patent DE-102018005133-A1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
Inventor: MALKOMES PETER
IPC: B25B13/46
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ratschenschlüssel zum mechanischen Lösen und Spannen von Elementen einer lösbaren Verbindung, insbesondere von Verbindungen mit Schrauben und/oder Muttern. Mit dem Ratschenschlüssel werden Absetzvorgänge während dem Lösen und Spannen der Verbindungselemente nicht mehr erforderlich. Er dient weiterhin zur Nutzung für unterschiedliche Formen der Verbindungselemente, die auch an unzugänglichen Montagestellen angebracht sein können.Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Ratschenschlüssels, mit dem die unterschiedlichen Formen der Verbindungselemente ohne ein Auswechseln der Einsätze sowie ohne ein erforderliches Absetzen während des gesamten Löse- oder Befestigungsvorganges gelöst oder befestigt werden können. Weiterhin besteht die Aufgabe in der Gestaltung des Ratschenschlüssels für die Anwendung an schlecht zugänglichen Montagestellen. Gelöst wird diese Aufgabe, indem an der Innenfläche des Innenringes an die jeweilige äußere Form des vom Kopfteil aufzunehmenden Verbindungselements umfänglich anpressend Einzelsegmente angebracht sind, die durch ein magnetisches Feld mit dem Außenring zusammengehalten werden.
Patent DE-102018005943-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von mit Elektrolyten und Farbstoffen verunreinigtem Abwasser
Inventor: HALDER GOURAB
IPC: C02F1/56
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Reinigung von mit Elektrolyten und Farbstoffen verunreinigtem Abwasser aus der Textilindustrie.
Patent DE-102018008620-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beatmung unter Berücksichtigung der Einflüsse eines Tubus
Inventor: GESKE RALF
IPC: A61M16/00
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beatmung, die eine Atemgasquelle, eine Steuereinheit sowie eine Einrichtung zur Verbindung mit einem Tubus aufweist. Die Steuereinheit der Vorrichtung ist an mindestens einen Sensor zur Erfassung eines Messwertes angeschlossen, wobei die Steuereinheit einen Druckgenerator zur Vorgabe von wenigstens zwei von der Atemgasquelle erzeugten Druckniveaus aufweist, wobei die Steuereinheit einen Speicher für Messwerte aufweist, wobei der Sensor zur Messung eines Flusses ausgebildet ist und mit einem Analysator gekoppelt ist, der das Volumen bestimmt, wobei der Druckgenerator den Druck initial auf einem exspiratorischen Niveau Pe1 und dann auf einem inspiratorischen Niveau Pi1 vorgibt, wobei der Sensor den Fluss bestimmt und der Analysator das sich ergebende Volumen V1 bestimmt und im Speicher ablegt, wobei der Druckgenerator in einem nachfolgenden Zyklus den Druck von dem exspiratorischen Niveau Pi1 mit einem vorgebbaren Druckverlauf auf ein inspiratorisches Niveau Pi2 anhebt, wobei der Sensor den Fluss bestimmt und der Analysator das Volumen V2 bestimmt, wobei der Druckgenerator den Druck erst dann auf niedrigeres Druckniveau absenkt, wenn das Volumen V2 einen vordefinierten Anteil des Volumens erreicht hat.
Patent DE-102018010354-A1 (DE)
Title: Phasenmessung in einem radarsystem
Inventor: MELZER ALEXANDER
IPC: G01S7/35
Filed: 2018-06-15
Abstract: Es wird ein Radar-System beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist das Radarsystem einen ersten Radar-Chip mit einem ersten externen HF-Kontakt, einen zweiten Radar-Chip mit einem zweiten HF-Kontakt sowie einen HF-Signalpfad auf, der den ersten HF-Kontakt es ersten Radar-Chips mit dem zweiten HF-Kontakt des zweiten Radar-Chips verbindet. Das Radarsystem weist weiter einen im ersten Radar-Chip angeordneten Lokaloszillator auf, der dazu ausgebildet ist, ein HF-Oszillatorsignal zu erzeugen, und der mit dem ersten HF-Kontakt gekoppelt ist, um das HF-Oszillatorsignal an den zweiten Radar-Chip zu übertragen. Eine in dem zweiten Radar-Chip angeordnete Feedback-Schaltung ist schaltbar mit dem zweiten HF-Kontakt verbunden und ist dazu ausgebildet, als HF-Feedback-Signal zumindest einen Teil des über die HF-Leitung ankommen-den HF-Oszillatorsignals zu reflektieren. Eine in dem ersten Radar-Chip angeordnete Messschaltung, die über einen Koppler mit dem ersten HF-Kontakt gekoppelt ist, empfängt das HF-Feedback-Signal und ist dazu ausgebildet, basierend auf dem HF-Feedback-Signal und dem vom Lokaloszillator erzeugten HF-Oszillatorsignal ein Signal, das eine Phasenverschiebung repräsentiert, zu ermitteln.
Patent DE-102018100863-A1 (DE)
Title: Stuhl mit einer Stuhlsäule, auf der ein ein Sitzelement tragendes Kopplungselement gelagert ist
Inventor: FIGUEROA DANIEL
IPC: A47C7/14
Filed: 2018-01-16
Abstract: Ein Stuhl mit einer Stuhlsäule (10), auf der ein ein Sitzelement (1) tragendes Kopplungselement (2) gelagert ist, das- ein Stützelement (3) mit einer Außenfläche mit kugelförmig ausgebildeten Abschnitten,- zwei sich gegenüberliegende, fest miteinander verbundene, untere und obere Halbschalen (6, 7) mit jeweils halbkugelförmig gestalteten Innenflächenabschnitten, zwischen denen das Stützelement (3) beweglich gelagert ist,- zwei an dem Stützelement (3) angeordnete, entlang einer ersten Achse (X) ausgerichtete Achselemente (4) und zwei weitere, an dem Stützelement angeordnete Achselemente (5) enthält, die entlang einer die erste Achse (X) rechtwinklig schneidenden zweiten Achse (Y) ausgerichtet sind, und- elastisch verformbare Elemente als Lager für die Achselemente (4, 5) aufweist, derart dass das Sitzelement (1) entgegen der Rückstellkräfte der elastisch verformbaren Elemente um beide Achsen (X und Y) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet dass die Achselemente an Schnittebenen anschließen, die durch Abtrennen von Kugelkalotten (Kugelsegmenten), von einem virtuell als Kugel ausgebildeten Stützelement (3) entstanden sind.
Patent DE-102018100962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bremse, insbesondere einer Scheibenbremse für Kraft- und/oder Nutzfahrzeuge, sowie eine Scheibenbremse
Inventor: HUBER STEFAN
IPC: F16D65/02
Filed: 2018-01-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Bremse, insbesondere Scheibenbremse für Kraft- und/oder Nutzfahrzeuge, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 a) Bereitstellen von Einzelteile für die Bremse;
 b) Montage der Einzelteile zu der Bremse; und
 c) Versehen eines Einzelteils der Bremse mit einer Kundenkennzeichnung durch
 c-1) unmittelbares Aufbringen einer Kundenkennzeichnung auf und/oder in die Oberfläche des montierten Einzelteils der Bremse oder
 c-2) Anbringen eines Montageclips (8, 8', 8") mit einer Kundenkennzeichnung an das Einzelteil der Bremse.
Patent DE-102018105738-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor und Herstellungsverfahren
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für einen Elektromotor, insbesondere einen bürstenlosen Gleichstrommotor, mit mehreren Magneten (11), die jeweils zwischen zwei in Umfangsrichtung angeordneten Rotorsegmenten (12) angeordnet sind, wobei die Rotorsegmente (12) jeweils durch Blechpakete (13) gebildet sind, an welche sich längsaxial jeweils ein Abschlussblech (14) anschließt, und wobei die Abschlussbleche (14) jeweils einen Fortsatz (15) aufweisen, der radial nach innen über die Blechpakete (13) vorsteht. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für einen derartigen Rotor.
Patent DE-102018107724-A1 (DE)
Title: RRAM-Speicherzelle mit mehreren Filamenten
Inventor: YANG CHIN-CHIEH
IPC: H01L23/535
Filed: 2018-03-30
Abstract: In einigen Ausführungsformen betrifft die vorliegende Offenbarung eine Speicherschaltung, die ein erstes Element eines resistiven Direktzugriffsspeichers (resistive random access memory - RRAM) und ein zweites RRAM-Element aufweist, die innerhalb einer dielektrischen Struktur über einem Substrat angeordnet sind. Das erste RRAM-Element weist eine erste verbundene Elektrode auf, die durch eine erste Datenspeicherungsschicht von einer ersten getrennten Elektrode getrennt ist. Das zweite RRAM-Element weist eine zweite verbundene Elektrode auf, die durch eine zweite Datenspeicherungsschicht von einer zweiten getrennten Elektrode getrennt ist. Eine Steuervorrichtung ist innerhalb des Substrats angeordnet und weist einen ersten Anschluss, der mit der ersten verbundenen Elektrode und der zweiten verbundenen Elektrode gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluss, der mit einer Wortleitung gekoppelt ist, auf.
Patent DE-102018108278-A1 (DE)
Title: Halbleiterbasierte Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WÖLFING BERND
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-04-09
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Beleuchtungseinrichtung anzugeben, die kompakt und wenig anfällig, beziehungsweise wartungsarm ist und eine einfache Ausrichtung des Beleuchtungsfelds gestattet. Dazu ist eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer Lichtquellenanordnung (3) mit mehreren halbleiterbasierten Lichtquellen in Form von Leuchtdioden (31, 32, 33) vorgesehen, welche so kollimiert sind, dass diese jeweils Licht in unterschiedlich gerichtete Lichtkegel (41, 42, 43) emittieren, derart, dass benachbarte Lichtkegel überlappen. Die Beleuchtungsvorrichtung (1) weist eine Stelleinrichtung (5) zur Abgabe eines Stellsignals für die Einstellung der Beleuchtungsrichtung und eine Ansteuerschaltung (7) auf, welche mit der Stelleinrichtung (5) verbunden ist. Mit der Stelleinrichtung (5) sind Zwischenstufen einstellbar, bei welchen die Leuchdioden (31, 32, 33) benachbarter und überlappender Lichtkegel (41, 42, 43) von der Ansteuerschaltung (7) gemeinsam und in variierender Lichtintensität so betreibbar sind, dass der Schwerpunkt des von den Leuchtdioden erzeugten Lichtfelds (9) bei den Zwischenstufen zwischen den Schwerpunkten (410, 420, 430) benachbarter Lichtkegel (41, 42, 43) liegt.
Patent DE-102018109136-A1 (DE)
Title: Abgeschirmte Kameraüberwachung von Rädern unter Verwendung von Reflektoren von der Fahrzeugunterseite aus
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: H04N7/18
Filed: 2018-04-17
Abstract: Ein Bildgebungssystem ist an einem Rahmen an einer Unterseite eines Fahrzeugs befestigt, um eine Umfassung mit einem offenen Boden zu bilden. Eine ortsfeste Kamera ist in der Umfassung montiert, die ein erstes Blickfeld aufweist, das durch den offenen Boden gerichtet ist. Ein Reflektor wird durch einen Trägermechanismus mit einem Linearabschnitt und einem Drehabschnitt getragen. Der Linearabschnitt ist ausfahrbar zwischen einer eingefahrenen Stellung, in welcher der Reflektor in der Umfassung verstaut ist, und einer ausgefahrenen Stellung, in welcher der Reflektor durch den offenen Boden ausgebracht ist. Der Drehabschnitt dreht den Reflektor in eine Ausrichtung zu der Kamera, um ein reflektiertes Blickfeld entlang der Unterseite des Fahrzeugs bereitzustellen. Eine Steuerung ist an den Trägermechanismus gekoppelt, um den Reflektor selektiv für begrenzte Zeiträume zur Aufnahme von Bildern bei vorbestimmten Zuständen durch den offenen Boden auszubringen und den Reflektor ansonsten in die Umfassung einzufahren, um ihn von einer äußeren Umgebung abzuschirmen.