baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039697-A1 (DE)
Title: Mehrsystem-Traktionsstromrichter
Inventor: WEIGEL JAN
IPC: B60L9/14
Filed: 2010-08-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Mehrsystem-Traktionsstromrichter mit einer netzseitigen Einspeisevorrichtung (2), einem lastseitigen selbstgeführten Pulsstromrichter (6) und einem Gleichspannungs-Zwischenkreis (4), wobei diese Einspeisevorrichtung (2) eine Vielzahl von Stromrichter-Gruppen (34), einen Mittelfrequenz-Transformator (38) mit einer Vielzahl von Primärwicklungen (36) und einer Sekundärwicklung (40) und einen Ausgangs-Stromrichter (48) aufweist, wobei diese Stromrichter-Gruppen (34) netzseitig elektrisch in Reihe geschaltet und transformatorseitig jeweils mit einer Primärwicklung (36) verknüpft sind, wobei der Ausgangs-Stromrichter (48) der Einspeisevorrichtung (2) wechselspannungsseitig mit der Sekundärwicklung (40) und gleichspannungsseitig mittels des Gleichspannungs-Zwischenkreises (4) mit gleichspannungsseitigen Anschlüssen des selbstgeführten Pulsstromrichters (6) verbunden sind. Erfindungsgemäß weist der Mittelfrequenz-Transformator (38) eine zweite Sekundärwicklung (52) auf, die elektrisch parallel zu wechselspannungsseitigen Anschlüssen eines zweiten Ausgangs-Stromrichters (50) geschaltet ist, und sind diese beiden Ausgangs-Stromrichter (48, 50) mittels zweier Schaltgeräte (54, 56) gleichspannungsseitig in eine Parallel- oder Serienschaltung konfigurierbar. Somit wird aus einem bekannten netzfrequent trafolosen Traktionsstromrichter mit netzseitiger Einspeisung (2) mit Mittelfrequenz-Transformator (38) ein voller viersystem Mehrsystem-Traktionsstromrichter.
Patent DE-102010039799-A1 (DE)
Title: Dampfturbinenkraftwerk und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: OKITA NOBUO
IPC: F02C1/05
Filed: 2010-08-26
Abstract: Ein Dampfturbinenkraftwerk 10 beinhaltet eine Dampfturbineneinrichtung 20, in der Leistung durch das Antreiben von Dampfturbinen mit Dampf aus einem Dampfkessel 21, der Dampf unter Verwendung von Verbrennungswärme erzeugt, und Dampf aus einem Wärmesammeldampfgenerator 31, der Dampf unter Verwendung von Sonnenlicht erzeugt, erzeugt wird, und eine Kohlendioxidsammeleinrichtung 60, in der in einem Verbrennungsgas von dem Dampfkessel 21 und dergleichen enthaltenes Kohlendioxid gesammelt wird. Ferner wird Dampf aus dem Wärmesammeldampfgenerator 31 zu einer Solarwärmedampfturbine 32 gefördert und führt Expansionsarbeit aus und wird danach ein Teil des Dampfs über eine Leitung 51 zu der Kohlendioxidsammeleinrichtung 60 gefördert und erwärmt die Absorptionsflüssigkeit 100 in dem Rückgewinnungsturm 80.
Patent DE-102010040973-A1 (DE)
Title: Verlustarme Pumpenfolgerplatte
Inventor: HOVERSTEN WILLIAM
IPC: B65D47/34
Filed: 2010-09-17
Abstract: Eine verlustarme Pumpenfolgerplatte enthält eine Platte und einen perforierten Körper. Die Platte weist eine Bodenseite auf, die einen Hohlraum definiert, wobei der perforierte Körper den Hohlraum abdeckt. Die Pumpenfolgerplatte wird in einen Container mit viskosem Material verfahren. Material wird durch den perforierten Körper in den Hohlraum getrieben und zu einem Abgeber gepumpt. Wenn die Pumpenfolgerplatte den Boden des Containers erreicht, wird es ausgezogen und das verbleibende Material, das sich in dem Hohlraum befindet, wird durch den perforierten Körper zurückgehalten.
Patent DE-102010041170-A1 (DE)
Title: Valve assembly for brake booster of motor vehicle, has pressure transducer with two pressure sensors that produce respective pressure measured values, where sensors are independently operable from one another and receive similar pressure
Inventor: SCHWARZ MARKUS
IPC: G01L19/14
Filed: 2010-09-22
Abstract: The assembly (2) has a check valve allowing flow of a medium (8) from one connection (4a) and to another connection (4b), where the check valve prevents flow of the medium in opposite direction. A pressure transducer (12) communicates with pressures (Pa, Pb) in one of the connections. The pressure transducer comprises two pressure sensors (14a, 14b) that produce respective pressure measured values (16a, 16b). The pressure sensors are independently operable from one another and receive similar pressure (Pa). The pressure sensors are arranged in the pressure transducer on a common plate.
Patent DE-102010043145-A1 (DE)
Title: Variable turbine and compressor geometry for charging device, particularly for exhaust gas turbocharger, comprises blade bearing ring, on which multiple guide blades are rotatably mounted, and adjusting ring
Inventor: HOECKER PATRIC
IPC: F01D9/04
Filed: 2010-10-29
Abstract: The variable turbine and compressor geometry (1) comprises a blade bearing ring (2), on which multiple guide blades are rotatably mounted, and an adjusting ring (4), which is rotated relative to the blade bearing ring for simultaneous rotation of the blades. A screw (5) is provided with an eccentric or asymmetric head (6), which engages its head into a recess (7) of the adjusting ring.
Patent DE-102010050911-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing frame for bottom cover, involves inserting leg into guide of frame portion, such that recess of leg covers from frame portion, and inserting another leg into another guide of another frame portion
Inventor: KOERBER GUENTER
IPC: B62D25/24
Filed: 2010-11-11
Abstract: The method involves inserting a leg into a guide (26) of a frame portion (12), such that the recess (24) of the leg covers from the frame portion, and inserting another leg into another guide (34) of another frame portion, such that the recess of the latter leg covers from the latter frame portion. The frame portion in the area of the recess of the leg and the latter frame portion in the area of the recess of the latter leg are interlocked.
Patent DE-102010052078-A1 (DE)
Title: Hybridgarn, Verfahren zur Herstellung von Faser-Preforms für Faserverbundbauteile, insbesondere Hochleistungsfaserverbundbauteile, unter Verwendung desselben sowie Verfahren zur Herstellung von Faserverbundbauteilen, insbesondere Hochleistungsfaserverbundbauteilen
Inventor: SCHIEBEL PATRICK
IPC: B29C51/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Hybridgarn, insbesondere geeignet zur Thermofixierung von Faser-Preforms für, vorzugsweise endlosfaserverstärkten, Faserverbundbauteile, insbesondere Hochleistungsfaserverbundbauteile, umfassend eine Vielzahl von Verstärkungsfasern und eine Vielzahl von Thermoplastfasern, wobei zumindest einige der Vielzahl von Thermoplastfasern zumindest anteilig ferro- und/oder ferrimagnetische Partikel, vorzugsweise im Nanometerbereich, umfassen sowie Verfahren zur Herstellung von Faser-Preforms und Faserverbundbauteilen unter Verwendung desselben.
Patent DE-102010054677-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel für eine Leuchte
Inventor: HENRICI PHILIPP DIPL JUR
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Leuchtmittel (10) für eine Leuchte mit einem Fassungskörper (11) und einer Fassungshaube (16), wobei die Fassungshaube (16) einerseits der Anordnung des Fassungskörpers (11) in einer Leuchte dient und andererseits Rastmittel aufweist, die lösbar in Gegenrastmittel des Fassungskörpers (11) eingreifen und wobei der Fassungskörper (11) Anschlusskontakte für Anschlussleitungen aufweist und mit eine Elektronik (14) trägt, welche der Ansteuerung einer vom Fassungskörper (11) gehaltenen Lampe dient, wobei der Fassungskörper (11) eine LED-Lichtquelle trägt und mit einem integrierten Kühlkörper versehen ist, der die Betriebswärme von einem Wärmeleitelement der LED-Lichtquelle abführt.
Patent DE-102010055800-A1 (DE)
Title: Knetvorrichtung
Inventor: BENSMANN STEFAN
IPC: A21C1/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Knetvorrichtung (2) zum Kneten und Mischen von Teig, mit einem umseitig zumindest bereichsweise von einer Wandung (4) begrenzten Knetraum (6), der eine Austragsöffnung (8) zum Austrag des gekneteten Teigs aus dem Knetraum (2) und einen an der der Austragsöffnung (8) abgewandten Seite des Knetraums (6) angeordneten Eintragsbereich (10) zur Befüllung des Knetraums (6) mit zu knetendem Teig aufweist, und mit zumindest zwei Wellen (12, 14), an denen im Knetraum (6) angeordnete Werkzeuge (18, 22) fixiert sind, wobei zumindest eines der Werkzeuge (18, 22) Teig vom Eintragsbereich (10) in Förderrichtung (20) zur Austragsöffnung (8) hin fördernd ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahlen der beiden motorisch angetriebenen Wellen (12, 14) getrennt voneinander mit Hilfe einer Steuerung (16) einstellbar und veränderbar sind und beide Wellen (12, 14) dergestalt voneinander abweichend mit Werkzeugen (18, 22) bestückt sind, dass die Förderwirkung der Gesamtheit der Werkzeuge (22) der ersten Welle (12) in Form eines Volumenstromes...
Patent DE-102010061119-A1 (DE)
Title: Profiliert geneigtes Rinnensteinsystem
Inventor: BRUNKHORST ANDREAS
IPC: E01C11/22
Filed: 2010-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rinnensteinsystem mit geraden und gebogenen Rinnensteinen (30, 47, 48, 49, 50, 52, 54, 56, 57), welche sich über eine Breite einer zu erstellenden Rinne zwischen Fahrbahn (12) und Fahrbahnbegrenzung/Gehweg (16), insbesondere Bordstein (20) erstrecken. Zumindest der gehweg- bzw. rinnenseitige (34) Rinnenstein (30, 47, 48, 49, 50, 52, 54, 56, 57) weist zumindest eine zur Fahrbahnbegrenzung/Gehweg/Rinne (32, 34, 88) hin geneigte und profilierte Teiloberfläche (40, 42, 44, 46, 80, 82) auf, die sich von Fahrbahnseite (32) zur Gehwegseite/Rinne (32, 34, 88) neigt, wobei die Profilierung eine abnehmenden Oberflächenneigung in Richtung Gehwegseite/Rinne (32, 34, 88) bewirkt. Das Rinnensteinsystem ermöglicht die Ausbildung einer breiten, verschmutzungsresistenten Wasserrinne bei hoher Wasserabführneigung und verbesserter Durchschreitungs- bzw. Durchfahreigenschaft.
Patent DE-102010061442-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum indirekten Anzeigen eines Reifendruckverlusts
Inventor: WANG ZHENGMING
IPC: B60C23/02
Filed: 2010-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur indirekten Luftdruckkontrolle zum Anzeigen, wenn ein Luftreifen auf einem Rad an einem Ende einer Kraftfahrzeugachse im Verhältnis zu einem Luftreifen auf einem Rad an einem gegenüberliegenden Ende der Achse zu wenig Luft aufweist, während sich das Fahrzeug auf einer Fahrbahnoberfläche fortbewegt. ABS-Radsensoren dienen als Eingänge zu einem dedizierten Prozessor für die indirekte Reifendruckkontrolle.
Patent DE-102010063787-A1 (DE)
Title: Einphasige Haarkur mit erhöten ANteil an Silikon
Inventor: DELOWSKY JENS
IPC: A61Q5/12
Filed: 2010-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einphasige Haarbehandlungsmittel enthaltend ein kationisches Tensid, ein nichtionisches Polymer und einen erhöhten Gehalt an Silikonen sowie die Verwendung dieser Mittel zur Haarbehandlung.
Patent DE-102011000850-A1 (DE)
Title: Engine stop start-up control apparatus of engine control system for motor vehicle e.g. manual transmission car, carries out drive control of starter and selects pinion deferment control based on fall aspect of engine speed
Inventor: NOTANI HIDEYA
IPC: F02N11/08
Filed: 2011-02-21
Abstract: The apparatus has engine control unit (50) to control the rotation of pinion (14), after performing meshing of pinion and ring gear (22) at the time of formation of restart conditions. The fall aspect of engine speed during the stop initial period is detected after the formation of automatic stop conditions. The drive control of starter (10) is carried out as last time and pinion deferment control is selected based on the detected fall aspect of the engine speed, when the restart conditions are satisfied during stop initial period.
Patent DE-102011003663-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zur Nutzung von Sonnenenergie
Inventor: GRASSMANN MATTHIAS
IPC: F24S50/20
Filed: 2011-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verwendung einer Vorrichtung zur Nutzung von Sonnenenergie, insbesondere stellt die vorliegende Erfindung eine Weiterentwicklung einer Vorrichtung und eines Verfahrens zur Nutzung von Sonnenenergie dar, die in WO 2008/119564 A1 beschrieben sind. Vereinfacht ausgedrückt wird vorgesehen, dass in der neuen Konfiguration die Reflektoren durch eine Drehung des Gesamtsystems um die Matrixachse der täglichen Ost-West Bewegung der Sonne nachgeführt werden (anstatt durch eine Drehung eines jeden einzelnen Spiegels oder Reflektors um seine jeweilige eigene Achse). Die Drehung um die jeweilige Achse des einzelnen Spiegels oder Reflektors dient nun zur Anpassung an die Höhe des Sonnenstandes.
Patent DE-102011003887-A1 (DE)
Title: Elektrische Direktkontaktierungsanordnung für Kontaktflächen auf einer Leiterplatte
Inventor: GAISER TIMO
IPC: H01R12/71
Filed: 2011-02-09
Abstract: Bei einer elektrischen Direktkontaktierungsanordnung (13) mit einer Leiterplatte (12), die mindestens eine elektrische Kontaktfläche (11) aufweist, und mit einem Kontaktträger (9) mit mindestens einem elektrischen Kontakt (1), der mit einem Steckabschnitt (2) in den Kontaktträger (9) eingesteckt ist und eine seitlich überstehende Kontaktierzone (5) zur elektrischen Direktkontaktierung der Kontaktfläche (11) der Leiterplatte (12) aufweist, wobei der Steckabschnitt (2) des elektrischen Kontakts (1) in unterschiedlichen Drehpositionen in den Kontaktträger (9) einsteckbar ist und wobei der elektrische Kontakt (1) in jeder einsteckbaren Drehposition eine seitlich überstehende Kontaktierzone (5) zur elektrischen Direktkontaktierung der Kontaktfläche (11) der Leiterplatte (12) aufweist, ist erfindungsgemäß die seitlich überstehende Kontaktierzone (5) des elektrischen Kontakts (1') durch mehrere Kontaktiernasen (16) gebildet.
Patent DE-102011008044-A1 (DE)
Title: Grinding disk e.g. scrubbing- and/or separation disks, for machining work pieces, has carrier- and grinding layers joined together with damping layer by common treatment by supplying energy, where damping layer includes recesses or gaps
Inventor: SCHAUBE JENS DR
IPC: B24D5/12
Filed: 2011-01-05
Abstract: The grinding disk (1) has carrier- and grinding layers (4, 7) provided with a synthetic resin-bound carrier material and grinding bodies. A damping layer (5) is provided with a damping material formed of elastomer or elastomer mixture. The carrier- and grinding layers are joined together with the damping layer by common treatment by supplying energy. The damping layer includes recesses or gaps (6) partially filled by the carrier material of the carrier- and grinding layers and/or an adhesive layer connected with the carrier- and grinding layers. The carrier- and grinding layers are embedded with a core, which is provided in form of fabric material or fiber material selected from a group consisting of glass fiber, nylon fiber, polyester fiber, carbon fiber, viscose fiber, aramide fiber, metal fiber, aluminum oxide fiber, silicon carbide fiber or fiber with mineral basalt or mineral wool. An independent claim is also included for a method for manufacturing a grinding disk.
Patent DE-102011009404-A1 (DE)
Title: Lighting device for use in department stores or showrooms, has light unit equipped with light source and light-concentrating reflector, where mirror is provided at light exit side end of reflector
IPC: F21V17/02
Filed: 2011-01-25
Abstract: The lighting device has a light unit equipped with a light source and a light-concentrating reflector (2). A mirror is provided at the light exit side end of the reflector. The mirror is arranged on a holding device which is formed by a transparent disk. The holding device comprises a rod, which is attached to the disk.
Patent DE-102011013911-A1 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Herstellung eines Katalysators auf Zeolithbasis zur Umwandlung von Methanol in Olefine
Inventor: FRAUENRATH MANFRED
IPC: B01J29/40
Filed: 2011-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von phosphorhaltigen Katalysatoren vom Zeolithtyp auf der Basis von kristallinen Aluminosilicaten, die Katalysatoren nach diesem Verfahren und die Verwendung dieser Katalysatoren zur Umwandlung von Methanol in Olefine.
Patent DE-102011014341-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlüssel und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugschlüssels
Inventor: LAYNE JEROMY
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Kraftfahrzeugschlussel (1), der folgendes aufweist: – eine Anzahl elektronischer Einrichtungen; – eine wiederaufladbare Batterie (5) zur Stromversorgung der elektronischen Einrichtungen; – eine Einrichtung (8) zum Laden der Batterie (5) mittels Energieharvesting.
Patent DE-102011014611-A1 (DE)
Title: Ultrasound device, particularly ultrasonic handheld device, particularly ultrasonic camera or folding laptop or television for pregnant mother for seeing her baby, has monitor which is held in one hand for operating it
Inventor: NGUYEN THANH TAM
IPC: A61B8/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: The ultrasound device comprises a monitor (C) which is held in one hand for operating it. One storage medium or multiple storage media are provided in the inner side of the ultrasound device. The images are transmitted to a large screen through wireless remote transmission. An ultrasound camera comprises a lens or an objective and a film.
Patent DE-102011017722-A1 (DE)
Title: Refrigerant migration device for use as part of vapor compression cooling system of small filling capacity, has buffer container with inlet and outlet, and device for dissipation or interruption of refrigerant circulation
Inventor: DORIDOT ARNAUD
IPC: F25B9/10
Filed: 2011-04-28
Abstract: The refrigerant migration device (9) has a buffer container (10) with an inlet (11) and an outlet (12), a device for dissipation or interruption of refrigerant circulation (13), which is regulated over four channels. A channel is connected with the outlet at a recuperator (5). Another channel is provided for connection at the outlet to the buffer container. A third channel is provided for connection with the outlet at a condenser (4). A fourth channel is closed at a low pressure area of a cooling system circuit. An independent claim is also included for a method for refrigerant migration in a vapor compression refrigeration system of small filling capacity.
Patent DE-102011018229-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Potentialtrennung eines elektrischen Geräts vom Netz
Inventor: PFEIFFER GEORG DIPL ING
IPC: G01R31/02
Filed: 2011-04-19
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur Potentialtrennung wenigstens eines elektrischen Geräts, insbesondere eines Wechselrichters einer Energieerzeugungsanlage wie beispielsweise einer Photovoltaikanlage, von einem Netz wie beispielsweise einem Stromversorgungsnetz weist wenigstens eine Leitung (L1; N) mit einem netzseitigen Anschluss (A1; A3) und einem geräteseitigen Anschluss (A2; A4) sowie eine Reihenschaltung aus wenigstens zwei steuerbaren Schaltelementen (S1, S2; S3, S4) zwischen dem netzseitigen Anschluss (A1; A3) und dem geräteseitigen Anschluss (A2; A4) in zumindest einer dieser wenigstens einen Leitung (L1; N) auf. Zum Prüfen der Funktionsfähigkeit dieser Potentialrennungsschaltung ist ein Mn (S1, S2; S3, S4) einer Reihenschaltung im offenen Schaltzustand der beiden Schaltelemente (S1, S2; S3, S4) auf ein definiertes Potential (Udef) gesetzt und ist ferner wenigstens eine Messeinrichtung zum Erfassen eines Potentials oder einer Potentialverschiebung an diesem Mittelkontakt (K1; K4) zwir Reihenschaltung vorgesehen.
Patent DE-102011018716-A1 (DE)
Title: Microcapsule useful for micro-encapsulation, comprises an outer sheath and a volume of an antifreeze agent, which is enclosed by the outer sheath
Inventor: LE NGUYEN-TRUONG
IPC: B01J13/00
Filed: 2011-04-26
Abstract: Microcapsule (10) comprises an outer sheath (14) and a volume (16) of an antifreeze agent (12), which is enclosed by the outer sheath. Independent claims are also included for: (1) a substance mixture comprising least one binding agent, where the substance mixture is formed by several microcapsules; (2) a technical facility comprising a surface layer containing several microcapsules or the substance mixture; and (3) preparing frost-resistant layer, comprising applying the substance mixture on an object to be protected.
Patent DE-102011053781-A1 (DE)
Title: Wundklammer
Inventor: GEBERT CARSTEN ERIC
IPC: A61B17/064
Filed: 2011-09-20
Abstract: Für eine Wundklammer (1, 1') zum Verschließen von Wunden bei tierischen oder menschlichen Patienten mit einem aus einem drahtartigen Material gebildeten, einen im wesentlichen geraden mittleren Abschnitt (2) und zwei sich an diesen anschließende gegenüber dem mittleren Abschnitt (2) abgewinkelt verlaufende im wesentlichen geraden Seitenabschnitte (3) aufweisenden Klammerkorpus, wird zur Verbesserung der Wundheilung einer mit einer solchen Wundklammer (1, 1') versorgten Wunde vorgeschlagen, dass die Oberfläche des Klammerkorpus in zumindest einem Bereich Kupfer enthält.
Patent DE-102011053925-A1 (DE)
Title: Electronic control unit for executing tasks, has execution device which is provided for execution of start processing and stop processing regarding task, for which start request and stop request are intended by tester
Inventor: KOBAYASHI HIDETOSHI
IPC: G05B19/04
Filed: 2011-09-26
Abstract: The electronic control unit (ECU) (10) has memory devices for storing the task start table, in which the sequence of execution of tasks is defined statically. A tester is provided for checking whether each task in the task start table is defined in the order of execution, and whether a start request and a stop request are present. An execution device is provided for execution of start processing regarding task, for which the start request is intended by the tester, and execution of stop processing regarding task, for which the stop request is intended by the tester. Independent claims are included for the following: (1) motor driving device; and (2) control method of electronic control unit.
Patent DE-102011075190-A1 (DE)
Title: Partial raw mass, useful for a ceramic glaze, where the partial raw mass is a mixture containing a opaque, boron-free frit and a frit made of broken picture tube glasses
Inventor: OERTEL DETLEF DR
IPC: C03C8/14
Filed: 2011-05-03
Abstract: The partial raw mass for a ceramic glaze, is claimed, where the partial raw mass is a mixture containing a opaque, boron-free frit and a frit made of broken picture tube glasses. The picture tube glass is present at 65-75%. The frit has a yield point of 1200[deg] C. An independent claim is included for a ceramic glaze.
Patent DE-102011075791-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen fahrzeugsitz
Inventor: MITSUHASHI ATSUTAKA
IPC: B60N2/225
Filed: 2011-05-13
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz weist ein innenverzahntes Element 10; ein außenverzahntes Element 20, das in der Weise im innenverzahnten Element 10 angeordnet ist, dass es sich durch eine Änderung seiner Eingriffsposition relativ zum innenverzahnten Element 10 dreht; ein Paar Keilelemente 40A, 40B, die in einem Spalt zwischen den Elementen 10, 20 angeordnet sind und eine Relativdrehung der Elemente 10, 20 dadurch verhindern, dass sie in Umfangsrichtung der Elemente 10, 20 angetrieben und zwischen den Elementen 10, 20 eingeklemmt werden, wobei sie auf den Elementen 10, 20 gleiten; und eine Betätigungswelle 64 auf, die die Keilelemente 40A, 40B in eine Richtung gegen die Antriebskraft antreibt und das Außenzahnrad 21 relativ zum Innenzahnrad 11 verdreht. Auf die Gleitflächen der Keilelemente 40A, 40B ist eine Harzzusammensetzung Co aufgetragen, bei der einem Bindemittelharz Polyethylen zugegeben ist.