baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018003501-T5 (DE)
Title: Ultraschallbildgebung mit spektraler compoundierung zur speckle-reduzierung
Inventor: LI YILEI
IPC: A61B8/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Offenbart werden Ultraschallbildgebungssysteme und -verfahren mit Frequenz-(Spektral)Compoundierung zur Speckle-Reduzierung. In einem Aspekt beinhaltet ein Ultraschallbildgebungssystem eine Wandlersonde mit verschachtelten Sende- und Empfangsanordnungen. Das System kann Ultraschallimpulse mit einem optimierten Zeit-Bandbreiten-Produkt verwenden. In einem Aspekt kann eine Wandlersonde mit getrennten Sende- und Empfangselementen das Senden und Empfangen mehrerer Ultraschallimpulse, die jeweils auf eine unterschiedliche Frequenz zentriert sind, während der Zeit von einer A-Abtastung ermöglichen. Somit kann ein solches System mehrere unabhängige Speckle-Bilder erfassen, ohne die Gesamt-B-Modus-Bildrate zu verringern. In einem anderen Aspekt kann das System einen Breitbandimpuls senden und separate Speckle-Bilder erhalten, indem das empfangene Echo unter Verwendung mehreren Spektralfilter gefiltert wird. Das System kann mehrere Bilder compoundieren, die mit unterschiedlichen Frequenzen aufgenommen wurden, um eine Speckle-Reduzierung zu erzielen. Das Ultraschallbildgebungssystem beinhaltet ferner einen Prozessor, der konfiguriert ist, um ein Ultraschallbild basierend auf den Echos zu erzeugen.
Patent DE-112018004350-T5 (DE)
Title: Zugreifen auf gateway-verwaltungskonsole
Inventor: WANG ZHENNAN
IPC: H04L29/08
Filed: 2018-11-06
Abstract: Es werden technische Lösungen zum Zugreifen auf eine Verwaltungskonsole einer Gateway-Einheit in einem Internet-der-Dinge- (IoT-) System beschrieben. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst ein drahtloses Empfangen von Zugriffsinformationen für die Verwaltungskonsole der Gateway-Einheit durch eine Verwaltungseinheit. Das Verfahren umfasst darüber hinaus ein Empfangen einer Adresse für die Gateway-Einheit von einer Gateway-Auflöser-Einheit durch die Verwaltungseinheit als Reaktion auf das Senden der Zugriffsinformationen an die Gateway-Auflöser-Einheit. Das Verfahren umfasst darüber hinaus ein Zugreifen auf die Verwaltungskonsole der Gateway-Einheit durch die Verwaltungseinheit unter Verwendung der Adresse. Das Verfahren umfasst darüber hinaus ein Anpassen einer oder mehrerer Einstellungen der Gateway-Einheit durch die Verwaltungseinheit unter Verwendung des IoT-Systems.
Patent DE-112018005779-T5 (DE)
Title: Verbesserte magnetische tunnelübergangsleistung (mtj-leistung) durch einführen von oxidationsmitteln in methanol mit oder ohne edelgas während des mtj-ätzens
Inventor: Shen Dongna
IPC: H01L43/12
Filed: 2018-12-07
Abstract: Ein Prozessablauf zum Bilden von magnetischen Tunnelübergängen (MTJs) mit minimalem Seitenwandrest und verringerter Low-Tail-Population wird offenbart, wobei eine Struktur zuerst in einer Hartmaske gebildet wird, die eine oberste MTJ-Schicht darstellt. Danach wird die Hartmaskenstruktur durch Ätzen durch die darunterliegenden MTJ-Schichten, die einen Stapel aus Referenzschicht/Tunnelbarriere/freier Schicht umfassen, übertragen. Der Ätztransfer kann in einem einzelnen RIE-Schritt basierend auf einer ersten Durchflussrate von 02 und einer zweiten Durchflussrate eines Oxidationsmittels wie CHOH abgeschlossen werden, wobei das CHOH/O-Verhältnis mindestens 7,5:1 beträgt. Das RIE kann auch eine Durchflussrate eines Edelgases umfassen. In anderen Ausführungsformen können eine chemische Behandlung mit einem Oxidationsmittel wie CHOH und eine Verflüchtigung mit 50 °C bis 450 °C auf einen Ätztransfer durch den MTJ-Stapel folgen, wenn das Ionenstrahlätzen oder Plasmaätzen Edelgasionen umfasst.
Patent DE-112018006745-T5 (DE)
Title: Motorüberwachungsvorrichtung, motorsteuersystem, stahlwalzsystem und motorüberwachungsverfahren
Inventor: ZHOU GUANGBIN
IPC: H02P5/46
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ein Zustand eines Elektromotors kann mit niedrigen Kosten genau detektiert werden. Dazu umfasst eine Elektromotorüberwachungseinrichtung: eine Betriebseinheit (42-1, 42-2), die mit einem Elektromotorsteuersystem verbunden ist, das umfasst: mehrere Elektromotoren, von denen jeder eine Drehwelle umfasst; mehrere Drehräder, die mit den mehreren Drehwellen verbunden sind; einen oder mehrere Wechselrichter, die einen Wechselstrom zu den mehreren Elektromotoren zuführen; eine Steuereinheit, die den Wechselrichter steuert; und einen Stromsensor, der einen Stromwert (I, I, I, I) detektiert, der durch jeden der Elektromotoren fließt, wobei die Betriebseinheit (42-1, 42-2) eine Drehzahl (ω, ω) des entsprechenden Elektromotors gemäß jedem der Stromwerte (I, I, I, I) betreibt; und eine Bestimmungseinheit (44, 48), die einen Überhitzungszustand von irgendeinem der Elektromotoren und/oder eine Anomalität einer Durchmesserdifferenz zwischen den mehreren Drehrädern auf der Basis des Stromwerts und der Rotationsdrehzahl detektiert.
Patent DE-112019003911-T5 (DE)
Title: Hängestoff-sitzheizungssystem
Inventor: OOMEN CRAIG MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-08-02
Abstract: Ein Hängestoffsitz weist eine Stoffsitzfläche auf, die aus einem gewebten Stoffmaterial mit Heizelementfasern gebildet ist. Die Heizelementfasern stehen in elektrischer Verbindung mit einem Leiter. Ein Träger ist auf die Sitzfläche überspritzt. Der Träger und der Leiter sind in einem Rahmen angeordnet, und ein Verbindungsstück ist in elektrischer Verbindung mit dem Leiter an dem Rahmen montiert.
Patent DE-112019005904-T5 (DE)
Title: Biokompatibles Glassubstrat mit Durchführungselektroden und biokompatibles kompaktes elektronisches Gerät
Inventor: ONEZAWA YUTAKA
IPC: H01L23/15
Filed: 2019-11-18
Abstract: Bereitstellung eines biokompatiblen Glassubstrats mit Durchführungselektroden, das selbst bei einer Anordnung in einer schwierigen intrakorporalen Umgebung Robustheit aufweist, und außerdem negative Einflüsse auf den lebenden Körper auf ein Minimum unterdrücken kann, sodass es eine hervorragende Biokompatibilität aufweist, was zur Verkleinerung eines biokompatiblen elektronischen Geräts beiträgt.Ein biokompatibles Glassubstrat mit Durchführungselektroden (10) besteht aus einer Glasplatte (11) aus einem biokompatiblen Glas, und durch diese Glasplatte (11) durchgeführt vorgesehenen Durchführungselektroden (12) aus einem biokompatiblen Metall. Ein dieses benutzendes biokompatibles elektronisches Gerät (20) ist das biokompatible elektronische Gerät (20), das aus einem biokompatiblen Glassubstrat mit Durchführungselektroden, das eine Glasplatte (21) aus einem biokompatiblen Glas, und durch diese Glasplatte durchgeführt vorgesehene Durchführungselektroden (22) aus einem biokompatiblen Metall aufweist, und einer elektrischen/elektronischen Vorrichtung besteht, die durch die obige Glasplatte (21) abgedichtet und an den obigen Durchführungselektroden (22) elektrisch angeschlossen ist, wobei es für die Durchführungselektroden (22) des biokompatiblen elektronischen Geräts (20) Bumps (25) für den Anschluss aufweist.
Patent DE-112019007134-T5 (DE)
Title: Elektrode für Lithium-Ionen-Akkumulator sowie Lithium-Ionen-Akkumulator
Inventor: FUJINO TAKESHI
IPC: H01M4/62
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung stellt eine Elektrode für einen Lithium-Ionen-Akkumulator, der die Verwirklichung einer Batterie ermöglicht, welche eine Energiedichte mit hohem Volumen aufweist und einen geringen Grad an Leistungsverschlechterung aufgrund von wiederholtem Laden und Entladen auch in einem Fall besitzt, in dem die Menge einer durch die Elektrode gehaltenen Elektrolytlösung gering ist, sowie einen Lithium-Ionen-Akkumulator mit der positiven Elektrode bereit.Es wird die Koexistenz eines hoch dielektrischen Oxidfeststoffs und einer hoch konzentrierten Elektrolytlösung in einem Spalt zwischen Partikeln einer aktiven Masse innerhalb der Elektrode erzielt.Insbesondere sind in einer Elektrode für einen Lithium-Ionen-Akkumulator, die eine aktive Elektrodenmasse, einen hoch dielektrischen Oxidfeststoff und eine Elektrolytlösung aufweist, der hoch dielektrische Oxidfeststoff und die Elektrolytlösung in dem zwischen den Partikeln der aktiven Elektrodenmasse gebildeten Spalt angeordnet, und die Konzentration eines Lithiumsalzes in der Elektrolytlösung ist im Bereich von 0,5 bis 3,0 Mol/l eingestellt.
Patent DE-112020000763-T5 (DE)
Title: Vorrichtung, verfahren und programm zur verwaltung des medikamenteneinnahmestatus
Inventor: OGAWA HIROSHI
IPC: G16H20/10
Filed: 2020-03-03
Abstract: Um eine genauere Verwaltung eines Medikamenteneinnahmestatus zu gewährleisten, werden in einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung Erklärungsinformationen zur Medikamenteneinnahme eines Benutzers und biologische Informationen des Benutzers erfasst und es wird bewirkt, dass ein Speichermedium die biologischen Informationen speichert, basierend auf den biologischen Informationen, die in dem Speichermedium gespeichert sind, wird ein Streuungsgrad der biologischen Informationen berechnet, die in einem Zielzeitraum erfasst wurden, basierend auf dem Streuungsgrad der biologischen Informationen wird die Zuverlässigkeit der Erklärungsinformationen zur Medikamenteneinnahme bestimmt, die in dem Zielzeitraum erfasst werden, und es werden Informationen ausgegeben, die ein Bestimmungsergebnis der Zuverlässigkeit darstellen.
Patent DE-112020001030-T5 (DE)
Title: Turbinenleitschaufel und gasturbine
Inventor: KOYABU HIDEMICHI
IPC: F02C7/18
Filed: 2020-03-30
Abstract: Eine Turbinenleitschaufel gemäß einer Ausführungsform umfasst: einen Schaufelkörper, der umfasst: einen Strömungsprofilabschnitt, der in seinem Inneren einen serpentinenförmigen Strömungsdurchgang aufweist, wobei der serpentinenförmige Strömungsdurchgang eine Vielzahl von Kühlungs-Strömungsdurchgängen und eine Vielzahl von Umkehr-Strömungsdurchgängen umfasst, wobei mindestens einer der Umkehr-Strömungsdurchgänge an einer äußeren Seite oder einer inneren Seite, in einer Schaufelhöhenrichtung, einer Gaswegoberfläche angeordnet ist, und eine Abdeckung, die an mindestens einer von einer Außenendseite oder einer Fußendseite, in der Schaufelhöhenrichtung, des Strömungsprofilabschnitts angeordnet ist, und einen Deckelabschnitt, der an einem Endabschnitt an der Außenendseite oder der Fußendseite, in der Schaufelhöhenrichtung, des Strömungsprofilabschnitts befestigt ist, wobei der Deckelabschnitt den mindestens einen Umkehr-Strömungsdurchgang bildet und als ein von dem Strömungsprofilabschnitt getrenntes Element vorgesehen ist. Der Deckelabschnitt weist eine innere Wandoberflächenweite auf, die eine Strömungsdurchgangsweite des Umkehr-Strömungsdurchgangs bildet, wobei die innere Wandoberflächenweite größer ausgebildet ist als die Strömungsdurchgangsweite des im Strömungsprofilabschnitt ausgebildeten Kühlungsdurchgangs, und ein Minimalwert einer Dicke des Deckelabschnitts kleiner ist als eine Dicke eines Teils der Abdeckung, an der der Deckelabschnitt angebracht ist.
Patent DE-112020001145-T5 (DE)
Title: Magnetpulver auf sm-fe-n-basis, sintermagnet auf sm-fe-n-basis und produktionsverfahren dafür
Inventor: TAKAGI KENTA
IPC: H01F41/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Bereitgestellt sind ein Magnetpulver auf Sm-Fe-N-Basis und ein Sintermagnet auf Sm-Fe-N-Basis, wobei eine Sättigungsmagnetisierungs-Verringerung wirksam reduziert oder verhindert wird und gleichzeitig eine hohe Koerzitivfeldstärke erreicht wird. Magnetpulver auf Sm-Fe-N-Basis, aufweisend Pulver eines magnetischen Materials auf Sm-Fe-N-Basis, wobei eine durchschnittliche Partikelgröße des Pulvers nicht größer als 5 µm ist und eine volle Halbwertsbreite eines Beugungspeaks einer (220)-Ebene in einem Röntgenbeugungsprofil nicht größer als 0,0033 Ä ist. Sintermagnet auf Sm-Fe-N-Basis, aufweisend einen Sinterkörper aus einem magnetischen Material auf Sm-Fe-N-Basis, wobei eine durchschnittliche Korngröße von Kristallkörnern des magnetischen Materials auf Sm-Fe-N-Basis nicht größer als 5 µm ist und eine volle Halbwertsbreite eines Beugungspeaks einer (220)-Ebene in einem Röntgenbeugungsprofil nicht größer als 0,0033 Ä ist.
Patent DE-112020001408-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur wahrung der sterilität einer komponente mittels eines beweglichen, sterilen volumens
Inventor: GOMEZ DANIEL H
IPC: A61B34/30
Filed: 2020-03-20
Abstract: Ein System umfasst eine Manipulatoranordnung und eine Ummantelung, die ein steriles Volumen definiert. Die Manipulatoranordnung umfasst ein steriles Verbindungsglied oder ein unsteriles Verbindungsglied, das von einer externen sterilen Abdeckung bedeckt ist, und das Verbindungsglied wird im sterilen Volumen der Ummantelung aufgenommen und aus diesem herausgezogen. Die Außenseite der Ummantelung kann unsteril sein, während die Ummantelung ihr steriles Innenvolumen beibehält, so dass das Verbindungsglied oder die externe sterile Abdeckung steril bleibt, während es/sie sich im sterilen Volumen der Ummantelung bewegt. Die Ummantelung kann sich dann in einen unsterilen Bereich in einer chirurgischen Umgebung erstrecken, und das Verbindungsglied oder die externe sterile Abdeckung bleibt steril, wenn das Verbindungsglied vom unsterilen Bereich in einen sterilen Bereich für den chirurgischen Eingriff bewegt wird. Die Ummantelung kann beweglich sein, sie kann die Manipulatoranordnung mechanisch tragen und sie kann mit einem Operationstisch oder einer Einheit separat vom Operationstisch verbunden sein.
Patent DE-112020004270-T5 (DE)
Title: Gerät und verfahren zur herstellung einer rotierenden elektrischen maschine
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-09-03
Abstract: Ein Herstellungsgerät (1000) weist ein Magnetisierungsjoch (1071) auf, in dem ein zu magnetisierender Magnetabschnitt (42) installiert wird. Das Magnetisierungsjoch weist einen Kern (1074), der Nuten (1073), die zu vorbestimmten Intervallen in einer Umlaufsrichtung gebildet sind, und eine Spule (1075) auf, die in den Nuten aufgenommen ist. Wenn in Bezug auf das Magnetisierungsjoch installiert, ist der Magnetabschnitt derart angeordnet, dass er an Stellen, die näher an einer d-Achse sind, Magnetisierungsoberflächen (1074a) des Kerns zugewandt ist, und an Stellen, die näher an einer q-Achse sind, den Nuten des Kerns zugewandt ist. Die d-Achse repräsentiert Mitten der Magnetpole des Magnetabschnitts, und die q-Achse repräsentiert Grenzen zwischen den Magnetpolen. Die Magnetisierungsoberflächen des Kerns sind zwischen den Nuten gebildet, die benachbart zueinander in der Umlaufsrichtung sind. Die Spule ist durch ein nicht-magnetisches und elastisches Fixiermaterial (1076) in den Nuten fixiert. Auf einer zugewandten Oberfläche des Magnetabschnitts, die dem Magnetisierungsjoch zugewandt ist, sind radial eingelassene Rillen (1090), die jeweils in den q-Achsen-seitigen Abschnitten des Magnetabschnitts gebildet sind.
Patent DE-112021003286-T5 (DE)
Title: Robotervorrichtung
Inventor: MIYAZAKI GENKI
IPC: B25J9/06
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung vereinfacht die Bearbeitung von Flanschen, die in ein Basisteil einer Robotervorrichtung integriert werden sollen, und ermöglicht die Verwendung einer geringen Anzahl von Adapterkomponenten, um eine Vielzahl von entsprechenden Geschwindigkeitsreduzierern mit den bearbeiteten Flanschen zu verbinden. Eine Robotervorrichtung, die ein Basisteil umfasst, in dem Geschwindigkeitsreduzierer untergebracht sind, die einen ersten Arm und einen zweiten Arm antreiben, die eine Parallelverbindung aufweisen. Die Robotervorrichtung umfasst zwei erste Geschwindigkeitsreduzierer, die auf beiden Seiten des ersten Arms parallel angeordnet sind und den ersten Arm antreiben, einen zweiten Geschwindigkeitsreduzierer, der parallel zu den beiden ersten Geschwindigkeitsreduzierern angeordnet ist und den zweiten Arm antreibt, zwei erste Adapterkomponenten, die jeweils zwischen dem Basisteil und den beiden ersten Geschwindigkeitsreduzierer angeordnet sind und das Basisteil und die ersten Geschwindigkeitsreduzierer verbinden, und eine zweite Adapterkomponente, die zwischen dem Basisteil und dem zweiten Geschwindigkeitsreduzierer angeordnet ist und das Basisteil und den zweiten Geschwindigkeitsreduzierer verbindet.
Patent DE-112021003656-T5 (DE)
Title: Rollendelegierung bei attestierungsverifizierern
Inventor: SMITH NED M
IPC: H04L51/214
Filed: 2021-07-07
Abstract: Es sind verschiedene Beispiele für Vorrichtungs- und Systemimplementierungen und Verfahren zum Durchführen von Attestierungsdelegierungsoperationen offenbart. In einem Beispiel werden Attestierungsdelegierungsoperationen von einem Verifizierer durchgeführt, einschließlich: Erhalten von Endorsement-Informationen zur Attestierung einer Entität; Erhalten einer Bewertungsrichtlinie zur Bewertung eines Attestierungsbeweises für die Attestierung der Entität; Bestimmen, basierend auf den Endorsement-Informationen und der Bewertungsrichtlinie, dass es einer Verifizierungsdelegierer-Entität gestattet ist, die Attestierung der Entität durchzuführen; und Bereitstellen, für die Verifizierungsdelegierer-Entität, eines Delegierungsbefehls zum Durchführen der Attestierung der Entität, wobei der Delegierungsbefehl die Verifizierungsdelegierer-Entität autorisiert, Attestierungsoperationen (z. B. Verifiziereroperationen) für eine Domäne von Entitäten einschließlich der Entität durchzuführen.
Patent DE-112021005095-T5 (DE)
Title: Robotersteuerungsvorrichtung, Robotersteuerungssystem und Robotersteuerungsverfahren
Inventor: NOBUHARA ATSUSHI
IPC: H04L41/08
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung ändert eine Kombination einer Vielzahl von Robotern in Übereinstimmung mit der Arbeit und reduziert die Kommunikationslasten zwischen den Robotern. Robotersteuerungsvorrichtung, die mit einem Linienkonzentrator verbunden ist und ein virtuelles Lokalbereichsnetzwerk zusammen mit mindestens einer anderen Robotersteuerungsvorrichtung bildet, die mit dem Linienkonzentrator verbunden ist, wobei die Robotersteuerungsvorrichtung umfasst: eine Einstellungseinheit zum Einstellen einer Vielzahl von Einstellungsinformationspunkten des virtuellen Lokalbereichsnetzwerks; eine Speichereinheit zum Speichern der Vielzahl von Einstellungsinformationspunkten, die durch die Einstellungseinheit eingestellt worden sind; und eine Übertragungseinheit zum Übertragen von Einstellungsanforderungsinformationen für die aus der Vielzahl von Einstellungsinformationspunkten ausgewählten Einstellungsinformationen an den Linienkonzentrator. Die Robotersteuerungsvorrichtung kann so konfiguriert sein, dass sie eine Anweisung zum Starten eines Verfolgungsvorgangs an die mindestens eine andere Robotersteuerungsvorrichtung über die Übertragungseinheit und den Linienkonzentrator sendet.
Patent DE-112021005741-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Verfahren des Steuerns einer Informationsverarbeitungsvorrichtung und Programm
Inventor: TORISAKI YUISHI
IPC: H04L43/02
Filed: 2021-10-08
Abstract: Ein Protokollverwaltungsmodul (18) umfasst: einen Anomaliedetektionsinformationsempfänger (28), der von einer konkreten Vorrichtung von Vorrichtungen, die mit einem CAN-Bus (6) verbunden sind, Anomaliedetektionsinformationen empfängt, die anzeigen, die eine Anomalie in der konkreten Vorrichtung detektiert wurde; einen Angriffsrouteninformationsspeicher (52), der Angriffsrouteninformationen speichert, die einen Kandidaten für eine Angriffsroute im CAN-Bus (6) anzeigen; eine Angriffsroutenschätzeinrichtung (54), die eine Angriffsroute, die die konkrete Vorrichtung umfasst, auf der Grundlage der Angriffsrouteninformationen schätzt; und eine Sammelzielbestimmungseinrichtung (38), die nach dem Empfang der Anomaliedetektionsinformationen durch den Anomaliedetektionsinformationsempfänger (28), als Sammelziele, deren Protokollinformationen zur Analyse, die zum Analysieren einer Anwesenheit oder Abwesenheit einer unerkannten Anomalie im CAN-Bus (6) dienen, gesammelt werden sollen, eine oder mehrere Kandidatenvorrichtungen bestimmt, die von den Vorrichtungen eingegrenzt wurden und auf der durch die Angriffsroutenschätzeinrichtung (54) geschätzten Angriffsroute vorhanden sind.
Patent AT-2005-U1 (AT)
Title: Getreidemühle mit schalldämmung
Inventor: SCHATZL DIETER
IPC: A47J42/00
Filed: 1996-10-02
Abstract: Getreidemühle mit einem Mahlwerk, das mit einem an diesem lösbar befestigten Motor (4) angetrieben ist, dessen Mahlkammer (3) in einem, insbesonders aus Holz bestehenden, Gehäuse mit lotrechter Drehachse ausgerichtet, verdrehfest eingesetzt und befestigt ist, bei der der Mahlkammerunterteil (5) mit einem rohrförmigen schräg nach außen unten gerichteten Austragstutzen (20) versehen und mit einem Mahlkammerdeckel (6) verschlossen ist, der insbesonders den oberen feststehenden Mahlstein (25) trägt und in den Mühlengehäuseoberteil (2) eingesetzt ist und mit einer Mahlkammerverschraubung (7) auf dem Mahlkammerunterteil (5) aufgeschraubt ist und mitsamt dem Mühlengehäuseoberteil (6) verdrehbar und zumindest in mehreren Verdrehstellungen feststellbar ist und mit einer zentralen Zufuhröffnung (24) versehen ist, die aus einer Vorratsmulde (15) des Mühlengehäuseoberteils (2) durch den Mahlkammerdeckel (6) bis an den unteren Mahlstein (25) reicht, wobei die Mahlkammer (3) in das Mühlengehäuse (1) und den Mühlengehäuseoberteil (2) unter Zwischenschaltung einer schalldämmenden Verkleidung, insbesonders mit dem Motor (4) hängend angeflanscht, eingesetzt ist, die die Mahlkammer (3) unten, seitlich und oben, zumindest teilweise, umgibt.
Patent AT-4243-U1 (AT)
Title: Halterung für leitpflock und schneestange
IPC: E01F9/677
Filed: 1999-11-15
Abstract: Halterung für Leitpflock und Schneestange im Boden entlang von Straßenrändern mit Öffnungen für Leitpflock und Schneestange, wobei die Halterung (1) im wesentlichen über ihre gesamte Höhe einen sich nach unten hin verjüngenden Querschnitt aufweist.Die Halterung (1) ist vorzugsweise kegelstumpfförmig ausgebildet und weist zwei Öffnungen (4, 5) für eine Schneestange (6) auf, wobei die Öffnung (4) in der Symmetrieachse (7) der Öffnung (2) für den Leitpflock (3) und die andere Öffnung (5) im Abstand von der Symmetrieachse (7) angeordnet sind.
Patent AT-1873-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum schälen von knoblauch und zwiebel
Inventor: HERBST NIKOLAI
IPC: A47J17/02
Filed: 1997-08-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Schälen von Knoblauch und Zwiebel beschrieben, welche aus einem Kunststoffschlauch besteht, durch welche das zum schälende Gut händisch durchgepreßt wird.
Patent BG-1074-U1 (BG)
Title: Spraying pistol
Inventor: IVANOV VESELIN
IPC: B05B7/02
Filed: 2007-09-21
Abstract: The pistol is used to apply paint, lacquers, plasters, adhesions, etc. It helps reduce the losses, improve the quality of the coating applied, and cut the application time. It comprises a pipe-shaped body (1) with a handle (2) and a trigger (14). In the pipe-shaped body there is a channel (3) with a movable striker (4) with an upturned-cone oval end (5) and a nozzle (6). A channel (7) serves for air compression. A cylindrical extension piece (8) has a shaping elliptic channel (9) with two lateral opposite elliptic openings (10) spaced at 20 to 40 percent of the length thereof, which are connected to pipes (11) and hoses (12). The nose of a lock screw (3.3) through a stop (3.1) is longitudinally movable in a groove (24) that prevents the striker (4) from turning. The preferred ratio between the small diameter and the large diameter of the ellipses is from 0.5 to 0.8. The conical end (5), the nozzle (6), the channel (7) and the lateral opposite openings (10) may simultaneously be of an oval or rhomboid or some other symmetric shape with a large or a small symmetry axis.