baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018105704-B4 (DE)
Title: Bewegliche Absicherung einer Ladefläche bei Transportvorrichtungen
Inventor: PLASCHNA HEIKO
IPC: B60P7/15
Filed: 2018-03-13
Granted: 2021-04-15
Abstract: Bewegliche Absicherung einer Ladefläche bei Transportvorrichtungen, wie Aufleger für LKW's oder Anhänger, für große Transportgüter, wie Ballen aus Stroh, Gefäße, Kisten mit großem Volumen, dabei ist eine bewegliche Absicherung der Ladefläche einer Transportvorrichtung gegeben und im offenen Zustand der Absicherung der Ladefläche eine Barriere- und Achsfreiheit der Transportvorrichtung gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsbalken (11 und 12) an einer Seite der Absicherung einer Transportvorrichtung beweglich angeordnet sind und im geschlossenen Zustand der Sicherungsbalken (11) der Transportvorrichtung mittig und der Sicherungsbalken (12) der Transportvorrichtung oben gegeben ist, wobei bei offenem Zustand der Seite der Transportvorrichtung ein Anschlag (14) des oberen Sicherungsbalkens (12) an einem senkrechten Sicherungsbalken (13) der Ladefläche vorhanden ist und ein Anschlag (15) des unteren Sicherungsbalkens (11) an einem unteren Sicherungsbalken (13) der Ladefläche unmittelbar in Höhe der Ladekante gegeben ist.
Patent DE-102018117312-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung und Verfahren zum Erkennen von Bauteilträgern in einer Aufnahmevorrichtung
Inventor: STEIN ARNO
IPC: H05K13/02
Filed: 2018-07-18
Granted: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (1) zur Aufnahme eines Bauteilträgers (15) für Bauteile für Leiterplatten, mit einem Grundkörper (2) und mit mindestens einem Aufnahmekörperpaar (4) mit einem ersten und einem zweiten Aufnahmekörper (3a, 3b), wobei die Aufnahmekörper (3a, 3b) Aufnahmekontaktflächen (5a, 5b) aufweisen. Die Aufnahmekontaktflächen (5a, 5b) sind zur Aufnahme eines Bauteilträgers (15) ausgebildet. Der erste und zweite Aufnahmekörper (3a, 3b) weisen einen ersten bzw. zweiten Sensor (6a, 6b) zum Erfassen einer Kontaktierung eines Bauteilträgers (15) an den Aufnahmekontaktflächen (5a, 5b) auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erkennen von Bauteilträgern (15) für Bauteile für Leiterplatten in einer Aufnahmevorrichtung (1).
Patent DE-102018202406-B4 (DE)
Title: Werkstückaufnahmesystem
Inventor: ANDO TOSHIYUKI
IPC: B25J19/04
Filed: 2018-02-16
Granted: 2021-03-18
Abstract: Werkstückaufnahmesystem, das der Reihe nach eine Mehrzahl von in einem Behälter gestapelten Werkstücken mit einem Roboter aufnimmt, wobei das Werkstückaufnahmesystem umfasst:einen dreidimensionalen Sensor, der an einer oberen Seite des Behälters angeordnet ist und der eine Gruppe von dreidimensionalen Punkten erhält, von denen jeder eine Höhenpositionsinformation als dreidimensionale Information der Werkstücke in dem Behälter aufweist;eine Gruppenerzeugungseinrichtung, die eine Mehrzahl von dreidimensionalen Punktgruppen erzeugt, in denen jeweils benachbarte Punkte eine vorbestimmte Bedingung erfüllen;eine Ausschlussgruppen-Bestimmungseinrichtung, die eine oder mehrere der dreidimensionalen Punktgruppen, die wenigstens eine der folgenden Referenzen erfüllen, als ausgeschlossene Gruppen bestimmt: eine Referenz zum Ausschließen von dreidimensionalen Punktgruppen, die nicht innerhalb einer vorbestimmten Größen sind; eine Referenz zum Ausschließen von dreidimensionalen Punktgruppen, die nicht innerhalb einer vorbestimmten Fläche sind; und eine Referenz zum Ausschließen von dreidimensionalen Punktgruppen, die nicht innerhalb einer vorbestimmten Länge sind; undeine Werkstückerkennungseinrichtung, die eine Gruppe von dreidimensionalen Detektionszweck-Punkten zum Detektieren von Werkstücken durch Ausschließen von Punkten, die in der einen oder mehreren ausgeschlossenen Gruppen aus der Gruppe von dreidimensionalen Punkten oder der Mehrzahl von dreidimensionalen Punktgruppen enthalten sind, erhält, und welche Werkstücke erkennt, die von dem Roboter aufgenommen werden sollen, indem die Gruppe von dreidimensionalen Detektionszweck-Punkten für die Erkennung verwendet wird.
Patent DE-102018214070-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen mittel- bis hochviskoser Materialien
Inventor: NICKEL ALEXANDER
IPC: B05C11/10
Filed: 2018-08-21
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Auftragen mittel- bis hochviskoser flüssiger Materialien, bei dem flüssiges Material aus einem Vorratsbehälter (20) zu einem Auftragskopf (16) gefördert wird, wobeiflüssiges Material mit einer Pumpeinrichtung (12) aus einem Vorratsbehälter (20) gefördert wird, wobei die Pumpeinrichtung (12) eine Folgeplatte (22) mit einer Schöpfkolbenpumpe (24) umfasst, die Folgeplatte (22) auf einem Flüssigkeitsspiegel des flüssigen Materials aufliegt und die Folgeplatte (22) bei zunehmender Entleerung des Vorratsbehälters (20) in dem Vorratsbehälter (20) absinkt,das flüssige Material dem Auftragskopf (16) über einen Schlauch (14) zugeführt wird unddas flüssige Material unter Verwendung des Auftragskopfs (16) auf ein Bauteil (46) aufgetragen wird, wobei die Abgabe des flüssigen Materials durch den Auftragskopf (16) mit einem Ventil (36) gesteuert wird, wobeiunter Verwendung eines an einer Ausgangsseite der Schöpfkolbenpumpe (24) angeordneten ersten Drucksensors (30) der Druck erfasst wird, mit dem die Schöpfkolbenpumpe (24) das flüssige Material in den Schlauch (14) presst,unter Verwendung eines an einer Zufuhrseite des Ventils (36) angeordneten zweiten Drucksensors (32) der Druck des flüssigen Materials im Auftragskopf (16) erfasst wird undder Druck auf der Zufuhrseite des Ventils (36) auf einen Sollwert geregelt wird, wobei bei der Regelung die Bewegungsgeschwindigkeit eines Förderkolbens (25) der Schöpfkolbenpumpe (24) unter Verwendung des Drucks, mit dem die Schöpfkolbenpumpe (24) das flüssige Material in das Schlauch (14) presst, und dem Druck auf der Zufuhrseite des Ventils (36) als Eingangswerte der Regelung angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zeitverzögerung bestimmt wird, welche nach einem Erkennen einer durch den ersten Drucksensor (30) oder zweiten Drucksensor (32) gemessenen Druckänderung vergeht, bis sich diese Druckänderung über den Schlauch (14) übertragen hat und auch durch den jeweils anderen Drucksensor (30, 32) gemessen wird, und dass die bestimmte Zeitverzögerung bei der Regelung des Drucks verwendet wird.
Patent DE-102019110096-B4 (DE)
Title: Lastspannungsregler und zugehöriges zweistufiges ISO26262 konformes Regelverfahren für eine spannungsempfindliche sicherheitsrelevante Last
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: B60R21/017
Filed: 2019-04-17
Granted: 2021-02-11
Abstract: Regelschaltung für die Lastspannung (VL) einer sicherheitsrelevanten Last (SL), die gegen Lastspannungswerte der Lastspannung (VL) außerhalb eines sicheren Lastspannungsbereiches (SOA) empfindlich ist,mit einem siebten Knoten (V7) undmit einem Bezugspotenzial (PCB_GND) undmit einem dominierenden Regelkreis (OTA, C1, V4, T1, V5, V6, T2, V7, SL, R2, R1, V3) und mit einem nicht dominierenden Regelkreis (OTA, C1, V4, T1, R3, V7', R2, R1, V3),wobei der siebte Knoten (V7) Teil des dominierenden Regelkreises (OTA, C1, V4, T1, V5, V6,T2, V7, SL, R2, R1, V3) ist undwobei der siebte Knoten (V7) kein Teil des nicht dominierenden Regelkreises (OTA, C1, V4,T1, R3, V7', R2, R1, V3) ist undwobei der siebte Knoten (V7) mit der sicherheitsrelevanten Last (SL) verbunden ist und wobei die sicherheitsrelevante Last (SL) mit dem Bezugspotenzial (PCB_GND) verbunden istundwobei die Lastspannung (VL) zwischen dem siebten Knoten (V7) und dem Bezugspotenzial(PCB_GND) abfällt undwobei der dominierende Regelkreis (OTA, C1, V4, T1, V5, V6, T2, V7, SL, R2, R1, V3) dieLastspannung (VL) als Regelparameter an zumindest einer Stelle der Regelschleife des dominierenden Regelkreises umfasst undwobei der nicht dominierende Regelkreis (OTA, C1, V4, T1, R3, V7', R2, R1, V3) dieLastspannung (VL) als Regelparameter an keiner Stelle der Regelschleife des nicht dominierenden Regelkreises umfasst undwobei die Lastspannung (VL) im Falle eines NICHT unterbrochenen dominierendenRegelkreises (OTA, C1, V4, T1, V5, V6, T2, V7, SL, R2, R1, V3) von der Lastspannung (VL) abhängt undwobei die Lastspannung (VL) im Falle eines unterbrochenen dominierenden Regelkreises(OTA, C1, V4, T1, V5, V6, T2, V7, SL, R2, R1, V3) von der Lastspannung (VL) NICHT abhängt und geregelt ist.
Patent DE-102019112272-B4 (DE)
Title: Elektronisches Fahrstufenauswahlsystem für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WAGNER SEAN R
IPC: F16H59/08
Filed: 2019-05-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein elektronisches Fahrstufenauswahlsystem (30), ETRS-System (30), für ein Getriebe (16) eines Kraftfahrzeugs (10), umfassend:ein ETRS-Gehäuse (32), das an dem Getriebe (16) angeordnet ist, wobei das ETRS-Gehäuse (32) einen Magnetfeldsensor (34) in Verbindung mit einer Steuerung (22) des Getriebes (16) aufweist; undeine Magnetfeldquelle (36, 46), die eine Magnetkomponente (36) und eine Komponente (46) mit hoher magnetischer Permeabilität umfasst, wobei die Magnetfeldquelle (36, 46) auf einer Getriebeschaltwelle (38) angeordnet ist, wobei die Magnetfeldquelle (36, 46) vom Magnetfeldsensor (34) an einer Vielzahl von vorbestimmten Positionen entlang eines Bewegungspfades der Getriebeschaltwelle (38) erfassbar ist;wobei der Magnetfeldsensor (34) den von der Magnetfeldquelle (36, 46) erzeugten Magnetfluss erfasst und Positionsinformationen der Magnetfeldquelle (36, 46) an die Steuerung (22) übermittelt,wobei die Komponente (46) mit hoher magnetischer Permeabilität hinter der Magnetkomponente (36) angeordnet ist, und so den von der Magnetkomponente (36) erzeugten Magnetfluss homogenisiert, und wobei die Steuerung (22) ein elektronisches Getriebemodus-Signal basierend auf den Positionsinformationen der Magnetfeldquelle (36) erzeugt;wobei die Magnetkomponente (36) zylindrisch ist und eine erste axiale Höhe (44), einen ersten Innendurchmesser (42), der so bemessen ist, dass er um die Getriebeschaltwelle (38) passt, und einen ersten Außendurchmesser (40), der so bemessen ist, dass er in einen Abschnitt des ETRS-Gehäuses (32) passt, aufweist;wobei die Komponente (46) mit hoher magnetischer Permeabilität eine zylindrische Platte umfasst, wobei die zylindrische Platte eine zweite axiale Höhe (54), einen zweiten Innendurchmesser (52) größer als oder gleich dem ersten Innendurchmesser (42) und einen zweiten Außendurchmesser (50) kleiner als oder gleich dem ersten Außendurchmesser (40) aufweist;wobei die Komponente (46) mit hoher magnetischer Permeabilität Mu-Metalle wie weiche ferromagnetische Nickel-Eisen-Legierungen umfasst; undwobei die Komponente (46) mit hoher magnetischer Permeabilität axial angrenzend an die Magnetkomponente (36) angeordnet ist.
Patent DE-102019115237-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum überwachen eines maschinenlagers
Inventor: FENG JIANSHE
IPC: G01H1/00
Filed: 2019-06-05
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Maschinenlagers (20), das auf einem drehbaren Element (22) eines Fahrzeugs (10) angeordnet ist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Überwachen eines akustischen Signals über ein fahrzeugseitiges Mikrofon (26, 27) und gleichzeitiges Bestimmen einer Drehzahl des dem Maschinenlager (20) zugeordneten drehbaren Elements (22);Ausführen einer Zeit-Frequenz-Analyse des akustischen Signals über eine Steuerung (30) zum Bestimmen eines Klangspektrums;Umwandeln des Klangspektrums in ein Residualspektrum;Extrahieren eines ersten Merkmals M1 aus dem Residualspektrum, wobei das erste Merkmal M1 einem ersten Frequenzband zugeordnet ist;Extrahieren eines zweiten Merkmals M2 aus dem Residualspektrum, wobei das zweite Merkmal M2 einem zweiten Frequenzband zugeordnet ist;Bestimmen eines Betriebszustands, der mit dem Maschinenlager (20) verbunden ist, basierend auf dem ersten und zweiten Merkmal M1, M2; undKommunizieren des Betriebszustands des Maschinenlagers (20) über die Steuerung (30) mit einer zweiten Steuerung (30);dadurch gekennzeichnet , dassder Betriebszustand ein fehlerfreies Maschinenlager (20) anzeigt, wenn gilt: M1 < T1 und M2 < T2;der Betriebszustand ein fehlerhaftes Maschinenlager (20) anzeigt, wenn gilt: M1 > T3 und M2 > T4; undder Betriebszustand ein verschlechtertes Maschinenlager (20) anzeigt, wenn gilt: T1 < M1 < T3 oder T2 < M2 < T4;wobei T1, T2, T3, T4 Schwellenamplituden sind, für die gilt: T1 < T3 und T2 < T4.
Patent DE-102019119981-B4 (DE)
Title: Wellgenerator mit Gleitlager
Inventor: PREUSS TOBIAS
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-07-24
Granted: 2021-05-20
Abstract: Wellgenerator (1) für ein Wellgetriebe, welcher zur Verformung eines flexiblen Getriebeelementes (11) vorgesehen ist und ein Gleitlager (2) mit einem elliptischen, nicht kreisrunden Innenring (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (3) aus einem metallischen Stützring (5) und einem diesen umgebenden nichtmetallischen Gleitring (6) gebildet ist, wobei der Stützring (5) formschlüssig mit dem Gleitring (6) verbunden ist.
Patent DE-102019125291-B4 (DE)
Title: Kraftsensorvorrichtung mit Gewindeeinsatz
Inventor: KUPPEL FLORIAN
IPC: G01L1/00
Filed: 2019-09-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: System bestehend aus einer Kraftsensorvorrichtung (1) und einem Gewindeeinsatz (12,12a) zur Einleitung und Messung einer Kraft (F) mit einem Gehäuse (2) zur Unterbringung von Sensorkomponenten der Kraftsensorvorrichtung (1), insbesondere zur Unterbringung der Sensorelektronik, wobei das Gehäuse (2) wenigstens eine Ausnehmung (4) umfasst, die ein Durchgangsloch (5) aufweist, das in einer Vertiefung (6, 6a) mündet, sodass Vertiefung (6, 6a) und Durchgangsloch (5) eine Durchführung durch das Gehäuse (2) bilden, wobei in wenigstens einer Achse senkrecht zur Längsachse des Durchgangslochs (5) die Vertiefung (6, 6a) einen größeren Durchmesser aufweist als das Durchgangsloch (5), sodass eine Schraube (10) durch das Durchgangsloch (5) gesteckt und mit ihrem Schraubenkopf (11) in der Vertiefung (6, 6a) aufgenommen werden kann und der Schraubenkopf (11) gegen die Stirnseite der Vertiefung (6, 6a) drückt, wobei der Gewindeeinsatz (12, 12a) so ausgebildet ist, dass er in der Vertiefung (6, 6a) aufgenommen werden kann, wobei der Gewindeeinsatz (12, 12a) eine Gewindebohrung (14) aufweist, die im in der Vertiefung (6, 6a) angeordneten Zustand des Gewindeeinsatzes (12, 12a) so ausgebildet ist, dass die Gewindebohrung (14) in Bezug auf dessen Längsachse fluchtend zum Durchgangsloch (5) angeordnet ist, um eine beidseitige Montage und/oder eine Montage an einem Objekt (7) mit oder ohne Gewindebohrung (14) zu ermöglichen und der Gewindeeinsatz (12, 12a) eine Haltevorrichtung (13, 13a) aufweist, um den Gewindeeinsatz (12, 12a) in der Vertiefung (6, 6a) lösbar zu halten.
Patent DE-102019127930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers und Verkehrseinrichtung
Inventor: TEUSS ANDREJS
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-16
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung eines nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmers (1), insbesondere eines Fußgängers oder Radfahrers, wobei der Verkehrsteilnehmer (1) ein mobiles Endgerät (3), insbesondere ein Mobiltelefon, mit sich führt, welches zur direkten Kommunikation wenigstens mit einer Kommunikationseinrichtung (10) einer in einer Umgebung um den Verkehrsteilnehmer (1) betriebenen Verkehrseinrichtung (7) ausgebildet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Ermittlung einer ersten geodätischen Position des Verkehrsteilnehmers (1) in einer ein globales Navigationssatellitensystem nutzenden Positionsbestimmungseinrichtung (4) des Endgeräts (3),- Übermittlung der ersten geodätischen Position an eine Verkehrseinrichtung (7),- in einer Steuereinrichtung der Verkehrseinrichtung (7), Ermittlung einer zweiten geodätischen Position des Verkehrsteilnehmers (1) aus einer geodätischen Verkehrseinrichtungsposition und einer aus den Verkehrsteilnehmer (1) zeigenden Sensordaten wenigstens eines Umgebungssensors (12) der Verkehrseinrichtung (7) ermittelten Relativposition, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner umfasst:- zumindest bei Überschreitung eines Grenzwerts für eine Abweichung der ersten Position von der zweiten Position, Übermittlung einer die zweite Position und/oder die Abweichung beschreibenden Abweichungsinformation von der Verkehrseinrichtung (7) an das mobile Endgerät (3), und- Verwendung der Abweichungsinformation zur Korrektur der Positionsermittlung in der Positionsbestimmungseinrichtung (4).
Patent DE-102019207965-B4 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung und Verfahren zum Speichern und/oder Bereitstellen von Wärme
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F28D20/00
Filed: 2019-05-29
Granted: 2024-01-25
Abstract: Wärmespeichervorrichtung (100), umfassend eine Speichereinrichtung (104), welche ein Speichermedium (106) zum Speichern von Wärme aufweist, und eine Wärmeübertragungseinrichtung (102), durch welche der Speichereinrichtung (104) Wärme zuführbar und/oder Wärme von dieser abführbar ist, wobei die Wärmeübertragungseinrichtung (102) eine erste Strömungseinrichtung (110) und eine zweite Strömungseinrichtung (112) aufweist, die jeweils in thermischem Kontakt mit der Speichereinrichtung (104) und miteinander stehen, wobei durch die erste Strömungseinrichtung (110) ein erstes Wärmeübertragungsmedium (118) und durch die zweite Strömungseinrichtung (112) ein zweites Wärmeübertragungsmedium (120) strömbar ist, wobei die erste Strömungseinrichtung (110) von der zweiten Strömungseinrichtung (112) fluidisch getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichereinrichtung (104) mittels einer Stelleinrichtung (128) relativ zu der Wärmeübertragungseinrichtung (102) bewegbar ist, und einen oder mehrere Aufnahmebehälter (132) zur Aufnahme und/oder Führung von Speichermedium (106) umfasst, wobei der eine oder die mehreren Aufnahmebehälter (132) zumindest näherungsweise zylinderförmig, insbesondere zumindest näherungsweise hohlzylinderförmig, ausgebildet sind.
Patent DE-102019217259-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie und Schwellerbaugruppe
Inventor: ENDRICH WERNER
IPC: B62D23/00
Filed: 2019-11-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Schwellerbaugruppe (10) einer Kraftfahrzeugkarosserie (2), wobei die Schwellerbaugruppe (10) ein längserstrecktes Innenprofil (30) und ein längserstrecktes Außenprofil (50) aufweist, die unter Bildung eines Hohlraums (41) strukturell miteinander verbunden sind, wobei an einer Innenseite (36, 56) von Innenprofil (30) und/oder Außenprofil (50) ein gesondertes, sich zum jeweils anderen von Innenprofil (30) und Außenprofil (50) erstreckendes Verstärkungsbauteil (60; 160) angeordnet und befestigt ist, wobei das Verstärkungsbauteil (60; 160) einen ersten längserstreckten Profilschenkel (62) mit einem ersten freien Endabschnitt (64) und einen zweiten längserstreckten Profilschenkel (63) mit einem zweiten freien Endabschnitt (65) aufweist, wobei das Verstärkungsbauteil (60; 160) mit seinem ersten freien Endabschnitt (64) und mit seinem zweiten freien Endabschnitt (65) an der Innenseite (36) des Innenprofils (30) oder an der Innenseite (56) des Außenprofils (50) angeordnet und befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Profilschenkel (62) und der zweite Profilschenkel (63) beabstandet von dem ersten freien Endabschnitt (64) und dem zweiten freien Endabschnitt (65) über einen Querverbinder (80) strukturell miteinander verbunden oder verstärkt sind.
Patent DE-102020109601-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufhängung
Inventor: HIRAMARU MASAYUKI
IPC: B60G17/02
Filed: 2020-04-07
Granted: 2022-04-28
Abstract: Aufhängung für ein Fahrzeug, die aufweist:einen Endbereich (60);den anderen Endbereich (61), der sich bezüglich des einen Endbereichs (60) hebt;eine Feder (62), die zwischen dem einen Endbereich (60) und dem anderen Endbereich (61) komprimiert ist; undeinen Vorspannungseinstellmechanismus (70), der eine Vorspannung der Feder (62) einstellen sein kann,wobei der Vorspannungseinstellmechanismus (70) eine Vorspannungssteuereinheit (71) und ein Zwischenelement (72) aufweist, wobei die Vorspannungssteuereinheit 71) an dem einen Endbereich (60) angeordnet ist und die Feder (62) aufnimmt, wobei das Zwischenelement (72) zwischen der Vorspannungssteuereinheit (71) und der Feder (62) angeordnet ist,die Vorspannungssteuereinheit (71) in einen Außenumfangsbereich (60a) des einen Endbereichs (60) passt und in einer Hubrichtung bewegbar ist, indem ein Gewindebereich (60b) des Außenumfangsbereichs (60a) gedreht wird,der eine Endbereich (60) einen Langnutbereich (77) im Außenumfangsbereich (60a) aufweist, wobei der Langnutbereich (77) in der Hubrichtung verläuft,das Zwischenelement (72) eine Ringform hat, an der der Außenumfangsbereich (60a) eingesetzt wird und das Zwischenelement (72) in der Hubrichtung bewegbar ist, unddas Zwischenelement (72) einen Eingriffsbereich (85) aufweist, der in den Langnutbereich (77) eingreift, und das Drehen des Zwischenelements (72) unterbunden ist, indem der Eingriffsbereich (85) in den Langnutbereich (77) eingreift.
Patent DE-102020215739-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes verfahren und system zum bewerten der relevanz einer v2x-nachricht
Inventor: SCHARRENBACH JANNIK
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-12-11
Granted: 2022-10-20
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Bewerten der Relevanz einer V2X-Nachricht von einem ersten Fahrzeug für ein zweites Fahrzeug, das die folgenden Schritte aufweist:a) Empfangen einer ersten Nachricht von einem ersten Fahrzeug, wobei die erste Nachricht (i) eine Positionsinformation über eine Position des ersten Fahrzeugs und (ii) eine Straßenereignisinformation über ein durch das erste Fahrzeug detektiertes Straßenereignis aufweist;b) Empfangen einer zweiten Nachricht von einem zweiten Fahrzeug, wobei die zweite Nachricht (i) eine Positionsinformation über eine Position des zweiten Fahrzeugs und (ii) eine Routeninformation über eine geplante Route des zweiten Fahrzeugs aufweist;c) Bestimmen einer Relevanzpunktzahl der ersten Nachricht für das zweite Fahrzeug auf der Basis der ersten und zweiten Nachricht;d) wenn die Relevanzpunktzahl über einem vordefinierten Schwellenwert liegt, Senden einer Warnnachricht basierend auf der ersten Nachricht an das zweite Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass vor Schritt a) die folgenden weiteren Schritte aufweist:- Empfangen einer Prädikatnachricht, die eine Information in Bezug auf einen Satz von vordefinierten Prädikaten aufweist;- Empfangen einer Labelnachricht, die eine Information in Bezug auf einen Satz von verfügbaren Labels für jedes der vordefinierten Prädikate aufweist;- Anfordern einer Prädikatnachricht und/oder einer Labelnachricht von dem zweiten Fahrzeug; und Schritt c) Folgendes aufweist:c1) Zuweisen eines Satzes von vorbestimmten Prädikaten zu der ersten Nachricht;c2) Zuweisen eines Labels zu jedem der Prädikate auf der Basis der ersten und zweiten Nachricht,c3) Bestimmen der Relevanzpunktzahl auf der Basis der Labels unter Verwendung von Fuzzylogik.
Patent DE-102021110529-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MAUFFREY JEAN-MARIE
IPC: B60N2/64
Filed: 2021-04-24
Granted: 2023-06-29
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzmassagesystem (2, 3, 51-54), welches über eine oder eine Mehrzahl fluidbefüllbare(r) Massageblase(n) (51-54) verfügt, mit einer Polsterung (1), die eine dem Sitzinsassen zugewandte erste Seite (A) und eine der ersten Seite (A) gegenüberliegende zweite Seite (B) umfasst, wobei die Massageblase(n) (51-54) auf der zweiten Seite (B) der Polsterung (1) so angeordnet ist/sind, dass das Befüllen der Massageblase(n) (51-54) einen Druck der befüllten Massageblase(n) (51-54) auf Druckbereiche (11a, 11b) der Polsterung (1) und so eine Verformung (1a, 1b) der Polsterung (1) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Druckbereiche (11a, 11b) von einer in der Polsterung (1) vorhandenen Vertiefung (11) umgeben ist.