baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0051748-A1 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zum aufbringen von klebermaterial auf flächige bauteile sowie dessen verwendung
Inventor: KNOR HUBERT
IPC: B05C3/20
Filed: 2000-02-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Aufbringen von Klebermaterial auf flächige Bauteile, wie Substrate, Halbleiterchips oder dergleichen vorgeschlagen, wobei der Kern der Erfindung darin liegt, dass im Bereich der Kleberbettoberfläche ein Siebelement (3) angeordnet ist, dessen Öffnungen ein Hindurchtreten von Klebermaterial erlauben, wobei das Kleberbett (2) und das Siebelement derart ausgelegt bzw. aufeinander abgestimmt sind, dass nur eine begrenzte Menge Klebermaterial vor, während oder nach dem Aufsetzvorgang des Bauteils zur Benetzung dessen Auflagefläche das Siebelement passiert. Im Weiteren werden Verfahren zum Aufbringen von Klebermaterial auf flächige Bauteile vorgeschlagen, bei welchem das Siebelement beim Aufsetzen eines Bauteils in das Kleberbett eingedrückt wird, so dass Klebermaterial durch die Öffnungen des Siebelements (3) transportiert wird und die Auflagefläche (7) des aufgesetzten Bauteils benetzt bzw. das Siebelement so im Kleberbett angeordnet wird, dass auf die Oberfläche des Siebelements Klebermaterial transportiert wird, welches auf der Oberfläche des Siebelements (3) befindliche Bauteile an deren Auflagefläche benetzt oder die Auflagefläche von Bauteilen benetzt, die auf das Siebelement (3) aufgesetzt werden.
Patent WO-0142799-A1 (WO)
Inventor: SARFERT CHRISTEL
IPC: G01R31/36
Filed: 2000-11-14
Abstract: The invention relates to a method for identifying the condition of an energy accumulator (1), whose actual variables (2, 3, 4) can be fed to an estimation routine (5). The actual variables (2, 3, 4) can be fed in isolation both to a model-based parameter estimator (5) and to a filter (7) which are subordinate to a monitoring level plane (12) and the parameterisation variables obtained (8, 11) are fed to a predictor (17) which extrapolates the behaviour of the energy accumulator (1).
Patent WO-0139228-A1 (WO)
Title: Elektromagnetisches schaltgerät
Inventor: BAUER JOHANN
IPC: H01F27/28
Filed: 2000-11-16
Abstract: Das erfindungsgemäße Schaltgerät weist ein Magnetsystem mit einem Joch (1) auf, um dessen einen Schenkel (6) eine Meßspule (5) angeordnet ist. Die in dieser Meßspule (5) induzierte Spannung wird zu Bestimmung des magnetischen Flusses aufintegriert. Die Meßspule (5) ist vorteilhafterweise durch spiralförmige Strombahnen (10) auf einer Leiterplatte (8) gebildet.
Patent WO-0202928-A1 (WO)
Inventor: ARNDT STEFAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2001-07-03
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzsystem (1) für Brennkraftmaschinen umfasst ein Brennstoffeinspritzventil (12), das Brennstoff in einen Brennraum (2) einspritzt, der von einer Zylinderwandung (3) gebildet wird, in der ein Kolben (5) geführt ist, und eine in den Brennra um (2) ragende Zündkerze (8). Das Brennstoffeinspritzventil (12) erzeugt in dem Brennraum (2) durch mindestens eine Reihe (23) auf einem Ventilkörper (20) des Brennstoffeinspritzventils (12) umfänglich angeordneter Einspritzlöcher (24) eine kegelförmige Gemis chwolke (13). Dabei weist der Ventilkörper (20) zusätzlich ein zentral angeordnetes Einspritzloch (22) auf, das einen auf die Zündkerze (8) gerichteten Zentralbereich der Gemischwolke (13) erzeugt.
Patent WO-0240277-A1 (WO)
Title: Druckvorrichtung
Inventor: KOBLINGER MICHAEL
IPC: B41J2/515
Filed: 2001-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung zum Bedrucken von um einen Druckzylinder gekrümmtem Druckgut, mit einer Mehrzahl von Druckköpfen und einem Druckkopfhalter zur Lagerung der Druckköpfe in einer gemeinsamen vom Druckkopfhalter definierten Halterebene, wobei die Druckköpfe entlang einer zur Druckrichtung im spitzen Winkel geneigten Reihe angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Druckköpfe relativ zur Halterebene derart geneigt sind, dass sie im wesentlichen senkrecht auf das Druckgut gerichtet sind.
Patent WO-03056167-A1 (WO)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für brennkraftmaschinen
Inventor: POTZ DETLEV DI
IPC: F02M61/10
Filed: 2002-07-27
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem mit einem Gehäuse (2), in dem ein Pumpkolben (16) längsbeweglich angeordnet ist, der Kraftstoff aus einem Pumpenarbeitsraum (18) verdrängt und einem Druckraum (41) zuführt. In einer Bohrung (42) ist eine äussere Ventilnadel (44) längsverschiebbar angeordnet und wirkt mit einem am brennraumseitigen Ende der Bohrung (42) ausgebildeten Ventilsitz zur Steuerung der Öffnung einer äusseren Einspritzöffnungsreihe (70) zusammen. Die äussere Ventilnadel (44) erfährt durch den Druck im Druckraum (41) eine vom Ventilsitz (48) weggerichtete Öffnungskraft und durch die Kraft einer in einem äusseren Federraum (54) angeordneten äusseren Schliessfeder (52) eine Schliesskraft. In der äusseren Ventilnadel (44) ist eine innere Ventilnadel (46) längsverschiebbar geführt, die ebenfalls mit dem Ventilsitz (48) zur Steuerung einer inneren Einspritzöffnungsreihe (72) zusammenwirkt. Die innere Ventilnadel (46) erfährt erst nach Abheben der äusseren Ventilnadel (44) vom Ventilsitz (48) durch den Druck im Druckraum (41) eine Öffnungskraft und durch die Kraft einer in einem inneren Federraum (64) angeordneten inneren Schliessfeder (62) eine Schliesskraft, wobei sowohl im äusseren Federraum (54) als auch im inneren Federraum (64) stets ein niedriger Druck herrscht.
Patent WO-03016512-A1 (WO)
Title: Verfahren zur verbesserung von immuntherapeutischen verfahren
Inventor: FALK KIRSTEN
IPC: C07K14/74
Filed: 2002-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung von immuntherapeutischen Verfahren. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die Medizin und die Molekularbiologie. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache Möglichkeit zur Beeinflussung des Ligandenaustauschs von MHC-Molekülen zu finden, um damit therapeutische Verfahren aufzubauen. Die Erfindung wird gemäss den Ansprüchen realisiert. Sie geht von dem überraschenden Befund aus, dass der Ligandenaustausch von MHC-Molekülen (MHC Klasse II-Moleküle  und MHC Klasse I-Moleküle) durch H-Brückendonoren oder -akzeptoren beeinflusst wird. Überraschend war weiterhin, dass auch durch H-Brückendonoren oder -akzeptoren der Austausch grösserer Liganden (bevorzugt > 3.000 Dalton, auch > 10.000 Dalton), wie z.B. Proteine oder komplexe Proteingemische, an MHC-Molekülen (MHC Klasse II-Moleküle und MHC Klasse I-Moleküle) beeinflusst wird. Bevorzugt wird der Ligandenaustausch durch niedermolekulare H-Brückendonoren oder -akzeptoren beeinflusst.
Patent WO-03022554-A1 (WO)
Inventor: VON WERDER MARTIN
IPC: B29C45/33
Filed: 2002-08-30
Abstract: L'invention concerne un procédé de fabrication d'un boîtier tubulaire de clapet d'étranglement (1) et d'un clapet d'étranglement (2) en tant que pièces moulées par injection. Ledit boîtier tubulaire de clapet d'étranglement présente une ouverture d'écoulement (5) pouvant être fermée par le clapet d'étranglement (2). Le long d'un axe de pivotement s'étendant perpendiculairement à l'axe longitudinal (4) de l'ouverture d'écoulement (5), le clapet d'étranglement (2) comporte un alésage d'arbre traversant (3) pouvant recevoir un arbre de clapet d'étranglement (16) de manière bloquée en rotation, faisant saillie avec ses extrémités s'étendant bilatéralement hors de l'alésage d'arbre (3), dans des alésages de palier (6) coaxiaux à l'alésage d'arbre, situés sur le boîtier tubulaire de clapet d'étranglement (1). En position fermée, le clapet d'étranglement (2) s'appuie contre la paroi intérieure (14) de l'ouverture d'écoulement (5) avec son bord périphérique radial. Le boîtier tubulaire de clapet d'étranglement (1) est fabriqué en tant qu'une seule pièce moulée par injection dans un moule correspondant, avec le clapet d'étranglement (2) se trouvant en position fermée. Le clapet d'étranglement (2) est relié sur son bord périphérique radial (13) à la paroi intérieure (14) de l'ouverture d'écoulement (5), et après solidification de la pièce moulée par injection démoulée, le clapet d'étranglement (2) est séparé de la paroi intérieure (14) de l'ouverture d'écoulement (5) par une coupe le long de son bord périphérique (13).
Patent WO-03046251-A1 (WO)
Title: Vakuumbeschichtungsanlage zum beschichten von bandförmigen material
Inventor: ERBKAMM WOLFGANG
IPC: C23C14/56
Filed: 2002-11-22
Abstract: Der Erfindung, die eine Vakuumbeschichtungsanlage zum Beschichten von bandförmigen Material (6) in Prozesskammern betrifft, bei der in einer ersten evakuierbaren Haspelkammer (2) eine Abwickeleinrichtung (4) mit einem ersten Walzenstuhl (11) angeordnet ist, und in einer zweiten evakuierbaren Haspelkammern (3) eine Aufwickeleinrichtung (5) mit einem zweiten Walzenstuhl (12) angeordnet ist, zwischen denen das zu beschichtende bandförmige Material mindestens eine evakuierbare Prozesskammer (1) durchläuft, wobei in der ein Prozesswalzenstuhl (14) mit Führungseinrichtungen für das bandförmige Material und eine Kühlwalze (15, 16) angeordnet ist, über deren Oberfläche sich mindestens eine Magnetronsputterquelle (17) befindet, liegt die Aufgabe zugrunde, die Präzision in der Parallelität aller, am Prozess beteiligter, Walzen zu erhöhen. Dies wird dadurch gelöst, dass der Abwickelwalzenstuhl, der Prozesswalzenstuhl und der Aufwickelwalzenstuhl in definierten Punkten (18, 19, 20, 21) befestigt werden und dass im Betriebszustand der Anlage eine Druckdifferenz, zwischen einer Haspelkammer und der Prozesskammer, maximal 50 Pa beträgt und/oder ein gemeinsamer Walzenstuhl für mehrere Kühlwalzen ausgeführt ist.
Patent WO-03091568-A1 (WO)
Inventor: BOEHLAND PETER
IPC: F02M45/08
Filed: 2003-02-14
Abstract: Es wird eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung mit einem Kraftstoffeinspritzventil vorgeschlagen, wobei das Kraftstoffeinspritzventil mindestens ein Ventilelement (35) zum Verschliessen mindestens einen Einspritzöffnung aufweist, wobei die Steuerung des Ventilelements über ein servohydraulisches Ventil (131) erfolgt, wobei das servohydraulische Ventil einen beweglich gelagerten Steuerkolben (123) aufweist, wobei der Steuerkolben einen Steuerraum (116) von einem Hochdruckraum (120) trennt, so dass in Abhängigkeit von der Befüllung des Steuerraums (116) der Steuerkolben (123) in einer ersten Stellung einen ersten Anschluss (125) des Hochdruckraums von einem zweiten Arischluss (127) des Hochdruckraums trennt und in einer zweiten Stellung der erste Anschluss mit dem zweiten Anschluss verbunden ist, so dass das Ventilelement (35) entsprechend der Stellung des Steuerkolbens (123) gesteuert werden kann, wobei Mittel (150, 154) vorgesehen sind, um den in zumindest einem der Teilbereiche (117, 119) des Steueraums (116) herrschenden Kraftstoffdruck für die Steuerung eines weiteren beweglichen Elements (37) der Kraftstoffeinspritzeinrichtung verwenden zu können.
Patent WO-03101059-A1 (WO)
Title: Digitales lineares entzerrfilter
Inventor: POHL VOLKER
IPC: H04L25/03
Filed: 2003-05-17
Abstract: Ein frequenzselektiver MIMO-Kanal zur drahtlosen Datenübertragung kann allgemein durch ein System gekoppelter Differenzengleichungen N-ter Ordnung beschrieben werden, aus dem die allgemeine Form eines linearen Zero-Forcing-Filter für den Kanal ableitbar ist. Wenn dieser in seiner Struktur vollständig erkannt ist, können mit digitalen, linearen Entzerrfiltern alle Interkanal- und Intersymbol-Interferenzen aufgrund räumlichen und zeitlichen Übersprechens restlos beseitigt werden. Mit dem erfindungsgemäßen Entzerr­filter kann durch eine besonders günstige, arithmetische Transformation der Filterfunktion eine stark vereinfachte Darstellung des Gleichungssystems N-ter Ordnung als Gleichungssystem erster Ordnung erreicht werden, das genau der Kanalstruktur entspricht und in Echtzeit durch eine reine Hardwarekonfi­guration umsetzbar ist. Aufgrund der Beschränkung auf asymmetrische MIMO­-Kanäle mit einer räumlichen Verzerrung kann die Länge des erfindungs­gemäßen Entzerrfilters deutlich reduziert werden. Die rechnerische Komplexität des erfindungsgemäßen Entzerrfilters ist trotz hoher Leistungsfähigkeit sehr gering. In Abhängigkeit von der Antennenkonfiguration kann die Entzerrung auf der Empfänger- oder auf der Senderseite vorgenommen werden. Zur zusätz­lichen Rauschbehebung kann auf der Empfängerseite ein kombiniertes Entzerrfilter verwendet werden.
Patent WO-2004030603-A1 (WO)
Inventor: ANLIKER FRANZ
IPC: A61J3/08
Filed: 2003-09-27
Abstract: The invention relates to suppository packaging which comprises a package (3, 4) and a suppository (1) arranged in a chamber of said package (3, 4). In addition to the suppository, a lubricant (2) is placed inside the package.
Patent WO-2004057680-A1 (WO)
Title: Strahlungsemittierender halbleiterkörper und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: HANGLEITER ANDREAS
IPC: H01L21/20
Filed: 2003-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen strahlungsemittierenden Halbleiterkörper, der eine Pufferschicht (1) mit einer Haupterstreckungsebene (2) und einer Oberfläche (3), die in lateraler Richtung in Normalbereiche (N) und Defektbereiche (D) unterteilt ist, wobei in den Defektbereichen (D) das darunterliegenden Kristallgefüge (12) Defekte aufweist, enthält. Die Oberfläche (3) der Pufferschicht (1) ist in den Normalbereichen (N) parallel zur Haupterstreckungsebene (2) ausgebildet und in den Defektbereichen (D) in schräg zur Haupterstreckungsebene (2) angeordnete Facetten (4a,4b) unterteilt. Auf die Oberfläche (3) der Pufferschicht ist mindestens ein Quantenfilm (5) mit einer Bandlücke, die in den Defektbereichen (D) größer ist als in den Normalbereichen (N) aufgebracht. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Herstellungsverfahren für einen entsprechenden Halbleiterkörper.
Patent DE-1800773-A1 (DE)
Title: A joint construction for the assembly of laminated panels, for use in building construction for walls etc, which consist of a foamed plastic core (3) preferably
Inventor: EDOUARD PLEGAT ALAIN
IPC: E04C2/20
Filed: 1968-10-03
Abstract: A joint construction for the assembly of laminated panels, for use in building construction for walls etc, which consist of a foamed plastic core (3) preferably a phenolic resin or polyethylene, with outer rigid plates (4) (5), (4a) (5a) e.g. asbestos, fibre, etc., in which the joint is made by pushing the two ends of the panels together with the profiled supports (6) and (7) enclosed in the protecting in complementary fashion from the edges to provide a channel or cavity (8) in which a suitable reinforcing material, e.g. a glass fabric, (9) is inserted impregnated with a resin (10) which also fills the gap between the supports (6) and (7) and the panels (4) (5), (4a) (5a) respectively. A covering layer (11) impregnated with a resin (12) is applied on one face (5) (5a) to cover the end of the labrynth channel (8), and the two impregnating resins are then hardened to form a rigid load-bearing joint, invisible on one side at least.
Patent DE-1804243-A1 (DE)
Title: Yarn feed for textile machines having irregular - demand
Inventor: JOEL ROSEN KARL ISAC
IPC: B65H51/22
Filed: 1968-10-21
Abstract: Yarn feed for textile machines having irregular demand Applicable also to machines other than knitting machines, such as winders and looms, is the spool of German Patent No. 1635899, having a rocking star disc of which the arms project through slots in the spool housing so that a change in the amount of thread wound onto the spool alters the tilt of the disc, which in turn interrupts and frees the wind-up of the thread.
Patent DE-1806275-A1 (DE)
Title: Sewage sludge treatment and digestion
Inventor: DENNE ALFRED
IPC: C02F11/12
Filed: 1968-10-31
Abstract: Sewage sludge treatment and digestion.. G6B. in which sludges of high content of organic material, particularly derived from domestic and industrial effluent treatment plants, are subjected to a pre-digestion dewatering in known mechanical equipment, then to anaerobic digestion without further water separation only thereafter to post-digestion dewatering in known type equipment.
Patent DE-1816046-A1 (DE)
Title: Benzodiazepines tranqulisers muscle relaxants spasmo - lytics
Inventor: YAMAMOTO HISAO
IPC: G04B37/04
Filed: 1968-12-20
Abstract: 5-Phenyl-1,3-dihydro-2H-1,4-benzodiazepin-2-ones Title cpds. of formula (I) (where R1 is H or lower alkyl and R2 and R3 are H, halogen, lower alkyl, lower alkoxy, haloalkyl, NO2 or lower alkylsulphonyl) and their salts, which are useful as tranquilizers, muscle relaxants spasmolytics and hypnotics, are prepd. by treating an indole deriv. (II) with an oxidizing agent (pref. chromic acid or ozone) and reacting the resulting benzophenone deriv. (III) with an acid in acidic medium (pref. with HC1 or HBr in CH3COOH); the resulting salt of (I) may be converted to the free base.
Patent DE-1905302-A1 (DE)
Title: Control of welding electrode over centre - line of weld seam gap
Inventor: STARK AUGUST
IPC: B23K9/127
Filed: 1969-02-04
Abstract: Automatic guide for a welding electrode head in which ultrasonic waves are reflected from the sides bounding the weld crack and serve as control variables for the transverse movement of the electrode across the crack. Shortened echo time brings about electrode movement towards the position the ultrasonic head happens to be in at the time. A lengthening of echo time causes a movement of the electrode in the opposite direction. An ultrasonic head is joined to the welding electrode firmly, but capable of being adjusted. Head comprises ultrasonic source and a measuring point. Sound from the source radiates the weld crack and at the same time measures the duration of the sound up to the echo being received. More reliable than the mechanical set-ups used for sensing and guiding the electrode accordingly. Claimed even under unfavourable conditions, to keep the electrode over the centre line of a crack or joint to be welded.
Patent DE-1912028-A1 (DE)
Title: Cellulose lacquers containing epoxide and phenol resins
Inventor: ZIEGER MANFRED
IPC: C09D161/06
Filed: 1969-03-10
Abstract: The lacquer consists of cellulose ether or other cellulose deriv., high mol. wt. epoxide resin and a hardenable, optionally plasticised PhOH resin dissolved in an org. solvent such as alcs. or glycol ethers, together with suitable catalysts. The lacquer is high resistant to all known foodstuffs, commercial products such as oils, fats and detergents and is easy to apply by rolling, spraying, or immersion to tinplate or black plate obtained by treating Fe sheet with Al or by chromating. The lacquer contained 15-25 pts. of epoxide resin of mol. wt. 1,000-4,000 together with cellulose ether or deriv. 0.8-11, plasticised PhOH resin 4-10, unplasticised PhOH resin 6-15, catalyst, 0.1-2, alc. 5-10, glycol ether 30-50, pigment 0-5 pts. The coating was 3-8 g/m2 thick and could be heat treated for 0.5-30 min. at 150 deg.-350 deg.C.
Patent DE-1921469-A1 (DE)
Title: Single or multiple foaming apparatus with - gap-control adjustment and return of the
Inventor: HEITZ ROBERT
IPC: B29C44/42
Filed: 1969-04-26
Abstract: The unit for single- or multi-stage automatic foam producers, adjusts the gap-setting and the return of the foam-mould. The unit consists of a simple hydraulic cylinder and piston arrangement mounted in a clamping-sleeve that is fitted to the base-plate or stand of the foam-mould.
Patent DE-1926610-A1 (DE)
Title: Aligning pump for bore rods, pipe lines etc in - oil fields
Inventor: B PRIDY WHETSTINE
IPC: B21D3/10
Filed: 1969-05-24
Abstract: Movable device comprises a drive-rotated chain-wheel on the front of a frame and a driven chain - and wheel on the rear of the frame extension. An endless chain with an upper and a lover section engages the wheels and extends along the frame and its extension. A carriage is releasably connected with the rotating chain by a first device. A second device moves the frame extension to the rear during chain rotation and a third device forms a loop in the lower chain section and moves the extension to the front of the frame. A forth device turns the rear end of the workpiece about the same longitudinal axis as the drive section.
Patent DE-1930731-A1 (DE)
Title: Central disinfection system for hospital - beds linen etc
IPC: A61L2/07
Filed: 1969-06-18
Abstract: The beds, including the bed linen are cleaned and fully equipped with fresh linen in a non-sterile room, the prepared beds are then taken into another room where they are disinfected and, finally, the disinfected, equipped beds are removed to a clean room for storage or transportation back to the wards.
Patent DE-1957180-A1 (DE)
Title: Filled plastics film
Inventor: UTZ KASTULUS
IPC: B29C48/10
Filed: 1969-11-13
Abstract: A paperlike plastics film is made by extrusion of a three layers film. The outer layers are filled with fine grain mineral fillers and the middle layer is not filled. This middle layer acts as a supporting layer. The composite film is extruded in tubular form and stretched by applying pressure inside the tube. The plastics materials used can be a polyethylene, a polypropylene or certain polyamides.
Patent DE-1958161-A1 (DE)
Title: Paraffin sulphonic acids prep
Inventor: NAGAYAMA MASUZO
IPC: C07C303/14
Filed: 1969-11-19
Abstract: A paraffin is reacted with gaseous SO2 in the presence of O2, a heavy layer of paraffin sulphonic acid and sulphuric acid is separated from the resulting reaction mixture, concentrated in the presence of H2O2, e.g. in an amount of 0.01-10% by weight of the sulphonic acid, and the sulphuric acid so separated is removed from the concentrate. Products have light colouring.
Patent DE-2001303-A1 (DE)
Title: Alkenylsilanes produced in disilyethanesoln
Inventor: NITZSCHE SIEGFRIED DIPL-CHEM D
IPC: C07F7/14
Filed: 1970-01-13
Abstract: Alkenylsilanes are produced by catalysed reaction of an opt. substd. acetylene with RR'SiHX where X = halogen; R = H, halogen or organic group; R' = halogen or organic group. Improved yields and catalyst stability are obtained when the solvent is a disilylethane and the reaction temp. is 120-220 degrees C esp. 130-180 degrees C. The product distils out of the solution as it is formed.
Patent DE-2054283-A1 (DE)
Title: Non-consumable electrode vacuum furnace - for reclaiming scrap metals
IPC: F27D11/08
Filed: 1970-11-04
Abstract: Metals and alloys are melted in a refractory lined crucible by means of a non-consumable electrode operating inside a vacuum-tight chamber. Two chutes are used for adding further raw materials, and a second electrode prevents the build up of charge at the pouring lip. Electro-magnetic coils are used to give a circulary motion to the bath (10 to 100 rev/min with 30 rev-min being specified as best), so that lighter impurities are carried to the sides and the heavier ones sink to the bottom of the crucible, where they are embedded in the skull which forms on the lining. In one corner of the chamber is a mould into which the crucible can be tipped, and a third electrode can be used to keep the cast metal molten. Provision can also be made to withdraw and cool the cast metal on a continuous basis. The furnace is partic. suitable for reclaiming Ti, Zr, Nb, ta, Mo. W, and steel from scrap, and partic. W from WC scrap.
Patent DE-2058222-A1 (DE)
Title: Paper forming drum - stripper plate drive assembly
Inventor: STREICHSBIER ERICH
IPC: D21F13/08
Filed: 1970-11-26
Abstract: Paper, cardboard or asbestos sheet forming drum having a radially disposed stripper plate is provided with stripper plate drive assembly formed by an axially extending plate supporting shaft whose ends are passed through the end walls of the drum, the ends being journalled in ball and socket joints in cross beams extending in radial planes with their ends attached to double acting cylinders disposed in pairs adjacent each end wall and arranged symmetrically around the dia.