baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10232080-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Greifer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEILAND PETER
IPC: H02N13/00
Filed: 2002-07-15
Granted: 2015-10-01
Abstract: Greifvorrichtung (4) zum Aufnehmen, Halten und/oder Transportieren von Wafern (5), umfassend mindestens zwei auf einer Schaltplatte (10) angeordnete Greifelemente (13a–13c), wobei die Greifelemente mit einer Spannung beaufschlagbare bipolare Elektrodenpaare (1a–1c) beinhalten, und wobei die bipolaren Elektrodenpaare (1) mit einer weniger als 300 μm dicken Isolierschicht (6) versehen sind, die überwiegend aus Zirkoniumoxid besteht, und wobei die Elektrodenpaare derart ausgebildet sind, dass jeweils der eine Pol den anderen Pol umschließt und wobei die Greifvorrichtung mit einer Spannung von unter 900 V betreibbar ist, um einen Wafer anzuheben.
Patent DE-10253017-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine mit einer zentralen Steuereinheit
Inventor: JUNG CLEMENS
IPC: A47L15/46
Filed: 2002-11-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine mit zentraler Steuereinheit mit Messung der Trübung der Spülflüssigkeit und Festlegung des Programmablaufes in Abhängigkeit von der Trübung der Spülflüssigkeit, wobei das Programm mit einem Vorspül-Programmschritt beginnt, wobei im Vorspül-Programmschritt die Trübung gemessen und die Steigung der Trübungswerte erfasst wird, wobei die Zeitdauer bis zum Erreichen der Steigung der Trübungswerte mit dem Wert Null ermittelt wird und aus den jeweiligen Trübungswerten Differenzwerte gebildet werden, wobei aus den Trübungswerten, den Differenzwerten und der Zeitdauer ein Verschmutzungsgrad der Spülflüssigkeit nach Schmutzmenge oder Löslichkeit der Geschirrverschmutzung abgeleitet wird und wobei in Abhängigkeit der ermittelten Schmutzmenge und Löslichkeit der Geschirrverschmutzung der Fortgang des Spülprogrammes in Teilprogrammschritten festgelegt und durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,  dass der Spülvorgang mit einem Vorspülgang begonnen wird, in dem diese Werte der Trübungsmessung getrennt bei alternierendem Betrieb der  unteren und der oberen Sprühebene oder bei gemeinsamem Betrieb der Sprühebenen bei dauernd betriebenem Sprühsystem als...
Patent DE-10256754-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: SCHOCH KLAUS
IPC: F16K31/08
Filed: 2002-12-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Ventil
für gasförmige und
flüssige
Medien, umfassend  – einen
Ventilkörper
(1) mit einem Eingang (2), einem Ausgang (3) und einem Ventilsitz
(4),  – eine
Ventilkammer (7), die von dem Ventilkörper (1) und einem haubenförmigen Trennkörper (8)
begrenzt ist, in der ein als plattenförmige Scheibe ausgebildeter
axial verlagerbarer Magnetanker (16) mit einem Dichtkörper (17)
gelagert ist,  – eine
als scheibenförmige
Flachfeder ausgebildete Feder (18), die in der Ventilkammer (7)
in einer Ebene zwischen dem Magnetanker (16) und einer Stirnseite
(12) des Ventilkörpers
(1) gelagert und derart ausgeführt
und an dem Trennkörper
(8) sowie am Magnetanker (16) positioniert ist, dass sie den Dichtkörper (17)
gegen den Ventilsitz (4) drückt,  – einen
zwischen einer Stirnfläche
(11) einer Umfangswand (10) des Trennkörpers (8) und der Stirnseite
(12) des Ventilkörpers
(1) begrenzt verformbaren Dichtring (13), der am Außenumfang
von einem an der Umfangswand (10) angeordneten und gegen die Stirnfläche (12)
anschlagenden...
Patent DE-10261337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Montagevorgängen oder Bearbeitungsvorgängen in verschiedenen Teilbereichen einer Karosserie in einer Montagelinie
Inventor: OBERHOLTHAUS RIGBERT DR -ING
IPC: B62D65/18
Filed: 2002-12-28
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zur Durchführung von Montagevorgängen oder Bearbeitungsvorgängen in verschiedenen Teilbereichen einer Karosserie in einer Montagelinie, bei dem die Karosserien (12) mittels eines in einer Förderrichtung entlang von Bearbeitungsstationen beweglichen Fördermittels (11) gefördert werden, wobei das Fördermittel (11) ein Hängeförderer ist, der eine translatorische Bewegung entlang der vertikalen Drehachse (Anheben oder Absenken) der Karosserie (12) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Montagelinie an den Karosserien (12) Montagearbeiten, die einen Innenraumbereich oder einen Unterbodenbereich betreffen, bei in Längsrichtung des Fördermittels (11) (Förderrichtung) ausgerichteten Karosserien (12) erfolgen, und dass wenigstens ein Verfahrensschritt vorgesehen ist, in dem durch das Fördermittel (11) ein Drehen der Karosserie (12) um eine Vertikalachse in eine Position vorgesehen ist, in der die Karosserie (12) quer zur Förderrichtung des Fördermittels (11) positioniert ist, die Karosserie (12) danach weiter in Querposition gefördert wird und auch die (weiteren) Montageschritte oder Bearbeitungsschritte an der querpositionierten Karosserie (12) erfolgen, wobei nach dem Querstellen der Karosserie (12) durch das Fördermittel (11) in der Montagelinie an den Karosserien (12) Montagetätigkeiten vorgenommen werden, die einen Frontbereich oder einen Heckbereich der Karosserie (12) betreffen, und die Ausrichtung der Karosserien (12) längs oder quer zur Förderrichtung während des Fördervorganges in der Montagelinie erfolgt und mehrfach wechseln kann.
Patent DE-10261790-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschinenanordnung
Inventor: WINKLER GUNTER
IPC: F01D9/06
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-09-07
Abstract: Strömungsmaschinenanordnung
mit zwei über
eine gemeinsame Welle gekoppelte Verdichter- oder Turbinenstufen,
die wahlweise in einer zweistufigen oder einer zweiflutigen Anordnung
betreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Einlasskanal
(20) und einem Auslasskanal (22) der Strömungsmaschinenanordnung (10)
ein verschwenk- oder verschiebbares Steuerelement angeordnet ist,
mit dem die Strömungsmaschinenanordnung
(10) zwischen dem zweiflutigen Betrieb, dem zweistufigen Betrieb
und einem Bypassbetrieb in Abhängigkeit
eines durch die Strömungsmaschinenanordnung
(10) passierenden Fluidvolumenstroms umschaltbar ist.
Patent DE-10306023-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis einer Berechtigung zum Ver- und Entriegeln und/oder der Benutzung eines Objektes sowie Sicherheitsvorrichtung
Inventor: HASELSTEINER MARIO
IPC: E05B49/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Nachweis einer Berechtigung zum Ver- und Entriegeln und/oder
der Benutzung eines Objektes (1), bei dem durch eine Steuereinrichtung
(S) ausgelöst
mindestens eine Sende- und Empfangseinheit (SE) ein Anforderungssignal
aussendet und falls ein beweglicher und insbesondere tragbarer Codegeber
(CID) dieses Anforderungssignal empfängt, so sendet er seinerseits
ein Antwortsignal zurück,
das nach dem Empfang in der Sende- und Empfangseinheit durch die
Steuereinrichtung ausgewertet wird, und im Fall einer vorliegenden
und erkannten Berechtigung in Abhängigkeit von einer jeweiligen
Entfernung des Codegebers von dem Objekt und einer Lokalisation
in einer jeweiligen Erfassungszone um das Objekt herum mindestens
ein Steuerbefehl in dem Objekt durch die Steuereinrichtung ausgegeben
wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihe von Entfernungsmessungen
durchgeführt
wird, zu deren Messergebnissen (M1-M5, R1, R2) jeweils ein zugehöriger Gütewert (G)
durch eine mathematische Funktion berechnet wird, wobei für eine Auswertung
im Hinblick auf eine Auslösung
einer entfernungsabhängigen
Funktion nur derartige Messwerte überhaupt zugelassen werden,
die...
Patent DE-10309519-B4 (DE)
Inventor: EBERT ROBBY
IPC: B22F3/105
Filed: 2003-02-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: The invention relates to a pole terminal for producing an electrical connection. Said pole terminal comprises a metallic conductive body which is surrounded by an insulating body which can be fixed to the housing of an electrical appliance, and on which a tensioning nut can be screwed, said tensioning nut clamping the electrical conductor to be connected against the conductive body, establishing an electrical contact. The aim of the invention is to improve one such pole terminal in such a way that the conductive body can be produced from a material which is highly conductive, such as silver or copper. To this end, the conductive body is produced from a material exhibiting higher conductivity, by means of noncutting deformation, and is connected to the surrounding insulating body to form a composite body. Preferably, the conductive body is embodied as a stamped part which is machined by bending strain.
Patent DE-10312956-B4 (DE)
Title: Anordnung für das axiale und radiale Festlegen einer Leitschaufelbaugruppe in dem Gehäuse eines Turbinentriebwerkes
Inventor: BOECK ALEXANDER
IPC: F01D9/04
Filed: 2003-03-22
Granted: 2011-08-11
Abstract: Anordnung für das axiale und radiale Festlegen einer Leitschaufelgruppe in dem Gehäuse (14) eines Turbinentriebwerkes mit einem kolbenringförmigen Sicherungsring (30), der in eine korrespondierende radiale Nut (18) in der zugewandten Wandung des Gehäuses (14) eingreift und mittels eines Verriegelungselementes (Klammer 36) gegen radiales Ausweichen gesichert ist, wobei der Sicherungsring (30) im Querschnitt L-förmig ausgebildet ist, dessen erster Schenkel (32) in die radiale Nut (18) der Wandung des Gehäuses (14) eingreift und dessen zweiter Schenkel (33) mittels einer U-förmigen Klammer (36) in seiner Sicherungslage gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite, kurze Schenkel (33) einen hakenförmigen Vorsprung (34) am Schaufelkopf (11) jeder Leitschaufel (10) der Leitschaufelbaugruppe hintergreift, und dass die U-förmig Klammer (36) an einem nachfolgenden Turbinendeckbandsegment (26) befestigt ist.
Patent DE-10320195-B4 (DE)
Title: Offene Patientenpflegeeinheit
Inventor: KOCH JOACHIM
IPC: A61G11/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-04-28
Abstract: Eine offene Patientenpflegeeinheit DOLLAR A a) mit einer Liegefläche (1), DOLLAR A b) mit parallel um die Liegefläche (1) zumindest abschnittsweise verlaufenden inneren und äußeren Luftaustrittskanälen (20, 30) und DOLLAR A c) mit mindestens einer oberhalb der Liegefläche (1) angeordneten Luftabsaugeeinheit (4), wobei DOLLAR A d) die Luftaustrittskanäle (20, 30) zusammenlaufend auf die Luftabsaugeeinheit (4) gerichtet sind und wobei DOLLAR A e) aus den inneren Luftaustrittskanälen (20) in Bezug auf Feuchte und/oder Temperatur klimatisierte, mittels eines ersten Ventilators (6) aus der Luftabsaugeeinheit (4) im Kreis geförderte Luft ausströmt und DOLLAR A f) aus den äußeren Luftaustrittskanälen (30) mittels eines zweiten Ventilators (8) geförderte Umgebungsluft ausströmt, DOLLAR A weist als wesentlichen Vorteil auf, dass keinerlei Haube wie bei Inkubatoren verwendet wird, so dass keine Umschaltung zwischen verschiedenen Betriebszuständen notwendig ist und somit eine Auskühlung des Patienten vermieden wird, gleichzeitig jedoch eine gute Zugänglichkeit durch das Pflegepersonal gegeben ist.
Patent DE-10326474-B4 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: ROSENBAUM ULRICH
IPC: B65D53/02
Filed: 2003-06-12
Granted: 2008-04-17
Abstract: Druckbehälter,  mit
wenigstens einer Füllgutkammer
(12) für
Füllgut
(13)  und mit einem Ventilteil (17) zur Abgabe von Füllgut (13) aus
der Füllgutkammer
(12),  dadurch gekennzeichnet,  dass aussen an dem Druckbehälter (10),
im Bereich einer Verbindungszone (14) zwischen einem den Druckbehälter (10)
abschliessenden Deckelteil (16) und dem Druckbehälter (10), wenigstens ein ringförmiges Dichtelement
(24) zum Abdichten gegen die Innenwand einer Behälteraufnahme eines Setzgerätes angebracht
ist.
Patent DE-10335385-B4 (DE)
Title: ROM-Speicherzelle und -Baustein sowie Entwurfsverfahren hierfür
Inventor: SUNG NAK-WOO
IPC: H01L27/112
Filed: 2003-07-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: ROM-Speicherzelle
mit  – einem
ersten Anschluss, der mit einer Wortleitung (WL1 bis WLi) verbunden
ist,  – einem
zweiten Anschluss, der mit einer Bitleitung (BL1 bis BLj) verbunden
ist, und  – einem
dritten Anschluss, der mit einer Massespannungsleitung oder mit
einer von mindestens einer ersten Auswahlsignalleitung (sel11 bis
seljl) oder mit einer von mindestens einer zweiten Auswahlsignalleitung
(sel12 bis selj2) oder mit keiner der Leitungen verbunden ist,  – wobei
die ROM-Speicherzelle als NMOS-Transistor (N1 bis N4) ausgeführt ist
und mindestens zwei Datenbits entsprechend der Verbindung des dritten
Anschlusses speichert und  – wobei
die Wortleitung (WL1 bis WLi), die Bitleitung (BL1 bis BLj), die
erste Auswahlsignalleitung und die zweite Auswahlsignalleitung (sel11
bis selj1, sel12 bis selj2) vor einem Lesevorgang auf einem Massespannungspegel
liegen und die Wortleitung (WL1 bis WLi), die Bitleitung (BL1 bis
BLj) und eine von der oder den ersten und der oder den zweiten Auswahlsignalleitungen...
Patent DE-10343575-B4 (DE)
Title: Auspressgerät mit Dosiervorrichtung
Inventor: HEIBERGER FRANZ
IPC: B05C17/015
Filed: 2003-09-18
Granted: 2006-06-29
Abstract: Druckmedium
betriebenes Auspressgerät
zum Ausbringen einer Masse aus einem Lager- und Ausbringbehälter, insbesondere
ein pneumatisch betriebenes Auspressgerät (11), mit einem Gehäuse (12),
wobei im Gehäuse
(12) eine Auspressvorrichtung (13) und eine Dosiervorrichtung (14)
zum Vorwählen
einer mittels der Auspressvorrichtung (13) auszubringenden, dosierten
Menge der Masse angeordnet ist, wobei die Auspressvorrichtung (13)
einen, mittels des Druckmediums über
einen Druckraum (52) betätigbaren
Druckkolben (15) mit zumindest einem, an diesem in Auspressrichtung
(A) angeordneten Stösselelement
(16) aufweist und die Auspressvorrichtung (13) in Längsrichtung
(L) des Auspressgerätes
(11) bewegbar gelagert ist und, wobei die Dosiervorrichtung (14)
ein Stellmittel (26) zum Einstellen der dosierten Menge, ein mit der
Auspressvorrichtung (13) zusammenwirkendes Mitnehmerteil (27) und
eine Rückstellvorrichtung
umfasst, wobei das Mitnehmerteil (27) mittels der Rückstellvorrichtung von
einer Endposition in eine Ausgangsposition bewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dosiervorrichtung (14) ein in Längsrichtung
(L) des Auspressgerätes
(11) ortsfestes Halteteil (29) und ein in Längsrichtung (L) des...
Patent DE-10351138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines länglichen hohlen Bauteils mit einem Anlagebauteil
Inventor: THOMS VOLKER
IPC: B21D26/035
Filed: 2003-11-03
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines länglichen
hohlen Bauteils (1, 13) mit einem seitlich abragenden Anlagebauteil
(14), wobei das Anlagebauteil (14) aus dem hohlen Bauteil (1, 13)
ausgeformt wird, welches dazu an einer Stelle um eine die Mittenlängsachse
(7, 15) des hohlen Bauteils (1, 13) in einem Winkel von etwa 45° schneidende
Horizontalachse (8, 16) um einen Winkel von etwa 90° nach oben
oder unten gebogen wird, derart, dass der gebogene Abschnitt (9,
17), bezogen auf die Längserstreckung
des restlichen Bauteils (1, 13), seitlich übersteht, wonach der seitliche Überstand
(10, 18) des gebogenen Abschnitts (9, 17) nach einem Höhenversatz
zum restlichen Bauteil (1, 13) zur Bildung des Anlagebauteils (14)
abgewinkelt wird.
Patent DE-10351813-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C08F8/00
Filed: 2003-10-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: The invention relates to the field of chemistry and relates to radically coupled PTFE polymer powders that can be used, for example, as tribomaterials, and a method for the production thereof. There is disclosed radically coupled PTFE polymer powders which, when incorporated into a matrix as PTFE polymer compound, exhibit improved wear resistance, and furthermore a simple and efficient method for the production thereof. There is provided radically coupled PTFE polymer powders comprising radiation-chemically and/or plasma-chemically modified PTFE powders, onto the particle surface of which homopolymers, copolymers or terpolymers are radically coupled via a reaction in dispersion or in solid. There is also provided a method in which PTFE powders with reactive perfluoroalkyl-(peroxy) radical centers after a radiation-chemical and/or plasma-chemical modification are reacted in dispersion or in solid with the addition of polymerizable, olefinically unsaturated monomers, whereby during the reaction a polymer-forming reaction occurs.
Patent DE-10356593-B4 (DE)
Title: Motorbetriebene variable Hilfsventilsteuerung für ein hydraulisches Servolenksystem
Inventor: PANTALE DAVID
IPC: B62D6/02
Filed: 2003-12-04
Granted: 2008-01-24
Abstract: Motorbetriebene
variable Hilfsventilsteuerung für
ein hydraulisches Fahrzeugservolenksystem mit einem Elektromotor
(10) oder einem anderen Stellantrieb, der ein Regelorgan in Bezug
auf das Hilfsventil (3) verstellt, und mit einem Rechner oder Steuergerät (11), der/das
den Motor (10) oder Stellantrieb steuert, um die Hilfskraft der
Lenkung insbesondere in Abhängigkeit
von der Geschwindigkeit des betreffenden Fahrzeugs zu modulieren
bzw. anzupassen,  wobei dem Rechner oder Steuergerät (11) Einrichtungen (17)
zugeordnet oder darin eingebaut bzw. integriert sind, die eine Elektroenergiereserve
bilden, die in der Lage ist, den Motor (10) oder Stellantrieb im
Falle eines Ausfalls der Stromversorgung durch die Fahrzeugbatterie
(12) vorübergehend
so zu versorgen, dass das vorgenannte Regelorgan in eine vorbestimmte
Position gebracht wird, die einem bestimmten Hilfskraftpegel der
Lenkung entspricht,  dadurch gekennzeichnet, dass  der bestimmte
Hilfskraftpegel einem niedrigen Hilfskraftpegel entspricht, wie
er für
gewöhnlich
anliegt, wenn das Fahrzeug schnell fährt.
Patent DE-10392688-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für eine elektrische Servolenkung
Inventor: CHAUVEL-SANZ RICHARD
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-05-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Steuerverfahren für eine elektrische Servolenkung, wobei in eine elektronische Steuereinheit (1) der elektrischen Servolenkung mindestens ein Parameter eingegeben und ausgewertet wird, der für eine Höhe einer am Fahrzeug herrschenden Temperatur (T) repräsentativ ist, um einen automatischen Ausgleich der Veränderungen der mechanischen Eigenschaften der Servolenkung, umfassend die Schwankung des Reibungskoeffizienten bewegter Teile, in Abhängigkeit von der Betriebstemperatur sicherzustellen, wobei der Parameter aus einem Temperatursignal, das von einem Temperaturfühler (2) geliefert wird, der sich an einem Teil des betreffenden Fahrzeugs außerhalb der Servolenkung befindet, oder aus einem Temperatursignal gebildet wird, das von einem Temperaturfühler (2) geliefert wird, der sich an einem Teil des Lenkungssystems des betreffenden Fahrzeugs befindet, oder ein Signal ist, das aus einer Modellberechnung der Temperatur des mechanischen Teils der elektrischen Servolenkung stammt, wobei dieses Signal von einer elektronischen Steuereinheit (1) der elektrischen Servolenkung berechnet wird, wobei die Steuereinheit (1) den Parameter verarbeitet bzw. auswertet, um die Auswirkungen von Temperaturschwankungen...
Patent DE-10393861-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Gefrier-Tau-Ventilschaltung und Verfahren zum Schalten eines Gefrier-Tau-Ventils
Inventor: DOURDEVILLE THEODORE A
IPC: F17D1/18
Filed: 2003-12-09
Granted: 2016-12-15
Abstract: Vorrichtung für eine Gefrier-Tau-Ventil-Schaltung, umfassend: eine fluidische Leitung (112) zum Befördern einer mobilen Phase, die entweder gefroren oder aufgetaut wird, einen hin und her bewegbaren und wärmeleitenden Block (111), der von niedriger Masse ist und einen Kanal zum Aufnehmen eines Abschnitts der fluidischen Leitung (112) aufweist, eine zu heizende thermisch wirksame Masse (107), die aus einem Material mit guter Wärmeleitfähigkeit besteht, und ein Widerstandsheizelement (108) zum Heizen der thermisch wirksamen Masse (107), derart, dass sie eine Temperatur hält, die oberhalb des Schmelzpunkts der in der fluidischen Leitung (112) beförderten mobilen Phase liegt, eine zu kühlende thermisch wirksame Masse (106), die aus einem Material mit guter Wärmeleitfähigkeit besteht, und einen Peltier-Stapel (101), der eine heiße Seite (103) aufweist, die an einer Wärmeaustauschfläche (102) zum Abführen von Wärme von dem Peltier-Stapel angebracht ist und eine kalte Seite (104), an der die zu kühlende thermisch wirksame Masse (106) angebracht ist, wobei die zu kühlende thermisch wirksame Masse (106) hin zu der zu heizenden thermisch wirksamen Masse (107) ausgerichtet und durch eine dazwischenliegende Lücke (110) getrennt ist, wobei die Lücke (110) eine hinreichende Größe aufweist, um dem hin und her bewegbaren Block (111) zu ermöglichen, sich von der zu kühlenden thermisch wirksamen Masse (106) zu der zu heizenden thermisch wirksamen Masse (107) zu bewegen und umgekehrt und eine Einrichtung (114), um zum Öffnen eines Gefrier-Tau-Ventils und Auftauen der mobilen Phase den Block (111) zu der zu heizenden thermisch wirksamen Masse (107) zu bewegen, und zum Schließen eines Gefrier-Tau-Ventils und Gefrieren der mobilen Phase den Block (111) zu der zu kühlenden thermisch wirksamen Masse (106) zu bewegen.
Patent DE-19716480-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung mit einem Hohlraum zur Aufnahme eines Lichtwellenleiters
Inventor: IGEL GUENTER
IPC: H01L21/302
Filed: 1997-04-19
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung mit einem Hohlraum (7) zur Aufnahme eines Lichtwellenleiters (8), bei dem in einem Körper eine Vertiefung (4) ausgebildet wird, eine Maskierschicht (5) auf die Oberfläche des Körpers und der Vertiefung (4) aufgebracht wird, wobei die Maskierschicht (5) eine niedrigere Ätzrate als der Körper aufweist, in der Maskierschicht (5) in der Nähe der Vertiefung (4) eine Öffnung (6) ausgebildet wird, und der Körper ausgehend von der Öffnung (6) einem isotropen Ätzverfahren unterzogen wird, bei dem die Maskierschicht (5) im wesentlichen erhalten bleibt, und unterhalb der Maskierschicht (5) der Hohlraum (7) so erzeugt wird, daß er sich unter den Bereich der Vertiefung (4) erstreckt und die Maskierschicht (5) eine in den Hohlraum (7) hineinragende Struktur (10) bildet, die im Bereich der Vertiefung (4) einen geeigneten Anschlag für den Lichtwellenleiter (8) bildet.
Patent DE-19754002-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltung eines Mehrgruppengetriebes
Inventor: SCHREINER FRIEDRICH
IPC: F16H63/44
Filed: 1997-12-05
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Schaltung eines Mehrgruppengetriebes für Kraftfahrzeuge, insbesondere
Nutzfahrzeuge, wobei einem mehrstufigen Ganggetriebeteil ein Gruppengetriebeteil
mit drei Nachschaltgruppen nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen zwei Nachschaltgruppen (NG1, NG2) ein Bereichsgruppenwechsel
erfolgt und dass die sich daran anschliessende Nachschaltgruppe
(NG3) die Funktion einer Splitgruppe ausübt, so dass die höheren Gangstufen
(n > 4) durch zickzackartige
Bewegung des Schalthebels fortlaufend geschaltet werden und in jeder
höheren
Gangstufe (n > 4) eine
Splitschaltung erfolgt.
Patent DE-19812057-B4 (DE)
Title: Verfahren zum industriellen Herstellen eines Lagerungsbehältnisses aus Glas oder Kunststoff, befüllt mit medizinischen Substanzen wie Pharmazeutika und Diagnostika
Inventor: WALTHER MARTEN
IPC: A61J1/06
Filed: 1998-03-19
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zum industriellen Herstellen eines Lagerungsbehältnisses aus Glas oder Kunststoff, befüllt mit
medizinischen Substanzen wie Pharmazeutika und Diagnostika, mit
den Schritten:  – Bereitstellen
von sterilen, partikelarmen und mit Elastomer-Verschlüssen keimdicht verschlossenen
unbefüllten Lagerungsbehältnissen
aus Glas oder Kunststoff als Halbfabrikate, und  – Befüllen dieser
Halbfabrikate zum Endprodukt mit der jeweiligen medizinischen Substanz
zu deren bestimmungsgemäßen Lagerung
für eine
Applikation beim Anwender.