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Patent DE-102015010083-A1 (DE)
Title: Redox-Flow-Zelle zur Speicherung elektrischer Energie und deren Verwendung
Inventor: JANOSCHKA TOBIAS
IPC: H01M8/18
Filed: 2015-08-07
Abstract: Beschrieben wird eine kostengünstige und langlebige Redox-Flow-Zelle, welche weniger korrosive redoxaktive Komponenten nutzt. Die Redox-Flow-Zelle enthält eine Reaktionszelle mit zwei Elektrodenkammern für Katholyt und Anolyt, die jeweils mit mindestens einem Flüssigkeitsspeicher in Verbindung stehen, die durch eine ionenleitende Membran getrennt sind, und die mit Elektroden ausgerüstet sind, wobei die Elektrodenkammern jeweils mit Elektrolytlösungen gefüllt sind, die redoxaktive Komponenten gelöst oder dispergiert in einem Elektrolytlösungsmittel enthalten, sowie gegebenenfalls darin gelöste Leitsalze und eventuell weitere Additive. Die Redox-Flow-Zelle ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anolyt eine redoxaktive Komponente mit ein bis sechs Resten der Formel I oder mit ein bis sechs Resten der Formel II im Molekül enthält und dass der Katholyt eine redoxaktive Komponente mit ein bis sechs Resten der Formel III im Molekül oder Eisensalze enthält oder dass Anolyt und Katholyt eine redoxaktive Komponente mit mit ein bis sechs Resten der Formel I oder der Formel II in Kombination mit ein bis sechs Resten der Formel III im Molekül enthältworin R1 eine kovalente C-C-Bindung ist oder eine zweiwertige Brückengruppe, R2 und R3 unabhängig voneinander Alkyl, Alkoxy, ...
Patent DE-102015014436-A1 (DE)
Title: Vorhängeschloss mit Rahmen für selbstklebende Etiketten
Inventor: REICHE HENNING
IPC: E05B67/02
Filed: 2015-11-05
Abstract: Vorhängeschlösser dienen im Allgemeinen dazu, Gegenstände zu sichern. Es kann wünschenswert sein, Vorhängeschlösser zu beschriften, um nützliche Informationen über die Gegenstände, die sie sichern sollen, zu übermitteln. Zum Beispiel in Industrieanlagen, wo sie den Zugang zu Gefahrengütern, wie Hochspannungsleitungen oder schweren Maschinen sichern, können sie in beschrifteter Form Warnungen ausdrücken oder lebenswichtige Nutzungshinweise geben. Zur einfachen Kennzeichnung herkömmlicher Vorhängeschlösser können beschriftete Etiketten auf die Außenfläche des Schlossgehäuses geklebt werden. Der Nachteil der Vorhängeschlösser des Standes der Technik ist, dass sie entweder schnell abgenutzt werden – Vorhängeschlösser sind häufig starken äußeren Belastungen, wie Feuchtigkeit, Temperaturschwankungen oder Abrieb ausgesetzt – oder aufwendig ausgetauscht werden müssen, sobald der Benutzer die Zuordnung des Schlosses zu einem Objekt ändert. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Beschaffenheit herkömmlicher Vorhängeschlösser so zu verbessern, dass auf benutzerfreundliche Weise mehrere Etiketten übereinander angeordnet werden können und sie für längere Zeit auf dem Schloss haltbar bleiben. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß mit Hilfe einer dreidimensionalen Struktur am Schloss-Gehäuse, welche wenigstens teilweise eine innere Hinterschneidung an der Außenwand aufweist. Die dreidimensionale Struktur wirkt wie ein Bilderrahmen für eine Mehrzahl übereinander angeordneter Bilder.
Patent DE-102015016214-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: HORNECK MICHAEL
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Expansionskörper (1) und einem damit verbundenen Magnetmittel (3; 6, 8).
Patent DE-102015102768-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrumentarium
Inventor: KOZAK JOSEF
IPC: A61B90/90
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrumentarium, umfassend ein handhaltbares integriertes medizintechnisches Navigationssystem, das eine eine Kamera aufweisende optische Erfassungseinheit aufweist, eine Datenverarbeitungseinheit und eine optische Anzeigeeinheit, wobei die Datenverarbeitungseinheit mit der Erfassungseinheit und der Anzeigeeinheit gekoppelt ist, wobei Lage- und/oder Orientierungsdaten einer medizinischen Markiereinrichtung, die mit der Erfassungseinheit erfassbar ist, von der Datenverarbeitungseinheit verarbeitbar sind und diesbezügliche Informationen an der Anzeigeeinheit darstellbar sind, wobei das Instrumentarium eine Beleuchtungseinheit aufweist, mit der Licht in Richtung der mit der Erfassungseinheit erfassbaren Markiereinrichtung aussendbar ist.
Patent DE-102015105335-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit halbleitermesa einschliesslich einer verengung
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (510) umfasst eine Bodyzone (115) in einer Halbleitermesa (150), die zwischen benachbarten Steuerstrukturen (160) gebildet ist, die sich von einer ersten Oberfläche (101) in einen Halbleiterkörper (100) erstrecken. Eine Driftzone (121) bildet einen ersten pn-Übergang mit der Bodyzone (115). In der Halbleitermesa (150) umfasst die Driftzone (121) einen ersten Driftzonenabschnitt (121a), der einen verengten Abschnitt (159) der Halbleitermesa (150) aufweist. Eine minimale horizontale Breite des verengten Abschnittes (159) parallel zu der ersten Oberfläche (101) ist kleiner als eine maximale horizontale Breite der Bodyzonen (115). Eine Emitterschicht (130) zwischen der Driftzone (121) und der zweiten Oberfläche (102) parallel zu der ersten Oberfläche (101) umfasst wenigstens eine erste Zone (131) eines Leitfähigkeitstyps der Driftzone (121).
Patent DE-102015106935-A1 (DE)
Title: Stufenautomatikgetriebe mit vier Planetenradsätzen
Inventor: HOFFMAN DONALD EDWARD
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-05-05
Abstract: Ein Getriebe mit vier Zahnradanordnungen, das sechs Schaltelemente aufweist, die in Dreierkombinationen zusammenwirkend einrücken, um neun Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang bereitzustellen. Das Getriebe weist eine erste Zahnradanordnung mit einem fest mit einem Verankerungspunkt gekoppelten Endzahnrad auf. Eine zweite Zahnradanordnung weist ein fest mit einem Eingang gekoppeltes Endzahnrad auf, und das andere Endzahnrad ist fest mit einem Innenzahnrad der ersten Zahnradanordnung gekoppelt. Eine dritte Zahnradanordnung weist ein fest mit einem Ausgang gekoppeltes Innenzahnrad auf. Eine vierte Zahnradanordnung weist ein fest mit dem Eingang gekoppeltes viertes Innenzahnrad auf.
Patent DE-102015107500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche in einem Waschtrockner
Inventor: PRESTO MICHAEL
IPC: D06F39/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche in einem Waschtrockner (1) mit einer in einem Laugebehälter (3) drehbar gelagerten Trommel (4) zur Aufnahme der Wäschestücke, sowie einer Zuführeinrichtung (5) für Waschflüssigkeit zum Laugenbehälter (3) mit Heizung für den Waschprozess und einem Prozessluftkanal in dem eine weitere Heizeinrichtung und ein Wärmetauscher (6) angeordnet sind zur Erzeugung eines Prozessluftstromes, der durch die Trommel (4) zur Trocknung der Wäsche strömt. Erfindungsgemäß wird über die Zuführeinrichtung (5) in einem gesonderten Programm des Wasch- oder Trocknungsprogramms ein Behandlungsmittel zur Beduftung der Wäschestücke zugeführt wird, das gegebenenfalls mit Wasser in den Laugenbehälter (3) geleitet oder in den Trommelraum (7) versprüht wird, so dass mittels des zur Trocknung erzeugten Prozessluftstromes die in der Trommel (4) befindliche Wäsche mit einem Duft beaufschlagt wird.
Patent DE-102015110497-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Energiespeichervorrichtungen und Fertigungsverfahren
Inventor: RAWAL BHARAT
IPC: H01G11/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Eine ultradünne elektrochemische Energiespeichervorrichtung ist geschaffen, die Elektrodenmaterial mit Mehrschicht-Stromsammelschienen und mit einem organischen Elektrolyten zwischen den Elektroden verwendet. Vielfache Zellen können in einer Vielzahl von Stapeln positioniert sein, und alle Zellen können in Reihe, parallel oder einigen Kombinationen davon geschaltet sein. Die Energiespeichervorrichtung kann auf weniger als 0,5 Millimeter Dicke konstruiert sein und sehr niedrigen ESR und Einsatzmöglichkeiten in höheren Temperaturbereichen aufweisen.
Patent DE-102015111257-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LIN JIA-MING
IPC: H01L21/283
Filed: 2015-07-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Substrat, mindestens eine Schicht, einen metallischen Klebstoff und eine metallische Struktur. Die Schicht ist auf dem Substrat angeordnet. Die Schicht hat eine Öffnung, und die Öffnung hat eine Unterseite und mindestens eine Seitenwand. Der metallische Klebstoff ist auf der Unterseite der Öffnung angeordnet, während mindestens ein Abschnitt der Seitenwand der Öffnung frei bleibt. Die metallische Struktur ist in der Öffnung und auf dem metallischen Klebstoff angeordnet.
Patent DE-102015111441-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit variablem Verdichtungsverhältnis
Inventor: MEYER MARKUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte Verstelleinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit variablem Verdichtungsverhältnis bereit, bei welcher eine für die Beibehaltung eines eingestellten Verdichtungsverhältnisses erforderliche Haltekraft reduziert ist. Die Verstelleinrichtung weist dazu wenigstens eine erste Exzenterwelle, ein erstes Koppelgetriebe und einen Verstellantrieb auf. Durch eine Verdrehung der in einem Gehäuse der Brennkraftmaschine drehbar gelagerten ersten Exzenterwelle wird der Abstand zwischen Brennraumdach und Kolbenboden und somit das Verdichtungsverhältnis der Brennkraftmaschine verändert. Die erste Exzenterwelle ist dazu mittels des ersten Koppelgetriebes mit dem Verstellantrieb verbunden, wobei das erste Koppelgetriebe als ebenes sechsgliedriges Koppelgetriebe in Form eines Stephenson-3-Getriebes ausgeführt ist.
Patent DE-102015114494-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung und gesteuertes Gerät
Inventor: SAEGUSA MASAHIRO
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-08-31
Abstract: Eine Kommunikationseinrichtung umfasst ein erstes Endgerät, welches mit einem Aktuator mit einem Sensor verbunden ist. Die Übertragung eines Steuersignals, das von ein steuernden Funkgerät an den Aktuator übertragen wird, und die Übertragung eines detektierten Signals, das durch den Sensor in dem Aktuator detektiert wird, werden über das erste Endgerät ausgeführt. Die Kommunikationseinrichtung umfasst ferner eine Steuereinheit. Die Steuereinheit wird eine Verarbeitung durch, um ein Anschlussfehler-Signal zu erzeugen, welches zeigt, dass der Aktuator nicht angeschlossen ist auf der Grundlage eines Ergebnisses einer Feststellung, ob das detektierte Signal von dem Aktuator über das erste Endgerät aufgenommen wurde, und überträgt das Anschlussfehler-Signal an das steuernde Funkgerät.
Patent DE-102015115568-A1 (DE)
Title: Biertischhaken
Inventor: BUTTRON RAINER
IPC: A47G25/08
Filed: 2015-09-15
Abstract: Kleiderhaken (1) aus einem Stück zur Aufnahme von Kleidungsstücken oder anderen Gegenständen, der ohne vorheriges Verschrauben, Verkleben oder sonstige dauerhafte oder vorübergehende Fixierung an einer waagrechten, schrägen oder senkrechten Platte lose aufgesteckt werden und zum Aufhängen von Kleidungsstücken und anderen Gegenständen verwendet werden kann, wobei der Kleiderhaken (1) mindestens ein aufnehmendes Teil (2) und einen U-förmigen Schlitz (3) aufweist, der eine Platte (5), insbesondere ein Regalbrett oder eine Tischplatte zu umfassen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel des U-förmigen Schlitzes (3) von unterschiedlicher Länge sind.
Patent DE-102015119463-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung eines Flurförderzeugs und Verfahren zum Absetzen einer auf einem Lastaufnahmemittel eines Flurförderzeugs befindlichen Last auf einer Absetzfläche
Inventor: HAUNOLD MATTHIAS
IPC: B66F9/22
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung (1) eines Flurförderzeugs mit einem an einem Hubgerüst (2) anhebbar und absenkbar angeordneten Lastaufnahmemittel (3), wobei zum Heben und Senken des Lastaufnahmemittels (3) eine hydraulische Hubzylindereinrichtung (11) vorgesehen ist, die mittels einer elektrisch betätigbaren Steuerventileinrichtung (12) betätigbar ist, wobei eine die Steuerventileinrichtung (12) ansteuernde elektronische Steuereinrichtung (25) vorgesehen ist. Die elektronische Steuereinrichtung (25) weist eine Absetzautomatik auf, bei der während eines Senkenvorgangs des Lastaufnahmemittels (3) zum Absetzen einer auf dem Lastaufnahmemittels (3) befindlichen Last auf einer Absetzfläche, wobei die Steuerventileinrichtung (12) in Abhängigkeit von der Auslenkung eines Bedienelements (25) in eine Senkstellung (S) in eine Senkenstellung (13c) betätigt ist, die Last mit der durch die Auslenkung des Bedienelements (28) vorgegebenen Senkengeschwindigkeit auf die Absetzfläche abgesenkt wird und bei weiterhin in die Senkstellung (S) ausgelenktem Bedienelement (28) von der elektronische Steuereinrichtung (25) durch Ansteuerung der Steuerventileinrichtung (12) in eine Sperrstellung (13a) der Senkenvorgang des Lastaufnahmemittels (3) derart beendet wird, dass ein Aufsetzen des Lastaufnahmemittels (3) auf der Absetzfläche verhindert wird.
Patent DE-102015120254-A1 (DE)
Title: Koronazündeinrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HASENKAMP JOHANNES
IPC: H01T13/02
Filed: 2015-11-23
Abstract: Beschrieben wird eine Koronazündeinrichtung mit einem Isolator (2), der eine elektrisch leitfähige Beschichtung (5) trägt, die eine rohrförmige Fläche bildet, einer Mittelelektrode (3), die in dem Isolator (2) sitzt und zu wenigstens einer Zündspitze führt, und einer Halterung (1), in welcher der Isolator sitzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Isolator (2) eine Ringschulter (6) aufweist, auf der das von der wenigstens einen Zündspitze abgewandte Ende der rohrförmigen Fläche der Beschichtung (5) liegt. Zudem wird ein Verfahren zum Herstellen einer Koronazündeinrichtung beschrieben.
Patent DE-102015202712-A1 (DE)
Title: Druckfarbe mit niedriger Viskosität und hohem Gehalt an Silber-Nanopartikeln zur Verwendung in Ultraschall-Aerosol (UA)
Inventor: LIU PING
IPC: C09D11/52
Filed: 2015-02-13
Abstract: Leitfähige Druckfarbe mit niedriger Viskosität und hohem Gehalt an Silber-Nanopartikeln, die mindestens ca. 50 Gew.-% Silber-Nanopartikel, ein Lösemittel mit einer Viskosität von bis zu ca. 1 cps sowie einen Stabilisator umfasst. Die leitfähige Druckfarbe weist eine Viskosität von unter ca. 5 cps auf und ist als Druckfarbe für ein Ultraschallsprühsystem geeignet.
Patent DE-102015203155-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem und -verfahren für autonomes Fahren
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Computer in einem Fahrzeug ist dafür ausgelegt, das Fahrzeug in einem autonomen und/oder einem halbautonomen Modus zu betreiben. Der Computer ist ferner dafür ausgelegt, mindestens eine Bedingung einer Straße, auf der das Fahrzeug fährt, zu detektieren, wobei die Bedingung mindestens eine der Folgenden umfasst: eine eingeschränkte Spur, eine eingeschränkte Zone, eine Baustelle und einen Unfallbereich, eine Steigung, eine gefährliche Straßenoberfläche. Der Computer ist ferner dafür ausgelegt, auf der Basis der Bedingung mindestens eine autonome Aktion zu bestimmen, wobei die mindestens eine autonome Aktion mindestens eine der Folgenden umfasst: Ändern einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs, Steuern der Fahrzeuglenkung, Steuern der Fahrzeugbeleuchtung, Überführen des Fahrzeugs in manuelle Steuerung und Steuern eines Abstands des Fahrzeugs von einem Objekt.
Patent DE-102015205581-A1 (DE)
Title: Ferrofluiddichtung
Inventor: BLUM JULIAN
IPC: F16J15/43
Filed: 2015-03-27
Abstract: Ferrofluiddichteinrichtung mit einem Innen- (1b) und einem Außenteil (1a), wobei das Innenteil (1b) gegenüber dem Außenteil (1a) um eine Rotationsachse (21) rotierbar ist, und mit einer berührungslosen Dichtung (4a, 5) mit wenigstens einer Gehäusescheibe (5) und einer Ferroscheibe (4a) und mit einer Ferrofluiddichtung (2a, 4a) mit einem Magneten (9), insbesondere einem Permanentmagneten, welcher in einem Dichtungskörper (12) wenigstens abschnittsweise aufgenommen ist, wobei der Dichtungskörper (12) und die Gehäusescheibe (5) kinematisch mit dem Außenteil (1a) gekoppelt sind, und mit einem ersten Ferrofluid (2a), wobei das Ferrofluid (2a) zwischen dem Innen- (1b) und dem Außenteil (1a) angeordnet und durch ein magnetisches Feld des Magneten (9) beaufschlagbar ist, wobei die Ferrofluiddichteinrichtung in einer axialen Richtung der Rotationsachse (21) auf wenigstens einer ersten Seite (40) mit einem flüssigen Medium beaufschlagbar ist, wobei die berührungslose Dichtung (4a, 5) auf dieser ersten Seite (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die berührungslose Dichtung (4a, 5) zusätzlich wenigstens eine Rotationsscheibe (3) aufweist, dass diese Rotationsscheibe (3) kinematisch mit dem Innenteil (1b) gekoppelt und unmittelbar benachbart zu der Gehäusescheibe (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015206109-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches System
Inventor: WARREN PHILIP JOHN
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein Verbindungssystem für ein elektrochirurgisches Instrument umfasst erste und zweite Verbindungsstücke, die miteinander verbunden werden können, wobei das erste Verbindungsstück (5) mit einem elektrochirurgischen Generator (1) verbunden ist und das zweite Verbindungsstück (12) mit dem elektrochirurgischen Instrument (9) verbunden ist. Das erste und das zweite Verbindungsstück umfassen jeweils wenigstens drei Verbindungsstück-Komponenten, wobei jede der drei Verbindungsstück-Komponenten des ersten Verbindungsstücks (5) mit einer entsprechenden der drei Verbindungsstück-Komponenten des zweiten Verbindungsstücks (12) verbunden und davon gelöst werden kann. Wenn die ersten Verbindungsstück-Komponenten (14, 19) miteinander verbunden sind, können sie von dem elektrochirurgischen Generator (1) ausgegebene RF-Energie an das elektrochirurgische Instrument (9) liefern. Wenn die zweiten Verbindungsstück-Komponenten (16, 22) miteinander verbunden sind, sind sie fähig, eine Zufuhr von ionisierbarem Gas an das elektrochirurgische Instrument (9) zu liefern. Wenn die dritten Verbindungsstück-Komponenten (15, 21) miteinander verbunden sind, sind sie fähig, das elektrochirurgische Instrument (9) gegenüber dem elektrochirurgischen Generator (1) zu identifizieren. Wenn das erste und das zweite Verbindungsstück miteinander verbunden werden, werden die dritten Verbindungsstück-Komponenten (15, 21) erst dann miteinander verbunden, nachdem die ersten und die zweiten Verbindungsstück-Komponenten miteinander verbunden worden sind.
Patent DE-102015209180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung einer Abgas-Reinigungsvorrichtung, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Computer-Programm und Computer-Programmprodukt
Inventor: CICCARESE PAOLO
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kühlung einer in einem Abgaskanal (32) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Abgas-Reinigungsvorrichtung (40). Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Teil einer Ansaug-Luftströmung (14), die im Ansaugbereich (12) der Brennkraftmaschine (10) stromabwärts nach einem Ladeluft-Kühler (22) auftritt, der einem Kompressor (18) eines Abgas-Turboladers (20) nachgeschaltet ist, als Kühlungsströmung (66) der Abgasströmung (36) stromabwärts nach einer Turbine (38) des Abgas-Turboladers (20) und stromaufwärts vor der Abgas-Reinigungsvorrichtung (40) zugemischt wird.
Patent DE-102015210936-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für ein Fahrzeug mit einer ersten Planetenradgetriebestufe mit einem ersten Hohlrad (3) im Eingriff mit einem ersten Satz Planetenräder (2) und einem ersten Planetenradträger (4) zur Abstützung des ersten Satzes Planetenräder (2) und einer zweiten Planetenradgetriebestufe mit einem zweiten Hohlrad (5) im Eingriff mit einem zweiten Satz Planetenräder (6) und einem zweiten Planetenradträger (7) zur Abstützung des zweiten Satzes Planetenräder (6), wobei zur Verbindung der ersten und der zweiten Planetenradgetriebestufe das erste und das zweite Hohlrad (3, 5) festverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Hohlrad (3, 5) zur radialen Abstützung einen gemeinsamen Hohlradträger (8) aufweisen, der einerseits am ersten Planetenradträger (4) und andererseits am zweiten Planetenradträger (7) axial gelagert ist.
Patent DE-102015211736-A1 (DE)
Title: Engstellenassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ADIPRASITO BARTONO
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Das erfindungsgemäße Engstellenassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (Ego-Fahrzeug) weist mindestens eine elektronische Steuereinheit auf, die in Abhängigkeit von den Signalen verschiedener an sich bekannter Sensoren zur Erfassung seitlicher Hindernisse eine Engstelle in Form vom Vorhandensein zweier das Ego-Fahrzeug beidseitig einengender Objekte erkennt und mittels mindestens eines querführenden Aktuators eine querführende Positionierung des Ego-Fahrzeuges zwischen den beiden Objekten steuert. Die Steuereinheit enthält ein Querführungsmodul, das derart ausgestaltet ist, dass es zwischen dynamischen und statischen Objekten unterscheiden kann. Bei Erkennung eines statischen Objekts auf einer Seite und eines dynamischen Objekts auf der anderen Seite des Ego-Fahrzeuges wird bei Bedarf eine querführende Positionierung des Ego-Fahrzeuges näher an das statische Objekt vorgenommen. Vorzugsweise ist das Querführungsmodul weiterhin derart ausgestaltet, dass zwischen weichen und harten Objekten unterschieden wird. Bei Erkennung eines harten Objekts auf einer Seite und eines weichen Objekts auf der anderen Seite wird erfindungsgemäß eine querführende Positionierung des Ego-Fahrzeuges näher an das weiche Objekt vorgenommen.
Patent DE-102015213202-A1 (DE)
Title: Trennkupplung mit zwangsläufiger kupplungsplattentrennuing
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16D13/69
Filed: 2015-07-14
Abstract: Eine Kupplungsanordnung (10) und ein Verfahren zum Zusammenbau, die/das zur Übertragung von Drehkraft zwischen einer ersten Welle (12) und einer zweiten Welle (14) durch einen Satz von inneren Kupplungsplatten (16) und einen Satz von äußeren Kupplungsplatten (18) betreibbar sind, können eine Trennvorrichtung (28) für äußere Platten und/oder eine Trennvorrichtung (30) für innere Platten umfassen. Die Trennvorrichtung (28) für äußere Platten kann radial nach innen zu den äußeren Kupplungsplatten (18) zum axialen Trennen jeder der äußeren Kupplungsplatten (18) vorgespannt sein und durch eine Zentrifugalkraft radial nach außen von den äußeren Kupplungsplatten (18) weg beweglich sein, wenn sich die Kupplungsanordnung (10) über einem vorbestimmten Drehzahlschwellenwert dreht. Die Trennvorrichtung (30) für innere Platten ist zum axialen Trennen jeder der inneren Kupplungsplatten (16) radial nach außen vorgespannt und durch eine axiale Bewegung eines hydraulisch betätigten Keilglieds (31) radial nach innen von den inneren Kupplungsplatten (16) weg beweglich, wenn die Kupplungsanordnung (10) eingerückt ist.
Patent DE-102015214629-A1 (DE)
Title: Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: GERSTENBERG FRANK
IPC: G08G9/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug bereit, bei welcher Steuerbefehle, die ein Fahrzeugführer in dem Fahrzeug eingibt, zur Freigabe an eine zentrale Überwachungseinrichtung übermittelt werden. In dem Fahrzeug werden die Steuerbefehle jeweils erst nach der Freigabe umgesetzt oder bereits umgesetzte Steuerbefehle werden nach Verweigerung der Freigabe zurückgesetzt. Damit ermöglicht es die vorliegende Erfindung, ein fehlerhaftes oder missbräuchliches Verhalten des Führers des Fahrzeugs zu erkennen und zu unterbinden.