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Patent DE-102016203111-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: DRUMM STEFAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-02-26
Abstract: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8, 9, 10, 11), einer ersten elektrohydraulischen Bremsensteuervorrichtung (60), welcher ein Druckmittelvorratsbehälter (4) zugeordnet ist, wobei die erste elektrohydraulische Bremsensteuervorrichtung (60) eine erste elektrisch ansteuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (5) zur Versorgung der hydraulisch betätigbaren Radbremsen, für jede der hydraulisch betätigbaren Radbremsen ein Einlassventil (6a–6d) und ein Auslassventil (7a–7d) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke und für jede der hydraulisch betätigbaren Radbremsen einen radindividuellen Ausgangsdruckanschluss (308, 309, 310, 311) umfasst, wobei die Ausgangsdruckanschlüsse über die Auslassventile (7a–7d) mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden sind, und einer zweiten elektrohydraulischen Bremsensteuervorrichtung (70), welche eine zweite elektrisch ansteuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (280) umfasst, die zumindest eine erste Pumpe (280a) mit einer Saugseite und einer Druckseite zur Versorgung zumindest einer ersten Radbremse der hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8) umfasst, wobei die zweite elektrohydraulische Bremsensteuervorrichtung (70) der ersten elektrohydraulischen Bremsensteuervorrichtung (60) hydraulisch nachgeschaltet ist und die Saugseite der ersten Pumpe (280a) mit einem ersten Ausgangsdruckanschluss (308; 309) der Ausgangsdruckanschlüsse der ersten elektrohydraulischen Bremsensteuervorrichtung (60) verbunden ist, wobei dem dem ersten Ausgangsdruckanschluss (308; 309) zugeordneten Auslassventil (7a; 7b) ein in Richtung des ersten Ausgangsdruckanschlusses öffnendes Rückschlagventil (407a; 407b) parallel geschaltet ist.
Patent DE-102016208008-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Lithographieanlage sowie Lithographieanlage
Inventor: MARSOLLEK PASCAL
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Lageranordnung (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein optisches Element (202), eine Basis (204) und eine Lagereinrichtung (206), welche das optische Element (202) relativ zu der Basis (204) beweglich lagert, wobei die Lagereinrichtung (206) zumindest ein Torsionsentkopplungselement (500) aufweist, welches eine Übertragung von Torsionsmomenten (TM) zwischen dem optischem Element (202) und der Basis (204) reduziert, wobei das Torsionsentkopplungselement (500) zumindest zwei Blattfedern (1004, 1006) aufweist, welche jeweils sich gegenüberliegende Schmalseiten (1012, 1016) aufweisen und die Torsionsmomente (TM) um eine Achse (S) wirken, die senkrecht auf den Schmalseiten (1012, 1016) steht, wobei ferner die zumindest zwei Blattfedern (1004, 1006) winkelig zueinander stehen und derart miteinander gekoppelt sind, dass ein Kraftfluss (K, K1, K2) durch das Torsionsentkopplungselement (500) gleichzeitig durch die zumindest zwei Blattfedern (1004, 1006) fließt.
Patent DE-102016209860-A1 (DE)
Title: Trainingsstation für mobilen und stationären Betrieb
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: A63B24/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobil und stationär betreibbare Trainingsstation in Form eines Fahrrades. Das Fahrrad weist einen Elektromotor (3), einen Akkumulator (4), einen Stromgenerator (5), ein elektronisches Steuergerät mit Speicherfunktion, das die Interaktion von Elektromotor (3), Akkumulator (4) und Stromgenerator (5) in Abhängigkeit von einem vorgewählten Trainingsprogramm und aktuellen Belastungsdaten steuert, ein Display (7) mit Bedienfunktion zur Vorwahl und Anzeige von Parametern des Trainingsprograms und einen stabilen, das Fahrrad beidseitig unterstützenden Ständer (2) auf.
Patent DE-102016210453-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, System in Kommunikation mit einem Kommunikationsmodul des Fahrzeugs, und System in Kommunikation mit einer Gruppe von Fahrzeugen
Inventor: SAHINOGLU ZAFER
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug, umfassend eine Gruppe von Einrichtungen zum Bestimmen eines Zustands des Fahrzeugs zu einem Zeitpunkt und einen Prozessor, welcher mit einem Speicher zum Verarbeiten von Parametern des Zustands des Fahrzeugs, welche zu einer Mehrzahl von Zeitpunkten für einen Zeitraum ausgehend von einem Anfangszeitpunkt bis zu einem aktuellen Zeitpunkt gesammelt wurden, operativ verbunden ist, um eine Gruppe von Fahrkonditionen zu bestimmen, welche zu einem aktuellen Zustand des Fahrzeugs zu dem Zeitpunkt führen. Jede Fahrkondition zeigt einen Betriebszustand des Fahrzeugs für den Zeitraum an. Das Fahrzeug umfasst des Weiteren ein Kommunikationsmodul zum Ausgeben des aktuellen Zustands des Fahrzeugs, welcher durch die Gruppe von Einrichtungen zu dem aktuellen Zeitpunkt bestimmt wurde, und zum Ausgeben von der Gruppe von Fahrkonditionen, welche zu dem aktuellen Zustand des Fahrzeugs führen.
Patent DE-102016212234-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Interaktion eines Bedieners mit einem technischen Objekt
Inventor: MACWILLIAMS ASA
IPC: G06F3/03
Filed: 2016-07-05
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren sieht eine Aktivierung eines Interaktionssystems, eine Auswahl, Selektion, Steuerung und Freigabe eines technischen Objekts durch Bildung von Gesten mit Hilfe einer Bewegung von Armen des Bedieners vor. Eine Gestenerfassung ist vorzugsweise mit im Unterarmbereich des Bedieners vorgesehenen Trägheitssensoren oder auch mit einer optischen Erfassung der Armgesten durchführbar. Im Vergleich zu bekannten Auswahlverfahren, welche ebenfalls Zeigegesten zur Anvisierung eines technischen Objekts vorsehen, oder auch eine Position oder Orientierung des Bedieners zur Auswahl technischer Objekte auswerten, gestattet ein Zwei-Schritte-Prozess, also einer Kombination aus einer Auswahlgeste und einer Selektionsgeste, gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren eine wesentlich genauere Auswahl und Interaktion. Im Vergleich zu einer bildschirmbasierten Interaktion gestattet das erfindungsgemäße Verfahren eine intuitivere Interaktion mit technischen Objekten.
Patent DE-102016215704-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille
Inventor: GRAEF MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille, wobei in einem Fahrerassistenzsystem, das mit der Datenbrille über eine Kommunikationsverbindung verbunden ist, folgende Schritte ausgeführt werden: – Bereitstellen einer Pose der Datenbrille; – Erfassen eines Abbilds der Fahrzeugumgebung; – Dreidimensionales Erfassen von Objekten um das Kraftfahrzeug, so dass Position und Form der Objekte definiert sind; – Projizieren des Abbilds der Fahrzeugumgebung auf eine das Kraftfahrzeug umgebende Projektionsfläche, um ein Projektionsbild zu erhalten; – Ermitteln eines zweidimensionalen kombinierten Projektionsbildes abhängig von der Pose der Datenbrille des Projektionsbilds und der Position des dreidimensional erfassten Objektes, so dass das kombinierte Projektionsbild das Projektionsbild und das dreidimensional erfasste Objekt gemeinsam aus der Pose der Datenbrille abbildet; – basierend auf der aktuellen Pose der Datenbrille, Erzeugen von mindestens einem zweidimensionalen Anzeigebild auf mindestens einer Anzeigefläche der Datenbrille basierend auf dem kombinierten Projektionsbild.
Patent DE-102016215806-A1 (DE)
Title: Rückenlehnenanordnung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: PIEPER FRANK
IPC: B60N2/20
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehnenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einer Rückenlehne (5, 6), die durch ein Rückenlehnenlager (7) verschwenkbar gelagert ist, wozu das Rückenlehnenlager (7) einen Lagerbolzen (11) und eine in einer Lagerwand (14) randoffen ausgebildete Lageraufnahme (15) aufweist, wobei der Lagerbolzen (11) in der Lageraufnahme (15) verschwenkbar gelagert/lagerbar ist, und mit einer Fixiereinrichtung (37) zum Arretieren des Lagerbolzens (11) in der Lageraufnahme (15). Es ist vorgesehen, dass die Fixiereinrichtung (37) zumindest einen auf dem Lagerbolzen (11) angeordneten und radial vorstehenden Sicherungshebel (20) und zumindest ein Rastelement (17) an der Lagerwand (14) aufweist, wobei das Rastelement (17) derart an der Lagerwand (14) angeordnet ist, dass der Sicherungshebel (20) bei einem Verschwenken der Rückenlehne (5, 6) von einer Montageposition in eine Gebrauchsposition das Rastelement (17) unter elastischer Verlagerung überfährt, wobei das Rastelement (17) ein Verschwenken des Sicherungshebels (20) von der Gebrauchsposition in die Montageposition zur Arretierung des Lagerbolzens (11) formschlüssig verhindert.
Patent DE-102016216364-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem, fahrzeugscheinwerfer und verfahren zum steuern eines beleuchtungssystems
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: B60Q1/06
Filed: 2016-08-31
Abstract: Offenbart ist ein Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug mit einer ersten und zweiten Leuchtkomponente, die sich voneinander unterscheiden. Die erste Leuchtkomponente kann Teilbereiche ihres Lichtfelds ausblenden. Die zweite Leuchtkomponente kann dagegen keinen Teilbereich ihres Lichtfelds ausblenden oder nur einen Teilbereich der größer ist.
Patent DE-102016217541-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem mit mehreren Zulaufleitungen
Inventor: NAGEL PHILIP
IPC: F15B11/17
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulisches Antriebssystem (10) mit einer ersten und wenigstens einer zweiten Zulaufleitung (31; 32) und einer Rücklaufleitung (30), wobei zumindest ein Aktuator vorgesehen ist, welcher über eine zugeordnete Ventilbaugruppe wahlweise mit zumindest einer der genannten Zulaufleitungen (31; 32) und/oder der Rücklaufleitung (30) in Fluidaustauschverbindung bringbar ist, wobei die erste Zulaufleitung (31) an eine erste Pumpe (21) angeschlossen ist, wobei jede zweite Zulaufleitung (32) jeweils an eine zugeordnete zweite Pumpe (22) angeschlossen ist, wobei die Rücklaufleitung (30) an einen Tank (12) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist eine Antriebsvorrichtung (40) vorgesehen, welche mehrere Ausgangswellen (51; 52) aufweist, die jeweils mit einer zugeordneten ersten oder zweiten Pumpe (21; 22) in Drehantriebsverbindung stehen, wobei die Antriebsvorrichtung (40; 41) so eingerichtet ist, dass Energie zwischen den Ausgangswellen (51; 52) über die Antriebsvorrichtung (40; 40') austauschbar ist.
Patent DE-102016220524-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: BAADER JOHANNES
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einer Halterung (10), einer mittels eines Spulenträgers (12) gehaltene Spulenwicklung (14), und einem verstellbaren Teil (16), wobei der Spulenträger (12) und das verstellbare Teil (16) miteinander und über mindestens ein Federelement (18a, 18b) mit der Halterung (10) derart verbunden sind, dass das verstellbare Teil (16) in Bezug zu der Halterung (10) um zumindest eine Drehachse (20) verstellbar ist, und wobei an der Halterung (10) ein fest angeordneter oder ausgebildeter und von dem Spulenträger (12) zumindest teilweise umrahmten Anschlagträger (22) vorliegt mit mindestens einem an einer Fläche des Anschlagträgers (22) hervorstehenden ersten Anschlagbereich (24), mittels welchem eine Relativbewegung zumindest des Spulenträgers (12) in mindestens eine Richtung in Bezug zu der Halterung (10) durch einen Kontakt des mindestens einen ersten Anschlagbereichs (24) mit dem Spulenträger (12) begrenzt ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil.
Patent DE-102017004237-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine
Inventor: ARMBORST HOLGER
IPC: B24B47/12
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifmaschine, umfassend einen elektrischen Antrieb (1) mit einem Antriebsrad (2), wobei der Antrieb (1) an einer Basiseinheit (3) der Schleifmaschine angeordnet ist, eine lösbar an der Basiseinheit (3) der Schleifmaschine angeordnete Schleifspindeleinheit (4), die ein Schleifwerkzeug (5) umfasst, und ein Getriebeelement (6), das die Drehbewegung des Antriebsrads (2) auf das Schleifwerkzeug (5) überträgt. Um den Wechsel des Schleifarms zu vereinfachen, sieht die Erfindung vor, dass das Getriebeelement (6) umfasst: ein in der Schleifspindeleinheit (4) gelagertes Treibrad (7), das mit dem Schleifwerkzeug (5) direkt oder indirekt in Drehverbindung steht, zwei in der Schleifspindeleinheit (4) gelagerte Umlenkräder (8, 9), und einen um das Treibrad (7) und die Umlenkräder (8, 9) geführten Riemen (10), wobei im montierten Zustand der Schleifspindeleinheit (4) an der Basiseinheit (3) das Antriebsrad (2) zwischen den beiden Umlenkrädern (8, 9) den Riemen (10) kontaktiert und diesen hierdurch antreibt.
Patent DE-102017004722-A1 (DE)
Title: Regal mit gekühlten Transportkisten
Inventor: KNAPP NICLAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regal (1) zum Aufnehmen von Transportkisten (50). Das Regal (1) weist eine Vielzahl von Regalfächern (3), eine Vielzahl von Kühlvorrichtungen (5), zumindest eine Kühlsteuereinheit (7), und zumindest eine Identifikationsvorrichtung (9) zum Identifizieren einer jeweiligen Transportkiste (50) auf. Dabei ist jeweils eine der Transportkisten (50) in ein Regalfach (3) einsetzbar und je ein Regalfach (3) weist eine Kühlvorrichtung (5) zum Kühlen der jeweiligen Transportkiste (50) auf, wobei die Identifikationsvorrichtung (9) einen Identifikationswert und/oder eine Soll-Temperatur für eine jeweilige identifizierte Transportkiste (50) an die Kühlsteuereinheit (7) übermittelt, und die Kühlsteuereinheit (7) für jede einzelne Transportkiste (50) eine Kühlleistung der jeweiligen Kühlvorrichtung (5) auf Basis des Identifikationswerts und/oder der Soll-Temperatur bestimmt.
Patent DE-102017011247-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Räumvorgangs einer Kolonne von Räumfahrzeugen zum Freilegen eines schneebedeckten Bereichs
Inventor: NILSSON MATTIAS
IPC: E01H5/06
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Räumbetriebs einer Kolonne (P1) von Räumfahrzeugen (1, 2, 3), um einen schneebedeckten Bereich (A) von Schnee zu befreien. Die Kolonne (P1) von Räumfahrzeugen (1, 2, 3) umfasst ein vorausfahrendes Fahrzeug (1) und mindestens ein hinterherfahrendes Fahrzeug (2, 3). Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bestimmen der verfügbaren Räumfähigkeit für mindestens das mindestens eine hinterherfahrende Fahrzeug basierend auf dem Räumwiderstand, um eine gewisse Kolonnenkonfiguration bestehen zu lassen; und Steuern des Räumbetriebs der Kolonne von Räumfahrzeugen basierend auf der bestimmten verfügbaren Räumfähigkeit. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein System zum Steuern eines Räumbetriebs einer Kolonne von Räumfahrzeugen zum Befreien eines schneebedeckten Bereichs von Schnee. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Kolonne. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017011623-A1 (DE)
Title: Vorspüleinheit für die Durchführung eines Vorspülvorgangs bei einem Atemgaskreislauf eines Kreislaufatemschutzgerätes
Inventor: WENDEROTH KURT
IPC: A62B7/02
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorspüleinheit (10) für die Durchführung eines Vorspülvorgangs bei einem Atemgaskreislauf (210) eines Kreislaufatemschutzgerätes (200), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Eingangsanschluss (22) für die Zufuhr von Atemgas von einem Atemgasvorrat (220) und mit einem Ausgangsanschluss (24) für die Abfuhr von Atemgas in den Atemgaskreislauf (210), wobei der Eingangsanschluss (22) und der Ausgangsanschluss (24) über einen Strömungsabschnitt (32) einer Ventilkammer (30) im Grundkörper (20) fluidkommunizierend verbunden sind und in der Ventilkammer (30) ein Ventilkörper (40) mit einer Dichtfläche (42) angeordnet ist, wobei weiter in der Ventilkammer (30) ein Elastomerkörper (50) mit einer Gegen-Dichtfläche (52) den Strömungsabschnitt (32) fluiddicht von einem Kontrollabschnitt (34) trennt und aus einem elastischen Material besteht, welches die Gegen-Dichtfläche (52) mit einer Dichtkraft gegen die Dichtfläche (42) des Ventilkörpers (40) zur Abdichtung des Strömungsabschnitts (32) beaufschlagt, wobei weiter der Grundkörper (20) einen Kontrollanschluss (26) für die kontrollierte Zufuhr von Atemgas von dem Atemgasvorrat (220) in den Kontrollabschnitt (34) aufweist für einen Druckausgleich zwischen dem Strömungsabschnitt (32) und dem Kontrollabschnitt (34).
Patent DE-102017101308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum starten eines verbrennungsmotors eines hybridfahrzeugs
Inventor: HANSEN R ANTHONY
IPC: F02N11/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Das Verfahren zum automatischen Starten eines Verbrennungsmotors eines Hybridfahrzeugs beinhaltet das Definieren eines Motordrehzahlprofils zum Darstellen einer gewünschten Motordrehzahl während eines Startvorgangs mit einer Hybridsystemsteuerung, und das Kommunizieren des Motordrehzahlprofils an eine Motorsteuerung. Der Verbrennungsmotor wird mit einem elektrischen Antriebsmotor des Hybridfahrzeugs gedreht. Ein Zündfunken-Korrekturoffset wird mit der Motorsteuerung basierend auf dem Motordrehzahlprofil berechnet. Der Verbrennungsmotor wird mit dem berechneten Zündfunken-Korrekturoffset für eine vorgegebene Anzahl von Zündereignissen gezündet, mit der Motorsteuerung, während die Motordrehzahl steigt. Die Drehzahl des Verbrennungsmotors wird mit der Hybridsystemsteuerung geregelt, nach der vorgegebenen Anzahl von Zündereignissen.
Patent DE-102017102255-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: STURM MICHAEL
IPC: H02K1/18
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für einen Elektromotor mit einem modular aufgebauten Statorkörper (2) bestehend aus wenigstens zwei axial in Serie angeordneten Statorpaketen (10, 20) jeweils gebildet aus einer Vielzahl von gestapelten Elektroblechen (11, 21) welche Wickelpole (16, 26) mit radial verlaufenden Wickelstegen (17, 27) ausbilden, wobei die Statorpakete (10, 20) eine voneinander getrennte Umspritzung (U1, U2) aufweisen.
Patent DE-102017102532-A1 (DE)
Title: Geofencing-Anwendung für Fahrkomfort
Inventor: BE TUAN ANH
IPC: G08B21/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Ein Fahrzeug-Computersystem umfasst eine drahtlose Sende-/Empfangseinrichtung, die ausgestaltet ist, um mit einem mobilen Gerät zu kommunizieren. Das Fahrzeug-Computersystem umfasst ferner einen Prozessor, der ausgestaltet ist, um einen Alarm an einen Fahrer eines Fahrzeugs auszugeben, der einen Ort eines gefährlichen Gebiets angibt, wenn das Fahrzeug sich in einer vordefinierten Entfernung von einer Grenze eines Geofence des Fahrers befindet, der das gefährliche Gebiet definiert, und eine Fahrzeugfunktion, die dem gefährlichen Gebiet begegnet, beim Eintritt des Fahrzeugs in eine Grenze des Geofence zu aktivieren.
Patent DE-102017103663-A1 (DE)
Title: Achsträger zur Anordnung an einem Elektrokraftfahrzeug sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRIENITZ VOLKER
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achsträger 1 zur Anordnung an einem Elektrokraftfahrzeug, wobei der Achsträger 1 als Schalenbauteil ausgebildet ist und eine Oberschale 2 sowie eine Unterschale 3 aus einem Faserverbundwerkstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Unterschale 3 mindestens eine Induktionsleitung (20) integriert ist sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Achsträgers 1.
Patent DE-102017105513-A1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung
Inventor: KLINKENBERG ERIC
IPC: B60S9/10
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützvorrichtung mit einer hydromechanischen Stelleinrichtung, die vorzugsweise an einem Rahmen oder einem Chassis eines Fahrzeuges, insbesondere eines Wohnmobils oder eines Wohnanhängers oder eines Verkaufsfahrzeugs, zur nivellierten Anhebung und Absenkung des Fahrzeuges auf ein Sollniveau veränderbar ist. Dabei wird jeder hydromechanischen Stelleinrichtung eine separate Motor-/Pumpeneinheit zugeordnet, die von einer zentralen, elektronischen Steuerung/Regelung elektrisch ansteuerbar ist, wobei zur Niveauregelung die elektronische Steuerung/Regelung einen Niveausensor aufweist.
Patent DE-102017105792-A1 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Kommunizieren von Fahrhistorien-Wegattributen
Inventor: MYERS SCOTT VINCENT
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von Wegattributen zu Steuervorrichtungen in einem Fahrzeug weist das Bestimmen einer Lage eines Fahrzeugs und eines zukünftigen Fahrwegs für das Fahrzeug auf. Das Verfahren weist das Bestimmen, basierend auf einer Fahrhistorie für das Fahrzeug oder einen Fahrer des Fahrzeugs von Fahrhistorien-Wegattributen für den zukünftigen Fahrweg auf. Das Verfahren weist auch das Bereitstellen der Fahrhistorien-Wegattribute zu einer Vielzahl von Steuervorrichtungen über einen Controller-Bus bereit, wobei die Fahrhistorien-Wegattribute zu der Vielzahl von Steuervorrichtungen unter Verwenden eines gemeinsamen Protokolls geliefert werden.
Patent DE-102017106464-A1 (DE)
Title: Entwicklungskartusche
Inventor: ITABASHI NAO
IPC: G03G21/18
Filed: 2017-03-27
Abstract: Eine Entwicklungskartusche (1) enthält: ein Gehäuse (10), eine Entwicklungswalze (30), eine Kupplung (41), ein Kupplungszahnrad (42), ein Erfassungszahnrad (52), einen Rührer (20), eine erste Zahnradabdeckung (44), eine zweite Zahnradabdeckung (54) und eine Verriegelungsrippe (60). Das Gehäuse (10) nimmt Entwicklungsmittel auf. Die Entwicklungswalze (30) ist um eine erste Achse drehbar. Die Kupplung (41) und das Kupplungszahnrad (42) sind um eine zweite Achse drehbar. Das Erfassungszahnrad (52) ist um eine dritte Achse drehbar. Der Rührer (20) rührt Entwicklungsmittel in dem Gehäuse (10) und vollbringt Kraftübertragung von dem Kupplungszahnrad (42) auf das Erfassungszahnrad (52). Die erste Zahnradabdeckung (44) deckt mindestens das Kupplungszahnrad (42) ab. Die zweite Zahnradabdeckung (54) deckt mindestens einen Abschnitt des Erfassungszahnrades (52) ab. Die Verriegelungsrippe (60) ist an dem anderen Ende des Gehäuses (1) positioniert. Die Verriegelungsrippe (60) ist konfiguriert, an einem Abschnitt einer Trommelkartusche (100) verriegelt zu sein in einem Zustand, in dem die Entwicklungskartusche (1) an der Trommelkartusche (100) angebracht ist.
Patent DE-102017108905-A1 (DE)
Title: Kühlmittelventil
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K47/08
Filed: 2017-04-26
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Kühlmittelventil (1), umfassend ein Ventilgehäuse (2), einen im Ventilgehäuse angeordneten Drehschieber (4) und einen am Ventilgehäuse angeordneten Kühlmittelanschluss (5) mit einem den Drehschieber kontaktierenden Primärdichtring (8). Dabei soll der Kühlmittelanschluss einen Durchflussbegrenzer haben, wobei folgende Größenverhältnisse gelten:D≥ 15 mm und A/ A≥ 100, mitD= kleinster Kontaktdurchmesser des Primärdichtrings (8) im Kontakt mit dem Drehschieber (4)A= Durchflussquerschnitt des Durchflussbegrenzers.