baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004009872-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationsvorrichtung
Inventor: MONDE YASUHIRO
IPC: G09B29/10
Filed: 2004-02-26
Granted: 2013-10-17
Abstract: Fahrzeugnavigationsvorrichtung, welche aufweist: eine erste Vorrichtung (5a) zum Bezeichnen von Informationen über mindestens eine zu suchende Einrichtung; eine zweite Vorrichtung (2) zum Erfassen einer gegenwärtigen Position eines Fahrzeugs; eine dritte Vorrichtung (6) zum Auswählen der mindestens einen Einrichtung, die einem Schwellenwert für ein Suchkriterium der mindestens einen Einrichtung genügt, aus Informationen über die mindestens eine von der ersten Vorrichtung (5a) zum Bezeichnen bezeichnete Einrichtung; eine Routensuchvorrichtung (3), die in einem Fall, in welchem die von der zweiten Vorrichtung (2) zum Erfassen erfasste gegenwärtige Position sich auf einer Autobahn befindet und in welchem eine Position der mindestens einen von der dritten Vorrichtung (6) zum Auswählen ausgewählten Einrichtung außerhalb der Autobahn ist, ein Suchergebnis für eine Führungsroute von einer Ausfahrt der Autobahn zu einer Einfahrt der Autobahn über die mindestens eine ausgewählte Einrichtung ausgibt; und eine Anzeigevorrichtung (7), um die Informationen über die mindestens eine Einrichtung außerhalb der Autobahn, die durch die dritte Vorrichtung (6) zum Auswählen ausgewählt wurde, zusammen mit dem Suchergebnis als eine Liste darzustellen, wobei der Schwellenwert eine Fahrtzeit und/oder ein Fahrtabstand von der mindestens einen Einrichtung zu der Einfahrt der Autobahn ist.
Patent DE-102004010197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionskontrolle einer Positionsermittlungs- oder Umgebungserfassungseinrichtung eines Fahrzeugs oder zur Kontrolle einer digitalen Karte
Inventor: LAGES ULRICH DR
IPC: G01C21/32
Filed: 2004-03-02
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zur Kontrolle der Funktionsfähigkeit einer an oder in einem Fahrzeug (10) angeordneten Umgebungserfassungseinrichtung (20, 26) zur Ermittlung von Lagen von Gegenständen (12, 14, 16, 18) in einer Umgebung des Fahrzeugs (10), wobei die Umgebungserfassungseinrichtung (20, 26) eine Bilderfassungseinrichtung (20) zur Erfassung von Abstandsbildern wenigstens eines Abschnitts der Umgebung des Fahrzeugs (10) und eine Einrichtung (26) zur Erkennung und/oder Verfolgung von Objekten, die von der Bilderfassungseinrichtung (20) erfassten Gegenständen (12, 14, 16, 18) entsprechen, auf der Basis von von der Bilderfassungseinrichtung (20) erfassten Abstandsbildern umfasst, wobei bei dem Verfahren – mittels der Bilderfassungseinrichtung (20) wenigstens ein Abstandsbild erfasst wird und mittels der Objekterkennungs- und/oder -verfolgungseinrichtung (26) unter Verwendung des Abstandsbildes wenigstens ein Objekt erkannt und Daten wenigstens in Bezug auf den Abstand und die Lage dieses Objekts ermittelt werden, – mittels einer Positionsermittlungseinrichtung (22) eine aktuelle Position des Fahrzeugs (10) ermittelt wird, – in Abhängigkeit von der erfassten Position des Fahrzeugs (10) in einer digitalen Karte (24) ein Ausschnitt der Umgebung der Position des Fahrzeugs (10) ermittelt wird, und – die aus den Abstandsbildern ermittelten Daten in Bezug auf den Abstand und die Lage des wenigstens einen erkannten Objekts mit entsprechenden Daten aus dem Ausschnitt der digitalen Karte (24) verglichen werden, wobei bei Nichtauffinden eines einem in dem Ausschnitt der digitalen Karte (24) verzeichneten Gegenstand (14, 16, 18) entsprechenden Objekts in dem jeweiligen Abstandsbild ein die Lage des Gegenstands (14, 16, 18) umfassender Winkelsektor eines Sichtbereichs der Bilderfassungseinrichtung (20) ermittelt wird, in aufeinander folgenden Abstandsbildern geprüft wird, ob in diesem Winkelsektor Objekte ermittelt werden, und in dem Fall, dass keine Objekte in dem Winkelsektor ermittelt werden, obwohl gemäß der digitalen Karte (24) wenigstens ein einem in dem Ausschnitt der digitalen Karte (24) verzeichneten Gegenstand (14, 16, 18) entsprechendes weiteres Objekt ermittelbar sein sollte, ein Fehlersignal gebildet wird, das eine Funktionsstörung der Bilderfassungseinrichtung (20) anzeigt.
Patent DE-102004024764-B4 (DE)
Title: Leuchte, auch zum Erwärmen von Duftträgern
Inventor: HOFFBAUER BERND
IPC: A61L9/03
Filed: 2004-05-17
Granted: 2007-01-04
Abstract: Leuchte
(10), auch zum Erwärmen von
Duftträgern,
wie von Flüssigkeiten
und wie von ätherischen Ölen, mit
einem elektrischen, Wärme
abstrahlenden Leuchtmittel (13), welches in einer Fassung (12) gehalten und
von einem Schutzglas (16) überfangen
ist, wobei die Fassung (12) auf einem Tragteil (11) angeordnet ist,
mit einer auf dem Tragteil (11) angeordneten, mindestens teilweise
lichtdurchlässigen
Abschirmung (14) für
das Leuchtmittel (13), welche eine Aufnahmeöffnung (23) für ein zur Befüllung mit
dem Duftträger
bestimmtes Behältnis
(15) aufweist, welches, mit seiner Wandung dem Leuchtmittel zugewandt,
in die Aufnahmeöffnung
(23) eingesetzt ist, wobei das Behältnis (15) ein wärmefestes,
zylindrisches, schmales langgestrecktes Behältnis (15) mit einem eine Einfüllöffnung (28)
umgebenden Flansch (29) ist, und dass das Behältnis (15) – in die Aufnahmeöffnung (23)
eingesetzt – zumindest
teilweise im Wärmestrahlungsbereich des
Leuchtmittels (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Behältnis
(15) ein Reagenzglas (15) mit einem kalottenförmigen Boden (26) ist, und
dass das Schutzglas...
Patent DE-102004036709-B4 (DE)
Title: Kompensation der Pumpendrehzahl für einen Getriebeleitungsdruck
Inventor: GUENTHER JAMIE M
IPC: F16H59/08
Filed: 2004-07-29
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum Kompensieren der Abhängigkeit
eines Getriebeleitungsdrucks von einer Pumpendrehzahl, mit den Schritten:  Bestimmen
eines kompensierten Leitungsdruck-Sollwertes basierend auf einem
Leitungsdruck-Sollwert und einer effektiven Motordrehzahl;  Vorsehen
eines Reglerventils (28) auf dessen einer Seite ein Fluiddruck von
einer Fluidquelle wirkt und auf dessen anderer Seite ein durch ein
Stellglied (30) zugeführter
Fluiddruck wirkt; und  Steuern des Stellglieds (30), um den
kompensierten Leitungsdruck-Sollwert
einzustellen;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Bestimmen
des Leitungsdruck-Sollwertes basierend auf einer Messung des von
dem Stellglied (30) zugeführten Fluiddrucks
und einem Getriebebereich unter Rückgriff auf eine Nachschlagtabelle
erfolgt.
Patent DE-102004048319-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Steuerzeiten für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine
Inventor: KASSNER UWE
IPC: G01M99/00
Filed: 2004-10-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Steuerzeiten für Gaswechselventilen einer
Brennkraftmaschine, bei dem ein Verlauf eines Brennraumdrucks (p)
erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  aus dem Verlauf
des Brennraumdrucks (p(i)) und einem Verlauf des Brennraumvolumens
(V(i)) eine Zustandsfunktion (K(i)) berechnet wird,  und dass
durch Auswerten der Zustandsfunktion (K(i)) Steuerzeiten der Gaswechselventile
ermittelt werden.
Patent DE-102004049966-B4 (DE)
Title: Mittel zur Verankerung von Zahnprothesen an Nachbarzähnen
Inventor: HUBER OTTO
IPC: A61C8/00
Filed: 2004-10-14
Granted: 2007-03-22
Abstract: Mittel
zur Verankerung von Zahnprothesen an Nachbarzähnen, welche umfassen:  a)
einen Prothesentragzapfen (6), der einen in eine am Nachbarzahn
herzustellende Verankerungsbohrung (5) einzusetzenden Zapfenteil
(61) mit 8-förmigem
Querschnitt und einen damit verbundenen Prothesentragteil (62) beliebiger
Gestalt aufweist, auf welchem der Aufbau oder die Fixierung der
Zahnprothese erfolgen kann,  b) Mittel (2, 3) zum seitlichen
Einbohren von zwei beabstandeten dünnen Vorbohrungen (4) in den
jeweiligen Nachbarzahn und zum Aufbohren jeder der Vorbohrungen (4)
zu zwei benachbarten, sich mit ihrem Querschnitt überlappenden
Bohrungen, die zusammen eine im Querschnitt etwa 8-förmige Verankerungsbohrung
(5) ergeben.
Patent DE-102004057421-B4 (DE)
Title: Druckkontaktiertes Leistungshalbleitermodul für hohe Umgebungstemperaturen und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: H01L23/48
Filed: 2004-11-27
Granted: 2009-07-09
Abstract: Druckkontaktiertes Leistungshalbleitermodul mit einem Gehäuse (10), einem Substrat (20) mindestens einem Leistungshalbleiterbauelement (30), mindestens einem Verbindungselement (40) sowie Last- (42, 44) und Hilfsanschlusselementen (50), wobei das Substrat (20) einzelne voneinander isoliert angeordnete metallische Leiterbahnen (24) aufweist, auf denen das mindestens eine Leistungshalbleiterbauelement (30) angeordnet ist, welches mit weiteren Leiterbahnen (24) und/oder weiteren Leistungshalbleiterbauelementen (30) mittels Verbindungselementen (40) schaltungsgerecht verbunden ist,  wobei die Lastanschlüsse (42, 44) zur externen Kontaktverbindung und die Verbindungselemente (40) mittels Sinterverbindungstechnik (60, 62) mit dem mindestens einen Leistungshalbleiterbauelement (30) und/oder den Leiterbahnen (24) des Substrats (20) verbunden sind und  wobei die Hilfsanschlüsse (50) im Inneren des Gehäuses (10) als Kontaktfedern (52) ausgestaltet sind, die durch einen Teil des Gehäuses (10) oder ein weiteres Anbauteil mit Druck beaufschlagt werden.
Patent DE-102004058901-B4 (DE)
Title: Kombinierte Betriebsbrems- und Federspeicherbremsvorrichtung mit hydraulischer Kopplung
Inventor: FANTAZI ALAIN
IPC: B60T17/08
Filed: 2004-12-07
Granted: 2016-08-04
Abstract: Kombinierte Betriebsbrems- und Federspeicherbremsvorrichtung (1) für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, beinhaltend:  a) eine unmittelbar an einem rad- oder achsnahen Bremsmechanismus angeordnete Betriebsbremseinrichtung (2) mit einem Betriebsbremszylinder (4), in dem ein pneumatisch beaufschlagbarer Betriebsbremskolben (6) geführt ist, welcher über eine Betriebsbremskolbenstange (8) den Bremsmechanismus betätigt,  b) eine entfernt von dem rad- oder achsnahen Bremsmechanismus angeordnete Federspeicherbremseinrichtung (10) mit einem Federspeicherbremszylinder (12), in dem ein durch pneumatischen Druck in einer Federspeicherbremskammer (14) gegen die Federkraft einer Speicherfeder (16) spannbarer Federspeicherbremskolben (18) geführt ist,  c) eine hydraulische Wirkverbindung zwischen dem Federspeicherbremskolben (18) und dem Betriebsbremskolben (6), derart, dass eine durch Be- oder Entlüften der Federspeicherbremskammer (14) hervorgerufene Betätigung des Federspeicherbremskolbens (18) eine Betätigung des Betriebsbremskolbens (6) bewirkt.
Patent DE-102004062233-B4 (DE)
Title: Zentrifugenadapter und Verschluss
Inventor: SHEERAN EDWARD T
IPC: B65D41/04
Filed: 2004-12-23
Granted: 2020-09-03
Abstract: Adapter (10) zur Aufnahme eines Probengefäßes (80) und zum Einsatz in einen Laborzentrifugenrotor mit:einem geschlossenen Ende;einem geöffneten Ende; undeiner Verschlussanordnung (20), wobei die Verschlussanordnung (20) das geöffnete Ende freigebend abdichtet, wobeider Adapter (10) zumindest bereichsweise aus einem Innenmantel (14) und einem Außenmantel (15) aufgebaut ist, und wobeider Innenmantel (14) die gesamte Innenfläche des Adapters (10) ausfüllt,dadurch gekennzeichnet,dass zumindest ein Teil der Verschlussanordnung (20) in den Innenmantel (14) integriert ausgebildet ist.
Patent DE-102005002189-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln der Winkelposition eines Lichtstrahls und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Ermitteln der Winkelposition eines Lichtstrahls
Inventor: SCHELINSKI UWE
IPC: G01S17/48
Filed: 2005-01-17
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zum Ermitteln der Winkelposition eines innerhalb eines Detektionsbereiches
(30) einfallenden Lichtstrahles mit folgenden Merkmalen:  einem
Lichtdetektor (APD), der ausgebildet ist, um über eine vordefinierte Bewegung
seiner Empfangsrichtung einen Abtastbereich in einer ersten Abtastrichtung
und in einer von der ersten Abtastrichtung verschiedenen zweiten Abtastrichtung
auf einen einfallenden Lichtstrahl hin abzutasten;  einer Blende
(70) mit einem Blendenrand, der den Detektionsbereich (30) definiert,
wobei der Detektionsbereich (30) ein Teilbereich des Abtastbereiches
ist und wobei eine erste Referenzlichtquelle (72) innerhalb des
Abtastbereiches auf dem Blendenrand in der ersten Abtastrichtung
und eine zweite Referenzlichtquelle (72) innerhalb des Abtastbereiches
auf dem Blendenrand in der zweiten Abtastrichtung auf der Blende
(70) angeordnet ist, wobei der Lichtdetektor (APD) ausgebildet ist,
um ein Detektieren eines Lichtstrahls von der ersten oder zweiten
Referenzlichtquelle (72) zu ermöglichen
und um jeweils ein Detektorsignal beim Detektieren eines Lichtstrahles
der ersten oder zweiten Referenzlichtquelle (72) auszugeben; und  einer
Signalverarbeitungseinheit, die...
Patent DE-102005005333-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Probennahme und Aerosol-Analyse
Inventor: GROTHEER HORST-HENNING
IPC: H01J27/02
Filed: 2005-01-28
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Probennahme und Aerosol-Analyse bezüglich Partikelgröße und/oder
Partikelmasse, bei dem die Probennahme durch eine Sondenvorrichtung
erfolgt, wobei die Sondenvorrichtung ein Strömungsrohr und eine Expansionsdüse umfasst,
so dass durch Druckuntersetzung ein Aerosol-Messstrom mit erniedrigter
Aerosol-Konzentration erzeugt wird, und wobei diese Aerosol-Probe
zu einer eine Laserquelle, deren Leistungsdichte kleiner als 10 8  W/cm 2  gewählt wird,
aufweisenden Massenspektrometereinrichtung zugeführt wird.
Patent DE-102005008210-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sichtung eines Materialien-Gemisches
Inventor: SEIRINGER HUBERT
IPC: B07B4/02
Filed: 2005-02-22
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Sichtung eines aus mindestens zwei Materialien (2a, 2b) oder mindestens zwei Materialien-Gruppen bestehenden Materialien-Gemisches (2), wobei das zu separierende Material (2a) oder die zu separierende Materialien-Gruppe des Materialien-Gemisches (2) einen geringeren Fluid-Widerstand aufweist als das mindestens eine andere Material (2b) oder die mindestens eine Materialien-Gruppe des Materialien-Gemisches (2), bei dem das Material-Gemisch (2) in einen von einer Sauggebläseeinheit (50) erzeugten ersten Fluid-Strom (S) eingebracht wird, so dass mindestens ein definierter Anteil des Materials (2a) oder der Materialien-Gruppe mit geringerem Fluid-Widerstand vom restlichen Anteil (2b) des Materialien-Gemisches (2) räumlich separiert wird, und dass das derart gesichtete Materialien-Gemisch (2) von einer unter der Sauggebläseeinheit (50) verlaufenden ersten Transporteinrichtung (40) zu einer Fallstrecke (100) befördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fallstrecke (100) von einem das Materialien-Gemisch (2) durchsetzenden weiteren Fluid-Strom (S1) beaufschlagt wird, dass der weitere Fluid-Strom (S1) von der über der ersten Transporteinrichtung (40) angeordneten Sauggebläseeinheit (50) erzeugt wird, und...
Patent DE-102005010552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Fehlern auf bewegten Gegenständen
Inventor: PINGEL ULRICH
IPC: G01N21/89
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-01-18
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion von Fehlern auf bewegten Gegenständen (1) mit  – mindestens
zwei Zeilenkameras, welche mit vorgebbarer Frequenz Bildzeilen (2,
3, 4, 5) aufnehmen, um die Oberfläche des relativ zu der Vorrichtung
bewegten Gegenstands (1) zu erfassen, und  – einer Einrichtung zur Erzeugung
mindestens eines linienförmigen
Referenzstrahles (10, 11, 12) zur Projektion auf die Oberfläche des
bewegten Gegenstandes (1), wobei die Einrichtung derart angeordnet
ist, dass der Referenzstrahl (10, 11, 12) von mindestens zwei Zeilenkameras
erfasst wird.
Patent DE-102005013557-B4 (DE)
Title: Heizbefestigungseinheit einer mit einem Trockner kombinierten Waschmaschine vom Trommeltyp
Inventor: BYUN SANG TAE
IPC: D06F58/00
Filed: 2005-03-23
Granted: 2007-04-26
Abstract: Eine
Heizungsbefestigungseinheit einer mit einem Trockner kombinierten
Waschmaschine vom Trommeltyp, umfassend:  einen Kanalkörper (21),
dessen eines Ende mit einem Inneren der Trommel (14) kommuniziert,  eine
in einem Inneren des Kanalkörpers
(21) installierte Heizung (22) zum Erhitzen einer in dem Inneren
des Kanalkörpers
(21) strömenden
Luft,  wenigstens zwei oder mehr Befestigungsteile (21a–21c), welche
an wenigstens zwei oder mehr Positionen an einer Innenfläche des
Kanalkörpers
(21) vorstehen, und  wenigstens zwei oder mehr Klemmelemente
(24), welche an jedem Befestigungsteil (21a; 21c) des Kanalkörpers (21) fest
gehaltert sind, um die Heizung (22) zu befestigen.
Patent DE-102005031132-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Modul mit hohem Kopplungswirkungsgrad
Inventor: CHEN YE
IPC: G02B6/32
Filed: 2005-07-04
Granted: 2007-07-26
Abstract: Optoelektronisches
Modul, das folgende Merkmale aufweist:  einen Laser (16), der
wirksam ist, um einen divergierenden Lichtstrahl (38) entlang einer
optischen Achse (40) zu erzeugen;  eine Kugellinse (18) mit
einer Mitte;  ein Substrat (20) mit einer Oberfläche, die
den Laser (16) trägt,
und einer Ausrichtungsstruktur (22), die die Kugellinse (18) in
einer Ebene parallel zu der Substratoberfläche und in einer Richtung normal
zu der Substratoberfläche
so ausrichtet, dass die Mitte der Kugellinse (18) im Wesentlichen
mit der optischen Achse (40) ausgerichtet ist und die Kugellinse
(18) den divergierenden Lichtstrahl in einen gebündelten Strahl (44) parallelisiert,
wobei der Laser (16) und die Kugellinse (18) direkt an der Substratoberfläche angebracht
sind;  einen Reflektor (36), der angeordnet ist, um den gebündelten
Strahl (44) abzulenken, um einen abgelenkten, gebündelten
Strahl (48) in einer Ebene zu erzeugen, die die Substratoberfläche schneidet;
und  eine Fokussierungslinse (26), die angeordnet ist, um den abgelenkten,...
Patent DE-102005034411-B4 (DE)
Inventor: KOCH PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-07-22
Granted: 2022-06-02
Abstract: A closing device for an opening (32) in a casing (30) comprises an elongated lid (40) and an elongated element (50) extending along the length of an axis of the lid. The lid has a guiding system allowing longitudinal displacement of the element, at least in sections, beyond the longitudinal extent of the lid and between locked and unlocked positions of the element with respect to the lid.
Patent DE-102005051098-B4 (DE)
Title: Gerotorpumpe mit veränderlicher Förderleistung
Inventor: BERGER ALVIN HENRY
IPC: F04C14/10
Filed: 2005-10-25
Granted: 2017-06-08
Abstract: Gerotorpumpe (10) mit veränderlicher Förderleistung, umfassend: ein Außengehäuse (16) mit einer im Allgemeinen kreisförmigen Bohrung (22) darin; einen im Allgemeinen ringförmigen Förderleistungsregelring (24) mit einer kreisförmigen Außenumfangsfläche (24a), die eine Mitte aufweist, und mit einer kreisförmigen Innenfläche (24b), die eine Mitte aufweist, wobei die Mitte der kreisförmigen Außenumfangsfläche (24a) zur Mitte der Außenumfangsfläche (24a) versetzt ist und der Förderleistungsregelring (24) in der im Allgemeinen kreisförmigen Bohrung (22) drehbar angebracht ist; einen ringförmigen, angetriebenen Außenrotor (42), der in dem ringförmigen Förderleistungsregelring (24) eingebaut ist und eine kreisförmige Außenumfangsfläche, die der Innenfläche (24b) des Förderleistungsregelrings (24) angepasst ist, sowie eine gezahnte Innenfläche aufweist; einen an einer drehbaren Welle (52) angebrachten Innenrotor (46), der mit der gezahnten Innenfläche des Außenrotors (42) greift, um mehrere Pumpkammern zu bilden; und einen Steuertrieb für das Drehen des Förderleistungsregelrings (24) auf eine gewünschte Position, um die Förderleistung der Pumpe (10) zu regeln; gekennzeichnet durch mehrere in der Innenfläche (24b) des Förderleistungsregelrings (24) ausgebildete Nebendurchlässe (28, 30); wobei einer der mehreren Nebendurchlässe (28) ein begrenztes Strömen von der Auslassöffnung (14) zu den Pumpkammern zulässt; und ein anderer der mehreren Nebendurchlässe (30) ein begrenztes Strömen von der Einlassöffnung (12) zu den Pumpkammern zulässt.
Patent DE-102005053154-B4 (DE)
Inventor: RISTL HELMUT
IPC: F16D31/08
Filed: 2005-11-04
Granted: 2009-05-20
Abstract: The invention relates to a clutch for connecting a component at the driving end and a component at the driven end. Said clutch comprises at least one first and a second clutch part (2, 55; 1, 53). The aim of the invention is to create a clutch which can be switched during operation, operates essentially without dissipating power, and is wear-free and thus maintenance-free. Said aim is achieved by at least one hollow chamber in the first clutch part (2, 55), said hollow chamber being open on at least one side, forming at least one fluid chamber (12, 63), and being closed by a wall on the second clutch part (1, 53), the hollow chamber and the wall being movable relative to each other, as well as at least one slide (17) which is mounted on the second clutch part (1, 53) in the area of the wall and by means of which the fluid chamber (12, 63) can be subdivided at least in part perpendicular to the direction of the relative movement.
Patent DE-102005057090-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur und Verfahren der Bildextraktion
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: G06K9/62
Filed: 2005-11-30
Granted: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Extrahieren eines Bilds eines Objekts durch Vergleich von Bildern, die jeweils von einer Mehrzahl von Bildaufnahmeeinheiten (16R, 16L) erhalten sind, umfassend:  eine Luminanzsignaleinstelleinheit (142) zur Verwendung einer der Bildaufnahmeeinheiten (16R, 16L) als Referenzbildaufnahmeeinheit (16R) und einer anderen (16L) der Bildaufnahmeeinheiten als Suchbildaufnahmeeinheit (16L), und zum Vergleichen eines ersten Luminanzsignals (a1) in einem von der Referenzbildaufnahmeeinheit (16R) aufgenommenen Referenzbild (146) mit einem zweiten Luminanzsignal (a2) in einem von der Suchbildaufnahmeeinheit (16L) aufgenommenen Suchbild (152);  eine Objektbereichsetzeinheit (140) zum Setzen eines Referenz-Objektbereichs (150), der ein bestimmtes Objekt (148) enthält, in dem Referenzbild (146),  eine Bildvergleichseinheit (144) zum Vergleichen eines Bilds des Referenz-Objektbereichs (150) mit dem Suchbild (152); und  eine Bildextraktionseinheit (144) zum Extrahieren eines dem bestimmten Objekt (148) entsprechenden Such-Objekts (154) aus dem Suchbild (152) auf der Basis eines Vergleichsergebnisses von der Bildvergleichseinheit (144),  dadurch gekennzeichnet, dass die Luminanzsignaleinstelleinheit (142) das erste Luminanzsignal (a1) so...
Patent DE-102006000949-B4 (DE)
Title: Spritzgussvorrichtung bzw. Spritzgussverfahren zum Herstellen eines Spritzguss-Formteils mit einem seitlich von einer Formteilwandung abstehenden Rohr
Inventor: LUDWIG UDO FRITZ ERNST WILHELM ADAM
IPC: B29C45/73
Filed: 2006-01-08
Granted: 2009-11-12
Abstract: Spritzgussvorrichtung zum Herstellen eines Spritzguss-Formteils mit einem Blindrohr mit  – einer Spritzgussform (3, 4) mit einem Spritzgussraum zum Spritzgießen des Spritzguss-Formteils, wobei der Spritzgussraum einen Rohr-Formungsabschnitt (10) aufweist zum Ausbilden des Formteils mit einem von einer Formteilwandung (23) des Formteils seitlich abstehenden Rohr (24) mit einem von der Formteilwandung (23) entfernt offenen Rohrende (20), und  – einer Schiebereinrichtung (6) mit einem verstellbaren Schieber (7), der durch eine Öffnung (8) in der Spritzgussform (3) in den Rohr-Formungsabschnitt (10) hineinführbar und wieder aus dem Rohr-Formungsabschnitt (10) herausführbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schiebereinrichtung (6) einen Verschließstempel (11) mit einer Verschließseite (14) zum plastischen Umformen und Verschließen des ausgebildeten offenen Rohrendes (20) durch Drücken der Verschließseite (14) gegen das offene Rohrende (20) aufweist.