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Patent DE-102017109974-A1 (DE)
Title: Luftpumpe und Luftvorratsbehälter, Umschaltventil und Ventilkern dieser Luftpumpe
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F16K15/08
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilkern, der umfasst: einen Stab (25), der einen Stabkörper (251), ein Eintrittsloch (252), eine erste Ringnut (253), eine zweite Ringnut (254), eine dritte Ringnut (255), zwei erste Kerben (256), zwei zweite Kerben (257) und zwei Austrittslöcher (258) aufweist, wobei sich das Eintrittsloch (252) von einem Ende des Stabkörpers (251) in Axialrichtung mit einer bestimmten Tiefe erstreckt, wobei sich die erste Ringnut (253) an der Umfangsseite des Stabkörpers (251), die zweite Ringnut (254) an der Umfangsseite des Stabkörpers (251) und die dritte Ringnut (255) an der Umfangsseite des Stabkörpers (251) befindet, wobei sich die beiden ersten Kerben (256) an der Umfangsseite des Stabkörpers (251) gegenüberliegen und mit der Stirnseite des Stabkörpers (251) und der ersten Ringnut (253) verbunden sind, wobei sich die beiden zweiten Kerben (257) an der Umfangsseite des Stabkörpers (251) gegenüberliegen und mit der zweiten Ringnut (254) und der dritten Ringnut (255) verbunden sind, wobei sich die beiden Austrittslöcher (258) von den Böden der beiden zweiten Kerben (257) in Radialrichtung bis zum Eintrittsloch (252) erstrecken; einen ersten O-Ring (26), der in der ersten Ringnut (253) des Ventilkerns (222) angeordnet ist; einen zweiten O-Ring (27), der in der zweiten Ringnut (254) des Ventilkerns (222) angeordnet ist, und einen dritten O-Ring (28), der in der dritten Ringnut (255) des Ventilkerns (222) angeordnet ist.
Patent DE-102017114267-A1 (DE)
Title: Verlängerungsvorrichtung für einen Knochenanker
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/58
Filed: 2017-06-27
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Verlängerungsvorrichtung (2) für einen Knochenanker (4), insbesondere für eine Knochenschraube, insbesondere für eine Pedikelschraube, insbesondere in der minimalinvasiven Wirbelsäulenchirurgie, mit einer axialen Längsrichtung (16), einer hierzu konzentrischen Umfangsrichtung (18) und einer radialen Richtung (20), wobei die Verlängerungsvorrichtung (2) in der axialen Längsrichtung (16) erstreckt ist und mittels eines radialen Vorsprungs (60) einen hintergreifbaren Bereich (14) am Kopf (8) des Knochenankers (4) in der Längsrichtung (16) und zudem in radialer Richtung 20 hintergreift und in entgegengesetzter Richtung gegen den Kopf (8) des Knochenankers (4) abstützbar ist, so dass die Verlängerungsvorrichtung hierdurch am Kopf (8) des Knochenankers lösbar, jedoch starr und zudem drehfest fixierbar ist.
Patent DE-102017115185-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/10
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Bauelement, insbesondere ein Fußbodenpaneel und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Die Randseiten des plattenförmigen Bauelements sind dazu ausgebildet mit weiteren Bauelementen verbunden zu werden, um eine Fläche eines Raumes zu bedecken. Das Bauelement weist eine Trägerschicht und eine oberseitige Deckschicht auf. Die Trägerschicht ist auf Basis von Polyurethan gebildet und mit mineralischen Füllstoffen gefüllt und weist eine oberseitige oberflächennahe Stabilisierungslage als Armierungsgewebe auf. Die Deckschicht umfasst zumindest eine Lage aus Dekorpapier und ist direkt mit der Trägerschicht aus Polyurethan unter Temperatur- und Druckeinwirkung verpresst.
Patent DE-102017115632-A1 (DE)
Title: Leistungselektronisches System für eine Stromtankstelle und entsprechende Stromtankstelle
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung stellt ein leistungselektronisches System für eine Stromtankstelle mit den folgenden Merkmalen bereit: erste Stromschienen zum Zuführen eines Wechselstromes, zweite Stromschienen zum Abführen eines Gleichstromes, eine dritte Stromschiene zum Erden des Systems, mit den ersten Stromschienen, den zweiten Stromschienen und der dritten Stromschiene verbundene Erdkabel (14) und leistungselektronische Baugruppen (15) zum Wandeln des Wechselstromes in den Gleichstrom.Die Erfindung stellt ferner eine Stromtankstelle mit einem solchen System bereit.
Patent DE-102017115635-A1 (DE)
Title: Betonsockel zur Befestigung eines Metallgehäuses
Inventor: BASHA BEKIM
IPC: E04C1/39
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung stellt einen Betonsockel (10) zur Befestigung eines Metallgehäuses mit einer Grundplatte (21), zwei Seitenteilen (22) und zwei Zwischenplatten (23, 24) bereit.
 Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Verwendungsverfahren sowie ein entsprechendes Metallgehäuse bereit.
Patent DE-102017116916-A1 (DE)
Title: Stapelspannungsregelung für den Erholungsmodus mit Aufwärtswandler
Inventor: BERG JOSEPH
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Ein Brennstoffzellenspannungs-Erholungssystem beinhaltet einen Brennstoffzellenstapel mit einer Brennstoffzellenstapelspannung zwischen Brennstoffzellenstapelklemmen, die unter Normalbetrieb bei einer ersten Spannung liegt. Das System beinhaltet außerdem ein Hochspannungs-Elektrosystem, das bei einer ersten DC-Betriebsspannung arbeitet, welche allgemein höher ist als die erste Spannung des Brennstoffzellenstapels. Ein Aufwärtswandler in elektrischer Verbindung mit dem Brennstoffzellenstapel und dem Hochspannungs-Elektrosystem arbeitet in einem normalen Regelmodus, um elektrische Energie vom Brennstoffzellenstapel zum Hochspannungs-Elektrosystem zu transferieren, durch Regelung und Steuerung des durchschnittlichen Stapel-Ausgabestroms (Verstärker-Eingangsstrom) bei normalem Brennstoffzellenbetrieb. Der Aufwärtswandler kann auch in einem Spannungsregelungsmodus arbeiten, um die Brennstoffzellenstapelspannung auf eine zweite Spannung abzusenken, niedriger ist als die erste Spannung. Eine FCS-Steuerung steuert den Betrieb des Aufwärtswandlers.
Patent DE-102017117889-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: FECHTEL BENEDIKT
IPC: D06F34/28
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät (1), aufweisend eine Eingabeeinrichtung (4), welche mehrere Anwahlen (41) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass zum Konfigurieren eines Behandlungsprogramms zum Behandeln sich in dem elektrischen Gerät (1) befindlichen Guts eine Anwahloption aus mehreren Anwahloptionen jeder Anwahl (41) einstellbar ist, und eine Steuer- oder Regeleinrichtung, welche ausgebildet ist, das Behandlungsprogramm unter Bestimmung von zumindest zwei, bevorzugt zumindest drei Größen, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Chemie, Mechanik, Temperatur und Zeit des Sinnerschen Kreises in Abhängigkeit der jeweilig eingestellten Anwahloption der Anwahlen (41) zu konfigurieren.
Patent DE-102017119929-A1 (DE)
Title: Parkplatzvorrichtung
Inventor: BASHA BEKIM
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parkplatzvorrichtung (1) mit mindestens zwei Stellflächen (2,3), auf denen jeweils ein Kraftfahrzeug (4,5) abgestellt werden kann, wobei die Parkplatzvorrichtung (1) mindestens eine bewegbare Stellfläche (3,3') umfasst, die relativ zu mindestens einer festen Stellfläche (2) bewegbar ist.Um das Aufladen von elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugen zu vereinfachen, ist die Parkplatzvorrichtung (1) mit einer Ladevorrichtung zum Aufladen von elektrischen Energiespeichern von elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugen (4,5) kombiniert, wobei die Ladevorrichtung lademäßig gleichzeitig mit elektrisch betreibbaren Kraftfahrzeugen (4,5) auf beiden Stellflächen (2,3) verbindbar ist.
Patent DE-102017120048-A1 (DE)
Title: Streufahrzeug mit Streutellerneigung
Inventor: HINRICHS DANIEL
IPC: A01C17/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Streufahrzeug, welches wenigstens zwei Streuteller (1, 2) aufweist, die am hinteren Ende des Fahrzeugs angebracht sind und mittels denen Streugut von einer Ladefläche (6) des Fahrzeugs erfasst und vom Fahrzeug weggeworfen wird, wobei die Streuteller oberseitig Mitnehmer (11) aufweisen, mittels denen das Streugut erfasst wird, welches von oben ständig auf die Streuteller nachgeführt wird oder nachfällt, wobei die Streuteller (1, 2) sich mit einer vorbestimmten Drehzahl um Ihre Achse (14) drehen, wobei die Streuteller (1, 2) gegenüber der Horizontalen, quer zur Fahrtrichtung des Streufahrzeugs um einen vorbestimmten Winkel ≠0 Grad geneigt sind, sodass die beiden Streuteller (1, 2) einen Winkel (α) im Bereich vona) 150° und kleiner als 180° oderb) größer als 180° und kleiner als 210° einschließen.
Patent DE-102017120560-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Anordnung von Schottblechen an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: BREIDENBACH ANDREAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie für ein Kraftfahrzeug mit mindestens zwei Trägern, die miteinander verbunden sind und im Verbindungsbereich mindestens einen Strukturknoten ausbilden, wobei im Strukturknoten ein erstes Schottblech angeordnet ist, welches in eine erste vorgegebene Ausrichtung bezüglich einer Fahrzeuglängsrichtung und/oder einer quer zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Fahrzeugquerrichtung und/oder vertikal zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Fahrzeugvertikalrichtung verläuft, wobei mit dem ersten Schottblech mindestens ein zweites Schottblech gefügt ist, welches in eine zweite vorgegebene Ausrichtung bezüglich der Fahrzeuglängsrichtung, der quer zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Fahrzeugquerrichtung und/oder der vertikal zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Fahrzeugvertikalrichtung, welche von der ersten Ausrichtung abweicht, verläuft.
Patent DE-102017121798-A1 (DE)
Title: Seitengassackmodul, Fahrzeuginsassen-Schutzsystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuginsassen-Schutzsystems
Inventor: WAHL MARCO
IPC: B60R21/232
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Seitengassackmodul (4) für ein Fahrzeuginsassen-Schutzsystem (2), mit zumindest einem Gasgenerator (22, 24) und einem Seitengassack (6) zum Schutz des Kopfes (14) eines Front- und/oder eines Heckinsassen (12), wobei der Seitengassack (6) einen oberen Rand (16) und einen unteren Rand (18) aufweist und im Bereich des oberen Rands (18) fahrzeugfest montierbar ist, umfassend einen Zusatzgassack (20), wobei der Zusatzgassack (20) an dem unteren Rand (18) des Seitengassacks (6) angeordnet ist und eine Befüllung des Zusatzgassacks (20) über eine Steuereinrichtung adaptiv aktivierbar ist. Weiter beschreibt die Erfindung ein Fahrzeuginsassen-Schutzsystem (2) für einen Fahrzeuginsassen (12) mit zumindest erfindungsgemäßen Seitengassackmodul (4) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrzeuginsassen-Schutzsystems (2).
Patent DE-102017121816-A1 (DE)
Title: Fahrwegabsperrvorrichtung, Fahrwegabsperrsystem und Verfahren zum Betrieb
Inventor: HEDRICH MATTHIAS
IPC: E01F13/04
Filed: 2017-09-20
Abstract: Um Fahrwege sicherer als bisher absperren zu können, schafft die Erfindung eine Fahrwegabsperrvorrichtung (12) mit einem Blockadeelement (14) zum Blockieren eines Fahrweges (16) für Fahrzeuge, gekennzeichnet durch einen Stoßsensor (40) zur Erfassung eines Stoßes gegen das Blockadeelement (14).
Patent DE-102017123921-A1 (DE)
Title: Winkeleinstellvorrichtung zum Ausrichten von Werkstücken in Spannvorrichtungen, Set und Verfahren
Inventor: LEX GUIDO
IPC: G01B3/56
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Winkeleinstellvorrichtung (100) zum Ausrichten von Werkstücken (35) in Spannvorrichtungen (33), wobei die Winkeleinstellvorrichtung (100) wenigstens eine Grundleiste (1), eine Schwenkleiste (3) und eine Spindel (5) mit einem Festlagerblock (7) und einem Loslagerblock (9) aufweist. Der mittels der Spindel (5) translatorisch verschiebbare Loslagerblock (9) ist zum Einstellen und/oder zum Ausrichten von Winkeln (15) der Schwenkleiste (3) relativ zur Grundleiste (1) ausgestaltet und konfiguriert. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Set (200), umfassend wenigstens zwei erfindungsgemäße Winkeleinstellvorrichtungen (100), wobei die Winkeleinstellvorrichtungen (100) mittels Verbindungsstiften (31) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017124451-A1 (DE)
Title: Fassstapelanordnung
Inventor: JAIN ANIL
IPC: B65D19/44
Filed: 2017-10-19
Abstract: Offenbart ist eine Fassstapelanordnung (100). Die Anordnung (100) hat eine erste Gruppe (108a) von mehreren Fässern, die in Bezug aufeinander angeordnet sind, und eine zweite Gruppe (108b) von mehreren Fässern, die in Bezug aufeinander angeordnet sind, und zwar jeweils über einen ersten Verbinder (101) und einen zweiten Verbinder. Darüber hinaus hat die Anordnung (100) eine Palette (109), wobei eine Oberseite der Palette (109) mehrere Tragschalen (601) hat, die darüber hinaus mehrere Rippen (602) haben, die dazu angepasst sind, die erste Gruppe (108a) von Fässern abzustützen. Ein äußerer L-Ring der Unterseite der ersten Gruppe (108a) von Fässern ist in den mehreren Rippen (602) geführt. Darüber hinaus hat eine Unterseite der Palette (109) mehrere Nuten (202), die darüber hinaus zumindest mehrere Einrückungen (603) haben, die dazu angepasst sind, einen äußeren L-Ring (301) der Oberseite der zweiten Gruppe (108b) von Fässern in Eingriff zu nehmen.
Patent DE-102017127552-A1 (DE)
Title: Stirnplatte für einen Schienenfahrzeugkupplungskopf und Schienenfahrzeugkupplungskopf
Inventor: SCHWINNING ANDREAS
IPC: B61G3/16
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stirnplatte (10) für einen Schienenfahrzeugkupplungskopf mit Kupplungselementen, umfassend einen Kupplungsvorsprung (1), der in eine Frontrichtung von der Stirnplatte (10) hervorsteht, und eine Kupplungsöffnung (6) zur Aufnahme eines Kupplungsvorsprungs von gegengleichen Kupplungselementen einer kompatiblen Stirnplatte, wobei die Stirnplatte (10) eine stirnseitige Kontaktfläche (7) zur Aufnahme von Druckkräften beim Ankuppeln der kompatiblen Stirnplatte aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die stirnseitige Kontaktfläche (7) mit wenigstens einer außerhalb der Kupplungselemente positionierten zumindest abschnittsweise randoffenen Aussparung (3) versehen ist.
Patent DE-102017200926-A1 (DE)
Title: Drehmoment-Vectoringeinheit
Inventor: COOPER KENNETH E
IPC: F16H48/36
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Drehmoment-Vectoringeinheit zur Verwendung mit einem Motorfahrzeug, aufweisend eine Differentialeinheit, die eine Differentialgetriebeanordnung enthält, die in einem Differentialgehäuse aufgenommen ist, eine Getriebeanordnung, die antriebsmäßig mit der Differentialeinheit verbunden ist, enthaltend ein erstes Getriebe, ein zweites Getriebe, ein drittes Getriebe und eine gemeinsame Welle, und ein Kupplungssystem, das antriebsmäßig selektiv mit der Getriebeanordnung verbunden ist. Die Differentialgetriebeanordnung ist antriebsmäßig mit zwei Ausgangswellen verbunden. Das Kupplungssystem enthält eine konzentrische innere Kupplung und eine konzentrische äußere Kupplung, die antriebsmäßig mit einer ersten Ausgangswelle verbunden sind, und einen Aktuator, der mit den beiden konzentrischen Kupplungen verbunden ist und jede Kupplung unabhängig betätigt. Das erste Getriebe enthält ein äußeres Zahnrad, das drehbar auf der gemeinsamen Welle gestützt ist, und ein inneres Zahnrad, das selektiv in Antriebseingriff mit der äußeren Kupplung ist. Das zweite Getriebe enthält ein äußeres Zahnrad, das drehbar auf der gemeinsamen Welle gestützt ist, und ein inneres Zahnrad, das selektiv in Antriebseingriff mit der inneren Kupplung ist, und das dritte Getriebe enthält ein äußeres Zahnrad, das drehbar mit der gemeinsamen Welle gekoppelt ist und ein inneres Zahnrad, das drehbar mit dem Differentialgehäuse gekoppelt ist.
Patent DE-102017201954-A1 (DE)
Title: Schaltbares PFM-Filter
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-02-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Betriebsgerät mit einem Wandlerschaltkreis, insbesondere einem Abwärtswandler- schaltkreis und einem schaltbaren Tiefpassfilter. Das Betriebsgerät ist für den Betrieb von Leuchtmittel umfassend wenigstens eine Leuchtdiode ausgelegt. Eine Treiberschaltung schaltet einen Filterkondensator des Tiefpass zu oder ab um eine gleichmäßige Lichtfarbe der Leuchtdiode im Betrieb für unterschiedliche Dimmlevel zu erreichen. Ebenso ist ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines Betriebsgeräts Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102017202748-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stapeln von flächigen Materialbogen sowie eine Druck- und/oder Lackiermaschine
Inventor: MICHEL BJÖRN
IPC: B65H31/32
Filed: 2017-02-21
Abstract: In einer Stapelvorrichtung, in welche Materialbogen über einen Stapelraum einer von der Stapelvorrichtung umfassten Stapelauslage gefördert und auf einem Ladungshilfsmittel in einem Stapel aufeinander abgelegt werden, werden für zwei verschiedene Produktionen die Stapel mit den vier Ecken ihrer Grundfläche in voneinander verschiedener Relativlage zum jeweils im Stapelraum angeordneten und gegenüber der jeweils abzulegenden Materialbogen größerformatigen Ladungshilfsmittel auf demselben gebildet, indem für die beiden Produktionen jeweils ein Ladungshilfsmittel eines selben Formates an in Projektion in die Horizontale betrachtet unterschiedlichen Stellen im Stapelraum positioniert wird. Es ist eine Positionierhilfe mit einer oder mehreren, der Positionierung des Ladungshilfsmittels in Transportrichtung dienenden Ausrichthilfen vorgesehen, durch welche eine Lage des Ladungshilfsmittels in einer ersten Position vorgebbar ist, in welcher es mit seiner stromabwärtigen Kante vertikal mit dem stromabwärtigen Anschlagmittel fluchtet oder höchstens geringfügig, d. h. um bis zu 20 mm entlang der Transportrichtung versetzt ist, und eine Lage in einer zweiten Position, in welcher das Ladungshilfsmittels mit seiner stromaufwärtigen Kante vertikal mit dem stromabwärtigen Anschlagmittel fluchtet oder höchstens geringfügig, d. h. um bis zu 20 mm entlang der Transportrichtung stromabwärts versetzt ist.
Patent DE-102017203046-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer für mehrpoliges Fahrleitungssystem
Inventor: FRANCKE JÜRGEN
IPC: B60L5/36
Filed: 2017-02-24
Abstract: Es wird ein Stromabnehmer (20) für ein mehrpoliges Fahrleitungssystem beschrieben. Der Stromabnehmer weist einen auf einer Basis (5) schwenkbar montierten Unterarm (1) und mindestens zwei an einem der Basis (5) entgegengesetzten Ende des Unterarms (1) schwenkbar montierte Oberarme (2, 3) auf. Zudem umfasst der Stromabnehmer (20) mindestens zwei an den jeweiligen Oberarmen (2, 3) angeordnete, separate, unterschiedlichen Polen (14a, 14b) einer Fahrleitung zugeordnete Kontaktbaugruppen (7a, 7b). Der Stromabnehmer (20) weist weiterhin eine an der Basis angeordnete zentrale Ausgleichswippe (10) und mindestens zwei Zugstangen (8, 9), deren erstes Ende jeweils schwenkbar mit der zentralen Ausgleichswippe (10) verbunden ist und deren zweites Ende jeweils mit einem der mindestens zwei Oberarme (2, 3) schwenkbar verbunden ist, auf. Es wird auch ein elektrifiziertes Transportsystem beschrieben.
Patent DE-102017205676-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller und Kraftfahrzeug mit einem Nockenwellenversteller
Inventor: ELFERS UWE
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (10) zum Verstellen einer Phasenlage einer ersten Welle relativ zu einer zweiten Welle gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Dabei sind in dem Stator (42) ausgehend von dem ersten Druckraum (14) ein radial nach außen führender erster Stator-Abströmkanal (58) und ausgehend von dem zweiten Druckraum (18) ein radial nach außen führender zweiter Stator-Abströmkanal (52) ausgebildet. Ferner sind in dem Gehäuse (38) ein mit dem ersten Druckraum (14) fluidal verbundener, radial nach außen führender erster Gehäuse-Abströmkanal (20) und ein mit dem zweiten Druckraum (18) fluidal verbundener, radial nach außen führender zweiter Gehäuse-Abströmkanal (24) ausgebildet, wobei der erste Gehäuse-Abströmkanal (20) und der zweite Gehäuse-Abströmkanal (24) funktional mit mindestens einem Steuerungsventil (22) verbunden sind, mittels welchem der erste Gehäuse-Abströmkanal (20) und der zweite Gehäuse-Abströmkanal (24) bedarfsweise zumindest teilweise geöffnet werden können, um ein radiales Abströmen von Fluid aus dem ersten Druckraum (14) durch den ersten Stator-Abströmkanal (58) und den ersten Gehäuse-Abströmkanal (24) oder aus dem zweiten Druckraum (18) durch den zweiten Stator-Abströmkanal (52) und den zweiten Gehäuse-Abströmkanal (24) bewirken zu können.
Patent DE-102017205888-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Ventiltrieb
Inventor: KAPPELLER CHRISTIAN
IPC: F01L1/46
Filed: 2017-04-06
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Ventiltrieb mit einer Nockenwelle und einem Kurbeltrieb mit einer Kurbelwelle, wobei die Nockenwelle über ein Endloszugmittel von der Kurbelwelle antreibbar ist und wobei eine Phasenlage der Nockenwelle zu der Kurbelwelle veränderbar ist, wobei ein Nocken der Nockenwelle über ein Zwischenelement über zumindest eine erste Kontaktfläche und eine zweite Kontaktfläche mit einem Gaswechselventil in Wirkverbindung ist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche ein Druck- oder Kraftsensor angeordnet ist.
 Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann in einfacher Weise die exakte Phasenlage zwischen der Kurbelwelle und der Nockenwelle festgestellt werden und eine Zugmittellängung über die Laufzeit ausgeglichen werden.
Patent DE-102017208672-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat einer Schlupfregelung einer Fahrzeugbremsanlage mit einem Motorblock
Inventor: SCHLITZKUS MICHAEL
IPC: B60T17/02
Filed: 2017-05-23
Abstract: Bei einem Hydraulikaggregat (10) einer Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage, mit einem Hydraulikblock (14), an dem mindestens ein elektrisches Hydraulikventil (16) und mindestens eine elektrische Hydraulikpumpe (56) angeordnet ist, einem Motorblock (12) zum Antreiben der mindestens einen Hydraulikpumpe (56) und einer Steuerplatine (24) zum Steuern des mindestens einen Hydraulikventils (16) und des Motorblocks (12), wobei der Motorblock (12) an dem Hydraulikblock (14) mit einer erste Seitenfläche (40) seiner Blockform angeordnet ist, ist erfindungsgemäß die Steuerplatine (24) an dem Motorblock (12) an dessen der ersten Seitenfläche (40) gegenüberliegenden, zweiten Seitenfläche (42) angeordnet.
Patent DE-102017210377-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrt-Unterstützungs-Vorrichtung
Inventor: NESSLER JENS
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Fahrt-Unterstützungs-Vorrichtung (100), welche dazu eingerichtet ist, in einem Ego-Fahrzeug angebracht zu sein und einen Fahrer des Ego-Fahrzeugs beim Vermeiden einer Kollision mit einem entgegenkommenden Fahrzeug zu unterstützen, wobei die Fahrzeug-Fahrt-Unterstützungs-Vorrichtung (100) eine Umgebungs-Überwachungseinheit (102), eine Kollisionsrisiko-Vorhersage-Einheit (108), welche dazu eingerichtet ist, vorherzusagen, ob oder ob nicht ein Risiko eines Kollidierens mit dem entgegenkommenden Fahrzeug vorliegt, eine Bremseinheit (116), welche dazu eingerichtet ist, das Ego-Fahrzeug (H) zu verzögern, und eine Regel-/Steuereinheit (114) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, einen Verzögerungsbefehl an die Bremseinheit (116) auszugeben, falls die folgenden Bedingungen gleichzeitig erfüllt sind:
 a) eine geschätzte Zeit zum Kreuzen zwischen dem Ego-Fahrzeug und dem entgegenkommenden Fahrzeug ist unterhalb eines vorbestimmten Zeitwerts, und
 b) eine geschätzte Distanz zwischen dem Ego-Fahrzeug und dem entgegenkommenden Fahrzeug zur Zeit des Kreuzens ist unterhalb eines vorbestimmten Distanzwerts, wobei die Zeit zum Kreuzen die Differenz zwischen der Zeit des Kreuzens und der momentanen Zeit ist.