baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106925-B4 (DE)
Title: Ölabscheider mit einer Abscheiderkammer und einem Blow-by-Gaskanalaufbau
Inventor: NAWA TERUYOSHI
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-04-14
Granted: 2021-09-16
Abstract: Ölabscheider mit einer Abscheiderkammer (S) und einem Blow-by-Gaskanalaufbau (1, 1'), der im Inneren der Abscheiderkammer (S) vorgesehen ist, die zwischen einer Zylinderkopfabdeckung (2) und einem Leitblech (3) ausgebildet ist, das mittels Vibrationsschweißen an die Zylinderkopfabdeckung (2) gefügt ist, um einen Kanal für Blow-by-Gas auszubilden, das in die Abscheiderkammer (S) zum Abscheiden von Ölkomponenten eingebracht wird, wobeidie Zylinderkopfabdeckung (2) und das Leitblech (3) jeweils gegenüberliegende Flächen (2a, 3a) aufweisen, die einander in einer Oben-Unten-Richtung der Zylinderkopfabdeckung (2) zugewandt sind,die gegenüberliegende Fläche (2a, 3a) entweder der Zylinderkopfabdeckung (2) oder des Leitblechs (3) mit einer ersten Rippe (11a, 12a, 13a, 23a) versehen ist und die gegenüberliegende Fläche des anderen Elements mit einer zweiten Rippe (11b, 12b, 13b, 23b) an einer Position versehen ist, die bezüglich eines Blow-by-Gasstroms stromaufwärts der ersten Rippe (11a, 12a, 13a, 23a) liegt und die einem Spalt (g) benachbart ist, der zwischen einem distalen Ende der ersten Rippe (11a, 12a, 13a, 23a) und der gegenüberliegenden Fläche des anderen Elements ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Rippe (11b, 12b, 13b, 23b) eine Höhe hat, die gleich wie oder größer als eine Höhe des Spalts (g) ist, und des Weiteren die erste Rippe (11a, 12a, 13a, 23a) und die zweite Rippe (11b, 12b, 13b, 23b), die einander benachbart sind, voneinander um 1 bis 10 mm beabstandet sind, um dadurch ein Passieren einer Gesamtmenge oder eines beträchtlichen Teils des Blow-by-Gases durch den Spalt (g) zu verhindern.
Patent DE-102016114927-B4 (DE)
Title: Schutzplattenanordnung und Verfahren zur Reparatur einer solchen Schutzplattenanordnung
Inventor: PFAFF JOHANN
IPC: F41H5/04
Filed: 2016-08-11
Granted: 2018-04-12
Abstract: Schutzplattenanordnung (20) zum Schutz gegen Beschuss und/oder Explosionen, mit zumindest drei textilbewehrten Betonplatten (21), die eine Außenplatte (22), eine Innenplatte (23) und eine Zwischenplatte (24) bilden, mit wenigstens einer Faserplatte (50), die in eine Kunststoffmatrix (53) eingebettete Kunststofffaserbündel (51) aufweist, wobei die wenigstens eine Faserplatte (50) zwischen der Außenplatte (22) und der Zwischenplatte (24) angeordnet ist, wobei die Innenplatte (23) unter Bildung eines Zwischenraums (57) mit Abstand zu der Zwischenplatte (24) angeordnet ist, und mit Verbindungselementen (40), die mit einem ersten Ende (41) in die Betonmatrix (31) einer der textilbewehrten Betonplatten (21) und mit einem zweiten Ende (42) in die Betonmatrix (31) einer anderen der textilbewehrten Betonplatten (21) eingebettet sind.
Patent DE-102016203213-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO RYUTA
IPC: G01C21/26
Filed: 2016-02-29
Granted: 2021-04-15
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, die einen Fahrzustand eines Host-Fahrzeugs zwischen einer autonomen Fahrt und einer manuellen Fahrt wechseln kann, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Anderes-Fahrzeug-Erkennungseinheit, die eine Position eines anderen Fahrzeugs um das Host-Fahrzeug erkennt;eine Fahrzustandserkennungseinheit, die einen Fahrzustand des Host-Fahrzeugs erkennt;eine Überprüfungszeitpunktbestimmungseinheit, die in einem Fall, in dem der Fahrzustand des Host-Fahrzeugs die autonome Fahrt ist, bestimmt, ob das Host-Fahrzeug einen im Voraus eingestellten Überprüfungszeitpunkt erreicht;eine Anderes-Fahrzeug-Vorhandensein-Bestimmungseinheit, die in einem Fall, in dem die Überprüfungszeitpunktbestimmungseinheit bestimmt, dass das Host-Fahrzeug den Überprüfungszeitpunkt erreicht, auf der Grundlage des Ergebnisses der Erkennung durch die Anderes-Fahrzeug-Erkennungseinheit, bestimmt, ob ein anderes Fahrzeug in einem blinden Bereich eines Fahrers, der im Voraus diagonal hinter dem Host-Fahrzeug eingestellt wird, vorhanden ist;eine Wahrscheinlichkeitsbestimmungseinheit, die in einem Fall, in dem die Anderes-Fahrzeug-Vorhandensein-Bestimmungseinheit bestimmt, dass ein anderes Fahrzeug in dem blinden Bereich des Fahrers vorhanden ist, auf der Grundlage des Ergebnisses der Erkennung durch die Anderes-Fahrzeug-Erkennungseinheit und die Fahrzustandserkennungseinheit bestimmt, ob das andere Fahrzeug aus dem blinden Bereich des Fahrers mittels Steuerung einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Host-Fahrzeugs und/oder einer seitlichen Position des Host-Fahrzeugs entfernt werden kann; undeine Steuereinheit, die die Steuerung des Host-Fahrzeugs auf der Grundlage des Ergebnisses der Erkennung durch die Anderes-Fahrzeug-Erkennungseinheit und die Fahrzustandserkennungseinheit in einem Fall ausführt, in dem die Wahrscheinlichkeitsbestimmungseinheit bestimmt, dass das andere Fahrzeug aus dem blinden Bereich des Fahrers mittels der Steuerung entfernt werden kann.
Patent DE-102016203433-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Einspritzmodus zum Einspritzen eines Kraftstoffs in einen Brennraum eines Zylinders einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-03-02
Granted: 2017-12-07
Abstract: Zum Ermitteln eines Einspritzmodus zum Einspritzen eines Kraftstoffs in einen Brennraum eines Zylinders einer Brennkraftmaschine wird eine Drehzahl (N) der Brennkraftmaschine ermittelt. Eine Zylinderwandtemperatur (ZT) des Zylinders wird ermittelt. Abhängig von der Drehzahl (N) und der Zylinderwandtemperatur (ZT) wird der Einspritzmodus ermittelt.
Patent DE-102016212411-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstudieren einer Gefahrenreaktion sowie System zum Einstudieren einer Gefahrenreaktion
Inventor: SCHINELLER LEO
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-07-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren (100) zum Einstudieren einer Gefahrenreaktion, insbesondere einer Notbremsung, in einem Fahrzeug (1), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Überprüfen (102) eines Fahrstatus des Fahrzeugs (1), ob der Fahrstatus zumindest wesentlich oder vollständig einem Stillstand des Fahrzeugs (1) entspricht,b) Erwarten (104) einer Interaktion (10) eines Benutzers (2), bis der Benutzer (2) die Interaktion (10) durchführt,c) Bestimmung (106) zumindest einer ersten Kenngröße (301), welche aus der Interaktion (10) des Benutzers (2) resultiert, durch eine Messung eines ersten Betriebsparameters (303) des Fahrzeugs (1),d) Auswertung (109) der Interaktion (10) umfassend einen Vergleich der ersten Kenngröße (301) mit einer ersten Referenzkenngröße (305)e) Rückmelden (109) eines Ergebnisses der Auswertung (109) der Interaktion (10) an den Benutzer (2).
Patent DE-102016213610-B4 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeugsteuereinrichtung und Überschreibsystem
Inventor: UEHARA KAZUHIRO
IPC: H04L47/40
Filed: 2016-07-25
Granted: 2021-08-12
Abstract: Elektronische Fahrzeugsteuereinrichtung, beinhaltend:eine Speichereinrichtung (38), die wiederbeschreibbar und nichtflüchtig ist;einen Kommunikationsabschnitt (S420-S428, S440, S444, S448, S450, S482, S484), der eine Empfangsverarbeitung durchführt zum Empfangen einer Vielzahl von Teildaten von einer Überschreibvorrichtung (10) über eine Vielzahl von Kommunikationswegen (210, 212, 230, 232), wobei die Vielzahl von Teildaten durch Aufteilen von Überschreibedaten bereitgestellt werden, die Daten der Speichereinrichtung überschreiben; undeinen Schreibabschnitt (S430-S434), der parallel zu der Empfangsverarbeitung, die von dem Kommunikationsabschnitt durchgeführt wird, eine Schreibverarbeitung ausführt, die Teildaten, welche durch den Kommunikationsabschnitt von der Überschreibvorrichtung in einer vorangehenden Empfangsverarbeitung unmittelbar vor der Empfangsverarbeitung empfangen worden sind, in die Speichereinrichtung schreibt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vielzahl von Kommunikationswegen einen ersten Kommunikationsweg und einen zweiten Kommunikationsweg, der sich von dem ersten Kommunikationsweg unterscheidet, beinhaltet;der Kommunikationsabschnitt und der Schreibabschnitt parallel ausführen:eine erste Empfangsverarbeitung, in welcher der Kommunikationsabschnitt die Teildaten aus dem ersten Kommunikationsweg empfängt, undeine erste Schreibverarbeitung, in welcher der Schreibabschnitt die Teildaten, die durch den Kommunikationsabschnitt aus dem ersten Kommunikationsweg in einer vorangehenden ersten Empfangsverarbeitung unmittelbar vor der ersten Empfangsverarbeitung empfangen worden sind, jeweils in die Speichereinrichtung schreibt; undnachdem die erste Schreibverarbeitung endet und bevor die erste Empfangsverarbeitung endet, der Schreibabschnitt eine zweite Schreibverarbeitung ausführt, die in die Speichereinrichtung die Teildaten schreibt, die durch den Kommunikationsabschnitt aus dem zweiten Kommunikationsweg in einer vorangehenden zweiten Empfangsverarbeitung unmittelbar vor einer zweiten Empfangsverarbeitung empfangen worden sind, in welcher der Kommunikationsabschnitt die Teildaten aus dem zweiten Kommunikationsweg empfängt.
Patent DE-102016218586-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen zwei Getriebeteilen
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: F16D13/18
Filed: 2016-09-27
Granted: 2019-10-17
Abstract: Schalteinrichtung (4) zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen zwei Getriebeteilen, mit- einem Bremstopf (42),- einem Träger (41), zu dem der Bremstopf (42) bewegbar ist,- einem Paar von verstellbar an dem Träger (41) angeordneten Schaltelementen (430, 431) und- einem mit einem Stellantrieb (40) verbundenen, um eine Schwenkachse (D) verschwenkbar an dem Träger (41) angeordneten Stellelement (44), das einen Nocken (440) zum Einwirken auf die Schaltelemente (430, 431) aufweist, wobei der Nocken (440) mit einer ersten Seite einem ersten der Schaltelemente (430, 431) und mit einer zweiten Seite einem zweiten der Schaltelemente (430, 431) zugewandt ist und durch Verschwenken des Stellelements (44) die Schaltelemente (430, 431) zum Schalten der Schalteinrichtung (4) relativ zum Bremstopf (42) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (440) an der ersten Seite und an der zweiten Seite je- einen ersten Abschnitt (A2, B2), der im Querschnitt quer zur Schwenkachse (D) geradlinig erstreckt ist, und- einen zu dem ersten Abschnitt (A2, B2) versetzten, zweiten Abschnitt (A3, B3), der im Querschnitt quer zur Schwenkachse (D) entlang eines Abschnitts einer Ellipse erstreckt ist, aufweist, wobei- an den zweiten Abschnitt (A3, B3) jeweils ein dritter Abschnitt (A4, B4) anschließt, der im Querschnitt quer zur Schwenkachse (D) entlang eines Kreisbogens erstreckt ist,- an den ersten Abschnitt (A2, B2) jeweils an einem von dem zweiten Abschnitt (A3, B3) abgewandten Ende (O1, O2) ein vierter Abschnitt (A1, B1) anschließt, der im Querschnitt quer zur Schwenkachse (D) entlang eines Kreisbogens erstreckt ist,- das dem zweiten Abschnitt (A3) abgewandte Ende (O1) des ersten Abschnitts (A2) der ersten Seite und das dem zweiten Abschnitt (B3) abgewandte Ende (O2) des ersten Abschnitts (B2) der zweiten Seite sich diametral zur Schwenkachse (D) gegenüberliegen und- der Nocken (440) im Querschnitt quer zur Drehachse (D) asymmetrisch geformt ist.
Patent DE-102017117028-B4 (DE)
Title: Pleuelstange mit Exzenter-Verstelleinrichtung und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/32
Filed: 2017-07-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Pleuelstange (10), miteinem Hublagerauge (11) zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle,einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders,einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobeidie Exzenter-Verstelleinrichtung (13) Exzenterstangen (15, 16) aufweist, die mit einem ersten Ende (36, 37) an einem Exzenterhebel (14) der Exzenter-Verstelleinrichtung (13) und mit einem zweiten Ende (38, 39) an in Hydraulikammern (22, 23) der Pleuelstange geführten Kolben (20, 21) angreifen,das zweite Ende (38, 39) mindestens einer der Exzenterstangen (15, 16) als Kugelkopf ausgebildet ist, der in eine korrespondierende Ausnehmung des jeweiligen Kolbens (20, 21) hineinragt,wobei das zweite Ende (38, 39) mindestens einer der Exzenterstangen (15, 16) über einen Haltebolzen (40, 41), der eine Ausnehmung (42) im jeweiligen als Kugelkopf ausgebildeten zweiten Ende (38, 39) der jeweiligen Exzenterstange (15, 16) und eine Ausnehmung (43) im jeweiligen Kolben (20, 21) durchdringt, an dem Kolben (20, 21) befestigt ist,wobei ein Innendurchmesser der Ausnehmung (42) in der jeweiligen Exzenterstange (15, 16) einem Außendurchmesser des jeweiligen Haltebolzens (40, 41) derart entspricht, dass der jeweilige Haltebolzen (40, 41) in der jeweiligen Exzenterstange (15, 16) mit Presssitz geführt ist,wobei ein Innendurchmesser der Ausnehmung (43) im jeweiligen Kolben (20, 21) größer als ein Außendurchmesser des jeweiligen Haltebolzens (40, 41) ist, sodass der jeweilige Haltebolzen (40, 41) in dem jeweiligen Kolben (20, 21) mit Spiel geführt ist,ein Mittelpunkt (44) der Ausnehmung (43) im jeweiligen Kolben (20, 21) gegenüber einem Mittelpunkt (45) der Ausnehmung (42) in der jeweiligen Exzenterstange (15, 16) versetzt oder desachsiert ist.
Patent DE-102017119461-B4 (DE)
Title: Wälzlager für ein Wellgetriebe
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F16C27/04
Filed: 2017-08-25
Granted: 2022-12-22
Abstract: Wälzlager für ein Wellgetriebe, mit einem Innenring (1) mit einer Laufbahn (2) mit einer elliptischen Umfangskontur und an dieser geführten Wälzkörpern (5) und einem radial elastisch verformbaren Außenring (3), dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung gegenüber der Umgebung zwischen Innen- und Außenring (1, 3) zumindest eine Dichtung (8, 9) vorgesehen ist, die am Innenring (1) drehfest abgestützt und mit einer an die elliptische Umfangskontur der Laufbahn (2) des Innenrings (1) angepassten elliptischen Umfangskontur zur Abdichtung am Außenring (3) anliegt.
Patent DE-102017126299-B4 (DE)
Title: Multifunktionsmöbelstück
Inventor: DAUBNER MICHAEL
IPC: A47B87/00
Filed: 2017-11-09
Granted: 2021-09-23
Abstract: Multifunktionsmöbelstück (10), das einen quaderförmigen Grundkörper (12) umfasst, wobei der Grundkörper (12) zwei Segmente (14, 16), die eine gleiche Form aufweisen, umfasst, wobei die beiden Segmente (14, 16) miteinander verklebt sind, wobei die Segmente (14, 16) jeweils Vorsprünge (40) und Ausnehmungen (42) aufweisen, und wobei Vorsprünge (40) des einen Segments (14, 16) sich in ihnen zugeordnete Ausnehmungen (42) des anderen Segments (14, 16) erstecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (14, 16) des Grundkörpers (12) aus expandiertem Polypropylen hergestellt sind und dass der Grundkörper (12) sechs Seitenflächen (20) aufweist, welche einen inneren Hohlraum (34) begrenzen, und dass Verstrebungen (36) in dem inneren Hohlraum (34) angeordnet sind.
Patent DE-102017205721-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: F16H1/22
Filed: 2017-04-04
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für eine Servolenkung eines Kraftfahrzeugs, mit einer entlang einer X-Richtung verlaufenden Abtriebswelle (2), zwei hieran gekoppelten Schneckenrädern (3, 14), wobei das erste Schneckenrad (3) und das zweite Schneckenrad (14) an die Abtriebswelle (2) gekoppelt sind, sowie einer ersten Schneckenwelle (4), die entlang einer zur X-Richtung senkrechten Y-Richtung verläuft, mit dem ersten Schneckenrad (3) zusammenwirkt und drehmomentübertragend an eine erste Motoreinheit (6) gekoppelt ist,
 wobei
 eine zweite Schneckenwelle (9), mit dem zweiten Schneckenrad (14) zusammenwirkt und drehmomentübertragend an eine zweite Motoreinheit (11) gekoppelt ist, wobei die erste Schneckenwelle (4) mit einem ersten Abschnitt (17) des ersten Schneckenrads (3) zusammenwirkt und die zweite Schneckenwelle (9) mit einem hierzu in X-Richtung versetzt angeordneten zweiten Abschnitt (18) des zweiten Schneckenrads (14) zusammenwirkt, und wobei der erste Abschnitt (17) am ersten Schneckenrad (3) und der zweite Abschnitt (18) am zweiten Schneckenrad (14) ausgebildet ist und die Steigung des ersten Abschnitts (17) entgegengesetzt zur Steigung des zweiten Abschnitts (18) ist.
Patent DE-102017221979-B4 (DE)
Title: Rückführventil für einen Turboladermotor
Inventor: CHU DONG HO
IPC: F02B37/16
Filed: 2017-12-06
Granted: 2023-06-29
Abstract: Rückführventil, das so konfiguriert ist, dass es eine Rückführleitung öffnet oder schließt, die mit einer vorderen Stufe eines Kompressors von einer hinteren Stufe des Kompressors auf einer Ansaugleitung eines Motors aus verbunden ist, wobei das Rückführventil umfasst:einen Rückführventil-Anschlussstutzen (100) mit einem Einlass (110), in den Gas eingeführt wird, das in einem Boden davon gebildet ist, mit einem Auslass, aus dem das Gas ausgestoßen wird, der in einer ersten Seite einer Seitenfläche davon gebildet ist, und mit einem Innenraum (130), der mit dem Einlass (110) und dem Auslass (120) verbunden ist und in dem das Gas strömt; undeinen Zapfen (200), der so konfiguriert ist, dass er den Einlass (110) und den Auslass (120) öffnet oder schließt,einen Rückführstutzen (300) mit einer Vielzahl von Führungsöffnungen (321), die ausgebildet sind, um eine aus dem Auslass (120) ausgestoßene Gasströmung zu leiten unddie Gasströmung der Rückführleitung zuzuführen, und mit gegenüberliegenden Enden, die jeweils mit dem Rückführventil-Anschlussstutzen (100) und der Rückführleitung verbunden sind, wobei der Rückführstutzen (300) umfasst:einen Stutzenkörper (310) in Rohrform mit einer ersten Seite, die mit dem Auslass (120) verbunden ist, und mit einer zweiten Seite, die mit der Rückführleitung verbunden ist; undein Filtersieb (320) mit der Vielzahl von Führungsöffnungen (321), die darin ausgebildet sind, und wobei das Sieb (320) an der ersten Seite des Stutzenkörpers (310) angebracht ist,wobei der Stutzenkörper (310) ein erstes Ende aufweist, das mit dem Auslass (120) verbunden ist und einen Querschnitt aufweist, der in einer rechteckigen Form ausgebildet ist, um einer Form des Auslasses (120) zu entsprechen, und ein zweites Ende mit einem Querschnitt, der in einer kreisförmigen Form ausgebildet ist, um mit der Rückführleitung verbunden zu werden,wobei der Stutzenkörper (310) so ausgebildet ist, dass er in einem gesamten Bereich einer inneren Gasleitung, in der das Gas strömt, eine gleiche Querschnittsfläche wie ein Querschnitt des Auslasses (120) aufweist, undwobei der Innenraum (130) eine asymmetrische Form aufweist, in der eine Breite in horizontaler Richtung vergrößert ist in einer Richtung von einer zweiten Seite einer Innenfläche zu einer Seite derselben.
Patent DE-102018005034-B4 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/547
Filed: 2018-06-26
Granted: 2020-07-16
Abstract: Hybridantriebssystem mit einem Verbrennungsmotor (11a; 11b; 11c; 11d), der eine Kurbelwelle (12a; 12b; 12c; 12d) aufweist, mit einer elektrischen Antriebseinheit (13a; 13b; 13c; 13d), die eine elektrische Maschine (14a; 14b; 14c; 14d) mit einem Rotor (15a; 15b; 15c; 15d) und einem Stator (16a; 16b; 16c; 16d) aufweist, mit einem Stirnradgetriebe (17a; 17b; 17c; 17d), welches eine erste Eingangswelle (18a; 18b; 18c; 18d), eine erste Vorgelegewelle (19a; 19b; 19c; 19d) und einen Abtrieb (V3a; V3b; V3c; V3d), insbesondere eine Abtriebsstirnradpaarung, aufweist, und mit einem Planetengetriebe (20a; 20b; 20c; 20d), welches eine zweite Eingangswelle (21a; 21b; 21c; 21d) und eine Abtriebswelle (22a; 22b; 22c; 22d) aufweist, wobei die Kurbelwelle (12a; 12b; 12c; 12d) des Verbrennungsmotors (11a; 11b; 11c; 11d) drehfest mit der ersten Eingangswelle (18a; 18b; 18c; 18d) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die elektrische Antriebseinheit (13a; 13b; 13c; 13d) eine Stirnradpaarung (V4a; V4b; V4c; V4d) aufweist, über welche der Rotor (15a; 15b; 15c; 15d) der elektrischen Maschine (14a; 14b; 14c; 14d) mit der zweiten Eingangswelle (21a; 21b; 21c; 21d) des Planetengetriebes (20a; 20b; 20c; 20d) koppelbar ist, wobei das Stirnradgetriebe (17a; 17b; 17c; 17d) im Momentenfluss vor dem Abtrieb (V3a; V3b; V3c; V3d) genau zwei schaltbare Stirnradpaarungen (V1a, V2a; V1b, V2b; V1c, V2c; V1d, V2d), und zwar eine erste schaltbare Stirnradpaarung (V1a; V1b; V1c; V1d) und eine zweite schaltbare Stirnradpaarung (V2a; V2b; V2c; V2d), aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die erste schaltbare Stirnradpaarung (V1b; V1c) des Stirnradgetriebes (17b; 17c) ein erstes Vorgelegewellenrad (V12b; V12c) aufweist, welches koaxial zu der ersten Vorgelegewelle (19b; 19c) des Stirnradgetriebes (17b; 17c) angeordnet ist, und die zweite schaltbare Stirnradpaarung (V2b; V2c) des Stirnradgetriebes (17b; 17c) ein zweites Vorgelegewellenrad (V22b; V22c) aufweist, welches koaxial zu einer zweiten Vorgelegewelle (25b; 25c) des Stirnradgetriebes (17b; 17c) angeordnet ist, wobei die erste Vorgelegewelle (19b; 19c), die zweite Vorgelegewelle (25b; 25c) und die Kurbelwelle (12b; 12c) achsparallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102018009805-B4 (DE)
Title: Kühlelement, Kontrollsystem, Einfrierhalterung und Verfahren zur Kontrolle eines Kreislaufatemschutzgerätes
IPC: A62B9/00
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlelement zur Verwendung innerhalb einer Kühlvorrichtung eines Kreislaufatemschutzgeräts, mit einem Elementengehäuse, welches einen flüssigkeitsdichten Verschluss aufweist und mit einem Kühlmittel gefüllt ist, das einen Schmelzpunkt unter 50°C, insbesondere unter 45°C, vorzugsweise unter 40°C, aufweist, und einem Sensorelement, das innerhalb des Elementengehäuses in Kontakt mit dem Kühlmittel derart angeordnet ist, dass es im flüssigen Zustand des Kühlmittels während eines Tragens des Kreislaufatemschutzgeräts durch einen Nutzer des Kreislaufatemschutzgeräts in Richtung der auf das Sensorelement wirkenden Schwerkraft beweglich ist
Patent DE-102018107074-B4 (DE)
Title: Roboter
Inventor: WATANABE KEI
IPC: B25J9/00
Filed: 2018-03-26
Granted: 2022-02-03
Abstract: Eine Spannungskonzentration, die auf einem ersten Armteil und einem zweiten Armteil auftritt, wird verringert, um die Festigkeit und die Steifigkeit davon zu verbessern. Bereitgestellt wird ein Roboter 1, der umfasst: einen Drehteil 3, der um eine erste Achse A rotiert wird; einen geraden ersten Armteil 4, der mit dem Drehteil auf rotierbare Weise um eine zweite Achse B, die senkrecht zu der ersten Achse ist, verbunden ist; einen geraden zweiten Armteil 5, der mit dem ersten Armteil auf rotierbare Weise um eine dritte Achse C verbunden ist; einen Distalendschwingteil 7, der mit dem zweiten Armteil auf rotierbare Weise um eine vierte Achse D verbunden ist; Aktuatoren 9, 10 und 11, die den ersten Armteil in Bezug auf den Drehteil, den zweiten Armteil in Bezug auf den ersten Armteil, und den Distalendschwingteil in Bezug auf den zweiten Armteil um die zweite bis vierte Achse rotieren, die jeweils parallel zueinander sind; und ein Kabel 13, das den Aktuatoren Strom und Signale zuführt. Der Drehteil, der erste Armteil, der zweite Armteil und der Distalendschwingteil sind abwechselnd an einer Seite oder an der anderen Seite in der Richtung der zweiten Achse B angebracht. Das Kabel ist entlang Seitenoberflächen 5a und 12a an der einen Seite angeordnet. Die Aktuatoren sind nahe an Seitenoberflächen 5b und 12b an der anderen Seite angeordnet.
Patent DE-102018114360-B4 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F02D9/10
Filed: 2018-06-15
Granted: 2021-03-04
Abstract: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Strömungsgehäuse (12), welches einen Strömungskanal (14) begrenzt,einem Klappenkörper (16), welcher drehbar in dem Strömungskanal (14) angeordnet ist,einer einseitig gelagerten Klappenwelle (18), an der der Klappenkörper (16) befestigt ist, wobei die Klappenwelle (18) mittels eines Aktors (22) antreibbar ist, undeiner Lageraufnahme (32), welche an dem Strömungsgehäuse (12) ausgebildet ist, wobei in der Lageraufnahme (32) zur einseitigen Lagerung der Klappenwelle (18) ein erstes Lager (42) und ein zweites Lager (44) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Lageraufnahme (32) in den Strömungskanal (14) hineinragt und das erste Lager (42) innerhalb des Strömungskanals (14) angeordnet ist.