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Patent DE-102014218557-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zur automatisierten Positionierung eines Patiententisches relativ zu einer medizintechnischen Anlage
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: A61B90/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Das Verfahren und die Benutzerschnittstelle ermöglichen es, eine oder mehrere Referenz-Ortsinformationen in dem Patientenbild zu definieren, welche als Marker zur Tischpositionierung genutzt und immer wieder reaktiviert werden können. Die Referenz-Ortsinformation repräsentiert einen festen Zielpunkt für die Fahrt des Patiententisches, der immer wieder angefahren werden kann. Die Festlegung der Referenz-Ortsinformation in dem Patientenbild gestaltet sich für einen Benutzer intuitiv und schnell, da der betreffende Punkt nicht zuerst mit dem Patiententisch angefahren und manuell nachjustiert werden muss. Eine Weiterbildung ermöglicht es, anatomische Landmarken am Patienten zu ermitteln, indem diese aus einer Datenbank mit einem anatomischen Modell abgefragt und auf die individuellen Körpermaße und die individuelle Lage des Patienten umgerechnet werden. Hierdurch können anatomische Landmarken aus einer Datenbank abgerufen, individuell für den Patienten berechnet und als Referenz-Ortsinformation verwendet werden. Die Positionierung des Patiententisches wird dadurch erheblich beschleunigt, wobei auch die Genauigkeit verbessert wird. So kann die Referenz-Ortsinformation individuell für den gleichen Patienten in anderer Lage oder einen anderen Patienten mit anderen Körpermaßen berechnet werden, indem diese mittels der Umrechnungsvorschrift für den jeweiligen Patienten neu berechnet wird.
Patent DE-102014220560-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei das Fliehkraftpendel drehbar um einen Drehachse ist, wobei ein Pendelflansch und wenigstens ein Pendelmassenpaar vorgesehen ist, wobei das Pendelmassenpaar eine erste Pendelmasse und eine zweite Pendelmasse umfasst, wobei der Pendelflansch wenigstens eine Ausnehmung mit einer Ausnehmungskontur umfasst, wobei die beiden Pendelmassen mittels wenigstens einem Abstandsbolzen verbunden, der durch die Ausnehmung des Pendelflanschs geführt ist, wobei an dem Abstandsbolzen eine Dämpfungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Hohlkammerstruktur ausgebildet ist, bei einem Berührkontakt zwischen der Hohlkammerstruktur und der Ausnehmungskontur einen Fluidaustausch zwischen einem Inneren der Hohlkammerstruktur und einer Umgebung der Hohlkammerstruktur zu bereitzustellen.
Patent DE-102014222453-A1 (DE)
Title: Dosier- und/oder Ausbringvorrichtung für granulatartiges Streugut
Inventor: HENDLMEIER KONRAD
IPC: A01C7/16
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Dosier- und/oder Ausbringvorrichtung (10) für granulatartiges Streugut (14) wie Dünger, Saatgut o. dgl. Die Erfindung betrifft zudem eine Säkombination (50), die mit einer derartigen Vorrichtung (10) ausgestattet ist. Die Dosier- und/oder Ausbringvorrichtung (10) umfasst einen Vorratsbehälter (12) für das Streugut (14), an dessen Unterseite (16) sich eine Linearfördereinrichtung (17) anschließt, die in eine Verteileinrichtung (24) mündet, welche ein innerhalb eines Verteilergehäuses (26) um eine ungefähr vertikale Achse rotierendes Verteilelement (28) mit umfangsseitig des Verteilergehäuses (26) angeordneten Mündungsöffnungen (30) für das Streugut (14) aufweist. Innerhalb eines Förderbereichs der Linearfördereinrichtung (17) oder zwischen einem Auslass (22) der Linearfördereinrichtung (17) und einer Einlassmündung (34) ist in einem oberen Bereich des Verteilergehäuses (26) ein verstellbarer und/oder steuerbarer Absperrschieber (36) zur Variation eines Öffnungsquerschnitts für den Streugutdurchlass angeordnet.
Patent DE-102014223342-A1 (DE)
Title: Optisches übertragungsbauteil, empfangsvorrichtung, übertragungsvorrichtung, und übertragungs- und empfangssystem
Inventor: ROKUHARA SHINJI
IPC: H04B10/60
Filed: 2014-11-14
Abstract: Ein optisches Übertragungsbauteil, eine Empfangsvorrichtung, eine Übertragungsvorrichtung und ein Übertragungs- und Empfangssystem sind offenbart. Das optische Übertragungsbauteil umfasst ein Treiberschaltkreissubstrat. Ein erster Durchgang erstreckt sich durch das Treiberschaltkreissubstrat und ist dazu ausgelegt, ein auf einer ersten Oberflächenseite des Treiberschaltkreissubstrats angeordnetes optisches Element mit einem auf einer zweiten Oberflächenseite des Treiberschaltkreissubstrats angeordneten Treiberschaltkreis zu verbinden. Ein Positionierungselement ist an einem Interposer-Substrat angebracht und ist dazu ausgelegt, optische Achsen einer an einem Linsensubstrat angebrachten ersten Linse auszurichten, die einer zweiten Linse gegenüberliegt, welche auf der ersten Oberflächenseite des Treiberschaltkreissubstrats angeordnet ist. Ein zweiter Durchgang erstreckt sich durch das Interposer-Substrat und verbindet den Treiberschaltkreis elektrisch mit einem Signalverarbeitungsschaltkreis, welcher auf einem Signalverarbeitungssubstrat angeordnet ist, das über dem Interposer-Substrat positioniert ist.
Patent DE-102015000536-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: CHERNOGORSKI VLADIMIR
IPC: H02K9/22
Filed: 2015-01-17
Abstract: Elektrische Maschine (1), umfassend einen Stator (2), einen um eine Drehachse (3) drehbar gelagerten Rotor (4) und zwei Lagerschilde (7, 8), wobei an wenigstens einem Lagerschild (7, 8) rotorseitig wenigstens ein Kühlelement (11, 12) zur Abgabe von Wärme von Luft (21) im Inneren der elektrischen Maschine (1) an den Lagerschild (7, 8) vorgesehen ist.
Patent DE-102015001509-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: YOSHIDA KOUEI
IPC: G05B19/404
Filed: 2015-02-05
Abstract: Eine numerische Steuerung ist dazu ausgebildet, ein Werkzeug synchron mit der Rotation eines Werkstücks zu bewegen und dadurch eine Werkzeugmaschine zu steuern, die dazu ausgebildet ist, ein Gewindeschneiden durchzuführen, und umfasst eine Zerspanungsbetragsänderungs-Einstelleinheit zum Voreinstellen der Größe einer Änderung eines Zerspanungsbetrags während des Gewindeschneidens. Die Zerspanungsbetragsänderungs-Einstelleinheit ändert den Zerspanungsbetrag periodisch während des Gewindeschneidens basierend auf einer voreingestellten Änderung.
Patent DE-102015007502-A1 (DE)
Title: Freistehende Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MUTSCHLER JÜRGEN
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine freistehende Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend ein Displaymodul (3), welches von einer Trägerstruktur (5) gehalten ist, die von einer Gehäuseabdeckung (13) abgedeckt ist und die Trägerstruktur (5) und die Gehäuseabdeckung (13) an einem Bonding-Rahmen (7) befestigt sind, wobei das Displaymodul (3) mit einer Glasabdeckung (9) versehen ist und das Displaymodul (3), die Glasabdeckung (9) und der Bonding-Rahmen (7) miteinander verbunden sind. Bei einer freistehenden Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug liegt die partiell ausgebildete Gehäuseabdeckung (13) flächig in einer Ausnehmung (11) der Trägerstruktur (5) auf oder ist an dieser befestigt.
Patent DE-102015016456-A1 (DE)
Title: Packung für Zigaretten
Inventor: BUSE HENRY
IPC: B65D85/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine (Zigaretten-)Packung mit Folienblock (11) als Innenpackung und einer Klappschachtel als Außenpackung (25) ist mit einer Öffnungshilfe (18) für den Folienblock (11) ausgebildet, bei der eine Verschlusslasche (20) zum Freigeben einer Entnahmeöffnung (19) des Folienblocks (11) mit einem Deckel-Innenlappen (33) als Teil der Deckel-Vorderwand (31) verbunden ist. Der Deckel-Innenlappen (33) ist bewegbar bzw. schwenkbar. Beim Öffnen des Deckels findet eine Relativbewegung des Deckel-Innenlappens (33) statt in Abstimmung mit dem Öffnungsvorgang der Verschlusslasche (20).
Patent DE-102015016781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Kegelform auf einem Glasstab und Glasstab
Inventor: OTOSAKA TETSUYA
IPC: C03B37/012
Filed: 2015-12-23
Abstract: Um in einem Verfahren zum Ausbilden einer Kegelform auf einem Glasstab mit einem wirksamen Abschnitt und einem unwirksamen Abschnitt, der an den wirksamen Abschnitt angrenzt, eine Kegelform in dem wirksamen Abschnitt auszubilden, wird durch gleichzeitiges Heizen der Grenze zwischen dem wirksamen Abschnitt und dem unwirksamen Abschnitt und Ziehen eines Endes des unwirksamen Abschnitts die Temperatur einer Heizung erhöht und ein Heizziel auf dem Glasstab wird gleichzeitig von dem unwirksamen Abschnitt zu der Grenze bewegt.
Patent DE-102015017044-A1 (DE)
Title: Universalsägegestell
IPC: B27B21/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Universalsägegestell in Längsrichtung verlängerbar, mit höhenverstell- und drehbar angeordneten Standelementen (4), mit höhenverstellbaren und verlängerbaren Rungen (5) und mit angeordneten Sicherungselementen (9, 10) versehen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Grundelement (20) aus einer Hauptebene (1) mit einer Vielzahl von ersten vertikalen Führungsbohrungen (13), ersten Führungsbohrungen im Winkel (25, 26), ersten Führungsschlitzen (23) und aus einer zweiten Ebene (2) besteht, die im parallelem Abstand mit Seitenteilen (19) mit der Hauptebene (1) fixiert ist, mit zweiten vertikalen Führungsbohrungen (3), zweiten Führungsbohrungen im Winkel (27, 28), zweiten Führungsschlitzen (24) versehen ist, die mit den ersten Führungsbohrungen (13), den ersten Führungsbohrungen im Winkel (25, 26) und den ersten Führungsschlitzen (23) der Hauptebene (1) korrespondieren, zur Anordnung der Rungen (5) in senkrechter oder leicht zur Seite geneigter Form, wobei noch Materialauflagen (7) mit nicht mittig angeordneten Bohrungen (17) und mindestens zwei Orientierungshilfen (11, 12) vorgesehen sind.
Patent DE-102015102911-A1 (DE)
Title: Feststellanordnung für eine Tür
Inventor: WAMSER THOMAS
IPC: E05F15/72
Filed: 2015-03-02
Abstract: Feststellanordnung (1) für eine Tür (2), umfassend – eine zum Senden eines Auslösesignals ausgebildete Auslösevorrichtung (8), und – eine zum Feststellen der Tür (2) in geschlossener oder offener Stellung ausgebildete Haltevorrichtung (7), – wobei die Feststellanordnung (1) ausgebildet ist, bei Aussendung des Auslösesignals durch die Auslösevorrichtung (8) durch Zufuhr elektrischer Energie die Haltevorrichtung (7) von einem feststellenden Zustand in einen freigebenden Zustand zu überführen, – wobei die Feststellanordnung (1) zumindest zwei voneinander unabhängige Subsysteme (25) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (7) von jedem Subsystem (25) unabhängig von dem mindestens einen übrigen Subsystem (25) von dem feststellenden Zustand in den freigebenden Zustand überführbar ist.
Patent DE-102015103673-A1 (DE)
Title: Gargeräte-Reinigungsmitteltank und Gargerät hiermit
Inventor: KLOSE DANNY
IPC: F24C14/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargeräte-Reinigungsmitteltank zur Bevorratung von flüssigem Reinigungsmittel, mit zumindest einem Zuführmittel und zumindest einem Abführmittel, wobei das Abführmittel einen ersten Anschluss einer Pumpe für eine Saugleitung und einen zweiten Anschluss der Pumpe für eine Druckleitung innerhalb des Gargeräte-Reinigungsmitteltanks anordnet. Zudem betrifft die Erfindung ein Gargerät mit solch einem Reinigungsmitteltank.
Patent DE-102015104475-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur diagnose fehlender kraftstoffeinspritzvorgänge
Inventor: LUCIDO MICHAEL J
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Einspritzventil-Treibermodul legt Leistung an ein Kraftstoffeinspritzventil einer Kraftmaschine für ein Kraftstoffeinspritzereignis an. Ein Spannungsmessungsmodul misst erste und zweite Spannungen an ersten und zweiten elektrischen Verbindern des Kraftstoffeinspritzventils. Ein Parameterbestimmungsmodul bestimmt einen maximalen Wert auf der Grundlage einer ersten Differenz zwischen der ersten und zweiten Spannung, es bestimmt einen minimalen Wert auf der Grundlage der ersten Differenz zwischen der ersten und zweiten Spannung und es bestimmt eine zweite Differenz zwischen dem maximalen Wert und dem minimalen Wert. Auf der Grundlage der zweiten Differenz zwischen dem maximalen Wert und dem minimalen Wert zeigt ein Diagnosemodul an, ob das Kraftstoffeinspritzventil Kraftstoff in Ansprechen auf das Anlegen von Leistung eingespritzt hat.
Patent DE-102015107459-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Allrad-Fahrzeug
Inventor: TAKAIRA KOJI
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-05-12
Abstract: Vorgesehen ist eine Steuerungsvorrichtung für ein Allrad-Fahrzeug. Das Allrad-Fahrzeug enthält eine Antriebskraftquelle (12), Hauptantriebsräder (14), Hilfsantriebsräder (16), eine Antriebskraft-Übertragungswelle (28), einen ersten Trennmechanismus (40) und einen zweiten Trennmechanismus (54). Der erste Trennmechanismus (40) und der zweite Trennmechanismus (54) sind während einer Allradantriebsfahrt in Eingriff. Einer des ersten Trennmechanismus (40) und des zweiten Trennmechanismus (54) entspricht einer Kupplung (54c). Die Steuerungsvorrichtung enthält eine elektronische Steuerungseinheit. Die elektronische Steuerungseinheit ist derart konfiguriert, dass diese eine Eingriffssteuerung zum Steuern der Eingriffskraft der Kupplung (54c) ausführt, so dass die Antriebskraft-Übertragungswelle (28) in einem Zustand vor der Einleitung einer kontinuierlichen Zunahme der Drehzahl der Antriebskraft-Übertragungswelle (28) gehalten wird.
Patent DE-102015109175-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine und eine Brennkraftmaschine
Inventor: LUCKAS CHRISTOPH
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-06-10
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (1), in dem Betriebsparameter für einen Betrieb in einem kinetisch kotrollierten Brennverfahren eingestellt werden, vorgeschlagen, wobei als einer der Betriebsparameter den Betrieb in dem kinetisch kontrollierten Brennverfahren ein von einem Abgasturbolader (2) erzeugter Abgasgegendruck eingestellt wird, sowie eine Brennkraftmaschine (1) für einen Betrieb in einem kinetisch kotrolliertes Brennverfahren.
Patent DE-102015109303-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung
Inventor: SZABOLCSFI PETER
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fahrzeugvorrichtung, insbesondere Elektrofahrzeugvorrichtung, mit zumindest einem Fahrzeugsicherheitsgurt (70), mit wenigstens einer Fahrzeugtür (72) und mit zumindest einer Gurtbringereinheit (74). Es wird vorgeschlagen, dass Gurtbringereinheit (74) dazu vorgesehen ist, den Fahrzeugsicherheitsgurt (70) zumindest zeitweise, wenigstens abschnittsweise lösbar mit der Fahrzeugtür (72) zu verbinden.
Patent DE-102015111614-A1 (DE)
Title: Mikrostrukturreaktor zur Durchführung exothermer, heterogen katalysierter Reaktionen mit effizienter Verdampfungskühlung
Inventor: PFEIFER PETER
IPC: B01J35/02
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mikroreaktor zur Durchführung mindestens einer katalytischen Reaktion zwischen je zwei oder mehr Reaktanten umfassend eine Stapelfolge von Reaktionsflächen (1) zur Durchführung von wenigstens einer exothermen Reaktion und einem wenigstens in einzelne Felder (6) mit Zu- und Abfuhrvorrichtungen für das Kühlmittel unterteilten Kühlbereich (6).
Patent DE-102015112981-A1 (DE)
Title: Monolithisch integrierter oberflächenemittierender Laser mit Modulator
Inventor: KOYAMA FUMIO
IPC: H01S5/183
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ein oberflächenemittierender Laser enthält eine Struktur, in welcher ein Halbleitersubstrat, ein unterer DBR, und eine aktive Schicht geschichtet sind. Ein VCSEL (Vertikalkavität oberflächenemittierender Laser) und ein EAM (Elektro-Absorptionsmodulator) sind benachbart zueinander entlang einer ersten Richtung gebildet, welche auf der Substratebene definiert ist, so dass sie optisch gekoppelt sind. Der EAM gibt ein emittiertes Licht in eine Richtung aus, die orthogonal zu dem Substrat ist. Die Breite eines Wellenleiterbereichs des VCSEL, welche in die zweite Richtung definiert ist, ist schmaler als die Breite eines Wellenleiterbereichs des EAM.
Patent DE-102015115504-A1 (DE)
Title: Zuschnitt und Verfahren zur Herstellung einer Zwischenlage
Inventor: SCHULTE GEORG
IPC: B65D85/62
Filed: 2015-09-15
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Zuschnitt (5) zur Herstellung einer Zwischenlage (10), insbesondere einer mehrlagigen Zwischenlage, umfassend: eine Hauptfläche (6) mit mehreren Ausnehmungen (9a, 9b), und wenigstens eine Nebenfläche (7a, 7b) mit mehreren Ausnehmungen (9a, 9b), wobei die wenigstens eine Nebenfläche (7a, 7b) entlang einer Faltlinie (8a, 8b) mit der Hauptfläche (6) verbunden ist. Um zu erreichen, dass mehrere Lagen von Verpackungen (2) mit vorstehenden Applikationen (3) auf kostengünstige Weise sicher aufeinander gestapelt werden können, wird vorgeschlagen, dass wenigstens einige Ausnehmungen (9a, 9b) der Nebenfläche (7a, 7b) in Bezug auf die Faltlinie (8a, 8b) zwischen dieser Nebenfläche (7a, 7b) und der Hauptfläche (6) achsensymmetrisch zu wenigstens einigen Ausnehmungen (9a, 9b) der Hauptfläche (6) angeordnet sind. Dargestellt und beschrieben sind zudem ein Verfahren zur Herstellung einer mehrlagigen Zwischenlage (10) aus einem derartigen Zuschnitt (5) sowie ein Verpackungssystem (13).
Patent DE-102015117742-A1 (DE)
Title: Kugeleinschub- und -Positioniereinrichtung für Spielzeugpistolen
Inventor: Zou zhuo-wei
IPC: A63H5/04
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine Kugeleinschub- und -positioniereinrichtung für Spielzeugpistolen besteht aus einem Lauf (1) und einem Reibungszylinder (2). Der Lauf weist ein Bohrloch (11), eine Lochverengung (12) und eine Führungsrille (13) auf. Zwei Rillenseiten (15) sind auf je eine der beiden Seiten der Führungsrille (13) in einer runden Kegelform gebildet. Eine Breite und Tiefe der Führungsrille (13) nehmen vom ersten Ende des Laufs (1) nach innen allmählich ab. Der Reibungszylinder (2) besteht aus einem hohlen und elastischen Zylinderkörper (21), der am ersten Ende des Laufs (1) abgedeckt ist, während ein Reibungsteil (22) inwendig im Zylinderkörper (21) angeordnet und nach innen in die Lochverengung (12) eingeführt ist. Die Kugel (4) wird mit den Rillenseiten (15) und danach nach dem Reibungsteil (22) ausgerichtet, um eine Dreipunkt-Führungsposition zu bilden, um die genau einzuschiebende Kugel (4) niederzudrücken. Hiermit können ein Fehler wegen einer schiefen Lage der Kugel verhindert und die Schussweite vergrößert, die effektive potentielle Energie verstärkt und die Trefferrate verbessert werden.
Patent DE-102015117907-A1 (DE)
Title: Fahrtsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Fahrtsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: eine Fahrtumgebungsinformationakquisitionseinheit, die Fahrtumgebungsinformation bezüglich einer Fahrtumgebung akquiriert, in der das Fahrzeug fährt, eine Fahrtinformationdetektionseinrichtung, die Fahrtinformation bezüglich des Fahrzeugs detektiert, und eine Überholsteuerungseinrichtung, die ein Überholzielfahrzeug vor dem Fahrzeug in einer identischen befahrenen Fahrspur detektiert auf der Basis der Fahrtumgebungsinformation und der Fahrtinformation und das Überholzielfahrzeug überholt unter Verwendung einer automatisches-Fahren-Steuerung. Wenn Störungen detektiert werden in Bezug auf die Fahrtumgebungsinformationakquisition und in einem Lenkungssystem des Fahrzeugs während der Überholsteuerung, modifiziert die Überholsteuerungseinrichtung die Überholsteuerung durch Aktivieren erforderlicher Ersatzsteuerung entsprechend der Fahrtumgebungsinformation, die zuletzt vor dem Detektieren der Akquisitionsstörung in der Fahrtumgebungsinformationakquisitionseinheit erhalten wurde, Information bezüglich des Überholzielfahrzeugs, der Fahrtinformation und Gegebenheiten (Zustände beziehungsweise Bedingungen) während der Überholsteuerung.
Patent DE-102015118344-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschneiden von eindrückbarem Dämmmaterial
Inventor: VOLLERT CHRISTIAN
IPC: B26D7/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuschneiden von eindrückbarem Dämmmaterial, mit einer Grundplatte (12) und einem an der Grundplatte (12) angeordneten Klemmelement (14), Es ist vorgesehen, dass das Klemmelement (14) zwei relativ zueinander verlagerbare Klemmstäbe (16, 18) umfasst, die Klemmstäbe (16, 18) an der Grundplatte (12) stufenlos verstellbar relativ zueinander und relativ zur Grundplatte (12) bewegbar angelenkt sind und die Klemmstäbe (16, 18) eine Führung (32) für ein Schneidelement zum Zuschneiden des Dämmmaterials (34) ausbilden.
Patent DE-102015121338-A1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbare ventilhubvorrichtung und motor, der mit einer solchen ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-12-08
Abstract: Eine stufenlos verstellbare Ventilhubvorrichtung kann aufweisen: eine Nockenwelle (30), einen Nockenteil (40), an welchem zwei Nocken (42) ausgebildet sind und an welchem ein Drehteil (46) zwischen den Nocken (42) ausgebildet ist, ein Gleitergehäuse (60), in welches das Drehteil (46) drehbar eingebracht und um eine Drehachse (52) drehbar ist, einen Steuerteil (100), welcher ausgestaltet ist, eine Position des Gleitergehäuses (60) wahlweise zu ändern, einen Ausgangsteil (50), welcher die Nocken (42) berührt, um die Drehachse (52) drehbar ist und an welchem ein Ventilschuh (54) gebildet ist, und eine Ventilvorrichtung (200), welche ausgestaltet ist, von dem Ventilschuh (54) betätigt zu werden.
Patent DE-102015121750-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung, arraysubstrat, berührungsanzeigevorrichtungund verfahren zur ansteuerung derberührungsanzeigevorrichtung
Inventor: SUN YING
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegenden Offenbarung offenbart eine Ansteuerschaltung, ein Arraysubstrat (40, 51), eine Berührungsanzeigevorrichtung und ein Verfahren zur Ansteuerung der Berührungsanzeigevorrichtung. Die ersten Gateansteuerschaltungen (44, 48) und die Berührungsansteuerschaltungen (45), die mit den ersten Gateansteuerschaltungen (44, 48) elektrisch verbunden sind, sind beide in der Ansteuerschaltung angeordnet, und die sekundären Triggersignale, die von den Schieberegistern (211, 441, 471, 481) der ersten Gateansteuerschaltung (44, 48) ausgegeben werden, dienen jeweils als Strobesignale der Berührungsauswahl-Ausgabeeinheiten (221, 451) der Berührungsansteuerschaltungen (45), und dementsprechend müssen die Berührungsansteuerschaltungen (45) nicht über eine Abtasteinheit verfügen, um die Strobesignale für die Berührungsauswahl-Ausgabeeinheiten (221, 451) bereitzustellen, so dass die Berührungsansteuerschaltungen (45) relativ einfach sein können und mit diesen nicht nur der enge Rahmen der Berührungsanzeigevorrichtung leicht implementiert werden kann, sondern auch die Anzahl der Ausgangssignale der integrierten Schaltung reduziert und somit die Kosten der integrierten Schaltung gesenkt werden können.
Patent DE-102015121911-A1 (DE)
Title: Pleuelstange und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16C7/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Pleuelstange (10) für einen Verbrennungsmotor mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, mit einem Hublagerauge (11) zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle, mit einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders, mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (13) einen mit einem Exzenterhebel (14) zusammenwirkenden Exzenter und Exzenterstangen (15, 16) aufweist, wobei jede der Exzenterstangen (15, 16) mit einem ersten Ende an dem Exzenterhebel (14) und mit einem zweiten Ende an einem Kolben (20, 21) angreift, wobei jeder der Kolben (20, 21) in einer Hydraulikkammer (22, 23) verschiebbar geführt ist, und wobei in einer Bohrung (28) der Pleuelstange (10) ein Umschaltventil (29) aufgenommen ist, dessen Schaltstellung bestimmt, welche der Hydraulikkammern (22, 23) mit Hydrauliköl befüllt und welche der Hydraulikkammern entleert wird. In einer weiteren Bohrung (40) der Pleuelstange ist ein für die Hydraulikkammern (22, 23) gemeinsames, mit denselben zusammenwirkendes Rückschlagventil (39) aufgenommen ist.