baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021106334-U1 (DE)
Title: Ultraschallgerät zur Empfängnisverhütung
IPC: A61N7/02
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ultraschallgerät (10) zur Empfängnisverhütung für den Mann mit einem Ultraschallmodul zur Erzeugung von Ultraschallwellen, wobei das Gerät zwischen den Beinen eines auf einer vorzugsweise ebenen Unterlage sitzenden Nutzers zur Aufnahme von dessen Hoden platzierbar ist, wobei das Gerät schalenförmig zur Aufnahme eines Mediums zur Ultraschallwellenübertragung auf das Hodengewebe ausgebildet ist.
Patent DE-202021106799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fliehkraftschälen von Schälgut
IPC: B02B3/02
Filed: 2021-12-14
Abstract: Schleuderteller (10) für eine Vorrichtung (1) zum Fliehkraftschälen von Schälgut, wobei der Schleuderteller (10) eingerichtet ist, im Betrieb um eine Rotationsachse (11) in einer Rotationsrichtung (R) zu rotieren, und eine orthogonal zur Rotationsachse stehende Bodenplatte (12) sowie eine Mehrzahl von Würfflügeln (13) aufweist, welche sich von einem Zentrum der Bodenplatte (12) aus in Richtung eines äußeren Randes (14) der Bodenplatte (12) erstrecken und eingerichtet sind, im Zentrum des Schleudertellers (10) aufgebrachtes Schälgut bei Rotation des Schleudertellers (10) radial nach außen zu leiten, wobei die Wurfflügel (13) plattenförmige Leitelemente (15) umfassen, die sich von der Bodenplatte (12) aus im Wesentlichen orthogonal dazu erstrecken, wobei der Schleuderteller des Weiteren eine Mehrzahl von Rotorflügeln (17) umfasst, die sich vom äußeren Rand der Bodenplatte (12) aus weg erstrecken und gegenüber der Bodenplatte (12) schräggestellt sind.
Patent DE-202022000610-U1 (DE)
Title: Mobiles Schutzdach für Wohnmobile und Wohnwagen
IPC: B60J11/04
Filed: 2022-03-11
Abstract: Mobiles Schutzdach für Wohnmobile und Wohnwagen, aus einer Plane, an der quer zur Längsrichtung Taschen (3) angenäht sind,  dadurch gekennzeichnet , dass die Taschen (3) aufblasbare Elemente (2) aufnimmt.
Patent DE-202022001641-U1 (DE)
Title: Sender für induktive Energieübertragung
IPC: H02J50/10
Filed: 2022-07-21
Abstract: Sender für ein System zur induktiven Energieübertragung mit mindestens zwei parallel oder nahezu parallel auf gemeinsamer Achse oder mit geringem Versatz angeordneten Sendespulen, die phasengleich von einer Sendeelektronik mit Leistungsstufe mit Wechselstrom beschickt werden.
Patent DE-202022103393-U1 (DE)
Title: Tampon
IPC: A61L15/42
Filed: 2022-06-17
Abstract: Tampon zum Einführen in eine Körperhöhle, insbesondere in die weibliche Scheide, mit einem im Wesentlichen zylindrischen, vorzugsweise aus einem Faserband gebildeten, Saugkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkörper Fasern aus sich voneinander unterscheidenden Materialien bzw. Materialtypen aufweist.
Patent DE-202022103725-U1 (DE)
Title: Eine Schranktürverstrebung zur schnellen Rückführung des Puffermechanismus
IPC: E05F3/20
Filed: 2022-07-05
Abstract: Eine Schranktürverstrebung zur schnellen Rückführung eines Puffermechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (1), einen am Gehäuse (1) montierten Türverstrebungsmechanismus (2), des Puffermechanismus (3) zum Puffern des Türverstrebungsmechanismus (2) umfasst, wobei der Puffermechanismus (3) ein Hebelelement (31), eine Dämpferanordnung und eine Zugfeder (32) umfasst, wobei der mittlere Abschnitt des Hebelelements (31) drehbar am Gehäuse (1) angelagert ist und mit der Dämpferanordnung an einem Ende und mit dem Türverstrebungsmechanismus (2) am anderen Ende zusammenwirkt, wobei die Zugfeder (32) an einem Ende mit dem Hebelelement (31) abseits des Türverstrebungsmechanismus (2) verbunden und am anderen Ende mittels eines Drehbolzens am Gehäuse (1) angelenkt ist.
Patent DE-202022104897-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung einer Stelle, an welcher ein Ereignis stattgefunden hat
IPC: G01S1/02
Filed: 2022-08-30
Abstract: Vorrichtung zur Kennzeichnung einer Stelle, an welcher ein Ereignis stattgefunden hat, durch ein Sichtelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass dem Sichtelement (1) ein Positionssender zugeordnet ist.
Patent DE-202022105760-U1 (DE)
Title: Schutzscheibe für eine Blendschutzvorrichtung
IPC: A61F9/06
Filed: 2022-10-12
Abstract: Schutzscheibe, insbesondere Vorsatzscheibe, für eine Blendschutzvorrichtung (12), mit einem Grundkörper (14), welcher einen Durchsichtbereich (16) und zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Durchsichtbereichs (16) angeordnete Befestigungsbereiche (18, 18') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (14) aus einem biegsamen Material besteht und in einem unbelasteten Zustand zumindest im Wesentlichen eben ausgebildet ist.
Patent DE-202022106344-U1 (DE)
Title: Testbasis
IPC: H01Q17/00
Filed: 2022-11-11
Abstract: Testbasis (100, 100a, 100b, 100c, 100d, 100e), die umfasst:ein Gehäuse (110), aufweisend eine Innenfläche (112);einen Träger (120, 120a, 120c), der an dem Gehäuse (110) angeordnet ist, wobei der Träger (120, 120a, 120c) eine obere Fläche (122), eine untere Fläche (124, 124c) und eine Nut (RA) aufweist, die in der oberen Fläche (122) ausgespart ist, wobei die Nut (RA) zur Aufnahme eines zu prüfenden Bauteils (200) geeignet ist, wobei die untere Fläche (124, 124c) und die Innenfläche (112) des Gehäuses (110) zusammen einen Hohlraumkörper definieren;einen Wellenabsorber (140, 141), der an der Innenfläche (112) des Gehäuses (110) angeordnet ist; undeinen Füllstoff (130 ·130e), der in den Hohlraumkörper gefüllt ist und den Wellenabsorber (140, 141) und den Träger (120, 120a, 120c) berührt, wobei eine relative Permittivität des Füllstoffs (130 ·130e) kleiner als oder gleich 2 ist.
Patent DE-202022106768-U1 (DE)
Title: Selbstzahler-Kasseneinrichtung
IPC: G07G1/12
Filed: 2022-12-02
Abstract: Selbstzahler-Kasseneinrichtung, mit einem Korpus (1) für eine beispielsweise darin oder daran angeordnete Lesereinrichtung (3) sowie eine Bezahleinheit (5), ferner mit einem Bildschirm (6) zur Benutzerführung für einen Bediener, und mit einer optischen Anzeige (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die optische Anzeige (8, 9) als den Bildschirm (6) zumindest an einer Seite überragende beleuchtete Transparentplatte (8) mit eingebrachter Markierung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202023000515-U1 (DE)
Title: Campingtisch zur Montage an einer Gasflasche
IPC: A47B37/04
Filed: 2023-03-06
Abstract: Zerlegbarer Compingtisch zur Montage an einer Gasflasche dadurch gekennzeichnet, dass eine handelsübliche 11 kg Propangasflasche (Stahl , Kunststoff oder Aluminium) zur Standsicherheit benötigt wird.
Patent DE-202023102924-U1 (DE)
Title: Eine automatische Verarbeitungsvorrichtung für die Unterbrechung der Kohlezufuhr der Kohlezuführungsvorrichtung
IPC: F23K3/02
Filed: 2023-05-26
Abstract: Automatische Verarbeitungsvorrichtung für die Unterbrechung der Kohlezufuhr der Kohlezuführungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Verarbeitungsmechanismus für die Unterbrechung der Kohlezufuhr der Kohlezuführungsvorrichtung (100) umfasst, wobei er einen Kohlezuführungskörper (101), eine Kohlezuführungsklappe (102), einen Kohletrichter (103), einen Gasspeichertank (104) und einen Luftkompressor (105) umfasst, wobei das Zuführungsende des Kohlezuführungskörpers (101) fest mit der Kohlezuführungsklappe (102) verbunden ist, der Kohletrichter (103) fest mit dem oberen Ende der Kohlezuführungsklappe (102) verbunden ist, zwei Sätze von ringförmigen Luftkanälen (103a) abnehmbar über und unter der Oberfläche des Kohletrichters (103) in dieser Reihenfolge angebracht sind und die Außenwand des Kohletrichters (103) durch mehrere Sätze von Luftspülpistolen (103c) umgeben ist, wobei sich ein Ende der Luftspülpistole (103c) in den inneren Hohlraum des Kohletrichters (103) erstreckt und eine Anzahl von Luftzufuhr-Zweigrohren (103a-1) fest an den ringförmigen Luftkanälen (103a) angebracht ist, wobei das von dem ringförmigen Luftkanal (103a) abgewandte Ende des Luftzufuhr-Zweigrohrs (103a-1) fest mit der Luftspülpistole (103c) verbunden ist, ein Polarisationsmotor (102a) an der Außenwand der Kohlezuführungsklappe (102) befestigt ist.
Patent DE-212005000057-U1 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug-Mast
IPC: B66F9/08
Filed: 2005-11-04
Abstract: Hubmast
für Flurförderfahrzeuge, welcher
zwei in einem kleinen Abstand voneinander angeordnete und zueinander
weisende U-Träger
(2) und einen Rollenträger
(5) umfasst, welcher mit Rollen (3) versehen ist, welche in den
U-förmigen
Trägern
laufen, wobei der Rollenträger
(5) auf der Gabelseite (Vorderseite) durch den Zwischenraum zwischen
den Trägern
zur Verbindung mit einem Gabeljoch oder einer ähnlichen Trageinrichtung für die Gabeln
verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Hubzylinder (6) für die Hubbewegung
der Gabeln insgesamt oder teilweise zwischen den Trägern auf
der Seite des Mastes angeordnet ist, welche von den Gabeln weg weist sowie
im Wesentlichen im Innern der Außenkontur der Träger angeordnet
ist, und dass der Rollenträger
auf der den Gabeln zugewandten Seite mit einer in Längsrichtung
verlaufenden Ausnehmung (14) für
den Hubzylinder (6) bei einer auf- und abwärts gerichteten Bewegung des
Rollenträgers
auf der Vorderseite und auf den Seiten des Hubzylinders jeweils
versehen ist.
Patent DE-212010000062-U1 (DE)
Title: Fahrwagen für ein Schweißgerät
IPC: B23K9/32
Filed: 2010-04-28
Abstract: Fahrwagen (12) für ein Schweißgerät (1), mit einer Grundplatte (22), an der bevorzugt vier Räder (23) befestigt sind, welche Grundplatte (22) zur Aufnahme eines Schweißgeräts (1), insbesondere einer Stromquelle (2), ausgebildet ist, und eine Haltevorrichtung (24) zur Befestigung einer Gasflasche (6) auf der Grundplatte (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Haltevorrichtung (24) mehrere Aufnahmeelemente (27) zur frei wählbaren Befestigung zumindest eines Optionsträgers (26) zur Aufnahme und Ablage von Komponenten des Schweißgeräts (1), wie einem Schweißbrenner (7), einem Schlauchpaket (21), einer Ersatzteilbox, einem Ablagefach, einer Ablageplatte, oder dergl. angeordnet sind.
Patent DE-212016000144-U1 (DE)
Title: Nummerisch gesteuerte Rundheitskorrekturmaschine mit Einfahren am Außenumfang und Wechselbiegung mittels mehrerer Rollen
IPC: B21D3/14
Filed: 2016-10-26
Abstract: Nummerisch gesteuerte Rundheitskorrekturmaschine mit Einfahren am Außenumfang und Wechselbiegung mittels mehrerer Rollen, umfassend einen Rundheitskorrekturmaschinenkörper (1) und ein SPS-Steuerungssystem (6) zur Steuerung des Betriebs des Rundheitskorrekturmaschinenkörpers (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rundheitskorrekturmaschinenkörper (1) mehrere parallel zueinander angeordnete Rollen (11), einen Befestigungshalter (12) zur Befestigung der Rollen (11), einen Verschiebungsantriebsmechanismus (2), der die Rollen (11) zur Verschiebung antreibt, und einen Rollendrehungs-Antriebsmechanismus (3) umfasst, der die Rollen (11) zur Drehung um ihre eigene Achsen antreibt, wobei die Rollen (11) in einer Anzahl von mindestens drei bereitgestellt werden und an ihren beiden Enden jeweils über den Befestigungshalter (12) in ihrer Axialrichtung befestigt und positioniert sind, wobei es sich bei dem Mittelpunkt des von den mehreren Rollen (11) umschlossenen Bereichs um eine Korrekturposition (10) handelt, und wobei die Rollen (11) durch den Verschiebungsantriebsmechanismus (2) zur Verschiebung in ihre radiale Richtung, also zum Einfahren oder Ausfahren in Umfangrichtung eines Werkstücks, angetrieben werden und der Verschiebungsantriebsmechanismus (2) und der Rollendrehungs-Antriebsmechanismus (3) mit dem SPS-Steuerungssystem (6) verbunden sind.
Patent DE-212016000287-U1 (DE)
Title: Unverlierbare Bolzenlösung
IPC: F16B41/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Unverlierbarer Bolzenmechanismus (1), der zur Bereitstellung eines sich selbst verriegelnden Mechanismus für ein Befestigungselement (2) verwendet wird, das ein Gewinde an einer zylindrischen Oberfläche aufweist, das eine vom Befestigungselement (2) vorstehende Druckfläche (21) aufweist und eine Kontaktfläche bietet, um die Druckkraft auf die Fläche, die durch das Befestigungselement (2) ausgeübt wird, zu verringern; umfassend:• mindestens ein hohles Element (3);• mindestens ein Loch (31), das sich im hohlen Element (3) befindet;• mindestens eine Einsatzmetallbuchse (32), die im Innern des Lochs (31) platziert wird, um für eine robuste Beschaffenheit des Mechanismus zu sorgen; wobei das Loch (31) Folgendes aufweist:• mindestens zwei Vorsprünge (33) zum Festhalten des Befestigungselements (2), die vertikal (parallel zur Achse des Lochs (31)) positioniert sind, wobei das Befestigungselement (2) am hohlen Element (3) positioniert ist, um ein Gewinde zu erzeugen; und• mindestens eine Gewindeoberfläche (331), bei der es sich um die äußere Oberfläche des Vorsprungs (33) handelt und die das Befestigungselement (2) koaxial zur Achse des Lochs (31) festhält, indem sie in die Gewindegänge am Gewinde des Befestigungselements (2) eingreift.
Patent DE-212017000134-U1 (DE)
Title: Griff zum Schieben eines Transportbettes und zum Verbinden eines Infusionsbehälters und des Transportbettes mit diesem Griff
IPC: A61M5/14
Filed: 2017-05-10
Abstract: Handgriff (3) zum Schieben eines Transportbettes und zum Verbinden eines Infusionsfluidbehälters mit einem Führungsprofil (4) an seinem ersten Ende, das mit dem höhenverstellbaren oberen Rahmen (2) des Bettes verbunden werden kann, wobei das Führungsprofil (4) einen Handgriff trägt, der vom Bediener zu greifen ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner ein Teleskopprofil (8) umfasst, dessen erstes Ende in das Führungsprofil (4) eingezogen ist, wobei das Führungsprofil (4) mit einer Öffnung zum Einsetzen eines Teleskopprofils (8) an seinem anderen Ende versehen ist und dass das Teleskopprofil (8) an seinem anderen Ende mit einem Infusionshalter (9) versehen ist, wobei das Teleskopprofil (8) in der eingefahrenen Position um mindestens die Hälfte seiner Länge in das Führungsprofil (4) eingesetzt ist und in der ausgefahrenen Position um mindestens die Hälfte seiner Länge aus dem Führungsprofil (4) ausgefahren ist.
Patent DE-212020000166-U1 (DE)
Title: Luftstaubentfernungsvorrichtung
IPC: B03C3/155
Filed: 2020-07-28
Abstract: Luftstaubentfernungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftstaubentfernungsvorrichtung einen Entstaubungsrahmen (1), eineerste Entstaubungskomponente (2) und einezweite Entstaubungskomponente (3) umfasst, wobei an dem oberen Ende des Entstaubungsrahmens (1) ein Verbindungsstück (4) angebracht ist, wobei an den zwei Seitenwänden des Entstaubungsrahmens (1) jeweils eine Abdeckklappe (5) angeordnet ist, wobei die erste Entstaubungskomponente (2) an einer Seite des unteren Endes innerhalb des Entstaubungsrahmens (1) angebracht ist, wobei das unteren Ende der ersten Entstaubungskomponente (2) mit einem Zuleitungsrohr (6) verbunden ist, wobei die zweite Entstaubungskomponente (3) an einer anderen Seite innerhalb des Entstaubungsrahmens (1) angebracht ist, wobei das unteren Ende der zweitenEntstaubungskomponente (3) mit einem Austragsrohr (7) verbunden ist, wobei an einem Ende des Austragsrohrs (7) eine erste Gaspumpe (8) angebracht ist.
Patent BR-MU8700933-U2 (BR)
Title: mÁquina contadora de sacos por sensor foto elÉtrico com separador de sacos acionados por sistema eletromecÂnico
Inventor: DAMBROS ADAIR
IPC: B65H43/08
Filed: 2007-04-20
Abstract: MÁQUINA CONTADORA DE SACOS POR SENSOR FOTO ELÉTRICO COM SEPARADOR DE SACOS ACIONADOS POR SISTEMA ELETROMECANICO. Almeja o presente modelo de utilidade, a uma nova máquina desenvolvida especialmente para separar sacos com fundo colado, e ao mesmo tempo contá-los automaticamente, levando ao produto final conforme o esperado. Sendo compreendida por um conjunto mecânico (1), com motor primário (2) de acionamento e giro circular da correia primária (8) tracionandora dos sacos, para os seguradores (5) de sacos e pelo sensor de contagem (3), acionados por painel de controle eletrônico programável (10), seguindo os sacos para a correia secundária (6), acionadas por motor secundário (9) passan- do a tira de sacos para a correia final (7), com tracionamento e acionamento independente por meio de motor (4).
Patent BR-MU8701327-U2 (BR)
Title: cinto com disposiÇço especial e estojo porta-valores acoplado
Inventor: GLOWINSKI TADEUSZ
IPC: A45C1/04
Filed: 2007-05-17
Abstract: CINTO COM DISPOSIÇçO ESPECIAL E ESTOJO PORTA-VALORES ACOPLADO. Patente de Modelo de Utilidade para um cinto 1 com um estojo porta-valores acoplado porém destacável 5 e 6 para homens e senhoras, contra perda, extravio ou furto de sua carga o cinto possui um compartimento interno alongado longitudinalmente no corpo do mesmo 2 constituído pelo desvão 3 entre as paredes interna e externa ou de fôrro dos cintos estando as bordas desta fenda providas de um fecho zíper 4 ou em velcro sendo assim invisível por fora. Os estojos porta-valores 5 e 6 são parte integrante dessa patente e podem ser acoplados ao cinto 1 e 7 através de suas hastes alongadas e flexíveis, com uma ou duas hastes 9 e 10 com presilhas em espiral dobráveis 15, com sistema de regulagem de altura das mesmas; opcional 14. ficando assim dependurados, os estojos ficam posicionados atrás e abaixo do cós das calças ou saias com segurança e sigilo, invisíveis aos olhos de terceiros quando em posição de uso, representados por traços 8 e 12; os estojos podem ser usados também engatados separadamente em cinto comum 7; a abertura e o fechamento dos mesmos é feita com fecho zíper 11 ou em velcro ou botão.
Patent BR-MU8801018-U2 (BR)
Title: caixa de parede para abrigo de extintor de incêndio
Inventor: LUCAS ARIOMAR
IPC: A62C13/78
Filed: 2008-03-07
Abstract: CAIXA DE PAREDE PARA ABRIGO DE EXTINTOR DE INCêNDIO. Trata-se a presente solicitação de modelo de utilidade a uma nova caixa de parede aperfeiçoada para abrigo, instalação e indicação de extintores de incêndio modelo PQSP (pó químico seco), até 4Kg. Sendo compreendido por um corpo (1), formando um receptáculo (2) retangular, revestido com pintura (13) com oco interno (7), fechada por vidro estilhaçante anti-reflexo (3), provida de estampado (5) na parte frontal (12).
Patent BR-MU8801484-U2 (BR)
Title: grelha (acessório) para churrasqueiras, em peças, com sistema articulado, retrátil e desmontável
Inventor: MARTINS WAGNER
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-06-13
Abstract: GRELHA (ACESSóRIO) PARA CHURRASQUEIRAS, EM PEçAS, COM SISTEMA ARTICULADO, RETRáTIL E DESMONTáVEL. Patente de Modelo de Utilidade, pode ser usada em churrasqueiras (com depósito de queima de material (carvão e similares) tanto horizontal quanto vertical) de modelo fixa, removível ou desmontável. As peças são compreendidas por encaixes 4 (de fácil montagem), peças por peças, até formar a grelha 1 que poderá ser utilizada em qualquer churrasqueira (com depósito de queima de material (carvão e similares) tanto horizontal quanto vertical), pois suas peças são retráteis (articuladas 2) movendo-se (contraindo e retraindo 2) até encontrar o tamanho ideal (seja na largura e no comprimento) para ser utilizada. A grelha (acessório) para churrasqueiras, em peças, com sistema articulado, retrátil e desmontável 1 possui peças 2 que são articulados 4 (encaixando uma na outra 4), para que o usuário encontre o tamanho ideal 3 para apoiá-la no suporte de apoio de espetos de sua churrasqueira. A facilidade de manuseio da GRELHA (ACESSóRIO) PARA CHURRASQUEIRAS, EM PEçAS, COM SISTEMA ARTICULADO, RETRáTIL E DESMONTáVEL na sua instalação e no seu uso, pois o usuário poderá controlar a adaptação 2 que será apoiada no suporte de apoio de espetos, tanto na sua largura e comprimento 3, evitando assim ter diversos tipos e modelos de grelhas.
Patent BR-MU8802427-U2 (BR)
Title: para choque traseiro de caminhões com altura auto regulável
Inventor: CERQUEIRA DUILIO
IPC: B60R19/02
Filed: 2008-10-28
Abstract: Patente de Modelo de Utilidade para um para choque traseiro regulável que é compreendido por dois trilhos externos verticais 1 afixados a chassi do caminhão 2 e que servem de leito para dois outros trilhos internos 3 dotados de roldanas 4 e que são afixados ao para choque 5 comum.
Patent BR-MU8802654-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em veìculo de transporte individual
Inventor: DOS SANTOS JOAO HENRIQUE SCHMIDT
IPC: B62D51/02
Filed: 2008-11-17
Abstract: O modelo de utilidade trata de uma disposição construtiva introduzida em veículo de transporte individual, situado no setor tecnológico de transporte de pessoas, sendo que busca garantir melhor dirigibilidade e portabilidade em relação ao demais veículos existentes. Assim sendo, a disposição construtiva introduzida em veículo de transporte individual compreende uma base (1) com rodado frontal (2) e posterior (3), na qual articula-se uma estrutura verticalizada (4) continuada pela coluna da direção (5) com carenagem (6) onde se posicionam as manetes direita (7) e esquerda (8) bem como, o conjunto de LEDs (9) com botão de partida (10) e chave de inversão ou marcha-à-ré (11); sendo que na porção central da base (1) existe uma região plana (10) para posicionamento dos pés do condutor e onde posiciona-se uma barra suporte da referida estrutura (4).
Patent BR-MU8900861-U2 (BR)
Title: jaqueta para resfriamento ou manutenção de baixa temperatura de garrafas ou latas de bebida em geral
Inventor: GOMES ALEXANDRE LUIS
IPC: B65D81/38
Filed: 2009-05-13
Abstract: JAQUETA PARA RESFRIAMENTO OU MANUTENçãO DE BAIXA TEMPERATURA DE GARRAFAS OU LATAS DE BEBIDA EM GERAL. A presente patente de modelo de utilidade refere-se a uma jaqueta (1) que pode ser empregada no resfriamento ou manutenção de baixa temperatura em garrafas ou latas de bebida em geral, partícularmente de refrigerante, sucos ou cerveja, constituida de um invólucro (3) que acondiciona gel, cujas extremidades compreendem meio de fechamento (2A e 2B) e o corpo compreende cavidades (4).
Patent BR-MU8903091-U2 (BR)
Title: mecanismo para mosqueteiro suspenso
Inventor: SALVADOR VALERIA LIONZO
IPC: A47C29/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: MECANISMO PARA MOSQUETEIRO SUSPENSO Os objetivos propostos serão alcançados por meio de uma estrutura preferencialmente tubular e de formato retangular, sustentada principalmente por correntes de fixação junto ao teto, passíveis de serem reguladas conforme as necessidades do usuário quanto à altura que dispõe para fixar a mesma junto ao teto. A fixação do mecanismo junto ao teto é realizada por uma argola tipo "mosquetão" que se prenderá a uma argola previamente instalada no teto, permitindo tanto à fixação quanto à regulagem de altura do mecanismo do mosquiteiro. O mecanismo estrutural permitirá o armazenamento da tela de proteção quando a mesma estiver em desuso. Diante disso, um mecanismo para mosqueteiro suspenso se caracteriza por consistir, básica e essencialmente, em um mecanismo de sustentação formado preferencialmente por tubos (1), unidos por peças de conexão (2) e fixado ao teto principalmente por correntes (3) que possuem em suas extremidades argolas (4) de fixação junto ao teto e às referidas peças (2).