baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004296-A1 (DE)
Title: Hochvoltkomponente für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DINSER WOLFGANG
IPC: H02H7/18
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltkomponente (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), in welchem wenigstens ein eine elektrische Spannung bereitstellendes und/oder im Betrieb mit elektrischer Spannung beaufschlagtes Element (14) angeordnet ist, und mit einer Sensoreinrichtung (16) zum Erfassen einer Beeinträchtigung der Hochvoltkomponente (10). Die Sensoreinrichtung (16) weist eine zum Aufnehmen einer Flüssigkeit (18) ausgebildete Schicht (20) und einen an eine Messeinrichtung (26) der Sensoreinrichtung (16) angeschlossenen elektrischen Leiter (24) auf. Die Messeinrichtung (26) ist dazu ausgebildet, in Abhängigkeit von einem Vorhandensein von Flüssigkeit (18) in der Schicht (20) eine Veränderung eines elektrischen Widerstands der Schicht (20) zu erfassen.
Patent DE-102017009386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: TALKE ANJA KATHARINA
IPC: H01M8/04119
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle eines Kraftfahrzeugs, bei welchem wenigstens eine Kathode der Brennstoffzelle mit Luft versorgt wird, welche befeuchtet wird, wodurch ein Feuchtigkeit der Luft eingestellt wird, wobei eine von einem Normalbetrieb der Brennstoffzelle unterschiedliche und dem Normalbetrieb vorweggehende und/oder auf den Normalbetrieb folgende Betriebsstrategie durchgeführt wird, bei welcher zuerst eine gegenüber dem Normalbetrieb höhere Feuchtigkeit der Luft und ein gegenüber dem Normalbetrieb höhere Druck der Luft eingestellt werden (Schritt S1), wonach eine gegenüber dem Normalbetrieb höhere Temperatur der Brennstoffzelle eingestellt wird (Schritt S2).
Patent DE-102017011857-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrisches Bordnetz (10) für ein mit zumindest einer elektrischen Maschine (12) antreibbares Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugbatterie (14), einem getakteten Energiewandler (16) zum Beaufschlagen der elektrischen Maschine (12) in einem bestimmungsgemäßen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs mit einer elektrischen Maschinenspannung (18), wobei der getaktete Energiewandler (16) einen Gleichspannungszwischenkreis (20) aufweist, der über eine Filterschaltung (22) zum Herstellen einer elektromagnetischen Verträglichkeit an die Fahrzeugbatterie (14) angeschlossen ist, wobei das elektrische Bordnetz eine an den Gleichspannungszwischenkreis (20) angeschlossene Ladeeinheit (24), die ausgebildet ist, an eine kraftfahrzeugexterne Ladestation angeschlossen und ladestationsseitig mit einer Ladespannung beaufschlagt zu werden, aufweist.
Patent DE-102017012237-A1 (DE)
Title: Textiler Bildträger
Inventor: HISSERICH MAGDALENA
IPC: B44D3/18
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen textilen Bildträger (1) mit einem Körper (10) mit wenigstens einem Bildbereich (11), wobei der textile Bildträger (1) ausgebildet ist, mit seinem Bildbereich (11) über dem Bildbereich (21) des Bildträgers (20) eines Bildes (2) und bzw. oder über dem Rahmen (22) eines Bildes (2) angeordnet und von dem Rahmen (22) des Bildes (2) gehalten zu werden. Der textile Bildträger (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (12) des Körpers (10), vorzugsweise dessen Kante (15), wenigstens eine Ecke (13) aufweist, welche der Anordnung der Ecke (23) des Rahmens (22) des Bildes (2) entspricht
Patent DE-102017100741-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung und Verfahren zum Freiwischen eines Optikelements und Rückblickvorrichtung oder Fahrerassistenzvorrichtung zur Benutzung in einem Fahrzeug
Inventor: SCHÄFER HENRIK
IPC: B60S1/56
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wischvorrichtung zum Freiwischen eines Optikelements von Wasser oder von Partikeln, insbesondere zum Freiwischen der Oberfläche einer Linse oder eines Fensters, wobei die Linse oder das Fenster für sichtbares Licht, ultraviolette Strahlung und/oder infrarote Strahlung durchlässig ist und vorzugsweise vor oder als Teil einer Kamera angeordnet ist, die Wischvorrichtung umfassend ein Gehäuse und ein Wischelement, welches zum Ausführen einer Bewegung relativ zum Gehäuse in der Lage ist, wobei die Wischvorrichtung auf eine solche Weise konfiguriert ist, dass eine solche Bewegung durch Koppeln einer ersten Einheit in oder auf dem Wischelement mit einer zweiten Einheit in dem Gehäuse über ein zeitlich veränderliches elektromagnetisches Feld bewirkt wird.Zusätzlich bezieht sie sich auch auf eine Rückblickvorrichtung oder Fahrerassistenzvorrichtung zur Benutzung in oder an einem Fahrzeug, enthaltend eine solche Wischvorrichtung; und auf ein Verfahren für ein Optikelement.
Patent DE-102017101478-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlüften oder Belüften eines Raumes
Inventor: WELKE INGOMAR
IPC: F41H7/02
Filed: 2017-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Entlüften oder Belüften eines Raumes, wobei der Raum durch Wände begrenzt ist. Der Raum wird durch die Wände vollständig umfasst und besitzt eine Lüftungsanlage zur Versorgung eines Luftflusses um die Luft im Raum mit der Luft außerhalb des Raumes auszutauschen. Dazu wird der umschlossene Raum durch eine Öffnung durchbrochen, durch welche der Luftfluss in den Raum hineingelangen kann oder aus dem Raum hinaus. Die Öffnung wird dann durch mindestens drei Lochplatten abgedeckt, wobei die Lochplatten geschichtet zueinander angeordnet sind und die Lochplatten zwei unterschiedliche Härten aufweisen.
Patent DE-102017105236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum tempern und eine durch das verfahren gebildete halbleitervorrichtung
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L29/739
Filed: 2017-03-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren Folgendes enthalten: Einbringen (106) eines Dotanden (108) in ein Halbleitergebiet (102); Bilden einer Strahlungsabsorptionsschicht (114), die wenigstens ein Allotrop von Kohlenstoff enthält oder daraus gebildet ist, über wenigstens einem Abschnitt des Halbleitergebiets; und Aktivieren des Dotanden (108) wenigstens teilweise durch Bestrahlen der Strahlungsabsorptionsschicht (114) wenigstens teilweise mit elektromagnetischer Strahlung (110), um das Halbleitergebiet (102) wenigstens teilweise zu erwärmen.
Patent DE-102017105819-A1 (DE)
Title: Anlage zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: C04B35/622
Filed: 2017-03-17
Abstract: Anlage (1) zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte (2), umfassend:- eine Vorrichtung (3), welche zur additiven Herstellung eines dreidimensionalen eingerichtet ist, wobei die Vorrichtung (3) eine Prozesskammer (9) innerhalb welcher additive Bauvorgänge zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte (2) durchführbar sind, umfasst,- ein an die Prozesskammer (9) der wenigstens einen Vorrichtung (3) andockbares Pulvermodul (11a - 11c), welches eine Aufnahmekammer zur Aufnahme von im Rahmen eines additiven Bauvorgangs zu verfestigendem oder nicht verfestigtem Baumaterial (4) und/oder eines im Rahmen eines additiven Bauvorgangs additiv herzustellenden oder hergestellten dreidimensionalen Objekts (2) umfasst,- ein an die Prozesskammer (9) der wenigstens einen Vorrichtung (3) andockbares Reinigungsmodul (13), welches eine Reinigungseinrichtung (14), welche zur automatisierbaren oder automatisierten zumindest abschnittsweisen, insbesondere vollständigen, Reinigung der Prozesskammer (9) oder einer innerhalb der Prozesskammer (9) angeordneten oder ausgebildeten Funktionskomponente der Vorrichtung (3) eingerichtet ist, umfasst.
Patent DE-102017106409-A1 (DE)
Title: Werkzeugfutter, insbesondere Gewindeschneidfutter zum Synchron-Gewindeschneiden
Inventor: BABEL GERHARD
IPC: B23G1/46
Filed: 2017-03-24
Abstract: Es wird ein Werkzeugfutter, insbesondere ein Gewindeschneidfutter zum Synchron-Gewindeschneiden angegeben, mit einem Antriebsteil (12) zum maschinenseitigen Antrieb, und mit einem Spannteil (16) zum Spannen eines Werkzeugs, insbesondere eines Gewindebohrers, zwischen denen ein Zwischenteil (18) angeordnet ist, wobei das Zwischenteil (18) mit dem Antriebsteil (12) über mindestens ein Elastomerelement (22) nachgiebig verbunden ist, wobei eine Mehrzahl von Rollkörpern (20) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Antriebsteil (12) und dem Zwischenteil (18) mit einem Spiel zumindest in Axialrichtung angeordnet sind. Hierbei ist die Federcharakteristik des mindestens einen Elastomerelements (22) veränderbar, um eine Anpassung der Nachgiebigkeit des Werkzeugfutters in Axialrichtung an unterschiedliche Anwendungsfälle beim Gewindeschneiden zu ermöglichen. ()
Patent DE-102017111166-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Verschlusseinrichtung für Gerätetüren
Inventor: PIETRASCH RINALDO
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Gerät und elektromechanische Verschlusseinrichtung für Gerätetüren (27), insbesondere für Gerätetüren (27) von Heißgeräten, wobei die Verschlusseinrichtung (01) ein Schloss (02) zur Aufnahme und Sicherung eines, insbesondere türseitigen, Verschlusselements (04) mit zumindest zwei Verschlussstufen und eine Stelleinheit (03) zur Überführung des Schlosses (02) in zumindest einen Teil der unterschiedlichen Verschlussstufen umfasst, und wobei die Stelleinheit (03) und das Schloss (02) räumlich getrennt als separate bauliche Einheiten ausgeführt sind und die Stelleinheit (03) über ein Verbindungselement (05) mit dem Schloss (02) verbunden ist.
Patent DE-102017114930-A1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung
Inventor: RICCARDI LEONARDO
IPC: A61M37/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Ausstoßvorrichtung, insbesondere einer nadelfreien Injektionsvorrichtung, zum Ausstoßen zumindest eines Stoffs (12a; 12b), insbesondere eines Wirkstoffs und/oder eines Farbstoffs, vorzugsweise eines Fluids und/oder eines Pulvers, vorteilhaft zur Injektion in Gewebe, insbesondere in und/oder unter Haut, mit zumindest einer Antriebseinheit (14a-e), die zu einer Erzeugung zumindest einer Betätigungsbewegung für zumindest ein Ausstoßelement (16a-e) vorgesehen ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebseinheit (14a-e) zumindest ein zumindest teilweise magnetisch formveränderliches Antriebselement (18a-e) aufweist.
Patent DE-102017115392-A1 (DE)
Title: Weichmagnetische Legierung
Inventor: SAITO AKIHIKO
IPC: H01F1/12
Filed: 2017-07-10
Abstract: Eine weichmagnetische Legierung enthält Ni und wenigstens ein Element aus der Gruppe, die aus Al, Si und V besteht, wobei der Rest aus Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, wobei, wenn der Gehalt an Ni und der Gesamtgehalt an Al, Si und V, jeweils in Masse%, als [Ni] bzw. [M] ausgedrückt werden und eine Beziehung zwischen [Ni] und [M] aufgezeichnet wird, der durch die Koordinaten {[Ni], [M]} angegebene Punkt in einem Bereich liegt, der durch die geraden Linien A, B, C, D und E eingeschlossen ist.
Patent DE-102017116787-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEE CHEN-MING
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-07-25
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird eine Zwischenschichtdielektrikum (ILD)-Schicht über einer darunterliegenden Struktur ausgebildet. Die darunterliegende Struktur enthält Gate-Strukturen, die jeweils ein Metall-Gate und eine Kappisolierschicht, die über dem Metall-Gate angeordnet ist, aufweisen, epitaxiale Source/Drain-Schichten, die zwischen zwei benachbarten Gate-Strukturen angeordnet sind, und eine Ätzstoppschicht (Etching-Stop Layer, ESL), welche die epitaxialen Source/Drain-Schichten bedeckt. Eine Öffnung wird in der ILD-Schicht durch Ätzen ausgebildet. Eine dielektrische Füllschicht wird in der Öffnung ausgebildet. Mittels Nassätzen wird die ILD-Schicht entfernt, die über den epitaxialen Source/Drain-Schichten angeordnet ist. Die ESL, die auf den epitaxialen Source/Drain-Schichten angeordnet ist, wird entfernt, wodurch die epitaxialen Source/Drain-Schichten mindestens teilweise freigelegt werden. Ein leitfähiges Material wird über den frei liegenden epitaxialen Source/Drain-Schichten ausgebildet.
Patent DE-102017118319-A1 (DE)
Title: Beschichtung und Schichtsystem, sowie Bipolarplatte, Brennstoffzelle und Elektrolyseur
Inventor: DOBRENIZKI LADISLAUS
IPC: H01M8/0228
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung (3a), insbesondere für eine Bipolarplatte (1) einer Brennstoffzelle oder eines Elektrolyseurs, wobei die Beschichtung (3a) aus einer homogenen oder heterogenen festen metallischen Lösung besteht. Erfindungsgemäß weist die Beschichtung (3a)entwederein erstes chemisches Element aus der Gruppe der Edelmetalle in Form von Iridium in einer Konzentration von mindestens 99 At.-% auf oder ein erstes chemisches Element aus der Gruppe der Edelmetalle in Form von Iridium und ein zweites chemisches Element aus der Gruppe der Edelmetalle in Form von Ruthenium auf, wobei das erste chemische Element und das zweite chemische Element insgesamt in einer Konzentration von mindestens 99 At.-% vorhanden sind, sowie weiterhin zumindest ein weiteres nichtmetallisches chemisches Element aus der Gruppe umfassend Stickstoff, Kohlenstoff, Fluor, wobei weiterhin optional Sauerstoff und/oder Wasserstoff lediglich in Spuren vorhanden sind.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schichtsystem (3), eine Bipolarplatte (1) mit einem solchen Schichtsystem (3), eine Brennstoffzelle sowie einen Elektrolyseur.
Patent DE-102017119510-A1 (DE)
Title: Motor mit homogener Kompressionszündung
Inventor: NARAHARA KAZUAKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-08-25
Abstract: Ein Motor mit homogener Kompressionszündung umfasst einen Zylinder, der ausgelegt ist, um einen Kolben hin- und herbewegbar aufzunehmen, ein Kraftstoffeinspritzventil, das ausgelegt ist, um Kraftstoff in den Zylinder einzuspritzen, ein Wassereinspritzventil, das ausgelegt ist, um Wasser in den Zylinder einzuspritzen, ein Kraftstoffeinspritzsteuermodul, das ausgelegt ist, um Kraftstoff von dem Kraftstoffeinspritzventil in den Zylinder bei einem Zeitpunkt einzuspritzen, bei dem ein Gemisch aus Kraftstoff und Luft in einer späteren Phase eines Verdichtungstakts oder einer Anfangsphase eines Arbeitstakts selbstentzündet wird, und ein Wassereinspritzsteuermodul, das ausgelegt ist, um mindestens eine Wassergrundeinspritzung mit Einspritzen von Wasser von dem Wassereinspritzventil in den Zylinder während eines vorbestimmten Zeitraums auszuführen, der gleichzeitig mit oder nach Beginn von Verbrennung durch die Selbstentzündung beginnt und der einen Verbrennungszeitraum überlagert.
Patent DE-102017120405-A1 (DE)
Title: Stromdetektionsschaltung, die nicht durch rauschen beeinflusst ist
Inventor: TSUCHIDA KUNIO
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine Stromdetektionsschaltung 1 umfasst: einen Widerstand 11 in einem Strompfad; eine erste Signalübertragungseinheit 12-1, die ein Signal sendet, das ein Potenzial an einer ersten Anschlussseite des Widerstandes 11 anzeigt; eine zweite Signalübertragungseinheit 13-1, die ein Signal sendet, das ein Potenzial an einer zweiten Anschlussseite des Widerstandes 11 anzeigt; eine erste Differenzoperationseinheit 14-1, die eine Differenzoperation auf den Signalen, die durch die erste Signalübertragungseinheit 12-1 und die zweite Signalübertragungseinheit gesendet werden, ausführt; einen Rauscherfassungsübertragungseinheitsstartpunkt 16, der in einer Motoransteuervorrichtung vorgesehen ist; eine dritte Signalübertragungseinheit 12-2 und eine vierte Signalübertragungseinheit 13-2, die mit dem Rauscherfassungsübertragungseinheitsstartpunkt 16 verbunden sind; eine zweite Differenzoperationseinheit 14-2, die eine Differenzoperation auf den Signalen ausführt, die durch die dritte Signalübertragungseinheit 12-2 und die vierte Signalübertragungseinheit 13-2 gesendet werden; und eine Summieroperationseinheit 15, die eine Summieroperation auf dem ersten Differenzsignal und dem zweiten Differenzsignal ausführt, wobei die erste Signalübertragungseinheit 12-1 und die vierte Signalübertragungseinheit 13-2 nahe beieinander angeordnet sind und die zweite Signalübertragungseinheit 13-1 und die dritte Signalübertragungseinheit 12-2 nahe beieinander angeordnet sind.
Patent DE-102017121807-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit Taumelausgleich im Dichtungsträger
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nehmerzylinder (1) zum Betätigen einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2) mit einem gegenüber dem Gehäuse (2) axial verlagerbaren Kolben (3), der ausgelegt ist, ein Betätigungslager zum Betätigen der Kupplung zu verstellen, mit einem Druckraum (5), der mit Hydraulikmittel zur Verlagerung des Kolbens (3) beaufschlagbar ist, und mit einer Dichtung (7), die axial mit dem Kolben (3) verlagerbar ist und ausgelegt ist, um den Druckraum (5) gegenüber der Umgebung abzudichten, wobei die Dichtung (7) so an den Kolben (3) angebunden ist, dass eine radiale Relativbewegung zwischen dem Kolben (3) und der Dichtung (7) ermöglicht ist.
Patent DE-102017125804-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: FUTAKUCHI NAOKI
IPC: G01R15/20
Filed: 2017-11-06
Abstract: Ein Stromsensor enthält eine Stromschiene, durch welche ein zu messender elektrischer Strom fließt, ein erstes magnetisches Erfassungselement, das einen ersten magnetoempfindlichen Teilbereich enthält, der ein magnetoresistives Element enthält, und ein zweites magnetisches Erfassungselement, das einen zweiten magnetoempfindlichen Teilbereich enthält, der ein magnetoresistives Element enthält. Eine Stärke eines Magnetfelds, das durch den elektrischen Strom erzeugt ist, der durch den ersten magnetoempfindlichen Teilbereich erfasst ist, ist unterschiedlich von einer Stärke des Magnetfelds, das durch den zweiten magnetoempfindlichen Teilbereich erfasst ist. Ein erstes Vormagnetisierungs-Magnetfeld ist an den ersten magnetoempfindlichen Teilbereich angelegt und ein zweites Vormagnetisierungs-Magnetfeld ist in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Richtung des ersten Vormagnetisierungs-Magnetfelds an den zweiten magnetoempfindlichen Teilbereich angelegt.
Patent DE-102017127637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer medizinischen Lösung
Inventor: BESSLER PATRICK
IPC: A61M1/16
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer medizinischen Lösung und vorzugsweise einer Dialysekonzentratlösung, die ein Fluidsystem mit einem Hauptkreislauf und einem damit in Verbindung stehenden Zweigabschnitt aufweist, wobei es sich bei dem Hauptkreislauf um einen Kreislauf handelt, in dem eine Pumpe sowie ein Produktbehälter angeordnet sind und in dem durch Betrieb der Pumpe Flüssigkeit zirkuliert werden kann, und wobei im Zweigabschnitt ein Rohstoffbehälter anschließbar ist, wobei der Zweigabschnitt eine Saugleitung umfasst, die von dem anzuschließenden Rohstoffbehälter zu einer Ansaugeinheit des Hauptkreislaufs führt, wobei die Ansaugeinheit ausgebildet ist, Flüssigkeit zusammen mit noch nicht gelöstem Rohstoff aus der Saugleitung anzusaugen und in eine durch den Hauptkreislauf strömende Flüssigkeit einzutragen, wobei weiterhin zwischen der Ansaugeinheit und dem Produktbehälter eine Feinmischkammer im Hauptkreislauf angeordnet ist, die zwei Anschlüsse und ein zwischen den Anschlüssen angeordnetes Rückhalteelement für noch nicht gelösten Rohstoff aufweist.
Patent DE-102017127882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von drehend zueinander angeordneten Bauteilen und Vorrichtungen hierfür
Inventor: MAYINGER PHILIPP
IPC: G01B21/04
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung von drehend zueinander angeordneten Bauteilen (16, 17), insbesondere von Bauteilen von Winkelmessgeräten (15) oder Getrieben, bei welchem ein Koordinatenmessgerät (1) bereitgestellt wird, welches einen Drehteller (11) zur Aufnahme eines zu vermessendes Werkstücks sowie eine Tastelementaufnahme (7) aufweist, mit der ein Tastelement in mindestens zwei unabhängigen Raumrichtungen zu dem Drehteller (11) verfahrbar ist, wobei auf dem Drehteller ein erstes Bauteil (16) angeordnet wird und wobei ein zweites Bauteil (17), das zum dem ersten Bauteil verdrehbar ist, in einer an der Tastelementaufnahme angeordneten Halterung (10) aufgenommen wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine entsprechende Halterung (10) und ein Koordinatenmessgerät (1).
Patent DE-102017129210-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: GÖRMER LUTZ
IPC: F24C15/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Dichtungsanordnung (1) für die Beschickungsöffnung (2) eines Bauteils (3), insbesondere eines Backofens, Herdes, Mikrowelle und dergleichen, wobei das Bauteil (3) in einem Eck- oder Krümmungsabschnitt (5) wenigstens eine Öffnung (7) aufweist, sowie wenigstens ein, die Beschickungsöffnung (2) des Bauteils (3) verschließendes, Verschlusselement (20), mit wenigstens einem flexiblen Dichtelement (4), wobei die Dichtungsanordnung (1) die Beschickungsöffnung (2) etwa rahmenartig umgibt, wobei die Dichtungsanordnung (1) wenigstens einen Eck- oder Krümmungsabschnitt (5) eines Dichtelements (4) umfasst, welcher wenigstens eine Befestigungsanordnung (6) aufweist, wobei die Befestigungsanordnung (6) zwei, in einem etwa stumpfen Winkel angeordnete, Versteifungselemente aufweist, welche sich dadurch auszeichnet, dass die Öffnung (7) des Bauteils (3) als ein, in einem Winkel zum Dichtelement (4) angeordnetes, Langloch ausgebildet ist, das die Befestigungsanordnung (6) an wenigstens einem Versteifungselement eine Rastvorrichtung (8) aufweist, die wenigstens ein, orthogonal zum Versteifungselement angeordnetes, Anschlagelement (9) aufweist, mit wenigstens einem, einen Hinterschnitt aufweisendes, Hakenelement.
Patent DE-102017130373-A1 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: BARTELS SVEN
IPC: H01Q1/44
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm mit einer Außenschale (1) zur Verteilung von Aufprallkräften und mit einer zumindest teilweise innenseitig zur Außenschale (1) angeordneten Antenne (2) zur Übertragung eines Funksignals, wobei die Außenschale (1) in einem Hauptbereich (5) aus einem Hauptmaterial besteht. Der Schutzhelm ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschale (1) in einem Ausschnittsbereich (6) aus einem Ausschnittsmaterial besteht, welches gegenüber dem Hauptmaterial eine geringere Dämpfungswirkung auf das Funksignal hat. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Schutzhelms.
Patent DE-102017204278-A1 (DE)
Title: Querlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querlenker (10) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Lenkerbasis (18) mit einer radträgerseitigen Lagerstelle (16) sowie mit einem in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) betrachtet vorderen und hinteren aufbauseitigem Lager (12, 14). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Lenkerbasis (18) derart ausgebildet und/oder dimensioniert ist, dass die Lenkerbasis (18) in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) eine größere Steifigkeit als in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) aufweist.
Patent DE-102017204624-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Wasserzuführung
Inventor: FEY JANINA
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-03-20
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Spülgut und mit zumindest einer ganz oder teilweise in diesem verlaufenden Wasserzuführung (15) für eine im Spülbehälter, insbesondere in der oberen Hälfte des Spülbehälters (2), angeordnete Wasserverteilung, wird so ausgebildet, dass der Wasserzuführung (15) zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere entlang ihrer Führungsrichtung (16) zumindest eine Beleuchtungslinie (17;18;19;20), zugeordnet ist.