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Patent DE-102021208644-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2021-08-09
Abstract: Es wird ein Antriebsstrang für ein Fahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (VM), der koaxial zu einer ersten Achse (A1) angeordnet ist, mit zumindest einer ersten elektrischen Maschine (EM1) und einer zweiten elektrischen Maschine (EM2), und mit einer Getriebeanordnung (G) vorgeschlagen, die mit einem Abtrieb (Ab) verbindbar ist, wobei die erste elektrische Maschine (EM1) hinsichtlich ihrer Abmessungen größer als die zweite elektrische Maschine (EM2) dimensioniert ist, wobei die zweite elektrische Maschine (EM2) zumindest mit dem Verbrennungsmotor (VM) und die erste elektrische Maschine (EM1) zumindest mit der Getriebeanordnung (G) verbindbar ist, und wobei die erste elektrische Maschine (EM1) und die zweite elektrische Maschinen (EM2) koaxial zu der ersten Achse (A1) angeordnet sind. Zur möglichst bauraumgünstigen Anordnungen der beiden elektrischen Maschinen (EM1, EM2) ist entweder vorgesehen, dass die erste elektrische Maschine (EM1) und die zweite elektrische Maschinen (EM2) radial verschachtelt angeordnet sind oder dass die erste elektrische Maschine (EM1) axial gesehen dem Verbrennungsmotor zugeordnet ist und dass die zweite elektrische Maschine (2) axial gesehen dem Abtrieb zugeordnet ist. Ferner wird ein Fahrzeug mit dem Antriebsstrang vorgeschlagen.
Patent DE-102021209856-A1 (DE)
Title: Verbinder, Dichtung, System und Herstellungsverfahren
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-09-07
Abstract: Verbinder zum Verbinden eines Hörgeräts mit einem Kabel, wobei der Verbinder folgendes umfasst: ein Verbindergehäuse mit zumindest einer Aussparung; und eine Dichtung mit einem Hauptkörper, der zumindest bereichsweise an einem Außenumfang des Verbindergehäuses angeordnet ist, und zumindest einem Koppelabschnitt, der zumindest teilweise in der Aussparung angeordnet ist, sodass die Dichtung zumindest bereichsweise im Wesentlichen formschlüssig mit dem Verbindergehäuse verbunden ist.
Patent DE-102021214544-A1 (DE)
Title: Überwachungsverfahren eines Prüfgeräts und Server
Inventor: LIANG JINYAO
IPC: H04L12/06
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Server zur Überwachung eines Prüfgeräts eines Fahrzeugs und ein Verfahren dafür bereit. Der Server umfasst eine Sende-Empfangseinheit, die zur Kommunikation mit einer Kommunikationseinrichtung über eine erste Verknüpfung dient, und eine Steuereinheit, die mit der Sende-Empfangseinheit gekoppelt ist und über die erste Verknüpfung Zustandsdaten einer durch das Prüfgerät überprüften Zielvorrichtung aus der Kommunikationsvorrichtung empfängt, wobei die Kommunikationsvorrichtung über eine zweite Verknüpfung mit dem Prüfgerät kommuniziert, wobei ein Steuerbefehl an die Kommunikationsvorrichtung übermittelt wird, so dass das Prüfgerät gemäß dem Steuerbefehl getrieben wird.
Patent DE-102021214687-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/249
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1) mit mehreren Brennstoffzellenstapeln (100, 200), die jeweils eine Kathode (110, 210) und eine Anode (120, 220) aufweisen, wobei den Kathoden (110, 210) jeweils über einen Zuluftpfad (111, 211) Luft zugeführt wird und aus den Brennstoffzellenstapeln (100, 200) austretende Abluft jeweils über einen Abluftpfad (112, 212) abgeführt wird, und wobei die Anoden (120, 220) jeweils über einen Anodenkreis (121, 221) mit Wasserstoff versorgt werden. Erfindungsgemäß werden beim Starten und/oder Herunterfahren des Brennstoffzellensystems (1) die Anoden (120, 220) mehrerer, vorzugsweise aller, Brennstoffzellenstapel (100, 200) inertisiert, wobei inertes Anodengas einer bereits inertisierten Anode (220, 120) zum Inertisieren der Anode (120, 220) mindestens eines weiteren Brennstoffzellenstapels (100, 200) verwendet wird.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102022001798-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Zellmoduls in einem Gehäuse und Verfahren zur Befestigung
Inventor: SCHURZ ANDREAS
IPC: H01M50/264
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Zellmoduls in einem Gehäuse (1), wobei an dem Zellmodul in Längsrichtung endseitig Endplatten (2) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- in einem vorgegebenen Bereich einer Oberflächenseite zumindest einer Endplatte (2) eine in Längsrichtung abragende Rippenstruktur (R) angeordnet oder ausgebildet ist,- die Rippenstruktur (R) eine Anzahl von Rippen (4) mit jeweils zwischen zwei benachbarten Rippen (4) ausgebildetem Zwischenraum (Z) umfasst,- ein zeitlich vor einem Einsetzen des Zellmoduls in das Gehäuse (1) an vorgegebenen Klebepunkten (K) eingebrachter, mit UV-Licht (L) aushärtbarer Klebstoff (3) zur Fixierung des Zellmoduls an der Gehäusewand (1.1) nach einem Einsetzen des Zellmoduls in das Gehäuse (1) in den jeweiligen Zwischenraum (Z) eindringt und sich in diesem verteilt und- eine UV-Lichtquelle (5) ausgebildet ist, den Klebstoff (3) in dem jeweiligen Zwischenraum (Z) unmittelbar nach Einsetzen des Zellmoduls in das Gehäuse (1) und seiner Positionierung in einer Endposition zu aktivieren und auszuhärten. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Befestigung.
Patent DE-102022001868-A1 (DE)
Title: Biozid beschichtete, retikulierte Schaumstoffe aus Kunststoff, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: MÜNCH ELKE HILDEGARD
IPC: C08J9/40
Filed: 2022-05-29
Abstract: Biozid beschichtete, retikulierte Schaumstoffe aus Kunststoff 1 gemäß Figur 1 einer Feinheit von 10 PPI (Parts per Inch) bis 100 PPI mit mindestens einer bioziden Beschichtung 4 auf den Zellstegen 3, wobei die biozide Beschichtung 4 auf und in ihrer Polymermatrix 5.2 eine mikroraue Oberflächenschicht 5, enthaltend in elektrisch leitfähigem Kontakt miteinander stehende, biozide Metallmikroteilchen 5.1 einer mittleren Teilchengröße d50von 0,1 µm bis <1.000 µm, umfasst, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung zur Reinigung von Raumluft sowie biozid beschichtete, retikulierte Schaumstoffe aus Kunststoff 1 enthaltende Zusatzbauteile 8.
Patent DE-102022002094-A1 (DE)
Title: Arbeitszylinder
Inventor: BUETER JOSEF
IPC: F15B15/20
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Arbeitszylinder, wobei der Zylinder zur Kopplung eines Verschlussteils mit einem Zylinderrohrendabschnitt einen Kopplungsabschnitt mit einem Kopplungsring sowie einem Sperrkörper aufweist, wobei an dem Zylinderrohrendabschnitt das Zylinderrohr eine umlaufende Innenringnut aufweist und das Verschlussteil axial in den Zylinderrohrendabschnitt eingeschoben ist und eine axial distal einseitig offene Außenringnut aufweist, wobei die Innenringnut und die Außenringnut einen Ringnutenraum ausbilden, in dem der Kopplungsring angeordnet und von der Innenringnut radial umschlossen ist, wobei der Kopplungsring mittels Trennschnitten segmentiert, bestehend aus mehreren Kopplungsringsegmenten, ausgebildet ist, wobei die Kopplungsringsegmente an den Trennschnitten stumpfstoßend zueinander angeordnet und die Trennschnitte mindestens eines Kolbenringsegments parallel oder in konzentrischer Richtung öffnend zueinander ausgebildet sind, wobei das Verschlussteil durch den Kopplungsring in einer distalen Richtung axial einseitig formschlüssig festgelegt ist, wobei der Sperrkörper an dem Verschlussteil axial distal angeordnet ist und eine umlaufende Ringfläche aufweist, die einen Druckkontakt zu dem Kopplungsring ausbildet sowie den Kopplungsring in dem Ringnutenraum formschlüssig festlegt, wobei der Sperrkörper das Verschlussteil mittels des Druckkontakts zu dem Kopplungsring in einer proximalen Richtung axial einseitig formschlüssig festlegt.
Patent DE-102022002394-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Hersteliung eines Werkstücks aus Stahl und durch das Verfahren hergestelltes Werkstück
Inventor: GLASER JENS
IPC: C21D1/06
Filed: 2022-07-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen eines Härteprofils an einem Werkstück aus Stahl geschaffen, das eine Grundhärte (c) aufweist und das, ausgehend von der Oberfläche des Werkstücks bis zu einer ersten Tiefe (d15) auf einen ersten, oberhalb der Grundhärte (c) liegenden Härtewert (b) gehärtet wird, wobei bis zu einer zweiten Tiefe (d12), welche geringer ist als die erste Tiefe (d15), ein zweiter Härtewert (a) eingestellt wird, dessen Härte unterhalb des ersten Härtewerts (b) liegt.
Patent DE-102022100798-A1 (DE)
Title: Gas-Flüssigkeitsabscheider
Inventor: OKUNO HITOSHI
IPC: H01M8/0662
Filed: 2022-01-14
Abstract: Ein Gas-Flüssigkeitsabscheider (A) weist ein Gehäuse (10), einen Einlass (14) in dem Gehäuse (10), einen Strömungsdurchlass (V), der mit dem Einlass (14) in Verbindung steht und durch den ein wasserhaltiges Gas, das dem Einlass (14) zugeführt wird, in einer vertikalen Richtung strömt, einen Gasströmungsregler (Au), der so konfiguriert ist, dass er eine Strömungsrichtung des wasserhaltigen Gases, das durch den Strömungsdurchlass (V) strömt, von der vertikalen Richtung in eine horizontale Richtung ändert, und einen Gas-Flüssigkeitsabscheideabschnitt (As) auf, der so konfiguriert ist, dass er das wasserhaltige Gas, das vom Gasströmungsregler (Au) in das Gehäuse (10) eingeführt wird, nacheinander mit einer Vielzahl von Abscheidelamellen (17) in Kontakt bringt, um aus dem wasserhaltigen Gas Wasser abzuscheiden.
Patent DE-102022101153-A1 (DE)
Title: Verfahren für das Wickeln von windungsspezifischen Drahtlängen und Rotor oder Stator mit einer Spulenwicklung mit windungsspezifischen Drahtlängen
Inventor: SELL-LE BLANC FLORIAN
IPC: H02K15/04
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von zumindest einer zum Einzug in zwei in Umfangsrichtung (U) versetzten radialen oder axialen Nuten eines Rotor- oder Statorkörpers vorgesehenen Spule, wobei die Spule mehrere Spulenwindungen (52, 54) mit unterschiedlicher Drahtlänge (62, 64) hat, aufweisend die Verfahrensschritte: Zuführen eines oder mehrerer Leitungsdrähte (80) zu einem Wickelwerkzeug (1) mittels einer ersten Drahtzuführung (30); Wickeln zumindest einer ersten Spulenwindung (52) einer Spule (50) durch Umwickeln des Wickelwerkzeugs (1) mit einem oder mehreren der zugeführten Leitungsdrähte (80) in einer ersten Drahtlänge (62); Wickeln wenigstens einer weiteren Spulenwindung (54) derselben Spule durch Umwickeln des Wickelwerkzeugs (1) mit dem einen oder mehreren Leitungsdrähten (80) in einer weiteren Drahtlänge (64), wobei sich die weitere Drahtlänge (64) von der ersten Drahtlänge (62) unterscheidet. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Stator (70) oder Rotor aufweisend einen im Wesentlichen zylindrischen Stator- oder Rotorkörper und eine nach dem Verfahren hergestellte Spule, wobei die Spule mehrere Spulenwindungen (52, 54) aufweist, wobei vorgesehen ist, dass die Spulenwindungen (52, 54) innerhalb der mindestens einer Spule unterschiedliche Drahtlängen (62, 64) aufweisen.
Patent DE-102022101188-A1 (DE)
Title: Ölversorgungssystem für eine Maschine, insbesondere für ein Antriebsaggregat eines Kraftfahrzeugs, und Antriebsaggregat für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Ölversorgungssystem
Inventor: HOCH JOACHIM
IPC: F01M1/02
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölversorgungssystem (10) für eine Maschine (1), insbesondere für ein Antriebsaggregat (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Sammelbehälter (12), zwei Vorkammern (14, 16), die im Abstand voneinander angeordnet sind und die jeweils einen Ölzulauf (18, 19), durch den Öl von der Maschine (1) in die entsprechende Vorkammer (14, 16) gelangen kann, und einen Ölablauf (20, 21) aufweisen, durch den Öl aus der Vorkammer (14, 16) in den Sammelbehälter (12) gelangen kann, dass jeder Ölablauf (20, 21) eine Ölaustrittsöffnung (22, 23) aufweist, die sich innerhalb des Sammelbehälters (12) befindet und deren Abstand von der Vorkammer (14, 16), mit der sie verbunden ist, mindestens 30% und vorzugsweise mehr als 50% des Abstandes der Vorkammern (14, 16) voneinander beträgt. Die Erfindung betrifft auch ein Antriebsaggregat (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem solchen Ölversorgungssystem (10), wobei das Antriebsaggregat (1) dafür ausgebildet ist, in einer solchen Ausrichtung im Kraftfahrzeug montiert zu werden, dass eine Linie, die durch die beiden Vorkammern (14, 16) verläuft, etwa parallel zur Querachse des Fahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-102022101236-A1 (DE)
Title: Vordere kofferraumbaugruppe
Inventor: GOMBERT GREG
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-01-19
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Motorhaube an einem vorderen Ende, einen vorderen Kofferraum unter der Motorhaube und eine Kabine. Das Fahrzeug beinhaltet einen Querträger, der zwischen dem vorderen Kofferraum und der Kabine positioniert und dazu konfiguriert ist, bei einem Frontalaufprall ein Herausragen des vorderen Kofferraums in die Kabine zu verhindern. Das Fahrzeug beinhaltet zudem einen Rahmen und der Querträger ist an den Rahmen gekoppelt. Der Querträger ist ein einheitliches Element, das an den Rahmen gekoppelt ist, oder der Querträger beinhaltet zwei Elemente, die durch einen Spalt getrennt sind, und jedes Element ist an den Rahmen gekoppelt. Der Rahmen beinhaltet Stoßdämpfer zum Koppeln des Querträgers an den Rahmen. Der Rahmen kann zudem eine Halterung zum Koppeln des Querträgers an den Rahmen beinhalten.
Patent DE-102022101383-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: SCHUMACHER RALF
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-01-21
Abstract: Eine Verbindungseinheit (2) einer Anschlussvorrichtung zur Verbindung mindestens eines elektrischen Leiters mit mindestens einem elektrisch leitenden Kontakt, weist eine Kontaktbuchse (7), eine Federklemme (10) und eine Grundplatte (14) auf, wobei die Kontaktbuchse (7) mindestens eine Kontaktfeder (8, 9) aufweist, wobei die Federklemme (10) einen Federarm (11) mit einer Kontaktkante (11 a) und einer Kontaktwand (16) aufweist. Die Kontaktbuchse (7) und die Federklemme (10) sind an der Grundplatte (14) angeordnet und durch die Grundplatte (14) elektrisch leitend verbunden. Eine Anschlussvorrichtung weist mindestens eine solche Verbindungseinheit (2) auf.
Patent DE-102022102503-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entwicklung und/oder Prüfung eines Fahrassistenz- und/oder Fahrfunktionssystems, System, Computerprogramm
Inventor: MARKOFSKY MORITZ
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entwicklung und/oder Prüfung eines Fahrassistenz- und/oder Fahrfunktionssystems, wobei das Verfahren für einen ersten Stand, insbesondere Softwarestand, des Fahrassistenz- und/oder Fahrfunktionssystems zumindest die folgenden Schritte umfasst:
 --- a) Erhalten eines oder mehrerer konkreter Szenarien auf Grundlage von logischen Szenarien durch Festlegung konkreter Werte für einen oder mehrere Szenarioparameter der logischen Szenarien,
 --- b) Simulieren des einen oder mehreren erhaltenen konkreten Szenarien, insbesondere mithilfe einer Simulationsumgebung,
 --- c) Auswerten einer Performanz des Fahrassistenz- und/oder Fahrfunktionssystems in dem einen oder den mehreren in Schritt b) simulierten konkreten Szenarien,
 --- d) Ableiten eines Kritikalitätsmaßes für das eine oder die mehreren konkreten Szenarien auf der Grundlage der in Schritt c) durchgeführten Auswertung.
Patent DE-102022103731-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensoreinheit, Deckel für ein Gehäuse einer Drehwinkelsensoreinheit und Verfahren zum Herstellen einer Drehwinkelsensoreinheit
Inventor: SEVEN KERAMETTIN
IPC: G01B21/22
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehwinkelsensoreinheit (10) zum Bestimmen eines Drehwinkels zwischen einem Rotor (11) und einem Stator (13), aufweisend ein Gehäuse (14), das ein Gehäusevolumen definiert, den Rotor (11), der drehbar in dem Gehäusevolumen gelagert ist, den Stator (13), eine Leiterplatte (16), an welcher der wenigstens eine Stator (13) befestigt ist und einen Deckel (20) für das Gehäuse (14) zum Einschließen der Leiterplatte (16) im Gehäusevolumen, wobei der Deckel (20) eine trichterförmige Ringstruktur (22) mit einer der Leiterplatte (16) abgewandten Trichteroberseite (23) und einer der Leiterplatte (16) zugewandten Trichterunterseite (24) aufweist, wobei die Trichterunterseite (24) zum Fixieren der Leiterplatte (16) im Gehäusevolumen an die Leiterplatte (16) drückt. Die Erfindung betrifft ferner einen Deckel für eine erfindungsgemäße Drehwinkelsensoreinheit (10) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer erfindungsgemäßen Drehwinkelsensoreinheit (10).
Patent DE-102022104589-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: TACHIBANA YU
IPC: H02K1/22
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ein Motor weist auf: einen Rotor, der eine Welle aufweist, die an einer sich vertikal erstreckenden Mittelachse zentriert ist, ein Lager, das die Welle trägt, eine Luftkernspule, die in einem Abstand radial außerhalb des Rotors angeordnet ist und sich in einer axialen Richtung erstreckt, und ein hinteres Joch, das eine sich axial erstreckende Form mit einem in einer Spulenform ausgebildeten linearen Element aufweist und eine innere Umfangsfläche aufweist, an der die Luftkernspule befestigt ist.
Patent DE-102022106172-A1 (DE)
Title: Festbettvergaser mit Temperaturhomogenisierungsschicht
Inventor: HOFMEISTER MICHAEL
IPC: C10J3/20
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Festbettvergaser (F) zum Erzeugen eines Produkt- oder Synthesegases aus festem Brennstoff, insbesondere aus Schlacke bildendem Brennstoff, mit einem, insbesondere zylindrischen, Vergaserbehälter (VB), der aufweist: eine Brennstoffzuführung (1) zum Zuführen eines festen Brennstoffes, eine oder mehrere Vergasungsmittelzuführungen (2a, 2b) zum Zuführen eines oder mehrerer Vergasungsmittel, welche zum Vergasen des in dem Behälter (VB) befindlichen festen Brennstoffes dient, und einen Auslass zum Abführen von Schlacke und Produktgas, welche bei der Vergasung des festen Brennstoffes entstehen. Dabei ist zumindest ein Abschnitt einer Behälterwandung des Vergaserbehälters (VB) von einer Temperaturhomogenisierungsschicht (15) umgeben, deren Wärmeleitfähigkeit größer als die Wärmeleitfähigkeit der Behälterwandung ist und die in axialer Richtung und Umfangsrichtung des Vergaserbehälters (VB) für eine gleichmäßige Temperaturverteilung in der Behälterwandung sorgt.
Patent DE-102022106511-A1 (DE)
Title: Mittelloch-Bestimmungsvorrichtung und Mittelloch-Bestimmungsverfahren
Inventor: YOSHIMOTO AKIHIRO
IPC: B23C3/06
Filed: 2022-03-21
Abstract: Eine Mittelloch-Bestimmungsvorrichtung 20 umfasst eine Hauptträgheitsachsen-Erfassungseinheit 24, eine Feststellungseinheit 25 und eine Mittelloch-Bestimmungseinheit 26. Die Hauptträgheitsachsen-Erfassungseinheit 24 erfasst die Hauptträgheitsachse der unbearbeiteten Kurbelwelle 1 auf der Grundlage einer Ist-Form eines Gegengewichts CW. Die Feststellungseinheit 25 stellt auf der Grundlage der Ist-Form der vorderen Welle E1 und der Hauptträgheitsachse fest, ob eine Rohmaterialoberfläche der vorderen Welle E1 verbleiben wird oder nicht, nachdem die Rohmaterialoberfläche der unbearbeiteten Kurbelwelle 1 durch die Kurbelwellen-Verarbeitungsvorrichtung 30 geschnitten worden ist. Die Mittelloch-Bestimmungseinheit 26 bestimmt das Mittelloch der unbearbeiteten Kurbelwelle auf der Grundlage der Hauptträgheitsachse, wenn bestimmt wird, dass keine Rohmaterialoberfläche auf der vorderen Welle E1 verbleiben wird.
Patent DE-102022107217-A1 (DE)
Title: Schaltbare Polarisationsrotatoren
Inventor: BIAN YUSHENG
IPC: G02F1/025
Filed: 2022-03-28
Abstract: Strukturen für einen Polarisationsrotator und Verfahren zum Fertigen einer Struktur für einen Polarisationsrotator. Die Struktur umfasst ein Substrat, einen ersten Wellenleiterkern über dem Substrat und einen zweiten Wellenleiterkern über dem Substrat. Der zweite Wellenleiterkern ist in der Nähe der Sektion des ersten Wellenleiterkerns positioniert. Der zweite Wellenleiterkern ist von einem Material umfasst, das einen Brechungsindex aufweist, der ansprechend auf einen Stimulus reversibel variabel ist.
Patent DE-102022110051-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Set, pharmazeutische Anlage und Verfahren zum Entpacken einer Vielzahl von Gegenständen
Inventor: ILGENFRITZ MARKUS
IPC: B65B69/00
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Entpacken einer Vielzahl von, insbesondere vorsterilisierten, Gegenständen (12), die in einer länglichen Verpackung (14) mit einem oberen Ende (16) und einem unteren Ende (18) in einem länglichen Stapel aufeinandergestapelt angeordnet sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Set umfassend eine solche Vorrichtung (10) und mindestens eine Verpackung (14). Die Erfindung betrifft zudem eine pharmazeutische Anlage (44) mit mindestens einer solchen Vorrichtung (10) oder mit mindestens einem derartigen Set.
Patent DE-102022110682-A1 (DE)
Title: Schwerlasttransportmodulfahrzeug, Transportfahrzeug für eine Mehrzahl von Schwerlasttransportmodulfahrzeugen und Aufnahmeabschnitt für ein derartiges Transportfahrzeug
Inventor: HÄRING THOMAS
IPC: B60P1/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwerlasttransportmodulfahrzeug (100), umfassend wenigstens ein Paar antreibbarer Achsbaugruppen (104, 106), welche an einem gemeinsamen Träger (108) drehfest angeordnet sind, eine Lasttrageeinheit (116) mit einer Lasttragefläche (116a), wobei der Träger (108) mit der Lasttrageeinheit (116) drehbar verbunden ist, eine Steuervorrichtung (128) zum Ansteuern der Antriebseinheiten der Achsbaugruppen (104, 106) und eine Kommunikationsvorrichtung (130) zur bidirektionalen Kommunikation mit weiteren Schwerlasttransportmodulfahrzeugen und/oder einer externen Steuerung, wobei die Kommunikationsvorrichtung (130) ferner zum bidirektionalen Datenaustausch mit der Steuervorrichtung (128) dient.
Patent DE-102022112119-A1 (DE)
Title: Hochdrucksprühdose und ventilmechanismus für hochdrucksprühdose
Inventor: CHEN HAN-LIANG
IPC: B65D83/44
Filed: 2022-05-13
Abstract: Ein Ventilmechanismus (30) für eine Hochdrucksprühdose weist eine Schaltbasis (32), eine erste Kugel (33) und eine zweite Kugel (34) auf. Die Schaltbasis (32) hat einen ersten Durchgang (321), eine erste Ansaugöffnung (322B), einen zweiten Durchgang (323) und eine zweite Ansaugöffnung (324B). Der erste Durchgang (321) hat eine erste geneigte Innenwandfläche (3212), die sich schräg in Richtung zu einer bestimmten Seite erstreckt. Der zweite Durchgang (323) hat eine zweite geneigte Innenwandfläche (3232), die sich schräg in Richtung zu der bestimmten Seite erstreckt. Die erste Kugel (33) und die zweite Kugel (34) sind jeweils in dem ersten Durchgang (321) und dem zweiten Durchgang (323) montiert und bewegen sich entlang der ersten geneigten Innenwandfläche (3212) und der zweiten geneigten Innenwandfläche (3232), um die erste Ansaugöffnung (322B) und die zweite Ansaugöffnung (324B) zu blockieren.
Patent DE-102022112382-A1 (DE)
Title: Sanitärwanne
IPC: E03C1/24
Filed: 2022-05-17
Abstract: Eine Sanitärwanne (1) umfasst eine Ablauföffnung (4) in einem Boden (2) und eine Überlauföffnung (13) in einer Seitenwand (3), an der eine Überlaufgarnitur mit einer Überlaufleitung (7) angeschlossen ist, und in einem Innenraum der Sanitärwanne (1) eine die Überlauföffnung (13) überdeckende Abdeckung (5) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (5) von der Seitenwand (3) um weniger als 12 mm nach innen hervorsteht. Dadurch ergibt sich ein besonders flacher Aufbau an der Seitenwand (3), was komfortabel ist und optisch ansprechend.