baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017596-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für LED-Hochleistungsstraßenbeleuchtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Ein Kühlsystem für die LED-Hochleistungsstraßenbeleuchtung, bei der es eine Basiskonsole gibt. Auf der Basiskonsole werden Kühlstifte angebracht, die Luftströmungsfluren bilden. uerschnitt des Kühlstiftes, dessen senkrechte Ecklinie gegenüber der Randlinie des oberen Randes der Basiskonsole steht und die benachbarten Oberflächen, die die senkrechte Ecklinie bilden, stehen gegenüber der Randlinie des oberen Randes der Basiskonsole und bilden die Schrägen.
Patent DE-202010001145-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstecken auf Heizungs- oder Sanitärarmaturen
IPC: G09F7/18
Filed: 2010-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Aufstecken auf Heizungs- oder Sanitärarmaturen (20), gekennzeichnet durch:  – einen Clip mit  – einer Frontwand (1),  – einer Deckwand (2),  – einer Bodenwand (3)  – und zwei Seitenwänden (4),  – auf den Innenseiten von Deck- und Bodenwand (2, 3) ist je ein Steg (5) angeformt,  – die Stirnfläche der Stege (5) ist zu den Armaturen (20) passend profiliert,  – Frontwand (1), Deckwand (2) und/oder Bodenwand (3) sind federnd ausgebildet.
Patent DE-202010003674-U1 (DE)
Title: Zigarrenabschneider
IPC: A24F13/24
Filed: 2010-03-17
Abstract: Zigarrenabschneider mit einem Gehäuse und mit zwei jeweils einen Schneidbereich aufweisenden und in einer Schneidebene schneidend zusammenwirkenden Klingenschiebern, die mittels einer Führung in der Schneidebene in einem Verschiebungsraum in dem Gehäuse parallel zueinander geführt sind, die in und gegen Schneidrichtung hin und her bewegbar sind und die zu ihrer Betätigung jeweils aus einer zugeordneten Öffnung aus dem Gehäuse herausragen, wobei das Gehäuse zur Aufnahme eines Zigarrenendes eine Durchgangsöffnung mit einer Öffnungsachse zumindest etwa senkrecht zur Schneidebene aufweist und die Klingenschieber mit ihren Schneidbereichen zum Schnitt in Höhe der Durchgangsöffnung übereinander und gegenläufig bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (6) für jeden Klingenschieber (3) mindestens ein Stützelement (14) zu dessen Abstützung senkrecht zur Schneidebene (E) in dem Gehäuse (2) aufweist, wobei das Stützelement (14) bezüglich der Schneidebene (E) in einer Querrichtung (q) senkrecht zur Schneidrichtung (s) beabstandet zum Gehäuse (2) angeordnet ist und zumindest etwa von der Öffnung (12)...
Patent DE-202010006812-U1 (DE)
Title: Stabilisierungsvorrichtung für Achsen von Fahrzeugen
IPC: B62D7/14
Filed: 2010-05-11
Abstract: Stabilisierungsvorrichtung für Achsen von Fahrzeugen, wie Kraftfahrzeugen, Anhängern, Sattelaufliegern oder dergleichen,  umfassend  eine Hohlzylindereinheit (7), die einen Hohlzylinder (6) mit einem Fluid darin aufweist,  eine Kolbeneinheit (4), die einen Kolben (16) aufweist, welcher im Hohlzylinder (6) angeordnet und diesen in zumindest zwei Kammern (18, 20) trennt, wobei die Kolbeneinheit (4) in Bezug auf die Hohlzylindereinheit (2) verschieblich ist, indem sie von einer Ursprungsposition in eine ausgelenkte Position verlagerbar ist,  eine Vorspanneinrichtung, welche die Kolbeneinheit (4) in Richtung der Ursprungsposition spannt, und  eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung, welche den Fluidfluß in die/aus den Kammern (18, 20) steuert bzw. regelt.
Patent DE-202010008493-U1 (DE)
Title: Werbekalender
IPC: G09D3/02
Filed: 2010-09-09
Abstract: Werbekalender (10)  mit einem Grundkörper (11), der wenigstens ein Fach (16) aufweist, in dem wenigstens zwei Würfel (18, 19) angeordnet sind, die auf ihren insgesamt zwölf Seiten die Ziffern 0 bis 8, höchstens je eine auf einer Seite, tragen, wobei die Ziffern 0, 1 und 2 jeweils auf beiden Würfeln (18, 19) vorgesehen sind,  mit mindestens einem weiteren Fach (15) für einen mit Monatsbeschriftungen versehenen Körper (17) und  mit einem Anschluss (24) für einen Werbegegenstand (12).
Patent DE-202010011645-U1 (DE)
Title: Rillenschiene mit Wärmetauscher
IPC: E01B7/24
Filed: 2010-08-21
Abstract: Bisher werden Rillenschienen (1) ausschließlich mit Elektrizität erwärmt. Die Wärmeenergie wird an bzw. in die Schiene übertragen, ohne dass eine Isolierung stattfindet. Daher finden Wärmetauscher (2) an der Schiene bei den bisherigen Systemen keine Verwendung.  
 Der Schutzanspruch besteht auf den Wärmetauscher (2) an der Rillenschiene (1) in jeglicher Ausführung. Im Besonderen sollen folgende Bestandteile des Systems gesichert werden:  
 Erwärmung einer Weiche,  dadurch gekennzeichnet  dass ein Wärmetauscher (2) zur Wärmeübertragung an die Rillenschiene (1) verwendet wird.  
 Erwärmung des Wärmetauschers (2) an der Rillenschiene (1)  dadurch gekennzeichnet,  dass durch einen Schlauch erwärmte Flüssigkeit (Vorlauf (11)) an den Wärmetauscher (2) an der Schiene geführt wird und dadurch die Rillenschiene (1) eisfrei gehalten wird.  
 Befestigung des Wärmetauschers (2) an der Rillenschiene (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass er mit Hilfe einer Zylinderschraube (8) fest mit der Rillenschiene (1) verbunden...
Patent DE-202010013748-U1 (DE)
Title: Schiebegriff für einen Transportwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Schiebgriff für einen Transportwagen mit Schiebestange und Griffteilen, wobei die Längsachse der Schiebestange und die Längsachse des Griffteils in einem Winkel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (6) um eine Achse S drehbar gelagert ist.
Patent DE-202011000203-U1 (DE)
Title: Implantat der Wirbelkäfigbauart
IPC: A61B17/70
Filed: 2011-01-27
Abstract: Implantat der Wirbelkäfigbauart mit mindestens einer Durchbrechung (2) oder mindestens einem Rücksprung (4) jeweils in Implantats-Höhenrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die/der mindestens eine Durchbrechung/Rücksprung (2, 4) einen in Längsrichtung inhomogenen Querschnitt hat.
Patent DE-202011001868-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechsler
IPC: B23Q3/155
Filed: 2011-01-24
Abstract: Werkzeugwechsler mit einer mittels eines Antriebs um eine Achse (5) drehbaren und in Richtung der Achse (5) verschiebbaren Greiferanordnung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Greiferanordnung (1) auf einer innerhalb einer Mutter (4) verdrehgesichert geführten und mittels eines ersten Antriebs (6) gegenüber der Mutter (4) axial verschiebbaren Welle (3) sitzt, wobei die Mutter (4) in einen Gehäuse (7) drehbar gelagert und mittels eines zweiten Antriebs (8) drehbar ist.
Patent DE-202011002870-U1 (DE)
Title: Untersatz für Objektträger zur Forschung der Thrombozytenaggregation
IPC: B01L9/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Untersatz für Objektträger zur Erforschung der Thrombozytenaggregation,  dadurch gekennzeichnet,  dass er aus Holz oder Kunststoff gefertigt ist und über eine geneigte Vorderwand (1)  bequemen Zugang zu nebeneinander und übereinander angeordneten Aufnahmen (4) für bestimmte Induktoren oder bestimmte Kombinationen von Induktoren bietet.
Patent DE-202011003227-U1 (DE)
Title: Kompakter leichter Klapp-Rollator als Gehhilfe-Vorrichtung
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-02-22
Abstract: Kompakter leichter Klapp-Rollator als Gehhilfe-Vorrichtung mit zwei Ständern (1, 2), jeder von denen den Handgriff (6), ein Vorder- und ein Hinterrad trägt und die miteinander durch die drehbare, unbiegsame Sitzfläche (3) und gegebenenfalls durch Hebel (4, 5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass für den Übergang aus aufgeschlagener Arbeitsposition zur zusammengeklappter Position die Sitzfläche (3) und die Hebel (4, 5) um denselben Winkel gedreht werden und ein Ständer (2) mit beiden seinen Rädern (7) so gehoben wird, dass in zusammengekentsprechenden Rädern des anderen Ständers (1) angeordnet werden.
Patent DE-202011052041-U1 (DE)
Title: Staubschutzhaube einer Schleifmaschine
IPC: B24B55/05
Filed: 2011-11-21
Abstract: Staubschutzhaube (3) einer Schleifmaschine, die an einer Schleifmaschine angebracht ist, wobei die Schleifmaschine einen Antriebsmotor (1) und wenigstens einen von diesem in Drehbewegung angetriebenen Schleifabschnitt (2) aufweist, und wobei die Staubschutzhaube (3) Folgendes aufweist: eine Umfangswand (31), die um den Schleifabschnitt (2) herum ausgebildet ist; und eine Staubabdeckung (32), die mit der Umfangswand (31) verbunden ist und zusammen mit dieser einen Staubaufnahmeraum (33) für den Schleifabschnitt (2) bildet, wobei die Staubabdeckung (32) ein an der Schleifmaschine befestigtes Oberteil (321) besitzt, und wobei die Höhe des Staubaufnahmeraums (33) ausgehend vom Oberteil (321) bis hin zum Umfangswand (31) abnimmt, und wobei die Staubabdeckung (32) ferner eine mit dem Staubaufnahmeraum (33) kommunizierende Staubabsaugöffnung (34) und einen die im Staubaufnahmeraum (33) befindliche Luftströmung zur Staubabsaugöffnung (34) führenden Führungsabschnitt (35) aufweist.
Patent DE-202011052288-U1 (DE)
Title: Ruf- und Anzeige-Modul für eine Türsprechanlage
IPC: G02F1/13357
Filed: 2011-12-13
Abstract: Ruf- und/oder Anzeigemodul (10) für eine Türsprechanlage mit einer Flüssigkristallanzeige (11) mit einer Hinterleuchtung und/oder mit zumindest einem beleuchteten Bedienelement, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung der Helligkeit der Beleuchtung des Bedienelements und/oder der Helligkeit der Hinterleuchtung der Flüssigkristallanzeige (11) eine Einrichtung zur Pulsweitenmodulation vorgesehen ist und dass ein Helligkeits-Sensor (17) zur Erfassung der Umgebungshelligkeit in zumindest einem Teil der Pulspausen der Pulsweitenmodulation vorgesehen ist.
Patent DE-202011052355-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Schwenkhebelverschluss mit Schlüsselarretierung
IPC: E05B13/10
Filed: 2011-12-19
Abstract: Schwenkhebelverschluss für Türen oder Klappen von Schränken oder dergleichen Behältnissen mit einem auf der Außenseite der Tür oder Klappe in einer an dem Türblatt festgelegten Mulde einsenkbar angeordneten Griffhebel, der mit einer an ihm angelenkten Betätigungswelle das Türblatt in einem Durchbruch durchstößt und über die Betätigungswelle mit einer türinnenseitig angeordneten Verriegelungsvorrichtung für die Tür oder Klappe gekoppelt ist, wobei der Griffhebel in einer zu Tür senkrechten Ebene zwischen einer Ablagestellung und einer Betätigungsstellung klappbar und in seiner Betätigungsstellung in einer zum Türblatt parallelen Ebene zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung drehbar ist, und wobei eine Schließvorrichtung zur Festlegung des Griffhebels in seiner in der Mulde eingeklappten Stellung mit einem am Ende des Griffhebels angeordneten Zylinderschloss versehen ist, welches in der eingeklappten Stellung des Griffhebels in einen an der Mulde ausgebildeten Ansatz eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griffhebel (13) ein von dem Schlossdaumen (22) des Zylinderschlosses (16) zu seiner Längsverschiebung zwischen einer...
Patent DE-202011100805-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen von herausnehmbarem Zahnersatz an festsitzendem Zahnersatz
IPC: A61C13/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Vorrichtung zum Festlegen von herausnehmbarem Zahnersatz (10) an festsitzendem Zahnersatz (12), mit – einem Fixierelement (36), das ein Körperteil (38) zum Einbau in den herausnehmbaren Zahnersatz (10) oder – alternativ – in den festsitzenden Zahnersatz (12) und einen mit zwei gegenüberliegenden Enden versehenen elastisch biegbaren Fixierarm (40) zur Fixieranlage an dem festsitzenden Zahnersatz (12) oder – alternativ – an dem herausnehmbaren Zahnersatz (10) aufweist, dessen erstes Ende (44) mit dem Körperteil (38) verbunden und dessen zweites Ende frei (46) ist, – wobei in dem Fixierelement (36) zwischen dem Fixierarm (40) und dem Körperteil (38) ein Freiraum (48) ausgebildet ist, in den der Fixierarm (40) bei einer elastischen Verbiegung gelangt, und – einem Abstandshalteelement (58), das zum Einstellen der Länge (l1, l2, l3) des biegbaren Abschnitts des Fixierarms (40) längs einer Einbringachse (61) zwischen dessen freien zweiten Ende (46) und dem Abstandshalteelement (58) in den Freiraum (48) einbringbar...
Patent DE-202011104832-U1 (DE)
Title: Scheuerpad mit einem Kompositharz als Nutzschicht
IPC: A47L13/10
Filed: 2011-08-25
Abstract: Scheuerpads für mikrostrukturierte Fliesenoberflächen aus mineralischen Stoffen dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzschicht aus einem Komposit-Harz besteht, das aus verschiedenen Harzen, vorzugsweise aus Melaminharz der Farben Weiß und Grau besteht, mit einem wasserunlöslichen Kleber, vorzugsweise einem Schmelzkleber, verklebt wird. Die einzelnen Harzteile haben eine Größe von 0,5 bis 3 cm3, vorzugsweise 1 cm3.
Patent DE-202011107927-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden von zwei Rohren
IPC: F16L21/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden von zwei Rohren (2, 3) mit gleichen oder unterschiedlichem Außendurchmesser (D, D'), die eine für die Rohre (2, 3) nach außen und innen abdichtende flexible Dichtmanschette (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung der Dichtmanschette und des Rohres flexible Längsstäbe (5) angeordnet sind.
Patent DE-202011109110-U1 (DE)
Title: Gebrauchtwagenkarte/Gebrauchwagenbestandskarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2011-12-15
Abstract: Gebrauchtwagenkarte/Gebrauchtwagenbestandskarte bestehend aus einem Deckblatt, dadurch gekennzeichnet, dass es die Karte mit einem oder mehreren Durchschriften gibt.
Patent DE-202011110943-U1 (DE)
Title: Optischer Gegenstand mit einer Antireflexionsbeschichtung mit niedriger Reflexion sowohl im ultravioletten Bereich als auch im sichtbaren Bereich
IPC: G02B3/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: Ophthalmische Linse, die ein Substrat mit einer vorderen Hauptseite und einer rückseitigen Hauptseite aufweist, wobei die rückseitige Hauptseite mit einer mehrschichtigen Antireflexionsbeschichtung beschichtet ist, die einen Stapel von wenigstens einer Schicht mit einem Brechungsindex von größer als 1,6 und von wenigstens einer Schicht mit einem Brechungsindex kleiner als 1,5 aufweist, wobei: – der mittlere Reflexionsfaktor an der Rückseite im sichtbaren Bereich Rm kleiner als oder gleich 1,15% ist, – der mittlere Lichtreflexionsfaktor an der Rückseite im sichtbaren Bereich Rv kleiner oder gleich 1% ist, – der mittlere Reflexionsfaktor Ruv an der Rückseite zwischen 280 nm und 380 nm, der durch die im ISO 13666:1998-Standard definierte Funktion W(λ) gewichtet ist, für einen Einfallswinkel von 30° und für einen Einfallswinkel von 45° unter 5% liegt, der mittlere Reflexionsfaktor an der Rückseite für mindestens eine Wellenlänge im Bereich zwischen 280 nm und 295 nm sowohl für einen Einfallswinkel von 30° als auch einen Einfallswinkel von 45° höher als 5% ist, die mehrschichtige Antireflexionsbeschichtung eine Anzahl von Schichten umfasst, die größer oder gleich 3 und kleiner oder gleich 7 ist, – die mehrschichtige Antireflexionsbeschichtung keine Schicht mit einer Dicke größer oder gleich 15 nm basierend auf Indiumoxid aufweist, – die Außenschicht der Antireflexionsbeschichtung eine Siliziumdioxid-basierte Schicht ist, – die mehrschichtige Antireflexionsbeschichtung eine Gesamtdicke von 1 Mikrometer hat und zumindest eine Schicht mit einem Brechungsindex kleiner als 1,5 mit einer Dicke von 10 bis 100 nm und zumindest eine Schicht mit einem Brechungsindex größer als 1,6 mit einer Dicke von 10 bis 120 nm aufweist.
Patent DE-202012004121-U1 (DE)
Title: Tragetasche für apportierfreudige Hunde
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-04-21
Abstract: Tasche, die von Hunden im Maul getragen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der oberen Kante des Taschendeckels (2) eine Öffnung (1) befindet und in dieser Öffnung (1) der Tragegriff (3) integriert ist.
Patent DE-202012011207-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Oberflächenbehandlung durch Strahlen von Kleinteilen
IPC: B24C7/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: Einrichtung zur Oberflächenbehandlung durch Strahlen von Kleinteilen mit  – wenigstens einer Be- und Entstückungseinheit (1),  – einer Strahlkabine (2) mit wenigstens einer Strahlpistole (11),  – einer drucklufterzeugenden Einrichtung in Verbindung mit der Strahlpistole (11) für einen Luftstrom mit Strahlmittel und  – einer wenigstens mit der Strahlkabine (2) verbundenen Einrichtung (3) zur Strahlmittelrückgewinnung, dadurch gekennzeichnet,  dass ein Einführwagen (4) wenigstens einen Antrieb und eine an den Antrieb lösbar gekoppelte Vorrichtung (15) für Kleinteile aufweist und dass die Be- und Entstückungseinheit (1) und die Strahlkabine (2) über wenigstens eine Schiene (5) für den Einführwagen (4) gekoppelt sind, wobei ein oder der Einführwagen (4) entweder in der Be- und Entstückungseinheit (1) oder in der Strahlkabine (2) zum Strahlen der Kleinteile mittels der Strahlpistole (11) bei sich drehender Vorrichtung (15) für Kleinteile positionierbar ist.
Patent DE-202012012040-U1 (DE)
Title: Fertigmischungen zur regelmäßigen Aufnahme der Mineral- und Vitaminbedarfsmenge in Form von mineralisierten Zuckerarten, wie Xylit, Erythrit, Stevia, auch in Verbindung mit Kristallzucker
IPC: A23L27/30
Filed: 2012-12-17
Abstract: Fertigmischung zur regelmäßigen Aufnahme der Mineral- und Vitamin-Tagesbedarfsmenge, dadurch gekennzeichnet, dass die Fertigmischung aus Xylit und/oder Erythrit- sowie Stevia-Mineralstoffverbindungen besteht und diese in Kleinst- und Kleingebinden jeweils portions- und bedarfsgerecht abgefüllt oder beigemischt werden.
Patent DE-202013000070-U1 (DE)
Title: Infrarot Plattenheizung
IPC: F24C7/04
Filed: 2013-01-03
Abstract: Plattenheizung mit separater innerer Hohlplattenkammereinlage, dessen Außenwandung Heizleiterträgerfläche ist.
Patent DE-202013000337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Aufhängehaken und Saugnapf für Badezimmer
IPC: A47K10/12
Filed: 2013-01-14
Abstract: Vorrichtung mit Aufhängehaken und Saugnapf für Badezimmer, umfassend:  – einen Aufhängehaken-Hauptkörper (10), der eine Frontseite (11), eine Rückseite (12), ein Aufhängehakenteil (13), eine Aufnahme (14) und eine Durchgangsöffnung (15) aufweist, wobei sich das Aufhängehakenteil (13) an der Frontseite (11) des Aufhängehaken-Hauptkörpers (10) befindet und von der Frontseite (11) hervorragt, wobei sich die Aufnahme (14) an der Rückseite (12) des Aufhängehaken-Hauptkörpers (10) befindet, wobei die Durchgangsöffnung (15) durch den mittleren Bereich des Bodens der Aufnahme (14) hindurch verläuft;  – einen Saugnapf (20), der einen Gewindebolzen (21) und einen als thermoplastisches Elastomer ausgeführten Scheibenkörper (22) umfasst, wobei der Gewindebolzen (21) durch die Durchgangsöffnung (15) hindurch geführt ist, wobei der Scheibenkörper (22) am Kopfteil (211) des Gewindebolzens (21) befestigt ist, das Kopfteil (211) umhüllt und an der Rückseite (12) des Aufhängehaken-Hauptkörpers (10) anliegt, wobei die Fläche des Scheibenkörpers (22) größer ist als die Fläche der Aufnahme (14) und die Aufnahme...
Patent DE-202013005082-U1 (DE)
Title: Drosselventil für einen Verbrennungsmotor, der mit einem metallischen Ventilsitz versehen ist, in dessen Innerem ein Ventilkörper aus Plastikmaterial spritzgegossen ist
IPC: F02D9/10
Filed: 2013-06-05
Abstract: Drosselventil (1) für einen Verbrennungsmotor, aufweisend: einen Ventilkörper (2); eine rohrförmige Zuführungsleitung (4), die in dem Ventilkörper (2) vorgesehen ist und durch welche die vom Verbrennungsmotor angesaugte Luft fließt; und einen Ventilteller (5), der im Inneren der Zuführungsleitung (4) angeordnet und mit einer Welle (6) fest verbunden ist, die drehbar um eine Rotationsachse (7) zwischen einer Stellung maximaler Öffnung und einer Stellung des Verschließens der Zuführungsleitung (4) montiert ist; wobei der Ventilkörper (2) aufweist: einen ringförmigen Innenkörper (17), der aus einem ersten Material gebildet ist, einen zentralen Abschnitt des Zuleitungsrohrs (4) bildet und fluchtend mit der Welle (6) des Ventiltellers (5) derart angeordnet ist, dass in der Schließstellung der Zuführungsleitung (4) der Außenrand des Ventiltellers (5) einer Innenfläche (18) des Innenkörpers (17) benachbart ist; und einen äußeren Körper (19), der aus einem vom ersten Material verschiedenen zweiten Material gebildet ist, in sich den Innenkörper (17) einschließt, wobei die Innenfläche (18) des Innnenkörpers (17) sichtbar bleibt, und den übrigen Teil der Zuführungsleitung (4) an entgegengesetzten Seiten des Innenkörpers (17) bildet; dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkörper (17) mit einer Mehrzahl von Eingriffselementen (20) versehen ist, die von einer von der Innenfläche (18) abgewandten Außenseite überkragend hervorstehen, Hinterschneidungen bilden und in dem äußeren Körper (19) eingeschlossen sind.
Patent DE-202013006703-U1 (DE)
Title: Mobiles, frei kombinierbares, steckbares, modular aufgebautes Ball-Kleinspielfeld
IPC: A63C19/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Mobiles, frei kombinierbares, steckbares, modular aufgebautes, begrenztes Ball-Kleinstspielfeld für Kinder mit Toren und Seiten-Banden in länglich-ovaler bzw. bis fast kreisrunder Form, dadurch gekennzeichnet, dass Ball-Bewegungsport mit/für Kinder einfach und schnell mit und ohne Anleitung für die verschiedensten Anwendungen wie: Privat in Gärten/Terrassen/Einfahrten/auf Spielstraßen bei Nachbarschaften, Kindergärten, Vereine, Schulen und sonstigen Einrichtungen, usw. stattfinden kann. Und dafür stehen Seitenbanden (C1), die Verbindungs- und Stützfüße (F1), die Tore (A1), mit dem Bodenrohr (A1.1) als Kippstütze und Netzbefestigungshilfe (A1.2) und die Kontergewichte (A1.4), sowie sämtliches Zubehör (Punkt 5) zur Verfügung, dass dann ohne Werkzeug durch eine Person (auch Kinder) in kürzester Zeit an den verschiedensten Plätzen (Indoor und Outdoor) aufgebaut sowie abgebaut, und platzsparend wie auch unkompliziert aufbewahrt werden kann.
Patent DE-202013007090-U1 (DE)
Title: Serverbasiertes Bezahlsystem
IPC: G06Q20/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Serverbasiertes Bezahlsystem (10), umfassend mindestens einen Hostcomputer (11), eine ausführbare Serveranwendung zum Verwalten einer Vielzahl von Bezahldienst-Benutzerkonten, und einen Datenspeicher (12) zum Speichern von Benutzerkontendaten in der Form von Datensätzen; wobei die Serveranwendung dazu programmiert ist, wenn sie auf mindestens einem Hostcomputer (11) läuft, die folgenden Aktionen durchzuführen: – nach Empfang eines Zugangstokens, der Informationen über eine Identität und Privilegien enthält, die mit einem Social-Network-Benutzerkonto verknüpft sind, das bei einer webbasierten Kommunikationsplattform (20, 20') besteht, Abrufen einer Kontaktliste, die bei der webbasierten Kommunikationsplattform (20, 20') für das Social-Network-Benutzerkonto gespeichert ist, unter der Verwendung des Zugangstokens; – Verarbeiten der Kontaktliste zum Bestimmen, ob für Einträge der Kontaktliste bei dem serverbasierten Bezahlsystem (10) entsprechende Bezahlsystemdienst-Benutzerkonten bestehen; – Übertragen einer verarbeiteten Kontaktliste, die für Einträge, für die ein entsprechendes Bezahldienst-Benutzerkonto besteht, Informationen über dieses enthält, von dem serverbasierten Bezahlsystem (10) an ein Benutzerendgerät (18, 19); – nach Empfang eines Zahlungsauftrags, der bei dem Benutzerendgerät (18, 19) durch Auswahl eines Eintrags aus der verarbeiteten Kontaktliste und Angabe eines zu bezahlenden Betrags generiert wurde, Erzeugen einer Transaktion und Speichern der Transaktion in dem Datenspeicher, wobei die Transaktion den zu bezahlenden Betrag, einen Auftraggeber der Transaktion und einen Zahlungsempfänger der Transaktion, wie sie von dem Zahlungsauftrag angegeben sind, in der Form eines Datensatzes enthält.