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Patent DE-102016224284-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: ZICKGRAF BERNHARD
IPC: F02G5/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Abwärmerückgewinnungssystem (100) mit einem ein Arbeitsmedium führenden Kreislauf (100a). Der Kreislauf (100a) umfasst in Flussrichtung des Arbeitsmediums eine Speisefluidpumpe (102), einen Verdampfer (103), eine Expansionsmaschine (104) und einen Kondensator (105). In dem Kreislauf (100a) ist stromabwärts des Kondensators (105) ein Blasenabscheider (90) zur Abscheidung von Gasblasen aus dem Arbeitsmedium angeordnet. In dem Blasenabscheider (90) ist ein Sammlervolumen (91) ausgebildet. Der Blasenabscheider (90) weist ein Abscheidergehäuse (90a) auf, wobei in dem Abscheidergehäuse (90a) ein Eintrittsquerschnitt (3a) und ein Austrittsquerschnitt (3b) zur Anbindung an den Kreislauf (100a) ausgebildet sind. Der Einstrittsquerschnitt (3a) und der Austrittsquerschnitt (3b) sind bezüglich einer Gravitationskraft (G) unterhalb des Sammlervolumens (91) angeordnet.
Patent DE-102016225001-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungsanlage für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Tankentlüftungsanlage
Inventor: WEDDIG SILKE
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankentlüftungsanlage (14) für ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend: ein Filter (16) zum Filtern eines Entlüftungsgases (15) eines Kraftstoffbehälters (12), eine Pumpe (25) zum Erzeugen eines Spülluftstroms (29) zum Spülen des Filters (16) und eine Steuervorrichtung (30), die dazu eingerichtet ist, für eine Leckageprüfung ein Drucksignal (34) zu erfassen, das von einem in dem Kraftstoffbehälter (12) vorliegenden Gasdruck (P) abhängig ist, und zu überprüfen, ob das Drucksignal (34) ein vorbestimmtes Leckagekriterium (33) erfüllt. Die Erfindung sieht vor, dass die Pumpe (25) fluidisch zwischen den Filter (16) und ein Absperrventil (26) geschaltet ist, wobei das Absperrventil (26) dazu eingerichtet ist, die Pumpe (25) fluidisch mit einer Einlassstelle (27) eines Frischlufttrakts (19) eines Verbrennungsmotors (11) des Kraftfahrzeugs (10) zu koppeln, und wobei die Steuervorrichtung (30) dazu eingerichtet ist, die Pumpe (25) sowohl für das Spülen des Filters (16) als auch für die Leckageprüfung zu betreiben.
Patent DE-102016225946-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor und dessen Verwendung
Inventor: ZERLE LORENZ
IPC: F02M47/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (100), mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Einspritzglied (19) hubbeweglich geführt ist, mit einem Ventilstück (15), in dem eine Ausnehmung (17) ausgebildet ist, die zusammen mit dem Einspritzglied (19) einen Steuerraum (25) begrenzt, der über eine Ablaufbohrung (26) in einen Niederdruckbereich (28) des Injektorgehäuses (11) druckentlastbar ist, wobei die Ablaufbohrung (26) von einem als Magnetanker (40; 40a) zumindest mittelbar ausgebildeten Ventilglied mittels einer Dichtkante (42) im Bereich einer am Ventilstück (15) ausgebildeten Dichtfläche (38) freigebbar bzw. verschließbar ist, und wobei der mit einer Magnetspule (80) zusammenwirkende Magnetanker (40; 40a) entlang einer Längsachse (22) verschiebbar und von einem Fortsatz (35) des Ventilstücks (15) an einem radial umlaufenden Führungsbereich (50) des Ventilstücks (15) radial geführt ist.
Patent DE-102017003072-A1 (DE)
Title: Antenne für den Empfang zirkular polarisierter Satellitenfunksignale für die Satelliten-Navigation auf einem Fahrzeug
IPC: H01Q21/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Antenne (1) für den Empfang zirkular polarisierter Satellitenfunksignale, umfassend wenigstens eine horizontal orientierte, über einer leitenden Grundfläche (6) angeordnete Leiterschleife, mit einer mit einem Antennenanschluss (5) verbundenen Anordnung zur elektromagnetischen Erregung der Leiterschleife, umfassend die folgenden Merkmale:
 - die Leiterschleife ist als Ringleitungsstrahler (2) durch eine polygonale oder kreisförmige geschlossene Ringleitung in einer horizontalen Ebene mit der Höhe h über der leitenden Grundfläche (6) verlaufend gestaltet,
 - der Ringleitungsstrahler (2) bildet eine Resonanzstruktur und ist durch elektromagnetische Erregung in der Weise elektrisch erregbar, dass sich auf der Ringleitung die Stromverteilung einer laufenden Leitungswelle in einer einzigen Umlaufrichtung einstellt, deren Phasenunterschied über einen Umlauf gerade 2π beträgt,
 - es sind am Umfang des Ringleitungsstrahlers (2) an Ringleitungs-Koppelpunkten (7) mit dem Ringleitungsstrahler (2) galvanisch verkoppelte, vertikale und zur leitenden Grundfläche (6) hin verlaufende Strahler (4, 4a-d) vorhanden, wobei über einen der Strahler als aktiver Strahler (4a) die Erregung der Leiterschleife erfolgt und die anderen Strahler als passive Strahler (4b, 4c, 4d) mit der elektrisch leitenden Grundfläche (6) verkoppelt sind dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei mit dem Ringleitungsstrahler (2) galvanisch verkoppelte, und zur leitenden Grundfläche (6) hin verlaufende vertikale passive Strahler (4b, 4c, 4d) vorhanden sind, von denen N Strahler über eine Blindwiderstandsschaltung mit Wirkanteil (12), deren Verlustfaktor jeweils größer ist als der Wert 0,1/N, mit der elektrisch leitenden Grundfläche (6) verkoppelt sind und dass an keiner Stelle entlang dem Ringleitungsstrahler (2) zwei dieser Strahler benachbart zueinander angeordnet sind und dass alle übrigen passiven vertikalen Strahler (4b, 4c) über verlustlose Blindwiderstandsschaltungen (13) mit der Grundfläche (6) verkoppelt sind und dass keiner der Abstände zwischen einander benachbarten Ringleitungs-Koppelpunkten (7) am Umfang des Ringleitungsstrahlers (2) kleiner ist als die Hälfte des Abstands, der sich bei äquidistanter Verteilung aller Strahler über die gestreckte Länge L des Ringleitungsstrahlers 2.
Patent DE-102017005350-A1 (DE)
Title: Prozesssteuerung
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Eine erfindungsgemäße Prozesssteuerung (100) für eine Anlage, die eine Stationenanordnung mit wenigstens einer wenigstens teilweise automatisierten Arbeitsstation (10, 20) und eine Fahrzeuganordnung mit wenigstens einem wenigstens teilweise automatisierten Transportfahrzeug (30-33) zum Transport von Fördergütern zu, in und/oder von der Stationenanordnung aufweist, weist auf: ein Prozessmittel (110) zum Planen, Ausführen und/oder Beobachten, insbesondere Überwachen, von Prozessen der Stationenanordnung, ein Flottenmittel (120) zum Planen, Ausführen und/oder Beobachten, insbesondere Überwachen, von Bewegungen der Fahrzeuganordnung und eine Arbeitsmittelanordnung mit wenigstens einem Arbeitsmittel (130, 131) zum Steuern und/oder Überwachen wenigstens einer Arbeitsstation der Stationenanordnung, wobei Prozess- und Flottenmittel und/oder Prozessmittel und Arbeitsmittelanordnung und/oder Flottenmittel und Arbeitsmittelanordnung zur Kommunikation miteinander eingerichtet sind.
Patent DE-102017006005-A1 (DE)
Title: Überführeinrichtung zum Befördern von flächigen Elementen, vorzugsweise von zu Stapeln gefalteter Endlospappe, zu einer Weiterverarbeitungsmaschine
Inventor: KRIMPHOVE BERND
IPC: B65H23/28
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung, nachstehend als Überführeinrichtung bezeichnet, welche zum Transportieren bzw. Befördern von flächigen Gegenständen geeignet ist, die als Bahnmaterial, beispielweise als fächerförmig gefaltetes endloses Bahnmaterial aus Pappe, auf Vorratseinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Das endlose Bahnmaterial wird über eine erfinderische Überführeinrichtung zu einer weiterverarbeitenden Maschine befördert. Eine solche Überführeinrichtung umfasst einen Rahmen aus horizontalen und vertikalen Gestänge, wobei das horizontale Gestänge sich quer zur Vorschubrichtung des Bahnmaterials erstreckt und die vertikalen Gestänge die Träger des Rahmens bilden. Des Weiteren sind Führungsschienen, die sich in der Vorschubrichtung erstrecken, für die Zufuhr von Bahnmaterial zur weiterverarbeitenden Maschine zuständig. Das Befördern von Bahnmaterial zur Führungsschiene wird von einer erfindungsgemäßen Führungseinheit, die über eine Haltevorrichtung am horizontalen Gestänge angeordnet ist, übernommen. Die Führungseinheit ist vorteilhafterweise mit einem schwingungsdämpfenden Zahnradtrieb ausgestattet.
Patent DE-102017006390-A1 (DE)
Title: Poröse Keramikstruktur
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: C04B38/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Es wird eine poröse Keramikstruktur offenbart, auf die eine ausreichende Menge an Katalysator geladen werden kann, um die katalytische Aktivität aufrechtzuerhalten. Eine Wabenstruktur 1, bei der es sich um die poröse Keramikstruktur handelt, besteht aus einem Keramikmaterial und weist Poren 5 im Strukturinneren auf, wobei die Wabenstruktur Cerdioxid 6 aufweist, zumindest ein Teil des Cerdioxids 6 in das Strukturinnere eingelagert ist, zumindest ein Teil des eingelagerten Cerdioxids an den Porenoberflächen 5a der Poren 5 freiliegt und zumindest ein Teil des freiliegenden Cerdioxids 6 als ein oxidhaltiges Cerdioxid 8 ausgebildet ist, das Eisenoxid 7 auf der Oberfläche und/oder in dem Teil umfasst.
Patent DE-102017008857-A1 (DE)
Title: Ergonomische Sitzvorrichtung für variabel einstellbare Sitz- und Arbeitshöhen mit einer Sitzflächentransformation von der ebenen Sitzfläche eines regulären Stuhls, bis zur Sattel-Stehhilfe.
Inventor: SENGHAAS THOMAS
IPC: A47C7/14
Filed: 2017-09-21
Abstract: Ergonomische Sitzvorrichtung für variabel einstellbare Sitz- und Arbeitshöhen mit einer Sitzflächentransformation von der ebenen Sitzfläche eines regulären Stuhls, bis zur Sattel-Stehhilfe.Sitzvorrichtung mit einer üblichen Höhenverstellung für die grundsätzliche Anpassung an die Körpergröße und einer weiteren Höhenverstellung, für die ergonomische Adaptation an variable Arbeitshöhen. Erfindungsgemäß ist mit dieser, manuell oder motorisch, von einem zu bedienenden Arbeitsgerät gesteuerten Arbeitshöhenverstellung (8), eine mechanische Ankopplung (5) an eine Sitzflächentransformation vorgesehen. Dabei ist bei einer regulären Sitzhöhe die Sitzfläche flach ausgestaltet und stellt so eine ergonomische Unterstützung von Gesäß und Oberschenkeln dar. Bei zunehmender Arbeitshöhe bis hin zu einer Steh-Sitzhöhe transformiert sich die Sitzfläche (1) über Stellklappen/Sattelflügel (2) in eine zunehmende Sattelform. Durch die Ausprägung eines Sattelhorns (4) und der seitlichen Freigabe für die Oberschenkel ist so eine große Steh-Sitzhöhe ergonomisch realisierbar, ohne das Sitzmöbel zu wechseln.
Patent DE-102017101934-A1 (DE)
Title: Zugabemitteleinspritzvorrichtung, Abgassteuervorrichtung und Abgasreinigungssystem
Inventor: SUZUKI YUKI
IPC: F01N3/36
Filed: 2017-02-01
Abstract: Eine Zugabemitteleinspritzvorrichtung (50) hat ein Einspritzventil (52), das ein Zugabemittel einspritzt, einen Kühlmittelhalter (60), der ein Teil des Einspritzventils (52) bedeckt und so aufgebaut ist, dass er das Einspritzventil (52) kühlt, und ein Befestigungselement (70), das so aufgebaut ist, dass es den Kühlmittelhalter (60) an einem Teilungselement (22) befestigt. Das Befestigungselement (70) hat: einen Befestigungsseitenwandabschnitt (72), der so angeordnet ist, dass er einem Außenumfang des Halterseitenwandabschnittes (64) zugewandt ist und von diesem beabstandet ist; einen Befestigungsverbindungsabschnitt (74), der von dem Befestigungsseitenwandabschnitt (72) sich erstreckt und mit dem Halterverbindungsabschnitt (68) verbunden ist; und ein Wärmeschild (76), das sich von dem Befestigungsseitenwandabschnitt (72) erstreckt, so angeordnet ist, dass es dem Halterbodenwandabschnitt (66) zugewandt ist und von diesem beabstandet ist, und ein Kommunikationsloch (CH) hat, das durch das Wärmeschild (76) so hindurchdringt, dass ermöglicht ist, dass das von dem Einspritzventil (52) eingespritzte Zugabemittel sich zu der Abgaskanalseite bewegt.
Patent DE-102017102732-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: DAIKELER RENÉ
IPC: F16D13/70
Filed: 2017-02-13
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (100) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend wenigstens eine Anpressplatte (118) und ein Hebelelement (128) zur Betätigung der wenigstens einen Anpressplatte (118), dadurch gekennzeichnet, dass ein Drucktopf (132) zwischen dem Hebelelement (128) und der wenigstens einen Anpressplatte (118) angeordnet ist, um die Drehmomentübertragungseinrichtung (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102017103027-A1 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: FRANZ MARKUS
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein Linearaktuatur (10) für ein aktives Motorlager eines Kraftfahrzeuges umfasst einen Stator (2), der eine elektrisch bestrombare Spule (3) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Feldes aufweist, sowie einen bezüglich einer Längsachse (A) der Spule (3) axial beweglich gelagerten Magnetanker (1) mit mindestens einem Permanentmagnetring (4), der dem Stator (2) gegenüberliegt und mehrere Permanentmagnetringsegmente (4a) umfasst. Zwischen einer dem Stator (2) zugewandten Oberfläche der Permanentmagnetringsegmente (4a) und einer den Permanentmagnetringsegmenten (4a) zugewandten Oberfläche des Stators (2) besteht ein winkliger Spalt (5) mit einem Spaltwinkel (α) von vorzugsweise 4°.
Patent DE-102017107090-A1 (DE)
Title: Mauerstein zur Herstellung von Mauerwerken
Inventor: PRETTEREBNER JULIUS
IPC: E04C1/40
Filed: 2017-04-03
Abstract: Ein Mauerstein (10) zur Herstellung von Mauerwerken, mit mindestens zwei ebenen Flächen (12, 14) ist im Hinblick auf eine platzsparende und hinsichtlich Isolationseigenschaften günstige Bauweise mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass Infrarot-Nanopartikel (16) in den Mauerstein (10) integriert sind.Ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Mauersteins ist angegeben.
Patent DE-102017108951-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug
Inventor: HANSEN JULIEN
IPC: G03B21/14
Filed: 2017-04-26
Abstract: Projektionsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug, umfassend ein Array (3) von Lichtquellen (4), die einzeln oder in Gruppen angesteuert, insbesondere eingeschaltet und/oder ausgeschaltet werden können, ein Array (7) von Mikrolinsen (8), das so in der Projektionsvorrichtung angeordnet ist, dass das im Betrieb der Projektionsvorrichtung von den Lichtquellen (4) ausgehende Licht zumindest teilweise durch die Mikrolinsen (8) hindurchtritt, sowie Optikmittel (10), die das durch die Mikrolinsen (8) hindurchgetretene Licht in einen Bereich außerhalb des Fahrzeugs projizieren.
Patent DE-102017111757-A1 (DE)
Title: Rotationsbaugruppe sowie Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: DAIKELER RENÉ
IPC: F16D21/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsbaugruppe für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere eine Kupplungseinrichtung, bevorzugt eine axiale Doppelkupplungseinrichtung, für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Rotationsbauteil, insbesondere einer Zentralplatte, und einem Stützlager, insbesondere einem Wälzlager, wobei zwischen dem Rotationsbauteil und dem Stützlager eine Radialversatzausgleichseinrichtung eingerichtet ist, und die Radialversatzausgleichseinrichtung einen in Radialrichtung der Rotationsbaugruppe verlaufenden Radialspalt zwischen dem Rotationsbauteil und dem Stützlager umfasst.Die Erfindung betrifft ferner eine Drehmomentübertragungseinrichtung, ein Getriebe oder eine Kupplung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung, das Getriebe oder die Kupplung eine erfindungsgemäße Rotationsbaugruppe aufweist.
Patent DE-102017113682-A1 (DE)
Title: Seilumlenkscheibenbefestigung und verfahren zum befestigen einer seilumlenkscheibe für einen fensterheber eines fahrzeugs
Inventor: DEMIRTAS ECEVIT
IPC: E05F11/38
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein Umlenkscheibenzapfen (26) für einen Fensterheber (10) wird bereitgestellt. Der Umlenkscheibenzapfen (26) umfasst: einen oberen Kopfabschnitt (30); einen Wellenabschnitt (32); einen ersten Montageabschnitt (34); und einen zweiten Montageabschnitt (36), wobei der erste Montageabschnitt (34) einen Verdrehsicherungsabschnitt (40) aufweist, der an einem Umfangsabschnitt des ersten Montageabschnitts (34) angeordnet ist.
Patent DE-102017119596-A1 (DE)
Title: Hermetisches Vakuumpumpen Absperrventil
Inventor: GALICA GEORGE
IPC: F04C18/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Ein Vakuumpumpen Absperr (VPI) Ventil ist zwischen einer Vakuumpumpe und einer Vakuumkammer angeordnet. Während eines normalen Betriebs der Vakuumpumpe ist das VPI Ventil offen, wobei eine Fluidverbindung zwischen der Vakuumpumpe und der Vakuumkammer ermöglicht wird. Wenn die Vakuumpumpe betriebsunfähig wird, beispielsweise an Leistung verliert, schließt das VPI Ventil, wobei dadurch die Vakuumkammer von der Vakuumpumpe isoliert wird. Das Schließen des VPI Ventils wird mittels des Abgasdrucks der Vakuumpumpe angetrieben. Das VPI Ventil wird dem Abgasdruck ausgesetzt, indem ein Pilotventil geöffnet wird, was als Ergebnis davon eintreten kann, dass ein Betrieb der Vakuumpumpe beendet wird. Mittels dieser Konfiguration ist das VPI Ventil hermetisch und benötigt keine Umgebungsluft für seinen Betrieb.
Patent DE-102017121583-A1 (DE)
Title: Schalter zum Schalten einer Einphasenwechselspannung
Inventor: FLUHR TOBIAS
IPC: H02M1/10
Filed: 2017-09-18
Abstract: Schalter zum Schalten einer Einphasenwechselspannung, wobei der Schalter eine Eingangsschnittstelle umfasst, welche zwei Eingangskanäle aufweist, wobei der Schalter eine Ausgangsschnittstelle umfasst, welche drei Ausgangskanäle aufweist, und wobei der Schalter ein Schaltelement mit einem Schaltkontakt aufweist, sodass durch Schalten des Schaltelements der Schaltkontakt einen elektrisch leitenden Kontakt zwischen einem ersten Eingangskanal und einem ersten Ausgangskanal oder zwischen dem ersten Eingangskanal und einem zweiten Ausgangskanal schließt.
Patent DE-102017122040-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektrochemischen Polieren von Werkstücken
IPC: C25F3/16
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrochemischen Polieren von Werkstücken (10), bei dem mindestens ein anodisch gepoltes, metallisches Werkstück (10) in ein elektrolytisches Polierbecken (2) mit einem speziell auf das Material des Werkstücks (10) abgestimmten Elektrolyt gegeben wird, wobei zwischen der Anode (10) und einer vorgesehenen Kathode (3) ein kontrollierter elektrischer Strom angelegt wird, bei dem der Elektrolyt als Leiter fungiert und bewirkt, dass Metallionen vom Werkstück (10) abgetragen werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (10) während der elektrochemischen Reaktion durch eine in dem Polierbecken erzeugte Wirbelschicht (4) aus Teilchen (40) bewegt wird, die durch einen Fluid- oder Gasstrom (5) fluidisiert werden.
Patent DE-102017122220-A1 (DE)
Title: Schutzschalter und Verfahren zum Betreiben eines Schutzschalters
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: H01H73/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Schutzschalters (1) vorgeschlagen, wobei bei einer Detektion eines Fehlerstromes ein Abschaltvorgang eingeleitet wird, wobei beim Abschaltvorgang ein Spannungswert (2) zwischen einem Neutralleiter (3) und wenigstens einem stromführenden Leiter (4) an einem Ausgang (5) des Schutzschalters (1) durch eine Abschalteinheit (6) von einem Betriebsspannungswert (7) gemäß einer vorgegebenen Abschaltkurve (8) auf im Wesentlichen Null reduziert wird, wobei der Spannungswert (2) gemäß der Abschaltkurve (8) ab einem Anfangszeitpunkt (9) reduziert wird und erst nach einer vorgegebenen ersten Zeitdauer im Wesentlichen Null erreicht.
Patent DE-102017124149-A1 (DE)
Title: Gerätesteuervorrichtung, Gerätesteuersystem und nichtflüchtiges computerlesbares Medium, welches ein Gerätesteuerprogramm speichert
Inventor: NAKAMURA RYOSUKE
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-10-17
Abstract: Eine Steuereinheit weist eine Verbindungsbestimmungseinheit auf, die dafür ausgelegt ist zu bestimmen, ob ein Gerät und eine Gerätesteuervorrichtung direkt kommunikationsfähig miteinander verbunden sind. Die Gerätesteuervorrichtung fungiert unter der Bedingung als eine Gerätesteuervorrichtung vom Typ 1, dass die Verbindungsbestimmungseinheit bestimmt hat, dass das Gerät und die Gerätesteuervorrichtung direkt kommunikationsfähig miteinander verbunden sind. Dagegen fungiert die Gerätesteuervorrichtung unter der Bedingung als eine Gerätesteuervorrichtung vom Typ 2, dass die Verbindungsbestimmungseinheit bestimmt hat, dass das Gerät und die Gerätesteuervorrichtung nicht direkt kommunikationsfähig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017124345-A1 (DE)
Title: Gestängeklappenanordnung mit verstellbarem Blendenträger
Inventor: HAIMERL ALEXANDER
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gestängeklappenanordnung eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein fahrzeugfestes Klappenlager (62), einen gegenüber dem Klappenlager (62) verstellbaren Blendenträger (34) und eine Blendenanordung (30), die an dem Blendenträger (34) schwenkbar gelagert ist und zwischen einer eine Gestängeöffnung (26A, 26b) verschließenden Schließstellung und einer die Gestängeöffnung (26A, 26B) freigebenden Öffnungsstellung verstellbar ist. Der Blendenträger (34) ist schwenkbar an dem Klappenlager (61) gelagert.
Patent DE-102017124818-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Signalumformung
Inventor: STRÄUSSNIGG DIETMAR
IPC: H03M3/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Addition eines Dither-Signals zu einem ersten Signal, wodurch ein zweites Signal erzeugt wird und zur Subtraktion des Dither-Signals von dem ersten Signal, wodurch ein drittes Signal erzeugt wird. Ein Erstes Umformen des zweiten Signals zu einem digitalen vierten Signal und ein zweites Umformen des dritten Signals zu einem digitalen fünften Signal. Ferner erfolgt ein Kombinieren des digitalen vierten Signals und des digitalen fünften Signals zu einem digitalen sechsten Signal.
Patent DE-102017124940-A1 (DE)
Title: Ansteuerung für einen mehrphasigen Elektromotor
Inventor: NEUFELD ALEXANDER
IPC: H02P6/18
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuerung (10) für einen mehrphasigen Elektromotor (102), welcher mit einer mit einer Modulationsfrequenz überlagerten Spannung bestromt wird, mit einer Referenzschaltung (12), welche dazu eingerichtet ist, ein von sämtlichen Spannungen der den Elektromotor (102) bestromenden Phasen (14a-14c) abhängiges Referenzsignal (16) bereitzustellen, einer Phasenschaltung (18), welche dazu eingerichtet ist, zu jeder einzelnen der den Elektromotor (102) bestromenden Phasen (14a-14c) ein von der Spannung der jeweiligen Phase abhängiges Phasensignal (20a-20c) bereitzustellen, und einer Auswerteeinrichtung (26), welche dazu eingerichtet ist, durch Auswerten des Referenzsignals (16) und der Phasensignale (20a-20c) die Lage des Rotors des Elektromotors (102) zu ermitteln, wobei die Referenzschaltung (12) und/oder die Phasenschaltung (18) jeweils einen oder mehrere Frequenzfilter (22, 24a-24c) aufweisen, welche jeweils dazu eingerichtet sind, eine Frequenzfilterung auszuführen, und der eine oder die mehreren Frequenzfilter (22, 24a-24c) derart ausgebildet sind, dass die Modulationsfrequenz in dem Referenzsignal (16) und/oder in den Phasensignalen (20a-20c) im Wesentlichen erhalten bleibt.
Patent DE-102017130810-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Hydraulik-Vorrichtung
Inventor: MATSUEDAI KEIJI
IPC: B62L3/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Fahrrad-Hydraulik-Vorrichtung ist grundsätzlich mit einem Basiselement, einem ersten Stopfen und einem zweiten Stopfen versehen. Das Basiselement hat einen Hydraulikfluiddurchgang, eine erste Öffnung, die mit dem Hydraulikfluiddurchgang in Verbindung steht, und eine zweite Öffnung, die mit dem Hydraulikfluiddurchgang in Verbindung steht. Der erste Stopfen ist in der ersten Öffnung angeordnet und weist ein Aufnahmeloch auf. Der zweite Stopfen ist in der zweiten Öffnung angeordnet. Der zweite Stopfen weist einen Vorsprung auf, der sich in das Aufnahmeloch des ersten Stopfens hinein erstreckt, um den ersten und den zweiten Stopfen mit dem Basiselement zu koppeln bzw. zu verbinden.