baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101539-U1 (DE)
Title: Stromschienensystem
IPC: H02B1/20
Filed: 2017-03-16
Abstract: Stromschienensystem (1), umfassend zumindest eine Stromschiene (2) und zumindest einen Anschlussverbinder (3), der lösbar mit der Stromschiene verbindbar ist und der einen Grundkörper (30) und ein mit diesem verbundenes Steckermittel (34) aufweist, wobei die Stromschiene (2) einen Aufnahmeraum (20) umfasst, der von außen über eine Zugangsöffnung (24) zugänglich ist und innerhalb dessen ein erster elektrischer Leiter (4) sowie zumindest ein zweiter elektrischer Leiter (5), der vom ersten elektrischen Leiter (4) in Querrichtung der Stromschiene (4) beabstandet ist, untergebracht sind, und wobei das Steckermittel (34) ein erstes elektrisches Kontaktmittel (6), das so angeordnet und ausgebildet ist, dass es nach der Anbringung des Anschlussverbinders (3) an der Stromschiene (2) mit dem ersten elektrischen Leiter (4) zusammenwirkt, sowie ein zweites elektrisches Kontaktmittel (7), das so angeordnet und ausgebildet ist, dass es nach der Anbringung des Anschlussverbinders (3) an der Stromschiene (2) mit dem zweiten elektrischen Leiter (5) zusammenwirkt, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (30) ein manuell betätigbares Federelement (32) aufweist, wobei das Federelement (32) eine Rastausnehmung (33) aufweist und der Aufnahmeraum (20) im Bereich der Zugangsöffnung (24) einen Rastvorsprung (2) umfasst, wobei die Rastausnehmung (33) und der Rastvorsprung (2) so geformt und angeordnet sind, dass der Rastvorsprung (2) in einer Montagesolllage formschlüssig in die Rastausnehmung (33) eingreifen kann.
Patent DE-202017101787-U1 (DE)
Title: Drehwippe
IPC: A63G7/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Drehwippe für eine Belustigungseinrichtung (1) mit einer Führungsbahn (3), an der ein oder mehrere Fahrgastträger (2) entlang bewegbar sind, wobei die in einer Lücke (5) der Führungsbahn (3) platzierbare Drehwippe (6) einen drehbar gelagerten und angetriebenen Führungsbahnabschnitt (10) aufweist, der zur Aufnahme und Abgabe eines Fahrgastträgers (2) an angrenzende relativ ortsfeste Führungsbahnabschnitte (8,9) an- und abkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehwippe (6) eine aufrechte Rotationsachse (7) für ihren Führungsbahnabschnitt (10) aufweist, wobei die Rotationsachse (7) schräg zur Längserstreckung des Führungsbahnabschnitts (10) ausgerichtet ist.
Patent DE-202017102017-U1 (DE)
Title: Sitzbank-Vorrichtung
IPC: A47C11/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Sitzbank-Vorrichtung (100) mit einem Sitzpaneel (110), einer Rückenlehne (120) sowie jeweils einem im Bereich einer jeweiligen Seitenkante des rechteckig ausgebildeten Sitzpaneels (110) angeordneten Trägerrahmen (130, 131) zum Abstützen des Sitzpaneels (110), wobei ein jeweiliger Trägerrahmen (130, 131) mit mindestens einem Stellelement (140, 141) zum Abstellen des Sitzpaneels (110) auf einer Standoberfläche versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (120) in jeweils einem Rotationslager (121, 122) in den beiden sich gegenüberstehenden, mutuell parallel ausgerichteten Trägerrahmen (130, 131) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202017106830-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: F16M13/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten eines Bildschirms (90), wobei die Haltevorrichtung folgendes umfasst: ein Kupplungsmodul (2); ein Montageelement (3) mit einem Hauptabschnitt (31) mit gegenüberliegenden Ober- und Unterkanten (311, 312), einer zwischen der Ober- und Unterkante (311, 312) und mit dem Bildschirm (90) verbindbaren Vorderseite (313) und einer zwischen der Ober- und Unterkante (311, 312) und mit dem Kupplungsmodul (2) verbundenen Rückseite (314), wobei der Hauptabschnitt (31) mindestens ein Paar Eingriffsnuten (315, 316) aufweist, die sich von der Vorderseite (313) zur Rückseite (314) erstrecken, und zwei Befestigungslöcher (32), die sich von der Vorderseite (313) zur Rückseite (314) erstrecken, wobei jedes der Befestigungslöcher (32) unter einem entsprechenden des mindestens einen Paares Eingriffsnuten (315, 316) angeordnet ist; zwei obere Befestigungselemente (4), die dazu eingerichtet sind, lösbar an dem Bildschirm (90) befestigt zu werden und die jeweils lösbar in das mindestens eine Paar Eingriffsnuten (315, 316) eingreifen; und zwei untere Befestigungselemente (5), die dazu eingerichtet sind, lösbar an dem Bildschirm (90) befestigt zu werden und die jeweils lösbar in die Befestigungslöcher (32) eingreifen; dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Paar Eingriffsnuten (315, 316) abwärts von der Oberkante (311) des Hauptabschnitts (31) des Montageelements (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202018004980-U1 (DE)
Title: Dreibeinanordnung
IPC: F16M11/38
Filed: 2018-10-25
Abstract: Dreibeinanordnung, umfassend:eine zentrale Säule;einen Säulenverbinder, der an einem Ende der zentralen Säule angebracht ist und eine erste Kopplerverbindung aufweist;eine gabelartige obere Gleitbefestigung, die ein zentrales Loch festlegt, so dass eine Erstreckung der ersten Kopplerverbindung und der zentralen Säule durch dieses ermöglicht wird;eine gabelartige untere Gleitbefestigung, die unterhalb der gabelartigen oberen Gleitbefestigung angeordnet ist und eine Öffnung und eine zweite Kopplerverbindung aufweist, die innerhalb der Öffnung installiert ist, so dass die zweite Kopplerverbindung die erste Kopplerverbindung aufgrund der Erstreckung der zentralen Säule in die Öffnung der gabelartigen unteren Gleitbefestigung in Eingriff nehmen kann oder mit dieser gekoppelt werden kann;drei Stützbeine, die jeweils ein oberes Ende aufweisen, das drehbar mit der gabelartigen oberen Gleitbefestigung verbunden ist; unddrei Streckstreben, die jeweils einen äußeren Endabschnitt, der drehbar mit einem jeweiligen der Stützbeine unterhalb der gabelartigen oberen Gleitbefestigung verbunden ist, und einen inneren Endabschnitt aufweisen, der drehbar mit der gabelartigen unteren Gleitbefestigung verbunden ist;wobei die zentrale Säule relativ zu der gabelartigen unteren Gleitbefestigung zwischen einer getrennten Position, in der die erste Kopplerverbindung der zentralen Säule von der zweiten Kopplerverbindung der gabelartigen unteren Gleitbefestigung beabstandet sein kann, und einer gekoppelten Position, in der sich die erste Kopplerverbindung in die Öffnung der gabelartigen unteren Gleitbefestigung erstreckt, bewegbar ist, so dass eine Drehung der zentralen Säule relativ zu der gabelartigen unteren Gleitbefestigung im Uhrzeigersinn möglich ist, so dass die erste Kopplerverbindung die zweite Kopplerverbindung der gabelartigen unteren Gleitbefestigung in Eingriff nimmt, so dass eine Trennung der zentralen Säule von der gabelartigen unteren Gleitbefestigung verhindert wird, wobei, wenn die zentrale Säule an der gekoppelten Position angeordnet ist, eine Drehung der zentralen Säule relativ zu der gabelartigen unteren Gleitbefestigung im Gegenuhrzeigersinn zu einem Lösen der ersten Kopplerverbindung der zentralen Säule von der zweiten Kopplerverbindung der gabelartigen unteren Gleitbefestigung führt, so dass eine Bewegung der zentralen Säule weg von der gabelartigen unteren Gleitbefestigung stattfindet, wodurch die zentrale Säule an der getrennten Position angeordnet wird.
Patent DE-202018100052-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Spannvorrichtung und Spanneinheit mit einer solchen Spannvorrichtung
IPC: B23Q3/12
Filed: 2018-01-05
Abstract: Spannvorrichtung, insbesondere Teleskopspannfutter (4) oder teleskopisch ausziehbares Spannfutter, zur Aufnahme eines rotierenden Werkzeugs, mit einem Futterkörper (28), wobei der Futterkörper (28) ein Primärelement (14) und ein Sekundärelement (16) mit Mitteln zum Halten und/oder Spannen eines Werkzeugs in der Spannvorrichtung aufweist und wobei Primärelement (14) und Sekundärelement (16) so ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass sie relativ zueinander wenigstens entlang einer Längsachse (A) der Spannvorrichtung hin- und her bewegbar sind, so dass eine Gesamtlänge (L) der Spannvorrichtung veränderlich einstellbar ist.
Patent DE-202018100755-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Allwetter-Fußmatte mit integriertem Einrastverschlussmerkmal
IPC: B60N3/04
Filed: 2018-02-12
Abstract: Fußmatte für ein Fahrzeug, umfassend: einen ersten Teil mit einem Vorsprung, der sich von diesem nach unten erstreckt und sich vollständig von einer vorderen Kante bis zu einer hinteren Kante davon erstreckt; einen zweiten Teil mit einer darin definierten Nut und der sich vollständig von einer vorderen Kante bis zu einer hinteren Kante davon erstreckt; wobei die Nut derart konfiguriert ist, den Vorsprung aufzunehmen, um den ersten Teil und den zweiten Teil miteinander zu verrasten.
Patent DE-202018103158-U1 (DE)
Title: Motor mit einer Einstrangluftspaltwicklung
IPC: H02K21/14
Filed: 2018-06-06
Abstract: Einsträngiger permanenterregter Elektromotor (1) ausgebildet mit einer Luftspaltwicklung (21) im Luftspalt (3, 4) zwischen einem Stator (10) und einem Rotor (20), wobei der Rotor (20) mit Permanentmagneten zur Ausbildung magnetischer Pole versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftspalt (3, 4) in Umfangsrichtung betrachtet asymmetrisch und/oder mit sich änderndem Spalt ausgebildet ist.
Patent DE-202018103854-U1 (DE)
Title: Laderollenanordnung für Lastenträger
IPC: B60R9/042
Filed: 2018-07-05
Abstract: Laderollenanordnung (40) zum Befestigen einer Laderolle (3) an einem Profilelement (2) eines Lastenträgers (100) für ein Fahrzeugdach, wobei das Profilelement (2) eine erste (12) und eine zweite Kontaktfläche (13; 15) sowie eine Nut (9) in einer Seitenwand (7) aufweist, wobei die Nut (9) eine Hinterschneidung (10) hinter die Seitenwand (7) aufweist und die erste Kontaktfläche (12) an einem der Hinterschneidung (10) zugewandten Abschnitt der Seitenwand (7) ausgebildet ist, wobei die Laderollenanordnung (40) aufweisteine Laderolle (3); undeine Befestigungseinrichtung (1) miteiner Rollenaufnahme (20), in welcher die Laderolle (3) aufgenommen ist,einem Hakenelement (25), welches durch eine Bewegung entlang einer Einführrichtung (B) senkrecht zur Seitenwand (7) in die Nut (9) des Profilelements (2) eingeführt werden kann, wobei das Hakenelement (25) eine erste Anlagefläche (28) zum Anliegen an der ersten Kontaktfläche (12) aufweist, undeiner zweiten Anlagefläche (29; 31) zum Anliegen an der zweiten Kontaktfläche (13; 15) des Profilelements (2),wobei die Befestigungseinrichtung (1) so ausgebildet ist, dass sie durch das Anliegen der ersten Anlagefläche (28) an der ersten Kontaktfläche (12) und das Anliegen der zweiten Anlagefläche (29; 31) an der zweiten Kontaktfläche (13; 15) an dem Profilelement (2) in Position gehalten werden kann.
Patent DE-202018105042-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B7/04
Filed: 2018-09-04
Abstract: Mehrteiliges Verbindungselement (1) zum Befestigen einer Quertraverse (50) an einem Leiterholm (41) einer Sprossenleiter (40), umfassend einen Befestigungswinkel (10), eine Montageplatte (20) sowie mehrere Befestigungsmittel (32), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungswinkel (10) einen ersten Schenkel (11) sowie einen zweiten Schenkel (12) aufweist, wobei die beiden Schenkel (11, 12) jeweils mittels einer zwischenliegenden Stirnwand (17) miteinander verbunden sind und mit dieser Stirnwand (17) eine Ausnehmung (18) des Befestigungswinkels (10) bilden, wobei die Ausnehmung (18) zum Einstecken eines Abschnitts einer Quertraverse (50) dient, sowie die beiden Schenkel (11, 12) mittels der Montageplatte (20) sowie der mehreren Befestigungsmittel (32) an einem Abschnitt eines Leiterholms (41) befestigbar sind.
Patent DE-202018105299-U1 (DE)
Title: Untersuchungstisch zum Untersuchen von zumindest einem Teil eines Körpers und Lüftungssystem zur Lüftung eines Raumes zum Untersuchen von zumindest einem Teil eines Körpers
IPC: B08B15/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Untersuchungstisch (100) zum Untersuchen von zumindest einem Teil eines Körpers,
 wobei der Untersuchungstisch (100) einen Aufnahmebereich (101) zur Aufnahme von zumindest einem Teil eines Körpers aufweist,
 wobei der Untersuchungstisch (100) eine Abluftvorrichtung (104) zum Abführen von Abluft (118) umfasst,
 wobei die Abluftvorrichtung (104) eine Absaugvorrichtung (105) zur Erfassung und Absaugung der Abluft (118) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Absaugvorrichtung (105) dazu ausgebildet ist, in einem Innenraum (106) der Absaugvorrichtung (105) eine Drallströmung (138) der Abluft (118) zu erzeugen.
Patent DE-202019000083-U1 (DE)
Title: Schutzmanschette
IPC: F16J3/04
Filed: 2019-01-10
Abstract: Schutzmanschette nach Beschreibung, aus Gummi, oder gummiähnlichem Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass sie einen mechanischen Schnellverschluss hat, der längs der Manschette angeordnet ist. Die Anwendung ist für Gelenkwellen von Automobilen. Der Schnellverschluss sind zwei ineinander greifende Profile, die wie ein Reißverschluss zu verschließen sind.
Patent DE-202019000773-U1 (DE)
Title: Steuerung für Heizvliese auf Basis 48 V
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-02-16
Abstract: Steuerung für Heizvliese auf Basis 48 Volt, dadurch gekennzeichnet, dass 220 Volt in das Netzteil (1) fliessen und umgewandelt werden in 48 Volt, die in die Steuerungsplatine (5) fliessen; in das Netzteil (2), das 12 Volt an den Lüfter (7) und in das Netzteil (3), das 5 Volt zum Betrieb des Mini-PC (4) abgibt.
Patent DE-202019002550-U1 (DE)
Title: Absauganlagen an Baumaschinen
IPC: E02F9/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Absauganlagen mit einem Motorbetriebenem Gebläse, an überwiegend fahrbaren Baumaschinen, dadurch gekennzeichnet dass, eine fahrbare Baumaschine, wie vorteilhaft ein Miniradlader (1), ein Minibagger (2), eine Hubbühne (3) an deren mechanischen Hubelementen, wie Schwingen und Ausleger und an dessen wieder abnehmbarer Haltevorrichtung (5), mindestens eine wieder abnehmbare Absauganlage (6) mittels eines Gehäuses (61), in einer variablen Höhe (H) und einem variablen Neigungswinkel (NW) gelenkig angekoppelt hat, und dass aufgrund hydraulischer, sowie pneumatischer Einrichtungen einer Baumaschine, ein Gebläserad (800) der Absauganlage (6) für eine An -, bzw. Absaugung der belastenden Umweltluft, mittels eines wahlweise Drehmotors, einem Hydraulikmotor (8), oder alternativ einem Druckluftmotor (9), bei relativ geringen Drehzahlen des Baumaschinenmotors betrieben wird, und dass Filterlagen (600) der Absauganlage (6) eine Material Konsistenz aufweisen, welche eine relative Ausfilterung von Feinstaub, Abgase und dergleichen bewirken kann.
Patent DE-202019003933-U1 (DE)
Title: Entscheidungssystem für Diamantbegutachtung
IPC: G02B25/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Entscheidungssystem für Diamantbegutachtung, miteiner Naturdiamantprüfungs- und -auswahlvorrichtung (10), die die nicht natürlichen Diamanten abwählt;einer Schliffanalyse- und -auswahlvorrichtung (20), die die Diamanten, deren Schliffwinkel nicht im Topklassenbereich liegen, abwählt;einer Auswahlvorrichtung der optischen Merkmale von acht Herzen und acht Pfeilen, die die Diamanten abwählen, die eine asymmetrische Form der optischen Merkmale von acht Herzen und acht Pfeilen und eine Inkonsistenz bei Helligkeit besitzen, wobei die Auswahlvorrichtung der optischen Merkmale von acht Herzen und acht Pfeilen (30) ein digitales optisches Vergrößereungsbeobachtungsmodul (31) aufweist, das das optische Merkmal (111) von acht Herzen der Pavilion des Diamanten und das optische Merkmal (112) von acht Pfeilen der Krone vergrößern kann;einer Farbvergleichs- und -auswahlvorrichtung (40), die die Diamanten, die die Farbklasse von hell nicht erreichen, abwählt;einer Reinheitsbetrachtungs- und -auswahlvorrichtung (50), die die Diamanten, die negative Merkmale besitzen, die die Reinheit beeinflussen können, abwählt; undeinem Qualitätszertifikatsträger (60), der eine Erkennungsnummer (61) des ausgewählten Diamanten und eine Bezeichnung (62) für den Kimberly-Prozess aufzeichnet.
Patent DE-202019004699-U1 (DE)
Title: Vakuumbasierte Fixierung / Haftung einer Kunststoffprothese
IPC: A61C13/23
Filed: 2019-11-19
Abstract: Vakuumbasierte Fixierung/ Haftung von solchen Kunststoffprothesen für menschlichen Oberkiefer und Unterkiefer, welche einen herausnehmbaren Zahnersatz darstellen, der aus künstlichen Zähnen aus Kunststoff oder Porzellan besteht, welche wiederum auf einer Kunststoffbasis aus Polymethylmethacrylat befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass körperverträgliche Noppenfolien mit feinen Vertiefungen zwischen 15 und 5000 Mikrometer pro Quadratzentimeter auf den basalen Seiten der Kunststoff-Kieferprothesen eingeklebt werden.
Patent DE-202019100051-U1 (DE)
Title: Behältnis für eine Fahrzeugkonsole mit orthogonal positionierten Wänden, befestigt an Biegescharnieren
IPC: B60R7/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Fahrzeugkonsole, umfassend:ein Gehäuse mit einem Innenvolumen; undein Konsolenbehältnis, das innerhalb des Innenvolumens angeordnet ist, wobei das Konsolenbehältnis ein Spritzgusselement mit einer Basis und einer Vielzahl von Behältniswänden ist, die bei Biegescharnieren an die Basis gekoppelt sind, wobei die Vielzahl von Behältniswänden eine Innenfläche ausbildet, die sich orthogonal von der Basis erstreckt.
Patent DE-202019100333-U1 (DE)
Title: Fertigungslinie aufweisend eine Durchlaufbeschichtungsanlage und eine Substratträgerkonditionierungsvorrichtung
IPC: C23C16/54
Filed: 2019-01-22
Abstract: Fertigungslinie (1, 1', 1", 1''') aufweisend
 - wenigstens eine PVD Durchlaufbeschichtungsanlage und/oder wenigstens eine CVD Beschichtungsanlage, wobei Substrate von Substratträgern (5) in der Beschichtungsanlage getragen werden, wobei die Substratträger gemeinsam mit den Substraten auf den Substratträgern während eines Beschichtungs-Schritten eines Herstellungsverfahrens von beschichteten Substraten mit einer Schicht beschichtet werden, und
 - eine Substratträgerkonditionierungsvorrichtung (9) zum Entfernen der Schicht von den Substratträgern (5),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Fertigungslinie (1, 1', 1", 1''') ein Substratträger-Transportsystem (4) zum Transportieren der Substratträger (5) zu der Substratträgerkonditionierungsvorrichtung (9) aufweist, wobei die Substratträgerkonditionierungsvorrichtung (9) ein schichtabtragendes Reinigungsmodul (10, 10', 10'', 10''', 10'''') aufweist, wobei das Substratträger-Transportsystem (4) die Substratträger (5) von der Substratträgerkonditionierungsvorrichtung (9) zurück transportiert für einen weiteren Beschichtungsschritt, wobei das Substratträger-Transportsystem (4) zur Integration eines Substratträger-Reinigungsschrittes in den Herstellungsprozess konfiguriert ist.
Patent DE-202019103171-U1 (DE)
Title: Computer-Eingabegerät
IPC: G06F3/033
Filed: 2019-06-06
Abstract: Computer-Eingabegerät (10), umfassend einen Bewegungssensor zur Detektion der Richtung und Geschwindigkeit von Axial- und Lateralbewegungen des Computer-Eingabegeräts (10), einen Satz Steuerelemente zur Eingabe von Informationen, eine Schnittstelle zur Übertragung von eingegebenen Informationen an einen Computer sowie ein Gehäuse, dessen Unterseite dazu ausgelegt ist, über eine Führungsfläche zu gleiten, wobei das Gehäuse einen Kopfbereich (12) und einen zur Abstützung zumindest eines Teils einer Benutzerhand geeigneten Stützbereich (14) aufweist, der sich ausgehend von einem Abschnitt am Scheitel des Kopfbereichs (12) bogenförmig erstreckt, sodass der Fuß (141) des Stützbereichs (14) bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Computer-Eingabegeräts (10) zur Führungsfläche weist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheitel des Kopfbereichs (12) einen sich von distal nach proximal erstreckenden, ersten Grat (16) aufweist, dessen erste Flanke (161) eine horizontal verlaufende, vertiefte Daumenauflagefläche (20) und dessen zweite Flanke (162) zwei horizontal verlaufende, einander vertikal benachbarte und durch einen kleineren, zweiten Grat (18) voneinander getrennte, vertiefte Zeige- (22) und Mittelfingerauflageflächen (24), an deren distalen Enden je eine Taste (221, 241) angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-202020000447-U1 (DE)
Title: Gartenmöbel Lounge bei welcher zwei zusätzliche Sitzelemente aus dem Rücken der Bank gezogen werden können, so dass die Lounge um zwei Sitzelemente in der Länge der Lounge erweitert werden kann, oder als Einzelsitzelemente genutzt werden können. Mit integriertem in der Länge verstellbaren Tisch, d. h. es befindet sich ein kleinerer klappbarer (durch Gasdruckfeder) Tisch im Haupttisch.
IPC: A47C7/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Multifunktionales Dining Lounge Set / Gartenmöbel-Gruppe dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Rücken des Dining Lounge Sets zwei Einzelsitzelemente gezogen werden können und dass diese den Bedürfnissen entsprechend gestellt werden können.
Patent DE-202020000539-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubares Einweggeschirr 400ml-Fassungsvermögen
IPC: A47G19/03
Filed: 2020-02-08
Abstract: Biologisch abbaubares Einweggeschirr mit 400ml Fassungsvermögen aus zeitentwerteten Backwaren, dadurch gekennzeichnet, dass das Einweggeschirr aus retournierten und nicht verkauften Backwaren hergestellt wird.
Patent DE-202020101643-U1 (DE)
Title: Stapelbares Teil wie Platte oder Schild, insbesondere mit einem oder mehreren Löchern
IPC: F16S1/04
Filed: 2020-03-26
Abstract: Stapelbares Teil wie Platte oder Schild, insbesondere mit einem Loch oder mehreren Löchern, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil (1) an seinem Randbereich mit einer Mikroprägung (2) versehen ist.
Patent DE-202020103912-U1 (DE)
Title: Eigenständige Multifunktions-Beleuchtungsvorrichtung für Einsatzfahrzeuge
IPC: B60Q1/52
Filed: 2020-07-07
Abstract: Eigenständige Multifunktions-Beleuchtungsvorrichtung für Einsatzfahrzeuge (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:• ein rechteckiges Mittelstück (12);• ein Leuchtschild (2) mit LED-Dioden, das auf dem Mittelstück (12) einklappbar ist, wobei das Leuchtschild (2) so konfiguriert ist, dass darauf eine Nachricht angezeigt werden kann;• mindestens ein Bilderfassungsmodul (4, 5), bei dem mindestens eine Videokamera (4) auswählbar ist, sowie mindestens eine ALPR-Kamera (5) und eine Kombination aus diesen;• mindestens eine am äußeren Rand befindliche Auswölbung (13), die mit Blick auf die längere Seite des Mittelstückes (12) mittig angeordnet ist und mindestens ein Bilderfassungsmodul (4, 5) umfasst;• am äußeren Rand des Mittelstückes (12) angebrachte Warnleuchten (3);• ein Steuermodul (6), das mindestens an das Leuchtschild (2) und Warnleuchten (3) angeschlossen ist;• ein Verarbeitungsmodul (7), das mindestens Folgendes umfasst:o Mikroprozessor (7a),o Speicher (7b),o mehrere Anschlussports (7c),o als Multimedia-Server konfigurierten Datenkonzentrator (7d); wobei das Verarbeitungsmodul (7) über die Anschlussports (7c) mindestens mit dem Steuermodul (6) und dem Bilderfassungsmodul (4, 5, 10, 14) verbunden ist, um im Speicher (7b) abgespeichert zu werden und die vom Bilderfassungsmodul (4, 5, 10, 14) gelieferten Bilder über den Mikroprozessor (7a) zu verarbeiten.
Patent DE-202020104424-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zum Verstauen einer Gesichtsmaske
IPC: B65D81/18
Filed: 2020-07-30
Abstract: Tragbare Vorrichtung (1), insbesondere Etui, zum Verstauen einer Gesichtsmaske (3), wobei die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, geöffnet und verschlossen zu werden, um die Gesichtsmaske (3) in der Vorrichtung (1) zu verstauen oder aus der Vorrichtung (1) herauszunehmen.
Patent DE-202021000255-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Bestimmung des Flickeranteil von Licht
IPC: H05B45/36
Filed: 2021-01-23
Abstract: Messgerät zur Bestimmung der Flickeranteils von Licht, dadurch gekennzeichnet dass das Messsignal vor dem µController von einem positiven und negativen Spitzenwertgleichrichter aufbereitet und kurzzeitig gespeichert wird.
Patent DE-202021001579-U1 (DE)
Title: Motorraddach
IPC: B62J17/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Motorraddach dadurch gekennzeichnet daß der Dach-Aufbau vorn und hinten am Rahmen des Fahrzeugs befestigt ist.
Patent DE-202021001864-U1 (DE)
Title: Wassergel-Grillanzünder Ökologischer Grillanzünder für Kohle und Holzkohleanzündkamine
IPC: C10L7/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Wasser - Gel Grillanzünder