baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007040787-B4 (DE)
Title: Sattelkupplung für Fahrzeuge
Inventor: STAUDE RUDOLF
IPC: B62D53/08
Filed: 2007-08-28
Granted: 2011-04-07
Abstract: Sattelkupplung für Fahrzeuge, insbesondere für Sattelaufliegerzüge, mit einer Sattelkupplungsplatte (12), die über eine Montageplatte (15) mit dem Rahmen einer Zugmaschine verbunden ist, mit zwei im Abstand liegenden, an einem Bodenteil (17) eines Sattelaufliegers vorgesehenen Königszapfen (11), die an der Sattelkupplungsplatte 12 festlegbar sind hierbei ist die Sattelkupplungsplatte (12) gegen der Montageplatte (15) drehbar ausgebildet, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Königszapfen (11) horizontal und parallel zum Bodenteil (17) des Sattelaufliegers vorgesehen sind und zueinander weisend ausgerichtet sind, hierbei sind die Königszapfen jeweils in einer Halterung (38) der Sattelkupplungsplatte (12) in der Betriebsstellung verriegelbar.
Patent DE-102007046896-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KLAUSMANN WERNER
IPC: F24H9/18
Filed: 2007-09-28
Granted: 2009-05-07
Abstract: Wärmetauscher,
umfassend einen ersten und einen zweiten Sammler (1, 2) für ein erstes
fluides Medium, wobei zwischen den Sammlern (1, 2) vom ersten fluiden
Medium durchströmbare
Verbindungskanäle (3)
vorgesehen sind und wobei mindestens zwischen zwei Verbindungskanälen (3)
mindestens ein Durchströmspalt (4)
für ein
zweites fluides Medium vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungskanäle
(3) als Teil mindestens eines wahlweise stranggepressten oder urgeformten
Bauteils mit nach dem Strangpressen beziehungsweise Urformen eingebrachtem
Durchströmspalt
(4) ausgebildet sind.
Patent DE-102007053931-B4 (DE)
Title: Abgasanlage und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: GROM ALFRED
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-11-13
Granted: 2020-08-06
Abstract: Abgasanlage (100) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs umfassend einen ersten Abgasstrang (104) mit einem ersten brennkraftmaschinennahen Katalysator (108) und einen zum ersten Abgasstrang (104) parallelen zweiten Abgasstrang (106) mit einem zweiten brennkraftmaschinenfernen Katalysator (110), dadurch gekennzeichnet, dass beim Betrieb der Brennkraftmaschine der zweite Katalysator (110) mittels des ersten Abgasstrangs (104, 112) erwärmbar ist.
Patent DE-102007056141-B4 (DE)
Title: Tibia Insert
Inventor: SCHROEDER-BOERSCH HENDRIK DR
IPC: A61F2/38
Filed: 2007-11-19
Granted: 2020-04-23
Abstract: Tibia Insert als Gleitzwischenstück einer Kniegelenkgleitflächenendoprothese mit einem zu beiden Anschlussteilen hin formangepassten Gleitzwischenstück und die laterale Kondyle (1) des Gleitzwischenstücks als kongruente Gegenform der distalen Femurkondyle geformt ist und durch die laterale Kondylengleitfläche eine kontinuirliche Krümmung verläuft und die mediale Kondyle (2) unterschiedliche Krümmungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der lateralen Kondyle und der medialen Kondyle (2) ein Zentraldom (8) angeordnet ist und der medial posterior Mittenbereich (5) und der medial anterior Mittenbreich (6) auf der medialen Kondyle (2) unterschiedliche Krümmungen aufweisen, wobei deren zusammenstoßenden Flächen eine Kante bildet die auf der Achslinie (9) liegt, auf der auch der Zentrumspunkt (7) und der Zentraldom (8) liegt.
Patent DE-102007056975-B4 (DE)
Title: Polyanilin/Kohlenstoff-Verbundmaterial und dessen Verwendung
Inventor: KAMAKURA AYUMU
IPC: H01M14/00
Filed: 2007-11-27
Granted: 2020-10-22
Abstract: Polyanilin/Kohlenstoff-Verbundmaterial, umfassend Polyanilin oder ein polymeres Anilin-Derivat kombiniert mit einem Kohlenstoff-haltigen Material, wobei in diesem Polyanilin/Kohlenstoff-Verbundmaterial das Polyanilin oder das polymere Anilin-Derivat ein leitfähiges Polyanilin oder ein polymeres Anilin-Derivat ist, das erhalten wird in einem Verfahren, umfassend die Schritte:des oxidativen Polymerisierens von einer Sulfonsäure und Anilin oder seinem Derivat in einem gemischten Lösungsmittel, bestehend aus Wasser und einem nicht-polaren organischen Lösungsmittel, in Gegenwart eines Mittels zur Einstellung des Molekulargewichts und eines Interphasentransferkatalysators, so dass Polyanilin oder polymeres Anilin-Derivat, das stabil dispergiert in einem nicht-polaren organischen Lösungsmittel in einem dotierten Zustand vorliegt, erhalten wird, unddes Entdotierens des Polyanilins oder polymeren Anilin-Derivats.
Patent DE-102008004407-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: MINBUTA HIDEAKI
IPC: B25J15/00
Filed: 2008-01-14
Granted: 2016-03-31
Abstract: Spannvorrichtung, die ein Werkstück durch Öffnen und Schließen eines Paares von Spannelementen ergreift, mit: einem Körper (12), einem Greifelement (22) mit einem Paar von Spannelementen (20a, 20b), die so vorgesehen sind, dass sie sich gegenüber dem Körper (12) öffnen und schließen können, und einem Detektor (102, 144) der einen Öffnungs/Schließweg des Greifelements (22) erfasst und einen Spulenkörper (104, 146), der im Wesentlichen parallel zu einer Verschiebungsrichtung der Spannelemente (20a, 20b) angeordnet ist und sich in einer axialen Richtung erstreckt, sowie eine Spule (106a, 106b, 148a, 148b), die um den Spulenkörper (104, 146) gewickelt ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (106a, 106b, 148a, 148b) als Paar vorgesehen ist und dass das Paar von Spulen (106a, 106b, 148a, 148b) jeweils in einem offenen Zustand, in welchem das Paar von Spannelementen (20a, 20b) voneinander entfernt ist, innerhalb der Spannelemente (20a, 20b) aufgenommen ist.
Patent DE-102008007310-B4 (DE)
Title: Elektrischer Einpresskontakt
Inventor: NABILEK JÁNOS
IPC: H01R12/55
Filed: 2008-02-02
Granted: 2016-01-07
Abstract: Elektrischer Einpresskontakt, insbesondere Einpressstiftkontakt, zur Übertragung von elektrischem Strom und/oder elektrischen Signalen, mit einem Einpressabschnitt (300) und einem Montageabschnitt (100), die über einen Entlastungsabschnitt (200) miteinander mechanisch gekoppelt sind, und der Entlastungsabschnitt (200) einen Ausgleichsbereich (210) und einen Anschlagbereich (220) aufweist, wobei der Ausgleichsbereich (210) eine gekoppelte Relativbewegung des Einpressabschnitts (300) und des Montageabschnitts (100) zulässt, und der Anschlagbereich (220) eine Aufeinanderzubewegung von Einpressabschnitt (300) und Montageabschnitt (100) blockiert, und wobei der Anschlagbereich (220) des Entlastungsabschnitts (200) symmetrisch bezüglich einer Kraftmittellinie (1) des elektrischen Einpresskontakts (1) angeordnet ist, entlang welcher eine Einpresskraft (F) in den elektrischen Einpresskontakt (1) einleitbar ist, die aus einem Einpressen des elektrischen Einpresskontakts (1) in einen Träger (4) resultiert.
Patent DE-102008009861-B4 (DE)
Title: Mitnehmer eines Seilzugfensterhebers
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: E05F11/48
Filed: 2008-02-19
Granted: 2013-10-31
Abstract: Mitnehmer eines Seilzugfensterhebers mit einem entlang einer Führungsschiene (50) des Fensterhebers verfahrbaren Grundkörper (12) und einem einstellbaren Halter (14), welcher zur Aufnahme einer Fensterscheibe ausgebildet ist, wobei zum Einstellen des Halters (14) ein Stellmittel (18) vorgesehen ist, welches in einer Vormontagestellung in den Halter (14) einführbar und bezogen auf die Ausrichtung des Mitnehmers in Endmontagestellung von einer Kraftfahrzeuginnenseite her betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (14) zwei zueinander schwenkbar gelagerte Schenkel (30, 32) aufweist, an welchen jeweils in einem Abstand von der Schwenkachse eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme des Stellmittels (18) vorgesehen ist, und das Stellmittel (18) bereits in der Vormontagestellung vor einem Einsetzen der Scheibe in den Halter (14) unverlierbar zwischen Grundkörper und Halter (14) angeordnet ist, wobei die Seitenwandung (28) der für ein Verstellwerkzeug vorgesehenen Einführöffnung (26) des Grundkörpers (12) einen geringeren lichten Durchmesser als die Breite des Schraubenkopfes (22) des Stellmittels (18) hat und die Seitenwandung (28) der Einführöffnung (26) ein Hindernis für eine zur Kraftfahrzeuginnenseite gerichtete Axialbewegung des Stellmittels (18) darstellt.
Patent DE-102008013562-B4 (DE)
Title: Fernbedienung mit grafischer Benutzeroberfläche
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: G08C17/00
Filed: 2008-03-11
Granted: 2010-06-24
Abstract: Fernbedienung mit grafischer Benutzeroberfläche (1), umfassend ein Touchpad (11), einen Druckschalter (12), eine Energiequelle (13), einen Steuerstromkreis (14) und einen Schaltkreis (15) für die kabellose Ausstrahlung, zusammen mit einem Bildschirm (2), wobei  das Touchpad (11) die Berührung der Fingerspitze und deren Position registriert und eine Reaktion des Systems zurückliefert, wobei die Kontrollfelder auf dem Touchpad (11) den auf dem Bildschirm (2) angezeigten Auswahlfeldern entsprechen,  der Druckschalter (12) genutzt wird, um Funktionen durch Druckeingabe auszuführen, die Energiequelle (13) aus mindestens einer Batterie besteht, die dem Gerät die notwendige Energie liefert,  sich in dem Steuerstromkreis (14) mindestens eine Starteinheit (141) und eine automatische Abschalteinheit (142) befindet,  wobei die Starteinheit (141) dazu eingerichtet ist, die Stromzufuhr der Energiequelle (13) zur Fernbedienung herzustellen,  wobei die Abschalteinheit (142) dazu eingerichtet ist, die Stromzufuhr der Energiequelle (13) zur Fernbedienung automatisch zu unterbrechen, wenn die Fernbedienung eine bestimmte Zeit lang nicht mehr...
Patent DE-102008015284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Hochdruckkanalanordnung in einem Körper
Inventor: SEIDL RUDOLF
IPC: F02M55/02
Filed: 2008-03-20
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Hochdruckkanalanordnung (10) in einem Körper (12), mit den Schritten
 - Bereitstellen des Körpers (12), der einen ersten Fluidkanal (14) mit einer ersten Kanaleintrittsöffnung (20) und einer zweiten Kanaleintrittsöffnung (22), und einen zweiten Fluidkanal (16) aufweist, wobei der erste Fluidkanal (14) und der zweite Fluidkanal (16) einen gemeinsamen Verschneidungsbereich (A) mit Verschneidungskanten (18) aufweist, wobei der Verschneidungsbereich (A) hydraulisch zwischen der ersten Kanaleintrittsöffnung (20) und der zweiten Kanaleintrittsöffnung (22) angeordnet ist,
 - Einbringen eines Formkörpers (30) in den ersten Fluidkanal (14) des Körpers (12), wobei der Formkörper (30) ausgebildet ist zum Passieren des ersten Fluidkanals (14) und zum hydraulischen Blockieren des zweiten Fluidkanals (16),
 - Einbringen eines Fluids in den ersten Fluidkanal (14),
 - Aufbringen eines ersten Drucks (p1) auf das Fluid über die erste Kanaleintrittsöffnung (20) und eines zweiten Drucks (p2) auf das Fluid über die zweite Kanaleintrittsöffnung (22) derart, dass der Formkörper (30) in den Verschneidungsbereich (A) gelangt und der Formkörper (30) die Verschneidungskanten (18) verformt, wobei das Aufbringen des Drucks auf das Fluid über die erste Kanaleintrittsöffnung (20) und die zweite Kanaleintrittsöffnung (22) mehrmals mit zeitlichen Unterbrechungen erfolgt, und
 - Herausnehmen des Formkörpers (30) aus dem Körper (12).
Patent DE-102008029785-B4 (DE)
Title: Projektionssystem
Inventor: GEISSLER ENRICO
IPC: G03B21/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2019-08-22
Abstract: Projektionssystem mit
 einer ersten Kippspiegelmatrix (3),
 einer zweiten Kippspiegelmatrix (5) und
 einer Abbildungsoptik (4), die die erste Kippspiegelmatrix (3) auf die zweite Kippspiegelmatrix (5) abbildet,
 wobei jede Kippspiegelmatrix (3, 5) jeweils mehrere Kippspiegel aufweist, deren Kippachsen in einer Modulatorfläche liegen,
 dadurch gekennzeichnet, daß
 die Modulatorfläche der ersten Kippspiegelmatrix (3) in einer Modulatorebene (E) und die Modulatorfläche der zweiten Kippspiegelmatrix (5) in der Modulatorebene (E) oder einer dazu parallelen Ebene angeordnet ist und daß zwischen den Kippspiegelmatrizen (3, 5) einerseits und der Abbildungsoptik (4) andererseits eine Umlenkoptik (11) angeordnet ist, die jeweils den Strahlengang zwischen der Abbildungsoptik (4) und der jeweiligen Kippspiegelmatrix (3, 5) zweimal faltet.
Patent DE-102008034940-B4 (DE)
Title: Entgratungswerkzeug
Inventor: SCHLEICHER LUDWIG
IPC: B23B51/10
Filed: 2008-07-26
Granted: 2012-07-19
Abstract: Entgratungswerkzeug, insbesondere zum Entgraten des Randes (12) eines Flächenelementes (14) aus einem Kunststoffmaterial, wobei das Entgratungswerkzeug (10) einen Entgratungskopf (16) und einen Werkzeug-Aufnahmeschaft (18) aufweist, die miteinander materialeinstückig verbunden sind und die miteinander axial fluchten, wobei der Entgratungskopf (16) einen Wulstkörper (20) und einen Zapfenkörper (22) aufweist, wobei der Zapfenkörper (22) von der vom Werkzeug-Aufnahmeschaft (18) abgewandten Stirnseite (24) des Wulstkörpers (20) axial fluchtend materialeinstückig wegsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Wulstkörper (20) mit mindestens einem Paar sich diametral gegenüberliegenden, axial orientierten und sich radial erstreckenden Schlitzen (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102008049656-B4 (DE)
Title: Berührungspaneel-Anzeigeeinrichtung
Inventor: SOHN MIN HO
IPC: G06F3/042
Filed: 2008-09-30
Granted: 2017-01-12
Abstract: Berührungspaneel-Anzeigeeinrichtung (100), aufweisend: ein Flüssigkristallpaneel (118) zum Anzeigen eines Bildes durch Transmission von Licht, das von einer Hintergrundbeleuchtungseinheit geliefert wird; und ein Berührungssensor-Bauteil (130), das an Oberkanten des Flüssigkristallpaneels (118) vorgesehen ist, um eine durch einen Benutzer oder ein Objekt berührte Position zu detektieren, wobei das Berührungssensor-Bauteil (130) aufweist: eine Mehrzahl von Infrarotlampen (32, 132) zum Erzeugen und Emittieren von Infrarotlicht; Infrarotlicht reflektierende Röhren (150), die mit den Infrarotlampen (32, 132) montiert sind, wobei jede der Infrarotlicht reflektierenden Röhren (150) eine Mehrzahl von Lichtaustrittsbereichen (154) und eine Mehrzahl von Nicht-Austrittsbereichen (152) aufweist, die an einer Oberfläche gebildet sind, welche einer Oberseite des Flüssigkristallpaneels (118) zugewandt ist, so dass das von den Infrarotlampen (32, 132) emittierte Licht auf die Oberseite des Flüssigkristallpaneels (118) ausgestrahlt wird; und eine Mehrzahl von Bildsensoren (160) zum Erfassen des von den Infrarotlampen (32, 132) emittierten Lichts, wobei die Lichtaustrittsbereiche (154) und die Nicht-Austrittsbereiche (152) durch Schlitze definiert sind, welche analog wie in einer Ziegelbauweise geformt sind.
Patent DE-102008052144-B4 (DE)
Title: Synchronmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Synchronmaschine
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02P6/08
Filed: 2008-10-20
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems mit einer Synchronmaschine,die von einer elektronischen Schaltung gespeist wird,wobei die elektronische Schaltung eine Kommutierungseinheit (3) umfasst, die aus einem Leistungsstellglied (2) versorgt wird, welches aus einer unipolaren Spannungsquelle versorgt wird,wobei die Kommutierungseinheit (3) blockkommutiert betrieben wird, also derart, dass die Frequenz der blockförmigen Ausgangsspannung der Kommutierungseinheit (3) der elektrischen Statorfrequenz entspricht, und derart, dass der Effektivwert der Ausgangsspannung direkt proportional zur Zwischenkreisspannung, also der die Kommutierungseinheit (3) versorgenden Spannung, ist,wobei der Effektivwert eines Motorphasenstroms erfasst oder bestimmt wirdund die Phase der ersten Harmonischen des Motorstromzeitverlaufs relativ zur elektrischen Rotorwinkellage bestimmt und auf Null hin geregelt wird,wobei auf einen motorverlustoptimalen Betrieb hin geregelt wird, indem als Stellgröße des zugehörigen Reglers die Schaltzeitpunkte für die Halbleiterschalter der Kommutierungseinheit (3) verwendet werden, wobei die Schaltzeitpunkte relativ zur elektrischen Motorwinkellage in Abhängigkeit des Motorstroms verschoben werden.
Patent DE-102008052973-B4 (DE)
Title: Elektrisches Anschlusselement für Sensoren
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G01K7/16
Filed: 2008-10-23
Granted: 2010-09-23
Abstract: Elektrisches Anschlusselement für Sensoren, bei dem auf einem Träger (3) ein sensitives Element (3.1) angebracht ist, welches mit einem elektrischen Anschlussleiter (2) elektrisch und mechanisch verbunden ist, wobei ein Kern (1), der aus einem Material besteht, welches einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten besitzt, der sich vom Ausdehnungskoeffizienten des Trägers (3) nur geringfügig unterscheidet, von dem Anschlussleiter (2) umwickelt ist und der Anschlussleiter (2) auf einer Seite mit einem sensorseitigen Anschluss (2.1) und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem äußeren Anschluss (2.2) endet.
Patent DE-102008054281-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Prüfkörpern
Inventor: WÖLZ GERALD
IPC: B28B13/02
Filed: 2008-10-24
Granted: 2016-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Prüfkörpern (10) aus Dentalkeramik zur Kalibrierung von Dentalbrennöfen, mit einem Gehäuse (12), einer Aufnahmeeinheit (14) zur Aufnahme einer Rohmasse, einer Einrichtung (16) zur Entfernung von Flüssigkeit und einer Presseinrichtung (18) zum Pressen der Rohmasse, wobei die Aufnahmeeinheit als ein in das Gehäuse (12) eingeschobener Schieber (14), die Presseinrichtung als ein in dem Gehäuse (12) geführter als Fallgewicht ausgeführter Schlagbolzen (18) und die Einrichtung zur Entfernung von Flüssigkeit als flüssigkeitsaufnehmendes Material (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102008056700-B4 (DE)
Title: Drehzahlsensor zum Ermitteln von "langsamen (Nulldrehzahl) und schnellen" Drehzahlen sowie zur gleichzeitigen Ermittlung der Drehrichtung
Inventor: SCHUNK MATTHIAS
IPC: G01D5/20
Filed: 2008-11-11
Granted: 2013-02-28
Abstract: Induktives Sensorsystem (1) zur Messung von Drehzahlen eines niedrigeren und eines höheren Drehzahlbereichs, aufweisend eine Sensoreinheit (3), welche eine eine Senderspule (7) aufweisende Senderseite und eine Empfangsseite aufweist, und einen Impulsgeber (2), welcher im Bereich der Sensoreinheit (3) angeordnet ist, wobei die Senderspule (7) mit einem Oszillator (10) verbunden ist und die Empfangsseite zwei Empfangsspulen (8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass vier Signalaufbereitungen (4a, 4b, 4a, 4b) vorgesehen sind, wobei das jeweilige Signal der Empfangsspulen (8, 9) jeweils zwei Signalaufbereitungen (4a, 4b) zugeführt wird, welche jeweils das jeweilige Signal über einen ersten Signalpfad für niedrigere Drehzahlen (5a) und über einen zweiten Signalpfad für höhere Drehzahlen (5b) an ein Logikbauteil (6) weiterleiten, wobei durch die zwei Empfangsspulen (8, 9) zum einen ein redundantes Drehzahlsignal erzeugt wird und zum anderen die Drehrichtung des Impulsgebers (2) bestimmt wird.
Patent DE-102008058022-B4 (DE)
Title: Kühl-und/oder Gefriergerät
Inventor: WIEST MATTHIAS
IPC: F21Y101/00
Filed: 2008-11-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem oder mehreren Beleuchtungsmitteln, wobei das Gerät wenigstens eine Einrichtung aufweist, die mit dem oder den Beleuchtungsmitteln in Verbindung steht und die derart ausgeführt ist, dass der zeitliche Verlauf der Aktivierung der Beleuchtungsmittel und/oder der Umfang und/oder die Intensität der durch die Beleuchtungsmittel hervorgerufenen Beleuchtung und/oder die Farbe der durch die Beleuchtungsmittel hervorgerufenen Beleuchtung in Abhängigkeit eines oder mehrerer Parameter gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät einen oder mehrere Sensoren aufweist, mittels derer ermittelbar ist, in welchem Bereich des Geräteinnenraums ein Nutzer tätig ist und dass sich bei dem Parameter um ein von dem oder den Sensoren abgegebenes Signal handelt.
Patent DE-102009003534-B4 (DE)
Title: Querverbinder für Reihenklemmen
Inventor: NASGOWITZ TORSTEN
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-02-24
Granted: 2011-06-16
Abstract: Querverbinder (1) für Reihenklemmen, der in einen Zwischenstege (14) zwischen den einzelnen Reihenklemmen aufweisenden Querverbindungskanal (13) von Reihenklemmen (10) einsetzbar ist, und der mehrere an einer isolierten Kontaktleiste (2) kammförmig angeformte Kontakte (3) besitzt, die in Stecköffnungen von Stromschienen (11) benachbart angeordneter Reihenklemmen einrastbar und kontaktierbar sind, und bei dem die Isolierung der Kontaktleiste (2) als angespritztes U-Profil (6) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der Kontaktleiste (2) jeweils durch eine über das isolierende U-Profil aufgesteckte und eingerastete Endkappe (7) isolierend abgedeckt sind, deren seitlicher Schenkel (5) zur Erfüllung der Bedingungen für eine sichere Isolierung so lang ausgeführt ist, dass er im eingesteckten Zustand des Querverbinders hinter den jeweiligen Zwischensteg (14) reicht.
Patent DE-102009008244-B4 (DE)
Title: Striegelvorrichtung für Boden- und Feldbearbeitungsgeräte
Inventor: RUSCH UWE
IPC: A01C5/06
Filed: 2009-02-10
Granted: 2018-04-05
Abstract: Striegelvorrichtung für Boden- und/oder Feldbearbeitungsgeräte wie Sämaschinen, mit einer Mehrzahl von Striegelelementen (3), die mittels Striegellagern an einem vorzugsweise balkenförmigen Striegelträger (2) gelagert sind, wobei die Striegelelemente (3) liegend angeordnete Zinkenauflageabschnitte (4) besitzen und Zinkenauflageabschnitte (4) nebeneinander angeordneter Striegelelemente (3) einander überlappende Bearbeitungsspuren besitzen, wobei die Striegelelemente (3) jeweils Zinkenauflageabschnitte (4) mit V-förmig aufgespreizten, Auflageschenkeln (9) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Striegelelemente (3) jeweils symmetrisch ausgebildete Zinkenauflageabschnitte (4) mit paarweise gleich langen Auflageschenkeln besitzen, wobei nebeneinander angeordnete Striegelelemente (3) unterschiedlich lang ausgebildete Zinkenauflageabschnitte (4) besitzen.
Patent DE-102009011853-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungssysteme für Fahrzeuge mit einstellbaren Drehstabfedern
Inventor: TOPPING RICHARD W
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-03-05
Granted: 2022-07-14
Abstract: Elektrisches Servolenkungssystem (100) für ein Fahrzeug, wobei das elektrische Servolenkungssystem (100) umfasst:eine Drehstabfeder (106);ein Lenkrad (102);eine Detektionseinheit (116), die mit der Drehstabfeder (106) gekoppelt ist und so ausgestaltet ist, dass sie eine Verbiegung oder Verformung der Drehstabfeder (106) oder das Drehmoment, das von der Drehstabfeder (106) übertragen wird, detektiert und eine Anzeigedafür liefert;einen Controller (108), der mit der Detektionseinheit (116) gekoppelt ist und so ausgestaltet ist, dass er zumindest ermöglicht, dass:ein Drehstabfeder-Einstellsignal (124) auf der Grundlage einer Auslenkung des Lenkrads (102) erzeugt wird; undein Lenkungsunterstützungssignal (120) zumindest teilweise auf der Grundlage der Anzeige erzeugt wird;eine Drehstabfeder-Einstellvorrichtung (118), die zwischen den Controller (108) und die Drehstabfeder (106) gekoppelt ist und so ausgestaltet ist, dass sie die Steifigkeit der Drehstabfeder (106) in Übereinstimmung mit dem Drehstabfeder-Einstellsignal (124) einstellt; undeinen Elektromotor (109), der mit dem Controller (108) gekoppelt ist und so ausgestaltet ist, dass er von diesem das Lenkungsunterstützungssignal (120) empfängt und dass er ein Umsetzen des Lenkungsunterstützungssignals (120) zumindest ermöglicht.