baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115019-A1 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KINOSHITA SHOTA
IPC: H01T13/52
Filed: 2015-09-08
Abstract: Eine Zündkerze für eine Brennkraftmaschine beinhaltet eine Masseelektrode, einen Isolator, der im Inneren der Masseelektrode gehalten wird, und eine Mittelelektrode, die im Inneren des Isolators gehalten wird. Wenn ein Segment einer Leitung, die sich in einer radialen Richtung der Kerze so erstreckt, dass ein willkürliche Startpunkt auf einer Oberfläche der Masseelektrode und einer äußeren Umfangsoberfläche des Isolators verbunden wird, ein Leitungssegment H ist, ein Punkt einer Überschneidung zwischen dem Leitungssegment H und der äußeren Umfangsoberfläche des Isolators ein Schnittpunkt K ist, eine Länge des Leitungssegments H L1 ist und ein axialer Abstand zwischen dem Schnittpunkt K und dem distalen Ende des Isolators L2 ist, ist die Masseelektrode auf der Oberfläche derselben mit einem kürzesten Entladungsbildungsbereich als der Startpunkt lokal entlang einer Umfangsrichtung der Kerze angeordnet, an dem ein Wert von (L1 + L2) minimal wird.
Patent DE-102015115295-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verarbeitung von daten
Inventor: HEIDT LAURENT
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Verfahren zur Verarbeitung von Daten wird vorgeschlagen und umfasst: (i) Übertragen von Eingangsdaten von einer Sicherheitskomponente zu einer Schutzkomponente; und (ii) Berechnen, in der Schutzkomponente, eines zweiten Identifikators auf der Basis der Eingangsdaten. Das Verfahren umfasst ferner: (iii) Übertragen des zweiten Identifikators zur Sicherheitskomponente, und (iv) Verifizieren, in der Sicherheitskomponente, eines ersten Identifikators auf der Basis des zweiten Identifikators.
Patent DE-102015120232-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer sowie Verfahren zur Stoßdämpfung und Herstellung eines Stoßdämpfers
Inventor: ROLOFF WALTER
IPC: B60G13/14
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung stellt einen Stoßdämpfer (12, 13) mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Stoßdämpfer (12, 13) umfasst einen magnetischen Läufer (12) und einen elektrisch leitfähigen Ständer (13); der Läufer (12) ist innerhalb des Ständers (13) geradlinig beweglich; und der Läufer (12) und der Ständer (13) sind derart zueinander ausgerichtet, dass elektromagnetisch eine Spannung in den Ständer (13) induziert wird, wenn der Läufer (12) sich relativ zu dem Ständer (13) bewegt. Die Erfindung stellt ferner entsprechende Verfahren zur Stoßdämpfung sowie zur Herstellung eines Stoßdämpfers bereit.
Patent DE-102015203309-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Karosseriestruktur
Inventor: BLUM OLIVER
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Karosseriestruktur, mit zumindest einem, in einer Längserstreckungsrichtung (x) langgestreckten Hohlprofilträger (1) mit einem Hohlprofil (7), das zwischen gegenüberliegenden Profilwänden (17) eine Profilhöhe (Δz 1 ; Δz 2 ) aufweist, die über die Längserstreckungsrichtung (x) variiert, in welchem Hohlprofil (7) zumindest ein Schottelement (23) angeordnet ist zur Aussteifung des Hohlprofilträgers (1) in einer Querrichtung (y). Erfindungsgemäß ist das Schottelement (23) aus zwei voneinander separaten Blechteilen (33, 35) aufgebaut, die jeweils an den gegenüberliegenden Profilwänden (17) fest angebunden sind und an einer gemeinsamen Anbindungsstelle (A) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015204097-A1 (DE)
Title: Kettenführungsstruktur für einen Übertragungsmechanismus vom Kettenantriebstyp
Inventor: NAKANO KENICHI
IPC: F16H7/18
Filed: 2015-03-06
Abstract: [Aufgabe] Eine Kettenführungsstruktur für einen Übertragungsmechanismus vom Kettenantriebstyp bereitzustellen, welche sicherstellt, dass selbst dann, wenn ein Feststoff, wie zum Beispiel ein kleiner Stein, eingeklemmt wird und ein starker Stoß auf eine Kettenführung ausgeübt wird, die Kettenführung sich verformt, um den Stoß zu absorbieren und um zu gestatten, dass der kleine Stein oder dergleichen schnell beseitigt wird, wodurch ein Motorgehäuse vor einer Beschädigung geschützt werden kann. [Mittel zur Lösung] In der Kettenführungsstruktur für einen Übertragungsmechanismus vom Kettenantriebstyp ist die Kettenführung (30), welche an dem Motorgehäuse (11) befestigt ist, derart vorgesehen, dass sie eine Antriebskette (24) abdeckt, welche um ein Antriebskettenrad (23) herumgewickelt ist, in einem Teil vom Umfang von dem Antriebskettenrad (23) und in einer bogenförmigen Form. Die Kettenführung (30) ist mit einem zerbrechlichen Abschnitt (B) ausgebildet, welcher eine geringere Festigkeit als andere Abschnitte davon haben. Der zerbrechliche Abschnitt (B) ist oberhalb und in der Nähe von einem vorderen Endabschnitt (31f) angeordnet, an welchem die Kettenführung (30) der Antriebskette (24) am nächsten gelegen ist.
Patent DE-102015205464-A1 (DE)
Title: Messinstrument
Inventor: NIWANO ATSUYA
IPC: G01D7/04
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Messinstrument 1 beinhaltet ein Hauptkörpergehäuse 10, einen Detektor 20 auf dem Hauptkörpergehäuse 10 und das Ermitteln des Ausmaßes einer Verlagerung eines Taststiftkopfes, eine Anzeige 30 auf einer Außenfläche des Gehäuses 10; eine Vielzahl von Tastenschaltern 40 auf der Außenfläche, ein Menü in der Nähe der Anzeige 30 auf der Außenfläche und einen Anzeige-Controller 60, der die Anzeige 30 steuert. Die Anzeige 30 beinhaltet eine Hauptanzeige 31 und eine Cursor-Anzeige 32, die an einer Stelle neben dem Menü angeordnet ist und einen Cursor anzeigt, der auf das Menü zeigt und eine derartige Steuerung ausführt, dass ein gemessener Wert basierend auf dem Ausmaß der Verlagerung angezeigt wird, doch der Cursor nicht angezeigt wird, wenn man sich in einem Messmodus befindet, in dem der Detektor 20 das Ausmaß der Verlagerung ermittelt, und so dass ein Cursor derart angezeigt wird, dass er auf ein Menü zeigt, das einem ausgewählten Menü entspricht, wenn man sich in einem Einstellmodus befindet, in dem die Messbedingungen eingestellt werden.
Patent DE-102015205842-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines über eine Hilfsenergie versorgten Stellungsreglers
Inventor: SOMFALVY PETER
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines über eine Hilfsenergie versorgten Stellungsreglers an einem Stellventil, wobei der Regler einen ersten Betriebszustand -Selbsttest- umfasst, in welchem eine Überprüfung von Regler-Komponenten durchgeführt wird, und ferner einen zweiten Betriebszustand -Regelbetrieb- umfasst, in welchem der Stellungsregler eine Stellgröße ausgibt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass bei Ausfall der Hilfsenergie eine Zeitmessung gestartet wird, um eine Ausfallzeit zu ermitteln.
Patent DE-102015206155-A1 (DE)
Title: Ermitteln eines Initialisierungszeitpunkts einer Bildaufnahme unter Einsatz eines Kontrastmittels
Inventor: KORPORAAL JOHANNES GEORG
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-04-07
Abstract: Es wird ein Verfahren (200, 400) zum automatischen Ermitteln eines Initialisierungszeitpunkts (tCT) einer Bildaufnahme (CT-S) eines zu untersuchenden Bereichs (ROI) eines Untersuchungsobjekts (P) beschrieben. Bei dem Verfahren (200, 400) wird eine Schicht (BT-S) des Untersuchungsobjekts (P) für nachfolgende Bolus-Tracking-Aufnahmen (BTn) ausgewählt, in welcher ein Durchfluss eines zu dem zu untersuchenden Bereich (ROI) fließenden Fluids beobachtbar ist. Ferner werden eine Mehrzahl von Bolus-Tracking-Aufnahmen (BTn) der ausgewählten Schicht (BT-S) durchgeführt. Zudem werden Zeit-Dichte-Kurven (ZDKi) auf Basis der bei der Mehrzahl von Bolus-Tracking-Aufnahmen (BTn) der ausgewählten Schicht (BT-S) einzelnen Bildpunkten (xi) zugeordneten, erfassten Intensitätswerte (μ(xi, tn)) ermittelt. Überdies werden die einzelnen Bildpunkte (xi) in Gruppen (CLT-Gk) nach Ähnlichkeit der den einzelnen Bildpunkten (xi) zugeordneten Zeit-Dichte-Kurven (ZDKi) eingeteilt. Schließlich wird der Zeitpunkt ermittelt, bei dem ein einer der Gruppen (CLT-Gk) zugeordneter Intensitätswert (μ(xi, tn)) einen vorbestimmten Schwellenwert (SW) überschreitet. Es wird außerdem ein Verfahren (200, 400) zum Durchführen einer Abbildung eines zu untersuchenden Bereichs (ROI) beschrieben. Weiterhin wird auch eine Initialisierungszeitpunkt-Ermittlungseinrichtung (59) beschrieben. Überdies wird auch ein Computertomographiesystem (1) beschrieben.
Patent DE-102015209020-A1 (DE)
Title: Bildschirmlesegerät
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: G02B27/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildschirmlesegerät, insbesondere für Sehbehinderte, umfassend einen Auflagetisch zur Auflage eines Leseproduktes, beispielsweise ein Buch, eine Zeitschrift oder dergleichen, eine Bildaufnahmeeinrichtung zur Erfassung von Text und/oder Bildern zumindest eines Teils des Leseproduktes und eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige von mit der Bildaufnahmeeinrichtung erfassten Texten und/oder Bildern, wobei eine Dämpfereinrichtung für den Auflagetisch angeordnet ist, wobei der Auflagetisch in der Ebene seiner Auflage zumindest in einer Richtung verschiebbar ist und die Dämpfereinrichtung so ausgebildet ist, so dass diese eine Verschiebung des Auflagetisches in die zumindest eine Richtung dämpft.
Patent DE-102015209381-A1 (DE)
Title: Polymerisate für schmutzabweisende Beschichtungen
Inventor: HASHEMZADEH ABDULMAJID
IPC: C09D133/08
Filed: 2015-05-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind wässrige Dispersionen oder in Wasser redispergierbare Pulver von Polymerisaten auf Basis von a) 2-Ethylhexylacrylat, b) n-Butylacrylat, c) einem oder mehreren ethylenisch ungesättigten Monomeren, dessen Homopolymerisat eine Glasübergangstemperatur Tg von ≥ 50°C aufweist, d) gegebenenfalls einem oder mehreren ethylenisch ungesättigten, Säure-Gruppen tragenden Monomeren, e) gegebenenfalls einem oder mehreren ethylenisch ungesättigten, Silan-Gruppen tragenden Monomeren und f) gegebenenfalls einem oder mehreren weiteren, von den vorgenannten Monomeren verschiedenen ethylenisch ungesättigten Monomeren, dadurch gekennzeichnet, dass die Polymerisate zu 60 bis 99 Gew.-% auf 2-Ethylhexylacrylat a) und zu 1 bis 40 Gew.-% auf n-Butylacrylat b) basieren, je bezogen auf das Gesamtgewicht an Ethylhexylacrylat a) und n-Butylacrylat b).
Patent DE-102015209662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Laminaten aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: LANG MARKUS
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Verfahren zur kontinuierlich-getakteten Herstellung von Laminaten aus faserverstärktem Kunststoff (14), wobei a) endloses Fasermaterial in Längsrichtung (11), die der Transportrichtung durch die Gesamtanlage entspricht, in mehreren Lagen übereinander eingezogen wird, b) das eingezogene Fasermaterial (12) mit Matrixmaterial in einem Tränkbad (3) getränkt wird, c) das getränkte Fasermaterial (13) in einer Presse (4) gepresst wird und ausgehärtet oder konsolidiert wird, ohne dass das Fasermaterial in Längsrichtung vorher abgeschnitten wird, und wobei das Fasermaterial in Längsrichtung (11) eine Vielzahl einzelner, unverbundener Rovings aufweist, die aus einem Spulengatter (1) eingezogen werden und wobei alle Lagen des Fasermaterials (12), die für die Herstellung des Laminates verwendet werden, gemeinsam dem Tränkbad (3) zugeführt werden.
Patent DE-102015213362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erweitern einer fahrzeugschnittstelle
Inventor: PARK UN KYU
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-07-16
Abstract: Ein Verfahren, das umfasst: Ermitteln einer Position eines in einem Fahrzeug positionierten drahtlosen Terminals, der einem Fahrgast gehört; Bereitstellen von Vernetzungseinrichtungen unter in dem Fahrzeug vorgesehenen Einrichtungen, die mit dem drahtlosen Terminal vernetzt werden, auf Basis der Position des drahtlosen Terminals; bidirektionales Vernetzen einer durch den Fahrgast unter den vorgesehenen Vernetzungseinrichtungen ausgewählten Einrichtung und des drahtlosen Terminals durch Nahbereichskommunikation; und Steuern der ausgewählten Einrichtung durch eine Anzeige des drahtlosen Terminals.
Patent DE-102015218888-A1 (DE)
Title: Kondensatoranordnung zum Betrieb an einem Gleichspannungskreis
Inventor: NETUSCHIL STEPHAN
IPC: H01G4/38
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kondensatoranordnung (1) zum Betrieb an einem Gleichspannungskreis (2), aufweisend mindestens einen Kondensator (3), mindestens einen elektrischen Anschluss (4), welcher zur elektrischen Verbindung des jeweiligen Kondensators (3) mit dem Gleichspannungskreis (2) vorgesehen ist, einen Füllstoff (5), welcher thermisch leitfähig ist, und zumindest einen Wärmebereich (6) in der Kondensatoranordnung (1), wobei an dem jeweiligen Wärmebereich (6) während des Betriebs eine Verlustwärme (VW) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Entwärmungselement (7) mit dem jeweiligen Wärmebereich (6) thermisch gekoppelt ist, der Füllstoff (5) den jeweiligen Kondensator (3) und das jeweilige Entwärmungselement (7) zumindest teilweise umschließt, mittels des Füllstoffs (5) die Verlustwärme (VW) von dem jeweiligen Wärmebereich (6) zu dem jeweiligen Entwärmungselement (7) thermisch leitbar ist, und das jeweilige Entwärmungselement (7) derart ausgebildet ist, die Verlustwärme (VW) an eine Wärmesenke (8) thermisch abzuführen. Die Erfindung betrifft weiterhin einen elektrischen Umrichter (16) mit der Kondensatoranordnung (1) sowie ein Elektro- und Hybridfahrzeug (15) mit dem elektrischen Umrichter (16), welcher eine elektrische Maschine (17) betreibt.
Patent DE-102016000123-A1 (DE)
Title: Mahlbecherdeckel, Mahlbecher, Bauteilsystem und Mahlbecheranordnung
Inventor: NIEWIND MATTHIAS DR
IPC: B02C17/16
Filed: 2016-01-08
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein mehrteiliger Mahlbecherdeckel (1) und ein mehrteiliger Mahlbecher (23) einer Labormühle, insbesondere einer Kugelmühle im Labormaßstab, mit einer Deckelfassung (2) und einem Deckeleinsatz (3), wobei die Deckelfassung (2) und der Deckeleinsatz (3) aus unterschiedlichen Materialien bestehen und wobei, vorzugsweise, die Deckelfassung (2) zum Verspannen gegen einen Mahlbecher (23), insbesondere gegen eine Becherfassung (24) des Mahlbechers (23), ausgebildet ist und der Deckeleinsatz (3) zusammen mit dem Bechereinsatz (25) das Innere eines Mahlraums definiert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Deckelfassung (2) und Deckeleinsatz (3) sowie Becherfassung (24) und Bechereinsatz (25) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016007007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Individualisierung eines Fahrzeuges
Inventor: HÖMME MARTIN
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Individualisierung eines Fahrzeuges, bei welchem personenspezifische Eigenschaften eines Fahrzeuginsassen (5) mittels einer Bildaufnahmeeinheit (3) erfasst und ausgewertet werden, wobei mindestens ein fahrzeugspezifisches Element automatisch an diese personenspezifischen Eigenschaften angepasst wird. Bei einem Verfahren werden die personenspezifischen Eigenschaften nach einem Fahrertyp kategorisiert und das mindestens eine fahrzeugspezifische Element wird in Abhängigkeit des kategorisierten Fahrertyps eingestellt.
Patent DE-102016007070-A1 (DE)
Title: Fangvorrichtung für Hubeinrichtung
Inventor: POLACK HANS-JOACHIM
IPC: B66F3/30
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fangvorrichtung für Hubeinrichtungen, wobei die Fangvorrichtung aus mindestens einer Bremsschiene (14) und mindestens einer Fangbremse (16) besteht, die mindestens zwei mittels mindestens eines Aktuators gegen die Bremsschiene (14) bewegbare Fangbacken (24) aufweist, die beiderseits der Bremsschiene (14) angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist die Hubeinrichtung ein Scherenhubwerk (1) mit mindestens zwei Scherenschenkeln (4, 5) auf, die ein Scherenkreuz bilden, im Kreuzungspunkt drehbar miteinander verbunden sind und deren freie Enden jeweils in einem horizontalen Rahmen (6, 7) schwenkbar gelagert sind. Die mindestens eine Bremsschiene (14) ist an mindestens einem der Rahmen (6, 7) – in Richtung des horizontalen Verfahrweges des oder der Scherenschenkel (4, 5) fest und – horizontal senkrecht zum Verfahrweg des oder der Scherenschenkel (4, 5) bewegbar angeordnet. Die mindestens eine Fangbremse (16) ist an dem horizontal verschiebbar geführten Ende des oder der Scherenschenkel (4, 5) fest angeordnet. Mindestens eine Fangbacke (24) jeder Fangbremse (16) weist jeweils mindestens eine Gleitleiste (42) auf, die in Richtung der Bremsbewegung der Fangbacken (24) federnd beweglich gelagert ist und deren Oberfläche unter dem Druck der Federbelastung geringfügig über die Bremsfläche (40) der Fangbacken (24) hervorsteht.
Patent DE-102016009029-A1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsmaschine mit Energieübertragungseinrichtung zur Versorgung einer Sensoreinrichtung zur Bestimmung der Bodensteifigkeit mit elektrischer Energie und Verfahren zur Herstellung bzw. Betrieb
Inventor: LAUGWITZ NIELS
IPC: E02D3/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenverdichtungsmaschine (1), insbesondere Bodenverdichtungswalze oder handgeführte Bodenverdichtungsmaschine, mit einer von einer Antriebseinrichtung (4) angetriebenen Welle (16, 44, 49, 54) und einer wenigstens einen Beschleunigungssensor (21) umfassenden Sensoreinrichtung (19) zur Bestimmung der Bodensteifigkeit eines zu verdichtenden Bodens (8), wobei die Welle (16, 44, 49, 54) über einen radialen und/oder axialen Luftspalt (69) von der Sensoreinrichtung (19) beabstandet ist, dass eine Energieübertragungseinrichtung (65) vorhanden ist, die berührungslos Energie von der Welle (16, 44, 49, 54) über den Luftspalt (69) auf die Sensoreinrichtung (19) überträgt, und dass die Versorgung mit elektrischer Energie der Sensoreinrichtung (19), insbesondere ausschließlich, durch die von der Energieübertragungseinrichtung (65) übertragene Energie erfolgt. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren (32) zum Betrieb einer wenigstens einen Beschleunigungssensor (21) umfassenden Sensoreinrichtung (19) zur Ermittlung der Bodensteifigkeit während der Bodenverdichtung mit einer Bodenverdichtungsmaschine (1) und ein Verfahren (56) zum Herstellen oder Nachrüsten einer Bodenverdichtungsmaschine (1).
Patent DE-102016012391-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung von Wasserstoff
Inventor: GÖKE VOLKER
IPC: C01B3/50
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Wasserstoff (b) aus Rohgas (a) aus einem Koksofen (110), bei dem das Rohgas (a), das in dem Koksofen (110) erzeugt wird, zunächst verdichtet wird und bei dem von dem Rohgas (a) anschließend mittels Druckwechseladsorption Verunreinigungen abgetrennt werden, wobei vor der Druckwechseladsorption unter Verwendung nicht-thermischen Plasmas Sauerstoff aus dem Rohgas (a) abgereichert wird, sowie eine Anlage zur Gewinnung von Wasserstoff aus Rohgas.
Patent DE-102016013746-A1 (DE)
Title: Handsender
IPC: H04B1/03
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handsender mit einem Gehäuse, der zur Aktivierung eines Torantriebes, vorzugsweise eines Garagentorantriebes, mit einer auf einer Elektronikplatine vorhandenen Elektronik, die mindestens eine Sendeeinrichtung aufweist, wobei die Elektronik durch eine Batterie mit Energie versorgt wird, sowie mit Bedienelementen, wobei das Gehäuse einen im Wesentlichen rechteckigen Grundkörper, mit geraden, parallel verlaufenden Seitenflächen beinhaltet, wobei in dem Grundkörper ein Abschlusselement mit einer geraden Unterseite herausnehmbar eingelassen ist, wobei ein das Abschlusselement seitlich umfassender Teil des Grundkörpers verrundete, parallel verlaufende Stirnseiten beinhaltet, die in oberseitige Endbereiche übergehen, und dass ein von oben in den Grundkörper einsetzbares Mittelstück, das mit dem Abschlusselement verbunden ist, verwendet wird, wobei die Einheit aus Mittelteil und Abschlusselement rastend mit dem Grundkörper ein- und ausbaubar verbindbar ist, wobei im montierten Zustand eine Oberseite des Mittelstückes im Wesentlichen parallel zur Unterseite verläuft, und dass die Oberseite des Mittelstückes mit Durchbrüchen für die Bedienelemente versehen ist, wobei die Bedienelemente beweglich mit einem unterhalb des Mittelstückes angeordneten Zwischenelement so verbunden sind, dass die Bedienelemente auf auf der Elektronikplatine angeordneten Tasten bei einer Betätigung einwirken können.
Patent DE-102016100187-A1 (DE)
Title: Isolierende Faserfüllung
Inventor: CHIEN JUNG-FU
IPC: D04H1/70
Filed: 2016-01-05
Abstract: Eine isolierende Faserfüllung umfasst eine erste Faserschicht (10) und eine zweite Faserschicht (20). Die erste Faserschicht (10) weist eine innere Oberfläche (111) und mehrere Verbindungsabschnitte (12) auf, die an der inneren Oberfläche (111) angeordnet sind und voneinander beabstandet sind. Die zweite Faserschicht (20) ist an der inneren Oberfläche (111) befestigt und umfasst mehrere Befestigungsabschnitte (21), die jeweils mit den Verbindungsabschnitten (12) in Verbindung stehen, und mehrere Faltabschnitte (22), die zu einer gleichen Richtung hin geneigt sind. Jeder der Faltabschnitte (22) ist zwischen zwei benachbarten Befestigungsabschnitten (21) ausgebildet, lehnt sich gegen einen benachbarten Faltabschnitt und bedeckt wenigstens einen der Befestigungsabschnitte (21). Die isolierende Faserfüllung ermöglicht es dem Mantel oder dem Schlafsack den Körper eines Menschen effektiv warmzuhalten. Die isolierende Faserfüllung vereinfacht die Herstellungsschritte für den Mantel und den Schlafsack und verkürzt dessen Herstellungsdauer.
Patent DE-102016100642-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: STOLL TOBIAS
IPC: F16L23/16
Filed: 2016-01-15
Abstract: Vakuumsystem mit wenigstens einer Vakuumpumpe und wenigstens einem Rezipienten, wobei ein Auslass des Rezipienten mit einem Einlass der Vakuumpumpe derart lösbar verbunden oder verbindbar ist, dass eine im Auslass vorgesehene Auslassöffnung mit einer im Einlass vorgesehenen Einlassöffnung ausgerichtet ist und ein um die Auslassöffnung herum verlaufender Abschnitt des Auslasses einem um die Einlassöffnung herum verlaufenden Abschnitt des Einlasses gegenüberliegt, und dass zwischen dem Einlassabschnitt und dem Auslassabschnitt eine um die Einlassöffnung herum verlaufende erste Dichtung und radial außerhalb der ersten Dichtung eine um die Einlassöffnung herum verlaufende zweite Dichtung angeordnet sind, wobei wenigstens eine Absaugung zum Evakuieren wenigstens eines Volumens, das zwischen den beiden Dichtungen eingeschlossen ist, vorgesehen ist, wobei die erste Dichtung aus einem weichen metallischen Material oder als eine Flachdichtung aus einem Elastomer ausgebildet ist, und wobei an dem Rezipienten ein Vakuumflansch so anbringbar ist, dass dabei das Material des Vakuumflansches in das Material des Rezipienten und/oder das Material des Rezipienten in das Material des Vakuumflansches schneidet.
Patent DE-102016103401-A1 (DE)
Title: Sterilbehälterdeckel mit Außenabdeckung
Inventor: AICHER GERHARD
IPC: B65D55/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (1) für einen Sterilbehälter (2), mit einem Deckelbauteil (7), insbesondere aus Metall, an dem zumindest ein, insbesondere perforierter, Gasaustauschabschnitt, vorgesehen ist, zumindest einem Rahmen (17) zur Aufnahme einer Filtereinrichtung (32), welcher an einer Deckelinnenseite (16) an dem zumindest einen Gasaustauschabschnitt vorgesehen ist, zumindest einer Außenabdeckung (8), insbesondere aus Metall, welche den zumindest einen Gasaustauschabschnitt an einer Deckelaußenseite (15) abdeckt und mit zumindest einem an dem Deckelbauteil (7) eingefügten Verbindungselement (9), über welches an der Deckelaußenseite (15) die Außenabdeckung (8) und an der Deckelinnenseite (16) der Rahmen (17) befestigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Sterilbehälter (2) mit und eine Außenabdeckung (8) für einen derartigen Deckel (1).
Patent DE-102016103752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Messing oder Bronze aufweisenden Verbundbauteils mittels Sinterpassung
Inventor: TAYLOR ALAN C
IPC: B22F3/12
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung eines Verbundbauteils mit einem Messing- oder Bronzepulvermetallabschnitt, der mittels Sintern in einen stützenden eisenhaltigen Abschnitt eingepasst ist.