baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013105-B4 (DE)
Title: Kohlebürste sowie Verfahren zum Beschichten einer Kohlebürste
Inventor: HUEBNER BETTINA
IPC: H01R39/20
Filed: 2005-03-18
Granted: 2013-09-19
Abstract: Kohlebürste (10), insbesondere für Kleinmotoren bestimmt, mit einer Metallschicht (16, 18) auf zumindest einem Oberflächenbereich (12, 14) der Kohlebürste, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallschicht eine Silberleitlackschicht mit einem Silbergehalt zwischen 35% und 70% ist, dass die Silberleitlackschicht auf zumindest zwei Seitenflächen der Kohlebürste bei silberleitlackschichtfreier Lauffläche aufgetragen ist und dass die Silberleitlackschicht eine Dicke d mit 2 μm ≤ d ≤ 30 μm aufweist.
Patent DE-102005026306-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: KUEHN UWE
IPC: G01N27/403
Filed: 2005-06-08
Granted: 2007-07-19
Abstract: Gassensor
mit  – einem
Sensorgehäuse
(2, 3),  – einer
Arbeitselektrode (4) und einer Gegenelektrode (6) im Sensorgehäuse (2,
3),  – einem
Elektrolyten zwischen der Arbeitselektrode (4) und der Gegenelektrode
(6),  – einer
längserstreckten
Kapillaranordnung (11) im Sensorgehäuse (2, 3) zum diffusionsbegrenzten
Gaszutritt zur Arbeitselektrode (4), welche zumindest abschnittsweise
als parallel zur Arbeitselektrode (4) verlaufend ausgebildet ist und
mit  – einem
porösen,
hydrophoben Filter (8, 9), durch welches die Kapillare (11) zur
Gasatmosphäre
hin verschlossen ist.
Patent DE-102005030184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Relativposition eines Markierelementes an einem chirurgischen Instrument sowie chirurgisches Instrument und Navigationssystem zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: KAMMERZELL SERGEJ
IPC: A61F2/46
Filed: 2005-06-29
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Relativposition eines Markierelementes (8) eines
Navigationssystems (17) an einem chirurgischen Instrument (1), bei dem
an dem Instrument (1) das Markierelement (8) an verschiedenen Stellen
des Instrumentes (1) und in definierter Lage zum Instrument (1)
festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß für alle Stellen die Lagedaten
des Markierelementes (8) relativ zu einem ausgewählten Bezugspunkt (11) des
Instrumentes (1) bestimmt und den Lagedaten jeder Stelle entsprechende
Datensätze
gespeichert werden, daß mittels
des Navigationssystems (17) die Lage des ausgewählten Bezugspunktes (11) und
die Lage des Markierelementes (8) bestimmt werden, daß aus den
Lagedaten des ausgewählten
Bezugspunktes (11) und des Markierelementes (8) die Lagedaten des
Markierelementes (8) relativ zu dem ausgewählten Bezugspunkt (11) berechnet
werden und daß diese
berechneten Lagedaten des Markierelementes (8) relativ zu dem ausgewählten Bezugspunkt (11)
mit den gespeicherten Datensätzen
verglichen und zur endgültigen
Festlegung der Lagedaten des Markierelementes (8) relativ zu dem
ausgewählten
Bezugspunkt (11) die Daten...
Patent DE-102005040078-B4 (DE)
Title: Verbund aus Ziegenleder und einem weiteren Material
Inventor: AZAR-PEY ESFANDIAR RAHIM
IPC: B32B7/09
Filed: 2005-08-24
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verwendung
eines Verbundes, umfassend wenigstens eine Schicht aus Ziegenleder
und wenigstens eine weitere Schicht aus Metall oder einer Metalllegierung
zur Innenausstattung von Automobilen, Luft-, Wasser- sowie Schienenfahrzeugen,
wobei die Schichten bereits ihrem Verwendungszweck entsprechend
formangepasst sind und wobei die wenigstens eine Schicht aus Ziegenleder
auf der dem Betrachter zugewandten Außenseite mit wenigstens einem
transparenten Lack als Beschichtungsmittel beschichtet ist und das
Ziegenleder mit seiner Innenseite mit der wenigstens einen weiteren
Schicht in Verbindung steht.
Patent DE-102005058875-B4 (DE)
Title: Anpassnetzwerk
Inventor: SADEGHFAM ARASH
IPC: H04B1/18
Filed: 2005-12-09
Granted: 2016-02-25
Abstract: Anpassnetzwerk (100; 200; 250; 400; 500; 700) zur Anpassung einer Antenne (460; 514) an einen Sender oder Empfänger, mit folgenden Merkmalen: einem Eingangstor (110; 210; 260; 410, 412, 414; 510; 710) zum Empfangen einer Hochfrequenzleistung; einem Ausgangstor (112; 212; 262; 450; 512; 712); einer schaltbaren Impedanztransformations-Schaltung (120; 220, 222, 224, 270, 274, 276; 440; 530; 720, 730, 740), die zwischen das Eingangstor und das Ausgangstor geschaltet ist, wobei die Impedanztransformations-Schaltung einen CMOS-Schalter (330, 354, 370, 390; 610, 630, 650) in einem Hochfrequenz-Pfad umfasst, der einen ersten Schaltzustand und einen zweiten Schaltzustand aufweist, wobei die Impedanztransformations-Schaltung (120; 220, 222, 224, 270, 274, 276; 440; 530; 720, 730, 740) ausgelegt ist, um in dem ersten Schaltzustand eine erste an dem Ausgangstor anliegende Impedanz an eine erste vorgegebene Impedanz anzupassen, und um in dem zweiten Schaltzustand eine zweite an dem Ausgangstor anliegende Impedanz an eine zweite vorgegebene Impedanz anzupassen, wobei der CMOS-Schalter (650) eine Parallelschaltung bestehend aus einem n-Kanal MOS-Feldeffekttransistor (660) und einem p-Kanal MOS-Feldeffekttransistor (662) umfasst, wobei ein Source-Anschluss (664) des n-Kanal MOS-Feldeffekttransistors (660) mit einem Drain-Anschluss (666) des p-kanal MOS-Feldeffekttransistors (662) gekoppelt ist, um einen ersten Anschluss (678) des des CMOS-Schalters (650) zu bilden, wobei ein Drain-Anschluss (668) des n-Kanal MOS-Feldeffekttransistors (660) mit einem Source-Anschluss (670) des p-Kanal MOS-Feldeffekttransistors (662) gekoppelt ist, um einen zweiten Anschluss (680) des CMOS-Schalters (650) zu bilden, wobei der n-Kanal MOS-Feldeffektttransistors (660) einen Gateanschluss für ein erstes Steuersignal aufweist, und wobei der p-Kanal MOS-Feldeffekttransistor (662) einen Gateanschluss für ein zu dem ersten Steuersignal komplementäres zweites Steuersignal aufweist; wobei das Anpassnetzwerk (100; 200; 250; 400; 500; 700) zum Einsatz in der Mobilkommunikation oder für eine Anwendung im Gigahertz-Bereich ausgelegt ist.
Patent DE-102005059578-B4 (DE)
Title: Tank für Harnstoffwasserlösung mit Schwallschutzvorrichtung
Inventor: TEUBNER DANIEL
IPC: B65D79/00
Filed: 2005-12-14
Granted: 2009-02-26
Abstract: Tank
(2) für
Harnstoffwasserlösung mit
einer Schwallschutzvorrichtung für
mindestens eine in der Außenwand
(1) des Tanks (2) angeordnete Belüftungsöffnung (5), wobei die Belüftungsöffnung (5)
den Durchgang vom Tank (2) zu einem zur Aufnahme des austretenden
Schwalls angeordneten Vorraum (6) freigibt, der durch eine teilweise
von der Außenwand
(1) des Tanks (2) beabstandete und mit dieser randseitig verbundenen
Wand (3) abgegrenzt ist, die das Innere (13) des Tanks (2) über der mindestens
einen in der Außenwand
(1) des Tanks (2) angeordneten Belüftungsöffnung (5) nach außen abschließt und die
selbst mindestens eine Belüftungsöffnung (7)
aufweist.
Patent DE-102006010772-B4 (DE)
Title: Mit Polystyrolgranulat befülltes Gebinde sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung des Gebindes
Inventor: GRABUSCHNIG PETER
IPC: B65B51/10
Filed: 2006-03-08
Granted: 2009-04-23
Abstract: Gebinde
(37) aus einem mit geschäumtem
Polystyrolgranulat befüllten
und verschlossenen Sack (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Polystyrolgranulat
(22) im Bereich seiner elastischen Rückverformbarke derart verdichtet
bzw. verpresst ist, dass das Gebinde (33) in einer vorgegebenen
Form, z. B. stapelbar, formstabil ist, wobei das verdichtete Polystyrolgranulat
(22) ein Schüttdichte
von 20 bis 70 kg/m 3  aufweist.
Patent DE-102006017650-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Gebrauchs- und Ladestellung
Inventor: FENNER CHRISTIAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-10-02
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Rücksitz (1)
für ein
Kraftfahrzeug, mit einer Rückenlehne
(3) und einem Sitzteil (2), welches von einer Gebrauchsstellung
in eine Ladestellung verlagerbar ist und mittels eines biegesteifen
Gelenkarms (7) mit einem sitzteilseitigen Gelenk (8) und einem karosserieseitigen
Gelenk (9) mit der Fahrzeugkarosserie verbunden und aus seiner waagerechten
Gebrauchsstellung in eine im Wesentlichen vertikale Ladestellung
verlagerbar ist, in welcher die Vorderkante (11) des Sitzteils nach
unten weist, gekennzeichnet durch ein weiteres, biegeschlaff ausgebildetes
Verbindungsmittel (13), welches zwischen Sitzteil (2) und Karosserie
wirkt, an diesen gelenkartig angebunden ist und aus einem textilen
Flächengebilde,
insbesondere einem Gewebe, besteht.
Patent DE-102006029845-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Absicherung von Streckenabschnitten eines segmentierten Fahrweges für einen schienengebundenen Fahrzeugverband
Inventor: MEYER ZU HOERSTE MICHAEL
IPC: B61L27/04
Filed: 2006-06-27
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung (21) zur Absicherung von Streckenabschnitten eines segmentierten Fahrweges für schienengebundene Fahrzeuge und/oder einen schienengebundenen Fahrzeugverband (1), wobei der Fahrzeugverband (1) aus einer Mehrzahl aneinander gekoppelter Fahrzeuge (2, 3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Vorrichtung (21) mindestens zwei bildgebende Sensoren (4a, 4b, 23a, 23b) aufweist, die an einem Fahrzeug oder an einem Fahrzeug (2, 3) des Fahrzeugverbandes (1) angeordnet sind,  – die Vorrichtung (21) eine Datenverarbeitungsanlage (5, 22) hat, die mit den bildgebenden Sensoren (4a, 4b, 23a, 23b) verbunden ist, wobei die Datenverarbeitungsanlage (5, 22) zum Empfangen von Bilddaten der bildgebenden Sensoren (4a, 4b, 23a, 23b) und zum Detektieren von streckenseitigen Einrichtungen (6a, 6b) einer Bahnanlage eingerichtet ist,  – die Datenverarbeitungsanlage (5, 22) zur Absicherung durch Sperren oder Freigeben eines Streckenabschnittes in Abhängigkeit der detektierten  Einrichtungen (6a, 6b), die den Beginn oder das Ende eines Streckenabschnitts charakterisieren, eingerichtet ist und  – mindestens einer der bildgebenden...
Patent DE-102006032893-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsystem
Inventor: REUSS JÖRG
IPC: H03M1/12
Filed: 2006-07-15
Granted: 2015-04-30
Abstract: Kraftfahrzeugsystem mit – mindestens einem als Elektromotor ausgebildeten Aktuator (A), – einem Steuergerät (S) zur Ansteuerung des mindestens einen Aktuators (A), wobei die Ansteuerung über eine Modulation der Aktuator-Versorgungsspannung durch eine Pulsweitenmodulation mit konstanter Frequenz erfolgt, wobei das Steuergerät (S) derart ausgebildet ist, dass während einer ersten Aktuator-Betriebsart (B1) die Ansteuerung des mindestens einen Aktuators (A) in einer ersten Modulationsweise (MA) erfolgt, wobei in der ersten Modulationsweise (MA) eine Ansteuerung des mindestens einen Aktuators (A) mit einer ersten konstanten Frequenz erfolgt, und während einer zweiten Aktuator-Betriebsart (B2) die Ansteuerung des mindestens einen Aktuators (A) in einer zweiten Modulationsweise (MB) erfolgt, wobei in der zweiten Modulationsweise (MB) bei sonst gleichem Modulationsverfahren wie bei der ersten Modulationsweise (MA) eine Ansteuerung des mindestens einen Aktuators (A) mit einer von der ersten Frequenz verschiedenen zweiten konstanten Frequenz erfolgt, und wobei die zweite konstante Frequenz kleiner ist als die erste konstante Frequenz.
Patent DE-102006041137-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden eines Gegenstands in einer Vakuumbeschichtungsanlage, Verfahren zum Wenden eines Gegenstands in einer Vakuumbeschichtungsanlage sowie deren Verwendung
Inventor: MACIONCZYK FRANK DR
IPC: G02B3/00
Filed: 2006-09-01
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Wenden eines Gegenstands (12) in einer Vakuumbeschichtungsanlage – mit einem auf einem Träger (2) um eine Drehachse (23) wendbar gelagerten Halter (10) für den Gegenstand (12) und – mit einer den Halter (10) durch Drehung um die Drehachse (23) wendenden Wendeeinrichtung (2, 4, 28), dadurch gekennzeichnet, dass – die Wendeeinrichtung (2, 4, 28) eine magnetische Kraft zur Drehung des Halters (10) um die Drehachse (23) erzeugt, welche den Halter (10) ohne mechanische Kopplung zwischen Wendeeinrichtung (2, 4, 28) und Halter (10) wendet und welche ohne mechanisch bewegliche Bauteile von der Wendeeinrichtung (2, 4, 28) auf den Halter (10) übertragen wird.
Patent DE-102006059153-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: PARK JEA SEOK
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-12-14
Granted: 2012-06-21
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung enthaltend: ein Flüssigkristallpanel (202); einen Gatetreiber (204), der einer Vielzahl von Gateleitungen (GL1–GLn) auf dem Flüssigkristallpanel (202) eine Vielzahl von Gatesignalen zuführt, die für Perioden aktiviert werden, die der Dauer eines horizontalen Synchronisationssignals (1H) zuzüglich der Dauer von α entsprechen, wobei sich die Gatesignale, die einem Paar von angrenzenden Gateleitungen zugeführt werden, überlappen; und einen Datentreiber (206), der einer Vielzahl von Datenleitungen (DL1–DLm) auf dem Flüssigkristallpanel (202) bei jedem Zyklus des horizontalen Synchronisationssignals Pixeldatensignale zuführt, wobei die Dauer von α kürzer als die Dauer eines horizontalen Synchronisationssignals (1H) ist, und wobei die Gatesignale, die einer der ungeradzahligen Gateleitungen (GL1, GL3, ...) und der entsprechenden nächsten geradzahligen Gateleitung (GL2, GL4, ...) aus der Vielzahl der Gateleitungen (GL1–GLn) zugeführt werden, gleichzeitig während der Dauer von 2α aktiviert werden, und wobei einer geradzahligen Gateleitung (GL2, GL4, ...) und der entsprechenden nächsten ungeradzahligen Gateleitung (GL3, GL4, ...)...
Patent DE-102007001580-B4 (DE)
Title: Flexibles Rohr für ein Endoskop
Inventor: HOSOI MASAYOSHI
IPC: A61B1/005
Filed: 2007-01-10
Granted: 2013-07-18
Abstract: Flexibles Rohr (1) für ein Endoskop, umfassend: – eine Gerüsteinheit (60, 80) mit mehreren Gelenkelementen (7C), die jeweils die Form eines Zylinders haben und drehbar so miteinander gekoppelt sind, dass die Gerüsteinheit (60, 80) frei biegbar ist; – ein netzartiges Rohr (8), das die Gerüsteinheit (60, 80) bedeckt; – eine flexible Umhüllung (9), die das netzartige Rohr (8) bedeckt; wobei – die Außenfläche der flexiblen Umhüllung (9) im Querschnitt kreisförmig ist; und – die Außenfläche des jeweiligen Gelenkelementes (7C) im Querschnitt nicht-kreisförmig ist, so dass die flexible Umhüllung (9) in einer bestimmten Richtung um die Rohrachse eine stärkere Wanddicke als in einer anderen Richtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das jeweilige Gelenkelement (7C) so ausgebildet ist, dass ein das Gelenkelement (7C) bildender Kreiszylinder an einem ersten Ende (71a) und an einem zweiten Ende (71b) jeweils zu einer Ellipse geformt ist, wobei die Hauptachse der einen Ellipse senkrecht zur Hauptachse der anderen Ellipse liegt; und – der Kreiszylinder in einem Zwischenabschnitt im Querschnitt kreisförmig ist.
Patent DE-102007012120-B4 (DE)
Title: Einlasssteuervorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KONDO YASUSHI
IPC: F02D9/02
Filed: 2007-03-13
Granted: 2014-03-06
Abstract: Einlasssteuervorrichtung einer Brennkraftmaschine, bei welcher eine Mehrzahl von Drosselkörpern (1, 5), die jeweils mit einer Hauptdrosselklappe (3), die in einem Einlasskanal (2) angeordnet und an einer Hauptdrosselklappenwelle (7, 8) angebracht ist, und einer Nebendrosselklappe (4) versehen sind, die in dem Einlasskanal (2) an einer Zustromseite der Hauptdrosselklappe (3) angeordnet und an einer Nebendrosselklappenwelle (6) angebracht ist, in einer Seitenrichtung benachbart angeordnet sind, die Hauptdrosselklappenwelle (7, 8) und die Nebendrosselklappenwelle (6) in einer verriegelnden Weise gekuppelt sind, die Hauptdrosselklappe (3) derart mechanisch betätigt wird, dass sie durch eine Drosseltrommel (9) zu öffnen und zu schließen ist, die Nebendrosselklappe (4) derart elektrisch betätigt wird, dass sie durch einen Motor (M) zu öffnen und zu schließen ist, und die Hauptdrosselklappe (3) zu einem Zeitpunkt, wenn die Nebendrosselklappe (4) nahezu vollständig geöffnet ist, durch einen Verriegelungsmechanismus (L) in Richtung zu einem ersten Leerlauföffnungsgrad geöffnet wird, wobei der Motor (M) und die Drosseltrommel (9) in einem Raum (K) gegenüberliegender Seitenflächen der benachbarten Drosselkörper (1, 5) angeordnet sind, der Motor (M) derart strukturiert ist, dass die Nebendrosselklappenwelle (6) derart eingesetzt ist, dass sie durch seinen inneren Abschnitt hindurchtritt, und ein Abtriebsrad (25) und die Nebendrosselklappenwelle (6) in dem Motor (M) gekuppelt sind, wobei eine erste Einsetzöffnung (20a), die in einem Motorgehäuse (20) des Motors (M) vorgesehen ist, über eine Nebendrosselklappenlagernabe (1a) des Drosselkörpers (1) auf einer benachbarten Seite des Raumes (K) gesetzt und an dieser abgestützt ist ...
Patent DE-102007022308-B4 (DE)
Title: Sportgerät
Inventor: LANDSCHÜTZ STEPHAN
IPC: A63B67/08
Filed: 2007-05-12
Granted: 2016-03-31
Abstract: Sportgerät (10), gekennzeichnet durch zwei gleich große kreisrunde, als Sitzfläche (40) ausgebildete Abschnitte (20, 20), deren Umfang deckungsgleich in parallel zu einander liegenden Ebenen angeordnet ist, und einen die kreisrunden Abschnitte (20, 20) miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt (30), der im Wesentlichen die Form von zwei an ihrer Spitze spiegelbildlich miteinander verbundener Kegelstümpfe hat.
Patent DE-102007036735-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: MARASCO NICODEMO
IPC: B26D5/22
Filed: 2007-08-03
Granted: 2013-02-28
Abstract: Schneidvorrichtung (1) für das Schneiden von band- oder schlauchförmiger Meterware (5) aus einem Textil und/oder einem Kunststoff, wobei die Schneidvorrichtung (1) mindestens eine Fördervorrichtung (3) für die Meterware (5) und mindestens ein Messer (4) zum Schneiden der Meterware und mindestens eine Antriebsvorrichtung (2) aufweist und das Messer (4) zum Schneiden der Meterware mittel- oder unmittelbar mechanisch über die Antriebsvorrichtung (2) bewegbar ist, die Fördervorrichtung (3) mittel- oder unmittelbar mechanisch mit der Antriebsvorrichtung (2) für das Messer (4) gekoppelt ist, die Antriebsvorrichtung (2) eine um eine Drehachse (20) drehbar gelagerte Kurbelwelle (21) und die Fördervorrichtung (3) eine um eine Rotationsachse (30) rotierbar gelagerte Förderwelle (31) aufweisen, wobei die Förderwelle (31) mittel- oder unmittelbar mechanisch mit der Kurbelwelle (21) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass die Förderwelle (31) zumindest teilweise rotationssymmetrisch ausgebildet ist und in Richtung der Rotationsachse (30) mindestens zwei Wellenabschnitte (W1, W2) mit zueinander unterschiedlichen Durchmessern aufweist,...
Patent DE-102007042432-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Öffnungs-Schließvorrichtung für Spannfutter
Inventor: ICHIMURA KAZUO
IPC: B23B31/28
Filed: 2007-09-06
Granted: 2015-02-12
Abstract: Elektrisch betriebene Öffnungs-Schließvorrichtung für Spannfutter, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst: eine Spannvorrichtung (2), die bereitgestellt ist an einer Spitze einer Hauptspindel (15) einer Werkzeugmaschine (1), um ein Werkstück mittels einer Greifvorrichtung zu fassen; eine Umwandlungsvorrichtung (4), die einen äußeren Umfang aufweist, auf dem ein Steuerungszahnrad (3) angebracht ist, welches vorgesehen ist auf der Achse der Hauptspindel (15), um eine Drehbewegung umzuwandeln in eine lineare Bewegung in Richtung der Achse der Hauptspindel (15); eine Zughakenführung (5), die bereitgestellt ist zwischen der Umwandlungsvorrichtung (4) und der Spannvorrichtung (2), um eine lineare Bewegung durchzuführen mittels der Umwandlungsvorrichtung (4), so dass die Greifvorrichtung der Spannvorrichtung (2) so angetrieben wird, dass sie das Werkstück hält und los lässt; ein Übertragungszahnrad (6), welches an einem äußeren Umfang der Hauptspindel (15) angebracht ist; ein erstes Zahnrad (8), welches drehbar bereitgestellt ist auf der zweiten Drehwelle (7), die parallel zur Hauptspindel (15) verläuft und in das Steuerungszahnrad (3) eingreift; ein zweites Zahnrad (9), welches drehbar angebracht ist auf der zweiten Drehwelle (7) und in das Übertragungszahnrad (6) eingreift; einen Hilfsmotor (10), welcher sich mit dem ersten Zahnrad (8) dreht; eine erste Kupplung (11), welche den Hilfsmotor (10) und das erste Zahnrad (8) ankoppelt und entkoppelt; und eine zweite Kupplung (12), welche das erste Zahnrad (8) und das zweite Zahnrad (9) ankoppelt und entkoppelt.
Patent DE-102008016045-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: REICHELT HELMUT
IPC: G01L5/22
Filed: 2008-03-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Messeinrichtung (2) zur Bestimmung eines Lenkradwinkels und eines Lenkmomentes an einer Lenkhandhabe (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei das Kraftfahrzeug während einer vorbestimmten Zeitspanne mit einer vordefinierten Fahrgeschwindigkeit fährt,
 mit einer Winkelmessvorrichtung zur Bestimmung des Lenkradwinkels und einem Bedienelement (3), über welches ein während des Messvorganges erforderliches Lenkmoment direkt an die Messeinrichtung (2) übertragbar ist, wobei die Messeinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, dass das Kraftfahrzeug während der Zeitspanne ausschließlich über das Bedienelement (3) gelenkt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (2) ausschließlich an der Lenkhandhabe (1) befestigt ist,
 dass die Messeinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, dass über das Bedienelement (3) das während des Messvorganges erforderliche Lenkmoment über die Messeinrichtung (2) in die Lenkhandhabe (1) eingebracht wird,
 dass die Messeinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, während der Zeitspanne über die Winkelmessvorrichtung den Lenkradwinkel und über das Bedienelement (3) das in die Lenkhandhabe (1) eingebrachte Lenkmoment zu erfassen.
Patent DE-102008020340-B4 (DE)
Title: Gestengesteuertes MIDI-Instrument
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: G10H1/00
Filed: 2008-04-18
Granted: 2010-03-18
Abstract: Gestengesteuertes MIDI-Instrument unter Verwendung mikroelektronischer Baugruppen, wobei mittels Musiksoftware die Folgegeräte die Daten des gestengesteuerten MIDI-Instruments in Musik wiedergeben, dadurch gekennzeichnet, dass das gestengesteuerte MIDI-Instrument (16) derart aufgebaut ist, dass durch die Betätigung eines Musikers (15) die Abläufe betreffend  a) die Töne  b) die Lautstärke  c) die Klangmodi  steuerbar sind, indem  a) ein Potentiometer (2) zur Steuerung der Töne im MIDI-Instrument (16) platziert ist, wobei das Potentiometer (2) mit Folie abgedeckt ist, so dass ein auf Tasten reagierendes Sensorfeld (3) gegeben ist,  b) ein Entfernungssensor (4) im MIDI-Instrument platziert ist, welcher derartig ausgeführt ist, dass beim Einschalten des MIDI-Instruments (16) eine bestimmte Bezugsentfernung ermittelt wird, die einer mittleren Lautstärke entspricht und bei höhenmäßiger Veränderung der Lage des Entfernungssensors (4) die veränderten Positionswerte ein Äquivalent für die Lautstärke darstellen,  c) ein Kompasssensor (5) im MIDI-Instrument (16) platziert ist, welcher deratig ausgeführt ist, dass...
Patent DE-102008034577-B4 (DE)
Title: Strommessanordnung
Inventor: WEISS ROLAND DR
IPC: G01R15/20
Filed: 2008-07-24
Granted: 2016-02-18
Abstract: Strommessanordnung (1), umfassend eine in einer ersten Ebene angeordnete Lastleitungsbahn (4) und eine in einer zweiten, zur ersten Ebene parallelen Ebene angeordnete Sensoranordnung (5) mit einer Messschaltung (6) zur Messung eines durch einen durch die Lastleitungsbahn fließenden Laststrom erzeugten Magnetfelds, wobei zur Isolierung zwischen den beiden Ebenen ein Isolierwerkstoff (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer dritten, zwischen der ersten und der zweiten Ebene liegenden Ebene wenigstens ein elektrisch von der Lastleitungsbahn (4) isoliertes, auf einem bezüglich der Sensoranordnung (5) im Wesentlichen konstantem Potential liegendes leitendes flächiges dia- oder paramagnetisches Abschirmelement (10, 10', 10'') vorgesehen ist, dessen Fläche wenigstens teilweise die Messschaltung (6) der Sensoranordnung (5) überdeckt, wobei das Abschirmelement (10') wenigstens eine Aussparung (13) aufweist und/oder mehrere beabstandete, insbesondere streifenförmige Abschirmelemente (10'') vorgesehen sind.