baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105598-U1 (DE)
Title: System zum tiefen Verstärkungslernen für Robotermanipulation
IPC: B25J9/22
Filed: 2017-09-15
Abstract: Nichttransitorisches computerlesbares Speichermedium, auf dem Anweisungen gespeichert sind, wobei die Anweisungen, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Schritte durchführen, die umfassen:während der Durchführung von mehreren Episoden durch jeden von mehreren Robotern, wobei jede der Episoden eine Untersuchung der Durchführung einer Aufgabe auf der Basis eines neuronalen Richtliniennetzes ist, das eine Verstärkungslernrichtlinie für die Aufgabe darstellt:Speichern von Instanzen von Robotererfahrungsdaten in einem Puffer, die während der Episoden durch die Roboter erzeugt werden, wobei jede der Instanzen der Robotererfahrungsdaten während einer entsprechenden der Episoden erzeugt wird und zumindest teilweise an einer entsprechenden Ausgabe erzeugt wird, die unter Verwendung des neuronalen Richtliniennetzes mit entsprechenden Richtlinienparametern für das neuronalen Richtliniennetz für die entsprechende Episode erzeugt wird;iteratives Erzeugen von aktualisierten Richtlinienparametern des neuronalen Richtliniennetzes, wobei jede der Iterationen des iterativen Erzeugens das Erzeugen der aktualisierten Richtlinienparameter unter Verwendung einer Gruppe von einer oder mehreren Instanzen der Robotererfahrungsdaten im Puffer während der Iteration umfasst; unddurch jeden der Roboter in Verbindung mit einem Start von jeder von mehreren Episoden, die durch den Roboter durchgeführt werden, Aktualisieren des neuronalen Richtliniennetzes, das durch den Roboter in der Episode verwendet werden soll, wobei das Aktualisieren des neuronalen Richtliniennetzes die Verwendung der aktualisierten Richtlinienparameter einer jüngsten Iteration des iterativen Erzeugens der aktualisierten Richtlinienparameter umfasst.
Patent DE-202017105888-U1 (DE)
Title: Futtermittelanordnung und Tierfuttermittel für die Futtermittelanordnung
IPC: B65D83/04
Filed: 2017-09-27
Abstract: Futtermittelanordnung umfassend – in einer Säule übereinander gestapelte Tierfuttermittel sogenannter „Leckerchen“ (1), – welche linsen- oder kugelförmig ausgebildet sind, – einen fleischlichen Inhalt und einen gewissen Fett- oder Ölgehalt aufweisen, – eine Verpackung (2), in welcher die übereinander gestapelten Tierfuttermittel (1) aufgenommen sind, – welche eine Barriere für die Fette und oder Öle darstellt, – und welche durch seitliches Drücken auf die Verpackung eine Entnahme der Tierfuttermittel (1) erlaubt, ohne mit dem Tierfuttermittel (1) in Berührung zu kommen.
Patent DE-202018001360-U1 (DE)
Title: helium-geflutete Vitrine
IPC: A47F7/14
Filed: 2018-03-14
Abstract: Schutzanspruch Vitrine zur Aufbewahrung von hochwertigen, hochempfindlichen Exponaten, indem die Vitrine aus einem Gehäuse besteht in welchem sich das aufzubewahrende Gut befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse mit gasförmigem Helium gefüllt ist.
Patent DE-202018002400-U1 (DE)
Title: Mobiler Kleingarten, bestehend aus einem zusammenklappbaren, schrägen, treppenförmigen Gestell, auf dessen Stufen Pflanzkästen, Blumen u.ä. gestellt werden können.
IPC: A47B81/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Treppenförmiges Gestell mit mehreren Stufen dadurch gekennzeichnet, dass die Stufen nach Ausklappen eines Stützfußes waagrecht stehen.
Patent DE-202018006102-U1 (DE)
Title: Isolierprofil, insbesondere für die Herstellung von Fenster-, Türen- und Fassadenelementen
IPC: E06B3/263
Filed: 2018-03-16
Abstract: Isolierprofil, insbesondere für die Herstellung von Fenster-, Türen- und Fassadenelementen, wobei das Isolierprofil einen aus einem Polymerwerkstoff gefertigten Isoliersteg sowie ein oder mehrere als separate Bauteile gefertigte erste Funktionselemente umfasst, welche mit dem Isoliersteg stoffschlüssig verbunden sind, wobei der Isoliersteg mindestens einen sich in Längsrichtung des Isolierprofils erstreckenden Profilkörper sowie mindestens einen an den Profilkörper angeformten Randabschnitt aufweist.
Patent DE-202018105615-U1 (DE)
Title: Ein intelligenter Vorhang
IPC: A47H1/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Intelligenter Vorhang, umfassend: einen Vorhangkörper, eine obere Platte und eine Schiebestange, wobei der Vorhangkörper durch eine Vielzahl von Verbindungsringen mit der Schlebestange verbunden ist, wobei zwei Enden der Schiebestange jeweils durch einen Befestigungsrahmen am unteren Teil der oberen Platte angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, ferner umfassend: einen Querbalken mit einem Gewinde auf der äußeren Oberfläche, der zwischen der oberen Platte und der Schlebestange angeordnet ist, wobei beide Enden des Querbalkens in einer Montagenut angeordnet sind, die an einer Basis zur Montage einer Antriebsvorrichtung befestigt ist, wobei jede Basis durch einen zugeordneten Verbindungsrahmen am unteren Teil der oberen Platte befestigt ist;wobei ein Antriebsende der Antriebsvorrichtung mit einem Ende des Querbalkens verbunden ist, wobei der Querbalken in der Montagenut drehen kann, damit der Querbalken durch die Antriebsvorrichtung in Drehung versetzt wird; wobei die Schiebestange durch einen Befestigungsrahmen an der Basis befestigt ist; wobei die Schiebestange und der Querbalken durch ein Übertragungselement verbunden sind; wobei ein Unterteil des Übertragungselements durch eine Zugstange mit einem Verbindungsring befestigt ist, der an einem Ende des Vorhangkörpers angeordnet ist; wobei das Übertragungselement sich auf dem Querbalken bewegt, um das Öffnen und Schließen des Vorhangkörpers zu realisieren;wobei am unteren Ende der Basis, auf der die Antriebsvorrichtung montiert ist, eine vertikale Halterung zum Befestigen eines anderen Endes des Vorhangkörpers vorgesehen ist, wobei das Ende des Vorhangkörpers, mit dem der Vorhangkörper an der vertikalen Halterung befestigt ist, ein festes Ende ist und das Ende des Vorhangkörpers, mit dem der Vorhangkörper mit dem Übertragungselement verbunden ist. ein bewegliches Ende ist, und wobei durch die Antriebsvorrichtung das Übertragungselement das bewegliche Ende zieht, so dass das bewegliche Ende sich in einer von der vertikalen Halterung entfernten Richtung bewegt;wobei unterhalb des von der vertikalen Halterung entfernten Endes der Schiebestange ein Elektromagnet vorgesehen ist, der in einem Montagerahmen befestigt ist, und dass das bewegliche Ende des Vorhangkörpers mit einer Vielzahl von Magneten versehen ist die von oben nach unten in Reihe angeordnet sind, nachdem das bewegliche Ende des Vorhangkörpers zu dem von der vertikalen Halterung entfernten Ende der Schiebestange geschoben ist, sich der Magnet und der Elektromagnet einander anziehen, und dass durch die Anziehungskraft des Magneten mit dem Elektromagneten das bewegliche Ende des Vorhangkörpers fixiert wird;wobei ein Innenraum der oberen Platte mit einer Steuerung versehen ist. die mit der Antriebsvorrichtung und dem Elektromagneten verbunden ist, und dass die Steuerung zum Steuern der Antriebsvorrichtung zum Durchführen einer Vorwärts- oder Rückwärtsdrehung und zum Steuern der Bestromung des Elektromagneten zum Erzeugen von Magnetismus verwendet wird.
Patent DE-202018106417-U1 (DE)
Title: Aktor für Türpräsentierer, Cinch und Kantenschutz
IPC: E05F15/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Fahrzeugtürsystem, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 eine Schließvorrichtung, die dazu betreibbar ist, eine Tür in eine geschlossene Position zu bewegen;
 einen Präsentierer ist dazu betreibbar, die Tür in eine erste offene Position zu bewegen;
 einen Aktor, der in der Tür montiert ist und ein lineares Bewegungselement beinhaltet, das zwischen einer eingezogenen und einer ausgezogenen Position entlang einer linearen Achse bewegbar ist, wobei das lineare Bewegungselement den Präsentierer betreibt, wenn es in die ausgezogene Position bewegt wird, und die Schließvorrichtung, wenn es in die eingezogene Position bewegt wird.
Patent DE-202019003979-U1 (DE)
Title: Verlegehilfe insbesondere Plattform zum Betreten frisch verlegter Fliesen
IPC: E04G21/28
Filed: 2019-09-27
Abstract: Einrichtung, die zum Begehen von frisch verlegten Fliesen und /oder ähnlichen begehbaren festen End-Belagsstoffen dient.
Patent DE-202019004328-U1 (DE)
Title: H20 destilliertes - Heizungssystem
IPC: F24D3/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Vorrichtung Destillierte H2O Heizungsbehälter, um die Wohnungen mit die ausreichende Wärme zu versorgen.
 1, Anspruch die Doppelwandig H2O Kupferbehälter ca. + - 1.000 Liter Inhalt, dadurch gekennzeichnet, dass
 2, Anspruch dadurch gekennzeichnet, das der Kupferbehälter mit zusätzlichen, Rundherum 200 mm. Vakuum Stahlrahmen gebaut wurde.
 3, Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass mit 100 mm. Starke Teppich Glaswolle gegen „Wärme Verlust“ zu vermeiden eingewickelt.
 4, Anspruch dadurch gekennzeichnet, der Kupferbehälter darf mit anderen Flüssigkeit außer Destillate nicht befüllt werden.
 5, Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass der Kupferbehälter mindeste mit 3, Pumpen und hochflexiblen Metallschlauch angeschlossen sind.
 6, Anspruch dadurch gekennzeichnet, das er Thermostat Vollautomatisch „Destillate“ wärme Steuert
 7, Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass Behälterform, Rechteckig, Rund, Liegend oder senkrecht Aufgestellt werden kann.
Patent DE-202019101273-U1 (DE)
Title: Betoneinlegerohr mit integrierter Mantelleitung
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Anordnung umfassend ein Leerrohr (2) und ein Installationskabel (3), wobei das Leerrohr (2) ein flexibles Rohr ist, das zur Verwendung in Gebäudeinstallationen ausgebildet ist, wobei das Installationskabel (3) eine Mantelleitung ist, die einen Kabelmantel (4) und mehrere von dem Kabelmantel (4) umfasste, gegeneinander isolierte Adern (5a, 5b, 5c) aufweist, wobei das Installationskabel (3) in den Innenraum (2.1) des Leerrohrs (2) eingezogen ist, so dass bei der Elektroinstallation das Leerrohr (2) zusammen mit dem Installationskabel (3) in einem Arbeitsgang verlegbar ist.
Patent DE-202020005359-U1 (DE)
Title: Bajonett-Adapter (Vergrößerung) für die Schuhmacher-Schleifmaschine
IPC: A43D95/08
Filed: 2020-12-29
Abstract: Bajonett-Adapter (Vergrößerung) für die Schuhmacher-Schleifmaschine Dadurch gekennzeichnet, dass es durch die besondere Form des Bajonett-Adapters möglich ist, auch ein Bajonett mit einem größeren Durchmesser auf einer Schleifwelle zu montieren, die einen geringeren Durchmesser aufweist.
Patent DE-202020102906-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustellung von Waren
IPC: E05G1/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zustellung von Waren, insbesondere großvolumigen Vertriebsstücken, wie beispielsweise Päckchen, Pakete oder dergleichen, mit einer Aufnahmeeinrichtung, die aus einem, einen Innenraum aufweisenden Gehäuse (2) ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (2) zumindest eine Öffnung (7) aufweist, die mit einer Tür (8) oder Klappe verschließbar ist und mit einer Schließeinrichtung, beispielsweise einem, einen verschiebbaren Riegel (11) aufweisenden Schloss, wobei ein Sensor (13) im Innenraum des Gehäuses (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (13) als auf Bewegung, Temperatur und/oder Temperaturänderungen reagierend ausgebildet ist, dass der Sensor (13) an eine Steuereinrichtung (16) der Schließeinrichtung (10) angeschlossen ist und dass die Steuereinrichtung (16) ein Verriegeln und/oder Verschließen der Schließeinrichtung (10) blockiert und/oder aufhebt, wenn der Sensor (13) ein auf Bewegung, Temperatur und/oder Temperaturänderung basierendes Signal generiert und an die Steuereinrichtung (16) übermittelt.
Patent DE-202020105424-U1 (DE)
Title: Polster- und Füllmaterial, und Bettware
IPC: B68G7/02
Filed: 2020-09-22
Abstract: Polster-Füllmaterial,
 welches als Mischfaservlies aus Kunststoff- sowie Naturfasern ausgestaltet ist
 und Polyester- sowie Kapokfasern enthält,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Füllmaterial auch Lyocell-Fasern enthält.
Patent DE-202020106792-U1 (DE)
Title: Umrichtervorrichtung
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Umrichtervorrichtung, umfassend:ein Gehäuse mit einer Wärmeableitungseigenschaft, enthaltend einen Aufnahmeteil, der ausgebildet ist, einen vorgegebenen Raum zu umgeben;ein Kunststoffmaterial mit einer Wärmeleitfähigkeit, wobei das Kunststoffmaterial in dem vorgegebenen Raum vorgesehen ist;eine Spule, angeordnet in dem vorgegebenen Raum;ein Spulengehäuse mit einer Form, die zu dem Aufnahmeteil passt, wobei das Spulengehäuse ausgelegt ist, die Spule aufzunehmen; undeine Leistungshalbleitervorrichtung, angeordnet entlang einer Seitenwand des Spulengehäuses,wobei die Leistungshalbleitervorrichtung zwischen einer Seitenwand des Aufnahmeteils und der Seitenwand des Spulengehäuses in einem Zustand gepresst und befestigt ist, in dem eine Wärmeableitfläche der Leistungshalbleitervorrichtung in Kontakt mit der Seitenwand des Aufnahmeteils steht.
Patent DE-202021000821-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit dreifach antiviralem Mechanismus
IPC: A62B23/00
Filed: 2021-03-03
Abstract: Atemschutzmaske (1) mit dreifach antiviralem Mechanismus zum Schutz vor Infektionen mit respiratorischen Viren, insbesondere SARS-CoV-2, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial aus elektrogesponnenen hydrophilen Polymer-Fasern (6) besteht, in die antiviral aktives anorganisches Polyphosphat sowohl in Form eines wasserlöslichen Polyphosphat-Salzes (Natriumpolyphosphat) (8) als auch in Form von amorphen Calciumpolyphosphat-Nanopartikeln (Depotform) (7) eingebettet ist, wobei die Nanopartikel als zweite antiviral aktive Komponente ein Tretinoin (all-trans-Retinsäure) enthalten, und in der Lage ist, die Viren fest zu binden, in ein gelartiges Koazervat (13) einzuschließen, zu inaktivieren und zu zerstören.
Patent DE-202021004276-U1 (DE)
Title: Gleis für Schienenfahrzeuge
IPC: E01B19/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Gleis für spurgeführte Schienenfahrzeuge mit einer Vielzahl von auf einer unteren Grundschicht (11) aufgelagerten Tragelementen (13), die in Längsrichtung (14) des Gleises (10) einander benachbart mit geringem Abstand (a) unter Ausbildung je einer quer zur Gleislängsrichtung verlaufenden Fuge (15) angeordnet sind und die an ihrer Oberseite (16) mit Schienenbefestigungsvorrichtungen (19) für Fahrschienen des Gleises (10) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fugen (15) zwischen einander benachbarten Tragelementen (13) mindestens im Bereich von deren Oberseite (16) mit Dichtelementen (21) verschlossen sind.
Patent DE-202021004321-U1 (DE)
Title: Sanierelement zur äußeren Trocknung und zum Vollschutz von Gebäudemauern im Erdreich
IPC: E04B1/70
Filed: 2021-02-11
Abstract: Sanierelement, gekennzeichnet durch Hülle (2), die mit losem, körnigem und/oder schotterförmigem Füllmaterial (3) gefüllt ist, und dass Hülle (2) die Form eines Hexaeders aufweist.
Patent DE-202021004368-U1 (DE)
Title: Kompartimentierung eines Prozesses
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Kompartimentierung eines auf einen Rechtsanspruch bezogenen Prozesses in ein Produktelement und eine Vielzahl von Prozesselementen,wobei das Produktelement die Vielzahl von Prozesselementen bestimmt, die Anordnung der Vielzahl von Prozesselementen zueinander festlegt und zumindest einen Teil des Inputs für die Konfiguration von zumindest einem Teil der Vielzahl von Prozesselementen liefert,wobei das Produktelement und die Vielzahl von Prozesselementen unabhängig voneinander und unabhängig von dem Rechtsanspruch erzeugt und konfiguriert werden, undwobei die Struktur jedes der Vielzahl von Prozesselementen unabhängig von dem Rechtsanspruch ist.
Patent DE-202021102024-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Schüttgutbehälter
IPC: B65D19/12
Filed: 2021-04-15
Abstract: Zerlegbarer Schüttgutbehälter (1), der sich in einer Längsrichtung X, einer dazu orthogonalen Querrichtung Y und einer zu diesen beiden Richtungen wiederum orthogonalen Höhenrichtung Z erstreckt,
 (a) mit einer rechteckig oder quadratisch ausgeführten Bodenplatte (2), die sich in einer durch die Längsrichtung X und die Querrichtung Y aufgespannten Ebene erstreckt,
 (b) mit zwei Längswänden (3), die sich in durch die Längsrichtung X und die Höhenrichtung Z aufgespannten Ebenen erstrecken, und
 (c) mit zwei Querwänden (4), die sich in durch die Querrichtung Y und die Höhenrichtung Z aufgespannten Ebenen erstrecken,
 (d) wobei die Längs- (3) und die Querwände (4) jeweils mit der Bodenplatte (3) und untereinander verbunden sind,
 (e) wobei die Längs- (3) und die Querwände (4) jeweils im Bereich ihrer Kanten sich in Höhenrichtung Z erstreckende Befestigungselemente (5, 6) aufweisen, die so ausgestaltet sind, dass eine Längswand (3) mit einer Querwand (4) über ein Schnellverschlusselement (10) miteinander verbunden ist, wobei das Schnellverschlusselement (10) in die Befestigungselemente (5, 6) jeweils einer Längs- (3) und einer Querwand (4) eingreift.
Patent DE-202021102430-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdachzelt
IPC: E04H15/06
Filed: 2021-02-09
Abstract: Fahrzeugdachzelt, umfassend:ein erstes Abdeckteil, das ein erstes Plattenelement umfasst, das in einer Plattenform bereitgestellt ist;ein zweites Abdeckteil, das ein zweites Plattenelement umfasst, das in einer Plattenform bereitgestellt ist;ein Scharnierverbindungsteil, das ausgebildet ist, um das erste Abdeckteil und das zweite Abdeckteil drehbar zu verbinden;ein Zeltteil, das mit dem ersten Abdeckteil und dem zweiten Abdeckteil gekoppelt ist; undein wasserdichtes Teil, dessen eines Ende an dem ersten Abdeckteil befestigt ist,wobei eines von dem ersten Abdeckteil und dem zweiten Abdeckteil bereitgestellt ist, um fest auf einem Dach eines Fahrzeugs installiert zu werden,wobei das Fahrzeugdachzelt einen gefalteten Modus aufweist, in dem das erste Abdeckteil und das zweite Abdeckteil nebeneinander angeordnet sind und das Zeltteil in einem Raum zwischen dem ersten Abdeckteil und dem zweiten Abdeckteil aufgenommen ist, und einen entfalteten Modus aufweist, in dem das Zeltteil durch Schwenken eines von dem ersten Abdeckteil und dem zweiten Abdeckteil in Bezug auf das jeweils andere Abdeckteil um das Scharnierverbindungsteil entfaltet ist, undwobei der wasserdichte Teil umfasst: eine Befestigungsstange, die lösbar an einem Rand des ersten Abdeckteils in dem gefalteten Modus befestigt ist; ein wasserdichtes Gewebe, das an einem Ende mit der Befestigungsstange verbunden ist und ausgebildet ist, um einen Raum zwischen dem ersten Abdeckteil und dem zweiten Abdeckteil zu schließen; und ein Spannmodul, das an dem anderen Ende des wasserdichten Gewebes bereitgestellt ist und ausgebildet ist, um wahlweise das andere Ende des wasserdichten Gewebes zu spannen oder zu lockern.
Patent DE-202021102809-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverkleidung für eine Fahrerkabine eines Fahrzeugs
IPC: B62D33/06
Filed: 2021-05-21
Abstract: Sicherheitsverkleidung (2) für eine Fahrerkabine eines Fahrzeugs, insbesondere Baufahrzeugs, mit einer Dachstruktur (1),
 wobei die Dachstruktur (1) über mindestens ein Verbindungselement (15) an einem Dach der Fahrerkabine dämpfend gelagert anordbar ist,
 wobei das mindestens eine Verbindungselement (15) mindestens ein Dämpfungselement (14) aufweist.
Patent DE-202021103543-U1 (DE)
Title: Beschickungseinrichtung für einen Backofen
IPC: A21B3/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Beschickungseinrichtung (1) für einen Backofen mit einer vertikal ausgerichteten Hubsäule (3) zur Aufnahme von mindestens zwei Hubtischen (7a, 7b), wobei jeder Hubtisch (7a, 7b) einen Tuchabziehapparat (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubsäule (3) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils mindestens einen Hubtisch (7a, 7b) entlang der Hubsäule (3) unabhängig voneinander verfahrbar aufnimmt.
Patent DE-202022001718-U1 (DE)
Title: Werbefläche / Werbeecke für Klappsteigen - insbesondere im Pfandsystem - zur Kennzeichnung von Waren, Produkten und Herstellern
IPC: G09F15/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Werbefläche zur Anbringung an Klappsteigen, dadurch gekennzeichnet, dass sie an der Klappsteige fest fixierbar sowie rückstandslos abnehmbar ist.
Patent DE-202022100115-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Lüftungsschlitz mit einer Doppel-Viergelenk-Struktur
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-01-11
Abstract: Fahrzeug-Lüftungsschlitz mit einer Doppel-Viergelenk-Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeug-Lüftungsschlitz ein Gehäuse, eine horizontale Lamelle, eine vertikale Lamelle, eine erste Verbindungsstangenbaugruppe, eine Getriebebaugruppe und eine zweite Verbindungsstangenbaugruppe umfasst, wobei die horizontale Lamelle und die vertikale Lamelle in dem Gehäuse eingebaut sind, während die Getriebebaugruppe außerhalb des Gehäuses angebracht ist,
 wobei ein Ende der ersten Verbindungsstangenbaugruppe mit dem Getriebebaugruppe verbunden ist, während das andere Ende an einem äußeren Seitenbereich des Gehäuses angebracht und mit der vertikalen Lamelle verbunden ist, wobei ein Ende der zweiten Verbindungsstangenbaugruppe mit dem Getriebebaugruppe verbunden ist, während das andere Ende an einem äußeren Seitenbereich des Gehäuses angebracht und mit der horizontalen Lamelle verbunden ist,
 und wobei durch Drehen der Getriebebaugruppe die erste Verbindungsstangenbaugruppe und die zweite Verbindungsstangenbaugruppe in Bewegung versetzt werden, um die Antriebskraft jeweils auf die horizontale Lamelle und die vertikale Lamelle zu übertragen, sodass die vertikale Lamelle nach links bzw. rechts geschwenkt und die horizontale Lamelle nach oben bzw. unten geschwenkt wird.
Patent DE-202022104914-U1 (DE)
Title: Stufenlos einstellbare Klemmbacken für einen Türflügel einer Schiebetür
IPC: E06B3/46
Filed: 2022-08-31
Abstract: Halterung für einen Türflügel (1) einer Schiebetür mit einem Anschluss (2) zur Aufnahmen eines Tragbolzens, welche die Außenfläche des Türflügels (1) im Bereich der oberen Kante (5) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus zwei vorzugsweise L-förmigen Klemmbacken (3) zusammengesetzt wird, die über der oberen Kante (5) miteinander verbunden sind, wofür beide L-förmigen Klemmbacken (3) rechtwinklig ausgeformte Laschen (6) aufweisen, die in bestimmungsgemäßer Anordnung über die obere Kante (5) des Türflügels (1) ragen, wobei die auf einem Niveau zueinander ausgerichteten Längskantender Laschen (6) der beiden Klemmbacken (3) anstoßen und die Klemmbacken (3) auf in wenigstens einem bestimmten Abstand halten, wobei die Klemmbacken (3) über wenigstens eine Spannschraube (10), in der Höhe zwischen den Laschen (6) und der oberen Kante (5) des Türflügels, welche rechtwinklig zur Längsrichtung angeordnet ist, spannbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022106383-U1 (DE)
Title: Tropfenauffang-Pad für Urinale
IPC: A47K10/16
Filed: 2022-11-14
Abstract: Tropfenauffang-Pad für Urinale, dadurch gekennzeichnet, dass das Tropfenauffang-Pad aus bauschigem, mehrlagigem Zellstoff besteht und einen von seiner Mitte gesehen distalen Griffbereich aufweist, der aus einer Verdichtung eines Zellstoffkissens besteht.