baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228771-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Planarisierung mit definierbarer Planarisierungslänge in integrierten Halbleiterschaltungen und derartige integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: DETZEL THOMAS
IPC: H01L23/52
Filed: 2002-06-27
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Lückenfüllung und
Planarisierung zwischen und über
Metallbahnen (1) bei der Herstellung integrierter Halbleiterschaltungen,
bei dem zwischen und über
Metallbahnen (1) eine Füllschicht
(2) abgeschieden und einem Planarisierungsprozess unterworfen wird,
wobei  in einem ersten Schritt  (A) die Füllschicht
(2) mittels eines High-Density-Plasmaoxid(HDP)-Abscheideprozesses
in einer Dicke so abgeschieden wird, dass sie die Lücken zwischen
den auf einem Niveau liegenden Metallbahnen (1) eben auffüllt;  in
einem zweiten Schritt  (B) eine dielektrische Schicht (3) über der
Füllschicht
(2) durch einen konformen Prozess in einer bestimmten Abscheidedicke
abgeschieden, und  in einem dritten Schritt  (C) bis auf
eine gewünschte
Dicke eingeebnet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  in
dem zweiten Schritt (B) eine gewünschte
Planarisierungslänge
(a) über
der im ersten Schritt (A) abgeschiedenen Füllschicht (2) durch die Abscheidedicke
der dielektrischen Schicht (3) bestimmt wird, und  in dem Schritt
(C)  die Einebnung der dielektrischen Schicht (3) durch...
Patent DE-10228808-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Übertragung von HSDPA-Dienstinformation in einem CDMA-Mobilkommunikationssystem
Inventor: CHOI SUNG-HO
IPC: H04W24/00
Filed: 2002-06-27
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Information an eine Vielzahl von Benutzergeräten (103) (UE, User Equipment), wobei die Information gemeinsam an der Vielzahl der Benutzergeräte angewendet wird, die sich in einer Zelle befindet, die durch den mit einer Funknetzsteuerung (101) (RNC, Radio Network Controller) verbundenen Knoten B (102) besetzt ist, und das Verfahren die Schritte enthält:  Erzeugen veränderter gemeinsam angewendeter Information mit einem Indikator, der die veränderte Information anzeigt, wenn die gemeinsam angewendete Information verändert wurde; und  wiederholtes Übertragen der veränderten Information an die Benutzergeräte (103), und  Anwenden der veränderten Information von einem vorbestimmten, gewünschten Aktivierungszeitpunkt an.
Patent DE-10229711-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul mit Mikrokühler
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: B81B1/00
Filed: 2002-07-02
Granted: 2009-09-03
Abstract: Halbleitermodul mit wenigstens einem Halbleiterbauelement (7), wobei das Halbleiterbauelement (7) auf einem Bereich (11', 11a', 41') eines als Mikrokühler ausgebildeten Mehrschichtsubstrates (2, 2a, 2c) vorgesehen ist, welches aus einer Vielzahl von mit einander verbundenen Metallschichten (13, 15) besteht, und zwar aus äußeren Metallschichten (13) sowie aus dazwischen liegenden inneren Metallschichten (15), die zur Bildung einer von einem Kühlmedium durchströmbaren Mikrokühlerstruktur mit sich ständig in wenigstens zwei senkrecht zueinander verlaufenden Achsrichtungen verzweigenden Strömungswegen für das Kühlmedium mit einer Vielzahl von Öffnungen und dazwischen liegenden Stegen strukturiert sind, sowie mit Anschlüssen (17, 18) zum Zuführen und Abführen des Kühlmediums,  dadurch gekennzeichnet,  daß das wenigstens eine Halbleiterbauelement (7) in einem hermetisch verschlossenen Gehäuseinnenraum (6) untergebracht ist, der von einem Gehäuse (3) mit einer mit dem Mehrschichtsubstrat (2, 2a, 2c) dicht verbundenen Gehäusewand (5) gebildet und von den Kühlmediumanschlüssen (17, 18) getrennt ist, und  daß elektrische Anschlüsse (8, 9, 10;...
Patent DE-10232061-B4 (DE)
Title: Medizinisches Greif- und/oder Halteinstrument
Inventor: FRANK TIM
IPC: B25B7/08
Filed: 2002-07-16
Granted: 2008-01-10
Abstract: Medizinisches
Greif- und/oder Halteinstrument, insbesondere Nadelhalter, mit einer
aus zwei Handgriffen (2a, 2b) bestehenden Handhabe (2) und einem aus
zwei Maulteilen (3a, 3b) bestehenden und über die Handhabe (2) betätigbaren
Halteteil (3), wobei die Maulteile (3a, 3b) über eine Schwenkachse (4) relativ
zueinander verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das eine
Maulteil (3b) zur Aufnahme der Schwenkachse (4) zwei parallele,
voneinander beabstandete Seitenwände (11)
aufweist und das andere Maulteil (3a) im Bereich zwischen den beiden
parallelen Seitenwänden
(11) als Steg (12) ausgebildet ist, der mit Abstand zu den beiden
Seitenwänden
(11) derart auf der gemeinsamen Schwenkachse (4) gelagert ist, dass
dieses Maulteil (3a) des Halteteils (3) um seine Längsachse
verdrehbar ist.
Patent DE-10235310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung allergener Potenz von Produkten
Inventor: ECKERT RALPH
IPC: G01N33/68
Filed: 2002-08-01
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zur qualitativen und/oder quantitativen Bestimmung der allergenen Potenz von Produkten mittels Granulozyten und/oder Mastzellen, nach dem Prinzip der Fluoreszenz-Ratio-Imaging-Technik, bei dem man – Granulozyten aus Blut aufreinigt und anreichert oder aus Gewebe isoliert oder Mastzellen aus Gewebe isoliert – die Granulozyten oder Mastzellen mit einem fluoreszierenden Calciumindikatorfarbstoff belädt – die Granulozyten oder Mastzellen mit dem Produkt, dessen allergene Potenz bestimmt werden soll, in Kontakt bringt und die intrazelluläre Veränderung der Ca2+-Konzentration mittels der Flureszenz-Ratio-Imaging-Technik bestimmt.
Patent DE-10238811-B4 (DE)
Title: Oxichlorierung von Olefinen und Aromaten unter Verwendung eines neuartigen Wirbelschicht-Reaktorkonzeptes
Inventor: VOIGT ANDREAS
IPC: C07C19/00
Filed: 2002-08-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kontinuierliches
Verfahren zur Oxichlorierung von Olefinen und Aromaten, umfassend
die Umsetzung von Olefinen und Aromaten als Komponente (a) mit Sauerstoff
und Chlorwasserstoff als Komponente (b) in Gegenwart eines festen
Kupfersalzkatalysators in einem Reaktor, dadurch gekennzeichnet,
dass man die Komponenten (a) und (b) räumlich voneinander getrennt
in Reaktionszonen und Regenerationszonen des Reaktors einspeist,
wobei die Reaktionszone am Feststoffeintritt eine höhere Konzentration
des Katalysators in oxidierter Form als am Feststoffaustritt aufweist,
und die Regenerationszone am Feststoffeintritt eine höhere Konzentration
des Katalysators in reduzierter Form als am Feststoffaustritt aufweist,
und wobei die Komponente (a) in die Reaktionszonen und die Komponente
(b) in die Regenerationszonen eingespeist werden, und wobei der
reduzierte Katalysator die Reaktionszone verlässt und durch Zirkulation in
eine Regenerationszone gelangt, der regenerierte Katalysator die
Regenerationszone verlässt
und durch Zirkulation wieder in eine Reaktionszone gelangt, und
wobei die Katalysatorzirkulationsrate mittels Steuerung der Fluidisierung
in den einzelnen Reaktorzonen eingestellt wird.
Patent DE-10251553-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Drucken von Netzdokumenten
Inventor: SESEK ROBERT
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-11-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren,
das in einer Druckvorrichtung implementiert ist, die einen Cache-Speicher
(284, 166) zum Speichern einer Mehrzahl von Netzdokumenten umfasst,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Empfangen (302)
einer Anforderung, ein Netzdokument zu drucken;  Prüfen (304),
ob das Netzdokument in einem druckbereiten Format in dem Cache-Speicher
vorliegt; und  falls das Netzdokument in dem Cache-Speicher
in dem druckbereiten Format vorliegt, Erhalten (310) des Netzdokuments
von dem Cache-Speicher zum Drucken, und andernfalls Erhalten (306)
des Netzdokuments von einer entfernten Quelle und Konvertieren (232)
des Netzdokuments in ein druckbereites Format zum Drucken.
Patent DE-10257203-B4 (DE)
Title: Lastansteuerungsschaltung unter Verwendung einer Freilaufdiode
Inventor: MIURA SHOJI
IPC: H02M1/08
Filed: 2002-12-06
Granted: 2012-10-04
Abstract: Schaltungsanordnung zum Anschluss an eine induktive Last (52), mit: einer Freilaufdiode (57); einem MOS-Transistor (58), welcher zu der Freilaufdiode (57) parallel geschaltet ist; einem Kondensator (59), dessen erstes Ende direkt mit dem Gate und dessen zweites Ende direkt mit dem Drain des MOS-Transistors (58) verbunden sind; einem Widerstand (60), dessen erstes Ende direkt mit dem Gate des MOS-Transistors (59) und dessen zweites Ende direkt mit der Source des MOS-Transistors (58) verbunden ist; und mit Mitteln (53–56), die durch Zusammenwirken mit dem Kondensator (59) und dem Widerstand (6) die Gate/Source-Spannung des MOS-Transistorsg für eine vorbestimmte Zeitdauer während eines Erholungsvorgangs der Freilaufdiode (57) auf einen Wert oberhalb der Schwellenwertspannung des MOS-Transistors (58) angehoben wird.
Patent DE-10260849-B4 (DE)
Title: Meßfühler
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01N27/407
Filed: 2002-12-23
Granted: 2017-05-24
Abstract: Messfühler zur Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases, insbesondere zur Bestimmung der Sauerstoff- oder Schadstoffkonzentration im Abgas von Brennkraftmaschinen, mit einem dem Messgas aussetzbaren Sensorelement (30), wobei das Sensorelement (30) einen Keramikkörper (10), eine auf der Oberfläche des Keramikkörpers (10) angeordnete äußere Elektrode (11) und einen die Elektrode (11) überziehenden, porösen Schutzbelag (12) aufweist, wobei das Sensorelement (30) mit einer gegen schädliche Bestandteile im Messgas schützenden Schutzschicht (26) zumindest teilweise so überzogen ist, dass die Schutzschicht (26) den Schutzbelag (12) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (26) aus hochaktivem γ- oder δ-Aluminiumoxid (Al2O3) mit Zusätzen von Verbindungen der Alkalimetallgruppe, Erdalkalimetallgruppe, IVB-Nebengruppe oder Lanthanidgruppe besteht und der Schutzbelag (12) Zirkonoxid (ZrO2) mit einem geringen Anteil von Aluminiumoxid (Al2O3) aufweist.
Patent DE-10294154-B4 (DE)
Title: Stufenlos einstellbares Getriebe
Inventor: MURAKAMI HISAYASU
IPC: F16H55/56
Filed: 2002-06-19
Granted: 2006-03-30
Abstract: Ein
stufenlos schaltbares Getriebe, das – folgende Merkmale aufweist:  eine
Antriebsrolle (11) mit einer feststehenden Scheibe (11a) die auf
einer Antriebswelle (10) befestigt ist, und einer beweglichen Scheibe
(11b), die durch die Antriebswelle (10) in die Axialrichtung beweglich
gehalten wird;  eine Abtriebsrolle (21) mit einer feststehenden
Scheibe (21a), die auf einer Abtriebswelle (20) befestigt ist, und
einer beweglichen Scheibe (21b), die durch die Abtriebswelle (20)
in die Axialrichtung beweglich gehalten wird;  einen Trockentyp-Endlosriemen
(15) der um die Antriebsrolle (11) und die Abtriebsrolle (21) gewunden
ist;  eine Spannungseinstellungsvorrichtung (50) zum Pressen der
ungespannten Seite des Riemens (15), um eine Riemenspannung zu erzeugen;  einen
Verhältnisänderungsmotor
(40);  Hubmechanismen (14, 22), die auf der Antriebsrolle (11) und
auf der Abtriebsrolle (21) zum axialen Verschieben der beweglichen
Scheiben (11b, 21b) abhängig
von einer eingegebenen Drehkraft vorgesehen sind; und  einen
Getriebemechanismus (42, 45, 45a, 45b, 14d, 46, 46a,...
Patent DE-10297174-B4 (DE)
Title: Energiemanagementsystem und -verfahren zur Steuerung der Temperatur eines Brennstoffzellensystems für ein Fahrzeug
Inventor: WHEAT WILLIAM S
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-08-07
Granted: 2009-01-29
Abstract: Energiemanagementsystem
(100) zur Steuerung der Temperatur eines Brennstoffzellensystems für ein Fahrzeug,
wenn das Fahrzeug nicht läuft
und geparkt ist, mit  einem Brennstoffzellenstapel (102);  einer
Wasserversorgung (150);  einer Wasserstoffversorgung (120);  einem
Wasserstoffversorgungsventil (122), das zwischen die Wasserstoffversorgung
(120) und den Brennstoffzellenstapel (102) geschaltet ist;  gekennzeichnet
durch:  einen Temperatursensor (108) zur Erfassung der Innentemperatur
des Brennstoffzellenstapels (102);  ein Gebläse (110), das Luft an den Brennstoffzellenstapel (102)
liefert;  einen Temperatursensor (154) zur Erfassung der Temperatur
des Wassers in der Wasserversorgung (150);  eine Heizeinrichtung
(136, 148), die mit einem Ausgang des Brennstoffzellenstapels (102)
verbunden und derart angeordnet ist, um den Stapel (102) und die
Wasserversorgung (150) zu erwärmen;  einen
Umgebungstemperatursensor (164); und  eine Steuerung (160),
die das Wasserstoffversorgungsventil (122) und das Gebläse (110)
steuert, um die Heizeinrichtung (136, 148) so zu betreiben, dass
der Brennstoffzellenstapel (102) und die Wasserversorgung (150)
erwärmt
werden, wobei...
Patent DE-10307569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wegbestimmung eines Kolbens in einem Zylinder
Inventor: HOFFMANN HANS-JUERGEN
IPC: F15B15/14
Filed: 2003-02-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zur Wegbestimmung eines Kolbens (3) in einem Zylinder (1), insbesondere
für hydraulische,
pneumatische oder hydropneumatische Aggregate, wie Schwingungsdämpfer, Gasfedern
und hydropneumatische Federungen, wobei der Kolben (3) über eine Kolbenstange
(2) in einem, mit mindestens einem Dämpfungsmittel gefüllten Zylinder
(1) axial verschiebbar ist und am Kolbenstangeneintrittsende des
Zylinders (1) ein Sensor (10) angeordnet ist und wobei zumindest über eine Teillänge auf
dem Mantel der Kolbenstange (2) ein mittels nichtmagnetischem Werkstoff
abgedeckter Messgeber (9) angebracht ist, wobei der Messgeber (9)
rohrförmig
ausgebildet, über
die Kolbenstange (2) geschoben, mit dieser verbunden und ihr gegenüber abgedichtet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messgeber (9) aus rohrförmigem, magnetisierbarem
Material besteht, welches in Schritten nacheinander mehrfach mit
unterschiedlicher Polarität
magnetisiert ist, und der Sensor (10) das über die Länge des Messgebers (9) veränderliche
magnetische Feld misst.
Patent DE-10311724-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hydrogenmethylpolysiloxanen mit Trimethylsilyl-Endgruppen
Inventor: HOFFMANN SABINE
IPC: C08G77/06
Filed: 2003-03-17
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Hydrogenmethylpolysiloxanen mit Trimethylsilyl-Endgruppen,
bei dem  in einem ersten Schritt Methyldichlorsilan und Trimethylchlorsilan
in Anwesenheit eines in Wasser unlöslichen organischen Lösungsmittels
mit einer Dichte von unter 0,9 kg/l mit höchstens 0,5 Mol Wasser je Mol
hydrolysierbaren Chlors zu einem Teilhydrolysat und gasförmigem Chlorwasserstoff
umgesetzt werden,  in einem zweiten Schritt das Teilhydrolysat
zur Entfernung der noch vorhandenen SiCl-Gruppen mit Wasser unter
Bildung von Salzsäure
behandelt wird und  in einem dritten Schritt die nach dem ersten
und/oder zweiten Schritt erhaltenen leichtflüchtigen, cyclischen Hydrogenmethylsiloxane
durch eine zweistufige Destillation abgetrennt werden und ganz oder
teilweise zu schwerer flüchtigen,
im wesentlichen linearen Hydrogenmethylpolysiloxanen equilibriert
werden, wobei die erste Destillationsstufe bei einer Temperatur
von 50 bis 150°C
und einem Absolutdruck von 50 bis 500 hPa durchgeführt wird
und die zweite Destillationsstufe bei einer Temperatur von 80 bis
200°C und
einem Absolutdruck von 1 und 30 hPa durchgeführt wird sowie das...
Patent DE-10312920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Rundsteckers in der Steckerbuchse
Inventor: ANDRAE RALF
IPC: H01R13/73
Filed: 2003-03-22
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zur Fixierung eines Rundsteckers in einer Steckerbuchse, gekennzeichnet
durch, zwei aufeinanderliegende relativ zueinander bewegliche Backen
(1; 10) zum klemmbaren Erfassen des Steckers (20), wobei die Backen
(1; 10) eine Bohrung 2, 3; 12, 13) für den Stecker (20) aufweisen
und wobei die Backen (1; 10) endseitig abgewinkelt (4; 14) ausgebildet
sind.
Patent DE-10317342-B4 (DE)
Title: Schnellspannsystem mit Handbetätigung
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23Q7/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2015-04-23
Abstract: Schnellspannsystem zur Festlegung eines an der Unterseite einer Werkstückpalette (32) befestigten Einzugsnippels (10), der in eine zentrale Aufnahme des Schnellspannsystems einfahrbar ist und dort mittels Kugeln (9) und eines die Kugeln (9) betätigenden, heb- und senkbar angetriebenen Verriegelungskolbens (8) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschiebungsantrieb des Verriegelungskolbens (8) handbetätigt ist, wobei der Verriegelungskolben (8) handbetätigt verdrehbar ist und die Drehbewegung in eine Hub- und Senkbewegung umgesetzt ist.
Patent DE-10323231-B4 (DE)
Title: Erkennung eines periodischen frequenzoffset-behafteten Nutzsignals durch mehrfache parallele Kreuzkorrelation mit einem bekannten Signal unter Nutzung von Frequenzverschiebungen
Inventor: MARSILI STEFANO
IPC: G01R23/00
Filed: 2003-05-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen eines Nutzsignals, in welchem ein periodisches Signal
enthalten ist, mit  – einer
Autokorrelations-Einheit (AK) zum Autokorrelieren eines Eingangssignals
(s(t)), in welchem das Nutzsignal vorhanden sein kann,  – einer
Vorrichtung zum Kreuzkorrelieren des Eingangssignals (s(t)) mit
einem bekannten Signal (b(t)), welche Vorrichtung eine Anzahl von
N parallel geschalteten Kreuzkorrelations-Einheiten (CK 1 ,
..., CK N ) aufweist, die derart ausgebildet
sind, dass in zumindest N-1 Kreuzkorrelations-Einheiten (CK 1 ,
..., CK N ) eine Kreuzkorrelation zwischen
einem frequenzverschobenen Eingangssignal (s(t)) und dem bekannten
Signal (b(t)) oder dem Eingangssignal (s(t)) und einem frequenzverschobenen
bekannten Signal (b(t)) durchführbar
ist, und  – einer
Verknüpfungseinheit
(VE') zum Verknüpfen
der Ausgänge
der Autokorrelations-Einheit (AK) und der Kreuzkorrelations-Einheiten
(CK 1 , ..., CK N ),
die ein Verknüpfungssignal
(d(t)) ausgibt, welches angibt, ob das Nutzsignal erkannt wurde.
Patent DE-10331572-B4 (DE)
Title: Sigma-Delta-Wandleranordnung
Inventor: DIAS VICTOR
IPC: H03M3/02
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Sigma-Delta-Wandleranordnung,
aufweisend  – eine
Serienschaltung zwischen einem Eingang und einem Ausgang der Sigma-Delta-Wandleranordnung,
umfassend zumindest einen Verstärker
(2) mit einer vorbestimmten Übertragungsfunktion
und einen Quantisierer (3, 4) mit Takteingang,  – einen
Rückkopplungspfad,
der den Ausgang der Serienschaltung mit deren Eingang verbindet
und der einen Digital/Analog-Wandler (5, 6) aufweist,  – einen
Resonator (8) mit abstimmbarer Resonanzfrequenz, dessen Ausgang
mit dem Verstärker
(2) gekoppelt ist zur Bildung eines Integrators, und  – einen
Frequenzsteuerblock (9, 20), der die Resonanzfrequenz des Resonators
(8) steuert und der mit dem Takteingang des Quantisierers (3, 4)
gekoppelt ist.
Patent DE-10343070-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Fahrzeugbewegungsgröße in einem Fahrzeug
Inventor: KOCH ACHIM
IPC: G01P3/44
Filed: 2003-09-17
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Fahrzeugbewegungsgröße (s, v) in einem Fahrzeug,
insbesondere zur Bestimmung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs, wobei
das Verfahren die Schritte umfasst:  – Ermittlung einer die Drehbewegung
eines Rades (4') des Fahrzeugs wiedergebenden Radbewegungsgröße (α),  – Bestimmung
der Fahrzeugbewegungsgröße (s, v)
aus der Radbewegungsgröße (α) entsprechend
einem vorgegebenen Zusammenhang,  – Ermittlung mindestens eines
Referenzsignals aus einem drahtlos übertragenen Signal, das von
einer außerhalb
des Fahrzeugs liegenden Vorrichtung (22) ausgesendet wird, und  – automatische
Adaption des Zusammenhangs anhand des mindestens einen Referenzsignals,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Signal eine von der außerhalb
des Fahrzeugs liegenden Vorrichtung (22) gemessene Geschwindigkeit
des Fahrzeugs enthält.
Patent DE-19538495-B4 (DE)
Title: Getriebesteuervoreinstellbetrieb
Inventor: MITCHELL RANDALL M
IPC: F16H61/02
Filed: 1995-10-16
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Maschine wobei folgende Schritte vorgesehen sind:  Bestimmen
einer Tabelle (TAG) von verfügbaren
Gängen durch
Ausführen
einer Voreinstellungs- bzw. Defaultbetriebsroutinesoftware mit einem
elektronischen Steuermodul (147), wobei die Tabelle (TAG) von verfügbaren Gängen weniger
als alle Gänge
umfasst, wenn durch das elektronische Steuermodul (147) ein Fehler
detektiert wird;  Einschalten bzw. in Eingriffbringen eines
benutzerausgewählten
Gangs mit dem elektronischen Steuermodul (147) dann, wenn der benutzerausgewählte Gang
ein Gang ist, der in der Tabelle (TAG) verfügbarer Gänge vorhanden ist; und  Einstellen
des benutzerausgewählten
Ganges mit dem elektronischen Steuermodul (147) auf "Neutralzustand ohne
Kupplung" dann, wenn der benutzerausgewählte Gang nicht in der Tabelle
(TAG) verfügbarer
Gänge enthalten
ist.
Patent DE-19600212-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekultivierung von Schlammsammlern und Klärsümpfen
Inventor: KREPELKA JAN
IPC: C02F11/00
Filed: 1996-01-04
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Rekultivierung von Schlammsammlern und Klärsümpfen, dadurch gekennzeichnet,
daß man
einen Spiegel eines Schlammsammlers oder eines Klärsumpfes
mit einer Schicht des Schüttgutes, das
durch Mischen von technischem Wasser, vorzugsweise Abwasser, mit
einer inerten festen Komponente in Teilchenform und einer Kalziumkomponente
im Massenverhältnis
(0,1 bis 1,5) : 1 (0,01 bis 0,3) vorbereitet wurde, überdeckt
und wobei das Schüttgut
im Schlammsammler oder Klärsumpf
erstarrt.
Patent DE-19627054-B4 (DE)
Title: Herstellung von Krems auf Milchbasis ohne Bindemittel
Inventor: HOLT JOHANNES
IPC: A23L35/00
Filed: 1996-07-05
Granted: 2006-09-07
Abstract: Herstellung
von Krems auf Milchbasis unter Vermischung von handelsüblicher
gezuckerter Kondensmilch; bestehend aus Milchkonzentrat und Flüssigzucker,
sowie weiteren geschmacksgebenden Zutaten von Lebensmitteln, dadurch
gekennzeichnet, dass die Konsistenz der Krems ohne Zusatz von Bindemitteln
durch die Zugabe von Erdalkalisalzen eingestellt wird.
Patent DE-19702276-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluß mit Schloßsystem und Schließsystem, welcher eine Einrichtung zur Abfrage der Funktionsstellung des Schließzylinders aufweist, die mit Hallsensoren arbeitet
Inventor: FRIEDRICH HAGEN
IPC: E05B65/20
Filed: 1997-01-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss
mit Schlosssystem und Schließsystem,
bei dem das Schließsystem
zumindest einen mechanischen Schließzylinder aufweist, dem ein
mechanischer Schlüssel
zugeordnet ist, bei dem der Schließzylinder drei Funktionsstellungen,
eine mittlere Ausgangsstellung, einerseits von der Ausgangsstellung
eine Ent- und Verriegelungsstellung und andererseits von der Ausgangsstellung
eine Diebstahlsicherungsstellung aufweist, die mit Hilfe des Schlüssels einstellbar sind,
und mit einer mit dem Schließzylinder
mechanisch verbundenen, auf eine Auswerteelektronik arbeitenden Einrichtung
zur Abfrage der Funktionsstellungen des Schließzylinders, die zumindest zwei
Hallsensoren und ein Schalterbetätigungselement
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalterbetätigungselement
als ein kreisbogenförmiges
Schichtmagnetsegment (1) ausgeführt ist,
welches mit dem Schlüssel
und dem Schließzylinder um
die geometrische Achse (G) des Schließzylinders drehbar ist, dass
vor oder hinter dem Schichtmagnetsegment (1) mit Abstand voneinander
zwei Hallsensoren (2, 3) einer als Entriegelungs- und Verriegelungssensor,
der andere als Diebstahlsicherungssensor, angeordnet sind, und zwar
so, dass in der Funktionsstellung "Ausgangsstellung" des Schließzylinders
das Schichtmagnetsegment (1) beide Hallsensoren (2, 3) abdeckt,...