baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004005802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Kältemaschine nach dem Verdampferprinzip sowie Anordnung zur Ausübung des Verfahrens
Inventor: BARTHEL GEORG
IPC: F25B49/02
Filed: 2004-02-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Kältemaschine
nach dem Verdampferprinzip, bei dem ein Kältemittel über ein steuerbares Expansionsorgan
(5) einem Verdampfer (1) zugeführt
wird, der mit einem Temperiermedium in wärmeleitender Verbindung steht,
wobei die Kältemittelzufuhrrate
zumindest abhängig
von einer Temperaturdifferenz (to2 – to1) des Kältemittels
auf einer Verdampferseite eines Verdampferausgangs (9) einerseits
und an einem Verdampfereingang (4) andererseits mit einem Regler (16)
geregelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß mit einem
dem Regler (16) untergeordneten Regler (17) die IST-Temperatur (to1)
am Verdampfereingang (4) über
das steuerbare Expansionsorgan (5) geregelt wird,  daß hierzu
mit dem Regler (16) eine SOLL-Temperatur (SOLL_to1) am Verdampfereingang
(4) aus der besagten Temperaturdifferenz (to2 – to1) des Kältemittels
selbsttätig gebildet
wird und an den untergeordneten Regler (17) abgegeben wird, derart,  daß eine bei
Start des Verdampfens des Kältemittels
in dem Verdampfer (1) tief voreingestellte SOLL-Temperatur (SOLL_to1)
am Verdampfereingang (4) im Verlauf des Verdampfens durch den Regler...
Patent DE-102004009107-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Türschloss einer Fahrzeugtür
Inventor: HUEBNER RAIMUND
IPC: E05B65/26
Filed: 2004-02-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: Betätigungseinrichtung
für ein
Türschloss
einer Fahrzeugtür,
insbesondere bei Personenkraftwagen,  – mit einem Außengriff,
der zur Betätigung
des Türschlosses
mit diesem über
eine Kopplungseinrichtung (3) verbunden ist,  – wobei
die Kopplungseinrichtung (3) eine Hubübertragungseinrichtung (4)
aufweist, die eingangsseitig mit einem Übersetzungshebel (8) verbunden
ist und die ausgangsseitig mit dem Türschloss verbunden ist,  – wobei
der Außengriff
direkt oder indirekt mit dem Übersetzungshebel
(8) zusammenwirkt,  – wobei
die Kopplungseinrichtung (3) ein Schaltelement (18) aufweist, das
zwischen einer Öffnungsstellung
und einer Entriegelungsstellung umschaltbar ist,  – wobei
der Übersetzungshebel
(8) in einem Öffnungslager (12)
um eine Öffnungsschwenkachse
(16) schwenkbar gelagert ist,  – wobei der Übersetzungshebel
(8) in einem Entriegelungslager (13) um eine Entriegelungsschwenkachse
(17) schwenkbar gelagert ist,  – wobei das Schaltelement (18)
in der Öffnungsstellung
das Öffnungslager
(12) aktiviert und das Entriegelungslager (13) deaktiviert, derart,
dass der Übersetzungshebel
(8) im Öffnungslager
(12) um die Öffnungsschwenkachse
(16) schwenkbar...
Patent DE-102004009522-B4 (DE)
Title: Überlagerungslenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROHLFS MICHAEL DR
IPC: B62D5/00
Filed: 2004-02-27
Granted: 2020-08-06
Abstract: Überlagerungslenkung für ein Kraftfahrzeug, umfassend:ein zwischen einem Lenkrad (1) und einem Lenkgetriebe (2) eingegliedertes Umlaufgetriebe (6),einen an dem Umlaufgetriebe (6) angreifenden Hilfsantrieb (7), mit dem einem fahrerseitig eingebrachten Lenkwinkel ein weiterer Lenkwinkel überlagerbar ist, undeine Sperreinrichtung, die derart konfiguriert ist, um das Umlaufgetriebe (6) zwischen dessen lenkradseitigem Eingang und dessen lenkgetriebeseitigem Ausgang zu blockieren, so dass dieses ein Lenkmoment als starre Einheit überträgt, dadurch gekennzeichnet,dass in der blockierten Stellung mittels des Hilfsantriebs (7) über das Umlaufgetriebe (6) ein Moment zur Unterstützung der Lenkung einbringbar ist.
Patent DE-102004026722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern eines Wegrollens eines Fahrzeugs
Inventor: HUTH OLIVER
IPC: B60T7/12
Filed: 2004-05-28
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Verhindern eines Wegrollens eines Fahrzeugs, bei dem ein Stillstand des Fahrzeugs überwacht und ein in Abhängigkeit eines von einem Fahrer während des Stillstands eingestellten Bremsdrucks (pD) bestimmter Bremsdruck (pH) in einem Bremszylinder an wenigstens einem Rad des Fahrzeugs aufgebaut und/oder aufrechterhalten wird, wobei der Bremsdruck (pH), der in dem Bremszylinder aufgebaut und/oder aufrechterhalten wird, durch eine Auswertung eines Verlaufs eines gefilterten, den von dem Fahrer eingestellten Bremsdruck (pD) repräsentierenden Signals ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal durch einen Tiefpassfilter gefiltert wird und dass der aufrechtzuerhaltende Bremsdruck (pH) anhand eines Minimalwertes des Signals ermittelt wird.
Patent DE-102004041969-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Plattenelementen an einem Träger oder Rahmen
Inventor: EHRMAIER JOHANN
IPC: E04F15/02
Filed: 2004-08-31
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von Plattenelementen wie Bretter, Bohlen oder Kunststoffelemente, an
einem Träger
(2) oder Rahmen als Belag von Böden
für Balkone
oder Terrassen, wobei die nebeneinander verlegten Plattenelemente
(3) an einer Lochschiene (19) angebracht sind, die ihrerseits über Befestigungselemente
(17) an einem Auflageteil (13) des Trägers (2) oder Rahmens befestigt
ist und die eine Vielzahl von Langlöchern (18) hat, die in zwei
Reihen versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Lochschiene
(19) über
die Befestigungselemente (17) mit dem Auflageteil (13) verbunden
ist, während
die Plattenelemente (3) an ihrer nicht sichtbaren Unterseite durch
Schrauben (16) oder dergleichen so an der Lochschiene (19) befestigt
sind, daß sie
die Langlöcher
(18) von der Unterseite der Lochschiene (19) her durchgreifen.
Patent DE-102004042628-B4 (DE)
Title: Gassack-Einheit
Inventor: REITER THOMAS
IPC: B60R21/217
Filed: 2004-09-01
Granted: 2016-05-04
Abstract: Gassack-Einheit mit einem Gehäuse (10), einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Gassack (40) und einem Gasgenerator (30), wobei das Gehäuse (10) einen Gehäuseboden (18), eine dem Gehäuseboden (18) gegenüberliegende Austrittsöffnung (20) für den Gassack (40) sowie zwei Stirnwände (17a, 17b) und zwei Seitenwände (14, 16) aufweist, die sich vom Gehäuseboden (18) in Richtung der Austrittsöffnung (20) erstrecken, und wobei der Gasgenerator (30) länglich ausgebildet und außerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist und sich im wesentlichen von der ersten Stirnwand (17a) zur zweiten Stirnwand (17b) erstreckt, wobei sich der Gasgenerator (30) entlang einer ersten Seitenwand (14) erstreckt und der Gasgenerator (30) über einen Gasauslass-Stutzen (32), der im wesentlichen senkrecht zur Längsachse (L-L) des Gasgenerators (30) steht, und der sich durch die erste Seitenwand (14) erstreckt, mit dem Gassack (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die der ersten Seitenwand (14) im wesentlichen gegenüberliegende zweite Seitenwand (16) konvex nach außen gewölbt ausgebildet ist und sich die Seitenwände (14, 16) und die Stirnwände (17a, 17b) in einem vorderen Abschnitt zur Austrittsöffnung (20) hin trichterförmig aufweiten.
Patent DE-102004047077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Drahtseils
Inventor: VERREET ROLAND
IPC: D07B5/12
Filed: 2004-09-28
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Drahtseils mit Formlitzen in der Außenlage, insbesondere für einen hängenden Einsatz über eine große Höhendifferenz, dadurch gekennzeichnet, dass ein bereits verseiltes Drahtseil in Annäherung an seinen im Einsatz angenommenen Zustand weiter verdrillt oder entdrillt wird und in diesem Zustand unter Verformung der Litzen der Außenlage verdichtet wird.
Patent DE-102004048231-B4 (DE)
Title: Resetting device for use in anti-panic lock, has spring arrangement that is arranged in longitudinal direction of locking cylinder and producing turning movement, which moves attachment of cylinder into predetermined position
Inventor: VOS NORBERT
IPC: E05B47/00
Filed: 2004-10-04
Granted: 2006-08-03
Abstract: The device has a spring arrangement (21) arranged in a longitudinal direction of a locking cylinder and producing a turning movement, which moves an attachment of the cylinder into a preset position. A helix unit (23) is arranged on a guiding device of the cylinder and has a longitudinal edge (31), where the arrangement is pre-stressed against the unit. The unit has a recess through which a guidance of the guiding device is passed. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a locking cylinder comprising a resetting device.
Patent DE-102004054321-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für variables Ventilbetätigungssystem
Inventor: EIRAKU AKIRA
IPC: F02D13/02
Filed: 2004-11-10
Granted: 2013-08-22
Abstract: Regelungsvorrichtung für ein variables Ventilbetätigungssystem (1) für einen Verbrennungsmotor (2), wobei im Verbrennungsmotor (2) eine Ventilstellgröße wenigstens eines Einlaßventils oder eines Auslassventils durch ein Stellglied (4) verändert wird, gekennzeichnet durch: ein Berechnungsmittel (5) zum Berechnen einer Änderungsrate (v) der Ventilstellgröße basierend auf einem Vergleich zwischen einer Soll-Ventilstellgröße (r), die entsprechend einem Motorbetriebszustand festgesetzt ist, und der Soll-Ventilstellgröße (r'), die zuvor festgesetzt war; und ein Regelungsbetrag-Berechnungsmittel (5) zum Bestimmen eines erwarteten Regelungsbetrags (E) des Stellglieds (4) aufgrund der errechneten Änderungsrate (v), wobei das Stellglied (4) ein Ölregelungsventil zum Regeln des Drucks des Öls ist, welches von einer Öldruck-Versorgungsquelle, die von dem Verbrennungsmotor (2) angetrieben wird, zugeführt wird, der erwartete Regelungsbetrag (E) eine Spannung ist, die an das Ölregelungsventil angelegt wird, und die Ventilstellgröße des Ventils durch Betätigen des Ölregelungsventils geändert wird.
Patent DE-102005001597-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: UNTERSINGER PIERRE
IPC: B60R21/21
Filed: 2005-01-12
Granted: 2008-02-14
Abstract: Sicherheitssystem
in einem Kraftfahrzeug mit einem Sitz und einem Seiten-Airbag, der sich
zwischen einer Seitenstruktur des Kraftfahrzeuges und dem Sitznutzer
entfaltet, wobei ein Abstützelement
dem Airbag zugeordnet ist, sowie einer mit zumindest einem Sensor verbundenen
Auswerteeinheit, die Sensordaten auswertet, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor (6) zur Erfassung eines bevorstehenden Seitenaufpralls
ausgebildet ist und ein reversibel betreibbares Antriebsmittel (8)
für das zur
Führung
des Airbags (10) ausgebildete Abstützelement (11, 12, 21) mit
dem Sensor (6) gekoppelt ist, um das Abstützelement (11, 12, 21) bei
Vorliegen entsprechender Sensordaten aus einer Ruhestellung in eine
Arbeitsstellung und zurück
zu bewegen.
Patent DE-102005006878-B4 (DE)
Title: Anschlussarmatur mit Heizölfilter
Inventor: TIGGES BERNHARD
IPC: F23K5/18
Filed: 2005-02-14
Granted: 2012-02-09
Abstract: Anschlussarmatur (1) mit einem Heizölfilter (2), die in die Verbindungsleitung zwischen einem Heizöltank und einem Ölbrenner (3) einbaubar ist, mit einem Gehäuse (16) mit Heizölfilter (2), das einen ersten Stutzen (4) zum Anschluss einer Zulaufleitunr den Anschluss einer Zulaufleitung (7) zum Heizölbrenner (3), einen dritten Stutzen (8) zum Anschluss einer Rücklaufleitung (9) vom Brenner (3), einen vierten Stutzen (10), in den ein Entlüftungsventil (11) montiert ist, aufweist, und mit einem Druckhalteventil (12), das in einem Verbindungskanal (13) angeordnet ist, wobei das mit dem Verbindungskanal (13) kommunizierende Entlüftungsventil (11) aus einer geöffneten Entlüftungsstellung in eine geschlossene Arbeitsstellung verstellbar ist, wobei das Druckhalteventil (12) bei in Arbeitsstellung befindlichem Entlüftungsventil (11) in eine erste Betriebsstellung verstellbar oder verstellt ist, in der es den Verbindungskanal (13) zwischen dem dritten (8) und zweiten Stutzen (6) ungedrosselt freigibt, und bei in Entlüftungsstellung befindlichem Entlüftungsventil (11) in eine zweite...
Patent DE-102005008774-B4 (DE)
Title: Audio-/Videokomponentenvernetzungssystem und -verfahren
Inventor: JOHNSON DAN SCOTT
IPC: G11B21/08
Filed: 2005-02-25
Granted: 2008-02-14
Abstract: Audio-/Video(A/V)-Komponentenvernetzungssystem
(10), das folgende Merkmale aufweist:  eine Quellenkomponente
(16), die ausgelegt ist, um einen Strom von A/V-Menüdaten an
die Senkenkomponente zu senden, um den Benutzer zu befähigen, Menüfunktionen oder
Parameter der Quellenkomponente zu identifizieren, auf die Menüfunktionen
oder Parameter zuzugreifen oder die Menüfunktionen oder Parameter zu
steuern;  eine Präsentationsvorrichtung
(14); und  eine Senkenkomponente (12), die ausgelegt ist, eine
Präsentation
von A/V-Programmdaten (32), die von der Quellenkomponente (16) empfangen
werden, an der Präsentationsvorrichtung
(14) zu steuern,  wobei die Senkenkomponente (12) ausgelegt
ist, an die Quellenkomponente (16) einen Befehl zu senden, um eine Präsentation
des Stroms von A/V-Menüdaten
(119) an der Präsentationsvorrichtung
(14) zu steuern,  wobei der Strom von A/V-Menüdaten einen
kontinuierlichen oder periodischen Datenfluss umfasst, durch den
ein automatisches Aktualisieren von A/V-Menüdaten, die dem Benutzer über die
Senkenkomponente bereitgestellt werden, ermöglicht wird.
Patent DE-102005010376-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Parametrierverfahren
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: F16P3/12
Filed: 2005-03-07
Granted: 2008-05-21
Abstract: Optoelektronischer
Sensor zur Absicherung einer Maschine (9), insbesondere einer Abkant-, Biege-
oder Stanzpresse, wobei  – der
Sensor einen Lichtempfänger
(23) und eine mit dem Lichtempfänger
verbundene Auswerte- und Steuereinrichtung (61) aufweist,  – während eines Überwachungsbetriebs
mittels des Lichtempfängers
ein Schutzfeld (27) der Maschine überwachbar ist und entsprechende
Empfangssignale an die Auswerte- und Steuereinrichtung ausgebbar
sind,  – mittels
der Auswerte- und Steuereinrichtung in Abhängigkeit von den Empfangssignalen
des Lichtempfängers
ein elektrisches Steuersignal für
die Maschine erzeugbar ist,  – der Sensor ferner einen Funkempfänger (63)
aufweist, der mit der Auswerte- und Steuereinrichtung (61) verbunden
ist,  – mittels
des Funkempfängers
während
eines Parametrierungsbetriebs Funkbefehlssignale empfangbar sind,
wobei die Funkbefehlssignale mittels der Auswerte- und Steuereinrichtung
hinsichtlich darin enthaltener Betriebsparameter auswertbar sind,
und  – während des Überwachungsbetriebs
der Sensor mittels der Auswerte- und Steuereinrichtung (61) zum Überwachen
des Schutzfelds (27) gemäß den in
den Funkbefehlssignalen enthaltenen Betriebsparametern ansteuerbar ist,...
Patent DE-102005017877-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polsterkörpers für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KAULS BENNO
IPC: B29C44/56
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Polsterkörpers
für einen
Fahrzeugsitz mit einer Verteilerstruktur für Luft zur Klimatisierung des
Sitzes, wobei der Polsterkörper
aus geschäumtem
Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerstruktur
durch mindestens einen dünnwandigen
Schlauch (4) gebildet ist, der vor dem Ausschäumen mit geschlossenzelligem
Schaum in eine Spritzform (1) eingelegt und mit einem so hohen Innendruck
beaufschlagt wird, dass er beim Ausschäumen der Spritzform (1) unter
dem Druck des expandierenden Schaums seinen Querschnitt im Wesentlichen
beibehält,
und dass der Polsterkörper
(3) mit dem integrierten Schlauch (4) nach seiner Entformung einer Überdruck-
oder Unterdruckbehandlung unterworfen wird, so dass der Schaum offenzellig
und der Schlauch (4) porös
wird.
Patent DE-102005025887-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bedienen einer Bedieneinrichtung
Inventor: DEUTLER PHILIPP
IPC: B60K35/00
Filed: 2005-06-06
Granted: 2013-12-19
Abstract: Bedieneinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Anzeigevorrichtung (2) und einem Dreh-/Drückbedienelement (3), welches derart ausgebildet ist, dass durch seine Betätigung ein Markierungselement (21) auf der Anzeigevorrichtung (2) bewegbar ist, wobei während einer Drehbewegung des Dreh-/Drückbedienelements (3) Rastpositionen vorgegeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positionsänderung des Markierungselements (21) auf der Anzeigevorrichtung (2) auf situationsabhängig auf der Anzeigevorrichtung (2) auswählbare Positionen von der Betätigungsgeschwindigkeit abhängig ist, mit der die Drehbewegung des Dreh-/Drückbedienelements (3) erfolgt, und mit dem Betätigungsweg des Dreh-/Drückbedienelements (3) korreliert ist, wobei die Positionsänderung des Markierungselements (21) auf der Anzeigevorrichtung (2) unabhängig von den Rastpositionen ist und von dem Drehwinkel abhängt, um den das Dreh-/Drückbedienelement (3) gedreht wird, falls die Betätigungsgeschwindigkeit, mit der das Dreh-/Drückbedienelement (3) gedreht wird, größer oder gleich einem Geschwindigkeitsschwellwert ist, und wobei die Positionsänderung des Markierungselements (21) auf der Anzeigevorrichtung (2) einer Anzahl an Rastpositionen entspricht, in welche das Dreh-/Drückbedienelement (3) gedreht wird, falls die Betätigungsgeschwindigkeit, mit der das Dreh-/Drückbedienelement (3) gedreht wird, kleiner als der Geschwindigkeitsschwellwert ist.
Patent DE-102005040571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen, Heizen oder Belüften eines Innenraums
Inventor: SCHEID HELMUT
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-08-26
Granted: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen und/oder Heizen und/oder Belüften eines Innenraums (10) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Omnibusses, mit zumindest einem unter dem Dach (26) des Fahrzeugs angeordneten Luftkanal (20), aus dem heraus Luft (14) über zumindest einen Luftauslass (16) dem Innenraum (10) zuführbar ist, wobei der zumindest eine Luftauslass (16) durch zumindest eine flexible, zumindest abschnittsweise luftdurchlässige Materialbahn (18) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Gebläse (12) vorgesehen ist, das die Luft (14) auf der von dem Innenraum (10) abgewandten Seite der zumindest einen Materialbahn (18) über die Breite des Innenraums (10) verteilt zuführt.
Patent DE-102005045937-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe für eine Schlupfregelung aufweisende Fahrzeugbremsanlage
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: F04B53/16
Filed: 2005-09-26
Granted: 2014-10-30
Abstract: Schlupfregelung aufweisende Fahrzeugbremsanlage mit einer Kolbenpumpe, die einen Pumpenkolben (4) aufweist, der mit einem drehend antreibbaren Exzenter (5) in einer Pumpenbohrung (3) zu einer axial hin und her gehenden Hubbewegung antreibbar ist, wobei die Pumpenbohrung (3) in einen Exzenterraum (6) mündet und wobei der Pumpenkolben (4) in der Pumpenbohrung (3) zum Exzenterraum (6) abgedichtet ist, wobei die Kolbenpumpe (1) zwei axial hintereinander angeordnete Dichtringe (15, 16) aufweist, die den Pumpenkolben (4) in der Pumpenbohrung (3) zum Exzenterraum (6) abdichten und wobei die Pumpenbohrung (3) zwischen den beiden Dichtringen (15, 16) mit Bremsflüssigkeit unter Niederdruck beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenbohrung (3) zwischen den beiden Dichtringen (15, 16) mit einem Bremsdruckabsenkventil (22) eines Radbremszylinders (23) und/oder mit einem Niederdruck-Hydrospeicher (24) der Fahrzeugbremsanlage kommuniziert.
Patent DE-102005055138-B4 (DE)
Title: Zweiseitig zu öffnender Behälter
Inventor: HIRN GERHARD
IPC: B60R7/04
Filed: 2005-11-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Zweiseitig zu öffnender Behälter (1) für Kraftfahrzeuginnenräume enthaltend ein Ablagefach (2) und einen damit schwenkbar verbundenen Deckel (3), wobei  an zwei sich gegenüber liegenden Seiten (4a, 4b) des Behälters (1) eine erste und zweite Schwenkachse (5a, 5b) vorgesehen sind, um welche der Deckel (3) alternativ schwenkbar ist und  jeweils mindestens ein einer bestimmten Schwenkachse (5a, 5b) zugeordneter Arretierhebel (6a, 6b) vorgesehen ist zum federbetätigten Anheben und Halten des Deckels (3) in der jeweiligen Endlage des um die zugeordnete Schwenkachse (5a, 5b) geschwenkten Deckels (3), dadurch gekennzeichnet, dass beim Schwenken des Deckels (3) um die zweite Schwenkachse (5b) der mindestens eine der zweiten Schwenkachse (5b) zugeordnete Arretierhebel (6b) auf der Kulisse abgleitet und der mindestens eine der ersten Schwenkachse (5a) zugeordnete Arretierhebel (6a) am Deckel (3) gesichert verschwenkt ist.
Patent DE-102005057442-B4 (DE)
Title: Seitliches Airbag-Modul in einer Fahrzeugsitzkomponente mit einer Airbag-Führung einschließlich von flexiblen inneren und äußeren Paneelen, die durch das Montieren des Moduls und eines Rahmen-Verbindungsglieds befestigt sind
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-12-01
Granted: 2010-04-29
Abstract: Fahrzeugsitzkomponente, die umfasst:  einen Rahmen (24) für die Montage an einem assoziierten Fahrzeug, in dem die Fahrzeugsitzkomponente verwendet wird,  ein Sitzpolster (30), das an dem Rahmen (24) montiert ist und eine seitliche Extremität (32) aufweist,  einen Bezug (34), der sich über das Sitzpolster (30) erstreckt und eine Airbag-Freigabenaht (36) in Nachbarschaft zu der seitlichen Extremität (32) des Sitzpolsters (30) aufweist,  ein Airbag-Modul (18), das an dem Rahmen (24) innerhalb des Bezugs (34) in einer beabstandeten Beziehung zu der Airbag-Freigabenaht (36) montiert ist, wobei das Airbag-Modul (18) ein Aufblasglied (40) und einen Airbag (42) umfasst, der durch das Aufblasglied (40) aufgeblasen wird, um von der Sitzkomponente durch die Airbag-Freigabenaht (36) des Bezugs (34) nach außen vorzustehen,  eine Airbag-Führung (44), die ein inneres Paneel (46) und ein äußeres Paneel (48) umfasst, die jeweils aus einem flexiblen Material ausgebildet sind und äußere (50, 54) und innere Extremitäten...
Patent DE-102005060077-B4 (DE)
Title: Futter mit verbesserter Hülse
Inventor: YAKSICH THEODORE G
IPC: B23B31/02
Filed: 2005-12-15
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Futters (10) zur Verwendung mit einem handbetätigten oder kraftbetätigten Mitnehmer mit einer rotierbaren Antriebswelle, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a. Bereitstellen (i) eines Körpers (12) mit einem Vorderteil (24) und einem Endteil (26), wobei der Endteil (26) so ausgestaltet ist, um an der Antriebswelle für Rotation mit dieser zusammenpassend angebracht zu werden, und wobei der Vorderteil (24) einer hierin gebildeten, axialen Bohrung (28) und eine Mehrzahl von winklig angeordneten Durchgängen (32) aufweist, welche durch diesen hindurch gebildet sind und die axiale Bohrung (28) schneiden, (ii) einer Mehrzahl von Backen (14), wobei jeder der Backen (14) in einem jeweiligen der winklig angeordneten Durchgänge (32) verschiebbar positioniert ist, (iii) einer Mutter (22), die mit den Backen (14) so gekoppelt ist, dass eine Rotationsbewegung der Mutter (22) in Bezug auf den Körper (12) die Backen (14) dazu veranlasst, sich in Richtung zu oder weg...
Patent DE-102005062882-B4 (DE)
Title: Schwertsäge
Inventor: SCHUELE MANFRED
IPC: F16J15/56
Filed: 2005-12-29
Granted: 2015-02-12
Abstract: Schwertsäge (1) mit einem Dichtungssatz (21), umfassend eine Vielzahl von Dichtungen (25), wobei der Dichtungssatz (21) insbesondere zur Abdichtung einer Hubstangendurchführung (58) der Schwertsäge (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungssatz (21) ein Klemmmittel umfasst, das wenigstens zum Zusammenpressen der Dichtungen (25) ausgebildet ist.