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Patent DE-102018202218-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Motorrad, sowie Motorrad mit einem solchen Getriebe
Inventor: JAUCH THILO
IPC: B62H5/08
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für ein Motorrad (1), mit einem Gehäuse (11), mit wenigstens einer um eine Drehachse (14) relativ zu dem Gehäuse (11) drehbaren und zumindest teilweise in dem Gehäuse (11) aufgenommenen Welle (13), mit einer Sperreinrichtung (15), welche wenigstens ein mit der Welle (13) mitdrehbares erstes Sperrelement (16) und wenigstens ein zweites Sperrelement (18) aufweist, welches entlang einer Bewegungsrichtung (19) relativ zu dem Gehäuse (11), relativ zu der Welle (13) und relativ zu dem ersten Sperrelement (16) zwischen wenigstens einer Freigabestellung, in welcher ein Ineinandergreifen der Sperrelemente (16, 18) unterbleibt und dadurch die Sperrelemente (16, 18) die Welle (13) für eine Drehung relativ zu dem Gehäuse (11) freigeben, und wenigstens einer Sperrstellung bewegbar ist, in welcher die Sperrelemente (16, 18) ineinander greifen, wodurch die Welle (13) gegen eine Drehung relativ zu dem Gehäuse (11) gesichert ist, und mit einer Betätigungseinrichtung (20), mittels welcher unter Betätigen der Betätigungseinrichtung (20) das zweite Sperrelement (18) aus der Freigabestellung über wenigstens eine zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung liegende Zwischenstellung in die Sperrstellung bewegbar ist.
Patent DE-102018205938-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug mit verbesserter Schmierung
IPC: B23B51/06
Filed: 2018-04-18
Abstract: Bohrwerkzeug (1) zur Kühlschmierstoff-unterstützten Herstellung von Bohrungen, aufweisend: einen Bohrerschaft (10), eine Bohrerstirn (20) mit daran ausgebildeten Hauptschneiden (22) und Freiflächen (24), mindestens eine sich axial ersteckende Spannut (30), mindestens einen in dem Bohrwerkzeug (1) verlaufenden Kühlmittelkanal (12) zur inneren Zuführung von Kühlschmierstoff und mindestens zwei an der Umfangsfläche des Bohrwerkzeugs (1) angeordnete und sich axial ersteckende primäre Führungsfasen (41), wobei zu mindestens einer der primären Führungsfasen (41) eine sekundäre Führungsfase (42) ausgebildet ist, die entlang der primären Führungsfase (41) verläuft und von dieser in Umfangsrichtung des Bohrwerkzeugs (1) beabstandet ist, wobei zwischen der primären Führungsfase (41) und der sekundären Führungsfase (42) eine Schmierstofftasche (50) zur Aufnahme von Kühlschmierstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102018207348-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf eines vebrennungsmotors
Inventor: KIMPARA RYUICHI
IPC: F02F1/42
Filed: 2018-05-11
Abstract: Es wird ein Zylinderkopf für einen Verbrennungsmotor bereitgestellt, dessen Abmessungen und Gewicht reduziert werden kann und bei dem ein Gasströmungswiderstand in im Zylinderkopf gebildeten Auslasswegen reduziert werden kann. Der Zylinderkopf umfasst erste Auslasswege und zweite Auslasswege, die derart verlegt sind, dass sie in einer axialen Richtung von Zylindern stromaufwärts von ersten zusammenführenden Wegen einander überlagern, so dass zwei Querschnitte der Auslasswege zu einem einzigen senkrecht länglichen Querschnitt werden. Die zum zweiten zusammenführenden Weg führenden ersten zusammenführenden Wege weisen stromabwärtige Abschnitte auf, die derart ausgebildet sind, dass sie einen senkrecht länglichen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102018210081-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichereinheit mit einer vordefinierten Schnittstelle zum Datenaustausch sowie Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugflotte
Inventor: GALAMB GERGELY
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Es wird eine elektrische Energiespeichereinheit (10) mit einer vordefinierten Schnittstelle (11) zum Datenaustausch zwischen der elektrischen Energiespeichereinheit (10) und einer sich außerhalb der elektrischen Energiespeichereinheit (11) befindenden Datenspeichereinrichtung (51) offenbart, wobei die über die vordefinierte Schnittstelle (11) ausgetauschten Daten mindestens einen vordefinierten Standarddatensatz umfassen, wobei der Standarddatensatz mindestens eine Ladezustandsgröße der elektrischen Energiespeichereinheit (10), eine Alterungszustandsgröße der elektrischen Energiespeichereinheit (10) und eine Standortpositionsgröße der elektrischen Energiespeichereinheit (10) umfasst.
 Weiterhin wird ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugflotte, eine entsprechende Datenspeichereinrichtung (51) und ein entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102018212062-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zum Hubzündungsschweißen
Inventor: SCHARRER JOHANNES
IPC: B23K9/16
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung zum Hubzündungsschweißen mit:- einem Schweißelementhalter (12) zum Halten eines Schweißteils(2),- einem Gasring (20), welcher radial umlaufend um den Schweißelementhalter (12) ausgebildet ist und Gasführungskanäle (24) aufweist, durch die ein Schutzgas in einen um den Schweißelementhalter (12) herum verlaufenden Gasraum (22) einbringbar ist, und- einem Abschirmelement (23) zur Abschirmung der Gasführungskanäle (24) von Schweißspritzern, das zwischen den Gasführungskanälen (24) und dem Schweißelementhalter (12) angeordnet ist.
Patent DE-102018212987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems eines SCR-Katalysatorsystems
Inventor: GROSSER MARTIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Dosiersystems eines SCR-Katalysatorsystems. Hierin wird nach einem Abschalten einer Brennkraftmaschine, deren Abgas durch das SCR-Katalysatorsystem selektiv katalytisch reduziert wird, eine in einem Dosiermodul vorhandene HWL nach einer vorgegebenen Zeitdauer nach dem Abschalten der Brennkraftmaschine von einer Förderpumpe des Dosiersystems rückgesaugt (110). Das Rücksaugen wird in Abhängigkeit von mindestens zwei Parametern durchgeführt.
Patent DE-102018214234-A1 (DE)
Title: Fahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: RESCHKE JOHANNES
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-08-23
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (2), insbesondere Kraftfahrzeug mit einer Geschwindigkeitsregelvorrichtung (4) zur Regelung einer aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeuges (2) auf eine Sollgeschwindigkeit (v), einem Bedienelement (10) zur Aktivierung der Geschwindigkeitsregelvorrichtung (4) und Auswahl der Sollgeschwindigkeit (v) des Fahrzeuges (2) in Abhängigkeit eines Geschwindigkeitswunsches eines Fahrers sowie mit einer Steuereinheit (12), die derart eingerichtet ist, ein Steuersignal (S) auf Basis der ausgewählten Sollgeschwindigkeit (v) zur Regelung der aktuellen Geschwindigkeit auf die Sollgeschwindigkeit (v) abzugeben,wobei die Geschwindigkeitsregelvorrichtung (4) weiterhin derart eingerichtet ist, auf Basis eines selbstlernenden Systems (16) die Sollgeschwindigkeit (v) vorzugeben. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (2) angegeben.
Patent DE-102018214509-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Ansteuerung mindestens eines verstellbaren Schwingungsdämpfers
Inventor: NIKIEL ROLAND
IPC: B60G17/018
Filed: 2018-08-28
Abstract: Steuergerät zur Ansteuerung mindestens eines verstellbaren Schwingungsdämpfers, umfassend eine Sensorik innerhalb eines Gehäuses des Steuergeräts, dass die Bewegung eines Fahrzeugaufbaus erfasst, wobei unter Verwendung weiterer Parameter eine Dämpfereinstellung ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Parameter mittels eines Filtersystems aus den Signalen der Sensorik ermittelt werden.
Patent DE-102018215636-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramme und Vorrichtungen für eine Netzwerkkomponente und für ein Endgerät, Netzwerkkomponente, Endgerät, System
Inventor: PROZESKY ARVID
IPC: G06F21/60
Filed: 2018-09-13
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen Verfahren, Computerprogramme und Vorrichtungen für eine Netzwerkkomponente und für ein Endgerät, eine Netzwerkkomponente, ein Endgerät, und ein System. Das Verfahren (10) für eine Netzwerkkomponente (200) zur Bereitstellung von auf Fahrzeugdaten aus einen Fahrzeug (500) basierenden Informationen umfasst ein Empfangen (11) einer Datenanfrage zur Bereitstellung der Informationen von einem Benutzer; ein Überprüfen (12) einer Freigabe zur Datenübermittlung von Fahrzeugdaten durch den Benutzer; ein Senden (13) einer Datenanfrage an zumindest ein Steuergerät des Fahrzeugs (500), wenn die Freigabe durch den Benutzer vorliegt; ein Empfangen (14) der Fahrzeugdaten von dem Fahrzeug (500); und ein Bereitstellen (15) der auf den Fahrzeugdaten aus dem Fahrzeug (500) basierenden Informationen.
Patent DE-102018217110-A1 (DE)
Title: Radarsystem, sowie eine geeignete Verwendung und Verfahren hierfür
Inventor: TRUMMER STEFAN
IPC: G01S13/48
Filed: 2018-10-05
Abstract: Beschrieben wird ein Radarsystem bestehend aus mehreren Teilkomponenten, die jeweils einzeln alle Komponenten eines Radargerätes, die zumindest Sender, Empfänger, einen Mischer und eine Phasenregelschleife umfassen, aufweisen, wobei für jeden Sender ein individueller Phasencode generiert wird; und Sender und Empfänger aller Teilkomponenten des Radarsystems gemeinsam eine virtuelle Gesamtanordnung gemäß dem Multiple Input Multiple Output Verfahren bereitstellen, wobei zumindest eine virtuelle Teilanordnung der Gesamtanordnung, bereitgestellt durch eine Kombination aus Sendern einer Teilkomponente und Empfängern einer Teilkomponente, zumindest eine überlappende Spalte oder eine überlappende Zeile mit einer anderen virtuellen Teilanordnung der Gesamtanordnung aufweist, wobei die zumindest andere virtuelle Teilanordnung durch eine andere Kombination aus Sendern einer Teilkomponente und Empfängern einer Teilkomponente bereitgestellt wird.
Patent DE-102018218286-A1 (DE)
Title: Drehtischvorrichtung
Inventor: TEZUKA HIROKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Vorsehen einer Drehtischvorrichtung, die das Auftreten von Fehlfunktionen verhindern kann, bevor sie auftreten. Eine Drehtischvorrichtung (1), die mit einem Klemmmechanismus(4) und/oder einem Spülmechanismus (8) ausgestattet ist, welche mittels Arbeitsfluid funktionieren, weist auf: eine Erfassungseinheit (11), die einen Druck oder eine Durchflussrate des Arbeitsfluids erfasst; eine Übergangsinformationsspeichereinheit (251), die Übergangsinformationen erfasst und speichert, die sich auf den Übergang eines Druckwerts oder eines Durchflussratenwerts des Arbeitsfluids beziehen, der durch die Erfassungseinheit (11) erfasst wird; eine Beurteilungswertspeichereinheit (252), die im Voraus mehrere Sätze von Beurteilungswertinformationen speichert, die sich auf Beurteilungswerte beziehen, um einen Druckwert oder Durchflussratenwert des Arbeitsfluids zu beurteilen; und eine Benachrichtigungseinheit (220), die über Benachrichtigungsinformationen gemäß dem Druckwert oder Durchflussratenwert des Arbeitsfluids basierend auf den in der Übergangsinformationsspeichereinheit gespeicherten Übergangsinformationen (251) und den mehreren Sätze von Beurteilungswertinformationen, die in der Beurteilungswertspeichereinheit (252) gespeichert sind, benachrichtigt.
Patent DE-102018218415-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Mehrwicklungsmotors
Inventor: KIM TAE SIK
IPC: H02P29/02
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Mehrwicklungsmotors kann enthalten: einen Stromdetektor, der konfiguriert ist zum Erfassen von Strömen mehrerer Wicklungen, wobei der Wicklungen mit einem entsprechenden Rotor assoziiert ist; eine Anomalitätsbestimmungsvorrichtung, die konfiguriert ist zum Bestimmen der Anomalität zumindest einer der mehreren Wicklungen auf der Grundlage der Ströme der mehreren Wicklungen; eine Kompensationsberechnungseinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen einer Stromphasenversetzung und/oder eines Kompensationsstroms jeder der mehreren Wicklungen gemäß der bestimmten Anomalität; und eine Signalausgabeeinheit, die konfiguriert ist zum Ausgeben von Steuersignalen für die Steuerung zumindest einer der mehreren Wicklungen gemäß der Stromphasenversetzung und/oder dem Kompensationsstrom.
Patent DE-102018219922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage sowie eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: ÖSTREICH CHRISTIAN
IPC: B60T8/60
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage (1), die einen mit einem Bremspedal (2.2) über einen elektromechanischen Bremskraftverstärker (2.1) betätigbaren Hauptbremszylinder (2.3), eine mit dem Hauptbremszylinder (2.3) hydraulisch verbundene Hydraulikeinheit (3), hydraulisch mit der Hydraulikeinheit (3) verbundene Radbremsen (4.1, 4.2) und ein ABS-Steuergerät (3.3) aufweist, wobei das ABS-Steuergerät (3.3) ausgebildet ist, zum Verhindern eines Blockierens einzelner Räder (FL, FR, RL, RR) eine Bremsschlupfregelung durchzuführen, und das ABS-Steuergerät (3.3) ausgebildet ist, den elektromechanischen Bremskraftverstärker (2.1) derart anzusteuern, dass mittels der Hydraulikeinheit (3) radindividuelle Bremsdrücke zur Durchführung einer Giermomentenregelung erzeugt werden.
Patent DE-102018220314-A1 (DE)
Title: Gleitlagerbuchse für ein Lenksystem
Inventor: HOERSCH JUERGEN
IPC: B62D7/20
Filed: 2018-11-27
Abstract: Steer-by-wire Lenksystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Lenkstange (3), mit einer elektrischen Servoeinheit, welche die Lenkstange (3) verschieben kann, mit einem Gleitlager (10), welches die Lenkstange (3) in einem Gehäuse (11) radial lagert,
 wobei das Gehäuse (11), das Gleitlager (10) und die Lenkstange (3) komplementäre Geometrien aufweisen, wodurch die Lenkstange (3) gegen Verdrehung gesichert ist,
 wobei das Gleitlager (10) in Umfangsrichtung aus mehreren Segmenten besteht,
 wobei mindestens ein Segment eine Gleitlagerstelle (12) für die radiale Lagerung ist, wobei mindestens ein Segment ein Stützelement (13) für die Verdrehsicherung in eine Drehrichtung ist, und wobei mindestens ein Segment ein Stützelement (14) für die Verdrehsicherung in die entgegengesetzte Drehrichtung ist.
Patent DE-102018220827-A1 (DE)
Title: Transformator mit Leiterplatte und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: PARK JUN HWAN
IPC: H01F27/29
Filed: 2018-12-03
Abstract: Ein Transformator weist einen Kernabschnitt mit einer magnetischen Eigenschaft und einem darin ausgebildeten Durchgangsloch, und einen ersten Spulenabschnitt auf, der mit einer ersten Leiterplatte ausgebildet ist, auf dem Schaltungsmuster auf eine Oberfläche davon gedruckt sind, der eine Form aufweist, die einen Teil des Kernabschnitts umgibt während das Durchgangsloch des Kernabschnitts durchdrungen wird, und ausgebildet ist, um gebogen zu sein, so dass beide Seitenendabschnitte der ersten Leiterplatte miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018221508-A1 (DE)
Title: Verbundrohr für Klima- und Lüftungstechnik
Inventor: HEGLER RALPH PETER
IPC: F16L9/12
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ein Verbundrohr für Klima- und Lüftungstechnik weist ein glattes Innenrohr (1) und ein gewelltes Außenrohr (2) auf. Es weist einander gegenüberliegende kleine Seitenwand-Abschnitte (13, 13') und diese miteinander verbindende ballige große Seitenwand-Abschnitte (15, 15') auf. Die kleinen Seitenwand-Abschnitte (13, 13') sind teilkreisförmig ausgebildet. Die Wellenberge (3, 4) weisen eine Profilhöhe auf, die gleich oder größer der Teilung ist.
Patent DE-102019002011-A1 (DE)
Title: Lamellenblock mit versetzten Lamellen
Inventor: ESSWEIN MICHAEL
IPC: B29C48/90
Filed: 2019-03-21
Abstract: Es wird ein Lamellenblock (100) für eine Kalibriereinrichtung (500) zur Kalibrierung eines extrudierten Profils (550) bereitgestellt. Der Lamellenblock (100) umfasst eine Lamellenstruktur (110), welche eine Vielzahl von Lamellen (112a, 112b) aufweist, die durch Nuten (114a, 114b) voneinander beabstandet und in Längsrichtung des Lamellenblocks (100) angeordnet sind. Die Lamellenstruktur (110) weist zwei Lamellensätze (110a, 110b) auf, wobei die Lamellen (112a) des ersten Lamellensatzes (110a) bezüglich der Lamellen (112b) des zweiten Lamellensatzes (110b) in Längsrichtung des Lamellenblocks (100) versetzt angeordnet sind. Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung des oben genannten Lamellenblocks (100) sowie eine Kalibriereinrichtung (500), die eine Vielzahl der oben genannten Lamellenblöcke (100) umfasst, bereitgestellt. Weiterhin wird ein System zur additiven Fertigung des oben genannten Lamellenblocks (100) ein entsprechendes Computerprogramm und entsprechender Datensatz bereitgestellt.
Patent DE-102019003554-A1 (DE)
Title: Skalierbarer Ladungsträger
Inventor: KOLL WOLFGANG
IPC: F42B1/028
Filed: 2019-05-21
Abstract: Es wird ein skalierbarer Ladungsträger vorgestellt, einen Ladungsträgerdeckel, ein Ladungsrohr und eine Einlage sowie Sprengmasse und ein Zündmittel aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladungsträgerdeckel eine Vorrichtung zur Aufnahme des Zündmittels sowie mindestens zwei Vorrichtungen zur formschlüssigen Aufnahme von Ladungsrohren aufweist, mindestens zwei Ladungsrohre mit unterschiedlichem Durchmesser und annähernd gleichem Durchmesser-/Längenverhältnis auswählbar sind, mindestens zwei Wirkeinlagen mit standardisiertem Außendurchmesser mit unterschiedlichen Einlagekegelwinkeln auswählbar sind, der Ladungsträgerdeckel, die mindestens zwei Ladungsrohre und die mindestens zwei Einlagen in einem Transport- und Lagerungszustand kompakt, ineinander verstaubar sind und ein Ladungsrohr beim Übergang von dem Transport- und Lagerungszustand in einen einsatzfähigen Zustand mit einem Sprengstoff befüllbar ist.
Patent DE-102019005459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aerosolerzeugung für die aerosolbasierte Kaltabscheidung (Aerosol-Depositions-Methode, ADM)
Inventor: MOOS RALF
IPC: B05C19/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aerosolerzeugung für die aerosolbasierte Kaltabscheidung von Pulvern, bestehend aus einer mechanisch angeregten Fördereinheit, einem Vorratsbehälter für Pulver oder Granulate und einer Dispergiereinheit. Dadurch kann in einem kontinuierlichen Prozess auch Pulver gefördert werden, das zur Bildung von Agglomeraten neigt. Durch Veränderung der Schwingungsfrequenz, -amplitude und/oder der Geometrie des Vorratsbehälters und Förderweges kann zudem das Pulver dem Gasstrom exakt zudosiert werden. Durch eine Kapselung des Systems ist der für den Prozess notwendige Gasstrom steuerbar.
Patent DE-102019007857-A1 (DE)
Title: Anwendungen eines nichtlinearen Schwingkreises
Inventor: JÄGER ROBERT
IPC: A61B5/24
Filed: 2019-11-13
Abstract: Änderungen einer Kapazität im Bereich von Femtofarad (fF=10-15Farad) in Spannungen in der Größenordnung von Volt umzusetzen, erlaubt verschiedene Anwendungen. Beispiele findet man in [5]. Hier werden Einsätze in der Sicherheitstechnik, im KFZ und bei der Überwachung eines Menschen beschrieben.Änderungen einer Kapazität im Bereich von Femtofarad ergeben sich, wenn sich vor dem Brustkorb eines Menschen eine Elektrode zur Erfassung von Abstandsänderungen befindet oder wenn sich der Abstand der Oberfläche des Menschen zur Elektrode ändert. Dabei kann es sich um Abstände mehrerer 10cm handeln. Damit lassen sich Abstandsänderungen eines Körpers in eine Spannungsänderung umsetzen. Mit einem nichtlinearen Schwingkreis sind solche Auswertungen möglich. Dabei können Kapazitätsänderungen von 0,5fF Spannungsänderungen von 1V bewirken [4]. Neben Körpersignalen können auch Annäherungen eines Menschen an eine Elektrode erkannt werden. Dies lässt sich für verschiedene Sicherheitssysteme nutzen.
Patent DE-102019008532-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAABE THOMAS
IPC: B60G17/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einem Dämpfungsmedium befüllbaren Dämpfungszylinder (16), mit einer zumindest bereichsweise innerhalb des Dämpfungszylinders (!6) geführten Kolbeneinrichtung, welche einen an einer Kolbenstange (19) gehaltenen, in dem Dämpfungszylinder (16) geführten Kolben (14) umfasst, und mit einer Sensoreinrichtung (20), mittels welcher eine Position des Kolbens (14) innerhalb des Dämpfungszylinders (16) ermittelbar ist, wobei die Sensoreinrichtung (20) einen an einer Außenseite des Dämpfungszylinders (16) befestigten Linearsensor (22) und ein an dem Kolben (14) angeordnetes, von dem Linearsensor (22) in seiner Position erfassbares Sensorelement (12) umfasst.
Patent DE-102019102750-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: B60R13/08
Filed: 2019-02-05
Abstract: Es ist ein Innenverkleidungsteil (10) zur Verkleidung einer Innenseite einer Kraftfahrzeugkarosserie vorgesehen mit einer Verkleidungsplatte (12) zur Ausbildung einer einen Fahrgastraum begrenzenden Innenfläche (14), einer an einer von der Innenfläche (14) weg weisenden Rückfläche (16) der Verkleidungsplatte (12) befestigten biegeweichen Dämmschicht (18), wobei die Verkleidungsplatte (12) einen durch eine Öffnung (20) der Dämmschicht (18) hindurchragenden abstehenden Befestigungskörper (22) aufweist, wobei der Befestigungskörper (22) eine seitliche Aufnahmeöffnung (28) aufweist und die Dämmschicht (18) einen mit der Rückfläche (16) unverbundenen Rückhaltestreifen (32) aufweist, wobei der Rückhaltestreifen (32) in die Aufnahmeöffnung (28) eingesteckt ist. Durch den in der seitlichen Aufnahmeöffnung (28) eingesteckten Rückhaltestreifen (32) wird vermieden, dass der Befestigungskörper (22) von der gedehnten Dämmschicht (18) überzogen wird, so dass eine einfache Montage des Innenverkleidungsteils (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102019105106-A1 (DE)
Title: Absolute positionsinformationserfassungsvorrichtung und steuerverfahren von absoluter positionsinformations-erfassungsvorrichtung
Inventor: MATSUZOE YUJI
IPC: G01D5/36
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine absolute Positionsinformations-Erfassungsvorrichtung umfasst:
 eine Skalenplatte, welche ein absolutes Muster von Codes für eine M-Sequenz von N Bits hat;
 eine Lichtemissionseinheit zum Bestrahlen der Skalenplatte mit Bestrahlungslicht;
 K Lichtempfangselemente zum Empfangen des Bestrahlungslichts, das an der Skalenplatte reflektiert wird oder durch diese hindurchgeht, wobei K um eins oder mehr größer als N ist; und
 eine Positionsinformations-Verarbeitungseinheit zum Erhalten einer absoluten Positionsinformation aus einem Vergleich zwischen
 einer ersten Gruppe von N aufeinanderfolgenden Codes unter K Signalniveauwerten, welche basierend auf Ausgaben von den K Lichtempfangselementen, welche das Bestrahlungslicht empfangen, erhalten werden, oder einer ersten Positionsinformation, welche durch die erste Gruppe von N aufeinanderfolgenden Codes angezeigt wird; und
 einer zweiten Gruppe von N aufeinanderfolgenden Codes, welche durch Verschieben der ersten Gruppe von N aufeinanderfolgenden Codes um mindestens eins erhalten werden, oder einer zweiten Positionsinformation, welche durch die zweite Gruppe von N aufeinanderfolgenden Codes angezeigt wird.
Patent DE-102019105367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden der Enden von innenbeschichteten Stahlrohren sowie Stahlrohrleitung
Inventor: SÖKER MARCUS
IPC: F16L9/147
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen der Enden von mit einer nichtmetallischen Beschichtung versehenen innenbeschichteten Stahlrohren, bei dem die Rohrenden vor dem Aufbringen der Innenbeschichtung in die Rohre, im Bereich der Schweißnaht der Rohrverbindung mit einem korrosionsträgen Metall verbunden werden, anschließend die Innenbeschichtung in der Weise aufgebracht wird, dass die Beschichtung das korrosionsträge Metall unter Aussparung des Schweißnahtbereiches der Rohrenden überdeckt und anschließend die Enden der Stahlrohre verschweißt werden.Dabei wird das korrosionsträge Metall vor der Verschweißung der Rohrenden, als Auskleidung auf die Innenseiten der Rohrenden, mindestens im Schweißnahtbereich aufgebracht.