baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019006014-T5 (DE)
Title: Fahrzeugerfassungssystem und -verfahren
Inventor: HARDY LEOR
IPC: G01S5/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum Erfassen bemannter und unbemannter Fahrzeuge, die in ein Sperrgebiet eindringen, bereitgestellt, umfassend: Steuern eines ersten Fahrzeugs und Messen mehrerer Frequenzen elektromagnetischer Strahlung, die von dem ersten Fahrzeug ausgestrahlt wird; Bestimmen aus den mehreren Frequenzen ausgestrahlter elektromagnetischer Strahlung eines oder mehrerer identifizierender Merkmale der elektromagnetischen Strahlung und Konfigurieren eines Funkempfängers zum Erfassen des einen oder der mehreren identifizierenden Merkmale der elektromagnetischen Strahlung, die von einem zweiten Fahrzeug in einer Entfernung eines Erfassungsbereiches ausgestrahlt wird.
Patent DE-112020000493-T5 (DE)
Title: Differentialvorrichtung
Inventor: KATO TOSHIKI
IPC: F16H48/40
Filed: 2020-01-21
Abstract: In einer Differentialvorrichtung, in der ein Differentialgehäuse (C) ein Paar von Gehäusehalbkörpern (C1, C2) aufweist, die in der axialen Richtung einander benachbart angeordnet sind, hat ein Gehäusehalbkörper (C1) einen Ausschnitt (K), der sich in der axialen Richtung erstreckt, während sich sein eines Ende (Ko) an einer dem anderen Gehäusehalbkörper (C2) gegenüberliegenden Fläche öffnet, und der das Einsetzen eines Wellenabschnitts (24a) einer Ritzelwelle (24) dort hinein ermöglicht, wobei der andere Gehäusehalbkörper (C2) einen Stützvorsprung (32t) aufweist, der in der axialen Richtung in den Ausschnitt eingesetzt ist, und im zusammengebauten Zustand der Differentialvorrichtung, in dem das Paar von Gehäusehalbkörpern miteinander vereinigt sind, der in den Ausschnitt eingesetzte Wellenabschnitt der Ritzelwelle zwischen dem Ausschnitt und dem Stützvorsprung gehalten wird, und die Ritzelwelle an dem Differentialgehäuse fixiert wird. Somit wird eine Differentialvorrichtung angegeben, in der, wenn ein Paar von Gehäusehalbkörpern miteinander vereinigt sind, eine Bewegung eines Wellenabschnitts einer Ritzelwelle in der axialen Richtung innerhalb eines Ausschnitts eines Gehäusehalbkörpers eingeschränkt werden kann, was in einem leichten Zusammenbau und einer einfachen Struktur resultiert.
Patent DE-112020003143-T5 (DE)
Title: Mehrzweck-kochvorrichtung
Inventor: CARDINALLI MARC
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-06-25
Abstract: Vorrichtung mit: einem Körper, durch den definiert ist: eine Kochkammer; eine seitliche Ventilierung, die sich in horizontaler Richtung von der Kochkammer erstreckt; und eine vordere Ventilierung, die sich in vertikaler Richtung von der Kochkammer erstreckt; einem Feuerraum, der in seitlicher Beziehung zu der Kochkammer angeordnet ist; einer Lüftungseinrichtung, die, wenn sie mit der Atmosphäre in Verbindung steht, ausgestaltet ist, um eine Fluidverbindung zwischen der Atmosphäre und der Kochkammer zur Verfügung zu stellen; einer Feuerschale mit einer Betriebsposition in der Kochkammer oberhalb der Lüftungseinrichtung; und einer Ventilanordnung, die funktional zwischen dem Feuerraum und der Atmosphäre, dem Feuerraum und der Kochkammer, der Lüftungseinrichtung und der Atmosphäre, der vorderen Ventilierung und der Atmosphäre, sowie der seitlichen Ventilierung und der Atmosphäre angeordnet ist und umfasst: eine versetzt angeordnete Räucher-Konfiguration, mittels derer, wenn sich in dem Feuerraum ein Feuer befindet, eine Fluidverbindung zwischen der Atmosphäre, dem Feuerraum, der Kochkammer, der seitlichen Ventilierung und der Atmosphäre zur Verfügung gestellt wird, um eine versetzt angeordnete Räuchereinrichtung zu bilden; und eine Grill-Konfiguration, mittels derer, wenn sich auf der Feuerschale ein Holzkohlefeuer befindet, eine Fluidverbindung zwischen der Atmosphäre, der Lüftungseinrichtung, der Kochkammer und der Atmosphäre zur Verfügung gestellt wird, um einen Holzkohlegrill zu bilden.
Patent DE-112020003395-T5 (DE)
Title: Schätzung des ausbreitungswinkels in einem mehrwegekommunikationssystem
Inventor: SMYTH AIDAN
IPC: H04L25/02
Filed: 2020-06-11
Abstract: Ein System umfasst einen Sendeempfänger, der konfiguriert ist, um frequenzabhängige Kanalschätzungen oder frequenzabhängiges Beamforming-Feedback in einem Mehrträger-Mehrantennenkommunikationssystem zu empfangen, und eine Komponente eines vorwärtsgekoppelten neuronalen Netzes vom Typ mehrlagiges Perzeptron, die mit dem Sendeempfänger gekoppelt ist und konfiguriert ist, um unter Verwendung von Darstellungen der Kanalschätzungen oder des Beamforming-Feedbacks Parameter von Mehrwegereflexionen zu schätzen und Übertragungskorrekturfaktoren für den Sendeempfänger zu generieren.
Patent DE-112020007239-T5 (DE)
Title: Distanz-messungseinrichtung, distanz-messungsverfahren und radareinrichtung
Inventor: GOTO HIROKI
IPC: G01S17/08
Filed: 2020-08-05
Abstract: Eine Distanz-Messungseinrichtung (2), die eingerichtet ist, aufzuweisen: eine Signalteilungseinheit (21), um ein digitales Signal in N digitale Signale (N ist eine ganze Zahl gleich oder größer als 2) zu teilen, wobei das digitale Signal Interferenzlicht zwischen reflektiertem Licht, das von einem Distanz-Messungsziel empfangen wird, indem ein Teil von frequenzdurchgestimmtem Licht, dessen Frequenz mit der Zeit variiert, auf das Distanz-Messungsziel gerichtet wird, und Referenzlicht, das ein verbleibender Teil des frequenzdurchgestimmten Lichts ist, zeigt; eine Frequenzverschiebungseinheit (22), um eine Frequenz jedes der N digitalen Signale nach Verteilung durch die Signalteilungseinheit (21) um Verschiebungsbeträge, die sich voneinander unterscheiden, zu verschieben; eine Fourier-Transformationseinheit (24), um eine Fourier-Transformation auf jedes der N digitalen Signale nach Frequenzverschiebung durch die Frequenzverschiebungseinheit (22) durchzuführen; und eine Distanz-Berechnungseinheit (26), um eine Frequenzkomponente, die sich auf das Distanz-Messungsziel bezieht, aus einer Vielzahl von Frequenzkomponenten, die in allen von N Signalen nach der Fourier-Transformation durch die Fourier-Transformationseinheit (24) enthalten sind, zu bestimmen, einen Verschiebungsbetrag, der sich auf ein Signal nach der Fourier-Transformation bezieht, das die bestimmte Frequenzkomponente enthält, aus einer Vielzahl von Verschiebungsbeträgen, die von der Frequenzverschiebungseinheit (22) für die Verschiebung der Frequenz verwendet werden, zu bestimmen, und die Distanz von der Distanz-Messungseinrichtung zu dem Distanz-Messungsziel aus der Summe der Frequenz der bestimmten Frequenzkomponente und dem bestimmten Verschiebungsbetrag zu berechnen.
Patent DE-112021000099-T5 (DE)
Title: Angebotssystem, angebotsverfahren und angebotsprogramm
Inventor: OWA KENTA
IPC: G06Q30/06
Filed: 2021-02-10
Abstract: Ein Angebotssystem, das Form-Daten eines aus einer Mehrzahl von Elementen konfigurierten Artikels von einem Klient-Endgerät empfängt und das Angebotsinformationen des Artikels bereitstellt, hat: ein Speichermittel, welches Basis-Form-Daten und bezogene Form-Daten, die von den Basis-Form-Daten verschieden sind, speichert und welches Basis-Attribut-Informationen, die mit mindestens einem Basis-Element der Basis-Form-Daten assoziiert sind, speichert, ein Datenerfassungsmittel, welches die Basis-Form-Daten und die bezogenen Form-Daten erfasst, ein Ermittlungsmittel, welches ermittelt, ob die Beziehung zwischen den bezogenen Form-Daten und den Basis-Form-Daten eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, ein Assoziierungsmittel, welches, wenn die vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, bezogene Attribut-Informationen, die gemeinsame Informationen aufweisen, die den Basis-Attribut-Informationen gemeinsam sind, mit mindestens einem bezogenen Element der bezogenen Form-Daten assoziiert und welches die bezogenen Attribut-Informationen in dem Speichermittel speichert, und ein Angebotsmittel, das Angebotsinformationen eines Artikels, der zu den bezogenen Form-Daten korrespondiert, auf der Basis der bezogenen Form-Daten und der bezogenen Attribut-Informationen, die in dem Speichermitteln gespeichert sind, erstellt.
Patent DE-112021001013-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, elektronisches gerät und verfahren zum herstellen der anzeigevorrichtung
Inventor: NAKATA MASASHI
IPC: G02F1/136
Filed: 2021-02-04
Abstract: Zur Verbesserung des Durchlässigkeitsgrads ohne Beeinträchtigung der Anzeigequalität.Eine Anzeigevorrichtung enthält: ein Substrat; ein erstes Anzeigegebiet, das auf dem Substrat angeordnet ist, wobei das erste Anzeigegebiet eine Vielzahl von Pixeln aufweist; und ein zweites Anzeigegebiet, das auf dem Substrat angeordnet ist, wobei das zweite Anzeigegebiet eine Vielzahl von Pixeln aufweist, worin das Substrat einen ersten Durchlässigkeitsgrad im ersten Anzeigegebiet aufweist und das Substrat einen zweiten Durchlässigkeitsgrad im zweiten Anzeigegebiet aufweist, der höher als der erste Durchlässigkeitsgrad ist.
Patent DE-69934181-T8 (DE)
Inventor: YAMAMOTO KIYOFUMI
IPC: H01L21/68
Filed: 1999-09-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: A bonding apparatus (10) for bonding a component (16) on a board (12) at a predetermined position thereon has a displacement mechanism (20) for displacing a board holding unit (14) for holding a board (12) and a component holding unit (18) for holding a component (16) relatively to each other to reach a bonding position, a laser distance measuring mechanism (22) for measuring a distance of said board holding unit (14) or said component holding unit (18) from said bonding position directly with a laser beam, and an imaging mechanism (28) for detecting a position of said component (16) with cameras (24), (26) and positionally correcting the component (16) if necessary. The bonding apparatus (10) allows components, i.e., LED chips, (16) to be positioned highly accurately without being affected by spaced intervals between the components (16). <IMAGE>
Patent AT-2674-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur befestigung eines sanitärartikels an einer gebäudewand
IPC: E03D1/012
Filed: 1998-01-28
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Befestigung insbesondere eines Spülkastens an einer Gebäudewand und besitzt zwei Aufhängelaschen (3), die an der Gebäudewand in einem bestimmten Abstand (L) zueinander zu befestigen sind. Vorgesehen ist eine Schiene (2) als Hilfsmittel zur Befestigung der beiden Aufhängelaschen (3). Vorzugsweise bilden die beiden Aufhängelaschen (3) mit der Schiene (2) eine Bohrschablone. Die Bohrdistanz (L) wird durch Verschieben der beiden Aufhängelaschen (3) auf der Schiene (2) eingestellt. Die Vorrichtung erleichtert die Montage wesentlich.
Patent AT-2011-U1 (AT)
Title: Auflaufbremsanlage
IPC: B60T13/08
Filed: 1997-03-26
Abstract: Einer Auflaufbremsanlage mit einer relativ zur Deichsel (1) des Anhängers verschiebbaren Schubstange (2), die wirkmäßig mit der Bremsanlage (9) des Anhängers gekuppelt ist, ist eine Sperre (11, 18) zugeordnet, die verhindert, daß sich die Schubstange (2) relativ zur Deichsel (1) verschiebt und die Auflaufbremse betätigt, auch wenn das Zugfahrzeug verzögert. Die Sperre (11, 18) der Auflaufbremsanlage ist wirkmäßig mit der Bremsanlage des Zugfahrzeuges derart verbunden, daß beim Betätigen der Fußbremse des Zugfahrzeuges die Sperre (11, 18) der Auflaufbremsanlage aufgehoben und die Auflaufbremse wie üblich wirksam wird. Dadurch wird die Bremsanlage des Anhängers, insbesondere beim Bergabfahren geschont.
Patent AT-1492-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
IPC: B29C45/17
Filed: 1996-07-26
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem ortsfesten Maschinenrahmen, welcher eine Formhälfte unverschieblich trägt, und mit einem gegenüber dem Maschinenrahmen verfahrbaren Träger für die zweite Formhälfte, wobei dieser Träger wenigstens einen Fortsatz aufweist, der beim Schließen der Form unterhalb der unverschieblichen Formhälfte eingeschoben wird, woraufhin die Formhälften durch eine Einrichtung zur Erzeugung des Schließdruckes zusammengepreßt werden, wobei die Einrichtung zur Erzeugung des Schließdruckes ausschließlich an den unter den Formhälften (2, 12) verlaufenden Fortsätzen (4, 14) des Trägers (13) angreift.
Patent AT-15891-U1 (AT)
Title: Elektrischer Leistungswandler
IPC: H02M3/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Eine Benutzer-Schnittstelle für eine elektrische Vorrichtung umfasst einen Eingabeabschnitt (101) zum Eingeben von Identifikationsdaten und Verifikationsdaten und einen Verarbeitungsabschnitt (102), der mit dem Eingabeabschnitt verbunden ist. Der Verarbeitungsabschnitt ist dazu eingerichtet, auf Grundlage der Identifikationsdaten eine Untermenge von Steuerparametern der elektrischen Vorrichtung aus identifizierbaren Untermengen der Steuerparameter zu identifizieren, um die Verifikationsdaten mit einem Passwort zu vergleichen, das mit der identifizierten Untermenge der Steuerparameter verbunden ist, und einen Zugang zu der identifizierten Untermenge der Steuerparameter zu öffnen, wenn die Verifikationsdaten zu dem Passwort passen. Mit einer geeigneten Strategie zum Teilen von Passwörtern, die mit verschiedenen Steuerparametern verbunden sind, kann ein Hersteller der elektrischen Vorrichtung kontrollieren, welche der Steuerparameter durch einen Benutzer der elektrischen Vorrichtung zugänglich sind.
Patent AT-1417-U1 (AT)
Title: Hundetoilette
IPC: A01K23/00
Filed: 1996-09-03
Abstract: Beschrieben wird eine Hundetoilette (1) mit Boden (5), Seiten- und Deckenwänden (3, 4) sowie mit einer Spülvorrichtung, die eine oder mehrere Spülleitung(en) (19) und mindestens einen Spülwasserauslaß (20) sowie gegebenenfalls mindestens einen Spülkasten (7) aufweist, mit einer dem Boden (5) zugeordneten Abflußvorrichtung (21), welche dadurch gekennzeichnet ist, daß die Seiten- und Deckenwände (3, 4) in Massivbauweise ausgeführt sind und einen bis auf eine für den Eintritt des Hundes ausreichende Öffnung (45) im wesentlichen geschlossenen, höhlenartigen Toilettenraum definieren, und daß die Spülvorrichtung im Inneren der massiven Seiten- bzw. Deckenwände (3, 4) untergebracht und in an sich bekannter Weise mit einem Regenwasserspeicher (6) verbunden ist.
Patent AT-5792-U1 (AT)
Title: Plattenwärmetauscher
IPC: F28D9/00
Filed: 1999-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf dauerhaft miteinander verbundene Plattenwärmetauscher mit Platten, die mit Öffnungen versehen sind. Der Plattenwärmetauscher umfaßt mindestens ein Verbindungselement in der Form eines Verbindungsblocks (17, 18) zum Verbinden mit einer Ein- oder Auslaßleitung. Der Verbindungsblock ist mit mindestens zwei Durchgangslöchern versehen und in einer dauerhaften Verbindung mit einer äußeren Wärmeübertragungsplatte im Plattenstapel oder einer Endplatte, die dauerhaft mit dem Plattenstapel verbunden ist, verbunden. Mindestens eines der Durchgangslöcher im Block ist mit einem Innengewinde versehen. Die dauerhafte Verbindung ist so ausgebildet, daß sie sich mindestens um zwei der Durchgangslöcher (19, 20, 21, 22) herum erstreckt, so daß eine Verbindung zwischen dem Verbindungsblock (17, 18) und der äußeren Wärmeübertragungsplatte oder der Endplatte hergestellt wird, die einer Drehspannung widersteht. Dadurch können mit Außengewinden versehene Verbindungsvorrichtungen in den Plattenwärmetauscher geschraubt werden, ohne daß die dauerhafte Verbindung bricht.
Patent BG-2151-U1 (BG)
Title: Устройство за контрол и управление работата на съставна акумулаторна батерия
Inventor: LAZAROV PETKO
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Устройството за управление и контрол работата на съставна акумулаторна батерия е приложимо в електротранспорта, строителството и морския транспорт. Чрез устройството се осигурява увеличен пробег на автомобила при намалени емисии на вредни газове. Експлоатационният живот на батерията се увеличава, поради равномерното зареждане. Тя има увеличена надеждност при опростена схема. Устройството осигурява постоянно зареждане на неработещ клон (7.1 или 7.2) на съставната акумулаторна батерия и включва маломощен източник на електрическо напрежение (4 и 6), съставната акумулаторна батерия (7), оформена в два еднакви равни клона (7.1 и 7.2) и блок за управление (11), свързан по подходящ начин към елементите на устройството. 1 претенция, 1 фигура
Patent BG-3658-U1 (BG)
Title: System for monitoring and regulating air flow in a drilling machine
Inventor: CHOBANOV IVAN
IPC: E21B44/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: This utility model concerns a system for monitoring and regulating the air flow in a drilling machine, which will find application in the field of construction, and in particular in drilling with drilling machines. The established system for monitoring and regulating the air flow in a drilling machine includes a suction valve (1) connected by a pipe, on the one hand, with a compressor (2), and on the other hand, with an air regulator (5) and another air regulator with pressure sensor (6). The air regulator with pressure sensor (6), in turn, is connected to the control unit (7). The compressor (2) is connected, on the one hand, to a motor (4) and, on the other hand, to a pressure vessel (3) via a pipe.
Patent BG-3879-U1 (BG)
Title: Self-adjusting locksmith decoding device
Inventor: IVAYLOV DIMITAR
IPC: E05B19/20
Filed: 2020-05-28
Abstract: The device according to the utility model relates to a self-adjusting locksmith decoding device for pump locks with round plates, for example type "iseo perfecta рumр lock" and "рumр lock potent". It includes interconnected handle and working body. The working body is composed of a carrier (3) with located in it a pumping mechanism (2), as the carrier (3) has in its front part a crossbeam (6) contacting to a working element (9), provided in the front part of the pumping mechanism (2). In the working element (9) there are arranged shuttles, which when contacting with the lock adjust to form the corresponding code.
Patent SK-212010-U1 (SK)
Title: Dead fence panels with treated surface and their manufacturing
Inventor: LUKAC LADISLAV
IPC: E04H17/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Board fencing parts with treated surface according to this solution consist of a concrete board parts elongated shape, whereby elements wall are flat or shaped, preferably equipped with two tabs located along the edges of parts and at least one side of board parts or its part is finished with the appearance of bricks, ceramic, stone or wood. Method for producing board fencing parts is, that concrete is poured into mould and on hardened wall of the finished board part is placed a grid in shape of bricks, stone, wood or ceramic elements, on free surfaces of the grid will be applied by spraying or manual application of curing, pigmented, powder paints for concrete or colored pouring spouts for the armored floor or plasters.
Patent SK-712009-U1 (SK)
Title: Diagnostic system, particularly for railway interlocked installations
Inventor: PROKOPEC RADEK
IPC: G06F19/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: The technical solution relates to a diagnostic system, especially rail security devices containing individual diagnosed with electronic security devices, one-way connected to the computer (1) for collection, processing and archiving of diagnostic data, where the diagnosed device consisting of prudential and related equipment are selected from the group containing singly or in combination block (3) station a safety device to control the rail vehicle in the station, the system (4) electronic automatic block for management operation of rail vehicle between stations, block (10) electronic interface station safety device, the system (11) and track circuit block (12) of computers axles for ensuring freedom and overload track sections, block (5) universal power supplies and power converters to create a network of security and diagnostic equipment, block (13) of logger for voltage measurement and insulation resistance of the system (6) power system and track circuit, block (14) of distributed measurement system for measuring the voltage supply system, record of flow active power of engine of switches of points or electrical power of engines of switches of points and measuring of insulation resistance system (7) of power systems security devices, power cables and switches of points and indication its reduction, unit (15) distributed measurement system for measuring the temperature in space and monitoring the operational status of computers and block (9) of diagnosis of passage for the recording and archiving of operation and fault conditions, whereby diagnosed electronic security devices are block (3) of station safety equipment, system (4) electronic automatic block, block (10) of electronic interface station safety device, the system (11) of track circuit and block (12) of computer axles for ensuring freedom and overload track sections. Block (3) of station a safety device for control rail vehicle in a railway station is on the computer (1) connected through a block (2) of insulator networks for its hardware DC and galvanic isolation.
Patent AT-5833-U1 (AT)
Title: Lackdose mit sichtfenster
IPC: B65D25/54
Filed: 2002-04-17
Abstract: Lackdose, mit einem aus Boden und Wand bestehenden Grundkörper sowie einem Deckel, wobei der Deckel oder der Boden ein Sichtfenster aufweist/aufweisen, wobei das Sichtfenster in den Deckel oder den Boden einrastbar ausgebildet ist.
Patent AT-15460-U1 (AT)
Title: Hülle für eine medizinische Skopie-Vorrichtung
IPC: A61B1/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hülle (1), die eine Mehrzahl bewegbarer, äußerer, im Winkel vorstehender Elemente (2) zur Verwendung mit flexiblen medizinischen Skopie-Vorrichtungen, wie beispielsweise Endoskopen oder Enteroskopen, aufweist.
Patent DE-8327260-U1 (DE)
IPC: A47L9/18
Filed: 1983-09-22
Abstract: 1. Liquid suction-extractor for extracting a liquid contaminated with solids, such as occurs especially in washing processes, with a housing (2) which is divided by a filter arrangement (8 to 10) into an upper chamber (3) for contaminated liquid, equipped with an inflow (5, 7), and a chamber for filtered liquid, located underneath it and equipped with a flow-off (15, 16), and which is provided with a suction device (6) characterized in that the filter arrangement is designed as a hose filter and has at least one filter (9, 20) which hangs down into the flow-off chamber from a passage (10) in a partition wall (8) seperating the inflow chamber and flow-off chamber from one another, the suction device being a fan (6) which is arranged at the highest point of the inflow chamber and which generates a suction vacuum in this inflow chamber.