baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009004440-B4 (DE)
Title: Gangwechsel-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SHIMIZU MASATO
IPC: F16H61/28
Filed: 2009-03-05
Granted: 2015-02-19
Abstract: Gangwechsel-Steuervorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug aufweist: eine Antriebsleistungsquelle (1) zum Erzeugen von Antriebsleistung zum Fahren; ein Getriebe (3) mit einem Synchroneingriffsmechanismus (300) zum Synchronisieren einer Eingangswellendrehzahl mit einer Ausgangswellendrehzahl, und einem Stellglied (301, 302) zum automatischen Durchführen eines Schaltvorgangs; und eine automatische Kupplung (2), die entlang eines Antriebsleistungs-Übertragungsweges zwischen der Antriebsleistungsquelle (1) und dem Getriebe (3) angeordnet ist; und wobei die Gangwechsel-Steuervorrichtung aufweist: Schaltsteuermittel (100) zum Starten eines Schaltungsausrückvorganges für das Getriebe (3), nachdem ein Gangwechsel angefordert wurde und bevor die automatische Kupplung (2) in einen entkoppelten Zustand übergeht, wobei die Gangwechsel-Steuervorrichtung bewirken kann, dass der Synchroneingriffsmechanismus (300) eine Drehzahlsynchronisation durchführt, nachdem die Schaltungsausrückung endet, wobei sich die Eingangswellendrehzahl des Getriebes (3) in einem abgesenkten Zustand befindet.
Patent DE-112012003317-B4 (DE)
Title: EGR-Vorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: SHIMIZU ATSUSHI
IPC: F02M35/10
Filed: 2012-07-12
Granted: 2020-02-13
Abstract: EGR-Vorrichtung (5) für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend:eine EGR-Leitung (8), welche einen Teil von Abgasen dazu bringt, von einer Abgasleitung des Verbrennungsmotors (1) als EGR-Gas zu einer Ansaugleitung zurückzufließen; undein EGR-Ventil (9), welches innerhalb der EGR-Leitung (8) angeordnet ist und eine Flussrate des durch die EGR-Leitung (8) fließenden EGR-Gases anpasst,wobei eine EGR-Leitung (8) von einer Position, an welcher das EGR-Ventil (9) angeordnet ist, bis zu einem Verbindungsabschnitt (8d), welcher mit der Ansaugleitung (3) zusammenläuft, eine gekrümmte Struktur ist, welche einen zurückgebogenen Abschnitt (8b) aufweist, welcher in einer Querschnitts-Ansicht gekrümmt ist, welche eine Ebene parallel zu einer Einbau-Ebene schneidet, auf welcher der Verbrennungsmotor montiert ist, undwobei die Position, an welcher das EGR-Ventil (9) angeordnet ist, höher ist als der Verbindungsabschnitt, und die EGR-Leitung (8) mit der gekrümmten Struktur nach unten von einer Seite des EGR-Ventils (9) in Richtung einer Seite des Verbindungsabschnitts (8d) verläuft,dadurch gekennzeichnet, dassdie EGR-Leitung (8) mit der gekrümmten Struktur S-förmig in der Querschnitts-Ansicht ist, welche eine Ebene parallel zu einer Einbau-Ebene schneidet, auf welcher der Verbrennungsmotor (1) montiert ist.
Patent DE-112013003902-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: YAMASHITA SHIRO
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-09-04
Granted: 2022-05-12
Abstract: Halbleitervorrichtung, welche folgendes aufweist:
 ein Halbleiterelement (1),
 einen ersten Leiterrahmen (3-1), der durch ein erstes Lot (2) mit einer Hauptfläche des Halbleiterelements verbunden ist, und
 einen zweiten Leiterrahmen (3-2), der durch ein zweites Lot mit einer entgegengesetzten Fläche des Halbleiterelements verbunden ist, wobei
 ein Raum zwischen dem ersten Leiterrahmen und dem zweiten Leiterrahmen mit einem Gießharz (4) gefüllt ist,
 der zweite Leiterrahmen einen Basisabschnitt (3a) aufweist, wobei der Basisabschnitt integral mit dem zweiten Leiterrahmen ausgebildet ist und einen mit dem Halbleiterelement durch das zweite Lot zu verbindenden Oberflächenabschnitt sowie einen Seitenabschnitt aufweist,
 die Oberflächenrauhigkeit des Seitenabschnitts des Basisabschnitts höher ist als die Oberflächenrauhigkeit des mit dem Halbleiterelement durch das zweite Lot zu verbindenden Oberflächenabschnitts des Basisabschnitts, und
 die Oberflächenrauhigkeiten des Seitenabschnitts des Basisabschnitts und eines Oberflächengebiets des zweiten Leiterrahmens, das keinen Basisabschnitt aufweist, vom gleichen Grad sind.
Patent DE-112014001553-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Siliciumcarbidhalbleiterbauteilen, und Bestromungstestvorrichtungen
Inventor: WATANABE SHOYU
IPC: G01R31/26
Filed: 2014-03-10
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Siliciumcarbidhalbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:einen Einstellschritt des Einstellens einer Temperatur eines aus Siliciumcarbid bestehenden bipolaren Halbleiterelements auf 150°C oder höher und 230°C oder niedriger;einen Bestromungsschritt des Bewirkens, dass ein Durchlassstrom mit einer Stromdichte von 120 [A/cm2] oder mehr und 400 [A/cm2] oder weniger kontinuierlich durch das bipolare Halbleiterelement fließt;einen Berechnungsschritt des Berechnens, in einem Fall, in dem ein Durchlasswiderstand des bipolaren Halbleiterelements, durch welches der Durchlassstrom fließt, einen Sättigungszustand erreicht, eines Änderungsgrads beim Durchlasswiderstand; undeinen Bestimmungsschritt des Bestimmens, ob der berechnete Änderungsgrad geringer ist als ein Schwellenwert.
Patent DE-112014003005-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KAWAI RYUJI
IPC: H01R13/66
Filed: 2014-06-23
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verbinder (1), mit:einem Verbindergehäuse (59); undeinem Halter (4), der an dem Verbindergehäuse (59) montiert ist, wobei der Halter (4) einen elektrischen Draht (17) stützt, der mit einem Anschluss (39) verbunden ist, welcher in dem Verbindergehäuse (59) aufgenommen ist, wobeider Halter (4) einen ersten Halter (5) mit einem Verriegelungsabschnitt (9) und einem Thermistor-Aufnahmeabschnitt (13), welcher einen Thermistor (11) aufnimmt, und einen zweiten Halter (7) umfasst, der einen mit dem Verriegelungsabschnitt (9) zu verriegelnden, verriegelten Abschnitt (15) und einen elektrischer-Draht-Aufnahmeabschnitt (19) aufweist, welcher den elektrischen Draht (17) aufnimmt, undin dem Halter (4), der Thermistor (11) und der elektrische Draht (17), der überlappend an dem Thermistor (11) montiert ist, zwischen dem Thermistor-Aufnahmeabschnitt (13) und dem elektrischer-Draht-Aufnahmeabschnitt (19) durch Verriegeln des verriegelten Abschnitts (15) an dem Verriegelungsabschnitt (9) erfasst sind.
Patent DE-112014004484-B4 (DE)
Title: Kabelverlegestruktur
Inventor: IIMURO SHIGEKI
IPC: H02G3/00
Filed: 2014-09-19
Granted: 2023-03-23
Abstract: Kabelverlegestruktur (1, 1A) zur Führung eines Kabels (13), das einer Schiebetür (12) elektrische Leistung zuführt, die ausgebildet ist, in Richtung zu einer geschlossenen Position (12A) gleitend bewegbar zu sein, an der ein Zugang eines Fahrzeugs (11) vollständig geschlossen ist, und die ferner ausgebildet ist, in Richtung auf eine offene Position (12B) gleitend bewegbar zu sein, an der der Zugang des Fahrzeugs (11) vollständig geöffnet ist, wobei die Kabelverlegestruktur (1, 1A) umfasst:ein Drehhalteelement (2, 2A), das an dem Fahrzeug (11) und/oder der Schiebetür (12) vorgesehen und so gestaltet ist, dass es durch Drehung in einer horizontalen Ebene das Kabel (13) verschiebbar hält,wobei, wenn das Drehhalteelement (2, 2A) an dem Fahrzeug vorgesehen ist, eine Gleitbewegung der Schiebetür (12) von der geschlossenen Position (12A) zu der offenen Position (12B) bewirkt,dass sich das Drehhalteelement (2, 2A) um eine Drehachse (21) des Drehhalteelements (2, 2A) so dreht, das es sich näher an die offene Position (12B) bewegt als die Drehachse (21), und wenn die Schiebetür (12) sich an der geschlossenen Position (12A) befindet, die Drehachse (21) an einer Position vorgesehen ist, die in Richtung zu dem Fahrzeug in Bezug auf eine Mittelachse des von dem Drehhalteelement (2, 2A) gehaltenen Kabels (13) in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (11) verschoben ist, wohingegenwenn das Drehhalteelement (2, 2A) an der Schiebetür (12) vorgesehen ist, die Gleitbewegung der Schiebetür (12) von der geschlossenen Position (12A) zu der offenen Position (12B) bewirkt, dass sich das Drehhalteelement (2, 2A) um die Drehachse (21) des Drehhalteelements (2, 2A) so dreht,dass es sich näher an die geschlossene Position (12A) als die Drehachse (21) bewegt, und wenn die Schiebetür (12) sich an der geschlossenen Position (12A) befindet, die Drehachse (21) an einer Position vorgesehen ist, die in Richtung zu der Schiebetür (12) in Bezug auf die Mittelachse des von dem Drehhalteelement (2, 2A) gehaltenen Kabels (13) in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (11) verschoben ist, wobeiwenn das Drehhalteelement (2, 2A) an dem Fahrzeug (11) vorgesehen ist und die Schiebetür (12) sich an der geschlossenen Position (12A) befindet, die Drehachse (21) an einem Ende des Drehhalteelements (2, 2A) auf Seite der offenen Position (12B) vorgesehen ist, undwenn das Drehhalteelement (2, 2A) an der Schiebetür (12) vorgesehen ist und die Schiebetür (12) sich an der geschlossenen Position (12A) befindet, die Drehachse (21) an einem Ende des Drehhalteelements (2, 2A) auf einer Seite der geschlossenen Position (12A) vorgesehen ist.
Patent DE-112014006866-B4 (DE)
Title: Maschinensockel-Anbringungsvorrichtung für eine Aufzugshubmaschine
Inventor: WATANABE YASUO
IPC: B66B11/04
Filed: 2014-08-13
Granted: 2021-06-17
Abstract: Maschinensockel-Anbringungsvorrichtung für eine Aufzugshubmaschine, wobei die Maschinensockel-Anbringungsvorrichtung aufweist:einen Verstärkungskörper (41, 51, 61), der an einer Formschiene (4, 5) angebracht ist, die eine Bewegung eines Hubkörpers (7) führt; undein Maschinensockel-Befestigungsglied (42, 52, 62, 63), das an einem Maschinensockel (9, 91, 92) befestigt ist, wobei der Maschinensockel (9, 91, 92) eine Hubmaschine (8) trägt, die eine Antriebskraft zum Bewegen des Hubkörpers (7) erzeugt, und das an der Formschiene (4, 5) angebracht ist,wobei die Formschiene (4, 5) ein Paar von Flanschabschnitten (23) und einen Schienenvorsprungsabschnitt (24) umfasst, der zwischen dem Paar der Flanschabschnitte (23) befestigt ist,wobei ein Vertiefungsabschnitt (25), der sich zwischen dem Paar der Flanschabschnitte (23) öffnet, in dem Schienenvorsprungsabschnitt (24) ausgebildet ist,wobei der Verstärkungskörper (41, 51, 61) einen Einführabschnitt (41a, 51a, 61a) umfasst, der in den Vertiefungsabschnitt (25) eingeführt ist, undwobei das Maschinensockel-Befestigungsglied (42, 52, 62, 63) an einem Teil des Schienenvorsprungsabschnitts (24) angebracht ist, in welchen der Einführabschnitt (41a, 51a, 61) eingeführt ist.
Patent DE-112015003067-B4 (DE)
Title: Gassensor mit einem Sensorelement, einem Gehäuse und einer Elementabdeckung
Inventor: MIZUTANI KEISUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-06-29
Granted: 2022-08-25
Abstract: Gassensor (1) mit:einem Sensorelement (2), das ein Sauerstoffionen leitenden Festkörperelektrolyt (21) und eine Messelektrode (22) und eine Bezugselektrode (23), die jeweils an einer Oberfläche bzw. einer anderen Oberfläche des Festkörperelektrolyts (21) vorgesehen sind, hat;einem Gehäuse (3), in das das Sensorelement (2) eingeführt ist; undeiner Elementabdeckung (4), die an einer Spitzenendseite des Gehäuses (3) angeordnet ist, wobeidie Elementabdeckung (4) eine Innenabdeckung (41), die angeordnet ist, um den Spitzenendabschnitt des Sensorelements (2) von einer Außenperipherieseite und von der Spitzenendseite abzudecken, und eine Außenabdeckung (42), die angeordnet ist, um die Innenabdeckung (41) von der Außenperipherieseite und von der Spitzenendseite abzudecken, hat;die Innenabdeckung (41) einen Innenseitenwandabschnitt (411) entlang einer axialen Richtung (Z) und einen Innenbodenwandabschnitt (412), der an der Spitzenendseite des Innenseitenwandabschnitts (411) vorgesehen ist und die axiale Richtung (Z) schneidet, hat;die Außenabdeckung (42) einen Außenseitenwandabschnitt (421) entlang der axialen Richtung (Z) und einen Außenbodenwandabschnitt (422), der an der Spitzenendseite des Außenseitenwandabschnitts (421) vorgesehen ist und die axiale Richtung (Z) schneidet, hat;Innenseitenoberflächenlöcher (51), die in dem Innenseitenwandabschnitt (411) gebildet sind, weiter auf der Basisendseite als die Messelektrode (22) positioniert sind,Außenseitenoberflächenlöcher (61), die in dem Außenseitenwandabschnitt (421) gebildet sind, weiter auf der Spitzenendseite als die Innenseitenoberflächenlöcher (51) positioniert sind;Innenbodenoberflächenlöcher (52), die in dem Innenbodenwandabschnitt (412) gebildet sind, weiter auf der Spitzenendseite als die Messelektrode (22) positioniert sind,Außenbodenoberflächenlöcher (62), die in dem Außenbodenwandabschnitt (422) gebildet sind, auf einer Außenseite der Innenbodenoberflächenlöcher (52) positioniert sind,das Verhältnis des Gesamtoberflächengebiets der Außenseitenoberflächenlöcher (61) hinsichtlich des Gesamtoberflächengebiets der Innenbodenoberflächenlöcher (52) 8 bis 47 beträgt;das Gesamtoberflächengebiet der Innenseitenoberflächenlöcher (51) 2 bis 8 mm2beträgt, gekennzeichnet dadurch dassdas Verhältnis des Gesamtoberflächengebiets der Außenseitenoberflächenlöcher (61) hinsichtlich des Gesamtoberflächengebiets der Innenbodenoberflächenlöcher (52) 16 bis 30 beträgt.
Patent DE-112016002302-B4 (DE)
Title: Leistungs-Halbleitervorrichtung
Inventor: KAWASHIMA HIROSHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-05-09
Granted: 2022-05-05
Abstract: Leistungs-Halbleitervorrichtung (1), die Folgendes aufweist:- ein Leistungs-Halbleiterelement (8), das auf eine Schaltungsfläche (6f) einer Schaltungsplatte (3) gebondet ist;- mehrere Leitungsmuster (23, 24, 25), wobei ein Leitungsmuster (25) der mehreren Leitungsmuster (23, 24, 25) an der einen Endseite davon mit einer Schaltungskomponente von Schaltungskomponenten verbunden sind, die das Leistungs-Halbleiterelement (8) aufweist, die auf einer Seite angeordnet sind, auf der die Schaltungsfläche (6f) angeordnet ist, und wobei die anderen Leistungsmuster (23, 24) der mehreren Leitungsmuster (23, 24, 25) mit Schaltungskomponenten einer anderen Seite des Leistungs-Halbleiterelements (8) verbunden sind, die von der Schaltungsfläche (6f) wegzeigen, und wobei jedes Leitungsmuster (23, 24, 25) ein Durchgangsloch (21h) an einer vorbestimmten Position auf der anderen Endseite davon aufweist;- einen Einkapselungs-Körper (4), der dazu ausgebildet ist, die Schaltungskomponenten und die Schaltungsfläche (6f) derart einzukapseln, dass dieser eine Hauptfläche (4f) aufweist, die im Wesentlichen parallel zu der Schaltungsfläche (6f) ist;- aufnehmende Verbinder (5), die entsprechend zu den entsprechenden Durchgangslöchern (21h) der mehreren Leitungsmuster (23, 24, 25) ausgebildet sind, und zwar von der Hauptfläche (4f) des Einkapselungs-Körpers (4) aus in Richtung der Schaltungsfläche (6f); und- Presspassungs-Anschlüsse (2), die jeweils einen Verbinder-Einsetzanschluss (2a) aufweisen, der an dem jeweiligen aufnehmenden Verbinder (5) befestigt ist; wobei der Verbinder-Einsetzanschluss (2a) Folgendes aufweist:- einen Ankerbereich (2n), der an einer Seite angeordnet ist, an der ein Einsetz-Kopf für den aufnehmenden Verbinder (5) angeordnet ist, und der an einem Boden (5b) und einer Seitenfläche (5hd) des aufnehmenden Verbinders (5) befestigt ist; und- einen Presspassungs-Bereich (2p), der als ein Bereich ausgebildet ist, dessen Einsetztiefe niedriger ist als die des Ankerbereichs (2n), und der mit dem Durchgangsloch (21h) des Leitungsmusters (23, 24, 25) verbunden ist.
Patent DE-112019006023-B4 (DE)
Title: Brennkammer für eine Gasturbine und Gasturbine mit einer solchen Brennkammer
Inventor: TANIGUCHI KENTA
IPC: F23R3/28
Filed: 2019-11-13
Granted: 2023-05-17
Abstract: Brennkammer für eine Gasturbine (1), aufweisend:einen Flanschabschnitt (62), der an einem Gehäuse (20) anbringbar ist;einen Verlängerungsabschnitt (64), der eine Ringform aufweist und sich von dem Flanschabschnitt (62) entlang einer axialen Richtung der Brennkammer erstreckt;einen Rohrabschnitt (82, 84), der ein erstes Ende (80A), das mit dem Flanschabschnitt (62) verbunden ist, und ein zweites Ende (80B), das mit einer äußeren Umfangsfläche (64a) des Verlängerungsabschnitts (64) verbunden ist, aufweist, wobei sich der Rohrabschnitt (82, 84) von dem ersten Ende (80A) zu dem zweiten Ende (80B) an einer Außenseite des Verlängerungsabschnitts (64) in einer radialen Richtung erstreckt; undmindestens eine Kraftstoffdüse, die so ausgestaltet ist, dass sie eine Zufuhr eines Kraftstoffs über den Rohrabschnitt (82, 84) und einen innerhalb des Verlängerungsabschnitts (64) angeordneten Durchgang (65) aufnimmt,wobei der Rohrabschnitt (82, 84) aufweist:einen Rohrabschnitt (82, 84) in axialer Richtung, der das erste Ende (80A) aufweist und sich entlang der axialen Richtung der Brennkammer erstreckt;einen Rohrabschnitt (82, 84) in radialer Richtung, der das zweite Ende (80B) aufweist und sich entlang einer radialen Richtung der Brennkammer erstreckt; undeinen Verbindungsrohrabschnitt (86), der den Rohrabschnitt (82, 84) in axialer Richtung und den Rohrabschnitt (82, 84) in radialer Richtung verbindet, und dadurch gekennzeichnet, dassder Rohrabschnitt (82, 84) eine Länge L mit dem Verbindungsrohrabschnitt (86) aufweist, wobei die Länge L größer ist als die Summe von LAund LB, wobei LAein Abstand in axialer Richtung zwischen dem ersten Ende (80A) und dem zweiten Ende (80B) ist und LBein Abstand in radialer Richtung zwischen dem ersten Ende (80A) und dem zweiten Ende (80B) ist.
Patent CZ-292500-B6 (CZ)
Title: Paging and mailbox system using terrestrial or satellite broadcast installations
Inventor: DINTELMANN FRIEDRICH DR
IPC: H04W84/02
Filed: 1997-01-20
Abstract: In the present invention there is disclosed information communication system based on a paging and mailbox system being connected with at least one terrestrial and/or satellite television transmitters and at least one device for receiving transmission of a terrestrial and/or satellite television transmitter, the system being characterized in that information or messages which are to be transmitted to third persons are inserted, via information or messages stored in a paging system (10) and a mailbox system (11), as a teletext into a blanking interval of an analog video signal and are recognized and displayed by known teletext decoders in a receiving devices and apparatuses for terrestrial and/or satellite television transmission. According to the present invention, information or messages intended for particular participants in the paging system (10) and/or mailbox system (11) are only transmitted after authorization through the mediation of a transmitter and a receiver in a blanking interval of an analog video signal in a teletext format. For particular groups of participants, information and messages contained in a teletext format are encoded. A teletext decoder contained in a receiver recognizes and then displays facts concerning such defined group of users from a user or users by making use of a specific supplement formed by an authorization designation for that particular group of users.
Patent CZ-281322-B6 (CZ)
Title: Heteroploid cellular line of a fetal bovine thyroid ftby
Inventor: FISCHER OLDRICH MVDR
IPC: C12N5/071
Filed: 1993-02-15
Abstract: A heteroploid cellular line suitable for reproducing some strains of viruses of infectious bovine rhinotracheitis, parainfluenza 3 and bovine adenovirus. The cellular line was separated from fragments of the thyroid gland of a calf foetus and cultivated for more than 1 year in in-vitro conditions to the 150th passage.
Patent CZ-294687-B6 (CZ)
Title: Sub-frame for a motor vehicle and process for producing thereof
Inventor: VALIN DANIEL
IPC: B21D26/02
Filed: 1996-07-25
Abstract: In the present invention, there is disclosed a sub-frame for a motor vehicle, comprising a metal, one-piece, tubular structure (1), the sub-frame having a tubular central region (2) with two opposed ends (3, 4), the sub-frame having two arms (5, 6, 7, 8) extending from each of the two opposed ends (3, 4) of the tubular central region (2), the two arms (5, 6, 7, 8) having a cross-section substantially in a shape of an open half tube, the two arms extending from each of the opposed ends (3, 4) of the tubular central region (2) defining a dihedral angle between the two arms (5, 6, 7, 8) of less than 180 degrees , whereby the arms (5, 6, 7, 8) are adapted to provide a connection with a body of the motor vehicle or with either a wishbone of a front wheel of the motor vehicle in the case of a front sub-frame or with a rear axle of the motor vehicle in the case of a rear sub-frame. The invention also relates to a process for producing the above-described sub-frame.
Patent CZ-285025-B6 (CZ)
Title: The use of monocyclic or bicyclic terpenes
Inventor: JUERGENS UWE R
IPC: A61K31/35
Filed: 1994-06-11
Abstract: PCT No. PCT/EP94/01900 Sec. 371 Date Feb. 23, 1995 Sec. 102(e) Date Feb. 23, 1995 PCT Filed Jun. 11, 1994 PCT Pub. No. WO94/28895 PCT Pub. Date Dec. 22, 1994Disclosed is a method of treatment of steroid requiring inflammatory diseases using certain saturated monocyclic and bicyclic terpene compounds. These compounds may be administered in the form of capsules resistant to gastric juice, infusion solutions or intramuscular injection solutions. Because these particular terpene compounds exhibit steroid-like effects but without the harmful side-effects of conventional corticosteroids, the use of corticosteroids is substantially reduced, and in some cases, completely eliminated. Therefore, these terpene compounds are also suitable for long-term therapy and prophylaxis.
Patent CZ-290081-B6 (CZ)
Title: Process for producing razor blade
Inventor: DECKER THOMAS G
IPC: C23C14/06
Filed: 1998-02-13
Abstract: When producing a razor blade there is formed a substrate that is provided with a cutting edge being wedge-like sharpened to a form having included angle less than 30 degrees and edge radius (50) less than 1200 tenthmetre. A coating (60) of amorphous diamond material is then applied to the sharpened edge of the substrate (50), wherein during application first a high initial electric tension and subsequently a lower second electric tension are applied to the substrate.
Patent SK-278686-B6 (SK)
Title: The preparation used for unlearning smoking
Inventor: HADEK KAREL
IPC: A61K31/045
Filed: 1993-03-11
Abstract: The preparation used for unlearning of smoking is created based on the mixture containing at least 30 volume percent of methanol and other components creating 100 percent of the volume and it is applied so that, the human tongue or oral mucous membrane is coated by oil form of this preparation. It is suitable, when this mixture contains the other component, oil closed to peppermint or at least one oil related to the group of ethereal oils. The other suitable components contained in this preparation can be represented by alcohol, 01 up to 60 volume percent, when talking about the total mixture, oil closed to peppermint, ethereal oils and /or facilities supporting taste.
Patent CZ-278854-B6 (CZ)
Inventor: MRHALEK JAROSLAV ING
IPC: H02J3/10
Filed: 1992-07-09
Abstract: K prvnímu vodiči (4) sítě je připojena anoda
první diody (2) a katoda druhé diody (3). Ke
katodě první diody (2) je v sérii připojen emitor
prvého tranzistoru (1), jehož bázeje připojena ke
katodě první Zenerovy diody (6). Jeho kolektor
tvoří společný bod s anodou první Zenerovy
diody (6), s druhým vodičem (8) sítě, s katodou
druhé Zenerovy diody (7) a kolektorem druhého
tranzistoru (5). Báze druhého tranzistoru (5) je
připojena k anodě druhé Zenerovy diody (7) a
emitor druhého tranzistoru (5) je připojen v
sérii k anodě druhé diody (3).
Patent CZ-280557-B6 (CZ)
Title: Power-conducting chain
Inventor: MORITZ WERNER
IPC: F16G13/16
Filed: 1990-08-24
Abstract: A guide or feeder chain for power and supply lines is provided. The chain includes chain links formed from two spaced-apart side pieces or link members that are disposed parallel to one another and are interconnected via crosspieces. Successive chain links are pivotably interconnected where they overlap one another. So that the chain links can slide on one another without becoming worn or generating noise, sliding skids are detachably secured to narrow sides of the side pieces or link members.