baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011015622-B4 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FEES HEINER
IPC: H01M6/42
Filed: 2011-03-31
Granted: 2017-01-05
Abstract: Batterie (51) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (12, 62), von denen jede eine durch eine Grundform der jeweiligen Batteriezelle (12, 62) vorgegebene Längsachse (18) und eine sich quer zur Längsachse (18) erstreckende Stirnseite (26) mit zumindest einem Anschlusspol (22, 24) aufweist, wobei die Batteriezellen (12, 62) achsparallel nebeneinander in zumindest zwei Reihen (14, 16) angeordnet sind und ein elektrisches Leitelement (28), über welches jeweils ein Anschlusspol (24) der Batteriezellen (12, 62) zumindest einer der beiden Reihen (14, 16) mit einem Anschlusselement (68) zum Anschließen der Batterie (51) an das Kraftfahrzeug elektrisch verbunden ist, zumindest bereichsweise zwischen den beiden Reihen (14, 16) angeordnet ist, wobei das Leitelement (28) ein Bestandteil eines Halteelements (10) ist, in welches die Batteriezellen (12, 62) eingesetzt und durch welches sie in einem Gehäuse (52) der Batterie (51) gehalten sind.
Patent DE-102011056553-B4 (DE)
Title: Stecker mit Indikatororgan und an einer Leitung anbringbarer Trennvorrichtung
Inventor: REISSNEGGER THOMAS
IPC: H01R13/713
Filed: 2011-12-16
Granted: 2023-11-09
Abstract: Stecker (1) mit einem Steckergehäuse (3), in dem wenigstens ein Indikatororgan (14) zur Fehlerüberprüfung und ein Steckkontakt (6) angeordnet sind, wobei der Steckkontakt (6) steckseitig mit einem Gegensteckkontakt zusammensteckbar und anschlussseitig mit einer Leitung (2) verbindbar ausgestaltet ist, mit einer Trennvorrichtung (17), die auf das Indikatororgan (14) mechanisch einwirkend und mit der Leitung (2) mechanisch koppelbar ausgestaltet ist, und mit zwei Indikatorkontakten (11), die innerhalb des Steckergehäuses (3) angeordnet und durch das Indikatororgan (14) überbrückbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Betriebszustand (B) des Steckers (1), in dem die Leitung (2) leitend anschlussseitig mit dem Steckkontakt (6) verbunden ist, die beiden lndikatorkontakte (11) durch das Indikatororgan (14) überbrückt sind und in einem Störzustand (S) des Steckers (1), in dem die Leitung (2) im Vergleich zum Betriebszustand (B) zumindest teilweise aus dem Steckergehäuse (3) herausgezogen ist, die beiden Indikatorkontakte (11) elektrisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102011080656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Homogenisierung der Schwellenwerte eines mehrkanaligen quantenzählenden Strahlungsdetektors
Inventor: HANNEMANN THILO
IPC: G01T1/17
Filed: 2011-08-09
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Homogenisierung von Schwellenwerten eines mehrkanaligen quantenzählenden Strahlungsdetektors (3), der für jeden Kanal mindestens einen Komparator (9) mit einem einstellbaren Schwellenwert aufweist, bei dem – ein Detektor (3) eingesetzt wird, bei dem den einstellbaren Schwellenwerten der Komparatoren (9) Energieschwellen zugeordnet sind, – mit dem Detektor (3) bei unterschiedlichen spektralen Zusammensetzungen der Strahlung jeweils Leermessungen mit unterschiedlich eingestellten Schwellenwerten der Komparatoren (9) durchgeführt werden, und – für jeden Kanal, dessen Komparator (9) auf die gleiche Energieschwelle eingestellt werden soll, aus den Leermessungen ein angepasster Schwellenwert für diese Energieschwelle ermittelt wird, wobei jeweils erste Leermessungen bei den unterschiedlichen spektralen Zusammensetzungen der Strahlung durchgeführt werden, bei denen die Schwellenwerte der Komparatoren (9) auf einen der Energieschwelle zugeordneten Wert eingestellt sind, und wobei aus den ersten Leermessungen jeweils die normierten Zählraten berechnet werden und anschließend weitere Leermessungen in gleicher Weise durchgeführt werden, bei denen die Schwellenwerte der Komparatoren (9) variiert werden, bis für jeden der betrachteten Kanäle ein Maß für eine Variation einer normierten Zählrate des Kanals über die unterschiedlichen spektralen Zusammensetzungen der Strahlung verringert oder minimiert ist.
Patent DE-102011101580-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur elektromyographischen Ableitung von Muskelsignalen sowie Verfahren zur Vorbereitung einer elektromyographischen Ableitung von Muskelsignalen und System
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: A61B5/11
Filed: 2011-05-13
Granted: 2015-03-12
Abstract: Sensorvorrichtung (201; 201') zur elektromyographischen Ableitung von Muskelsignalen auf einer Haut eines lebenden Körpers, umfassend vier Ableitungselektroden (E1; E2; E3; E4) sowie eine Erdelektrode (G), wobei die Elektroden (E1; E2; E3; E4; G) eine gemeinsame Trägerschicht (202) aufweisen und diese Trägerschicht (202) mindestens eine Perforation (205) umfasst, an der die Trägerschicht (202) so trennbar ist, dass sich jede Elektrode (E1; E2; E3; E4; G) nach dem Trennen separat auf einem abgetrennten Teilstück der Trägerschicht (202) befindet; wobei die Sensorvorrichtung (201; 201') mindestens ein geschirmtes Kabel (204) aufweist und ein Ende des geschirmten Kabels (204) mit einer der Elektroden (E1; E2; E3; E4; G) und das andere Ende des geschirmten Kabels (204) mit einem Kontaktelement (203; 203') verbunden ist, das so mittels eines Verbindungselementes mit einer Auswerteeinheit verbindbar ist, dass Signale an die Auswerteeinheit übergebbar sind; wobei jede der Ableitungselektroden (E1; E2; E3; E4) einzeln über ein geschirmtes Kabel (204) mit dem Kontaktelement (203) verbunden ist, wobei die geschirmten Kabel (204) sternförmig zum Kontaktelement (203) geführt sind; oder wobei, ausgehend vom Kontaktelement (203'), alle Elektroden (E1; E2; E3; E4; G) mit dem geschirmten Kabel (204) verbunden sind, wobei das geschirmte Kabel (204) als mehradriges Kabel mit mehreren, einzeln abgeschirmten Leitern ausgebildet und jede der Elektroden (E1; E2; E3; E4; G) jeweils mit einem der Leiter verbunden ist.
Patent DE-102011102904-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: SEEGER HERBERT
IPC: F16D65/18
Filed: 2011-05-31
Granted: 2015-04-30
Abstract: Bremssystem, mit einer Druckplatte (10), welche über wenigstens einen Teil einer Reibungsbremse (11) verfügt, wobei die Druckplatte (10) in Bremsrichtung (14) bewegbar ist, wobei sie in eine Bremsstellung (10.2), bei der sie in Wirkverbindung mit dem Teil der Reibungsbremse (11) steht, führbar ist und weiterhin wieder in Lüftungsrichtung (15) führbar ist um in eine Lüftungsstellung (10.1) zu gelangen, wobei wenigstens ein Energiespeicher (12) vorgesehen ist, welcher beim Bewegen der Druckplatte (10) in Bremsrichtung (14) entladbar und beim Bewegen der Druckplatte (10) in Lüftungsrichtung (15) wieder aufladbar ist und mit wenigstens einer elektrisch betreibbaren Rückhalteeinrichtung (20), welche bei Beaufschlagung mit elektrischer Energie die Druckplatte (10) in ihrer Lüftungsstellung (10.1) hält, wobei bei einem Verlust der elektrischen Energie der Rückhalteeinrichtung (20) die Druckplatte (10) mittels des oder der Energiespeicher (12) in die Bremsrichtung (14) bewegbar und in ihre Bremsstellung (10.2) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Rückhalteeinrichtung ein oder mehrere Elektromotoren (20) dienen, an denen jeweils zumindest eine Welle (21) angeordnet ist, an welcher wenigstens ein Exzenter (22) befindlich ist, welcher an der Druckplatte (10) über ein Anlenkmittel (30) angelenkt ist, wobei die Druckplatte (10) durch die Funktion der Elektromotoren (20) in ihrer Lüftungsstellung (10.1) verbleibt, dass die Elektromotoren (20) auch dazu dienen, die Druckplatte (10) aus ihrer Bremsstellung (10.2) wieder in Lüftungsrichtung (15) zu bewegen, bis die Lüftungsstellung (10.1) erreicht ist, wobei als Anlenkmittel (30) ein oder mehrere Pleuel (32) dienen, welche an dem Exzenter (22) angeordnet sind, wobei die Anlenkung unter Zwischenschaltung eines Lagers (31) geschieht und wobei der Exzenter (22) und das Anlenkmittel (30) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102011118288-B4 (DE)
Title: Transformator mit einer Kappe zum Abdecken eines induktiven Bauelements
Inventor: JIANG YUN
IPC: H01F27/00
Filed: 2011-11-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: Transformator, umfassend eine Kappe (10) zum Abdecken eines induktiven Bauelements und eine Spule (20) mit einem Spulenkörper (200), auf dem ein elektrischer Leiter (210) aufgewickelt ist, wobei die Spule (20) unter der Kappe (10) angeordnet ist und wobei die Kappe (10) umfasst:- mindestens ein Kontaktierungselement (100a, 100b) zum Anlegen oder Abgreifen eines elektrischen Signals- einen Deckel (110) zum Abdecken des Bauelements (20),- wobei das Material des Deckels (110) derart geformt ist, dass das Kontaktierungselement (100a, 100b) von dem Material des Deckels an dem Deckel (110) gehalten wird,- wobei das mindestens eine Kontaktierungselement (100a, 100b) einen ersten Abschnitt (101), der an dem Deckel (110) gehalten wird, und mindestens einen zweiten als Kontaktanschluss ausgebildeten Abschnitt (102a, 102b), der von dem Deckel (110) beabstandet angeordnet ist und zum Anlegen oder Abgreifen der Spannung ausgebildet ist, umfasst,- wobei der erste Abschnitt (101) des mindestens einen Kontaktierungselements (100a, 100b) in das Material des Deckels (110) integriert ist,- wobei das mindestens eine Kontaktierungselement (100a, 100b) als ein Bügel ausgebildet ist,- wobei das mindestens eine Kontaktierungselement (100a, 100b) Schenkel (103a, 103b) aufweist,- wobei der erste Abschnitt (101) zwischen den Schenkeln (103a, 103b) angeordnet ist,- wobei einer des mindestens einen zweiten Abschnitts (102a) an einem Ende eines der Schenkel (103a) und ein weiterer des mindestens einen zweiten Abschnitts (102b) an einem Ende eines weiteren der Schenkel (103b) angeordnet ist,- wobei die Schenkel (103a, 103b) und der eine und der weitere des mindestens einen zweiten Abschnitts (102, 102b) aus dem Deckel (110) herausragen,- wobei im bestimmungsmäßigen Betrieb des Transformators (1) das mindestens eine Kontaktierungselement (100a, 100b) der Kappe (10) als eine der Primär- und Sekundärseite des Transformators ausgebildet ist und- wobei im bestimmungsmäßigen Betrieb des Transformators (1) der elektrische Leiter (210) der Spule als eine andere der Primär- und Sekundärseite des Transformators ausgebildet ist.
Patent DE-102012000820-B4 (DE)
Title: Schutzhelm mit einem schwenkbaren Visier
Inventor: EFFMANN STEFAN
IPC: A42B3/22
Filed: 2012-01-17
Granted: 2018-05-30
Abstract: Schutzhelm mit schwenkbarem Visier, umfassend:eine gebogene Visierscheibe (3) mit einem ersten Endstück (4) und einem zweiten Endstück (5),jeweils einen an den Endstücken (4, 5) anbringbaren Adapter (10), welcher an den Endstücken (4, 5) in mindestens zwei Vorzugsstellungen in der Weise befestigbar ist, dass sich für einen festen Bezugspunkt (14) des Adapters (10) ein Längsversatz x ergibt, wenn der Adapter (10) von einer ersten Vorzugsstellung in eine zweite Vorzugsstellung umgesteckt wird,eine Gelenkverbindung (14, 18) am Bezugspunkt (14) des Adapters (10), welche als mit dem Schutzhelm verbindbar ausgeführt ist, wobei der Adapter (10) Stifte (16, 17) aufweist, die in Lochpaare (11, 12) an den Endstücken (4, 5) der Visierscheibe (3) einführbar sind, wobei an jedem Endstück (3) der Visierscheibe (3) zumindest ein erstes Lochpaar (11) für die erste Vorzugsstellung und beabstandet dazu ein zweites Lochpaar (12) für die zweite Vorzugsstellung vorgesehen sind.
Patent DE-102012012943-B4 (DE)
Title: Löschvorrichtung für die maritime Brandbekämpfung zur Anwendung für Wasserfahrzeuge, Schwimmkörper oder Offshoreanlagen
Inventor: BINGER ANDRÉ
IPC: A62C35/58
Filed: 2012-06-29
Granted: 2018-05-30
Abstract: Löschvorrichtung für die maritime Brandbekämpfung zur Anwendung für Wasserfahrzeuge (2), Schwimmkörper oder Offshoreanlagen, zumindest bestehend aus:a. einer Löschwasserleitung (1, 1.1, 1.2), deren erstes Ende in das als Löschwasserquelle dienende Fahr- oder Umgebungswasser (10) hineinragt und deren zweites Ende sich bis zu einer beliebig am Wasserfahrzeug (2), Schwimmkörper oder Offshoreanlage platzierten Sprüheinrichtung (3) erstreckt,b. einer von einer als Druckfluidflasche (4.1) und einer in Gestalt einer Membran,- Kolben,- Zahnrad- oder Schlauchpumpe (4.2) ausgebildeten Druckfluidquelle (4, 4.2) bis zur Sprüheinrichtung (3) sich erstreckenden Druckfluidleitung (5) sowiec. zumindest einer Auslösevorrichtung (6) zur Freigabe des Druckfluidvolumenstroms, und im Auslösefall die gleichzeitig mit Druckfluid und Fahr- oder Umgebungswasser beaufschlagbare Sprüheinrichtung (3) zur Erzeugung eines Löschwasser-Druckfluid-Sprühnebels (7) ausgebildet ist, wobei die in der Löschwasserleitung (1, 1.1, 1.2) platzierte und als Druckfluidquelle (4) fungierende Membran,- Kolben,- Zahnrad- oder Schlauchpumpe (4.2) zum Zwecke der Druckbeaufschlagung des Löschwassers vorgesehen ist, und als Antriebsgas für die Membran,-Kolben,- Zahnrad- oder Schlauchpumpe (4.2) das von der Druckfluidflasche (4.1) gelieferte Druckfluid vorgesehen ist, und die Sprüheinrichtung (3) mit dem von der Membran,- Kolben,- Zahnrad- oder Schlauchpumpe (4.2) abgeführten Druckfluid beaufschlagbar ausgebildet ist.
Patent DE-102012019778-B4 (DE)
Title: Breitenverstellbare Haltevorrichtung für eine rahmenlose Wannenabtrennung und mit dieser ausgestattete Wannenabtrennung sowie Verwendung eines Verstellelements zur Breitenverstellung einer Wannenabtrennung
Inventor: SCHINDLER MARTIN
IPC: E05D7/04
Filed: 2012-10-09
Granted: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine breitenverstellbare Haltevorrichtung (1) für eine rahmenlose Wannenabtrennung (13) mit einem Halteelement (3) mit einem ersten Halteabschnitt (5) zur Befestigung an der Wannenabtrennung (13) und einem zweiten Halteabschnitt (7) zur Befestigung an einer Wand oder an einer zweiten Wannenabtrennung (39), wenigstens ein Verstellelement (19) mit wenigstens einem Langloch (23, 25) zur Breitenverstellung der Wannenabtrennung (13), wobei das Verstellelement (19) in die Wannenabtrennung (13, 39) einsetzbar und mit dem ersten Halteabschnitt (5) über wenigstens ein Befestigungsmittel (27, 29) koppelbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckelement (9) angeordnet und ausgelegt ist, eine durch die Breitenverstellung in der Haltevorrichtung (1) entstehenden Fuge (21) zwischen der Wannenabtrennung (13, 39) und der Haltevorrichtung (1) zu verdecken. Die Erfindung betrifft ferner eine Wannenabtrennung, die mit einer derartigen Haltevorrichtung ausgestattet ist, sowie die Verwendung eines Verstellelements zur Breitenverstellung einer Wannenabtrennung (13, 39).
Patent DE-102012109854-B4 (DE)
Title: Strukturmessgerät und Strukturmessverfahren
Inventor: FUKAYA HIROSHI
IPC: H01J37/26
Filed: 2012-10-16
Granted: 2017-08-17
Abstract: Strukturmessgerät (100; 200), enthaltend: eine Elektronenstrahl-Bestrahlungseinheit (1) zum Bestrahlen einer Oberfläche einer Probe (8) mit einem Elektronenstrahl, einen Detektor (9) zum Erfassen von auf der Oberfläche der Probe (8) erzeugten Sekundärelektronen, einen Signalprozessor (11), der dazu geeignet ist, auf der Grundlage eines Erfassungssignals vom Detektor (9) ein Sekundärelektronenbild (40) der Oberfläche der Probe (8) zu erzeugen, eine Messbereichsdefinitionseinheit (14), die dazu geeignet ist, unter Rückgriff auf Entwurfsdaten (30; 70, 75) der Probe (8) einen Messbereich (35) in den Entwurfsdaten (30) zu definieren, eine erste Erfassungseinheit (15) zum Erfassen eines charakteristischen Teilbereichs der Entwurfsdaten (30), eine zweite Erfassungseinheit (16) zum Erfassen eines charakteristischen Teilbereichs des Sekundärelektronenbilds (40), eine Ausrichteinheit (17) zum Positionieren und Festlegen des Messbereichs (35, 45) der Entwurfsdaten (30; 70, 75) im Sekundärelektronenbild (40), basierend auf einem Positionszusammenhang zwischen dem charakteristischen Teilbereich der Entwurfsdaten (30; 70, 75) und dem charakteristischen Teilbereich des Sekundärelektronenbilds (40), und eine Messungseinheit (19) zum Messen der Breite einer Struktur auf der Grundlage von Kanten der Struktur innerhalb des Messbereichs (45) des Sekundärelektronenbilds (40), wobei die Entwurfsdaten (30) Strukturen und Zwischenräume umfassen, die jeweils aus einer Vielzahl von rechteckigen Teilblöcken (21a–d, 32a–e; 72a, 77a–h, 78a–l) gebildet sind, durch die Messbereichsdefinitionseinheit (14) die Länge (L1) des Messbereichs (35) kleiner als die Länge (L2) eines Messzielblocks (32b) definierbar ist und die Breite (W1) des Messbereichs (35) kleiner als die Breite (W2) des Messzielblocks (32b) definierbar ist und durch die Messbereichsdefinitionseinheit (14) der Messbereich (35) an einem Teilbereich der Struktur der Entwurfsdaten (30; 70, 75) festlegbar ist, wobei dieser Teilbereich keinen abgestuften Teilbereich aufweist, der eine Änderung einer Linienbreite verursacht.
Patent DE-102012111881-B4 (DE)
Title: Motorisch betreibbares Standflügelschloss mit Riegel- und Fallenauswerfer
Inventor: BLECKMANN JÖRG
IPC: E05C7/04
Filed: 2012-12-06
Granted: 2021-12-30
Abstract: Standflügelschloss mit einem Fallenauswerfer (3) und einem Riegelauswerfer (4), die durch eine Verlagerung eines an eine Riegelstange (35') anschließbaren Anschlussschiebers (5) in eine Öffnungsrichtung von einer Nichtfunktionsstellung in eine Funktionsstellung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussschieber (5) derart mit dem Fallenauswerfer (3) und dem Riegelauswerfer (4) getriebegekoppelt ist, dass der Fallenauswerfer (3) und der Riegelauswerfer (4) auch bei einer Verlagerung des Anschlussschiebers (5) entgegen der Öffnungsrichtung von der Nichtfunktionsstellung in die Funktionsstellung bringbar sind.
Patent DE-102012215383-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfsystem und Verfahren zum Bilden desselben
Inventor: MOONEN LEE B
IPC: F02F1/24
Filed: 2012-08-30
Granted: 2014-01-16
Abstract: Ein Zylinderkopfsystem für einen Verbrennungsmotor umfasst einen Zylinderkopf, der eine ringförmige Öffnung in diesem mit einer zentralen Langsachse definiert, und einen Ventilsitzeinsatz, der in der Öffnung angeordnet ist. Der Ventilsitzeinsatz weist eine äußere ringförmige Fläche, die zum Anliegen an dem Zylinderkopf ausgebildet ist, und eine Detektionsfläche auf, die mit der äußeren ringförmigen Fläche konzentrisch und von dieser beabstandet ist. Die Detektionsfläche weist einen Vorsprung an dieser auf, der sich in Richtung der zentralen Längsachse radial erstreckt. Das Zylinderkopfsystem umfasst auch ein Ventil, das in die Öffnung einfügbar und ausgebildet ist, um während des Betriebs des Motors entlang der Achse verschoben zu werden. Ein Verfahren zum Bilden des Zylinderkopfsystems umfasst, dass der Ventilsitzeinsatz in die Öffnung eingefügt wird. Nach dem Einfügen umfasst das Verfahren, dass der Vorsprung entfernt wird, um dadurch eine Indikatorfläche zu bilden. Nach dem Entfernen umfasst das Verfahren, dass das Ventil in der Öffnung angeordnet wird, um dadurch das Zylinderkopfsystem zu bilden.
Patent DE-102012216140-B4 (DE)
Title: Verbindereingriffskörper
Inventor: IKEDA TOMOHIRO
IPC: H01R13/629
Filed: 2012-09-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verbindereingriffskörper, der aufweist: einen ersten Verbinder, der einen ersten Signalanschluss und einen ersten Leistungszufuhranschluss aufweist; einen zweiten Verbinder (5), der einen Leistungszufuhranschluss-Arretierabschnitt (9), einen Signalanschluss-Arretierabschnitt (11), einen zweiten Signalanschluss, der aufgebaut ist, um mit dem ersten Signalanschluss des ersten Verbinders verbunden zu sein, wenn der zweite Verbinder mit dem ersten Verbinder zusammengefügt ist, und einen zweiten Leistungszufuhranschluss aufweist, der aufgebaut ist, um mit dem ersten Leistungszufuhranschluss des ersten Verbinders verbunden zu sein, wenn der zweite Verbinder mit dem ersten Verbinder verbunden ist; und einen Hebel (7), der einen Signalanschluss-Trennungsabschnitt (17), einen Leistungszufuhranschluss-Trennungsabschnitt (19), einen arretierten Abschnitt des Leistungszufuhranschlusses (21), der aufgebaut ist, um mit dem Leistungszufuhranschluss-Arretierabschnitt (9) des zweiten Verbinders (5) arretiert zu werden, und einen arretierten Abschnitt des Signalanschlusses (23) aufweist, der aufgebaut ist, um mit dem Signalanschluss-Arretierabschnitt (11) des zweiten Verbinders (5) arretiert zu werden, wobei der Hebel aufgebaut ist, um mit dem ersten Verbinder und dem zweiten Verbinder (5) in Eingriff gebracht zu werden und um eine Fügekraft und eine Trennungskraft zu veranlassen, zwischen dem ersten Verbinder und dem zweiten Verbinder (5) zu wirken, durch Bewegen zwischen einer zusammengefügten Position und einer getrennten Position relativ zum ersten Verbinder und zum zweiten Verbinder (5), wobei wenn der Hebel (7) in der zusammengefügten Position positioniert ist, der arretierte Abschnitt des Signalanschlusses (23) an dem Signalanschluss-Arretierabschnitt (11) arretiert ist, wobei der erste Signalanschluss und der zweite Signalanschluss miteinander verbunden sind und der erste Leistungszufuhranschluss und der zweite Leistungszufuhranschluss miteinander verbunden sind, wenn der Hebel (7) in einer bestimmten mittleren Position zwischen der zusammengefügten Position und der getrennten Position positioniert ist, der ersten Leistungszufuhranschluss und der zweite Leistungszufuhranschluss miteinander verbunden sind und der erste Signalanschluss und der zweite Signalanschluss voneinander getrennt sind, wenn der Hebel (7) in einer getrennten Position ...
Patent DE-102012217034-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit zwei mit einem Antriebsaggregat in Wirkverbindung bringbaren Eingangswellen
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/091
Filed: 2012-09-21
Granted: 2020-07-30
Abstract: Getriebevorrichtung (1) mit zwei mit einem Antriebsaggregat (2A) in Wirkverbindung bringbaren Eingangswellen (EW1, EW2) und mit genau einer Vorgelegewelle (VW), wobei die Eingangswellen (EW1, EW2) zur Darstellung von wenigstens neun Übersetzungen (A bis J) für Vorwärtsfahrt und wenigstens einer Übersetzung (L, M) für Rückwärtsfahrt über Radsätze (R3 bis RR), die über Schalteinrichtungen (SE1 bis SE5) in den Kraftfluss zu- und abschaltbar sind, mit der Vorgelegewelle (VW) verbindbar sind und acht axial nebeneinander angeordnete Radebenen (I bis VIII) bilden, wobei mehreren Schalteinrichtungen (SE1 bis SE5) jeweils wenigstens zwei Radsätze ((R4, R6, R8), (R4, R8, R6), (R7, R3, R9), (R3, R9, R5, RR), (R5, RR)) zugeordnet sind und wenigstens zwei Übersetzungen (A, B, L) durch schaltelementseitiges Zuschalten von jeweils drei der Radsätze ((R3, R9, R5), (R6, R8, R4), (R3, R9, RR)) in den Kraftfluss darstellbar sind, über die durch jeweils alleiniges schaltelementseitiges Zuschalten in den Kraftfluss jeweils eine Übersetzung (C, D, E, F, H, J, M) darstellbar ist, und wobei wenigstens eine weitere Übersetzung (G) durch schaltelementseitiges Zuschalten von einem weiteren der Radsätze (R7) in den Kraftfluss einlegbar ist und auf wenigstens einer der Eingangswellen (EW1, EW2) eine mit wenigstens zwei Festrädern (26, 24) ausgeführte Hohlwelle (36) und auf der Vorgelegewelle (VW) zwei mit jeweils wenigstens zwei Festrädern (17, 16 bzw. 27, 14) ausgebildete weitere Hohlwellen (11, 12) drehbar gelagert sind, die über die Schalteinrichtungen (SE2, SE1, SE3) mit wenigstens einer der Eingangswellen (EW1, EW2) oder der Vorgelegewelle (VW) drehfest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Darstellung einer ersten Übersetzung (A) für Vorwärtsfahrt ein Radsatz (R3), über den in zugeschaltetem Betriebszustand eine dritte Übersetzung (C) für Vorwärtsfahrt darstellbar ist, mit einem Getriebeeingang (37) und getriebeausgangsseitig mit einem weiteren Radsatz (R9) gekoppelt ist, über den in zugeschaltetem Betriebszustand eine neunte Übersetzung (J) für Vorwärtsfahrt darstellbar ist, wobei der weitere Radsatz (R9) wiederum getriebeausgangsseitig mit einem zusätzlichen Radsatz (R5) in Wirkverbindung steht, über den in zugeschaltetem Betriebszustand eine fünfte Übersetzung (E) für Vorwärtsfahrt darstellbar ist und der mit einem Getriebeausgang (38) verbunden ist.