baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10218323-A1 (DE)
Title: Spaltsiebvorrichtung
Inventor: MICKELAT THOMAS
IPC: D21D5/16
Filed: 2002-04-24
Abstract: Es wird eine Spaltsiebvorrichtung, insbesondere zur Behandlung von Fasersuspensionen in der Papierindustrie, angegeben, welche eine Mehrzahl von an wenigstens einem Verstärkungselement in vorbestimmten wechselseitigem Abstand mittels Distanzelementen parallel verlaufende, fixierte Stäbe umfasst, deren wechselseitiger Abstand die Spaltweite der Spaltsiebvorrichtung bestimmt. Insbesondere zur Vermeidung von kerbinduzierten Festigkeitsschwankungen sind die Distanzelemente zugleich als Verbindungselemente ausgebildet, welche die Stäbe in allen drei räumlichen Richtungen formschlüssig beabstandet vom Stabfußbereich in Richtung möglichst nahe der neutralen Faser der beaufschlagten Stäbe unter Kraftableitung zu den Verstärkungselementen fixieren. Somit wird eine Festigung ohne Schweißen ermöglicht und die getrennten räumlich formschlüssigen Verbindungen zwischen den Stäben und den kombinierten Distanz- und Verbindungselementen sowie zwischen den kombinierten Distanz- und Verbindungselementen und den Verstärkungselementen sind beide weitgehend kerbwirkungsfrei ausgestattet, so dass die Bauteilfestigkeit uneingeschränkt erhalten bleibt.
Patent DE-10223160-A1 (DE)
Title: Seilzugbremse für ein Fahrrad
Inventor: LIU CHIEH-I
IPC: F16C1/12
Filed: 2002-05-24
Abstract: Eine Seilzugbremse für ein Fahrrad weist einen Rahmen (10) und einen Sitz (20) auf. Der Rahmen (10) weist eine an einem Oberteil desselben ausgebildete Spitze auf. Unter der Spitze ist eine Bohrung (131) für zwei hindurch verlaufende erste Seile (32) gebildet. Der Sitz (20) ist in einer in dem Rahmen (10) gebildeten Kammer (132) aufgenommen, und in diesem ist ein Kanal (223) gebildet und sind ein erster Befestiger (222) und zwei zweite Befestiger (221) vorgesehen. In dem Sitz (20) verlaufen die ersten Seile (32) und sind durch den ersten Befestiger (222) gesichert und mit zwei Bremsenhebeln verbunden. In dem Sitz (20) verlaufen zwei zweite Seile (36) durch eine Bodenfläche des Rahmens (10) hindurch und sind durch die zweiten Befestiger (221) gesichert. Die zweiten Seile (36) sind jeweils mit zwei Bremsmitteln verbunden.
Patent DE-10227158-A1 (DE)
Title: Method for labeling plastic drinks crates comprises moving them from conveyor using lifting arms, passing them to labeling station and feeding them back on to the conveyor further down
Inventor: DEEKEN ALFONS
IPC: B65C9/02
Filed: 2002-06-18
Abstract: The method for labeling plastic drinks crates (12) comprises moving them from a conveyor (4) using lifting arms (6, 7) and passing them to a labeling station (5). They are than fed back on to the conveyor further down. An independent claim is included for a machine for carrying out the method.
Patent DE-10228495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kühl- und Heizkreislaufs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUELSER HOLGER
IPC: F01P7/14
Filed: 2002-06-26
Abstract: Die Erfindung geht von einem Verfahren zum Betrieb eines Kühl- und Heizkreislaufs (10) eines Kraftfahrzeugs aus, das von einer Brennkraftmaschine (12) angetrieben wird, wobei ein erster Kühlmittelweg (28) über eine Bypassleitung, ein zweiter Kühlmittelweg (30) über einen Hauptkühler (16) der Brennkraftmaschine (12) und ein dritter Kühlmittelweg (32) über einen Heizungswärmetauscher (20) führt, und die Kühlmittelströme durch elektrisch betätigte Ventile (34, 36) aufgeteilt und durch mindestens eine elektrisch angetriebene Pumpe (14) bestimmt werden, indem eine elektronische Steuereinheit (22) sowohl die Ventile (34, 36) als auch die Pumpe (14) in Abhängigkeit von Betriebs- und Umgebungsparametern (40, 42) sowie Sollwertvorgaben (38) ansteuert. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (22) an der Pumpe (14) einen höheren Volumenstrom einstellt, wenn der Fahrer eine Sollwertvorgabe (38) für einen Wärmeeintrag in den Fahrgastraum einstellt.
Patent DE-10234402-A1 (DE)
Title: Electric drive for paper processing machines e.g. printing press, has rotor and stator subassemblies separated by air gap having control circuit
Inventor: KRUEGER MICHAEL
IPC: B41F13/004
Filed: 2002-07-29
Abstract: The drive has a stator (4) and rotor (3) separated by an air gap where the rotor is fixedly connected to a gear train and stator is connected to a cylinder. Control circuit (5) is provided to control the motor for driving the cylinder. A power system (7) and a transformer (26) feed a current through an air gap (6), which is received in contact less and inductively coupled manner by the control unit.
Patent DE-10238898-A1 (DE)
Title: Applicator mechanism is for direct application of liquid or paste-like coating medium on paper or board web and minimizes adverse impact of air boundary layer in high-speed paper machines
Inventor: FISCHER FRANZ
IPC: D21H23/34
Filed: 2002-08-24
Abstract: The paper or board web (B) runs over a counter roll (2.1) and is associated with at least one applicator (A). The counter roll has a core; the outer peripheral surface of the core is encased by a roll covering, which features a number of grooves and/or bores to absorb air dragged along with the paper or board.  The grooves and bores are 1 - 20 mm deep, and the groove width and the bore diameter are 0.01 - 1 mm. The distance between the individual grooves and/or bores is 1-20 mm.
Patent DE-10241094-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Überwachungsliste
Inventor: HAUPTVOGEL ANDREAS
IPC: H04M1/27457
Filed: 2002-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Überwachungsliste LI mittels eines Mobiltelefons M, wobei die Überwachungsliste Kennungen KN1, KN2, KN3 von solchen Personen oder Kommunikationsgeräten enthält, deren Status von einem mit einem Mobilfunknetz verbundenen Präsenzrechner PR überwacht und deren Statusinformationen auf einer Anzeigeeinheit A des Mobiltelefons angezeigt werden sollen. Dabei werden aus einem Telefonbuchspeicher TS des Mobiltelefons dort bereits als Telefonbuchdaten D abgespeicherte, Personen oder Kommunikationsendgeräten zugeordnete Kennzeichen K5, K6, K8 ausgelesen, auf ein Bediensignal B hin wird eine Auswahl dieser Kennzeichen als zu überwachende Kennzeichen markiert, und Kennungen KN1, KN2, KN3 in Form von Informationen über diese zu überwachenden Kennzeichen werden zu der Überwachungsliste LI zusammengestellt.
Patent DE-10242776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasreinigungsanlage
Inventor: KAEFER GISBERT WOLFGANG
IPC: B01D53/86
Filed: 2002-09-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb einer mehrere parallele Absorberkammern (11) umfassenden Abgasreinigungsanlage (10), bei welcher in jeder Absorberkammer (11) in einem ersten Absorber (15) nach dem SCONOx-Prinzip CO und NO gleichzeitig mittels eines Katalysators oxidiert werden und das entstehende NO¶2¶ auf der Katalysatoroberfläche absorbiert wird, und bei welcher weiterhin in einem dem ersten Absorber (15) vorgeschalteten zweiten Absorber (14) nach dem SCOSOx-Prinzip SO¶2¶ mittels eines Katalysators oxidiert und das entstehende SO¶3¶ auf der Katalysatoroberfäche absorbiert wird, werden in regelmäßig wiederkehrenden, alle Absorberkammern (11) umfassenden Regenerationszyklen die Absorberkammern (11) nacheinander mittels eines Wasserstoff und/oder wasserstoffhaltige Verbindungen enthaltenden Regenerationsgases regeneriert. DOLLAR A Bei einem solchen Verfahren werden eine verbesserte Sicherheit und reduzierte Betriebskosten dadurch erreicht, dass die Regenerationszeit der zweiten Absorber (14) innerhalb des Regenerationszyklus jeweils so lang gewählt wird, dass eine ausreichende Regeneration der zweiten Absorber (14) sichergestellt ist.
Patent DE-10243613-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer motorbetriebenen Drosselklappe
Inventor: HOSHINO MASATOSHI
IPC: F02D9/10
Filed: 2002-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Regelungsvorrichtung und ein Regelungsverfahren für eine Drosselklappe, in welchem dann, wenn die Position einer Drosselklappe sich einer Soll-Position nähert, eine Integrationsberechnung der Positionsregelung gestoppt wird. Wenn eine Abweichung vom Sollwert zunimmt, wird die Integrationsberechnung neu gestartet. Wenn ein Integrationswert keine Reibungsgröße enthält, wird eine Motorausgangsleistung, bei der ein Motor (73) und eine Feder (74) aufeinander abgestimmt sind, synchron mit einer Änderung des Sollwertes eingestellt.
Patent DE-10244839-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing support element for hollow floor support involves cold shaping or thermal shaping fitting section
Inventor: WEISS DIETER
IPC: E04F15/024
Filed: 2002-09-26
Abstract: The support element which can be fitted on the building floor or supports a hollow floor in at least some sections has a fitting section which is produced by cold shaping or thermal shaping and can comprise a cylindrical shaped element.  Independent claim describes hollow floor support with an externally threaded support element (16c) screwing into the internally threaded second support element (11c).
Patent DE-10249632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der akustischen Absorption in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: EBBITT GORDON L
IPC: B60N2/58
Filed: 2002-10-24
Abstract: Ein Fahrzeugsitzbezug ist so gestaltet, um die Schallenergieabsorption zu erleichtern, indem in dem Bezug eine optimale Größe und eine Anordnung von Perforationen auf der Grundlage eines Sollschallfrequenzbereichs gebildet wird, wobei die Perforationen es ermöglichen, den Schall durch den Bezug hindurch in die innere Struktur des Sitzes zu leiten, wo die Schallenergie in Form von Wärme absorbiert wird.
Patent DE-10252735-A1 (DE)
Title: Datenformat, digitales Rundfunksignal, zugeordnetes Informationssystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: MUELLER HARTWIG
IPC: H04H20/55
Filed: 2002-11-13
Abstract: Um ein Datenformat (200) für das Übertragen von digitalen Rundfunksignalen auf D[igital]A[udio]B[roadcasting]-Basis, aufweisend DOLLAR A - mindestens ein Typenfeld (202), DOLLAR A - mindestens ein Datenlängenfeld (204), DOLLAR A - mindestens ein auch für T[raffic]M[essage]C[hannel]-Daten ausgelegtes Datenfeld (206) und DOLLAR A - mindestens ein Zusatzdatenfeld (210), DOLLAR A ein digitales Rundfunksignal auf D[igital]A[udio]B[roadcasting]-Basis, insbesondere ein DAB-Ensemble oder einen DAB-Multiplex, ein Informationssystem (100) zum Empfangen und zum Verarbeiten derartiger digitaler Rundfunksignale sowie ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Informationssystems (100) so weiterzuentwickeln, daß neben TMC auch andere RDS-Zusatzdienste im DAB ermöglicht werden, wird vorgeschlagen, daß das Datenfeld (206) zusätzlich für auf R[adio]D[ata]S[ystem]-Basis übermittelbare Dienste, insbesondere für programmbegleitende Datendienste oder programmunabhängige Datendienste, wie etwa E[mergency]W[arning]S[ystem] oder Paging, ausgelegt ist.
Patent DE-10260981-A1 (DE)
Title: Rheometer
Inventor: PLATZEK WOLFGANG
IPC: G01N11/14
Filed: 2002-12-21
Abstract: Ein Rheometer umfasst ein oberes Messteil und ein unteres Messteil, zwischen denen ein Messraum zur Aufnahme einer Probe eines zu untersuchenden Stoffes gebildet ist, wobei die beiden Messteile relativ zueinander bewegbar und insbesondere dreh- oder schwenkbar sind. Des Weiteren ist eine Erwärmvorrichtung zur Erwärmung zumindest des unteren Messteils und somit der Probe vorgesehen. Dabei umfasst das untere Messteil ein die Probe tragendes Trägerteil, das durch Anlegen einer elektrischen Spannung heizbar ist. Insbesondere besteht das Trägerteil aus Glas, da selbst elektrisch leitfähig ist und/oder mit einem elektrisch leitfähigen Medium versehen sein kann.
Patent DE-10302224-A1 (DE)
Title: Integrierter Speicher
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C11/4094
Filed: 2003-01-20
Abstract: Ein integrierter Speicher weist ein Speichezellenfeld (13) mit Wortleitungen (WL1, Wl2) und Bitleitungen (BL1c, BL1t, BL2c, BL2t) auf. Die Bitleitungen sind in Bitleitungspaaren organisiert, wobei die Bitleitungen (BL1t, BL1c) eines der Bitleitungspaare sich an einer Verkreuzungsstelle (TW) überkreuzen und sonst im wesntlichen parallel zueinander verlaufen. Ein Leseverstärker (SA22) ist mit einem der Bitleitungspaare (BL1c, CL1t) an einem Ende dieses Bitleitungspaars verbunden. Eine Vorladeschaltung (PC1) zum Vorladen der Bitleitungen (BL1c, BL1t) eines Bitleitungspaars ist mit einem ersten Abstand (a1) zur Verkreuzungsstelle (TW) und mit einem zweiten Abstand (a2) zu dem Leseverstärker (SA22) angeordnet, wobei der erste Abstand (a1) kleiner als der zweite Abstand (a2) ist. Hierdurch wird die beim Vorladevorgang wirksame RC-Konstante der Bitleitungen deutlich reduziert, so daß die für einen Vorladevorgang benötigte Zeitspanne deutlich vermindert wird.
Patent DE-10302720-A1 (DE)
Title: Mikrofluidischer Schalter zum Anhalten des Flüssigkeitsstroms während eines Zeitintervalls
Inventor: PETERS RALF-PETER
IPC: B81B3/00
Filed: 2003-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mikrofluidischen Schalter (1) zum Anhalten eines Flüssigkeitsstroms während eines Zeitintervalls mit folgenden Merkmalen: DOLLAR A - Der Schalter weist zumindest einen ersten Kanal (3) und zumindest einen zweiten Kanal (4) auf; DOLLAR A - der erste Kanal (3) und der zweite Kanal (4) haben einen gemeinsamen Endbereich (6); DOLLAR A - der erste Kanal (3) weist im Endbereich (6) ein Mittel zum Anhalten (Anhaltemittel 20) eines in dem ersten Kanal (3) fließenden Flüssigkeitsstroms auf; DOLLAR A - das Anhaltemittel (20) ist mittels eines in dem zweiten Kanal (4) fließenden Flüssigkeitsstroms zum Fortsetzen des Flüssigkeitsstroms in dem ersten Kanal (3) steuerbar. DOLLAR A Der Transport in dem ersten und dem zweiten Kanal erfolgt vorteilhaft durch die in den Kanälen wirkenden Kapillarkräfte.
Patent DE-10304298-A1 (DE)
Title: Bakery dough kneading assembly has rotating cylindrical chamber with sidewall ring mounted close to the profiled baseplate
Inventor: LIPPELT RENATE
IPC: A21C7/04
Filed: 2003-02-04
Abstract: A dough kneading assembly has a base (1) under a rotating cylindrical wall (4) and a loose-fit plug cover (8) with a domed inner face (5). The rotating sidewall inner face has a fixed projecting ring (9) located clear of the base. The ring cross sectional profile is essentially semi-circular. The distance between the ring and the floor is less than the distance between the ring and plug lower surface (5). The position of the ring is height-adjustable. As seen in plan-view, the ring inner surface is non-circular. The ring plan form is essentially rectangular or hexagonal with rounded inner corners.
Patent DE-10304784-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge
Inventor: FREDERICK GREGORY STANLEY
IPC: B60R19/56
Filed: 2003-02-06
Abstract: Es wird eine Stoßfängeranordnung (10) zur Verringerung der Verletzungsgefahr eines durch ein Kraftfahrzeug angefahrenen Fußgängers durch Minimierung der auf den Unterschenkel eines Beins (30) des Fußgängers ausgeübten Punktbelastung beschrieben, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Verletzung des Kniegelenkes des Fußgängers oder eines Verfangens seines Unterkörpers verringert wird. Die Stoßfängeranordnung (10) umfasst eine Stoßstange (12) mit einer vorderen Oberfläche, auf der vorderen Oberfläche der Stoßstange (12) angeordnetes Dämpfungsmaterial (16), aus beispielsweise energieabsorbierendem, hochdichtem Schaumstoff, und einen zum Schutz von Fußgängern vorgesehenen Bein-Spoiler (22), der an der Stoßstange (12) angebracht ist und sich abwärts und vorwärts gerichtet von dieser erstreckt, derart, dass die Vorderkante des Bein-Spiolers (22) unterhalb des Dämpfungsmaterials (16) angeordnet ist. Im Anfangsstadium eines Zusammenpralls des Kraftfahrzeugs mit dem Bein (30) wird die Energie in der Nähe des Knies von dem Dämpfungsmaterial (16) absorbiert. Der Bein-Spoiler (22) berührt das Bein (30) an einer tieferen Stelle. Der Bein-Spoiler (22) weist eine derartige Steifheit auf, dass durch die auf das Bein (30) auf die Vorkante ausgeübte Aufprallbelastung ein nach rückwärts gerichtetes Verbiegen des Bein-Spoilers (22) nach Art eines Auslegerbalkens bewirkt wird. Bei dem Verbiegen absorbiert der Bein-Spoiler (22) die Aufprallbelastung, bis eine maximale Verbiegung erreicht ist. ...
Patent DE-10305015-A1 (DE)
Title: Krafteinleitungsvorrichtung für Strukturbauteil
Inventor: SCHIEVENBUSCH FLORIAN
IPC: F16B37/12
Filed: 2003-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Krafteinleitungsvorrichtung sowie ein unter Verwendung mindestens einer derartigen Krafteinleitungsvorrichtung aufgebautes Strukturbauteil. DOLLAR A Um eine Krafteinleitungsvorrichtung sowie eine unter Verwendung mindestens einer derartigen Krafteinleitungsvorrichtung aufgebaute räumliche Struktur mit verbesserten mechanischen Eigenschaften und einer preiswerteren Fertigung zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Krafteinleitungsvorrichtung (1) zur Fixierung in oder an einem Strukturbauteil (8), die als hybrides Bauteil ausgeführt ist mit einem Einsatz (2) aus Metall, der in einer Struktur (3) aus Kunststoff fixiert ist, wobei die Struktur (3) zum Fixieren in einer Ausnehmung (11) des Strukturbauteils (8) ausgebildet ist.
Patent DE-10308481-A1 (DE)
Title: Mähwerk
Inventor: LEPOSA WOLFGANG
IPC: A01D43/10
Filed: 2003-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mähmaschine mit einem mit einer Schneideinrichtung versehenen Mähwerk, das an einem Tragrahmen zweiachsig beweglich aufgehängt und mittels einer Federeinrichtung bezüglich beider Bewegungsachsen abgestützt ist, wobei eine erste Bewegungsachse eine Auf- und Abbewegung des Mähwerks und eine zweite Bewegungsachse eine Nickbewegung des Mähwerks gestattet. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Mähmaschine dadurch aus, dass die Federeinrichtung am Mähwerk und/oder am Tragrahmen einen quer zur Federkraftrichtung verstellbaren Anlenkpunkt aufweist, durch den der Anstellwinkel der Federeinrichtung einstellbar ist.
Patent DE-10310367-A1 (DE)
Title: Zylinderidentifikationssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MAKINO TOMOKAZU
IPC: G01M15/06
Filed: 2003-03-10
Abstract: Ein Zylinderidentifikationssystem zum Erfassen einer Referenzposition auf einer Basis pro Zylinder mit hoher Genauigkeit und Zuverlässigkeit unabhängig von Drehzuständen eines Motors umfasst ein Mittel (31) zum Generieren einer Vielzahl von Kurbelwinkelimpulsen während einer Drehung einer Kurbelwelle (12), ein Mittel (21) zum Generieren von Zylinderidentifikationsimpulsen während einer Drehung einer Nockenwelle (11), ein Mittel (40) zum Erfassen von Referenzpositionen auf der Basis der Kurbelwinkelimpulse, ein Mittel (40) zum Einstellen von Zylinderidentifikationsintervallen mit Bezug auf die Referenzpositionen, ein Mittel (40) zum Identifizieren von Zylindern auf der Basis der Zylinderidentifikationsimpulssignale in den Zylinderidentifikationsintervallen und ein Mittel (40) zum Erfassen von niedrigen und hohen Drehzahlbereichen des Motors (10). Prozeduren von ersten und zweiten Durchführungsspezifikationen entsprechend niedrigen und hohen Motordehzahlbereichen werden in Abhängigkeit von den Motorbetriebszuständen gewechselt.
Patent DE-10310552-A1 (DE)
Title: LDMOSFET for large signal amplifier, e.g. transmitter PA, has opposite polarity region in substrate adjoining the drain
Inventor: KRUMBEIN ULRICH
IPC: H01L29/417
Filed: 2003-03-11
Abstract: Field effect transistor (FET) has a doped substrate (30) of a first polarity, a drain (50, 52, 54) of opposite second polarity and a source (40) that is alongside the drain and has similar doping to it. A channel (98) runs between drain and source. A region (102) with second polarity type doping is connected to the drain in a region alongside the drain such that there are regions of alternating polarity in the substrate next to the drain.
Patent DE-10318305-A1 (DE)
Title: Yarn discharge jet for open-ended textile spinning assembly has sickle-shaped notches running over a cambered surface
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/40
Filed: 2003-04-14
Abstract: An open-ended spinning assembly has a yarn discharge jet with a cranked and cambered contact surface translating from an end-face to a discharge passage. The contact surface has asymmetric notches (21) that are shallow at the inlet and translate at the outlet to a deeper contact interface. The sickle-shaped notches profile is in opposition that of the cranked yarn (14) profile. The notches (21) have an approximately constant radius of curvature. The jet has four or more notches.
Patent DE-10318551-A1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: B60N2/235
Filed: 2003-04-24
Abstract: Bei einem Beschlag (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (5'), einem relativ zum ersten Beschlagteil (5) mittels eines Lehnenbolzens (10) schwenkbar gelagerten zweiten Beschlagteil (8), einer am ersten Beschlagteil (5') mittels eines Klinkenbolzens (13) schwenkbar gelagerten Sperrklinke, welche zum Verriegeln des Beschlags (1) mit dem zweiten Beschlagteil (8) zusammenwirkt, und zwei auf der Außenseite des ersten Beschlagteils (5) angeordneten Zuglaschen (49) zwischen dem Lehnenbolzen (10) und dem Klinkenbolzen (13), ist der Lehnenbolzen zusätzlich am ersten Beschlagteil (5) und/oder einem Strukturteil (7) strukturfest abgestützt.
Patent DE-10318876-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve for common rail injection systems comprises a peripheral groove on the periphery of a holding body for receiving an annular sealing element
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-04-25
Abstract: Fuel injection valve comprises a peripheral groove (19) on the periphery of a holding body (2) for receiving an annular sealing element so that free chambers are formed for receiving the sealing element or an extension of the sealing element on the peripheral surface of the holding body is produced. Preferred Features: A protrusion (20) extending in the peripheral direction of the peripheral groove is formed in the base of the peripheral groove. A recess is assigned to the protrusion in the base.
Patent DE-10320224-A1 (DE)
Title: Leitung, insbesondere für Tankeinfüllsysteme
Inventor: HOOREN MARC VON
IPC: B32B25/08
Filed: 2003-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitung, insbesondere für Tankeinfüllsysteme, mit einer Sperrschicht 1 und einer Deckschicht 3. Zur Verbesserung insbesondere der mechanischen Eigenschaften ist zwischen der Sperrschicht 1 und der Deckschicht 3 eine Zwischenschicht 2 aus Nitril-Butadien-Kautschuk vorgesehen, der ein Haftvermittler aus einer Phosphoniumverbindung beigemischt ist.
Patent DE-10325454-A1 (DE)
Title: Testing goods vehicle tilt stability involves setting maximum structure mass, corresponding center of gravity height in relation to corresponding values defined by boundary function for chassis type
Inventor: ILLE THOMAS
IPC: B60P1/04
Filed: 2003-06-05
Abstract: The method involves producing a boundary function for the structure mass (mA) and center of gravity height (HA) of the vehicle at the permitted loading for which a minimum transverse acceleration of the vehicle is maintained until tilting occurs from relevant chassis and goods superstructure data and setting the maximum structure mass and corresponding center of gravity height in relation to the corresponding values defined by the boundary function for the chassis type of the vehicle under test. An independent claim is also included for the following: (a) a method of testing the tilt stability of a goods vehicle.