baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101087-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: WALLMEIER STEFAN
IPC: B62D59/04
Filed: 2016-01-22
Granted: 2018-11-08
Abstract: Antriebseinheit (2) umfassend einen Motor (4) und einen Generator (6),
 wobei der Motor (4) die Energie eines Antriebsmediums (42) in kinetische Energie wandelt und diese an den Generator (6) überträgt,
 wobei der Generator (6) kinetische Energie in ein Potential (62) wandelt,
 wobei das Potential (62) zwischen zumindest zwei Ausgangsleitungen (64) des Generators (6) herstellbar ist,
 wobei an den Ausgangsleitungen (64) ein Zusatzantrieb (8) für ein Nutzfahrzeug anschließbar ist,
 wobei der Motor (4) und der Generator (6) in einem Gehäuse (22) angeordnet sind, welches ein Befestigungsmittel (24) zur Festlegung an einem Nutzfahrzeug (10) aufweist, und
 wobei das Befestigungsmittel (24) zur lösbaren Festlegung des Gehäuses (22) an dem Nutzfahrzeug (10) ausgelegt ist.
Patent DE-102016103653-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, Steuerverfahren dafür und Steuerprogramm dafür
Inventor: MUKUNASHI MASAYUKI
IPC: G03B15/16
Filed: 2016-03-01
Granted: 2021-11-18
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung zur Durchführung einer Bildaufnahme eines Objekts, miteiner Steuereinrichtung zur Steuerung eines optischen Bauteils unter Verwendung erster Bewegungsinformationen, die von einer ersten Erfassungseinrichtung zur Erfassung einer Bewegung der Bildaufnahmevorrichtung erhalten werden, und zweiter Bewegungsinformationen, die von einer zweiten Erfassungseinrichtung zur Erfassung einer Bewegung eines Bildes eines Hauptobjekts erhalten werden, undeiner Berechnungseinrichtung zur Berechnung von Prädiktionsinformationen über die Bewegung des Bildes des Hauptobjekts während einer Belichtungszeit für die Bildaufnahme des Hauptobjekts unter Verwendung der zweiten Bewegungsinformationen, die vor der Belichtungszeit erfasst werden,wobei die Steuereinrichtung zur Verwendung der Prädiktionsinformationen zur Steuerung des optischen Bauteils während der Belichtungszeit in einem Verfolgungsschwenk-Modus eingerichtet ist, um ein aufgenommenes Bild zu beschaffen, in dem das Hauptobjekt in dem aufgenommenen Bild steht und sich ein Hintergrund bewegt, undwobei die zweiten Bewegungsinformationen Informationen über eine Winkelbeschleunigung enthalten, die unter Verwendung von Informationen über eine Objektwinkelgeschwindigkeit berechnet wird, die zu verschiedenen Zeiten vor der Belichtungszeit erfasst werden.
Patent DE-102016109690-B4 (DE)
Title: Kinder-Sicherheitssitz
Inventor: MASON KYLE S
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-05-25
Granted: 2020-01-09
Abstract: Eine Stützbasis (102) für einen Kinder-Sicherheitssitz (100), wobei die Stützbasis (102) aufweist:
 einen Schalenkörper (110), der zum Tragen eines Kindersitzes (104) eingerichtet ist; und
 einen verschwenkbar mit dem Schalenkörper (110) verbundenen Gurt-Einspannrahmen (112), wobei der Gurt-Einspannrahmen (112) aufweist: einen Transversalabschnitt (118), zwei Seitenabschnitte (120) und einen zwischen den zwei Seitenabschnitten (120) angeordneten Mittelabschnitt (122), wobei die zwei Seitenabschnitte (120) und der Mittelabschnitt (122) fest mit dem Transversalabschnitt (118) verbunden sind und jeweilige Enden (120A, 122A) haben, die verschwenkbar mit dem Schalenkörper (110) verbunden sind,
 wobei der Gurt-Einspannrahmen (112) relativ zu dem Schalenkörper (110) verdrehbar ist zwischen einer Freigabestellung, in der der Mittelabschnitt (122) von einer oberen Fläche (124) des Schalenkörpers (110) hinwegragt, und einer Klemmstellung, in der der Mittelabschnitt (122) zum Drücken gegen einen Verankerungsgurt (B) benachbart an der oberen Fläche (124) angeordnet ist, der transversal über den Schalenkörper (110) geführt ist.
Patent DE-102016116739-B4 (DE)
Title: Flipflop mit dargestelltem Layout für reduzierte Grundfläche
Inventor: LIU CHI-LIN
IPC: G06F17/00
Filed: 2016-09-07
Granted: 2021-05-06
Abstract: Flipflop mit Anordnung als integriertes Schaltungslayout auf einem Flipflopbereich eines Halbleitersubstrats, wobei das Flipflop umfasst:eine Master-Latch-Schaltung, die aus mehreren ersten Vorrichtungen besteht, die durch einen Master-Latch-Perimeter umschrieben werden, der innerhalb des Flipflopbereichs liegt;eine Scan-Multiplex-Eingangsschaltung, die betriebsmäßig mit einem Eingang der Master-Latch-Schaltung verbunden ist, wobei die Scan-Multiplex-Eingangsschaltung aus mehreren zweiten Vorrichtungen besteht, die durch einen Scan-Multiplex Perimeter umschrieben werden, der innerhalb des Flipflopbereichs liegt und der sich nicht mit dem Master-Latch Perimeter überlappt; undeine Slave-Latch-Schaltung, die betriebsmäßig mit einem Ausgang der Master-Latch-Schaltung verbunden ist, wobei die Slave-Latch-Schaltung aus mehreren dritten Vorrichtungen besteht, die durch einen Scan-Multiplex-Perimeter umschrieben werden;wobei der Slave-Latch-Perimeter innerhalb des Flipflopbereichs liegt und sich nicht mit dem Master-Latch-Perimeter und dem Scan-Multiplex-Perimeter überlappt,wobei der Scan-Multiplex-Perimeter eine erste Scan-Multiplex-Eingangskante hat, die an eine erste Master-Latch-Kante des Master-Latch Perimeters grenzt, und wobei die Slave-Latch-Schaltung eine erste Slave-Latch-Kante hat, die an eine zweite Master-Latch-Kante des Master-Latch-Perimeters grenzt,wobei die erste Master-Latch-Kante und die zweite Master-Latch-Kante senkrecht zueinander sind.
Patent DE-102016117084-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Injektionsmittels
Inventor: ENGELHARDT HANS-JOACHIM
IPC: C04B40/00
Filed: 2016-09-12
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verwendung eines Injektionsmittels (3), mindestens aufweisend:
 kieselsäurehaltige Lösung sowie ein alkalisch aktiviertes Bindemittelsystem aus zumindest Hüttensand und/oder Metakaolin und/oder Silikastaub, wobei das Injektionsmittel (3) frei von organischen Komponenten ist, zum Verfüllen, Verfestigen und Abdichten von Wegsamkeiten (1a, 1b) in einem natürlichen oder künstlichen Gestein (2) oder einem Bergbauversatz in einem Bergwerk.
Patent DE-102016117298-B4 (DE)
Title: Schlosszunge mit weicher Kunststoffabdeckung
Inventor: JANZEN KNUT
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-09-14
Granted: 2019-02-21
Abstract: Schlosszunge (1) mit einem sich entlang einer Einsteckrichtung (2) erstreckenden Zungenkörper, in dem ein Gurtschlitz (3) zur Durchführung eines Gurtbandes (8) ausgebildet ist, wobei der Gurtschlitz (3) einen oberen, in einer Laststellung von dem Gurtband (8) umschlungenen Rand (4) aufweist und wobei der Zungenkörper eine Zungenplatine (5) aus Metall und eine die Zungenplatine (5) teilweise umgebende Abdeckung (6) aus Kunststoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (6) aus genau einem Kunststoff besteht und dass die Zungenplatine (5) selbst zumindest abschnittsweise den oberen Rand (4) des Gurtschlitzes (3) bildet, so dass das Gurtband (8) mit einem durch den Gurtschlitz (3) geführten Abschnitt in der Laststellung unmittelbar an der Zungenplatine (5) anliegt, wobei die Zungenplatine (5) in dem den oberen Rand (4) des Gurtschlitzes bildenden Abschnitt eine Wulst (7) aufweist, die aus einer von der Zungenplatine (5) gebildeten, sich entlang der Einsteckrichtung (2) erstreckende Ebene hervorsteht.
Patent DE-102016120181-B4 (DE)
Title: Verschlusssystem
Inventor: SCHEDEL WOLFGANG
IPC: A47K3/30
Filed: 2016-10-24
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem für Kunststoffteile, umfassend ein erstes Anschlussteil (12), insbesondere aus Schaumstoff, vorzugsweise Partikelschaum, weiter vorzugsweise EPS oder EPP, mit einem Vorsprung (24) und ein zweites Anschlussteil (11) aus Schaumstoff, insbesondere Partikelschaum, vorzugsweise EPS oder EPP, mit einer Aufnahme (18) für den Vorsprung (24) des ersten Anschlussteils (12), wobei ein Umgebungsabschnitt (23), der oben an die Aufnahme (18) angrenzt, komprimiert ist. ()
Patent DE-102016121994-B4 (DE)
Title: Modellbahnrückmeldemodul, Modellbahn mit mehreren dieser Modellbahnrückmeldemodule und Verfahren zum Betrieb dieser Modellbahn
Inventor: KÖRBER HARALD
IPC: A63H19/24
Filed: 2016-11-16
Granted: 2019-02-07
Abstract: Modellbahnrückmeldemodul (10) zum Detektieren einer Präsenz von Modellfahrzeugen wie beispielsweise Lokomotiven, Waggons oder Autos an einer überwachten Streckenposition eines Streckenabschnitts (3a, ..., 3h), mit den folgenden Merkmalen:- mit einer Sensoreinrichtung (14) zum Detektieren der Modellfahrzeuge;- mit einer Kommunikationseinrichtung (15), die zumin-dest eine Antenne zur drahtlosen Kommunikation umfasst;- mit einer Steuerungseinrichtung (16) zur Steuerung der Sensoreinrichtung (14) und der Kommunikationseinrichtung (15) und/oder zur Kommunikation zwischen der Sensoreinrichtung (14) und der Kommunikationseinrichtung(15);- die Sensoreinrichtung (14) ist dazu ausgebildet, bei Detektion des Modellfahrzeugs in dem überwachten Streckenabschnitt (3a, ..., 3h) ein Präsenzsignal an die Steuerungseinrichtung (16) auszugeben;- die Steuerungseinrichtung (16) ist dazu ausgebildet, nach Erhalt des Präsenzsignals durch die Sensoreinrichtung (14) eine Meldeinformation (30) für den überwachten Streckenabschnitt (3a, ..., 3h) zu generieren und an die Kommunikationseinrichtung (15) zu übertragen, wobei die Meldeinformation (30) zumindest eine Detektionsinformation (30a) für die jeweilige Streckenposition des Streckenabschnitts (3a, ..., 3h) enthält;- die Kommunikationseinrichtung (15) ist dazu ausgebildet, nach Erhalt der Meldeinformation (30) durch die Steuerungseinrichtung (16) diese an eine übergeordnete Sende- und/oder Empfangseinrichtung (11) drahtlos zu versenden;- die Sensoreinrichtung (14) umfasst zumindest einen Sensor (14a) zum berührungslosen Detektieren des Modellfahrzeugs in dem überwachten Streckenabschnitt (3a, ..., 3h); unddie Sensoreinrichtung (14) umfasst zumindest einen weiteren Sensor (14b), wobei beide Sensoren (14a, 14b) in Fahrtrichtung des Modellfahrzeugs versetzt zueinander angeordnet sind und/oder ein in Fahrtrichtung des Modellfahrzeugs zueinander versetztes Sensorfeld, umfassen wodurch die Steuerungseinrichtung (16) in der Lage ist, die Fahrtrichtung des Modellfahrzeugs zu ermitteln; unddie Steuerungseinrichtung (16) ist dazu ausgebildet eine Fahrtrichtungsinformation (30b) zu erzeugen und diese der Meldeinformation (30) hinzuzufügen; und/oder- mit einer Energieversorgungseinrichtung (17), wobei die Energieversorgungseinrichtung (17) eine Anschlusskontakteinrichtung (18) umfasst, die mit einem stromführenden Gleis (2) einer Modelleisenbahn durch eine Clip- und/oder Rastverbindung elektrisch leitend verbindbar ist, wobei die Energieversorgungseinrichtung (17) dazu ausgebildet ist, aus der am stromführenden Gleis (2) der Modelleisenbahn anliegenden Spannung eine Versorgungsspannung zu generieren, um die Sensoreinrichtung (14), die Steuerungseinrichtung (16) und die Kommunikationseinrichtung (15) mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102016200581-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuförderung, Bereitstellung und zum Austausch von Rollen mit Verpackungsmaterial in einer Verpackungsmaschine
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: B65B41/12
Filed: 2016-01-19
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Zuförderung, Bereitstellung und/oder zur Handhabung und/oder zum Austausch von Rollen (12, 16) mit darauf aufgewickeltem und als Verpackungsmaterial zur Verpackung von Stückgütern, Gebinden oder dergleichen Artikelzusammenstellungen dienendem Flach- und/oder Folienmaterial (18), bei dem eine zumindest näherungsweise vollständig abgewickelte und/oder aufgebrauchte Rolle (16) zur Aufrechterhaltung eines Verpackungsbetriebes aus wenigstens einer Einbauposition (EB1, EB2) einer Verpackungsmaschine (8) entnommen und hierauf jeweils eine neue Rolle (12) mit Flach- und/oder Folienmaterial (18) in die jeweilige Einbauposition (EB1, EB2) eingesetzt wird, wobei neue Rollen (12) der Verpackungsmaschine (8) in definierter Zuführung bereitgestellt und in die jeweilige Einbauposition (EB1, EB2) eingesetzt werden, nachdem dort zuvor eine verbrauchte Rolle (16) entnommen wurde, wobei die Einbaupositionen (EB1, EB2) in der Verpackungsmaschine (8) jeweils durch rotierbare Aufnahmedorne (42) zur drehbaren Aufnahme und zentrierten Halterung der in der Verpackungsmaschine (8) abzuwickelnden Rollen (12, 16) mit Flach- und/oder Folienmaterial (18) definiert sind, wobei eine äußere Lage (20) des Flach- und/oder Folienmaterials (18) der neu in die Verpackungsmaschine (8) eingesetzten Rolle (12) im Bereich ihres freien Endes mittels einer steuerbaren stab- oder balkenförmigen Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (46) erfasst, in einer horizontalen oder schrägen Bewegung der Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (46) von der Rolle (12) abgezogen und unter gleichzeitiger Rotation der Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (46) in mehreren Lagen auf diese aufgewickelt wird, wonach das Flach- und/oder Folienmaterial (18) zur Bildung einer ununterbrochenen Materialbahn (18) mit einem Abschnitt einer in eine Verpackungsstraße innerhalb der Verpackungsmaschine (8) geführten Materialbahn (18) verbunden, insbesondere verschweißt wird, indem sich ein zwischen der neuen Rolle (12) und der Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (46) mit dem abgezogenen und mehrfach aufgewickelten Flach- und/oder Folienmaterial (18) eingreifender Schweißbalken (44) quer zur Abzugsrichtung des Flach- und/oder Folienmaterials (18) von der neuen Rolle (12) zu einer Schweißeinrichtung (60) bewegt und dabei aufgewickeltes Flach- und/oder Folienmaterial (18) von der sich entgegen der vorherigen Aufwickelungsrichtung zurückdrehenden Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (46) abwickelt oder aufgewickeltes Flach- und/oder Folienmaterial (18) von der sich entgegen der vorherigen Aufwickelungsrichtung zurückdrehenden Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (46) abwickelt und weiteres Flach- und/oder Folienmaterial (18) von der neu eingesetzten Rolle (12) abwickelt.
Patent DE-102016213600-B4 (DE)
Title: Dichtungselement zur fluiddichten und elektrisch leitenden Verbindung eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils sowie entsprechende Bauteilanordnung
Inventor: WEGSCHEIDER ROLAND
IPC: F16J15/12
Filed: 2016-07-25
Granted: 2019-03-14
Abstract: Dichtungselement (5) zur fluiddichten und elektrisch leitenden Verbindung eines ersten Bauteils (2) und eines zweiten Bauteils (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (5) ein elektrisch leitendes Trägerelement (6) mit einem Haltebereich (8) und einem bezüglich des Haltebereichs (8) angewinkelten Hauptdichtungsbereich (9) aufweist, wobei der Haltebereich (8) einerseits eine erste Kontaktfläche (23) zur Kontaktierung des ersten Bauteils (2) und andererseits eine zweite Kontaktfläche (24) zur Kontaktierung des zweiten Bauteil (3) aufweist, wobei sich zur elektrischen Kontaktierung des ersten Bauteils (2) und des zweiten Bauteils (3) ausgehend von der ersten Kontaktfläche (23) und der zweiten Kontaktfläche (24) jeweils wenigstens eine einstückig mit dem Trägerelement (6) ausgebildete Federzunge (21,22) in die der jeweils anderen Kontaktfläche (23,24) abgewandte Richtung erstreckt, und wobei an dem Hauptdichtungsbereich (9) einerseits ein erster Hauptdichtungsteil (11) einer elastischen Dichtungshülle (7) mit einer ersten Hauptdichtungsfläche (15) zur dichtenden Anlage an dem ersten Bauteil (2) und andererseits ein zweiter Hauptdichtungsteil (12) der Dichtungshülle (7) mit einer zweiten Hauptdichtungsfläche (16) zur dichtenden Anlage an dem zweiten Bauteil (3) anliegt.
Patent DE-102016224653-B4 (DE)
Title: Leiterplattenverbund und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RIETSCH JÜRGEN
IPC: H05K3/36
Filed: 2016-12-12
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leiterplattenverbundes (V), wobei eine erste Leiterplatte (1), die als eine Sensorträgerleiterplatte ausgeführt ist, mit einer zweiten Leiterplatte (2), die als eine Stützleiterplatte ausgeführt ist, formschlüssig verbunden wird,
 wobei die erste Leiterplatte (1) und die zweite Leiterplatte (2) im Wesentlichen länglich, mit jeweils einer Längenausdehnung (L1, L2) ausgebildet sind, und die jeweilige Richtung der Längenausdehnungen (L1, L2) parallel zueinander ausgerichtet sind,
 wobei beide Leiterplatten (1, 2) jeweils eine Nut (N1, N2) aufweisen und wobei die beiden Leiterplatten (1, 2) derart miteinander verbunden werden, dass sich Nutböden der beiden Nuten (N1, N2) berühren, und wobei
 die Leiterplatten (1, 2) derart miteinander verbunden werden, dass ein auf der ersten Leiterplatte (1) angeordnetes Bauelement (4), insbesondere ein Sensor, durch die zweite Leiterplatte (2) in seiner Position gestützt wird, wobei die zweite Leiterplatte (2) am zu stützenden Bauelement (4) anliegt.
Patent DE-102017211627-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk für einen Fahrwerklenker
Inventor: LOBO CASANOVA IGNACIO
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-07-07
Granted: 2019-01-24
Abstract: Kugelgelenk für einen Fahrwerklenker, mit einer Kugelpfanne (12) und einem einen Kugelkopf (9) und einen starr mit diesem verbundenen Zapfen (14) umfassenden Kugelzapfen (10), der als einteiliger, metallischer Körper ausgebildet und mit seinem Kugelkopf (9) beweglich in der Kugelpfanne (12) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelzapfen (10) zumindest bereichsweise oder vollständig als Hohlkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102017212764-B4 (DE)
Title: Anlageeinrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B41F21/12
Filed: 2017-07-25
Granted: 2021-02-18
Abstract: Anlageeinrichtung für eine Druckmaschine, mit einem Anlegtisch (02), einer Anlegtrommel (25) und einem zwischen dem Anlegtisch (02) und der Anlegtrommel (25) oszillierend beweglichen Schwinggreifer (20) zum Aufnehmen einer Vorderkante (28) eines Bogens (06) am Anlegtisch (02) und Überführen des Bogens (06) zur Anlegtrommel (25), wobei eine Mantelfläche (29) der Anlegtrommel (25) und die Bahn der am Schwinggreifer (20) geführten Vorderkante (28) des Bogens (06) einen sich zu einem Übergabespalt (33) hin verengenden Zwickel (30) bilden, sowie mit Blasluftdüsen (31) zum Beaufschlagen des Bogens (06) mit einem Luftstrom, wobei die Blasluftdüsen (31) in dem Zwickel (30) angeordnet und orientiert sind, um in Richtung des Übergabespalts (33) zu blasen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlegtrommel (25) einen in Umfangsrichtung unter der Mantelfläche (29) von einer Einlassöffnung (41) zu einer Auslassöffnung (42) verlaufenden Luftspalt (40) aufweist.
Patent DE-102018200006-B4 (DE)
Title: Aerodynamikvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: VAGNI ALEJANDRO CRISTIAN
IPC: B60S1/54
Filed: 2018-01-02
Granted: 2022-03-24
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem zumindest zum Teil von Scheiben umschlossenen Innenraum (13), bei dem zumindest einer Windschutzscheibe (17) oder einer Seitenscheibe (18) oder einer Heckscheibe (11) eine Aerodynamikvorrichtung (16) zugeordnet ist, welche ausgebildet ist, wenn eine Luftströmung (19) auf die Aerodynamikvorrichtung (16) trifft, eine Verwirbelung (30) an einer zum Innenraum (13) gewandten Oberfläche der Scheibe zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aerodynamikvorrichtung ausgebildet ist, eine Verwirbelung (30) stromab der Aerodynamikvorrichtung (16) an einer zum Innenraum (13) gewandten Oberfläche der Scheibe zu erzeugen, wobei das Kraftfahrzeug (10) zumindest einen in dem Innenraum (13) angeordneten Luftausströmer (15) aufweist, der ausgebildet ist, zur Beschlagsbefreiung der Scheibe eine Luftströmung (19) in Richtung der zumindest einen Aerodynamikvorrichtung (16) zu erzeugen.
Patent DE-102018202536-B4 (DE)
Title: Flächengebilde für einen Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: TZIVANOPOULOS THEODOROS
IPC: B60K37/00
Filed: 2018-02-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Flächengebilde (10, 20) für einen Fahrgastraum (14) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Befestigungsbereich (11, 21) zur Befestigung des Flächengebildes (10, 20) im Fahrgastraum (14) und einem Funktionsbereich (12, 22) mit einer Anzeigefunktion und/oder einer Bedienfunktion und/oder einer Beleuchtungsfunktion, wobei wenigstens ein Teilbereich des Funktionsbereichs (12, 22) relativ zum Befestigungsbereich (11, 21) in den Fahrgastraum (14) abbiegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde (10, 20) an einer Seitenwandung (13, 23) oder an einer Fahrzeugtür befestigt ist.
Patent DE-102018221062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrbahnprofils
Inventor: BÄRECKE FRANK
IPC: B60W10/22
Filed: 2018-12-05
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren eines Kraftfahrzeugs (10) zum Ermitteln eines Fahrbahnprofils, aufweisend:Erkennen eines auf der Fahrspur des Kraftfahrzeugs (10) vorausfahrenden Fahrzeugs;Erfassen einer Trajektorie zumindest eines Fixpunkts des vorausfahrenden Fahrzeugs;Auswahl eines inversen Fahrzeugmodells anhand des erkannten vorausfahrenden Fahrzeugs;Ermitteln eines Fahrbahnhöhenprofils anhand des inversen Fahrzeugmodells und der erfassten Trajektorie des zumindest einen Fixpunkts des vorausfahrenden Fahrzeugs.
Patent DE-102019006936-B4 (DE)
Title: Schulterriemen
Inventor: NULMAN OSKAR
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-10-04
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Schulterriemen und kann Anwendung bei Tragbaren Objekten finden.Patentanspruch: Schulterriemen, der an seinen Enden zwei Schnallen trägt und in seiner Mitte länglich ein Reißverschluss mit zwei Schiebern, die zueinander und voneinander bewegt werden können, hat, dadurch gekennzeichnet, dasser aus zwei ähnlichen Teilen besteht, wobei jeder Teil eine Seite von Reißverschluss und ein auf diese Seite aufgesetzter Schieber trägt.
Patent DE-102019102371-B4 (DE)
Title: Transistoranordnung und verfahren zum betreiben einer transistoranordnung
Inventor: ECKEL HANS-GÜNTER
IPC: H03K17/06
Filed: 2019-01-30
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren, das aufweist:Betreiben einer Transistoranordnung (3) in wenigstens einem Ansteuerzyklus,wobei die Transistoranordnung einen IGBT (1) auf Siliziumbasis und einen MOSFET (2) auf Basis eines Halbleitermaterials mit weitem Bandabstand aufweist, die jeweils eine Laststrecke (11-12, 21-22) haben und deren Laststrecken (11-12, 21, 22) parallel geschaltet sind,wobei das Betreiben der Transistoranordnung in dem wenigstens einen Ansteuerzyklus das Einschalten des IGBT (1) vor dem Einschalten des MOSFET (2) und das Ausschalten des MOSFET (2) vor dem Ausschalten des IGBT (1) aufweistwobei der IGBT (1) und der MOSFET (2) so aneinander angepasst sind, dass in einem Ein-Zustand sowohl des IGBT (1), als auch des MOSFET (2) eine Stromdichte im IGBT (1) geringer als 50% einer Stromdichte im MOSET (2) ist, wenn der IGBT (1) und der MOSFET (2) in einem Betriebszustand sind, in dem eine Temperatur 125°C beträgt und jeweils eine Laststreckenspannung des IGBT (1) und des MOSFET (2) gegeben ist durch Von = 1,2 V + 0,0004 · 4VBR_MIN,wobei VBR_MINein Minimum von Sperrspannungsfestigkeiten des IGBT (1) und des MOSFET (2) ist.
Patent DE-102019112058-B4 (DE)
Title: Batteriemodul einer Hochvolt-Batterie für ein Elektrofahrzeug
Inventor: MOSTOFI SASCHA
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-05-09
Granted: 2023-07-13
Abstract: Batteriemodul (1) einer Hochvolt-Batterie für ein Elektrofahrzeug, wobei in einem mehrteiligen Batteriemodulgehäuse (2) eine Vielzahl hintereinander gestapelter, elektrisch miteinander verbundener Batteriezellen (3) angeordnet sind, die ein Batteriezellpaket (4) bilden, wobei an mindestens einem axialen Ende des Batteriezellpakets (4) eine Batteriezellpaketendplatte (5) angeordnet ist, wobei das Batteriemodulgehäuse (2) ein Mittelteil (6) und an einem der Batteriezellpaketendplatte (5) zugewandten Ende des Mittelteils (6) eine am Mittelteil (6) angeordnete Gehäuseendplatte (7) aufweist, wobei das Mittelteil (6) an dem der Gehäuseendplatte (7) abgewandten Ende eine weitere Gehäuseendplatte aufweist, wobei zwischen dem Batteriezellpaket (4) und einer Innenfläche des Mittelteils (6) ein Spalt (9) gebildet ist, der mit einem Wärmeleitmedium gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriezellpaketendplatte (5) einen Verteilkanal (10) für das Wärmeleitmedium aufweist, sowie die Batteriezellpaketendplatte (5) einen Anspritzpunkt (11) zum Einfüllen des Wärmeleitmediums aufweist, wobei das Wärmeleitmedium beim Einfüllen vom Anspritzpunkt (11) in den Verteilkanal (10) geleitet und über den Verteilkanal (10) über die Breite des Mittelteils (6) zwischen dem Batteriezellpaket (4) und der Innenfläche des Mittelteils (6) eingefüllt wird.