baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017216050-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigeeinrichtung
Inventor: NAKANO JUNYA
IPC: G02B30/00
Filed: 2017-09-12
Granted: 2021-08-19
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigeeinrichtung (1), mit:
 einem rohrförmigen Element (2), das so angeordnet ist, dass eine Öffnungskante (21) davon einer Fahrerseite zugewandt ist;
 einer Projektionseinheit (5), die Licht in Richtung zu einem Innenraum des rohrförmigen Elements (2) projiziert;
 einem halbdurchlässigen Spiegel (6), der in dem Innenraum des rohrförmigen Elements (2) angeordnet ist und Licht, das von der Projektionseinheit (5) projiziert wird, in Richtung zu der Fahrerseite reflektiert, um zu bewirken, dass ein virtuelles Bild (10) angezeigt wird;
 einer Bildanzeigeeinheit (9), die auf einer Seite gegenüberliegend zu der Fahrerseite in Bezug auf den halbdurchlässigen Spiegel (6) in dem rohrförmigen Element (2) angeordnet ist und ein Bild anzeigt; und
 einer Gestaltungseinheit (3), die zwischen der Bildanzeigeeinheit (9) und dem halbdurchlässigen Spiegel (6) in dem Innenraum des rohrförmigen Elements (2) angeordnet ist und eine stereoskopische Form hat, wobei
 das virtuelle Bild (10) so angezeigt wird, dass zumindest ein Teil des virtuellen Bildes (10) mit der Gestaltungseinheit (3) überlappt.
Patent DE-102018113298-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug mit Wasserstoffpumpe und Gas-Flüssigkeitsabscheider im Frontraum
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: B60L50/71
Filed: 2018-06-05
Granted: 2023-08-10
Abstract: Brennstoffzellenfahrzeug (10), das mit einer Brennstoffzelle (50) ausgestattet ist, mit:einer Wasserstoffpumpe (20), die an einer Leitung (63) vorgesehen ist, durch die ein Wasserstoff enthaltendes Brennstoffgas zu einer Anode der Brennstoffzelle (50) in einem Frontraum (Fcomp) zugeführt wird, der von einer Kabine durch eine Armaturentafel (40) getrennt ist, undeinem Gas-Flüssigkeitsabscheider (30), der eingerichtet ist, an der Wasserstoffpumpe (20) befestigt zu sein und Wasser aus dem Brennstoffgas zu entfernen, das durch die Leitung (63) strömt, wobei der Gas-Flüssigkeitsabscheider (30) einen Endabschnitt auf einer Heckseite in einer Fahrtrichtung (X) des Brennstoffzellenfahrzeugs (10) in dem Frontraum (Fcomp) hat, der weiter auf der Heckseite angeordnet ist als ein Endabschnitt der Wasserstoffpumpe (20) auf der Heckseite in der Fahrtrichtung (X), dadurch gekennzeichnet, dassein Befestigungsabschnitt (31), an dem die Wasserstoffpumpe (20) und der Gas-Flüssigkeitsabscheider (30) aneinander befestigt sind, in dem Brennstoffzellenfahrzeug (10), in einer vertikalen Richtung (Y) betrachtet, einen Schwerpunkt (CGLS) hat, der von einem Schwerpunkt (CHP) der Wasserstoffpumpe (20) in einer Breitenrichtung (Z) des Brennstoffzellenfahrzeugs (10) versetzt ist.
Patent DE-102018120288-B4 (DE)
Title: Blattfederanordnung mit einer Blattfeder aus einem Faserverbundwerkstoff und wenigstens einer Lageraugenhalterung
Inventor: ROCHELL DIRK
IPC: F16F1/26
Filed: 2018-08-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Blattfederanordnung mit einer Blattfeder (1) aus einem Faserverbundwerkstoff und wenigstens einer Lageraugenhalterung (3), wobei wenigstens ein Ende (5) der Blattfeder (1) in Längsrichtung der Blattfeder (1) formschlüssig in einem Halteelement (7) der wenigstens einen Lageraugenhalterung (3) aufgenommen ist, wobei die Blattfeder (1) eine Länge (L) und eine Mittellängsebene (ME) aufweist, wobei die Blattfeder (1) entlang ihrer Länge (L) senkrecht zur Mittellängsebene (ME) einen Querschnitt aufweist, bei dem sowohl eine Tiefe (T) als auch eine Höhe (H) über die gesamte Länge des wenigstens einen Endes (5) der Blattfeder (1) konstant sind, wobei das wenigstens eine Ende (5) der Blattfeder (1) gewellt ausgebildet ist, wobei das Halteelement (7) der wenigstens einen Lageraugenhalterung (3) eine Aufnahme (13) mit einer dazu passenden Wellenform aufweist, wobei das wenigstens eine Ende (5) der Blattfeder (1) wenigstens eine Welle (9, 10, 11) aufweist, wobei die Aufnahme (13) der wenigstens einen Lageraugenhalterung (3) zur Aufnahme der wenigstens einen Welle (9, 10, 11) der Blattfeder (1) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Ende (5) der Blattfeder (1) wenigstens zwei Wellen (9, 10, 11) aufweist, wobei die Aufnahme (13) der wenigstens einen Lageraugenhalterung (3) zur formschlüssigen Aufnahme der wenigstens zwei Wellen (9, 10, 11) der Blattfeder (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102018122332-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Substrate und Verpackung aus wenigstens zwei miteinander verklebten Substraten
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: C08L33/26
Filed: 2018-09-13
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Verbinden wenigstens zweier miteinander zu verbindender Substrate (4), insbesondere einer Verpackung, wobei wenigstens eines der zu verbindenden Substrate (4) auf einer Fügefläche mit einem Kleber versehen wird und die beiden Substrate (4) in dem zu verbindenden Bereich anschließend gegeneinander gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass- als Kleber ein wässriger Kaltleim (1) aufgetragen wird,- nach dem Auftragen des Kaltleims (1) ein Superabsorber (2) auf den Bereich aufgetragen wird, auf dem auch der Kaltleim (1) aufgetragen wird oder wurde, um dem Kaltleim (1) das Lösemittel Wasser zu entziehen.
Patent DE-102018131677-B4 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zum Schutz von Buchsbäumen vor dem Buchsbaumzünsler
Inventor: ASSBICHLER JACQUELINE
IPC: A01G13/10
Filed: 2018-12-11
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verwendung eines Mittels zum Schutz von Buchsbäumen vor einem Befall mit dem Baumzünsler, welches eine Grundstruktur mit darauf in im Wesentlichen eine Richtung ausgerichtete Vorsprünge umfasst, wobei die der Grundstruktur abgewandten Enden einen Abstand von maximal ca. 200 mm aufweisen.
Patent DE-102018215067-B4 (DE)
Title: Schaltbarer Schallaktuator
Inventor: DOCHOW GERHARD
IPC: H04R7/26
Filed: 2018-09-05
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schallaktuator (1). Dieser schaltbare Schallaktuator weist ein erstes Koppelelement (20), ein zweites Koppelelement (30), einen Antrieb (10) und eine Steuereinheit (40) auf. Das erste Koppelelement (20) ist an dem Antrieb (10) befestigt und das erste Koppelelement (20) ist dazu eingerichtet, mit einer inneren Membranfläche (21) verbunden zu sein. Die Steuereinheit (40) ist dazu eingerichtet, den Antrieb (10) mit einem elektrischen Signal (50), welches mit einem akustischen Signal korrespondiert, zu beaufschlagen, welches den Antrieb (10) dazu veranlasst, die innere Membranfläche (21), welche mit einem ersten Ende (10a) des Antriebs (10) in Verbindung steht, in Schwingung zu versetzen, sodass das akustisches Signal von der inneren Membranfläche (21) abgestrahlt wird. Das zweite Koppelelement (30) ist dazu eingerichtet, mit einer äußeren Membranfläche (31) verbunden zu sein und ein zweites Ende (10b) des Antriebs (10) steht mit dem zweiten Koppelelement (30) in Verbindung. Das zweite Koppelelement (30) weist ein Material mit einer veränderbaren Steifigkeit auf. Die Steuereinheit (40) ist dazu eingerichtet, das zweite Koppelelement (30) gezielt zu versteifen, sodass der Antrieb (10) die äußere Membranfläche (31) bedarfsweise in Schwingung versetzt, sodass das akustisches Signal von der äußeren Membranfläche (31) abgestrahlt wird.
Patent DE-102018221924-B4 (DE)
Title: System zum personalisieren des fahrverhaltens von autonomen fahrsystemen basierend auf dem standort eines fahrzeugs
Inventor: MEIER MICHAEL
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-12-17
Granted: 2023-07-27
Abstract: System (105) zum Anpassen eines Fahrverhaltens eines autonomen Fahrsystems (220) eines Fahrzeugs (100, 405), wobei das System (105) Folgendes umfasst:einen Sensor (115, 120, 165);ein Bremssystem (135);ein Beschleunigungssteuersystem (140);ein Lenksystem (145); undeinen elektronischen Prozessor (200), der konfiguriert ist, umDaten vom Sensor (115, 120, 125) zu empfangen;Die Daten an einen Server (150) zu senden;dem Server (150) eine Abfrage in Bezug auf einen Wert zu senden, der einem Bewegungsvorgang, den das Fahrzeug (100, 405) ausführt und einem Standort des Fahrzeugs (100, 405) zugeordnet ist, wobei der Wert ein Mittelwert ist, der anhand von historischen Daten und den erhaltenen Daten, die dem Bewegungsvorgang und dem Standort zugeordnet sind, berechnet wird;den Wert vom Server (150) zu empfangen;das Fahrverhalten des Fahrzeugs (100, 405) basierend auf dem vom Server (150) erhaltenen Wert so anzupassen, dass ein Wert, der das Fahrverhalten des Fahrzeugs (100, 405) repräsentiert, mit dem vom Server (150) erhaltenen Wert übereinstimmt, indem er zumindest eines ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus dem Bremssystem (135), dem Beschleunigungssteuersystem (140) und dem Lenksystem (145) steuert.
Patent DE-102019110195-B4 (DE)
Title: Temperierungsvorrichtung
Inventor: BAMMANN HANS
IPC: H01M10/658
Filed: 2019-04-17
Granted: 2020-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperierungsvorrichtung (1) zum Temperieren eines Innenraums (110) eines Batteriegehäuses (100) und/oder einer in einem Batteriegehäuse (100) aufgenommenen Batteriekomponenten, umfassend eine mindestens einen Temperierungsmedienkanal (20) aufweisende Temperierungsplatte (2) zum Temperieren des Innenraums (110) des Batteriegehäuses (100) und/oder der in dem Batteriegehäuse (100) aufgenommenen Batteriekomponente und einen Temperierungsmedienverteiler (3) zum Zuführen eines Temperierungsmediums zu dem Temperierungsmedienkanal (20), wobei der Temperierungsmedienverteiler (3) einen Zulaufkanal (30) und einen Rücklaufkanal (32) aufweist, die aneinander angrenzend angeordnet sind.
Patent DE-102019201485-B4 (DE)
Title: Verstellanordnung und Verfahren zur Verstellung mindestens eines Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit der Verstellanordnung
Inventor: BETZ CHRISTIANE
IPC: B60N2/04
Filed: 2019-02-06
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verstellanordnung (1) zur Verstellung mindestens eines eines Fahrzeugsitzes (2, 2a, 2b) Fahrzeugs,mit dem mindestens einen Fahrzeugsitz (2, 2a, 2b), wobei der mindestens eine Fahrzeugsitz (2, 2a, 2b) eine Sitzfläche (6) umfasst, wobei mindestens ein Insasse in einer Sitzrichtung (R) auf dem mindestens einen Fahrzeugsitz (2) Platz nehmen kann,wobei die Verstellanordnung (1) eine Sitzverstellvorrichtung (3) zum Verstellen des mindestens einen Fahrzeugsitzes (2, 2a, 2b) in die Sitzrichtung (R) nach vorne (V) und zugleich quer zu der Sitzrichtung (R) nach oben (O) und/oder entgegen der Sitzrichtung (R) nach hinten (H) und zugleich quer zu der Sitzrichtung (R) nach unten (U) besitzt,wobei die Sitzverstellvorrichtung (3) mindestens eine linear verlaufende Führungsbahn (8) und mindestens eine Antriebseinrichtung (12) zum Verfahren des mindestens einen Fahrzeugsitzes (2, 2a, 2b) entlang der mindestens einen Führungsbahn (8) umfasst,wobei die mindestens eine Führungsbahn (8) in Sitzrichtung (R) ansteigt und/oder gegenüber einer zu der Sitzfläche (6) gleichgerichteten Ebene (E) der Verstellanordnung (1) winklig verläuft,wobei die Verstellanordnung (1) eine Mittelkonsole (4) umfasst, welche zwischen einem ersten und zweiten Fahrzeugsitz (2a, 2b) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Sitzverstellvorrichtung (3) in der Mittelkonsole (4) integriert ist, wobei die Sitzverstellvorrichtung (3) eine Trägereinrichtung (10) umfasst, in der die mindestens eine Führungsbahn (8) aufgenommen ist, wobei die Trägereinrichtung (10) als ein Trägergehäuse ausgebildet ist und wobei die Trägereinrichtung (10) eine Rampe (18) bildet, welche auf einer Bodenplatte (5) der Mittelkonsole (4) aufsteht.
Patent DE-102019206425-B4 (DE)
Title: Infrastruktur zur Interaktion mit Straßenverkehrsteilnehmern
Inventor: WYSZKA ROBERT JAN
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-05-03
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung (10) zum Darstellen eines Hinweises (20) bezüglich eines geplanten Manövers eines ersten Straßenverkehrsteilnehmers (24), mit:- einer Eingangsschnittstelle (12) zum Empfangen von Manöverdaten mit Informationen bezüglich des geplanten Manövers des ersten Straßenverkehrsteilnehmers (24);- einer Auswerteinheit (14) zum Analysieren der Informationen bezüglich des geplanten Manövers und Ermitteln eines Ausgabebefehls; und- einer Ausgabeeinheit (16) zum Ausgeben eines Ausgabesignals in Reaktion auf den Ausgabebefehl, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) als externe Vorrichtung (10) ausgebildet ist, um einen Hinweis (20) an weitere Straßenverkehrsteilnehmer (28) ausgeben zu können, auch wenn kein Sichtkontakt zu dem ersten Straßenverkehrsteilnehmer (24) vorhanden ist.
Patent DE-102020117630-B4 (DE)
Title: Bremsklotz und Bremsklotzeinrichtung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: HÄMMERL BERNHARD
IPC: B61H1/00
Filed: 2020-07-03
Granted: 2022-04-28
Abstract: An einem Bremsklotzhalter (2) befestigbarer Bremsklotz (3) eines Schienenfahrzeugs, aufweisendeinen Reibbelag (31),einen Belaghalter (32), an dem der Reibbelag (31) befestigt ist,eine an dem Belaghalter (32) auf einer dem Reibbelag (31) abgewandten Seite angeordnete Mitnahmebrücke (33),wobei die Mitnahmebrücke (33) mehrere durch einen Steg (36) miteinander verbundene, in Längsrichtung (x) des Belaghalters (32) voneinander beabstandete Abstützschenkel (34) aufweist,wobei die Mitnahmebrücke (33) im Bereich der Abstützschenkel (34) wenigstens eine Ausnehmung (35) zur Aufnahme eines Abschnitts eines Federriegels (4) aufweist, mit dem der Bremsklotz (3) am Bremsklotzhalter (2) unter Federvorspannung festlegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassvon einem Rand der Ausnehmung (35) eine sich in Längsrichtung (x) des Belaghalters (32) erstreckende Einführungszunge (37) vorsteht,wobei die Einführungszunge (37) sich in Verlängerung des Steges (36) erstreckt und ausgehend von dem Steg (36) in einer Richtung weg vom Reibbelag (31) gebogen ist.
Patent DE-112006003945-B4 (DE)
Title: Faltenbalg für eine Gelenkanordnung mit Aufnahme für einen Sicherungsring
Inventor: SCHOLTZ THORSTEN
IPC: F16D3/84
Filed: 2006-09-29
Granted: 2014-04-03
Abstract: Faltenbalg (1) für eine Gelenkanordnung (2) mit einer Achse (3), einem Radius (4) und zwei Stirnseiten (5), bei dem im Bereich angrenzend zu einer Stirnseite (5) eine Aufnahme (6) für einen Sicherungsring (7) gebildet ist, wobei die Aufnahme (6) an der Stirnseite (5) von einer Mehrzahl Materialerhebungen (8) begrenzt ist, die einen in Richtung des Radius (4) gesehen schlanken Querschnitt (9) und ein in entgegengesetzte Richtungen der Achse (3) gesehenes ungleiches Biegeverhalten aufweisen, wobei die Materialerhebung (8) eine Breite (17) in Richtung der Achse (3) und eine Höhe (18) in Richtung des Radius (4) des Faltenbalges (1) hat und wobei die Höhe (18) größer ist als die Breite (17).
Patent DE-112008000026-B4 (DE)
Title: Selbstleuchtende Kosmetikeinheit
Inventor: LI WEIXIONG
IPC: A45D33/32
Filed: 2008-03-12
Granted: 2011-04-14
Abstract: Selbstleuchtende Kosmetikeinheit, umfassend:  einen Behälter zur Aufnahme einer kosmetischen Substanz, und  eine Verschlusskappe, die mit dem Behälter lösbar verbunden ist,  wobei die Verschlusskappe Folgendes umfasst:  eine hohle innere Verschlusskappe,  eine äußere Verschlusskappe, die die innere Verschlusskappe umgebend angeordnet ist,  ein Mittelstück aus einem transparenten Material, das mit einem Schaft ausgebildet ist und das eine Kammer aufweist, die zwischen der inneren Verschlusskappe und der  äußeren Verschlusskappe angeordnet ist, und  eine Leuchteinrichtung mit einer in der Kammer angeordneten LED, wobei der Stromkreis der Leuchteinrichtung geschlossen wird und die LED Licht emittiert, wenn die Verschlusskappe vom Behälter entfernt wird, und wobei der Stromkreis der Leuchteinrichtung unterbrochen und die LED ausgeschaltet wird, wenn die Verschlusskappe auf dem Behälter befestigt wird.
Patent DE-112008000969-B4 (DE)
Title: Keilverzahnungselementherstellungsgerät und -Herstellungsverfahren
Inventor: NAKAJIMA MASAKI
IPC: F16H57/08
Filed: 2008-09-01
Granted: 2017-11-09
Abstract: Keilverzahnungselementherstellungsgerät (6), das dazu angepasst ist, ein Keilverzahnungselement (1) mit einem Keilverzahnungsabschnitt (3) herzustellen, welcher entlang einer Axialrichtung an einer Innenumfangsfläche (201) eines Nabenabschnitts (2) ausgebildete Kopfabschnitte (31) sowie zwischen den Kopfabschnitten (31) ausgebildete Fußabschnitte (32) aufweist, so dass sich die Kopfabschnitte (31) und die Fußabschnitte (32) abwechseln, indem ein Material (100) verwendet wird, das einen plattenartigen Basisplattenabschnitt (11) und den Nabenabschnitt (2) in Form eines kreisartigen Rohrs aufweist, der so vorgesehen ist, dass er von einer ersten Fläche (111) vorragt, die eine von Flächen des Basisplattenabschnitts (11) ist, wobei das Keilverzahnungselementherstellungsgerät (6) Folgendes aufweist: einen Keilverzahnungsstempel (63), der entlang der Innenumfangsfläche (201) des Nabenabschnitts (2) einsetzbar und zum Ausbilden des Keilverzahnungsabschnitts (3) verwendbar ist; und einen Abstreifer (64), der die erste Fläche (111) des Basisplattenabschnitts (11) und eine Außenumfangsfläche (202) des Nabenabschnitts (2) stützt, gekennzeichnet durch einen Scherschneidestempel (61) und eine Scherschneideform (62), die dazu angepasst sind, einen Ausschnittabschnitt (13) in zumindest einem Teil eines Außenumfangabschnitts des Basisplattenabschnitts (11) auszubilden, wobei der Scherschneidestempel (61), die Scherschneideform (62), der Keilverzahnungsstempel (63) und der Abstreifer (64) koaxial angeordnet sind, wobei sich der Abstreifer (64) an einer Außenumfangsseite des Keilverzahnungsstempels (63) befindet, wohingegen sich die Scherschneideform (62) an einer Außenumfangsseite des Abstreifers (64) befindet, und sich der Scherschneidestempel (61) in der Axialrichtung gegenüberliegend des Abstreifers (64) befindet, wobei der Scherschneidestempel (61) so vorgesehen ist, dass er in der Achsrichtung relativ zu der Scherschneideform (62) und dem Keilverzahnungsstempel (63) bewegbar ist, und wobei der Abstreifer (64) derart vorgesehen ...
Patent DE-112008002011-B4 (DE)
Title: Farbpulverzusammensetzung für ein Farbfilter und Farbfilter
Inventor: KUDOU ARATA
IPC: G02B5/20
Filed: 2008-07-14
Granted: 2016-11-17
Abstract: Farbpulverzusammensetzung für einen blauen Pixelbereich eines Farbfilters, umfassend eine Dioxazinsulfamoylverbindung (A) der nachfolgend dargestellten allgemeinen Formel (1):wobei R für eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen steht, n für eine ganze Zahl von 1 bis 4 steht, und Y für eine Gruppe der nachfolgend dargestellten allgemeinen Formel (2) steht:wobei 1 für eine ganze Zahl von 4 bis 100 steht, Q jeweils unabhängig für ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe steht und Q' für eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen steht; und ein blaues organisches Pigment (B), wobei die Menge der Dioxazinsulfamoylverbindung (A) relativ zur Menge des blauen organischen Pigments (B), im Bereich von 1 bis 115,6 Gew.-% liegt, und wobei das blaue organische Pigment (B) ein Phthalocyaninpigment oder ein blaues Indanthronpigment ist.
Patent DE-112008003713-B4 (DE)
Title: Elektromigrationstester für hohe Kapazität und hohen Strom
Inventor: ULLMANN JENS
IPC: G01R31/27
Filed: 2008-12-16
Granted: 2016-12-08
Abstract: Ein Verfahren zum Durchführen eines elektromagnetischen Tests an einer elektronischen, zu testenden Vorrichtung (DUT), wobei die Methode folgendes umfasst: Einfügen der DUT in eine Schaltung, die folgendes umfasst: Eine kontrollierte Stromquelle, wobei die kontrollierte Stromquelle einen Ausgangsstrom aufweist, und wobei die Stromquelle in Serie mit der DUT geschalten ist; und einen Spannungsbegrenzer, der in Parallelschaltung mit der DUT verbundenen ist, wobei der Spannungsbegrenzer dadurch gekennzeichnet ist, dass, wenn der Ausgangsstrom derart ist, dass die Spannung über die DUT (Vdut) eine bestimmte Maximalspannung Vmax überschreitet, bei eingesetztem Spannungsbegrenzer, wenigstens ein Anteil des Ausgangsstroms durch den Spannungsbegrenzer fließt, und ein weiterer Anteil des Ausgangsstroms durch die zu testende Vorrichtung (DUT) weiterhin fließt, so dass Vdut derart begrenzt ist, dass sie ≤ Vmax ist; und wenn der Ausgangsstrom derart ist, dass Vdut ≤ Vmax ist, kein Strom durch den Spannungsbegrenzer fließt, und wobei der Spannungsbegrenzer durch eine Übergangsregion, die um Vmax für die DUT liegt, derart gekennzeichnet ist, dass, wenn die Spannung für die DUT Vmax erreicht und überschreitet, der Anteil des Ausgangsstroms, der durch den Spannungsbegrenzer fließt, allmählich zunimmt, um entsprechend ein allmähliches Absenken des weiteren Anteils des Ausgangsstroms durch die DUT zu verursachen.
Patent DE-112009002420-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Absenken und/oder Anheben einer Wickelwelle
Inventor: ENWALD PETRI
IPC: B65H19/12
Filed: 2009-09-29
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Anheben einer Wickelwelle (15) mittels eines Krans (45) von der Anhebeposition (20) der Wickelwelle (15), welche auf voneinander beabstandeten Schienen (25) angeordnet ist, wobei in dem Verfahren die Wickelwelle (15) von den Schienen (25) mittels wenigstens zwei Greifelementen (40) des Krans (45) so angehoben wird, dass die Wickelwelle (15) durch die Greifelemente (40) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Anheben der Wickelwelle (15) von den Schienen die Greifelemente (40) zu der Wickelwelle (15) gebracht werden, während das Positionieren von wenigstens einem Greifelement (40) zu der Anhebeposition mittels einer in der Anhebeposition (20) der Schiene (25) angeordneten mechanischen Positioniereinrichtung (110) gesteuert wird (100), so dass die mechanische Positioniereinrichtung (110) die Bewegung der Greifelemente (40) bezüglich der Schiene (25) in der Nähe der Schiene (25) mechanisch führt.
Patent DE-112010001464-B4 (DE)
Title: Entwicklerzuführbehälter und Entwicklerzuführungssystem
Inventor: TAZAWA FUMIO
IPC: G03G15/08
Filed: 2010-03-30
Granted: 2019-06-13
Abstract: Entwicklerzuführbehälter (1) mit:einem Entwickleraufnahmeabschnitt (1a), der zum Aufnehmen eines Entwicklers konfiguriert ist;einem Antriebskraftempfangsabschnitt (3, 20a), der zum Empfangen einer Antriebskraft konfiguriert und positioniert ist;gekennzeichnet durcheine Abgabeöffnung (1c, 21a), die in dem Entwickleraufnahmeabschnitt (1a) bereitgestellt ist, und die zum Gestatten einer Abgabe des Entwicklers in dem Entwickleraufnahmeabschnitt (1a) positioniert und konfiguriert ist, wobei die Abgabeöffnung (1c, 21a) eine Fläche von nicht mehr als 12,6 mmhat; undeinen Pumpenabschnitt (2), der konfiguriert und positioniert ist, durch die durch den Antriebskraftempfangsabschnitt (3, 20a) empfangene Antriebskraft auf den Entwickleraufnahmeabschnitt (1a) zu wirken, um einen Innendruck des Entwickleraufnahmeabschnitts (1a) zwischen einem Druck, der niedriger als ein Umgebungsdruck ist, und einem Druck, der höher als der Umgebungsdruck ist, abwechselnd zu ändern, um den Entwickler zusammen mit Luft durch die Abgabeöffnung (1c, 21a) abzugeben.
Patent DE-112010003609-B4 (DE)
Title: Umflochtenes Kabel, Verfahren zur Herstellung eines Kabels und Computer-Peripheriegerät
Inventor: KING SAMUEL JOHN EDWARD
IPC: H01B13/26
Filed: 2010-09-07
Granted: 2018-07-19
Abstract: Kabel (10a), aufweisend:einen geflochtenen Kabelisolator (16a);eine Mehrzahl von Leiterschnüren (12a), die von dem geflochtenen Kabelisolator (16a) getragen werden, wobei die Mehrzahl von Leiterschnüren (12a) in einem ersten vorbestimmten Flechtmuster relativ zueinander räumlich organisiert sind, wobei jede Leiterschnur (12a) der Mehrzahl von Leiterschnüren (12a) einen geflochtenen Schnurisolator (18a) aufweist; undeine Mehrzahl von Leitern (14a), die von je einem geflochtenen Schnurisolator (18a) der Mehrzahl von Leiterschnüren (12a) getragen werden, wobei die Mehrzahl von Leitern (14a) in einem zweiten vorbestimmten Flechtmuster relativ zueinander räumlich organisiert sind, wobei mindestens ein Leiter (14a) der Mehrzahl von Leitern (14a) einen geflochtenen Leiterisolator (20a) aufweist,wobei die räumliche Anordnung der Mehrzahl von Leiterschnüren (12a), des geflochtenen Schnurisolators (18a), der Mehrzahl von Leitern (14a), des geflochtenen Leiterisolators (20a) und des geflochtenen Kabelisolators (16a) die Flexibilität verbessert und/ oder die Zugfestigkeit erhöht und/ oder eine Neigung zur Knickbildung des Kabels (10a) verringert.