baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19815650-B4 (DE)
Title: Drehbohrhammer
Inventor: BAUER DAVID R
IPC: B25D16/00
Filed: 1998-04-07
Granted: 2007-07-19
Abstract: Drehbohrhammer
(10), welcher in einem Leerlaufmodus und in einem Hammermodus betreibbar
ist, wobei der Drehbohrhammer (10) aufweist:  – ein Gehäuse (12),  – eine Zylinderhülse (70),
welche in dem Gehäuse
(12) angeordnet ist und eine Seitenwand mit einer Öffnung (74) aufweist,
wobei die Öffnung
für eine
Gasdurchströmung
offen ist, wenn sich der Drehbohrhammer im Leerlaufmodus und für eine Gasdurchstömung geschlossen
ist, wenn sich der Drehbohrhammer im Hammermodus befindet,  – einen
Stößel (98),
welcher innerhalb der Zylinderhülse (70)
angeordnet ist und relativ zu der Zylinderhülse (70) bewegbar ist, und  – eine Dichtung
(106), welche auf dem Stößel (98)
getragen wird und eine Abdichtung zwischen der Seitenwand und dem
Stößel (98)
ausbildet, wobei die Dichtung (106) während des Betriebs des Drehbohrhammers
zusammen mit dem Stößel in einem
Bewegungsbereich relativ zur Zylinderhülse (70) bewegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Öffnung
(74) so in der Seitenwand angeordnet ist, dass sie...
Patent DE-19815859-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HIRAMOTO MICHIYA
IPC: B60G21/10
Filed: 1998-04-08
Granted: 2007-01-25
Abstract: Dämpfungseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, mit:  zumindest einem Schwingungsdämpfer (SA),
welcher so aufgebaut und zwischen einer gefederten Masse einer Fahrzeugkarosserie
und einer ungefederten Masse eines entsprechenden Fahrzeugrades
derart angeordnet ist, dass ein erster Betriebsmodus eingestellt
wird, um eine relativ hohe Dämpfungscharakteristik
als Dämpfungscharakteristik
in der Zugstufe vorzusehen, während
eine relativ niedrige Dämpfungscharakteristik
in der Druckstufe vorgesehen wird, dass ein zweiter Betriebsmodus
eingestellt wird, um eine relativ hohe Dämpfungscharakteristik als Dämpfungscharakteristik
in der Druckstufe vorzusehen, während
die relativ niedrige Dämpfungscharakteristik
als Dämpfungscharakteristik
in der Zugstufe vorgesehen wird, und dass ein dritter Betriebsmodus
eingestellt wird, um die relativ niedrigen Dämpfungscharakteristika sowohl
in der Zug- als auch Druckstufe vorzusehen;  einer Bestimmungseinheit
zum Ermitteln des vertikalen Verhaltens der gefederten Masse der
Fahrzeugkarosserie; und  einer Schalteinheit (40) für einen
drei Modi der Dämpfungseinstellung
umfassenden Basismodus, in dem die Richtung des ermittelten Vertikalverhaltens
der Fahrzeugkarosserie bestimmt und der Schwingungsdämpfer (SA)
in den ersten Betriebsmodus...
Patent DE-19818070-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung und Überwachung von Werkzeugen
Inventor: BAUCH KARL
IPC: B27G21/00
Filed: 1998-04-22
Granted: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
zur Erkennung und Überwachung
von Werkzeugen, insbesondere von Handhabungswerkzeugen in NC-Maschinen
oder zur Überwachung
des Werkstücktransportes,
die durch einen Fluidstrom mit zumindest einem Schaltventil zur
Betätigung
der Werkzeuge gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
dem Schaltventil (2) und dem Werkzeug (9) zumindest eine Drossel
(3) mit zugeordnetem Durchfluss- oder Druck-Sensor (4, 5, 6, 10)
mit dem Fluidstrom gekoppelt ist, insbesondere ein Differenzdruckschalter
(4) und/oder ein Druckschalter (5, 6), wobei das Werkzeug (9) zu
seiner Erkennung zumindest ein positions- und/oder wegabhängiges Drosselungs-
und/oder Entlüftungselement
(9.2, 9.3, 9.4) aufweist.
Patent DE-19829225-B4 (DE)
Title: Bildabtasteinrichtung mit Steuerung der Abtastgeschwindigkeit
Inventor: SAKURAI TETSUO
IPC: H04N1/047
Filed: 1998-06-30
Granted: 2010-06-10
Abstract: Bildabtasteinrichtung zur Feinabstimmung des Zoomverhältnisses mittels einer Steuerung der Abtastgeschwindigkeit, die folgendes aufweist:  – eine Bildleseeinrichtung (5–10) zum Lesen eines Bildes;  – eine Trageeinrichtung zum Tragen der Bildleseeinrichtung (5–10);  – eine Treibereinrichtung (4) zum Treiben der Trageeinrichtung;  gekennzeichnet durch  – eine Taktsignal-Erzeugungseinrichtung (2) zum Erzeugen eines Taktsignals (fCLK);  – eine Zähleinrichtung (1) zum Zählen des Taktsignals (fCLK), die ein Signal (PULS) ausgibt, um die Treibereinrichtung (4) jedes Mal dann zu treiben, wenn die Zähleinrichtung (1) eine Zählzahl von Taktsignalen (fCLK) gezählt hat, so dass ein Ausgangssignal (PULS) Zählzahl für Zählzahl ausgegeben wird;  – wobei die Zähleinrichtung (1) so ausgebildet ist, dass die Zählzahlen innerhalb einer Sequenz von Zählzahlen zur feinstufigen Änderung des Zoomverhältnisses derartig festlegbar sind, dass sie nicht alle gleich sind und dass eine Mittelung über die Sequenz einen vorbestimmten mittleren Zählwert ergibt, der einer Abtastgeschwindigkeit entspricht, die auf Grund des...
Patent DE-19837852-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuerverfahren und System für einen Verbrennungsmotor vom Zylindereinspritztyp
Inventor: KADOTA YOICHI
IPC: F02D41/02
Filed: 1998-08-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Kraftstoffregelsystem
für einen
Verbrennungsmotor vom Typ mit Zylindereinspritzung, enthaltend:  eine
Einlassluft-Strömungssensorvorrichtung
(2) zum Detektieren einer Einlassluftströmung (Qa), die dem Verbrennungsmotor
(1) zugeführt
wird;  eine Kurbelwinkel-Sensorvorrichtung (5) zum Detektieren der
Drehgeschwindigkeit (Ne) (U/min) des Verbrennungsmotors (1) und
eines Kurbelwinkels desselben;  eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung
(11), die in jedem der Zylinder des Verbrennungsmotors (1) für das direkte
Einspritzen von Kraftstoff in den Zylinder installiert ist;  eine
Abgas-Rückführvorrichtung
zum Regeln der Menge (Qg) des von der Abgasleitung des Verbrennungsmotors (1)
zu einer Einlassleitung/einem Einlasskrümmer desselben rückgeführten Abgases;
und  eine elektronische Steuervorrichtung zum arithmetischen Bestimmen
der Steuergrößen für die Kraftstoffeinspritzvorrichtung
(11) und die Abgas-Rückführvorrichtung
auf der Grundlage der  Detektionsinformation, die anhand der Ausgangsgrößen jeweils
der Einlassluft-Strömungssensorvorrichtung
(2) und der Kurbelwinkel-Sensorvorrichtung (5) abgeleitet sind;
wobei  bei Veränderung
des Kraftstoffeinspritzmodus des Verbrennungsmotors (1) ausgehend
von einem Kompressionshub-Kraftstoffeinspritzmodus (MA) zum Realisieren
eines hohen Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
(A/F) zu einem Ansaughub-Kraftstoffeinspritzmodus (MB) zum Realisieren eines
niedrigen...
Patent DE-19861089-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Wärmetransportanlagen
Inventor: LANGENHAN SVEN
IPC: C11D3/28
Filed: 1998-12-30
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Wärmetransportanlagen,
bei denen als Wärmetransportmittel
organische Stoffe enthaltende Flüssigkeiten
eingesetzt werden, aus denen sich, bedingt z. B. durch Alterungseffekte, Rückstände schlamm-
oder teerartiger, gegebenenfalls auch feststoffähnlicher Konsistenz bilden,
die sich in den Strömungskanälen des
jeweiligen Wärmetransportsystems festsetzen
und von Zeit zu Zeit entfernt werden müssen, wobei zur Entfernung
solcher Rückstände eine
Reinigungsflüssigkeit
verwendet wird, die als eine homogene Mischung aus einer Trägerkomponente
und einer für schwer
lösliche
Stoffe lösungsaktiven
Aktivatorkomponente besteht, wobei der Anteil der Trägerkomponente
zwischen 90 und 98 Gewichtsprozent beträgt und die Trägerkomponente
ihrerseits eine Mischung einer Mehrzahl von Citrusölen diskret
verschiedener Siedetemperaturen ist, die zwischen einem Minimalwert
um 160°C
und einem Maximalwert um 220°C
variieren, und wobei währnd
des Reinigungsprozesses mindestens zeitweise die Temperatur der
Reinigungsflüssigkeit
erhöht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhung der Temperatur bis auf
einen Wert erfolgt, der annähernd
der niedrigsten Siedetemperatur der die Trägerkomponente bildenden Citrusöle entspricht.
Patent DE-19861311-B4 (DE)
Title: Flammhemmende Harzzusammensetzung
Inventor: NANBA NOBUTSUGU
IPC: C08K5/00
Filed: 1998-02-17
Granted: 2012-01-12
Abstract: Flammhemmende Harzzusammensetzung, bestehend aus: (A) 100 Gew.-Teilen eines thermoplastischen Harzes, ausgewählt aus der aus einem aromatischen Polycarbonatharz und einem Gemisch eines aromatischen Polycarbonatharzes und eines kautschukverstärkten Harzes in Form eines ABS-Harzes bestehenden Gruppe, (B) 0,01 bis 5 Gew.-Teilen eines Fluorharzes, (C) 0,1 bis 30 Gew.-Teilen eines flammhemmenden Mittels, wobei das Fluorharz (B) in Form von Fibrillen vorliegt und (D) wahlweise herkömmlichen Additiven, wobei das thermoplastische Harz (A) und das flammhemmende Mittel in Form eines Gemisches daraus vorliegen, und wobei bei Untersuchung einer durch Bruch freigelegten Oberfläche eines Bruchstücks, das aus einer Testprobe der Harzzusammensetzung erhalten wird, mittels Rasterelektronenmikroskop für einen festgelegten Bereich von 7 μm × 7 μm, wobei Fibrillen in der gesamten Region des festgelegten Bereiches dispergiert sind, die dispergierten Fibrillen eine Dispersionsmorphologie zeigen, bei der die Fibrillen einen Durchmesser von 0,5 μm oder weniger in Abschnitten der Fibrillen aufweisen, wobei die...
Patent DE-19882223-B4 (DE)
Title: Prozeßinstrumenthalterung
Inventor: SUNDET PAUL C
IPC: F16L41/00
Filed: 1998-03-24
Granted: 2007-09-06
Abstract: Halterung
zum Anschweißen
an einem Prozessbehälter
mit:  einem äußeren Schweißring; und  einem
inneren, mit einem Gewinde versehenen Ring, der teilweise mit dem äußeren Schweißring verbunden
ist, um einen Zwischenraum zwischen dem äußeren Schweißring und
dem inneren, mit dem Gewinde versehenen Ring zu bilden, um den inneren,
mit dem Gewinde versehenen Ring vom äußeren Schweißring zu
trennen oder zu entkoppeln, wobei der innere, mit dem Gewinde versehene
Ring eine Halterung für
ein Prozessinstrument bereitstellt.
Patent DE-19908316-B4 (DE)
Title: Differential
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H48/08
Filed: 1999-02-26
Granted: 2008-02-21
Abstract: Differential,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem in einem Getriebegehäuse über Wälzlager gelagertem Ausgleichsgehäuse, in
dem Ausgleichsräder
und damit verbundene Abtriebswellen angeordnet sind, sowie mit einem
mit dem Ausgleichsgehäuse verbundenem
Tellerrad, das trieblich mit einem Antriebsritzel zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Tellerrad (42) relativ zum Ausgleichsgehäuse (12) verdrehbar angeordnet
ist und daß im
Kraftfluß zwischen
Tellerrad (42) und Ausgleichsgehäuse
(12) mittelbar oder unmittelbar zur Rotationsebene schräge Rampen
(56) vorgesehen sind, die bei einer Relativverdrehung eine axiale
Spreizung zwischen Tellerrad (42) und Ausgleichsgehäuse (12)
zur Erhöhung
der axialen Wälzlager-Vorspannung
bewirken.
Patent DE-19910271-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: LAGIES DIETMAR
IPC: F02B75/22
Filed: 1999-03-08
Granted: 2014-04-03
Abstract: Brennkraftmaschine der Hubkolbenmotorenbauart mit wenigstens zwei V-förmig zueinander an einem gemeinsamen Kurbelgehäuse (1) angeordneten Zylinderbänken (3) und mit einer Öl für einen Schmierkreislauf der Brennkraftmaschine aus einem Vorratsbehälter (15) fördernden Ölpumpe (17), wobei die Ölpumpe (17) und der Ölvorratsbehälter (15) in das Kurbelgehäuse (1) integriert sind.
Patent DE-19927951-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Motor mit elektromagnetisch angetriebenen Einlaßventilen
Inventor: HORI TOSHIO
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-06-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Steuervorrichtung
für einen
Motor (1) mit elektromagnetisch angetriebenen Einlaßventilen
(2), bei der  jedes der elektromagnetisch angetriebenen Einlaßventile (2)
individuell angetrieben und gesteuert wird, und  die eine Einrichtung
zur Steuerung einer vorbestimmten Anzahl von Zylindern aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die Öffnungs-
und Schließzeitpunkte
des elektromagnetisch angetriebenen Einlaßventils (2) von zumindest
einem Zylinder derart gesteuert werden, daß sie sich von zumindest einem
anderen Zylinder unterscheiden, wobei allen Zylindern die gleiche
Kraftstoffmenge zugeführt
wird, so daß den
Zylindern Gemische unterschiedlicher Luft-/Kraftstoffverhältnisse,
einschließlich
fetter und magerer Gemische, zugeführt werden, um dadurch einen
Temperaturanstieg eines Katalysators (21) durch die Abgase der Zylinder zu
fördern.
Patent DE-19952108-B4 (DE)
Title: Exzentertellerschleifmaschine
Inventor: WUENSCH STEFFEN
IPC: B24B23/02
Filed: 1999-10-29
Granted: 2007-09-20
Abstract: Exzentertellerschleifmaschine
mit einer im Maschinengehäuse
(11) gelagerten Arbeitsspindel (13) und einer von dieser zu einer
Exzenterbewegung angetriebenen und drehbaren Schleiftellereinheit
(15) sowie mit einer zusammen mit der Schleiftellereinheit (15)
um die Exzenterachse (19) umlaufenden ringförmigen ersten Wälzfläche (28)
eines äußeren Zahnringes
(29) einerseits und einer dieser zugeordneten ringförmigen zweiten
Wälzfläche (30)
eines inneren Zahnringes (31) andererseits, deren Mittelachse koaxial
zur zentrischen Achse (17) der Arbeitsspindel (13) verläuft und
an der sich die erste Wälzfläche (28)
abwälzen
kann, wobei die zweite Wälzfläche (30) um
ihre Mittelachse drehbar (Lager 34) gelagert ist und dieser eine
Bremseinrichtung (35) zugeordnet ist, mittels der eine Drehung der
zweiten Wälzfläche (30)
um ihre Mittelachse wahlweise unterbindbar bzw. freigebbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (35) ein als Bremsband
ausgebildetes, Bremsglied (36) mit einer Bremsfläche (38), mit der dieses flächig zum
Blockieren der zweiten Wälzfläche (30)
an einer zugeordneten Außenfläche (39)
dieser bremsend angreifen kann, und eine...
Patent DE-19953690-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Spiralkompressor und Spiralregenerator
Inventor: BAN TAKASHI
IPC: F04C29/00
Filed: 1999-11-09
Granted: 2006-12-14
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit  – einer
Brennstoffzelle (1), die eine Lufteinspeisleitung (2) und eine Gasauslaßleitung
(3) aufweist;  – einem
in der Lufteinspeisleitung angeordneten Kompressor (C);  – einem
in der Gasauslaßleitung
angeordneten Regenerator (E);  – einem Motor (M), dessen Ausgangswelle
(Mc) einander gegenüberliegende
Enden aufweist;  dadurch gekennzeichnet, daß der Kompressor als Spiralkompressor
(C) ausgestaltet ist, der eine stationäre Spirale (30) und eine bewegliche
Spirale (20) einschließt,
und daß der
Regenerator als Spiralregenerator (E) ausgestaltet ist, der eine
stationäre
Spirale (50) und eine bewegliche Spirale (40) einschließt, wobei
die bewegliche Spirale (20) des Kompressors (C) an das eine Ende
und die bewegliche Spirale (40) des Regenerators  (E) an das andere
Ende der Motorausgangswelle (Mc) symmetrisch zueinander angekoppelt
sind;  und wobei das Druckverhältnis des Regenerators (E)
um einen Betrag, der dem Druckverlust des Gases in der Brennstoffzelle
(1) entspricht, kleiner als dasjenige des Kompressors (C) ist.
Patent DE-19956337-B4 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Operationsleuchte, mit wenigstens zwei elektrischen Lampen
Inventor: WASOW SOEREN
IPC: F21Y113/00
Filed: 1999-11-23
Granted: 2004-11-25
Abstract: Leuchte,
insbesondere Operationsleuchte, mit wenigstens zwei elektrischen
Lampen und wenigstens zwei als Reflektoren dienenden Hohlspiegeln
(2, 3), die entlang einer gemeinsamen optischen Achse (4) mit gemeinsamer
Lichtaustrittsrichtung angeordnet sind und von denen wenigstens
einer als Ring-Reflektor (3) ausgebildet ist, wobei die Hohlspiegel
(2, 3) auf der optischen Achse (4) im Abstand zueinander angeordnete
Brennpunkte (6, 8) besitzen, in denen jeweils eine Lampe (5, 7)
als Leuchtmittel angeordnet ist.
Patent AU-2017101762-B4 (AU)
Title: Cleaner head for a vacuum cleaner
Inventor: ISLEY DAVID
IPC: A47L9/06
Filed: 2017-12-18
Granted: 2018-06-07
Abstract: CLEANER HEAD FOR A VACUUM CLEANER 5 A cleaner head 8 for a vacuum cleaner 2, comprising an agitator in the form of a brush bar 18, the brush bar 18 comprising a plurality of radially extending bristles 46 and a sealing material 52 disposed between the bristles 46. The sealing material 52 extends over substantially the entire circumferential and axial extent of the regions of the brush bar 18 between the bristles 46. The cleaner head 8 further comprises a housing 22 10 defining a chamber 24 which at least partially surrounds the brush bar 18, a dirty air inlet 68 in a lower part of the chamber 24 and a front opening that exposes the brush bar 18 at the front of the housing 22. The brush bar 18 is supported for rotation with respect to the housing 22 and arranged in the chamber 24 such that the brush bar 18 seals against the housing 22 thereby restricting flow of air through the front opening. [Figure 2]
Patent DE-102004007169-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Position zur Durchführung einer Substanzabgabe
Inventor: RAGG WOLFRAM
IPC: G06F19/00
Filed: 2004-02-13
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Position zur Durchführung einer Substanzabgabe, wobei mindestens eine Referenzinformation und/oder eine Referenzstelle vorgegeben wird, eine Position basierend auf der Referenzinformation oder relativ zur vorgegebenen Referenz-Stelle zur Durchführung einer Substanzabgabe so ermittelt wird, dass die Position nach einem vorgegebenen Zeitraum gewechselt wird und die ermittelte Position an einem Bildschirm ausgegeben wird.
Patent DE-102004021475-B4 (DE)
Title: Lenkvorichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HILBIG ALEX
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-05-03
Abstract: Lenkvorrichtung
für Kraftfahrzeuge, mit
einem Zahnstangen-Lenkgetriebe, dessen Zahnstange mit einem Antriebsritzel
in Eingriff ist, wobei das Antriebsritzel unter Zwischenschaltung
eines Überlagerungsgetriebes
mit der Lenksäule
des Kraftfahrzeuges gekoppelt ist und wobei das Überlagerungsgetriebe durch
ein Stellgetriebe gebildet ist, dessen eines Getriebeelement mittels
eines Elektromotors zur Überlagerung
einer Lenkbewegung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Getriebeelement
ein Planetenradträger
des Stellgetriebes ist;  – der
Planetenradträger
durch zwei ringförmige
und über Stege
miteinander verbundene Scheiben gebildet ist, zwischen denen jeweils
zwei miteinander verbundene Planetenräder frei drehbar gelagert sind;  – die Planetenräder mit
zwei innen verzahnten, ringförmigen
Außenrädern kämmen;  – das eine
Außenrad
mit einer Außenverzahnung
das mit der Zahnstange in Eingriff befindliche Antriebsritzel bildet;  – das zweite
Außenrad
mit einer Außenverzahnung
mit einem weiteren Zahnritzel auf der Lenksäule in Eingriff ist; und  – der Elektromotor
im wesentlichen konzentrisch innerhalb des Planetenradträgers und
der jeweils zwei Planetenräder angeordnet...
Patent DE-102004024906-B4 (DE)
Title: Klemmschaltung für ein Empfängersystem
Inventor: KING RONALD O
IPC: G07C9/00
Filed: 2004-05-19
Granted: 2006-01-05
Abstract: Hochfrequenz-Empfängerschaltung zum
Empfangen und Umformen von gesendeten digitalen Datensignalen zu
einem digitalen Datenstrom für
die Verarbeitung durch einen Mikroprozessor (36), wobei die Empfängerschaltung
umfasst:  eine integrierte Schaltung (12), die einen Data-Slicer
(34) mit einem Eingang (50), einem Ausgang (52) und einem Bezugseingang
(54) umfasst, wobei der Data-Slicer
(34) ausgebildet ist, um die empfangenen digitalen Datensignale
an seinem Eingang (50) anzunehmen, die Signale zu einem digitalen
Datenstrom umzuformen und den digitalen Datenstrom über seinen
Ausgang (52) zu dem Mikroprozessor (36) zu geben, wobei die integrierte
Schaltung (12) weiterhin einen Spitzendetektor (40) mit einem Eingang (56)
und einem Ausgang (58) umfasst, wobei der Spitzendetektor (40) an
seinem Eingang (56) die gesendeten Datensignale empfängt und
ein Spannungsbezugssignal erzeugt, welches über seinen Ausgang (58) dem
Bezugseingang (54) des Data-Slicers (34) zugeführt wird, und  eine Hilfsschaltung
(60), die zwischen den Ausgang (58) des Spitzendetektors (40) und
dem Bezugseingang (54) des Data-Slicers (34) geschaltet...
Patent DE-102004031155-B4 (DE)
Title: Zustandsermittlungsvorrichtung für ein durch ein Arbeitsfluid belastendes Element und Zustandsermittlungsvorrichtung für eine Fluiddrucksteuerschaltung
Inventor: TOKURA TAKAAKI
IPC: F16D48/02
Filed: 2004-06-28
Granted: 2011-05-05
Abstract: Zustandsermittlungsvorrichtung zur Ermittlung des Zustands einer Mehrzahl von zu belastenden Elementen, die ein Arbeitsfluid empfangen, dessen Druck durch ein elektromagnetisches Druckregelventil (12) eingestellt wird, mit dem eine Fluiddrucksteuerschaltung (52, 86, 96) zur Einstellung des Drucks des Arbeitsfuids ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, daß  das elektromagnetische Druckregelventil (12) einen Ventilkörper (42) besitzt, der entsprechend dem Erregungszustand eines Solenoids des durch eine elektrische Betätigungsschaltung (10) betätigten Ventils beweglich ist, und eine Rückkopplungskammer (51), in die eine aus einer an ihr vorhandenen Ausgangsöffnung (50) austretender Ausgangsdruck rückgeführt wird; und  die Zustandsermittlungsvorrichtung aufweist:  einen Befehlswertberechnungsabschnitt (66), der einen der elektrischen Betätigungsschaltung (10) zur Betätigung des elektromagnetischen Druckregelventils (12) zugeleiteten Befehlswert (i DR ) berechnet,  einen Verlagerungsermittlungsabschnitt (68, 112) zur Ermittlung der Verlagerung des Ventilkörpers (42) auf Basis einer elektromotorischen Gegenkraft (V BC ), die durch die Bewegung des Ventilkörpers (42) erzeugt wird, und  einen Ermittlungsabschnitt (72) zur Ermittlung der Zustandsänderung der zu belastenden Elemente...
Patent DE-102004031468-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Halten von flexiblen Elementen
Inventor: RUDOLPH HANS JOERG
IPC: G09F17/00
Filed: 2004-06-30
Granted: 2011-04-28
Abstract: Anordnung zum Halten und Spannen von flexiblen, flächigen Elementen, bestehend aus mindestens einem Halteteil (1, 4, 30, 43, 47), mindestens einem Verbindungsstück (3, 19, 27, 35, 50), wobei das Halteteil (1, 4, 30, 43, 47) über Führungen zum seitlichen und vertikalen Führen des Verbindungsstückes (3, 19, 27, 35, 50) verfügt, und mindestens einem Profil (5, 13, 33, 42),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verbindungsstück (3, 19, 27, 35, 50) und/oder ein Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37) profiliert ist und dass das Verbindungsstück (3, 19, 27, 35, 50) und das Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37) in formschlüssiger oder reibschlüssiger Wirkverbindung steht und  dass zwischen Halteteil (1, 4, 30, 43, 47) und Ver- und Entriegelungselement (17, 23, 37) ein Federelement (22, 28) eingesetzt ist.
Patent DE-102004044678-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kondensators
Inventor: KUNDALGURKI SRIVATSA
IPC: H01L21/8242
Filed: 2004-09-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines eine Elektrodenstruktur (80) aufweisenden Kondensators
(130, 140),  – bei
dem auf ein Substrat (10) eine Hilfsschicht (40) aufgebracht wird,  – eine die
Form der Elektrodenstruktur (80) bestimmende Ausnehmung (60) in
die Hilfsschicht (40) geätzt
wird und in der Ausnehmung die Elektrodenstruktur des Kondensators gebildet
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – als Hilfsschicht eine SiGe-Halbleiterschicht
(40) verwendet wird.