baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043843-B4 (DE)
Title: Träger aus Karton od. dgl.
Inventor: BUCH WALTER
IPC: B65D71/46
Filed: 2009-08-24
Granted: 2023-03-16
Abstract: Träger (1) aus Karton oder dergleichen für wenigstens einen Behälter (2,20), der zum Abstützen des Trägers (1) mit einer Schulter oder dergleichen ausgestattet ist und wobei der Behälter (2,20) an seinem oberen Rand mit einem Vorsprung (8,22) versehen ist, wobei der Träger (1) eine untere, mit wenigstens einer Öffnung (7) zum Hindurchragen der Behälter (2,20) versehene Wand (3) aufweist und dass mit Abstand von der unteren Wand (3) wenigstens eine weitere, obere Wand (4;40,41) vorgesehen ist, die sich sowohl am Vorsprung des Behälters (2,20) zu verhaken als auch den Deckel des Behälters zumindest weitgehend abzudecken vermag, die obere Wand (4;40,41) wenigstens eine Öffnung aufweist, durch welche das obere Ende des Behälters (2,20) wenigstens geringfügig durchzugreifen vermag, wobei die obere Wand (4;40,41) wenigstens einen in die Öffnung hineinragenden Ansatz (9) aufweist, der im auf den Behälter (2,20) aufgesetzten Zustand unter dessen Vorsprung (8,22) greift, und in der Öffnung ein Materialabschnitt (10) vorgesehen ist, welcher einerseits an der oberen Wand (4) festgelegt ist und andererseits die Oberseite des Behälters (2,20) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden des Materialabschnittes (10) mit Verbreiterungen versehen sind, mit welchen sich der Materialabschnitt (10) an der Unterseite wenigstens einer Lage (40) der oberen Wand (4; 40, 41) abstützt.
Patent DE-102009051473-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Getriebe mit Pumpeneinlassdiffusor
Inventor: SCHULTZ JOHN C
IPC: F16H57/04
Filed: 2009-10-30
Granted: 2023-03-23
Abstract: Hydrauliksystem für ein Getriebe, das umfasst:
 ein Diffusorgehäuse (40) mit einem Fluideinlassdurchgang (48), der wenigstens eine Pumpeneinlassöffnung (58) versorgt, und einem Fluidrückführdurchgang (66), der mit dem Fluideinlassdurchgang (48) in Fluidkommunikation steht; und
 ein Filtergehäuse (24) mit einem Filterauslassabschnitt (28), der stromaufwärts von der wenigstens einen Pumpeneinlassöffnung (58) mit dem Fluideinlassdurchgang (48) in Fluidkommunikation steht;
 wobei sich der Fluidrückführdurchgang (66) stromabwärts vom Filterauslassabschnitt (28) befindet;
 wobei der Fluideinlassdurchgang (48) stromabwärts vom Filterauslassabschnitt (28) und vom Fluidrückführdurchgang (66) einen konvergierenden Abschnitt (49) besitzt und stromabwärts vom konvergierenden Abschnitt (49) einen divergierenden Abschnitt (56) besitzt, der in die wenigstens eine Pumpeneinlassöffnung (58) einspeist; und
 wobei der divergierende Abschnitt (59) durch eine kontinuierliche, allmähliche Zunahme der Durchflussfläche gekennzeichnet ist.
Patent DE-102009058502-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B60K37/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2021-05-27
Abstract: Mittelkonsole (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem als Magnesiumdruckgussteil ausgebildeten Grundträger (2) und zumindest einem daran angebauten Halteelement (3,3'), dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Halteelement (3,3') eine als Magnesiumdruckgussteil ausgebildete Tragstruktur (4) aufweist, und an zumindest einem Bereich (11) von innen mit dem Grundträger (2) verschraubt ist, so dass keine äußeren Schraubstellen sichtbar ist.
Patent DE-102010007955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils sowie Vorrichtung
Inventor: WERNER HANS-GEORG
IPC: B21D28/00
Filed: 2010-02-12
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils einer Verstellvorrichtung für Fahrzeugsitze, wobei in einem ersten Schritt ein Werkstück (400) bearbeitet wird, wobei in einem zweiten Schritt das Werkstück (400) derart umgeformt wird, dass ein Werkzeug mit einer Geschwindigkeit größer als 1 m/s auf das Werkstück (400) bewegt wird, wobei im ersten Schritt zunächst das Werkstück (400) gewalzt wird und nach dem Walzen ein Bereich (404, 405) des Werkstücks (400) gehärtet wird, wobei das Härten des Werkstücks (400) durch einen Laser erfolgt, mit dem das Werkstück (400) selektiv lokal erhitzt wird, und wobei im zweiten Schritt das Werkstück (400) mit einer Hochgeschwindigkeitspresse gestanzt wird.
Patent DE-102010023460-B4 (DE)
Title: Doppeltwirkender Einschnapp-Glasträger für eine Fahrzeugtür
Inventor: BROWNLIE JUN GAVIN J
IPC: E05F11/38
Filed: 2010-06-11
Granted: 2018-01-04
Abstract: Einschnapp-Glasträger (24), der mit einer Fensterheberanordnung (22) in Eingriff bringbar ist, um ein bewegliches Türglas (26), das ein Glashalterungsloch (28) aufweist, mittels Schnappbefestigung an dem Einschnapp-Glasträger (24) anzubringen, wobei der Einschnapp-Glasträger (24) umfasst: eine Glasträgerbasis (30); einen Fensterheber-Befestigungsabschnitt (32), der sich von der Glasträgerbasis (30) erstreckt; einen Glashalterungsabschnitt (34), der sich parallel zu dem Fensterheber-Befestigungsabschnitt (32) und in Beabstandung zu diesem von der Glasträgerbasis (30) erstreckt, um einen Spalt (52) zu definieren, der so ausgelegt ist, dass er das Türglas (26) darin aufnimmt; und einen Schnappfinger (54), der sich auslegerartig von der Glasträgerbasis (30) erstreckt und der umfasst: einen vertikalen Abschnitt (60), der sich parallel zu dem Stützfinger (46) an derselben Seite des Türglases (26) wie der Stützfinger (46) erstreckt, eine Halterungsnase (62), die sich von dem vertikalen Abschnitt (60) in den Spalt (52) hinein erstreckt und so ausgelegt ist, dass sie funktional mit dem Glashalterungsloch (28) in Eingriff steht, einen Gelenkpunkt (56), der sich benachbart zu der Glasträgerbasis (30) auf derselben Seite des Spalts (52) wie der Fensterheber-Befestigungsabschnitt (32) befindet, und ein Federbein (58), das sich von dem Gelenkpunkt (56) durch den Spalt (52) hindurch zu dem vertikalen Abschnitt (60) erstreckt, wobei der Gelenkpunkt (56) eine Steifigkeit aufweist, die geringer als die Steifigkeit des vertikalen Abschnitts (60) ist.
Patent DE-102010036762-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Formerkennung von Leergutgebinden in Leergutrücknahmeautomaten mittels eines Lichtschnitt Triangulationsverfahren
Inventor: JOKHOVETS LIOUBOV
IPC: G01B11/25
Filed: 2010-07-30
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Formerkennung eines Leergutgebindes (GB) in einem Leergutrücknahmeautomaten, gekennzeichnet durch ein Lichtschnitt-Triangulationsverfahren, – bei dem eine optische Linie durch einen Linienprojektor (P) auf eine Oberfläche des zu vermessenden Leergutgebindes abgebildet wird, – um dann ein Bild der optischen Linie mit Hilfe einer Kamera (KA) unter einem Triangulationswinkel (α) aufzunehmen, – Auswertung der definierten Auslenkung der optischen Linie und Vergleichen der Auslenkung anhand von Mustern, um das Leergutgebinde zu identifizieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Leergutgebinde (GB) und/oder der Linienprojektor (P) und die Kamera (KA) im Leergutrücknahmeautomaten so ausgelenkt wird/werden, dass ein Höhenprofil parallel zur Längsachse des Leergutgebindes aufgenommen wird; und wobei mindestens zwei beabstandete Linienprojektoren (P) verwendet werden, deren optische Linien sich auf dem Leergutgebinde zu einer gemeinsamen optischen Linie ergänzen und/oder wobei mindestens ein Linienprojektor (P) und mindestens ein Spiegel (S) verwendet werden, die jeweils an einer Seite des Leergutgebindes angeordnet sind, wobei der Spiegel einen Teil der optischen Linie des Linienprojektor reflektiert und die reflektierte optische Linie und die optischen Linie sich auf dem Leergutgebinde zu einer gemeinsamen optischen Linie ergänzen.
Patent DE-102010050223-B4 (DE)
Title: Flaschenkasten mit Träger
Inventor: GÖTZ HARTMUT
IPC: B65D1/24
Filed: 2010-11-04
Granted: 2021-05-06
Abstract: Flaschenkasten (50) zur Aufnahme von Flaschen mit vorgegebenen Abmessungen, wobei die Flaschen entweder einzeln aufgenommen oder in Behälterträgern zu Flascheneinheiten zusammengefasst sind, umfassend- einen Kastenrahmen (51), welcher die Außenabmessungen des Flaschenkastens (50) vorgibt, sowie einen den Kastenrahmen (51) unterseitig begrenzenden Boden (52),- mindestens eine von dem Boden (52) abstehende und entlang einer Längsachse (11) des Kastenrahmens (51) verlaufende Zwischenwand (53) zur Bildung von Aufnahmeräumen (55, 56, 57) im Inneren des Kastenrahmens (51),- mindestens eine von dem Boden (52) abstehende Pinole (58, 59, 60) je Aufnahmeraum (56, 57, 58) zur Beabstandung von aufgenommenen Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkasten (50) ferner einen sich in das Innere des Kastenrahmens (51) erstreckenden Steg (70) aufweist, der sich entlang der Längsachse (11) des Kastenrahmens (51) erstreckt und an seiner Oberfläche Vorsprünge (70a, 70b) aufweist.
Patent DE-102010053934-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16F15/123
Filed: 2010-12-09
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Schwingungen, umfassend zumindest drei Dämpferanordnungen (2, 3, 4), die auf zumindest zwei unterschiedlichen Wirkradien (r2, r3, r4) angeordnet sind, wobei zumindest zwei der Dämpferanordnungen (2, 3) in axialer Richtung unmittelbar nebeneinander benachbart angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingangsteil (2E) der ersten Dämpferanordnung (2) der benachbarten Dämpferanordnungen (2, 3) mit einem Lamellenträger (11) einer Kupplungseinrichtung verbunden ist und ein Eingangsteil (3E) der zweiten Dämpferanordnung (3) der benachbarten Dämpferanordnungen (2, 3) mit einem Turbinenrad (T) einer hydrodynamischen Komponente (12) verbunden ist.
Patent DE-102010060762-B4 (DE)
Title: Plasmabearbeitungsvorrichtung
Inventor: MAI JOACHIM
IPC: C23C16/54
Filed: 2010-11-24
Granted: 2019-05-23
Abstract: Plasmabearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung wenigstens eines flächigen Substrates (28) in einer Substratdurchlaufanlage, wobei die Plasmabearbeitungsvorrichtung aufweist:
 wenigstens eine Substratträgerelektrode (27), auf welcher das Substrat (28) aufliegend durch die Substratdurchlaufanlage transportierbar ist und welche gleichstrommäßig isoliert gegenüber Massepotenzial geführt wird;
 eine flächenhaft ausgebildete Hochfrequenz-Elektrode (2), die an einem Wechselspannungspotenzial anliegt und in einem Abstand über dem wenigstens einen auf der Substratträgerelektrode (27) aufliegenden Substrat (28) vorgesehen ist;
 eine topfförmig über der Substratträgerelektrode (27) ausgebildete Dunkelraumabschirmung (1),
 wobei der offene Bereich der topfförmigen Dunkelraumabschirmung (1) auf das wenigstens eine Substrat (28) gerichtet ist und die topfförmige Dunkelraumabschirmung (1) einen die Dunkelraumabschirmung (1) nach außen verbreiternden Rand (6) aufweist, der dicht über der Substratträgerelektrode (27) und parallel zu deren Oberfläche angeordnet ist, und
 wobei im Betrieb der Plasmabearbeitungsvorrichtung zwischen Substratträgerelektrode (27) bzw. Substrat(en) (28), Hochfrequenz-Elektrode (2) und Dunkelraumabschirmung (1) ein Plasmaraum (5) für die Ausbildung eines Niederdruckplasmas vorgesehen ist;
 wenigstens eine rückseitig und parallel zur Substratträgerelektrode (27) angeordnete, elektrisch leitfähige zweite Elektrode (25); und
 eine Gasversorgung zum Einbringen von Prozessgas in den Plasmaraum (5); und wobei die Plasmabearbeitungsvorrichtung in einer Vakuumkammer (20) eingebaut ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die zweite Elektrode eine auf Massepotenzial liegende Masseelektrode (25) ist, wobei die Substratträgerelektrode (27) kapazitiv an die Masseelektrode (25) ankoppelbar ist,
 die Masseelektrode (25) eine separate Masseelektrode ist und nicht durch eine Wand der Vakuumkammer (20) ausgebildet ist, 
 die Gasversorgung wenigstens einen in der Hochfrequenz-Elektrode (2) und/oder der Dunkelraumabschirmung (1) vorgesehenen Gaseinlass (14, 15, 16; 31, 37, 32, 34) und wenigstens einen in der Dunkelraumabschirmung (1) vorgesehenen Gasauslass (10, 8; 9, 7; 9, 38, 40) aufweist,
 die Fläche der Substratträgerelektrode (27) mindestens gleich oder größer ist als die Fläche, die durch die Öffnungsfläche der Dunkelraumabschirmung (1) gebildet ist, und
 die Fläche der Masseelektrode (25) größer oder gleich der Fläche der Susbtratträgerelektrode (27) ist.
Patent DE-102011001480-B4 (DE)
Title: Verschiebevorrichtung für Fahrzeugsitz
Inventor: KITAMURA ATSUO
IPC: B60N2/06
Filed: 2011-03-22
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verschiebevorrichtung für einen Fahrzeugsitz (1), wobei die Verschiebevorrichtung Folgendes aufweist:eine untere Schiene (21), die sich in Längsrichtung einer Fahrzeugkarosserie erstreckt und eine Bodenwand (23) und eine obere Wand (22) aufweist, wobei die untere Schiene (21) in der oberen Wand (22) einen in Längsrichtung linear verlaufenden Schlitz (22a) aufweist;eine obere Schiene (25), die sich in Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt und auf der unteren Schiene (21) gleitend verschiebbar gelagert ist,wobei die obere Schiene (25) eine vertikale Wand (26) aufweist, die den Schlitz (22a) durchsetzt und in stehender Weise innenseitig und außenseitig von der unteren Schiene (21) installiert ist; undeine Vielzahl von Rollen (33), die zwischen der Bodenwand (23) und der oberen Wand (22) der unteren Schiene (21) derart vorgesehen sind, dass sie eine Rollbewegung ausführen können, wobei die Rollen (33) an drei oder mehr Stellen der oberen Schiene (25) tandemartig angeordnet sind,wobei unter den Rollen die Rollen (33) an zwei Stellen auf feststehenden Achsen (30a, 30b) drehbar gelagert sind, die an einer Bewegung in Vertikalrichtung an der oberen Schiene (25) gehindert sind, undwobei die anderen Rollen (33) auf beweglichen Achsen (30c) drehbar gelagert sind, die eine Bewegung in Vertikalrichtung an der oberen Schiene (25) ausführen können,wobei die beweglichen Achsen (30c) durch einen Aussparungsbereich (28c) der oberen Schiene (25) gelagert sind und der Aussparungsbereich (28c) nach unten offen ist.
Patent DE-102011007635-B4 (DE)
Title: Sicherungskonzept für ein Wälzlager
Inventor: SEUBERLING MATHIAS
IPC: F16C41/04
Filed: 2011-04-19
Granted: 2013-05-29
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Sicherung eines Wälzlagers, wobei das Wälzlager einen Lageraußenring (110), einen Lagerinnenring (120) und einen Lagerkäfig (130) umfasst, wobei die Vorrichtung (100) ein Befestigungsmittel (105) für den Lagerkäfig (130) umfasst und ausgebildet ist, um den an der Vorrichtung (100) befestigten Lagerkäfig (130), über die Vorrichtung (100) axial auf dem Lageraußenring (110) und/oder dem Lagerinnenring (120) abzustützen, wobei die Vorrichtung (100) zwei Teile umfasst, die an einem Ende über ein Scharnier (160) miteinander gekoppelt sind, so dass sich diese mit einem Klappmechanismus gegeneinander bewegen lassen, wobei die Vorrichtung (100) ferner als Klemmvorrichtung (100) ausgeführt ist, die in einem geschlossenen Zustand mit dem Lagerkäfig (130) verklemmbar ist und wobei das Befestigungsmittel (105) mit einer Bohrung zur Aufnahme eines an dem Lagerkäfig (130) befestigten Bolzens (135) oder einer Schraube (135) ausgebildet ist.
Patent DE-102011015249-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: SCHUBERT GERHARD
IPC: B65B59/00
Filed: 2011-03-28
Granted: 2021-09-09
Abstract: Bearbeitungsmaschine mit- wenigstens einer Arbeitseinheit,- wenigstens einer Transportvorrichtung für die Produkte,- elektrischen Steuerungen und Stromversorgungen für die anzusteuernden Maschinenkomponenten, wobei- die einzelnen Steuerungen direkt an oder in den zu steuernden Maschinenkomponenten angeordnet und untereinander über Daten- und/oder Stromleitungen miteinander verbunden sind,- die Steuerungen über steckbare Kabel als Datenleitungen und/oder Stromleitungen miteinander verbunden sind, und- die Bearbeitungsmaschine einen Restschaltschrank aufweist, der die zentrale Stromzuführung für die gesamte Maschine und die elektrischen Sicherungen enthält, dadurch gekennzeichnet, dass- die einzelnen Steuerungen nur eine passive Kühlvorrichtung aufweisen, und- der Restschaltschrank als eigenes Maschinenmodul gestaltet ist und aus einer Quertraverse und zwei aufrechten Ständern besteht.
Patent DE-102011015648-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigter Membranantrieb
Inventor: ROEHRIG HARALD
IPC: F15B15/10
Filed: 2011-03-31
Granted: 2012-12-20
Abstract: Es wird ein fluidbetätigter Membranantrieb (1) vorgeschlagen, dessen Gehäuse (2) aus zwei axial aneinandergesetzten haubenförmigen Gehäuseteilen (5, 6) besteht. Zwischen den beiden Gehäuseteilen (5, 6) ist eine zu einer Antriebseinheit (4) gehörende Membran (13) eingespannt, wobei die beiden Gehäuseteile (5, 6) durch eine Rastverbindungseinrichtung (45) aneinander fixiert sind.
Patent DE-102011055590-B4 (DE)
Title: Ringanker
Inventor: KOWALEWSKI HUBERT
IPC: A63B27/00
Filed: 2011-11-22
Granted: 2020-09-03
Abstract: Ein Ringanker (1) der Auf- und Abseilklettertechnik weist ein zumindest bereichsweise doppellagig miteinander vernähtes Seil (2) auf, das an den freie Enden des Ringankers als Schlingen (8) ausgebildet ist, wobei die im doppellagigen Bereich nebeneinander liegenden Seilabschnitte des Ringankers (1) segmentweise miteinander vernäht sind und dass der Ringanker (1) durch die Nähte (6) voneinander getrennte Schlaufen (7) aufweist.
Patent DE-102011078846-B4 (DE)
Title: Doppel-Kontaktstückvorrichtung zur Stromunterbrechung sowie Trennschalter unter Verwendung der betreffenden Vorrichtung
Inventor: LI DI NAN
IPC: H01H9/10
Filed: 2011-07-08
Granted: 2012-09-27
Abstract: Doppel-Kontaktstückvorrichtung zur Stromunterbrechung, welche Vorrichtungskörper, Antriebsteil, erstes statisches Kontaktstück, zweites statisches Kontaktstück, erstes bewegliches Kontaktstück, zweites bewegliches Kontaktstück, erste Führungsvorrichtung und zweite Führungsvorrichtung aufweist, wobei das Antriebsteil mittels Hauptachse mit dem Vorrichtungskörper verbunden ist. Das erste statische Kontaktstück und das zweite statische Kontaktstück, das erste bewegliche Kontaktstück und das zweite bewegliche Kontaktstück sowie die erste Führungsvorrichtung und die zweite Führungsvorrichtung sind jeweils symmetrisch zu der Hauptachse angeordnet. Das Antriebsteil kann das erste bewegliche Kontaktstück und das zweite bewegliche Kontaktstück antreiben, so dass diese jeweils unter der Führung durch die erste Führungsvorrichtung und die zweite Führungsvorrichtung synchron um die Drehachse des Vorrichtungskörpers gedreht werden und somit jeweils bezogen auf das erste statische Kontaktstück und das zweite statische Kontaktstück schließen beziehungsweise öffnen. Der Vorteil besteht darin, dass ein synchrones Öffnen der beweglichen Kontaktstücke verwirklicht wird, so dass die Verwendungsdauer der Kontaktstückvorrichtung verlängert wird.
Patent DE-102011082469-B4 (DE)
Title: Spektrometer mit wenigstens einem Zerstreuungselement
Inventor: PYRLIK HEINRICH
IPC: G01J3/06
Filed: 2011-09-09
Granted: 2015-02-26
Abstract: Spektrometer, umfassend ein dispersives Element und eine Detektoreinheit zur Erfassung von gebeugtem Licht, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Lichtweg zwischen dem dispersiven Element und der Detektoreinheit (103, 303, 403a, 403b) ein Zerstreuungselement vorgesehen ist, über das Licht aus wenigstens einem Teilbereich des Spektralbereichs zu der Detektoreinheit geführt wird, wobei nur Licht eines vorgegebenen Teilbereichs des Spektralbereichs über das Zerstreuungselement zu der Detektoreinheit (103, 303, 403a, 403b) geführt wird, wobei ferner Licht aus dem vorgegebenen Teilbereich des Spektralbereichs mittels des als Konvexspiegel (106, 304a, 304b, 304c, 406, 407a, 407b) ausgestalteten Zerstreuungselements zu einem vorgegebenen Bereich der Detektoreinheit (103, 303, 403a, 403b) geführt wird.
Patent DE-102011084260-B4 (DE)
Title: Aktiver Ringsensor mit Klemmnasen am Lager fixiert
Inventor: HEUBERGER ROBERT
IPC: G01P3/44
Filed: 2011-10-11
Granted: 2014-10-23
Abstract: Vorrichtung (6) zur Befestigung eines Signalaufnehmers (2) eines Drehzahlsensors (26) an einer Achse (10) eines Fahrzeugs, umfassend ein Halteelement (34) zum Tragen des Signalaufnehmers (2) und einen am Halteelement (34) ausgebildeten Zapfen (42) zum Einlegen in einen Schlitz (52) an der Achse (10), so dass das Halteelement (34) und damit der Signalaufnehmer (2) mit der Achse (10) drehfest verbunden sind, gekennzeichnet durch ein von einer Rotationsachse der Achse (10) aus gesehenes axial abgewinkeltes Klemmelement (46) zum axialen Hintergreifen eines Klemmsitzes (48) an einem die Achse (10) haltenden Radlager (4), so dass das Klemmelement (46) die Vorrichtung (6) axial am Radlager (4) fixiert.
Patent DE-102011089657-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen einer Fadenlage auf parallel laufende Förderketten
Inventor: RICKMANN MIKE
IPC: D04B23/12
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-01-02
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen einer Fadenlage auf zwei im Abstand parallel zueinander verlaufende Förderketten, die auf einem Maschinengestell angeordnet sind, die Verlegungsebene definieren und in ihrer Laufrichtung die innen zwischen den Förderketten entstehende Fadenlage der Weiterverarbeitung zuführen, mit den folgenden Merkmalen: a) auf jeder der Förderketten ist mindestens eine Reihe von Befestigungshaken vorgesehen; b) über der Verlegungsebene ist quer zu den Förderketten ein Fadenführer beweglich gesteuert geführt, der im Wege der Endlosverlegung eine Fadenschar aus parallel zueinander verlaufenden Fäden mit einer bestimmten Verlegebreite abwechselnd den beiden Förderketten zuführt; c) an der Außenseite einer jeden Förderkette ist ein beweglich gesteuerter Versatzrechen angeordnet, dessen Bewegungsbahn parallel zu der Förderkette gerichtet ist und der zur vorübergehenden Aufnahme einer Fadenschar eine schaltbare Aufnahmeeinrichtung aufweist; d) es ist eine Steuereinrichtung vorgesehen, durch welche im Zuge der taktweisen Hin- und Herbewegung des Versatzrechens die Fäden der Fadenschar gemäß einer ersten Schaltstellung in der Aufnahmeeinrichtung festgehalten oder gemäß einer zweiten Schaltstellung daraus freigegeben werden; dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden weiteren Merkmale vorgesehen sind: e) der Versatzrechen (6) hat die Grundform einer Platte mit einer Reihe von Zinken (8), deren Lücken (9) zu der Förderkette (1, 2) hin offen sind und die Aufnahmeeinrichtung bilden, wobei die Teilung der Zinken (8) gleich der Teilung der Befestigungshaken (5, 6) ist; f) über dem Versatzrechen (6) ist ein ebenfalls plattenförmiger Steuerkamm (12) mit Zähnen (14) angeordnet, welche auf die Förderkette (1, 2) hinweisen, wobei die Reihe der Zähne (14) des Steuerkamms (12) die Reihe der Zinken (8) des Versatzrechens (6) überdeckt und die Zähne (14) des Steuerkamms (12) im spitzen Winkel zu den Zinken (14) des Versatzrechens (12) verlaufen; g) der Steuerkamm (12) ist zusammen mit dem Versatzrechen (6) und zusätzlich parallel zu der Bewegungsbahn des Versatzrechens (6) zwischen der ersten und der zweiten Schaltstellung beweglich, h) wobei in der ersten Schaltstellung des Steuerkamms (12) die in den Versatzrechen (6) gelangten Fäden (21) der Fadenschar über benachbarte Zinken (8) gezogen und dort gleitfähig verspannt sind, während sie in der zweiten Schaltstellung wieder freigegeben sind.
Patent DE-102011090124-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKANISHI HIDETOSHI
IPC: H01L23/48
Filed: 2011-12-29
Granted: 2018-10-04
Abstract: Halbleitervorrichtung (10) mit:
 einem isolierenden Substrat (16),
 einem Metallmuster (18), das auf dem isolierenden Substrat gebildet ist,
 einem Leistungsanschluss (26), der auf das Metallmuster (18) gebondet ist,
 einer Mehrzahl von Leistungschips (20, 22), die auf das Metallmuster gebondet sind, und
 einem freiliegenden Lotmuster (19), das zwischen dem Leistungsanschluss (26) und der Mehrzahl von Leistungschips (20, 22) auf das Metallmuster (18) gebondet ist,
 wobei keine Komponente auf das freiliegende Lotmuster (19) gebondet ist, und
 wobei jeder aus der Mehrzahl von Leistungschips (20, 22) von dem Leistungsanschluss (26) einen Abstand hat, der hinreichend ist, dass die Mehrzahl von Leistungschips (20, 22) von dem Leistungsanschluss (26) thermisch isoliert sind.