baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19628026-B4 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung für eine Linearführungsvorrichtung
Inventor: TSUKADA TORU
IPC: F16C33/66
Filed: 1996-07-11
Granted: 2009-11-12
Abstract: Linearführungsvorrichtung mit:  einer sich axial erstreckenden Führungsschiene (1) mit einer ersten Rollnut (3A, 3B) an ihrer Außenfläche;  einem Schlitten (2) aus Hauptkörper (2A) und Endkappen (2B), der mit der Führungsschiene (1) in Eingriff steht, und eine zweite Rollnut, Rollelementrückführnuten und gekrümmte Nuten aufweist, wobei die zweite Rollnut der ersten Rollnut gegenüberliegt und die Rollelementrückführnuten mit beiden Endabschnitten der zweiten Rollnut über die gekrümmten Nuten jeweils verbunden sind;  einer Anzahl von in dem Schlitten (2) eingebrachten Rollelementen, welche durch die zweite Rollnut, die gekrümmten Nuten und die Rollelementrückführnuten zirkulieren können,  einem Polymerteil (11) mit einem Kontaktabschnitt, welcher an der Führungsschiene (1) anliegt, und  einem ersten Plattenteil (12), das an das Polymerteil (11) angesetzt ist, welches zwischen dem Schlitten (2) und dem ersten Plattenteil (12) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Polymerteil (11) aus einem Kunststoffmaterial geformt ist, welches ein Schmiermittel enthält, der Kontaktabschnitt die...
Patent DE-19645174-B4 (DE)
Title: Schwungmassenvorrichtung mit einer Gleitlagerung
Inventor: SUDAU JOERG
IPC: F16F15/131
Filed: 1996-11-02
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schwungmassenvorrichtung
mit zumindest zwei gegen die Wirkung von elastischen Elementen einer
Dämpfungseinrichtung
relativ zueinander drehbaren Schwungmassen, von denen die von einem
Antrieb, wie beispielsweise der Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine,
entferntere abtriebsseitige Schwungmasse über eine Lagerung gegenüber der
antriebsseitigen Schwungmasse sowohl radial als auch axial geführt ist,
wobei die Lagerung wenigstens ein axiales Gleitlager und ein radiales
Gleitlager aufweist, wovon das axiale Gleitlager die abtriebsseitige
Schwungmasse gegenüber
der antriebsseitigen Schwungmasse zumindest bei vorbestimmten Betriebszuständen mit
axialem Spiel aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass auch das radiale
Gleitlager (60) die abtriebsseitige Schwungmasse (26) gegenüber der
antriebsseitigen Schwungmasse (1) mit einem Spiel (65) führt, das ebenso
wie das axiale Spiel (66) derart bemessen ist, dass bei Einleitung
einer Taumelbewegung von der Kurbelwelle (64) des Antriebs (63)
auf die antriebsseitige Schwungmasse (1) die abtriebsseitige Schwungmasse
(26) unter der Wirkung von Kreiselkräften eine Selbststabilisierung
vornehmen kann, wobei die beiden Schwungmassen (1, 26) lediglich
unter der Wirkung der...
Patent DE-19740923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Trichlorsilan
Inventor: SAKATA KANJI
IPC: C01B33/107
Filed: 1997-09-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Trichlorsilan durch Umsetzung von Silicium mit
Chlorwasserstoff, umfassend die Kontaktierung von mindestens einer Silanverbindung,
ausgewählt
aus einer Gruppe, bestehend aus Dichlorsilan, Monochlorsilan und
Monosilan mit Silicium während
oder vor der Reaktion zwischen Silicium und Chlorwasserstoff, dadurch
gekennzeichnet, dass die Reaktion zwischen dem Silicium und dem
Chlorwasserstoff in Gegenwart eines Katalysators und einer Alkalimetallverbindung
als Co-Katalysator durchgeführt
wird, wobei der Katalysator ein Element der Gruppe VIIIB des Periodensystems oder
eine Verbindung davon ist.
Patent DE-19758977-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: MINRA SHOJI
IPC: H01L27/04
Filed: 1997-11-05
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, mit den Schritten:  Bilden eines Halbleitersubstrats (21);  Bilden eines Unregelmäßigkeitsgebiets (27a) in einer LOCOS-Schicht (27) über dem Halbleitersubstrat (21), welches eine Unregelmäßigkeit in seiner Dicke aufweist und derart ausgebildet ist, dass es einen darauf fallenden Laserstrahl zerstreut;  Bilden einer unteren Isolierschicht (34, 36) über dem Unregelmäßigkeitsgebiet (27a);  Bilden eines Dünnschichtwiderstands (37) auf einem vorbestimmten Abschnitt der unteren Isolierschicht (34, 36), wobei der vorbestimmte Abschnitt über dem Unregelmäßigkeitsgebiet (27a) liegt;  Bilden einer Elektrode (39) auf dem Dünnschichtwiderstand (37);  Bilden einer oberen Isolierschicht (40) auf der unteren Isolierschicht (34, 36), um den Dünnschichtwiderstand (37) und die Elektrode zu bedecken;  Bilden eines Kontaktlochs (40a) in der oberen Isolierschicht (40), um die Elektrode (39) für eine elektrische Kopplung mit dem Dünnschichtwiderstand (37) bloßzulegen; und  Bilden einer oberen Verdrahtungsschicht (41) auf der oberen Isolierschicht (40) für eine elektrische Kopplung mit der Elektrode...
Patent DE-19838148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterbauelementen
Inventor: JEON MI-SOOK
IPC: H01L21/027
Filed: 1998-08-21
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Halbleiterbauelementen, gekennzeichnet durch
einen Ablöseschritt,
in dem der auf dem Halbleitersubstrat aufgetragene Photolack unter
Verwenden einer Mischung aus Monoethanolamin und Dimethylsulfoxid
vollständig
entfernt wird.
Patent DE-19847003-B4 (DE)
Title: Innenzahnradmaschine
Inventor: PIPPES REINHARD
IPC: F04C2/10
Filed: 1998-10-13
Granted: 2007-05-03
Abstract: Innenzahnradmaschine
(Pumpe oder Motor) mit einem außenverzahnten
Ritzel und einem mit dem Ritzel mitlaufenden innenverzahnten Hohlrad,
mit einem halbsichelförmigen,
in dem Freiraum zwischen dem Ritzel und dem Hohlrad angeordneten
Füllstück, das
aus einem Segmentträger
und einem Dichtsegment besteht, und mit einem in axialer Richtung
angeordneten Anschlagstift, an dem sich der Segmentträger und
das Dichtsegment abstützen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
in axialer Richtung jeweils am weitesten außen liegenden Abstützstellen
(30, 31) des Segmentträgers
(9) in axialer Richtung einen Abstand (a) zu den Seitenflächen (23,
24) des Segmentträgers
(9) aufweisen.
Patent DE-19854180-B4 (DE)
Title: Modulgehäuse für Halbleiterbauteile
Inventor: FURNIVAL COURTNEY
IPC: H01L25/18
Filed: 1998-11-24
Granted: 2005-08-18
Abstract: Modulgehäuse für Halbleiterbauteile, mit:  einem
Träger-Basisteil
(102) mit oberen und unteren Oberflächen und einer darin ausgebildeten Öffnung,
die sich von der oberen Oberfläche
zur unteren Oberfläche
erstreckt,  einem Wärmeabführelement
(152), das in der Öffnung
angeordnet ist, auf seiner dem Inneren des Modulgehäuses zugewandten
oberen Oberfläche
zumindest ein Halbleiterbauteil (Q1–Q6) trägt, und mit seiner unteren
Oberfläche mit
einem externen Kühlkörper in
Eingriff bringbar ist, der unterhalb der unteren Oberfläche des
Träger-Basisteils (102)
angeordnet wird,  zumindest einer Leiterplatte (110), die oberhalb
der oberen Oberfläche
des Träger-Basisteils
(102) und in Abstand von dieser angeordnet ist, und mit zumindest
einem weiteren Bauteil (124, 126, 128, 138, 140), das auf einer
oberen Oberfläche
der Leiterplatte (110) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Wärmeabführelement
durch ein ebenes thermisch leitendes Substrat (152) gebildet ist,
das auf seiner obere Oberfläche
ein elektrisch leitendes Leiterbahnmuster trägt, wobei das zumindest eine
Halbleiterbauteil (Q1–Q6)
elektrisch mit...
Patent DE-19900170-B4 (DE)
Title: Permanentmagnetmotor
Inventor: NASHIKI MASAYUKI
IPC: H02K21/14
Filed: 1999-01-05
Granted: 2007-10-04
Abstract: Permanentmagnetmotor
mit:  – einem
Stator (1), der eine Wicklung für
einen mehrphasigen Wechselstrom aufweist und an dem in einem geschlitzten
Abschnitt, der Teil des Stators ist, eine Anzahl m von Zähnen in
Richtung eines Luftspaltes vorsteht;  – einem Rotor mit einer Anzahl
einzelner Permanentmagnete (7), deren Längsseiten sich in Richtung
der Rotorachse (4) erstrecken, die in Umfangsrichtung polarisiert
sind und die in Umfangsrichtung des Rotors an dessen Innenseite
mit alternierender Polarität
angeordnet sind;  – Magnetflusskreisen
für den
Nordpol, mit gemeinsamer Verbindung zum Nordpol der Permanentmagnete;  – Magnetflusskreisen
für den
Südpol,
mit gemeinsamer Verbindung zum Südpol
der Permanentmagnete;  – N-Magnetpolen
(5) in Form in Richtung des Luftspaltes vorstehender Pole des Nordpols,
die einen Teil der Magnetflusskreise für den Nordpol bilden und in
einem Abschnitt um den Rotorumfang mit der Anzahl R positioniert
sind, wobei R von der Anzahl m der Zähne verschieden...
Patent DE-19910084-B4 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KRIST RUDOLF
IPC: B60N2/12
Filed: 1999-03-08
Granted: 2005-09-01
Abstract: Betätigungsanordnung
für einen Fahrzeugsitz,
dessen Rückenlehne
(16) zum Erleichtern des Ein- und Ausstiegs um eine Schwenkachse
(SR) in eine Ausweichstellung vorklappbar ist, wobei die Rückenlehne
(16) in ihrer zurückgeklappten
Endlage über
beidseitig angeordnete Drehfallenverriegelungen (22) festgelegt ist,
die durch ein gemeinsames Betätigungselement
(20) synchron fernentriegelbar sind, und wobei zur Fernentriegelung
eine Seilzuganordnung (19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Drehfallen (31) über
eine Verbindungsstange (42) drehgekoppelt und über einen einzigen Seilzugstrang
(23) mit dem Betätigungselement
(20) wirkverbunden sind, und daß die
Drehfallen (31) mit ihrer Fallenachse (38) am Sitzkissenteil (14)
gelagert sind und in ihrer Verriegelungsstellung bei zurückgeklappter
Rückenlehne
(16) jeweils ein zugeordnetes Haltemittel (Halteschenkel 28) der
Rückenlehne
(16) verriegelnd umgreifen, wobei die Haltemittel (Halteschenkel
28) von der Rückenlehne
(16) nach hinten abragen und die Drehfallen (31) als U-förmige Bügel ausgebildet
sind, deren Schenkel von den Fallenachsen (38) durchsetzt sind und
welche mit ihrem Joch über
die Haltemittel (Halteschenkel...
Patent DE-19929947-B4 (DE)
Title: Gasdichte verschlossene bipolare Nickel/Metallhydrid-Zelle
Inventor: BENZCUR-UERMOESSY GABOR
IPC: H01M50/417
Filed: 1999-06-29
Granted: 2004-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zelle für die elektrochemische Speicherung von Energie in bipolarer Bauweise mit positiven Nickeloxidelektroden und Wasserstoff speichernden negativen Elektroden, welche durch hydrophile Separatoren voneinander getrennt sind sowie mit einer alkalischen Elektrolytmischung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß eine oder mehrere negative Elektroden mit einem gasdurchlässigen Transportelement zum Transport der Gase der Zellatmosphäre versehen sind.
Patent DE-19983375-B4 (DE)
Title: Verschiebungsgenerator, Verfahren zur Erzeugung einer Verschiebung und thermo-akustische Kühlvorrichtung
Inventor: SINCLAIR ROBERT HENRY
IPC: F01B11/08
Filed: 1999-07-12
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verschiebungsgenerator
(10; 110; 210) mit  einem Gehäuse (12, 112; 212), das eine
umschlossene Kammer (14; 114; 214) bildet, wobei das Gehäuse eine Öffnung (22,
122; 222) enthält,
die zur Kammer offen ist,  wenigstens einer flexiblen Wand (16.1,
16.2; 116.1, 116.2; 216.1, 216.2), die der Kammer ausgesetzt und
in einer allgemeinen Biegerichtung flexibel ist,  einem in der
Kammer enthaltenen Fluid (15; 115; 215),  einem beweglichen
Element (24; 124; 224) in der Öffnung, wobei
das bewegliche Element dem Fluid ausgesetzt ist,  einem Bewegungswandler
(20; 120; 220), der fähig
ist, eine Bewegung in einer Bewegungswandlerrichtung zu erzeugen,
und der mit der wenigstens einen flexiblen Wand in Wirkverbindung
steht, um wahlweise die wenigstens eine flexible Wand zu biegen,   dadurch
gekennzeichnet, sich der Bewegungswandler separat und in einem Abstand
von der flexiblen Wand mit Ausnahme der Wirkverbindung mit der flexiblen
Wand befindet und die allgemein Biegerichtung quer zur Bewegungswandlerrichtung...
Patent DE-19983426-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit getrennten Schaltungselementausbildungsschichten unterschiedlicher Dicken
Inventor: KAWANO MICHIHIRO
IPC: H01L21/84
Filed: 1999-06-03
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, die getrennte Schaltungselementausbildungsschichten
mit unterschiedlichen Schichtdicken auf einer Isolierschicht aufweist,
das die Prozesse aufweist:  Ausbilden einer Mehrzahl von Schaltungselementausbildungsschichten
(2, 2a, 2b), die durch Stufen unterteilt sind und eine unterschiedliche
Schichtdicke auf der Isolierschicht (1) aufweisen;  Ausbilden
einer Antioxidationsschicht (4) auf jedem Bereich entsprechend der
Schaltungselementausbildungsschicht, die die unterschiedliche Schichtdicke
aufweist;  Oxidieren der Schaltungselementausbildungsschichten
unter Verwendung der Antioxidationsschicht als Maske zur Ausbildung
von Feldoxidschichten (5a, 5b), die unterschiedliche Dicken aufweisen,
zwischen den Schaltungselementausbildungsschichten (2a, 2b);  Implantieren
von Ionen nur in die Feldoxidschichten (5a), die eine dicke Schichtdicke
aufweisen; und  gleichzeitiges Ätzen der Feldoxidschichten
(5a, 5b).
Patent AU-2015101730-B4 (AU)
Title: A vacuum cleaner
Inventor: GAMMACK PETER DAVID
IPC: A47L5/24
Filed: 2015-11-30
Granted: 2017-02-02
Abstract: - 11 A vacuum cleaner of the stick-vac type, comprising a handheld vacuum cleaner which is attached to an elongate, rigid wand and which is fluidly connected to a cleaner head provided at the end of the wand. The cleaner head is connected to the wand via a mechanical steering couple for directionally steering the cleaner head in plane parallel contact with the floor as the wand is rotated about its axis.
Patent DE-102004009146-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektrischen Fahrzeugsystems
Inventor: OBAYASHI KAZUYOSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-02-25
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zum Steuern von wenigstens einem elektrischen Fahrzeugsystem (1, 200) mit einer Vielzahl an Energiequellen (101, 102, 103, 112), inklusive einem von einer Maschine (101) angetriebenen Generator (102) und einer bordseitigen Batterie (103), die Energie zu bordseitigen elektrischen Lasten (111a1–111e3) und/oder der bordseitigen Batterie (103) zuführen, wobei das Verfahren folgenden Schritte aufweist: Ableiten von Informationen hinsichtlich der Energieerzeugungskosten, die jeweils einen Betrag für den Brennstoffverbrauch zum Erzeugen einer Einheitsenergie durch die jeweilige Energiequelle (101, 102, 103, 112) aufweisen; wobei die Energieerzeugungskosten des durch die Maschine (101) angetriebenen Generators (102) basierend auf dem Maschinenwirkungsgrad bei einem jeweiligen Maschinenbetriebsarbeitspunkt bestimmt werden und zusätzlich basierend auf den Generatorwirkungsgrad korrigiert werden; und wobei Energieerzeugungskosten des momentanen Ladezustandes der bordseitigen Batterie (103), die entsprechend der chronologischen Reihenfolge von Auflade- und Entladevorgängen variieren, als ein Mittelwert der Schwankungen in den Energieerzeugungskosten bei der Aufladung der bordseitigen Batterie (103) definiert sind, und Einstellen der Verteilung der Energiezufuhr unter den Energiequellen (101, 102, 103, 112) oder Einstellen der Energieempfangsraten der bordseitigen elektrischen Lasten (111a1–111e3) und/oder der der bordseitigen Batterie (103) basierend auf den Informationen hinsichtlich der Energieerzeugungskosten, wobei den Energiequellen (101, 102, 103, 112) mit niedrigen Energieerzeugungskosten höhere Prioritäten bei der Energiezufuhr zugewiesen werden, so dass die Gesamt-Energieerzeugungskosten des elektrischen Systems reduziert werden und die Brennstoffwirtschaftlichkeit des Fahrzeugs verbessert wird.
Patent DE-102004036691-B4 (DE)
Title: Rotor für eine rotierende Maschine eines Reluktanztyps
Inventor: ARAKI TAKASHI
IPC: H02K21/02
Filed: 2004-07-29
Granted: 2015-11-05
Abstract: Ein Rotor für eine rotierende Maschine eines Reluktanztyps inkludiert einen Rotorkern (2, 22), der durch Aufschichten einer Zahl von kranzförmigen Kernmaterialien gebildet wird, von denen jedes magnetische konkave und konvexe Abschnitte (8, 9) inkludiert, die abwechselnd an einem äußeren Kreisumfang davon ausgebildet sind, und ein zentrales Durchgangsloch, wobei der Rotorkern (2, 22) eine Passform (10, 11) hat, die sich an einem äußeren Kreisumfang axial erstreckt, der Rotorkern (2, 22) in eine Vielzahl von Blöcken (3, 4) unterteilt ist, die Kernmaterialien, die einen von mindestens drei Blöcken (3, 4) bilden, die magnetische konkave und konvexe Abschnitte (8, 9) haben, die um einen vorbestimmten Winkel in einer von einer rotierenden Richtung des Rotors und einer Richtung entgegengesetzt der rotierenden Richtung des Rotors bezüglich einer Mittellinie, die die Passform (10, 11) durchläuft, verschoben sind, die Kernmaterialien, die jeden der Blöcke (3, 4) bilden, die sich an beiden Enden des einen Blocks (3, 4) befinden, die magnetische konkave und konvexe Abschnitte (15, 16) haben, die um einen vorbestimmten Winkel in der anderen der rotierenden Richtung des Rotors und der Richtung entgegengesetzt der rotierenden Richtung des Rotors bezüglich einer Mittellinie, die die Passform (10, 11) durchläuft, verschoben sind, und eine rotierende Welle (19), die durch das zentrale Loch des Rotorkerns (2, 22) eingeführt ist, wobei die Welle (19) eine Passformnut (20) hat, die in die Passform (10, 11) des Rotorkerns (2, 22) eingreift.
Patent DE-102004042752-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Warneinrichtung mit einem zusammenschiebbaren Gestell
Inventor: UZ SADI
IPC: B60Q7/00
Filed: 2004-09-03
Granted: 2008-05-29
Abstract: Dreidimensionale
Warneinrichtung mit einem zusammenschiebbaren Gestell, wobei ein
Gehäuse
vorgesehen ist, das durch Kombination seiner Außenwände zum Stecken, Schieben oder
Umklappen als Standfuß zu
benutzen ist, und ferner Verlängerungsstücke mit
einem Sockel zum Zusammenstecken oder- schieben vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, daß in
der Warneinrichtung ein Mobilfunkempfänger für den Empfang von für die Verkehrsteilnehmer
relevanten Informationen vorgesehen ist und diese Informationen
auf einer am Gestell angebrachten Leinwand mittels eines im Sockel
eingesetzten Projektors oder mit einem LED-Lauflicht zur Anzeige
gebracht werden.
Patent DE-102004050622-B4 (DE)
Title: Synchronkupplung
Inventor: RUSTEBERG STEFAN
IPC: F16D23/04
Filed: 2004-10-18
Granted: 2007-05-31
Abstract: Synchronkupplung
zum Schalten von Gängen
in Geschwindigkeits-Wechselgetrieben
von Kraftfahrzeugen, mit einem auf einer Welle befestigten Kupplungskörper, auf
dem eine Schaltmuffe mit einer Innenverzahnung verschiebbar gelagert
ist, mit zumindest einem dem Kupplungskörper benachbarten Gangzahnrad,
das mit der Schaltmuffe über
eine am Gangzahnrad angeordnete Außenverzahnung kuppelbar ist
und mit zumindest einem zwischen der Schaltmuffe und dem Gangzahnrad
angeordneten Synchronring, der über
einen Außenkonus
mit einem Innenkonus der Schaltmuffe zusammenwirkt und der eine
Innenverzahnung aufweist, die ebenfalls mit der Außenverzahnung
des Gangzahnrades in Eingriff ist und ein Schalten des Ganges nur
bei Gleichlauf zwischen dem Gangzahnrad und dem Kupplungskörper zulässt, dadurch gekennzeichnet,
dass radial außerhalb
der besagten Verzahnungen (16, 28) im Synchronring (22) in Zentrifugalrichtung
vor dem Außenkonus
(22a) bzw. dem Innenkonus (18d) liegende Vertiefungen (22e; 22g)
vorgesehen sind.
Patent DE-102004055552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung eines Füllstandes
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: G01N11/16
Filed: 2004-11-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung eines vorgegebenen Füllstandes eines Mediums in einem Behälter, mit mindestens einer mechanisch schwingfähigen Einheit (1), mit mindestens einer Antriebs-/Empfangseinheit (2), welche die mechanisch schwingfähige Einheit (1) ausgehend von einem elektrischen Ansteuersignal (Sa) zu Schwingungen anregt, und welche die Schwingungen der mechanisch schwingfähigen Einheit (1) empfängt und in ein elektrisches Empfangssignal (Se) umwandelt, und mit einer Regel-/Steuereinheit (3), welche das elektrische Empfangssignal (Se) von der Antriebs-/Empfangseinheit (2) empfängt und verarbeitet, und welche das elektrische Ansteuersignal (Sa) erzeugt und an die Antriebs-/Empfangseinheit (2) übergibt, wobei die Regel-/Steuereinheit (3) das Ansteuersignal (Sa) derartig erzeugt, dass zwischen dem Empfangssignal (Se) und dem Ansteuersignal (Sa) eine einstellbare Phasendifferenz besteht, und wobei die Regel-/Steuereinheit (3) derartig einstellbar ist, dass sie das Unter- oder das Überschreiten des Füllstandes signalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit davon, wie die Regel-/Steuereinheit (3) hinsichtlich der Signalisierung eingestellt ist, ein fester Wert für die Phasendifferenz vorgegeben ist.
Patent DE-102004058240-B4 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung für einen medizinischen, insbesondere einen zahnmedizinischen Arbeitsplatz
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: A61G15/10
Filed: 2004-12-02
Granted: 2014-06-26
Abstract: Versorgungseinrichtung (1) für einen medizinischen, insbesondere einen zahnmedizinischen, Arbeitsplatz (100, 100a–100e), mit • mindestens zwei Vorratsbehältern (11, 31, 51, 71) unterschiedlichen Typs mit flüssigen Betriebsstoffen (12, 32, 52, 72), die zur Verwendung an dem Arbeitsplatz vorgesehen sind, sowie • Entnahmemitteln und Zuführungsmitteln (13, 33, 53, 73, zur Entnahme der Betriebsstoffe (12, 32, 52, 72) aus den Vorratsbehältern (11, 31, 51, 71) unterschiedlichen Typs sowie zur Bereitstellung an den Abnehmern (14, 34, 54, 74) des Arbeitsplatzes (100, 100a–100e), wobei die Entnahmemittel Kupplungselemente (17, 56) zum Anschließen an die Vorratsbehälter (11, 31, 51, 71) unterschiedlichen Typs aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Vorratsbehälter-Typ ein individuelles Kupplungselement (17, 56) zugeordnet ist, das derart ausgestaltet ist, dass jeweils ausschließlich der Vorratsbehälter mit dem geeigneten Betriebsstoff angeschlossen werden kann, wobei die Vorratsbehälter (11, 31, 51, 71) jeweils einen, mit dem zugehörigen Kupplungselement verbindbaren Saugschlauch (16, 44a) aufweisen.
Patent DE-102004060189-B4 (DE)
Title: Luftansaugsystem eines Fahrzeuges
Inventor: JEON YONG JOO
IPC: F01M13/00
Filed: 2004-12-14
Granted: 2012-02-16
Abstract: 1), der eine Sammelkammer (107) zum temporären Sammeln von Ansaugluft bildet; einen Ansaugkrümmer (103), der mit dem Sammelraum (101) verbunden ist und eine Mehrzahl von Ansaugkanälen (123, 125, 127, 129) zum Führen der Ansaugluft in der Sammelkammer (107) zu einer Brennkammer aufweist; und einen PCV-(geschlossene Kurbelgehäuseentlüftung) Schlauch (105), der einen Zylinderkopfdeckel (300) mit dem Ansaugkrümmer (103) verbindet, wobei ein PCV-Kanal (137) zum Verbinden des PCV-Schlauches (105) mit der Sammelkammer (107) in dem Ansaugkrümmer (103) derart ausgebildet ist, dass Vorbeiströmgas, das über den PCV-Schlauch (105) zugeführt wird, zu dem Sammelraum (101) strömt, wobei der PCV-Kanal (137) nach unten gerichtet ist, so dass das Vorbeiström107) geführt wird.
Patent DE-102004063650-B4 (DE)
Title: Lebensdaueranzeige für eine Vorrichtung zur dosierten Verabreichung eines Produkts
Inventor: KOHLBRENNER PHILIPPE
IPC: A61M5/24
Filed: 2004-12-31
Granted: 2022-10-20
Abstract: Inj ektionsvorrichtung mit- einer auswechselbaren Ampulle,- mindestens einem Sensor (102; 112a), um mindestens einen Einstell- oder Bedienungsvorgang der Injektionsvorrichtung zu erfassen,- einer elektronischen Schaltung (104), die mit dem Sensor (102; 112a) verbunden ist und- einer elektronischen, optischen und/oder akustischen Ausgabevorrichtung (103, 110), welche mit der Schaltung (104) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schaltung (104) konfiguriert ist, basierend auf einem oder mehreren Sensorsignalen den Beginn und die Laufzeit einer vorgegebenen oder eingestellten Lebensdauer feststellen und bei Erreichen einer maximal zulässigen Anzahl von Ampullenwechseln die Ausgabevorrichtung zu veranlassen, ein Signal auszugeben, welches einem Benutzer das Ende einer von der Schaltung (104) ermittelten Lebensdauer der Injektionsvorrichtung anzeigt.