baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017200982-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-01-23
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, die eine Brennkraftmaschine (3) und eine elektrische Maschine (4) aufweist, wobei eine Antriebswelle (19) der Brennkraftmaschine (3) mittels einer Schaltkupplung (18) mit einer Maschinenwelle (17) der elektrischen Maschine (4) koppelbar ist, wobei die Schaltkupplung (18) in einem ersten Schaltzustand zur Entkopplung der Brennkraftmaschine (3) und der elektrischen Maschine (4) geöffnet und in einem zweiten Schaltzustand zur Kopplung der Brennkraftmaschine (3) und der elektrischen Maschine (4) geschlossen ist, wobei bei einem Umschalten von dem ersten Schaltzustand in den zweiten Schaltzustand ein an der Schaltkupplung (18) eingestelltes Kupplungssolldrehmoment in einer ersten Betriebsart mittels einer Regelung und in einer zweiten Betriebsart mittels einer Steuerung bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Umschalten zunächst die erste Betriebsart durchgeführt wird und bei Überschreiten eines Drehzahldifferenzschwellenwerts durch eine Drehzahldifferenz zwischen der Drehzahl der Antriebswelle (19) und der Drehzahl der Maschinenwelle (17) aus der ersten Betriebsart in die zweite Betriebsart gewechselt wird.
Patent DE-102017213154-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KATO KATSUYA
IPC: H03F3/60
Filed: 2017-07-31
Granted: 2021-08-12
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:• einen Eingabeanschluss (EIN);• ein Schaltungssubstrat (P1, P2), welches eine Mehrzahl von Schaltungsmustern (11 bis 14), die einen Parallelkondensator (C21 bis C24) umfassen, eine Mehrzahl von ersten Eingangskontaktstellen (PD11 bis PD14), die jeweils mit Eingängen der Schaltungsmuster (11 bis 14) verbunden sind; eine Mehrzahl von ersten Ausgangskontaktstellen (PD21 bis PD24), und eine Mehrzahl von ersten Mikrostreifenleitungen (L11 bis L14) aufweist, welche jeweils Ausgänge der Schaltungsmuster (11 bis 14) mit den ersten Ausgangskontaktstellen (PD21 bis PD24) verbinden;• ein Halbleitersubstrat (T1), welches eine Mehrzahl von Transistorzellen (Tr1 bis Tr4), eine Mehrzahl von zweiten Eingangskontaktstellen (PD31 bis PD34), die mit Eingängen der Transistorzellen (Tr1 bis Tr4) verbunden sind, und eine Mehrzahl von zweiten Ausgangskontaktstellen (PD41 bis PD44) aufweist, die mit Ausgängen der Transistorzellen (Tr1 bis Tr4) verbunden sind;• einen Ausgabeanschluss (AUS);• eine Mehrzahl von ersten Drähten (W11 bis W14), welche jeweils den Eingabeanschluss (EIN) mit den ersten Eingangskontaktstellen (PD11 bis PD14) verbinden;• eine Mehrzahl von zweiten Drähten (W21 bis W24), welche jeweils die ersten Ausgangskontaktstellen (PD21 bis PD24) mit den zweiten Eingangskontaktstellen (PD31 bis PD34) verbinden; und• eine Mehrzahl von dritten Drähten (W31 bis W34), welche jeweils die zweiten Ausgangskontaktstellen (PD41 bis PD44) mit dem Ausgabeanschluss (AUS) verbinden,• wobei jede der Transistorzellen (Tr1 bis Tr4) eine Mehrzahl von parallel geschalteten Fingern und eine Source-Elektrode aufweist, welche durch ein Durchgangsloch mit einer hinteren Elektrode verbunden ist,• wobei die Anzahlen der Finger der Transistorzellen (Tr1 bis Tr4) gleich sind, und• wobei die ersten Mikrostreifenleitungen (L11, L14), welche mit den Schaltungsmustern (11,14) verbunden sind, die auf beiden Seiten der in einer Reihe angeordneten Schaltungsmuster (11 bis 14) angeordnet sind, länger als die anderen ersten Mikrostreifenleitungen (L12, L13) sind.
Patent DE-102017214132-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung sowie Gleitringdichtungs-Baukasten
Inventor: ONGERTH DORIS
IPC: F16J15/34
Filed: 2017-08-14
Granted: 2020-03-26
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung, umfassend:- eine Gleitringdichtung (10) mit einem rotierenden Gleitring (2) und einem stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren,- einen Gleitringträger (5), welcher am rotierenden Gleitring (2) angeordnet ist,- wenigstens ein Mitnehmerelement (6), welches zwischen dem rotierenden Gleitring (2) und dem Gleitringträger (5) angeordnet ist und eingerichtet ist, Drehmoment vom Gleitringträger (5) auf den rotierenden Gleitring (2) zu übertragen,- wobei der rotierende Gleitring (2) mit Spiel in dem Gleitringträger (5) angeordnet ist,- wobei der rotierende Gleitring (2) eine erste Aussparung (20) aufweist,- wobei der Gleitringträger (5) eine zweite Aussparung (50) aufweist,- wobei das Mitnehmerelement (6) mit Spiel in der ersten Aussparung (20) und mit Spiel in der zweiten Aussparung (50) angeordnet ist, und wobei das Mitnehmerelement (6) einen zylindrischen Grundkörper (60) und einen viereckigen Kontaktbereich (61) aufweist, ferner umfassend eine Hülse (7), wobei der Gleitringträger (5) an der Hülse (7) angeordnet ist, wobei die Hülse (7) eine Nut (70) aufweist und mit dem Gleitringträger (5) über einen Drehmomentübertragungsbereich (53) verbunden ist, wobei der Drehmomentübertragungsbereich (53) einstückig mit dem Gleitringträger (5) ausgebildet ist und in die Nut (70) der Hülse (7) vorsteht, um eine Drehmomentübertragung von der Hülse (7) auf den Gleitringträger (5) zu ermöglichen.
Patent DE-102018100977-B4 (DE)
Title: Leergut-Transportvorrichtung, Kompaktoranordnung, Kompaktoreinrichtung und Verfahren zum Betreiben derer
Inventor: HARTUNG DOMENIC
IPC: G07F7/06
Filed: 2018-01-17
Granted: 2023-05-25
Abstract: Leergut-Transportvorrichtung (600), aufweisend:• mehrere Tragebauteile (604),• eine Kette (602), wobei die Kette (602) zwischen zwei Endabschnitten linear verläuft und so eine Kettenlinie definiert, wobei die mehreren Tragebauteile (604) zumindest an einer Seite der Kette (602) quer zur Kettenlinie montiert sind und quer zur Kettenlinie auskragen, und wobei die Kette (602) vertikal endlos umlaufend gelagert ist zum Führen der mehreren Tragebauteile (604) entlang eines geschlossenen Pfades derart, dass auf den mehreren Tragebauteilen (604) aufliegendes Leergut (104) entlang eines Transportweges (601) parallel zur Kettenlinie transportiert werden kann,• wobei jedes der mehreren Tragebauteile (604) Folgendes aufweist:◯ ein Tragelement (604t) mit einer konkaven oder konkav gewinkelten Auflagefläche (624) zum Tragen des Leerguts (104),◯ ein Verbindungselement (604v) zum Befestigen des Tragelements (604t) an der Kette (601), und◯ eine Gelenkstruktur (604g) mittels derer das Tragelement (604t) schwenkbewegbar an dem Verbindungselement (604v) befestigt ist;• eine Tragelement-Führung zum Führen der jeweiligen Tragelemente (604t) der mehreren Tragebauteile (604), wobei die Tragelement-Führung und die jeweiligen Tragebauteile (604) derart eingerichtet sind, dass die Tragelement-Führung mindestens zwei voneinander verschiedene Schwenkstellungen (603a, 603b) des jeweiligen Tragelements (604t) relativ zu dem Verbindungselement (604v) definiert.
Patent DE-102018107931-B4 (DE)
Title: Techniken zur Erfassung von GNSS-Signalen zum gewünschten Zeitpunkt
Inventor: JAU PEI-HUNG
IPC: G04R20/00
Filed: 2018-04-04
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Kommunikation eines Geräts eines Endteilnehmers (UE), mit den Schritten:Synchronisieren einer ersten Systemzeit einer drahtlosen Kommunikationskomponente des UE und einer zweiten Systemzeit einer GNSS-Komponente des UE (Globales Navigationssatellitensystem; GNSS) zu einem ersten Zeitpunkt;Messen eines GNSS-Signals zu einem zweiten Zeitpunkt, der nach dem ersten Zeitpunkt liegt, um eine erste GNSS-Signalmessung zu erhalten; undSchätzen einer zweiten GNSS-Signalmessung des ersten Zeitpunkts auf der Grundlage der ersten GNSS-Signalmessung und einer ersten Zeitspanne zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt.
Patent DE-102018111602-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum drei-dimensionalen Bedrucken von Druckobjekten mit einem Tintenstrahl-Druckkopf
Inventor: MÜLLER HERMANN
IPC: B41F17/18
Filed: 2018-05-15
Granted: 2022-03-17
Abstract: Vorrichtung zum drei-dimensionalen Bedrucken von Druckobjekten (21) mit gekrümmter Oberfläche mit mindestens einem bewegbar angetriebenen Tintenstrahl-Druckkopf (9-11) der mindestens in zwei zueinander senkrechten Richtungen bewegbar angetrieben ist, wobei der Druckkopf (9-11) an einer mindestens in Y-Z-Richtung verschiebbar angetriebenen Schlittenführung (5) befestigt ist und dass das Druckobjekt (21), der Schlittenführung (5) gegenüberliegend, auf einem Mehrachs-Roboter (20) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (54) für das Druckwerk (6-8) des Druckkopfs (9-11) und den darin enthaltenen Farbdüsen (24-27) mit einem adaptiven Regler (43) arbeitet, der in der Steuerung des Druckwerks (6-8) angeordnet ist und der zur Korrektur der Bahnkurven (56) der Farbstrahlen (28) der Farbdüsen (24-27) vorgesehen ist, und dass in der Regelstrecke (38) des adaptiven Reglers (43) ein Wahrscheinlichkeitsmodul (40) angeordnet ist, das die von dem adaptive Regler (38) erzeugten Stellantriebswerte korrigiert und aufgrund von aus Messfahrten gewonnenen Messwerten der Bahnkurven (56) der Farbstrahlen (28) aus den Farbdüsen (24-27) und/oder einer auf Messwerten beruhenden Wissensdatenbank (57) eine Berechnung der Wahrscheinlichkeit der Zuordnung des aktuell zu bedruckenden Auftreffpunktes (31) auf dem Druckobjekt (21) und der Lage der Farbdüsen (24-27) ausführt und mit dem daraus gewonnenen Korrektursignal den Stellantrieb (54) des Druckwerks (6-8) ansteuert.
Patent DE-102018115106-B4 (DE)
Title: Elektronischer joystick-umschalter
Inventor: PROVALE LUIGI
IPC: G05G9/047
Filed: 2018-06-22
Granted: 2022-04-21
Abstract: Elektronischer Joystick-Umschalter zur Aktivierung einer Vielzahl an Funktionalitäten, umfassend:- mindestens einen Bediengriff (1), der ausgelegt ist, um von einem Nutzer bewegt zu werden;- Betätigungselemente (2), umfassend:- eine Stange (21), die an den Bediengriff (1) gebunden ist und sich fest verbunden mit dem Bediengriff (1) bewegt;- ein Gelenkelement (22), in dem die Stange (21) axial aufgenommen ist, die gleiten kann, wobei das Gelenkelement (22) ausgelegt ist, um einen Drehpunkt der Elemente zur Betätigung (2) und zur Neigung des Griffs (1) zu definieren;- einen Stellhebel (23), der an das Gelenkelement (22) gebunden ist, ausgelegt, um sich entsprechend der Neigung des Bediengriffs (1) zu neigen; wobei die Betätigungselemente an den Bediengriff (1) gebunden und ausgelegt sind, um mindestens eine Funktion oder Funktionalität je nach Bewegung des Bediengriffs (1) selektiv zu betätigen;- mindestens elektronische Schaltung (6), umfassend eine Vielzahl an Schaltern (62), die ausgelegt sind, um mittels der Betätigungselemente (2) betätigt zu werden, um eine oder mehrere Funktionen oder Funktionalitäten zu aktivieren oder zu deaktivieren, wobei der Umschalter ausgelegt ist, um mindestens eine Betriebsruhekonfiguration, mindestens eine Betriebsschubkonfiguration und mindestens eine Betriebsneigungs- oder -kippkonfiguration einzunehmen, indem der Bediengriff (1) entsprechend bedient wird,wobei der Bediengriff (1) für den Wechsel zwischen der Betriebsruhekonfiguration und der Betriebsschubkonfiguration entlang einer vertikalen Achse (Z) gedrückt werden muss und umgekehrt,wobei der Griff (1) für den Wechsel zwischen der Betriebsruhekonfiguration und der Betriebsneigungskonfiguration entlang der vertikalen Achse (Z) geneigt werden muss und umgekehrt, wobei der elektronische Umschalterdadurch gekennzeichnetist, dass er mindestens ein mechanisches Bindungselement (71-73, 75-76) umfasst, das ausgelegt ist, um eine Bewegung des Bediengriffs (1) in eine Betriebsschubkonfiguration oder eine Betriebsneigungskonfiguration zu verhindern, wenn der Bediengriff (1) umgeschaltet wird und/oder sich jeweils in der Betriebsneigungskonfiguration oder der Betriebsschubkonfiguration befindet.
Patent DE-102018202820-B4 (DE)
Title: System zur einstellung von daten für einen roboter, verfahren zur einstellung von daten und programm
Inventor: UENO MASAHIRO
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-02-26
Granted: 2022-02-17
Abstract: System (1) zur Einstellung von Daten, in dem eine Vielzahl von Steuerungsvorrichtungen (20), die Roboter steuern, und eine Management-Vorrichtung (30), die die Steuerungsvorrichtungen (20) verwaltet, über ein Netzwerk (40) verbunden sind, wobei die Management-Vorrichtung (30) umfasst:einen Abschnitt (31b) zur Einstellung von Datengruppen, der eine Vielzahl von Datengruppen einstellt, wobei jede der Datengruppen mit denjenigen Steuerungsvorrichtungen (20) der Vielzahl von Steuerungsvorrichtungen gebildet wird, für die die gleiche Funktion eingestellt ist, und wobei in jeder der Datengruppen eine der Steuervorrichtungen als repräsentative Steuervorrichtung eingestellt ist; undeinen Abschnitt (31c) zur Übertragung von Einstellungen, der Einstellungs-Informationen zur Einstellung der zu der Datengruppe gehörenden Steuerungsvorrichtungen (20) zu jeder der Datengruppen überträgt, undwobei jede Steuerungsvorrichtung (20) umfasst:einen Abschnitt (21c) zur Durchführung von Einstellungen, der die Einstellung der Steuerungsvorrichtungen (20) auf Basis der von der Management-Vorrichtung (30) übertragenen Einstellungs-Informationen durchführt, undwobei jede repräsentative Steuerungsvorrichtung (20) weiterhin umfasst:einen Abschnitt (21e) zur Anweisung von Einstellungen, der auf Basis der von der Management-Vorrichtung (30) übertragenen Einstellungs-Informationen Einstellungs-Informationen zum Durchführen der Einstellung der anderen Steuerungsvorrichtungen (20) zu den anderen Steuerungsvorrichtungen (20) überträgt, die zu der gleichen Datengruppe gehören wie die repräsentative Steuerungsvorrichtung (20).
Patent DE-102018210975-B4 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, Hochvoltbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PRITSCHER FLORIAN
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-07-04
Granted: 2021-02-04
Abstract: Batteriemanagementsystem (4) für eine Hochvoltbatterie (2) eines Kraftfahrzeugs (1) zur Überwachung von Batteriezellen (3) der Hochvoltbatterie (2), welches in einem Batteriegehäuse (5) der Hochvoltbatterie (2) anordenbar ist und eine auf einem Schaltungsträger (7) angeordnete elektronische Schaltung (6) mit einem Prozessor (11) sowie mit einer Kommunikationsschnittstelle (17) zum Kommunizieren mit zumindest einer fahrzeugseitigen, hochvoltbatterieexternen Einrichtung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schaltung (6) zusätzlich zumindest einen, zusätzlich zu dem Prozessor (11) auf dem Schaltungsträger (7) angeordneten Drucksensor (14) aufweist, welcher dazu ausgelegt ist, Drucksignale in dem Batteriegehäuse (5) zu erfassen und an den Prozessor (11) zu übermitteln, und der Prozessor (11) dazu ausgelegt ist, anhand der übermittelten Drucksignale ein thermisches Durchgehen zumindest einer Batteriezelle (3) der Hochvoltbatterie (2) zu erkennen, bei Erkennung des thermischen Durchgehens ein Signal zu generieren und das Signal der Kommunikationsschnittstelle (17) zur Übermittlung an die Einrichtung (18) bereitzustellen.
Patent DE-102019126939-B4 (DE)
Title: Werkzeughälfte und verfahren zum herstellen eines spritzgussteils mit wenigstens einem bolzenartigen einlegeteil
Inventor: ESTERBAUER PETER
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-10-08
Granted: 2022-02-10
Abstract: Werkzeughälfte (12) für eine Spritzgussmaschine (10) zum Herstellen eines Spritzgussteils mit wenigstens einem bolzenartigen Einlegeteil (32), umfassend:- einen Formbereich (28), der zumindest einen Teil einer Kavität (30) für das Spritzgussteil bildet;- einen sich im Inneren der Werkzeughälfte (12) und durch den Formbereich (28) hindurch erstreckenden Beförderungskanal (36);- einen zum Zuführen des Einlegeteils (32) in die Werkzeughälfte (12) ausgelegten Zuführkanal (38), der sich in vertikaler Richtung durch die Werkzeughälfte (12) erstreckt und in einen Aufnahmebereich (40) des Beförderungskanals (36) mündet;- eine Positioniereinheit (42), die dazu ausgelegt ist, durch eine Bewegung von einer Entformposition in eine Spritzposition einen Schaft (44) des Einlegeteils (32) zu umschließen und dadurch das Einlegeteil (32) aufzunehmen, wenn dieses im Aufnahmebereich (40) des Beförderungskanals (36) angeordnet ist, und das aufgenommene Einlegeteil (32) vom Aufnahmebereich (40) bis zu einer Spritzgussposition im Bereich des Formbereichs (28) zu befördern, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Aufnahmeeinrichtung (52) in axialer Richtung relativbeweglich zur Positionierhülse (48) angeordnet ist;- in der Entformposition der Positioniereinheit (42) die Aufnahmeeinrichtung (52) unterhalb vom Zuführkanal (38) im Aufnahmebereich (40) angeordnet ist, sodass das schwerkraftbedingt durch den Zuführkanal (38) in den Aufnahmebereich gelangende Einlegeteil (32) in die Aufnahmeeinrichtung (52) fällt;- beim Bewegen der Positioniereinheit (42) von der Entformposition in die Spritzposition die Positionierhülse (48) relativ zur Aufnahmeeinrichtung (52) verschoben wird und den Schaft (44) des in der Aufnahmeeinrichtung (52) angeordneten Einlegeteils (32) umschließt sowie in die Spritzgussposition befördert,- die Aufnahmeeinrichtung (52) zwei verschwenkbare Backen (54) aufweist, welche durch die Relativbewegung der Positionierhülse (48) zur Aufnahmeeinrichtung (52) von einer geschlossenen Stellung, in der die Backen (54) ein Herausbewegen des Einlegeteils (32) in Richtung des Formbereichs (28) aus den Backen (54) sperren, in eine offene Stellung verschwenkbar sind, in welcher die Positionierhülse (48) mitsamt dem Einlegeteil (32) durch die geöffneten Backen (54) in Richtung des Formbereichs (28) hindurchtauchen kann,- die Positionierhülse (48) einen Vorsprung aufweist, der bei der Relativbewegung der Positionierhülse (48) zur Aufnahmeeinrichtung (52) eine konische Engstelle (60) zwischen den beiden Backen (54) entlangleitet und diese dadurch von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung verschwenkt.
Patent DE-102019134768-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur steuerung eines motors
Inventor: JEONG HYEON HEE
IPC: H02P21/05
Filed: 2019-12-17
Granted: 2023-02-23
Abstract: Motorsteuervorrichtung mit:einem Kompensationssignalgeber (100), der zum Anlegen einer DC-Zwischenkreisspannung (VLink) zum Antreiben eines Motors an ein Parameterkennfeld ausgebildet ist, welches zum Schätzen einer Verstärkung und Phase einer Motordrehmomentwelligkeit vorbestimmt ist, die beim Antreiben des Motors entsprechend einem Motorbefehlsstrom und einer Motordrehgeschwindigkeit zum Antreiben des Motors erzeugt wird, und der zum Erzeugen eines Kompensationssignals (icomp) ausgebildet ist, um die Motordrehmomentwelligkeit entsprechend einem aktuellen eingegebenen Motorbefehlsstrom (iq*), einer Motordrehgeschwindigkeit (ωm) und einer DC-Zwischenkreisspannung (VLink) zu kompensieren; undeiner Stromsteuervorrichtung (300), die zum Steuern des Motorstroms durch Steuern eines Inverters (400) ausgebildet ist, so dass ein Kompensationsbefehlsstrom (iq*_comp), der durch Reflektieren des durch den Kompensationssignalgeber (100) in dem Motorbefehlsstrom (iq*) erzeugten Kompensationssignals (icomp) erzeugt wird, mit einem Motorantriebsstrom (iq) übereinstimmt, welcher dem Motor von dem basierend auf der DC-Zwischenkreisspannung (VLink) betriebenen Inverter (400) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdas Parameterkennfeld ein erstes Parameterkennfeld aufweist, um die Verstärkung und Phase der Motordrehmomentwelligkeit an einer unteren Grenze der DC-Zwischenkreisspannung (VLink) für normales Antreiben des Motors zu schätzen, und ein zweites Parameterkennfeld aufweist, um die Verstärkung und Phase der Motordrehmomentwelligkeit an einer oberen Grenze der DC-Zwischenkreisspannung (VLink) für normales Antreiben des Motors zu schätzen.
Patent DE-102019135208-B4 (DE)
Title: Druckeinheit, Druckvorrichtung und Verfahren zum Parallelextrudieren von Druckmedium auf ein Substrat
Inventor: KUCHLER MARTIN
IPC: H01L31/18
Filed: 2019-12-19
Granted: 2022-02-10
Abstract: Druckeinheit zum Parallelextrudieren von Druckmedium, insbesondere zur Herstellung von Leiterbahnen,mit einer Mehrzahl von Ausgabeöffnungen (2), zur gleichzeitigen Ausgabe von Druckmedium aus den Ausgabeöffnungen (2),dadurch gekennzeichnet,dass die Druckeinheit zumindest einen Zentraldruckkopf (1) und zumindest zwei Randdruckköpfe aufweist, wobei der Zentraldruckkopf (1) und jeder Randdruckkopf (3a, 3b) jeweils eine Mehrzahl von Ausgabeöffnungen (2) zur gleichzeitigen Ausgabe von Druckmedium aus den Ausgabeöffnungen (2) aufweisen und an zwei gegenüberliegenden Seiten des Zentraldruckkopfes jeweils einer der beiden Randdruckköpfe an dem Zentraldruckkopf schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102019206635-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: REICHEL THOMAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-05-08
Granted: 2021-03-11
Abstract: Getränkeautomat (1), insbesondere ein Kaffeevollautomat, gekennzeichnet durch folgende Komponenten: einen höhenverstellbaren Getränkeauslauf (2), der wenigstens eine erste Stellposition (3) und wenigstens eine zweite Stellposition (4) aufweist, eine Brüheinheit (5), die einen ersten Betriebsmodus zur Getränkezubereitung und wenigstens einen zweiten Betriebsmodus zur Spülung der Brüheinheit (5) aufweist, wobei die Brüheinheit (5) fluidisch mit einem Wegeventil (6) verbunden und über dieses mit einem ersten Fluidpfad (7) oder einem zweiten Fluidpfad (8) fluidisch verbindbar ist, wobei der erste Fluidpfad (7) fluidisch mit dem Getränkeauslauf (2) und der zweite Fluidpfad (8) mit einem Wasserbehälter (9) verbunden ist, wobei die Brüheinheit (5) in der ersten Stellposition (3) des Getränkeauslaufs (2) im ersten Betriebsmodus ist und fluidisch mit dem ersten Fluidpfad (7) verbunden ist, wobei die Brüheinheit (5) in der zweiten Stellposition (4) des Getränkeauslaufs (2) im zweiten Betriebsmodus ist und mit dem zweiten Fluidpfad (8) verbunden ist.
Patent DE-102020109642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Betriebs eines bemannten VTOL-Luftfahrzeugs, VTOL-Luftfahrzeug und Softwareprodukt
Inventor: FRAGNIERE BENJAMIN
IPC: G05D1/00
Filed: 2020-04-07
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren (11) zur Unterstützung eines Piloten (38) bei einem Betrieb eines bemannten VTOL-Luftfahrzeugs (1) mit einem automatischen Flugsteuersystem (47), welches eine temporäre autonome Flugphase des VTOL-Luftfahrzeugs (1) entlang einer Trajektorie (3) ohne Eingriff des Piloten (38) ermöglicht, wobeia) bei Aktivierung eines Beobachtungsmodus von dem automatischen Flugsteuersystem (47) eine autonome Bewegung des VTOL-Luftfahrzeugs (1) auf einer vorgegebenen Trajektorie (3) um ein Beobachtungsobjekt (4) und/oder einen Beobachtungsort (5) ohne Eingriff des Piloten (38) ausgesteuert wird, undb) über eine Betätigung eines Bedienelements (48; 49; 51; 52)ba) der oder ein Winkel (10) der Ausrichtung der Längsachse (8) des VTOL-Luftfahrzeugs (1) zur Bewegungsrichtung (9) des VTOL-Luftfahrzeugs (1) entlang der vorgegebenen Trajektorie (3) verändert werden kann und/oderbb) eine Geschwindigkeit der Bewegung des VTOL-Luftfahrzeugs (1) entlang der vorgegebenen Trajektorie (3) verändert werden kann und/oderbc) eine Skalierung der vorgegebenen Trajektorie (3) oder ein Radius (7) der als Kreisbahn (6) ausgebildeten Trajektorie (3) verändert werden kann und/oderbd) eine Höhe der vorgegebenen Trajektorie (3) über dem Boden verändert werden kann und/oderbe) bei einem Überflug des Beobachtungsobjektes (4) das Bedienelement (48; 49; 51; 52) die Erfassung eines Beobachtungsortes (5) auslöst, um den dann die Bewegung auf einer vorgegebenen Trajektorie (3) erfolgt.