baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000644-B4 (DE)
Title: Heizkernanschlussrohr und Fluidtransportsystem
Inventor: HARRIS RICHARD K
IPC: F16L25/10
Filed: 2007-11-07
Granted: 2011-02-03
Abstract: Anschlussrohr (10, 110, 210, 310, 410, 510), umfassend:  – ein erstes Ende (12, 112, 212, 312, 412, 512) mit einem darin gebildeten ersten aufgeweiteten Abschnitt (22, 122, 222, 322, 422, 522), der sich radial nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende für den Anschluss an die Steckseite (18, 118, 218, 318, 418, 518) eines Rohrs (20, 120, 220, 320, 420, 520) eingerichtet ist,  – ein davon beabstandetes zweites Ende (14, 114, 214, 314, 414, 514), das für den Anschluss an einen Wärmetauschertank (34, 134, 234, 334, 434, 534) eingerichtet ist; und  – ein zwischen dem ersten und dem zweiten Ende angeordneter Zwischenabschnitt (16, 116, 216, 316, 416, 516), der eine Innenfläche (38, 138, 238, 338, 438, 538) mit einem darin gebildeten zweiten aufgeweiteten Abschnitt (40, 140, 240, 340, 440, 540) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zweite aufgeweitete Abschnitt zum Anliegen am Ende...
Patent DE-102007006897-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Warnen vor verpoltem Anschließen einer Versorgungs-Gleichspannung an ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/03
Filed: 2007-02-13
Granted: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Warnung vor verpoltem Anschließen einer Versorgungs-Gleichspannung an ein Bordnetz (10) eines Kraftfahrzeugs mit  einer Hupe (18), die mindestens einen ersten Elektromagneten (30), eine Membran (38), einen Hupschalter (32) und einen Eisenkern umfasst,  wobei der Eisenkern (28) und der erste Elektromagnet (30) derart zueinander angeordnet sind, dass ein Stromfluss durch den ersten Elektromagneten (30) zu einer Bewegung des Eisenkerns (28) führt, wobei der Eisenkern (28) derart mit der Membran (38) gekoppelt ist, dass eine Bewegung des Eisenkerns (28) zu einer Bewegung der Membran (38), zu einem Öffnen des Hupschalters (32) und damit zu einer Unterbrechung des Stromflusses durch den ersten Elektromagneten (30) und damit zu einer Rückwärtsbewegung des Eisenkerns (28) und damit zum erneuten Schließen des Hupschalters (32) führt,  wobei der erste Elektromagnet (30) und ein Hupauslöseschalter (26) seriell zwischen einen Anschluss an den Pluspol und einen Anschluss an den Minuspol des Bordnetzes (10) gekoppelt sind,...
Patent DE-102007029246-B4 (DE)
Title: Installationsgerät mit einem auf einer Montageplatte befestigten Gerätesockel
Inventor: KOHAUPT STEPHAN
IPC: H02G3/10
Filed: 2007-06-25
Granted: 2016-02-04
Abstract: Installationsgerät mit einem auf einer Montageplatte (1) befestigten Gerätesockel (6, 37) zur Aufnahme von elektrischen Kontaktteilen, wobei mindestens ein Adapter (12, 24, 38) einerseits über mindestens ein Verrastungselement (13, 14, 25, 26) an der Montageplatte (1) lösbar verbunden ist und andererseits über mindestens ein elastisches Ausgleichselement (23, 33) gegen eine Anschlagfläche (9) des Gerätesockels (6, 37) presst und letzteren somit an der Montageplatte (1) befestigt und wobei mindestens eine unnachgiebige Adapterfläche (22, 34) des Adapters (12, 24, 38) gegen eine Anschlagfläche (10) des Gerätesockels (6, 37) presst, dadurch gekennzeichnet, – dass das Verrastungselement (13, 14, 25, 26) des Adapters (12, 24, 38) zwei randseitige, V-förmig zueinander liegende Führungsstege (17, 18, 29, 30) aufweist, welche eine Führungsfläche (19, 31) für die Führung eines mit der Montageplatte (1) verbundenen Rasthakens (2, 3) beidseitig begrenzen, wobei die Führungsfläche (19, 31) an ihrer Oberseite mit einer Rastkante (20, 32) für den Rasthaken (2, 3) endet und – dass die Führungsfläche (19, 31) trapezförmig ausgebildet ist, derart dass die für die Einführung des Rasthakens (2, 3) bestimmte Unterseite der Führungsfläche (19, 31) breiter als ihre Oberseite nahe der Rastkante (20, 32) ist.
Patent DE-102008002727-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Wasser, insbesondere Filtervorrichtung, und Kartusche
Inventor: FREYSTEDT BERND
IPC: B01D29/085
Filed: 2008-06-27
Granted: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Wasser mit einer Kartusche (10, 110), die einen Behälter (12, 112) zur Aufnahme von Behandlungsmitteln und einen Anschlusskopf (20, 120) aufweist, der mindestens eine Eintrittsöffnung (30a, 130a) und mindestens eine Austrittsöffnung (30b, 130b) aufweist und mit einer Anschlusseinrichtung (40, 140), die versehen ist miteiner Aufnahme (42, 142) für den Anschlusskopf (20, 120), die mindestens eine Zuflussöffnung (48a, 148a) und mindestens eine Abflussöffnung (48b, 148b) aufweist,eine Ventileinrichtung (50, 150) zum Öffnen und Schließen der Zuflussöffnung (48a, 148a) undeiner Verriegelungseinrichtung (80, 180) zum lösbaren Befestigen der Kartusche (10, 110) an der Anschlusseinrichtung (40, 140), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusskopf (20,120) einen rechteckigen Querschnitt mit vier Seitenflächen (22a-d, 122a-d) aufweist, dass die Aufnahme (42, 142) mindestens eine Seitenwand (44a, b, 144a, b) aufweist, in der die Zufluss- und die Abflussöffnung (48a, b, 148a, b) angeordnet sind und dass die Ventileinrichtung (50, 150) ein den Anschlusskopf (20, 120) mindestens teilweise umgreifendes Ventilelement (51, 151) aufweist, das in der Aufnahme (42,142) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102008025599-B4 (DE)
Title: Gehäuste aktive Mikrostrukturen mit Direktkontaktierung zu einem Substrat
Inventor: REINERT WOLFGANG DR
IPC: B81B7/02
Filed: 2008-05-09
Granted: 2013-02-21
Abstract: Mikrostrukturiertes Bauteil mit Mikrosensoren oder anderen aktiven Mikrobauelementen, umfassend ein starres Substrat (1), das mit elektrischen Leiterbahnen versehen ist, sowie auf dem Substrat angeordnet mindestens ein Gehäuse (2, 3, 4; 15, 30, 40, 20) mit darin befindlichen aktiven Mikrostrukturen (5; 70, 70'), wobei das genannte Gehäuse ein Bodenelement (4; 15) und ein Deckelelement (2; 20), die über einen Versiegelungsrahmen (3; 30, 40) miteinander verbunden sind, und eine oder mehrere Kavitäten aufweist und mindestens zwei aktive Mikrostrukturen in einer einzigen Kavität untergebracht sind, wobei mindestens eine dieser Strukturen (70') am Bodenelement und mindestens eine weitere dieser Strukturen (70) am Deckelelement befestigt oder integral damit ausgebildet ist, worin das Deckelelement auf seiner dem Inneren des Gehäuses zugewandten Oberfläche mindestens eine elektrische Kontaktstelle (50) trägt, die mit der am Deckelement befestigten oder integral damit ausgebildeten Struktur (70) in leitendem Kontakt steht, und worin die mindestens eine genannte elektrische Kontaktstelle (50) mit einer auf...
Patent DE-102008034084-B4 (DE)
Title: Ausziehbarer Gerätegriff
Inventor: GLOMB CHRISTIAN
IPC: B25G1/04
Filed: 2008-07-21
Granted: 2012-06-28
Abstract: Ausziehbarer Gerätegriff (1) für ein zu bewegendes Bauteil (2), insbesondere einen Baugruppenträger,  – mit einem Griffstück (3),  – mit einem Führungsteil (4), das mit dem Griffstück (3) verbunden ist und relativ zu dem Bauteil (2) zwischen einer Ausgangsposition (I) und mindestens einer Endposition (II, II'), in der das Führungsteil (4) gegenüber der Ausgangsposition (I) in Auszugsrichtung (A) versetzt ist, bewegbar ist, und  – mit einer Verbindungseinrichtung (5), die das Führungsteil (4) beweglich mit dem Bauteil (2) verbindet,  wobei das Führungsteil (4) einen Führungsschlitz (6) aufweist, der sich in einer Verlaufsrichtung (V) von einem ersten Ende (7) zu einem zweiten Ende (8) erstreckt,  wobei die Verbindungseinrichtung (5) einen Verbindungsbolzen (9) aufweist, der fest mit dem Bauteil (2) verbunden ist und in den Führungsschlitz (6) ragt,  wobei der Führungsschlitz (6) an seinem ersten Ende (7) in einen seitlich zum Führungsschlitz (6) versetzten Abschnitt mündet, der eine...
Patent DE-102008034336-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise mit einer Vorrichtung zum Bereitstellen von drei Betriebszuständen
Inventor: BECKER AARON
IPC: F04B1/32
Filed: 2008-07-23
Granted: 2010-12-16
Abstract: Axialkolbenhydraulikmaschine (10), aufweisend:  – ein Gehäuse (12) mit einem darin befindlichen Zylinderblock (16) mit Hubkolben (20), auf die eine Schrägscheibe (22) einwirkt;  – einen am Gehäuse (12) angebrachten Enddeckel (14) mit einem darin befindlichen und mit Druckfluid beaufschlagbaren Hohlraum (34);  – einen ersten Servokolben (24), der in der Nähe eines ersten Endes (26) mit der Schrägscheibe (22) verbunden ist und an einem zweiten Ende (28) in einem Kolbenkopf (30) endet; und  – ein innerhalb des Hohlraums (34) des Enddeckels (14) befindliches Servoelement (46), das den Servokopf (30) des ersten Servokolbens (24) aufnimmt, um mindestens drei definierte Betriebszustände bereitzustellen, wobei  – ein erster Betriebszustand, der einer Maximalwinkelstellung der Schrägscheibe (22) entspricht, dadurch bereitgestellt wird, dass der erste Servokolben (24) und das Servoelement (46) gegen den Enddeckel (14) vorgespannt sind,  – ein zweiter Betriebszustand, der einer zwischen einem Maximal- und einem Minimalwinkel der Schrägscheibe (22) liegenden...
Patent DE-102008052566-B4 (DE)
Title: Airbag für ein Fahrzeuginsassen-Sicherheitssystem
Inventor: KUEHNE KLAUS-PETER
IPC: B60R21/239
Filed: 2008-10-21
Granted: 2010-07-22
Abstract: Ein Airbag (10) für ein Fahrzeuginsassen-Sicherheitssystem umfasst ein aufblasbares Kissen (11), eine Cinch-Röhre (14), die eine in dem Kissen (11) vorgesehene Entlüftungsöffnung (15) umgibt, und ein Zugelement (18), das in dem umlaufenden Kanal (19) der Cinch-Röhre (14) geführt und an eine Oberfläche des Kissens (11) gekoppelt ist, so dass eine Entfaltung des Kissens (11) das Zugelement (18) veranlasst, die Cinch-Röhre (14) zusammenzuziehen. Der Airbag (10) umfasst eine kontraktionsbegrenzende Anordnung (21), die zur Begrenzung des Zusammenziehens der Cinch-Röhre (14) durch das Zugelement (18) auf einen vorbestimmten minimalen freien Durchmesser d von mindestens 20% relativ zu dem freien Durchmesser D der offenen Cinch-Röhre (14) eingerichtet ist.
Patent DE-102008062939-B4 (DE)
Title: Therapiegerät
Inventor: BUESCHLER GERNOT
IPC: A61H1/00
Filed: 2008-12-23
Granted: 2013-04-18
Abstract: Therapiegerät (1; 101) mit wenigstens einer Aufnahmeeinrichtung, zur Aufnahme eines Körperteils einer zu behandelnden Person, nämlich des Kopfes, eines Rumpfbereichs und/oder eines Extremitätenbereichs, wobei die Aufnahmeeinrichtung (22; 122, 123) in den beiden Endbereichen (17; 117) einer Ausgleichsstange (14; 114) angeordnet ist, die gelenkig in einer ersten zwischen den Endbereichen (17; 117) angeordneten Aufhängung (17b, 117b) über dem aufzunehmenden Körperteil der zu behandelnden Person angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsstange (14; 114) über einen Wirbel (17b; 117b), welcher eine etwa in Aufhängerichtung verlaufende Drehachse (209c) und zwei senkrecht dazu verlaufenden Schwenkachsen aufweist, mit einem Ständer oder einer Längsstange (130) gekoppelt ist.
Patent DE-102009000411-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern und Abgeben von Ammoniak sowie Antriebsvorrichtung mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: GLOECKLE MARKUS
IPC: F01N3/24
Filed: 2009-01-26
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung (3) zum Speichern und Abgeben von Ammoniak, insbesondere zur Nachbehandlung von Abgas einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einem Behälter (9), in dem zumindest bereichsweise ein Ammoniakspeichermaterial (11) angeordnet ist, und mit Mitteln zur Erfassung des Ammoniakgehalts und/oder der Feuchtigkeit in dem Behälter (9), wobei die Mittel zumindest einen in dem Behälter (9) befindlichen Indikatorstoff umfassen, der zumindest eine seiner Stoffeigenschaften in Abhängigkeit vom Ammoniakgehalt und/oder von der Feuchtigkeit verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel eine Einrichtung zum Erfassen der sich verändernden Stoffeigenschaften aufweisten, wobei die sich verändernde Stoffeigenschaft des Indikatorstoffs seine Farbe ist, und wobei die Einrichtung mindestens einen Sensor (13) zur Messung des Verhaltens des Indikatorstoffs im UV/VIS- und/oder NIR/IR-Bereich umfasst.
Patent DE-102009001783-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: THIRUNAVUKKARASU NIRANJAN
IPC: H01R13/52
Filed: 2009-03-24
Granted: 2011-02-17
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (100, 130, 140, 330) mit einem ersten Kontakt (101), einem zweiten Kontakt (102), einem dritten Kontakt (103), einem vierten Kontakt (104), einem fünften Kontakt (105), einem sechsten Kontakt (106), einem siebten Kontakt (107) und einem achten Kontakt (108),  wobei der Steckverbinder (100, 130, 140, 330) eine metallische Schirmung aufweist,  wobei der Steckverbinder (100, 130, 140, 330) keine weiteren Kontakte aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Steckverbinder (100, 130, 140, 330) einen die Kontakte (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108) einfassenden Kragen (157) mit einer abgerundet trapezförmigen Kontur aufweist,  wobei der erste, zweite, vierte und fünfte Kontakt (101, 102, 104, 105) in einer ersten Reihe (110) und der dritte, sechste, achte und siebte Kontakt (103, 106, 108, 107) in einer zweiten Reihe (120) angeordnet sind,  wobei die erste Reihe (110) und die zweite Reihe (120) parallel zueinander orientiert sind,  wobei der...
Patent DE-102009002684-B4 (DE)
Title: Verfahren  zur Leistungsversorgung einer Plasmalast und Plasmaversorgungseinrichtung zu seiner Durchführung
Inventor: WIEDEMUTH PETER DR
IPC: H01J37/24
Filed: 2009-04-28
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zur Leistungsversorgung einer Plasmalast, bei dem in einem Normalbetrieb aus einer Gleichspannung ein Wechselsignal mit Hilfe einer Schaltbrücke (12) erzeugt wird, das erzeugte Wechselsignal unmittelbar ohne Zwischenschaltung eines Schwingkreises an die Plasmalast geliefert wird und eine Zustandsüberwachung der Plasmalast erfolgt und bei Erkennen eines Arcs ein Arclöschbetrieb durchgeführt wird, wobei der Arc ausschließlich durch geeignete Ansteuerung der Schaltelemente (U1–U4) der Schaltbrücke (12) gelöscht wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit des erfassten Zustands der Plasmalast eine Stromregelung, eine Leistungsregelung oder eine Spannungsregelung des Ausgangssignals der Schaltbrücke (12) durchgeführt wird, wobei bei erfasstem Zustand der Plasmalast 'Zünden' eine Spannungsregelung mit Strombegrenzung erfolgt und bei erfasstem Zustand der Plasmalast 'Arc' eine Stromregelung erfolgt.
Patent DE-102009004497-B4 (DE)
Title: Türanordnung mit einer Schließfolgeregelung
Inventor: DRUX MATTHIAS
IPC: E05F17/00
Filed: 2009-01-09
Granted: 2023-11-02
Abstract: Türanordnung (1) mit• einem Standflügel (2),• einem in Schließstellung den Standflügel (2) überschlagenden Gangflügel (3) und• einer Schließfolgeregelung zur Regelung der Schließreihenfolge zwischen dem Standflügel (2) und dem Gangflügel (3), wobei- der Standflügel (2) einen ersten Türbetätiger (4) und der Gangflügel (3) einen zweiten Türbetätiger (4') aufweist,- der zweite Türbetätiger (4') des Gangflügels (3) mit einer Blockiervorrichtung (7) der Schließfolgeregelung zum Blockieren einer Schließbewegung des Gangflügels (3) versehen ist und- eine Freigabe der Blockiervorrichtung (7) über eine mit dem ersten Türbetätiger (4) des Standflügels (3) in Wirkverbindung stehende Steuerstange (8) der Schließfolgeregelung ausgelöst wird, wenn der Standflügel (2) eine vorbestimmte Öffnungsposition erreicht hat, wobei- der erste Türbetätiger (4) des Standflügels (2) ein bewegbares Teil (13) aufweist, das bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung des ersten Türbetätigers (4) in Richtung zweiten Türbetätiger (4') derart linear bewegt wird, dass das bewegbare Teil (13) ab einer vorbestimmten Position in Bezug auf feststehende Teile des ersten Türbetätigers (4) die Steuerstange (8) in Richtung des zweiten Türbetätigers (4') drängt, wobei dadurch gekennzeichnet, dass- der erste Türbetätiger (4) des Standflügels (2) einen Federkraftspeicher (10) mit einer Schließerfeder aufweist, die einerends an einem verschieblichen Federanschlag abgestützt ist, der mit dem bewegbaren Teil (13) derart in Wirkverbindung steht, dass bei der Öffnungs- oder Schließbewegung des ersten Türbetätigers (4) eine Bewegung des verschieblichen Federanschlags hervorgerufen wird, die in eine korrespondierende Linearbewegung des bewegbaren Teils (13) auf den zweiten Türbetätiger (4') zu bzw. von ihm weg übertragen wird, und wobei- der verschiebliche Federanschlag mit einem Übertragungsteil (9) wirkverbunden oder einstückig ausgebildet ist, an dem eine Druckrolle (26) frei rotierbar angeordnet ist, die von der Schließerfeder über das Übertragungsteil (9) gegen eine Hubkurve einer Hubkurvenscheibe (27) gepresst wird, die auf einer Schließerwelle (11) des ersten Türbetätigers (4) drehfest angeordnet ist.
Patent DE-102009013821-B4 (DE)
Title: Optischer Sammler und Einrichtung mit optischem Sammler
Inventor: MELLER DIETER
IPC: G02B6/00
Filed: 2009-03-18
Granted: 2013-10-31
Abstract: Optischer Sammler mit einem optischen Eingang (2) zum Einkoppeln von Licht in einer jeweiligen Einkopplungsrichtung (e) aus mehreren Eingangslichtwellenleitern (LE) in den Sammler (1) und einem optischen Ausgang (3) zum Auskoppeln von Licht aus dem Sammler (1) in einen Ausgangslichtwellenleiter (LA), wobei a) der Sammler (1) einen optischen Körper (4) mit einem Basisbereich (5), in dem der optische Eingang (2) mit mindestens zwei ersten Kopplungsstellen (7) angeordnet ist, und einem Spitzenbereich (6), in dem der optische Ausgang (3) mit einer zweiten Kopplungsstelle (8) angeordnet ist, aufweist, b) die ersten Kopplungsstellen (7) jeweils eine optische Eingangsquerschnittsfläche (9) und die zweite Kopplungsstelle (8) eine Ausgangsquerschnittsfläche (10) aufweisen und c) die Ausgangsquerschnittsfläche (10) kleiner als die Summe aller Eingangsquerschnittsflächen (9) ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) der optische Körper (4) von zwei parallel zueinander angeordneten, als innere und äußere Kegelmantelfläche (12, 13) ausgebildeten Lichtleitseitenflächen (11) begrenzt wird, die von dem Basisbereich (5) zu dem Spitzenbereich (6) hin verlaufen und parallel zu der Einkopplungsrichtung (e) sind, und dass die erste und die zweite Lichtleitseitenfläche (11) jeweils einen Kegelspitzenwinkel von 90–150° einschließen.
Patent DE-102009033189-B4 (DE)
Title: Stabförmige Leuchtvorrichtung mit modularen Lichtaustrittselementen
Inventor: KALBE DIRK
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-07-10
Granted: 2013-06-13
Abstract: Stabförmige Leuchtvorrichtung mit einer ebenen oberen Abdeckung, aus der der Lichtstrom austritt, und entlang der Längsachse variierenden Lichtabstrahleigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass • die Lichtabstrahleigenschaften der ebenen oberen Abdeckung durch zwei oder mehrere diese Abdeckung bildende Module bestimmt werden, • die Oberseiten der jeweiligen Module eben sind und die die Lichtabstrahlung beeinflussenden Strukturen ins Innere der Leuchtvorrichtung gerichtet sind.
Patent DE-102009035277-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: HERMES STEFAN
IPC: E21B19/14
Filed: 2009-07-29
Granted: 2023-10-26
Abstract: Bohrvorrichtung mit einer Bohrlafette (3), die eine Bohrgestängeachse definiert, einem Gestängemagazin (1) für eine Mehrzahl an Gestängeschüssen (2) und einer Übergabevorrichtung (4) zur Übernahme eines Gestängeschusses (2) aus dem Gestängemagazin (1) und zur Übergabe des Gestängeschusses (2) in die Bohrgestängeachse, wobei die Übergabevorrichtung (4) über einen Trägerrahmen (13) mit einer Außenwand des Gestängemagazins (1) verbunden ist und in Richtung der Längsachse des Gestängeschusses (2) relativ zu dem Gestängemagazin (1) verfahrbar ist, und die Übergabevorrichtung (4) zusätzlich zu der Verfahrbarkeit in Längsrichtung des Gestängeschusses (2) für ein Verfahren des Gestängeschusses (4) in Richtung zweier weiterer Achsen relativ zu dem Gestängemagazin (1) verfahrbar ist, und die drei Achsen, in denen die Übergabevorrichtung (4) relativ zu dem Gestängemagazin (1) verfahrbar ist, senkrecht zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gestängeschuss (2) mittels der Übergabevorrichtung (4) durch das Verfahren in Richtung der Längsachse des Gestängeschusses (2) relativ zum Trägerrahmen (13) an das freie Ende eines sich in der Bohrgestängeachse befindlichen Bohrgestänges herangeführt wird.
Patent DE-102009037281-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer polierten Halbleiterscheibe
Inventor: MOECKEL BERTRAM
IPC: C30B33/00
Filed: 2009-08-12
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer polierten Halbleiterscheibe, umfassend folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge: – Abtrennen einer Halbleiterscheibe von einem Stab aus Halbleitermaterial, – Material abtragende Bearbeitung zumindest einer Seite der Halbleiterscheibe und – Politur wenigstens einer Seite der Halbleiterscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterscheibe nach der Material abtragenden Bearbeitung und vor der Politur auf wenigstens einer zu polierenden Seite entlang ihres Randes eine ringförmige lokale Erhebung mit einer maximalen Höhe von 0,1 bis 10 μm aufweist, wobei die lokale Erhebung ihre maximale Höhe innerhalb eines 10 mm breiten, am Rand der Halbleiterscheibe liegenden Rings erreicht.
Patent DE-102009038870-B4 (DE)
Title: Antriebskombination zur Erzeugung von elektrischer Energie und Wärme
Inventor: GOLLE HERMANN DR
IPC: H02K7/18
Filed: 2009-08-24
Granted: 2019-01-31
Abstract: Antriebskombination zur Erzeugung von elektrischer Energie und Wärme, wobei ein Kolbenmotor und ein Generator miteinander gekoppelt sind, dergestalt, dass
 der Kolbenmotor einen Motorkörper (6) und ein Motorgehäuse (3) aufweist und der Generator in einem Generatorgehäuse (1) angeordnet ist,
 wobei das Motor- (3) am Generatorgehäuse (1) fest, aber leicht lösbar, direkt angeflanscht ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein ein Triebwerk (7) aufnehmender Triebwerksraum (11) im Motorgehäuse (3) und ein Hohlkörper (14) des Generatorgehäuses (1) durch Öffnungen miteinander verbunden sind und als Schmierölreservoir dienen.
Patent DE-102009040406-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Sicherheitseinrichtung
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05D3/06
Filed: 2009-09-07
Granted: 2020-10-22
Abstract: Fahrzeug-Sicherheitseinrichtung (10) zum Anheben eines Bauteils (12) der Außenhaut des zugehörigen Fahrzeugs mittels eines Aktors (14), wobei ein Scharnier (20) als Viergelenk das Bauteil (12) an dem Fahrzeug gelenkig lagert und ein Scharnierunterteil (22) sowie ein Scharnieroberteil aufweist, das aus einem ersten Scharnieroberteil (30) und einem an diesem ersten Scharnieroberteil (30) schwenkbar gelagertem zweiten Scharnieroberteil (28) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung des zweiten Scharnieroberteils (28) am ersten Scharnieroberteil (30) mit einer Lagerkulisse (36) und einem darin verschiebbar angeordneten Lagerbolzen (32) gestaltet ist.
Patent DE-102009050287-B4 (DE)
Title: SERS-Substrat
Inventor: MOELLER ROBERT DR
IPC: C12Q1/00
Filed: 2009-10-20
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verwendung von enzymatisch auf einer Linker-Moleküle-tragenden Substratoberfläche aus Glas, Silizium, Polymeren oder Hydrogel abgeschiedenen Silber-Nanopartikeln mit einer Wüstenrosen-ähnliche Form von spitzen, eckigen Strukturen, wobei die Silber-Nanopartikel an die Linker-Moleküle gebunden sind und die Substratoberfläche zwischen zwei Elektroden verankert ist, als SERS-Substrat mit einer durch Leitfähigkeitsmessung bestimmbaren SERS-Aktivität von 1 bis 10 μS.