baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010046849-B4 (DE)
Title: Sensorbasierte Regelung von Schwingungen in schlanken Kontinua,speziell Torsionsschwingungen in Tiefbohsträngen
Inventor: STEIDL MICHAEL
IPC: E21B44/04
Filed: 2010-09-29
Granted: 2012-05-03
Abstract: Regelungsvorrichtung für die Regelung eines Bohrvorganges und Verfahren, mit dem die Dynamik des betrachteten Kontinuums in zwei sich überlagernde Wellen aufgeteilt wird, von denen die Welle, die in Richtung des Aktuators bzw. Antrieb läuft, am Aktuator kompensiert wird. Hierdurch wird Reflektion der Energie am Aktuator verhindert. Durch zwei Sensoren können die zum Aktuator hinlaufende Welle und die vom Aktuator weglaufende Welle derart auseinandergerechnet werden, dass sowohl die Parameter der hinlaufenden Welle als auch die Parameter der weglaufenden Welle ermittelt werden können, um auf dieser Grundlage eine Regelung der Ansteuerung des Bohrstrangantriebes vornehmen zu können.
Patent DE-102010050872-B4 (DE)
Title: Sandwichbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STAMP BENNO DIPL -ING
IPC: B32B27/10
Filed: 2010-11-09
Granted: 2016-10-20
Abstract: Sandwichbauteil, bestehend aus zumindest einer Decklage (2), die durch eine Deckschicht (2a) aus Verstärkungsfasern mit einer thermoplastischen Matrix gebildet ist und einem Wabenkern, der aus einem auf Zellulose basierten Material besteht und eine Vielzahl von Stegen (1) aufweist, wobei die Steg-Endkanten eine Ebene aufspannen, auf denen die Decklage (2) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Decklage (2) zwischen der Deckschicht (2a) und den Stegen (1) des Wabenkerns eine Sperrschicht (2c) enthält, die aus einem rein thermoplastischen Material beschaffen ist, dessen Schmelzeigenschaften den Schmelzeigenschaften entsprechen, die das thermoplastische Matrixmaterial der Deckschicht (2a) aufweist, und wobei zwischen der Deckschicht (2a) und der Sperrschicht (2c) eine Zwischenschicht (2b) ausgebildet ist, die Verstärkungsfasern aus der Deckschicht (2a) und thermoplastisches Material der Sperrschicht (2c) aufweist, wobei die Verstärkungsfasern der Zwischenschicht (2b) von einem Anteil des thermoplastischen Matrixmaterials der Deckschicht (2a) und von einem Anteil des thermoplastischen Materials der Sperrschicht (2c) durchdrungen sind, wobei die Steg-Endkanten des Wabenkerns durch zumindest teilweises Anschmelzen von thermoplastischer Matrix der Deckschicht und thermoplastischem Material der Sperrschicht zumindest in die thermoplastische Sperrschicht (2c) der Decklage (2) aufgenommen sind und hierdurch die Decklage (2) mit den Stegen (1) des Wabenkerns verbunden ist und wobei die Deckschicht (2a) eine Dicke im Bereich von 0,4 bis 0,8 mm und die Summe der Dicken der Sperrschicht (2c) und Zwischenschicht (2b) in einem Bereich von 0,2 bis 0,4 mm beträgt.
Patent DE-102011051979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern einer Radmutter auf einer Radnabe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECKER DIETMAR
IPC: B60B3/14
Filed: 2011-07-20
Granted: 2022-12-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sichern einer Radmutter (2) auf einer Radnabe (3) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Radmutter (2) eines Zentralverschlusses an einem Kraftfahrzeugrad, wobei die Vorrichtung (1) in der Art eines Sicherungsdeckels (4) ausgebildet ist, wobei der Sicherungsdeckel (4) einen zumindest bereichsweise an der Stirnseite (5) des hohlen Achszapfens (6) anliegenden zylindrischen Flanschbereich (7) und einen sich vom Flanschbereich (7) in Richtung Achszapfen (6) erstreckenden, mit einem Außengewinde (8) versehenen und mit einem im hohlen Achszapfen (6) der Radnabe (3) angeordnetem Innengewinde (9) zusammenwirkenden, zylindrischen Fortsatz (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich am Fortsatz (10) zumindest eine gewindefreie Außenfläche (11) erstreckt, welche im Sinne einer Stabilisierungsfläche mit einer gewindefreien Innenfläche (12) des hohlen Achszapfens (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102011075750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Verschlusselements eines Einspritzventils für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WIEHOFF HANS-JÖRG
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-05-12
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Verschlusselements eines Einspritzventils für eine Brennkraftmaschine, bei dem zum Verschließen des Einspritzventils das Verschlusselement in eine Schließbewegung in Richtung einer Verschlussposition versetzt wird und anschließend ein Schließzeitpunkt gemessen wird, in dem das Verschlusselement in der Verschlussposition eintrifft, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zeitdifferenz zwischen dem Schließzeitpunkt und einem vorangegangenen Startzeitpunkt der Schließbewegung bestimmt wird und unter Verwendung der Zeitdifferenz eine Position ermittelt wird, die das Verschlusselement im Startzeitpunkt der Schließbewegung eingenommen hat.
Patent DE-102011079296-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen automatischen Motorstopp und Motorneustart
Inventor: TAKEDA MASAYOSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-07-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: Steuervorrichtung für einen automatischen Motorstopp und -neustart, die aufweist:  eine Steuereinheit für einen automatischen Stopp und Neustart (100, 200, 300), die einen Motor (1), der eine Antriebsquelle eines Fahrzeugs ist, stoppt und neu startet;  eine Einheit zum Berechnen einer tatsächlichen Achsmomentänderungsgeschwindigkeit (361, 371), die eine Änderungsgeschwindigkeit eines tatsächlichen Achsmomentes, das tatsächlich erzeugt wird, wenn der Motor (1) neu gestartet wird, berechnet;  eine Einheit zum Berechnen einer idealen Achsmomentänderungsgeschwindigkeit (362, 372), die eine Änderungsgeschwindigkeit eines idealen Achsmomentes, das dem Motormoment, das von dem Motor (1) erzeugt wird, entspricht, berechnet;  eine Änderungsgeschwindigkeitsdifferenzberechnungseinheit (363, 373), die eine Änderungsgeschwindigkeitsdifferenz, die eine Differenz zwischen der Änderungsgeschwindigkeit des tatsächlichen Achsmomentes und der Änderungsgeschwindigkeit des idealen Achsmomentes ist, berechnet; und  eine Vibrationsunterdrückungssteuereinheit (365, 366, 374), die eine Vibrationsunterdrückungssteuerung zum Ausüben eines Bremsmomentes auf der Grundlage der Änderungsgeschwindigkeitsdifferenz ausführt.
Patent DE-102011081987-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Modells einer Oberfläche einer Hohlraumwand
Inventor: SCHRECKENBERG MARCUS
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-09-01
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Oberflächenmodells (8) einer Oberfläche einer Hohlraumwand (2), die einen Hohlraum (1) umgibt, umfassend die folgenden Schritte a) Zugreifen auf einen dreidimensionalen Bilddatensatz des Hohlraums oder einen Stapel von zweidimensionalen Bildern (3) des Hohlraums; b) Erzeugen eines vorläufigen deformierbaren Oberflächenmodells (4) der Innenfläche oder Außenfläche der Hohlraumwand (2) für den 3D Bilddatensatz oder den Stapel aus 2D Bildern; c) Aufteilen der Fläche des vorläufigen Oberflächenmodells (4) in Flächensegmente (5); d) Definieren von Volumensegmenten (6), welche jeweils ein Flächensegment (5) einschließen und sich von ihrem dazugehörigen Flächensegment radial nach innen und/oder außen erstrecken; e) Statistische Analyse der Grauwerte der Voxel in einem bestimmten Volumenbereich auf beiden Seiten der Oberfläche des vorläufigen Oberflächenmodells (4), und daraus Bestimmung der Volumenanteile von Hohlraumwand (2), Hohlraum-Innenraum (1) und/oder Außenraum (9) in den einzelnen Volumensegmenten; und f) Deformation des Oberflächenmodells derart, dass die in Schritt e) berechneten statistischen Volumenanteile in den einzelnen Volumensegmenten den geometrisch durch die jeweiligen Flächensegmente definierten Volumenanteilen möglichst genau entsprechen, und dadurch Erzeugung eines korrigierten Oberflächenmodells (8).
Patent DE-102011108567-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebeeinheit
Inventor: WEBER Günter
IPC: F16H48/08
Filed: 2011-07-27
Granted: 2015-08-20
Abstract: Differentialgetriebeeinheit (10A, 10B, 10C) mit aktiver Steuerung einer Drehmomentverteilung, die ein zu einer Drehbewegung antreibbares Eingangselement (18), ein mit dem Eingangselement (18) gekoppeltes Differentialgetriebe (20A, 20B) und zwei mit dem Differentialgetriebe (20A, 20B) gekoppelte Ausgangswellen (24, 24') umfasst, wobei wenigstens einer der Ausgangswellen (24, 24') ein Überlagerungsgetriebe (25, 25') mit einer steuerbaren Reibungskupplung (32, 32') zugeordnet ist, um wahlweise ein Drehmoment zwischen dem Eingangselement (18) und der jeweiligen Ausgangswelle (24, 24') zu übertragen, wobei das Überlagerungsgetriebe (25, 25') ein Eingangszahnrad (50A, 50B) und ein Ausgangszahnrad (52A, 52B) umfasst, welche über wenigstens ein Zwischenzahnrad (54A, 54B) antriebswirksam gekoppelt und um eine gemeinsame Rotationsachse (R) drehbar gelagert sind, wobei das Ausgangszahnrad (52A, 52B) bezüglich der gemeinsamen Rotationsachse (R) zumindest teilweise radial innerhalb des Eingangszahnrads (50A, 50B) angeordnet ist, oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Zwischenzahnrad (54A, 54B) keine Umlaufbewegung ausführt aber um eine ortsfeste Rotationsachse (Z) drehbar gelagert ist, welche die gemeinsame Rotationsachse (R) des Eingangszahnrads (50A, 50B) und des Ausgangszahnrads (52A, 52B) schneidet.
Patent DE-102011113795-B4 (DE)
Title: Adventskranzpodest
Inventor: BERTHOLD STEFFEN
IPC: A47G33/00
Filed: 2011-09-12
Granted: 2014-03-20
Abstract: Podest (3) zur erhöhten Platzierung und optischen bzw. ästhetischen Hervorhebung von Adventskränzen (1) oder anderen Schmuckkränzen wie Osterkränzen oder Blumenkränzen, zur Verwendung im Innenbereich, also in Wohnräumen, Geschäfträumen oder öffentlich zugänglichen Bereichen, wie Hotels, Ladenlokalen und dergleichen, wobei das Podest (3) eine Auflagefläche (20) besitzt, auf der der verwendete Adventskranz (1) zum überwiegenden Teil oder vollständig aufliegt und unterhalb der Auflagefläche eine Sockelkonstruktion (5) mit Füßen (6) angebracht ist, die gleichzeitig durch Verjüngung des Durchmessers zu einer Verringerung der benötigten Aufstellfläche führt, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen der Auflagefläche und der Sockelkonstruktion (5) eine Bild- bzw. Motivebene (4) befindet.
Patent DE-102011116842-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
IPC: B24B21/04
Filed: 2011-10-25
Granted: 2023-11-16
Abstract: Schleifvorrichtung (1) mit- einer Fördereinrichtung (8) zum Transportieren eines Werkstückes (10) in einer Vorschubrichtung und- wenigstens einem Schleifaggregat (6), das- ein endlos umlaufendes Schleifband (12) umfasst, das als Querschleifband ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine Schleifaggregat (6) schwenkbar angeordnet ist, so dass ein Winkel zwischen dem Schleifaggregat (6) und der Vorschubrichtung einstellbar ist, wobei wenigstens ein Schleifaggregat (6) über wenigstens zwei aktive Bereiche (32), die in einer Richtung senkrecht zu der Vorschubrichtung voneinander beabstandet sind, und wenigstens einen zwischen den wenigstens zwei aktiven Bereichen (32) liegenden passiven Bereich (34) verfügt und eingerichtet ist, eine zu bearbeitende Oberfläche des Werkstücks (10) in den wenigstens zwei aktiven Bereichen (32) zu schleifen und in dem wenigstens einen passiven Bereich (34) nicht, wobei die Schleifvorrichtung (1) wenigstens zwei Schleifaggregate (6) aufweist, die in Vorschubrichtung hintereinander angeordnet sind, von denen wenigstens eines ein Querschleifband aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifaggregate (6) derart angeordnet sind, dass aktive Bereiche (32) und passive Bereiche (34) versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102012001104-B4 (DE)
Title: Thermostatventileinrichtung  zur Temperaturregelung zweier Bestandteile einer Brennkraftmaschine
Inventor: GEBAUER MARKUS DIPL -ING
IPC: G05D23/02
Filed: 2012-01-23
Granted: 2017-07-13
Abstract: Thermostatventileinrichtung eingerichtet zur Regelung einer Temperatur eines Kühlmittels einer Brennkraftmaschine (11) mit einem Regelventil (41), das einen Kühlmittelfluss zwischen der Brennkraftmaschine (11) und einem Kühler (14) und/oder einem Bypass (15) regelt, mit einem Ventilgehäuse (16) mit innerer Mischkammer (17), in der ein thermostatisches Arbeitselement (18) mit einem Gehäuse (19) für eine Betätigung des Regelventils (41) und/oder eines Bypassventils (23) enthalten ist, wobei das Regelventil (41) ein mit einem Ventilsitz (44) zusammenwirkendes Ventilglied (46) zwischen der Mischkammer (17) und einer Durchflussöffnung (47) im Ventilgehäuse (16) aufweist und die Mischkammer (17) über eine Bypassöffnung (25) im Ventilgehäuse (16) mit dem Bypass (15) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (16) eine mit der Mischkammer (17) verbundene Einlassöffnung (42) für den Anschluss einer Kühlmittelleitung (43) eines ersten Bestandteils (12), der Brennkraftmaschine (11) aufweist und dass im Ventilgehäuse (16) ein zweites Ventil (31) enthalten ist, das ein vom thermostatischen Arbeitselement (18) betätigbares Ventilglied (36) aufweist, das eine mit der Mischkammer (17) in Verbindung stehende Gehäuseöffnung (32) für den Anschluss einer Kühlmittelleitung (33) eines zweiten Bestandteils (13), der Brennkraftmaschine (11) steuert.
Patent DE-102012010968-B4 (DE)
Title: Reifendrucksensor und Düsenaufbau
Inventor: YU SAN-CHUAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2012-06-04
Granted: 2020-07-02
Abstract: Reifendrucksensor und Düsenaufbau, umfassend:einen Reifendrucksensor 20 mit einer Befestigung 24, die mit einer Verbindungsöffnung 24a bereitgestellt ist;eine Düse 30 mit einem Verbindungsstift 32, der in die Verbindungsöffnung 24a der Befestigung 24 eingefügt ist; undein Befestigungselement 40, das in die Befestigung 24 dringt und durch einen Umfang des Verbindungsstifts der Düse mit dem Verbindungsstift 32 der Düse 30 befestigt ist, so dass die Düse und der Reifendrucksensor fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Befestigung 24 des Reifendrucksensors eine Durchgangsöffnung 24b umfasst, die entlang einer Radialrichtung der Verbindungsöffnung 24a in Verbindung mit der Verbindungsöffnung verläuft, und der Verbindungsstift 32 der Düse 30 eine Gewindebohrung 34 umfasst, die entlang einer Radialrichtung des Verbindungsstifts 32 verläuft worin das Befestigungselement 40 eine Schraube ist, die in die Durchgangsöffnung 24b der Befestigung 24 eingefügt ist und in die Gewindebohrung 34 des Verbindungsstifts 32 der Düse 30 geschraubt ist, und dassder Reifendrucksensor ein Gehäuse 22 umfasst, auf dem die Befestigung 24 bereitgestellt ist; worin eine Axialrichtung der Durchgangsöffnung 24b der Befestigung 24 und eine Axialrichtung des Befestigungselements 40 im Wesentlichen parallel zu dem Gehäuse vorliegen.
Patent DE-102012012686-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug mit einer Anzahl Reihen von in Fahrzeuglängsrichtung hinter einander angeordneter Sitzanordnungen mit längsverschiebbaren Sitzreihen, Sitzanordnung und deren Verwendung
Inventor: ROLLFINK PATRICK
IPC: B64D11/06
Filed: 2012-06-27
Granted: 2014-12-11
Abstract: Luftfahrzeug mit einer Anzahl Reihen von in Fahrzeuglängsrichtung hinter einander angeordneter Sitzanordnungen, wobei jede Sitzanordnung eine Sitzstütze (14) aufweist, die über ein Sitzfußgestell (11) an einem Kabinenboden (12) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede zweite Sitzstütze (14) mittels einer Translationsführung (16, 18) am Sitzfußgestell (11) eine begrenzte Strecke von 8 bis 15 cm in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar ist, wobei die Translationsführung (16, 18) an ihren beiden Enden je eine Raststellung aufweist.
Patent DE-102012014698-B4 (DE)
Title: Stempeleinheit und System zum Aufbau von Stempeleinheiten
Inventor: SCHNEIDER ALBRECHT
IPC: B21D28/34
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-07-03
Abstract: Stempeleinheit zur Befestigung an einem Oberteil eines Stanzwerkzeuges mit einer Druckplatte (12; 112), einem Stanzstempel (14; 114) und einer Stempelhalteplatte (16; 116), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckplatte (12; 112) zwischen dem Stanzstempel (14; 114) und der Stempelhalteplatte (16; 116) angeordnet ist, wobei die Stanzkräfte von der Stempelhalteplatte (16; 116) über die Druckplatte (12, 112) auf den Stanzstempel (14; 114) übertragen werden und die Druckplatte (12; 112) bei einem Stanzhub auf eine Schulter (18; 118) des Stanzstempels (14; 114) wirkt, wobei an der Schulter (18; 118) des Stanzstempels (14; 114) ein Halteschuh (22; 122) vorgesehen ist, der durch einen Schlitz (34) in der Druckplatte (12; 112) ragt und in der Stempelhalteplatte (16; 116) befestigt ist.
Patent DE-102012018299-B4 (DE)
Title: Motorwindungsüberhitzungs-Schutzvorrichtung und Motorsteuervorrichtung
Inventor: UEMATSU HIDETOSHI
IPC: H02P29/00
Filed: 2012-09-14
Granted: 2023-03-23
Abstract: Motorwindungsüberhitzungs-Schutzvorrichtung (1), umfassend:eine Statorwindungs-Temperaturberechnungseinheit (11), die eingerichtet ist, um eine Statorwindungstemperatur auf der Grundlage der Umgebungstemperatur eines Motors (2) und auf der Grundlage des Betrags an Änderung in der Temperatur einer Statorwindung (3) zu berechnen, der aus in der Statorwindung (3) des Motors (2) fließendem Strom geschätzt wird;eine Positionssensor-Temperaturerfassungseinheit (12), die eingerichtet ist, um die Temperatur zu erfassen, die durch ein Temperaturerfassungselement (23) angegeben wird, das in einem Positionssensor (22) beinhaltet ist, der Positions-Informationen eines Rotors (4) des Motors (2) erfasst; undeine Alarmsignalausgabeeinheit (13), die eingerichtet ist, um:- ein Alarmsignal auszugeben, wenn die Statorwindungstemperatur einen Alarmpegel überschreitet,- wenn die Umgebungstemperatur nicht höher als eine voreingestellte Temperatur ist, den Alarmpegel gleich einer Temperatur zu setzen, die auf der Grundlage der Umgebungstemperatur und eines Maximalwerts des Betrags der Temperaturänderung voreingestellt wird, und- wenn die Umgebungstemperatur höher als die voreingestellte Temperatur ist, den Alarmpegel gleich einer Temperatur zu setzen, die voreingestellt ist, um den Positionssensor (22) vor einem Überhitzen zu schützen.
Patent DE-102012100233-B4 (DE)
Title: Hochtransmittive Gläser mit hoher Solarisationsbeständigkeit, ihre Verwendung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: RITTER SIMONE DR
IPC: C03B37/01
Filed: 2012-01-12
Granted: 2014-05-15
Abstract: Glas mit verbesserter Solarisationsbeständigkeit, das SnO2 umfasst und bei einer Wellenlänge von 1050 nm eine Dämpfung von <400 dB/km aufweist.
Patent DE-102012111414-B4 (DE)
Title: Master-Slave-Speicherschaltung
Inventor: KüNEMUND THOMAS
IPC: H03K3/037
Filed: 2012-11-26
Granted: 2018-10-04
Abstract: Master-Slave-Speicherschaltung aufweisend:
 eine Eingangsstufe zum Bereitstellen eines zu speichernden Werts;
 eine Speicherstufe zum Speichern des zu speichernden Werts, wobei die Speicherstufe ein Slave-Flip-Flop ist;
 eine Ausgangsstufe zum Ausgeben eines von der Speicherschaltung gespeicherten Werts;
 eine Steuerschaltung, die eingerichtet ist, ein Signal von der Ausgangsstufe zu empfangen, das den Ladezustand der Ausgangsstufe anzeigt, und, falls der Ladezustand der Ausgangsstufe gleich einem vorgegebenen Vorladezustand ist, ein Aktivierungssignal an die Speicherstufe auszugeben, wobei die Speicherstufe eingerichtet ist, in Reaktion auf das Aktivierungssignal den von der Eingangsstufe bereitgestellten zu speichernden Wert zu speichern, wobei die Steuerschaltung einen Taktsignal-Eingang aufweist;
 wobei die Ausgangsstufe einen ersten Ausgang zum Ausgeben eines ersten Ausgangssignals der Speicherschaltung und einen zweiten Ausgang zum Ausgeben eines gegenüber dem ersten Ausgangssignal invertierten zweiten Ausgangsignals der Speicherschaltung aufweist, wobei das erste Ausgangssignal und das zweite Ausgangssignal in die Steuerschaltung rückgekoppelt werden und abhängig von dem Taktsignals sind.
Patent DE-102012200430-B4 (DE)
Title: Schiebetüren- oder -fensteranlage mit mindestens zwei als Tür oder Fenster ausgebildeten Schiebeelementen sowie Verriegelungseinrichtung hierfür
Inventor: JETZER PETER
IPC: E05C19/00
Filed: 2012-01-12
Granted: 2014-09-11
Abstract: Schiebetüren- oder -fensteranlage mit mindestens zwei als Tür oder Fenster ausgebildeten Schiebeelementen (4), die jeweils mittels einer zwischen ihnen angeordneten Verriegelungseinrichtung (8) verriegelbar sind, wobei die Verriegelungseinrichtung (8) einen Riegel (14) an einem Schiebeelement (4) und ein Gegenstück am zweiten Schiebeelement (4) zum formschlüssigen Sperr-Eingriff des Riegels (14) in einer Sperrposition aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Riegel (14) zwischen einer Freigabe-, einer Mitnehmer- und der Sperrposition verschiebbar ist, – das Gegenstück als Kulisse (18) mit einer Freigabeschräge (20), einer Mitnehmerflanke (21) und einer Riegelfalle (22) für den Riegel (14) ausgebildet ist, wobei beim Verschieben des mit dem Riegel (14) versehenen Schiebeelements (4) = der Riegel (14) bei Überfahren der Freigabeschräge (20) über die Freigabeposition in die Mitnehmerposition hinter der Mitnehmerflanke (21) fällt, = der Riegel (14) in der Mitnehmerposition in eine der Mitnehmerflanke (21) abgewandten Schieberichtung (S) frei und in der Gegenrichtung unter Mitnahme des die Kulisse (18) tragenden Schiebeelements (4) verschiebbar ist, sowie = der Riegel (14) durch manuelle Betätigung in die Sperrposition in der Riegelfalle (22) verschiebbar ist, in welcher Sperrposition die beiden Schiebeelemente (4) zueinander verriegelt sind.
Patent DE-102012201092-B4 (DE)
Title: Zahntechnisches Implantatsystem
Inventor: CRAMER VON CLAUSBRUCH SASCHA
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-01-25
Granted: 2019-07-11
Abstract: Zahntechnisches Implantatsystem (20), umfassend- einen Implantatkörper (30) zur unlösbaren Einbringung in den Kiefer (14) eines Patienten,- einen Abutment-Befestigungsabschnitt (54), der mittels einer Schraubverbindung (70) mit dem Implantatkörper (30) verbindbar ist, und- eine Suprakonstruktion (52), die zumindest den überwiegenden Teil einer Au ßenfläche mindestens eines Zahns bildet, wobei der Abutment-Befestigungsabschnitt (54) und die Suprakonstruktion (52) als einstückiges Bauteil (50) aus gleichem Material ausgebildet sind, wobei im einstückigen Bauteil (50) ein Verschraubungsschacht (58) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Verschraubungsschachts (58) eine konische Verjüngung vorgesehen ist, die als Anlagefläche (60) für eine zur Verschraubung vorgesehene Schraube (70) ausgebildet ist, so dass der Verschraubungsschacht (58) gleichmäßig in einen sich durch den Implantatskörper (30) hindurch erstreckenden Gewindeschacht (34) übergeht, wobei der Abutment-Befestigungsabschnitt (54) eine Außenstruktur (56) aufweist, die sich konisch bis zum Gewindeschacht (34) hin erstreckt und mit einer konischen Vertiefung (38) am stirnseitigen Eingang des Gewindeschachts (34) korrespondiert, derart, dass das auf dem lmplantatskörper (30) aufgesetzte Bauteil (50) von der rotationssymmetrischen Form abweicht und drehgesichert ist.
Patent DE-102012216482-B4 (DE)
Title: Stellglied mit einem schwenkbaren Betätigungshebel
Inventor: WEBER REINHARD
IPC: G05G1/06
Filed: 2012-09-14
Granted: 2023-02-09
Abstract: Stellglied für ein Videobearbeitungsgerät mit einem schwenkbaren Hebel (104), wobei der Hebel einen Hebelarm (201) umfasst, der aus transparentem Material hergestellt ist und wobei das Stellglied ein Leuchtmittel (228) aufweist, das den Hebelarm (201) beleuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm drehfest mit einer Achse (202) verbunden ist, die in einem Lager (206) gelagert ist, und dass ein Griffknebel (105A, 105B) mit einem transparenten Befestigungsstift an dem Hebelarm (201) befestigt ist.