baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108054-A1 (DE)
Title: Bodenaufbau
Inventor: IGLHAUT KARL
IPC: E04F15/20
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrlagigen, zur Schallentkopplung dienenden Bodenaufbau, insbesondere als Unterlage für einen Wannenträger oder ein Duschbodenelement, wobei als eine erste Lage eine Elastomer-Lage, insbesondere in Form einer Matte, beispielsweise einer Gummimatte (3), weiter beispielsweise ausgebildet als Gummischrot-Matte, vorgesehen ist, auf welcher, im Einbauzustand oben, eine zweite Lage (4) angeordnet ist, die eine Vielzahl von, jedenfalls zunächst, nach oben offenen Kammern (5) mit aufstehenden Wänden (7, 8) aufweist, wobei in den Kammern (5) Beschwerungsmaterial (6) angeordnet ist. Um einen schalltechnisch günstigen Bodenaufbau, insbesondere für die Aufnahme eines Wannenträgers oder eines Duschbodenelementes anzugeben, wird vorgeschlagen, dass die aufstehenden Wände (7, 8) aus einem Hartwerkstoff, beispielsweise einem Hartschaumstoff, wie auf Basis PU, PUR, EPP, EPS, XPS, bevorzugt jeweils hoher Dichte, Massivkunststoff oder Metall bestehen, oder aus Papier oder Pappe, Holz oder einem Elastomerwerkstoff wie TPE oder Gummi, und dass das Beschwerungsmaterial (6) als lose Schüttung vorliegt und aus einem Mineral oder Gesteinmaterial besteht.
Patent DE-102014109058-A1 (DE)
Title: Siliziumlichtfalleneinrichtungen, Systeme und Verfahren
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: H01L31/0232
Filed: 2014-06-27
Abstract: Ausführungsformen betreffen vergrabene Strukturen für Siliziumeinrichtungen, die Lichtwege abändern und dadurch Lichtfallen ausbilden können. Ausführungsformen der Lichtfallen können mehr Licht zu einer lichtempfindlichen Oberfläche der Einrichtung koppeln, anstatt das Licht zu reflektieren oder es tiefer innerhalb der Einrichtung zu absorbieren, was die Effizienz erhöhen, das Einrichtungstiming verbessern und andere Vorteile bereitstellen kann, die der Fachmann versteht.
Patent DE-102014110439-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor
Inventor: PAUL DANIEL
IPC: H02K1/28
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor für einen Elektromotor mit einer Welle (10) und mit mehreren Lamellen (11), die auf der Welle (10) aufgenommen sind und wobei die Lamellen (11) einen Innendurchgang (12) aufweisen, durch den die Welle (10) hindurchgeführt ist, sodass die Lamellen (11) über den Innendurchgang (12) auf der Welle (10) zentriert sind. Erfindungsgemäß weisen die Lamellen (11) im Innendurchgang (12) ausgebildete Federzungen (13) auf, die mit einer Verspannungskraft in Umfangsrichtung (U) mit wenigstens einer an der Welle (10) ausgebildeten Gegengeometrie (14) verspannt sind.
Patent DE-102014110963-A1 (DE)
Title: Dampfgenerator insbesondere für ein Gargerät
Inventor: MÖLLER STEFAN
IPC: F24C1/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dampfgenerator (16) mit einem Wasserkessel (18), in dem eine Heizvorrichtung (20) angeordnet ist, einem Dampfauslass (D), einem Abfluss (24), der als vom Wasserkessel (18) getrennter Kanal ausgebildet ist, der sich ausgehend vom Wasserkessel (18) nach oben bis auf ein Niveau oberhalb des maximalen Füllstands im Wasserkessel (18) erstreckt und dann nach unten zu einem Ablauf (A) hin, wobei im sich ausgehend vom Wasserkessel (18) erstreckenden Kanalabschnitt (26) ein Füllstandssensor (32) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät mit einem solchen Dampfgenerator.
Patent DE-102014113417-A1 (DE)
Title: Schließantrieb für Ventile
IPC: F16K21/16
Filed: 2014-09-17
Abstract: Ein Schließantrieb für Ventile, welcher über eine Öffnungsphase eine möglichst gleichbleibende Durchflussmenge realisiert, ist mit einem Dämpfer mit einem beweglichen Dämpferorgan ausgestattet ist, das von einer Ausgangslage in eine Endlage auslenkbar und mit einem Stellelement zum Öffnen und Schließen des Ventils verbunden ist. Wird das Dämpferorgan in die Endlage ausgelenkt, so bewegt es sich durch eine von einem Kraftspeicher ausgeübte Rückstellkraft gegen den Widerstand des Dämpfers selbsttätig zurück in seine Ausgangslage. Dabei führt das Stellelement zunächst einen Leerhub aus, bevor ein am Stellelement vorgesehenes Mitnehmerorgan eine Schließbewegung des Ventils bewirkt. Durch den Leerhub wird eine Phase gleichbleibenden Wasserflusses realisiert. Der Dämpfer dient dabei als Bremse zum Verlangsamen der Rückstellbewegung des Stellelements.
Patent DE-102014114752-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Füllstandsmessung
Inventor: GERDING MICHAEL
IPC: G01F23/284
Filed: 2014-10-10
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Füllstandsmessung nach dem Laufzeitverfahren, wobei eine Leitereinheit (1) mit pulsartigen elektromagnetischen Sendesignalen beaufschlagt wird und von der Leitereinheit (1) elektromagnetische Antwortsignale abgegriffen werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Füllstandsmessung vorzuschlagen, das gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Die Aufgabe wird bei dem in Rede stehenden Verfahren dadurch gelöst, dass die Leitereinheit (1) entweder mit Sendesignalen mit positiver oder negativer Polarität beaufschlagt wird. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zur Füllstandsmessung.
Patent DE-102014115712-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines Wafers
Inventor: MAIER HUBERT
IPC: H01L23/31
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ein Verfahren (100) zur Verarbeitung eines Wafers, der eine Mehrzahl von Chips aufweist, wird bereitgestellt. Das Verfahren (100) kann umfassen: Bilden eines Grabens im Wafer zwischen der Mehrzahl von Chips (110); Bilden einer Diffusionssperrschicht wenigstens über den Seitenwänden des Grabens (120); Bilden von Einkapselungsmaterial über der Mehrzahl von Chips und im Graben (130); und Vereinzeln der Mehrzahl von Chips von einer dem Einkapselungsmaterial entgegengesetzten Seite aus (140).
Patent DE-102014118077-A1 (DE)
Title: Abgasrückführung-Steuerverfahren von Verbrennungsmotorsystem
Inventor: AHN SANG MAHN
IPC: F02D21/08
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein Abgasrückführung(AGR)-Steuerverfahren eines Verbrennungsmotorsystems kann aufweisen Steuern (S230) eines Öffnungsgrades eines Einlassdrosselventils (110), welches Frischluft, die durch eine Einlassleitung (105) strömt, und Rückführungsabgas, das von einer Abgasleitung (140) zu einer Einlassleitung rezirkuliert wird, steuert, und Kompensieren (S240) des Öffnungsgrades des Einlassdrosselventils (110) mittels eines Ladedrucks stromabwärts von einem Turbolader (120) und/oder einer Einlassströmungsrate der Einlassleitung (105).
Patent DE-102014200159-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem zum Erfassen der dreidimensionalen Position eines drahtlosen Geräts
Inventor: O'BRIEN THOMAS
IPC: H04W4/40
Filed: 2014-01-09
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst ein tragbares Gerät, das konfiguriert ist, um ein Funksignal vorzusehen. Das Fahrzeugsystem umfasst wenigstens drei Basisstationen für eine Positionierung an einem Fahrzeug in einer ersten Ebene und eine vierte Basisstation für eine Positionierung in dem Fahrzeug mit einem vertikalen Versatz von der ersten Ebene, um eine zweite Ebene mit zwei der wenigstens drei Basisstationen zu definieren. Jede Basisstation ist konfiguriert, um das Funksignal zu empfangen und eine Nachricht zu erzeugen, die eine Laufzeit des Funksignals angibt. Die vierte Basisstation ist weiterhin konfiguriert, um eine dreidimensionale Position des tragbaren Geräts auf der Basis der durch jede Basisstation erzeugten Nachricht zu bestimmen.
Patent DE-102014203150-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: HEIDEMANN STEFAN
IPC: H01M8/10
Filed: 2014-02-21
Abstract: Beschrieben werden eine Brennstoffzelle mit einem Aufbau, der den Ausgleich von Inhomogenitäten der Dicke einzelner Komponenten erlaubt, sowie ein entsprechender Brennstoffzellenstapel und ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102014203683-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Türöffnungshilfe
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: G01L13/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Innenbehälter (105), einer Tür (101) zum Verschließen des Innenbehälters (105) und einer Antriebseinrichtung (103) zum Unterstützen eines Öffnens der Tür (101), dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (100) eine Druckerfassungseinrichtung (107) zum Erfassen einer Druckdifferenz zwischen einem Innendruck im Inneren des Innenbehälters (105) und einem Umgebungsdruck außerhalb des Innenbehälters (105) umfasst, und dass die Antriebseinrichtung (103) ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Druckdifferenz eine Antriebskraft (K) auf die Tür (101) auszuüben.
Patent DE-102014206375-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen von Bauteilen, von denen wenigstens eines aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet ist
Inventor: FORSTER ANDREAS
IPC: B29C65/34
Filed: 2014-04-03
Abstract: Bei einem Verfahren zum Fügen von Bauteilen (12, 14), von denen wenigstens eines aus einem faserverstärktem Kunststoff gebildet ist, werden die Bauteile (12, 14) durch Reibschweißen unter Verwendung eines anfänglich separaten Reibelements (20) zu einem Bauteilverbund gefügt. Das Reibelement (20) wird im Zuge des Reibschweißens zu einem festen Bestandteil des Bauteilverbunds. Eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens umfasst einen Niederhalter (16) zur Fixierung der Bauteile (12, 14) und einem Antrieb (18) zum Drehen und Niederdrücken des Reibelements (20). Die vom Niederhalter (16) auf die Bauteile (12, 14) ausgeübte Kraft ist unabhängig von der vom Antrieb (18) auf das Reibelement (20) ausgeübten Kraft einstellbar.
Patent DE-102014207069-A1 (DE)
Title: Anschlusselement für einen Drucktank sowie Drucktank
Inventor: EHGARTNER LORENZ
IPC: F17C7/02
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement für einen Drucktank, wobei das Anschlusselement in eine Öffnung des Drucktanks einführbar ist, umfassend ein Stopfenelement sowie ein das Stopfenelement zumindest teilweise umschließendes Gegenelement, wobei eine Außenseite des Stopfenelements und eine Innenseite des Gegenelements eine sich verjüngende Aussparung bilden, so dass eine Tankwand des Drucktanks in der Aussparung das Anschlusselements einklemmbar ist.
Patent DE-102014207416-A1 (DE)
Title: Motorenschalldämmungsanordnung
Inventor: KORTWIG CARSTEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-17
Abstract: Eine Schalldämmungsanordnung für einen in einem Gehäuse enthaltenen Motor umfasst einen flexiblen Beutel, der sich um das Gehäuse herum befindet. Dieser definiert einen Raum zwischen dem Gehäuse und dem flexiblen Beutel. Ein Schalldämmungsmaterial ist innerhalb des Raumes angeordnet.
Patent DE-102014208980-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: BOECK CORNELIUS
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenvorrichtung, insbesondere von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung, mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (12a; 12a’; 12b; 12c; 12d) und mit zumindest einer Antriebseinheitssensoreinheit (14a; 14a’; 14b; 14c; 14d) zu einer Erfassung zumindest einer Antriebseinheitskenngröße, die zumindest zu einer Steuerung und/oder Regelung einer Antriebseinheit (16a; 16a’; 16b; 16c; 16d) einer Werkzeugmaschine und/oder zu einer Informationsausgabe an einen Bediener von der Steuer- und/oder Regeleinheit (12a; 12a’; 12b; 12c; 12d) verarbeitbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Werkzeugmaschinenvorrichtung zumindest eine Bedienersensoreinheit (18a; 18a’; 18b; 18c; 18d) zu einer Erfassung zumindest einer bedienerspezifischen Kenngröße umfasst, die zumindest zu einer Steuerung und/oder Regelung der Antriebseinheit (16a; 16a’; 16b; 16c; 16d) und/oder zu einer Informationsausgabe an einen Bediener von der Steuer- und/oder Regeleinheit (12a; 12a’; 12b; 12c; 12d) verarbeitbar ist.
Patent DE-102014210417-A1 (DE)
Title: Verbesserte Systemjustierung bei einer MR-Anlage
Inventor: CAMPAGNA SWEN
IPC: G01R33/58
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung von Justierungsmessungen in einer MR Anlage, für die Erstellung eines MR Bildes eines Untersuchungsobjekts (12), wobei die MR Anlage eine Recheneinheit (20) zum Bedienen der MR Anlage durch einen Benutzer und eine Systemsteuereinheit (30), die ausgebildet ist, mehrere Systemkomponenten der MR Anlage zu steuern, aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Durchführens eines Vorbereitungsschrittes auf der Recheneinheit zur Vorbereitung eines ersten Justierungsschrittes, bei der durch die Systemsteuereinheit ein erster Parameter einer Systemkomponente an das Untersuchungsobjekt (12) angepasst wird, und zur Vorbereitung eines zweiten Justierungsschrittes, bei der durch die Systemsteuereinheit ein zweiter Parameter einer Systemkomponente an das Untersuchungsobjekt (12) angepasst wird. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Schritt des Durchführens des ersten Justierungsschrittes durch die Systemsteuereinheit. Ein weiterer Schritt umfasst das Durchführen des zweiten Justierungsschrittes durch die Systemsteuereinheit, wobei der Vorbereitungsschritt auf der Recheneinheit (20) zur Vorbereitung des ersten und des zweiten Justierungsschrittes abgeschlossen ist, bevor einer der Justierungsschritte durch die Systemsteuereinheit (30) gestartet wird.
Patent DE-102014212424-A1 (DE)
Title: Szintillatoren mit organischer Photodetektions-Schale
Inventor: BÜCHELE PATRIC
IPC: G01T1/20
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen beschichteten Szintillatorpartikel, wobei ein Szintillatorpartikel mit einem halbleitenden photoaktiven Material umhüllt ist, ein Verfahren zu dessen Herstellung, einen Röntgendetektor, Gammadetektor oder UV-Detektor, in dem die beschichteten Szintillatorpartikel verwendet werden, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Röntgendetektors, Gammadetektor oder UV-Detektors sowie die Verwendung der beschichteten Szintillatorpartikel zur Detektion von hochenergetischer Strahlung, insbesondere UV-Strahlung, Gamma- und/oder Röntgenstrahlung.
Patent DE-102014216471-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Verfahren zum Erkennen des Auftretens von Lithium-Plating, Batterieanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/63
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung sowie und ein entsprechendes Verfahren zum Erkennen des Auftretens von Lithium-Plating in einer Energiespeicherzelle (1) in Form eines Lithium-Ionen-Akkumulators mit mindestens einem Elektrodenwickel oder Elektrodenstapel (2–6), der mindestens eine Anoden- und Kathodenschicht (2, 3) aufweist, mindestens einem Temperatursensor (10), der zumindest teilweise im Inneren des Elektrodenwickels bzw. Elektrodenstapels (2–6) angeordnet und zur Erfassung eines zeitlichen Verlaufs einer Temperatur im Inneren des Elektrodenwickels bzw. Elektrodenstapels (2–6) ausgebildet ist, und einer Verarbeitungseinheit (20), die dazu ausgebildet ist, eine Änderung einer Steigung des zeitlichen Verlaufs der Temperatur zu ermitteln und anhand der Änderung der Steigung auf eine Ablagerung von Lithium-Ionen an der mindestens einen Anodenschicht (2) zu schließen. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Batterieanordnung und ein entsprechendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014218571-A1 (DE)
Title: Elektronische Schlüsselvorrichtung für ein elektronisches Zugangssystem
Inventor: ETTE BERND
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Schlüsselvorrichtung (10) für ein elektronisches Zugangssystem (60) für ein Fahrzeug (50). Die elektronische Schlüsselvorrichtung (10) umfasst ein Gehäuse (11), ein Befestigungsmittel (12) zum Anbringen des Gehäuses (11) an einem Armband (20) und eine optische Sendevorrichtung (13), welche an dem Gehäuse (11) angeordnet ist und zum Senden einer Identifizierungsinformation an das Zugangssystem (60) ausgestaltet ist.
Patent DE-102014219033-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: RYZHIK BORIS
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer, wie insbesondere Fliehkraftpendel, mit zumindest einem Flansch, welcher mit dem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs verbindbar ist, mit zumindest einem Fliehgewicht, welches an dem Flansch verlagerbar angeordnet ist, wobei Rollenelemente vorgesehen sind zum verlagerbaren Lagern des zumindest einen Fliehgewichts an dem zumindest einen Flansch, wobei der zumindest eine Flansch und das zumindest eine Fliehgewicht Führungsbahnen aufweisen zur Aufnahme der Rollenelemente zum Lagern und Führen des zumindest einen Fliehgewichts an dem zumindest einen Flansch, wobei an dem zumindest einen Flansch und/oder an dem zumindest einen Fliehgewicht Mittel vorgesehen sind, welche in eine Blockierung oder eine Freigabe der Bewegung des zumindest einen Fliehgewichts relativ zu dem zumindest einen Flansch steuern.
Patent DE-102014221992-A1 (DE)
Title: Hammervorrichtung für Tasteninstrument
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: G10H1/34
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine Hammervorrichtung für ein Tasteninstrument, die die Verbesserung der Effizienz und Ausbeute ermöglicht, indem Gewichte hergestellt werden, die an jedem Hammerkörper angebracht werden, während eine Steigerung der Herstellungskosten unterbunden wird. Jeder Hammer weist einen Hammerkörper, der einen Gewichtbefestigungsabschnitt besitzt, ein allgemeines Gewicht, das an der linken oder der rechten Seitenoberfläche des Gewichtbefestigungsabschnitts angebracht ist, und ein Einstellgewicht, das eine Länge hat, die gemäß einem Berührungsgewicht festgesetzt ist, das durch die zugeordnete Taste benötigt wird, und an der anderen der linken und der rechten Seitenoberfläche des Gewichtbefestigungsabschnitts angebracht ist, auf. Ein Rahmen hat mehrere Trennungsteile und auf der linken und der rechten Oberfläche des Hammerkörpers sind ein linker bzw. ein rechter gegenüberliegender Vorsprung gebildet, von denen jeder nach außen von dem Gewicht vorsteht und mit einem vorbestimmten Abstand gegenüber einem Trennungsteil liegt, der ihm zugeordnet ist.
Patent DE-102015000556-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Eingabe von lnformationen durch einen Nutzer in eine Touch-Eingabe-Einheit
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eingabe von Informationen durch einen Nutzer mit den Schritten a) Vorgabe von mindestens zwei Teilflächen P1, P2, ... usw. auf einer Oberfläche (1) mit Touch-Eingabe-Einheit, an welcher eine Auswerteeinheit (2) angeschlossen ist, b) Zuordnung von Informationen I1, I2, ... jeweils zu den Teilflächen P1, P2, ..., c) Markierung der mindestens zwei Teilflächen P1, P2, ... auf der Oberfläche (1) vermittels fühlbarer Höhenunterschiede (3), d) Auswählen einer der Teilflächen P1, P2, ... durch Erfühlen (bzw. Ertasten) der Höhenunterschiede (3) mit einem Finger des Nutzers mit nachfolgender Platzierung mindestens eines Fingers (4) des Nutzers auf der ausgewählten Teilfläche, e) Validierung der der ausgewählten Teilfläche zugeordneten Information durch mindestens zweimaliges Drücken mit einem Finger (5), der nicht der Finger (4) ist, auf der Oberfläche (1), während der Finger (4) immer noch an der ausgewählten Teilfläche auf der Oberfläche (1) verharrt, so dass die validierte Information als eingegebene Information von der Auswerteeinheit (2) abgespeichert wird, sowie f) Wiederholung ab Schritt d) bis zum Erreichen einer Abbruchbedingung. Es wird ferner eine das erfindungsgemäße Verfahren umsetzende Anordnung angegeben.
Patent DE-102015002086-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen mit einer Einrichtung zum Auslösen eines Bestellvorgangs und Verfahren zum Auslösen eines Bestellvorgangs
Inventor: KRUSE ALBRECHT
IPC: G06Q30/06
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verspritzen von Farbe, insbesondere eine Farbspritzpistole, eine Vorrichtung zum Filtern von Luft, eine Vorrichtung zum Schutz eines Trägers, insbesondere Schutzkleidung, eine Vorrichtung zur Aufbewahrung von Kleidung, insbesondere Schutzkleidung, eine Vorrichtung zur Verwendung mit einer Spritzpistole, insbesondere Zubehör oder ein Ersatzteil für eine Farbspritzpistole, eine Vorrichtung zur Verwendung mit Schutzkleidung, insbesondere Zubehör oder ein Ersatzteil für Schutzkleidung, eine Vorrichtung zur Vor- oder Nachbearbeitung von zu lackierenden oder lackierten Flächen, eine Vorrichtung zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere Farbe, Lack oder Reinigungsmittel, eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Werkzeugs, insbesondere einer Farbspritzpistole, und eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Zubehörs für ein Werkzeug, insbesondere eines Farbbechers, welche eine Einrichtung zum Auslösen eines Bestellvorgangs aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Auslösen eines Bestellvorgangs, das zumindest das Betätigen einer Einrichtung zum Auslösen eines Bestellvorgangs umfasst, welche an einer der genannten Vorrichtungen angeordnet ist.
Patent DE-102015002091-A1 (DE)
Title: Fördersystem zum Fördern von Gegenständen und Tauchbehandlungsanlage mit einem solchen
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: B65G49/02
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Fördersystem (10) zum Fördern von Gegenständen (12), insbesondere von Fahrzeugkarosserien (16) in einer Tauchbehandlungsanlage (14), umfasst mindestens einen in einer Transportrichtung (32) entlang einer Förderstrecke (18) verfahrbaren Transportwagen (30). Dieser umfasst seinerseits eine um eine Drehachse (44) verdrehbare Befestigungseinrichtung (42), an welcher wenigstens ein Gegenstand (12) befestigbar ist, sowie wenigstens eine Dreh-Wirkeinrichtung (66, 68), durch welche eine Drehung der Befestigungseinrichtung (42) bewirkbar ist. Durch eine Dreh-Führungseinrichtung (86), welche wenigstens eine Führungsschiene (88, 90) umfasst, ist die wenigstens eine Dreh-Wirkeinrichtung (66, 68) bei einer Bewegung des Transportwagens (30) in wenigstens einem Abschnitt (18a) der Förderstrecke (18) derart zwangsgeführt, dass eine Bewegung des Transportwagens (30) in Transportrichtung (32) in eine Drehbewegung der Befestigungseinrichtung (42) umgesetzt wird. Die wenigstens eine Führungsschiene (88, 90) ist derart eingerichtet, dass ihr Verlauf entlang der Förderstrecke (18) einstellbar ist. Außerdem ist eine Tauchbehandlungsanlage (14) mit einem solchen Fördersystem (10) angegeben.