baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105849-U1 (DE)
Title: Schnallenaufbau zum Montieren einer Speicher-Leiterplatte
IPC: H05K7/14
Filed: 2018-10-12
Abstract: Ein Schnallenaufbau zum Montieren einer Speicher-Leiterplatte, bestehend aus:einer Basis (1), auf deren vorderen Seite eine Aussparung (10) gebildet ist, wobei auf deren beiden Seiten ein elastisches Seitenplättchen (11) gebildet ist, wobei das obere, mittlere und untere Teil dieses Seitenplättchens (11) nach innen und konkav mit mindestens einem Schnallenteil (12) mit einer abgeschrägten Führungsplatte (122), einem Montageschlitz (121) und mit einem anstoßenden Teil (13) gebildet sind; zwei Außenseiten des Seitenplättchens (11) mit mindestens einer äußeren konvexen Montagefläche (111) gebildet sind, die an das Schnallenteil (12) angrenzen, wobei am hinteren Ende der Basis (1) ein Endplättchen (14) gebildet ist und das obere, mittlere und untere Teil dieses Endplättchens (14) mit mindestens einem Schnallenteil (15) nach innen und konkav gebildet ist, wobei dieses Schnallenteil (15) mit einer abgeschrägten Führungsplatte (152), einem Montageschlitz (151) und mit einem anstoßenden Teil (16) gebildet ist;einer Speicher-Leiterplatte (2), die in der Basis (1) angeordnet ist, wobei zwei Seiten und das hintere Ende dieser Speicher-Leiterplatte (2) je nach den jeweiligen Montageschlitzen (121) und den anstoßenden Teilen (13) der Schnallenteile (12) der beiden Seitenplättchen (11) an der Basis (1) sowie nach dem Montageschlitz (151) und dem anstoßenden Teil des Schnallenteils (15) am Endplättchen (14) ausgerichtet sind; das vordere Ende der Speicher-Leiterplatte (2) weiter mit einer Anschlußstelle (22) in Übereinstimmung mit der Aussparung (10) der Basis (1) gebildet ist, wobei die beiden Seiten der Anschlußstelle je eine Konkavrille (21) aufweisen; undeiner Deckplatte (3), mit der die Basis (1) abgedeckt ist und die in dieser Baiss (1) eingerückt ist; das vordere Ende dieser Deckplatte (3) mit einem Einsteckloch (30) in Übereinstimmung mit der Anschlußstelle (22) der Speicher-Leiterplatte (2) gebildet ist; die Deckplatte (3) mit zwei Kanten des Einsteckloches (30) abgedeckt, positioniert und mit zwei Konkavrillen (21) auf beiden Seiten der Anschlußstelle (22) der Speicher-Leiterplatte (2) befestigt wird, während die beiden inneren Enden der Deckplatte (3) mit mindestens einer inneren konkaven Montagefläche (31) in Übereinstimmung mit der außeren konvexen Montagefläche (111) des Seitenplättchens (11) an der Basis (1) gebildet ist.
Patent DE-202019000018-U1 (DE)
Title: Intelligent Regelnde Filtersteuerung
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die neue innovative intelligent regelnde Filtersteuerung (IRF) ermöglicht mehrere verschiedene Filtereinheiten mit ihren spezifischen Filtermedien so zu schalten, dass eine optimale Nutzung der Filtermedien je nach Kontaminationszusammensetzung gewährleistet ist, und dadurch gekennzeichnet, dass die intelligent regelnde Filtersteuerung (IRF) aus mehreren Messstationen (Sensoren) und durch die Messstationen geregelte Wegeventile besteht.
Patent DE-202019001823-U1 (DE)
Title: Schließfächerbox
IPC: E05G1/06
Filed: 2019-04-25
Abstract: Schließfächerbox,
 umfassend eine Schließfacheinheit (2) und einen Stromanschlusskasten (10), wobei die Schließfacheinheit (2) mehrere Schließfächer (3) umfasst,
 und wobei in jedem Schließfach (3) mindestens ein Stromanschluss (4) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Schließfacheinheit (2) und der Stromanschlusskasten (10) separat voneinander ausgebildet sind,
 und dass über den Stromanschlusskasten (10) die Stromanschlüsse (4) der Schließfächer (3) mit einer Stromquelle (15) verbindbar sind.
Patent DE-202019003494-U1 (DE)
Title: Safebox für den Strand mit Solar-Panel und Handyaufladung
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-08-25
Abstract: Die Erfindung der Safebox-Beach mit Solar-Panel und Handy-Aufladung ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine verschlusssichere Box zur Aufbewahrung von Wertsachen handelt. Die Safebox-Beach findet insbesondere Anwendung an Stränden, Freibädern, Badeseen, im öffentlichen Raum etc. Die Safebox-Beach (siehe Abbildung # 2) ist fest mit einem Metallrohr (siehe Abbildung # 3) inkl. Standfuß (siehe Abbildung # 4) verbunden und kann dort bspw. an Strandkörben, Sonnenschirmen mit Hilfe spezieller Halterungen (siehe Abbildung # 8) befestigt werden. Badegäste können ihre Wertsachen (Ausweispapiere, Geld, Handy, Tablet etc.) während ihrer Abwesenheit (z.B. um Schwimmen zu gehen) sicher in der Safebox-Beach einschließen.
Patent DE-202019003715-U1 (DE)
Title: Kennzeichentafelhalter
IPC: G09F7/18
Filed: 2019-09-09
Abstract: Kennzeichentafelhalter (1) zur Befestigung einer Kennzeichentafel (26) an einem Fahrzeug (25), wobei der Kennzeichentafelhalter (1) im Randbereich einen von einer Grundplatte (2) des Kennzeichentafelhalters (1) vorragenden Rahmen (4) zur Aufnahme der Kennzeichentafel (26) aufweist, und an der Grundplatte (2) Ausnehmungen (3) zum Befestigen am Fahrzeug (25) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteilhöhe (19) des Kennzeichentafelhalters (1) zwischen 5 und 10 mm und die Rahmenbreite (12) des Rahmens (4) zwischen 4 und 9 mm ausgebildet ist, wobei der Rahmen (4) auf Längsseiten und Breitseiten des Kennzeichentafelhalters (1) im Wesentlichen mit gleicher Rahmenbreite (12) ausgebildet ist und die Außenkante und die Innenkante des Rahmens (4) abgerundet ausgebildet sind, wobei der Abrundungsradius der Außenkante mit 2,5 mm bis 3 mm, bevorzugt mit 2,6 mm, ausgebildet ist.
Patent DE-202019100751-U1 (DE)
Title: Schweisssystem
IPC: B23K9/167
Filed: 2019-02-11
Abstract: Schweißsystem, umfassend eine Stromversorgung (1), eine Steuervorrichtung (2) zum Steuern der Stromversorgung und eine mit der Stromversorgung verbindbaren WIG-Schweißelektrode (4), dadurch gekennzeichnet, dass das System zusätzlich Mittel zum Messen der Zeit umfasst und dass die Steuervorrichtung (2) dazu angeordnet ist, den elektrischen Strom, der zur Schweißelektrode (4) geleitet werden soll, in Abhängigkeit der Zeit gleichmäßig zu ändern.
Patent DE-202019102561-U1 (DE)
Title: Wand-/Deckensystem
IPC: E04F13/078
Filed: 2019-05-07
Abstract: Wand-/Deckensystem umfassend ein ggf. zu einem Rahmen komplettiertes Spannprofil und ein spanntechnisch durch das Spannprofil oder den Rahmen gehaltenes flächiges Spannmaterial, wobei das Spannmaterial randseitig mittels Spannkeder mit dem Spannprofil oder Rahmen lösbar verbunden ist und eine zumindest einseitig gehaltene oder zumindest zweiseitig gespannte Fläche bildet, und wobei das Spannmaterial auf der Sichtseite ein vorzugsweise dünnes Echtholzfurnier aufweist.
Patent DE-202019103094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Öffnung angrenzend zum Tor eines Gebäudes
IPC: E06B7/16
Filed: 2019-05-31
Abstract: Vorrichtung (10) zum Abdichten einer Öffnung (12), die angrenzend zu einem in einer Außenwand eines Gebäudes (1) ausgebildeten Tor (2) verläuft, umfassend
 eine Rahmeneinrichtung (14), die unmittelbar angrenzend und fluchtend zum Tor (2) des Gebäudes (1) angeordnet ist, wobei die Rahmeneinrichtung (14) die Öffnung (12) umschließt und hierzu zwei seitliche Längselemente (16), die vertikal und einander gegenüberliegend angeordnet sind, und einen oberen Querträger (18), der horizontal und zwischen den beiden seitlichen Längselementen (16) verläuft, aufweist,
 einen oberen Luftsack (19), der entlang des oberen Querträgers (18) der Rahmeneinrichtung (14) angebracht ist,
 zwei seitliche Luftsäcke (21; 22), die jeweils entlang der seitlichen Längselemente (16) der Rahmeneinrichtung (14) angebracht sind, und
 zumindest eine Gebläseeinrichtung (24), mittels der die Luftsäcke (19; 21; 22) mit Luft unter Druck befüllbar sind,
 wobei die Luftsäcke (19; 21; 22), wenn sie mittels der Gebläseeinrichtung (24) mit Druckluft befüllt sind, mit ihren jeweils vorderen Randbereichen (VR) in Kontakt mit einem Fahrzeug (25), das sich in der Öffnung (12) befindet, gelangen oder sich in einer Position unmittelbar angrenzend zum Fahrzeug (25) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Luftsack (19) entlang seiner Längserstreckung parallel zum oberen Querträger (18) der Rahmeneinrichtung (14) mehrteilig ausgebildet ist, so dass, wenn der obere Luftsack (19) mittels der Gebläseeinrichtung (24) mit Druckluft befüllt ist, sich entlang der Längserstreckung des oberen Querträgers (18) der Rahmeneinrichtung (14) mehrere voneinander separate Luftsackelemente (19.1; 19.2) bilden.
Patent DE-202019105940-U1 (DE)
Title: Wärmespeichereinheit
IPC: F28D20/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Wärmespeichereinheit (1) mit mindestens einem Speicherblock (3), der mit PCM-Material (4) befüllt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass durch den Speicherblock (3) eine Leitungsanordnung (2) zum Durchleiten eines Wärme transportierenden Fluids geführt ist,
 dass der Speicherblock (3) als Bündel aus mehreren parallel zueinander verlaufenden, mit Wandabschnitten ihrer Umfangswandung (12) dicht aneinanderliegenden, längserstreckten, geschlossenen Hohlkammern ausgestaltet ist, die jeweils mit PCM-Material (4) befüllt sind,
 dass die Umfangswandungen (12) jeweils mit in Längsrichtung verlaufenden Einmuldungen (13) versehen sind, und
 dass die Leitungsanordnung (2) mindestens eine Leitung (20) mit mehreren Leitungsabschnitten (23) aufweist, die in die Einmuldungen (13) in unmittelbarem oder über ein Wärmeleitmittel hergestelltem Kontakt wärmeleitend mit den angrenzenden Bereichen der Umfangswandung (12) und darüber mit dem PCM-Material (4) verbunden sind.
Patent DE-202020002625-U1 (DE)
Title: Pulverbedämpfte Bauteile in und an Plattenspielern und weiteren HiFi-Komponenten der Unterhaltungselektronik zum Zwecke der Klangverbesserung, wobei die Pulverfüllung eine nicht sphärische Korngeometrie aufweist
IPC: G11B3/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Dämpfungselement für HiFi-Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass es es aus einem zweiteiligen Bauteil (1) und (2) besteht, das mit einen nicht-sphärischen Pulver (3) von hoher Dichte gefüllt ist.
Patent DE-202020003803-U1 (DE)
Title: Faltrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Faltrad [2], das dadurch gekennzeichnet ist, dass es kein Spannelement (8), keine Halterung (9) und keinen Spanner (7) aufweist und das Rohr (3) aus zwei Teilen mit einem großen Querschnitt und / oder einer größeren Wandstärke besteht, während die Gleithülse (11) ein U-förmiges Profil aufweist, auf dessen einer Seite Löcher für die Drehachse (14) des Verbinders (13) vorhanden sind, und auf der anderen Seite der mittlere Teil des U-förmigen Profils verlängert und gebogen ist so dass sie eine neue Wand (12) bildet, die das U-förmige Profil versteifter, und begrenzt dazu auch die Bewegung des Gleithülse (11) aufgrund der Begrenzungschraube (15), und überdies die Rolle des Schlosses im Arbeitszustand des Rahmens spielt die Stange (17), die mit dem Begrenzungsschraube (15) und einer zusätzlichen Schraube (16) befestigt ist, oder durch Schweißen an dem Teil des Rohrs (3), in dem sich die Gleithülse (11) befindet, und auf der zweiten Ende der Stange (17) in dem Loch befindet sich eine kleine unverlierbare Schraube (18) mit einem Kopf, die leicht zu handhaben ist, und diese Schraube (18) kann in das Gewindeloch (18a) einschrauben im anderes Teils des Rohrs (3), aber ist das nur wann beide Teile des Rahmenrohr (3) auf der Hülse (4) sind und miteinander berühren.
Patent DE-202020005589-U1 (DE)
Title: Glasbiegevorrichtung mit Laserunterstützung
IPC: C03B23/023
Filed: 2020-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Biegen einer Glasscheibe (I), umfassend- Heizmittel (4), die geeignet sind, eine Glasscheibe (I) im Wesentlichen gleichmäßig mindestens auf ihre Erweichungstemperatur zu erwärmen,- ein Kontaktmittel zum Formen der Glasscheibe (I), das dazu geeignet ist, die Form der erwärmten Glasscheibe (I) zu beeinflussen,- mindestens einen Laser (10), der dazu geeignet ist, nach dem Erwärmen der Glasscheibe (I) mit den Heizmitteln (4) die Temperatur eines Teilbereichs (B) der Glasscheibe (I) weiter zu erhöhen, bevor die Form der Glasscheibe (I) mit dem Kontaktmittel beeinflusst wird, wobei das Kontaktmittel geeignet ist, im Teilbereich (B) einen Krümmungsradius von 2 mm bis 5 cm zu erzeugen.
Patent DE-202021000378-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur permanenten und wartungsfreien Verhinderung von Ablagerungen in Abflussrohren
IPC: E03C1/28
Filed: 2021-02-02
Abstract: Vorrichtung zur permanenten und wartungsfreien Verhinderung von Ablagerungen in Abflussrohren, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Heizelement (1) am Abfluss (2) befindet.
Patent DE-202021001208-U1 (DE)
Title: Messuhrmotor, Messgerät zur Analyse (Wertbestimmung) von drei verschiedenen Bezugsgrössen (Masse, Wärme, Induzierte Kraft) (Elektrotakttransenergiefeldantrieb)
IPC: G01R11/46
Filed: 2021-03-30
Abstract: Messuhrmotor ist ein Elektromechanisches Messgerät das die Mechanik konsequent durch eine wirkende thermische Übergangsräumlichkeit (1) trennt, innerhalb dessen Raum ein Wirkzylinder hier als Verdrängerkolben (2) lineare Kräfte durch thermische Unterschiede im Raum entwickelt, dabei die mechanische Seite oben als kalt, gegenüber der Seite unten als warm, elektrotechnisch diese Wärme unten erzeugt, dabei eine Isolierung (3) den Elektrotechnischen Raum (4) unten, die Wärme gezielt in den Übergangsraum (1) überleitet, um den Prozess einer Drehbewegung über Pleul (6), Kurbelwelle (7) sowie Schwungrad (8) einzuleiten und diese Elektrotechnische Wärme durch statische Widerstände (9) oder / und dynamische Induktivitäten (5) erzeugt wird, dabei auch gleichzeitig alle Regelungsverluste in der Eigenschaft als Wärmeverlust mit einfliessen, damit die tatsächliche Verlustgrösse als gemessene Leistung P, einer Kapazität Cx gemessen wird.
Patent DE-202021001419-U1 (DE)
Title: Selbstdesinfizierende, häufig berührte Oberfläche
IPC: G06F3/033
Filed: 2021-04-19
Abstract: Häufig berührte Oberfläche zur Verwendung durch mehrere Benutzer, wobei die häufig berührte Oberfläche umfasst:
 eine Oberfläche, die zum Bedienen durch Berühren gedrückt werden kann, um eine Eingabe an einen Computer bereitzustellen; wobei die Oberfläche durch eine sulfonierte Polymerschicht geschützt ist;
 wobei die sulfonierte Polymerschicht ein sulfoniertes Polymer umfasst oder im Wesentlichen daraus besteht, wobei das sulfonierte Polymer ausgewählt ist aus der Gruppe von Perfluorsulfonsäurepolymeren, Polystyrolsulfonaten, sulfonierten Blockcopolymeren, sulfonierten Polyolefinen, sulfonierten Polyimiden, sulfonierten Polyamiden, sulfonierten Polyestern, sulfonierten Polysulfonen, sulfonierten Polyketonen, sulfonierten Polyarylenethern und Mischungen hiervon;
 wobei das sulfonierte Polymer einen Sulfonierungsgrad von wenigstens 10 % aufweist;
 wobei die sulfonierte Polymerschutzschicht eine Dicke von mindestens > 1 µm aufweist, um mindestens 90 % Mikroben innerhalb von 120 Minuten nach Kontakt mit der Oberfläche abzutöten.
Patent DE-202021100215-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze
IPC: A47C7/38
Filed: 2021-01-18
Abstract: Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze (18) mit
 - wenigstens einer ersten Kopfstützenhalterung (1) zur Halterung der Kopfstütze (18),
 - wenigstens einer ortsfesten ersten Montageplatte (2), an der die erste Kopfstützenhalterung (1) um eine erste Drehachse (3) schwenkbeweglich gehaltert ist,
 - einer Antriebseinheit (4), die ein längs einer ortsfesten Raumachse (17) zwischen einer Anfangsstellung und einer Endstellung linear verstellbares Antriebselement (5) aufweist und
 - einem Koppelelement (12), das mit einem Ende gelenkig mit dem Antriebselement (5) und mit dem anderen Ende gelenkig mit der ersten Kopfstützenhalterung (1) koppelt ist, wobei eine Linearbewegung des Antriebselements (5) eine Drehung der ersten Kopfstützenhalterung (1) um die erste Drehachse (3) bewirkt, gekennzeichnet durch ein Stoppelement (19), das in einer Zwischenstellung des Antriebselements (5) mit dem Koppelelement (12) oder der ersten Kopfstützenhalterung (1) in Kontakt kommt und zwischen der Zwischenstellung und der Endstellung eine weitere Drehung des Koppelelements (12) relativ zur ersten Kopfstützenhalterung (1) blockiert.
Patent DE-202021101785-U1 (DE)
Title: Absaugschlauch mit Verdrehsicherung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Absaugschlauch (1) zum Absaugen von Umgebungsluft, die mit Spänen, Staub oder Tröpfchen eines Kühl-Schmier-Mittels beaufschlagt ist, aus dem Bearbeitungsbereich einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere einer CNC-Bearbeitungsmaschine, wobei der Absaugschlauch (1) wenigstens einen ersten und einen zweiten Schlauchabschnitt (2, 3) umfasst, welche über eine Kopplungsvorrichtung (4) miteinander verbunden sind, sodass die abgesaugte Umgebungslauft vom ersten in den zweiten Schlauchabschnitt (2, 3) über die Kopplungsvorrichtung (4) strömen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (4) einen Kugellager-Drehkranz (5) umfasst, sodass der erste und der zweite Schlauchabschnitt (2, 3) drehbar um eine Achse entlang der Durchflussrichtung durch den ersten und zweiten Schlauchabschnitt gekoppelt sind, um ein Verdrehen des Absaugschlauchs (1) in sich zu vermeiden.
Patent DE-202021103423-U1 (DE)
Title: Kombinierter biegemomentfreier Stützbalken mit drahtloser Kraftmessung
IPC: B66C13/16
Filed: 2021-06-25
Abstract: Kombinierter biegemomentfreier Stützbalken mit drahtloser Kraftmessung, umfassend einen Hauptträger und eine Spannungsanzeige, dadurch gekennzeichnet, dass beide Enden des Hauptträgers mit Seilaufhängemechanismen versehen sind, die Seilaufhängemechanismen fest mit dem Hauptträger verbunden sind, der Hauptträger einen ersten Endträger, einen zweiten Endträger und einen Verbundträger umfasst, der Verbundträger zwischen dem ersten Endträger und dem zweiten Endträger angeordnet ist, der erste Endträger und der zweite Endträger beide abnehmbar mit dem Verbundträger verbunden sind, ein Ende des ersten Endträgers mit einem Seilaufhängemechanismus versehen ist, das andere Ende des ersten Endträgers mit einer Befestigungsplatte versehen ist, ein Ende der Befestigungsplatte fest mit dem ersten Endträger verbunden ist, das andere Ende der Befestigungsplatte mit mehreren Verbindungslöchern versehen ist, ein Ende des Verbundträgers mit Zusammenbaulöchern versehen ist, die den Verbindungslöchern der Befestigungsplatte entsprechen, das andere Ende des Verbundträgers mit einer Zusammenbauplatte versehen ist, ein Ende der Zusammenbauplatte fest mit dem Verbundträger verbunden ist, das andere Ende der Zusammenbauplatte mit Schraubenlöchern versehen ist, ein Ende des zweiten Endträgers mit Montagelöchern versehen ist, die den Verbindungslöchern der Befestigungsplatte oder den Schraubenlöchern der Zusammenbauplatte entsprechen, und das andere Ende des zweiten Endträgers mit dem Seilaufhängemechanismus versehen ist.
Patent DE-202021103501-U1 (DE)
Title: Abbindung am Haspel
IPC: B65B27/06
Filed: 2021-06-30
Abstract: Vorrichtung (10) zur Umreifung von Spaltbandringen (22), mit
 - einem Haspel (12) für die Aufwicklung der Spaltbandringe (22) um eine Haspelachse (H),
 - einem radial zur Haspelachse (H) verstellbaren Niederhalter (14) mit axial beabstandeten, vorstehenden Halteelementen (16), zwischen denen Durchgänge (20) an Durchgangspositionen (18) gebildet sind und
 - einer axial zwischen den Durchgangpositionen (18) verstellbaren, die Spaltbandringe (22) umgreifenden Führung (24) für ein Bindeband (92) und
 - eine Bindevorrichtung (26) zum Durchführen des Bindebandes (92) durch die Führung (24).
Patent DE-202021104412-U1 (DE)
Title: Einstellbares Nanokristallit-Instrument
IPC: A61H39/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: Einstellbares Nanokristallit-Instrument, dadurch gekennzeichnet, dass es ein äußeres Gehäuse (1) und einen Motor (2), einen Übertragungshebel (3), ein Kristallit-Befestigungselement (4), einen Nanokristallitkopf (5) und eine Rückstellfeder (6), die in dem äußeren Gehäuse (1) angeordnet sind;
 wobei an dem Ausgabeende des Motors (2) ein exzentrischer Drehteller (21) angeordnet ist, und wobei ein Ende des Übertragungshebels (3) an dem exzentrischen Drehteller (21) anliegt und das andere Ende mit einem Ende des Kristallit-Befestigungselements (4) übertragend verbunden ist;
 und wobei der Nanokristallitkopf (5) mit dem anderen Ende des Kristallit-Befestigungselements (4) abnehmbar verbunden ist; und wobei an der Innenseite des äußeren Gehäuses (1) ein Begrenzungsblock (11) befestigt ist, und wobei an dem Übertragungshebel (3) ein Verbindungsblock (31) befestigt ist, und wobei ein Ende der Rückstellfeder (6) mit dem Begrenzungsblock (11) und das andere Ende mit dem Verbindungsblock (31) fest verbunden ist.
Patent DE-202022000850-U1 (DE)
Title: Stationärer Fahrradständer mit flexiblen Verbindungselementen und individualisierbarer, mobiler Verriegelungseinheit
IPC: E05B71/00
Filed: 2022-04-05
Abstract: Stationärer Fahrradständer (1) mit flexiblen Verbindungselementen (10) und individualisierbarer, mobiler Verriegelungseinheit (15), dadurch gekennzeichnet, dass dieser ortsfest mit dem Boden oder anderen Gegenständen verbunden ist (2) und derart ausgestaltet ist, dass Fahrräder unterschiedlichster Art (3) und (4) und Größe (6) und andere Fahrzeuge und Gegenstände an ihm gegen Umfallen und Bewegen abgestellt werden können, vorzugsweise jedoch mit dem Sattel (6) daran aufgehängt werden können und dass alle Anbaukomponenten wie Sattel (6), Rahmen (7), Hinterrad (8) und Vorderrad (9) mit den unverlierbar und ortsfest am Fahrradständer verbundenen (11) Verbindungselementen (10) miteinander verbunden werden können (14) und die Enden der Verbindungselemente durch eine individualisierbare, mobile Verriegelungseinheit (15) gegen unberechtigten Gebrauch oder Diebstahl verriegelt werden können.
Patent DE-202022102051-U1 (DE)
Title: Spendervorrichtung für feste Seife
IPC: A47K5/09
Filed: 2022-04-14
Abstract: Spendervorrichtung für feste Seife, umfassend
 ein Seifenspendergehäuse (2) mit einem Aufnahmebehälter (3) für mindestens ein Seifenstück (4);
 eine Raspelvorrichtung (5) für einen Seifenflockenabtrag am Seifenstück (4);
 eine Handbetätigungsvorrichtung (6), die im Innern des Seifenspendergehäuses (2) wenigstens mittelbar mit einer Zahnstange (7) verbunden ist;
 wobei der Zahnstange (7) ein Zahnrad (8) zum wenigstens mittelbaren Antrieb einer Relativbewegung zwischen Raspelvorrichtung (5) und Seifenstück (4) zugeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Handbetätigungsvorrichtung (6) ein Druckknopfelement (9) umfasst, das im Innern des Seifenspendergehäuses mit einem linear geführten Schubelement (10) verbunden ist; und
 die Zahnstange (7) und das Schubelement (10) so über mindestens ein Gelenkglied (11.1, 11.2) gekoppelt sind, dass die Zahnstange (7) bei einer Linearbewegung des Schubelements (10) eine Bewegungsmitnahme erfährt und zusätzlich eine Relativbewegung lateral zur Linearbewegung des Schubelement (10) ausführen kann; und eine Zahnstangenauslenkvorrichtung (13) vorliegt, die so gestaltet ist, dass in einem Teilabschnitt der Linearbewegung des Schubelements (10) eine Verlagerung der Zahnstange (7) zum Zahnrad (8) erfolgt.
Patent DE-202022104335-U1 (DE)
Title: Ein innovativer digitaler Biolumineszenz-Käfig zur Analyse des Verhaltens von Nagetieren
IPC: A01K1/03
Filed: 2022-07-29
Abstract: Ein digitaler Biolumineszenz-Käfig (201) zum Verfolgen und Analysieren des Verhaltens von Nagetieren, wobei der Käfig aus folgenden Teilen besteht:
 einer biolumineszierenden Tinte (203), mit der das Nagetier (202) im Inneren des digitalen Käfigs (201) markiert wird, was die Bewertung von Toxizitätsstudien und pharmakologischen Aktivitäten wie Diabetes und Hyperlipidämie ermöglicht;
 einem am Käfig angebrachten Biosensor (204), der chemische oder physikalische Veränderungen in dem markierten Nagetier (202) erfasst und in elektrische Signale umwandelt; und
 einer digitalen Tafel (205), die an dem Biosensor (204) angebracht ist, bestehend aus:
 einem Bildschirm zur Anzeige der Messwerte;
 einem computergesteuertes Bildaufnahmegerät zur Erfassung und das Video des Nagers aufnehmen (202).