baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008034399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Beschichtungen aus MMC und derartig beschichtete Bauteile
IPC: C23F17/00
Filed: 2008-07-24
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Beschichtungen aus MMC, bei dem aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung und aus 0,1 bis 30 Vol.-% nichtmetallischen Partikeln bestehende Pulver unter Ausbildung einer Schicht auf die Beschichtungsfläche aufgebracht werden, wobei die aus dem Pulver erzeugte 0,1 bis 5 mm dicke Schicht nach Beendigung des Beschichtungsvorgangs anschließend an den Beschichtungsvorgang abgeschreckt und anschließend einer Kaltauslagerung für 1 Minute bis 3 Tage bei Raumtemperatur oder einer Stufenauslagerung, bei der die Beschichtung zuerst für 1 Minute bis 3 Tage kalt und anschließend für 1 Minute bis 3 Tage bei 100 bis 200°C warm ausgelagert wird, oder einer Warmauslagerung für 1 Minute bis 3 Tagen bei 100 bis 200°C unterzogen wird.
Patent DE-102008041192-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2016-04-07
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 15, 17, 18), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (15, 17, 18), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei der zweite und der dritte Planetensatz (P2, P3) einen schaltbaren Vorschaltradsatz bilden und der erste und der vierte Planetensatz (P1, P4) den Hauptradsatz bilden, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) mittels der fünften Welle (5) über eine erste Bremse (05) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar und über eine erste Kupplung (15) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, wobei ein Steg des zweiten Planetensatzes (P2) und ein Steg des dritten Planetensatzes (P3) mittels der vierten Welle (4) über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar sind und das Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) über die dritte Welle (8) und eine zweite Kupplung (18) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, wobei die Hohlräder des zweiten und dritten Planetensatzes (P2, P3) mittels der Welle (6) mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) und dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden sind, wobei das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) und das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) miteinander verbunden sind, wobei das Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) mittels der dritten Welle (3) über eine dritte Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Stege des ersten und des vierten Planetensatzes (P1, P4) mittels der siebten Welle (7) und einer dritten Kupplung (17) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar sind und wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist.
Patent DE-102008050935-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Abtrennung von Sterylglycosiden bei der Biodiesel-Herstellung
Inventor: BÖNSCH RUDOLF DR
IPC: C07C67/03
Filed: 2008-10-10
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Sterylglycosiden bei der Herstellung von Biodiesel aus Sterylglycoside enthaltenden Fetten, Ölen oder Spaltfettsäuren, wobei Fette, Öle oder Spaltfettsäuren mit kurzkettigen Alkanolen in Gegenwart eines Katalysators durch Umesterung oder Veresterung zu Fettsäurealkylester umgesetzt werden und man einen an Fettsäurealkylester reichen, ersten Produktstrom als leichte Phase einer Flüssig-Flüssig-Phasentrennung gewinnt, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: a) Waschen des ersten Produktstromes in einer Waschkolonne mit Wasser, b) Behandeln der sich bei der Wäsche an der Phasengrenzschicht zwischen der schweren, wasserreichen Phase und der leichten, an Fettsäurealkylester reichen Phase ausbildenden, Sterylglycoside, Fettsäurealkylester und Wasser enthaltenden Suspensionsschicht durch Einbringen kinetischer Energie in die Waschkolonne, c) Abziehen eines zweiten Produktstromes aus der leichten Phase, der Sterylglycoside in homogen gelöster Form oder in kolloidal gelöster Form oder in Form feindisperser Sterylglycosid/Fettsäurealkylester/Wasser-Agglomerate oder alle Kombinationen davon enthält, d) Behandeln des zweiten Produktstromes in mindestens einer weiteren Behandlungsstufe, in der er intensiv mit Wasser vermischt wird, wodurch als leichte Phase einer Flüssig-Flüssig-Phasentrennung ein dritter Produktstrom erhalten wird, der Sterylglycosid/Fettsäurealkylester/Wasser-Agglomerate enthält, die mittels mechanischer Trennverfahren abscheidbar sind, e) Zuführen des dritten Produktstromes zu einem mechanischen Trennverfahren, f) Abziehen eines vierten Produktstromes aus dem mechanischen Trennverfahren als leichte Phase, der anschließend einer Produktkonditionierung zugeführt wird, wobei spezifikationsgemäßer Biodiesel erhalten wird. g) Abziehen eines fünften, an Sterylglycosiden angereicherten Produktstromes aus dem mechanischen Trennverfahren als schwere Phase.
Patent DE-102008062020-B4 (DE)
Title: Fahrradkurbel und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: IWASAWA SHIGEO
IPC: C09J5/00
Filed: 2008-12-12
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fahrradkurbel (1) durch Verbinden von Strukturelementen (2, 3) der Kurbel (1) miteinander mittels eines Klebstoffs (7, 8, 9, 10, 12, 13, 14), der zwischen den Strukturelementen (2, 3) in Eingriff ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Aufbringen des Klebstoffs (7, 8, 9, 10, 12, 13, 14) in einer linienartigen oder punktartigen Form entsprechend einem Eingriffbereich des Klebstoffs (7, 8, 9, 10, 12, 13, 14); Anordnen einer Textilware (6, 11, 15) entsprechend dem Eingriffbereich des Klebstoffs (7, 8, 9, 10, 12, 13, 14); Expandieren des Klebstoffs (7, 8, 9, 10, 12, 13, 14), der in einer linienartigen oder punktartigen Form aufgebracht ist, in der Textilware (6, 11, 15); und Verbinden der Strukturelemente (2, 3) miteinander mittels des in der Textilware (6, 11, 15) expandierten Klebstoffs (7, 8, 9, 10, 12, 13, 14).
Patent DE-102009000090-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEGLER MANFRED
IPC: F01N1/08
Filed: 2009-01-08
Granted: 2013-08-01
Abstract: Abgasanlage (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Nachschalldämpfer (10) mit einem in seinem Innenraum angeordneten, durch ein Rohr gebildeten Strömungskanal (14), der einen um zumindest 90° gebogenen Bereich (22) aufweist, und mit einem Endrohr (12) aus dem Nachschalldämpfer (10) ausmündet, wobei der gebogene Bereich (22) des Strömungskanals (14) in mehrere separate sich über zumindest einen Teil seiner Länge erstrecke Teilkanäle (24) unterteilt ist, deren lichte Weite (26) geringer als die lichte Weite (28) des Strömungskanals (14) außerhalb des gebogenen Bereichs (22) ist, und wobei die lichte Weite (26, 28) der Teilkanäle (24) und des Strömungskanals (14) in der Ebene der Biegung des Strömungskanals (14) gemessen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (14) in dem gebogenen Bereich (22) aus einer Mehrzahl von Einzelrohren (34) besteht, welche die separaten Teilkanäle (24) bilden.
Patent DE-102009014732-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuerungssystem für Multimode-Hybridgetriebe und Verfahren zum Regeln desselben
Inventor: TRYON ERIC S
IPC: F16H61/00
Filed: 2009-03-25
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren (100) zum Regeln eines Hydrauliksteuerungssystems (10), das betreibbar ist, um Druckfluid auf ein Getriebe (12) vom Hybridtyp, das mit einer Maschine (14) und zumindest einem Motor (A, B) in Leistungsflussverbindung steht, zu verteilen, wobei das Hydrauliksteuerungssystem (10) eine Hauptpumpe (22), die mit einem Hauptregelventil (32) in Fluidverbindung steht, und eine Hilfspumpe (24), die mit einem Hilfsregelventil (36) in Fluidverbindung steht, umfasst, wobei das Verfahren (100) umfasst:Bestimmen, ob die Maschine (14) in einen Maschinen-Auto-Stopp übergeht (101);Bestimmen einer ersten gegenwärtigen Leitungsdruckanforderung des Getriebes (12), wenn die Maschine (14) in den Maschinen-Auto-Stopp übergeht (105);Festlegen eines Start-Hilfspumpendrucks gleich einem minimalen Hilfspumpendruck (107);Starten der Hilfspumpe (24)(109);Erhöhen der Drehzahl der Hilfspumpe (24)(111);Modifizieren eines gegenwärtigen Hilfspumpendrucks, so dass er gleich der ersten gegenwärtigen Leitungsdruckanforderung ist, indem ein erster Verstärkungsdruck für das Hilfsregelventil (36) mit einem damit in Fluidverbindung stehenden zweiten Drucksteuersolenoid (44) bereitgestellt wird (113); undStoppen der Hauptpumpe (22)(115).
Patent DE-102009019446-B4 (DE)
Title: MEMS Mikrofon
Inventor: FEIERTAG GREGOR DR
IPC: H04R19/04
Filed: 2009-04-29
Granted: 2014-11-13
Abstract: Mikrofonpackage, – mit einem Substrat (SUB), – mit einem eine Membran (MMB) aufweisenden MEMS Mikrofonchip (MIC), der oberhalb des Substrats (SUB) montiert ist, – mit einer Abdeckung (ABD), die oben auf dem Substrat (SUB) aufsitzt und den Mikrofonchip (MIC) zwischen sich und dem Substrat (SUB) einschließt, – mit zumindest zwei Schalleintrittsöffnungen (SEO) durch das Substrat (SUB) hindurch, – mit einem Vorvolumen (FRV) vor der Membran (MMB), das über Kanäle mit den Schalleintrittsöffnungen (SEO) verbunden ist, – wobei Schalleintrittsöffnungen (SEO), Kanäle und Vorvolumen (FRV) ein Kavitätssystem ausbilden und eine solch definierte Geometrie aufweisen, dass eine Luftreibung entsteht und das System einen akustischen Tiefpass ausbildet, der einen –3 dB Dämpfungspunkt unterhalb der Eigenresonanz der Membran (MMB) und unterhalb der Eigenresonanz des Mikrofonpackage aufweist, wobei in einem Ersatzschaltbild des akustischen Tiefpasses die Kanäle und die Schalleintrittsöffnungen (SEO) induktive akustische Komponenten bilden und das Vorvolumen (FRV) die Kapazität im Ersatzschaltbild des akustischen Tiefpasses ausbildet.
Patent DE-102009024666-B4 (DE)
Title: Sucralosehaltige Süßstoffzusammensetzungen
Inventor: KRUEGER WILLIBERT
IPC: A23L29/00
Filed: 2009-06-12
Granted: 2012-05-31
Abstract: Kompaktierte Zusammensetzung mit reduziertem physiologischem Brennwert (Energiegehalt) zum Süßen von Lebensmitteln in Form von Kompaktaten, Tabletten, Pillen oder dergleichen, wobei die Zusammensetzung • mindestens einen Süßstoff in Mengen von 0,01 bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, wobei der Süßstoff Sucralose oder ein Sucralosederivat ist; • mindestens ein Schmiermittel in Mengen von 0,1 bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, wobei das Schmiermittel Leucin ist; und • mindestens ein konsistenzsteuerndes Mittel in Mengen von 1 bis 30 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, wobei das konsistenzsteuernde Mittel ein Polysaccharid oder Polysaccharidgemisch ist, enthält, wobei das Gewichtsverhältnis von Süßstoff zu Schmiermittel zwischen 10:1 und 1:10 liegt und wobei das mittlere Gewicht der einzelnen Kompaktate, Tabletten, Pillen oder dergleichen zwischen 10 und 200 mg liegt.
Patent DE-102009040567-B4 (DE)
Title: Heckscheibe für ein Faltverdeck
Inventor: BROD SABINE
IPC: B60J10/70
Filed: 2009-09-08
Granted: 2021-04-01
Abstract: Heckscheibe (17) für ein Faltverdeck (6) eines Personenkraftwagens (1), das in einen Aufbau (4) integriert ist und zwischen einer einen Fahrgastraum (12) überspannenden Schließstellung und einer in einem Aufnahmeraum (13) des Aufbaus (4) abgelegten Offenstellung bewegbar ist, wobei die quer zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufende, in ein Heckscheibengehäuse (18) versenkbare Heckscheibe (17) einerseits dem Fahrgastraum (12) und andererseits einem rückwärtigen Deckel (14) z.B. für den Aufnahmeraum (13) zugekehrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heckscheibengehäuse (18) in einem -in Fahrzeughöhenrichtung gesehen- oberen Bereich (19) einen ersten Dichtkörper (20) und einen zweiten Dichtkörper (21) trägt, die mit einer Innenseite (22) und einer Außenseite (23) der Heckscheibe (17) zusammenwirken, welcher erste Dichtkörper (20) sich an einem Querelement (24) im Fahrgastraum (12) und der zweite Dichtkörper (21) sich an einer benachbart der Heckscheibe (17) erstreckenden Randzone (25) des Deckels (14) abstützen.
Patent DE-102009049754-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer finanziellen Transaktion, Transaktionseinheit und System zum Durchführen einer finanziellen Transaktion
Inventor: SCHÖLLERMANN TOBIAS
IPC: G06Q20/00
Filed: 2009-10-17
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer finanziellen Transaktion zwischen einer ersten Transaktionseinheit (TE1) und einem Fahrzeug (FZ), insbesondere einem Kraftfahrzeug, als zweiter Transaktionseinheit (TE2), bei dem:- eine erste Kommunikationsverbindung (v1) zwischen der ersten Transaktionseinheit (TE1) und dem Fahrzeug (FZ) aufgebaut wird;- über die erste Kommunikationsverbindung (v1) von dem Fahrzeug (FZ) Daten an die erste Transaktionseinheit (TE1) übertragen werden, welche zumindest ein das Fahrzeug (FZ) kennzeichnendes Identifikationsdatum umfassen;- die Transaktion betreffende Parameter über die erste Kommunikationsverbindung (v1) von der ersten Transaktionseinheit (TE1) an das Fahrzeug (FZ) übertragen werden;- durch das Fahrzeug (FZ) zumindest ein die Transaktion bestätigendes Datum an die erste Transaktionseinheit (TE1) übertragen wird, wenn durch eine Mensch-Maschine-Schnittstelle des Fahrzeugs ein Bestätigungsbefehl detektiert wurde, und das bestätigende Datum nicht an die erste Transaktionseinheit (TE1) übertragen wird, wenn kein Bestätigungsbefehl durch die Mensch-Maschine-Schnittstelle detektiert wurde; dadurch gekennzeichnet, dass- das zumindest eine Identifikationsdatum durch ein Objekterkennungssystem (K1, K2) der ersten Transaktionseinheit (TE1) visuell verifiziert wird,- die Transaktion betreffende Parameter über die erste Kommunikationsverbindung (v1) von der ersten Transaktionseinheit (TE1) bei erfolgreicher Verifikation an das Fahrzeug (FZ) übertragen werden und- das Identifikationsdatum das Nummernschild des Kraftfahrzeugs ist.
Patent DE-102009055723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines alkaliresistenten Erdalkali-Aluminium-Wärmedämmstoffs, dieser selbst und seine Verwendung.
IPC: C01F7/164
Filed: 2009-11-26
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines eine Porosität zwischen 60 und 80 Vol.-% aufweisenden, für Anwendungstemperaturen bis 1400°C geeigneten und gemäß Korrosionstest nach DIN 51069 derart alkalibeständigen Wärmedämmstoffs, dass dabei nur oberflächennahe Haarrisse auftreten, aus Erdalkali-Aluminat, in dem Erdalkalioxid – C genannt – und Aluminiumoxid – A genannt – in einem Molverhältnis, C/A von 1:1 bis 3:1 vorliegen, bei dem eine Mischung aus Aluminiumoxiden, Aluminiumhydroxid und/oder thermisch zersetzbaren Aluminium-Salzen und Erdalkalioxiden, -hydroxiden und/oder thermisch zersetzbaren Erdalkali-Salzen – entweder mit Hochdruckwasserdampf in einem Rührautoklaven (RA) hydrothermal behandelt wird, so dass aus der Aufschlämmung ein autoklaviertes Granulat (GA) entsteht, – oder mit Wasser und einem Stabilisator und Verstärkungsstoff gemischt, ausgeformt und anschließend mit Hochdruckwasserdampf hydrothermal autoklaviert wird, woraufhin die so entstandenen verfestigten Körper getrocknet werden, so dass autoklavierte Formlinge (FLA) entstehen, • welche bei einem Mischungsverhältnis, bei dem C12A7 und/oder CA entstehen, an einem Einsatzort in situ oder in einer...
Patent DE-102010014088-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Sonderformaten von Mauersteinen oder Mauersteinformlingen bzw. Mauersteinverbänden
Inventor: REISSENWEBER FRANK
IPC: B28B11/12
Filed: 2010-04-06
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Sonderformaten von Mauersteinen, insbesondere Kalksandsteinen, oder Mauersteinformlingen, insbesondere Kalksandsteinformlingen, mit. einer Sägeeinrichtung (11) mit einem Sägeblatt (27) zum Sägen der Mauersteinen oder Mauersteinformlingen und• einer Zufuhreinrichtung (5, 31) zur Zuführung der Mauersteine oder Mauersteinformlinge zur Sägeeinrichtung (11), wobeia) die Zufuhreinrichtung (5, 31)• ein oberes Element mit einer Auflagefläche, auf der der zu bearbeitende Mauerstein oder Mauersteinformling auflegbar ist, und ein vom oberen Element beabstandetes unteres Element aufweist,b) das Sageblatt (27) der Sägeeinrichtung (11) im Verhältnis zur Zufuhreinrichtung (5, 31) zur Ausführung von Schräg- oder Gehrungsschnitten um eine Schwenkachse schwenkbar ist,c) das obere Element der Zufuhreinrichtung (5, 31) einen Sägespalt (43) aufweist, durch den das Sägeblatt (27) wenigstens teilweise hindurchfuhrbar ist,d) die Schwenkachse des Sägeblattes (27) im Bereich des oberen Elementes der Zufuhreinrichtung (5, 31) auf Höhe der Auflagefläche für den Mauerstein oder den Mauersteinformling liegt und durch den Sägespalt (43) verläuft, so dass sich bei Verschwenken des Sägeblatts (27) kein seitlicher Versatz des Sägeblattes (27) innerhalb des Sägespalts (43) ergibt,e) das obere Element und das untere Element der Zufuhreinrichtung (5, 31) einen Zwischenraum (41) begrenzen, der derart ausgestaltet ist, dass darin eine Aufnahme des durch den Sägespalt (43) hindurchgeführten Bereichs des Sägeblattes (27) in jeder von dem Sägeblatt (27) einnehmbaren Winkelstellung ermöglicht ist, undf) das Sägeblatt ein Kreissägeblatt (27) ist, dadurch gekennzeichnet, dassg) das Sägeblatt (27) zu etwa seiner Hälfte durch den Sägespalt (43) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102010019044-B4 (DE)
Title: Schmierstoffventil für Ölpumpen von Verbrennungsmotoren
Inventor: SCHMIDT EUGEN DR
IPC: F01M1/16
Filed: 2010-05-03
Granted: 2014-09-04
Abstract: Schmierstoffventil für Ölpumpen von Verbrennungsmotoren mit einem Pumpengehäuse (1) mit Lagerstellen (2), einem in den Lagerstellen (2) gelagerten, von einer Antriebswelle (3) angetriebenen Laufradsatz (4) einer Ölpumpe mit im Druckbereich des Pumpengehäuses (1) angeordneter/en Druckniere/n (5), und einem am Pumpengehäuse (1) angeordneten Druckanschlusskanal (6), mit einem am Pumpengehäuse (1) angeordneten Ventilsitz (7), einem zwischen dem Ventilsitz (7) und dem Druckanschlusskanal (6) angeordneten Druckkanal (8), einem zwischen dem Ventilsitz (7) und einer Galerie angeordneten Steuerkanal (9) und einem zwischen dem Ventilsitz (7) und einer Ölwanne angeordneten Überströmkanal (10) und mit einem in einer Kolbenführung (11) des Ventilsitzes (7) im Pumpengehäuse (1) angeordneten Doppelkolben (12) mit einem äußeren Regelkolben (13) in dem eine innere Kolbenführung für einen Innenkolben angeordnet ist, wobei am Regelkolben eine Kolbenstange (17) mit mindestens einem Arbeitskolben (18) angeordnet ist, den die Kolbenstange (17) in Form einer Distanzstange (19) überragt, wobei in einem Kolbenboden (16) des Regelkolbens (13) Einströmbohrungen (20) und im Bereich der inneren Kolbenführung in einer Zylinderwandung (21) des Regelkolbens (13) Ausströmbohrungen (22) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die im Regelkolben (13) angeordnete innere Kolbenführung, als Kaltstartkolbenführung (15) ausgebildet ist, in der als Innenkolben ein Kaltstartkolben (14) angeordnet ist, wobei am Kolbenboden (16) des Regelkolbens (13), der Kaltstartkolbenführung (15) gegenüberliegend die Kolbenstange (17) angeordnet ist, an welcher der vom Kolbenboden (16) des Regelkolbens (13) beabstandete Arbeitskolben (18) angeordnet ist, und – dass die im Kolbenboden (16) des Regelkolbens (13) angeordneten Einströmbohrungen (20) dem Arbeitskolben (18), und die in der Zylinderwandung (21) des Regelkolbens (13) angeordneten Ausströmbohrungen (22) dem Kolbenboden (16) benachbart angeordnet sind, und ...
Patent DE-102010021297-B4 (DE)
Title: Airbag-Anordnung in einem Fahrzeugsitz, insbesondere einer seitlichen Airbag-Anordnung
Inventor: GUMPRECHT MICHAEL
IPC: B60R21/207
Filed: 2010-05-22
Granted: 2012-04-19
Abstract: Airbag-Anordnung in einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere einer Rückenlehne (2) des Fahrzeugsitzes (1), wobei die Airbag-Anordnung aufweist: ein Airbagmodul (6), das ein Airbaggehäuse (6a), einen Airbag (6b) und einen Treibsatz (6c) zum Entfalten des Airbags (6b) aufweist, und eine an einem Bezug (7) des Fahrzeugsitzes (1) im Bereich einer Öffnungslinie (10) des Bezuges (7) befestigte Führungseinrichtung (8) zur Führung des sich entfaltenden Airbags (6b) zu der Öffnungslinie (10), wobei die Führungseinrichtung eine Führungstasche (8) ist, die das Airbagmodul (6) und ein lehnenfestes Bauteil (4) umschlingt und mit ihren beiden vorderen Enden (8a) im Bereich der Öffnungslinie (10) am Bezug (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungstasche (8) von oben oder von unten um das lehnenfeste Bauteil (4) und das an dem lehnenfesten Bauteil (4) befestigte Airbagmodul (6) gelegt ist und dieses schlaufenförmig umgibt.
Patent DE-102010021404-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines automatischen Start-Stopp-Systems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KROLL MICHAEL
IPC: F02N15/00
Filed: 2010-05-25
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines automatischen Start-Stopp-Systems für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2) zum Antrieb des Kraftfahrzeuges bei dem für einen Wiederstart des Verbrennungsmotors (2) nach einer Stoppphase ein mit einer Verbrennung erzielbarer Drehzahlgradient durch Spätverstellung eines Einspritzendes und/oder Spätverstellung eines Zündwinkels gezielt verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erzielbare Drehzahlgradient nur dann verringert wird, wenn vorgegebene Betriebsbedingungen des Kraftfahrzeuges erfüllt sind.
Patent DE-102010034392-B4 (DE)
Title: Stabilisiertes Chlorit-Reagenz und damit hergestellte Feststoffmischung für die CIO2-Erzeugung
Inventor: KHALAF HOSNI
IPC: C01B11/02
Filed: 2010-08-13
Granted: 2014-08-28
Abstract: Stabilisiertes Chlorit-Reagenz in Form einer losen oder einer kompaktierten, insbesondere zu Tabletten verpressten Feststoffmischung, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststoffmischung wenigstens ein festes, trockenes Chlorit in einer Mischung mit wenigstens einer festen Broensted-Base und einem hochdispersen Trennmittel beinhaltet, wobei das Trennmittel aus Teilchen nanoskaliger pyrogener Polykieselsäure oder nicht-hydrophobiertem oder hydrophobiertem hochdispersen nanoskaligem Siliziumdioxid besteht.
Patent DE-102010041062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gehäuseanordnung, Gehäuseanordnung sowie Stempelvorrichtung
Inventor: DEHN JOCHEN
IPC: B21D22/00
Filed: 2010-09-20
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Gehäuseanordnung (1), insbesondere für eine elektrische Maschine, wobei ein Lagerschild als Verschlussteil (3) am einem Motorgehäusetopf als Gehäuseteil (16) befestigt wird, indem das Verschlussteil (3) mehrere Laschen (11) aufweist, welche in korrespondierenden Ausnehmungen (21) des Gehäuseteils (16) aufgenommen werden, wobei ein Bereich (26) des Verschlussteils (3) in Form einer Delle (26') mittels eines Stempels (31) einer Stempelvorrichtung (2) umgeformt wird, um dadurch Material des Verschlussteils (3) gegen das Gehäuseteil (16) für einen Kraftschluss zwischen dem Verschlussteil (3) und dem Gehäuseteil (16) zu pressen.