baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103413-A1 (DE)
Title: Spaltsystem
Inventor: PETERS HANS BERNHARD
IPC: H05H7/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Spaltsystem zur Begrenzung eines Strahlquerschnitts mittels eines zwischen einer ersten und einer zweiten Spaltbacke (19, 31) ausgebildeten Spalts, dessen Weite verstellbar ist, mit einem ersten und einem zweiten Spalthebel (3, 5), mit einem Rahmen (1), der sich entlang der Spalthebel (3, 5) erstreckt, wobei das erste Ende (11) des ersten Spalthebels (3) um eine erste Schwenkachse (13) schwenkbar an dem Rahmen (1) gehaltert ist und die erste Spaltbacke (19) an dem zweiten Ende (17) des ersten Spalthebels (3) ausgebildet ist, wobei das erste Ende (23) des zweiten Spalthebels (5) um eine parallel zur ersten Schwenkachse (13) verlaufende zweite Schwenkachse (25) schwenkbar an dem Rahmen (1) gehaltert ist und die zweite Spaltbacke (31) an dem zweiten Ende (29) des zweiten Spalthebels (5) ausgebildet ist, mit einem ersten Kipphebel (35), der um eine dritte Schwenkachse (39) an dem Rahmen (1) gehaltert ist, mit einem ersten Kopplungselement (43), das um eine parallel zur dritten Schwenkachse (39) verlaufende vierte Schwenkachse (49) schwenkbar mit dem ersten Kipphebel (35) verbunden ist und das um eine zur dritten Schwenkachse (39) parallele fünfte Schwenkachse (53) schwenkbar mit dem ersten Spalthebel (3) verbunden ist, und mit einem zweiten Kopplungselement (45), das um eine parallel zur dritten Schwenkachse (49) verlaufende sechste Schwenkachse (55) schwenkbar mit dem ersten Kipphebel (35) verbunden ist und das um eine zur dritten Schwenkachse (39) parallele siebte Schwenkachse (61) schwenkbar mit dem zweiten Spalthebel (5) verbunden ist.
Patent DE-102016103843-A1 (DE)
Title: Reduktion von paravalvulärer Leckage durch kontrollierten Thrombusaufbau
Inventor: QUINT BODO
IPC: A61F2/24
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Herzklappenprothese (1), aufweisend eine Herzklappe (2), und einen Grundkörper (3) zum Tragen der Herzklappe (2), wobei die Herzklappe (2) ein Abschlussmaterial (10) aufweist, das dazu ausgebildet ist, eine paravalvuläre Leckage durch Thrombusaufbau zumindest teilweise zu verschließen.
Patent DE-102016106273-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für fahrzeuggeschwindigkeitsregelung
Inventor: D'AMATO ANTHONY MARIO
IPC: B60W40/076
Filed: 2016-04-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Verbesserung des Leistungsverhaltens eines Fahrzeugs dargelegt, das in einem Geschwindigkeitsregelmodus arbeitet, wobei ein Regler eine Drehmomentausgabe von einem Fahrzeug anpasst, um die Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines gewünschten Bereichs zu halten. Die Verfahren und Systeme umfassen das Anpassen eines Fahrdynamikmodells und eines Fahrzeugkraftstoffverbrauchsmodells, die Eingaben an einen nichtlinearen, modellbasierten, prädiktiven Regler bereitstellen.
Patent DE-102016106476-A1 (DE)
Title: Beleuchtetes instrumententafelaufbewahrungsfach
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Vorliegend ist eine beleuchtete Aufbewahrungsbaugruppe in einem Fahrzeug bereitgestellt. Die beleuchtete Aufbewahrungsbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse, das ein Aufbewahrungsfach definiert, das sich seitlich in eine Instrumententafel erstreckt. Eine Abdeckung ist mit dem Gehäuse betriebsgekoppelt, um die Abdeckung zwischen einer offenen und geschlossenen Position zu tragen. In der beleuchteten Aufbewahrungsbaugruppe befindet sich eine Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, ein Merkmal der beleuchteten Aufbewahrungsbaugruppe auf der Grundlage der Position der Abdeckung zu beleuchten.
Patent DE-102016107338-A1 (DE)
Title: Verwendung von Imidamid-Derivaten als Mittel zur Verbesserung der Trockenstresstoleranz
Inventor: HAHN HEIKE
IPC: C05C13/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von verschiedenen Imidamid-Derivaten aus der Gruppe der Amidine sowie der Guanidine als Mittel zur Verbesserung bzw. Steigerung der Widerstandsfähigkeit von Pflanzen gegenüber Trockenstress (Trockenstresstoleranz), mit der eine Stärkung des Pflanzenwachstums sowie eine Erhöhung des Ertrages verbunden ist.
Patent DE-102016109221-A1 (DE)
Title: Rad mit Antriebseinheit für ein Fahrzeug, Verfahren zur Montage eines Rades und Dichtungseinrichtung zur Abdichtung einer Lagereinrichtung eines Rades
Inventor: DAVID PATRICK
IPC: B60K7/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Der elektrische Antrieb von Fahrzeugen ist nicht optimal gelöst. Die Erfindung betrifft ein Rad (10) mit Antriebseinheit für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Motorroller (1), einen Quad oder einen PKW, wobei das Rad (10) Folgendes aufweist: – einen als Stator ausgebildeten Innenring (20), der mit einer Radaufhängung (15) des Rades (10) verbunden ist; – einen als Rotor ausgebildeten Felgenring (30) mit einer Rotationsachse (33), wobei der Felgenring (30) außen um den Innenring (20) herumläuft und die Rotationsachse (33) und die Halterungsachse (23) zumindest im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, wobei die Radaufhängung (15) azentrisch von der Rotationsachse (33), beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102016110161-A1 (DE)
Title: Bracket für eine kieferorthopädische Vorrichtung
Inventor: JO YONG-MIN
IPC: A61C7/16
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Bracket (1) für eine kieferorthopädische Vorrichtung, umfassend eine Bracketbasis (2) mit einer Befestigungsfläche (3) zur Befestigung des Brackets (1) an einer zugehörigen Oberfläche eines Zahns, mindestens einen Bracketslot (4) zur Aufnahme mindestens eines Drahtbogens der kieferorthopädischen Vorrichtung, wobei der Bracketslot (4) auf einer der Befestigungsfläche (3) abgewandten Seite der Bracketbasis (2) angeordnet ist, sowie mindestens ein Verriegelungsmittel (5), mittels dessen mindestens der Bracketslot (4) derart verriegelbar ist, dass ein Herausfallen eines Drahtbogens aus dem Bracketslot (4) unterbunden ist. Um ein Bracket bereitzustellen, das im Vergleich zu den bekannten Brackets gemäß dem Stand der Technik eine vereinfachte Konstruktion aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Bracket (1) einstückig auszubilden.
Patent DE-102016110866-A1 (DE)
Title: Ökologischer Mulch, Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: AKHAVAS OMID
IPC: C05F7/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines als ökologischer Mulch ausgebildeten Endproduktes aus einem als im Wesentlichen als flüssiges Abfallprodukt ausgebildeten Eingangsproduktes, insbesondere aus einem flüssigen Abwasser von Alkoholproduktionsanlagen, umfassend die Schritte: Entwässern des Eingangsproduktes mittels eines ersten Elektrolyseverfahrens und erneutes Entwässern des mittels des ersten Elektrolyseverfahrens hergestellten Zwischenproduktes zu dem Endprodukt, wobei die Elektrolyseverfahren so ausgebildet sind, dass das Endprodukt einen Wassergehalt von mindestens 35 Volumenprozent Wasser aufweist. Weiter betrifft die Erfindung einen damit erzeugten Mulch, ein Mulchprodukt sowie eine Verwendung hierzu.
Patent DE-102016112422-A1 (DE)
Title: Verfahrbare Plattform mit einem verformbaren Grundkörper zum Testen von Kollisionen oder kollisionsnahen Situationen
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Plattform (100) zum Testen von Kollisionen oder kollisionsnahen Situationen zwischen einem Kollisionskörper, insbesondere einem Fahrzeug, und einem Testobjekt. Die Plattform (100) weist einen Grundkörper (101), welcher eine Bodenfläche (102) und eine gegenüber der Bodenfläche (102) ausgebildete Befestigungsfläche (103) aufweist, auf, wobei auf der Befestigungsfläche (103) eine Befestigungsvorrichtung (109) ausgebildet ist zum Befestigen des Testobjekts. Ferner weist die Plattform (100) zumindest ein Rollenelement (104) auf, welches an der Bodenfläche (102) angeordnet ist, wobei das Rollenelement (104) derart ausgebildet ist, dass der Grundkörper (101) mittels des Rollenelements entlang eines Bodens (105) verfahrbar ist. Der Grundkörper (101) ist aus einem elastisch verformbaren Material mit einer Dichte unter 2500 kg/m3 ausgebildet.
Patent DE-102016112792-A1 (DE)
Title: Paneel
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-07-12
Abstract: Paneel, dessen Randseiten dazu ausgebildet sind, mit weiteren Paneelen verbunden zu werden, um eine Fläche eines Raumes zu bedecken, wobei das Paneel eine Oberseite, eine Unterseite und wenigstens vier Randseiten besitzt, wobei das Paneel einen Mehrschichtaufbau besitzt mit einer elastischen Basisschicht, an welcher zumindest teilweise die Kupplungen ausgebildet sind, wobei die Basisschicht vollständig oder überwiegend aus einem elastisch eingestellten Polyurethan besteht und mit einer gegenüber der Basisschicht weniger elastischen Deckschicht oberhalb der Basisschicht, wobei die Deckschicht über eine Klebstoffschicht mit der Basisschicht zu dem Mehrschichtaufbau verpresst ist.
Patent DE-102016113952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kaubaren Fruchtgummiprodukten auf Honigbasis
Inventor: BENZ INGA
IPC: A23G3/48
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von kaubaren Fruchtgummiprodukten auf Honigbasis. Erreicht wird dies nach der Erfindung durch Vermischen eines Verdickungsmittels oder einer Verdickungsmittelmischung mit heißem Wasser, wobei durch Wärmezufuhr eine Verflüssigung und Homogenisierung der Mischung erfolgt. Nach Zusatz von natürlichen Geschmacksstoffen in Form von zumindest einem Fruchtsaft sowie Honig wird die Masse nach ihrer Homogenisierung für die Formgebung in entsprechenden Formen abgekühlt und abschließend oberflächenbeschichtet, um eine Verklebung zu verhindern.
Patent DE-102016115790-A1 (DE)
Title: Verfahren und ein Werkzeug zum Einbringen eines Merkmales in ein Bauteil
Inventor: GROCHE PETER
IPC: B21D21/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Einbringen eines Merkmales in ein Bauteil (50) unter Nutzung einer Walzanlage mit einer ersten Rolle (60) und einer zweiten Rolle (70) offenbart. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Anordnen (S110) eines Werkzeuges (100) an einer Position auf dem Bauteil (50); Bewegen (S120) des Werkzeuges (100) zusammen mit dem Bauteil (50), während das Bauteil (50) durch einen Zwischenraum zwischen der ersten Rolle (60) und der zweiten Rolle (70) durch die Walzanlage geführt wird; Anpressen (S130) des Werkzeuges (100) an das Bauteil (50) durch die erste Rolle (60) und die zweite Rolle (70), um so das Merkmal auf dem Bauteil (50) auszubilden
Patent DE-102016116509-A1 (DE)
Title: Filterkern und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LIN HSIANG-CHI
IPC: B01D46/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Ein Filterkern (10) und ein Herstellungsverfahren dafür, wobei das Herstellungsverfahren die nachfolgenden Schritte umfasst: Verkleben eines gewellten Filterblatts (11) und eines flachen Filterblatts (12), Pressen der Filterblätter (11, 12) und Einrollen der Filterblätter (11, 12). Ein Teil der Wellenberge (115) des gewellten Filterblatts (11) wird gepresst, um sich in Richtung einer gleichen Seite zu neigen. Insbesondere werden die beiden Seiten einer ersten Endabdichtungsklebstoffschicht (13) zusammengedrückt. Dadurch wird der Klebstoff verdichtet und ist gleichmäßig zu den zwei Seiten verteilt. Darüber hinaus bewirkt das Drücken auf die zwei Seiten, dass die beiden Seiten der ersten Endabdichtungsklebstoffschicht (13) sicher anhaften, wodurch verhindert wird, dass das gewellte Filterblatt (11) nach oben abspringt und sich Blasen bilden. Dadurch kann die erste Endabdichtungsklebstoffschicht (13) mit einer geringeren Menge an Klebstoff ausgebildet werden.
Patent DE-102016120584-A1 (DE)
Title: Möbel und Verfahren zum Öffnen eines Schubkastens und eines Innenschubkastens
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-10-27
Abstract: Ein Möbel (1) umfasst einen Möbelkorpus (2), an dem ein Schubkasten (3) und mindestens ein Innenschubkasten (5) verfahrbar gehalten sind, wobei der mindestens eine Innenschubkasten (5) in einer Schließposition von einer Frontblende (4) des Schubkastens (3) zumindest teilweise verdeckt ist, und der mindestens eine Innenschubkasten (5) über mindestens eine Ausstoßvorrichtung (12) nach einem Entriegeln einer Verriegelungseinrichtung der Ausstoßvorrichtung (12) durch Bewegen eines durch einen Kraftspeicher angetriebenen Antriebselements (13) auswerfbar ist, wobei an dem Schubkasten (3) oder einem mit dem Schubkasten (3) verbundenen Bauteil ein Aktivator (16) vorgesehen ist, um in einer vorbestimmten Öffnungsposition des Schubkastens (3) ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtung der Ausstoßvorrichtung (12) des Innenschubkastens (3) über Betätigungsmittel (17, 19, 25, 29) zu bewirken.
Patent DE-102016122030-A1 (DE)
Title: Transparente Scheibe
Inventor: ARNOLD HANS-JOACHIM
IPC: B44F1/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Eine transparente Scheibe hat ein erstes optisch wirksames Muster (21) in einer ersten Ebene (23) und ein zweites optisch wirksames Muster (22) in einer von der ersten Ebene in Dickenrichtung der Scheibe beabstandeten zweiten Ebene (24).
Patent DE-102016123183-A1 (DE)
Title: Antrieb für eine Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KUNTZE DANIEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Anzeigeelement (3), welches zum Bewegen zwischen einer Verstaustellung (4) und einer Gebrauchsstellung (5) mit einem elektrischen Antrieb mechanisch gekoppelt ist, und mit einem Führungselement (6), durch welches das Anzeigeelement (3) bei dem Bewegen zwischen der Verstaustellung (4) und der Gebrauchsstellung (5) entlang einer vorbestimmten Bahn geführt ist, wobei der elektrische Antrieb einen piezoelektrischen oder elektromagnetischen Lineardirektantriebsmotor (10) zum Bewegen des Anzeigeelements (3) zwischen der Verstaustellung (4) und der Gebrauchsstellung (5) umfasst, um den Geräuschpegel der Anzeigevorrichtung (2) für das Kraftfahrzeug (1) mit dem bewegbaren Anzeigeelement (3) auf einfache Weise bei einer genauen Positionierbarkeit des Anzeigeelementes (3) zu reduzieren.
Patent DE-102016125689-A1 (DE)
Title: Substrat umfassend Anti-Reflex-Beschichtungssystem mit Hartstoffbeschichtung sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HENN CHRISTIAN
IPC: C23C14/35
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein anorganisches, transparentes Substrat. Dieses umfasst ein Anti-Reflex-Beschichtungssystem mit einer Hartstoffbeschichtung, welche als eine amorphe, transparente Schicht umfassend Aluminium, Silizium, Stickstoff und Sauerstoff ausgebildet ist. Der Stoffmengenanteil der Hartstoffschicht an Aluminium ist größer als der an Silizium und der Stoffmengenanteil der Hartstoffschicht an Stickstoff größer ist als der an Sauerstoff. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen beschichteten Substrats.
Patent DE-102016200138-A1 (DE)
Title: Wasserdichte Struktur und Kabelbaum
Inventor: ADACHI HIDEOMI
IPC: H02G15/064
Filed: 2016-01-08
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung werden eine wasserdichte Struktur und ein Kabelbaum geschaffen, mit denen Wasserdichtigkeit gewährleistet werden kann, ohne dass sie durch Vibration, Anordnung usw. beeinflusst wird, und mit denen verhindert werden kann, dass Leitungswege beschädigt werden. Ein Kabelbaum (W) enthält einen Teilabschnitt (1) mit wasserdichter Struktur, der sich an einem End- oder Zwischenabschnitt desselben befindet. Der Teilabschnitt (1) mit wasserdichter Struktur verhindert, mit einer wasserdichten Kappe (6), dass Wasser durch eine Außenseite einer Umflechtung (3) hindurchtritt, und verhindert mit einem wasserdichten Stopfen (7) auch, dass Wasser zwischen der Umflechtung (3) und Leitungswegen (2) hindurchtritt. Der Teilabschnitt (1) mit wasserdichter Struktur enthält die Leitungswege (2), die Umflechtung (3), die die Leitungswege (2) zusammen abdeckt, ein Abschirmungsgehäuse (4), das mit einem äußeren Metallelement in Kontakt ist, die wasserdichte Kappe (6), die eine zylindrische Form hat und aus Gummi besteht, den wasserdichten Stopfen (7), der in das Abschirmungsgehäuse (4) eingeführt ist und aus Gummi besteht, sowie einen Halter (8), der in das Abschirmungsgehäuse (4) eingeführt ist und aus Gummi besteht.
Patent DE-102016200242-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: FURUTA KAZUYA
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-01-12
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (X1) offenbart, die umfasst: einen äußeren Zylinder (2); einen Träger (3) mit einer inneren peripheren Oberfläche (31c, 32e), die einen Innengewindeabschnitt (31d, 32g) umfasst; eine Kurbelwelle (5), die durch die innere periphere Oberfläche (31c, 32e) gehaltert wird und zur Drehung des äußeren Zylinder (2) und des Träger (3) relativ zueinander konfiguriert ist; und ein Begrenzungselement (9) mit einem Außengewindeabschnitt (91a, 92a), das mit dem Innengewindeabschnitt (31d, 32g) in Gewindeeingriff gebracht werden kann und dazu konfiguriert ist, eine Bewegung der Kurbelwelle (5) in einer Axialrichtung der Kurbelwelle (5) zu begrenzen.
Patent DE-102016201567-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung für eine Datenbrille, Verfahren zum Darstellen von Bildinformationen mittels einer Projektionsvorrichtung und Steuergerät
Inventor: PETERSEN ANDREAS
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung (1002) für eine Datenbrille (1000). Die Projektionsvorrichtung (1002) umfasst eine Bilderzeugungseinheit (1004) zum Erzeugen zumindest eines eine erste Bildinformation repräsentierenden ersten Lichtstrahls (1010) und eines eine zweite Bildinformation repräsentierenden zweiten Lichtstrahls (1012). Der erste Lichtstrahl (1010) und der zweite Lichtstrahl (1012) unterscheiden sich hinsichtlich einer Strahldivergenz voneinander. Des Weiteren unterscheiden sich die erste Bildinformation und die zweite Bildinformation hinsichtlich einer wahrnehmbaren Bildschärfe voneinander. Ferner umfasst die Projektionsvorrichtung (1002) zumindest ein Umlenkelement (1008), das ausgebildet ist, um die erste Bildinformation unter Verwendung des ersten Lichtstrahls (1010) innerhalb eines ersten Sichtbereichs (1014) eines Auges (1016) darzustellen und die zweite Bildinformation unter Verwendung des zweiten Lichtstrahls (1012) innerhalb eines außerhalb des ersten Sichtbereichs (1014) befindlichen zweiten Sichtbereichs (1018) des Auges (1016) darzustellen.
Patent DE-102016201579-A1 (DE)
Title: Pelletpresse
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: B30B11/20
Filed: 2016-02-02
Abstract: Um eine Pelletpresse (1) zum Pressen von Pellets (8) ausgehend von einem Pressmaterial (5), mit einer rotierbaren Ringmatrize (3), die im wesentlichen radiale Durchgangsbohrungen (9) aufweist und in ihrem Inneren einen Pressraum (4) ausbildet, in den das Pressmaterial (5) zuführbar ist, Pressmitteln (6), um das Pressmaterial (5) zur Ausbildung des Pellets (8) durch die Durchgangsbohrungen (9) zu pressen, und zumindest einer einen Anlegebereich für ein über die Ringmatritze (3) in deren Radialrichtung hinausragendes Pellet (8) aufweisenden Ablängvorrichtung (11), die an einem feststehenden Gehäuseteil (10) der Pelletpresse (1) derart befestigt ist, dass der Anlegebereich im radial äußeren Bereich der drehbar gelagerten Ringmatrize (3) in einem radialen Abstand zu dieser angeordnet ist, anzugeben, bei welcher unter Vermeidung der Nachteile des Standes der Technik die Erzeugung möglichst gleichmäßig langer Pellets kostengünstig möglich ist, wird vorgeschlagen, dass sich der Anlegebereich in Umfangsrichtung der Ringmatritze (3) von einem Frontazimutwinkel (16) bis zu einem bezüglich einer bestimmungsgemäßen Rotationsrichtung (13) der Ringmatrize (3) größeren Heckazimutwinkel (19) erstreckt, wobei der Abstand zur Ringmatrize (3) in Abhängigkeit des Azimutwinkels (16, 17, 19) variabel ausgestaltet ist.
Patent DE-102016202346-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Betreiben eines spurgebundenen Fahrzeugs in einem Schiebebetrieb
Inventor: LÜHRS PETER
IPC: B61L23/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines spurgebundenen Fahrzeugs (200) in einem Schiebebetrieb, in dem das spurgebundene Fahrzeug (200) derart ausgerichtet ist, dass an seinem in Fahrtrichtung (150) vorderen Ende kein Führerstand (101, 102) angeordnet ist. Um einen flexiblen sowie vergleichsweise aufwandsarmen und kostengünstigen Betriebsablauf auch im Falle des Schiebebetriebs zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass durch eine Steuer-Einrichtung (10) des spurgebundenen Fahrzeugs (200) Statusinformationen empfangen werden, die sich auf eine in Fahrtrichtung des spurgebundenen Fahrzeugs (200) gelegene Fahrstrecke beziehen, unter Berücksichtigung der empfangenen Statusinformationen von der Steuer-Einrichtung (10) ein Anzeigesignal gebildet wird, das die für den Fahrzeugführer aufgrund des Schiebebetriebes nicht oder nur beschränkt einsehbare Fahrstrecke darstellt, und das Anzeigesignal auf einer in dem Führerstand (101, 102) des spurgebundenen Fahrzeugs (200) angeordneten Anzeige-Einrichtung (20) ausgegeben wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung (1) zum Betreiben eines spurgebundenen Fahrzeugs (200) in einem Schiebebetrieb.
Patent DE-102016203175-A1 (DE)
Title: Leitfähige Paste, ihr getrocknetes Produkt und Verbundstruktur
Inventor: HIRATSUKA DAISUKE
IPC: B23K35/24
Filed: 2016-02-29
Abstract: Eine Verbundstruktur gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein erstes Element mit einer ersten Oberfläche aus Nickel, ein zweites Element mit einer zweiten Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt, und eine Verbindungsstelle, die zwischen die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche eingebracht ist und die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche miteinander verbindet, wobei die Verbindungsstelle Zinn und mindestens eines aus Silber und Kupfer enthält, und zumindest ein Teil des Silbers und Kupfers in Form von Partikeln vorliegt, die miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016204287-A1 (DE)
Title: Dc-überstromschutzvorrichtung
Inventor: WAAG WLADISLAW
IPC: H02H3/08
Filed: 2016-03-16
Abstract: DC-Überstromschutzvorrichtung (100), die ein zündstromgesteuertes Irreversibel-Hochstromabschaltelement (2), eine Überstromdetektionseinheit (1), die elektrisch in einem Hochstrompfad (4) in Reihe mit dem zündstromgesteuerten Irreversibel-Hochstromabschaltelement (2) geschaltet ist, und Steuerkontakte (11, 11A–11F) zum Steuern des zündstromgesteuerten Irreversibel-Hochstromabschaltelements (2), die elektrisch verbindbar zueinander angeordnet sind, umfasst. Die Überstromdetektionseinheit (1) ist so ausgebildet, dass, wenn ein Überstrom mit einem Wert gleich oder größer als ein vorbestimmter Stromwert in dem Hochstrompfad (4) fließt, die Steuerkontakte (11, 11A–11F) aufgrund einer durch den Überstrom bewirkten elektromagnetischen Kraft derart elektrisch miteinander verbunden werden, dass ein Zündstrom (15) an das zündstromgesteuerte Irreversibel-Hochstromabschaltelement (2) übertragen wird, so dass das zündstromgesteuerte Irreversibel-Hochstromabschaltelement (2) in einen Abschaltzustand (16) gesteuert wird.
Patent DE-102016204403-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Gartengerät
Inventor: WILKS ANTONY
IPC: A01D34/62
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer handgeführte Gartenbearbeitungsmaschine, insbesondere von einem Schiebe-Rasenmäher, mit zumindest einer Grundeinheit (12a; 12b), mit zumindest einer Führungseinheit (14a; 14b), welche zumindest einen Handgriff (16a; 16b, 16b’) aufweist, und mit zumindest einer Erfassungseinheit (18a; 18b), welche zu einer Erfassung einer von einem Bediener gewünschten Vorschubsunterstützung der Grundeinheit (12a; 12b) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Erfassungseinheit (18a; 18b) zu einer Erfassung einer Verformung zumindest eines Teilbereichs (20a, 20a’; 20b, 20b’) der Führungseinheit (14a; 14b) vorgesehen ist.