baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013718-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Untersuchen einer Probe
IPC: G01N21/64
Filed: 2012-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Untersuchen einer Probe in Bezug auf eine Lebensdauer eines angeregten Zustandes, insbesondere einer Fluoreszenzlebensdauer, und/oder in Bezug auf einen mit einer Lebensdauer eines angeregten Zustandes, insbesondere einer Fluoreszenzlebensdauer, korrelierten Eigenschaft einer Probe, mit einer Lichtquelle, die eine Folge von Anregungslichtpulsen zum Beleuchten eines Probenbereichs der Probe erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Detektor zeitlich zwischen den Anregungslichtpulsen jeweils innerhalb eines Detektionszeitfensters die Lichtmenge und/oder die Anzahl der Photonen des von dem Probenbereich ausgehenden Detektionslichtes, insbesondere Fluoreszenzlichtes, misst, dass eine Steuerungsvorrichtung während eines Beleuchtens eines Probenbereichs mit der Folge von Anregungslichtpulsen die Dauer der Detektionszeitfenster verändert, dass ein Detektionszeitfensterbeginn eines Detektionszeitfenster durch einen ersten zeitlichen Abstand zu dem vorausgegangenen Anregungslichtpuls definiert ist und dass ein Detektionszeitfensterende durch einen zweiten zeitlichen Abstand zu dem vorausgegangenen Anregungslichtpuls definiert ist, und dass die zweiten Abstände der Detektionszeitfenster zum vorausgegangenen Anregungslichtpuls gleich sind und dass die Steuerungsvorrichtung während des Beleuchtens mit der Folge von Anregungslichtpulsen den ersten Abstand verändert, insbesondere vergrößert.
Patent DE-202012100327-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubare Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Zusammenbaubare Schublade, umfassend  eine Frontplatte (1), die durch eine innere Frontplatte (10) und eine äußere Frontplatte (11) gebildet ist, die durch Ultraschallschweißen miteinander verbunden sind, wobei die innere Frontplatte (10) und die äußere Frontplatte (11) an den beiden Seiten jeweils einen um 90° gebogenen Biegeabschnitt (13) aufweisen, der in der Längsrichtung einen Verbindungsteil (14) zur Verbindung mit der Seitenplatte besitzt, wobei die Frontplatte (1) auf der Unterseite einen ersten Verbindungsteil (15) für die Bodenplatten und einen zweite Verbindungsteil (16) für die Bodenplatten bildet,  eine Rückplatte (2), die an den beiden Seiten jeweils einen um 90° gebogenen Biegeabschnitt (20) aufweist, der in der Längsrichtung einen Verbindungsteil (21) für die Seitenplatte besitzt, wobei die Rückplatte (2) auf der Unterseite einen ersten Verbindungsteil (22) für die Bodenplatten und einen zweiten Verbindungsteil (24) für die Bodenplatten bildet,  zwei Seitenplatten (3), die jeweils durch eine innere Seitenplatte (30) und eine äußere Seitenplatte...
Patent DE-202012100848-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: LED-Leuchtmittel mit mehreren an einer Außenfläche eines Kühlkörpers (2) vorgesehenen LEDs (3) sowie mit wenigstens einem elektrischen Lüfter (7) zur Erzeugung wenigstens eines Kühlluftstromes (A, B), dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs (3) am Umfang eines stab- oder rohrförmigen Kühlkörpers (2) verteilt vorgesehen sind, und dass der wenigstens eine Lüfter (7) für die Erzeugung wenigstens eines Kühlluftstromes (A, B) angeordnet ist, der außen und/oder innen am Kühlkörper (2) vorbeistreicht.
Patent DE-202012102093-U1 (DE)
Title: Wischmopp-Reinigungssatz
IPC: A47L13/14
Filed: 2012-06-08
Abstract: Wischmopp-Reinigungssatz, der eine Wischmoppanordnung, eine Schleudervorrichtung und einen Wischmoppeimer aufweist, wobei die Schleudervorrichtung und der Wischmoppeimer beide je einen drehbaren Schleuderkorb besitzen, und wobei die Wischmoppanordnung optional in einen Schleuderkorb der Schleudervorrichtung oder des Wischmoppeimers eingelegt werden kann, und wobei durch die Drehbewegung des Schleuderkorbs ein großer Teil des in der Wischmoppanordnung enthaltenen Wassers herausgeschleudert werden kann.
Patent DE-202012102279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Reinigung von Filtermedien
IPC: B01D46/04
Filed: 2012-06-20
Abstract: Abreinigungsvorrichtung für ein gefaltetes Filtermedium (2) mit Falten und Faltenflanken (3), insbesondere für einen Rund- oder Patronenfilter (1), zum Abreinigen eines Filterkuchens von den Falten und Faltenflanken (3) des Filtermediums (2), gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Verbiegen der Faltenflanken (3) der Falten.
Patent DE-202012103782-U1 (DE)
Title: Einkaufstasche mit getrennten Räumen
IPC: A45C3/04
Filed: 2012-10-02
Abstract: Einkaufstasche mit getrennten Räumen mit einem Hauptkörper (2) der Tasche, einer Seitentasche (7) an der Seite des Hauptkörpers (2), zwei Tragegriffen (6), einem Hakenband (1) in der Mitte des einen Tragegriffs und einem Filzband (3) in der Mitte des andren Tragegriffs, wobei der Hauptkörper (2) durch Stoffwände so getrennt ist, dass er in der Mitte einen größeren Hauptraum (4) und in den Ecken vier kleineren Nebenräume (5) enthält.
Patent DE-202013001343-U1 (DE)
Title: Leitungssimulationskoffer für symmetrische Kupferdoppeladern zur Mess- und Prüfmittelschulung mit der Möglichkeit, diverse Leitungsfehler nachzubilden.
IPC: G09B23/18
Filed: 2013-02-09
Abstract: Leitungssimulationskoffer für symmetrische Kupferdoppeladern zur Mess- und Prüfmittelschulung Ist in kreisförmigen oder eckigen in verschiedenen Designs oder Größen besonders dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei leicht von einander zu trennenden Teilen a) dem aus Metall oder Kunststoff bestehenden Transportkoffer b) der aus Metall oder Kunststoff bestehenden Simulationseinheit bestehen kann.
Patent DE-202013003286-U1 (DE)
Title: Vertikalmarkise, insbesondere Fenstermarkise
IPC: E06B9/40
Filed: 2013-04-09
Abstract: Vertikalmarkise, insbesondere Fenstermarkise, umfassend – ein oberes Gehäuse (1) mit einer Wickelwelle (2) zum Aufwickeln einer ersten Markisenbahn, insbesondere einer blickdichten Markisenbahn (3), – ein unteres Gehäuse (6) mit einer Wickelwelle (8) zum Aufwickeln einer zweiten Markisenbahn, insbesondere einer Insektenschutz-Markisenbahn (7), – vertikalen, seitlichen Führungsschienen (4, 5), in denen die seitlichen vertikalen Kanten (9, 10, 11, 12) der Markisenbahnen (3, 7) geführt sind, und – ebenfalls in den Führungsschienen (4, 5) mit ihren Enden (17, 18, 19, 20) geführten Ausfallprofilen (15, 16), in denen die Markisenbahnen (3, 7) mit ihren horizontalen Kanten (13, 14) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass – beide Markisenbahnen (3, 7) mittels der federbelasteten Wickelwellen (2, 8) aufwickelbar und durch Verschiebung ihrer Ausfallprofile (15, 16) manuell betätigbar sind, sowie – die Ausfallprofile (15, 16) der beiden Markisenbahnen (3, 7) optional miteinander koppelbar sind.
Patent DE-202013004474-U1 (DE)
Title: Kanalsystem für Wasserspielplatzanlagen
IPC: A63H23/16
Filed: 2013-05-14
Abstract: Kanalsystem für Wasserspielplatzanlagen gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: a. das die einzelnen U-förmigen Kanalsegmente (1) an ihren Stirnseiten eine umlaufende Führungsnut (3) aufweisen, b. an deren Boden sich eine Dichtung (4) aus Weichplastik befindet, c. sich an der gegenüberliegenden Stirnseite (5) des Kanalsegments (1) ein Steg (6) befindet, der die Führungsnut (3) eingelassen wird, d. das die Kanalsegmentzusammenführung gehalten und abgedichtet wird durch drei mit Filmscharnieren (7) angelenkten Spangen (8', 8'', 8''') die sich seitlich und an der Unterseite des Kanalsegments befinden, e. das die Spangen (8'–8''') jeweils eine Wulst (9) aufweisen, die hinter einem umlaufenden Spannsteg (10) greifen, f. das sich an der offenen Seite des Kanals eine Aussteifungsfalz (11) befindet.
Patent DE-202013004610-U1 (DE)
Title: Pilker
IPC: A01K85/18
Filed: 2013-05-16
Abstract: Pilker (A) mit einem fischähnlichen Körper (1), Aufnahmebohrungen (4/5) für Angelschnur und Haken, Langloch (3), verstellbaren Gewichten (2) und Befestigungsschraube (6) dadurch gekennzeichnet, dass die Position der Gewichte (2) auf der Längsachse des fischähnlichen Hauptkörpers (1) verstellbar ist.
Patent DE-202013004844-U1 (DE)
Title: Türschließer / Türfesthalter
IPC: E05F1/08
Filed: 2013-05-25
Abstract: Wenn das Gegenstück des Schließers gegen den Schließer gedrückt wird dreht sich derjenige und das hintere Teil des Schließers drückt dann das Gegenstück in die selbe Richtung und hält die Türe zu.
Patent DE-202013007408-U1 (DE)
Title: Perkutan implantierbare Kreislaufpumpe zur Unterstützung des Herzens
IPC: A61M60/569
Filed: 2013-08-16
Abstract: Ein Herzunterstützungssystem (VAD), umfassend: eine intravasale Blutpumpe integriert in ein zweiteiliges Klapprahmensystem welches die intravasale Blutpumpe derartig anordnet, um diese in einem kollabierten Zustand in den Körperhohlraum einzuführen und durch Züge in einen expandierten Zustand versetzt, um das Herzunterstützungssystem an der Innenwand eines Blutgefäßes zu fixieren.
Patent DE-202013104204-U1 (DE)
Title: Zubehör-Spannmechanismus und Kraftwerkzeug, das diesen aufweist
IPC: B25B5/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Zubehör-Spannmechanismus zum Spannen eines Zubehörs an einen Arbeitsdorn eines Kraftwerkzeugs, wobei der Arbeitsdorn einen Dornflansch und eine erste Längsachse aufweist, wobei der Zubehör-Spannmechanismus umfasst: mindestens ein Spannelement; ein Druckstück zum Tragen des Spannelements; ein elastisches Element, durch das das Druckstück in Richtung einer Spannposition vorgespannt wird; eine Antriebsbaugruppe, um das Druckstück und das Spannelement zu zwingen, sich entlang der ersten Längsachse zu bewegen, wobei die Antriebsbaugruppe ein Antriebselement umfasst, das zwischen einer ersten Position, in der das Zubehör sich in der eingespannten Position befindet, und einer zweiten Position, in der das Zubehör sich in einer gelösten Position befindet, bewegt wird, wobei das Druckstück und das Spannelement vom Antriebselement angetrieben werden, sich entlang der ersten Längsachse zu bewegen; und ein Bewegungs-Umwandlungs-Element zum Antreiben des Spannelementes, sich in eine Richtung zu bewegen, die sich von der ersten Längsachse unterscheidet; wobei in der eingespannten Position das Zubehör zwischen dem Dornflansch und dem Spannelement eingespannt ist, und in der gelösten Position das Zubehör zwischen dem Dornflansch und dem Spannelement entfernt werden kann.
Patent DE-202013104453-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für Mischboy
IPC: B01F15/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Handhabungsvorrichtung (1) für ein als Mischboy (17) bezeichnetes Misch- und Auflockerungsaggregat, wobei das Misch- und Auflockerungsaggregat einen Tragarm (20), eine Antriebseinheit (18) und ein sich davon abwärts erstreckendes Misch- und Auflockerungswerkzeug (19) aufweist, und wobei die Handhabungsvorrichtung (1) einen Standfuß (2) aufweist, sowie eine sich vom Standfuß (2) nach oben erstreckende Stütze (3), und einen von der Stütze (3) im Abstand oberhalb des Standfußes (2) auskragenden, den Mischboy (17) lösbar tragenden Halter (4).
Patent DE-202014005225-U1 (DE)
Title: Haft-Sauger insbesondere für die Innenseite von Rollläden bei Fensterfestelementen
IPC: A47L4/04
Filed: 2014-06-25
Abstract: Der Haft-Sauger ist ein Gerät, welches sich insbesondere zum reinigen von Rollladen-Innenseiten bei Fenster-Festelementen eignet.  1. Der Haft-Sauger ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen oder mehrere Saugnapf/Saugnäpfe (siehe Skizzen 1 + 2: Punkt 2) besitzt, mit welcher die Vorrichtung an der Glasscheibe, unmittelbar hinter dem Rollladen angebracht werden kann.  2. Zudem ist er dadurch gekennzeichnet, dass er über eine Anschlusskupplung (siehe Skizzen 1 + 2: Punkt 3) verfügt, mit welcher ein handelsüblicher Staubsaugerschlauch angeschlossen werden kann.
Patent DE-202014006719-U1 (DE)
Title: Schürze mit Magnetverschluss
IPC: A41D13/04
Filed: 2014-08-19
Abstract: Schürze mit Magnetverschluss (1), dadurch gekennzeichnet, dass das durch Schieber (5) und Schnalle (6) längenverstellbare Gurtband (2a) separat ist und an dessen Enden Magnete (3) eingenäht sind. In Taillenhöhe des Schürzenkörpers (1) sind Gegenstücke aus einem Fe-metallischen Material (4) angebracht, die durch einfaches Gegenhalten der Magnete (3) die Schürze schließen. Das Nackenband (2b) ist einseitig angenäht, auf der anderen Seite mit einer durch ein Gurtbandstück (2c) an dem Schürzenkörper (1) befestigten Schnalle (6) angebracht und durch einen Schieber (5) längenverstellbar.
Patent DE-202014009494-U1 (DE)
Title: Laser-Lichtschrankensystem zur sensorischen Vermessung von Pflanzen
IPC: G01V8/20
Filed: 2014-11-25
Abstract: Laser-Lichtschrankensystem zur hochauflösenden Vermessung von Objekten in Anlehnung an 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Lichtsendeeinheit (1) und einer Lichtempfängereinheit (2) ein Lichtvorhang (3) aus einem mittels Optik (7) umgelenkten Lichtstrahl einer Laserdiode (4) realisiert wird, der durch die Ausrichtung der Lichtsendeeinheit (1) zur Lichtempfängereinheit (2) durch die Öffnung (10) der Lichtempfängereinheit (1) auf eine CCD-Zeile (12) trifft und dabei in Abhängigkeit vom empfangenen Licht analoge Daten über einen Wandler (14) an die Steuereinheit (15) sendet und durch eine Messrate von bis zu 4 kHz ein Schattenbild des vermessenen Objekts darstellt.
Patent DE-202015000888-U1 (DE)
Title: Aufklappbarer Bilder-Wechselrahmen, mit integriertem Bilddepot und austauschbaren Abdeckrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2015-02-06
Abstract: Aufklappbarer Bilder-Wechselrahmen, mit integriertem Bilddepot und tauschbaren Abdeckrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägermodul – welches gleichzeitig ein Bild-Depot darstellt und an der Wand befestigt wird – mit einem klappbaren Außenrahmen ausgestattet ist, in dem – zwischen Frontscheibe und Bildrücken – ein Bild einzuschieben ist.
Patent DE-202015001945-U1 (DE)
Title: Behälter zur Rückgewinnung von Energie aus Abwasser
IPC: F24D17/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein Behälter (1) zum Aufwärmen von Abwasser (200) oder zur Rückgewinnung von Wärmeenergie daraus, wobei der Behälter (1) einen ersten Einlassanschluss (21) für das Abwasserzuflussrohr (2a) und einen ersten Auslassanschluss (22) für das Abwasserabflussrohr, dadurch gekennzeichnet, dass das im Behälterinnenraum (10) zwischen dem Einlassanschluss (21) des Zuflussrohrs (2a) und dem Auslassanschluss (22) verlaufende Abwasserrohr (2; 2c) durchgehend und spiralförmig ausgestaltet ist, und der Behälter umfasst weiterhin wenigstens einen anderen Einlassanschluss (31, 41, 51) für das Zuflussrohr (3a, 4a, 5a) der Wärmeübertragungsflüssigkeit (300, 400, 500), die in den Behälter zugeführt wird, und wenigstens einen anderen Auslassanschluss (32, 42, 52) für das Abflussrohr (3b, 4b, 5b) der Wärmeübertragungsflüssigkeit (300, 400, 500), die aus dem Behälter abgeführt wird; wobei die Wärmeübertragungsflüssigkeit (300; 330, 400; 430, 500; 530) im Behälterinnenraum entweder zur Wiedergewinnung der Wärmeenergie aus dem Abwasser (200; 230), das im Abwasserrohr (2; 2c) im freien Innenraum (10) des Behälters fliesst, oder zur Abgabe von Wärmeenergie an diesem Abwasser ausgelegt ist.
Patent DE-202015002960-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Staub und Gasen
IPC: B08B15/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Staub und Gasen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftstrom aus einer Düse -1- über eine konvex gewölbte Fläche -2- als zusätzliche Ansaugung genutzt wird.
Patent DE-202015003892-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatz
IPC: A47B9/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Arbeitsplatz einschließend einen Tisch mit verstellbarer Höhe und einem lenkbaren Mechanismus, der ihn verstellt, und einen Stuhl, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich eine Einrichtung enthält, die die Dauer des ununterbrochenen Sitzens des Benutzers auf dem Stuhl misst und beim Erreichen einer im Voraus gegebenen Dauer den Tisch automatisch in die hohe Position auf eine im Voraus gegebene Dauer verstellt.
Patent DE-202015005412-U1 (DE)
Title: Stillkissen
IPC: A61G7/07
Filed: 2015-07-28
Abstract: Stillkissen (1) mit einem schlauchförmigen Kissenkörper (2), der von einer beidseitig offenen Ausnehmung (3) zum Hindurchführen eines menschlichen Arms (21) durchzogen ist.
Patent DE-202015006658-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsammeln von Kartoffeln, Obst und Nüssen etc.
IPC: A01D51/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Das SIRA S/E Gerät (wie auf der Zeichnung ausgeführt) besteht aus einem Führungsstab mit Sammelbehältnis, alles aus nichtrostenden Bauteilen wie Aluminium und Edelstahl. Das Eigengewicht kommt auf 1,8 Kg. Für eine Gewichtsreduzierung können auch Kohlefaserstoffe verwendet werden.
Patent DE-202015006770-U1 (DE)
Title: Fächerköcher für die Urostomaversorgung
IPC: A61F5/44
Filed: 2015-09-21
Abstract: Fächerköcher für die Urostomaversorgung, der transparente Köcher und der Spreizbügel und der eine Griffplatte und der einen Verschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Köcher (2), der Köcher (3) und der Köcher (4) aus 0,02 cm dicker, transparenter Kunststofffolie bestehen und dass der Köcher (2) und der Köcher (3) und der Köcher (4) mit der Griffplatte (1) fächerförmig verbunden sind und dass die Querblende (5) und die Längsblende (6) Verstärkungen der Verbindung sind und dass der Spreizbügel (10) den Köcher (2) und der Spreizbügel (11) den Köcher (3) spreizt und dass der Verschlussgriff (7) und der Verschlussriegel (8) und der Verschlusshaken (9) den Verschluss bilden und den Köcher (2) und den Köcher (3) verschließen und dass der Fächerköcher vorzugsweise aus Kunststoff ist.
Patent DE-202015009317-U1 (DE)
Title: Einbetten eines Guest-Moduls in ein Embedder-Modul
IPC: G06F21/44
Filed: 2015-05-29
Abstract: System, umfassend: einen oder mehrere Prozessor(en); und Ein Speicher, umfassend Anweisungen, die, wenn diese durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren zum Implementieren eines Verfahrens veranlassen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: das Empfangen einer Anforderung an einem Embedder-Modul zum Einbetten eines Guest-Moduls in das Embedder-Modul; das Bestimmen eines Ereignisses für die Ausführung durch das Guest-Modul auf der Grundlage der Anforderung; das Erzeugen eines mit dem Embedder-Modul verknüpften Objekt-Tag, wobei das Objekt-Tag das bestimmte Ereignis identifiziert; und das Senden des Objekt-Tags an eine ausführende Instanz des Guest-Moduls.
Patent DE-202015009916-U1 (DE)
Title: Codier-/Decodiervorrichtung und -system
IPC: G10L19/26
Filed: 2015-03-20
Abstract: Codiervorrichtung (300), umfassend:
 ein erstes Codiermodul (301), das konfiguriert ist, um ein Niederfrequenzbandsignal eines Eingangsaudiosignals zu codieren, um einen charakteristischen Faktor zu erhalten;
 ein zweites Codiermodul (302), das konfiguriert ist, um
 - gemäß einem Hochfrequenzbandsignal des Eingangsaudiosignals, dessen entsprechender Spektralbereich [f1, f2] ist, einen linearen prädiktiven Codierungs-Koeffizienten (LPC) und ein Vollband-Anregungssignal zu bestimmen; und
 - Codierverarbeitung des LPC-Koeffizienten und des Vollband-Anregungssignals durchzuführen, um ein erstes Vollbandsignal zu erhalten;
 ein Deemphase-Verarbeitungsmodul (303), das konfiguriert ist, um eine Deemphase-Verarbeitung an dem ersten Vollbandsignal durchzuführen, wobei ein Deemphase-Parameter der Deemphase-Verarbeitung gemäß dem charakteristischen Faktor bestimmt wird;
 ein Berechnungsmodul (304), das konfiguriert ist, um eine erste Energie des ersten Vollbandsignals zu berechnen, das einer Deemphase-Verarbeitung unterzogen wurde;
 ein Bandpass-Verarbeitungsmodul (305), das konfiguriert ist, um eine Bandpassfilter-Verarbeitung an dem Eingangsaudiosignal durchzuführen, um ein bandpassgefiltertes zweites Vollbandsignal zu erhalten, dessen entsprechender Spektralbereich [f2, f3] ist, wobei
 das Berechnungsmodul (304) weiter konfiguriert ist, um
 - eine zweite Energie des bandpassgefilterten zweiten Vollbandsignals zu berechnen; und
 - ein Energieverhältnis der zweiten Energie zur ersten Energie zu berechnen.
Patent DE-202015100464-U1 (DE)
Title: Verstärkungskonstruktion eines aus einem Kohlenstofffaserverbundwerkstoff hergestellten Produktes
IPC: F16S5/00
Filed: 2015-01-31
Abstract: Verstärkungskonstruktion eines aus einem Kohlenstofffaserverbundwerkstoff hergestellten Produkts, bei der entsprechende Verbindungselemente (2) während der Umformung eines Kohlenstofffaserverbundwerkstoffs (1) jeweils an einer vorgesehenen Stelle des Kohlenstofffaserverbundwerkstoffs (1) eingebettet werden, sodass das aus dem Kohlenstofffaserverbundwerkstoff (1) hergestellte Produkt mittels der Verbindungselemente (2) nach seiner Umformung leichter und besser mit den anderen Bauteilen verbindbar ist.
Patent DE-202015102038-U1 (DE)
Title: Koffeinhaltige Zusammensetzung
IPC: A61P25/26
Filed: 2015-04-24
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend: a) einen Extrakt aus Mate, b) einen Extrakt aus Grüntee und c) einen Extrakt aus Guarana, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung d) einen Extrakt aus Rosenwurz enthält, wobei die Zusammensetzung bezogen auf eine Einzelportion der Zusammensetzung, im Bereich von ≥ 50 mg bis ≤ 400 mg Koffein und im Bereich von ≥ 0,5 mg bis ≤ 6 mg Salidrosid aus Extrakt aus Rosenwurz enthält.
Patent DE-202015102630-U1 (DE)
Title: kollabierbare Sitz-Vorrichtung
IPC: A47C4/04
Filed: 2015-05-22
Abstract: Sitz-Vorrichtung (100) mit zwei Seitenteilen (110, 111) sowie einem Rückenlehnen-Element (120) und einem Sitz-Element (130), das an den Seitenteilen (110, 111) mindestens indirekt lösbar verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenteile (110, 111) im Bereich einer dem betreffenden Rückenlehnen-Element (120) nahen Stirnfläche jeweils um ein um eine senkrechte Achse schwenkbares erstes Scharnier (141) gelagert sind, um die Seitenteile (110, 111) aus einer Normalposition, in der die Seitenteile (110, 111) senkrecht zum Rückenlehnen-Element (120) angeordnet sind, reversibel in eine Stauposition zu überführen, in der die Seitenteile (110, 111) parallel zum Rückenlehnen-Element (120) ausgerichtet sind.
Patent DE-202015102700-U1 (DE)
Title: Ausfahrbarer Haubenentriegelungshebel
IPC: E05B83/24
Filed: 2015-05-26
Abstract: Kraftfahrzeughaubenverriegelungsmechanismus für den Eingriff in einen Schließer, der in der Nähe einer Kante einer Haube angeordnet ist, die eine geschlossene, verriegelte Position, eine freigegebene Position und eine offene Position hat, wobei der Kraftfahrzeughaubenverriegelungsmechanismus Folgendes umfasst: eine Verriegelungsanordnung, die an einem Fahrgestellelement des Kraftfahrzeugs befestigt und dazu ausgeführt ist, dass sie lösbar in den Schließer eingreift, um die Haube in der geschlossenen, verriegelten Position zu halten, wobei die Verriegelungsanordnung eine Primärverriegelung beinhaltet, die zwischen einer verriegelten Position, wobei die Primärverriegelung den Schließer sichert, um die Haube in der geschlossenen, verriegelten Position zu halten, und einer entriegelten Position, wobei die Primärverriegelung der Haube gestattet sich in die freigegebene Position zu bewegen, eine Sekundärverriegelung, die die Haube in der gelösten Position hält, nach der Bewegung der Primärverriegelung in die entriegelte Position, und die Sekundärverriegelung zwischen einer verriegelten Position, wobei die Sekundärverriegelung den Schließer sichert, um die Haube in der freigegebenen Position zu halten, und einer entriegelten Position, wobei die Sekundärverriegelung der Haube gestattet sich in die offene Position zu bewegen; und ein Sekundärentriegelungshebel, der einen Sekundärentriegelungshebelarm mit einer eingezogenen Position und einer ausgefahrenen Position umfasst, wobei der Sekundärentriegelungshebelarm sich relativ zum Kraftfahrzeug in Längsrichtung nach vorn in jede der eingezogenen und ausgefahrenen Position streckt, wobei der Sekundärentriegelungshebelarm durch translatorische Bewegung über die Haube hinaus nach vorn in die ausgefahrene Position streckt, nach der Bewegung der Primärverriegelung in die entriegelte Position, um den Sekundärentriegelungshebelarm zur Manipulation und Betätigung zu präsentieren.