baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017206074-B4 (DE)
Title: Laservorrichtung, die in der Lage ist, einen kleinen Kühler zu verwenden
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: H01S3/04
Filed: 2017-04-10
Granted: 2020-02-13
Abstract: Laservorrichtung (1), die mindestens Wärme kühlt, die von einem Laseroszillator (3) ausgestrahlt wird, mittels eines Kühlers (2), der eine Kühlmittel-Zirkulationsversorgungsvorrichtung ist, wobei die Laservorrichtung umfasst:mindestens einen Laseroszillator (3);eine Stromversorgungseinheit (4), die den Laseroszillator (3) mit elektrischem Strom für die Laseroszillation versorgt;ein Ausgangslicht-Erkennungsteil (5), das eine Laserstrahlleistung von dem Laseroszillator (3) erkennt;ein optisches Lasersystem (12) zum Ausgeben eines Laserstrahls von der Laservorrichtung (1);mindestens ein Temperaturerkennungsteil (6), das die Temperatur des Kühlmittels oder einer Komponente, deren Temperatur durch eine Wärmeerzeugung von mindestens dem Laseroszillator (3) ansteigt, erkennt;eine Eingabeeinheit (8);eine Anzeigeeinheit (7);ein Aufzeichnungsteil (10), das Merkmale der Laservorrichtung (1), umfassend ein optisches Leistungsmerkmal des Laseroszillators (3) und ein Merkmal des Kühlers (2), aufzeichnet;ein Berechnungsteil (9), das einen Zustand der Laservorrichtung (1) berechnet; undeine Steuereinheit (11), die jedes Teil der Laservorrichtung (1) steuert, dadurch gekennzeichnet, dassdas Berechnungsteil (9), bevor die Laserbearbeitung beginnt, gemäß einem Befehl von der Steuereinheit (11) den Zustand der Laservorrichtung (1) basierend auf einer Kühlkapazität des Kühlers (2) und dem Tankvolumen des Kühlers (2), mindestens einem Wärmeerzeugungsbetrag von dem Laseroszillator (3) und einer Wärmekapazität eines gekühlten Teils der Laservorrichtung (1), der wirksam von dem Kühlmittel zu kühlen ist, die in dem Aufzeichnungsteil (10) aufgezeichnet werden, in Bezug auf die Laserbearbeitungsbedingungen berechnet, umfassend mindestens einen Leistungsbefehl-Datensatz, die optischen Leistungsbefehlsdaten an den Laseroszillator (3) oder die Stromleistungsbefehlsdaten für den Laseroszillator (3) an die Stromversorgungseinheit (4), die durch die Eingabeeinheit (8) eingegeben wurden oder eingestellt wurden, undwobei die Steuereinheit (11), bevor die Laserbearbeitung beginnt und wenn bestimmt wird, dass die Möglichkeit besteht, dass die Temperatur des Kühlmittels oder der Komponente, deren Temperatur durch Wärmeerzeugung von mindestens dem Laseroszillator (3) ansteigt, die vorbestimmten jeweils zulässigen Temperaturen, bei den Laserbearbeitungsbedingungen, die eingegeben oder eingestellt wurden, unter Bezugnahme auf ein Berechnungsergebnis des Zustands der Laservorrichtung (1), das von dem Berechnungsteil (9) berechnet wurde, übersteigt,a) eine Warnung eines übermäßigen Temperaturanstiegs auf der Anzeigeeinheit (7) anzeigt und/oderb) eine Warnung eines übermäßigen Temperaturanstiegs in dem Aufzeichnungsteil (10) aufzeichnet.
Patent DE-102018006667-B4 (DE)
Title: Parksperrensystem
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-08-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Parksperrensystem (10) mit einer Sperrklinke (12), mit einem Sperrklinkenbetätigungselement (14), mit einer Federspeichervorrichtung (16) zur Übertragung einer Betätigungskraft in einer Längsrichtung (18), wobei die Federspeichervorrichtung (16) ein erstes Stellglied (20) und zweites Stellglied (22) aufweist, wobei das zweite Stellglied (22) relativ zu dem ersten Stellglied (20) in der Längsrichtung (18) translatorisch verschiebbar angeordnet ist, wobei das erste Stellglied (20) zumindest einen ebenen ersten Blechstreifen (24) aufweist, wobei die Federspeichervorrichtung (16) eine Feder (26) aufweist, welche ein erstes Ende (28) der Feder (26) und ein zweites Ende (30) der Feder (26) umfasst, wobei eine Federkraft der Feder (26) in der Längsrichtung (18) wirkt und sich das erste Ende (28) der Feder (26) gegen das erste Stellglied (20) abstützt und sich das zweite Ende (30) der Feder (26) gegen das zweite Stellglied (22) abstützt, und mit einer Kraftübertragungseinheit (32) zur Übertragung der Betätigungskraft von der Federspeichervorrichtung (16) auf das Sperrklinkenbetätigungselement (14),wobei das zweite Stellglied (22) einen ebenen zweiten Blechstreifen (34) aufweist, der parallel zu dem ebenen ersten Blechstreifen (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Federspeichervorrichtung (16) einen Anlagebereich (36) aufweist, der sich in der Längsrichtung (18) erstreckt, wobei das erste Stellglied (20) und das zweite Stellglied (22) in zumindest einem Betriebszustand in dem Anlagebereich (36) überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102018100724-B4 (DE)
Title: Regalsystem für insbesondere Servicefahrzeuge und zugehöriger Container
Inventor: WOLLE LUTZ
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-01-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Regalsystem für insbesondere Servicefahrzeuge,mit wenigstens einem Container (10), der eine Vorderseite (12), eine Hinterseite (14), eine Unterseite (16), eine Oberseite (18) und zwei Seitenwandungen (20) aufweist,und mit wenigstens einem Führungselement (22), entlang dem der Container (10) in Auszugsrichtung (A) von einer hinteren, eingefahrenen Position in eine vordere, ausgefahrene Position verlagerbar ist,wobei am Container (10) im Bereich der Seitenwandungen (20) wenigstens ein hinterer Anschlag (26) und wenigstens ein vorderer Anschlag (24) vorgesehen sind, die mit einem an wenigstens einem Führungselement (22) vorgesehenen Festanschlag (36) derart zusammenwirken, dass der Container (10) in einer definierten hinteren Position und beim Verlagern in Auszugsrichtung (A) in einer definierten vorderen Position verharrt, undwobei an wenigstens einer Seitenwandung (20) des Containers (10) eine Ausnehmung (28) zum Eingreifen von einem an dem Führungselement (22) vorgesehenen Führungssteg (30) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine vordere Anschlag (24) und der wenigstens eine hintere Anschlag (26) unterhalb der jeweiligen Ausnehmung (28) angeordnet sind, und dass der wenigstens eine hintere Anschlag (26) an seiner Unterseite eine Gleitfläche (56) aufweist, die beim Verlagern des Containers (10) auf einer Führungsschiene (34) des Führungselements (22) gleitet.
Patent DE-102018107418-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Handfeuerwaffe
Inventor: FISCHER OLIVER
IPC: F41A21/30
Filed: 2018-03-28
Granted: 2021-01-28
Abstract: Schalldämpfer (10) für eine Handfeuerwaffe (5), wobei ein dem Waffenlauf der Handfeuerwaffe zugewandter Endabschnitt (11) des Schalldämpfers (10) angepasst ist, an einem Verschlussstück (6) der Handfeuerwaffe (5) befestigt zu werden, wobei der Schalldämpfer (10) mit dem Verschlussstück (6) der Handfeuerwaffe (5) entlang der Längsachse (LA) des Waffenlaufes relativ zum Waffenlauf bewegbar ist, und wobei
 - ein dem Waffenlauf der Handfeuerwaffe (5) zugewandter Endabschnitt (13) eines Schusskanals (12) des Schalldämpfers (10) und
 - eine dem Waffenlauf der Handfeuerwaffe (5) zugewandte Schusskanalöffnung (14) des Schalldämpfers (10) so ausgestaltet sind, dass
 - ein vorderes Ende des Waffenlaufes und die Schusskanalöffnung (14) beim Bewegen des Schalldämpfers (10) mit dem Verschlussstück (6) miteinander in Eingriff bringbar sind, und
 - ein in die Schusskanalöffnung (14) eingreifender Abschnitt des vorderen Endes des Waffenlaufes in dem Endabschnitt (13) des Schusskanals (12) frei bewegbar ist.
Patent DE-102018121116-B4 (DE)
Title: Bodenelement
Inventor: HEZEL SARAH
IPC: A47B91/02
Filed: 2018-08-29
Granted: 2021-05-20
Abstract: Bodenelement, mit einer Bodenplatte (20), die mindestens eine Durchgangsbohrung (22) aufweist, in der ein Innengewinde (34) angeordnet ist, und einem Fuß (40), der eine Gewindestange (50) mit einem Außengewinde (52) und einer ersten Stirnfläche (53) und einer zweiten Stirnfläche (54) aufweist, wobei das Außengewinde (52) der Gewindestange (50) in dem Innengewinde (34) anordenbar ist, wobei der Fuß (40) eine Fußplatte (60) aufweist, die in einem ersten Zustand an der zweiten Stirnfläche (54) der Gewindestange (50) lösbar angeordnet ist, wobei in dem ersten Zustand die Oberseite (66) der Fußplatte (60) magnetisch an der zweiten Stirnfläche (54) der Gewindestange (50) angeordnet ist und in einem zweiten Zustand die Oberseite (66) der Fußplatte (60) magnetisch an der Unterseite (28) der Bodenplatte (20) angeordnet ist.
Patent DE-102018206350-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen von Betriebsparametern einer Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung
Inventor: SMET FREDERIK DE
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-04-25
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Anpassen von mindestens einem Betriebsparameter einer Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung (47) eines Kraftfahrzeugs (50), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Geschwindigkeitsverläufe von einer Anzahl an Kraftfahrzeugen (50) beim Fahren innerhalb eines bestimmten räumlichen Gebietes werden für das bestimmte Gebiet mittels eines Modells (21) erzeugt und an mindestens ein Modell (3) zur Simulation der Betriebsparameter eines Kraftfahrzeugmotors (31) und zur Simulation einer Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung (32) des Kraftfahrzeugmotors übermittelt,- mittels des Modells (3) zur Simulation der Betriebsparameter des Kraftfahrzeugmotors (46) und zur Simulation der Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung (47) werden die aktuellen Emissionen jedes Kraftfahrzeugs (50) der Anzahl an Kraftfahrzeugen bestimmt und die bestimmten Emissionen an eine Auswertungseinrichtung (4) übermittelt,- mit Hilfe der Auswertungseinrichtung (4) wird die durch die Anzahl an Kraftfahrzeugen (50) beim Fahren innerhalb des bestimmten Gebietes hervorgerufene Emissionsmenge ermittelt und die ermittelte Emissionsmenge mit einem festgelegten Emissionsschwellenwert für das bestimmte Gebiet verglichen,- falls der für das bestimmte Gebiet festgelegte Emissionsschwellenwert erreicht oder überschritten wird, wird mindestens ein Betriebsparameter der Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung (47) so angepasst, dass der für das bestimmte Gebiet festgelegte Emissionsschwellenwert unterschritten wird,- der mindestens eine angepasste Betriebsparameter der Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung (47) wird an das Modell zur Simulation der Betriebsparameter des Kraftfahrzeugmotors (46) und zur Simulation der Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung (47) übermittelt.
Patent DE-102018211226-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRAMBEER SVEN
IPC: B60R22/46
Filed: 2018-07-06
Granted: 2020-08-13
Abstract: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit-einer drehbar gelagerten Gurtspule, auf welcher ein Sicherheitsgurt der Sicherheitsgurteinrichtung aufwickelbar ist, und-einem Gurtstraffer mit einem Antriebsrad (1), welcher bei einer Aktivierung die Gurtspule in Aufwickelrichtung antreibt, und-einer die Antriebsbewegung von dem Antriebsrad (1) auf die Gurtspule übertragenden zwangsgesteuerten Strafferkupplung, mit-wenigstens einer an dem Antriebsrad (1) verschiebbar gelagerten Kupplungsklinke (2,3), welche zur Schaffung und Aufhebung einer Drehverbindung des Antriebsrades (1) mit der Gurtspule in Eingriff und außer Eingriff einer in Bezug zu der Gurtspule drehfesten Verzahnung (20) bewegbar ist, und-einem Reibring (4), welcher einen Steuerarm (11) aufweist, der mit der Kupplungsklinke (2,3) gekoppelt ist, wobei-der Reibring (4) bei einer Aktivierung des Gurtstraffers eine durch Reibkräfte erzwungene Relativbewegung zu dem Antriebsrad (1) ausführt und durch die Relativbewegung die Bewegung der Kupplungsklinke (2,3) in Eingriff und außer Eingriff der Verzahnung (20) über den Steuerarm (11) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass-der Reibring (4) eine Blockierkontur (12) aufweist, welche derart positioniert ist, dass die Kupplungsklinke (2,3) nach der außer Eingriff Bewegung aus der Verzahnung (20) daran zur Anlage gelangt und in Richtung einer wiederholten in Eingriff Bewegung in die Verzahnung (20) blockiert ist, wobei-die Blockierkontur (12) in Form eines von dem Reibring (4) vorstehenden Fingers gebildet ist, an dem die Kupplungsklinke (2, 3) in der blockierten Stellung zur Anlage gelangt.
Patent DE-102018214454-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: B60J3/04
Filed: 2018-08-27
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren (15) zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem eine Sichtschutzeinrichtung (5, 6) des Kraftfahrzeugs (1) automatisch gesteuert wird zum Einstellen einer Einsehbarkeit einer Fahrgastzelle (2) des Kraftfahrzeugs (1) von außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) und
 die Einsehbarkeit der Fahrgastzelle (2) mittels der Sichtschutzeinrichtung (5, 6) automatisch eingestellt wird in Abhängigkeit von einer Umgebung (10) des Kraftfahrzeugs (1) und/oder in Abhängigkeit von einer automatisch erkannten vorgegebenen, von einem Bedienen des Kraftfahrzeugs (1) unabhängigen Beschäftigung eines Insassen (3) des Kraftfahrzeugs (1),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 durch ein Steuergerät (6) zum Steuern der Sichtschutzeinrichtung (5, 6) automatisch gelernt wird, zu welchen Zeiten und/oder an welchen Orten der Insasse (3) die Sichtschutzeinrichtung (5, 6) manuell betätigt, und das Steuergerät (6) die Sichtschutzeinrichtung (5, 6) dann gemäß den gelernten Betätigungen zu entsprechenden Zeiten und/oder an entsprechenden Orten automatisch ansteuert.
Patent DE-102019000461-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Spurführungssystems und Spurführungssystem
Inventor: HERGET CONSTANTIN
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-01-22
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugspurführungssystems mit einer Lenkhandhabe umfassend einen Sensor zur Überwachung einer Fahreranwesenheit mit folgenden Schritten:
 -Bestimmung einer Zeitdauer vom Zeitpunkt einer Aufforderung des Spurführungssystems an einen Fahrzeugnutzer zur Berührung der Lenkhandhabe bis zum Auftreten eines durch eine Berührung der Lenkhandhabe im Sensorbereich bewirkten Sensorsignals und Vergleich mit einem vorgegebenen Zeitfenster (S104), gekennzeichnet durch,
 - Sperrung einer Aktivierung des Spurführungssystems bei einer erstmaligen Aufforderung zur Berührung der Lenkhandhabe nach einem Ruhezustand für den Fall, dass die bestimmte Zeitdauer größer als das vorgegebenen Zeitfenster ist (S106), wobei die Aktivierung bis zu einem folgenden Ruhezustand gesperrt wird und das Spurführungssystem bis zu dem folgenden Ruhezustand nicht mehr zur Verfügung steht
Patent DE-102019001423-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, die ein Objekt aus Knetmasse oder Modelliermasse durch Beschichten verfestigen kann
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B29C41/20
Filed: 2019-02-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Vorrichtung, die ein Objekt aus Knetmasse oder Modelliermasse durch Beschichten verfestigen kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Druckbehälter oder einer Spraydose besteht, die
 - mit einem Fluid, das durch Licht oder UV-Licht hart wird,
 - einem Treibgas oder Luft unter Hochdruck, das/die den Inhalt herauspressen kann,
 - einem Ventil, das die Strömung des Fluides regelt,
 - eine intensive Lichtquelle oder UV-Lichtquelle, die gebündelt in die Sprührichtung gerichtet ist, die gleichzeitig mit dem Ventil oder durch einen separat eingebauten Schalter aktivierbar ist,
 - eine Energie-Quelle, die direkt in die Spraydose eingebaut ist oder in einem Gehäuse eingebaut ist, die mit der Spraydose gekoppelt ist und elektrisch mit der Lichtquelle oder UV-Lichtquelle und dem Schalter verbunden ist, ausgestattet ist.
Patent DE-102019129926-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken der jeweiligen Mantelfläche von Hohlkörpern
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: B41F17/08
Filed: 2019-11-06
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Bedrucken der jeweiligen Mantelfläche von Hohlkörpern (01), wobei die Vorrichtung zumindest ein Hohlkörper (01) an auskragenden Aufspanndornen haltendes Mandrelrad (02) und eine in Transportrichtung der Hohlkörper (01) dem Mandrelrad (02) nachgeordnete Transferscheibe (92) für den Transport der Hohlkörper (01) aufweist, wobei das Mandrelrad (02) und die Transferscheibe (92) in einem lateralen Versatz zueinander in zwei verschiedenen zueinander parallelen Ebenen jeweils rotierend angeordnet sind, wobei in einer laufenden Produktion bedruckte Hohlkörper (01) von den Aufspanndornen des Mandrelrades (02) an die Transferscheibe (92) übergeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass beim Umrüsten der Vorrichtung von einer ersten Produktion von Hohlkörpern (01) mit einer ersten Höhe auf eine zweite Produktion von Hohlkörpern (01) mit einer anderen zweiten Höhe der laterale Versatz zwischen Mandrelrad (02) und Transferscheibe (92) durch eine relativ zur Position des Mandrelrades (02) automatisiert vorgenommene axiale Positionsänderung der Transferscheibe (92) an die Höhe der in der zweiten Produktion zu bedruckenden Hohlkörper (01) angepasst wird.
Patent DE-102019210646-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Ersatzstromversorgungseinrichtung sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHWOZER MIRKO
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-07-18
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fahrzeug (1) mit- einem Wandler (10), der eingangsseitig einen Anschluss für ein fahrzeugeigenes oder fahrzeugfremdes Speisenetz (20, 21) aufweist und ausgangsseitig eine Gleichspannung (U2) erzeugen kann, und- einem mit der Gleichspannung (U2) des Wandlers (10) betreibbaren internen Gleichstromnetz (30), dadurch gekennzeichnet, dass- eine Ersatzstromversorgungseinrichtung (40) zwischen den Wandler (10) und das interne Gleichstromnetz (30) geschaltet ist,- die Eingangsspannung der Ersatzstromversorgungseinrichtung (40) mittelbar oder unmittelbar durch die Gleichspannung (U2) des Wandlers (10) gebildet wird und die Ersatzstromversorgungseinrichtung (40) als Ausgangsspannung (U3) ihre Eingangsspannung oder ersatzweise eine von einem Energiespeicher (41) gelieferte Hilfsbetriebsspannung (U4) in das interne Gleichstromnetz (30) einspeist, und- das Fahrzeug (1) eine Überwachungseinrichtung (50) aufweist, die dazu ausgestaltet ist,- zumindest drei Kontrollsignale (K1-K3) zu verarbeiten, nämlich ein erstes Kontrollsignal (K1), das die vom Wandler (10) ausgegebene Gleichspannung (U2) beschreibt, ein zweites Kontrollsignal (K2), das die von der Ersatzstromversorgungseinrichtung (40) in das Gleichstromnetz (30) eingespeiste Ausgangsspannung (U3) beschreibt, und ein drittes Kontrollsignal (K3), das den Ladezustand des Energiespeichers (41) beschreibt und ein Ladezustandssignal bildet, und- in Abhängigkeit von den drei Kontrollsignalen (K1-K3)) zumindest ein Zustandssignal (Z) zu erzeugen, das einen Zustand der den Wandler (10) und die Ersatzstromversorgungseinrichtung (40) umfassenden elektrischen Anordnung angibt,- wobei die Überwachungseinrichtung (50) als Zustandssignal (Z) ein einen Fehler des Wandlers (10) oder des Speisenetzes (20, 21) anzeigendes Fehlersignal erzeugt, wenn das erste Kontrollsignal (K1) außerhalb eines für das erste Kontrollsignal (K1) vorgegebenen Toleranzbereichs liegt.
Patent DE-102019214441-B4 (DE)
Title: Klammervorrichtung von Spritzgussmaschine
Inventor: SENGA MASATOSHI
IPC: B29C45/66
Filed: 2019-09-23
Granted: 2023-05-25
Abstract: Klammervorrichtung (B1) einer Spritzgussmaschine (B), umfassend:eine stationäre Spannplatte (1);eine Rückspannplatte (5);eine Spurstange (6), welche durch die stationäre Spannplatte (1) und die Rückspannplatte (5) gehalten wird, während sie sich durch die stationäre Spannplatte (1) und die Rückspannplatte (5) erstreckt, und parallel zu einer Zentrumsachse (O2) der Klammervorrichtung (B1) bereitgestellt ist;eine Bewegungs-Spannplatte (2), die konfiguriert ist, unter der Führung durch die Spurstange (6) vorzurücken und sich zurückzuziehen;einen Umschaltmechanismus (9), der mit der Rückspannplatte (5) und der Bewegungs-Spannplatte (2) verbunden ist und verwendet wird, die Bewegungs-Spannplatte (2) dazu zu bringen, vorzurücken und sich zurückzuziehen;einen Führungsstab (15), der ein Ende an der Rückspannplatte (5) fixiert aufweist und das andere Ende sich zur Bewegungs-Spannplatte (2) erstreckt;einen Führungsstabhalter (16), der einen gehaltenen Teil (16a) und einen Halteteil (16b) beinhaltet, gehalten durch die Spurstange (6) an dem gehaltenen Teil (16a) und den Führungsstab (15) an dem Halteteil (16b) haltend; undeinen Kreuzkopf (13), der konfiguriert ist, unter der Führung durch den Führungsstab (15) vorzurücken und sich zurückzuziehen, wobei das Vorrücken und Zurückziehen des Kreuzkopfs (13) den Umschaltmechanismus (9) expandiert und kontrahiert, um die Bewegungs-Spannplatte (2) dazu zu bringen, vorzurücken und sich zurückzuziehen, wobeider Führungsstabhalter (16) auf solche Weise vorgesehen ist, dass ein gehaltener Teil (16a) näher an der Rückspannplatte (5) angeordnet ist als der Halteteil (16b), längs der Zentrumsachse (O2).
Patent DE-102020121427-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur akustischen Detektion von Rissen in einem Halbleitersubstrat
Inventor: NAGLER OLIVER
IPC: G01L1/16
Filed: 2020-08-14
Granted: 2022-09-01
Abstract: System (100) zur akustischen Detektion von Rissen in einem Halbleitersubstrat, wobei das System (100) umfasst:eine Krafterzeugungseinheit (110), die so konfiguriert ist, dass sie auf ein Halbleitersubstrat (140) herab drückt und dadurch eine Kraft auf das Halbleitersubstrat (140) ausübt,eine Detektoreinheit (120) mit einem Resonanzindenter (121) und einem Schallemissionssensor (122), der mit dem Resonanzindenter (121) gekoppelt ist, undeine Auswerteeinheit (130), die dazu konfiguriert ist, akustische Signale auszuwerten, die von der Detektoreinheit (120) erfasst werden, und die dazu konfiguriert ist, auf der Grundlage der erfassten Signale zu bestimmen, ob ein Riss aufgetreten ist,wobei der Resonanzindenter (121) dazu konfiguriert ist, das Halbleitersubstrat (140) in einem lateralen Abstand von der Krafterzeugungseinheit (110) zu kontaktieren,wobei die Krafterzeugungseinheit (110) und der Resonanzindenter (121) dazu konfiguriert sind, das Halbleitersubstrat (140) auf der gleichen Seite zu kontaktieren, undwobei das System (100) aufgrund des lateralen Abstands dazu konfiguriert ist, ein akustisches Signal, das durch einen Riss im Halbleitersubstrat (140) erzeugt wird, von einem akustischen Signal zu unterscheiden, das durch eine plastische Verformung im Halbleitersubstrat (140) erzeugt wird.
Patent DE-102021105173-B4 (DE)
Title: Bondstrukturen von integrierten schaltungsvorrichtungen und verfahren zu deren bildung
Inventor: TSAI CHEN-YU
IPC: H01L21/768
Filed: 2021-03-04
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren (200) umfassend:
 Bilden (202) eines leitfähigen Pads (32) über einer Interconnect-Struktur (6) eines Wafers;
 Bilden (202) einer Abdeckschicht (34) über dem leitfähigen Pad (32);
 Abscheiden (212) einer Seitenwandabdeckschicht (40), die sich auf Seitenwänden des leitfähigen Pads (32) und der Abdeckschicht (34) erstreckt;
 nach dem Abscheiden der Seitenwandabdeckschicht, Bilden (214) einer Dielektrikumschicht (44, 46), die die Abdeckschicht (34) bedeckt;
 Ätzen (216) der Dielektrikumschicht (44, 46), um eine Öffnung (52A) in der Dielektrikumschicht zu bilden, wobei die Abdeckschicht (34) durch die Öffnung (52A) freigelegt wird;
 Ausführen eines Nassreinigungsprozesses (218) auf den Wafer, wobei während des Nassreinigungsprozesses eine obere Fläche der Abdeckschicht (34) einer chemischen Lösung ausgesetzt wird, die zum Durchführen des Nassreinigungsprozesses verwendet wird;
 Abscheiden (222) einer leitfähigen Diffusionssperre (54), die sich in die Öffnung (52A) erstreckt; und
 Abscheiden (224) eines leitfähigen Materials (56) über der leitfähigen Diffusionssperre (54);
 wobei das Abscheiden (212) der Seitenwandabdeckschicht (40) ein Abscheiden eines weiteren leitfähigen Materials umfasst.