baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10159442-B4 (DE)
Title: Kalibrierkörper für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: DOEHRING THORSTEN
IPC: G01B5/004
Filed: 2001-12-04
Granted: 2006-11-02
Abstract: Kalibrierkörper für Koordinatenmessgeräte, wobei
Kugeln (10; 10.1 bis 10,4; 10.1 bis 10.8) mittels Abstandselementen
(20; 20.1 bis 20.6; 20.1 bis 20.12) zu ein-, zwei- oder drei-dimensionalen
Kalibriernormalien fest miteinander verbunden sind, wobei die Mittelpunkte (11)
der Kugeln (10.1 bis 10.4; 10.1 bis 10.8) vorgegebene Kalibrierwerte
bilden, die aus Umfangsvermessungen der Kugeln (10.1 bis 10.4; 10.1
bis 10.12) berechenbar sind und wobei die Kugeln (10; 10.1 bis 10,4;
10.1 bis 10.8) und die Abstandselemente (20; 20.1 bis 20.6; 20.1
bis 20.12) aus Materialien mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten bestehen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Kugeln (10; 10.1 bis 10,4; 10.1 bis
10.8) und die Abstandselemente (20; 20.1 bis 20.6; 20.1 bis 20.12)
an ihren Kontaktstellen (21) miteinander verklebt sind,   dass
der Kleber (24) einen Ausdehnungskoeffizienten aufweist, der höher ist
als der Ausdehnungskoeffizient der für die Kugeln (10; 10.1 bis
10,4; 10.1 bis 10.8) und die Abstandselemente (20; 20.1 bis 20.6;...
Patent DE-10216822-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit Signalleitungen zur seriellen Übertragung von mehreren Bitgruppen
Inventor: DORTU JEAN-MARC DR
IPC: H04L25/14
Filed: 2002-04-16
Granted: 2013-08-01
Abstract: Schaltungsanordnung – mit einer ersten und einer zweiten Signalleitung (L1, L2) zur seriellen Übertragung einer Anzahl von mehreren Bitgruppen (P) , – mit einer Sendeeinheit (S1, S2), die mit der ersten Signalleitung (L1) verbunden ist, – mit einer Empfängereinheit (E1, E2), die mit der zweiten Signalleitung (L2) verbunden ist und über eine dritte Signalleitung (L3) und eine Steuerleitung (CL) mit der Sendeeinheit (S1, S2) gekoppelt ist, – bei der die Sendeeinheit (S1, S2) eine erste zu übertragende Bitgruppe (P1) und eine nachfolgende, zweite zu übertragende Bitgruppe (P2) empfängt und jeweils unverändert oder verändert zur Empfängereinheit (E1, E2) überträgt. – bei der durch die Sendeeinheit (S1, S2) jeweils ein Signalzustandswechsel (T01) zwischen Bits der übertragenen ersten Bitgruppe (CP1) und entsprechenden Bits der empfangenen zweiten Bitgruppe (P2) erkannt und eine Anzahl der Signalzustandswechsel festgestellt wird, – bei der durch die Sendeeinheit (S1, S2) die zweite Bitgruppe (P2) in Abhängigkeit der Anzahl der Signalzustandswechsel unverändert oder verändert zur Empfängereinheit (E1, E2) übertragen wird, wobei eine veränderte Übertragung mittels eines Steuersignals (CTL8_0, CTL8_1) auf der Steuerleitung (CL) angezeigt wird, – bei der die Sendeeinheit (S1, S2) auf einem ersten Chip (CH1) und die Empfängereinheit (E1, E2) auf einem zweiten Chip (CH2) angeordnet sind, und die dritte Signalleitung (L3) den ersten und zweiten Chip (CH1, CH2) miteinander verbindet, wobei der erste Chip als ein Speicherchip und der zweite Chip als ein Prozessorchip ausgebildet ist, – bei dem die dritte Signalleitung (L3) in zwei Gruppen zu je acht Einzelleitungen zur Übertragung von jeweiligen Bitgruppen der Bitbreite acht und die Steuerleitung (CL) in zwei Einzelleitungen zur jeweiligen Übertragung von dem der jeweiligen Bitgruppe zugeordneten Steuersignal (CTL8_0, CTL8_1) aufgespalten sind oder bei dem die dritte Signalleitung (L3) in vier Gruppen zu je vier Einzelleitungen zur Übertragung von jeweiligen Bitgruppen der Bitbreite vier und die Steuerleitung (CL) in vier Einzelleitungen zur jeweiligen Übertragung von dem der jeweiligen Bitgruppe zugeordneten Steuersignal (CTL4_0, CTL4_1, CTL4_2, CTL4_3) aufgespalten sind.
Patent DE-10217157-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Behälter
Inventor: HARTMANN ULRICH
IPC: B60N3/10
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-12-02
Abstract: Haltevorrichtung
für Behälter, wie
insbesondere Tassen oder Getränkedosen,
im Innenraum eines Fahrzeugs, bestehend aus mehreren Haltearmen
(1), wobei die Haltearme (1) mit einem inneren Zylinder (2) über einen
Scharniermechanismus verbunden sind und der innere Zylinder (2)
bewegbar in einem zu diesem konzentrisch angeordneten ortsfesten äußeren Zylinder
(3) angeordnet ist und der innere Zylinder (2) einen Vorsprung (6) aufweist,
der mit Arretierungen am äußeren Zylinder
(3) zusammenwirkt und die Haltearme (1) zwischen einer eingefahrenen
Position und zumindest einer ausgefahrenen Position verstellbar
sind, wobei sich die Haltearme (1) am äußeren Zylinder (3) abstützen und
in Abhängigkeit
von der vertikalen Position des inneren Zylinders (2) unterschiedliche
Winkelpositionen einnehmen um das Einstellen unterschiedlicher Behältergrößen zu ermöglichen,
gekennzeichnet dadurch, dass die Haltearme (1) Ablageflächen (12)
für einen
zylindrischen oder kegelstumpfförmigen
Behälter aufweisen,
von denen der Behälter
im ausgefahrenen Zustand derart aufgenommen wird, dass dieser horizontal
gelagert ist.
Patent DE-10221675-B4 (DE)
Title: Zylindergehäuse
Inventor: DOERR JOACHIM
IPC: F02F1/12
Filed: 2002-05-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: Zylindergehäuse für eine mehrzylindrige
Hubkolbenmaschine, insbesondere für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
in Kraftfahrzeugen, mit einem Zylinderliner aus einem höherfesten
Werkstoff und mit die Zylinder zumindest teilweise umgebenden Wassermänteln, die
von einer an Zylinderwände
angegossenen Hüllwand begrenzt
sind, wobei der Zylinderliner in ein äußeres Zylindergehäuse aus
Leichtmetall eingegossen ist und wobei Befestigungsmittel für einen
angrenzenden Zylinderkopf sowie für Lagerstellen eines Kurbeltriebes
vorgesehen sind und wobei an den Zylinderliner Pfeifen angegossen
sind, in denen beide Befestigungsmittel verankerbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Pfeifen (20f) als Bestandteil des Zylinderliners im Wesentlichen über deren
gesamte Längserstreckungsrichtung
gesehen an die Hüllwand
(20b) und/oder an die Zylinderwände
(20a) einstückig
und materialeinheitlich angegossen sind zur Übertragung hoher Abstützkräfte bei
gleichmäßiger Krafteinleitung
in den Zylinderliner (20).
Patent DE-10228389-B4 (DE)
Title: Schwingungssensor und Verfahren zur Zustandsüberwachung von rotierenden Bauteilen und Lagern
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: G01M13/00
Filed: 2002-06-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Schwingungssensor
zur Zustandüberwachung
von rotierenden Bauteilen oder Lagern, mit einem Gehäuse (2),
mit einem Sensorelement (3), mit einer Auswerteelektronik (4) und
mit mindestens einer Schnittstelle (5, 6), wobei die Auswerteelektronik
(4) einen Analog/Digital-Wandler (7) und eine Signalaufbereitungseinrichtung
(8) aufweist  dadurch gekennzeichnet,  daß in der
Signalaufbereitungseinrichtung (8) eine Vielzahl von durch das eine
Sensorelement (3) erfaßten
Signalen mit Hilfe einer Signalanalyse und eines Diagnosealgorithmus
in einen den Zustand des überwachten
Bauteils oder Lagers wiedergebenden Zustandswert umgewandelt werden,  daß eine Anzeigeeinrichtung
(9) mit einem Anzeige-Display (10) zur Anzeige des ermittelten Zustandswerts
und mit mindestens einem Bedienelement (11, 12, 13) zur Parametereingabe
und/oder zur Einstellung von Grenzwerten und/oder zur Auswahl einer
Betriebsart vorgesehen ist, und  daß die Schnittstelle (5) zwei
Schaltausgänge
aufweist, wobei der eine Schaltausgang einen Voralarm und der andere Schaltausgang
einen Hauptalarm auslöst.
Patent DE-10228559-B4 (DE)
Title: Strohhalm
Inventor: LEE KYOU SANG
IPC: B65D5/44
Filed: 2002-06-26
Granted: 2005-07-28
Abstract: Strohhalm
mit Ventilfunktion, der zum Befestigen auf einem Getränkebehälter (40;
185) ausgebildet ist, wobei der Strohhalm (10, 20, 42; 100; 200)
enthält: ein
Strohhalmteil (160), der einen Strohhalmkörper (110, 162; 210) hat, einen
Faltenbalg (120; 164; 220), der an einem gewünschten Abschnitt des Strohhalmkörpers (110, 162;
210) ausgebildet ist, und eine Röhre
(130, 166; 230), die in dem Faltenbalg (120; 164; 220) angeordnet
ist und mit dem Strohhalmkörper
(110, 162; 210) fest ausgebildet ist und eine gewünschte Elastizität hat, ferner
enthaltend:  ein Strohhalm-Befestigungsteil (170) zum Befestigen
des Strohhalmteiles (160) am Getränkebehälter (40; 185), wobei das Strohhalm-Befestigungsteil
(170) eine auf einer Oberseite des Getränkebehälters (40; 185) angebrachte
fixierte Grundfläche
(172) enthält,
die  mit der Oberseite des Getränkebehälters (40; 185) im engen Kontakt
steht,  ein Strohhalm-Anpaßstück (174),
das an einem Seitenabschnitt der fixierten Grundfläche (172)
ausgebildet ist und dazu geeignet ist, das Strohhalmteil (160) zu...
Patent DE-10249493-B4 (DE)
Title: Bodenaufbausystem für Keramik-, Fliesen- und Plattenbeläge
Inventor: BRUEGGEMANN MANFRED
IPC: E04D11/00
Filed: 2002-10-24
Granted: 2009-07-23
Abstract: Bodenaufbausystem für einen zu belegenden Untergrund mit plattenförmigen Elementen (1) und zugeordneten Auflageelementen (2), wobei die Auflageelemente (2) auf dem Untergrund (U) aufgelegt sind und zur planebenen Ausrichtung der plattenförmigen Elemente (1) dienen, wobei an den plattenförmigen Elementen (1) an wenigstens zwei gegenüberliegenden Kanten zum Untergrund (U) gerichtete Stege (13) vorgesehen sind, die Auflageelemente als Führungsschienen (2) mit zwei zueinander parallel angeordneten und nach oben offenen Flanken als Doppelflanken (21, 22) ausgebildet sind, die Führungsschienen (2) parallel und in einem Abstand entsprechend der Breite der plattenförmigen Elemente (1) zueinander angeordnet sind und die beiden benachbarten Stege (13) zweier aneinandergrenzender plattenförmiger Elemente (1) zwischen die Flanken (21, 22) der Führungsschiene (2) einfügbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Element (1) eine flächige Kassette (11) aus Blech aufweist, wobei die zum Untergrund (U) gerichteten Stege (13) aus abgekanteten Randbereichen des Blechs bestehen, die Kassette (11) rechteckige bevorzugt quadratische Flächenerstreckung hat und alle...
Patent DE-10258242-B4 (DE)
Title: Krempelrollensatz einer Konfektioniertrommel für die Herstellung von vor allem Autoreifen
Inventor: ROHDE DIETER
IPC: B29D30/26
Filed: 2002-12-13
Granted: 2004-09-02
Abstract: Krempelrollensatz einer Konfektioniertrommel für die Herstellung von vor allem Autoreifen, wobei er aus Andruckringpaaren (2) besteht, die gegenüber den an Enden der Hebelarmglieder (1) vorstehenden Mittelarmen (4) symmetrisch angeordnet sind,  wobei diese Andruckringpaare (2) zu den Mittelarmen (4) durch Drehverbindungen (5) befestigt sind,  wobei die Andruckringe aus einem festen Material gefertigt sind und die Oberflächen der Andruckringe (2) mit einer Gummischicht (21) versehen sind, die infolge ihrer Elastizität die Andruckfläche der Andruckringe (2) erweitert,  wobei die Drehverbindung (5) durch eine Schraube (51), eine Mutter (52) und Trennunterlagen (53) zur Befestigung der sich in der Mitte der Andruckringe (2) befindlichen Lager (3) gebildet ist, wobei der Schraubenkopf (51) und der Mutterkopf (52) unter die Außenkante der Andruckringe (2) eingelassen werden.
Patent DE-10261214-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzantenne für eine Magnetresonanzanlage
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: G01R33/36
Filed: 2002-12-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Hochfrequenzantenne
für eine
Magnetresonanzanlage, mit einer Anzahl von Antennenstäben (10)
und zwei Endringen (11),  – wobei
die Antennenstäbe
(10) regelmäßig um eine
Antennenachse (12) herum angeordnet sind und an ihren Stabenden
mit je einem der Endringe (11) verbunden sind,  – wobei
jeder Antennenstab (10) mit der Antennenachse (12) einen Neigungswinkel
(α) bildet
und an seinem näher an
der Antennenachse (12) liegenden Stabende von der Antennenachse
(12) einen Stababstand (ds) aufweist, der kleiner als ein Endringabstand
(dr) ist, den derjenige der Endringe (11), der mit dem näher an der
Antennenachse (12) liegenden Stabende dieses Antennenstabes (10)
verbunden ist, im Bereich dieses Antennenstabes (10) von der Antennenachse
(12) aufweist.
Patent DE-10305339-B4 (DE)
Title: Kurzbogen-Entladungslampe
Inventor: MATSUSHIMA TAKEO
IPC: H01J17/18
Filed: 2003-02-10
Granted: 2009-07-02
Abstract: Kurzbogen-Entladungslampe, bei welcher in einer Leuchtröhre eine Kathode und eine Anode gegenüberliegend angeordnet sind, bei welcher Elektrodenträger der Kathode und der Anode jeweils in einen Haltezylinder eingesteckt sind und die Haltezylinder in zusammengezogenen Bereichen von Seitenröhren festgehalten werden, welche sich an die Leuchtröhre anschließen, und bei welcher der Außenumfang des jeweiligen Haltezylinders mit einem Überzugsmaterial aus Metall oder Keramik überzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Haltezylinder in Längsrichtung einen Abschnitt mit einem verringerten Außendurchmesser aufweist.
Patent DE-10310078-B4 (DE)
Title: Hebeltyp-Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: MATSUSHITA YASUO
IPC: H01R13/629
Filed: 2003-03-07
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verbinder (A), welcher mit einem zusammenpassenden Verbinder (B) verbindbar ist, aufweisend:  ein Gehäuse (10),  einen Hebel (20), welcher so an dem Gehäuse (10) abgestützt ist, um zwischen einer ursprünglichen Position und einer Verbindungsposition rotierbar zu sein, und  ein haltendes Mittel (15, 25) zum Halten des Hebels (20) an der ursprünglichen Position,  wobei:  ein zusammenpassendes Nockenmittel (41) des zusammenpassenden Verbinders (B) veranlaßt wird, in ein Nockenmittel (24), welches in dem Hebel (20) ausgebildet ist, durch ein leichtes Einpassen des zusammenpassenden Verbinders (B) in das Gehäuse (10) einzutreten, wenn der Hebel (20) an der ursprünglichen Position gehalten ist, und der zusammenpassende Verbinder (B) in das Gehäuse (10) durch eine Nockenwirkung des Eingriffs des Nockenmittels (24) und des zusammenpassenden Nockenmittels (41) gezogen wird, wenn der Hebel (20) zu der Verbindungsposition in diesem Zustand gedreht wird, und  das haltende Mittel (15, 25) aufweist:  wenigstens einen verriegelnden Abschnitt...
Patent DE-10310842-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit Halbleiterchip und Kunststoffgehäuse
Inventor: HAGEN ROBERT
IPC: H01L29/06
Filed: 2003-03-11
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektronisches
Bauteil, das einen Halbleiterchip (1) mit einer Oberseite (2), mit
einer Rückseite
(3) und mit Randseiten (4, 5) und ein Kunststoffgehäuse (6)
aufweist, wobei der Halbleiterchip (1) in dem Kunststoffgehäuse (6)
derart eingebettet ist, dass die Rückseite (3) und die Randseiten
(4, 5) des Halbleiterchips (1) von einer Kunststoffmasse (7) umgeben
sind, wobei die Randseiten (4, 5) und die Rückseite (3) des Halbleiterchips
(2) mindestens einen Verankerungsbereich (10) aufweisen, über den der
Halbleiterchip (1) mit der umgebenden Kunststoffmasse (7) formschlüssig in
Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Randseiten (4,
5) Ausbuchtungen (12) aufweisen, wobei die Ausbuchtungen mit Abrundungen
versehen sind und die der Oberfläche
am nächsten
kommende Abrundung derart gestaltet ist, dass sich die Kunststoffmasse mit
abnehmender Dicke an das Niveau der Oberseite des Halbleiterchips
angleicht.
Patent DE-10312483-B4 (DE)
Title: Lichtbogenverhinderungseinrichtung
Inventor: HASEGAWA TETSUYA
IPC: B60R16/03
Filed: 2003-03-20
Granted: 2006-11-16
Abstract: Einrichtung
(1, 51) zum Verhindern eines Lichtbogens, die elektrisch zwischen
zwei elektronische Einrichtungen (9, 12) oder einer Batterie (3)
und einer elektronischen Einrichtung (12) angeschlossen ist, mit  einer
ersten, auf einem isolierenden Hauptkörper (14) angeordneten Klemme
(15) mit einem elektrisch hohen Leitvermögen, die elektrisch an eine
erste elektronische Einrichtung (12) angeschlossen ist,  einer
zweiten, auf dem isolierenden Hauptkörper (14) angeordneten oder
an der Batterie (3) ausgebildeten Klemme (16) mit einem elektrisch
hohen Leitvermögen,
die elektrisch an die zweite elektronische Einrichtung (9) oder
die Batterie (3) angeschlossen ist,  einem ersten, auf dem isolierenden
Hauptkörper
(14) angeordneten und die beiden Klemmen (15, 16) elektrisch miteinander
verbindenden Kontaktteil (17) mit einem elektrisch niedrigen Leitvermögen, und  einem
zweiten Kontaktteil (37), das ein elektrisch hohes Leitvermögen aufweist,
in den isolierenden Hauptkörper (14)
einsteckbar ist und die beiden Klemmen (15, 16) elektrisch miteinander
verbindet, wenn das zweite Kontaktteil (37) in den isolierenden...
Patent DE-10325874-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MATSUTANI TAKASHI
IPC: F02F1/10
Filed: 2003-06-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kühlvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, die folgende Merkmale aufweist:  einen Closed-Deck-Zylinderblock
(10) mit einem darin ausgebildeten Kühlwassermantel (11), einer
Zylinderbohrungswand (14) und einem oberen Deck (10a), in dem eine Öffnung (12)
angeordnet ist; und  ein Einsatzstück (1), das in dem Wassermantel
(11) angeordnet ist und eine Oberfläche aufweist, die der Zylinderbohrungswand
(14) gegenüberliegt,  wobei
das Einsatzstück
(1) verformbar und in den Wassermantel (11) durch die Öffnung (12)
einbringbar ist und mit seiner Oberfläche in enger Nähe zu der
Zylinderbohrungswand (14) angeordnet ist.
Patent DE-10331907-B4 (DE)
Title: Rastermikroskop mit Non-Descan-Detektion
Inventor: ULRICH HEINRICH DR
IPC: G02B6/34
Filed: 2003-07-15
Granted: 2016-09-01
Abstract: Rastermikroskop mit einem Detektor zur Non-Descan-Detektion des von einer Probe ausgehenden Detektionslichtes und mit einem Lichtleiter, der das Detektionslicht dem Detektor zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Einkoppelende des Lichtleiters weitgehend unmittelbar im Bereich der auf einem Probenträgerglas angeordneten Probe angeordnet ist, wobei der Lichtleiter optisch direkt oder mit einem Koppelelement an das Probenträgerglas gekoppelt ist.
Patent DE-10337247-B4 (DE)
Title: Kurbelwelle
Inventor: JENSEN S DIAMETER REN HELMUT
IPC: F16C3/10
Filed: 2003-08-13
Granted: 2005-07-14
Abstract: Bei einer Kurbelwelle für einen insbesondere als Großdieselmotor ausgebildeten Kurzhubmotor mit wenigstens einem Lagerzapfen (2) und wenigstens einem in radialer Richtung hiergegen versetzten Pleuelzapfen (3), wobei der Lagerzapfen (2) und der Pleuelzapfen (3) gegenläufig von einer sie verbindenden Kurbelwange (1) abstehen und wobei der Lagerzapfen (2) und/oder der Pleuelzapfen (3) einen in eine zugeordnete Bohrung (4) der Kurbelwange (1) eingreifenden, durch einen Schrumpfverband mit der Kurbelwange (1) verbundenen Eingriffsstutzen (5) aufweist(en), der einen in Einschubrichtung hinteren, einen vergleichsweise großen Durchmesser aufweisenden Bereich (7) und einen demgegenüber verjüngten, in Einschubrichtung vorderen Bereich (8) aufweist, lässt sich dadurch ein vergleichsweise großes, übertragbares Drehmoment erreichen, dass der in Einschubrichtung vordere Bereich (8) des Eingriffsstutzens (5) einen an dessen hinteren Bereich (7) anschließenden, in Einschubrichtung sich verjüngenden Konus (9, 19) aufweist und dass eine eine axiale Bewegung des Eingriffsstutzens (5) gegenüber der Kurbelwange (1) verhindernde Sperreinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-10337739-B4 (DE)
Title: Stent zur Implantation in ein Blutgefäß, insbesondere im Bereich des Aortenbogens
Inventor: KAUFMANN RALF
IPC: A61F2/86
Filed: 2003-08-12
Granted: 2009-11-26
Abstract: Stent zur Implantation in ein Blutgefäß (15) mit in seiner Längsrichtung (32) hintereinander angeordneten Ringen (23, 28, 29) aus mäanderförmig umlaufenden Stützen (24) und einem an den Ringen (23, 28, 29) befestigten und diese verbindenden Prothesenmaterial (25), das einen hohlzylindrischer Körper mit umfänglich im Wesentlichen geschlossenen Mantel (21) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem letzten (28) und dem vorletzten (29) Ring am proximalen Ende (14) des Stents (10) zumindest eine V-förmige Verbindungsstütze (31) vorgesehen ist, die diese beiden Ringe (28, 29) miteinander verbindet und dass zwischen dem letzten und dem vorletzten Ring (28, 29) im Bereich der V-förmigen Verbindungsstütze (31) ein im Wesentlichen von Prothesenmaterial (25) freier Mantelbereich (27) aufgespannt ist.
Patent DE-10344536-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen eines Wiederverschlusses an einer Babywindel
Inventor: WILLING CHRISTOPH
IPC: A61F13/15
Filed: 2003-09-25
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Anbringen eines aus einem Verschlussband (1) und einem Verschlussstreifen bestehenden
Wiederverschlusses an einer Babywindel, wobei Streifen, die aus
einem Träger
und einem aufkaschierten Material mit Verschlusselementen in Form
von Maschen oder Haken bestehen, an der Babywindel ohne Klebstoff
befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen in einem
ersten Verfahrensschritt durch Thermobondieren oder Ultraschallverschweißen angeheftet
und in einem zweiten Verfahrensschritt durch Kaltverpressung mit
der Gegenfläche
fest verbunden werden.
Patent DE-10354944-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bestimmung einer Fahrgeschwindigkeit
Inventor: FIEDLER JENS
IPC: G01P3/64
Filed: 2003-11-25
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeuges (1) mit
zumindest zwei Achsen (5, 7), wobei  – ein Überfahren einer Bodenunebenheit
(4) mit einem ersten Rad (6) detektiert wird, wobei das erste Rad
(6) einer ersten Achse (5) des Fahrzeuges (1) zugeordnet ist und
die Bodenunebenheit (4) zu einem ersten Zeitpunkt überfährt,  – ein Überfahren
der Bodenunebenheit (4) mit einem zweiten Rad (8) detektiert wird,
wobei das zweite Rad (8) einer zweiten Achse (7) des Fahrzeuges
(1) zugeordnet ist und die Bodenunebenheit (4) zu einem zweiten
Zeitpunkt überfährt, und  – aus einem
Zeitabstand zwischen dem ersten und dem zweiten Zeitpunkt und unter
Berücksichtigung
einer Entfernung zwischen der ersten (5) und der zweiten Achse (7)
die Fahrgeschwindigkeit bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass zur Detektion des Überfahrens
der Bodenunebenheit (4) mit dem ersten Rad (6) und/oder dem zweiten
Rad (8) ein Signal eines Drehratensensors (12) ausgewertet wird,
der so...
Patent DE-19502616-B4 (DE)
Title: Drehmomentanzeigevorrichtung
Inventor: SEARLE BRYAN NORMAN
IPC: G01L3/14
Filed: 1995-01-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Drehmomentanzeigevorrichtung,
die um eine Achse drehbar ist, umfassend erste und zweite Bauteile,
die auf drehmomentübertragende
Weise miteinander verbunden sind,  Drehmomentübertragungsmittel,
die die genannten ersten und zweiten Bauteile verbinden, wobei das
erste Bauteil ein gegenüber
der genannten Achse radial inneres Innenteil (11, 111) und das zweite
Bauteil ein gegenüber
der genannten Achse radial äußeres Außenteil
(10, 110) umfaßt,
und die Drehmomentübertragungsmittel
zumindest ein sich radial und in Umfangsrichtung erstreckendes drehmomentübertragendes
Element (28, 129) aufweisen, das zwischen den genannten Teilen verläuft, um
das Drehmoment zwischen ihnen zu übertragen, und das eine Dicke
in axialer Richtung aufweist, die kleiner ist als seine Breite in
der Umfangsrichtung, wobei das Innenteil (11, 111) und das Außenteil
(10, 110) weiterhin durch eine Mehrzahl von sich radial und axial
erstreckenden Stegen (29) miteinander verbunden sind, die der Drehmomentanzeigevorrichtung
axiale Stabilität
verleihen und die eine Dicke in Umfangsrichtung der Vorrichtung
aufweisen, die geringer ist, als ihre Abmessung...