baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014003510-A1 (DE)
Title: Kopierrad zum Übertragen eines Schnittmusters
IPC: A41H3/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ein Kopierrad zum Übertragen eines Schnittmusters besitzt einen Träger, der einen Handgriffabschnitt aufweist und an dem ein Rad drehbar um eine Achse gelagert ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Rad auswechselbar ist. Vorzugsweise weist der Träger eine Aufnahmevorrichtung auf, in der zumindest ein Austauschrad aufgenommen werden kann. Zu diesem Zweck kann der Träger gehäuseförmig ausgebildet und die Aufnahmevorrichtung für die Austauschräder im Inneren des Trägers angeordnet sein.
Patent DE-102014006388-A1 (DE)
Title: Warenautomat für stückige Verzehrprodukte und Verfahren zum Betrieb eines solchen Warenautomaten
Inventor: JANSSEN KAI
IPC: G07F9/10
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenautomat 1 für stückige Verzehrprodukte 2, mit wenigstens einem mit Verzehrprodukten bestückbaren Magazin 3 und einer Erhitzungseinrichtung 9 zur Erhitzung von Verzehrprodukten 2 mittels Mikrowellen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Warenautomat 1. Die Erhitzungseinrichtung 9 umfasst eine Erhitzungskammer 10 und ein der Erhitzungskammer 10 zugeordnetes Magnetron 11, wobei das wenigstens eine Magazin 3 in der Arbeitsorientierung des Warenautomaten 1 über der Erhitzungskammer 10 und am Eingang einer zur Erhitzungskammer 10 fallenden Abgabeführung 12 angeordnet ist. Um eine Reduzierung der Baugröße des Warenautomaten 1 für Verzehrprodukte 2 bei Gewährleistung automatisierter Erhitzung und Ausgabe der Verzehrprodukte 2 zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Erhitzungskammer 10 in einem um eine Drehachse 15 drehbar angeordneten Erhitzungsbehälter 16 angeordnet ist, welcher eine parallel zur Drehachse 15 über einen Abschnitt seines Mantelumfangs ausgebildete Öffnung 17 aufweist.
Patent DE-102014006957-A1 (DE)
Title: Schaltelement für den Einsatz in einem explosionsgefährdeten Bereich
Inventor: KRÖPFL CHRISTIAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schaltelement für den Einsatz in einem explosionsgefährdeten Bereich, das eine Grundplatte und eine Kappe aufweist, wobei die Kappe eine Oberfläche der Grundplatte so bedeckt/umschließt, dass zwischen der einen Oberfläche der Grundplatte und der Kappe ein Hohlraum entsteht, in dem sich Kontakte zum Schließen bzw. Öffnen eines Stromkreises befinden. Das Schaltelement weist ferner eine Öffnung nach außen auf und ist sonst nach außen abgedichtet. Die Öffnung ist so ausgebildet ist, dass sie das Entweichen der Explosionsenergie, die während einer Explosion im Inneren des Schaltelementes freigesetzt wird, auf einen hinreichend langen Zeitraum verteilt, wobei der hinreichend lange Zeitraum so bemessen ist, das die nach außen entwichene Explosionsenergie das explosive Gemisch im explosionsgefährdeten Bereich nicht zündet.
Patent DE-102014007039-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung, Schraube für eine Befestigungsanordnung und Verwendung einer Schraube in einer Befestigungsanordnung
Inventor: BOLT ULRICH
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) mit mindestens einem ersten Bauteil (12) und mindestens einem zweiten Bauteil (14), mindestens einer Schraube (16) zum Befestigen der Bauteile (12, 14) aneinander, wobei die Schraube (16) als Gewindeformschraube ausgebildet ist und einen ein Gewinde (18) tragenden, eine Schraubenachse definierenden Schaft (20) sowie einen Kopf (22) aufweist, wobei die Schraube (16) in bereits vor einem Einschraubvorgang vorbereitete Einschrauböffnungen der Bauteile (12, 14) eingeschraubt ist und wobei während des Einschraubvorgangs zumindest in das erste Bauteil (12) ein Gewinde eingeformt wird, wobei das zweite Bauteil (14) so beschaffen ist, dass der Kopf (22) während des gesamten Einschraubvorgangs durch Einschraubkraft aufbringende Mittel erreichbar ist, und wobei das erste Bauteil (12) ein Hohlprofil ist, das so beschaffen ist, dass im Bereich von dessen Einschrauböffnung keine Montageöffnung zum Anbringen eines Befestigungsmittels von einer dem zweiten Bauteil (14) nicht zugewandten Seite des ersten Bauteils (12) vorgesehen ist, so dass eine die Bauteile (12, 14) zusammenhaltende, in Richtung der Schraubenachse wirkende Kraft ausschließlich durch das das erste Bauteil (12) kontaktierende Gewinde sowie den das zweite Bauteil (14) kontaktierenden Kopf (22) erzeugt wird.
Patent DE-102014009321-A1 (DE)
Title: Süßwarenherstellung mit sukzessiv optimiertem Formpuder und danach erhätliche Süßwaren
Inventor: AYDIN BÜLENT
IPC: A23G3/18
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren beinhaltend als Verfahrensschritte: a) Bereitstellen einer Süßwarenvorläufermasse, wobei die Süßwarenvorläufermasse flüssig ist; b) Bereitstellen eines Trägers, tragend ein Pulver, wobei das Pulver eine Pulverspiegeloberfläche beinhaltet, wobei die Pulverspiegeloberfläche eine Vielzahl von Negativformen beinhaltet; c) Befüllen der Negativformen mit der Süßwarenvorläufermasse; d) Härten der Süßwarenvorläufermasse; wobei das Pulver eine Partikelgrößenverteilung, gekennzeichnet durch ein i) D10 in einem Bereich von 6 bis 10 μm, ii) D50 in einem Bereich von 12 bis 16 μm, und iii) D90 in einem Bereich von 21 bis 25 μm hat. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Süßware, hergestellt nach dem erfindungsgemäßen Herstellungsverfahren; ein Erzeugnis, beinhaltend ein Mehl; ein Hartbonbon mit einem Durchmesser, der eine streng monoton fallende Funktion ist; eine Verwendung zum Herstellen von Süßwaren; eine Vorrichtung zum Herstellen von Hartbonbons; ein Verfahren in dieser Vorrichtung; und ein Hartbonbon, erhältlich durch dieses Verfahren.
Patent DE-102014013421-A1 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: GEYER WERNER
IPC: F02B25/14
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein Zweitaktmotor (1) besitzt einen Zylinder (2), in dem ein Brennraum (3) ausgebildet ist. Der Brennraum (3) ist von einem Kolben (5) begrenzt, der eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt. Der Zylinder (2) besitzt einen Zylinderfuß (13), an dem eine Trennebene (14) verläuft, an der der Zylinder (2) vom Kurbelgehäuse (4) getrennt ist. Der Brennraum (3) ist in mindestens einer Stellung des Kolbens (5) über mindestens einen Überströmkanal (10, 11) mit dem Kurbelgehäuseinnenraum (8) verbunden, wobei der Überströmkanal (10, 11) an mindestens einer Übertrittsöffnung (23) vom Zylinder (2) ins Kurbelgehäuse (4) übertritt. Mindestens eine Seitenwand des Überströmkanals (10) weist im Zylinder (2) einen ersten Bereich auf, in dem die Seitenwand mit der Zylinderlängsachse (12) einen Winkel von 90° einschließt. In Zylinderumfangsrichtung zwischen dem ersten Bereich und der Übertrittsöffnung ist ein zweiter Bereich der Seitenwand angeordnet, der einen parallel zur Zylinderlängsachse (12) gemessenen Abstand zur Trennebene (23) besitzt, der größer als der Abstand im ersten Bereich der Seitenwand (24) ist.
Patent DE-102014014004-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Dokumentation eines lst-Zustands eines Fahrzeugs
IPC: H04N5/247
Filed: 2014-09-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Aufnahme und Dokumentation eines Ist-Zustands eines Fahrzeugs (3) mit einer Kameraeinrichtung und einer dieser zugeordneten Speicher- und Anzeigeeinrichtung lassen sich dadurch eine hohe Arbeitsfreundlichkeit sowie Sicherheit und Genauigkeit erreichen, dass die Kameraeinrichtung in einem Aufnahmestand (1) installiert ist, der einen Standplatz (2) für das Fahrzeug (3) aufweist, und dass die Kameraeinrichtung für jede interessierende Seite des Fahrzeugs (3) wenigstens eine elektronische Kamera (4) aufweist, wobei die Datenausgänge aller Kameras (4) mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (9) verbunden sind, die mittels eines hierin abgelegten Arbeitsprogramms von jeder Fahrzeugseite wenigstens ein Komplettbild datenmäßig erzeugt und die einen Speicher zum Speichern der erzeugten Bilddaten enthält und wenigstens einen Ausgang für eine zugeordnete Anzeigeeinrichtung (11) und Druckeinrichtung (12) aufweist.
Patent DE-102014015185-A1 (DE)
Title: Anbauteil für ein Fahrzeug
Inventor: DÄHN ANN-KATHRIN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbauteil (1, 2, 3, 10, 11, 13) für ein Fahrzeug mit zumindest einer Leuchteinheit (4 bis 9, 12, 14) zur Erzeugung einer Lichtverteilung (LV1 bis LV8) auf zumindest einem Abschnitt des Anbauteils (1, 2, 3, 10, 11, 13). Erfindungsgemäß umfasst die Leuchteinheit (4 bis 9, 12, 14) ein Gehäuse (4.1, 5.1, 6.1, 8.1, 9.1, 12.1, 14.1), wobei das Gehäuse (4.1, 5.1, 6.1, 8.1, 9.1, 12.1, 14.1) derart ausgebildet ist, dass mittels zumindest einer Lichtquelle erzeugtes Licht derart aus dem Gehäuse (4.1, 5.1, 6.1, 8.1, 9.1, 12.1, 14.1) auskoppelbar ist, dass eine Hell-Dunkel-Grenze der Lichtverteilung (LV1 bis LV8) zumindest im Wesentlichen an einer Kante des zumindest einen Abschnitts des Anbauteils (1, 2, 3, 10, 11, 13) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin Verwendungen eines solchen Anbauteils (1, 2, 3, 10, 11, 13).
Patent DE-102014015753-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeug-Gespanns, insbesondere eines Nutzfahrzeug-Gespanns
Inventor: ZAINDL ALBERT
IPC: B60R1/10
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeug-Gespanns, insbesondere eines Nutzfahrzeug-Gespanns, wobei das Fahrzeug-Gespann (3) ein Zugfahrzeug (1) und wenigstens einen mit dem Zugfahrzeug (1) gekoppelten Anhänger/Auflieger (29) aufweist, und wobei das Zugfahrzeug (1) eine Sichtfeld-Anzeigeeinrichtung (21, 41, 43) aufweist, mittels der dem Fahrer des Fahrzeug-Gespanns (3) wenigstens ein, in Fahrzeug-Querrichtung (y) gesehen, auf einer Seite (9, 11) seitlich neben dem Fahrzeug-Gespann (3) und, in Fahrzeug-Längsrichtung (x) gesehen, hinter dem Fahrer liegendes Seiten-Sichtfeld (17, 19) anzeigbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Bild-Erfassungseinrichtung (25, 27), insbesondere eine Kamera, vorgesehen, mittels der bei einer Kurvenfahrt des Fahrzeug-Gespanns (3) in Richtung einer dem Seiten-Sichtfeld (17, 19) gegenüberliegenden Seite (9, 11) ein hinter dem Zugfahrzeug (1) liegendes, seitlich von dem Seiten-Sichtfeld (17, 19) und dem Anhänger/Auflieger (29) begrenztes Kurven-Sichtfeld (31, 33) zumindest teilweise erfasst wird. Die Bild-Erfassungseinrichtung (25, 27) ist datenübertragend mit einem Bildschirm (21) gekoppelt, mittels dem dem Fahrer das erfasste Kurven-Sichtfeld (31, 33) angezeigt wird.
Patent DE-102014017938-A1 (DE)
Title: Trichter-turbinenartige Vorrichtung mit elektromagnetischer Rotationssteuerung von Flüssigkeits-Mischvorgängen
Inventor: KÖNIG FLORIAN M
IPC: B01F13/08
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine trichter-turbinenartige Vorrichtung mit elektromagnetischer Rotationssteuerung von Flüssigkeits-Mischvorgängen, wobei hier mindestens ein sich kontinuierlich verjüngendes Durchlaufelement (1) mit mindestens einer liophilen (5) und/oder hydrophilen (6) Flüssigkeit und/oder plus Gas bzw. Gasgemisch (7) geflutet ist sowie zudem mit mindestens einem im Durchlaufelement (4, 57, 58) sich befindenden und/oder bewegenden Magnetgegenstand (1, 2, 43, 59) plus äußerer, mittels elektrischem Schaltkreis (3a, 3b, 3c, 23, 25, 26, 27, 30, 31, 35, 36, 37, 39, 40) regelbarer, elektrotechnischer Spulen-Wechselfeld-Anregungs-Vorrichtung (3a, 3b, 3c, 53, 54, 55, 56) magnetisierend versorgt ist.
Patent DE-102014102911-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Feststellung von Schrumpfcharakteristika einer flächigen Materialbahn aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: G01N25/16
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Feststellung von Schrumpfungscharakteristika einer flächigen Materialbahn aus thermoplastischem Kunststoff. Im Rahmen des Verfahrens wird ein Probenstück (5) definierter Abmessung einer Erwärmung oberhalb einer für das jeweilige Material des Probenstücks (5) wirksamen Schrumpfungstemperatur unterzogen. Nach Erwärmung werden über den Zeitverlauf eine Dimensionsänderung des Probenstücks (5) im voranschreitenden Schrumpfungsprozess beobachtet und/oder gemessen und ein Zusammenhang zur Dauer des Schrumpfungsprozesses sowie zur jeweiligen Temperatur und/oder Temperaturänderung des Probenstücks (5) im Schrumpfungsprozess hergestellt.
Patent DE-102014104067-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe
Inventor: WU CHUNFA
IPC: F04C2/14
Filed: 2014-03-25
Abstract: Eine Flüssigkeitspumpe (10) hat eine Pumpenanordnung (14), die an einem Motor (12) befestigt ist. Die Pumpenanordnung (14) hat eine Einlasskammer (50) und eine Pumpenkammer (28). Die Pumpenkammer (28) nimmt ein Antriebszahnrad (22), das durch eine Ausgangswelle (16) des Motors (12) angetrieben wird, und ein mit dem Antriebszahnrad (22) kämmendes angetriebenes Zahnrad (26) auf. Eine innere Abdeckung (68) ist in der Pumpenkammer (28) angeordnet. Eine äußere Abdeckung (20) liegt unter Zwischenschaltung eines elastischen Elements (70) über der inneren Abdeckung (68). Die äußere Abdeckung (20) übt über das elastische Element (70) eine Kraft auf die innere Abdeckung (68) aus und hält die innere Abdeckung (68) in Gleitkontakt mit einem axialen Ende des Antriebszahnrads und des angetriebenen Zahnrads (22, 26). Ein Auslasselement (72), das zwischen der inneren Abdeckung (68) und der äußeren Abdeckung (20) gebildet ist, steht in Fluidverbindung mit der Pumpenkammer (28).
Patent DE-102014104838-A1 (DE)
Title: Federbeindom
Inventor: ZÖRNACK MARKUS
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federbeindom, umfassend mindestens einen formgebenden Grundkörper, wobei der mindestens eine formgebende Grundkörper im Anbindungsbereich an das Federbein einen domförmigen Abschnitt aufweist und mindestens ein separates, lokales Verstärkungselement, welches mit dem Grundkörper verbunden ist. Die Aufgabe einen Federbeindom zur Verfügung zu stellen, welcher eine verbesserte Steifigkeit, insbesondere eine verbesserte lokale Steifigkeit aufweist wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Grundkörper im Anbindungsbereich an das Federbein mindestens eine Verprägung aufweist und das mindestens eine Verstärkungselement zumindest im Bereich der mindestens einen Verprägung an dem Grundkörper anliegt.
Patent DE-102014105840-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler-Montageanordnung
Inventor: UEBERSCHLAG PIERRE
IPC: G01F1/66
Filed: 2014-04-25
Abstract: Ultraschallwandler-Montageanordnung, umfassend ein Ultraschallwandlerelement (2), ein Wandlergehäuse (3), in welchem das Ultraschallwandlerelement (2) angeordnet ist, eine Aufnahmeeinheit (4; 304; 404; 604), wobei das Wandlergehäuse (3) in der Aufnahmeeinheit (4; 304; 404; 604) in einer Einspannstrecke eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspannstrecke mindestens ein Wälzkörperlager mit mindestens einem Wälzkörper, insbesondere mindestens ein Kugellager (6) mit mindestens einer Kugel (7) zur akustischen Entkopplung des Wandlergehäuses (3) von der Aufnahmeeinheit (4; 304; 404; 604) umfasst.
Patent DE-102014111683-A1 (DE)
Title: Pressenantrieb für eine Umformvorrichtung
Inventor: CREMER PETER
IPC: B30B15/28
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pressenantrieb für eine Umformvorrichtung umfassend eine zentrale Antriebswelle mit einer exzentrischen Führungseinheit, ein Kniehebelgetriebe mit zwei Kniehebeln, die jeweils einen ersten und einen zweiten gelenkig miteinander verbundenen Hebelarm aufweisen. Um einen verbesserten Pressenantrieb bereitzustellen, mit dem Umformarbeiten besonders exakt und effizient ausgeführt werden können, ist vorgesehen, dass die ersten Hebelarme mit der exzentrischen Führungseinheit und die zweiten Hebelarme jeweils mit mindestens einer Stößelverbindung mit einem Pressenstößel verbunden sind.
Patent DE-102014114602-A1 (DE)
Title: Messzuordnung bei Fahrzeugen
Inventor: O'DEA KEVIN
IPC: B60W40/02
Filed: 2014-10-08
Abstract: Methods and systems are provided for measurement association in vehicles. An object proximate a vehicle is identified. Measurements or classifications are obtained via one or more sensors. A first tracking gate is generated that is based at least in part on a characteristic of one of the sensors used to obtain the measurements or classifications. A second tracking gate is generated that is based at least on part on the first tracking gate and a measurement history.
Patent DE-102014115439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Möbelteils sowie Möbelteil und Möbel
Inventor: KOKANOVIC MILAN
IPC: B05D7/24
Filed: 2014-10-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Möbelteils, insbesondere eines Elements (1) einer Schublade vorgeschlagen, wobei das wenigstens eine Schubladenelement (1) aus Metall oder Kunststoff hergestellt wird. Erfindungsgemäß wird vor der Beschichtung des Möbelteils mit einer Lackschicht (2b) auf eine Oberfläche des Möbelteils eine nanokeramische Schicht (2a) aufgebracht wird. Darüber hinaus wird ein Möbelteil vorgeschlagen, auf dessen Oberfläche eine nanokeramische Schicht aufgebracht ist.
Patent DE-102014117627-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimasystem und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugklimasystems
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-12-01
Abstract: Bei einem Fahrzeug-Klimasystem eines Fahrzeugs, bei dem der Antrieb über einen Verbrennungsmotor (14) erfolgt, und insbesondere eines Hybrid-Fahrzeugs, ist ein Kältemittelkreis (12) vorgesehen, in dem ein Verdampfer (28), eine vom Verdampfer (28) separate Kältespeicher-Wärmetauscher-Einheit (32), die ein phasenveränderliches Kältespeichermaterial enthält, das Wärmeenergie aus dem durch den Kältemittelkreis (12) strömenden Kältemittel aufnehmen und an das Kältemittel abgeben kann, und ein ungeregelter Kompressor (22), der mit dem Verbrennungsmotor (14) des Fahrzeugs koppelbar ist, angeordnet sind. Das Fahrzeug-Klimasystem (10) ist so ausgelegt ist, dass es in einem Entlade-Modus betrieben werden kann, in dem der Kompressor (22) stillsteht, das Kältespeichermaterial Wärmeenergie aus dem Kältemittel aufnimmt und verflüssigtes Kältemittel in den Verdampfer (28) gelangt, und in einem Lade-Modus betrieben werden kann, in dem der Kompressor (22) läuft und das Kältespeichermaterial Wärmeenergie an das Kältemittel abgibt.
Patent DE-102014118090-A1 (DE)
Title: Kaltstart-katalysator und dessen verwendung in abgassystemen
Inventor: RAJARAM RAJ RAO
IPC: F01N3/18
Filed: 2014-12-08
Abstract: Beschrieben wird ein Kaltstart-Katalysator. Der Kaltstart-Katalysator bewirkt ein Adsorbieren von NOx und Kohlenwasserstoffen (HC) bei oder unter einer niedrigen Temperatur und ein Umwandeln und Freisetzen des adsorbierten NOx und HC bei Temperaturen oberhalb der niedrigen Temperatur. Der Kaltstart-Katalysator umfasst einen Molekularsiebkatalysator und einen geträgerten Platingruppenmetallkatalysator. Der Molekularsiebkatalysator besteht im Wesentlichen aus einem Edelmetall und einem Molekularsieb. Der geträgerte Platingruppenmetallkatalysator umfasst ein oder mehrere Platingruppenmetalle und einen oder mehrere anorganische Oxidträger. Die vorliegende Erfindung umfasst auch ein Abgassystem, das den Kaltstart-Katalysator umfasst, sowie ein Verfahren zum Behandeln von Abgas aus einem Verbrennungsmotor unter Verwendung des Kaltstart-Katalysators.
Patent DE-102014119314-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Beschichtung und Abdichtung von Oberflächen, deren Verwendung und Verfahren zur Beschichtung und Abdichtung
Inventor: WIRRINGA UWE
IPC: C09D7/12
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Beschichtung und/oder Abdichtung von Oberflächen wobei die Zusammensetzung umfasst: (A) eine Epoxidharzkomponente, (B) eine Härterkomponente, die mindestens eine thiolhaltige organische Verbindung umfasst, und (C) eine in Wasser gelöste, emulgierte, dispergierte oder suspendierte Katalysatorkomponente, wobei (A) und (B) in der wässrigen Phase der Katalysatorkomponente (C) emulgiert sind; sowie eine Verwendung derselben und ein Verfahren zur Beschichtung und/oder Abdichtung eines Substrats.
Patent DE-102014204034-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem Wastegateventil oder einer variablen Turbinengeometrie
Inventor: JENNES JÖRG
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Wastegatventil (2) oder einer variablen Turbinengeometrie (3) sowie mit einer Stelleinrichtung (4), die über eine Regelstange (5) mit einem Verstellhebel (6) des Wastegateventils (2) oder der variablen Turbinengeometrie (3) gekoppelt ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass an dem Verstellhebel (6) eine Kulissenführung (9) vorgesehen ist, in welche ein an der Regelstange (5) angeordneter Kulissenstein (10) eingreift. Hierdurch kann insbesondere der Verschleiß deutlich reduziert werden.
Patent DE-102014208828-A1 (DE)
Title: Handgeführte semiautonome Stichsäge
Inventor: HOFFMANN ULLI
IPC: B23Q15/14
Filed: 2014-05-12
Abstract: Bei einer handgeführten semiautonomen Stichsäge (10) mit einer Werkzeugaufnahme (32), in der ein Sägeblatt (38) aufnehmbar ist, wobei die Werkzeugaufnahme (32) in Antwort auf ein von einer zugeordneten Optoelektronik (52) geliefertes Signal (56) zur selbsttätigen Ausrichtung des Sägeblattes (38) beim Entlangsägen an einer auf einem zugeordneten Werkstück (42) vorgegebenen Soll-Schnittlinie (54) mittels einer elektromechanischen Aktorik (62) innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs (64) um eine zugeordnete Drehachse (48) verdrehbar ist, ist eine Filtereinheit (70) zur Kompensation eines von einem lokalen Krümmungsradius (rK) der Soll-Schnittlinie (54) abhängigen Versatzes (90) zwischen der Soll-Schnittlinie (54) und einer von der elektromechanischen Aktorik (62) vorgegebenen Sägelinie (72) vorgesehen, um eine Feinjustierung der von der elektromechanischen Aktorik vorgegebenen Sägelinie (72) beim Entlangsägen an der auf einem zugeordneten Werkstück (42) vorgegebenen Soll-Schnittlinie (54) zu ermöglichen.
Patent DE-102014210423-A1 (DE)
Title: Wellenanordnung
Inventor: SCHILLINGER DIETER
IPC: F16H57/033
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenanordnung (10), insbesondere für ein Getriebe (12), mit einer ersten Welle (28) und mit einer zweiten Welle (32), wobei die erste Welle (28) einen Verbindungsabschnitt (30) aufweist, der in Wellendrehrichtung formschlüssig mit einem Verbindungsabschnitt (34) der zweiten Welle (32) ist, wobei eine Sicherungseinrichtung (40) vorgesehen ist, welche die erste Welle (28) und die zweite Welle (32) in Wellenaxialrichtung gegeneinander sichert, wobei die Sicherungseinrichtung (40) eine Schraubmutter (42) umfasst, welche mit der ersten Welle (24) und mit der zweiten Welle (28) verschraubbar oder verschraubt ist, und wobei die Schraubmutter (42) einen ersten Gewindeabschnitt (44) zur Verschraubung mit der ersten Welle (28) und einen zweiten Gewindeabschnitt (46) zur Verschraubung mit der zweiten Welle (32) aufweist, wobei der erste Gewindeabschnitt (44) und der zweite Gewindeabschnitt (46) gegenläufig sind.
Patent DE-102014211461-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/72
Filed: 2014-06-16
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung (100), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Drehachse, einen Deckel (104), wenigstens eine zu einer Betätigung zwischen einer eingerückten Betätigungsstellung und einer ausgerückten Betätigungsstellung relativ zu dem (104) Deckel in Erstreckungsrichtung der Drehachse verlagerbare Anpressplatte, wenigstens eine verschwenkbare Tellerfeder (108) zur Beaufschlagung der wenigstens einen Anpressplatte und eine Belüftungseinrichtung, bei der die Belüftungseinrichtung ein an dem Deckel (104) angeordnetes und relativ zu dem Deckel (104) drehbares Lüfterrad (102) aufweist, um die Reibungskupplungseinrichtung (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014215101-A1 (DE)
Title: Isolationskörper für Haushaltsgeräte
Inventor: GRAF MARTIN
IPC: F24C15/34
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolationskörper für Haushaltsgeräte aus einem Dämmstoff, wie z. B. Mineralwolle, welcher zur Vermeidung von gesundheitsgefährdenden Fasern mittels einer Oberflächenbehandlung versehen ist, die die Fasern bindet.