baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006056682-B4 (DE)
Title: System zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: H02J50/10
Filed: 2006-11-30
Granted: 2018-10-11
Abstract: System zur berührungslosen Übertragung von Energie an ein drehendes Maschinen- oder Anlagenteil, welches mit einer Welle (23, 34, 36, 51) verbunden ist,mittels mehreren Drehübertragern, welcher jeweils einen Stator (50), umfassend eine Primärspule, und einen Rotor (52), umfassend eine Sekundärspule, umfasst,wobei mehrere Drehübertrager axial hintereinander angeordnet sind, wobei jeder Rotor (52) mit einem zum jeweiligen Rotor (52) zugeordneten Wellenstück (35) verbunden ist, das mit mindestens einem axial benachbarten Wellenstück (35) verbindbar ist, insbesondere lösbar verbunden ist,wobei diese beiden Spulen jeweils induktiv gekoppelt angeordnet sind,wobei das Wellenstück (35) eine Ausnehmung (81) zur Kabeldurchführung eines Kabels durch den axialen Bereich des Stators (50) hindurch umfasst, welches mit der Sekundärspule elektrisch verbunden ist,wobei die Primärspule des Stators (50) in einem ersten axialen Bereich angeordnet ist, wobei die Sekundärspulen des Rotors (52) in einem zweiten axialen Bereich angeordnet ist,wobei erster und zweiter axialer Bereich nicht überlappend und axial hintereinander angeordnet sind,wobeidas Kabel zur elektrischen Verbindung der Sekundärspule mit dem Verbraucher vom Rotor (52) oder seinem Anschlusskasten (3, 14) aus durch eine Ausnehmung (81) im mit dem Rotor (52) verbundenen Wellenstück (35) geführt ist, insbesondere zur axialen Durchleitung durch Stator (50) innerhalb eines mit dem Wellenstücks (35) verbundenen, axial benachbarten Wellenstück (35), insbesondere wobei das Wellenstück (35) als Hohlwelle (7, 33) ausgeführt ist,wobei der zum jeweiligen Rotor (52) zugehörige Stator (50) mittels eines Lagers, insbesondere Gleitlagers, auf einem Wellenstück (35) angeordnet ist, das lösbar verbunden ist mit dem Wellenstück (35), welches mit dem Rotor (52) verbunden ist.
Patent DE-102007003568-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine zu kühlende elektronische Einrichtung
Inventor: WYSK HANS-JOACHIM
IPC: G06F1/20
Filed: 2007-01-24
Granted: 2012-08-30
Abstract: Kühlvorrichtung für eine zu kühlende elektronische Einrichtung mit einem Kühlkörper (10), einem Lüfterrad (12), das den Kühlkörper (10) koaxial umgibt, und einem Außenläufer-Antriebsmotor (14) für das Lüfterrad, der einen Stator (16) und einen Rotor (50), der den Stator koaxial umgibt, aufweist, wobei der Kühlkörper (10) eine feststehende Nabe (24) und Wärmetauscherelemente (26) aufweist, die mit der Nabe (24) wärmeleitend gekoppelt sind, wobei die Nabe (24) eine Grundfläche (28) zum Einleiten von Wärme von der zu kühlenden elektronischen Einrichtung aufweist und der Außendurchmesser der Nabe zu der Grundfläche (28) hin erweitert ist, wobei der Stator (16) an der Grundfläche (28) der Nabe (24) angeordnet ist und die Wärmetauscherelemente (26) sich über dem Stator und zwischen den Statorpolen erstrecken, und wobei das Lüfterrad (12) mit dem Rotor (50) verbunden ist.
Patent DE-102007005140-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bauelementstruktur mit einer Dielektrikumsschicht und Verfahren zur Herstellung eines Grabens in einem Halbleiterkörper
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L21/308
Filed: 2007-02-01
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer eine Dielektrikumsschicht (41) aufweisenden Bauelementstruktur in einem Halbleiterkörper (100), der eine erste Seite (101) aufweist, mit den Verfahrensschritten:  Ätzen von wenigstens zwei Löchern (103), die sich ausgehend von der ersten Seite in den Halbleiterkörper (100) hinein erstrecken und die beabstandet zueinander angeordnet sind,  Ätzen wenigstens eines Grabens (102), der eine Breite aufweist, die geringer ist als Abmessungen der Löcher (102) in einer Richtung der Breite des Grabens (102) und der sich zwischen den beiden Löchern (103) erstreckt,  Einbringen eines Dielektrikumsmaterials in den wenigstens einen Graben (102) zur Herstellung der Dielektrikumsschicht (41).
Patent DE-102007005178-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: HÖRNLE KLAUS
IPC: H01R4/66
Filed: 2007-01-29
Granted: 2016-10-27
Abstract: Elektrisches Gerät, aufweisend ein metallisches und ein elektrisch leitfähiges Gehäuseteil, eine einen Grundkörper (3, 21) aufweisende mit dem Gehäuseteil verbundene Vorrichtung, sowie zumindest eine elektrische Leitung eines HF-Potentialausgleichs und/oder einer Masseverbindung, die elektrisch und mechanisch mit der Vorrichtung verbindbar ist, wobei die elektrische Leitung im mit der Vorrichtung verbundenen Zustand elektrisch verbunden ist mit dem Grundkörper (3, 21), wobei der Grundkörper (3, 21) elektrisch und mechanisch verbunden ist mit dem Gehäuseteil und ein Gewinde (1, 23) aufweist, mit welchem er in eine Gewindebohrung des Gehäuseteils eingeschraubt ist, die zur Kabeldurchführung mittels einer Kabelverschraubung verwendbar ist, wobei ein Dichtelement (2, 22) der Vorrichtung zwischen Grundkörper (3, 21) und Gehäuseteil angeordnet ist und Axialkraft erzeugt, welche die Schraubverbindung zwischen Grundkörper (3, 21) und Gehäuseteil sichert, wobei die Vorrichtung eine Mutter (6) aufweist und die elektrische Leitung mit einem Anschluss-Teil, insbesondere Öse oder Kabelschuh, verbunden ist, wobei dieses Anschluss-Teil im mit der Vorrichtung verbundenen Zustand formschlüssig und kraftschlüssig zwischen der Mutter (6) und dem Grundkörper (3, 21) gehalten ist, wobei das Anschlussteil im mit der Vorrichtung verbundenen Zustand auf einen mit dem Grundkörper (3, 21) einstückig ausgebildeten Stift (7) aufgesteckt und mit der Mutter (6) und mittels eines Federrings (5) der Vorrichtung gegen den Grundkörper (3, 21) gepresst ist, wobei der Federring (5) eine Axialkraft erzeugt, welche die Schraubverbindung zwischen Mutter (6) und Stift (7) sichert.
Patent DE-102007018130-B4 (DE)
Title: Farbbehälter
Inventor: BLOCH MICHAEL
IPC: B41F31/00
Filed: 2007-04-16
Granted: 2010-06-17
Abstract: Farbbehälter (10) für flüssige Druckfarbe, mit einem Boden (12) sowie mit einem Zulauf (16) und einem Ablauf (14) zum Anschließen des Farbbehälters (10) an ein Kammerrakel-Farbsystem (18), wobei der Boden (12) mindestens eine Temperierfläche (44) zum Temperieren der Farbe aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden trichterförmig ausgeführt ist und der Farbbehälter (10) eine Wischeinrichtung (46; 54; 56) mit einem Wischer (46) enthält, die dazu eingerichtet ist, mit dem Wischer (46) entlang der Temperierfläche (44) zu streichen.
Patent DE-102007034343-B4 (DE)
Title: Bissgabel und System aufweisend die Bissgabel
Inventor: FRANK ELMAR
IPC: A61C11/00
Filed: 2007-07-24
Granted: 2017-03-09
Abstract: Bissgabel zur geräteübergreifenden und anwendungsübergreifenden Verwendung in der Zahnheilkunde, aufweisend einen Basiskörper (2, 102) mit U-förmiger Außenkontur, dadurch gekennzeichnet, dass die Bissgabel ferner wenigstens einen Zahnbogen-Individualisierungskörper (10, 10', 110) aufweist, wobei der Basiskörper (2, 102) wenigstens ein basiskörperseitiges Steckelement (6, 106) zum wahlweise lösbaren Anbringen wenigstens eines Zahnbogen-Individualisierungskörpers (10, 10', 110) aufweist, und wobei der Zahnbogen-Individualisierungskörper (10, 10', 110) wenigstens ein Steckelement (12, 112) aufweist, mittels welchem er lösbar mit wenigstens einem der Steckelemente (6, 106) des Basiskörpers (2, 102) der Bissgabel (1, 101) eine formschlüssige Verbindung eingeht.
Patent DE-102007034997-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilvorrichtung
Inventor: BRÜGGEMANN KLAUS
IPC: A01C19/00
Filed: 2007-07-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilvorrichtung zum dosierten ausbringen von körnigem Material, wie Saatgut oder Düngemittel unterschiedlicher Größe und Art, hier chemischen Granulaten etc. mit zumindest einem Dosiergerät mit einem oder mehreren auswechselbaren Zellenrädern, die in einem Gehäuse angeordnet sind, und dass aus einem Zellenrad abgegebene Material zumindest einer Verteileinrichtung zuleiten, wobei in dem Gehäuse eine Antriebswelle drehbar gelagert ist, wobei auf der Antriebswelle das Zellenrad angeordnet ist, wobei das Gehäuse zumindest eine seitliche Öffnung zum Herausnehmen und Einbringen der auswechselbaren Zellenräder aufweist, wobei die seitliche Öffnung durch eine am Gehäuse abnehmbar angeordnete Lagerplatte abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zellenrad (8) auf seiner einen Seite einen Ringansatz (11) mit einer umlaufenden Ringnut (12) aufweist, dass das Lagerelement (3) auf seiner dem Zellenrad (8) oder Gehäuse (2) zugewandten Seite in die Ringnut fassende und/oder mit der Ringnut (12) und/oder dem Ringansatz (11) zusammenwirkende hakenartige Ansätze (13) aufweist.
Patent DE-102007035744-B4 (DE)
Title: Kombination aus einem Erntevorsatz und einem Wagen zur Abstützung des Erntevorsatzes
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01B51/00
Filed: 2007-07-31
Granted: 2009-07-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kombination aus einem Erntevorsatz (20) und einem Wagen (72) zur Abstützung des Erntevorsatzes (20) bei einer Straßenfahrt und ein Verfahren zur Ankopplung des Wagens, wobei eine sich in Vorwärtsrichtung erstreckende Strebe (90) zwischen einem Querträger (44) des Erntevorsatzes (20) und dem Wagen (72) anbringbar ist, und Mittel (94, 96) zum selbsttätigen Ausrichten des Wagens (72) gegenüber dem Erntevorsatz (20) vorgesehen sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Strebe (90) starr mit dem Querträger (44) verbunden ist und dass die Mittel (94, 96) zum selbsttätigen Ausrichten des Wagens (72) gegenüber dem Erntevorsatz (72) zwischen der Vorderseite der Strebe (90) und dem Wagen (72) angeordnet sind und einen Haken (96) mit einer Ausbuchtung (98) und ein in die Ausbuchtung (98) hineinpassendes Element (94) umfassen.
Patent DE-102007049892-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug–Abgasreinigungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeug-Abgasreinigungsanlage
Inventor: HERZBERG NICO
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-10-18
Granted: 2019-12-05
Abstract: Kraftfahrzeug-Abgasreinigungsanlage (10) zur selektiven Entstickung, mit(a) einem Katalysator (18) und(b) einem Harnstoffzerstäuber (26), der- eine Harnstoffzuführeinrichtung (28), insbesondere zur Zuführung einer harnstoffhaltigen Lösung, und- eine Gaszuführeinrichtung umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass die Gaszuführeinrichtung ein Steuerventil besitzt, das(i) einen Ventilsitz (48),(ii) einen mit dem Ventilsitz (48) zusammenwirkenden Ventilkörper (50) und(iii) einen Antrieb, mit dem der Ventilkörper (50) relativ zum Ventilsitz (48) einstellbar ist, umfasst, wobei- das Steuerventil ein Druckminderventil (38) ist und ein Federelement (60), das angeordnet ist, um den Ventilkörper (50) mit einer Druckregelkraft auf den Ventilsitz (48) zu drücken, umfasst und- der Antrieb so ausgebildet ist, dass die Druckregelkraft so einstellbar ist, dass sich ein vorgegebener Gasdruck im Harnstoffzerstäuber (26) einstellt.
Patent DE-102008021956-B4 (DE)
Title: Bogensanierungspacker für die Rohr- und Kanalsanierung
Inventor: MEIER DIETER
IPC: F16L55/163
Filed: 2008-05-02
Granted: 2012-11-22
Abstract: Bogensanierungspacker (1) für die Rohr- und Kanalsanierung, mit Endstopfen (3, 4), von denen wenigstens einer eine Durchgangsöffnung (13, 16) aufweist und einer zwischen den Endstopfen (3, 4) angeordneten, mit einem Druckmittel beaufschlagbaren Hülle (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (2) an beiden Enden eine ihre Dehnung begrenzende Gewebeeinlage (9, 10) aufweist und dass zwischen den Endstopfen (3, 4) eine Zugkräfte aufnehmende Seele (17) angeordnet ist, deren Länge so gewählt ist, dass sie bei Beaufschlagung der Hülle (2) mit dem Druckmittel deren Längsdehnung begrenzt.
Patent DE-102008031134-B4 (DE)
Title: Oszillierender Rotationsmotor sowie elektrisch betriebenes Kleingerät hierzu
Inventor: RING MARTIN
IPC: H02K33/04
Filed: 2008-07-01
Granted: 2010-10-07
Abstract: Oszillierender Rotationsmotor (47) zum Erzeugen einer oszillierenden Bewegung für eine Arbeitseinheit (56, 57) eines Kleingerätes (1) mit einer ersten Arbeitskomponente (67), die aus einem von einer Spule (69) umwickelten Wickelkern (70) mit mindestens einem Polende (155) besteht, an dem ein wechselndes Magnetfeld erzeugt wird und mit einer zweiten Arbeitskomponente (78), an der in geringem Abstand dem Polende (155) gegenüberliegend mindestens zwei in Bewegungsrichtung nebeneinander angeordnete Dauermagnete (113, 114) ausgebildet sind, wobei die erste Arbeitskomponente (67) und die zweite Arbeitskomponente (78) alleine über eine gemeinsame Drehachse (134) verbunden sind und zur Ausführung einer gegenphasig oszillierenden Bewegung der einen gegenüber der anderen Arbeitskomponente drehbar an der Drehachse (134) gelagert sind, wobei in der Drehachse ein Torsionsstab (75) zur Erzeugung von Rückstellkräften auf die erste (67) und zweite Arbeitskomponente (78) einwirkt, wobei der Torsionsstab (75) an seinem ersten Ende mit der ersten Arbeitskomponente (67) und an seinem anderen Ende mit der zweiten Arbeitskomponente...
Patent DE-102008045433-B4 (DE)
Title: Bogenführungszylinder in einer bogenverarbeitenden Maschine, insbesondere Druckmaschine, mit einer dem Bogenführungszylinder zugeordneten Trocknereinrichtung
Inventor: VEIL JÜRGEN
IPC: B41F23/04
Filed: 2008-09-02
Granted: 2020-06-25
Abstract: Bogenverarbeitende Druckmaschine mit einem Bogenführungszylinder und einer dem Bogenführungszylinder zugeordneten Trocknereinrichtung,wobei die Druckmaschine eine Wendeeinrichtung aufweist und/oder die Trocknereinrichtung als Zwischentrockner (1) mittels Einschubschächten austauschbar ausgeführt ist,wobei der Bogenführungszylinder (3) Fixiersysteme (3.2) für die zu fördernden Bogen (4) aufweist,wobei dem Bogenführungszylinder (3) ein Sensorsystem (2) zur Überwachung der Trocknereinrichtung (1) zugeordnet ist undwobei der Bogenführungszylinder (3) eine Bogenführungsfläche aufweist und rotierbar gelagert ist, wobei das Sensorsystem (2) in Rotationsrichtung des Bogenführungszylinders (3) zwischen der Bogenführungsfläche und dem nachfolgenden Fixiersystem (3.2) angeordnet ist.
Patent DE-102008049060-B4 (DE)
Title: Organisches, optoelektronisches Bauteil und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SCHLENKER TILMAN DR
IPC: H01L51/52
Filed: 2008-09-26
Granted: 2018-11-22
Abstract: Organisches, optoelektronisches Bauteil (2) mit- einem ersten Substrat (1), auf dem zumindest ein optoelektronisches Bauelement (2) angeordnet ist, das mindestens ein organisches Material enthält,- einem zweiten Substrat (4),- einem Verbindungsmaterial (5) zwischen dem ersten Substrat (1) und dem zweiten Substrat (4), welches das Bauelement rahmenförmig umschließt und erstes und zweites Substrat mechanisch miteinander verbindet, wobei ein Abstandshalter (6) mechanisch fest mit einer Oberfläche des zweiten Substrats (4) verbunden ist, welche dem optoelektronischen Bauelement (2) zugewandt ist, wobei das Material des Abstandshalters (6) und das Verbindungsmaterial (5) gleich sind, und wobei der Abstandshalter (6) zickzackförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102008049578-B4 (DE)
Title: System mit zwei Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: EBRECHT WILHELM
IPC: B60K17/02
Filed: 2008-09-30
Granted: 2012-04-12
Abstract: System mit einer ersten Verbrennungskraftmaschine (1) mit zwei Schwenkkolben (14), die in einem in einem Gehäuse (12) gebildeten Prozessraum gegenläufig zueinander verschwenkbar an zwei Kolbenwellen (15) angeordnet sind und zwei Brennräume innerhalb des Prozessraumes voneinander abtrennen, die Kolbenwellen (15) sind über eine Kopplungseinrichtung mit einer Kurbelwelle (11) verbunden, und mit einer zweiten Verbrennungskraftmaschine (2), die korrespondierend zu der ersten Verbrennungskraftmaschine (1) aufgebaut ist, wobei zwischen den Verbrennungskraftmaschinen (1, 2) eine schaltbare Kupplungseinrichtung (3) angeordnet ist, die beide Kurbelwellen (11, 21) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (3) Formschlusselemente (341, 351; 342, 352; 353, 354) aufweist, die eine mechanisch starre Kopplung der Kurbelwellen (11, 21) bewirken, dass in der Kupplungseinrichtung (3) eine Schiebmuffe (34) verschieblich und drehfest gelagert und mit einer der beiden Verbrennungskraftmaschinen (1, 2) permanent drehmomentübertragend gekoppelt ist und Formschlusseinrichtungen (341, 342) zum Verbinden mit der Kurbelwelle der anderen Verbrennungskraftmaschine aufweist, wobei an der anderen Verbrennungskraftmaschine Aufnahmeeinrichtungen...
Patent DE-102008049726-B4 (DE)
Title: Gestapelte Chipkonfiguration mit stromgespeistem Wärmeübertragungssystem und Verfahren zum Steuern der Temperatur in einem Halbleiterbauelement
Inventor: LETZ TOBIAS
IPC: H01L23/36
Filed: 2008-09-30
Granted: 2012-02-09
Abstract: Gestapelte Chipkonfiguration (280), mit: einem ersten Chip (200b) mit einem temperatur- und geschwindigkeitskritischen Bauteilgebiet (260b) und einem ersten Substrat, und ersten Bauteilstrukturelementen, die über dem ersten Substrat ausgebildet sind; einem zweiten Chip (200), der über dem ersten Chip (200b) angeordnet ist und ein zweites Substrat und zweite Bauteilstrukturelemente aufweist, die über dem zweiten Substrat gebildet sind, wobei zumindest einige der zweiten Bauteilstrukturelemente ein stromgespeistes Wärmeübertragungssystem (250, 270) bilden; und einer Wärmesenke (240), die über dem zweiten Chip (200) angeordnet und thermisch mit dem Strom gespeisten Wärmeübertragungssystem gekoppelt ist, und wobei das stromgespeiste Wärmeübertragungssystem (250, 270) so positioniert ist, dass es zu dem temperatur- und geschwindigkeitskritischen Bauteilgebiet (260b) des ersten Chips (200b) ausgerichtet ist; und weiterhin umfassend mindestens einen weiteren Chip (200a), der über dem zweiten Chip (200) angeordnet ist, wobei der mindestens eine weitere Chip (200a) ein weiteres stromgespeistes Wärmeübertragungssystem (250a, 270a), das durch Bauteilstrukturelemente...
Patent DE-102008049907-B4 (DE)
Title: Dämpfer mit Sensor
Inventor: Müller Herbert
IPC: D06F34/18
Filed: 2008-10-02
Granted: 2016-08-04
Abstract: Dämpfer, insbesondere für Waschmaschinen, mit einem rohrförmigen Gehäuse (2) und einem relativ längs zur Mittelachse des Gehäuses verschiebbaren, zumindest teilweise, ferromagnetischen Stößel (4), einer fest mit dem Gehäuse (2) verbundenen Spule (3) und einer zugehörigen Auswertelektronik zur Erfassung der Eintauchtiefe X des Stößels (4) im Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Eintauchtiefe X durch Messung der Impedanzänderung der Spule (2) erfolgt und die Auswertung mittels einer Elektronik (6) digital durch Ansteuerung der Spule mit sich wiederholenden definierten Ein- und Ausschaltsignalen bei einer festen Frequenz erfolgt, wobei der sich in der Spule ergebende Signalverlauf beim Ein- und Ausschalten durch mindestens ein logisches Element (11, 14, 15) in ein digitales Signal gewandelt wird.
Patent DE-102008060686-B4 (DE)
Title: Dichtung zwischen Fahrzeugaußenhautelementen
Inventor: LANG ANDREAS
IPC: B60J7/02
Filed: 2008-12-08
Granted: 2020-01-16
Abstract: Dach eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein bewegliches, starres Dachsegment (14), das ein erstes Außenhautelement (18) aufweist, das auf einem Tragrahmen (28) des Dachsegments (14) befestigt ist, und mindestens ein zweites Außenhautelement (12, 16, 22), wobei zwischen dem ersten Außenhautelement (18) und dem zweiten Außenhautelement eine Randspaltdichtung (20) angeordnet ist, die einen Rand (34) des ersten Außenhautelements (18) übergreift, wobei der Tragrahmen (28) mit einem Verdeckgestänge zur Betätigung des Dachs verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Außenhautelement (18) aus Kunststoff hergestellt ist und die Randspaltdichtung (20) ein spritzgegossenes oder geschäumtes Formbauteil ist, das bei seiner Herstellung an den Tragrahmen (28) angeformt ist und formschlüssig und zumindest im Wesentlichen stoffschlussfrei an dem ersten Außenhautelement (18) anliegt, wobei die Randspaltdichtung (20) an ein Dichtprofil (40) grenzt, das an dem zweiten Außenhautelement angeordnet ist, und/oder die Randspaltdichtung (20) einen Rand des zweiten Außenhautelements (22) überlappt.
Patent DE-102009004822-B4 (DE)
Title: Korrosionsprüftruhe
Inventor: VOGLER HANS-ULRICH
IPC: G01N17/00
Filed: 2009-01-13
Granted: 2011-07-14
Abstract: Korrosionsprüftruhe, insbesondere für Salzsprühnebeltests, aus einem Gehäuse mit einem Prüfraum mit Boden und Seitenwänden und einem in geschlossenem Zustand auf den freien Stirnseiten der Seitenwände aufliegenden Deckel, wobei in einer Stirnseite (4) eine Kabeldurchführung (6) vorgesehen ist, die aus einer Ausnehmung (8) in der Stirnseite (4) besteht und aus einer beweglichen Brücke (7), die auf einer Seite der Ausnehmung (8) angelenkt ist und in geschlossenem Zustand des Deckels (3) von diesem in einer die Kabeldurchführung (6) nach oben abschließenden Position gehalten wird und in einem geöffneten Zustand des Deckels (3) ein freies Öffnen erlaubt, wobei unter der geschlossenen Brücke (7) in einem verbleibenden freien Raum der Ausnehmung (8) flexibles Dichtungsmaterial angeordnet ist und durch die Kabeldurchführung (6) hindurchgeführte Kabel im geschlossenen Zustand des Deckels (3) radial klimadicht davon umschlossen sind.
Patent DE-102009028606-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Fahrerassistenzsystem-Kamera eines Kraftfahrzeugs sowie Kalibriereinrichtung für eine solche Fahrerassistenzsystem-Kamera
Inventor: WAGMANN CHRISTIAN
IPC: G01B11/27
Filed: 2009-08-18
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer den Verkehrsraum seitlich eines Kraftfahrzeugs (16) beobachtenden Fahrerassistenzsystem-Kamera (22) eines Kraftfahrzeugs (16), aufweisend die folgenden Schritte:Aufnehmen eines Targetpaars (28) an den Vorderrädern (24) des Kraftfahrzeugs (16) und eines Targetpaars an den Hinterrädern (26) des Kraftfahrzeugs (16) mit wenigstens einer Messeinheit (6, 8) pro Kraftfahrzeugseite;Ermitteln der Fahrzeuggeometrie bezogen auf die Messeinheiten (6, 8) aus den Aufnahmen von Targetpaaren (28);Aufnehmen wenigstens einer Messmarke (14) auf der Messeinheit (8), die auf der gleichen Fahrzeugseite wie die zu kalibrierende Fahrerassistenzsystem-Kamera (22) liegt, durch die zu kalibrierende Fahrerassistenzsystem-Kamera (22);Bestimmen der Lage der Fahrerassistenzsystem-Kamera (22) zu der Messeinheit (8) durch Vergleich der Bildaufnahme der Messmarke (14) mit Sollwerten; unddaraus Bestimmen der Lage und der Ausrichtung der Fahrerassistenzsystem-Kamera (22) zu der Fahrzeuggeometrie.
Patent DE-102009049375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Gewebeproben
Inventor: HABERKORN CLAUS DIPL ING
IPC: G01N1/28
Filed: 2009-10-14
Granted: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung (20) zum Bearbeiten von Gewebeproben, mit einem Prozessraum (22) zum Einbringen und Bearbeiten der Gewebeproben (20), einer Kammer (34), die mit dem Prozessraum (22) kommuniziert, mindestens einem Füllstandssensor (28, 30, 32) zum Erfassen eines Messwerts, der repräsentativ für einen Füllstand einer Flüssigkeit in der Kammer (34) ist, einer Recheneinheit, die abhängig von dem Füllstand der Flüssigkeit in der Kammer (34) einen Füllstand der Flüssigkeit in dem Prozessraum (22) ermittelt, bei der die Kammer (34) in einer Wandung des Prozessraums (22) ausgebildet ist und bei der die Kammer (34) durch ein Lochblech (24) von dem Prozessraum (22) abgetrennt ist.
Patent DE-102009054751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung der Betriebsbereitschaft einer Lambda-Sonde für Funktionen in ausgewählten Betriebsphasen
Inventor: MICHALSKE ANDREAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Erkennung der Betriebsbereitschaft einer Lambdasonde (130) für Funktionen in ausgewählten Betriebsphasen einer Brennkraftmaschine (110), bei dem bei einem Übergang der Brennkraftmaschine von einer Betriebsphase in die ausgewählte Betriebsphase der Zeitgradient des die Sauerstoffkonzentration charakterisierenden Sondensignals erfasst wird und eine Anstiegszeit ermittelt wird, bei welcher der Zeitgradient gegen null geht, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsbereitschaft der Lambdasonde (130) für Funktionen in der ausgewählten Betriebsphase der Brennkraftmaschine (110) durch Erreichen eines Schwellenwertes eines Integrals des an der Sonde vorbeigeströmten Frischluftmassenstroms erkannt wird und dieser Schwellenwert von der Anstiegszeit abhängt.