baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018492-U1 (DE)
Title: Drahtzufuhrvorrichtung mit Wechselgehäuse
IPC: B23K9/133
Filed: 2008-11-25
Abstract: Schweißdrahtzuführvorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Drahtzuführmodul (120); ein Gehäuse (110), das dafür konfiguriert ist, das Drahtzuführmodul (120) im Wesentlichen zu umschließen; und ein oder mehrere Befestigungsmittel zum Befestigen des Gehäuses an dem Drahtzuführmodul, wobei das Drahtzuführmodul (120) dafür konfiguriert ist, Draht unabhängig von dem Gehäuse zuzuführen; und wobei das Drahtzuführmodul (120) so konfiguriert ist, dass das Gehäuse (110) keine Funktionskomponente des Drahtzuführmoduls ist.
Patent DE-202009002009-U1 (DE)
Title: Arbeitsspindeleinheit für Werkzeugmaschinen
IPC: B23B19/02
Filed: 2009-03-31
Abstract: Arbeitsspindeleinheit für Werkzeugmaschinen, umfassend einen Antriebsmotor (16) mit einer Motorwelle (28), die über ein Schaltgetriebe (14) mit einer in einem Spindelgehäuse (46) gelagerten Abtriebswelle (54) verbunden ist, welche einen Werkzeugspanner (20) aufweist, der über ein Kraftübertragungsorgan (60) mit einer Betätigungseinrichtung (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorwelle (28) und die dazu koaxiale Abtriebswelle (54) sowie eine beide miteinander verbindende, koaxiale Getriebewelle (58) hohl ausgebildet und von dem Kraftübertragungsorgan (60) durchsetzt sind, das an seinem im Bereich des Motors (16) liegenden Ende mit der Betätigungseinrichtung (18) verbunden ist und an seinem gegenüberliegenden Ende den Werkzeugspanner (20) trägt.
Patent DE-202009003114-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die hängende Befestigung von Schalungs- und/oder Gerüstteilen an Betonteilen
IPC: E01D21/00
Filed: 2009-03-09
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für die Befestigung von Schalungs- und/oder Gerüstteilen, insbesondere Gesimskonsolen (4) und dergleichen, an Betonteilen (3), insbesondere Brücken oder Stützwänden und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass beiderseits eines Verbindungsabschnitts (9) für ein Schalungs- und/oder Gerüstteil jeweils mindestens ein Verankerungselement (2) zur festen Verankerung der Befestigungsvorrichtung (1) am Betonteil (3) und zwischen den Verankerungselementen (2) ein Verbindungsglied (5) zur lösbaren form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung des Schalungs- und/oder Gerüstteils mit der Befestigungsvorrichtung (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202009003595-U1 (DE)
Title: Bauteil zur Stabilisierung der Druckhaltung bei Wärmeübertragerstationen
IPC: F24D19/10
Filed: 2009-03-13
Abstract: Stabilisierung der Druckhaltung des Sekundärkreislaufes von Wärmeübertragerstationen dadurch gekennzeichnet, dass ein Bauteil, bestehend aus einer Ventilkombination von 2 Stück Nachdruckregler und einem Überströmregler zwischen dem Primärrücklauf und dem Sekundärrücklauf so angeordnet wird, dass bei Wasserverlusten im Sekundärkreislauf über das Bauteil Primärwasser mit angepassten Drücken, begrenzter Menge ohne Schwankungsbreite in den Sekundärkreislauf zur Stabilisierung der Druckhaltung eingespeist wird.
Patent DE-202009003961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wurzelkanaldesinfektion
IPC: A61C5/40
Filed: 2009-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Wurzelkanaldesinfektion, die umfasst:  einen Lichtleiter (1) mit einem proximalen Ende (1a), in das Laserlicht eingekoppelt werden kann, und mit einem distalen Ende (1b), aus dem Laserlicht austreten kann,  dadurch gekennzeichnet dass  beim Einkoppeln am proximalen Ende (1a) das Laserlicht unter einem derartigen Winkel auf die Oberfläche des Lichtleiters (1) trifft, dass das eingekoppelte Laserlicht am distalen Ende (1b) aus dem Lichtleiter (1) mit maximaler Strahlungsflussdichte seitlich austritt.
Patent DE-202009009338-U1 (DE)
Title: Kugelsperrbolzen mit Federrückstellung
IPC: F16B19/02
Filed: 2009-07-07
Abstract: Kugelsperrbolzen mit Rückstellfeder (1) vorzugsweise als Verbindungselement dadurch gekennzeichnet, das eine Rückstellfeder (3) auf dem Kugelsperrbolzen (2) zum automatischen herausschieben aus Bauteilbohrungen (9 und 11) verwendet wird.
Patent DE-202009009401-U1 (DE)
Title: Selbstöffnende, manuelle Andrück-Klammer zum beidseitigen Reinigen von Pflanzenblättern und Lamellen
IPC: A01G7/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: Selbstöffnende, manuelle Andrück-Klammer zum beidseitigen Reinigen von Pflanzenblättern und Lamellen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klammer-Arme so angebracht sind ( 2 ), dass diese sich beim Zusammendrücken der Klammer-Arme flach/parallel aufeinanderlegen und somit das beidseitige, flächendeckende Reinigen von Pflanzenblättern oder Lamellen gewährleisten.
Patent DE-202009009550-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verwalten, Aufnehmen und/oder Abgeben von Wertgegenständen
IPC: G07F9/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Verwalten, Aufnehmen und/oder Abgeben von Wertgegenständen, insbesondere Geld, aufweisend einen Drucker, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucker derart in der Vorrichtung angeordnet ist, dass er ohne Öffnen der gesamten Vorrichtung zugänglich ist.
Patent DE-202009010072-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere elektronisch kommutierter Motor
IPC: H02K3/04
Filed: 2009-07-24
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere elektronisch kommutierter Motor, welche aufweist:  Einen Rotor (32);  einen mit dem Rotor (32) zusammenwirkenden Stator (24) mit ausgeprägten Polen (30), welchen ein magnetischer Rückschluss (26) zugeordnet ist und welche jeweils einen Polkern (82) und – auf ihrer dem Rotor (32) zugewandten Seite – einen Polschuh (84) aufweisen, wobei sich um einen Polkern herum ein Wickelraum erstreckt, der nach innen durch den Polkern, nach außen durch den magnetischen Rückschluss, den dem Polkern zugeordneten Polschuh und die Wicklung der benachbarten Pole begrenzt ist; Polwicklungen, welche auf den Polkernen ausgebildet sind und jeweils den ihnen zugeordneten Wickelraum weitgehend ausfüllen und durch spiralförmig verlaufende Trennfugen in einem Metall-Formstück gebildet sind, welche dieses Metall-Formstück in spiralförmig verlaufende Windungen unterteilen, deren Querschnitt auf dem überwiegenden Teil ihrer Längserstreckung mindestens nahezu konstant ist.
Patent DE-202009013951-U1 (DE)
Title: Finger-Kapodaster
IPC: G10D3/04
Filed: 2009-10-14
Abstract: Finger-Kapodaster zur Verwendung beim Gitarrenspiel, der um einen Spielfinger (vornehmlich der Zeigefinger) der Griffhand des Gitarrenspielers angelegt wird. Der Finger-Kapodaster (1) weist ein Oberteil (2) und ein Unterteil (3) auf, die miteinander durch Nähte (4) verbunden sind. Der Finger-Kapodaster (1) ist eine Hülle mit Öffnungen (5) an den Enden. Erfindungsgemäß besteht der Finger-Kapodaster aus biegsamem Material, das im Oberteil (2) Schlitze (7) zur Belüftung und Erhöhung der Biegsamkeit aufweist und am Unterteil (3) eine Verstärkung (6) zeigt. Der Zeigefinger mit dem Finger-Kapodaster (1) unterstützt das gleichmäßige Niederdrücken der Gitarrensaiten (8) auf dem Gitarrenbund (9). Es ist ersichtlich, dass die Beweglichkeit des Zeigefingers der Griffhand (10) durch die flexible Konstruktion des Finger-Kapodasters (1) erhalten bleibt, bei gleichzeitiger Verbesserung der gleichmäßigen Druckausübung auf die Gitarrensaiten einer Bundhöhe.
Patent DE-202009018965-U1 (DE)
Title: Effiziente LED-Anordnung
IPC: F21V29/505
Filed: 2009-09-23
Abstract: Leuchtdioden- bzw. LED-Vorrichtung, die Folgendes aufweist: ein Metallsubstrat mit einer reflektierenden Oberfläche; und eine Vielzahl von LED-Chips, die direkt auf der reflektierenden Oberfläche des Metallsubstrats angebracht ist, wodurch ein effizienter Wärmepfad erzeugt wird, und zumindest ein Teil der LED-Chips voneinander beabstandet ist, um Bereiche der reflektierenden Oberfläche zwischen dem Teil der LED-Chips freizulegen, wobei die freigelegten Bereich Licht reflektieren, das von dem Teil der LED-Chips emittiert wird, und ein elektrischer Pfad durch Verbinden der LED-Chips in einer Chip-an-Chip-Weise gebildet wird.
Patent DE-202010000796-U1 (DE)
Title: Karosserieblechersatz
IPC: B62D25/18
Filed: 2010-01-11
Abstract: Karosserieblechersatz (1) aus korrosionsresistentem oder antikorrosiv beschichtetem Material zur Abdeckung des die Tankklappe umgebenden Karosseriebereichs von Kraftfahrzeugen, Booten, Flugzeugen und dergleichen, gekennzeichnet durch einen zumindest teilweise die Form eines flachen Torus' beschreibenden Grundkörper (2), eine bezüglich des Grundkörpers nach außen gerichtete Abdecklippe (3) und eine bezüglich des Grundkörpers nach innen gerichtete Anschlusslippe (4).
Patent DE-202010003533-U1 (DE)
Title: Gepäckträger für Zweiräder
IPC: B62J7/02
Filed: 2010-03-12
Abstract: Gepäckträger (1) für Zweiräder, insbesondere Fahrräder, mit Stützstreben (2), mit denen der Gepäckträger (1) an Rahmenteilen oder einer Radachse des Fahrrades befestigbar ist, und mit einer die Stützstreben (2) verbindenden Platte oder einem Rahmen (3) oder Querstreben, wobei der Gepäckträger (1) den Radlauf des Hinter- oder Vorderrades umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich neben den Stützstreben (2) in Richtung zur Fahrbahn versetzt zumindest eine Stützfläche (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010008025-U1 (DE)
Title: Absorptionskörper zur Auflage auf Wunden
IPC: A61F13/15
Filed: 2010-07-09
Abstract: Absorptionskörper zum Auflegen auf Wunden aus einem mehrlagig aufgebauten Schichtkörper mit A) einer der Haut zugewandten Lage, B) einer der Haut abgewandten Lage und C) einem zwischen der Lage A und der Lage B angeordneten Saugkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage A im Bereich der Wunde ein für Flüssigkeiten durchlässiges Material und die Lage B atmungsaktives Material aufweist.
Patent DE-202010008855-U1 (DE)
Title: Bewegungseinheit für einen Bearbeitungskopf einer Werkzeugmaschine
IPC: B23K26/08
Filed: 2010-10-21
Abstract: Bewegungseinheit (14, 18) für einen Bearbeitungskopf (12) einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Laserbearbeitungsmaschine (10), mit:  einem entlang einer Bewegungsachse (Z) verschiebbar geführten Lagerschlitten (18) für den Bearbeitungskopf (12),  einem ersten, insbesondere plattenförmigen, Abdeckelement (22), welches mit dem Lagerschlitten (18) bewegungsgekoppelt ist, sowie einer Führungseinrichtung (14) zur Führung des Lagerschlittens (18), an der ein zweites, insbesondere plattenförmiges, Abdeckelement (24) angebracht ist, das nicht mit dem ersten Abdeckelement (22) mechanisch gekoppelt ist und das in einem der Werkstückbearbeitung zugeordneten Abschnitt (Z = 35 bis Z = –10) des Verschiebewegs des Lagerschlittens (18) entlang der Bewegungsachse (Z), mit dem ersten Abdeckelement (22) zumindest teilweise überlappt.
Patent DE-202010009214-U1 (DE)
Title: Die Puppentheaterbühne
IPC: A63H3/52
Filed: 2010-06-17
Abstract: Die Puppentheaterbühne, die aus einem Frontteil (1), zwei seitlichen Teilen (2), einem Rückteil (3), einem Bezug (19) und einem Vorhang (17) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis der Bühne ein Gerippe (5) ist, das aus mehreren abnehmbaren Elementen besteht, die aus den horizontalen Riegeln (6), senkrechten Ständern (7) und aus den Streben (8) ausgeführt und miteinander durch Befestigungsstücke (10) verbunden sind.
Patent DE-202010010465-U1 (DE)
Title: Ein TV-Gerät fährt elektrisch aus einem entsprechend umgebauten Piano
IPC: A47B51/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Der Schutzanspruch besteht in der Verbindung eines klassischen Pianos mit modernen Hifi- und TV-Geräten, die im geschlossenen Zustand nicht sichtbar sind.  1. Das TV-Gerät fährt elektrisch aus der Oberseite des Pianos  2. Weiter Hifi-Geräte können hinter versteckten Frontklappen installiert werden.
Patent DE-202010011264-U1 (DE)
Title: Gerät zur Nahrungsmittelzubereitung, das für die Herstellung von flüssigen Zubereitungen vorgesehen ist
IPC: A47J43/046
Filed: 2010-08-11
Abstract: Gerät zur Nahrungsmittelzubereitung zur Herstellung von flüssigen Zubereitungen, mit einem Arbeitsbehälter (1), in dem ein drehbares Arbeitswerkzeug (2) aufgenommen ist, wobei der Arbeitsbehälter (1) eine Strömungsöffnung (3) aufweist, die über ein Ausgießorgan (4; 4') mit einem Strömungsauslass (5; 5') verbunden ist, wobei der Strömungsauslass (5; 5') zumindest teilweise gegenüber dem drehbaren Arbeitswerkzeug (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgießorgan (4; 4') einen verringerten Querschnitt auf einem Teil der Länge des Ausgießorgans (4; 4') aufweist, wobei eine Querschnittsverringerung hauptsächlich die obere Hälfte des Ausgießorgans (4; 4') betrifft, und dass der verringerte Querschnitt einen Durchlass (9; 9') mit einem Durchmesser von weniger als 12 mm definiert.
Patent DE-202010013161-U1 (DE)
Title: Laserbearbeitung mit mehreren Strahlen und dafür geeigneter Laseroptikkopf
IPC: G02B26/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Laseroptikkopf (10), der zur Verwendung in einer Laserstrukturierungsvorrichtung konfiguriert ist, mit einem diffraktiven optischen Element (11), einem Fokussierungsobjektiv (13) und einer Einstelleinrichtung (21), wobei  das diffraktive optische Element (11) und das Fokussierungsobjektiv (13) auf einer gemeinsamen optischen Achse (16) voneinander beabstandet angeordnet sind, und  die Einstelleinrichtung (21) dafür konfiguriert ist, das diffraktive optische Element (11) in einer sich senkrecht zur optischen Achse (16) erstreckenden dritten Ebene zu drehen.
Patent DE-202010014723-U1 (DE)
Title: Textiler mikrobieller Speicher
IPC: A01N59/16
Filed: 2010-10-28
Abstract: Textiler mikrobiozider Speicher, ausgebildet zur Abgabe von Silberionen bei der Hand- oder Maschinenwäsche und aufweisend mit Silber beschichtete Fasern und/oder mit Silber beschichtete Fäden in einem textilen Verbund.
Patent DE-202010015629-U1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage und Qualitätssicherungsverfahren für mit einer Behälterbehandlungsanlage hergestellten Behältern
IPC: B65B57/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Behälterbehandlungsanlage (1), mit  einer Behälterbehandlungsvorrichtung (10) zur Behandlung von Behältern (2, 2a),  und  einer Qualitätssicherungsvorrichtung (80) zur Sicherung der Qualität der von der Behälterbehandlungsvorrichtung (10) behandelten Behälter (2, 2a) durch Steuerung der Behälterbehandlungsvorrichtung (10) auf der Grundlage eines Ergebnisses eines Vergleichs eines vorbestimmten Qualität-Sollwerts mit einem von einer Kontrolleinrichtung (60) ermittelten Qualität-Istwert (IQW) eines zur Kontrolle seiner Qualität aussortierten Behälters (2a).
Patent DE-202010016235-U1 (DE)
Title: Formulierungen
IPC: A61P1/10
Filed: 2010-12-06
Abstract: Eine feste Formulierung zur oralen Verabreichung als Feststoff, umfassend: (a) etwa 82 bis 84 Gew.-% Polyethylenglycol (PEG) mit einem mittleren Molekulargewicht im Bereich von 3000 bis 4000 Da, (b) etwa 14 bis 17 Gew.-% Mannit, (c) etwa 0,5 Gew.-% Magnesiumstearat und (d) Aromastoff.
Patent DE-202010017484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Buches
IPC: B42D9/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Buches mit einem Ablageelement (412; 512; 612) zum Ablegen eines Einbandes des Buchs im aufgeschlagenen Zustand, mit einer Buchseitenhalterung (414; 514; 614) zum Fixieren von Buchseiten, mit einer Anlage (416; 516) zum Auflegen einer Buchunterseite, mit einer Bucheinbandhalterung (418; 518; 618) zum Fixieren eines Bucheinbands gegen das Ablageelement (412; 512; 612) und mit einem Handgriff (420; 520; 620) zum Tragen der Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchseitenhalterung (414; 514; 614) gegenüber dem Ablageelement (412; 512; 612) bewegbar ist und ein Bewegungsmechanismus (530; 624c, 640, 640a), mit dem die Buchseitenhalterung (414; 514; 614) verbunden ist, vorgesehen ist und ein Betätigungselement (424; 524; 624) aufweist, mittels dessen die Buchseitenhalterung (414; 514; 614) bewegbar ist.
Patent DE-202010017525-U1 (DE)
Title: Anordnungsstation
IPC: B65G37/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Anordnungsvorrichtung (1) zum Halten eines Pucks in einer Anordnungsposition in einem Fördersystem, umfassend einen Basisabschnitt (4), einen Schienenabschnitt (2) und eine Drehscheibe (3), die drehbar in dem Basisabschnitt (4) gehalten ist und eine Puckausnehmung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnungsvorrichtung eine Anordnungsposition zwischen der Puckausnehmung (5) der Drehscheibe (3) und einem Positioniermittel (6) in dem Schienenabschnitt umfasst und dass die Anordnungsvorrichtung ein elastisches Mittel (7) umfasst, das angepasst ist, um einen Puck in der Anordnungsposition zu halten.
Patent DE-202011000149-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Zierschleifen
IPC: A41H43/00
Filed: 2011-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Zierschleifen mit auf einer Grundplatte (10) angeordneten Positionierungsmitteln (12) für ein Schleifenband (14) und ein aus Schnur oder Draht bestehendes Bindematerial (16), wobei die Positionierungsmittel (12) aus zwei nebeneinander angeordneten, symmetrischen Paaren (24, 24') aufrechter, von der Grundplatte (19) vertikal nach oben abstehender Elemente bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Elemente aus vier walzenförmigen Bürsten (18) mit jeweils ebildet ist, von dem elastische Borsten (22) abstehen.
Patent DE-202011001490-U1 (DE)
Title: Schreibtisch
IPC: A47B21/06
Filed: 2011-01-14
Abstract: Schreibtisch mit – einer Schreibtischfläche (12), die einen vorderen Rand (14) und einen hinteren Rand (16) aufweist, und – mindestens einer Kabeldurchführöffnung (26) am hinteren Rand (16) der Schreibtischfläche (12), – wobei sich durch die Schreibtischfläche (12) hindurch ein Kabeleinführschlitz (24) erstreckt, der zum hinteren Rand (16) der Schreibtischfläche (12) offen ist und in die Kabeldurchführöffnung (26) einmündet, dadurch gekennzeichnet, – dass der Kabeleinführschlitz (24) in Draufsicht auf die Schreibtischfläche (12) betrachtet mindestens zwei winklig zueinander verlaufende Teilabschnitte (28, 30) aufweist.
Patent DE-202011001821-U1 (DE)
Title: Stuhlführung
IPC: A47C1/12
Filed: 2011-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse (2) vorgesehenen, beispielsweise als Langlochführung ausgebildete Führungskulisse (13) mit einem in der Führungskulisse (13) verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (7) der Stuhles abstützenden Laufwagen (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhlaufnahme eine elektrisch, mechanisch oder pneumatisch aktivierbare und eine deaktivierbare Bremsvorrichtung (21) zugeordnet ist, über die die Stuhlaufnahme (7) und mit der Stuhlaufnahme (7) der Stuhl in der Führungskulisse (13) in einer einstellbaren Verfahrposition haltbar ist.
Patent DE-202011002601-U1 (DE)
Title: Schneckenabweis Rasenkante
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Rasenkante mit Schneckenabweisprofil, dadurch gekennzeichnet, des es sich vorzugsweise um ein Betonteil, Naturstein, Kunststoff oder Stahlkörper handelt, der eine Scharfkantige Anformung besitzt, welche Schnecken nicht überwinden können. (Skizze 1) + (Skizze 1/1)
Patent DE-202011003018-U1 (DE)
Title: Hängematten- / Schaukelhalterung ohne zweiten Aufhängepunkt
IPC: A45F3/22
Filed: 2011-02-22
Abstract: Gestell- oder Halterung zur Aufhängung einer Hängematte dadurch gekennzeichnet, dass sie durch eine geeignete Konstruktion auf einen zweiten Befestigungspunkt verzichten kann.
Patent DE-202011003186-U1 (DE)
Title: Drucksensor-Einheit zum Detektieren des Belegungszustandes eines Sitzes
IPC: B60R21/015
Filed: 2011-02-24
Abstract: Drucksensor-Einheit zum Detektieren des Belegungszustandes eines Sitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einer im Wesentlichen formstabilen Trägerplatte, auf deren Oberseite mindestens ein Foliendrucksensor, der mindestens zwei einzelne Sensorelemente umfasst, angeordnet ist, mit mindestens einer zwischen der Trägerplatte und dem Foliendrucksensor zwischengefügten, reversibel stauchbaren Zwischenschicht, wobei an der Oberseite der Trägerplatte Stege ausgebildet sind, und mit einer reversibel stauchbaren Deckschicht, die den Foliendrucksensor auf der der Trägerplatte abgewandten Seite abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (15) an zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Trägerplatte (1) angeordnet sind, die Auflagepunkte oder Auflageflächen für einen Polsterkern eines Sitzes bilden, wobei die Längsseiten diejenigen sind, die in Richtung einer Linie (12) verlaufen, die sich durch Verbindungslinien (12) der Mitten (11) oder Schwerpunkte der Sensorelemente (4) ergibt, und dass, in einer Draufsicht auf die Oberseite der Trägerplatte (1) gesehen, der Abstand zwischen dem Rand (17) jedes Sensorelements (4) und der dem Sensorelement (4) zugewandten Innenseite der Stege...
Patent DE-202011051582-U1 (DE)
Title: Ablaufmontagekörper
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-10-10
Abstract: Ablaufmontagekörper mit einer Oberseite (1) und einer Unterseite (2) und einer vorzugsweise umlaufenden Seitenwandung (3), wobei in der Oberseite (1) eine obere Ausnehmung zur Aufnahme eines, vorzugsweise rinnenförmig ausgebildeten, Ablaufs (4) vorgesehen ist, der zumindest eine oberseitige Wassereintrittsöffnung (5) zum Eintritt von Abwasser sowie zumindest eine gegenüber der Wassereintrittsöffnung (5) tieferliegend vorgesehene Wasseraustrittsöffnung (6) zum Austritt des Abwassers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufmontagekörper zumindest in einem Teilbereich seiner Unterseite (2), vorzugsweise auf der kompletten Unterseite (2), wenigstens eine Dämmschicht (7) aufweist.
Patent DE-202011051674-U1 (DE)
Title: Abstreifer mit federnden Abstreiferlamellen
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-10-19
Abstract: Abstreifer (1) zum Abstreifen eines Kosmetikapplikators mit einem Halteabschnitt (2) zum Festsetzen des Abstreifers (1) an einem Kosmetikvorratsbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (1) eine Anzahl von sich allein unter dem Einfluss der durch das Herausziehen des Applikators entstehenden Kräfte mehr als nur unwesentlich in Umfangsrichtung verlagernden Abstreiferlamellen (3) aufweist.
Patent DE-202011104645-U1 (DE)
Title: Variable Windschotthalter für die Innenverkleidung
IPC: B60J7/22
Filed: 2011-08-19
Abstract: Variable Windschotthalter für die Innenverkleidung nach 1–4, dadurch gekennzeichnet, dass diese mehrteilig und variabel verstellbar sind, so dass sie an verschiedene Fahrzeugkonzepte, Karosserieteile und Innenverkleidungen angepasst werden können
Patent DE-202011110208-U1 (DE)
Title: Tube und Entleervorrichtung
IPC: B65D35/30
Filed: 2011-11-11
Abstract: Tube mit einem zylindrischen Tubenmantel (1), einer dessen eines Ende abschließenden Stirnwand (2) und einem koaxial zur Achse des Tubenmantels (1) an der Stirnwand (2) ansetzenden Ausbringstutzen (3), wobei die Stirnwand (2) in mindestens einem Bereich (4) geschwächt ist, so dass sich zum vollständigen Entleeren der Tube zwei Teile der Stirnwand (2) aufeinander kollabieren lassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang zwischen einem geschwächten und einem ungeschwächten Bereich (4, 5) der Stirnwand (2) längs einer zu dem Ausbringstutzen (3) im Wesentlichen tangentialen Faltungslinie (6) verläuft.
Patent DE-202011110311-U1 (DE)
Title: Wandabdeckung
IPC: E04B1/64
Filed: 2011-12-13
Abstract: Wandabdeckung, insbesondere für ein Überdecken von Bauanschlussfugen in Innenräumen wie zwischen einer Wand und einem Rahmen eines Fensters, für die Ausbildung einer Laibung oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wärmedämmplatte (10) aus einem hygroskopischen Material an wenigstens einer Seite (7) mit einer zumindest dampfhemmenden Kaschierung (11) versehen ist.
Patent DE-202011110481-U1 (DE)
Title: Fluid-Prüfvorrichtung
IPC: A61B5/145
Filed: 2011-05-08
Abstract: Fluid-Prüfvorrichtung zum Durchführen einer Kenngrößenmessung in einer Fluidprobe mit Hilfe eines Einweg-Streifens, wobei die Prüfvorrichtung einen Adapter aufweist, welcher ausgelegt ist, den Streifen mit einem mobilen Kommunikationsgerät zu verbinden, um dadurch ein Signal, welches von dem Streifen generiert wurde und ein Niveau der Kenngrößen anzeigt, oder ein korreliertes Signal hiervon zu dem mobilen Kommunikationsgerät zu übertragen, um zu bewirken, dass ein Messwert der Kenngröße des Fluids auf dem mobilen Kommunikationsgerät angezeigt wird, wobei zumindest im Hinblick auf die Energieversorgung und im Hinblick auf eine Anzeige-Einrichtung sich die Prüfvorrichtung des mobilen Kommunikationsgeräts bedient.