baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006056630-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Ermittlung eines Kupplungsmoments eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHINNERL MICHAEL
IPC: F02D41/08
Filed: 2006-11-30
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur adaptiven Ermittlung eines Kupplungsmoments eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kupplungsmoment mittels eines Drehmomentenmodells ermittelt wird, wobei mittels des Drehmomentenmodells das Kupplungsmoment aus einem ermittelten inneren Moment durch Reduzierung des inneren Moments um ein aktuell ermitteltes Motorreibmoment und aktuell ermittelte Nebenaggregatmomente ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im stationären Leerlauf (LL) der Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs ein derartiges Korrekturdrehmoment (K_LL, K_n, K_r, K0, K1, K2, K) ermittelt wird, so dass das im stationären Leerlauf ermittelte Kupplungsmoment (M_K_LL) Null wird oder einem vorgegebenen Wert entspricht und das Drehmomentenmodell in Abhängigkeit vom ermittelten Korrekturdrehmoment (K_LL, K_n, K_r, K0, K1, K2, K) adaptiert wird, wobei das Korrekturdrehmoment (K_n, K_r) mittels eines PT1-Filters (PT1a, PT1b) gefiltert wird, und wobei die Zeitkonstante (ta, tb) des Filters vorzugsweise in Abhängigkeit von der Laufzeit (lz) des Kraftfahrzeugs vorgegeben wird.
Patent DE-102006060635-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftrads, Computerprogramm und Bedienelement
Inventor: RALL ASTRID
IPC: B62K23/04
Filed: 2006-12-21
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftrads, insbesondere eines Motorrads, wobei eine Komponente des Kraftrades, insbesondere ein Bedienelement (10) des Kraftrads, von einer Steuerung des Kraftrades mit einer Veränderung ihrer haptischen Eigenschaft beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine beim Betrieb des Kraftrads vorliegende Bewegung der Komponente erfasst wird, und dass eine zur Kompensation der Bewegung der Komponente erforderliche Gegenbewegung ermittelt und der Komponente beaufschlagt wird. Veränderung der haptischen Eigenschaft der Komponente ein Betriebszustand des Kraftrades signalisiert wird.
Patent DE-102006062001-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B23D61/12
Filed: 2006-12-29
Granted: 2017-08-24
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit einem Sägewerkzeug (12) und einer Führungseinheit (16) mit einer Führungsebene (14), die zu einer Führung entlang einer Werkstückoberfläche vorgesehen ist, wobei das Sägewerkzeug (12) ein bandartiges Umlaufsägemittel (18), das von einer Sägekette gebildet ist, und ein Trägermittel (60), das von einem Sägeschwert gebildet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handwerkzeugmaschine eine Einheit (40) aufweist, die zu einer Drehung des Sägewerkzeugs (12) um eine Längsachse (36) des Sägewerkzeugs (12) vorgesehen ist, wobei die Einheit (40) von einer Getriebe- und/oder Lagereinheit gebildet ist, die zur Übertragung von Antriebsmomenten auf das Sägewerkzeug (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102007006455-B4 (DE)
Title: Wärmereservoir und Verfahren zur Bearbeitung eines mit einem Wärmereservoir thermisch gekoppelten Substrates sowie Verwendung eines Wärmetransportmediums
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: F28C3/00
Filed: 2007-02-05
Granted: 2008-11-13
Abstract: Wärmereservoir
(1) zur thermischen Kopplung mit einem Substrat (S) umfassend ein
Wärmetransportmedium,
das einen Austausch von Wärmeenergie zwischen
einem mit dem Wärmereservoir
(1) thermisch koppelbaren Substrat (S) und dem Wärmereservoir (1) verbessert,
wobei das Wärmetransportmedium
zwischen dem Wärmereservoir
(1) und dem mit dem Wärmereservoir
koppelbaren Substrat (S) in statischer Weise vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Wärmetransportmedium
eine ionische Flüssigkeit
(2) aufweist.
Patent DE-102007012374-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufel mit Schwalbenschwanzstruktur
Inventor: FUJIMURA TETSUJI
IPC: F04D29/34
Filed: 2007-03-14
Granted: 2015-06-03
Abstract: Eine Schwalbenschwanzstruktur eines Fans (20), welche den Fan (20), der einen Einlassnabendurchmesser kleiner als einen Auslassnabendurchmesser besitzt, an einen Abschnitt um eine von einer Turbine drehend angetriebenen scheibenförmigen Platte (10) herum befestigt, wobei die Platte (10) eine Mehrzahl von Hauptschwalbenschwanzvertiefungen (12) aufweist, die parallel zu einer Rotationsachse (1) von einer Anströmkante (10a) bis zu einer Abströmkante (10b) desselben verlaufen und unter einem vorgegebenen Winkel in Umfangsrichtung beabstandet sind, wobei der Fan (20) einen in einer Hauptschwalbenschwanzvertiefung (12) angebrachten Hauptschwalbenschwanzabschnitt (22) besitzt, um eine rückwärtige, auf einen Abschnitt zwischen einem Mittelabschnitt und einer Hinterkante (10b) wirkende Zentrifugalkraft weiterzuleiten, und einen Hilfsverbindungsabschnitt (24) besitzt, um eine auf einen Abschnitt zwischen einer Vorderkante (10a) und dem Mittelabschnitt wirkende Zentrifugalkraft aufzunehmen, und wobei die Schwalbenschwanzstruktur mit einem Drehkegel (30) ausgestattet ist, welcher an dem Hilfsverbindungsabschnitt (24) anliegt, um die vorderen Zentrifugalkräfte an die Platte (10) übertragen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsverbindungsabschnitt (24) von einer Vielzahl von Erweiterungsabschnitten (29) gebildet ist, welche sich von der Vorderkante des Fans (20) bis zu dem Mittelabschnitt erstrecken und unter einem vorgegebenen Winkel in Umfangsrichtung beabstandet sind, und der Drehkegel (30) eine Vielzahl von Passnuten (34) besitzt, die an eine im Bereich oberhalb des Erweiterungsabschnitts (29) liegende Unterkante des Fans (20) angepasst sind, und einen Verbindungsabschnitt (37) besitzt, der an die in der Platte (10) ausgeformte zylindrische Innenoberfläche (10c) angepasst ist.
Patent DE-102007025547-B4 (DE)
Title: Etui
Inventor: STUKENKEMPER HEINRICH
IPC: A45C11/34
Filed: 2007-05-31
Granted: 2009-07-16
Abstract: Etui, insbesondere für Schreibutensilien, mit einem schalenartigen Unterteil (3) und einem an dieses angelenkten schalenförmigen, ein Sichtfenster (11) aufweisenden Oberteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite (13) des Oberteils (2) eine Halteeinrichtung (9, 9a) für einen das Sichtfenster (11) innenseitig überdeckenden Zuschnitt eines Dekormaterials vorhanden ist, und dass das Oberteil (2) einstückig aus einem transparenten Material besteht, wobei die Innen- oder Außenseite (13, 7) des Oberteils (2) unter Freilassung einer das Sichtfenster (11) bildenden Fläche mit einer Beschichtung versehen ist, die weniger transparent ist als das Material des Oberteils (2).
Patent DE-102007043359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum mechanischen Umfangsbearbeiten von ring- oder büchsenförmigen Werkstücken
Inventor: MOECK WALTER
IPC: B23B5/16
Filed: 2007-09-12
Granted: 2013-05-08
Abstract: Vorrichtung zum mechanischen Umfangsbearbeiten von ring- oder buchsenförmigen Werkstücken (12) mit einer Spanneinrichtung (14) zum Halten eines Werkstücks (12), mit einer Sägeeinrichtung (24) zum Durchtrennen des Werkstücks (12) und mit einer Antriebseinrichtung, über die das Werkstück (12) gegenüber der Sägeeinrichtung (24) rotativ antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Sägeeinrichtung (24) mindestens ein Werkzeughalter (18) zur Aufnahme mindestens eines Werkzeugs (22) vorgesehen ist, wobei der Werkzeughalter (18) an der Sägeeinrichtung (24) in axialer Erstreckung des Werkstücks (12) gesehen vor und/oder nach der Sägeeinrichtung (24) vorgesehen ist und mit dem mindestens einen Werkzeug (22) das rotierend angetriebene Werkstück (12) bearbeitbar ist.
Patent DE-102008010942-B4 (DE)
Inventor: KRONE UWE
IPC: C06D3/00
Filed: 2008-02-25
Granted: 2012-09-27
Abstract: Pyrotechnic smoke charge comprises a mixture of a light metal powder as a metal reducing agent; potassium nitrate and optionally potassium perchlorate, as a main oxidizing agent; and at least a carbonate, as an additional auxiliary oxidizing agent; further nitrogen separated substances; and at least a sublimable and/or volatile non-toxic, smoke forming material, in which a stabilizer is added, where the stabilizer is an aliphatic and/or aromatic dicarboxylic acid.
Patent DE-102008011147-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER ROLF
IPC: F16H1/28
Filed: 2008-02-26
Granted: 2014-03-27
Abstract: The invention relates to a backlash-free planetary gear unit comprising a sun gear, an internal gear and at least one planet gear which is in mesh with said sun gear and said internal gear and which is arranged on a planet carrier such that it is rotatable about a planetary axis of rotation, wherein the toothed planet gear has a plane of division which is oriented perpendicular to the planetary axis of rotation and by means of which the planet gear is divided into a first planet subgear and a second planet subgear, wherein the first planet subgear is preloaded relative to the second planet subgear by a spring bar arranged in these two planet subgears substantially parallel to the planetary axis of rotation, and wherein a plurality of spring bars is arranged around the planetary axis of rotation.
Patent DE-102008021880-B4 (DE)
Title: Abgaswärme-Wiedergewinnungseinrichtung
Inventor: MIYAGAWA MASASHI
IPC: F01P11/20
Filed: 2008-05-02
Granted: 2016-10-06
Abstract: Abgaswärme-Wiedergewinnungseinrichtung, umfassend: einen Verdampfer (110) zum Verdampfen von darin abgeschlossenem Arbeitsmedium durch Abwärme aus einem Verbrennungsmotor (10); einen Kondensor (130) zum Kühlen des an dem Verdampfer (110) verdampften Arbeitsmediums durch Kühlmittel des Verbrennungsmotors (10); einen Kommunikationsabschnitt (115, 135) zum kommunizierenden Verbinden des Verdampfers (110) mit dem Kondensor (130) in einer Ringform; ein Innendruck-Betriebsventil (150), das dazu ausgelegt ist, geschlossen zu werden, wenn ein Druck des Arbeitsmediums gleich oder größer einem vorbestimmten Druck ist; und ein Temperatur-Betriebsventil (160), das dazu ausgelegt ist, geschlossen zu werden, wann eine Temperatur des Kühlmittels gleich oder größer einer vorbestimmten Temperatur ist, wobei das Innendruck-Betriebsventil (150) und das Temperatur-Betriebsventil (160) zwischen einer stromabwärtigen Seite des Kondensors (130) und einer stromaufwärtigen Seite des Verdampfers (110) in dem Kommunikationsabschnitt (115, 135) angeordnet sind.
Patent DE-102008027194-B4 (DE)
Title: Gesichtsbildaufnahmevorrichtung
Inventor: OMI TAKUHIRO
IPC: H04N7/18
Filed: 2008-06-06
Granted: 2018-09-27
Abstract: Gesichtsbildaufnahmevorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung aufweist:
 - eine Kamera (10), die dazu ausgelegt ist, ein Gesichtsbild, das einem Bild eines Gesichts eines Insassen des Fahrzeugs entspricht, wiederholt aufzunehmen;
 - einen Anstrahler (50), der dazu ausgelegt ist, das Gesicht des Insassen anzustrahlen;
 - eine Anstrahlsteuervorrichtung (40), die dazu ausgelegt ist, das Anstrahllicht bezüglich (i) eines Schaltens zwischen einem Ein- und Ausschalten eines Lichts und/oder (ii) einer Lichtmenge beim Schalten eines Lichts zu steuern, um eine Abstimmung eines Beleuchtungszustandes eines auf das Gesicht des Insassen gestrahlten Lichts auszuführen;
 - eine Bildaufnahmesteuervorrichtung (32), die dazu ausgelegt ist, eine Aufnahmezeit zum Aufnehmen des Gesichtsbildes in Synchronisation mit der Abstimmung des Beleuchtungszustandes zu steuern;
 - eine Differenzbilderzeugungsvorrichtung (22), die dazu ausgelegt ist, ein Differenzbild zu erzeugen, das eine Helligkeitsdifferenz zwischen einem hellen Gesichtsbild und einem Umgebungslicht-Gesichtsbild anzeigt, wobei das helle Gesichtsbild in einem Beleuchtungszustand von der Kamera aufgenommen wird, in welchem das Gesicht hauptsächlich vom Licht des Anstrahlers angestrahlt wird, und das Umgebungslichtgesichtsbild in einem Beleuchtungszustand von der Kamera aufgenommen wird, in welchem das Gesicht hauptsächlich von einem Umgebungslicht angestrahlt wird;
 - eine Bildausgabevorrichtung (22), die dazu ausgelegt ist, das von der Differenzbilderzeugungsvorrichtung erzeugte Differenzbild wiederholt auszugeben, wobei die Bildausgabevorrichtung eine Ausgabebedingungsbestimmungsvorrichtung (22) aufweist, die dazu ausgelegt ist, zu bestimmen, ob eine Bedingung zum Ausgeben wenigstens eines Gesichtsbildes des (i) hellen Gesichtsbildes und (ii) des Umgebungslicht-Gesichtsbildes erfüllt ist, wobei 
 - die Bildausgabevorrichtung dann, wenn bestimmt wird, dass die Bedingung erfüllt ist, dazu ausgelegt ist, das wenigstens eine Gesichtsbild zusätzlich zum Differenzbild auszugeben; und
 - eine Schläfrigkeitsbestimmungsvorrichtung (22), die dazu ausgelegt ist, zu bestimmen, ob der Insasse schläfrig ist oder nicht, auf der Grundlage
 (a) des von der Bildausgabevorrichtung ausgegebenen Differenzbildes, und
 (b) wenigstens eines Gesichtsbildes des (i) hellen Gesichtsbildes und (ii) des Umgebungslicht-Gesichtsbildes, die von der Bildausgabevorrichtung ausgegeben werden.
Patent DE-102008032274-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauplatten
Inventor: GOLDBERG LUDGER
IPC: B29C67/00
Filed: 2008-07-09
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bauplatten, insbesondere Boden-, Wand- oder Deckenplatten, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Streuen von Schichten von Partikelgemischen nacheinander auf eine Unterlage, wobei das Partikelgemisch einer jeweiligen Schicht Partikel eines schichtspezifischen Weraltenen Füllstoffs enthält, welche Füllstoff-Partikel zumindest teilweise aus einem thermoplastischen Material bestehen, und nachfolgendes Erhitzen des Schichtgebildes auf eine Temperatur, die zumindest dem Schmelzpunkt des thermoplastischen Kunststoffs der Füllstoff-Partikel entspricht.
Patent DE-102008038544-B4 (DE)
Title: Entnahmearmatur mit einem Armaturengehäuse aus Kunststoff
IPC: B65D19/02
Filed: 2008-08-20
Granted: 2014-08-14
Abstract: Entnahmearmatur mit einem Armaturengehäuse aus Kunststoff und einem Anschlussflansch, insbesondere Klappen- oder Kugelhahn für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten mit einem verschließbaren Einfüllstutzen und einem Entleerstutzen zum Anschluss der Entnahmearmatur, mit einem als Mutter ausgebildeten Einlaufstutzen, der eine Innenhülse mit einer zylindrischen Einlauföffnung für die Flüssigkeit und eine Außenwand mit einem Innengewinde aufweist, die mit der Innenhülse einen Ringraum zur Aufnahme eines mit einem Außengewinde versehenen Gewindestutzens des Anschlussflansches beim Aufschrauben des Einlaufstutzens auf den Gewindestutzen des Anschlussflansches bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestutzen (31) an dem als Gewindeflansch ausgebildeten Anschlussflansch (22) aus Kunststoff angeformt ist, auf den das als Kunststoff-Spritzgussteil hergestellte Armaturengehäuse (18) mit dem als Mutter ausgebildeten Einlaufstutzen aufgeschraubt wird und der zum Anschluss des Armaturengehäuses (18) an den Entleerstutzen des Flüssigkeitsbehälters, insbesondere des Innenbehälters (2) aus Kunststoff des mit einem Außenmantel aus Gitterwerk oder Blech ausgestatteten Transport- und Lagerbehälters (1), durch Herstellung einer Schweißverbindung zwischen dem Anschlussflansch und dem Entleerstutzen des Flüssigkeitsbehälters dient, wobei die Innenhülse (23) des Einlaufstutzens (19) des Armaturengehäuses (18) eine Mantelfläche aufweist, die konisch ausgebildet ist, und der Gewindestutzen des Anschlussflansches eine der konischen Ausbildung der Mantelfläche entsprechende konische Bohrung (32) aufweist, und wobei der Gewindestutzen (31) des Anschlussflansches ein Abdichtende besitzt, das mit einer konischen Mehrfachdichtung (34) versehen ist, die durch Dichtringe (35) gebildet wird, die in der aufgeschraubten Position des Einlaufstutzens (19) des Armaturengehäuses (18) auf dem Gewindestutzen (31) des Anschlussflansches (22) an eine konische innere Dichtfläche angepresst werden, die sich an das Innengewinde (27) der Außenwand (26) des Einlaufstutzens (19) des Armaturengehäuses (18) anschließt.
Patent DE-102008050816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Abscheidung von CO2 aus Verbrennungsabgas
Inventor: EPPLE BERND PROF DR ING
IPC: B01D53/62
Filed: 2008-10-08
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Abscheidung von CO2 aus Verbrennungsabgas, das durch die Verbrennung von kohlenstoffhaltigen Brennstoffen oder Abfällen unter Zuhilfenahme von Luft als Oxidationsmittel in einer Brennkammer entsteht, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Einleitung des CO2 enthaltendenden und aus der Brennkammer ausgeleiteten Verbrennungsabgasstromes (G1) in den Karbonator eines wenigstens einen Karbonator und einen Kalzinierer aufweisenden Karbonat-Kreislauf-Systems, in dem ein Karbonat bildendes Sorbens im Kreislauf gefahren wird, wobei das Sorbens sich im Karbonator mit dem CO2 des Verbrennungsabgasstromes (G1) zu einem Karbonat verbindet, das Karbonat als Karbonat-Feststoffmassenstrom (F1) dem Kalzinierer zugeführt wird und unter Wärmezufuhr (Qz) mittels einer Sauerstoff als Oxidans benutzenden Zufeuerung bei der karbonatspezifischen Kalziniertemperatur (TKalz) gebrannt wird und dabei regeneriertes Sorbens und ein im wesentlichen CO2 enthaltendes Gas gebildet wird, wobei das eine Wärmemenge enthaltende regenerierte Sorbens als Sorbens–Feststoffmassenstrom (F2) zur Karbonisierung von CO2 dem Karbonator und das eine Wärmemenge enthaltende Gas als Gasmassenstrom (G2) einer weiteren Behandlung Zugeführt wird, wobei die mittels Zufeuerung erfolgte Wärmezufuhr (QZ) zur Aufrechterhaltung der Kalziniertemperatur (TKalz) zum Teil ersetzt wird, in dem Wärme aus einer oder mehreren Wärmequelle(n) entnommen und durch indirekten Wärmetausch oder durch Wärmeverschiebung dem Karbonat-Feststoffmassenstrom (F1) vor dessen Eintritt in den Kalzinierer oder innerhalb des Kalzinierers zugeführt wird und wobei als Wärmequelle der erwärmte Sorbens-Feststoffmassenstrom (F2) herangezogen wird und die Entnahme eines Teils dessen enthaltender Wärme vor Eintritt des Sorbens–Feststoffmassenstrom (F2) in den Karbonator erfolgt.
Patent DE-102008062648-B4 (DE)
Title: Teleskopierbarer Kranausleger
Inventor: WILLIM HANS-DIETER DIPL -ING
IPC: B66C23/66
Filed: 2008-12-17
Granted: 2017-01-05
Abstract: Teleskopierbarer Kranausleger mit einem Grundausleger (10) bestehend aus einem äußeren (12) und mindestens einem inneren (14, 16) teleskopierbaren Teleskopschuß, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ende des Grundauslegers (10) ein Kragen (18) angeordnet ist, der Verbindungsstellen (20) aufweist, und dass eine Teleskopführung (30) mit Lagerflächen (44) zur Führung weiterer einzusetzender Teleskopschüsse (36, 37, 38) an der Verbindungsstelle (20) des Kragens (18) lösbar angebaut werden kann.
Patent DE-102009021194-B4 (DE)
Title: Aufrollbare Leuchtdioden-Tapete
Inventor: LAGGERBAUER JÜRGEN
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-05-13
Granted: 2015-11-19
Abstract: Leuchtdiodenstreifen (1) umfassend einen flexiblen, reversibel aufrollbaren Träger (2), auf welchem mehrere flexible oder starre Leiterplattenstreifen (3) voneinander beabstandet vorgesehen sind, wobei auf oder an jedem Leiterplattenstreifen (3) eine oder mehrere Leuchtdioden (4) angebracht sind, wobei in dem Träger (2) zwischen den Leiterplattenstreifen (3) und rechtwinklig zur Längsachse (8) des Trägers (2) und/oder parallel zur Längsachse (8) des Trägers (2) sowie über die Breite des Trägers (2) sich vollständig oder abschnittsweise erstreckende Perforationen (7) zum mühelosen, schnellen und einfachen Trennen des Trägers (2) vorgesehen sind, wobei eine oder mehrere elektrisch leitende Verbindungen (5) zwischen den Leiterplattenstreifen (3) ausgebildet sind und mit einer Stromversorgung (6) in Verbindung stehen, wobei eine oder mehrere Sollbruchstellen (8) an jedem Leiterplattenstreifen ausgebildet sind.
Patent DE-102009030340-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung mit einer Stimulationselektrode für den linken Ventrikel
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61N1/05
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-12-01
Abstract: Elektrodenanordnung mit einer transvenös implantierbaren Stimulationselektrode (1) für den dem linken Ventrikel (3) eines menschlichen Herzens (1) zugeordneten Tavara-Schenkel (5), wobei die Elektrodenanordnung ein transvenös in den rechten Ventrikel (2) einfuhrbares Mittel zum Lochen oder Bilden eines Kanals in dem Gewebe des Herzens (1) zu dem Tavara-Schenkel (5) des linken Ventrikels (3) hin und eine transvenös und in und durch den rechten Ventrikel sowie durch den zuvor gebildeten Kanal zuführbare Stimulationselektrode (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Zuführeinrichtung, nämlich eine erste Stimulationselektrode (6) mit einem in deren Inneren angeordneten Lumen zum Stimulieren des rechten Ventrikels (2) aufweist und dass die für den linken Ventrikel (3) vorgesehene zweite Stimulationselektrode (7) durch das Lumen dieser ersten Stimulationselektrode (6) einschiebbar ist.
Patent DE-102009030749-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Getriebe und Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Getriebes
Inventor: MOEHLMANN REINHARD
IPC: F16H61/00
Filed: 2009-06-26
Granted: 2017-08-10
Abstract: Automatisiertes Getriebe mit einer hydraulischen Steuerungsvorrichtung (2) und mit mehreren hydraulisch betätigbaren Getriebeeinheiten (3, 4, 31, 61), wobei das Getriebe als Doppelkupplungsgetriebe ausgebildet ist, welches als hydraulisch betätigbare Getriebeeinheiten (3, 4, 31, 61) eine erste Kupplung (3) zum Kuppeln und Entkuppeln eines ersten Teilgetriebes mit bzw. von einem Antrieb, eine zweite Kupplung (4) zum Kuppeln und Entkuppeln eines zweiten Teilgetriebes mit bzw. von dem Antrieb, und ein Schaltsystem (31, 61) zum Schalten von Gängen der beiden Teilgetriebe aufweist, wobei die hydraulische Steuerungsvorrichtung (2) eine Regelungseinheit (5) zum Einstellen von Betätigungsdrücken (17, 18, 32, 63) an den Getriebeeinheiten und ein Basisdruckregelventil (8) zum Einstellen eines hydraulischen Basisdrucks (16) der hydraulischen Steuerungsvorrichtung (2) umfasst und wobei die hydraulische Steuerungsvorrichtung (2) eine hydraulische Einrichtung (9) für ein betätigungsdruckabhängiges Steuern des Basisdruckregelventils (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (23) zum hydraulischen Durchschalten eines Betätigungsdrucks (17, 18, 32, 63) zu dem Basisdruckregelventil (8) vorgesehen sind, wobei der Basisdruck durch die hydrauliche Steuerungsvorrichtung (2) zumindest temporär an einem geringeren Betätigungsdruck angleichbar ist und wobei der Betätigungsdruck (17, 18, 32, 63) direkt auf das Basisdruckregelventil wirkt.
Patent DE-102009040655-B4 (DE)
Title: Kraftstofffilter eines Dieselmotors
Inventor: HOELKER JUERGEN
IPC: F02M37/48
Filed: 2009-09-09
Granted: 2012-03-08
Abstract: Kraftstofffilter (1) eines Dieselmotors, mit einem Filtergehäuse (10), bestehend aus einem Gehäusesockel (11) und einem abnehmbaren Gehäusedeckel (12), wobei in dem Gehäusesockel (11) je ein Kraftstoffzulauf (13) und Kraftstoffablauf (14) vorgesehen sind, wobei im Filtergehäuse (10) ein von dem Kraftstoff durchströmbarer, auswechselbarer Filtereinsatz (5) angeordnet ist und wobei der Kraftstofffilter (1) eine manuell betätigbare Kolbenpumpe (2) mit einem Kolben (20) zur bedarfsweisen Förderung von Kraftstoff sowie je ein Einlassventil (3) und ein Auslassventil (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (3) ganz oder teilweise Teil des auswechselbaren Filtereinsatzes (5) ist.