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Patent DE-102015013875-B4 (DE)
Title: Wechselrichter für eine elektrische Maschine, elektrische Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters
Inventor: RECHBERGER KLAUS
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-10-28
Granted: 2022-05-05
Abstract: Wechselrichter (3) für eine elektrische Maschine (2), der an einen über einen ersten elektrischen Pol (6) und einen zweiten elektrischen Pol (7) verfügenden Zwischenkreis (4) angeschlossen ist und über mehrere Phasensysteme (11,12,13) verfügt, die jeweils eine High Side-Schalteinrichtung (14,18,22) und eine Low Side-Schalteinrichtung (16,20,24) aufweisen, wobei die High Side-Schalteinrichtung (14,18,22) einerseits an den ersten Pol (6) und andererseits an die Low Side-Schalteinrichtung (16,20,24) angeschlossen und die Low Side-Schalteinrichtung (16,20,24) einerseits an die High Side-Schalteinrichtung (14,18,22) und andererseits an den zweiten Pol (7) angeschlossen ist, wobei die High Side-Schalteinrichtung (14,18,22) und die Low Side-Schalteinrichtung (16,20,24) jeweils einen Leistungsschalter (15,17,19,21,23,25) mit einem Schalteingang (28), einem Leistungseingang (29) und einem Leistungsausgang (30) aufweisen, und wobei der Leistungseingang (29) und der Leistungsausgang (30) bei geschlossenem Leistungsschalter (15,17,19,21,23,25) elektrisch miteinander verbunden und bei geöffnetem Leistungsschalter (15,17,19,21,23,25) elektrisch getrennt sind, wobei der Schalteingang (28) des Leistungsschalters (15,17,19,21,23,25) der High Side-Schalteinrichtung (14,18,22) und/oder der Low Side-Schalteinrichtung (16,20,24) sowohl an eine Steuerschaltung (31) als auch an eine Zwischenkreisspannungsbegrenzungsschaltung (32) angeschlossen ist, die den Leistungsschalter (15,17,19,21,23,25) beim Überschreiten eines Spannungsgrenzwerts durch eine Zwischenkreisspannung in dem Zwischenkreis (4) schließt,dadurch gekennzeichnet, dass das Schließen des Leistungsschalters (15,17,19,21,23,25) aufgrund des Überschreitens des Spannungsgrenzwerts auf eine bestimmte Zeitspanne begrenzt ist, wobei eine Schließzeit des Leistungsschalters (15,17,19,21,23,25) mittels der Steuerschaltung (31) überwacht ist, wobei bei einem Schließen des Leistungsschalters (15,17,19,21,23,25) durch die Zwischenkreisspannungsbegrenzungsschaltung ein Timer gestartet wird und die Steuerschaltung (31) das Schließen beendet, wenn mithilfe des Timers festgestellt wird, dass die bestimmte Zeitspanne seit dem Schließen verstrichen ist.
Patent DE-102015103358-B4 (DE)
Title: Bereitstellen und einsetzen von qualitätsindkatoren in konferenzenfür abschwächungsaktivitäten
Inventor: KRISHNASWAMY VENKATESH
IPC: H04N7/15
Filed: 2015-03-06
Granted: 2018-04-26
Abstract: Telekonferenzsystem, Folgendes umfassend:eine Netzschnittstelle, konfiguriert, um ein Qualitätssignal von einem ersten an der Konferenz beteiligten Endpunkt zu erhalten, wobei das Qualitätssignal von dem ersten Endpunkt als Antwort auf eine Benutzereingabe gesendet wird, die während oder direkt nach der Konferenz am ersten Endpunkt empfangen wird, und das Qualitätssignal anzeigt, dass die Qualität der Konferenz, wie sie am ersten Endpunkt empfangen wird, hinsichtlich des Inhalts der Konferenz unzulänglich ist und daher das Konferenzerlebnis eines Benutzers beeinträchtigt;einen Konferenzserver, konfiguriert, um das Qualitätssignal vom ersten Endpunkt über die Netzschnittstelle zu erhalten, und;nach dem Empfangen des Qualitätssignals Bewirken, dass jeder von mehreren an der Konferenz beteiligten sekundären Endpunkte Anzeigen zum Qualitätssignal bereitstellt und eine Qualitätsmanagementmaßnahme ausführt, die wenigstens eines der Folgenden bewirkt: dass (i) die Konferenz aufgezeichnet wird, (ii) dass eine Service-Level-Agreement-Überwachungsanwendung gestartet wird oder (iii) dass wenigstens ein Teil der Konferenz umgeleitet wird.
Patent DE-102015108076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konstanthaltung des Brechungsindexes im Messspalt
Inventor: SELENT ANDREAS
IPC: G01N21/41
Filed: 2015-05-21
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Konstanthaltung des Brechungsindexes im Messspalt zwischen einer optischen Banddickenmesseinrichtung und dem Walzband beim Einsatz an einer Walzstraße. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Konstanthaltung des Brechungsindexes zu schaffen, mit der die örtliche und zeitliche Veränderung des Brechungsindexes während der Banddickenmessung zuverlässig verhindert werden kann. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass oberhalb und/oder unterhalb des Walzbandes jeweils mindestens eine Bedüsungseinrichtung für gasförmige Medien angeordnet ist, die jeweils vorzugsweise im rechten Winkel zum Verlauf des Messspaltes und parallel zu den Bandoberflächen einen konstanten gasförmigen Volumenstrom abgibt.
Patent DE-102015108108-B4 (DE)
Title: Messeranbindungsanordnung für oszillierend angetriebene Mähmesser
Inventor: HEINEMANN JOCHEN
IPC: A01D34/30
Filed: 2015-05-22
Granted: 2017-11-16
Abstract: Messeranbindungsanordnung für oszillierend angetriebene Mähmesser, mit einer Welle (1), die eine erste Längsachse (X) definiert und einen Aufnahmeraum (4) aufweist, einem in den Aufnahmeraum (4) eingreifenden und mit der Welle (1) lösbar verbundenen Mähmesserantriebszapfen (2), der sich axial zur ersten Längsachse (X) über die Welle (1) hinaus erstreckt und eine zur ersten Längsachse (X) radial versetzte zweite Längsachse (Y) definiert, wobei eine den Aufnahmeraum (4) begrenzende Wandung (5) der Welle (1) eine in Umfangsrichtung gebogene erste Stützfläche (6) aufweist, und wobei ein in den Aufnahmeraum (4) eingreifender Kopflagerhaltebereich (13) des Mähmesserantriebszapfens (2) eine mit der ersten Stützfläche (6) in Anlage stehende und zur ersten Stützfläche (6) korrespondierend gebogene erste Anlagefläche (14) aufweist, und Verbindungsmittel (24) zum lösbaren Verbinden des Mähmesserantriebszapfens (2) mit der Welle (1), dadurch gekennzeichnet, dass in der den Aufnahmeraum (4) begrenzenden Wandung (5) eine Hinterschneidung (8) ausgebildet ist und dass der Kopflagerhaltebereich (13) des Mähmesserantriebszapfens (2) einen in die Hinterschneidung (8) eingreifenden Kragen (16) aufweist, wobei die Hinterschneidung als eine sich radial zur zweiten Längsachse (Y) erstreckende Nut (8) in der Wandung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102015111367-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines getriebeparksystems eines mit einem elektronischen getriebebereichswahlsystem ausgestatteten fahrzeugs
Inventor: MACFARLANE BRIAN A
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-07-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren (20) zum Steuern eines elektronisch betätigten Getriebeparksystems eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs mit einem jeden einer Mehrzahl von unterschiedlichen Geschwindigkeitssensoren erfasst wird, um eine Mehrzahl von unterschiedlichen erfassten Fahrzeuggeschwindigkeiten zu definieren, wobei ein jeder der Mehrzahl von unterschiedlichen Geschwindigkeitssensoren eine erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit liefert, die unabhängig und getrennt von den erfassten Fahrzeuggeschwindigkeiten all der anderen Geschwindigkeitssensoren ist (24A, 24B, 24C);dadurch gekennzeichnet, dasszumindest einer von der Mehrzahl von unterschiedlichen Sensoren einen auf dem Hall-Effekt beruhenden Sensor umfasst,all die unterschiedlichen erfassten Fahrzeuggeschwindigkeiten von der Mehrzahl von Geschwindigkeitssensoren miteinander verglichen werden, um die niedrigste erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit zu ermitteln (26); unddas Getriebeparksystem betätigt wird (36), wenn die niedrigste erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit gleich wie oder niedriger als eine maximal zulässige Betätigungsgeschwindigkeit ist (28, 34).
Patent DE-102015112471-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LOU JUNHUI
IPC: G02F1/1345
Filed: 2015-07-30
Granted: 2021-06-24
Abstract: Anzeigevorrichtung, umfassend:ein erstes Anzeigesubstrat (11),ein gegenüberliegendes Substrat (12), und;ein Dichtungsmaterial (13), das zwischen dem ersten Anzeigesubstrat (11) und dem gegenüberliegenden Substrat (12) angeordnet ist, wobei ein Bereich eines Anzeigebereiches von dem Dichtungsmaterial (13) abgedichtet ist;wobei das erste Anzeigesubstrat (11) ein Substrat (110) und einen biegsamen dünnen Film (111) umfasst, wobei der biegsame dünne Film (111) Folgendes umfasst:einen ersten Bereich (111a), der den Anzeigebereich zur Gänze bedeckt, undeinen zweiten Bereich (111b), der über das Substrat (110) hinausgeht; wobei eine erste Schaltung (112a) im ersten Bereich (111a) angeordnet ist; undeine zweite Schaltung (112b) im zweiten Bereich (111b) angeordnet ist; undder zweite Bereich (111b) gebogen ist, um an einer Seite der Anzeigevorrichtung anzuliegen und dort festgelegt zu werden;undwobei das Substrat (110) vier Kanten um das Substrat (110) und eine Stufe umfasst,wobei die Kanten, ausgenommen jene Kante, an der die Stufe angeordnet ist,bündig mit den Außenkanten des Dichtungsmaterials (13) angeordnet sind; undwobei nur an der Stufe mindestens ein Verbindungsanschluss vorgesehen ist, wobei jeder der mindestens einen Verbindungsanschlüsse dazu verwendet wird, eine externe Schaltung mit einer Anzeigevorrichtungsschaltung zu verbinden.
Patent DE-102015115312-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul und Verfahren zum Betrieb eines Halbleitermoduls
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L23/367
Filed: 2015-09-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Halbleitermodul miteinem ersten Leistungshalbleiterchip (1), einem elektrisch leitenden ersten Kühlkörper (51), und einem elektrisch leitenden ersten Anschlusselement (61), wobeider erste Leistungshalbleiterchip (1) einen ersten Lastanschluss (11) und einen zweiten Lastanschluss (12) aufweist, sowie eine zwischen dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12) ausgebildete erste Laststrecke (11-12),der erste Leistungshalbleiterchip (1) auf dem ersten Kühlkörper (51) angeordnet ist, undder erste Kühlkörper (51) elektrisch zwischen die erste Laststrecke (11-12) und das erste Anschlusselement (61) geschaltet ist,einem zweiten Leistungshalbleiterchip (2), einem elektrisch leitenden zweiten Kühlkörper (52), und einem elektrisch leitenden zweiten Anschlusselement (62), wobeider zweite Leistungshalbleiterchip (2) einen ersten Lastanschluss (21) und einen zweiten Lastanschluss (22) aufweist, sowie eine zwischen dem ersten Lastanschluss (21) und dem zweiten Lastanschluss (22) ausgebildete zweite Laststrecke (21-22),der zweite Leistungshalbleiterchip (2) auf dem zweiten Kühlkörper (52) angeordnet ist, undder zweite Kühlkörper (52) elektrisch zwischen die zweite Laststrecke (21-22) und das zweite Anschlusselement (62) geschaltet ist,einer dielektrischen Vergussmasse (210), die sich ausgehend vom ersten Kühlkörper (51) bis über den ersten Halbleiterchip (1) hinaus erstreckt und diesen abdeckt, die sich ausgehend vom zweiten Kühlkörper (52) bis über den zweiten Halbleiterchip (2) hinaus erstreckt und diesen abdeckt;einem elektrisch leitenden Anschlussblock (53), der elektrisch leitend an den zweiten Lastanschluss (22) des zweiten Halbleiterchips (2) angeschlossen ist, wobeider Anschlussblock (53) oder ein Abschnitt des Anschlussblocks (53) zwischen dem ersten Kühlkörper (51) und dem zweiten Kühlkörper (52) angeordnet ist; undzwei dielektrischen ersten Trennwänden (201, 202), die zwischen dem ersten Kühlkörper (51) und dem zweiten Kühlkörper (52) angeordnet sind, wobei der Anschlussblock (53) zwischen den zwei ersten Trennwänden (201, 202) angeordnet ist.
Patent DE-102015115321-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuervorrichtung
Inventor: OTSUBO MAKOTO
IPC: F01L1/352
Filed: 2015-09-11
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ventilzeitsteuervorrichtung für eine interne Verbrennungsmaschine mit einer Nockenwelle (1) mit einem Wellenlagerabschnitt (1a) und einem angeschrägten Abschnitt (1c), wobei sich ein Durchmesser des angeschrägten Abschnitts (1c) verringert, so wie sich dieser von dem Wellenlagerabschnitt (1a) in Richtung eines Spitzenendes (1d) der Nockenwelle (1) erstreckt, wobei die Ventilzeitsteuervorrichtung ein Ventiltiming eines Ventils, das durch die Nockenwelle (1) geöffnet oder geschlossen wird, unter Verwendung eines Drehmoments steuert, das von einer Kurbelwelle übertragen wird, wobei die Ventilzeitsteuervorrichtung das Folgende aufweist:einen Antriebsrotor (40), welcher durch den Wellenlagerabschnitt (1a) von einer radial inneren Seite gelagert wird, um sich mit der Kurbelwelle zu drehen;einen angetriebenen Rotor (50), welcher sich mit der Nockenwelle (1) im Inneren des Antriebsrotors (40) dreht;ein Planetengetriebe (70), welches mit dem Antriebsrotor (40) und dem angetriebenen Rotor (50) in Eingriff steht, um eine Drehphase des angetriebenen Rotors (50) relativ zu dem Antriebsrotor (40) durch das Ausführen einer Planetenbewegung zu steuern, wobeider angetriebene Rotor (50) das folgende aufweist:eine Kontaktoberfläche (54a) in Kontakt mit dem Spitzenende (1d) des angeschrägten Abschnitts (1c), undeinen Zuführanschluss (57, 257), welcher durch den angetriebenen Rotor (50) in einer Axialrichtung hindurchtritt, um ein Schmiermittel einzuführen, welches von der Nockenwelle (1) in den Antriebsrotor (40) zugeführt wird,wobei der Zuführanschluss (57, 257) ein äußeres Kantenteil (57a, 257a) aufweist, welches an einer radial äußeren Seite platziert ist,und wobei das äußere Kantenteil (57a, 257a), an einer Seite, die zu der Kontaktoberfläche (54a) benachbart ist, an einer radial äußeren Seite des Spitzenendes des angeschrägten Abschnitts (1c) platziert ist, und an einer radial inneren Seite des äußeren Umfangsteils (1b) des Wellenlagerabschnitts (1a) platziert ist,wobei sich der Zuführanschluss (57, 257) in der Kontaktoberfläche (54a) öffnet,wobei ein Durchmesser des äußeren Kantenteils (57a, 257a) an einer entgegengesetzten Seite, entgegengesetzt zu der Kontaktoberfläche (54a), kleiner als der der Kontaktoberfläche (54a) ist.
Patent DE-102015201801-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-03
Granted: 2017-07-06
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (102) und wenigstens eine mithilfe von Pendelrollen (108) an dem Pendelmasseträger (102) verlagerbar angeordnete Pendelmasse (104, 106, 200, 300), die wenigstens eine Pendelmasse (104, 106, 200, 300) aufweisend ein erstes Ende (202), ein zweites Ende (204) und zwischen den Enden (202, 204) angeordnete Ausnehmungen (212, 214) für die Pendelrollen (108), die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend axial zwischen dem Pendelmasseträger (102) und der wenigstens einen Pendelmasse (104, 106, 200, 300) angeordnete Abstandselemente (110, 112, 216, 218, 220, 222), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer ersten Ausnehmung (212) und dem ersten Ende (202) erste Abstandselemente (216, 218), zwischen einer zweiten Ausnehmung (214) und dem zweiten Ende (204) zweite Abstandselemente (220, 222) und zwischen den Ausnehmungen (212, 214) keine Abstandselemente angeordnet sind, wobei die Abstandselemente (110, 112, 216, 218, 220, 222) jeweils eine Wirkfläche (230, 232, 234, 236) aufweisen und der Pendelmasseträger (102) bzw. die wenigstens eine Pendelmasse (104, 106, 200, 300) und die Wirkflächen (230, 232, 234, 236) axial mit einem Abstand (L) voneinander beabstandet sind, die Abstandselemente (110, 112, 216, 218, 220, 222) jeweils eine axiale Abstandsdicke (S) aufweisen und der Abstand (L) das ca. 0,7- bis ca. 1,5-fache der Abstandsdicke (S) beträgt.
Patent DE-102015204087-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: KUMAGAI YUICHI
IPC: F16C35/02
Filed: 2015-03-06
Granted: 2017-12-14
Abstract: Lagervorrichtung (1), umfassend: ein aus einer Al-Legierung hergestelltes Lagergehäuse (30) mit einem Lagerhalteloch (31); ein Gleitlager (10) mit einer zylindrischen Form, das in das Lagerhalteloch durch Pressung eingepasst ist; und eine Welle (3), die von einer inneren Umfangsoberfläche des Gleitlagers gelagert ist, wobei das durch Pressung in das Lagerhalteloch einzupassende Gleitlager (10) umfasst: eine Fe-Legierungs-Stützmetallschicht (15) auf einer Außendurchmesserseite der zylindrischen Form und eine Gleitschicht (16) auf einer Innendurchmesserseite der zylindrischen Form; wobei das Gleitlager eine erste Umfangsrichtungsendfläche (11) und eine zweite Umfangsrichtungsendfläche (12) hat, wobei die erste Umfangsrichtungsendfläche und die zweite Umfangsrichtungsendfläche einander gegenüber liegen, eine Mehrzahl von gehärteten konvexen Abschnitten (13), die hervorstehen in Richtung der zweiten Umfangsrichtungsendfläche und gebildet sind auf der ersten Umfangsrichtungsendfläche, eine Mehrzahl von gehärteten konkaven Abschnitten (14) entsprechend der Mehrzahl von gehärteten konvexen Abschnitten, die gebildet sind auf der zweiten Umfangsrichtungsendfläche, wobei eine Dimensionsbeziehung zwischen einer maximalen Höhe LK1 einer Oberseite jedes der gehärteten konvexen Abschnitte und einer maximalen Tiefe LK2 einer Unterseite jedes der entsprechenden gehärteten konkaven Abschnitte LK1 > LK2 ist, wobei jeder der gehärteten konvexen Abschnitte eine Breite HK1 in axialer Richtung des Gleitlagers auf der ersten Umfangsrichtungsendfläche hat und jeder der gehärteten konkaven Abschnitte eine Breite HK2 in axialer Richtung auf der zweiten Umfangsrichtungsendfläche hat, wobei eine Dimensionsbeziehung zwischen der Breite HK1 jedes der gehärteten konvexen Abschnitte und der Breite HK2 jedes der entsprechenden gehärteten konkaven Abschnitte HK1 < HK2 ist, wobei ein erster gehärteter Bereich KR1 gebildet ist auf jedem der gehärteten konvexen Abschnitte der ersten Umfangsrichtungsendfläche und dessen Umgebung, wobei ...
Patent DE-102015218671-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit einer Getriebeeingangswelle mit einer Getriebeausgangswelle und mit einem Variator
Inventor: SCHAEFER JOHANNES
IPC: B60K6/445
Filed: 2015-09-29
Granted: 2019-11-07
Abstract: Getriebevorrichtung (1) mit einer Getriebeeingangswelle (2), mit einer Getriebeausgangswelle (3) und mit einem Variator (5), in dessen Bereich eine Gesamtübersetzung der Getriebevorrichtung (1) stufenlos variierbar ist, wobei eine erste Welle (12) des Variators (5) über einen ersten Planetenradsatz (P1) mit der Getriebeeingangswelle (2) in Wirkverbindung steht und eine zweite Welle (14) des Variators (5) über einen zweiten Planetenradsatz (P2) mit der Getriebeausgangswelle (3) gekoppelt ist, wobei die Getriebeeingangswelle (2) mit einer als Planetenträger ausgebildeten ersten Welle (7) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden ist, während eine als Sonnenrad ausgeführte zweite Welle (8) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der Getriebeausgangswelle (3) und einer als Planetenträger ausgebildeten ersten Welle (9) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist, der wiederum über eine als Sonnenrad ausgeführte zweite Welle (10) mit einer als Hohlrad ausgebildeten dritten Welle (11) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden ist, wobei der Variator (5) mit seiner zweiten Welle (14) mit einer als Sonnenrad ausgebildeten dritten Welle (15) des zweiten Planetenradsatzes (P2) wirkverbunden ist , dadurch gekennzeichnet, dass die Zähnezahl des mit der zweiten Welle (14) des Variators (5) verbundenen Sonnenrades (15) des zweiten Planetenradsatzes (P2) größer ist als die Zähnezahl des mit dem Hohlrad (11) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbundenen Sonnenrades (10) des zweiten Planetenradsatzes (P2).
Patent DE-102016001419-B4 (DE)
Title: Betreiben eines Scheinwerfers
Inventor: WILHELMY JÜRGEN
IPC: G06K9/60
Filed: 2016-02-05
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers, der im bestimmungsgemäßen Betrieb Licht mit einer vorgegebenen Scheinwerferlichtstärke emittiert, mit folgenden Schritten:
 - Ermitteln (10) eines Schutzabstandes zu dem Scheinwerfer unter Berücksichtigung einer vorgegebenen maximalen, für das menschliche Auge unschädlichen Grenzlichtstärke,
 - Erfassen (12) eines Objektes, das im bestimmungsgemäßen Betrieb in einem durch den Scheinwerfer beleuchteten Bereich angeordnet ist,
 - Ermitteln (14) eines Objektabstandes des Scheinwerfers zu dem Objekt,
 - Vergleichen (16) des Objektabstandes mit dem Schutzabstand, und
 - Reduzieren (20) der Scheinwerferlichtstärke mittels einer an den Scheinwerfer angeschlossenen Schutzeinrichtung, nur wenn der Objektabstand kleiner als der Schutzabstand ist, um neben etwaigen Blendungsschutzfunktionen einen Personenschutz zu gewährleisten.
Patent DE-102016102382-B4 (DE)
Title: Elektrisch einstellbarer Tisch und Steuerverfahren für elektrisch einstellbaren Tisch
Inventor: LIN DONG-JYE
IPC: A47B9/00
Filed: 2016-02-11
Granted: 2023-11-02
Abstract: Steuerverfahren eines elektrisch einstellbaren Tischs (10, 10', 8), wobei das Steuerverfahren umfasst:a) Aktivieren eines internen Einstellwerts oder eines Nutzereinstellwerts;b) Eintreten in einen Ruhestatus;c) Empfangen einer Operation über eine Handsteuervorrichtung (25, 84) des elektrisch einstellbaren Tischs (10, 10', 8) und Ausfahren oder Einfahren wenigstens eines Tischfußes (11, 11', 86) in einer ersten Richtung in Übereinstimmung mit der Operation zum Einstellen einer Höhe einer Tischplatte (13, 13', 88) des elektrisch einstellbaren Tischs;d) Anhalten des Einstellens der Höhe der Tischplatte (13, 13', 88), wenn über wenigstens eine Bewegungssensoreinheit (23) des elektrisch einstellbaren Tischs (10, 10', 8) während des Einstellens der Höhe der Tischplatte (13, 13', 88) erfasst wird, dass die Tischplatte (13, 13', 88) geneigt ist;g1) Auslesen einer ersten Länge des Tischfußes (11, 11', 86) während des Einstellens der Höhe der Tischplatte (13, 13', 88) durch Erfassen eines ersten Hall-Effekt-Signalwerts, der der aktuellen ersten Länge des Tischfußes (11, 11', 86) entspricht;g2) Auslesen einer zweiten Länge des Tischfußes (11, 11', 86) nach dem Zählen, dass eine erste Zeitdauer verstrichen ist, durch Erfassen eines zweiten Hall-Effekt-Signalwerts, der der aktuellen zweiten Länge des Tischfußes entspricht;g3) Verringern der Ausfahr- oder Einfahrgeschwindigkeit, wenn in Übereinstimmung mit der ersten Länge und mit der zweiten Länge bestimmt wird, dass eine Ausfahr- oder Einfahrgeschwindigkeit des Tischfußes (11, 11', 86) zu hoch ist durch Bestimmen, ob die Ausfahr- oder Einfahrgeschwindigkeit zu hoch ist, in Übereinstimmung damit, ob eine Signalwertdifferenz zwischen dem ersten Hall-Effekt-Signalwert und dem zweiten Hall-Signalwert größer als ein erster Signalschwellenwert ist; undg4) Erhöhen der Ausfahr- oder Einfahrgeschwindigkeit, wenn in Übereinstimmung mit der ersten Länge und mit der zweiten Länge bestimmt wird, dass die Ausfahr- oder Einfahrgeschwindigkeit zu niedrig ist durch Bestimmen, ob in Übereinstimmung damit, ob die Signaldifferenz kleiner als ein zweiter Signalschwellenwert ist, die Ausfahr- oder Einfahrgeschwindigkeit zu niedrig ist, wobei der zweite Signalschwellenwert nicht größer als der erste Signalschwellenwert ist.
Patent DE-102016124917-B4 (DE)
Title: Anpassungsfähige Kachel-Daten-Grössenkodierung für Video- und Bildkompression
Inventor: WANG YUNQING
IPC: H04N19/436
Filed: 2016-12-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren (900) zum Codieren eines Videosignals (350) in einen Bitstrom (488; 600; 700; 750), das Videoeinzelbilder (354) umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:das Schätzen (920) eines Raumbedarfs zum Codieren einer Kachel (602, 604, 606; 701, 702, 704, 706; 752, 754, 756) eines Videoeinzelbildes der Videoeinzelbilder;das Schreiben (930) eines ersten Wertes in einen ersten Wertraum des Bitstroms, wobei der erste Wert eine Größe eines zweiten Wertraums beschreibt;das Definieren (930) des zweiten Wertraumes in dem Bitstrom, wobei die Größe des zweiten Wertraums auf dem geschätzten Raumbedarf basiert;das Schreiben (940) codierter Kachelinhaltsdaten in einen Inhaltsraum des Bitstroms;das Ermitteln (950) einer Größe des Inhaltsraumes nach dem Schreiben der codierten Kachelinhaltsdaten in den Inhaltsraum; unddas Schreiben (960) eines zweiten Wertes in den zweiten Wertraum des Bitstroms, wobei der zweite Wert die ermittelte Größe des Inhaltsraumes beschreibt.