baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021132124-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät
Inventor: SHIRAISHI EIICHI
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-12-07
Abstract: Ein Fahrzeugsteuergerät enthält einen Kollisionsdetektor, ein Bremssteuergerät, einen Bewegungszustanddetektor und einen Schwache-Kollision-Bestimmer. Der Kollisionsdetektor ist in der Lage, eine Kollision zwischen einem Fahrzeug und einem anderen Objekt zu detektieren. Das Bremssteuergerät ist konfiguriert, um gemäß der Detektion der Kollision durch den Kollisionsdetektor zu veranlassen, dass eine Bremsvorrichtung des Fahrzeugs eine Bremskraft erzeugt. Der Bewegungszustanddetektor ist konfiguriert, um einen Bewegungszustand des Fahrzeugs zu detektieren. Der Schwache-Kollision-Bestimmer ist in der Lage, basierend auf einer Ausgabe von dem Bewegungszustanddetektor zu bestimmen, dass eine schwache Kollision auftritt, die eine Kollision ist, die von dem Kollisionsdetektor nicht detektiert wird. Das Bremssteuergerät ist konfiguriert, um zu veranlassen, dass die Bremsvorrichtung die Bremskraft in einem Fall erzeugt, in dem der Kollisionsdetektor die Kollision nicht detektiert und der Schwache-Kollision-Bestimmer bestimmt, dass die schwache Kollision auftritt.
Patent DE-102021134165-A1 (DE)
Title: Funktionseinheit, hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage, Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage und Kraftfahrzeug-Steuergerät
Inventor: KOETH BORIS
IPC: B60T13/68
Filed: 2021-12-21
Abstract: Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25), insbesondere zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25), zur zu einer ersten Funktionseinheit einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage redundanten Bremsdruckregelung an jeder Radbremse (2) einer Mehrzahl von Radbremsen (2), wobei die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) wenigstens einen elektrischen Bremsdruckerzeuger (3) aufweist, der ausgebildet ist, an der Mehrzahl der Radbremsen (2) jeweils einen Bremsdruck, insbesondere radindividuell, zu erzeugen, sowie hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage, Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage und Kraftfahrzeug-Steuergerät.
Patent DE-102021202039-A1 (DE)
Title: Elektrischer steckverbinder für leiterplatten und elektrischer steckverbinder mit leiterplatte
Inventor: HORII TAKAO
IPC: H01R12/71
Filed: 2021-03-03
Abstract: Bereitgestellt werden ein elektrischer Steckverbinder für Leiterplatten und ein elektrischer Steckverbinder mit Leiterplatte, mit denen bei einem Toleranzausgleich durch ein bewegliches Gehäuse ausreichende elektrische Eigenschaften gewährleistet werden können.Ein Anschluss 10 weist einen an einem fixierten Gehäuse gehaltenen fixierungsseitigen gehaltenen Abschnitt 12, einen an dem beweglichen Gehäuse gehaltenen bewegungsseitigen gehaltenen Abschnitt 14, einen zwischen dem fixierungsseitigen gehaltenen Abschnitt 12 und dem bewegungsseitigen gehaltenen Abschnitt 14 angeordneten, elastisch verformbaren elastischen Abschnitt 15 und einen Übertragungsabschnitt 16, 17 auf, der eine Signalübertragungsstrecke bildet, die kürzer als die Gesamtlänge des elastischen Abschnitts 15 ist, wobei der Übertragungsabschnitt 16, 17 einen in Bezug auf den elastischen Abschnitt 15 zum einen Ende hin gelegenen Teil und einen zum anderen Ende hin gelegenen Teil kurzschließt.
Patent DE-102021203398-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflegeprodukt mit Indikator
Inventor: RUMPF MARCEL
IPC: A61K8/11
Filed: 2021-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mund- und Zahnpflegeprodukt umfassend mindestens einen Indikator zur Bestimmung der Wirksamkeit und/oder mindestens einen Indikator zur Bestimmung der Dauer der Zahnpflegemaßnahme, die Verwendung des Mund- und Zahnpflegeprodukts in einem Verfahren zur Aufrechterhaltung der Zahngesundheit, insbesondere zur Kariesprophylaxe, ein Verfahren zur Bestimmung der Wirksamkeit und/oder der Dauer einer Zahnpflegemaßnahme und die Verwendung eines visuellen und/oder gustatorischen Indikators in einem Mund- und Zahnpflegeprodukt zur Bestimmung der Wirksamkeit und/oder der Dauer einer Zahnpflegemaßnahme.
Patent DE-102021209062-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: HAAS ROLAND
IPC: B60B27/02
Filed: 2021-08-18
Abstract: Offenbart wird eine Radlageranordnung (1), insbesondere für Lastkraftfahrzeuge, mit einem Radadapter (10) und einer Lagereinheit (2), die zumindest einen ersten Lagerring (4) und einen zweiten Lagerring (6) hat, und einem Antriebselement (20), wobei der Radadapter (10) dazu ausgelegt ist, den ersten Lagerring (4) mit einem Rad zu verbinden, wobei in dem ersten Lagerring (4) zumindest eine Gewindebohrung (14) vorgesehen ist, die dazu ausgelegt ist, mit zumindest einem entsprechenden Befestigungsmittel (16), insbesondere einer Schraube, zusammenzuwirken, um den Radadapter (10) und das Antriebselement (20) mit dem ersten Lagerring (4) zu verbinden, wobei zumindest ein Verdrehsicherungselement (22) vorgesehen ist, das dazu ausgelegt ist, die Verbindung zwischen dem Radadapter (10) und/oder dem Antriebselement (20) und/oder dem ersten Lagerring (4) und/oder das Befestigungsmittel (16) gegen eine Verdrehung zu sichern.
Patent DE-102021211434-A1 (DE)
Title: Wadenstützanordnung und Sitz
Inventor: MÜHLENBROCK LUDGER
IPC: B60N2/62
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wadenstützanordnung (2) für einen Sitz (1), insbesondere Fahrzeugsitz, umfassend zumindest- eine Sitzanbindungseinheit (3),- ein mit der Sitzanbindungseinheit (3) gekoppeltes und relativ zu diesem verschwenkbares erstes Wadenstützelement (4) und- ein mit dem ersten Wadenstützelement (4) gekoppeltes und relativ zu diesem verfahrbares zweites Wadenstützelement (5), wobei zumindest eine Führungsanordnung (6) vorgesehen ist, durch die die Wadenstützelemente (4, 5) an der Sitzanbindungseinheit (3) derart bewegungsgekoppelt angeordnet sind, dass beide Wadenstützelemente (4, 5) relativ zur Sitzanbindungseinheit (3) verschwenkbar sind und das zweite Wadenstützelement (5) relativ zum ersten Wadenstützelement (4) verfahrbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Sitz (1), insbesondere Fahrzeugsitz.
Patent DE-102021212999-A1 (DE)
Title: System zum Erzeugen und/oder Ausbringen von Mikrobläschen
Inventor: LENICH TOBIAS
IPC: A61B5/02
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erzeugen und/oder Ausbringen von Mikrobläschen,wobei das System eine Erfassungseinheit und eine Erzeugungseinheit aufweist,wobei in einem Betriebszustand des Systems ein bewegbares medizinisches Objekt in einem Untersuchungsobjekt angeordnet ist,wobei die Erfassungseinheit dazu ausgebildet ist:- eine Positionierung und/oder Positionierungsänderung des medizinischen Objekts zu erfassen und/oder- eine Gegenkraft zu erfassen, welche das Untersuchungsobjekt entgegen einer Bewegungsrichtung des medizinischen Objekts auf das medizinische Objekt ausübt,wobei die Erfassungseinheit dazu ausgebildet ist, ein Erfassungssignal in Abhängigkeit der erfassten Positionierung und/oder Positionierungsänderung und/oder Gegenkraft an die Erzeugungseinheit bereitzustellen,wobei die Erzeugungseinheit dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit des Erfassungssignals die Mikrobläschen in dem Untersuchungsobjekt und an dem medizinischen Objekt zu erzeugen und/oder auszubringen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bereitstellen einer Steuerungsvorgabe, ein Verfahren zur Systemsteuerung und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102021213591-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Verfahren zum Betreiben eines Kältegeräts
Inventor: JANDA OLIVER
IPC: F25B1/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Ein Kältegerät (1) weist einen Kältekreislauf mit einem drehzahlregelbaren Verdichter (4), einen Verflüssiger (7), mindestens einen Verdampfer (2, 3) und mindestens ein Drosselorgan (5, 6) auf, außerdem einen Kühlraum mit mindestens einer Temperaturzone, der jeweils mindestens ein Verdampfer zugeordnet ist, einen Temperatursensor pro Temperaturzone zum Abfühlen von Ist-Werten (TF1, TF2) einer zugehörigen Zonentemperatur, einen Satz von variabel über Stellgrößen (n, d1, d2) einstellbaren Aktoren (4-6), einschließlich dem Verdichter, welche einen merklichen Einfluss auf einen Betrieb des Kältekreislaufs besitzen, wobei die Zahl der Aktoren höher ist als die Zahl der Verdampfer, und ein Steuergerät (9), das dazu eingerichtet ist, Werte der Stellgrößen der Aktoren beruhend auf Abweichungen zwischen den Ist-Werten der Zonentemperaturen und vorgegebenen Soll-Werten (TF1,soll, TF2,soll) davon vorzugeben, wobei die Werte der Stellgrößen mittels eines Kreislaufmodells berechnet werden.
Patent DE-102021213902-A1 (DE)
Title: Nichtmagnetisches Element und Verfahren zum Herstellen des nichtmagnetischen Elements
Inventor: SUZUKI JUNYA
IPC: C22C14/00
Filed: 2021-12-07
Abstract: Ein nichtmagnetisches Element, das in einem magnetischen Wechselfeld verwendet wird, umfasst eine Titanlegierung, die einen alpha-Stabilisator, in dem ein Aluminiumäquivalent 5,5-11,0 nach Massenanteil zur Gesamtmasse der Titanlegierung beträgt, und einen beta-Stabilisator, in dem ein Molybdänäquivalent 6,0-17,0 nach Massenanteil zur Gesamtmasse der Titanlegierung beträgt, umfasst. Der beta-Stabilisator umfasst Eisen und Mangan.
Patent DE-102022000019-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Verfahren zum Anbringen einer Schutzeinrichtung und Verwendung einer Gewebeschicht als thermische und mechanische Schutzschicht
Inventor: RIEDLINGER STEFAN
IPC: H01M50/581
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (100) für eine Hochvolt-Batterie eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs, wenigstens umfassend einen in einem Gehäuse angeordneten Zellverbund (110) mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (10), welche elektrisch miteinander verschaltet sind, elektrische Komponenten (20) in dem Gehäuse zur Verschaltung und/oder Überwachung und/oder Steuerung der Batteriezellen (10), wobei die Batteriezellen (10) und/oder die elektrischen Komponenten (20) wenigstens teilweise mit einer Schutzeinrichtung (30) abgedeckt sind, welche dazu ausgelegt ist, im Fall eines thermischen Ereignisses die Batteriezellen (10) und/oder elektrischen Komponenten (20) vor einer Schädigung durch heiße und abrasive Gase zu schützen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Anbringen einer Schutzeinrichtung (30) auf einer Batteriezelle (10) eines Batteriemoduls (100) für eine Hochvolt-Batterie eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs und/oder auf elektrischen Komponenten (20) zur Verschaltung und/oder Überwachung und/oder Steuerung der Batteriezellen (10) sowie eine Verwendung einer Gewebeschicht mit Glasfaseranteilen als thermische und mechanische Schutzschicht (32).
Patent DE-102022001225-A1 (DE)
Title: Lamellensperrdifferenzial mit einem Gehäuse sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Lamellensperrdifferenzials
Inventor: EDLFURTNER THOMAS
IPC: F16H48/22
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lamellensperrdifferenzial mit einem Gehäuse, in dem mindestens zwei Ausgleichsritzel und vorzugsweise vier Ausgleichsritzel angeordnet sind, von denen mindestens zwei auf einer Ritzelachse angeordnet sind und mit Achskegelrädem in Eingriff sind, wobei die Achskegelräder koaxial zur Drehachse des Lamellensperrdifferenzials angeordnet sind und über mindestens einen Ring auf Lamellenpakete wirken, die mit einem Aktuator mit Encoder-Funktion in Verbindung stehen. In dem Gehäuse sind eine Sperrscheibe, eine Rampenmuffe und ein Ritzelkäfig angeordnet, wobei die Sperrscheibe durch den Aktuatormotor im Gehäuse verschiebbar ist, die Rampenmuffe zur Drehachse steigend schiefe Rampen aufweist und der Ring mit einer Rampe ausgebildet ist, die zur schiefen Rampe der Rampenmuffe spiegelbildlich ausgebildet ist, sodass ein auf das Lamellensperrdifferenzial eingeleitetes Drehmoment in eine ein Sperrmoment erzeugende Axialkraft umgewandelt wird, wobei die Rampenmuffe das Drehmoment zur Rampenmuffe überträgt und gleichzeitig eine axiale Relativbewegung zwischen Ritzelkäfig und Rampenmuffe zulässt, wobei die Rampenmuffe zusätzlich einen ersten Teil einer Fangeinrichtung aufweist, der negativ hinterschnitten ist, und wobei der Ring zusätzlich einen zweiten Teil der Fangeinrichtung aufweist, der ebenso negativ hinterschnitten ist, sodass er mit dem ersten Teil zusammenwirkend eine rotatorische Bewegung zwischen der Rampenmuffe und dem Ring begrenzt.
Patent DE-102022100216-A1 (DE)
Title: Aktivierung des autonomen Fahrmodus
Inventor: MILLER JESSE ADAM
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-01-05
Abstract: Es sind Verfahren zur Aktivierung des autonomen Fahrmodus bereitgestellt. Einige beschriebene Systeme empfangen mindestens eine Aufgabenausgabe für den autonomen Fahrzeugbetrieb, die mit dem Fahren eines Fahrzeugs in einem autonomen Fahrmodus in einer Umgebung assoziiert ist, während das Fahrzeug in einem manuellen Fahrmodus in der Umgebung betrieben wird. Die mindestens eine Aufgabenausgabe für den autonomen Fahrzeugbetrieb wird mit einer jeweiligen Schwelle verglichen, wobei die jeweilige Schwelle basierend auf einem aktuellen Betriebszustand des Fahrzeugs im manuellen Fahrmodus adaptiv ist. Ein Übergangsindikator wird basierend auf dem Vergleich gesetzt und ein Übergang vom manuellen Fahrmodus zum autonomen Fahrmodus wird als Reaktion darauf abgewiesen, dass der Übergangsindikator angibt, dass ein reibungsloser Übergang vom manuellen Fahrmodus zum autonomen Fahrmodus nicht verfügbar ist. Es sind auch Verfahren und Computerprogrammprodukte bereitgestellt.
Patent DE-102022104139-A1 (DE)
Title: Lasermodul vom externen resonanztyp
Inventor: EDAMURA TADATAKA
IPC: G02B26/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ein Lasermodul vom externen Resonanztyp beinhaltet: einen Quantenkaskadenlaser; ein MEMS-Beugungsgitter mit einem beweglichen Abschnitt, der um eine Achse schwingen kann, und einem Beugungsgitterabschnitt, der auf dem beweglichen Abschnitt ausgebildet ist; eine Linse; einen Magneten; und ein Joch. Das MEMS-Beugungsgitter beinhaltet ferner ein Paar von Spulen, die jeweils auf einer Seite bzw. der anderen Seite in Bezug auf die Achse angeordnet sind, wenn man sie in einer Normalenrichtung parallel zu einer Normallinie des Beugungsgitterabschnitts betrachtet, und jede des Paares von Spulen einen inneren Teil enthält, der sich entlang der Achse erstreckt. Ein Aussparungsabschnitt ist in dem Magneten ausgebildet, und mindestens ein Teil des Aussparungsabschnitts überlappt den inneren Teil, in der Normalenrichtung betrachtet.
Patent DE-102022104716-A1 (DE)
Title: Kalibrierkurse und -objekte
Inventor: SOON AARON LOW WENG
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-02-28
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren im Zusammenhang mit Kalibrierkursen und Kalibrierobjekten bereitgestellt, die zum Kalibrieren von Sensoren konfiguriert werden können, die in Fahrzeugen, z.B. in Fahrzeugen mit autonomen oder halbautonomen Fahrzeugsystemen, oder anderen mobilen Robotern verwendet werden. Ein System kann beispielsweise einen Fahrweg beinhalten, der eine Vielzahl von Kurven, eine Vielzahl von Kalibrierobjekten in der Nähe des Fahrwegs und eine Vielzahl von Hindernissen auf dem Fahrweg umfasst. Die Vielzahl von Kalibrierobjekten ist so positioniert, dass sie von mindestens einem Sensor eines Fahrzeugs erkannt werden kann, während das Fahrzeug den Fahrweg abfährt, und mindestens ein jeweiliges Hindernis der Vielzahl von Hindernissen ändert einen Winkel des mindestens einen Sensors relativ zu mindestens einem Kalibrierobjekt, während das Fahrzeug den Fahrweg abfährt.
Patent DE-102022104773-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung für ein fahrzeug, fahrzeug und verfahren zurherstellung einer kameravorrichtung
Inventor: HOLY JAN
IPC: H04N23/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: Kameravorrichtung (3) für ein Fahrzeug (1), umfassend:ein Gehäuse (4), das in Bezug auf einen eingebauten Zustand in dem Fahrzeug (1) einen oberen Teil (5) und einen unteren Teil (6), die aneinander befestigt sind, einschließt, undein Bildgebungsmodul (16), das zumindest teilweise in dem Gehäuse (4) untergebracht ist und ein Objektiv (17), eine Bildsensoreinheit (18), die so angeordnet ist, dass sie eine optische Achse (A) des Objektivs (17) schneidet, und eine Leiterplatte (19), auf der die Bildsensoreinheit (18) montiert ist, einschließt, wobeidas Objektiv (17) und die Leiterplatte (19) jeweils an dem oberen Teil (5) des Gehäuses (4) befestigt sind.
Patent DE-102022104828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Pneumatiksystems und Pneumatiksystem mit Druckluftversorgungsanlage und Luftfederanlage
Inventor: STABENOW UWE
IPC: B60G17/052
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Pneumatiksystems (103, 103') aufweisend eine Druckluftversorgungsanlage (102, 102', 502, 600, 802) und eine mit der Druckluftversorgungsanlage (102, ..., 802) pneumatisch verbundene Luftfederanlage (121, 121', 521, 621, 821), für ein Fahrzeug (101, 101', 503, 803, 503, 803). Es wird die Druckluftversorgungsanlage (102, ..., 802) vor einem Entlüften der Druckluftversorgungsanlage von dem Steuergerät (100, ..., 600) so angesteuert, dass Druckluft (54, 54', 552, 852) aus dem Lufttrockner (110, ..., 810) und/oder dem Luftverteilermodul (108, ..., 808) bei geschlossenem Auslassventil (112, 112', 640) und bei ausgeschaltetem Verdichter (106, ..., 906) in eine erste Luftfeder (118, ..., 824) der Luftfederanlage (121, ..., 821) abgeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Druckluft (54, ..., 852) aus dem Lufttrockner (110, ..., 810) und/oder dem Luftverteilermodul (108, ..., 808) zunächst in eine als erste Luftfeder (118, ..., 824) ermittelte Luftfeder abgeführt wird, und sich zeitlich an das Abführen von Druckluft (54, ..., 852) in die erste Luftfeder (118, ..., 824) anschließend in dem Lufttrockner (110, ..., 810) und/oder dem Luftverteilermodul (108, ..., 808) verbliebene Druckluft (54, ..., 852) in eine zweite Luftfeder (118, ..., 824) der Luftfederanlage (121, ..., 821) und/oder ein Zwischenvolumen (838) abgeführt wird.
Patent DE-102022105192-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für einen frachtmarktplatz zum bewegen von gütern
Inventor: MEZAAEL ABRAHAM
IPC: G06Q50/28
Filed: 2022-03-04
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, die es Fahrzeugen erlauben, an einem Frachtmarktplatz teilzunehmen. Das Fahrzeug kann seinen Frachtraum verwenden, um Artikel für andere Benutzer zu transportieren. Das Fahrzeug kann einen Frachtentdeckungsmodus einleiten, der es dem Fahrzeug erlauben kann, Informationen darüber bereitzustellen, wie viel Frachtraum es derzeit aufweist. Diese Informationen können dem System bereitgestellt werden, das zudem Anforderungen von Benutzern für Fahrzeuge empfangen kann, die dazu in der Lage sind, gewisse Artikel zu transportieren. Der Entdeckungsmodus kann automatisch auf Grundlage eines Geofence eingeleitet werden oder kann durch den Fahrer des Fahrzeugs unter Verwendung einer Anwendung für mobile Vorrichtungen eingeleitet werden. Das Fahrzeug kann auf Grundlage der Größe des Frachtraums des Fahrzeugs und der Größe der Artikel, deren Transport angefordert wird, Benutzern zugewiesen werden, die den Transport von Artikeln anfordern.
Patent DE-102022105584-A1 (DE)
Title: Dynamische verkehrsgeschwindigkeitssteuerung in echtzeit
Inventor: MITTAL ARCHAK
IPC: G08G1/09
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Verkehrsmanagementsysteme und insbesondere auf eine dynamische Verkehrsgeschwindigkeitssteuerung in Echtzeit. Die vorliegende Offenbarung ist auf ein Verfahren zum Steuern eines autonomen oder von einem Menschen gefahrenen Fahrzeugs gerichtet, das das Empfangen einer Fahrzeugkommunikation, die einen Verkehrsflussparameter angibt, über einen Prozessor und das Bestimmen einer Fahrerverhaltenseigenschaft basierend auf der Fahrzeugkommunikation, das Bestimmen einer Fahrerleistungseigenschaft über den Prozessor und auf Grundlage einer historischen Fahrerverhaltensaufzeichnung, Generieren einer ersten Geschwindigkeitszuweisung und einer Fahrspurzuweisung über den Prozessor und Zuordnen zum Fahrzeug und Veranlassen, das eine erste Geschwindigkeits- und Fahrspurzuweisungsnachricht an das Fahrzeug übertragen wird, beinhalten kann. Das System verwendet eine verbesserte Sensortechnologie in einer vernetzten Umgebung, um Fahrzeuggeschwindigkeiten und andere Fahrzeugmuster zu beobachten, um Echtzeit-Stral ennetzmuster des Fahrzeugverhaltens aufzunehmen, den Verkehr durch Simulation zu verwalten und Nachrichten an dynamische Spurmanagementsteuerungen wie Beschilderung und V2V-Kommunikation zu senden, etc.
Patent DE-102022115902-A1 (DE)
Title: Lange Herrenhose und/oder Damenhose in Wickeloptik
Inventor: FIETZ KATJA
IPC: A41D1/06
Filed: 2022-06-27
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Hose zu schaffen, die sich trotz der Nutzung eines festgewebten textilen Materials durch große Bequemlichkeit und vielseitige Nutzbarkeit auszeichnet. Sie soll Formstabilität, Komfort und sehr gute Passform gewährleisten und einen Zusammenhang zwischen der Entwicklung in der Schnitttechnik und der Auswahl des Materials herstellen.Die Hose besitzt die Schnittteile rechtes und linkes Vorderteil (1) und rechtes und linkes Rückteil (2), wobei diese Schnittteile jeweils in der oberen Hälfte ab Kniehöhe (5) ausgestellt und viertelkreisförmig mit ca. 50 Grad verbreitert sind und ein Stoffdreieck (7) bilden. Unterhalb der Kniehöhe (5) läuft der Schnitt als gerades Bein aus. Das viertelkreisförmige Stoffdreieck (7) als zusätzliche Stoffzugabe in der Form einer dreifachen Faltung (7) bzw. Überlappung (7) ist beginnend auf Kniehöhe (5) an der Innenseite des Beines (4) diagonal über den Oberschenkel bis auf Hüfthöhe an der Außenseite des Beines (3) unterhalb des Hosenbundes (10) zum Punkt (6) der aufeinander treffenden Faltenteile von Vorderteil (1) und Rückteil (2) geführt und ist sowohl im Hosenbund (10) gefasst und auch an der oberen Kante (11) des Stoffdreiecks (7) bis zur Seitennaht 3 mittels Naht fixiert.
Patent DE-102022116875-A1 (DE)
Title: Touchpanel-Vorrichtung und Anzeigevorrichtung
Inventor: TAJIMA KOJI
IPC: G06F3/044
Filed: 2022-07-06
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Struktur eines Touchpanels zur Verfügung zu stellen, die unter Vermeidung einer Beeinträchtigung der Sichtbarkeit effizient herstellbar ist. Eine Touchpanel-Vorrichtung beinhaltet: eine Piezofolie mit Piezoeffekt; einen Berührungserfassungsabschnitt, der an einer ersten Fläche von zwei Flächen der Piezofolie angeordnet ist, wobei die beiden Flächen orthogonal zu einer Dickenrichtung der Piezofolie verlaufen, wobei der Berührungserfassungsabschnitt eine Elektrodenanordnung aufweist, die strukturiert ausgeführt ist, um die Erfassung einer Berührungsposition zu ermöglichen; eine isolierende Schicht, die mittels eines Schichtauftragverfahrens auf einer zweiten Fläche der zwei Flächen der Piezofolie ausgebildet ist, wobei die zweite Fläche der ersten Fläche gegenüberliegt; und eine leitfähige Schicht, die auf der isolierenden Schicht ausgebildet ist.
Patent DE-102022118290-A1 (DE)
Title: Kfz-Getriebezwischenwellen-Anordnung
Inventor: MARTIN SIMON
IPC: F16H57/00
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kfz-Getriebezwischenwellen-Anordnung (10) mit einem drehbar und schwimmend gelagerten Zwischenwellen-Körper (22), der eine außenseitige Antriebsverzahnung (24) und eine außenseitige Abtriebsverzahnung (28) drehfest trägt, wobei die Antriebsverzahnung (24) zu der Abtriebsverzahnung (28) entgegengesetzt schräggestellt ist, so dass die resultierenden Axialkräfte zueinander entgegengesetzt wirken, wobei der Zwischenwellen-Körper (22) ausschließlich durch Los-Radial-Wälzlager (30,30`) gelagert ist, und wobei die beiden Längsenden (23,23`) des Zwischenwellen-Körpers (22) jeweils durch ein Axiallager (40,40`) axial gelagert sind.