baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013359-U1 (DE)
IPC: B60G17/04
Filed: 2009-10-15
Abstract: The trailer (10) has a support frame (12) with a carriage (16) arranged centrically in a driving direction. The carriage has lateral wheels (18) that are connected with a throttle valve having a hydraulic cylinder for height-adjustment of the frame relative to the chassis. The frame is coupled with a support frame of another trailer by a drawbar (22). The valve has a pump that produces hydraulic pressure in rotation directions of the wheels and includes a rotation drive coupled with the wheels by a gear e.g. friction gear, chain gear and belt gear, where the wheels are scrolled at ground.
Patent DE-202009014047-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Straßenleitpfosten
IPC: E01F9/011
Filed: 2009-10-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Straßenleitpfosten (6) mit einem hohlzylindrischem, einen dreieckförmigen Querschnitt aufweisendem Sockelkörper (1) als Pfostenaufnahme, wobei am unteren Ende des Sockelkörpers (1) ein tellerförmiger, über den Außendurchmesser des Sockelkörpers (1) geringfügig hinausgehender Sockelfuß (2) ausgebildet ist, der den Hohlzylinder nach unten begrenzt und den Boden der Pfostenaufnahme bildet, während das obere offene Ende des Hohlzylinders als Aufnahmeöffnung (4) für den Leitpfosten (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelkörper (1) eine Einstecktiefe von ca. 55 cm, insbesondere für die Aufnahme eines Straßenleitpfostens mit einer Pfostenlänge von ca. 160 cm, aufweist.
Patent DE-202009014425-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Streugut
IPC: A01C5/02
Filed: 2009-10-21
Abstract: Dosiervorrichtung zum gezielten Ausbringen von im wesentlichen körnigem, rieselfähigem Streugut, bestehend aus einem langgestreckten rohrförmigen Behälter (1) für das Streugut mit einer Einfüllöffnung (2) und einer Auslassöffnung (3), wenigstens einem Verschließmechanismus (4) im Bereich der Auslassöffnung (3) und einem Betätigungsmechanismus (5) zum Öffnen und Schließen dieses Verschließmechanismus (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschließmechanismus (4) einen mit einer Feder (32) beaufschlagten und mit einem Ventilsitz (12) zusammenwirkenden Ventilteller (30) aufweist und der Betätigungsmechanismus (5) einen aus einem innerhalb einer Ummantelung (24) geführten Seilzug (26) bestehenden Bowdenzug (25) enthält, von dem ein Teil innerhalb des Behälters (1) verläuft und wobei ein Ende des Seilzuges (26) mit dem Ventilteller (30) in Verbindung steht und das andere Ende des Seilzuges (26) mit einem am Behälter (1) gelagerten bewegbaren Handgriff (22) verbunden ist.
Patent DE-202009015181-U1 (DE)
Title: Kontaktflächen aus Rohrprallkörpern für die Verbesserung der SO2 Abscheidung in Rauchgasentschwefelungen
IPC: B01D45/08
Filed: 2009-11-07
Abstract: Kontaktfläche zur Verbesserung der Abscheidung von SO2 und Staub in einer Rauchgasentschwefelungsanlage zum Einbau unterhalb der Sprühebenen in einer REA mit vertikal nach oben gerichtetem Rauchgasstrom bestehend aus rohrförmigen Prallkörpern, wobei diese Rohre aus Kunststoff vorzugsweise Polypropylen waagerecht und auf einer Tragkonstruktion gelagert sind, wobei die Kontaktflächen den gesamten Wäscherquerschnitt bedecken und wobei die Rohrsegmente permanent mit Suspensionsflüssigkeit benetzt sind und sich das im durchströmenden Rauchgas enthaltene SO2 in dieser Suspensionsflüssigkeit abscheiden kann.
Patent DE-202010000917-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel ohne Umschaltknopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-01-12
Abstract: Ratschenschlüssel ohne Umschaltknopf, umfassend  einen Ratschenkopf (10), der einen durchgehenden Aufnahmeraum (11) und eine runde Ausnehmung (12) aufweist, wobei die runde Ausnehmung (12) eine radiale Öffnung (121) besitzt, wobei die runde Ausnehmung (12) einen Umfang über 1π hat, und wobei eine Kammer (15) mit dem Aufnahmeraum (11) und der runden Ausnehmung (12) verbunden ist,  einen Zahnkranz (20), der im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und einen Antriebsraum (23) und eine Außenverzahnung (24) aufweist,   eine Sperrklinke (30), die eine Breite hat, die kleiner ist als die Breite der Kammer (15), in der Kammer (15) angeordnet ist und ein Zahnsegment (31) aufweist, das in die Außenverzahnung (24) des Zahnkranzes (20) eingreifen kann, und  einen Handgriff (40), der an einem Ende einen Einsatz (41) aufweist, der in der runden Ausnehmung (12) aufgenommen ist, und die Sperrklinke (30) mitbewegen kann, wodurch wenn der Handgriff in der Öffnung (121) geschwenkt wird, die...
Patent DE-202010001017-U1 (DE)
Title: Energiemodul
IPC: F03D3/02
Filed: 2010-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie aus Windkraft, bestehend aus einem Rahmen (2), Rotoren (1) und einem Generator (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Rotoren (1) und einem Generator (4) über einem Rahmen (2) mechanisch zusammengesetzt sind,  1 .
Patent DE-202010003118-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für Seitentaschen für Motorräder
IPC: B62J7/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Abstandhalter (10) für eine Seitentasche (11), die seitlich an einem Motorrad anbringbar ist, mit einem Halteelement (20), das in montierter Stellung am Motorrad die Seitentasche (11) in einem definierten Abstand zum Motorrad hält, und mit einem Befestigungselement (30) zum Befestigen des Halteelements (20) an dem Motorrad, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (30) eine Rastvorrichtung ist oder bildet, die das Halteelement (20) lösbar an dem Motorrad festlegt.
Patent DE-202010003563-U1 (DE)
Title: Drucksensor-Einheit
IPC: B60R21/015
Filed: 2010-03-12
Abstract: Drucksensor-Einheit (1) zum Detektieren des Belegungszustandes eines Sitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit mindestens einem Drucksensor (3), der als Foliensensor ausgebildet ist und zwei auf Abstand gehaltene Folien (4) mit einem dazwischen liegenden Abstandsmaterial (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (1) als Modul aufgebaut ist, mit einer Grundplatte (2), auf der der Foliensensor (3) aufgebracht ist, und mit mindestens einer zwischen der Grundplatte (2) und dem Foliensensor (3) angeordneten, das Abstandsmaterial bildenden, stauchbaren Zwischenschicht (6), und wobei die Grundplatte (2) Verbindungselemente (11) aufweist, mittels der die Grundplatte (2) an der tragenden Struktur (10) eines Sitzes verbindbar ist.
Patent DE-202010003598-U1 (DE)
Title: Reinigungsbox zum Desinfizieren und Reinigen von Einkaufs-Gepäck- und Transportwagengriffen mit integriertem Pfandschloss
IPC: A61L2/18
Filed: 2010-03-13
Abstract: Hygienebox zum Verschieben auf Einkaufs-, Gepäck-, und sonstigen Wagengriffen zum Desinfizieren und Reinigen dieser genannten Griffe inklusive eines in die Hygienebox integrierten Pfandschlosses.
Patent DE-202010010337-U1 (DE)
Title: Infrarot Kalibrierstrahler mit großer Apertur
IPC: B81B1/00
Filed: 2010-07-17
Abstract: Infrarot Kalibrierstrahler mit großer Apertur, bestehend aus einer wärmeleitenden Grundplatte und einer geschwärzten Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahleroberfläche aus einer Metallfolie mit stark oberflächenvergrößernden Mikrostrukturen gebildet wird, wobei die nichtstrukturierte Seite der Folie hoch wärmeleitend und mechanisch fest mit dem Grundkörper verbunden ist.
Patent DE-202010010893-U1 (DE)
Title: Halter für ein elektronisches Gerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2010-07-30
Abstract: Halter (10) für ein elektronisches Gerät, das insbesondere ein Mobiltelefon, ein Smartphone (11), ein Navigationsgerät, ein Notebook, ein Netbook, ein Tablet-Computer (43), ein PDA oder ein PMP ist, umfassend:  – einen Greifer (12) für das Gerät, der einen Sockel (15), eine erste Klaue (21), eine zweite Klaue (22), eine dritte Klaue (23) und eine vierte Klaue (24) umfasst;  wobei:  – die erste Klaue (21) und die zweite Klaue (22) um eine Schwenkachse (S) drehbar mit dem Sockel (15) verbunden sind;  – die dritte Klaue (23) und die vierte Klaue (24) mit dem Sockel (15) verbunden sind;  – die erste Klaue (21) durch Drehung um die Schwenkachse (S) eine erste Position, in die sie vorgespannt ist, und eine zweite Position einnehmen kann;  – die zweite Klaue (22) durch Drehung um die Schwenkachse (S) eine dritte Position, in die sie vorgespannt ist, und eine vierte Position...
Patent DE-202010013208-U1 (DE)
Title: Trockenbauwand
IPC: E04B2/56
Filed: 2010-12-23
Abstract: Trockenbauwand, mit wenigstens einem in eine Beplankung (2) integrierten Systemeinsatz (3) zur Aufnahme insbesondere elektrischer Funktionselemente (4), wobei der Systemeinsatz (3) mit zumindest einer Seitenwand (3a, 3b) zum Anschluss einer oder mehrerer Dämmplatten (2) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmplatte (2) unter Zwischenschaltung einer mit einem Befestigungskopf (7) in eine Aufnahme (8) der Seitenwand (3a, 3b) eingreifende Profilleiste (6, 7) an den Systemeinsatz (3) angeschlossen ist.
Patent DE-202010018020-U1 (DE)
Title: Opportunistische Verbesserung einer MMIO-Anfrageabwicklung aufgrund eines Zielberichts von Raumerfordernissen
IPC: G06F13/14
Filed: 2010-03-08
Abstract: Prozessor, der Folgendes aufweist: eine erste Logik zum Detektieren eines oder mehrerer Bits in einer Nachricht, welche zum Übertragen an ein Eingabe/Ausgabe(I/O)-Gerät bestimmt ist, wobei das eine oder die mehreren Bits dazu bestimmt sind, eine Memory Mapped I/O(MMIO)-Information anzuzeigen, welche einem oder mehreren Attributen des I/O-Geräts entspricht; einen Speicher, um die MMIO-Informationen zu speichern; und einen Prozessorkern, um auf einen MMIO-Bereich in dem Speicher aufgrund der MMIO-Information zuzugreifen.
Patent DE-202011000436-U1 (DE)
Title: Mikroschalter mit der Möglichkeit zur Steigerung der Rückstellkraft
IPC: H01H1/14
Filed: 2011-02-24
Abstract: Mikroschalter mit der Möglichkeit zur Steigerung der Rückstellkraft, aufweisend:  einen Sockel (20), der von einem Abdeckkörper (10) abdeckbar ist, in dem sich ein sich auf- und abbewegendes Druckelement (11) befindet, wobei zwischen dem Sockel (20) und dem Abdeckkörper (10) ein Aufnahmeraum (24) vorliegt;  einen ersten Stift (21), der den Sockel (20) durchsetzt und im Aufnahmeraum (24) mit einem Befestigungsabschnitt (211) versehen ist, mit dem ein von dem Druckelement (11) gedrücktes Leiterelement (25) befestigt ist, das ein unteres Kontaktstück (28) aufweist und bei Auf- und Abbewegung des Druckelements (11) verschwenkbar ist; und  einen zweiten Stift (22), der den Sockel (20) durchsetzt und im Aufnahmeraum (24) mit einem Kontakt (221) versehen ist, wobei der Kontakt (221) eine Abschrägung (222) aufweist, die mit dem unteren Kontaktstück (28) in Berührung kommt, wenn das Leiterelement (25) verschwenkt wird, und wobei die Abschrägung (222) in Richtung des Befestigungsabschnitts (211) des ersten Stifts...
Patent DE-202011001906-U1 (DE)
Title: Messerhalter
IPC: A47J47/16
Filed: 2011-01-25
Abstract: Klappbarer Halter für Messer, dadurch gekennzeichnet, daß dieser bei Nichtgebrauch platzsparend und kindersicher an der Wand oder anderen senkrechten Flächen anliegt.
Patent DE-202011002487-U1 (DE)
Title: Gefüttertes Handwerkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-02-03
Abstract: Auf dem Kopfteil des gefutterten Werkzeuges wird ein Aufnahmeraum nach Innenseite vorgerichtet, in dem eine Zahnradgruppe zum Antreiben des Werkstückes untergebracht ist. Das Profil des Aufnahmeraumes und die Zahnradgruppe entsprechen und passen sich miteinander. Zwischen dem Aufnahmeraum und der Zahnradgruppe ist ein Spalt vorgesehen, in den ein Futter angebracht wird, das die Reibungskraft, die beim Drehen oder Bewegung der Zahnradgruppe entsteht, standhält.
Patent DE-202011003463-U1 (DE)
Title: Fensterrahmen mit integrierter dezentraler Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung
IPC: E06B7/10
Filed: 2011-02-28
Abstract: Geöffneter Fensterrahmen (3) mit Luftöffnungen an der Aussenseite und einer Öffnung zum Einsatz des Wärmetauschers (4) mit Aussenisolierung, des reversiblen Ventilators (2) und einer verschließbaren Klappe (6).
Patent DE-202011003653-U1 (DE)
Title: Deckel mit Werkzeug sowie Behälter mit derartigem Deckel
IPC: B65D43/06
Filed: 2011-03-07
Abstract: Gebinde umfassend Behälter und Deckel, welche zum Verschließen des Behälters aneinander festlegbar sind, und mit einem zugeordneten Werkzeug, und wobei der Deckel eine Deckelhauptachse und eine eine Behälteröffnung des zugeordneten Behälters zumindest teilweise verschließende Deckelplatte aufweist, sowie eine Deckeloberseite und eine dem Behälterinnenraum zugewandte Deckelunterseite, und wobei der Behälter einen Behälterboden, eine diesen umgebende Behälterwandung und eine Behälterhauptachse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter oder dem Deckel Befestigungsmittel zur kraft- und/oder formschlüssigen Befestigung des Werkzeuges vorgesehen sind.
Patent DE-202011005203-U1 (DE)
Title: Räumlich verstellbare Konsole
IPC: F16M13/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: Räumlich verstellbare Konsole, insbesondere räumlich verstellbare Konsole (22) eines Deckenstativs (25), die zur Befestigung und zum Tragen von Aufhängezubehör (39) wie ärztliche Instrumente, Anlagen, Hilfsmittel und Geräte dient, wobei die Konsole (22) mit einem Innengelenk (1) am Tragsystem des Deckenstativs (25) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Innengelenk (1) drehbar verbundene Konsole (23), die aus einem Träger (2) besteht, an dessen Enden ein Innenkopf (18) und ein Außenkopf (19, 26) angebracht sind, und dass in der Konsole (23) ein Ausgleichsmechanismus (24) eingebaut ist.
Patent DE-202011005578-U1 (DE)
Title: Gelenkscheibe zur Verwendung in Wellenkupplungen
IPC: F16D3/58
Filed: 2011-04-21
Abstract: Gelenkscheibe (1) zur Verwendung in Wellenkupplungen, umfassend einen elastomeren Grundkörper (2), in welchem Aufnahmebuchsen (3) aufgenommen sind, gekennzeichnet durch einen am elastomeren Grundkörper (2) anvulkanisierten Schwungring (4).
Patent DE-202011005645-U1 (DE)
Title: Modifizierung und Handhabung eines Zollstockes zum Markieren, Anritzen und Schneiden
IPC: G01B3/06
Filed: 2011-04-27
Abstract: Modifizierung eines handelsüblichen Zollstockes, damit unter Hinzufügen eines Zimmermann-Bleistiftes 3 und eines Cuttermessers 6, ein Markieren, Anritzen und Schneiden von Platten, wie zum Beispiel Gipskarton- und Spanplatten in einfachster Weise möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stirnseiten-Ende 9 des Zollstockes 5 halbkreisförmig, wie unter 16 dargestellt, ausgefräst ist.
Patent DE-202011100899-U1 (DE)
Title: Einfüllstutzenvorrichtung mit Staubschutzdichtung und einen damit versehenen Behälter
IPC: B60K15/04
Filed: 2011-05-17
Abstract: Einfüllstutzenvorrichtung (10) für einen Behälter bspw. aus Kunststoff, insbesondere Tank für vorzugsweise Kraftfahrzeuge, mit einem Einfüllstutzen (11), mit einem am Einfüllstutzen (11) lösbar gehaltenen Verschlussdeckel (13) und mit einer gas- und flüssigkeitsdichten Dichtscheibe (21) zwischen einer radial inneren, die Stutzenöffnung (19) begrenzenden Stirnfläche (20) des Einfüllstutzens (11) und einer Dichtfläche des Verschlussdeckels (13), dadurch gekennzeichnet, dass eine Staubschutzdichtung (12) zwischen einem radial äußeren, die gas- und flüssigkeitsdichte Dichtscheibe (21) übergreifenden haubenartigen Bereich (33) des Verschlussdeckels (13) und einem gegenüber der radialen Stirnfläche (20) des Einfüllstutzens (11) axial beabstandeten Dichtbereich (22, 23) des Einfüllstutzens (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202011103454-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: B23K9/133
Filed: 2011-07-18
Abstract: Schweißvorrichtung mit einem mit einem Schweißdraht (6) beschickbaren Schweißbrenner (2), der an einem Ende eines alle zum Schweißbrenner (2) führenden, zumindest eine Drahtführung (10) beinhaltenden Versorgungsleitungen enthaltendenden Schlauchpakets (3) angeordnet ist, das von einem Basisgerät (1) abgeht, das eine einer Anschlusseinrichtung für das Schlauchpaket (3) vorgeordnete, einer Aufnahmeeinrichtung (4) für einen Schweißdrahtvorrat zugeordnete Drahtvorschubeinrichtung (5) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtführung (10) in wenigstens zwei Abschnitte (10a, b) in Form eines vorderen, schweißbrennerseitigen Abschnitts (10a) und eines hinteren, basisgerätseitigen Abschnitts (10b) unterteilt ist, wobei nur der hintere Abschnitt (10b) mit einer Folge von über seine Länge verteilten Stützeinrichtungen (22) mit zur Bildung einer Führung für den Schweißdraht (6) zusammenwirkenden, drehbar gelagerten Abrollelementen (23) versehen ist und wobei der schweißbrennerseitige vordere Abschnitt (10a) eine allseitig flexible Leitung mit einem Kanal zum Durchschieben des Schweißdrahts (6) bildet.
Patent DE-202011106489-U1 (DE)
Title: STOMA-SCHUTZ zum einbringen in den Hosenbund
IPC: A41D13/12
Filed: 2011-09-29
Abstract: STOMA-SCHUTZ zum einbringen in den Hosenbund, dadurch gekennzeichnet, das er aus faserverstärktem, unzerbrechlichen Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202011107403-U1 (DE)
Title: Brettspiel bei dem eine oder mehrere Scheiben, mittels elastischen Zügen, von zwei Spielern, durch eine oder mehrere Öffnungen gespielt werden
IPC: A63F3/02
Filed: 2011-11-02
Abstract: [Der Name des Spieles „QUAMICO” wurde durch den Erfinder bereits als Marke beim DPMA angemeldet – 30 2011 055 050.6/28] Brettspiel oder Tischspiel, bei dem eine oder mehrere runde Scheiben, durch eine Öffnung oder mehrere Öffnungen/Tore, zwischen zwei gleichgroßen Spielfeldhälften, mittels flexibler Abschussvorrichtungen/Gummilitzen, gleitend hin- und hertransportiert werden. Das Spielfeld wird gebildet aus einer rechteckigen Grundplatte, deren Größe variieren kann. Die Grundplatte wird an den Rändern von Seitenleisten begrenzt. Durch Anbringung einer austauschbaren Mittelleiste wird die Grundplatte in zwei gleich große Hälften geteilt. Die Mittelleiste ist gleich hoch wie die Seitenleisten. Die Mittelleiste ist mit einer oder mehreren Öffnung/en versehen, deren Größe durch die als Scheiben ausgestalteten „Spielsteine” bestimmt werden. An der jeweiligen Längsseite der umrandeten Grundplatte sind flexible Vorrichtungen angebracht, die es ermöglicht durch Spannen/Entspannen, die „Spielsteine” von einer Spielfeldseite zur anderen zu beförden.he...
Patent DE-202011108797-U1 (DE)
Title: Zusatzelektronik zur Fahrwerkoptimierung Audi A7®
IPC: B60G17/016
Filed: 2011-12-09
Abstract: Zusatzelektronik zur Fahrwerkoptimierung, wobei – in die Signalleitung zwischen Niveausensor und Fahrwerk-Steuergerät eine Zusatzelektronik zwischengeschaltet wird, die das Signal des Niveausensors so beeinflusst, dass das Fahrzeugniveau durch das Fahrwerk-Steuergerät wie gewünscht verändert wird.
Patent DE-202011109567-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkette
IPC: B62D55/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Verbindungsglied zum Verbinden von Kettengliedern (110) einer Gleiskette (100), insbesondere zur Montage auf zumindest ein Rad eines Nutzfahrzeug, umfassend eine Verbindungskonsole (150) und einen Stabilisator (160), wobei in Einbaulage die Verbindungskonsole (150) derart endständig in Aufsteckrichtung (250) auf die Kettenbolzen (120) zweier benachbarter Kettenglieder (110) mittels einer Fixiereinrichtung (330) fixiert werden kann, dass der Stabilisator (160) bei montierter Gleiskette (100) radial nach innen weist und innerhalb der durch die einzelnen Verbindungskonsolen (150) aufgespannten, endständigen Ebenen angeordnet ist.
Patent DE-202011109621-U1 (DE)
Title: Zigarettenschachtel mit Streichhölzer und Reibfläche
IPC: B65D85/10
Filed: 2011-12-28
Abstract: Zigarettenschachtel mit zusätzlichen Streichhölzer und Reibfläche versehen dadurch gezeichnet nach 1 Das die Streichhölzer Pos. 1 mit gleichzeitiger Reibfläche Pos. 2 im Zigarettenschachteldeckel eingebracht sind.
Patent DE-202011109938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stapelung von Platten
IPC: B65D25/10
Filed: 2011-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Stapelung von Platten, wobei die Platten eines Stapels voneinander beabstandet sind, umfassend ein Halteelement, in dem auf einer Seite entlang einer Längsrichtung des Halteelements eine Anzahl von Ausnehmungen vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – weiterhin eine Anzahl von Halterungen (2) vorhanden sind, die jeweils auf einer Seite eine Aussparung (2.1) mit einem Boden (2.3) aufweisen, deren Abmessung so gewählt ist, dass eine Platte (4) mit einer ihrer Seitenkanten in die Aussparung (2.1) einsteckbar oder bündig anlehnbar ist und die Halterung (2) gegenüber der Aussparung (2.1) eine erste Anformung (2.4) aufweist, die in eine der Ausnehmungen (1.2) des Halteelements (1) einsteckbar ist, wodurch das Halteelement (1) und mindestens eine Halterung (2) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012001026-U1 (DE)
Title: Folie und daraus gefertigte Verpackung mit Öffnungshilfe
IPC: B65D75/62
Filed: 2012-02-01
Abstract: Folie (2) bzw. Laminat zum Verpacken eines Packguts (3), bevorzugt eines waffelartigen Packguts, wobei die Folie (2) eine erste Randzone (15) begrenzt von einem ersten Folienrand (17) und eine zweite Randzone (16) begrenzt von einem zweiten Folienrand (18) aufweist und die beiden Randzonen (15, 16) in der Längsrichtung (LR) der Folie (2) orientiert sind, wobei die beiden Randzonen (15, 16) beim Verpacken des Packguts (3) zum miteinander in Kontakt bringen dienen und zum Erzeugen von einer in besagter Längsrichtung (LR) orientierten Längssiegelnaht (14) der Verpackung (1) dienen und in der ersten Randzone (15) eine erste Öffnungszone (27) in einem Abstand zum ersten Folienrand (17) und in der zweiten Randzone (16) eine zweite Öffnungszone (28) in einem Abstand zum zweiten Folienrand (18) ausgebildet ist, wobei die jeweilige Öffnungszone (27, 28) derart innerhalb ihrer Randzone (15, 16) ausgebildet ist, dass die beiden Öffnungszonen (27, 28) innerhalb der zu erzeugenden...
Patent DE-202012001115-U1 (DE)
Title: Schiebetürschrank mit mindestens drei Türblättern
IPC: E05D15/06
Filed: 2012-02-06
Abstract: Schiebetürschrank (10) mit einem mindestens zwei Tragschienen (31, 32) umfassenden Korpus (11), mit mindestens drei mittels lastaufnehmenden Tragrollen (52, 62, 82) tragschienengeführten Schiebetürblättern (50, 60, 80) und mit mindestens einer kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (36; 37; 38; 39; 41; 42; 43), dadurch gekennzeichnet, dass beide Tragschienen (31, 32) an einem Tragschienenträger (21) angeordnet sind, dass die kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (36; 37; 38; 39; 41; 42; 43) ein Mitnahmeelement (45; 49) umfasst, das den Tragschienenträger (21) durchdringt.
Patent DE-202012002854-U1 (DE)
Title: Mobile Lenkradheizung
IPC: B62D1/06
Filed: 2012-03-20
Abstract: Mobile Lenkradheizung dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkradbezug mit Heizelementen versehen ist.
Patent DE-202012004982-U1 (DE)
Title: Geräuscharmer All-Wetter-Bremsschuh/Bremsklotz, laufrichtungsgebunden
IPC: B62L1/06
Filed: 2012-05-18
Abstract: Der Bremsschuh ist dadurch gekennzeichnet, dass er ein spezielles, laufrichtungsgebundenes Profil besitzt, und für nasse und trockene Witterungsbedingungen gleich geeignet sowie geräuscharm ist.
Patent DE-202012005781-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Wandelemente an Wellwandtrafokesseln
IPC: H01F27/02
Filed: 2012-06-13
Abstract: Haltevorrichtung zur Befestigung von flächigen Wandelementen an den Außenseiten von Wellwandtrafokesseln, gekennzeichnet durch im oberen und/oder unteren Bereich der Wellwände 1 etwa horizontal verlaufende, an die Wellenenden 12 angeschweißte Halteprofile 3 und Befestigungsschellen 4, 5, die die Halteprofile 3 mittels einer nach außen auskragenden Passung 9 zumindest teilweise formschlüssig umgreifen und die die flächigen Wandelemente 8 mit einem oder zwei Schenkeln 10, 11 kraftschlüssig halten.
Patent DE-202012006689-U1 (DE)
Title: Käfige zur Vogel und/oder Kleintierhaltung
IPC: A01K1/03
Filed: 2012-07-11
Abstract: Käfig zur Vogel und/oder Kleintierhaltung in Wohnräumen, mit einem Käfigkorb der Lochplatten aus Metall- und/oder Kunststoff mit integrierten Absperrschlitzen aufweist, mit einer Bodenschale mit oder ohne Käfigsockel, wobei die Lochplatten 2, an den Randstreifen 4 und/oder Abkantungen 12 zu einem Käfigkorb 7, fest oder lösbar miteinander verbunden sind.