baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021105226-U1 (DE)
Title: Stielbürstenkopf-Aufnahmebehälter
IPC: A46B17/06
Filed: 2021-09-28
Abstract: Stielbürstenkopf-Aufnahme-Behälter (1) in/für Kfz-Waschanlagen, mit einem Aufnahme-Grundkörper (2), der mindestens eine Einführungsöffnung (3) zum Einführen eines Stielbürstenkopfes (4) einer Stielbürste (10) mit aufweisenden Borsten (5) aufweist, und mindestens eine zur Einführungsöffnung (3) korrespondierende Reinigungsöffnung (6) zum Reinigen des Stielbürstenkopfes (4) und/oder seiner Borsten (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsöffnung (6) derart ausgestaltet ist, dass sich die Borsten (5) des Stielbürstenkopfes (4) zumindest teilweise im Einsatz aus der Reinigungsöffnung (6) erstrecken.
Patent DE-202021105823-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
IPC: G09F13/20
Filed: 2021-10-25
Abstract: Beleuchtungsanordnung, aufweisend:
 - mindestens ein zu beleuchtendes Medium (20; 21, 22), das aus einem Material gebildet ist oder mit einer Schicht versehen ist, das bzw. die durch Bestrahlung mit UV-Licht leuchtet, und
 - mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung (10),
 - die dazu eingerichtet ist, UV-Licht auszustrahlen, und
 - die derart in Bezug zu dem mindestens einen zu beleuchtenden Medium (20; 21, 22) angeordnet ist, dass dieses mit der UV-Strahlung der Beleuchtungsvorrichtung (10) bestrahlt werden kann, und
 - eine netzunabhängige Energieversorgung (11) der mindestens einen Beleuchtungsvorrichtung (10).
Patent DE-202022000034-U1 (DE)
Title: Salonbombe (Zimmerfeuerwerk)
IPC: F42B4/00
Filed: 2022-01-07
Abstract: Ein Zimmerfeuerwerk dadurch gekennzeichnet, dass der Hartpapier Zylinder (2) bei Ausstoß des Füllmaterials (10) in der Hand gehalten wird.
Patent DE-202022000715-U1 (DE)
Title: Einsatzelement für Doppelstabmattenzäune
IPC: E04H17/14
Filed: 2022-03-17
Abstract: Einsatzelement für Doppelstabmattenzäune (6), wobei das Einsatzelement aus einem sich dreidimensional erstreckenden Formkörper mit einer Oberseite (1), einer Unterseite (2), zwei Längsseiten (3) und zwei Querseiten (4) besteht, wobei der Formkörper eine Länge (B) von 5 cm bis 40 cm, eine Breite (C) von 5 cm bis 19 cm und eine Höhe (A) von 1 cm bis 5 cm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper im Bereich der beiden Längsseiten je eine Nut (5) aufweist, wobei die beiden Nuten (5) sich über die gesamte Höhe (A) erstrecken und wobei der Abstand (E) der beiden Nuten zueinander weniger als 5 cm beträgt.
Patent DE-202022102274-U1 (DE)
Title: Magazineinheit und Verpackungsvorrichtung
IPC: B65B43/14
Filed: 2022-04-27
Abstract: Magazineinheit (1) für Verbrauchsmaterial (20) umfassend
 mindestens zwei Aufnahmeeinheiten (2) für Verbrauchsmaterial (20),
 mindestens eine Abnahmeposition (AP) und mindestens zwei Befüllpositionen (BP), und wobei die Aufnahmeeinheiten (2) zwischen der Abnahmeposition (AP) und jeweils einer der Befüllpositionen (BP) beweglich ausgebildet sind.
Patent DE-202022102955-U1 (DE)
Title: Kopfstützenwinkeljustierung
IPC: A47C20/04
Filed: 2022-05-27
Abstract: Kopfstützenwinkeljustierung, umfassend ein erstes Verbindungselement, ein zweites Verbindungselement, eine Drehwelle, ein Zahnrad, einen verzahnten Block und ein elastisches Element, wobei das erste Verbindungselement mit dem zweiten Verbindungselement über die Drehwelle verbunden ist, die Drehwelle am ersten Verbindungselement fixiert ist und gleichzeitig in das erste Verbindungselement und das zweite Verbindungselement eingesetzt ist, das Zahnrad fixiert auf der Drehwelle aufgehülst ist, der verzahnte Block beweglich auf dem zweiten Verbindungselement angeordnet ist, das Zahnrad mit einer ersten Zahnoberfläche versehen ist und der verzahnte Block mit einer zweiten Zahnoberfläche versehen ist, die ausgelegt ist, in das Zahnrad einzugreifen, das elastische Element auf dem zweiten Verbindungselement fixiert ist, der verzahnte Block ferner gegen das elastische Element gedrückt ist, die erste Zahnoberfläche in Kontakt mit der zweiten Zahnoberfläche steht und das elastische Element immer eine Tendenz aufweist, die zweite Zahnoberfläche anzutreiben, sodass sie in die erste Zahnoberfläche eingreift; wobei, während das erste Verbindungselement betätigt wird, das erste Verbindungselement ausgelegt ist, die Drehwelle anzutreiben, sodass sie sich dreht, wodurch das Zahnrad angetrieben wird, sodass es sich dreht, wobei das Zahnrad dementsprechend ausgelegt ist, den verzahnten Block anzutreiben, sodass er sich vom Zahnrad weg bewegt und gleichzeitig gegen das elastische Element drückt; wobei, während das erste Verbindungselement aufhört, sich zu bewegen, das elastische Element rückgestellt wird, um den verzahnten Block zu zwingen, sich dem Zahnrad zu nähern, sodass die zweite Zahnoberfläche eng in die erste Zahnoberfläche eingreift.
Patent DE-202022106037-U1 (DE)
Title: Adapterstück als Verbindung zwischen Großrinnen und Rinnensystem mit einem solchen Adapterstück
IPC: E03F1/00
Filed: 2022-10-26
Abstract: Adapterstück (10), das zwei Großrinnen (21, 22), welche jeweils einen Rinnenkanal (23) und einen Kopfabschnitt (24) aufweisen, miteinander verbindet, wobei das Adapterstück (10) eine Höhe und/oder Form aufweist, die der Höhe und/oder der Form der Kopfabschnitte (24) entspricht.
Patent DE-202023100920-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Selbstprüfung von Fehlerstromschutzschaltern
IPC: G01R31/327
Filed: 2023-02-27
Abstract: Schaltung zur Selbstprüfung von Fehlerstromschutzschaltern, umfassend
 einen Leistungsschalter (1),
 ein Treibermodul (2),
 eine Nullleiter-Eingangsklemme (3),
 eine Firewire-Eingangsklemme (4),
 eine Nullleiter-Ausgangsklemme (5), die elektrisch mit der Nullleiter-Eingangsklemme (3) verbunden ist, und
 eine Firewire-Ausgangsklemme (6) umfasst, die elektrisch mit der Firewire-Eingangsklemme (4) verbunden ist,
 wobei der Leistungsschalter (1) dazu ausgelegt ist, um die Nullleiter-Eingangsklemme (3) von der Nullleiter-Ausgangsklemme (5) zu trennen und die Firewire-Eingangsklemme (4) von der Firewire-Ausgangsklemme (6) zu trennen, und wobei das Treibermodul (2) zum Treiben des Leistungsschalters (1) dient; wobei
 das Treibermodul (2) einen Hauptsteuerchip (IC1), einen Schalttransistor (Q1), einen Schalttransistor (Q2), einen Widerstand (R7), einen Widerstand (R8) und eine Diode (D8) umfasst,
 die erste Schaltklemme bzw. Steueranschluss des Schalttransistors (Q2), eine Klemme des Widerstands (R7) und eine Klemme des Leistungsschalters (1) durch den Widerstand (R8) elektrisch mit der Firewire-Eingangsklemme (4) verbunden sind,
 die zweite Schaltklemme bzw. Steueranschluss des Schalttransistors (Q1), die zweite Schaltklemme bzw. Steueranschluss des Schalttransistors (Q2) und die andere Klemme des Leistungsschalters (1) geerdet sind,
 die Steuerklemme bzw. Steueranschluss des Schalttransistors (Q2) und die andere Klemme des Widerstands (R7) elektrisch mit der ersten Schaltklemme bzw. Steueranschluss des Schalttransistors (Q1) verbunden sind,
 die erste Ausgangsklemme des Hauptsteuerchips (IC1) elektrisch mit der Steuerklemme bzw. Steueranschluss des Schalttransistors (Q1) verbunden ist,
 die Firewire-Eingangsklemme (4) und die Eingangsklemme des Hauptsteuerchips (IC1) elektrisch mit der Anode der Diode (D8) verbunden sind, und
 die Kathode der Diode (D8) elektrisch mit der zweiten Schaltklemme bzw.
 Steueranschluss des Schalttransistors (Q2) verbunden ist.
Patent DE-202023106041-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Synthese von Triazol-Pyridazinon-Hybridverbindungen als Inhibitoren der Sterol-14α-Demethylase
IPC: A61K31/497
Filed: 2023-10-18
Abstract: Zusammensetzung zur Synthese von Triazol-Pyridazinon (TP)-Hybridverbindungen als Inhibitoren der Sterol-14α-Demethylase, umfassend:0.1 Mol 3-Hydrazinyl-5-(Methylthio)-1H- 1,2,4-Triazol;0.1 Mol 4-(2-Hydroxy-4-Methylphenyl)-4-Oxobuttersäure;0.1 Mol 4-(5-Chlor-2-Hydroxyphenyl)-4-Oxobuttersäure;0.1 Mol 4-(4-Aminophenyl)-4-Oxobuttersäure;0.1 Mol 4-(4-Acetamidophenyl)-4-Oxobuttersäure; Und50 ml Ethanol.
Patent DE-212015000318-U1 (DE)
Title: Werkzeugbereitstellungsgestell für Bohrgestänge
IPC: E21B19/14
Filed: 2015-08-31
Abstract: Werkzeugbereitstellungsgestell (1) zum Ablegen länglicher Objekte, etwa von Gestängen (4), mit mindestens einem Gestellelement (6), das mit mindestens einem Einschnitt (7) versehen ist, wobei jeder Einschnitt durch nachgiebige einander gegenüberliegende Haltelemente (10, 11) begrenzt ist, zwischen denen ein Objekt aufzunehmen ist, wobei die nachgiebigen einander gegenüberliegenden Halteelemente (10, 11) ausgeführt sind zum Ausüben einer auf das Objekt (4) einwirkenden Haltekraft und zum Nachgeben, um das Objekt gegen die Haltekraft zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungseinrichtung (12, 16) vorgesehen ist, wobei die Verriegelungseinrichtung in einem Verriegelungszustand mit den nachgiebigen einander gegenüberliegenden Halteelementen (10, 11) im Eingriff ist und verhindert, dass die nachgiebigen einander gegenüberliegenden Halteelemente nachgeben und die auf das Objekt (4) ausgeübte Haltekraft aufheben, und in einem Aus-Zustand ermöglicht, dass die nachgiebigen einander gegenüberliegenden Halteelemente nachgeben und das Objekt freigeben.
Patent DE-212018000228-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Spannung eines verteilten Photovoltaik-Verteilungsnetzes
IPC: H02J3/38
Filed: 2018-05-18
Abstract: Speichermedium mit computerausführbaren Befehlen, die, wenn sie von einem Computerprozessor ausgeführt werden, ein Steuerungsverfahren mit den folgenden Schritten implementieren:
 Steuern eines lokalen Steuergeräts, um eine reaktive Speisespannung an einem Photovoltaik-Wechselrichter lokal zu steuern, wenn die Speisespannung bis zu einem Warnwert ansteigt und einen oberen Grenzwert nicht überschreitet;
 Bestimmen, ob die Blindleistung im vorliegenden Bereich erschöpft ist, nachdem mit dem lokalen Steuergerät die reaktive Speisespannung am Photovoltaik-Wechselrichter lokal gesteuert wurde und wenn die Speisespannung weitergehend auf den oberen Grenzwert ansteigt;
 Anfordern einer regionalen, koordinierten Steuerung der reaktiven Speisespannung an einem Bereichsregler in einem Bereich, wo sich das lokale Steuergerät befindet, falls die Blindleistung im vorliegenden Bereich erschöpft ist;
 koordiniertes Steuern der reaktiven Speisespannung am Photovoltaik-Wechselrichter über den Bereichsregler;
 Anfordern einer Regelung eines Abgriffs eines Transformators für Lastspannungsregelung an einem Kraftwerkssteuergerät und Steuern des Transformators für Lastspannungsregelung, nachdem alle Blindleistungskapazitäten entlang der Leitung erschöpft wurden und falls die Speisespannung weitergehend auf den oberen Grenzwert ansteigt;
 aktiv schneidendes Steuern des Photovoltaik-Wechselrichters, bis die Speisespannung den oberen Grenzwert nicht überschreitet, wenn der Abgriff des Transformators die Betriebsgrenze erreicht und die Speisespannung den oberen Grenzwert nicht überschreitet.
Patent AT-3351-U2 (AT)
Title: Hubkolbenmaschine
IPC: G01N29/14
Filed: 1999-10-18
Abstract: Eine Hubkolbenmaschine mit gleitgelagertem Kurbeltrieb weist eine Betriebsparameter der Gleitlager (3, 8) des Kurbeltriebs über zumindest einen mit einer Auswerteeinrichtung (19) in Verbindung stehenden Sensor (10 - 18) überwachende Überwachungseinrichtung auf. Zumindest ein Sensor (10 - 18) ist in der Nähe eines sich im Betrieb gegenüber dem Maschinengehäuse (4) bewegenden Teils des Kurbeltriebs angeordnet. Die Verbindung des Sensors (10 - 18) mit der Auswerteeinrichtung (19) ist zumindest zum Teil über die Kurbelwelle (1) geführt. Es ergibt sich damit eine sehr einfache und wirkungsvolle Überwachungsmöglichkeit für die Gleitlager (3, 8) des Kurbeltriebs und für weitere maschinenspezifische Kenngrößen.
Patent AT-7051-U2 (AT)
Title: Bob
Inventor: KOEFLER SUSANNE
IPC: B62B13/12
Filed: 2004-04-22
Abstract: Ein Bob mit Mittelski und Stützgleitflächen, der als Sportgerät zum Fortbewegen auf Schnee oder Eis dient, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Rahmenkonstruktion (1) mit einem mittig positionierten Ski (2) und davon jeweils seitlich, mit dynamisch gelagerten, parallel laufenden Stützgleitflächen (3,4) ausgestattet ist.Es ist vorgesehen, dass eine über die Haltegriffe (5,6) bedienbare, links und rechts vom Ski (2) positionierte, geteilte Bremse (7,8) zum einen, eine mechanisch bedingte Verzögerung ermöglicht und zum anderen durch den außermittigen Bodenkontakt den Kurvenradius verkleinert.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Chassis (9) die Rahmenkonstruktion (1) verkleidet und ein darin integrierter Schalensitz (10) den Sitzkomfort erhöht.
Patent BR-MU8701546-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva em carenagem
Inventor: KESTERKE ROGER GOMES
IPC: B62J17/00
Filed: 2007-09-13
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA EM CARENAGEM. O presente relatório descritivo, para o "corpo" do pedido desta Patente de Modeio de Utilidade, refere-se ao desenvolvimento de um conjunto de peças que formam o ato, processo e o efeito de dar forma de carena a motocicleta do modelo "CBX25OR" que for aplicada; a fim de diminuir a resistência a seu avanço; tendo a função de reduzir a resistência frontal ou aerodinâmica da parte a que está afixada externamente, valorizando, ainda, a estética como um todo, além propor melhoria no processo de afixação da carenagem à motocicleta. Destarte, apresenta como novidade a configuração caracterizada por essêncialismo técnico, onde suas linhas externas conseguem, além de valorizar o visual da motocicleta, também ajudar na questão aerodinâmica, diminuindo a resistência quando em movimento e proteger o condutor do contato direto com o motor e o cano de descarga. Ainda, fora desenvolvida por dois montantes principais, sendo um lateral e outro frontal, tendo ambos um perfeito acabamento externo, com padrão "original" de fábrica, sendo facilmente aplicados na lateral e na parte frontal da motocicleta, junta postos de maneira a percebê-los como um só montante ou carenagem.
Patent BR-MU8800462-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em dispensador eletrÈnico de água benta
Inventor: NETO JOAO BARASSAL
IPC: A47G33/02
Filed: 2008-08-05
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM DISPENSADOR ELETRÈNICO DE áGUA BENTA. Mal s precisamente trata-se de um dispensador (1) de água benta (A), do tipo configurado por um suporte (2) instalado em locais variados de templos e igrejas, suporte este que contempla um reservatório (3) passível de oferecer gotas de água benta para a prática da abluçâo, sem a necessidade de o usuário encostar as mâos no dispensador (1); dito dispensador possui um dispositivo eletroeletrónico (D) e é conformado por um suporte (2) dotado de um reservatório (3), cujo bocal de saída (3c) é voltado para baixo, permitindo a saída da água benta; em dito bocal (3c) é montada uma válvula solenóide (VS) que, por sua vez, libera a passagem da água benta (A) quando a mesma for acionada por meio de comandos enviados por sensores de presença (PS) associados a uma placa eletrónica de controle (PC); referidos sensores de presença (PS) sâo dispostos no interior de uma regiâo em rebaixo (2e) prevista na porçâo inferior do suporte (2), onde, também, é instalado o bico gotejador (BG) que possibilita o gotejamento da água benta (A) sem o contato físico das màos do usuário, mas apenas com a presença das mesmas; dito dispensador apresenta, ainda, sensor de nível (5) da água benta (A) no interior do reservatório (3) que sinaliza o momento exato para o re-abastecimento do mesmo.
Patent BR-MU8801459-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em trava de pé de carreta
Inventor: BERTI JOAO CARLOS
IPC: B60R25/00
Filed: 2008-05-20
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM TRAVA DE Pé DE CARRETA. é composta por um conjunto composto por um pino 1 curvado que está ligado a uma mola 2, e encaixado ao furo 3 do suporte do pé de carreta, ao puxarmos o pino este sem sair do furo, onde está preso o suporte do pé da carreta solta o mesmo até a posição estendida e depois trava o pe, na posição recolhida a trava faz o travamento do pé de carreta com total segurança, pois a mola faz com que pino fique sempre embutido na posição de travamento.
Patent BR-MU8802603-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em protetor de calçados
Inventor: DE SOUZA ELIAS ARIEL
IPC: A43B7/00
Filed: 2008-11-24
Abstract: Constituído por corpo (1) elástico ou ajustado por velcro (2) e, provido com reforço (3), palmilha e solado (4) de material antiderrapante com alça (5) elástica ou ajustada por fivela (6), para a proteçáo do calçado de motociclistas, e que vem proporcionar, além da proteção do calçado, o engate preciso das marchas, ao ser aplicado sobre calçados comuns, do tipo social e do tênis, tanto masculino como feminino e, por amoldar-se a quaisquer números de calçados, evitando o desgaste e a sujidade da parte exigida do calçado utilizado por motociclistas.
Patent BR-MU9000447-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em instrumento para apagar cigarros
Inventor: TISCHER LORENO
IPC: A24F13/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: <UM>1- DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM INSTRUMENTO PARA APAGAR CIGARROS.<MV> Compreendendo a um tubo cilíndrico e oco composto por três anéis paralelos (1) e um bocal (2) composto por um orifício (3) de acoplagem do cigarro, fazendo com que a ausência de oxigênio apague-o imediatamente.
Patent BR-202012016848-U2 (BR)
Title: Abridor de torneira com porta-detergente
Inventor: OLIVEIRA JOEL FERREIRA DE
IPC: A47K5/12
Filed: 2012-07-09
Abstract: ABRIDOR DE TORNEIRA COM PORTA-DETERGENTE. Patente de modelo de utilidade para um abridor de torneira e porta-detergente que é compreendido por uma trajetória da água 1,, registro (torneira) 2, base de encaixe para pôr e tirar o abridor de torneira e porta-detergente 3, haste que é o lidador do porta-detergente 4, hidrófilo de espuma para detergente, que serve para absorção do excesso e dos eventuais pindos retardatários, podendo ser aproveitados para pequenas demandas de detergente e acrecentar-se-á água para melhor soltura e rendimento 5, torneirinha do detergente 6, mola em forma de anel que deixa o porta-detergente sempre fechado 7, reservatório de detergente e são alavancas para liga e desliga da água 8, alimentadores de detergente 9, orifício da saída de detergente 10, travas limitadoras de movimentos 11, fêmea da conexão 12.
Patent BR-202014026350-U2 (BR)
Title: garfo para veículo infantil de três rodas com meio de retenção de eixo de puxavante
Inventor: RICARDO JOSÉ ANTONIAZZI PUCCI
IPC: A63H17/26
Filed: 2014-10-22
Abstract: "garfo para veículo infantil de três rodas com meio de retenção de eixo de puxavante", o qual é definido por apresentar um ponto de montagem (6) do eixo de puxavante (7) em cada um dos extremos inferiores de cada uma das pernas ( 4) , sendo tal ponto de montagem ( 6) conta com uma reentrância (8) em forma de setor de arco (9) a qual está verticalmente alinhada com um par de abas resilientes ( 10) ; as abas resilientes ( 10) são definidas, cada uma, por um prolongamento (11) que parte do extremo da respectiva perna (4), prolongamento (11) esse que sofre uma curvatura pronunciada (12) definindo assim um setor em reverso ( 13) ; cada setor em reverso ( 13) das abas resilientes ( 10) apresentam faces terminais ( 14) , as quais, em conjunto com a face em setor de arco (9) da reentrância ( 8) definem o espaço a ser ocupado pela seção do eixo de
Patent BR-202015014484-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em equipamento para diálise de óleos e fluídos
Inventor: BENEDITO CARLOS BRIZOLLA
IPC: C10G31/11
Filed: 2015-06-18
Abstract: disposição construtiva aplicada em equipamento para diálise de óleos e fluídos. utilizado para descontaminação destes líquidos utilizados em sistemas hidráulicos, combustíveis, alimentícios, etc. trata-se de um equipamento que pode ser instalado em qualquer tipo de máquina, em qualquer sistema de rede (seja alimentação ou retorno), desde que trabalhe com esses fluídos mencionados a saber: tratores, guindastes, caminhões, maquinas de terraplanagem,stacker portuarios, empilhadeiras, etc.
Patent BR-202015017658-U2 (BR)
Title: almofada para regulagem de altura
Inventor: FABIOLA DOS SANTOS BERNARDO
IPC: A47C7/14
Filed: 2015-07-23
Abstract: resumo “almofada para regulagem de altura”. a presente patente de modelo de utilidade, diz respeito a almofada para regulagem de altura (1), a qual visa compensar a falta de altura das crianças ou de pessoas de baixa estatura para acomoda-las sentadas na altura adequada, corrigindo assim a desproporção criança/mesa, bem como também em estabelecimentos como, restaurantes, cabeleireiros, entre outros, sendo a mesma caracterizada por ser constituída por três peças quadradas, tendo todas zíper (2), sendo duas peças na medida preferencial de 30x30x3cm (3) e uma peça na medida de 30x30x6cm (4) , fabricadas de espuma de alta densidade, revestidas de material impermeável e de alta resistência tal como: napa, napinha, couro, courissimo ou acquablock; vale destacar também, que as mesmas são unidas e fixadas entre si por botões de pressão (5) (macho e fêmea), sendo preferencialmente quatro unidades em cada peça, e dispõem de uma ou duas cintas (6) com fivelas (7) para fixação no encosto e no assento de qualquer tipo de cadeira .
Patent BR-202016012509-U2 (BR)
Title: Technical provision introduced in hydraulic floor springs for doors and analogue applications
Inventor: MARCO GABRIELLI
IPC: E05F3/04
Filed: 2016-06-01
Abstract: disposição técnica introduzida em molas hidráulicas de piso para portas e aplicações análogas. a presente patente de modelo de utilidade refere-se a disposição técnica introduzida em molas hidráulicas de piso para portas e aplicações análogas, (1), a qual mostra avanços técnicos introduzidos em molas hidráulicas visando a sua utilização na abertura e fechamento de portas, proporcionando um melhor desempenho na abertura e fechamento das mesmas, sendo formada por mola helicoidal (2); pistão hidráulico (3); carcaça (4); gaveta (5); pino vertical (6); eixo excêntrico (7); rolamento (8); estabilizador (9); canaleta (10), destacando-se que a mesma é caracterizada pela introdução de canaleta (10) para sangramento do ar e permitir a reposição do óleo.
Patent BR-202016019698-U2 (BR)
Title: Perfil para formação de um artigo mobiliário
Inventor: JOSÉ LUIS GONZALEZ
IPC: A47B96/14
Filed: 2016-08-25
Abstract: perfil para formação de um artigo mobiliário. descreve-se um perfil para formação de um artigo mobiliário (1) compreendendo uma porção base (2) dotada de uma face livre (3) para associação a um componente estrutural (4) do artigo mobiliário. o perfil (1) compreende ainda uma porção de acabamento e estrutura (5) associada à porção base (2), em que a porção de acabamento e estrutura (5) compreende: ao menos um ponto de contato (6) para associação ao componente estrutural (4) do artigo mobiliário, e a porção de acabamento e estrutura (5) compreende ainda uma extremidade de acabamento (7) definindo ao menos um entre um primeiro acabamento (12) e um segundo acabamento (13) do artigo mobiliário.
Patent BR-202016027938-U2 (BR)
Title: Churrasqueira assadeira e doradora de carnes
Inventor: EDSON BREHMER
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-11-28
Abstract: "churrasqueira assadeira e doradora de carnes", refere-se o presente modelo ao campo técnico churrasqueiras e assadeiras, mais especificamente a uma churrasqueira assadeira e doradora de carnes (1), que apresenta como novidade, uma churrasqueira dotada de um compartimento interno (2f) para assar e dourar carnes (b), através do calor emitido pelas brasas (a), dispostas sobre a tampa / bandeja superior (4), e uma grelha superior (5) para o assado tradicional de carnes (c), através do calor das mesmas brasas (a).