baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002368-T5 (DE)
Title: Widerstand
Inventor: YAKATA Atsuki
IPC: H01C1/14
Filed: 2020-05-08
Abstract: Ein Widerstand beinhaltet ein Widerstandselement, das eine erste Fläche und eine zweite Fläche aufweist, die in einer Dickenrichtung in entgegensetzte Richtungen weisen; einen Schutzfilm, der elektrisch isolierende Eigenschaften hat und der auf der ersten Fläche angeordnet ist; und ein Paar von Elektroden, die in einer ersten Richtung, die senkrecht ist zu der Dickenrichtung, voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei das Paar von Elektroden dazu konfiguriert ist, mit dem Widerstandselement in Kontakt zu kommen. Der Schutzfilm beinhaltet einen ersten äußeren Rand und einen zweiten äußeren Rand, die in der ersten Richtung voneinander beabstandet sind und die sich in einer zweiten Richtung erstrecken, die senkrecht ist zu sowohl der Dickenrichtung als auch der ersten Richtung. Das Widerstandselement beinhaltet einen ersten Schlitz und einen zweiten Schlitz, die sich ausgehend von der ersten Fläche hindurch zu der zweiten Fläche erstrecken und sich in der zweiten Richtung erstrecken. Der erste Schlitz ist dem ersten äußeren Rand am nächsten angeordnet; und der zweite Schlitz ist dem zweiten äußeren Rand am nächsten angeordnet. Bei einer Betrachtung in der Dickenrichtung haben eine erste Distanz von dem ersten äußeren Rand zu dem ersten Schlitz und eine zweite Distanz von dem zweiten äußeren Rand zu dem zweiten Schlitz zusammen eine Länge von 15% oder mehr einer Abmessung des Schutzfilms in der ersten Richtung.
Patent DE-112020002714-T5 (DE)
Title: Statoreinheit und motor
Inventor: TAKADA HIBIKI
IPC: H02K11/25
Filed: 2020-05-27
Abstract: Eine Statoreinheit weist auf: einen Statorkern, dreiphasige Spulen, die in Schlitze des Statorkerns eingesetzt sind, eine Neutralpunkt-Sammelschiene, die mit den dreiphasigen Spulen verbunden ist, einen Sammelschienenhalter, der aus einem Harzmaterial hergestellt ist und wenigstens einen Teil der Neutralpunkt-Sammelschiene abdeckt, und einen Temperatursensor, der an dem Sammelschienenhalter befestigt ist, während er in Kontakt mit der Neutralpunkt-Sammelschiene steht, wobei der Temperatursensor die Temperatur der Neutralpunkt-Sammelschiene misst.
Patent DE-112020004933-T5 (DE)
Title: Tragbare elektrokardiographische vorrichtung
Inventor: EZOE MIKA
IPC: A61B5/346
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Verwendbarkeit einer tragbaren elektrokardiographischen Vorrichtung wird verbessert und die Genauigkeit der elektrokardiographischen Wellenformmessung im Alltag erhöht. Eine tragbare elektrokardiographische Vorrichtung (1) schließt ein: eine Elektrodeneinheit, die konfiguriert ist, um eine elektrokardiographische Wellenform zu erfassen; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um die von der Elektrodeneinheit erfasste elektrokardiographische Wellenform in einer Speichereinheit aufzuzeichnen. Die Elektrodeneinheit schließt ein Messelektrodenpaar (2, 4) zum Messen der elektrokardiographischen Wellenform und eine Masseelektrode (3) zum Erfassen eines Referenzpotenzials für eine Körperpotenzialänderung ein, und die Masseelektrode (3) ist derart angeordnet, dass ein distale Ende eines Fingers einer Person, die ein Ziel der elektrokardiographischen Wellenformmessung ist, in Kontakt mit der Masseelektrode (3) gebracht wird, und eine der Messelektroden (4) ist an einem proximalen Ende des Fingers der Person angeordnet, dessen distales Ende sich in Kontakt mit der Masseelektrode (3) befindet.
Patent DE-112020006748-T5 (DE)
Title: Kopfhaltungsabschätzungsvorrichtung und Kopfhaltungsabschätzungsverfahren
Inventor: TORAMA RYOSUKE
IPC: G06V20/59
Filed: 2020-02-17
Abstract: Eine Gesichtsbilderfassungseinheit (11) zum Erfassen eines Gesichtsbildes eines Schätzungsziels; eine Gesichtsmerkmalspunktextraktionseinheit (12) zum Extrahieren mehrerer Gesichtsmerkmalspunkte aus dem Gesichtsbild; eine Modellhaltungsänderungseinheit (14, 14a) zum Durchführen eines Vergleichs auf dem Gesichtsbild zwischen den mehrfachen Gesichtsmerkmalspunkten und mehrfachen Modellmerkmalspunkten, die den jeweiligen mehrfachen Gesichtsmerkmalspunkten entsprechen, und zum Ändern der Position und der Haltung eines ersten dreidimensionalen Modells in einem virtuellen dreidimensionalen Raum auf eine solche Weise, dass die Fehler zwischen den Positionen der mehrfachen Gesichtsmerkmalspunkte und den Positionen der mehrfachen Modellmerkmalspunkte auf dem Gesichtsbild kleiner als oder gleich den jeweiligen Schwellenwerten für die Fehlerbestimmung werden; eineÜbereinstimmungsgrad-Erfassungseinheit (15, 15a) zum Erfassen der Übereinstimmungsgrade auf dem Gesichtsbild zwischen den Positionen der mehreren Modellmerkmalspunkte auf dem ersten dreidimensionalen Modell, das die Position und die Haltung des ersten dreidimensionalen Modells aufweist, die geändert worden sind, und den Positionen der mehreren Gesichtsmerkmalspunkte; und eine Kalibrierungseinheit (16, 16a) zum Kalibrieren des ersten dreidimensionalen Modells durch Verschieben der Position von mindestens einem Modellmerkmalspunkt aus den mehreren Modellmerkmalspunkten in dem ersten dreidimensionalen Modell auf der Grundlage des entsprechenden der Übereinstimmungsgrade.
Patent DE-112020006957-T5 (DE)
Title: Sicherheitsüberwachungsvorrichtung für Aufzüge
Inventor: ISHIGURO HIDETAKA
IPC: B66B5/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Eine Aufzugsicherheitsüberwachungsvorrichtung ist vorgesehen, die die Sicherheit einer Wartungsperson gewährleisten kann, die auf einem Fahrbereich einer Kabine mitfährt. Eine Aufzug-Sicherheitsüberwachungsvorrichtung enthält eine Annäherungsbeurteilungseinheit, die beurteilt, ob sich ein Gegengewicht eines Aufzugssystems einer Kabine nähert, wenn eine Wartungsperson auf einem Fahrbereich auf der Kabine des Aufzugssystems mitfährt, und eine Sicherheitssicherstellungseinheit, die eine Sicherheitssteuerung für das Aufzugssystem durchführt, um die Sicherheit der Wartungsperson zu gewährleisten, wenn die Annäherungsbeurteilungseinheit beurteilt, dass sich das Gegengewicht der Kabine nähert.
Patent DE-112020006975-T5 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: SHIOURA Kentaro
IPC: B60L9/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Eine Leistungsumwandlungsvorrichtung (1) umfasst Leistungsumwandlungseinheiten (10, 20), die mit einer gemeinsamen Leistungsquelle verbunden sind. Die Leistungsumwandlungseinheiten (10, 20) umfassen jeweils ein Schütz (MC1, MC2), einen Leistungswandler (11, 21) und eine Einheit-Steuerung (12, 22). Eine Schützsteuerung (32) schließt oder öffnet das Schütz (MC1, MC2). Ein Sensor (33) misst einen Wert von mindestens einem von Eingangsstrom oder Ausgangsstrom des Leistungswandlers (11, 21). Die Einheit-Steuerung (12, 22) ermittelt ein Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Defekts der Leistungsumwandlungseinheiten (10, 20) basierend auf dem gemessenen Wert des Sensors (33) und sendet ein Ermittlungsergebnis an eine andere Einheit-Steuerung (12, 22).
Patent DE-112020007829-T5 (DE)
Title: Bauelementzuführvorrichtung und Bauelementbestückungsvorrichtung
Inventor: YANAGIDA TSUTOMU
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Diese Bauelementzuführvorrichtung (10) umfasst einen Bandförderabschnitt (12a, 12b), der ein Band (32) befördert, das einen Aufbewahrungsabschnitt (321a), in dem Bauelemente (31) aufbewahrt werden, und ein den Aufbewahrungsabschnitt von oben abdeckendes Deckband (322) beinhaltet, einen Schneidenabschnitt (131a), der das Deckband des durch den Bandförderabschnitt beförderten Bands aufschneidet, und einen Markierungsabschnitt (14) zum Feststellen des Endes der Lebensdauer des Schneidenabschnitts.
Patent DE-112021000828-T5 (DE)
Title: Photoelektrische umwandlungsvorrichtung, photoelektrischesumwandlungssystem und bewegliches objekt
Inventor: MORIMOTO KAZUHIRO
IPC: H04N5/335
Filed: 2021-01-20
Abstract: Eine erste Avalanche-Diode, die ein erstes Halbleitergebiet eines ersten Leitfähigkeitstyps umfasst, und eine zweite Avalanche-Diode, die ein zweites Halbleitergebiet des ersten Leitfähigkeitstyps umfasst, sind bereitgestellt, wobei ein erster Isolationsabschnitt zwischen dem ersten Halbleitergebiet und dem zweiten Halbleitergebiet angeordnet ist, der erste Isolationsabschnitt aus einem dritten Halbleitergebiet des ersten Leitfähigkeitstyps, oder einem vierten Halbleitergebiet eines zweiten Leitfähigkeitstyps gebildet ist und die dritten Halbleitergebiete so angeordnet sind, dass sie das vierte Halbleitergebiet in einer Draufsicht dazwischen sandwichartig aufnehmen, und in den vierten Halbleitergebieten, eine Störstellenkonzentration Nd des dritten Halbleitergebiets, eine Störstellenkonzentration Na des vierten Halbleitergebiets, eine elektrische Elementarladung q, eine Dielektrizitätskonstante ε eines Halbleiters, eine Potentialdifferenz V zwischen einem P-N-Übergang des dritten Halbleitergebiets und des vierten Halbleitergebiets, und eine Länge D des dritten Halbleitergebiets, das von den vierten Halbleitergebieten sandwichartig umgeben ist, einen Ausdruck 1 erfüllen.2×2εNdVqNa(Na+Nd)>D
Patent DE-112021001980-T5 (DE)
Title: Antenne, herstellungs- und betriebsverfahren dafür und antennensystem
Inventor: FANG JIA
IPC: H01Q1/44
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Antenne und ein Herstellungsverfahren, ein Betriebsverfahren dafür und ein Antennensystem und gehört zum technischen Gebiet von Antennen. Eine Antenne umfasst: mindestens einen Satz von Antenneneinheiten; mindestens einen Satz von Phasenverschiebungseinheiten, wobei jeder Satz von Phasenverschiebungseinheiten entsprechend einem Satz von Antenneneinheiten angeordnet ist, um eine Phase eines Mikrowellensignals einzustellen; und eine Leistungsteilungs-Übertragungseinheit; wobei jeder Satz von Antenneneinheiten eine erste Antenneneinheit und eine zweite Antenneneinheit umfasst und jeder Satz von Phasenverschiebungseinheiten eine mit der ersten Antenneneinheit verbundene erste Phasenverschiebungseinheit und eine mit der zweiten Antenneneinheit verbundene zweite Phasenverschiebungseinheit umfasst; wobei die Leistungsteilungs-Übertragungseinheit mindestens einen ersten Leistungsteiler umfasst, wobei jeder des mindestens einen ersten Leistungsteilers einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss und einen dritten Anschluss umfasst, wobei der erste Anschluss mit der ersten Phasenverschiebungseinheit verbunden ist und der zweite Anschluss mit der zweiten Phasenverschiebungseinheit verbunden ist, und wobei eine Phasendifferenz zwischen einem Mikrowellensignal, das von dem ersten Anschluss an den dritten Anschluss übertragen wird, und einem Mikrowellensignal, das von dem zweiten Anschluss an den dritten Anschluss übertragen wird, ein vorbestimmter Wert hat. Die technischen Lösungen der vorliegenden Offenbarung können eine Ansprechgeschwindigkeit der Antenne erhöhen und das Volumen der Antenne reduzieren.
Patent DE-112021003229-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungssystem
Inventor: IMADA Syun
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-05-21
Abstract: Ein Fahrzeugklimatisierungssystem (1) weist Folgendes auf: eine Vielzahl von Klimaanlagen (10, 20), die vorgesehen sind, um jeweils zu einer Vielzahl von Klimatisierungszonen zu korrespondieren; und einen Kühler (30), der eine an einem Fahrzeug montierte Zielanlage kühlt. Jede der Vielzahl von Klimaanlagen weist einen Dampfverdichtungskältekreislauf (RC1, RC2) auf und kühlt Luft, die zu der Vielzahl von Klimatisierungszonen ausgeblasen wird, durch eine endotherme Wirkung aufgrund einer Verdampfung eines Kältemittels. Der Kühler weist einen Kühlkreislauf (31) auf, durch den ein Wärmemedium zum Austauschen von Wärme mit der Zielanlage strömt, und stellt eine Temperatur der Zielanlage durch Kühlen des Wärmemediums unter Ausnutzung der endothermen Wirkung in zumindest einem Teil der Vielzahl von Klimaanlagen ein. Von der Vielzahl der Klimaanlagen ist die Klimaanlage, die eine türseitige Zone klimatisiert, eine türseitige Klimaanlage (10) und ist die Klimaanlage, die eine paneelseitige Zone klimatisiert, eine paneelseitige Klimaanlage (20). Zu diesem Zeitpunkt ist eine Wärmemenge, die von dem Wärmemedium während einer Anlagentemperatursteuerung aufgenommen wird, in der ein Kühlen des Innenraums und eine Temperatursteuerung der Zielanlage jeweils durch die Vielzahl von Klimaanlagen ausgeführt werden, in der türseitigen Klimaanlage kleiner als in der paneelseitigen Klimaanlage.
Patent DE-112021006298-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zum Kalibrieren von Kamerageräten eines Fahrzeugsichtsystems unter Verwendung eines programmierbaren Kalibrierungszielgeräts
Inventor: REDDY DIKPAL
IPC: G06T7/80
Filed: 2021-12-01
Abstract: Ein Verfahren zur Kalibrierung von Bildsensoren umfasst, durch einen Prozessor: Auswählen einer Kalibrierungssequenz, die ein Basiskalibrierungsmuster und Kalibrierungswinkel aufweist, Erzeugen eines Kalibrierungsziels, das das Kalibrierungsmuster bei einem ausgewählten Kalibrierungswinkel der Winkel enthalten kann, und Veranlassen gegenüber einem Anzeigebildschirm, ein digitales Bild anzuzeigen, das das Ziel im ausgewählten Winkel relativ zu einer Ursprungsgrenze des ausgewählten Winkels darstellt. Jeder der Kalibrierungswinkel ist einem anderen Ursprungsrand des Bildschirms zugeordnet. Das Verfahren umfasst, dass ein Bildsensor mindestens ein Bild des auf dem Bildschirm angezeigten Kalibrierziels erfasst. Die Kalibrierung wird für jeden Kalibrierungswinkel der Sequenz wiederholt. Das Verfahren umfasst das Durchführen einer Kalibrierung des Bildsensors als Reaktion auf die Bildsignalverarbeitung extrahierter Kalibrierungsmerkmale in dem mindestens einen Bild der Kalibrierziele.
Patent DE-60215103-T8 (DE)
Inventor: KIMURA YUUJI
IPC: C08G18/40
Filed: 2002-11-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: A flexible polyurethane foam having a core impact resilience of at most 40%, of which the half-width of the resonance transmission peak in the resonance curve is at most 1 Hz.
Patent AT-3241-U1 (AT)
Title: Sportschuh mit oberleder aus aramidfasergewebe
Inventor: PESALLACCIA ENRICO
IPC: A43B23/02
Filed: 1998-11-11
Abstract: Ein Sportschuh (1), insbesondere Fußballschuh, bestehend aus einem Oberleder (2) und einer Sohle (3), die mit Stollen (4) versehen ist. Das Oberleder besteht wenigstens zu seinem größten Teil aus Aramidfasergewebe, strukturelle Teile des Schuhes, wie der hintere Versteifungsteil (15) und die freien Enden (12) der Schließkanten der Lappen (13, 14) des Oberleders (2), bestehen aus einem wenigstens zum Teil halbsteifen Material.
Patent AT-3442-U1 (AT)
Title: Gebäude und verfahren zur sanierung eines gebäudes
IPC: E04B1/74
Filed: 1998-11-13
Abstract: Ein Gebäude (1) mit zumindest einer der Sonne zugewandten, eine Verglasung (2) aufweisenden Außenwand (4), an welchem in Abstand von der Außenfläche der Verglasung (2) eine Abschattung (5) angeordnet ist, vor der Abschattung (5) eine Glasfassade (6) angeordnet ist, welche zusammen mit der Außenwand (4) einen die Abschattung (5) aufnehmenden Hohlraum (7) bildet, im oberen Endbereich des Hohlraumes (7) in der Außenwand (4) ein steuerbarer Lüftungsdurchlaß (8) für einen Innenraum (9) des Gebäudes (1) ausgebildet ist, der Hohlraum (7) eine verschließbare Belüftungsöffnung (10) nach außen besitzt, und unterhalb der Verglasung (2) in der Außenwand (4) zumindest eine steuerbare Entlüftungsklappe (11) zwischen dem Hohlraum (7) und dem Innenraum (9) vorgesehen ist.Bei einem Verfahren zum Sanieren einer der Sonne zugewandten, eine Verglasung (2) besitzenden Außenwand (4) eines Gebäudes (1), ist vorgesehen, daß die Verglasung (2) nach außen hin mit einer Abschattung (5) abgedeckt wird, die Verglasung (2) samt Abschattung (5) durch eine Glasfassade (6) abgedeckt wird, und im oberen Endbereich des von der Glasfassade (6) und der Außenwand (4) umschlossenen Raumes (7) eine Lüftungsöffnung (8) ins Gebäudeinnere (9) sowie eine Belüftungsöffnung (10) nach außen geschaffen wird.
Patent SK-42022-U1 (SK)
Title: Charging pole
Inventor: NOVÁK JAN
IPC: H02B7/06
Filed: 2022-01-25
Abstract: The charging pole is suitable for short-term charging of electric bicycles, electric scooters and small electronics such as mobile phones, tablets or power banks and contains four sockets (5) at 16A and 230V for recharging electrical devices, onesocket (6) for 16A and 230V and one socket (7) for 32A and 400V for applications such as technical services and environmental maintenance. A pole can contain also data cable, USB inputs, mechanical lock for electric bicycles or others devices and means of payment for the consumed energy.
Patent SK-72010-U1 (SK)
Title: Removal scale agent with multiple utilization
Inventor: TURANYIOVA SILVIA
IPC: C11D1/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Scale remover with multiple utilizations consists of a mixture of lactic acid in an amount of 1.0 to 8.0 % by weight, of other organic acids having C atoms of 1 to 6 in an amount from 1.0 to 25.0 % by weight and of inorganic acids in amount of 1.0 to 5.0 % by weight. Further organic acid are formic acid, citric or tartaric acid in an amount of 1.0 to 25.0 % by weight, inorganic acid is phosphoric acid, hydrochloric acid or sulfuric acid. The said mixture is formed of water up to 100 % by weight.
Patent AT-4234-U1 (AT)
Title: Rückschlagventil für ein einfüllrohr eines treibstofftanks eines kraftfahrzeuges
Inventor: FEICHTINGER STEFAN
IPC: F16K15/14
Filed: 2000-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil für ein Einfüllrohr (7) zum Befüllen eines Treibstofftanks eines Kraftfahrzeuges, mit einem Ventilkörper (1), dessen Durchströmöffnung mittels einer aus einem elastischen Material, insbesondere aus Kunststoff, bestehenden einteiligen Ventilklappe (5), die sich unter Bildung zweier Flügel (5a) öffnet, abdeckbar ist. Die Ventilklappe ist eine scheibenförmige, die Durchströmöffnung eben abdeckende Membran (5), die lediglich mittig am Ventilkörper (1) befestigt ist.
Patent SK-902013-U1 (SK)
Inventor: SISKA JOZEF
IPC: C05F9/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Fermentácia biologicky rozložiteľných odpadov sa uskutočňuje v oddelených alebo čiastočne sa prekrývajúcich prevzdušňovaných základkách. Premiestňovanie postupuje smerom k odobranej finálnej základke so súčasným očkovaním každej základky. Obsah drevnej hmoty v novej zakladanej základke je obmedzený podľa obsahu lignínu.
Patent AT-16241-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Verdichten von Hohlkörpern, insbesondere aus Kunststoff, und einem Behältnis zur Aufbewahrung eines Kunststoffbeutels um die verdichteten Hohlkörper unmittelbar nach ihrer Verdichtung darin zu platzieren
Inventor: ERICH MISTELBAUER
IPC: B30B9/32
Filed: 2018-05-14
Abstract: Zugehörig zu einem Aufbewahrungsbehälter (11), dessen Bodenfläche (13) an die Unterseite eines mit verdichteten Hohlkörpern (1) gefüllten Aufbewahrungsbeutels (14) angepasst ist und der zur leichteren Entnahme eines mit verdichteten Hohlkörpern (1) gefüllten Aufbewahrungsbeutels (14) öffenbar ausgeführt ist, wird eine über einen Hebelsarm (8) bedienbare Verdichtungsvorrichtung (2) mit wenigstens zwei beweglichen und/oder fixierten Verdichtungselementen (3,4) mit jeweils fingerförmigen Pressflächen (7) zum Verdichten von Hohlkörpern (1) beschrieben, wobei die Pressflächen (7) derartig ausgestaltet sind, dass diese aneinander vorbeibewegt werden können, insbesondere bewegen sich die fingerförmigen Pressflächen (7) des beweglichen Verdichtungselements (4) in die Freiräume (20) des fixierten Verdichtungselements (3). Zusätzlich wird eine Vorrichtung zur Verpressung von Hohlkörpern (1) mit dem erfindungsgemäßen Verfahren beschrieben.
Patent AT-6753-U1 (AT)
Title: Verfahren zum betrieb einer dieselbrennkraftmaschine
Inventor: NEUNTEUFL KLEMENS
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Dieselbrennkraftmaschine mit homogener Kraftstoffverbrennung, wobei eine Zustandsgröße im Zylinder, vorzugsweise der Druck, die Temperatur, der Ionenstrom oder das Ausgangssignal eines optischen Messprinzips als Funktion des Kurbelwinkels erfasst und daraus ein Zylinderzustandssignal gewonnen wird. Um die Verbrennung zu stabilisieren und/oder die Geräusch- sowie Abgasemissionen zu minimieren, ist vorgesehen, dass aus dem Zylinderzustandssignal zumindest zwei charakteristische Zykluskennwerte aus der Gruppe Massenumsatzpunkt (MFB) des eingespritzten Kraftstoffes, maximaler Druckanstieg im Zylinder, Verbrennungsgeräusch (S), Brennbeginn oder Brenndauer ermittelt werden, dass die ermittelten Zykluskennwerte mit in einem Kennfeld hinterlegten Sollwerten für die Zykluskennwerte verglichen und eine vorhandene Abweichung zwischen den beiden Werten berechnet wird, und dass die Abweichung einem Regelalgorithmus zugeführt und als Stellgröße der Zeitpunkt der Kraftstoffeinspritzung von mindestens einem Einspritzereignis, sowie der Inertgasanteil im Zylinder eingestellt werden.
Patent AT-5520-U1 (AT)
Title: Rebschutzsäule
IPC: A01G13/02
Filed: 2001-08-09
Abstract: Ein Rebschutz (1) besitzt die Form einer Röhre mit quadratischer Querschnittsform. Am unteren Rand (10) des Rebschutzes (1) sind Spitzen (11) vorgesehen, mit denen der Rebschutz (1) in den Boden gedrückt werden kann.
Patent DE-9309553-U1 (DE)
IPC: F16L37/24
Filed: 1993-06-26
Abstract: In a releasable union for large pipes with a pipe sleeve (3) and a pipe spigot (4) insertable into said sleeve (3), the sleeve (3) and the spigot (4) have a plurality of evenly spaced supporting components (6, 13) on their inner and outer sides respectively with bearing surfaces (7, 14) which lie in the same plane perpendicular to the pipe axis. Between the supporting components (6, 13) there are recesses (15), where the peripheral length of the recesses (8, 15) on the spigot (4) exceed that of the supporting components (6) of the sleeve (3). After assembly, the spigot (4) is rotated in relation to the sleeve (3) through half the distance between the supporting components (6, 13) whereby the supporting components (6, 13) cover one another axially so that their bearing surfaces (7, 14) support one another and provide a positive union between the sleeve (3) and the spigot (4) in the tensile direction.
Patent DE-9316720-U1 (DE)
IPC: B65D43/02
Filed: 1993-11-02
Abstract: Lid for a cooking vessel, with a lid ring (12) which is constructed as a zone of a spheroidal segment facing the vessel and the mean diameter of which corresponds approximately to the inside diameter of the vessel, a lid surface (14) which is connected to the lid ring and is in the form of a spheroidal segment, and a lid grip which has two grip pieces mounted on the lid ring opposite one another and on the side of the lid ring facing away from the vessel, and two grip brackets (26, 28) which interconnect said grip pieces, extend at a mutual distance parallel to one another over the lid surface and are curved to the side facing away from the vessel, characterised in that the lid ring (12) and the lid surface (14) are integral components of a spheroidal cap (10) curved convexly to the vessel and with a uniform radius of curvature. <IMAGE>
Patent SK-1152022-U1 (SK)
Title: Device for automatic dosing of cooling fluid and additives into the cooling fluid reservoirs of machine tools
Inventor: JURINA FRANTIŠEK
IPC: B23Q41/00
Filed: 2022-09-07
Abstract: The device for automatic dosing of cooling fluid and additives into the cutting fluid reservoirs of machine tools is designed in such a way that its basis is a dosing/mixing unit at the inlet consisting of a water supply branch and a compressed air supply branch. Furthermore, it contains an electronically controlled mixing unit (20) of concentrate with a reservoir (12) of basic concentrate and also contains an electronically controlled mixing unit (22) of additives with a first reservoir (13) of additives and a second reservoir (14) of additives. The output of the electronically controlled additive mixing unit (22) is connected to the input system of the output electronically controlled valves (25) by output terminals (26) for the system of transport pipes (4).