baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107480-A1 (DE)
Title: Kunststoffheckscheibe mit Heckscheibenheizung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KRAMER ANDREA
IPC: H05B3/84
Filed: 2014-05-27
Abstract: Es wird eine Heckscheibe eines Kraftfahrzeuges vorgeschlagen, umfassend einen Scheibenkörper (12) aus Kunststoff, der mit einer Heckscheibenheizung versehen ist. Der Scheibenkörper (12) weist an mindestens einer seiner beiden Großflächen Rillen (18) auf, die zumindest teilweise mit einer Leiterbahn (20) ausgefüllt sind, wobei die Leiterbahnen (20) die Heckscheibenheizung bilden. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung der Heckscheibe vorgeschlagen.
Patent DE-102014108264-A1 (DE)
Title: Wärmeisolierendes Abstandhalterprofil
Inventor: MÖLLER MICHAEL
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-06-12
Abstract: Es wird ein wärmeisolierendes Abstandhalterprofil mit einer verbesserten Wärmedämmung vorgeschlagen. Das Abstandhalterprofil wird aus einem Kunststoffmaterial gefertigt und eignet sich insbesondere für Fassaden- oder Glasdachkonstruktionen sowie Fenster- und Türenelemente und umfasst: einen sich in eine Längsrichtung des Abstandhalterprofils erstreckenden Grundkörper mit einer in einem Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung im Wesentlichen rechteckförmigen oder trapezförmigen Außenkontur; wobei der Grundkörper eine erste und eine zweite Querwand aufweist, welche über ein einziges Seitenwandelement miteinander verbunden und auf einem vorgegebenen Abstand h gehalten sind; wobei das Seitenwandelement mit einem ersten Ende an einem ersten Randbereich der ersten Querwand und mit einem zweiten Ende an einem ersten Randbereich der zweiten Querwand endet; wobei das Seitenwandelement einen Weg für die Wärmeleitung von der ersten Querwand zur zweiten Querwand bildet, dessen Länge ca. dem 1,1-fachen des Abstands h oder mehr entspricht; und einen an der ersten Querwand gehaltenen, leistenförmigen Verankerungsvorsprung, welcher sich von dem Grundkörper aus in eine der zweiten Querwand entgegengesetzte Richtung erstreckt.
Patent DE-102014109092-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein U-Boot
Inventor: HOLLUNG ACHIM
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für ein U-Boot aufweisend ein Gleichspannungsnetz (2) zur Versorgung eines Antriebs (3) des U-Boots mit elektrischer Energie und mehrere Batteriestränge (7), welche jeweils eine Vielzahl in Reihe geschalteter Batteriemodule (8) aufweisen, wobei die Batteriestränge (7) jeweils mit einer Stranganbindungseinheit (10) verbunden sind, über welche der Batteriestrang (7) wahlweise mit dem Gleichspannungsnetz (2) verbindbar oder von dem Gleichspannungsnetz (2) trennbar ist, wobei der in dem Batteriestrang (7) fließende Strangstrom durch die Stranganbindungseinheit (10) einstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems (1) eines U-Boots aufweisend ein Gleichspannungsnetz (2) zur Versorgung eines Antriebs (3) des U-Boots mit elektrischer Energie und mehrere Batteriestränge (7), welche jeweils eine Vielzahl in Reihe geschalteter Batteriemodule (8) aufweisen, wobei die Batteriestränge (7) jeweils mit einer Stranganbindungseinheit (10) verbunden sind, über welche der Batteriestrang (7) wahlweise mit dem Gleichspannungsnetz (2) verbunden oder von dem Gleichspannungsnetz (2) getrennt wird, wobei der in dem Batteriestrang (7) fließende Strangstrom durch die Stranganbindungseinheit (10) eingestellt wird.
Patent DE-102014109407-A1 (DE)
Title: Servolenkung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ORMANKIRAN MESUT
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Servolenkung (10) für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (14), einem Wälzlager (16), das einen Lagerinnenring (18) und einen Lageraußenring (20) aufweist, einer Mutter (22), die mittels des Wälzlagers (16) um eine Längsachse (A) drehbar im Gehäuse (14) gelagert ist, sowie einer Zahnstange (24), die sich in axialer Richtung (26) erstreckt und einen mit der Mutter (22) in Eingriff stehenden Gewindespindelabschnitt (28) aufweist, wobei ein Federelement (36) vorgesehen ist, welches sowohl am Gehäuse (14) oder einem gehäusefesten Bauteil als auch an der Mutter (22) oder einem an der Mutter (22) befestigten Bauteil angreift und die Mutter (22) relativ zum Gehäuse (14) axial beaufschlagt.
Patent DE-102014112553-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: ANTONACCI MARCO
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-09-01
Abstract: Eine Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe oder Seitenkanalpumpe, umfasst einen Rotor mit einer Rotorwelle, einem Stator und einem im Bereich des Pumpeneinlasses vorgesehenen Magnetlagerraum, in dem zur drehbaren Unterstützung der Rotorwelle ein Magnetlager angeordnet ist. Dabei umfasst die Vakuumpumpe Mittel zur Beaufschlagung des Magnetlagerraumes mit einem Sperrgas mit Überdruck. Alternativ oder zusätzlich kann die Vakuumpumpe auch Mittel umfassen, um den Magnetlagerraum unter Nutzung des relativ zum Stator rotierenden Rotors zu evakuieren und/oder abzusperren.
Patent DE-102014113242-A1 (DE)
Title: Wechselmagazin für ein Gewehr
Inventor: LEIMER JAN
IPC: F41A9/64
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wechselmagazin für ein Gewehr mit einem Träger (1) und einem am Träger (1) angeordneten Magazineinsatz (2), der in Schussrichtung gesehen eine Rückseite (17) und eine Vorderseite (18) mit einer Öffnung (23) für Geschosse (24) in den Magazineinsatz (2) einsetzbarer Patronen (3) enthält. Der Magazineinsatz (2) ist erfindungsgemäß über ein an seiner Rückseite (17) angeordnetes Schwenklager (27) um eine Querachse (28) schwenkbar an dem Träger (1) gelagert.
Patent DE-102014114341-A1 (DE)
Title: Etikett
Inventor: OSTER PATRICK
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-10-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Etikett zum Aufbringen durch Umwicklung auf einen zu kennzeichnenden Gegenstand. Dabei besteht das Etikett (1) aus einer nicht klebenden Oberseite (2A) und einer klebenden Unterseite (2B), mit der das Etikett (1) auf dem Gegenstand befestigt wird, wobei auf der Oberseite (2A) ein Druckbereich (3) zur Aufnahme einer Bedruckung vorgesehen ist, wobei das Etikett (1) streifenförmig mit einer Länge ausgebildet ist, die größer ist als der Umfang des zu etikettierenden Gegenstandes. Kennzeichnend für das Etikett ist, dass neben dem Druckbereich (3) in Längsrichtung des Etiketts (1) eine transparente Wickelfahne (4) angeordnet ist, wobei die Wickelfahne (4) bei auf den Gegenstand aufgebrachtem Etikett (1) auf den Druckbereich (3) gewickelt ist und den Druckbereich (3) überdeckt, wobei im Druckbereich (3) zwischen der Oberseite (2A) und der Unterseite (2B) ein RFID-Transponder (6) angeordnet ist.
Patent DE-102014115138-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines textilen Materials unter Verwendung von Hanf und Faserverbundwerkstoff aus diesem textilen Material
Inventor: SCHNEIDER ROLF
IPC: D04H1/4266
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet Verfahren zum Ausbilden eines textilen Materials unter Verwendung von Hanf, wobei aus geerntetem Hanf in einem mehrstufigen Prallaufschlussverfahren Hanfschäben von Hanffasern abgetrennt werden, sowie einen aus dem textilen Material ausgebildeten Faserverbundwerkstoff. In einer ersten Verfahrensvariante werden die Hanffasern zu Hanffaserflocken aufgelöst; Bindefasern zu Bindefaserflocken aufgelöst; die Hanffaserflocken und die Bindefaserflocken mit wenigstens einer Mischvorrichtung zu einer Faserflockenmischung durchmischt; die Faserflockenmischung mit einer Speiseeinrichtung als eine mattenartige Mischfaserflockenvorlage abgelegt; in die Faserflockenmischung und/oder auf die Oberfläche der Mischfaserflockenvorlage noch vor einem Zuführen der Mischfaserflockenvorlage in eine Wirrvliesanlage Hanfschäben unter Ausbildung einer Mischfaserflocken-Hanfschäben-Vorlage ein- und/oder aufgebracht; die Mischfaserflocken-Hanfschäben-Vorlage mit einer Öffnungseinheit aufgelöst, durchmischt und dadurch zu einem Mischfaser-Hanfschäben-Gemisch aufbereitet; das Mischfaser-Hanfschäben-Gemisch in eine Vliesbildungszone der Wirrvliesanlage gefördert und dort als ein Mischfaser-Hanfschäben-Gemisch-Vlies abgelegt; und das Mischfaser-Hanfschäben-Gemisch-Vlies nachfolgend in einer Temperaturbehandlungseinheit zu einem Mischfaser-Hanfschäben-Gemisch-Vliesstoff thermisch verfestigt. In einer zweiten Verfahrensvariante wird auf ähnliche Weise ein Bindefaser-Hanfschäben-Gemisch-Vliesstoff ausgebildet. Sowohl der Mischfaser-Hanfschäben-Gemisch-Vliesstoff als auch der Bindefaser-Hanfschäben-Gemisch-Vliesstoff eignen sich sehr gut als Faserverbundwerkstoff.
Patent DE-102014117042-A1 (DE)
Title: Wirkstoffzufuhrvorrichtung
Inventor: KINUGAWA MASUMI
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine Wirkstoffzufuhrvorrichtung weist eine Verdampfungskammer (36a), einen Kohlenwasserstoffzuführer (33), einen Heizer (34), eine Reformiersteuersektion (S25, S26) und eine Reinigungssteuersektion (S60) auf. Der Kohlenwasserstoffzuführer (33) führt Kohlenwasserstoff in flüssiger Form in die Verdampfungskammer (36a) zu. Der Heizer (34) erwärmt und verdampft den Kohlenwasserstoff in flüssiger Form, welcher in die Verdampfungskammer (36a) durch den Kohlenwasserstoffzuführer (33) zugeführt wird. Die Reformiersteuersektion (S25, S26) führt eine Reformiersteuerung aus, in welcher der Kohlenwasserstoffzuführer (33) und der Heizer (34) gesteuert werden, um ein reformiertes Reduktionsmittel als den Wirkstoff zu erzeugen. Die Reinigungssteuersektion (S60) führt eine Reinigungssteuerung aus, in welcher der Kohlenwasserstoffzuführer (33) gesteuert wird, um eine Zufuhr von Kohlenwasserstoff in die Verdampfungskammer (36a) zu stoppen, und der Heizer (34) gesteuert wird, um Kohlenwasserstoffablagerungen zu verbrennen, welche innerhalb der Verdampfungskammer (36a) ohne verdampft zu werden abgelagert werden, wobei die Kohlenwasserstoffablagerungen zusammen mit Luft, welche in die Verdampfungskammer (36a) zugeführt wird, verbrannt werden.
Patent DE-102014200287-A1 (DE)
Title: Elektrisches System, Eingabevorrichtung und Aufladeverfahren für Eingabevorrichtung
Inventor: LIU HSIN-CHIH
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-01-10
Abstract: Ein elektrisches System, eine Eingabevorrichtung und ein Aufladeverfahren für die Eingabevorrichtung sind bereitgestellt. Die Eingabevorrichtung umfasst einen Hauptkörper, einen Prozessor, ein Antennenmodul, eine Energiespeicherkomponente und eine Elektrode. Der Hauptkörper umfasst einen Stiftkörper und einen Stiftkopf. Der Prozessor, das Antennenmodul und die Energiespeicherkomponente sind in dem Hauptkörper angeordnet. Die Energiespeicherkomponente wird verwendet, um dem Prozessor und dem Antennenmodul elektrische Energie bereitzustellen. Die Elektrode ist auf einer Oberfläche des Hauptkörpers angeordnet und die Elektrode ist an die Energiespeicherkomponente gekoppelt. Wobei, wenn die Stifteingabevorrichtung mit der elektronischen Vorrichtung in Kontakt kommt, die elektronische Vorrichtung der Energiespeicherkomponente durch die Elektrode eine elektrische Energie bereitstellt.
Patent DE-102014201166-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Flip-Chip-Schaltungsanordnung und Flip-Chip-Schaltungsanordnung
Inventor: DIESEL PETER
IPC: H01L23/492
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Flip-Chip- Schaltungsanordnung (3), mit mindestens folgenden Schritten: Herstellen oder Bereitstellen eines Schaltungsträgers (1) mit einer ersten Oberfläche (4) und darauf aufgebrachten Kontaktierflächen (7) sowie eines Halbleiter- Bauelementes (2) mit einer zweiten Oberfläche (5) und darauf aufgebrachten Kontaktstellen (6) (St0), Aufbringen von ersten Kontaktmitteln (8.1, 8.2) auf die Kontaktierflächen (7) (St1), Aufbringen von den ersten Kontaktmitteln (8.1, 8.2) zugeordneten zweiten Kontaktmitteln (15.1, 15.2) auf die Kontaktstellen (6) (St1.1), Planarisieren der ersten Kontaktmittel (8.1, 8.2) derartig, dass Kontaktoberflächen (10.1, 10.2) der ersten Kontaktmittel (8.1, 8.2) innerhalb einer ersten Toleranz (20) eine gemeinsame erste Kontaktebene (11) definieren (St2), Aufbringen eines Klebemittels (18) auf die ersten Kontaktmittel (8.1, 8.2) und/oder die zweiten Kontaktmittel (15.1, 15.2) (St3), Verpressen des Halbleiter-Bauelementes (2) mit dem Schaltungsträger (1) zum Ausbilden einer elektrischen Verbindung zwischen den ersten und den zweiten Kontaktmitteln (8.1, 8.2, 15.1, 15.2) (St4), und Aushärten des Klebemittels (18) zum Herstellen einer mechanischen Verbindung zwischen Halbleiter-Bauelement (2) und Schaltungsträger (1) (St5).
Patent DE-102014201955-A1 (DE)
Title: Bordnetzeinheit für ein Schienenfahrzeug
Inventor: GLINKA MARTIN
IPC: H02J3/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bordnetzeinheit (22) zum Versorgen von Stromverbrauchern (30) an einem Bordnetz eines elektrisch angetriebenen Schienenfahrzeugs (2) mit Energie, mit einem Spannungseingang (32) und mehreren Spannungsausgängen (28), die durch eine Trenneinheit (24) jeweils vom Spannungseingang (32) galvanisch getrennt sind.  Um eine vorteilhafte Bordnetzeinheit für Stromverbraucher eines Schienenfahrzeugs anzugeben wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Spannungseingang (32) und den Spannungsausgängen (28) ein Mittelfrequenzwechselrichter (18) angeordnet ist und die Trenneinheit (24) einer Mittelfrequenztransformatoreinheit (34) mit einer an den Mittelfrequenzwechselrichter (18) angeschlossenen Primärseite (36) und einer Sekundärseite (38) mit mehreren Sekundärwicklungen (44) aufweist und jede der Sekundärwicklungen (44) mit einem der Spannungsausgänge (28) verbunden ist.
Patent DE-102014203295-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum bereitstellen von gleichförmigem triebstrangbremsen
Inventor: REED DENNIS CRAIG
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-02-24
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Betriebs eines Hybridfahrzeugs dargestellt. In einem Beispiel wird ein negatives Drehmoment einer elektrischen Maschine eingestellt, um ein negatives Drehmoment einer Kraftmaschine während eines Kraftmaschinenbremsens nachzuahmen, so dass das Fahrzeug von einem regenerativen Bremsen nahtlos zu einem Kraftmaschinenbremsen übergehen kann.
Patent DE-102014203604-A1 (DE)
Title: Schaufelreihengruppe
Inventor: GÜMMER VOLKER
IPC: F04D29/68
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaufelreihengruppe, die in einem Hauptströmungspfad einer Strömungsmaschine anordbar ist und aus N benachbarten und sowohl in Meridionalrichtung (m) als auch in Umfangsrichtung (u) relativ zueinander fest angeordneten Mitgliedsschaufelreihen besteht, wobei die Anzahl N der Mitgliedsschaufelreihen größer gleich 2 ist und (i) den Laufindex mit Werten zwischen 1 und N kennzeichnet. Dabei sind eine vordere Mitgliedsschaufelreihe mit vorderen Schaufeln (i) mit Vorderkante und Hinterkante sowie eine hintere Mitgliedsschaufelreihe mit hinteren Schaufeln (i + 1) mit Vorderkante und Hinterkante gegeben. Es ist vorgesehen, dass wenigstens eine der normierten Profiltiefen, nämlich die normierte Profiltiefe In(i) der vorderen Schaufel, die normierte Profiltiefe In(i + 1) der hinteren Schaufel, die normierte additive Profiltiefe Iaddn und/oder die normierte effektive Profiltiefe Ieffn einer Schaufelreihenpaarung (i) und (i + 1) im Bereich zwischen der mittleren Meridionalstromlinie (SLM) und mindestens einer der Hauptströmungspfadberandungen (HB) in Richtung der Hauptströmungspfadberandung (HB) wenigstens lokal ansteigt.
Patent DE-102014205131-A1 (DE)
Title: Substrat für ein TFT-Array, Herstellungsverfahren davon und Bildschirm
Inventor: LOU JUNHUI
IPC: H01L27/12
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Substrat für ein TFT-Array, welches umfasst: eine erste Elektrodenschicht, eine zweite Elektrodenschicht, eine Isolationsschicht und eine Ätzungsstoppschicht; wobei das Substrat des Arrays einen Speicher-Kondensatorbereich umfasst, in welchem ein Kondensator die erste Elektrodenschicht, die Ätzungsstoppschicht und die zweite Elektrodenschicht umfasst, welche der Reihe nach gestapelt sind. Bei dem Substrat für ein TFT-Array ist die Dicke der dielektrischen Schicht des Speicherkondensators reduziert, um die Kapazität des Speicherkondensators zu erhöhen, wobei somit die Bildanzeigequalität des Bildschirms, welcher das Substrat für ein TFT-Array einsetzt, begünstigt wird.
Patent DE-102014205387-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserstrahlschneiden
Inventor: OEFELE FLORIAN
IPC: B23K26/38
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserstrahlschneiden eines Werkstücks bei dem ein Laserstrahl (1) mittels einer scannerbasierten Remote-Laserstrahlschweißvorrichtung auf das Werkstück (200) gerichtet wird und ein Schmelzbad an einer Bearbeitungsstelle (220) erzeugt, ein Schneidgasstrom (S) auf die Bearbeitungsstelle (220) gerichtet wird zum Ausblasen von schmelzflüssigem Material aus der Bearbeitungsstelle (220) und eine Relativbewegung zwischen Bearbeitungsstelle (220) und Werkstück (200) entlang einer Schneidkontur erfolgt sowie eine Vorrichtung zum Laserstrahlschneiden.
Patent DE-102014206018-A1 (DE)
Title: Gasturbinenanlage
Inventor: Böttcher Andreas
IPC: F02C9/18
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasturbinenanlage (2) eines Kraftwerks, mit einem Verdichter (4), mit einer einen Brenner (14) aufweisenden Ringbrennkammer (10) und mit einer Turbine (6), die an den Verdichter (4) gekoppelt ist. Die Gasturbinenanlage (2) weist eine den Brenner (14) überbrückende und strömungstechnisch parallel zu diesem geschaltete Bypass- Leitung (16) für verdichtete Luft auf.
Patent DE-102014206546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen eines elektrischen Netzwerks
Inventor: WEISS PATRICK
IPC: G01R31/11
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Prüfen eines Netzwerks. Die Vorrichtung umfasst: eine Anschlusseinrichtung (12), mittels welcher die Vorrichtung (10; 10’) an das zu prüfende Netzwerk (30) anschließbar ist; eine Prüfsignal-Erzeugeeinrichtung (14), mittels welcher mindestens ein elektrisches Prüfsignal erzeugbar ist; eine Steuereinrichtung (16), mittels welcher das mindestens eine erzeugte elektrische Prüfsignal gezielt in mindestens eine Einzelleitung (32-i) des zu prüfenden Netzwerks (30) sendbar ist; eine Sprungantwort-Messeinrichtung (18), mittels welcher eine auf dem elektrischen Prüfsignal basierende Sprungantwort der Einzelleitung (32-i) messbar ist; und eine Sprungantwort-Auswerteeinrichtung (20), mittels welcher die gemessene Sprungantwort der Einzelleitung (32-i) zum Prüfen des Netzwerks (30) unter Verwendung von Referenzdaten auswertbar ist.
Patent DE-102014213321-A1 (DE)
Title: Winkelschlüssel mit drehbarem Eindrehkopf
Inventor: PERNDL WERNER
IPC: B25B13/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Winkelschlüssel (100) mit einem Eindrehkopf (122) zum Eindrehen einer Schraube, wobei der Eindrehkopf (122) drehbar im Winkelschlüssel (100) gelagert ist. Ein Betätigungselement (118) zur manuellen Betätigung ist ebenfalls drehbar im Winkelschlüssel (100) gelagert. Eine manuelle Betätigung des Betätigungselementes (118) versetzt den Eindrehkopf (122) in Drehung.
Patent DE-102014214216-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-07-22
Abstract: Zweimassenschwungrad mit einer Primärmasse und einer Sekundärmasse, die entgegen der Wirkung eines Federspeichers gegeneinander verdrehbar sind, wobei sich die Sekundärmasse mit einer Gleitlageranordnung an der Primärmasse abstützt, wobei die Gleitlageranordnung eine Lagerbuchse umfasst, die an einer Seite mindestens einen radial nach außen umgelegten Bereich umfasst.
Patent DE-102014214582-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von organischen Verbindungen
Inventor: HARNISCH FALK
IPC: C12P7/54
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von organischen Verbindungen, wobei Biomasse zur Gewinnung von Produktflüssigkeiten, die Gemische kurz- und mittellangkettiger Carbonsäuren mit einer Kettenlänge von 2 bis 16 Kohlenstoffatomen aufweisen, fermentiert wird. Anschließend wird diese Produktflüssigkeit einer elektrolytischen Behandlung unterzogen und die organischen Verbindungen werden gewonnen.
Patent DE-102014217571-A1 (DE)
Title: Spoilerelement für einen Scheibenwischer, und Wischerbaugruppe
Inventor: HUANG HSU-HUI
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-09-03
Abstract: Es wird ein Spoilerelement für einen Scheibenwischer und Wischerbaugruppe offenbart. Dabei wird eine Federschiene lösbar in dem Spoilerelement aufgenommen; wobei das Spoilerelement entlang seiner Erstreckungsrichtung mit einer Längsnut zur Aufnahme der Federschiene vorgesehen ist; wobei das Spoilerelement auf einem die Längsnut bildenden Seitenteil mit einem eine Kante der Federschiene aufnehmenden Aufnahmebereich versehen ist, um es zu verhindern, sich die Federschiene aus dem Spoilerelement zu lösen; wobei das Spoilerelement auf einer Längsseitenwand der Längsnut mindestens ein Anschlagmittel versehen ist, und ein Anschlagabschnitt, der mit dem Anschlagmittel zusammenwirkt, auf der Federschiene vorgesehen ist; wobei unter der Zusammenwirkung des Anschlagmittels und des Anschlags die Federschiene daran gehindert werden kann, sich entlang der Erstreckungsrichtung des Spoilerelements aus dem Spoilerelement zu lösen. Dadurch stellt die vorliegende Erfindung ein Spoilerelement bereit, das eine gute Stabilität für Befestigung aufweist und einfach zu demontieren ist, um eine feste Verbindung der Federschiene für den Scheibenwischer mit dem Spoilerelement des Scheibenwischers unterzustützen, und dami eine Nutzbarkeit aufweist.
Patent DE-102014218368-A1 (DE)
Title: Sauerstoffverzehrelektrode und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BULAN ANDREAS
IPC: C25B11/04
Filed: 2014-09-12
Abstract: Es wird ein Sauerstoffverzehrelektrode, insbesondere für den Einsatz in der Chloralkali-Elektrolyse, mit einer neuartigen Katalysatorbeschichtung auf Basis von Kohlenstoffnanoröhrchen sowie eine Elektrolysevorrichtung beschrieben. Es wird ferner ein Herstellungsverfahren für die Sauerstoffverzehrelektrode sowie ihre Verwendung in der Chloralkali-Elektrolyse oder Brennstoffzellentechnik beschrieben.
Patent DE-102014218725-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine mit einer Verschaltungseinrichtung
Inventor: RÖNNEBECK RALF
IPC: H02K3/50
Filed: 2014-09-18
Abstract: Es wird ein Stator (16) für eine elektrische Maschine (10) beschrieben, welcher ein Statorblechpaket (26) mit Statorspulen (36) und eine Verschaltungseinrichtung (38) mit einem einen Trägerelement (56) und darin befindlichen Verbindungsleitern (52a–c) aufweist. Dabei sind Spulenenden (36a, b) der Statorspulen (36) durch an dem Trägerelement (56) vorgesehene Eintrittsausnehmungen (56d) in einen Aufnahmeraum (55) eingeführt und dort mit Verbindungsleitern (52a–c) elektrisch verschaltet. Die im Aufnahmeraum (55) befindlichen Elemente werden durch eine eingebrachte Vergussmasse (58) zumindest teilweise bedeckt. Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die Spulenenden (36a, b) im Bereich der Eintrittsausnehmungen (56d) gegenüber der Vergussmasse (58) in deren Verarbeitungstemperaturbereich dicht an dem Trägerelement (56) oder an einem mit diesem zumindest mittelbar zusammenwirkenden Element (40b) festgelegt sind.
Patent DE-102014220622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen von Textilien in einer Waschmaschine mit Aktivierungseinrichtung
Inventor: HÄTZELT ANDRÉ
IPC: D06F35/00
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen von Textilien in einer Waschmaschine (1) mit einer Waschkammer (2) zur Aufnahme von einer Waschflüssigkeit und von zu reinigenden Textilien und mit einer Aktivierungseinrichtung (3), die über einen Einlass (4) zum Einleiten von Waschflüssigkeit aus der Waschkammer (2) in die Aktivierungseinrichtung (3) und über einen Auslass (5) zum Herausleiten von Waschflüssigkeit aus der Aktivierungseinrichtung (3) in die Waschkammer (2) verfügt und welche darüber hinaus mindestens ein Aktivierungsmittel aufweist, das geeignet ist, innerhalb der Aktivierungseinrichtung (3) einen Prozess zur Bildung freier Radikale in der Waschflüssigkeit in Gang zu setzen, wobei die Waschflüssigkeit eine organische Bleichverstärkerverbindung, insbesondere ein zwitterionisches 3,4-Dihydroisochinoliniumderivat enthält.