baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224792-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fahrzeugschäden und eine diesbezügliche Vorrichtung
Inventor: HUANG PEI-SHIH DENNIS
IPC: G01M17/007
Filed: 2014-12-03
Abstract: Ein Erkennungsverfahren zur Erkennung von externen Defekten an einem Kraftfahrzeug (200), das Verfahren aufweisend: Scannen (10) zumindest eines Teiles (210) eines Kraftfahrzeuges (200), wobei das Scannen (10) während eines Fahrbetriebes des Kraftfahrzeuges (200) erfolgt. Erkennen (20) eines Objektes (211) des Kraftfahrzeuges (200) aus dem gescannten Teil (210) des Kraftfahrzeuges (200). Und Erkennen (30) eines Defektes des Objektes (211). Ferner eine Erkennungsvorrichtung (100) zur Erkennung von externen Defekten an einem Kraftfahrzeug (200), wobei die Erkennungsvorrichtung (100) aufweist: Eine Scanvorrichtung (110), eine Objekterkennungsvorrichtung (120) und eine Defekterkennungsvorrichtung (130). Dabei ist die Scanvorrichtung (110) dazu eingerichtet, zumindest einen Teil (210) des Kraftfahrzeuges (200) zu scannen. Die Scanvorrichtung (110) ist darüber hinaus dazu eingerichtet, das Scannen (10) während eines Fahrbetriebes des Kraftfahrzeuges (200) zu ermöglichen. Die Objekterkennungsvorrichtung (120) ist dazu eingerichtet, ein Objekt (211) des Kraftfahrzeuges (200) aus dem gescannten Teil (210) des Kraftfahrzeuges (200) zu erkennen. Die Defekterkennungsvorrichtung (130) ist dazu eingerichtet ist, einen Defekt des Objektes (211) zu erkennen. Und die Erkennungsvorrichtung (100) ist dazu eingerichtet, ein Erkennungsverfahren gemäß irgendeinem der vorhergehenden Ansprüche auszuführen.
Patent DE-102015002452-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B83/36
Filed: 2015-02-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss (1) aufweisend ein Gesperre, mit einer Drehfalle und zumindest einer Sperrklinke, einem Auslösehebel (12), einem ersten Betätigungshebel (8), wobei mittels des Auslösehebels (12) das Gesperre entsperrbar ist und wobei mittels des Betätigungshebel (8) der Auslösehebel (12) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Kraftfahrzeugtürschloss (2) vorgesehen ist und das mittels des ersten Betätigungshebels (8) das weitere Kraftfahrzeugtürschloss (2) betätigbar ist.
Patent DE-102015006208-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Kraftfahrzeug mit elektrischer Trenneinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Batterieanordnung
Inventor: SCHENK JüRGEN
IPC: B60R16/033
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten elektrischen Energiespeicher (2), mit einem zweiten elektrischen Energiespeicher (3), mit einem Ladeanschluss (4), mit einem Versorgungsanschluss (5) und mit einer elektrischen Trenneinrichtung (6), welche dazu ausgelegt ist, den ersten und den zweiten elektrischen Energiespeicher (2, 3) mit dem Ladeanschluss (4) und/oder dem Versorgungsanschluss (5) elektrisch zu verbinden, wobei die elektrische Trenneinrichtung (6) dazu ausgelegt ist, zum Laden des ersten und des zweiten elektrischen Energiespeichers (2, 3) mittels einer Ladestation über den Ladeanschluss (4) den ersten und den zweiten elektrischen Energiespeicher (2, 3) in einer Ladekonfiguration elektrisch zu verbinden und zum Versorgen eines elektrischen Verbrauchers des Kraftfahrzeugs mittels des ersten und des zweiten elektrischen Energiespeichers (2, 3) über den Versorgungsanschluss (5) den ersten und den zweiten elektrischen Energiespeicher (2, 3) in einer Betriebskonfiguration elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102015010504-A1 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe mit einer Mischkammer
Inventor: ROLLAND THOMAS
IPC: F04B13/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Aufgabe: Eine Hubkolbenpumpe soll einen Mischapparat enthalten, der gemeinsam mit der Hubkolbenpumpe in der Serienfertigung geprüft werden kann. Lösung: Der Verdrängerauslass (5) des Verdrängerapparats (3) mündet in eine Mischkammer (6), in der das Arbeitsfluid mit einem zweiten Fluid vermischt wird, das durch einen zweiten Einlass (7) in die Mischkammer einströmt, wobei das vermischte Fluid durch einen Vorrichtungsauslass (8) die Hubkolbenpumpe verlässt. Anwendung: Förderung oder Dosierung von einem ersten Fluid und Vermischung des ersten Fluids mit einem zweiten Fluid.
Patent DE-102015011141-A1 (DE)
Title: Kunststoffheizelement
Inventor: WILDEGGER CHRISTIAN
IPC: H05B3/08
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung, bei der das Heizelement aus einem Kunststoffpolymer gebildet ist. Mindestens eine damit verbundene, elektrisch gut leitende Kontakteinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ebenfalls aus einem elektrisch leitenden Kunststoffpolymer gebildet ist.
Patent DE-102015015375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Reifendruckes eines Fahrzeugreifens
Inventor: BOLZ EMANUEL
IPC: B60C23/02
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Reifendruckes eines Fahrzeugreifens (1.1). Erfindungsgemäß wird bei einem Regulieren eines Ist-Druckes (pIst) des Fahrzeugreifens (1.1) zumindest eine Information auf einem mobilen Endgerät (2) ausgegeben, dass ein Soll-Druck (pSoll) erreicht ist, sobald der Soll-Druck (pSoll) erreicht ist.
Patent DE-102015016350-A1 (DE)
Title: Dezentral verwaltete Computerdatenbank mit Kompatibilität sowohl zur Verwendung in Computernetzwerken mit nicht-interaktivem Dateiserver als auch zur Verwendung in Netzwerken von Kleinstcomputern mithilfe von direktem Speicherzugriff
Inventor: HAMMES MICHAEL
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Einreichung umfasst Methoden und strukturelle Definitionen zur getrennten, indizierten Speicherung von digitalen Inhalten und deren beschreibenden Informationen sowie zur Durchführung aller Vorgänge an bzw. mit diesen im Sinne einer schematischen Vorlage zur Implementierung einer Software zur Datenbank- und Dokumentenverwaltung. Das Format der durch eine konkrete Implementierung gemäß dieser Einreichung generierten, beschreibenden Informationen erlaubt aufgrund präziser Abgrenzbarkeit in Teilinformationen eine konkrete Implementierung auf (grundlegend) verschiedenen Hardwareplattformen sowie eine Speicherung ersterer auf Medien mit unterschiedlichen Zugriffsmethoden. Vorgänge an bzw. mit Inhalten sowie beschreibenden Informationen auf einem Speichersystem werden seitens der hiermit verbundenen Systeme, durch eine dort verwendete, konkrete Implementierung gemäß dieser Einreichung, ausgeführt. Befindet sich ein solches, verbundenes System an einer Schnittstelle zu einem oder mehreren weiteren Systemen niedrigeren funktionalen Umfangs, so werden beschreibende Informationen seitens des höheren Systems, falls erforderlich, in Form sachgerechter Abschnitte fortlaufenden Speicherinhalts angeordnet und mit dem Speicher des niedrigeren Systems ausgetauscht. Somit lassen sich selbst jene Systeme integrieren, welche lediglich mittels direktem Speicherzugriff von externer Seite aus zugänglich sind. Informationen im Sinne von ausführungsnotwendigen Einstellungen sind sachgerecht auf diskrete Bereiche verteilt und können ausgehend von einem individuellen Einstellungssatz im Rahmen definierter Methoden vollständig abgeleitet werden.
Patent DE-102015106112-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAUREL HERVÉ
IPC: F16F15/12
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen ersten und einen zweiten Planetengetriebezug (1, 2), die in Serie angeordnet sind und jeweils aufweisen ein inneres Planetenrad (1a, 2a), ein äußeres Planetenrad (1b, 2b) und ein Verbindungselement (7, 16), das mit den inneren (1a, 2a) und äußeren (1b, 2b) Planetenrädern zusammenwirkt, wobei die äußeren (1b, 2b) Planetenräder der ersten und zweiten Planetengetriebezüge (1, 2) mit einem festen Element (8) verbunden sind, wobei das innere Planetenrad (1a) des ersten Planetengetriebezugs (1) einen Drehmomenteingang bildet und dazu bestimmt ist, gekoppelt zu werden beispielsweise mit einer Kurbelwelle, wobei das innere Planetenrad (2a) des zweiten Planetengetriebezugs (2) einen Drehmomentausgang bildet und dazu bestimmt ist, gekoppelt zu werden beispielsweise mit einer Eingangswelle eines Getriebes.
Patent DE-102015108536-A1 (DE)
Title: Motor mit Zylinderabschaltung
Inventor: CHOI MYUNGSIK
IPC: F01L9/40
Filed: 2015-05-29
Abstract: Motor mit Zylinderabschaltung, aufweisend einen oder mehrere Abschaltungszylinder (Zyl2, Zyl3), die wahlweise abzuschalten sind, einen oder mehrere Nichtabschaltungszylinder (Zyl1, Zyl4), die nicht abzuschalten sind, Zylinderabschaltungsvorrichtungen (200), die mit dem einen oder den mehreren Abschaltungszylindern (Zyl2, Zyl3) wirksam verbunden sind und mittels Hydraulikdruck betrieben werden, um einen Nullhub von einem Ventil oder Ventilen des einen oder der mehreren Abschaltungszylinder (Zyl2, Zyl3) wahlweise zu realisieren, eine oder mehrere variable Ventilhubvorrichtungen (100), die mit dem einen oder den mehreren Nichtabschaltungszylindern (Zyl1, Zyl4) wirksam verbunden sind und mittels des Hydraulikdrucks betrieben werden, um einen Hub eines Ventils des einen oder der mehreren Nichtabschaltungszylinder (Zyl1, Zyl4) wahlweise zu ändern, eine Ölpumpe (400), die den Hydraulikdruck zum Betreiben der einen oder mehreren variablen Ventilhubvorrichtungen (100) und der Zylinderabschaltungsvorrichtungen (200) erzeugt, und ein oder mehrere Ölsteuerventile (500), die den Hydraulikdruck von der Ölpumpe (400) derart steuern, dass der Hydraulikdruck wahlweise zu der einen oder den mehreren variablen Ventilhubvorrichtungen (100) und den Zylinderabschaltungsvorrichtungen (200) geführt wird.
Patent DE-102015111002-A1 (DE)
Title: Packagestrukturen und Verfahren zu deren Bildung
Inventor: HU YU-HSIANG
IPC: H01L23/31
Filed: 2015-07-08
Abstract: Einige Ausführungsformen ziehen ein Verfahren zum Bilden einer Packagestruktur und eine dabei gebildete Packagestruktur in Betracht. Ein Ausführungsformverfahren umfasst das Abscheiden einer lichtempfindlichen Dielektrikumschicht auf einer Stützstruktur; das Bilden einer ersten Schicht auf einer Fläche der lichtempfindlichen Dielektrikumschicht; das Aussetzen der lichtempfindlichen Dielektrikumschicht gegenüber Strahlung; und, nach dem Bilden der ersten Schicht und dem Aussetzen gegenüber Strahlung, das Entwickeln der lichtempfindlichen Dielektrikumschicht. Die Stützstruktur umfasst eine IC-Die. Die Schicht weist während des Entwickelns eine unterschiedliche Entfernungsselektivität auf als die lichtempfindliche Dielektrikumschicht. Gemäß einiger Ausführungsformen kann eine Dickengleichmäßigkeit der lichtempfindlichen Dielektrikumschicht nach dem Entwickeln erhöht und ein Dickenverlust vom Entwickeln der lichtempfindlichen Dielektrikumschicht reduziert werden.
Patent DE-102015113655-A1 (DE)
Title: Zoomobjektiv und abbildungsvorrichtung
Inventor: KAWAMURA DAIKI
IPC: G02B15/14
Filed: 2015-08-18
Abstract: [Zu lösendes Problem] Schaffen eines Zoomobjektivs mit hoher optischer Performanz mit hoher Sensitivität gegenüber einer Bildstabilisierungs-Linsengruppe und unterdrückter Variation von Aberrationen während einer Bildstabilisierung, sowie einer mit dem Zoomobjektiv versehenen Abbildungsvorrichtung. [Lösung] Ein Vier-Gruppen- oder Fünf-Gruppen-Zoomobjektiv besteht, in der Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, aus einer positiven ersten Linsengruppe (G1), die während einer Vergrößerungsveränderung feststeht, einer negativen zweiten Linsengruppe (G2), die während einer Vergrößerungsveränderung bewegt wird, einer oder zwei Mitten-Linsengruppen umfassend eine positive mp-Linsengruppe, die während einer Vergrößerungsveränderung bewegt wird, und einer positiven, am weitesten rückwärtigen Linsengruppe, die während der Vergrößerungsveränderung feststeht, wobei eine Vergrößerungsveränderung durch Verändern aller Abstände zwischen den benachbarten Linsengruppen bewirkt wird. Die am weitesten rückwärtige Linsengruppe besteht, in der Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, aus einer positiven Vorder-Gruppe, einer negativen Mitten-Gruppe und einer positiven Rück-Gruppe. Luftspalte zwischen der Vorder-Gruppe und der Mitten-Gruppe und zwischen der Mitten-Gruppe und der Rück-Gruppe sind während der Vergrößerungsveränderung und während der Fokussierung konstant. Die Vorder-Gruppe umfasst wenigstens zwei positive Linsen und wenigstens eine negative Linse. Bildstabilisierung wird durch Verschieben lediglich der Mitten-Gruppe in Richtungen senkrecht zu der Richtung der optischen Achse bewirkt. Das Zoomobjektiv erfüllt gegebene Bedingungsausdrücke.
Patent DE-102015113680-A1 (DE)
Title: Schließsystem für ein Gebäude
Inventor: TRAUTMANN ROLAND
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schließsystem für ein Gebäude mit einer ersten Verriegelungseinrichtung, die ein Sperrelement, dass aus einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, einen Empfänger für ein drahtloses Signal, ein elektrisch mit dem Empfänger verbundene Steuerung und einen elektrisch mit der Steuerung verbundenen elektromechanischen Aktuator aufweist, wobei der elektromechanische Aktuator derart eingerichtet ist, dass er im Betrieb des Schließsystems das Sperrelement zumindest aus der ersten Position in die zweite Position bewegt, und mit mindestens einer Schlüsseleinrichtung, die ein Betätigungselement, ein elektrisch mit dem Betätigungselement verbundene Steuerung und einen elektrisch mit der Steuerung verbundenen Sender für das drahtlose Signal aufweist.
Patent DE-102015115236-A1 (DE)
Title: Ausparkunterstützungssystem und Ausparkunterstützungsverfahren
Inventor: TOMOZAWA MOTOKATSU
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Ausparkunterstützungssystem umfasst eine elektronische Steuereinheit (14). Die elektronische Steuereinheit (14) ist dazu eingerichtet, um zu einer Zeit einer Unterstützung bei einem Herausbewegen eines in einem Parkbereich parallel geparkten Fahrzeugs (1) aus dem Parkbereich eine imaginäre Linie (VW) an einer Grenze an einer vorbestimmten Position an einer Seite in einer Richtung, die einer Richtung, in der das Fahrzeug aus dem Parkbereich herausbewegt wird, entgegengesetzt ist, basierend auf einer Position (PS) des Fahrzeugs zu einem Beginn einer Unterstützung eines Herausbewegens des Fahrzeugs aus dem Parkbereich einzustellen, einen Bereich jenseits der imaginären Linie als einen Nichtzutrittsbereich einzustellen, und eine Steuerung zur Unterstützung bei einem Herausbewegen des Fahrzeugs aus dem Parkbereich derart auszuführen, dass das Fahrzeug (1) nicht in den Nichtzutrittsbereich eintritt.
Patent DE-102015118240-A1 (DE)
Title: Strahlanlage zum Strahlen von Werkstücken
Inventor: HEITMANN ANTONIUS
IPC: B24C9/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlanlage (1) zum Strahlen von Werkstücken (6) mittels eines partikelförmigen Strahlmittels, mit einer Strahlkammer (2), mit einem Werkstückförderer (3), mittels welchem die Werkstücke (6) durch die Strahlkammer (2) transportierbar sind, und mit wenigstens einer über dem Werkstückförderer (3) angeordneten, das Strahlmittel in Richtung zum Werkstück (6) und zum Werkstückförderer (3) abgebenden Strahlturbine (4), wobei der Werkstückförderer (3) zum Erzeugen eines Ricochet-Effekts das Strahlmittel reflektierende Flächen aufweist. Die Strahlanlage (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückförderer (3) eine durch Lamellen (31) gebildete Tragfläche (30) für die Werkstücke (6) aufweist, wobei zwischen einander benachbarten Lamellen (31) jeweils ein für das Strahlmittel und für abgestrahlte Schmutzteilchen durchlässiger Schlitz (32) freigehalten ist.
Patent DE-102015120234-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: AMBERG JENS
IPC: G01F1/34
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) zum Messen eines Volumenstroms oder eines Massenstroms eines gasförmigen Fluids in einem Fluidkanal (2). Die Messung erfolgt über einen Differenzdrucksensor (3), der stromaufwärts eines Profils (4) einen Eingangsanschluss (31) und stromabwärts des Profils (4) einen Ausgangsanschluss (32) besitzt, um einen Differenzdruck zu bestimmen. Um auch bei großen Kanaldurchmessern ein gutes Messergebnis bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Profil (4) eine stromaufwärts gerichtete Messkammer (42) mit einer stromaufwärts gerichteten Öffnung und eine stromabwärts gerichtete Messkammer (43) mit einer stromabwärts gerichteten Öffnung aufweist und der Eingangsanschluss (31) über zwei Verbindungen (421, 422) zum Fluidkanal verfügt, die einander gegenüberliegend jeweils im Bereich einer Kanalwand in die stromaufwärts gerichtete Messkammer (42) münden und dass der Ausgangsanschluss (32) wenigstens zwei einander gegenüberliegende Verbindungen (431, 432) zum Fluidkanal (2) aufweist, die jeweils im Bereich einer Kanalwand in die stromabwärts gerichtete Messkammer (43) münden.
Patent DE-102015120825-A1 (DE)
Title: Kontaktschutzeinrichtung für eine elektrische Installationsanordnung
Inventor: BROSE SIMON
IPC: H01R4/36
Filed: 2015-12-01
Abstract: Kontaktschutzeinrichtung für eine elektrische Installationsanordnung zum mechanischen Verbinden von zwei elektrischen Leitern umfassend eine nach Art einer V-Klemme ausgebildetes Anschlussmittel mit einem Rahmen, wobei der Rahmen zwei gegenüberliegende Flanken, ein V-förmiges Einlagebett und einen dem V-förmigen Einlagebett gegenüberliegenden, die Flanken verbindenden Verbindungsabschnitt aufweist, mit einer Zapfenschraube, die in einem Gewinde einer an dem Verbindungsabschnitt vorgesehenen Durchgangsausnehmung geführt ist, und mit einer zwischen den gegenüberliegenden Flanken vorgesehenen Druckplatte, die an einem dem Einlagebett zugewandten Ende der Zapfenschraube gehalten ist, wobei die Zapfenschraube zwischen einer ersten Endstellung, in der die Zapfenschraube in den Rahmen eingedreht und die Druckplatte benachbart zu dem Einlagebett vorgesehen ist, und einer zweiten Endstellung schraubbar ist, wobei die Zapfenschraube in der zweiten Endstellung aus dem Rahmen herausgedreht und die Druckplatte benachbart zu dem Verbindungsabschnitt ist, und eine auf das Anschlussmittel aufsetzbare Abdeckkappe aus einem elektrisch nicht leitenden Werkstoff mit zwei gegenüberliegenden Schenkeln, die die Flanken des Anschlussmittels umgreifen, und mit einer zwischen den Schenkeln vorgesehenen Brücke, die den Verbindungsabschnitt des Anschlussmittels überdeckt, wobei von der Brücke ein die Zapfenschraube jedenfalls in der zweiten Endstellung umgreifender Hülsenrand abragt, an dem eine Zugangsöffnung zum Betätigen der Zapfenschraube ausgebildet ist, wobei die Abdeckkappe mehrteilig ausgebildet ist und einen in dem Hülsenrand verschiebbar gehaltenen Teleskopeinsatz vorsieht, der zwischen einer zu der ersten Endstellung korrelierenden unteren Teleskopierposition, in der der Teleskopeinsatz zum überwiegenden Teil in den Hülsenrand eintaucht, und einer zu der zweiten Endstellung korrelierenden oberen Teleskopierposition verstellbar ist, wobei der Teleskopeinsatz in der oberen Teleskopierposition durch die an dem Hülsenrand ausgebildete Zugangsöffnung hindurchtritt, und dass der Teleskopeinsatz stirnseitig eine Einsetzöffnung für ein Werkzeug zum Schrauben der Zapfenschraube aufweist.
Patent DE-102015122799-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: ZHANG MINFU
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es werden eine Anzeigetafel und eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt. Außer einer ersten Datenleitungselektrodenschicht auf einem ersten Substrat weist eine Anzeigetafel darüber hinaus eine erste Isolierschicht auf der ersten Datenleitungselektrodenschicht und eine zweite Datenleitungselektrodenschicht auf der ersten Isolierschicht auf. Die erste Datenleitungselektrodenschicht enthält mehrere erste Datenleitungen, und die zweite Datenleitungselektrodenschicht enthält mehrere zweite Datenleitungen, die jeweils den ersten Datenleitungen entsprechen. Mehrere Durchgänge sind in der ersten Isolierschicht angeordnet und legen einen Teil der ersten Datenleitungen frei. Die zweiten Datenleitungen sind über die Durchgänge elektrisch mit den ersten Datenleitungen verbunden, was den Widerstand jeder Datenleitung zu senken, die Dämpfung eines in den sich relativ weit weg von einer Treiberschaltung befindlichen Datenleitungen übertragenen Ansteuersignals zu reduzieren und eine Anzeigewirkung der Anzeigetafel zu verbessern vermag.
Patent DE-102015201957-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Schwingungsdämpfer
Inventor: SCHLEGEL JAN-RICKMER
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-02-04
Abstract: Ein hydraulischer Schwingungsdämpfer (1) umfasst eine Kolbenstange (4), einen Behälter (2), in den die Kolbenstange (4) eintaucht, ein elektrisch ansteuerbares Ventil (13), das in dem Behälter (2) angeordnet ist und eine elektrische Leitereinrichtung (40) zur Stromversorgung des elektrisch ansteuerbaren Ventils (13). Die elektrische Leitereinrichtung (40) zur Stromversorgung des elektrisch ansteuerbaren Ventils (13) weist eine durch die Kolbenstange (4) führende singuläre elektrische Ader (41) auf. Ein Schließen des zugehörigen Stromkreises über das elektrisch ansteuerbare Ventil (13) ist über die Kolbenstange (4) und/oder eine weitere Strukturkomponente des hydraulischen Schwingungsdämpfers (1) vorgenommen. Hierdurch ist es möglich, einen hydraulischen Schwingungsdämpfer (1) sehr kompakt zu gestalten
Patent DE-102015203065-A1 (DE)
Title: Aktor
Inventor: WOLF MARIO
IPC: H02K7/12
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktor, insbesondere zur Verwendung in einem Prüfstand, der beispielsweise bei der Entwicklung und Prüfung von Automobilkomponenten, zum Beispiel der Lenkung, Fahrwerkskomponenten, usw., eingesetzt wird. Im Rahmen der Erfindung wird ein hydraulischer Betätigungsabschnitt und ein Drehbetätigungsabschnitt gekoppelt.
Patent DE-102015204039-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit einer Zug- / Druckfeder
Inventor: OLIVEIRA FIGUEIREDO GUSTAVO DE
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) für eine variable Nockenwellensteuerung einer Nockenwelle einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem konzentrisch darin angeordneten Rotor (4), welcher zumindest einen radial abstehenden Rotorflügel (6) aufweist, wobei der Stator (2) und der Rotor (4) zusammen Flügelzellen (7) ausbilden, wobei eine Rückstellfeder (9) einerseits am Stator (2) und andererseits am Rotor (4) befestigt ist, wobei die Rückstellfeder (9) als Zugoder Druckfeder (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102015207425-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: NAKAGAWA TETSUO
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-23
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz beschrieben, der ein Betätigungselement (10) zum Betätigen eines Lehneneinstellmechanismus (6) (eines Betätigungssitzmechanismus), der in dem Sitz angeordnet ist, und einen Lehneneinstellhebel (30) (einen Schwenkbetätigungshebel), der mit dem Betätigungselement (10) gekoppelt ist, um eine Schwenkbetätigungskraft auszuüben, aufweist, wodurch der Lehneneinstellmechanismus (6) betätigt wird, wobei das Betätigungselement (10) einstückig aus einer Änderungswelle (12) (einem Wellenabschnitt) und einem Armabschnitt (14) ausgebildet ist, wobei der Lehneneinstellhebel (30) einen Haltebereich (34) und einen Kopplungsbereich (36) zum Übertragen der Schwenkbetätigungskraft auf das Betätigungselement (10) aufweist und wobei der Kopplungsbereich einen Montageabschnitt (38), der an der Änderungswelle (12) von einer axialen Richtung montiert ist, und einen Ausgangsoberflächenabschnitt (42) aufweist, der in Kontakt mit dem Armabschnitt (14) in einer Schwenkrichtung des Armabschnitts (14) gelangt.