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Patent DE-102021207067-A1 (DE)
Title: Bremssteuerungseinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Bremssteuerungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUNZ MICHAEL
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Bremssteuerungseinrichtung (10) für ein Fahrzeug (F), umfassend eine Steuereinrichtung (SE), welche mit einer Bremskraftverstärkereinrichtung (BV) und mit einer elektrischen Maschine (EM) des Fahrzeugs verbunden ist; wobei die Steuereinrichtung (SE) dazu eingerichtet ist, einen Betriebsausfall oder einen Betriebsfehler der Bremskraftverstärkereinrichtung (BV) zu erkennen; ein Minimum (minM1) eines ersten Bremsmoments (M1) von der elektrischen Maschine (EM) als generatorisches Bremsmoment zu erkennen, wobei das Minimum (minM1) des ersten Bremsmoments (M1) jenem Bremsmoment entspricht, welches an allen von der elektrischen Maschine (EM) erzeugbaren Geschwindigkeiten am Fahrzeug den kleinsten Absolutwert aufweist; und bei dem erkannten Betriebsausfall oder Betriebsfehler der Bremskraftverstärkereinrichtung (BV) und für eine Bremsanforderung die elektrische Maschine (EM) derart anzusteuern, dass zumindest das Minimum (minM1) des ersten Bremsmoments (M1) von der elektrischen Maschine (EM) erzeugt wird.
Patent DE-102021209397-A1 (DE)
Title: Gabel für ein Fahrrad, Fahrrad und Verfahren zum Überprüfen eines Luftdrucks
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: B62K25/04
Filed: 2021-08-26
Abstract: Eine Gabel (2) für ein Fahrrad (1) weist eine Luftfedereinrichtung (3) auf, wobei die Luftfedereinrichtung (3) eine Druckluftkammer (4), einen Hohlraum (5) und einen Luftkanal (6) aufweist. Der Luftkanal (6) verbindet die Druckluftkammer (4) mit dem Hohlraum (5) fluidwirksam. Die Gabel (2) weist ein Steuersystem (7) auf, wobei das Steuersystem (7) eine Steuereinrichtung (8) und einen Luftdrucksensor (9) aufweist. Der Luftdrucksensor (9) ist signalwirksam mit der Steuereinrichtung (8) verbunden. Das Steuersystem (7) ist innerhalb des Hohlraums (5) angeordnet.
Patent DE-102021210292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Herzdruckmassage eines Fahrzeuginsassen
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: G08B21/02
Filed: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Durchführung (1) einer Herzdruckmassage eines Fahrzeuginsassen, welcher sich zumindest in einem Regelbetrieb eines Kraftfahrzeugs in einem Kraftfahrzeugsitz des Kraftfahrzeugs befindet, wobei wenigstens eine Vitalfunktion des Fahrzeuginsassen mittels einer Sensorik (104) erfasst (2) und durch zumindest ein Fahrzeugsteuergerät (100) überwacht (3) wird und bei einem Erkennen (6) eines die Durchführung (1) der Herzdruckmassage bedingenden medizinischen Notfalls durch das Fahrzeugsteuergerät (100) ein Notruf abgesetzt (4) wird. Dabei wird die Durchführung (1) der Herzdruckmassage durch Einwirken einer dem Kraftfahrzeugsitz zugeordneten Sicherheitsgurteinrichtung auf den Thorax des Fahrzeuginsassen über das Fahrzeugsteuergerät (100) automatisiert durchgeführt und/oder über eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (102) des Fahrzeugsteuergeräts (100) hinsichtlich der Durchführung (1) der Herzdruckmassage mit einer dritten Person (103) interagiert (5).
Patent DE-102021210381-A1 (DE)
Title: Abschlussbipolarplatte für ein elektrochemisches System, Plattenanordnung, sowie elektrochemisches System
Inventor: SPEIDEL ANDRÉ
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Plattenanordnung (50) für ein elektrochemisches System (1), umfassend- eine Endplatte (52),- eine an die Endplatte (52) angrenzende erste Separatorplatte (31) mit einer Plattenebene,- eine an die erste Separatorplatte (31) angrenzende zweite Separatorplatte (32), wobei die zweite Separatorplatte (32) mindestens eine medienführende zweite Durchgangsöffnung (42) aufweist,wobei eine Orthogonalprojektion der zweiten Durchgangsöffnung (42) auf die erste Separatorplatte (31) senkrecht zur Plattenebene eine Projektionsfläche (40) definiert, wobei die erste Separatorplatte (31) im Bereich der Projektionsfläche (40)- keine Durchgangsöffnung aufweist odereine erste Durchgangsöffnung (41) aufweist, deren Fläche weniger als 20% der Fläche der zweiten Durchgangsöffnung (42) beträgt.Außerdem betrifft die Erfindung ein elektrochemisches System mit einer derartigen Plattenanordnung bzw. eine Abschlussbipolarplatte.
Patent DE-102021211238-A1 (DE)
Title: Mehrgängiges Hybridgetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60W20/40
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einem ersten Planetenradsatz (RS1), einem zweiten Planetenradsatz (RS2) und einem dritten Planetenradsatz (RS3); einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16); einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einer Abtriebswelle (28) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einem Abtrieb (42); mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E) zum Schalten von Gangstufen, wobei die erste Getriebeeingangswelle antriebswirksam mit dem ersten Planetenradsatz und/oder mit dem zweiten Planetenradsatz verbindbar ist; die zweite Getriebeeingangswelle antriebswirksam mit einem ersten Planetenradsatzelement des dritten Planetenradsatzes verbunden ist; die Abtriebswelle antriebswirksam mit einem zweiten Planetenradsatzelement des dritten Planetenradsatzes verbunden ist; jeweils ein Element des ersten Planetenradsatzes und des zweiten Planetenradsatzes festgesetzt sind; eine erste Zwischenwelle (30) antriebswirksam mit dem ersten Planetenradsatz und dem zweiten Planetenradsatz verbunden ist; eine zweite Zwischenwelle (32) antriebswirksam mit dem zweiten Planetenradsatz verbunden ist; und mit dem dritten Planetenradsatz ein elektrodynamischer Überlagerungszustand einrichtbar ist.
Patent DE-102021214977-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs an einer Verkehrskreuzung
Inventor: SCHAMM THOMAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-12-23
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung zum Betreiben (380) eines automatisierten Fahrzeugs (100) an einer Verkehrskreuzung (200), umfassend einen Schritt des Erfassens (310) einer Umgebung des automatisierten Fahrzeugs (100) mittels einer Umfeldsensorik, wobei die Umgebung die Verkehrskreuzung (200) umfasst, einen Schritt des Erstellens (320) einer Umgebungsabbildung (230), basierend auf der erfassten Umgebung, wobei die Umgebungsabbildung (230) eine Aufteilung in Rasterzellen (240) umfasst, wobei jede Rasterzelle (241-247) Belegungswahrscheinlichkeiten und Geschwindigkeitsverteilungen umfasst, einen Schritt des Erfassens (330) einer aktualisierten Umgebung des automatisierten Fahrzeugs (100) mittels der Umfeldsensorik, einen Schritt des Anpassens (340) der Belegungswahrscheinlichkeiten und der Geschwindigkeitsverteilungen für jede Rasterzelle (241-247), abhängig von der aktualisierten Umgebung, einen Schritt des Bestimmens (350) der Belegungswahrscheinlichkeiten und Geschwindigkeitsverteilungen einer erwarteten Umgebung in einem nächsten Zeitschritt für jede Rasterzelle (241-247), abhängig von den vorab angepassten Belegungswahrscheinlichkeiten und den vorab angepassten Geschwindigkeitsverteilungen, ein wiederholtes Ausführen (360) der Schritte (330)-(350), bis nach vorgegebenen Kriterien eine finale Belegungswahrscheinlichkeit und eine finale Geschwindigkeitsverteilung für jede Rasterzelle (241-247) bestimmt ist, einen Schritt des Bestimmens (370) einer Fahrstrategie für das automatisierte Fahrzeug (100), abhängig von den finalen Belegungswahrscheinlichkeiten und den finalen Geschwindigkeitsverteilungen, und einen Schritt des Betreibens (380) des automatisierten Fahrzeugs (100), abhängig von der Fahrstrategie.
Patent DE-102022000436-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Schichtaufbau zur Schallübertragung
Inventor: PUTTFARCKEN BJÖRN
IPC: H04R1/02
Filed: 2022-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schallübertragung. Die Vorrichtung (10) ist eingerichtet zur Schallübertragung zum Hervorrufen eines Schallempfindens durch Anregung der Luftsäule im Ohr. Die Vorrichtung (10) weist mindestens eine Schallerzeugungsvorrichtung (20) und eine Schallfortpflanzungsvorrichtung (30) auf. Die Schallfortpflanzungsvorrichtung (30) ist akustisch gekoppelt zu der Schallerzeugungsvorrichtung (20).
Patent DE-102022001123-A1 (DE)
Title: Antrieb für Elektroräder ohne mechanische Schaltung am Hinterrad und weitere Fahrzeug Anwendungen
Inventor: HETTLAGE ECKART
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-04-01
Abstract: Fahrradantrieb bestehend aus einer gelagertenTretkurbelachse 1 und einem grossen, auf der Kurbelachse 1 befestigten Zahnrad 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Abtriebswelle 7 eines Elektromotors 4 zwei mit gegensinnigen Freiläufen gelagerte kleine Zahnräder 5 und 6 axial nebeneinander befinden, Zahnrad 6 mit dem grossen Zahnrad 3 direkt kämmend, Zahnrad 5 mit dem auf Welle 10 gelagerten Zahnrad 8 eines Vorgelege-Zahnradpaars 8, 9 kämmend, und dass in einer Drehrichtung des Motors 4 das kleine Zahnrad 6 das grosse Zahnrad 3 direkt antreibt, jedoch bei umgekehrter Drehrichtung des Motors 4 das kleine Zahnrad 5 das grosse Zahnrad 3 über das Vorgelege-Zahnradpaar 8, 9 antreibt, wobei sich an Zahnrad 3 in beiden Fällen die gleiche Drehrichtung ergibt.
Patent DE-102022001304-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe und Antriebsstrang mit einem solchen Differentialgetriebe
Inventor: BREZGER FRIEDRICH PHILIPP
IPC: F16H48/40
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (2) mit einer um eine Drehachse (16) drehbaren Eingangsseite (18), die eine Drehmitnahmekontur (36) für den Drehmitnahmeeingriff mit einem Antriebsrad und mindestens ein um eine Ausgleichsachse (26) verdrehbares Ausgleichsrad (28; 30) aufweist, und einer um die Drehachse (16) drehbaren Ausgangsseite (24), die ein erstes Achsrad (32) und ein zweites Achsrad (34) aufweist, die mit dem mindestens einen Ausgleichsrad (28; 30) in Drehmitnahmeeingriff stehen, wobei die Eingangsseite (18) einen Drehmitnahmeabschnitt (20), an dem die Drehmitnahmekontur (36) vorgesehen ist, und einen Tragabschnitt (22) aufweist, an dem das mindestens eine Ausgleichsrad (28; 30) angeordnet ist. Der Drehmitnahmeabschnitt (20) und der Tragabschnitt (22) sind wahlweise durch einen schaltbaren Sperrklinkenfreilauf (64) miteinander in Drehmitnahmeverbindung bringbar. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Antriebsstrang (118) für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Differentialgetriebe (2).
Patent DE-102022002418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umwandlung von oszillierenden Drechbewegungen in eine kontinuerhiche unidirektionale Drehung, eine nach diesem Verfahren arbeitende Kupplung und ein auf einer solchen Kupplung basierendes Handwerkzeug.
Inventor: AFANASIEV SERGEI
IPC: F16H29/02
Filed: 2022-07-04
Abstract: In diesem Patent wird ein Verfahren zur Umwandlung einer oszillatorisch-rotierend Bewegung in eine einseitig kontinuierliche Drehbewegung unter Verwendung der Elemente einer Freilaufkupplung vorgeschlagen. Eine Kupplung, deren Funktion auf der Verwendung der vorgeschlagenen Verfahren beruht, wird ebenfalls betrachtet. Schließlich wird die Verwendung einer solchen Kupplung in einem Handwerkszeug als Beispiel gezeigt.Bei diesem Verfahren der Bewegungsumsetzung führen zwei Gruppen von federbelasteten Elementen (3) mit Federn (4) gleichzeitig und synchron eine oszillierend-drehende Bewegungen entlang paralleler Bahnen in Form von Teilen zweier konzentrischer Kreise aus, deren Länge bedingt durch zwei Radien des größeren konzentrischen Kreises begrenzt ist.Zwischen diesen beiden Gruppen befindet sich ein Ausgangselement (1) der Kupplung, das auf seiner Ausgangsachse (2) starr gelagert ist und bei gleichzeitiger, synchroner Bewegung dieser Gruppen deren federbelastete Elemente (3) hintereinander Ausgangselement (1) kontaktieren.In jeder Gruppe sind die Federelemente (3) so angeordnet, dass, wenn sich beide Gruppen von Federelementen (3) in eine Richtung drehen, die Federelemente (3) der einen Gruppe das Ausgangselement (1) in eine Richtung drehen und die Federelemente (3) der zweiten Gruppe die Drehung des Ausgangselements (1) minimal verhindern.Aber wenn die Drehung der beiden Federelementgruppen (3) umgekehrt wird, kehrt sich die Wirkung der Federelementgruppen (3) um. Das heißt, die federbelasteten Elemente (3) der zweiten Gruppe drehen das Ausgangselement (1) in der gleichen Richtung wie zuvor, während die Elemente der ersten Gruppe die Drehung des Ausgangselements (1) nur minimal behindern.Auf diese Weise wandelt die Kupplung die oszillierende Drehbewegung der Federelemente (3) in eine kontinuierliche Drehbewegung der Kupplungsausgangswelle (2) in einer Richtung um (ohne frei Lauf).Solche Kupplung keine Prototypen hat, sie ist ziemlich einfach aufgebaut und möglich es verschiedene handelnd Kombination aus federbelasteten Elementen, Federn und Abtriebs Elementen von Freilaufkupplungen im ihr verwenden.Die Verwendung solcher Kupplungen in Handwerkzeugen verdoppelt die Arbeitseffizienz im Vergleich zu Handwerkzeugen mit Freilaufkupplungen.Auch, die vorgeschlagenen Kupplungen reduzieren die Stoßbelastungen auf die Federelemente, so dass sie in verschiedenen Bereichen der Technik eingesetzt werden können, in denen der Einsatz von Freilaufkupplungen nicht möglich oder erwünscht ist.
Patent DE-102022101913-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung eines Gleichspannungswandlers zur Versorgung eines Niedervoltgleichspannungsnetzes aus einer Hochvoltgleichspannung, diesbezügliches Versorgungsverfahren sowie Elektrofahrzeug
Inventor: NEITZ MARC
IPC: H02M3/337
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1, 15) eines Gleichspannungswandlers zur elektrischen Versorgung eines Niedervoltgleichspannungsnetzes (22) mit einer Niedervoltgleichspannung (LV) aus einer von einer Hochvoltbatterie (21) bereitgestellten Hochvoltgleichspannung (HV, HV*), aufweisend einen Transformator (T) mit einem variabel festlegbaren Wicklungsverhältnis, eine Hochvoltumformeinheit (2) zum Umformen der Hochvoltgleichspannung (HV, HV*) in eine dem Transformator (T) zugeführte Hochvoltwechselspannung und eine Niedervoltumformeinheit (3) zum Umformen einer vom Transformator (T) abgegebenen Niedervoltwechselspannung in die Niedervoltgleichspannung (LV), wobei die Hochvoltumformeinheit (2) unter Zwischenschaltung mehrerer steuerbarer Schaltelemente (S1, S2, S3) derart an den Transformator (T) angeschlossen ist, dass abhängig von gesteuerten Schaltzuständen der jeweiligen Schaltelemente (S1, S2, S3) das für die Gleichspannungswandlung wirksame Wicklungsverhältnis des Transformators (T) veränderbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein diesbezügliches Versorgungsverfahren sowie ein Elektrofahrzeug (20) mit einer derartigen Schaltungsanordnung (1, 15).
Patent DE-102022102549-A1 (DE)
Title: Behältnis für ein WC-Körbchen
Inventor: GLÖCKLER JOHANNES
IPC: E03D9/03
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Behältnisses (11) mit wenigstens einer Öffnung (13) zur Bevorratung von Reinigungsmitteln (40) für ein WC-Körbchen (30), wobei ein flächiges cellulosehaltiges Fasermaterial (20) bereitgestellt wird und in das flächige cellulosehaltige Fasermaterial (20) wenigstens eine Öffnung (13) gestanzt wird und das flächige cellulosehaltige Fasermaterial (20) anschließend mittels Tiefziehen, Kaltverformung, Kaltverpressung oder Hydroforming dreidimensional verformt wird.Die Erfindung betrifft auch das Behältnis (11) und eine Verwendung.
Patent DE-102022102743-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und messverfahren
Inventor: UJIHARA HIROKI
IPC: G01S17/34
Filed: 2022-02-07
Abstract: Eine Messvorrichtung (100, 300) enthält: eine Laservorrichtung (110), die einen frequenzmodulierten Laserstrahl mit mehreren Moden einer Hauptkeule ausgibt; einen Verzweigungsteil (120), der den frequenzmodulierten Laserstrahl in ein Referenzlicht, ein Messlicht und ein Überwachungslicht teilt; einen Schwebungssignal-Erzeugungsteil (150), der durch Mischen des Referenzlichts und eines reflektierten Lichts, das durch Einstrahlen des Messlichts auf ein zu messendes Objekt (10) reflektiert wird, ein Schwebungssignal erzeugt; einen Extraktionsteil (310), der aus dem Überwachungslicht eine Signalkomponente extrahiert, die mehrere Schwebungssignale enthält; einen Identifizierungsteil (320), der eine Hohlraumfrequenz des optischen Hohlraums identifiziert; und einen Berechnungsteil (180), der auf der Grundlage der Hohlraumfrequenz und des Schwebungssignals eine Differenz zwischen Ausbreitungsentfernungen zwischen dem Referenzlicht und dem Messlicht berechnet.
Patent DE-102022106046-A1 (DE)
Title: Pumpe mit einer Druckkammer und einem Kühlsystem
Inventor: DIMITROV MARTIN
IPC: F04B53/08
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (1) mit einem Gehäuse (3), welches eine Druckkammer (2) begrenzt, wobei die Druckkammer (2) eine Druckkammerzuleitung (4) und eine beabstandet davon angeordnete Druckkammerableitung (5) aufweist. Über eine verlagerbar in der Druckkammer (2) angeordneten Verlagerungseinrichtung wird ein über die Druckkammerzuleitung (4) in die Druckkammer (2) einströmendes Fluid mit einem Druck beaufschlagt und über die Druckkammerableitung (5) aus der Druckkammer (2) ausgestoßen. Weiterhin weist die Pumpe (1) ein Kühlsystem zur Kühlung des Gehäuses (2) der Pumpe (1) auf. Das Kühlsystem weist mindestens ein ein Wärmeträgerfluid aufweisendes Wärmerohr (12) und mindestens einen Kühlkörper (8) auf, wobei das mindestens eine Wärmerohr (12) einen Gehäusekontaktbereich (13) für einen wärmeleitenden Kontakt des Wärmerohrs (12) mit dem Gehäuse (2) und einen beabstandet dazu angeordneten Kühlkörperkontaktbereich (14) für einen wärmeleitenden Kontakt des Wärmerohrs (12) mit dem mindestens einen Kühlkörper (8) aufweist. Die Wärme des Gehäuses (2) wird bei einer bestimmungsgemäßen Benutzung des Kühlsystems über das mindestens eine Wärmerohr (12) von dem Gehäuse (2) zu dem mindestens einen Kühlkörper (8) transferiert.
Patent DE-102022106273-A1 (DE)
Title: Raupenzugziehverfahren und Raupenzugziehmaschine
Inventor: CMIEL THOMAS
IPC: B21C1/30
Filed: 2022-03-17
Abstract: Um das Ergebnis des Ziehvorgangs bei einem Raupenzugziehverfahren bzw. bei einer Raupenzugziehmaschine möglichst optimal zu beherrschen, kann es ausreichen, das Ziehergebnis möglichst frühzeitig vorherzusehen.
Patent DE-102022107105-A1 (DE)
Title: Rotor, rotierende elektrische maschine, antrieb und bewegungskörper
Inventor: SUGAYA ATSUSHI
IPC: H02K15/03
Filed: 2022-03-25
Abstract: Der Rotor weist einen ersten Rotorkern und einen zweiten Rotorkern auf, die in axialer Richtung angeordnet sind, und die Position deren Magnetpole in Umfangsrichtung zueinander versetzt angeordnet sind. Der erste Rotorkern und der zweite Rotorkern weisen ein Paar erster Magnete, die die Magnetpole ausbilden, und ein Paar erster Magnetaufnahmelöcher auf, die das Paar erster Magnete aufnehmen. Die mehreren Flusssperren, die der erste Rotorkern aufweist, und in axialer Richtung hindurchgeführt werden, weisen eine erste Flusssperre und eine zweite Flusssperre auf, die sich zumindest teilweise mit den ersten Magnetaufnahmelöchern des zweiten Rotorkerns in axialer Richtung überlappen. Eine virtuelle Linie, die die mittlere Position des Paares erster Magnete in Umfangsrichtung mit der Zentralachse verbindet, wird als erste Achse, und eine virtuelle Linie, die in Umfangsrichtung zur ersten Achse benachbart ist, magnetisch orthogonal zur ersten Achse steht und durch die Zentralachse verläuft, wird als zweite Achse genommen. Die erste Flusssperre ist zwischen der ersten Achse und dem ersten Magneten in Umfangsrichtung und die zweite Flusssperre auf der zweiten Achse angeordnet.
Patent DE-102022108601-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Bauteils an einem Trägerbauteil
Inventor: LIMPERT ALEXANDER
IPC: F16B5/06
Filed: 2022-04-08
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zum Befestigen eines Bauteils an einem Trägerbauteil, insbesondere einem Karosserieteil vorgesehen. Diese umfasst einen Basiskörper, wobei der Basiskörper erste Rastmittel zum Befestigen der Vorrichtung an einem Trägerbauteil aufweist, und ein Betätigungselement, über das die Vorrichtung mit einer in Montagerichtung wirkenden Kraft beaufschlagbar ist, um die Vorrichtung von einer Vormontagestellung in eine Endmontagestellung zu überführen, wobei sich die Montagerichtung orthogonal zu einer Oberfläche eines Trägerbauteils erstreckt, und wobei das Betätigungselement zumindest ein Rastelement aufweist, das in der Vormontagestellung mit einem korrespondierend ausgebildeten Vormontagerastelement des Basiskörpers in Eingriff steht und das in der Endmontagestellung mit einem Montagerastelement des Basiskörpers in Eingriff steht, wobei eine Verbindung des Rastelements mit dem Montagerastelement verifiziert, dass die Endmontagestellung erreicht ist, so dass das Betätigungselement eine visuelle Montageverifikationseinrichtung ausbildet.
Patent DE-102022114754-A1 (DE)
Title: Antennenarray für hochfrequenzvorrichtung
Inventor: KOHTANI MASATO
IPC: H01Q3/26
Filed: 2022-06-13
Abstract: Ein Antennenarray für eine Hochfrequenzvorrichtung weist mehrere Antennenelemente (11) auf, die für ein Radargerät verwendet werden und in einem zweidimensionalen Array in einem vorbestimmten Bereich angeordnet sind. Die mehreren Antennenelemente umfassen gruppierte Ein-Elemente (11 a) und einzelne Ein-Elemente (11c) mit einem spezifischen Abstand zur Gitterkeulenauslöschung, die jeweils elektrisch mit einem Phasenschieber (14) verbunden sind. Die Ein-Elemente sind so angeordnet, dass eine Dichte der Ein-Elemente an einem zentralen Abschnitt in dem zweidimensionalen Array hoch und eine Dichte der Ein-Elemente an vier Ecken in dem zweidimensionalen Array niedrig ist.
Patent DE-102022116030-A1 (DE)
Title: Bogenzuführvorrichtung
Inventor: HÄUSSLER MANFRED
IPC: B65H5/22
Filed: 2022-06-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zuführen von schuppenförmig aufeinanderliegenden Bogen (4) an einer Druckmaschine umfasst einen Anlegetisch (7), ein Saugband (10), eine Umlenkwalze (11), über die das Saugband (10) läuft, und eine Blaseinrichtung (19), die von unten gegen die Bogen (4) bläst.Die Blaseinrichtung (19) ist in die Umlenkwalze (11) integriert.
Patent DE-102022120792-A1 (DE)
Title: Speicherzuweisungstechnologien zur datenkomprimierung und dekomprimierung
Inventor: SURTI PRASOONKUMAR
IPC: G06T9/00
Filed: 2022-08-17
Abstract: Hierin beschriebene Beispiele betreffen eine Art und Weise des Bestimmens einer Anzahl von Bits zum Codieren von Komprimierungsdaten. Einige Beispiele beinhalten: Komprimieren von Pixeldaten eines Gebiets von Pixeln in einem Frame; Bestimmen einer Anzahl von Bits, die mindestens zwei Partitionen zugeordnet sind; Nutzen der bestimmten Anzahl von Bits, um Residuen zu codieren, die aus dem Komprimieren der Pixeldaten erzeugt werden; und Speichern der codierten Residuen. In einigen Beispielen umfassen die mindestens zwei Partitionen eine erste Partition und eine zweite Partition. Einige Beispiele schließen ein: Codieren von Residuen in der ersten Partition unter Verwendung einer Anzahl von der ersten Partition zugeordneten Bits und Codieren von Residuen in der zweiten Partition unter Verwendung einer Anzahl von der zweiten Partition zugeordneten Bits. Einige Beispiele schließen ein: Bestimmen einer Verteilung von Klassen von Residuen, wobei jede unterschiedliche Klasse eine Anzahl von Bits repräsentiert, die zum Codieren eines Residualwertes und Bestimmen eines Mittelpunkts einer Gesamtanzahl von Residuen als eine Klasse verwendet werden, die ein Residuum speichert, das ungefähr 50 Perzentil der Gesamtanzahl von Residuen der Verteilung ist.