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Patent DE-102020001348-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Bremsung eines Fahrzeuges
Inventor: SUNDÉN FREDRIK
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, welches durch eine Steuervorrichtung (48) ausgeführt wird zum Steuern der Abbremsung eines Fahrzeuges (1). Das Verfahren weist auf: eine Bestimmung (s101) einer Bremskraft, die an einer Ausgangswelle (20) eines Getriebes erforderlich ist, um die Geschwindigkeit des Fahrzeuges (1) beizubehalten oder zu reduzieren, eine Feststellung (s102), dass erste und zweite Planetengetriebe (10; 12) in dem Getriebe entsperrt und in eine Neutralposition gebracht sind, eine Steuerung (s103) eines Verbrennungsmotors (4) mittels zumindest einer der ersten und zweiten elektrischen Maschinen (14, 16), die mit den ersten und zweiten Planetengetrieben (10; 12) verbunden sind, auf eine Rotationsgeschwindigkeit, bei welcher die Motorbremskraft der bestimmten Bremskraft entspricht; und eine Steuerung (s104) des Verbrennungsmotors (4) in einen Motorbremsmodus. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (1), ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102020003850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Höhenprofils eines Objekts
Inventor: DIEHL HANS-PETER
IPC: G01B11/25
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Bestimmen eines Höhenprofils einer dreidimensionalen Oberfläche eines Objekts (107), umfassend, eine Lichtquelle (101), welche ausgebildet ist, divergentes Licht (103-1) zu emittieren, wobei das Licht (103-2) von der dreidimensionalen Oberfläche des Objekts (107) reflektiert wird, eine Erfassungseinrichtung (109) welche ausgebildet, das von der dreidimensionalen Oberfläche des Objekts (107) reflektierte Licht (103-3) als ein versetztes Lichtmuster (111) zu erfassen, zumindest einen Hohlspiegel (105, 105-1, 105-2), welcher ausgebildet ist, das von der Lichtquelle (101) emittierte divergente Licht (103-1) in Richtung der dreidimensionalen Oberfläche des Objekts (107) zu reflektieren und das divergente Licht (103-1) in Licht mit parallelen Lichtstahlen (103-2) zu wandeln, und/oder welcher ausgebildet ist, das von der dreidimensionalen Oberfläche des Objekts (107) reflektierte Licht (103-3) auf die Erfassungseinrichtung (109) zu fokussieren, und eine Auswerteeinrichtung, welche ausgebildet ist, auf Basis des durch die Erfassungseinrichtung (109) erfassten versetzten Lichtmusters (111) ein Höhenprofil der dreidimensionalen Oberfläche des Objekts (107) zu bestimmen.
Patent DE-102020007502-A1 (DE)
Title: Leistungsvorrichtung mit Metallschicht
Inventor: LEE BONGYONG
IPC: H01L23/482
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung schließt ein Substrat mit einem Rand, eine Isolierschicht, die über dem Substrat angeordnet ist, eine Metallschicht, die über der Isolierschicht angeordnet ist und einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt einschließt, eine Beschichtungsschicht, die über der Metallschicht angeordnet ist, und eine Schutzschicht, die das Substrat, die Isolierschicht, die Metallschicht und die Beschichtungsschicht bedeckt, ein. Der erste Abschnitt weist eine erste Dicke auf und der zweite Abschnitt weist eine zweite Dicke auf, die größer als die erste Dicke ist, und der zweite Abschnitt ist weiter vom Rand des Substrats entfernt angeordnet ist als der erste Abschnitt.
Patent DE-102020007715-A1 (DE)
Title: Lasttraverse, Fertigungszelle, Fertigungsumgebung und Verfahren
Inventor: SCHALLENBERG HENRIK
IPC: B65H16/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Fertigungszelle (62), mit einem Übergabebereich, der eine Lagerstelle (44) als Übergabeposition zum Einlegen und/oder zum Entnehmen einer Welle (66) aufweist, und mit einer Führungsanordnung zum Ausrichten und/oder Führen einer Lasttraverse (2) relativ zur Lagerstelle (44), wobei die Führungsanordnung eine axiale Anschlagfläche zur Anlage eines axialen Gleitelements der Lasttraverse (2) aufweist und wobei die Führungsanordnung eine radiale Anschlagfläche zur Anlage eines radialen Gleitelements (14) der Lasttraverse (2) aufweist.
Patent DE-102020101018-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse mit einer Kühlfluidführungsvorrichtung für ein Batteriesystem sowie ein Kühlsystem und ein Kraftfahrzeug hierzu
Inventor: KRUSE LARS
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (28) mit einer Kühlfluidführungsvorrichtung (20) für ein Batteriesystem (12) für ein zumindest teilweise elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug (10). Die Kühlfluidführungsvorrichtung (20) weist einen von einem Kühlfluid durchströmbaren Führungskanal (40) auf, der innerhalb des Batteriegehäuses (28) in einem von zumindest zwei Hohlräumen (34, 36, 38) eines Strangpressprofilabschnitts (30) angeordnet ist. Dabei umhüllt eine Begrenzungsfläche (42) einer Innenseite des einen der zumindest zwei Hohlräume (34, 36, 38) den Führungskanal (40), wobei die Begrenzungsfläche (42) zumindest bereichsweise von einer thermischen Isolierschicht (44) bedeckt ist.
Patent DE-102020101837-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Zustands eines Fahrzeugs
Inventor: LIANG YURAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-01-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (200) zur Ermittlung eines Schätzwertes (215) eines Zustandsvektors eines Fahrzeugs (100) mit einer Mehrzahl von Zustandsvariablen beschrieben. Die Vorrichtung (200) ist eingerichtet, auf Basis der Sensordaten (211) einer Inertialen Messeinheit (201) und auf Basis eines Bewegungsmodells des Fahrzeugs (100) einen Basis-Schätzwert (212) des Zustandsvektors zu ermitteln, sowie anhand von ein oder mehreren Beobachtungssensoren (202, 203, 204, 205, 206) ein oder mehrere Messwerte (213) in Bezug auf ein oder mehrere der Mehrzahl von Zustandsvariablen zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung (200) eingerichtet, auf Basis der ein oder mehreren Messwerte (213) und unter Verwendung zumindest eines Error State Extended Kalman Filters einen Schätzwert (214) eines Korrekturvektors zu ermitteln, und den Schätzwert (215) des Zustandsvektors auf Basis des Basis-Schätzwertes (212) des Zustandsvektors und auf Basis des Schätzwertes (214) des Korrekturvektors zu ermitteln.
Patent DE-102020105401-A1 (DE)
Title: V2x-kommunikationsnetz auf abonnementbasis für priorisierten dienst
Inventor: LEE YUN HO
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-02-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein V2X-Kommunikationsnetz auf Abonnementbasis für priorisierten Dienst bereit. Transportinfrastruktur stellt eine Fahrzeug-zu-Infrastruktur-(vehicle to infrastructure - V2I-)Kommunikation über ein Fahrzeug-zu-alles-(vehicle to everything - V2X-)Kommunikationsnetz mit einem V2X-Sendeempfänger eines Fahrzeugs gemäß einer Abonnementstufe bereit, die eine Zugriffsstufe des Fahrzeugs auf Datendienste eines Mobilfunknetzes definiert. Eine Schnittstellensteuerung arbeitet als ein Netzübergang zwischen dem Mobilfunknetz und dem V2X-Kommunikationsnetz. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Sendeempfänger für die V2X-Kommunikation. Der Sendeempfänger stellt V2I-Kommunikation über ein V2X-Kommunikationsnetz mit Transportinfrastruktur gemäß einer Abonnementstufe bereit, die eine Zugriffsstufe des Fahrzeugs auf ein Mobilfunknetz definiert, und stellt ebenfalls Fahrzeug-zu-Fahrzeug-(V2V-)Kommunikation über das V2X-Kommunikationsnetz mit anderen Fahrzeugen gemäß der Abonnementstufe bereit.
Patent DE-102020107230-A1 (DE)
Title: Absolutes Positionserfassungssystem mit einem einspurigen Magnetcodeband
Inventor: KÁNTOR ZOLTÁN
IPC: G01B7/004
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine Sensoranordnung (100) für ein absolut messendes, auf einem magnetischen Codeobjekt (105) beruhendes Positionserfassungssystem, weist eine im Wesentlichen linienförmige Anordnung einer Mehrzahl von Magnetfeldsensoren (110) auf, wobei mittels der Magnetfeldsensoren ein auf einem einspurigen, magnetischen Codeobjekt mit einer einheitlichen Bitlänge kodiertes Bitmuster (107, 108) auslesbar ist. Bei einem die Sensoranordnung (100) aufweisenden Positionserfassungssystems werden die Werte von magnetischen Bits im Bereich einer erfassten Bitsequenz erfasst und aus den erfassten Bitwerten die Position jedes 0 -> 1 und 1 -> 0 Bitübergangs entlang einer Längsachse eines Codeobjekts (105) ermittelt.
Patent DE-102020109030-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe und Betätigungsvorrichtung für ein Schaltgetriebe
Inventor: HANS DOMINIK
IPC: F16H63/20
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (26) zur Betätigung von Übersetzungsstufen umschaltenden Schalteinheiten (20) eines Schaltgetriebes (10), aufweisend einer jeweiligen Schalteinheit (20) zugeordnete auslenkbare Übertragungselemente (22) zur Änderung der Übersetzungsstufe, ein bewegbares Betätigungselement (32) und diesem zugeordneten gemeinsam mit dem Betätigungselement (32) bewegbare in einer Schaltgruppe (G1, G2) angeordnete Schaltelemente (34), die abhängig von einer durch eine Wählbewegung (W) veränderlichen Wählposition (W1, W2) des Betätigungselements (32) mit Koppelmittel (38) der Übertragungselemente (22) über eine Schaltkopplung zur Auslenkung der Übertragungselemente (22) durch eine Schaltbewegung (S) koppelbar sind, wobei die Schaltbewegung (S) senkrecht zu der Wählbewegung (W) ausgerichtet und unabhängig von der Wählbewegung (W) ist und die Wählposition (W1, W2) in durch eine Wählschrittlänge (d) voneinander abgegrenzte Wählschritte veränderlich ist, wobei wenigstens ein erstes Schaltelement (34.1) in eine Richtung (R2) entlang der Wählbewegung (W) eine die Schaltkopplung mit einem der Übertragungselemente (22) bewirkende, zusammenhängende erste Schaltlänge (L1) aufweist, die größer als die Wählschrittlänge (d) ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Schaltgetriebe (10) aufweisend Schalteinheiten (20) und Übersetzungsstufen, die über die auslenkbaren Schalteinheiten (20) durch eine derartige Betätigungsvorrichtung (26) umschaltbar sind.
Patent DE-102020110463-A1 (DE)
Title: Lagerdeckel
Inventor: EITZINGER GÜNTER FRANZ
IPC: F16C35/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerdeckel (3) für eine geteilte Lageranordnung (1) die neben dem Lagerdeckel (3) einen Lagerstuhl (2) umfasst, wobei der Lagerdeckel (3) einen Lagerdeckelkörper (6) aufweist, der eine Radialgleitlagerfläche (4) und zumindest eine Axialgleitlagerfläche (14, 15) aufweist, wobei die Axialgleitlagerfläche (14, 15) als Beschichtung des Lagerdeckkörpers (6) ausgeführt ist, und wobei der Lagerdeckelkörper (6) aus einem metallischen Sinterwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-102020110854-A1 (DE)
Title: System mit einer Flüssigluft-Energiespeicher- und Kraftwerksvorrichtung
Inventor: SCHWARZ ANTON
IPC: C25B1/04
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) mit einer Flüssigluft-Energiespeicher- und Kraftwerks-Vorrichtung (12) mit einer Ladekomponente (16) umfassend einen Kompressor (26) zur Komprimierung von zugeführter Luft sowie einen sich daran anschließenden Verflüssiger (40) zum Verflüssigen der Luft, einer Speicherkomponente umfassend einen Luftspeicher (18) zum Speichern der verflüssigten Luft, und einer Entladekomponente (20) umfassend eine Verdampfungsvorrichtung (62) zur Umwandlung von flüssiger Luft in gasförmige Druckluft, wobei der Verdampfungsvorrichtung (62) über eine erste Wärmeleitung (68) Wärmeenergie zugeführt wird, sowie eine Expansionsvorrichtung zur Entspannung der Druckluft mit einer Turbine (76) und mit einem an die Turbine (76) angeschlossenen Generator (78). Nach der Erfindung ist eine Vorrichtung zur permanenten Wasserelektrolyse (14) mit zumindest einem ersten Wärmetauscher (94, 96) vorgesehen, über den die bei der Elektrolyse entstehende Wärmeenergie durch ein durch den ersten Wärmetauscher (94, 96) strömendes Fluid aufgenommen wird. Der erste Wärmetauscher (94, 96) ist mit der ersten Wärmeleitung (68) so verbunden, dass die bei der Elektrolyse entstehende Wärmeenergie über den ersten Wärmetauscher (94, 96) über das Fluid abgeführt sowie der Verdampfungsvorrichtung (62) zugeführt wird.
Patent DE-102020112664-A1 (DE)
Title: Hubkolbenkompressor zur Erzeugung ölfreier Druckluft
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: F04B39/04
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubkolbenkompressor zur Erzeugung ölfreier Druckluft mit wenigstens einem Führungskolben (22) und einem Druckerzeugungskolben (32), wobei der Führungskolben (22) mit einer Taumelscheibe (14) gekoppelt ist und der Druckerzeugungskolben (32) ölfrei in einem Druckerzeugungszylinder (31) geführt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Führungskolben (22) in einem Führungszylinder (21) geführt und über eine Koppelstange (24) mit dem Druckerzeugungskolben (32) verbunden ist, wobei die Koppelstange (24) durch wenigstens ein Abdichtelement (43) geführt ist, das einen Triebwerksraum (11) und einen Verdichtungsraum (33) voneinander abdichtet und der Führungskolben (22) als Kreuzkopfführung für die Koppelstange (24) wirkt, und wobei ein elektrischer Antrieb (12) im Triebwerksraum (11) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Druckluftanlage eines Lastkraftfahrzeugs mit einem solchen Hubkolbenkompressor sowie die Verwendung eines solchen Hubkolbenkompressors in einer Druckluftanlage eines Lastkraftfahrzeuges.
Patent DE-102020112688-A1 (DE)
Title: Leder-Schichtsystem als Bezug für einen Schaumstoffkörper
Inventor: PAJDAK MARCIN
IPC: B32B9/02
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leder-Schichtsystem (4) als Bezug (2b; 3b; 15b) für einen Schaumstoffkörper (2a; 3a; 15b), mit einer Lederschicht (5), einer Schaumstofflage (7) und einer dazwischenliegenden Adhäsionsschicht (6) zum flächigen Verbinden der Schaumstofflage (7) mit der Lederschicht (5), wobei die Schaumstofflage (7) zu einer Innenseite (4a) und die Lederschicht (5) zu einer Außenseite (4b) des Leder-Schichtsystems (4) zeigt und der Schaumstoffkörper (2a; 3a; 15a) durch einen foam-in-place-Prozess innerhalb einer durch die Innenseite (4a) des Leder-Schichtsystems (4) definierten Kavität (11) ausgebildet ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schaumstofflage (7) aus Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk besteht und eine halb-geschlossenzellige Struktur aufweist.
Patent DE-102020112768-A1 (DE)
Title: Fischaufstiegsschnecke
Inventor: STRASSER BERNHARD
IPC: E02B8/08
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fischaufstiegsschnecke (2) für den Transport von Fischen und im Wasser lebenden Kleintieren eines Flusses vom Unterwasser (8) zum Oberwasser (9) einer Wasserstauanlage, insbesondere eines Wasserkraftwerkes, wobei die Fischaufstiegsschnecke (2) ein Drehrohr (19) mit einer innenliegenden Wendel (20) aufweist und das Drehrohr (19) mit seinem oberen Ende (15) über das Oberwasser (9) reicht und mit seinem unteren Ende (14) in das Unterwasser (8) eintaucht, wobei das Ablaufwasser der Wasserstauanlage zumindest teilweise über eine Wasserüberleitungsöffnung (16) zum unteren Ende (14) des Drehrohres (19) in Fließrichtung des Flusses geleitet ist, und dass das untere Ende (14) des Drehrohres (19) zur Erzeugung einer aus dem unteren Ende (14) des Drehrohres (19) ausströmenden Lockströmung einen wasserdurchlässigen Abschnitt (21) aufweist. Die Erfindung betrifft weiters ein Wasserkraftwerk, das eine solche Fischaufstiegsschnecke (2) aufweist.
Patent DE-102020114135-A1 (DE)
Title: Anbauteil für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einem derartigen Anbauteil sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: BEHRENS NICOLAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbauteil für ein Kraftfahrzeug mit einem Hauptkörper (10), einem Befestigungselement (20) zur mechanischen Befestigung des Anbauteils (1, 1A) an einem Fahrzeug, einem in das Anbauteil (1, 1A) integrierten elektrischen Verbraucher (30), wobei Anschlussleiterbahnen (40, 42) zum elektrischen Anschluss des Verbrauchers (30) an eine fahrzeugseitige Stromversorgung auf den Hauptkörper (10) aufgebracht sind, die den elektrischen Verbraucher (30) kontaktieren und sich bis auf das Befestigungselement (20) erstrecken. Weiterhin wird ein Fahrzeug mit einem derartigen Anbauteil angegeben sowie ein Verfahren zur Herstellung des Anbauteils.
Patent DE-102020114841-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug
Inventor: YOSHINO TAKAHIRO
IPC: F02B39/04
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein Hybridfahrzeug, umfassend einen Verbrennungsmotor (2) und eine Antriebswelle (3), die den Verbrennungsmotor (2) mit einem Getriebe (4) verbindet; eine in der Antriebswelle (3) sitzende Trennkupplung (9), die dem Verbrennungsmotor (2) nachgeordnet ist und eine in der Antriebswelle (3) sitzende Kupplung (10), die dem Getriebe (4) vorgeordnet ist; einen mit der Antriebswelle (3) verbundenen Kraftverteiler (11), über den eine elektrische Maschine (12) und ein Kompressor (13) wahl- und bedarfsweise zur Krafteinkopplung und/oder zur Kraftauskopplung mit der Antriebswelle (3) verbindbar sind, wobei der Kraftverteiler (11) eine Kraftteilung (14) umfasst, die zwischen der elektrischen Maschine (12) und dem Kompressor (13) vorgesehen ist, und wobei eine Kraftübertragung die Kraftteilung (14) mit einer Kraftabnahme (16) verbindet, die mit der Antriebswelle (3) zwischen der Trennkupplung (9) und der Kupplung (10) gekoppelt ist; eine Luftversorgung (24), über die Luft dem Verbrennungsmotor (2) zuführbar ist, wobei die Luft in die Luftversorgung (24) über einen Bypassventil (27) oder den Kompressor (13) gelangt; sowie eine Steuerungsvorrichtung mittels derer die Ladedruckregelung des Kompressors (13) über eine kombinierte Ansteuerung der Drehzahl des Kompressors (13), die über die elektrische Maschine (12) regelbar ist, und des Öffnungsgrads des Bypassventils (27) erfolgt.
Patent DE-102020116827-A1 (DE)
Title: Türanlage für ein Trennwandsystem
Inventor: ELMER NATALIYA
IPC: E04B2/74
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanlage (10) für ein Trennwandsystem (1) aus Wandelementen (2, 3), vorzugsweise aus Fixglaselementen, mit einer Türzarge (11), die einen Türrahmen bildet, in welchem ein Türelement (20) drehbar gelagert ist, wobei die Zargenprofile (12, 13, 14) der Türzarge (11) nutförmige Aufnahmen (15) für angrenzende Wandelemente (2, 3) aufweisen. Erfindungsgemäß weist das Türelement (20) an der Anschlagseite ein über die gesamte Höhe des Türelements (20) verlaufendes, drehbares Flügelprofil (21) zur randseitigen, klemmenden Aufnahme eines Türblatts (22), vorzugsweise aus Glas, auf, wobei das drehbare Flügelprofil (21) einen Abstand von einer durch die nutförmigen Aufnahmen (15) definierten Ebene ε1aufweist und im anschlagseitigen Zargenprofil (12) integriert ist.
Patent DE-102020117055-A1 (DE)
Title: Negative verbundelektrode für festkörperbatterie
Inventor: LIM JAE MIN
IPC: H01M10/056
Filed: 2020-06-29
Abstract: Eine negative Verbundelektrode für eine Festkörperbatterie wird bereitgestellt. Die negative Verbundelektrode (10) weist einen Negativ-Elektrode-Stromkollektor (11) und eine Negativ-Elektrode-Aktivmaterialschicht (13) auf, die auf dem Negativ-Elektrode-Stromkollektor ausgebildet ist, wobei die Negativ-Elektrode-Aktivmaterialschicht Einheitszellen (131) aufweist, die mit einem Spalt (133) dazwischen angeordnet sind, und wobei die Einheitszellen einen Festelektrolyten und ein Kohlenstoffmaterial enthalten, das in dem Festelektrolyten dispergiert ist.
Patent DE-102020117247-A1 (DE)
Title: Wechselaufbau für ein Fahrgestell
Inventor: TRÜG JOACHIM
IPC: B60P1/64
Filed: 2020-06-30
Abstract: Wechselaufbau für ein Fahrgestell, umfassend wenigstens einen Wechselrahmen und wenigstens zwei lösbar oder fest verbindbare Abstützungen dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselaufbau lösbar oder fest mit dem Fahrgestell verbindbar ist.
Patent DE-102020118351-A1 (DE)
Title: Schlauchleitung für chemisch aggressive Transportmedien
Inventor: WAZLAWIK KLAUS
IPC: F16L11/04
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchleitung zum Transport chemisch aggressiver Flüssigkeiten mit einer polymeren Tragschicht (1) und optional einer die Tragschicht (1) umgebenden Armierungsschicht (2). Erfindungsgemäß ist die Tragschicht innenseitig mit einer polymeren Schutzschicht (6) versehen, die gegenüber dem Material der Tragschicht (1) eine erhöhte chemische Beständigkeit in Bezug auf basische und/oder Transportmedien aufweist.
Patent DE-102020126608-A1 (DE)
Title: Verbindungsmasse zum stoffschlüssigen Verbinden von Kunststoffbauteilen, Bausatz zum Herstellen eines Kunststoffteils und dessen Verwendung, Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffteils und Verfahren zum Verbinden von Kunststoffbauteilen sowie Kraftfahrzeugbauteil
Inventor: LOTZ ALEXANDRA
IPC: C09J11/00
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsmasse zum stoffschlüssigen Verbinden von zwei oder mehr Kunststoffbauteilen, umfassend ein Lösungsmittel und ein Polymermaterial, jeweils aus den gleichen oder ähnlichen Polymeren, aus denen die Kunststoffbauteile gebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung einen Bausatz zum Herstellen eines Kunststoffteils, umfassend ein erstes und ein zweites Kunststoffbauteil und eine erfindungsgemäße Verbindungsmasse. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffteils, bei dem ein erstes und ein zweites Kunststoffbauteil sowie eine erfindungsgemäße Verbindungsmasse bereitgestellt werden, wobei eine Verbindung zwischen dem erstem Kunststoffbauteil, dem Polymermaterial der Verbindungsmasse und dem zweitem Kunststoffbauteil durch Verflüchtigen des Lösungsmittels und gegebenenfalls Anschmelzen der polymeren Materialien erfolgt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeugbauteil, umfassend zwei oder mehr Kunststoffbauteile, die mittels einer erfindungsgemäßen Verbindungsmasse stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Schließlich betrifft die Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen Bausatzes für die Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils oder für das Verbinden von Kunststoffbauteilen aus thermoplastischen Polymeren.
Patent DE-102020128104-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Inbetriebnahme eines Drogenmessgeräts, insbesondere eines Alkoholmessgeräts
Inventor: SARCINELLI ALEXANDER
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (30), um für einen Benutzer (B) ein Drogenmessgerät (100) in Betrieb zu nehmen. Dieses Drogenmessgerät (100) umfasst eine Eingabeeinheit (3), eine Prüfeinheit (6) zum Prüfen von eingegebenen Proben und ein Bildaufnahmegerät (12). Die Inbetriebnahme-Vorrichtung (30) empfängt eine Inbetriebnahme-Bildmenge (InB), welche von dem oder einen Drogenmessgerät (100) erzeugt worden ist und mindestens ein Bild (40, 40.1) vom Bildaufnahmegerät (12) umfasst. Geprüft wird, ob die empfangene Inbetriebnahme-Bildmenge (InB) ein vorgegebenes Freigabe-Kriterium erfüllt. Hierfür wird die Inbetriebnahme-Bildmenge (InB) mit einer vorgegebenen Referenz-Bildmenge (35) für den Benutzer (B) verglichen. Falls das Freigabe-Kriterium erfüllt ist, wird das Drogenmessgerät (100) für den Benutzer (B) freigegeben. Ein Inbetriebnahme-Datensatz (32) für den Benutzer (B) wird um mindestens ein Bild (40, 40.1) der Inbetriebnahme-Bildmenge (InB), welches den Benutzer (B) zeigt, ergänzt.