baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012100863-A1 (DE)
Title: Abscheider
Inventor: SCHMITZ MARC
IPC: B01D17/028
Filed: 2012-02-02
Abstract: Es sind Abscheider zum Abtrennen von Leichtflüssigkeit aus einem Öl, Wasser und ggf. Schlamm enthaltenden Gemisch bekannt. Eine besonders hohe Abscheideleistung bei einer einfachen Konstruktion und einer guten Wartbarkeit wird dann erzielt, wenn ein Strömungsbehälter (10) vorgesehen ist, der einen Einlauf (20) für das Gemisch und einen Auslauf (30) sowie zwei oder drei Leitwände (15, 16) aufweist, welche den Strömungsbehälter (10) in drei oder vier Kanäle (1, 2, 3) mit einer Breite (B) unterteilen, die zwischen 50 und 90 cm beträgt.
Patent DE-102012107071-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation des Verhaltens der Nabelschnurversorgung von Robotern
Inventor: TAKEDA TOSHIYA
IPC: B25J9/18
Filed: 2012-08-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine Versorgungsteil-Anordnungseinheit für ein Versorgungsteil, die die Funktion hat, automatisch jeden Koeffizienten einzustellen, der in dem körperlichen Simulationsmodell verwendet wird, und zwar gemäß dem tatsächlichen Verhalten des Versorgungsteils. Eine Simulationsvorrichtung weist auf: einen Erzeugungsabschnitt für ein dreidimensionales Modell, der dafür ausgelegt ist, ein dreidimensionales Modell eines Versorgungsteils als Stereostruktur zu erzeugen, die von einer Anzahl Massenpunkte und einer Feder gebildet wird, die die Massenpunkte miteinander verbindet; einen Simulationsabschnitt, der dafür ausgelegt ist, eine körperliche Simulation vorzunehmen; einen Speicherabschnitt, der dafür ausgelegt ist, vorab ein tatsächliches statisches Verhalten, ein tatsächliches dynamisches Verhalten und ein tatsächliches dynamisches Verhalten des Versorgungsteils beim Zusammenprall mit einem steifen Körper zu speichern; und einen automatischen Einstellabschnitt, der dafür ausgelegt ist, eine automatische Einstellung so vorzunehmen, dass das Ergebnis der körperlichen Simulation mit den tatsächlichen Verhaltensweisen zusammenfällt, die in dem Speicherabschnitt abgelegt sind.
Patent DE-102012107866-A1 (DE)
Title: Battery for motor car such as electric car, has battery module which comprises battery cells stacked side by side or sequentially arranged, and includes dummy cell that is arranged with temperature sensor between two battery cells
Inventor: FRITZ THOMAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2012-08-27
Abstract: The battery (10) has several battery modules (12), in which each battery module comprises several battery cells stacked side by side or sequentially arranged. The battery module includes a dummy cell that is arranged with a temperature sensor between two battery cells. Each dummy cell comprises two temperature sensors, in which one temperature sensor detects the temperature of first side of dummy cell and other temperature sensor detects the temperature of second side of the dummy cell positioned in the battery cell of respective battery module.
Patent DE-102012108281-A1 (DE)
Title: Grenzschichtanblasen unter Verwendung von Dampfsperren-Leckstrom
Inventor: SUBRAMANIYAN MOORTHI
IPC: F01D25/30
Filed: 2012-09-06
Abstract: Eine Dampfturbine weist eine Turbinenendstufe (306), einen Axial- oder Radialstromdiffusor (300), der einen Hauptstrom von der Turbinenendstufe empfängt, eine divergierende Wand (302) in dem Axial- oder Radialstromdiffusor, die von einem Diffusoreingang (304) zu einem Diffusorausgang (308) verläuft, und einen Mittelkörper (310) in dem Axial- oder Radialstromdiffusor auf. Eine Öffnung ist in der divergierenden Wand vorgesehen und eine Öffnung ist im Mittelkörper vorgesehen, um den Hauptstrom fluidtechnisch zu bewegen. Die Öffnungen sind stromabwärts vom Diffusoreingang und stromaufwärts von einem Punkt, wo es in einem Diffusor ohne Öffnungen entlang der Wände zu einem Grenzschichtabriss kommen würde, angeordnet. Eine Mehrzahl von Öffnungen ist in der divergierenden Wand vorgesehen, und eine Endpackungsdichtung (16, 18, 20) ist angrenzend an einen Endabschnitt der Turbinenendstufe angeordnet. Ein ringförmiges Sammelrohr (22) sammelt Fluid vom Leckstrom von der Endpackungsdichtung und verteilt den Leckstrom zu den Öffnungen.
Patent DE-102012111042-A1 (DE)
Title: Mobilkommunikationsendgerät und -verfahren
Inventor: SON JONG-MOK
IPC: H04W4/12
Filed: 2012-11-16
Abstract: Ein Mobilkommunikationsendgerät, das in der Breitband-Codemultiplex-3G-Mobilkommunikation (WCDMA-3G-Mobilkommunikation) verwendet wird, enthält: eine Kommunikationsendgeräteinheit, die zum Empfangen einer Kurznachricht von einem Nutzer und zum Senden durch Verschlüsseln der Kurznachricht erzeugter verschlüsselter Daten konfiguriert ist; und eine sichere Universal-Subscriber-Identity-Module-Einheit (S-USIM-Einheit), die zum Erzeugen eines Sitzungsschlüssels zum Verschlüsseln der Kurznachricht, wenn von der Kommunikationsendgeräteinheit eine Anforderung zum Verschlüsseln der Kurznachricht empfangen wird, konfiguriert ist.
Patent DE-102012113024-A1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung
Inventor: OFFENBECK BERND
IPC: G01N21/64
Filed: 2012-12-21
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung (1) zur Messung eines periodischen Signals bereitgestellt mit einer Lichtquelle (3) zur Erzeugung eines auf ein Messobjekt gerichteten optischen Eingangssignals aus einem von einer Treibereinrichtung (5) auf Basis eines ersten Taktsignals (7) erzeugten elektrischen Eingangssignal (8), einem optischen Empfänger (9) zur Erfassung und Umwandlung des von dem Messobjekt empfangenen Signals, das dem in Phase und Amplitude veränderten optischen Eingangssignal entspricht, in ein elektrisches Messsignal (12), einer zentralen Steuer- und Messeinrichtung (10), die eingerichtet ist, das erste Taktsignal (7) für die Treibereinrichtung (5) zu erzeugen und das elektrische Messsignal (12, 13) zu empfangen und zu verarbeiten, und einer Spannungsversorgungseinrichtung zur Versorgung der Treibereinrichtung (5), wobei die zentrale Steuer- und Messeinrichtung (10) eingerichtet ist, ein zweites Taktsignal (19) für die Spannungsversorgungseinrichtung zu erzeugen und das elektrische Messsignal (12, 13) basierend auf dem ersten und/oder zweiten Taktsignal (7, 19) zu filtern, wobei die Frequenz des zweiten Taktsignals (19) ein geradzahliges Vielfaches der Frequenz des ersten Taktsignals (7) ist.
Patent DE-102012200478-A1 (DE)
Title: Proximity switch e.g. inductive switch, integrated with shock and impact damping device, for use in automatic control engineering application, has hollow rivet projected into corresponding holes of foam pad provided at lower side of housing
Inventor: HAMMA MICHAEL
IPC: G01D11/24
Filed: 2012-01-13
Abstract: The switch (1) has three or more holes formed at a housing of the switch to receive attachment screws (9), where the switch is screwed at a stable support surface (2) by the attachment screws. A hollow rivet (5) is inserted into the holes. The hollow rivet is protruded at a lower side (4) of the housing. A foam pad (3) is provided at the lower side of the housing and extended over the entire lower side of the housing. The hollow rivet is projected into corresponding holes of the foam pad. Ends of the hollow rivet are not protruded from the foam pad.
Patent DE-102012200712-A1 (DE)
Title: Abgasvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOCH VIKTOR
IPC: F01N1/06
Filed: 2012-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasvorrichtung (2) für eine Brennkraftmaschine (3), vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs (1), der einen Abgasstrang (5) aufweist, der zumindest in einem hinteren Abschnitt X zwei Abgasleitungen (11) aufweist, die jeweils schallübertragend mit zumindest einem zugehörigen akustischen Aktor (12) verbunden sind. Ein verbessertes akustisches Verhalten bzw. eine erhöhte Anzahl der von außen hörbaren Geräuschen ist dadurch gewährleistet, dass die Abgasleitungen (11) ungleich ausgebildet sind und/oder dass die Aktoren (12) individuell ansteuerbar sind. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Steuerung der Aktoren (12) der Abgasvorrichtung (2) wobei eine Steuereinrichtung (25) die Aktoren (12) individuell ansteuert, womit insbesondere unterschiedliche akustische Signale (23) der jeweiligen Aktoren (12) erzeugt werden können. Schließlich betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) mit einer derartigen Abgasvorrichtung (2), deren akustische Aktoren (12) insbesondere durch ein solches Verfahren gesteuert werden. Das Kraftfahrzeug (1) weist zusätzliche Aktoren (29, 31) auf, die insbesondere einen Ansaugstrang (30) zugeordnet sind bzw. im Inneren des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet sind.
Patent DE-102012202306-A1 (DE)
Title: Refrigeration apparatus e.g. household refrigerator has damping element that is constructed and arranged to receive tension forces in direction which extends parallel to effect direction
Inventor: THEVESSEN MICHAEL
IPC: B65D23/08
Filed: 2012-02-15
Abstract: The refrigeration apparatus (10) has a compressor (30) with a compressor piston that is movable for compressing a fluid to be compressed in effect direction. A vibration damping device is adapted to reduce the transmission of vibrations caused by the operation of the compressor to the housing (20). The vibration damping device is connected to the housing and the compressor. The damping element of the vibration damping device is constructed and arranged to receive tension forces in direction which extends parallel to the effect direction.
Patent DE-102012206360-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: NISHI SHINSUKE
IPC: H01L23/367
Filed: 2012-04-18
Abstract: Eine Kühlvorrichtung hat eine Basis, ein erstes und ein zweites wärmeerzeugendes Teil, die mit der Basis verbunden sind, einen ersten und einen zweiten Kanal, die in der Basis ausgebildet sind, und eine in der Basis angeordnete Trennwand. Flüssiges Kühlmittel strömt durch den ersten und den zweiten Kanal zum Kühlen jeweils des ersten und des zweiten wärmeerzeugenden Teils. Der erste und der zweite Kanal sind einer über dem anderen durch die in der Basis befindliche Trennwand gestapelt. Die Trennwand hat einen ersten Bereich, der offen ist, um zu ermöglichen, dass das in dem ersten Kanal befindliche flüssige Kühlmittel in den zweiten Kanal strömt, und einen zweiten Bereich, der an der Seite des ersten Bereiches angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass das in dem ersten Kanal befindliche flüssige Kühlmittel zu dem stromabwärtigen Ende des ersten Kanals strömt. Der erste Bereich ist derart ausgebildet, dass eine Öffnungsfläche des ersten Bereiches größer als eine Öffnungsfläche des ersten Kanals ist.
Patent DE-102012206718-A1 (DE)
Title: Anlaufteller für eine Reibungskupplung
Inventor: BARTHA ALEXANDER
IPC: F16D13/71
Filed: 2012-04-24
Abstract: Offenbart wird ein Anlaufteller (12) für eine gedrückte Reibungskupplung (1) zum Überbrücken eines Anlaufdurchmesserunterschieds zwischen einer Membranfederzungen (10) aufweisenden Membranfeder (4) einer Reibungskupplung (1) und einem auf die Membranfederzungen (10) drückend einwirkenden Kupplungsbetätigungselement, an dem mindestens ein erstes und ein zweites Befestigungselement (14; 20) angeordnet sind, die dazu ausgelegt sind, den Anlaufteller (12) verliersicher an der Membranfeder (4) festzulegen, wobei das erste und das zweite Befestigungselement (14; 20) dazu ausgelegt sind, mindestens eine erste und eine zweite Membranfederzunge (10) der Membranfeder (4) an ihrem radial inneren Rand zu umgreifen, und sich hinter den Membranfederzunge (10) von radial innen nach radial außen zu erstrecken, sowie eine Membranfeder-Anlaufteller-Baueinheit und eine Reibungskupplung mit einem solchen Anlaufteller, und ein Verfahren zum Fertigen einer derartigen Reibungskupplung.
Patent DE-102012207635-A1 (DE)
Title: Transparente, Styrol-Basierte Emulsion-Aggregation-Toner
Inventor: SWEENEY MAURA A
IPC: G03G9/08
Filed: 2012-05-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt Verfahren zur Herstellung von transparenten Hochglanz-Tonern, einschließlich Tonerzusammensetzungen, die mit Hilfe solcher Verfahren hergestellt werden und zu Zwecken der Beschichtung und Glanzsteigerung verwendet werden können.
Patent DE-102012214068-A1 (DE)
Title: Rotor for einen elektromotor und lötprozess
Inventor: OSBORNE RICHARD J
IPC: H02K15/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Mehrere Leiterstäbe sind in Nuten eines Stapels aus beschichteten Elektrostahlscheiben positioniert und die Enden der Leiterstäbe werden mit Endringen verlötet, um einen Rotor herzustellen. Das Verfahren umfasst, dass die Leiterstäbe in die Nuten des Scheibenstapels eingeführt werden, dass die Endringe mit Nuten zur Aufnahme der Enden der Leiterstäbe versehen werden, dass Abstandshalter aus Lötmaterial benachbart zu jedem Ende jedes der Leiterstäbe positioniert werden, um einen Spalt zwischen den Endringen und dem Stahlscheibenstapel zu erzeugen, und dass Wärme aufgebracht wird, um das Lötmaterial der Abstandshalter zu schmelzen, wodurch Lötmaterial durch die Abstandshalter aus Lötmaterial bereitgestellt wird, um die ersten und zweiten Enden der Leiterstäbe mit den ersten und zweiten Endringen zu verlöten. In den Seiten der Endringe, die dem Stahlscheibenstapel zugewandt sind, werden Kanäle bereitgestellt, um überschüssiges Lötmaterial abzuleiten.
Patent DE-102012215825-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines flächigen Untersuchungsbereiches
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-09-06
Abstract: Das beanspruchte Verfahren zur Bestimmung eines flächigen Untersuchungsbereiches (1) beruht auf der Aufnahme eines ersten sowie eines zweiten dreidimensionalen medizinischen Bildes (2, 3), wobei die beiden Bilder (2, 3) jeweils mindestens einen identischen Untersuchungsbereich (1) abbilden, wobei das zweite Bild (3) mittels eines Radiopharmakons und mittels einer anderen Modalität als das erste Bild (2) aufgenommen wurde. Das erste Bild wird in einem Schritt S segmentiert, sodass der Untersuchungsbereich (1) in dem segmentierten, ersten Bild (4) durch eine zweidimensionale Fläche repräsentiert wird, wodurch eine Bestimmung (B) des Abstandes zwischen den Bildelementen des zweiten Bildes (3) sowie den die Fläche (5) bildenden Bildelementen des segmentierten, ersten Bildes (4) mittels eines gemeinsame Koordinatensystems der beiden Bilder (2, 3) ermöglicht wird. Schließlich erfolgt eine Zuordnung (Z) von Bildelementen des zweiten Bildes (3) zu den die Fläche bildenden Bildelementen des segmentieren, ersten Bildes (4), abhängig von einem Kriterium bezüglich des Abstands.
Patent DE-102012217739-A1 (DE)
Title: Cooling device for gantry of computer tomography, The rotor has refrigerant line which is integrated in rotating frame that is rotatably mounted relative to gantry housing
Inventor: KUEHN ULRICH
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-09-28
Abstract: The cooling device has a gantry housing (2) and a rotor (4) that is provided with an X-ray source (6) and is rotatable relative to the gantry housing. The rotor has a refrigerant line (8) which is integrated in a rotating frame (3) that is rotatably mounted relative to the gantry housing. The refrigerant line has multiple line sections (9) lying in a normal plane to the rotational axis of the gantry (1). The line sections are arranged in the rotating frame.
Patent DE-102013003863-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Spielautomaten und Anordnung hierzu
Inventor: BÜTTNER GUIDO
IPC: G07F17/32
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Spielautomaten, welche zumindest eine zentrale Steuereinheit, Anzeigemittel zur Darstellung von Spielelementen wie z. B. zufallsgesteuerten Symbolanzeigen und Risiko-Spielelemente über welche Gewinne unter Verlustgefahr erhöht werden können, Mittel zur Annahme, Prüfung, Speicherung und Ausgabe von Zahlungsmitteln und Tasten zur Steuerung von Funktionsabläufen aufweisen, sowie eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grund, ein Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten sowie eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens aufzuzeigen, mittels welchem die wiederkehrende Betätigung von mehreren Tasten vereinfacht werden kann. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass bei annähernd gleichzeitiger Betätigung von mindestens zwei der Tasten zur Steuerung von Funktionsabläufen die zentrale Steuereinheit die den Tasten zugeordneten Funktionen in einer vorgegebenen Reihenfolge ausführt, wobei diese vorgegebene Reihenfolge von der tatsächlichen Folge der wirksam werdenden Tastenbetätigung abweichen kann. Hierzu kann vorgesehen sein, dass die annähernd gleichzeitige Betätigung von mindestens zwei der Tasten zur Steuerung von Funktionsabläufen auf Grund ihrer räumlichen Anordnung durch nur eine Betätigungsbewegung ggf. unter Verwendung eines die Tasten mechanisch koppelnden Betätigungselementes erfolgt.
Patent DE-102013004341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oxidation von Ammoniak und dafür geeignete Anlage
Inventor: SCHWEFER MEINHARD
IPC: C01B21/26
Filed: 2013-03-14
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Oxidation von Ammoniak mit Sauerstoff in der Gegenwart von Katalysatoren enthaltend mindestens ein Übergangsmetalloxid, das kein Oxid eines Platinmetalls ist, wobei das Verhältnis der molaren Mengen von Sauerstoff und Ammoniak am Eintritt des Eduktgasgemisches in das Katalysatorbett auf Werte von kleiner gleich 1,75 mol O2/mol NH3 eingestellt wird. Außerdem wird eine Anlage zur Oxidation von Ammoniak enthaltend die folgenden Elemente beschrieben: A) Reaktor (3) zur Ammoniakoxidation ausgestattet mit mindestens einer Zuleitung für ein Eduktgasgemisch und mit mindestens einer Ableitung für ein Prozessgas, B) Katalysator (3c) im Innern des Reaktors (3), der mindestens ein Übergangsmetalloxid enthält, das kein Oxid eines Platinmetalls ist, C) Vorrichtung zum Einstellen eines molaren Verhältnisses von Sauerstoff zu Ammoniak von kleiner gleich 1,75 mol/mol im Eduktgasgemisch durch Vermischen eines sauerstoffhaltigen Gasstromes mit einem O2-Gehalt < 20 Vol.-% mit einer ausgewählten Menge an Ammoniak, wobei der sauerstoffhaltige Gasstrom erzeugt wird c1) durch eine Vorrichtung zum Verdünnen eines Luftstroms mit einem Gasstrom der weniger als 20 Vol.-%, vorzugsweise weniger als 10 Vol.-%, besonders bevorzugt weniger als 5 Vol.-% Sauerstoff enthält oder c2) durch eine Vorrichtung zur Abreicherung von Sauerstoff aus einem Sauerstoff enthaltenden Gasgemisch, vorzugsweise aus Luft oder c3) durch eine Kombination der Maßnahmen c1 und c2. Die Anlage zur Oxidation von Ammoniak kann in eine Anlage zur Herstellung von Salpetersäure oder von Caprolactam integriert werden. Das Verfahren bzw. die Anlage zeichnen sich durch eine hohe Produktivität, durch lange Standzeiten sowie durch den Einsatz von preisgünstigen Katalysatoren aus.
Patent DE-102013010850-A1 (DE)
Title: Elektrisches Heizmodul, Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Heizmoduls und elektrisches Heizgerät
Inventor: HETZLER JÜRGEN
IPC: H05B3/26
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Heizmodul (10) mit einem Wärmeübertrager (12) mit einer Oberfläche (14), einem auf einen ersten Bereich (16) der Oberfläche (14) aufgebrachten Heizelement (18) und einer auf einem zweiten Bereich (20) der Oberfläche (14) angeordneten Elektronik (22), wobei der Wärmeübertrager (12) eine von einem zu erwärmenden Medium (34) durchströmbare Struktur hat, und wobei eine spezifische Wärmeleitfähigkeit λ des Wärmeübertragers (12) in einer Richtung (26) parallel zu der Oberfläche (14) in dem Wärmeübertrager (12) variiert. Die vorliegend Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Heizmoduls (10).
Patent DE-102013012352-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine
Inventor: ISHIGAMI TAKASHI
IPC: H02K3/34
Filed: 2013-07-25
Abstract: Bei einer rotierenden elektrischen Maschine umfaßt eine konzentriert gewickelte Spule eine einer Lage entsprechende einlagige Spule, die in einem ersten Windungsweiterführungsmodus gewickelt ist, bei dem die aufeinanderfolgenden Spulenwindungen an einem Ende eines isolierenden Spulenkörpers beginnen und am anderen Ende des isolierenden Spulenkörpers enden, und eine weitere einer Lage entsprechende einlagige Spule, die in einem zweiten Windungsweiterführungsmodus gewickelt ist, bei dem die die Spule bildenden Windungen am anderen Ende des isolierenden Spulenkörpers beginnen und an dem einen Ende des isolierenden Spulenkörpers enden, wobei die eine einlagige Spule und die andere einlagige Spule abwechselnd angeordnet sind. Der isolierende Spulenkörper umfaßt einen Wicklungsabschnitt, in dem die konzentriert gewickelte Spule ausgebildet ist, wobei an beiden Enden des Wicklungsabschnitts ausgebildete Bünde und wenigstens ein vorspringender Abschnitt eine Verschiebung im Windungsübergangs-Anfangsbereich im ersten und zweiten Windungsweiterführungsmodus verhindern.
Patent DE-102013012703-A1 (DE)
Title: Beleuchtung für eine Instrumententafel eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für eine vorgegebene Instrumententafel eines Fahrzeugs, welche Instrumententafel wenigstens ein Instrument (10) zur Anzeige einer Zustandsgröße des Fahrzeugs aufweist, mit einer Lichtquelle (26) und einem Lichtleitkörper (18), in den Licht von der Lichtquelle (26) eingekoppelt und geführt wird, wobei der Lichtleitkörper (18) einen vordefinierten Lichtaustrittsbereich aufweist, durch den Licht aus dem Lichtleitkörper (18) austritt, wobei der Lichtleitkörper (18) ausgebildet ist, die vorgegebene Instrumententafel zumindest bereichsweise zu umgeben, und der Lichtaustrittsbereich (22, 24) derart ausgebildet ist, dass das vom Lichtleitkörper (18) ausgesandte Licht in einem bestimmungsgemäß an die vorgegebene Instrumententafel angebauten Zustand hauptsächlich in eine von dem Instrument (10) abgewandte Richtung strahlt.
Patent DE-102013015537-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung von Bewegungsmustern bei einer Zahnbehandlung
Inventor: OHMER BENJAMIN
IPC: A61C19/04
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum zumindest teilweisen Bestimmen eines sich bei einer Zahnbehandlung, insbesondere Zahnreinigung, ergebenden Bewegungsmusters eines Zahnbehandlungsmittels, insbesondere einer Zahnbürste, und umfasst mindestens die Schritte: Bewegen des Zahnbehandlungsmittel zum Behandeln von Oberflächenanteilen der Zähne zumindest in einer X-/Y-Ebene, wobei mittels einer optischen Detektionseinrichtung Daten bezüglich mindesten eines Bewegungsparameters, insbesondere die Bewegungsrichtung oder -rotation, die Beschleunigung, der Weg und/oder die Geschwindigkeit, des Zahnbehandlungsmittels gegenüber einem sich mit dem Kopf der behandelten Person mitbewegenden Bezugssystems, erfasst werden, und Bereitstellen der erfassten Daten an eine Prozessoreinrichtung zur Bestimmung des Bewegungsmusters.
Patent DE-102013016010-A1 (DE)
Title: Selbstklebende Bitumen-Abdichtungsbahn
Inventor: WIRRINGA UWE
IPC: E04B1/66
Filed: 2013-09-26
Abstract: Selbstklebende Bitumen-Abdichtungsbahn, umfassend eine Bitumenlage, die auf einer Seite mit einer Trägerlage versehen ist,_dadurch gekennzeichnet, dass die Bitumenlage nur eine geringe oder gar keine Klebefähigkeit aufweist und auf ihrer von der Trägerlage abgewandten Seite mit einer bitumenfreien selbstklebenden Klebelage versehen ist.
Patent DE-102013020671-A1 (DE)
Title: Method for determining opening angle of tailgate of motor car, involves determining permissible opening angle of tailgate by image recognition system of mobile device such as smartphone
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: E05F15/20
Filed: 2013-12-11
Abstract: The method involves detecting a surrounding space of a motor car (1). A permissible opening angle of a tailgate (11) is determined based on the detected surrounding space. An image of the tailgate and surrounding space of the motor car is generated by a mobile device (7) such as a smartphone in prior to the opening of the tailgate. The permissible opening angle of the tailgate is determined by an image recognition system of the mobile device. An independent claim is included for a motor car.