baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10360174-B4 (DE)
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: G01S17/89
Filed: 2003-12-20
Granted: 2007-03-08
Abstract: The device has a light unit (3) to illuminate the coverage area (2) of a truck, and a camera (4) to supply three-dimensional pictures of the area. The camera has receivers to supply output signals to an evaluator. For each receiver, a distance value is calculated from the period between emission of light beams (6) and their reflection by the coverage area. The evaluator controls an output for the truck, so that this is put in motion only if there is no object within the coverage area. The camera has a CCD or CMOS chip (8) with receivers in square or rectangular formation. The light unit has a light beam transmitter (5), e.g. a diode or Laser diode.
Patent DE-10394383-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden eines vertrauenswürdigen Betriebssystems
Inventor: SUTTON II JAMES
IPC: G06F21/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2014-01-16
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung werden zur Verfügung gestellt, bei welchen ein vertrauenswürdiges Betriebssystem in einen Bereich in einem Speicher geladen wird. Eine Start-Sichern-Operation (SSO) löst eine Verknüpfe-Sichern-Operation (JSO) aus, um alle CPUs bis auf eine in einem Multiprozessorcomputer anzuhalten. Die SSO veranlasst die aktive CPU, eine Komponente eines Betriebssystems in einen spezifizierten Bereich in dem Speicher zu laden, die Identität des geladenen Betriebssystems durch Aufzeichnen eines kryptographischen Hashs des Inhalts des spezifizierten Bereichs in dem Speicher zu registrieren, die Ausführung bei einem bekannten Eintrittspunkt in dem spezifizierten Bereich zu beginnen und die JSO auszulösen, so dass sie die angehaltenen CPUs veranlasst, das gleiche zu tun.
Patent DE-19505405-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für Wellen und Lager mit einer solchen Dichtungsvorrichtung
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: F16J15/3272
Filed: 1995-02-17
Granted: 2012-11-22
Abstract: Dichtungsvorrichtung für Wellen, mit mindestens einem Dichtungsring (2), der eine innere Stirnseite (18), eine äußere Stirnseite (20), einen Außenumfang (22) und einen Innenumfang (24) hat, am Außenumfang (22) ist mindestens eine ringförmige Außenumfangsrippe (10) zur axialen Positionierung des Dichtungsringes (2) in einem Dichtungsträger (14) gebildet, am Innenumfang (24) ist eine Vielzahl von ringförmigen Dichtungsrippen (26) gebildet, die mit Abstand voneinander axial hintereinander angeordnet sind und zwischen ihnen gebildete ringförmige Sammelnuten (32) begrenzen, an deren unterstem Ringbereich Rücklaufmittel vorgesehen sind, durch welche Flüssigkeit von den Sammelnuten (32) in Richtung zur inneren Stirnseite (18) hin aus dem Dichtungsring (2) herausfließen kann, dadurch gekennzeichnet, daß am Außenumfang (22) des Dichtungsringes (2), zwischen der Außenumfangsrippe (10) und der inneren Stirnseite (18), mindestens eine ringförmige Flüssigkeits-Auffangrinne (44) gebildet ist, in welcher Flüssigkeit, die durch Rotation einer gelagerten Welle (47) abgeschleudert wird, aufgefangen wird und dann in beiden Ringumfangsrichtungen nach unten ablaufen kann,...
Patent DE-19516789-B4 (DE)
Title: Blutreservoirfüllstand-Überwachungsvorrichtung
Inventor: WYSOCKI ROMAN
IPC: A61M1/02
Filed: 1995-05-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Blutreservoirfüllstand-Überwachungsvorrichtung
mit  – einem
Sensor, der an einer Außenwand
des Blutreservoirs anbringbar ist, und  – einer Auswerteeinheit, an
die der Sensor angeschlossen ist, der ein Sensorausgangssignal zugeführt wird
und die zur Überwachung
des Blutreservoirfüllstandes
das Sensorausgangssignal auswertet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Sensor ein Mikrowellensensor (2) ist,  – der einen Sender (6) und
einen Empfänger
(7) umfasst, die beide an einem eine Austrittsöffnung (6c) aufweisenden Hohlraumresonator
(6b) angeordnet sind,  – der
oberhalb einer Frequenz von 5 GHz arbeitet,  – der außen an einer
Seitenwand des Blutreservoirs (3) angeordnet ist und  – der durch
die Wand des Blutreservoirs in das Innere des Blutreservoirs (3)
abstrahlt.
Patent DE-19539947-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Hubgerüst
Inventor: BIJU-DUVAL REMI
IPC: B66F9/16
Filed: 1995-10-26
Granted: 2005-03-31
Abstract: Flurförderzeug
mit einem Hubgerüst (2)
und einem daran auf- und abbewegbaren Hubschlitten (1), an dem ein
Gabelträger
(6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gabelträger (6)
auf einer am Hubschlitten (1) vorgesehenen Kurvenbahn (4) bewegbar
ist, wobei die Drehbewegung um eine im Bereich der aufnehmenden
Last angeordnete ortsfeste oder ortsveränderliche Drehachse erfolgt.
Patent DE-19608106-B4 (DE)
Title: Trageeinheit für Beleuchtungsgeräte
Inventor: CROESMANN BERND OSWALD
IPC: A62B25/00
Filed: 1996-03-02
Granted: 2009-08-06
Abstract: Trageeinheit zur Aufnahme von Scheinwerfern mit hülsenförmigen Aufnahmen, mit  – einer Bodenplatte, auf der Aufnahmezapfen zum Fixieren der Scheinwerfer angeordnet sind, und  – einem Tragegriff, der oberhalb der Bodenplatte angeordnet und mit dieser verbunden ist.
Patent DE-19614135-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen des Einbringens eines Speichermediums
Inventor: YOSHIDA ICHIRO
IPC: H04W84/12
Filed: 1996-04-10
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung für eine Gebührenbelastungsanlage für Fahrzeuge mit:  einer Bearbeitungseinheit (100) zur Aufnahme eines Speichermediums (401), wobei die Bearbeitungseinheit in einem Fahrzeug (301) angebracht ist, und  einer Bestimmungseinrichtung (103) zum Bestimmen, ob das Speichermedium (401) in der Bearbeitungseinheit (100) aufgenommen ist,  einer Überwachungseinrichtung (107) zum Überwachen der Spannungsversorgung an das Speichermedium (401) und  einer Steuereinrichtung (101), die mit der Bestimmungseinrichtung (103) und der Überwachungseinrichtung (107) verbunden ist, wobei  die Steuereinrichtung (101) zur Zeit des Starts eines Motors des Fahrzeugs (301) auf der Grundlage eines von der Bestimmungseinrichtung (103) ausgegebenen Signals bestimmt, ob das Speichermedium (401) in der Bearbeitungseinheit (100) aufgenommen ist, wobei  die Steuereinrichtung (101) während der Fahrt bestimmt, ob ein Signal von der Überwachungseinrichtung (107) zwischen einem Pegel, welcher anzeigt, dass die Spannungsversorgung an das Speichermedium gleich oder größer als eine minimale Betriebsspannung des Speichermediums ist, und einem Pegel umgeschaltet worden ist, welcher anzeigt,...
Patent DE-19626192-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur Steuerung eines hydrostatischen Servoantriebs
Inventor: TISCHER WERNER
IPC: B62D5/093
Filed: 1996-06-29
Granted: 2006-12-14
Abstract: Steuereinrichtung
zum Steuern eines hydrostatischen Servoantriebs insbesondere für hydrostatische
Lenkeinrichtungen von Kraftfahrzeugen mit folgenden Merkmalen:  – es ist
eine Innenzahnradpumpe vorhanden bestehend aus einem gehäusefesten,
Innenverzahnten Zahnring (1) und einem in diesem gelagerten, außenverzahnten,
einen Zahn weniger als diese aufweisenden Zahnrad (6);  – das außenverzahnte
Zahnrad (6) ist über
eine Gelenkkupplung mit begrenztem Verdrehspiel mit einer An- oder Abtriebswelle
(9) der Pumpe und über
eine Mitnahmeverbindung mit einem in einer Innenbohrung (3A) eines
Gehäuses
(3) axial verschiebbar gelagerten Steuerschieber (10) verbunden;  – zwischen
den Zahnprofilen von Zahnring (1) und Zahnrad (6) gebildete Verdrängerzellen
(7) sind über
im Gehäuse (3)
angeordnete, der Anzahl der Zahnlücken des Zahnringes (1) entsprechende
Axialkanäle
(z. B. 35, 35A) und über in
die Innenbohrung (3A) des Gehäuses
(3) einmündende Steuerkanäle (z. B.
36, 37) mit dem Steuerschieber (10) verbunden;  – der Steuerschieber
(10) besitzt auf seinem äußeren Umfang
zwei mit einer...
Patent DE-19638861-B4 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung
Inventor: SUGIMOTO KATSUMI
IPC: G03G21/10
Filed: 1996-09-23
Granted: 2010-12-23
Abstract: Zweikomponentenentwicklungsvorrichtung zum Entwickeln eines elektrostatischen latenten Bildes, das auf einem latentbildtragenden Körper gebildet ist, mit einem Zweikomponentenentwickler, welche Entwicklungsvorrichtung umfaßt:  eine Entwicklungseinheit, die ein Mittel zum Zuführen des Entwicklers zu dem latentbildtragenden Körper enthält, um das latente Bild auf dem latentbildtragenden Körper zu entwickeln, und ein Mittel zum Aufnehmen des Entwicklers;  ein Entwicklerspeichermittel (649) zum Speichern von frischem Entwickler, der der Entwicklungseinheit zuzuführen ist; und  ein Tonerspeichermittel (642) zum Speichern von Toner, der der Entwicklungseinheit (54) zuzuführen ist; und  ein Mittel (647) zum Zuführen des Toners in dem Tonerspeichermittel zu der Entwicklungseinheit (54) gemäß einer ersten Instruktion, daß ein Ergänzen des Toners erforderlich ist;  ein Entwicklerwechselmittel zum Ersetzendes Entwicklers, der in der Entwicklungseinheit enthalten ist, durch den frischen Entwickler, der in dem Entwicklerspeichermittel gespeichert ist, gemäß zweiten Instruktionen, daß ein Ersetzen von Entwickler jetzt erforderlich ist,  dadurch gekennzeichnet, daß das Entwicklerwechselmittel enthält...
Patent DE-19640177-B4 (DE)
Title: Baggerlöffel
Inventor: MUELLER KARLHEINZ
IPC: E02F3/815
Filed: 1996-09-28
Granted: 2005-06-23
Abstract: Baggerlöffel (10,
50),  – mit
einem zwei Seitenwände
(14, 16) und eine Bodenplatte (18) enthaltenden topfartigen Grundkörper (12),  – mit einer
zahnartigen und/oder durchgehenden unteren Schneidkante (32, 52),  – mit jeweils
einer zusätzlichen
Außenwand
(22, 24,54, 56) im Bereich der beiden Seitenwände (14, 16),  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
zusätzliche
Außenwand
(22, 24, 54, 56) jeweils seitlich außen neben einer Seitenwand
(14, 16) vorhanden ist,  – zwischen
dieser zusätzlichen
Außenwand
(22, 24, 54, 56) und der zu ihr benachbarten Seitenwand (14, 16)
ein Winkel (36) zwischen Null Grad und 90 Grad vorhanden ist.
Patent DE-19709258-B4 (DE)
Title: Rückkopplungssteuerverfahren und zugehörige Vorrichtung in einem ATM-Schaltsystem
Inventor: SOUMIYA TOSHIO
IPC: H04L47/762
Filed: 1997-03-06
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verzögerungszeitmeßverfahren zum Messen einer Verzögerungszeit bei einem Schalter (2) von Zellen, die sich zwischen dem Schalter (2) und einem Endgerät (A) bewegen, mit folgenden Schritten:  Erfassen einer ersten Steuerzelle (F-RM), die sich in einer ersten Richtung in einem Netzwerk bewegt;  Speichern einer Ankunftszeit (Ta) und einer Verbindungsidentifizierungsinformation der erfaßten ersten Steuerzelle (F-RM);  Erhalten einer Ankunftszeit (Tb) einer zweiten Steuerzelle (B-RM), die sich in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung bewegt, wenn die zweite Steuerzelle ankommt, die dieselbe Verbindungsidentifizierungsinformation wie die gespeicherte Verbindungsidentifizierungsinformation aufweist; und  Berechnen einer Umlaufverzögerungszeit (T), die in einem Zeitraum erforderlich ist, in welchem eine Steuerzelle beim Schalter (2) ankommt, beim Endgerät (A) zurückgeschickt wird und zum Schalter (2) zurückkehrt, durch Subtrahieren der Ankunftszeit (Ta) der ersten  Steuerzelle (F-RM) von der Ankunftszeit (Tb) der zweiten Steuerzelle (B-RM), als die Verzögerungszeit.
Patent DE-19709818-B4 (DE)
Title: Tauchrührwerk
Inventor: ETSCHEL HELMUT
IPC: B01F7/16
Filed: 1997-03-10
Granted: 2007-09-27
Abstract: Tauchrührwerk (10,
10') für
feststoffhaltige Flüssigkeiten
und Schlämme,
mit einem in das zu rührende
Medium einführbaren
Gehäuse
(11), in dem ein Antriebsmotor mit einer aus dem Gehäuse (11)
herausragenden Antriebswelle abgedichtet angeordnet ist, auf der eine
Propellernabe (13) mit wenigstens zwei Schubpropellerflügeln (14,
15, 20) befestigt ist, wobei jeder Schubpropellerflügel (14,
15, 20) ein entgegen seiner Drehrichtung (B) geschweiftes Profil
mit einer im Querschnitt verstärkten Anströmkante (22)
aufweist, wobei das Profil zur Schubrichtung (A) gekrümmt ist,
und wobei das Profil jedes Schubpropellerflügels (14, 15, 20) einen breiten
Außenabschnitt
(26) aufweist, der in einen zur Saugseite umgebogenen, breiten Endabschnitt
(27) mündet.
Patent DE-19720134-B4 (DE)
Title: Radführungslenker
Inventor: WILLE HANS-CHRISTIAN
IPC: B60G7/00
Filed: 1997-05-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: Radführungslenker,
insbesondere Querlenker, eines Kraftfahrzeugs, zur Übertragung
von Kräften
und Momenten zwischen einem Radträger und einem Fahrzeugaufbau
oder Hilfsrahmen, mit mindestens zwei Lenkerlagern (1, 2, 3) zur
Anlenkung an den Radträger
und den Fahrzeugaufbau oder Hilfsrahmen, wobei der Radführungslenker
aus einem Metall als Strangpreßteil ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine
Aussparung (7) im Radführungslenker
zur Aufnahme eines Dämpfers
im wesentlichen senkrecht zur Strangpreßrichtung ausgebildet ist und
eine Schnittrichtung der Aussparung in im wesentlichen gleicher
Richtung verläuft
wie die Schnittführung
zum Ausschneiden des Lenkers.
Patent DE-19732368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Drosselorganes an einer Brennkraftmaschine
Inventor: JELDEN HANNO
IPC: F02M26/60
Filed: 1997-07-28
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Drosselorganes (9) in einer Verbrennungsluft zuführenden Leitung (3) an einer Brennkraftmaschine (1), mit einem in dieser Leitung (3) angeordneten Drucksensor (8) zur Erfassung eines Luftdruckes, einem Steuergerät (10), welches die Sensorsignale des Drucksensors (8) verarbeitet und welches u. a. Stellsignale zur Betätigung des Drosselorganes (9) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abstellen der Brennkraftmaschine (1) zunächst vom Steuergerät (10) die Kraftstoffzufuhr unterbrochen und anschließend das Drosselorgan (9) in eine die Leitung (3) sperrende Stellung bewegt wird, wobei das Steuergerät (10) die Druckdifferenz zwischen einem von dem der Leitung (3) zugeleiteten Drucksensor (8) erfaßten Luftdruck und wahlweise einem Atmosphärendruck oder einem Umgebungsluftdruck ermittelt und bei Unterschreiten einer vorgebbaren Grenzdruckdifferenz an das Drosselorgan (9) ein dieses in Schließ-Stellung bewegendes Stellsignal abgibt und dass das Drosselorgan (9) in vorbestimmten Kennfeldbereichen von dem Steuergerät (10) derartig bewegt wird, dass sich über dem Drosselorgan (9) eine bestimmte Druckdifferenz zur Förderung einer...
Patent DE-19740917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Gastemperatur in einem Verbrennungsmotor
Inventor: PFITZ MANFRED
IPC: F02D33/02
Filed: 1997-09-17
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Temperatur einer Gasfüllung in einem Zylinder eines
Verbrennungsmotors, wobei sich die Gasfüllung aus einem Restgas-Anteil
und einem Frischgas-Anteil zusammensetzt, mit dem Schritt Ermitteln
der Temperatur des Frischgases (T_fg), gekennzeichnet durch die
Schritte: Ermitteln des Anteils des Frischgases (a_fg) an der Gasfüllung, Ermitteln der
Temperatur des Restgases (T_rg), Ermitteln des Anteils des Restgases
(a_rg) an der Gasfüllung,
und Berechnen der Temperatur der Gasfüllung (T_ges) aus der Temperatur des
Restgases (T_rg), dem Anteil des Restgases (a_rg), der Temperatur
des Frischgases (T_fg) und dem Anteil des Frischgases (a_fg).
Patent DE-19741566-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmotor
Inventor: GLAUBER ROBERT
IPC: F02B19/12
Filed: 1997-09-20
Granted: 2006-06-08
Abstract: Hubkolbenmotor
für wahlweisen
Betrieb mit flüssigem
oder gasförmigem
Kraftstoff mit wenigstens einer Hauptbrennkrammer (6), der wenigstens
ein Einlass (8) für
Gas und/oder Luft, eine Einspritzeinrichtung (5) und ein Auslass
(9) zugeordnet sind, wobei mit jeder Hauptbrennkammer (6) mindestens
je eine Vorkammer (11) über
mindestens einen in diese Hauptbrennkammer (6) mündenden Ausgang (10) verbunden
ist und wobei jede Vorkammer (11) eine Einrichtung zum Zünden ihrer
Füllung bei
Gasbetrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung
zum Zünden
bei Gasbetrieb eine Fremdzündeinrichtung
(13) ist, dass in der Vorkammer (11) mittels einer Gasleitung (12)
das aus der Hauptbrennkammer (6) zugeführte Gas-Luft-Gemisch zur Gemischanfettung
mit zusätzlichem
Gas beaufschlagbar ist, und dass das Luftverhältnis in der Hauptbrennkammer
(6) größer oder
gleich etwa 1,7 und in der Vorkammer (11) kleiner etwa 1, 7 ist.
Patent DE-19809554-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbidhalbleitervorrichtung
Inventor: KUMAR RAJESH
IPC: H01L29/10
Filed: 1998-03-05
Granted: 2008-04-03
Abstract: Halbleitervorrichtung,
die aufweist:  ein Halbleitersubstrat eines ersten Leitfähigkeitstyps,
das einkristallines Siliziumkarbid und eine Siliziumkarbidepitaxieschicht
des ersten Leitfähigkeitstyps
aufweist, welche auf der Hauptseite des Halbleitersubstrats ausgebildet
ist;  einen ersten Halbleiterbereich, der auf der Siliziumkarbidepitaxieschicht
ausgebildet ist und Siliziumkarbid eines zweiten Leitfähigkeitstyps
aufweist;  einen zweiten Halbleiterbereich, der auf dem ersten
Halbleiterbereich ausgebildet ist, Siliziumkarbid des ersten Leitfähigkeitstyps
aufweist und durch den ersten Halbleiterbereich von der Siliziumkarbidepitaxieschicht
des ersten Leitfähigkeitstyps
getrennt ist;  einen dritten Halbleiterbereich, der auf dem
ersten Halbleiterbereich ausgebildet ist, der mit der Siliziumkarbidepitaxieschicht
und dem zweiten Halbleiterbereich verbunden ist, der Siliziumkarbid
des ersten Leitfähigkeitstyps
aufweist und einen höheren
Widerstand als das Halbleitersubstrat aufweist; und  eine Gateelektrode,
die mit einer sich dazwischen befindenden Isolationsschicht auf
dem dritten Halbleiterbereich ausgebildet ist, wobei  die Dicke
des dritten Halbleiterbereichs eine derartige Dicke ist, daß eine vollständige Verarmung
auftritt, wenn keine Spannung an die Gateelektrode angelegt ist.
Patent DE-19817515-B4 (DE)
Title: Atlas
Inventor: HORMES STEFAN
IPC: G09B29/10
Filed: 1998-04-09
Granted: 2004-04-22
Abstract: Atlas, bestehend aus hintereinander angeordneten Kartenblättern, die ausgehend von einem Stadtkartenblatt Gebietsausschnitte darstellen, wobei das Gebietskartenblatt um einen Mittelpunkt angeordnete konzentrische Kreise aufweist, deren Durchmesser von Kreis zu Kreis um den selben Betrag wächst, vom Mittelpunkt ausgehend strahlenförmige Linien vorgesehen sind, die einen gleich großen Winkelabstand zueinander aufweisen, die folgenden Kartenblätter für Gebietsausschnitte mit den entsprechenden Kreisabschnitten und strahlenförmigen Linien versehen sind und ihre Anordnung innerhalb des Atlasses mit dem Mittelpunktsblatt in der Reihenfolge der Kreissegmente im Uhrzeigersinn erfolgt, beginnend mit den Kreissegmenten des ersten konzentrischen Kreises und dann den Kreissegmenten des jeweils folgenden konzentrischen Kreises und wobei die Gebietskartenblätter jeweils Ausstanzungen am Blattrand aufweisen, so dass vorstehende Nasen entstehen und die Anordnung der Nasen der Gebietskarteiblätter jeweils eines Kreises im Randbereich des Atlasses leistenförmig von oben nach unten in der Reihenfolge der jeweiligen Kreissegmente im Uhrzeigersinn erfolgt.
Patent DE-19857367-B4 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung einer Metalloberfläche
Inventor: NAKAYAMA MIZUKI
IPC: C09D4/02
Filed: 1998-12-11
Granted: 2007-02-01
Abstract: Mittel
zur Behandlung einer Metalloberfläche, umfassend 0,001 bis 10
Gewichtsprozent eines polymerisierbaren Monomers, das eine Thiophencarbonsäureestergruppe
darin enthält,
und 0,001 bis 10 Gewichtsprozent eines polymerisierbaren Monomers,
das eine Phosphorsäureestergruppe
darin enthält,
gelöst
in einem organischen Lösungsmittel,
wobei das polymerisierbare Monomer, das eine Thiophencarbonsäureestergruppe
darin enthält,
mindestens eine Verbindung ist, die durch die nachstehenden chemischen
Formeln:    wobei R 1  H
oder CH 3  bedeutet; R 2  H,
Cl, COOH, COCl, CONH 2  oder CN bedeutet;
und n eine ganze Zahl von 2 bis 16 ist, wiedergegeben wird, und
wobei das polymerisierbare Monomer, das eine Phosphorsäureestergruppe
darin enthält,
mindestens eine Verbindung ist, die durch die nachstehende chemische
Formel:  worin R 1  H
oder CH 3  bedeutet;  und n eine ganze Zahl von
2 bis 16 ist, wiedergegeben wird.
Patent AU-2015101593-B4 (AU)
Title: Ambient light adaptive displays with paper-like appearance
Inventor: CHEN CHENG
IPC: G09G5/00
Filed: 2015-10-29
Granted: 2016-06-30
Abstract: Abstract of the Disclosure An electronic device may include a display having an array of display pixels and having display control circuitry that controls the operation of the display. The display control circuitry may operate the display in 5 different modes. In a paper mode, display control circuitry may use stored spectral reflectance data to adjust display colors such that the colors appear as they would on a printed sheet of paper. In a low light mode when the ambient light level is below a threshold, the light emitted 10 from the display may be adjusted to mimic the appearance of an incandescent light source. In a bright light mode when the ambient light level exceeds a threshold, the light emitted from the display may be adjusted to maximize readability in bright light. The target white point of the 15 display may be adjusted based on which mode the display is operating in.
Patent AU-2021102986-B4 (AU)
Title: An access panel assembly and an associated method
Inventor: RAKIC JOHN
IPC: E06B5/16
Filed: 2021-05-31
Granted: 2022-02-10
Abstract: An access panel assembly having: a planar panel configured to hingedly attach to a frame; a 
supplementary insulating system mechanically fixed to at least one side of the planar panel so 
as to substantially cover the planar panel and such that each framed peripheral edge of the 
supplementary insulating system is spaced inwardly of a corresponding planar panel edge 
thereby creating a clearance gap along a corresponding perimeter of the planar panel so as to 
ensure normal hinged operation of the planar panel when in use, wherein at least one 
peripheral edge of the supplementary insulating system comprises one or more notches for 
accommodating at least part of a hinge and/or lock attached to the frame and/or planar panel.  
Preferably the supplementary insulating system comprises a fire-resistant material having a 
thickness of at least 13mm.
Patent DE-102004010144-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Festlegung des Gasgenerators einer Airbageinheit
Inventor: WAGENER KEIT
IPC: B60R21/16
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: Anordnung
zur Festlegung des Gasgenerators (1) einer Airbageinheit, welche
im Wesentlichen aus einem Airbaggehäuse mit einem darin festgelegten aufblasbaren
Luftsack, einer mit dem Airbaggehäuse verbundenen Generatorkammer
(2), dem mit einer Zündeinheit
gekoppelten Gasgenerator (1) sowie einem Diffusor, für das, bei
einer Zündung
des Airbags, aus dem Gasgenerator (1) in den Luftsack strömende Gas
besteht, wobei der Gasgenerator (1) von der Generatorkammer (2)
aufgenommen und darin, mit einem axialen Ende, in einem Festlager gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des dem Festlager gegenüberliegenden
freien axialen Endes des Gasgenerators (1) zwischen dessen Außenumfang und
dem inneren Umfang der den Gasgenerator (1) axial überragenden
Generatorkammer (2) ein tellerartiges, federelastisches Befestigungselement
(3) eingepresst ist, welches in einem Abschnitt (4) zwischen der
Außenwand (10)
des Gasgenerators (1) und der Innenwand (20) der Generatorkammer
(2), unter Vorspannung stehend, in axialer Richtung (x) in die Generatorkammer
(2) hinein gewölbt
ist, wobei es sich, den an diesem...