baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215756-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgiesystem zur Resektion von Körpergewebe
Inventor: SCHÜTTFORT TORBEN
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrochirurgiesystem (10) zur Resektion von Körpergewebe, das eine großflächige Neutral-Elektrode und ein Elektrochirurgieinstrument (14) aufweist, welche einerseits an eine Hochfrequenz-Hochspannungsversorgungseinheit (18) und andererseits an eine Verarbeitungseinheit (22) angeschlossen sind. Außerdem weist das Elektrochirurgiesystem (10) eine Steuereinheit auf, um einen Betriebszustand des Elektrochirurgiesystems (10) einzustellen. Das Elektrochirurgieinstrument (14) weist eine erste Elektrode (20) auf, die im Vergleich zur großflächigen Neutral-Elektrode kleinflächig ist. Die Hochfrequenz-Hochspannungsversorgungseinheit (18) ist sowohl mit der ersten Elektrode (20) als auch mit der zweiten Elektrode (16) elektrisch verbunden und ausgebildet, diese Elektroden mit einer vorbestimmten Wechselspannung zu versorgen. Die Verarbeitungseinheit (22) ist ebenfalls mit der ersten Elektrode (20) und der zweiten Elektrode (16) elektrisch verbunden und ausgebildet, über die erste Elektrode (20) und die zweite Elektrode (16) ein elektrisches Antwortsignal aufzunehmen und aus dem Antwortsignal wenigstens eine dielektrische Eigenschaft eines zwischen der ersten Elektrode (20) und der zweiten Elektrode (16) befindlichen Mediums bei wenigstens einer Frequenz der vorbestimmten Wechselspannung zu bestimmen. Außerdem ist die Verarbeitungseinheit (22) ausgebildet, die wenigstens eine dielektrische Eigenschaft mit einem vorbestimmten Referenzwert zu vergleichen und abhängig von dem Vergleich zwischen der wenigstens einen dielektrischen Eigenschaft und dem Referenzwert ein Steuersignal zu generieren und abzugeben. Der Referenzwert spiegelt dabei eine dielektrische Eigenschaft einer ausgewählten körperverträglichen Flüssigkeit (36) wider. Die Verarbeitungseinheit (22) ist mit der Steuereinheit verbunden, so dass letztere das von der Verarbeitungseinheit (22) generierte Steuersignal entgegennehmen und in Abhängigkeit von dem Steuersignal einen Betriebszustand des Elektrochirurgiesystems (10) einstellen kann.
Patent DE-102015216051-A1 (DE)
Title: Rotor für eine permanenterregte elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K1/28
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine permanenterregte elektrische Maschine. Der Rotor (1) umfasst eine Haltetasche (2), welche durch eine Aussparung (3) des Rotors (1) gebildet wird und dazu eingerichtet ist, einen Permanentmagnet (8) aufzunehmen, wobei wenigstens ein in die Haltetasche (2) hineinragender Biegeschenkel (9) des Rotors (1) dazu eingerichtet ist, zusammen mit einer umfänglichen Begrenzung (4) der Haltetasche (2) und dem zwischen dem wenigstens einen Biegeschenkel (9) sowie der umfänglichen Begrenzung (4) angeordneten Permanentmagnet (9) eine Presspassung zu bilden.
Patent DE-102015218510-A1 (DE)
Title: Textile Flächengebilde mit Denim-ähnlichen Merkmalen
Inventor: LONDONO ALVAREZ FRANCISCO
IPC: D06P5/15
Filed: 2015-09-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Färbung von textilen Flächengebilden oder konfektionierten Textilien, welches es ermöglicht Denim-typische Oberflächenmerkmale zu imitieren sowie entsprechende textile Flächengebilde oder konfektionierte Textilien.
Patent DE-102015221227-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter mit Einlassrückschlagventil
Inventor: DOLNY TOMASZ
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter (10) mit einem über ein Einlassrückschlagventil (34) in den Kraftstoffbehälter (10) mündenden Einfüllrohr (22) und mit einer Entlüftungseinrichtung zum Ableiten von Kraftstoffdämpfen aus dem Kraftstoffbehälter (10). Gemäß der Erfindung weist die Entlüftungseinrichtung mindestens eine im Inneren des Kraftstoffbehälters (10) verlaufende und mit einem offenen Ende in ein Gasvolumen im Bereich einer oberen Wandpartie des Kraftstoffbehälters (10) mündende Entlüftungsleitung (32; 38, 40; 50, 52) auf, wobei die mindestens eine Entlüftungsleitung (32; 38, 40; 50, 52) derart geführt ist, dass sie einen Siphon im Bereich einer unteren Wandpartie bildet, und wobei das Einlassrückschlagventil (34) einen Bypassanschluss (68) aufweist, an den die mindestens eine Entlüftungsleitung (32; 38, 40; 50, 52) angeschlossen ist.
Patent DE-102015226542-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für Oszillationshandwerkzeugmaschine
Inventor: ZIEGER JENS
IPC: B23D49/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Führungsvorrichtung (48) für eine Oszillationshandwerkzeugmaschine (10) mit drehoszillierend angetriebenem Werkzeug (24), wobei die Führungsvorrichtung (48) einen Führungskörper (50) zum verschiebesicheren Halten der Führungsvorrichtung (48) an einer vorzugsweise als Werkstück (62) ausgebildeten Führungsbasis (60), eine Befestigungsvorrichtung (52) zum verdrehsicheren Befestigen der Führungsvorrichtung (48) an der Oszillationshandwerkzeugmaschine (10) und eine Verbindungsvorrichtung (54) zum Verbinden des Führungskörpers (50) mit der Befestigungsvorrichtung (52) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass einzig der Führungskörper (50) die Führungsvorrichtung (48), insbesondere die mit der Führungsvorrichtung (48) verbundene Oszillationshandwerkzeugmaschine (10), an der Führungsbasis (60), um eine Drehachse (56) des Führungskörpers (50) verdrehbar abstützt.
Patent DE-102016000411-A1 (DE)
Title: Befundung von Wasserleckagen in Kraftfahrzeugen mittels Wärmeleitung
Inventor: GRESSER JOHANNES
IPC: G01N25/56
Filed: 2016-01-14
Abstract: Wasserleckagen in Kraftfahrzeugen sollen sicher befundet werden. Erfindungsgemäß wird daher ein Verfahren zum Überprüfen einer Dichtigkeit eines Kraftfahrzeugs durch Besprühen des Kraftfahrzeugs mit Wasser und Ermitteln, ob Wasser in einen Innenraum des Kraftfahrzeugs eingedrungen ist, bereitgestellt. Es erfolgt ein Einbringen eines hydrophilen Adsorptionsmittels (3) in den Innenraum des Kraftfahrzeugs und ein Erfassen einer beim Adsorbieren von Wasser von dem Adsorptionsmittel (3) freiwerdenden oder freigewordenen Adsorptionsenergie, die primär durch Wärmeleitung zu einem Wärmesensor (4) geleitet wird. Anhand der erfassten Adsorptionsenergie kann auf das Einbringen von Wasser in den Innenraum des Kraftfahrzeugs geschlossen werden.
Patent DE-102016000922-A1 (DE)
Title: Garnspulvorrichtung und Textilmaschine
Inventor: SAWADA AKIRA
IPC: B65H54/40
Filed: 2016-01-29
Abstract: Eine Spulstelle (1) enthält einen Zulieferspulenhalteabschnitt (2), eine Spulvorrichtung (13), die dafür ausgelegt ist, das Garn (Y) von dem Zulieferspulenhalteabschnitt (2) aufzuspulen, um eine Auflaufspule (P) zu bilden, eine Garnverbindungseinrichtung (10), die als Spulprozessmechanismus dient und dafür ausgelegt ist, einen Prozess für die Spulvorrichtung (13) zum Aufspulen des Garns (Y) durchzuführen, und einen Antriebsmotor (23), der dafür ausgelegt ist, die Garnverbindungseinrichtung (10) anzutreiben. Die Spulstelle (1) enthält einen Motorstromeinstellabschnitt (42), der den an den Antriebsmotor (23) zu liefernden Strom auf einen ersten Wert setzt, wenn ein Zustand der Spulstelle (1) in dem ersten Zustand ist, und einen an den Antriebsmotor (23) zu liefernden Strom auf einen zweiten Wert setzt, der größer als der erste Wert ist, wenn der Zustand der Spulstelle (1) in einem von dem ersten Zustand verschiedenen zweiten Zustand ist.
Patent DE-102016001597-A1 (DE)
Title: Rauchspieß- oder Rauchstockeinrichtung
Inventor: HOHMANN ULRICH
IPC: A22C15/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Eine Rauchspieß- oder Rauchstockeinrichtung (10.1) zum temporären Ein-/Anhängen von Fleisch-/Wurstwaren im Rahmen eines Bearbeitungsprozesses mit einer in Längsrichtung (L) verlaufenden Profileinheit (12) gekennzeichnet durch, einen ersten Profilschenkel (20), einen zweiten Profilschenkel (22), wobei der erste Profilschenkel (20) einstückig mit dem zweiten Profilschenkel (22) über eine in Längsrichtung (L) verlaufende erste Biege-/Knicklinie (B1) mit einem ersten Biege-/Knickwinkel angeformt ist oder wobei der erste Profilschenkel (20) eine Rundbiegung aufweist und einstückig an den zweiten Profilschenkel (22) angeformt ist, wobei oberhalb und unterhalb der Biege-/Knicklinie (B1) beziehungsweise im Übergangsbereich der Rundbiegung des ersten Profilschenkels (20) zum zweiten Profilschenkel (22) zumindest eine, insbesondere mehrere, in Längsrichtung (L) mit einem vorgegebenen Rastermaß (R) angeordnete, Freischnittkontur (18) mit einer Freischnittausnehmung (28) vorhanden ist, wobei die Freischnittkontur (18) so ausgebildet ist, dass eine an den ersten Profilschenkel (20) einstückig angeformte und in der Ebene beziehungsweise Tangentialebene des ersten Profilschenkels (20) verlaufende ebene Einhängevorsprung-einheit (14) gebildet wird, die über die Ebene des zweiten Profilschenkels (22) hinausragt.
Patent DE-102016005742-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein faserverstärktes Kunstoffteil sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer solchen Befestigungseinrichtung
Inventor: ENGELMANN UDO
IPC: F16B5/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung für ein faserverstärktes Kunststoffteil (10), mit einem Krafteinleitungselement (24), welches im Bereich einer jeweiligen (Öffnung 40, 42) eine zugeordnete Wand (38) des Kunststoffteils (10) durchsetzt und fest mit dieser verbunden ist, wobei das Krafteinleitungselement (24) als auf das Material des faserverstärkten Kunststoffteils (10) abgestimmtes faserverstärktes Kunststoffelement ausgebildet und mit dem faserverstärkten Kunststoffteil (10) verschweißt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer derartigen Befestigungseinrichtung.
Patent DE-102016008550-A1 (DE)
Title: Netzhalterung und Vorrichtung zur Anordnung der Netzhalterung
Inventor: ALFONSO ALEXANDER
IPC: A63B63/08
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Netzhalterung aufweisend ein Ringrohr (1), wobei das Ringrohr (1) auf einer Umfangslinie und über den Umfang verteilt Haken (2) zur Befestigung eines Netzes (15) aufweist, wobei das Ringrohr (1) in seinem Umfang mit der Hand oder mittels einer Vorrichtung mindestens verkleinerbar ist unter Aufbau einer Federspannung, so dass das Ringrohr (1) in eine Aufnahme einsetzbar ist und bei Reduzierung der Federspannung infolge eines Aufweitens mindestens eine Klemmverbindung mit der Aufnahme vorhanden ist.
Patent DE-102016009019-A1 (DE)
Title: Mechanikstrang eines Fahrzeugantriebs
Inventor: SCHNEIDER BERNHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-07-23
Abstract: Ein Mechanikstrang (100) zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wird beschrieben. Der Mechanikstrang umfasst ein zur Aufnahme eines Schmierstoffs abgedichtetes Gehäuse (102) mit mindestens einer Gehäusewand (104, 106, 108); eine im Gehäuse (102) angeordnete und vom Schmierstoff benetzte Mechanik (105, 107, 109) mit mindestens einer Welle zur Übertragung von Antriebsleistung in Längsrichtung; und eine Vielzahl an Kanälen (112) zur Aufnahme eines Fluids. Zumindest Abschnitte (113) der Kanäle (112) verlaufen innerhalb der Gehäusewand (104, 106, 108) in Längsrichtung und sind durch die Gehäusewand vom Schmierstoff getrennt.
Patent DE-102016012212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines auf den Lenkradkranz des Handlenkrads eines Kraftfahrzeugs wirkenden Lenkradkranz-Drehmoments
Inventor: KEPPLER DANIEL
IPC: B62D6/10
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines auf den Lenkradkranz (3) des Handlenkrads (2) eines Kraftfahrzeugs (1) wirkenden Lenkradkranz-Drehmoments (M), umfassend die folgenden Schritte:Bestimmen eines an einem Drehstab (14) des Kraftfahrzeugs (1) wirkenden Drehstab-Drehmoments (M) mittels eines am Drehstab (14) vorhandenen Drehmoment-Sensors (8),Bestimmen eines am Handlenkrad (2) des Kraftfahrzeugs (3) eingestellten Lenkrad-Lenkwinkels (δ) mittels eines am Handlenkrad (2) vorhandenen Lenkrad-Winkelsensors (7),
Patent DE-102016012904-A1 (DE)
Title: Kühlmittelzuführung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Schleifmaschine
Inventor: KREUTZ MICHAEL
IPC: B24B55/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmittelzuführung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung, insbesondere eine Schleifmaschine, wobei die Werkzeugmaschine (1) mindestens ein bei einem Bearbeitungsprozess in Wirkeingriff mit einem Werkstück stehendes Bearbeitungswerkzeug (7; 7a, 7b, 7c) aufweist, welches in einer Werkzeugspindel (6) der Werkzeugmaschine (1) aufgenommen ist, wobei die Kühlmittelzuführung (10) mindestens eine Kühlmitteldüse (11a-11f) besitzt, die in Bezug auf das Bearbeitungswerkzeug (7; 7a-7c) verstellbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kühlmittelzuführung (10) mindestens ein mindestens die eine Kühlmitteldüse (11a-11c; 11d-11f) tragendes Segment (12a; 12b) besitzt, welches relativ zu dem in der Werkzeugspindel (6) aufgenommenen Bearbeitungswerkzeug (7; 7a-7c) in axialer und/oder in Umfangrichtung des Bearbeitungswerkzeugs (7; 7a-7c) verstellbar ist.
Patent DE-102016012966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Notfallsystems für einen Kraftwagen und Notfallsystem für einen Kraftwagen
Inventor: BORST ULRICH
IPC: B60W30/09
Filed: 2016-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Notfallsystems (10) für einen Kraftwagen (12), bei welchem basierend auf, einen Zustand einer in dem Kraftwagen (12) einsitzenden Person (14) charakterisierenden, Sensordaten (22) eine, einen Fahrbetrieb des Kraftwagens (12) beeinflussende Notfallmaßnahme aktiviert wird, wobei die Sensordaten (22) von einem Defibrillator (20) ausgesendet und durch das Notfallsystem (10) empfangen werden. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Notfallsystem (10) für einen Kraftwagen (12).
Patent DE-102016013733-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung
Inventor: NOWITZKI REINER
IPC: H02M1/42
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung, welches durch Verringerung des Leistungsfaktors einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung unerwünschte Spannungsschwankungen einer Eingangsspannung (1) oder einer Ausgangsspannung (3) unverzüglich ausgleichen kann. Dabei wird die Eingangsstromform (2) kurzzeitig verändert. Das vorgeschlagene Verfahren ermöglicht eine Reduzierung der Ausgangskapazitäten einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung.
Patent DE-102016014497-A1 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BISCHOFF ANDREAS
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-12-05
Abstract: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein im wesentlichen U-förmiges Fängerbauteil (8), wobei in den Bereichen der seitlichen Enden des Fängerbauteils (8) jeweils wenigstens eine zur Vorderseite des Stoßfängers (2) hin offene Öffnung (3), an die sich jeweils ein Kanal (19) anschließt, der jeweils am seitlichen Ende des Fängerbauteils (8) endet, vorgesehen ist, wobei in den beiden Bereichen an der Außenseite des Fängerbauteils (8) eine an zwei Seiten offene Vertiefung (11) vorgesehen ist, in die ein Einsatzbauteil (9) eingesetzt ist, das zusammen mit der Vertiefung (11) den jeweiligen Kanal (19) begrenzt.
Patent DE-102016015364-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung der geometrischen Kenngrößen von Kettengliedern und Gliederketten
Inventor: BRÜCKNER PETER
IPC: G01M11/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll ein Verfahren und eine Anordnung zur kontinuierlichen Ermittlung der geometrischen Kenngrößen von Kettengliedern und Gliederketten bereitgestellt werden, mit denen es gelingt, eine kurzfristige Aussage über die Maßtendenzen in der Fertigung zu treffen und so die Herstellung von Ausschuss auf ein Minimum zu reduzieren.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die geometrischen Kenngrößen von Kettengliedern und Gliederketten mit Hilfe eines optischen Messverfahrens und anschließender Berechnung zu ermitteln, wobei die optische Messung durch Antastung der sichtbaren Kanten realisiert wird. Damit kann eine permanente Kontrolle der Fertigung durch Messung aller produzierten Kettenglieder im Fertigungstakt erfolgen.
Patent DE-102016107855-A1 (DE)
Title: Seitenkanalgebläse, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: HEYBACH DIETER
IPC: F04D23/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Ein Seitenkanalgebläse, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfasst – ein Gebläsegehäuse, – einen Gebläsemotor mit einer bezüglich des Gebläsegehäuses fest getragenen Statoranordnung (24) und einer durch wenigstens eine Lagerbaugruppe (30, 34) bezüglich des Gebläsegehäuses um eine Rotordrehachse (R) drehbar getragenen Rotoranordnung (26) mit einer Rotorwelle (28), – ein einer Stirnseite des Gebläsegehäuses axial gegenüberliegendes und einen an der Stirnseite des Gebläsegehäuses in Richtung von der Statoranordnung (24) weg axial offen ausgebildeten ringartigen Förderkanal überdeckendes Förderrad, wobei das Förderrad mit der Rotorwelle (28) zur gemeinsamen Drehung um die Rotordrehachse (R) gekoppelt ist, wobei die wenigstens eine Lagerbaugruppe (30, 34) ein eine Axialbewegung der Rotoranordnung (R) und des Förderrads zulassendes Lagerspiel aufweist, wobei in einer ersten axialen Endposition der Rotoranordnung (26) bezüglich des Gebläsegehäuses das Förderrad einen minimalen Abstand zur Stirnseite des Gebläsegehäuses aufweist und in einer zweiten axialen Endposition der Rotoranordnung (24) bezüglich des Gebläsegehäuses das Förderrad einen maximalen Abstand zur Stirnseite des Gebläsegehäuses aufweist, wobei eine Vorspannanordnung (70) zum axialen Vorspannen der Rotoranordnung (24) in Richtung auf eine der Endpositionen zu vorgesehen ist, wobei die Vorspannanordnung (70) den Gebläsemotor (18) umfasst.
Patent DE-102016108178-A1 (DE)
Title: Bremssteuerungssystem einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: STAUDT PETER
IPC: B60T15/04
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssteuerungssystem (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, wobei das Bremssteuerungssystem (1) eine hydraulisch lösbare Federspeicherbremse (7a; 7b) aufweist, die eine Bremsstellung und eine Lösestellung aufweist, wobei die Federspeicherbremse (7a; 7b) mittels einer Federeinrichtung (9a; 9b) in Richtung der Bremsstellung beaufschlagt ist und hydraulisch mittels eines Bremslösedruckes in Richtung der Lösestellung beaufschlagbar ist, wobei zur Steuerung der Federspeicherbremse (7a; 7b) ein Bremsventil (15) vorgesehen ist, das an eine mit einer Druckmittelquelle (19) in Verbindung stehende Versorgungsleitung (16), an eine zu einem Behälter (17) geführte Behälterleitung (18) und an eine zu der Federspeicherbremse (7a; 7b) geführte Bremsleitung (11) angeschlossen ist, in der der Bremslösedruck geführt ist. Die Aufgabe, mit geringem Bauaufwand für das Bremsventil die hydraulisch lösbaren Federspeicherbremse als dosierbare Hilfsbremsanlage verwenden zu können, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Bremssteuerungssystem (1) eine Druckteilerschaltung (20) aufweist, die aus einer in der Versorgungsleitung (16) angeordneten Konstantdrosseleinrichtung (21) und einer an dem Bremsventil (15) angeordneten Verstelldrosseleinrichtung (22) gebildet ist, wobei mittels der Verstelldrosseleinrichtung (22) bei mit der Versorgungsleitung (16) in Verbindung stehender Bremsleitung (11) in Abhängigkeit von der Betätigung des Bremsventils (15) ein Druckmittelstrom zu der Behälterleitung (18) freigebbar ist und der Druck zwischen der Verstelldrosseleinrichtung (22) und der Konstantdrosseleinrichtung (21) in der Bremsleitung (11) ansteht.
Patent DE-102016113047-A1 (DE)
Title: Fahrgeschwindigkeitsregelvorrichtung
Inventor: NAKADORI MINORU
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-07-15
Abstract: [Aufgabe] Eine Fahrgeschwindigkeitsregelvorrichtung (1), die prompt eine Sollbeschleunigung erlangen kann, während eine Verschlechterung eines Betriebsgefühls während einer Beschleunigungssteuerung in einem mit einem mehrstufigen Automatikgetriebe (19) ausgestatteten Fahrzeug (10) reduziert wird, sollte bereitgestellt werden. [Mittel zur Lösung] Bei einer Beschleunigungssteuerung, in der die Fahrzeuggeschwindigkeit (V) nahe zu der Sollfahrzeuggeschwindigkeit (V0) gebracht wird, was die Antriebskraft des Fahrzeugs betrifft, führt ein Steuerungsteil (5) eine Gradientenrestriktion gemäß einem Variationsmuster einer angeforderten Antriebskraft, die durch ein Antriebskraftoperationsteil (3) berechnet wird, aus. Andererseits, was eine Gangschaltstufe des mehrstufigen Automatikgetriebes betrifft, ändert das Steuerungsteil dieses auf eine Sollgangschaltstufe, die eine Gangschaltstufe ist, die zum Erlangen der Sollantriebskraft entsprechend der Sollfahrzeuggeschwindigkeit benötigt wird, in einem Stück.
Patent DE-102016116261-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: GRAY ROGER
IPC: B60D1/02
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung zum Verbinden eines mindestens eine Deichsel aufweisenden zweispurigen Anhängers mit einem nicht motorisierten Fahrzeug oder einem lediglich einen Hilfsantrieb aufweisenden Fahrzeug, insbesondere einem Fahrrad, mit zwei zusammenwirkenden, voneinander lösbaren Kupplungsteilen, von denen das eine am Fahrzeug und das andere an der Deichsel zu befestigen ist, wobei die zusammenwirkenden Kupplungsteile einen Bolzen (1) mit mindestens einer Außenfläche und eine Bolzenaufnahme mit mindestens einer Innenfläche aufweisen, wobei die mindestens eine Außenfläche und die mindestens eine Innenfläche derart zusammenwirken können, dass Bolzen (1) und Bolzenaufnahme relativ zueinander um ihre eigene Achse im Wesentlichen nicht drehbar sind. Um eine einfachere Handhabung der Kupplung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Anzahl der Außenflächen des Bolzens (1) mindestens zwei und die Anzahl der Innenflächen der Bolzenaufnahme mindestens eins oder die Anzahl der Außenflächen des Bolzens (1) mindestens eins und die Anzahl der Innenflächen mindestens zwei beträgt und die mindestens zwei Außen- bzw. Innenflächen derart angeordnet sind, dass der Bolzen (1) und die Bolzenaufnahme relativ zueinander mindestens in zwei Positionen drehfest zueinander positioniert werden können, die in Umfangsrichtung des Bolzens (1) in einem Winkel von höchstens 60° zueinander stehen.
Patent DE-102016119439-A1 (DE)
Title: Aerodynamischer Profilkörper, Verfahren zur Verminderung der Schallemission sowie Computerprogramm
Inventor: POHL MARTIN
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aerodynamischen Profilkörper mit einer Profilvorderseite und einer Profilhinterseite, wobei der Profilkörper dazu eingerichtet ist, von der Profilvorderseite zur Profilhinterseite hin mit Luft umströmt zu werden, wobei der Profilkörper eine Schallemissions-Verminderungseinrichtung aufweist, die zur Verminderung der Schallemission der Profilhinterseite eingerichtet ist, wobei die Schallemissions-Verminderungseinrichtung wenigstens einen an dem Profilkörper angeordneten, elektrisch betätigbaren Aktor aufweist, durch den die Profilhinterseite zur Verminderung der Schallemission mechanisch bewegbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Verminderung der Schallemission an der Profilhinterseite eines aerodynamischen Profilkörpers, der eine Profilvorderseite und eine Profilhinterseite aufweist, wobei der Profilkörper dazu eingerichtet ist, von der Profilvorderseite zur Profilhinterseite hin mit Luft umströmt zu werden. Außerdem betrifft die Erfindung ein Computerprogramm zur Ausführung eines solchen Verfahrens.