baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005054609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Licht emittierenden Elementen mit organischen Verbindungen
Inventor: AMELUNG JOERG
IPC: H01L51/56
Filed: 2005-11-09
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Licht emittierenden Elementen mit organischen Verbindungen innerhalb einer Vakuum-Durchlaufbeschichtungsanlage, bei denen auf einem Substrat mindestens eine Grundelektrode, mindestens eine Schicht einer zur Emission von Licht geeigneten organischen Verbindung und eine Deckelektrode lokal definiert ausgebildet werden, wobei mit einer translatorischen Bewegung durch die Vakuum-Durchlaufbeschichtungsanlage das Substrat (10) und die Schattenmaske (30) in Bezug zu Quellen (40, 50) für die Ausbildung einer oder mehrerer organischer Schicht(en) und für die Ausbildung der Deckelektrode(n) positioniert werden, wobei verdampfte organische Verbindung(en) durch mindestens eine Durchbrechung in der Schattenmaske (30) mit kleinerem Streuwinkel in Richtung auf das Substrat (10) gerichtet werden, als ein die Deckelektrode (24) bildender Stoff, der durch die gleiche Schattenmaske (30) auf die bereits ausgebildete(n) organische(n) Schicht(en) (23) geführt wird;  dabei  a) dabei ein größerer Abstand der Schattenmaske (30) zum Substrat (10) bei der Ausbildung der Deckelektrode (24), als bei der Ausbildung organischer Schichten (23) eingestellt wird...
Patent DE-102005054745-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung der Arbeitsfrequenz eines Schwingquarzes
Inventor: LENNARTZ WILHELM
IPC: H03H3/04
Filed: 2005-11-17
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Beeinflussung der Arbeitsfrequenz eines Schwingquarzes, bei
welchem der Schwingquarz mit einer elektromagnetischen Strahlung
mit einer Wellenlänge
von weniger als 2,5 nm beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Masse des Schwingquarzes durch die Bestrahlung nicht ändert.
Patent DE-102005056499-B4 (DE)
Title: Gasbrenner
Inventor: GROEHL ALEXANDER
IPC: F23N5/12
Filed: 2005-11-28
Granted: 2009-04-23
Abstract: Gasbrenner
mit einer Mischkammer (10), in welcher im Wesentlichen senkrecht
zur Strömungsrichtung
(8) des zugeführten
Luft-Gasgemisches ein Lochblech (12) und stromabwärts beabstandet
zum Lochblech (12) ein Brennermedium (14) angeordnet ist, an dem
das Luft-Gasgemisch abbrennt,  wobei ein Trennblech (24) im
Beabstandungsbereich zwischen dem Lochblech (12) und dem Brennermedium
(14) angeordnet ist, und durch das Trennblech mindestens ein Hauptlastbereich
(20) und mindestens ein Überwachungsbereich
(22) an dem Brennermedium (14) beziehungsweise dem Lochblech (12)
definiert ist, und  wobei das Lochblech (12) im Überwachungsbereich
(22) kleinere Lochdurchmesser und/oder eine höhere Lochdichte als im Hauptlastbereich
(20) aufweist, wodurch der Luft-Gasgemisch-Durchsatz im Überwachungsbereich
(22) so begrenzt ist, dass im Hauptlastbereich (20) das Luft-Gasgemisch
mit höherer
Flächenlast
als im Überwachungsbereich
abbrennbar ist.
Patent DE-102005060337-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige-Paneel und Verfahren zur Herstellung von diesem
Inventor: YOON SUNG HOE
IPC: G02F1/1339
Filed: 2005-12-16
Granted: 2010-11-04
Abstract: Flüssigkristallanzeige-Paneel, aufweisend:  – ein erstes Array-Substrat und ein zweites Array-Substrat, die einander gegenüber positioniert sind;  – einen Flüssigkristall, der zwischen dem ersten Array-Substrat und dem zweiten Array-Substrat positioniert ist;  – einen Vorsprung, der von dem zweiten Array-Substrat hervorsteht; und  – einen Abstandhalter, der zwischen dem ersten Array-Substrat und dem zweiten Array-Substrat positioniert ist, wobei der Abstandhalter einen ersten Abschnitt, der den Vorsprung kontaktiert, und einen zweiten Abschnitt aufweist, der das erste Array-Substrat kontaktiert, und wobei der erste Abschnitt des Abstandhalters einen ersten Grad an Vernetzung aufweist, der größer als der Grad der Vernetzung in dem zweiten Abschnitt des Abstandhalters ist.
Patent DE-102005062757-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R13/436
Filed: 2005-12-28
Granted: 2009-01-29
Abstract: Steckverbinder,
der folgendes umfasst:  ein erstes Gehäuse;  ein zweites Gehäuse, das
auf einer Oberseite des ersten Gehäuses angeordnet ist; und  eine
Abdeckung, die auf mindestens einem des ersten Gehäuses oder
des zweiten Gehäuses
eingerastet ist, um die Oberseite des ersten Gehäuses und eine Oberseite des zweiten
Gehäuses
abzudecken,  wobei das erste Gehäuse, das zweite Gehäuse und
die Abdeckung in einem ersten Einrast-Zustand und einem zweiten
Einrast-Zustand miteinander verbunden werden;  wobei eine Vielzahl
von Druckkontakt-Klemmen mit Leitungen in das erste Gehäuse, bzw.
das zweite Gehäuse
im ersten Einrast-Zustand eingesteckt wird;  wobei zwischen
dem ersten Gehäuse
und dem zweiten Gehäuse
und zwischen der Abdeckung und dem zweiten Gehäuse im ersten Einrast-Zustand
Abstände
gebildet werden, die das Einstecken von Crimp-Klemmen in das erste Gehäuse, bzw.
das zweite Gehäuse
erlauben; und  wobei das zweite Gehäuse und die Abdeckung im zweiten Einrast-Zustand
in die Abstände
geschoben werden.
Patent DE-102006008892-B4 (DE)
Title: Speicherkartenlesegerät
Inventor: RICHTER GERHARD
IPC: G06K7/01
Filed: 2006-02-19
Granted: 2008-04-30
Abstract: Lesegerät für elektronische
Datenspeicher mit einem oder mehreren Kartenschlitzen,  dadurch
gekennzeichnet,  daß über den
in einer Frontplatte (1f) des Lesegeräts (1) ausgebildeten Kartenschlitzen
(1s) eine Schutzklappe (2) mit elektrisch leitender Oberfläche angeordnet
ist und die elektrisch leitende Oberfläche der Schutzklappe (2) mit
einem Ableitwiderstand (5) verbunden ist, der elektrisch geerdet
ist,  daß die
Schutzklappe (2) in mindestens einem elektrisch leitfähigen Lager
(3) gelagert ist, das eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen der
elektrisch leitfähigen
Oberfläche
der Schutzklappe (2) und dem Ableitwiderstand (5) bildet oder das
den Ableitwiderstand (5) bildet.
Patent DE-102006019946-B4 (DE)
Title: Flügelprofil für einen Axialströmungskompressor, das die Verluste im Bereich niedriger Reynolds-Zahlen verringern kann
Inventor: SONODA TOYOTAKA
IPC: F04D29/38
Filed: 2006-04-28
Granted: 2016-12-22
Abstract: Flügelprofil für einen Axialströmungskompressor, das den Verlust in einem Bereich niedriger Reynolds-Zahlen senken kann, umfassend: eine innere Bogenfläche (13), welche derart ausgelegt ist, dass sie zwischen einer führenden Kante (11) und einer nachlaufenden Kante (12) einen positiven Überdruck erzeugt, und einen Bogenrücken (14), welcher derart ausgelegt ist, dass er zwischen der führenden und der nachlaufenden Kante (11 und 12) einen Unterdruck erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verteilung der Strömungsgeschwindigkeit an der Seite des Bogenrückens (14) einen einzelnen Überschall-Maximalwert innerhalb eines Bereichs von 6% bis 15% an einer Sehne von der führenden Kante (11) aus aufweist, wobei eine Position der führenden Kante (11) durch 0% repräsentiert ist und eine Position der nachlaufenden Kante (12) durch 100% repräsentiert ist.
Patent DE-102006020045-B4 (DE)
Title: Zwischenstecker und Verfahren zur Herstellung eines Zwischensteckers
Inventor: FOLLMANN HARTMUT
IPC: G01R31/04
Filed: 2006-04-26
Granted: 2010-11-18
Abstract: Zwischenstecker, insbesondere zur Steckdosenmontage, mit einem Gehäuse (2), mit einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Platine (3) mit wenigstens einem Platinenanschluß (4), mit wenigstens einem in dem Gehäuse (2) vorgesehenen ersten Anschluß (5) mit wenigstens einem ersten elektrischen Kontakt (6) und mit wenigstens einem in dem Gehäuse (2) vorgesehenen zweiten Anschluß (7) mit wenigstens einem zweiten elektrischen Kontakt (8),  wobei der erste Kontakt (6) und der zweite Kontakt (8) über wenigstens eine erste elektrische Verbindung (9) miteinander verbunden sind, und  wobei die Bauelemente aufweisende Platine (3) über wenigstens eine zweite elektrische Verbindung (10) mit dem ersten Kontakt (6) und dem zweiten Kontakt (8) elektrisch verbunden ist,  so daß zur Auswertung des über den ersten elektrischen Kontakt (6) und den zweiten elektrischen Kontakt (8) geleiteten Signals dieses Signal über die zweite elektrische Verbindung (10) vom ersten Kontakt (6) bzw. vom zweiten Kontakt (8) abgegriffen und zur Platine...
Patent DE-102006024470-B4 (DE)
Title: Umschaltbarer Phasenregelkreis sowie Verfahren zum Betrieb eines umschaltbaren Phasenregelkreises
Inventor: WERKER HEINZ
IPC: H03L7/08
Filed: 2006-05-24
Granted: 2015-07-09
Abstract: Phasenregelkreis (12) mit einem steuerbaren Oszillator (DCO) zur Erzeugung eines Ausgangssignals (CKout) des Phasenregelkreises und mit einer Umschalteinrichtung (22) zum Umschalten zwischen einem ersten Taktsignal (CKin1) und einem zweiten Taktsignal (CKin2) zur Verwendung als Eingangstaktsignal des Phasenregelkreises, wobei für die beiden Taktsignale (CKin1, CKin2) jeweils ein zwischen verschiedenen Betriebsmodi umschaltbarer Phasendetektor (PD1, PD2) vorgesehen ist, wobei der Phasendetektor (PD1 oder PD2) für das momentan verwendete Taktsignal (CKin1 bzw. CKin2) in einen ersten Betriebsmodus und der Phasendetektor (PD2 oder PD1) für das momentan nicht verwendete Taktsignal (CKin2 bzw. CKin1) in einen zweiten Betriebsmodus versetzt wird, wobei jeder Phasendetektor (PD1, PD2) im ersten Betriebsmodus eine Phasendifferenz zwischen dem verwendeten Taktsignal (CKin1 oder CKin2) und dem Ausgangssignal (CKout) bestimmt und für die Ansteuerung des Oszillators (DCO) bereitstellt und im zweiten Betriebsmodus eine Frequenzdifferenz zwischen dem nicht verwendeten Taktsignal (CKin2 bzw. CKin1) und dem Ausgangssignal (CKout) bestimmt und speichert und laufend aktualisiert und für die Ansteuerung des Oszillators (DCO) nach dem Umschalten auf dieses zuvor nicht verwendete Taktsignal (CKin2 bzw. CKin1) bereitstellt, wobei der Phasendetektor (PD1, PD2) einen Integrator (41) aufweist, dem im zweiten Betriebsmodus ein von der Phasendifferenz zwischen dem nicht verwendeten Taktsignal (CKin2 bzw. CKin1) und dem Ausgangssignal (CKout) abhängiges Signal eingegeben wird, um an seinem Ausgang ein für die Frequenzdifferenz repräsentatives Signal (INT_OUT) bereitzustellen, und wobei das dem Integrator (41) eingegebene Signal als Ausgangssignal (PD_OUT) einer Abtasteinrichtung (32) bereitgestellt wird, welche die Phase des nicht verwendeten Taktsignals (CKin2 bzw. CKin1) mit einer eingestellt phasenverschobenen Version (CK<1:8>) des Ausgangssignals (PD_OUT) vergleicht, wobei die Phasenverschiebung basierend auf dem Ausgangssignal der Abtasteinrichtung (32) eingestellt wird.
Patent DE-102006045809-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BUDDE FRANK
IPC: F16C11/06
Filed: 2006-09-26
Granted: 2015-06-18
Abstract: Kugelgelenk für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) sitzenden und sich aus diesem herauserstreckenden Kugelzapfen (4), der einen Anschlussbereich (6) und eine Gelenkkugel (5) aufweist, die unter Zwischenschaltung einer Kugelschale (3) in dem Gehäuse (2) bewegbar gelagert ist, die eine die Gelenkkugel (5) umgebende Wandung (9) aufweist, in der mehrere sich in axialer Richtung bogenförmig erstreckende Längsschlitze (10) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – in der Wandung (9) mehrere sich bogenförmig quer zu den Längsschlitzen (10) erstreckende Querschlitze (13) vorgesehen sind, wobei – die Querschlitze (13) im Abstand zueinander auf einem gemeinsamen Kreisbogen (7) angeordnet sind, derart – dass die Querschlitze (13) entlang eines Äquators (7) der Kugelschale (3) verlaufen und mit Schmierstoff gefüllt sind.
Patent DE-102006049473-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation von Lenkkräften und Verfahren zur Steuerung dieser Vorrichtung
Inventor: SPEETZEN NICOLE
IPC: G09B9/02
Filed: 2006-10-16
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
zur Simulation von Lenkkräften,
welche mittels eines Simulationsrechners zu beeinflussen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Lenksimulator aus einer Lenkwelle (1.1)
besteht, welche durch ein innenliegendes Stützlager (1.2) geführt ist,
welches wiederum in einem Lagerklotz-Unterteil (1.3) angeordnet
ist, ein erstes Zahnrad (1.4) auf der Lenkwelle (1.1) dabei so angeordnet
ist, dass es in ein zweites Zahnrad (2.2) eingreift und mit einem
dritten Zahnrad (2.3) auf einer gemeinsamen Getriebewelle (2.1)
sitzt und durch ein Lagerklotz-Oberteil (2.4) gehalten wird, wobei
das dritte Zahnrad (2.3) oberhalb einer Zahnstange (3) so angeordnet
ist, dass es in diese Zahnstange (3), welche mit einem Linearantrieb
(4) verbunden ist und eine feste Verbindung zu einem Wegmesssystem
(5) aufweist, eingreift und an den Enden der Zahnstange (3) einstellbare
Drehbegrenzer (6) angeordnet sind, wobei durch das Drehen am Lenkrad über die
Lenkwelle (1.1) das Übersetzungsgetriebe,
welches aus einem feststehenden Lagerklotz-Unterteil (1.3) mit innen liegendem
Stützlager
(1.2), einem feststehenden Lagerklotz-Oberteil...
Patent DE-102006054404-B4 (DE)
Title: Planetengetriebevorrichtung mit zwei Sonnenrädern mit unterschiedlichen Durchmessern
Inventor: JOACHIM FRANZ-JOSEF DR
IPC: F16H48/06
Filed: 2006-11-18
Granted: 2018-08-30
Abstract: Planetengetriebevorrichtung (16, 17) mit zwei Sonnenrädern (22 bis 25) mit unterschiedlichen Durchmessern, die jeweils mit Doppelplanetenrädern (20A bis 21B) kämmen, welche jeweils mit einem ersten Zahnbereich (20A1 bis 21B1), der mit dem ersten Sonnenrad (22, 24) zusammenwirkt, und jeweils mit einem zweiten Zahnbereich (20A2 bis 21B2), in den das zweite Sonnenrad (23, 25) eingreift, ausgebildet sind, wobei die Doppelplanetenräder (20A bis 21B) als durchgehende und schrägverzahnte Zahnräder ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Doppelplanetenräder (20A bis 21B) einen ersten Zahnbereich (20A1) mit einer Breite b1 und einen zweiten Zahnbereich (20A2) mit einer Breite b2 aufweisen;
 - die Kopfkreisdurchmesser (d a1 , d a2 ) der Zahnbereiche (20A1 bis 21B2) der Doppelplanetenräder (20A bis 21B) und die Kopfkreisdurchmesser (d a1 , d a2 ) der Sonnenräder (22 bis 25) derart aneinander angepasst sind, dass Wälzkreisdurchmesser (d w1 , d w2 ) zwischen den Doppelplanetenrädern (20A bis 21B) und den Sonnenrädern (22 bis 25) mittig zwischen den Kopf kreisdurchmessern (d a1 , d a2 ) und Fußnutzkreisdurchmessern (d Nf1 , d Nf2 ) der Zahnbereiche (20A1 bis 21B2) der Doppelplanetenräder (20A bis 21B) und der Sonnenräder (22 bis 25) angeordnet sind;
 - eine Gesamtüberdeckung zwischen Zähnen der Sonnenräder (22 bis 25) und Zähnen (32) der Zahnbereiche (20A1 bis 21B2) der Doppelplaneten räder (20A bis 21B) größer als Eins ist;
 - die Profilüberdeckung zwischen den Zahnbereichen (20A1 bis 21B2) der Doppelplanetenräder (20A bis 21B) und den Sonnenrädern (22 bis 25) kleiner als Eins ist;
 - die Sprungüberdeckung zwischen den Sonnenrädern (22 bis 25) und den Zahnbereichen (20A1 bis 21B2) der Doppelplanetenräder (20A bis 21B) mindestens Eins ist.
Patent DE-102006060364-B4 (DE)
Title: Rumpfkomponentenanordnung eines Luft- oder Raumfahrzeugs
Inventor: HAACK CORD
IPC: B64C1/00
Filed: 2006-12-20
Granted: 2010-02-04
Abstract: Rumpfkomponentenanordnung (1) eines Luft- oder Raumfahrzeugs, mit:  einer Haut (2), welche einen Faserverbundwerkstoff und  daher einen niedrigen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist; und  einem Strukturbauteil (14), welches Metall und daher einen hohen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist; und  einen Wärmestopper (32; 53), welcher eine niedrige Wärmeleitfähigkeit aufweist, wobei das Strukturbauteil (14) an der Haut (2) mittels des Wärmestoppers (32; 53) angebunden ist  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Clip (11, 12, 13) vorgesehen ist,  welcher an seinem hautseitigen Abschnitt (23, 24) an der Haut (2) und an seinem strukturbauteilseitigen Abschnitt (21, 22) an dem Strukturbauteil (14) befestigt ist.
Patent DE-102007007260-B4 (DE)
Title: Spinnrotor für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: MEYER JÜRGEN DR
IPC: D01H4/10
Filed: 2007-02-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spinnrotor (3) für eine Offenend-Spinnvorrichtung (1) mit einem Rotorschaft (4) und einem am Rotorschaft (4) festgelegten Rotorteller (9).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Rotorteller (9) über eine Klebeverbindung (30, 40) direkt am Rotorschaft (4) festgelegt ist.
Patent DE-102007016343-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein Gebläserad
Inventor: BECKERS RITA
IPC: F04D29/20
Filed: 2007-04-03
Granted: 2017-03-30
Abstract: Befestigungseinrichtung für ein Gebläserad, welches über eine Nabe (5) im Zentrum des Radbodens (4) an einer Antriebswelle des Gebläsemotors positioniert ist und mittels einer Schraubverbindung (2) zur Erzeugung eines Kraftschlusses gegen eine Anschlagfläche (8) der Antriebswelle gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (5) mit einer einstückig aus dem Radboden (4) heraus geformten topfförmigen Vertiefung (6) zur formschlüssigen Aufnahme des Antriebswellenendes (3) ausgebildet ist, wobei eine in radialer Richtung ausgerichtete Passfläche (7) der Vertiefung (6) das Gebläserad (1) auf der Antriebswelle zentriert und die Grundfläche der Vertiefung (6) in axialer Richtung eine Anschlagfläche (8) zur Erzeugung des Kraftschlusses mit dem Antriebswellenende (3) mittels der Schraubverbindung (2) bildet.
Patent DE-102007020662-B4 (DE)
Title: Induktives Kopplungssystem
Inventor: LASATER JEFFREY B
IPC: E21B47/12
Filed: 2007-04-30
Granted: 2009-09-03
Abstract: Induktives Kopplungssystem mit:  einem Mantelrohr (14; 114; 214) mit einer Innenbohrung;  einer eine Bohrung aufweisenden inneren Hülse (22; 222), die mindestens einen Teil des Mantelrohrs umgibt, wobei die innere Hülse bezüglich dem Mantelrohr drehbar ist;  einem eine Bohrung aufweisenden äußeren Gehäuse (12; 212), welches mindestens einen Teil der inneren Hülse umgibt, wobei das äußere Gehäuse bezüglich der inneren Hülse drehbar ist;  einem dem Mantelrohr zugeordneten Elektroniksystem (16; 11; 216), welches einen innerhalb der Innenbohrung des Mantelrohrs angeordneten Kommunikationsanschluss (18; 118) aufweist;  einem dem Gehäuse zugeordneten Elektroniksystem (36; 236), welches in dem äußeren Gehäuse angeordnet ist;  einer Kommunikationssonde (20; 120), die sich von der Wand des Mantelrohrs in die Innenbohrung des Mantelrohrs erstreckt;  einem dem Gehäuse zugeordneten induktiven Koppler (24; 224) mit einer dem Gehäuse zugeordneten äußeren Spule (28; 228), die innerhalb des äußeren Gehäuses angeordnet ist und sich darin bewegt, sowie einer dem...
Patent DE-102007022663-B4 (DE)
Title: Gebläseeinheit
Inventor: IWASAKI TAKAHIRO
IPC: F01P5/02
Filed: 2007-05-15
Granted: 2015-05-21
Abstract: Gebläseeinheit, die Luft veranlasst, durch einen Wärmeaustauscher zu strömen, der den Wärmeaustausch zwischen der Luft und einem Heizmedium vornimmt, wobei die Gebläseeinheit umfasst: ein gegenläufig drehendes Gebläse (3) mit einem ersten Axialgebläse (31) und einem zweiten Axialgebläse (32), das bezogen auf eine Luftströmungsrichtung hinter dem ersten Axialgebläse angeordnet ist, wobei das erste Axialgebläse (31) und das zweite Axialgebläse (32) koaxial und in entgegengesetzten Richtungen sich drehend angeordnet sind; und eine Lüfterverkleidung (4), die das gegenläufig sich drehende Gebläse (3) hält und über einen Luftführungsteil (42a) an einem Ort vor dem gegenläufigen Gebläse (3) bezogen auf die Luftströmungsrichtung verfügt, derart, dass ein Luftkanal vom Wärmeaustauscher zum gegenläufig sich drehenden Gebläse (3) definiert wird, wobei das gegenläufig sich drehende Gebläse (3) so konfiguriert ist, dass das Verhältnis der Arbeitslast des zweiten Axialgebläses (32) zum ersten Axialgebläse (31) kleiner als 1 ist, wobei mehr als zwei Faktoren von Drehgeschwindigkeit pro Einheitszeit, Anzahl an Schaufeln, Ausfüllungsgrad und Schaufelbefestigungswinkel (θ2) des zweiten Axialgebläses (32) dahingehend gewählt sind, dass diese kleiner sind als die entsprechenden Größen des ersten Axialgebläses (31).
Patent DE-102007041152-B4 (DE)
Title: Einheitszelle für Brennstoffzelle, Verfahren zum Herstellen davon und Brennstoffzellensystem
Inventor: KIM SUNG-HAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-08-30
Granted: 2014-03-20
Abstract: Einheitszelle für eine Brennstoffzelle, wobei die Einheitszelle Folgendes aufweist: eine Membranelektrodenanordnung (MEA), welche eine Elektrolytmembran und ein Elektrodenpaar aufweist, die jeweils an beiden Seiten der Elektrolytmembran angeformt sind; ein Paar von Platten, welche aus Kunststoffhergestellt sind und aneinander mit der Membranelektrodenanordnung dazwischen eingefügt angebracht sind; einen Stromkollektor, welcher zwischen der Platte und der Membranelektrodenanordnung eingefügt angeordnet ist; und einen klebenden Leitungslayer, welcher zwischen der Membranelektrodenanordnung und dem Stromkollektor eingesetzt ist, wobei die Platten durch Ultraschallschwingung verbunden sind, wobei der Stromkollektor einen flexiblen Isolationslayer und einen leitenden Überzugslayer, der auf einer Oberfläche des flexiblen Isolationslayers aufgeformt ist, aufweist, wobei das Paar von Platten jeweils einen Absatz auf einem äußeren Umfang aufweist, wobei die Absätze für einen Eingriff miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102007041365-B4 (DE)
Title: Schraubverschluß mit Garantieband
Inventor: GASSNER OKTEN
IPC: B65D41/34
Filed: 2007-08-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubverschluß mit Garantieband, wobei der Verschluß (10) eine Kopfplatte (1). einen mindestens näherungsweise zylindrischen Kappenmantel (2) mit Innengewinde (11) und das über eine leicht zerreißbare Verbindung (8) mit dem unteren Rand des Kappenmantels (2) verbundene Garantieband aufweist, welches als Flexband (3) ausgebildet ist, das aus einem vom Kappenmantel (2) abwärts gerichteten ersten Abschnitt (4) und einem am unteren Ende des ersten Abschnittes (4) ansetzenden zweiten Abschnitt (5) besteht, der nach innen und zurück in Richtung der Kopfplatte (1) umgeklappt ist, für das Hintergreifen eines Sicherungsringes (21) an einem Behälterhals (20), wobei in axialer Verlängerung des zweiten Abschnittes (5) mindestens ein Fortsatz (7) vorgesehen ist, der an der äußeren freien Kante des einwärts umgeklappten zweiten Abschnittes (5) ansetzt und dessen innere Kante freiläßt, wobei der sich entlang des inneren Umfangs des Schraubverschlusses erstreckende zweite Abschnitt mindestens eine Aussparung aufweist. Um einen Verschluß mit Garantieband mit den eingangs genannten Merkmalen zu schaffen, welcher zwar weiterhin den Vorteil der leichten Applizierbarkeit aufweist, gleichzeitig aber auch dahingehend eine erhöhte Funktionssicherheit hat, daß er dem Abrollen über den unteren Scharnierbereich einen größeren Widerstand entgegensetzt, so daß es praktisch nicht möglich ist, den Verschluß unter Umstülpen des zweiten Abschnitts des Garantiebandes zu lösen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Fortsatz (7) sich in Umfangsrichtung über die mindestens eine in dem zweiten Abschnitt (5) vorgesehene Aussparung (9) hinweg erstreckt.
Patent DE-102007043709-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Halbleiterleistungsschaltung mit einer Durchkontaktierungsstruktur und Verfahren zur Bildung einer Durchkontaktierungsstruktur in einer mehrschichtigen Halbleiter-Leistungsschaltung
Inventor: CHUNG WOONG-JAE
IPC: H01L23/52
Filed: 2007-09-13
Granted: 2016-05-04
Abstract: Mehrschichtige Halbleiter-Leistungsschaltung, aufweisend: eine Anzahl vertikal ausgerichteter Schichten mit einer ersten Schicht, mit einer zweiten Schicht und mit einer dritten Schicht, wobei die zweite Schicht zwischen der ersten Schicht und der dritten Schicht angeordnet ist; und eine Durchkontaktierungsstruktur zur Bildung elektrischer Verbindungen zwischen der ersten Schicht und der dritten Schicht, wobei die Durchkontaktierungsstruktur eine Vielzahl benachbarter nebeneinander liegender rahmenförmiger Lochstrukturen aufweist, die durch die zweite Schicht verlaufen ohne einen elektrischen Kontakt mit der zweiten Schicht herzustellen und die mit einem Metall gefüllt sind, um rahmenförmige Durchkontaktierungen (1; 13; 21; 31; 41; 51) zu bilden.