baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103539-U1 (DE)
Title: Mechanisch bedienbarer Hybridschalter
IPC: H01H9/54
Filed: 2019-06-26
Abstract: Hybridschalter, umfassend einen mechanischen Schalter (1) mit mindestens einem feststehenden Kontakt (5) und mindestens einem bewegbaren elektrischen Kontakt (4a), die zum Führen eines Stroms miteinander elektrisch leitend verbindbar und zur Unterbrechung des Stroms wieder trennbar sind, und einen Halbleiter (7), wobei ein elektrischer Strom zumindest teilweise über die geschlossenen Kontakte (4a, 5) des mechanischen Schalters (1) und/ oder über den Halbleiter (7) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schalterabdeckung (2) vorgesehen ist, mit welcher die Stromführung über den Halbleiter (7) und/ oder über die Kontakte (4a, 5) des mechanischen Schalters (1) bewirkbar ist, wobei die Unterbrechung des Stroms ebenfalls durch die Schalterabdeckung (2) bewirkbar ist.
Patent DE-202019103888-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2019-07-15
Abstract: Rohrverbinder (1) mit einem in ein Rohr einsteckbaren Anschlussstutzen (10), in welchem ein mittels einer Klemmschraube (2) betätigbares und durch eine Durchbrechung (11) im Anschlussstutzen (10) innenseitig am Rohr anlegbares Klemmelement (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (3) zwei aneinander anliegende Klemmhebel (30, 31) umfasst, die mittels der Klemmschraube (2) spreizbar sind und der Anschlussstutzen (10) zwei diametral gegenüberliegende Durchbrechungen (11) für den Durchtritt der Klemmhebel (30, 31) aufweist.
Patent DE-202019104243-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für ein Sportgerät mit einem Schuhkörper
IPC: A63C9/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Verbindungsanordnung für ein Sportgerät mit einem Schuhkörper, die auf einem Plattenkörper (A1) eines Sportgeräts (A) anbringbar ist und aus folgenden Bauteilen besteht:
 • einem Grundplattensatz (20), welcher sich in X-Richtung erstreckt und eine erste Baugruppe (21), eine zweite Baugruppe (22) und ein zwischen der ersten Baugruppe (21) und der zweiten Baugruppe (22) gelenkartig verbundenes Schwenkelement (23) aufweist, wobei die zweite Baugruppe (22) mit mehreren Positioniernuten (221) versehen ist, während die beiden Seiten des Mittelabschnitts der zweiten Baugruppe (22) jeweils mit mehreren gegenüberliegenden Rastrillen (222) ausgebildet sind,
 • einem Positionierteil (30), welcher an der ersten Baugruppe (21) angebracht ist und mit einer zur Aufnahme der Zehenkappe des Schuhkörpers (B) dienenden ausgesparten Aufnahmeöffnung (31) versehen ist,
 • einem elastischen Stellglied (40), welches an der zweiten Baugruppe (22) aufgesetzt ist, in X-Richtung verschiebbar ist und mit zwei mit zwei gegenüberliegenden beliebigen Rastrillen (222) komplementären Stellteilen (41) sowie einem an diesen beiden Stellteilen (41) angeschlossenen, an die Unterseite der zweiten Baugruppe (22) anlegbaren Zusammensetzungsteil (42) versehen ist,
 • einer Schiebeleiste (50), welche an der zweiten Baugruppe (22) und dem Zusammensetzungsteil (42) aufgesetzt ist, sich durch das elastische Stellglied (40) zur Bewegung mitnehmen lässt und mit einem zum Anschlag des Fersenabschnitts des Schuhkörpers (B) dienenden Anschlagteil (51) versehen ist,
 • einem Fixteil (60), welcher zwischen dem Plattenkörper (A1) und der zweiten Baugruppe (22) angeordnet ist und mit einer an der Oberseite des Plattenkörpers (A1) verschließbaren Nase (61) versehen ist, wobei die beiden Seiten der Nase (61) mit mehreren gegenüberliegenden Konvexsegmenten (611) ausgebildet sind, und
 • einem Anschlagstück (70), welches an dem Fixteil (60) und der zweiten Baugruppe (22) aufgesetzt ist, in X-Richtung zwischen der ersten Stellung (P1) und der zweite Stellung (P2) verschiebbar ist und mit einem mit einer beliebigen Positioniernute (221) komplementären Anschlagbund (71) sowie zwei mit zwei gegenüberliegenden beliebigen Konvexsegmenten (611) komplementären Anschlagnuten (72) versehen ist, wobei der Anschlagbund (71) des Anschlagstücks (70) in eine beliebige Positioniernute (221) einrastet und die zweite Baugruppe (22) daher festgehalten wird, falls sich das Anschlagstück (70) in der ersten Stellung (P1) befindet, während der Anschlagbund (71) des Anschlagstücks (70) nicht in eine Positioniernute (221) einrastet und sich die zweite Baugruppe (22) daher schwenken kann, wenn sich das Anschlagstück (70) in der zweiten Stellung (P2) befindet.
Patent DE-202019104976-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad mit Überwachungseinrichtung und Überwachungseinrichtung für Fahrzeugräder
IPC: G01L1/22
Filed: 2019-09-09
Abstract: Fahrzeugrad mit Überwachungseinrichtung (10), umfassend ein mitdrehbar an einem Felgenteil (2) des Fahrzeugrades angeordnetes Gehäuses (11) der Überwachungseinrichtung, eine im Gehäuse (11) angeordnete elektronische Schaltung (20), die mit einer im Gehäuse angeordneten, Dehnungsmesstreifen (21) aufweisenden Lasterfassungseinrichtung zur Erfassung von auf das Fahrzeugrad einwirkende Kräfte gekoppelt ist, und einen mit der elektrischen Schaltung gekoppelten Transceiver zur Übermittlung der mit der Lasterfassungseinrichtung erfassten Lastdaten an Komponenten außerhalb des Fahrzeugrades, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11; 211; 311) zwei in Umfangsrichtung des Felgenteils voneinander beabstandete Befestigungszonen (12, 13; 212,213; 312,313) aufweist, die über wenigstens eine an beide Befestigungszonen angeschlossene Biegestrebe (47A,47B; 247; 347) als Bestandteil der Lasterfassungseinrichtung miteinander verbunden sind, wobei an der Biegestrebe (47A,47B; 247; 347) zwischen den Befestigungszonen wenigstens ein Paar von Dehnungsmesstreifen (21; 221; 321) zur Erfassung der durch Lastkräfte bewirkten Biegung der Biegestrebe angeordnet ist.
Patent DE-202019106886-U1 (DE)
Title: Externes Tastenfeld mit variabler Höhe
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Externes Tastenfeld für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:eine Anzeige, auf die von einer externen Oberfläche des Fahrzeugs zugegriffen werden kann; undeine Steuerung, die Informationen empfängt, die eine Eigenschaft eines Bedieners angeben, wobei die Steuerung den Betrieb von einem Eingabebild regelt, das auf der Anzeige als Reaktion auf die empfangenen Informationen, die eine Eigenschaft des Bedieners angeben, erzeugt wird, und ein Zugriffssignal als Reaktion auf einen vordefinierten Code, der auf dem Eingabebild eingegeben wird, erzeugt.
Patent DE-202020000211-U1 (DE)
Title: Distanzstück und System zum dauerhaften Befestigen eines Bauteils an wenigstens einem Befestigungspunkt
IPC: E06B5/16
Filed: 2020-01-20
Abstract: Distanzstück zum dauerhaften, insbesondere druckfesten, Befestigen eines Bauteils, insbesondere eines Brandschutzelements und/oder eines Fensters und/oder einer Tür, an wenigstens einem Befestigungspunkt, vorzugsweise an einem festen Element, wie beispielsweise einem Gebäudeteil und/oder an Mauerwerk (17) und/oder in einer von Mauerwerk umschlossenen Öffnung, mittels wenigstens eines Befestigungsmittels, vorzugsweise wenigstens einer Schraube (14), zur Verankerung des Bauteils am Befestigungspunkt, wobei ein Rahmen zwischen Bauteil und Befestigungspunkt angeordnet ist und durch das Befestigungsmittel ausgeübte Druckkräfte zwischen Bauteil und Befestigungspunkt aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (11) eine Aussparung (14) zum Aufhängen auf das in das Bauteil und den Befestigungspunkt eingesetzte Befestigungsmittel aufweist.
Patent DE-202020001428-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Transportkanister für chemische und/oder biologische Wirkstoffe und damit ausgestattete Feldspritze
IPC: B08B9/08
Filed: 2020-04-08
Abstract: Reinigungsvorrichtung für einen Transportkanister (11) für chemische und/oder biologische Wirkstoffe für eine Verwendung in Verbindung mit einem Tank (1), in den der Inhalt des Transportkanisters (11) typischerweise einzufüllen ist, um darin ein Gemisch zu bilden, wobei der Tank (1) eine Einfüllöffnung (2) und der Transportkanister (11) eine Auslassöffnung (11a) aufweist, mit:
 einer Spüllanze (4) zum Durchleiten einer Spülflüssigkeit unter Druck, die an einem Endabschnitt (4b) eine Düse (10) zum Ausstoßen der Spülflüssigkeit aufweist, und
 einer Halterung (5) zum Anbringen der Spüllanze (4) relativ zu dem Tank (1) derart, dass der Endabschnitt (4b) der Spüllanze (4) mit der Düse (10) sich in einer vertikal mit der Einfüllöffnung (2) des Tanks (1) ausgerichteten Position und in einer aufwärts gerichteten Orientierung befindet, so dass der Transportkanister (11) zum Reinigen mit seiner Auslassöffnung (11a) über den Endabschnitt (4b) aufgesetzt werden kann, so dass aus der Düse (10) in das Innere des Transportkanisters (11) ausgestoßene Spülflüssigkeit über die Auslassöffnung (11a) des Transportkanisters (11) und die Einfüllöffnung (2) des Tanks (1) in diesen ausfließen kann.
Patent DE-202020003137-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Händedesinfektion
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-07-22
Abstract: Vorrichtung (15) zur Händedesinfektion umfassend eine Stromquelle (1), die mit Hilfe eines Akkus, der über eine USB Ladeschnittstelle (10) wieder aufladbar ist, betreibbar ist.
Patent DE-202020005574-U1 (DE)
Title: Smartphone-Hülle
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-01-22
Abstract: Smartphone-Hülle umfasst ein Gehäuse zur Unterbringung und zum Halten eines Smartphones. Das Gehäuse ist aus thermoplastischem Polyurethan ausgebildet. Die Rückseite des Gehäuses ist verstärkt. Smartphone-Hülle ist dadurch gekennzeichnet, an der inneren Rückseite des Gehäuses folgende Elemente ausgeführt sind:
 - eine lange halbzylindrische Aushöhlung entlang der Hülle. Diese ist zur Aufbewahrung einer medizinischen Spritze (eines medizinischen Injektors) bestimmt.
 - eine mittlere Aushöhlung quer über die Hülle zur Aufbewahrung von Teststreifen für die Bestimmung des Blutzuckerspiegels,
 - kleinere Aushöhlungen für diverse Medikamente.
Patent DE-202020101364-U1 (DE)
Title: Verwaltung bidirektionaler Kommunikation in eingeschränkten Umgebungen
IPC: H04L5/22
Filed: 2020-03-11
Abstract: Netzwerksystem zur bidirektionalen Übertragung von Daten, umfassend:ein Kommunikationsmedium, das eine Übertragungsleitung mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende umfasst;einen ersten Knoten, der einen ersten Sendeempfänger umfasst, der mit der Übertragungsleitung in der Nähe des ersten Endes über eine erste bidirektionale Schnittstelle gekoppelt ist, die so konfiguriert ist, dass sie während einer bidirektionalen Kommunikationsphase elektromagnetische Signale an die Übertragungsleitung überträgt und elektromagnetische Signale von der Übertragungsleitung empfängt; undeinen zweiten Knoten, der einer zweiten Sendeempfänger umfasst, der mit der Übertragungsleitung in der Nähe des zweiten Endes über eine zweite bidirektionale Schnittstelle gekoppelt ist, die so konfiguriert ist, dass sie während der bidirektionalen Kommunikationsphase elektromagnetische Signale an die Übertragungsleitung überträgt und elektromagnetische Signale von der Übertragungsleitung empfängt;wobei der erste Knoten und der zweite Knoten so konfiguriert sind, dass sie während der bidirektionalen Kommunikationsphase innerhalb von Zeitschlitzen kommunizieren, die umfassen:eine Vielzahl von Upstream-Zeitschlitzen, in denen der erste Sendeempfänger Daten an den zweiten Sendeempfänger überträgt,eine Vielzahl von Downstream-Zeitschlitzen, in denen ein zweiter Sendeempfänger Daten an den ersten Sendeempfänger überträgt, wobei die Downstream-Zeitschlitze kürzer als die Aufwärts-Zeitschlitze sind, undeine Vielzahl von Leerzeitschlitzen, die benachbarte Upstream-Zeitschlitze undDownstream-Zeitschlitze trennen.
Patent DE-202020101388-U1 (DE)
Title: Scharnierband
IPC: E05D11/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Scharnierband für Türen, Fenster und Möbel mit einem ersten Bandlappen (2) mit wenigstens einer ersten Rolle (3) und mit einem zweiten Bandlappen (4) mit einer zweiten Rolle (5), wobei die wenigstens eine erste Rolle (3) und die zweite Rolle (5) auf einer gemeinsamen Schwenkachse (S) angeordnet sind und gegeneinander um die Schwenkachse (S) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der wenigstens einen ersten Rolle (3) und der zweiten Rolle (5) ein Freiraum besteht und dass eine dritte, in Montagelage mit dem ersten Bandlappen (2) verbundene Rolle (7) und eine vierte, in Montagelage mit dem zweiten Bandlappen (4) verbundene Rolle (9) vorgesehen sind, wobei die dritte und die vierte Rolle (7,9) nebeneinander im Freiraum auf der Schwenkachse (S) angeordnet und gegeneinander um die Schwenkachse (S) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei innerhalb der dritten und der vierten Rolle (7,9) ein Schleifring (10) zur Strom- und/oder Signalübertragung aufgenommen ist.
Patent DE-202020102477-U1 (DE)
Title: Eckrungen-Anordnung für ein Kipperfahrzeug
IPC: B62D33/02
Filed: 2020-05-04
Abstract: Eckrungen-Anordnung (10) für ein Kipperfahrzeug, umfassend:
 - eine dem Fahrzeugkörper des Kipperfahrzeugs fest zugeordnete Grundplatte (14) mit wenigstens einer im Wesentlichen rechteckigen Durchbrechung (20);
 - eine Eckrunge (12), welche dazu eingerichtet ist, sich in einem montierten Zustand an einer Ecke der Ladefläche des Kipperfahrzeugs zwischen zwei Bordwänden im Wesentlichen vertikal zu erstrecken und welche wenigstens eine im Wesentlichen runde Durchbrechung aufweist, wobei die Durchbrechungen (20) der Grundplatte (14) und der Eckrunge (12) in dem montierten Zustand miteinander ausgerichtet sind; und
 - wenigstens eine Hammerkopfschraube (16) mit einer aufschraubbaren Mutter (16a), welche derart bemaßt ist, dass ihr Kopf (16b) in einer ersten Drehposition durch die rechteckige Durchbrechung (20) der Grundplatte (14) hindurchführbar ist und in einer zweiten Drehposition nicht durch sie hindurchführbar ist, während ihr Schaft durch die runde Durchbrechung der Eckrunge (12) hindurchgeführt ist, wobei auf der der Eckrunge (12) in dem montierten Zustand abgewandten Seite der Grundplatte (14) im Bereich ihrer wenigstens einen Durchbrechung (20) ein Anschlagelement (22) derart angeordnet ist, dass bei einem Anziehen der Mutter (16a) auf der Hammerkopfschraube (16) in einem Zustand, in welchem die Hammerkopfschraube (16) durch die Durchbrechungen (20) von sowohl der Grundplatte (14) als auch der Eckrunge (12) hindurchgeführt ist, der Kopf (16b) der Hammerkopfschraube (16) in der zweiten Drehposition festgesetzt wird.
Patent DE-202020103500-U1 (DE)
Title: Kranken- oder Pflegebett
IPC: A61G7/012
Filed: 2020-06-18
Abstract: Kranken- oder Pflegebett, mit einer mittels einer Hubeinrichtung (3) an einem Grundrahmen (2) befestigten Liegefläche (1), wobei die Hubeinrichtung (3) mehrere gelenkig miteinander verbundene Tragstreben (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer ersten Tragstrebe (5) ein Dehnungsmessstreifen (7) angeordnet ist.
Patent DE-202020104440-U1 (DE)
Title: Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2020-07-31
Abstract: Rucksack, umfassend einen Rucksackkörper (1), wobei ein Taillenbefestigungsgurt (5) zur Befestigung an der Taille fest mit einer Längsunterseite des Rucksackkörpers (1) verbunden ist, wobei der Rucksack ferner umfasst:einen hinteren Gleitkörper (3), der an dem Rucksackkörper (1) vorgesehen ist, wobei der hintere Gleitkörper (3) mit einem Schultergurt (7) zur Befestigung an der Schulter versehen ist, und der hintere Gleitkörper (3) in Richtung der Länge des Rucksackkörpers (1) verschiebbar ist, um nahe an den Taillenbefestigungsgurt (5) heran oder von diesem weg bewegt zu werden, um einen Abstand zwischen dem hinteren Gleitkörper (3) und dem Taillenbefestigungsgurt (5) einzustellen.
Patent DE-202020106437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dekorieren und insbesondere Etikettieren von Gegenständen aus Glas oder einem glasartigen Material
IPC: B44C1/10
Filed: 2020-11-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Dekorieren und insbesondere Etikettieren von Gegenständen (2) aus Glas oder einem glasartigen Material, wie beispielsweise Porzellan, wobei die Vorrichtung (1) Folgendes aufweist:
 - eine Einrichtung (6) zum Bereitstellen eines auf den Gegenstand (2) zu übertragenden Labels oder Etiketts (3);
 - eine Einrichtung (7) zum Übertragen des bereitgestellten Labels oder Etiketts (3) auf den zu dekorierenden Gegenstand (2); und
 - eine Einrichtung (8) zum Halten und/oder Aufnehmen des zu dekorierenden Gegenstands (2), wobei das auf den Gegenstand (2) zu übertragende Label oder Etikett (3) auf einem Trägersubstrat (4), insbesondere einem Papier oder einem papierähnlichen Trägersubstrat (4), bereitgestellt wird, mit welchem das zu übertragende Label oder Etikett (3) über eine thermoplastische Verbindungsschicht (5) verbunden ist, und wobei die Übertragungseinrichtung (7) einen Tampon (9) aufweist, dem eine Heizeinrichtung (10) zugeordnet ist, um den Tampon (9) mindestens auf eine Temperatur zu erwärmen, bei welcher die thermoplastische Verbindungsschicht (5) in ihren schmelzflüssigen Zustand übergeht.
Patent DE-202020107513-U1 (DE)
Title: Scharnierband für Türen, Fenster und Möbel
IPC: E05D11/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Scharnierband für Türen, Fenster und Möbel mit einem ersten Bandlappen (2) mit wenigstens einer auf einer Schwenkachse (6) angeordneten ersten Rolle (7) und mit einem zweiten Bandlappen (3) mit wenigstens einer auf der Schwenkachse (6) angeordneten zweiten Rolle (8), wobei die wenigstens eine erste und die wenigstens eine zweite Rolle (7,8) über einen Schwenkbolzen (11) gegeneinander um die Schwenkachse (6) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei ein dritter Bandlappen (4) und ein vierter Bandlappen (5) vorgesehen sind, wobei der dritte Bandlappen (4) am ersten Bandlappen (2) und der vierte Bandlappen (5) am zweiten Bandlappen (3) anliegt, wobei der dritte Bandlappen (4) und der vierte Bandlappen (5) jeweils eine einen Aufnahmeraum bildende Aussparung (12, 13) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet , dass in der Aussparung (12) des dritten Bandlappens (4) ein erstes Sensorelement (14) und in der Aussparung (13) des vierten Bandlappens (5) ein zweites Sensorelement (15) angeordnet ist, wobei wenigstens eines der Sensorelemente (14,15) auf die Veränderung seines Abstandes zum anderen Sensorelement (15,14) beim Verschwenken des Scharnierbandes (1) anspricht.
Patent DE-202021000464-U1 (DE)
Title: Handhaltevorrichtung einer Hundeleine mit einer Hundekot - Aufnahmeeinrichtung
IPC: A01K23/00
Filed: 2021-02-08
Abstract: Handhaltevorrichtung (1) einer Hundeleine (2) mit einer Aufnahmeeinrichtung (6) für vom Boden aufnehmbaren Hundekot (117), dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckhaube (15) an der Handhaltevorrichtung (1) zwischen einer Abdeckstellung, in der sie die Aufnahmeeinrichtung (6) abdeckt, und einer Offenstellung, in der sie die Aufnahmeeinrichtung (6) freigibt, verstellbar ist und/oder dass die Aufnahmeeinrichtung (6) zwei schwenkbar gelagerte Greifschaufeln (8, 9) zum Aufnehmen von Hundekot (117) aufweist und die Greifschaufeln (8, 9) mittels einer Betätigungseinrichtung (43) zwischen einer Schließstellung, in der sie gegeneinander geschwenkt sind und einen Aufnahmeraum (32) für Hundekot (117) bereit stellen, und einer Offenstellung, in der sie auseinander geschwenkt sind und eine Aufnahmeöffnung (34) freigeben, verstellbar sind.
Patent DE-202021102456-U1 (DE)
Title: Beheizter Griff
IPC: H05B3/40
Filed: 2021-05-06
Abstract: Beheizter Griff (10), dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 ein Innenrohr (101) mit einem Heizfolienverbindungsbereich (1010), einer ersten Aufnahmerille (1011) und einer zweiten Aufnahmerille (1012), wobei die erste und die zweite Aufnahmerille (1011, 1012) einstückig an dem inneren Rohr (101) ausgebildet sind;
 eine Leiterplattenanordnung (102) mit einem ersten Abschnitt (1021) und einem zweiten Abschnitt (1022), wobei der zweite Abschnitt (1022) eine vordere Fläche (1022U) und eine hintere Fläche (1022D) aufweist, die vordere Fläche (1022U) mit einem Druckschalter (1023) ausgebildet ist, der erste Abschnitt (1021) in der ersten Aufnahmenut (1011) eingebettet ist, der zweite Abschnitt (1022) in der Nähe der zweiten Aufnahmerille (1012) angeordnet ist, eine lichtemittierende Einheit (1024) auf der Rückseite des zweiten Abschnitts (1022) konfiguriert ist, und der erste Abschnitt (1021) elektrisch mit einem Paar von Stromleitungen (102P+, 102P-) und einer Steuerleitung (102S) verbunden ist;
 ein Lichtleiterelement (103), das in die zweite Aufnahmenut (1012) eingebettet ist und eine Lichtemissionseinheit-Aufnahmenut (1030) und einen U-förmigen transparenten Abschnitt (1031) aufweist, wobei die lichtemittierende Einheit (1024) in die Lichtemissionseinheit-Aufnahmenut (1030) eingebettet ist, und der zweite Abschnitt (1022) in das Lichtleiterelement (103) eingebettet ist, so dass der U-förmige transparente Abschnitt (1031) den zweiten Abschnitt (1022) teilweise umgibt, und der U-förmige transparente Abschnitt (1031) Licht von der lichtemittierenden Einheit (1024) zu der vorderen Fläche (1022U) leitet;
 eine Heizfolie (104), die den Heizfolien-Verbindungsbereich (1010) abdeckt, um den Heizfolien-Verbindungsbereich (1010) zu erwärmen; und
 ein Außenrohr (105) mit einem Druckbereich (1050), der an einer Stelle an dem Außenrohr (105) definiert ist, die der des Druckschalters (1023) entspricht, und das das innere Rohr (101), die Leiterplattenanordnung (102), das Lichtleiterelement (103) und die Heizfolie (104) bedeckt, wobei das Lichtleiterelement (103) das Licht von der lichtemittierenden Einheit (1024) leitet, um eine Hintergrundbeleuchtung des Druckbereichs (1050) zu bilden, und der Druckbereich (1050) mit dem Druckschalter (1023) verbunden ist.
Patent DE-202021103044-U1 (DE)
Title: Sargwagen
IPC: B60P1/02
Filed: 2021-06-04
Abstract: Sargwagen mit einem durch zwei Längsholme (2) gebildeten Tragrahmen (3), wobei zwischen den Längsholmen (2) ein Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme eins Sarges ausgebildet ist, sowie mit einer Anhebe- und Absenkvorrichtung (7) zum Anheben des Sarges in den Aufnahmeraum (4) bzw. zum Absenken des Sarges aus dem Aufnahmeraum (4) in ein Grab sowie mit einem mit dem Tragrahmen verbundenen Fahrgestell (5) mit vier Rädern (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Anhebe- und Absenkvorrichtung (7) zwei parallel zu den Längsholmen (2) des Tragrahmens (3) verlaufende Antriebswellen (8) umfasst, auf denen jeweils mindestens zwei mit Rückzugsfedern versehene Gurtrollen (9) angeordnet sind, deren Gurte (10) an den Tragegriffen eines im Aufnahmeraum (4) angeordneten Sarges festlegbar sind und wobei die beiden Antriebswellen (8) über ein am Tragrahmen angeordnetes Handrad (17) antreibbar sind.
Patent DE-202022000853-U1 (DE)
Title: Konischer Filter für Rauchprodukte mit erweiterbarer Anwendung
IPC: A24D3/04
Filed: 2022-04-05
Abstract: Filter für Rauchprodukte, bestehend aus oder umfassend einen Mantelkörper (2) sowie eine darin aufgenommene Füllung (3) aus körnigem und/oder porösem Filtermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantelkörper (2) eine konische Außenform hat, sein Innenraum (5a) konisch ausgebildet ist und die im Mantelkörper befindliche körnige Füllung (3) in Längsrichtung des Filters (1) einen konischen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202022001186-U1 (DE)
Title: Probenentnahmebohrstock für Silage und Heu
IPC: G01N1/04
Filed: 2022-05-18
Abstract: Wechselbare Schneidkrone (1) mit Wellenschliff aus nichtrostendem Material. Schneide bei Bedarf auch in gehärteter Ausführung