baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012103094-A1 (DE)
Title: Abschirmverbinder
Inventor: JIMBO TOMOKI
IPC: H01R13/6592
Filed: 2012-04-11
Abstract: Abschirmverbinder (1) aufweisend ein isolierendes Gehäuse (10) mit einem Anschlussklemmenhalteteil (11) und einem Kabelhalteteil (12) zum Halten eines mit der Anschlussklemme elektrisch zu verbindenden Kabels; eine leitfähige Abschirmschale (30) mit einem ersten Abschnitt (31), der das isolierende Gehäuse (10) aufnimmt und mit einem zweiten Abschnitt (32), der mit dem ersten Abschnitt (31) einteilig ausgebildet ist, wobei der zweite Abschnitt (32) einen genuteten Teil (321) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er das Kabel aufnehmen kann, sowie einen verlängerten Teil (322), der sich von der Kante des genuteten Teils (321) aus erstreckt und so ausgebildet ist, dass er eine Öffnung des genuteten Teils (321) schließt und so zusammen mit dem genuteten Teil eine rohrförmige Konstruktion bildet; ein leitfähiges, geflochtenes Element (20), das so ausgebildet ist, dass es die rohrförmige Konstruktion abdeckt; und ein Befestigungselement (50), das um die rohrförmige Konstruktion angeordnet und so ausgebildet ist, dass es...
Patent DE-102012105305-A1 (DE)
Title: Hydraulikdrucksteuervorrichtung eines Automatikgetriebes
Inventor: HWANG JIN YOUNG
IPC: F16H61/00
Filed: 2012-06-19
Abstract: Hydraulikdrucksteuervorrichtung (10) eines Automatikgetriebes, aufweisend einen Ölbehälter (600) zum Speichern von Öl, eine erste Hydraulikpumpe (100), die mit dem Ölbehälter (600) verbunden ist, um Öl von dem Ölbehälter (600) aufzunehmen, und die einen Niederdruck erzeugen kann, eine zweite Hydraulikpumpe (150), die mit der ersten Hydraulikpumpe (100) verbunden ist, um den Niederdruck aufzunehmen, und die einen Hochdruck erzeugen kann, einen Drehmomentwandler (400) und einen Schmierungsabschnitt (450), die den Niederdruck von der ersten Hydraulikpumpe (100) aufnehmen können, einen Antriebsstrang (300), der den Hochdruck von der zweiten Hydraulikpumpe (150) aufnehmen kann, eine Pumpenverbindungsleitung (140), welche die erste Hydraulikpumpe (100) mit der zweiten Hydraulikpumpe (150) verbindet, eine erste Bypassleitung (130), die durch Umgehen der ersten Hydraulikpumpe (100) Hydraulikdruck von dem Ölbehälter (600) zu der zweiten Hydraulikpumpe (150) führen kann, und eine zweite Bypassleitung (180), die von der Pumpenverbindungsleitung (140) derart abgezweigt ist, dass sie durch Umgehen der zweiten Hydraulikpumpe (150) Hydraulikdruck zu dem Antriebsstrang (300) führt, wobei die erste und die zweite Bypassleitung (130, 180) jeweils ein Rückschlagventil (40, 50) aufweisen und durch einen Betrieb des jeweiligen Rückschlagventils (40, 50) wahlweise geöffnet und geschlossen sind.
Patent DE-102012107977-A1 (DE)
Title: Organische licht-emittierende anzeigevorrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: LEE JOON-SUK
IPC: H01L51/50
Filed: 2012-08-29
Abstract: Es wird eine organische Elektrolumineszenzvorrichtung beschrieben, die in der Lage ist, den Widerstand einer Kathodenelektrode zu verringern, um die Gleichförmigkeit der Helligkeit an jedem Ort innerhalb der Vorrichtung zu erhöhen. Die organische Elektrolumineszenzvorrichtung weist eine Bankschicht auf, die über einem Substrat ausgebildet ist, wobei die Bankschicht einen ersten Teilbereich, einen zweiten Teilbereich und einen dritten Teilbereich aufweist. Eine erste Elektrode ist zwischen dem ersten Teilbereich und dem zweiten Teilbereich der Bankschicht ausgebildet. Eine Hilfselektrode ist ausgebildet, wobei zumindest ein Teil der Hilfselektrode zwischen dem zweiten Teilbereich und dem dritten Teilbereich der Bankschicht ausgebildet ist. Eine Struktur ist auf der Hilfselektrode ausgebildet. Eine organische Materialschicht ist zwischen dem ersten Teilbereich und dem zweiten Teilbereich der Bankschicht ausgebildet. Eine zweite Elektrode ist auf der organischen Materialschicht ausgebildet, wobei zumindest ein Teilbereich der zweiten Elektrode mit der Hilfselektrode elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102012108901-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen von Chalcogenid-Halbleitermaterialien unter Verwendung von Sputter- und Verdampfungsfunktionen
Inventor: LEE WEN-CHIN
IPC: C23C14/34
Filed: 2012-09-21
Abstract: Ein Verfahren und System zum Herstellen eines Chalcogenid- oder Chalcopyrit-basierten Halbleitermaterials, um gleichzeitige Abscheidung von Metallvorläufermaterialien von einem Ziel und von Se-Radikalen von einem Se-Radikalen-Erzeugungssystem bereitzustellen. Das Se-Radikalen-Erzeugungssystem weist einen Verdampfer, der einen Se-Dampf erzeugt, und eine Plasmakammer auf, die ein Plasma verwendet, um einen Fluss von Se-Radikalen zu erzeugen. Mehrere solcher Abscheidungsoperationen können sequentiell durchgeführt werden, wobei jeweils die Abscheidungstemperatur genau gesteuert wird. Das abgeschiedene Material kann einen Zusammensetzungskonzentrationsgradienten aufweisen, oder kann ein zusammengesetztes Material sein oder als eine Absorberschicht in einer Solarzelle verwendet werden.
Patent DE-102012110125-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten mit einer auswechselbaren Deckenplatte sowie Verfahren zum Auswechseln einer derartigen Deckenplatte
Inventor: WILSON PAUL
IPC: C23C16/44
Filed: 2012-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (21) mit einem Reaktorgehäuse (1), einer im Reaktorgehäuse (1) angeordneten Prozesskammer (2), mit einer Prozesskammerdecke, die eine mittels Befestigungsmitteln (9, 17) lösbar am Reaktorgehäuse (1), insbesondere an einem Deckenhalter (6) befestige Deckenplatte (5) aufweist, die nach einer vertikalen Abwärtsverlagerung durch eine seitliche Öffnung (15) des Reaktorgehäuses (1) ausgetauscht werden kann, mit einem Prozesskammerboden, dem ein Träger (3) zugeordnet ist, der um eine vertikale Drehachse (D) drehbar und in Richtung der Drehachse (D) auf die Deckenplatte (5) anhebbar und in Gegenrichtung absenkbar ist. Um n den Austausch einer Deckenplatte zu automatisieren, wird vorgeschlagen, dass der Träger (3) so ausgebildet ist, dass er die Deckenplatte (5) tragend zwischen einer angehobenen Stellung, in welcher die Befestigungsmittel (9, 17) an der Deckenplatte (5) angreifen, und einer abgesenkten Stellung, in welcher die Deckenplatte (5) von den Befestigungsmitteln (9, 17) gelöst aus der Prozesskammer (2) entnehmbar ist, hin und her verlagerbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auswechseln einer Deckenplatte (5) in einer Vorrichtung.
Patent DE-102012110324-A1 (DE)
Title: Digitale Steigungssteuerung für einen Gleichspannungswandler mit geschalteten Kapazitäten
Inventor: HOELLINGER WERNER
IPC: H02M3/07
Filed: 2012-10-29
Abstract: Erfindungsgemäße Ausführungsformen von Vorrichtungen und Verfahren minimieren Schaltverluste in einem Gleichspannungswandler (100) mit geschalteten Kapazitäten. Die Steigung der Lade- und/oder der Entlade-Phase kann verändert werden, wobei die Übergänge vom Laden zum Entladen und/oder vom Entladen zum Laden der geschalteten Kapazität (C2; C3) geglättet werden.
Patent DE-102012110696-A1 (DE)
Title: Türinnengriff zum Drücken
Inventor: CHOI MINSEOK
IPC: E05B5/00
Filed: 2012-11-08
Abstract: Ein Türinnengriff (10) weist einen Endabschnitt auf, welcher mit einer Türverkleidung (5) verbunden ist, um einen Gelenkpunkt (Hp) zu bilden, und eine Druckfläche (22), welche mittels eines Fingers heruntergedrückt wird, ist an einer Position geformt, welche im Abstand zum Gelenkpunkt (Hp) ist. Ein Druckgriff (20) wird mittels einer Kraft, welche auf die Druckfläche (22) ausgeübt wird, um den Gelenkpunkt (Hp) gedreht, um einen Türverschluss (70) zu entsperren. Als ein Resultat wird die Tür bequem mit nur einer einzigen Drückbetätigung geöffnet, und insbesondere können Insassen mit relativ schwachen Gelenken bzw. mit Behinderungen an den Fingern die Tür mit nur einer einzigen Drückbetätigung öffnen, indem sie die Druckfläche herunterdrücken.
Patent DE-102012200969-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein Haushaltsgerät
Inventor: JOERDENS FRANK
IPC: C23C4/04
Filed: 2012-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (12) für ein Haushaltsgerät (10), welches zumindest bereichsweise mit einer amorphen Kohlenstoffschicht (13) beschichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Haushaltsgerät (10) mit einem derartigen Bauteil (12) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils (12) für ein Haushaltsgerät (10).
Patent DE-102012202822-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubarer Haftklebstoff
Inventor: SPIES MANFRED DR
IPC: C09J7/38
Filed: 2012-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine biologisch abbaubare Haftklebemasse enthaltend ein amorphes Polylactid, wobei der Anteil des amorphen Polylactids in der Klebemasse bei mindestens 40 Gew.-% liegt.
Patent DE-102012207138-A1 (DE)
Title: Sensorzeit-Synchronisation
Inventor: BICHLER RUDOLF
IPC: G01D9/36
Filed: 2012-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur Aufnahme von Meßwerten und Ausgabe von Daten-Samples, mit wenigstens einem ersten Register zum Hinterlegen einer Sensorzeit, welche Zeitinformationen über Phasenlage und/oder Periode der Daten-Samples enthält, wobei das erste Register extern auslesbar ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, daß der Sensor wenigstens ein zweites Register beinhaltet, welches extern beschreibbar ist, und durch welches die Phasenlage und/oder die Periode der Daten-Samples in dem Sensor einstellbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Sensorsystem mit wenigstens einem erfindungsgemäßen Sensor und mit einer externen Kontrolleinheit mittels der wenigstens das erste Register lesbar und wenigstens das zweite Register beschreibbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein sensorfusioniertes System mit wenigstens einem erfindungsgemäßen Sensorsystem mit wenigstens zwei erfindungsgemäßen Sensoren. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Einstellung der Phasenlage und/oder der Periode von Daten-Samples in einem erfindungsgemäßen Sensorsystem oder einem erfindungsgemäßen sensorfusionierten System.
Patent DE-102012207419-A1 (DE)
Title: Gear wheel for use as planetary wheel for e.g. planetary gear, has spring element holding gear wheel parts relative to each other in axial direction by material engagement, force-fit and/or form-fit manner
Inventor: MAIR ULRICH
IPC: F16H55/18
Filed: 2012-05-04
Abstract: The wheel (1) has gear wheel parts (2, 3) arranged coaxial to each other, and rotatable relative to each other in a circumferential direction. The wheel parts are interlocked against each other by a spring element (11) e.g. metal spring, in the direction such that teeth (4a, 4b) e.g. straight teeth, of the wheel parts include a displacement relative to each other. The spring element holds the wheel parts relative to each other in an axial direction by material engagement, force-fit and/or form-fit manner. The spring element corresponds with an attachment (10) and an opening (5). An independent claim is also included for a gear.
Patent DE-102012210922-A1 (DE)
Title: Component of variable shift cam valve train of internal combustion engine, has locking recesses formed in inner jacket of cam portion such that locking recesses are provided with same axial spacing as holes on ball detent mechanism
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-06-27
Abstract: The component (1) comprises cam group (4) and spring groove-afflicted link portion (5). The cam portion (3) is fixed in respective shift positions. An internal locking mechanism (6) is located to push two axially directly adjacent bores (7), and provided with ball-detent mechanism (8). The complementary locking recesses (10) are formed in inner jacket (9) of cam portion such that locking recesses are provided with same axial spacing as holes formed on ball detent mechanism. The number of locking recesses is greater than the number of shift positions of cam portion.
Patent DE-102012212240-A1 (DE)
Title: Cam shaft for gas shuttle valve shoot of internal combustion engine, has cam group that is provided with cams having different projections for gas shuttle valve operation and axial link to stroke-variable
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-07-12
Abstract: The cam shaft has outer spline carrier element (2) and inner spline cam element (3) that are rotationally fixed by gearing of torque-proof. The outer spline carrier element is displaced on the inner spline cam element. A cam group is provided with cams (4a,4b) having different projections for gas shuttle valve operation and an axial link to stroke-variable. An axial open shell is fixed in the recess of a cam pipe. The tooth of the carrier wave with external teeth is meshed with the left blank internal gears of the cam pipe supplementing internal gears inside a shell (19).
Patent DE-102012215495-A1 (DE)
Title: Device for serially arranging cell of battery e.g. lithium ion cell battery, that is utilized in motor car, has module cover mounted in battery cell, where capacity, internal resistance and cold start behavior of battery cell are adjusted
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/569
Filed: 2012-08-31
Abstract: The device (10) has a series-connected circuit connected with a resistive element (20) and provided with another resistive element. A module cover is mounted in a battery cell (30) and a cell connector, where capacity, performance, internal resistance, self-discharge and cold start behavior of the battery cell are adjusted. The cell connector is electrically connected with a terminal of the battery cell that is connected with a terminal of another battery cell. The former resistant element is connected with electrical terminals (21, 22). An independent claim is also included for a method for replacing a battery cell of a battery module.
Patent DE-102012216805-A1 (DE)
Title: Multi-layer circuitry carrier used for high-current applications, has heat dissipation apparatus which is provided with electrically conductive heat sinks that are thermally coupled with inner metal layer through recess
Inventor: KITTELBERGER SVEN
IPC: H05K1/02
Filed: 2012-09-19
Abstract: The carrier (10a,10b) has a surface (12a,12b) that is provided for mounting a component (20), and an inner metal layer (14a,14b). A heat dissipation apparatus (30a,30b) is provided with a recess (32) in the circuit substrate and an electrically conductive heat sink (34a,34b). The heat sinks are thermally coupled with the inner metal layer through the recess. The heat sink is connected to a cooling unit (36). The heat sink is provided with a cavity filled with cooling liquid. The electrically conductive heat sink forms an electrical connection to a ground.
Patent DE-102012217264-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung eines Rades eines zweispurigen Fahrzeugs mit einem Scherenlenker
Inventor: LADSTÄTTER MARTIN
IPC: B60G3/20
Filed: 2012-09-25
Abstract: Bei einer Einzelradaufhängung eines Rades eines zweispurigen Fahrzeugs mit einem Längslenker, der an einem ersten seiner beiden Endbereiche an einem Fahrzeugaufbau angelenkt ist und an seinem zweiten Endbereich einen Radträger stützt, und einem den Längslenker gegenüber dem Fahrzeugaufbau führenden Scherenlenker, sind der Längslenker an dem Fahrzeugaufbau in Richtung der Fahrzeuglängsachse festgelegt angelenkt und der Scherenlenker an dem Fahrzeugaufbau in Richtung der Fahrzeuglängsachse geringfügig beweglich sowie den Längslenker in Richtung der Fahrzeugquerachse und der Fahrzeughochachse führend angelenkt.
Patent DE-102012218952-A1 (DE)
Title: Seitlicher Handgriff
Inventor: BECHT REIMUND
IPC: B23B45/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Ein seitlicher Handgriff für ein angetriebenes Werkzeug mit einem zentralen Stift (1012), einem rohrförmigen Griff (1016), der über einen Schwingungsdämpfer an dem zentralen Stift (1012) angebracht ist und über den Schwingungsdämpfer diesen umgibt, wobei der Schwingungsdämpfer ein Federelement (1000) mit einer zentralen Platte (1004), welche in nicht-beweglicher Weise an dem zentralen Stift (1012) angebracht ist, und mit einer Mehrzahl von elastisch verformbaren Armen (1002) aufweist, die an der Platte (1004) befestigt sind und welche sich von der Platte (1004) weg zu einer Innenwandung des Griffs (1016) erstrecken, wobei die Enden von jedem der Arme in elastischem Reibkontakt mit der Innenwandung (1020) des Griffs (1016) sind.
Patent DE-102012222079-A1 (DE)
Title: Antiblockier-Bremsanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug sowie Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs
Inventor: CLAUS PETER
IPC: B60T8/32
Filed: 2012-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antiblockier-Bremsanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Zweirad. Die Antiblockier-Bremsanordnung weist eine erste Bremseinrichtung und eine Fliehkraftkupplung auf. Die Fliehkraftkupplung ist dafür vorgesehen, ein erstes Element der ersten Bremseinrichtung und ein erstes Rad des Fahrzeugs derart miteinander zu koppeln, dass mittels der Fliehkraftkupplung ein Bremsmomentfluss von dem ersten Element der ersten Bremseinrichtung auf das erste Rad unterbrochen wird, wenn eine Winkelgeschwindigkeit des ersten Rades einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, insbesondere ein Zweirad, mit zumindest einem Rad zum fahrbaren Abstützen des Fahrzeugs auf einem Untergrund, wobei das Fahrzeug mit zumindest einer derartigen Antiblockier-Bremsanordnung ausgestattet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Zweirades.
Patent DE-102012222973-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Elektrofeldmeter als Gewitterwarner
Inventor: MUELLER LUTZ
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikromechanische Struktur, insbesondere mikromechanisches Elektrofeldmeter als Gewitterwarner, zur Detektion eines elektrischen Feldes, mit einem eine Haupterstreckungsebene aufweisenden Substrat, einer ersten Elektrode, einer zweiten Elektrode und einer Antriebsanordnung zur Bewirkung einer Relativbewegung der zweiten Elektrode gegenüber der ersten Elektrode in eine Überlappstellung, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode in der Überlappstellung in eine senkrecht zur Haupterstreckungsebene des Substrats verlaufende Projektionsrichtung übereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Elektrode ein definiertes Potential zur Abschirmung der ersten Elektrode gegenüber dem elektrischen Feld in der Überlappstellung aufweist.
Patent DE-102013001337-A1 (DE)
Title: Side gas bag unit has inwardly folded portion of upper portion of gas bag, which is kept away from outlet opening of gas generator unit
Inventor: BADURA JOANNA
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-01-26
Abstract: The side gas bag unit (10) has a gas bag (12) with two side walls, which enclose a chamber. The gas bag has a lower portion (14) and an upper portion (16), where the upper portion is located above the lower portion, when the gas bag is mounted and is fully deployed. A compound, particularly a compound seam (30) is provided, which extends in the lower portion of the gas bag through the chamber. An inwardly folded portion of the upper portion of the gas bag is kept away from an outlet opening (23) of a gas generator unit (20). An independent claim is included for a method for producing a gas bag unit.
Patent DE-102013003041-A1 (DE)
Title: Kraftwagen-Infotainmentsystem mit automatischer Eingabeergänzung bei der Suchbegriffeingabe
Inventor: SCHUMANN TORALF
IPC: G06F17/21
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Infotainmentsystems (10) eines Kraftwagens, um in einer Datenbank (12) zu suchen, in welcher zumindest ein Datenbankeintrag (30) mit einer eindeutigen Objektbezeichnung (32) sowie zugehörigen Metadaten (38) gespeichert ist. Durch eine Eingabeeinheit (14) wird von einem Benutzer eine Teileingabe (20) einer Suchbegriffeingabe empfangen und durch eine Eingabeergänzungseinheit (22) dazu in einer Suchhistorie (24) ein passender Suchbegriff (26) herausgesucht. Durch die Eingabeeinheit (14) wird die Teileingabe (20) dann auf der Grundlage des herausgesuchten Suchbegriffs (26) zu einem Eingabevorschlag (28) ergänzt und dann ein passender Datenbankeintrag (30) in der Datenbank (12) ermittelt (S14). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei dem Infotainmentsystem für die automatische Eingabeergänzung eine Liste mit Suchbegriffen bereitzustellen, die für die Eingabeergänzung nützlich sind. Dazu werden nach der Suche die Metadaten (38) aus dem ermittelten Datenbankeintrag (30) in der Suchhistorie (24) gespeichert.
Patent DE-102013006088-A1 (DE)
Title: Anlage zur Nutzung von Umweltenergie
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: F01K13/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Anlage zur Nutzung von Umweltenergie unter Verwendung eines Flüssigkeitsmotors, eines Solarantriebs oder eines Antriebes für mehrere Arbeitsmedien 1, bei der beliebig viele Eingangswärmeströme 18 in Teilwärmeströme 19 und 20 aufgeteilt und durch die Wärmetauscher/Verdampfer 7 und 8, gefüllt mit Arbeitsflüssigkeiten mit unterschiedlichem Siedepunkt, oder durch Komponenten der obigen Anlage geleitet werden, um danach wieder zu einem weiter genutzten Ausgangswärmestrom 21 vereinigt zu werden.
Patent DE-102013006101-A1 (DE)
Title: Kühlung für Fahrräder
IPC: B62J33/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Durch die neue Erfindung ist es möglich auch bei hohen Temperaturen, gar bei zu hohen Temperaturen, Fahrrad zu fahren, aufgrund einer angenehmen und nicht nass-kalten Kühlung. Dadurch, dass die Kühlung an allen Fahrrädern simpel montiert werden kann, bietet diese Erfindung große Vorteile.
Patent DE-102013008266-A1 (DE)
Title: Steckerteil
Inventor: DOBLER OLIVER
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-05-15
Abstract: Steckerteil (1, 2, 3, 4), welches zumindest ein Steckerteilgehäuse (5) mit zumindest einem längserstreckten Steckbereich zum Herstellen einer Steckverbindung mit einem anderen Steckerteil (1, 2, 3, 4) in einer Einsteckrichtung (6) aufweist, wobei der Steckbereich zumindest einen elektrischen und/oder optischen Steckkontakt (7) zur Herstellung zumindest einer elektrischen und/oder optischen Verbindung mit dem anderen Steckerteil (1, 2, 3, 4) aufweist und zumindest eine Stufe (8) zwischen dem Steckbereich und dem restlichen Steckerteilgehäuse (9) angeordnet ist, wobei das Steckerteilgehäuse (5) einstückig ausgebildet ist und der Steckbereich eine Außenkontur (10) aufweist, wobei die Außenkontur (10), abgesehen von ihren, in Einsteckrichtung (6) gesehen, stirnseitigen Enden (11, 12), über ihre gesamte Längserstreckung in Einsteckrichtung (6) frei von Ausnehmungen (13) ausgebildet ist oder im Falle des Vorhandenseins zumindest einer Ausnehmung (13) sich diese jeweils in Richtung parallel zur Einsteckrichtung (6) zumindest bis zu einem der stirnseitigen Enden (11, 12) der Außenkontur (10) erstreckt.
Patent DE-102013014337-A1 (DE)
Title: Fahrradrücklicht
Inventor: PUELLO FELIX
IPC: B62J6/04
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrradrücklicht (10), mit einem am Rahmen (12) des Fahrrades zu befestigenden Sockel (14), in dem eine Beleuchtungseinheit aufgenommen ist, und einem Beleuchtungskörper (20) zum Abstrahlen des von der Beleuchtungseinheit bei Betrieb abgestrahlten Lichtes an die Umgebung. Erfindungsgemäß dient als Beleuchtungskörper ein Lichtleiter (20), der das von der Beleuchtungseinheit während des Betriebes abgestrahlte Licht zumindest über einen Teil seiner Umfangsfläche (22) an die Umgebung abstrahlt.