baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009012566-B4 (DE)
Title: Durchlauf-Spülmaschine mit Chargenerkennung und Chargendokumentation
Inventor: DIRSCHUS JUERGEN
IPC: A47L15/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2010-12-30
Abstract: Durchlaufspülmaschine (110) zur Reinigung und/oder Desinfektion von Reinigungsgut (114), umfassend mindestens einen Sensor (153) zur Erfassung mindestens eines Prozessparameters, wobei der Sensor (153) redundant ausgestaltet ist und mindestens einen Hauptsensor (168) und mindestens einen Kontrollsensor (170) umfasst, wobei die Durchlaufspülmaschine (110) mindestens eine Maschinensteuerung (151) umfasst, wobei die Maschinensteuerung (151) mindestens eine zentrale Steuereinheit (178) zur Steuerung eines Prozesses der Durchlaufspülmaschine (110) umfasst, wobei die Maschinensteuerung (151) mindestens eine Haupterfassungseinheit (172) zur Erfassung von Signalen des mindestens einen Hauptsensors (168) und mindestens eine Kontrollerfassungseinheit (174) zur Erfassung von Signalen des mindestens einen Kontrollsensors (170) umfasst, wobei die Maschinensteuerung (151) weiterhin mindestens ein Kommunikationsmodul (180) umfasst, wobei das Kommunikationsmodul (180) eingerichtet ist, um die Signale des mindestens einen Hauptsensors (168) mit den Signalen des mindestens einen Kontrollsensors (170) zu vergleichen.
Patent DE-102009013973-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: JAYARAM MAVINKAL
IPC: F16D23/12
Filed: 2009-03-19
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kupplungseinrichtung mit einer Kupplungsnabe (14;94), die drehfest auf eine Welle montiert ist, und mit mindestens zwei Kupplungselementen (4;84), die zur Drehmomentübertragung miteinander in Reibeingriff bringbar sind, wenn die Kupplungseinrichtung (1;81) mit Hilfe eines Seilzugs (6) durch eine mechanische Betätigungseinrichtung (2;82) betätigt wird, wobei die Betätigungseinrichtung (2;82) an der Kupplungseinrichtung (1;81) angebracht und gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (2) zwei Hebelelemente (11,12) umfasst, die schwenkbar an der Kupplungseinrichtung (1) angebracht sind, dass die Hebelele-mente (11,12) jeweils einen Kopplungsarm (41,42) umfassen, der so mit dem Seilzug (6) oder einem Seilzugmantel (7) gekoppelt ist, dass sich die Kopplungsarme (41,42) aufeinander zu bewegen, wenn die Kupplungseinrichtung (1) mit Hilfe des Seilzugs (6) betätigt wird, dass von den Enden des Kopplungsarms (41,42) jeweils ein Hebelarm (44,45) ausgeht, der einen Verbindungsabschnitt (46,47) aufweist, von dem ein Stützabschnitt (48,49) abgewinkelt ist und dass von dem freien Ende des Stützabschnitts (48,49) ein Schwenkfinger (51,52) abgewinkelt ist, der so in eine Ausnehmung (53) einer Basisplatte (22) eingreift, dass das zugehörige Hebelelement (11,12) relativ zu der Basisplatte (22) begrenzt verschwenkbar ist.
Patent DE-102009014617-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremszylinderanordnung
Inventor: ZEUNER LOTHAR
IPC: F15B7/08
Filed: 2009-03-24
Granted: 2022-04-21
Abstract: Hydraulische Bremszylinderanordnung (10) mit einem Gehäuse (12), in dem ein beweglicher Druckkolben (20) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) oder der Druckkolben (20) eine im wesentlichen ringförmige Nut (26) zur Aufnahme eines den Druckkolben (20) abdichtenden Dichtelements (30) aufweist,wobei die Nut (26) eine in Bewegungsrichtung (D) des Druckkolbens (20) zum Druckaufbau betrachtet vordere Wand (26a), eine hintere Wand (26b) sowie einen die vordere und hintere Wand verbindenden Boden (26c) aufweist,und wobei das Dichtelement (30) eine erste Dichtlippe (32) zur Anlage an den Boden (26c) der Nut (26) sowie eine zweite Dichtlippe (34) zur Anlage an den Druckkolben (20) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die im wesentlichen ringförmige Nut (26) im Übergangsbereich von dem Boden (26c) zur hinteren Wand (26b) wenigstens einen den radialen Bewegungsweg des Dichtelements (30) innerhalb der Nut (26) begrenzenden Vorsprung (28) aufweistund dass der innerhalb der Nut (26) angeordnete Vorsprung (28) verhindert, dass das Dichtelement (30) sich infolge einer druckbedingten Deformation in Richtung zu dem Boden (26c) der Nut (26) bewegen und sich mit seinem dem Boden (26c) der Nut (26) zugewandten Abschnitt vollkommen an diesen anlegen kann.
Patent DE-102009015210-B4 (DE)
Title: Pressvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Presslingen aus Lignin- und/oder cellulosehaltigen Bestandteilen
Inventor: GROSE PERDEKAMP MARTIN
IPC: B30B11/22
Filed: 2009-03-31
Granted: 2013-07-18
Abstract: Pressvorrichtung (1) zur Herstellung von Presslingen aus lignin- und/oder cellulosehaltigen Bestandteilen, insbesondere Pellets oder Briketts, mindestens aufweisend – eine Pressmatrize (2) mit mindestens einer Matrizenausnehmung (13, 14, 15) zur Verpressung der lignin- und/oder cellulosehaltigen Bestandteile und mindestens einer Spindelwellenausnehmung (16, 17); – sowie eine ortsfest angeordnete Pressstempelführung (3) mit mindestens einer Pressstempelführungsausnehmung (10, 11, 12) und mindestens einer Spindelwellenausnehmung (18, 19); – sowie einen Pressstempelhalter (4) an dem mindestens ein Pressstempel (7, 8, 9) angeordnet ist und der mindestens eine Spindelwellenausnehmung (20, 21) aufweist; – bei der in die Spindelwellenausnehmungen (17, 19, 21, 16, 18, 20) mindestens eine Spindelwelle (5, 6) eingebracht ist, und – bei der die Querschnittsabmessungen der Pressstempel (7, 8, 9) zu den Abmessungen der Matrizen- und Presstempelführungsausnehmungen (13, 14, 15, 10, 11, 12) korrespondieren, so dass die Pressstempel (7, 8, 9) in die Matrizen- und Pressstempelführungsausnehmungen (13, 14, 15, 10, 11, 12) in Pressrichtung P einschiebbar sind, und – wobei die Pressmatrize (2) mittels der mindestens einen Spindelwelle (5, 6)) in axialer Richtung A verschiebbar ist und der Pressstempelhalter (4) über ein Antriebsmittel (24) antreibbar ist.
Patent DE-102009018434-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme von Halbleitersubstraten
Inventor: TIEFENBÖCK HERBERT
IPC: H01L21/683
Filed: 2009-04-22
Granted: 2023-11-30
Abstract: Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme von flächigen Halbleitersubstraten (4) mit- einem Träger (1),- einem auf dem Träger (1) fixierten oder fixierbaren Aufnahmekörper (3) mit einer vom Träger (1) abgewandten Aufnahmeseite (7) und- mindestens einem den Aufnahmekörper (3) durchsetzenden Unterdruckkanal (2) mit einem Saugende (8) an der Aufnahmeseite (7), wobei die Aufnahmeseite (7) eine das Halbleitersubstrat (4) ansaugende, definierte Saugstruktur (6) aus weichem Material aufweist, wobei das weiche Material zur Vermeidung elektrostatischer Aufladungen elektrisch leitend ausgebildet ist.
Patent DE-102009025705-B4 (DE)
Title: Doppelwand-Luftkammer
Inventor: CORNELISSEN GUENTER
IPC: A63B31/00
Filed: 2009-06-20
Granted: 2016-12-01
Abstract: Doppelwand-Luftkammer eines Aufblasartikels für Sport-, Freizeit- und Schwimmanwendung (Zeichnung 1), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei unabhängig voneinander aufblasbare, flexible und luftundurchlässige Hüllen (1; 2) gleicher oder in Längsrichtung variabler Kontur und jeweils bestimmbaren variablem Abstand zueinander so ineinander liegend angeordnet sind, dass das Aufblasventil (3) der inneren Hülle(n) durch eine/mehrere an der äußeren Hülle angebrachte zu öffnende(n) und luftdicht verschließbare Zugangsschleuse(n) (8) erreichbar ist/sind und diese Hülle(n) wahlweise durch mindestens: a) einen umlaufenden oder b) segmentierten Steg (Zeichnung 8; 1; Pos. 11) miteinander verbunden sind oder c) unverbunden ineinander liegen (Zeichnung 7).
Patent DE-102009035787-B4 (DE)
Title: Gärgutträger
Inventor: KOEVY SANDOR
IPC: A21C9/08
Filed: 2009-07-31
Granted: 2014-01-09
Abstract: Zwecks Optimierung der schonenden Behandlung von Teigrohlingen, dann auch der schonenden Überführung der angegarten Teigrohlinge vom Gärgutträger auf das Backblech wurden stapelbare, rechteckige, wannenförmige Gärgutträger, bestehend aus dem als Auflage für das Gärgut dienenden planen Boden und der den Boden einfassenden, über den Boden vorspringenden umlaufenden Wandung, deren Oberseite für die rutschfeste Zusammenfassung eine Mehrzahl von Gärgutträgern zu einem Stapel einerseits und die verbesserte Lösbarkeit der Gärgutträger vom Stapel ermöglichend andererseits ausgebildet ist, sind aus dem Boden des Gärgutträgers in regelmäßiger Verteilung über dem Boden sechskantige Noppen mit abgerundeten Spitzen vorgesehen, die eine dichte Packung der Noppen unter Belassung schmaler Spalte zwischen den parallel zueinander verlaufenden Flächen der aneinander angrenzenden Noppen einander zugeordnet sind, eine Ausgestaltung, die es ermöglicht, den Abstand zwischen benachbarten Noppen unter 0,5 mm zu reduzieren, was zu der angestrebten schonenden Behandlung des Gärguts in einer Weise beiträgt, die vorbekannte Lösungen nicht erbringen.
Patent DE-102010007154-B4 (DE)
Title: Strömungsleitvorrichtung
Inventor: SMIRRA KARL
IPC: F16L55/00
Filed: 2010-02-05
Granted: 2018-05-03
Abstract: Strömungsleitvorrichtung (1), umfassend:a) ein erstes langgestrecktes Rohr (10), das eine erste Öffnung (12) und eine zweite Öffnung (14) aufweist, die axial voneinander beabstandet sind,b) ein innerhalb des ersten langgestreckten Rohres (10) aufgenommenes zweites langgestrecktes Rohr (20), in dem ein Sensor (30) anordenbar ist und das eine dritte Öffnung (22) sowie eine vierte Öffnung (24) aufweist, die axial voneinander beabstandet sind, sowiec) eine Trennwand (40) zwischen dem ersten (10) und dem zweiten langgestreckten Rohr (20), so dass eine erste Kammer (42) und eine zweite Kammer (44) in dem ersten Rohr (10) gebildet werden undd) eine Strömungsverbindung von der ersten Kammer (42) in die zweite Kammer (44) über das zweite langgestreckte Rohr (20) herstellbar ist.
Patent DE-102010008908-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brenners und zum Luftzahl-geregelten Modulieren einer Brennerleistung
Inventor: PARK SUNGBAE
IPC: F23N5/12
Filed: 2010-02-23
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brenners mit Luftzahl-geregelter Verbrennung eines Brennstoffs und zum Luftzahl-geregelten Modulieren einer Brennerleistung Q, bei dem ein modulierbares und/oder schaltbares Gebläse eine Verbrennungsluftmenge V zuführt, ein modulierbares und/oder schaltbares Brennstoffregelventil eine Brennstoffmenge B zuführt, eine lonisationselektrode ein aufgrund einer an einer Brennerflamme angelegten Spannung entstehendes lonisationssignal I erfasst, und ein Regelgerät eine Zufuhr von Brennstoff und/oder Verbrennungsluft aufgrund von Betriebsdaten und/oder Sollvorgaben beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass• in einem ersten Schritt ein erster Parameter P1 des Parameterpaares Verbrennungsluftmenge V und Brennstoffmenge B bei konstant gehaltenem zweiten Parameter P2 desselben Parameterpaares variiert und auf einen Wert P1eingestellt wird, bei dem das lonisationssignal I ein Maximum Iaufweist, und• in einem zweiten Schritt der zweite Parameter P2 bei konstant gehaltenem ersten Parameter P1variiert und auf einen Wert P2eingestellt wird, bei dem das lonisationssignal I ein Bruchteil Ides Maximums Ibeträgt, wobei Iein Produkt aus Iund einem vorgebbaren Faktor F ist, wobei F kleiner 1 ist.
Patent DE-102010008951-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit einem Elektromotor
Inventor: Karcher AG
IPC: H01M50/213
Filed: 2010-02-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Fahrrad mit einem Vorderrad (1), einem Hinterrad (2), einem Rahmen, an dem das Vorderrad (1) und das Hinterrad (2) befestigt sind, einem Elektromotor (4), den der Rahmen trägt, und einem in dem Rahmen angeordneten Akkumulator (5) zur Energieversorgung des Elektromotors (4), wobei der Rahmen ein Rahmenrohr (3) aufweist, unter dem sich das Hinterrad (2) befindet und in dem der Akkumulator (5) angeordnet ist, das den Akkumulator (5) enthaltende Rahmenrohr (3) gebogen ist, wobei sich der Akkumulator (5) in einen gebogenen Abschnitt des Rahmenrohrs (3) hinein erstreckt, das Rahmenrohr (3) einen Fahrradsattel (7) trägt, auf einem gebogenen Abschnitt des Rahmenrohrs (3) eine Schiene (8) befestigt ist, auf welcher der Sattel (7) zur Anpassung an die Körpergröße eines Benutzers verschoben und so die Höhe des Sattels (7) eingestellt werden kann, der Akkumulator (5) mehrere Zellen (10) aufweist, die in gegeneinander beweglichen Abschnitten des Akkumulators (5) angeordnet sind, der Akkumulator (5) einen Schlauch (11) aufweist, in dem die Zellen (10) angeordnet sind, und der Rahmen ein Einrohrrahmen ist.
Patent DE-102010014143-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine elektrische Anschlussklemme
Inventor: BIES HENRYK
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-04-07
Granted: 2016-07-07
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine elektrische Anschlussklemme (1), wobei die elektrische Anschlussklemme (1) einen in einem Isolierstoffgehäuse (2) angeordneten Kontaktrahmen (4) mit einem Leiterklemmanschluss für einen elektrischen Leiter (5) umfasst und die Betätigungseinrichtung ein als Drücker (21) ausgebildetes Betätigungselement umfasst, welches einstückig mit dem Isolierstoffgehäuse (2) verbunden ist, und wobei der Leiterklemmanschluss am Kontaktrahmen (4) durch mindestens ein Federelement (9) gebildet wird, dessen freies Ende eine gegen den elektrischen Leiter (5) gerichtete und mit einer Klemmkraft beaufschlagten Klemmkante (10) bildet und der Leiterklemmanschluss durch ein Einwirken des Drückers (21) auf das mindestens eine Federelement (9) geöffnet werden kann, indem durch den Drücker (21) eine Kraft entgegen der Klemmkraft auf das Federelement (9) aufgebracht wird. Erfindungsgemäß besteht der Drücker (21) aus einem Drückerarm (23), wobei der Drückerarm (23) mit seinem einem Ende an das Isolierstoffgehäuse (2) angebunden ist und wobei sich der Drückerarm (23) entlang mindestens eines Teilabschnittes von zwei in einem Winkel zueinander angeordneten Oberflächen (18, 20) des Isolierstoffgehäuses (2) erstreckt.
Patent DE-102010016491-B4 (DE)
Title: Schnellwechselvorrichtung zum Ankuppeln eines Werkzeugs an eine Arbeitsmaschine
Inventor: LAURITO LEONE
IPC: E02F3/96
Filed: 2010-04-16
Granted: 2012-09-27
Abstract: Schnellwechselvorrichtung (10) zum Ankuppeln eines Werkzeugs (12) an eine Arbeitsmaschine (14), umfassend – einen an einer Arbeitsmaschine (14) befestigten Schnellwechsler (16); – einen am Werkzeug (12) befestigten Adapter (18); – eine zwischen Schnellwechsler (16) und Adapter (18) wirksame Verriegelungseinrichtung zur Herstellung einer mechanischen Kopplung zwischen Arbeitsmaschine (14) und Werkzeug (12); – eine hydraulische Kupplung (20) zum Herstellen einer Hydraulikverbindung zwischen einem an der Arbeitsmaschine (14) vorhandenen Hydrauliksystem und einem Hydrauliksystem des Werkzeugs (12), wobei die hydraulische Kupplung (20) einen schnellwechslerseitigen, Hydraulikleitungen (22a, 24a, 26a) und Kupplungsventile (28a, 30a, 32a) aufweisenden, Kupplungsblock (20a) – schnellwechslerseitiger Kupplungsblock – und einen adapterseitigen, Hydraulikleitungen (22b, 24b, 26b) und Kupplungsventile (28b, 30b, 32b) aufweisenden, Kupplungsblock (20b) – adapterseitigen Kupplungsblock – aufweist, und mindestens ein Kupplungsblock (20a, 20b) in seinem umgebenden Gehäuse (44) elastisch gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der schnellwechslerseitige Kupplungsblock (20a) und/oder der adapterseitige Kupplungsblock (20b) in mindestes einer...
Patent DE-102010016780-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer flexiblen Schaltungsanordnung
Inventor: FEURER ERNST DR
IPC: H05K3/46
Filed: 2010-05-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer flexiblen Schaltungsanordnung, welche eine Schichtenfolge (SF, SV) und eine mit einer Innenseite (TI) flächig an der Schichtenfolge anliegende und mit dieser verbundene isolierende Trägerfolie (TF) enthält, wobei- die Schichtenfolge (SF, SV) mit wenigstens einer Isolierschicht und wenigstens einer strukturierten Leiterschicht (AS) mit Anschlussflächen (AF, VA, AP) abgeschieden wird;- eine unstrukturierte nichtleitende Folie als Trägerfolie (TF) flächig mit der Schichtenfolge (SF, SV) verbunden wird;- in der Trägerfolie (TF) Öffnungen (DT) bis zu Anschlussflächen (AF, VA, AP) der strukturierten Leiterschicht (AS) erzeugt werden;- auf der der Schichtenfolge abgewandten Außenseite (TA) der Trägerfolie (TF) Kontaktflächen (KP, KV) und in den Öffnungen (DT, DG) elektrische Durchkontaktierungen (KD, VD) durch die Trägerfolie (TF) bis zu den Anschlussflächen (AF, VA, AP) erzeugt werden; und- die wenigstens eine Leiterschicht (AS) strukturiert wird, während die Schichtenfolge (SF, SV) auf einem starren Substrat (SW) gehalten ist. dadurch gekennzeichnet, dass eine Grundfolie (GF) über einen Rahmen (SR) als starres Substrat (SW) gespannt und auf dem Rahmen befestigt wird und die Schichtenfolge (SF, SV) zumindest im Bereich der Rahmenöffnung auf der Grundfolie (GF) hergestellt wird.
Patent DE-102010027150-B4 (DE)
Title: Filterelement und Filtermodul
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: B01D46/52
Filed: 2010-07-14
Granted: 2016-08-11
Abstract: Filterelement (20, 22; 120, 122; 222; 322; 522) eines Filtersystems (10; 510) zur Filtrierung von Fluiden, mit einem gefalteten Filtermedium (32, 46; 132, 146; 246; 346 546), an dessen Stirnseiten jeweils ein Endkörper (30, 48, 50; 130, 148, 150; 248, 250; 350; 430, 448; 548, 550) angeordnet ist, zwischen denen sich wenigstens ein Stützkörper (52, 58; 152; 252, 258; 353; 452; 552, 558) erstreckt, wobei wenigstens einer der Endkörper (48, 50; 150; 248, 250; 350; 548, 550) mit einer Verzahnung (44, 60, 68, 72; 168, 172, 190,192; 260; 161; 402a, 404a; 560) mit dem Stützkörper (52, 58; 152; 258; 353; 558) verbunden ist zur Übertragung eines Drehmoments von dem Endkörper (48, 50; 150; 248, 250; 350; 548, 550) auf den Stützkörper (52, 58; 152; 258; 353; 558) und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (58; 258; 353; 558) an seiner dem wenigstens einen Endkörper (48, 50; 248, 250; 350; 548, 550) zugewandten Stirnseite oder der Endkörper an seiner dem Stützkörper zugewandten Seite einen Zahnkranz (60; 260; 361; 560) aufweist, der in den Endkörper (48, 50; 248, 250; 350; 548, 550) beziehungsweise die Stirnseite des Stützkörpers, der/die mittels eines Erweichungsprozesses erweicht ist, eingedrückt ist und eine Struktur im Endkörper (48, 50; 248, 250; 350; 548, 550) beziehungsweise im Stützkörper prägt, die nach dem Erhärten des Endkörpers (48, 50; 248, 250; 350; 548, 550) beziehungsweise des Stützkörpers einen Gegenzahnkranz für den Zahnkranz (60; 260; 361; 560) des Stützkörpers (58; 258; 353; 558) beziehungsweise des Endkörpers bildet.
Patent DE-102010031289-B4 (DE)
Title: Hybrid- oder Elektrofahrzeug mit verschiedenen Betriebsprogrammen
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: B60L50/10
Filed: 2010-07-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Fahrzeug, mit – einem Verbrennungsmotor, – einer elektrischen Maschine, – einer Batterie, die dazu vorgesehen ist, die elektrische Maschine mit Strom zu versorgen, wenn diese als Elektromotor betrieben wird, oder von der elektrischen Maschine gelieferte elektrische Energie zu speichern, wenn diese als Generator betrieben wird, – einer Elektronik, in der mehrere Betriebsprogramme zum Betreiben der elektrischen Maschine und zum Laden-/Entladen der Batterie gespeichert sind, – einer Anwahleinrichtung, über die der Fahrer eines der Betriebsprogramme als momentan aktives Betriebsprogramm auswählen kann, dadurch gekennzeichnet, dass vorgesehen ist, dass ein Batterie-Voll-Betriebsprogramm vorgesehen ist, in dem, wenn es ausgewählt ist, das Fahrzeug so betrieben wird, dass der Ladezustand der Batterie mindestens oder exakt auf ein vorgegebenes oberes Ladezustandsniveau gebracht oder auf einem vorgegebenen oberen Ladezustandsniveau gehalten wird, wobei das vorgegebene obere Ladezustandsniveau vom Fahrer in vorgegebenen Stufen oder stufenlos anwählbar ist, und/oder ein Batterie-Leer-Betriebsprogramm vorgesehen ist, in dem, wenn es ausgewählt ist, ein Entladen der Batterie bis auf ein vorgegebenes unteres Ladezustandsniveau zugelassen wird, wobei das vorgegebene untere Ladezustandsniveau vom Fahrer in vorgegebenen Stufen oder stufenlos anwählbar ist.
Patent DE-102010031570-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Charakteristik für ein Druckregelventil
Inventor: VEIT GUENTER
IPC: F02M65/00
Filed: 2010-07-20
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Charakteristik für ein Druckregelventil (74) einer Einspritzanlage (60), mit der Kraftstoff in einem Verbrennungsmotor eingespritzt wird, bei dem ein Strom des Kraftstoffs, der durch das Druckregelventil (74) fließt, auf ein Minimum eingestellt und ein Steuerdruck (6, 26, 46) des Kraftstoffs so lange reduziert wird, bis das Druckregelventil (74) geöffnet wird, und bei dem mindestens ein Wert für die Charakteristik aus einer Differenz eines Werts für den Steuerdruck (6, 26, 46), bei dem sich das Druckregelventil (74) öffnet und einem Referenzwert für den Steuerdruck gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerdruck (6, 26, 46) rampenförmig reduziert wird, wobei der Steuerdruck (6, 26, 46) mehrere Druckplateaus (131, 132, 133, 134, 135, 136, 137, 138) durchläuft, wobei der Steuerdruck (6, 26, 46) ausgehend von einem k-ten hohen Druckplateau (131, 133, 135, 137) auf ein k+1-tes niedriges Druckplateau (132, 134, 136, 138) reduziert, auf ein k+2-tes höheres Druckplateau (131, 133, 135, 137) erhöht und danach auf ein k+3-tes niedriges Druckplateau (132, 134, 136, 138), das niedriger als das k+1-te Druckplateau (132, 134, 136, 138) ist, reduziert wird.
Patent DE-102010035688-B4 (DE)
Title: Windmaschine, welche zumindest ein Luftstromerzeugungselement aufweist
Inventor: MARCHLEWITZ MARTIN
IPC: F15D1/00
Filed: 2010-08-27
Granted: 2023-10-05
Abstract: Windmaschine, welche zumindest ein Luftstromerzeugungselement aufweist, welches Wind auf ein Luftleitelement leitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement ein Grundelement (12) aufweist, an dem sich ein Hauptanströmbereich (23) anschließt, welcher in einen Übergangsbereich (19) übergeht, an dem sich ein Endbereich (13) anschließt, wobei die jeweiligen Bereiche bezogen auf eine Horizontale relativ zueinander und zu dem Grundelement variabel einstellbar ausgeführt sind.
Patent DE-102010036741-B4 (DE)
Title: Auszugssystem
Inventor: SOBOLEWSKI UWE
IPC: A47B88/463
Filed: 2010-07-29
Granted: 2020-10-08
Abstract: Auszugsystem, insbesondere für Schubkästen, mit mindestens einer Auszugsführung (2) mit einer an einem Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene (3) und einer verfahrbar gelagerten Laufschiene (4), und einem Ausstoßmechanismus (6, 6'), um die Laufschiene (4) aus einer Schließposition mittels eines Kraftspeichers (11) in eine geöffnete Position zu verfahren, wobei der Ausstoßmechanismus (6, 6') einen feststehenden Aktivator (19, 19') und einen teilweise mit der Laufschiene (4) bewegbaren Mitnehmer (12, 12') aufweist, wobei der Mitnehmer (12, 12') in einer Schließposition über den Kraftspeicher (11) vorgespannt ist und über den Aktivator (19, 19') entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet von dem Aktivator (19, 19') zum Entriegeln des Mitnehmers (12, 12') ein Spannanschlag (18) angeordnet ist, mittels dem der Kraftspeicher (11) aufladbar ist.