baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020122865-B3 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinheit und Fahrzeug zur Darstellung von Kamerabildern
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: H04W4/46
Filed: 2020-09-01
Granted: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Kamerabildern (30). Die Kamerabilder (30) beschreiben Informationen betreffend eine Umgebung (40) eines Fahrzeugs (10). Die Erfindung sieht vor, dass die Kamerabilder (30) durch eine Steuereinheit (80) auf einem von außen sichtbaren Display (50) dargestellt werden, um auf einer Seite des Fahrzeugs (10) mindestens eine in der Umgebung (40) aktuell befindliche Verkehrssituation zu zeigen, damit andere Verkehrsteilnehmer (60) unterstützt werden, in der Verkehrssituation ein Fahrmanöver zu entscheiden, wobei die Kamerabilder (30) der Umgebung (40) durch eine einzelne Kamera (70) und/oder eine Kombination von mehreren Kameras (70) aufgenommen werden, die auf einer Seite des Fahrzeugs (10) angeordnet sind, die der Seite des Displays (50) gegenüberliegt und/oder die auf einer Rückseite und/oder Front des Fahrzeugs (10) angeordnet sind.
Patent DE-102021207162-B3 (DE)
Title: Heizungsanlage und verfahren zum betreiben einer heizungsanlage
Inventor: BÖCKE JANNIK
IPC: F24H1/38
Filed: 2021-07-07
Granted: 2022-11-03
Abstract: Angegeben wird ein Verfahren zum Betreiben eines Wärmeerzeugers (2) zum Erhitzen eines Wärmeträgermediums. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Betreibens eines Brennvorgangs in einen Brenner (3) des Wärmeerzeugers (2). Die vom Brenner (3) erzeugte Wärme wird an einem Wärmetauscher (7) auf das Wärmeträgermedium übertragen. Abgase der Verbrennung werden über einen Abgasweg (5) abgeführt. Eine Abgastemperatur (T) im Abgasweg (5) wird mit einem im Abgasweg (5) angeordneten Temperatursensor (4) gemessen. Ein Betriebszustand des Wärmeerzeugers (2) wird in Abhängigkeit der gemessenen Abgastemperatur (T) geregelt bzw. gesteuert.
Patent DE-102022123588-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gewichtsausgleich einer Gerätetür
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/42
Filed: 2022-09-15
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Gewichtsausgleich einer Gerätetür (8) eines Haushaltsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), die um eine horizontale Achse verschwenkbar an einer Gehäuseeinrichtung (2) des Haushaltsgeräts angeordnet ist, mit einer einendseitig an der Gehäuseeinrichtung (2) angeordneten und anderendseitig mit der Gerätetür (8) in Wirkverbindung stehenden Zugfeder (13) sowie mit einem zwischen Zugfeder (13) und Gerätetür (8) angeordneten Übertragungsmittel (12), das an einer von der Gehäuseeinrichtung (2) bereitgestellten Umlenkrolle (14) unter Spannung anliegt, wobei die Umlenkrolle (14) von einem bewegbar an der Gehäuseeinrichtung (2) angeordneten Lagerbock (17) getragen ist, sowie mit einem Stellglied (16), das dazu eingerichtet ist, die Position des Lagerbocks (17) in Relation zur Gehäuseeinrichtung (2) einzustellen, gekennzeichnet durch einen von der Gerätetür (8) bereitgestellten Bewegungssensor (10) und eine damit in kommunikationstechnischer Verbindung stehende Auswerteelektronik, wobei die Auswerteelektronik dazu eingerichtet ist, bei einer Offenstellung der Gerätetür (8) mit vorgegebenen Öffnungswinkel zur Einstellung einer Hemmung der Verschwenkbarkeit der Gerätetür (8) Stellparameter zur Betätigung des Stellglieds (16) auszugeben.
Patent DE-102022124894-B3 (DE)
Title: Sensorprüfbox zum prüfen eines sensors eines kraftfahrzeugs
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: G01D18/00
Filed: 2022-09-28
Granted: 2023-11-16
Abstract: Bereitgestellt wird eine Sensorprüfbox zum Prüfen eines Sensors eines Kraftfahrzeugs. Die Sensorprüfbox umfasst eine Beregnungseinheit mit Fluidauslassöffnungen, einen unterhalb der Beregnungseinheit angebrachten Sensorhalter, an dem ein Sensor in seiner Position veränderbar anbringbar ist, einen unterhalb der Beregnungseinheit angebrachten Prüfkörperhalter, an dem ein Prüfkörper in seiner Position veränderbar anbringbar ist, und einen Dosierschieber, der an der Beregnungseinheit relativ zu den Fluidauslassöffnungen verschieblich gelagert ist, sodass durch Bewegen des Dosierschiebers relativ zu den Fluidauslassöffnungen eine durch die Fluidauslassöffnungen in einem Bereich zwischen dem Sensorhalter und dem Prüfkörperhalter austretende Fluidmenge einstellbar ist.
Patent DE-102023120438-B3 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung und Verfahren zur Entwässerung eines Fett-Schlamm-Wasser-Gemischs eines Fettabscheiders
Inventor: WILLING CHRISTOPHER
IPC: C02F9/00
Filed: 2023-08-01
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung zur Entwässerung eines Fett-Schlamm-Wasser-Gemischs eines Fettabscheiders mit einem Aufnahmebehälter (1), der über wenigstens eine Leitung (2) mit einem Fettabscheider verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter mit einer Schneckenscheibenpresse (3) über wenigstens eine Leitung (4) verbunden ist und die Schneckenscheibenpresse (3) aus einer Schnecke (5) besteht, die in Ringen (6, 7) geführt ist, wobei sich feststehende Ringe (6), deren Bohrungen größer als der Durchmesser der Schnecke (5) sind, mit beweglichen Ringen (7), die durch die Bewegung der Schnecke (5) senkrecht zur Drehachse der Schnecke (5) bewegt werden, abwechseln.
Patent DE-112013007588-B3 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element, lichtemittierende Vorrichtung, Displayvorrichtung, elektronische Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: H05B33/12
Filed: 2013-04-09
Granted: 2021-07-22
Abstract: Lichtemittierendes Element umfassend:
 eine erste Elektrode (101);
 eine elektrolumineszierende Schicht (103) auf der ersten Elektrode, wobei die elektrolumineszierende Schicht eine erste lichtemittierende Substanz (113Da), eine zweite lichtemittierende Substanz (113Db), eine erste organische Verbindung (113A) und ein erstes Wirtsmaterial (113Ha) umfasst;
 eine zweite Elektrode (102) auf der elektrolumineszierenden Schicht,
 wobei die erste organische Verbindung (113A) und das erste Wirtsmaterial (113Ha) einen Exciplex (113Ec) bilden,
 wobei das von der ersten lichtemittierenden Substanz (113Da) emittierte Licht eine längere Wellenlänge aufweist als das von dem Exciplex emittierte Licht,
 wobei ein Wellenlängenband, in dem ein maximaler Wert des Emissionsspektrums F(A) der ersten lichtemittierenden Substanz (113Da) liegt, mit einem Peak des Wellenlängenbands an der Seite der längsten Wellenlänge der Funktion ε(λ)λ 4  der zweiten lichtemittierenden Substanz (113Db) überlappt,
 wobei λ eine Wellenlänge bezeichnet, und
 wobei ε(λ) den molaren Absorptionskoeffizienten der zweiten lichtemittierenden Substanz (113Db) bei der Wellenlänge A angibt.
Patent DE-4328671-B4 (DE)
Title: Streulichtrauchmelder
Inventor: NAGASHIMA TETSUYA
IPC: G08B17/107
Filed: 1993-08-26
Granted: 2005-02-17
Abstract: Streulichtrauchmelder,
der sowohl ein leichtes Eindringen von Rauch von der Außenseite
ermöglicht,
als auch das Eindringen von Licht von der Außenseite verhindert, der Labyrinthteile
(9) aufweist, die eine Raucherkennungskammer in seinem zentralen
Teil ausbilden, der ein lichtemittierendes Gerät (12) und ein lichtempfangendes
Gerät (13)
aufweist, die so angeordnet sind, dass sich ihre jeweiligen optischen
Achsen in der von den Labyrinthteilen (9) ausgebildeten Raucherkennungskammer schneiden,
dadurch gekennzeichnet, dass ein einziges Labyrinthteil (9) so angeordnet
ist, dass es an den Stellen, an die Licht von dem lichtemittierenden
Gerät (12)
hin abgestrahlt wer den kann, keine Kanten aufweist, wobei zufällige Abweichungen
des lichtemittierenden Bereiches des lichtemittierenden Geräts mit Ursache
im Gerät
selbst, und zufällige
Abweichungen des Lichtemissionsbereichs, die durch Montagefehler
des lichtemittierenden Gerätes
verursacht werden, berücksichtigt
sind.
Patent DE-10013450-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung monodisperser Tropfen
Inventor: WIEDEMANN THOMAS
IPC: B05B17/06
Filed: 2000-03-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung monodisperser Tropfen aus Flüssigkeiten, mit einem Schwingungserzeuger
(6), der auf die in einem Zufuhrkanal (1, 1') in einem Gehäuse (2,
2') enthaltene Flüssigkeit
einwirkt, mit einer den Zufuhrkanal (1, 1') abschließenden,
mindestens eine Düsenöffnung (4)
aufweisende Düsenwand
(5), wobei der Schwingungserzeuger (6) einen piezoelektrischen Schwingungsaktuator
(7) aufweist und der piezoelektrische Schwingungsaktuator (7) im
Abstand zum Zufuhrkanal (1, 1') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der piezoelektrische Schwingungsaktuator (7) mit dem Gehäuse (2,
2') des Zufuhrkanals (1, 1') über
ein im Wesentlichen starres Schwingungsübertragungsglied (9, 10) verbunden ist,
dessen Längsachse
sich quer zur Schwingungsrichtung des angekoppelten piezoelektrischen
Schwingungsaktuators (7) erstreckt.
Patent DE-10017005-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H61/662
Filed: 2000-04-05
Granted: 2012-05-03
Abstract: Getriebe, wie stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, mit einem ersten Kegelscheibenpaar und einem zweiten Kegelscheibenpaar mit jeweils einer axial verlagerbaren und einer axial feststehenden Kegelscheibe und einem zur Drehmomentübertragung zwischen diesen Kegelscheibenpaaren angeordneten Umschlingungsmittel, dadurch gekennzeichnet, daß eine Aufnahmeschiene zur zumindest teilweisen Aufnahme des Umschlingungsmittels vorgesehen ist.
Patent DE-10017269-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dämmstoffes
Inventor: KESTING PETER DIPL ING
IPC: B41M5/26
Filed: 2000-04-06
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung eines Dämmstoffes aus organischen und/oder anorganischen Fasern, wobei der Dämmstoff durch Wärmeenergie in seiner Farbe und/oder Gestalt veränderbar ist, bei dem auf zumindest einer Fläche, insbesondere einer großen Oberfläche zumindest eine Markierung als Produktbezeichnung und/oder als Schneidhilfe angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmstoff nach dem Durchlauf eines Härteofens mit zumindest einem Laserstrahl beaufschlagt wird, mit dem die Markierungen in die Fläche des Dämmstoffs eingebracht werden und dass mit dem Laserstrahl Bindemittel und/oder Pigmente im anorganischen Bindemittel im Dämmstoff durch Wärmeenergie verfärbt werden.
Patent DE-10018394-B4 (DE)
Title: Poröser Kalziumphosphat-Sinterkörper und dessen Herstellung
Inventor: IMURA KOHICHI
IPC: A61K6/838
Filed: 2000-04-13
Granted: 2009-11-19
Abstract: Sinterkörper mit  – einer Dreipunkt-Biegefestigkeit von 5 MPa oder mehr,  – einer Porosität von 55 Vol.-% bis 90 Vol.-%, und  – einer spezifischen Oberfläche von 0,1 m 2 /g oder mehr  aus einem dichtgesinterten Kalziumphosphat-Skeletteil mit sphärischen Poren, die einen Porendurchmesser von 150 μm oder mehr aufweisen und untereinander über Bereiche mit einem durchschnittlichen Durchmesser von 50 μm oder mehr durch den Körper hindurch miteinander in Verbindung stehen, wobei die Oberfläche des Skeletteils eine durch Ätzen erzeugte unregelmäßige Struktur aufweist oder durch eine Kalziumphosphat-Beschichtung gebildet ist.
Patent DE-10021089-B4 (DE)
Title: Käfig für Wälzlager
Inventor: MURAI TAKASHI
IPC: F16C33/38
Filed: 2000-04-28
Granted: 2004-12-30
Abstract: Käfig für ein Wälzlager,
umfassend:  eine einen Wälzkörper aufnehmende
Tasche (1), welche einen Wälzkörper (10)
aufnimmt, wobei die Tasche durch ein Endbearbeiten einer unbearbeiteten
Tasche mittels eines Werkzeugelements (7, 8) ausgebildet wird, während ein Bearbeitungsteil
(5, 8a) des Werkzeugelements in die unbearbeitete Tasche in eine
Radialrichtung (Z) des Käfigs eingeführt ist,
wobei das Bearbeitungsteil (5, 8a) eines Werkzeugelements (7, 8)
eine Querschnittskontur (6) aufweist, welche mit einer Querschnittsgestaltung
der Tasche (1) in einem Querschnitt längs der Radialrichtung (Z)
des Käfigs übereinstimmt,
nachdem die Ausbildung der Tasche abgeschlossen ist, und wobei die
Tasche (1) eine erste Taschenfläche
(1a), welche in Drehrichtung (Y) des Käfigs weist, und eine zweite
Taschenfläche
(1b) aufweist, welche in Richtung der Axialrichtung (X) des Käfigs weist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Fluchtvertiefung (1c) in jeder Ecke
der Tasche (1) vorgesehen ist, wo erste und zweite Taschenflächen (1a, 1b)
sich treffen, und dass das Werkzeugelement...
Patent DE-10033327-B4 (DE)
Title: Roller mit Klappgriffen
Inventor: GROLLIUS HORST-WALTER
IPC: B62K15/00
Filed: 2000-07-05
Granted: 2004-05-27
Abstract: Roller, insbesondere Klapproller mit nur einer Rolle als Vorderrad,  a) welcher mittels einer Lenksäule (7; 42) lenkbar ausgebildet ist,  b) wobei an der Lenksäule (7; 42) zwei Griffe (1, 1'; 30) angeordnet sind und  c) jeder der Griffe (1, 1'; 30) ein Gelenk (3; 35) aufweist,  d) welches mittels jeweils eines betätigbaren Fixiermittels (11, 11'; 46) wenigstens in einem fahrbereiten ausgeklappten Zustand fixierbar ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  e) dass das Fixiermittel (11, 11'; 46) als in Längsrichtung des Griffs (1, 1'; 30) über das Gelenk (3; 35) bewegbare Hülle (11, 11'; 46) ausgebildet ist, um im fahrbereiten ausgeklappten Zustand das Gelenk (3; 35) zu umhüllen und zu fixieren und  f) dass das Gelenk (3; 35) mittels der Hülle (11, 11'; 46) auch in einem zusammengeklappten Zustand fixierbar ausgebildet ist.
Patent DE-10035610-B4 (DE)
Title: Knochendübel für die Verankerung von Sehnen
Inventor: JAGODZINSKI MICHAEL
IPC: A61B17/68
Filed: 2000-07-21
Granted: 2009-07-09
Abstract: Knochendübel (10; 100) für die Verankerung von Sehnen in einem Knochenkanal (208), wobei in seiner Oberfläche zumindest zwei Nuten (18, 20, 22, 24; 118, 120) ausgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (18, 20, 22, 24; 118, 120) so zueinander angeordnet sind, daß Sehnen in diesen gegebenenfalls in Form einer Schlinge derart aufnehmbar sind, daß sie an die Knochenwand angepreßt werden.
Patent DE-10043992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung einer Probe und konfokales Scan-Mikroskop
Inventor: ENGELHARDT JOHANN DR
IPC: G02B21/00
Filed: 2000-09-05
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zur Untersuchung einer Probe (11) mittels eines konfokalen Scan-Mikroskops mit mindestens einer Lichtquelle (1), vorzugsweise einem Laser, zur Erzeugung eines Beleuchtungslichtstrahls (4) für die Probe (11) und einer Strahlablenkeinrichtung (9) zur Führung des Beleuchtungslichtstrahls (4) über die Probe (11), mit den folgenden Verfahrensschritten: – Aufnehmen eines Voransichtsbilds (19, 30); – Markieren mehrerer interessierender Bereiche (16, 17; 27, 28) im Voransichtsbild (19, 30); – Zuordnen individueller Beleuchtungslichtstrahl-Wellenlängen und/oder Beleuchtungslichtstrahl-Leistungen zu den Bereichen (16, 17; 27, 28); – Beleuchten der Bereiche (24, 25) der Probe (11) gemäß der Zuordnung; – Detektieren des von der Probe (11) ausgehenden Reflexions- und/oder Fluoreszenzlichts, wobei der Beleuchtungslichtstrahl (4) derart geführt wird, dass im Wesentlichen nur die markierten Bereiche (24, 25) der Probe (11) beleuchtet werden, und wobei die Strahlablenkung zwischen zwei oder den Bereichen (24, 25) im Wesentlichen in direkter Linie von einem Bereich (24, 25) zu einem anderen Bereich (25, 24) erfolgt.
Patent DE-10044366-B4 (DE)
Title: Audiosystem mit Sitzbesetzungssensoren
Inventor: NITZPON HANS-JUERGEN
IPC: B60R21/015
Filed: 2000-09-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Audiosystem
für ein
Kraftfahrzeug mit  einer Audio-Verarbeitungseinheit (AVE), der
wenigstens ein Audiosignal (AS) zugeführt ist,  wenigstens einem
fahrerseitig und wenigstens einem beifahrerseitig in dem Fahrzeug
(KFZ) angeordneten, an die Audio-Verarbeitungseinheit
(AVE) angeschlossenen Lautsprecher (L1, L2, L3, L4; L1, L2, L3,
L4, L5) zur Wiedergabe des wenigstens einen Audiosignals (AS),  wenigstens
einem an die Audio-Verarbeitungseinheit (AVE) angeschlossenen, in
dem Fahrzeug (KFZ) angeordneten Sitzbesetzungssensor (S2, S4) der
die Besetzung eines Beifahrersitzes (BS) des Fahrzeugs detektiert,
wobei die Balance zwischen dem wenigstens einen fahrerseitig und dem
wenigstens einen beifahrerseitig angeordneten Lautsprecher (L1,
L2, L3, L4; L1, L2, L3, L4, L5) abhängig von einem Sensorsignal
des einen Sitzbesetzungssensors (S2, S4) eingestellt wird.
Patent DE-10056258-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und zur Anzeige der Leistungsanteile der Codes eines CDMA-Signals
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: H04B7/005
Filed: 2000-11-14
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung und zur Anzeige der Leistungsanteile der Codes eines in verschiedenen Zeitschlitzen (slot 0, slot 1,...) übertragenen CDMA-Signals, das einen Pilotkanal (CPICH) und zumindest einen Übertragungskanal (DPCH) umfaßt, wobei dem Pilotkanal (CPICH) und den Übertragungskanälen (DPCH) verschiedene orthogonale Codes zugeordnet sind und die Zeitschlitze (slot 14, slot 0,...) der Übertragungskanäle (DPCH) gegenüber den Zeitschlitzen (slot 0, slot 1,...) des Pilotkanals (CPICH) zeitlich verschoben sein können, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Auswählen eines orthogonalen Codes, dessen Leistungsanteil bestimmt werden soll,  – Bestimmen, ob der ausgewählte orthogonale Code aktiv ist, d.h. ob dieser Code einem Übertragungskanal (DPCH) zugeordnet,  – für den Fall, daß der ausgewählte orthogonale Code aktiv ist: Bestimmen des momentanen Leistungsanteils und Anzeigen des momentanen Leistungsanteils als Funktion der Zeit im Raster der Zeitschlitze (slot 0, slot 1,...) des Pilotkanals (CPICH), und  – für den Fall, daß der ausgewählte orthogonale Code nicht aktiv ist: Bestimmen der gemittelten Leistungsanteils über die Dauer der Zeitschlitze (slot 0, slot 1,...) des Pilotkanals (CPICH) und Anzeigen des gemittelten Leistungsanteils als Funktion der Zeit im Raster der Zeitschlitze (slot 0, slot 1,...) des Pilotkanals (CPICH).
Patent DE-10061767-B4 (DE)
Title: Polyacetalharzzusammensetzung
Inventor: TANIMURA NORITAKA
IPC: C08J5/10
Filed: 2000-12-12
Granted: 2009-10-15
Abstract: Polyacetalharzzusammensetzung, die 30–90 Gew.-% eines Polyacetal-Copolymeren mit einem Schmelzindex von 0,1 bis 0,8 g/10 min als Komponente (A) und 70–10 Gew.-% eines Polyacetal-Copolymeren mit einem Schmelzindex von 2,0 bis 30 g/10 min als Komponente (B) umfasst, wobei die Schmelzpunkte der Komponente (A) und der Komponente (B) jeweils 155–162°C betragen oder die Differenz zwischen den Schmelzpunkten der Komponente (A) und der Komponente (B) nicht weniger als 6°C beträgt, und  wobei die Komponenten (A) und (B) mindestens das nachstehend aufgeführte Polyacetal-Copolymere (D) umfassen:  (D) Polyacetal-Copolymeres mit einer Struktur, bei der 0,1–5 Mol Oxyalkylen-Einheiten der folgenden Formel in ein Polymeres von Oxymethylen-Struktureinheiten (-CH 2 O-), bezogen auf 100 Mol der Oxymethylen-Einheiten, eingefügt sind, wobei es sich bei den terminalen Gruppen des Polyacetal-Copolymeren um mindestens eine Art von Gruppen handelt, die aus der aus Alkoxygruppen, Hydroxyalkoxygruppen und Formiatgruppen bestehenden Gruppe ausgewählt sind:  worin die Reste R 0  unter Wasserstoff, Alkylresten, substituierten Alkylresten, Arylresten und substituierten...
Patent DE-10061870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Filtration von Feuchtmittel
Inventor: KOHNERT PETER JUN
IPC: B41F33/00
Filed: 2000-12-12
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Filtration von Feuchtmittel, das von einer Förderpumpe (24) aus einem Feuchtmittelbehälter (18) einer Druckmaschine chargenweise durch eine Leitung (30) weitergefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das durch die Leitung (30) strömende Feuchtmittel (6) mittels einer Druckpumpe (40) durch einen Druckfilter (42) gepresst wird, und dass die Druckpumpe (40) eingeschaltet wird, wenn der Druck in der Leitung (30) bei Inbetriebnahme der Förderpumpe (24) kurzzeitig ansteigt.
Patent DE-10085178-B4 (DE)
Title: Internet radio and broadcast method for broadcasting data streams through a computer network to user's computer, by selecting data stream from data stream database and transmitting to user computer
Inventor: BOULTER JEFFREY
IPC: H04N21/258
Filed: 2000-11-09
Granted: 2007-06-06
Abstract: Data stream selected according to selection method is transmitted to user's computer. Selection method is updated to better reflect preference of user when feedback is received expressing preference from user regarding transmitted data stream, as well as from other users group, commercial radio stations and lists of popular songs. Data streams transmitted to user are biased according to preference. Users may indicate their general/specific preference with regards to song, artist, or albums, using a large database (160). A play list is created that combines all preferences and any applicable statutory regulations, to suit everybody. An independent claim is made for a user interface for an Internet data stream transmission system.
Patent DE-10138597-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Steuern bzw. Regeln der Temperatur einer Spritzgussmaschine unter Verwendung einer Temperatursteuer- bzw. -regeleinrichtung
Inventor: YU YOUNG-HEE
IPC: B22D17/32
Filed: 2001-08-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: Einrichtung
zum Steuern und/oder Regeln der Temperatur einer Spritzgussmaschine
(1) unter Verwendung einer Temperatursteuer- und/oder -regeleinrichtung,
umfassend:  eine erste (3) und eine zweite (4) Pumpe zum zwangsweisen
Zuführen
von Speisewasser aus einem Kühlturm
zu einer Rohr- oder
sonstigen Wasserleitung (2) innerhalb der Spritzgussmaschine (1)
und einen Heizer (6) durch ihre jeweiligen Pumpwirkungen, wobei
der Heizer (6) das von dem Kühlturm
durch die Pumpwirkung der ersten Pumpe (3) zugeführte Speisewasser erhitzt und
das erhitzte Wasser zu der Rohr- oder sonstigen Wasserleitung (2)
innerhalb der Spritzgussmaschine (1) zuführt;  ein erstes Öffnungs-
und Schließmittel
oder eine erste Öffnungs-
und Schließeinrichtung
(SV5-SV8), das bzw. die zwischen der Rohr- oder sonstigen Wasserleitung
(2) innerhalb der Spritzgussmaschine (1) und dem Heizer (6) zum
Regulieren des Zuführens
des Wassers von dem Heizer (6) zu der Rohr- oder sonstigen Wasserleitung (2) innerhalb
der Spritzgussmaschine (1) vorgesehen ist;  ein zweites Öffnungs-
und Schließmittel
oder eine zweite...
Patent DE-10140856-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstarrachse mit integrierten Längslenkern
Inventor: ABRAT DUNJA
IPC: B60B35/02
Filed: 2001-08-21
Granted: 2004-11-11
Abstract: Fahrzeugstarrachse
aus einem Achskörper,
mit an dessen Enden angeordneten Achszapfen oder Radträgern, und
mindestens zwei Längslenkern,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
jede Hälfte
der Fahrzeugstarrachse – von
der Achsenmitte aus betrachtet – hintereinander
angeordnet einen Achskörperabschnitt
(1), einen Längslenkerabschnitt
(10) und einen Radkopfabschnitt (40) umfasst, wobei der Radkopfabschnitt
(40) mindestens aus einem Achszapfen (41) oder einem Radträger besteht,  – dass jeweils
die Stirnflächen
(2) der Achsrohrabschnitte (1) mit den benachbarten Stirnflächen (11)
der Längshenkerabschnitte
(10) und deren Stirnflächen
(12) mit den jeweils benachbarten Stirnflächen (42) der Radkopfabschnitte
(40) zumindest bereichsweise deckungsgleich sind und,  – dass die
benachbarten Abschnitte (1; 10; 40) jeweils stirnseitig miteinander
verschweißt
sind.
Patent DE-10146399-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Dämpferelement, Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Anordnung bzw. eines solchen Kraftfahrzeugs
Inventor: ZECHA STEPHAN
IPC: B60R21/0132
Filed: 2001-09-20
Granted: 2008-08-07
Abstract: Anordnung
mit einem Dämpferelement
(4) und einem dessen Kompressionsweg bei einer Krafteinwirkung detektierenden,
mit dem Dämpferelement (4)
verbundenen Wegsensor (5a, 5b), der ein Ausgangssignal zur Verarbeitung
in einem Kraftfahrzeugrückhaltesystem
bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangssignal des
Wegsensors proportional dem Kompressionsweg ist.
Patent DE-10153207-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Holzbalken
Inventor: BOHRENKAEMPER GUSTAV
IPC: E04B1/26
Filed: 2001-10-27
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden zweier, vorzugsweise winklig zueinander stehender,
sich endseitig weitgehend überlappender
Holzbalken (1, 2) zu einer biegesteifen Rahmenecke, dadurch gekennzeichnet,
dass an den einander zugewandten Überlappungsbereichen des ersten
(1) und des zweiten Holzbalkens (2) Anschlussteile (3, 4) befestigt
sind, an denen mindestens ein gemeinsames plattenförmiges Verbindungselement
(5) angeschlossen ist.