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Patent DE-102020124653-B3 (DE)
Title: Transporteinrichtung zum Bewegen von thermoplastischer Kunststofffolie durch eine Thermoformmaschine und Verfahren zum Umbau der Transporteinrichtung
Inventor: CLAUSS WALTER
IPC: B29C51/26
Filed: 2020-09-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Eine Transporteinrichtung zum Bewegen von thermoplastischer Kunststofffolie durch eine Thermoformmaschine soll verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass der Antrieb höhenverstellbar am Maschinengestell befestigt ist und die Profile, in Durchlaufrichtung der Thermoformmaschine gesehen, sowohl an der bedienseitigen wie auch an der gegenbedienseitigen Seite des Antriebs befestigbar sind.Weiterhin wird dies dadurch erreicht, dass das Verfahren zum Umbau der Transporteinrichtung zum Zweck des Wechsels der Einstachelrichtung der Transportkette in die Kunststofffolie, so ausgeprägt wird, dass zum Umbau der Transporteinrichtung zunächst die Transportketten aus den Profilen entnommen werden, dann die Profile demontiert, anschließend um 180° um ihre Längsachse gedreht und sodann an der jeweils anderen Seite der Transporteinrichtung in einer angepassten Höhenlage wieder befestigt werden, die der Seite gegenüberliegt, an der sie zuvor angebracht waren und dass der Antrieb in einer Höhe so angepasst wird, dass ein Lasttrum der Transportkette, welches die Kunststofffolie durch die Thermoformmaschine transportiert, der Höhe einer Folienebene entspricht und dass anschließend die Transportketten wieder eingebaut werden.
Patent DE-102020134638-B3 (DE)
Title: Außenverkleidung für Flugobjekte
Inventor: NEUMANN FABIAN
IPC: B64C1/14
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenverkleidung für ein Flugobjekt, um einen Innenbereich des Flugobjektes von einem Außenbereich des Flugobjektes abzugrenzen, mit einer äußeren Strömungsoberfläche, die dem Außenbereich zugewandt und von einem Außenmedium umströmbar ist, und mit einer der äußeren Strömungsoberfläche gegenüberliegenden und dem Innenbereich zugewandten Innenseite, wobei die Außenverkleidung in der Strömungsoberfläche eine Öffnung aufweist, um einen Zugriff von dem Außenbereich in den Innenbereich des Flugobjektes zu ermöglichen, und wobei die Außenverkleidung eine Türeinrichtung zum Öffnen und Schließen der Öffnung hat, die in einer geschlossenen Position den Teil der äußeren Strömungsoberfläche der Öffnung bildet, wobei die Türeinrichtung einen in Richtung Innenbereich zurückgesetzten Randabschnitt aufweist, der eine Auflagefläche hat, die mit einem an der Innenseite der Außenverkleidung vorgesehenen Türanschlag derart zusammenwirkt, dass in der geschlossenen Position mittels einer Verschlussvorrichtung die Auflagefläche der Türeinrichtung an den an der Innenseite vorgesehenen Türanschlag gedrückt wird, und wobei die Verschlussvorrichtung eine Führungseinrichtung hat, die zum Überführen der Türeinrichtung von der geschlossenen in eine geöffnete Position derart eingerichtet ist, dass die Türeinrichtung beim Überführen in die geöffnete Position entlang der Innenseite der Außenverkleidung verschoben wird dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung zum Überführen der Türeinrichtung von der geöffneten Position in eine Entnahmeposition eingerichtet ist, in der die Türeinrichtung aus der Führungseinrichtung entnommen werden kann, und eine Konturierung aufweist, die mit einer Konturierung der Türeinrichtung derart zusammenwirkt, dass in der geöffneten Position die Konturierung der Führungseinrichtung mit der Konturierung der Türeinrichtung nicht übereinstimmt und die Türeinrichtung nicht aus der Führungseinrichtung entnommen werden kann und dass in der Entnahmeposition die Konturierung der Führungseinrichtung mit der Konturierung der Türeinrichtung übereinstimmt und die Türeinrichtung aus der Führungseinrichtung entnommen werden kann.
Patent DE-102020213886-B3 (DE)
Title: Magnetsensorsystem
Inventor: HERZOG STEFAN
IPC: G01D5/14
Filed: 2020-11-04
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnetsensorsystem (1), das eine Welle (2), die um eine Neigungsmitte (9) neigbar und um eine Rotationsachse (6) drehbar ist, einen in einem Abstand von der Neigungsmitte (9) an der Welle (2) befestigten Magneten (3) und mindestens einen Magnetfeldsensor (4) zum Detektieren des Magnetfelds des Magneten (3) umfasst. Der Magnetfeldsensor (4) ist mit einer Signalverarbeitungseinheit (5) verbunden, die dazu konfiguriert ist, einen mechanischen Zustand der Welle (2) bezüglich mehrerer Bewegungsfreiheitsgrade der Welle (2) zu bestimmen. Der Magnetfeldsensor (4) ist mit einem Versatz zu der Rotationsachse (6) in dem Magnetfeld positioniert.
 Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bestimmen des mechanischen Zustands einer neigbaren und drehbaren Welle (2) und ein Lenksystem für ein Schiff, das das vorgeschlagene Magnetsensorsystem (1) umfasst.
Patent DE-102021117453-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug während einer Fahrt, entsprechend betreibbare Datenbrille, Prozessorschaltung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LOCHMANN GERRIT
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-07-06
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Datenbrille (17) in einem Kraftfahrzeug (10) während einer Fahrt durch eine reale Außenumgebung (11), wobei Einzelbilder oder Frames einer Ansicht (21) einer virtuellen Umgebung (20) nacheinander neu gerendert werden, damit die virtuelle Umgebung (20) mit der realen Außenumgebung (11) deckungsgleich gehalten wird, indem durch Verschieben und/oder Drehen der Ansicht (21) der virtuellen Umgebung (20) eine durch eine Kopfbewegung und/oder eine Fahrtbewegung verursachte Änderung einer Brillenpose (19) kompensiert wird. Die Erfindung sieht vor, dass Pixel des jeweiligen Frames (40) in zumindest zwei unterschiedlichen Kontextebenen gerendert werden und der jeweilige Frame aus den Pixeln der Kontextebenen danach zusammengesetzt wird, wobei in jeder der Kontextebenen die Pixel unterschiedlicher der virtuellen Objekte (22) dargestellt sind und beim Neurendern (38) der Frames (40) für das Verschieben und/oder Drehen der Ansicht (21) in zumindest zwei der Kontextebenen unterschiedliche Posensignale (36, 37) zugrunde gelegt werden.
Patent DE-102021133479-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum verbinden eines airbagmoduls mit einem lenkrad
Inventor: KWON OH KOANG
IPC: B60R21/203
Filed: 2021-12-16
Granted: 2023-02-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verbinden eines Airbagmoduls mit einem Lenkrad vorgeschlagen. Ein offener Verbindungsbereich erstreckt sich in Vorwärts-/Rückwärtsrichtung vollständig durch ein Lenkrad. Ein Haken erstreckt sich von einem hinteren Bereich eines Airbagmoduls bis hinter das Lenkrad und weist einen an einem distalen Ende vorgesehenen gebogenen Bereich auf, der in eine Richtung gebogen ist, welche eine Längsrichtung des Hakens schneidet. Ein Befestigungsclip ist an einem hinteren Bereich des Lenkrads angeordnet und ist an dem Lenkrad befestigt, wobei ein Ende des Befestigungsclips durch den gebogenen Bereich des Hakens gefangen und mit diesem verbunden ist, um eine Bewegung des Hakens in Vorwärtsrichtung des Lenkrads zu verhindern. Ein Fangvorsprung steht von dem hinteren Bereich des Lenkrads vor, um das Ende des Befestigungsclips zu fangen und die Bewegung des Befestigungsclips zu stoppen, wenn der Haken gelöst ist.
Patent DE-102021214376-B3 (DE)
Title: Verfahren und Getriebesteuergerät zum Betreiben eines mehrgängigen Fahrzeuggetriebes
Inventor: BECK RALF
IPC: F16H59/72
Filed: 2021-12-15
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mehrgängigen Fahrzeuggetriebes, aufweisend mehrere Schaltelemente (A, B, C, D, E) zum Einlegen von Gängen des Fahrzeuggetriebes. In einem Neutralgang, in welchem ein Teil der Schaltelemente (A, B) eines Fahrgangs bereits betätigt ist, ist eine Entkoppelung zwischen einem Getriebeeingang (1) und einem Getriebeausgang (2) des Fahrzeuggetriebes vorgesehen. In einem Fahrgang ist eine Koppelung zwischen dem Getriebeeingang (1) und dem Getriebeausgang (2) des Fahrzeuggetriebes zum Vortrieb des Fahrzeugs durch Schließen der dem Fahrgang zugeordneten Schaltelemente (A, B, C, D, E) vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass bei eingelegtem Neutralgang ein Getriebezustand ermittelt wird und bei Vorliegen eines Getriebezustands mit erhöhten Schleppverlusten zusätzlich zu den im Neutralgang betätigten Schaltelementen (A, B) ein einem Rückwärtsgang zugehöriges Schaltelement (D) des Fahrzeuggetriebes geschlossen wird.
Patent DE-102021215054-B3 (DE)
Title: Probeentnahmesystem zum Entnehmen wenigstens eines Materialpartikels
Inventor: LENICH TOBIAS
IPC: A61B8/08
Filed: 2021-12-28
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Probeentnahmesystem (1) zum Entnehmen wenigstens eines Materialpartikels (22). Das Probeentnahmesystem umfasst eine Hohlnadel (11) und eine Ultraschallpulseinheit (12). Dabei umfasst die Hohlnadel (11) eine Öffnung (111). Dabei ist die Ultraschallpulseinheit (12) ausgebildet, einen fokussierten Ultraschallpuls (121) auszusenden. Dabei ist die Ultraschallpulseinheit (12) dazu ausgebildet mittels des Ultraschallpulses (121) das wenigstens eine Materialpartikel (22) aus einem Material (2) herauszulösen. Dabei ist die Hohlnadel (11) dazu ausgebildet das Materialpartikel (22) zu entnehmen. Dabei ist der Ultraschallpuls (121) an einen Innendurchmesser (Nd) der Hohlnadel (11) und/oder eine Position der Öffnung (111) der Hohlnadel (11) und/oder zum Herauslösen (S1) eines Materialpartikels (22) einer Höchstgröße angepasst. Dabei ist die Hohlnadel (11) zum Entnehmen (S2) des Materialpartikels (22) durch die Öffnung (111) ausgebildet.
Patent DE-102022106394-B3 (DE)
Title: Verfahren und Überwachungseinrichtung zur Bestimmung einesTeil-Isolationswiderstands und einer Teil-Netzableitkapazität in einem verzweigten ungeerdeten Stromversorgungssystem
Inventor: HARTMANN CARSTEN
IPC: G01R27/18
Filed: 2022-03-18
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Überwachungseinrichtung zur selektiven Bestimmung eines Teil-Isolationswiderstands und einer Teil-Netzableitkapazität eines Leitungsabgangs in einem verzweigten ungeerdeten Stromversorgungssystem, das mit einem Isolationsüberwachungsgerät überwacht wird, welches dem ungeerdeten Stromversorgungssystem aktiv eine Mess-Wechselspannung, insbesondere eine Rechteckimpuls-förmige Messspannung, überlagert. Ausgehend von einem Ersatzschaltbild des verzweigten ungeerdeten Stromversorgungssystems ergibt sich der Teil-Isolationswiderstand mit den in linearen Netzwerken geltenden Strom-/Spannungsbeziehungen aus der bekannten Messspannung und dem Innenwiderstand des Isolationsüberwachungsgerätes sowie aus dem Gesamt-Isolationswiderstand und dem in dem betreffenden Leitungsabgang gemessenen stationären Teilstrom im eingeschwungenem Zustand. Zur Berechnung der Teil-Netzableitkapazität wird die zeitliche Ableitung der gemessenen nicht stationären Leiter-Erde-Spannung in Verbindung mit dem nicht stationären Teilstrom und dem zuvor ermittelten Teil-Isolationswiderstand ausgewertet.
Patent DE-102022108977-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatisierten Cockpit-Einstellung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: AMBROSETTI SEBASTIEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-04-12
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur automatisierten Cockpit-Einstellung in einem Kraftfahrzeug (10). Das Verfahren umfasst als Schritte ein Erfassen einer Augenposition eines Fahrers (16) im Kraftfahrzeug (10) durch eine Fahrerbeobachtungskamera (14); ein Bestimmen einer optimierten Cockpit-Einstellung anhand der erfassten Augenposition, wobei die optimierte Cockpit-Einstellung zumindest eine in Abhängigkeit von der Augenposition vorbestimmte Positionseinstellung eines lageverstellbaren Anzeigebildschirms (20, 30) umfasst; und ein Durchführen der optimierten Cockpit-Einstellung, wobei zumindest der lageverstellbare Anzeigebildschirm (20, 30) in die vorbestimmte Positionseinstellung eingestellt wird.
Patent DE-102022122876-B3 (DE)
Title: Zapfhahn mit Sensor
Inventor: GUADALUPI GIULIO
IPC: B67D1/08
Filed: 2022-09-08
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zapfhahnanordnung (1) für eine Zapfanlage zum Anschluss an ein Getränkefass, wobei der Zapfhahn (4) einen Schwenkhebel (2) zum Öffnen und Schließen des Durchflusses eines Getränkes (13) durch den Zapfhahn (4) aufweist und eine Auslauftülle (3), aus welcher das Getränk (13) in ein Behältnis ausläuft, dadurch gekennzeichnet, dass in der Auslauftülle (3) mindestens ein Sensor (10, 11, 12) angeordnet ist zur Bestimmung der Temperatur und/oder des Durchflusses des zu zapfenden Getränks (13).
Patent DE-102022207500-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mobilen, selbstfahrenden Geräts
Inventor: SCHNITZER FRANK
IPC: A47L9/28
Filed: 2022-07-21
Granted: 2023-11-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines mobilen, selbstfahrenden Geräts (10), insbesondere Bodenreinigungsgeräts wie ein Saug- und/oder Kehr- und/oder Wischroboter, angegeben, bei dem eine zur Navigation vorgesehene Detektionseinrichtung (2) eingesetzt wird, ein auf einem Gerätegehäuse (1) des mobilen, selbstfahrenden Geräts (10) angeordnetes Abdeckelement (3) als offen oder geschlossen zu ermitteln, wobei das mobile, selbstfahrende Gerät (10) bei einem offenen Abdeckelement (3) ein Fahrmanöver zum selbstständigen Schließen des Abdeckelements (3) durchführt.
Patent DE-102022209675-B3 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit dieser Antriebseinrichtung
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-09-15
Granted: 2024-01-25
Abstract: Es ist eine Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug gezeigt, wobei die Antriebseinrichtung eine Kurbeleinrichtung (2) zur Aufnahme einer Muskelkraft, ein Überlagerungsgetriebe (4) zur Übertragung der Muskelkraft auf ein Abtriebsrad (6), eine elektrische Maschine (8) und einen Freilauf (11) aufweist. Das Überlagerungsgetriebe (4) ist als Planetensatz mit mindestens einem ersten Eingangselement (12; 14), mit mindestens einem zweiten Eingangselement (26; 20; 28) und mit mindestens einem Ausgangselement (16; 17; 18) ausgebildet. Die elektrische Maschine (8) ist über den Freilauf (11) mit dem ersten Eingangselement (12; 14) koppelbar. Der Freilauf (11) ist im Kraftübertragungspfad zwischen der elektrischen Maschine (8) und dem ersten Eingangselement (12; 14) so angeordnet, dass eine Kraftübertragung von der elektrischen Maschine (8) zu dem ersten Eingangselement (12; 14) nur in einer relativen Drehrichtung der elektrischen Maschine (8) zu dem ersten Eingangselement (12; 14) möglich ist. Ferner ist ein Fahrzeug vorgesehen, dass eine derartige Antriebseinrichtung aufweist.
Patent DE-4020854-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STURM MICHAEL
IPC: F02B61/00
Filed: 1990-06-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verbrennungskraftmaschine  mit einer Abgasturbine (81), wobei ein Turbineneinlass (27) und ein Turbinenauslass (192)  mit einem Abgastrakt (22, 23, 25, 26) der Verbrennungskraftmaschine (10) verbunden sind,  mit einem Umgehungsventil (33, 45), welches in dem Abgastrakt (22, 23, 25, 26) der Verbrennungskraftmaschine (10) ungeordnet ist und je nach Schaltstellung den Abgasstrom von der Verbrennungskraftmaschine (10) entweder zum Turbineneinlass (27) der Abgasturbine (81) oder um die Abgastwbine herum leitet,  wobei die Abgasturbine (81) eine Welle (83) antreibt, die überein Getriebe (92, 93) auf die Ausgangswelle (65) der Verbrennungskraftmaschine (10) einwirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ausgangswelle (65) der Verbrennungskraftmaschine (10) zwischen den Momenteneinleitungsstellen von der Verbrennungskraftmaschine (10) und von der Abgasturbine eine hydraulische Kupplung (61) oder eine Wirbelstromkupplung aufweist, der Verbrennungskraftmaschine (10) ein Schaltgetriebe (13) mit einem Schalthebel (51) nachgeschaltet ist, und  die Schaltstellungen des Umgehungsventils (39, 45) in Abhängigkeit von Stellungen des Schalthebels (51) eingestellt...
Patent DE-4241938-B4 (DE)
Title: Endoskop insbesondere mit Stereo-Seitblickoptik
Inventor: IRION KLAUS M
IPC: A61B1/00
Filed: 1992-12-11
Granted: 2004-11-04
Abstract: Endoskop
mit einem Endoskopschaft, an dessen distalem Ende ein Festkörper-Bildaufnahmesystem
angeordnet ist, das wie bei einer Seitblickoptik ausgebildet ist
und das wenigstens zwei Bildaufnehmer zur Stereobeobachtung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass  der Endoskopschaft im distalen
Bereich derart abwinkelbar ist, dass die Blickrichtung des Festkörper-Bildaufnahmesystems
oder zumindest eines Bildaufnehmers näherungsweise parallel zur Achse
des proximalen Teils des Endoskopschaftes ist und,  dass der
Endoskopschaft im distalen Bereich derart bewegbar ist, dass der
Mittelpunkt der Stereobasis auf die Achse des proximalen Teils des
Endoskopschafts fällt
und,  dass die Bildaufnehmer im distalen Bereich des Endoskops axial
zur Längsachse
des distalen abwinkelbaren Bereichs hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-4303365-B4 (DE)
Title: Selbsttätig sperrendes Stellelement
Inventor: BANDEMER JOACHIM
IPC: E05B81/10
Filed: 1993-02-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Selbsttätig sperrendes
Stellelement mit einem Antrieb und einem in einem Führungsgehäuse (4)
translatorisch zwischen zwei Endpositionen hin- und herschiebbaren
Stößel, dadurch
gekennzeichnet, daß  – der Stößel zweiteilig
mit einem antriebsseitigen Teil (1) und einem abtriebsseitigen Teil
(2) ausgebildet ist,  – beide
Teile (1, 2) über
einen Stift (3) miteinander gekoppelt sind,  – der während der
Stellbewegung mittels einer kulissenartigen Führung bei Erreichen wenigstens
einer der Endpositionen in eine Sperrstellung verschiebbar ist,
aus der er nur durch eine Bewegung des antriebsseitigen Teils (1)
lösbar ist.
Patent DE-4326295-B4 (DE)
Title: Maschine zum Einbringen einer Aufhängeschlaufe in einem Bearbeitungsstück
Inventor: SCHAD RUDOLF
IPC: D04G5/00
Filed: 1993-08-05
Granted: 2005-02-10
Abstract: Maschine
zum Einbringen einer Aufhängeschlaufe
in ein auf einem Auflagetisch aufliegende Bearbeitungsstück, vorzugsweise
Fleischstück,
mit einer Nadel, von der aus ein erster Fadenabschnitt außerhalb des
einzuschiebenden Bearbeitungsstückes
zu einer Schlaufenschließvorrichtung
führt und
bei der die Nadel zum Durchstechen des Bearbeitungsstückes und
damit zum Zuführen
eines zweiten Fadenabschnittes zu der Schlaufenschließvorrichtung
ausgebildet ist, so daß eine zunächst offene,
durch die Schlaufenschließvorrichtung
zu schließende
Schlaufe entsteht, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Schlaufenschließvorrichtung
(7) und der Nadel (6) eine quer zum Verlauf des ersten Fadenabschnittes
(5) definiert motorisch verschiebbare Fadenauslenkvorrichtung (11)
zum Auslenken des ersten Fadenabschnittes (5) nach einer Seite hin
vorgesehen ist.
Patent DE-4415511-B4 (DE)
Title: Laseranordnung zur Kompensation der Doppelbrechung und der Bifokussierung in Lasermedien
Inventor: LUE QITAO
IPC: H01S3/16
Filed: 1994-05-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Laseranordnung
mit Resonator, mit mehreren Lasermedien der geometrischen Länge s und der
Brechzahl n 0 , einem Polarisationsdreher
und einem optischen System, die gemeinsam den Laserstrahl von einem Lasermedium
zum nächstliegenden
transformieren, dadurch gekennzeichnet, daß die Matrixelemente a 0 , b 0 , c 0 , und
d 0  der optischen Matrix  des optischen Systems (4)
folgenden Gleichungen genügen  a 0  = d 0     2n 2 0   b 0  + s 2 c 0  + 2n 0 sd 0  = 0 und  a 0 d 0  – b 0 c 0  = 1 wobei
sie zwei Lasermedien (1, 2) enthält,
zwischen denen sich ein 90°-Polarisationsdreher
(3) und das optische System (4) befinden.
Patent DE-4440942-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußvorrichtung
Inventor: CHAUDOREILLE ALAIN
IPC: H02K5/14
Filed: 1994-11-17
Granted: 2005-06-23
Abstract: Elektrische
Anschlussvorrichtung (10), insbesondere bei einem Bürstenhalter
für eine
rotierende elektrische Maschine, mit einer gestanzten Metallplatine
(12), die teilweise in einem Körper
(14) aus Isoliermaterial eingelassen ist und deren nicht mit Isoliermaterial bedeckte
Teile elektrische Anschlussbereiche bilden, wobei mindestens ein
Anschlussbereich (28) vorhanden ist, der eine erste Scheibe (30)
umfasst, die sich in der Ebene der Metallplatine (12) erstreckt
und von dem Schaft (24) einer Schraube (20) durchsetzt ist, und über eine
Schrauben-Mutter-Spanneinheit (18, 20, 22, 38) die elektrische Anschlussvorrichtung
(10) an einer Halterung (16), die insbesondere zum Lagerschild der
rotierenden elektrischen Maschine gehört, mechanisch befestigt und
elektrisch kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich
(28) neben der ersten Scheibe (30) eine zweite Scheibe (40), die
parallel zur ersten Scheibe (30) liegt, und wenigstens einen ersten
Verbindungsansatz (42) zur Verbindung der beiden Scheiben (30, 40)
aufweist, die in etwa senkrecht zu den Ebenen der Scheiben (30,
40) verläuft und
parallel...
Patent DE-10005128-B4 (DE)
Title: Kühlbarer Ständer für eine elektrische Maschine
Inventor: GUTJAHR FRANK
IPC: H02K5/20
Filed: 2000-02-07
Granted: 2004-03-25
Abstract: Ständer mit einem intern gekühlten, vier Eckbereiche (I,II,III,IV) aufweisenden Ständerblechpaket (1) für eine elektrische Maschine mit rotierendem Innenläufer, mit einem ersten Lagerschild (2) an der einen Stirnseite, das Eckbereiche (I',II',III',IV') spiegelsymmetrisch zu denen (I,II,III,IV) des Ständerblechpakets (2) aufweist, mit einem zweiten Lagerschild (3) an der anderen Stirnseite und mit einem Kühlmittelkreislauf wie folgt:  a) in jedem der Eckbereiche (I,II,III,IV) des Ständerblechpakets (1) sind wenigstens zwei Kanäle (4) für Kühlmittel angeordnet, welche das Ständerblechpaket (1) im wesentlichen parallel zur Läuferachse durchsetzen;  b) die Kanäle (4) des Ständerblechpakets (1) sind an einem Ende über gemeinsame Umlenkkammern (10) verbunden, die im ersten Lagerschild (2) in je einem der dortigen Eckbereiche (I',II',III',IV') angeordnet sind;  c) für die Strömung (9) des Kühlmittels sind Ein- und Auslaßeinrichtungen (7,8;13,14) vorgesehen, mit denen die Kanäle (4) verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  d) das zweite Lagerschild (3) ebenfalls vier Eckbereiche (I'',II'',III'',IV'') spiegelsymmetrisch zu denen...
Patent DE-10043871-B4 (DE)
Title: Thermischer Druckkopf
Inventor: HASEGAWA TSUTOMU
IPC: H04N1/032
Filed: 2000-09-04
Granted: 2005-08-04
Abstract: Ein
Thermodruckkopf umfassend:  ein Substrat,  eine Vielzahl
von auf dem Substrat gebildeten Heizelementen, mindestens ein Treiber-IC
zum Treiben der Heizelemente und  ein Abdichtteil zum Abdichten
des Treiber-ICs;  wobei das Abdichtteil ein Harzmaterial und
einen körnigen Füllstoff
mit einer mittleren Korngröße von nicht
größer als 10 μm beinhaltet.
Patent DE-10044969-B4 (DE)
Title: Wandprofilleiste
Inventor: KNOBLAUCH KONRAD
IPC: A47F5/08
Filed: 2000-09-11
Granted: 2007-07-05
Abstract: Es wird eine Wandprofilleiste (50) zum Einbau in eine Wand, vorzugsweise eine Hohlbauwand mit einem Montageflansch (52) und einem aus zwei parallelen Schenkeln (55, 56) gebildeten länglichen Aufnahmeschlitz für ein Einhängeelement vorgeschlagen, das durch eine Kippbewegung in den Aufnahmeschlitz (54) eingeführt werden kann und in vollständig eingehängter Position den Aufnahmeschlitz (54) zur Fixierung hintergreift. Zur Bereitstellung eines möglichst wenig augenfällig werdenden Aufnahmeschlitzes (54) weist die Wandprofilleiste (50) in einem Bereich von der Vorderkante (62) der Schenkel (55, 56) in Einführrichtung und parallel zur kompletten Wandebene ausschließlich die den Aufnahmeschlitz bildenden Schenkel (55, 56) auf, wobei die Schenkel (55, 56) an der Vorderkante in einer Richtung senkrecht zum Aufnahmeschlitz und parallel zur Wand an der Vorderkante die geringste Einbauhöhe aufweisen. Darüber hinaus sind die den Aufnahmeschlitz (54) bildenden Schenkel (55, 56) zur Aufnahme eines quer zur Längsrichtung des Aufnahmeschlitzes bogenförmig verlaufenden Verankerungsorgans ausgebildet, wobei der Aufnahmeschlitz eine Breite besitzt, die die Dicke des Verankerungsorgans an seinem Ansatz am Einhängeelement nur wesentlich übersteigt.