baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3147255-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen von Bauteilen unter Verwendung von Ultraschall, insbesondere von Solarzellenkontakten und Solarzellenverbindern
IPC: H01L31/05
Filed: 1981-11-28
Granted: 1986-08-28
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen von Bauteilen, insbesondere von Solarzellenkontakten und Solarzellenverbindern, unter Verwendung einer Ultraschallschweißeinrichtung. Die Ultraschallschweißeinrichtung weist einen Hochfrequenzgenerator, einen Ultraschallemitter, einen Übertrager, eine Sonotrode, eine Einrichtung zur Aufnahme der Bauteile und Bedienungselemente auf. Die Sonotrode ist mit einem als Schweißrad wirkenden umlaufenden Wulst versehen, der zusammen mit der Sonotrode durch eine Relativbewegung über den Bauteilen abgerollt wird. Der tangential auf ein Bauteil aufsetzende Teil des Wulstes führt Ultraschallenergie in die Bauteile ein. Die Relativbewegung wird dadurch ermöglicht, daß das System aus Ultraschallemitter, Übertrager und Sonotrode mit umlaufendem Wulst in einem Schwingungsknoten des Übertragers drehbar gelagert ist.
Patent DE-3223521-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschneiden von schneidbaren Platten, insbesondere von Holzwerkstoffplatten in Einzelstreifen
IPC: B27M1/00
Filed: 1982-06-24
Granted: 1986-03-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufschneiden von schneidbaren Platten, insbesondere von Holzwerkstoffplatten, wie Hartfaserplatten, Sperrholzplatten, Spanplatten od.dgl. in Einzelstreifen, wobei die Einzelstreifen zwischen gegenläufig angetriebenen Walzen geschnitten werden, soll so ausgebildet werden, daß es damit möglich ist, bei einwandfreier Kantenausbildung absolut gerade Streifen zu erzeugen. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß wenigstens zwei jeweils mit im Abstand zueinander angeordneten kreisförmigen Messern versehene Messerwalzen vorgesehen sind, die unterhalb und oberhalb einer im Inneren der Stärke der aufzuschneidenden Platte liegenden Führungsebene derart angeordnet sind, daß der Umfang der Messer beider Messerwalzen von oben und unten her über die Führungsebene hinausragt, wobei die Schneidkanten der Messer beider Messerwalzen in derselben Vertikalebene liegen und beiden Messerwalzen jeweils eine Gegendruckwalze zugeordnet ist, die die nicht zu schnei den de Seite der Platte während des Schneidvorganges ab stützt, wobei ferner die beiden aus jeweils einer Messerwalze und einer Gegendruckwalze bestehenden Aggregate in Förderrichtung hintereinander angeordnet sind und wobei schließlich der Abstand zwischen dem jeweiligen Umfang der Messer und dem Umfang der Gegendruckwalze geringer als die Stärke der zu schneidenden Platte ist, wobei die Summe dieser Abstände in den beiden Aggregaten höchstens gleich der Plattenstärke ist.
Patent DE-3229349-C2 (DE)
Title: Mikrocomputergerät, insbesondere zur Programmerstellung
IPC: G06F11/26
Filed: 1982-08-06
Granted: 1985-11-14
Abstract: Ein Mikrocomputergerät, insbesondere zur Programm erstellung und zum Programmtest ist auf einen bestimmten Mikroprozessortyp ausgelegt. Um die CPU-Karte bzw. den Mikroprozessor unter Beibehaltung der Peripheriefunktionen austauschen zu können, sind zwischen die Steuerbusanschlüsse des jeweils eingesetzten Mikroprozessortyps und die Steuerbuskomponente des Mikrocomputergeräts Verknüpfungsschaltungen geschaltet. Diese setzen die Steuerbussignale dieses Mikroprozessortyps in solche des bestimmten Mikroprozessortyps um.
Patent DE-3243088-C2 (DE)
Title: Koordinatenmeßmaschine
IPC: G01B21/04
Filed: 1982-11-22
Granted: 1986-08-07
Abstract: In einem Koordinatenmeßgerät ist ein Meßfühler durch ein Meßfühler-Traggestell derart gelagert, daß er mit Bezug zur oberen Fläche einer Grundplatte in Richtung der X-, Y- und Z-Achse, die einander rechtwinklig schneiden, verschiebbar ist, so daß die Gestalt, Ausbildung od.dgl. eines zu vermessenden Werkstücks anhand der Verschiebungen des Meßfühlers ausgemessen werden kann. Das Meßgerät ist mit einer von einer Seite der Grundplatte vorstehenden Führungsschiene zur Führung des Meßelement-Traggestells in Richtung der Y-Achse versehen. Die obere Fläche der Führungsschiene ist parallel zur oberen Fläche der Grundplatte angeordnet.
Patent DE-3300556-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Kraftfahrzeuglüfters
IPC: H02P7/06
Filed: 1983-01-10
Granted: 1984-10-25
Abstract: Bei einer Steuereinrichtung für einen elektrischen Kraftfahrzeuglüfter ist eine Einrichtung vorgesehen, um die Drehung des elektrischen Lüfters zu unterbrechen, wenn die Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeuges einen bestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-3314370-C2 (DE)
Title: Mit einer Schubumkehreinrichtung ausgestattete Verstelldüse für Gasturbinentriebwerke
IPC: F02K1/60
Filed: 1983-04-20
Granted: 1986-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelldüse für Gasturbinentriebwerke und ist in besonderem Maße auch für Schwenkdüsen geeignet. Am Ende eines Strahlrohres (17) ist ein Mechanismus zur Verstellung von Geometrie und Austrittsquerschnitt der Düse angeordnet, der einen Kranz beweglicher Klappen (38) aufweist, die in mindestens einer Betriebsstellung einen konvergenten Düsenabschnitt bilden. Stromauf der Klappen (38) sind eine oder mehrere auswärts gerichtete Austrittsöffnungen (59) in der Strahlrohrwand vorgesehen und zwei Schalenklappen (61) sind innerhalb des Strahlrohres um eine zur Strahlrohrachse quer verlaufende Achse schwenkbar angeordnet. Diese Schalenklappen (61) sind derart relativ zum Strahlrohr (17), den Austrittsöffnungen (59) und den Klappen (38) angeordnet, daß sie in ihrer Ruhestellung die Austrittsöffnungen (59) verschließen und einen im wesentlichen freien Strömungskanalabschnitt bilden, und in einer Schubumkehrstellung die Austrittsöffnungen (59) freigeben und im Zusammenwirken mit den Klappen (38), die sich in einer konvergenten Stellung befinden, eine den normalen Düsenauslaß blockierende, den Abgasstrahl in die Austritts öffnungen (59) umlenkende Ablenkfläche bilden.
Patent DE-3318076-C2 (DE)
Title: Winkelschraubenschlüssel mit Inneneingriff
IPC: B25B15/00
Filed: 1983-05-18
Granted: 1985-11-07
Abstract: Die Erfindung schlägt einen Winkelschraubendreher für Innenmehrkantschrauben vor, bei welchem das Arbeitskopfteil in Richtung der Schraubenachse beweglich in einem Griffteil gelagert ist und auf dem äußeren Teil seiner Länge eine Außenprofilierung aufweist, wobei die Führung im Griffteil zur Aufnahme des Arbeitskopfteiles eine Innenprofilierung besitzt und das Arbeitskopfteil seinem Arbeitsende abgewandt ein Halsteil aufweist, dessen Länge mindestens der Stärke des Griffteiles entspricht und das sich innerhalb der Innenprofilierung der Führung im Griffteil frei drehen kann.
Patent DE-3330915-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung eines Temperaturwertes mittels mindestens eines temperaturabhängigen Fühlerwiderstandes
IPC: G01K7/20
Filed: 1983-08-27
Granted: 1986-09-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Temperaturwertes mittels mindestens eines temperaturabhängigen Fühlerwiderstandes (F1, F2) besitzt eine Auswerteschaltung, die einen von der Temperatur des Fühlerwiderstandes abhängigen Spannungsabfall verarbeitet. Der Fühlerwiderstand (F1, F2) liegt mit zwei festen Eichwiderständen (G, D) in Reihe an einer gemeinsamen Stromquelle (1). Der Grundwiderstand (G) hat einen unteren Eichwert (Re1), den der Fühlerwiderstand bei einer vorgegebenen tieferen Temperatur annimmt. Der Differenzwiderstand (D) hat einen Differenz-Eichwert (Rd) solcher Größe, daß die Reihenschaltung der Eichwiderstände einen oberen Eichwert (Re2) hat, den der Fühlerwiderstand bei einer vorgegebenen höheren Temperatur annimmt. Die Auswerteschaltung ermittelt den aktuellen Temperaturwert aus mindestens einem Meß-Spannungsabfall (Vf1, Vf2) unter Berücksichtigung einer Eichkennlinie, die sich aus mindestens einem Eichwert (Re1, Re2, Rd) und dem zugehörigen Eich-Spannungsabfall (Ve1, Ve2, Vd) ergibt. Dies führt zu einer sehr einfach aufgebauten Vorrichtung, die sich leicht justieren läßt.
Patent DE-3337625-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines staubförmigen Brennstoffes zum Verfeuern in Staubfeuerungsanlagen
IPC: F23G5/02
Filed: 1983-10-15
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines staubförmigen Brennstoffes aus zellulosereichen Abfällen wie Hausmüll, Gewerbemüll, Rückständen aus Land- und Forstwirtschaft.  Um einen Brennstoff für Staubfeuerung herzustellen ohne zusätzliche Schadstoffanreicherung und ohne sicherheitstechnischen Aufwand bei Lagerung, Umschlag und Transport, wird vorgeschlagen, daß die organische Fraktion zunächst in an sich bekannter Weise abgetrennt, getrocknet und brikettiert wird und daß die brikettierten Abfälle erst unmittelbar vor der Verbrennung zu Staub gemahlen werden.
Patent DE-3405985-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Prägwalze zum kontinuierlichen Prägen der Oberfläche einer thermoplastischen Folie mit einer Narbung
Inventor: BOETTCHER HUGO
IPC: B29D99/00
Filed: 1984-02-20
Granted: 1986-01-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Prägen der Oberfläche einer thermoplastischen Folie mit einer Narbung weist Mittel zur Erwärmung wenigstens der zu prägenden Oberfläche der Folie auf. Eine nachgeordnete Presse besteht aus zwei Walzen, durch deren Spalt die erwärmte Folie geführt und von denen eine eine Prägewalze ist und in ihrer Oberfläche eine Negativform der zu prägenden Narbung aufweist. Die Prägewalze besteht wenigstens im Bereich ihrer Umfangsfläche aus Silicongummi, das durch Abguß einer natürlichen Leder- oder Textiloberfläche erzeugt ist. Das zugehörige Verfahren ermöglicht eine kontinuierliche Struktur der Prägeoberfläche und damit ein kontinuierliches Prägen einer thermoplastischen Folienbahn ohne Diskontinuität der natürlichen Prägestruktur. Auf der thermoplastischen Folienbahn erstreckt sich die Narbung ohne Diskontinuitäten über die gesamte Länge. Dadurch ist es möglich, von dieser Folienbahn eine Negativform zu nehmen, die ebenfalls eine große Länge hat und daher die Herstellung einer Kunststoffbahn mit positiver und kontinuierlicher Narbung durch einfaches Aufgießen oder Aufstreichen von flüssigem Kunststoff und nachfolgendem Vulkanisieren desselben und Abziehen ermöglicht.
Patent DE-3407486-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Abtasten und/oder Aufbau eines Bildes
IPC: H04N3/09
Filed: 1984-02-27
Granted: 1986-06-05
Abstract: Es wird eine optische Bildabtast-Vorrichtung vorgeschlagen, die mit hoher Abtastgeschwindigkeit arbeitet und eine rotierende Abtastscheibe (30) aufweist, deren Oberfläche mit einer Mehrzahl von kreisförmig angeordneten Konkav-Reflektoren (32) versehen ist, die mit einem Bandspiegel (26) zusammenwirkt und ein Bild (10) in horizontaler Richtung abtastet. Der zusätzliche Einbau eines Rahmenspiegels (20) in die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht die vertikale Abtastung vom Bild (10). Die Vorrichtung kann in einer "READ"-Funktion zum Abtasten eines Bildes arbeiten oder in einer "WRITE"-Funktion zum Herstellen eines Bildes; es können auch beide Funktionen gleichzeitig ausgeführt werden.
Patent DE-3490200-C2 (DE)
Title: Textile dyeing yarn carrier - has undulating surface to confer greater longitudinal stability and strength
Inventor: ROST KARL
IPC: B65H75/24
Filed: 1984-04-20
Granted: 1991-05-08
Abstract: Cylindrical carrier reduced at one or both ends to facilitate stacking, has an undulating surface forming a series of axial crests and valleys. The undulations engage those of an adjacent yarn carrier up to a limit point e.g. a stop- and prevent trapping of yarn. The carrier has a number of holes between inner and outer surfaces. Spaced recesses may be formed on the inside base of the apexes. The apex crests may have perforations offset with respect to those in the valleys with interspersed slight elevations to prevent yarn sliding from the crest during unwinding. Cone has three regions of differing slope. The arrangement allows snug nesting to prevent yarn trapping. Penetration of a carrier into an adjacent one is controlled by stop. Spaced recesses avoid direct engagement at the apex to eliminate the most likely cause of jamming. During the dying and hot air drying, valley perforations ensure even fluid distribution. Raised portions on the crests prevent yarn sloughing off; a similar structure is illustrated in US patent 3138345.
Patent DE-3508550-C2 (DE)
Title: Zentralverriegelungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: E05B65/36
Filed: 1985-03-09
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentralverriegelungseinrichtung für die Verriegelungen in einem Kraftfahrzeug, mit welcher bei im Fahrbetrieb nicht gewünschter Verriegelung der Türen auf jeden Fall eine automatische Verriegelung mindestens des Heckdeckels bewirkt wird.
Patent DE-3525052-C2 (DE)
IPC: F16K11/078
Filed: 1985-07-13
Granted: 1988-09-08
Abstract: The mixer tap has a valve plate which moves over the inlet ducts for the hot and cold water and which is controlled by a slider action in two directions. This controls the relative flow rates and the total flow rate. The plate is also controlled by a thermostat with adjustable settinq. The olate has fittings for the thermostat. The temperature is set by a selector control and the thermostat plate operates with a floating mounted bearing plate.
Patent DE-3622453-C2 (DE)
IPC: B23B31/10
Filed: 1986-07-04
Granted: 1990-06-13
Abstract: The chuck clamps a workpiece on a clamping axis eccentric to the rotation axis of the chuck. The spacing between the rotation axis and the clamping axis parallel to it can be varied along a radial axis spacing line going through the rotation axis. One jaw has a clamping surface which intersects the axis spacing plane going through the rotation axis on the axis spacing line perpendicular to the axis spacing line and is adjustable along the axis spacing line. The other jaws opposite this one jaw are adjustably mounted in guides inclined symmetrically about the axis spacing plane and are jointly centrally drivable. The first jaw and both other jaws are adjustable independently of each other. Each of the other jaws has a planar clamping surface perpendicular to its guide direction. The first jaw which does not participate in the clamping process exists to change the axis spacing. It is formed as a revolving disk which is rotatably mounted in the chuck body with the revolving disk axis parallel to the rotation axis, is drivable stepwise in the rotation direction and can be fixed in a plurality of different rotary positions. A plurality of clamping surfaces are located at several places along the circumference of the revolving disk with radial spacing from the revolving disk axis. These clamping surfaces are correlated with the allowed rotary positions of the revolving disk so that one of the clamping surfaces can be positioned opposite the jaws guided in the inclined guides in each rotary position.
Patent DE-4320243-C2 (DE)
Inventor: BUBIK ALFRED DIPL ING DR
IPC: D21F1/02
Filed: 1993-06-18
Granted: 1996-02-22
Abstract: The headbox according to the invention contains two turbulence generators (2 and 3) located one after another, with an intermediate chamber (4) located between them. For influencing the flow condition in a desired manner, a fluid, for example dilution water, can be added into the region of one of these turbulence generators or of both. By means of the combination of two turbulence generators located one after another and an intermediate chamber, local mixing conditions are produced which are particularly suitable for the purpose striven for. In advantageous embodiments, the turbulence generator (2) lying upstream in the flow direction is significantly more effective than that following after the intermediate chamber (4). <IMAGE>
Patent NL-1002764-C2 (NL)
Title: Weatherproof cover for open-air sports-ground, etc.
Inventor: HAJJOUT NOUR EDDINE
IPC: A63C19/12
Filed: 1996-04-02
Granted: 1997-10-03
Abstract: The cover is of flexible airtight material, and is held against the ground along the edges of the field. Air pumped through the cover (1) holds it above and clear of the ground. The cover comprises two layers (4a,b,5a,b) held at a predetermined distance apart to form a chamber. The latter has one or more insertion openings for insulation material, and one or more air vent ports. Gauze can be inserted in the latter, and the openings can be shut by sliding-clasp fasteners. The insulating material can be granular, and oblong holders can extend along the cover edge and be fixed to it. Pins inserted in the ground can engage with the holders.
Patent NL-1010090-C2 (NL)
Inventor: KESSELS RAOUL
IPC: B01J41/04
Filed: 1998-09-15
Granted: 2000-03-17
Abstract: The invention relates to a method of preparing 2- and 4-hydroxymandelic acid by condensing glyoxylic acid with phenol. The glyoxylic acid is reacted with phenol, after which the formed reaction mixture or the phenol, the 2- and 4-hydroxymandelic acid respectively are elution-separated in a column comprising an anion exchange resin, wherein first the excess phenol is separated, followed by the separation of the 4-hydroxymandelic acid and finally the 2-hydroxymandelic acid, both in the form of acid and salt, depending on the eluent used.
Patent NL-1011021-C2 (NL)
Inventor: VELDE YTSEN VAN DER
IPC: C02F1/64
Filed: 1999-01-14
Granted: 2000-07-17
Abstract: An apparatus for treating groundwater, which comprises a vessel (1) defining a space (2) and a liquid transport system (3-6) communicating with the space (2), the vessel (1) being provided with means for treating groundwater contained in the vessel (1), wherein an envelope (7) of the vessel (1) is provided with a bottom (8) extending below the vessel (1), the bottom (8) having a part (9) with a raised edge (10), which part (9) projects from the vessel (1) to below the liquid transport system (3-6), wherein at least all the downwardly projecting end parts of the liquid transport system (3-6), viewed from above, are located within a contour defined by the raised edge (10), such that liquid dripping down from outer parts of the liquid transport system (3-6) always falls on the projecting part of the bottom (8).
Patent NL-1015823-C2 (NL)
Inventor: WALRAVEN JAN VAN
IPC: F16L3/12
Filed: 2000-07-27
Granted: 2002-01-29
Abstract: A pipe clip having a hook closure for connecting a first part to a second parts. The first part is provided with at least one outwardly directed hook member and the second part is provided with at least one inwardly directed hook member. Each hook member has a hook surface and another boundary surface such that when the hook is closed the hook members move towards each other in the direction of closing and pass each other until the hook surfaces of the inwardly and outwardly directed hook surfaces engage behind each other. In the closed position the boundary surfaces of the hook members hooked behind each other rest against each other. Each hook member is further provided with a locking facility such that when the hook is closed, mutual lateral shifting of the hook members is blocked. Each hook member is made of hook member halves lying side by side and adjoining each other. The halves are staggered slightly relative to each other so that each hook member half forms a hook surface half, and a first stop surface of the hook member extends between the hook surface halves situated staggered relative to each other. Each hook member half forms a boundary surface half, and a second stop surface of the hook member concerned extends between the boundary surface halves situated staggered relative to each other. When the hook is closed the stop surfaces block mutual lateral shifting of the hook members.
Patent NL-1020832-C2 (NL)
Title: Pharmaceutical composition used for nasal administration, useful for strengthening nasal mucosa, comprises water soluble zinc compound
Inventor: PETERS ALBERT FRANJO
IPC: A61K36/28
Filed: 2002-06-12
Granted: 2003-12-15
Abstract: Pharmaceutical composition comprises a water soluble zinc compound. ACTIVITY : None given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent NL-1029201-C2 (NL)
Title: Storage device for e.g. saucepan lids, comprises vertical supports arranged side by side and designed to hold lids in vertical position
Inventor: SCHEEPERS GERARDUS BERNARDUS A
IPC: A47J47/16
Filed: 2005-06-07
Granted: 2006-08-07
Abstract: The device comprises vertical supports (1) arranged side by side and joined together (3) along one of their edges. The lids are stored in a vertical position and the curved region of one lid is used to receive the handle of an adjacent lid. The supports are separated by spacers (2).
Patent NL-1035698-C2 (NL)
Inventor: CAPPELLEN WITTE VAN
IPC: A01H1/00
Filed: 2008-07-14
Granted: 2010-01-18
Abstract: The present invention relates to cytoplasmic male sterile leek (Allium ampeloprasum) plants comprising cytoplasmic encoded male sterility originating from garlic plant (Allium sativum L.) with deposit number NCIMB 41563. Furthermore, the invention relates to a method for providing hereof. And the invention relates to use of the provided plant and of garlic for providing cytoplasmic encoded male sterility.
Patent NL-2001130-C2 (NL)
Title: Bag i.e. tea bag, holder for use in container e.g. cup, has clamping unit for clamping holder to edge of container, where one end of holder forms handle and other end of holder is formed as stirring element
Inventor: CORNELISSEN RUDOLPHUS JOHANNES
IPC: A47G19/16
Filed: 2007-12-24
Granted: 2009-06-08
Abstract: The holder (1) has a container holding unit i.e. resilient lip (9), for holding a bag (23) i.e. tea bag, and a clamping unit i.e. clip (15), for clamping the holder to an edge of a container (25). An end of the holder forms a handle (17), and another end of the holder is formed as a stirring element (19). The holder extends beyond the contours of the bag, where the handle and the stirring element are provided outside the contour of the bag. A pad is movably connected to the handle.
Patent NL-2002580-C2 (NL)
Title: Deskinner for poultry parts.
Inventor: HILLO ERIC ADRIAAN
IPC: A22C21/00
Filed: 2009-02-27
Granted: 2010-08-30
Abstract: The present invention relates to a deskinner (1) for poultry-parts comprising an infeed (2) for the poultry parts, a processing device (4) for removing the skin from the poultry parts, and a discharge (5) for the processed poultry parts. It comprises receptacles (6) for receiving the poultry parts from the infeed, which receptacles are connected to a conveyor-line (7) for transporting the receptacles with the poultry parts to the processing device for removing the skin from the poultry parts, and that the receptacles are equipped with pressing means for pressing the poultry parts into intimate contact with said processing device.
Patent NL-2011375-C2 (NL)
Title: Spectrally enhanced white light for better visual acuity.
Inventor: ROOIJMANS JOHANNES OTTO
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-09-03
Granted: 2015-03-04
Abstract: A lighting configuration for providing improved vision acuity includes a first light source emitting light having a first wavelength peak in the range from 500 to 530 nm; a second light source emitting light having a second wavelength peak in the range from 600 to 640 nm; and a third light source emitting light having a third wavelength peak in the range from 440 to 460 nm. The radiated power at 555 nm is less than 15% of the radiated power at the wavelength of the second wavelength peak. The light configurations are characterized by an S/P ratio between 2 and 5. Optionally the radiated power at 480 nm is at least 20% of the second wavelength peak. The light sources used in the lighting configuration can be LEDs, preferably LEDs that are substantially free of a color conversion layer.