baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104179-U1 (DE)
Title: Stromversorgung
IPC: H02M3/335
Filed: 2012-10-31
Abstract: Eine Stromversorgung, die Folgendes aufweist: mehrere seriengeschaltete Zwischenkreiskondensatoren (C1, C3); eine Teilwicklungsabzweigung (PB1, PB3) für jeden seriengeschalteten Zwischenkreiskondensator, wobei jede Teilwicklungsabzweigung (PB1) mit dem entsprechenden Zwischenkreiskondensator (C1) parallelgeschaltet ist und eine Teilwicklung (N1) aufweist, die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, und eine Schalterzusammensetzung, die angeordnet ist, den Teil des Stromkreises, der durch die Teilwicklung (N1) verläuft, zu öffnen und zu schließen, wobei die Schalterzusammensetzung einen ersten Pol (T11), einen zweiten Pol (T12), einen ersten steuerbaren Schalter (V1) und einen ersten Diodenteil (D1) aufweist; wobei die Stromversorgung angeordnet ist, Strom aus mehreren seriengeschalteten Zwischenkreiskondensatoren (C1, C3) über die Teilwicklungen (N1, N2) an eine Last zu speisen; dadurch gekennzeichnet, dass jede Schalterzusammensetzung außerdem einen zweiten steuerbaren Schalter (V2) und einen zweiten Diodenteil (D2) aufweist, wobei der erste steuerbare Schalter (V1) zwischen dem ersten Pol (T11) der Schalterzusammensetzung und dem ersten Ende der Teilwicklung (N1) geschaltet...
Patent DE-202013000707-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F02B37/18
Filed: 2013-01-23
Abstract: Abgasturbolader (1) – mit einem Verdichtergehäuse (2); – mit einem Turbinengehäuse (3); und – mit einer Stellanordnung (4), die folgende Elemente aufweist: • einen Aktuator (5) mit einer Stellstange (6); • einen äußeren Verbindungshebel (7), der über ein Verbindungsstück (8) an einen ersten Endbereich (9) mit der Stellstange (6) verbunden ist; und • mit einer Welle (10), die mit einem zweiten Endbereich (11) des Verbindungshebels (7) verbunden ist und die durch das Turbinengehäuse (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass ein demontierbares Dichtelement (12) zwischen dem zweiten Endbereich (11) des Verbindungshebels (7) und dem Turbinengehäuse (3) um die Welle (10) herum angeordnet ist.
Patent DE-202013003248-U1 (DE)
Title: Gehstockhalter; durch selbstklebende Gummiummantelung kein Umfallen eines Gehstocks, Spazierstocks, Krücken mehr
IPC: A45B9/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Der Schutzanspruch bezüglich des Gehstockhalters ist gekennzeichnet aufgrund eines speziellen Antirutschgummis, welcher den Gehstock ummantelt und dadurch ein leichtes Umfallen des Gehstocks verhindert.
Patent DE-202013005677-U1 (DE)
Title: Externer Passwortspeicher als USB Gerät und Bedienung über eine Handy-App
IPC: G06F21/62
Filed: 2013-06-24
Abstract: Gerät (1) zum Speichern von Passwörtern und sensiblen Daten mit mindestens einem Speicher für Passwörter und sensible Daten, einer Handy Schnittstelle (2), einer PC-Schnittstelle (3) und einer Funkschnittstelle (4) dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) tragbar und extern zu einem Computer ist, wobei in dem Gerät (1) Passwörter und andere Daten gespeichert werden, die über eine Schnittstelle (2), (3) oder (4) an einen PC oder ein Handy (10) übermittelt werden, wobei die Auswahl der Daten und die Steuerung über eine Bedieneinheit, z. B. Handy App mit wireless Schnittstellen (4) mit (11) oder verbunden (2) mit (12), erfolgt und die Stromversorgung über eine Schnittstelle (2) oder (3) von einem PC oder einem Handy erfolgt.
Patent DE-202013006705-U1 (DE)
Title: Bierkruglampe
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Bierkruglampe dadurch gekennzeichnet, dass in einen Bierkrug bzw. Glaskrug aus Glas, Keramik, Kunststoff oder einer Mischform aus den Materialien oder in ein Bierglas bzw. Getränkeglas aus Glas, Keramik, Kunststoff oder einer Mischform aus den Materialien, in den Boden und/oder in die Seitenwand ein oder mehrere Löcher gefertigt werden, um entweder ein oder mehrere Kabel zur Stromversorgung einer oder mehrerer elektrischer und/oder elektronischer Leuchtmittel (z. B. Glühlampe, Energiesparlampe, Neonröhre, Halogenlampe, Xenonlampe, Gasentladungslampe, Leuchtstofflampe, LED) ins Krug- oder Glasinnere zu führen.
Patent DE-202013009747-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Toiletteneinrichtung
IPC: E03D11/12
Filed: 2013-12-02
Abstract: Höhenverstellbare Toiletteneinrichtung mit einem Gestellrahmen (1), in dem höhenverstellbar ein durch einen Verstellmechanismus angetriebener Tragrahmen (2) angeordnet ist, an welchem ein Toilettenbecken mit angeschlossener Wasserversorgungseinrichtung und Entsorgungsleitung (6) festgelegt ist, wobei sich unmittelbar hinter dem Toilettenbecken eine Abdeckwand (7) befindet, die eine an der Vorderseite des Gestellrahmens (1) angeordnete, mit einer Zugangsöffnung (9) zum Inneren des Gestellrahmens (1) versehene Gestellwand (8) sowohl in höchster als auch niedrigster Position des Toilettenbeckens vollständig überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gestellwand (8) oberhalb und beidseitig neben der Zugangsöffnung (9) jeweils ein Dichtungsband (15, 16, 17) angeordnet ist, welches mit seiner der Gestellwand (8) abgewandten Vorderseite an der Rückseite der zum beweglichen Tragrahmen (2) gehörenden Abdeckwand (7) anliegt.
Patent DE-202013011658-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Kofferraum mit Ladeboden
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Kofferraum (5) für ein Fahrzeug wobei der Kofferraum (5) eine Kofferraumöffnung (500), mittels der von außen auf den Kofferraum (5) ein Zugriff möglich ist, sowie zwei Kofferraumseitenwände (51) und einen Kofferraumboden (26) sowie eine Rückwand einer Hintersitzanlage (52) und einen Ladeboden (1) beinhaltet, wobei der Ladeboden (1) aus einem ersten Ladebodenelement (12) mit zwei Seitenflächen (120) die annährend parallel zu den Kofferraumseitenwänden (51) verlaufen und einem zweiten Ladebodenelement (11) mit zwei weiteren Seitenflächen (110) die den Kofferraumseitenwänden (51) zugeneigt sind beinhaltet, und wobei eine erste Seite (100) des zweiten Ladebodenelementes (11) und eine dritte Seite (300) des ersten Ladebodenelementes (12) der Kofferraumöffnung (500) zugeneigt verlaufen und eine zweite Seite (200) des zweiten Ladebodenelementes (11) und eine vierte Seite (400) des ersten Ladebodenelementes (12) der Rückwand der Hintersitzanlage (52) zugeneigt sind und wobei die Ladebodenelemente (11, 12) mit mindestens einem Scharnier (13) verbunden sind und wobei zwei Halterungsvorrichtungen (2) die mindestens jeweils an einer Kofferraumseitenwand (51) im Wesentlichen symmetrisch angeordnet sind, mit jeweils einem ersten Ablageelement (21) mit einer ersten Endfläche (210) und jeweils einem zweiten Ablageelement (22) mit einer zweiten Endfläche (220) wobei die beiden Endflächen (210, 220) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und einen Zwischenraum (27) bilden in dem der Ladeboden (1) führbar ist und wobei jede Halterungsvorrichtung (2) mindestens ein drittes Ablageelement (25) beinhaltet dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeboden (1) mittels der Seitenflächen (110) des zweiten Ladebodenelementes (11) durch die Zwischenräume (27) und durch eine teilweise Auflage der zweiten Seite (200) des zweiten Ladebodenelementes (11) auf mindestens einem der dritten Ablageelemente (25) in einer Position gehalten ist.
Patent DE-202013104306-U1 (DE)
Title: Trockenlaufender Kompressor zur Erzeugung von Druckluft
IPC: F04B39/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Trockenlaufender Kompressor zur Erzeugung von Druckluft, umfassend: • mindestens eine erste Verdichtereinheit (01) mit einer Arbeitskammer, in welcher Luft komprimiert wird; • einen geschlossenen Kühlwasserkreislauf, in welchen die erste Verdichtereinheit (01), eine Wasserpumpe (12) und ein Wasserkühler (11) eingeschlossen sind, wobei der geschlossene Kühlwasserkreislauf der Kühlung mindestens der Arbeitskammer der ersten Verdichtereinheit (01) dient.
Patent DE-202014000397-U1 (DE)
Title: Mobile Schutzvorrichtung
IPC: E01F13/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Mobile Sichtschutzvorrichtung zur Verwendung an Straßen mit gegenläufigen Richtungsfahrbahnen, mit einem Sichtschutz aus einem blickdichten Gewebe, einem Netz, einer Folie oder dgl., der von einer drehbar gelagerten Tragachse abwickelbar und zwischen mindestens zwei senkrecht aufstellbaren, zueinander beabstandeten Stützen aufspannbar ist.
Patent DE-202014001425-U1 (DE)
Title: Skimmeranlage für Standup  - Pools
IPC: E04H4/12
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Stand-Up-Pool-Becken über einen frei in ihm schwimmenden Skimmer abgesaugt wird.
Patent DE-202014008084-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät aufweisend wenigstens eine streifenförmige, berührungsempfindliche Eingabevorrichtung
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Medizinisches Gerät (1) aufweisend wenigstens eine streifenförmige, berührungsempfindliche Eingabevorrichtung (20, 22, 26) zur Auswahl einer Erstreckung wenigstens eines Untersuchungsbereichs (30) entlang einer Achse (33), wobei die Erstreckung des wenigstens einen Untersuchungsbereichs (30) entlang der Achse (33) mittels einer Auswahl wenigstens eines Teilbereichs (34, 35, 36) der wenigstens einen streifenförmigen, berührungsempfindlichen Eingabevorrichtung (20, 22, 26) auswählbar ist.
Patent DE-202014010628-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Stapelpaketen
IPC: B65H43/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Vorrichtung (2) zum Herstellen von Stapelpaketen, insbesondere in Form von Stangen, die eine Vielzahl von einzelnen Signaturen (4) aufweisen, mit einer ersten Fördereinheit (10), die eine Signatur-Bahn (12) definiert, wobei die erste Fördereinheit (10) darauf ausgerichtet ist, die vereinzelten Signaturen (4) entlang der Signatur-Bahn (12) in eine im Wesentlichen vertikale Lage zu bewegen, einem Stapeltisch (8) mit einer Auflagefläche (6) zum Stützen der im Wesentlichen vertikal herantransportierten Signaturen (4), wobei der Stapeltisch (8) eine zweite Fördereinheit (56) aufweist, die die in Form einer Stange gestapelten Signaturen (4) in einer Förderrichtung (F) des Stapels bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2) eine Neigeeinrichtung (68) zum Neigen oder Zusammendrücken eines oberen Bereichs der gestapelten Signaturen (4) aufweist, wobei die Neigeeinrichtung (68) oberhalb der Auflagefläche (6) angeordnet ist und einen vorbestimmten vertikalen Abstand zur Auflagefläche (6) aufweist, und die Vorrichtung (2) weiterhin eine Steuereinrichtung (70) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Neigeeinrichtung (68) zwischen einem aktiven Zustand, in dem die Neigeeinrichtung (68) die gestapelten Signaturen (4) neigt, und einem inaktiven Zustand, in dem keine Einwirkung der Neigeeinrichtung (68) auf die gestapelten Signaturen (4) stattfindet, zu schalten.
Patent DE-202014011499-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erzeugen von Dampf
IPC: D06F75/10
Filed: 2014-07-16
Abstract: Einrichtung zum Erzeugen von Dampf, wobei die Einrichtung umfasst eine Verdampfungsoberfläche (24),
 eine Heizvorrichtung (26), die benachbart zu der Verdampfungsoberfläche angeordnet ist, um die Verdampfungsoberfläche zu erhitzen,
 einen Wassereinlass (19), der relativ zu der Verdampfungsoberfläche so positioniert ist, dass Wasser von dem Wassereinlass zu der Verdampfungsoberfläche zugeführt wird und einen Film auf der Verdampfungsoberfläche bildet, sodass der Film von der Verdampfungsoberfläche verdampft wird, und
 einen Kesselsteinsammelbereich (23), der so positioniert ist, dass während der Verwendung der Einrichtung Kesselstein, der sich von der Verdampfungsoberfläche gelöst hat, von der Verdampfungsoberfläche weg in den Kesselsteinsammelbereich fällt.
 wobei die Verdampfungsoberfläche (24) und der Kesselsteinsammelbereich (23) so angeordnet sind, dass die Verdampfungsoberfläche zu dem Kesselsteinsammelbereich hin geneigt ist.
Patent DE-202014101152-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinnenelement
IPC: E01C11/22
Filed: 2014-03-13
Abstract: Entwässerungsrinnenelement (10; 50; 60) umfassend ein oberes Rinnenteil (12), welches einen Sedimentationsraum (26) zum Abdsedimentieren von Feststoffen aus einlaufendem Abwasser aufweist, und ein darunter angeordnetes unteres Rinnenteil (14), welches zur Ableitung des aus dem Sedimentationsraum (26) austretenden absedimentierten Wassers ausgebildet ist.
Patent DE-202014103671-U1 (DE)
Title: Flächige Ausstellungsleuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Leuchte (5, 5a, 5b, 5c, 5d) mit einem flächigen Lichtleiter (12, 22, 32a, 32b), einem Reflektor (16, 26a, 26b, 36a, 36b) und einem Leuchtmittel (11, 21a, 21b, 31a, 31b), bevorzugt zumindest einer LED, wobei das Leuchtmittel (11, 21a, 21b, 31a, 31b) derart an einer ersten Stirnseite des Lichtleiters (12, 22, 32a, 32b) angeordnet ist, dass von dem Leuchtmittel (11, 21a, 21b, 31a, 31b) erzeugtes Licht an der ersten Stirnseite in den Lichtleiter (12, 22, 32a, 32b) eintritt und von dem Lichtleiter (12, 22, 32a, 32b) diffus gestreut über eine flächige Lichtabgabeseite (FA) des Lichtleiters (12, 22, 32a, 32b) einer Lichtabgabeseite (A) der Leuchte (5, 5a, 5b, 5c, 5d) abgegeben wird, wobei der Reflektor (16, 26a, 26b, 36a, 36b) derart an einer, der ersten Stirnseite vorzugsweise gegenübergelegenen zweiten Stirnseite des Lichtleiters (12, 22, 32a, 32b) angeordnet ist, dass an der zweiten Stirnseite aus dem Lichtleiter (12, 22, 32a, 32b) austretendes Licht des Leuchtmittels (11, 21a, 21b, 31a, 31b) von dem Reflektor (16, 26a, 26b, 36a, 36b) reflektiert und gerichtet über die Lichtabgabeseite (A) der Leuchte (5, 5a, 5b, 5c, 5d) wird.
Patent DE-202014106241-U1 (DE)
Title: Drehtrommelschraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein Drehtrommelschraubendreher umfasst:  Einen Schraubendreher, der einen Verbindungsteil, einen Aufnahmeraum und einen Gleitteil umfasst. Der Aufnahmeraum ist nach vorne hin mit dem Verbindungsteil und nach hinten hin mit dem Geilteil durchgehend verbunden.  Eine Drehtrommelvorrichtung, die einen Behälter und eine Drehtrommel umfasst. Der Behälter ist im Aufnahmeraum angebracht. Die Drehtrommel umfasst mehrere Kammer und ist drehbar im Behälter angebracht.  Ein Einsteckrohr, der einen Mehrkantelochabschnitt und einen Rundlochteil, der mit dem Mehrkantelochabschnitt druchgehend verbunden ist, umfasst. Das Einsteckrohr steckt sich in dem Verbindungsteil und ist mit dem Aufnahmeraum durchgehend verbunden.  Einen Griff, der mit einem Schieber vorgesehen ist. Der Schieber steckt sich durch den Schraubendreher, die Drehtrommelvorrichtung und das Einsteckrohr. Der Gleitteil steckt sich gleitbar im Griff. An dem vorderen Ende des Schiebers ist ein Magnetelement vorgesehen.
Patent DE-202015002714-U1 (DE)
Title: Rüttelvorrichtung
IPC: E02D7/18
Filed: 2015-04-13
Abstract: Rüttelvorrichtung (1) zum Anbringen an eine Baumaschine, insbesondere an einen Mäkler einer Baumaschine, umfassend: eine Erregerzelle (2) zum Erzeugen einer Rüttelbewegung, einen Anschluss (3) für einen Ablauf von Schmiermittel der Erregerzelle (2), einen Anschluss (4) für eine Zufuhr von Schmiermittel in die Erregerzelle (2), und eine Pumpe (5) zum Fördern von Schmiermittel zwischen dem Anschluss (3) für einen Ablauf und dem Anschluss (4) für eine Zufuhr von Schmiermittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (5) über eine separate Leitung (9), vorzugsweise eine Druckleitung, antreibbar ist.
Patent DE-202015004066-U1 (DE)
Title: Dauervisibility Tool mit multifunktionalem Aktionsaktivator
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-06-02
Abstract: Multivisibility Tool mit Aktionsaktivator bestehend aus einer Hardware- und Software-Kombination, dadurch gekennzeichnet, das sie in der Lage ist, in strukturierter Weise kontinuierliche Aufmerksamkeit zu schaffen und als Zugangselement aktuelle Informationen und spezifische Angebote abzurufen und zu vermitteln.
Patent DE-202015005229-U1 (DE)
Title: Rollstuhlsitzkantelung in horizontaler Ebene für Starrrahmen-Rollstuhl mit mechanischer Verstellung
IPC: A61G5/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Seitliches (horizontales) Kanteln eines Starrrahmen Rollstuhlsitzeinheit, link und rechts, mit mechanischer Verstellung, mittels Bowdenzug.
Patent DE-202015008235-U1 (DE)
Title: Toilettenbrille mit integriertem Hygienegriff
IPC: A47K13/10
Filed: 2015-11-27
Abstract: 1. Toilettenbrille mit integriertem Hygienegriff 2. Der Hygienegriff ist fester Bestandteil der Toilettenbrille 3. Der Hygienegriff kann in Form und Größe variieren 4. Der Hygienegriff kann sich überall an der Toilettenbrille befinden 5. Der Griff ist seitlich, links und rechts und vorne (d. h. in Kloschüsselrichtung) verbreitert und somit vor Verunreinigungen durch z. B. Urinspritzer geschützt 6. Der Hygienegriff kann Griffmulden bzw. Vertiefungen an seiner Unterseite haben, um für Finger ergonomisch geformt zu sein. 7. Die Anzahl der Vertiefungen bzw. Griff Mulden für Finger kann zwischen 1 und 5 variieren. 8. Nach oben hin ist der Griff auf gleicher Eben, wie die gesamte Brille
Patent DE-202015009669-U1 (DE)
Title: Schutzlackierung mit Antiaufklebereffekt
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-11-05
Abstract: Schutzlackierung (1) für einen Gegenstand (5) oder ein Objekt, insbesondere für ein Hinweisschild, wobei die Schutzlackierung (1) als transparente außenseitige Oberflächenlackierung aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzlackierung (1) eine Oberfläche (4) mit unregelmäßig verteilten punktförmigen Erhebungen (3) aufweist, wobei die Erhebungen (3) durch in einer Lackschicht (2) der Schutzlackierung (1) angeordnete Partikel (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202015009763-U1 (DE)
Title: Markierungslesegerät für größenbegrenzte Anwendungen
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-02-23
Abstract: Vorrichtung umfassend:
 einen Bildleser, der eine Sensorpackung mit einer Abbildungslinse, einem Infrarot-Sperrfilter und einem Sensor-IC-Chip umfasst, wobei der Sensor-IC-Chip ein CMOS-Bildsensor-Chip mit einem Vollbildverschluss ist, welches einen Bilderfassungsbereich umfasst, der eine Vielzahl von Pixeln umfasst, die in Zeilen und Spalten angeordnet sind, die für von einem Ziel in einem Bildleser-Sichtfeld reflektiertes Licht empfindlich sind und wobei der Sensor-IC-Chip auf einer Leiterplatte montiert und mit dieser elektrisch verbunden ist, um die Integration mit schmalen Kanten zu erleichtern;
 eine Beleuchtungs-Ziel-Schaltungs-Unterbaugruppe, umfassend (i) eine Beleuchtungslichtquelle zum Projizieren von elektromagnetischer Strahlung auf das Ziel und (ii) eine Ziellichtquelle zum Projizieren eines Sichtmusters, das dem Bildleser-Sichtfeld entspricht; und
 eine Schnittstellen-Schaltungs-Unterbaugruppe, die konfiguriert ist, um eine Datenkommunikation zwischen dem Bildleser und einer Host-Vorrichtung bereitzustellen.
Patent DE-202015100119-U1 (DE)
Title: Arbeitssparendes Handwerkzeug mit Griff
IPC: B25B23/16
Filed: 2015-01-13
Abstract: Arbeitssparendes Handwerkzeug (20) mit Griff (21), dadurch gekennzeichnet, dass es einen Griff und eine Stange (22) aufweist, wobei ein Ende der Stange gehüllt im Griff befestigt ist, und wobei das andere Ende am Griff vorsteht, und wobei das am Griff vorstehende Ende der Stange einen Antriebsabschnitt (221) ausbildet, und wobei der gehüllte Abschnitt der Stange (22) sich an einer exzentrischen Position des Griffs (21) befindet.
Patent DE-202015102295-U1 (DE)
Title: Steigsprosse für Aufstiegssysteme
IPC: E06C9/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Steigsprosse (3, 3') für Aufstiegssysteme, z.B. Masten, wie Strommasten oder dergl., in Form einer Stecksprosse (6), mit einem Befestigungsabschnitt, der als länglicher Steckteil (10) ausgebildet ist, der zum lösbaren Einstecken in eine Aufnahmeeinrichtung (12) am Aufstiegssystem eingerichtet ist und ein Sicherungselement (11) zu seiner vorübergehenden Sicherung an der Aufnahmeeinrichtung (12) aufweist, und mit einem Trittflächen-Schaft (7), an den ein äußerer Begrenzungsteil (4, 4') anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Steckteil (10) eine koaxiale Schraubenfeder (9) angeordnet ist, deren beide Enden an Anschlägen (z.B. 8, 8') anliegen.
Patent DE-202015105308-U1 (DE)
Title: Eine elektrische Klingel für Fahrrad
IPC: B62J3/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Eine elektrische Klingel für Fahrrad, umfassend ein Gehäuse (1), einen elektrischen Summer (2), eine obere Befestigungsschelle (3), einen Schalter (4) und eine untere Befestigungsschelle (5), wobei der elektrische Summer (2) innerhalb des Gehäuses (1) untergebracht ist, wobei die obere Befestigungsschelle (3) am Boden des Gehäuses (1) angebracht ist, wobei die obere Befestigungsschelle (3) und die untere Befestigungsschelle (5) aufeinander gepasst und verbunden werden können, wobei der Schalter (4) an dem Gehäuse (1) angeordnet und elektrisch mit dem Summer (2) verbunden ist, wobei die obere Befestigungsschelle (3) die ersten Schraubenlöcher (61) und die untere Befestigungsschelle (5) die zweiten Schraubenlöcher (62) aufweist.
Patent DE-202016000161-U1 (DE)
Title: Konzept für Wohnsicherheit
IPC: E04H1/02
Filed: 2016-01-09
Abstract: Abgesehen von der Haustüre, von außen nicht erreichbares Erdgeschoss. dadurch gekennzeichnet, dass Glasfenster und Glastüren (2) am Gebäude (3) von außen nicht ohne eine Leiter zu erreichen sind.
Patent DE-202016003914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines verletzten Großtiers und Transportfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: B60P3/04
Filed: 2016-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines verletzten Großtiers, wie insbesondere eines verletzten Pferdes, mit einer einem Stellplatz (6) für das Großtier zugeordneten, dessen Gewicht zumindest teilweise aufnehmenden Bauchgurtanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass beiden Enden jedes Bauchgurts (9) jeweils eine auf einer den Stellplatz (6) seitlich begrenzenden Trennwand (7) aufgenommene Winde (8) zugeordnet ist, die von außerhalb der Trennwand (7) bedienbar und in Hub- und Senkrichtung antreibbar ist, wobei auf beiden Trennwänden (7) über der Länge des Stellplatzes jeweils mehrere, paarweise zusammenwirkende Winden (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202016005213-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegefläche aus Papierflor
IPC: A47G27/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: Sitz-/Liegefläche aus Papierflor dadurch gekennzeichnet, dass der Papierflor (4) in einen offenen Behälter (1), umfassend einen Boden (2) und eine Umrandung (3), eingebracht wird, wobei der Behälter (1) vorzugsweise aus Zellstoff oder Altpapier besteht.
Patent DE-202016007061-U1 (DE)
Title: Elementare vielseitige Darstellung von Kennzeichen an Fahrzeugen aller Art auf individuell entwickelten Anzeigetafeln
IPC: B60R13/10
Filed: 2016-11-17
Abstract: Für die elementare vielseitige bildliche Darstellung amtlicher Kennzeichen an für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassenen Kraftfahrzeugen, dadurch kennzeichnet, dass es programmiert, codiert, angezeigt, bzw. dargestellt werden kann, auf eigens dafür entwickelten elektronischen Anzeigetafeln an den bisherigen dafür vorgesehenen bauartbedingten Positionen an Front und Heck eines Kraftfahrzeugs. Die Steuerung erfolgt über eine Zentraleinheit
Patent DE-202016101135-U1 (DE)
Title: Tragehilfsvorrichtung für Mobiltelefone und Tabletcomputer
IPC: A45F5/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Tragehilfsvorrichtung (1) für Geräte (2), insbesondere für Mobiltelefone (2) und Tabletcomputer (2), zum Tragen mittels eines Tragegurtes (3), wobei die Tragehilfsvorrichtung (1) kraft- oder formschlüssig mit dem Gerät (2) oder der Gerätetasche (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragehilfsvorrichtung (1) eine Lasche (4) aufweist und in der Lasche (4) eine Öffnung (5) angeordnet ist, wobei die Öffnung (5) mit an beiden Enden eines Tragegurtes (3) angeordneten Verbindungselementen (6) korrespondiert.
Patent DE-202016103077-U1 (DE)
Title: Dichtung für ein Gargerät und Gargerät
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Dichtung (10) für ein Gargerät (5), mit einem Basiskörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (12) mit einem fest mit diesem verbundenen Schutzelement (16; 17) versehen ist, das sich mindestens auf der Seite des Basiskörpers (12) erstreckt, die im montierten Zustand der Dichtung (10) einem Garraum (7) des Gargeräts (5) zugewandt ist.