baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110824-B4 (DE)
Title: Turmartiges Vergnügungsgerät sowie Verfahren zur Errichtung eines Vergnügungsgeräts
Inventor: WALSER WILLY
IPC: A63G31/00
Filed: 2014-07-30
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Errichtung eines temporär aufzubauenden turmartigen Vergnügungsgeräts mit einem vertikal gerichteten Gitterturm und einer an dem Turm auf und ab bewegbaren Passagiergondel, wobei der Turm aus einer Reihe von aufeinander setzbaren Turmsegmenten (10) gebildet ist, die nacheinander von der Unterseite des Turms mit bereits errichteten Turmsegmenten verbunden werden, mit den folgenden Schritten- auf einer Basis (11) wird ein mehrteiliges Stützgerüst mit Führungselementen (5, 6) zur außenseitigen Führung wenigstens eines unteren Turmsegments des bereits errichteten Teilturms errichtet und zusammengesetzt,- der teilweise errichtete Turm wird entlang dem Stützgerüst (5, 6, 12, 13) jeweils vertikal soweit angehoben, dass nach und nach weitere Turmsegmente (10) an die Unterseite des bereits errichteten Turmteils angesetzt und damit verbunden werden können, bis die gewünschte Turmhöhe erreicht ist,- das untere Turmsegment wird mit der Basis (11) gekoppelt und- nach vollständiger Errichtung des Turms wird das Stützgerüst (5, 6, 12, 13) von dem Turm abgekoppelt und die Führungselemente (5, 6) des Stützgerüsts werden in eine horizontale Lage verschwenkt, wobei das Stützgerüst (5, 6, 12, 13) einen Unterbau für eine Zugangsplattform zur abgelassenen Passagiergondel bildet.
Patent DE-102014116530-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern intermammärer Falten und Falten am Brustansatz und auf dem Dekolleté
Inventor: PIMPERTZ MARITA
IPC: A61F13/14
Filed: 2014-11-12
Granted: 2019-01-10
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern und Reduzieren intermammärer Falten oder Falten am Brustansatz, mit einer zylinderförmigen Rolle (1), die im Gebrauch zwischen den Brüsten angeordnet ist, wobei an der Rolle (1) ein U-förmiges Polster (12) zu Vermeidung von Falten, zwei gegenüberliegende Seitenflügel (8, 9) zur flexiblen Abstandhaltung zwischen den Brüsten und an einem Ende der Rolle (1) ein Lätzchen (15) mit vier Löchern (26, 27, 28, 29) zur Befestigung eines Unterbrustbandes (21/22) oder zweier nach hinten über die Schulter gelegten und sich am Rücken überkreuzenden Bänder (34/35) angeordnet sind.
Patent DE-102014117504-B4 (DE)
Title: Verwenden von Kontext zum Interpretieren von natürlichen Spracherkennungsbefehlen
Inventor: WETSEL PETER
IPC: G10L15/22
Filed: 2014-11-28
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren, umfassend:- Empfangen einer Spracheingabe eines Benutzers an einem Audioempfänger eines Informationshandhabungsgeräts (301);- Identifizieren von Wörtern, die in der Spracheingabe des Benutzers enthalten sind, unter Verwenden eines Prozessors (302);- Bestimmen, ob mindestens eines der identifizierten Wörter einen in der Benutzerspracheingabe enthaltenen Befehl unklar erscheinen lässt, unter Verwenden des Prozessors (303);- Zugreifen auf Kontextdaten unter Verwenden des Prozessors (304);- Eindeutigmachen des Befehls, basierend auf den Kontextdaten, unter Verwenden des Prozessors, wobei die Kontextdaten von der Spracheingabe abgeleitet werden; und- Begehen einer vorbestimmten Maßnahme gemäß dem Befehl, unter Verwenden des Prozessors (306), wobei das Zugreifen auf die Kontextdaten das Zugreifen auf Kontextdaten innerhalb der Benutzerspracheingabe und auf Kontextdaten außerhalb der Benutzerspracheingabe umfasst, wobei das Verfahren das wirksame Einsetzen der Kontextdaten innerhalb der Benutzerspracheingabe zum Bestimmen einer zusätzlichen Quelle von Kontextdaten außerhalb der Benutzerspracheingabe umfasst.
Patent DE-102014117931-B4 (DE)
Title: Koordinierte Videotelefonüberlagerung einer PC-Desktopanzeige
Inventor: GLUSKIN DAN
IPC: G06F3/0482
Filed: 2014-12-04
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Inhalt aus einem Zwischensystem (110) für einen von einem oder mehreren mit einem Computergerät (140) assoziierten Monitoren (120, 200), wobei das Computergerät (140) betriebsfähig an das Zwischensystem (110) gekoppelt ist und das Zwischensystem (110) betriebsfähig an einen Monitor (120, 200) des einen oder der mehreren Monitore (120, 200) gekoppelt ist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Öffnen eines Fensters (320) mit einer bestimmten Größe auf einem Desktop (310) des Computergeräts (140) durch eine Steuerungsanwendung, wobei das geöffnete Fenster (320) mit einer definierten Farbe gefüllt wird und wobei eine Anzeige des Zwischensystems (110) gerendert und zur Darstellung auf dem Monitor (120, 200) ausgegeben wird;Senden von Größe, Stelle auf dem Desktop (310) und Chromakey betreffenden Informationen des geöffneten Fensters (320) an das Zwischensystem (110) durch die Steuerungsanwendung;Empfangen des Desktops (310) von dem Computergerät (140) und Überlagern der durch die Steuerungsanwendung gesendeten Stelle auf dem Desktop (310) mit Inhalt, bevor der Desktop (310) auf dem Monitor (120, 200) dargestellt wird, durch das Zwischensystem (110); undSenden aktualisierter, Größe und Stelle betreffender Informationen des geöffneten Fensters (320) an das Zwischensystem (110) durch die Steuerungsanwendung.
Patent DE-102014118052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung  von Injektionsstrom für einen Brennstoffzellenstapel sowie Vorrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: PARK HYUN-SEOK
IPC: H01M8/04313
Filed: 2014-12-05
Granted: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Injektionsstrom für einen Brennstoffzellenstapel, umfassend: einen Schalter, der so ausgestaltet ist, dass er jeweils einen Durchlasszustand und einen Sperrzustand beibehält; einen Induktor, der so ausgestaltet ist, dass er Energie speichert oder gespeicherte Energie als eine Verstärkungsspannung entsprechend einem Zustand des Schalters abgibt; und einen Wandler, der so ausgestaltet ist, dass er die Verstärkungsspannung einer Last bereitstellt oder die Verstärkungsspannung in eine vorgegebene Spannung umwandelt und die vorgegebene Spannung einer Last bereitstellt, wobei der Schalter eine Wechselstromkomponente in einem Signalstrom erzeugt, der an den Brennstoffzellenstapel angelegt wird, während er in seinem Zustand durch eine vorgegebene Zeiteinheit entsprechend einer zu einer verwendenden Frequenz verändert wird.
Patent DE-102014221388-B4 (DE)
Title: Ladezustands-Berechungsvorrichtung
Inventor: MYNAMO RYUICHI
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-10-21
Granted: 2019-03-14
Abstract: Es handelt sich um eine Ladezustands-Berechnungsvorrichtung, die fähig ist, eine Berechnung eines Anfangsladezustands zur Zeit einer Aktivierung der Vorrichtung mit guter Genauigkeit in einer kurzen Zeit vorzunehmen. Die Einheit (11) zur Berechnung des Anfangsladezustands berechnet den Anfangsladezustand, indem die Einheit (31) zur Berechnung des ersten Ladezustands den ersten Ladezustand auf Basis der aus der Speichereinheit (17) ausgelesenen ersten Abfallspannung berechnet, die Einheit (32) zur Berechnung des zweiten Ladezustands den zweiten Ladezustand auf Basis der zweiten Abfallspannung, die durch die Einheit zur Schätzung der zweiten Abfallspannung geschätzt wurde, berechnet, die Einheit (33) zur Bestimmung des dritten Ladezustands einen aus dem ersten Ladezustand und dem zweiten Ladezustand als den dritten Ladezustand bestimmt, die Einheit (34) zur Festsetzung des Gewichtungskoeffizienten den Gewichtungskoeffizienten für das gewichtete Kombinieren des dritten Ladezustands und des Ladezustands während des Betriebs so festsetzt, dass das Gewicht für den Ladezustand während des Betriebs umso größer wird, je größer ein Unterschied zwischen dem ersten Ladezustand und dem zweiten Ladezustand ist, und die Kombiniereinheit (35) das gewichtete Kombinieren des dritten Ladezustands und des aus der Speichereinheit (17) ausgelesenen Ladezustands während des Betriebs unter Verwendung des Gewichtungskoeffizienten vornimmt.
Patent DE-102015014512-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konsolidierung von imprägnierten Faserverbundstrukturen
Inventor: BAUMGÄRTNER SEBASTIAN
IPC: B29C70/46
Filed: 2015-11-11
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Konsolidierung von Faserverbundstrukturen (1) mit wenigstens einem Matrixpolymer, indem – die mit wenigstens einem thermoplastischen und/oder thermoelastischen Matrixpolymer zumindest teilweise imprägnierte Faserverbundstruktur (1) zumindest bis in den Bereich der Plastifizierungstemperatur des Matrixpolymers erwärmt und unter Einwirkung von Druck verpresst wird; oder – die mit wenigstens einem zu dem Matrixpolymer aushärtbaren Harz zumindest teilweise imprägnierte Faserverbundstruktur (1) bis in den Bereich der Aushärtungstemperatur des Harzes erwärmt und unter Einwirkung von Druck verpresst wird, wobei die zumindest teilweise imprägnierte Faserverbundstruktur (1) anlässlich des Verpressens zumindest zeitweise mit einem von ihrem zentralen Bereich (Z) in Richtung ihrer Ränder abnehmenden Druckgradienten beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest teilweise imprägnierte Faserverbundstruktur (1) zwischen einer Unterlage (2) und einer Abdeckung (3) angeordnet wird, von welchen die Unterlage (2) und/oder die Abdeckung (3) elastisch nachgiebig verformbar ist bzw. sind, wobei die Abdeckung (3) zur Beaufschlagung der Faserverbundstruktur (1) mit dem von ihrem zentralen Bereich (Z) in Richtung ihrer Ränder abnehmenden Druckgradienten in einem die Faserverbundstruktur (1) umfangsseitig umgebenden Bereich unter einem Abstand (A) von der Unterlage (2) gehalten wird, welcher größergleich der Dicke (D) der zumindest teilweise imprägnierten Faserverbundstruktur (1) beträgt, und wobei die Abdeckung (3) und die Unterlage (2) derart gegeneinander angepresst werden, dass die Unterlage (2) und/oder die Abdeckung (3) unter elastischer Biegung gegen die Faserverbundstruktur (1) angepresst wird bzw. werden.
Patent DE-102015016784-B4 (DE)
Title: Monolitische Fernbedienung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-12-23
Granted: 2018-12-20
Abstract: Kunststoffgehäuse (2) für elektronische Geräte (1), insbesondere Fernbedienungen, mit einem ersten Gehäuseteil (3) und einem zweiten Gehäuseteil (4), wobei das erste Gehäuseteil (3) eine in Richtung des zweiten Gehäuseteils (4) gerichtete Fügefläche (36) umfasst und das zweite Gehäuseteil (4) eine in Richtung des ersten Gehäuseteils (3) gerichtete Fügefläche (36) umfasst, wobei die beiden Gehäuseteile (3, 4) an den Fügeflächen (36) aneinander anliegend zusammengesetzt sind, und wobei die Fügeflächen (36) als Gehrungsflächen (36) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an oder auf den Gehrungsflächen (36) Auflageflächen (55) zur Auflage von Auswerferstiften (27) ausgebildet sind, an denen die Gehäuseteile (3, 4) vertieft sind.
Patent DE-102015104629-B4 (DE)
Title: Klemmfeder für eine Leiteranschlussklemme und Leiteranschlussklemme mit entsprechender Klemmfeder
Inventor: NIEHÖRSTER WILFRIED
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-03-26
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Klemmfeder (10) für eine einen Strombalken (30) aufweisende Leiteranschlussklemme, wobei die Klemmfeder (10) folgende Merkmale aufweist: – die Klemmfeder (10) weist einen Verbindungsschenkel (11) zum Verbinden mit einem Strombalken (30) und einen Klemmschenkel (17, 18) auf, wobei der Klemmschenkel (17, 18) mit dem Verbindungsschenkel (11) über zumindest ein Biegegelenk (19, 20) derart verbunden ist, dass der Verbindungsschenkel (11) und der Klemmschenkel (17, 18) aufeinander zu gerichtet sind; und – der Verbindungsschenkel (11) weist eine Durchführöffnung (12) zum Hindurchführen eines Strombalkens (30) auf, wobei die Klemmfeder (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Durchführöffnung (12) von einer ersten Kontaktierungskante (15) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Kontaktierungskante (16) zumindest teilweise eingefasst ist, so dass die Klemmfeder (10) bei Hindurchführen eines Strombalkens (30) durch deren Durchführöffnung (12) auf dem Strombalken (30) derart verkantet, dass die erste Kontaktierungskante (15) mit einer ersten Seite (31) des Strombalkens (30) und die zweite Kontaktierungskante (16) mit einer zweiten Seite (32), die von der ersten Seite (31) abgewandt ist, in direktem Kontakt bringbar ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine Leiteranschlussklemme mit einer entsprechenden Klemmfeder (10).
Patent DE-102015104782-B4 (DE)
Title: Achseinheit
Inventor: CHRIST ARMIN
IPC: B62D7/14
Filed: 2015-03-27
Granted: 2019-07-18
Abstract: Achseinheit , umfassend ein Achsrohr (2) und eine Betätigungseinheit (4),
 wobei das Achsrohr (2) eine Aufnahmeöffnung (22) aufweist,
 wobei die Betätigungseinheit (4) einen Zylinder (42), eine Kolbenstange (44) und einen Kolben (46) aufweist,
 wobei der Kolben (46) eine Kammer (41) der Betätigungseinheit (4) in einen ersten Kammerbereich (41A) und einen zweiten Kammerbereich (41B) teilt, wobei die Kolbenstange (44) mit dem Kolben (46) in Eingriff steht und derart ausgelegt ist, dass sie mit einem Schenkel (6) der Achseinheit in Eingriff bringbar ist, um eine Kraft auf den Schenkel (6) zu übertragen,
 wobei der Schenkel (6) schwenkbar am Achsrohr (2) festgelegt ist,
 wobei die Betätigungseinheit (4) in der Aufnahmeöffnung (22) des Achsrohrs (2) angeordnet und gegen Verlagerung quer zu einer Rohrachse (A) und zumindest in einer Richtung parallel zur Rohrachse (A) gesichert ist.
Patent DE-102015108429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fälschungserkennung von Identifikationsdokumenten, die Datenfelder mit IR-absorbierenden personalisierten Daten enthalten
Inventor: RACH ANDREAS
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-05-28
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Fälschungserkennung von Identifikationsdokumenten (10), die Datenfelder (12; 14) mit IR-absorbierenden personalisierten Daten enthalten, umfassend die Schritte:
 (i) Auslesen (S1) eines Datenfeldes, das einen IR-absorbierenden personalisierten Datensatz enthält, mit einem IR-Lesegerät;
 (ii) Bestimmen (S2) einer Anzahl alphanumerischer Zeichen im ausgelesenen Datenfeld in einer Auswerteeinheit; und
 (iii) Bereitstellen eines Erwartungswerts für das Datenfeld, das den IR-absorbierenden personalisierten Datensatz enthält, in der Auswerteeinheit, wobei
 - der Erwartungswert in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Anzahl an Zeichen, die im Datenfeld zu erwarten sind, festgelegt ist oder
 - zusätzlich eine Länge des ausgelesenen Datenfeldes bestimmt (S3) wird und anhand der Länge und einer vorgegebenen durchschnittlichen Zeichengröße eine maximale Anzahl an Zeichen berechnet wird, die im Datenfeld zu erwarten sind, und der Erwartungswert in Abhängigkeit von der berechneten maximalen Anzahl der Zeichen festgelegt ist;
 (iv) Vergleich der bestimmten Anzahl an Zeichen mit dem Erwartungswert für dieses Datenfeld in der Auswerteeinheit und, für den Fall, dass die Anzahl der Zeichen den Erwartungswert überschreitet, Erzeugen (S4) eines Prüfsignals.
Patent DE-102015116381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlage
Inventor: WAGENER DIRK
IPC: H04L41/00
Filed: 2015-09-28
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlage mit einem Konfigurationswerkzeug, das ausgebildet ist, ein Feldgerät in der Automatisierungsanlage physisch zu erkennen, logisch in die Automatisierungsanlage einzubinden und in der Automatisierungsanlage zu konfigurieren, wobei das Konfigurationswerkzeug hierzu auf ein vorgegebenes feldgerätespezifisches Informationspaket zurückgreift, welches die Funktionen und Daten des Feldgeräts zumindest teilweise beschreibt, dadurch gekennzeichnet,• dass zwischen dem Konfigurationswerkzeug (1) und dem Feldgerät (2) FDI-basierte Datenpakete, welche aus dem vorgegebenen feldgerätespezifischen Informationspaket gebildet sind, ausgetauscht werden, welche über FDT-basierte Kommunikationskomponenten (5, 6, 7) übertragen werden,• dass die FDI-basierten Datenpakete auf dem Übertragungsweg der FDT-basierten Kommunikationskomponenten (5, 6, 7) gekapselt werden,• dass die FDI-basierten Datenpakete durch einen FDI Communication Server oder eine herstellerspezifische Schnittstelle mit FDT Mechanismen gekapselt übertragen werden.
Patent DE-102015117862-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit FinFET-Zellen vom Anreicherungs- und Verarmungstyp
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-10-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Halbleitervorrichtung (500), die aufweist:
 FinFET-Zellen vom Anreicherungstyp (TE), die erste Halbleiterfinnen (160a) trennende erste Gatestrukturen (150a) aufweisen;
 FinFET-Zellen vom Verarmungstyp (TD), die zweite Halbleiterfinnen (160b) trennende zweite Gatestrukturen (150b) aufweisen; und
 eine zwischen den ersten und zweiten Gatestrukturen (150a, 150b) angeordnete und die ersten Halbleiterfinnen von den zweiten Halbleiterfinnen (160a, 160b) trennende Verbindungsstruktur (180), wobei ein spezifischer Leitwert der Verbindungsstruktur (180) größer ist als in den zweiten Halbleiterfinnen (160b).
Patent DE-102015121472-B4 (DE)
Title: Sar-adcs mit dediziertem referenzkondensator für jeden bit-kondensator
Inventor: MADDOX MARK D
IPC: H03M1/10
Filed: 2015-12-09
Granted: 2020-09-10
Abstract: Analog/Digital-Umsetzer für Register mit schrittweiser Näherung, im Folgenden als SAR-ADC bezeichnet, zum Umsetzen einer analogen Eingabe in eine digitale Ausgabe mit signalunabhängigen Bit-Wertigkeiten, wobei der SAR-ADC Folgendes umfasst:mehrere kapazitive Digital/Analog-Umsetzer-Einheiten, im Folgenden als DAC-Einheiten (3102) bezeichnet, die mehreren Bit-Prüfungen entsprechen, wobei jede kapazitive DAC-Einheit Folgendes umfasst:ein Paar von Bit-Kondensatoren (Cund C), die einer speziellen Bit-Wertigkeit entsprechen, zum direkten Abtasten der analogen Eingabe und Erzeugen von Ausgaben der kapazitiven DAC-Einheit, wobei das Paar von Bit-Kondensatoren (Cund C) einen ersten Bit-Kondensator (C) und einen zweiten Bit-Kondensator (C) umfasst und wobei jeder Bit-Kondensator eine erste Platte (B) und eine zweite Platte (T) aufweist; undeinen Referenzkondensator (C) auf dem Chip, der für das Paar von Bit-Kondensatoren (Cund C), die der speziellen Bit-Wertigkeit entsprechen, dediziert ist, zum Ziehen von Ladung aus einer Referenzspannung und gemeinsamen Verwenden der Ladung mit dem Paar von Bit-Kondensatoren (Cund C), wobei Platten (T, B) des dedizierten Referenzkondensators (C) mit einer ersten Platte (B) des ersten Bit-Kondensators (C) und einer ersten Platte (B) des zweiten Bit-Kondensators (C) entweder direkt oder über Kreuz verbunden sind, um Ladung zu dem Paar von Bit-Kondensatoren (Cund C) während einer Umsetzungsphase zu verteilen;einen Komparator (3104), der mit den Ausgängen der kapazitiven DAC-Einheiten (3102) gekoppelt ist, zum Erzeugen einer Entscheidungsausgabe für jede Bit-Prüfung, wobei eine zweite Platte (T) des ersten Bit-Kondensators (C) und eine zweite Platte (T) des zweiten Bit-Kondensators (C) mit Eingängen des Komparators (3104) verbunden sind, um die Entscheidungsausgabe während der Umsetzungsphase der speziellen Bit-Prüfung auszulösen; undeine Logikeinheit für Register für schrittweise Näherung, im Folgenden als SAR-Logikeinheit (3106) bezeichnet, die mit dem Ausgang des Komparators (3104) gekoppelt ist, zum Steuern von Schaltern in den kapazitiven DAC-Einheiten (3102) basierend auf der Entscheidungsausgabe und Erzeugen der digitalen Ausgabe, die für die analoge Eingabe repräsentativ ist.
Patent DE-102015203553-B4 (DE)
Title: Zuführen eines Stückgutstroms zu einem anderen Stückgutstrom
Inventor: ENENKEL PETER
IPC: B65G47/68
Filed: 2015-02-27
Granted: 2023-08-17
Abstract: Vorrichtung (100) zum Zuführen eines Stückgutstroms zu einem anderen Stückgutstrom, der in eine selbe erste Richtung (R1) wie der Stückgutstrom strömt und der bezüglich einer zur ersten Richtung (R1) senkrechten zweiten Richtung (R2) unter dem Stückgutstrom angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (100) ein bewegliches Rutschelement (30) umfasst, über die der Stückgutstrom dem anderen Stückgutstrom zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, das s das Rutschelement (30) unabhängig voneinander um eine Achse (A) dreh- und/oder biegbare Segmente (30.1, 30.2) umfasst, wobei die Achse (A) senkrecht zur ersten Richtung (R1) und senkrecht zur zweiten Richtung (R2) ist, wobei die Vorrichtung (100) ein schwerkraftkompensierendes Element für jedes der Segmente(30.1, 30.2) umfasst, und wobei das schwerkraftkompensierende Element eine Feder umfasst.
Patent DE-102015207342-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Dosiersystem
Inventor: GEMÜNDEN BERND
IPC: D06F39/02
Filed: 2015-04-22
Granted: 2021-09-23
Abstract: Wäschepflegegerät (100) mit einem Dosiersystem (105) zum Dosieren von einer ersten flüssigen Substanz und einer zweiten flüssigen Substanz, wobei das Dosiersystem (105) einen ersten Vorratsbehälter (107) zum Bereitstellen der ersten flüssigen Substanz, einen zweiten Vorratsbehälter (109) zum Bereitstellen der zweiten flüssigen Substanz, und eine Pumpeinrichtung (112) mit einem ersten Pumpenkopf (113) und einem zweiten Pumpenkopf (115) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassdas Dosiersystem (105) einen gemeinsamen Antrieb (129) zum Antreiben des ersten Pumpenkopfs (113) und des zweiten Pumpenkopfs (115) umfasst, wobei der gemeinsame Antrieb (129) in eine erste Antriebsrichtung (137) und in eine zweite Antriebsrichtung (139) antreibbar ist; dassder erste Pumpenkopf (113) bei der ersten Antriebsrichtung (137) des gemeinsamen Antriebs (129) ausgebildet ist, die erste flüssige Substanz in einer ersten Förderrichtung (149) aus dem ersten Vorratsbehälter (107) zu fördern, und dassder zweite Pumpenkopf (115) bei der zweiten Antriebsrichtung (139) des gemeinsamen Antriebs (129) ausgebildet ist, die zweite flüssige Substanz in einer zweiten Förderrichtung (153) aus dem zweiten Vorratsbehälter (109) zu fördern.
Patent DE-102015212020-B4 (DE)
Title: Verbund-Druckbehälter sowie Verfahren zur Herstellung des Verbund-Druckbehälters
Inventor: EULITZ DIRK
IPC: F17C1/16
Filed: 2015-06-29
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verbund-Druckbehälter mit einem rotationssymmetrischen Innenbehälter (3) aus thermoplastischem Kunststoff sowie mit einer den Innenbehälter (3) umschließenden Faserwicklung, wobei der Innenbehälter (3) an wenigstens einem Ende in einen nach außen gerichteten Behälterhals übergeht, wobei der Behälterhals wenigstens ein Polstück (2) zur Aufnahme einer in den Behälterhals lösbar einzusetzenden Armatur umfasst, wobei das Polstück (2) einstückig mit dem Innenbehälter (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das dass Polstück (2) einen integralen Stutzen aufweist und einen verdickten Oberboden des Innenbehälters (3) bildet oder einen Stutzen des Innenbehälters (3) umschließt und einen Oberboden des Innenbehälters von außen umgreift und dass das Polstück (2) einen thermoplastischen Kunststoff ausgewählt aus einer Gruppe umfassend Polyamide, Polyolefine, Polyetherketone, Polyetheretherketone, Polyethersulfone und Polyethylensulfide umfasst.