baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043795-B4 (DE)
Title: Herzunterstützungsvorrichtung und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: MEISTER MARKUS
IPC: A61M1/10
Filed: 2009-09-30
Granted: 2017-10-19
Abstract: Herzunterstützungsvorrichtung mit einem. das Herz umschließenden Trägerbauteil, an dem innenseitig mehrere benachbarte inflatierbare und deflatierbare Kammern (24; 126, 226, 326) vorgesehen sind, wobei deren jeweilige innenseitige Wand (28) einwärts verschiebbar ist, wobei die Kammern (24; 126, 226, 326) aber Leitungen mit wenigstens einer Pumpe (80) in Strömungsverbindung stehen, und mehrere zuströmseitige Zuströmventile zwischen Pumpe (80) und Kammern (24; 126, 226, 326), wobei zumindest einzelne Kammern (24; 126, 226, 326) einem eigenen Zuströmventil oder Gruppen von Kammern (24; 126, 226, 326) eigenen Zuströmventilen zugeordnet sind, um die Kammern (24; 126, 226, 326) unabhängig einzeln bzw. gruppenweise anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung (60) der Ventile (54, 56, 58) und eine damit gekoppelte Notfallsensorik vorgesehen sind, wobei die Steuerung (60) so ausgebildet ist, dass sie bei Detektion einer Leckage einer Kammer (54, 56, 58) die der defekten Kammer zugeordneten Ventile (54, 56, 58) bleibend schließt.
Patent DE-102009049871-B4 (DE)
Title: Funktionslos schaltbare elektrische Schaltvorrichtung
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: H01H13/20
Filed: 2009-10-19
Granted: 2012-10-18
Abstract: Elektrische Schaltvorrichtung mit – wenigstens einem Betätigungselement (7), das mit einer Leiterplatte (1) zusammenwirkt und dessen Hub von einem auf der Leiterplatte (1) angeordneten Hubbegrenzungselement (8) begrenzt wird, – einem mit dem Betätigungselement (7) zusammenwirkenden, in der Leiterplattenebene der Leiterplatte (1) angeordneten Schaltelement (3), das mit dem Hub des Betätigungselements (7) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zur Verschiebung des Schaltelements (3) aus der Leiterplattenebene der Leiterplatte (1) in Bewegungsrichtung des Betätigungselements (7) die Leiterplatte (1) im Bereich des Schaltelements (3) einen flexiblen, die Verschiebung zulassenden Bereich (9) aufweist, und – ein Ak(3) mechanisch verbunden ist und das Schaltelement (3) in eine Position verschiebbar macht, in der zwischen dem Schaltelement (3) und dem Betätigungselement (7) bei dessen vollständigem Hub ein Zusammenwirken unterbleibt.
Patent DE-102009054134-B4 (DE)
Title: Kontaktlose Personalisierung eines portablen Datenträgers
Inventor: GERHARDT NILS
IPC: G06K7/00
Filed: 2009-11-20
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Personalisieren eines in einem Telekommunikationsendgerät (20) integrierten portablen Datenträgers (30), wobei der Datenträger (30) innerhalb eines Funkfelds (17) einer Personalisierungseinrichtung (10) über eine Luftschnittstelle (21) des Telekommunikationsendgeräts (20) kontaktlos personalisiert wird (S5),dadurch gekennzeichnet, dass das Telekommunikationsendgerät (20) derart fixiert in dem Funkfeld (17) angeordnet wird (S2, S3), dass der Datenträger (30) während der gesamten Personalisierung (S5) nicht aus dem Funkfeld (17) entfernt werden kann.
Patent DE-102010014492-B4 (DE)
Title: Faltdach und Fahrzeug
Inventor: KOSCHIEN ROBERT DIPL -ING
IPC: B60J7/04
Filed: 2010-04-10
Granted: 2021-04-01
Abstract: Faltdach mit Stoffbezug (8) zum Verschließen einer Dachöffnung (6) bei einem Fahrzeug (1),- mit einem Längsträger (9), an dem der Stoffbezug (8) seitlich befestigt ist und der an einem ersten Längsende (10) in einem ersten Schwenklager (15) um eine Hochachse verschwenkbar ist,- mit einer ersten Schiene (12), an der ein zweites Längsende (11) des Längsträgers (9) in der Querrichtung (Y) verschiebbar ist.
Patent DE-102010017642-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Kohlendioxid aus Vorverbrennungs-Synthesegas
Inventor: MOLAISON JENNIFER LYNN
IPC: C10K1/14
Filed: 2010-06-29
Granted: 2021-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Vorverbrennungs-Synthesegas (96), umfassend eine Absorbereinheit (82), wobei die Absorbereinheit umfasst:ein Gehäuse (91) mit einer Einlasskammer (110), einer Auslasskammer (114) stromabwärts der Einlasskammer (110) und einer Lösungsmittelkammer (112) dazwischen, wobei die Lösungsmittelkammer (112) dazu eingerichtet ist, ein Lösungsmittel darin aufzuweisen;eine Vielzahl von Membran-Kontaktvorrichtungen (90), die im Wesentlichen parallel zueinander in dem Gehäuse angeordnet sind, so dass sich jede der Membran-Kontaktvorrichtungen (90) von der Einlasskammer (110) durch die Lösungsmittelkammer (112) zu der Auslasskammer (114) erstreckt;undeinen Synthesegasbereich innerhalb des Gehäuses, wobei der Synthesegasbereich Vorverbrennungs-Synthesegas enthält, wobei die Membran-Kontaktvorrichtung das Lösungsmittel von dem Synthesegas trennt und jede der Membran-Kontaktvorrichtungen eine Vielzahl von Mikroporen (98) umfasst, die Gas-Flüssigkeits-Grenzflächenbereiche (102) definieren, um CO2vom Synthesegas durch eine chemische Absorption des CO2in das Lösungsmittel abzutrennen.
Patent DE-102010043754-B4 (DE)
Title: Spender für selbstklebende Siegel
Inventor: KUNZ OTMAR-JÜRGEN
IPC: B65H35/07
Filed: 2010-11-11
Granted: 2018-04-19
Abstract: Spender (1) für an einer Anbringungsfläche (4) anzubringende selbstklebende Siegel (50), wobei der Spender (1) ein Gehäuse (10) aufweist, in dem eine Abwickelrolle (11) mit einer Trägerbahn (5) drehbar aufgenommen ist, wobei auf der Trägerbahn (5) eine Anzahl von mit ihrer Klebeschicht von der Trägerbahn (5) weg weisenden Siegeln (50) abnehmbar gehalten ist, wobei das Gehäuse (10) eine Gehäuseöffnung (13) aufweist, durch die hindurch die Trägerbahn (5) nach außen aus dem Gehäuse (10) herausziehbar ist, wobei an dem Gehäuse (10) eine drehbar gelagerte Andrückrolle (2) derart angeordnet ist, dass die Trägerbahn (5) über die Andrückrolle (2) geführt ist, wobei im Gehäuse (10) eine Aufwickelrolle (14) drehbar angeordnet ist, auf der die leere Trägerbahn (5') aufwickelbar ist, wobei von einer Bedienungsperson der Spender (1) mit der Andrückrolle (2) auf die Anbringungsfläche (4) aufsetzbar ist und ein Abschnitt der Trägerbahn (5) mittels Abrollens der Andrückrolle (2) auf der Anbringungsfläche (4) aus dem Gehäuse (10) transportierbar ist und jeweils ein Siegel (50) mittels der Andrückrolle (2) an die Anbringungsfläche (4) anklebbar und andrückbar ist, wobei der Spender (1) einen Bremsmechanismus (3') aufweist, der vor dem Anbringen des Siegels (50) an der Anbringungsfläche (4) in eine Lösestellung bringbar ist und der nach einem dem Rasterabstand zweier Siegel (50) auf der Trägerbahn (5) entsprechenden Abrollweg der Trägerbahn (5) in eine ein weiteres Abrollen der Trägerbahn (5) unterbindende Bremsstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Trägerbahn (5) im Abstand der Siegel (50) voneinander Positioniermarkierungen (24') angebracht sind, die jeweils zu einer positionsgenauen Anbringung eines Siegels (50) mit einer an der Anbringungsfläche (4) angebrachten Positioniermarkierung (40) bei dem Aufsetzen der Andrückrolle (2) auf die Anbringungsfläche (4) in Deckung bringbar sind.
Patent DE-102010045264-B4 (DE)
Title: Lochprofilschiene
Inventor: BOECKMANN UDO
IPC: B60P7/04
Filed: 2010-09-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilschiene (100) für ein Nutzfahrzeug, wobei die Profilschiene (100) seitlich an einer Ladefläche (102) des Nutzfahrzeugs anordenbar ist, wobei die Profilschiene (100) Öffnungen (104) zur Aufnahme von Zurrgurten zur Sicherung von auf der Ladefläche (102) zu sicherndem Transportgut aufweist, wobei die Wandstärke der Öffnungsränder (200) verstärkt ist gegenüber der Wandstärke (206) der Profilschiene (100) zwischen den Öffnungsrändern (200) benachbarter Öffnungen (104).
Patent DE-102010045913-B4 (DE)
Title: Wanddurchführungs-Steckverbinder und Befestigungselement hierzu
Inventor: KUHLMANN FRIEDHELM
IPC: H02G3/22
Filed: 2010-09-21
Granted: 2012-05-24
Abstract: Ein Wanddurchführungs-Steckverbinder (1) zur Durchführung und Verrastung in einem Wandausschnitt (13) einer Gehäusewand (14) mit einem Isolierstoffgehäuse (5) und mit zwei federnden Befestigungsrastarmen (7), die an einander gegenüberliegenden Seiten des Isolierstoffgehäuses (5) in entgegengesetzte Richtungen ausfedernd angeordnet sind und mindestens eine Rastkante (8) zur Verrastung an der Gehäusewand (14) haben, sowie mit einander gegenüberliegenden Klemmkontaktabschnitten (3, 4) wird beschrieben. Die federnden Befestigungsrastarme (7) sind gegenüberliegend zu ihrem freien Ende unter Belassung eines Freiraumes (9) an einen Trägerabschnitt (10) angeformt, wobei der Freiraum (9) zur Aufnahme eines Halteabschnittes eines auf den Steckverbinder (1) zur Verbindung mit Anschlusskontakten aufsteckbaren Gegensteckverbinders (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102010055533-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung der Drehzahl eines drehbar gelagerten Teils einer Vorrichtung
Inventor: BLANK SVEN
IPC: G01P3/40
Filed: 2010-12-22
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Drehzahl eines drehbar gelagerten Teils einer Vorrichtung, wobei mit einer Bildaufnahmeeinheit eines tragbaren Kommunikationsgeräts ein Bild vom drehbar gelagerten Teil aufgenommen wird, wobei zur Belichtung bei der Bildaufnahme ein Leuchtmittel des Kommunikationsgeräts verwendet wird, wobei – zur Aufnahme eines Bildes das Leuchtmittel zur Aussendung von Beleuchtungsblitzen zumindest zweifach aktiviert wird, wobei die zeitliche Beabstandung der Aktivierungszeitpunkte jeweils ein Zeitabstand T ist, – das aufgenommene Bild digital an eine Auswerteeinheit übermittelt wird, – von der Auswerteeinheit nach Auswertung des Bildes unter Berücksichtigung eines zuvor aufgenommenen Bildes ein neuer Zeitabstand T bestimmt wird, in welchem das Leuchtmittel bei einer weiteren Bildaufnahme aktiviert wird, wobei das aufgenommene Bild vom Kommunikationsgerät über eine Datenaustauschverbindung an einen Rechner übermittelt wird, der als Auswerteeinheit fungiert, und wobei der neu bestimmte Zeitabstand T vom Rechner über die Datenaustauschverbindung an das Kommunikationsgerät übermittelt wird.
Patent DE-102011001319-B4 (DE)
Title: Gesichts-Identifikationsverfahren zur Unterdrückung eines Rauschens bzw. einer Umgebungsauswirkung
Inventor: LEE WEI-TING
IPC: G06V10/50
Filed: 2011-03-16
Granted: 2013-07-25
Abstract: Ein Gesichts-Identifikationsverfahren, welches ein Rauschen bzw. eine Umgebungsauswirkung unterdrücken kann und das durch eine Datenverarbeitungsvorrichtung zum Identifizieren der Übereinstimmung eines vorläufigen Gesichtsbilds mit einem Bezugsgesichtsbild ausgeführt wird Bei diesem Verfahren werden das vorläufige Gesichtsbild und das Bezugsgesichtsbild zunächst durch die Geräuschreduzierung mittels Gaußscher Weichzeichner verarbeitet und daraufhin in mehrere Sektionen unterteilt, um die jeweiligen Merkmalsvektorgruppen für das vorläufige Gesichtsbild und für das Bezugsgesichtsbild zu gewinnen. Anschließend wird ein entsprechender Dynamikschwellenwert je nach Zustand der Umgebung ausgewählt, der Unterschied zwischen den Merkmalsvektorgruppen verglichen sowie beurteilt, ob das vorläufige Gesichtsbild mit dem Bezugsgesichtsbild übereinstimmt.
Patent DE-102011056173-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, anbringbar an einer Einfüllpistole einer Kraftstoffpumpe, Einfüllpistole einer Kraftstoffpumpe mit integriertem Generator zur Erzeugung elektrischer Energie, Verfahren zum Steuern einer Einfüllpistole und einer daran anbringbaren Vorrichtung
Inventor: HERP ARNOLD
IPC: B67D7/08
Filed: 2011-12-08
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung, anbringbar an einer Einfüllpistole einer Kraftstoffpumpe, die Vorrichtung aufweisend: • eine Sensorvorrichtung, eingerichtet zum Erkennen eines Tankvorgangs der Einfüllpistole; • eine Wiedergabevorrichtung, eingerichtet zum Wiedergeben von Information; und • eine elektrische Energiequelle, eingerichtet zum, basierend auf dem Erkennen des Tankvorgangs, Versorgen der Wiedergabevorrichtung mit elektrischer Energie, wobei die elektrische Energiequelle aufweist eine Induktionsvorrichtung, eingerichtet zum Induzieren einer Spannung durch einen Magneten in einer Turbine in der Einfüllpistole.
Patent DE-102011078726-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer
Inventor: PRIEWASSER KARL
IPC: H01L21/673
Filed: 2011-07-06
Granted: 2022-06-23
Abstract: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer (W), der an einer Vorderfläche (Wa) desselben einen Bauelementbereich (W1), in dem mehrere Bauelemente (D) ausgebildet sind, und einen Außenumfangsüberschussbereich (W2) aufweist, der den Bauelementbereich (W1) umgibt, und an einer Rückfläche (Wb) desselben einen kreisförmigen Aussparungsabschnitt (W3), der dem Bauelementbereich (W1) entspricht, und einen ringförmigen Verstärkungsabschnitt (W4) aufweist, der den kreisförmigen Aussparungsabschnitt (W3) umgibt, wobei das Bearbeitungsverfahren umfasst:einen Rahmenhalteschritt zum Aufnehmen eines Wafers (W) in eine Öffnung (F10) eines ringförmigen Rahmens (F1), dessen Öffnung (F10) dafür verwendet wird, einen Wafer (W) darin aufzunehmen, Anhaften eines Zerteilungsbands (T1) an eine Vorderfläche (Wa) des Wafers (W) und den Rahmen (F1) und Halten des Wafers (W) mit dem Rahmen (F1) durch das Zerteilungsband (T1);einen Schritt zum Trennen des ringförmigen Verstärkungsabschnitts (W4), bei dem der an dem Rahmen (F1) gehaltene Wafer (W) an einem Fixiertisch (30) fixiert wird und ein Grenzabschnitt (W12) zwischen dem ringförmigen Verstärkungsabschnitt (W4) und dem Bauelementbereich (W1) zusammen mit dem Zerteilungsband (T1) durch eine Schneidklinge (341) geschnitten wird, um den Bauelementbereich (W1) und den ringförmigen Verstärkungsabschnitt (W4) voneinander zu trennen; undeinen Schritt zum Entfernen des ringförmigen Verstärkungsabschnitts (W4), bei dem der durch das Zerteilungsband (T1) an dem Rahmen (F1) gehaltene ringförmige Verstärkungsabschnitt (W4) zusammen mit dem Rahmen (F1) von dem Fixiertisch (30) abgenommen wird, um den ringförmigen Verstärkungsabschnitt (W4) zu entfernen.
Patent DE-102012000540-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Schneidwerkzeug und Verwendung
Inventor: NI WANGYANG
IPC: B23B27/14
Filed: 2012-01-13
Granted: 2017-08-17
Abstract: Beschichtetes Schneidwerkzeug, das Folgendes umfasst: ein Substrat mit einer Schneidwerkzeugkonfiguration und eine Hartbeschichtung mit mindestens einer Aluminiumtitannitridschicht, die eine einphasige Struktur von B1 kubischer Phase und eine Zusammensetzung von (AlxTi1-x)N aufweist, wobei x im Bereich von 0,46 bis 0,52 mol liegt, wobei die Hartbeschichtung weiterhin eine Eigenspannung im Bereich von –0,4 bis –3 GPa nach Messung durch das XRD Sin2 Ψ-Verfahren und eine kristallografische Orientierung aufweist, die durch ein Röntgendiffraktions-Peakintensitätsverhältnis (200) zu (111) im Bereich von 1 bis 14 gekennzeichnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aluminiumtitannitrid eine mittlere Kristallitgröße im Bereich von 15 bis 50 Nanometern aufweist.
Patent DE-102012002286-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem verstellbaren Faltverdeck
Inventor: SALZ WOLFRAM
IPC: B60J7/08
Filed: 2012-02-07
Granted: 2022-10-06
Abstract: Fahrzeugdach mit einem verstellbaren Faltverdeck, das einen Verdeckbezugstoff (9) und eine Verstellkinematik aufweist, welche mindestens zwei in einer gemeinsamen Führungsschiene (3) verschieblich gelagerte, hintereinander liegende Schlitten (4 bis 8) umfasst, wobei der Verdeckbezugstoff (9) mit einer vorderen, mit dem vorne liegenden Schlitten (4) verbundenen und verschieblich gehaltenen Dachkappe (14) und mit einem hinteren, mit dem hinten liegenden Schlitten (8) verbundenen und verschieblich gehaltenen Dachrahmen (15) verbunden ist, und wobei mindestens zwei aufeinanderfolgende Schlitten (4, 5, 6, 7) über eine Koppeleinrichtung (10) kinematisch aneinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (10) längen- und höhenverstellbar ausgebildet ist, und dass die Koppeleinrichtung (10) zwei Koppellenker (11, 12), die jeweils gelenkig mit einem Schlitten (4, 5, 6, 7) verbunden sind, aufweist, und dass die beiden Koppellenker (11, 12) über ein Drehgelenk miteinander verbunden sind, oder dass die beiden Koppellenker (11, 12) über ein Koppelglied (24) miteinander verbunden sind, wobei das Koppelglied (24) gelenkig mit jedem der Koppellenker (11, 12) gekoppelt ist.
Patent DE-102012008402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anbringung eines Kantenbands, Kantenband, damit hergestellte Produkte sowie deren Verwendung
Inventor: TERFLOTH CHRISTIAN DR
IPC: C09J11/00
Filed: 2012-04-27
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zur Anbringung eines Kantenbands (Kantenstreifens) auf mindestens eine Schmalfläche (Schmalseite) eines plattenförmigen Werkstoffteils (Werkstücks) mittels Fügen und/oder mittels Verkleben, wobei (a) zunächst das Kantenband auf seiner mit dem Werkstoffteil zu verbindenden Seite mit einer mittels Energieeintrag aktivierbaren Klebstoffschicht (Kunststoffschicht) beaufschlagt und/oder versehen wird, wobei die mittels Energieeintrag aktivierbare Klebstoffschicht ausgehend von einer Dispersion oder Lösung mindestens eines Klebstoffpolymers in Abwesenheit eines energieabsorbierenden Additivs erhalten wird, wobei nach der Beaufschlagung des Kantenbands mit der Dispersion oder Lösung des Klebstoffpolymers das Dispersionsmedium oder Lösemittel entfernt wird, wobei das Klebstoffpolymer ausgewählt ist aus Polyvinylacetaten, wobei das Klebstoffpolymer ein gewichtsmittleres Molekulargewicht (Mw) von mindestens 75.000 g/mol aufweist, wobei das Klebstoffpolymer bei einer Temperatur von 190°C und einer Last von 2,16 kg einen Schmelzindex, bestimmt nach ISO 1133, von höchstens 50 g/10 min aufweist, und (b) nachfolgend das auf diese Weise mit der mittels Energieeintrag aktivierbaren Klebstoffschicht beaufschlagte und/oder versehene Kantenband unter Einwirkung von Energie dauerhaft mit mindestens einer Schmalfläche des Werkstoffteils verbunden und/oder verklebt wird, wobei die mittels Energieeintrag aktivierbare Klebstoffschicht unter Einwirkung von Energie auf dem Kantenband zumindest teilweise geschmolzen und/oder in einen klebefähigen und/oder klebrigen Zustand überführt wird.
Patent DE-102012012844-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug sowie Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: CAMILO-MARTINEZ JOSÉ
IPC: F16D65/14
Filed: 2012-06-28
Granted: 2019-05-16
Abstract: Pneumatisch betätigbare Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (1) und einer im Bremssattel (1) angeordneten Zuspanneinrichtung zum Zuspannen der Bremse mittels eines zentral an einer Belagträgerplatte (4) eines Bremsbelages (3) anliegenden Bremsstempels (6), wobei der Bremsstempel (6) mittels einer begrenzt bewegbaren Druckfeder aus einer Bremsstellung rückholbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belagträgerplatte (4) auf ihrer dem Bremsstempel (6) zugewandten Seite Hinterschneidungen (8) aufweist, in die am Bremsstempel (6) angeordnete Laschen (9) eingreifen.
Patent DE-102012014151-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Biogaserzeugung in einer Biogasanlage
Inventor: PRIES WOLFGANG
IPC: C12P5/02
Filed: 2012-07-18
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Biogaserzeugung in einer Biogasanlage, wobei in einem Fermenterbehälter (2) der Biogasanlage (1) Biomassen als organische Substrate (5) in einem anaeroben, kontinuierlichen einstufigen Nassvergärungsprozess zur Gewinnung von Biogas vergoren werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der organischen Substrate (5) im Nassvergärungsprozess mittels wenigstens einer Befeldungsvorrichtung (17) mit einer Hochfrequenzenergie befeldet wird, wobei dazu ein Hochfrequenz-Signal (HF-Signal) von 100MHz bis 200MHz verwendet wird, das mit einem Niederfrequenz-Signal (NF-Signal) von 1 Hz bis 1.000Hz moduliert wird.
Patent DE-102012015894-B4 (DE)
Title: Strassenbaumaschine
Inventor: KREUTZ TOBIAS
IPC: E01C19/26
Filed: 2012-08-10
Granted: 2014-08-07
Abstract: Selbstfahrende Straßenbaumaschine, insbesondere Straßenwalze (1), die einen Brauchwassertank (9) mit zwei Tankkörpern (13, 14) aufweist, die über eine Ausgleichsleitung parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tankkörper (13, 14) symmetrisch zur Längsmittenebene (M) der Straßenbaumaschine angeordnet und an einem Tragrahmen befestigt sind, dass die Ausgleichsleitung und die Tankkörper (13, 14) über eine Steckverbindung (20) verbunden sind, bei welcher die Ausgleichsleitung aus einem biegesteifen Verbindungsrohr (15) besteht, und die Tankkörper (13, 14) jeweils abgedichtete Einstecköffnungen (21, 22) für das Rohr aufweisen.
Patent DE-102012021318-B4 (DE)
Title: Guthabenabfrage
Inventor: STRASSER VITALI
IPC: G06Q20/16
Filed: 2012-10-31
Granted: 2014-05-22
Abstract: Computerprogramm (134), welches eingerichtet ist, einen Webservice zu realisieren, und welches eine Schnittstelle (137) aufweist, über die ein Programmbestandteil (135) aufrufbar ist, wobei der Programmbestandteil (135) eingerichtet ist, eine Übertragung von Information betreffend ein einem Benutzer eines Telekommunikationsendgeräts (110) zur Verfügung stehendes Guthaben durch einen Server (130, 150, 160) zu veranlassen, wobei eine Übertragung der Information zusätzlich über eine Website (151) veranlassbar ist und wobei der Programmbestandteil (135) eingerichtet ist, auf die Website (151) zuzugreifen, um die Übertragung der Information zu veranlassen.
Patent DE-102012106283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Tiefe von Durchgangsbohrungen
Inventor: MILLER RUSSELL
IPC: B23B49/00
Filed: 2012-07-12
Granted: 2023-12-21
Abstract: Vorrichtung (10) zur Messung der Tiefe einer Durchgangsbohrung (11) in einem oder mehreren Werkstücken (12), umfassend:einen Zerspankraftsensor (18), der derart konfiguriert ist und in einer derartigen Position angeordnet werden kann, dass er die Zerspankraft erfasst, die von der Bohrspitze (22) eines Bohrers (20) auf ein Werkstück oder einen Stapel von Werkstücken (12) ausgeübt wird;einen Sensor (28) zur Erfassung der nahen Oberflächenposition (14) des Werkstücks (12) mit einer Druckplatte (44), die derart gelagert ist, dass sie sich entlang einer Druckplatten-Achse (35) reziprok bewegt, und mit einem Sensor (49) zur Erfassung der Druckplatten-Axialposition;einen Sensor (30) zur Erfassung der entfernten Oberflächenposition (16) des Werkstücks (12);einen Regler (24), der mit dem Zerspankraftsensor (18) verbunden ist und mit dem Sensor (49) zur Erfassung der Druckplatten-Axialposition sowie dem Sensor (30) zur Erfassung der entfernten Oberflächenposition (16) des Werkstücks (12) verbunden werden kann, und der derart konfiguriert ist, dass er die Tiefe der Durchgangsbohrung (11) des Werkstücks oder des Stapels von Werkstücken (12) als Differenz zwischen einer nahen Oberflächenposition (14) des Werkstücks (12), angezeigt durch den Sensor (49) zur Erfassung der Druckplatten-Axialposition, und einer entfernten Oberflächenposition (16) des Werkstücks (12), angezeigt durch den Sensor (30) zur Erfassung der entfernten Oberflächenposition (16) des Werkstücks (12), aufzeichnet, wenn der Regler (24) vom Zerspankraftsensor (18) ein abnehmendes Kraftsignal erhält, das den Durchbruch der Bohrspitze (22) anzeigt, wobei der Zerspankraftsensor (18) derart konfiguriert ist und angeordnet werden kann, dass er die Zerspankraft, die zwischen einer Bohrspindel (36) und einem Spindelgehäuse (38) übertragen wird, erfasst.
Patent DE-102012107338-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines länglichen Glaskörpers
Inventor: BARTSCH REINER
IPC: C03B23/045
Filed: 2012-08-09
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Umformen eines länglichen Glaskörpers (81) in Form eines Glasrohrs oder Glasstabs mit einem Ausgangsprofil in einen länglichen Glaskörper mit einem anderen Profil, bei welchem Verfahren der längliche Glaskörper (81) in einem heißen, plastisch verformbaren Zustand einen Walzenspalt durchläuft, der von Quetschwalzen (1) ausgebildet wird und eine Spaltbreite aufweist, die kleiner ist als eine Außenabmessung des Ausgangsprofils, wobei die Lage von zumindest einer der Quetschwalzen unter Beibehaltung der Spaltbreite permanent verändert wird, um eine Kontaktfläche zwischen der jeweiligen Quetschwalze und dem heißen Glaskörper permanent zu variieren.