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Patent DE-102017004227-A1 (DE)
Title: Umrichtersystem mit einem AC/DC-Wandler und Verfahren zum Betreiben eines Umrichtersystems
Inventor: STARK MARCEL
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Umrichtersystem mit einem AC/DC-Wandler und Verfahren zum Betreiben eines Umrichtersystems, wobei der gleichspannungsseitige Anschluss des AC/DC-Wandlers eine Reihenschaltung, aufweisend einen Bremswiderstand und einen steuerbaren Schalter, speist, insbesondere wobei der Reihenschaltung der gleichspannungsseitige Anschluss eines DC/AC-Wandlers, insbesondere Wechselrichters, parallel zugeschaltet ist, wobei das Ausgangssignal eines Spannungserfassungsmittels einer Auswerteeinheit zugeführt wird, welche ein Ansteuersignal für den steuerbaren Schalter erzeugt, wobei die Auswerteeinheit ein Mittel zur Bestimmung der an den Bremswiderstand insbesondere aus dem Zwischenkreis zugeführten elektrischen Leistung umfasst, insbesondere welche vom Mittel aus dem Ausgangssignal des Spannungserfassungsmittels bestimmt wird, wobei das Ausgangssignal des Mittels einem Regler, insbesondere einem linearen Regler, zugeführt wird, wobei der Regler seinen Stellwert auf das Ausgangssignal des Mittels hin regelt, insbesondere wobei der Regler ein lineares Reglerglied, insbesondere PI-Reglerglieds oder Integrierglied, aufweist, dessen Stellwert, also dessen Ausgangssignal, einem Differenzbildner zur Bestimmung der Differenz zwischen dem Stellwert und dem Wert der elektrischen Leistung zugeführt wird, wobei der Stellwert direkt oder über einen Begrenzer einem parametrierbaren Filter zugeführt wird, dessen Ausgangssignal einem Schaltglied zugeführt wird, insbesondere welches ein vom Überschreiten oder Unterschreiten eines Schwellwertes abhängiges Ausgangssignal zum Öffnen oder Schließen des steuerbaren Schalters erzeugt.
Patent DE-102017006161-A1 (DE)
Title: Aufsatzvorrichtung für den Anschluss eines neuen Türblatts im Rahmen von Renovierungsarbeiten an einer Ausnehmung und ein Umrüstsystem
Inventor: WEIMANN WOLFGANG
IPC: E06B1/56
Filed: 2017-06-29
Abstract: Eine Aufsatzvorrichtung (10) für den Anschluss eines neuen Türblatts (40) im Rahmen von Renovierungsarbeiten an einem Ausnehmungsbereich (22) mit einem linken (L), rechten (R) und oberen Seitenrandbereich einer Wand (20), an der eine im Randbereich umlaufende, bestehend bleibende Türzarge (21) vorhanden ist und die Wand (20) einen innenliegenden Bereich (I) von einem außenliegenden Bereich (A) trennt, gekennzeichnet dadurch, dass eine rahmenartige Verbindeeinrichtung (30) vorhanden ist, die an der Wand (20) und/oder der Türzarge (21) zumindest bereichsweise im Randbereich des Ausnehmungsbereichs (22) umlaufend innenliegend direkt oder indirekt anlegbar ist und direkt oder indirekt über zumindest ein erstes Verbindemittel (34) an die Wand (20) und/oder die Türzarge (21) anschließbar ist, die Verbindeeinrichtung (30) zumindest bereichsweise aus einem hochfesten Material, wie beispielsweise Stahl, Hochleistungskunststoff oder Aluminium und/oder bereichsweise aus Holz, besteht und an die Verbindeeinrichtung (30) das neue Türblatt (40) direkt oder indirekt anschließbar ist.
Patent DE-102017006677-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verfahren und Computerprogramme für einen Alarmserver, eine Alarmquelle und einen Alarmgeber, Alarmsystem
Inventor: BERNUTZ MARCO
IPC: G08B27/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen Vorrichtungen, Verfahren und Computerprogramme für einen Alarmserver, eine Alarmquelle, einen Alarmgeber und ein Alarmsystem. Die Vorrichtung (10) für den Alarmserver (100) umfasst ein oder mehrere Schnittstellen (12) zur Kommunikation mit ein oder mehreren Alarmquellen (200) und mit einem oder mehreren Alarmgebern (300). Die Vorrichtung (10) umfasst einen Speicher (14) zum Abspeichern von Information über ein oder mehrere Alarme. Die Vorrichtung umfasst ferner ein Kontrollmodul (16) zur Kontrolle der ein oder mehreren Schnittstellen (12) und des Speichers (14). Das Kontrollmodul (16) ist ferner ausgebildet, um über die ein oder mehreren Schnittstellen (12) von einer Alarmquelle (200) eine Indikation über einen Alarm zu erhalten und in dem Speicher (14) Information über den Alarm abzulegen. Das Kontrollmodul (16) ist ausgebildet, um über die ein oder mehreren Schnittstellen (12) eine Alarmanfrage von einem Alarmgeber (300) zu erhalten und um dem Alarmgeber (300) nach Erhalt der Alarmanfrage Information über den Alarm bereitzustellen, wenn Information über den Alarm in dem Speicher (14) abgelegt ist.
Patent DE-102017007388-A1 (DE)
Title: Produktionsstätte zum Herstellen zumindest eines Teils eines Kraftwagens
Inventor: REICHLING THORSTEN
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsstätte (1; 1a, 1b) zum Herstellen zumindest eines Teils eines Kraftwagens, mit wenigstens einer ersten Arbeitsstation (5), auf dessen Arbeitsstationsfläche (9) eine mit einer Gebäudestruktur (4) der Produktionsstätte (1; 1a, 1b) verbundene, erste Robotereinheit (10) eingesetzt ist, zumindest einer zweiten Arbeitsstation (7), auf dessen Arbeitsstationsfläche (9) eine zweite Robotereinheit (13) eingesetzt ist, und mit zumindest einer dritten Arbeitsstation (8), auf dessen Arbeitsstationsfläche (9) eine dritte Robotereinheit (16) eingesetzt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die jeweiligen Arbeitsstationsflächen (9) eine Wabenstruktur (2) bilden, bei welcher durch wenigstens eine erste Arbeitsstation (5) ein zentral in der Wabenstruktur (2) angeordnetes Arbeitszentrum (6) gebildet ist, um welches herum zweite und dritte Arbeitsstationen (7, 8) anordenbar sind.
Patent DE-102017011959-A1 (DE)
Title: Flächenleuchtmodul sowie Verfahren zu dessen Montage
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: F25D27/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Ein Flächenleuchtmodul (26), beispielsweise für den Einsatz in einem Haushalts-Kühlschrank, umfasst eine Lichtleitplatte (28), welche auf mindestens einer (32) ihrer Plattenflachseiten zur Lichtauskopplung bestimmte ist sowie eine Lichtquellenanordnung mit mindestens einer benachbart zu einer ersten Plattenschmalseite (48) der Lichtleitplatte (28) angeordneten Lichtquelle (44), insbesondere einer Leuchtdiode, zur Einkopplung von Licht in die erste Plattenschmalseite (48). Eine Vorspannanordnung spannt die Lichtquelle in Richtung zu der ersten Plattenschmalseite (48) federelastisch vor. Die Vorspannanordnung umfasst bei einer beispielhaften Ausgestaltung eine Federzunge (50), welche einstückig zusammenhängend mit einer Rahmenhälfte (42) eines die Lichtleitplatte (28) ringsum einfassenden Modulrahmens (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102017104872-A1 (DE)
Title: ATR Spektrometer und Verfahren zum Analysieren der chemischen Zusammensetzung einer Probe
Inventor: LAIRD RON
IPC: G01N21/552
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ATR Spektrometer zum Analysieren der chemischen Zusammensetzung einer Probe, wobei das ATR-Spektrometer (1) einen ATR Kristall (2), mindestens eine Infrarotlichtquelle (5), die an der Eintrittsfläche (3) angeordnet ist, eine Zeilenmatrix (6) an Infrarotlichtdetektoren, mindestens einen einzelnen Infrarotlichtdetektor (7), wobei die mindestens eine Infrarotlichtquelle (5) eingerichtet ist, Infrarotlicht zu emittieren, das in den ATR Kristall eintritt und zu den Infrarotlichtdetektoren unter Totalreflexion und unter Wechselwirkung mit der Probe geleitet wird, die unmittelbar benachbart an dem ATR Kristall angeordnet ist, ein wellenlängendispersives Element (8), das in dem Pfad des Infrarotlichts angeordnet ist, so dass die Zeilenmatrix eingerichtet ist, ein Spektrum des Infrarotlichts zu messen, und einen Wellenlängenfilter (9) aufweist, der in dem Pfad des Infrarotlichts zu dem einzelnen Infrarotlichtdetektor angeordnet ist, wobei mindestens einer der Infrarotlichtdetektoren gewählt ist ein ausgewählter Infrarotlichtdetektor für eine Signalkorrektur zu sein und das ATR Spektrometer ist eingerichtet, das elektrische Signal des ausgewählten Infrarotlichtdetektors zu verwenden, um die elektrischen Signale all der anderen Infrarotlichtdetektoren zu korrigieren.
Patent DE-102017106725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Reinigungsgeräts und wasserführendes Reinigungsgerät
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F39/08
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Reinigungsgeräts (1) mit einem Behälter (2) zum Waschen und Spülen eines oder mehrerer Gegenstände (5), einer Zulaufeinrichtung (7) zum Zuführen von Wasser (10) in den Behälter (2), und einer Ablaufeinrichtung (6) zum Entfernen des Wassers (10) aus dem Behälter (2), welche eine Ablaufleitung (61), ein Ablaufrohr (63) und eine zwischen der Ablaufleitung (61) und dem Ablaufrohr (63) angeordnete Ablaufpumpe (62) aufweist, wobei das Ablaufrohr (63) die Ablaufpumpe (62) mit dem Behälter (2) verbindet, aufweisend die Schritte Zuführen des Wassers (10) in den Behälter (2); Waschen oder Spülen des oder der Gegenstände (5) mittels des zugeführten Wassers (10) in dem Behälter (2); Abführen des zum Waschen oder Spülen verwendeten Wassers (10) aus dem Behälter (2) und dem Ablaufrohr (63) mittels Aktivierung der Ablaufpumpe (62); und anschließend erneutes Zuführen von Wasser (10) in einer vorbestimmten Menge in den Behälter (2) unter gleichzeitiger oder zeitlich versetzter Aktivierung der Ablaufpumpe (62) derart, dass das erneut zugeführte Wasser (10) aus dem Behälter (2) und dem Ablaufrohr (63) abgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes wasserführendes Reinigungsgerät.
Patent DE-102017107520-A1 (DE)
Title: Elektronische Schalt- und Schutzschaltung mit einem logarithmischen ADC
Inventor: DJELASSI CHRISTIAN
IPC: H02H3/08
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ein Beispiel einer elektronischen Schaltung umfasst einen elektronischen Schalter, der eine Laststrecke aufweist, eine erste Schutzschaltung, die dazu ausgebildet ist, basierend auf einer Strom-Zeit-Charakteristik eines Laststroms durch die Laststrecke des elektronischen Schalters ein erstes Schutzsignal zu erzeugen, und eine Ansteuerschaltung, die dazu ausgebildet ist, den elektronischen Schalter basierend auf dem ersten Schutzsignal anzusteuern. Die erste Schutzschaltung umfasst einen logarithmischen Analog-Digital-Wandler (ADC), der dazu ausgebildet ist, ein ADC-Eingangssignal zu erhalten, das den Laststrom repräsentiert, und ein ADC-Ausgangssignal auszugeben, das ein Folge von Werten derart aufweist, dass jeder der Werte einen entsprechenden Abtastwert des ADC-Eingangssignals repräsentiert, ein Filter, das dazu ausgebildet ist, das ADC-Ausgangssignal zu filtern und ein Filterausgangssignal auszugeben, und eine Komparatorschaltung, die dazu ausgebildet ist, das erste Schutzsignal basierend auf einem Vergleichen des Filterausgangssignal mit einer vordefinierten Schwelle zu erzeugen.
Patent DE-102017107611-A1 (DE)
Title: Angelhaken-Ballastgewicht
IPC: A01K83/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Angelhaken-Ballastgewicht besteht aus einem Keramikwerkstoff, vorzugsweise mit einer Dichte von größer als 3 g/cm. Es kann mit Befestigungsmitteln, wie beispielsweise Metall- oder Kunststoffösen versehen sein, oder ein oder mehrere Durchgangslöcher zur ortsfesten Anbringung von Haken und Ösen oder zum Auffädeln auf eine Schnur aufweisen.
Patent DE-102017107851-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung einer für einen Stuhl vorgesehenen Kopfstütze
Inventor: CHEN TE-CHUN
IPC: A47C7/38
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Höhenverstellung einer für einen Stuhl vorgesehenen Kopfstütze, die an einem Rückenlehnenrahmen des Stuhls angebracht ist, wobei die Vorrichtung ein Gleitelement, ein Befestigungselement und einen Druckknopf umfasst. Wenn der Druckknopf gedrückt wird, wird eine an dem Druckknopf ausgebildete Zahnschiene durch ihre Verschiebung von einer ersten Zahnschiene des Gleitelements getrennt, was ermöglicht, dass das Gleitelement in Bezug auf das Befestigungselement nach oben bzw. nach unten bewegbar ist, um eine Position der Kopfstütze in einer vertikalen Richtung zu verstellen. Wird der Druckknopf losgelassen, wird die Zahnschiene des Druckknopfes in ihre Ausgangslage zurückversetzt, wobei die Zahnschiene wieder in die erste Zahnschiene des Gleitelements eingreift, wodurch das Gleitelement und die Kopfstütze an ihrer neu eingestellten Position fixiert werden.
Patent DE-102017108128-A1 (DE)
Title: Hardwarebasiertes Sicherheitsmodul
Inventor: JORCZYK UDO
IPC: H04L9/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hardwarebasiertes Sicherheitsmodul (18, 20) zur Ver- und/oder Entschlüsselung von Daten bei der Datenübertragung auf einem Datenübertragungsweg (16) zwischen Netzwerkknoten bildenden Informations- und/oder Datenverarbeitungsgeräten (12, 14). Das Modul (18, 20) umfasst:
 - ein Rechenwerk (22) zur Durchführung kryptografischer Operationen,
 - zumindest eine erste Schnittstelle (30) zur datenübertragungstechnischen Integration des Sicherheitsmoduls (18, 20) in den Übertragungsweg (16),
 - einen Speicher (24), der eine über diese zumindest eine erste Schnittstelle (30) unzugänglichen Speicherbereich zur Ablage zumindest eines kryptografischen Schlüssels (26) für die kryptografischen Operationen aufweist und
 - eine zweite Schnittstelle (32), über die der Speicher (24) zur Ablage des kryptografischen Schlüssels (26) in dem Speicherbereich unidirektional konfigurierbar ist.
Patent DE-102017110365-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zur verankerung in einer nicht durchgehenden öffnung
Inventor: MALEC PETR
IPC: F16B13/10
Filed: 2017-05-12
Abstract: Das Befestigungselement zur Verankerung in einer nicht durchgehenden Öffnung, an seinem Boden versehen mit Ansatz und angeordnet in einer Platte der Fassadenverkleidung, dabei fasst dieses Befestigungselement einen Aufspreizbolzen, ein Spreizelement und eine Mutter um, wobei das Wesen darin besteht, dass der Aufspreizbolzen einen Bolzenkörper mit Gewinde aufweist, der an einem seinen Ende mit einem Kegelkopf abgeschlossen ist und dass das Spreizelement einen Ring mit einer Mittelöffnung aufweist und dass Flügel vom äußeren Rand des Rings in Richtung zum Kegelkopf des Aufspreizbolzens hervortreten, wobei die inneren Flügelenden des Spreizelements eine kleinere Breite haben als die äußeren Flügelenden. Das Befestigungselement kann weiterhin einen Distanzring umfassen.
Patent DE-102017111268-A1 (DE)
Title: Einmassenschwungrad
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: F16F15/31
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einmassenschwungrad (1, 101) mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Grundkörper (2, 102) aus Stahlblech, welcher einen radial innen angeordneten Befestigungsbereich (3, 103), insbesondere zur Befestigung an einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine, aufweist, wobei radial außen ein mit dem scheibenförmigen Grundkörper (2, 102) verbundener Zahnkranz (12, 112) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der scheibenförmige Grundkörper (2, 102) eine in axialer Richtung weisende erste Anlagefläche (21, 121) aufweist, zur Anlage des Zahnkranzes (12, 112) in axialer Richtung und/oder eine in radialer Richtung weisende zweite Anlagefläche (23) aufweist, zur Anlage des Zahnkranzes (12, 112) in radialer Richtung.
Patent DE-102017112145-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur diagnose eines zündsystems
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-06-01
Abstract: System und Verfahren zum Beurteilen der Anwesenheit oder Abwesenheit eines Energieverlustes einer Zündspule für ein Zündsystem, das zwei Zündspulen für jede Zündkerze umfasst. Ein Energieverlust der Zündspule kann bestimmt werden, ohne dass die Zündspulen über spezielle Hardwareschaltkreise überwacht werden müssen. In einem Beispiel kann der Energieverlust von einer oder mehreren Zündspule(n) von der Anwesenheit oder Abwesenheit einer Zylinderfehlzündung abgeleitet werden.
Patent DE-102017112308-A1 (DE)
Title: Seitenairbag-energiemanagementsystem
Inventor: SOYKA JR RICHARD JOSEPH
IPC: B60N2/42
Filed: 2017-06-05
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe, die eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet, die eine Rückenlehne mit einer Insassenabstützung beinhaltet, die an einem Verkleidungsträger mit einer Aufhängungsbaugruppe befestigt ist, die eine Stützstruktur verbindet. Die Stützstruktur beinhaltet ein erstes Verkleidungsstück, einen Sitzrahmen und einen Rückplattenabschnitt. Der Rückplattenabschnitt beinhaltet einen oder mehrere obere umgekehrte Haken, einen Energieübertragungsbügel und eine oder mehrere untere zweistufige Befestigungsklemmen. Ein Airbagauslösesystem ist nahe dem ersten Verkleidungsstück und einem zweiten Verkleidungsstück positioniert und dazu konfiguriert, einen Airbag zwischen dem ersten und dem zweiten Verkleidungsstück auszulösen. Die Auslöseenergie wird durch den einen oder die mehreren oberen umgekehrten Haken, den Energieübertragungsbügel und die eine oder die mehreren unteren zweistufigen Befestigungsklemmen des Rückplattenabschnitts abgeleitet.
Patent DE-102017113234-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Ausführung von Bearbeitungsaufgaben an großen, plattenförmigen oder gering gekrümmten Bauteilen mit schweißtechnischen Verfahren
Inventor: MÜGLITZ JÖRG
IPC: B23K37/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Ausführung von Bearbeitungsaufgaben an großen, plattenförmigen oder gering gekrümmten Bauteilen mittels schweißtechnischer Verfahren, wobei die Vorrichtung drei verschiedene Modi, einen Handhabungsmodus, einen Parkmodus und einen Schneidmodus, einnehmen kann und aus drei orthogonal aufeinander und seriell nacheinander stehenden Linearachsen (101), (102), (103) besteht, wobei die dritte, distale Linearachse (103) einen signifikant kleineren Bewegungsbereich als die anderen beiden besitzt, einer Einrichtung zum Schwenken eines im wesentlichen zylindrischen und entlang der Zylinderachse wirkenden Bearbeitungskopfes (201) zur Bearbeitung mit schweißtechnischer Verfahren und steuerungs- und programmiertechnischer Ausrüstung (300) besitzt, wobei der Bearbeitungskopf (201) in der mobilen Vorrichtung immer so bewegt wird, dass eine eineindeutige Zuordnung zwischen dem Achsvektor des Bearbeitungskopfes (201) und den Achskoordinaten der an den Gliederketten (208), (209) und am Gehäuse (205) befindlichen Antrieben herrscht.
Patent DE-102017114125-A1 (DE)
Title: Steuerung eines rollenden Stopp-Start-Fahrzeugmotors
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet elektrische Bremsen, einen Motor mit einem Anlasser, eine Batterie und eine Steuerung. Die Batterie weist eine Spannung auf und ist dazu ausgelegt, dass sie den Anlasser, die elektrischen Bremsen und die Steuerung antreibt. Die Steuerung ist dazu ausgelegt, als Reaktion auf das Fallen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs innerhalb eines bestimmten Bereiches ohne Vortriebsbedarf und während die Spannung größer ist als eine obere Spannung, die auf Grundlage von einer Ladung variiert, die benötigt wird, um mit den Bremsen in Eingriff zu treten, um das Fahrzeug anzuhalten, den Motor anzuhalten.
Patent DE-102017115114-A1 (DE)
Title: Implantatfreisetzungseinrichtung
Inventor: FARGAHI AMIR
IPC: A61F2/95
Filed: 2017-07-06
Abstract: Kathetersystem (1) zum Freisetzen eines Implantats (2), insbesondere einer kardiovaskuläre Prothese, in einem biologischen Hohlkörper, insbesondere in einem Blutgefäß, bestehend aus einem ersten Katheterschaft (3) und einem im ersten Katheterschaft (3) angeordneten zweiten Katheterschaft (4), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schaft (3) mindestens eine Öffnung (7) enthält und der zweite Schaft mindestens eine Lasche (5) enthält, und in einem ersten Zustand jeweils eine Lasche (5) durch jeweils eine Öffnung (7) geführt ist, wobei beim Verschieben der beiden Schäfte in axialer Richtung zueinander die Lasche (5) in der Öffnung (7) beweglich ist. Das Implantat (2) wird in einem zweiten Zustand freigesetzt, in dem nach dem Verschieben der beiden Schäfte (3,4) in axialer Richtung zueinander die Lasche (5) vollständig durch die Öffnung (7) zurückgezogen ist.
Patent DE-102017116893-A1 (DE)
Title: Fadenführungseinheit, Offenend-Spinnmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Spinnstelle
Inventor: MALECK MARIO
IPC: D01H4/48
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fadenführungseinheit (6) zum Abziehen eines Fadens (4) aus einem Rotor (2) einer Spinnstelle (1) einer Offenend-Spinnmaschine mit einem Abzugsrohr (18) und einer Druckluftdüse (21). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass ein Fadenaustrittselement (19) vorgesehen ist und eine Mündung (23) der Druckluftdüse (21) als Spalt zwischen dem Abzugsrohr (18) und dem Fadenaustrittselement (19) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Offenend-Spinnmaschine mit einer Vielzahl an Spinnstellen (1), wobei jede Spinnstelle (1) ein Spinnaggregat (3), eine Fadenführungseinheit (6) gemäß der vorangegangenen Beschreibung, Abzugswalzen (5), eine Spuleinheit (9, 11) und eine Fadenansetzeinheit (15, 14, 16) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Spinnstelle (1) einer Offenend-Spinnmaschine, wobei dann, wenn der Faden (4) angesetzt werden muss, eine Fadenansetzeinheit (15, 14, 16) ein Fadenende (17) zur Fadenführungseinheit (6) bewegt, wo das Fadenende (17) durch einen im Spinnaggregat (3) herrschenden Unterdruck zunächst in die Fadenführungseinheit (6) und dann in das Spinnaggregat (3) eingesaugt wird, wobei ein Druckluftstrom, der insbesondere aus einer Druckluftdüse (21) der Fadenführungseinheit (6) austritt, das Einsaugen des Fadenendes (17) in das Spinnaggregat (3), zeitlich abgestimmt mit dem Ansetzen des Fadens (4), unterstützt.
Patent DE-102017120090-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für einen Fahrzeuganhänger
Inventor: KADERÁSZ PÉTER
IPC: B60T7/20
Filed: 2017-08-31
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Bremseinrichtung für einen Fahrzeuganhänger mit druckmittelbetätigten Radbremsen und einem Bremsregelventil (3). Dieses umfasst ein an einem Chassisteil des Fahrzeuganhängers befestigtes Ventilgehäuse (4) und ein in dem Ventilgehäuse (4) um eine Achse (A) drehbewegliches Stellelement (7). Das Stellelement (7) ist Bestandteil einer stufenlos veränderbar ausgebildeten Drossel und ist fest mit einer Betätigungsstange (8) verbunden, die zu der Achse (A) quer angeordnet ist und sich außerhalb des Ventilgehäuses (4) von diesem weg erstreckt.Um die mit stufenlos einstellbarem Bremsdruck arbeitende Bremseinrichtung so weiterzubilden, dass sie sich auch für Fahrzeuganhänger ohne nennenswerte Fahrzeugfederung eignet, wird vorgeschlagen, dass die Betätigungsstange an ihrem dem Ventilgehäuse abgewandten Ende mit einem arretierbaren Element (20) versehen ist. Das arretierbare Element (20) ist durch Formschluss in einer von mehreren unterschiedlichen Positionen an einer Konsole (12) festlegbar, wobei die Konsole (12) an einem Chassisteil des Fahrzeuganhängers befestigt ist.
Patent DE-102017120275-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Umwandlungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA YASUTAKA
IPC: H01L35/32
Filed: 2017-09-04
Abstract: Eine thermoelektrische Umwandlungseinheit umfasst: eine thermoelektrische Umwandlungseinheit, die thermoelektrische Umwandlungselemente, die Wärme, die durch den Temperaturunterschied zwischen einer Hochtemperaturseite und einer Niedertemperaturseite verursacht wird, in Elektrizität umwandelt; eine Grundeinheit, die mit der thermoelektrischen Umwandlungseinheit beladen ist, um der Niedertemperaturseite der thermoelektrischen Umwandlungseinheit gegenüber zu stehen; eine Abdeckeinheit, welche die thermoelektrische Umwandlungseinheit abdeckt, um der Hochtemperaturseite der thermoelektrischen Umwandlungseinheit gegenüber zu stehen; ein Pressring, der über den gesamten Umfang der Außenseite eines Randbereichs der thermoelektrischen Umwandlungseinheit vorgesehen ist und den Randbereich der Abdeckeinheit zwischen dieser und der Grundeinheit einklemmt; und eine Vielzahl von (zwölf) Schrauben, welche die Abdeckeinheit in Bezug auf die Grundeinheit und die thermoelektrische Umwandlungseinheit zwischen der Grundeinheit und der Abdeckeinheit durch Fixieren des Pressrings auf die Grundeinheit über den Randbereich der Abdeckeinheit positionieren.