baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013004480-B4 (DE)
Title: Schutzdach für eine Spreizstab-Hängematte
Inventor: WEINBRENNER HERMANN
IPC: A45F3/22
Filed: 2013-03-06
Granted: 2016-10-06
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schutzdach über einer Hängematte, die mit mindestens einem Spreizstab, versehen ist. Das Schutzdach besteht aus einer Textil- oder Folienbahn (1), einer oder mehreren elastischen Streben (2), die diese Bahn tonnen- oder schirmförmig über der Hängematten-Liegefläche aufspannen und Kordeln (3 und 4), mit denen die Dachbahn (1) in Quer- und Längsrichtung gegen die Spreizstab-Basis bzw. die Aufhängepunkte der Hängematte (7) hin gespannt wird. Das untere Ende der Streben (2) wird an einer Längsseite der Hängematte so mit dem Ende des entsprechenden Spreizstabes (6) verbunden, dass die Streben sich zu Bögen verformen, wenn man die freien Strebenenden quer über die Hängematten-Liegefläche (8) gegen die freien Spreizstabenden herabzieht. Diese Bögen tragen die Dachbahn (1) und spannen sie nach oben auf, d. h. die Verbindung Spreizstab-Strebe ist zumindest parallel zur Hängematte-Längsachse nicht gelenkig sondern fest. Die eine Längskante der Dachbahn (1) ist mit den freien, oberen Strebenenden verbunden, die gegenüberliegende Längskante dieser Dachbahn wird zu den Streben- bzw. Spreizstabenden hin mit Kordeln (3) gespannt. Die Längsenden der Dachbahn sind ebenfalls mit Kordeln (4) versehen, die an den Aufhängeaugen (7) der Hängematte oder anderen Punkten entlang der Hängematten-Längsachse befestigt werden. In dieser Form bilden Dachbahn (1), Streben (2), Querkordeln (3) und Längskordeln (4) einen selbsttragenden, elastischen Verband. Je stärker die Längskordeln (4) gespannt werden desto stärker neigt sich das Schutzdach nach unten gegen die Hängematten-Liegefläche (8). Dieses Dach ist nach einer Seite hin offen, was das Ein- und Aussteigen in die Hängematte erleichtert und das Straffhalten unter verschiedenen Belastungszuständen und bei Verwindung der Hängematten-Liegefläche (8) um die Längsachse erleichtert. Je nach Form der Bahn, nach gewünschter Schutzdachfläche und Anzahl der verwendeten Streben können in die Dachplane Querstäbe (9) eingefügt sein, die die Dachbahn in Querrichtung aufspannen, aber nicht starr mit den Hängematten-Spreizstäben verbunden sind, ähnlich den sogenannten „Segellatten” bei Boots- bzw. Windsurfsegeln. (siehe 2). Diese Querstäbe können allerdings mittels Kordeln mit den Hängematte-Spreizstab verbunden sein, um das Schutzdach in diesem Bereich gegen Wind o. ä. zu stabilisieren.
Patent DE-102013012296-B4 (DE)
Title: Sanitäre Thermostatarmatur
Inventor: ASSENMACHER BERND
IPC: G05D23/13
Filed: 2013-07-24
Granted: 2018-02-15
Abstract: Sanitäre Thermostatarmatur mit a) einem Armaturengehäuse (2), das eine Zulauföffnung (19a) für Kaltwasser, eine Zulauföffnung (19b) für Warmwasser und mindestens eine Auslauföffnung (25) für Mischwasser aufweist; b) einem in einer Aufnahmeöffnung (3) des Armaturengehäuses (2) angeordneten Regelglied (4), dem Kalt- und Warmwasser zuführbar sind und dem Mischwasser entnehmbar ist und das eine Drehspindel (5) aufweist, durch deren Verdrehen eine Solltemperatur des ausfließenden Mischwassers einstellbar ist; c) einer Mengeneinstelleinrichtung zur Bestimmung des aus der Thermostatarmatur (1) ausfließenden Mischwassers, die umfasst: ca) eine ortsfest angebrachte Grundscheibe (37), die mindestens eine mit einer Auslauföffnung (25) für Mischwasser kommunizierende Durchtrittsöffnung (41, 42) besitzt; cb) eine an der Grundscheibe (37) anliegende bewegliche Steuerscheibe (38), die mittels einer Dreheinrichtung gegenüber der Grundscheibe (37) verdrehbar ist und mindestens eine Wasserdurchtrittsöffnung (40) aufweist; wobei die Dreheinrichtung umfasst: d) eine um die Drehspindel (5) verdrehbare und das Armaturengehäuse (2) bereichsweise umgebende Verstellhülse (7); e) ein mit einem Endbereich der Verstellhülse (7) zusammenwirkendes Stellgetriebe (29, 30, 31, 32, 33), über welches die bewegliche Steuerscheibe (38) verdreht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellgetriebe umfasst: f) eine Innenverzahnung (29) am Endbereich der Verstellhülse (7); g) ein mit der Innenverzahnung (29) kämmendes erstes Ritzel (30), das mit einer in dem Armaturengehäuse (2) drehbar gelagerten Achse (31) drehschlüssig verbunden ist; h) ein mit der Achse (31) drehschlüssig verbundenes zweites Ritzel (32); i) eine mit dem zweiten Ritzel (32) kämmende Verzahnung (33), die an einem Mitnahmeteil (34) für die bewegliche Steuerscheibe (38) ausgebildet ist.
Patent DE-102013103119-B4 (DE)
Title: PCB-BASIERTER FENSTERRAHMEN FÜR HF-LEISTUNGSPACKAGE, Halbleiterpackage und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterpackage
Inventor: KOMPOSCH ALEXANDER
IPC: H01L23/488
Filed: 2013-03-27
Granted: 2019-04-18
Abstract: Halbleiterpackage, umfassend:
 eine kupferhaltige Grundplatte (100), die einen Chip-Befestigungsbereich (102; 103) und einen peripheren Bereich (101; 104) aufweist;
 einen Transistorchip (110), der einen ersten Anschluss, der am Chip-Befestigungsbereich (102; 103) der Grundplatte (100) angebracht ist, und einen zweiten Anschluss und einen dritten Anschluss abgewandt von der Grundplatte (100) aufweist; und
 einen Rahmen (120), der ein elektrisch isolierendes Glied (122) umfasst, das eine am peripheren Bereich (101; 104) der Grundplatte (100) angebrachte erste Seite (128), eine von der Grundplatte (100) abgewandte zweite Seite (126), eine erste kupferhaltige Metallisierung (138) an der ersten Seite (128) des isolierenden Glieds (122) und eine zweite kupferhaltige Metallisierung (130) an der zweiten Seite (126) des isolierenden Glieds (122) umfasst, wobei jede Rahmenmetallisierung eine Schicht von Ni (250) auf Kupfer und eine Schicht von Au (252) auf dem Ni (250) umfasst,
 wobei das isolierende Glied (122) sich nach außen über eine laterale Seitenwand (106) der Grundplatte (100) hinaus erstreckt, die erste Metallisierung (138) an dem Teil der ersten Seite (128) angebracht ist, der sich nach außen über die laterale Seitenwand (106) der Grundplatte (100) hinaus erstreckt, und die erste und zweite Metallisierung bei einem Bereich des isolierten Glieds (122) elektrisch verbunden sind, der von der lateralen Seitenwand (106) der Grundplatte (100) beabstandet ist,
 wobei das isolierende Glied (122) elektrisch leitfähige Durchkontaktierungen (160) umfasst, die sich zwischen den ersten und zweiten Seiten des isolierenden Glieds (122) erstrecken, wobei die leitfähigen Durchkontaktierungen (160) die erste und zweite Metallisierung bei einem von der lateralen Seitenwand (106) der Grundplatte (100) beabstandeten Bereich des isolierenden Glieds (122) elektrisch verbinden, und 
 wobei die Durchkontaktierungen (160) Öffnungen umfassen, die sich durch das isolierende Glied (122) erstrecken und Seitenwände aufweisen, die von einem kupferhaltigen Material bedeckt sind.
Patent DE-102013103123-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entnehmen von Werkstücken aus einer Bearbeitungsmaschine sowie Bearbeitungsmaschine
Inventor: WILHELM MARKUS
IPC: B23Q7/14
Filed: 2013-03-27
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Entnehmen von Werkstücken (36, 36') aus einer Bearbeitungsmaschine (11), welche aus einem plattenförmigen Material (12), das auf einer Werkstückauflage (16) aufliegt, mit einer Bearbeitungseinrichtung (21) durch Trennschneiden hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, – dass nach dem Trennschneiden des ersten Werkstücks (36) eine Entnahmeeinrichtung (27), welche mehrere Halteelemente (34) zur Aufnahme von jeweils einem Werkstück (36) aufweist, in eine Warteposition (32) außerhalb und benachbart zum Bearbeitungsbereich der Bearbeitungseinrichtung (21) übergeführt wird, – dass das Halteelement (34) aus einer Ausgangsposition (33) in eine Aufnahmeposition (45) für das erste Werkstück (36) verfahren und das Werkstück (36) von dem Halteelement (34) aufgenommen wird, – dass das Halteelement (34) aus der Aufnahmeposition (45) in die Ausgangsposition (33) verfahren wird, – dass nach dem Trennschneiden des zumindest einen weiteren Werkstücks (36') die Entnahmeeinrichtung (27) mit einem nachfolgenden Halteelement (34') in eine Ausgangsposition (33) der Entnahmeeinrichtung (27) übergeführt wird, – dass das weitere Halteelement (34') in die Aufnahmeposition (45) verfahren und das weitere Werkstück (36') aufnimmt und anschließend in die Ausgangsposition (33) verfahren wird, – dass die Entnahmeeinrichtung (27) nach Aufnahme von wenigstens zwei nacheinander hergestellten Werkstücken (36, 36') oder nach Abarbeitung des plattenförmigen Werkstücks (12) in die Entladestation (51) verfahren wird.
Patent DE-102013217108-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine mikromechanische Sensorvorrichtung mit geätzter Rückseitenkaverne, entsprechende Ätzvorrichtung und entsprechende mikromechanische Sensorvorrichtung
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: H01L21/306
Filed: 2013-08-28
Granted: 2016-02-25
Abstract: Herstellungsverfahren für eine mikromechanische Sensorvorrichtung mit geätzter Rückseitenkaverne (TR; TR') mit den Schritten: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (1) eines ersten Leitungstyps (p) mit einer Vorderseite (VS) und einer Rückseite (RS); Bilden einer Halbleiterschichtanordnung (2, 4; 4) eines zweiten Leitungstyps (n) mit mindestens einer ersten Halbleiterschicht (4) des zweiten Leitungstyps (n) auf oder in der Vorderseite (VS) des Halbleitersubstrats (1); Bilden einer Reihenschaltung von mehreren Photovoltaikzellen (PV1, PV2) als Spannungsquelle auf der Vorderseite (VS) des Halbleitersubstrats (1) in der ersten Halbeiterschicht (4) des zweiten Leitungstyps (n), deren erstes Ende (E1) am Halbleitersubstrat (1) und deren zweites Ende (E2) an der untersten Halbeiterschicht (2; 4) des zweiten Leitungstyps (n) elektrisch angeschlossen ist; Bilden einer Maske (RM) auf der Rückseite (RS) des Halbleitersubstrats (1) mit einer Maskenöffnung (OE) gegenüberliegend der Halbleiterschichtanordnung (2, 4; 4) des zweiten Leitungstyps (n) und einer Passivierungschicht (12) auf der Vorderseite (VS) des Halbleitersubstrats (1); und Durchführen eines anisotropen Nassätzprozesses unter Verwendung der Maske (RM), wobei die Vorderseite (VS) des Halbleitersubstrats (1) zum Aktivieren der Spannungsquelle beleuchtet wird, so dass der anisotrope Nassätzprozess an der Halbleiterschichtanordnung (2, 4; 4) des zweiten Leitungstyps (n) stoppt, wodurch die Rückseitenkaverne (TR; TR') gebildet wird.
Patent DE-102014002731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Welle-Nabe-Verbindung und Verbindungsanordnung für eine Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: LANGER GERALD
IPC: F16D1/116
Filed: 2014-03-03
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur Montage einer Welle-Nabe-Verbindung, bei der die Welle (1) oder ein Wellenzapfen (1), nachfolgend unter dem Begriff Welle (1) zusammengefasst, in die Nabe (4) verdrehfest eingreift und mittels eines Sicherungsringes (13) und einer auf der Nabe (4) arretierbaren Verbindungsmuffe (8) axial gesichert wird, wobei der Sicherungsring (13) von einer in der Welle (1) angeordneten radialen Nut (3) aufnehmbar ist und dessen aus dieser Nut (3) überstehender Bereich in den Innenraum (10) der Verbindungsmuffe (8) hineinragt, wobei die Verbindungsmuffe (8) an ihrer einen Stirnseite einen Bund (9) aufweist, dessen Innendurchmesser zur Durchführung der Welle (1) etwas größer ist als deren Außendurchmesser, jedoch kleiner ist als der Außendurchmesser des Sicherungsringes (13), so dass der Bund (9) beim Aufschieben bzw. Aufschrauben der Verbindungsmuffe (8) auf die Nabe (4) den Sicherungsrings (13) zumindest teilweise hintergreift und gegenüber der Nabe (4) axial fixiert, dadurch gekennzeichnet, – dass der Innendurchmesser der Verbindungsmuffe (8) in dem Bereich des Innenraumes (10) für die Aufnahme des Sicherungsringes (13) mindestens dem Außendurchmesser des Sicherungsringes (13) in seinem beim Aufschieben auf die Welle (1) aufgespreizten Zustand entspricht und die axiale Breite dieses Innenraumes (10) geringfügig größer ausgebildet ist als die Breite des Sicherungsringes (13), so dass der Sicherungsring (13) im montierten Zustand bei arretierter Verbindungmuffe (8) radial beweglich ist, – dass zuerst eine aus der Nabe (4), der Verbindungsmuffe (8) und dem Sicherungsring (13) bestehende Baugruppe (14) vorgefertigt wird, wobei die Verbindungsmuffe (8) auf der Nabe (4) in ihrer Endposition arretiert wird und – danach die so komplett vorgefertigte Baugruppe (14) auf die Welle (1) aufgeschoben oder die Welle (1) in die komplett vorgefertigte Baugruppe (14) eingeschoben wird bis der Sicherungsring (13) in die Nut (3) der Welle (1) einrastet.
Patent DE-102014006702-B4 (DE)
Title: Drucksteuerventil einer Vorrichtung zur Kurbelgehäuseentlüftung und Vorrichtung zur Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: KÜMMERLING VOLKER
IPC: F01M13/02
Filed: 2014-05-09
Granted: 2016-01-21
Abstract: Drucksteuerventil (10) einer Vorrichtung zur Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Ventilgehäuse (12), das wenigstens eine Ventilkammer (18) mit wenigstens einem Einlass (20), wenigstens einem Auslass (26) und wenigstens einem strömungstechnisch zwischen dem wenigstens einen Einlass (20) und dem wenigstens einen Auslass (26) angeordneten, wenigstens teilweise verschließbaren Durchlass (22) für Blow-by-Gas aufweist, mit wenigstens einem Absperrelement (30), das in einem Aufnahmeabschnitt (32) des Ventilgehäuses (12) zum wenigstens teilweise Verschließen oder Öffnen des wenigstens einen Durchlasses (22) bewegbar so angeordnet ist, dass es die wenigstens eine Ventilkammer (18) von einem Referenzdruckbereich (46) dicht trennt, wobei das wenigstens eine Absperrelement (30) auf einer dem Referenzdruckbereich (46) zugewandten Seite mit einem im Referenzdruckbereich (46) herrschenden Referenzdruck beaufschlagt werden kann und auf einer der wenigstens einen Ventilkammer (18) zugewandten Seite mit einem in der wenigstens einen Ventilkammer (18) herrschenden Betriebsdruck beaufschlagt werden kann und das wenigstens eine Absperrelement (30) mittels einer Druckdifferenz zwischen dem Betriebsdruck und dem Referenzdruck bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem wenigstens einen Absperrelement (30) und dem Aufnahmeabschnitt (32) wenigstens eine Dichteinrichtung (38) angeordnet ist, die bei der Bewegung des wenigstens einen Absperrelements (30) aufseiten des wenigstens einen Absperrelements (30) und/oder aufseiten des Aufnahmeabschnitts (32) frei beweglich ist, wobei die Dichteinrichtung (38) aus wenigstens zwei jeweils ringförmigen Dichtungsabschnitten, welche jeweils eine Dichtungslippe aufweisen, gebildet ist, wobei die wenigstens eine Dichteinrichtung (38) wenigstens eine Dichtung aufweist, welche sich wenigstens teilweise umfangsmäßig bezüglich einer Ventilachse (24) erstreckt, wobei zumindest eine erste Dichtungslippe des ersten Dichtungsabschnitts der Dichteinrichtung (38) auf der der Referenzdruckbereich axial zugewandten Seite schräg zu dem Referenzdruckbereich (46) hin zeigt, wobei zumindest eine zweite Dichtungslippe des zweiten Dichtungsabschnitts schräg zu der Ventilkammer (18) hin zeigt.
Patent DE-102014012802-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung, Steuerverfahren und Speichermedium
Inventor: TAKAHASHI SHUHEI
IPC: G03G15/06
Filed: 2014-08-28
Granted: 2019-01-03
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung (102) umfassend:eine Aufnahmeeinrichtung (509) konfiguriert zum Aufnehmen eines für einen Druckvorgang verwendeten Aufzeichnungsmaterials;einen Sensor (504) konfiguriert zum Nachweisen einer in der Aufnahmeeinrichtung verbleibenden Menge des Aufzeichnungsmaterials;eine Druckeinrichtung (508) konfiguriert zum Durchführen eines Druckvorgangs;eine Berechnungseinrichtung konfiguriert zum Berechnen einer Verbrauchsmenge des Aufzeichnungsmaterials, das während des Druckvorgangs verbraucht wird, wenn die Druckeinrichtung den Druckvorgang durchführt;eine Korrektureinrichtung konfiguriert zum Korrigieren der durch die Berechnungseinrichtung berechneten Verbrauchsmenge des Aufzeichnungsmaterials;eine Vorhersageeinrichtung konfiguriert zum Vorhersagen der verbleibenden Menge des Aufzeichnungsmaterials, das in der Aufnahmeeinrichtung verbleibt, basierend auf der durch die Korrektureinrichtung korrigierten Verbrauchsmenge des Aufzeichnungsmaterials; undeine Speichereinrichtung (403) konfiguriert zum Speichern der durch die Vorhersageeinrichtung vorhergesagten verbleibenden Menge des Aufzeichnungsmaterials,wobei die Korrektureinrichtung der durch die Berechnungseinrichtung berechneten Verbrauchsmenge des Aufzeichnungsmaterials eine vorbestimmte Menge hinzufügt, um die durch die Berechnungseinrichtung berechnete Verbrauchsmenge des Aufzeichnungsmaterials zu korrigieren, wenn die in der Speichereinrichtung gespeicherte verbleibende Menge des Aufzeichnungsmaterials größer ist als die vom Sensor nachgewiesene verbleibende Menge des Aufzeichnungsmaterials;dadurch gekennzeichnet, dassdie Korrektureinrichtung der von der Berechnungseinrichtung berechneten Verbrauchsmenge des Aufzeichnungsmaterials die vorbestimmte Menge nicht hinzufügt, wenn die in der Speichereinrichtung gespeicherte verbleibende Menge des Aufzeichnungsmaterials nicht größer als die vom Sensor nachgewiesene verbleibende Menge des Aufzeichnungsmaterials ist.
Patent DE-102014014911-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit einem Betriebseinstellungsbildschirm
Inventor: MAKI SUSUMU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2014-10-08
Granted: 2020-12-24
Abstract: Numerische Steuerung zum Steuern einer Werkzeugmaschine mit einer Mehrzahl bewegbarer Achsen, folgendes aufweisend:eine Betriebsablaufspeichereinrichtung, die eingerichtet ist zum vorhergehenden Speichern von einer Mehrzahl von Sätzen von Setzwerten einschließlich Einstellungen zum Überbrücken der jeweiligen Schnellvorschubraten der bewegbaren Achsen der Werkzeugmaschine, Einstellungen bezüglich einer Überbrückung einer Schneidgeschwindigkeitsrate, Einstellungen bezüglich einer Überbrückung einer Spindelgeschwindigkeit, Einstellungen zum Freigeben oder Hindern von Bewegungen der bewegbaren Achsen, und Einstellungen für eine Inbetriebnahme oder Außerbetriebnahme einer M-Funktion, einer S-Funktion und einer T-Funktion; undeine Betriebsablaufauswahleinrichtung, die eingerichtet ist, einen Satz der gesetzten Werte aus der Mehrzahl von Sätzen vorher abgespeicherter Setzwerte, die in der Betriebsablaufspeichereinrichtung abgespeichert sind, als Betriebsablauf automatisch auszuwählen entsprechend einem Eingangssignal oder Signalen von der Werkzeugmaschine und einer externen Einrichtung, die mit der Werkzeugmaschine verbunden ist, wobeidie Werkzeugmaschine eingerichtet ist, auf Basis des durch die Betriebsablaufauswahleinrichtung ausgewählten Betriebsablaufes gesteuert zu werden.
Patent DE-102014015342-B4 (DE)
Title: Gurtschlossbringer und Verfahren zur Montage eines Grundkörpers eines Gurtschlossbringers
Inventor: KLAASSEN JENS
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-10-17
Granted: 2020-01-16
Abstract: Gurtschlossbringer mit einem stationär fahrzeugfest befestigbaren Grundkörper (12) und einem am Grundkörper (12) gelagerten, durch einen am Grundkörper (12) vorgesehenen Antrieb (20) verfahrbaren Schlitten (14), an dem ein Gurtschloss (18) ankoppelbar ist, wobei der Grundkörper (12) als selbsttragende Einheit ausgebildet ist, mit einem Träger (32), der zwei die Schmalseiten des Grundkörpers (12) bildende Seitenstege (34) sowie wenigstens einen die Seitenstege (34) verbindenden Quersteg (36a, 36b, 36c) und zwischen den Seitenstegen (36a, 36b, 36c) eine Aufnahme für einen Elektromotor (22) des Antriebs (20) aufweist, und mit einer separaten Rückenplatte (56), die mit den beiden Seitenstegen (34) verbunden ist und an der eine Befestigungsgeometrie (60) zur Befestigung des Grundkörpers (12) am Fahrzeug ausgebildet ist.
Patent DE-102014016323-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Kraftwagen, Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung und Kraftwagen mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HACKENBERG ULRICH
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-11-03
Granted: 2021-11-25
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit- einer flexiblen Anzeigeeinrichtung (12);- einer Verstelleinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die Anzeigeeinrichtung (12) von einer Verstauposition in eine Gebrauchsposition zu bewegen; dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung dazu ausgebildet ist, die Anzeigeeinrichtung (12) von der Verstauposition in die Gebrauchsposition zu biegen, wobei die Anzeigeeinrichtung (12) mehrere übereinander angeordnete Schichten (40, 42, 44, 46) aufweist, wobei ausschließlich die obere Schicht (40) in einem ersten Endbereich (38) der Anzeigeeinrichtung (12) an einem von der Anzeigeeinrichtung (12) verschiedenen Bauteil befestigt ist und die Schichten (40, 42, 44, 46) der Anzeigeeinrichtung (12) an einem gegenüberliegend von dem ersten Endbereich angeordneten freien Endbereich (18) der Anzeigeeinrichtung (12) mittels einer Klemmeinrichtung (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014106250-B4 (DE)
Title: Gelenk-Arretierung für Klapptischbeine
Inventor: TANTERL DIETMAR
IPC: F16C11/10
Filed: 2014-05-05
Granted: 2016-05-04
Abstract: Gelenk-Arretierung für Klapptischbeine, aufweisend: ein aus wenigstens zwei Gelenkteilen bestehendes Gelenk; wobei wenigstens ein Gelenkteil ausgebildet ist, an einem Tisch befestigt zu werden; wobei wenigstens ein anderes Gelenkteil ausgebildet ist, ein Tischbein zu bilden oder zu tragen und um eine Gelenk-Schwenkachse relativ zu dem wenigstens einen am Tisch befestigbaren Gelenkteil verschwenkt zu werden; gekennzeichnet durch – wenigstens eine Führstange; – wenigstens einen mittels der Führstange innengeführten Arretierstempel; – wenigstens einen an der Führstange benachbart zum Arretierstempel angeordneten Arretierhebel mit teil-ovalen Betätigungsnocken für den Arretierstempel; und – wenigstens ein an der Führstange derart angeordnetes Widerlager für den Arretierhebel, dass der Arretierhebel zwischen dem Arretierstempel und dem Widerlager angeordnet ist; wobei der Arretierstempel zwischen Gelenk und Betätigungsnocken angeordnet ist.
Patent DE-102014108429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren
Inventor: MERCKER BENEDIKT
IPC: F01N13/18
Filed: 2014-06-16
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zum Hochdruckumformen und Vorspannen einer Rohrwand (1.1) eines Abgasrohres (1) einer Brennkraftmaschine gegen einen im Abgasrohr (1) angeordneten Körper (2) durch Anwendung eines gegen eine Außenseite (1.2) der Rohrwand (1.1) anlegbaren Werkzeugs (3), durch folgende Verfahrensschritte: – Einbringen des Körpers (2) in das Abgasrohr (1), wobei der Körper (2) mittelbar über ein Lagerelement (2.1) oder unmittelbar gegen die Rohrwand (1.1) zumindest teilweise zur Anlage gebracht wird; – Einlegen des Abgasrohres (1) in das Werkzeug (3), gekennzeichnet durch – vollständiges Abschotten von zumindest einem Abschnitt (1.3) der Länge L der Außenseite (1.2) der Rohrwand (1.1) gegenüber der Atmosphäre mittels des Werkzeugs (3) und Bildung einer Druckkammer (3.1) zwischen der Außenseite (1.2) der Rohrwand (1.1) und dem Werkzeug (3); – Zuführen von Fluid (4) in die Druckkammer (3.1); – plastisches Verformen der Rohrwand (1.1) in radialer Richtung R; – Ablassen des Druckes und Entnehmen des Abgasrohres (1) aus dem Werkzeug (3).