baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19609922-B4 (DE)
Title: Sekundärluftsystemdiagnoseverfahren
Inventor: DAMBACH DIETER-ANDREAS
IPC: F01N3/22
Filed: 1996-03-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Systems zur Zufuhr von Luft zum Abgas einer Brennkraftmaschine
(1), mit einem Messfühler
(6) zur Erfassung des Sauerstoffgehalts im Abgas auf der Basis der
Reaktion des Messfühlers
(6) auf eine Zufuhr von Luft zum Abgas, dadurch gekennzeichnet,
dass die Menge der von der Brennkraftmaschine (1) angesaugten Luft
bei der Zufuhr von Luft zum Abgas vergrößert wird.
Patent DE-19615597-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kontaktieren der Leiteradern von mehreren bandförmig verlaufenden bielektrischen Leitungen mit den Leiteradern von elektrischen Anschlußleitungen eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere den Leuchten einer Schienenleuchte
Inventor: PRIOR PETER
IPC: F21V21/005
Filed: 1996-04-19
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Kontaktieren der Leiteradern von mehreren bandförmig verlaufenden
Leitungen (7) mit den Leiteradern (11) von elektrischen Anschlussleitungen
(12) eines elektrischen Verbrauchers mit mehreren, einem Stecker
(27) zugeordneten Kontaktelementen (9a, 9b, 9c), die jeweils einer
Kontaktstelle zugeordnet sind, wobei die Leitungen (7) jeweils wenigstens
einen Erdungsleiter (7d) und wenigstens einen Nulleiter (7b) und
mehrere Phasenleiter (7a, 7c, 7e) umfassen, und wobei die Kontaktstellen
in mehreren, sich quer zur Längsrichtung
(27) der Leitungen (7) erstreckenden Reihen angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kontaktstellen für die Phasenleiter (7a, 7c,
7e) in einer, sich rechtwinklig zu den Leitungen (7) erstreckenden
Reihe (R1) angeordnet sind und die Erdungs-Kontaktstelle und die
Nulleiter-Kontaktstelle in wenigstens einer zweiten Reihe (R2) jeweils zwischen
zwei Phasenleiter-Kontaktstellen angeordnet sind, und die Kontaktelemente
(9a, 9b, 9c) derart angeordnet sind, dass sie im montierten Zustand
des Steckers (27) die Leitungen (7) direkt kontaktieren.
Patent DE-19622167-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung mit Duplexpfad und Blatt-Wendevorrichtung
Inventor: MAHONEY GREGORY P
IPC: G03G15/23
Filed: 1996-06-01
Granted: 2008-03-27
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
(100) mit:  – einem
Bildelement (1) mit einer vorgegebenen endlichen Länge;  – Prozesseinrichtungen,
die auf der endlichen Länge
des Bildelements (1) hintereinander Tonerbilder mit einer vorgegebenen
Bildfeldlänge
erzeugen, wobei die Bildfeldlänge
durch den Abstand zwischen einem Punkt in einem Bild und einem korrespondierenden
Punkt im nächstfolgenden Bild
definiert ist;  – Empfangsblatt-Aufnahmevorrichtungen
(17), die Tonerbild-Empfangsblätter
in unterschiedlichen Blattformaten aufnehmen;  – Zuführvorrichtungen,
die Tonerbild-Empfangsblätter nacheinander
von den Empfangsblatt-Aufnahmevorrichtungen (17) zu einer Übertragungsstation
(9) am Bildelement transportieren, an der aufeinanderfolgend Tonerbilder auf
die erste Seite der Empfangsblätter übertragen
werden;  – einem
Duplexpfad (22) endlicher Länge
mit einer Blatt-Wendevorrichtung
(29), über
den einseitig mit einem Tonerbild versehene Empfangsblätter gewendet
und dann zurück
zur Übertragungsstation
(9) transportiert werden, wo Tonerbilder auf die jeweilige zweite
Seite der Empfangsblätter übertragen
werden;  – einer
Steuereinrichtung (50), die die Erzeugung der Tonerbilder und den
Transport der Empfangsblätter
steuert,...
Patent DE-19708478-B4 (DE)
Inventor: STRATHAUSEN GEROLD
IPC: A61Q5/02
Filed: 1997-03-03
Granted: 2004-02-05
Abstract: A cosmetic body-care preparation, in particular a preparation for bathing, showering and/or for hair care or shampooing the hair. The composition contains honey in a proportion of at least 20% by weight.
Patent DE-19717802-B4 (DE)
Inventor: ZAHLMANN PETER
IPC: H01T1/10
Filed: 1997-04-26
Granted: 2009-09-17
Abstract: The arc path includes two rotationally symmetrical electrodes (4,4'';7,8) within a housing (1), defining an arc space (10) between them. The electrodes are positioned one behind the other along the longitudinal axis (11) of the arc path and separated by an insulation disc (9) perpendicular to the axis. The disc has a opening aligned with the rotationally symmetrical arc space, which is enclosed by an arc chamber element (2). The element is made of an electrically conductive plastics material.
Patent DE-19728203-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Gewinnsymbol-Kombinationen an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten sowie ein Verfahren zur Ermittlung einer Gewinnsymbol-Kombination an einem nach Entrichtung eines Spieleinsatz betätigbaren Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/34
Filed: 1997-07-02
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige von Gewinnsymbol-Kombinationen an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten mit einer aus Umlaufkörpern gebildeten Spieleinrichtung, bei der jedem Umlaufkörper ein Sichtfenster zugeordnet ist, in dem ein Gewinnsymbol angezeigt wird, wenn der Umlaufkörper stillgesetzt ist, mit einer Steuereinheit mit einem Mikrocomputer, mit dem die Stillsetzpositionen der Umlaufkörper ermittelt werden, und mit einer Umlaufkörper-Nachstarteinrichtung sowie einer Einrichtung zur Ermittlung des der angezeigten Gewinnsymbol-Kombination zugeordneten Gewinns, dadurch gekennzeichnet , daß benachbart zum Sichtfenster (9) mindestens eines Umlaufkörpers (3) ein Anzeigefenster (10, 12) angeordnet ist, und daß den Anzeigefenstern (10, 12) eine Vorrichtung zugeordnet ist, mit der die im jeweiligen Umlaufkörper im Sichtfenster (9) angezeigten Symbole im Anzeigefenster (10, 12) dargestellt werden.
Patent DE-19836270-B4 (DE)
Inventor: BESSEI HERBERT
IPC: H02B1/18
Filed: 1998-08-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: The protective or safety mechanism protects against thermal overload of the fuse chamber (1) of a switch system with a downstream transformer (15). A high voltage, high power fuse (11) is arranged in the fuse chamber, with a trigger (16-18) for switching a transformer switch (10). The high voltage fuse (11) is provided with a trigger such that at the latest when a permissible power consumption value of the fuse chamber is exceeded, it opens the transformer switch (10) by means of its release voltage.
Patent DE-19839664-B4 (DE)
Title: Transportanlage für Langteile
Inventor: STICHT WALTER
IPC: B65G47/14
Filed: 1998-09-01
Granted: 2010-09-30
Abstract: Transportanlage (1) zum Fördern und Vereinzeln von Langteilen (2) aus einer Teilmenge in einer zu deren Längserstreckung quer verlaufenden Förderrichtung (5), die eine einer Zufördereinrichtung (6) für Teilmengen (14) der Langteile (2) in Förderrichtung (5) nachgeordnete Vereinzelungsvorrichtung (7) für die Langteile (2) und eine an diese anschließende Abfördereinrichtung (8) für die vereinzelten Langteile (2) aufweist, wobei die Vereinzelungsvorrichtung (7) zumindest zwei quer zur Förderrichtung (5) zueinander beabstandete Aufnahmebahnen (84, 85) für Langteile (2) aufweist, die sich von der Zuförder- bis zur Abfördereinrichtung (6, 8) erstrecken und welchen zumindest ein angetriebenes, endlos umlaufendes Transportmittel (46), insbesondere eine Kette (82), zugeordnet ist, die in Förderrichtung (5) in einem Abstand (63) hintereinander in einer zur Förderrichtung (5) quer verlaufenden Ebene paarweise angeordnete Mitnehmer (48) aufweist und die Mitnehmer (48) eine Oberfläche (47) der Aufnahmebahnen (84, 85) um eine maximal einer Dicke (62) der Langteile (2) entsprechende Höhe (61) überragen und die Aufnahmebahnen...
Patent DE-19852505-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Bereitstellung von Flachmaterialstücken zur Kennzeichnung von Nähgut
Inventor: ROMBOLD PETER
IPC: B65C9/46
Filed: 1998-11-16
Granted: 2007-03-08
Abstract: Anordnung
zur Bereitstellung von Flachmaterialstücken (26) zur Kennzeichnung
von Nähgut (70)
mit  einer ein bedruckbares Flachmaterialband (18) aufnehmenden
Vorratsspule (16),  einer Vorschubeinheit (20) zum abschnittsweisen
Vorschieben des dabei von der Vorratsspule (16) abgespulten Bandes
(18),  einer Abschneidvorrichtung (24) zum Abschneiden der vorgeschobenen
freien Bandendabschnitte als Flachmaterialstücke (26) und  einer Übergabevorrichtung
(28) zur einzelnen Übergabe abgeschnittener
Flachmaterialstücke
(26) an eine Verarbeitungsstelle (12) zur Anbringung an das Nähgut (70),  gekennzeichnet
durch  ein im Transportbereich des Bandes (18) zwischen der
Vorratsspule (16) und der Abschneidvorrichtung (24) angeordnetes
Druckwerk (22) zum Bedrucken des Bandes (18) mit einem den Flachmaterialstücken (26)
einzeln zugeordneten Aufdruck (64).
Patent DE-19911736-B4 (DE)
Title: Maschinenstopp-Steuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: KURODA SHIGETAKA
IPC: B60W10/06
Filed: 1999-03-16
Granted: 2005-12-15
Abstract: Maschinenstoppsteuersystem
für ein Fahrzeug,
umfassend:  eine Maschine (E);  ein Automatikgetriebe (Ta)
zur Übertragung
einer Antriebskraft der Maschine (E) auf Antriebsräder (Wf,
Wf);  ein Schaltpositionserfassungsmittel (S 3 )
zum Erfassen einer Schaltposition des Automatikgetriebes (Ta);  ein
Bremsbetätigungserfassungsmittel
(S 4 ) zum Erfassen einer Bremsbetätigung durch
einen Fahrer;  ein Kraftstoffzufuhrsteuermittel (6) zur Steuerung
der Kraftstoffzufuhr zu der Maschine (E);  ein Verzögerungszustanderfassungsmittel
(M1) zum Erfassen eines Verzögerungszustands
des Fahrzeugs; und  ein Maschinenleistungssteuermittel (M2)
mit einem Mittel zur Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr zu der Maschine durch
das Kraftstoffzufuhrsteuermittel (6), wenn während eines Verzögerungszustands
des Fahrzeugs erfaßt
wird, daß die
Schaltposition eine Nicht-Fahrposition ist oder/und die Bremse betätigt wird,
und zum Wiederaufnehmen der Kraftstoffzufuhr zum Starten der Maschine,
wenn erfaßt wird,
daß die
Drehzahl der Maschine gleich oder geringer als ein Schwellenwert
(NCR) ist, wenn die Schaltposition eine Fahrposition ist und die
Bremse gelöst
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß das Maschinenleistungssteuermittel
(M2) die...
Patent DE-19946645-B4 (DE)
Inventor: ARLT JOACHIM DR
IPC: H01L21/68
Filed: 1999-09-29
Granted: 2012-01-26
Abstract: Electrostatic wafer-retaining systems comprise of a conductor glued between plastic foils; the foil systems limit the working life of the E-chuck, and the price of which is set largely by the manufacturing costs for the basic body (pedestal). Removal of the foil system from an electrostatic retaining system consisting of a basic body (pedestal) and a true electrostatic retaining system glued to it, which consists of a lower or bottom foil glued onto the pedestal, a conductor and an upper covering foil, involves initially macerating the adhesive in a polar organic solvent. The macerated adhesive is then completely or mainly mechanically removed, without the danger of damaging the pedestal.
Patent DE-19955619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Verbrennung in Verbrennungsmotoren
Inventor: PRILOP HORST
IPC: G01M15/10
Filed: 1999-11-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Verbrennung in mindestens einem Brennraum (1) eines Verbrennungsmotors (2) mit optischen Sonden (3) zur Erfassung der Intensität der zyklischen Verbrennungsvorgänge in dem Brennraum (1), mit einem optoelektronischen Wandler (4) zur Umsetzung der Strahlung der Verbrennungsvorgänge in elektrische Messwerte, wobei die elektrischen Messwerte zur Erzeugung von kennzeichnenden Werten des Klopfens herangezogen werden und mehrere optische Sonden (3) an einem Träger (5) zusammengefasst sind, die Sonden (3) mit dem Träger (5) in den Brennraum (1) des Verbrennungsmotors (2) hineinragen und jede Sonde (3) einen Raumsektor (8) des Brennraums (1) erfasst, wobei die Raumsektoren (8) der Sonden (3) zumindest in Teilbereichen gegenseitig überlagert sind.
Patent AU-2019100136-B4 (AU)
Title: Hydrogen-based compositions
Inventor: KAMBOURIS AMBROSIOS
IPC: A61P3/00
Filed: 2019-02-07
Granted: 2019-07-25
Abstract: The present invention relates to the general field of compositions formed from a substantially aqueous solvent and having hydrogen gases dissolved therein for use with humans and other animals. The composition may take the form of a medicament, a beverage, an infusion, or a topical. More particularly, the invention relates to compositions having a mixture of hydrogen gas and another dissolved gas such as carbon dioxide. The compositions may provide benefit to the recipient in the form of a health benefit or an aesthetic benefit for example.
Patent DE-102004004892-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gussteils aus einer hitzebeständigen Magnesiumlegierung
Inventor: TANIZAWA MOTOHARU
IPC: C22C23/02
Filed: 2004-01-30
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gussteils aus einer hitzebeständigen Magnesiumgusslegierung,
mit folgenden Schritten:  Herstellen einer Legierungsschmelze,
die Folgendes umfasst: Calcium (Ca) in einer Menge von 3 bis 15
Gew.-%; Aluminium (Al) mit Ca zusammen in einer Gesamtmenge von
6 bis 25 Gew.-%; Mangan (Mn) in einer Menge von 0,5 bis 1 Gew.-%;
sowie Rest Magnesium (Mg) und unvermeidliche Verunreinigungen, wobei
für die
Gesamtheit 100 Gew.-% genommen wird und das Masseverhältnis Ca/Al der
Ca-Menge bezogen auf die Al-Menge auf 1 oder mehr eingestellt wird;  Eingießen der
Legierungsschmelze in eine Form; und nach dem Eingießen Erstarren
lassen der Legierungsschmelze durch Abkühlen, um so das Gussteil zu
erzielen.
Patent DE-102004008211-B4 (DE)
Title: Montageeinrichtung für Feuerwaffen
Inventor: BECKMANN RUDI
IPC: F41G1/393
Filed: 2004-02-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Montageeinrichtung
für Feuerwaffen, mit  – einer
Klemmeinrichtung, mit der die Montageeinrichtung auf die Feuerwaffe
wahlweise aufklemmbar ist, wobei die Klemmeinrichtung eine starre
Klemmbackenanordnung (3) und, dieser gegenüberliegend, eine bewegliche
Klemmbackenanordnung (5) trägt,  – einer
Kniehebelanordnung (9, 11, 27, 31) mit einem Schwenkhebel (9), um
die bewegliche Klemmbackenanordnung (5) zu lösen oder zu verriegeln,  – einer
ersten Federanordnung (41), die auf die bewegliche Klemmbackenanordnung
(5) wirkt und so den Schwenkhebel (9) in Öffnungsrichtung über den
gesamten Entriegelungsweg belastet, der so weit führt, daß die Montageeinrichtung
von der Feuerwaffe abgehoben werden kann, und  – einer
zweiten Federanordnung (39) zwischen der beweglichen Klemmbackenanordnung
(5) und der Kniehebelanordnung (9, 11, 29, 31), die die Feineinstellung
bildet und die bewegliche Klemmbackenanordnung (5) kraftvoll gegen
eine Angriffsstelle an der Feuerwaffe klemmt, eine sehr viel größere Federkraft
aufbringt als die erste Federanordnung (41), und den Schwenkhebel
(9) über
einen Federweg in Öffnungsrichtung
belastet,...
Patent DE-102004013530-B4 (DE)
Title: Bipolare Koagulationszange
Inventor: SUTTER HERMANN
IPC: A61B18/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2011-02-17
Abstract: Bipolare Koagulationszange (1) mit einem festen Zangenschenkel (2), mit einer Schwenklagerung (3) und mit einem demgegenüber mittels eines Schwenkelements (6, 11, 12) verschwenkbaren und elektrisch isolierten Zangenschenkel (4), wobei die Zangenschenkel (2, 4) aus biokompatiblem Metall bestehen, wobei zum Verschwenken des beweglichen Zangenschenkels (4) eine Zug-/Schubstange (8) vorgesehen ist und die Anlenkstelle (9) der Zug-/Schubstange (8) an dem beweglichen Zangenschenkel (4) zu dessen Schwenkachse exzentrisch angeordnet ist und wobei das Schwenkelement (6, 11, 12) aus biokompatiblem Metall besteht und unmittelbar an dem beweglichen Zangenschenkel (4) angreift und an dem festen Zangenschenkel (2) als Schwenklagerung (3) ein das Schwenkelement (6, 11, 12) und den beweglichen Zangenschenkel (4) gegenüber dem festen Zangenschenkel (2) elektrisch isolierender Isolierkörper (5a, 5b) angeordnet oder befestigt ist, an dem der bewegliche Zangenschenkel (4) mittels des Schwenkelements (6, 11, 12) in Aufnahmelagern (7a, 7b) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement in zwei etwa miteinander fluchtende Teile...
Patent DE-102004020006-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für eine Person mit fortlaufend rotatorisch bewegbaren Betätigungselementen
Inventor: RECK ANTON
IPC: A63B21/005
Filed: 2004-04-21
Granted: 2016-06-23
Abstract: Trainingsgerät (1) für eine Person mit fortlaufend rotatorisch bewegbaren Betätigungselementen (18a, 18b, 25a, 25b, 34a, 34b) für jeweils ein Beinpaar und/oder ein Armpaar sowie einem Motor (20, 22, 29, 32) zum Antreiben und/oder Bremsen der Betätigungselemente (18a, 18b, 25a, 25b, 34a, 34b), dadurch gekennzeichnet, dass den Betätigungselementpaaren für ein Armpaar und ein Beinpaar jeweils wenigstens ein Motor (20, 22, 29, 32) zugeordnet ist und eine Kontrolleinheit zum gleichzeitigen Betreiben der wenigstens zwei Motoren (20, 22, 29, 32) vorgesehen ist und die Kontrolleinheit ausgebildet ist, ein passives Training der Extremitäten zu realisieren, wobei bei einem passiven Training die Antriebswirkung der Motoren (20, 22, 29, 32) für die Bewegung der Extremitäten überwiegt.
Patent DE-102004023850-B4 (DE)
Title: Presssitz-Setzwerkzeug für einen Verbinder
Inventor: SAKATA TOMOYUKI
IPC: H01R12/58
Filed: 2004-05-13
Granted: 2007-09-06
Abstract: Ein
Presssitz-Setzwerkzeug für
einen Verbinder für
eine Presssitzverbindung einer Mehrzahl von jeweils mit einem Flansch
versehenen Anschlüsse,
welche im wesentlichen parallel zueinander von einem Gehäuse des
Verbinders vorstehen und in ihrer Längserstreckung im wesentlichen
mittig hiervon in eine gemeinsame Richtung derart gebogen sind,
dass sie sich nach der Biegung weiterhin im wesentlichen parallel
zueinander erstrecken, wobei das Vorderende eines jeden Anschlusses
mit einem Presssitzabschnitt versehen ist und ein Abschnitt entfernt von
dem Vorderende mit einem Flanschabschnitt versehen ist, der in Flanschform
ausgebaucht ist, wobei jeder Anschluss in eine Durchgangsöffnung einer
Karte durch Führen
des mit dem Flansch versehenen Anschlusses in ein Öffnungsende
eines Ausnehmungsabschnittes des Presssitz-Setzwerkzeuges eingeführt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  jeder Ausnehmungsabschnitt in seinem Verlauf
vom Öffnungsende
her verschiedene Breiten derart annimmt dass  der Ausnehmungsabschnitt
eine Breite grösser
als eine Breite des gebogenen Abschnittes des mit dem Flansch versehenen
Anschlusses hat;  die Breite des...
Patent DE-102004025201-B4 (DE)
Title: Spanfördereinrichtung
Inventor: RUDERISCH MICHAEL
IPC: B23Q11/00
Filed: 2004-05-22
Granted: 2007-08-09
Abstract: Spanfördereinrichtung,
mit einer länglichen
Gehäusewanne,
einem innerhalb der Gehäusewanne
angeordneten Spanförderer,
und einer Trennvorrichtung zur Abscheidung einer Betriebsflüssigkeit
von den Spänen, wobei
der Spanförderer
als eine Förderschnecke
ausgebildet ist, die in einer weitgehend horizontal verlaufenden,
gerundeten Förderrinne
eines Wannenbodens der Gehäusewanne
drehbar angeordnet ist, und parallel zu der Förderrinne wenigstens einseitig
ein an den Rand der Förderrinne anschließender,
zu der Förderrinne
hin geneigter Terrassenboden vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Terrassenboden (12) in Förderrichtung (5) durch eine Stirnwand
(13) begrenzt ist, die relativ zu der Förderrinne (10) in einem in
Förderrichtung
(5) spitzen Winkel (14) ausgerichtet ist, und dass die Stirnwand
(13) mindestens eine Ablauföffnung
(15) zur Ableitung der Betriebsflüssigkeit aufweist, die mit
einem Trennsieb (16) abgedeckt ist, das aus vertikal beabstandeten
und horizontal oder zur Förderrinne
(10) hin schräg
abwärts
geneigt angeordneten Gitterstäben
(18) gebildet ist.
Patent DE-102004045453-B4 (DE)
Title: Vormontageeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UNTERREINER KLAUS
IPC: B60J5/04
Filed: 2004-09-20
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vormontageeinheit für eine mit  – einem Türkasten (6), ausgestattete Türe eines Kraftfahrzeuges, wobei die Vormontageeinheit zumindest  – einen Fensterrahmen (1) mit in diesem geführter und mit einem Fensterhebermechanismus (2) verbundener Seitenscheibe, sowie  – einen Aggregateträger (3) zum Trennen des Türkastens in eine Nassseite (N) und eine Trockenseite (T) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vormontageeinheit wenigstens mit einem Befestigungsmittel (19) ausgestattet ist, über das der Fensterhebermechanismus (2) mit dem Aggregateträger (3) von der Trockenseite (T) her lösbar verbunden ist, und  – wenigstens eine an oder in dem Fensterhebermechanismus (2) vorgesehene Montagevorbereitung (20) ausgebildet ist, die zum Verbinden des Fensterhebermechanismus mit und primären Fixieren an dem Türkasten dient und von der Trockenseite des Aggregateträgers (3) her zugänglich ist.
Patent DE-102004054821-B4 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: YAMADA HIROYUKI
IPC: H01M50/14
Filed: 2004-11-12
Granted: 2021-01-07
Abstract: Batteriemodul mit einem Batterieelement einer Polymerbatterie, wobei:- das Batterieelement in einem konkaven Teil enthalten ist, der in einem ersten Laminatmaterial (1A) ausgebildet ist und mit einem zweiten Laminatmaterial (1B) auf solche Weise abgedeckt ist, dass es in einem offenen Zustand des zweiten Laminatmaterials (1B) in dieses eingesetzt wurde, woraufhin dieses geschlossen wurde und die beiden Enden desselben miteinander verbunden wurden;- das Batteriemodul so geformt ist, dass es über einen im Wesentlichen halbkreisförmigen Querschnitt verfügt, bei dem sich die beiden Seitenwände nach außen erstrecken, wobei das erste Laminatmaterial (1A) eine Weichaluminiumschicht (16A) umfasst, die getempertes Aluminium nach 3003-O JIS H 4160 oder 3004-O JIS H 4160 in einer Dicke im Bereich von 30 µm bis 130 µm aufweist, und wobei das zweite Laminatmaterial (1B) eine harte Aluminiummetallschicht (16B) umfasst, die ungetempertes Aluminium nach 3003-O JIS H 4160 oder 3004-O JIS H 4160 in einer Dicke im Bereich von 30 µm bis 130 µm aufweist.
Patent DE-102004055193-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritz-Regelungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: OONO TAKAHIKO
IPC: F01N3/20
Filed: 2004-11-16
Granted: 2014-01-16
Abstract: Kraftstoffeinspritz-Regelungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors, die folgendes aufweist: ein Kraftstoffeinspritzventil (51), das Kraftstoff direkt in das Innere einer Verbrennungskammer eines Motors einspritzt; eine Kraftstoffeinspritzventil-Regelungseinrichtung (101), die einen Basis-Kraftstoffeinspritz-Volumenstrom entsprechend einem Motorbetriebszustand berechnet, damit das Luft/Kraftstoff-Verhältnis ein Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis annimmt, und eine Antriebsregelung des Kraftstoffeinspritzventils durchführt; eine Druckspeicherkammer (50), die mit dem Kraftstoffeinspritzventil verbunden ist und Kraftstoff hohen Drucks darin speichert; einen Kraftstoffdrucksensor (61), der einen Kraftstoffdruck im Inneren der Druckspeicherkammer erfasst; eine Hochdruckpumpe (20), die den von einem Kraftstofftank transportierten Kraftstoff im Inneren einer Druckkammer unter Druck setzt und den Kraftstoff hohen Drucks zu der Druckspeicherkammer zuführt; ein Entlade-Volumenstrom-Regelventil (10) zum Regeln eines zu der Druckspeicherkammer von der Hochdruckpumpe zugeführten Kraftstoff-Entlade-Volumenstroms; und eine Kraftstoffdruck-Regelungseinrichtung (105), die das Entlade-Volumenstrom-Regelventil so regelt, dass der Kraftstoffdruck im Inneren der Druckspeicherkammer mit einem voreingestellten Soll-Kraftstoffdruck übereinstimmt, wobei die Kraftstoffeinspritz-Regelungsvorrichtung eine Kraftstofferhöhungs-Korrektureinrichtung (102) enthält, die eine Anweisung über eine Erhöhung einer Menge zu der Kraftstoffeinspritzventil-Regelungseinrichtung (101) abgibt, um den Basis-Kraftstoffeinspritz-Volumenstrom in einem Zustand zu erhöhen, in welchem die Drehzahl des Motors in einen gegebenen Drehzahlbereich fällt, bei dem erwartet wird, dass der minimale Entlade-Volumenstrom der Hochdruckpumpe größer als Null ist und der Kraftstoffdruck im Inneren der Druckspeicherkammer höher als der Soll-Kraftstoffdruck ist.
Patent DE-102004059331-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Kupplung
Inventor: SIMM ROBERT
IPC: B25B21/00
Filed: 2004-12-09
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine mit einer Kupplung, einer motorseitigen Antriebswelle (20) und einer werkstückseitigen Abtriebswelle (22), wobei Antriebswelle (20) und Abtriebswelle (22) mittels der bei Druck auf die Abtriebswelle (22) einkuppelnden Kupplung (26) kuppelbar sind.Es wird vorgeschlagen, dass die Kupplung (26) ein Einkupplungshilfsmittel umfasst.