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Patent DE-102012018797-B4 (DE)
Title: Wärmeenergieversorgungsanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: JURISCH BERNHARD
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-09-22
Granted: 2016-12-01
Abstract: Wärmeenergieversorgungsanlage, welche Wärme für mindestens einen Verbraucher, innerhalb einer Trinkwassererwärmung (II) mit einem Trinkwasserkreislauf und/oder mindestens einen Heizkreislauf (IV) bereitstellt, die zumindest ein Modul-Solarstation (I) zur Gewinnung von Solarwärme in einem ersten Fluid eines Kollektorkreislaufes und ein Wärmepumpensystem (V-Z1) zur Gewinnung von Erdwärme in einem zweiten Fluid eines primären Wärmepumpenkreislaufes umfasst, wobei • das erste Fluid des Kollektorkreislaufes des Moduls-Solarstation (I) und ein Regenerationskreislauf eines Moduls-Sondenregeneration (VII) über einen im Modul-Sondenregeneration (VII) angeordneten Wärmeübertrager (2A) gekoppelt sind, • wobei das Modul-Sondenregeneration (VII) einen Vorlauf (VL) mit einem ersten und einem zweiten Vorlauf-Zweig (VL; AB-B/VL; AB-A) und einen Rücklauf (RL) aufweist, die in das Wärmepumpensystems (V-Z1) eingebunden sind, • wobei der erste Vorlauf-Zweig (VL; AB-B) hinter einer Wärmepumpeneinheit (WP) vor einer die Erdwärme aufnehmenden Einrichtung (S) des Wärmepumpensystem (V-Z1) und der zweite Vorlauf-Zweig (VL; AB-A) vor der Wärmepumpeneinheit (WP) des Wärmepumpensystem (V-Z1) in den primären Wärmepumpenkreislauf eingekoppelt sind, und der Rücklauf (RL) ausgangseitig der die Erdwärme aufnehmenden Einrichtung (S) des Wärmepumpensystem (V-Z1) angeschlossen ist, so dass das zweite Fluid des primären Wärmepumpenkreislaufes über das Modul-Sondenregeneration (VII) im Kreislaufbetrieb zum Wärmeübertrager (2A) zurückführbar ist, • wobei durch Freigabe des ersten Vorlauf-Zweiges (VL; AB-B) über eine im Vorlauf (VL) des Wärmeübertragers (2A) angeordnete Umschaltarmatur (49) in den Weg (AB-B) und einer in diesem Vorlauf-Zweig (VL; AB-B) angeordneten ersten Regenerations-Kreislaufpumpe (51) eine direkte Regeneration der die Erdwärme aufnehmenden Einrichtung (S) des Wärmepumpensystems (V-Z1) oder • durch Freigabe des zweiten Vorlauf-Zweiges (VL; AB-A) über die im Vorlauf (VL) des Wärmeübertragers (2A) angeordnete Umschaltarmatur (49) in den Weg (AB-A) und einer in diesem Vorlauf-Zweig (VL; AB-A) angeordneten zweiten Regenerations-Kreislaufpumpe (52) die Erzeugung eines Temperaturhubes im primären Wärmepumpenkreislauf und eine indirekte Regeneration der die Erdwärme aufnehmenden Einrichtung (S) des Wärmepumpensystems (V-Z1) bewirkbar ist, • wobei in dem Rücklauf (RL) des Regenerationskreislaufes des Moduls-Sondenregeneration (VII) ein Regelventil (50) angeordnet ist, welches mit dem Vorlauf (VL) des Regenerationskreislaufes in Verbindung steht und zur Vermeidung einer Überhitzung der die Erdwärme aufnehmenden Einrichtung (S) die Vorlauftemperatur (TSoleVL) im Vorlauf (VL) der sich anschließenden Vorlaufzweige (VL; AB-B/VL; AB-A) regelt.
Patent DE-102012021374-B4 (DE)
Title: Roboterprogrammiervorrichtung
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: G05B19/4097
Filed: 2012-10-31
Granted: 2016-02-04
Abstract: Roboterprogrammiervorrichtung (10), die ein Roboterbetriebsprogramm einlernt, um dreidimensionale Modelle eines Roboters (12), an dem ein Werkzeug (13) angebracht ist, eines Werkstücks (14) und zumindest eines Peripheriegeräts (15A, 15B) gleichzeitig auf einem Bildschirm einzurichten und anzuzeigen, und um es dem Werkzeug oder dem Roboter zu ermöglichen, eine Beeinträchtigung des Werkstücks oder des Peripheriegeräts zu vermeiden und Bearbeitungsarbeitsgänge des Werkstücks auszuführen, wobei die Roboterprogrammiervorrichtung umfasst: eine Bearbeitungslinien-Bestimmungseinheit (21), die eine Bearbeitungslinie auf einem dreidimensionalen Modell des Werkstücks bestimmt; eine Betriebsmodus-Bestimmungseinheit (22), die einen Betriebsmodus, Geschwindigkeit, Position und Haltung eines Lernpunktes bestimmt, der basierend auf der von der Bearbeitungslinien-Bestimmungseinheit bestimmten Bearbeitungslinie erzeugt wird; eine Programmerzeugungseinheit (23), die ein Betriebsprogramm für den Roboter erzeugt, basierend auf der Bearbeitungslinie, die von der Bearbeitungslinien-Bestimmungseinheit bestimmt wird, und dem Betriebsmodus, Geschwindigkeit, Position und Haltung, die von der Betriebsmodus-Bestimmungseinheit bestimmt werden; eine Beeinträchtigungsziel-Bestimmungseinheit (24), die, wenn das Werkzeug das Werkstück direkt kontaktiert und bearbeitet oder wenn das Werkzeug das Werkstück nahezu bearbeitet, einen nicht bearbeitenden Werkzeuganteil als ein Beeinträchtigungsziel bestimmt, der abseits eines Teils des Werkzeugs in einem dreidimensionalen Modell ist, der das Werkstück direkt kontaktiert oder nahe zum Werkstück ist; ...
Patent DE-102012022255-B4 (DE)
Title: Gestell zum Aufständern von Vorrichtungen auf einem Flachdach
Inventor: PFEIFER INGO
IPC: E04D13/00
Filed: 2012-11-14
Granted: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestell (1) zum Aufständern von Vorrichtungen (30) auf einem Flachdach (40), mit einem Fußteil (11) zur Lagesicherung auf dem Flachdach (40) und mit einem Trageteil zur Aufnahme der Vorrichtung (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Trageteil als Ausleger (21) zur Überbrückung der Gebäudeattika (50) ausgebildet ist. Die am Trageteil befestigbaren Vorrichtungen können z. B. Beleuchtungen, Kameras oder Signalanlagen sein. Aber auch alle anderen denkbaren Bauteile können daran angeordnet werden, wie z. B. Beschilderungen und dergleichen. Dies können sowohl allgemein technische Anlagen wie auch Hilfseinrichtungen zur Verbesserung der Gebäudeästhetik sein.
Patent DE-102012105803-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: HERZ DIETER
IPC: B64B1/00
Filed: 2012-06-29
Granted: 2022-11-03
Abstract: Fahrzeug miteinem Auftriebskörper, der im wesentlichen punktsymmetrisch zu seinem Schwerpunkt ausgebildet ist, wobei der Auftriebskörper mit einem Medium gefüllt ist, undeinem Antrieb, der derart ausgebildet und mittig im Bereich der Rotationsachse angeordnet ist, dass der Schwerpunkt des gesamten Fahrzeugs mit dem Schwerpunkt des Auftriebskörpers im wesentlichen zusammenfällt, wobeieine Stützstruktur vorgesehen ist, die als Felge ausgebildet ist, an der eine Hülle gehalten ist und die Hülle zusammen mit der Felge den Auftriebskörper bilden, und die Hülle in Bezug zu der Felge verdrehbar angeordnet ist, um eine Volumenänderung des Auftriebskörpers zu bewirken.
Patent DE-102012108626-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem richtungsabhängigen Sensor
Inventor: BRUDEREK TIMO
IPC: G09F9/302
Filed: 2012-09-14
Granted: 2018-11-15
Abstract: Anzeigevorrichtung (11, 21) umfassend wenigstens einen ersten an einem Gehäuseteil (12) angeordneten, richtungsabhängigen Sensor (13, 22) zur Erfassung der Präsenz wenigstens einer Person (16) in einem vorbestimmten Bereich (15) vor der Anzeigevorrichtung (11, 21), wobei die Anzeigevorrichtung (11, 21) um wenigstens eine Achse (14) schwenkbar ist, so dass sich die Ausrichtung des wenigstens einen ersten Sensors (13, 22) ändert, und wobei die Anzeigevorrichtung (11, 21) wenigstens einen zweiten Sensor (23), welcher dazu eingerichtet ist, die Ausrichtung der Anzeigevorrichtung (11, 21) zu erfassen, und eine Steuereinheit (24) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit der von dem zweiten Sensor (23) erfassten Ausrichtung der Anzeigevorrichtung (11, 21) ein Steuersignal zu erzeugen, das anzeigt, dass eine Erkennung einer Person (16) durch den ersten Sensor (13, 22) nicht gewährleistet werden kann.
Patent DE-102012112254-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederverwertung von recycelten polycyanurathaltigen Materialien in neuen polymeren Werkstoffen
Inventor: BAUER MONIKA
IPC: C08L75/04
Filed: 2012-12-13
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines organischen Polymermaterials, dessen Herstellung mindestens eine hydroxy- oder aminogruppenhaltige Verbindung als Ausgangskomponente erfordert, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Materials, das durch Aminolyse eines Cyanurat-Polymeren und Entfernen des Aminolyse-Agens entstanden ist,- Umsetzen dieses Materials ohne vorheriges weiteres Aufarbeiten desselben mit einer Verbindung, ausgewählt unter mindestens difunktionellen Verbindungen, deren funktionelle Gruppen mit Hydroxygruppen oder Aminogruppen reagieren, oder, sofern bei der Aminolyse eine aminogruppenhaltige Verbindung anfällt, Aldehyden, und- Aushärten des Gemischs unter Ausbildung von Additions- oder Kondensationspolymeren.
Patent DE-102012202477-B4 (DE)
Title: Medienrotations- und Verschiebevorrichtung
Inventor: STOREY MATTHEW M
IPC: B65H5/20
Filed: 2012-02-17
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Manipulieren von in einer Ebene geführten Medien, umfassend:ein Paar von zylinderförmigen Antriebsrollen (51, 53), über welche die Medien geführt werden;eine erste Stange (60 und eine zweite Stange (61) jeweils zum Haltern einer jeden Antriebsrolle (51, 53);kugelförmige Walzenrollen (52, 54), die mit jeder zylinderförmigen Antriebsrolle (51, 53) Spalte ausbilden; undeine mit den Stangen (60, 61) verbundene Anordnung zum Drehen der zylinderförmigen Antriebsrollen (51, 52) in horizontalen und vertikalen Ebenen,wobei jede Antriebsrolle (51, 53) mit Zwischenrollen (80, 81) verbunden ist und durch diese angetrieben werden kann,jede Zwischenrolle (80, 81) in Verbindung mit einer ersten kegelförmigen Verzahnung (65, 67) steht,jede erste kegelförmige Verzahnung (65, 67) mit einer zweiten kegelförmigen Verzahnung (64, 66) verbunden ist, so dass sie antreibbar ist, wobei die zweite kegelförmige Verzahnung (64, 66) auf jeder Stange (60, 61) koaxial angeordnet ist, unddie Vorrichtung ferner umfasst: eine mit der zweiten kegelförmigen Verzahnung (64, 66) verbundene erste Stirnradverzahnung (68), welche auf jeder Stange (60, 61) koaxial angeordnet ist, und wobeidie erste und die zweite Stange (60, 61) jeweils drehbar ist und durch einen ersten Motor (M1) angetrieben wird, die erste Stirnradverzahnung (68) auf der zweiten Stange (61) durch einen zweiten Motor (M2) angetrieben wird, und die erste Stirnradverzahnung auf der ersten Stange (60) durch einen dritten Motor (M3) angetrieben wird, so dass Medien in einer horizontalen Ebene führbar sind.
Patent DE-102012216156-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Lastentransportfahrzeuge
Inventor: MEISSNER UWE
IPC: F15B11/072
Filed: 2012-09-12
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) für Lasten für den Transport mit einem Lastentransportfahrzeug (100), insbesondere einem Absetzkipper, und/oder für Fahrzeugteile eines Lastentransportfahrzeugs (100),umfassend einen hydraulischen Verriegelungszylinder (3, 8), ein Hydrauliksperrventil (6), das mit dem Verriegelungszylinder (3, 8) hydraulisch verbunden ist, und ein Verriegelungselement (2), das mechanisch mit dem Verriegelungszylinder (3, 8) verbunden ist, wobei mittels des Verriegelungselements (2) eine Last (101) oder ein Fahrzeugteil mit dem Lastentransportfahrzeug (100) verriegelbar ist, indem das Verriegelungselement (2) von einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung gebracht wird, wobeipneumatischer Druck unter Verwendung eines Pneumatik-Hydraulik-Wandlers (23, 14, 9, 7, 50, 31) nutzbar ist, um den Verriegelungszylinder (3, 8) mit Hydraulikflüsssigkeit zu füllen, wobei zugleich das Verriegelungselement (2) in die Verriegelungsstellung bringbar ist, undwobei ein Abfluss von Hydraulikflüssigkeit aus dem Verriegelungszylinder (3, 8) mit dem Hydrauliksperrventil (6) verhinderbar ist, sodass der Verriegelungszylinder (3, 8) hydraulisch arretierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Pneumatik-Hydraulik-Wandler (23, 14, 9, 7) einen druckfesten Behälter mit einem innenliegenden Trennelement (18), insbesondere einer Membran (18), umfasst, wobei das Trennelement (18) den Behälter (14) in eine Hydraulikkammer mit einem Hydraulikanschluss (16) und eine Pneumatikkammer mit einem Pneumatikanschluss (33) mit jeweils variablem Volumen fluiddicht unterteilt, sodass bei Beaufschlagung der Pneumatikkammer mit pneumatischem Druck Hydraulikflüssigkeit, die einen Hydraulikdruck aufweist, aus der Hydraulikkammer entnehmbar ist, wobei mit der entnommenen Hydraulikflüssigkeit der Verrieglungszylinder (3, 8) füllbar ist.
Patent DE-102012220477-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: MORIYA MASATERU
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-11-09
Granted: 2021-08-26
Abstract: Elektromagnetisches Kraftstoffeinspritzventil (I), umfassend:ein Ventilgehäuse (2), das an seinem einen Ende einen Ventilsitz (8) aufweist;einen hohlen stationären Kern (6), der mit dem anderen Ende des Ventilgehäuses (2) verbunden ist;einen beweglichen Kern (16), der so angeordnet ist, dass er zu einer Anziehungsoberfläche (6a) des stationären Kerns (6) weist;eine Wicklung (37), die um einen Außenumfang des stationären Kerns (6) herum vorgesehen ist;einen Ventilkörper (15), der konfiguriert ist, um mit dem Ventilsitz (8) zusammenzuwirken; undeine Ventilfeder (33), die konfiguriert ist, um den Ventilkörper (15) in Ventilschließrichtung vorzuspannen, wobei der Ventilkörper (15) geöffnet wird,wenn durch Anregung der Wicklung (35) der stationäre Kern (6) den beweglichen Kern (16) anzieht; wobeieine Führungsbuchse (19), deren Material eine höhere Härte als jenes des stationären Kerns (6) hat, am Innenumfang des stationären Kerns (6) befestigt ist, so dass ein Vorderende der Führungsbuchse (19) weiter vorsteht als die Anziehungsoberfläche (6a) des stationären Kerns (6),der Ventilkörper (15) einen Ventilabschnitt (15a), der mit dem Ventilsitz (8) zusammenwirkt, sowie einen Schaft (15b), der anschließend an den Ventilabschnitt (15a) ausgebildet ist und der sich zu der Führungsbuchse (19) hin erstreckt, enthält;ein Gleitelement (20), dessen Material eine höhere Härte als jenes des stationären Kerns (6) hat und das an einer Innenumfangsoberfläche der Führungsbuchse (19) verschiebbar sitzt, und ein Anschlagelement (22),das zwischen dem stationären Kern (6) und dem Ventilabschnitt (15a) angeordnet ist, an dem Schaft (15b) befestigt sind;der bewegliche Kern (16) an dem Schaft (15b) verschiebbar sitzt, derart,dass der bewegliche Kern (16) für einen begrenzten Hub zwischen dem Gleitelement (20) und dem Anschlagelement (22) beweglich ist,wobei dann, wenn die Wicklung (37) angeregt ist, der zum stationären Kern (6) hin angezogene bewegliche Kern (16) den Ventilkörper (15) über das Gleitelement (20) öffnet und der bewegliche Kern (16) mit dem Vorderende der Führungsbuchse (19) in Kontakt kommt, um hierdurch die Ventilöffnungsstellung des Ventilkörpers (15) zu begrenzen, und dann,wenn die Wicklung (37) nicht angeregt ist, der Ventilkörper (15) durch eine Vorspannkraft der Ventilfeder (33) geschlossen ist, und der bewegliche Kern (16) mit dem Anschlagelement (22) in Kontakt ist.
Patent DE-102013009431-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Brennstoffzellensystem
Inventor: HIROTA KAZUYUKI
IPC: H01M8/04089
Filed: 2013-06-05
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Fahrzeug-Brennstoffzellensystem (1), mit:einem Brennstoffgasbehälter (3),einem Brennstoffzellenstack (2), wobei der Brennstoffzellenstack (2) vom luftgekühlten Typ ist, bei dem Luft mit einem Druck nahe dem Atmosphärendruck sowohl als Reaktionsgas als auch als Kühlmittel verwendet wird,einem Brennstoffgas-Zuführweg (4), der konfiguriert ist, um ein Brennstoffgas von dem Brennstoffgasbehälter (3) zu dem Brennstoffzellenstack (2) zuzuführen,einem Primär-Dekompressionsventil (5), das in dem Brennstoffgas-Zuführweg (4) angeordnet ist,einem Sekundär-Dekompressionsventil (6), das in dem Brennstoffgas-Zuführweg (4) an einer stromabwärtigen Seite des Primär-Dekompressionsventils (5) angeordnet ist,wobei das Sekundär-Dekompressionsventil (6) mit dem Brennstoffzellenstack (2) integriert ist,einem ersten Abschaltventil (23), das in dem Brennstoffgaszuführweg (4) an einer stromaufwärtigen Seite des Primär-Dekompressionsventils (5) angeordnet ist, und einem zweiten Abschaltventil (29), das an einer Brennstoffgas-Einlasseite des Sekundär-Dekompressionsventils (6) angeordnet ist, undeiner Steuervorrichtung (30), die das zweite Abschaltventil (29) bei einem Abschaltvorgang des Brennstoffzellenstacks (2) vor dem ersten Abschaltventil (23) schließt.
Patent DE-102013019023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen des Zustands einer Zugangsschutzeinrichtung
Inventor: RICHTER UWE
IPC: F16P3/08
Filed: 2013-11-14
Granted: 2015-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen des Zustandes einer Zugangsschutzeinrichtung für einen Raumbereich (R) mit einem feststehenden Teil (2) und wenigstens einem beweglichen Teil (1) zum Verschließen einer Zugangsöffnung (3) des feststehenden Teils (2), umfassend einen Lesekopf (4) mit einer an dem feststehenden Teil (2) angeordneten Sende-/Empfangsspule und einen an dem beweglichen Teil (1) anbringbaren Betätiger in Form eines Transponders (8), der in einem geschlossenen Zustand der Zugangsschutzeinrichtung mit dem Lesekopf (4) zusammenwirkt, wodurch der geschlossene Zustand detektierbar ist, und die Sende-/Empfangsspule auf einer der Zugangsöffnung (3) zugewandten Seite des feststehenden Teils (2) angeordnet ist unter Platzierung in einen solchen zwischen den beiden Teilen (1, 2) vorhandenen Spalt (9), in den der bewegliche Teil (1) schließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sende-/Empfangsspule als mindestens eine Flachspule (6) ausgebildet ist, die auf einem an dem feststehenden Teil (2) gehaltenen Substrat (10) angeordnet ist, das Substrat (10) als ein Gehäuse ausgebildet ist mit einem die mindestens eine Flachspule (6) aufnehmenden ersten Gehäuseabschnitt (22) und mit einem davon abgewinkelten zweiten Gehäuseabschnitt (11) zur Aufnahme eines Auswertegeräts (7) für die Flachspule (6), und der zweite Gehäuseabschnitt (11) auf der dem Raumbereich (R) zugewandten Innenseite der Zugangsschutzeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102013104120-B4 (DE)
Title: Lagerung für eine Trommel eines Wäschetrockners mit einer horizontal oder schräg drehbar gelagerten Trommelachse sowie Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Wäschetrockner
Inventor: GWOSDEK RAFFAEL
IPC: D06F58/06
Filed: 2013-04-24
Granted: 2016-04-14
Abstract: Lagerung (1) für eine in einem Gehäuse angeordneten Trommel eines Wäschetrockners mit einer horizontal oder schräg drehbar gelagerten Trommelachse (2), welche ein am rückwärtigen Trommelboden (3) befestigtes Lagerteil (4) umfasst, das von einem als separates Bauteil ausgebildeten Lagergehäuse (5) eingefasst ist, welches an der Rückwand (6) des Gehäuses des Wäschetrockners fixierbar ist, wobei das Lagergehäuse (5) aus einem ersten und einem zweiten schalenförmigen Gehäuseteil (7) und (8) besteht, die auf dem Lagerteil (4) selbsthaltend fixierbar sind, wobei das Lagergehäuse (5) das Lagerteil (4) im Bereich der Trommelachse (2) dichtend umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuseteile (7, 8) mittels eines Scharniers (9) schwenkbar mit einander verbunden sind.
Patent DE-102013108305-B4 (DE)
Title: Zubehör zum Verhindern eines Anhaften von Flüssigkeit an elektronischen Bauteilen
Inventor: INABA KIICHI
IPC: H05K5/03
Filed: 2013-08-01
Granted: 2018-10-11
Abstract: Eine Zusatzvorrichtung, die verhindern kann, dass Flüssigkeit an einer bestimmten elektronischen Komponente in einer elektronischen Vorrichtung haftet, wird bereitgestellt. Ein elektronisches Substrat besitzt eine Zusatzvorrichtung, die an dem elektronischen Substrat befestigt bzw. davon gelöst werden kann. Die Zusatzvorrichtung weist ein Befestigungsteil auf, das lösbar an einer Kante des elektronischen Substrats befestigt ist, und ein Abschirmteil, das mit dem Befestigungsteil verbunden oder in einem Stück mit diesem ausgebildet ist. Das Befestigungsteil ist ein klemmenartiges Gebilde, das ein wenig elastisch ist. Es ist so beschaffen, dass es in eine Kante des elektronischen Substrats eingreift, damit die Zusatzvorrichtung an einer vorbestimmten Stelle gehalten wird. Das Abschirmteil besitzt eine geneigte Fläche und ist so geformt, dass es die elektronische Komponente abdeckt, damit Flüssigkeitsspritzer oder Tröpfchen, die sich hin zur elektronischen Komponente bewegen, nicht an der Komponente haften, wenn sich die Zusatzvorrichtung an den vorbestimmten Ort befindet.
Patent DE-102013109610-B4 (DE)
Title: Linearaktuator mit geschwindigkeitseinstellbarem Schnelllösemechanismus
Inventor: WU CHOU-HSIN
IPC: A61G7/018
Filed: 2013-09-03
Granted: 2014-12-04
Abstract: Ein Linearaktuator (1) umfasst einen Aktuatormechanismus (10), einen Teleskopmechanismus (20) und einen Schnelllösemechanismus (30, 30a). Der Schnelllösemechanismus (30, 30a) umfasst eine Übertragungs-Baugruppe (31, 31a), die mit einem Teleskoprohr (20) verbunden ist, eine Stütz-Baugruppe (32, 32a) und ein Brems-Schneckenrad (33, 33a), das sich um die Übertragungs-Baugruppe (31, 31a) erstreckt, eine Brems-Schneckenwelle (31, 31a), die mit der Stütz-Baugruppe (32, 32a) verbunden ist und wahlweise das Brems-Schneckenrad (33, 33a) bremst. Eine elastische Drückanordnung (35, 35a) drückt elastisch auf die Brems-Schneckenwelle (34, 34a), und die elastische Drückanordnung (35, 35a), die durch eine externe Kraft betätigt ist, kann die Druckkraft, die auf die Brems-Schneckenwelle (34, 34a) drückt, einstellen.
Patent DE-102013202994-B4 (DE)
Title: Führungsleiste und Schiebetüranordnung
Inventor: KLAUBERT JÜRGEN
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-02-22
Granted: 2015-07-30
Abstract: Führungsleiste (14) umfassend eine horizontal verlaufende Basis (26) und mindestens eine Laufschiene (16), wobei die mindestens eine Laufschiene (16) ein Höhenprofil (28) aufweist, dass das Höhenprofil (28) mindestens zwei Teilabschnitte (1.1 und 1.2 bzw. 2.1 und 2.2) umfasst, dass jeweils zwei Teilabschnitte (1.1 und 1.2 bzw. 2.1 und 2.2) ein Paar bilden, und dass die Teilabschnitte jedes Paares (1.1 und 1.2 bzw. 2.1 und 2.2) parallel zueinander und unter einem von null verschiedenen Winkel (α, β) zu der Basis (26) verlaufen dadurch gekennzeichnet, dass die Teilabschnitte (1.1 und 1.2) eines ersten Paares und die Teilabschnitte (2.1 und 2.2) eines zweiten Paares jeweils verschiedene Winkel (α, β) zur Basis aufweisen, und dass die Teilabschnitte (1.1 und 1.2) des ersten Paares und die Teilabschnitte (2.1 und 2.2) des zweiten Paares in entgegengesetzter Richtung abfallen.
Patent DE-102013205023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines nockenwellenphasenstellers
Inventor: STEWART ETSUKO MURAJI
IPC: F02D13/02
Filed: 2013-03-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Steuerverfahren für ein Fahrzeug, das umfasst, dass:ein elektrischer Nockenwellenphasensteller (250, 252) eines Motors (202) basierend auf einem gewünschten Phasenwinkel (282, 284) zwischen einer Position (271) einer Kurbelwelle (214) und einer Position (279) einer Nockenwelle (238, 240) gesteuert wird;ein Signal (276, 278) selektiv basierend auf der Position (279) der Nockenwelle (238, 240) erzeugt wird;der gewünschte Phasenwinkel (282, 284) in Ansprechen auf die Erzeugung des Signals (276, 278) auf einen vorbestimmten Phasenwinkel (312) eingestellt wird; undin Ansprechen auf die Erzeugung des Signals (276, 278):die Position (271) der Kurbelwelle (214) ermittelt wird, wenn sich die Nockenwelle (238, 240) in einer vorbestimmten Position befindet; undein Störungsindikator selektiv basierend auf einem Vergleich der Position (271) der Kurbelwelle (214) und eines vorbestimmten Kurbelwellen-Positionsbereichs, welcher der vorbestimmten Position entspricht, ausgegeben wird,wobei eine vorausgesagte Position (448) der Nockenwelle (238, 240) und ein vorausgesagter Bereich (452) für eine Differenz zwischen der Position (279) der Nockenwelle (238, 240) und der vorausgesagten Position (448) der Nockenwelle (238, 240) erzeugt werden,ein zweites Signal basierend auf dem vorausgesagten Bereich (452) und der Differenz zwischen der Position (279) und der vorausgesagten Position (448) selektiv erzeugt wird undin Ansprechen auf die Erzeugung des zweiten Signals die Kurbelwellenposition (271) ermittelt wird und der Störungsindikator basierend auf dem Vergleich selektiv ausgegeben wird.