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Patent DE-102021212781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufnehmen, Befördern und Abladen eines unterfahrbaren Objekts durch ein autonomes Fahrzeug
Inventor: MICHIELS LUKAS
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Aufnehmen, Befördern und Abladen eines unterfahrbaren Objekts durch ein autonomes Fahrzeug, das Verfahren umfassend die Schritte (a) Annähern des autonomen Fahrzeugs an die Position des aufzunehmenden Objekts, sodass das autonome Fahrzeug mit einer Vorderseite dem aufzunehmen-den Objekt zugewandt ist; (b) Erkennen des aufzunehmenden Objekts und dessen exakte Position mittels eines frontalen Sensorsystems des autonomen Fahrzeugs, sowie das Speichern der exakten Position des aufzunehmenden Objekts; (c) Überprüfen einer Zugänglichkeit des aufzunehmenden Objekts mittels einer 2D-Distanzmessung; (d) Drehen des autonomen Fahrzeugs um eine Hochachse, sodass das autonome Fahrzeug nach dem Drehen mit einer Rückseite dem aufzunehmenden Objekt zugewandt ist; (e) Positionieren des autonomen Fahrzeugs zu einer Aufnahmeposition, wobei das autonome Fahrzeug hierfür rückwärts das aufzunehmende Objekt unterfährt; (f) Aufnehmen des aufzunehmenden Objekts, Verlassen der Ausnahmeposition und Befördern des aufzunehmenden Objekts zu einer Abladezone.
Patent DE-102021213210-A1 (DE)
Title: Thermo-Management-System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIEDRICH MATHIAS
IPC: F01P7/10
Filed: 2021-11-24
Abstract: Um ein Thermo-Management-System (100) für ein Kraftfahrzeug (200) zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Thermo-Management-System (100) einen Strömungskanal (10) und ein Kühlersystem (20) aufweist, wobei das Kühlersystem (20) mindestens die folgenden Komponenten umfasst:- ein Kühlaggregat (21); und- ein Lüftermodul (22). Das Thermo-Management-System (100) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdichtung (30) zwischen dem Strömungskanal (10) und dem Kühlersystem (20) gebildet ist.
Patent DE-102021214589-A1 (DE)
Title: Statoranordnung, elektrische Maschine mit einer solchen Statoranordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer Statoranordnung
Inventor: DÖTSCHEL PHILIP
IPC: H02K15/14
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoranordnung für eine elektrische Maschine (1), umfassend ein Gehäuse (2) und einen darin in einer Hülle (5) aus einem Duroplast eingebetteten Stator (4) mit an einem Statorblech (7) eines Statorblechpakets () ausgebildeten Statornuten (8) und in den Statornuten (8) angeordneten Drahtwicklungen (9), wobei das Gehäuse (2) als Strangpressprofil ausgebildet ist und zur Drehmomentabstützung des Stators (4) über einen Presssitz mit dem Statorblechpaket (11) verbunden ist, wobei das Gehäuse (2) zumindest einen ersten Kühlkanal (6) zur Aufnahme eines Kühlmittels umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Maschine (1) mit einer solchen Statoranordnung sowie ein Verfahren zur Herstellung der Statoranordnung.
Patent DE-102022002105-A1 (DE)
Title: Gerät mit Verbindungsanordnung
Inventor: MAYER RALPH
IPC: H05K5/02
Filed: 2022-06-13
Abstract: Gerät mit Verbindungsanordnung,wobei die Verbindungsanordnung eine Anschlusseinheit und eine EMV-Einheit aufweist,wobei die EMV-Einheit einen ersten elektrischen Steckverbinder aufweist, der mit einem, insbesondere zum elektrischen Steckverbinder korrespondierenden, Gegensteckverbinder der Anschlusseinheit verbunden ist, insbesondere steckverbunden ist,wobei die EMV-Einheit einen Anschluss für Versorgungsleitungen, insbesondere Netzanschluss, insbesondere Wechselspannungsversorgungsnetzanschluss, aufweist,insbesondere wobei die Versorgungsleitungen das Gerät mit elektrischer Leistung versorgen.
Patent DE-102022105185-A1 (DE)
Title: Lösbares Laminat und Verfahren zum Lösen dauerhafter struktureller Verklebungen
Inventor: KOOPS ARNE
IPC: C09J7/29
Filed: 2022-03-04
Abstract: Laminat, ausgebildet und eingerichtet, nach dauerhafter Verklebung getrennt zu werden, umfassend folgende Schichten:a) eine erste Klebeschicht,b) eine Abtrennschicht,c) eine zweite Klebeschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtrennschicht- ein lasersensitives Pigment enthält, das gleichzeitig farbgebend ist, so dass vorzugsweise eine Schwarzfärbung erzeugt wird,- aus einem durch Laserbestrahlung zumindest teilweise entfernbaren gehärteten Lack, vorzugsweise einem elektronenstrahl- oder UV-gehärteten Lack besteht, wobei die erste Klebeschicht und/oder die zweite Klebeschicht laserstrahltransluzent sind,wobei die erste Klebeschicht oder die zweite Klebeschicht oder die erste Klebeschicht und die zweite Klebeschicht eine reaktive oder latentreaktive Klebemasse umfassen
Patent DE-102022106054-A1 (DE)
Title: Crashstruktur für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIRSCHMANN STEFFEN
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashstruktur (100) zur Versteifung eines Gehäuses (50) für einen elektrischen Energiespeicher (500) eines, vorzugsweise elektrisch antreibbaren, Kraftfahrzeugs. Die Crashstruktur (100) umfasst mehrere, vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene übereinander angeordnete und/oder voneinander beabstandete, Strukturabschnitte (10). Die Crashstruktur (100) umfasst ferner ein Gasführungssystem (200), das innerhalb der Crashstruktur (100) ausgebildet ist und mehrere, miteinander fluidisch verbundene Gasführungskanäle (20) aufweist, wobei in den mehreren Strukturabschnitten (10) jeweils einer der mehreren Gasführungskanäle (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102022107133-A1 (DE)
Title: Komponenteninspektionssystem und -verfahren bei produktionsgeschwindigkeit
Inventor: SCHULTZ BRODIE
IPC: G01N21/88
Filed: 2022-03-25
Abstract: Ein Inspektionssystem für Automobilkomponenten beinhaltet eine oder mehrere Kameras, eine Steuerung, eine Förderstruktur und eine Reihe von Plattformen. Die Kameras sind dazu konfiguriert, Bilder zu sammeln, die einer ausgewählten Automobilkomponente entsprechen. Die Steuerung ist kommunikativ an die Kameras gekoppelt. Die Förderstruktur ist dazu betriebsfähig, die ausgewählte Automobilkomponente zu transportieren. Die Kameras werden mit der Steuerung synchronisiert und ausgelöst, um Bilder der ausgewählten Automobilkomponente aufzunehmen. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, ein zusammengesetztes Bild basierend auf dem Datensatz zu erzeugen und bei einer Produktionsgeschwindigkeit eine Ausgabe zu erzeugen, welche die ausgewählte Automobilkomponente mit oder ohne Anomalie angibt.
Patent DE-102022107674-A1 (DE)
Title: Endoskop und verfahren zur herstellung einer abgedichteten einheit eines endoskops
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Es wird ein Endoskop bereitgestellt, das einen Griff (3), einen länglichen Schaft (2) und eine in dem Schaft angeordnete Videokamera (4) umfasst, wobei das Endoskop eine Einheit (10) umfasst, die eine Mehrzahl von ineinander geschachtelten rohrförmigen Elementen (20, 30, 40) enthält, wobei die ineinander geschachtelten rohrförmigen Elemente (20, 30, 40) ein äußeres rohrförmiges Element (30, 40) und ein inneres rohrförmiges Element (20, 30) umfassen, die durch Kleben aneinander befestigt sind, wobei eine Bohrung (60, 61, 70) in dem äußeren rohrförmigen Element (30, 40) ausgebildet ist und ein Klebemittel in einem Spalt zwischen dem äußeren rohrförmigen Element (30, 40) und dem inneren rohrförmigen Element (20, 30) vorgesehen ist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer Einheit von ineinandergeschachtelten rohrförmigen Elementen eines Endoskops bereitgestellt.
Patent DE-102022109839-A1 (DE)
Title: Gelenkiges medizinisches instrument
IPC: A61B1/005
Filed: 2022-04-25
Abstract: Ein strukturiertes Rohr zur Verwendung mit einem Sichtgerät oder einer ähnlichen medizinischen Vorrichtung kann mindestens einen flexiblen Abschnitt aufweisen. Der mindestens eine flexible Abschnitt kann eine Vielzahl von ersten Schnitten mit einer ersten Dicke und eine Vielzahl von zweiten Schnitten mit einer zweiten Dicke aufweisen. Bestimmte der Vielzahl der zweiten Schnitte können im Wesentlichen gegenüber bestimmten der Vielzahl der ersten Schnitte angeordnet sein. Der mindestens eine flexible Abschnitt kann weiterhin eine Vielzahl von Biegemomentübertragungsteilen aufweisen. Bestimmte der Biegemomentübertragungsteile können zwischen bestimmten der ersten Schnitte und bestimmten der zweiten Schnitte angeordnet sein.
Patent DE-102022110640-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung und herstellungsverfahren davon
Inventor: CHANG KUANG-CHING
IPC: H01L21/82
Filed: 2022-05-02
Abstract: Eine IC (Integrated Circuit) weist einen Satz von aktiven Gebieten, einen ersten Satz von Kontakten, einen Satz von Gates, einen ersten Satz von Stromschienen und einen ersten Satz von Durchkontaktierungen auf. Der Satz von aktiven Gebieten erstreckt sich in einer ersten Richtung. Der erste Satz von Kontakten überlappt den Satz von aktiven Gebieten und eine erste und eine zweite Zellgrenze der IC, die sich in einer zweiten Richtung erstreckt. Der Satz von Gates erstreckt sich in der zweiten Richtung, überlappt den Satz von aktiven Gebieten und ist zwischen der ersten und der zweiten Zellgrenze. Der erste Satz von Stromschienen erstreckt sich in der ersten Richtung und überlappt zumindest den ersten Satz von Kontakten. Der erste Satz von Durchkontaktierungen koppelt den ersten Satz von Kontakten und den ersten Satz von Stromschienen elektrisch miteinander. Der Satz von aktiven Gebieten erstreckt sich fortlaufend durch die erste Zellgrenze und die zweite Zellgrenze.
Patent DE-102022111635-A1 (DE)
Title: Hinterumwerfer für mit muskelkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: TAN CHUN SING
IPC: B62M9/125
Filed: 2022-05-10
Abstract: Ein Hinterumwerfer für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst ein Basiselement, ein bewegliches Element und eine Rollen-Anordnung. Die Rollen-Anordnung beinhaltet mindestens eine von einer Außenplatte und einer Innenplatte, mindestens eine Rolle und eine Fester-Winkel-Einstellstruktur, eingerichtet, um einen festen Winkel der Rollen-Anordnung relativ zu dem beweglichen Element einzustellen. Die Fester-Winkel-Einstellstruktur beinhaltet ein Positionier-Ratschenelement, ein Positionier-Klinken-Element und ein Freigabe-Klinken-Element. Das Positionier-Ratschenelement beinhaltet mindestens einen Ratschenzahn. Das Positionier-Klinken-Element beinhaltet eine Positionier-Klinke, eingerichtet, um mit dem mindestens einen Ratschenzahn und einem Eingriffsabschnitt in Eingriff zu sein/gelangen. Das Freigabe-Klinken-Element beinhaltet eine Freigabe-Klinke, eingerichtet, um mit dem Eingriffsabschnitt des Positionier-Klinken-Elements in Eingriff zu sein/gelangen, um die Positionier-Klinke von dem mindestens einen Ratschenzahn freizugeben.
Patent DE-102022112209-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung, Ventileinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Beatmungsvorrichtung
Inventor: ENK DIETMAR
IPC: A61M16/20
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung (1), zumindest umfassend eine Gaszuführeinrichtung (2) zum Zuführen eines ersten Fluidstroms (3) hin zu einem Atemweg (4) eines Patienten, eine Gasabführeinrichtung (5) zum Abführen eines zweiten Fluidstroms (6) aus dem Atemweg (4) zurück in die Beatmungsvorrichtung (1) oder an eine Umgebung (7) des Patienten, eine Steuereinrichtung (8) zum Betreiben der Beatmungsvorrichtung (1) sowie mindestens ein erstes Ventil (9); wobei das erste Ventil (9) an einer ersten Leitung (10) angeordnet ist, die mit dem Atemweg (4) fluidtechnisch verbunden ist; wobei über das erste Ventil (9) der Atemweg (4) in Abhängigkeit von einem in dem Atemweg (4) vorliegenden ersten Druck (11) schaltbar mit der Umgebung (7) fluidtechnisch verbindbar ist, wobei die Umgebung (7) einen atmosphärischen Druck und ein unbegrenztes Volumen aufweist.Die Erfindung betrifft weiter eine Ventileinrichtung (25) und ein Verfahren zum Betrieb einer Beatmungsvorrichtung (1).
Patent DE-102022113940-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen eines thermischen Qualitätsmaßes eines Probenkörpers
Inventor: HAGEMANN VOLKER
IPC: G01N25/20
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen eines thermischen Qualitätsmaßes von wenigstens einem Bereich eines Probenkörpers.
Patent DE-102022116514-A1 (DE)
Title: Dosiersystem
Inventor: KÖLN RASMUS
IPC: A61M5/172
Filed: 2022-07-01
Abstract: Dosiersystem mit einer Spritze (10), die einen eine Düse (20) aufweisenden Spritzenkörper (30) und einen im Spritzenkörper (30) verschieblich angeordneten Spritzenkolben (40) aufweist, und einer Spritzenpumpe (100), die einen Pumpenkörper (110), eine am Pumpenkörper (110) angeordnete Spritzenhalterung (120) zur Lagerung der Spritze (10) an der Spritzenpumpe (100) und einen eine Gewindestange (130) antreibenden Motor (140) zum Antrieb des Spritzenkolbens (40) der Spritze (10) aufweist, gekennzeichnet durch ein vom Spritzenkolben (40) und vom Pumpenkörper (110) gemeinsam gebildetes erstes Linearpotentiometer, das einen ersten Schleifer (50) und einen ersten festen Widerstand (150) aufweist, ein vom Spritzenkolben (40) und vom Pumpenkörper (110) gemeinsam gebildetes zweites Linearpotentiometer, das einen zweiten Schleifer (60) und einen zweiten festen Widerstand (160) aufweist, und eine zum Erfassen des in Abhängigkeit einer vom Spritzenkolben (40) im Pumpenkörper (110) eingenommenen Position bewirkten Widerstands des ersten Linearpotentiometer im Verhältnis zum Widerstand des zweiten Linearpotentiometers in derselben vom Spritzenkolben (40) im Pumpenkörper (110) eingenommenen Position als eine die Größe der Spritze bestimmende Kennung eingerichtete Steuerung.
Patent DE-102022116531-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe und Proportionalventil
Inventor: STRASSWIEMER RALF
IPC: F16K41/10
Filed: 2022-07-01
Abstract: Es wird eine Ventilbaugruppe (12) angegeben, mit einem Gehäuse (16), einem im Gehäuse (16) gebildeten Fluidkanal (18), der sich von einem ersten Fluidanschluss (20) zu einem Ventilsitz (22) und über diesen hinweg zu einem zweiten Fluidanschluss (24) erstreckt, einem mit dem Ventilsitz (22) zusammenwirkenden Stellglied (26), einer ersten Metallmembran (28) und einer zweiten Metallmembran (30), die im Gehäuse (16) gelagert sind, derart, dass zwischen den Metallmembranen (28, 30) ein Fluidraum (32) gebildet ist, wobei der Ventilsitz (22) und das Stellglied (26) im Fluidraum (32) angeordnet sind und die Fluidanschlüsse (20, 24) in den Fluidraum (32) münden, und einem Einstellmechanismus (42) zum Einstellen einer auf das Stellglied (26) wirkenden Vorspannkraft. Des Weiteren wird ein Proportionalventil (10) angegeben.
Patent DE-102022123876-A1 (DE)
Title: Glasfasersteckdosen-Schutzeinheit
Inventor: LEE KIHAI
IPC: G02B6/38
Filed: 2022-09-18
Abstract: Glasfasersteckdosen-Schutzeinheit (100), wobei die Glasfasersteckdose (2) einen ersten Verriegelungsteil (20) umfasst, während die Glasfasersteckdosen-Schutzeinheit (100) einen Entriegelungsteil (102) und eine Schutzkomponente (101) aufweist, welche aus einem in die Glasfasersteckdose (2) steckbaren Hohlkörper (103) mit einem Entriegelungsloch (105) sowie einem elastischen Schnallverschlussteil (104) mit einem Entriegelungselement (106) und einem zum Verriegeln des ersten Verriegelungsteils (20) dienenden zweiten Verriegelungsteil (107) besteht, wobei der Entriegelungsteil (102) einen Stab (108) und eine am Ende des Stabs (108) ausgebildete Andrücknase (109) aufweist. Bei derartiger Bauform kann der Stab (108), falls sich der zweite Verriegelungsteil (107) an dem ersten Verriegelungsteil (20) verriegelt hat, durch das Entriegelungsloch (105) in den Hohlkörper (103) eingreifen, während die Andrücknase (109) mit dem Drehen des Stabs (108) an das Entriegelungselement (106) drückt, damit sich der zweite Verriegelungsteil (107) simultan von dem ersten Verriegelungsteil (20) abwendet und die Schutzkomponente (101) somit von der Glasfasersteckdose (2) auszieht.
Patent DE-102022130216-A1 (DE)
Title: Abstandssensor
Inventor: DIEHR ANDREAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2022-11-15
Abstract: Abstandssensor, umfassend einen Tastkopf, eine Referenzfläche und eine Sensoreinrichtung, wobei der Tastkopf an die Referenzfläche wirkgekoppelt ist und die Sensoreinrichtung einen Abstand zwischen der Referenzfläche und der Sensoreinrichtung erfasst, und wobei der Tastkopf und die Referenzfläche beweglich in Bezug auf die Sensoreinrichtung sind.
Patent DE-102022132237-A1 (DE)
Title: Laserbeschriftungsvorrichtung
Inventor: MÄHNER BERNWARD
IPC: B23K26/082
Filed: 2022-12-05
Abstract: Eine Laserbeschriftungsvorrichtung (10) zur Beschriftung der Oberfläche (12) eines Bauteils (11), insbesondere eines Reifens (14), weist eine Laserquelle (26) zum Beschriften der Oberfläche (12) des Bauteils (11) und ein Kamerasystem (50) zum Erfassen und Anzeigen eines Markierbereichs (57) auf der Oberfläche (12) des Bauteils (11) auf.
Patent DE-102022200652-A1 (DE)
Title: Mehrschichtverbundrohr, Verwendung des Mehrschichtverbundrohres und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MATTHIES JÖRN HENNING
IPC: F16L9/14
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrschichtverbundrohr (1) dessen Verwendung sowie die Herstellung des Mehrschichtverbundrohres (1) .
Patent DE-102022202259-A1 (DE)
Title: Finishverfahren und Finishvorrichtung zur Finishbearbeitung von Wälzkörperlaufbahnen
Inventor: STAMMEN OLIVER
IPC: B24B35/00
Filed: 2022-03-07
Abstract: Ein Finishverfahren zur Finishbearbeitung eines Werkstücks mit wenigstens einer um eine Werkstückachse umlaufenden Laufbahn für Wälzkörper umfasst folgende Schritten: Bereitstellen eines Finishwerkzeugs, welches eine abrasive Arbeitsfläche aufweist; Anbringen des Finishwerkzeugs an einen Werkzeughalter; Erzeugen einer Eigenrotation des Werkstücks um eine Laufbahnachse mit einer Drehfrequenz; Erzeugen einer der Eigenrotation des Werkstücks überlagerten und mit einer Oszillationsfrequenz oszillierenden Oszillationsbewegung des Werkzeughalters; Andrücken des Finishwerkzeugs mit einer Andrückkraft in einer Andrückrichtung an die Werkstückoberfläche derart, dass die abrasive Arbeitsfläche im Bereich der Laufbahn am Werkstück angreift. Das Finishverfahren ist gekennzeichnet durch ein kontinuierliches Erfassen eines durch die Andrückkraft verursachten Kraftsignals innerhalb eines Erfassungszeitraums, der teilweise oder vollständig mit einem Bearbeitungszeitraum der Finishbearbeitung überlappt, und eine zeitaufgelöste Auswertung des Kraftsignals zur Bestimmung mindestens eines Geometrieparameters, der (i) eine Werkstückgeometrie im Bereich der bearbeiteten Laufbahn und/oder (ii) einen geometrischen Bezug zwischen der Werkstückgeometrie im Bereich der bearbeiteten Laufbahn und einer Position einer Oszillationseinrichtung repräsentiert.
Patent DE-102022202443-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeuginnenraumkamera zum Bestimmen von Tiefeninformationen eines Objekts in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: MAIER DANIEL AQUINO
IPC: G01C3/06
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Tiefeninformationen eines Objekts (104, 106, 108) in einem Fahrzeuginnenraum (102) unter Verwendung einer Fahrzeuginnenraumkamera (150) mit einer verstellbaren Fokusebene, umfassend ein Ansteuern (200) der Fahrzeuginnenraumkamera (150) zum Fokussieren zumindest auf einen Abschnitt des Objekts (104, 106, 108) und zum Aufnehmen eines oder mehrerer Bilder (202, 204) zumindest des Abschnitts des Objekts mit der Fahrzeuginnenraumkamera (150), ein Erhalten (210) des einen oder der mehreren Bilder, ein Bestimmen (220) einer Entfernung (222, 224) zumindest des Abschnitts des Objekts von der Fahrzeuginnenraumkamera (150) basierend auf dem einen oder den mehreren Bildern, und ein Bestimmen (230) der Tiefeninformationen (232) des Objekts basierend auf der Entfernung. Die Erfindung betrifft außerdem eine solche Fahrzeuginnenraumkamera (150).
Patent DE-102022207085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines digitalen Zwillings eines autonom fahrenden Kraftfahrzeuges
Inventor: NUERNBERG THOMAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines digitalen Zwillings eines autonom fahrenden Kraftfahrzeuges, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Bereitstellen von Sensordaten über eine Umgebung des Kraftfahrzeuges (2); Bereitstellen von digitalem Kartenmaterial (3); Bereitstellen von während zurückliegender Fahrten mit dem autonom fahrenden Kraftfahrzeug gesammelten Erfahrungswerten (4); und Erzeugen des digitalen Zwillings basierend auf den Sensordaten, dem digitalem Kartenmaterial und den während zurückliegender Fahrten mit dem autonom fahrenden Kraftfahrzeug gesammelten Erfahrungswerten (5).
Patent DE-102023100353-A1 (DE)
Title: Sitzverdeckvorrichtung
Inventor: NISHIMURA SEIYA
IPC: B60J7/08
Filed: 2023-01-10
Abstract: Eine Sitzverdeckvorrichtung umfasst zwei Glieder, die einen Verdeckkörper mit einer Sitzlehne verbinden, um so einen Viergelenkmechanismus zwischen dem Verdeckkörper und der Sitzlehne zu bilden, und die ein erstes Glied und ein zweites Glied zum Ausklappen und Einklappen des Verdeckkörpers in einer Sitz-vorn-hinten-Richtung mit Bezug auf die Sitzlehne durch eine gemeinsame Drehung umfassen. Verbindungspunkte auf einer beweglichen Seite, die Verbindungspunkte des ersten und des zweiten Glieds mit dem Verdeckkörper sind, sind über feststehenden Verbindungspunkten angeordnet, die in einer maximal ausgeklappten Position A1 Verbindungspunkte des ersten und des zweiten Glieds mit der Sitzlehne SB und in einer maximal eingeklappten Position unter den feststehenden Verbindungspunkten angeordnet sind. Ein erster beweglicher Verbindungspunkt ist in der maximal ausgeklappten Position A1 über einem zweiten beweglichen Verbindungspunkt angeordnet, um eine vertikale Anordnung zu haben, und in der maximal eingeklappten Position hinter dem zweiten beweglichen Verbindungspunkt angeordnet, um eine seitliche Anordnung zu haben.
Patent DE-102023113110-A1 (DE)
Title: Durch einen reissverschluss lösbar verbundene rückenlehnengestützte airbags
Inventor: FARUQUE MOHAMMAD OMAR
IPC: B60R21/231
Filed: 2023-05-17
Abstract: Eine Baugruppe beinhaltet einen Sitz. Die Baugruppe beinhaltet einen ersten Airbag und einen zweiten Airbag, die jeweils durch den Sitz gestützt werden und in eine aufgeblasene Position aufblasbar sind. Die Baugruppe beinhaltet einen Reißverschluss, der den ersten Airbag in der aufgeblasenen Position mit dem zweiten Airbag verbindet. Die Baugruppe beinhaltet eine nicht aufblasbare Bahn, die mit dem ersten Airbag und dem zweiten Airbag verbunden ist. Die nicht aufblasbare Bahn weist ein lösbares Befestigungselement auf, das lösbar mit einem des ersten Airbags oder des zweiten Airbags verbunden ist.
Patent DE-102023113774-A1 (DE)
Title: Antriebsaktor und roboter
Inventor: TANADA MIZUKI
IPC: B25J17/00
Filed: 2023-05-25
Abstract: Antriebsaktor, umfassend das Folgende: einen Motor, welcher einen Rotor und einen Stator beinhaltet, wobei sich ein Magnetfeld, welches durch den Rotor und den Stator erzeugt wird, um eine Drehachse dreht, welche an dem Rotor fixiert ist; ein Untersetzungsgetriebe, welcher eine Drehgeschwindigkeit der Drehachse reduziert; eine Bremsvorrichtung, welche eine Rotation der Drehachse beschränkt; und einen Codierer, welcher eine Rotationsposition der Drehachse erfasst, wobei der Geschwindigkeitsreduzierer mit einem Sensor verbunden ist, und wobei der Rotor und der Stator, der Geschwindigkeitsreduzierer, die Bremsvorrichtung und der Codierer in einer axialen Richtung der Drehachse ausgerichtet sind, und zumindest eines von der Bremsvorrichtung und dem Codierer zwischen dem Geschwindigkeitsreduzierer und einem Satz von dem Rotor und dem Stator angeordnet ist.