baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011469-U1 (DE)
Title: Pelletbrenner für Bäckereiöfen
IPC: A21B1/00
Filed: 2007-08-16
Abstract: Pellets-Brenner
für Bäckerei-Öfen, insbesondere
Etagenöfen,
mit einem Brennkopf, bestehend aus  – einem Brennkopf-Gehäuse und  – einem
darin aufgenommenen Brennrost und  – einer Flammenaustrittsöffnung im
Brennkopf-Gehäuse sowie  – einer
Pelletzufuhr-Öffnung
jeder Art im Gehäuse  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Flammenaustrittsöffnung
in einer der Seitenwände des
Brennkopf – Gehäuses angeordnet
ist und  – insbesondere
die Flammzone des Brenners sich in Verlaufsrichtung  – des Brennrostes
horizontal an diesen anschließt.
Patent DE-202007011839-U1 (DE)
Title: Algen- und Moosentferner mit Wiederbefallschutz
IPC: A01N33/12
Filed: 2007-08-24
Abstract: Algen-
und Moosentferner enthaltend eine wässrige Benzalkoniumchloridlösung, dadurch
gekennzeichnet, dass sie zusätzlich
eine wässrige
Wachsemulsion in Massenanteilen von 0,1 bis 10 %, gerechnet Reinwachs,
enthalten.
Patent DE-202007012249-U1 (DE)
Title: Flexible Quellsteinleuchte
IPC: F21V15/01
Filed: 2007-08-31
Abstract: Vorrichtung
(80, 80/1) mit einem oder mehreren in einem gemeinsamen Gehäuse (1,
2, 3, 50) angeordneten Leuchtmitteln (5) zum Beleuchten eines Wasserstrahls,  wobei
das Gehäuse
(1, 2, 3, 50) einen zentralen die Längsmittelachse (14) des Gehäuses (1,
2, 4, 50) definierenden Durchgangskanal (46) aufweist, durch welchen
der zu beleuchtende Wasserstrahl hindurchtritt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Gehäuse
(1, 2, 3, 50) zweiteilig ausgebildet ist und einen die Leuchtmittel
aufnehmenden Ringkörper
(1, 2, 3) aufweist und,  dass der Ringkörper (1, 2, 3) mit einem Grundgehäuse (50) auswechselbar
verbunden ist und,  dass das Grundgehäuse (50) mit einer elektrischen
Energieversorgung (81) versehen ist und,   dass die Leuchtmittel
(5) des Ringkörpers
(1, 2, 3) mit der Energieversorgung (81) des Grundgehäuses (50)
elektrisch lösbar
gekoppelt sind.
Patent DE-202007013385-U1 (DE)
Title: Rotierende Rührvorrichtung für schmelzflüssiges Metall
IPC: B01F23/00
Filed: 2007-09-25
Abstract: Rotierende
Vorrichtung zur Behandlung von schmelzflüssigem Metall, mit einer Hohlwelle
(30, 176, 180), an deren einem Ende sich ein Rotor (40, 174) befindet,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Rotor (40, 174)  ein Dach (42) und einen Boden (44) aufweist,
die voneinander beabstandet und durch eine Mehrzahl von Unterteilungen
(50) miteinander verbunden sind,  einen Durchgang (52) zwischen
jedem benachbarten Paar der Unterteilungen (50) sowie dem Dach (42)
und dem Boden (44) aufweist, wobei jeder Durchgang (52) einen Einlaß (54) in
einer inneren Oberfläche
des Rotors (40, 174) und einen Auslass (56) in einer peripheren
Oberfläche
des Rotors (40, 174) hat sowie jeder Auslass (56) eine größere Querschnittsfläche als
der jeweilige Einlass (54) aufweist und von dort aus radial nach
außen
angeordnet ist,  einen Strömungsweg
aufweist, der durch die Hohlwelle (30, 176, 180) in die Einlässe (54)
der Durchgänge
(52) und aus den Auslässen
(56) heraus führt,
und...
Patent DE-202007014210-U1 (DE)
Title: Kabelschälvorrichtung
IPC: H01R43/28
Filed: 2007-10-10
Abstract: Kabelschälvorrichtung
(10.1, 10.2) zum mechanischen Lösen
einer Kabelumhüllung
von einem Kabelkern oder Kabellitzen eines Kabels mit  – einem
Schälwerk
(12.1, 12.2) mit zumindest einer drehbar antreibbaren Drehwelle
(14) und zumindest einem Gegenlager (16), wobei das Kabel zwischen
Drehwelle (14) und Gegenlager einführbar ist,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
Antriebsaggregat (20) für
die drehbar antreibbare Drehwelle (14) direkt oder indirekt jeweils
lösbar
an die Drehwelle (14) des Schälwerks
(12) anschließbar
ist.
Patent DE-202007014353-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2007-10-13
Abstract: Staubfilterbeutel
für Staubsauger,
insbesondere Haushalts-Staubsauger, dadurch gekennzeichnet, dass
er eine Aufhängelasche
(16, 16a, 16b) mit einer Aufhängeausnehmung
(17) zum vereinzelten Aufhängen des
Staubfilterbeutels (1, 1a, 1b) in einer Verkaufseinrichtung wie
Verkaufsregal, Verkaufsständer
oder dergleichen aufweist.
Patent DE-202007018628-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Stromerzeugung aus Wärme
IPC: F01D15/10
Filed: 2007-06-14
Abstract: Einrichtung
zur Stromerzeugung aus Wärme, mit einem Generator und einer
die Dynamik eines bewegten Mediums aufnehmenden Turbine, bei welcher die
Turbine und der Generator getriebefrei miteinander gekoppelt sind,
wobei die Turbine (3) bzw das Turbinenrad (11) und der Generator
(4) auf einer gemeinsamen und/oder gemeinsam gelagterten Achse (A)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einsatz in einer ORC-Anlage
der Generator (4) und die Turbine (3) bzw das Turbinenrad (11) der
Turbine (3) und die Pumpe (5) auf einer gemeinsamen Achse A angeordnet
sind.
Patent DE-202007019561-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Elektromotor
IPC: B60L50/15
Filed: 2007-12-28
Abstract: Fahrzeug mit folgenden Merkmalen: – einem Elektromotor (16), der zum Antrieb mit zumindest einem Rad des Fahrzeugs verbunden ist; – einer Energieerzeugungseinheit (11, 12, 16) zur Erzeugung von elektrischer Energie für den Elektromotor (16); – einem Energiespeicher (8, 9) zur Speicherung elektrischer Energie, wobei der Energiespeicher (8, 9) zur Versorgung des Elektromotors (16) mit elektrischer Energie zusätzlich zu der von der Energieerzeugungseinheit (11, 12, 16) bereitgestellten Energie mit dem Elektromotor (16) verbunden ist; wobei die von der Energieerzeugungseinheit (11, 12, 16) maximal bereitstellbare Leistung größer, jedoch um nicht mehr als 15% größer als eine durchschnittliche Motorleistung P beim Betrieb des Fahrzeugs ist.
Patent DE-202008001729-U1 (DE)
Title: Freistehendes, verfahrbares Aufstellergerüst
IPC: A47F5/10
Filed: 2008-02-05
Abstract: Freistehendes,
verfahrbares Aufstellergerüst mit einem Trägerteil
für die Präsentation von Spiel- und Eventmöglichkeiten,
Verkaufsangeboten, Tickets, Plakaten und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass
eine begehbare, verfahrbare und arretierbare Basis (2) vorgesehen
ist und, dass an zwei gegenüberliegenden Seiten (3, 4)
der Basis (2) sowohl ein Ein- als auch ein Ausgang (5, 6) ausgebildet
sind, während an einer anderen oder mehreren anderen Seiten
(7, 8) mindestens zwei Trägerteile (9, 10) für
die Präsentation vorgesehen sind und, dass die geometrische
Form der Basis (2) derart ausgewählt ist, dass das Aufstellergerüst
ein kompatibles Modul (1) darstellt.
Patent DE-202008001731-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: F16B7/00
Filed: 2008-02-04
Abstract: Befestigungssystem
umfassend mindestens ein Befestigungselement, welches mit einem
zu befestigenden Teil verbindbar ist, und einen mit einem Längs-Schlitz
versehenen rohrförmigen
Träger,
dessen Schlitzbreite geringer ist als dessen freier Innenquerschnitt, wobei
das Befestigungselement an seinem einen Ende einen Befestigungszapfen
für das
zu befestigende Teil aufweist, und an seinem anderen Ende in einen
Federring übergeht,
dessen Breite etwas geringer ist als die Breite des Längs-Schlitzes
und dessen Außendurchmesser
auf den Innendurchmesser des rohrförmigen Trägers derart abgestimmt ist,
dass der Federring nach Einführen
in den Längsschlitz
und Drehen um die Achse des Befestigungszapfens gegen Herausziehen
gesichert ist.
Patent DE-202008005517-U1 (DE)
Title: Spannelement zum Verspannen von Schlingen
IPC: F16B2/08
Filed: 2008-04-21
Abstract: Spannelement
zum Verspannen von Schlingen aus dünnen Drahtseilen oder Schnüren, um Schlauch-
und Rohrschellen herzustellen bzw. um Bauteile zu befestigen, dadurch
gekennzeichnet, dass in einem feststehenden Unterteil (4) ein Drehbolzen
(3) lagert, dessen Drehachse sich in Zugrichtung der Schlinge ausrichtet
und mit Unterteil (4) durch eine Verschraubung (2) zum Festziehen
des Drehbolzens (3) verbunden ist. Der Drehbolzen (3) ist mit gegenüber angeordneten
Mitnehmerschlitzen (9) versehen und weist am Ende eine Klemmstelle
(14) mit einem Innengewinde (10) für die Aufnahme eines Klemmstücks (1)
aus. Die Schlingen- Enden (15) sind am Unterteil (4) durch gegenüberliegende
Einführschlitze
(5) eingeführt und über die
Mitnehmerschlitze (9) zur Klemmstelle (14) weitergeführt und
dort unter dem Klemmstück
(1) gegeneinander eingebogen und verklemmt.
Patent DE-202008005901-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für eine Tragfläche
IPC: B65F1/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: Hubvorrichtung
für eine
Tragfläche mit
an der Tragfläche
direkt oder indirekt angreifenden flexiblen Tragelementen, die in
einer Wickeleinrichtung durch Drehung eines Wickelelementes auf
diesem mehr oder weniger aufwickelbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tragelemente (12, 13, 14, 15; 22, 23, 24, 25) flache Gurte sind,
deren Breite größer ist
als deren Dicke und deren Unterseite im Bereich des Wickelelementes
(7, 8, 9, 10; 27, 28, 29, 30) parallel zur Drehachse des Wickelelementes
(7, 8, 9, 10; 27, 28, 29, 30) verläuft.
Patent DE-202008006548-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Einführen von mit Steckverbindungen versehenen elektrischen Kabeln in Anschlusssäulen
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-05-14
Abstract: Anordnung
zum Einführen
von mit Steckvorrichtungen versehenen elektrischen Kabeln in Anschlusssäulen, diese
umfassend ein mit einer Klappe oder Tür verschließbares Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse
an mindestens einer von der Tür
verschließbaren
umlaufenden Kante eine Aussparung aufweist, in die Aussparung ein
dauerflexibles Formstück
einsetzbar ist, wobei das Formstück
eine in der Türebene
orientierte Anschlagfläche
und eine in der Gehäuseebene verlaufende
Befestigungsfläche
besitzt sowie weiterhin im Bereich zwischen Anschlag- und Befestigungsfläche eine zur
Gehäuseinnenseite
gerichtete Wölbung
oder ein konkaver Radius ausgebildet ist.
Patent DE-202008008415-U1 (DE)
Title: Geldbörse
IPC: A45C1/02
Filed: 2008-06-25
Abstract: Geldbörse (100)
mit einem Druckknopf (17), einem Druckloch (18) sowie mit einem
Münzfach
(10), das von mindestens einer Lichtquelle (20) eines Stromkreises
(19) beleuchtbar ist, die über
einen Unterbrechungsschalter (21) des Stromkreises (19) mit einer
Spannungsquelle (22) des Stromkreises (19) verbunden ist, wobei
der Druckknopf (17) mit dem Unterbrechungsschalter (21) derart koppelbar
ist, dass ein Schließen
des Münzfaches
(10) die Verbindung zwischen Lichtquelle (20) und Spannungsquelle
(22) unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromkreis (19)
in Wandungen (11, 12, 13, 15) des Münzfachs (10) integriert ist.
Patent DE-202008011376-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Arbeiter auf Leitern an Dachtraufen
IPC: E06C7/48
Filed: 2008-08-26
Abstract: Die
Vorrichtung ist aus Baustahl und besteht aus 4 Teilen  1. einer
Profilschiene  2. einer Spezialzwinge  3. einem Gleiter
mit Sicherungshaken, Spannhebel und Zugseil  4. zwei Haken auf
einer Halteplatte
Patent DE-202008012229-U1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung zum Aufbringen von Wickeletiketten
IPC: B65C3/02
Filed: 2008-09-13
Abstract: Etikettiervorrichtung
(1) zum Aufbringen von Wickeletiketten (16) auf länglichen
Gegenständen (2), mindestens bestehend aus einer rotierbar
gelagerten Scheibe (3), die eine Ausnehmung (4) zur Zufuhr des zu etikettierenden
Gegenstandes (2) aufweist, wobei die Scheibe (3) mit zumindest einer
Etikettenhaltevorrichtung (5) verbunden ist, die das Wickeletikett
(16) zumindest zeitweise hält, wobei zumindest eine Haltevorrichtung
(9) angeordnet ist, die den Gegenstand (2) im oder nahezu im Mittelpunkt
der Scheibe (3) verdrehfest hält, wobei nach zumindest
einmaligem Kontakt zwischen Oberfläche des Gegenstandes
(2) und einer Teilklebefläche des Wickeletikettes (16),
zumindest ein Antrieb (8) die Scheibe (3) in Rotation versetzt,
so dass das Wickeletikett (16) auf die Oberfläche des Gegenstandes
(2) aufgebracht wird.
Patent DE-202008013998-U1 (DE)
Title: Kleidung mit Vibrationsmotoren zur taktilen Wahrnehmung bei PC- und Konsolenspielen
IPC: A44B18/00
Filed: 2008-10-21
Abstract: Kleidung
mit Vibrationsmotor/en zur taktilen Wahrnehmung bei PC- und Konsolenspielen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Kleidungsstücke mit
einem oder mehreren Vibrationsmotoren ausgestattet ist/sind, welche über USB,
Infrarot oder Bluetooth softwaregesteuert angesprochen werden.
Patent DE-202008014974-U1 (DE)
Title: Offshore Gründungsstruktur
IPC: B63B35/44
Filed: 2008-11-04
Abstract: Offshore Gründungsstruktur,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine entsprechend der auftretenden Belastungen dimensionierte Baueinheit in Einzelsegmente getrennt oder aus Einzelsegmenten hergestellt ist,  dass mehrere dieser Einzelsegmente über Verbindungsanordnungen mittels reibschlüssig wirkenden keilförmigen Spannelementen kraft- und formschlüssig zu Montagesektionen verspannt sind  und dass mehrere dieser Montagesektionen ebenfalls über Verbindungsanordnungen mittels reibschlüssig wirkenden keilförmigen Spannelementen kraft- und formschlüssig zu einer Gesamtstruktur verspannt sind.
Patent DE-202009000521-U1 (DE)
Title: Kompresse für Trachealkanülen
IPC: A61F13/45
Filed: 2009-01-16
Abstract: Kompresse
zur Unterfütterung von Trachealkanülen/-tuben
oder anderen laryngotrachealen Hilfsaggregaten/-instrumenten mit
einem Saugkörper aus einem wenigstens zweilagigen Schutz-/Saugvelours,
wobei die einzelnen Lagen an beiden Seiten aufeinander stoffschlüssig
fixiert sind und wobei im oberen Drittel eine zentrale Öffnung
zum Einbringen der Trachealkanüle bzw. Trachealtube vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompresse (1) mit zwei Fasen
(7), einer Veloursschicht (2), einer Baumwoll-Trikot-Schicht (4)
auf einem Schaumstoff (3) stoffschlüssig ausgebildet ist.
Patent DE-202009000982-U1 (DE)
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-01-26
Abstract: The apparatus (1) has a wall element (3) fastened to a wall, and a support element (5) to which a screen is fastened. A pivotable connecting arm (6) is connected with angle adjusting recesses to adjust a desired pivoting angle between support element and wall element. A slide slidable with respect to the wall element and support element has a set of recesses. The slide is moved from a position, in which the recesses and angle recesses are aligned with each other, into another position, in which the slide prevents and allows connection of the arm with the angle recesses. An independent claim is also included for a method for pivoting a support element with respect to a wall element around a pivot axis.
Patent DE-202009006735-U1 (DE)
Title: Öffner für eine Spulenhülse einer Nähmaschine
IPC: D05B57/26
Filed: 2009-05-09
Abstract: Öffner für eine Spulenhülse einer Nähmaschine, die auf einem mit einer Antriebswelle (2) ausgestatteten Schiffchensitz (4) einer Nähmaschine angeordnet ist und aufweist:  einen Nocken (1), der an der Antriebswelle (2) befestigt und am Rand mit einem Vorsprung (10) zur Steuerung des zeitlichen Ablaufs versehen ist,  eine beweglich auf dem Schiffchensitz (4) gelagerte Zahnstange (5), die einen Zahnabschnitt (50) aufweist und sich mit einem Kontaktbereich an dem Nocken (1) abstützt; und  einen mit einem Gelenk mit dem Schiffchensitz (4) gekoppelten Drehzapfen (7), der im oberen Bereich mit einem Hebel (70) versehen ist, wobei ein Zahnrad (71) im Drehzapfen (7) eingebaut ist, das in den Zahnabschnitt (51) der Zahnstange (5) eingreifbar ist, und wobei eine Torsionsfeder (74) auf den Drehzapfen (7) aufgesteckt ist.
Patent DE-202009012341-U1 (DE)
Title: Stabantenne
IPC: H01Q5/10
Filed: 2009-09-10
Abstract: Stabantenne, insbesondere Dachantenne für Kraftfahrzeuge, die zum Senden und/oder Empfangen von HF-Signalen in mehreren getrennten Frequenzbereichen ausgebildet ist, mit einem Stab (1), einem Trägerstab (2), auf dem eine Antennenwicklung (3) angeordnet ist sowie einem Zusatzleiter, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Trägerstab (2) Anschlussstücke (6; 7) angeordnet sind, wobei das untere Ende der Antennenwicklung (3) mit dem Anschlussstück (6) und das obere Ende der Antennenwicklung (3) mit dem Anschlussstück (7) verbunden sind, wobei der Zusatzleiter als Zusatz-Wendelleiter (4) ausgebildet ist, die Antennenwicklung (3) umwickelt und von dieser isoliert ist, und ein Ende des Zusatz-Wendelleiters (4) über eines der Anschlusstücke (6; 7) mit einem Ende der Antennenwicklung (3) verbunden ist.
Patent DE-202009013932-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit Instantprodukt
IPC: B65D85/804
Filed: 2009-10-14
Abstract: Trinkgefäß mit Instantprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass in ein Trinkgefäß (1) ein Instantprodukt (3) gefüllt ist, welches vom Trinkgefäß (1) und einem Trennelement (2) umschlossen ist.
Patent DE-202009014641-U1 (DE)
Title: Anhängeprinzip für Grundträger der Land-, Forstwirtschaft sowie Industrie- und Kommunaltechnik
IPC: A01B59/04
Filed: 2009-10-29
Abstract: Anhängeprinzip für Grundträger der Land-, Forstwirtschaft sowie Industrie- und Kommunaltechnik ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Transporteinsatz, mittels Deichsel (3) und Fahrwerk (2) sowie dem Arbeitseinsatz mittels Heckanhängung gewechselt werden kann.
Patent DE-202010000868-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und zur Montage von Windkraftanlagen
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-01-12
Abstract: Verbindungsvorrichtung für den Transport und die Montage von Komponenten von Windkraftanlagen (130, 168, 197, 200), dadurch gekennzeichnet, dass ein männliches Element (101) und ein korrespondierendes weibliches Element (102) vorgesehen sind, die miteinander verbindbar sind, dass ein Führungselement (107) und ein Aufnahmekörper (112) vorgesehen sind, wobei das Führungselement (107) einen Führungsstift (108) aufweist, der in eine Öffnung (111) des Aufnahmekörpers (112) einsetzbar ist, dass der Führungsstift (108) ein Zentrierungselement (109, 110) aufweist, über den beim Einsetzen des männlichen Elements (101) in das weibliche Element (102) oder umgekehrt die Elemente (101, 102) fluchtend verbunden werden, und dass eine Verriegelung (113) vorgesehen ist, durch die eine haltende Verbindung zwischen den Elementen (101, 102) erzeugbar ist.
Patent DE-202010001015-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Träger oder für eine Anhängekupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-01-16
Abstract: Spannvorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Träger (10), insbesondere einen Fahrradträger, oder eine Anhängekupplung (92), mit einem Zuganker (41) und einer auf diesen aufschraubbaren Mutteranordnung (42a; 42b), die drehbetätigbar ist und einen mit einem Zuganker-Gewindeabschnitts (46) des Zugankers (41) kämmenden ersten Gewindeabschnitt (49) aufweist, um sie entlang einer Spannachse (61) axial zu einem Widerlagerkörper (57) hin in eine Spannstellung oder von diesem weg in eine Lösestellung zu verstellen, wobei zwischen dem Widerlagerkörper (57) und der Mutteranordnung (42a; 42b) ein Distanzkörper (43a; 43b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzkörper (43a; 43b) einen Distanzkörper-Gewindeabschnitt (59) mit einer zu der ersten Drehrichtung entgegengesetzten Drehrichtung aufweist, mit dem ein zu dem ersten Gewindeabschnitt (49) koaxialer zweiter Gewindeabschnitt (58) der Mutteranordnung (42a; 42b) kämmt, und dass zwischen dem Distanzkörper (43a; 43b) und einem Gegenhalt (70), insbesondere dem Widerlagerkörper (57), ein entgegen einer Drehbetätigung wirksamer Reibschluss und/oder Formschluss vorhanden ist, so dass sich die Mutteranordnung (42a; 42b) bei...
Patent DE-202010002848-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/32
Filed: 2010-02-26
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Schließbolzen (1), ferner mit einem zugehörigen Gesperre (3) mit Drehfalle (2) und Sperrklinke (3), und mit einem zusätzlichen Klemmelement (5) zur kombinierten Fixierung des Schließbolzens (1) mittels der Drehfalle (2) und des Klemmelementes (5) zumindest in geschlossener Position des Gesperres (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (5) als zweiarmiger Klemmhebel (5) mit Anschlaghebelarm (5a) und Fixierhebelarm (5b) ausgebildet ist, wobei der Schließbolzen (1) beim Übergang in die geschlossene Position den Anschlaghebelarm (5a) so beaufschlagt, dass der Fixierhebelarm (5b) und die Drehfalle (2) den Schließbolzen (1) in der geschlossenen Position zwischen sich einspannen.
Patent DE-202010004553-U1 (DE)
Title: LED-Diffusions-Kappe/Anordnung
IPC: F21V5/00
Filed: 2010-04-02
Abstract: LED-Diffusions-Kappe/Anordnung, dadurch gekennzeichnet, daß ein homogenes, naturfarbenes Kunststoffteil aus einem für die vorgesehene Anwendung geeignetem Material eine konzentrische Sackloch-Bohrung enthält, in die der Strahlkörper einer Leuchtdiode eintaucht, und daß dieses Kunststoffteil einen Absatz enthalten kann, der den Übergang von einem Einbau-Durchmesser zu einem Ansicht-Durchmesser bildet, und daß der Einbau-Durchmesser dem Durchmesser einer Frontplattenbohrung entspricht.
Patent DE-202010008870-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelmaschine zum Herstellen von gefüllten Produkten
IPC: A23P20/25
Filed: 2010-10-22
Abstract: Nahrungsmittelmaschine zum Herstellen von gefüllten Produkten, deren Hauptkörper (1) mit einem Antriebsaggregat (2), einer Schneideeinheit (3) und einer Nahrungsmittelaufnahme (4) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Antriebsaggregat (2) mit einer Antriebsquelle (21) versehen ist, die auf ihrem Ausgangsabschnitt (211) jeweils mit einem ersten Antriebsriemen (22) und einem zweiten Antriebsriemen (23) versehen ist, wobei die Schneideeinheit (3) und die Nahrungsmittelaufnahme (4) jeweils durch den ersten und den zweiten Antriebsriemen (22, 23) angetrieben werden können;  – dass die Schneideeinheit (3) mit einem Schneidesitz (37) versehen ist, in dessen Mitte eine Schneideöffnung (372) ausgebildet ist, und wobei mehrere Schneideklingen (373) beweglich in der Schneideöffnung (372) untergebracht sind, und wobei die Schneideklingen (373) durch das Antriebsaggregat (2) gesteuert werden können, und wobei der Schneidesitz (37) unter Wirkung des Antriebsaggregates (2) auf und ab bewegt werden kann; und  – dass die Nahrungsmittelaufnahme (4) dem Antriebsaggregat (2) entsprechend mit einer Antriebswelle...
Patent DE-202010010358-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Gaseintritt in Leuchtengehäuse
IPC: F21V15/01
Filed: 2010-07-16
Abstract: (Hauptanspruch) Vorrichtung zur Vermeidung von Gaseintritt in Leuchtengehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse mit einem Überdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-202010011493-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliches Möbel aus Papier
IPC: A47B55/06
Filed: 2010-08-17
Abstract: Umweltfreundliches Möbel aus Papier, das aus einer Mehrzahl von Profilleisten (2), Platten (3) und Verbindungsstücken (4) aufgebaut ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Profilleiste (2) mit einem Hohlraum (21) jeweils aus Papier hergestellt ist, wobei die beiden Enden des Hohlraums (21) als Aufstecköffnungen (22) dienen bzw. ausgelegt sind, und wobei an Außenrändern der Profilleiste (2) Aufstecknuten (23) ausgebildet sind;  – dass die Platte (3) jeweils ebenfalls aus Papier hergestellt ist, wobei entsprechende Platten (3) jeweils in eine Aufstecknut (23) einer Profilleiste (2) einsteckbar und dadurch befestigbar sind; und  – dass das Verbindungsstück (4) eine Mehrzahl von Aufsteckteilen (41a, 41b) aufweist, die zum Verbinden und Befestigen der Profilleisten (2) in eine Aufstecköffnung (22) einsteckbar sind.
Patent DE-202010016259-U1 (DE)
Title: Dichtungsrahmen für Zellen in einer Batterie mit einem thermisch aktiven Ausgleichselement
IPC: H01M50/291
Filed: 2010-12-07
Abstract: Dichtungsrahmen (1) zur Verwendung in einer Batterie, umfassend einen Grundkörper (2), wobei der Grundkörper (2) eine Öffnung (3) umgreift, wobei der Grundkörper (2) eine erste Dichtfläche (4) und eine gegenüberliegende zweite Dichtfläche (5) aufweist, wobei die erste Dichtfläche (4) und/oder die zweite Dichtfläche (5) elastisch komprimierbar ausgebildet ist und wobei im Grundkörper (2) integrierte Kühlmittel (22) und/oder Heizmittel (23) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung (3) ein poröses und komprimierbares Element (20) angeordnet ist.