baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10119474-B4 (DE)
Title: Halbleitergerät mit nivelliert ausgebildeten Strompfadlängen
Inventor: KONO EIJI
IPC: H01L25/07
Filed: 2001-04-20
Granted: 2009-07-30
Abstract: Halbleitergerät mit  einer Vielzahl von Halbleitervorrichtungen (24), die in einer Anordnung auf einem Substrat (22, 23) angebracht sind;  einer ersten Hauptstromelektrode (27), die entlang der Anordnung der Halbleitervorrichtungen angebracht ist und mit jeder aus der Vielzahl von Halbleitervorrichtungen über das Substrat gemeinsam verbunden ist; und  einer zweiten Hauptstromelektrode (25), die entlang der Anordnung der Halbleitervorrichtungen bezüglich einem Anbringungsbereich für die Halbleitervorrichtungen gegenüber der ersten Hauptstromelektrode angebracht und mit jeder aus der Vielzahl der Halbleitervorrichtungen gemeinsam verbunden ist, wobei  das Substrat mit der ersten Hauptstromelektrode über eine Vielzahl von entlang der Anordnung in gleichen oder im Wesentlichen gleichen Abständen angeordneten Drähten (29) verbunden ist,  einem von der ersten Hauptstromelektrode nach außen herausgeführten ersten Außenanschluss (30) und einem von der zweiten Hauptstromelektrode nach außen herausgeführten zweiten Außenanschluss (31), die bezüglich des Anbringungsbereichs für die Halbleitervorrichtungen einander gegenüberliegen,  wobei sowohl der erste als auch der zweite...
Patent DE-10131367-B4 (DE)
Title: Rampe für einen Türeinstieg
Inventor: LOHMANN E-A DR DIPL-LANDW
IPC: A61G3/06
Filed: 2001-06-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Rampe für einen Türeinstieg, insbesondere von Straßenfahrzeugen, mit einem im Türbereich anordenbaren Gehäuse und einer seitlich aus dem Gehäuse aus einer Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung ausfahrbaren Rampenplattform in der die Rampenplattform mit einem dem Gehäuse zugewandten hinteren Ende über mindestens ein Doppelscharnier etwa auf die Bodenhöhe des Türeinstiegs anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Doppelscharnier (8, 8', 9') zur Anpassung an unterschiedliche Bodenhöhen (7, 7') des Türeinstiegs ein inneres Scharnierteil (27) mit einer gelenkigen Verbindung (28) zu einem hinteren Wagen (11, 11') hin und ein äußeres Scharnierteil (29) mit einer gelenkigen Verbindung (30) zu der Rampenplattform (3) hin aufweist, wobei die beiden Scharnierteile (27, 29) gegeneinander jeweils längenverstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-10136350-B4 (DE)
Title: Abgasleitung für eine Brennkraftmaschine mit einer Endrohrblende
Inventor: HAGERODT BERND
IPC: B60K13/04
Filed: 2001-07-26
Granted: 2012-09-06
Abstract: Abgasleitung für eine Brennkraftmaschine in einem eine Kunststoff-Heckschürze aufweisenden Fahrzeug mit einem Abgasrohr (6), das unter Bildung eines wärmeisolierenden Spalts (5) in eine als Endrohrblende ausgebildete Blonde (3) hineinragt, durch den während des Fahrbetriebs Kühlluft aus der Umgebung in die Blende (3) gelangt, und das Abgasrohr (6) von der Heckschürze (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die als Diffusorblende mit in rückwärtiger Richtung größer werdendem Strömungsquerschnitt ausgebildete, trichterähnliche Blende (3) ebenfalls aus Kunststoff besteht.
Patent DE-10143076-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kupfergalvanisierungsmaterials und nach dem Verfahren erhältliches Kupfergalvanisierungsmaterial
Inventor: MATSUKI SHIROSHI
IPC: C25D21/14
Filed: 2001-09-03
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kupfergalvanisierungsmaterials, das für die Zuführung als eine Kupferionenversorgung zu einem Verkupferungsbad in einer Kupfergalvanisierung angepasst ist, welches die folgenden Schritte umfasst:  Erwärmen des basischen Kupfercarbonats auf eine Temperatur von 250°C bis 800°C in einer nicht reduktiven Atmosphäre zur thermischen Zersetzung des basischen Kupfercarbonats, um dadurch leichtlösliches Kupferoxid zu erzeugen, welches das Kupfergalvanisierungsmaterial bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Erwärmen des basischen Kupfercarbonats mittels eines elektrischen Ofens und nicht direkt mittels eines Brenners erfolgt.
Patent DE-10146057-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Handhabung von Getrieben
Inventor: STERN ANDREAS
IPC: B66C1/42
Filed: 2001-09-19
Granted: 2018-11-08
Abstract: Einrichtung zur Handhabung von Kraftfahrzeuggetrieben umfassend Getriebeaufnahmemittel mit zwei zueinander relativ bewegbaren Aufnahmepunkten, welche eine Aufnahmeachse bilden, wobei die Aufnahme eines Getriebes durch Schließen und ein Lösen durch Öffnen der Getriebeaufnahmemittel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einem der beiden Aufnahmepunkte (103, 104) zumindest ein weiterer, nicht in der Aufnahmeachse (h) liegender Aufnahmepunkt (105) zugeordnet ist, um eine kippsichere Aufnahme des Getriebes zu ermöglichen.
Patent DE-10147904-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: KAMIYA HARUO
IPC: G01L5/22
Filed: 2001-09-28
Granted: 2009-11-05
Abstract: Drehmomentsensor (20) mit:  einer ersten Welle (3);  einem elastischen Element;  einer zweiten Welle (2), welche mit der ersten Welle (3) über das elastische Element verbunden ist;  einem abgedeckten Element (5), welches an der ersten Welle (3) befestigt ist, wobei das abgedeckte Element (5) aus einem magnetischen Material besteht und eine Vielzahl von Ausschnittabschnitten (51) umfasst, welche in vorbestimmten Abschnitten in einer Umfangsrichtung des abgedeckten Elements (5) ausgebildet sind, wobei die Ausschnittabschnitte (51) mindestens auf einer der beiden Seitenflächen des abgedeckten Elements (5) senkrecht zu einer Achse der ersten Welle (3) angeordnet sind;  ersten und zweiten Abdeckungselementen (6, 7), die an der ersten bzw. der zweiten Welle (2, 3) befestigt sind, wobei die ersten und zweiten Abdeckungselemente (6, 7) jeder Ebene des abgedeckten Elements (5) zugewandt sind, die ersten und zweiten Abdeckungselemente (6, 7) aus einem leitenden und nicht magnetischen Material bestehen und die ersten und...
Patent DE-10150269-B4 (DE)
Title: Mikrokammer zur nicht-invasiven Messung an biologischem Material
Inventor: BECK CHRISTOPH
IPC: C12M3/04
Filed: 2001-10-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: Mikrokammer zur Kultivierung, Manipulation und/oder nicht-invasiven Messung an biologischem Material, mit einem Gehäuse (1, 2) aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2), mit einer behältnisförmigen Ausnehmung (4, 5) im Unterteil (2) und einer Ausstülpung (3) im Oberteil (1), mit wenigstens jeweils einer flüssigkeits- oder gasführenden Zu- und Ableitung (6, 7) in die behältnisförmige Ausnehmung (5), wobei das Oberteil (1) gegenüber dem Unterteil (2) mit einem Gelenk (8) klappbar ausgestaltet ist, wobei die Ausstülpung des Oberteils (3) und die behältnisförmige Ausnehmung (4, 5) des Unterteils so angeordnet und ausgestaltet sind, dass in einer zugeklappten Position von Unterteil (2) und Oberteil (1) die behältnisförmige Ausnehmung (5) des Unterteils, eine erste Kammer (5) bildend, deckelartig durch die Ausstülpung des Oberteils (3) abgedichtet ist, wobei ein Verschlussmittel (9, 10) zur Sicherung der zugeklappten Position vorgesehen ist, und wobei mindestens eine an der behältnisförmigen Ausnehmung (4, 5) vorbeiführende und/oder an der Ausstülpung (3) vorbeiführende, jeweils die Zu- und Ableitung (6, 7) verbindende flüssigkeits- oder gasführende Leitung (18a, b) vorgesehen ist, wobei die Leitung (18a, b) Einrichtungen zur Messung von Nullkontrollen aufweist.
Patent DE-10150802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klären von Schmutz- oder Abwässern, insbesondere Feststoffabscheider und entsprechendes Verfahren
Inventor: PEUSER ULRICH
IPC: C02F1/56
Filed: 2001-10-15
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Klären
von Schmutz- oder Abwässern,
insbesondere Feststoffabscheider (1), umfassend einen langgestreckten
Behälter
zur Aufnahme des Abwassers, Pumpen (9, 10) zur Rezirkulierung und/oder
zum Abtransport des gereinigten Abwassers sowie einen Feststoffaustragsbereich,
wobei im Behälter
ein über
den Behälterboden
greifender Trogkettenförderer
(2) oder eine ähnliche
mechanische Transporteinrichtung angeordnet ist und dieser oder
diese über
eine vorzugsweise stirnseitige Schrägwand (4) zum Feststoffaustragsbereich geführt ist,
sowie mit einer Einrichtung zum Versetzen oder Vermischen des Abwassers
mit sedimentationsfördenden Mitteln,
insbesondere einem Flockunghilfsmittel, sowohl für den kontinuierlichen Betrieb
die schwallweise Aufgabe, als auch die semikontinuierliche Betriebsweise,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Behälter
eine im wesentlichen Quaderform aufweist, wobei die gegenüberliegenden
Längsseiten
(11) Schrägwände umfassen,
welche unter dem Normabwasserspiegel beginnen und zueinander hin,
im unteren Bereich einen Abstand aufweisend gerichtet sind und zum
Abzugsbereich des Trogkettenförderers (2)
verlaufen,  eine erste Tauchpumpe (9) vorgesehen ist, deren
Ansaugbereich bei schwallweiser Zugabe Abwasser aus dem oberen Teil...
Patent DE-10163862-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: BEERWERTH WOLFGANG
IPC: H01R13/646
Filed: 2001-12-22
Granted: 2005-01-20
Abstract: Überspannungsableiter
für Hochfrequenzleitungen
umfassend einen Koaxialleitungsabschnitt mit einem Innenleiter und
einem Außenleiter,
sowie einen vom Innenleiter abzweigenden Kurzschlußleiter,
der über einen
als Varistor ausgebildeten Ableiter und in Reihe zu diesem geschaltete
elektrische Verbindungselemente mit dem Aussenleiter elektrisch
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Varistor (50) das einzige
elektrische Bauelement zwischen dem Kurzschlußleiter (32) und dem Außenleiter
(14) ausbildet.
Patent DE-10201797-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: SCHAUTZGY ACHIM
IPC: B65B27/12
Filed: 2002-01-17
Granted: 2004-05-27
Abstract: Ballenpresse (1) zum Verpressen von Kartonagen und ähnlichen Abfallprodukten zu quaderförmigen Ballen, die nach dem Pressvorgang mittels eines oder mehrerer Drahtstücke (11) zu ummanteln sind, bestehend zumindest aus einem Pressengehäuse (2), einem in diesem in einem Pressraum (7) verschiebbaren Pressenstempel (6) sowie einer Pressentür (5) zur Entnahme des gepressten Ballens, wobei die Drahtstücke (11) am Boden (3) des Pressengehäuses (2) sowie am Pressenstempel (6) gehalten sind, auf der Rückseite der Ballenpresse (1) aus dieser nach außen ragen und deren Enden (12, 13) bei geöffneter Pressentür (5) zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Halterung der Drahtstücke (11) eine oder mehrere Klemmleisten (21, 22) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff oder Klemmfedern vorgesehen sind, die jeweils eine Aufnahmeöffnung (23) aufweisen, in der das eingelegte Drahtstück (11) mit Spiel geführt ist, dass die Klemmleisten (21, 22) mit einer in Richtung des Pressraumes (7) offenen Einführöffnung (24) versehen sind, die in die Aufnahmeöffnung (23)...
Patent DE-10205320-B4 (DE)
Inventor: GLASER SIEGFRIED
IPC: C03B33/033
Filed: 2002-02-08
Granted: 2007-12-06
Abstract: Process for breaking glass panes comprises notching the surface of the glass in the region of a desired separating line to initiate a crack, and introducing a load on the glass to break it along the notched line. The load is introduced so that a slow crack spread occurs in the region of the notched line to form a break. Independent claims are also included for the following:  (a) process for determining a load progression for breaking a glass pane; and  (b) a device for separating glass. Preferred Features: The load is introduced at an increasing rate so that the crack spread is slow. The load threshold is 65-86, especially 70-80% of the break load.
Patent DE-10206073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung leistungsgeführter elektromagnetischer Pulse
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: G01R31/00
Filed: 2002-02-13
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung leitungsgeführter
elektromagnetischer Pulse, umfassend ein die Vorrichtung (10) im
wesentlichen durchquerendes Leitungselement (12) und ein das Leitungselement
(12) umgebendes Gehäuse
(13), wobei das Leitungselement (12) und das Gehäuse (13) einen Wellenleiter
(14) bilden, auf den die zu erfassenden Pulse (11) geführt werden,
und daß im
Bereich (15) zwischen Gehäuse
(13) und Leitungselement (12) ein Sensorelement (16) angeordnet
ist, das die im Wellenleiter (14) geführte, den Puls (11) mit kurzen
Anstiegzeiten bis in den Bereich von 10 –12  s
und mit Spannungsamplituden bis in den Bereich von 10 4  V
charakterisierende Größe (Zeit,
Amplitude) in Form einer vom Wellenleiter (14) in eine elektromagnetische
Feldgröße umgewandelten
Größe erfaßt, wobei
die Vorrichtung (10) Teil einer  Schaltung ist, deren Ansprechverhalten
in bezug auf die Pulse (11) erfaßbar und meßbar ist.
Patent DE-10223763-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KAJIMOTO TAKESHI
IPC: H03K17/16
Filed: 2002-05-28
Granted: 2009-07-23
Abstract: Halbleitervorrichtung (1), die eine Ausgangsschaltung (12) enthält, mit:  einer Halbleiterschaltung (11), die ausgebildet ist, der Ausgangsschaltung (12) ein Ausgangssteuersignal zuzuführen,  einem Versorgungsanschluss (8), dem von außen eine an die Halbleiterschaltung (11) anzulegende externe Spannung (VDD) zugeführt werden kann, und  einer Spannungseinstellschaltung (13), die einen Steuertransistor (Q21) enthält und ausgebildet ist, eine Ausgangsspannung (VDDQ) auszugeben;  wobei die Spannungseinstellschaltung (13) ausgebildet ist,  die dem Versorgungsanschluss (8) zugeführte externe Spannung (VDD) zu teilen und eine geteilte Spannung (VR1) zu erzeugen,  den Durchlasswiderstand des Steuertransistors (Q21) unter Verwendung eines Spannungsunterschieds zwischen der geteilten Spannung (VR1) und der Ausgangsspannung (VDDQ) zu steuern und somit die Ausgangsspannung (VDDQ) auf einen vorgegebenen Wert einzustellen, der niedriger als die von außen zugeführte externe Spannung (VDD) ist, und  die Ausgangsspannung (VDDQ) der Ausgangsschaltung (12) zuzuführen.
Patent DE-10227361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer hydraulischen Kupplung
Inventor: LUH JOACHIM
IPC: F16H61/06
Filed: 2002-06-19
Granted: 2004-05-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung einer hydraulischen Kupplung (12), die einen hydraulischen Raum (9) zur Betätigung der hydraulischen Kupplung (12) aufweist. Es ist eine elektronische Getriebesteuerung (16) vorgesehen, die Einrichtungen zur Erkennung eines gewünschten Zustandes Z der hydraulischen Kupplung aufweist. Ferner ist ein ansteuerbares Druckregelventil vorgesehen, welches über die elektronische Getriebesteuerung (16) zur Betätigung der hydraulischen Kupplung (12) ansteuerbar ist. Die elektronische Getriebesteuerung (16) beinhaltet ein Kupplungsmodell (53), innerhalb dessen die Befüllung des hydraulischen Raumes (9) der hydraulischen Kupplung (12) nachgebildet ist.
Patent DE-10239707-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ablage von Bogen im Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/68
Filed: 2002-08-29
Granted: 2007-09-20
Abstract: Einrichtung
zur Ablage von Bogen auf einem Stapel, die im Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine
entlang eines Bogenförderweges
transportiert werden, wenigstens umfassend eine Bogenbremseinrichtung
und eine unterhalb des Bogenförderweges
höhenverstellbar
angeordnete Bogenleiteinrichtung (4) mit einer Bogenleitfläche, dadurch
gekennzeichnet, dass als Bogenbremseinrichtung ein Greifersystem
(5) vorgesehen ist, das den jeweiligen Bogen (1) im Bereich seiner
Hinterkante in einem Bogenübernahmepunkt
(6) erfasst und auf den Auslegerstapel (3) überführt, wobei das Greifersystem
(5) nach Erreichen des Bogenübernahmepunktes
(6) abgebremst wird und die Bogenleiteinrichtung (4) zur Abstimmung
des Bogenförderweges
auf den Bogenübernahmepunkt
(6) höhenverstellbar
angeordnet ist.
Patent DE-10246602-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenfügen mehrerer Einzelteile zu einem Korpus bzw. Möbelstück und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHIERHOLZ HORST
IPC: B27M1/08
Filed: 2002-10-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Zusammenfügen mehrerer Einzelteile (3; 5; 11) zu einem Korpus bzw. Möbelstück (1), wobei die Einzelteile (3; 5; 11) Bereiche aufweisen, die in andere Einzelteile (3; 5; 11) einführbar sind, um derart den Korpus bzw. das Möbelstück (1) zu bilden, umfassend die Verfahrensschritte:  1. Einführen und Positionieren von Einzelteilen in einer Montagepresse (7; 9), die sich an einer ersten Position befindet,  2. Verfahren der Montagepresse (7; 9) in eine zweite Position,  
 3. Einführen und Positionieren weiterer Einzelteile in die Montagepresse (7; 9),  4. Ausführen eines Preßvorgangs der Montagepresse, wodurch die in der Montagepresse (7; 9) positionierten Einzelteile (3; 5; 11) zu einem Korpus oder Möbelstück (1) zusammengefügt werden,  5. Positionieren weiterer Einzelteile an dem Korpus oder dem Möbelstück (1),  6. Verfahren der Montagepresse (7; 9) in eine dritte Position,  7. Befestigung der Rückwand (11) mittels Befestigungsaggregat (27),  8. Entnahme des Korpus...
Patent DE-10248817-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einer Einrichtung zum Ausrichten der Fahrzeugtür mittels eines torsionssteifen Aufprallträgers
Inventor: SCHUSTER GEORG
IPC: B60J5/04
Filed: 2002-10-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Fahrzeugtür mit einer
Einrichtung zum Ausrichten der Fahrzeugtür mittels eines torsionssteifen
Aufprallträgers,
wobei  –der
torsionssteife Aufprallträger
(5, 5') in der Fahrzeugtür angeordnet
und mit Befestigungsvorrichtungen mit Türkastenteilen verbunden ist,  – wenigstens
eine Befestigungsvorrichtung als Torsionseinstellvorrichtung (7,
7') ausgebildet ist, mit der eine Relativtorsionseinstellung und
Torsionsfixierung der Fahrzeugtür (1)
gegenüber
dem torsionssteifen Aufprallträger
(5, 5') zur Justierung einer Türverdrehung
durchführbar
ist, und  – die
Torsionseinstellvorrichtung als Wippenanordnung (7, 7') ausgebildet
ist mit einer Wippenachse als Torsionsachse und einem Wippenteil
(8, 8') mit zugeordnetem Wippenabstützteil (9, 9').
Patent DE-10303942-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine PN-Sperrschicht-Diodenvorrichtung, und eine PN-Sperrschicht-Diodenvorrichtung
Inventor: ISHIZAWA SHINICHI
IPC: H01L29/861
Filed: 2003-01-31
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer PN-Sperrschicht-Diode (100, 110, 120, 130),
das folgende Schritte umfasst:  Bereitstellen eines Halbleiterwafers
(1) mit einer darauf ausgebildeten N–-Kathodenschicht (2);  Ausbilden
einer Anodenschicht (3) der P-Art auf der Kathodenschicht (2) der
N-Art, so dass sich eine PN-Sperrschicht-Grenzfläche (4) zwischen der Kathodenschicht
(2) der N-Art und der Anodenschicht (3) der P-Art bildet;  Ausbilden
einer Kathoden- und Anodenelektrode (5, 6) auf dem Halbleiterwafer
(1) bzw. der Anodenschicht (3) der P-Art;  gleichzeitiges Implantieren
erster und zweiter Ionen mit sich voneinander unterscheidenden durchschnittlichen Vordringbereichen
Rp bis zur Kathodenschicht (2), so dass sich abwechselnd einer oder
mehrere erste und zweite implantierte Bereiche ausbilden und Seite
an Seite überlappen,
und dadurch ein Gitterstörstellenbereich
(7) mit einer im wesentlichen gleichmäßigen Dicke unterhalb der und angrenzend
an die PN-Sperrschicht-Grenzfläche
(4) entsteht.
Patent DE-10319477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dampfturbinenkraftwerks sowie Einrichtung zum Erzeugen von Dampf
Inventor: KLUTZ HANS-JOACHIM
IPC: F01K17/06
Filed: 2003-04-29
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Dampfturbinenkraftwerks mit einem mit Braunkohle
befeuerten Dampferzeuger, bei welchem die Braunkohle zunächst einer
indirekten Trocknung in einem Wirbelschichttrockner unterzogen wird,
wobei der Wirbelschichttrockner zumindest teilweise mit Dampf aus
dem Wasser-Dampf-Kreislauf des Dampferzeugers beheizt wird, wobei
die Energie des aus der Trocknung der Braunkohle anfallenden Brüdens zur
Vorwärmung
des kalten Speisewassers aus dem Wasser-Dampf-Kreislauf genutzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine mehrstufige Vorwärmung des
Speisewassers erfolgt, wobei die den Wärmeübergang treibende Temperaturdifferenz
des Brüdens
wenigstens einmal durch Verdichtung und anschließende Kondensation einer Teilmenge
des Brüdens
erhöht
wird.
Patent DE-10323284-B4 (DE)
Title: Anziehhilfe für Armstrümpfe
Inventor: HERMES WERNER
IPC: A47G25/90
Filed: 2003-05-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Anziehhilfe
für Armstrümpfe, insbesondere
für Arm-Kompressionsstrümpfe, beinhaltend
einen Aufspannbereich (2) zum Aufnehmen und Ausdehnen des jeweiligen
Strumpfes, einen Führungsbereich
(3) für den
jeweiligen Strumpf sowie ein kombiniertes Halte- und Stützelement
(4), wobei der Aufspannbereich (2) durch ein offenes Bogenelement
gebildet ist, an welches sich der Führungsbereich (3) anschließt und das
Halte- und Stützelement
(4) außerhalb
des Bogenelementes (2) am Führungsbereich
(3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halte- und
Stützelement
(4) einstückig
mit dem Führungsbereich
(3) verbunden ist, dass das Halte- und Stützelement (4) in einen durch
Strebenelemente (18, 19) gebildeten Griffbereich (7) ausläuft, und
dass der Griffbereich (7) seitlich eines Gegenstandes, insbesondere
einem Möbel
(14), mit selbigem lösbar
in Verbindung bringbar ist, wobei der Griffbereich (7) mittels einer
am Gegenstand, insbesondere dem Möbel (14), befestigbaren Halterung (13)
nach Art einer Steckverbindung in Wirkverbindung bringbar ist und
wobei die Halterung (13) mit einer nach Art einer Schraubzwinge
ausgebildeten Befestigungseinrichtung...
Patent DE-10333261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines direkt einspritzenden Ottomotors sowie direkt einspritzender Ottomotor
Inventor: EBUS FEITSE
IPC: F02B17/00
Filed: 2003-07-21
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines direkt einspritzenden fremdgezündeten Verbrennungsmotors in einem mittleren Lastbereich mit einer Einrichtung zur Kraftstoffeinspritzung mittels eines Injektors in den Brennraum zumindest eines mit einem Einlassventil versehenen Zylinders des Motors, wobei zumindest zwei Einspritzereignisse pro Einspritzvorgang abgesetzt werden, der Beginn des Einspritzvorgangs frühestens bei 400°KW vor dem oberen Totpunkt (ZOT) und das Ende des Einspritzvorganges spätestens bei 180°KW vor ZOT positioniert wird, dadurch gekennzeichnet, dass 70% der gesamten pro Einspritzungsvorgang eingespritzten Kraftstoffmenge bis zum Zeitpunkt 270°KW vor ZOT eingespritzt werden, wobei 70% der pro Einspritzvorgang eingespritzten Kraftstoffmenge im ersten Einspritzereignis eingespritzt werden.
Patent DE-10336162-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit Lichtquelle und Lichtleitkörper
Inventor: ERBER ANDREAS
IPC: F21W107/10
Filed: 2003-08-07
Granted: 2009-05-28
Abstract: Beleuchtungseinheit mit mindestens einer Lichtquelle (10) und mindestens einem der Lichtquelle (10) nachgeschalteten Lichtleitkörper (20), der mindestens eine Lichtaustrittsfläche aufweist, wobei die Beleuchtungseinheit zumindest einen Reflektor (40) umfasst und der Lichtleitkörper (20) zumindest bereichsweise vom Reflektor (40) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Lichtaustrittsfläche (27) des Lichtleitkörpers (20) dem Reflektor (40) zugewandt ist, wobei die Lichtaustrittsfläche (27) in einem in Richtung des Reflektors (40) abgekröpften Abschnitt (22) des Lichtleitkörpers (20) angeordnet ist.
Patent DE-10339386-B4 (DE)
Title: Rückziehmechanismus für einen Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/00
Filed: 2003-08-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Rückziehmechanismus für einen Linsentubus, mit einem drehfesten Element (21, 22) mit einer Anlagefläche, einem längs einer Achse (Z1) drehfest auf das drehfeste Element (21, 22) zu und von diesem weg bewegbaren Rahmen (8) mit einer Fassung (6), die ein optisches Element (LG2) hält und zwischen einer auf die Achse (Z1) ausgerichteten Stellung und einer relativ zu dieser ausgerichteten Stellung versetzten Stellung bewegbar ist, wobei die Fassung (6) eine Feder (39), die die Fassung (6) in deren ausgerichtete Stellung vorspannt, und eine Anlagefläche hat, die während der Bewegung des Rahmens (8) auf das drehfeste Element (21, 22) zu in Kontakt mit der Anlagefläche des drehfesten Elementes (21, 22) kommt, wodurch die Fassung (6) entgegen der von der Feder (39) ausgeübten Federkraft aus ihrer ausgerichteten Stellung in ihre versetzte Stellung bewegt wird, und das drehfeste Element (21, 22) einen Führungskeil (21e) und der Rahmen (8) eine Keilnut...