baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013005517-B4 (DE)
Title: Förderaggregat und Verfahren zur Förderung von festkörperhaltigen Medien
Inventor: BAUER GERD WILFRIED
IPC: F04D29/40
Filed: 2013-04-02
Granted: 2016-06-16
Abstract: Fördereinrichtung (1) zur Förderung von festkörperhaltigen Fluiden,  – mit einem Pumpen- bzw. Spiralgehäuse und  – mit einem in dem Pumpen- bzw. Spiralgehäuse angeordneten Laufrad (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Pumpen- bzw. Spiralgehäuse ein Gehäuseteil (3) und ein Einlaufbauteil (4) aufweist, die durch ein Verbindungsmittel (10) bewegbar aneinander angeordnet sind, wobei zwischen dem Laufrad (2) und dem Einlaufbauteil (4) ein Spalt (14) vorhanden ist und der Spalt (14) eine Spaltbreite aufweist, die durch die Bewegung des Gehäuseteils (3) und/oder des Einlaufbauteils (4) variierbar ist, wobei das Gehäuseteil (3) mittels des Verbindungsmittels (10) so mit dem Einlaufbauteil (4) verbunden ist, dass das Gehäuseteil (3) und/oder das Einlaufbauteil (4) federnd in eine Richtung ausweichen kann, falls ein Festkörper (13) sich in dem Spalt (14) befindet.
Patent DE-102013019535-B4 (DE)
Title: Leseplatz
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: A47C7/72
Filed: 2013-11-15
Granted: 2017-04-27
Abstract: Leseplatz mit einem im Raum verschiebbaren Podest (1), einem auf dem Podest (1) befindlichen Sitzmöbel (20) sowie einem mit dem Podest (1) verbundenen, verstellbaren Haltearm (7) mit einer Halterung (11) für ein elektronisches Anzeigegerät (12), wobei das Podest (1) im Randbereich für die durch das Podest (1) geführten Kabel Anschlüsse (6) aufweist und diese Kabel über mindestens eine Steckerverbindung (17) mit den zu elektrischen Anschlüssen des Halterarms weiterführenden Kabeln verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Haltearmes (7) mit dem Podest (1) eine Steckverbindung ist und die Steckerverbindung (17) der Kabel in der Steckverbindung angeordnet ist.
Patent DE-102013104078-B4 (DE)
Title: Riegelschloss eines Möbels
IPC: E05C1/12
Filed: 2013-04-23
Granted: 2014-11-13
Abstract: Ein Riegelschloss, insbesondere für Möbel, weist ein Schlossgehäuse (3) auf, ein an dem Schlossgehäuse (3) angeordnetes Betätigungselement (4) zur Betätigung einer an dem Schlossgehäuse (3) angeordneten Riegeleinheit (5), wobei die Riegeleinheit (5) ein Riegelgehäuse (51) und einen durch Betätigen des Betätigungselementes (4) relativ zu dem Riegelgehäuse (51) in eine Schließrichtung (S) linear verschiebbaren Riegel (52) aufweist, wobei der Riegel (52) mindestens eine senkrecht zur Schließrichtung (S) verlaufende Führungskante (525) aufweist, die an einem in Schließrichtung (S) durch Betätigen des Betätigungselementes (4) bewegbaren Mitnehmer (91) anliegt, wobei die Führungskante (525) und der Mitnehmer (91) derart positioniert sind, dass die Riegeleinheit (5) in mehreren Winkelpositionen an dem Schlossgehäuse (3) anbringbar ist.
Patent DE-102013105938-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gewinnung von in Wasser gelösten Schwergutfeinpartikel
Inventor: LÖSEL KAI
IPC: C22B11/00
Filed: 2013-06-07
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von in Wasser gelösten Schwergutfeinpartikeln umfassend einen von dem Wasser durchströmten Waschbehälter und ein in dem Waschbehälter angeordnetes, oberseitig von dem Wasserstrom überströmten Gewirk zur Filterung des Wassers, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Gewirk um eine von einer Unterseite her durchdringbare flächige Nadelfilzmatte (11, 21, 22) handelt, welche gleichzeitig von einem Fluidstrom oder Wasserstrom unterströmt wird, wobei die Nadelfilzmatte (11, 21, 22) zumindest abschnittsweise von einem Boden des Waschbehälters beabstandet angeordnet ist, wodurch die Nadelfilzmatte (11, 21, 22) den auf die Nadelfilzmatte (11, 21, 22) gerichteten Wasserstrom in einen oberen Wasserstrom und einen unteren Wasserstrom teilt.
Patent DE-102013216192-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von wenigstens einem Einspritzparameter einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: WALDER MICHAEL
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-08-14
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von wenigstens einem Einspritzparameter einer Brennkraftmaschine (1), mit folgenden Schritten:- Zeitaufgelöstes Erfassen eines Druckverlaufs in einem Einspritzsystem (3) einer Brennkraftmaschine (1) zumindest während einer Einspritzung;- Bereitstellen von einem Referenzdruckverlauf für wenigstens einen Betriebspunkt des Einspritzssystems (3);- Vergleich des erfassten Druckverlaufs mit dem Referenzdruckverlauf, und- Ermitteln von wenigstens einem Einspritzparameter in Abhängigkeit des Vergleichs, wobei- für eine Mehrzahl von Betriebspunkten jeweils ein Referenzdruckverlauf bereitgestellt wird, wobei der erfasste Druckverlauf mit mehr als einem Referenzdruckverlauf verglichen wird, wobei eine Optimierung eines aus dem Vergleich resultierenden Vergleichswerts durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- als Vergleichswert ein Korrelationskoeffizient des erfassten Druckverlaufs mit dem Referenzdruckverlauf berechnet wird, wobei der Korrelationskoeffizient durch Vergleichen des erfassten Druckverlaufs mit mehr als einem Referenzdruckverlauf iterativ in einer Schleife maximiert wird, wobei eine Einspritzmenge als die dem Referenzdruckverlauf mit maximalem Korrelationskoeffizient zugeordnete Einspritzmenge festgelegt wird.
Patent DE-102013225448-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN BERNHARD
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-12-10
Granted: 2018-02-01
Abstract: Mittelkonsole (104) für ein Kraftfahrzeug (100), wobei die Mittelkonsole (104) ein Tragteil (204) aufweist, wobei das Tragteil (204) in Kraftfahrzeuglängsrichtung gesehen einen Stauraum (110) überspannt, wobei der Stauraum (110) in der Kraftfahrzeugquerrichtung gesehen offen ist, wobei das Tragteil (204) zwei Bauteile (304; 306) und eine Symmetrieebene aufweist, wobei die Symmetrieebene durch die Kraftfahrzeuglängsrichtung und die Richtung senkrecht zum Kraftfahrzeugboden aufgespannt ist, wobei die zwei Bauteile (304; 306) bezüglich der Symmetrieebene spiegelsymmetrisch sind, wobei die Oberseite des Tragteils (204) mindestens eine Aussparung (206) aufweist, die als Halterung, insbesondere als Getränkehalter (206) respektive als Mobiltelefonhalterung, gestaltet ist, und/oder in welche Aussparung (206) eine Armauflage (210) einsetzbar ist.
Patent DE-102014003909-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-03-19
Granted: 2017-01-19
Abstract: Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Tür mit einer rahmenlosen, über einen Antrieb automatisch und reversibel aus einer hochgefahrenen Schließstellung in die Tür absenkbaren Fensterscheibe, sowie einer Erfassungseinrichtung zur Erfassung eines etwaigen Hindernisses im Umfeld des Kraftfahrzeugs, wobei die Fensterscheibe (4, 5) bei Erfassung eines Hindernisses (16) im Aufschwenkbereich der Tür (2, 3) im Rahmen eines Türöffnungsvorgangs automatisch absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Rahmen der Erfassung eines Hindernisses (16) der maximale Aufschwenkwinkel (α max ) der Tür (2, 3) zu einem etwaigen erfassten Hindernis (16) erfassbar ist, wobei die Fensterscheibe (4, 5) automatisch absenkbar ist, wenn der maximale Aufschwenkwinkel (α max ) ≤ einem definierten Vergleichswinkel (α vergleich ) ist.
Patent DE-102014005665-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zentralen, nutzergesteuerten Übermittlung von Nutzerdaten an Online-Anwendungen
Inventor: DAHM PERCY
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-04-17
Granted: 2015-07-16
Abstract: Das Ziel der Erfindung ist es, die Speicherung und Anwendung von Nutzerdaten weitgehend zu zentralisieren, die Übertragung von Nutzerdaten an Online-Anwendungen zu automatisieren, und dem Nutzer gleichzeitig die Möglichkeit zu geben, die Anwendung und Übertragung seiner Nutzerdaten durch ein Endgerät steuern und nachvollziehen zu können. Das erfindungsgemäße Verfahren verbessert den Datenschutz, die IT Sicherheit und den Nutzerkomfort, indem gleichzeitig mehrere Endgeräte in einem bestimmten, gemeinsamen Nutzungskontext verwendet werden. Neben den Nutzervorteilen bezüglich Datenschutz, IT Sicherheit und Komfort bietet das erfindungsgemäße Verfahren auch für Online-Anbieter verschiedene wesentliche Vorteile. Unter anderem werden die Interessen, Kaufabsichten und Käufe eines Nutzers endgeräte- und anbieterübergreifend innerhalb einer Applikation auf einem vorzugsweise mobilen Endgerät konsolidiert. Hierdurch kann der Nutzer auch im Nachgang zu dem Besuch eines Online-Angebots, den er mit einem beliebigen anderen Endgerät durchgeführt hat, Käufe über das mobile Endgerät tätigen. Die Verkaufsbeziehung zwischen Online-Anbieter und Nutzer wird entsprechend dauerhafter.
Patent DE-102014012579-B4 (DE)
Title: Filterelement, dessen Verwendung und Filtersystem
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-08-29
Granted: 2023-06-15
Abstract: Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, zum austauschbaren Einbau in ein Gehäuse, umfassend- einen Filterkörper (12) mit einer Längsachse (L), der zwischen einer Reinseite (50) und einer Rohseite (52) des Filterelements angeordnet ist, sowie- wenigstens eine erste an einer Stirnseite (15) des Filterkörpers (12) angeordnete Endscheibe (16), welche eine zentrale Auslassöffnung (30) aufweist, wobei die Endscheibe (16) eine Dichtungsanordnung (22) zum Dichten zwischen der Reinseite (50) und der Rohseite (52) aufweist, wobei die Dichtungsanordnung (22) einen radial dichtenden Dichtbereich (23) und einen davon separaten, als radiales Loslager wirkenden, konzentrisch zum Dichtbereich (23) angeordneten Haltebereich (20) aufweist, wobei der Dichtbereich (23) umlaufende Dichtung (24) aufweist, welche wenigstens eine Dichtlippe (25) umfasst, wodurch beim Einbau in das Gehäuse (108) die Reinseite (50) des Filterelements (10) gegen die Rohseite (52) abdichtbar ist, wobei der Haltebereich (20) und der Dichtbereich (23) jeweils als axialer Bund der Endscheibe (16) konzentrisch um die Längsachse (L) und die Auslassöffnung (30) ausgeführt sind und wobei an dem Haltebereich (20) angeordnete Halteelemente (21) in radialer Richtung außen auf dem Bund flächig angebracht sind und an einer Gegenfläche (114) einer Gehäusewand (112) anlegbar radial abstützbar sind.
Patent DE-102014102313-B4 (DE)
Title: Kabelbasierter Sensor zum Detektieren des Füllstands und der Temperatur eines Feststoffs, einer Flüssigkeit oder eines Flüssigkeits-Feststoff-Gemisches
Inventor: HUANG CHIEN-LUNG
IPC: G01K1/14
Filed: 2014-02-21
Granted: 2020-10-08
Abstract: Kabelbasierter Sensor zum Detektieren des Füllstands und der Temperatur eines Feststoffs, einer Flüssigkeit oder eines Flüssigkeits-Feststoff-Gemisches, umfassend:ein Kabel (20) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende entgegengesetzt zu dem ersten Ende sowie mit einer Vielzahl von Temperaturerfassungseinheiten (24);einem Elektronik-Gehäuse (10), in dem ein Signalverarbeitungsmodul (40) angeordnet ist und das mit dem ersten Ende des Kabels (20) verbunden ist; undein erstes Befestigungsmittel zum Befestigen des kabelbasierten Sensors an einer zugeordneten ersten Befestigungsfläche und ein zweites Befestigungsmittel zum Befestigen des kabelbasierten Sensors an einer zugeordneten zweiten Befestigungsfläche; wobeidas Kabel einen Messkanal (21), eine Isolierschicht (22), die den Messkanal (21) bedeckt, und eine Vielzahl von Stahldrähten (23) umfasst, die in der Isolierschicht (22) eingebettet sind,die Vielzahl von Temperaturerfassungseinheiten (24) im und entlang des Messkanals (21) angeordnet sind,das erste Ende des Kabels (20) sich durch ein Loch (121, 123) in einem Boden des Elektronik-Gehäuses (10) hindurch bis in den Innenraum (111) des Elektronik-Gehäuses (10) hinein erstreckt, unddas Signalverarbeitungsmodul (40) elektrisch mit den Temperaturerfassungseinheiten (24) und den Stahldrähten (23) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Ende des Kabels (20) Endstellen der Stahldrähte (23) sich aus der Isolierschicht (22) heraus erstrecken und sich verbreitern, um eine Kabelknospe (231) auszubilden, die zwischen einem konischen Stopfen (30) und einem konischen Loch (123) im Boden (12) des Elektronik-Gehäuses (10) geklemmt ist, wobeian dem zweiten Ende des Kabels (20) ein Kernstab (260), der mit der Isolierschicht (22) verbunden ist, und eine Endhülse (261) vorhanden ist, die den Kernstab (260) einschließt und mit der Isolierschicht (22) verbunden ist, undzumindest eines der Befestigungsmittel für ein Verschwenken oder Verdrehen des Kabels (20) relativ zu der zugeordneten Befestigungsfläche ausgelegt sind, um das Kabel (20) senkrecht zu einer Horizontalen auszurichten.
Patent DE-102014201972-B4 (DE)
Title: Halteclip
Inventor: WATERSTRAAT BODO
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-02-04
Granted: 2021-09-23
Abstract: Halteclip (1) umfassend einen Kabelbinder (3), mit
 - einer Anlageplatte (7), die zum Anlegen gegen eine Seite eines Aufnahmeteils (6) eingerichtet ist,
 - einem an einer Seite der Anlageplatte (7) vorstehenden Steckzapfen (8), der zum Durchstecken durch eine Öffnung des Aufnahmeteiles (6) dient,
 - einer mit der Anlageplatte (7) an deren dem Steckzapfen (8) abgewandten Plattenseite angebrachten Führungseinrichtung (5), und
 - einem längs der Führungseinrichtung (5) verfahrbaren Kabelschuh (2), der mit der Führungseinrichtung (5) über einen einstückig am Kabelschuh (2) angebrachten Führungsabschnitt (4) in einem formschlüssigen Führungseingriff steht, wobei der Kabelschuh (2) den Kabelbinder (3) trägt und einstückig mit diesem ausgeführt ist und wobei der Kabelschuh (2) in jeder Verfahrstellung relativ zu der Führungseinrichtung (5) reibschlüssig an dieser gehaltert ist.
Patent DE-102014209243-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: GUNDLACH JOCHEN
IPC: H03K17/95
Filed: 2014-05-15
Granted: 2017-06-29
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einem Oszillator (1) mit einer Sendespule (2) zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes und einem magnetisch mit der Sendespule (2) gekoppelten gegensinnig in Reihe geschalteten Empfangsspulenpaar (4a, b), wobei der Oszillator (1) und die Empfangsspulen (4a, b) mit einem phasenempfindlichen Gleichrichter (5) zur Auswertung der von einem Target (3) beeinflussten transformatorischen Kopplung zwischen der Sendespule (2) und den Empfangsspulen (4a, b) verbunden sind, wobei eine Auswerteeinheit (6) ein vom Abstand des Targets (3) abhängiges Schaltsignal erzeugt, bei dem das Target (3) anhand der Änderung der Phase und/oder der Amplitude der in den Empfangsspulen (4a, b) induzierten Spannungen erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Auswerteeinheit (6) gesteuerter Widerstand (7) über eine Anzapfung (8) mit der Sendespule (2) verbunden ist, wobei der angezapfte Teil der Sendespule (2) stärker mit einer der beiden Empfangsspulen (4a, b) gekoppelt ist, und wobei durch den gesteuerten Widerstand (7) die räumliche Verteilung des Magnetfeldes und damit die Phase und die Amplitude der in den Empfangsspulen (4a, b) induzierten Spannung beeinflusst, und mittels des gesteuerten Widerstands (7) ein Targetabstand einstellbar ist, bei dem die Ausgangsspannung des phasenempfindlichen Gleichrichter einen bestimmten Wert erreicht.
Patent DE-102014226462-B4 (DE)
Title: Adaptives fahrtsteuerungssystem mit ausscher-vorhersage
Inventor: KLEINEHAGENBROCK MARCUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-12-18
Granted: 2017-09-21
Abstract: Adaptives Fahrtsteuerungssystem zum Steuern/Regeln einer Bewegung eines eigenen Fahrzeugs (E) gemäß einem Verhalten eines vorausfahrenden Fahrzeugs (P1), das aufweist: Umgebungssensoren (10–16) zum Erfassen einer Verkehrssituation in der Umgebung des eigenen Fahrzeugs (E); eine Vorausfahrendes-Fahrzeug-Erfassungseinheit (20) zum Erfassen eines Abstands zu zumindest einem vorausfahrenden Fahrzeug (P1), welches vor dem eigenen Fahrzeug (E) fährt, und eines Zustands des vorausfahrenden Fahrzeugs gemäß Ausgaben der Sensoren (10–16); und eine Bewegungsteuereinheit (17–25) zum Steuern/Regeln einer Bewegung des eigenen Fahrzeugs (P1) gemäß einer Ausgabe der Vorausfahrendes-Fahrzeug-Erfassungseinheit (20); eine Soll-Lücken-Berechnungseinheit (22) zum Auswählen des auf der gleichen Fahrbahn wie das eigene Fahrzeug (E) vorausfahrenden Fahrzeugs (P1) als Zielfahrzeug (P1) unter einer vorbestimmten Bedingung, und Bestimmen einer Soll-Lücke (Dt) zwischen dem eigenen Fahrzeug (E) und dem Zielfahrzeug (P1) zumindest gemäß der Fahrgeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs (E); eine Fahrbahnwechselvorhersageeinheit (21) zum Vorhersagen eines Fahrbahnwechsels des vorausfahrenden Fahrzeugs (P1) zu einer benachbarten Fahrbahn gemäß dem Zustand des vorausfahrenden Fahrzeugs (P1); und eine Bewertungseinheit (24) zum Bewirken, dass die Bewegungsteuereinheit (17–25) die Geschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs (E) erhöht, bevor der vorhergesagte Fahrbahnwechsel des vorausfahrenden Fahrzeugs (P1) stattfindet, wenn vor dem vorausfahrenden Fahrzeug (P1) kein weiter vorausfahrendes Fahrzeug (P2) erfasst wird und ...
Patent DE-102015103555-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: LEE TECK SIM
IPC: H01L21/60
Filed: 2015-03-11
Granted: 2022-03-24
Abstract: Elektronisches Bauteil, umfassend:einen Halbleiterchip (11) mit einer ersten Oberfläche, wobei die erste Oberfläche eine erste Lastelektrode (13) und eine Steuerelektrode (14) umfasst;eine Chipinsel (15), die eine erste Oberfläche (16) umfasst und in Draufsicht eine L-förmige Konfiguration aufweist;eine Vielzahl von Anschlüssen (17),ein knickflügelförmiges leitfähiges Element (19), das mit einem ersten Anschluss (18) der Vielzahl von Anschlüssen (17) gekoppelt ist, undein Gehäuse (29),wobei die erste Lastelektrode (13) auf der ersten Oberfläche (16) der Chipinsel (15) montiert ist und das knickflügelförmige leitfähige Element (19) zwischen der Steuerelektrode (14) und dem ersten Anschluss (18) gekoppelt ist,wobei das knickflügelförmige leitfähige Element (19) einen ersten Endbereich (21) umfasst, der unter der Steuerelektrode (14) des Halbleiterchips (11) angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich (23) umfasst, der zum ersten Endbereich (21) parallel und in einer Ebene angeordnet ist, die von der ersten Oberfläche (16) der Chipinsel (15) beabstandet ist und sich über ihr befindet, undwobei ein S-förmiger zentraler Bereich (28) den ersten Endbereich (21) mit dem zweiten Endbereich (23) koppelt und mindestens der erste Endbereich (21) und der zentrale Bereich (28) innerhalb des Gehäuses positioniert sind.
Patent DE-102015110231-B4 (DE)
Title: Zuspanneinrichtung einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HACKLBERGER MICHAEL
IPC: F16D65/18
Filed: 2015-06-25
Granted: 2017-02-02
Abstract: Eine in einem Bremssattel (1) einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug angeordnete Zuspanneinrichtung (5), mit einem Bremshebel (6), der sich an einer Brücke (7) abstützt, in der mindestens eine, an ihrem dem Bremshebel (6) abgewandten Ende ein Druckstück (9) tragende und als Hohlkörper ausgebildete Stellspindel (8) axial verstellbar gelagert ist, wobei die Stellspindel (8) ein mit einem Innengewinde der Brücke (7) korrespondierendes Außengewinde sowie an einer inneren Mantelfläche mindestens eine Axialnut (14) aufweist, in die formschlüssig ein über den Bremshebel (6) betätigbares Drehelement (13) eingreift, ist so ausgebildet, dass die Stellspindel (8) aus einem durch Druckumformen hergestellten Rohrabschnitt besteht.
Patent DE-102015111912-B4 (DE)
Title: Fahrwerkrahmenstruktur
Inventor: MINODA YOUSEI
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-07-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: Fahrwerkrahmenstruktur (100), die aufweist:
 einen Fahrwerkrahmen (110), der in einem unteren Teil eines Fahrzeugs in Fahrzeugquerrichtung verläuft, wobei Schwingarme (150a, 150b) in Fahrzeugquerrichtung an den Außenseiten des Fahrwerkrahmens (110) fixiert sind und eine Motorlagerung (102) in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung an der Mitte des Fahrwerkrahmens (110) angebracht ist, und
 Verlängerungsstücke (130a, 130b) zum Verbinden des Fahrwerkrahmens (110) mit Strukturelementen (104a, 104b) der Fahrzeugkarosserie,
 wobei der Fahrwerkrahmen (110) aufweist:
 einen mittleren Abschnitt (112), der in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung in der Mitte angeordnet ist und an dem die Motorlagerung (102) angebracht ist,
 einen rechten vorderen Fixierungsabschnitt (114) und einen linken vorderen Fixierungsabschnitt (116), die von vorderen Abschnitten beider Enden des mittleren Abschnitts (112) in Fahrzeugquerrichtung zu Außenseiten hin verlaufen und an denen die Schwingarme (150a, 150b) fixiert sind, und
 einen rechten hinteren Fixierungsabschnitt (118) und einen linken hinteren Fixierungsabschnitt (120), die von hinteren Abschnitten beider Enden des mittleren Abschnitts (112) in Fahrzeugquerrichtung zu Außenseiten hin verlaufen und an denen die Schwingarme (150a, 150b) fixiert sind,
 wobei die Verlängerungsstücke (130a, 130b) an Hinterkanten des rechten hinteren Fixierungsabschnitts (118) bzw. des linken hinteren Fixierungsabschnitts (120) angebracht sind, zum Fahrzeugheck hin verlaufen und an den Strukturelementen (104a, 104b) der Fahrzeugkarosserie fixiert sind, 
 Konturen (132a, 132b) der Verlängerungsstücke (130a, 130b) auf einer Innenseite eines Fahrzeugs entlang einer kreisbogenförmigen Ortskurve (100a) verlaufen, die bei Betrachtung von einer Oberseite eines Fahrzeugs aus Positionen (134a, 134b) der Strukturelemente (104a, 104) der Fahrzeugkarosserie, an denen die Verlängerungsstücke (130a, 130b) fixiert sind, und eine Position (112a) des mittleren Abschnitts (112), an dem die Motorlagerung (102) angebracht ist, verbindet, und
 Tangenten (100b, 100c) an vorderen Enden (136a, 136b) der entlang der kreisbogenförmige Ortskurve (100a) verlaufenden Konturen (132a, 132b) des rechten und des linken Verlängerungsstücks (130a, 130b) durch Positionen (114a, 116a) des rechten vorderen Fixierungsabschnitts (114) bzw. des linken vorderen Fixierungsabschnitts (116) verlaufen, an denen die Schwingarme (150a, 150b) fixiert sind.
Patent DE-102015122117-B4 (DE)
Title: Modulares Gehäusesystem eines elektrischen Geräts
Inventor: COLSMANN MATTHIAS
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-12-17
Granted: 2018-01-11
Abstract: Modulares Gehäusesystem eines elektrischen Geräts, bei dem als Gehäusemodule (1, 2, 3, 4) des Gehäusesystems wenigstens Bodenmodule (4), Mittelmodule (1), Dachmodule (3) und Verbindungsmodule (2) zur Verfügung stehen, wobei ein konkretes Gehäuse (5) des elektrischen Geräts aus einer bedarfsweise festlegbaren Anzahl von einzelnen Gehäusemodulen (1, 2, 3, 4) zusammensetzbar ist, und wobei aus den Gehäusemodulen (1, 2, 3, 4) des Gehäusesystems ein konkretes Gehäuse (5) zusammensetzbar ist, das folgende Merkmale aufweist: a) ein Bodenmodul (4), das das unterste Gehäusemodul ist und die Unterseite des Gehäuses (5) bildet, b) ein Dachmodul (3), das das oberste Gehäusemodul ist und die Oberseite des Gehäuses (5) bildet, wobei zwischen dem Bodenmodul (4) und dem Dachmodul (3) ein oder mehrere Mittelmodule (1) einsetzbar sind, c) zwei Mittelmodule (1), die zwischen dem Bodenmodul (4) und dem Dachmodul (3) eingesetzt sind, wobei Wände (10, 11, 12, 13) der Mittelmodule (1) die seitlichen Gehäusewände des Gehäuses (5) bilden und die ein oberes und ein unteres Mittelmodul (1) bilden, d) ein Verbindungsmodul (2), das das obere Mittelmodul (1) mit dem unteren Mittelmodul (1) verbindet, wobei das Verbindungsmodul (2) eine größere Wandstärke (D2) aufweist als die Wände (10, 11, 12, 13) der mit dem Verbindungsmodul (2) zu verbindenden Mittelmodule (1), sodass das Verbindungsmodul (2) gegenüber den an ihm befestigten Mittelmodulen (1) zur Gehäuseinnenseite und zur Gehäuseaußenseite hin übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmodul (2) als geschlossen ringförmig ausgebildetes Bauteil ausgebildet ist, indem es einen einstückig gebildeten, umlaufenden Rahmen aufweist.