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Patent DE-102017222350-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für eine doppelseitige kühlung von elektronikmodulen
Inventor: MACHLER MEINRAD K A
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-12-11
Abstract: Eine Wärmetauscheranordnung umfasst ein erstes und ein zweites Wärmeableitelement, die Fluidströmungskanäle einschließen, und eine Klemmvorrichtung. Die Wärmeableitelemente sind durch einen Raum getrennt, in dem mindestens eine wärmeerzeugende Elektronikkomponente liegt, wobei äußere Seitenflächen jeder Elektronikkomponente im Wärmekontakt mit den Wärmeableitelementen ist. Die Klemmvorrichtung umfasst ein erstes und zweites Federelement, die in Kontakt mit einer Außenfläche der Wärmeableitelemente angeordnet sind. Die Federelemente sind miteinander verbunden, um Druckkräfte auf die Wärmeableitelemente auszuüben und zu bewirken, dass die Elektronikkomponenten zwischen Wärmeableitelementen eingespannt sind. Jedes Federelement umfasst diskrete Kraftaufbringungsbereiche zum Aufbringen einer Kraft auf ein Wärmeableitelement und eine Mehrzahl von Befestigungsbereichen zum Komprimieren der Federelemente und Halten der Positionen der Federelemente relativ zu den Außenflächen der Wärmeableitelemente.
Patent DE-102018002984-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit segmentierter Stromschiene
Inventor: LETAS HEINZ-HERMANN
IPC: F03D13/00
Filed: 2018-04-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Windenergieanlage mit einem Turm (13), einem am Turm drehbar gelagerten Rotor (15), einem in einem oberen Bereich des Turms angeordneten Generator (17) zur Umwandlung von Rotationsenergie des Rotors (15) in elektrische Energie, einer im Bereich eines Turmfußes angeordneten Leistungselektronik (19) und einer Stromschienenanordnung (18) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem Generator (17) und der Leistungselektronik (19), wobei die Stromschienenanordnung (18) eine Mehrzahl von in Längsrichtung des Turmes benachbarten und lösbar miteinander verbundenen Stromschienensegmenten (183, 184) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in eines der Stromschienensegmente (184) zumindest ein Filterelement (30) integriert ist. Gegenstand der Erfindung ist zudem ein entsprechendes Stromschienensegment sowie eine entsprechende Stromschienenanordnung. Aufgrund der Erfindung wird die Aufgabe der Filterung durch ein leicht in die Stromschiene einsetzbares bzw. austauschbares Stromschienensegment erfüllt, es ist daher nicht erforderlich, eine Kabelverbindung zur Einfügung von Filterelementen aufzutrennen.
Patent DE-102018006388-A1 (DE)
Title: Bedien-, Arbeits- und Vortragspult
IPC: A47B41/02
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Bedien-, Arbeits- und Vortragspulte sind so ausgebildet, dass personenbezogen ein ergonomisches sowie standsicheres Arbeiten der Vortrags- und Bedienpersonen (26) in sitzender und in stehender Arbeitsstellung gewährleistet ist. Die Pulte sollen in den Bühnen- und Vortragsbereichen, deren Bodenflächen (24) schonend, verfahrbar sowie standsicher aufstellbar sein.Unter einer Pultplatte (1), die mit einem stufenjustiert einstellbaren Schwenkteil (3) ausgestattet ist, ist ein aus einem Schrankteil (11) und aus einer diesen tragenden hubbeweglichen Fußplatte (20) bestehendes Fußteil (17) angeordnet und standsicher abgestützt. Mit einem zwischenzeitlichen Anheben der Fußplatte (20) sowie Unterlegen von Rollenhalterungselementen (22) mit Bewegungsrollen (23) erfolgt eine ausrichtende Positionierbewegung der Pulte, die mit dem Absetzen der Fußplatte (20) in einer standsicheren Stellung beendet ist.
Patent DE-102018008089-A1 (DE)
Title: Kühlsystem, Energieeinspareinrichtung für ein solches Kühlsystem sowie Verfahren zum energiesparenden Betreiben eines Kühlsystems
Inventor: NEUHAUS FRANK
IPC: F25D9/00
Filed: 2018-10-13
Abstract: Bei einem Kühlsystem (1), umfassend zumindest eine Freikühleinrichtung (2,3,4), zumindest einen Mediumtank (5,6), zumindest ein Leitungssystem (7) zwischen dem zumindest einen Mediumtank (5,6) und der zumindest einen Freikühleinrichtung (2,3,4) und zumindest eine Pumpeinrichtung (8) zum Fördern von Medium (9) zu der zumindest einen Freikühleinrichtung (2,3,4), ist zumindest eine Energieeinspareinrichtung (14) vorgesehen, wobei die Energieeinspareinrichtung (14) zumindest eine Einrichtung (15) zum Einstellen zumindest zweier Betriebspunkte der Pumpeinrichtung (8) umfasst.
Patent DE-102018008778-A1 (DE)
Title: Bauprodukt
Inventor: SCHMID STEPHAN
IPC: E04C1/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Bauprodukt in Form eines Mauersteins für die Herstellung oder Verkleidung einer Innen- oder Außenwand, wobei die putztragende Außenseite mit mindestens einer vertikalen Vertiefung versehen ist, die mindestens 5 mm tief ist.
Patent DE-102018103666-A1 (DE)
Title: Befestigungsschellenelement zum Befestigen und Anordnen von Rohr-, Schlauch- oder Mantelleitungen
Inventor: PFEIFFER-WAGNER KLAUS
IPC: H02G3/32
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsschellenelement zum Befestigen und Anordnen von Rohr-, Schlauch- oder Mantelleitungen, umfassend zumindest einen Griffkörper, wobei der Griffkörper dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, dass durch, insbesondere händisches, Greifen des Griffkörpers das Befestigungsschellenelement an den Rohr- oder Schlauchleitungen befestigbar ist und umfassend zumindest einen Montagekörper, wobei der Montagekörper mit einem Montagebasiskörper gebildet ist, wobei auf zumindest eine Außenfläche des Montagbasiskörpers zumindest stellenweise eine Montagekontaktschicht aufgebracht ist, wobei die Montagekontaktschicht zumindest stellenweise die Montageinnenfläche bildet und weiter wobei die Montagekontaktschicht mit einem anderen, insbesondere auf einer Shore D Skala weicherem, Material als der Montagebasiskörper gebildet ist.
Patent DE-102018108008-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drucklufterzeugung für eine Brennkraftmaschine mit einem Zusatzventil
Inventor: MALISCHEWSKI THOMAS
IPC: F02B21/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Drucklufterzeugung für eine Brennkraftmaschine (50) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug. Die Vorrichtung weist mehrere Gaswechselventile (12, 14) zum Zuführen von Verbrennungsluft zu einer Zylindereinheit (10) der Brennkraftmaschine (50) und Abführen von Abgas aus der Zylindereinheit (10) auf. Die Vorrichtung weist ein Zusatzventil (26) zum Entnehmen von Druckluft aus der Zylindereinheit (10) auf. Ein Ventiltrieb (28) steht in Wirkverbindung mit mindestens einem Gaswechselventil (12) der mehreren Gaswechselventile (12, 14) zum Betätigen des mindestens einen Gaswechselventils (12) und in Wirkverbindung mit dem Zusatzventil (26) zum Betätigen des Zusatzventils (26). Die Erfindung kann somit ein alternatives und insbesondere im Hinblick auf die Betätigung des Zusatzventils (26) verbessertes System zur Drucklufterzeugung schaffen.
Patent DE-102018110652-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem und ein elektromotor für ein fahrzeugantriebssystem
Inventor: SIME KARL A
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-05-03
Abstract: Ein Fahrzeugantriebssystem beinhaltet eine Rotorwelle, die einen Hohlraum innerhalb der Rotorwelle definiert und eine radiale Bohrung, die sich vom Hohlraum zu einer Außenfläche der Rotorwelle erstreckt, sowie einen Durchflussbegrenzer, die einen Flüssigkeitsdurchfluss durch die radiale Bohrung als Reaktion auf eine Drehzahl der Rotorhohlwelle, die eine vorbestimmte Schwellendrehzahl überschreitet, reduziert.
Patent DE-102018112700-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verbrauchseinheit für einen Inhalator und Inhalator
Inventor: KESSLER MARC
IPC: A24F47/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Eine Anordnung (1) für einen Inhalator (27) umfasst mindestens einen elektrischen Verdampfer (3, 3a, 3b) zum Verdampfen von dem Verdampfer (3, 3a, 3b) zugeführter Flüssigkeit (2) und zur Zugabe der verdampften Flüssigkeit (2) zu einem durch den Inhalator (27) strömenden Luftstrom (5) zur Bildung eines Aerosols (6). Die Anordnung (1) umfasst mindestens eine stromabwärts des Verdampfers (3, 3a, 3b) und/oder in Bezug zu dem Verdampfer (3, 3a, 3b) angeordnete Nacherwärmungsvorrichtung (10) zur Nacherwärmung des Aerosols (6).
Patent DE-102018113953-A1 (DE)
Title: Unendlich stufenloses, formschlüssiges Getriebe
Inventor: RUHNKE CHRISTOF
IPC: F16H3/76
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stufenloses Getriebe als Umlaufrädergetriebe, dessen Antriebswelle ein verzahntes Kreissegment (2a) und eine Bahnkurve (2b) als Zylinderkurve oder Scheibenkurve aufweist;mindestens 2 umlaufenden Wellen (4) die um die Hauptgetriebeachse (3c) gleichverteilt so angeordnet sind, dass deren Zahnräder (4a) bei Umlauf in das verzahnte Kreissegment (2a) greifen;eine zur Antriebswelle fluchtende Abtriebswelle (1) mit Innen- oder Außenverzahnung;wobei jeder umlaufenden Welle ein Abnahmelement (5) zugeordnet ist, das sich entsprechend der Amplitude der Bahnkurve (2b) bewegt;wobei die Bahnkurve im Bereich des Formschlusses zwischen dem verzahnten Kreissegment (2) und jeweiligem Zahnrad (4a) für das zugeordnete Abnahmeelement eine lineare Steigung aufweist;wobei die Bewegung des Abnahmeelements für jede umlaufende Welle auf je einen Hebel (6) umgelenkt wird, der in seinem Mittelpunkt gelagert ist;wobei jeder umlaufenden Welle (4) ein Führungselement(7) zugeordnet ist, dass zu ihr axial verschiebbar angeordnet ist und mit dem zugeordneten Hebel (6) auf ihm selbst verschiebbar verbunden ist;wobei die Verschiebung des Verbindungspunkts zwischen Hebel (6) und Führungselement (7) durch eine Verstellmechanik (8) bestimmt wird, die bewirkt das die Verschiebung des Verbindungspunkts in Richtung und Abstand vom Mittelpunkt des jeweiligen Hebel (6) für alle umlaufenden Wellen gleich ist.
Patent DE-102018114001-A1 (DE)
Title: Mehrlagiger Sack
Inventor: LISEK EDUARD
IPC: B65D30/08
Filed: 2018-06-12
Abstract: Mehrlagiger Sack für Schüttgut mit mindestens einer Materiallage aus Papier oder papierartigem Material, wobei zwei Materiallagen aus teleskopartig ineinander eingesetzten Schlauchstücken gebildet sind, wobei ein erstes der teleskopartig ineinander eingesetzten Schlauchstücke an einem Ende einen Überstand gegenüber einem zweiten der teleskopartig ineinander eingesetzten Schlauchstücke aufweist.
Patent DE-102018117549-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Bodenmatte
Inventor: GOTTSCHALK ERIC
IPC: A47L23/22
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für eine Bodenmatte (12) in Form eines blattförmigen Materials wie ein- oder mehrlagige Papierbahn, umfassend einen Rahmen (14), der zur Aufnahme der Bodenmatte (12) ausgebildet sind, wobei entlang zumindest einer Seite des Rahmens (14) zumindest eine Klemmeinrichtung (40, 42, 44, 46) vorgesehen ist, wobei die Bodenmatte (12) in einer geöffneten Stellung der Klemmeinrichtung (40, 42, 44, 46) in den Rahmen (14) eingelegt oder aus dem Rahmen (14) entnommen werden kann und wobei die Bodenmatte (12) in einer geschlossenen Stellung der Klemmeinrichtung (40, 42, 44, 46) in dem Rahmen (14) fixiert ist. Zur Bereitstellung einer Haltevorrichtung, die einfach und flexibel mit unterschiedlichen Abmessungen herstellbar ist, wobei das blattförmige Material auf einfache Wiese austauschbar ist und der Rahmen sowie die Klappeinrichtung zur Fixierung des blattförmigen Materials starken mechanischen Beanspruchungen standhält wir vorgeschlagen, dass der Rahmen (14) aus einzelnen, endseitig verbindbaren Rahmen-Profilschienenabschnitten (16, 18, 20, 22) ausgebildet ist, wobei die Rahmen-Profilschienenabschnitte (16, 18, 20, 22) eine Boden-Profilschiene (24, 26, 28, 30) und die Klemmeinrichtung (40, 42, 44, 46) umfassen.
Patent DE-102018118040-A1 (DE)
Title: Leitvorrichtung für Pelletpressen
Inventor: BLIENINGER FRANZ
IPC: B30B11/28
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitvorrichtung (20; 40; 120; 140) für Pressmaterial zum Einbau in einer Pelletpresse, wobei die Pelletpresse eine Matrize (4; 104) mit einem Lochmuster (16; 116) sowie mindestens einen Koller (7; 107) aufweist. Die erfindungsgemäße Leitvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Leitvorrichtung (20; 40; 120; 140) mindestens ein Spurelement (25; 45; 125; 145) mit einer zur Matrize (4; 104) auszurichtenden Profilierung (30) aufweist zum Erzeugen von mehreren zueinander parallel verlaufenden, in Richtung auf den mindestens einen Koller (7; 107) ausgerichteten Spuren im Pressmaterial (10). Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Pelletpresse mit mindestens einer solchen Leitvorrichtung (20; 40; 120; 140) sowie ein Verfahren zum Herstellen von Pellets (11) mit einer solchen Pelletpresse.
Patent DE-102018121812-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsensorsystem
Inventor: BALDOVINO SEGUNDO
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-09-06
Abstract: Ein Sensorsystem beinhaltet einen Träger, der ein erstes und ein zweites Fenster beinhaltet. Das Sensorsystem beinhaltet einen ersten und einen zweiten optischen Sensor, die vom Träger getragen werden und positioniert sind, um Licht durch das erste und das zweite Fenster zu empfangen. Das Sensorsystem beinhaltet eine erste und eine zweite Düse, die auf das erste und das zweite Fenster gerichtet sind. Das Sensorsystem beinhaltet einen Verteiler in Fluidkommunikation mit der ersten und der zweiten Düse. Das Sensorsystem beinhaltet einen Flüssigkeitsbehälter in Fluidkommunikation mit dem Verteiler. Das Sensorsystem beinhaltet einen Druckluftkompressor in Fluidkommunikation mit dem Verteiler.
Patent DE-102018122610-A1 (DE)
Title: Leitungselement für Abgasstrom mit Zusatzstoffen
Inventor: HAUK STEFAN
IPC: F16L51/02
Filed: 2018-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungselement (100), welches als Entkopplungselement im Abgassystem eines Kraftfahrzeuges dient und ein Heizelement (HE) aufweist. Durch aktive Wärmezufuhr kann damit ein Abgasstrom bei Bedarf, beispielsweise in einer Kaltstartphase, erwärmt und die Verteilung und Wirkung von Zusatzstoffen (z.B. Harnstoff) verbessert werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform enthält das Leitungselement (100) einen Innenschlauch (IS) und einen Außenschlauch (AS), wobei das Heizelement (HE) in spiralförmigen Wellungen des Außenschlauches (AS) angeordnet ist.
Patent DE-102018123891-A1 (DE)
Title: Handhabung nichtabgestimmter Schreibvorgänge
Inventor: MUTHIAH RAMANATHAN
IPC: G06F12/02
Filed: 2018-09-27
Abstract: Eine oder mehrere Steuerschaltungen eines Speichersystems sind eingerichtet, um das Abtasten von vor-aufgefüllten bzw. nach-aufgefüllten Daten für einem nichtabgestimmten Schreibbefehl mit dem Übertragen von zuvor abgetasteten vor-aufgefüllten bzw. nach-aufgefüllten Daten für einen anderen nichtabgestimmten Schreibbefehl zu konsolidieren. Durch Konsolidieren des Abtastens und Übertragens wird beträchtliche Zeit gespart, wenn Daten für einen Satz von zwei oder mehr nichtabgestimmten Schreibbefehlen programmiert werden. Auch wird in einem Aspekt ein einzelner Programmiervorgang für mehrere nichtabgestimmte Schreibbefehle durchgeführt. Einige herkömmliche Lösungen müssen möglicherweise einen Programmiervorgang für jeden nichtabgestimmten Schreibbefehl durchführen. Daher wird durch das Speichersystem beträchtliche Programmierzeit eingespart. Außerdem kann die Schreibfaktorerhöhung durch das Speichersystem reduziert werden.
Patent DE-102018127305-A1 (DE)
Title: Elektroheizerelement mit einem elektrisch betriebenen Heizelement und einer Anode für den kathodischen Korrosionsschutz
Inventor: BYTYN WILFRIED
IPC: F24H9/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektroheizerelement (10) zur Verwendung in einem Wasserspeicher, umfassend ein metallisches Befestigungselement (20) zur Befestigung des Elektroheizerelements (10) am Wasserspeicher, ein elektrisch betriebenes Heizelement (26), eine Anode (12) für kathodischen Korrosionsschutz und ein Abgleichwiderstandselement (46), wobei das Heizelement (26) über das Abgleichwiderstandselement (46) mit dem Befestigungselement (20) und/oder dem Wasserspeicher elektrisch kontaktiert ist, und das Heizelement (26) und die Anode (12) in räumlicher Nähe zueinander am Befestigungselement (20) angeordnet sind.
Patent DE-102018132187-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Fortbewegungsmittel zum Ermitteln einer Qualität eines Stromnetzes durch ein Fortbewegungsmittel
Inventor: PFAB XAVER
IPC: G01R19/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Fortbewegungsmittel zum Ermitteln einer Qualität eines Stromnetzes (60) durch ein Fortbewegungsmittel (80). Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln einer Position des Fortbewegungsmittels (80) mittels einer ersten Sensorik (30) des Fortbewegungsmittels (80), Ermitteln von Informationen repräsentierend Netzkenngrößen des Stromnetzes (60) mittels einer zweiten Sensorik (56) des Fortbewegungsmittels (80), Erstellen eines Datensatzes umfassend die Informationen repräsentierend Netzkenngrößen des Stromnetzes (60) und die Position des Fortbewegungsmittels (80), und Senden des Datensatzes mittels einer Drahtloskommunikationsvorrichtung (40) des Fortbewegungsmittels (80).
Patent DE-102018132705-A1 (DE)
Title: Förderrolle und Herstellverfahren
Inventor: SCHUMACHER JÜRGEN
IPC: F16F15/32
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderrolle (1000) für Förderanlagen zum Fördern von Behältern, Paletten, Stückgütern und dergleichen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung sowie zum Auswuchten, insbesondere dynamischen Auswuchten, einer solchen Förderrolle (1000). Die Förderrolle (1000) umfasst einen Rollenkörper (1100) mit einer Rollenachse, dessen Außenumfangsfläche eine Auflagefläche für Fördergut darstellt oder von einem Fördergurt umschlungen wird, und ein Kopfelement (100), das mit einem Einführabschnitt (110) in ein hohles Ende des Rollenkörpers (1100) eingeführt ist, wobei an einer dem Einführabschnitt (110) abgewandten Stirnseite (120) des Kopfelements (100) eine Nut (200) ausgebildet ist zur Aufnahme mindestens eines Wuchtgewichts (301, 302, 303, 304).
Patent DE-102018132778-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: MAIER GERHARD
IPC: F02B75/04
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit variablem Verdichtungsverhältnis mit zumindest einem Zylinder, insbesondere genau einem Zylinder, wobei die Brennkraftmaschine (1) einen Zylinderblock (B), einen Zylinderkopf (K), ein mit dem Zylinderkopf (K) fest verbundenes Führungselement sowie zumindest eine Hebevorrichtung (2) aufweist, wobei die zumindest eine Hebevorrichtung (2) zwischen Zylinderkopf (K) und Zylinderblock (B) angeordnet ist, um den Abstand zwischen Zylinderkopf (K) und Zylinderblock (B) zu verändern. Die Erfindung betrifft außerdem ein dazugehöriges Verfahren. Aufgabe der Erfindung ist es eine robuste Brennkraftmaschine mit variablem Verdichtungsverhältnis bereitzustellen, deren Verluste reduziert sind. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Hebevorrichtung (2) um eine Zylinderkopfschraube (15) angeordnet ist.
Patent DE-102018200101-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: SCHRÖDER ANDREAS
IPC: F02M55/04
Filed: 2018-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10) mit einem Zulauf (14) und einem Druckraum (18), zwischen denen ein Niederdruckdämpfer (24) mit einem Dämpfervolumen (26) angeordnet ist, wobei zwischen Zulauf (14) und Dämpfervolumen (26) eine Membran (34) mit einem beweglichen Schließkörper (40) angeordnet ist, der bei einer Druckdifferenz, bei der in dem Dämpfervolumen (26) ein größerer Druck herrscht als in dem Zulauf (14), den Zulauf (14) verschließt.
Patent DE-102018202776-A1 (DE)
Title: Aktive Schlingersteuervorrichtung
Inventor: KIM CHANG JUN
IPC: B60G21/055
Filed: 2018-02-23
Abstract: Es sind eine aktive Schlingersteuervorrichtung zum Steuern eines Steifigkeitswerts einer Stabilisatorstange durch Bewegen der Stabilisatorstange, die zwischen einem linken und einem rechten Rad eines Fahrzeugs installiert ist und sich in einer ersten Richtung erstreckt, und einer Stabilisatorverbindung, die mit der Stabilisatorstange verbunden ist, um eine Wendestabilität des Fahrzeugs durch aktive Steuerung der Rollsteifigkeit des Fahrzeugs zu verbessern, vorgesehen. Die aktive Schlingersteuervorrichtung enthält Drehwellen, deren eine Enden mit beiden Enden der Stabilisatorstange verbunden sind, Bewegungseinheiten, in die die Drehwellen eingesetzt sind und die entlang äußeren Seitenflächen der Drehwellen in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung bewegbar sind, und eine Antriebseinheit, die zum Drehen der Drehwellen für eine Bewegung der Bewegungseinheiten konfiguriert sind.
Patent DE-102018203252-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, Anordnung und Verfahren
Inventor: HOFFMANN JAN-HENDRIK
IPC: A47L17/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (10) zur Entfernung von Kaffesatz aus einem Kaffeebereiter-Behälter (1), umfassend einen sich entlang einer Längsachse erstreckenden Stielabschnitt (3) sowie einen an einem ersten distalen Ende (4) des Stielabschnitts (3) angeordneten Förderschneckenabschnitt (5) mit einer Schneckenwendel (6), die derart ausgebildet ist, dass durch Drehung der Schneckenwendel (6) Kaffeesatz vom Boden des Kaffebereiter-Behälters (1) in den Förderschneckenabschnitt (5) befördert werden kann.
Patent DE-102018207283-A1 (DE)
Title: LIDAR Messsystem und Verfahren zur Montage eines LIDAR Messsystems
Inventor: FRICK SIMON
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-05-09
Abstract: LIDAR Messsystem (108), umfassend eine Hauptplatine (110) an der ein Sendechip (112) und ein Empfangschip (114) angeordnet sind, und einen Optikträger (116), der eine Sendeoptik (118) und eine Empfangsoptik (120) aufweist, wobei der Optikträger (116) an der Hauptplatine (110) befestigt ist.
 Zudem wird ein Verfahren zur Montage eines solchen Messsystems (108) beschrieben.
Patent DE-102018209953-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende
Inventor: NISHIYAMA NORITAKA
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-06-20
Abstract: Eine Fahrzeugsonnenblende umfasst einen Sonnenblendenkörper mit einer darin enthaltenen elektrischen Komponente, einen Arm, der einen zylindrischen Endteil, an dem Kontaktteile eines Paars von Leitern angeordnet sind, aufweist und den Sonnenblendenkörper drehbar hält, eine Montageklammer für das Montieren Arms an einem Fahrzeug und einen Steckverbinder, der lösbar an der Montageklammer befestigt ist und ein Paar von Anschlüssen umfasst, die jeweils einen Kontaktteil für einen Kontakt mit einem entsprechenden Kontaktteil des Paars von Leitern aufweisen. Die Montageklammer umfasst einen Armhalteteil, der drehbar einen zylindrischen Endteil des Arms hält. Der Steckverbinder ist mit einem Eingreifvorsprung versehen. Der Arm ist mit einem ringförmigen Vorsprung versehen, der an einer von dem Armhaltteil nach außen freiliegenden Außenumfangsfläche des zylindrischen Endteils ausgebildet ist und konfiguriert ist, um in den Eingreifvorsprung des Steckverbinders einzugreifen. Der ringförmige Vorsprung weist eine Aussparung zum Führen des Eingreifvorsprungs auf.