baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014706-U1 (DE)
Title: Rahmen zur Aufnahme eines aus einem Gewirk hergestellten Netzes
IPC: B60R7/08
Filed: 2007-10-18
Abstract: Rahmen
zur Aufnahme eines aus einem Gewirk hergestellten Netzes, wobei
das Gewirk zur Aufnahme von Gegenständen, wie zum Beispiel ein
Gepäckstück in einem
Fahrzeug, ausgebildet ist und in seinen Außenschlaufen einen durchsetzenden
Bügel aufweist, welcher
in zugeordnete Haltevorrichtungen auf der Unterseite eines U-förmig ausgebildeten
Profilrahmens befestigt ist, wobei der Profilrahmen mittels an der
Unterseite des Rahmens aufweisende Befestigungsaufnahmen an einer dafür vorgesehenen
Stelle in einem Fahrzeug, wie zum Beispiel auf der Rückseite
eines Fahrzeugssitzes, befestigt ist, dadurch gekennzeichnet dass
der Rahmen (1) einen auf der Unterseite angeordneten Netzträger (13)
aufweist, welcher mindestens mit der Oberfläche eines aus einem Gewirk
(3) gebildeten Netzes (2) fest verbunden ist.
Patent DE-202007015284-U1 (DE)
Title: Kompakte Einebnungs- und Saatmaschine mit Rückverfestigungsfunktion
IPC: A01C5/00
Filed: 2007-11-03
Abstract: Die
kompakte Einebnungs- und Saatmaschine mit Rückverfestigungsfunktion dadurch
gekennzeichnet, dass der Saatgutaustragbehälter (14) und die Saatmaschine
(2) über
einer mit Zinken (9) versehenen Kreiselegge (1) auf einer Tragplatte
(12) mit Dreipunktstützbock
(13) und schwenkbaren zweiteiligen Deckel (14) angebracht ist.
Patent DE-202007015633-U1 (DE)
IPC: A01B63/00
Filed: 2007-11-09
Abstract: The machine i.e. mower (1), has an operating assembly (7) bringable from a lowered operating position to a raised foreland and/or transport position by an excavation cylinder (12). An impact protection device (15) exhibits an impact protection cylinder (16) for holding the assembly in the operating position and/or locking movement in an avoiding position during obstacle-free normal operation. An accumulator is coupled with the impact cylinder in such a manner that the impact cylinder is prestressed with pressure from the accumulator into the locking position that locks the protection device.
Patent DE-202007017441-U1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2007-12-14
Abstract: Wärmedämmplatte,
insbesondere für die
Verkleidung von Kellerdecken oder Kellerwänden, mit aus einem plattenförmigen Hartschaumkörper (1),
gekennzeichnet durch eine einseitig auf der Sichtseite der Wärmedämmplatte
aufgeklebte Schutzplatte (3) aus einem Faserverbundwerkstoff.
Patent DE-202008000166-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem an einer Lenkerbasis angebauten Träger für ein Anbauteil oder eine Transportlast
IPC: B60J9/00
Filed: 2008-01-04
Abstract: Fahrrad
(F) mit einem Träger
(10) zum Anbau an eine Lenkerbasis (5) des Fahrrades, die durch
eine Basiskopfschraube (7) mit einem Rahmen (3) des Fahrrads (F)
verbunden ist, wobei der Träger
(10) eine scheibenförmige
Tragbasis (12) aufweist, in der ein Loch (16) für die Basisschraube (7) angeordnet
ist, ein Verbindungselement (15) aufweist, das sich vom Rand der
Tragbasis (12) etwa parallel zur Mittelachse des Loches (16) erstreckt,
und ein Tragelement (21) aufweist, das mit dem der Tragbasis (12)
abgewandten Endbereich des Verbindungselements (15) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkopf (7a) der Basisschraube
(7) in einem Senkloch (11) der Lenkerbasis (5) versenkt ist, dass die
Außenabmessung
der Tragbasis (12) der Innenabmessung des Senklochs (11) entspricht
und dass das Verbindungselement (15) sich zwischen dem Schraubenkopf
(7a) und der Innenumfangsfläche
des Senklochs (11) von der Tragbasis (12) nach oben erstreckt.
Patent DE-202008012227-U1 (DE)
Title: Hufschutz für Pferde o.dgl. Huftiere
IPC: A01L3/00
Filed: 2008-09-12
Abstract: Hufschutz
für Pferde oder dergleichen Huftiere, der am Huf (13) befestigbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hufschutz einen Kontaktbereich
(8) aufweist, der im befestigten Zustand des Hufschutzes den Strahl
des Pferdes zumindest beim Auftreten am Boden mindestens teilweise
kontaktiert.
Patent DE-202008015728-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: F16B5/00
Filed: 2008-11-27
Abstract: Beschlag (10, 30, 40), insbesondere zur Montage in einer Leichtbauplatte (1), mit einem Gehäuse, an dem mindestens eine nach außen offene Klebemittelkammer (13, 35, 44) ausgebildet ist, die mit einem im Gehäuse verlaufenden Klebemittelkanal (18, 37, 47) in Verbindung steht, der eine Einlassöffnung zum Anschluss an eine Einspritzdüse (64) für Klebemittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebemittelkanal (18, 37, 47) eine Blende (19, 38, 48) mit einem verringerten Querschnitt aufweist.
Patent DE-202008015768-U1 (DE)
Title: Kunststoffhohlteil
IPC: F16L55/07
Filed: 2008-11-27
Abstract: Kunststoffhohlteil (1) mit einer endseitigen Anschlusskontur (10) zur Anbringung eines Anbauteiles und einem an der Anschlusskontur (10) angeordneten Stützelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (5) an dem Außenumfang der Anschlusskontur (10) angeordnet ist.
Patent DE-202009000307-U1 (DE)
Title: Wettschein
IPC: A63F3/06
Filed: 2009-01-12
Abstract: Wettschein
bestehend aus einer im Wesentlichen rechteckigen Karte aus Karton
oder Papier, bei welcher auf mindestens einer Oberflächen Felder
mit Markierkästchen
aufgedruckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Karte (1) mindestens
auf der die Felder (2, 3, 4) mit den Markierkästchen (2.1, 3.1, 4.1) tragenden
Oberfläche
mit einer Laminierung (6) aus einem eine löschbare Beschriftung zulassenden
Kunststoff versehen ist.
Patent DE-202009001502-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
IPC: A01B69/00
Filed: 2009-02-09
Abstract: Handgeführtes
Arbeitsgerät mit einem Antriebsmotor (50), mit mindestens
einem von dem Antriebsmotor (50) angetriebenen Werkzeug, und mit
einem Führungsrahmen (3), der eine Führungsstange
(4), einen Lenker (5) und mindestens einen an dem Lenker (5) angeordneten
Handgriff (6) zum Führen des Arbeitsgeräts umfasst,
wobei der Lenker (5) über eine Verstelleinrichtung (13,
60) an der Führungsstange (4) verstellbar gehalten ist, und
wobei die Verstelleinrichtung (13, 60) einen Rasthebel (21, 61)
und ein beweglich gelagertes, in einer Verriegelungsstellung (48)
mit dem Rasthebel (21, 61) in Eingriff stehendes Verriegelungselement
(23, 63) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (23,
63) durch eine Feder (25) in seiner Verriegelungsstellung (48) gehalten
ist.
Patent DE-202009004115-U1 (DE)
Title: Modelle für das Training invasiver Techniken der Medizin
IPC: G09B23/28
Filed: 2009-03-24
Abstract: Modelle für das Training invasiver Techniken der Medizin, aufweisend realistische Nachbildungen von Körperteilen, in welche übungswesentliche Körperstrukturen, wie Blutgefäße, Skelettteile, Nervenstränge, Sehnen, flüssigkeits- und/oder gasgefüllte Körperhöhlen und/oder Organe, maßstabgerecht nachgebildet und lokalgenau eingebettet sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Modelle aus zweikomponentigen, raumtemperaturvernetzenden, offenzelligen Polyurethan-Weichschäumen bestehen, welche in die Körperteilnachbildung aufweisende und Körperstrukturen enthaltende Negativformen gegossen und unter Bildung einer geschlossenen Außenhaut aufgeschäumt sind und komplett aus einem Stück ohne auswechselbare Einzelteile bestehen.
Patent DE-202009004141-U1 (DE)
Title: Modulares und Fassaden-integriertes Lüftungs- und Klimasystem
IPC: E04B2/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Modulares Klimasystem, das wenigstens eine Außenlufteinheit, wenigstens eine Ablufteinheit, wenigstens eine Wärmerückgewinnungseinheit, wenigstens eine Konvektoreinheit und wenigstens eine Steuerungs- und/oder Regelungseinheit aufweist, die jeweils als voneinander entfernt anordenbare, modulare Einheiten ausgebildet sind, von denen wenigstens eine Einheit in ein Fassadensegment eines Gebäudes integriert ist.
Patent DE-202009004466-U1 (DE)
Title: Plattenfeinschieblehre 1000 mm aus Aluminium (Schreinerschieblehre)
IPC: G01B3/20
Filed: 2009-03-31
Abstract: Fertigungsmaterial Aluminium bzw. POM-C
Patent DE-202009004752-U1 (DE)
Title: Dämpfer für Möbel
IPC: E05F5/10
Filed: 2009-04-28
Abstract: Dämpfer (1, 1') für Möbel, insbesondere für Scharniere, mit einem Gehäuse (2, 2') , in dem ein mit einer Kolbenstange (3, 3') verbundener Kolben (8, 8') verschiebbar aufgenommen ist, wobei ein Fluid bei einer Bewegung des Kolbens (8, 8') innerhalb des Gehäuses (2, 2') durch mindesten einen Strömungskanal (11, 11') am oder im Kolben (8, 8') strömt, wobei bei Bewegung des Kolbens (8, 8') in unterschiedliche Richtungen eine unterschiedliche Dämpfungskraft erhalten wird und der Querschnitt des Strömungskanals an mindestens einer Nut (20, 20') bereichsweise veränderbar ist, indem relativ zum Kolben (8, 8') eine Platte (12, 12') bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen Nut (20, 20') zur Vermeidung von Kavitation in im Wesentlichen trichterförmiger Auslauf (22, 22') und/oder die Nut (20') einen zur radialen Richtung winklig angeordneten Abschnitt aufweist.
Patent DE-202009005939-U1 (DE)
Title: Griff mit Nut und Haltering
IPC: B62K21/16
Filed: 2009-04-23
Abstract: Fahrradgriff, insbesondere für Trekkingbikes oder Mountenbikes, mit  einem auf ein Lenkerrohr (12) steckbaren Greifelement (10),  einem in einem Winkel zum Greifelement (10) angeordneten Zusatzgreifelement (26) und  einem mit dem Zusatzgreifelement (26) verbundenen Klemmmittel (28),  wobei das Klemmmittel (28) einen ersten Klemmbereich (34) zum Verbinden mit dem Lenkerrohr (12) und einen zweitem Klemmbereich (36) zum Verbinden mit dem Greifelement (10) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen dem Greifelement (10) und dem Klemmmittel (28) im zweiten Klemmbereich (36) ein Sicherungselement (40) angeordnet ist.
Patent DE-202009006489-U1 (DE)
Title: Die Literarische Postkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-05-04
Abstract: Literarische Postkarte, bestehend aus einer Oberfläche die ein postgerechtes Anschriftenfeld und ein Schreibfeld aufweist, und einer Unterfläche, die eine bildliche Darstellung in Form einer Motivkarte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen die Vorder- und Rückseite einer verschlossenen Faltschachtel bilden, die zur Aufnahme eines Bändchens mit normierten Maßen geeignet ist.
Patent DE-202009007767-U1 (DE)
Title: Verdeckt herausnehmbares Akustik-System (Mineralwollplatten) Neuverlegung bzw. Renovierung von vorhandenen Deckensysteme (sichtbar zu verdeckt)
IPC: E04B9/28
Filed: 2009-06-02
Abstract: Verdeckt herausnehmbares Deckensystem (mit akustischer Wirkung), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenbekleidung aus T-förmigen Profilen besteht, Sichtseite 15 mm bzw. 24 mm (Sichtschienensystem) aus Stahlblech (doppelgewalzt) bzw. Alu oder Kunststoff. Unter dieses Deckraster werden mittels Klemmschienen ( 1  und  1a ) Mineralwollplatten mit Nut und Fase (verdecktes System) untergeklemmt. Die speziell geformten Klemmschienen bestehen aus Stahlblech bzw. Alu oder Kunststoff.
Patent DE-202009008757-U1 (DE)
Title: Werkzeug für eine Bogenstanz- und -prägemaschine
IPC: B41F16/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Werkzeug für eine Bogenstanz- und -prägemaschine, umfassend einen ebenen Werkzeugrahmen aus vier zu einem Rechteck verbundenen Rahmenholmen und mindestens ein im Werkzeugrahmen angeordnetes, mit Befestigungsmitteln befestigtes Plattenelement, wobei die Außenkanten von zwei parallelen Rahmenholmen des Werkzeugrahmens zugleich die Außenkanten des Werkzeugs bilden (zueinander einen größeren Abstand aufweisen als die in gleicher Richtung gemessene Ausdehnung aller in dieser Richtung nebeneinander angeordneten Plattenelemente).
Patent DE-202009009490-U1 (DE)
Title: Brennholz-Kaminholzscheite im offenen Karton geschichtet und mit PE-Folie ummantelt (eingeschrumpft)
IPC: B65D5/42
Filed: 2009-07-11
Abstract: Kombination „Brennholz-/Kaminholzscheite im offenen Karton mit PE-Folie ummantelt” in beliebigen Abmessungen.
Patent DE-202009010237-U1 (DE)
Title: Tablarträger und Tablaranordnung
IPC: A47B96/02
Filed: 2009-07-28
Abstract: Tablarträger (1) mit einem Einbautopf (2), der an einer Seitenwand (6) eine T-förmige Einhängeöffnung aufweist, welche durch einen parallel zur Topfachse (M) verlaufenden Längsschlitz (7) und einen dazu rechtwinklig verlaufenden Querschlitz (8) gebildet ist, wobei der Längsschlitz (7) an seinem dem Querschlitz (8) abgewandten Ende offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Einbautopf (2) ein Schieber (4) quer zum Längsschlitz (7) verschiebbar gelagert ist, wobei an dem Schieber (4) ein Längsschlitz (10) ausgebildet ist, der parallel zum Längsschlitz (7) des Einbautopfes (2) verläuft und an seinem dem Querschlitz (8) des Einbautopfes (2) abgewandten Ende offen ist sowie in einer Mittenstellung des Schiebers (4) zusammen mit dem Längsschlitz (7) des Einbautopfes (2) einen gemeinsamen Einführschlitz bildet, und dass der Schieber (4) in der Mittenstellung und/oder in hierzu beiderseitig querverschobenen Endstellungen mit dem Einbautopf (2) verrastbar ist.
Patent DE-202009012269-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitztoilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2009-09-09
Abstract: Fahrzeugsitztoilette, die auf ein Fahrzeugsitzgestell gelegt oder montiert werden kann.
Patent DE-202009014166-U1 (DE)
Title: Kaminofen
IPC: F24B1/195
Filed: 2009-10-20
Abstract: Kaminofen (1) mit einer ein Brennkammergehäuse (3) aufweisenden Brennkammer (2) und einem äußeren Ofengehäuse (4), wobei das Brennkammergehäuse (3) innerhalb des Ofengehäuses (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ofengehäuse (4) eine um eine horizontale Rotationsachse (A) rotationssymetrische Form aufweist.
Patent DE-202009014846-U1 (DE)
Title: Sammelschiene
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-11-03
Abstract: Sammelschiene (10) mit einem Bodenteil (20) und einem Deckelteil (30) aus einem isolierenden Material, wobei das Bodenteil (20) wenigstens zwei Kammern (21) zur Aufnahme jeweils einer Polschiene (40) aufweist, wobei zwischen jeweils zwei Kammern (21) eine Kammertrennwand (22) angeordnet ist, wobei an den Polschienen (40) Anschlusslaschen (42) angeordnet sind, und wobei das Deckelteil (30) auf das Bodenteil (20) derart aufsetzbar ist, dass die Polschienen (40) abgedeckt sind und die Anschlusslaschen (42) durch Öffnungen (31) im Deckelteil (30) herausragen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Deckelteil (30) wenigstens eine Trennwand (32) angeordnet ist, welche zwischen zwei benachbarten Anschlusslaschen (42) positioniert ist, wenn das Deckelteil (30) auf das Bodenteil (20) aufgesetzt ist.
Patent DE-202009015536-U1 (DE)
Title: Extrudieranlage für Kunststoffrohre mit Wanddickenmeßvorrichtung in der Kalibrierhülse
IPC: B29C48/90
Filed: 2009-11-17
Abstract: Extrudieranlage für Kunststoffrohre, umfassend  – einen Extruder und  – eine daran anschließende Kalibrierhülse (1), die  – an ihrem extrudernahen Ende von einer Vorkühlkammer (2) und  – an ihrem extruderfernen Ende von einem Vakuumtank (2a) mit einer Wasserkühlung umgeben ist,  wobei die Vorkühlkammer (2) über ein oder mehrere Verbindungsrohre (7) mit dem Vakuumtank (2a) zur Versorgung mit Vakuum und zur Entsorgung von Wasser verbunden ist oder die Versorgung der Vorkühlkammer (2) mit Vakuum über eine separate Vakuumpumpe erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kalibrierhülse (1) zwischen der von der Vorkühlkammer (2) umgebenen Zone und der von dem Vakuumtank (2a) umgebenen Zone eine gehäusefreie Meßzone (2b) aufweist, in welcher die Kalibrierhülse (1) eine oder mehrere Durchbohrungen (6) aufweist, und  die Kalibrierhülse (1) am Vakuumtank (2a) in Richtung der gehäusefreien Meßzone (2b) von einem Befestigungsflansch (8) abgeschlossen wird, der eine oder mehrere Befestigungseinrichtungen (9) für einen...
Patent DE-202009016385-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagereinrichtung für flächige Gegenstände
IPC: B65D19/38
Filed: 2009-12-02
Abstract: Transport- und Lagereinrichtung für flächige Gegenstände, welche wechselnde und/oder unterschiedliche Außenabmessungen besitzen, mit einer Unterseite als Aufstandsfläche (1), einer Oberseite als Aufnahmefläche (2) für Güter sowie Eingriffen oder Durchgriffsöffnungen (3) für Fördereinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundelement (4) und mindestens ein mit diesem über mindestens eine Führung (5) verbundenes Auszugselement (6) zur Vergrößerung der Aufnahmefläche (2) an mindestens einer Seite vorgesehen sind, welche eine ebene Oberseite als Aufnahmefläche (2) bilden.
Patent DE-202009017051-U1 (DE)
Title: Neuartiges Glastrennwandsystem ohne jegliche Sichtbehinderung
IPC: E04B2/72
Filed: 2009-12-11
Abstract: Glastrennwand-System nach Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, dass von jedem Standpunkt aus keinerlei Sichtbehinderung besteht durch Rahmen- und Ständerprofile.
Patent DE-202009018009-U1 (DE)
Title: Greifhilfe
IPC: A63B71/14
Filed: 2009-12-22
Abstract: Greifhilfe (1) zum Greifen von Griffen, vorzugsweise von Schlägern wie Golf- oder Tennisschlägern, wobei die Greifhilfe unmittelbar oder mittelbar so über eine den Griff greifende menschliche Hand überziehbar ist, dass sie zwischen einer Griffoberfläche und der Hand angeordnet ist,  a) wobei wenigstens ein Abschnitt der Greifhilfe als grobmaschiges Gewirke (2) ausgeführt ist, dessen Maschen (3) Raum bieten zur Aufnahme von Feuchtigkeit, insbesondere Wasser und/oder Schweiß, und  b) wobei das die Maschen bildende Material im Wesentlichen inkompressibel ausgeführt ist, damit es sich unter Druckbeaufschlagung in die Griffoberfläche und/oder in einen Oberflächenbereich der Hand bzw. einen von der Hand getragenen Unterhandschuh eindrückt, so dass der dadurch erzeugte erhöhte Reib- und/oder Formschluss zwischen Griff und Hand bzw. Unterhandschuh den sicheren Halt des Griffes trotz Feuchtigkeit im Bereich der Griffoberfläche ermöglicht.
Patent DE-202010000199-U1 (DE)
Title: Einstellbare Schwingungstilgervorrichtung für ein Robotersystem
IPC: F16F15/02
Filed: 2010-02-16
Abstract: Einstellbare Schwingungstilgervorrichtung (100, 200) für ein Robotersystem (300, 400), welches ein an einem Roboterarm (302) eines Roboters (304) montiertes bewegbares Werkzeug, insbesondere eine Kamera (306) aufweist, mit:  – einem Montageteil (102, 202), welches an einem Teil des Roboterarms (302), an welchem das Werkzeug, insesondere die Kamera (306) befestigt ist, fest montierbar ist,  – einem Tilgermasseteil (104, 204), welches eine Tilgermasse zur Tilgung der Schwingungen des Roboterarms (302) bereitstellt, und  – einem Federdämpfungsteil (106, 206), welches mit dem Montageteil (102, 202) und dem Tilgermasseteil (104, 204) fest verbunden und derart ausgebildet ist, dass das Tilgermasseteil (104, 204) an das Montageteil (102, 202) in drei Raumrichtungen jeweils über gesondert einstellbare lineare Federdämpfungsvorrichtungen (108a bis 108c; 208a bis 208e) gekoppelt ist, sodass Schwingungen des Roboterarms (302) durch eine gedämpfte Schwingung der Tilgermasse getilgt werden.
Patent DE-202010003013-U1 (DE)
Title: Zusatzsende- und/oder -empfangsmodul für ein tragbares Datenaufnahme- und/oder -lesegerät sowie Datenaufnahme- und/oder -lesegerät aufweisend das Zusatzsende- und/oder -empfangsmodul
IPC: G06K7/01
Filed: 2010-03-02
Abstract: Zusatzsende- und/oder -empfangsmodul (1) zum Anordnen an ein tragbares Datenaufnahme- und/oder Lesegerät (2), wobei das Zusatzsende- und/oder -empfangsmodul (1) eine Antenneneinrichtung (3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzsende- und/oder -empfangsmodul (1) mittels einer Halteeinrichtung (4) derart am Datenaufnahme- und/oder -lesegerät (2) befestigbar ist, dass ein Abstrahl-/Empfangsfeld (5) der Antenneneinrichtung (3) relativ zu einer im bestimmungsgemäßen Gebrauch zum Bediener (6) weisenden Displayeinrichtung (7) des Datenaufnahme- und/oder -lesegerät (2) rückwärts von diesem weggerichtet angeordnet ist.
Patent DE-202010004112-U1 (DE)
Title: Abdrückhilfe für Punktierungseinstiche am Shunt, nach der Hämodialyse, mit elektronischem Stethoskop und automatischer Druckeinstellung
IPC: A61B7/04
Filed: 2010-03-24
Abstract: Abdrückhilfe für Punktierungseinstichstellen nach der Hämodialyse dadurch gekennzeichnet dass der Tupfer durch einen Federdruckstempel (2), welcher in einer Auflagehalterung (3) geführt wird, auf die Punktierungsstelle gedrückt wird.
Patent DE-202010007704-U1 (DE)
Title: Mähvorrichtung
IPC: A01D34/73
Filed: 2010-06-08
Abstract: Mähvorrichtung (1) mit drei Schneidmessern (2, 3, 4), die in einem Gehäuse (5) der Mähvorrichtung (1) drehbar gelagert und mit Hilfe eines Schneidmesserantriebs drehantreibbar sind, und von denen die Drehachse (6) eines mittleren Schneidmessers (2) in der Längsmittelebene der Mähvorrichtung (1) und die Drehachsen (7, 8) zweier seitlicher Schneidmesser (3, 4) links und rechts der Längsmittelebene der Mähvorrichtung (1) angeordnet sind, wobei wenigstens ein Graseinlass (9) und mindestens ein Schnittgutauslass (10) einander gegenüberliegend im vorderen und hinteren Bereich des Gehäuses (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Schneidmesser (2) in Fahrtrichtung vorne und die seitlichen Schneidmesser (3, 4) in Fahrtrichtung hinten angeordnet sind.
Patent DE-202010009091-U1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung zur Direktkontaktierung einer einsteckbaren Leiterplatte
IPC: H05K3/32
Filed: 2010-06-15
Abstract: Kontakteinrichtung zur Direktkontaktierung einer einsteckbaren Leiterplatte (20), wobei diese Kontakteinrichtung wenigstens eine Kontaktfeder (10) aufweist, die dafür vorgesehen ist, mit einer Kontaktfläche (21) auf der Leiterplatte (20) eine elektrisch leitende Verbindung herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kontaktfeder (10) ein Stellelement (12) angeordnet ist, das die Kontaktfeder (10) beim Einstecken der Leiterplatte (20) vorübergehend wegdrückt.
Patent DE-202010011365-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/021
Filed: 2010-08-13
Abstract: Sitzmöbel nach Art eines Kragstuhls, gekennzeichnet durch zwei zweifach abgewinkelte, zumindest abschnittsweise hohl ausgeführte Profile (2, 3), von denen zwei bodenseitige Schenkel (4, 5) lösbar von einem Querholm (10) und zwei obere Schenkel (8, 9) lösbar von einer selbsttragenden Sitzauflage (11) und/oder einer Rückenlehne (12) verbunden sind.
Patent DE-202010013820-U1 (DE)
Title: Thermovoltaikanlage bei Kaltdampfkompressionsmaschinen
IPC: F25B1/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Thermovoltaikanlage bei Kaltdampfkompressionskältemaschinen dadurch gekennzeichnet, dass Thermoelemente, ein- oder mehrlagig, elektrisch parallel oder seriell schaltbar, zwischen einem oder mehreren Wärmeübertragern mit planebener Oberfläche, der/die an der Heissgasseite des Kältekreislaufs angeschlossen ist/sind und einem oder mehreren Wärmeübertragern mit planebener Oberfläche, der/die an der Saugleitung des Kältekreislaufs angeschlossen ist/sind, vollflächig fest anliegend montiert werden.
Patent DE-202010018086-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2010-09-02
Abstract: Testvorrichtung zum Testen von Solarzellen oder anderen elektronischen Vorrichtungen, umfassend – ein Trägernest (18) für jedes zu testende Substrat (150), wobei das Trägernest (18) mehrere Testlöcher (23) umfasst, von denen jedes für ein Einführen einer entsprechenden elektrischen Testsonde (42) der Testvorrichtung ausgelegt ist, um eine Verbindung und/oder einen Kontakt einer jeden Sonde (42) mit einem entsprechenden Testbereich des Substrats (150) zu ermöglichen, und – eine Vielzahl von Sauglöchern (24), die jedes Testloch (23) umgibt.
Patent DE-202011000552-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Trinkgefäß
IPC: H01M10/44
Filed: 2011-03-10
Abstract: Trinkgefäß (12), in dem eine Leuchteinrichtung (22) integriert ist, welche Leuchteinrichtung wenigstens eine LED (36) und wenigstens einen Kondensator (30) bzw. Akku und wenigstens einen Feldwandler (24, 26, 28) aufweist, welcher aus einem elektrischen und/oder magnetischen Umgebungsfeld einen elektrischen Strom zum Aufladen des Kondensators bzw. Akkus erzeugt.