baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018218094-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verteilerkasten
Inventor: IKEGAYA KOJI
IPC: H01R13/627
Filed: 2018-10-23
Abstract: Ein elektrischer Verteilerkasten enthält ein Substrat, ein erstes Verbindereinsteckteil, das erste Anschlüsse enthält, wobei die einen Endabschnitte der ersten Anschlüsse mit dem Substrat elektrisch verbunden sind und die anderen Endabschnitte der ersten Anschlüsse über dem Substrat angeordnet sind, um in einer Einsteckrichtung parallel zu dem Substrat mit den ersten Verbindern zusammengesteckt zu werden, ein zweites Verbindereinsteckteil, das einen zweiten Anschluss enthält, wobei ein Endabschnitt des zweiten Anschlusses mit dem Substrat elektrisch verbunden ist und der andere Endabschnitt des zweiten Anschlusses über dem Substrat angeordnet ist, um in einer Richtung, die zu der Einsteckrichtung entgegengesetzt ist, mit dem zweiten Verbinder zusammengesteckt zu werden, elektronische Bauelemente auf dem Substrat, einen Gehäusekörper und eine Abdeckung, die einen Öffnungsteil des Gehäusekörpers schließt.
Patent DE-102018219343-A1 (DE)
Title: Endabdeckung für nicht-angetriebene Fahrzeugradnabenanordnung
Inventor: WU ZHENGJIANG
IPC: B60B27/02
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Endabdeckung (40) zum Bereitstellen eines Verschlusses und eines Schutzes für eine nicht-angetriebene Radnabenanordnung (100) eines Fahrzeugs von einer Fahrzeugkarosserieinnenseite bereit. Die Nabenanordnung weist einen Außenring (10), einen Innenring (20) und zwei Reihen von Wälzkörpern (31) auf, die zwischen dem Außenring und dem Innenring angeordnet sind. Der Außenring und der Innenring definieren einen Innenraum (30) der Nabenanordnung in einer radialen Richtung. Der Außenring, an einem Ende davon, dass der Fahrzeugkarosserieinnenseite zugewandt ist, bildet einen Zapfen (41) für Verbindungszwecke. Die Endabdeckung ist gebildet, um ein Druckpassteil (42), das fähig ist, an den Zapfen (13) von einer radialen Richtung pressgepasst zu werden, und ein radiales Hauptkörperteil (44) zu haben, das fähig ist, den Innenraum der Nabenanordnung von einer axialen Richtung zu verschließen. Das Druckpassteil und das radiale Hauptkörperteil bilden einen elastischen Haltebereich (46) an einer Verbindung dazwischen. Die Endabdeckung ist großenteils aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, und ein vollständig oder teilweise enthaltenes Metallgerüst ist zumindest in dem elastischen Haltebereich gebildet. Die vorliegende Erfindung stellt auch eine nicht-angetriebene Radnabenanordnung eines Fahrzeugs bereit, die die Endabdeckung einsetzt.
Patent DE-102018222805-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Energiebedarfs sowie elektronische Recheneinrichtung zum Ausführen eines Verfahrens zur Bestimmung eines Energiebedarfs, Computerprogramm und Datenträger
Inventor: HUBER MATTHIAS
IPC: G06K9/78
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Energiebedarfs einer geografischen Region, mit den Schritten:
 a) Auswerten von wenigsten einer mittels wenigstens einer Sensoreinheit eines Höhenaufklärungsobjekts erfassten Strukturaufnahme (14) der Region;
 b) Auswerten von wenigstens einer mittels der Sensoreinheit des Höhenaufklärungsobjekts und/oder mittels einer weiteren Sensoreinheit eines weiteren Höhenaufklärungsobjekts erfassten Emissionsaufnahme (16) der Region;
 c) Erzeugen eines Auswertedatensatzes anhand der Auswertung der wenigstens einen Strukturaufnahmen (14) und der Auswertung der wenigstens einen Emissionsaufnahme (16); und
 d) Bestimmen des Energiebedarfs der Region in Abhängigkeit von dem Auswertedatensatz.
 Ferner betrifft die Erfindung eine elektronische Recheneinrichtung, ein Computerprogramm und einen elektronisch lesbaren Datenträger.
Patent DE-102019003797-A1 (DE)
Title: Bekleidung mit eingebauter Geheimtasche
Inventor: ESSAM PAULA ALINE
IPC: A41D27/20
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Taschen-Bralette mit einer eingebauten Tasche die Seitlich am Körper sitzt. Diese Tasche kann unabhängig als Beutel eingenäht oder „zwischen den Schichten“ des Bralettes bestehen. Die Tasche kann einen Verschluss wie z.B. Reißverschluss haben und sie kann aus Materialien bestehen, welche es einem Handy erschwert heraus zu rutschen. Zudem ist durch die Form der Tasche gegeben, dass Handys hochkant darin sitzen können und alleine durch die Form und Positionierung des Eingangs herausfallen vermieden werden kann. Zudem kann die Tasche mit einem Zugmechanismus in Form einer Lasche ausgestattet werden, der hilft das Smartphone einfacher aus der Tasche zu befördern. Aufgabe der Erfindung ist es außerdem, eine Taschenform bereitzustellen, die einen möglichst breiten Einsatzbereich abdeckt und auf verschiedene Kleidungsstücke angewendet werden kann.
Patent DE-102019007624-A1 (DE)
Title: Systemmontageschnittstelle
Inventor: SPINDLER BRUNO
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Systemmontageschnittstelle zwischen einem eine Suprakonstruktion tragenden mehrteiligen Suprastrukturträger und einem ein Innengewinde aufweisenden Implantatkörper, wobei ein Teil des Suprastrukturträgers über einen Implantatschraubbolzen am Implantatkörper angeordnet ist. Dabei besteht der Suprastrukturträger aus einem Suprastrukturhauptträger und aus einem mit ihm lösbar verschraubten Aufsatzträger.
 Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Systemmontageschnittstelle zwischen einem Suprastrukturträger und einem Implantatkörper so verbessert, dass zum einen bei einfacher Vor- und Endmontage ein sicheres Tragen der Suprastruktur gewährleistet ist und dass zum anderen bei mehreren eine Teil- oder Totalprothese tragenden Implantatkörpern trotz statischer Überbestimmtheit keine wahrnehmbaren Verspannungen auftreten.
Patent DE-102019101014-A1 (DE)
Title: Zweirad mit Frontsitz
Inventor: JAEGER Elmar
IPC: B62J1/28
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein einspuriges, motorgetriebenes Zweirad (10) angegeben, mit einem Frontsitz (33) mit einer Rückenlehnenschale (40), die fahrzeugseitig unverschieblich befestigt ist und einer Sitzeinstelleinrichtung (58), die mindestens eine bezüglich der Rückenlehnenschale (40) unterschiedlich weit nach vorne bewegliche Auflagefläche (56) für den Fahrer hat.
Patent DE-102019101663-A1 (DE)
Title: Rauscharme differenzverstärkerschaltung und verfahren zur verstärkung
Inventor: WEILAND JONAS
IPC: H03F3/45
Filed: 2019-01-23
Abstract: In einem allgemeinen Aspekt kann ein Verstärker Folgendes umfassen: eine Eingangsverstärkerschaltung, die konfiguriert ist, um einen Ruhestrom zu empfangen und als ein Eingang ein Signalpaar zu empfangen, das mit der Eingangsverstärkerschaltung differentiell verbunden ist, wobei die Eingangsverstärkerschaltung konfiguriert ist, um ein differentielles Ausgangssignalpaar basierend auf dem empfangenen differentiellen Eingangssignalpaar auszugeben, eine rückgekoppelte Verstärkerschaltung, die konfiguriert ist, um einen Mittelwert des differentiellen Ausgangssignalpaares zu empfangen, und konfiguriert ist, um einen Vorspannungseinstellausgang zum Steuern des Ruhestroms vorzusehen, und eine Ausgangspufferschaltung, die konfiguriert ist, um das differentielle Ausgangssignalpaar zu puffern, wobei die Pufferung zu einem gepufferten differentiellen Ausgangssignalpaar führt, das eine ohmsche Last ansteuern kann.
Patent DE-102019102598-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken eines Schichtmaterials für ein Sicherheitsdokument sowie Sicherheitsdokument
Inventor: FAULKNER DUNCAN
IPC: B41M3/14
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken eines Schichtmaterials (60) für ein Sicherheitsdokument mittels einer Druckvorrichtung, wobei das Verfahren beim Herstellen mindestens eines Sicherheitsmerkmals auf dem Schichtmaterial (60) Folgendes aufweist: Bereitstellen eines zu bedruckenden Schichtmaterials (60) für ein Sicherheitsdokument; Anordnen des Schichtmaterials (60) auf einer Trägervorrichtung, die einer Druckvorrichtung zugeordnet und eingerichtet ist, das Schichtmaterial (60) während eines Druckprozesses zum Bedrucken des Schichtmaterials (60) mittels der Druckvorrichtung zu tragen; Bedrucken des Schichtmaterials (60) im Rahmen des Druckprozesses in einem Bereich des mindestens einen auf dem Schichtmaterial (60) auszubildenden Sicherheitsmerkmals auf einer Vorder- und einer Rückseite (61, 62) des Schichtmaterials (60) unter Verwendung eines ersten Druckwerks (63; 64), wobei das Bedrucken hierbei mit einem ersten Druckverfahren ausgeführt wird; und Bedrucken des Schichtmaterials (60) im Rahmen des Druckprozesses in dem Bereich des mindestens einen Sicherheitsmerkmals auf der Vorder- und / oder auf der Rückseite des Schichtmaterials (60) unter Verwendung eines zweiten Druckwerks (65; 67), wobei das Bedrucken hierbei mit einem zweiten Druckverfahren ausgeführt wird, welches von dem ersten Druckverfahren verschieden ist; wobei das erste und das zweite Druckverfahren als Offsetdruck und / oder Flexodruck ausgeführt werden. Weiterhin sind eine Vorrichtung zum Bedrucken eines Schichtmaterials (60) für ein Sicherheitsdokument und ein Sicherheitsdokument vorgesehen.
Patent DE-102019104385-A1 (DE)
Title: Sensorsubstrat mit Elektronik sowie Verwendung dazu
Inventor: HIEROLD MARTIN
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsubstrat, wie beispielsweise einen Berührungssensor mit integrierter Elektronik, beispielsweise mit einem Chip. Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung des Sensorsubstrats. Durch den hier erstmals vorgestellten Sensor, der digitale Signale liefert können Sensoren viel einfacher, kompakter und billiger hergestellt werden, da keine Drähte und langen Verbindungen zur Erzeugung der digitalen Signale erforderlich sind.
Patent DE-102019107663-A1 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung aufweisender Gurtaufroller mit Entkopplungseinrichtung
Inventor: AXBLOM PER
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges, mit- einer drehbar in einem Gehäuserahmen (1) gelagerten Gurtwelle (2),- einem gegenüber dem Gehäuserahmen (1) verriegelbaren Profilkopf (3) und- einer Kraftbegrenzungseinrichtung (4), wobei die Kraftbegrenzungseinrichtung (4) einerseits mit dem Profilkopf (3) und andererseits mit der Gurtwelle (2) gekoppelt ist und wobei die Kraftbegrenzungseinrichtung (4) eine kraftbegrenzte Relativdrehung der Gurtwelle (2) gegenüber dem verriegelten Profilkopf (3) ermöglicht,dadurch gekennzeichnet, dasseine aktiv auslösbare Entkopplungseinrichtung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102019107957-A1 (DE)
Title: Optoelektronische vorrichtung und lidar-system
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: G01S17/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine optoelektronische Vorrichtung, insbesondere zur Detektion von Hindernissen und/oder zur Entfernungsmessung, umfasst: eine Sendeeinrichtung (21) zum Aussenden von Laserstrahlen, wobei die Sendeeinrichtung (21) ein Feld (23) von Pixeln (25) aufweist, wobei jeder Pixel (25) des Pixelfelds (23) zumindest einen Laser, insbesondere einen optoelektronischen Laser, wie etwa einen VCSEL, aufweist,
 wobei die Pixel (25) des Pixelfelds (23) in mehrere Sätze von Pixeln unterteilt sind, und
 wobei die Sendeeinrichtung (21) dazu ausgebildet ist, die Sätze von Pixeln in unterschiedlichen, aufeinanderfolgenden Zeitintervallen zu betreiben.
Patent DE-102019111007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜSTER CHRISTIAN
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs, wobei der Scheinwerfer mehrere Lichtquellen umfasst, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bestimmung eines durch den Scheinwerfer zu projizierenden Projektionssymbols (S1);- Bestimmung einer Position und einer Größe des Projektionssymbols (S2);- Bestimmung jeweils einer ersten Lichtstärke für die Lichtquellen zur Projektion des Projektionssymbols an der Position mit der Größe (S2);- Ermittlung eines ersten Indikators, der einen Hinweis darauf umfasst, wie stark sich die einzelnen ersten Lichtstärken voneinander unterscheiden (S3); und daraufhin- Veränderung der Position und/oder der Größe des Projektionssymbols (S3);- Bestimmung jeweils einer zweiten Lichtstärke für die Lichtquellen zur Projektion des Projektionssymbols an der veränderten Position und/oder mit der veränderten Größe (S3); und daraufhin- Ermittlung eines zweiten Indikators, der einen Hinweis darauf umfasst, wie stark sich die einzelnen zweiten Lichtstärken voneinander unterscheiden (S3); und daraufhin- Vergleich des ersten Indikators mit dem zweiten Indikator (S3); und daraufhin- Bestimmung, ob die erste oder die zweite Lichtstärke als eine Verwendungslichtstärke verwendet wird in Abhängigkeit vom Vergleich des ersten Indikators mit dem zweiten Indikator, wobei mit der Verwendungslichtstärke das Projektionssymbol mit dem Scheinwerfer projiziert wird (S5).
Patent DE-102019111034-A1 (DE)
Title: Digitaldruckanlage und verfahren zum bedrucken
Inventor: BLETSCHER MANFRED
IPC: B41J3/407
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Digitaldruckanlage (100), insbesondere zum Bedrucken einer nicht ebenen, vorzugsweise gebogenen Oberfläche eines Objekts (O), die Folgendes aufweist: eine Objektpositionierungseinrichtung (20), die dazu ausgebildet ist, zumindest in einer Vorschubrichtung (x) bewegt zu werden und das zu bedruckende Objekt zu positionieren; eine Druckstation (10), die mindestens zwei Druckköpfe (11) aufweist, von denen jeder eine unterschiedliche Farbe aufweist, wobei die Druckköpfe (11) so ausgebildet sind, dass sie in Vorschubrichtung (X) hintereinander entlang eines Bogens angeordnet und ausgerichtet werden können, wobei die Objektpositionierungseinrichtung (20) in Höhenrichtung (Z) derart höhenverstellbar ist, dass das Objekt (O) beim Druckvorgang eine Bogenform abfahren kann.
Patent DE-102019112582-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: KELLER JÜRGEN
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-05-14
Abstract: Bei einem Flurförderzeug, mit einander gegenüberliegend angeordneten Hubmasten zum Anheben und Absenken einer sich zwischen diesen befindlichen Ladeplattform (11) in einer Anhebe- und Absenkrichtung, und mit einem zwei Seitenbereiche (3, 4), an denen die Hubmasten angeordnet sind, aufweisenden Fahrgestell (1), umfasst das Fahrgestell (1) zumindest zwei voneinander beabstandete Querträger (8), die die Seitenbereiche (3, 4) miteinander verbinden.
Patent DE-102019113797-A1 (DE)
Title: BAW-Resonator mit reduzierten Verlusten, HF-Filter, Multiplexer und Verfahren zum Herstellen eines BAW-Resonators
Inventor: POLLARD THOMAS
IPC: H03H9/17
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein BAW-Resonator mit reduzierten Verlusten ist bereitgestellt. Der BAW-Resonator weist einen ersten Spalt auf, der zwischen dem piezoelektrischen Material und einer ersten Elektrode, die aus der unteren Elektrode und der oberen Elektrode des Resonators ausgewählt ist, angeordnet ist.
Patent DE-102019114455-A1 (DE)
Title: Freilaufeinrichtung für einen Starter und Starter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SU ZUWEI
IPC: F16D41/066
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufeinrichtung für einen Starter für eine Brennkraftmaschine, mit einem Innenring (210), einem Außenring (220) und einer zwischen dem Innenring (210) und dem Außenring (220) in einem Keilspalt (222) mit einem sich verjüngenden Ende vorgesehenen Klemmrolle (230), wobei für die Klemmrolle (230) eine Schraubenfeder (240) vorgesehen ist, die in dem Außenring (220) oder dem Innenring abgestützt ist und mittels welcher eine Kraft auf die Klemmrolle (230) in Richtung des sich verjüngenden Endes des Keilspalts (222) ausübbar ist, wobei in dem die Schraubenfeder abstützenden Ring (220) wenigstens eine Ausnehmung (251, 252) ausgebildet ist, in die eine Windung (241) der Schraubenfeder (240) zumindest teilweise eingebracht ist, und wobei die Windung der Schraubenfeder und die wenigstens eine Ausnehmung (251, 252) derart ausgebildet sind, dass die Windung (241) der Schraubenfeder in zumindest einer räumlichen Achse fixiert ist, sowie einen Starter mit einer solchen Freilaufeinrichtung.
Patent DE-102019114763-A1 (DE)
Title: Endoskop mit verklebtem Lichtleiter
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: G02B23/26
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Endoskop mit einem langgestreckten Schaftteil mit einem distalen Endbereich mit unrundem Querschnitt und einem proximal davon angeordneten Schafthauptabschnitt, wobei das Schaftteil in Längsrichtung von mindestens einem, eine Vielzahl einzelner Fasern aufweisenden Lichtleiter durchlaufen wird und der Schafthauptabschnitt biegsamer ist als der distale Endbereich, dadurch gekennzeichnet, dass Fasern des Lichtleiters im distalen Endbereich auf einer Länge von mindestens 50% des distalen Endbereichs mittels eines unflexiblen Klebstoffs verklebt sind.
Patent DE-102019114918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines zumindest abschnittsweise mit Hohlräumen versehenen porösen Formkörpers
Inventor: KNORR LUKAS
IPC: B29C64/124
Filed: 2019-06-04
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung eines zumindest abschnittsweise mit Hohlräumen (2) versehenen porösen Formkörpers (1), umfassend folgende Verfahrensschritte:- Ausbilden oder Bereitstellen eines dispersionsartigen bzw. -förmigen Baumaterialgemischs (3) aus einer, insbesondere vermittels energiereicher Strahlung aushärtbaren, flüssigen Grundmaterialkomponente (4) und einer Hilfsmaterialkomponente (5), wobei die Hilfsmaterialkomponente (5) in dem Baumaterialgemisch (3) verteilt angeordnet ist,- additives Aufbauen eines Rohformkörpers (8) durch sukzessive selektive Verfestigung des dispersionsartigen bzw. -förmigen Baumaterialgemischs (3),- Ausbilden von Hohlräumen (2) in dem Rohformkörper (8) durch Entfernen zumindest eines Teils, insbesondere vollständiges Entfernen, der Hilfsmaterialkomponente (5) aus dem Rohformkörper (8) unter Bildung des zumindest abschnittsweise porösen Formkörpers (1).
Patent DE-102019115097-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug
Inventor: SAMANCI SULEYMAN
IPC: B29C45/77
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgusswerkzeug 1 umfassend mindestens zwei Werkzeugteile 2a, 2b, welche in einer geschlossenen Position einen Hohlraum 3a begrenzen, wobei mindestens ein Aufnahmekanal 4a, 4b für ein Werkstück 6a, 6b vorgesehen ist, welcher sich von dem Hohlraum 3a zu einer Außenseite des Spritzgusswerkzeugs 1 erstreckt. Um eine einfache Bedienung zu ermöglichen und Herstellungsfehler zu vermeiden, ist in einem Werkzeugteil 2a angrenzend an den Hohlraum 3a ein Drucksensor 9a angeordnet.
Patent DE-102019118323-A1 (DE)
Title: Tank sowie Verfahren
Inventor: WENDT CHRISTIAN
IPC: F17C1/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank zur Lagerung von flüssigen oder gasförmigen Stoffen, mit einem faserverstärkten Kunststoffmantel, der zumindest einen Innenraum zur Aufnahme der zu lagernden Stoffe begrenzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens ein Umfangsabschnitt des faserverstärkten Kunststoffmantels eine evakuierbare Sandwichstruktur aufweist, die den Umfangsabschnitt vollständig umschließt. Infolgedessen weist der Tank ein geringes Gewicht bei einem hohen thermischen Isoliervermögen auf. Darüber hinaus ist ein zuverlässiger Explosionsschutz des Tanks gegeben. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Tanks zur Lagerung von flüssigen oder gasförmigen Stoffen.
Patent DE-102019127328-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Lenkungsaktuator
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: B62D3/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Lenkungsaktuator (1), umfassend einen Elektromotor (8) und einen mit dem Elektromotor (8) über ein Getriebe (23) antreibbaren Linearantrieb (22), wobei der Linearantrieb (22) eine Spindel (2) aufweist, welche translatorisch bewegbar gelagert ist und die Drehbewegung des Getriebes (23) in eine translatorische Verstellbewegung der Spindel (2) wandelt, wobei die Spindel (2) zur Übertragung der translatorischen Verstellbewegung mit wenigstens einem Fahrzeugrad (24) derart wirkverbunden werden kann, dass mittels der translatorischen Verstellbewegung der Spindel (2) eine Lenkbewegung des Fahrzeugrads (24) bewirkbar ist, wobei der mechanische Wirkungsgrad des Linearantriebs (22) zwischen 40-55%, bevorzugt zwischen 45-50%, insbesondere bevorzugt zwischen 48-49,5% liegt.
Patent DE-102019128531-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines autonom betriebenen Fahrzeuges sowie Fehler-Steuermodul
Inventor: RICKE JANIK
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines autonom betriebenen Fahrzeuges (1) bei Vorliegen eines Fehlers (Fm; m=1,2,...N0), mit mindestens den folgenden Schritten:- Erkennen eines Fehlers (Fm) im Fahrzeug (1);- Bewerten des erkannten Fehlers (Fm) und in Abhängigkeit davon Ausgeben eines Fehler-Bewertungsergebnisses (EF), wobei das Fehler-Bewertungsergebnis (EF) eine Bedeutsamkeit des erkannten Fehlers (Fm) angibt;- Ermitteln einer lokalen Umgebung (Uk; k=1,2,...,N3), in der sich das Fahrzeug (1) befindet;- Auswählen und Aktivieren eines Notfall-Betriebsmodus in Abhängigkeit der ermittelten lokalen Umgebung (Uk) sowie des ausgegebenen Bewertungs-Ergebnisses (EF) und/oder der Bedeutsamkeit des erkannten Fehlers (Fm); und- autonomes Steuern des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit des ausgewählten und aktivierten Notfall-Betriebsmodus unter Verwendung mindestens eines Bewegungssystems (100; 101, 102, 103) und/oder Umgebungserfassungssystems (300; 301, 302, 303, 304, 305) im Fahrzeug (1).
Patent DE-102019130428-A1 (DE)
Title: Starter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WAGNER CARLOS
IPC: F02N15/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Starter (100) für eine Brennkraftmaschine, mit einer Welle (150), auf der ein Ritzel (140) beweglich gelagert ist, wobei auf einer Oberfläche (151) der Welle zumindest bereichsweise eine Beschichtung (155) aus einem Festschmierstoff vorgesehen ist, der, in Bezug auf einen anliegenden Bereich des Ritzels (140), einen geringeren Reibungskoeffizienten als ein Material der Welle (150) aufweist und der die Oberfläche (151) der Welle vor Korrosion schützt, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Starters (100).
Patent DE-102019133149-A1 (DE)
Title: Touchpanelvorrichtung, touchpanelvorrichtungssteuerverfahren, programm und nicht flüchtiges, reales, computerlesbares speichermedium, in dem das programm gespeichert ist
Inventor: KATAYA HIROYUKI
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Touchpanelvorrichtung (10) mit einem Touchpanel (18) umfasst eine Antriebseinheit (20) zum Senden von Antriebspulssignalen an das Touchpanel (18), eine Empfangseinheit (22) zum Empfangen von Abtastsignalen auf der Basis einer betätigten Position auf dem Touchpanel (18), eine Antriebssteuereinheit (24) zum Steuern der Antriebseinheit (20), um das Antriebspulssignal zu senden, eine Signalstärkenermittlungseinheit (26) zum Ermitteln der Stärke der Abtastsignale, die von der Empfangseinheit (22) empfangen werden, und eine Betätigungspositionsermittlungseinheit (28) zum Ermitteln der betätigten Position auf der Basis von denjenigen Abtastsignalen der Abtastsignale, bei denen ein Durchschnitt der Stärke der Abtastsignale, die den jeweiligen Pulsen des Antriebspulssignals zugeordnet sind, gleich oder größer ist als ein bestimmter Durchschnitt und eine Abweichung der Stärke der Abtastsignale, die den jeweiligen Pulsen des Antriebspulssignals zugeordnet sind, kleiner ist als eine bestimmte Abweichung.
Patent DE-102019201057-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen von Finnen-Schnitt-Ätz-Prozessen für FinFet-Halbleitervorrichtungen
Inventor: ZHUANG LEI L
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-01-29
Abstract: In einem selbstausgerichteten Finnen-Schnittprozess zum Herstellen von integrierten Schaltungen wird ein Opfergate oder ein epitaktisch gebildeter Source/Drain-Bereich als eine Ätzmaske in Verbindung mit einem Finnen-Schnitt-Ätzschritt verwendet, um unerwünschte Abschnitte der Finnen zu entfernen. Der Prozess eliminiert eine Verwendung einer lithografisch definierten Ätzmaske zum Schneiden der Finnen, was eine präzise und genaue Ausrichtung des Finnen-Schnitts ermöglicht.