baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100456-U1 (DE)
Title: Radabdeckung
IPC: B60B7/08
Filed: 2012-02-10
Abstract: Radzierblende zum Aufklemmen auf eine Kraftfahrzeug-Radfelge mit einer umlaufenden Innenschulter, wobei die Radzierblende aus einer kreisförmigen, insbesondere aus Kunststoff bestehenden, Abdeckscheibe, die eine Vorderseite (1) und eine im montierten Zustand der Radfelge zugewandte Rückseite (2) aufweist, besteht und wobei die Radzierblende mehrere, insbesondere metallische, Klemmelemente aufweist, welche gleichmäßig über den Umfang verteilt an der Rückseite (2) der Radzierblende angeordnet sind und jedes Klemmelement einen nach außen gerichteten Klemmbereich zum Klemmen an der Innenschulter der Radfelge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Vorderseite (1) der Radzierbelende zumindest ein flächig ausgebildetes Sichtelement (3) anbringbar ist, das durch wenigstens ein Rastelement (4), welches einen Teilbereich (6) der Radzierblende hintergreift, in seiner angebrachten Position gehalten ist.
Patent DE-202013003124-U1 (DE)
Title: Badewanne zur Verabreichung elektrogalvanischer Bäder durch Elektrostimulation
IPC: A61H33/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Badewanne (1) zur Verabreichung elektrogalvanischer Bäder durch Elektrostimulation, mit zumindest einem Paar von Elektroden (4, 5), einer an die Elektroden (4, 5) anschließbaren Spannungsquelle (6), und einer Steuereinheit (7) zur Regelung des über die Elektroden (4, 5) im Bad fließenden Stroms, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsquelle (6) ein Akku ist, wobei die Steuereinheit (7) nicht an das 110 Volt- bzw. 230 Volt-Stromnetz angeschlossen ist sondern durch den Akku (6) gespeist wird.
Patent DE-202013006665-U1 (DE)
Title: Hebewinde, insbesondere für Vorhänge, mit Endschalteraggregat
IPC: E06B9/68
Filed: 2013-07-24
Abstract: Hebewinde (1) insbesondere für Vorhänge, die für den Antrieb einer Wickelwalze, insbesondere für einen Vorhang geeignet ist und folgendes umfasst:  – Einen Windenkörper (60), der für eine feststehende Position geeignet ist,  – Einen für eine Drehung um eine erste Welle (20) geeigneten und mit der genannten Wickelwalze gekoppelten Zahnkranz (11)  – Ein Zahnrad (12), das dazu geeignet ist, sich um eine erste Welle (40) zu drehen und mit einer Antriebswelle (30) gekoppelt zu werden, wobei das genannte Zahnrad (12) in den genannten Zahnkranz (11) eingreift,  – Ein Endschalteraggregat (45);  In dem das genannte Endschalteraggregat (45) dafür geeignet ist, am genannten Körper (60) an seiner ersten Seite befestigt zu werden, wenn sich die Winde (1) an einer ersten Seite der genannten Wickelwalze befindet, und an seiner zweiten Seite, wenn die Winde (1) sich an der zweiten Seite der genannten Wickelwalze befindet.
Patent DE-202013008154-U1 (DE)
Title: Karaffierverwirbler
IPC: B65D51/24
Filed: 2013-09-16
Abstract: Karaffierverwirbeler zum Belüften von Flüssigkeiten, aufweisend einen Hohlkörper (1) aus transparentem Material, einen Griff (2) an einem Ende des Hohlkörpers (1), sowie mehrere Erhebungen (7) auf der äußere Oberfläche des Hohlkörpers (1), welche entlang von Schraubenlinien auf der Oberfläche angeordnet sind.
Patent DE-202013008158-U1 (DE)
Title: Einrad mit Elektromotor
IPC: B62K1/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Einrad mit Elektromotor, umfassend einen Sattel (2), eine Sattelstange (3), eine Gabel (4), den Elektromotor und eine Steuereinheit (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Einrad (1) einen Beschleunigungssensor und ein Gyroskop umfasst.
Patent DE-202013009434-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Lampe, insbesondere Retrofit-Lampe, mit einem Lampensockel, mit einer mit dem Lampensockel verbundenen, zumindest teiltransparenten geschlossenen Hülle, welche derart ausgebildet ist, als Kühlkörper für die Lampe zu fungieren, mit einer Leuchtmittelanordnung, welche eine Vielzahl von optoelektronischen Bauelementen enthält, die innerhalb der Hülle derart in einer 4π-Anordnung angeordnet sind, dass sie in alle Raumrichtungen wirken, mit einem gasförmigen Wärmeübertragungsmedium, welches im Inneren der Hülle eingebracht ist und welches dazu ausgebildet ist, von der Leuchtmittelanordnung erzeugte thermische Energie zu der als Kühlkörper fungierenden Hülle zu transportieren.
Patent DE-202013100406-U1 (DE)
Title: Imprägnierte Werkstoffplatten
IPC: B27K3/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Imprägnierte Werkstoffplatte, insbesondere Holzfaserplatte, erhältlich durch ein Verfahren bei dem man einzelne Werkstoffplatten auf eine Transportvorrichtung derart aufgibt, dass die Werkstoffplatten mit ihren Kanten aneinanderstoßen und als endloser Strang von Werkstoffplatten auf der Transportvorrichtung aufliegen, den endlosen Strang von Werkstoffplatten kontinuierlich durch eine Imprägnierstation zum Einbringen eines Imprägniermediums in die Werkstoffplatten führt, wobei man das Imprägniermedium mittels einer Vielzahl von Auftragsvorrichtungen, welche in einer Reihe über die volle Breite der Werkstoffplatte angeordnet und individuell ansteuerbar sind, zeitgesteuert während des fortgesetzten Transportierens des endlosen Strangs von Werkstoffplatten aufträgt.
Patent DE-202013104446-U1 (DE)
Title: Ein tastaturartiger Tassensatz
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein tastaturartiger Tassensatz mit einem Tablett (100), wobei das Tablett (100) aus Plastik besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Tassen nebeneinander mit der Öffnung nach unten auf dem Tablett stehen, und auf dem Boden der ersten Tasse (110) ein Muster mit den Buchstaben „ALT“, auf dem Boden der zweiten Tasse (120) ein Muster mit den Buchstaben „CTRL“ und auf dem Boden der dritten Tasse (130) ein Muster mit den Buchstaben „DEL“ vorgesehen ist.
Patent DE-202014001436-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für einen kraftgetriebenen Gebäudeabschluss, Sektionaltor
IPC: E06B9/88
Filed: 2014-02-19
Abstract: Sicherungsvorrichtung (5) für einen über einen Antrieb (4) betätigbaren und eine Schließkante (3) aufweisenden Gebäudeabschluss (1), wie etwa ein Sektionaltor, ein Rolltor oder dergleichen, welcher, zumindest abschnittsweise, entlang einer Hubstrecke, insbesondere zum Öffnen und/oder Schließen des Gebäudeabschlusses (1), bewegbar ist, wobei die Sicherungsvorrichtung (5) bei Einwirkung einer entgegen der Bewegungsrichtung des Gebäudeabschlusses (1), insbesondere im Bereich der Schließkante (3), wirkenden Kraft eine Bewegung des Gebäudeabschlusses (1) unterbricht, und wobei sich der Antrieb (4) während des Unterbrechens und/oder nach dem Unterbrechen der Bewegung des Gebäudeabschlusses (1) um eine Nachlaufstrecke, insbesondere trägheits- und/oder verzögerungsbedingt, bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (5) ein die Nachlaufstrecke verkürzendes Mittel (6) umfasst.
Patent DE-202014100476-U1 (DE)
Title: Lagerregalanordnung mit stationären Vertikalförderern in stirnseitig angeordneter Vorzone
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-02-04
Abstract: Lagerregalanordnung (10) mit parallel zueinander angeordneten Regalen (12) in einem Lagerbereich (19) und mit einer Versorgungs-Fördertechnik (20) in einer Vorzone (18), die an den Lagerbereich (19) angrenzt, aufweisend: die Regale (12) mit einer Vielzahl von vertikal übereinander und horizontal nebeneinander angeordneten Stellplätzen (38) zum Lagern von Lagergütern (36), wobei sich die Regale (12) im Wesentlichen in einer Längsrichtung (X) erstrecken und jeweils mehrere Regalebenen vertikal übereinander aufweisen und wobei einige der Regale (12-2, 12-3) in einer Querrichtung (Z) beabstandet zueinander angeordnet sind, um jeweils eine Regalgasse (16) zwischen sich zu definieren; die Versorgungs-Fördertechnik (20) zum Zuführen und Abführen von Lagergütern (36) zu und von den Regalen (12); mindestens ein Regalbediengerät (30), das horizontal in den Regalgassen (16) längs entlang einer der Regalebenen oder entlang einer Gruppe von Regalebenen verfahrbar ist und das jeweils ein Lastaufnahmemittel (32) aufweist, um die Lagergüter (36) in die Regale (12) ein- und auszulagern; mehrere stationär angeordnete Vertikalförderer (24) mit jeweils einem Lastaufnahmemittel (28), wobei jedes der Lastaufnahmemittel (28) der Vertikalförderer (24) eingerichtet ist, die Lagergüter (36) in der Längsrichtung (X) auszutauschen, wobei an jede der Regalgassen (16) seitlich in der Querrichtung (Z) direkt ein erster Vertikalförderer (24-1) und ein zweiter Vertikalförderer (24-2) angrenzen, die sich gegenüberliegend angeordnet sind und die über Transferfördermittel (22) an die Fördertechnik (20) gekoppelt sind; eine Vielzahl von Übergabeplätzen (Ü), wobei die Übergabeplätze (Ü) auf einer Höhe von jeder der Regalebenen angeordnet sind, entlang denen das Regalbediengerät (30) verfahrbar ist, wobei die Übergabeplätze (Ü) in der Längsrichtung (X) direkt an die Vertikalförderer (24) angrenzen, wobei die Übergabeplätze (Ü) von jedem der Regalbediengeräte (30) in der Querrichtung (Z) mit den Lagergütern (36) versorgt werden, wobei erste Übergabeplätze (Ü1) in der Längsrichtung (X) zwischen den Stellplätzen (38) und den ersten und zweiten Vertikalförderern (24-1, 24-2) angeordnet sind; und eine Materialfluss-Steuereinrichtung (50), die so eingerichtet ist, dass ein Lagergutaustausch zwischen solchen der ersten Übergabeplätze (Ü1), die vertikal übereinander und untereinander angeordnet sind, und dem entsprechenden ersten oder zweiten Vertikalförderer (24-1, 24-2) in einer gleichen Richtung erfolgt.
Patent DE-202014101454-U1 (DE)
Title: Kontinuierliche Ofenanlage
IPC: F27D1/18
Filed: 2014-03-27
Abstract: Ofenanlage, umfassend:  eine Fördereinrichtung (10),  eine Vorwärmeinrichtung (20), die auf der Fördereinrichtung abgestützt ist, um ein Werkstück vorzuwärmen, und  ein Heizgerät (23), das in der Vorwärmeinrichtung angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass:  die Vorwärmeinrichtung (20) eine Fronttür (21) und eine hintere Tür (22) aufweist,  eine Ofeneinrichtung (30) auf der Fördereinrichtung (10) angeordnet und hinter der Vorwärmeinrichtung (20) angeordnet ist und eine Heizzone (31), eine Aufkohlungszone (32) hinter der Heizzone, eine Diffusionszone (33) hinter der Aufkohlungszone, eine Temperaturabsenkungszone (34) hinter der Diffusionszone und eine Kühlzone (35) hinter der Temperaturabsenkungszone aufweist,  die Ofeneinrichtung (30) eine Fronttür (36) und eine hintere Tür (37) und mindestens eine Zwischentür (38) aufweist,  die Fördereinrichtung (10) dazu konfiguriert ist, das Werkstück von der Vorwärmeinrichtung (20) durch die Heizzone (31), die Aufkohlungszone (32), die Diffusionszone (33), die Temperaturabsenkungszone (34) und die Kühlzone (35) der Ofeneinrichtung (30) zu transportieren, und  ein oder mehrere Heizelemente (40) in der Ofeneinrichtung angeordnet sind.
Patent DE-202014101952-U1 (DE)
Title: Lamellendach
IPC: E04B7/16
Filed: 2014-04-25
Abstract: Lamellendach (1) mit einer Mehrzahl parallel zueinander angeordneter Lamellen (2, 2'), die jeweils an ihren Querseiten um eine zu ihrer Längserstreckung parallele Schwenkachse an zwei ortsfesten Seitenteilen (3) derart verschwenkbar gelagert sind, dass sie von einer geschlossenen Stellung in eine zumindest teilweise geöffnete Stellung überführbar sind, wobei die Lamellen (2) in der geschlossenen Stellung so um die Schwenkachse geneigt sind, dass sie jeweils mit einer vorderen Längskante eine hintere Längskante einer davor liegenden Lamelle (2, 2') überdecken, und wobei jede der Lamellen (2, 2') ein transparentes Abdeckelement (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das transparente Abdeckelement (22) aus einem Verbundglas mit reversibel veränderbarer Transmittivität für elektromagnetische Strahlung hergestellt ist.
Patent DE-202014103481-U1 (DE)
Title: Steckschlüsselwerkzeug
IPC: B25B13/06
Filed: 2014-07-28
Abstract: Ein Steckschlüsselwerkzeug, aufweisend: einen Handgriff (1), der stabförmig ausgebildet ist, wobei an dessen einem Ende einen Handgriffabschnitt (11) aufweist und an dessen anderem Ende einen Schwenkelementabschnitt (12) vorgesehen ist, wobei eine Mehrzahl von Begrenzungsnuten (121) und ein Andrückteil (122) am Außenumfang dieses Schwenkelementabschnitts (12) angeordnet sind, wodurch der Schwenkelementabschnitt (12) zusätzlich eine quer verlaufende Durchgangsbohrung (123) aufweist; und ein Schwenkelement (2), das auf dem Schwenkelementabschnitt (12) des Handgriffs (1) aufgesetzt ist und ein Schraubenloch (21) zum Aufnehmen eines Schraubbolzens (22) umfasst, um eine begrenzte Veschiebung des Schwenkelements (2) auf dem Schwenkelementabschnitt (12) zu ermöglichen, wobei das Schwenkelement (2) ein Werkzeuganschlussteil (23) aufweist, das eine Durchgangsbohrung (123) mit einem diese hindurch angebrachten Schnellauslöseteil (25) besitzt, welches an dessen Stirnseite einen Positionierungsvorsprung (251) aufweist, wodurch eine Druckfeder (27) auf dem Schnellauslöseteil (25) aufgesetzt ist.
Patent DE-202015009378-U1 (DE)
Title: Drehschneidwerkzeug einschließlich Schneidkopf mit Kupplungsstift mit Führungs- und Befestigungsaussparungen
IPC: B23C5/22
Filed: 2015-05-26
Abstract: Schneidkopf (22) mit einer Kopfmittelachse (A), die eine Richtung von vorn nach hinten (DF, DR) definiert und um die der Schneidkopf (22) in einer Drehrichtung (R) drehbar ist, wobei der Schneidkopf (22) ein vorderes Ende, das einen Schneidabschnitt (28) bildet, und ein hinteres Ende, das einen Kopfkupplungsabschnitt (30) bildet, umfasst; wobei der Schneidabschnitt (28) umfasst: eine Kopfrückfläche (34), die eine Begrenzung zwischen dem Schneidabschnitt (28) und dem Kopfkupplungsabschnitt (30) definiert; eine Kopfrückanlagefläche (38), die sich an der Kopfrückfläche (34) befindet; zwei Schneidarme (42), die sich in Bezug auf die Kopfmittelachse (A) radial erstrecken und jeweils eine Mitnahmefläche (50) umfassen; und der Kopfkupplungsabschnitt (30) einen Kopfkupplungsstift (60) umfasst, der von der Kopfrückfläche (34) entlang der Kopfmittelachse (A) nach hinten vorsteht, wobei der Kopfkupplungsstift (60) umfasst: eine Stiftrückfläche (62), die von der Kopfrückfläche (34) beabstandet ist, und eine Stiftumfangsfläche (64), die sich dazwischen erstreckt; eine Führungsaussparung (66), die in der Stiftumfangsfläche (64) ausgespart ist, in die Stiftrückfläche (62) mündet und eine planare Führungsfläche (68) umfasst, die sich von der Stiftrückfläche (62) in einer axialen Richtung nach vorn in Richtung des Schneidabschnitts (28) erstreckt; und eine Befestigungsaussparung (70), die in der Stiftumfangsfläche (64) ausgespart ist und eine untere geneigte Fläche (73c) umfasst, die in der Richtung (DR) des Schneidkopfes (22) nach hinten relativ zur Kopfmittelachse (A) radial nach außen geneigt ist; wobei mindestens ein Abschnitt der unteren geneigten Fläche (73c) einen Überlappungsbereich (74) der Führungsfläche (68) axial überlappt, wobei der Abschnitt eine Befestigungsfläche (72a) umfasst, die einen engeren Winkel zum Überlappungsbereich (74) in der Richtung entgegen der Drehrichtung (R) als in der Drehrichtung (R) hat.
Patent DE-202015009541-U1 (DE)
Title: Solarzellen
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-12-03
Abstract: Solarzelle, erhältlich nach einem Verfahren, umfassend das Ätzen eines Silicium-Wafers mit einem Gasgemisch bestehend aus 0,1 bis 20 Vol.-% F, 2,5 bis 1.000 ppmV HF, gegebenenfalls ein weiteres Gas mit einem oder mehreren Inertgasen als Rest zu 100 Vol.-%.
Patent DE-202015100949-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Dimmen einer Lichtquelle
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-27
Abstract: Einrichtung zum Dimmen einer durch einen Schalter ein- und ausschaltbaren und von einem Vorschaltgerät mit einer Ansteuerelektronik angesteuerten Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorschaltgerät einen Controller und einen Datenspeicher umfasst, welcher Controller zum Erfassen einer Schalterbetätigung zum Einschalten der Lichtquelle eingerichtet ist, und die Lichtquelle nach einem ersten Einschalten mit einer ersten Leistung und in Abhängigkeit von dem Erfassen eines auf einen nachfolgenden Ausschaltvorgang innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne erfolgten Einschaltvorganges die Lichtquelle mit einer sich über die Zeit ändernden Leistung angesteuert und die aktuelle Ansteuerleistung jeweils in einem Datenspeicher abgelegt wird, welche Ansteuerung mit sich über die Zeit ändernder Leistung nach dem Erfassen des nächsten Ausschaltens beendet ist, mit welcher letzten, in dem Datenspeicher abgelegten Ansteuerleistung beim nächsten Einschaltvorgang die Lichtquelle angesteuert ist.
Patent DE-202015101858-U1 (DE)
Title: Ablage für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R7/08
Filed: 2015-04-16
Abstract: Ablage (1) für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem bereichsweise elastischen, länglichen Biegeelement (10), wobei das Biegeelement (10) mit einem ersten Ende (11) fixiert oder um ein Lager (30) zumindest schwenkbar, sowie mit einem zweiten Ende (12) in einer Halterung (20) schwenk- und verschiebbar in oder an der Trägerschicht eines Innenausstattungsbauteils (50) eines Kraftfahrzeugs gelagert ist, das Biegeelement (10) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und zumindest einer Gebrauchsstellung bewegbar ist, wobei das Biegeelement (10) in der Nichtgebrauchsstellung parallel und benachbart zu einer Kontur des Innenausstattungsbauteils (50) verläuft und in der zumindest einen Gebrauchsstellung in einer Richtung weg von dem Innenausstattungsbauteil (50) elastisch deformiert ist, so dass zumindest eine Rückstellkraft erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende (12) derart in der Halterung (20) aufgenommen ist, dass es innerhalb der Halterung (20) im Wesentlichen längs einer Längsrichtung des Biegeelements (10) verschiebbar ist, und das zweite Ende (12) des Biegeelements (10) in der Gebrauchsstellung zumindest gegen die Rückstellkraft des Biegeelements (10) in der Halterung (20) festgelegt wird.
Patent DE-202015102119-U1 (DE)
Title: Gewindeschneidfutter zum Synchron-Gewindeschneiden
IPC: B23G1/16
Filed: 2015-04-28
Abstract: Gewindeschneidfutter zum Synchron-Gewindeschneiden, mit einem Aufnahmeteil (12) zum maschinenseitigen Antrieb, und mit einem Spannmittel (14) für einen Gewindebohrer (16), zwischen denen ein Zwischenteil (18) angeordnet ist, wobei das Zwischenteil (18) mit dem Aufnahmeteil (12) in Axialrichtung über mindestens ein Elastomerelement (48) nachgiebig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine erste Kugel (38) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Aufnahmeteil (12) und dem Zwischenteil (18) mit einem Spiel in Drehrichtung und in Axialrichtung aufgenommen ist, und dass mindestens eine zweite Kugel (44) in Radialrichtung beweglich im Aufnahmeteil (12) aufgenommen ist, die über das Elastomerelement (48) derart mit dem Spannmittel (14) gekoppelt ist, dass sich eine über das Elastomerelement (48) abgefederte Nachgiebigkeit in Axialrichtung und in Drehrichtung ergibt.
Patent DE-202015104651-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung mit Adapterprofilleiste
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-09-02
Abstract: Insektenschutzvorrichtung (1) zum Einsetzen in eine Gebäudeöffnung, umfassend einen Spannrahmen (2), dessen miteinander über Verbinder (25) verbundene horizontale und vertikale Rahmenstreben (3) jeweils mindestens eine Außenprofilleiste (4) und eine teleskopierbar mit einer Einschubtiefe (6) in die Außenprofilleiste(n) (4) eingeschobene Innenprofilleiste (5) aufweisen, und ein mittels Klemmleisten (7) an dem Spannrahmen (2) festgelegtes Netz (8), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Außenprofilleiste (4) einer Rahmenstrebe (3) einen sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckenden, innenseitig einen Führungskanal (9) ausbildenden und außenseitig eine Querschnittsform (10) aufweisenden Hauptvorsprung (11) ausbildet und dass die zugehörige Innenprofilleiste (5) einen sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckenden Hilfsvorsprung (12) ausbildet, der in den Führungskanal (9) des Hauptvorsprungs (11) der Außenprofilleiste (4) eingreift, wobei zur Montage der Insektenschutzvorrichtung (1) auf einen aus dem Führungskanal (9) des Hauptvorsprungs (11) hervorstehenden Abschnitt des Hilfsvorsprungs (12) eine Adapterprofilleiste (13) mit einer der äußeren Querschnittsform (10) des Hauptvorsprungs (11) zumindest teilweise entsprechenden Querschnittskontur (14) aufgesteckt ist, wobei durch eine Länge (15) der Adapterprofilleiste (13) die Einschubtiefe (6) der Innenprofilleiste (5) in die Außenprofilleiste (4) begrenzt ist und dadurch eine Gesamtlänge (16) dieser Rahmenstrebe (3) im montierten Zustand festgelegt ist und wobei die das Netz (8) an dieser Rahmenstrebe (3) festlegende Klemmleiste (7) sich einteilig über die Gesamtlänge (6) der Rahmenstrebe (3) erstreckt und zum Festlegen des Netzes (8) in einem Teilbereich den Hauptvorsprung (11) der Außenprofilleiste (4) und in einem anderen Teilbereich die auf den Hilfsvorsprung (12) der Innenprofilleiste (5) aufgesteckte Adapterprofilleiste (13) übergreift.
Patent DE-202015106381-U1 (DE)
Title: Signalgerät mit Leuchtmodul
IPC: G08B5/36
Filed: 2015-11-24
Abstract: Optisches Signalgerät, insbesondere eine modular aufgebaute Signalsäule (1) oder dergleichen, mit wenigstens einem ersten, mindestens ein Leuchtelement (10) umfassenden, austauschbaren Leuchtmodul (3) zur optischen Anzeige von einem oder mehreren, unterschiedlichen Betriebszuständen von einem technischen Gerät (2) wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen, wobei das erste Leuchtmodul (3) wenigstens eine Leiterplatte (11) mit dem wenigstens einen ersten Leuchtelement (10) und elektrischen Bauelementen aufweist, wobei wenigstens ein Kontakt (32) zwischen wenigstens einer ersten, lösbar kontaktierbaren, elektrischen Kontaktfläche (19) und einer zweiten elektrischen Kontaktfläche (18) eines benachbart angeordneten, als zweites Leuchtmodul (3) und/oder als Haltemodul (5) und/oder als Sockelmodul (6) zum Halten und Anschließen des Signalgerätes an einer Betriebsposition ausgebildeten Moduls (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen ist, wobei wenigstens eine der Stirnseiten (19) der Leiterplatte (11) des ersten Leuchtmoduls (3) wenigstens teilweise als erste, lösbar kontaktierbare, elektrische Kontaktfläche (19) des Kontakts (32) zur Kontaktierung des benachbart angeordneten Moduls (3, 4, 5, 6, 7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (11) im Wesentlichen in Richtung einer Längsachse (8) des Signalgerätes (1) und/oder des ersten Leuchtmoduls (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016000049-U1 (DE)
Title: Integriertes Werkstückpositionierungssystem mit integralem Dampfabzugssystem
IPC: B23K37/04
Filed: 2016-01-06
Abstract: Werkstückpositionierungssystem (100, 200) mit einer integrierten Dampfabzugsvorrichtung (101, 201), wobei das System (100, 200) Folgendes umfasst: eine drehbar bewegliche Arbeitsoberflächenbaugruppe die mindestens eine Arbeitsoberfläche (107A, 107B, 206A, 206B) enthält; mindestens einen Teiler (106, 206), der sich von der mindestens einen Arbeitsoberfläche aufwärts erstreckt und die mindestens eine Arbeitsoberfläche in mehrere Arbeitszonen teilt, in denen ein Schweißvorgang ausgeführt wird, wobei der Teiler eine Auffangbaugruppe (220) enthält, die eine erste Entlüftungsöffnung auf einer ersten Seite des Teilers umfasst, der in Richtung einer ersten Arbeitszone der mehreren Arbeitszonen öffnet, und eine zweite Entlüftungsöffnung auf einer zweiten Seite des Teilers (106, 206) umfasst, der in Richtung einer zweiten Arbeitszone der mehreren Arbeitszonen öffnet, die durch den Teiler (106, 206) gebildet werden; wobei mindestens eine der ersten und der zweiten Entlüftungsöffnung selektiv in Strömungsverbindung mit der Dampfabzugsvorrichtung (101, 201) gebracht wird, um Dämpfe aus mindestens einer der mehreren Arbeitszonen abzuziehen.
Patent DE-202016001128-U1 (DE)
Title: Lageverstellung für orthopädische Einrichtungen
IPC: A61F5/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Lageverstellung für orthopädische Einrichtungen mit einer an einer Komponente der Einrichtung verbundenen Stange (1) und einem dazu in verschiedenen Positionen arretierbaren Widerlager (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (3) mit zwei Kippscheiben (2, 2') mit gegenläufiger Kipprichtung versehen ist, die mit der Stange jeweils in Eingriff stehen und mittels Verschwenken gegeneinander die Stange frei geben.