baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10308947-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Datenübertragung
Inventor: WARMERS MICHAEL
IPC: H04J3/24
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung,
bei dem Datenpakete über
Funk mittels eines Zeitschlitzverfahrens austauschbar sind, bei
dem:  – Kommunikationskanäle (K1,
K2) zwischen einem Hauptteilnehmer (M) und mindestens einem Nebenteilnehmer (S1,
S2) aufgebaut werden,  – zumindest
zwei Kommunikationskanäle
(K1, K2) in einem ersten Betriebsmodus mit reduzierter Aktivität derart
betrieben werden, dass der Datenaustausch periodisch während erster
Zeitschlitze erfolgt und sich daran zweite Zeitschlitze anschließen, während denen
kein Datenaustausch vorgesehen ist,  – ein im ersten Betriebsmodus
betreibbarer erster Kommunikationskanal (S2) auf zumindest einen
im ersten Betriebsmodus betreibbaren zweiten Kommunikationskanal (S1)
einsynchronisiert wird,  – zur
Synchronisation der zumindest zwei Kommunikationskanäle (K1,K2)
ein Synchronisationsparameter δ vorgegeben
wird, der den zeitlichen Phasenversatz des Datenaustausches des
Hauptteilnehmers (M) zu den Nebenteilnehmern (S1, S2) über die
zumindest zwei Kommunikationskanäle
(K1, K2) zueinander beschreibt.
Patent DE-10310794-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung und Kommunikationsgerät
Inventor: ANDERT MARKUS
IPC: H04M1/22
Filed: 2003-03-12
Granted: 2012-10-18
Abstract: Bedieneinrichtung mit einer Anzeigeeinrichtung zur Darstellung von Anzeigeelementen, die derart mit einer Sensoreinrichtung zur Detektion der Position eines Eingabeelementes gekoppelt ist, dass in Abhängigkeit von der Position des Eingabeelementes in Richtung der Ebene der Anzeigeeinrichtung ein Anzeigeelement ausgewählt wird, und dass in Abhängigkeit von der Position des Eingabeelementes in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Anzeigeeinrichtung das ausgewählte Anzeigeelement vergrößert dargestellt wird, wobei als Anzeigeelement eine kreisförmige Fläche, deren Mittelpunkt durch die Position des Eingabeelements in Richtung der Ebene der Anzeigeeinrichtung bestimmt ist, gewählt wird, und die vergrößerte Darstellung des ausgewählten Anzeigeelementes derart von der Position des Eingabeelementes in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Anzeigeeinrichtung abhängt, dass das Anzeigeelement umso größer dargestellt wird, je kleiner der Abstand zwischen der Anzeigeeinrichtung und dem Eingabeelement ist.
Patent DE-10311707-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen unannehmbarer Medien
Inventor: LUQUE PHILLIP R
IPC: B41J11/00
Filed: 2003-03-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
(20) zur Erfassung unannehmbarer Eingangsmedien in einer Druckvorrichtung,
insbesondere in einem Laser- oder Tintenstrahldrucker, wobei die
Vorrichtung (20) folgende Merkmale aufweist:  ein Kontaktierungselement
(28), das ein Eingangsmedium während
einer Zuführungsoperation
in Eingriff nimmt, wobei das Kontaktierungselement (28) ein Erwärmungselement
(28) umfasst, das auf eine Temperatur bei oder oberhalb einer Schmelztemperatur
unannehmbarer Medien erwärmt
wird, wodurch das Kontaktierungselement (28), während der Zuführungsoperation
selektiv an einem unannehmbaren Eingangsmedien haftet und sich mit
derartigen unannehmbaren Eingangsmedien während der Zuführungsoperation
beweget; und  einen Sensor (34, 36), der eine Verschiebung des
Kontaktierungselementes (28) erfaßt, wodurch das Vorliegen eines
unannehmbaren Eingangsmediums erfasst wird.
Patent DE-10313054-B4 (DE)
Inventor: HOPFENSPERGER REINHOLD
IPC: F04D17/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2012-10-04
Abstract: The radial fan has a housing (1,2) with an axial fan wheel (3) and an air inlet (4) and air exit (5) with a floor area (6) and base surface (7) and wheel for spiral movement of the air. The wheel has a cover plate and a cover disc. The pressure area (8) is in an axial direction to a base surface and wheel covers have a pipe shaped cover edge.
Patent DE-10323242-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit epitaktisch gefülltem Graben und Halbleitervorrichtung mit epitaktisch gefülltem Graben
Inventor: YAMAUCHI SHOICHI
IPC: H01L29/04
Filed: 2003-05-22
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, das die folgenden Schritte aufweist: Vorbereiten eines Halbleitersubstrates (1, 41, 42), das als Hauptfläche (1a) eine Si{100}-Fläche hat, Ausbilden eines ersten Grabens (2, 50), der durch eine Bodenfläche (2c, 50c), zwei einander gegenüber liegende lange Seitenwandflächen (2a, 50a) und zwei einander gegenüber liegende kurze Seitenwandflächen (2b, 50b) definiert wird, in der Hauptfläche (1a) derart, daß die langen Seitenwandflächen (2a, 50a) Si{100}-Flächen sind, und Ausbilden einer Halblei2a, 50a, 2b, 50b) und der Bodenfläche (2c, 50c) des Grabens (2, 50) durch Epitaxie.
Patent DE-10327123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur oberirdischen Steuerung eines unterirdischen Sicherheitsventils und Verfahren zum Erkennen eines undichten Stellgliedes dieser Vorrichtung
Inventor: DOUGLAS NELL IRWIN
IPC: E21B34/10
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zur oberirdischen Steuerung eines unterirdischen Sicherheitsventils,
das im Steigrohr eines Bohrlochs eingesetzt ist, wobei die Vorrichtung ein
hydraulisches Stellglied (1) zum Öffnen des unterirdischen Sicherheitsventils,
eine Steuerleitung (3) zur Versorgung des Stellgliedes (1) mit Hydraulik-Steuerflüssigkeit, Steuerventilmittel
(7) zum Steuern der Zufuhr von Hydraulikflüssigkeit zur Steuerleitung
(3), ein Rückschlagventil (15)
im Verlauf der Steuerleitung (3) zwischen dem Stellglied (1) und
den Steuerventilmitteln (7), um zu verhindern, dass Verunreinigungen,
die beim Stellglied (1) in die Hydraulikflüssigkeit eindringen, die Steuerventilmittel
(7) durch Hinaufwander der Steuerleitung (3) erreichen, sowie Auslassmittel
(9, 11, 12) für
die Hydraulikflüssigkeit,
die mit dem Stellglied (1) und der Steuerleitung (3) verbunden sind,
um ein Herausspülen
von Flüssigkeit
aus der Steuerleitung (3) zu ermöglichen.
Patent DE-10340198-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Dimmen von Gasentladungslampen und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: KORNETZKY PETER
IPC: H05B41/392
Filed: 2003-08-27
Granted: 2009-03-12
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Dimmen von Gasentladungslampen (109) mit einem vorgeschalteten
Netzwerk (103) aus mindestens einer Induktivität (103b) und einem Kondensator
(103a, 103c), das von einer Versorgungsgleichspannung (VDC) über einen
Leistungsinverter (114) mit einer Rechteckspannung versorgt wird, deren
Frequenz im Falle der noch nicht gezündeten Gasentladungslampe (109)
der Resonanzfrequenz oder einem ganzzahligen Teil der Resonanzfrequenz
des Netzwerkes (103) entspricht,  – wobei die Schaltfrequenz
des Leistungsinverters (114) von einem Timer/Oszillator (101) bereitgestellt
wird, der einen Eingang (RC) und einen Ausgang (R) sowie zwei weitere
Ausgänge
zur Steuerung des Leistungsinverters (114) aufweist und dessen erstgenannter
Ausgang (R) mit dem Eingang (RC) über einen Widerstand (104)
verbunden ist und immer dann auf einen niedrigen Signalpegel (Vlow)
gesteuert wird, wenn der Eingang (RC) einen Grenzwert (Vh) überschreitet,
und immer dann auf einen hohen Signalpegel (Vhigh), wenn der Eingang
(RC) einen zweiten Grenzwert (Vl) unterschreitet, wobei die Grenzwerte
(Vl, Vh) zwischen dem hohen und dem niedrigen...
Patent DE-10343272-B4 (DE)
Title: Konstruktionsunterstützungssystem
Inventor: KAKUHARI NOBUHIRO
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-09-17
Granted: 2007-08-30
Abstract: Konstruktionsunterstützungssystem (10),
zum Unterstützen
einer Entwicklung einer Verbindung zwischen einem Leiter (11A) und
einer Steckverbinderanschlussklemme (12) mittels Verpressens,  mit
einer Schätzungseinheit,
die ein neuronales Netz, welches hinsichtlich Beziehungen zwischen
bekannten Verbindungsdaten, die den Verbindungsaufbau betreffen,
und unbekannten Verbindungsdaten, die denselben Verbindungsaufbau
betreffen, angelernt ist, umfasst,  wobei die bekannten Verbindungsdaten
Plattendickendaten (10a), die eine Plattendicke (t) der Steckverbinderanschlussklemme
(12) darstellen, Crimplaschenlängendaten (10b),
die die Länge
(L1) einer Crimplasche darstellen, und Querschnittsflächendaten
(10c), die eine Querschnittsfläche
des Leiters (11A) darstellen, umfassen,  wobei die unbekannten
Verbindungsdaten eine Crimphöhe,
eine Crimpbreite, eine Kompressibilität des Leiters (11A) in Richtung
der Crimphöhe,
und eine Haftkraft, die zwischen dem Leiter (11A) und der Steckverbinderanschlussklemme
(12) besteht, umfassen,  wobei die Schätzungseinheit die unbekannten
Verbindungsdaten in Übereinstimmung
mit einer Eingabe der bekannten Verbindungsdaten auf der Basis des
Lernergebnisses ermittelt,  umfassend  eine Crimpbreitenschätzungseinheit
(20), die Crimpbreitendaten (206a) durch Schätzen der Crimpbreite (C/W)
gemäß einer...
Patent DE-10345062-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Druckregelventil
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: F15B13/044
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-08-24
Abstract: Elektromagnetisch
betätigbares Druckregelventil
(10) mit einen Gehäuse
(16) und einem Magnetkern (26), der in das Gehäuse (16) eingepresst ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse
(16) ein Zwischenring (70) angeordnet ist, der über einen Kragen (74) an der
Stirnseite (76) des Gehäuses
(16) anliegt und dass sich an den Kragen (74) des Zwischenrings
(70) ein Abschnitt (78) des Zwischenrings anschließt, über den
der Zwischenring (70) mit einem Bund (80) des in den Zwischenring
eingepressten Magnetkerns (26) verbördelt ist.
Patent DE-10347536-B4 (DE)
Title: Verankerung eines Säulenschwenkkranes
Inventor: BUHL JOACHIM
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-10-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verankerung
eines Säulenschwenkkranes
auf einem Betonfundament (6) mit einem am unteren Ende der Säule (1)
des Säulenschwenkkranes
angeordneten Fußflansch
(2) mit Bohrungen, mit in das Fundament (6) eingegossenen Ankerschrauben
(5) mit auf diese aufgeschraubte Ausricht- und Befestigungsmuttern
(8, 9) mittels welcher die Säule
(1) ausrichtbar und befestigbar ist, mit auf die Ankerschrauben
(5) und die Ausrichtmuttern (8) aufgesetzten und zusammenquetschbaren
Hülsen
und mit einem den Zwischenraum zwischen Fußflansch (2) und Fundamentoberkante
ausfüllenden
Unterguss (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse als
ein im Rahmen des erforderlichen Anzugsmoments der Befestigungsmutter
(9) zusammenquetschbares Distanzelement (11 oder 13, 14 oder 15
oder 17, 18 oder 20 oder 22) ausgebildet ist, wobei das Distanzelement
formstabil ist bei und nach dem Einbringen des Ausrichtmomentes
der Kransäule
auf die Befestigungsmutter (9) und zusammengequetscht ist nach dem
Einbringen des Betriebsmoments auf die Befestigungsmutter (9).
Patent DE-10348763-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern einer fallenden Motordrehzahl beim Schließen der Wandlerkupplung in einem stufenlosen Getriebe
Inventor: SPOERL PETER
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Verhindern einer fallenden Motordrehzahl beim Schließen der
Wandlerkupplung bei konstanter Gaspedalstellung in einem stufenlosen Getriebe
mit einem Variator und einem hydrodynamischen Wandler, bei dem eine
fallende Motordrehzahl mittels einer Erhöhung der Drehzahl der Primärscheibe
des Variators (Turbine) vermieden wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehzahl der Primärscheibe
um einen Offset erhöht wird,
der einem kalibrierten prozentualen Anteil der Drehzahldifferenz
n_diff zwischen der Motordrehzahl und der Primärscheibe des Variators zu Beginn
des Schließvorgangs
der Wandlerkupplung entspricht.
Patent DE-10349706-B4 (DE)
Title: Pneumatische Ventilanordnung mit einem Kanaltrennelement
Inventor: RUEHLE WOLFGANG
IPC: F15B13/08
Filed: 2003-10-24
Granted: 2007-06-28
Abstract: Pneumatische
Ventilanordnung zur Bildung einer Ventileinheit, umfassend eine
Mehrfachanschlussplatte (1) zur Bereitstellung von pneumatischen
Anschlüssen
für mindestens
zwei hieran befestigte elektropneumatische Mehrwegeventile (2a,
2b), die über
von Hauptkanalabschnitten (3a-3c) der Mehrfachanschlussplatte (1)
abzweigende korrespondierende Querkanäle (8) angeschlossen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass ein einsetzbares Kanaltrennelement
(11a; 11b) mit einem stirnseitigen geschlossenen zylindrischen Bodenabschnitt
(12) zur Drucktrennung und einem gegenüberliegenden mit einem Bund
versehenden Randabschnitt (14) zur Begrenzung der Einstecktiefe
sowie einer dazwischenliegenden durchbrochenen Wandung (15) ein
zugeordneter Hauptkanalabschnitt (3a; 3b; 3c) in zwei Teilkanäle aufteilbar
ist, um eine Drucktrennung des mindestens einen an der Mehrfachanschlussplatte
(1) befestigten Mehrwegeventils (2a) gegenüber des mindestens einen weiteren
Mehrwegeventils (2b) zu schaffen.
Patent DE-19503818-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur bidirektionalen Übertragung von Datensignalen
Inventor: KERSKEN ULRICH
IPC: G08G1/0967
Filed: 1995-02-06
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur bidirektionale Übertragung
von Datensignalen zwischen einer feststehenden Einrichtung (11)
und einer Fahrzeugeinrichtung (13), bei dem die feststehende Einrichtung
(11) ein Signal einer Trägerfrequenz
(FT) aussendet, die Fahrzeugeinrichtung (13) das ausgesandte Signal,
insbesondere nach dem semi-passiven-Transponder-Prinzip, mit wenigstens
einer Modulationsfrequenz (F1, F2) mit Daten moduliert zurücksendet
und die feststehende Einrichtung (11) das zurückgesandte Signal empfängt und
zur Ermittlung der übersandten
Daten auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Uplink-Phase
die von der feststehenden Einrichtung (11) ausgesandte Trägerfrequenz
zeitlich frequenzmoduliert wird und dass die Auswertung des von
der Fahrzeugeinrichtung (13) mit Daten modulierten zurückgesandten
Signals unter Bezugnahme auf die momentane, in der feststehenden
Einrichtung (11) generierte Trägerfrequenz
erfolgt, so dass ein laufzeitabhängiger
Unterschied der von der Fahrzeugeinrichtung (13) empfangenen Trägerfrequenz
(FA) zum Aussendezeitpunkt und der momentanen Trägerfrequenz (FE) zum Zeitpunkt
des Empfangs des von der Fahrzeugeinrichtung (13) zurückgesandten
Signals ausgewertet wird.
Patent DE-19508485-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleitersensors
Inventor: KANO KAZUHIKO
IPC: H01L29/51
Filed: 1995-03-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleitersensors, mit den Schritten:  Ausbilden
einer Opferschicht auf einem Halbleitersubstrat;  Ausbilden
eines Trägerstrukturfilms
auf dem Halbleitersubstrat, um die Opferschicht dazwischen beidseitig
zu umfassen, wobei der Trägerstrukturfilm
aus einem polykristallinen Silizium-Dünnfilm besteht und mittels
eines chemischen Niedertemperatur-Bedampfungsverfahrens ausgebildet
wird, wobei ein Siliziumoxidfilm, der als eine eine innere Spannung
abschwächende
Schicht dient, mittels einer O 2 -Atmosphäre durch
ein Stoppen der Silanzufuhr, nach einem Ausbilden eines polykristallinen
Siliziums in einer vorbestimmten Dicke mittels einer Silanzufuhr
zu einem Ofen, ausgebildet wird und ein polykristallines Silizium
in einer vorbestimmten Dicke mittels einer erneuten Silanzufuhr
zu dem Ofen ausgebildet wird, wobei der Trägerstrukturfilm-Ausbildungsschritt
ein mindestens einmaliges Unterbrechen der Filmausbildung aufweist;
und  Wegätzen
der Opferschicht, wodurch der Trägerstrukturfilm
einen bezüglich
des Halbleitersubstrats beweglichen Zustand annimmt.
Patent DE-19509728-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Codieren von Informationssymbolen, fehlerkorrigierender Decodierer, fehlerkorrigierende Vorrichtung zum  Codieren und Decodieren sowie Decodierverfahren
Inventor: SAKAI YASUYUKI
IPC: H03M13/00
Filed: 1995-03-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Codieren von Informationssymbolen mit einem Fehlerkorrekturcode,  dadurch
gekennzeichnet, daß in
einem Schieberegister mit vier Stufen S a  bis
S d  vier Prüfsymbole durch Schiebevorgänge erzeugt
werden und  durch mehrere eine Prüfsymbol-Erzeugungslogik bildende Galois-Feld-Addierer
und Galois-Feld-Multiplizierer
in Verbindung mit dem Schieberegister und mehreren EXOR-Gliedern
aufgrund eines Schiebevorgangs die folgenden Prüfsymbole unter Verwendung von
zwei gleichzeitig eingegebenen Informationssymbolen und der Ausgangswerte
der Schieberegisterstufen berechnet und in den vier Stufen des Schieberegisters
gespeichert werden:  S a  =
(g 3   2  + g 2 )A + g 3 B + C + (g 3   2  + g 2 )m j  + g 3 m i     S b =(g 3 g 2  + g 1 )A + g 2 B + D + (g 3 g 2  + g 1 )m j  +
g 2 m i     S c  = (g 3 g 1  + g 0 )A + g 1 B + (g 3 g 1  + g 0 )m j  +
g 1 m i     S d  = (g 3 g 0 )A + g 0 B +(g 3 g 0 )m j  +
g 0 m j , worin
A, B, C und D jeweils den Inhalt der Stufen des Schieberegisters
vor dem Schiebevorgang g 0  bis g 3  Galois-Feld-Konstanten
und m i , m j  Informationssymbole
darstellen, und die Ausgangswerte der Prüfsymbol-Erzeugungslogik zu
den...
Patent DE-19607929-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerter Schaltkreis
Inventor: SCHOERLING JENS
IPC: H05B39/04
Filed: 1996-03-01
Granted: 2007-11-15
Abstract: Elektrischer
Kreis für
kontrollierbare kontinuierliche Beaufschlagung einer elektrischen
Last (1) mit Spannung von einer Stromquelle (+30) und ein mit der Last
in Reihe geschalteter Steuerschalter (2), wobei ein Impulsstromkreis
(6; 10) für
intermittierende Spannungsbeaufschlagung der Last, wenn der Steuerschalter
(2) in leitenden Zustand umgestellt ist, angeordnet ist, wobei diese Spannungsbeaufschlagung
von einem über
den Impulsstromkreis (6; 10) beeinflussbaren und mit dem Steuerschalter
(2) in Reihe geschalteten Kontrollschalter (4) bewirkt wird, ein
Detektierkreis (3, 5; 10) mit der Last (1) in Reihe geschaltet ist,
wobei dieser Detektierkreis (3, 5; 10) den durch die Last (1) fließenden Strom
abtastet und der Detektierkreis (3, 5; 10) zur Einschaltung eines
Haltekreises (16; 10) angeordnet ist, welcher dem, Zweck dient,
den Kontrollschalter (4) geschlossen zu halten, wenn Strom im Detektierkreis
(3, 5; 10) detektiert wird.
Patent DE-19651764-B4 (DE)
Title: Superweitwinkel-Varioobjektiv
Inventor: ENOMOTO TAKASHI
IPC: G02B15/163
Filed: 1996-12-12
Granted: 2005-01-13
Abstract: Superweitwinkel-Varioobjektiv
mit mindestens zwei Linsengruppen, von denen eine erste Linsengruppe
negative Brechkraft und eine zweite Linsengruppe positive Brechkraft
hat und deren gegenseitiger Abstand zur Brennweitenänderung
veränderbar
ist, und einem durch eine rechteckige Apertur begrenzten Bildformat, dadurch
gekennzeichnet, daß bei
Einstellung kürzester Brennweite
mindestens ein Teil eines Bildkreises, der die Umrandung einer von
dem Objektiv erzeugten kreisförmigen
Bildfläche
bildet, innerhalb des rechteckigen Bildformats angeordnet ist und
der halbe Bildwinkel bei einer von der optischen Achse aus in der
Ebene des Bildformats gemessenen Bildhöhe von 1,8 mm mindestens 51,2° beträgt.
Patent DE-19654991-B4 (DE)
Title: Scheibengerät
Inventor: NIIOKA TAKAYUKI
IPC: G11B17/043
Filed: 1996-10-28
Granted: 2010-04-01
Abstract: Scheibengerät mit einer von einem Chassis (24) über mehrere elastische Glieder gestützten schwimmenden Basis (21), einem auf der schwimmenden Basis (21) derart gestützten Halter (7), dass er in der Lage ist, sich mit Bezug auf die schwimmende Basis (21) vertikal zu bewegen, einem so gleitbar auf dem Halter (7) angeordneten Gleitstück (14), dass es in den Richtungen der Einführung und Ausgabe einer Scheibenkassette in das und aus dem Scheibengerät bewegbar ist, zum Halten und Tragen einer in dieses eingesetzten Scheibenkassette,  einer Verriegelungsvorrichtung (35, 37, 49, 50) zum sicheren Halten der schwimmenden Basis (21) an dem Chassis und zum Freigeben der schwimmen den Basis (21) von dem Chassis, und einem Antriebsarm (9) zum Bewegen des Gleitstücks (14) auf dem Halter (7), wobei dessen einer Endteil in Eingriff ist mit einem Nutenbereich (10) in dem Gleitstück (14), und wobei, wenn die Scheibenkassette vollständig eingeführt ist, der Eingriff zwischen dem Antriebsarm...
Patent DE-19655251-B4 (DE)
Title: Phase change type optical recording medium esp. CD
Inventor: TAKADA KEN ICHI
IPC: G11B7/257
Filed: 1996-03-30
Granted: 2004-04-29
Abstract: A phase change-type optical recording medium consists of a substrate bearing a recording layer and an overlying protective layer which is a 10-30 nm thick dielectric layer. The recording layer is a 15-30 nm thick layer of at least one of the antimonide cpds. ((GeTe)y(Sb2Te3)1-y)1-xSbx (I) (x = 0 to less than 0.1, y = 0.2 to 0.9 exclusive) and (MyTe1-xSbx)1-y (II) (y = 0 to less than 0.3 x = 0.5 to 0.9 exclusive, M = one or more of In, Ga, Zn, Ge, Sn, Pb, Si, Co, Cr, Cu, Ag, Au, Pd, Pt, S, Se and O). The protective layer consists of (A) one or more sulphides or selenides of gp. IIa elements, one or more sulphides or selenides of rare earth metals or Y or one or more of TaS2, TaSe2, ZrS2 and WS2 and (B) one or more refractive cpds. which have a melting or decomposition temp. of at least 1000 deg C and which are free of sulphides and selenides. Also claimed are (i) a phase change-type optical recording medium consisting of a disk with recorded divided pulses information; (ii) a turntable unit for overwriting and reading information from a phase change-type recording medium; and (iii) an optical recording process for laser recording of data on or erasure of data from an optical information carrier medium.
Patent DE-19738843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbauen einer ZnS: Mn-Leuchtstoffschicht zur Verwendung in Dünnfilm-Elektrolumineszenz-Komponenten
Inventor: SOININEN ERKKI LAURI
IPC: H05B33/10
Filed: 1997-09-05
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren, wobei eine ZnS:Mn-Leuchtstoffschicht (5), aufgebaut wird, die in Dünnfilm-Elektrolumineszenz-Komponenten verwendet wird, wobei die ZnS:Mn-Leuchtstoffschicht (5) auf einem Substrat (1) mittels des ALE-Verfahrens unter Verwendung flüchtiger Zink-, Schwefel- und Manganverbindungen als Ausgangsstoffe aufgebaut wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Organozinkverbindung als Ausgangsstoff für Zink verwendet wird,  Schwefelwasserstoff oder eine Organoschwefelverbindung als Ausgangsstoff für Schwefel verwendet wird, und  eine Organomanganverbindung oder komplexe organische Manganverbindung als Ausgangsstoff für Mangan verwendet wird.
Patent DE-19755935-B4 (DE)
Title: Seitenaufprallschutz für Kraftfahrzeugseitentüren
Inventor: CHOI KUK-SUN
IPC: B60J5/04
Filed: 1997-12-16
Granted: 2005-04-21
Abstract: Seitenaufprallschutz
für Kraftfahrzeugseitentüren, mit  einer
Stoßstange
(26), die mittels zweier Befestigungslaschen (24, 25) an ihren beiden
Enden an einer Türaußenwand
(22) angebracht ist;  einem oberen Verstärkungsbauelement (23), das
an den beiden Seiten seines Querschnitts je einen Flansch aufweist, über den
es in einer Position oberhalb der Stoßstange (26) an der Türaußenwand
(22) angeschweißt
ist;  einer Mehrzahl von U-Verstärkungsbauelementen (28), die jeweils
als U-förmig
gebogene Streifen ausgebildet sind, in vertikaler Lage des U-Verstärkungsbauelements
(28) in Positionen mit regelmäßigen Abständen zueinander
in den unteren Teil der Türinnenwand
(21) und der Türaußenwand (22)
eingebaut sind und an der Stoßstange
(26) anliegen;  einer Mehrzahl von Querverstärkungselementen (29), von denen
je eines an jedem der U-Verstärkungsbauelemente (28)
senkrecht zu diesem entlang der Längs-Mittellinie von dessen
Innenfläche
angeschweißt
ist;  einer Mehrzahl von oberen Verstärkungsansätzen (31), von denen sich je
einer von dem oberen Teil jedes der U-Verstärkungsbauelemente (28) ausgehend
erstreckt und...