baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-16940-U1 (AT)
Title: Vorspannanker zum Sichern einer geologischen Formation
IPC: E21D21/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Vorspannanker (1) zum Sichern einer geologischen Formation (2), wobei der Vorspannanker (1) einen innen hohlen Ankerstab (3) und eine an einem vorderen Ende des Ankerstabes (3) angebrachte Bohrkrone (4) und ein Hüllrohr (5) aufweist und der Ankerstab (3) in einem von der Bohrkrone (4) distanziert angeordneten Bereich von dem Hüllrohr (5) umgeben ist, wobei das Hüllrohr (5) zum Mitdrehen des Hüllrohres (5) mit dem Ankerstab (3) während eines Bohrvorgangs mittels zumindest einer Kupplung (6) des Vorspannankers (1) in zumindest einer Umfangsrichtung (7) um eine Längserstreckungsrichtung (8) des Ankerstabes (3) herum mit dem Ankerstab (3) zwangskoppelbar oder zwangsgekoppelt ist.
Patent AT-5427-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur aufnahme und abgabe von münzen
IPC: A45C1/02
Filed: 2001-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Abgabe von Münzen unterschiedlicher Sorten, insbesondere zum Einbau in Geldbörsen, Organizer, Ringmappen od.dgl., mit zumindest zwei Schächten (2) zur Aufnahme von jeweils mehreren Münzen (3) einer Sorte, wobei jeder Schacht (2) aus im wesentlichen starren Material gefertigt ist und eine lichte Weite hat, welche eine erste Abmessung (b) zwischen dem ein- und zweifachen Durchmesser einer Münze (3) der betreffenden Sorte und eine zweite, dazu normale Abmessung (h) zwischen der ein- und zweifachen Dicke dieser Münze (3) hat, und wobei jeder Schacht (2) an zumindest einem seiner Enden mit einer eigenen Verschlußeinrichtung (8, 8) versehen ist und an seinem anderen Ende verschließbar oder verschlossen ist.
Patent AT-15427-U1 (AT)
Title: Anordnung in Verbindung mit einer Vorhangbeschichtung einer Faserbahn
Inventor: HEIKKI VATANEN
IPC: D21H23/48
Filed: 2015-09-10
Abstract: Anordnung in Verbindung mit einer Vorhangbeschichtung, welche einen beweglichen Düsenbalken (15) zur Erzeugung eines Beschichtungsmaterialvorhangs (C) zum Beschichten einer Faserbahn (W), eine Einrichtung zum Bewegen des Düsenbalkens (15), ein Stützelement bzw. Stützelemente für die Faserbahn, um die Faserbahn (W) unter den Beschichtungsmaterialvorhang (C) zu leiten, einen Rückführbehälter (25) und eine mit demselben in Verbindung stehende Sammelfläche (24), um zumindest das Beschichtungsmaterial vor und/oder nach der Beschichtung zu sammeln, wobei die Anordnung des Weiteren eine Abdeckplatte (20) aufweist, welche wenigstens zwei Positionen aufweist, nämlich eine vordere Position und eine Reinigungsposition, dass die Abdeckplatte (20) mittels einer Schwenkbewegung (S) um eine mit der Abdeckplatte (20) verbundene, sich in der Querrichtung der Faserbahn erstreckende Gelenkachse (21) in eine Reinigungsposition und zurück drehbar ist, dass die Abdeckplatte (20) in ihrer vorderen Position so angeordnet ist, dass sie wenigstens eine Spitze der Sammelfläche (24) des Rückführbehälters (25) abdeckt, und dass die Abdeckplatte (20) in ihrer Reinigungsposition so angeordnet ist, dass sie sich über die Sammelfläche (24) des Rückführbehälters (25) erstreckt, sodass mögliche Reinigungsflüssigkeiten von der Abdeckplatte (20) dem Rückführbehälter (25) zuführbar sind.
Patent AT-5943-U1 (AT)
Title: Kreiselpumpe für das kühlsystem von verbrennungskraftmaschinen
Inventor: EIBLER GERHARD ING
IPC: F04D15/00
Filed: 2002-05-24
Abstract: Eine Kreiselpumpe für das Kühlsystem von Verbrennungskraftmaschinen, besteht aus einem Gehäuse (1) und einem Rotor (2), wobei der Rotor Strömungskanäle (5) bildende Schaufeln (4) aufweist, die an einer Hüllfläche (7) enden, und wobei das Gehäuse an die Hüllfläche (7) anschließend einen von einer Engstelle (12) ausgehend in Umfangsrichtung bis zu einer tangentialen Austrittsöffnung (13) verlaufenden Sammelkanal (11) hat. Um eine Regelung der Fördermenge bei möglichst geringem Verbrauch an Antriebsenergie zu erreichen, ist im Sammelkanal (11) ein Organ (20) vorgesehen, das von einer Ruhestellung in eine Wirkstellung (20) bringbar ist, in der es einen Teil (24; 44) der Hüllfläche (7) abdeckt.
Patent AT-7010-U1 (AT)
Title: Schlitzrinne
Inventor: KELLERMAIR MARKUS
IPC: E01C11/22
Filed: 2003-06-18
Abstract: Schlitzrinne zur Oberflächenentwässerung von versiegelten Flächen, wie z.B. Fahrbahnen, wobei die Schlitzrinne im wesentlichen aus einzelnen in Längsrichtung durchbohrten quaderförmigen Betonblöcken (1) gebildet ist, welche Betonblöcke (1) eine an einer Seite in Längsrichtung verlaufende vorragende Nase (2) und einen sich über einen Teilbereich der Länge des Betonblocks (1) erstreckenden Schlitz (3) aufweist, der im Nahebereich der Nase (2) mündet und zu einer durchgehenden zentralen Ausnehmung (4) führt. Um eine gute Abdichtung aneinander angrenzenden Betonblöcke (1) zu erreichen, ist vorgesehen, dass an einer Stirnseite (5) ein die zentrale Ausnehmung (4) umgebenden, im wesentlichen zylindrischer Ansatz (6) und an der zweiten Stirnseite (8) eine die zentrale Ausnehmung (4) umgebenden muffenartige Vertiefung (9) vorgesehen ist, die zur Aufnahme des Ansatzes (6) eines benachbarten Betonblockes (1) dient, wobei ein Dichtring (7) aus einem Elastomer in den Ringspalt zwischen dem Ansatz (6) und der Innenwand der Vertiefung (9) benachbarter Betonblöcke (1) eingelegt ist.
Patent AT-11461-U1 (AT)
Title: Einrichtung für eine druckgeminderte abgabe von darmgasen
IPC: A61F5/00
Filed: 2009-10-12
Abstract: Die wegwerfbare Einrichtung zum einmaligen Gebrauch für eine druckgeminderte Abgabe von Darmgasen weist einen im Analkanal positionierbaren länglichen Körper (1) mit einem wasser- und gasdichten Zylinder (2) aus flexiblem Material auf. Erfindungsgemäß ist das in Funktionsstellung dem schließmuskelseitigen Ende des Körpers (1) gegenüberliegende Ende durch eine Spitze (3) mit großer Oberfläche aus weichem Material ein- oder mehrteilig ausgebildet und besteht das Zylinderinnere (4) aus weichem, großporigem, filterartigem Material. Die Spitze (3) kann feucht sein, und es kann am schließmuskelseitigen Ende ein Einwegventil (5) bzw. eine Membran vorgesehen sein, sodass ein Eindringen von Gasen und Flüssigkeiten von außen in den Analkanal verhindert wird. Es sind auch zwei Ausführungsformen von Applikationshilfen beschrieben.
Patent AT-4664-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur aufnahme und zum transport eines gegenstandes
IPC: B25J9/10
Filed: 2000-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme und zum Transport eines Gegenstandes mit folgenden Merkmalen:1.1 einem Gerüst 101.2 einem, am Gerüst 10 über ein Drehgelenk 12d, 14d geführten Hebel (H),1.3 eine Kolben-Zylinder-Einheit 16 ist mit einem ersten Ende am Hebel (H) und mit einem zweiten Ende ortsfest angeordnet,1.4 der Gegenstand 26 ist am Hebel (H) befestigbar,1.5 der Kolben-Zylinder-Einheit 16 sind eine Wägezelle 18, eine Kolbenstangenbremse 20 und eine Steuerung 28 zugeordnet, wobei1.6 die Steuerung 28 in Abhängigkeit von dem durch die Wägezelle 18 ermittelten Meßwert den Druck in der Kolben-Zylinder-Einheit 16 so steuert, dass der Gegenstand 26 in Schwebe bleibt.
Patent DE-8301483-U1 (DE)
IPC: D03D3/02
Filed: 1983-01-20
Abstract: This tube essentially comprises a supporting structure (1) consisting essentially of aromatic polyamide fibre material and woven by circular weaving, and an outer cover (2) formed by a silicone elastomer. The tube according to the invention can particularly be used for gas transport at high temperatures. <IMAGE>
Patent DE-8700425-U1 (DE)
IPC: A61F2/04
Filed: 1987-01-09
Abstract: An improved intraintestinal bypass graft (1) for attachment in the lumen of a resectioned intestine or duct upstream of the anastomosis site in order to protect the healing anastomosis comprises an elongated tube (3) formed of a thin, highly flexible, water-impervious wall material terminating at its distal end (7) in a short, reduced diameter nipple (11). The surgical procedure for implanting the bypass graft can be simplified and shortened in time by readily fitting the distal nipple over one end of an elongated pliable leader, or alternatively over the terminal anvil nut of a circular anastomosis surgical stapler, and then drawing the leader or stapler body through the patient's anus to pull the distal end of the bypass graft out of the anus. The need to tie the distal end of the bypass graft to the leader or surgical stapler is eliminated.
Patent DE-9017540-U1 (DE)
IPC: A61F13/06
Filed: 1990-12-28
Abstract: In order to improve the holding and supporting function of a knee bandage with a tubular sheath of an elastically stretchable material which has a truss pad and elastic tensioning strips for tensioning of the knee bandage, it is provided that a first closure part (37, 39) opposite to one of the truss pad ends (13a, 13b) be arranged in each of the end sections (12a, 12b) of the knee bandage (12) and the tensioning strips (17, 19) carry a second closure part (27, 29) at the free end (17a, 19a), and that, when the bandage is applied, the second closure part (29) of the lower tensioning strip (19) be fixed on the upper, first closure part (39), and the second closure part (27) of the upper tensioning strip (17) be fixed to the lower, first closure part (37). <IMAGE>
Patent DE-9106086-U1 (DE)
IPC: E06B5/20
Filed: 1991-05-17
Abstract: In a door leaf with an at least single-plied inner layer (1) and a multi-plied outer layer (2, 3) arranged on both sides, the inner layer (1) being surrounded by an inner frame (4) which is formed from rod-like elements and which is situated in an outer frame (5) which likewise consists of rod-like elements, it is proposed, to achieve high compressive strength and good sound insulation, to construct the inner frame (4) from multiplex rods (14 to 17) and to form the inner layer (1) from at least two, but preferably three or more part layers (6 to 9) arranged above one another. <IMAGE>
Patent DE-9211347-U1 (DE)
IPC: A01B45/02
Filed: 1992-08-24
Abstract: In an aerating machine with an electromotive drive, the cooling air is supplied to the cooling fan (28) of the motor (22) via a snorkel-like cooling-air intake conduit (38), the inlet (38) of the snorkel being located so far above the level of the ground to be worked that there is no fear that foreign bodies will be sucked up. The "snorkel" expediently consists of a concertina tube (34), the upper end of which is arranged on the control handle (40) of the aerating machine. <IMAGE>
Patent DE-9218355-U1 (DE)
IPC: A43B7/04
Filed: 1992-06-26
Abstract: A pressure-activated light emitting module (32), especially for an athletic shoe, includes within a body of said module (32) a battery and a light emitting device (54) with a pair of wire leads (58, 60) arranged to directly connect the battery to the light emitting device (54), if a pressure is exerted on an arm (74) extending forwardly from the upper surface of said body of said module (32) to overlay said battery. The pressure-activated module (32) may be put into the sole of an athletic shoe (20). Incorporated into the midsole portion (23) of the sole (22) of the athletic shoe (20) is a receptacle means (30) for releasably receiving and retaining said module (32). <IMAGE>
Patent DE-9419512-U1 (DE)
IPC: B01D46/24
Filed: 1994-12-06
Abstract: A flange, esp. for a device for removing oil aerosols from air, consists of a rubber-coated metal plate, pref. coated on both sides. The flange pref. has a ring-shaped coalescer unit which acts as the removal member. A metallically-coated adhesive band pref. connects the metal components of the unit electrically.
Patent DE-20012578-U1 (DE)
IPC: B65G39/02
Filed: 2000-07-20
Abstract: A plastic roller has an axle (5) at the center of which is especially a groove (6) belt around the axle. The groove surface runs against a matching raised profile (8) on the inner face (7) of the roller.
Patent DE-20103870-U1 (DE)
IPC: B60N2/75
Filed: 2001-03-07
Abstract: This drink container holder is mounted in the rear of the centre console of a motor car and consists of a drawer unit sliding on guide rods fixed to the back wall of the T'-shaped housing (2). The container holders (8,9) are mounted on spring loaded swinging arms (17,20) which pivot on hinges (15,16) on the rear of the drawer unit (7) allowing the contaier holders (8,9) to swing outwards to suit the size of the container (21) to be held. The containers (21) stand on the swinging arms (17,20) and fixed arms (18,19) and are held between the drawer unit (7), the container holders (8,9) and the drawer front (3).
Patent DE-20119694-U1 (DE)
Title: Sealing product, useful for treating motor vehicle bodywork, contains a siloxane and/or silane, produces long-lasting, glossy protective layer
IPC: C09D183/04
Filed: 2001-12-04
Abstract: Sealing product (A) for treating surfaces, particularly lacquered or plastic surfaces, contains at least one siloxane and/or silane.
Patent DE-20201242-U1 (DE)
Title: Handle for mobile razor head for shaving person's body may have flexible portion adjacent to head or may have curved and straight plug-in portions
IPC: A47K7/02
Filed: 2002-01-29
Abstract: The razor head (1) may be offset from the straight handle (2,3) and is mounted on a curved handle portion, the end of which extends at right-angles to the straight portion of the handle. The razor and handle assembly may be made in three sections which may be joined by plug-and-socket joints. Different handle sections may be used to vary the length, and the angle of the head.
Patent DE-20215919-U1 (DE)
Title: Compound plate comprises carrier plates and a core layer of hard foam material produced by pressure-generating foaming process between the carrier plates
IPC: E04C2/296
Filed: 2002-10-16
Abstract: The compound plate comprises carrier plates (1, 2) and a core layer (3) of a hard foam material. The latter is produced between the carrier plates by a pressure-generating foaming process, is subsequently hardened, and joins the two carrier plates to one another without additional adhesives.
Patent DE-20217773-U1 (DE)
IPC: H01H9/16
Filed: 2002-11-18
Abstract: The invention relates to a casing (i.e., housing) for receiving an electrical device, particularly a switching device or sensor, having at least one indicating apparatus for indicating different electrical states, particularly switching states, of the device. The casing is characterized in that each indicating apparatus has a plurality of indicating devices and that the indicating devices of one indicating apparatus are positioned facing one another on the casing in such a way that, from each viewing direction, at least one indicating device of each indicating apparatus can be seen.
Patent DE-20300861-U1 (DE)
Title: Attic skylight window inner frame has supplementary internal frame
IPC: E04D13/03
Filed: 2003-01-21
Abstract: An attic skylight window has a surrounding frame which fits outside and between roof beams. The dimensions of the perpendicular beams (1) is esp. larger than prior art. The horizontal upper beam (2.1) is much thicker than the horizontal lower beam (2.2). At window (7) insulation height (5) the horizontal spar (2.2; 2.2) inner frame is fitted with an strip at the same angle as that of the roof slope. A further insulation frame (9) is applied to the beam (1; 2) outer edge.
Patent DE-20305733-U1 (DE)
Title: Vacuum generation unit has integral pressure sensor in ejector housing
IPC: F04F5/52
Filed: 2003-04-03
Abstract: A vacuum generation unit (1) has an ejector (2) with nozzle (7) and expansion cone (12) and parallel pressure monitor (3) microcontroller (34) circuit board (28) at the same height under a lid (52) in a chamber (6) in the same housing (4) with pressure sensor (25) in an ejector take off chamber (5) and external control button (36).
Patent DE-20310380-U1 (DE)
Title: Portable high seat for watching and shooting of game, assembled of step ladder and seat area
IPC: A01M31/02
Filed: 2003-07-05
Abstract: A folding lightweight step ladder is secured to the ground with four extending bars and an appropriate number of pegs. The upper platform serves as seat in combination with a surrounding rail, which is additionally fitted with a gun supporting device and an insertion area for the shaft of an umbrella or sunshade.
Patent DE-20315023-U1 (DE)
Title: Quenching chamber for arc produced by low-voltage switch carrying heavy current has several sheets of metal parallel to each other between side walls of box and covered by lid
IPC: H01H9/34
Filed: 2003-09-23
Abstract: The quenching chamber has two thick side walls (1) with a number of vertical quenching plates (2) between them. There are cutouts (9) in the upper corners of the quenching plates. There are horizontal slits (6) near the top of the sidewalls accommodating side supports (5) for a flat lid (3) with sets of transverse slots (4) and a forward-projecting lip (7) at one transverse edge. There is a hole near the opposite edge for a screw (8).
Patent DE-20317167-U1 (DE)
Title: Colored light treatment apparatus especially for use in hairdressers has LED light sources arranged crosswise at carrier element and has control unit for controlling light sources
IPC: A61N5/06
Filed: 2003-11-04
Abstract: Apparatus (01) has modules of 48 high performance LED light sources (06,07,08,09) arranged in cross-shaped carrier (02). Lights are colored red, yellow, green and blue and control unit (11) controls them to provide color light treatment on person's head area. The carrier is supported on stand (03).
Patent DE-20319664-U1 (DE)
Title: Corner piece for use in building has two side pieces with flat surfaces at right-angles to each other with slots to accommodate fastening screws and interdigitating ribbed tongues
IPC: E04F13/08
Filed: 2003-12-18
Abstract: The corner piece (20) may form part of a building structure. It has two side pieces (10) with flat outer surfaces (12) at 90 degrees to each other. Slots in the side pieces (14) accommodate fastening screws. Interdigitating ribbed tongues (16,18) hold the two sidepieces together at an adjustable spacing, and extend at 45 degrees to the outer surfaces of the side pieces.
Patent DE-20321428-U1 (DE)
Title: Protective clothing, for protection against atomic/biological/chemical attack, has a connection section between the jacket and the trousers with a closure for opening outwards
IPC: A41D13/00
Filed: 2003-07-30
Abstract: The protective clothing (1), e.g. for protection against atomic and biological and chemical (ABC) attack, has a connection (6) between the jacket (2) and the trousers (3) along the lower edge of the connection section (5) and/or the upper edge of the trousers. The outer side of the connecting section is at least of air impermeable material and has adsorbent active carbon on the inner side. The connecting section can be opened independently of the trousers, with a closure to open and close it outwards using a sliding clasp fastener, a contact burr fastener or buttons.
Patent DE-29513694-U1 (DE)
IPC: A61F2/32
Filed: 1995-08-25
Abstract: PCT No. PCT/EP96/03685 Sec. 371 Date Feb. 24, 1998 Sec. 102(e) Date Feb. 24, 1998 PCT Filed Aug. 21, 1996 PCT Pub. No. WO97/07754 PCT Pub. Date Mar. 6, 1997In an endoprosthesis including a ball-and-socket joint, the ball and a socket insert having a spherical surface are made of ceramic material. The opening edge of the socket is covered by a polyethylene protecting ring whose opening side is covered by a covering ring made of a resilient material. The inner edge of the protecting ring is appropriately covered by the protecting. The socket, the ceramic insert, the protective ring and the covering ring are configured so as to permit sliding of a ball seated in the socket and configured to conform to the spherical surface of said ceramic insert out of the endoprosthesis.
Patent DE-29521764-U1 (DE)
IPC: B42D25/00
Filed: 1995-01-26
Abstract: The card (3) is a punched formation held by the support layer (21) in the form and produced from the front side to the support layer. The support material in the punching direction in front of the peeling glue (22) and support layers (21) additionally has a first permanent adhesive layer (24) together with a first cover layer (23). The support material viewed in the punching direction has a first dividing layer (25) as last outermost layer. The peeling glue layer (22) when viewed in the punching direction comprises a first part layer with a non-permanent adhesive or a peeling glue and a second part layer with a permanent adhesive.
Patent DE-29611467-U1 (DE)
IPC: B65D1/22
Filed: 1996-06-20
Abstract: Three of the walls of the bucket, (2a,2b,3) are foldable. The bucket comprises two complete side parts (1) corresp. to its shape, together with two diagonally folded side parts (2a,2b) and a diagonally folded base plate (3). The bucket in the folded-down state has only the thickness of approximately 2.5 cm, and the surface of the folded together bucket corresponds only to that of one side part (1).
Patent DE-29918297-U1 (DE)
IPC: G06K19/077
Filed: 1999-10-12
Abstract: The invention relates to a two-dimensional support which is comprised of a flexible, dielectric material. At least one semiconductor chip having a conducting path structure especially for carrying out contactless data transmission is placed on said support. The invention also relates to a method for producing the two-dimensional support and to the use thereof. Such a support for semiconductor chips and a method for the production thereof should make it possible to easily and economically provide or produce elements for carrying out contactless data transmission. To this end, the conducting path structure (3) comprised of an electrically conductive polymer or adhesive is directly pressed onto the support (1). Particularly suited supports are paper, cardboard, paperboard or a textile material.
Patent IE-20180399-U1 (IE)
Title: Ethyl acrylate-methacrylic acid copolymer production plant
Inventor: YIDA YAN
IPC: C08F220/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Ethyl acrylate-methacrylic acid copolymer production plant, including: tankl (F101), reactor (D101), condenser (C101), tank2 (F102), tank3 (F103), tank4 (F104), tank5 (F105), mixing kettle (D102), transfer pump (J101)., the connection between the various components of the production plant is: tank] (F101) is connected to reactor (D101), tank2 (F102) is connected to reactor (D101), tank3 (F103) is connected to reactor (D101 ), condenser (C101) is connected to reactor (D101), condenser (C101) is connected to mixing kettle (D 102), reactor (D101) is connected to transfer pump (J101), transfer pump (J 101) is connected to mixing kettle (D102), tank4 (F104) is connected to mixing kettle (D102), tank5 (F105) is connected to mixing kettle (D102)., among them, nominal volume of tank3 (F103) is 3.2-3.5 m3. <Figure 1>
Patent IT-BO940011-U1 (IT)
Title: Dispositivo di stampaggio perfezionato per macchine comprimitrici per la realizzazione di compresse.
Inventor: FABBRI GUIDO BRUNO
IPC: B30B15/00
Filed: 1994-01-31
Abstract: Il dispositivo di stampaggio perfezionato per macchine comprimitrici comprende una coppia di testate operative 1 coassiali che sono atte ad impegnare da lati opposti una matrice portata da una tavola 2 formata perifericamente da una torretta girevole 3, una coppia di punzoni 4 che sono guidati in corrispondenti sedi della torretta 3 e sono atti ad essere associati assialmente alle testate operative 1, e mezzi di aggancio 13 di dette testate operative 1 a detti rispettivi punzoni 4. Il dispositivo prevede mezzi di ritegno 6 dei mezzi di aggancio 13 comprendenti un organo a vite 7 che è atto a inserirsi in un foro diametrale 8 praticato in prossimità dell'estremità dei punzoni 4. L'organo a vite 7 presenta una testa 9 conformante, adiacente al gambo, una porzione sferica 10 avente centro sull'asse della vite stessa e atta ad impegnare una sede di forma complementare prevista sulla superficie esterna dei punzoni 4.