baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012205561-A1 (DE)
Title: Controlling device for computer tomography-rotation systems, has data transmission slip ring, electric motor and servo controller, where multiple bars are arranged on upper surface of data transmission slip ring
Inventor: HU ZHAO HUI
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-04-04
Abstract: The controlling device (10) has a data transmission slip ring (101), an electric motor (5) and a servo controller (103), where multiple bars are arranged on the upper surface of the data transmission slip ring. The controlling device has a signal detector (102) and a processing element (104), where the signal detector is used for the detection of the bars in order to obtain an encoded signal. The processing element is used to determine the real rotational speed and the pipe position of the computer tomography-rotation system on the basis of the encoded signal. An independent claim is included for a controlling method for computer tomography-rotation systems.
Patent DE-102012208320-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LAUINGER CHRISTIAN
IPC: F16H61/02
Filed: 2012-05-18
Abstract: Kraftfahrzeug aufweisend eine Brennkraftmaschine, ein Getriebe mit einer stufenlos veränderbaren Übersetzung, das hydraulisch betätigbar ist, eine Pumpeneinrichtung, mit der ein hydraulischer Druck zur Betätigung des Getriebes erzeugbar ist, eine erste Steuereinrichtung zum Steuern des Getriebes und einen Abtrieb mit wenigstens einem Rad, bei dem die Pumpeneinrichtung eine erste Pumpe aufweist, die mithilfe der Brennkraftmaschine und/oder des Abtriebs antreibbar ist sowie Verfahren zum Betreiben eines derartigen Kraftfahrzeugs, bei dem die Drehzahl der Brennkraftmaschine bei Vorliegen wenigstens einer vorbestimmten Ausgangsbedingung erhöht wird, um die erste Pumpe anzutreiben, um die Möglichkeiten, auf eine Förderhöhe oder einen Förderstrom der Pumpeneinrichtung, mit der ein hydraulischer Druck zur Betätigung eines Getriebes erzeugbar ist, Einfluss zu nehmen, zu verbessern.
Patent DE-102012208795-A1 (DE)
Title: Dichtleistensystem
Inventor: ERKELENZ MARC
IPC: D21F3/10
Filed: 2012-05-25
Abstract: Ein Dichtleistensystem (1) umfasst eine Dichtleiste (2) zur Abdichtung einer Saugzone einer besaugten Walze in einer Maschine zur Herstellung und/oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, wobei die Dichtleiste (2) ein Verschleißvolumen (3) aufweist, welches durch tribologischen Kontakt mit der Walze sukzessive abgetragen wird, und eine Verschleißanzeigeeinrichtung (4). Die Verschleißanzeigeeinrichtung (4) ist durch zumindest ein zumindest zweidimensional ausgebildetes Bauteil (5) gebildet, welches an oder in der Dichtleiste (2) im Bereich des Verschleißvolumens (3) angeordnet ist.
Patent DE-102012210382-A1 (DE)
Title: Gleitelement
Inventor: SATO RYO
IPC: F16C33/06
Filed: 2012-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Gleitelement zur Verfügung, umfassend: eine erste Schicht (2), die hauptsächlich ein erstes Metall mit einer thermischen Leitfähigkeit von 200 bis 450 W/(mK) von bei Raumtemperatur bis 450 K enthält; eine zweite Schicht (3), die hauptsächlich ein zweites Metall mit einer geringeren Härte als das erste Metall enthält; und eine dritte Schicht (4), die zwischen der ersten Schicht (2) und der zweiten Schicht (3) angeordnet ist, wobei die dritte Schicht (4) das erste Metall (5) als eine Grundphase und das zweite Metall (6) als eine Nebenphase enthält, ein Flächenverhältnis der Nebenphase in der dritten Schicht (4) 10% bis 30% ist, und eine Dicke der dritten Schicht (4) 3% oder mehr der gesamten Dicke der dritten Schicht (4) und der ersten Schicht (2) ist.
Patent DE-102012213759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Parallelschaltgetriebes
Inventor: STEHLE BJOERN
IPC: F16H61/12
Filed: 2012-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Parallelschaltgetriebes mit zwei Teilgetrieben mit jeweils mehreren Gängen, indem mittels einer Ganginformation, welche auf Basis inkrementell erfasster und anhand eines Abgleichs mit Absolutpositionen kalibrierter Positionen ermittelt wird, zumindest ein Schaltfinger eines Getriebeaktors in Schaltgassen der zu schaltenden Gänge gesteuert wird, wobei auf jedem Teilgetriebe konstruktionsbedingt jeweils nur ein einziger Gang einlegbar ist, ein abhängig von einem laufend ermittelten, die Ganginformation überprüfenden Vertrauensmaß ermittelt wird und abhängig von einem Zustand des Vertrauensmaßes ein Normalbetrieb oder ein Störbetrieb mit der Rücksetzung der Ganginformation und eine Stillsetzung des Getriebeaktors erfolgt. Um ein Liegenbleiben eines Fahrzeugs mit Parallelschaltgetriebe zu minimieren, wird bei Rücksetzung des Vertrauensmaßes infolge eines bei einem eingelegten Gang eines Teilgetriebes nicht in dessen Schaltgasse detektierten Schaltfingers ein Notbetrieb mit diesem eingelegten Gang trotz Zurückstufung des Vertrauensmaßes unter den Schwellwert ermöglicht.
Patent DE-102012214288-A1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement für die Abgasanlage eines Verbrennungsmotors
Inventor: BARTHOLD JENS
IPC: F16L27/11
Filed: 2012-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flexibles Leitungselement für die Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, mit einem ringgewellten oder schraubengangförmig gewellten, von einem Abgasstrom durchströmbaren Metallbalg und einem stromaufwärts des Metallbalgs angeordneten Leitungsabschnitt, wobei im stromaufwärts des Metallbalgs angeordneten Leitungsabschnitt, oder an diesem angebracht, eine Abscheideeinrichtung für in einer Randschicht des Abgasstroms mitgeführte Harnstoffderivate oder für Harnstoff aus einer mit diesem übersättigten Randschicht des Abgasstroms vorgesehen ist.
Patent DE-102012215822-A1 (DE)
Title: Pleuellager eines verbrennungsmotors
Inventor: ISHIGO OSAMU
IPC: F01M1/06
Filed: 2012-09-06
Abstract: Es wird ein Pleuellager für eine Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors beschrieben, wobei das Pleuellager ein Paar halbzylindrischer Lager umfasst. In mindestens einem der halbzylindrischen Lager ist eine vorderseitige Umlaufnut (24C) gebildet, und zwar von der vorderseitigen Umlaufendoberfläche (24C) aus und in dem gegenstückigen halbzylindrischen Lager ist eine rückseitige Umlaufnut (26C) gebildet, und zwar von der rückseitigen Umlaufendoberfläche (26A) aus. In dem Verbindungsbereich, in dem die vorderseitige Umlaufnut (24C), die rückseitige Umlaufnut (26C) und die axiale Nut (24C) in Verbindung miteinander stehen, ist die Tiefe der vorderseitigen Umlaufnut größer als die Tiefe der rückseitigen Umlaufnut, wodurch ein Stufenbereich (27A) in der Tiefenrichtung der Umlaufnut gebildet ist.
Patent DE-102012217879-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit bistabilem Magnetventil
Inventor: BASMANN STEFAN
IPC: F25D23/00
Filed: 2012-10-01
Abstract: Im Gehäuse eines Kältegeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts, ist ein bistabiles Magnetventil (7) befestigt Das bistabile Magnetventil (7) ist mit einem Teil (9) des Gehäuses über wenigstens einen elastischen Pufferkörper (10) verbunden
Patent DE-102012218023-A1 (DE)
Title: Rechargeable battery for e.g. 3.6V battery-powered electric power tool, has battery-internal loading electronic unit and interface for charging battery, and interface utilized by battery for alternative and/or complementary charging
Inventor: SCHMID MARKUS
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: The battery (10) has a first battery-internal loading electronics unit (14) and an interface (16) for charging the battery. An extended interface (18) i.e. USBinterface, is utilized by the battery for alternative and/or complementary charging. A second battery-internal loading electronic unit (20) is connected with the extended interface, where the battery is charged by the interface and/or extended interface over the battery-internal loading electronic units. The second battery-internal loading electronic unit includes a step-down-converter. An independent claim is also included for a battery-powered electric power tool.
Patent DE-102013000021-A1 (DE)
Title: Möbel
Inventor: KNOTT HUBERT
IPC: A47B9/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel (1), welches ein fest stehendes Möbelteil (3) und ein relativ zum dem feststehenden Möbelteil (3) verfahrbares Möbelteil (4) umfasst, wobei sich die beiden Möbelteile (3; 4) in einer Grundstellung (G) mit Kantenbereichen (11, 12) unter Ausbildung eines schmalen Spalts gegenüberstehen, wobei die beiden Möbelteile (3; 4) in einer Arbeitsstellung (A) mit Kantenbereichen (11, 12) unter Ausbildung eines breiten Spalts (8) gegenüberstehen. Hierbei ist der Kantenbereich (11) des ersten Möbelteils (3) und/oder der Kantenbereich (12) des zweiten Möbelteils (4) derart ausgebildet ist, dass das Einklemmen eines Körperglieds einer Person durch eine elastische Ausführung wenigstens eines der Kantenbereiche (11, 12) auf eine ungefährliche, maximale Klemmkraft begrenzt wird und/oder dass das Einklemmen eines Körperglieds einer Person durch eine Formgebung wenigstens eines der Kantenbereiche vermieden wird.
Patent DE-102013001507-A1 (DE)
Title: Lagergehäuse eines Abgasturboladers
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F04D29/58
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagergehäuse 1 eines Abgasturboladers 2 mit einem Lagergehäusehauptkörper 3; mit einem verdichterseitigen Lagergehäuseflansch 4; und mit einer Kühleinrichtung 5, die einen Kühlmittelzulauf 7, die einen Kühlmittelablauf 6, und die einen Lagerstellen-Kühlmittelbereich 8 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der verdichterseitige Lagergehäuseflansch 4 einstückig mit dem Lagergehäusehauptkörper 3 verbunden ist; und dass im verdichterseitigen Lagergehäuseflansch 4 ein Diffusor-Kühlmittelbereich 9 vorgesehen ist, der mit dem Lagerstellen-Kühlmittelbereich 8 in Strömungsverbindung steht.
Patent DE-102013001639-A1 (DE)
Title: Ion exchanger-filter assembly comprises housing for receiving a coolant, a container region or an ion exchanger filter, which forms a first coolant-flow path within housing, and a bypass line for coolant, arranged within housing
Inventor: MILLER STUART
IPC: B01D29/085
Filed: 2013-01-31
Abstract: Ion exchanger-filter assembly (10) comprises (a) housing (12) for receiving a coolant, (b) a container region for an ion exchanger filter, or ion exchanger filter, which is arranged within the housing, and receives ion exchanger filter, where the ion exchanger-filter container region forms a first coolant-flow path within the housing, or the ion exchanger filter forms a first coolant-flow path, and (c) a bypass line for coolant, which is arranged within housing outside the ion exchanger-filter, and forms a second coolant-flow path in parallel flow arrangement to the first coolant-flow path.
Patent DE-102013004317-A1 (DE)
Title: Lyocell-Formkörper zur selektiven Bindung von einwertigen Schwermetallionen, insbesondere von Thallium- und Caesiumionen und deren radioaktiven Isotopen
Inventor: KRIEG MARCUS
IPC: A61L15/18
Filed: 2013-03-13
Abstract: Beschrieben sind Lyocell-Celluloseformkörper zur Bindung von Schwermetallionen und deren radioaktiven Isotopen, in denen ein oder mehrere Hexacyanoferrate in der cellulosischen Matrix eingebunden und gleichmäßig darin verteilt sind. Die Formkörper können Fasern, Fibride, Vliese, Granulate, Beads, Folien, Folienschläuche, Filamente, Schwämme, Schäume oder Borsten sein. Sie eignen sich zur Wasseraufbereitung und Wasserdekontamination, zur Metallgewinnung, zur Behandlung von Wunden mit Wundauflagen, zur Luft- und Gasfiltration und in Schutzbekleidung.
Patent DE-102013006552-A1 (DE)
Title: Drehventilanordnung
Inventor: ACHMERZAEV ZIYAVDIN
IPC: F01L7/02
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehventilanordnung in einem Zylinderkopf (1), der über mindestens einen Ein- und Auslasskanal (2, 3) aus einem Arbeitsraum verfügt, wobei der Ein- und Auslasskanal (2, 3) durch mindestens eine Durchtrittsöffnung in einem Drehventilkopf (5) eines Drehventils (4) geöffnet ansonsten durch den Drehventilkopf (5) verschlossen werden, das Drehventil (4) mit seinem Drehventilschaft (6) fluchtend oder geneigt zur Arbeitsraumachse (7) in einer gegenüber dem Arbeitsraum abgedichteten Ausnehmung (8) des Zylinderkopfes (1) angeordnet ist, der Drehventilschaft (6) mit einem Antrieb (9) für das Drehventils (4) verbunden ist, der Drehventilschaft (6) im Zylinderkopf (1) durch Lager (11, 12) abgestützt ist, der Drehventilschaft (6) im Zylinderkopf (1) verschiebbar angeordnet ist und der Drehventilschaft (6) im Schaftendbereich mit einer Feder (13) gekoppelt ist, die den Drehventilkopf (5) gegen eine Auflagefläche (19) des Zylinderkopfes (1) presst, wobei im Zylinderkopf (1) Räume (16, 17) vorhanden sind, deren eine Wand durch den Drehventilkopf (5) und/oder durch eine mit dem Drehventilschaft (6) gekoppelte Scheibe (12.2) gebildet ist, so dass diese Wand gegenüber den anderen Wänden der Räume (16, 17) zusammen mit dem Drehventil (4) verschiebar ist und die Räume (16, 17) über Durchlässe (15) und/oder Strömungskanäle (18) mit dem Arbeitsraum verbunden sind zum Aufbau einer Gegenkraft zu der durch die Gase im Arbeitsraum auf das Drehventil (4) ausgeübten Kraft.
Patent DE-102013008150-A1 (DE)
Title: Gurtwelle und Gurtaufroller
Inventor: SEITZER DOMINIK
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-05-14
Abstract: Bei einer Gurtwelle (12) eines Gurtaufrollers (42) eines Sicherheitsgurtes, mit einem sich in Längsrichtung einer Drehachse (D) erstreckenden Grundkörper (10), an dem der Sicherheitsgurt befestigt ist, ist der Grundkörper (10) ein Stanzbiegeteil.
Patent DE-102013009832-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung
Inventor: SIEGMANN KONSTANTIN
IPC: B05D3/06
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung einer oder mehrerer Oberflächen eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Aufbringen einer Polyvinylpyrrolidon, einen Radikalstarter und H2O2 enthaltenden Lösung auf die zu beschichtende Oberfläche des Kühl- und/oder Gefriergerätes und Aushärten der aufgetragenen Lösung durch UV-Belichtung.
Patent DE-102013014214-A1 (DE)
Title: Mikroprozessoreinrichtung mit zugriffsgesichertem Datenobjekt
Inventor: HOCKAUF MANFRED
IPC: G06F21/60
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung schafft eine Mikroprozessoreinrichtung, mit einem darin zugriffsgesichert abgespeicherten Datenobjekt (K), und mit einer Zugriffssicherungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen gesicherten Zugriff auf das Datenobjekt (K) durchzuführen, und die eine Verifizierungseinrichtung und eine Zugriffseinrichtung umfasst, wobei – die Verifizierungseinrichtung dazu eingerichtet ist, einen Verifizierungsvorgang durchzuführen, bei dem eine in die Zugriffssicherungseinrichtung eingegebene Verifizierungseingabe zu einer Verifizierungsausgabe verarbeitet wird, und – die Zugriffseinrichtung dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der Verifizierungsausgabe einen Zugriffsvorgang des Zugreifens auf das Datenobjekt (K) durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugriffssicherungseinrichtung gegen Fehlerangriffe gesichert ist, indem – das Datenobjekt (K) verschlüsselt (eK) abgespeichert ist, – die Verifizierungseinrichtung dazu eingerichtet ist, als Verifizierungsausgabe ein Zugriffstoken zu erzeugen, und – die Zugriffseinrichtung dazu eingerichtet ist, den Zugriffsvorgang derart in Abhängigkeit von der Verifizierungsausgabe durchzuführen, dass dabei das verschlüsselte Datenobjekt (eK) unter Verwendung des erzeugten Zugriffstokens entschlüsselt wird.
Patent DE-102013020485-A1 (DE)
Title: Technik zur Ausführung von Speicherzugriffsoperationen über eine Textur-Hardware
Inventor: FAHS BRIAN
IPC: G06F9/30
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine Textur-Verarbeitungs-Pipeline kann konfiguriert werden, um Speicherzugriffsanforderungen abzuarbeiten, die Zugriffsoperationen für Texturdaten oder Zugriffsoperationen für allgemeine Daten repräsentieren. Wenn die Textur-Verarbeitungs-Pipeline eine Speicherzugriffsanforderung empfängt, die eine Zugriffsoperation für Texturdaten repräsentiert, kann die Textur-Verarbeitungs-Pipeline Texturdaten auf der Grundlage von Textur-Koordinaten abrufen. Wenn die Speicherzugriffsanforderung eine Zugriffsoperation für allgemeine Daten repräsentiert, extrahiert die Textur-Pipeline eine virtuelle Adresse aus der Speicherzugriffsanforderung und ruft dann Daten auf der Grundlage der virtuellen Adresse ab. Die Textur-Verarbeitungs-Pipeline ist ferner ausgebildet, allgemeine Daten, die für eine Gruppe an Strängen abgerufen wird, zwischenzuspeichern und dann diese allgemeinen Daten als ungültig zu kennzeichnen, wenn die Gruppe an Strängen beendet wird.
Patent DE-102013021391-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing crankshaft, involves arranging interconnected shaft portions over separating point in which positioning element is introduced, by which shaft portions are positioned relative to each other
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: The method involves assembling two separate shaft portions (18,20) at a separating point (24). The interconnected shaft portions are arranged over the separating point in which a positioning element is introduced, into which a receptacle (28) is extended, after the separation of the shaft portions in the assembly, by which the shaft portions are positioned relative to each other. The shaft portions are assembled and are extended over the separating point across receptacle, after the positioning element is introduced.
Patent DE-102013100449-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug für Paletten
Inventor: FRÜCHTENICHT HANS-DIETER
IPC: B62B1/02
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) für Paletten (2). Damit Paletten (2) auf einfache Weise über kürzere Distanzen transportiert werden können, wird vorgeschlagen, dass das Flurförderzeug (1) eine Achse (3) und mindestens ein Auflageelement (4) umfasst, welches an seinem vorderen, der Achse (3) abgewandten Ende eine Erhebung (5) aufweist, und das weiterhin eine Hebelvorrichtung (6) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, beim Anlegen einer Zugkraft das oder die Auflageelemente (4) nach oben und das Flurförderzeug (1) in Zugkraftrichtung (18) zu bewegen.
Patent DE-102013102664-A1 (DE)
Title: "Gehäuse für die Aufnahme eines Systemträgers für die Gebäude-Elektroinstallation und Kommunikationstechnik"
IPC: H02G3/12
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für die Aufnahme eines Systemträgers für Systemmodule für die Gebäude-Elektroinstallationstechnik und Türkommunikationstechnik, insbesondere für die Unterputzmontage. Das Gehäuse besteht aus einem polygonförmigen Gehäuseboden (1) mit einer diesen umfassenden Gehäusewandung (2) und einer dem Gehäuseboden (1) gegenüberliegenden Gehäuseöffnung (3), wobei Montageelemente (22, 28) und/oder Leitungsdurchführungen (21) vorgesehen sind. Der Gehäuseboden (1) und ein Teil der Gehäusewandung (2) sind aus einem einstückigen Stanzbiegeteil (4) aus Metallblech gebildet, das in seinen Eckbereichen (5a) Montageöffnungen (6) aufweist, die im Gehäuseboden (1) und im Bereich der Gehäusewandung (2) ausgebildet sind, die durch Eckformteile (9) verschließbar sind, die einen Teil der Gehäusewandung (2) und des Gehäusebodens (1) bilden, und an denen die Montageelemente (22, 28) und Leitungsdurchführungen (21) ausgebildet sind.
Patent DE-102013102739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse einer mehrphasigen, kristallinen Probe und ein punktgruppenspezifisches Polyeder
Inventor: NOLZE GERT
IPC: G01N23/203
Filed: 2013-03-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Analyse einer mehrphasigen, kristallinen Probe, mit den folgenden Schritte angegeben: Es wird ein Satze von Polyedern bereitgestellt, die jeweils eine Kristallklasse repräsentieren, wobei jeder der Polyeder durch ein spezielles Flächenmuster auf seinen Polyederflächen charakterisiert ist, das alle kristallographisch äquivalenten Ausrichtungen durch dieselbe, eindeutige Farbe entsprechend einer richtungsabhängigen Farbkodierung und die Ausrichtung aller Symmetrieelemente der jeweiligen Kristallklasse durch entsprechende Symmetrien des speziellen Flächenmusters beschreibt. Es wird jeweils ein Beugungsbildes der Probe für verschiedene Messpunkte aufgenommen und aus dem Beugungsbild die kristalline Phase und die Kristallorientierung ermittelt. Es wird eine Orientierungskarte unter Verwendung der ermittelten Kristallorientierungen für mindestens eine Referenzrichtung erstellt, wobei der mindestens einen Referenzrichtung die Farbe zugewiesen wird, die der parallelen Kristallrichtung in der richtungsabhängigen Farbkodierung entspricht. Die Orientierungskarte und mindestens eins eine der ermittelten kristallinen Phasen repräsentierendes Polyeders wird dargestellt, wobei das Polyeder so dargestellt wird, dass die mindestens eine Referenzrichtung auf einer Polyederfläche des Polyeders markiert ist.
Patent DE-102013102948-A1 (DE)
Title: Auszugsführung
Inventor: KUNSCH MATTHIAS
IPC: A47B88/493
Filed: 2013-03-22
Abstract: Eine Auszugsführung (1, 1', 1'', 1'''), insbesondere für Haushaltsgeräte oder Möbel, umfasst mindestens drei relativ zueinander verfahrbar gelagerte Schienen (2, 3, 4), wobei eine Schiene (2) an einem Korpus festlegbar ist und eine Schiene (4) mit einem Schubelement verbindbar ist, und einen Rastmechanismus (10), um eine erste Schiene (4) in einer vorbestimmten Position relativ zu einer zweiten Schiene (3) zu verrasten, wobei ein Sperrmechanismus (20, 40, 50, 70, 70') vorgesehen ist, um die zweite Schiene (3) relativ zu einer dritten Schiene (2) in der vorbestimmten Position gegen eine Bewegung zu sperren. Dadurch kann die Auszugsführung mit einer definierten Ablaufsteuerung und genauen Rastkräften bewegt werden.
Patent DE-102013105575-A1 (DE)
Title: Chipkartenmodul, Chipkarte, und Verfahren zum Herstellen eines Chipkartenmoduls
Inventor: HÖGERL JÜRGEN
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-05-30
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Chipkartenmodul (100) Folgendes aufweisen: einen Träger (102); eine über einer ersten Seite (102a) des Trägers (102) angeordnete Chipanordnung (104); eine über einer zweiten Seite (102b) des Trägers (102) angeordnete Antenne (106), wobei die zweite Seite (102b) des Trägers (102) der ersten Seite (102a) des Trägers (102) gegenüberliegt; wobei die Antenne (106) elektrisch leitfähig mit der Chipanordnung (104) verbunden ist zum Übertragen elektrischer Signale; ein über der ersten Seite (102a) des Trägers (102) angeordnetes Anzeigemodul (108); und mindestens eine auf der ersten Seite (102a) des Trägers (102) angeordnete elektrische Leitungsstruktur (110a, 110d), welche die Chipanordnung (104) und das Anzeigemodul (108) elektrisch leitend miteinander verbindet.
Patent DE-102013108533-A1 (DE)
Title: Power supply device i.e. switching mode power supply, for motor of cleaning apparatus, has switching module stopping supply of power to power control circuit when switch-off signal is provided as input
Inventor: HONG BOK YOUNG
IPC: H03K17/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: The device has a power supply i.e. battery (10), and a capacitor (20) that is connected always with the power supply, where the capacitor is charged by the power supply. A switching module (25) supplies power from the power supply and from the capacitor to a power control circuit (60) when an on-signal is provided as input. The switching module stops supply of the power to the power control circuit when a switch-off signal is provided as input. The switching module is arranged with a power supply switch unit (30) that comprises a transistor (31) with an emitter terminal. An independent claim is also included for a power supply device control method.