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Patent DE-102013213440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine im Start-Stopp-Modus
Inventor: FLADUNG OLIVER
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine im Start-Stopp-Modus, die zumindest einen Brennraum, Ventile und Saugrohr aufweist, wobei dem Brennraum Kraftstoff einspritzbar und oder Gas zuführbar ist, und bei der zwischen einer Kraftstoffeinspritzung und einer Gaszuführung umschaltbar ist, sowie mindestens zwei Ventile und ein Saugrohr zu einer Luft-Kraftstoff/Gas-Gemischbildung aufweist, wobei die Brennkraftmaschine wenigstens zeitweise in einer Auslaufphase betrieben wird, bei der eine Zündung und/oder die Gaszuführung und/oder die Einspritzung deaktiviert ist. Das Gas wird in der Auslaufphase der Brennkraftmaschine in das Saugrohr zugeführt, das Gas-Luft-Gemisch in zumindest einen Brennraum am Ende der Auslaufphase angesaugt, in zumindest einem Brennraum während des gesamten Stoppvorgangs der Brennkraftmaschine eingeschlossen und beim nächsten Start wenigstens ein Teil des angeschlossenen Gas-Luft-Gemisches gezündet.
Patent DE-102013217632-A1 (DE)
Title: Stanzniet sowie Verfahren und Vorrichtungen zur Befestigung einzelner Bauteile aneinander, von denen mindestens ein Bauteil durch ein Werkstück aus Verbundmaterial gebildet ist
Inventor: DIEHL OLIVER
IPC: F16B19/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Ein hohles selbststanzendes Stanzniet wird beschrieben mit einem Flansch und einem Nietabschnitt. Ferner wird ein Verfahren zur Befestigung einzelner Bauteile aneinander unter Anwendung eines Stanzniets beschrieben, wobei mindestens eines der Bauteile durch ein Werkstück (40) aus Verbundmaterial gebildet ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a) Anordnung einer Matrize gegen eines der aneinander zu befestigenden Bauteile, die aneinander gelegt werden, wobei die Matrize eine Bohrung aufweist, die zur Aufnahme des Nietabschnitts bemessen ist, b) Durchführung einer Relativbewegung des Stanzniets mit dem freien Stirnende des Nietabschnitts voran gegen die aneinander angeordneten Bauteile und in Richtung der Matrize, c) Durchstanzen der Bauteile mit dem freien Stirnende des Nietabschnitts und Einführung des Nietabschnitts in die Bohrung der Matrize bis die Bauteilanlagefläche an dem dem Flansch zugewandten Bauteil zur Anlage kommt, d) Benutzung eines Stempels um den Stanzniet zumindest lokal aufzuweiten und e) Bildung eines Nietbördels durch Umformung des freien Endbereichs des Nietabschnitts.
Patent DE-102013222815-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNAUFER THOMAS
IPC: B62D25/02
Filed: 2013-11-11
Abstract: Ein Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug mit einem in einem Hohlraum des Strukturbauteils fixierten Schaumbauteil (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schaumbauteil (2) mindestens ein eingeschäumtes Befestigungselement (6) aufweist, das mit einer Wand des Strukturbauteils verbunden ist.
Patent DE-102013226421-A1 (DE)
Title: Waschmittel enthaltend Alkylcarbonsäureester
Inventor: JANSSEN FRANK
IPC: C11D1/12
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf ein Waschmittel, insbesondere Flüssigwaschmittel, das bezogen auf dessen Gesamtgewicht mindestens einer Verbindung der Formel (I) in einer Gesamtmenge von 0,01 bis 10 Gew.-%, insbesondere von 0,1 bis 5 Gew.-%,worin R1 für eine Alkylgruppe mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen, insbesondere für Ethyl, steht, R2 für eine Alkylgruppe mit 4 bis 6 Kohlenstoffatomen steht, R3 für eine Alkylgruppe mit 7 bis 19 Kohlenstoffatomen steht, und verbesserte weichmachende Eigenschaft aufweist sowie Textilien vor Vergrauung schützt, ein Waschverfahren besagten Waschmittel sowie die Verwendung einer Verbindung der Formel (I) zur Verhinderung von Vergrauung.
Patent DE-102013226900-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem zur Überwachung einer Versorgungsspannung an einem digitalen Bauelement
Inventor: HEYER CHRISTIAN
IPC: H04L25/08
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem (201) zur Überwachung einer Versorgungsspannung (211) an einem digitalen Bauelement (213), wobei das digitale Bauelement (213) einen digitalen Ausgang (215) zur Ausgabe eines digitalen Ausgangssignals umfasst, wobei das digitale Ausgangssignal einen Signalhochpegel und einen Signalniederpegel aufweist, und wobei das Überwachungssystem (201) eine Signalüberwachungseinrichtung (203) umfasst, welche mit dem digitalen Ausgang (215) des digitalen Bauelements (213) elektrisch koppelbar und ausgebildet ist, eine Amplitude des digitalen Ausgangssignals bei Vorliegen des Signalhochpegels zu messen, um einen Amplitudenmesswert zu erhalten, und um die Versorgungsspannung (211) auf der Basis des Amplitudenmesswertes zu überwachen.
Patent DE-102014001347-A1 (DE)
Title: Endkappe für Springstangen aus Holz
Inventor: SCHWEIGER FRIEDRICH
IPC: B65D59/00
Filed: 2014-02-01
Abstract: Die Erfindung sieht vor, eine Endkappe für Springstangen herzustellen, welche nicht mehr angenagelt oder angeschraubt werden muss. Die Befestigung der Endkappen an den Springstangen erfolgt über ein im Zentrum der Endkappe, der Stangenseite zugerichteten zylindrisch ausgebildetes Element, welches mit einem außenliegenden, sogenannten Tannenbaumprofil für die Klemm- und Arretier Wirkung versehen ist. Die Befestigung erfolgt über einschlagen des zylindrischen Elementes mit Tannenbaumprofil in eine vorher am Stangenende hergestellte, entsprechende Bohrung im Zentrum am Stangenende.
Patent DE-102014001582-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Erzielen optimaler Dichtheitsvoraussetzungen
Inventor: SCHLEMENAT ALFRED WILHELM
IPC: A01G9/28
Filed: 2014-02-06
Abstract: Verbindungsanordnung zum Erzielen optimaler Dichtheitsvoraussetzungen, insbesondere zur Aufnahme von extremen Belastungen. Undichtigkeiten führen an international genormte Flanschverbindungen nach wie vor zu Produktionsausfall, Folgekosten sowie zu Umweltbelastungen, obwohl in der neuen VDI-Richtlinie 2290, Juni 2012 emissionsbegrenzende Anforderungen nach der TA-Luft zur Beurteilung der technischen Dichtheit festgelegt wurden. Die Problematik, dass Zusatzbelastungen sich auf die Standkraft von verschiedenen Dichtungen im Krafthauptschluss negativ auswirken, ist weder Gegenstand dieser Richtlinie noch der weiterer Regelwerke. Die Verbindungsanordnungen werden so umgestaltet, dass durch vorteilhafte Nutzungen von Dichtungen im Kraftnebenschluss Undichtigkeiten an vorhandenen Verbindungen beseitigt und an Neuanlagen ausgeschlossen werden. Zwischen den Stirnflächen von paarigen oder unpaarigen Bauteilen werden Dichtungen im Kraftnebenschluss in einem Zwischenring angeordnet, so dass die maximal zulässigen auf die Dichtung wirkenden Kräfte nicht überschritten werden können. Die Verschraubung der gegenwärtigen Normflanschverbindungen garantiert die Blocklage und somit die Dichtheit der Verbindung. Das elastische Rückfederungsverhalten der Dichtungen kann weder durch Druckstöße, Dampf- oder Wasserschläge noch durch Zusatzbelastungen negativ beeinflusst werden.
Patent DE-102014006906-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung zur in vivo und/oder in vitro Anreicherung von Probenmaterial
Inventor: LÜCKE KLAUS
IPC: G01N33/53
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung zur in vivo und/oder in vitro Anreicherung von Probenmaterial, umfassend eine mit Detektionsrezeptoren bestückte Funktionsfläche. Um die Menge gewonnenen Probenmaterials mit verringertem Aufwand ermitteln zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Funktionsfläche mittelbar oder unmittelbar auf einer Messstruktur angeordnet ist, die ein optisch leitendes Material zur optischen Messung von an den Detektionsrezeptoren angereicherten Zielmolekülen aufweist.
Patent DE-102014008235-A1 (DE)
Title: Filterkopf für einen Wechsel- oder Gehäusefilter
Inventor: KOCKSCH CHRISTIAN
IPC: F02M37/54
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filterkopf (2) für einen Wechsel- oder Gehäusefilter (3, 80) zur Vorfilterung von Kraftstoff (33) für einen Verbrennungsmotor (55), mit einem Pumpenkanal (7), einer elektrisch betriebenen Pumpe (36), welche in dem Pumpenkanal (7) zumindest teilweise aufgenommen ist, einem Anschlusskanal (34), welcher dazu eingerichtet ist, die Pumpe (36) saugseitig mit einer Reinseite des Wechsel- oder Gehäusefilters (3, 80) zu verbinden, einem Auslasskanal (8), welcher dazu eingerichtet ist, die Pumpe (36) druckseitig mit einem Hauptfilter (53) zur Filterung des vorgefilterten Kraftstoffs (33) zu verbinden, wobei die Pumpe (36) dazu eingerichtet ist, wahlweise in zumindest zwei der nachfolgenden Betriebsarten betrieben zu werden: einem Vor- oder Nachlaufbetrieb, in welchem sie vor Ein- oder nach Abschalten einer Zündung des Verbrennungsmotors (55) den Kraftstoff (33) an dem Auslasskanal (8) bereitstellt, einem Entlüftungsbetrieb, in welchem sie Luft aus dem Wechsel- oder Gehäusefilter (3, 80) und/oder aus einer mit dem Filterkopf (2) verbundenen Kraftstoffleitung (30, 52) pumpt, und einem Unterstützungsbetrieb, in welchem sie bei eingeschalteter Zündung des Verbrennungsmotors (55) den Kraftstoff (33) mit einem Druck bereitstellt, der als Eingangsdruck für eine Hochdruckpumpe (54) stromabwärts des Hauptfilters (53) geeignet ist.
Patent DE-102014012722-A1 (DE)
Title: Drosselglied für eine Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Kraftfahrzeug-Kupplung
Inventor: CELIK SERDAR
IPC: F16D48/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Drosselglied (29) zum Variieren eines Strömungsquerschnitts in einer Hydraulikleitung (26) zwischen einem Geber- und einem Nehmerzylinder (16, 20) einer Betätigungseinrichtung (10) zum Betätigen einer Kraftfahrzeug-Kupplung (12), mit: einem Gehäuse (100) mit einem Hydraulikkanal (110): einem Kolben (120), der in einem Hydraulikkanalabschnitt (130) des Hydraulikkanals (110) in einer Schließrichtung von einer Offenstellung, in der der Hydraulikkanalabschnitt (130) einen ersten minimalen Strömungsquerschnitt aufweist, in eine Schließstellung verschiebbar gelagert ist, in der der Hydraulikkanalabschnitt (130) einen zweiten minimalen Strömungsquerschnitt aufweist, der kleiner als der erste minimale Strömungsquerschnitt ist; und einem Schließ-Elektromagneten (170) zum Verschieben des Kolbens (120) in Schließrichtung, der eine kolbenzugewandte Stirnseite aufweist, die in Schließrichtung nach einer schließelektromagnetzugewandten Stirnseite des Kolbens (120) in der Schließstellung angeordnet ist.
Patent DE-102014015376-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abdichtung von Kammern in Flächengebilden und damit erhältliches Produkt
Inventor: SCHMID FABIAN
IPC: B65D30/02
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befüllung von Hilfskanälen (2), die in einem textilen oder folienbasierten Flächengebilde (1, 2, 3) mit Mehrkammerstruktur entlang einer Kammer (1) integriert sind, mit einer Dichtmasse gegen Fluide, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befüllung eine silikonbasierte Dichtmasse mit einem Zusatzstoff eingesetzt wird und wobei der Zusatzstoff in einer solchen Menge eingesetzt wird, dass die zubereitete Dichtmasse die Hilfskanäle vollständig ausfüllt und in einem angemessenen Zeitraum zu einer die Kammern entlang der Naht voneinander abdichtenden, stabilen und flexiblen Barriere härtet.
Patent DE-102014101447-A1 (DE)
Title: Tapelegevorrichtung sowie Verfahren zum Aufbau eines Laminats
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B32B5/12
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau und Konsolidieren eines Laminats (90) und eine zugehörige Tapelegevorrichtung (1). Die Erfindung für das Verfahren besteht in der Durchführung der nachfolgenden Verfahrensschritte: a) Zuführen von mit Binder- und/oder Matrix-Werkstoffen versehenem abzulegenden Tape (93) an eine Ablegeeinrichtung (20); b) Ablegen von Tape (93) mittels der Ablegeeinrichtung (20); wobei nebeneinander abgelegtes Tape (93) eine Tapelage (92) einer Tapestruktur (91) definiert; und c) Steuern des Erhalts eines konsolidierten Laminats (90) durch: – Heranführen von auf die oberste Tapelage (92) einer bereits abgelegten Tapestruktur (91) abgelegtem Tape (93) an eine Ultraschall-Anregungseinrichtung (30) oder umgekehrt; – sukzessives Plastifizieren in den aneinandergrenzenden Fügezonen (95) von an die Ultraschall-Anregungseinrichtung (30) herangeführtem Tape (93) und der dieses Tape (93) tragenden obersten Tapelage (92) einer bereits abgelegten Tapestruktur (91); und – ein sukzessives Zusammenbringen der plastifizierten Binder- und/oder Matrix-Werkstoffe in den aneinandergrenzenden Fügezonen (95) von an die Ultraschall-Anregungseinrichtung (30) herangeführtem Tape (93) und der dieses Tape (93) tragenden obersten Tapelage (92) einer bereits abgelegten Tapestruktur (91); wobei – in zumindest einer Abfolge des Verfahrens – während der Ablage von abzulegendem Tape (93) mittels der Ablegeeinrichtung (20) auf die oberste Tapelage (92) einer bereits abgelegten Tapestruktur (91) zuvor dazu benachbart abgelegtes Tape (93) simultan konsolidiert wird.
Patent DE-102014104180-A1 (DE)
Title: Fluidspeichertank
Inventor: MORALES ARIANNA T
IPC: F17C11/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ein Fluidspeichertank umfasst eine Vielzahl von Tank-Untereinheiten, die in einer Gruppe angeordnet sind. Jede Tank-Untereinheit der Vielzahl von Tank-Untereinheiten weist eine Durchbrechung auf, die in zumindest einer Wand definiert ist, welche mit einer anderen Durchbrechung überlappt, die in zumindest einer benachbarten Tank-Untereinheit der Vielzahl von Tank-Untereinheiten definiert ist. Jede Tank-Untereinheit der Vielzahl von Tank-Untereinheiten steht in fluidtechnischer Verbindung mit einer einzigen Auslassöffnung zum selektiven Entnehmen eines gespeicherten Fluids aus dem Tank. Jede der Vielzahl von Tank-Untereinheiten steht in fluidtechnischer Verbindung mit einer einzigen Fluid-Einfüllöffnung. Die Gruppe von Tank-Untereinheiten ist zu einem dreidimensionalen Volumen tesseliert. Eine Hülle ist in Kontakt mit einer Vielzahl der Tank-Untereinheiten angeordnet, um die Gruppe zu umhüllen. Die einzige Auslassöffnung und die einzige Fluid-Einfüllöffnung verlaufen durch die Hülle hindurch.
Patent DE-102014105313-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Schaltklinke für eine Schaltvorrichtung
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: B62M11/06
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (20) für eine Getriebeeinheit (10), insbesondere für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug, mit einer Welle (22) zum Lagern einer Mehrzahl von Losrädern (24), einer Mehrzahl von Schaltklinken (30), die den Losrädern (24) zugeordnet sind und an der Welle (22) beweglich gelagert sind, um die Losräder (24) in wenigstens einer Drehrichtung (34) mit der Welle drehfest zu verbinden, einer Nockenwelle (32), die den Schaltklinken (30) zugeordnet ist und dazu ausgebildet ist, unterschiedliche Gangstufen der Getriebeeinheit (10) einzustellen, wobei den Schaltklinken (30) jeweils ein Betätigungselement (48) zugeordnet ist, das relativ zu der Nockenwelle (32) und relativ zu der jeweiligen Schaltklinke (30) beweglich gelagert ist, und dazu ausgebildet ist, die Schaltklinke (30) zum Einstellen der Gangstufen zu betätigen.
Patent DE-102014109881-A1 (DE)
Title: Säschar
Inventor: HUER BERTHOLD
IPC: A01C7/20
Filed: 2014-07-15
Abstract: Säschar mit einem Scharträger, an dem zwei schräg zur Fahrtrichtung und entgegengesetzt V-förmig zueinander angestellte Scheiben, zwischen denen das Endstück zumindest einer Saatgut- und/oder Düngerzuleitung ausmündend, angeordnet sind, wobei das Endstück abnehmbar an dem Scheibenträger mithilfe eines ersten, ein Festsetzelement aufweisenden Verbindungselementes und zumindest eines zweiten als Steckverbindung ausgebildeten Verbindungselementes an dem Scheibenträger angeordnet ist, wobei das Endstück der Saatgut- und/oder Düngerzuleitung ohne die Demontage einer der Scheiben zu erfordern abnehmbar ist. Um die Montage des Endstückes der Zuleitung zu verbessern, ist vorgesehen, dass in der oberen Hälfte des Endstückes im Bereich des Festsetzelementes ein formschlüssig an den Scharträger anliegendes und das Endstück zum Scharträger in zumindest einer Ebene fixierendes Fixierungselement an dem Endstück angeordnet ist, dass die Steckverbindung zwei beabstandet zueinander angeordnete und den Scharträger beidseitig einfassende und das Endstück in einer weiteren Ebene zum Scharträger fixierende Laschen aufweist.
Patent DE-102014111722-A1 (DE)
Title: Gleitkeilgetriebe, das eine hohe Zahneingriffseffizienz erreicht
Inventor: TSAI YI-HUNG
IPC: F16H49/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Ein Gleitkeilgetriebe (10) beinhaltet einen Circular Spline (20), einen Flexspline (30) und einen Wave Generator (40), der gegen den Flexspline (30) stößt. Durch eine spezielle Parametergestaltung, mit der der Krümmungsumfang des Wave Generators (40) berichtigt wird, wird eine hohe Zahneingriffseffizienz zwischen dem Circular Spline (20) und dem Flexspline (30) erreicht, wodurch die Übersetzungsgenauigkeit verbessert und die durchschnittlich wirkende Last verringert wird.
Patent DE-102014112611-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifikation mindestens einer ersten Einheit an mindestens einer zweiten Einheit
Inventor: BENKERT TILMAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur einseitigen oder wechselseitigen Authentifikation mindestens einer ersten Einheit (M), insbesondere einem Mobilgerät, an mindestens einer zweiten Einheit (FD), insbesondere einem Feldgerät, innerhalb einer Anlage (A), insbesondere im Bereich der Prozessautomatisierungstechnik, wobei zwischen erster Einheit (M) und zweiter Einheit (FD) eine, vorzugsweise drahtlose, Verbindung aufgebaut ist, umfassend die Schritte: Aufstellen einer Sicherheitsrichtlinie (P), wobei die Sicherheitsrichtlinie (P) Regeln (R) zur Gewährung eines Zugangs der ersten Einheit (M) auf Basis zumindest eines Freischaltcodes (ULK), und Informationen (PW_CA) zur Überprüfung des Freischaltcodes (ULK) auf seine Gültigkeit umfasst; Bereitstellung der Sicherheitsrichtlinie (P) an der zweiten Einheit (FD); Erzeugen eines Freischaltcodes (ULK) für die erste Einheit (M), und Bereitstellung des Freischaltcodes (ULK) an der ersten Einheit (M); Übermitteln des Freischaltcodes (ULK) von der ersten Einheit (M) an die zweite Einheit (FD); und Überprüfung des Freischaltcodes (ULK) durch die zweite Einheit (FD) anhand der Sicherheitsrichtlinie (P) und gegebenenfalls Gewähren von Zugang. Die Erfindung betrifft weiter ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung des Verfahrens und eine computerlesbaren Datenträger, der das Computerprogrammprodukt umfasst.
Patent DE-102014113010-A1 (DE)
Title: Gezogenes landwirtschaftliches Gerät
Inventor: WORBS CHRISTIAN
IPC: A01B63/22
Filed: 2014-09-10
Abstract: Gezogenes landwirtschaftliches Gerät mit einem Rahmen und auf der Rückseite des Rahmens angeordneter und zumindest zwei quer zur Fahrtrichtung beabstandet zueinander angeordnete Laufräder aufweisender, vorzugsweise als Fahrwerk ausgebildeter Abstützvorrichtung, welche zumindest ein eine Schwinge aufweisendes Gestänge aufweist, wobei die Schwinge mittels zumindest eines Gelenkes an dem Rahmen in aufrechter Ebene verschwenkbar angeordnet ist, wobei zwischen dem Rahmen und der Schwinge ein die Schwinge verschwenkbarer motorischer Stellzylinder, vorzugsweise Hydraulikzylinder angeordnet ist, wobei die Schwinge zumindest zwei beabstandet zueinander angeordnete Längsträger aufweist. Um eine vorteilhaft ausgestaltete Schwinge zu schaffen, ist vorgesehen, dass die Längsträger gekrümmt ausgebildet und so angeordnet sind, dass die konvexen Seiten einander benachbart sind, dass die Längsträger spiegelbildlich derart zueinander angeordnet sind, dass die Längsträger im zueinander am dichtesten beieinander liegenden Bereich mittels eines Verbindungsstückes miteinander verbunden sind, dass im Bereich des Verbindungsstückes der Stellzylinder an die Schwinge angreift.
Patent DE-102014113843-A1 (DE)
Title: Messrohr für ein Durchflussmessgerät und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: RUCHEL JOHANNES
IPC: G01F15/18
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein Messrohr (2) für ein Durchflussmessgerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr (2) zumindest ein Stützrohr (3) aufweist und einen Liner (5), welcher am Innenumfang des Stützrohres (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Liner (5) zu mehr als 50 Gew.% aus einem aliphatischen Polyamid oder einem Copolymer mit einer aliphatischen Polyamidkomponente besteht, welches Polyamid ausgesucht ist aus einer oder mehreren der folgenden Polyamidklassen: • PA6 • PA12 • PA66; sowie ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät.
Patent DE-102014114568-A1 (DE)
Title: Anordnung aufweisend eine Tülle zur Montage an einer Gehäusewandöffnung und Verfahren zur Montage der Tülle an der Gehäusewandöffnung
Inventor: GAJDITSCH CHRISTOPH
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Erfindung eine Anordnung (10) aufweisend eine Tülle (11) sowie einen Sicherungsring (12). Die Anordnung (10) dient zur Montage der Tülle (11) in einer Gehäusewandöffnung (13) einer Gehäusewand (14). Es wird außerdem ein Verfahren zur Montage der Tülle (11) vorgeschlagen. Die Tülle (11) besteht aus elastisch verformbarem Material und hat einen Montageabschnitt (21) mit einer Aufnahmetasche (27), die in einer Axialrichtung A durch eine geringförmige Taschenöffnung (28) zugänglich ist. Außen an der Tülle (11) sind um die Aufnahmetasche (27) herum Haltevorsprünge (36) oder andere geeignete Haltemittel (35) vorhanden, um die Tülle (11) mit dem die Gehäusewandöffnung (13) umgebenden Rand (15) der Gehäusewand (14) dichtend zu verbinden. Nach dem Einsetzen der Tülle (11) in die Gehäusewandöffnung (13) wird der Sicherungsring (12) durch die Taschenöffnung (28) in die Aufnahmetasche (27) gesteckt und sichert die Tülle (11) in der Gehäusewandöffnung (13). Vorzugsweise wird dabei eine die Dichtwirkung verbessernde Klemmkraft zwischen einer Außenwand (29) der Aufnahmetasche (27) und dem Rand (15) der Gehäusewand (14) durch den Sicherungsring (12) erzeugt.
Patent DE-102014115476-A1 (DE)
Title: Heißgaspfadbauteil mit Aufprall- und Fußkühlung
Inventor: KVASNAK WILLIAM STEPHEN
IPC: F01D5/18
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt eine Heißgaspfadkomponente zur Verwendung in einem Heißgaspfad einer Gasturbine bereit. Die Heißgaspfadkomponente kann eine innere Wand, eine dem Heißgaspfad zugewandte äußere Wand, eine Prallwand, eine Anzahl von inneren Wandfüßen, die zwischen der inneren Wand und der Prallwand angeordnet sind, und eine Anzahl von äußeren Wandfüßen enthalten, die zwischen der äußeren Wand und der Prallwand angeordnet sind.
Patent DE-102014119144-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebener Staubsauger
Inventor: BLUM MIKEL
IPC: A47L9/32
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorisch betriebenen Staubsauger umfassend eine Stielrohraufnahme (1), ein Stielrohr (2), eine an der Stielrohraufnahme (1) befestigte Klemmhebeleinrichtung (3) mit einem eine Klemmkurvensteuerung bildenden Exzenterelement (4), einem Betätigungshebel (5) und einem Zwischenelement (9), über das die Klemmhebeleinrichtung (3) auf das Stielrohr (2) wirkt, wobei das Stielrohr (2) längenveränderlich in der Stielrohraufnahme (1) einstellbar und mittels der Klemmhebeleinrichtung (3) in der Stielrohraufnahme (1) kraft- und/oder reibschlüssig feststellbar ist. Erfindungsgemäß sind Mittel vorgesehen zum selbsttätigen Verschwenken des Exzenterelements (4) und des Betätigungshebels (5) von einer Klemmstellung in eine klemmwirkungsfreie Nullstellung sobald ein auf dem Verschwenkweg zwischen diesen Stellungen liegender Klemmpunkt definierter Klemmkraft in Öffnungsrichtung überschritten ist. Damit wird ein Staubsauger mit einer Stielarretierung bereitgestellt, die ein möglichst sicheres und für den Bediener einfaches Handhaben des Staubsaugers, insbesondere zu dessen Anpassung an die Körpergröße des Benutzers, ermöglicht.