baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004010912-B4 (DE)
Title: Messsonde zur Bestimmung von physikalischen Parametern an oder in einem Kessel
Inventor: QUECK HERRMANN JOSEF
IPC: G01L19/00
Filed: 2004-03-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Messsonde
zur Bestimmung von physikalischen Parametern, insbesondere Druck,
Temperatur und/oder Füllstand
einer Flüssigkeit,
an oder in einem Kessel,  mit einer Messeinrichtung (20) zur
Aufnahme von Messsignalen, die an oder in dem Kessel positionierbar
ist,  mit einer Befestigungseinrichtung (30) zum Befestigen
der Messsonde an dem Kessel,  mit einer Elektronik (16) zum
Verarbeiten der Messsignale der Messeinrichtung (20) und  mit
einem Gehäuserohr
(37), welches außerhalb
des Kessels positionierbar ist und welches zur Temperaturisolierung
mit einer sich über
den inneren Querschnitt des Gehäuserohrs
(37) erstreckenden Sperrscheibe (12) aus einem temperaturbeständigen Kunststoff
versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Elektronik (16)
in dem Gehäuserohr
(37) aufgenommen ist und  – dass
das Gehäuserohr
(37) zur Temperaturisolierung zwischen Kessel und Elektronik (16)
mit einem Verguss (14) versehen ist, der sich über den gesamten inneren Querschnitt
des Gehäuserohrs
(37) erstreckt.
Patent DE-102004011582-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Abgasemissionen von Kraftfahrzeugverbrennungsmotoren sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BRAHNER TOM
IPC: F01N3/08
Filed: 2004-03-10
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Verringerung der Abgasemissionen und insbesondere der NOx- und CO-Emissionen im Magerbetrieb bei einer Serie von Kraftfahrzeugen, deren Verbrennungsmotoren jeweils mit einem Steuergerät und in ihrer Abgasleitung mit einem NOx-Speicherkatalysator und einem NOx-Sensor ausgestattet sind, wobei für jeden der Verbrennungsmotoren der Fahrzeugserie die NOx-Rohmassenemissionen im Betrieb des Verbrennungsmotors für verschiedene Lastpunkte individuell ermittelt und in einem im Steuergerät hinterlegten Kennfeld berücksichtigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die NOx-Rohmassenemissionen in unterschiedlichen stationären Lastpunkten gemessen werden, wenn ein Speichervermögen des NOx-Speicherkatalysators (16) bzw. eines vorgeschalteten Dreiwegekatalysators (14) erschöpft ist und sich in den stationären Lastpunkten stabile Emissionswerte eingestellt haben, und dass eine Regeneration des Speicherkatalysators (16) bei betriebsbereitem NOx-Sensor (26) von dem Sensorsignal des NOx-Sensors (26) ausgelöst wird und bei nicht betriebsbereitem NOx-Sensor (26) nach dem im Steuergerät (6) hinterlegten Kennfeld der NOx-Rohmassenemissionen ausgelöst wird.
Patent DE-102004018406-B4 (DE)
Title: Kaltgeformte Feder von hoher Ermüdungsfestigkeit und hoher Korrosionsermüdungsfestigkeit, Stahl für eine solche Feder und Verfahren zur Herstellung einer solchen Feder
Inventor: YOSHIKAWA HIDETOSHI
IPC: C22C38/00
Filed: 2004-04-16
Granted: 2013-02-28
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Schraubenfeder von hoher Ermüdungsfestigkeit und hoher Korrosionsermüdungsfestigkeit, bei welchem die Feder aus einem Stahlmaterial hergestellt ist mit einem Gehalt in Gewichtsprozenten von 0,45 bis 0,52% an C, 1,80 bis 2,0% an Si, 0,30 bis 0,80% an Ni, 0,15 bis 0,35% an Cr und 0,15 bis 0,30% an V, wobei Fe und Mn den Restprozentgehalt bildet mit unvermeidlichen Verunreinigungen, und das Verfahren die Schritte umfasst: Herstellen eines Drahtes aus dem Stahlmaterial, Härten und Tempern des Drahtes durch einen Hochfrequenz-Erhitzungsprozess und Kaltwickeln des Drahtes zur Feder, bei welchem der Hochfrequenz-Erhitzungsprozess die Schritte einschließt: Härten des Drahtes bei einer Temperatur von 920 bis 1040°C während 5 bis 20 Sekunden, rasches Abkühlen des Drahtes und Tempern des Drahtes bei einer Temperatur von 450 bis 550°C während 5 bis 20 Sekunden und der Draht nach der Temperung rasch abgekühlt wird, wodurch eine Tiefe einer Entkohlungsschicht kleiner als 0,02 mm...
Patent DE-102004019530-B4 (DE)
Title: Hochtouriges Lager zur Lagerung des Spinnrotors einer Rotorspinnmaschine
Inventor: MANHALTER PAVEL
IPC: F16C19/18
Filed: 2004-04-22
Granted: 2012-10-31
Abstract: Zweireihiges hochtouriges Lager zur Lagerung des Spinnrotors einer Rotorspinnmaschine mit Drehzahlen über 100.000 min–1, welches eine Buchse (1) mit zwei Laufbahnen (11) und eine Welle (2) mit zwei entsprechenden Laufbahnen (21) aufweist, wobei jeweils eine Laufbahn (11) der Buchse mit der entsprechenden Laufbahn (21) der Welle ein Laufbahnpaar (11; 21) bildet, wobei in jedem Laufbahnpaar (11; 21) Kugeln (3) aus einer technischen Keramik gelagert sind, die mittels eines Käfigs (4) geführt sind, wobei der Wellendurchmesser (24) in einem Bereich zwischen den beiden Laufbahnen der Welle verstärkt ist, wobei das Verhältnis zwischen einem zum Kontakt mit einem dafür vorgesehenen Triebriemen bestimmten Grunddurchmesser (d1) der Welle und dem verstärkten Durchmesser der Welle (d2) zwischen 0,6 und 0,95 beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis zwischen der Summe der Längen (a1, a2) derjenigen Teile (221; 231) der Welle (2), die den Grunddurchmesser (d1) aufweisen und sich...
Patent DE-102004022937-B4 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch mit einem metallischen Element
Inventor: IKEDA MASAAKI
IPC: H02G11/00
Filed: 2004-05-03
Granted: 2018-07-26
Abstract: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch mit einer Mehrzahl von Verbindungskörpern (11) aus Kunstharz, die abwinkelbar miteinander verbunden sind, wobei hierin mindestens ein Kabel (10) oder ein Schlauch aufgenommen ist, und jeder Verbindungskörper (11) ein Paar von Verbindungsplatten (21), die beidseitig des Kabels (10) oder des Schlauchs angeordnet sind, eine beim Abwinkeln innenliegende Querverbindungsplatte (22) und eine beim Abwinkeln außenliegende Querverbindungsplatte (23) aufweist, die sich jeweils quer über die beim Abwinkeln innenliegende Seite und die beim Abwinkeln außenliegende Seite der Verbindungsplatte (21) erstrecken,vordere und hintere Zungenstücke (39, 41, 43, 44), welche jeweils an Vorder- und Rückseiten der Längsrichtung der Schutz- und Führungsvorrichtung angeordnet sind, auf vorstehende Weise zwischen wenigstens einer der beim Abwinkeln innenliegenden Querverbindungsplatten (22) und der beim Abwinkeln außenliegenden Querverbindungsplatten (23) vorgesehen sind, und ein metallisches Element (50) in wenigstens eine der Gleitkontaktflächen (39A, 41A, 43A, 44A) der vorderen und hinteren Zungenstücke (39, 41, 43, 44) integriert ist, wobei die vorderen Zungenstücke (39, 42) in Gleitkontakt mit den hinteren Zungen stücken (41, 44) sind, dadurch gekennzeichnet, dassdas metallische Element (50) in wenigstens einer der Gleitkontaktflächen (39A, 41A, 43A, 44A) der vorderseitigen und der hinterseitigen Zungenstücke (39, 41, 43, 44) integriert aufgenommen ist, unddie außenliegende Querverbindungsplatte (23) Klinken (45) an beiden Seitenkanten der Verbindungsplatte (21) aufweist,die außenliegende Querverbindungsplatte (23) lösbar an der Verbindungsplatte (21) mittels Einpassens der Klinken (45) in die Klinkenvertiefungen in der Verbindungsplatte (21) angebracht ist.
Patent DE-102004029376-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes mit elektrischer Zusatzheizung
Inventor: LAQUA EKKEHARD
IPC: F24H9/20
Filed: 2004-06-17
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Heizgerätes
mit einem Brenner und einem Primärwärmetauscher,
der an einen Heizkreis angeschlossen ist, wobei der Heizkreis eine
zum Primärwärmetauscher
hinführende Rücklaufleitung
und eine vom Primärwärmetauscher
wegführende
Vorlaufleitung aufweist, wobei mittels des Brenners das im Primärwärmetauscher
zirkulierende Heizwasser erhitzt wird, und wobei eine elektrische
Heizeinrichtung als zuschaltbare elektrische Zusatzheizung, welche
das Heizwasser bedarfsweise erhitzt und insbesondere als eine elektrische
Heizpatrone ausgebildet ist oder einen Abschnitt der hydraulischen
Leitung umschließt,
innerhalb des Heizgerätes,
in der Vorlaufleitung und/oder in der Rücklaufleitung und/oder im oder
am Primärwärmetauscher
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltschwelle
für das
Zuschalten der elektrischen Heizeinrichtung (25) vorgesehen ist,
wobei die elektrische Heizeinrichtung (25) zugeschaltet wird, wenn
der Wärmebedarf
unter die von einer Modulationsschwelle des Brenners (10) vorgegebene
Schaltschwelle fällt,
welche von der minimalen Brennerleistung P1 gebildet ist.
Patent DE-102004041469-B4 (DE)
Title: CNC-Fertigungsanordnung mit zentraler Datenbank
Inventor: KAPPEL ROBERT
IPC: B23K26/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Anordnung
zum Vermessen von Werkstücken
mit wenigstens einer Messmaschine (3) sowie einer Vorrichtung zur
Eingabe von Abmessungen zu fertigender Werkstücke (1, 5) als Parameter in
eine Datenbank (2), wobei in Abhängigkeit
der aus der Datenbank (2) einzulesenden Parameter ein Messprogramm
mittels eines Rechners generierbar ist und das generierte Messprogramm
in ein maschinenabhängiges
Steuerprogramm der Messmaschine (3) umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Steuerprogramm der Messmaschine (3) so eingerichtet ist, dass
die Parameter der Werkstücke
zur Laufzeit des Steuerprogramms der Messmaschine (3) eingelesen werden.
Patent DE-102004046158-B4 (DE)
Title: Retainer device for steering handle of two-wheeled vehicle e.g. motorcycle, has attachment mechanism with dampers for absorbing relative motion of steering handle to base when steering handle is attached to base
Inventor: GROEBNER ANDREAS
IPC: B62K21/14
Filed: 2004-09-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: The device has a base (1) to be mounted on the fork bridge of a motorcycle, and attachment mechanism for fastening the steering handle of the motorcycle to the base. The attachment mechanism includes dampers (5) for absorbing the relative motion of the steering handle to the base when the steering handle is attached to the base. Clips (4,6) are also provided for clamping the steering handle. - An INDEPENDENT CLAIM is included for the two-wheeled vehicle using the retaining device.
Patent DE-102004051109-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Spritzgießmaschine
Inventor: HOFMANN WERNER
IPC: B29C45/76
Filed: 2004-10-19
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Spritzgießmaschine
(1), welche ein Formwerkzeug (13, 15), eine Einspritzeinrichtung
(21) und eine digitale Regelungs- und/oder Steuerungseinrichtung
(39) zumindest zur Regelung und/oder Steuerung der Einspritzeinrichtung
(21) aufweist, wobei bei der Regelung und/oder Steuerung der Einspritzeinrichtung
(21) abhängig
vom Erreichen eines Übergangskriteriums
(43) auf eine Druckregelung und/oder eine Drucksteuerung (47) zur
Regelung und/oder Steuerung der Einspritzeinrichtung (21) umgestellt
wird, wobei ein Wert (49), welcher für die Bestimmung des Übergangskriteriums (43)
genutzt wird, ermittelt wird, wobei zu zumindest einem gemessenen
Wert (49) zumindest ein Extrapolationswert (51) ermittelt wird,
wonach der Extrapolationswert (51) mit dem Übergangskriterium (43) verglichen
wird, wonach bei:  a) Gleichheit des Extrapolationswertes (51)
mit dem Übergangskriterium
(43) oder  b) bei Überschreitung
des Übergangskriteriums
(49) durch den Extrapolationswert (51)  die Druckregelung und/oder
die Drucksteuerung (47) zumindest in einen wesentlichen Eingriff
in der Regelung und/oder Steuerung der Spritzgießmaschine (1) gebracht wird
oder auf die Druckregelung und/oder...
Patent DE-102004055592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden mindestens zweier Bauteile aus einem thermoplastischen Faserverbundwerkstoff
Inventor: STOEMER THEODOR
IPC: D05B1/00
Filed: 2004-11-18
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Verbinden mindestens zweier Bauteile aus einem thermoplastischen Faserverbundwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die zu verbindenden Bauteile miteinander vernäht werden.
Patent DE-102004055896-B4 (DE)
Title: Einspritzsteuersystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-11-19
Granted: 2012-10-31
Abstract: Einspritzmengensteuersystem einer Brennkraftmaschine, gekennzeichnet durch: Bestimmungsmittel (S102, S202) zum Bestimmen, ob eine Lernbedingung zum Durchführen einer Einspritzmengenlernfunktion erfüllt ist; Einzeleinspritzungsbefehlsmittel (S108, S208) zum Durchführen einer Einzeleinspritzung für das Lernen von einem Injektor (5) in einen bestimmten Zylinder einer Kraftmaschine (1), wenn die Lernbedingung erfüllt ist; Zustandsänderungsbetragmessmittel (S109, S209) zum Messen eines Betrags einer durch das Durchführen der Einzeleinspritzung verursachten Zustandsänderung der Brennkraftmaschine (1); Korrekturwertberechnungsmittel (S111, S112, S113, S212, S213, S214) zum Berechnen eines Korrekturwerts zum Erhöhen oder Verringern einer Befehlseinspritzmenge der Einzeleinspritzung auf Grundlage des gemessenen Zustandsänderungsbetrags der Brennkraftmaschine (1); und Einspritzmengenkorrekturmittel (S107, S207) zum Korrigieren der Befehlseinspritzmenge durch Erhöhen oder Verringern der Befehlseinspritzmenge in Übereinstimmung mit dem berechneten Korrekturwert, wobei das Korrekturwertberechnungsmittel (S111, S112, S113, S212, S213, S214) zumindest eines von einem Modifikationsbetrag und einer Modifikationsgeschwindigkeit festlegt, um den Korrekturwert auf einen Wert zu modifizieren, der in dem Fall, in dem die Korrektur...
Patent DE-102004059978-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer codierten Videosequenz und zum Decodieren einer codierten Videosequenz unter Verwendung einer Zwischen-Schicht-Restwerte-Prädiktion sowie ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium
Inventor: SCHWARZ HEIKO
IPC: H04N7/24
Filed: 2004-12-13
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen einer codierten Videosequenz, die eine Basis-Skalierungsschicht (1002)
und eine Erweiterungs-Skalierungsschicht (1004) aufweist, mit folgenden
Merkmalen:  einem Basis-Bewegungs-Kompensierer (1006) zum Berechnen
von Basis-Bewegungsdaten, die angeben, wie sich ein Makroblock in
einem aktuellen Bild bezüglich
eines anderen Bildes in einer Gruppe von Bildern bewegt hat;  einem
Basis-Bewegungs-Prädiktor
(1012) zum Berechnen einer Basis-Folge von Restfehlerbildern unter
Verwendung der Basis-Bewegungsdaten;  einem Basis-Bildcodierer
(1010), der ausgebildet ist, um die codierte Basis-Skalierungsschicht
(1002) aus der Basis-Folge von Restfehlerbildern zu berechnen;  einem
Erweiterungs-Bewegungs-Kompensierer (1014) zum Ermitteln von Erweiterungs-Bewegungsdaten;  einem
Erweiterungs-Bewegungs-Prädiktor
(1016) zum Berechnen einer Erweiterungs-Folge von Restfehlerbildern;  einem
Zwischen-Schicht-Prädiktor
(1018) zum Berechnen von Erweiterungs-Prädiktions-Restfehlerbildern
unter Verwendung der Erweiterungs-Folge von Restfehlerbildern und
unter Verwendung von Informationen (1026) über die Basis-Folge von Restfehlerbildern;
und   einem Erweiterungs-Bildcodierer (1028) zum Codieren der Erweiterungs-Prädiktions-Restfehlerbilder,
um die codierte Erweiterungs-Skalierungsschicht (1004) zu erhalten.
Patent DE-102004063884-B4 (DE)
Title: Scharniergelenk
Inventor: KOEHLER ANDREAS
IPC: E05D5/12
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-08-24
Abstract: Scharniergelenk
mit rahmenseitigen und mit blattseitigen Scharniergelenkteilen,
insbesondere für
Türen und
Klappdeckel zur Bewegungsdämpfung
derselben wobei  ein rahmenseitiges Scharniergelenkteil(3) mit
seinem abgesetzten Drehgelenkbolzen (10) in Längsachse desselben eine Bohrung
(7) aufweist, in welcher passgerecht zu dieser Bohrung (7) ein Bolzen
(1) oder ein Gewindebolzen mit einem Pilzkopf (9) und einer Rundumkerbverzahnung (8)
nach Art eines Kerbstiftes, zur Arretierung des Bolzens (1) oder
des Gewindebolzens in dem rahmenseitigen Scharniergelenkteil ( 2 )
befindlich ist und  wobei  auf der Rundumkerbverzahnung
(8) eine dazu im Innendurchmesser passgerechte und im Außendurchmesser
zur Bohrung (7) im blattseitigen Scharniergelenkteil ( 1 ) straff
passgerechte Buchse (2) aus elastisch verformbarem Material wie
Elaste oder Gummi oder einem anderen geeigneten Verbundwerkstoff
angeordnet ist und damit durch die Rundumkerbverzahnung (8) drehfest
mit dem Bolzen (1) verbunden ist und wobei  die Länge der
Buchse (2) geringer als die Länge
der Rundumkerbverzahnung (8) ist oder so bemessen ist,   dass
sich...
Patent DE-102005000875-B4 (DE)
Title: Sanitäre Handbrause
Inventor: BISCHOFF BERND
IPC: A47K3/28
Filed: 2005-01-05
Granted: 2009-02-19
Abstract: Sanitäre Handbrause
mit einem an ihrem Außenbereich
vorgesehenen Prallschutz aus gummielastischem Werkstoff, dadurch
gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Prallschutzkörper (4)
im Spritzgießverfahren mittels
einer aus einem Formunterteil (50) und einem Formoberteil (51) bestehenden
Spritzgießform
(5) an einem an Brausekopf und/oder Handgriff ausgebildeten Tragkörper (40)
angespritzt ist oder sind, wobei im Bereich der Trennebene (52)
der Spritzgießform
(5) am Außenmantel
des Prallschutzkörpers
(4) jeweils eine fugenartige Einschnürung (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102005036887-B4 (DE)
Title: Aktivkohlefilteranlage mit Kaltoxidation zur Abscheidung von organischen Dämpfen und Verfahren hierfür
IPC: B01D53/86
Filed: 2005-08-05
Granted: 2010-07-15
Abstract: Aktivkohlefilteranlage mit Kaltoxidation zur Abscheidung von organischen Dämpfen mit einer Rohgaszufuhr (10, 30), einer Aktivkohlefiltereinheit (12, 38) und mit einer Ozonzufuhr (22, 42), wobei die Ozonzufuhr (22, 42) vor der Aktivkohlefiltereinheit (12, 38) in die Rohgaszufuhr (10, 30) mündet, gekennzeichnet durch einen vor der Aktivkohlefiltereinheit (12, 38) angeordneten Aktivkohlefilter (16, 34), wobei die Ozonzufuhr (22, 42) vor dem Aktivkohlefilter (16, 34) in die Rohgaszufuhr (10, 30) mündet, oder dass die Ozonzufuhr (22) direkt in den Aktivkohlefilter (16) mündet.
Patent DE-102005043446-B4 (DE)
Title: Kobalt-Basis-Legierung
Inventor: CRAMER VON CLAUSBRUCH SASCHA
IPC: C22C19/07
Filed: 2005-09-13
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kobalt-Basis-Legierung
zur Herstellung von dentalen prothetischen Restaurationen mit einem  Cr-Gehalt
von 24 % bis ca. 30 %,  W-Gehalt von 4 % bis ca. 8 %,  Mo-Gehalt
von 2 % bis ca. 5 %,  Si-Gehalt von 1 % bis ca. 1,5 %,  Mn-Gehalt
von 0,1 % bis ca. 0,5 %,  N-Gehalt von 0,1 % bis ca. 0,35 %,  Rest
Co und  eventuelle herstellungsbedingte Verunreinigungen kleiner 0,5
%.
Patent DE-102005043837-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten eines Gargerätes für den Start eines neuen Garprogrammes und Gargerät mit Temperatursteuerung
Inventor: HELM PETER
IPC: F24C7/08
Filed: 2005-09-13
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Vorbereiten eines Gargerätes für den Start eines neuen Garprogramms, mit folgenden automatisch in einer Gerätesteuerung des Gargerätes durchgeführten Schritten:  a) Zuführen von einem Soll-Anfangswert einer Garraumtemperatur eines eingegebenen oder ausgewählten Garprogrammes zu einer Vergleichsschaltung,  b) Messen einer aktuellen Garraumtemperatur und Zuführen des Messwertes zu der Vergleichsschaltung in der Gerätesteuerung,  c) Vergleichen des Messwertes der aktuellen Garraumtemperatur mit dem Soll-Anfangswert der Garraumtemperatur des eingegebenen oder ausgewählten Garprogramms in der Vergleichsschaltung,  d) Wenn der Messwert der aktuellen Garraumtemperatur höher ist als der Soll-Anfangswert der Garraumtemperatur des eingegebenen oder ausgewählten Garprogramms, dann Einleiten einer aktiven Abkühlfunktion,  e) Wenn der Messwert der aktuellen Garraumtemperatur niedriger ist als der Soll-Anfangswert der Garraumtemperatur des eingegebenen oder ausgewählten Garprogramms, dann Einleiten einer Aufheizfunktion,  f) Durchführen der automatisch ermittelten und ausgewählten Abkühl- oder Aufheizfunktion bis zum Erreichen des Soll-Anfangswertes der Garraumtemperatur des eingegebenen oder ausgewählten Garprogramms,  g) wobei die...
Patent DE-102005044008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Massendurchflußmeßgeräts
Inventor: BAKER ROGER
IPC: G01F25/00
Filed: 2005-09-14
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
eines Massendurchflußmeßgeräts, das
nach dem Coriolis-Prinzip arbeitet, wobei eine Einrichtung des Massendurchflußmeßgeräts eine
vorbestimmte Schwingungsanregung erfährt, die damit verbundene Schwingungsantwort
erfaßt
wird und die erfaßte
Schwingungsantwort mit einer zuvor erfaßten Schwingungsantwort verglichen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß als Schwingungsantwort eine
Mehrzahl von Dämpfungsfaktoren
frequenzselektiv für
eine Mehrzahl von Eigenfrequenzen erfaßt wird.
Patent DE-102005045473-B4 (DE)
Title: Biomedizinische Einweg-Elektrode mit mehreren Anschlussstellen
Inventor: LESOURD BONNIE BRINY
IPC: A61B5/296
Filed: 2005-09-22
Granted: 2014-11-20
Abstract: Biomedizinische Einwegelektrode (10), die aufweist: Einen flächigen flexiblen Elektrodenträger (16), wobei der Elektrodenträger an zumindest einer seiner Seiten elektrisch leitfähig (14) ist, und eine elektrisch leitfähige Haftschicht (12), die mit einer leitfähigen Seite (14) des Elektrodenträgers (16) verbunden ist, wobei die Einwegelektrode (10) in Dreieckform ausgebildet ist, wobei eine elektrisch leitfähige Fläche der Ecken (24a, 24b, 24c) der Einwegelektrode (10) frei liegt, um mehrere Anschlussstellen für eine elektrische Anschlussleitung (26, 28) zu bilden.
Patent DE-102006011567-B4 (DE)
Title: Randabschlussstruktur für Halbleiterbauelemente mit Driftstrecke und Halbleiterbauteil
Inventor: HIRLER FRANZ DR RER NAT
IPC: H01L29/872
Filed: 2006-03-10
Granted: 2016-09-22
Abstract: Randabschlussstruktur für ein Halbleiterbauelement mit Driftstrecke (4) in einem Halbleiterkörper (5) eines Halbleiterchips, wobei das Halbleiterbauelement (6) einen Randbereich (7) und einen innerhalb des Randbereichs (7) umgebenden Zellbereich (8) aufweist, und wobei im Randbereich (7) des Halbleiterbauelements (6) eine das Halbleiterbauelement (6) im Randbereich (7) umgebende Grabenstruktur (9) angeordnet ist, und wobei mindestens Grabenwände (10) von einem Isolationsmaterial (11) bedeckt sind, und wobei die das Halbleiterbauelement (6) umgebende Grabenstruktur (9) sich überlappende Grabenzonen (12) mit dazwischen angeordnetem Halbleitermaterial (13) aufweist, wobei die sich überlappenden Grabenzonen (12) in einem spitzen Winkel (α) zu einer Randkante (16) angeordnet sind und wobei das Halbleitermaterial (13) zwischen den Grabenzonen (12) ebenfalls in dem spitzen Winkel (α) zu der Randkante (16) angeordnet ist.
Patent DE-102006028543-B4 (DE)
Title: Integrierte SiGe-NMOS- und PMOS-Transistoren in einem Hochleistungs-BICMOS-Prozess
Inventor: JUMPERTZ REINER
IPC: H01L21/8249
Filed: 2006-06-21
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer integrierten BiCMOS-Schaltung, wobei die Schaltung vertikale bipolare Transistoren und CMOS-Transistoren auf einem Substrat (14) beinhaltet, mit den folgenden Schritten:  – Gleichzeitige Bildung einer Kanalzone eines MOS-Transistors (12) und einer Basisschicht eines bipolaren Transistors (10) durch Wachsen einer epitaktischen Schicht, wobei das Wachsen der epitaktischen Schicht (28) wiederum folgende Schritte beinhaltet:  – das epitaktische Wachsen einer ersten Unterschicht aus Silizium (28a);  – das epitaktische Wachsen einer ersten Unterschicht aus Silizium-Germanium (28b) auf der ersten Unterschicht aus Silizium (28a);  – das epitaktische Wachsen einer zweiten Unterschicht aus Silizium (28c) auf der ersten Unterschicht aus Silizium-Germanium (28b);  – das epitaktische Wachsen einer zweiten Unterschicht aus Silizium-Germanium (28d) auf der zweiten Unterschicht aus Silizium (28c).