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Patent DE-102019204372-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Parksperrenanordnung mit Betätigungsvorrichtung zum Einlegen und Auslegen einer Parksperrenklinke (10) zum Sperren und Freigeben eines Parksperrenrades (20) umfasst eine axial bewegbare Betätigungsstange (30) mit einem axial verschiebbaren Betätigungselement (40) auf dem der Parksperrenklinke (10) zugewandten Ende. Beim Ein- und Auslegen der Parksperre steht eine Betätigungskontur (41) des Betätigungselements (40) mit einer Betätigungszone (13) der Parksperrenklinke (10) und mit einer Abstützkontur (51) eines gehäusefesten Führungselements (50) in Kontakt. Die Betätigungskontur (41) erstreckt sich entlang einer Längsachse (48) des Betätigungselements (40) und weist in ihrem axialen Verlauf eine erste Längskoordinate (42) auf, die einem Schaltzustand zugeordnet ist, bei dem sich Betätigungskontur (41) und Betätigungszone (13) mit minimal möglicher axialer Überdeckung berühren, sowie eine zweite Längskoordinate (43), die einem Schaltzustand zugeordnet ist, bei dem sich Betätigungskontur (41) und Betätigungszone (13) mit maximal möglicher axialer Überdeckung berühren. Im axialen Verlauf der Betätigungskontur (41) ausgehend von ihrer ersten Längskoordinate (42) bis zu ihrer zweiten Längskoordinate (43) vergrößert sich der radiale Abstand der Betätigungskontur (41) zur Längsachse (47) des Betätigungselements (40) stetig, wobei die Betätigungskontur (41) im Bereich ihrer ersten Längskoordinate (42) um einen ersten Winkel (45) und im Bereich ihrer zweiten Längskoordinate (43) um einen zweiten Winkel (46) relativ zur Längsachse (48) des Betätigungselements (40) geneigt ist und der erste Winkel (45) kleiner ist als der zweite Winkel (46).
Patent DE-102019205129-A1 (DE)
Title: Transport von Fluiden mittels multifunktionalem Transportbehälter
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: F17C7/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren für den Transport von Fluiden mittels eines Transportbehälters sowie ein Transportbehälter. Bei der Betankung des Transportbehälters mit einem ersten Fluid über eine erste Zuleitung wird dadurch ein im Tank vorliegendes zweites Fluid über eine zweite Zuleitung aus dem Tank verdrängt, ohne Durchmischung mit dem zulaufenden Fluid. Der Transportbehälter weist einen Tank auf, der als Druckbehälter ausgestaltet ist sowie eine thermische Isolationsschicht, wobei der Druckbehälter ausgestaltet ist, einem Druck stand zu halten, welcher nötig ist das zweite Fluid geringerer Dichte im gleichen Tankvolumen zu transportieren wie das erste Fluid höherer Dichte.
Patent DE-102019207092-A1 (DE)
Title: Unfalldatenschreiber für Fahrassistenzsysteme
Inventor: BREIDENBACH PATRICK
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verwendung in einem Fahrzeug, mit einem Sensor zur Erfassung mindestens eines Teils des Umfelds des Fahrzeugs; einem Aktor zur Beeinflussung des Fahrzustands des Fahrzeugs, einem Steuergerät und einem ersten Datenspeicher; wobei das Steuergerät ausgebildet ist, von dem Sensor erfasste Daten zu empfangen und in Abhängigkeit von den empfangenen Daten den Aktor zu steuern. Das Steuergerät ist ausgebildet, bei einem Unfall mindestens einen Teil der empfangenen Daten auf dem ersten Datenspeicher zu speichern.
Patent DE-102019210403-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur bestimmung von differential- und relativen drücken unter verwendung einer steuerung
Inventor: BARVE AADITYA
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-07-15
Abstract: Ein Nachbehandlungssystem umfasst ein Gehäuse, das ein inneres Volumen definiert. Ein Filter ist in dem Gehäuse angeordnet, wobei der Filter dazu ausgelegt ist, Feinstaub, der in dem Abgas enthalten ist, zu entfernen. Ein Delta-Drucksensor ist dazu ausgelegt, einen Einlassscheindruckwert stromaufwärts des Filters zu messen. Ein Umgebungsdrucksensor, der von dem ersten Delta-Drucksensor getrennt ist, ist dazu ausgelegt, einen Umgebungsdruckwert einer Umgebung zu messen, in der sich das Nachbehandlungssystem befindet. Eine Steuerung ist dazu ausgelegt, den Einlassscheindruckwert zu empfangen, den Umgebungsdruckwert von dem Umgebungsdrucksensor zu empfangen, einen relativen Einlassabgasdruckwert basierend auf dem Einlassscheindruckwert und dem Umgebungsdruckwert zu bestimmen und einen Abgasdurchsatz des Abgases mindestens basierend auf dem relativen Einlassabgasdruckwert einzustellen.
Patent DE-102019217415-A1 (DE)
Title: Nabenanordnung, Hybridmodul mit der Nabenanordnung sowie Verfahren zur Montage der Nabenanordnung
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F16D13/68
Filed: 2019-11-12
Abstract: Bei der Montage von Hybridmodulen ist es bekannt, eine Verbindung zwischen zwei drehfest verbundenen Bauteilen mittels einer Nietverbindung zu realisieren. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Nabenanordnung zu schaffen, welche sich durch eine einfache Montage auszeichnet.Hierzu wird eine Nabenanordnung 1 für eine Hybridmodul mit einem ersten und mit einem zweiten Verbindungspartner 2, 3, wobei der erste und der zweite Verbindungspartner 2, 3 in Bezug auf eine gemeinsame Hauptachse H koaxial zueinander angeordnet sind und wobei der erste Verbindungspartner 2 einen ersten Anlageabschnitt 9 und der zweite Verbindungspartner 3 einen zweiten Anlageabschnitt 10 aufweist, mit mehreren Verbindungselementen 8, wobei der erste und der zweite Anlageabschnitt 9, 10 jeweils mehrere Aufnahmeöffnungen 12 zur Aufnahme der Verbindungselemente 8 aufweisen, wobei jeweils ein Verbindungselement 8 durch eine Aufnahmeöffnung 12 des ersten Anlageabschnitts 9 und eine Aufnahmeöffnung 12 des zweiten Anlageabschnitts 9 geführt ist, sodass der erste und der zweite Verbindungspartner 2, 3 über die Verbindungselemente 8 drehfest miteinander verbunden sind, vorgeschlagen, bei dem der erste und der zweite Verbindungspartner 2, 3 über eine Formschlussverbindung 13 zueinander vorpositioniert sind, sodass die Aufnahmeöffnungen 12 des ersten und des zweiten Anlageabschnitts 9, 10 in Umlaufrichtung um die Hauptachse H jeweils paarweise lagerrichtig zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102019218193-A1 (DE)
Title: Differentialvorrichtung
Inventor: UCHIDA AKIHIRO
IPC: F16H48/40
Filed: 2019-11-25
Abstract: Eine Differentialvorrichtung enthält ein Ringrad, das eine Drehantriebskraft von einem Antriebsrad aufnimmt, ein Differentialgehäuse, das sich integriert mit dem Ringrad um eine vorbestimmte Achse herum dreht, sowie einen Differentialmechanismus, der in einem Mantelteil des Differentialgehäuses installiert ist. Das Ringrad enthält einen Verzahnungsabschnitt, der mit dem Antriebsrad kämmt, sowie einen Ringabschnitt, der einstückig mit dem Innenumfang des Verzahnungsabschnitts ausgebildet ist und im nicht geschweißten Zustand auf einen Maximaldurchmesser-Außenumfangsabschnitt des Mantelteils oder einen vorbestimmten Außenumfangsabschnitt mit einem kleineren Durchmesser als dem Maximaldurchmesser-Außenumfangsabschnitt aufgesetzt ist. Der Ringabschnitt weist einen zu befestigenden Abschnitt auf, der an das Mantelteil an einer Position zu schweißen ist, die in axialer Richtung von einem Sitzteil beabstandet ist, über das der Ringabschnitt und das Mantelteil zusammengesetzt sind, wobei die Position weiter radial einwärts liegt als das Passteil.
Patent DE-102019219346-A1 (DE)
Title: Schienenanordnung
Inventor: LAMMERS DALE
IPC: H02G5/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine Schienenanordnung umfasst ein Halteelement und eine Schienenanordnung. Das Halteelement kann einen Leiter und/oder einen Stift umfassen. Die Schienenanordnung kann eine Stromschiene umfassen. Der Leiter kann konfiguriert sein, um sich mit und/oder um den Stift zu drehen, um selektiv in die Stromschiene einzugreifen. Der Leiter kann konfiguriert sein, um sich um eine vertikale Achse zu drehen, um selektiv in die Stromschiene einzugreifen. Der Leiter kann im Wesentlichen gekrümmt und/oder im Wesentlichen eben sein. Der Leiter kann eine erste Position und/oder eine zweite Position umfassen. Der Leiter steht in der ersten Position nicht mit der Stromschiene in elektrischem Kontakt und/oder der Leiter steht in der zweiten Position mit der Stromschiene in elektrischem Kontakt stehen. Wenn sich der Leiter in der ersten Position befindet, schränkt der Leiter das Entfernen des Halteelements aus der Schienenanordnung nicht ein.
Patent DE-102019220121-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer Erdgas-Brennkraftmaschine
Inventor: HERZENJAK FLORIAN
IPC: F02D19/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer Erdgas-Brennkraftmaschine, die ein Rail, einen Raildrucksensor, ein Tankventil, ein Niederdruckabsperrventil und ein Einspritzventil umfasst, wobei aus einem Verlauf eines Drucks in dem Rail der Erdgas-Brennkraftmaschine auf die Funktionsfähigkeit der Erdgas-Brennkraftmaschine geschlossen wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung, die eingerichtet ist, das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102020000033-A1 (DE)
Title: Elektrofahrleuchten für den emissionsfreien, elektrischen Fahrbetrieb von Fahrzeugen
IPC: F21S43/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb (I-II) und/oder einem Hybridantrieb (III-IV), das den reinen, emissionsfreien elektrischen Fahrbetrieb mittels Elektrofahrleuchten (a-h), die von außen sichtbar am Fahrzeug angebracht sind, anzeigt. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Anzeigen des rein elektrischen Fahrbetriebs bei unterschiedlichen Fahrzeug- und Antriebsarten (I-IV). Die Erfindung betrifft weiter das Anzeigen des elektrischen Fahrbetriebs eines Fahrzeugs mit einem elektrischen Antrieb (I-II) und/oder einem Hybridantrieb (III-IV) jeweils innen an der Frontscheibe (b) und an der Heckscheibe (b) als Nachrüstlösung. Hinweis: Fig. 1 stellt die Hauptfigur dar.
Patent DE-102020007929-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halten und Stimmen von Harfensaiten, Verwendung und Verfahren
Inventor: HAHN FRANZ
IPC: G10D3/14
Filed: 2020-12-30
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Spannen von Harfensaiten einer Harfe, insbesondere einer Tischharfe, umfassend mehrere nebeneinander angeordnete Saitenhaltemittel, die an einem Stimmstockmittel der Harfe, insbesondere im Sinne eines Standharfenhalses, angebracht sind und an denen jeweils ein Ende der Harfensaiten lösbar befestigt ist, wobei die Saitenhaltemittel jeweils zumindest ein Untersetzungsgetriebe aufweist, so dass mit Hilfe des Untersetzungsgetriebes eine Kraft auf die Harfensaiten auszuüben ist, wodurch die Harfensaiten ohne Stimmittel, insbesondere Stimmschlüssel, mittels einer Betätigungseinheit an dem Stimmstockmittel.
Patent DE-102020101036-A1 (DE)
Title: Selbstlernendes Ultraschallmesssystem im Fahrzeug zur Erkennung und Klassifizierung von Objekten im Umfeld des Fahrzeugs mit einem Volumenrenderer
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallmesssystem zur Verwendung in Kraftfahrzeugen zum Erkennen von Hindernissen und/oder Objekten im Umfeld eines Fahrzeugs unter Verwendung von Deep-Learning-Verfahren, wobei sie einen Volumenrenderer (1042) aufweist, der die Echosignale eines 3D-Datensatzes in ein projiziertes 3D-Bild konvertiert, wie es von einem gegebenen Bezugspunkt aus gesehen wird.
Patent DE-102020101755-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät mit einem Siebelement
Inventor: BÄRHAUSEN JAN
IPC: A47L9/10
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät (1) mit einer Saugdüse (2), einer Sauggutabscheideeinrichtung (3) und einem Gebläse (4), welche strömungstechnisch so miteinander verbunden sind, dass Sauggut mittels des Gebläses (4) über die Saugdüse (2) zu der Sauggutabscheideeinrichtung (3) geführt wird, wobei die Sauggutabscheideeinrichtung (3) in Strömungsrichtung des Sauggutes eine erste Abscheideeinrichtung (5) für Grobgut, ein eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (8) aufweisendes Siebelement (6) und eine zweite Abscheideeinrichtung (7) für Feinstaub aufweist. Um ein Steckenbleiben von Sauggutpartikeln innerhalb des Siebelementes (6) zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass eine Öffnungsinnenwandung (9) der Durchgangsöffnung (8) unter Ausbildung eines spitzen Winkels (α) schräg zu einer Flächennormalen (10) einer Öffnungsebene (11) der Durchgangsöffnung (8) orientiert ist, insbesondere einen Winkel (α) zwischen 30 Grad und 75 Grad zu der Flächennormalen (10) aufweist.
Patent DE-102020102009-A1 (DE)
Title: Sitzkonsole für ein Fahrzeug; Verfahren zur Bedienung einer schwenkbaren Sitzkonsole eines Fahrzeugs; Verfahren zum Aus- oder Nachrüsten eines Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs mit einer Schwenkfunktion
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: B60N2/04
Filed: 2020-01-28
Abstract: Es werden eine Sitzkonsole (1) für ein Fahrzeug, ein Verfahren zur Bedienung einer schwenkbaren Sitzkonsole (1) eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Aus- oder Nachrüsten eines Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs mit einer Schwenkfunktion vorgeschlagen, wobei ein Ein- und Aussteigen insbesondere für ältere und/oder für Personen mit körperlichen Einschränkungen erleichtert wird, ohne dass durch die Verwendung der Sitzkonsole (1) die werkseitig vorhandenen Verstellmöglichkeiten (z.B. Längs-, Höhen-, Neigungsverstellung) des herkömmlichen Sitzgestells beeinträchtigt werden, da die Sitzkonsole (1) eine Schwenkplatte (3) zur Verbindung der Sitzkonsole 1 mit einem Fahrzeugsitz und eine Grundplatte (2) zur Verbindung der Sitzkonsole (1) mit dem Fahrzeug aufweist, wobei die Grundplatte (2) Schienen (5) aufweist, durch die der Fahrzeugsitz linear verschiebbar ist, wobei zwischen der Schwenkplatte (3) und der Grundplatte (2) eine an den Schienen (5) der Grundplatte (2) fixierte Lagerplatte (4) angeordnet ist und die Schwenkplatte (3) und die Lagerplatte (4) über ein lagerbildendes Mittel miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020102054-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Bremsbetätigungsvorrichtung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60T7/10
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungsvorrichtung 1 für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse 3 zur Anordnung an einem Lenker 2 eines Fahrzeugs, mit einem Bremshebel 7 zur Betätigung einer Bremseinrichtung des Fahrzeugs, wobei der Bremshebel 7 um eine Schwenkachse S schwenkbar an dem Gehäuse 3 angeordnet ist, wobei die Bremsbetätigungsvorrichtung 1 einen Handregler 9 zur Leistungssteuerung mindestens einer Antriebseinrichtung des Fahrzeugs umfasst.
Patent DE-102020105271-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Versorgungseinrichtung für eine damit verbundene elektrohydraulische Radaufhängungsvorrichtung
Inventor: GINSBERG BENJAMIN
IPC: F15B11/08
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Versorgungseinrichtung (1), aufweisend ein Motorpumpenaggregat (3), bestehend aus einem Elektromotor (4) und einem fluidischen Verdränger (5), ein Vorratstank (15) und ein entsperrbares Rückschlagventil (6), das durch einen Druck in einer Verbraucherleitung LVzu einem Verbraucher sowie durch eine Ventilfeder (14) schließbar ist, wobei das entsperrbare Rückschlagventil (6) durch ein Schiebermittel (22), das mittels eines Stößels (7) auf einen Dichtkörper (20) des Rückschlagventils (6) einwirkt, geöffnet werden kann, wobei das Schiebermittel (22) von einem Druck in einer Pumpenleitung LP, beaufschlagt ist, die mit dem Motorpumpenaggregat (3) verbunden ist, und wobei das Rückschlagventil (6) auf der von der Verbraucherleitung Lv abgewandten Seite des Dichtkörpers (20) eine Ventilkammer (10) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ventilkammer (10) abhängig von dem Hub des Schiebersmittels (22) mit einer Tankleitung LToder mit der Pumpenleitung LPverbindbar ist, wobei das Schiebermittel mindestens eine Steuerkante (16) und mindestens einen Dichtsteg (17) aufweist, die geeignet sind, die genannten Verbindungen zu bewirken oder abzusperren, und dass das Motorpumpenaggregat (3) durch eine mit dem Motorpumpenaggregat (3) elektrisch verbundene elektrische Steuerung (30) hinsichtlich des Drucks in der Pumpenleitung LPam Auslass des Verdrängers (5) steuerbar ist.
Patent DE-102020108474-A1 (DE)
Title: Objekterkennung durch ein aktives optisches Sensorsystem
Inventor: FERNANDEZ SERGIO
IPC: G01S17/10
Filed: 2020-03-27
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Objekterkennung durch ein aktives optisches Sensorsystem (2) wird mittels einer Detektoreinheit (2b) von einem Objekt (4) reflektiertes Licht (3b) erfasst und basierend darauf ein Sensorsignal (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5f) erzeugt. Mittels einer Recheneinheit (2c) wird eine erste Pulsweite (D1) bestimmt, die durch einen ersten Grenzwert (G1) für die Amplitude des Sensorsignals (5a, 5b, 5c, 5d, 5e, 5f) festgelegt ist sowie eine zweite Pulsweite (D2), die durch einen entsprechenden zweiten Grenzwert (G2) festgelegt ist. Mittels der Recheneinheit (2c) wird wenigstens eine Eigenschaft des Objekts (4) abhängig von der ersten Pulsweite (D1) und abhängig von der zweiten Pulsweite (D2) bestimmt.
Patent DE-102020109073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der in einem Gurtband wirkenden Spannkraft
Inventor: WERNER FRANK
IPC: G01L5/06
Filed: 2020-04-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zur Überwachung der in einem Gurtband wirkenden Spannkraft, mit einem ein erstes Gehäuseteil (11) und ein zweites Gehäuseteil (12) umfassenden Gehäuse (1), und einer Hindurchführung zwischen den Gehäuseteilen (11, 12) für das Gurtband. Ferner vorhanden ist ein gegen eine der Flachseiten des Gurtbandes anliegendes Sensorbauteil und eine Einrichtung zum Erfassen der Auslenkung oder der Auslenkkraft des Sensorbauteils quer zur Gurtlängsrichtung. Und wobei sich ein Schließbolzen (30) mit seiner Bolzenachse (A) längs eines Verschlussrandes (1B) erstreckt und mit einem ersten Längsabschnitt (31) durch eine Öffnung in dem ersten Gehäuseteil (11), und mit einem zweiten Längsabschnitt (32) durch eine Öffnung in dem zweiten Gehäuseteil (12) hindurchführt. Zur Längsverriegelung des Schließbolzens (30) weist dieser zusätzlich einen Sperrabschnitt (35) auf, auf dem der Bolzenquerschnitt (35A) reduziert ist- gegenüber dem Bolzenquerschnitt auf dem ersten Längsabschnitt (31) und/oder gegenüber dem Bolzenquerschnitt auf dem zweiten Längsabschnitt (32),- gegenüber einem entgegen der Löserichtung (L) des Schließbolzens (30) auf den Sperrabschnitt (35) unmittelbar folgenden Bolzenquerschnitt (S).Ferner vorgesehen ist, dass ein Sperrelement (50), welches in beide Richtungen der Bolzenachse (A) unbeweglich an dem Gehäuse (1) festgelegt ist, gegen den Sperrabschnitt (35) anliegt.
Patent DE-102020114886-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Anlage zum Herstellen eines Glaszeuges
Inventor: ACKER WOLFRAM
IPC: C03B23/045
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines insbesondere rotationssymmetrischen Glaszeuges, wie einer Glasspritze, einer Glaskarpule, eines Glasvials oder einer Glasampulle, wobei das Verfahren die Schritte Rotieren eines Glasintermediates, insbesondere Glasrohr, mit einer Aufnahme-Drehzahl um eine Aufnahme-Drehachse, Rotieren wenigstens einer Formrolle mit einer Rollen-Drehzahl um eine Rollen-Drehachse und Verbringen der wenigstens eine Formrolle und des Glasintermediates zum Formgeben in einen Formabrollkontakt, von dem die Aufnahme-Drehachse in Radialrichtung um einen Intermediat-Radius beabstandet ist und von dem die Rollen-Drehachse in Radialrichtung um einen Rollen-Radius beabstandet ist, umfasst, wobei das Verhältnis aus Rollen-Drehzahl zu Aufnahme-Drehzahl während dem Verfahren in Abhängigkeit von dem Verhältnis aus Intermediat-Radius zu Rollen-Radius gesteuert wird.
Patent DE-102020115700-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16H57/028
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (17) mit einem Gehäuse (20), in dem sich mindestens zwei in dem Gehäuse (20) drehbar gelagerte Zahnräder in Eingriff befinden, um ein Drehmoment zu übertragenUm unerwünschte Geräusche im Betrieb des Gehäuses (20) zu reduzieren, ist eine mechanische Kompensationseinrichtung (16) vorgesehen, mit der Lagerschwingungen reduziert werden.
Patent DE-102020116075-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit einer konfigurierbaren modulationsordnung und zugehöriges verfahren und vorrichtung
Inventor: HOYDIS JAKOB
IPC: H04L69/40
Filed: 2020-06-18
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung, ein Empfänger und ein System gewährleisten eine Konfigurierbarkeit der Modulationsordnung eines Kommunikationssystems, wie etwa eines Autoencoder basierten Kommunikationssystems. Mit Bezug auf ein System, das einen Sender und einen Empfänger umfasst, kodiert der Sender eine Mitteilung in einen Vektor von Kanalsymbolen zur Übertragung über einen Kanal. Die Mitteilung wird gemäß einer Modulationsordnung m, die bis zu einer maximalen Modulationsordnung Mmax anpassbar ist, kodiert. Der Empfänger empfängt einen Vektor von Abtastungen, der durch den Kanal erzeugt wird, und bestimmt einen ersten Vorhersagevektor für die Mitteilung, die durch den Sender kodiert ist. Der Empfänger umfasst eine Abschneideschicht, um einen oder mehrere Elemente des ersten Vorhersagevektors zu eliminieren, wenn die Modulationsordnung m kleiner als die maximale Modulationsordnung Mmax ist, um einen zweiten Vorhersagevektor, der auf die Modulationsordnung zugeschnitten ist, zu erzeugen, von dem eine Vorhersage der Mitteilung, die durch den Sender kodiert ist, identifiziert wird.
Patent DE-102020119449-A1 (DE)
Title: Paraffiniervorrichtung sowie Arbeitsstelle einer Auflaufspulen herstellenden Textilmaschine mit einer Paraffiniervorrichtung
Inventor: BALDUIN MAX
IPC: B65H71/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstelle einer Auflaufspulen herstellenden Textilmaschine mit einer Paraffiniervorrichtung zum Paraffinieren eines entlang eines Fadenlaufwegs geführten Fadens mittels eines mit dem Faden in Kontakt bringbaren Paraffinkörpers sowie eine Paraffiniervorrichtung für eine Auflaufspulen herstellende Textilmaschine, mit einem Gehäuse zur axial verlagerbaren und um seine Längsachse verdrehbaren Aufnahme eines Paraffinkörpers, der an einem Ende stirnseitig mit einem im Spulbetrieb changierenden Faden in Eingriff bringbar ist und einer die axiale Verlagerung des Paraffinkörpers in Richtung auf den Fadenlaufweg begrenzenden Wegbegrenzungseinheit. Um eine Paraffiniervorrichtung sowie eine Arbeitsstelle mit einer Paraffiniervorrichtung bereitzustellen, welche einen geringen Reinigungsaufwand erfordern, ist vorgesehen, dass die Wegbegrenzungseinheit einen drehbar um seine Längsachse gelagerten, rotationssymmetrisch zu seiner Längsachse ausgebildeten und mit einer Umfangsfläche stirnseitig mit dem Paraffinkörper in Anlage bringbaren Anschlagkörper aufweist.