baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019225-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfereinheit, die ein wahlweise ergänztes Lichtbündel mit Hell/Dunkel-Grenze ausstrahlen kann
Inventor: BLUSSEAU ERIC
IPC: B60Q1/20
Filed: 2000-04-18
Granted: 2017-05-11
Abstract: Beleuchtungseinheit für ein Automobil, mit einem ersten Scheinwerfer (P1), der einen zugehörigen Leuchtbereich (F1) aufweist und ein Lichtbündel mit Hell/Dunkel-Grenze wie beispielsweise ein genormtes Abblendlichtbündel abstrahlen kann, und einem zweiten Scheinwerfer (P3), der einen Leuchtbereich (F3) aufweist, der von dem des Scheinwerfers für das Lichtbündel mit Hell/Dunkel-Grenze verschieden ist, und der ein Lichtbündel abstrahlen kann, das in Abhängigkeit von den Fahrbedingungen wahlweise das Lichtbündel mit Hell/Dunkel-Grenze ergänzen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Scheinwerfer (P3) eine Stadtlampe (1b) enthalten ist, und dass diese Stadtlampe nur dann eingeschaltet ist, wenn der erste Scheinwerfer (P1) eingeschaltet ist und der zweite Scheinwerfer (P3) ausgeschaltet ist, und immer dann ausgeschaltet ist, wenn der zweite Scheinwerfer eingeschaltet ist.
Patent DE-10037711-B4 (DE)
Title: Gewickelte Batterieelektrode mit einer rechteckigen porösen Basisplatte
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: H01M10/04
Filed: 2000-08-02
Granted: 2005-08-25
Abstract: Eine Elektrodenplatte einer Batterie umfaßt eine rechteckige, leitende poröse Basisplatte und eine Paste, enthaltend eine aktive Substanz, welche über die Oberflächen der Basisplatte ausgebreitet und in Hohlräume in der Basisplatte durch Walzen gefüllt ist, um an den Oberflächen der Basisplatte haftende Schichten zu bilden. Beim Formen der Basisplatte werden ihre Ecken abgerundet, und die Kante mindestens einer Seite der Basisplatte wird im Querschitt gerundet. So werden Grate an den Ecken und längs der Seiten entfernt, so daß das Auftreten eines übermäßig großen Kontaktdruckes an den Ecken und Seiten der Basisplatte in montiertem Zustand der Speicherbatterie und ferner das Auftreten von Kurzschlüssen vermieden sind.
Patent DE-10039111-B4 (DE)
Title: Solarabsorber
Inventor: TRIESCH FRANK
IPC: F24S10/70
Filed: 2000-08-07
Granted: 2006-03-09
Abstract: Solarabsorber
zur Nutzung von Solarenergie, bestehend aus einem Absorber (5) und
den die mit dem Absorber (5) aufgenommene Solarenergie abführenden
umfangsseitig geschlossenen Wärmeträgerkanälen (1, 2), äußeren Anschlüssen (3)
und Verbindungsleitungen zum übrigen
Solarsystem, dadurch gekennzeichnet, dass alle im System frostgefährdeten
Elemente, wie die Wärmeträgerkanäle (1, 2),
die äußeren Anschlüsse (3)
und die Verbindungsleitungen mit einem kreisrunden Querschnitt eine
elastisch dehn- oder stauchbare Wand, oder dass die Wärmeträgerkanäle (1, 2),
die äußeren Anschlüsse (3)
und die Verbindungsleitungen mit einem nicht kreisrunden Querschnitt
eine zumindest zum Teil elastisch federnde Wand aufweisen, die aus
einem thermisch und mechanisch ausreichend beständigen Material bestehen.
Patent DE-10041591-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein zweirädriges Kraftfahrzeug
Inventor: SUDA TOSHIHIKO
IPC: F21W107/17
Filed: 2000-08-24
Granted: 2008-08-21
Abstract: Mit
ihrer Vorderseite an einer Frontverkleidung (33) eines Kraftrads
(40) anbringbare Beleuchtungsanordnung (10) mit einem Gehäuse (11),
einer an dessen Vorderseite angebrachten Linse (18) und einem vom
Gehäuse
(11) und der Linse (18) umgebenen Raum, in dem zumindest eine Scheinwerferbirne
(13, 14, 15), zumindest ein zugeordneter Reflektor (23, 24, 25)
sowie, neben dem Reflektor (23, 24, 25), zumindest eine Positionslampe
(16, 17) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionslampe
(16, 17) hinter dem Vorderendbereich des Reflektors (23, 24, 25)
und hinter dem seitlichen oberen Endbereich der Linse (18) angeordnet
ist.
Patent DE-10046377-B4 (DE)
Title: Antrieb einer Druckeinheit
Inventor: SCHAEDE JOHANNES
IPC: B41F13/004
Filed: 2000-09-20
Granted: 2006-02-09
Abstract: Antrieb
einer Druckeinheit mit vier Paaren (01; 04) aus jeweils einem Formzylinder
(02; 07) und einem Übertragungszylinder
(03; 06) und mindestens einem in einer Druck-an-Stellung mit einem
oder mehreren der Paare (01; 04) zusammen wirkendem Satellitzylinder (16),
welcher durch einen eigenen Antriebsmotor (09), unabhängig von
den übrigen
Zylindern (02; 03; 06; 07) angetrieben ist, wobei die vier Zylinder
(02; 03; 06; 07) zweier in Umfangsrichtung des Satellitzylinder
(16) benachbarter Paare (01; 04) miteinander einen durch einen einzigen
Antriebsmotor (08) angetriebenen Antriebsverbund (19) bilden, und
wobei der Antrieb vom gemeinsamen Antriebsmotor (08) über Zahnräder parallel
auf jeweils die beiden Übertragungszylinder
(03; 06) und von dort abgetrieben auf die Formzylinder (02; 07)
erfolgt.
Patent DE-10055737-B4 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: BOWKER DIANA KATHARINE
IPC: B60W30/186
Filed: 2000-11-10
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur automatischen Betätigung einer Kupplung (14) eines Kraftfahrzeugs mit einem Getriebe (12), das eine Vielzahl von festen Gangübersetzungsverhältnissen sowie eine Drosselklappenbetätigung zur Steuerung der Motordrehzahl aufweist, wobei die Kupplungsbetätigung ein Wählmittel (24) aufweist, mit dessen Hilfe der Neutralbereich oder eines der festen Gangübersetzungsverhältnisse ausgewählt werden kann, und das Kupplungsbetätigungssystem automatisch das Einrücken und Ausrücken der Kupplung (14) steuert, um das Wechseln der Gangübersetzungsverhältnisse zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Einrücken der Kupplung (14) in Abhängigkeit vom Unterschied zwischen der momentanen Motordrehzahl und einer Referenzdrehzahl gesteuert wird; wobei die Referenzdrehzahl bei einer Bewegungsenergie des Fahrzeugs unterhalb eines vorherbestimmten Grenzwerts der Bewegungsenergie des Fahrzeugs eine Funktion des Grads der Drosselklappenöffnung ist; und bei einer Bewegungsenergie des Fahrzeugs über dem vorherbestimmten Grenzwert der Bewegungsenergie des Fahrzeugs die Referenzdrehzahl abgesenkt wird.
Patent DE-10055739-B4 (DE)
Title: Streustrahlungskorrekturverfahren für eine Röntgen-Computertomographieeinrichtung
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: G01N23/04
Filed: 2000-11-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Streustrahlungskorrektur von Strahlungsintensitätsmeßwerten
(I G (n, k)), welche in einer Röntgen-Computertomographieeinrichtung
mittels einer in einem Tomographiemeßfeld der Computertomographieeinrichtung
liegenden Detektormatrix (18) erhalten werden, die eine Vielzahl
in mehreren übereinanderliegenden
Detektorzeilen nebeneinander angeordneter Detektorelemente (20)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst mindestens eine Referenzverteilung
(I Sref (k)) der Streustrahlungsintensität in Zeilenrichtung
der Detektormatrix (18) ermittelt wird und daß sodann ausgehend von dieser
mindestens einen Referenzverteilung ein Streustrahlungsanteil (I S (n, k)) jedes Intensitätsmeßwerts ermittelt wird und die
Intensitätsmeßwerte in
Abhängigkeit
von ihrem jeweiligen Streustrahlungsanteil korrigiert werden, wobei
der Streustrahlungsanteil der Intensitätsmeßwerte mindestens einer Teilanzahl
der Detektorzeilen durch Rekursion in folgender Weise ermittelt
wird:  a) der Streustrahlungsanteil (I S (n,
k)) der Intensitätsmeßwerte (I G (n, k)) einer aktuellen Detektorzeile der
Rekursion wird aus den Intensitätsmeßwerten
(I G (n, k)) dieser aktuellen Detektorzeile
und einem Primärstrahlungsanteil
(I P (n-1, k)) der Intensitätsmeßwerte (I G (n-1, k)) einer vorhergehenden Detektorzeile
der Rekursion ermittelt,  b) der Primärstrahlungsanteil (I P (n-1, k)) der Intensitätsmeßwerte (I G (n-1,
k)) der vorhergehenden Detektorzeile wird...
Patent DE-10056837-B4 (DE)
Title: Basistextilerzeugnis für Airbags sowie Verfahren zur Herstellung eines Basistextilerzeugnisses für Airbags
Inventor: OSADA NOBUYA
IPC: B60R21/235
Filed: 2000-11-16
Granted: 2012-09-13
Abstract: Basistextilerzeugnis für Airbags, umfassend ein gewebtes Textilerzeugnis (1) aus thermoplastischen synthetischen Filamentgarnen, auf dem eine Auftragsschicht ausgebildet ist, worin die Feinheit der Filamentgarne 100 bis 250 Denier beträgt; die Auftragsschicht durch Aufbringen eines Additionssilikongummi- bzw. -kautschukbeschichtungsmaterials (3) in einer Menge von 5 bis 35 g/m2, ohne dass es mit einem Lösungsmittel verdünnt ist, ausgebildet ist; eine Filamentanzahl 34 bis 68 Filamente pro Filamentgarn beträgt; die Filamente des Filamentgarns eine Filamentdenierzahl von 3,1 bis 6,2 Denier aufweisen; und das gewebte Textilerzeugnis (1) eine Fadenanzahl in einem Bereich von 68 bis 75 Garnenden pro Zoll aufweist.
Patent DE-10101262-B4 (DE)
Title: Linearführungslagervorrichtung
Inventor: KASUGA SHINICHI
IPC: F16C19/20
Filed: 2001-01-12
Granted: 2014-09-25
Abstract: Linearführungslagervorrichtung, welche aufweist: ein Führungselement (5; 9) mit einer gekrümmten Umlaufbahn (8), die definiert ist durch innere und äußere gekrümmte Flächen (8a, 8b); mehrere Kugeln (K), die sich längs der gekrümmten Umlaufbahn (8) des Führungselements (5; 9) bewegen; und einen Separator (T), der zwischen benachbarten Kugeln (K) eingesetzt ist, so daß eine Axiallinie (L) des Separators (T) zu einer Geraden, die die Mittelpunkte (O) benachbarter Kugeln (K) verbindet, parallel ist oder mit dieser zusammenfällt, wobei der Separator (T) an seinen beiden axialen Enden konkave Flächen (W) aufweist, die jeweils wenigstens teilweise Kugeloberflächen der benachbarten Kugeln (K) berühren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Außendurchmesser (Lφd) des Separators (T) größer ist als ein maximaler Außendurchmesser (Lφ), bei dem die Kugeln (K) unter der Bedingung, dass die Kugeln (K) in der Umlaufbahn kein Spiel haben, abrollen, während diese mit sowohl der inneren als auch der äußeren gekrümmten Fläche (8a, 8b) der gekrümmten Umlaufbahn (8) in Kontakt sind, die innere gekrümmte Fläche (8b) eine konstante Krümmung aufweist, und die gekrümmte Umlaufbahn (8) aus der Umlaufbahn unter der Bedingung ohne Spiel durch Reduktion des Krümmungsradius (Lrd) der inneren gekrümmten Fläche (8b) hervorgeht, so daß diese nicht den Separator (T) berührt.
Patent DE-10107880-B4 (DE)
Title: Alkoxylierte Polyglycerine und ihre Verwendung als Emulsionsspalter
Inventor: LEINWEBER DIRK
IPC: B01D17/00
Filed: 2001-02-20
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verwendung
alkoxylierter Polyglycerine mit einem Molekulargewicht von 250 bis
100.000 Einheiten, welche 2 bis 100 Glycerineinheiten umfassen,
deren freien OH-Gruppen mit Ethylenoxid und Propylenoxid im Verhältnis von
1:2 bis 1:10 alkoxyliert sind, so dass das alkoxylierte Polyglycerin
einen Alkoxylierungsgrad von 1 bis 100 Alkylenoxideinheiten pro
freier OH-Gruppe aufweist, zur Spaltung von Öl/Wasser-Emulsionen in Mengen
von 0,0001 bis 5 Gew.-%, bezogen auf den Ölgehalt der zu spaltenden Emulsion.
Patent DE-10113720-B4 (DE)
Title: Kollisions-Sensor für Kraftfahrzeuge und Verwendung desselben zur Erfassung der auf ein Bauteil eines Kraftfahrzeuges im Crashfall einwirkenden Kräfte
Inventor: FRIEDRICH HORST
IPC: B60R21/0132
Filed: 2001-03-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kollisions-Sensor für Kraftfahrzeuge, der an kollisionsgefährdeten Stellen eines Kraftfahrzeuges zur Erfassung der auf ein Bauteil des Kraftfahrzeuges im Crashfall einwirkenden Kräfte und zur Steuerung und Betätigung von im Kraftfahrzeug vorhandenen Sicherheitseinrichtungen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensorbauteil (12) aus einem verformbaren Material (14) besteht, auf dessen Oberfläche (16) und an dessen zur Oberfläche (16) beabstandeter Unterfläche (18) verteilt mehrere Einzelsensoren (10) angeordnet sind.
Patent DE-10133101-B4 (DE)
Title: Fußbodenbelagselement mit Paneelen
Inventor: PLETZER STEFAN
IPC: E04F15/04
Filed: 2001-07-11
Granted: 2006-02-02
Abstract: Fußbodenbelagselement  – mit zwei
Paneelen (2, 4), die jeweils eine erste Längskante (6) und eine zweite
Längskante
(8), zwei Querkanten (10), eine dem Fußbodenuntergrund zugewandte
Unterseite (12) und eine vom Fußbodenuntergrund
abgewandte Oberseite (14) aufweisen, und  – mit an den zweiten Längskanten
(8) und an den Querkanten (10) ausgebildeten mechanischen Verbindungsmitteln (16,
18; 20, 22) für
ein wechselseitiges Verbinden mit weiteren Paneelen,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
zumindest abschnittsweise ein Scharnier (28) mit den aneinandergrenzenden
ersten Längskanten
(6) der Paneelen (2, 4) verbunden ist,  – wobei das Scharnier ein Verschwenken
der Paneelen (2, 4) um eine im wesentlichen parallel zu den ersten
Längskanten
(6) ausgerichtete Schwenkachse ermöglicht.
Patent DE-10134181-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines p-leitenden Nitrid-Halbleiters
Inventor: KAMEI HIDENORI
IPC: C23C16/56
Filed: 2001-07-13
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines p-leitenden Nitrid-Halbleiters, welches umfasst:  Einen
eine Halbleiterschicht ausbildenden Vorgang zum Ausbilden einer
p-leitenden Nitrid-Halbleiterschicht (13) mit niedrigem spezifischem
Widerstand auf einem Substrat (11), das bei einer Temperatur von
600°C oder
mehr gehalten wird, indem eine Quelle für ein p-Dotiermittel, eine Stickstoffquelle
und eine Quelle für
Gruppe III auf das Substrat (11) geführt werden, und einen Abkühlvorgang
zum Abkühlen
des die p-leitende Nitrid-Halbleiterschicht (13) tragenden Substrates
(11);  gekennzeichnet durch  Vorbestimmen der Abnahme der
Lochträgerdichte
der p-leitenden Nitrid-Halbleiterschicht
(13) in einem Bereich von 0% bis 95%, und Steuern der Abkühlzeit und
der Wasserstoffkonzentration in der Atmosphäre beim Abkühlvorgang, um die vorbestimmte
Abnahme der Lochträgerdichte zu
erreichen.
Patent DE-10207855-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verkleidungen für Heizgeräte
Inventor: RIECKE HARALD
IPC: F24H9/02
Filed: 2002-02-16
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verkleidungen für Heizgeräte, wobei die Formgebung aus einer ebenen Fläche (10) durch die Kombination von zumindest einem Tiefziehvorgang mit zumindest einem Biegevorgang erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten formenden Fertigungsschritt in ein eingespanntes, rechtwinkliges Blech weitestgehend mittig eine Wölbung (9) tiefgezogen wird, die Wölbung (9) seitlich um einen kleinen Versatz (11) und oben um einen kleinen Versatz (13) von der ebenen Fläche (10) versetzt ist und in einem zweiten Arbeitsschritt das Blech im Bereich der ebenen Fläche (10) mit einem engem Biegeradius (15) umgebogen wird, so dass die so entstehenden Seitenteile (16, 17) der Verkleidung parallel stehen.
Patent DE-10220245-B4 (DE)
Title: Hüftbandage
Inventor: ROEMER HANNES
IPC: A61F13/14
Filed: 2002-05-06
Granted: 2005-03-24
Abstract: Hüftbandage
(1), mit einer Lappeneinheit (10), welche um die Taille und/oder
Schenkel eines Patienten legbar und fixierbar ist, und einer Gurteinheit (21),
welche ebenfalls um die Taille und/oder Schenkel legbar und fixierbar
ist und wenigstens punktuell einen Druck auf die Lappeneinheit (10)
ausübt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Gurteinheit (21) zwei gekreuzte Gurte (25, 27) aufweist, wobei die
vorgesehenen Gurte (15, 25, 27) zu einer Achterschlaufe schließbar sind.
Patent DE-10227239-B4 (DE)
Title: Elektrolichtbogenofen als Schnauzenkipper
Inventor: PLESCHIUTSCHNIGG FRITZ-PETER
IPC: C21C5/50
Filed: 2002-06-19
Granted: 2005-02-10
Abstract: Elektrolichtbogenofen
als Schnauzenkipper, der mittels Laufrollen um einen Rollmittelpunkt auf
einem Kreisbogen kippbar ist, wobei der Vor- und Rückkippwinkel
zum Abstechen oder Abschlacken und/oder zum Entleeren jeweils größer als
15° vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß (1) auf dem Kreisbogen (5)
mittels zumindest eines Abschnitts einer kreisförmig gebogenen Schienenführung (6),
die am Gefäßboden (1a)
oder am Fundament (11) befestigt ist, und mittels mehreren, diese
an zumindest zwei gegenüberliegenden
Querschnittsseiten (7a; 7b) stützenden
und führenden
Paaren von Laufrollen (3a) oder anderen Führungselementen (3) gelagert
und über
einen Antrieb (8) kippbar ist.
Patent DE-10229405-B4 (DE)
Title: Keramischer Wabenkörper zur Verwendung in einer thermischen Abgasbehandlungsvorrichtung
Inventor: VOIGT JOACHIM
IPC: F23G7/06
Filed: 2002-06-29
Granted: 2006-01-26
Abstract: Keramischer
Wabenkörper
(1) zur Verwendung in einer thermischen Abgasbehandlungsvorrichtung,
insbesondere einer thermischen Nachverbrennungsvorrichtung,  der
die Gestalt eines rechteckigen Prismas aufweist und wabenartig von
einer Mehrzahl von Gasdurchströmungsöffnungen
(10) von einer Stirnseite (2) zur anderen Stirnseite (3) durchsetzt
wird,  wobei  an mindestens einer Stirnseite (3) mindestens
drei Vorsprünge
(4 bis 9) angeformt sind, derart, daß auf die Vorsprünge (4 bis
9) mindestens ein weiterer Wabenkörper (1) zur Bildung eines
Stapels aufgesetzt werden kann,  dadurch gekennzeichnet, daß  an
allen vier Ecken der mindestens einen Stirnfläche (3) des Wabenkörpers (1)
ein Vorsprung (4, 6, 7, 9) angeformt ist.
Patent DE-10231552-B4 (DE)
Title: Laservisiervorrichtung
Inventor: OHTOMO FUMIO
IPC: G01C5/02
Filed: 2002-07-11
Granted: 2016-05-04
Abstract: Laservisiervorrichtung mit einem Lichtsenderhalter (37, 66), mit einer an dem Lichtsenderhalter (37, 66) montierten Stablinse (12, 41), mit einem Rotiervorrichtungshalter (48 68), welcher an dem Lichtsenderhalter (37, 66) drehbar montiert ist und welcher um die Mittellinie der Stablinse (12, 41) drehbar ist, mit einer an dem Lichtsenderhalter (37, 66) montierten Laserlichtquelle (38) zum Aussenden eines Laserstrahls (13) auf einer optischen Achse (40) des ausgesendeten Lichts entlang eines Rotationszentrums des Rotiervorrichtungshalters (48, 68) und mit einer an dem Rotiervorrichtungshalter (48, 68) montierten, den optischen Weg ablenkenden Komponente (55, 56, 72) zum Ablenken des von der Laserlichtquelle (38) projizierten Laserstrahls in eine zu der optischen Achse (40) des ausgesendeten Lichts senkrechte Richtung und zum Ausrichten des Laserstrahls in Richtung der Stablinse (12, 41).
Patent DE-10232682-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum nichtmagnetischen Identifizieren von Lebewesen sowie Verwendung derselben
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: G06K7/10
Filed: 2002-07-18
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Identifizieren von Lebewesen, bei dem ein Markierungscode eines
am zu untersuchenden Lebewesen angebrachten Markierungselements
1 optisch erfaßt
wird, maschinell auswertbar ist und zur Identifizierung des das
Markierungselement 1 tragenden Lebewesens ausgewertet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass ein nichtmagnetischer Markierungscode verwendet
wird, der sich aus mehreren Bereichen (2..7) mit mindestens drei
unterschiedlichen optisch erfaßbaren
Kriterien, wie die Intensität,
Wellenlänge
und/oder Fluoreszenz von den Bereichen (2...7) erfassten Lichts,
zusammensetzt.
Patent DE-10235910-B4 (DE)
Title: Verbund von Zylinderlaufbuchsen  aus Leichtmetall-Legierung, Verfahren zum Herstellen eines Verbundes und Verfahren zum Eingießen eines Verbundes
Inventor: GOHRBANDT UWE DR
IPC: F02B75/18
Filed: 2002-08-06
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verbund von einzelnen vorgefertigten Zylinderlaufbuchsen aus einer Leichtmetall-Legierung mit eingelagerten Hartphasen zum Eingießen in einen Zylinderblock eines Verbrennungsmotors, bei welchem eine Mehrzahl von Zylinderlaufbuchsen (2, 3, 4) in reihenförmiger Anordnung, in welcher der Achsenabstand der Zylinderlaufbuchsen dem Zylinderbohrungsmittenabstand von Zylindern des Zylinderblocks entspricht, kraft- und/oder formschlüssig gefügt sind, daduch gekennzeichnet, dass ein gesondert hergestellter Abstandshalter jeweils mit zwei benachbarten Zylinderlaufbuchsen jeweils gefügt ist.
Patent DE-10240037-B4 (DE)
Title: Abdeckung für den Laderaum eines Fahrzeugs
Inventor: WAAL MARTIN DE
IPC: B60P7/04
Filed: 2002-08-27
Granted: 2005-02-24
Abstract: Abdeckung
für die
Ladefläche
(3) eines Fahrzeugs (1), insbesondere für die Ladefläche (3)
eines Pick-Up-Fahrzeugs, wobei ein Rolloelement (2) vorgesehen ist,
welches zum Beladen der Ladefläche
(3) geöffnet
und bei gewünschter
Abdeckung der Ladefläche
(3) teilweise oder vollständig
geschlossen werden kann und wobei das Rolloelement (2) miteinander
verbundene Lamellen (4) aufweist, die in Längsrichtung nach außen gewölbt sind.
Patent DE-10254127-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/04
Filed: 2002-11-20
Granted: 2014-09-25
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, mit einem Antriebsmotor mit einer Abtriebswelle, der über eine Getriebeanordnung mit einem linear beweglichen Abtriebsorgan in Antriebsverbindung steht, wobei die Getriebeanordnung (6) wenigstens zwei Getriebestränge (10, 12) aufweist, die eingangsseitig mit dem Antriebsmotor (4) und ausgangsseitig mit wenigstens einem gemeinsamen Getriebeelement in Antriebsverbindung stehen, derart, daß die Getriebestränge (10, 12) das Antriebsdrehmoment des Antriebsmotors (4) auf das ausgangsseitige Getriebeelement übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsorgan eine verdrehsicher und in ihrer Axialrichtung bewegliche Gewindespindel (8) ist, auf der eine Spindelmutter (28) angeordnet ist, die mit dem Antriebsmotor (4) in Drehantriebsverbindung steht, oder dass das Abtriebsorgan eine Spindelmutter (28) ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer Gewindespindel (8) angeordnet ist, die mit dem Antriebsmotor (4) in Drehantriebsverbindung steht, wobei jeder der Getriebestränge (10, 12) wenigstens ein erstes Schneckenrad (16, 16') und eine erste Schnecke (14, 14') aufweist und die ersten Schneckenräder (14, 14') eingangsseitig mit einer Schnecke (34) in Eingriff stehen, die mit der Abtriebswelle (5) des Antriebsmotors (4) in Drehantriebsverbindung steht, wobei das ausgangsseitige Getriebeelement ein weiteres Schneckenrad (20) ist, mit dem die erste Schnecke (14, 14') jedes der Getriebestränge (10, 12) in Eingriff steht.
Patent DE-10254907-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenkonturierung eines dreidimensionalen Abbildes
Inventor: BARTH KARL
IPC: G06K9/00
Filed: 2002-11-25
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenkonturierung
eines dreidimensionalen Abbildes (21) eines Objekts, aufweisend
folgende Verfahrensschritte:  – Legen eines ersten Sets von
Ebenen (E 1 –E 20 )
durch das dreidimensionale Abbild (21), wobei die Ebenen (E 1 –E 20 ) gegeneinander rotiert sind,  – Ermitteln
der Konturen (32), die in jeder der Ebenen (E 1 –E 20 ) des ersten Satzes von Ebenen abgebildet
und der Oberflächenkontur
des dreidimensionalen Abbildes (21) zugeordnet sind, und  – Zusammenfügen der
in jeder Ebene (E 1 –E 20 )
des ersten Sets von Ebenen ermittelten Konturen (32) zu einem die Oberflächenkontur
des dreidimensionalen Abbildes (21) zugeordneten Oberflächengitters.
Patent DE-10300539-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Erfassung von Isolationsfehlern
Inventor: HERB ULRICH
IPC: G01R31/00
Filed: 2003-01-09
Granted: 2007-05-24
Abstract: Schaltung
(1) zur Überwachung
des Widerstandes zwischen den Klemmen einer Batterie (2) und einem
ersten Referenzpotential (GND), mit zwei jeweils mit einer der Klemmen
der Batterie (2) zu verbindenden Eingängen (3, 4) und einem Spannungsteiler
(Rm1, Rm2), der zwei jeweils mit einem der Eingänge (3, 4) verbundene Außenanschlüsse (6,
7) und einen mit dem ersten Referenzpotential (GND) zu verbindenden
Mittelanschluss (5) aufweist, mit zwei jeweils in einer Verbindung
zwischen einem der Außenanschlüsse (6,
7) des Spannungsteilers (Rm1, Rm2) und einem der Eingänge (3,
4) in Reihe angeordneten ersten und zweiten Schaltern (S1, S2) und
mit einem mit den Außenanschlüssen (6,
7) des Spannungsteilers verbundenen Messinstrument (8) zum Liefern
eines für die
Spannung zwischen den Außenanschlüssen (6,
7) repräsentativen Überwachungssignals
(Uiso), dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Schalter
(S1, S2) ferner in einer Verbindung zwischen jeweils einem der Eingänge (3,
4) und dem Messinstrument (8) angeordnet sind.