baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015000604-B4 (DE)
Title: System von Stromrichtereinheiten und Stromrichtereinheit
Inventor: KATO MASANORI
IPC: H02M7/08
Filed: 2015-03-19
Granted: 2017-11-16
Abstract: System (92) von Stromrichtereinheiten, bei dem mehrere Stromrichtereinheiten (3a, 3b) parallel geschaltet sind, wobei jede der Stromrichtereinheiten (3a, 3b) mit einer Wechselstromversorgung (1) und einem Gleichstrombus (4) verbunden ist und aufweist: einen Stromrichterschaltkreis (10), der eine von der Wechselstromversorgung (1) eingespeiste Wechselspannung in eine Gleichspannung gleichrichtet und die Gleichspannung an den Gleichstrombus (4) ausgibt, einen ersten Einschaltstrombegrenzungswiderstand (21), der mit dem Gleichstrombus (4) verbunden ist, einen ersten Schütz (22), der parallel zum ersten Einschaltstrombegrenzungswiderstand (21) geschaltet ist, einen Glättungskondensator (30), der an dem Gleichstrombus (4) an einer Seite angeordnet ist, die von der Wechselstromversorgung (1) weiter entfernt ist als der erste Einschaltstrombegrenzungswiderstand (21) und der erste Schütz (22), einen zweiten Schütz (60), der an eine externe Quelle ein EIN-Signal oder ein AUS-Signal ausgibt, eine Spannungserfassungseinheit (40), die einen Wert einer an den beiden Enden des Glättungskondensators (30) anliegenden Gleichspannung misst, und eine Steuereinheit (50), die den ersten Schütz (21) und den zweiten Schütz (60) auf Basis des Wertes der von der Spannungserfassungseinheit (40) gemessenen Gleichspannung steuert, und das System (92) von Stromrichtereinheiten aufweist: einen dritten Schütz (9), der mit den Stromrichtereinheiten (3a, 3b) verbunden ist, wobei ein Kontakt des dritten Schützes (9) geschlossen wird, wenn alle Kontakte der zweiten Schütze (60, 60) der Stromrichtereinheiten (3a, 3b) geschlossen sind und der Kontakt des dritten Schützes (9) geöffnet wird, wenn zumindest einer der Kontakte der zweiten Schütze (60, 60) geöffnet ist, und einen zweiten Einschaltstrombegrenzungswiderstand (8), der parallel zum dritten Schütz (9) geschaltet ist.
Patent DE-112016002796-B4 (DE)
Title: Kopplungsverbinder
Inventor: WASHIO KAZUHIRO
IPC: H01R31/08
Filed: 2016-06-03
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kopplungsverbinder für ein Kurzschließen einer Mehrzahl von Drähten (10) miteinander durch ein elektrisches Verbinden einer Mehrzahl von drahtseitigen Anschlüssen (20) miteinander, welche jeweils auf Enden der Mehrzahl von Drähten (10) montiert sind, umfassend:ein kurzschließendes Glied (30), welches aus einem leitenden Material hergestellt ist, wobei das kurzschließende Glied (30) integral einen Basisabschnitt (32), welcher sich in einer kurzschließenden Richtung erstreckt, und eine Mehrzahl von kurzschlussseitigen Anschlussabschnitten (34) beinhaltet, welche von dem Basisabschnitt (32) in einer vorragenden Richtung des Anschlusses (20) vorragen, welche die kurzschließende Richtung schneidet bzw. kreuzt, wobei jeder kurzschlussseitige Anschlussabschnitt (34) geformt ist, um mit jedem drahtseitigen Anschluss (20) ineinander greifen zu können; undein isolierendes Gehäuse (HG), welches einen das kurzschließende Glied aufnehmenden Abschnitt (50) für ein Halten des kurzschließenden Glieds (30) aufweist;wobei der das kurzschließende Glied aufnehmende Abschnitt (50) einen ersten klemmenden Abschnitt (52) und einen zweiten klemmenden Abschnitt (54; 56; 58), welche voneinander in einer klemmenden Richtung normal auf die kurzschließende Richtung und die vorragende Richtung des Anschlusses (20) unterteilt sind und fähig sind, das kurzschließende Glied (30) von beiden Seiten in der klemmenden Richtung zu klemmen, und einen klemmenden/fixierenden Abschnitt (59) für ein Einspannen des ersten und zweiten klemmenden Abschnitts (52; 54; 56; 58) aneinander beinhaltet, um relative Positionen des ersten und zweiten klemmenden Abschnitts (52; 54; 56; 58) an derartigen klemmenden Positionen zu fixieren, wo der erste und zweite klemmende Abschnitt (52; 54; 56; 58) das kurzschließende Glied (30) von den beiden Seiten in der klemmenden Richtung klemmen, und wenigstens einer der ersten und zweiten klemmenden Abschnitte (52; 54; 56; 58) ein einspannender bzw. einengender klemmender Abschnitt ist, welcher einen das kurzschließende Glied (30) einspannenden Abschnitt für ein Einspannen des kurzschließenden Glieds (30) beinhaltet, um eine relative Verschiebung des kurzschließenden Glieds (30) in der vorragenden Richtung des Anschlusses relativ zu dem ersten und zweiten klemmenden Abschnitt (52; 54; 56; 58) an der klemmenden Position zu beschränken, undwobei der Kopplungsverbinder ferner eine Mehrzahl von kurzschließenden Gliedern umfasst, welche in einer Richtung parallel zu der klemmenden Richtung als das kurzschließende Glied (30) angeordnet sind, wobei der das kurzschließende Glied aufnehmende Abschnitt (50) den ersten und zweiten klemmenden Abschnitt (52; 54; 56; 58) für jedes kurzschließende Glied (30) beinhaltet.
Patent DE-112016006248-B4 (DE)
Title: Ionenfräsverfahren
Inventor: IWAYA TORU
IPC: H01J37/30
Filed: 2016-02-26
Granted: 2022-01-27
Abstract: lonenfräsverfahren, das eine lonenfräsvorrichtung (100) verwendet, um eine Probe (3) zu bearbeiten, indem ein lonenstrahl auf die Probe (3) ausgesendet wird, von der mindestens ein Teil durch eine Maske abgeschirmt ist, umfassend:Anbringen einer Vielzahl von Proben an einer Probenmaske (21), um aus der Probenmaske (21) um einen vorbestimmten Betrag vorzustehen;Einstellen von Bearbeitungspositionen in der Vielzahl von Proben; und Aussenden des lonenstrahls von der Probenmaske (21) zur Probe (3),Durchführen eines Mehrpunktfräsens, das eine Vielzahl von Stellen der Probe bearbeitet, undBearbeiten jeder der Vielzahl von Proben.
Patent DE-112017002008-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: ISHIZEKI TETSUYA
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-04-05
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer Klimaanlage für Fahrzeuge, aufweisend:Einen Kompressor zum Komprimieren eines Kühlmittels,einen Luftstromkanal, durch welchen Luft zur Versorgung eines Fahrzeuginnenraums fließt,einen Radiator durch den das Kühlmittel Wärme abstrahlen kann,wobei die Luft, die durch den Luftstromkanal den Innenraum des Fahrzeuges versorgt, geheizt wird,einen Wärmeabsorber durch den das Kühlmittel Wärme absorbieren kann,wobei die Luft, die durch den Luftstromkanal den Innenraum des Fahrzeugs versorgt, gekühlt wird,einen äußeren Wärmetauscher der außerhalb des Fahrzeuginnenraums angeordnet ist,ein äußeres Expansionsventil zur Dekompression des Kühlmittels, welches aus dem Radiator heraus fließt und in den äußeren Wärmetauscher fließt,ein inneres Expansionsventil zur Dekompression des Kühlmittels, welches in den Wärmeabsorber fließt,einen Akkumulator der mit einer Kühlmittel Ansaugseite des Kompressors verbunden ist,ein erstes Öffnungs/Schließungsventil, um das Kühlmittel, welches aus dem äußeren Wärmetauscher fließt, durch das innere Expansionsventil zu dem Wärmeabsorber zu leiten,ein zweites Öffnungs/Schließungsventil, um das Kühlmittel, welches aus dem äußeren Wärmetauscher fließt zu dem Akkumulator zu leiten ohne über den Wärmeabsorber zu fließen,und eine Kontrolleinheit, wobei die Kontrolleinheit zwischen einem ersten Operationsmodus, bei dem das erste Öffnungs/Schließungsventil geschlossen wird, das zweite Öffnungs/Schließungsventil geöffnet wird, wodurch das Kühlmittel, welches aus dem Kompressor heraus gelassen wird in dem Radiator Wärme abstrahlt, das Kühlmittel von dem die Wärme abgestrahlt wurde durch das äußere Expansionsventil dekomprimiert wird, das Kühlmittel in dem äußeren Wärmetauscher Wärme absorbieren kann, das Kühlmittel, welches aus diesem äußeren Wärmetauscher herausfließt zu dem Akkumulator geleitet wird, unddas Kühlmittel aus diesem Akkumulator in den Kompressor gesaugt wird, undeinem zweiten Operationsmodus, bei dem das erste Öffnungs/Schließungsventil geöffnet wird, das zweite Öffnungs/Schließungsventil geschlossen wird,wodurch das Kühlmittel, welches aus dem äußeren Wärmetauscher heraus fließt durch das innere Expansionsventil dekomprimiert wird, das Kühlmittel in dem Wärmeabsorber Wärme absorbieren kann, das Kühlmittel, welches aus diesem Wärmeabsorber herausfließt in den Akkumulator geleitet wird und das Kühlmittel von diesem Akkumulator in den Kompressor gesaugt wird, schaltet und diese ausführt,wobei wenn die Kontrolleinheit von dem ersten Operationsmodus zu dem zweiten Operationsmodus umschaltet, eine Ventilstellung des äußeren Expansionsventils für eine vorbestimmte Zeitperiode vor dem Umschalten verringert wird.
Patent DE-112017006473-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierbarer Halbleiterlaser, Anordnung mit einem solchen Halbleiterlaser und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: Müller Martin
IPC: H01S5/0239
Filed: 2017-12-18
Granted: 2022-09-22
Abstract: Oberflächenmontierbarer Halbleiterlaser (1), der ein Kantenemitter ist, mit- einer Halbleiterschichtenfolge (2), die mindestens einen zur Erzeugung von Laserstrahlung (L) eingerichteten Erzeugungsbereich (22) zwischen einer p-Seite (p) und einer n-Seite (n) aufweist, und- mindestens zwei Kontaktflächen (31, 32) zur externen elektrischen Kontaktierung der p-Seite (p) und der n-Seite (n), und- mehreren Stromschienen (5), die sich von der Seite mit den Kontaktflächen (31, 32) her vollständig über die Halbleiterschichtenfolge (2) erstrecken und die in Draufsicht gesehen an einem Rand der Halbleiterschichtenfolge (2) liegen, sodass die Stromschienen (5) nur zum Teil von einem Material der Halbleiterschichtenfolge (2) umgeben sind, und/oder mehreren Durchkontaktierungen (4), die mindestens den Erzeugungsbereich (22) von der Seite mit den Kontaktflächen (31, 32) her vollständig durchdringen und die in Draufsicht gesehen innerhalb der Halbleiterschichtenfolge (2) liegen, sodass die Durchkontaktierungen (4) ringsum von einem Material der Halbleiterschichtenfolge (2) umgeben sind, wobei- der Erzeugungsbereich (22) dazu eingerichtet ist, gepulst mit zeitweisen Stromdichten von mindestens 30 A/mm2betrieben zu werden,- sich die Kontaktflächen (31, 32) an derselben Seite der Halbleiterschichtenfolge (2) in einer gemeinsamen Ebene befinden, sodass der Halbleiterlaser (1) bonddrahtfrei kontaktierbar ist, und- die Durchkontaktierungen (4) und/oder die Stromschienen (5) in Draufsicht gesehen in mindestens zwei Reihen angeordnet sind und sich je mindestens eine der Reihen auf jeder Seite einer Längsachse (A) befindet, und es sich bei der Längsachse (A) um eine Resonatorachse des Halbleiterlasers (1) handelt und jede der Reihen mehrere der Durchkontaktierungen (4) und/oder der Stromschienen (5) beinhaltet.
Patent DE-112018003144-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor
Inventor: DIETZE DANIEL
IPC: H01L31/0216
Filed: 2018-06-13
Granted: 2023-08-03
Abstract: Halbleitersensor (1) mit- einem Detektorchip (2) zur Detektion von Strahlung eines ersten Wellenlängenbereichs, insbesondere von grünem Licht,- einem Interferenzfilter (3), der dem Detektorchip (2) optisch vorangestellt ist und der für die Strahlung des ersten Wellenlängenbereichs, insbesondere grünes Licht, durchlässig und für Strahlung eines zweiten Wellenlängenbereichs, insbesondere rotes und nahinfrarotes Licht, undurchlässig sowie reflektierend ist, und- einem Farbfilter (4), der dem Interferenzfilter (3) optisch vorangestellt ist,wobei- der Farbfilter (4) für den ersten Wellenlängenbereich, insbesondere grünes Licht, eine Transparenz von mindestens 60 % aufweist und für Strahlung des zweiten Wellenlängenbereichs, insbesondere rotes und/oder nahinfrarotes Licht, absorbierend wirkt, und- der Halbleitersensor (1) für einen Betrachter im Bereich des Interferenzfilters (3) winkelunabhängig grau oder schwarz erscheint, und- der Interferenzfilter (3) zumindest eine Brechungsindexanpassungsschicht (33) umfasst, die den Interferenzfilter (3) in Richtung hin zum Farbfilter (4) begrenzt;ferner umfassend einen Vergusskörper (5), in dem der Interferenzfilter (3) sowie der Detektorchip (2) eingebettet sind,wobei der Vergusskörper (5) aus mindestens einem Kunststoff ist, dem zumindest ein Filterstoff beigegeben ist, undwobei sich der Vergusskörper (5) über den Interferenzfilter (3) hinweg erstreckt, sodass der Farbfilter (4) durch den sich über den Interferenzfilter (3) hinweg erstreckenden Teil des Vergusskörpers (5) gebildet ist.
Patent DE-112018006293-B4 (DE)
Title: Elektronenmikroskop
Inventor: KIKUCHI HIDEKI
IPC: H01J37/20
Filed: 2018-03-23
Granted: 2023-01-19
Abstract: Elektronenmikroskop, umfassend einen Tisch mit seitlichem Zugang, wobei das Elektronenmikroskop umfasst:eine Säule (101);einen Probenhalter (103), auf dem eine Probe montiert ist;eine an der Säule (101) befestigte und zum Gleiten mit einem an einem oberen Ende des Probenhalters (103) angeordneten Kugeldrehpunkt (106) ausgebildete erste Kugelaufnahme (105);einen an der Säule (101) angeordneten Kugelflächenteil (112); undeine außerhalb der Säule (101) angeordnete zweite Kugelaufnahme (119), wobeider Kugelflächenteil (112) und die zweite Kugelaufnahme (119) auf einem Kontaktteil zwischen dem Kugelflächenteil (112) und der zweiten Kugelaufnahme (119) gleiten und eine Bahn des Gleitens entlang einer Kugelfläche mittig auf einer Mittelachse der ersten Kugelaufnahme (105) angeordnet ist.
Patent CZ-286020-B6 (CZ)
Inventor: CERNY STANISLAV
IPC: A43B5/04
Filed: 1997-01-09
Abstract: V oblasti podešve /1/ lyžařské boty se nachází alespoň jedno ložisko /6/ látky, absorbující vlhkost. Tato ložiska /6/ mohou být pevnými tělesy ve tvaru dutin nebo vybrání, které jsou jimi vyplněny, nebo mohou být tvořena práškem nebo granulemi látky, absorbující vlhkost. Mohou být umístěna ve vybráních podešve /1/ nebo v dutinách vložky /2/.ŕ
Patent CZ-293618-B6 (CZ)
Title: Purification process of alkyl acetoacetic acid alkyl esters
Inventor: JACKSON BARRY DR
IPC: C07C67/48
Filed: 1997-03-12
Abstract: In the present invention, there is described purification process of alkyl acetoacetic acid alkyl esters of the general formula I, in which Re1 represents an alkyl group containing 1 to 10 carbon atoms and Re2 denotes an alkyl group having 1 to 4 carbon atoms. Preparation process is characterized in that alkyl acetoacetic acid alkyl ester containing as a polluting component alkenyl acetoacetic acid alkyl ester of the general formula II, in which Re1 and Re2 are as specified above, and optionally other side products, is converted by ester of the general formula III, wherein Re2 is as indicated above and in the presence of a base, to an intermediate that is subsequently separated.
Patent SK-277762-B6 (SK)
Title: Carboxylic acid amides and sulfonic acid amides, method of their production and their using
Inventor: ALIG LEO DR
IPC: C07C311/46
Filed: 1990-01-25
Abstract: Compounds with general formula I, in which A, B, W, X, Y, Z, R, R/EXP_1/, a, b, c have in description asserted importances and also physiologic tolerant salts of asserted compounds, method of production of compounds with formula I and using of compounds with formula I as effective matters for production of medicaments effective againts apoplexis, cardiac infarct, inflammations, arteriosclerosis, and against tumours.
Patent SK-280660-B6 (SK)
Title: Coloured glass composition and the use thereof for the manufacture of glass panes
Inventor: ALVAREZ-CASARIEGO PEDRO
IPC: C03C3/089
Filed: 1992-10-02
Abstract: A coloured glass composition contains the following base constituents in the proportions by weight defined by the following limits: SiO2 64 to 75%; CaO 5 to 15%; and Na2O 10 to 18%; and as colouring agents: Fe2O3 (total iron) 0.5 to 1.5% with FeO content representing from 16 to 55% of the total iron content expressed in the form of Fe2O3; CoO 0.003 to 0.015%; and Cr2O3 0.025 to 0.09%, wherein the glasses have a total energy transmission factor (TE) less than the light transmission factor under illuminant A (TLA), the factor TE being from 10 to 48% and the factor TLA from 20 to 60% for a thickness of 3.85 mm. Also disclosed is the use of this composition for the manufacture of glass panes.
Patent SK-281210-B6 (SK)
Title: Solvent-spun cellulosic filaments
Inventor: BUDGELL DEREK
IPC: C08J3/09
Filed: 1995-12-07
Abstract: Solvent-spun cellulosic filaments from a solution of cellulose in a tertiary amine-N-oxide and optionally water, with a strength of 50 to 80 cN/tex, a breaking elongation of 6 to 25 % and a specific tear time of at least 300 s/tex. Solvent-spun cellulosic filaments from a solution of cellulose in a tertiary amine-N-oxide and optionally water, with a strength of 50 to 80 cN/tex and a breaking elongation of 9 to 25 %.
Patent SK-283943-B6 (SK)
Title: New formulation for inhalation, process for preparing the formulation and the use thereof for medicament preparation
Inventor: TROFAST JAN
IPC: A61K31/35
Filed: 1998-01-13
Abstract: A dry powder composition comprising terbutaline sulphate and a carrier substance, both of which are in finely divided form, wherein the formulation has a poured bulk density of from 0.28 to 0.38 g/ml is useful in the treatment of respiratory disorders.
Patent CS-276783-B6 (CS)
Inventor: BENES ZDENEK ING
IPC: C04B33/13
Filed: 1990-03-06
Abstract: Keramická, zejména kameninová hmota k výrobě
střešní krytiny obsahuje jílovou složku,
například sušený a meltý kameninový jíl,
ostřivovou složku, vodu, barvicí složku, například
cihlářský barvicí jíl a plastifikátor.
Hmotu lze využít například pro výrobu
střešní krytiny pro rekonstrukce památkových
objektů.
Patent CZ-285313-B6 (CZ)
Inventor: BENKO PAL DR ING CHEM
IPC: C07C251/24
Filed: 1989-03-08
Abstract: Způsob přípravy sloučeniny vzorce I, při němž se nechá reagovat sloučenina obecného vzorce II, kde n je 1 nebo 3 přičemž, když n je 1, potom R značí skupinu vzorce /a/ nebo /b/ a když n je 3, potom R znamená vodík, s methylacetoacetátem vzorce CH.sub.3.n.-CO-CH.sub.2.n.-COOCH.sub.3.n. a případně a aminosloučeninou obecného vzorce IV, kde Z je skupina vzorce /c/, k je 1 a oba symboly p jsou 0, nebo Z značí přímou nebo rozvětvenou alkyanoyloxyskupinu s 1 až 5 atomy uhlíku nebo uhličitanový, hydrogenuhličitanový nebo hydroxylový anion, k je 1 a oba symboly p jsou 1 nebo k je 0, jeden z obou symbolů p je 0 a další je 1, v inertním rozpouštědle. Uvedená sloučenina vzorce I, označovaná také jako nifedipin, je známým antagonistou vápníku a hodí se pro léčení hypertenze.ŕ
Patent CZ-278413-B6 (CZ)
Title: Electromagnetic level indicator
Inventor: ROHAC JAN ING CSC
IPC: G01F23/26
Filed: 1988-03-29
Abstract: Ferromagnetic core (3) is equipped with fielding coil (6) and with set of differentialy connected catching coil (7) and minimum one differential coil (8) for stabilization of electromagnetic field. Ferromagnetic core (3) is located inside of measuring frame (2), in which are created the cooling canals (5) at which the catcher coils (7) are arranged by own longitudinal axis in horizontal level, which is perpendicular on vertical axis of symethry of measuring frame (2) on its internal edge under protecting cover (9). Electromagnetic level indicator is basic element of system of automatic regulation of height of level of liquid steel in crystaliser for continuous pouring of steel.
Patent CZ-280016-B6 (CZ)
Inventor: BENICAK JOZEF ING CSC
IPC: G01B7/06
Filed: 1991-12-19
Abstract: Na stojan (1) sú pripevnené horný nosník (2) a dolný nosník (3), na ktorých sú symetricky horizontálne vedl'a seba a vertikálne nad sebou pripevnené jeden až pať párov elektrických meracích hlav (14), vybavených induktívnymi snímačmi (8) posunutia. Elektrické meracie hlavy (14) na hornom nosníku (2) sú orientované meracími kladkami (4) smerom dole a elektrické meracie hlavy (14) na dolnom nosníku (3) sú orientované meracími kladkami (4) smerom hore. Pod horným nosníkom (2) je na stojane (1) pripevnený vzduchový čistič (11) opatrený elektromagnetickým ventilom (12), pričom pri každom páre meracích hláv (14) je na vzduchovom čističi (11) pripevnená vzduchová tryska (10). Induktívne snímače (8) posunutia všetkých meracích hláv (14) sú napojené na riadiacu a vyhodnocovaciu jednotku (15).
ŕ
Patent CZ-295693-B6 (CZ)
Title: Fuse with pyrotechnical delay and semi-closed expansion chamber
Inventor: BEZNOSKA JIRI ING
IPC: F42C9/00
Filed: 1985-08-22
Abstract: The present invention relates to a fuse with pyrotechnical delay and semi-closed expansion chamber in which the ventilation opening performed on the fuse head leads to a percussion cap provided with external groove having holes leading in the percussion cap bed interior. The invention enables setting of the fuse without corresponding orientation of the ventilation openings in the percussion cap bed and the fuse body. Due to gradual expansion of gases, no pressure peak rise occurs whereby the fuse chamber is sealed until the instant at which function of the percussion cap takes place.
Patent CS-275885-B6 (CS)
Title: Method of production of acrylate-based bonding agents, for cathode-depositing lacquers
Inventor: ZIMA HERBERT DR
IPC: C09D5/44
Filed: 1987-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bindemitteln auf Acrylatbase für kathodisch abscheidbare Lacke, welche insbesonders zur Formulierung von dekora­tiven Einschichtlacken oder hellfarbigen Grundierungen geeignet sind. Die Bindemittel sind nach Protonierung wassverdünnbare, partielle Kondensationsprodukte von 60 - 90 Gew.-% eines Hydroxyl- und Aminogruppen tragenden Acrylcopolymerisates, dessen basische Gruppen durch Umsetzung von Glycidylgruppen mit sekundären Aminen erhalten wurden, mit 10 - 40 Gew.-% einer C-H-aktive Estergruppen, vorzugsweise Malonestergruppen enthaltenden, zur Umesterung und/oder Umamidierung befähigten oligomeren oder polymeren Verbindung. 
     Die Lackfilme zeichnen sich durch besondere Gilbungs­festigkeit, Waschlaugenbeständigkeit und Abriebfestig­keit aus.
Patent CZ-285874-B6 (CZ)
Title: Absorption article absorption structure and process for producing thereof
Inventor: OSTERDAHL EJE
IPC: D04H1/425
Filed: 1993-11-15
Abstract: A method of producing an absorbent structure in an absorbent article includes the steps of compressing an air laid web of cellulose fibers into a dry-formed sheet having a first density of between 0.2-1.0 g/cm2 and mechanically softening the compressed sheet by a noncutting method to a second density, which is lower than the first density, whereby the sheet is delaminated so as to form a plurality of partially separated thin fiber layers, each of which layers exhibits a density which corresponds to the first density.
Patent CZ-284276-B6 (CZ)
Title: Apparatus for exhausting fumes generated inside accumulator batteries
Inventor: STOCCHIERO OLIMPIO
IPC: H01M50/367
Filed: 1994-11-25
Abstract: PCT No. PCT/EP94/03907 Sec. 371 Date Apr. 23, 1996 Sec. 102(e) Date Apr. 23, 1996 PCT Filed Nov. 25, 1994 PCT Pub. No. WO95/15585 PCT Pub. Date Jun. 8, 1995The invention discloses an improved breathing device to exhaust on the outside the fumes produced inside the accumulator batteries. It comprises: at least one chamber (7) realized in the lid (2) of the accumulator battery and communicating on one side with the breathing channels (4) and on the opposite side with the outside environment, provided with one or more through holes (20) communicating with the underlying elements of the accumulator battery. A removable cap (12) inserted in said chamber (7) supports a disc made of an explosion-proof material (11) in front of which a condensing disc (15) is present made of impermeable material suited to define, in relation to the inner perimetral surface (27) of the chamber (7) itself, one or more essentially annular areas (72) for the transit of the fumes.