baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013014451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung unter Einsatz eines Transponders
Inventor: RUBE HELMUT
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-08-30
Abstract: Vorrichtung zur Datenübertragung unter Einsatz eines Transponders. Eine Vorrichtung zur Datenübertragung unter Einsatz eines Transponders (32), der an gewünschten Komponenten mittels eines Befestigungsbandes (2) festlegbar ist, das ein gehäuseartiges Kopfteil (4) aufweist, mit dem Abschnitte des Bandes (2) unter Bildung einer Schlaufe (28) zwecks Umfassen von Komponenten beliebiger Art verbindbar sind, wobei das Kopfteil (4) hierfür einen Durchgriffsschlitz (26) aufweist, der mit einer Rasteinrichtung (30) versehen ist, die mit einem zuordenbaren Rastteil (8) des Befestigungsbandes (2) zusammenwirkt, wenn das freie Ende des Bandes (2) den Schlitz (26) durchgreift, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder (32) ohne weitere Anbau- oder Zusatzteile und ohne Überstand unmittelbar im Gehäuse des Kopfteiles (4) integriert ist.
Patent DE-102013015516-A1 (DE)
Title: Energy-storage system i.e. high volt battery, for motor vehicle, has control device electrically coupled to energy store device and electrical system, where control device and energy store device are provided with closed housings
Inventor: DUDA JÜRGEN
IPC: H01M50/249
Filed: 2013-09-19
Abstract: The system (1) has a control device (3) for controlling an energy store device (2). The energy store device is electrically coupled to an electrical system (19) of a motor vehicle through the control device. The control device is electrically coupled to the energy store device and the electrical system that are provided with a mechanically reversible releasable interface (18). The control device and the energy store device are provided with closed housings (4, 5). The housings of the control device and the energy store device are not arranged adjacent to each other.
Patent DE-102013015715-A1 (DE)
Title: Ständer für Papiersäcke
Inventor: PETERS PETER
IPC: B65F1/14
Filed: 2013-09-20
Abstract: Bei dem vorgeschlagenen Ständer für Papiersäcke handelt es sich um eine Alternative zu einem Papierkorb, mit Aufnahmevorrichtungen (1) zur Aufnahme der Griffe der Papiersäcke in Dreiecks- oder Trapez-Form, wobei zwei U-förmig miteinander verbundene Träger (2), z. B. aus korrosionsbeständigem Flachstahl, an ihren oberen Enden die Aufnahmevorrichtungen (1) für die Griffe der Papiersäcke tragen und horizontal U-förmig (3) miteinander verbunden sind und über ihren unteren Träger-Verbindungssteg (4) und z. B. einer Gegenplatte jeweils fix, z. B. mit einem Fuß, z. B. mit einem Rollengerüst (7), verbunden sind. Die Träger (2) sind vorzugsweise an ihren oberen Enden nach Außen gebogen, um ein Herausgleiten der Papiersack-Griffe bei leerem Papiersack zu vermeiden, die horizontal U-förmige Verbindung (3) der Träger (2) steht, bezüglich der Aufnahmevorrichtungen (1) für die Papiersack-Griffe, nach vorne über, um bei Papiersäcken mit besonders weiten Griffen ein Durchrutschen zu vermeiden, und die Träger (2) sind nach Auswärts gewölbt ausgeführt, damit auch stark gefüllte Papiersäcke leicht entnommen werden können. Bei Verwendung des vorgeschlagenen Ständers für Papiersäcke mit Papiersack an Stelle eines Papierkorbes erspart man Reinigungskosten und bei Verwendung eines Ständers für Papiersäcke auf Rollen oder Rädern wird ein Umstoßen aus Unachtsamkeit kaum vorkommen.
Patent DE-102013015898-A1 (DE)
Title: Kettbaumscheibe
Inventor: KAMP HEINZ WILHELM
IPC: D02H13/30
Filed: 2013-09-25
Abstract: Kettbaumscheibe zur starren Befestigung an einem Rohr 3 eines Kettbaumes 2, wobei die Kettbaumscheibe 1 einen Innenkranz 4 und einen vom Innenkranz 4 nach radial außen weisenden Scheibenkörper 6 aus besitzt, wobei der Stützkörper 6 einen Mineralstoffanteil von wenigstens 50% aufweist.
Patent DE-102013016471-A1 (DE)
Title: Seitlich angebrachte laserdiode auf einer wärmeunterstützten magnetischen aufzeichnungskopfbaugruppe mit integriertem mikroaktor
Inventor: TOMIYAMA TADAAKI
IPC: G11B5/127
Filed: 2013-10-04
Abstract: Ein magnetisches Datenaufzeichnungssystem, das einen Schieber mit einer Laserdiode verwendet, die auf einer Seitenfläche des Schiebers anstatt auf einer der Luftlageroberfläche gegenüberliegenden Rückfläche montiert ist. Die Laserdiode stellt eine Lichtquelle für eine wärmeunterstützte Aufzeichnung bereit. Weil die Laserdiode sich auf der Seitenfläche befindet, wird die Möglichkeit einer Berührung zwischen den Laserdioden von nebeneinanderliegenden Schiebern beseitigt und größere, stärkere Laserdioden können verwendet werden. Weiterhin erlaubt die Platzierung der Laserdiode an der Seite, dass ein Mikroaktor an der rückseitigen Oberfläche des Schiebers angebracht wird, wodurch sowohl wärmeunterstütztes Aufzeichnen als auch Mikrobetätigung im gleichen Aufzeichnungssystem verwendet werden können.
Patent DE-102013017994-A1 (DE)
Title: Friktionswickelwelle
Inventor: ESSERT HERMANN
IPC: B65H18/04
Filed: 2013-11-29
Abstract: Eine Friktionswickelwelle besitzt einen Wellenkörper (12) und mehrere Friktionselemente (14), die reibschlüssig durch den Wellenkörper mitnehmbar sind. Durch die Friktionselemente (14) sind Hülsen (24) für Wickelvorgänge mitnehmbar und zwischen dem Wellenkörper (12) und den Friktionselementen (14) sind radial bewegliche Reibelemente (28) vorgesehen, die mittels Stellelementen (30) gegen Innenumfangsflächen (32) der Friktionselemente (14) andrückbar sind. Um geringere Schwankungen des Reibmoments zwischen Wellenkörper und Friktionselement zu erreichen wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Wellenkörper (12) und den Friktionselementen (14) ein Spiel größer als bei einer Spielpassung vorgesehen ist und an der Außenfläche des Wellenkörpers (12) wenigstens zwei Gleitelemente (36) vorgesehen sind, die an Innenflächen (32) der Friktionselemente (14) anliegen.
Patent DE-102013020751-A1 (DE)
Title: Putterkopf sowie Putter mit einem solchen Putterkopf
IPC: A63B53/04
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Putterkopf mit einem Grundkörper 1, einem Schaftverbindungsteil 2, einem Schlagflächenteil 3 und einer Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung mindestens eines Zusatzgewichts 11, 12 am Grundkörper 1, wobei der Grundkörper 1 eine Auflagefläche 18 an seiner Unterseite 17 aufweist, die einen Putter, an dem der Putterkopf befestigt ist, selbständig stehen lässt, wobei das Schaftverbindungsteil 2 eine Aufnahme für einen Schaft 4 aufweist, wobei das Schlagflächenteil 2 eine Schlagfläche 30 aufweist, die an der dem Grundkörper 1 abgewandten Fläche ausgebildet ist. Außerdem befasst sich die Erfindung mit einem Putter mit einem Griff, einem Schaft 4 und einem erfindungsgemäßen Putterkopf, wobei der Griff an einem ersten Ende des Schafts 4 angeordnet ist und ein zweites Ende des Schafts 4 mit dem Schaftverbindungsteil 2 des Putterkopfes verbunden ist.
Patent DE-102013103659-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines hydraulischen Injektionsendes
Inventor: VISSER SEBASTIAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines hydraulischen Injektionsendes (ThyEnd) an einem Kraftstoff-Injektor (102, 102'). Der Injektor (102, 102') wird von einer Kraftstoffquelle (110) mit Hochdruck- Kraftstoff gespeist und über ein Steuersignal (Ci) zur Ausführung einer Einspritzung aktiviert. An dem Injektor (102, 102') wird ein Kraftstoff-Druck (Pinj) erfasst. Ein erstes Druckmaximum (X) nach einer steigenden Flanke des Drucksignals (Pinj) zum Ende einer Injektion wird aufgefunden und der erreichte Druck bei diesem Druckmaximum (X) wird als Grenz-Druck (Px) bestimmt. Das hydraulische Injektionsende (ThyEnd) wird als derjenige Zeitpunkt bestimmt, bei dem das Drucksignal (Pinj) erneut den Grenz-Druck (Px) erreicht. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bestimmung einer hydraulischen Injektionsdauer (Dinj), ein Verfahren zur Bestimmung einer Injektionsmenge (Q) sowie einen Kraftstoff-Injektor (102, 102').
Patent DE-102013105061-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen einer einen Längskanal aufweisenden Profilleiste an einem Karosserieblech
Inventor: MEISS ANDER
IPC: B60R9/04
Filed: 2013-05-16
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Anordnen einer einen Längskanal (2A) aufweisenden Profilleiste (2) an einem Karosserieblech (1) einer Fahrzeugkarosserie. Um die abschließende Montage der Profilleiste (2) selbst dann noch zu ermöglichen, wenn Arbeiten im Fahrzeuginneren oder vom Fahrzeuginneren aus nicht mehr möglich oder zulässig sind, wird ein karosseriefestes Verankerungsteil (5) vorgeschlagen, welches sich durch eine Öffnung (4) im Boden (3) der Profilleiste (2) hindurch bis in den Längskanal (2A) erstreckt. Das Verankerungsteil (5) weist einen schlankeren Längsabschnitt (7) und mindestens einen zum freien Ende des Verankerungsteils (5) hin sich erweiternden Längsabschnitt (8) auf. Ein in dem Längskanal (2A) angeordnetes Klemmbauteil (20) besteht aus zwei aufeinander zu beweglich ausgebildeten Backen (21, 22), die jeweils mit einer von innen her gegen den Boden (3) der Profilleiste (2) anliegenden Druckfläche (30) versehen sind, und zwischen sich den sich erweiternden Längsabschnitt (8) des Verankerungsteils (5) einklemmen.
Patent DE-102013108093-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedienung eines beweglichen Schiebeelementes
Inventor: PAOLI SANDOR
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-07-29
Abstract: In den letzten Jahren hat sich insbesondere im Bereich der Bedienoberflächen von Computern oder sonstigen Geräten zunehmend ein Bedarf an intuitiven Bedienmöglichkeiten gezeigt. Aus diesem Grund sind auch im Fahrzeugbereich zur Erleichterung der zum Teil komplexen und vielfältigen Bedienmöglichkeiten Bedienflächen geschaffen worden, mit denen es dem Fahrer ermöglicht wird, mit Hilfe spezieller Bedienungsgesten Fahrzeugfunktionen auszulösen oder zu steuern. Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zur verbesserten intuitiven Bedienung beweglicher, transparenter Schiebeelemente zu schaffen. Dies gelingt gemäß der Erfindung dadurch, dass dem beweglichen, transparenten Schiebeelement (1) unmittelbar eine Sensorik (8) zur Erfassung an dem beweglichen Schiebeelement (1) selbst ausgeführter taktiler Bedienungsgesten zugeordnet wird und die mittels dieser Sensorik (8) erfassten Bedienungsgesten an die Steuereinheit (10) eines mit dem beweglichen Schiebeelement (1) verbundenen elektromotorischen Antriebs (5) zur Umsetzung der Bedienungsgesten in eine proportionale Bewegung der beweglichen Schiebeelemente übermittelt werden. Fahrzeugtechnik
Patent DE-102013108460-A1 (DE)
Title: Metalldrucktuch
Inventor: SEIDENSCHWANG MICHAEL
IPC: B41N10/04
Filed: 2013-08-06
Abstract: Metalldrucktuch (10), mit einer metallischen Trägerschicht (11), mit einer auf eine erste Seite (12) der metallischen Trägerschicht (11) aufgebrachten, der Druckübertragung dienenden Funktionsschicht (13), und mit einer auf eine gegenüberliegende zweite Seite (14) der metallischen Trägerschicht (11) aufgebrachten, der Anlage an einen Übertragungszylinder dienenden Kontaktschicht (15), wobei die Kontaktschicht (15) als fest haftende Schicht eines im Ausgangszustand formlosen Werkstoffs ausgebildet ist.
Patent DE-102013111652-A1 (DE)
Title: Lichterzeugungseinheit und elektrodenlose Entladungslampe
Inventor: HÄHRE KARSTEN
IPC: H01J65/04
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lichterzeugungseinheit (10), die im Inneren eines Außenkolbens (2) angeordnet ist, für eine elektrodenlose Entladungslampe (1) zur Ultraviolettstrahlungserzeugung sowie eine elektrodenlose Entladungslampe dafür. Die Lichterzeugungseinheit (10) weist ein Entladungsgefäß (3) und eine flache induktive Spulenanordnung (4) auf, die mit dem Entladungsgefäß (3) operativ gekoppelt ist. Dabei ist das Entladungsgefäß (3) in einer ersten Ausdehnungsrichtung (X) und einer zweiten Ausdehnungsrichtung (Y) breiter als in einer dritten Ausdehnungsrichtung (Z). Das Entladungsgefäß (3) weist zumindest eine schlitzförmige Ausnehmung auf, in der die Spulenanordnung (4) angeordnet ist. Dabei teilt die schlitzförmige Ausnehmung das Entladungsgefäß (3) in einen ersten Kammerabschnitt und einen zweiten Kammerabschnitt, wobei zwischen dem ersten Kammerabschnitt und dem zweiten Kammerabschnitt ein Verbindungsabschnitt verbleibt. Die Spannungsversorgung (9) versorgt die Spulenanordnung und das Vorschaltgerät (6) mittels eines elektrischen Leiters (7) mit der Spannung, die zum Betrieb der Entladungslampe 1 notwendig ist.
Patent DE-102013111675-A1 (DE)
Title: Verfahren und steuerung zum ermitteln einer entmagnetisierungsnullstromzeit für ein schaltnetzteil
Inventor: FAHLENKAMP MARC
IPC: H02M3/335
Filed: 2013-10-23
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren (800) zum Ermitteln einer Entmagnetisierungsnullstromzeit für ein Schaltnetzteil bereitgestellt, das einen Transformator, eine erste Seite und eine zweite Seite, die galvanisch voneinander getrennt sind, und eine Schaltnetzteilsteuerung aufweist, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Ermitteln einer ersten Spannung, die an eine Seite des Transformators angelegt wird (802); Ermitteln einer zweiten Spannung, die an der anderen Seite des Transformators bereitgestellt wird (804); Ermitteln einer Zeit, während der die erste Spannung einer Wicklung des Transformators bereitgestellt wird (806); und Ermitteln, von einer Schaltung, die auf der gleichen Seite des Transformators wie die Schaltnetzteilsteuerung angeordnet ist, der Entmagnetisierungsnullstromzeit unter Verwendung der ermittelten ersten Spannung, der ermittelten zweiten Spannung und der ermittelten Zeit (808).
Patent DE-102013111770-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserdiode mit einstellbarer Emissionswellenlänge
Inventor: KOETH JOHANNES
IPC: H01S5/34
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiterlaserdiode (01) aufweisend eine Substratschicht, eine erste dotierte und eine zweite dotierte Mantelschicht (02, 09), zumindest einen Wellenleiter (03, 04), eine aktive Schicht, eine an die aktive Schicht oder den zumindest einen Wellenleiter (03, 04) angrenzende Mantelschichtstruktur (05) und zumindest einen Interdigitaltransducer (08), wobei der zumindest eine Interdigitaltransducer (08) an die Mantelschichtstruktur (05) angrenzt und die Mantelschichtstruktur (05) zumindest einen ersten Bereich (06) aufweist der als im Wesentlichen undotierte Halbleiterschicht ausgeführt ist und zumindest abschnittsweise einen zweiten Bereich (07) aufweist, der auf einer Seite an den ersten Bereich (06) und auf einer anderen Seite an den Interdigitaltransducer (08) angrenzt, wobei der zweite Bereich (07) eine gegenüber dem ersten Bereich (06) verringerte Dichte freier Ladungsträger aufweist.
Patent DE-102013112535-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Mindern eines wiederherstellbaren Spannungsverlustes durch Befeuchtungsregelung
Inventor: FOLMSBEE DANIEL T
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-11-14
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Wiedererlangen eines Brennstoffzellenstapelspannungsverlustes durch eine Befeuchtungsregelung. Das Verfahren umfasst das Bestimmen einer Rate der Kontaminationszuführung auf eine Oberfläche einer Brennstoffzellenelektrode in dem Brennstoffzellenstapel und das Bestimmen einer Rate der Kontaminationsentfernung von der Oberfläche der Brennstoffzellenelektrode. Das Verfahren vergleicht die Rate der Kontaminationszuführung mit der Rate der Kontaminationsentfernung, um zu bestimmen, ob eine Kontaminantenoberflächenbedeckung der Elektrode steigt oder sinkt, und bestimmt, wenn diese steigt, ob der Kontaminationsbetrag auf der Elektrode über einem vorbestimmten Wert liegt, wobei ein Rekonditionieren des Stapels über einen Nassstapelbetrieb ausgeführt werden kann, wenn dies der Fall ist.
Patent DE-102013201217-A1 (DE)
Title: Organic optoelectronic component has organic light emitting element that emits light which is radiated internally to transparent outer layer and is routed to organic light-detecting element
Inventor: ROSSBACH STEVEN
IPC: B60Q1/04
Filed: 2013-01-25
Abstract: The component has organic light emitting element (100) that is provided with organic functional layer stack (103). An organic light-detecting element (200) is provided with organic light-detecting layer. The light emitting and detecting elements are arranged laterally on a common substrate (101) in adjacent surface regions. The light (2) emitted from organic light emitting element is radiated internally to a transparent outer layer (300) and is routed to organic light-detecting element, such that guided light depends on an impurity cover (400) on an outer side (301) of outer layer. An independent claim is included for a method for operating organic optoelectronic device.
Patent DE-102013205149-A1 (DE)
Title: Elastisches Hohlprofil und Innenschwenktüre mit einem elastischen Hohlprofil
Inventor: SCHERER IWAN
IPC: B60J10/08
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Hohlprofil, insbesondere für eine stirnseitige Anordnung an einem Türblatt einer Innenschwenktüre, wobei das Hohlprofil einen Halteabschnitt zur Befestigung insbesondere an der Stirnseite des Türblatts aufweist, wobei das Hohlprofil wenigstens eine in Längsrichtung durchgehende Hohlkammer zur Anordnung eines elektrischen Schaltprofils aufweist, wobei das Hohlprofil wenigstens einen Kontaktbereich an einer Außenfläche des Hohlprofils aufweist und wobei der Kontaktbereich eine gedachte Verlängerung der seitlichen Begrenzung des Halteabschnitts überragt.
Patent DE-102013205227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINZMANN BERND
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs. Das Kraftfahrzeug verfügt über eine Kupplungsanordnung (10) mit einer ausschließlich mechanischen Übertragung einer an einem Kupplungsbetätigungselements eingeleiteten Kraft auf eine Kupplung (28), wobei durch Betätigen des Kupplungsbetätigungselements die Kupplung (28) geöffnet wird und über eine zusätzlich vorgesehene Hydraulikeinheit (11) die Kupplung (28) offen gehalten wird.
Patent DE-102013207048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Präzisionsgebissmodells für die Herstellung/Anpassung eines Zahnersatzes
Inventor: PUSCHER STEFFEN
IPC: A61C5/77
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Präzisionsgebissmodells (1), bei dem – ein digitaler Ist-Zustand eines Gebisses (3) erzeugt/aufgenommen wird, – ein aus einer Trägerplatte (8) und einer darauf aufgebrachten Materialraupe (9) bestehendes Rohmodell (7) hergestellt wird, – eine Vorform des Ist-Zustands des Gebisses (3) aus dem Rohmodell (7) hergestellt wird und anschließend – die Vorform von der Trägerplatte (8) abgenommen, der zumindest eine Zahnstumpf (5') aus der Vorform herausgetrennt und wieder auf die Trägerplatte (8) zurückgesetzt wird, oder – der zumindest eine Zahnstumpf (5') von den übrigen Zähnen (4') getrennt und diese von der Trägerplatte (8) abgenommen werden, – der zumindest eine auf der Trägerplatte (8) mittels der Positionierelemente (10) fixierte Zahnstumpf (5') der Vorform fertigbearbeitet, insbesondere gefräst und/oder geschliffen, wird, – die übrigen Zähne (4') wieder auf die Trägerplatte (8) aufgesetzt werden, so dass ein exaktes Präzisionsgebissmodell (1) des Gebisses (3) für die Herstellung/Anpassung des Zahnersatzes (2) vorliegt.
Patent DE-102013207924-A1 (DE)
Title: Bolzenmontagesystem
Inventor: WIFFEN TREVOR J
IPC: F16B21/04
Filed: 2013-04-30
Abstract: Es wird eine Montagevorrichtung für ein Rahmenelement bereitgestellt. Die Montagevorrichtung umfasst einen Bolzen und eine Halterung. Der Bolzen umfasst einen Kopf, einen sich von dem Kopf erstreckenden Schaft und eine Griffzunge, die sich radial von dem Kopf erstreckt. Die Halterung umfasst eine Gegendruckplatte, welche die Halterung rotationssicher relativ zu dem Rahmenelement fixiert, und einen Eingriffsschlitz, der durch die Halterung definiert ist und eine erste Wand aufweist, die so angeordnet ist, dass sie eine positive Drehung der Griffzunge verhindert.
Patent DE-102013209385-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Differenzdrucksensorvorrichtung, entsprechendes Herstellungsverfahren und Differenzdrucksensoranordnung
Inventor: AHLES MARCUS
IPC: G01L13/02
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine mikromechanische Differenzdrucksensorvorrichtung, ein entsprechendes Herstellungsverfahren und eine Differenzdrucksensoranordnung. Die mikromechanische Differenzdrucksensorvorrichtung (100; 100‘; 100‘‘; 100‘‘‘) umfasst ein Substrat (1a) mit einer Oberseite (O) und einer Unterseite (U); einen an der Oberseite (O) gebildeten vorderseitigen Membranbereich (MV); einen an der Unterseite (U) gebildeten rückseitigen Membranbereich (MR; MR‘; MR‘‘); einen sich durch das Substrat (1a) von der Oberseite (O) zur Unterseite (U) erstreckenden Hohlraum (H) und mindestens eine vom Hohlraum (H) umgebenen, sich durch das Substrat (1a) von der Oberseite (O) zur Unterseite (U) erstreckende Verbindungsstütze (ST), welche den vorderseitigen Membranbereich (MV) und den rückseitigen Membranbereich (MR; MR‘; MR‘‘) miteinander verbindet.
Patent DE-102013212002-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe für die Förderung von Fluid
Inventor: HILPER EBERHARD
IPC: F04C2/10
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe für die Förderung von Fluid, aufweisend ein Gehäuse, ein innerhalb des Gehäuses angeordnetes Außenzahnrad mit einer Außenrotationsachse und ein innerhalb des Außenzahnrads mit diesem kämmend angeordnetes Innenzahnrad mit einer Innenrotationsachse, wobei die Außenrotationsachse von der Innenrotationsachse parallel versetzt angeordnet ist, so dass sich ein Fördervolumen zwischen dem Außenzahnrad, dem Innenzahnrad und dem Gehäuse ausbildet, wobei das Innenzahnrad für eine Variation des Fördervolumens relativ zum Außenzahnrad entlang der Innenrotationsachse bewegbar gelagert ist und eine Federvorrichtung im Gehäuse angeordnet ist, welche das Innenzahnrad mit einer Federkraft entlang der Innenrotationsachse beaufschlagt, wobei eine Druckvorrichtung im Gehäuse angeordnet ist, welche ein Druckvolumen aufweist über welches das Innenzahnrad mit einer Druckkraft beaufschlagbar ist, welche der Federkraft entgegen gerichtet ist.
Patent DE-102013212592-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenschaltvorrichtung
Inventor: TAUBER MATTHIAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenschaltvorrichtung mit zumindest einem zumindest teilweise gegenüber einer Umgebung (14a; 14b) abgeschlossenen Innenraum (16a; 16b) und mit zumindest einer Schalteinheit (18a; 18b) zu einer Aktivierung zumindest einer Betriebsart. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschinenschaltvorrichtung zumindest eine Beeinflussungseinheit (20a; 20b) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, zu einer Erzeugung zumindest einer Auswertungskenngröße zur einer Bestimmung der zumindest einen Betriebsart zumindest ein Volumen des zumindest einen Innenraums (16a; 16b) oder einen Luftdurchfluss zwischen dem zumindest einen Innenraum (16a; 16b) und der Umgebung (14a; 14b) zu beeinflussen
Patent DE-102013214304-A1 (DE)
Title: Membran und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MÜLLER GERT
IPC: F16K7/12
Filed: 2013-07-22
Abstract: Es wird eine Membran (10) beschrieben, die mit einer Membranfläche versehen ist, die den Funktionsbereich der Membran (10) darstellt, und die mit einer Lasche (12) versehen ist, die über die Membranfläche hinausragt. Die Membran (10) und die Lasche (12) sind aus mehreren Lagen aufgebaut, wobei mindestens eine der Lagen aus einem Elastomer besteht. In der Lasche (12) ist ein elektronischer Datenträger (16) angeordnet. Die Lasche (12) weist eine obere und eine untere Schicht (18, 19) auf. Der Datenträger (16) ist von den Lagen der Lasche (12) und der oberen und der unteren Schicht (18, 19) umschlossen.