baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004021718-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abgeben eines Labels an einer definierten Abgabeposition
Inventor: JENNER MARCO
IPC: B65C9/08
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Abgeben eines Labels an einer definierten Abgabeposition, mit DOLLAR A - einer Labelbereitstellungseinrichtung zum Bereitstellen eines Labels, DOLLAR A - einer Zentriereinrichtung zum vorübergehenden Aufnehmen und Zentrieren jeweils eines Labels mit einer sich im Querschnitt in Schwerkraftrichtung verjügenden Zentrieraufnahme, in der ein zu zentrierendes Label, ausgehend von einer innerhalb eines Toleranzbereichs liegenden Einführungsposition, lose aufnehmbar und in einer definierten Position zentrierbar ist, DOLLAR A - einem Vibrationserzeuger, der mit der Zentriereinrichtung gekoppelt ist, um die Zentrieraufnahme in Vibrationen zu versetzen, und DOLLAR A - einer Labelhandhabungseinrichtung zum Entnehmen eines Labels von der Labelbereitstellungseinrichtung, Übergeben an die Zentrieraufnahme, Entnehmen von der Zentrieraufnahme und Abgeben an der Abgabeposition.
Patent DE-102004031381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Hindernissen für Kraftfahrzeuge
Inventor: TAKAHAMA TAKU
IPC: G01S17/86
Filed: 2004-06-29
Granted: 2013-02-07
Abstract: Hinderniserfassungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, gekennzeichnet durch einen Objektpositionserfassungs-Abschnitt (101, 1, 2, 5, 201), der die Position jedes in einer Erfassungszone vor dem Fahrzeug befindlichen Objekts erfasst; einen Bildabruf-Abschnitt (102, 3, 4, 5, 202), der eine Situation in der vorwärts gerichteten Erfassungszone in Form eines Bilds heranholt; einen Abschnitt für die Auswahl eines auffälligen Objekts (103, 1, 2, 5, 203, 204), der auf der Grundlage der erfassten Position der Objekte lediglich eines der auffälligsten Objekte auswählt; einen Bildverarbeitungsobjektverfolgungs-Abschnitt (104, 3, 4, 5, 205), der das durch den Abschnitt für die Auswahl eines auffälligen Objekts ausgewählte Objekt durch Bildverarbeitung des herangeholten Bilds verfolgt; einen die erste Wichtigkeit als Hindernis berechnenden Abschnitt (105, 5, 203-5), der eine erste Wichtigkeit als Hindernis, die die Möglichkeit repräsentiert, dass das ausgewählte Objekt zu einem Hindernis für das Fahrzeug wird, berechnet; einen die zweite Wichtigkeit als Hindernis berechnenden Abschnitt (106, 5,...
Patent DE-102005000790-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorbereitung einer Vorratsrolle für einen fliegenden Rollenwechsel
Inventor: KELLER MARTIN
IPC: B65H19/18
Filed: 2005-01-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Vorbereitung einer aus einer Materialbahn (78) gewickelten Vorratsrolle
(01) für
einen fliegenden Rollenwechsel, bei dem ein Endabschnitt der Materialbahn
(78) von der Vorratsrolle (01) abgehoben wird und ein Klebeband
(54) an der Materialbahn (78) so platziert wird, dass es nach Wiederaufwickeln
des abgehobenen Bahnabschnitts auf die Vorratsrolle (01) zwischen dem
Endabschnitt der Materialbahn (78) und einem von dem Endabschnitt
bedeckten Bahnabschnitt der Vorratsrolle (01) teilweise freiliegt,
wobei der abgehobene Endabschnitt schräg geschnitten und das Klebeband
(54) an der durch das Schneiden erhaltenen führenden Kante (77) des abgehobenen
Endabschnitts der Materialbahn (78) angebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Klebeband (54) an der der Vorratsrolle (01) beim Aufwickeln
des abgehobenen Endabschnitts zugewandten Seite der Kante (77) angebracht
wird und der Endabschnitt mit dem innen liegenden Klebeband (54)
auf die Vorratsrolle aufgewickelt wird.
Patent DE-102005003006-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem für variable Ventilsteuerung
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-01-21
Granted: 2018-05-30
Abstract: Diagnosesystem für eine variable Ventilsteuerung, wobei die variable Ventilsteuerung (33, 35) ein Ventilprofil eines Einlassventils (32) und/oder eines Auslassventils (34) von einem Steuermodus in einen anderen Steuermodus basierend auf einem Zustand eines Verbrennungsmotors (11) verändert und eine Zündzeit gemäß einer Veränderung des Steuermodus variiert wird, dabei weist das Diagnosesystem folgende Elemente auf:eine Klopferfassungseinrichtung (42) zum Erfassen eines Klopfens des Verbrennungsmotors (11);eine Fehlfunktionsdiagnoseeinrichtung (27) zum Diagnostizieren, ob eine Fehlfunktion der variablen Ventilsteuerung (33, 35) vorliegt, basierend auf einem Erfassungsergebnis der Klopferfassungseinrichtung (42), wenn der Steuermodus der variablen Ventilsteuerung (33, 35) verändert wird; undeinem Nockenwinkelsensor (26) der ein Nockenwinkelsignal zu jedem vorherbestimmten Nockenwinkel ausgibt; dadurch gekennzeichnet, dassdie Fehlfunktionsdiagnoseeinrichtung (27) eine Fehlfunktion der variablen Ventilsteuerung (33, 35) für einzelne Zylinder basierend auf dem Nockenwinkelsignal und einem Ausgabesignal der Klopferfassungseinrichtung (42) diagnostiziert.
Patent DE-102005021038-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen eines plastischen Tonstranges, mit einer allseitig wirksamen Kerbvorrichtung
Inventor: KOCH RAINER
IPC: B28B11/16
Filed: 2005-05-06
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zum Trennen eines längs eines
Förderdurchgangs
(3) bewegbaren plastischen Tonstranges (2) in Formlinge (2a), mit
wenigstens einer Kerbvorrichtung zum Kerben des Tonstranges (2)
und einer Schneidevorrichtung zum Schneiden des Tonstranges (2) in
den Kerben,  wobei die Kerbvorrichtung an allen Seiten des Förderdurchgangs
(3) angeordnete und zwischen einer Freigabestellung und einer Kerbstellung
bewegbare Kerbleisten (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Kerbleisten (4) jeweils durch zwei sich in der Durchgangsrichtung
(10) des Förderdurchgangs
(3) nebeneinander erstreckende Anfasleisten (15) gebildet sind, die
einen in der Durchgangsrichtung (10) des Förderdurchgangs (3) gerichteten
Abstand (d) voneinander aufweisen, wobei zwischen den Anfasleisten
(15) der in einer Ebene quer zur Durchgangsrichtung (10) des Förderdurchgangs angeordneten
Kerbleisten (4) eine Schneidevorrichtung mit einem quer zur Durchgangsrichtung
(10) durch den Förderdurchgang
(3) bewegbaren Schneidedraht (13) vorgesehen ist, wobei zwei oder
mehrere in der Durchgangsrichtung (10) des Förderdurchgangs (3) voneinander
beabstandete Gruppen mit jeweils zwei Anfasleisten...
Patent DE-102005024125-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung und Lenkverhältnissteuerverfahren für Kraftfahrzeuge
Inventor: ONO HITOSHI
IPC: B62D101/00
Filed: 2005-05-25
Granted: 2010-07-22
Abstract: Lenkeinrichtung für Kraftfahrzeuge, wobei vorgesehen sind:  eine elektrische Antriebseinheit (9), die ein Lenkverhältnis zwischen einem Straßenradwinkel (δm) und einem Lenkradwinkel (θs) des Fahrzeugs ändert;  ein Temperatursensor (10), der eine Temperatur (Tm) der elektrischen Antriebseinheit (9) erfasst; und  eine Steuereinheit (13), welche aufweist:  einen Lenkverhältniseigenschaftseinstellblock (S4, S5 und S7–10), der eine Eigenschaft des Lenkverhältnisses einstellt, einschließlich einer Lenkverstärkung (R) und einer Lenkreaktionsrate (τ) in Abhängigkeit von einem Betriebszustand des Fahrzeugs, und dann, wenn die Temperatur (Tm) der elektrischen Antriebseinheit (9) eine erste Temperaturschwelle (T1) überschreitet, die Lenkreaktionsrate (τ) so einstellt, dass sich die Lenkreaktionsrate (τ) näher an ein Basislenkreaktionsratenniveau (τc) annähert, wenn die Temperatur (Tm) der elektrischen Antriebseinheit (9) zunimmt; und  einen Antriebsblock (S6), der die elektrische Antriebseinheit (9) so antreibt, dass das Lenkverhältnis entsprechend der Lenkverhältniseigenschaft geändert wird.
Patent DE-102005027078-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Filterbeuteln in Geräten
Inventor: WULBRANDT JAN-ROBERT
IPC: B01D46/02
Filed: 2005-06-11
Granted: 2007-12-13
Abstract: Haltevorrichtung
(1) für
Filterbeutel (2) oder ähnlichem
mit einer Halteplatte (3), die eine Eintrittsöffnung (4) mit einer Lippendichtung
(10) aufweist und einem Schieber (5), an dem ein mit seinem einen
Ende (12, 12') befestigtes, flaches, dünnes, flexibles Element (7)
angeordnet ist und mit seinem anderen Ende (12, 12') an der Halteplatte
(3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte
(3), das flexible Element (7) und der Schieber (5) rahmenähnlich aufgebaut
sind und die freien Flächen
(16) mit einem flexiblen Material bedeckt sind, so dass mindestens
Teile des Materials des flexiblen Elements (7) und der Lippendichtung
(10) identisch oder ähnlich
sind.
Patent DE-102005030333-B4 (DE)
Title: Teilbarer Kletterschuh einer Kletterschalung
IPC: E04G11/28
Filed: 2005-06-29
Granted: 2010-04-22
Abstract: Kletterschuh einer Kletterschalung zur Befestigung an einem Betonierabschnitt (14) eines Bauwerks, wobei der Kletterschuh (10) einen Gleitschuhteil (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gleitschuhteil (16) Klauen (50) vorgesehen sind, die eine zwischen den Klauen (50) verschiebbar angeordnete Kletterschiene (20) geführt halten, indem die Klauen (50) Teilabschnitte der Kletterschiene (20) umgreifen, wobei mindestens eine Klaue (50) verschwenk- und/oder teleskopierbar am Gleitschuhteil (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102005032194-B4 (DE)
Inventor: PETRI HARALD
IPC: C09D5/02
Filed: 2005-07-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Multistage polymers predominantly stabilized by nonionic emulsifiers and derived from hard and soft monomer compositions containing vinyl esters, of which at least one monomer composition must contain an unsaturated compromisable organosilicon compound, are described. The plastic dispersions can be used as binders in emulsion paints and finishes and impart to these excellent scrub resistance in addition to good blocking resistance.
Patent DE-102005043013-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung mit einem Stopper zur Begrenzung einer Verschiebung
Inventor: OHTA TAMEHARU
IPC: H01L25/065
Filed: 2005-09-09
Granted: 2018-02-01
Abstract: Sensor mit: einem ersten Chip (300); einem zweiten Chip (200), welcher durch ein Haftmittelteil (400) auf dem ersten Chip (300) angeordnet ist; und einer Mehrzahl von Stoppern (1–6), wobei der zweite Chip (200) mit dem ersten Chip (300) durch mindestens einen Bonddraht (500) verbunden ist, die Stopper (1–6) eine Verschiebung des zweiten Chips (200) beschränken, wenn das Haftmittelteil (400) deformiert ist, die Stopper (1–6) um den zweiten Chip (200) herum angeordnet sind, der erste Chip (300) ein Schaltungschip (300) und der zweite Chip (200) ein Sensorchip (200) ist, und wobei die Stopper (1) auf einem Teil des ersten Chips (300) angeordnete Bonddrähte (1) sind, wobei der Teil außerhalb eines Randgebiets des zweiten Chips (200) angeordnet ist.
Patent DE-102005043320-B4 (DE)
Title: Stromsensor und seine Montagestruktur
Inventor: TOKUNAGA MASATOSHI
IPC: G01R15/00
Filed: 2005-09-12
Granted: 2013-08-08
Abstract: Ein Verbindungsteil (13), das aus einem leitfähigen Material ausgebildet ist, ist mit einem Stromsensor (10) integriert. Ein Ende des Verbindungsteils (13) ist mit einem Batterieanschluss (32) verbunden und an diesem befestigt, der mit einer Batterieklemme (31) einer Batterie (30) verbunden ist und das andere Ende ist mit einem Verbindungsanschluss (21) eines Kabelbaums (20) verbunden und an diesem befestigt. Mindestens ein Teil des Stromsensors (10), der das Verbindungsteil (13), den Kabelbaum (20), den Verbindungsanschluss (21), und ein Befestigungsteil aufweist, das das Verbindungsteil (13) und den Verbindungsanschluss (21) verbindet und aneinander befestigt, ist an der Batterie (30) befestigt, um die Batterie in einem Zustand zu berühren, in welchem das Verbindungsteil (13) mit dem Batterieanschluss (32) und dem Verbindungsanschluss (21) verbunden und an diesen befestigt ist. Daher können der Vibrationswiderstand und die Verbindungszuverlässigkeit des Stromsensors (10) verbessert werden.
Patent DE-102005048321-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: B62D11/04
Filed: 2005-10-08
Granted: 2008-10-09
Abstract: Antriebsvorrichtung
(1) für
mehrachsige, rad- und/oder raupengetriebene Kraft- oder Nutzfahrzeuge,
deren Räder
(3) einzeln lenkbar sind und durch jeweils einen hydraulischen Radmotor
(4) angetrieben werden, wobei die Antriebsvorrichtung (1) wenigstens
zwei Hydraulikpumpen (5) aufweist, von denen jeweils eine einer Seite
des Fahrzeugs zugeordnet ist und wobei die Antriebsvorrichtung (1)
eine Steuereinrichtung (2) zur Verarbeitung verschiedener Lenk-
und/oder Antriebsmoden aufweist, die über die Hydraulikpumpen (5)
den Radmotoren (4) einen regelbaren Volumenstrom eines Hydraulikfluids zuweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Radmotoren (4) jeweils einer Fahrzeugseite
in Reihe geschaltet sind, dass die Lenk- und Antriebsmoden sowie
weitere Betriebsparameter durch die Vorgaben einer Bedienperson
manipulierbar sind, und dass bei der Steuereinrichtung (2) der Einfluss
der Lenkung auf die Steuerung abhängig vom Lenkmodus einzeln
regelbar ist.
Patent DE-102006012336-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Umgebungserfassungssystem und Verfahren zum Erfassen einer Bild-Information
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R25/10
Filed: 2006-03-17
Granted: 2017-10-12
Abstract: Kraftfahrzeug-Umgebungserfassungssystem umfassend: – eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung eines sich in einem Nahbereich eines Kraftfahrzeugs befindenden Objekts und zur Bereitstellung eines entsprechenden Sensorsignals; – eine Erfassungsvorrichtung (8) zur Erfassung einer Bildinformation; und – eine Steuervorrichtung zur Steuerung der Erfassungsvorrichtung (8) in Abhängigkeit des Sensorsignals, dadurch gekennzeichnet, dass – die Erfassungseinrichtung eine Berührungsdetektionseinrichtung aufweist, welche einen Berührungssensor (1) aufweist, und dass – das Kraftfahrzeug-Umgebungserfassungssystem ferner eine fahrzeugeigene Auswerteeinrichtung (2) aufweist, welche mit dem Berührungssensor (1) elektrisch gekoppelt ist, wobei durch die Auswerteeinrichtung (2) bei Berührung des Berührungssensors (1) mit einem Objekt mindestens das Sensorsignal erzeugbar ist, wobei – die Erfassungsvorrichtung (8) eine Bildaufzeichnungsvorrichtung (3) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass ihre Winkelausrichtung, ihre Bildweite und/oder ihre Bildschärfe in Abhängigkeit des Sensorsignals steuerbar ist.
Patent DE-102006015435-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme für Leiterplatten oder elektrische Geräte
Inventor: SCHULTE HANS-HILMAR
IPC: H01R12/16
Filed: 2006-03-31
Granted: 2008-01-31
Abstract: Anschlussklemme
(1), insbesondere Steckverbinder (2), zum elektrischen Kontaktieren
von wenigstens einem elektrischen Leiter (19) und zum Anbringen an
einer mit einer Stiftleiste (5) ausgestatteten Leiterplatte (4)
oder eines elektrischen Gerätes,
mit einem in Blockbauweise ausgebildeten oder anreihbaren Isolierstoffgehäuse (3),
mit mindestens einem darin angeordneten, einstückig aus einem flachen, elektrisch
leitfähigen
Materialstreifen (30) geformten Kontakteinsatz (9),  wobei der
Materialstreifen (30) zu einem im Wesentlichen rechteckigen Kontakteinsatz
(9) mit einer Vielzahl daran angeordneter Endstücken (31 – 38) ausgebildet ist,  wobei
an den gegenüberliegenden,
kurzen Seiten des Kontakteinsatzes (9) zwei Endstücke (33,
34) entgegen der Leitereinführungsrichtung
am Materialstreifen (30) angeordnet sind, die als Stromschienen
(22) jeweils eine Klemmstelle (27) für anzuschließende elektrische
Leiter (19) bilden,  wobei mittig an den langen Seiten des Kontakteinsatzes
(9) zwei gegenüberliegende
Endstücke
(31, 32) entgegen der Leitereinführungsrichtung
am Materialstreifen (30) angeordnet sind, die als Stege (41) eine
Halterung (42) zum Befestigen mindestens einer Schenkelfeder...
Patent DE-102006018191-B4 (DE)
Inventor: KRAUS WERNER
IPC: A61B17/58
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-08-07
Abstract: The marking nail has a coil arrangement which in a proximal end cap arrangement (2) which is releasably connected to the nail body (12) is provided with an outer contact surface which is at least partially electrically conductive. The contact surface is electrically insulated from the nail body. At least one section of the contact surface forms a first electrode (16), and at least one section of the nail body forms a second electrode (18). The end cap arrangement forms an electrically conductive end cap housing (22), the surface of which forms the contact surface. Independent claims are included for the following: (1) a nail body for use with a marking nail system; and (2) an end cap arrangement for use with a marking nail system.
Patent DE-102006020506-B4 (DE)
Title: Kühlgerät
Inventor: MAUL JOACHIM DR
IPC: F25D23/00
Filed: 2006-04-22
Granted: 2014-05-15
Abstract: Kühlgerät, insbesondere für einen Schaltschrank, mit einem Gehäuse, in dem ein Kältekreislauf-System untergebracht ist, wobei das Kältekreislauf-System schwingungserzeugende Elemente, nämlich einen Kompressor (20.2) und wenigstens einen Ventilator (20.1) aufweist, wobei der Ventilator (20.1) und der Kompressor (20.2) über Schwingungsdämpfer (14.2, 14.1) gegenüber dem Gehäuse abgestützt sind, wobei der Ventilator (20.1) und der Kompressor (20.2) gemeinsam auf einem Zwischenträger (16) abgestützt sind, und der Kompressor (20.2) mittels erster Schwingungsdämpfer (14.1) auf dem Zwischenträger abgestützt ist, wobei der Zwischenträger (16) mittels zweiter Schwingungsdämpfer (14.2) auf einem Träger (10) abgestützt ist, der mittels Distanzelementen (13) an den Zwischenträger (16) angekoppelt ist, wobei der Träger (10) mit dem Gehäuse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilator (20.1) im Bereich zwischen dem Träger (10) und dem Zwischenträger (16) angeordnet ist und mittels erster Schwingungsdämpfer (14.1) auf dem Zwischenträger abgestützt ist, und dass an den Träger (10) eine Luftdüse (12) angeformt ist, die auf den Ansaugbereich des Ventilators (20.1) gerichtet ist.
Patent DE-102006022219-B4 (DE)
Title: Leckagedichter Nockenwellenversteller mit Rückstellfeder
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Nockenwellenversteller des Riemenradtyps für Verbrennungsmotoren, insbesondere Benzinmotoren. Nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die Höhe des Rotors minimiert, der sich im Stator ergebende zusätzliche Bauraum wird durch Mittel, wie zum Beispiel zur Zwangssteuerung, zur Ölversorgung, zur Rotorverriegelung, zur Erzeugung einer Verharrungslage oder zur Gleitreibungsverringerung genutzt, während kein Öl an die Außenseite des Riemenrades im Bereich der Lauffläche des Riemenrades gelangt.
Patent DE-102006029450-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse von Objekten im freien Fall mittels Röntgenstrahlen und einer Zeitverzögerungs- und Integrationskamera
Inventor: DELIPETKOS ELIAS
IPC: G01N23/12
Filed: 2006-06-27
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Analysieren eines Produktstroms mittels Röntgenstrahlung und einer Zeitverzögerungs- und Integrations-(TDI-)Kamera, wobei vorgesehen ist, dass  a) der Produktstrom in den freien Fall überführt wird, wobei die Geschwindigkeit des Produktstroms oder einzelner im Produktstrom enthaltener Objekte in der Fallstrecke gemessen wird, indem ein Laserstrahl auf den Produktstrom oder die Objekte gerichtet wird und die von den Produkten oder Objekten zurückgestreute Laserstrahlung ausgewertet wird,  b) die Röntgenstrahlung derart abgestrahlt wird, dass sie durch einen Teilbereich der Fallstrecke des Produktstroms hindurchtritt,  c) die TDI-Kamera so positioniert wird, dass sie die durch den Teilbereich der Fallstrecke des Produktstroms hindurchgetretene Röntgenstrahlung mindestens teilweise erfasst, und  d) mittels des Laserstrahls und der zurückgestreuten Laserstrahlung die Größe der Produkte oder Objekte bestimmt wird.
Patent DE-102006033269-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung mit einem flexiblen Leiterträger, einer Basisplatte und einem Dichtkörper
Inventor: FISCHER GEORG
IPC: H05K1/02
Filed: 2006-07-18
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung mit einem ersten flexiblen Leiterträger (2A), einer Basisplatte (12) und einem Dichtkörper, bei dem  – auf eine Basis-Isolierfolie (4) des flexiblen Leiterträgers (2A) zumindest eine Leiterbahn (6) aufgebracht wird und eine Deckschicht auf die Leiterbahn (6) und die Basis-Isolierfolie (4) so aufgebracht wird, dass – in zumindest einem Leitungsbereich (8) des ersten flexiblen Leiterträgers (2A) die Leiterbahn (6) ganz von der Deckschicht und der Basis-Isolierfolie (4) umschlossen ist,  – in zumindest einem Isolierbereich (9) die Basis-Isolierfolie (4) frei ist von der Leiterbahn (6) und der Deckschicht,  – in zumindest einem Kontaktbereich (7) des ersten flexiblen Leiterträgers (2A) die Leiterbahn (6) frei ist von der Deckschicht  – in zumindest einem Dichtbereich (10) die Deckschicht so aufgebracht wird, dass der erste flexible Leiterträger (2A) im Dichtbereich (10) des ersten flexiblen Leiterträgers (2A) dieselbe Dicke aufweist wie im Leitungsbereich (8) mit Leiterbahn (6), wobei...
Patent DE-102006033545-B4 (DE)
Title: Endbeschlagstraffer
Inventor: EHLERS JENS
IPC: B60R22/46
Filed: 2006-07-20
Granted: 2008-09-25
Abstract: Endbeschlagstraffer
für einen
Sicherheitsgurt mit einer in einem Gehäuse (16) gelagerten, in eine
erste Richtung (R 1 ) antreibbaren Welle (18)
und einer Rücklaufsicherung,
die eine Drehung der Welle in der der ersten Richtung entgegengesetzten
zweiten Richtung (R 2 ) verhindert, wobei
die Rücklaufsicherung
eine Zahnung (17) in einer ersten Gehäusewand (16a), durch die die
Welle (18) tritt, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (18a)
der Welle (18) im Bereich der ersten Gehäusewand (16a) eine Mehrzahl
von Ausnehmungen (19) aufweist und dass in diesem Bereich ein als
einstückiges
Metall-Stanzteil
ausgebildeter Ring (20) angeordnet ist, welcher eine Mehrzahl von
Hakenelementen (24) mit jeweils zwei Schenkeln aufweist, wobei die
ersten Schenkel auswärts
gerichteter Haken und die zweiten Schenkel einwärts gerichteter Widerhaken
bilden, wobei die Haken in die Zahnung (17) der ersten Gehäusewand
(16a) und die Widerhaken in die Ausnehmungen (19) der Mantelfläche (18a)
ragen.
Patent DE-102006038345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von elektrischen oder elektronischen Schaltvorgängen an wenigstens einem in einem Stromkreis angeordneten Kontakt
Inventor: SCHEPP GUNTER
IPC: G01R19/17
Filed: 2006-08-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen von elektrischen oder elektronischen Schaltvorgängen an in einem Stromkreis angeordneten Kontakten, dadurch gekennzeichnet, dass als Zustandsgröße für die Schaltzustände der Kontakte die an einem in dem Stromkreis angeordneten Kondensator (C1) anliegende Spannung (U n ), welche von dem durch alle Kontakte fließenden Strom erzeugt wird, mit einer vorgegebenen Richtgröße (R n ) verglichen wird und dass bei Abweichung der Spannung (U n ) vom Richtgröße (R n ) ein erstes Signal generiert wird, durch welches der veränderte Schaltzustand der Kontakte auswertbar ist, und dass bei Übereinstimmung der Spannung (U n ) mit dem Richtgröße (R n ) ein zweites Signal generiert wird, durch welches der unveränderte Schaltzustand der Kontakte auswertbar ist.