baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104724-U1 (DE)
Title: Spritzpistole mit einer Mutter für eine Gleitverstellung
IPC: B05B7/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Spritzpistole mit einer Mutter für eine Gleitverstellung, umfassend, eine Spritzpistole (10), die einen Pistolenkörper (11) und einen Drehknopf (17) für Flussverstellug aufweist, wobei der Pistolenkörper (11) auf der Unterseite einen Drucklufteinlass (12) und an einer Seite einen Hebel (13) besitzt und einen horizontalen Verbinder (14) bildet, der einen Luftkanal (15) und ein Loch (16) besitzt, wobei der Drehknopf (17) auf der Unterseite einen Gewindestift (18) besitzt, der in das Loch (16) eingeschraubt wird, wobei der Verbinder (14) am Ende einen Druckluftauslass (19) besitzt, ein Druckluftrohr (20), das mit dem Druckluftauslass (19) des Spritzpistole (10) verbunden ist und am Ende ein lösbares Arretierelement (21) aufweist, und eine Mutter (32), die ein Innengewinde (324), in das das Außengewinde (316) des Achsrohrs (314) eingeschraubt wird, und am anderen Ende ein Mittelloch (321) besitzt, wobei das Druckluftrohr (20) durch das Mittelloch (321) geführt wird, wobei zwischen dem Mittelloch (321) und dem Innengewinde (324) ein ringförmiger Raum (323) gebildet ist, wobei an einer Seite des ringförmigen Raums (323) eine Schulter (322) gebildet ist, wobei im ringförmigen Raum (323) ein Dichtring (33) angeordnet ist, der mit einer Seite an der Schulter (322) anliegt.
Patent DE-202016107488-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Sprühdose und Sprühdose
IPC: B65D83/28
Filed: 2016-12-29
Abstract: Schutzvorrichtung (10, 10‘) für eine Sprühdose (1), wobei die Sprühdose (1) einen Vorratsbehälter (2) mit einer als Zylindermantel (3) geformten Wandfläche und eine Ventilanordnung (5) aufweist, wobei die Schutzvorrichtung (10, 10‘) einen Befestigungsabschnitt (12), der zum insbesondere flächigen Anliegen an einem Abschnitt des Zylindermantels (3) des Vorratsbehälters (2) ausgestaltet ist und wenigstens einen einstückig mit dem Befestigungsabschnitt (12) verbundenen Schutzbügel (13, 14), vorzugsweise zwei einstückig mit dem Befestigungsabschnitt (12) verbundene Schutzbügel (13, 14), zum Schutz der Ventilanordnung (5) aufweist.
Patent DE-202017003885-U1 (DE)
Title: Kühlerfigur (Markenemblem) auf der Motorhaube eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R13/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Kühlerfigur als Ersatz für die orginale Kühlerfigur ist dadurch gekennzeichnet, dass das Design individuell gestaltet werden kann. Der technische Aufbau der Kühlerfigur entspricht dem Orginal von Mercedes®. Das Firmenlogo (Stern) wird durch eine individuelle Gestaltung ersetzt.
Patent DE-202017006551-U1 (DE)
Title: Kaffeefilterhalter
IPC: A47J31/06
Filed: 2017-12-21
Abstract: Kaffeefilterhalter zum Aufsetzen auf eine Kanne und zur Aufnahme einer mit Kaffeepulver mindestens teilweise gefüllten Filtereinrichtung, bestehend aus einem konischen Aufnahmeteil für die Filtereinrichtung mit einer bodenseitigen Durchgangsöffnung sowie einer Basisplatte zur Lagerung des Kaffeefilterhalters auf der Kaffeekanne, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Basisplatte eine Ventilanordnung befestigt ist, welche beim Aufsetzen des Kaffeefilters auf die Kaffeekanne durch die Gewichtskraft des Kaffeefilters betätigt wird.
Patent DE-202017006742-U1 (DE)
Title: Eingabegerät-Stabilisierungstechniken für virtuelle Realitätssysteme
IPC: G06F3/0346
Filed: 2017-11-15
Abstract: Computerprogrammprodukt, umfassend ein nicht flüchtiges Speichermedium, wobei das Computerprogrammprodukt Code beinhaltet, der, wenn er durch Verarbeitungsschaltungen eines Computersystems ausgeführt wird, die Verarbeitungsschaltungen zur Durchführung eines Verfahrens veranlasst, das Verfahren umfassend:
 Empfangen erster Bewegungsdaten, die eine erste Bewegung (6DOF) mit sechs Freiheitsgraden eines Eingabegeräts anzeigen, das von einem Benutzer in einer physischen Umgebung gehalten wird, die von dem Benutzer besetzt ist;
 Erzeugen eines Skalierungsfaktors, basierend auf der ersten 6DOF-Bewegung des Eingabegeräts innerhalb der physischen Umgebung;
 Empfangen von zweiten Bewegungsdaten nach Empfangen der ersten Bewegungsdaten, die eine zweite 6DOF-Bewegung des Eingabegeräts innerhalb der physischen Umgebung über einen Zeitraum anzeigen;
 in Reaktion auf Empfangen der zweiten Bewegungsdaten, Ausführen eines Objektbewegungsvorgangs, um eine skalierte Bewegung eines Objekts innerhalb einer virtuellen Umgebung zu erzeugen, wobei der Objektbewegungsvorgang auf der zweiten 6DOF-Bewegung und dem Skalierungsfaktor basiert.
Patent DE-202017105124-U1 (DE)
Title: Hitzeschild mit Dichtelement
IPC: F16J15/08
Filed: 2017-08-25
Abstract: Hitzeschild (1) zur Abschirmung heißer Bereiche eines Bauteils (80, 90) mit
 mindestens einer metallischen Abschirmlage (20) und
 einem einlagigen metallischen Dichtelement (40),
 wobei die Abschirmlage (20) und das Dichtelement (40) jeweils mindestens eine Mediendurchflussöffnung (30, 50) aufweisen, wobei die Mediendurchflussöffnungen (30, 50) in Durchflussrichtung zueinander benachbart angeordnet sind,
 wobei das Dichtelement (40) zumindest abschnittsweise beidseitig entlang des Innenumfangsrandes (32) der Mediendurchflussöffnung (30) der Abschirmlage (20) angeordnet ist und mindestens einen Überlappungsabschnitt (60) aufweist, welcher mit der Abschirmlage (20) zumindest abschnittsweise entlang des Innenumfangsrandes (32) der Mediendurchflussöffnung (30) der Abschirmlage (20) überlappend angeordnet ist und einen Dichtabschnitt (70) aufweist, welcher umlaufend innerhalb der Mediendurchflussöffnung (30) der Abschirmlage (20) zumindest abschnittsweise entlang des Innenumfangsrandes (32) angeordnet ist.
Patent DE-202018002636-U1 (DE)
Title: Vorderradaufhängung für Personenkraftwagen
IPC: B60G3/20
Filed: 2018-06-02
Abstract: Vorderradaufhängung für Personenkraftwagen mit MacPherson-Federbeinen, Achsschenkeln und Führungsgelenken, dadurch gekennzeichnet, dass der linke Querlenker, der rechte Querlenker und der Stabilisator durch ein einziges rohrförmiges Bauteil ersetzt sind.
Patent DE-202018003368-U1 (DE)
Title: Rotierendes Bearbeitungswerkzeug, insbesondere Fräswerkzeug
IPC: B23P15/34
Filed: 2018-07-20
Abstract: Bearbeitungswerkzeug, welches einen zylindrischen oder konischen Grundkörper (2) und mindestens ein vom Grundkörper (2) getragenes Schneidelement (3a-3d) mit einer Spanfläche (5), einer Freifläche (7) und einer Schneidkante (6) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schneidelement (3a-3d) des Bearbeitungswerkzeugs (1) an seiner Schneidkante (6) mit einem Streifen (10) aus einem verschleißfesten oder zumindest verschleißreduzierten Material versehen ist.
Patent DE-202018104459-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Herstellung von Mischgetränken aus Trinkwasser und einem Getränkekonzentrat aus einer Nachfülleinheit und Nachfülleinheit für die Bereitstellung eines Getränkekonzentrats für die Herstellung von Mischgetränken aus Trinkwasser und Getränkekonzentrat
IPC: A47J31/41
Filed: 2018-08-02
Abstract: Vorrichtung für die Herstellung von Mischgetränken aus Trinkwasser und einem Getränkekonzentrat aus einer Nachfülleinheit (1) mit einem Beutel (2) aus einem flexiblen Flachmaterial, einer vom Beutel (2) vorstehenden Tülle (3) mit einer radial vorstehenden Scheibe (13) oder mehreren radial vorstehenden Vorsprüngen an verschiedenen Umfangspositionen in einem Abstand von dem Beutel (2), einer das obere Ende flüssigkeitsdicht verschließenden, durchstoßbaren Abdeckung (4) und einem im Beutel (2) enthaltenen Getränkekonzentrat umfassend• einen Träger (16) mit einer Lagerfläche (18) zum Auflegen des Beutels (2),• eine bezüglich der Lagerfläche (18) vom Träger (16) nach oben vorstehende Anschlagplatte (20) mit einer vom oberen Rand der Anschlagplatte ausgehend nach unten sich erstreckende Einsetzöffnung (21) zum Einsetzen der Tülle (3), sodass die Anschlagplatte (20) am Rand der Einsetzöffnung (21) in einen Spalt (40) zwischen dem Beutel (2) und der Scheibe (13) oder den Vorsprüngen eingreift, wenn der Beutel (2) auf dem Träger (16) aufliegt,• einen auf die Einsetzöffnung (21) ausgerichteten, einen Durchgangskanal aufweisenden Dorn (24) auf der von der Lagerfläche (18) abgewandten Seite der Anschlagplatte (20),• eine den Dorn (24) haltende Verlagerungseinrichtung (25) mit einer Betätigungseinrichtung (27), die ausgebildet ist, den Dorn (24) aus einer Freigabestellung in einem Abstand von der Anschlagplatte (20), der ein Einsetzen der Tülle (3) in die Einsetzöffnung (21) zulässt, in eine Eingriffsstellung zu verlagern, in der der Dorn (24) die Abdeckung (4) am Ende der Tülle (3) durchsticht und in die Tülle (3) eingreift,• eine mit dem Durchgangskanal des Dorns (24) verbundene erste Verbindungsleitung (31),• eine in der ersten Verbindungsleitung (31) angeordnete Pumpe (32),• eine mit dem anderen Ende der ersten Verbindungsleitung (31) verbundene Mischkammer (33) mit einem Auslass (34) für ein Mischgetränk• und eine mit der Mischkammer (33) verbundene zweite Verbindungsleitung (35) zu einer Trinkwasserversorgung.
Patent DE-202019000046-U1 (DE)
Title: Doppelball
IPC: A63B43/00
Filed: 2019-01-04
Abstract: Hantelförmiges Ballspielgerät bestehend aus zwei Bällen oder ballähnlichen Objekten, die an einem Verbindungsrohr bzw. einer Verbindungsstange mittig befestigt sind. Der Durchmesser des Rohres ist geringer als der der beiden Bälle, die sich an den Enden des Rohres befinden.
Patent DE-202019002420-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-06-05
Abstract: Grillvorrichtung (10) mit
 - einem Grilltisch mit einer Tischplatte (12) und einer Lagereinrichtung (34)/ einem Tischgestell für die Tischplatte (12),
 - einer Zentralausnehmung (14) in der Tischplatte (12),
 - einer im Bereich der Zentralausnehmung (14) angeordneten Grillgutaufnahmeeinheit (16),
 - einer unterhalb der Grillgutaufnahmeeinheit (16) und innerhalb der Zentralausnehmung (14) angeordneten Brennkammer (28) zur Aufnahme des Brennmaterials (40),
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Grillgutaufnahmeeinheit (16) als in sich im Wesentlichen geschlossene Grillplatte ausgebildet ist,
 - die Grillgutaufnahmeeinheit (16) eine nach oben öffen- und schließbare Deckeleinheit (24) zum Einführen von Brennmaterial (40) in die Brennkammer (28) aufweist,
 - die Grillgutaufnahmeeinheit (16) auf dem oberen Stirnrandbereich der nach oben offenen Brennkammer (28) gelagert ist, die gegenüber der Oberseite der Tischplatte einen Überstand (ÜV) in vertikaler Richtung aufweist,
 - die Außenumfangskontur der Grillgutaufnahmeeinheit (16) gegenüber der Außenumfangskontur der Brennkammer (28) einen radialen Überstand (ÜR) aufweist.
Patent DE-202019002889-U1 (DE)
Title: Sockelplatte für 3D gedruckte Modelle
IPC: A61C13/34
Filed: 2019-07-11
Abstract: Sockelplatte für 3 D gedruckte Modelle dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erhaben stehendes Element auf der Sockelplatte vorhanden ist welches - so programmiert - mit dem 3 D Zahnkranz z.B. durch Aufstecken, besser durch Verkleben verbunden werden kann, sodass der gedruckte Zahnkranz und die Modellbasis eine Einheit bilden und mindestens eine zentrale Bohrung vorhanden ist, um die Sockelplatte in einem Artikulator verschrauben zu können, an ihrer Hinterseite über zwei kugelförmige, leicht geschlitzte Aufnahmen verfügt, mit denen einen Artikulator verklebt werden kann, eine Zentrale Aufnahme zur Einlage eines 1 Cent Stückes, eine weitere Aufnahme zur Fixierung eines Speicherchips, mindestens eine Bohrung unter dem späteren Zahnkranz vorgesehen ist, wodurch dieser z.B. mit dünnflüssigem Polyurethan aufgefüllt werden kann, auf der Rückseite über eine dünne, erhaben stehende Umrandung und über erhabene, leicht konische, kreuzförmige stabilisierende Erhebungen verfügt.
Patent DE-202020001577-U1 (DE)
Title: Wind- und/oder Sichtschutzelement
IPC: E04H17/14
Filed: 2020-04-16
Abstract: Wind- und/oder Sichtschutzelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei flächigen Bauelementen (6,7) mit jeweils unvollständiger Füllung derart zusammengesetzt ist, dass sich die Füllungen (4,5) der beiden flächigen Bauelemente (6,7) zumindest bereichsweise zu einer vollständigen, d.h. wind- und/oder blickdichten Füllung des Wind- und/oder Sichtschutzelementes (1) ergänzen.
Patent DE-202020002026-U1 (DE)
Title: Sitzbelegungssensor zur Erfassung einer Sitzbelegung an einem Sitz
IPC: B60R21/015
Filed: 2020-05-08
Abstract: Sitzbelegungssensor (1) zur Erfassung einer Sitzbelegung an einem Sitz, wobei der Sitzbelegungssensor (1) eine optische Sensoranordnung (5) und ein Gehäuse (2) zur Aufnahme der optischen Sensoranordnung (5) aufweist und wobei die optische Sensoranordnung (5) eine Lichtquelle (6) und einen Photodetektor (7) aufweist und wobei die Lichtquelle (6) ausgebildet ist, ein Lichtsignal zu emittieren und der Photodetektor (7) ausgebildet ist, das an einer Reflexionsfläche reflektierte Lichtsignal zu empfangen, wobei gegenüber einem unbelasteten Zustand des Sitzes in einem belasteten Zustand des Sitzes die Reflexionsfläche entlang eines Strahlengangs des Lichtsignals gegenüber der optischen Sensoranordnung (5) verlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Photodetektor (7) ausgebildet ist, eine Lichtmenge und/oder eine Strahlungsdichte des an der Reflexionsfläche reflektierten Lichtsignals zu detektieren.
Patent DE-202020002280-U1 (DE)
Title: Behelfs-Mund-Nasen-Maske mit Umhängeband
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-23
Abstract: Maske, entsprechend Fig. 1, (Fig. 2 und Fig. 3) dargestellt, die zum Schutz von Personen dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Maske (1), (2) mit einem Umhängeband, bzw. einer Kordel ausgestattet ist und dadurch ein einfacheres Mitführen bei dem Gebrauch und dem Nichtgebrauch gestattet.
Patent DE-202020003778-U1 (DE)
Title: Baumaterial mit organischer und anorganischer CO2-Bindung aus der Umgebungsluft
IPC: C04B14/38
Filed: 2020-09-06
Abstract: Baumaterial aus nachhaltigen Rohstoffen, gekennzeichnet dadurch, dass das Material aus einer Kombination von Fasern, die entweder CO2-negativen organischen Ursprungs sind oder synthetisch aus CO2hergestellt werden oder aus Steinschmelze hergestellt werden, die CO2aufnimmt, und aus in Platten geschnittenen Naturstein besteht, bei dessen Verwitterung hinreichend viel CO2aus der sie umströmenden Umgebungsluft gebunden wird und dieses CO2dauerhaft im Steinmaterial selbst und dessen Abfall-Steinstaubmaterial gebunden bleibt.
Patent DE-202020100193-U1 (DE)
Title: Endverbindungsanordnung von Drahtseilen
IPC: F16G11/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Endverbindungsanordnung von Drahtseilen (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtseile (10) in ihrem Bereich mit dem Überzug zusätzlich mit einer beweglichen Schutzmuffe (30) ausgestattet sind.
Patent DE-202020100668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten einer Ionenstrahlquelle
IPC: H01J37/30
Filed: 2020-02-07
Abstract: Vorrichtung (30) zur Schaltung einer lonenstrahlquelle (10), wobei die lonenstrahlquelle (10) zumindest zwei Elektroden (24, 28) aufweist, wobei jeder der zwei Elektroden (24, 28) jeweils eine Spannungsquelle (44) zuordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Elektrode (24, 28) ein erster Schalter (78, 94) zum Verbinden der Elektrode (24, 28) mit der zugeordneten Spannungsquelle (44) und ein zweiter Schalter (80, 96) zum Verbinden derselben Elektrode (24, 28) mit Erde zugeordnet sind.
Patent DE-202020101069-U1 (DE)
Title: Werkstattwagen
IPC: B60P3/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Werkstattwagen mit Regalausbau, dadurch gekennzeichnet, dass das Regal auf Auszugsschienen (2) im Werkstattwagen (1) gelagert und als Regalauszug (4) aus dem Werkstattwagen (1) hervorziehbar darin angeordnet ist.
Patent DE-202020103802-U1 (DE)
Title: Kontaktloser Spender zur Händedesinfektion
IPC: G08B21/18
Filed: 2020-07-01
Abstract: Kontaktloser Spender zur Händedesinfektion, umfassend ein Gehäuse, in dem ein Behälter für ein Haut-Desinfektionsmittel, eine offene Kammer für die Hände, eine mit dem Desinfektionsmittelbehälter verbundene Pumpe, eine mit dem Pumpenausgang und der offenen Kammer für die Hände verbundene Düse, sowie eine Steuereinheit mit einem Mechanismus zum Aktivieren bzw. Anhalten der Pumpe bei Vorhandensein bzw. Nichtvorhandensein von Händen im Hohlraum der Kammer, und ein Netzteil angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Spender um ein Modul zur Kontrolle der Temperatur der Person, deren Hände desinfiziert werden, ergänzt ist, das einen im Gehäuse angebrachten kontaktlosen Temperatursensor sowie einen auf dem Gehäuse angebrachten Licht- und/oder Lautsignalgeber für eine erhöhte Temperatur, die mit der Steuereinheit des Spenders verbunden sind, umfasst, wobei in der Steuereinheit Signale für den Licht- und/oder Lautsignalgeber generiert werden können, wenn für die Person auf Grundlage eines Signals vom kontaktlosen Temperatursensor eine erhöhte Temperatur festgestellt wird.
Patent DE-202020103993-U1 (DE)
Title: Automatisches Kabelverlegefahrzeug
IPC: H02G1/06
Filed: 2020-07-10
Abstract: Automatisches Kabelverlegefahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Fahrzeugrahmen (3) umfasst, wobei vier Laufräder (10) an den vier Ecken des unteren Teils des Fahrzeugrahmens (3) angeordnet sind, wobei der untere Teil des Fahrzeugrahmens (3) nacheinander mit einem Aushubpflug (6), einem Kabelführungsrad (7), einer Bodenverlegungsplatte (8) und einem Verdichtungsrad (9) entlang der Mittellinie des Fahrzeugrahmens (3) von vorne nach hinten versehen ist, wobei der Aushubpflug (6) fest mit dem unteren Ende der Verbindungsstange I (5) verbunden ist, wobei das obere Ende der Verbindungsstange I (5) mit dem Fahrzeugrahmen 3 verbunden ist, wobei das Kabelführungsrad (7) drehbar mit dem unteren Ende der Verbindungsstange II (14) verbunden ist, wobei das obere Ende der Verbindungsstange II (14) fest mit dem Fahrzeugrahmen (3) verbunden ist, wobei die Bodenverlegungsplatte (8) eine achteckige Struktur hat und ihre Öffnung vorgeschoben ist, wobei die Bodenverlegungsplatte (8) über eine Halterung mit dem Fahrzeugrahmen (3) verbunden ist, wobei das Verdichtungsrad (9) über eine Halterung drehbar mit dem Fahrzeugrahmen (3) verbunden ist, wobei eine Kabeltrommelhalterung (11) am oberen Teil des Fahrzeugrahmens (3) angeordnet ist, wobei das obere Ende der Kabeltrommelhalterung (11) mit einer Drehwelle versehen ist, wobei am Fahrzeugrahmen (3) ein Loch (2) angeordnet ist, wodurch das Kabel geführt werden kann, wobei das vordere Ende des Fahrzeugrahmens (3) mit einem Traktionsteil versehen ist.
Patent DE-202021002325-U1 (DE)
Title: Ablaufschacht, insbesondere für ein Hausabflussrohrsystem
IPC: E03F5/02
Filed: 2021-07-08
Abstract: Ablaufschacht (1), insbesondere für ein Hausabflussrohrsytem, umfassend
 (a) einen Schachtkörper (10) mit einem in Einbaulage unten angeordneten Schachtboden (11) und einer Schachtwandung (12), wodurch ein Schachtvolumen (14) definiert ist;
 (b) eine Zulauföffnung (20), die an der einem Schachtboden (11) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und in das Schachtvolumen (14) mündet;
 (c) eine Ablauföffnung (28), die zwischen dem Schachtboden (11) und der Zulauföffnung (20) in der Schachtwandung (12) ausgebildet ist; und
 (d) ein Umlenkelement (25), das zwischen dem Schachtboden (11) und der Zulauföffnung (20) im Bereich der Ablauföffnung (28) angeordnet ist und in das Schachtvolumen (14) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (25) in Einbaulage von der Ablauföffnung (28) diagonal nach unten in das Schachtvolumen (14) hineinragt.
Patent DE-202021002797-U1 (DE)
Title: Modularer LED Lichteinschub und Einspeisung für Konstruktionsprofile
IPC: F21V23/06
Filed: 2021-08-27
Abstract: Der LED Lichteinschub (Fig. 1 ) zeichnet sich durch einen Alu-Flachstab (3) aus. Der Alu-Flachstab hat ein auf der Mitte aufgetragenes Wärmeleitband (2) auf dem ein LED Band/COB (1) verklebt ist. Der LED Lichteinschub hat am Anfang eine Zuleitung mit Mikro-Stecker (5) am Ende eine Zuleitung mit Mikro-Buchse (6). Auf der Rückseite des LED Lichteinschubes (Fig.1) sind Flachfedern (4) montiert.
Patent DE-202021003619-U1 (DE)
Title: Universal Halter
IPC: A47G23/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Zweiteilige Bauweise.
Patent DE-202021102069-U1 (DE)
Title: System zum Verteilen einer Paste
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-04-19
Abstract: System zum Verteilen einer Paste auf einer Oberfläche, mit einer Dosiereinheit (1, 4) zum Auftragen der Paste auf die Oberfläche (13) in einer örtlich veränderlichen Dosierung, einer Steuereinheit (3) zum Festlegen der von der Dosiereinheit (1, 4) an jedem Ort der Oberfläche (13) aufzutragenden Dosis (21) der Paste, dadurch gekennzeichnet, dass das System ferner eine erste Topographiemesseinheit (11) zum Erfassen von Höhenkoordinaten von Orten der Oberfläche (13) umfasst und die Steuereinheit (3) eingerichtet ist, die an einem Ort der Oberfläche (13) aufzutragende Dosis (21) anhand einer von der Topographiemesseinheit (11) erfassten Höhenkoordinate des Ortes festzulegen.
Patent DE-202021103865-U1 (DE)
Title: Niederhubwagen mit höhenvariabler Last erkennen
IPC: B66F17/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Niederhubwagen (10) mit einem Antriebsteil (12) und einem höhenverstellbar am Antriebsteil (12) gelagerten Lastteil (14) zur Aufnahme und zum Anheben einer Last (30), wobei der Niederhubwagen (10) ein Sensorelement (20) zur Erkennung der Last (30) aufweist, wobei das Sensorelement (20) derart höhenverstellbar am Antriebsteil (12) angeordnet ist, dass es einer Hubbewegung des Lastteils (14) ab einer vordefinierten Hubhöhe (A) des Lastteils (14) folgt.
Patent DE-202022001957-U1 (DE)
Title: Klemmschutz für Möbelrollen
IPC: B60B33/00
Filed: 2022-09-06
Abstract: Stuhl oder Möbelrolle mit additivem Klemmschutz (Skizze 1) dadurch gekennzeichnet, dass bei einer handelsübliche Stuhl- oder Möbelrolle (Figur 2/2) ein Schutzmantel (Figur 1/1) von oben über die Rolle gesteckt wird.
Patent DE-202022100602-U1 (DE)
Title: Ein System und Zusammensetzungen zur Behandlung und Vorbeugung von oxalatbedingten Krankheiten
IPC: A61P13/04
Filed: 2022-02-02
Abstract: System zur Herstellung eines Medikaments zur Behandlung und Vorbeugung von oxalatbedingten Erkrankungen, wobei die Zusammensetzungen umfassen:
 eine Mischkammer mit einem Mixer zum gleichmäßigen Mischen von Pulverextrakten mehrerer Zusammensetzungen in einem vordefinierten Verhältnis;
 einen Lyophilisator zum Lyophilisieren der gleichmäßig gemischten Zusammensetzungen, um den Wassergehalt aus den gleichmäßig gemischten Zusammensetzungen zu entfernen; und
 eine Verpackungseinheit zum Abfüllen der pulverförmigen Form von gemischten Zusammensetzungen in eine Kapsel, eine Pille, ein Granulat oder eine Tablette, wobei das pulverförmige Arzneimittel in einer Gelkapsel enthalten ist, die mit einer Banderole versehen ist, wobei die Banderole ein Material umfasst, das dasselbe ist wie ein in der Gelkapsel enthaltenes Material.
Patent DE-202022102391-U1 (DE)
Title: Polykräuterformulierung zur Verbesserung der Fruchtbarkeit
IPC: A61P15/08
Filed: 2022-05-03
Abstract: Polykräuterformulierung mit fruchtbarkeitsfördernder Aktivität bei Frauen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierung wirksame Mengen an Tribulus, grünem Tee, Vitamin E, Folsäure, Vitamin B6 und B12, Eisen, Zink und Magnesium umfasst.
Patent DE-202022104470-U1 (DE)
Title: Eine Formulierung als Elaeocarpus Ganitrus-Früchten mit antiallergischer und antihypersensibler Wirkung
IPC: A61P37/08
Filed: 2022-08-05
Abstract: Formulierung von Elaeocarpus ganitrus-Früchten mit antiallergischer und antihypersensibler Wirkung, umfassend:
 Elaeocarpus ganitrus-Extrakt; und
 Akazie,
 wobei der Elaeocarpus ganitrus-Extrakt ein Lösungsmittelextrakt von Elaeocarpus ganitrus ist.