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Patent DE-102015226806-A1 (DE)
Title: Probenzuführungsvorrichtung
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: G01N30/00
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bereich der Probenzuführung und offenbart eine Probenzuführungsvorrichtung. Die Probenzuführungsvorrichtung umfasst eine Probennahmeeinheit, eine Gassaugpumpe, Adsorptionseinheiten, einen Kolbenzylinder und einen Desorptionszylinder. Der Desorptionszylinder umfasst eine Desorptionskammer und umfasst weiterhin einen Trägergaseinlass, einen Split-/Spülauslass und eine Analysegerätdüse, die mit der Desorptionskammer in Verbindung stehen. Eine Heizschicht und ein Temperaturfühler sind an einer Außenwand des Desorptionszylinders vorgesehen. Der Kolbenzylinder umfasst zwei Kolbenkammern und jede Kolbenkammer ist mit einer entsprechenden Adsorptionseinheit versehen. Der Kolbenzylinder ist über dem Desorptionszylinder angebracht, und jede der beiden Kolbenkammern steht mit der Desorptionskammer in Verbindung. Der Kolbenzylinder umfasst einen Probengaseinlass und eine Gassaugpumpenöffnung, die beide mit beiden Kolbenkammern in Verbindung stehen. Der Probengaseinlass ist mit der Probennahmeeinheit verbunden, und die Gassaugpumpenöffnung ist mit der Gassaugpumpe verbunden. Jede Adsorptionseinheit umfasst ein adsorptionzylinderartiges Sieb und einen Kolbenstab, und das adsorbtionszylinderartige Sieb wird zum Aufnehmen von Adsorbentien verwendet. Jeder Kolbenstab ist schiebbar in der entsprechenden Kolbenkammer angebracht, und jedes adsorbtionszylinderartige Sieb kann gleichzeitig mit dem Probengaseinlass und der Gassaugpumpenöffnung in Verbindung stehen.
Patent DE-102016000833-A1 (DE)
Title: Verfahren und technische Lösung zur Implantation eines Kunstzahns in die frische Wunde des so eben gezogenen kranken Zahns
IPC: A61C13/30
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung besteht darin, dass der Patient sofort nach der Zahnentfernung einen neuen Zahn bekommt. Dabei werden die vorhandenen Wurzelgänge im Kiefer genutzt und der Kunstzahn kann schnell ein wachsen. Der Kunstzahn wird durchbohrt und die Fixierung erfolgt durch seitliche Platten und eine Schraube. Die Platten bedecken rechts und links die Nachbarzähne. Der Kunstzahn befindet sich in der Mitte. Die Schraube wird durch die Durchbohrung des Kunstzahns geführt, verschraubt und dadurch die Konstruktion auf Spannung gebracht. Der Kunstzahn sitzt fest und kann ein wachsen. Nach dem der Zahn fest ein gewachsen ist kann das Material entfernt und die Durchbohrung verschlossen werden. Vorher wird die Form und Größe des kranken Zahns im Kiefer durch röntgen und scannen erfasst, um den Kunstzahn, insbesondere dessen Wurzel passgerecht zu gestalten Das erfolgt mit computer- und robotergesteuerter Technik. Dabei ist erforderlich, dass Kunstzähne in verschiedenen Formen und Abmessungen als Rohling im Wurzelbereich zur Verfügung stehen.
Patent DE-102016007009-A1 (DE)
Title: Wellendichtungsanordnung
Inventor: BAUER RAINER
IPC: F16J15/16
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellendichtungsanordnung (10), insbesondere für Vakuum-Dissolver, mit: – einem Unterdruckbehälter (12), – einer Welle (14), die einen sich in den Unterdruckbehälter (12) erstreckenden Endabschnitt (16) und einen außerhalb des Unterdruckbehälters (12) befindlichen Antriebsabschnitt (18) aufweist, der zur Verbindung mit einem Drehantrieb vorgesehen ist, – einer ersten, antriebsabschnittseitigen Wellendichtung (20) und einer zweiten, unterdruckbehälterseitigen Wellendichtung (22), die zwischen sich eine Dichtungskammer (24) begrenzen. Zur Entlastung der Wellendichtungen (20, 22) im Betrieb umfasst die Wellendichtungsanordnung ferner – eine Luftzuführungsleitung (26) mit einem Innendurchmesser (d1) und einer Länge (l1), die zur Verbindung mit einer Druckluftquelle mit einem im Wesentlichen konstanten Überdruck vorgesehen ist und die in der Dichtungskammer (24) endet, – eine Luftabführungsleitung (28) mit einem Innendurchmesser (d2) und einer Länge (l2), die die Dichtungskammer (24) mit dem Unterdruckbehälter (12) verbindet, wobei der Innendurchmesser (d1) und die Länge (l1) der Luftzuführungsleitung (26) solchermaßen dimensioniert sind, dass bei Atmosphärendruck im Unterdruckbehälter (12) der im Wesentlichen konstante Überdruck der Druckluftquelle am dichtungskammerseitigen Ende der Luftzuführungsleitung auf einen geringfügigen Überdruck reduziert ist, und wobei der Innendurchmesser (d2) und die Länge (l2) der Luftabführungsleitung (28) solchermaßen dimensioniert sind, dass bei Vorhandensein eines Unterdrucks im Unterdruckbehälter (12) der Druck in der Dichtungskammer (24) immer zwischen dem Unterdruck und Atmosphärendruck liegt.
Patent DE-102016010191-A1 (DE)
Title: Staubabdeckung
Inventor: MATSUMURA HIROYUKI
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: [Gegenstand] Es wird darauf abgezielt, eine Staubabdeckung zur Verfügung zu stellen, welche eine neuartige Struktur aufweist und fähig ist, das Biegen eines Balgabschnitts zu verhindern. [Lösung] Ein Balgabschnitt 12 ist derart strukturiert, dass ein oberer Bereich 12a und ein unterer Bereich 12b aneinander anschließend auf beiden axialen Seiten eines zwischenliegenden Bereichs 12c vorgesehen sind. Ein Neigungswinkel von geneigten Wandabschnitten 16c, welche einen Scheitelabschnitt 14c des zwischenliegenden Bereichs 12c darstellen bzw. ausbilden, ist geringer als derjenige von geneigten Wandabschnitten 16a, welche Scheitelabschnitte 14a des oberen Bereichs 12a ausbilden, und derjenige von geneigten Wandabschnitten 16b, welche Scheitelabschnitte 14b des unteren Bereichs 12b ausbilden, und der zwischenliegende Bereich 12 ist vorzugsweise in einer axialen Richtung über den oberen und unteren Bereich 12a, 12b kontrahiert, wenn eine axiale Kompression auf den Balgabschnitt 12 eingebracht wird.
Patent DE-102016010222-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von Dialysierflüssigkeit und Dialysevorrichtung
Inventor: GLASER BENEDICT
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bereitstellung von Dialysierflüssigkeit. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Dialysevorrichtung mit einer Vorrichtung zur Bereitstellung von Dialysierflüssigkeit. Die Vorrichtung zur Bereitstellung von Dialysierflüssigkeit verfügt über eine Bilanziereinrichtung 8, die mindestens eine Bilanzkammer 9, 10 zum Bilanzieren von frischer und gebrauchter Dialysierflüssigkeit aufweist, und eine Dosiereinrichtung 28 zum Befüllen der mindestens einen Bilanzkammer mit Permeat und Konzentraten in einem vorgegebenen Mischungsverhältnis zur Herstellung von Dialysierflüssigkeit. Die Dosiereinrichtung 28 ist derart ausgebildet, dass vorgegebene Mengen an Konzentraten in aufeinanderfolgenden Arbeitstakten in die mindestens eine Bilanzkammer 9, 10 gefördert werden. Da die vorgegebenen Mengen an Konzentraten nicht gleichzeitig zudosiert werden, können die Konzentrate mit nur einer einzigen Dosierpumpe gefördert werden. Dies ist insofern von Vorteil, als die Dosierpumpe ein relatives teures Bauteil des Mischkreises darstellt. In der Praxis ergibt sich ein vereinfachter, kompakter Aufbau mit geringeren Wartungskosten.
Patent DE-102016010630-A1 (DE)
Title: Luft- Wasserwärmepumpe mit einem Gehäuse für eine Außenaufstellung
Inventor: GOLUEKE WILFRIED
IPC: F25B47/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luft-Wasserwärmepumpe (100) mit einem Gehäuse (200) für eine Außenaufstellung. In dem Gehäuse (200) ist ein Verdampfer (340) eines Kältemittelkreislaufs (300) über einem Boden (260) angeordnet. Weiterhin ist ein Lüfter (800) in Luftströmungsrichtung (821) hinter dem Verdampfer (340) angeordnet, der im Betrieb der Wärmepumpe Außenluft (822) durch den Verdampfer (340) und durch einen Luftkanal (810) zieht. Der Boden (260) weist außerdem eine Öffnung (264) zur Außenluft (822) auf, durch die ein flüssiges Fluid auf einen Untergrund (101) unter der Wärmepumpe (100) tropfen kann. Die Öffnung (264) ist zum Durchlass des Fluids mittels eines Labyrinths (120) gebildet, welches zur Schalldämmung dient.
Patent DE-102016105572-A1 (DE)
Title: Konisch geformter stromfluss zum erleichtern des punktschweissens von ungleichen metallen
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K11/24
Filed: 2016-03-24
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Widerstandspunktschweißen eines Werkstückstapels offenbart, der ein Stahlwerkstück und ein Aluminiumlegierungs-Werkstück umfasst, die übereinander liegen und miteinander in Kontakt stehen, um eine Stoßgrenzfläche an einer Schweißstelle herzustellen. Das Verfahren umfasst, dass ein elektrischer Gleichstrom an der Schweißstelle durch den Werkstückstapel hindurch geleitet wird und bewirkt wird, dass der Strom ein konisches Fließmuster annimmt. Das konische Fließmuster weist einen Stromflussweg auf, der sich entlang einer Richtung ausdehnt, die von einer ersten Schweißelektrode in elektrischer Verbindung mit dem Stahlwerkstück in Richtung einer zweiten Schweißelektrode in elektrischer Verbindung mit dem Aluminiumlegierungs-Werkstück führt.
Patent DE-102016107014-A1 (DE)
Title: Planetengetriebeinterner Kupplungsaktor
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine Baugruppe zur Verwendung in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Planetenradsatz, der eine Drehachse definiert, und umfasst ein Planetenträgerelement, wobei das Planetenträgerelement zumindest ein Fenster aufweist. Ein Kolben ist auf einer ersten Seite des Planetenradsatzes angeordnet, und ein Kupplungspaket ist auf einer zweiten Seite des Planetenradsatzes entgegengesetzt zu der ersten Seite angeordnet. Ein planetengetriebeinterner Aktor steht mit dem Kolben und dem Kupplungspaket in Kontakt und ist in dem Fenster des Planetenträgerelements verschiebbar angeordnet. Eine Betätigung des Kolbens verlagert wiederum den planetengetriebeinternen Aktor, um das Kupplungspaket einzurücken.
Patent DE-102016107534-A1 (DE)
Title: Keramikmembranmodule mit äusserer Rahmenanordnung und zugehörige Verfahren
Inventor: BLANKE THOMAS
IPC: B01D63/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Keramikmembranmodulsystems umfasst das Einbringen mindestens einer Membran (118) in ein Gehäuse (120), wobei die Membran (118) im Inneren Kapillaren aufweist. Das Verfahren umfasst das Abdichten des ersten Gehäuseendes (122) und der Kapillaren, das Anlegen einer Kraft an die entfernbare Dichtung mittels einer äußeren Rahmenanordnung (200) und das Einbringen des Vergussmaterials in das Gehäuse (120), ohne ein Verstopfen der Kapillaren mit dem Vergussmaterial.
Patent DE-102016107744-A1 (DE)
Title: Rippenklammer
Inventor: MUELLER MARTINA
IPC: A61B17/68
Filed: 2016-04-26
Abstract: Rippenklammer (1) zur Befestigung eines Implantats, insbesondere eines Rods (48) eines Implantats an einer Rippe, mit einem ersten Klammerelement (3) mit einem Kanal zur Aufnahme eines Rods (48), einem zweiten Klammerelement (7) mit einem Flansch (9), der zumindest teilweise in dem Kanal aufgenommen ist, und einem Spannmittel, derart angeordnet, dass bei gespanntem Spannmittel der Querschnitt des Kanals des ersten Klammerelementes (3) gegenüber einem ungespannten Zustand des Spannmittels verringert ist, wobei der Rod (48) und der Flansch (9) bei gespanntem Spannmittel gleichzeitig geklemmt werden.
Patent DE-102016108187-A1 (DE)
Title: Gate-Ansteuerschaltung zur Reduktion parasitärer Kopplung
Inventor: LEE CHRISTOPHER JOSEPH
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Es ist eine Ansteuerschaltung geschaffen, die eine erste Transformatoreinheit in Verbindung mit einem Impulsverstärkermodul und eine zweite Transformatoreinheit in Verbindung mit mehreren Leistungshalbleitergruppen enthält, wobei jede Gruppe eine oder mehrere Leistungsvorrichtungen enthält. Die erste Transformatoreinheit enthält wenigstens einen Primärtransformator, der eingerichtet ist, um einen Stromimpuls an einer Primärwicklung von einem Stromimpulserzeugungsmodul zu empfangen, wobei der Stromimpuls auf eine Sekundärwicklung gespiegelt wird. Die zweite Transformatoreinheit enthält mehrere Sekundärtransformatoren, wobei jeder Sekundärtransformator eingerichtet ist, um den Stromimpuls an dessen Primärwicklung zu empfangen, wobei der Stromimpuls auf eine Sekundärwicklung gespiegelt wird, die mit einem Impulsempfängermodul gekoppelt ist. Die erste und die zweite Transformatoreinheit reduzieren eine parasitäre Kopplung zwischen dem Impulsempfängermodul und dem Steuermodul.
Patent DE-102016109419-A1 (DE)
Title: Fotografisches Objektiv, insbesondere Messobjektiv
Inventor: DIETZSCH EBERHARDT
IPC: G02B13/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objektiv (1), insbesondere ein Messobjektiv mit einer vorgegebenen Brennweite und einer Vorderblende (BL), enthaltend einen objektseitigen Objektivteil (10) und einen durch einen Luftraum (l2) von größer als dem 0,35-fachen der Brennweite getrennt von diesem angeordneten bildseitigen Objektivteil (11) und eine durch einen weiteren Luftraum (l4) getrennt zwischen dem bildseitigen Objektivteil (11) und der Bildebene (BE) angeordnete bikonkave Linse (L5). Um das Objektiv (1) einfach und aus einer geringen Anzahl einfach zu fertigender Linsen (L1, L2, L3, L4, L5) herstellen zu können, ist der bildseitige Objektivteil (10) ausschließlich aus einem einen aufgespalteten Achromaten bildenden Duplett, enthaltend eine als Frontlinse ausgebildete bikonvexe Linse (L1) und eine nachfolgende konkavkonvexe Linse (L2) mit der Frontlinse zugewandter konkaver Seite und von der Frontlinse abgewandter konvexer Seite gebildet.
Patent DE-102016110429-A1 (DE)
Title: Energiefilter zum Verarbeiten einer Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: H01J37/317
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ein Verfahren (5) zur Herstellung eines Implantationsionenenergiefilters (3) umfasst: Erzeugen (52) einer Vorform (31) mit einer ersten Struktur (311); Bereitstellen (54) eines Energiefilterkörpermaterials (32); und Strukturieren (56) des Energiefilterkörpermaterials (32) durch Verwenden der Vorform (31), wodurch ein Energiefilterkörper (32) mit einer zweiten Struktur (322) etabliert wird.
Patent DE-102016110492-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer hochgesetzten Bremsleuchte
Inventor: WEBER SEBASTIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer an einem Heckteil (12, 30) angeordneten hochgesetzten Bremsleuchte (18, 32), und einer Energiequelle zur Bereitstellung von Energie für das Kraftfahrzeug, wobei eine Ladeplatte (26, 40) mit der Energiequelle verbunden ist und die Ladeplatte (26, 40) in einer Heckpartie des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, wobei das Heckteil (12, 30) ein Flügel eines Spoilers ist, und in dem Heckteil (12, 30) eine Empfangsspule (24, 38) angeordnet ist, wobei die Empfangsspule (24, 38) drahtlos mit der Ladeplatte (26, 40) koppelbar ist für einen berührungslosen Energietransfer zwischen der Bremsleuchte (18, 32) und der Energiequelle. Auf diese Weise kann ein einfacher Aufbau für eine Energieversorgung der Bremsleuchte (18, 32) ermöglicht werden.
Patent DE-102016111049-A1 (DE)
Title: Stützdornhalter für einen Rohrabschneider
Inventor: BILZ SONJA MARIA
IPC: B23D21/08
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stützdornhalter für einen Rohrabschneider vom Typ mit einem annähernd C-förmigen Bügel, der an einem Ende Gegendruckrollen trägt und am anderen Ende mit einem länglichen Griff verbunden ist, der eine Zustelleinrichtung enthält, die ein Schneidrad trägt, wobei diese Bestandteile eine Werkzeugebene definieren, durch die eine zwischen und achsparallel zu den Gegendruckrollen und dem Schneidrad verlaufende Vertikalachse verläuft und wobei die Werkzeugebene die Schneidspitze des Schneidrades enthält. Gemäß der Erfindung enthält der Stützdornhalter einen Kopplungsabschnitt (6), der gestaltet ist, einen bogenförmigen Abschnitt des C-förmigen Bügels radial und axial zu umgreifen; einen äußeren länglichen Abschnitt (12), der sich von dem Kopplungsabschnitt (6) aus achsparallel zu der Vertikalachse bis zu einem Endstück (13) erstreckt; und einen inneren länglichen Abschnitt (14), der sich von dem Endstück (13) aus entlang der Vertikalachse zurück bis ungefähr in die Werkzeugebene erstreckt und der dafür eingerichtet ist, einen Stützdorn drehbar zu tragen oder einen drehbaren Stützdorn zu tragen.
Patent DE-102016115278-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SHUAI HE
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Es wird eine Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Leuchtmittel vorgeschlagen, wobei das Licht des Leuchtmittels mittels eines Einkoppelbereichs in einen gestreckt ausgebildeten Lichtleiter (4) einkoppelbar ist. Der Lichtleiter (4) umfasst einen ersten Auskoppelbereich (10) zur Auskopplung von Licht in eine erste Abstrahlrichtung (14) und einen zweiten Auskoppelbereich (12) zur Auskopplung von Licht in eine von der ersten Abstrahlrichtung (14) unterschiedliche zweite Abstrahlrichtung (16). Die Beleuchtungseinrichtung (2) umfasst zumindest eine dem zweiten Auskoppelbereich (12) zugeordnete Reflexionsfläche (18) zum Reflektieren des in die zweite Abstrahlrichtung (16) ausgekoppelten Lichts in eine dritte Abstrahlrichtung (20).
Patent DE-102016115698-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Inspizieren von Kraftfahrzeugen
Inventor: WASNER BERNHARD
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-08-24
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1), eine Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum Inspizieren von Kraftfahrzeugen (2) offenbart. Es sind mehrere Bildaufnahmeeinrichtungen (4) vorgesehen. Zum Inspizieren des Kraftfahrzeugs (2) herrscht eine Relativbewegung zwischen den mehreren Bildaufnahmeeinrichtungen (4) und dem zu inspizierenden Kraftfahrzeug (2) vor. Die Bildaufnahme erfolgt mit mehreren Bildaufnahmeeinrichtungen (4), die in mehrere Gruppen (61, 62, ... 66) eingeteilt sind. Eine erste Gruppe (61) dient zur Aufnahme einer Oberseite, eine zweite Gruppe (62) dient zur Aufnahme einer Unterseite, eine dritte Gruppe (63) dient zur Aufnahme einer Vorderseite, eine vierte Gruppe (64) dient zur Aufnahme einer Rückseite, eine fünfte Gruppe (65) dient zur Aufnahme einer linken Seite und eine sechste Gruppe (66) dient zur Aufnahme einer rechten Seite des Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102016116132-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: RIEGEL NINA
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-08-30
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein optoelektronisches Bauelement (100a, 100b bereitgestellt, das einen elektrisch aktiven Bereich (110) mit mindestens einer ersten Schicht (112), einer auf oder über der ersten Schicht (112) angeordneten zweiten Schicht (114) aufweist. Zwischen der ersten Schicht (112) und der zweiten Schicht (114) ist mindestens eine Soll-Trennstelle (116a, 116b) angeordnet. Die Soll-Trennstelle ist derart ausgebildet, dass eine inhomogene Trennung beim Trennen der Soll-Trennstelle ausgebildet wird
Patent DE-102016117240-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: DEES FLORIAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, mit einem dem Spülbehälter nebengeordneten Frischwasserbehälter sowie mit einer zumindest abschnittsweise durch den Frischwasserbehälter hindurchgeführten Rohrleitung die als Wellenrohrleitung ausgebildet und sowohl eingangsseitig als auch ausgangsseitig an den Spülbehälter strömungstechnisch angeschlossen ist, wobei die Wellenrohrleitung eine um eine Achse in Rohrlängsrichtung zumindest abschnittsweise wendelförmig verlaufende Wellenkontur (36) aufweist.
Patent DE-102016118051-A1 (DE)
Title: Motorstarter
Inventor: REIDT GEORG
IPC: H02H7/22
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Motorstarter aufweisend einen Motorschutzschalter (10), der eine elektronische Auslöseeinrichtung (14) aufweist, und ein Schütz (12), das mit dem Motorschutzschalter (10) zum Bilden des Motorstarters entsprechend verschaltet ist. Erfindungsgemäß ist mindestens eine Steuerleitung (16, 16‘) zwischen Motorschutzschalter (10) und Schütz (12) vorgesehen, über die ein abhängig von einem Schaltsignal (18) zum Schalten des Schützes (10) erzeugtes Steuersignal vom Schütz (10) an die elektronische Auslöseeinrichtung (14) übertragen wird, und die elektronische Auslöseeinrichtung (14) ist derart ausgebildet, dass abhängig vom Steuersignal und Stromfluss über einen oder mehrere Schaltkontakte (20) des Motorschutzschalters (10) ein Auslösesignal (22) zum Abschalten des Stromflusses über den oder die Schaltkontakte (20) des Motorschutzschalters (10) zu erzeugen.
Patent DE-102016119666-A1 (DE)
Title: Druckmodulator, insbesondere für ein ABS-System, und hydraulische Bremsanlage
Inventor: LAUHOFF JAKOB
IPC: B60T13/14
Filed: 2016-10-14
Abstract: Bei einem Druckmodulator (100) für ein ABS-System mit einem Gehäuse (101), das einen Hydraulikeingang (102) und einen damit über eine im Gehäuse verlaufende hydraulische Leitung (104) verbundenen Hydraulikausgang (103) aufweist, wobei ein gegen eine Federkraft eines Federelements (106) zu öffnender Volumenspeicher (20) vorgesehen ist, der bei einer aktivierten Antiblockierfunktion das Volumen der hydraulischen Leitung (104) vergrößert, ist ein Proportionalmagnet (26), insbesondere Proportionalhubmagnet, vorgesehen, der bei entsprechender Ansteuerung das Öffnen des Volumenspeichers (20) bewirkt, wobei das Gehäuse (101) zumindest bereichsweise ferromagnetisch ausgebildet ist.
Patent DE-102016119759-A1 (DE)
Title: Duale Zuteilvorrichtung mit Dosierfunktion für die Sprühmenge von Schaum und Flüssigkeit
Inventor: CHANG HSU-HUI
IPC: B05B7/26
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine duale Zuteilvorrichtung mit Dosierfunktion für die Sprühmenge von Schaum und Flüssigkeit, die primär einen Luftkompressor, ein erstes Steuerventil, einen Flüssigkeitsbehälter, ein zweites Steuerventil und einen Schaumerzeugungsbehälter umfasst, bei der Hochdruckluft mittels des Luftkompressors in das erste Steuerventil eingeleitet wird, anschließend wird die Hochdruckluft mittels des ersten Steuerventils in den Flüssigkeitsbehälter oder in den Schaumerzeugungsbehälter eingeführt. Wenn Luft in den Flüssigkeitsbehälter eingeführt wird, erhöht sich der Druck im Flüssigkeitsbehälter, wodurch die im Flüssigkeitsbehälter befindliche Flüssigkeit zum zweiten Steuerventil gedrückt wird. Sobald das zweite Steuerventil geöffnet wird, kann die Flüssigkeit in den Schaumerzeugungsbehälter eingeführt werden, wodurch die Hochdruckluft und die Flüssigkeit im Schaumerzeugungsbehälter miteinander zu einer geschäumten Flüssigkeit vermischt werden können, die dann über den Auslass ausgegeben wird. Auf diese Weise können die Ausgabemenge der Hochdruckluft und die der Flüssigkeit leicht eingestellt, die Herstellungskosten reduziert und Schaum und Flüssigkeit in einem beliebigen Verhältnis zueinander kontinuierlich erzeugt werden.
Patent DE-102016120169-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Erstrückens auf einem Bahnmaterial
Inventor: KIENER JÜRGEN
IPC: D06N3/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Erstrückens (19) auf einem Bahnmaterial (11), bei dem das Bahnmaterial (11) mit einer Führungsrolle (31) einer Applikationsvorrichtung (33) zugeführt und darauffolgend mit einer nachgeschalteten Führungsrolle (34) von der Applikationsvorrichtung (33) abgeführt wird, wobei das Bahnmaterial (11) mit einer Bahnführungseinrichtung (36) an der Applikationsvorrichtung (33) entlanggeführt wird und das Bahnmaterial (11) mit einem Transportband (44) der Bahnführungseinrichtung (36) in einem Umschlingungswinkel (α) zur Applikationsvorrichtung (33) gehalten und innerhalb des Umschlingungswinkels (α) an der Applikationsvorrichtung (33) anliegend entlanggeführt wird. (Hierzu)