baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221398-A1 (DE)
Title: Sensorpixel, Sensor zum Detektieren von Infrarotstrahlung und Verfahren zum Betreiben eines Sensors
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: H04N5/33
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorpixel (106) für einen Sensor (100) zum Detektieren von Infrarotstrahlung (102), wobei das Sensorpixel (106) ein Sensorelement (114) zum Erfassen einer Temperatur einer Absorberfläche (112) des Sensorpixels (106) aufweist, wobei ein Drainkontakt (118) und ein Gatekontakt (120) des Sensorelements (114) miteinander elektrisch leitend verbunden sind und ein Sourcekontakt (116) und ein Bulkkontakt (122) des Sensorelements (114) miteinander elektrisch leitend verbunden sind, wobei der Drainkontakt (118) und der Gatekontakt (120) über einen ersten Anschluss elektrisch kontaktierbar sind und der Sourcekontakt (116) und der Bulkkontakt (122) über einen zweiten Anschluss (302) elektrisch kontaktierbar sind.
Patent DE-102014221472-A1 (DE)
Title: Querträger für eine Verbundlenkerachse
Inventor: KELLER MARTIN
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-10-22
Abstract: Ein Querträger (3) für eine Verbundlenkerachse weist ein an einer Längsseite offenes und im Querschnitt U-förmiges Profil auf, welches zwei voneinander beabstandete Schenkel (6, 7) und einen diese verbindenden Verbindungssteg (8) aufweist. Er zeichnet sich dadurch aus, dass der Verbindungssteg (8) in einem Mittelabschnitt (9) des Querträgers (3), welcher sich in Bezug auf die Längserstreckungsrichtung des Querträgers (3) über die Mitte desselben erstreckt, in Richtung eines der Schenkel (7) geneigt ist, und der Querträger (3) weiter außen gelegene Abschnitte (10, 11) aufweist, an denen der Verbindungssteg (8) weniger stark oder nicht geneigt ist. Dies ermöglicht eine Gewichtsreduktion bei verbesserten Steifigkeitseigenschaften. Zudem ist der Querträger einfach und kostengünstig herstellbar. Insbesondere kann der erfindungsgemäße Querlenker aus einem Blech mit konstanter Wanddicke hergestellt werden.
Patent DE-102014221776-A1 (DE)
Title: Private und automatische übertragung eines fotos mittels eines mobiltelefons eines insassen nach einem aufprallereignis
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: G08B25/10
Filed: 2014-10-27
Abstract: Ein Bildaufnahme- und Berichterstattungssystem weist eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung mit einem von dem Benutzer installierten Programm zum Weiterleiten eines empfangenen Bilds an eine entfernte Überwachungseinrichtung und ein fahrzeugbasiertes Netz auf, das ein Aufprallereigniserfassungssystem, ein Bildaufnahmemodul, das eine Kamera aufweist, zum Aufnehmen eines Bilds des Innenraums des Fahrzeugs und einen Transceiver zum Senden des aufgenommenen Bilds an die Kommunikationsvorrichtung aufweist. Betriebssoftware steuert das Bildaufnahme- und Berichterstattungssystem. Danach leitet die drahtlose Kommunikationsvorrichtung ein Bild automatisch an die entfernte Überwachungseinrichtung weiter, die Teil eines 110-Notrufsystems einer Gemeinde sein kann. Der Betreiber prüft das eine oder die mehreren Bilder, die durch die entfernte Überwachungseinrichtung empfangen wurden, und ergreift als Reaktion darauf erforderliche Maßnahmen. Die Bildaufnahme- und Weiterleitungsschritte werden durchgeführt, ohne dass ein Eingriff durch einen Menschen erforderlich ist. Die Software, die mit dem Bildaufnahme- und Berichterstattungssystem in Verbindung steht, und die Software, die mit der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung in Verbindung steht, lassen das Zurückbehalten jeglichen aufgenommenen Bilds nicht zu.
Patent DE-102014225802-A1 (DE)
Title: Skalierbare Ethernetkommunikation im Fahrzeug mittels Multicast-Nachrichten
Inventor: KIRCHMEIER THOMAS
IPC: H04L12/44
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Ethernet-basierten Kommunikationssysteme bzw. -netzwerke in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen (KFZ). Verschiedene Aspekte der Erfindung betreffen dabei insbesondere einen Ethernet-Switch (SW), ein System zur Ethernet-Kommunikation, ein Fahrzeug mit einem solchen System sowie ein Verfahren, jeweils für ein Paket-über-Ethernet-basiertes Kommunikationsnetzwerk in einem Fahrzeug. Von einem sendenden Teilnehmer werden Dienste in Form von Ethernet-Multicast-Nachrichten an einen Ethernet-Switch (SW) gesendet, der die Nachrichten des Dienstes selektiv nur an solche weiteren Teilnehmer weiterleitet, die sich vorher am Ethernet-Switch (SW) für den entsprechenden Dienst angemeldet haben. Auf diese Weise lässt sich eine effiziente Ethernet-Kommunikation geringer Komplexität im Fahrzeug erreichen und insbesondere auch eine Skalierbarkeit im Hinblick auf Erweiterungen des Kommunikationssystems mit neuen Teilnehmern einfach bewerkstelligen.
Patent DE-102015000485-A1 (DE)
Title: Kettenfahrwerk sowie Arbeitsmaschine mit Kettenantrieb
Inventor: NEYER FRÉDÉRIC
IPC: B62D55/08
Filed: 2015-01-15
Abstract: Kettenfahrwerk für eine Arbeitsmaschine mit einer Kette, die wenigstens eine Rollenbahn, vorzugsweise zwei parallel verlaufende Rollenbahnen, umfasst, auf deren Lauffläche während des Raupenbetriebes wenigstens eine Laufrolle des Kettenfahrwerks bewegbar ist, wobei die Lauffläche wenigstens einer Rollenbahn der Kette und die darauf abrollende Lauffläche wenigstens einer Laufrolle ein transversales Profil mit zumindest abschnittsweise konvexer Kontur aufweisen.
Patent DE-102015000919-A1 (DE)
Title: Robotergestütztes Trainingssystem
Inventor: KEIBEL ANDREAS
IPC: A63B24/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Trainingssystem umfasst einen Roboter (10), eine robotergeführte Betätigungsfläche (30A), ein Aktivitätserfassungsmittel (40) zum Ermitteln einer biomechanischen und/oder kardiovaskulären Belastung eines Nutzers (20), insbesondere auf Basis einer von einem Krafterfassungsmittel (12) des Trainingssystems ermittelten Beaufschlagung der Betätigungsfläche, und ein Steuermittel (40) zum Regeln des Roboters auf Basis einer vorgegebenen und der ermittelten biomechanischen und/oder kardiovaskulären Belastung des Nutzers.
Patent DE-102015001364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Tachographen eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Bestimmung eines Reifenumfangs
Inventor: THOMAS CHRISTOPHER
IPC: G01P21/02
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsprüfung eines Tachographen (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend die folgenden Schritte:  a) Bereitstellen des Kraftfahrzeugs (3) mit dem zu prüfendem Tachographen (2) in einem Rollenprüfstand (4) und Drehen der Rollen (5) des Rollenprüfstand (4) mit einer vorbestimmten Rollengeschwindigkeit, welche einer vorbestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs (3) entspricht,  b) Auslesen der vom Tachographen (2) beim Drehen der Rollen (5) ermittelten tatsächlichen Tachograph-Fahrzeuggeschwindigkeit (v Tacho ) und Auslesen einer im Tachographen (2) abgelegten Default-Wegimpulszahl (w Tacho ),  c) Berechnen einer tatsächlichen Wegimpulszahl (w) des Tachographen (2) gemäß folgender Beziehung: w = w Tacho (v/v Tacho ),  d) Vergleich der tatsächlichen Wegimpulszahl (w) mit der im Tachographen (2) abgelegten Default-Wegimpulszahl (w Tacho ).  Weiterhin wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Reifenumfangs angegeben.
Patent DE-102015003091-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung mit Motorentkoppelungseinrichtung
Inventor: NIRSCHL MATTHIAS
IPC: B23K37/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die erfindungsgemäße Schweißvorrichtung umfasst bevorzugt mindestens ein Fahrwerk (4) zum Ankoppeln der Schweißvorrichtung (1) an einem Führungsband (6), wobei das Fahrwerk (4) zumindest eine erste Rädergruppe (72) und eine zweite Rädergruppe (77) aufweist, wobei die erste Rädergruppe (72) und die zweite Rädergruppe (77) zumindest orthogonal zur Transportrichtung voneinander beabstandet sind, und wobei die erste Rädergruppe (72) und die zweite Rädergruppe (77) orthogonal zur Transportrichtung zumindest in zwei verschiedenen Relativpositionen zueinander anordenbar sind, eine Antriebseinrichtung (15) zum Bewegen der Schweißvorrichtung (1) gegenüber dem Führungsband (6), wobei die Antriebseinrichtung (15) zumindest einen Motor (86) und ein mit dem Führungsband (6) in Kontakt bringbares Kraftübertragungselement (85) aufweist, und eine Motorentkoppelungseinrichtung (100) zum Umpositionieren mindestens eines Elements, insbesondere des Kraftübertragungselements (85), der Antriebseinrichtung (15), wobei durch die Motorentkoppelungseinrichtung (100) in zumindest einer Relativposition zwischen der ersten Rädergruppe (72) und der zweiten Rädergruppe (77), insbesondere in einem Betriebszustand, zumindest das eine Element der Antriebseinrichtung (15) derart umpositionierbar ist, dass eine Bewegung der Schweißvorrichtung (1) entlang dem Führungsband (6) von einem Betrieb der Antriebseinrichtung (15) entkoppelbar ist, insbesondere das Kraftübertragungselement (100) vom Führungsband (6) beabstandet ist.
Patent DE-102015003671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines beschädigten Akkumulators
Inventor: TRAN TRONG
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erkennung eines Defekts bei einem elektrischen Akkumulator, wird der Akkumulator aufgeladen, wird eine den Verlauf des Aufladens wiederspiegelnde Verlaufsgröße (VL) gewählt wird, und a) wird an einem Verlaufspunkt während des Aufladens eine aktuelle Steigung (S) einer Kenngröße (K) des Akkumulators über der Verlaufsgröße (VL) ermittelt, und b) wird die aktuelle Steigung (S) anhand eines Auswertekriteriums dahingehend ausgewertet, ob der Akkumulator einen Defekt aufweist.
Patent DE-102015003984-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer momentanen Durchflussrate eines fließfähigen Mediums
Inventor: BIRKMANN BERNHARD
IPC: G01F1/24
Filed: 2015-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer momentanen Durchflussrate eines fließfähigen Mediums mit einem Messgehäuseabschnitt zur Aufnahme von Messmitteln, mit einem Messleitungsabschnitt, durch den das fließfähige Medium hindurch strömen kann, wodurch ein Schwebekörper, der mit einem Messabschnitt in das fließfähige Medium hineinragt, anhebbar ist, wobei der Schwebekörper mit einem Führungsabschnitt verbunden ist, der in den Messgehäuseabschnitt hineinragt, wobei in einem Haltebereich, insbesondere Endbereich, des Führungsabschnitts ein Signalmittel, insbesondere ein Magnetmittel, angeordnet ist, wobei benachbart zu dem Signalmittel, insbesondere Magnetmittel, an dem Haltebereich des Führungsabschnitts des Schwebekörpers ein insbesondere höhenverstellbarer Positionssensor für die Registrierung der Bewegung eines Signalmittels, insbesondere Magnetmittels, angeordnet ist, insbesondere ein Reed-Kontakt und/oder Hallsensor, im Wesentlichen ortsfest in Bezug auf den äußeren Messgehäuseabschnitt, wobei der Positionssensor, insbesondere der Reed-Kontakt und/oder Hallsensor, in Folge einer durch die Schwebekörperbewegung hervorgerufene Magnetmittelbewegung aktivierbar ist.
Patent DE-102015004868-A1 (DE)
Title: Pumpe für ein SCR-System in Fahrzeugen
Inventor: NIETHAMMER BERND
IPC: F04B43/08
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Pumpe für ein SCR-System in Fahrzeugen hat ein Gehäuse, in dem wenigstens ein Pumpenelement angeordnet ist, das durch einen Exzenterantrieb betätigbar ist und wenigstens einen Pumpenkolben aufweist. Um die Pumpe so auszubilden, dass sie bei robuster Ausbildung eine lange Lebensdauer hat und dabei eine genaue Dosierung des zu pumpenden Mediums gewährleistet, ist der Pumpenkolben mit wenigstens einem metallischen Federbalg versehen, der beim Pumpvorgang elastisch verformbar ist. Der metallische Faltenbalg hat eine sehr lange Lebensdauer und optimale Dauerfestigkeit. Dadurch wird gewährleistet, dass die Pumpe über ihre Einsatzdauer eine genaue Dosierung des zu pumpenden Mediums sicherstellt. Der metallische Federbalg kann über einen großen Temperaturbereich eingesetzt werden, ohne dass Nachteile in Bezug auf die Präzision der Fördermenge zu befürchten sind. Der metallische Federbalg unterliegt nahezu keinem Verschleiß, was zur langen Lebensdauer und zur optimalen Dosiergenauigkeit beiträgt.
Patent DE-102015008599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer Abdeckung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENGEL SEBASTIAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Kontrollieren einer Abdeckung (6) mindestens einer geöffneten Öffnung (4) einer Außenwandung eines Eigen-Kraftfahrzeugs (2) unter Durchführung eines Programms, bei dem von einem Kontrollgerät (10) des Eigen-Kraftfahrzeugs (2) bei Durchführung des Programms Informationen zu mindestens einem meteorologischen Parameter aus einer Umgebung des Eigen-Kraftfahrzeugs (2) erfasst werden, wobei für den Fall, dass in der Umgebung des Eigen-Kraftfahrzeugs (2) schlechte Witterung ermittelt wird, die geöffnete Öffnung (4) von dem Kontrollgerät (2) unter Durchführung des Programms durch Betätigung der Abdeckung (6) geschlossen wird.
Patent DE-102015008915-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Filterelements, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: WAGNER FABIAN
IPC: B01D46/52
Filed: 2015-07-15
Abstract: Ein Filterelement weist einen ersten und einen zweiten Filtermediumkörper auf, die jeweils Träger eines Aufnahmerahmens sind, wobei an mindestens einem Aufnahmerahmen mindestens eine Seitenwand angeordnet ist.
Patent DE-102015010677-A1 (DE)
Title: Druckmaterialpatrone sowie Drucker mit einer solchen Druckmaterialpatrone
Inventor: HAGER JOHANN
IPC: G03G15/06
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckmaterialpatrone, insbesondere Tinten- oder Tonerpatrone, zum Einsetzen in einen Drucker, der auf unterschiedlichen Spannungsniveaus arbeitende Druckerkontakte besitzt, mit einem Speicherbehälter zum Speichern des Druckmaterials wie Tinte oder Toner, einem Datenspeicher sowie einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Patronen- und/oder Betriebsparameters, wobei eine Speichertreiberschaltung zum Anlagen einer Speichertreiberspannung an den Datenspeicher sowie die Erfassungseinrichtung jeweils mit zumindest einem elektrischen Patronenkontakt zum Kontaktieren zumindest eines Druckerkontakts am Drucker verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Drucker, in den eine solche Druckmaterialpatrone eingesetzt ist. Erfindungsgemäß ist die Speichertreiberschaltung derart ausgebildet, dass die an den Datenspeicher anlegbare Speichertreiberspannung mindestens so hoch ist wie die an die zumindest eine Erfassungseinrichtung anlegbare Erfassungsspannung.
Patent DE-102015013207-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Charakterisieren einer Oberfläche eines Objektes in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRUENLER CHRISTIAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Charakterisieren einer Oberfläche (26) eines Objektes (14) in einem Umgebungsbereich (16) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei bei dem Verfahren an der Oberfläche (26) reflektiertes Umgebungslicht (28) mittels einer fahrzeugseitigen Erfassungseinrichtung (22) erfasst wird, ein Grad einer linearen Polarisation des reflektierten Umgebungslichtes (28) bestimmt wird und die Oberfläche (26) als eine spiegelnde Oberfläche charakterisiert wird, falls der Grad der linearen Polarisation einen vorbestimmten Schwellwert für den Grad der linearen Polarisation überschreitet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102015100369-A1 (DE)
Title: Mutter bzw. Schraubenkopf mit Mitnehmerstift
Inventor: ESKA PAUL
IPC: B25B23/08
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mutter bzw. Schraubenkopf, vorzugsweise Mehrkant-Ausführung, mit einer mittels eines Schraubwerkzeugs ausführbaren Befestigungs- und einer Mitnehmerfunktion, wobei im Umfangsbereich von Mutter bzw. Schraubenkopf (1) in axialem Abstand voneinander in Öffnungen (3, 6) eingesetzte Magnete (4, 5) angeordnet sind, die zur Sicherung eines in einer Bohrung (3) quer in Mutter bzw. Schraubenkopf (1) eingesetzten Mitnehmerstifts (2) und zur Sicherung der zu schraubenden Mutter in einem Schraubwerkzeug nutzbar sind.
Patent DE-102015102193-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Informationsverarbeitungsvorrichtung und Steuerverfahren für diese
Inventor: TANABE AKIHIRO
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-02-16
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung mit: einer ersten Kommunikationseinrichtung; einer zweiten Kommunikationseinrichtung, die sich von der ersten Kommunikationseinrichtung unterscheidet; und einer Steuereinrichtung, die konfiguriert ist zum Steuern einer Verarbeitung, in der die erste und die zweite Kommunikationseinrichtung verwendet werden, wobei die Steuereinrichtung eine Steuerung derart durchführt, dass Informationen hinsichtlich einer Anwendung, die für eine unter Verwendung der zweiten Kommunikationseinrichtung durchgeführte Verarbeitung erforderlich ist, unter Verwendung der ersten Kommunikationseinrichtung an eine erste Vorrichtung gesendet werden, ein Signal basierend auf den Informationen hinsichtlich der Anwendung von der ersten Vorrichtung oder einer mit der ersten Vorrichtung verbundenen zweiten Vorrichtung unter Verwendung der zweiten Kommunikationseinrichtung empfangen wird und die Anwendung gemäß dem Signal gestartet wird, und eine unter Verwendung der zweiten Kommunikationseinrichtung durchgeführte Verarbeitung unter Verwendung der gestarteten Anwendung ausgeführt wird.
Patent DE-102015105555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strömungsberuhigung und Fahrzeug
Inventor: FROMM UTE
IPC: G10K11/162
Filed: 2015-04-13
Abstract: Vorrichtung zur Strömungsberuhigung in einer Lüftungsanlage für ein Fahrzeug mit mindestens einem Luftkanal (20), mindestens einem Einlassbereich des Luftkanals (20) und mindestens einem Auslassbereich (26) des Luftkanals (20), wobei zur Beruhigung einer durch den Luftkanal (20) strömenden Luftströmung (1) in dem Einlassbereich und/oder in dem Auslassbereich (26) und/oder in einem mittleren Abschnitt (22) des Luftkanals (20) ein von der Luft durchströmbarer Akustikschaum (32) und/oder Akustikvlies angeordnet ist.
Patent DE-102015114679-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit einem durch Schwenken öffenbaren Aschenbecher (6), der in einem Einbauraum (4) in beispielsweise einer Mittelkonsole eines Kraftwagens über einem Ablagefach (3) angeordnet ist, das ebenfalls durch Schwenken öffenbar ist. Die Erfindung schlägt vor, den Aschenbecher (6) mit einer Schließeinrichtung (10) geschlossen zu halten und mit einer Verbindungseinrichtung (12) mit dem Ablagefach (8) zu verbinden, so dass der Aschenbecher (6) mit dem Ablagefach (8) oder das Ablagefach (8) allein durch Schwenken geöffnet werden können.
Patent DE-102015116677-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: WATANABE TOSHIKAZU
IPC: F02M59/02
Filed: 2015-10-01
Abstract: Eine Zuführpumpe weist ein Elektromagnetventil (100) auf. Ein Anschlagelement (9) des Elektromagnetventils weist einen ausgesparten Abschnitt (62) in einer ringförmigen oder einer kreisförmigen Form an einer unteren Oberfläche (56) des Anschlagelements (9) auf. Der ausgesparte Abschnitt (62) dient als ein Strömungsblockierabschnitt, der eine Strömung eines Kraftstoffs in eine Kraftstoff-Druckbeaufschlagungskammer (6) in einer radial äußeren Richtung zu einem Grenzabschnitt (a) blockiert, wenn ein Plunger-Kolben (3) in einer Kraftstoff-Druckbeaufschlagungsrichtung bewegt wird. Der Grenzabschnitt (a) ist zwischen einer ersten Dichtungsoberfläche (51) eines Zylinderkörpers (4) und einer zweiten Dichtungsoberfläche (57) des Anschlagelements (9) ausgebildet.
Patent DE-102015117379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines dynamischen Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs auf Basis von Informationen einer kraftfahrzeugseitigen Ultraschalldetektionseinrichtung, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: HONER JENS
IPC: G01S15/52
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (12, 13, 14) in einem Umgebungsbereich (7, 7’, 8, 8’) eines Kraftfahrzeugs (1, 1’), bei welchem mit zumindest einer kraftfahrzeugseitigen Ultraschall-Detektionseinrichtung (4) der Umgebungsbereich (7, 7’, 8, 8’) erfasst wird, wobei zu zumindest zwei verschiedenen Zeitpunkten (t0, t1, t2, t3) jeweils ein Erfassungszyklus zum Erfassen des Umgebungsbereichs (7, 8) mit der Ultraschall-Detektionseinrichtung (4) durchgeführt wird, und die in den beiden Erfassungszyklen erfassten Informationen über ein Objekt (12, 13, 14) in dem Umgebungsbereich (7, 8) einem Beurteilungsmodell bereitgestellt werden, wobei mit dem Beurteilungsmodell abhängig von diesen Informationen der Ultraschall-Detektionseinrichtung (4) beurteilt wird, ob das Objekt (12, 13, 14) als ein dynamisches Objekt (12) klassifiziert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrerassistenzsystem (2) und ein Kraftfahrzeug (1), sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015201149-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung aus Pflanzensaftkonzentraten und deren Verwendung als Signalgeber
Inventor: FEUERSTEIN JÜRGEN
IPC: A61K49/06
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen, umfassend mindestens ein Pflanzensaftkonzentrat und deren Verwendung als Signalgeber und/oder Kontrastmittel.
Patent DE-102015201800-A1 (DE)
Title: Dynamische Antennenabstimmungsvorrichtungseinstellung für Trägeraggregationsszenarien
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04W72/04
Filed: 2015-02-03
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum dynamischen Einstellen von Hochfrequenzschaltungen in einer drahtlosen Kommunikationsvorrichtung werden offenbart. Die drahtlose Kommunikationsvorrichtung kann Downlink-Kommunikation unter Verwendung von Trägeraggregation durch einen primären Komponententräger und einen sekundären Komponententräger empfangen. Wenn Trägeraggregation nicht aktiviert ist, stellt die drahtlose Kommunikationsvorrichtung die Hochfrequenzschaltung basierend auf Standardwerten ein. Wenn Trägeraggregation aktiviert ist, wertet die drahtlose Kommunikationsvorrichtung Hochfrequenzbedingungen für den primären und sekundären Komponententräger aus und stellt die Hochfrequenzschaltung basierend darauf ein, ob Uplink- und/oder Downlink-Kommunikation leistungsbeschränkt ist. Wenn Uplink-Kommunikation leistungsbeschränkt ist, stellt die drahtlose Kommunikationsvorrichtung die Hochfrequenzschaltung ein für eine optimale Leistung über den primären Komponententräger und wenn Uplink-Kommunikation nicht leistungsbeschränkt ist, stellt die drahtlose Kommunikationsvorrichtung die Hochfrequenzschaltung ein für eine optimale Leistung über die Kombination des primären und des sekundären Komponententrägers, die für Trägeraggregation verwendet wird.
Patent DE-102015202022-A1 (DE)
Title: Überströmventil für eine Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: PALUMBO MARINA
IPC: F02M63/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil für eine Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Gehäuse (1) und einen zumindest bereichsweise in dem Gehäuse (1) aufgenommenen Ventilkörper (2), wobei der Ventilkörper (2) eine zentrale Bohrung (3) besitzt, in der zur Verbindung einer im Gehäuse (1) ausgebildeten Einlassöffnung (4) mit einer im Ventilkörper (2) ausgebildeten Auslassöffnung (5) ein Ventilkolben (6) axial verschiebbar geführt ist, und wobei der Ventilkolben (6) in Richtung der Einlassöffnung (4) von der Federkraft einer Ventilfeder (7) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß sind die Einlassöffnung (4) und die Auslassöffnung (5) jeweils stirnseitig im Gehäuse (1) bzw. im Ventilkörper (2) ausgebildet.  Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine mit einem solchen Überströmventil.