baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014225432-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: A61K8/92
Filed: 2014-12-10
Abstract: Kosmetisches Produkt, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht a1) 45 bis 95 Gew.-% mindestens eines polaren Lösungsmittels; a2) 1,0 bis 25 Gew.-% mindestens eines Fettstoffs; b) eine Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung der kosmetischen Zubereitung a) sowie Verfahren unter Einsatz entsprechender Produkte und die Verwendung der kosmetischen Zubereitung a) als Prozessgut in einer Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung.
Patent DE-102014225893-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen einer Fehlfunktion innerhalb eines Resolvers
Inventor: PARK HYUN MIN
IPC: G01D5/244
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein System und Verfahren zum Bestimmen eines Fehlers innerhalb eines Resolvers werden bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Erfassen von Ausgangssignalen von dem Resolver. Darüber hinaus werden ein Mittelwert und ein Abweichungswert der erfassten Signale berechnet. Ferner ist die Steuerung eingerichtet, um eine Unterbrechung oder einen Kurzschluss des Resolvers unter Verwendung des berechneten Mittelwertes und Abweichungswertes zu bestimmen.
Patent DE-102015000215-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von E-Motoren bei seriellen Hybridfahrzeugen mit mindestens zwei separat angetriebenen Achsen
Inventor: FLAUM NIKOLAI
IPC: B60W40/13
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeuges mit mindestens einer ersten und zweiten Antriebsachse, wobei der ersten Antriebsachse mindestens eine erste Antriebsvorrichtung und der zweiten Antriebsachse mindestens eine zweite Antriebsvorrichtung zugeordnet ist, wobei dass das Verfahren folgende Schritte umfasst, nämlich ein Erfassen eines ersten Achslastwertes für die erste Antriebsachse und eines zweiten Achslastwertes für die zweite Antriebsachse, ein Vorgeben eines Gesamtmomentes, das insgesamt auf die erste und zweite Antriebsachse wirken soll; und ein Aufteilen des Gesamtmomentes in ein erstes und zweites Sollmoment in Abhängigkeit von dem ersten und zweiten Achslastwert für die erste und zweite Antriebsachse. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein Fahrzeug.
Patent DE-102015001251-A1 (DE)
Title: Sportgerät
Inventor: HEIDEMANN DIETMAR
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-01-31
Abstract: Handgriff 1 für ein Sportgerät, bei dem die Anwendungsmöglichkeiten, insbesondere für Freizeit und Gesundheitssportler wie Walker und Jogger vorgegeben sind, wobei das Sportgerät zwei separate Handgriffe (1) aufweist, die je mit einer Griffvorrichtung (3) an einer Handgriffhalterung (2) ausgebildet sind und wobei jeder Handgriff (1) mit einem Tragegurt (4) verbunden ist.
Patent DE-102015001562-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Sanitärarmatur
Inventor: GRANSOW ECKHARD
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Montage einer Sanitärarmatur (1) auf einer Armaturenbank (3), welche Sanitärarmatur (1) eine durch eine Montageöffnung (7) der Armaturenbank (3) geführte Gewindestange (5) aufweist, die im Zusammenbauzustand in Schraubverbindung mit einer Kippmutter (9) ist, die unter Zwischenlage eines Gegenhalteelements (11) gegen eine von der Sanitärarmatur (1) abgewandte Seite der Armaturenbank (3) verspannt ist, welche Kippmutter (9) in einer zur Gewindestangen-Achse (G) geneigten Vormontagestellung (V) ohne Gewindeeingriff auf die Gewindestange (5) aufschiebbar ist und in einer zur Gewindestangen-Achse (G) koaxialen Montagestellung (M) mit Gewindeeingriff gegen die Armaturenbank (3) verspannbar ist. Erfindungsgemäß weist das Gegenhalteelement (11) eine Haltekonsole (15) auf, in der die Kippmutter (9) verliersicher gehaltert ist, und dass das Gegenhalteelement (11) und die Kippmutter (9) unter Bildung einer einteiligen Vormontageeinheit (13) auf die Gewindestange (5) schiebbar sind.
Patent DE-102015002914-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stricken eines Gestricks mit einer Tasche
Inventor: TANIGUCHI KAZUYA
IPC: D04B7/30
Filed: 2015-03-06
Abstract: Konfiguration: Ein Gestrick mit einer Tasche (16), wobei die schräg gestellte Einstecköffnung (18) der Tasche (16) mit einem Basisgestrick, das als eine Basis eines Kleidungsstücks dient, verbunden wird, wird durch eine Flachstrickmaschine (2) gestrickt. In dem Verfahren werden die folgenden Schritte durchgeführt: a: das Basisgestrick wird bis zu einer Position gestrickt, an welcher die Einstecköffnung (18) der Tasche (16) beginnt; b: an einem Nadelbett wenigstens eines Paars aus einem vorderen Nadelbett (4) und einem hinteren Nadelbett (6) wird ein Basisgestrick zu der Seite der Einstecköffnung (18) bewegt und gestrickt, während Maschen des Basisgestricks an einem Ende, das mit der Einstecköffnung (18) der Tasche (16) zu verbinden ist, vermindert werden, und an einem anderen Nadelbett des wenigstens einen Paars aus einem vorderen Nadelbett (4) und einem hinteren Nadelbett (6) wird ein Basisgestrick gestrickt, während Maschen des Basisgestricks an einem Ende, das mit der Einstecköffnung (18) der Tasche (16) zu verbinden ist, vermehrt werden; und c: ein Gestrick der Tasche (16) wird gestrickt und wird mit dem Basisgestrick an dem einen Nadelbett und dem Basisgestrick an dem anderen Nadelbett verbunden. Dann werden die Schritte b und c durchgeführt, bis das Stricken der Tasche (16) und das Verbinden der Einstecköffnung (18) mit dem Basisgestrick abgeschlossen wurden. Dann wird die Einstecköffnung (18) schräg gestellt, indem das Basisgestrick an dem einen Nadelbett, das zu der Seite der Einstecköffnung (18) bewegt wurde, in einer Richtung, die der Richtung von Schritt b entgegengesetzt ist, bewegt wird und das Basisgestrick an dem anderen Nadelbett zu dem einen Nadelbett gedreht wird.
Patent DE-102015004220-A1 (DE)
Title: Volumenausgleichselement zur Anordnung in einer mit einem Hydraulikmedium befüllbaren Kammer, insbesondere eines Stoßdämpfers für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: SCHLAYER STEFAN
IPC: F16J12/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Volumenausgleichselement (10) zur Anordnung in einer mit einem Hydraulikmedium befüllbaren Kammer, insbesondere eines Stoßdämpfers für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs, mit wenigstens zwei Wandungselementen (12, 14), welche unter Ausbildung wenigstens einer Schweißnaht (26) miteinander verschweißt sind und zumindest ein Volumen (32) begrenzen, welches mit einem Fluid befüllbar ist, wobei im Bereich der Schweißnaht (26) wenigstens eine Permeationssperre (36) vorgesehen ist.
Patent DE-102015005949-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Herstellung von Zopfbürsten
Inventor: WIEGAND MARTIN
IPC: A46D3/05
Filed: 2015-05-12
Abstract: Bei einer Vorrichtung für die Herstellung von Zopfbürsten sind zwei Zuführvorrichtungen (3, 4) für Drahtbündel, zwei Transport- und -haltevorrichtungen (11, 12) für Trägerscheiben (9, 10) sowie zwei Zopfköpfe (13, 14) vorgesehen, die auf einem gemeinsamen Maschinenbett (2) angeordnet jeweils spiegelbildlich zu einer vertikalen, mittigen Symmetrieebene (15) zwischen den Zuführrichtungen (3, 4) der Drahtbündel ausgebildet sind.
Patent DE-102015006415-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer mit optimiertem Wischfeld für gewölbte Windschutzscheiben
Inventor: POLIAK SLAVA
IPC: B60S1/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischer (S) für eine gewölbte Windschutzscheibe (WSS) für ein Fahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug, insbesondere einen Lastkraftwagen oder einen Omnibus. Die Windschutzscheibe (WSS) umfasst einen Mittelbereich (A) und zwei seitliche Außenbereiche (B) mit insbesondere stärkerer Krümmung als im Mittelbereich (A). Der Scheibenwischer (S) umfasst ein in einer Wischebene (1) wirkbares/ausrichtbares Wischelement (2) zum Wischen der Windschutzscheibe (WSS) und eine Lagerstelle (3), die eine Schwenkachse (4) definiert, um die der Scheibenwischer (S) von einer Parkposition in eine Außenwischposition schwenkbar ist. Der Scheibenwischer (S) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Schwenkachse (4) und die Wischebene (1) unter einem Neigungswinkel (α) geneigt zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102015007305-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zur Abdichtung sanitärer Einrichtungen
Inventor: SCHWEEN TORSTEN
IPC: E04F19/04
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Mittel zur Abdichtung von Fugen, insbesondere für Verbindungsfugen zwischen Fliesen innerhalb sanitärer Einrichtungen wie beispielsweise Bäder, Wannen und Duschkabinen. Die Aufgabenstellung der Erfindung besteht darin, ein Verfahren und ein Mittel zur Abdichtung sanitärer Einrichtungen zu schaffen, die eine Abdichtung der Fugen mit weniger zeitlichem und materialmäßigem Aufwand ermöglichen und dabei die optische und hygienische Attraktivität der sanitären Einrichtungen erhalten bleibt. Gelöst wird diese Aufgabe, indem die jeweilige zur Abdeckung der Fuge dienende Abdeckleiste derart in den Eckbereich eingefügt wird, dass die jeweiligen Gesamtflächen der zum Eckpunkt zulaufenden seitlichen Flächen an der jeweilig zugewandten Fläche der miteinander verfugten Wände anliegt und nach der Einfügung mit diesen ganzflächig verbunden werden. Vorzugsweise bestehen die Abdeckleisten aus dem gleichen Material wie die Wandflächen und weisen einen trapezförmigen, einen dreieckigen oder einen eckigen mit einer konkaven Oberfläche versehenen Querschnitt auf. Die Abdeckleisten als Mittel zur Durchführung des Verfahrens bestehen vorteilhaft aus Naturstein, keramischen Materialien oder steinähnlichen Materialien (Quarzkomposit). Durch die Formgebung der Abdeckbaugruppen entstehen größere Verbindungsflächen mit den abzudeckenden Flächen und eine damit verbundene höhere Haftfestigkeit der Abdeckleisten. Der zusätzliche Einsatz von stabilisierenden kompliziert geformten Verbindungselementen wird dadurch nicht mehr erforderlich. Die Verbindung zwischen den Abdeckleisten und den Wandelementen wird durch einfach auszuführende Klebevorgänge hergestellt.
Patent DE-102015011048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeug
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, wobei – ein Stauassistent einer Fahrerassistenzvorrichtung (2) aktiviert wird, wenn ein auf einer vorgegebenen Route des Fahrzeugs vorausliegender Verkehrsstau erkannt wird, – eine Stauwarnung an einen Fahrer des Fahrzeugs ausgegeben wird und – eine Empfehlung zur Aktivierung eines autonomen Fahrbetriebs während des Verkehrsstaus ausgegeben wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, – dass der vorausliegende Verkehrsstau von einer fahrzeugexternen Datenverarbeitungseinheit (3) erkannt wird, die drahtlos mit dem Fahrzeug verbunden ist, – wobei die fahrzeugexterne Datenverarbeitungseinheit (3) eine Stauinformation an die Fahrerassistenzvorrichtung (2) des Fahrzeugs übermittelt, welche in Abhängigkeit der Stauinformation die Stauwarnung an den Fahrer ausgibt.
Patent DE-102015013300-A1 (DE)
Title: Sitzstellungserfassung und -einstellung
Inventor: FRYE DALE J
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-10-13
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst einen Sitzsockel, der mit einem Boden eines Fahrzeugs gekoppelt ist, einen Sitzboden, der zur Bewegung vor und zurück entlang einer Langsachse bezüglich des Bodens mit dem Sitzsockel gekoppelt ist, und eine Sitzlehne, die so mit dem Sitzboden gekoppelt ist, dass sie sich vom Sitzboden weg nach oben erstreckt. Die Sitzlehne schwenkt um eine Achse bezüglich des Sitzbodens.
Patent DE-102015013659-A1 (DE)
Title: Trockengasdichtungssystem und Strömungsmaschine mit einem Trockengasdichtungssystem
Inventor: SUTER ROGER
IPC: F01D11/04
Filed: 2015-10-22
Abstract: Trockengasdichtungssystem 1 einer Strömungsmaschine, insbesondere eines Turbokompressors, mit mindestens einer Trockengasdichtung (4) zur Abdichtung eines rotorseitigen Bauteils (2) der Strömungsmaschine gegenüber einem statorseitigen Bauteil 3 der Strömungsmaschine, und mit einer Reinigungseinrichtung 13 zur Reinigung von aus der Strömungsmaschine entnommenem Prozessgas (11), welches nach der Reinigung der oder jeder Trockengasdichtung (4) als gereinigtes Dichtungsgas (10) zuführbar ist, wobei die Reinigungseinrichtung als in das rotorseitige Bauteil (2) der Strömungsmaschine integrierte Zentrifugaleinrichtung ausgeführt ist.
Patent DE-102015015241-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Zugangskontrolle
Inventor: KÖTHER RICHARD
IPC: G06K19/073
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen und Verfahren zur Zugangskontrolle mit einer Steuerung in Verbindung mit einem Leser, einem Datenträger zur Berechtigung als Ausweis mit einem RFID-Chip und wenigstens einer elektronischen Schließeinrichtung. Die Einrichtungen und Verfahren zeichnen sich insbesondere durch eine schnelle Prüfung aus. Dazu weist ein Datenverarbeitungssystem des Lesers einen Speicher mit einem ersten Block als eine Header-Datei und einem zweiten der Header-Datei zugeordneten Block auf. Das Datenverarbeitungssystem des Lesers ist ein die Meta-Daten des ersten Blocks lesendes und an die Steuerung übertragendes, die Nutzdaten des zweiten Blocks lesendes und mit in der Steuerung gespeicherten Nutzdaten vergleichendes und geänderte und/oder neue Nutzdaten der Steuerung speicherndes Datenverarbeitungssystem, wobei vorteilhafterweise die Nutzdaten der Steuerung während der Lesung der Nutzdaten des Lesers aus dem Ausweis an diesen gesendet und anschließend auf den Datenträger zurückgeschrieben werden. Die elektronische Schließeinrichtung ist eine durch die neuen Daten des Datenträgers gesteuerte elektronische Schließeinrichtung.
Patent DE-102015016663-A1 (DE)
Title: Pneumatisches Regelventil
Inventor: BEIER PETER
IPC: B60T15/02
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Regelventil (1), insbesondere Zwei-Kreis-Bremswertgeber in einem Druckluftbremssystem eines Fahrzeugs zum Ausregeln eines einer gewünschten Bremswirkung entsprechenden Bremsdrucks. Das Regelventil (1) verfügt über ein Gehäuse (2) mit einem oberen Gehäusebereich (2a), einem mittleren Gehäusebereich (2c) und einem unteren Gehäusebereich (2b). In dem durch den oberen Gehäusebereich (2a) gebildeten zylindrischen Raum (17) ist zwischen einem Stößelkolben (9) und einem ersten Ventilkolben (3) ein Federpaket (4) mit zwei koaxial ineinander angeordneten Druckfedern (4a, 4b) angeordnet. Im mittleren Gehäusebereich (2c) ist ein erstes Ventilsystem (10) mit einem ersten Plattenventil und im unteren Gehäusebereich (2b) ist ein zweites Ventilsysteme (29) mit einem zweiten Plattenventil (37) angeordnet. Am stößelkolbenfernen Ende des Regelventils (1) ist ein Schalldämpfer (46) angebaut. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gehäuse (2; 2a, 2b, 2c) einstückig und materialeinheitlich hergestellt ist, dass der obere Gehäusebereich (2a) durch einen Gehäusedeckel (6) und der untere Gehäusebereich (2b) durch ein Abschlusselement (54) verschlossen sind, und dass wenigstens das Abschlusselement (54) mit einem Dichtsitzträger (52) und dem dazwischen angeordneten zweiten Plattenventil (37) zu einer vormontierten, in den Raum (49) im unteren Gehäusebereich (2b) einsetzbaren Baueinheit (37, 52, 54) zusammengefügt sind.
Patent DE-102015101413-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit veränderbarer Emission und Verfahren zum gesteuerten Verändern des Farbeindrucks einer Lichtquelle
Inventor: STEUDEL FRANZISKA
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtmittel, umfassend eine monochromatische Lichtquelle sowie ein in eine transluzente Matrix eingebettetes lumineszierendes Material, das im von der Lichtquelle emittierten Strahl angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das lumineszierende Material aus mindestens zwei unterschiedlichen lumineszierenden Leuchtstoffen besteht, die unter Ausbildung unterschiedlicher lumineszenzaktiver Zentren in die Matrix eingebettet sind, und ein Mittel vorhanden ist, das den energetischen Zustand der lumineszenzaktiven Zentren verändern kann. Bei diesem Mittel kann es sich um ein Heiz- oder Kühlelement, das die transluzente Matrix erwärmen oder kühlen kann, oder um die genannte monochromatische Lichtquelle handeln, die alternativ oder kumulativ monochromatisches Licht zweier oder mehrerer Wellenlängen emittieren kann.
Patent DE-102015102938-A1 (DE)
Title: Overall mit Kapuze
Inventor: SCHEID BOLKO BORIS OTTO
IPC: A44B19/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Overall (1) mit einer eine Kapuzenöffnung (3) aufweisenden Kapuze (2) und mit einem an der Vorderseite (1a) des Overalls (1) beginnenden Reißverschluss, der zwei sich gegenüberliegende, durch einen an der Overallvorderseite (1a) angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (7) begrenzte Reihen (4, 5) von Reißverschluss-Kuppelgliedern sowie einen dem Reißverschluss-Endanschlag (7) zugeordneten Reißverschlussschieber (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kuppelgliederreihen (4, 5) sich mittig von der Overallvorderseite (1a) entlang der Ränder der, in ihrer Längsrichtung geteilten, Kapuze (2) bis zu einem Reißverschluss-Endschlag (17) erstrecken, der an der Overallrückseite (1b) angebracht ist und dem ein zweiter Reißverschlussschieber (16) zugeordnet ist, wobei gemäß den bevorzugten Ausführungsformen mindestens einem der beiden Reißverschluss-Endanschläge jeweils ein zusätzlicher Reißverschlussschieber (26; 36) zugeordnet ist.
Patent DE-102015104044-A1 (DE)
Title: Modulares System
Inventor: FREY FRITZ
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares System (20) sowie ein für die Aufnahme eines solchen modularen Systems (20) geeignetes explosionsgeschütztes Gehäuse (105). Das modulare System (20) weist wenigstens ein Modul (21) mit elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen (24) auf. Das wenigstens eine Modul (21) kann an einem Modulträger (22) angeordnet werden. Jedes Modul (21) enthält einen und insbesondere einen einzigen Wärmeleitkörper (25). Der Wärmeleitkörper (25) weist ein Basisteil (26) und ein quer vom Basisteil (26) weg ragendes Plattenteil (27) auf. Die zu kühlenden Bauelemente (24) liegen unter Herstellung einer Wärmeleitverbindung an dem Plattenteil (27) an. Am Basisteil (26) ist eine Anlagefläche (45) ausgebildet, die dem Modulträger (22) zugeordnet ist. Bei hergestellter mechanischer Verbindung zwischen dem Modul (21) und dem Modulträger (22) liegt die Anlagefläche (45) an einer zugeordneten Gegenanlagefläche (70) des Modulträgers (22) an. Durch Wärmeleitung kann die Wärme der Bauelemente (24) über den Wärmeleitkörper (25) in den Modulträger (22) abgeleitet werden.
Patent DE-102015107083-A1 (DE)
Title: Externe Strömungskammern zur Abgasführung für eine Mehrfachkatalysatorarchitektur
Inventor: MELECOSKY JASON C
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ein Wandlergehäuse weist einen Primärgehäuseabschnitt zur Aufnahme eines ersten Wandlerbrick, einen Zwischengehäuseabschnitt und einen Sekundärgehäuseabschnitt zur Aufnahme eines zweiten Wandlerbrick auf. Der Zwischengehäuseabschnitt weist einen Einlass, der eine erste Achse besitzt, und einen Auslass auf, der eine zweite Achse besitzt, die in Bezug auf die erste Achse angewinkelt ist. Der erste Wandlerbrick ist in dem Primärgehäuseabschnitt angeordnet, während der Zwischengehäuseabschnitt Strömungskanäle definiert, die mit einem stromabwärtigen Ende des ersten Wandlerbricks entlang einer Außenfläche des Primärgehäuseabschnitts und zu dem Auslass kommunizieren. Der Zwischengehäuseabschnitt weist vertiefte Befestigungsflächen auf, die mit dem Primärgehäuseabschnitt in Eingriff stehen und diesen halten.
Patent DE-102015108044-A1 (DE)
Title: Klauen-Kupplungsvorrichtung mit Kupplungselementen in FKV-Bauweise
Inventor: SCHÜRMANN HELMUT
IPC: F16D11/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Eine Kupplungshälfte (1) weist mehrere Kupplungselemente (3) auf, wobei jeweils ein Kupplungselement (3) einen frei axial vorstehenden Klauenbereich (4) und einen Wellenbereich (5) umfasst. Die Kupplungselemente (3) sind am Umfang eines Kreises verteilt angeordnet, wobei wenigstens eines der Kupplungselemente (3) aus einem Faserverbund-Werkstoff besteht. Insbesondere ist das Kupplungselement (3) aus mehreren Schichten eines Faserverbund-Halbzeugs gebildet, wobei die Anzahl der Schichten in dem Wellenbereich (5) geringer ist als die Anzahl der Schichten in dem Klauenbereich (4). Die Kupplungselemente (3) werden durch einen Spannring (7) zusammengehalten.
Patent DE-102015112058-A1 (DE)
Title: Modul und Betriebsgerät zum Versorgen eines LED-Leuchtmittels mit dazu passend einstellbarem Betriebsstrom
Inventor: BRANDENBURG STEFAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnittstellen-Modul an einem Betriebsgerät (10) zum Versorgen eines LED-Leuchtmittels mit dazu passendem Betriebsstrom. Das Betriebsgerät hat eine Stellschnittstelle, z.B. eine LEDset-Schnittstelle, mit einem Stellanschluss (41, 42) für einen Widerstand. Die Versorgungsschaltung (10A, 10B) im Betriebsgerät stellt entsprechend dem Widerstandswert den Betriebsstrom für ein Leuchtmittel (39) ein. Erfindungsgemäß ist am Stellanschluss (41, 42) ein Schnittstellen-Modul (100 ... 700) mit Funkschnittstelle (220 ... 720) und elektronischer Steuerschaltung angeschlossen. Anhand der Funkschnittstelle (220 ... 720) ist die vom Modul über den Stellanschluss (41, 42) aufgenommene bzw. aufzunehmende elektrische Leistung konfigurierbar. So kann der Betriebsstrom jederzeit einfach und berührungslos eingestellt werden, z.B. im Rahmen der Leuchten-Herstellung oder beim Leuchtmittelaustausch. Die Erfindung betrifft das Modul als solches, dessen Verwendung zur Nachbildung eines Widerstands an der Stellschnittstelle und das entsprechende Verfahren zum Einstellen des Betriebsstroms an einem Betriebsgerät.
Patent DE-102015114578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kondensatorentladeschweißen
Inventor: RUSCH HANS-JÜRGEN
IPC: B23K11/26
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung zum Durchführen eines Kondensatorentladungsschweißverfahrens, bei dem ein Schweißstrom (Iw) durch Entladung wenigstens eines Kondensators erzeugt wird, und die Schweißvorrichtung weist wenigstens eine erste Stromquelle (10) zum Erzeugen eines ersten Kondensatorstromes (I1) zum Erzeugen des Schweißstromes (Iw) auf und die erste Stromquelle (10) umfasst einen ersten Kondensator (C1) zum Bereitstellen elektrischer Energie und einen ersten Thyristor (Th1) zum Einschalten des ersten Kondensatorstrom (I1) aus dem ersten Kondensator (C1), wobei wenigstens eine zweite Stromquelle (20) vorgesehen ist zum Erzeugen eines zweiten Kondensatorstroms (I2), um wechselseitig mit der ersten Stromquelle (10) den Schweißstrom (Iw) oder einen Teil davon zu erzeugen, oder nach und nach mit der ersten und weiteren Stromquellen den Schweißstrom (Iw) oder einen Teil davon zu erzeugen.
Patent DE-102015117564-A1 (DE)
Title: Direktionale näherungsschalterbaugruppe
Inventor: SALTER STUART C
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Näherungsschalterbaugruppe wird bereitgestellt und enthält einen Näherungssensor, der Folgendes umfasst: eine erste Elektrode, die erste Finger umfasst, und eine zweite Elektrode, die zweite Finger umfasst, wobei die ersten und zweiten Finger mit einer variierenden Dichte und einem variablem Abstand dazwischen entlang einer ersten Richtung ineinander greifen. Die Näherungsschalterbaugruppe enthält auch eine Steuerschaltung, die ein Signal als Reaktion auf eine Benutzeraktivierung des Näherungssensors verarbeitet und eine Schiebeaktivierung des Sensors in der ersten Richtung bestimmt. Die Schalterbaugruppe kann Antipp-, stabile Drück- und Schiebeaktivierungen bestimmen.