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Patent DE-102020108108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe eines Schmiermittels, Verfahren zur Abgabe eines Schmiermittels, Werkzeugmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Werkzeugmaschine
Inventor: GELTINGER MARTIN
IPC: F16N7/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Abgabe eines Schmiermittels mit- einem Abgabeelement (20), insbesondere einer Abgabedüse (20),- einer Schmiermittelkammer (30) und- einer Werkzeugaufnahme (40) zum Verbinden der Vorrichtung (10) mit einer Werkzeugmaschine (100), wobei in der Werkzeugaufnahme (40) ein Druckluft- und/oder Kühlmittelkanal (15) ausgebildet ist,und der Druckluft- und/oder Kühlmittelkanal (15) zur direkten oder indirekten Betätigung der Abgabeelements (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102020108763-A1 (DE)
Title: Beatmungsschutzfiltergehäuse
Inventor: BODEM JENS
IPC: A61M16/06
Filed: 2020-03-30
Abstract: Ein Filtergehäuse (3), das auf eine Beatmungsmaske (7) aufsteckbar ist, weist zumindest eine Befestigungsmöglichkeit (1) für ein Band zur Fixierung an einem Anwender auf.Es werden ferner eine Kombination eines Filtergehäuses (3) mit einer Beatmungsmaske (7) und die Verwendung der Kombination eines Filtergehäuses (3) mit einer Beatmungsmaske (7) als Schutzmaske offenbart.
Patent DE-102020111731-A1 (DE)
Title: Reinigungswagen
Inventor: ARMBRUSTER PATRICK
IPC: B62B3/10
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungswagen umfassend einen Rahmen mit einem Rahmenunterteil, einem Rahmenoberteil und Stützteile, die das Rahmenunterteil mit dem Rahmenoberteil verbinden und voneinander beabstandet sind, Rollen am Rahmenunterteil zum Verfahren auf einer Bodenfläche, Bevorratungseinrichtungen zum Aufnehmen und/oder Abstellen von Reinigungszubehör, Halteelemente zum Haltern der Bevorratungseinrichtungen und an den Stützteilen angeordnete Aufnahmeelemente in vordefinierter Position, wobei die Halteelemente an den Aufnahmeelementen zur Einnahme unterschiedlicher Relativpositionen der Bevorratungseinrichtungen zu den Stützteilen wahlweise festlegbar sind.
Patent DE-102020112644-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-05-11
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (200), insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, der Drehschwingungsdämpfer (200) aufweisend ein Eingangsteil (202) und ein Ausgangsteil (204) mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil (202) und das Ausgangsteil (204) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und eine Federeinrichtung (206), wobei zwischen dem Eingangsteil (202) und dem Ausgangsteil (204) ein mechanischer Leistungspfad gebildet und die Federeinrichtung (206) außerhalb des Leistungspfads angeordnet ist und der Drehschwingungsdämpfer (200) eine zwischen dem Eingangsteil (202) und dem Ausgangsteil (204) angeordnete und mit dem Ausgangsteil (204) radial oder axial verzahnte Reibeinrichtung (208) aufweist, um den Drehschwingungsdämpfer (200) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102020113669-A1 (DE)
Title: Fenster zur Schnellinstallation von Klimageräten
Inventor: HEMPEL OLAF
IPC: E06B1/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster zur Schnellinstallation von Klimageräten, ohne Durchbrüche in die Gebäudehülle einbringen zu müssen. Das Fenster besitzt einen Rahmen (1) mit einer in der Fensterebene liegenden umlaufenden Rahmenkontur, wobei der Rahmen (1) eine oder mehrere halboffene, von der Rahmenkontur ausgehende schlitzartige Ausnehmungen aufweist. Jede der schlitzartigen Ausnehmungen (2) ist mittels jeweils eines herausnehmbaren formschlüssigen, rahmenkonturtreuen Rahmenkontureinsatzes ausgefüllt. Das Fenster eignet sich vor allem für den Einbau von bei geschlossenem Fenster betreibbaren Kleinklimageräten in Mietwohnungen oder gemieteten Büros.
Patent DE-102020116314-A1 (DE)
Title: Sicherheitsstruktur in einem Heckbereich eines Campingfahrzeugs, Campingfahrzeug mit einer solchen Sicherheitsstruktur sowie Heckstruktur
Inventor: KAISER RIA
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsstruktur (100) in einem Heckbereich eines Campingfahrzeugs (180). Die Sicherheitsstruktur (100) weist einen Träger (110) und ein Verbindungselement (120) auf und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (120) den Träger (110) an einer Rahmenverlängerung (130) und/oder an einer Garagenwanne (140) befestigt.
Patent DE-102020116710-A1 (DE)
Title: Dual-Fuel Brennkraftmaschine
Inventor: WLOKA JOHANN
IPC: F02M43/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Dual-Fuel Brennkraftmaschine, mit Zylindern (12), in welchen in einem ersten Betriebsmodus ein erster flüssiger Kraftstoff und in einem zweiten Betriebsmodus ein zweiter flüssiger Kraftstoff verbrennbar ist, mit einem je Zylinder (12) mindestens einen Hauptinjektor (16) aufweisenden Haupteinspritzsystem, über welches den Zylindern (12) in dem ersten Betriebsmodus der erste flüssige Kraftstoff zuführbar ist, der relativ zündwillig ist, und über welches den Zylindern (12) in dem zweiten Betriebsmodus der zweite flüssige Kraftstoff zuführbar ist, der eine relativ zündunwillig ist, mit einem je Zylinder (12) mindestens einen Pilotinjektor (23) aufweisenden Piloteinspritzsystem, über welches in dem zweiten Betriebsmodus den Zylindern (12) der Brennkraftmaschine der erste flüssige Kraftstoff zur Zündung des zweiten flüssigen Kraftstoffs zuführbar ist, wobei das Haupteinspritzsystem und das Piloteinspritzsystem derart gekoppelt sind, dass in dem zweiten Betriebsmodus ausgehend vom Piloteinspritzsystem der erste flüssige Kraftstoff dem jeweiligen Hauptinjektor (16) des Haupteinspritzsystems als Arbeitsfluid und/oder als Sperrfluid zuführbar ist.
Patent DE-102020118622-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: G01C7/04
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines absoluten Kartenfehlers einer geographischen Karte zur Steuerung eines Fahrzeugs umfasst Schritte des Abtastens von ersten Sensoren, die jeweils zur Abtastung eines Umfelds des Fahrzeugs eingerichtet sind; des Abtastens wenigstens eines zweiten Sensors, der zum Empfangen von Signalen eines Radionavigationssystems eingerichtet ist; des Bestimmens der Position des Fahrzeugs auf der Basis von Sensorwerten der ersten und zweiten Sensoren; des Validierens der bestimmten Position mittels Validatoren, die jeweils einem der ersten Sensoren zugeordnet sind; und des Bestimmen eines absoluten Kartenfehlers an der bestimmten Position auf der Basis eines Abstands zwischen der bestimmten Position und einer auf der Basis des wenigstens einen zweiten Sensors bestimmten Position.
Patent DE-102020128464-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschweißen zweier dünner Werkstücke in einem Überlappungsbereich
Inventor: HESSE TIM
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserschweißen zweier Werkstücke (W1, W2) entlang einer Schweißnaht (4),wobei zumindest in einem Überlappbereich (ÜB) ein erstes Werkstück (W1) mit einer Dicke D1 und ein zweites Werkstück (W2) mit einer Dicke D2 überlappend aufeinander angeordnet werden,wobei die Dicken D1, D2 der beiden Werkstücke (W1, W2) jeweils 400 µm oderweniger betragen,wobei im Überlappbereich (ÜB) mit einem entlang der Schweißnaht (4) geführten Laserstrahl (2) von der Seite des ersten Werkstücks (W1) das Material des ersten Werkstücks (W1) über seine gesamte Dicke D1 und das Material des zweiten Werkstücks (W2) über lediglich eine Teildicke TD seiner gesamten Dicke D2 aufgeschmolzen werden,und wobei das Laserschweißen so ausgeführt wird, dass der Laserstrahl (2) eine Dampfkapillare (1) erzeugt, die sich bis zu einer Kapillartiefe KT in das erste Werkstück (W1) oder in das erste und zweite Werkstück (W1, W2) hinein erstreckt, wobei gilt 0,33*EST ≤ KT ≤ 0,67*EST, mit Einschweißtiefe EST=D1+TD. Mit der Erfindung kann beim Verschweißen von dünnen Werkstücken eine hohe Nahtqualität bei hoher Vorschubgeschwindigkeit erreicht werden.
Patent DE-102020128653-A1 (DE)
Title: Greifbestimmung für ein Objekt in Unordnung
Inventor: MOUSAVIAN ARSALAN
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-10-30
Abstract: Apparate, Systeme und Techniken bestimmen einen Satz von Greifposen, die es ein einem Roboter ermöglichen würden, ein Objekt erfolgreich zu greifen, das in der Nähe mindestens eines zusätzlichen Objekts ist. In mindestens einer Ausführungsform wird der Satz von Greifposen basierend auf einer Bestimmung modifiziert, das mindestens einer der Greifposen in dem Satz von Greifposen mindestens ein zusätzliches Objekt stören würde, das sich in der Nähe des Objekts befindet.
Patent DE-102020128867-A1 (DE)
Title: Steuerung des kühlmittelflusses bei verbrennungsmotoren
Inventor: Chang Insu
IPC: F01P7/16
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Verbrennungsmotor enthält einen Motorblock, einen Verbrennungszylinder mit einer Zylinderwand, Motoröl und Motorkühlmittel. Steuern des Verbrennungsmotors enthält das Schätzen der Zylinderwandtemperatur in einem Temperaturzustandsschätzer, Vergleichen der geschätzten Zylinderwandtemperatur mit einem vorbestimmten Temperaturschwellenwert und das Zirkulieren des Motorkühlmittels im Motor, wenn die geschätzte Zylinderwandtemperatur den vorbestimmten Temperaturschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102020131202-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungskatalysator
Inventor: SHIMANO NORIMICHI
IPC: B01J23/56
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasreinigungskatalysator mit einer verbesserten Haltbarkeit, welcher ein Substrat und eine auf dem Substrat gebildete Katalysator-Beschichtungsschicht aufweist, wobei die Katalysator-Beschichtungsschicht eine zweischichtige Struktur aufweist, wobei die Katalysator-Beschichtungsschicht einen stromaufwärtigen Abschnitt auf einer stromaufwärtigen Seite und einen stromabwärtigen Abschnitt auf einer stromabwärtigen Seite in einer Abgasströmungsrichtung beinhaltet, und ein Teil oder die Gesamtheit des stromaufwärtigen Abschnitts auf einem Teil des stromabwärtigen Abschnitts gebildet wird, wobei der stromabwärtige Abschnitt Rh-Feinpartikel enthält, und wobei die Rh-Feinpartikel eine mittlere Partikelgröße, die durch ein Beobachten mit einem Transmissionselektronenmikroskop gemessen wurde, von 1,0 nm oder mehr bis 2,0 nm oder weniger und eine Standardabweichung σ der Partikelgröße von 0,8 nm oder weniger aufweist.
Patent DE-102020202046-A1 (DE)
Title: Scharnierteil für ein Federscharnier einer Brille, Brillenelement mit einem solchen Scharnierteil, Verfahren zum Anordnen eines Scharnierteils in einem Brillenelement, und Verfahren zum Herstellen eines Scharnierteils
Inventor: FIEHN JÖRG
IPC: G02C5/22
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnierteil (7) für ein Federscharnier einer Brille, mit einem Träger (9), der eine erste Stützfläche (19) aufweist, wobei ein Federelement (21) von dem Träger (9) aufgenommen ist, das mit einem ersten Wirkende (23) an der ersten Stützfläche (19) anliegt, wobei der Träger (9) Verankerungselemente (11) zur Verankerung des Trägers (9) in einem Brillenelement (1) in einer Verankerungsposition aufweist, und mit einem Bügelteil (13), das in dem Träger (9) relativ zu dem Träger (9) verlagerbar angeordnet ist und eine zweite Stützfläche (25) aufweist, an der das Federelement (21) mit einem zweiten Wirkende (27) anliegt, wobei das Bügelteil (13) einen Anschlag (15) aufweist, der eingerichtet ist, um in einer Montageposition des Bügelteils (13) an dem Brillenelement (1) anzuschlagen, und wobei der Träger (9) eine von dem Bügelteil (13) freigestellte Drängfläche (17) aufweist, die derart angeordnet ist, dass die Verankerungsposition relativ zu der Montageposition durch Beaufschlagen der Drängfläche (17) mit einer Kraft verändert werden kann.
Patent DE-102020204284-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER-LINKOWITSCH MATTHIAS
IPC: B60W20/40
Filed: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug, wobei der Antriebsstrang einen Verbrennungsmotor (VM) und eine elektrische Maschine (EM) als Antriebsquellen für das Kraftfahrzeug aufweist, wobei im Kraftfluss zwischen dem Verbrennungsmotor (VM) und der elektrischen Maschine (EM) eine Trennkupplung (K0) angeordnet ist, wobei Verbrennungsmotor (VM) und elektrische Maschine (EM) alleine oder gemeinsam mechanisch auf Antriebsräder (DW) des Kraftfahrzeugs wirken, wobei in einem ersten rein elektrischen Betriebsmodus allein die elektrische Maschine (EM) das Kraftfahrzeug antreibt, während die Trennkupplung (K0) geöffnet ist, wobei in einem zweiten rein elektrischen Betriebsmodus, in dem allein die elektrische Maschine (EM) das Kraftfahrzeug antreibt, die Trennkupplung (K0) geschlossen ist, sowie elektronische Steuereinheit (ECU) zur Durchführung eines solchen Verfahrens, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Steuereinheit (ECU).
Patent DE-102020208360-A1 (DE)
Title: Formdraht, Leiterplatte, Leistungselektronik und Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte
Inventor: SCHÖPP CHRISTOPHER
IPC: H01R12/55
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formdraht (10) zur unmittelbaren und/oder mittelbaren elektrischen Verbindung mit einer Kontaktfläche (12) einer Leiterplatte (14) und/oder einer Kontaktfläche eines elektrischen Bausteins, wobei der Formdraht (10) an einem jeweiligen distalen Ende (16), bezogen auf einen Querschnitt des Formdrahts (10) senkrecht zu dessen Längsrichtung (18), einen Endabschnitt (20) mit einer Aufstandsfläche (22) aufweist, wobei die Endabschnitte (20) über einen Steg (24) miteinander verbunden sind, und der Steg (24) gegenüber den Endabschnitten (20) und/oder den Aufstandsflächen (22) in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung (18) des Formdrahts (10) zumindest abschnittsweise zurückspringend ausgebildet ist.
Patent DE-102020208924-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: BACHMANN HENDRIK
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator (1) einer elektrischen Maschine (10) mit einem eine Statorachse (100) aufweisenden Statorkörper (2), der Statornuten (3) umfasst, in denen eine elektrische Steckwicklung verläuft, die aus einer Vielzahl von Leiterelementen (4) gebildet ist, wobei Leiterelemente (4) vorgesehen sind, die jeweils mit Leiterschenkeln durch eine oder zwei der Statornuten (3) verlaufen und an zumindest einer Stirnseite (2a) des Statorkörpers (2) mit Leiterenden (6) aus den Statornuten (3) vorstehen und einen Wickelkopf (5) bilden, wobei die Leiterenden (6) der Leiterelemente (4) jeweils einen Fügeabschnitt (13) zum Fügen mit einem anderen der Leiterelemente (4) und jeweils eine der Stirnseite (2a) des Statorkörpers (2) abgewandte Stirnfläche (8) aufweisen, wobei jeweils Fügeabschnitte (13) zweier Leiterelemente (4) über eine Schweißverbindung gefügt sind und ein Fügepaar bilden, wobei die Leiterenden (6) eines Fügepaars bezüglich ihrer Stirnfläche (8) einen Höhenversatz (h) aufweisen, wobei die Schweißverbindung eines Fügepaars jeweils durch eine Kehlnaht (7) gebildet ist.
Patent DE-102020211214-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen von Anomalien in Bildern
Inventor: GULSUN MEHMET
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Erzeugung eines Systems (6) zum Erkennen von Anomalien in Bildern, welches folgende Schritte umfasst:- Bereitstellen eines generativen Netzes und/oder eines Autoencoders (10) („G/A-Netzes“), eines siamesischen Netzes (8), eines ersten Trainingsdatensatzes (T1), der normale Bilder umfasst, und eines zweiten Trainingsdatensatzes (T2), der abnormale Bilder umfasst,- Trainieren des G/A-Netzes (10), um latente Daten (LD) anhand Eingangsbildern (IP) und Ausgangsbilder (OP) anhand der latenten Daten (LD) zu erzeugen, wobei das Training mit Bildern des ersten Trainingsdatensatzes ausgeführt wird, wobei eine Verlustfunktion zumindest zu Beginn des Trainings für das Training verwendet wird, wobei die Verlustfunktion die Ähnlichkeit der Eingangsbilder (IP) und jeweiliger Ausgangsbilder (OP) erhöht,- Trainieren des siamesischen Netzes (8), um Ähnlichkeitsmaße (S) zwischen Eingangsbildern (IP) und jeweiligen Ausgangsbildern (OP) zu erzeugen, wobei das Training mit Bildern des ersten Trainingsdatensatzes (T1) und des zweiten Trainingsdatensatzes (T2) dadurch ausgeführt wird, dass Bilder beider Trainingsdatensätze (T1, T2) als Eingangsbilder (IP) für das G/A-Netz (10) verwendet werden und Ausgangsbilder (OP) des G/A-Netzes (10) durch das siamesische Netz (8) mit ihren jeweiligen Eingangsbildern (IP) verglichen werden.Die Erfindung beschreibt ferner ein verwandtes System und Verfahren zum Erkennen von Anomalien in Bildern und ein verwandtes Bildgebungssystem.
Patent DE-102020211842-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtungen und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: G11C7/06
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eine Speichervorrichtung weist eine Mehrzahl von Speicherzellen und eine Mehrzahl von Bewertungselementen auf, wobei jedes Bewertungselement mit einer Speicherzelle der Speichervorrichtung verbindbar ist. Eine Speichervorrichtung weist ferner eine Verbindungseinheit auf, die zum Verbinden der Mehrzahl von Speicherzellen mit einer ersten Zuweisung von Bewertungselementen in einem ersten Zustand und zum Verbinden derselben Mehrzahl von Speicherzellen mit einer zweiten Zuweisung der Bewertungselemente in einem zweiten Zustand ausgebildet ist, wobei in dem zweiten Zustand zumindest eine Speicherzelle von der Mehrzahl von Speicherzellen mit einem unterschiedlichen Bewertungselement verbunden ist. Die Speichervorrichtung weist eine Bewertungseinheit auf, die dazu ausgebildet ist, die Verbindungseinheit aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand zu steuern. Die Bewertungseinheit ist dazu ausgebildet, die Mehrzahl von Speicherzellen in dem ersten Zustand zu bewerten, um ein erstes Bewertungsergebnis zu gewinnen, und die Mehrzahl von Speicherzellen in dem zweiten Zustand zu bewerten, um ein zweites Bewertungsergebnis zu gewinnen.
Patent DE-102020214825-A1 (DE)
Title: Sensorkalibrierungsvorrichtung mit konfigurierbaren elementen
Inventor: BARTKOWIAK SCOTT
IPC: F16M11/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine tragbare Sensorkalibrierungsvorrichtung, die eine Referenz zu einem Sensor während eines Kalibrierungsvorgangs bereitstellt. Die Sensorkalibrierungsvorrichtung kann eine Anzahl von einstellbaren Funktionen aufweisen, die eine funktionale Konfigurierbarkeit gewährleisten, wie zum Beispiel austauschbare Zielelemente, eine einstellbare Neigung, eine einstellbare Zielbefestigung und Verriegelungselemente.
Patent DE-102021005100-A1 (DE)
Title: Batterie und Fahrzeug mit einer solchen Batterie
Inventor: SCHWEIZER ULRICH
IPC: H01M50/258
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) mit zwei Gehäuseteilen in Form eines Gehäuseoberteils (2) und eines Gehäuseunterteils (3), wobei jeweils an zumindest einem Umfangsabschnitt des Gehäuseoberteils (2) und des Gehäuseunterteils (3) zumindest eine Falz (4) hervorsteht, über die das Gehäuseoberteil (2) und das Gehäuseunterteil (3) mittelbar über einen Klebstoff (5) aufeinander anliegen, und wobei das Gehäuseoberteil (2) und das Gehäuseunterteil (3) in eine zur jeweiligen Falz (4) orthogonale Richtung (R) mittels wenigstens eines Befestigungsmittels aufeinander pressbar sind. Die erfindungsgemäße Batterie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel als Kniehebel (6) mit einem ersten Hebelelement (7.1) und einem zweiten Hebelelement (7.2) ausgebildet ist, wobei das erste Hebelelement (7.1) mittels eines ersten Gelenks (8.1) relativ gegenüber den Gehäuseteilen verschwenkbar ist und das zweite Hebelelement (7.2) mit einem zweiten Gelenk (8.2) relativ gegenüber dem ersten Hebelelement (7.1) verschwenkbar ist, und mit einem an einer der Gehäuseteilen befestigten Sockel (9) mit einer Aussparung (10) zur gemeinsamen Ausbildung des ersten Gelenks (8.1) mit dem ersten Hebelelement (7.1) und einem am anderen Gehäuseteil befestigten Fixierelement (11) mit einem Vorsprung (12) zum Hinterschnappen eines Abschnitts des zweiten Hebelelements (7.2) am Fixierelement (11), um den Kniehebel (6) in einer verschlossenen Stellung zu arretieren.
Patent DE-102021005619-A1 (DE)
Title: Wasserableiter für einen Wasserkasten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOLTES SASCHA
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserableiter (14) für einen Wasserkasten (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit zumindest einer Dichtlippe (16), welche in einem geschlossenen Zustand einer Motorhaube des Kraftfahrzeugs (10) die Motorhaube zumindest bereichsweise kontaktiert, wobei in einem Kanal, welcher durch eine C-förmige Struktur (32) des Wasserableiters (14) gebildet ist, ein im Wesentlichen längliches Versteifungselement (18) zum Versteigen der Dichtlippe (16) angeordnet ist.
Patent DE-102021100395-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Bestimmung von Ähnlichkeitswerten von Verkehrsszenarien
Inventor: PÜSCHL THORSTEN
IPC: G08G1/01
Filed: 2021-01-12
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Bestimmung von Ähnlichkeitswerte von Verkehrsszenarien durch Ermittlung von Bewegungsprofilen von Verkehrsteilnehmern in den Verkehrsszenarien, mit den Schritten:
 - Erstellung von zumindest einem Bewegungsprofils eines Verkehrsteilnehmers mit zumindest einem der Bewegungselemente
 • laterale Bewegung,
 • longitudinale Bewegung,
 • Positions- und / oder Distanzparameter, wobei bei jeder Änderung des zumindest einen Bewegungselementes ein neues Segment im Bewegungsprofil beginnt;
 - Erstellung einer Sequenz des zumindest einen Bewegungsprofils für das Egofahrzeug und / oder eines Fellow-Fahrzeugs des Verkehrsszenarios, wobei bei einer Änderung eines Segments für das zumindest eine verwendete Bewegungselement eine Sequenzänderung erzeugt wird;
 -Ermitteln eines Ähnlichkeitsmaß anhand von Bewegungsprofilen aus zumindest zwei Verkehrsszenarien durch Vergleich der aus den Bewegungsprofilen erstellten Sequenzen;
 - Bereitstellen des Ähnlichkeitsmaß.
Patent DE-102021103168-A1 (DE)
Title: Plattenschieber und Verfahren
Inventor: BREUER HOLGER
IPC: F16K3/14
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenschieber (10) für Industrieanlagen umfassend eine Schieberstange (11), die mit einem ersten Antriebselement (A1) wirkverbunden ist, um eine Axialbewegung der Schieberstange (11) derart zu bewirken, dass wenigstens eine Schieberplatte (12) mit einer Axialkraft beaufschlagbar und in eine Schließ- und Offenposition bewegbar ist, und wenigstens ein Anpressorgan (13), um die Schieberplatte (12) gegen einen Dichtsitz (14) zu pressen, wobei die Schieberstange (11) einen Hubmechanismus (15) umfasst, der dazu ausgebildet ist, das Anpressorgan (13) mit einer Anpresskraft und/oder einer Lösekraft zu beaufschlagen, wobei die Anpresskraft des Hubmechanismus (15) unabhängig von der Axialkraft der Schieberstange (11) ist, welche die Schieberplatte (12) in die Schließposition bewegt, und/oder der Hubmechanismus (15) unabhängig von der Axialbewegung der Schieberstange (11) betätigbar ist.
Patent DE-102021103360-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorverzinnungsanordnung und derartige Vorverzinnungsanordnung
Inventor: NIEMANN HENDRIK
IPC: B23K35/24
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Vorverzinnungsanordnung auf einer leitfähigen Oberfläche, wobei für einen zeitlich und/oder räumlich nachgeordneten Lötprozess eine Lötzinnpreform oder eine Lötzinnronde, welche eine vorgegebene dreidimensionale Gestalt aufweist, mit der leitfähigen Oberfläche unverlierbar und transportstabil verbunden wird. Hierfür wird die Lötzinnpreform oder Lötzinnronde mittels eines Heftlotes auf der leitfähigen Oberfläche fixiert, wobei die Schmelztemperatur des Heftlotes unter der Schmelztemperatur der Lötzinnpreform oder der Lötzinnronde liegt.