baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013218991-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen einer optischen Eigenschaft eines optischen Abbildungssystems
Inventor: EHRMANN ALBRECHT
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-09-20
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Bestimmen einer optischen Eigenschaft eines optischen Abbildungssystems (12) umfasst ein Beleuchtungssystem (20), welches dazu konfiguriert ist, von einer Strahlungsquelle (16) erzeugte elektromagnetische Strahlung (18) auf eine Objektebene (22) des Abbildungssystems zu richten, einen Nutzdetektor (42) zur Bestimmung der optischen Eigenschaft, welcher zum Erfassen der elektromagnetischen Strahlung nach Durchlaufen eines Nutzstrahlenganges (45) konfiguriert ist, wobei sich der Nutzstrahlengang, von der Strahlungsquelle ausgehend über das Abbildungssystem bis zum Nutzdetektor erstreckt, eine Auskopplungseinrichtung (46), welche im Nutzstrahlengang angeordnet ist und dazu konfiguriert ist, eine Sensorstrahlung (48) aus dem Nutzstrahlengang auszukoppeln, sodass die ausgekoppelte Sensorstrahlung in einem sich vom Nutzstrahlengang unterscheidenden Sensorstrahlengang (49) verläuft, sowie einen Intensitätssensor (50), welcher im Sensorstrahlengang dazu angeordnet ist, eine an zumindest einem Punkt in der Objektebene (22) des optischen Abbildungssystems vorliegende winkelaufgelöste Intensitätsverteilung aufzuzeichnen, welche die Intensität der elektromagnetischen Strahlung in Abhängigkeit des Einstrahlwinkels bezüglich der Objektebene wiedergibt.
Patent DE-102013222390-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnungsvorrichtung
Inventor: HAGIO HIROFUMI
IPC: H01R13/11
Filed: 2013-11-05
Abstract: Eine Anschlussanordnungsvorrichtung (30) verbindet eine elektrische Vorrichtung (10), die in einem Gehäuse (40) aufgenommen ist, elektrisch mit einer externen Vorrichtung (G) und hat einen ersten Verbindungsanschluss (31), der an dem Gehäuse (40) fixiert ist. Der erste Verbindungsanschluss (31) hat einen ersten Stützabschnitt (31a) und einen zweiten Stützabschnitt (31b), die derart elastisch verformbar sind, dass ein Ausgangsanschluss (13) der elektrischen Vorrichtung (10) zwischen dem ersten Stützabschnitt (31a) und dem zweiten Stützabschnitt (31b) gestützt ist. Der erste Stützabschnitt (31a) hat eine Biegesteifigkeit, die sich von einer Biegesteifigkeit des zweiten Stützabschnitts (31b) unterscheidet.
Patent DE-102013223179-A1 (DE)
Title: Komplexes Gussbauteil sowie Gießverfahren hierfür
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-11-14
Abstract: Ein komplexes Gussbauteil einer Brennkraftmaschine, insbesondere eine Kurbelwelle 1 oder eine Nockenwelle, umfasst eine Längsachse 3, eine Mehrzahl von Bereichen 70, 72, 74, 76, 78, 80 und 82 entlang der Längsachse 3 sowie einen ersten Hohlraum 30. Jeder aus der Mehrzahl der Bereiche 70, 72, 74, 76, 78, 80 und 82 weist während eines Erstarrungsprozesses im Rahmen eines Gießprozesses eine bestimmte Abkühlrate auf. Der erste Hohlraum 30 ist in einem ersten Bereich aus der Mehrzahl der Bereiche 70, 72, 74, 76, 78, 80 und 82 angeordnet und weist ein von einer ersten Abkühlrate des ersten Bereichs abhängiges Volumen auf. Auf diese Weise ist eine Materialdicke im ersten Bereich ebenfalls abhängig von der ersten Abkühlrate.
Patent DE-102013226071-A1 (DE)
Title: Tandem-Schrägwälzlager
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16C19/54
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tandem-Schrägwälzlager (1), welches im Wesentlichen aus einem äußeren Lagerring (2) und einem inneren Lagerring (3) sowie aus einer Vielzahl zwischen diesen Lagerringen (2, 3) angeordneter und durch zumindest einen Lagerkäfig (4) in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen zueinander gehaltener Wälzkörper (5, 6) besteht, die in zwei Reihen (7, 8) mit unterschiedlichen Teilkreisdurchmessern höhenversetzt nebeneinander angeordnet sind. Dabei rollen die Wälzkörper (5, 6) beider Reihen (7, 8) mit ihren Laufflächen (9, 10) in jeweils zwei in die Innenseite (11) des äußeren Lagerrings (2) und in die Außenseite (12) des inneren Lagerrings (3) eingearbeitete rillenförmigen Laufbahnen (13, 14, 15, 16) ab, die in einem Druckwinkel (α) zu einer Lagerquerachse (17) angestellte parallele Druckwinkelachsen (18, 19) aufweisen. Erfindungsgemäß sind die Wälzkörper (5 oder 6) der einen der beiden Reihen (7 oder 8) als Kugelrollen und die Wälzkörper (5 oder 6) der anderen der beiden Reihen (7 oder 8) als Toroidal-Wälzkörper ausgebildet.
Patent DE-102014000087-A1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung
Inventor: RUSTLER MARKUS
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkvorrichtung mit einem Schwenkkörper (11), wie z. B. Armlehne oder Durchladeklappe für Fahrzeugsitze, welcher relativ zu einer fahrzeugfesten Struktur (12) zwischen einer Gebrauchsposition und einer Nichtgebrauchsposition schwenkbar ist, wobei zwischen dem Schwenkkörper (11) und der Struktur (12) ein Spalt (S) ausgebildet ist, dessen Länge (l1, l2) in Abhängigkeit der Position des Armlehnenkörpers (11) veränderlich ist, wobei der Spalt (S) mittels einer Blende (14) abgedeckt ist, und wobei die Blende (14) mittels einer ersten Befestigung (15) an dem Armlehnenkörper (11) befestigt ist und mittels einer zweiten Befestigung (16) an der Struktur (12) befestigt ist. Die Besonderheit besteht darin, dass die Blende (14) wenigstens zwei biegesteife Bereiche aufweist, zwischen welchen ein biegsamer Bereich ausgebildet ist, der eine Faltkante (19) bildet.
Patent DE-102014000303-A1 (DE)
Title: Stapelsteckgestell für gleichförmige Serien von Körperformen wie z.B. CD-, DVD- und Blu-ray - Hüllen oder dgl.
Inventor: FUNKE IGNAZ
IPC: A47B81/06
Filed: 2014-01-10
Abstract: Stapelsteckgestell für stereometrische Serien von Körperformen. Fächerartige und grifffreundliche Aneinanderreihung von Medien oder dgl., im Besonderen zur altersgerechten Benutzung. Regalkonstruktion in gewerblichen und privaten Bereichen.
Patent DE-102014003284-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positions- und Lagebestimmung mittels virtueller Referenzbilder
Inventor: AHRNS INGO
IPC: G01C21/24
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein Verfahren beschreibt die Architektur eines sichtgestützten Navigationssystems in einem Gelände mit verfügbaren topografischen Karten, die auf bereits existierenden Verfahren zur Bestimmung von hervorstechenden Geländemerkmalen basiert. Ein dabei verwendeter Offline-Prozess erstellt aus bestehenden topografischen Karten eine Merkmalsdatenbank, die anschließend in einem Online-Prozess zur Erkennung gesichteter Merkmale dient. Dabei werden mit computergrafischen Methoden virtuelle Referenzbilder der erwarteten Situation erzeugt, die mit Methoden zur Merkmalsextraktion analysiert werden und aus denen ein Merkmalskatalog aus sichtbasierten Merkmalsvektoren sowie der dazugehörigen 3D-Koordinaten der lokalisierten Merkmale abgeleitet wird. Diese Daten werden in Form einer Modelldatenbank beispielsweise in einem Flugsystem hinterlegt und ermöglichen eine Navigation in der Nähe einer Referenztrajektorie und bei einer geplanten Beleuchtungssituation. Durch die Möglichkeit der Verwendung beliebiger, nicht notwendigerweise beleuchtungsinvarianter Merkmalsextraktoren werden hohe Lokalisierungseigenschaften und eine entsprechend hohe Navigationsgenauigkeit erreicht.
Patent DE-102014004930-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Kupplung und Verfahren zur Herstellung einer Nut in der Umfangswand einer Kupplungstrommel eines handgeführten Arbeitsgeräts
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: F16D13/14
Filed: 2014-04-05
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt einen Antriebsmotor (7), der über eine Kupplung (21) ein Werkzeug antreibt. Die Kupplung (21) besitzt eine Kupplungstrommel (22) mit einer Umfangswand (28). Das Arbeitsgerät besitzt ein angetriebenes Element, das über ein Mitnahmeglied (34) angetrieben ist. Das Mitnahmeglied (34) ragt in eine Nut (35) in der Umfangswand (28). Die Nut (35) erstreckt sich von einer Stirnseite (43) der Umfangswand (28) in die Umfangswand (28) und weist einen Nutgrund (44) und zwei einander gegenüberliegende Nutseiten (45, 46) auf. Um eine hohe Standzeit der Kupplungstrommel (22) zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Umfangswand (28) am Nutgrund (44) einen verdickten Bereich (47) aufweist, dessen Dicke (a) mindestens etwa 110% der Dicke (c) der Umfangswand (28) an den Nutseiten (44, 45) entspricht. Für ein Verfahren zur Herstellung einer Nut (35) in der Umfangswand (28) einer Kupplungstrommel (22) ist vorgesehen, dass in einem ersten Schritt die Nut (35) mit einer Tiefe (k), die etwa 75% bis etwa 95% der Solltiefe (i) der Nut (35) entspricht, und mit einer Breite (l), die etwa 50% bis etwa 110% der Sollbreite (e) entspricht, ausgestanzt wird. In einem nachfolgenden zweiten Schritt wird der Nutgrund (44) der Nut (35) bis zum Erreichen der Solltiefe (i) plastisch verformt.
Patent DE-102014008905-A1 (DE)
Title: Schonender Dampfturbinenbetrieb
Inventor: LEITHNER REINHARD
IPC: F01K7/22
Filed: 2014-06-14
Abstract: Trotz feuerungstechnischer Maßnahmen wie des Betriebs der oberen Brennerebenen, Schwenkbrennern, erhöhten Luftüberschusses oder Rauchgasrezirkulation etc. und auch wasserdampfseitiger Maßnahmen wie Einspritzungen, Triflux- oder Biflux etc. sinken die Frischdampftemperatur und die Zwischenüberhitzer-Austrittstemperatur bei kleinen Teillasten stark ab und behindern dadurch schnelle Laständerungen und schnelles An- und Abfahren. Ursache dafür ist, dass in der Brennkammer, die im Allgemeinen mit Verdampferrohren ausgekleidet ist, bei kleinen Teillasten unverhältnismäßig viel Wärme aufgenommen und dadurch zu viel Sattdampf produziert wird, für dessen Überhitzung und Zwischenüberhitzung die in den entsprechenden, meist konvektiv beheizten Heizflächen von den Rauchgasen aufgenommene Wärme nicht ausreicht. Erfindungsgemäß wird die Einstellung der Dampftemperatur sowohl vor der Hochdruckturbine als auch vor der Mitteldruckturbine und zwar unabhängig voneinander dadurch erreicht, dass die Durchströmung der Hochdrucküberhitzer- und Zwischenüberhitzer-Heizflächen an die jeweiligen Wärmeaufnahmen angepasst wird und zwar mittels mindestens einer, vorzugsweise mehreren Bypassleitungen mit mindestens jeweils einem Regelventil, die den überschüssigen Dampf an einem Teil oder allen Überhitzern und/oder Zwischenüberhitzern vorbei in den Kondensator und/oder in die Mitteldruck- und/oder in die Niederdruckturbine und/oder in eine oder mehrer Hochdruck-, Mitteldruck- und/oder Niederdruckturbinen-Anzapfungen umleitet bzw. umleiten und zwar je nachdem, wo der Dampf möglichst ohne Thermospannungen und Temperaturdifferenzen oder zumindest ohne unzulässige Thermospannungen oder Temperaturdifferenzen oder strömungstechnische Probleme zu verursachen, eingeleitet und möglichst gut genutzt werden kann.
Patent DE-102014014473-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung sowie entsprechende Halbleiteranordnung
Inventor: VETTER GÜNTER
IPC: H05K3/32
Filed: 2014-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung (1), mit wenigstens einem Basiselement (2) und einem Halbleiter (3), wobei der Halbleiter (3) mittels einer Sinterschicht (4) an dem Basiselement (2) befestigt wird. Dabei ist vorgesehen, dass ein an der Sinterschicht (4) unmittelbar anliegender Bereich (9) des Basiselements (2) zumindest bereichsweise perforiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Halbleiteranordnung (1).
Patent DE-102014016719-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Fahrzeug
Inventor: STÖCKL STEFAN
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-11-13
Abstract: Antriebseinheit, insbesondere Antriebsunterstützungseinheit zur Unterstützung der Drehung einer Eingangswelle, umfassend: einen Basiskörper (1), eine drehbar gelagerte Eingangswelle (2), einen drehbar gelagerten Abtriebskörper (3), einen Messgrößenaufnehmer (4) zur Erfassung des zwischen der Eingangswelle (2) und dem Abtriebskörper (3) auftretenden Drehmoments, ein Getriebe (5) mit einem Getriebeeingangskörper (6) und einem Getriebeausgangskörper (7) und einen Drehantrieb (8) mit einem Stator (9) und einem Rotor (10), wobei der Stator (9) mit dem Basiskörper (1), der Rotor (10) mit dem Getriebeeingangskörper (6) und der Getriebeausgangskörper (6) mit dem Abtriebskörper (3) drehverbunden ist, wobei die Eingangswelle (2), der Abtriebskörper (3), der Rotor (10), der Getriebeeingangskörper (6) und der Getriebeausgangskörper (7) koaxial angeordnet sind.
Patent DE-102014017898-A1 (DE)
Title: Dichtelement für ein Bauelement und Brennstoffzelle
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (2) für ein Bauelement mit einer dreidimensional geformten Oberfläche, wobei eine Dichtfläche durch Flächenpressung unter Erzeugung einer Dichtkraft an einer Oberfläche des Bauelements anordbar ist. Erfindungsgemäß ist in die Dichtfläche eine Materialaussparungen (A) und/oder Materialerhebungen (E) umfassende Dichtstruktur eingebracht, welche derart ausgebildet ist, dass bei Erzeugung der Flächenpressung zwischen der Dichtfläche und der Oberfläche des Bauelements vollflächig im Wesentlichen die gleiche Dichtkraft ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzelle, umfassend zumindest ein solches Dichtelement (2).
Patent DE-102014017903-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Betrieb einer Abwärmenutzungsvorrichtung
Inventor: GÜRLICH CHRISTIAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Betrieb einer Abwärmenutzungsvorrichtung (2) eines Fahrzeugs, mit einem Rankine-Kreislauf (4) nach Art eines Clausius-Rankine-Kreisprozesses. Erfindungsgemäß ist ein Kondensator (5) des Rankine-Kreislaufs (4) zum Kühlen eines im Rankine-Kreislauf (4) zirkulierenden Arbeitsmediums mit einem Kühlkreislauf (7) thermisch gekoppelt, wobei eine Sicherheitseinrichtung (15) zum fluidischen Verbinden des Rankine-Kreislaufs (4) mit dem Kühlkreislauf (7) in einer Notfallsituation vorgesehen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Abwärmenutzungsvorrichtung (2).
Patent DE-102014105424-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum steuern eines antriebsstrangsystems, um das turboloch in einem hybridfahrzeug zu verringern
Inventor: WANG WEI D
IPC: B60W30/188
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangsystems umfasst Ermitteln einer Drehmomentanforderung; Wählen machbarer Eingangsdrehmoment- und Eingangsdrehzahl-Arbeitspunkte; Berechnen angesammelter Leistungsverluste des Systems; Ermitteln eines Turbowirkungsgrades als eine Funktion einer Differenz zwischen einer machbaren Änderungsrate des Eingangsdrehmoments und einer Soll-Änderungsrate des Eingangsdrehmoments, die erforderlich sind, um das Soll-Ausgangsdrehmoment zu erreichen; Summieren des Turbowirkungsgrades zu den angesammelten Leistungsverlusten des Systems, um Verluste des Gesamtsystems zu ermitteln, die machbaren Eingangsdrehmomenten und einer machbaren Eingangsdrehzahl entsprechen, die in der Lage sind, das Soll-Ausgangsdrehmoment zu erzeugen; Ermitteln eines machbaren Eingangsdrehmoments und einer machbaren Eingangsdrehzahl, die einem im Wesentlichen minimalen Leistungsverlust des Gesamtsystems entsprechen; und Wählen als eine Soll-Eingangsdrehzahl und ein Soll-Eingangsdrehmoment, diejenige bzw. dasjenige, die bzw. das dem im Wesentlichen minimalen Leistungsverlust des Gesamtsystems entspricht.
Patent DE-102014105643-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Robostheit eines automatisierten Endladesystems
Inventor: HERMAN HERMAN
IPC: A01D43/08
Filed: 2014-04-22
Abstract: System verwendet Stereokameras, um die Position eines von einem Traktor gezogenen Getreideanhängers relativ zu einem Mähdrescher während des Entladevorgangs (on-the-go) abzutasten. Das Abtastsystem detektiert außerdem den Füllstand von Getreide im Anhänger und stellt die relative Position des Traktors zum Mähdrescher ein, um eine gleichmäßige Füllung auf den erwünschten Füllstand zu erzielen.
Patent DE-102014105845-A1 (DE)
Title: Integriertes Schaltungsmodul mit Wellenleiter-Übergangselement
Inventor: SELER ERNST
IPC: H01P5/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Ein integriertes Schaltungsmodul umfasst eine Gehäuse-Vergussmasseschicht, eine Hochfrequenz(HF)-integrierte Schaltung, die innerhalb der Gehäuse-Vergussmasseschicht eingebettet ist und einen HF-Anschluss aufweist, eine Wellenleiter-Übergangsstruktur, die innerhalb der Gehäuse-Vergussmasseschicht eingebettet ist, und eine Umverteilungsschicht. Die Wellenleiter-Übergangsstruktur umfasst einen Übertragungsleitungs-Grenzschichtabschnitt, einen Wellenleiter-Grenzschichtabschnitt, der ausgelegt ist, mit einem rechteckigen Wellenleitergehäuse gekoppelt zu werden, und einen Transformatorabschnitt, der ausgelegt ist, einen Modenübergang zwischen dem Übertragungsleitungs-Grenzschichtabschnitt und dem Wellenleiter-Grenzschichtabschnitt vorzusehen. Die Umverteilungsschicht umfasst wenigstens eine Isolierschicht und wenigstens eine Metallisierungsschicht, die sich zwischen der HF-integrierten-Schaltung und der Wellenleiter-Übergangsstruktur quer über eine Fläche der Gehäuse-Vergussmasseschicht erstrecken. Die erste Umverteilungsschicht umfasst eine HF-Übertragungsleitung, die zwischen den HF-Anschluss der HF-integrierten Schaltung und den Übertragungsleitungs-Grenzschichtabschnitt der Wellenleiter-Übergangsstruktur leitfähig geschaltet ist.
Patent DE-102014105897-A1 (DE)
Title: Eierhalter
Inventor: MACK HERMANN
IPC: B65D85/32
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Eierhalter, bestehend aus einem Aufnahmeteil (1) und an dem Aufnahmeteil (1) vorgesehenen muldenförmigen Ausformungen (10) zur Aufnahme von Eiern (2). Der Eierhalter ist dadurch gekennzeichnet, dass die muldenförmigen Ausformungen (10) an dem Aufnahmeteil (1) eine entsprechend der Anordnung der Eier (2) in einer Eierverpackung (3) korrespondierend vorgesehene Anordnung aufweisen, wobei an dem Aufnahmeteil (1) gleichmäßig angeordnete Ausnehmungen (11) vorgesehen sind, welche zur Aufnahme der an einer Eierverpackung (3) vorgesehenen pyramidenartigen Ausbuchtungen (30) ausgestaltet sind.
Patent DE-102014107312-A1 (DE)
Title: Klebeband
Inventor: LODDE CHRISTOPH
IPC: D03D15/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klebeband, insbesondere Kabelwickelband, umfassend einen bandförmigen Träger (1) aus einem textilen Gewebe aus Kettfäden (2) und Schussfäden (3). Die Kettfäden (2) sind aus einem Kunststoffmaterial hergestellt und als Filamentgarn ausgebildet. Auf den Träger (1) ist eine Klebebeschichtung (4) aufgebracht. Die Schussfäden (3) sind jeweils aus einem Stapelfasergarn aus Kunststoffmaterial gebildet.
Patent DE-102014107963-A1 (DE)
Title: Kupplungsversagen-Diagnoseverfahren für DCT
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H61/688
Filed: 2014-06-05
Abstract: Ein Kupplungsversagen-Diagnoseverfahren für ein Doppelkupplungsgetriebe (DCT), kann aufweisen einen Synchronkupplung-Bestätigungsschritt (S10) des Bestätigens, ob nach einem Kurbeln eines Motors eine sich in Synchronisation mit einer Motordrehzahl drehende Kupplung vorliegen kann, wenn ermittelt werden kann, dass die sich in Synchronisation mit der Motordrehzahl drehende Kupplung vorliegt, einen Radverbindung-Versuchsschritt (S20) des Versuchens Schaltstufenräder zu verbinden, welche mit der sich in Synchronisation mit der Motordrehzahl drehenden Kupplung verbunden sind, und einen Versagen-Ermittlungsschritt (S30) des Ermittelns, dass eine korrespondierende Kupplung versagt, wenn als ein Ausführungsergebnis des Radverbindung-Versuchsschritts (S20) die Räder nicht verbunden werden können.
Patent DE-102014110221-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JONG YUN
IPC: B60K6/36
Filed: 2014-07-21
Abstract: Hybridgetriebe für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Antriebswelle (IN1), die Leistung aufnimmt, die von einem Verbrennungsmotor über eine erste Kupplung (CL1) eingegeben wird, eine zweite Antriebswelle (IN2), die parallel zu der ersten Antriebswelle (IN1) angeordnet ist und Leistung von dem Verbrennungsmotor über einen Pfad aufnimmt, der von dem der ersten Antriebswelle (IN1) abweicht, eine Leistungssteuereinrichtung, welche die Leistung der ersten Antriebswelle (IN1) wahlweise an die zweite Antriebswelle (IN2) überträgt, eine Abtriebswelle (OUT), die parallel zu der ersten Antriebswelle (IN1) und der zweiten Antriebswelle (IN2) angeordnet ist, ein allgemeines Schaltmodul (MD), das eine Mehrzahl von Gangrädern und eine Mehrzahl von Synchronisiereinrichtungen aufweist, um irgendeine Schaltstufe zu bilden, einen Elektromotor (M), der mit der ersten Antriebswelle (IN1) verbunden ist, und einen Planetengetriebesatz (PG), der Drehelemente, die mit einem Gangrad an der ersten Antriebswelle (IN1) bzw. mit der ersten Antriebswelle (IN1) verbunden sind, und ein anderes Drehelement aufweist, das geeignet ist, einen fixierten Zustand zu ändern.
Patent DE-102014110421-A1 (DE)
Title: Sitz mit automatischem Leibgurtanpassungsmechanismus
Inventor: SPARLING CHAD ALLEN
IPC: B60R22/10
Filed: 2014-07-23
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung vorgeschlagen, die einen Sitz, mindestens zwei Leibgurte, einen Einstellmechanismus und mindestens eine Verformungseinrichtung aufweist. Der Sitz weist eine Schale auf und die Schale weist eine hintere Fläche auf. Die Leibgurte weisen obere Abschnitte auf. Der Einstellmechanismus positioniert die oberen Abschnitte der Leibgurte. Der Einstellmechanismus weist ein steifes Eingriffselement und mindestens ein Vorspannelement auf. Das Vorspannelement ist derart gestaltet, dass es eine aufwärts gerichtete Vorspannkraft auf das Halteelement bewirkt, um die oberen Abschnitte der Leibgurte einzustellen. Die Verformungseinrichtung kann aus der hinteren Fläche der Schale hervorstehen. Die Verformungseinrichtung steht dem steifen Eingriffselement im Wesentlichen gegenüber. Das steife Eingriffselement ist derart gestaltet, dass es die Verformungseinrichtung beim Einwirken einer vorbestimmten Kraft plastisch verformt.
Patent DE-102014111392-A1 (DE)
Title: Milchlanze zum Anschluss an Ausgießöffnungen
Inventor: KOLDEWEY CHRISTIAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Milchlanze für einen Kaffeeautomaten, mit einem Ansaugrohr, das von einem Anschlussende in eine Längsrichtung zu einem Entnahmeende verläuft, und mit einem Einsatz, insbesondere zum Einsetzen in eine Ausgießöffnung einer Getränkeverpackung, der eine Durchgangsbohrung zur Aufnahme des Ansaugrohrs aufweist, wobei der Einsatz entlang dem Ansaugrohr verschiebbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Milchlanze, die einen Anschlussstopfen umfasst, der sich in Längsrichtung verjüngt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Kaffeeautomaten mit einer solchen Milchlanze.
Patent DE-102014113597-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Druckluftsystems, sowie Druckluftsystem und Fahrzeug
Inventor: UDVARDY OLIVER
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zu Steuerung eines Druckluftsystems (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Kolbenkompressor (2) durch einen Motor (6) des Kraftfahrzeugs angetrieben wird, wobei der Förderzustand des Kolbenkompressors (2) durch eine Förderregelungseinrichtung (7) geregelt wird, und die Förderregelungseinrichtung (7) durch ein Kompressorsteuermodul (8) angesteuert wird, wobei durch den Kolbenkompressor (2) in einer Ladephase Druckluft in einem Druckluftreservoir (5) erzeugt wird, wobei mindestens eine Messgröße durch mindestens einen Sensor (11) gemessen wird, und danach die mindestens eine Messgröße mit einem zugeordneten Schwellwert verglichen wird, und bei Überschreiten oder Unterschreiten des Schwellwerts die Förderrate der Druckluft durch Regelung des Kolbenkompressors (2) verringert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Druckluftsystem (1) zur Durchführung des Verfahrens und ein Fahrzeug mit einem solchen Druckluftsystem (1).