baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014595-U1 (DE)
Title: Modelladapter zur Montage zu dentalen Scannern
IPC: A61C13/36
Filed: 2010-10-25
Abstract: Modelladapter zur Montage zu dentalen Scannern dadurch gekennzeichnet, dass diese als feste Teile die Funktion als Modellplatte inclusive Aufnahme zu vorhandenen Scannern oder als abnehmbare Adapter zu vorhandenen Modellplatten – passend zu den gewünschten Aufnahmen an dentale Scanner – z. B. durch Magnethalt, über Passstifte o. ä. reoponierbar und/oder Verschraubbarkeit gestaltet sind.
Patent DE-202010015838-U1 (DE)
Title: Keilrahmenbild
IPC: B44C5/02
Filed: 2010-11-26
Abstract: Keilrahmenbild umfassend einen Keilrahmen, wobei der Keilrahmen mit einer Leinwand bespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leinwandmaterial Synthesefaserpapier ist.
Patent DE-202010016942-U1 (DE)
Title: Möbelkombination von Arbeits-/Schreibtisch und biergartenset-ähnlicher Verwendung
IPC: A47B3/14
Filed: 2010-01-12
Abstract: Arbeits-/Schreibtisch  dadurch gekennzeichnet, dass  a) als Material Holz, Metall, Kunststoff, Glas oder jedes anderweitig taugliche Material verwendet wird  b) er aus zwei identischen Tischelementen besteht  c) die beiden Tischelemente an ihren Längsseiten zusammengestellt werden  d) die beiden Tischelemente zu einer stabilen Einheit verklammert werden können  e) sich an den Unterseiten der Tischplatten jeweils zwei Schubfächer in Längsrichtung befinden  f) in diese Schubfächer insgesamt vier Klappbänke geschoben werden können  g) die Klappbänke aus dem gleichen oder aus einem anderen Material als die Tischelemente bestehen können  h) bei Bedarf mobile Schubladenelemente unter die Tischplatten plaziert werden können
Patent DE-202010017223-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C21/04
Filed: 2010-10-13
Abstract: Matratze (1), eine Kernlage (2) aufweisend, deren Oberseite eine Profilierung mit erhabenen Bereichen (2c) und vertieften Bereichen (2b) aufweist, wobei die vertieften Bereiche (2b) ein Kanalsystem ausbilden, welches geeignet ist, einen in einem Lufteintrittsbereich (7), der vorzugsweise im Bereich des Fußendes der Matratze angeordnet ist, in die Matratze eintretenden Luftstrom zwischen der Kernlage (2) und einer auf den erhabenen Bereichen (2c) aufliegenden Decklage (5) über die Liegefläche zu verteilen.
Patent DE-202011000417-U1 (DE)
Title: Bremshebel
IPC: B62L3/02
Filed: 2011-02-22
Abstract: Bremshebel, der einen Handgriff (1) und ein Verstellelement (2) umfasst, wobei der Handgriff (1) an einem Ende ein Verbindungsteil (10) aufweist, das mit dem Fahrzeug verbunden ist, der Handgriff (1) oder das Verstellelement (2) einen Schieber (11) und das andere Element für den Schieber (11) eine Gleitnut (20) aufweisen, wobei die Gleitnut (20) mindestens eine Wandfläche und eine auf den Schieber (11) gerichtete Öffnung besitzt, wobei die Breite der Öffnung kleiner ist als die größte Breite der Gleitnut (20), wodurch der Schieber (11) verschiebbar in der Gleitnut (20) aufgenommen ist, und der Schieber (11) oder die Gleitnut (20) ein Loch (12), eine Kugel (13) und ein Federelement (14) aufweisen, wobei im Loch (12) die Kugel (13) und das Federelement (14) aufgenommen sind, wobei der Schieber (11) oder die Gleitnut (20) mehrere Rillen (21) aufweisen, wobei wenn der Schieber (11) in der Gleitnut (20) aufgenommen ist, die Kugel...
Patent DE-202011001662-U1 (DE)
Title: Hutmutter
IPC: F16B37/14
Filed: 2011-01-19
Abstract: Schraubenmutter (10) mit einem polygonalen Grundkörper (16) mit einer Zentralbohrung (18), die mit einem Innengewinde versehen ist, und mit einer kuppelförmigen Abdeckung (20), welche koaxial zur zentralen Innenbohrung (18) auf einer Seite des Grundkörpers (16) angeformt ist und einen Innendurchmesser aufweist, der wenigstens so groß ist wie die mit Innengewinde versehene Zentralbohrung (18), dadurch gekennzeichnet, dass die kuppelförmige Abdeckung (20) an ihrer Innenseite mit einer nasenförmigen Anformung (22) versehen ist, welche koaxial zur Zentralbohrung angeordnet ist und in den von der kuppelförmigen Abdeckung (20) begrenzten Innenraum (23) hineinragt.
Patent DE-202011002227-U1 (DE)
Title: Lager- und Spendeeinheit für Schachtel
IPC: A47F1/10
Filed: 2011-02-02
Abstract: Lager- und Spendeeinheit für Schachtel durch Schwerkraft, insbesondere für Zigarettenschachteln, gekennzeichnet durch den erweiterbaren, variablen und modularen Aufbau aus nur 3 form- und funktionsgebenden einheitlichen Wandmodulen (1), Verbindern (2) und Klappenmodulen (5).
Patent DE-202011105578-U1 (DE)
Title: Aufbauhilfe für ein Zelt mit einem Pagodendach
IPC: E04H15/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Aufbauhilfe, mit deren Hilfe der Dachrahmen eines Pagodendach-Zeltes zur Montageerleichterung einseitig angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbauhilfe in Form einer Stütze ausgeführt ist, bestehend aus einem Führungsprofil (1) mit c-förmigem Querschnitt, an dem ein Fußteil (6) lösbar befestigt und verstrebt ist.
Patent DE-202012000519-U1 (DE)
Title: Schwenktriebvorrichtung, insbesondere Zahnstangenschwenktrieb
IPC: F15B15/06
Filed: 2012-01-20
Abstract: Schwenktriebvorrichtung (10) mit – einer Gehäuseeinheit (12), – zumindest einer innerhalb der Gehäuseeinheit (12) längsverschieblich (V) gelagerten Kolbenstange (14), die von einer linken Endstellung über eine Mittelstellung in eine rechte Endstellung bewegbar ist, – einer im linken Endbereich der Kolbenstange (14) innerhalb der Gehäuseeinheit (12) angeordneten, mit Druck beaufschlagbaren linken Druckkammer (16), – einer im rechten Endbereich der verschieblichen Kolbenstange (14) angeordneten, mit Druck beaufschlagbaren rechten Druckkammer (18), – zumindest einer um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Dreheinheit (32) mit einer Gegenformkontur (36), die mit einer Formkontur (34) der Kolbenstange (14) in Wirkverbindung steht, derart, dass eine Längsverschiebung der Kolbenstange (14) infolge Druckbeaufschlagung der linken und/oder rechten Druckkammer (16, 18) eine Drehung der Dreheinheit (32) um ihre Drehachse (D) zur Folge hat, – dadurch gekennzeichnet, dass – in beiden Endbereichen der Kolbenstange (14) jeweils ein linker beziehungsweise rechter längsverschieblich gelagerter, dichtend zwischen der...
Patent DE-202012004732-U1 (DE)
Title: Ventilatormodul
IPC: H01L23/427
Filed: 2012-05-09
Abstract: Ventilatormodul, umfassend eine Wärmeübertragungseinheit (20), die an einem Ende auf einer Wärmequelle (24) liegt, eine Kühleinheit (21), die mit dem anderen Ende der Wärmeübertragungseinheit (20) verbunden ist und eine Lufteintrittsseite (213) und eine der Lufteintrittsseite (213) gegenüberliegende Luftauntrittsseite (214) aufweist, und mindestens einen Querflussventilator (22), der an der Kühleinheit (21) angeordnet ist und ein Gehäuse (221) und einen Zentrifugal-Schaufelradsatz (222) aufweist, wobei das Gehäuse (221) eine Luftaustrittsöffnung (2212) für die Lufteintrittsseite (213) der Kühleinheit (21), eine Vielzahl von Lufteintrittsöffnungen (2211) und eine Vielzahl von Rahmen (2213) besitzt, wobei sich die Lufteintrittsöffnungen (2211) zwischen den Rahmen (2213) befinden und mit der Luftaustrittsöffnung (2212) verbunden sind, wobei die Rahmen (2213) jeweils eine Aufnahmeausnehmung (2213a) besitzen, wobei die Aufnahmeausnehmungen (2213a) miteinander verbunden sind und einen Aufnahmeraum (2214) bilden, wobei der Aufnahmeraum (2214) mit der Luftaustrittsöffnung (2212) und den Lufteintrittsöffnungen (2211) verbunden ist, wobei der Zentrifugal-Schaufelradsatz (222) im Aufnahmeraum (2214) angeordnet...
Patent DE-202012006898-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: A01F15/10
Filed: 2012-07-17
Abstract: Ballenpresse, mit einer teil- oder vollvariablen Ballenformkammer (2), in der halm- und/oder blattförmiges Erntegut oder ähnliches Pressgut zu Ballen form- und/oder pressbar ist, wobei der Ballenformkammer (2) durch einen in die Ballenformkammer (2) mündenden Zuführkanal (11), in dem eine Förder- und/oder Schneidvorrichtung (15) angeordnet ist, das Ernte- und/oder Pressgut zuführbar ist, wobei im Übergangsbereich (18, 19) von Zuführkanal (11) und Ballenformkammer (2) zumindest eine antreibbare Starterwalze (5, 6) zum Starten der Ballenformung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei in Einlaufrichtung des Ernteguts hintereinander angeordnete, feststehende Starterwalzen (5) vorgesehen sind, von denen zumindest eine antreibbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012007955-U1 (DE)
Title: Batteriepack
IPC: H01M50/202
Filed: 2012-08-20
Abstract: Ein Batteriepack, welches umfasst:  einen Pack-Körper, welcher  eine erste Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche hat, welche einander in einer ersten Achsrichtung gegenüber liegen;  eine erste Endoberfläche und eine zweite Endoberfläche hat, welche einander in einer zweiten Achsrichtung rechtwinklig zu der ersten Achsrichtung gegenüber liegen;  eine erste Seitenoberfläche und eine zweite Seitenoberfläche hat, welche einander in einer dritten Achsrichtung rechtwinklig zu der ersten Achsrichtung und der zweiten Achsrichtung gegenüber liegen; und  eine erste obere Abdeckung hat, welche an der ersten Endoberfläche angebracht ist und eine Mehrzahl von rechteckigen Anschlussfenstern beinhaltet, um eine Mehrzahl von Anschlüssen nach außen frei zu legen, wobei ein in der Mehrzahl von Anschlussfenstern beinhaltetes und an einer äußersten Position in der dritten Achsrichtung positioniertes Anschlussfenster einen Eckabschnitt hat, der in einem größeren Kurvenradius als dem der anderen Eckabschnitte des Anschlussfensters geformt ist.
Patent DE-202012008854-U1 (DE)
Title: Unterschlupf für Insekten
IPC: A01M1/10
Filed: 2012-09-17
Abstract: Unterschlupf (10) für Insekten, mit einer ersten Platte (20), die auf ihrer Unterseite ein Relief aufweist, gekennzeichnet durch eine parallel zur ersten Platte (20) angeordnete zweite Platte (30), die mit der dem Relief der ersten Platte (20) gegenüberliegenden Seite der ersten Platte (20) unter Ausbildung wenigstens einer zwischen den Platten (20, 30) angeordneten Kammer (40) mittels Stegen (50) verbunden ist.
Patent DE-202012010249-U1 (DE)
Title: Gekantete Stirnwand für Lastkraftwagen und Anhänger
IPC: B62D33/00
Filed: 2012-10-26
Abstract: Geschützt werden soll die Idee, dass eine gekantete, biegesteife Stirnwand, mit der Pritsche und den Eckrungen des Aufbaus verschraubt wird. Die hierdurch entstehende Einheit kann hohe Kräfte, die durch das verrutschen der Ladung entstehen können, aufnehmen.
Patent DE-202012102314-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-06-22
Abstract: Linearantrieb (1), umfassend: a) eine drehbar angetriebene Gewindespindel (2); b) eine drehfest geführte Spindelmutter (5), die durch die Gewindespindel (2) in eine Längsrichtung bewegbar ist; c) ein sich in Längsrichtung erstreckendes Profil (3); d) eine an dem Profil (3) festgelegte Schiene (6); e) mindestens ein Stützelement (10–14; 10'–14') zur Abstützung der Gewindespindel (2) gegen eine Bewegung senkrecht zur Längsrichtung dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stützelement (10–14: 10'–14') an der Schiene (6) geführt ist.
Patent DE-202012103947-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Seile und Kombination eines Verbindungselements für Seile mit einer Mehrzahl von Seilen
IPC: F16G11/14
Filed: 2012-10-16
Abstract: Verbindungselement für Seile (9), – wobei das Verbindungselement ein Außenelement (2) aufweist, das torusförmig um eine Symmetrieachse (3) des Verbindungselements umläuft, – wobei das Verbindungselement ein Innenelement (4) aufweist, das, bezogen auf die Symmetrieachse (3), radial innerhalb des Außenelements (2) angeordnet ist, – wobei das Außenelement (2) und das Innenelement (4) über eine Mehrzahl radial zur Symmetrieachse (3) verlaufender Speichen (5) miteinander verbunden sind, – wobei das Innenelement (4) und das Außenelement (2) einen Abstand (a) voneinander aufweisen.
Patent DE-202012105100-U1 (DE)
Title: Funktionale Lüftungsfassade mit Lüftungskanälen
IPC: E04F13/07
Filed: 2012-12-30
Abstract: Funktionale Lüftungsfassade, dadurch gekennzeichnet, daß sie a) mindestens ein Phovoltaikmodul (1) enthält, b) über mindestens eine Luftzutrittsöffnung verfügt, c) eine Dämmschicht (4) aufweist, die mit einem Wärmeleitblech (3) verkleidet ist, an dem sich Halterungen für das Phovoltaikmodul (1) befinden und d) einen zwischen Photovoltaikmodul (1) und Dämmschicht (4) liegenden, durch die Halterungen (3) segmentierten Lüftungskanal (2) aufweist.
Patent DE-202013000279-U1 (DE)
Title: Aufzug, Lift oder dergleichen
IPC: B66B11/04
Filed: 2013-01-11
Abstract: Aufzug, Lift oder dergleichen mit einem Linearantrieb zur Ortsveränderung einer Aufzugskabine oder dergleichen im Wesentlichen bestehend aus einem Fahrkorb (4), der über ein Tragseilsystem mit einem Gegengewicht verbunden ist und innerhalb vertikaler Führungsschienen (9) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearantrieb einen stationären Stator (2) mit einer langgestreckten Wicklung (7) aufweist, die mit einem Läufer (3) zusammenwirkt, wobei der Läufer (3) an dem Fahrkorb (4) befestigt oder Bestandteil des Fahrkorbes (4) ist.
Patent DE-202013002145-U1 (DE)
Title: Schmelztiegel aus folgenden Salzen: Magnesiumdifluorid, Calciumdifluorid, Strontiumdifluorid
IPC: B22D41/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Schmelztiegel, die aus dem Material Magnesiumdifluorid, Calciumdifluorid oder Strontiumdifluorid bestehen. 1.) Dadurch gekennzeichnet, dass der Schmelztiegel überwiegend aus Magnesiumdifluorid, Calciumdifluorid oder Strontiumdifluorid besteht.
Patent DE-202013003635-U1 (DE)
Title: Hindernis zur Abwehr von Tauben oder anderen Flugtieren sowie Mardern oder dergleichen
IPC: A01M29/30
Filed: 2013-04-06
Abstract: Hindernis zur Abwehr von Tauben oder anderen Flugtieren sowie Mardern oder dergleichen dadurch gekennzeichnet, daß auf einem Trägerkörper (1), vorzugsweise einer Edelstahlleiste, Spikeelemente (2), vorzugsweise aus gebogenem und abgewinkeltem Stahldraht, lösbar montiert sind.
Patent DE-202013005947-U1 (DE)
Title: Trink - und Einstechvorrichtung für Getränkedosen Dosenstecher
IPC: B65D8/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Eine Einstechvorrichtung für die Seitenwand (5) einer Getränkedose, dadurch gekennzeichnet das die Platte (1) zum Eindrücken der Stechvorrichtung (3) im Durchmesser zur Getränkedose gebogen ist. An der Innenseite der Platte oder um die Stechvorrichtung herum kann eine Dichtscheibe angebracht werden um ein Auslaufen des Inhalts zwischen Dose und Dosenstecher zu verhindern. Der Dosenstecher verschafft eine weitere Öffnung zum Inhalt der Dose, wobei die ursprüngliche Öffnung als Luftzufuhr für ein schnelles entleeren der Dose genutzt wird. Die Vorderseite der Platte wird erst als Eindrückhilfe und dann als Mundstück verwendet. Das Mundstück kann als Werbeträger genutzt werden, auch kann die Form variieren z. B. in Form eines Wappens, eines Tiers oder Schild eines Clubs oder Vereins.
Patent DE-202013007438-U1 (DE)
Title: Identifikationsdatenträger
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-08-17
Abstract: Datenträger (1, 1/2, 1/3, 1/4) mit einem mittels einer Kamera abtastbaren Gesamtcode (30, 36), dessen Informationsinhalte mittels eines Decoders auswertbar sind, welchem das von der Kamera erfasste Bild übermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenträger (1) gehäuseartig ausgebildet ist und mit einer Frontwand (2) versehen ist und, dass hinter der Frontwand (2) eine ein- oder mehrteilige Zwischenwand (3, 3/2, 3/3, 3/4, 3/5) vorgesehen ist, welche (3) bzw. deren Teile (3/4, 3/5) aus einer Ausgangslage in eine Endlage relativ zur Frontwand (2) verstellbar ist bzw. sind und, dass ein Teil des Gesamtcodes (30, 36) oder mehrere Teile (16, 17) des Gesamtcodes (30) in der Ausgangslage der Zwischenwand (3, 3/2, 3/3)) bzw. der Teile (3/4, 3/5) der Zwischenwand (3) nach außen unsichtbar soweit abgedeckt sind, dass eine Auswertung des noch sichtbaren Teils des Gesamtcodes (30, 36) nicht möglich ist und, dass der verdeckte Teil des Gesamtcodes (30, 36) oder die verdeckten Teile (16, 17) des Gesamtcodes (30) durch verstellen der Zwischenwand (3, 3/2, 3/3) in ihre Endlage oder durch Verstellen der Teile (3/4, 3/5) der Zwischenwand (3) in ihre Endlagen nach außen sichtbar werden, so dass der Gesamtcode (30, 36) als Ganzes nach außen sichtbar und auswertbar ist.
Patent DE-202013008070-U1 (DE)
Title: Hometrainer
IPC: A63B22/08
Filed: 2013-09-09
Abstract: Hometrainer aufweisend mindestens einen Rahmen (1), der mittels am Rahmen (1) angeordneter Stützen (2, 3) auf dem Fußboden (4) mit hoher Standstabilität aufstellbar ist, wobei am Rahmen (1) mindestens eine Tretkurbel (5) angeordnet ist, über die eine einstellbare Last (6) bewegbar ist und der Rahmen (1) über Handgriffe (7, 8) und/oder einen Sitz (9) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens jede der Stützen (2, 3) mindestens zweigeteilt ausgebildet ist und die Stützenteile (2.1, 2.2 und 2.1, 2.3 und 3.1, 3.2 und 3.1, 3.3) in mindestens zwei Lagepositionen zueinander verstellbar und mindestens in einer Lageposition miteinander fixierbar sind: einer Nutzungsposition mit großem Abstand zwischen den Enden der Stützen (2, 3) und einer Abstellposition mit verkleinertem Abstand zwischen den Enden der Stützen (2, 3).
Patent DE-202013012042-U1 (DE)
Title: Paralleler zustandsbasierter Regler für eine Schweissstromversorgung
IPC: B23K9/095
Filed: 2013-06-27
Abstract: Lichtbogenschweißsystem (10), wobei das System Folgendes umfasst: einen Leistungswandler (22), der eine Schweißwellenform (24) auf der Grundlage eines Schweißsignals ausgibt und mit einem Schweißbrenner (20) wirkverbunden ist, um einen elektrischen Lichtbogen (14) zwischen dem Schweißbrenner (26) und einem Werkstück (18) auf der Grundlage der Schweißwellenform (24) zu erzeugen, wobei der Lichtbogen (14) mindestens einen Tropfen (117) schmelzflüssigen Materials zu dem Werkstück (18) transferiert; ein Magnetfeldsystem, das einen Magnetfeldgenerator (105) umfasst, der ein Magnetfeld (109) auf der Grundlage eines Magnetsteuersignals erzeugt; und einen Regler (34), der mit dem Leistungswandler (22) und dem Magnetfeldgenerator (105) wirkverbunden ist, wobei der Regler (34) die Betriebsabläufe des Leistungswandlers (22) gemäß dem Schweißsignal steuert und gleichzeitig das Magnetfeldsystem gemäß dem Magnetsteuersignal steuert, wobei das Schweißsignal einen Spitzenabschnitt und einen Hintergrundabschnitt für jeden Wellenformzyklus umfasst, und wobei das Magnetsteuersignal einen Spitzenabschnitt umfasst.
Patent DE-202013012191-U1 (DE)
Title: Pressdichtung mit Presskörper
IPC: F16L5/02
Filed: 2013-07-22
Abstract: Pressdichtung mit einem Elastomerkörper (91) zur dichtenden Anlage an einer Leitung, einem Presskörper (1) und einem den Presskörper (1) spannenden Spannbolzen (212), wobei der Presskörper (1) durch Anziehen des Spannbolzens (212) solchermaßen auf den Elastomerkörper (91) anpressbar ist, dass sich der Elastomerkörper dichtend an die Leitung anlegt, und wobei ferner der Presskörper (1) ein Anzeigeelement aufweist, an welchem eine beim Anziehen des Spannbolzens (212) auf den Elastomerkörper (1) übertragene Kraft ablesbar ist.
Patent DE-202013100254-U1 (DE)
Title: Brennkammer für Feststoffraketen
IPC: F02K9/34
Filed: 2013-01-18
Abstract: Brennkammer für Feststoffraketen, umfassend zumindest einen Behälter, in dem durch Zufuhr eines oder mehrerer fester Brennstoffe (3) und eines Oxidators eine exotherme Reaktion stattfindet, wobei an der Brennkammer für die Einbringung der reagierenden Stoffe sowie für die Abfuhr der bei der Reaktion entstehenden Gase mehrere Öffnungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer zumindest eine segmentierte Schalenbrennkammer (2) aufweist, wobei die Schalenbrennkammer (2) derart ausgestaltet und ausgerichtet ist, dass die in der Schalenbrennkammer (2) nach innen gerichteten Kräfte den in der zumindest einen Zentralbrennkammer (1) nach außen gerichteten Kräften entgegenwirken und diese teilweise aufheben.
Patent DE-202013100805-U1 (DE)
Title: Handtasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Handtasche, die dafür geeignet ist, abnehmbar mit einem Rollkoffer (1) verbunden zu werden, wobei der Rollkoffer (1) einen Handgriff (11) aufweist, wobei die Handtasche gekennzeichnet ist durch: einen ersten Taschenkorpus (2); einen zweiten Taschenkorpus (3); und eine zusammenlegbare Zwischenverbindungseinheit (4), die den ersten und den zweiten Taschenkorpus (2, 3) miteinander verbindet und Folgendes aufweist: einen ersten Korpus (41), der fest mit dem ersten Taschenkorpus (2) verbunden ist und der mit einem ersten Verbindungsabschnitt (411) versehen ist, und einen zweiten Korpus (42), der fest mit dem zweiten Taschenkorpus (3) verbunden ist und der mit einem Handgriffloch (40) ausgebildet ist und mit einem zweiten Verbindungsabschnitt (421) versehen ist, der abtrennbar mit dem ersten Verbindungsabschnitt (411) verbunden ist; wobei die Handtasche zwischen einem angebrachten Zustand, in dem die Zwischenverbindungseinheit (4) an einer Oberseite des Rollkoffers (1) anliegt, wobei das Handgriffloch (40) auf den Handgriff (11) des Rollkoffers (1) ausgerichtet ist und wobei der erste und der zweite Taschenkorpus (2, 3) jeweils auf gegenüberliegenden Seitenflächen des Rollkoffers (1) angeordnet sind, und einem abgenommenen Zustand, in dem die Handtasche von dem Rollkoffer (1) abgenommen ist und der erste und der zweite Taschenkorpus (2, 3) direkt miteinander verbunden sind, während die Zwischenverbindungseinheit (4) zusammengelegt und dazwischen angeordnet ist, verwandelbar ist.
Patent DE-202013101134-U1 (DE)
Title: Dosierventil
IPC: B05B1/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Dosierventil (1) mit einer Ventilkammer (33), welche eine Austrittsöffnung (21) aufweist, einem in oder an der Ventilkammer (33) angeordneten Verschlusselement (3), einer Ventilkammer-Lagerung (23) und einer Aktoreinrichtung (7), um zumindest die Austrittsöffnung (21), vorzugsweise die Ventilkammer (33), gegenüber der Ventilkammer-Lagerung (23) im Betrieb in einer Ausstoß- (E) und/oder Rückzugsrichtung (R) zu bewegen.
Patent DE-202013103154-U1 (DE)
Title: Webmaschine mit beweglicher Walzenspaltabdeckung
IPC: D03D49/20
Filed: 2013-07-16
Abstract: Webmaschine (1), mit einer sich über die im Wesentlichen gesamte Breite der Webmaschine (1) erstreckenden Umlenkwalze (3), welche ein fertiggestelltes Gewebe (2) beim Abzug von der Webmaschine (1) umlenkt, wobei der Umfangsbereich der Umlenkwalze (3), in welchem das Gewebe (2) der Umlenkwalze (3) anliegt, als Führungsbereich bezeichnet ist, die Umlenkwalze (3) zwei axial fluchtende Walzenabschnitte (4) aufweist, und zwischen den Walzenabschnitten (4) ein Walzenspalt (5) vorliegt, bei welchem die Umlenkwalze (3) einen im Vergleich zu den Walzenabschnitten (4) reduzierten Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Walzenspalt (5) eine umlaufende Verzahnung vorgesehen ist, achsparallel zu der Umlenkwalze (3) eine Spannrolle (16) vorgesehen und zur Umlenkwalze (3) abstandsveränderlich gelagert ist, und um die Walzenspalt (5) – Verzahnung sowie um die Spannrolle (16) eine Kette (10) verläuft, deren Breite den Walzspalt (5) überdeckend bemessen ist, deren Dicke derart bemessen ist, dass ihre äußere Oberfläche mit den Oberflächen der beiden benachbarten Walzenabschnitte (4) in dem Führungsbereich im Wesentlich fluchtet, und die eine im Wesentlichen geschlossene äußere Oberfläche aufweist.
Patent DE-202013104837-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Fitnessbänder
IPC: A63B21/02
Filed: 2013-10-29
Abstract: Verbindungselement (1; 1'; 1'') für Fitnessbänder, insbesondere elastische Fitnessbänder, umfassend eine Basiseinheit (10) mit einer Oberseite (O) und einer im Wesentlichen parallel zur Oberseite verlaufenden Unterseite (U), wobei in der Basiseinheit zwei im Wesentlichen zylinderförmige, zueinander beabstandete und senkrecht zur Unterseite angeordnete Aussparungen (13) vorgesehen sind, wobei die Basiseinheit zwei parallel zur Unterseite und zwischen der Unterseite und der Oberseite angeordnete Durchgangsbohrungen (15) aufweist, wobei die Durchgangsbohrungen jeweils eine der Aussparungen kreuzen, und wobei die Basiseinheit ein Verbindungsmittel aufweist, um die Basiseinheit lösbar mit einem zweiten Verbindungselement zu verbinden.