baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105736-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: H02K7/112
Filed: 2017-03-17
Abstract: Eine Verstellvorrichtung, insbesondere einer Vorrichtung zur Variation des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkolbenmotors, umfasst einen Elektromotor (2) sowie ein mit diesem über eine Antriebswelle (17) gekoppeltes, als Wellgetriebe ausgebildetes Stellgetriebe (3). Die Antriebswelle (17) ist über ein elastisches Kupplungselement (4) mit dem Wellgetriebe (3) gekoppelt, wobei und eine Bremse (5) zur Beaufschlagung der Antriebswelle (17) mit einem Bremsmoment vorgesehen ist.
Patent DE-102017109358-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein VCR-Pleuel zum Ermitteln eines Defekts
Inventor: ARENS KAI
IPC: G01M15/04
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein VCR-Pleuel, das mittels einer Ansteuerschaltung betätigbar. Ein solches VCR-Pleuel soll einen sicheren Betrieb ermöglichen. Hierzu ist eine Detektionseinrichtung zum Ermitteln eines Defekts der Ansteuerschaltung vorgesehen. Desweiteren bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechend zugehöriges Verfahren zum Betreiben einer Ansteuerschaltung eines VCR-Pleuels eines Verbrennungsmotors.
Patent DE-102017116217-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für ein untersitzschubfach in einem automobil
Inventor: PEREGRINA LOERA JOSE ALFREDO
IPC: E05B83/28
Filed: 2017-07-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum selektiven Verriegeln eines Schubfachs zum Aufbewahren von Gegenständen, das in einer Bewegungsrichtung von unter einem Automobilsitz beweglich ist. Die Vorrichtung umfasst eine oder mehrere Verriegelungen, die quer zu der Bewegungsrichtung aus einer verriegelten Position, die das Schubfach geschlossen hält, und einer entriegelten Position beweglich ist bzw. sind, wobei die Verriegelung einen Stößel beinhaltet. Ein vertikal beweglicher Griff beinhaltet einen Nocken, der mit dem Stößel zusammenwirkt, um die Verriegelung in die entriegelte Position zu bewegen, um das Schubfach zum Öffnen freizugeben. Die Verriegelungen und der Griff können durch vertikale und laterale Führungen an einer Vorderwand des Schubfachs sicher für eine Gleitbewegung gestützt sein.
Patent DE-102017117142-A1 (DE)
Title: Kühlmodullager und Baugruppe mit KFZ-Kühlmodul und Kühlmodullager
Inventor: SCHWARZ MARLON
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-07-28
Abstract: Bei einem Kühlmodullager (1) für ein KFZ-Kühlmodul (27) mit einem zur karosseriefesten Montage ausgebildeten Rahmen (2), einer von dem Rahmen (2) in einer Haupterstreckungsebene umschlossenen und an den Rahmen (2) angebundenen Federanordnung (8) aus Elastomerwerkstoff (9) und einer von der Federanordnung (8) innerhalb des Rahmens (2) abgestützten Lagerbuchse (12), die eine in Querrichtung zu der Haupterstreckungsebene offene Ausnehmung (20) zur Aufnahme eines unrunden Lagerbolzens (25) des Kühlmoduls (27) aufweist, weist die Lagerbuchse (12) an beiden Enden ihrer Ausnehmung (20) längs der Haupterstreckungsebene verlaufende und um die Ausnehmung (20) herum angeordnete Abstützflächen (22) für quer zu der Querrichtung verlaufende Gegenflächen (23, 24) des Lagerbolzens (25) auf, über die Querkräfte in der Querrichtung von dem Lagerbozen (25) auf die Lagerbuchse (12) übertragbar sind, und die Federanordnung (8) ist zur elastischen Abstützung der auf die Lagerbuchse (12) übertragenen Querkräfte ausgebildet.
Patent DE-102017119296-A1 (DE)
Title: Verpackungsanlage und Verfahren zum Verpacken von Objekten
Inventor: WENZEL HOLGER
IPC: B65B9/14
Filed: 2017-08-23
Abstract: Horizontalstretchanlage (1) zum Verpacken von einem Objekt (100) in einen Foliensack (2) und Verfahren zum Verpacken von Objekten (100) mit einer solchen Anlage (1). Die Anlage (1) umfasst einen Schlauchfolienvorrat (3), eine Öffnungsstation (50), zwei Reffbügel (4) zum Aufreffen und spreizen des Foliensacks (2) und eine Verschlussstation (5) zum Verschließen des gefüllten Foliensacks (2), wobei die Reffbügel (4) zwischen einer Sackaufnahmeposition (6) und einer Verpackungsposition (7) verfahrbar sind. Es ist eine durchgehende Fördereinrichtung (8) mit einem Förderelement (9) vorgesehen, auf welcher ein zu verpackendes Objekt (100) in den durch die Reffbügel (4) in der Verpackungsposition (7) aufgehaltenen Foliensack (2) hindurchtransportiert wird. Dabei umfasst die Fördereinrichtung (8) eine Förderebene (10), wobei eine Umlenkeinrichtung (11, 11a) vorgesehen ist, welche das Förderelement (9) wenigstens abschnittsweise nach unten aus der Förderebene (10) umlenkt, sodass ein Freiraum (12) in der Förderebene (10) gebildet ist, in welchem wenigstens die Verschlussstation (5) wenigstens abschnittsweise anordenbar ist.
Patent DE-102017119337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum motor- und kraftbetätigten Bewegen einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe eines Fahrzeugs
Inventor: REIF THOMAS
IPC: E05F15/611
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum motor- und kraftbetätigten Bewegen auf einem Schwenkweg zwischen einer Schließposition und einer Offenposition einer um eine Schwenkachse 2 schwenkbaren Klappe 1 eines Fahrzeugs. Mit einer vorgespannten Druckfeder, die mit ihrem einen Ende an einem feststehenden Bauteil der Karosserie 3 des Fahrzeugs oder mit einem Abstand zur Schwenkachse 2 an der Klappe 1 angeordnet ist und mit ihrem anderen Ende in einem Abstand zur Schwenkachse 2 an der Klappe 1 oder an dem Bauteil der Karosserie 3 angeordnet ist. Mit einem flexiblen Schub-/Zugelement 9, das mit seinem einen Ende 10 mit der Klappe 1 wirkverbunden ist und von einem reversiblen Antrieb 13 motorisch in Längserstreckungsrichtung der Druckfeder antreibbar ist, wobei das Schub-/Zugelement 9 in einer sich in Längserstreckungsrichtung der Druckfeder erstreckenden biegesteifen Führung 8 und der zum Antrieb 13 führende Teil des Schub-/Zugelements 9 in einer flexiblen Hülle 12 geführt ist und wobei sich die Führung 8 parallel neben der Druckfeder oder koaxial zur Druckfeder erstreckt.
Patent DE-102017121496-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Befahrens einer Übergabezone für Container von Transportfahrzeugen in einer Umschlaganlage für Container, Steuerungssystem hierfür und Umschlaganlage mit einem solchen Steuerungssystem
Inventor: EMHOFEN SASCHA POLLAK VON
IPC: G08G1/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des Befahrens einer Übergabezone (C) für Container (2) von Transportfahrzeugen, insbesondere Portalhubgeräten (7a, 7b), wobei die Übergabezone (C) einen Automatik-Bereich (A) für automatisch geführte Transportfahrzeuge mit einem Manuell-Bereich (B) für manuell geführte Transportfahrzeuge verbindet und die Transportfahrzeuge die Übergabezone (C) befahren, um Container (2) in der Übergabezone (C) abzugeben oder aufzunehmen, und den Transportfahrzeugen zum Befahren der Übergabezone (C) eine Berechtigung zur Einfahrt in die Übergabezone (C) gewährt oder verwehrt wird.Um ein derartiges Verfahren zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass ohne gewährte Berechtigung zur Einfahrt eines manuell geführten Transportfahrzeugs, insbesondere Portalhubgeräts (7b), in einen Übergabebereich (X) der Übergabezone (C) automatisch ein Eingriff in eine Fahrzeugsteuerung (9) des Transportfahrzeugs derart erfolgt, dass eine Einfahrt in die Übergabezone (C) verhindert wird.Auch betrifft die Erfindung ein Steuerungssystem zur Durchführung eines derartigen Verfahrens sowie eine Umschlaganlage (1) für Container (2) mit einem solchen Steuerungssystem.
Patent DE-102017122525-A1 (DE)
Title: Welle für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: MORATH CHRISTOPH
IPC: F01D25/16
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle für einen Abgasturbolader und einen Abgasturbolader, der eine derartige Welle aufweist. Die genannte Welle enthält einen ersten zylindrischen Lagerabschnitt, einen zweiten zylindrischen Lagerabschnitt und einen zwischen diesen beiden Lagerabschnitten angeordneten zylindrischen Verbindungsabschnitt. Der Durchmesser des zylindrischen Verbindungsabschnitts ist kleiner als die Durchmesser der beiden Lagerabschnitte. Die Übergänge zu dem zylindrischen Verbindungsabschnitt sind flach ausgebildet.
Patent DE-102017123513-A1 (DE)
Title: Notlaufrad
Inventor: TSIBERIDIS KONSTANTIN
IPC: B60C17/04
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufsatz (14) für ein Fahrzeugrad (1) zur Ermöglichung eines Fahrbetriebs bei eingeschränkter Reifenfunktion sowie ein System aus einem Aufsatz (14) und einer Felge (2) eines Fahrzeugrads (1).
Patent DE-102017125310-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung eines Gefährdungspotentials einer elektrischen Anlage
Inventor: GEGENBAUER BERNHARD
IPC: G06Q50/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System zur Planung einer elektrischen Anlage (1) angegeben, bei dem Bauteile (2..12, S1..S6, I1..I3) der geplanten Anlage (1) erfasst werden und ein Gefährdungspotential (G) für die elektrischen Anlage (1) ermittelt und insbesondere angezeigt wird. Die Ermittlung erfolgt anhand zumindest eines Lichtbogenenergie-Parameters (Y E1 , Y E2 ) oder anhand einer voraussichtlichen Lichtbogenenergie (E) eines in der elektrischen Anlage (1) auftretenden Lichtbogens (X). Weiterhin erfolgt die Ermittlung des Gefährdungspotentials (G) anhand zumindest eines Lichtbogenwahrscheinlichkeits-Parameters (Y P ) oder anhand einer voraussichtlichen Lichtbogenwahrscheinlichkeit (P) für das Auftreten eines Lichtbogens (X) in der elektrischen Anlage (1). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Computerprogrammprodukt für die Ausführung des Verfahrens und eine mit Hilfe des genannten Verfahrens hergestellte, elektrische Anlage (1).
Patent DE-102017127600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Parken für ein Kraftfahrzeug mit einem Fahrunterstützungssystem
Inventor: FERNANDEZ JOSEPH
IPC: G06N3/08
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Parken für ein Kraftfahrzeug, das ein Fahrunterstützungssystem aufweist, mit den Schritten:- Bereitstellen von Merkmalen eines im Voraus erfassten Parkplatzes unter Verwendung eines oder mehrerer Detektoren (3);- Zuführen der Merkmale als Eingabesequenzen zu einem tiefen neuronalen Netzwerk (DNN), das ein rekurrentes neuronales Netzwerk (RNN) aufweist, zum Lernen einer Zeitfolge von Fahrsignalen; und- Bereitstellen des Lernergebnisses als eine Ausgabesequenz.
Patent DE-102017200680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Hörvorrichtung und Hörvorrichtung
Inventor: AUBREVILLE MARC
IPC: H04R5/04
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Hörvorrichtung (1) und eine solche Hörvorrichtung (1). Letztere umfasst ein Mikrophon (2, 3) zur Erzeugung eines Mikrophonsignals (SM, SM1, SM2) aus Umgebungsschall und einen Audio-Signaleingang (10) zum Empfang eines von dem Mikrophonsignal (SM, SM1, SM2) separaten Audio-Eingangssignals (SAE). Verfahrensgemäß wird dabei eine Aktivität (A) des Audio-Eingangssignals (SAE) bestimmt und in Abhängigkeit von der Aktivität (A) in dem Audio-Eingangssignal (SAE) eine auf das Mikrophonsignal (SM, SM1, SM2) wirkende, vorgegebene Zusatzdämpfung (D) gesteuert.
Patent DE-102017201603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Ermittlung der Position eines Gesichtspunktes
Inventor: DENK CORNELIA
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-02-01
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Ermittlung der Position eines Gesichtspunktes (122) auf Basis von Bilddaten (112), die ein Bild (203) eines Kopfes (120) umfassen, beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (301) einer Vielzahl von Blöcken (201) des Bildes (203), wobei ein Block (201) einen Teilbereich des Bildes (203) umfasst. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Abbilden (302) der Vielzahl von Blöcken (201) auf eine entsprechende Vielzahl von Merkmalswerten (211) von K unterschiedlichen Merkmals-Karten (210) mittels K unterschiedlicher Faltungs-Gewichtsvektoren β(202), mit k = 1, ..., K und mit K > 1. Dabei wurden die K unterschiedlichen Faltungs-Gewichtsvektoren β(202) mittels einer Maschine-Lern-Methode auf Basis von Trainingsdaten ermittelt. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln (303) der Position zumindest eines Gesichtspunktes (122) auf Basis der K unterschiedlichen Merkmals-Karten (210).
Patent DE-102017202911-A1 (DE)
Title: Reformerüberwachung an Bord eines Unterseeboots
Inventor: QUANTE ARMIN
IPC: H01M8/06
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterseeboot mit einem Reformer, wobei der Reformer ein Reformergehäuse aufweist, wobei der Reformer wenigstens einen ersten Kühler zur Kühlung der Luft im Reformergehäuse aufweist, wobei der wenigstens eine erste Kühler im Inneren des Reformergehäuses angeordnet ist, wobei der Reformer wenigstens einen ersten Lüfter aufweist, wobei der wenigstens eine erste Lüfter zur Durchführung der Luft durch den wenigstens einen ersten Kühler ausgebildet ist, wobei der Reformer wenigstens einen ersten Sensor für ein erstes Gas aufweist, wobei der wenigstens eine erste Sensor am Gasauslass des wenigstens einen ersten Lüfters angeordnet ist.
Patent DE-102017203841-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Reparaturform zum Bearbeiten eines Defekts einer photolithographischen Maske
Inventor: OSTER JENS
IPC: G03F1/84
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Reparaturform (195) zum Bearbeiten zumindest eines Defekts (140) einer photolithographischen Maske (100), das die folgenden Schritte aufweist: (a) Bestimmen von zumindest einem Korrekturwert (185) für die Reparaturform (195) des zumindest einen Defekts (140), wobei der Korrekturwert (185) eine Position (175) von zumindest einem Pattern-Element (130) der photolithographischen Maske (100) berücksichtigt, welches den zumindest einen Defekt (140) nicht kontaktiert; und (b) Korrigieren der Reparaturform (195) durch Anwenden des zumindest einen Korrekturwertes (185).
Patent DE-102017204300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines SCR-Systems
Inventor: STEGMAIER MATTHIAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines SCR-Systems, welches eine Förderpumpe und ein Dosierventil aufweist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Zu Beginn erfolgt ein Erkennen eines Druckfehlers im SCR-System, woraufhin ein Einstellen eines druckgeregelten Modus des SCR-Systems durchgeführt wird. Anschließend erfolgt ein Erfassen einer Massenabweichung (Δm) der Reduktionsmittellösung. Schließlich wird ein Fehler für die Förderpumpe ausgegeben, wenn die Massenabweichung (Δm) oberhalb einer ersten Schwelle (S 1 ) liegt und ein Fehler für das Dosierventil ausgegeben, wenn die Massenabweichung (Δm) unterhalb der ersten Schwelle (S 1 ) liegt oder gleich dieser ist.
Patent DE-102017207851-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von flüssigem Klebstoff
Inventor: HERMANNSDÖRFER KAY
IPC: B05D7/14
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Auftragen von flüssigem Klebstoff auf mindestens einem Bauteil eines Fahrzeugs, die mindestens eine Dosiereinheit (10) und mindestens einen Düsenkopf (4) aufweist, der mindestens eine Düse (6) aufweist, wobei die mindestens eine Dosiereinheit (10) dazu ausgebildet ist, den Klebstoff aus der mindestens einen Düse (6) auf einer Oberfläche des mindestens einen Bauteils dosiert aufzutragen.
Patent DE-102017211107-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAGENLOCH JULIAN
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-06-30
Abstract: Für eine Wassereinspritzvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Wassertank (5) zur Speicherung von Wasser, wenigstens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen von Wasser in die Brennkraftmaschine (2), ein Förderelement (3) zur Förderung des Wassers von dem Wassertank (5) zu dem Wasserinjektor (6), wobei das Förderelement (3) über eine erste Leitung (7) mit dem Wassertank (5) und über eine zweite Leitung (8) dem Wasserinjektor (6) verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass in der Wassereinspritzvorrichtung (1) deionisiertes Wasser zum Einspritzen in die Brennkraftmaschine (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102017211528-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Datenbrille zur Interaktion mit Datenbrillen
Inventor: REINDL JOHANNES
IPC: G09G5/12
Filed: 2017-07-06
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (10) und eine Datenbrille (1) vorgeschlagen. Die Datenbrille (1) umfasst:- einen Umgebungssensor (2) und- eine Auswerteeinheit (3), wobei- der Umgebungssensor (2, 7) eingerichtet ist, eine zweite Datenbrille (11) eines zweiten Anwenders (14) zu erfassen, und- die Auswerteeinheit (3) eingerichtet ist, die zweite Datenbrille (11) des zweiten Anwenders (14, 15, 16) aus Signalen des Umgebungssensors (2) hinsichtlich Ausrichtung und/oder Position zu lokalisieren.
Patent DE-102017213043-A1 (DE)
Title: Schweißen von Nickelbasis-Legierungen unter Verwendung von Sauerstoff als Prozessgas
Inventor: JOKISCH TORSTEN
IPC: B23K26/32
Filed: 2017-07-28
Abstract: Durch die Verwendung eines sauerstoffhaltigen Prozessgases können Nickelbasis-Superlegierungen bei Raumtemperatur geschweißt werden, ohne dass es zu Heißrissen kommt.
Patent DE-102017213224-A1 (DE)
Title: Messanordnung zum Ermitteln eines ferromagnetischen Abriebes
Inventor: PANTKE MICHAEL
IPC: G01N33/28
Filed: 2017-08-01
Abstract: Es wird eine Messanordnung zum Ermitteln eines ferromagnetischen Abriebes (1) in einem Fluid mit einem beweglichen magnetischen Geberelement (2) zum Sammeln des ferromagnetischen Abriebes (1) vorgeschlagen, wobei dem Geberelement (1) zumindest eine ortsfest angeordnete magnetische Sensorik (3) derart zugeordnet ist, dass eine Zunahme des ferromagnetischen Abriebes (1) anhand der veränderten Sensorkennlinie (4) erfassbar ist.
Patent DE-102017216155-A1 (DE)
Title: Sensor zur Messung eines Abstandes eines Objekts mittels Triangulation
Inventor: FÜLLMEIER HERBERT
IPC: G01S17/48
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur Messung eines Abstands eines Objekts mittels Triangulation, umfassend eine Sendeeinrichtung zum Beleuchten des Objekts mit Licht zumindest einer Wellenwelle, und eine Empfangseinrichtung zum Empfangen des von dem Objekt reflektierten Lichts, wobei die Empfangseinrichtung zumindest zwei Empfangseinheiten umfasst, die das vom Objekt reflektierte Licht jeweils unter einem anderen Winkel erfassen und wobei die Empfangseinheiten unterschiedliche Abstände zum Objekt aufweisen.
Patent DE-102017219761-A1 (DE)
Title: Retrofit-lampe und fahrzeugscheinwerfer mit retrofit-lampe
Inventor: BOENIGK MICHAEL
IPC: F21K9/233
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Retrofit-Lampe (1) für Fahrzeugscheinwerfer mit mindestens zwei auf einem Träger (5) angeordneten Halbleiterlichtquellenanordnungen (41, 42) und einer gemeinsamen Optik (3) für die mindestens zwei Halbleiterlichtquellenanordnungen (41, 42) sowie einem Lichtleiter (2), wobei der Lichtleiter (2) ausgebildet ist, Licht von den mindestens zwei Halbleiterlichtquellenanordnungen (41, 42) zur gemeinsamen Optik (3) zu leiten, und der Lichtleiter (2) einen ersten Lichtleiterabschnitt (21) besitzt, der an die gemeinsame Optik (3) gekoppelt ist, und mindestens zwei zweite Lichtleiterabschnitte (22, 23) besitzt, die mit dem ersten Lichtleiterabschnitt (21) verbunden und jeweils optisch an mindestens eine Halbleiterlichtquellenanordnung (41, 42) der mindestens zwei Halbleiterlichtquellen-anordnungen(41, 42) gekoppelt sind, und wobei der Lichtleiter (2) derart ausgebildet ist, dass unterschiedliche Bereiche der gemeinsamen Optik (3) mit Licht von den mindestens zwei Halbleiterlichtquellenanordnungen (41, 42) ausleuchtbar sind.
Patent DE-102017221555-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur kommunikationsbasierten Fahrzeugbeeinflussung
Inventor: SCHIENBEIN MANFRED
IPC: B61L23/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kommunikationsbasierten Fahrzeugbeeinflussung wenigstens eines spurgebundenen und entlang einer Fahrstrecke (3) fahrenden Fahrzeugs (2), bei dem Steuerungsanweisungen (9) per Datenkommunikation mittels wenigstens eines Kommunikationsnetzwerks (7), das mehrere die Fahrstrecke gemeinsam abdeckende Kommunikationszellen (8) umfasst, übermittelt werden. Um eine zuverlässigere kommunikationsbasierte Fahrzeugbeeinflussung zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass für die Kommunikationszellen geprüft wird, ob eine ausreichende Datenkommunikation in der jeweiligen Kommunikationszelle verfügbar ist, und das Ergebnis der Prüfung bei der Fahrzeugbeeinflussung berücksichtigt wird.
Patent DE-102017221876-A1 (DE)
Title: Gradientenbestimmung
Inventor: WENDZEL ANDREAS
IPC: G01P3/80
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem drehbaren Mittel, einem Sensor und einer Auswerteinheit; wobei das Mittel eine Anzahl α von Markierungen aufweist; wobei die Markierungen zyklisch einen von dem Sensor erfassten Bereich passieren, wenn das Mittel sich dreht; wobei der Sensor ausgebildet ist, ein Signal zu der Auswerteinheit zu übertragen; und wobei die Auswerteinheit ausgebildet ist, jedem Signal einen Zeitpunktt i  seiner Übertragung, mit i E {0,1, ...} und t i  < t i+1  für alle i ∈ {0,1, ...}, zuzuordnen und als Maß für eine Drehzahl des Mittels eine Funktion n (t) in Abhängigkeit der Zeit t zu berechnen, mit
       n     (       t   i       )     =     1     α   ⋅     (       t   i     −     t     i   −   1         )               
 für alle i ∈ {1, 2, ... }. Die Auswerteinheit ist ausgebildet, als Maß für einen Gradienten der Drehzahl des Mittels eine Funktion m (t) in Abhängigkeit der Zeit t zu berechnen, mit
       m     (       t   j       )     =       n     (       t   j       )     −   n     (       t   k       )           t   j     −     t   k               
 für mindestens ein j ∈ {1, 2, ... }; wobei
 k E {0,1, ...} so gewählt ist, dass gilt: t k  ≤ t j  - T < t k+1 , mit einer Konstanten T.
Patent DE-102018000005-A1 (DE)
Title: Bügelloser Push-up BH
Inventor: WONNEBERGER LINDA
IPC: A41C3/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bügellosen Push-up Büstenhalter, der einen optimalen Halt und ein schönes Dekollete ermöglicht und dabei unangenehmes Einschneiden sowie Rutschen verhindert.Ausgehend von den Nachteilen der bekannten Push-up BH's besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines bügellosen Push-up BH's, der während des Tragens unter Beibehaltung der Formstabilität der Brüste keine Einschnitte in der Haut und/oder Rutschen des BH's verursachen kann. Gelöst wird diese Aufgabe, indem vorgeformten Körbchen auf den Oberflächen ihrer Innenseiten aufgebrachte Wattierungsschichten aufweisen, die Körbchen an ihrem oberen Rand jeweils mit einem flexiblen Träger verbunden sind, der BH ein den hinteren Teil des Oberkörpers des BH-Trägers umfassenden Rückenteil aufweist, der aus zwei seitlichen von einem elastischen Band umrandeten Tülleinsätzen besteht, wobei das elastische Band der beiden seitlichen Tülleinsätze auf dem Rücken des BH-Trägers mittels eines am elastischen Band angebrachten Verschlusses miteinander verbunden werden kann. Vorteilhaft ist der BH so zusammengefügt, dass die flexiblen Träger eine zum Auflagebereich auf den Schultern hinführend eine verbreiternde Form und wegführend eine sich verschmälernde Form aufweisen sowie zumindest die auf den Schultern aufliegenden Bereiche der flexiblen Träger in ihrem Inneren mit einer Silikonschicht versehen sind.
Patent DE-102018003406-A1 (DE)
Title: Selbstschneidende Schraube
Inventor: BRAUCHLE ANDREAS
IPC: F16B25/00
Filed: 2018-04-26
Abstract: Eine selbstschneidende Schraube (10; 10') weist einen Kopf (12) und einen zylindrischen Schaft (16; 16') auf, wobei der Schaft (16; 16') einen Gewindeabschnitt (18) mit einem selbstschneidenden Außengewinde mit einem Außendurchmesser (D1) und einem Kerndurchmesser (D2) aufweist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, den Schaft (16; 16') auf seiner dem Kopf (12) abgewandten Seite des Gewindeabschnitts (18) mit einem Führungsabschnitt (20; 20') zu versehen, der einen Außendurchmesser (d1; d1') kleiner als der Außendurchmesser (D1) des Außengewindes des Gewindeabschnitts (18) hat, um ein schräges Ansetzen und Einschrauben der selbstschneidenden Schraube in eine Bohrung zu verhindern.