baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000291-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, Verbrennungsmotor und zugehörige Einrichtungen
Inventor: SPONTON OVE
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-01-28
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (1) offenbart. Das Verfahren (100) umfasst ein Ermitteln (110) eines Klopfpegels (kl) in dem wenigstens einen Zylinder (13) des Motors (1), ein Einstellen (120) eines Überschneidungsgrenzwertes (Olim) basierend auf einer aktuellen Überschneidung (O), die verwendet wird, wenn der ermittelte Klopfpegel (kl) einen Schwellenwert (th) übersteigt, und ein Steuern (130) der Überschneidung (O) basierend auf dem Überschneidungsgrenzwert (Olim). Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner ein Computerprogramm, ein computerlesbares Medium (200), eine Steueranordnung (20), einen Verbrennungsmotor (1) und ein Fahrzeug (30).
Patent DE-112020005579-T5 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: MIHARA SHIN
IPC: B62D1/184
Filed: 2020-11-05
Abstract: [Problem] Bereitstellung einer Lenkvorrichtung, die ein Rattern eines Bedienhebels mindern kann, selbst wenn eine Mutter und der Bedienhebel auf derselben Seite relativ zu einer Halterung angeordnet sind. [Lösung] Eine Lenkvorrichtung weist auf: eine Lenksäule, die eine Lenkwelle lagert, die mit einem Lenkrad zu koppeln ist; eine Halterung, aufweisend eine erste Tragplatte und eine zweite Tragplatte, zwischen welchen die Lenksäule sandwichartig angeordnet ist; eine Spannwelle, die die erste Tragplatte und die zweite Tragplatte durchdringt und ein Außengewinde an einem Ende der Spannwelle auf einer Seite nahe der zweiten Tragplatte aufweist; eine Mutter, die an dem Außengewinde angebracht ist; einen Bedienhebel, der zwischen der Mutter und der zweiten Tragplatte angeordnet ist und von der Spannwelle durchdrungen wird; ein Gehäuse, das eine Bodenfläche aufweist, die einer Endfläche der Spannwelle zugewandt ist, und an dem Bedienhebel angebracht ist; und eine Schraubenfeder, die mit der Bodenfläche und der Spannwelle in Kontakt kommt.
Patent DE-112021007132-T5 (DE)
Title: Berechnung der bewegung von pixeln zwischen bildern
Inventor: PARASHAR VIPUL
IPC: G06T7/20
Filed: 2021-06-09
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zur Berechnung der Bewegung von einem oder mehreren Pixeln in einer Region in einem Bild. In mindestens einer Ausführungsform wird die Bewegung basierend auf der Bewegung eines oder mehrerer Pixel in einer anderen Region des Bildes, die sich mit der Region überschneidet, berechnet, wobei ein oder mehrere Algorithmen in CUDA-Code ausgedrückt werden, zum Beispiel zur effizienten Ausführung auf einer GPU.
Patent DE-112022000180-T5 (DE)
Title: Wasserqualitätsdiagnoseverfahren
Inventor: HAMASAKI Akihiro
IPC: G01N33/18
Filed: 2022-01-25
Abstract: Ein Wasserqualitätsdiagnoseverfahren umfasst: einen Schritt zum Erhalten eines Messwerts einer elektrischen Leitfähigkeit eines Probenwassers, die aus einem Dampf oder einem zirkulierenden Wasser abgeleitet ist, das aus einer Dampfturbinenanlage unter Verwendung von Ammoniak als Wasserkonditionierer erhalten wird, und eines Messwerts eines pH-Werts des Probenwassers; und einen Bestimmungsschritt zum Bestimmen eines Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins einer Anomalie einer Wasserqualität der Dampfturbinenanlage unter Verwendung mindestens einer ersten Bestimmungsbedingung, ob der Messwert der elektrischen Leitfähigkeit und der Messwert des pH-Werts in einem ersten Bestimmungsbereich enthalten sind, der innerhalb einer ersten Korrelationskarte der elektrischen Leitfähigkeit und des pH-Werts unter Berücksichtigung eines Kohlensäure-Konzentrationsbereichs, in dem Kohlensäure in dem Probenwasser löslich ist, eingestellt ist.
Patent DE-112022000821-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und herstellungsverfahren für ein halbleiterbauteil
Inventor: OSAWA TAKAYUKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2022-02-17
Abstract: Eine äußere periphere Region dieses Halbleiterbauteils weist auf: einen Schutzring; einen Isolierfilm und einen Zwischenisolierfilm, die eine Oberfläche des Schutzrings bedecken; eine Feldplatte; einen Passivierungsfilm, der so bereitgestellt ist, dass er sowohl den Isolierfilm als auch die Feldplatte abdeckt; und eine Barriereschicht, die einen kleineren Diffusionskoeffizienten als der Isolierfilm und der Zwischenisolierfilm und als der Passivierungsfilm aufweist. Die Feldplatte umfasst einen ersten Abschnitt, der innerhalb einer Öffnung in dem Isolierfilm und dem Zwischenisolierfilm vorgesehen ist, und einen zweiten Abschnitt mit einem Vorsprung, der über den ersten Abschnitt hinaus nach außen ragt. Die Barriereschicht weist einen Abschnitt auf, der zwischen dem Vorsprung und dem Schutzring eingefügt ist.
Patent DE-112022001080-T5 (DE)
Title: Positionsschätzsystem, positionsschätzeinheit, arbeitsmaschine und verlängerungseinheit
Inventor: KAMADO MITSUHIKO
IPC: E02F3/43
Filed: 2022-02-21
Abstract: Ein Positionsschätzsystem (50) umfasst einen Schaufelwinkelsensor (66) und eine Steuerung (54). Ein erstes Arbeitsgerät (25) umfasst einen Arm (11), eine Schaufel (13) und einen Schaufelzylinder (21), der die Schaufel (13) antreibt und in Bezug auf einen Fahrzeugkörper (2) schwenkbar ist. Ein Verlängerungsarm (12) umfasst einen Kopplungsmechanismus (32), der den Antrieb des Schaufelzylinders (21) auf die Schaufel (13) überträgt, und an dem Arm (11) und der Schaufel (13) in einer dazwischen liegenden Position anbringbar ist. Der Schaufelwinkelsensor (66) kann in dem Kopplungsmechanismus (32) angeordnet werden. Die Steuerung (54) schätzt eine Position einer Schneidkante (13p) der Schaufel (13) auf der Grundlage von Formdaten des ersten Arbeitsgeräts (25), Formdaten des Verlängerungsarms (12), Information bezüglich einer Stellung des ersten Arbeitsgeräts (25) und eines vom Schaufelwinkelsensor (66) detektierten Werts.
Patent DE-112022001857-T5 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung, verwaltungssystem und verwaltungsverfahren
Inventor: FUJITA KEIKO
IPC: G06Q50/08
Filed: 2022-06-20
Abstract: Eine Leistungsversorgungsvorrichtung umfasst: einen Ausgeber, der Leistung ausgibt, die zum Laden einer fahrzeuginternen Batterie verwendet wird, die an einer Arbeitsmaschine in einem Zustand montiert ist, in dem eine Speicherbatterie mit dem Ausgeber verbunden ist; und einen Kommunikator, der Speicherbatteriedaten überträgt, die sich auf die Speicherbatterie beziehen.
Patent AT-3163-U1 (AT)
Title: Stütze für bücher, mappen od. dgl.
IPC: A47B65/00
Filed: 1999-01-08
Abstract: Eine Stütze für Bücher, Mappen oder dergleichen umfasst einen auf ein Fachbrett (1,11) aufsteckbaren Klemmteil (2,12) in Form eines Bügels (5,15), dessen unterer Schenkel (7,17) in Richtung auf das Fachbrett (1,11) zuläuft. Dieser Schenkel (7,17) trägt einen Schieber (6,16) der im Querschnitt keilförmig ausgebildet ist. Beim Vorschub des Schiebers (6,16) auf dem Schenkel (7,17) kommt eine obere Anlagefläche (8,18) des Schiebers (6,16) gegen die Unterseite des Fachbrettes (1,11) zu liegen und bewirkt die kraftschlüssige Verbindung der Stütze mit dem Fachbrett (1,11).
Patent AT-2223-U1 (AT)
Title: Verfahren zur analyse von fahrzeugschwingungen
Inventor: SCHOEGGL PETER DIPL ING DR
IPC: G01M7/00
Filed: 1997-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse von Fahrzeugschwingungen. Eine genaue Analyse kann in einfacher und zuverlässiger Weise dadurch erzielt werden, daß folgende Schritte durchgeführt werden:- Bestimmung von charakteristischen Ruckelfrequenzen in Abhängigkeit des jeweiligen Fahrzeugbetriebszustandes an einem realen Fahrzeug.- Erstellung eines Simulationsmodells für das Fahrzeug, insbesondere für den Fahrzeug-Antriebsstrang, Eichung eines Dynamikprüfstandes anhand der gewonnenen Daten über die Ruckelfrequenzen.
Patent AT-15768-U1 (AT)
Title: Zugfeder-Element zum Halten eines ersten Leuchtenbauteils an einem zweiten Leuchtenbauteil, sowie Leuchte mit einem solchen Zugfeder-Element
Inventor: Simon Cerv
IPC: F21V21/03
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugfeder-Element (1) zum Halten eines ersten Leuchtenbauteils (2) an einem zweiten Leuchtenbauteil (3), wobei das Zugfeder- Element (1) länglich ist, so dass es sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, aufweisend einen ersten, sich entlang der Längsachse (L) erstreckenden Bereich (4), der derart geformt ist, dass durch ihn eine Mantelfläche eines Zylinders festgelegt ist, wobei ein zweiter, sich entlang der Längsachse (L) erstreckender Bereich (5), der für ein erleichtertes manuelles Ergreifen- mit Bezug auf die Längsachse (L)- an einer ersten Stelle (S 1) schmäler ist als an einer zweiten Stelle (S2), wobei sich die erste Stelle (S1) näher am ersten Bereich (4) befindet als die zweite Stelle (S2).
Patent AT-2521-U1 (AT)
Title: Seitenhalterung für eine gleitschutzkette
IPC: B60C27/10
Filed: 1997-11-25
Abstract: Eine Seitenhalterung für eine Reifenkette besteht aus einem Stahlseil (3), an dessen beiden Enden je ein Verschlußteil (1, 2) mittels einer Klemmhülse (4, 8) befestigt ist, welche Verschlußteile miteinander verhakbar sind, wobei das Stahlseil im verhakten Zustand der Verschlußteile zu einem an einer Seitenflanke eines Reifens liegenden Ring geschlossen ist. Der erste Verschlußteil ist um die Seele (7) des Stahlseiles rotationssymmetrisch ausgebildet und der zweite Verschlußteil weist eine um die Seele des Stahlseiles rotationssymmetrische sowie dem ersten Verschlußteil angepaßte Ausnehmung (10) auf, die durch eine dem Längsschnitt des ersten Verschlußteiles entsprechend geformte Öffnung (13) von außen zugänglich ist. Auf diese Weise können sich die beiden Verschlußteile relativ zueinander verdrehen, wodurch das Stahlseil geschont wird.
Patent AT-2999-U1 (AT)
Title: Quaderförmige verpackung
IPC: B65D85/44
Filed: 1999-02-08
Abstract: Eine quaderförmige Verpackung (1) besteht aus einem den Verpackungsraum bildenden Innenteil (2) und einem auf den Innenteil (2) aufsetzbaren Außenteil (3) zum Abdecken des Verpackungsraumes. Um wunschgemäß sowohl eine geschlossene Transportverpackung als auch eine offene Präsentationsverpackung bereitstellen zu können, weisen Innenteil (2) und Außenteil (3) jeweils quadratische Boden- (21, 31) und Deckwände (22, 32) sowie paarweise einander gegenüberliegende offene Seiten (23, 33) und geschlossene Seitenwände (24, 34) auf und sind wahlweise in 90o versetzten Relativlagen bezüglich ihrer boden- und deckwandnormalen Mittelachse zusammensteckbar.
Patent BG-981-U1 (BG)
Title: Parasol design
Inventor: GENCHEV PLAMEN
IPC: A45B25/14
Filed: 2007-01-11
Abstract: The design can be used for making parasol equipment. It comprises a stem (8) on which there is a crown (1), and to it flanges (2, 5) are mounted along the periphery of which there are grooves (14) inwhich cupola (4) and supporting (12) spokes ending with end pieces (13) are fitted. The free ends of the supporting spikes (12) are pivotally connected to the cupola spokes (4) by means of yoke (3) with a spacer (21), enabling, in case of maximum opening of the parasol, to improve the support of the cupola spokes (4), as a result of which better strength and reliability can be ensured for any wind effects. The opening and collection of spokes (4, 12) is made by means of a screw mechanism (15) guaranteeing easy and convenient opening and closing of the parasol. The use of unified fasteners (20) and flanges (2, 5) guarantees the precision and strength of the connections. End pieces (6, 13) of spokes (4, 12) participating in the pivotal connection, as well as the yoke (3) ensure the stability which increased the strength of the pivotal connection.
Patent BG-2052-U1 (BG)
Title: Dental implant head angle and bending zone
Inventor: IHDE STEFAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: A dental implant contain internal bone implant body (1, 1 ') and the head (3) and cervical area, respectively bending (5, 5 ') and a prosthetic platform (8) or equator of the abutment (8a). Under the abovementioned platform (8) or equator of the abutment (8a) are arranged at least one providing rotation engaging plate (6, 6 ') or parts thereof.
Patent BG-2702-U1 (BG)
Title: Putty knife for laryngoscope
Inventor: SAPUNDZHIEV NIKOLAY
IPC: A61B1/267
Filed: 2017-05-12
Abstract: The utility model is applicable in medicine, particularly in anesthesiology, otorhinolaryngology, neonatology, anatomy, forensic medicine, etc. The putty knife for laryngoscope allows for direct measurement of anatomical structures, as well as calibration of optical video and photo equipment. It consists of a corpus (1) under which is located a blade (3). On the blade (3) there are longitudinal (4), transverse (6), geometric (7) and color (8) scales by which are determined the longitudinal and transverse dimensions of the studied anatomical structures, as geometric corrections and color calibration of the images of optical equipment are possible. By using the putty knife for laryngoscope with a direct view of the anatomical structures, the accuracy and quality of diagnostic and healing procedures increase. 2 claims, 1 figure
Patent BG-4248-U1 (BG)
Title: Green ceramic pigment based on garnet - uvarovite
Inventor: MARKOVSKA-MINOVA IRENA
IPC: C09C1/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: A green pigment with a garnet - uvarovite base crystalline phase is obtained by solid-phase synthesis. The materials used for the synthesis are CaO, C2O3, SiO2.nH2O and H3VO3 is added as a mineralizer. The substance used to introduce SiO2 into the system, SiO2.nH2O is much more reactive than ordinary quartz sand, and its particle sizes are in the range of 2 to 7 µm. The resulting charge is dry homogenized in a planetary mill. The firing is carried out in a laboratory muffle furnace at a heating rate of 300-400 degrees C/h in an air atmosphere, as the mixture is placed in a porcelain crucible with a lid. The firing of the pigment is performed at three temperatures: 900 degrees C, 1000 degrees C and 1100 degrees C with an isothermal hold at the maximum temperature of 2 h. The RFA data show that the main garnet-uvarovite phase is completely synthesized at 1100 degrees C. Wollastonite and quartz are observed as additional phases.
Patent AT-4341-U1 (AT)
Title: Beton-baustein mit unregelmässig gebrochenen kanten
Inventor: GOETZINGER GERNOT
IPC: B28B11/08
Filed: 2000-04-27
Abstract: Beton-Baustein mit unregelmäßig gebrochenen Kanten, gebildet aus Zuschlagsstoffen, die mit einem Bindemittel, insbesondere Zement, gebunden sind, wobei die Zuschlagsstoffe zumindest teilweise durch Sand gebildet sind, wobei der Sand eine Korngröße von bis zu 3 mm, vorzugsweise von bis zu 2 mm, aufweist.
Patent DE-8013552-U1 (DE)
IPC: B26B19/42
Filed: 1980-05-20
Abstract: A shaving apparatus has a shear plate with hair entry apertures and a cutting unit which is rotatable relative to the shear plate. The cutting unit comprises a cutting member which is substantially constituted by a central body which is provided with cutters and with hair-pulling elements which are movable relative to the cutters. The hair-pulling elements are provided with connecting arms whose ends are secured to the central body of the cutting member. 
<??>A cover plate is employed, the ends of the connecting arms being situated between the central body of the cutting member and said cover plate.
Patent DE-9015247-U1 (DE)
IPC: B21D17/04
Filed: 1990-11-06
Abstract: The invention relates to a device for forming beads at the end of tubular work pieces made of sheet. The device has a supporting table with a horizontal bearing surface (1) for the work piece (2) to be processed and beading rollers (3) arranged in pairs which are rotatably mounted on the bearing surface (1) and are motor-driven. Arranged above the supporting table (1) is a vertically moveable pressure application device (5) with at least one pressure element (7) which rests against the top edge of the work piece (2) under the weight of the pressure application device (5). Arranged on the bearing surface (1) on both sides of the pair (3) of beading rollers is at least one supporting roller (8), which can be placed against the circumferential surface of the work piece (2) to be processed and the spacing of which from the pair (3) of beading rollers is adjustable. <IMAGE>
Patent DE-9116587-U1 (DE)
IPC: B66F7/04
Filed: 1991-08-29
Abstract: The invention relates to a vehicle lifting device (1) comprising at least one hollow column (2) folded from metal plate and provided with a lengthwise channel (4), in which a carriage (3) provided with guide wheels (5,6) is vertically movable, to which carriage (3), via the channel (4), bearing arms (8) for supporting a vehicle are connected at the bottom end, and drive means for moving the carriage (3) upward in the column (2) through a lifting height in the order of magnitude 2 metres. The column (2) has a height in the order of magnitude of 3.5 metres, and the carriage (3) a height in the order of magnitude of 1.5 metres. The column (2) has a profile comprising U-shaped parts (25,26) connected on either side of the channel (4) with the open sides facing each other, wherein the guide wheels (5,6) on the carriage (3) comprise a pair of coaxial wheels (6) close to the top end and a pair of coaxial wheels (5) close to the bottom end of the carriage (3) and wherein the wheels (5,6) of each pair each run directly in one of the U-shaped profile parts (25,26). <IMAGE>
Patent IT-9020780-U1 (IT)
IPC: B65D/
Filed: 1990-03-08
Abstract: The pallet (1) comprises a top grid (3) and a bottom grid (2) made up of crosspieces (5) and being connected by spacer members (4); the crosspieces (5) and spacer members (4) are both fabricated with segments of extruded plastics, preferably recycled PVC, sections (10, 20).
Patent SK-1802019-U1 (SK)
Inventor: ĎURIŠIN JURAJ
IPC: H02S20/30
Filed: 2019-12-05
Abstract: Natáčacie zariadenie, najmä na jednoosové natáčanie solárnych modulov, je určené na plynulé jednoosové natáčanie upevneného natáčaného modulu podľa aktuálnej polohy slnka tak, aby bola plocha natáčaného modulu v kolmej polohe proti slnku. Pozostáva z rámu (1), najmenej z jedného hriadeľa (2) otočne uloženého v ráme (1) najmenej s jedným natáčaným modulom (5), z priamočiareho solárneho motora (3) a z mechanizmu (4) natáčania. Priamočiary solárny motor (3) na pohon mechanizmu (4) natáčania je poháňaný priamo energiou z netradičných zdrojov – solárnym žiarením. Súčasťou zariadenia sú tieniaco rozptylový kryt (37) a tieniaco odrazový kryt (38), ktoré slúžia na usmernenie slnečných lúčov v režime natáčania.
Patent RU-1637-U1 (RU)
Title: Устройство для измельчения материалов
IPC: B02C13/14
Filed: 1992-06-11
Granted: 1996-02-16
Abstract: УСТРОЙСТВО ДЛЯ ИЗМЕЛЬЧЕНИЯ МАТЕРИАЛОВ содержит корпус, внутри которого размещены статорный элемент и ротор, загрузочный и разгрузочный патрубки, отличающееся тем, что статорные элементы в виде пластин установлены под углом 20 - 30к плоскости вращения.
Patent AT-12861-U1 (AT)
Title: Gurtschnalle
Inventor: HOERTNAGL ANDREAS
IPC: A44B11/10
Filed: 2011-05-27
Abstract: Gurtschnalle (1) mit zumindest einem Gurtbefestigungselement (2) für zumindest einen Gurt und mit mindestens einem, mittels zumindest eines elastischen Vorspannelementes (3) vorgespannten Befestigungsbauteil (4, 5), wobei das Vorspannelement (3) einstückig an das Befestigungsbauteil (4, 5) angeformt ist.
Patent AT-12523-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum abdichten des endes einer rolle in einer papier- bzw. pappe- oder endbearbeitungsmaschine
Inventor: MANNIO AARON
IPC: D21G1/02
Filed: 2009-03-11
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Abdichten des Endes einer Rolle in einer Papiermaschine, wobei die Rolle eine Kernwelle (12) mit einem an jedem axialen Ende einen Wellenzapfen (12a,12b) aufweisenden Mittelabschnitt (12c) aufweist, wobei der mittlere Abschnitt mit einem radialen Abstand von einem äußeren Mantel (11) umgeben ist, wobei die axialen Enden des äußeren Mantels mit um den entsprechenden Wellenzapfen (12a,12b) angebrachten Endflanschen (20a,20b) versehen sind, wird vorgeschlagen, dass die äußere Fläche des Endflanschs (20) mit einer Dichtfläche (101) versehen ist, welche ein sphärisches Flächensegment definiert, dass der Wellenzapfen (12) mit einem Aufnahmeblock (103) mit einem axialen Abstand von der äußeren Fläche des Endflanschs versehen ist, wobei der Aufnahmeblock mit einer Dichtfläche (104) versehen ist, welche ein sphärisches Flächensegment definiert, wobei die Dichtflächen (101,104), welche sphärische Flächensegmente für den Endflansch und den Aufnahmeblock bilden, aufeinander zugerichtet angeordnet sind, und dass die Vorrichtung Dichtkörper (102,105;118), welche an den Dichtflächen anliegen, sowie einen Metallbalg (107;113) aufweist, welcher zwischen den Dichtkörpern angeordnet ist, um die Dichtkörper gegen die Dichtflächen vorzuspannen.
Patent DE-20023576-U1 (DE)
Title: Safety switch with first and second input switches which initiate electronic timers
IPC: H01H47/00
Filed: 2000-02-29
Abstract: Two switches (12,14) are operated in common by control devices, e.g. an emergency push button. These in turn control timer devices (24a,24b) the time being set according to which switch contact is closed. The timers initiate controllers (28a,28b) which trip power supply switches (30a,30b). All are housed in a common cabinet (36) with the switches arranged in one plane.
Patent DE-20119526-U1 (DE)
Title: Fire retardant ceiling has thin-walled sheet metal profile with a U/C cross-section with two flanges
IPC: E04B9/08
Filed: 2001-11-30
Abstract: A fire-retardant ceiling has a number of parallel metal support profiles at both ends of the walls with a fire-retardant coating on the upper surface. Plaster ceiling panels are fixed to the lower surface of the metal supports. Each metal support is esp. a thin-walled sheet metal profile with a U/C cross-section with two flanges (12, 13) and a cross-piece (10).
Patent DE-20121580-U1 (DE)
Title: Flexible mains cable for hand-held electrical appliances, has conductors comprising interwoven bundles of individual strands
IPC: H01B7/00
Filed: 2001-11-16
Abstract: Each conductor (1) comprises interwoven bundles (2-6) of individual wire strands.
Patent DE-20217465-U1 (DE)
Title: Loose leaf box file for transporting documents, sheets and similar material
IPC: B42F13/00
Filed: 2002-11-11
Abstract: The file comprises a water repellent bottom part (1) and a water repellent lid portion (3) hinged to a rigid spine (2). The bottom part carries a sheet holding mechanism, parallel to the spine, retaining perforated sheets. On the spine is secured a flexible, soft, water-tight and not-absorbing carrying member (7), in which is integrated a flexible, soft shoulder pad (8). The three open sides and edges of the bottom and lid parts are covered with soft, water-tight fabric (4).
Patent DE-20220484-U1 (DE)
Title: Platform construction method for fixed train track involves ballast surface and a rear formed surface using bringing the filling material and binding material to the ballast surface and mixing together
IPC: E01B1/00
Filed: 2002-06-21
Abstract: The platform body has a ballast surface (2) and a rear formed surface (4). The platform is constructed as follows: (a) bringing the filling material and binding material to the ballast surface (3), (b) mixing the ballast and filling material for construction of a covering layer, (c) planning of the mixed layer, (d) lifting out of the longitudinal recesses in the mixed layer, (e) insertion of a protective layer in the recesses, (f) positioning of a track above the mixed layer, (g) pouring of the protective layer on the concrete layer.
Patent DE-20221113-U1 (DE)
Title: Bag holder device e.g. refuse bag holder for bag and/or bucket, has lower edge opposite upper edge adapted to form tilted opening frame, bag holding unit and/or rim of upper edge
IPC: B65F1/14
Filed: 2002-11-13
Abstract: The upper edge (44) of an upper section has an opening frame (10), a bag holding unit (12) and a lid (14). A lower edge (46), opposite the upper edge, is adapted to form tilted opening frame, bag holding unit and/or rim. The upper section of a bag holder device (1) has at least one opening frame and/or bag holding unit which holds at least one refuse bag and/or at least one bucket at or adjacent to the rim.