baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249744-A1 (DD)
Title: Nadelventil
Inventor: GLUECK BERND
IPC: F16K1/52
Filed: 1986-06-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Armatur fuer Regelaufgaben, die in der Heizungstechnik und Anlagen der Fernwaermeversorgung eingesetzt werden kann. Die Aufgabe, eine Digitalisierung des Regelvorgangs innerhalb der Armatur vorzunehmen, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass im Stroemungsweg innerhalb der Armatur eine Ventilsitzplatte, die entsprechend dem maximalen Durchflusswert eine Vielzahl von Bohrungen besitzt, angeordnet ist. Die Bohrungen sind durch federnd gelagerte und durch eine profilierte Steuerwalze bewegbare Nadeln verschliessbar. Entsprechend der Profilierung der Steuerwalze sind die Nadeln einzeln oder gruppenweise bewegbar. Durch die Anzahl der Nadeln bzw. Bohrungen in der Ventilsitzplatte und der Art der Profilierung der Steuerwalze ist der Grad der Digitalisierung des Regelvorgangs bestimmt.
Patent DD-253577-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung granulierter wasch- und reinigungsmittel und deren vorprodukte
Inventor: SCHMIDT EBERHARD
IPC: B01J8/04
Filed: 1986-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung granulierter Wasch- und Reinigungsmittel und deren Vorprodukte durch Granulierung fester Waschmittelbestandteile mittels Aufspruehen fluessiger Waschrohstoffe in der Wirbelschicht. Ziel der Erfindung ist eine erhoehte Raum-Zeit-Ausbeute bei vergroesserter Anwendungs- und Rezepturvariabilitaet und Einhaltung der Qualitaetsparameter der Produkte. Die Aufgabe der Erfindung, bei minimierten Energieaufwendungen die zur Erzielung einer maximalen Raum-Zeit-Ausbeute erforderliche Oberflaechenerneuerung, Durchmischung und Kontaktierung innerhalb der Wirbelschicht zu sichern, keine besonderen Anforderungen an die physikalisch-chemischen Eigenschaften der Einsatzkomponenten und die Rezeptur zu stellen und dabei speziell den Einsatz groesserer Anteile nichtionogener Tenside zu ermoeglichen, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass in eine kontinuierlich betriebene Wirbelschicht ein- oder mehrphasige Gasstrahlen eingeleitet werden und die Fluessigkeitsaufbringung auf die Bereiche der Wirbelschichtoberflaeche erfolgt, durch die die mittels der Gasstrahlen eingeleiteten Gasmengen aus der Wirbelschicht austreten. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft bei der Granulierung von Wasch- und Reinigungsmitteln moderner Rezepturkompositionen einsetzbar.
Patent DD-255316-A1 (DD)
Title: Stapelbare flachpalette
Inventor: HEROLD WERNER
IPC: B65D21/06
Filed: 1986-12-22
Abstract: Stapelbare Flachpalette mit an ihren Ecken angeordneten als Hohlprofil ausgebildeten Fuessen, die hoehenverstellbare Einschubelemente aufweisen, welche zentrierend fuer die Fuesse der darauf stapelbaren Flachpalette ausgebildet sind, insbesondere fuer die Aufnahme von Werkstuecken und deren Transport in flexiblen Fertigungssystemen. Zur besseren Raumausnutzung sollen die Stapelhoehen der Palettenstapel entsprechend den Abmessungen der aufzunehmenden Werkstuecke feinstufig eingestellt und in dieser Lage fuer die selbsttaetige Palettenhandhabung gesichert fixiert werden. Dazu weisen die Einschubelemente eine der Fusshoehe entsprechende Einschublaenge auf. Im Inneren jedes Fusses befinden sich auf dessen Bodenplatte aufeinanderliegend Distanzelemente, die als hoehenverstellbare Auflageflaeche fuer das Einschubelement in den Bereich der Auflage dieser einschwenkbar sind. Eine Spannschraube verbindet die Bodenplatte des Fusses ueber die Distanzelemente starr mit dem Einschubelement. Fig. 2
Patent DD-257149-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ansteuerung von stromrichterventilen bei ein- oder mehrphasigem betrieb mit variabler frequenz der speisespannung
Inventor: PRANSKAT HANS-GUENTER
IPC: H02M1/084
Filed: 1987-01-09
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung der Stromrichterventile unter Verwendung einer der Phasenzahl entsprechenden Anzahl von Saegezahngeneratoren, bei der die frequenzabhaengigen Mittelwerte der Saegezahnspannungen mit einer Sollwert- bzw. Referenzspannung verglichen werden und die gebildete Differenz als Regelspannung auf in den Saegezahngeneratoren enthaltenen Konstantstromquellen zur Ausregelung von Frequenzaenderungen, welche eine Abweichung vom Nennwert der Saegezahnspannungen bewirken, zurueckgefuehrt wird. Fig. 1
Patent DD-265176-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum spannen von bauteilen und werkzeugen in vakuumbedampfungsanlagen
Inventor: ACKERMANN EGBERT
IPC: C23C14/50
Filed: 1987-01-16
Abstract: Der Inhalt der Erfindung besteht darin, dass an den Substrathaltern der Vakuumbedampfungsanlage temperaturbestaendige Dauermagnete angebracht sind, die in ihrer geometrischen Form den zu spannenden Bauteilen und Werkzeugen entsprechen.
Patent DD-258195-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum einstellen flachliegender und hoeheneinstellbarer lagebestimmelementen
Inventor: HEROLD WERNER
IPC: B23Q3/00
Filed: 1987-03-02
Abstract: Einrichtung zum Einstellen flachliegender und hoeheneinstellbarer Lagebestimmelemente. Die Erfindung ist anwendbar, wenn zylindrische Werkstuecke stirnseitig, d. h. mit vertikaler Achse auf einer Palette gespeichert und handhabungsgerecht positioniert sein muessen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass an einem Schlitten, der horizontal verschiebbar ist, vertikal ein Tastertraeger, der in Fuehrungslangloechern die beiden Arme des Einstelltasters fuehrt, angeordnet ist. Die beiden Arme des Einstelltasters sind ueber ein Stellelement einstellbar und verkoerpern ueber die Tastelemente die entsprechenden Werkstueckdurchmesser. Damit wird vorteilhafter Weise erreicht, dass die Lagebestimmelemente ueber die Einstelleinrichtung in bezug zu den Anlageflaechen und Lagefixierpunkten der Palette gebracht werden und folglich die Werkstuecke zur Handhabungseinrichtung zugriffrichtig positioniert sind. Fig. 1
Patent DD-260596-A1 (DD)
Title: Einseitenband-funksystem mit zwei unabhaengigen seitenbaendern
Inventor: ABBAS HASSAN
IPC: H04B1/68
Filed: 1987-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einseitenband-Funksystem mit zwei unabhaengigen Seitenbaendern. Das moegliche Anwendungsgebiet ist Datenuebertragung im mobilen Funkdienst. Mit dem Einseitenband-Funksystem mit zwei unabhaengigen Seitenbaendern am Ausgang des Empfaengers koennen zwei verschiedene Signale mittels Frequenzmodulation wiedergewonnen werden. Die Erfindung bezieht sich auf ein Einseitenband-Funksystem, das zwei Daten-Signale F1(t), F2(t) mit unterschiedlichen Informationsquellen mittels Einseitenband-Funksystem, welches die Signale einseitenbandamplitudenmoduliert mit zwei unabhaengigen (ISB) Seitenbaendern und dem Traegerrest bildet, als komplexes Signal gleichzeitig sendet. Auf der Empfaengerseite wird mit den Filtern (13, 14) in ein oberes und ein unteres Seitenband getrennt und nach einer Begrenzung frequenzdemoduliert. Somit werden die zwei Informations-Signale wiedergewonnen. Mit diesem Verfahren nutzt man die besten Eigenschaften der AM und FM, d. h. die geringe Bandbreite und die hoehere Uebertragungsqualitaet. Vorteilhaft sind ausserdem die doppelte Uebertragungsgeschwindigkeit und der geringe Aufwand.
Patent DD-261613-A1 (DD)
Title: Verfahren zur elektrolytischen kupferabscheidung aus sauren elektrolyten mit dimensionsstabiler anode
Inventor: LIEBSCHER HEINZ
IPC: C25D21/12
Filed: 1987-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrolytischen Kupferabscheidung aus sauren Elektrolyten mit dimensionsstabiler Anode unter Verwendung von Zusaetzen zur Erzeugung von Kupferschichten mit definierten physikalisch-mechanischen Eigenschaften, vorzugsweise von glatten und hochglaenzenden Schichten. Durch die Verwendung von reversibel elektrochemisch umsetzbaren Stoffen als Zusaetze zum Elektrolyten wird eine oxidative Zerstoerung der fuer die funktionellen Eigenschaften wirksamen Zusaetze vermieden. Die wirksamen Zusaetze bestehen aus einem wasserloeslichen Disulfid, einem wasserloeslichen Polyether und einer organischen Base.
Patent DD-263604-A1 (DD)
Title: Kompaktes spiegellinsenobjektiv
Inventor: KOCH EVELYN
IPC: G02B9/00
Filed: 1987-09-02
Abstract: Kompaktes Spiegellinsenobjektiv fuer fotografische Zwecke, wobei nacheinander entlang der optischen Achse eine erste optische Gruppe umfassend die Linsen L1, L2, L3, eine zweite optische Gruppe umfassend die Linsen L4, L5 und eine dritte optische Gruppe umfassend die Linse L6 so vorgesehen sind, dass bestimmte vorgegebene Konstruktionsparameter erfuellt sind, wobei an der ersten und/oder zweiten optischen Gruppe eine Stoerlichtblende angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-264619-A1 (DD)
Title: Kontinuierlich arbeitender einwellenhorizontalmischer
Inventor: FUCHS HARALD
IPC: B01F7/08
Filed: 1987-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kontinuierlich arbeitenden Einwellenhorizontalmischer zur Herstellung von fliess- bzw. schuettfaehigen Feststoffmischungen. Die technische Aufgabe besteht darin, Mischwerkzeuge fuer den Mischer so zu gestalten, dass Mischkreislaeufe zum effektiven Ausgleich von Konzentrations- und Dosierschwankungen entstehen. Die Aufgabe wird geloest, indem Mischwerkzeuge, die aus einer inneren und einer aeusseren Werkzeugreihe gebildet werden, so angeordnet sind, dass auf die Laenge des Mischbehaelters betrachtet mehrere Mischkreislaeufe entstehen, wobei die aeusseren und inneren Mischwerkzeuge zum jeweils vorangegangenen Mischkreislauf entgegengesetzt foerdernd angebracht sind. Die Mischkreislaeufe werden durch die Anordnung von Blenden unterstuetzt, verringern damit einen unkontrollierten Gutdurchlauf und eine Kurzschlussneigung des Gutes. Zur Sicherung einer Restentleerung sind je Mischkreislauf Schieber angebracht. Fig. 1
Patent DD-267808-A1 (DD)
Title: Modulationsgradmesser
Inventor: KROBS DIETER
IPC: G01R29/06
Filed: 1987-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Modulationsgradmesser mit A/D-Wandler und digitaler Anzeige des Messwertes, der durch Ausnutzung der Quotientenbildung zwischen dem Messwert- und dem Referenzeingang eines A/D-Wandlers mit geringem Bauelementeaufwand Abweichungen der HF-Eingangsspannung am Demodulator selbsttaetig kompensiert. Figur
Patent DD-269906-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messung der an einem laser-rastermikroskop auftretenden bestrahlungsleistung oder der am bestrahlten objekt reflektierten und diffus gestreuten lichtleistung oder der differenz beider leistungen
Inventor: LANDGRAF JUERGEN
IPC: G01J1/16
Filed: 1988-03-09
Abstract: Anordnung zur Messung der an einem Laser-Rastermikroskop auftretenden Bestrahlungsleistung oder der am bestrahlten Objekt reflektierten und diffus gestreuten Lichtleistung oder der Differenz beider Leistungen. Bei der Anordnung werden die Photoelemente 1 und 2 so angeordnet, dass das Licht im optischen Strahlengang zwischen Lichtquelle und Objekt die Photoelemente entweder beide durchstrahlt oder an ihnen reflektiert wird oder ein Photoelement durchstrahlt und am anderen reflektiert wird und dass entweder beide Photoelemente elektrisch antiparallel zu einem Zweipol zusammengeschaltet sind oder beide Photoelemente elektrisch einseitig mit je einem Eingang des gewichtet summierenden Strom/Spannungs-Wandlers 3 verbunden sind, waehrend ihre Gegenelektroden jeweils auf einem konstanten Bezugspotential liegen. Durch die gewichtete Summation bzw. Differenzbildung ergibt sich bei entsprechender Wahl von Betrag und Vorzeichen der Wichtungsfaktoren ein der eingestrahlten, reflektierten oder absorbierten Lichtleistung proportionales Ausgangssignal. Die Messanordnung eignet sich besonders zur Integration in ein Mikroskopobjektiv oder zum Aufbau einer vom Mikroskop unabhaengigen Messsonde. Fig. 1
Patent DD-272127-A1 (DD)
Title: Verfahren zur differentiellen belichtungsmessung in luftbildkammern
Inventor: BRAUNSCHWEIG THOMAS
IPC: G03B7/22
Filed: 1988-05-09
Abstract: Um auch aus grossen Flughoehen die dunklen Objektflaechen optimal abzubilden und Informationsverluste in diesen Abbildungen zu vermeiden, wird ueber einen Sensor die Objekthelligkeit gemessen, wobei die vom Sensor erfasste Objektflaeche im wesentlichen konstant gehalten wird, was durch Veraenderung der Sensorflaeche, Veraenderung einer dem Sensor vorgeordneten Blende oder durch Veraenderung der Brennweite eines dem Sensor vorgeordneten Objektivs realisiert wird. Figur
Patent DD-274250-A1 (DD)
Title: Mehrgeschossige industrieanlage fuer variable nutzung
Inventor: DIETER FRITZ
IPC: E04H5/02
Filed: 1988-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf mehrgeschossige Industrieanlagen mit langfristiger Nutzung des Baukoerpers unter Beruecksichtigung zukuenftiger Veraenderungen der Produktion und ist auch fuer Gesellschaftsbauten, wie Kaufhaeuser, Krankenhaeuser u. a. geeignet. Der Baukoerper wird aus Kernbauwerken und weitgespannten Deckenfeldern errichtet. Dabei sind die Betriebstechnologien vorwiegend auf grossflaechigen Deckenfeldern angeordnet, die durch vertikale Kernbauwerke und Stuetzen abgestuetzt sind. In den vertikalen Kernbauwerken sind die Nebenfunktionsraeume, vertikalen Erschliessungssysteme und Anlagen fuer Materialtransport, Ver- und Entsorgung untergebracht. Gegebenenfalls erforderliche grossvolumige oder schwere Ausruestungen und Anlagenteile sind in separaten Gebaeudeteilen oder in Freibauweise errichtet. Die Geschosshoehen sind an die Erfordernisse anpassbar.
Patent DD-275537-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen messung des impraegnierungsgrades einer mit einem elektrolytischen behandlungsmedium beaufschlagten, feuchten, eine einrichtung durchlaufenden materialbahn
Inventor: BERGMANN PETER
IPC: G01N27/12
Filed: 1988-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft beim Behandeln von feuchten, mit einem elektrolytischen Behandlungsmedium beaufschlagten Materialbahnen die Messung des Impraegnierungsgrades und davon abhaengig das Ausloesen von Steuer- und Regelungsvorgaengen. Erfindungsgemaess wird zusaetzlich zu der bekannten Messung der Leitfaehigkeit der mit einem elektrolytischen Behandlungsmedium getraenkten Materialbahn durch die Aufnahme eines zweiten Messwertes eine eindeutige Aussage erzielt. Der zweite Messwert wird durch eine Dichtemessung des abgequetschten elektrolytischen Behandlungsmediums erhalten. Beide Messwerte werden logisch verknuepft und regelungstechnisch ausgewertet. Figur
Patent DD-276335-A1 (DD)
Title: Anordnung zur steuerung der blasmittel- und kuehlmittelzufuhr fuer einen wasserlanzenblaeser
Inventor: SCHETTLER HARTMUT
IPC: F23J3/00
Filed: 1988-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Steuerung der Blas- und Kuehlmittelzufuhr fuer einen Wasserlanzenblaeser, wobei ein Blasrohr ein zentrisch angeordnetes Einlaufteil mit einem Anschluss fuer das Blasmittel und eine aeussere Ringkammer mit Durchtrittsoeffnungen sowie einen Anschluss fuer das Kuehlmittel aufweist. Dabei ist nach dem Einlaufteil eine innere Ringkammer angeordnet, die einen eine Druckfeder aufweisenden, das Einlaufteil beaufschlagenden Verschlusskolben aufweist, dessen Kolbenstange mit einem die Durchtrittsoeffnungen beaufschlagenden Verschlusskolben verbunden ist. Figur
Patent DD-277743-A1 (DD)
Title: Justiereinrichtung fuer zielvorrichtungen an handschusswaffen
Inventor: KIESS JOACHIM
IPC: F41G1/38
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Justiereinrichtung fuer Zielvorrichtungen an Handschusswaffen, die eine Hoehen- und Seitenverstellung in der Aufnahme fuer Korn, Kimme, Diopter, Zielfernrohr usw. gestattet. Die Justiereinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Justierfuss und Zielvorrichtungstraeger gleichmaessig definierte Massstufen loesbar angeordnet sind, die stets zueinander aufliegen und rechtwinklig zur Waffenachse anliegen. Fig. 1
Patent DD-277963-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entfernung unerwuenschter gase aus einem waermerohr
Inventor: PELZER BERNHARD
IPC: F28D15/02
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung unerwuenschter Gase aus einem Waermerohr, welches beispielsweise bei Heizkesseln oder Warmwasserbereitern zur Anwendung kommt. Zwecks Vermeidung des Reinigens des Arbeitsmittels und Evakuieren des Waermerohres vor dem Befuellvorgang werden die Gase bei einem kontinuierlichen Betrieb des befuellten Waermerohres unter Einstellung eines Ueberdruckes durch einen speziellen Metallpulverpfropfen im Fuellrohr des Waermerohres diffundierend vollstaendig ausgetragen. Figur
Patent DD-278212-A1 (DD)
Title: Induktiver naeherungsschalter
Inventor: MIEHE WOLFGANG
IPC: G05D3/00
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen induktiven Naeherungsschalter, der voellig ohne Abgleichelemente auskommt, Bauelementetoleranzen ignoriert und unempfindlich gegenueber Alterungsprozessen ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Sensorspule mit einem Relaxationsgenerator verbunden ist und dessen Ausgang mit einem Mikrorechner verbunden ist. Der Mikrorechner kontrolliert staendig die Frequenz des Relaxationsgenerators und erzeugt bei Aenderungen durch Annaeherung eines metallischen Gegenstandes an die Sensorspule ein entsprechendes Signal. Fig. 1
Patent DD-280285-A1 (DD)
Title: Verfahren zum schaerfen und gleichzeitigen profilieren der arbeitsflaeche von schleifkoerpern
Inventor: DORNHEIM GUENTER
IPC: B24B53/00
Filed: 1989-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Abrichten und Profilieren von Schleifkoerpern. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, ein automatisches Abrichtverfahren zu schaffen, besteht die Aufgabe darin, durch das automatische Abrichten und Profilieren einen verbesserten Kuehleffekt und damit erhoehter Abtragsleistung und geringerer thermischer Belastung des Werkstoffes beim Schleifvorgang zu ermoeglichen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass mittels Impulsgeber der Umfang des Schleifkoerpers und der Weg des Abrichters getaktet werden und somit der Eingriff des Abrichters ganz bestimmten Zonen des Umfanges des Schleifkoerpers zugeordnet wird. Fig. 2
Patent DE-10001832-A1 (DE)
Title: Benzotriazol-UV-Absorptionsmittel mit erhöhter Stabilität
Inventor: RAVICHANDRAN RAMANATHAN
IPC: C09D7/12
Filed: 2000-01-18
Abstract: Benzotriazol-UV-Absorptionsmittel, die an der Position 5 des Benzorings durch eine elektronenziehende Gruppe substituiert sind, zeigen eine erhöhte Stabilität und sehr geringe Verlustraten, wenn sie in Automobillacke eingearbeitet werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Position 3 des Phenylrings auch durch Phenyl oder Phenylalkyl substituiert ist, wie alpha-Cumyl. Verbindungen, worin die Position 5 des Benzorings mit Perfluoralkyl, wie Trifluormethyl substituiert ist, sind sowohl aufgrund ihrer erhöhten Beständigkeit als auch aufgrund ihrer aufgezeichneten Löslichkeit und ausgezeichneten Farbeigenschaften in einigen thermoplastischen Zusammensetzungen von besonderem Interesse.
Patent DE-10002875-A1 (DE)
Title: Electrical circuit for protecting electronic device coupled to direct current voltage source during reverse polarization of the direct current voltage source e.g. for motor vehicle, has semiconductor component controlled in high-drain state
Inventor: BASS WOLFGANG
IPC: H02H11/00
Filed: 2000-01-24
Abstract: Electrical circuit for protecting an electronic device coupled to a direct current voltage (DC) source during reverse polarization of the DC source includes a semiconductor component (2) to be controlled in a high-drain state. This semiconductor component is wired into a freewheeling arm of an inductive consumer (3) supplied with power from the DC source, so that the current flows back via the consumer during reverse polarization.
Patent DE-10006691-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensation bei kapazitiver Abstandsmessung mit Hilfe eines LC-Oszillators
Inventor: SPOERL GEORG
IPC: G01D3/036
Filed: 2000-02-15
Abstract: Die Erfindung beträgt ein Verfahren zur Temperaturkompensation eines einen Bearbeitungskopf (4) aufweisenden LC-Oszillators (8) zur kapazitiven Messung eines zwischen dem Bearbeitungskopf (4) und einem Werkstück (7) liegenden Abstands, bei dem ein Ausgangssignal (S) des LC-Oszillators (8) zu einem vom Bearbeitungskopf (4) getrennt angeordneten Auswertegerät (2) übertragen wird. Mit Hilfe des Temperatursensors (29) wird die Temperatur (T) des LC-Oszillators (8) gemessen, und diese wird zum Auswertegerät (3) geliefert. Im Auswertegerät (2) erfolgt eine Temperaturkompensation des Ausgangssignals (S) des LC-Oszillators (8) anhand der gemessenen Temperatur (T) und eines dem Bearbeitungskopf (4) zugeordneten Temperaturkoeffizienten (K), der ebenfalls vom Bearbeitungskopf (4) zum Auswertegerät (2) übertragen werden kann.
Patent DE-10009173-A1 (DE)
Inventor: STEINRUECKEN HEINRICH
IPC: G01D5/245
Filed: 2000-02-26
Abstract: The invention relates to a measuring device (1) for contactlessly detecting a ferromagnetic object (4, 5). The measuring device comprises a Hall element (3) and at least one permanent magnet (2), an air gap (6) being located between said Hall element and said permanent magnet. The permanent magnet (2) also has a soft magnetic component (7) on at least one of its front sides, said component being located between the permanent magnet (2) and the Hall element (3).
Patent DE-10009412-A1 (DE)
Title: Binding agent for coating compositions for automobiles comprises binding agents dispersed in water, water soluble or dispersible polyhydroxyl compounds and blocked polyisocyanates and/or amino resins
Inventor: WAMPRECHT CHRISTIAN
IPC: C08G18/80
Filed: 2000-02-28
Abstract: A binding agent mixture for aqueous stoved coating compositions comprises (A) binding agents dispersed in water based on polyacrylate polyols and/or polyester-polyacrylatepolyols and at least one partially blocked polyisocyanate component (B) water soluble or dispersible polyhydroxyl compounds (C) water soluble or dispersible blocked polyisocyanates and/or amino resins  A binding agent mixture (I) for aqueous stoved coating compositions (II) comprises (A) binding agents dispersed in water (B) water soluble or dispersible polyhydroxyl compounds (C) water soluble or dispersible blocked polyisocyanates and/or amino resins (D) optionally other water soluble or dispersible substances whereby (A) comprises (A1) at least one polyolcomponent based on polyacrylate polyols and/or polyester-polyacrylatepolyols having a hydroxyl group content of 1.0-8.0 wt.%, a carboxyl group content of 0-3.0 wt.%, a wt. av. mol. wt of 2000-50,000 and glass transition temperature of at least 10 deg C, (A2) at least one polyisocyanate component having 5.0-25 wt.% blocked isocyanate groups based on (cyclo)aliphatic polyisocyanates (A3) optionally other polyfunctional polyols (A4) optionally other cross-linking substances (A5) optionally external emulsifiers and (A6) optionally conventional additives such that component (A) has a dispersed particle size of 0.05-10(0.1-5), preferably 0.2-1.5  mu m following preparation by a direct dispersion process or phase transfer process using a high efficiency dispersion apparatus. An Independent claim is included for aqueous stoved coating compositions (II) that contains the binding agent (I).
Patent DE-10009608-A1 (DE)
Title: Support rest for music or documents adjusts in height by paired clamps which grip off-round stand support under stand rest weight and offer varied non-twistable music rest angles.
Inventor: BENKE LARS
IPC: A47B19/00
Filed: 2000-02-29
Abstract: The height of the music support (5) is anchored by means of a clamp pair (1,2) forcibly fitted to the stand support (6) using the weight of the music rest (5) to produce the clamping force. The pair of clamps (1,2,3) are so arranged as to provide different support rest setting angles and the section of the stand support (6) prevents the music rest twisting round once fitted. Additional components include the clamp sideplates (4) fitted out with the specified clamp pairs (1,2,3).