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Patent DE-102015108492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Pulverdichtstrompumpe sowie Pulverdichtstrompumpe
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: B65G53/28
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverdichtstrompumpe (1) und ein Verfahren zum Betreiben einer Pulverdichtstrompumpe (1) in einem Pulver-Fördermodus. Um auf einfache Weise Pulveransammlungen und Pulververstopfungen insbesondere an der Pulvereinlassseite der Pulverförderkammer (4) der Pulverdichtstrompumpe (1), und hier im Bereich des Pulvereinlassventils (7) zu vermeiden oder zumindest zu reduzieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass während einer vorab festlegbaren oder festgelegten Zeitperiode in mindestens einer Ausstoßphase und vorzugsweise am zeitlichen Ende der Ausstoßphase eines Pulverzyklus mindestens eine der folgenden Bedingungen vorliegt: i) das Pulvereinlassventil (7) der Pulverdichtstrompumpe (1) ist geöffnet; ii) das Pulverauslassventil (8) der Pulverdichtstrompumpe (1) ist geschlossen; und/oder iii) die Beaufschlagung der Pulverförderkammer (4) der Pulverdichtstrompumpe (1) mit Überdruck ist unterbrochen.
Patent DE-102015108785-A1 (DE)
Title: Kanal mit schwingender Seitenwand
Inventor: SPROUSE KENNETH M
IPC: C10J3/30
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ein Pumpsystem beinhaltet eine Teilchenmaterial-Konsolidierungspumpe (32), die einen Pumpenauslass (38) aufweist. Ein Kanal (40) ist mit dem Pumpenauslass (38) gekoppelt. Der Kanal (40) besitzt eine Wand, die mit einem Oszillator (72) gekoppelt ist.
Patent DE-102015108951-A1 (DE)
Title: Wasserzulaufsteuerung für einen Waschautomaten
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F33/34
Filed: 2015-06-08
Abstract: Zur Steuerung des in einzelnen Zyklen durchgeführten Wasserzulaufs wird zunächst eine Beladungserkennung der in der Waschtrommel befindlichen Wäsche vorgenommen. Die Anzahl der Wasserzulaufzyklen, die jeweils eine Wasserzuführungsphase, eine Reversierphase zum Umsortieren der Wäsche und eine Trommelbeschleunigungsphase zum Umflutschleudern umfassen, und deren zeitlicher Verlauf werden variabel an die ermittelte Beladungsmenge angepasst.
Patent DE-102015110199-A1 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: Krüger Jan
IPC: F01N1/16
Filed: 2015-06-25
Abstract: Ein Abgasschalldämpfer für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, insbesondere Fahrzeugbrennkraftmaschine, umfasst in einem Schalldämpfergehäuse (12) eine erste Kammer (14) und eine zweite Kammer (16), einen Abgaseinlass (24), wobei der Abgaseinlass (24) in einem ersten Einlassöffnungsbereich (30) zur ersten Kammer (14) offen ist und in einem zweiten Einlassöffnungsbereich (32) zur zweiten Kammer 816) offen ist, einen Abgasauslass (36), wobei der Abgasauslass (36) in einem Auslassöffnungsbereich (42) zur ersten Kammer (14) offen ist, wenigstens eine Verbindungsöffnung (50) zwischen der ersten Kammer (14) und der zweiten Kammer (16), eine der wenigstens einen Verbindungsöffnung (50) zugeordnete Abgasventilanordnung (52) mit einem Ventilelement (56), umfassend einen in einer Abschließstellung der Abgasventilanordnung (52) die wenigstens eine Verbindungsöffnung (50) abschließenden Abschließbereich (58), wobei die Abgasventilanordnung (52) einen dem zweiten Einlassöffnungsbereich (32) zugeordneten Betätigungsbereich (64) umfasst zur Erzeugung einer die Abgasventilanordnung (52) aus der Abschließstellung in Richtung zu einer Offenstellung beaufschlagenden Betätigungskraft durch Abgasumströmung.
Patent DE-102015114379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formteils zur Schalldämmung einer Einbauvorrichtung
Inventor: CLEFF MARCUS
IPC: B32B37/15
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils (1) zur Schalldämmung einer Einbauvorrichtung (2). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein im Wesentlichen ebenes Halbzeug (3) in einem Formprägewerkzeug (4) unter Aufschäumen von Polyurethan gebildet wird, dass das Halbzeug (3) eine Polyurethanschaumschicht (8) sowie eine biegeelastische Schwerschicht (6) aufweist, dass das Halbzeug (3) durch einen Abtrennschritt zu dem Formteil (1) zur Schalldämmung konfektioniert wird und dass die Polyurethanschaumschicht (8) und die Schwerschicht (6) sich im Wesentlichen über die gesamte ebene Ausdehnung des Formteils (1) erstrecken. Die Erfindung betrifft ebenso ein entsprechendes Formteil (1) zur Schalldämmung einer Einbauvorrichtung (2) sowie ein entsprechendes Verfahren zur Schalldämmung einer Einbauvorrichtung (2).
Patent DE-102015115164-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer für Kraftfahrzeuge mit Eiskratzeinrichtung
IPC: B60S1/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischer (2) für Kraftfahrzeuge, mit einem Wischblatt (6) und einer Eiskratzeinrichtung (9), wobei die Eiskratzeinrichtung (9) aus einer gegenüber dem Wischblatt (6) zurückgestellten Ruhestellung, in der sie von der zu behandelnden Scheibe (1) beabstandet ist, in eine gegenüber dem Wischblatt (6) vorstehende Arbeitsstellung, in der sie auf der Scheibe (1) aufliegt, verstellbar ist, ferner mit Mitteln (10) zum Verstellen der Eiskratzeinrichtung (9) zwischen deren Stellungen. Bei einem solchen Scheibenwischer ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zum Verstellen der Eiskratzeinrichtung (9) zwischen den Stellungen Formgedächtnislegierung aufweisende Mittel (10) vorgesehen sind. Ein solcher Scheibenwischer ist baulich besonders einfach gestaltet und einfach in die beiden Stellungen des Scheibenwischers verstellbar.
Patent DE-102015116389-A1 (DE)
Title: Organisches elektronisches Bauteil mit Ladungsträgergenerationsschicht und Verwendung eines Zinkkomplexes als p-Dotierstoff in Ladungsträgergenerationsschichten
Inventor: PENTLEHNER DOMINIK
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein organisches elektronisches Bauteil (100) mit zumindest einer Ladungsträgergenerationsschicht (5), die einen organischen p-dotierten Bereich aufweist (5a), der als p-Dotierstoff einen Zinkkomplex enthält, wobei der Zinkkomplex mindestens einen Liganden L der folgenden Struktur enthält:wobei R1 und R2 unabhängig voneinander Sauerstoff, Schwefel, Selen, NH oder NR4 sein können, wobei R4 ausgewählt ist aus der Gruppe enthaltend Alkyl oder Aryl und mit R3 verbunden sein kann; und R3 ausgewählt ist aus der Gruppe enthaltend Alkyl, langkettiges Alkyl, Cycloalkyl, Halogenalkyl, zumindest teilweise halogeniertes langkettiges Alkyl, Halogencycloalkyl, Aryl, Arylene, Halogenaryl, Heteroaryl, Heteroarylene, Heterocycloalkylene, Heterocycloalkyl, Halogenheteroaryl, Alkenyl, Halogenalkenyl, Alkinyl, Halogenalkinyl, Ketoaryl, Halogenketoaryl, Ketoheteroaryl, Ketoalkyl, Halogenketoalkyl, Ketoalkenyl, Halogenketoalkenyl, Halogenalkylaryl, Halogenalkylheteroaryl wobei bei geeigneten Resten eine oder mehrere nicht-benachbarte CH2-Gruppen unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -NH-, -NR°°°-, -SiR°R°°-, -CO-, -COO-, -COR°OR°°-, -OCO-, -OCO-O-, -SO2-, -S-CO-, -CO-S-, -O-CS-, -CS-O-, -CY1=CY2 oder -C≡C- ersetzt sein können und zwar derart, dass O und/oder S Atome nicht direkt miteinander verbunden sind, ebenfalls optional mit Aryl- oder Heteroaryl bevorzugt enthaltend 1 bis 30 C Atome ersetzt sind (endständige CH3-Gruppen werden wie CH2-Gruppen im Sinne von CH2-H verstanden). Zudem betrifft die Erfindung die Verwendung eines Zinkkomplexes als p-Dotierstoff in Ladungsträgergenerationsschichten.
Patent DE-102015118519-A1 (DE)
Title: Abwärme-Rückgewinnungssystem
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein Abwärme-Rückgewinnungssystem weist auf eine Abgasleitung, durch welche sich ein von einem Motor ausgegebenes Abgas bewegt, einen Wärmetauscher (400), welcher in der Abgasleitung angebracht ist und einen Wärmetausch zwischen dem Abgas und einem Arbeitsfluid, welches darin strömt, durchführt, eine Mehrzahl von Reservoirs (60), welche dem Wärmetauscher (400) Arbeitsfluide zuführen, und Kanal-Einstellventile (V1, V2), welche es irgendeinem von der Mehrzahl von Reservoirs (60) gestattet, mit dem Wärmetauscher (400) in Kommunikation zu sein.
Patent DE-102015119389-A1 (DE)
Title: Steckdosenpolkontakt
Inventor: MRKAJIC OLIVER
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-11-11
Abstract: Es wird ein Steckdosenpolkontakt für einen Steckdoseneinsatz vorgeschlagen, welcher aus einer Polklemmenkomponente (3) und einer Stützfeder-Kontaktfeder-Baugruppe (19) zusammengesetzt ist. Die Polklemmenkomponente (3) ist aus zwei Leitereinführungen (14, 15) sowie zwei sich gegenüberliegenden Kontaktschenkeln (4, 5) zur Einführung und Klemmung eines Steckerstiftes zusammengesetzt und deckt die elektrische Funktion der Stromleitung vom Leiter zum Steckerstift ab. Die Stützfeder-Kontaktfeder-Baugruppe (19) ist aus einem Metall mit Federeigenschaften gebildet und deckt die mechanische Funktion ab, wobei hierzu zwei die Kontaktschenkel (4, 5) zusammenpressende Stützfederarme (20, 21) die Klemmkraft für die Klemmung des Steckerstiftes bereitstellen, und über eine Kontaktfeder mit mindestens einem Kontaktfederarm (25, 26) sowie mindestens einem Verriegelungsarm (27, 28) die Klemmkraft für die Leiterklemmung und die Leiterverriegelung bereitgestellt wird. Neben dem Verriegelungsarm (27, 28) ist jeweils ein Entriegelungsarm (29, 30) einer Entriegelungsfeder angeordnet, die bei einer Krafteinwirkung auf einen der Entriegelungsarme (29, 30) den betreffenden Verriegelungsarm (27, 28) endseitig vom eingesteckten Leiter löst. Zwischen den Leitereinführungen (14, 15) ist auf der zum freien Ende der Leitereinführungen (14, 15) weisenden Seite der Entriegelungsfeder ein Endanschlag (2) angeordnet, welcher die Leitereinführungen (14, 15) zueinander beabstandet.
Patent DE-102015119552-A1 (DE)
Title: Monoterpenhaltige Zusammensetzung zur Behandlung von Tumor- und/oder Krebserkrankungen
Inventor: UNKAUF MARKUS
IPC: A61P35/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine monoterpenhaltige Zusammensetzung zur Behandlung von Tumorerkrankungen bzw. Karzinomerkrankungen. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Zusammensetzung, insbesondere eine pharmazeutische Zusammensetzung, welches sich zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von insbesondere malignen Tumorerkrankungen bzw. Karzinomerkrankungen des Kopf-Hals-Bereichs eignet, wobei die Zusammensetzung als Wirkstoff, insbesondere pharmazeutischen Wirkstoff, Cineol, vorzugsweise 1,8-Cineol, enthält.
Patent DE-102015201025-A1 (DE)
Title: Hausgerätevorrichtung
Inventor: ALAMAN AGUILAR JORGE
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätevorrichtung mit zumindest einem Oberflächenbereich, in dem zumindest eine Beschichtung angeordnet ist, die zu einer Anzeige zumindest einer Information vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Beschichtung mittels einem tintenstrahlartigem Druckverfahren aufgebracht ist, und die Beschichtung als Blindenschrift, insbesondere als Braille Schrift, ausgebildet ist.
Patent DE-102015202616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten der Oberfläche eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: NÖLL MATTHIAS
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bearbeiten der Oberfläche eines dreidimensionalen Objekts, z.B. eines Karosserieteils, wobei wenigstens ein Werkzeug zum Bearbeiten, z.B. ein Tintenstrahl-Druckkopf oder ein Trockner, oder das Objekt von einem Manipulator, z.B. einem Gelenkarm-Roboter, derart entlang wenigstens einer Bearbeitungsbahn bewegt wird, dass eine Relativbewegung zwischen Werkzeug und Objekt erzeugt wird, und wobei der Manipulator mehrere Achsen mit veränderlichen Achsstellungen aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass ein A-priori-Achsstellungsverlauf für Bearbeitungsbahnen berechnet wird (Schritt 7).
Patent DE-102015204657-A1 (DE)
Title: Reibelement
Inventor: GÖTZ JOHANNES
IPC: F16D1/033
Filed: 2015-03-16
Abstract: Reibelement (1) zum kraftschlüssigen Verbinden eines ersten Bauteils (104-1; 202) und eines zweiten Bauteils (104-2; 204), wobei das Reibelement (1) dazu ausgelegt ist, als Zwischenelement zwischen dem ersten Bauteil (104-1; 202) und dem zweiten Bauteil (104-2; 204) angeordnet zu sein, wobei das Reibelement (1) ein Trägerelement (2) aufweist, auf dem mindestens ein Reibplättchen (4), vorzugsweise eine Vielzahl von Reibplättchen, aufgebracht ist, wobei das Reibplättchen (4) einen Reibplättchengrundkörper (42) mit einer darauf aufgebrachten Reibschicht (44) aufweist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Reibelements (1), und eine drehmomentübertragende Anordnung (200) bzw. eine Lageranordnung (100) mit einem derartigen Reibelement (1).
Patent DE-102015207299-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SHINOZAKI YUSHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist auf: einen Seitenrahmen (18R) eines Sitzkissens (12); ein bodenseitiges Sitzlagerelement (25R); und einen Verbindungsträger (30R), der den Seitenrahmen (18R) mit dem Sitzlagerelement (25R) verbindet. Das Sitzlagerelement (25R) weist wenigstens eine obere Oberfläche (25U) und Seitenflächen (25S) auf und hat in eine Richtung quer zur Längsrichtung des Sitzlagerelements (25R) einen hutförmigen Querschnitt. Der Verbindungsträger (30R) weist einen Befestigungsflächenabschnitt auf, der an der oberen Oberfläche (25U) des Sitzlagerelements (25R) flächig anliegt und an dem Befestigungsflächenabschnitt durch eine einzige Befestigungseinheit (32) an der oberen Oberfläche (25U) des Sitzlagerelements (25R) befestigt ist. Der Verbindungsträger (30R) weist wenigstens einen Vorsprung (40) auf, der an wenigstens einer Seitenfläche (25S) des Sitzlagerelements (25R) in Anlage bringbar ist.
Patent DE-102015210231-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für ein Kühlsystem, Kühlsystem sowie Baugruppe
Inventor: HORNIG HARALD
IPC: F28F9/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ein Wärmetauscher (10) für ein Kühlsystem eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Motorrads, ist beschrieben, wobei der Wärmetauscher (10) ein Gehäuse (12), einen Vorlaufanschluss (14), über den dem Wärmetauscher (10) ein Fluid zugeführt werden kann, einen Rücklaufanschluss (16), über den das gekühlte Fluid aus dem Wärmetauscher (10) abgeführt werden kann, sowie einen Wärmetauschbereich (29) umfasst, in dem das Fluid mit einem Medium wechselwirkt, um abgekühlt zu werden, indem es Wärmeenergie an das Medium abgibt. Der Vorlaufanschluss (14) und der Rücklaufanschluss (16) sind an einer gemeinsamen Anschlussseite (18) des Gehäuses (12) angeordnet. Der Wärmetauschbereich (29) umfasst mehrere Wärmetauscherrohre (20), durch die das Fluid von der Anschlussseite (18) zu einer zur Anschlussseite (18) entgegengesetzten Seite (30) strömt, Ein singuläres Abführrohr (22) führt von der entgegengesetzten Seite (30) zum Rücklaufanschluss (16). Ferner sind ein Kühlsystem und eine Baugruppe beschrieben.
Patent DE-102015211618-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Trägerteil (2) und über den verteilt an dem Trägerteil (2) mittels Pendellagern (4) pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (3), wobei zur Bildung eines Pendellagers (4) an dem Trägerteil (2) und an einer Pendelmasse (3) jeweils komplementäre Laufbahnen (7, 8, 9, 10) vorgesehen sind, auf denen ein Wälzkörper (11) abwälzt und mittels einer Ausbildung der Laufbahnen (7, 8, 9, 10) der Pendelmassen (3) und des Trägerteils (2) eine Tilgerordnung des Fliehkraftpendels (1) vorgegeben ist. Um das Fliehkraftpendel (1) mit unterschiedlichen Tilgerordnungen ausbilden zu können, sind an dem Trägerteil (2) und den Pendelmassen (3) jeweils zumindest zwei, jeweils ein Pendellager (4) bildende, zueinander komplementäre, axial beabstandete Laufbahnpaare (5, 6) vorgesehen, welche unterschiedliche Tilgerordnungen des Fliehkraftpendels (1) einstellen.
Patent DE-102015213493-A1 (DE)
Title: Kolonne zur thermischen Behandlung von fluiden Gemischen, insbesondere solchen, die (Meth)acrylmonomere enthalten
Inventor: HAMMON ULRICH
IPC: B01D3/26
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolonne (1) zur thermischen Behandlung von fluiden Gemischen mit einem zylindrischen, vertikal ausgerichteten Kolonnenkörper (2), der einen Kolonnenhohlraum (3) bildet, mehreren im Kolonnenhohlraum (3) montierten Böden (8), die vertikal beabstandet voneinander angeordnet sind, zumindest einem Stutzen (11), der in dem Kolonnenkörper (2) angeordnet ist und der sich von dem Kolonnenkörper (2) weg erstreckt, und einer verschließbaren Revisionsöffnung (9), die bei dem Stutzen (11) gebildet ist. Die erfindungsgemäße Kolonne ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kolonnenkörper (2) eine Sprüheinrichtung (20) angeordnet ist, mit der Flüssigkeit (22) zumindest gegen die in den Kolonnenhohlraum (3) gerichtete Oberfläche (15) des Stutzens (11) sprühbar ist.
Patent DE-102015216840-A1 (DE)
Title: Stator mit isolierter Stabwicklung für eine elektrische Maschine
Inventor: MOLTKE BODO VON
IPC: H02K15/06
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine (34), mit einem Blechpaket (2), das Nuten (4) aufweist, die sich in axialer Richtung (3) des Stators (1) erstrecken, und mit elektrisch leitfähigen, elektrische Wicklungen des Stators (1) darstellenden Stäben (21), von denen jeweils mindestens einer in einer der Nuten (4) angeordnet ist, wobei jeder Stab (21) durch ein jeweiliges elektrisches Isolationselement (22) elektrisch gegen das Blechpaket isoliert ist. Die Herstellung des Stators (1) soll effizient sein. Die Erfindung sieht vor, dass das jeweilige elektrische Isolationselement (22) als ein Schlauchelement (23) ausgestaltet ist, welches aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildet ist und welches den Stab (21) umschließt.
Patent DE-102015217520-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker und Bremssystem
Inventor: BOLLWERK ANDRE
IPC: F16H57/021
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremskraftverstärker (1, 100) für ein Kraftfahrzeug, wobei an einem Getriebegehäuseboden (61) des Getriebes (60) zumindest ein Tragelement (2a, 2b) befestigt ist, welches sich im Wesentlichen parallel zu einer Verstellachse (V) der Spindel (42) erstreckt, wobei an dem zumindest einen Tragelement (2a, 2b) ein Hauptbremszylinder (7) befestigbar ist, und wobei das zumindest eine Tragelement (2a, 2b) dazu ausgebildet ist, in Axial- und/oder Radialrichtung auf das zumindest eine Tragelement (2a, 2b) wirkende Kräfte abzustützen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein ein Bremssystem.
Patent DE-102015218158-A1 (DE)
Title: Ausfallsichere Symboldarstellungen mit LED-Lichtquelle und Lichtleiter
Inventor: OTTO ALEXANDER
IPC: G09F13/06
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Symbolanzeige mit farbmischender Sammeloptik, insbesondere für sicherheitsrelevante Anwendungen. Die farbmischende Eigenschaft der Lichtquelle wird einerseits dazu verwendet, den Ausfall einer LED völlig zu kaschieren und die verbleibenden LEDs bei Bedarf mit entsprechend mehr Strom zu beaufschlagen, andererseits um Symbole in mehreren Normfarben in einer gemeinsamen Bauform umsetzen zu können. Als Lichtquelle werden High-Power-LEDs (R, G) mit ebenem Lichtaustritt und separater Verschaltung, sowie elektrischer und/oder optischer Überwachung in kompakter Anordnung eingesetzt, deren Licht im Lichtleiterstab (2) ausgemischt und nach der ebenen Austrittsfläche (4) in ein Lichtleiterbündel (6) oder ein lichtaufteilendes Element geleitet wird, dort in einzelne Lichtleiterarme aufgeteilt und über deren Austrittsflächen (8a, 8b ...) auf einzelne, ein Symbol bildende Sammellinsen (5) gelenkt wird, deren Brennpunkte (F) in den jeweiligen Austrittsflächen liegen. Die Lichtverteilung kann durch Reflexionsflächen und/oder eine Struktur (S) auf der Sammellinse (5) weiter an das Anwendungsgebiet angepasst werden.
Patent DE-102015219257-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine und Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: KNORR WOLFGANG
IPC: B27D5/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Bearbeitungsmaschine bzw. Verfahren zur Bearbeitung von im Wesentlichen plattenförmigen Werkstücken, die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Verbundwerkstoffen oder Kunststoffen bestehen, wobei die Bearbeitungsmaschine aufweist: eine Bearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks in einer Bearbeitungsrichtung, eine optische Erfassungsvorrichtung, eine Auswerteeinheit und eine Steuereinrichtung, wobei: die optische Erfassungsvorrichtung derart ausgelegt und angeordnet ist, dass sie bezüglich der Bearbeitungsrichtung vordere und hintere Endabschnitte eines zu bearbeitenden Werkstücks optisch erfassen kann und der Auswerteeinheit entsprechende Erfassungsergebnisse bereitstellt, die Auswerteeinheit derart ausgelegt ist, dass sie auf Grundlage der Erfassungsergebnisse beurteilt, ob an dem vorderen und/oder hinteren Endabschnitt des zu bearbeitenden Werkstücks eine Beschichtung vorhanden ist oder nicht, und der Steuereinrichtung entsprechende Beurteilungsergebnisse bereitstellt, und die Steuereinrichtung derart ausgelegt ist, dass sie die weitere Bearbeitung des zu bearbeitenden Werkstücks durch die Bearbeitungsvorrichtung auf Grundlage der Beurteilungsergebnisse steuert.
Patent DE-102015221402-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsmodul
Inventor: HOMBAUER MICHAEL
IPC: B60K6/40
Filed: 2015-11-02
Abstract: Hybridantriebsmodul für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Getriebeeingangswelle (25) zur Leistungsaufnahme von einer erste Antriebsmaschine (1) und einer zweiten Getriebeeingangswelle (9) zur Leistungsaufnahme von einer zweiten Antriebsmaschine (2), und mit einer Teilleistungswelle (5) und einer Summenleistungswelle (7), wobei von der Teilleistungswelle (5) und der zweiten Getriebeeingangswelle (9), jeweils unabhängig von der anderen der beiden Wellen (5, 9), Antriebsleistung zur Summenleistungswelle (7) übertragbar und von dieser abgebbar ist, wobei die erste Getriebeeingangswelle (25) konzentrisch zur Teilleistungswelle (5) angeordnet ist und mit einer ersten Trennkupplung (3) selektiv mit dieser verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teilleistungshohlwelle (6) konzentrisch zur Teilleistungswelle (5) angeordnet ist und, dass die Teilleistungshohlwelle (6) über eine zweite Trennkupplung (4) mit der ersten Getriebeeingangswelle (25) selektiv verbindbar ist, und dass die erste und zweite Getriebeeingangswelle (25, 9) und die Summenleistungswelle (7) achsparallel und inkongruent zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015223479-A1 (DE)
Title: Handhabungsinstrument für eine Knochenschraube
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/88
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handhabungsinstrument (10) für eine Knochenschraube (4), wobei das Handhabungsinstrument (10) mit der Knochenschraube (4) starr und drehfest verbindbar ist, um die Knochenschraube (4) in einen Knochen einschrauben zu können, mit einem in einer axialen Längsrichtung (12) erstreckten, abschnittsweise rohr- oder hülsenförmig ausgebildeten Gehäuseteil (14) und einem in dem außenliegenden Gehäuseteil (14) angeordneten Stabteil (16), wobei das Stabteil (16) in eine Werkzeugansetzstelle der Knochenschraube (4) eingreifen kann; das Handhabungsinstrument (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (14) einen Führungsschlitz aufweist (24), dass das Stabteil (16) im Bereich des Führungsschlitzes (24) des Gehäuseteils (14) eine insbesondere in radialer Richtung erstreckte Queröffnung (22) aufweist, und dass ein Kopplungselement (18) in dieser Queröffnung (22) des im Gehäuseteil (14) angeordneten Stabteils (16) anordenbar ist, wobei das Kopplungselement (18) in den Führungsschlitz (24) des Gehäuseteils (14) hineinragt oder nach außen durch den Führungsschlitz (24) herausragt und in der Längsrichtung (12) in dem Führungsschlitz (24) gleitverschieblich ist, so dass das Stabteil (16) und das Gehäuseteil (14) in Längsrichtung (12) relativ zueinander verschiebbar jedoch mittels des Kopplungselements (18) drehfest angeordnet sind und dass das Stabteil (16) mittels des Kopplungselements (18) in der Längsrichtung (12) belastbar ist.