baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005936-T5 (DE)
Title: Rasenmäher
Inventor: SJÖGREN ANDERS
IPC: A01D34/74
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Rasenmäher (1) wird offenbart, der ein Rasenmäherchassis (3), Rasenmäherträgerelemente (5, 5'), die so konfiguriert sind, dass sie während des Betriebs des Rasenmähers (1) in einer ersten Ebene (P1) an einer Bodenoberfläche (7) anliegen, und eine Schneideinheit (9) umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie in einer Schnittebene (PC) arbeitet. Die Schneideinheit (9) ist relativ zum Chassis (3) des Rasenmähers schwenkbar angeordnet, um zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu schwenken. Der Winkel zwischen der Schnittebene (PC) und der ersten Ebene (P1) ist anders, wenn sich die Schneideinheit (9) in der zweiten Position befindet, als wenn die Schneideinheit (9) in der ersten Position ist.
Patent DE-112020006143-T5 (DE)
Title: Magnetkernanordnung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: TAPARIA SHARAD
IPC: H01F3/02
Filed: 2020-11-28
Abstract: Optimale Magnetkernanordnung (100) und Herstellungsverfahren dafür, aufweisend eine magnetische Hauptlegierung (101) und mindestens eine magnetische Zusatzlegierung (102), hergestellt aus einem magnetischen Material (90), das mit einer elektrisch isolierenden Schicht (90C) vorbeschichtet ist; die optimale offene Magnetkernanordnung (100) hat ein Paar von Enden eines mehrschichtigen Magnetkerns (110), wobei jedes des Paares von Enden der optimalen Magnetkernanordnung (100) eines von einem gleichgerichteten (111) und einem flachen (113), oder einem gleichgerichteten (111) und einem konturierten (114), oder einem komplanaren (112) und einem flachen (113), oder einem komplanaren (112) und einem konturierten (114) ist; ein Verfahren zur Herstellung eines auf Umhüllung basierenden Verfahrens EINS (30) oder eines auf Pressen basierenden Verfahrens ZWEI (40), gefolgt von einer Behandlung (50) zur Verstärkung der magnetischen Leistung; der optimale Magnetkern (100) ist ein hybrider Kern, bei dem die Schichten gruppiert und/oder verflochtene Schichten (70) sind.
Patent DE-112021001502-T5 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: HORIE YUYA
IPC: H02P6/18
Filed: 2021-03-08
Abstract: Eine Strombefehlswert-Herleitungseinheit (13) einer Motorsteuerungsvorrichtung (10) leitet einen d-Achsen-Strombefehlswert und einen q-Achsen-Strombefehlswert auf der Grundlage eines Drehmoment-Strom-Kennfeldes (12map) und eines Drehmomentbefehlswerts her. Eine Spannungsbefehlswert-Herleitungseinheit (14) kann einen ersten Prozess des Herleitens eines d-Achsen-Spannungsbefehlswerts auf der Grundlage des d-Achsen-Strombefehlswerts und des Herleitens eines q-Achsen-Spannungsbefehlswerts auf der Grundlage des q-Achsen-Strombefehlswerts sowie einem zweiten Prozess des Herleitens des d-Achsen-Spannungsbefehlswerts auf der Grundlage des q-Achsen-Strombefehlswerts und des Herleitens des q-Achsen-Spannungsbefehlswerts auf der Grundlage einer Grenzspannung und des d-Achsen-Spannungsbefehlswerts ausführen. Wenn ein Motor (100) durch eine Feldschwächungssteuerung angetrieben wird, schaltet die Spannungsbefehlswert-Herleitungseinheit (14) einen Prozess von dem zweiten Prozess auf den ersten Prozess um, wenn bestimmt wird, dass der Spannungsbefehlswert, der den Drehmomentbefehlswert erfüllt, durch den ersten Prozess hergeleitet werden kann.
Patent DE-112021001674-T5 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Metalldach
Inventor: HADDOCK DUSTIN M M
IPC: E04D13/18
Filed: 2021-03-15
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung oder Klemme bereitgestellt, die an einer Dachverbindung befestigt werden kann, ohne die Dachverbindung zu beschädigen. Zwei Dachplatten können an einer Dachverbindung, die sich vom Dach weg erstreckt, verbunden sein. Die Klemme hat einen Körper mit einem Schlitz zur Aufnahme der Dachverbindung. Ein Einsatz der Klemme ist relativ zum Körper von einer ersten Position in eine zweite Position drehbar. Der Klemmenkörper kann über der Dachverbindung positioniert werden, und der Einsatz kann sich relativ zum Körper von der ersten Position in die zweite Position drehen oder schwenken, um die Klemme an der Dachverbindung zu befestigen. In einer Ausführungsform hat ein Körper der Klemme einen ersten Arm, der konkav ist, und der Einsatz hat einen konkaven Abschnitt, um an der Dachverbindung anzugreifen. Alternativ kann in einer anderen Ausführungsform der Einsatz mit dem Klemmenkörper so verbunden werden, dass entweder ein erster Vorsprung oder ein zweiter Vorsprung des Einsatzes einer Dachverbindung zugewandt ist.
Patent DE-112021001789-T5 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: LEE KYUNG JAE
IPC: F04C29/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung stellt einen Spiralverdichter bereit, der folgende Merkmale aufweist: ein Gehäuse; einen Motor, der in dem Gehäuse vorgesehen ist, eine Drehwelle, die durch den Motor gedreht wird; eine Umlaufspirale, die in Verbindung mit der Drehwelle eine Umlaufbewegung ausführt; und eine feste Spirale, die zusammen mit der Umlaufspirale eine Verdichtungskammer bildet. Das Gehäuse umfasst: ein Mittelgehäuse, durch das die Drehwelle verläuft; ein Vordergehäuse, das zusammen mit dem Mittelgehäuse einen Motoraufnahmeraum bildet, in dem der Motor aufgenommen ist; und ein Rückgehäuse, das eine Ausstoßkammer zum Aufnehmen eines Kühlmittels bildet, das von der Verdichtungskammer ausgestoßen wird. Eine Einspritzventilanordnung ist zwischen der festen Spirale und dem Rückgehäuse vorgesehen und umfasst: ein Einspritzventil zum Öffnen und Schließen eines Einspritzpfads, der das Kühlmittel, das von der Außenseite des Gehäuses eingeströmt ist, zu der Verdichtungskammer leitet, und eine Austritt-Verhinderungseinrichtung.
Patent DE-112021002950-T5 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: TAMURA MANABU
IPC: G01R15/20
Filed: 2021-05-25
Abstract: Ein Stromsensor in der vorliegenden Erfindung hat: eine Magnetismusdetektionseinheit, die eine Komponente eines Magnetfeldes detektieren kann, das erzeugt wird, wenn ein Strom in einem Strompfad fließt, wobei die Komponente in einer ersten Richtung liegt; ein Abschirmelement, das ein externes Magnetfeld blockieren kann; eine Leiterplatte, auf der die Magnetismusdetektionseinheit angebracht ist; und ein Befestigungselement mit einem magnetischen Material, wobei das Befestigungselement das Abschirmelement an der Leiterplatte befestigt. Die erste Richtung ist parallel zur vorderen Oberfläche der Leiterplatte. Das Abschirmelement hat zwei gegenüberliegende Platten, die derart angeordnet sind, dass ihre Plattenoberflächen einander in der ersten Richtung zugewandt sind. Die Magnetismusdetektionseinheit ist in der ersten Richtung zwischen den beiden gegenüberliegenden Platten angeordnet. Das Befestigungselement ist derart vorgesehen, dass es sich zu jeder der beiden Seiten der Magnetismusdetektionseinheit in der ersten Richtung erstreckt, wenn man es entlang der Normalen der vorderen Oberfläche der Leiterplatte betrachtet. Daher ist es möglich, den Einfluss eines externen Magnetfeldes stärker zu unterdrücken, ein niedriges Profil in der Richtung der Normalen der Leiterplatte zu erreichen und die Befestigungsstärke der Leiterplatte zu verbessern.
Patent DE-112021004430-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KINOSHITA Koyo
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-11-18
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung wird geschaffen, die leicht herzustellen ist und in der ein elektrisches Feld, das an eine Schutzschicht für ein elektrisches Feld angelegt wird, die für eine Graben-Gate-Elektrode im Endabschnitt einer aktiven Region vorgesehen ist, abgeschwächt ist und die Lawinenstehspannung verbessert ist. Eine Halbleitervorrichtung (10) gemäß der vorliegenden Erfindung ist versehen mit: einer aktiven Region (1), die mehrere Gate-Gräben (41), eine Graben-Gate-Elektrode (40), die in jedem Gate-Graben (41) vorgesehen ist, und eine P-Body-Schicht (8), die für einen anderen Abschnitt als die Gate-Gräben (41) vorgesehen ist, aufweist; und einer Abschlussregion (2), die am äußeren Umfang der aktiven Region (1) angeordnet ist. Die Halbleitervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzschicht (5) für ein elektrisches Feld auf dem Boden jedes Gate-Grabens (41) der aktiven Region (1) vorgesehen ist, eine Abschwächungsschicht (3) für ein elektrisches Feld zwischen der aktiven Region (1) und der Abschlussregion (2) vorgesehen ist, die untere Oberfläche der Abschwächungsschicht (3) für ein elektrisches Feld flacher ist als die untere Oberfläche der Schutzschicht (5) für ein elektrisches Feld und die Abschwächungsschicht für ein elektrisches Feld mit der P-Body-Schicht (8) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112021004847-T5 (DE)
Title: Zweiwertiger platinkomplex
Inventor: WU XINWEI
IPC: C07F15/00
Filed: 2021-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen zweiwertigen Platinkomplex, dessen Struktur in der Formel (I) gezeigt ist. Der Komplex hat eine helle grüne Lichtemissionswellenlänge und kann auf dem Gebiet der organischen OLED-Elektrolumineszenzmaterialien angewendet werden. In der vorliegenden Erfindung kann das strukturelle Design den Schweratomeeffekt des phosphoreszierenden Materials verbessern und die Spinkopplung verbessern, so dass eine effiziente Umwandlung von T1-S0 realisiert werden kann, wodurch eine effiziente Lumineszenzeffizienz erhalten wird. Gleichzeitig hat das Platinkomplexmolekül des tetradentalen ONCN-Liganden die Vorteile einfacher Syntheseschritte und einfacher Koordination. Gleichzeitig können die PL-Lumineszenzwellenlänge und die thermische Stabilität durch mehr modifizierbare Stellen eingestellt werden. Die intermolekulare Aggregation kann wirksam reduziert werden, indem die sterische Hinderung durch die enthaltene Carbazolgruppe erhöht wird, wodurch die Bildung des Exzitationskomplexes vermieden wird und die Farbreinheit und die Lumineszenzeffizienz weiter verbessert werden.
Patent DE-112022000714-T5 (DE)
Title: Bearbeitungstätigkeitsunterstützungsvorrichtung und speichermedium
Inventor: OZEKI SHINICHI
IPC: G05B19/18
Filed: 2022-03-24
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung 100 als Bearbeitungstätigkeitsunterstützungsvorrichtung extrahiert einen Tätigkeitspunkt, dessen Notwendigkeit sich je nach dem Betriebszustand einer Werkzeugmaschine 200 ändert, bestimmt auf Basis des Betriebszustands der Werkzeugmaschine 200 die Notwendigkeit des Tätigkeitspunkts, fügt dem Tätigkeitspunkt die Notwendigkeit hinzu, und bestimmt auf Basis der Notwendigkeit, die dem Tätigkeitspunkt hinzugefügt wurde, das Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Tätigkeit, die durch einen Betreiber ausgeführt werden soll. Dann wird die bestimmte Notwendigkeit des Tätigkeitspunkts zum Beispiel an einen Bildschirm einer Anzeigeeinheit 70 der numerische Steuervorrichtung 100 als Bearbeitungstätigkeitsunterstützungsvorrichtung, ein Endgerät des Betreibers oder einen Computer, der die Werkzeugmaschine 200 in einem Werk verwaltet, gemeldet.
Patent DE-112022001611-T5 (DE)
Title: Vorhersage einer Anlageninstandhaltung durch Verwenden von Infrarot- und Normalbildern
Inventor: BERTONI SCARTON TIAGO
IPC: G07C3/12
Filed: 2022-05-23
Abstract: Ein Verfahren zum Vorhersagen einer Betriebsdauer bis zu einem Ausfallzustand einer Anlage empfängt Bildpaare einer Anlage in einem einwandfreien Zustand und historische Bildpaare der Anlage aus Inspektionen und in einem Ausfallzustand der Anlage. Ein erstes Modell wird trainiert, um Eingabebilder zu rekonstruieren, sodass sie einer Anlage in einem einwandfreien Zustand ähneln. Für die historischen Bildpaare eines Normal- und Infrarotbilds werden Ähnlichkeitskoeffizienten erzeugt, indem das Wiederherstellen von Bildern durch das erste Modell als eine Ähnlichkeitsbasis verwendet wird, und historische Bildpaare enthalten eine Zeitmarke einer Bilderfassung. Ein zweites Modell wird trainiert, um auf Grundlage von Zeitmarken einer Bilderfassung, von Zeitmarken eines Anlagenausfallzustands und von Ähnlichkeitskoeffizienten der historischen Bilder eine Betriebsdauer bis zu einem Anlagenausfallzustand vorherzusagen. Als Reaktion auf einen Empfang eines Echtzeitbildpaars berechnet das Verfahren eine vorhergesagte Betriebsdauer bis zu einem Ausfallzustand der Anlage.
Patent DE-69432348-T8 (DE)
Inventor: WATANABE TOSHIYA
IPC: C04B41/45
Filed: 1994-12-09
Granted: 2004-08-26
Abstract: The multi-functional material according to the present invention is divided into a type in which a photo-catalytic layer having a photo-catalytic function is directly disposed on the surface of a substrate (1) and another in which the photo-catalytic layer (2) is indirectly disposed on the surface of the substrate (1) through a binder layer (6). The mode of binding of photo-catalytic particles constituting the photo-catalytic layer (2) includes binding by surface energy and binding by solid phase sintering. The structure of the photo-catalytic layer (2) includes the structure in which fine particles are packed into gaps between the photo-catalytic particles and another in which they are not. Further, there is a structure in which metals such as Ag and Pt are fixed to the surfaces of the photo-catalytic particles and another in which they are not.
Patent AT-3682-U1 (AT)
Title: Anordnung mit konzentrisch zueinander angeordneten und relativ zueinander rotierbaren bauteilen und verwendung dieser anordnung bei einer reifenfüllanlage
Inventor: SKOFF GERHARD DR
IPC: F16N7/36
Filed: 1999-01-13
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Anordnung mit konzentrisch zueinander angeordneten und relativ zueinander rotierbaren Bauteilen, wobei zwischen diesen Bauteilen eine in einem äußeren Bauteil angeordnete Dreheintragung mit zumindest einer Dichtung mit einer zu einem inneren Bauteil wirkenden Dichtstelle vorgesehen ist. Im Bereich zumindest eines inneren Bauteiles (3, 4) ist ein Schmiermittelvorrat untergebracht, welcher über Bohrungen (13a, 13b, 13c), Kanäle oder dergleichen mit der Dichtstelle in Verbindung steht.
Patent AT-2823-U1 (AT)
Title: Zigarrenschneider ''rundkerber''
IPC: A24F13/26
Filed: 1998-03-24
Abstract: Jede Zigarre bedarf zu ihrer Verwendung einer Öffnung des Mundstücks, das durch das gerollte Deckblatt verschlossen ist.Der von uns erfundene und hiermit zum Gebrauchsmusterschutz eingereichte Zigarrenbohrer ermöglicht die Öffnung des Mundstücks durch eine gleichmäßige Bohrung desselben. Diese Bohrung wird durch einen sich drehenden Schneidkopf, der auf einer Spindel angebracht ist, ausgeführt. Die Führung der Spindel mit Schneidkopf und Auswurföffnung erfolgt durch eine Spindelschraube, die in den Spindelkanal ragt. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch einen kreissegmentförmigen Schnitt bzw. Bohrung der im rechten Winkel zur Längsachse der Zigarre durch das Mundstück der Zigarre verläuft.
Patent AT-2124-U1 (AT)
Title: Pflanzengefäss mit feuchtigkeitsdurchlässigen behälter
Inventor: ALTENHUBER GEORG
IPC: A01G27/00
Filed: 1997-05-26
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Pflanzengefäß mit einem feuchtigkeitsdurchlässigen Behälter (1) der den Pflanzboden, insbesondere Erde (3), umschließt, so das der horizontale Abstand zwischen Pflanzboden (3) und Behälter (1) Null ist. Der feuchtigkeitsdurchlässige Behälter (1) ist so gebaut, daß er einen Flüssigkeitsspeicher (4) bildet und in einen Überbehälter (2), ohne feste Verbindung, eingesetzt wird.
Patent AT-2501-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines getränkes auf fruchtsaftbasis
IPC: A23L2/02
Filed: 1997-08-18
Abstract: Durch die Zugabe von Hanf (Cannabis sativa) und / oder Hanfinhaltsstoffen zu Getränken auf Fruchtsaftbasis entsteht ein völlig neuartiges, zeitgemäßes Getränk, das die von Natur aus gesundheitsförderlichen Eigenschaften natürlicher Fruchtsäfte mit den besonderen Eigenschaften der uralten Heil- und Kulturpflanze Hanf in sich vereint.Das daraus entstehende Getränk bringt die reale Chance mit sich, daß die erwiesenermaßen gesundheitsförderlichen naturbelassenen Fruchtsäfte aus heimischer (möglichst biologischer) Landwirtschaft auch wieder vermehrt von der Jugend gekauft werden.
Patent AT-16261-U1 (AT)
Title: Verbundkörper und Verfahren zur Herstellung eines Verbundkörpers
Inventor: BERNHARD LANG
IPC: C22C29/14
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbundkörper bestehend aus einem ersten Teil und einem zweiten Teil, sowie eine Übergangszone, welche sich zwischen einer Oberfläche oder einem Bereich einer Oberfläche des ersten Teils und einer Oberfläche oder einem Bereich einer Oberfläche des zweiten Teils befindet und den ersten Teil mit dem zweiten Teil stoffschlüssig verbindet, wobei der erste Teil aus einem Borid, einer Borid-Mischkeramik, einem dotiertem Borid oder einer dotierten Borid-Mischkeramik besteht, der zweite Teil aus Kupfer oder einer Kupferlegierung besteht, und die Übergangszone Ti und Kupfer beinhaltet und eine Schmelztemperatur > 600°C aufweist. Des Weiteren beschreibt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Verbundkörpers.
Patent BG-1871-U1 (BG)
Title: Medical information system
Inventor: CHALMANOV NACHKO
IPC: G06Q50/22
Filed: 2013-07-01
Abstract: The utility model refers to the medical information system and in particular to a Web based system for remote monitoring of the health condition of the patients found application in the health care system. Medical information system contains n number of consumer devices (1.1, … 1. n), linked by a computer network to a server (2) to which included m the number of physician's interfaces (3.1, ... 3. m). A computer network can be both local area network and a global network. Any user device (1.1,... 1.n) is made from UI (4) whose outcome is associated with the network interface (6), whose output is the output of consumer devices (1.1,... 1.n). To the user interface (4) are related to the number of devices for measurement of various physiological parameters of the patient (5.1, ... 5. p), whose number p corresponds to the number of the measured physiological parameters. These devices can be for example, measurement of blood pressure, blood sugar, cardiac frequency, weight, fat content, etc. With the system are obtained in real time data for monitored vital signs of the patient, allowing timely to activate the appropriate therapy.
Patent BG-2349-U1 (BG)
Title: Composition of a food supplement, containing micro-seaweed biomass royal jelly
Inventor: TRIFONOV DIMITAR
Filed: 2016-07-18
Abstract: The utility model relates to a food supplement, containing biomass from micro-seaweed and royal jelly and comes in the form of hard gelatin capsules. It is indented to be used for upkeep of optimal physiological balance in the human organism. These hard gelatin capsules are comprised of a dust-like mixture of Spirulina biomass (Spirulina platensis), Chlorella biomass (Chlorella vulgaris) and lyophilized royal jelly
Patent SK-232019-U1 (SK)
Inventor: TORMA GABRIEL
IPC: A61B13/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Tvarovaná lekárska špachtľa je tvorená telom (1) ohnutým pod oblúkom (2) v strednej tretine dĺžky plynulo do 90º a je určená na vyšetrenie ústnej dutiny, resp. ohnutým pod oblúkom (3) plynulo v celej jej dĺžke od 90 do 120º a je určená na imobilizáciu prstov rúk.
Patent SK-262014-U1 (SK)
Inventor: MIKULOVSKY JAROSLAV
IPC: F02M25/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Piestové motory so štvortaktným a aj dvojtaktným pracovným procesom využívajú elektronicky riadené moduly, mechanizmy a agregáty, ktoré okrem klasických palív využívajú aj hybridné technológie pracovných procesov. Prvá technológia - do stlačeného horúceho vzduchu nad piestom v hornom úvrate sú na expanziu vstrekované tekuté alebo plynné palivá v štvortaktných a aj dvojtaktných pracovných procesoch. Druhá technológia – do stlačených horúcich výfukových plynov spáleného paliva v predchádzajúcom pracovnom procese je na expanziu využívaný vstrekovaný tlakový vzduch/tekutina, v štvortaktných aj dvojtaktných pracovných procesoch. Tretia technológia – do stlačeného horúceho vzduchu nad piestom v hornom úvrate je na expanziu využívaný vstrekovaný tlakový vzduch/tekutina v štvortaktných a aj dvojtaktných pracovných procesoch.
Patent SK-712023-U1 (SK)
Title: Multisensory device for monitoring stress of a proband and method of measuring bio-signals for detecting stress of a proband
Inventor: VAVRINSKÝ ERIK
IPC: A61B5/0533
Filed: 2023-05-15
Abstract: The multisensory device for monitoring the stress of a proband consists of a chest sensory subsystem (A) to which a peripheral sensory subsystem (B) is connected via a wireless communication network over a short distance, wherein the chest sensory subsystem (A) consists of a control unit (1) with a communication module connected to: memory storage (2), ECG electrodes (4), temperature sensor (5), 3-axis accelerometer (6) and gyroscope (7). The peripheral sensory subsystem (B) consists of a control unit (9) with a communication module connected to an interdigital array of electrodes (11), a reflex pulse oximeter (12) and a temperature sensor (13). In the method of measuring bio-signals with a multisensory device applied to the proband's body, data from sensors of the chest subsystem (A) and peripheral subsystem (B) are read, which are correlated with each other.
Patent SK-822013-U1 (SK)
Inventor: KOLENIC FRANTISEK
IPC: B23K15/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Sústava na sledovanie procesov montovaná na elektrónolúčový kanón (10), obsahujúca osvetľovacie telesá (3), kameru (5), ktorej objektív chráni fólia (6) prevíjaná v samostatnom module (4), vytvára podmienky na on-line sledovanie procesu bez potreby servisných alebo dodatočných montážnych úkonov.
Patent AT-13279-U1 (AT)
Title: Umwandelbare Regenschutzbekleidung für Radfahrer
Inventor: STAVROU OKSANA MAG MBA
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Eine umwandelbare Regenschutzbekleidung für Radfahrer, welche in Form von Overall, Mantel oder Parka getragen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass deren Kapuze 1, Rückenteil 2 und der obere hintere Teil 3 des Unterteils bis zum Schritt in der seitlichen Ansicht optisch eine bogenförmige nach außen gerichtete Einheit bilden, welche mit Breitenverstellungsmöglichkeiten 5 und 6 auf der Kapuze sowie Breitenverstellungsmöglichkeit 11 entlang der Verbindungsnaht 10 zwischen dem Oberteil und dem Unterteil größenverstellbar ist und eine für Radfahrer typische gebeugte Körperhaltung sowie Mitnahme eines Helmes und Rucksackes unter dem Bekleidungsstück ermöglicht.
Patent AT-11280-U1 (AT)
Title: Überwachungsvorrichtung
IPC: E05B45/08
Filed: 2008-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung mit mindestens einem Sensor (4) zum Überwachen, ob eine Tür, ein Fenster oder dgl. geschlossen oder offen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sensor (4) in einem ersten Aufbaugehäuse (2) zur Montage an einer Montagefläche angeordnet ist.
Patent AT-12701-U1 (AT)
Title: Steinkorbanordnung
IPC: E01F8/02
Filed: 2009-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steinkorb- bzw. Gabionenanordnung (1) mit einem mit Steinen befüllbaren oder befüllten Gittermantel (2) mit zwei gegenüberliegenden Mantelseiten (4a, 4b), wobei zumindest eine Querstrebe (5) vorgesehen ist, die die beiden Mantelseiten (4a, 4b) zugfest miteinander verbindet, und wobei zumindest ein im Inneren der Steinkorbanordnung (1) angeordneter und nach dem Aufstellen und nach Verfüllung mit Steinen von außen nicht mehr sichtbarer Steher (6) zur Befestigung der Steinkorbanordnung (1) im Boden vorgesehen ist, wobei die Querstrebe (5) fest mit dem Steher (6) verbunden, insbesondere daran angeschweißt, ist.
Patent AT-7462-U1 (AT)
Title: Walkingstock
Inventor: WOERTER STEFAN
IPC: A45B9/02
Filed: 2003-11-04
Abstract: Die Einsatz- und Funktionsweise eines Walkingstockes wird durch Ersatz des Handgriffes auf nachfolgende Art erweitert:Auf den Stock (1) wird anstelle des Griffes ein an seinem Ende aufgebohrter, zylinderförmiger Griffteil (2) gesteckt und mittels Schraube (5) befestigt, wobei das freie Ende des Griffteiles (2) mit einem Schwenkgelenk samt Spiralfeder (3) für einen im unbelasteten Zustand in der Gebrauchsstellung des Stockes im spitzen Winkel vom Griffteil weg nach unten ragenden, gelenkig am Griffteil befestigten Handhebel (4) versehen ist, der entgegen der Federwirkung durch die Hand verschwenkbar und an den Griffteil (2) andrückbar ist.