baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10162433-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vortreiben von Metallbändern
IPC: B22D11/12
Filed: 2001-12-18
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Vortreiben von Metallbändern
(3) zur Aufrechterhaltung einer Bandzugkraft vor wenigstens einem
Aufwickelhaspel (4), wobei wenigstens zwei Treiberrollen (1, 2)
zum Vortreiben des Metallbandes (3) zusammenwirken und wobei die
zusammenwirkenden Treiberrollen (1, 2) derart relativ zueinander
verstellbar sind, daß durch
die Verstellung der Treiberrollen (1, 2) wenigstens zwei unterschiedliche
Vortriebsrichtungen (A, B) des Metallbandes (3) vorgegeben werden
können,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
Treiberrolle (1, 2) auf einem vorgegebenen Bereich einer Umlaufbahn
um die Längsachse einer
mit dieser zusammenwirkenden anderen Treiberrolle (2, 1) verstellbar
ist.
Patent DE-10200762-B4 (DE)
Title: Sicherheitsverriegelung für eine Waschmaschinentrommel
Inventor: ZOWNIR STEPHANE
IPC: D06F37/10
Filed: 2002-01-10
Granted: 2008-03-27
Abstract: Sicherheitsverriegelung
zum Verhindern des unbeabsichtigten außer Eingriff bringen von Verbindungshaken
der Türen
einer Waschmaschinentrommel für
Wäsche
von den Schlitzen, in welchen diese eingesetzt sind, wobei die eine
der Türen
die Haken aufweist und die andere die Schlitze, mit einem Druckknopf,
der einen Anschlag bildet, der auf der mit den Haken ausgestatteten
Tür montiert
ist und der von der Trommel durch eine Feder nach außen vorgespannt
wird, die sich gegen den Grund eines Hohlsockels abstützt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Druckknopf (11) mit der betreffenden Tür (20) über eine Anlenkung und wenigstens
einen quer zu der Anlenkung angeordneten Steg (12) verbunden ist,
wobei die Achse (Y) der Anlenkung parallel zu derjenigen der Trommel
(1) verläuft,
und dass die Anlenkung auf der inneren Seite der Tür (20) auf
der Seite der Haken (22) vorgesehen ist,.
Patent DE-10221461-B4 (DE)
Inventor: LUETTRINGHAUS-HENKEL ANDREAS
IPC: B65D23/02
Filed: 2002-05-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: The assembly to hold a bottle (3) and apply a vacuum seal has a sealing unit (6) to close off the bottle opening in a final condition. The holder has an insertion zone (2) to take the bottle opening wall section (3a) at least partially. The holder works with a cage structure (9-11), with at least one ball clamp (8) which is displaced when the bottle is inserted. A vacuum bell (15) is around the bottle at the holder.
Patent DE-10232018-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Korrelationsbestimmung von Signalen eines elektrischen Impedanztomographen
Inventor: LI JIANHUA
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-07-16
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zur Korrelationsbestimmung von Signalen eines elektrischen Impedanztomographen,
bei dem bei einer Mehrzahl von am Körper ringförmig angeordneten Elektroden
jeweils ein Elektrodenpaar mit einem harmonisch zeitabhhängigen Anregungsstrom
der Frequenz ω versorgt
und jeweils die gemessenen Spannungssignale u i (t)
der übrigen
passiven Elektrodenpaare mit einem Signal w(t)·sin(ω·t) oder w(t)·cos(ω·t) multipliziert werden,
wobei ω die
Frequenz des Anregungsstroms ist und w(t) eine die Dauer des Meßintervalls
bestimmende Fensterfunktion ist, und anschließend jeweils integriert werden,
um jeweils ein Maß für die Korrelation
zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, daß das Signal w(t)·sin(ω·t) oder w(t)·cos(ω·t) in
dem durch die Fensterfunktion w(t) bestimmten zeitlichen Intervall
durch eine endliche Folge digitaler Werte repräsentiert wird und diese phasenrichtig
zum harmonischen Anregungsstrom dem Digitaleingang eines DA-Wandlers
zugeleitet wird, während
das Signal u i (t) auf den Bezugsspannungseingang
des DA-Wandlers gegeben wird, wonach das aus dem DA-Wandler ausgegebene
Analogsignal integriert und das integrierte Analogsignal einer AD-Wandlung
unterzogen und zur weiteren Verarbeitung einer Recheneinheit...
Patent DE-10242368-B4 (DE)
Title: Selbstangetriebenes Nachlauf-Schneeräum-Fahrzeug
Inventor: HANAFUSA JITSUMI
IPC: E01H5/04
Filed: 2002-09-12
Granted: 2013-05-29
Abstract: Selbstangetriebenes Nachlauf-Schneeräum-Fahrzeug, umfassend: einen Antriebsrahmen (12; 221), welcher mit Antriebsrädern (231, 23R; 222L, 222R) zum Antrieb des Nachlauf-Schneeräum-Fahrzeugs versehen ist; einen Fahrzeugrahmen (15; 230), welcher an seinem vorderen Endabschnitt mit einer Schnecke (31; 231) zum Entfernen von Schnee versehen ist, wobei der Fahrzeugrahmen schwenkbar mit dem Antriebsrahmen verbunden ist; einen Rahmenhubmechanismus (16; 233L, 233R), um den vorderen Endabschnitt des Fahrzeugrahmens (15; 230) relativ zum Antriebsrahmen (12; 221) hinauf und hinunter zu heben, wobei der Rahmenhubmechanismus einen elektrohydraulischen Zylinderaktuator (16; 233L, 233R) umfasst mit einer Kolbenstange (82; 234L, 234R) und einem Elektromotor (85), welcher drehangetrieben ist, um einen Fluiddruck für eine Hin- und Herbewegung der Kolbenstange zwischen einer vollständig eingefahrenen Stellung und einer vollständig ausgefahrenen Stellung zu erzeugen; einen Betriebsschalter (100), welcher dazu ausgebildet ist, manuell betätigt zu werden, um den Elektromotor (85) in beide Richtungen anzutreiben; sowie eine Steuereinheit (28; 245) für einen Steuerbetrieb des Elektromotors (85), um dadurch einen Betrieb des Rahmenhubmechanismus (16; 233L, 233R) zu steuern, wobei die Steuereinheit (28) dazu vorgesehen ist, den Elektromotor (85) dann zwangsweise anzuhalten, wenn eine vorbestimmte Zeit abgelaufen ist, nachdem der Betätigungsschalter (100) aktiviert wurde, wobei die vorbestimmte Zeit gleich einer Betriebszeit des Zylinderaktuators (16) ist, welche erforderlich ist, um die Kolbenstange (82) über einen Maximalhub hinaus aus- oder einzufahren, welcher zwischen der vollständig ausgefahrenen Stellung und der vollständig eingefahrenen Stellung definiert ist.
Patent DE-10260024-B4 (DE)
Title: Weblitze
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: D03C9/02
Filed: 2002-12-19
Granted: 2007-03-29
Abstract: Litze
(2), insbesondere für
Webmaschinen,  mit einem länglichen
Litzenkörper,
der ein Öhr
(5) und an einem Ende eine Endöse
(7) zur Befestigung der Litze (2) an einer Litzentragschiene (3,
4) aufweist, und  mit einem an der Endöse (7) vorgesehenen Federmittel (14)  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Federmittel (14) durch wenigstens
einen sich von der Endöse
(7) und dem Öhr
(5) weg erstreckenden federnden Abschnitt gebildet ist.
Patent DE-10321692-B4 (DE)
Title: Verbesserung einer Drahtkontaktierbarkeit in einer gehäusten Sensoranordnung
Inventor: TOKUHARA MINORU
IPC: H01L23/498
Filed: 2003-05-14
Granted: 2011-12-29
Abstract: Sensoranordnung mit: einem Harzgehäuse (20), welches mit einem Leiterrahmen (40) mittels Einlageformens derart ausgebildet ist, dass daß eine Oberfläche (41) des Leiterrahmens (40) innerhalb des Harzgehäuses freiliegt; einer darin angebrachten Halbleitervorrichtung (10, 60); und Kontaktierungsdrähten (50), welche die eine Oberfläche des Leiterrahmens mit der Halbleitervorrichtung verbindet, wobei das Harzgehäuse (20) von einer Form durch einen Auswurfstift (P1) nach der Bildung in der Form gelöst ist, eine Anbringungsoberfläche (21, 22) des Harzgehäuses für die Halbleitervorrichtung mit einer Vertiefung (23, 24) gebildet ist, wobei die Vertiefung in der Anbringungsoberfläche ausgebildet ist, ein Boden der Vertiefung ein von dem Auswurfstift gestoßener Abschnitt ist, und die Vertiefung von einer oberen Seite der Anbringungsoberfläche (21, 22) des Harzgehäuses für die Halbleitervorrichtung aus betrachtet an einer Position befindlich ist, wo die Vertiefung und die Halbleitervorrichtung sich teilweise überlappen, so daß die die Vertiefung die Kontaktierungsanschlußflächen (15, 61) der Halbleitervorrichtung und die...
Patent DE-10325027-B4 (DE)
Title: Drehtürantrieb für eine mindestens einflügelige Tür
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F3/22
Filed: 2003-06-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Drehtürantrieb
für eine
mindestens einflügelige
Tür, deren
Türflügel von
einem Türschließer im Öffnungs-
und Schließsinn
bewegbar sind, wobei der Türschließer von
einer elektro-hydraulischen Antriebseinheit antreibbar ist, die
einen hydraulischen Anschlussblock, einen Motor und eine Pumpe aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Motor als eisenloser DC-Motor (8)
und die Pumpe (7) als Innenzahnradpumpe ausgebildet sind und dass
der Ölstrom
zwischen der Pumpe (7) bzw. dem hydraulischen Anschlussblock (6)
und dem Türschließer (1)
durch eine den Türschließer (1)
und die hydraulische Antriebseinheit tragende Montageplatte (5)
fließt.
Patent DE-10328142-B4 (DE)
Title: Schiebedach mit Schnellspannvorrichtung
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/02
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schiebedach
mit einem Deckel (1) und mit einer Verschiebe-/Ausstellmechanik
(13, 15, 17), und mit einer Befestigungseinrichtung (3, 5, 29, 23,
21, 19, 25) zur Befestigung des Deckels (1) an der Verschiebe-/Ausstellmechanik
(13, 15, 17), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung
als Schnellspannvorrichtung (3, 5, 29, 23, 21, 19, 25) ausgebildet
ist, die ein Federmodul (29; 25) zwischen Deckel (1) und Verschiebe-/Ausstellmechanik
(13, 15, 17) und ein mit dem Federmodul (3, 29; 25) koppelbare Klemmvorrichtung
(5) aufweist, die durch eine Relativbewegung zwischen Federmodul
(3, 29; 25) und Klemmvorrichtung (5), das Federmodul (3, 29; 25)
spannt.
Patent DE-10329552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Durchdringungs-Verbundwerkstoffen
Inventor: KRUEGER LUTZ
IPC: B22F8/00
Filed: 2003-06-30
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Durchdringungs-Verbundwerkstoffen aus Titanaluminid, Titan und Aluminium, dadurch gekennzeichnet, dass  a) Titanwerkstoffe und Aluminiumwerkstoffe verwendet werden, die in Form von  – Abfall der spanenden Bearbeitung,  – Pellets,  – Pulver,  – Verdüsungsabfälle und  – Schredderschrott  vorliegen und aus Titan und/oder Titanlegierungen sowie aus Aluminium und/oder Alumiumlegierungen bestehen;  b) die Titanwerkstoffe und Aluminiumwerkstoffe gesäubert und zerkleinert werden;  c) in einem Behälter vorbestimmter Form durch Befüllen mit einer Schüttung, bestehend aus 40,0 Vol.-% bis 99,9 Vol.-% Titan und/oder Titanlegierungen und 0,1 Vol.-% bis 60 Vol.-% Aluminium und/oder Aluminiumlegierungen, und anschließendem mechanischen Verdichten ein Vorkörper vorbestimmter Form hergestellt wird und  dieser Vorkörper anschließend mit einer Schmelze aus Aluminium infiltriert wird, wobei Titan und Aluminium zu Titanaluminid reagieren.
Patent DE-10336123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer an einem Gurtband eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes eines Kraftfahrzeugs wirkenden Zugkraft
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R21/015
Filed: 2003-08-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Messung einer an einem Gurtband eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes
eines Kraftfahrzeugs wirkenden Kraft mit einer Messstelle, welche
zwischen einem Verankerungspunkt des Sicherheitsgurtes am Fahrzeug
und einer mit dem Sicherheitsgurt zu verbindendem gegenüber dem
Verankerungspunkt gegen eine Federvorspannung beweglichen Verbindungseinrichtung
angeordnet ist, wobei die Messstelle zwei Permanentmagnete und einen
relativ zum von den beiden Permanentmagneten gebildeten Magnetfeld
beweglichen Magnetsensor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Magnetsensor (4) zwischen gleichnamigen Polen der beiden Permanentmagnete
angeordnet ist, wobei der Magnetsensor (4) in einer Ausgangsposition
oder Ruheposition mit außermittigen
Abständen
zu den beiden Polen der Permanentmagnete (5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-10336147-B4 (DE)
Inventor: KLITSCH BERND
IPC: F16F9/05
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: A support ring (8) is located between the rolling piston (4) and the tubular casing (6) for the damper part (1), so that the piston is supported against and centred by the casing.  The damping device comprises a damper part and an air spring. The damper part comprises a tubular casing, a fastener part (20) and a piston rod (9). The air spring comprises a spring bag (3), an outer tube (2) and a rolling piston supporting a rolling profile (5). The spring bag defines a gas volume (10) containing a gas under pressure when the rolling piston seals this volume from the tubular casing and is fixed on top of the latter.
Patent DE-10354993-B4 (DE)
Title: Leuchtenanordnung
Inventor: FEID THOMAS
IPC: F21V11/00
Filed: 2003-11-25
Granted: 2008-05-29
Abstract: Leuchtenanordnung
(1), insbesondere im Kraftfahrzeugbereich, mit:  einem Gehäuse (2)
zur Aufnahme mindestens einer Lichtquelle (4);  mindestens einer
Zierblende (9) zum Abdecken von lichttechnisch nicht relevanten
Abschnitten der Leuchtenanordnung (1) in dem Gehäuse (2); und mit  einer
Abdeckscheibe (7) zum Schutz der mindestens einen Lichtquelle (4)
sowie der mindestens einen Zierblende (9);  wobei sowohl die
mindestens eine Zierblende (9) an der Abdeckscheibe (7) als auch
die Abdeckscheibe (7) an dem Gehäuse
(2) der Leuchtenanordnung (1) jeweils mittels einer Befestigungseinrichtung
(20, 70; 71, 91) lösbar
anbringbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (71,
91) zwischen Zierblende (9) und Abdeckscheibe (7) räumlich beabstandet
und unbeeinflußt
von der Befestigungseinrichtung (20, 70) zwischen Abdeckscheibe
(7) und Gehäuse
(2) angeordnet ist.
Patent DE-19521539-B4 (DE)
Title: Drehlager, insbesondere Scherenlager eines Drehbeschlags oder Dreh-Kippbeschlags für Fenster, Türen oder dergleichen
Inventor: PRINZ HUBERT
IPC: E05D7/02
Filed: 1995-06-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Drehlager (10), insbesondere Scherenlager, eines Dreh-Beschlags oder Dreh-Kipp-Beschlags für Fenster, Türen oder dergleichen, umfassend:  – ein Lagergabelteil (16),  – ein zwischen die Gabelschenkel (14a,b) des Lagergabelteils (16) einsetzbares Lageraugenteil (20),  – einen das Lageraugenteil (20) und die Gabelschenkel (14a,b) des Lagergabelteils durchsetzenden Drehlagerbolzen (12), und  – eine Bolzensicherung (32) an wenigstens einem der Gabelschenkel (14a,b) mit einem Sicherungselement, welches zwischen einer Sicherungsstellung mit Eingriff in eine Rastausnehmung des Drehlagerbolzens (12) und einer Freigabestellung außer Eingriff mit der Rastausnehmung verlagerbar ist, und mit einem Federelement zur Vorspannung des Sicherungselements in die Sicherungsstellung,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Sicherungselement von einem im Gabelschenkel (14a,b) quer zur Drehlagerbolzenachse (12c) beweglich gelagerten Sicherungsschieber (38) gebildet ist,  daß der Sicherungsschieber (38) eine Durchgangsöffnung (40a) für den Drehlagerbolzen (12) aufweist und in der Sicherungsstellung mit einem Umfangsrandabschnitt (52) der Durchgangsöffnung (40a) in die Rastausnehmung des Drehlagerbolzens (12) eingreift,...
Patent DE-19540869-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Hohlstabs einer modular aufgebauten Wischervorrichtung
Inventor: ABE JUN
IPC: B60S1/04
Filed: 1995-11-02
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur formschlüssigen
Befestigung eines Verbindungsrohrs einer Scheibenwischeranlage,
die zwei Wischerhalterungen (1, 8) mit je einer Wischerwelle (14,
15) und je einem Befestigungszapfen (1a) aufweist, welche durch
das Verbindungsrohr (9) miteinander verbunden werden,  bei welchem
Verfahren  – am
Außenumfang
jedes Befestigungszapfens (1a) axial verlaufende Ausnehmungen (1b,
1e, 1g) mit vorbestimmten Zwischenabständen ausgebildet werden,  – das Verbindungsrohr
(9) mit seinen Endabschnitten auf die beiden Befestigungszapfen
(1a) aufgeschoben wird und  – den Ausnehmungen (1b, 1e,
1g) entsprechende Bereiche des Verbindungsrohrs (9) lokal in diese
Ausnehmungen bis zur Anlage an deren Wandungen eingedrückt werden,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – in dem
jeweiligen Befestigungszapfen (1a) in einer Querschnittsebene mindestens
ein Paar axial verlaufender Ausnehmungen (1b, 1e, 1g) ausgebildet
werden,  – die
Bereiche des Verbindungsrohrs (9) durch zwei Preßwerkzeuge (16) mittels je
zwei in der Querschnittsebene voneinander beabstandeter zahnförmiger Druckorgane (16a)
in die Ausnehmungen (1b, 1e, 1g) eingestemmt werden,...
Patent DE-19546948-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren, bei welchem eine Precoat-Lösung vor einer Beschichtungszusammensetzung aufgebracht wird
Inventor: TOMARU MIKIO
IPC: B05C5/02
Filed: 1995-12-15
Granted: 2006-11-23
Abstract: Beschichtungsverfahren
zum Beschichten einer Beschichtungsfläche eines laufenden Schichtträgers, wobei  a)
ein Schichtträger
flüssigversiegelt
wird mit einer Precoat-Lösung,
die hauptsächlich
ein Lösungsmittel
enthält, indem
die Precoat-Lösung auf
die Beschichtungsfläche des
Schichtträgers
im Voraus aufgebracht wird, und  b) wenigstens eine Beschichtungszusammensetzung,
die zubereitet wird durch Dispergieren von Pulver einer mittleren
Teilchengröße von nicht
mehr als 0,4 μm,
auf die Precoat-Lösung
aufgetragen wird mittels eines Extrusionskopfes, welcher eine Vorderkante
aufweist, die auf der Stromaufseite bezüglich der Bewegungsrichtung
des Schichtträgers
angeordnet ist, und eine Hinterkante aufweist, die auf der Stromabseite
bezüglich
der Bewegungsrichtung des Schichtträgers so angeordnet ist, dass
ein Ende der Hinterkante mit einer Niveaudifferenz weiter von dem
Schichtträger
beabstandet ist als die Vorderkante, wobei die Precoat-Lösung eine
Nassfilmdicke in einem Bereich von 1/3 bis 1/130 der Größe einer
Nassfilmdicke der Beschichtungszusammensetzung aufweist, und der
Siedepunkt eines Lösungsmittels
der Precoat-Lösung höher ist
als der Siedepunkt eines Hauptlösungsmittels
der Beschichtungszusammensetzung.
Patent DE-19610456-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung für Medien
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: B05B9/00
Filed: 1996-03-16
Granted: 2006-10-19
Abstract: Austragvorrichtung
zum manuellen Austragen von Medien aus einem Auslass (3) mit einem Austragförderer (6)
und einem Gehäuse
(4), das eine den Austragförderer
(6) und einen Medienspeicher (20) umfassende gesonderte Montageeinheit
(8) in ihrer Arbeitslage aufnimmt, die in das Gehäuse eingesetzt
ist, wobei der Austragförderer
(6) durch Betätigung
eines in einer Öffnung des
Medienspeichers angeordneten Betätigungsstössels gegenüber dem
Medienspeicher betätigbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Gehäuse (4) wenigstens eine seitlich
zu bedienende Handhabe (14) zugeordnet ist, über die ein Kupplungsglied
(39) zur Betätigung
des Austragförderers
(6) betätigbar
ist, dass die Montageeinheit (8) durch bloßes axiales Einschieben in
das Gehäuse
(4) einsetzbar ist und dass das Kupplungsglied (39) die Montageeinheit (8)
betätigbar
hintergreift.
Patent DE-19612040-B4 (DE)
Title: Holzschutzanstrichmittel, insbesondere Holzschutzfarbe
Inventor: GRAU FRANZ
IPC: C09D15/00
Filed: 1996-03-27
Granted: 2004-07-01
Abstract: Holzschutzanstrichmittel, insbesondere Holzschutzfarbe mit einer Pigmentdispergierung und einer Auflackung, dadurch gekennzeichnet, daß die Pigmentdispergierung zwischen etwa 10 und 12, vorzugsweise 11% Leinölpolymer und die Auflackung zwischen 33 und 40, vorzugsweise 36% eines thixotropen acrylmodifizierten Alkydharzes in wässriger Emulsion enthält, wobei alle Prozentangaben jeweils Gew.-% bezogen auf die Gesamtmenge des Holzschutzanstrichmittels sind.
Patent DE-19653102-B4 (DE)
Title: System zur integrierten Verteilung geschalteter Sprach- und Fernsehsignale auf Koaxialkabeln mit Phasenverzerrungskorrektur
Inventor: ORTEL WILLIAM C G
IPC: H04J4/00
Filed: 1996-12-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Telefonsystem,
umfassend  (a) mehrere Telefonteilnehmerorte (7A, ..., 7Y) jeweils
mit einer einem jeden Telefonteilnehmerort zugeordneten Kanaleinrichtung
(5A, ..., 5Y) zum Einrichten eines RF-Übertragungskanals, eines Pilottons
und eines RF-Empfangskanals, wobei der jeweilige RF-Übertragungskanal und RF-Empfangskanal
zur Übermittlung
von Signal- und Analoginformation von bzw. zu dem Telefonteilnehmerort
vorgesehen sind, wobei  (a1) die Pilottonsignale der Telefonteilnehmerorte
mindestens einen Pilottonkanal separat zu den RF-Übertragungskanälen bilden,
und  (a2) die RF-Übertragungskanäle der Telefonteilnehmerorte und
der mindestens eine Pilottonkanal mindestens ein auf Frequenzteilung
beruhendes Multiplex-Übertragungssignal und
die RF-Empfangskanäle
der Telefonteilnehmerorte mindestens ein auf Frequenzteilung beruhendes
Multiplex-Empfangssignal bilden;   (b) ein Breitbandkabelnetzwerk
(2) zum Befördern
der RF-Übertragungskanäle und RF-Empfangskanäle der Telefonteilnehmerorte
und des mindestens einen Pilottonkanals über das mindestens eine auf
Frequenzteilung beruhende Multiplex-Übertragungssignal
und das mindestens eine auf Frequenzteilung beruhende Multiplex-Empfangssignal; und  (c)
eine in Abhängigkeit
von dem Breitbandkabelnetzwerk (2) wirksame zentrale Schalteinrichtung
(3) zum selektiven Ankoppeln eines jeden RF-Übertragungskanals in dem mindestens...
Patent DE-19737267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Symbolkombinationen, denen ein Gewinn zugeordnet ist, an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/32
Filed: 1997-08-27
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Anzeige von Symbolkombinationen, denen ein Gewinnwert zugeordnet
ist, mit einer Umlaufkörper
mit Gewinnsymbolen aufweisenden Spieleinrichtung, die je Umlaufkörper einen
Stellantrieb umfasst, der von einer Steuereinheit mit einem Mikrocomputer
und Zufallsgenerator in zufallsabhängig ermittelten Rastpositionen
stillgesetzt wird und mittels mit der Steuereinheit in Wirkverbindung
stehende Bedienelemente werden im Umlauf befindliche Umlaufkörper vorzeitig
in Rastposition stillgesetzt werden, wobei nach einer Betätigung des
Bedienelements der oder die in Umlauf befindliche Umlaufkörper vorzeitig
stillgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass von der Steuereinheit
die Anzahl der erforderlichen Rastpositionen ermittelt werden, die
zwischen einer eingenommenen und angestrebten Stillsetzrastposition liegen,
und dass die in der zu korrigierenden Rastposition stillgesetzten
Umlaufkörper
um die ermittelte Anzahl von Rastpositionen verdreht werden, wobei
von der Steuereinheit geprüft
wird, in welche Drehrichtung, in oder gegen den Uhrzeigersinn, die
Umlaufkörper
verdreht werden müssen, damit
mit der geringstmöglichen
Anzahl von Rastpositionen die angestrebte Stillrastposition erreicht
wird.
Patent DE-19746156-B4 (DE)
Title: Lattenrost
Inventor: LANTZSCH HANS
IPC: A47C23/06
Filed: 1997-10-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: Lattenrost
mit Seitenwangen und in Beschlagteilen gelagerten Bettlatten, wobei
an den Seitenwangen Absenkbereiche mit absenkbaren Beschlagteilen vorgesehen
sind, die gegenüber
den sonstigen Beschlagteilen mittels Federelementen heb- und senkbar
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß alle Beschlagteile (2, 3)
jeweils einen an der jeweiligen Seitenwange (1) befestigbaren Lagerbock
(4) mit wenigstens einer vertikalen Aufnahmebohrung (6) und wenigstens
einen Lattenhalter (8, 8') aufweisen, welcher einen in die Aufnahmebohrung (6)
einführbaren
Zapfen (9, 9') aufweist, wobei die Lattenhalter (8') der absenkbaren
Beschlagteile (3) mit verlängerten,
endseitig federbelasteten Zapfen (9') ausgerüstet sind.
Patent DE-19804693-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsaggregat
Inventor: MERTENS JUERGEN
IPC: H02P9/30
Filed: 1998-02-06
Granted: 2005-06-16
Abstract: Stromversorgungsaggregat
mit einem Verbrennungsmotor (1), der einen Wechsel- oder Drehstromgenerator
(2) antreibt, dessen Ausgangsspannung über einen Konverter (K), der
einen ausgangsseitigen Transformator (4) enthält, dessen Sekundärwicklungen (W41 –W43) Gleichrichter
(5) speisen, welcher mit einer stabilisierten Spannung verschiedenartige
Verbraucher (V1, V2, V3) und ggf. einen Akkumulator (7) speist,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
Erzeugung der stabilisierten Spannung der Konverter (K) eingangsseitig
einen Transduktor (3A) enthält,
dessen Ausgangsspannung konstant geregelt ist und der den Transformator
(4) speist, und daß der
Ausgang des Gleichrichters (5) direkt oder der Ausgang des Transduktors
(3) über
eine Spannungsmeßschaltung (UM)
auf eine Regelvorrichtung (RV, RV1) geschaltet ist, die über einen
Sollwertvergleicher (VG) einen Regelstrom (IR) in die Steuerwicklungen
(W11 – W
13) des Transduktors (3A) speist, der aus einem sättigbaren
Transformator besteht, dessen Primärwicklung mit der Primärwicklung des
Transformators (4) in Reihe geschaltet ist und dessen Sekundärwicklung
(W21 – W23)
mit der Sekundärwicklung (W41 – W43) des
Transformators...