baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006918-U1 (DE)
Title: Sockellüftungsbox für die Montage in einem Möbelsockel, ein Möbelsockel sowie eine entsprechende Downdraft-Dunstabzugsvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-05-09
Abstract: Sockellüftungsbox (1) für die Montage in einem Möbelsockel (100), wobei die Sockellüftungsbox (1) mindestens einen von einem Abluftgitter (23) bedeckten Luftauslass (2) und mindestens einen Lufteinlass (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenseite (5) einer Oberseite (6) der Sockellüftungsbox (1) und/oder einer der Oberseite (6) gegenüber liegenden Unterseite (7) der Sockellüftungsbox (1) eine Aufnahme (8) für einen Stützfuß (9) aufweist, wobei mindestens ein Stützfuß (9) in der Aufnahme (8) aufgenommen ist und sich im Innern der Sockellüftungsbox (1) zwischen der Oberseite (6) der Sockellüftungsbox (1) und der Unterseite (7) der Sockellüftungsbox (1) erstreckt.
Patent DE-202017102298-U1 (DE)
Title: Drehmomentschraubendreher mit einem fest voreinstellbaren, in einer Richtung wirkenden Drehmomentwert
IPC: B25B23/142
Filed: 2017-04-18
Abstract: Drehmomentschraubendreher mit einem fest voreinstellbaren, in einer Richtung wirkenden Drehmomentwert, der zur Übertragung eines Ausgabedrehmoments mit einer Klinge (14) verbunden ist, wobei der Drehmomentschraubendreher umfasst: einen Grundkörper (10), der an einem Ende eine erste Öffnung (24) und an dem anderen Ende eine zweite Öffnung (26) aufweist, wobei im Inneren des Grundkörpers (10) ein Aufnahmeraum (28) ausgebildet ist, der mit der ersten Öffnung (24) und der zweiten Öffnung (26) verbunden ist; ein polygonales Federelement (32), das in den Aufnahmeraum (28) des Grundkörpers (10) eingebaut ist, wobei das polygonale Federelement (32) unter einer Belastung elastisch verformbar ist; einen Antriebsstab (12), der an der ersten Öffnung (24) des Grundkörpers (10) angeordnet ist und zum Verbinden mit einer Klinge vorgesehen ist; eine Verschlusskappe (38), welche an der zweiten Öffnung (26) des Grundkörpers (10) angeordnet ist; einen Drehmoment-Übertragungsmechanismus (40), der in den Aufnahmeraum (28) des Grundkörpers (10) eingebaut ist, wobei der Drehmoment-Übertragungsmechanismus (40) zwischen einem Ende des polygonalen Federelements (32) und dem Antriebsstab (12) angeordnet ist; und einen Drehmoment-Einstellmechanismus (56), der in den Aufnahmeraum (28) des Grundkörpers (10) eingebaut ist, wobei der Drehmoment-Einstellmechanismus (56) zwischen dem polygonalen Federelement (32) und der Verschlusskappe 38 angeordnet ist; wobei eine Seite des Drehmoment-Übertragungsmechanismus (40) in das polygonale Federelement (32) eingebaut ist und dessen andere Seite mit dem Antriebsstab (12) verbunden ist, wobei der Drehmoment-Einstellmechanismus (56) ebenfalls endseitig im polygonalen Federelement (32) angeordnet ist, und wobei durch den Antrieb des Drehmoment-Einstellmechanismus (56) ein Verformungsgrad des polygonalen Federelements (32) veränderbar ist, wodurch eine durch das polygonale Federelement (32) auf den Drehmoment-Übertragungsmechanismus (40) ausgeübte Kraft und ein durch den Antriebsstab (12) bereitgestelltes Ausgabedrehmoment verändert werden können.
Patent DE-202017102408-U1 (DE)
Title: Radialturbinenanordnung
IPC: F01D1/28
Filed: 2017-04-24
Abstract: Radialturbinenanordnung (100) mit einer ersten Turbinenhälfte (1), mit einer zweiten Turbinenhälfte (2), mit einer Antriebswelle (3) und mit einer Kopplungsvorrichtung (4) zum Koppeln der ersten Turbinenhälfte (1) und/oder der zweiten Turbinenhälfte (2) mit der Antriebswelle (3), wobei die Drehachsen der Turbinenhälften relativ zueinander parallel, vorzugsweise kollinear ausgerichtet sind und wobei die erste Turbinenhälfte (1) und/oder die zweite Turbinenhälfte (2) über die Kopplungsvorrichtung (4) derart beweglich mit der Antriebswelle (3) gekoppelt ist oder koppelbar ist, dass die erste und die zweite Turbinenhälfte (2) in Bezug auf die parallel ausgerichteten Drehachsen der Turbinenhälften (1, 2) in entgegengesetzten Richtungen rotieren oder rotierbar sind.
Patent DE-202017107091-U1 (DE)
Title: Algenkultiviervorrichtung
IPC: A01G33/00
Filed: 2017-11-22
Abstract: Algenkultiviervorrichtung, umfassend: – eine Lichtquelleneinheit (10), und – eine Kultiviereinheit (20), die aus einem durchsichtigen Werkstoff hergestellt und mit Algenwasser (25) für die Algenkultivierung befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des ganzen Außenumfangs der Kultiviereinheit (20) durch die Lichtquelleneinheit (10) vollständig umhüllt ist, sodass eine Algenkultivierung ermöglicht wird, bei der 24 Stunden am Tag und entlang des ganzen Umfangs die Photosynthese der Algen angeregt wird.
Patent DE-202017107583-U1 (DE)
Title: Mehrgliedriges Gestänge und Exoskelett-Roboter der unteren Extremität
IPC: B25J11/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Mehrgliedriges Gestänge, mit:einer Antriebseinheit, die einer Antriebswelle ein Drehmoment zuführt;einem ersten Glied, wobei die Antriebseinheit an einem ersten Abschnitt des ersten Glieds vorgesehen ist;einem Antriebsarm mit einem Ende, das an der Antriebswelle befestigt ist, und einem entgegengesetzten Ende, das der Drehung der Antriebswelle folgend bewegbar ist;einem ersten Hilfsglied mit einem Ende, das schwenkbar mit dem entgegengesetzten Ende des Antriebsarms verbunden ist;einem zweiten Hilfsglied, das schwenkbar mit einem ersten Punkt eines zweiten Abschnitts des ersten Glieds verbunden ist und schwenkbar mit einem entgegengesetzten Ende des ersten Hilfsglieds verbunden ist;einem zweiten Glied, das unter dem ersten Glied angeordnet ist und schwenkbar mit dem zweiten Hilfsglied verbunden ist; undeinem dritten Hilfsglied mit einem Ende, das schwenkbar mit einem zweiten Punkt des zweiten Abschnitts des ersten Glieds schwenkbar verbunden ist, getrennt von dem ersten Punkt des zweiten Abschnitts des ersten Glieds, und einem entgegengesetzten Ende, das schwenkbar mit dem zweiten Glied verbunden ist.
Patent DE-202018001325-U1 (DE)
Title: Kosmetikspiegel mit Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Kosmetikspiegel (1) mit einer gewölbten Rückwand (2), an deren Außenrand (2a) der Außenrand (3a) einer verspiegelten Scheibe (3) befestigt ist und mit einem um den verspiegelten Bereich (5) angeordneten Lichtaustrittsbereich (10), der das Licht von LEDs erhält, die zwischen der Rückwand (2) und der verspiegelten Scheibe (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs (6) in einem handelsüblichen Leuchtmittel (7) eingebaut sind.
Patent DE-202018001956-U1 (DE)
Title: Montagehilfsvorrichtung für Zargen
IPC: E06B1/56
Filed: 2018-04-17
Abstract: Montagehilfsvorrichtung für Zargen,aufweisend eine Grundeinheit (1), vier Verstellfüße (2) und eine Ausrichungsanzeigeeinheit (3),wobei die Grundeinheit (1) ein erstes Tragelement (4) aufweist, welches einen ersten Träger (41) und eine erste Querstrebe (42) quer zu dem ersten Träger (41) aufweist, wobei der erste Träger (41) eine erste Aufstandsfläche (43) auf dessen Oberseite aufweist,wobei die Grundeinheit (1) ein zweites Tragelement (5) aufweist, welches einen zweiten Träger (51) und eine zweite Querstrebe (52) quer zu dem zweiten Träger (51) aufweist, wobei der zweite Träger (51) eine zweite Aufstandsfläche (53) auf dessen Oberseite aufweist,und wobei die Querstreben in einer gemeinsamen Längsachse längsverschieblich in einem Teleskopelement (6) miteinander verbunden sind, wobei zwei der vier Verstellfüße (2) an sich gegenüberliegenden Endabschnitten des ersten Trägers (41) und zwei weitere der vier Verstellfüße (2) an sich gegenüberliegenden Endabschnitten des zweiten Trägers (51) angeordnet sind,wobei die vier Verstellfüße (2) höhenverstellbar ausgebildet sind und wobei mittels der Ausrichtungsanzeigeeinheit (3) ein waagerechte Ausrichtung der Grundeinheit anzeigbar ist.
Patent DE-202018001983-U1 (DE)
Title: Bag-in-Box zur verbesserten Entleerung beim Ausgießen und Verlängerung der Haltbarkeit
IPC: B65D77/06
Filed: 2018-04-18
Abstract: Anordnung von Bag-in-Box-Systemen, indem ein Kunststoffbeutel (Bag) mit einem Zapfhahn in einem Karton (Box) untergebracht ist und der Saft/ die Flüssigkeit über den Hahn aus einer Öffnung im Karton, entsprechend dem Druck des Saftes/ der Flüssigkeit aus dem Hahn herausgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich unter der Öffnung zur Herausnahme des Zapfhahnes im Kartons eine schräge Ebene befindet und dabei die spitze Seite des Keils auf der Seite des Zapfhahnes/ der Öffnung im Karton liegt/ zeigt und/oder, dass eine der senkrechten Flächen des Kartons einen perforierten Streifen besitzt, welcher auf der Fläche längs von oben nach unten verläuft und nach Öffnung des Zapfhahnes aktiviert werden kann, sodass der innenliegende Kunststoffbeutel sichtbar wird.
Patent DE-202018006038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgasen eines flüssigen bis pastösen Mediums, insbesondere einer Streichfarbe
IPC: B01D19/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Vorrichtung zum Entgasen eines flüssigen bis pastösen Mediums, insbesondere einer Streichfarbe zum Beschichten von Papier oder Karton mit einem Vakuumbehälter (1), der einen Einlass (10) für das zu entgasende Medium sowie einen Vakuumanschluss (11) bzw. Unterdruckerzeuger und einen Auslass (12) für das zu entgasende Medium aufweist. und wobei im Inneren des Vakuumbehälters (1) weiterhin ein um eine Achse (21) drehbares Rotationselement (2) vorgesehen ist, das dazu geeignet ist, das Medium in Richtung der Behälterwand (1a) des Vakuumbehälters (1) zu beschleunigen dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Vakuumbehälters (1) weiterhin ein Einsatz (3) vorgesehen ist, welcher so zwischen dem Rotationselement (2) und der Behälterwand (1a) angeordnet ist, dass im Betrieb der Vorrichtung beschleunigtes Medium ganz oder teilweise an den Einsatz (3) prallt.
Patent DE-202018103263-U1 (DE)
Title: Kompressorsteuerung für eine erhöhte Leistungsfähigkeit
IPC: F04C28/12
Filed: 2018-06-11
Abstract: Kompressorsystem, umfassend:
 einen Kompressor, wobei der Kompressor einen oder mehr mechanische Entlaster aufweist;
 einen Antrieb mit variabler Frequenz, der an den Kompressor angeschlossen ist und die Geschwindigkeit des Kompressors steuert;
 eine Mechanische-Entlaster-Steuerung, die an den einen oder die mehreren mechanischen Entlaster angeschlossen ist;
 wenigstens einen Sensor, der Betriebsparameter misst;
 einen Speicher, der dazu ausgebildet ist, ein auf der Kompressorgeschwindigkeit und der mechanischen Entlastung beruhendes Kennfeld für die Kompressorleistungsfähigkeit zu speichern; und
 einen Prozessor, der
 die Betriebsparameter erhält;
 aus dem Kennfeld für die Kompressorleistungsfähigkeit eine gewünschte Kompressorgeschwindigkeit bestimmt,
 den Antrieb mit variabler Geschwindigkeit anweist, den Kompressor mit der gewünschten Kompressorgeschwindigkeit anzutreiben,
 bestimmt, ob eine Kompressorgeschwindigkeit eine Kompressorbelastung übersteigt, wenn der Kompressor mit der gewünschten Kompressorgeschwindigkeit betrieben wird,
 und die Mechanische-Entlaster-Steuerung anweist, den einen oder die mehreren mechanischen Entlaster so zu betreiben, dass die Kapazität des Kompressors verringert wird, wenn die Kompressorkapazität die Kompressorbelastung übersteigt.
Patent DE-202018104584-U1 (DE)
Title: Nagerresistentes Rohrformteil
IPC: F16L41/02
Filed: 2018-08-09
Abstract: Rohrformteil (1), das aus einem Polymermaterial besteht oder ein Polymermaterial enthält, und das gegen Nagerbiss resistent ist, umfassend eine Wandung (2), die einen Innenraum (3) des Rohrformteils (1) begrenzt, wobei die Wandung (2) eine Innenoberfläche (4) aufweist, die in wenigstens einem Abschnitt (5) eine Flächenkrümmung (6) aufweist, welche an keiner Stelle einen Radius (R) von kleiner 25 mm besitzt.
Patent DE-202018106115-U1 (DE)
Title: Block
IPC: B42D5/04
Filed: 2018-10-25
Abstract: Block (10) aufweisendeine Mehrzahl von übereinander gestapelten Blättern (2), welche an einem Verbindungsrand (4) mit Hilfe einer Bindung miteinander zu dem Block (10) verbunden sind, und welche in Bezug zu dem Verbindungsrand (4) nach Innen zur Mitte der Blätter (2) hin versetzt eine Trennperforation (6) aufweisen zum Abtrennen einzelner der Blätter (2) von dem Block (10); dadurch gekennzeichnet,dass die Blätter (2) zusätzlich zu der Trennperforation (6) eine Umschlagperforation (8) aufweisen zum Umschlagen von mindestens einem der Blätter (2) insbesondere auf die Rückseite des Blocks; wobei die Umschlagperforation (8) gegenüber der Trennperforation (6) noch weiter nach Innen zur Mitte der Blätter (2) hin versetzt angeordnet ist, unddass die Umschlagperforation (8) gegenüber dem Verbindungsrand (4) um einen Abstand d1 + d2 nach innen versetzt ausgebildet ist, welcher mindestens der ursprünglichen Dicke (D) des Blocks entspricht.
Patent DE-202019001011-U1 (DE)
Title: Handzahnbürstenwechselkopf mit Gewinde für Schraubverschluss
IPC: A46B7/04
Filed: 2019-03-05
Abstract: Handzahnbürstenwechselkopf mit Gewinde für Schraubverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aufgrund des eigens dafür verwendeten Verbindungselementes darauf ausgelegt ist, Werkstoffe für die gewerbliche Produktion von Zahnbürstengriffen verwenden zu können, welche nicht zwangsläufig den Kunststoffen zuzuordnen sind.
Patent DE-202019002076-U1 (DE)
Title: Modulweiser oder abschnittsweise aufgebauter Extruder
IPC: B29C48/68
Filed: 2019-05-10
Abstract: Abschnittsweise, insbesondere modulweise, zusammen gesetzter Extruder, insbesondere Planetwalzenextruder,
 wobei die Gehäuse mit einer Buchse ausgekleidet sind,
 wobei die Gehäuse an den Enden mit Gehäuseflanschen versehen sind, so daß benachbarte Gehäuseenden über die Gehäuseflansche unter Zentrierung der Gehäuseenden miteinander verspannt werden können,
 wobei sich durch die miteinander verspannten Gehäuse mindestens eine gemeinsame Schnecke oder eine gemeinsame Zentralspindel erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
 daß zur Verspannung von zwei benachbarten Gehäuseflanschen ein Klemmring vorgesehen ist
 und/oder
 zwischen den Gehäuseflanschen eine Ringkonstruktion vorgesehen, die zumindest durch Umfassen der Gehäusebuchse eine Zentrierung bewirkt.
Patent DE-202019100512-U1 (DE)
Title: Magnethalterung
IPC: A47G29/087
Filed: 2019-01-29
Abstract: Magnethalterung an Möbelteilen (1) mit mindestens einem Permanentmagneten (6, 6a, 6b) zum Anziehen und Festhalten von magnetisch beeinflussbaren Gegenständen (20, 21) des Alltagsgebrauchs an einer permanentmagnetischen Haltefläche (15), wobei der Permanentmagnet (6, 6a, 6b) in einer Aussparung (5a-5c) des Möbelteils nicht sichtbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Permanentmagnet (6, 6a, 6b) an einer Unterseite (3) einer Arbeitsplatte (1) befestigt ist und bezüglich seiner magnetisch wirksamen Haltefläche (15) durch die Arbeitsplatte (1) hindurch wirkt und dass der Permanentmagnet (6, 6a, 6b) durch eine Vergussmasse (25) fixiert und gegenüber Umwelteinflüssen abgeschirmt ist.
Patent DE-202019101690-U1 (DE)
Title: Messen von Prozessgrößen von Druckluft
IPC: G01F1/86
Filed: 2019-03-26
Abstract: Sensor (10) zum Messen von Prozessgrößen von Druckluft, die in einer Leitung (12) einer pneumatischen Anlage strömt, mit einer kalorimetrischen Durchflusssonde (16), mit einem Drucksensor (24) sowie mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (26) zur Verarbeitung der Signale der Durchflusssonde (16) und des Drucksensors (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Durchflusssonde (16), der Drucksensor (24) und die Steuer- und Auswertungseinheit (26) in einem Sensor (10) integriert sind, der somit die Prozessgrößen Druck, Durchfluss und Temperatur der Druckluft bestimmt.
Patent DE-202019106043-U1 (DE)
Title: Ladestation
IPC: B60L53/67
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ladestation (10) für elektrische Kraftfahrzeuge oder elektrische Personen-Kraftfahrzeuge (42) mit einem Gehäuse (12), welches einen Netzanschluss (14, 16) zur Energieversorgung der Ladestation (10), beispielsweise mit Wechselstrom, aufweist, wobei die Ladestation (10) zumindest ein erstes und eine zweites jeweils an dem Gehäuse (12) anschließbares Ladekabel (20) zum Laden von zumindest zwei verschiedenen elektrischen PersonenKraftfahrzeugen (42), insbesondere mit Wechselstrom, umfasst, wobei in dem Gehäuse (12) ein Lastmanagementsystem (18) vorhanden ist, welches ausgebildet ist, eine Aufteilung der von dem Netzanschluss (14, 16) bereitgestellten elektrischen Leistung auf zumindest das erste und zweite Ladekabel (20) zu bewirken.
Patent DE-202020005952-U1 (DE)
Title: Anonymisierte Personenverfolgung mit mehreren Sensoren
IPC: G06V40/10
Filed: 2020-08-24
Abstract: System zum anonymen Erfassen einer Vielzahl von Subjekten in einer Umgebung (100), wobei das System umfasst:
 - ein Sensormodul (S110), umfassend mindestens einen Sensor (S112, S113, S114), wobei der mindestens eine Sensor (S112, S113, S114) eine Kamera (S112, S113, S114) zum Aufnehmen von Bildern der Umgebung (100) umfasst, wobei die Kamera (S112, S113, S114) des Sensormoduls (S110) eine niedrigauflösende Kamera ist;
 - eine zweite Kamera zum Aufnehmen von zweiten Bildern der Umgebung (100);
 - ein Verarbeitungsmittel (S120, S130), das konfiguriert ist, basierend auf den von der Kamera (S112, S113, S114) des Sensormoduls (S110) aufgenommenen Bildern der Umgebung (100) und basierend auf den von der zweiten Kamera des Sensormoduls (S110) aufgenommenen zweiten Bildern der Umgebung Subjekte in der Umgebung zu erfassen; dadurch gekennzeichnet, dass
 - die zweite Kamera in dem Sensormodul (S110), das auch die Kamera umfasst, enthalten ist;
 - die zweite Kamera eine niedrigauflösende Kamera ist, und
 - ein Sensorbereich des Sensormoduls (S110) ein Teil der Umgebung (100) ist, der von der Kamera und der zweiten Kamera des Sensormoduls (S110) abgedeckt ist.
Patent DE-202020100342-U1 (DE)
Title: Labormühle
IPC: B02C17/14
Filed: 2020-01-23
Abstract: Labormühle (1) mit wenigstens einer schwingfähig gelagerten Mahlbecherhalterung (7, 8) für wenigstens einen Mahlbecher (2, 3) und mit wenigstens einer Leitung (16, 17) zum Transport eines flüssigen oder gasförmigen Mediums, wobei die Leitung (16, 17) wenigstens ein Ausgleichselement zum Ausgleich von Relativbewegungen zwischen der Mahlbecherhalterung (7, 8) und/oder dem Mahlbecher (2, 3) und einem stationären Teil der Labormühle (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausgleichselement (18, 19) zum Ausgleich von Relativbewegungen vorgesehen ist, wobei das Ausgleichselement (18, 19) bei einer Schwingungsbewegung der Mahlbecherhalterung (7, 8) zumindest bereichsweise elastisch verformt wird und wobei der Ausgleich von Relativbewegungen frei von relativ zueinander bewegbar, insbesondere drehbar und/oder schwenkbar, miteinander verbundenen Teilen des Ausgleichselements (18, 19) erfolgt.
Patent DE-202020101847-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutz Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-03
Abstract: Mund-Nasen-Schutz Maske umfassend
 - einen zur Abdeckung des Mund-Nasen-Bereichs eines Trägers der Maske eingerichteten Zuschnitts aus offenzelligem oder gemischtzelligem Schaumstoff und
 - mindestens ein Fixierelement zum fixieren der Maske an dem Kopf des Trägers.
Patent DE-202020102203-U1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
IPC: F16C33/46
Filed: 2020-04-21
Abstract: Wälzlagerkäfig (1), umfassend zwei Seitenflansche (2), die durch mit Vorsprüngen versehene Querbrücken (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge als geformte Verstärkungen (4) an der Innenfläche (8) jeder Brücke (3) ausgebildet sind, die sich sowohl von der Innenfläche (8) als auch von den Seitenflächen (9) der Brücke (3) erstrecken, wobei die Verstärkungen (4) aus zwei symmetrisch angeordneten Vorsprüngen (14) bestehen, die in einem Abstand von der Mitte der Brücke (3) angeordnet sind, und eine Pyramide (5) mit einer sich verjüngenden Neigung (6) zwischen ihnen angeordnet ist, die obere Fläche (7) der Pyramide (5) im Allgemeinen rechteckig ist und sich über die Vorsprünge (14) erstreckt, und an beiden Seitenflächen (9) der Brücke (3) Seitenstege (12) vorgesehen sind, wobei auf beiden Seiten der Pyramide (5) radiale Unterstützungsnuten (10) vorgesehen sind, die mit ihrem Boden in die Seitenflächen (9) der Brücke (3) übergehen.
Patent DE-202020102635-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Hilfsmittel zum Essen oder Trinken aus pflanzlicher Stärke und pflanzlichem Dickungs- oder Geliermittel
IPC: A61C17/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Hilfsmittel zum Essen oder zum Trinken umfassend
 40-50% pflanzliche Stärke,
 35-45% Guarkernmehl und
 1-5% Xanthan.
Patent DE-202020103259-U1 (DE)
Title: Schutzgriff
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-06-05
Abstract: Schutzgriff (1) aus einem oder mehreren Materialien, mit einer ersten Griffschale (2), mit einer zweiten Griffschale (2), wobei die Griffschalen (2, 3) schwenkbeweglich an einem jeweils ersten Längskantenbereich miteinander verbunden sind, wobei die Griffschalen (2, 3) entlang ihrer zweiten Längskantenbereiche frei sind und eine Maulöffnung begrenzen, wobei an diesen zweiten freien Längskantenbereichen ein Verschluss (8) oder mehrere Verschlüsse angeordnet oder ausgebildet sind, wobei in einem geöffneten Zustand des Schutzgriffes (1) die Maulöffnung zum Umgreifen von einer Einkaufswagenschiebestange, einer Türklinke, einer Türgriffstange, einer Kinderwagenschiebestange, einem Haushaltsmülltonnengriff, einem Gewerbemülltonnengriff, Geländerlaufstangen, Altkleidercontainergriffen, einer Haltestange / einem Haltegriff, von Bus, S-Bahn und U-Bahn, Leinen, Seile, Henkel geeignet ist, wobei in einem geschlossenen Zustand die freien, zweiten Längskantenbereiche über den Verschluss (8) miteinander verbunden sind, wobei der Schutzgriff zwei Endbegrenzungskragen (6, 7), nämlich einen ersten Endbegrenzungskragen (6) und einen zweiten Endbegrenzungskragen (7) aufweist, wobei zwischen den beiden Endbegrenzungskragen (6, 7) ein Griffbereich ausgebildet ist und der Außendurchmesser des Schutzgriffes (1) im Griffbereich kleiner als der Außendurchmesser des Schutzgriffes (1) an den Endbegrenzungskragen (6, 7) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffschalen (2, 3) je einen Griffrahmen (2b, 3b) und je ein austauschbares Griffbereichspassstück (2a, 3a) aufweisen, wobei die Griffrahmen (2b, 3b) in ihrem Außenbereich Verbindungsklicksysteme aufweisen, wobei die Griffrahmen (2b , 3b) mit dazugehörigen Griffbereichspassstücken (2a, 3a), welche Verbindungsklicksysteme in ihrem Innenbereich aufweisen, verbindbar oder verbunden sind, wobei der erste Griffrahmen (2b) den ersten und den zweiten Endbegrenzungskragen (6, 7) aufweist, wobei der erste Endbegrenzungskragen (6) eine Platte (9) mit intergeriertem, herausnehmbarem Einkaufswagenchip (18) und ein Loch (19) aufweist, wobei das Loch (19) zum Anbringen eines Karabinerhakens oder eines Schlüsselbandes zum Transport des Schutzgriffes (1) geeignet ist, wobei die Platte (9) zusätzlich zum Greifen und Anheben und Öffnen von WC-Deckeln, Mülltonnendeckeln, Briefkastendeckeln ausgebildet ist, wobei der zweite (7) Endbegrenzungskragen in Form einer Platte (20) ausgebildet ist und einen Pin (21) aufweist, mit welchem man Tastaturen und Touchscreens betätigen kann, wobei zusätzlich in der Platte (20) ein Flaschenöffner (22) ausgebildet ist, wobei das Griffbereichspassstück (3a) für den zweiten Griffrahmen (3b) einen ebenen Griffbereich ohne Endbegrenzungskragen aufweist, wobei der zweite Griffrahmen (3b) ebenfalls mit dem Griffbereichspassstück (3a) über ein Klicksystem verbunden oder verbindbar ist, wodurch die zweite Griffschale (3) gebildet ist.
Patent DE-202020104258-U1 (DE)
Title: Gelenkbaugruppe
IPC: B62D7/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Lenkachsenbaugruppe, umfassend
 eine erste Lenkungskomponente, die aus einem ersten Werkstoff hergestellt ist, der einen ersten Wärmeausdehnungskoeffizient aufweist;
 eine zweite Lenkungskomponente, die aus einem zweiten Werkstoff hergestellt ist, der einen zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, wobei der zweite Wärmeausdehnungskoeffizient vom ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten verschieden ist; und
 eine erste Gelenkbaugruppe, die mit der ersten Lenkungskomponente und der zweiten Lenkungskomponente gekoppelt ist, wobei die erste Gelenkbaugruppe für eine axiale Bewegung und eine Drehbewegung ausgelegt ist, um eine relative Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Lenkungskomponente zu ermöglichen.