baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017555-U1 (DE)
Title: Stützkissen
IPC: A61H19/00
Filed: 2007-12-15
Abstract: Stützkissen
zur Bauch-, Gesäß- oder Beckenabstützung in
Bauch- oder Rückenlage,
vorzugsweise zur Unterstützung
orthopädischer,
therapeutischer, gynäkologischer
Behandlungen, der Alten- und Krankenpflege, insbesondere zur Intimhygiene
sowie zur kopulativen Hilfe beim Koitus, gekennzeichnet dadurch,
dass das Kissen einen aktiven Abstützbereich als Stützkissen
(1) und einen Hygieneschutz aufweist, wobei das Stützkissen (1)
ausgehend von den Breitseiten halbrundförmig erhöht und bezogen auf die Körperlängsachse
mit einer Einschnürung
(7) versehen ist und dass das Stützkissen
(1) mit einem Plastgranulat gefüllt
ist, wobei ein Granulat aus Polypropylen mit einer polygonen bis
kugelförmigen
Struktur von 0,5 bis 2 mm vorgesehen ist und dass an dem Stützkissen
(1) als Hygieneschutz eine flexible Schürze (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008001633-U1 (DE)
Title: Endoskop mit HF-Steckeranschluss
IPC: A61B1/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: Chirurgisches
Endoskop (1) mit einem Schaft (3), der eine Optik (6) und einen
Arbeitskanal enthält,
welcher einen Elektrodenträger
(9) mit distaler Arbeitselektrode (10) längsverschiebbar aufnimmt, wobei
die Arbeitselektrode (10) über
ein vom proximalen Ende des Elektrodenträgers (9) abgehendes Kabel (13)
an einen Pol eines Hochfrequenzgenerators (14) anschließbar ist
und der wenigstens bereichsweise als Returnelektrode ausgebildete
Schaft (3) über
einen am Endoskop (1) befestigten Stecker (17) an ein an den anderen
Pol des Hochfrequenzgenerators (14) angeschlossenes Kabel (19) anschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (17) am Endoskop (1) von
Hand anbringbar befestigt ist.
Patent DE-202008001690-U1 (DE)
Title: Massagematte
IPC: A61H7/00
Filed: 2008-02-07
Abstract: Massagematte,
aufweisend,  eine Unterlage (10), sowie  eine Vielzahl von
Vorsprüngen
(20), die auf der Unterlage (10) gebildet sind, wobei sich die Vorsprünge (20)
in Reihen bzw. Zeilen in der horizontalen bzw. vertikalen Richtung derart
verteilen, dass ein Rechteck ausgebildet ist, und wobei der Abstand
(a) zwischen beiden benachbarten Vorsprüngen (20) in horizontaler Reihe
identisch ist wie der Abstand (b) zwischen beiden benachbarten Vorsprüngen (20)
in vertikaler Reihe.
Patent DE-202008001824-U1 (DE)
Title: Apparatur zur Biodieselherstellung
IPC: A61K8/34
Filed: 2008-02-08
Abstract: Apparatur
zur Biodieselherstellung enthaltend eine Reinigungseinheit aus wenigstens
einem Elektrolytvorlaufverfahren (IEC) und wenigstens einem Mischbett
zur Polyolreinigung, bevorzugt von Glycerin.
Patent DE-202008002346-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Solarmodulen
IPC: E04D13/18
Filed: 2008-02-19
Abstract: Vorrichtung
zur Montage von Solarmodulen (4), an einem Bauwerk, insbesondere
einem Dach, mit einer an einem Bauwerk festlegbaren Dachschiene
(3), die eine Nut (30) und eine Auflagefläche (32) aufweist, und mindestens
einem in die Dachschiene (3) eingehängten Dachschienenwinkel (7),
der eine Auflagefläche (21)
und eine winklig dazu ausgerichtete Haltefläche (11) zum seitlichen Halten
eines Solarmoduls (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Dachschienenwinkel (7) ein in die Dachschiene (3) einhängbares
Basisteil (8, 8', 8'') und ein mit der Haltefläche (11) versehenes Anlageteil
(9, 9', 9'') aufweist, die verstellbar aneinander gehalten sind.
Patent DE-202008005493-U1 (DE)
Title: Steckverbindung für die Außenanwendung, insbesondere für Solarpanels
IPC: H01R13/504
Filed: 2008-04-19
Abstract: Steckverbindung
für die Außenanwendung, insbesondere für
Solarpanels, mit einem Steckerteil (2) und einem Buchsenteil (4),
wobei  – das Steckerteil (2) einen Steckerkontakt (18)
sowie ein diesen umgebendes Steckergehäuse (14) umfasst,  – das
Buchsenteil (4) einen Buchsenkontakt (20) sowie ein diesen umgebendes
Buchsengehäuse (16) umfasst  – im gesteckten
Zustand das Buchsengehäuse (16) und das Steckergehäuse
(14) rastend ineinandergreifen  – die beiden Gehäuse
in dem Bereich, in dem sie ineinandergreifen von einer gemeinsamen
Schutzhülse (6) umgeben sind,  – eines der
beiden Gehäuse (14) ein manuell betätigbares Rastelement
(22) aufweist, das mit einem am anderen Gehäuse (16) angeordneten
Rastmittel (34) zur lösbaren Ausbildung einer Rastverbindung
zwischen den beiden Gehäusen (14, 16) zusammenwirkt,  – die
Schutzhülse (6) das Rastelement (22) nur teilweise umgibt
derart, dass ein manuelles Betätigen des Rastelements (22)
ermöglicht ist.
Patent DE-202008007217-U1 (DE)
Title: Trinknapf für Tiere gegen Verschütten von Flüssigkeiten
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-05-29
Abstract: Trinknapf
für Tiere
gegen verschütten von
Flüssigkeiten
beim einfüllen
bis hin zum abstellen des Gefäßes wird
dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand des Napfes bis zu 180° nach innen
gewölbt
ist, und somit die sich bewegende Flüssigkeit beim tragen in den Napf „zurückgeworfen"
wird. Ein austreten der Flüssigkeit über den
Rand des Behälters
wird somit verhindert.
Patent DE-202008009839-U1 (DE)
Title: Gerätewandhalterung
IPC: B25H3/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Die
Erfindung zeigt auf, wie in einer Wandhalterung (1) Gartengeräte, Besen,
Spaten, etc. einfach und schnell mit einem elastischen Gurt (8)
so befestigt werden, dass Einzelgeräte entnommen und eingebracht werden,
ohne dass die anderen Geräte
herausfallen können
oder in Unordnung geraten.  1. Die Wandhalterung ist dadurch
gekennzeichnet, dass:  die Arbeitsgeräte mit mindestens einem elastischen
Gurt (8, 13) fixiert werden.  2. Die Wandhalterung nach Anspruch
1 ist dadurch gekennzeichnet, dass:  der elastische Riemen mindestens
ein Gartengerät
(12) an dessen Stiel gegen die Wand drückt und in Position hält ( 2 ).  3.
Die Wandhalterung nach Anspruch 2 ist dadurch gekennzeichnet, dass:  der
Riemen (13) aus einem elastischen Material besteht wie ein Gummizug
oder Gummiriemen und dauerhaften Druck auf die Geräte ausüben.  4.
Die Wandhalterung nach einem der vorherigen Ansprüche ist
dadurch gekennzeichnet, dass:  der Riemen ein käufliches
Standardteil ist.  5. Die Wandhalterung nach einem...
Patent DE-202008010169-U1 (DE)
Title: Tischdekoration aus geschnittenem Stoff
IPC: A47G11/00
Filed: 2008-07-26
Abstract: Tischdekoration
aus Stoff dadurch gekennzeichnet, daß ein Stoff oder speziell Filz,
Schnittmuster aufweißt
die sternförmig
sind.
Patent DE-202008010636-U1 (DE)
Title: Variables Taschensystem mit Tragevorrichtung
IPC: A45C13/04
Filed: 2008-08-05
Abstract: Variables
Taschensystem umfassend eine Tragevorrichtung (1) sowie wenigstens
ein Taschenmodul (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung
(1) eine Trägerleiste (2) aufweist, wobei die Trägerleiste
(2) mit wenigstens einem Ankerelement (3) versehen ist und eine
Trageeinrichtung aufweist, und wobei das Taschenmodul (9) mit wenigstens
einem Eingriffelement (10) versehen ist, wobei das Eingriffelement
(10) lösbar mit dem Ankerelement (3) verbindbar ist.
Patent DE-202008014861-U1 (DE)
Title: Filzstift
IPC: B43K8/04
Filed: 2008-02-08
Abstract: Filzstift
mit einem Stiftgehäuse, einem Vorratsbehälter
für Schreibflüssigkeit, einer Fasermine mit Schreibspitze
und einer Kappe mit einem Hohlraum und einer axialen Durchgangsöffnung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die axiale Durchgangsöffnung
(8) den Durchmesser der Fasermine (4) aufweist,  dass der Hohlraum
(7) mit einem die Fasermine (4) und die Schreibspitze (5) umgebenden
elastischen Dichtungsmaterial (11) versehen ist  und dass die
Kappe (6) relativ zum Stiftgehäuse (2) aus einer vorgeschobenen
Ruhestellung, in der das Dichtungsmaterial (11) die Schreibspitze
(5) dichtend umschließt, in eine zurückgeschobene
Schreibstellung bewegbar ist, in der die Schreibspitze (5) aus dem
freien Ende (17) der Kappe (6) herausragt.
Patent DE-202009000960-U1 (DE)
Title: Dachhaken
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-01-26
Abstract: Dachhaken
(1) zum Befestigen von Gegenständen,
insbesondere von Solarmodulen oder Photovoltaikanlagen, auf Dächern, insbesondere
auf Ziegeldächern,
vorzugsweise aus Dachziegeln (11a, 11b in  11 ) vom
Typus Frankfurter Pfanne, umfassend eine an der Dachunterkonstruktion,
insbesondere an einem Dachbalken (12), befestigbare Ankerplatte
(2), sowie einen leistenförmigen
Haltebügel
(3) mit vier in einer gemeinsamen und die Ankerteilebene im wesentlichen
senkrecht schneidenden Ebene liegenden Bügelabschnitten (4–7), von
denen der erste Bügelabschnitt
(4) im wesentlichen lotrecht von der Ankerplattenebene abstehend
an seinem einen Ende (4a) mit der Breitseite fest am Rand oder einem
diesem Rand benachbarten Platteninnenbereich der Ankerplatte (2)
verbunden ist und an seinem feien Ende in den zweiten Bügelabschnitt
(5) übergeht,
der sich im wesentlichen im rechten Winkel zum ersten Bügelabschnitt
(4) in einer von der Ankerplatte (2) wegweisenden Richtung wegerstreckt und
an dessem freien Ende sich der dritte Bügelabschnitt (6) anschließt, der
gleichfalls im wesentlichen rechtwinklig zum zweiten Bügelabschnitt
(5) verläuft
und in...
Patent DE-202009001331-U1 (DE)
Title: Faltenbalg für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-02-04
Abstract: Faltenbalg
(1) für
einen Fahrzeugsitz zur Abdeckung seines Unterbaus, dessen Falten
aus einem transluzenten Material sind.
Patent DE-202009003449-U1 (DE)
Title: Multifunktionsfalle zum Einfangen freilebender Katzen aus tierschützerischen Gründen
IPC: A01M23/16
Filed: 2009-03-10
Abstract: Diese Multifunktionsfalle ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus handelsüblichen Materialien wie Latten, Siebdruckplatten, Gitterdraht, Winkeln und entsprechenden Verbindungsmitteln besteht.
Patent DE-202009007454-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V37/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Lampe mit einem Lampengehäuse und einem Brennstoffbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampengehäuse eine innere, nach oben hin offene Gehäuseschale (2) und eine äußere, nach oben hin offene Gehäuseschale (3) aufweist, wobei der Brennstoffbehälter (4) innerhalb der inneren Gehäuseschale (2) angeordnet und über einen Füllstutzen (6) befüllbar ist, welcher sich von außen durch die äußere Gehäuseschale (3) und die innere Gehäuseschale (2) in den Brennstoffbehälter (4) erstreckt.
Patent DE-202009010407-U1 (DE)
Title: Anlaufscheibe
IPC: F16H57/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Anlaufscheibe für Getriebezahnräder auf einer Welle mit Außenverzahnung, die eine ringförmige Ausbildung hat, wodurch eine Durchtrittsbohrung ausgebildet ist und eine Verdrehsicherung in Form einer Innenverzahnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Zähne (8) der Verdrehsicherung (7) höchstens halb so groß wie die Anzahl der Zähne (4) der Welle (2) ist.
Patent DE-202009013493-U1 (DE)
Title: Kunststoffsitz mit luftdurchlässiger Sitzfläche
IPC: A47C5/12
Filed: 2009-10-01
Abstract: Ein Kunststoffsitz, der in erster Linie zur Unterstützung des menschlichen Körpers dient, und der über eine luftdurchlässige Sitzfläche verfügt und er weiterhin mit mindestens Versteifung zur Erhöhung der Festigkeit versehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 25% der Sitzfläche (11) die Sitzplatte (1) mit Belüftungsöffnungen (2) versehen ist.
Patent DE-202009014706-U1 (DE)
Title: Sockel- und Deckenleiste zur Bauteiltemperierung
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-11-01
Abstract: Sockel- und Deckenleiste zur Bauteiltemperierung dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Grundplatte eine Carbon-Heizfolie aufgebracht wird
Patent DE-202009015300-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung zur Anpassung an das Niveau des Strassenbelages
IPC: E02D29/14
Filed: 2009-11-10
Abstract: Schachtabdeckung zur Anpassung an das Niveau des Straßenbelages dadurch gekennzeichnet, dass der Schachtdeckel Pos. 2 Bild 1 den Schachtrahmen Pos. 1 Bild 1 überdeckt
Patent DE-202009016160-U1 (DE)
Title: Sicherungsschlaufen mit Gurtpolster
IPC: A63B71/14
Filed: 2009-11-26
Abstract: Geschütz werden soll die Verwendung einer die Gurte im Armbereich umfassenden, hautfreundlichen, textilkaschierten PVC-Bandage als Polster.
Patent DE-202010000128-U1 (DE)
Title: Küchenmöbel
IPC: A47B77/08
Filed: 2010-02-05
Abstract: Küchenmöbel (10), bestehend aus einer mit elektrischer Energie betreibbaren Kochmulde und einem Unterschrank (11), wobei die Kochmulde mit zu den Kochstellen (13) führenden Kabel (14) versehen ist, der Unterschrank (11) mit einem unterhalb der Kochmulde angeordneten Schubkasten (15) ausgerüstet ist, und dass zwischen der Kochmulde und den Oberkanten des Schubkastens (15) zur Bildung einer Kabelkammer (17) ein im Abstand zur Kochmulde stehender Zwischenboden (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenboden (16) an der Frontseite des Küchenmöbels (10) mit einer sichtbaren Blendleiste (18) versehen ist.
Patent DE-202010000746-U1 (DE)
Title: KFZ-Kennzeichen aus Kunststoff
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-01-10
Abstract: Kennzeichen für Kraftfahrzeuge und deren Anhänger bestehend aus einer Kunststoffplatte, einer retroreflektierenden Beschichtung und einer im Digitaldruck hergestellten Beschriftung.
Patent DE-202010003037-U1 (DE)
Title: Übungsgerät zum Trainieren des menschlichen Bewegungsapparates
IPC: A45B9/02
Filed: 2010-02-19
Abstract: Übungsgerät zum Trainieren des menschlichen Bewegungsapparates, umfassend mindestens einen stabförmigen Stützstock mit einem an einem Ende des Stützstocks angebrachten Griffkörper, wobei sich der Griffkörper im Wesentlichen senkrecht zum Stützstock erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der holmartige Griffkörper aus Kunststoff geformt ist und an einer Längsseite eine Ausnehmung aufweist, in die das Ende des Stützstocks einpressbar ist, wobei mindestens ein Flächenabschnitt des Griffkörpers an der Außenseite mehrere Erhebungen oder Vertiefungen aufweist, die an den Fingern oder der Handfläche einer den Griffkörper erfassenden Hand anliegen.
Patent DE-202010008258-U1 (DE)
Title: Wasserableiteinrichtung mit Stützeinrichtung
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Wasserableiteinrichtung, welche einen Ableitkörper mit einer vertieften Wasserführung und einem vom einer Wasserführung nach außen vorstehendes Deckblech sowie mit seitlich gegen die Wasserführung versetzten und tiefer als das Deckblech angeordneten Stützeinrichtungen, welche höhenverstellbare Stützelemente enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente an Trägerkörpern gehalten und relativ zu diesen höhenverstellbar sind und dass die Trägerkörper mit fest mit dem Ableitkörper verbundene Trägeraufnahmen verbunden und ohne metallische Gefügeverbindung an diesen gehalten sind.
Patent DE-202010011169-U1 (DE)
Title: Rotations-Kokillengießmaschine
IPC: B22D15/04
Filed: 2010-07-23
Abstract: Rotations-Kokillengießmaschine mit einer drehbaren karussellartigen Kokillen-Trägeranordnung mit einer vertikalen Achse.
Patent DE-202010012683-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Tragsatzes an einem Kettenumlaufförderer
IPC: B65G1/12
Filed: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Tragsatzes (1) zwischen den beiden Ketten (2) eines Kettenumlaufförderers, wobei an jeder Kette (2) ein erstes Kopplungsglied drehbar gelagert und in ein zweites, am Tragsatz (1) angeordnetes Kopplungsglied einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Kopplungsglieder ein Lagerschild (3) aufweist und das andere eine mit dem Lagerschild (3) zusammenwirkende und über dieses bewegbare Lagergabel (4) aufweist, wobei die Innenkontur der Lagergabel (4) zur seitlichen Abstützung des Tragsatzes (1) mindestens teilweise der Außenkontur des Lagerschildes (3) entspricht.
Patent DE-202010014984-U1 (DE)
Title: Maulwurfverbrämungsvorrichtung
IPC: A01M13/00
Filed: 2010-10-30
Abstract: Maulwurfverbrämungsvorrichtung (100, 101, 102) zur zumindest teilweisen Einbringung in oberflächennahe Teile des Maulwurfbaus mit einem Behälter (10) einen inneren Bauraum (11) umschließend an einem ersten Ende von einem Deckel (13) und an einem zweiten Ende von einer gasdurchlässigen Spitze (12) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (13) über ein Scharnier (14) mit Behälter (10) in Wirkverbindung steht und mittels eines Verschlussmechanismus' (15) druckdicht verschließbar ist.
Patent DE-202010015762-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung
IPC: B66F9/08
Filed: 2010-11-23
Abstract: Transporteinrichtung (10) für eine schwere Last (11), insbesondere für ein Turmsegment einer Windkraftanlage, mit  einem Plattformwagen (12) und  einer an dem Plattformwagen (12) vorgesehenen verstellbaren Hubeinrichtung (16) zum Anheben der Last (11),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Hubeinrichtung (16) zwei nach dem Parallelogrammprinzip relativ zueinander bewegliche Abschnitte (18, 20) umfasst.
Patent DE-202010018019-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von rundlichen Metallpartikeln und sphäroide Magnesiumpartikel
IPC: B22F9/10
Filed: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von rundlichen Metallpartikeln hoher Grössen- und Form-Uniformität aus einer Schmelze mit: – einer im wesentlichen mit Inertgas gefüllten Granulationskammer (20) mit einem geschlossenen Granulierrohr (5) mit mindestens einer Schmelzeaustrittsöffnung (16), welches die Schmelze zu den Austrittsöffnungen leitet; – einem Drehteller (1) mit Abstand unterhalb der Schmelzeaustrittsöffnungen (16) des Granulierrohrs (5), der mit einer ausgewählten Geschwindigkeit antreibbar ist, so dass das aus den Schmelzeaustrittöffnungen (16) tropfende geschmolzene Metall in diskreten Partikeln auf der Telleroberfläche erstarrt und – einer Gaseinbringvorrichtung zum gesteuerten Anströmen von Schutzgas im Gegenstrom gegen die aus den Austrittöffnungen austretende Schmelze und Aufbau einer Schutzgasatmosphäre in der Granulationskammer (20).
Patent DE-202011000828-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Instrumentenschaft und chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Chirurgischer Instrumentenschaft (12) für ein chirurgisches Instrument (10) mit einer Kupplungseinrichtung (70) zum Koppeln mit einer Betätigungseinrichtung (14) des Instruments (10) und mit einem Spülanschluss (58), welcher Spülanschluss (58) mit einem im Instrumentenschaft (12) ausgebildeten Kanal (50) in Fluidverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülanschluss (58) eine Spülanschlusslängsachse (90) definiert und dass die Spülanschlusslängsachse (90) parallel zu einer Schaftabschnittlängsachse (94) verläuft, welche von einem an den Spülanschluss (58) angrenzenden Schaftabschnitt (92) des Instrumentenschafts (12) definiert wird.
Patent DE-202011002455-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Sauger mit Filtervorrichtung
IPC: B01D46/04
Filed: 2011-02-07
Abstract: Filtervorrichtung (1) zur Abscheidung von Stäuben insbesondere der Staubklassen M und/oder H aus einem gasförmigen Medium (M) mit einer in einer Filterkammer (2) angeordneten Filteranordnung (3), einem Eingang (4) für das zu reinigendes gasförmige Medium (M) und einem Ausgang (5) für das gereinigte gasförmige Medium (M) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranordnung (3) mindestens zwei bezüglich einer Saugrichtung (s) vom Eingang (4) zum Ausgang (5) parallele Filterelemente, ein erstes Filterelement (6.1) und ein zweites Filterelement (6.2), mit jeweils einem Filterausgang (7) für das mittels des Filterelementes (6.1, 6.2) gereinigte gasförmige Medium (M) aufweist und dass zur Abreinigung der Filterelemente (6.1, 6.2) eine Zuleitungsvorrichtung (8) zur Zuleitung von Fremdluft (F), wie Umgebungsluft, Stickstoff oder einem anderen Gas oder Gasgemisch, gegen Saugrichtung (s) wahlweise durch den Filterausgang (7) des ersten Filterelementes (6.1) in das erste Filterelement (6.1) oder durch den Filterausgang (7) des zweiten Filterelementes (6.2) in das zweite Filterelement (6.2) vorgesehen...
Patent DE-202011100105-U1 (DE)
Title: Gerät zur Drahtlosen Übertragung und Anzeige von Warnsignalen für Kraftfahrzeuge und Krafträder
IPC: G08C17/02
Filed: 2011-05-02
Abstract: Gerät zur Drahtlosen Übertragung und Anzeige von Warnsignalen für Kraftfahrzeuge und Krafträder dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betriebssignal vom Fahrzeug über einen Sender an mindestens einen Empfänger übertragen wird, wobei sich der Empfänger am Körper, der Kleidung oder dem Helm des Fahrers befindet und nicht über elektrische Leitungen mit dem Fahrzeug verbunden ist.
Patent DE-202011103406-U1 (DE)
Title: Lichtquelle mit optoelektronischem Halbleiterbau-element
IPC: F21V9/40
Filed: 2011-07-19
Abstract: Lichtquelle mit mindestens einem optoelektronischen Halbleiterbauelement, wobei die Lichtquelle primäre Strahlung emittiert, wobei die primäre Strahlung teilweise oder vollständig durch mindestens einen ersten Leuchtstoff in längerwellige Strahlung konvertiert wird, wobei diesem System ein Farbort zuordenbar ist, wobei das Halbleiterbauelement auf einem Träger montiert ist, und wobei die Lichtquelle eine teilweise reflektierende Abdeckung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Trägers mindestens ein Plättchen so angebracht ist, dass rückreflektierte Strahlung darauf fällt, wobei das Plättchen insbesondere Leuchtstoff enthält, der von der rückreflektierten Strahlung konvertiert wird, und wobei die Einwirkung des Plättchens auf die Strahlung den ursprünglichen Farbort der Lichtquelle gezielt verändert.
Patent DE-202011104596-U1 (DE)
Title: Ersatz Toilette
IPC: E03D7/00
Filed: 2011-08-17
Abstract: Der Schutzanspruch liegt in der Betriebsfertigen Kombination einer Wasserspül-Toilette mit einer Transportvorrichtung. Die Anlage besteht aus einem Transport-Karren, Wasserspültoilette, Fäkalienförderanlage,, Anschlussschläuchen, Anschluss-Adaptern mit Transportbox, WC Papierhalter, Bürstengarnitur und Elektroanschluss Kabel, dies alles als Betriebsfertige Ersatz-Toilette komplett montiert.
Patent DE-202011105148-U1 (DE)
Title: Dipol-Antennenanordnung
IPC: H01Q1/22
Filed: 2011-08-30
Abstract: Dipol-Antennenanordnung (100, 200, 300) mit mindestens zwei flächigen Antennenarmen (110, 111, 210, 211, 310, 311), wobei die zwei flächigen Antennenarme (110, 111, 210, 211, 310, 311) gewinkelt zueinander angeordnet sind, so dass die zwei flächigen Antennenarme (110, 111, 210, 211, 310, 311) durch eine Rotation an einer Achse (112, 212, 312) ineinander überführbar sind.
Patent DE-202011108092-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung für Fahrbahnen
IPC: E01C11/22
Filed: 2011-11-21
Abstract: Entwässerungsrinne, vorzugsweise für die Unterflur- sowie die Oberflächenentwässerung von Drainasphalt sowie anderen Straßenbelägen von Fahrbahnen, bestehend aus einzelnen aneinanderfügbaren Rinnenelemente, die das Unterteil (2) bilden und durch das Oberteil (1) abgedeckt sind, gekennzeichnet durch – ein Oberteil (1) mit Entwässerungslöchern (5), welches eine zum nächsten Oberteil parallele Stirnfläche (1.1) und mindestens eine Seitenfläche (1.2) aufweist, die im spitzen Winkel (4) zur senkrechten Mittellinie des Oberteils (1) verläuft.
Patent DE-202012000126-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Nummernschildhalter
IPC: B60Q1/56
Filed: 2012-01-09
Abstract: 1: 1) Nummernschildhalter 1 dadurch gekennzeichnet, daß er zur Stabilisierung eine Diagonalverstärkung 2 hat. 2) Der Nummernschildhalter 1 nach vorigen Ansprüchen hat an der oberen Längsseite ein U-Profil 3 zur Aufnahme der Beleuchtungskörper z. B. Röhre oder LED. 3) Der Nummernschildhalter 1 nach vorigen Ansprüchen ist an der Vorderseite des U-Profils 3 so tief gezogen, daß die Beleuchtungskörper blendungsfrei dahinter befestigt sind und nur das Licht zum Nummernschild nach unten abgeben. 4) Der Nummernschildhalter 1 nach vorigen Ansprüchen hat zur Befestigung Bohrungen im Nummernschildhalter 1 und in der Diagonalverstärkung 2, dadurch ist eine Befestigung an der vorderen Stoßstange oder an der Karosserie möglich. 5) Der Nummernschildhalter 1 nach vorigen Ansprüchen hat eine festinstallierte Stromzuleitung 5 von ca. 3 Meter Länge. 2: 6) Nummernschildhalter 1 nach vorigen Ansprüchen in der Seitenansicht mit Beleuchtungskörper 6 und Nummernschild....
Patent DE-202012000640-U1 (DE)
Title: Phasenwendewalze für Steckdosen
IPC: H01R29/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: Mehrpolige Steckdose (1) mit einer Mehrzahl von entlang eines gedachten Kreises angeordneten Steckkontakten (2), in die Kontaktstifte eines mehrpoligen Stiftsteckers einführbar sind, wobei die Steckdose (1) eine Phasenwendevorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Phasenwendevorrichtung in Form einer zwei der Mehrzahl von Steckkontakten (2) aufweisenden und drehbar in der Steckdose (1) gelagerten Walze (3) ausgebildet ist.