baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011104029-B4 (DE)
Title: Rundfunkdienst-Sendeverfahren, Rundfunkdienst-Empfangsverfahren und Rundfunkdienst- Empfangsgerät
Inventor: KIM SANGHYUN
IPC: H04N21/4722
Filed: 2011-12-13
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zum Empfangen eines Rundfunkdienstes in einem Empfangsgerät, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Empfangen unkomprimierter Audio- und Video-Inhalte;Erzielen von Informationen bezüglich der unkomprimierten Audio- oder Video-Inhalte auf der Grundlage von Einzelbildern oder Audioproben der unkomprimierten Audio- oder Video-Inhalte; undErzielen von Auslöserinformationen unter Verwendung der erzielten Informationen, wobei die Auslöserinformationen eine Zieldienstkennung und eine Auslöseraktion umfassen,wobei die Auslöseraktion eine Vorbereitungs-Auslöseaktion umfasst, wobei die Vorbereitungs-Auslöseraktion anzeigt, dass die Empfangseinheit die Ausführung der Zieldienstkennung vorbereitet; undwobei das Erzielen der Informationen bezüglich der unkomprimierten Audio- oder Video-Inhalte folgende Schritte umfasst:Entnehmen von charakteristischen Informationen aus Einzelbildern oder Audioproben der unkomprimierten Audio- oder Video-Inhalte; undErzielen von Informationen bezüglich der unkomprimierten Audio- oder Video-Inhalte anhand einer Antwort von einem Server auf eine Abfrage, welche die charakteristischen Informationen umfasst.
Patent DE-112011104735-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOJIMA SUSUMU
IPC: F02M37/08
Filed: 2011-01-18
Granted: 2018-05-09
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuersystem für eine Brennkraftmaschine, in der ein von einer Niederdruckkraftstoffpumpe (4) abgegebener Kraftstoff zu einem Kraftstoffeinspritzventil (1) zugeführt wird, wobei sein Druck durch eine Hochdruckkraftstoffpumpe (6) verstärkt wird, mit:einer Verarbeitungseinheit, die einen Absenkprozess zum Absenken des Abgabedrucks der Niederdruckkraftstoffpumpe (4) ausführt;einem ersten Drucksensor (16), der den Abgabedruck der Niederdruckkraftstoffpumpe (4) misst;einem Temperatursensor (20), der die Temperatur des von der Niederdruckkraftstoffpumpe (4) abgegebenen Kraftstoffs misst;einem zweiten Drucksensor (21), der den Abgabedruck der Hochdruckkraftstoffpumpe (6) misst; gekennzeichnet durcheine Steuereinheit, die eine Proportional-Integral-Regelung der relativen Einschaltdauer der Hochdruckkraftstoffpumpe (6) auf Grundlage der Differenz zwischen einem Sollabgabedruck der Hochdruckkraftstoffpumpe (6) und einem Messwert des zweiten Drucksensors (21) durchführt;eine Erfassungseinheit, die die Erzeugung von Dampf auf Grundlage einer Neigung einer Änderung eines Integralglieds erfasst, das während des Ausführens des Absenkungsprozesses in der Proportional-Integral-Regelung verwendet wird; undeine Berechnungseinheit, die den Sättigungsdampfdruck des Kraftstoffs aus einem Messwert des ersten Drucksensors (16) und einem Messwert des Temperatursensors (20) zu dem Zeitpunkt berechnet, zu dem die Erfassungseinheit die Dampferzeugung erfasst.
Patent DE-112014006030-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Halbleitereinrichtung des isolierten Gatetyps und Halbleitereinrichtung des isolierten Gatetyps
Inventor: SAITO JUN
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-08-04
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung des isolierten Gatetyps, die aufweist:ein Halbleitersubstrat (12);eine vordere Oberflächenelektrode (14), die an einer vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats (12) bereitgestellt ist; undeine hintere Oberflächenelektrode (18), die an einer hinteren Oberfläche des Halbleitersubstrats (12) bereitgestellt ist,wobei die Halbleitereinrichtung des isolierten Gatetyps konfiguriert ist, zwischen der vorderen Oberflächenelektrode (14) und der hinteren Oberflächenelektrode (18) zu schalten, wobeidie Halbleitereinrichtung des isolierten Gatetyps aufweist:ein erstes Gebiet (22) eines ersten Leitfähigkeitstyps, das mit der vorderen Oberflächenelektrode (14) verbunden ist;ein zweites Gebiet (26) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, das in Kontakt mit dem ersten Gebiet (22) steht;ein drittes Gebiet (28) des ersten Leitfähigkeitstyps, das von dem ersten Gebiet (22) durch das zweite Gebiet (26) getrennt ist;eine Vielzahl von Gategräben (34), die an der vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats (12) bereitgestellt sind und das zweite Gebiet (26) durchdringen, um das dritte Gebiet (28) zu erreichen;Gateisolationsschichten (34b) und Gateelektroden (34c), die in den Gategräben (34) bereitgestellt sind;vierte Gebiete (32) des zweiten Leifähigkeitstyps, die in Bereichen bereitgestellt sind, die an unteren Oberflächen der Gategräben (34) außen liegen;eine Vielzahl von peripheren Gräben (54), die an der vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats (12) in einem Gebiet außerhalb des zweiten Gebiets (26) bereitgestellt sind;Isolationsschichten (53), die in den peripheren Gräben (54) bereitgestellt sind; undfünfte Gebiete (56) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die in Bereichen bereitgestellt sind, die an den unteren Oberflächen der peripheren Gräben (54) außen liegen, wobei das Verfahren aufweist:Bilden der Gategräben (34);Bilden der peripheren Gräben (54);Bilden der vierten Gebiete (32) durch Implantieren einer ersten Art von Verunreinigungen des zweiten Leitfähigkeitstyps in die unteren Oberflächen der Gategräben (34) und Diffundieren der implantierten ersten Art von Verunreinigungen des zweiten Leitfähigkeitstyps; undBilden der fünften Gebiete (56) durch Implantieren einer zweiten Art von Verunreinigungen des zweiten Leitfähigkeitstyps in die unteren Oberflächen der peripheren Gräben (54) und Diffundieren der implantierten zweiten Art von Verunreinigungen des zweiten Leitfähigkeitstyps, wobeiein Diffusionskoeffizient der zweiten Art von Verunreinigungen des zweiten Leitfähigkeitstyps bei der Bildung der fünften Gebiete (56) größer als ein Diffusionskoeffizient der ersten Art von Verunreinigungen des zweiten Leitfähigkeitstyps bei der Bildung der vierten Gebiete (32) ist.
Patent DE-112015003980-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Anordnung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: H01L25/075
Filed: 2015-08-25
Granted: 2022-11-17
Abstract: Optoelektronische Anordnung (1) mit einem zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen Halbleiterchip (2), wobei- dem Halbleiterchip in Abstrahlungsrichtung (21) ein Strahlungskonversionselement (3) nachgeordnet ist;- das Strahlungskonversionselement eine Mehrzahl von Konversionskörpern (40) mit jeweils einer Längserstreckungsachse (44) aufweist,- eine räumliche Ausrichtung der Längserstreckungsachsen eine Vorzugsrichtung (39) aufweist,- das Strahlungskonversionselement ein Matrixmaterial (35) aufweist, in das die Konversionskörper eingebettet sind, und- das Strahlungskonversionselement vollständig von einer Verkapselungsschicht (32) umhüllt ist;und wobei(i) das Strahlungskonversionselement an einer Strahlungsaustrittsfläche (10) des Halbleiterchips befestigt ist; oder(ii) der Halbleiterchip in einem Gehäusekörper (25) angeordnet ist und das Strahlungskonversionselement an dem Gehäusekörper befestigt ist; oder(iii) die optoelektronische Anordnung eine Mehrzahl von Halbleiterchips aufweist, die ungehäust auf einem Anschlussträger angeordnet sind, wobei das Strahlungskonversionselement ein gemeinsames Strahlungskonversionselement für mehrere Halbleiterchips bildet und zumindest bereichsweise auch eine zwischen den Halbleiterchips angeordnete Umhüllung bedeckt.
Patent DE-112017004818-B4 (DE)
Title: Masterbatch-Herstellungsverfahren und Reifenherstellungsverfahren
Inventor: MITSUI AKIHITO
IPC: C08K3/04
Filed: 2017-07-10
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Masterbatches, umfassend:einen Arbeitsgang, bei dem Ruß einer Flüssigkeit zugesetzt wird und das Ganze gerührt wird, um eine Rußaufschlämmung zu erhalten,einen Arbeitsgang, bei dem die Rußaufschlämmung und Kautschuklatex gemischt werden, um einen Vorkoagulations- Kautschuklatex zu erhalten, undeinen Arbeitsgang, bei dem der Vorkoagulations- Kautschuklatex koaguliert wird,wobei bei dem Arbeitsgang, bei dem die Rußaufschlämmung erhalten wird, die Dispersionszeit vom Beginn des Rührens bis zum Ende des Rührens nicht weniger als das 5-fache, jedoch nicht mehr als das 40-fache, einer Partikeldurchmesser-Reduktionsrelaxationszeit v ist,wobei v bestimmt wird, indem Messergebnisse auf einem ebenen Graphen so aufgetragen werden, dass auf einer horizontalen Achse die verstrichene Zeit t (Minuten) seit dem Beginn des Rührens und auf einer vertikalen Achse der Partikeldurchmesser f (µm) des Rußes aufgetragen werden, um eine eine bestangepasste Lösung für die Formel I zu erhalten,wobei Formel I lautetf=Aexp(−tν)+A0wobei in Formel I A eine Konstante und A0eine Konstante ist.
Patent DE-112017006343-B4 (DE)
Title: Struktur für eine kühlturbinenschaufel
Inventor: TSURU TOMOKO
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-12-27
Granted: 2024-01-04
Abstract: Struktur zum Kühlen einer Turbinenschaufel (1) einer durch ein Hochtemperaturgas (G) angetriebenen Turbine, wobei die Struktur aufweist:einen Kühldurchgang (17) zwischen einer ersten Schaufelwand (3) der Turbinenschaufel (1), die relativ zu einem Durchgang für das Hochtemperaturgas (GP) konkav gewölbt ist, und einer zweiten Schaufelwand (5) der Turbinenschaufel (1), die relativ zu dem Durchgang für das Hochtemperaturgas (GP) konvex gewölbt ist;einen Gitterstrukturkörper (23) mit einem ersten Rippensatz, der aus einer Mehrzahl von ersten Rippen besteht, die auf einer dem Kühldurchgang (17) zugewandten Wandfläche der ersten Schaufelwand (3) vorgesehen sind, und einem zweiten Rippensatz, der aus einer Mehrzahl von zweiten Rippen besteht, die auf einer dem Kühldurchgang (17) zugewandten Wandfläche der zweiten Schaufelwand (5) vorgesehen sind, wobei der zweite Rippensatz derart auf dem ersten Rippensatz gesetzt ist, dass ein Gittermuster entsteht;eine Kühlmitttelaustrittsöffnung (25), die an einem stromabwärts gelegenem Endabschnitt des Kühldurchgangs (17) vorgesehen ist und derart konfiguriert ist, dass das Kühlmittel (CL) innerhalb des Kühldurchgangs (17) nach außen abgeführt wird;einen freiliegenden Wandabschnitt (27) in der Form eines Abschnitts der zweiten Schaufelwand (5), der sich über die Kühlmitttelaustrittsöffnung (25) hinaus nach außen erstreckt; und einen flachen Flächenabschnitt (29), der ein Abschnitt des Kühldurchgangs (17) von einem Auslass (23a) des Gitterstrukturkörpers (23) zur Kühlmitttelaustrittsöffnung (25) ist, und an dem die Wandfläche der ersten Schaufelwand (3) und die Wandfläche der zweiten Schaufelwand (5) als flache Flächen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,dass der flache Flächenabschnitt (29) eine Länge innerhalb eines Bereichs von nicht weniger als dem 1-fachen und nicht mehr als dem 5-fachen einer Höhe (E) des Auslasses (23a) des Gitterstrukturkörpers (23) aufweist.
Patent DE-112018000002-B4 (DE)
Title: Alarmmelder über Draht-Typendruckqualität und deren Detektions- und Alarmverfahren
Inventor: ZHU QUANJIAN
IPC: B41F17/10
Filed: 2018-04-17
Granted: 2022-05-12
Abstract: Alarmmelder über die Draht-Typendruckqualität,dadurch gekennzeichnet, dass der Alarmmelder eine Andruckrolle (1) und eine Typenrolle (2) umfasst, wobei die Andruckrolle (1) mit einer Andruckrolle-Zentralwelle (3) versehen ist, die Typenrolle (2) mit einer Typenrolle-Zentralwelle (4) versehen ist, die Außenring-Rollenschienen der beiden, nämlich der Andruckrolle (1) und der Typenrolle (2), vertikal angeordnet sind, der Spalt zwischen den Außenring-Rollenschienen der Andruckrolle (1) und der Typenrolle (2) zur Aufnahme eines Drahts (5) dient, die Außenring-Rollenschienen der Andruckrolle (1) und der Typenrolle (2) einen identischen Außendurchmesser haben, die Andruckrolle-Zentralwelle (3) und die Typenrolle-Zentralwelle (4) parallel angeordnet sind, ein erstes Längenmessgerät (6) auf die Andruckrolle-Zentralwelle (3) aufgesteckt wird und ein zweites Längenmessgerät (7) auf die Typenrolle-Zentralwelle (4) aufgesteckt wird, wobei das erste Längenmessgerät (6) und das zweite Längenmessgerät (7) in einem Detektionszustand in einer jeweiligen Position fixiert werden und keine Umkreisbewegung durchführen, eine fixierte erste Detektionsstruktur (8) auf der dem ersten Längenmessgerät (6) zugewandten Oberfläche der Andruckrolle (1) vorgesehen ist, und eine fixierte zweite Detektionsstruktur (9) auf der dem zweiten Längenmessgerät (7) zugewandten Oberfläche der Typenrolle (2) vorgesehen ist, ein erster Induktor (10) auf dem ersten Längenmessgerät (6) derart eingerichtet wird, die erste Detektionsstruktur (8) in derselben horizontalen Linearposition zu erfassen, und ein zweiter Induktor (11) auf dem zweiten Längenmessgerät (7) derart eingerichtet wird, die zweite Detektionsstruktur (9) in derselben horizontalen Linearposition zu erfassen, wobei die Datenausgaben des ersten Längenmessgeräts (6) und des zweiten Längenmessgeräts (7) jeweils mit einem Datenanalysemodul (12) in externer Verbindung stehen, wobei das Datenanalysemodul (12) mit einem Steuergerät (13) in externer Verbindung steht, das Steuergerät (13) wiederum mit einem Alarmschalter (14) und dem Schalter eines Typendruckers (15) in externer Verbindung steht, und der Schalter des Typendruckers (15) eine synchrone Rotation der Andruckrolle (1) und der Typenrolle (2) antreibt.
Patent DE-112018001564-B4 (DE)
Title: Overlock-Nähmaschine
Inventor: YOKOYAMA USHIO
IPC: D05B37/06
Filed: 2018-03-13
Granted: 2022-12-29
Abstract: Das Umschalten zwischen den Verriegelungs- und Verriegelungsfreigabezuständen sowie das Umschalten eines oberen Schneidwerkzeugs von einer Verriegelungs- in eine Rückzugsposition ohne Absicht des Benutzers wird verhindert. Eine Overlock-Nähmaschine 85 beinhaltet eine Betätigungswelle 42, die zwischen ersten und zweiten Positionen verschiebbar ist und so konfiguriert ist, dass Verriegelungsumschalt- und Positionsumschaltmechanismen betätigt werden, wenn sie gedreht wird. Der Verriegelungsumschaltmechanismus beinhaltet einen Rotor, der zusammen mit der Betätigungswelle 42 als eine Einheit drehbar ist, ein Verriegelungsschaltelement und einen ersten Eingriffszielabschnitt, der im Rotor ausgebildet ist. Im Verriegelungszustand greift durch Einstellen der Betätigungswelle 42 in die erste Position ein Eingriffsbereich des Verriegelungsschaltelements mit dem ersten Eingriffszielabschnitt ein, was die Drehung der Betätigungswelle 42 einschränkt. Das Verschieben der Betätigungswelle 42 in die zweite Position gibt den Eingriffszustand zwischen dem Eingriffs- und dem ersten Eingriffszielabschnitt frei und ermöglicht die Drehung der Betätigungswelle 42.
Patent DE-112018004477-B4 (DE)
Title: Elektro-optische einheit mit lateralen aktiven bereichen
Inventor: CAËR CHARLES
IPC: H01S5/00
Filed: 2018-10-23
Granted: 2022-01-13
Abstract: Elektro-optische Einheit (10) mit lateraler Strominjektion, die aufweist:einen aktiven Bereich (105, 105a, 105b), der einen Stapel von III-V-Halbleiter-Verstärkungsmaterialien aufweist, die entlang einer Stapelrichtung z gestapelt sind, wobei der aktive Bereich (105, 105a, 105b) als eine Platte (105, 105a, 105b) mit zwei Paaren von gegenüberliegenden lateralen Oberflächenbereichen ausgebildet ist, die sich jeweils parallel zu der Stapelrichtung z erstrecken, wobei es sich bei der Platte (105, 105a, 105b) um einen Formfaktor handelt, so dass dadurch eine Länge (L) der Platte (105, 105a, 105b) größer als eine Breite (W) derselben ist, wobei die Breite, die Länge und die Stapelrichtung z senkrecht zueinander sind; undzwei paarige Elemente (102, 104; 111, 112),wobei die zwei paarigen Elemente (102, 104; 111, 112) ein Paar von dotierten Schichten aus III-V-Halbleitermaterialien aufweisen, das eine n-dotierte Schicht und eine p-dotierte Schicht umfasst, wobei die p-dotierte Schicht und die n-dotierte Schicht auf jeweiligen Seiten der Platte (105, 105a, 105b) angrenzend an die gegenüberliegenden lateralen Oberflächenbereiche des einen der zwei Paare von lateralen Oberflächenbereichen angeordnet sind, wobei eine maximale Länge (L') von jeder von der p-dotierten Schicht und der n-dotierten Schicht geringer als eine Länge (L) der gegenüberliegenden lateralen Oberflächenbereiche des einen der zwei Paare ist, wobei jede von der p-dotierten Schicht und der n-dotierten Schicht auf einem oberen Oberflächenbereich (TS) derselben eine Aussparung (104r, 102r) aufweist, die sich lateral entlang der Platte (105, 105a, 105b) und parallel zu deren Länge (L) erstreckt, so dass der aktive Bereich (105, 105a, 105b) und das angrenzende Paar von dotierten Schichten eine Rippen-Wellenleiter-Konfiguration aufweisen; undwobei die zwei paarigen Elemente (102, 104; 111, 112) ein Paar von lateralen Wellenleiterinnenteilen (111, 112) aufweisen,wobei die lateralen Wellenleiterinnenteile (111, 112) lateral stoßend an die gegenüberliegenden lateralen Oberflächenbereiche des anderen der zwei Paare von Oberflächenbereichen angefügt sind, wobei die zwei paarigen Elemente (102, 104; 111, 112) lateral in Zweiergruppen auf gegenüberliegenden Seiten der Platte (105, 105a, 105b) angeordnet sind, die zwei paarigen Elemente (102, 104; 111, 112) einzeln an jeweilige Elemente der lateralen Oberflächenbereiche der Platte (105, 105a, 105b) derart angrenzen, dass die zwei paarigen Elemente (102, 104; 111, 112) durch die Platte (105, 105a, 105b) voneinander getrennt sind.
Patent SK-283482-B6 (SK)
Title: Process for production of cyclohexylene or concurrent production of cyclohexylene with cyclohexanol
Inventor: MACHO VENDELIN
IPC: C07C13/20
Filed: 1998-03-30
Abstract: The production is realised by partial hydrogenation of benzene to cyclohexylene or by partial hydrogenation of benzene with conjugate hydration to cyclohexanol on the homogeneous or heterogeneous catalyst, or on atypical catalyst system, whilst the hydrogenation component is made of at least one metal or a compound of the metal of a group VIII of a natural system, eventually with lantanides and zinc, cadmium and transitional metals compounds under the temperature 90 to 240 °C (150 to 230 °C) under the normal or increased hydrogen pressure. It relates usually to atypical hydrogenation catalysts, prepared by atypical process. To reach the selectivity the applied hydrogen and/ or benzene has regulated contents of at least one addition of usual toxicants of catalysts of the group VIII of a natural system, such as CO, CO2, S and its compounds, NH3, alkylamines, arylamines, carbamide, halogen-hydrogen, halogen-hydrocarbons, HCN, low-molecular nitrates in the total amount 1 to 500 ppm and/or 1 . 10exp(-3) to 1 wt. % to benzene, whilst their contents is regulated in accordance to the reached selectivity to cyclohexylene and cyclohexanol and partial hydrogenation is lead to the conversion of the benzene 20 to 80 %. In reduction of the conversion the catalyst is periodically to continuously regenerated under 30 to 60 %, the contents of the addition of catalyst toxicant or of catalyst toxicants mixture is increasing and the raw product is divided.
Patent SK-278881-B6 (SK)
Title: Method and device for soaking particles contained in flowing gas
Inventor: JANKA PENTTI
IPC: B01D53/50
Filed: 1990-02-02
Abstract: The first gas stream (2) containing particles and the second gas stream (3) where the particles are removed is being separated of the common total stream (1), in the counterblow direction of gas, before wetting is started. The particles contained in the first flow (2) of gas are drenched in the wetting stage with the use of wetting facility (4) and after that, the first gas stream (2) and the second gas stream (3) are put together and the common stream (5) is created as a result of that flo wing in the direction of the wetting stage. The equipment consists of the wetting facility (4) used for wetting of the first stream (2) containing the particles, of the facilities enabling to mix wetted stream (2) of gas containing particles with the gas stream (3) where the particles are removed. The separator (6, 7) used for separation of the first gas stream (2) of the total gas stream (1) is connected to the facility (4) used for wetting of the first stream on one side and on the other side it is connected to the facility enabling to put together the second stream gas (3) and the firs gas stream (2).
Patent SK-280123-B6 (SK)
Title: Flavoured low fat food products
Inventor: BOT DAVID S M
IPC: A23L27/20
Filed: 1993-10-11
Abstract: A food product which contains not more than 4 percent by weight of fat and at least 50 percent by weight of water and which produce a taste impact which is comparable to that of equivalent products containing a higher fat content. The food product according to the invention is flavoured with only 0.02 - 2 ppm 5-decanolide and/or from 0.01 - 1 ppm 5-dodecanolide; and 0.5 - 40 ppm diacetyl.
Patent CZ-278406-B6 (CZ)
Title: Honey separator
Inventor: NOVAK JIRI
IPC: A01K59/04
Filed: 1992-04-07
Abstract: Arrangement of honey-caster is created by partition (2), which is located between two honeycombs (1). By centrifugal power flows the honey out from honeycombs, trickles down the partition and falls to wall of honey-caster (3). By contrary working of honey-caster trickles down the second partition wall and again falls to wall of honey-caster.
Patent CZ-282056-B6 (CZ)
Inventor: FLANDERS JAMES ROBERT
IPC: A43D119/00
Filed: 1992-04-15
Abstract: Napínací stroj pro napínání bočních částí svršku  obuvi obsahuje dva napínací válečky (232),  umístěné na jedné ze stran podpěry obuvi, na  které je obuv podepřena půdou nahoru. Každý  napínací váleček (232) je opatřen na svém obvodu  šroubovicovými žebry (294), které při svém  otáčení kolem osy a současném přitlačování na  půdu obuvi vyvozují zažehlovací účinek na  okrajové části napínací záložky svršku obuvi.  Napínací válečky (232) jsou skloněny k podélné  střednicové ose podpěry obuvi a jejich volné  konce jsou skloněny směrem k patě obuvi, přičemž  ostrý úhel sevřený mezi podélnými osami  napínacích válečků (232) a podélnou střednicovou  osou podpěry obuvi je od 50 .sup.o .n.do 62 .sup.o.n., zejména  57 .sup.o.n.. Napínací válečky (232) jsou z nekovového  materiálu, zejména ze syntetického polymerního  nebo keramického materiálu, a jsou opatřeny  jednochodým šroubovicovým žebrem (294) se  stoupáním od 10 do 15 mm.ŕ
Patent CZ-279795-B6 (CZ)
Inventor: WOJTOVIC JOZEF ING
IPC: G06F1/00
Filed: 1992-09-21
Abstract: Zapojenie je tvorené aritmeticko-logickým procesorom (1), ku ktorému je pripojený blok pamati (2), dekodér (3) k'odovej informácie tovarov, prevodník (4) sériových rozhraní a interface klávesnice (5), pričom prevodník (4) sériových rozhraní je pripojený k nadradenému počítačovému systému (7) a interface klávesnice (5) k pokladničnému systému (6). Toto zapojenie je vhodné zejména pre spracovanie k'odových značiek tovarov v pokladničných systémech.
ŕ
Patent CZ-285649-B6 (CZ)
Inventor: HAMAN CAROLYN
IPC: C07H15/12
Filed: 1990-08-30
Abstract: Podstatu vynálezu tvoří čištěná molekula DNA, obsahující kódový řewtězec nukleových kyselin pro zralý neurotrofní faktor, odvozený od mozkové tkáně, BDNF. Tento faktor, který rovněž tvoří součást řešení je možno získat tak, že se pěstuje hostitelská buňka, obsahující kódovou molekulu nukleové kyseliny nebo vektor, který tuto molekulu obsahuje, čímž dojde k expresi kódové molekuly pro uvedený faktor, který se pak po expresi izoluje. Součást řešení tvoří rovněž farmaceutický prostředek, obsahující BDNF spolu s farmaceutickým nosičem.ŕ
Patent CZ-279366-B6 (CZ)
Title: Injection bolt for rock consolidation performed mechanically and by making use of a binder
Inventor: BENCZ ISTVAN
IPC: E21D21/00
Filed: 1990-09-10
Abstract: The device is formed by a hollow bolt shaft (1), connected to whose inner side is an injection head (18) and connected to the outer end is a filling armature (20). The hollow bolt shaft (1) has the form of a cylinder with two longitudinal channels.<IMAGE>