baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017120353-B4 (DE)
Title: Schiebeschalter mit Rippenkodierung
Inventor: WUNDERLICH FRANK
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-09-05
Granted: 2022-05-12
Abstract: Schiebeschalter (100) für ein Fahrzeug miteiner Lichtschrankeneinheit (112) mit einer Lichtquelle (114) und einer Mehrzahl benachbarter Lichtempfänger (116), undeiner Rippenkodiereinrichtung (126), die eine Mehrzahl benachbarter Rippenelemente (128) umfasst, die durch wenigstens einen Lichtdurchlass (130) unterbrochen ist, wobeidie Lichtschrankeneinheit (112) und die Rippenkodiereinrichtung (126) in einer Schieberichtung (132) relativ zueinander verschiebbar sind,sowohl die Lichtempfänger (116) wie auch die Rippenelemente (128) in der Schieberichtung (132) benachbart angeordnet sind, unddie Rippenkodiereinrichtung (126) beim Verschieben durch einen Detektionsbereich (124) zwischen der Lichtquelle (114) und der Mehrzahl benachbarter Lichtempfänger (116) bewegt wird,wobei der wenigstens eine Lichtdurchlass (130) in einem schrägen Winkel (α, -α) bezogen auf die Schieberichtung (132) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Lichtschrankeneinheit (112) einen ersten und einen zweiten benachbarten Lichtempfänger (116) aufweist,die Rippenkodiereinrichtung (126) einen ersten Lichtdurchlass (130) aufweist, und die zwei benachbarten Lichtempfänger (116) und der erste Lichtdurchlass (130) derart ausgeführt sind, dass nur in einer ersten Schalterposition des Schiebeschalters (100) ausschließlich der erste Lichtempfänger (116) Licht (134) von der Lichtquelle (114) durch den ersten Lichtdurchlass (130) empfängt.
Patent DE-102017122787-B4 (DE)
Title: Werkstückeinspannvorrichtung
Inventor: MATAKE KAZUYOSHI
IPC: B23Q3/18
Filed: 2017-09-29
Granted: 2021-03-04
Abstract: Eine Werkstückeinspannvorrichtung umfassend:ein Aufnahmeelement (10), das eine erste Kontaktfläche aufweist, die mit einer ersten Umfangsposition einer Außenumfangsfläche eines säulenförmigen Abschnitts (2) eines Werkstücks (1), das den säulenförmigen Abschnitt (2) undeinen Kopfabschnitt (3) an einem Ende des säulenförmigen Abschnitts (2) in axialer Richtung des säulenförmigen Abschnitts (2) aufweist, in Kontakt kommt, und eine zweite Kontaktfläche, die mit einer zweiten Umfangsposition der Außenumfangsfläche des säulenförmigen Abschnitts (2) in Kontakt kommt; undeinen Einspannmechanismus (30), der den säulenförmigen Abschnitt (2) auf die erste Kontaktfläche und die zweite Kontaktfläche drückt,wobei eine Bearbeitung des Werkstücks (1) in einem Zustand durchgeführt wird, in dem der säulenförmige Abschnitt (2) durch den Einspannmechanismus (30) auf die erste Kontaktfläche und die zweite Kontaktfläche gedrückt wird,wobei ein Schwerpunkt des Werkstücks auf einer Seite des Kopfabschnitts (3) liegt,wobei die Werkstückeinspannvorrichtung ferner aufweist:ein Anziehungselement, das in dem Aufnahmeelement (10) vorgesehen ist und aus einem ferromagnetischen Material odereinem Magneten besteht; undein vorspannendes Positionierelement (20), das in einen Hohlabschnitt (2a) des säulenförmigen Abschnitts (2), der sich in axialer Richtung des säulenförmigen Abschnitts (2) erstreckt, einzusetzen ist und den säulenförmigen Abschnitt (2) vorübergehend an dem Aufnahmeelement (10) hält, indem es durch Magnetkraft an das Anziehungselement angezogen wird,wobei der Einspannmechanismus (30) den säulenförmigen Abschnitt (2), der durch das vorspannende Positionierelement (20) vorübergehend positioniert istauf die erste und die zweite Kontaktfläche des Aufnahmeelements (10) drückt.
Patent DE-102017125498-B4 (DE)
Title: Flugzeugrumpf und Modul zur Aufnahme von Crashenergie in einem zum Transport von Passagieren verwendeten Unterdeck eines Flugzeugs
Inventor: BISCHOF OLAF
IPC: B64C1/06
Filed: 2017-10-30
Granted: 2020-04-16
Abstract: Es ist beschrieben ein Flugzeugrumpf zum Transport von Passagieren in einem Unterdeck mit einer Rumpfstruktur mit einer Längsachse und einem Innenraum, mit einem Zwischenboden, der an der Rumpfstruktur befestigt ist, sich durch den Innenraum erstreckt und diesen in ein Oberdeck und ein Unterdeck teilt, mit einer Stützvorrichtung zur Abstützung des Zwischenbodens an der Rumpfstruktur, wobei die Stützvorrichtung mit einem oberen Enden an dem Zwischenboden und mit einem gegenüberliegenden unteren Ende im Unterdeck an der Rumpfstruktur befestigt ist. Ferner weist die Stützvorrichtung von der Längsachse zur Rumpfstruktur betrachtet eine konkave Form auf, und weist zwischen dem oberen Ende und dem unteren Ende ein Energieabsorptionselement auf. Das Energieabsorptionselement ist derart eingerichtet, dass im Fall eines definierten Crashs einer Unterseite des Flugzeugrumpfs das Energieabsorptionselement eine definierte plastische Verformung erfährt und dabei ein definiertes Maß an Bewegungsenergie des mit dem unteren Ende der Stützvorrichtung verbundenen Teils der Rumpfstruktur absorbiert. Die definierte plastische Verformung und das definierte Maß an absorbierter Energie sind derart ausgewählt, dass im Fall des Crashs die Rumpfstruktur an der Unterseite des Flugzeugrumpfs maximal so weit verformt wird, dass eine Mindesthöhe zwischen einer Sitzfläche von im Unterdeck vorgesehenen Passagiersitzen und dem Zwischenboden nicht unterschritten wird. Ferner ist ein Modul zum Einbau in einen Flugzeugrumpf beschrieben.
Patent DE-102017205958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung bei einem Be- oder Entladevorgang eines Fahrzeugs, Steuervorrichtung und Vorrichtung zur Unterstützung bei einem Be- oder Entladevorgang eines Fahrzeugs
Inventor: WEISS RUEDIGER
IPC: B07C3/02
Filed: 2017-04-07
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren (100) zur Unterstützung bei einem Be- oder Entladevorgang eines Lieferfahrzeugs, mit Paketen (22), wobei eine Markierung eines zu entladenden Pakets (22) durch eine optische Projektionsvorrichtung erfolgt, wobei die Markierung des zu entladenden Pakets (22) abhängig von der durch das Navigationsmodul (27) bestimmten Fahrzeugposition auf einer Lieferroute des Fahrzeugs dann erfolgt, wenn das Fahrzeug eine dem Paket (22) zugeordnete Adresse erreicht, wobei eine Zuordnung der Adresse zu dem zu entladenden Paket (22) von einer zuvor durch eine erste Erfassungseinheit (24) und/oder einer zweiten Erfassungseinheit (25) erfassten Kennung des Pakets (22) erfolgt, wobei die Markierung des zu entladenden Pakets (22) abhängig von einer durch die zweite Erfassungseinheit (25) erfassten und in einer Speichereinheit (3) abgespeicherten Position des Pakets (22) innerhalb des Fahrzeugs erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des zu entladenden Pakets (22) innerhalb des Fahrzeugs durch die zweite Erfassungseinheit (25) kontinuierlich erfasst wird und bei einer Positionsänderung des Pakets (22) die Position erneut in der Speichereinheit (3) abgespeichert wird.
Patent DE-102017216344-B4 (DE)
Title: Schaltertreiberschaltung und schaltnetzteilvorrichtung mit derselben
Inventor: KOKUSHO YUICHI
IPC: H02M1/38
Filed: 2017-09-14
Granted: 2023-12-28
Abstract: Schaltertreiberschaltung (10),a) die eine mit einem Transformator (30) verbundene Vollbrückenendstufe _(20) steuert, um abwechselnd zwischen einem ersten Zyklus, in dem ein Erregerstrom (IAD) in einer ersten Richtung an den Transformator zugeführt wird, und einem zweiten Zyklus, in dem ein Erregerstrom (IBD) in einer zweiten Richtung an den Transformator zugeführt wird, zu schalten, wobei die Schaltertreiberschaltung betreibbar ist:b1) in einem ersten Modus (MODUS „2“), bei dem eine gleichzeitige AUS-Zeit (dA, dB, dC, dD) der Vollbrückenendstufe zum Zeitpunkt eines Schaltens zu einem von dem ersten Zyklus und dem zweiten Zyklus gemäß einer Größe eines im anderen des ersten Zyklus und des zweiten Zyklus fließenden Erregerstroms eingestellt wird, wobei je größer der Erregerstrom ist, desto kürzer die gleichzeitige AUS-Zeit gemacht wird, und je kleiner der Erregerstrom ist, desto länger die gleichzeitige AUS-Zeit gemacht wird; undb2) in einem zweiten Modus (MODUS „3“), bei dem eine gleichzeitige AUS-Zeit der Vollbrückenendstufe gemäß einer Größe eines gemittelten Erregerstroms (IAVE), der durch Mitteln eines in dem ersten Zyklus fließenden Erregerstroms und eines in dem zweiten Zyklus fließenden Erregerstroms erhalten wird, eingestellt wird, , wobei je größer der gemittelte Erregerstrom ist, desto kürzer die gleichzeitige AUS-Zeit gemacht wird, und je kleiner der durchschnittliche Erregerstrom ist, desto länger die gleichzeitige AUS-Zeit gemacht wird;b3) wobei das Schalten zwischen den Modi gemäß einem Modusschaltsignal (MODE) durchgeführt wird; wobeic) gemäß einer Größe eines Erregerstroms, der in dem ersten Zyklus in einer gegebenen Periode geflossen ist, eine gleichzeitige AUS-Zeit in dem zweiten Zyklus in einer nächsten Periode eingestellt wird, und gemäß einer Größe eines Erregerstroms, der in dem zweiten Zyklus in einer gegebenen Periode geflossen ist, die gleichzeitige AUS-Zeit in dem ersten Zyklus in einer Periode nach der nächsten Periode eingestellt wird.
Patent DE-102018000441-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/142
Filed: 2018-01-19
Granted: 2021-10-07
Abstract: Laserbearbeitungsverfahren, bei dem ein Keramikwerkstück (3) mit einem Laserstrahl (LB) bestrahlt wird und das Keramikwerkstück (3) bearbeitet wird,wobei das Produkt einer Bestrahlungsdauer, einer Leistung und einer Geschwindigkeit der Absorption des Laserstrahls (LB) bei der Bestrahlung des Werkstücks (3) mit dem Laserstrahl (LB) so eingestellt wird, dass es einer zum Schmelzen eines Volumens eines zu schmelzenden Zielabschnitts des Werkstücks (3) erforderlichen Energie oder mehr entspricht, undwobei entsprechend der Bestrahlung mit diesem Laserstrahl (LB) erzeugtes geschmolzenes Material (10) des Werkstücks (3) aus einem den Laser aufnehmenden Bereich (3a) des Werkstücks (3) mit einer derartigen Geschwindigkeit entfernt wird, dass ein Temperaturunterschied zwischen einem Basismaterial des Werkstücks (3) und in der Nähe eines Schmelzabschnitts wegen Wärmediffusion kleiner als ein vorbestimmter Temperaturunterschied ist, der eine Wärmeschockbeständigkeit des Werkstücks (3) angibt, wobei zum Absaugen und Entfernen des geschmolzenen Materials (10) ein Unterdruck in dem Laser aufnehmenden Bereich (3a) des Werkstücks (3) erzeugt wird, um zu veranlassen, dass auf das geschmolzene Material (10) eine Saugkraft aufgebracht wird, die einem Gewicht des geschmolzenen Materials (10) oder mehr entspricht.
Patent DE-102018107460-B4 (DE)
Title: Kompressor der Schneckenbauart
Inventor: YAMASHITA TAKURO
IPC: F04C18/02
Filed: 2018-03-28
Granted: 2023-10-26
Abstract: Kompressor der Schneckenbauart mit:einem Gehäuse (8);einer drehbaren Welle (25), die drehbar in dem Gehäuse (8) gelagert ist;einer feststehenden Schnecke (7), die an dem Gehäuse (8) fixiert ist;einer bewegbaren Schnecke (9), die in dem Gehäuse (8) angeordnet ist und durch die drehbare Welle (25) angetrieben wird, wobei die bewegbare Schnecke (9) und die feststehende Schnecke (7) zusammenwirken, um eine Kompressionskammer (10) zu bilden;einem Anti-Rotations-Mechanismus (42), der zwischen dem Gehäuse (8) und der bewegbaren Schnecke (9) vorgesehen ist und eine Rotation der bewegbaren Schnecke (9) zusammen mit der Rotation der drehbaren Welle (25) verhindert;einer Gegendruckkammer (15), die durch das Gehäuse (8) und die bewegbare Schnecke (9) gebildet ist und die bewegbare Schnecke (9) in Richtung hin zu der Kompressionskammer (10) drängt;einem Gegendruckzuführdurchgang (43), durch den ein in der Kompressionskammer (10) verdichtetes Kühlgas, das ein Schmieröl enthält, in die Gegendruckkammer (15) einleitet wird; undeinem verengtem Durchgang (67), der einen Ansaugbereich, von dem aus das Kühlgas in die Kompressionskammer (10) eingeleitet wird, mit der Gegendruckkammer (15) verbindet,wobei der Anti-Rotations-Mechanismus (42) enthält:zumindest drei Ringtaschen (37), die an der der Gegendruckkammer (15) zugewandten Seite der bewegbaren Schnecke (9) in die bewegbare Schnecke (9) versenkt gebildet sind;einen Ring (39), der eine ringförmige Gestalt hat und lose in jeweils eine Ringtasche (37) eingepasst ist; undeinen Stift (41), der eine zylindrische Gestalt hat und vom Gehäuse (8) in den Ring (39) vorspringt,ein Teil des Ansaugbereichs (49) radial außen von der bewegbaren Schecke (9) angeordnet ist, undder verengte Durchgang (67) eine Fluidverbindung zwischen einer der Ringtaschen (37) und dem Ansaugbereich bereitstellt;dadurch gekennzeichnet, dassdie drehbare Welle (25) einen Exzenterbolzen (25a) hat, der sich von einem Ende der drehbaren Welle (25) abstreckt, und eine Achse (Q) des Exzenterbolzens (25a) exzentrisch zu einer Achse (O) der drehbaren Welle (25) angeordnet ist, wobei der verengte Durchgang (67) an einem bestimmten Punkt (S) zu einer bestimmten Ringtasche (37) von den Ringtaschen (37) hin geöffnet ist, wobei ein imaginärer Kreis (C) als ein Kreis definiert ist, der seinen Mittelpunkt an einem Mittelpunkt zwischen der Achse (O) der drehbaren Welle (25) und der Achse (Q) des Exzenterbolzens (25a) hat und der einen Radius hat, der einem Teilkreisradius der bestimmten Ringtasche (37) entspricht, wobei der bestimmte Punkt (S) einem Schnittstellenpunkt zwischen dem imaginären Kreis (C) und einer inneren peripheren Oberfläche der bestimmten Ringtasche (37) entspricht.
Patent DE-102018116879-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: INOUE SHIN
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-07-12
Granted: 2022-03-24
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur (10, 80, 96, 108), mit:einem Aufhängungselement (26), das an einem Paar linker und rechter Seitenelemente (28) angebracht ist, die sich entlang einer Fahrzeugvorwärts- Rückwärtsrichtung erstreckend vorgesehen sind;einer Antriebseinheit (16), die an dem Aufhängungselement (26) angebracht ist;einer Batterieeinheit (14), die an einer Position angeordnet ist, die mit der Antriebseinheit (16) in einer Fahrzeugvorderansicht überlappt und die von der Antriebseinheit (16) beabstandet auf einer Innenseite in der Fahrzeugvorwärts- Rückwärtsrichtung bezüglich der Antriebseinheit (16) angebracht ist;einem Lastübertragungselement (46, 82), das an einer Position angeordnet ist, die mit der Antriebseinheit (16) in einer Fahrzeugvorderansicht überlappt und das von der Antriebseinheit (16) beabstandet auf einer Außenseite in der Fahrzeugvorwärts- Rückwärtsrichtung bezüglich der Antriebseinheit (16) angebracht ist;einem ersten Eingriffsabschnitt (52, 92), der zwischen dem Lastübertragungselement (46, 82) und der Antriebseinheit (16) angeordnet ist und konfiguriert ist, eine Kollisionslast auf die Antriebseinheit (16) zu übertragen, wenn eine Kollisionslast von dem Lastübertragungselement (46, 82) im Wesentlichen in Richtung der Fahrzeugvorwärts- Rückwärtsrichtungsinnenseite aufgegeben wird; undeinem zweiten Eingriffsabschnitt (62, 102, 110), der zwischen dem Aufhängungselement (26) und der Antriebseinheit (16) vorgesehen ist und konfiguriert ist, eine Kollisionslast auf das Aufhängungselement (26) zu übertragen, wenn eine Kollisionslast von der Antriebseinheit (16) im Wesentlichen in Richtung der Fahrzeugvorwärts- Rückwärtsrichtungsinnenseite aufgegeben wird, wobei der erste Eingriffsabschnitt (52, 92) und der zweite Eingriffsabschnitt (62, 102, 110) von der Antriebseinheit (16) beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102018200240-B4 (DE)
Title: Robotersteuerungsvorrichtung
Inventor: WANG YUELAI
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-01-09
Granted: 2020-09-10
Abstract: Robotersteuerungsvorrichtung (1), umfassend:eine Speichereinheit (11), die Positionsgenauigkeitsinformationen an einer Vielzahl von Teilungspunkten speichert, die definiert sind, wenn ein Betriebsbereichraum eines Mehrgelenkroboters (2) in eine Vielzahl von Bereichen in Gitterform unterteilt ist;eine Positionsgenauigkeitsberechnungseinheit (12), die auf der Grundlage der Positionsgenauigkeitsinformationen und der momentanen Endeffektorposition des Mehrgelenkroboters (2) die Positionsgenauigkeit an der Endeffektorposition berechnet; undeine Ausgabeeinheit (13), die die berechnete Positionsgenauigkeit an einen Anzeigeabschnitt ausgibt, wobeidie Ausgabeeinheit (13) als Form einer Karte die Verteilung einer Vielzahl von Elementen der in der Speichereinheit (11) gespeicherten Positionsgenauigkeitsinformationen ausgibt.
Patent DE-102018204883-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts, Kraftfahrzeug und Computerprogramm
Inventor: AL HADDAD CHRISTIAN
IPC: B60R21/017
Filed: 2018-03-29
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Steuergerät (3) zur vollständig automatischen Führung des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildet ist, indem Fahrsituationsdaten umfassend Umfelddaten wenigstens eines Umfeldsensors des Kraftfahrzeugs (1), die dem Steuergerät (3) zugeführt werden, ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Steuergerät (3) durch weitere Auswertung der Fahrsituationsdaten eine Kollisionswahrscheinlichkeit für das Eintreten einer Kollision mit einem Fremdobjekt ermittelt wird, wobei bei Überschreitung eines Schwellwerts für die Kollisionswahrscheinlichkeit ein Triggersignal erzeugt wird, bei dessen Vorliegen begonnen wird, wenigstens einen Teil der aktuellen Umfelddaten in einem Zeitraum bis wenigstens zum Eintritt der Kollision und/oder bis zum Absinken der Kollisionswahrscheinlichkeit unter den und/oder einen weiteren Schwellwert kontinuierlich in einem Speichermittel (16) des Steuergeräts (3), zu einem späteren Zeitpunkt abrufbar, abzuspeichern, wobei mit dem Erhalt des Triggersignals bei einem einen Grenzwert unterschreitenden freien Speicherplatz des Speichermittels (16) wenigstens ein Teil der in einem früheren Zeitraum gespeicherten Umfelddaten gelöscht werden.
Patent DE-102018206316-B4 (DE)
Title: Abgedichtetes Staufach für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem solchen Staufach
Inventor: RUCKER MATTHIAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-04-24
Granted: 2021-06-24
Abstract: Staufach für ein Kraftfahrzeug, wobei das Staufach (10) dazu eingerichtet ist unterhalb eines Haubenelements (44) des Kraftfahrzeugs angeordnet zu werden, wobei das Haubenelement (44) einen Teil der Außenhaut des Kraftfahrzeugs bildet, wobei das Staufach (10) umfasst:einen wannenartigen Behälter (12);einen mit dem Behälter (12) verbindbaren oder verbundenen Deckel (14), wobei der Deckel (14) relativ zum Behälter (12) um eine Schwenkachse (SA) zwischen einer Schließstellung (S1) und einer Öffnungsstellung (S2, S3) beweglich ist,eine Scharniervorrichtung (24), welche die Schwenkbewegung des Deckels (14) relativ zum Behälter (12) ermöglicht,dadurch gekennzeichnet, dassdie Scharniervorrichtung (24) derart ausgebildet ist, dass der Deckel (14) ab einem Minimalöffnungswinkel (Wmin) und bis zu einem Maximalöffnungswinkel (Wmax) selbsttätig in einer beliebigen Öffnungsstellung (S3) gehalten wird, und dass der Deckel (14) unterhalb des Minimalöffnungswinkels (Wmin) schwerkraftbedingt selbsttätig in seine Schließstellung (S1) übergeht.
Patent DE-102018214302-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines graphenbasierten Sensors
Inventor: GLACER CHRISTOPH
IPC: H04R19/04
Filed: 2018-08-23
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines graphenbasierten Sensors (1), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Bereitstellen eines Trägersubstrates (2);Ausbilden einer Trägerstruktur (3) an dem Trägersubstrat (2), derart, dass an einer Oberseite (4) der Trägerstruktur (3) eine oder mehrere Trennstrukturen (5) ausgebildet werden; undnasschemischer Transfer einer Graphenschicht (6) auf die Oberseite (4) der Trägerstruktur (3), welche die Trennstrukturen (5) aufweist;wobei die Trennstrukturen (5) und eine Reißfestigkeit der Graphenschicht (6) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Graphenschicht (6) bei dem nasschemischen Transfer jeweils an den Trennstrukturen (5) einreißt;wobei die Trägerstruktur (3) so ausgebildet wird, dass sie eine Öffnung (12) aufweist, und wobei der nasschemische Transfer so durchgeführt wird, dass ein erster Abschnitt (13) der Graphenschicht (6) die Öffnung (12) abdeckt, und dass ein zweiter Abschnitt (14) der Graphenschicht (6) einen die Öffnung (12) umgebenden Bereich der Trägerstruktur (3) abdeckt;wobei der Sensor (1) als Hall-Sensor (1), als Mikrophon (1) oder als Drucksensor ausgebildet wird, wobei der erste Abschnitt der Graphenschicht (13) zum Wandeln einer zu detektierenden physikalischen Größe in ein elektrisches Signal ausgebildet wird.
Patent DE-102018215599-B4 (DE)
Title: Ausrichtelement zum Ausrichten einer Nadelführung; Ausrichtanordnung; Führungsanordnung; Behandlungsanordnung sowie Verfahren
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B90/13
Filed: 2018-09-13
Granted: 2021-07-15
Abstract: Ausrichtelement (1) zum Ausrichten einer Nadelführung (2), welche zur Längsführung einer medizinischen Nadel (3) eingerichtet ist, mit- einem Verbindungselement zum Anordnen des Ausrichtelements (1) an einer solchen Nadelführung (2), und- einer Lichtführungseinrichtung (15) für eine vorbestimmte Lichtverteilung (4), wobei die Lichtführungseinrichtung (15) nur bei einer durch deren Geometrie vorgegebenen Pose relativ zu der Lichtverteilung (4) ein vorbestimmtes Lichtmuster erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtführungseinrichtung (15) zumindest zwei Erkennungsmarken (13, 14) auf zwei unterschiedlichen, insbesondere parallelen, Ebenen (10, 11) aufweist und die Erkennungsmarken (13, 14) nur im Falle der vorgegebenen Pose des Ausrichtelements (1) durch die vorbestimmte Lichtverteilung (4) gleichzeitig beleuchtet sind.
Patent DE-102018218745-B4 (DE)
Title: Kameravorrichtung, Fahrerassistenzsystem und Fahrzeug
Inventor: CHRISTMANN STEFAN
IPC: G03B37/04
Filed: 2018-11-01
Granted: 2021-06-17
Abstract: Kameravorrichtung (1,1a), umfassend eine erste Linse (2), welche zur Ausbildung eines ersten Lichtbündels_B (6) bei einem hindurchtretenden ersten Lichtbündel_A (8) ausgestaltet ist, einen ersten Sensor (4), wobei der erste Sensor (4) innerhalb des ersten Lichtbündels_B (6) angeordnet ist, und wobei der erste Sensor (4) zur Umwandlung des auf den ersten Sensor (4) einfallenden ersten Lichtbündels_B (6) in erste Umfeldbilddaten ausgestaltet ist,zumindest eine zweite Linse (3), welche zur Ausbildung eines zweiten Lichtbündels_B (7) bei einem hindurchtretenden zweiten Lichtbündel_A (9) ausgestaltet ist, zumindest einen zweiten Sensor (5), wobei der zumindest zweite Sensor (5) innerhalb des zweiten Lichtbündels_B (7) angeordnet ist, und wobei der zumindest zweite Sensor (5) zur Umwandlung des auf den zumindest zweiten Sensor (5) einfallenden zweiten Lichtbündels_B (7) in zweite Umfeldbilddaten ausgestaltet ist,wobeider erste Sensor (4) und der zumindest zweite Sensor (5) in einem gemeinsamen Gehäuse (12) angeordnet sind, wobei der erste Sensor (4) außerhalb des zweiten Lichtbündels_B (7) und der zumindest zweite Sensor (5) außerhalb des ersten Lichtbündels_B (6) angeordnet ist,wobei die erste Linse (2) und der erste Sensor (4) als auch die zumindest zweite Linse (3) und der zumindest zweite Sensor (5) derart angeordnet sind, dass sich das erste Lichtbündel_B (6) und das zweite Lichtbündel_B (7) im Gehäuse (12) teilweise überlappen, wobei die erste Linse (2) mit dem ersten Sensor (4) eine erste optische Achse (25) ausbildet und die zumindest zweite Linse (3) mit dem zumindest zweiten Sensor (5) eine zweite optische Achse (26) ausbildet, wobei die erste Linse (2), der erste Sensor (4), die zumindest zweite Linse (3) und der zumindest zweite Sensor (5) derart angeordnet sind, dass sich die erste optische Achse (25) und die zweite optische Achse (26) innerhalb des Gehäuses (12) schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible Leiterplatte (13) vorgesehen ist und der erste Sensor (4) und der zumindest zweite Sensor (5) auf der flexiblen Leiterplatte (13) angeordnet sind.