baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301493-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für variablen Ventileinstellmechanismus und zugehöriges Verfahren
Inventor: HOSOYA HAJIME
IPC: F01L1/34
Filed: 2003-01-16
Granted: 2009-10-01
Abstract: Steuereinrichtung eines variablen Ventileinstellmechanismus, der eine Drehphase einer Nockenwelle in Bezug auf eine Kurbelwelle durch die Bremskraft einer elektromagnetischen Bremse ändert, um die Ventileinstellung von Brennkraftmaschinenventilen zu variieren, wobei vorgesehen sind:  eine Steuereinheit, die eine Regelgröße der elektromagnetischen Bremse entsprechend einem Sollwert für die Drehphase berechnet, um die elektromagnetische Bremse auf Grundlage der Regelgröße zu steuern,  wobei die Einrichtung aufweist  einen Eingangsdrehmomentdetektor, der ein Eingangsdrehmoment von der Seite der Nockenwelle zu dem variablen Ventileinstellmechanismus feststellt; und  die Steuereinheit die Regelgröße der elektromagnetischen Bremse entsprechend dem Sollwert der Drehphase entsprechend dem Eingangsdrehmoment korrigiert.
Patent DE-10303735-B4 (DE)
Inventor: RUPP MICHAEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: The arrangement consists of strip-shaped lamellas (30) that can be fixed in more than one position with vertical separations (a). The lamellas can be fixed in more than one different position with vertical separations using a latching arrangement (35). The latching arrangement has vertically protruding spring hooks (36) that protrude into openings (37) in following lamellas.
Patent DE-10304797-B4 (DE)
Title: Ballspielschläger, insbesondere Tennisschläger
Inventor: SCHWENGER RALF
IPC: A63B49/02
Filed: 2003-02-05
Granted: 2007-02-01
Abstract: Ballspielschläger, beispielsweise
Tennisschläger,
mit einem Schlägerrahmen,
der zumindest einen Schlägerkopf
oder Schlägerkopfspannrahmen
(3) für eine
Bespannung (4) sowie mit einem von dem Schlägerkopf (2) wegstehenden Schlägerschaft
(6, 6a) mit Schlägergriff
(7) bildet, wobei ein Rahmenelement (6, 6a) zwischen dem Schlägerkopfspannrahmen
(3) und dem Schlägergriff
(7) in wenigstens einem Teilbereich (6.1, 6.1a) durch Wahl des Rahmenmaterials
mit einer reduzierten Torsionssteifigkeit ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Teilbereich (6.1, 6.1a) so ausgeführt ist,
dass keine Reduzierung oder keine wesentliche Reduzierung der Biegesteifigkeit
des Rahmenelementes (6, 6a) in einer eine Längserstreckung (L) dieses Elementes
einschließenden Ebene
(M) senkrecht zur Ebene (X-Y-Ebene) der Bespannung (4) vorliegt,  und
dass hierfür
bei einem aus einem faserverstärktem Kunststoffmaterial
als Hohlrahmen hergestellten Schlägerrahmen die Reduzierung der
Torsionssteifigkeit durch Reduzierung der Faserkonzentration an
zwei Querschnittsabschnitten (12a, 13a) des Hohlrahmens erreicht
ist, die (Querschnittsabschnitte) sich in einer Achsrichtung (X-Achse)
parallel zur Ebene der Bespannung (4) gegenüberliegen.
Patent DE-10309169-B4 (DE)
Title: Rekombinante, FAD-abhängige Sulfhydryloxidasen, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: HOFHAUS GOETZ
IPC: C12N15/63
Filed: 2003-02-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Rekombinante, FAD-abhängige Sulfhydryloxidase, in der mindestens ein Cysteinrest der Aminosäuresequenz derart mutiert wurde, dass das Absorptionsmaximum gegenüber dem Wildtypprotein verändert ist, wobei die Sulfhydryloxidase Erv1p aus Saccharomyces cerevisiae ist und der Cysteinrest an Position 30 durch einen Serinrest ersetzt wurde.
Patent DE-10328418-B4 (DE)
Title: Seilgetriebener Gurtband-Endbeschlagstraffer
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/195
Filed: 2003-06-25
Granted: 2005-06-23
Abstract: Sicherheitsgurtsystem
in Kraftfahrzeugen mit einem Endbeschlagstraffer für ein an
dem Endbeschlagstraffer angeschlossenes Gurtband (10), wobei der
Endbeschlagstraffer als Seilstraffer ausgebildet und das Ende des
Strafferseils (11) mit einem Rohrabschnitt (12) ummantelt und der
Rohrabschnitt (12) in einen Haken (13) zur Aufnahme einer Endschlaufe
(20) des anzuschließenden
Gurtbandes (10) umgeformt ist und wobei auf dem Ende des Strafferseils
(11) ein den Haken (13) umgreifendes Gehäuse (14) und an dem Gehäuse (14)
ein die dem Aufstecken der Gurtbandschlaufe (20) dienende Öffnung des
Hakens (13) übergreifender
und in dessen Schließstellung
die Öffnung
verschließender
Sperrbügel
(15) angeordnet ist.
Patent DE-10330504-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem zur Installation im Bereich der türseitigen Öffnung eines beladenen Containers
Inventor: OELLERKING GEORG
IPC: B65D90/20
Filed: 2003-07-05
Granted: 2006-04-20
Abstract: Rückhaltesystem
zur Installation im Bereich einer türseitigen Öffnung eines mit losem Gut,
insbesondere Schüttgut,
beladenen Containers und zum Rückhalten
der Ladung an der dortigen Wand eines Liner Bags oder an einem dortigen
flexiblen Türschott,
mit zwei Haltegurten (1, 2), deren Enden an jeweils einem ortsfesten Beschlag
des Containers zu befestigen sind, mit einer Verbindung (5) der
beiden Haltegurte (1, 2) und mit mindestens einer Spannvorrichtung
(6) zum Verspannen des Systems am Container, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindung der Haltegurte (1, 2) aus mindestens einem Spanngurt
(5) besteht, dass die Haltegurte (1, 2) mit mehreren und mit Abstand
zueinander angeordneten Ringen (3) ausgestattet sind, dass jeder
Spanngurt (5) abwechselnd durch jeweils einen Ring (3) des einen
Haltegurtes (1) und einen Ring (3) des anderen Haltegurtes (2) verläuft und
dass jeweils eine Spannvorrichtung (6) einem Spanngurt (5) zugeordnet
ist.
Patent DE-10334493-B4 (DE)
Inventor: KLINGEN RALF
IPC: B23F9/10
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: In the single-indexing method, the blades are positioned in a circle on a cutter head, so that all of the blades run through a tooth space to be produced during cutting of a bevel gear. The workpiece is then rotated by one pitch and the continuously rotating cutter head may then cut the next tooth space. Since the blades do not all have their intended shapes and positions, different structures arise on the tooth flanks, which lead to deviations in the pitch measurement. In order to avoid this, a face-milling method is suggested in which the cutter head gets the same angular position around its axis in relation to the tooth space to be produced as for the preceding space. This has the result that all tooth spaces are not more precise overall, but their surface structures are identical and the pitch measurement is thus not falsified.
Patent DE-10337340-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung
Inventor: MOLONEY ANTHONY PETER
IPC: A61P31/02
Filed: 2003-08-12
Granted: 2021-07-22
Abstract: Zusammensetzung zur Behandlung eines Patienten, wobei die Zusammensetzung folgendes umfasst:50-97 Gew.% eines Honigs oder eines Honigderivats;2 bis 15 Gew.-% eines ethoxylierten Süßmandelöls; und1 bis 50 Gew.-% Myristylmyristat, wobei die Zusammensetzung durch Anwendung einer oder mehrerer Dosen Gammastrahlung sterilisiert wurde.
Patent DE-10346537-B4 (DE)
Title: Messrad für Schienenfahrzeuge
Inventor: RUPP NINA
IPC: B61K9/12
Filed: 2003-10-02
Granted: 2012-12-13
Abstract: Meßrad für Schienenfahrzeuge mit einer Radscheibe (6) und einem auf der radialen Außenseite der Radscheibe (6) angeordneten Radreifen (7) zur Messung der im Betrieb angreifenden Hochkräfte und/oder Drehmomente mittels Meßsensoren (9), insbesondere Dehnungsmeßstreifen, dadurch gekennzeichnet, daß es an dem Radreifen (7) mit mindestens einem Radreifen-Meßsensor (11) ausgestattet ist, wobei mindestens einer der Radreifen-Meßsensoren (11) in Umfangsrichtung des Radreifens (7) orientiert angeordnet ist.
Patent DE-10349296-B4 (DE)
Title: Adapter für Laserbearbeitung, Laserbearbeitungsvorrichtung und Verwendung eines Adapters
Inventor: BISCHOFF MARK DR
IPC: B23K26/04
Filed: 2003-10-23
Granted: 2016-06-23
Abstract: Adapter zum Koppeln einer Laserbearbeitungsvorrichtung (1) mit einem zu bearbeitenden Objekt (2), wobei der Adapter (12) – eine Eingangsseite (21) aufweist, die über einen Verschlussmechanismus (H) gegenüber der Laserbearbeitungsvorrichtung (1) fixierbar ist, – zur Ausrichtung des Objektes (2) gegenüber der Laserbearbeitungsvorrichtung (1) am Objekt (2) befestigbar ist, – einen von der Laserbearbeitungsvorrichtung (1) über einen gewissen Bereich gescannt an der Eingangsseite (21) zugeführten Laserstrahl (4) über einen innerhalb des Adapters liegenden Strahlengang zum Objekt (2) leitet und – eine Referenzstruktur (24) für die Ausrichtung des Adapters (12) aufweist, die im Strahlengang des Adapters (12) liegt und mittels der über den Bereich gescannten Laserstrahlung (4) optisch lage-detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Referenzstruktur (24) auf einer der Eingangsseite gegenüberliegenden Unterseite (22) des Adapters (12) ausgebildet ist.
Patent DE-10349618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Reifendeformation eines Fahrzeugreifens
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK DR
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-10-24
Granted: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen einer Reifendeformation eines Fahrzeugreifens, mit folgenden Merkmalen: einem Reifendrucksensor (101) zum Erfassen eines Reifendrucks; einer Einrichtung zum Liefern einer Zustandsinformation, wobei die Zustandsinformation anzeigt, ob das Fahrzeug sich in einem Fahrzustand oder in einem Parkzustand befindet, oder ob sich ein Zustand des Fahrzeugs verändert hat; einer Signalverarbeitungseinrichtung (103), die ausgebildet ist, um ein die Reifendeformation anzeigendes Signal basierend auf der Zustandsinformation zu erzeugen, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung ausgebildet ist, um basierend auf einem Unterschied zwischen einem Reifendruck zu einem ersten Zeitpunkt, an dem sich das Fahrzeug in einem ersten Fahrzeugzustand aus dem Fahrzustand und dem Parkzustand befindet, und einem Reifendruck zu einem zweiten Zeitpunkt, an dem sich das Fahrzeug in einem von dem ersten Fahrzeugzustand verschiedenen zweiten Fahrzeugzustand aus dem Fahrzustand und dem Parkzustand befindet, das die Reifendeformation anzeigende Signal zu liefern.
Patent DE-10352969-B4 (DE)
Title: Retractable lens for digital camera, has optical elements positioned on common optical axis, one of which is removed and one of remaining optical elements are moved rearward respectively, when retractable lens is in retracted position
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B5/04
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: The retractable lens has optical elements positioned on a common optical axis (Z1) to constitute a photographing optical system when retractable lens is in a ready-to-photograph position. One optical element is moved to a removed position outside of the common optical axis. The removed element and one of remaining optical elements are moved rearward respectively, when the system is in retracted position.
Patent DE-10393608-B4 (DE)
Title: Scanverfahren und - vorrichtung, konfokales Lichtleitfaser-Endoskop, -Mikroskop, oder -Endomikroskop mit einer Scanvorrichtung sowie Lichtleitfaser-Endoskop, -Mikroskop oder - Endomikroskop mit einer Scanvorrichtung
Inventor: ROSMAN GAVAN EDMUND
IPC: G01Q10/06
Filed: 2003-10-29
Granted: 2022-06-09
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Scanvorrichtung und ein Scanverfahren bereitgestellt, wobei die Scanvorrichtung aufweist: eine Lichttransmissionseinrichtung (90) mit einem Lichtaustrittsende, eine ersten und eine zweite Antriebseinrichtung (92, 94) zum resonanten Antreiben der Lichttransmissionseinrichtung (90) in orthogonale Richtungen, wobei die erste und die zweite Antriebseinrichtung (92, 94) dazu geeignet sind, das Lichtaustrittsende in einem elliptischen Muster zu bewegen, während die Exzentrizität des elliptischen Musters verändert wird, so daß ein Abschnitt des elliptischen Musters mit einer Mitte auf der Nebenachse des elliptischen Musters mindestens im Erscheinungsbild näherungsweise einem Rastermuster gleicht.
Patent DE-19636537-B4 (DE)
Title: Zündkerze für Brennkraftmaschinen
Inventor: BENEDIKT WALTER
IPC: H01T13/02
Filed: 1996-09-09
Granted: 2006-11-30
Abstract: Zündkerze
mit einem metallischen, rohrförmigen
Gehäuse,
das auf seiner Außenseite
für den Einbau
der Zündkerze
in eine Brennkraftmaschine ein Einschraubgewinde zum Einschrauben
der Zündkerze
in einen Zylinderkopf und einen Schlüssel-Mehrkant zum Festziehen
der Zündkerze
im Zylinderkopf aufweist, wobei in einer Durchgangsbohrung des Gehäuses ein
im wesentlichen rotationssymmetrischer Isolierkörper vom Gehäuse abdichtend
umfasst ist und am brennraumseitigen Endabschnitt des Gehäuses mindestens
eine Masseelektrode angeordnet ist, welche mit Abstand einer vom
Isolierkörper gehaltenen
Mittelelektrode gegenübersteht,
wobei die Zündkerze
ein Mittel zur Kontaktierung mit einem Hochspannungsanschluss aufweist,
wobei zwischen dem Einschraubgewinde (12) und dem Schlüssel-Mehrkant
(13) ein zylindrischer Ansatz (18) vorgesehen ist, wobei die Schlüsselweite
des Schlüssel-Mehrkantes
(13) kleiner oder gleich 15 mm ist und wobei das Mittel zur Kontaktierung
mit dem Hochspannungsanschluss innerhalb des Isolierkörpers (15)
angeordnet ist.
Patent DE-19717077-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/03
Filed: 1997-04-23
Granted: 2004-11-18
Abstract: Höhenverstellbare
Armlehne, insbesondere für
einen Bürostuhl
oder dergleichen, mit  – einer
als Rundrohr ausgebildeten Lehnensäule (1),  – einem
auf der Säule
(1) teleskopartig höhenverschiebbaren,
ebenfalls als Rundrohr ausgebildeten Lehnenträger (4),  – einer
auf dem Lehnenträger
(4) sitzenden Armstütze
(8), und  – einer
Arretiereinrichtung (10) zur Fixierung des Lehnenträgers (4)
bezüglich
der Lehnensäule
(1) in abgestuften Höhenstellungen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Arretiereinrichtung
(10) einerseits aus einer in Vertikalrichtung in den gegenüberliegenden
Wänden
(11, 12) der Lehnensäule
(1) verlaufenden Doppelreihe von miteinander fluchtenden Rastausnehmungen
(13), die über Durchtrittsschlitze
(14) miteinander verbunden sind, und andrerseits aus einer am Lehnenträger (4)
angebrachten Riegeleinheit (16) besteht, die zwei miteinander in
Eingriff stehende, relativ zueinander verschiebbare Riegelbolzen (17,
18) aufweist, von denen jeder mit einem der Kontur der Rastausnehmungen
(13) angepaßten
Rastkopf (23) und einem der Kontur der Durchtrittsschlitze (14)
angepaßten, schmaleren
Steg (22, 22') derart versehen ist,...
Patent DE-19800063-B4 (DE)
Title: Sauganlage zur Verbrennungsluftversorgung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: ENGELKING HORST
IPC: F02B27/02
Filed: 1998-01-02
Granted: 2006-04-13
Abstract: Sauganlage
zur Verbrennungsluftversorgung einer Brennkraftmaschine mit einem
Hauptsammler (10), an dem wenigstens zwei Paare von Resonanzrohren
(18, 20) angeschlossen sind, welche in einen Luftsammler (12) münden, von
welchem zylinderindividuelle Einlaßleitungen (14) in einen Zylinderkopf
(16) der Brennkraftmaschine führen,
wobei jedes Paar der Resonanzrohre (18, 20) ein langes und ein kurzes
Resonanzrohr (18, 20) aufweist und der Luftsammler (12) von einem
Trennelement (34) wahlweise in wenigstens zwei Resonanzbehälter (36,
38) teilbar ist, wobei in jeden Resonanzbehälter (36, 38) jeweils ein langes
und ein kurzes Resonanzrohr (18, 20) der wenigstens zwei Paare von
Resonanzrohren (18, 20) mündet,
wobei ferner zum wahlweise Öffnen
oder schließen
der kurzen Resonanzrohre (18) an hauptsammlerseitigen Enden dieser
jeweils erste Schaltelemente (22) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
langen Resonanzrohre (20) um eine vorbestimmte Länge mit einer Seitenwandung
(24) in den Hauptsammler (10) hinein ragen und in dieser in den
Hauptsammler (10) hinein ragenden Seitenwandung (24) in einem...
Patent DE-19848602-B4 (DE)
Title: Durch Kraftantrieb unterstütztes Fahrrad
Inventor: NAGAI HISAO
IPC: B62K19/30
Filed: 1998-10-21
Granted: 2004-11-18
Abstract: Durch
Kraftantrieb unterstütztes
Fahrrad (1), mit  einem Vorderrad (14) und einem Hinterrad (18);  einem
Fahrrad-Hauptrahmen (2), welcher das Vorderrad (14) und das Hinterrad
(18) lagert;  einem Sattel (22) an dem Fahrrad-Hauptrahmen (2);  einem
Paar Pedale (35), welche durch eine Kurbelwelle (33) miteinander
verbunden sind;  wobei der Fahrrad-Hauptrahmen (2) ein das Vorderrad
tragendes Gabelschaftrohr (3), ein Rahmenhauptrohr (4), das sich
von dem Gabelschaftrohr (3) aus schräg nach unten und nach hinten
erstreckt, und ein Sattelrohr (8) aufweist, an dessen oberem Endbereich
der Sattel (22) aufgenommen ist;  wobei untere Endbereiche des
Rahmenhauptrohres (4) und des Sattelrohres (8) durch eine Kraftantriebseinheit (30)
so verbunden sind, daß zwischen
ihnen ein V-förmiger Beinraum
(40) definiert wird;   einer Batterieeinheit (41) in Gestalt
eines rechtwinkligen Parallelepipeds, die mit der einen Elektromotor
(31) aufweisenden Kraftantriebseinheit (30) verbunden ist,  einem
doppelseitigen Paar von Überbrückungsrohren
(5) zwischen dem Rahmenhauptrohr (4) und dem...
Patent DE-19909275-B4 (DE)
Inventor: SCHOENENBACH HEINZ
IPC: B60J10/90
Filed: 1999-03-03
Granted: 2004-07-01
Abstract: A collapsible cover for a vehicle, e.g. a cabriolet, comprises an outer coating (13) and an inner covering (31), and a screen (10). The latter is connected to the outer coating using a resin bead element (12) which holds the edges. The inner covering is connected to the bead element using plug connection elements (26,30).
Patent DE-19914495-B4 (DE)
Title: Spaltlampe oder Spaltleuchtenprojektor mit einer Anordnung zur Ermittlung und Regelung der Lichtstärke
Inventor: REIS WERNER
IPC: A61B3/135
Filed: 1999-03-30
Granted: 2005-04-07
Abstract: Spaltlampe
oder Spaltleuchtenprojektor mit nichtgeteilten Objektiven, bestehend
aus einem Umlenkprisma (2), einem Stereomikroskop-Objektiv (3),
einem Spaltprojektor-Objektiv (4), einer Filterbaugruppe, die einen
Farbneutralglasfilter (5) und einen UV-Absorptionsfilter (6) enthält, einer
Spaltblende (7), einem Kondensor mit IR-Absorption (8), einer Halogenlampe
(9) und einem Hohlspiegel (10), dadurch gekennzeichnet, dass in
der Spaltlampe oder in dem Spaltleuchtenprojektor eine schrägstehende,
dünne Glasplatte
(11) mit einer Teilreflexion des Lichtes in einem definierten Winkel
zum Strahlengang oberhalb der Filtergruppe, zwischen dieser und
dem Spaltprojektor-Objektiv (4) derart angeordnet ist, dass dadurch ein
Teil der auftreffenden Strahlen als abgelenktes Strahlenbündel auf
einen seitlich im Gehäuse
in einem vom Winkel der dünnen
Glasplatte (11) abhängigen
Winkel zur Mittelachse des Beleuchtungsstrahlenganges (16) im Gehäuse angeordneten
Detektor (12) bzw. eine Detektorbaugruppe trifft, welche die jeweils
vorhandene Lichtstärke
misst, die ermittelten Werte zu einer Auswerte- und Steuereinrichtung überträgt, welche
die ankommenden Werte mit einem vorgegebenen Höchstwert vergleicht, die Bestrahlungsdosis
für das
phake oder...
Patent DE-19927179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen eines Gepäckraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAAF JUERGEN
IPC: E05B83/26
Filed: 1999-06-15
Granted: 2005-01-20
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
eines geschlossenen, ver- oder entriegelten Deckels (103) eines Gepäckraums
(101) eines Kraftfahrzeugs, wobei in dem Gepäckraum (101) ein Betätigungselement
(102) angebracht ist, infolge dessen Betätigung der Deckel (103) des Gepäckraums
(101) ggf. entriegelt und der Deckel (103) geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kraftfahrzeug weiterhin eine fernbedienbare Schließanlage
aufweist und dass bei Betätigung
des Betätigungselements
(102) die fernbedienbare Schließanlage
derart aktiviert wird, dass der Deckel (103) ggf. entriegelt und
geöffnet
wird.
Patent DE-19931154-B4 (DE)
Title: Mittelarmlehne mit integrierter Anzeigeeinrichtung
Inventor: LILIENTHAL JOERG
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-07-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (2), insbesondere eine Mittelarmlehne eines Fahrzeugrücksitzes, mit integrierter Anzeigeeinrichtung (6), die mittels eines Elektromotors aus der Stirnseite (3) der Armlehne (2) herausfahrbar ist, wobei die Anzeigeeinrichtung (6) in der ausgefahrenen Endposition manuell oder automatisch klappbar ausgebildet ist.
Patent DE-19948535-B4 (DE)
Title: Vakuumisolierte Entnahmeeinrichtung für tiefkaltes Flüssiggas aus Kryo-Lagerbehältern
Inventor: AUTH FRANZ
IPC: F17C13/04
Filed: 1999-10-08
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vakuumisolierte
Entnahmeeinrichtung für
tiefkaltes Flüssiggas
aus Kryo-Lagerbehältern, insbesondere
aus Kaltvergasern oder Kältetanks,
mit einem das tiefkalte Flüssiggas
lagernden Innenbehälter
und einem durch einen mit Perlite-Isolierung versehenen Vakuumraum von
dem Innenbehälter
getrennten Aussenbehälter,
gekennzeichnet dadurch, dass die Entnahmeeinrichtung ein Absperrventil
(1) ist und das Absperrventil (1) in dem zwischen dem Innen- und
Aussenbehälter
(5, 6) ausgebildeten Vakuumraum (7) des Kryo-Lagerbehälters angeordnet
ist.
Patent DE-19953587-B4 (DE)
Title: Fahrzeugüberbrückungskupplungssteuerungssystem
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W20/00
Filed: 1999-11-08
Granted: 2010-10-14
Abstract: Fahrzeugüberbrückungskupplungssteuerungssystem zur Steuerung der Übertragung von Antriebskraft zwischen einer Antriebsquelle und Antriebsrädern (32A) eines Fahrzeugs, das als Antriebsquelle eine durch Kraftstoffverbrennung arbeitende Brennkraftmaschine (1) und einen Elektromotor (3) verwendet, wobei das Überbrückungskupplungssteuerungssystem Folgendes umfasst:  einen Drehmomentwandler (2) mit einer Überbrückungskupplung (11), die zwischen den Antriebsrädern (32A) einerseits und der Brennkraftmaschine (1) und dem Elektromotor (3) andererseits angeordnet ist; und  ein Überbrückungskupplungssteuergerät (58), das einen Eingriffszustand der Überbrückungskupplung (11) steuert,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Überbrückungssteuergerät (58) einen Fahrzustand des Fahrzeugs bestimmt und die Überbrückungskupplung (11) in einen eingerückten Zustand bringt, wenn bestimmt wird, dass sich der Fahrzustand des Fahrzeugs in einem Fahrbereich befindet, in welchem die Überbrückungskupplung (11) eingerückt werden soll, wobei der Fahrbereich, in welchem die Überbrückungskupplung (11) eingerückt werden soll, entsprechend einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) und des Elektromotors (3) geändert wird.
Patent DE-19962630-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Umformmaschine
Inventor: HUPFER PETER
IPC: B30B15/10
Filed: 1999-12-23
Granted: 2005-05-04
Abstract: Antriebsvorrichtung
für eine
Umformmaschine, insbesondere für
eine mechanische Umformpresse, mit einem Schwungradantrieb, der über ein
Planetenradgetriebe mit einer Antriebswelle eines Stößelantriebs verbunden
ist, wobei das Planetenradgetriebe mittels wenigstens eines Überlagerungsgetriebes
schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Überlagerungsgetriebe mit dem
Schwungradantrieb (20a) verbindbar ist und ein weiterer unabhängiger Schwungradantrieb
(20b) dem Überlagerungsgetriebe
zugeordnet ist.