baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107938-B4 (DE)
Title: Verfahren und Entwicklerstation zur Anpassung der Einfärbung eines Bildträgers eines Toner-basierten Digitaldruckers
Inventor: MONTAG THOMAS
IPC: G03G13/06
Filed: 2015-05-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Anpassung einer Entwickler-Schicht (303) auf einem Entwicklerelement (111), wobei das Entwicklerelement (111) eingerichtet ist, einen Bildträger (101) eines Toner-basierten Digitaldruckers (10) mit Tonerpartikeln aus der Entwickler-Schicht (303) einzufärben, wobei das Verfahren (500) umfasst:- Anlegen (501) einer Spannung (301) zwischen einer Messelektrode (310) und dem Entwicklerelement (111), wobei die Messelektrode (310) derart angeordnet ist, dass sich zwischen der Messelektrode (310) und dem Entwicklerelement (111) eine bereits für die Einfärbung des Bildträgers (101) angepasste Entwickler-Schicht (303) befindet;- Ermitteln (502) eines Stromes (302), der aufgrund der Spannung (301) zwischen der Messelektrode (310) und dem Entwicklerelement (111) fließt; und- Anpassen (503) einer für die Einfärbung des Bildträgers 101 anzupassenden Entwickler-Schicht (303) in Abhängigkeit von der Spannung (301) und von dem Strom (302); wobei die Dicke der Entwickler-Schicht (303) angepasst wird; wobei die Entwickler-Schicht (303) durch ein Elektrodensegment (114) auf das Entwicklerelement (111) aufgebracht wird; wobei die Entwickler-Schicht (303) durch eine Toner-Steuergröße (401) angepasst wird; und wobei die Toner-Steuergröße (401) eine Toner-Auftrags-Spannung zwischen dem Elektrodensegment (114) und dem Entwicklerelement (111) umfasst.
Patent DE-102015113797-B4 (DE)
Title: Relative Kodierung für eine blockbasierte Begrenzungsvolumenhierarchie
Inventor: LAINE SAMULI MATIAS
IPC: G06T17/00
Filed: 2015-08-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ein Verfahren mit:Empfangen mindestens eines Teils einer Baumdatenstruktur, die einen Baum mit mehreren Knoten repräsentiert; undVerarbeiten, durch einen Baum-Traversierungsoperationsalgorithmus, der von einem Baum-Traversierungseinheit einer Parallelverarbeitungseinheit ausgeführt wird, eines oder mehrerer Knoten der Baumdatenstruktur, durch Schneiden des einen oder der mehreren Knoten der Baumdatenstruktur mit einer Abfragedatenstruktur,wobei ein erstes lokales Koordinatensystem, das einem ersten Knoten der mehreren Knoten zugeordnet ist, und ein zweites lokales Koordinatensystem, das einem zweiten Knoten der mehreren Knoten zugeordnet ist, in der Baumdatenstruktur kodiert werden, wobei der erste Knoten ein Vorgänger des zweiten Knotens in einer Hierarchie der Baumdatenstruktur ist, undwobei das erste lokale Koordinatensystem und das zweite lokale Koordinatensystem relativ zu einem globalen Koordinatensystem angegeben werden, wobei die Baum-Traversierungseinheit eine Disponiereinheit (510) eine Einricht-Einheit (520), eine oder mehrere Traversierungseinheiten (530), eine Stapelverwaltungseinheit und einen lokalen Speicher für mehrere Abfragedatenstrukturen aufweist, wobei die Disponiereinheit einen neuen Knoten des Baumes von einem Traversierungsstapel aus dem lokalen Speicher abruft, die notwendigen Daten für ein Traversieren des Baumes in den lokalen Speicher lädt, und die Einricht-Einheit benachrichtigt, die eine oder mehreren Traversierungseinheiten so zu konfigurieren, die Baumtraversierungsoperation durchzuführen.
Patent DE-102015113984-B4 (DE)
Title: Steckanschluss für eine Munddusche
Inventor: CHIANG SHUI-TUNG
IPC: F16L37/48
Filed: 2015-08-24
Granted: 2017-06-29
Abstract: Steckanschluss (10) für eine Munddusche (1), umfassend: Eine Buchse (20), die eine Hohlröhre ist, wobei die Buchse (20) einen Gewindebereich (21) umfasst, der sich axial an einem Ende davon befindet und in einen Wasserauslass (5) eines Wasserhahns (4) geschraubt wird, einen freien Endbereich (23), der sich axial an einem gegenständigen Ende davon befindet, sowie drei innere Kanten (25), die sich gleichwinkelig an einer Innenwand (27) davon zwischen dem Gewindebereich (21) und dem freien Endbereich (23) angeordnet befinden; und ein Verbindungselement (30), das einen Verbindungskörper (31) und einen mit dem Verbindungskörper (31) verbundenen Stutzen (33) umfasst, wobei der Verbindungskörper (31) ein axiales Durchgangsloch (311) umfasst, das in Verbindung mit der Buchse (20) angeordnet ist, wobei der Stutzen (33) eine Außenwand (331), eine Innenwand (332), eine Positionsbegrenzungsoberfläche (333), die sich an einer Unterseite der Innenwand (332) befindet, sowie drei Einführungsrillen (334) und drei Gleitrillen (335) umfasst, die entsprechend zu den inneren Kanten (25) passend angeordnet sind, wobei die Gleitrillen (335) entsprechend mit den Einführungsrillen (334) angrenzend an die Positionsbegrenzungsoberfläche (333) verbunden sind, wobei die Einführungsrillen (334) an ein Einführen der inneren Kanten (25) angepasst sind, um es den inneren Kanten (25) zu ermöglichen, mit den Gleitrillen (335) gleitbar gekoppelt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass am Steckanschluss wenigstens ein Dichtring (60) zwischen dem freien Endbereich (23) der Buchse (20) und dem Stutzen (33) des Verbindungselements (30) angeordnet ist, dass die Buchse (20) eine Antriebskegeloberfläche (251) umfasst, die sich an jeder inneren Kante (25) angrenzend an die verbundene Einführungsrille (334) und die verbundene Gleitrille (335) befindet, und dass das Verbindungselement (30) ferner mehrere Eingriffsrippen (337) umfasst, die entsprechend zwischen den entsprechenden Einführungsrillen (334) und den entsprechenden verbundenen Gleitrillen (335) angeordnet sind und sich von der Innenwand (332) in Richtung der Außenwand (331) des Stutzens (33) erstrecken, wobei ...
Patent DE-102015118062-B4 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: SPAHLHOLZ KEVIN
IPC: A47J27/14
Filed: 2015-10-22
Granted: 2020-07-30
Abstract: Gargerät mit einem Tiegel und einem, durch einen elektrischen Antrieb (18) und durch ein durch den Antrieb (18) bewegliches Getriebe schwenkbaren Deckel (14) zum Schließen des Tiegels (10) und einer Steuerung für den Antrieb, wobei der Deckel (14) eine geöffnete, eine teilgeöffnete und eine geschlossene Position einnehmen kann und der Antrieb (18) und das Getriebe so ausgebildet sind, dass der Antrieb (18) den Deckel (14) aus der geöffneten in die teilgeöffnete Position schwenken und der Bediener den Deckel (14) aus der teilgeöffneten in die geschlossene Stellung manuell überführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die teilgeöffnete Position eine über die Steuerung (45) vom Benutzer individuell programmierbare, veränderbare Position ist.
Patent DE-102015204815-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BORK SIMON
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-03-17
Granted: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Sicherheitsgurt (3) mit einer Gurtzunge (10), die bei angelegtem Sicherheitsgurt (3) an einer, einem Fahrzeugsitz (2) zugeordneten, lösbaren Anbindungsstelle (A1) in einem Gurtschloss (15) lösbar verriegelt ist, wobei für eine elektrische Signal- und/oder Energieübertragung die Gurtzunge (10) und das Gurtschloss (15) in elektrisch leitfähiger Verbindung sind. Erfindungsgemäß ist die elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem Gurtschloss (15) und der Gurtzunge (10) mittels einer kontaktlosen Übertragungseinrichtung bereitgestellt, die aus einer gurtzungenseitigen Teileinheit und einer gurtschlossseitigen Teileinheit aufgebaut ist, zwischen denen kontaktfrei, das heißt galvanisch entkoppelt, elektrische Signale und/oder Energie übertragbar ist.
Patent DE-102016103007-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Aktuator
Inventor: KANAO KEIJI
IPC: H02N2/04
Filed: 2016-02-22
Granted: 2021-07-15
Abstract: Piezoelektrischer Aktuator (1) umfassend:
 eine piezoelektrische Vorrichtung (2), die in einer axialen Richtung derselben expandiert oder kontrahiert;
 ein zylindrisches Teil (3), in dem die piezoelektrische Vorrichtung installiert ist;
 ein Antriebsteil (4), das an einem oberen Ende der piezoelektrischen Vorrichtung angeordnet ist und durch die Expansion oder Kontraktion der piezoelektrischen Vorrichtung in der Axialrichtung bewegt wird; und
 ein Diaphragma (5), das eine Verbindung zwischen dem zylindrischen Teil (3) und dem Antriebsteil (4) herstellt, wobei
 das Diaphragma aus einer Legierung hergestellt ist, die nach Gewichtsprozent 16% bis 17% an Cr, 4% bis 5% an Ni, 2,5% bis 3,5% an Mo, 0,5% bis 1% an Mn, 0,07% bis 0,1% an C, 0,07% bis 0,13% an N und einen Rest aus Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen enthält und eine Vickershärte von 400 bis 500 aufweist.
Patent DE-102016105099-B4 (DE)
Title: Neue Verbindungen und deren Verwendung als Spurpheromone
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: C07C47/21
Filed: 2016-03-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel (la) oder (IIa) mitwobei RWasserstoff ist, Rund Rsind Methyl, Rist Ethyl und Rist Methyl (Ia) oder Wasserstoff (IIa) oder deren Isomere gemäß Formeln (Ib) oder (IIb)wobei R, Rund Rwie oben definiert sind, Rwie oben definiert ist und RWasserstoff darstelltgegebenenfalls in Form von Hydraten, oder Salze hiervon.
Patent DE-102016114174-B4 (DE)
Title: Hall-sensor-bauelemente und verfahren zum betreiben derselben
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L27/22
Filed: 2016-08-01
Granted: 2019-10-10
Abstract: Ein Hall-Sensor-Bauelement (100), umfassend:eine Hall-Effektregion (110) eines ersten Leitfähigkeitstyps;eine Mehrzahl von elektrischen Kontaktregionen (120-1, 120-2), die ausgebildet sind, um elektrische Signale zu/von der Hall-Effektregion (110) bereitzustellen, wobei jede elektrische Kontaktregion in einer entsprechenden Wanne (130-1, 130-2) eines unterschiedlichen zweiten Leitfähigkeitstyps gebildet ist, die an die Hall-Effektregion (110) angrenzt; undeine Schaltungsanordnung umfassend eine Mehrzahl von Steuerungsanschlüssen (140-1, 140-2), wobei jeder Steuerungsanschluss zum Steuern einer Leitfähigkeit in einer zugeordneten Wanne des zweiten Leitfähigkeitstyps ausgebildet ist, wobei die Schaltungsanordnung ausgebildet ist, umselektiv Steuerungssignale an eine erste Teilmenge der Mehrzahl von Steuerungsanschlüssen (140-1, 140-2) anzulegen, um Kanäle zu bilden, die Majoritätsträger des ersten Leitfähigkeitstyps in den zugeordneten Wannen während eines vollen ersten Spinning-Schemas leiten, undselektiv Steuerungssignale an eine unterschiedliche zweite Teilmenge der Mehrzahl von Steuerungsanschlüssen (140-1, 140-2) anzulegen, um Kanäle zu bilden, die Majoritätsträger des ersten Leitfähigkeitstyps in den zugeordneten Wannen während eines vollen zweiten Spinning-Schemas leiten.
Patent DE-102016119258-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung, Kettenantriebssystem und Riemenantriebssystem
Inventor: SPIX THOMAS A
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-10-10
Granted: 2022-09-29
Abstract: Spannvorrichtung (44) zum Spannen eines Zugmittels eines Zugmitteltriebs, die Folgendes umfasst:ein Gehäuse (50), das eine Bohrung (52) definiert;einen in besagter Bohrung (52) befindlichen Kolben (54), wobei der Kolben (54) an seinem dem Inneren des Gehäuses (50) zugewandten Ende einen Flansch (62) aufweist und die Bohrung (52) des Gehäuses (50) im Bereich des Flanschs (62) einen dem Durchmesser des Flanschs (62) entsprechenden vergrößerten Durchmesser aufweist, und wobei der Kolben (54) eine Kolbenbohrung aufweist;genau eine Feder (56), wobei die Feder (56) mit dem Kolben (54) in Eingriff steht, um den Kolben (54) in einer Richtung von dem Inneren des Gehäuses (50) weg vorzuspannen, und wobei sich die Feder (56) durch die gesamte Kolbenbohrung bis hin zu dem Ende des Bereichs der Bohrung (52) des Gehäuses (50) mit vergrößertem Durchmesser, welches der von dem Kolben (54) abgewandten Seite des Flanschs (62) zugewandt ist, erstreckt; undgenau zwei Ölkammern (58, 60), wobei sich eine erste Ölkammer (58) auf einer von dem Kolben (54) abgewandten Seite des Flanschs (62) und eine zweite Ölkammer (60) auf einer dem Kolben (54) zugewandten Seite des Flanschs (62) befindet;wobei genau zwei Ölkanäle (64, 66) mit dem Gehäuse (50) in Verbindung stehen, wobei ein erster Ölkanal (64) mit der ersten Ölkammer (58) und ein zweiter Ölkanal (66) mit der zweiten Ölkammer (60) verbunden ist, und wobei der erste und zweite Ölkanal (64, 66) selektiv mit unter Druck stehendem Fluid von einem Regelventil (68) versorgt werden; und wobeieine Steuerung (70) das Regelventil (68) zum selektiven Zuführen von unter Druck stehendem Fluid entweder zu der ersten Ölkammer (58) oder der zweiten Ölkammer (60) steuert, wobei das zur ersten Ölkammer (58) geführte unter Druck stehende Fluid die Kraft auf die Spannvorrichtung (44) zusätzlich zur Federkraft durch die Feder (56) erhöht, und das zur zweiten Ölkammer (60) geführte unter Druck stehende Fluid der von der Feder (56) ausgeübten Kraft entgegenwirkt.
Patent DE-102016123713-B4 (DE)
Title: Fachspezifische Zugangsberechtigungsinformation
Inventor: DAUTZ CHRISTOPH
IPC: A47G29/124
Filed: 2016-12-07
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren (200) durchgeführt durch einen Server (20 - 23) oder ein System (2), welches zumindest zwei Vorrichtungen umfasst, wobei mindestens eine Vorrichtung ein Server ist, umfassend:- Erhalten einer von einem Gerät (5; 6) einer Person (4; 7), die Zugang zu einem Fach (30) einer Vielzahl von Fächern einer Fachanlage (3) erhalten will, erfassten oder erhaltenen Kennung der Fachanlage (3), und- Erzeugen und/oder Ausgeben (201) von Zugangsberechtigungsinformation, deren Bereitstellung an die Fachanlage (3) notwendige Bedingung für die Gewährung von Zugang zu dem Fach (30) einer Vielzahl von Fächern der Fachanlage (3) durch die Fachanlage (3) ist, wobei die Zugangsberechtigungsinformation erzeugt wird, nachdem die Kennung der Fachanlage (3) durch das Gerät (5; 6) der Person (4; 7) erfasst oder erhalten wurde, und die Kennung der Fachanlage (3) bei der Erzeugung der Zugangsberechtigungsinformation berücksichtigt wird.
Patent DE-102016200514-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen für gesteuerte Wiederherstellung von Fehlerinformationen zwischen unabhängig voneinander betreibbaren Prozessoren
Inventor: SANGHI KARAN
IPC: G06F11/07
Filed: 2016-01-18
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zum Speichern von Fehlerinformationen zwischen zwei oder mehr unabhängig voneinander betreibbaren Prozessoren, das Verfahren umfassend:
 Aktivieren eines Hardware-Sicherheitsmechanismus, der eingerichtet ist, um ein Absturzereignis bei einem der zwei oder mehr unabhängig voneinander betreibbaren Prozessoren zu beobachten;
 Angeben durch den Hardware-Sicherheitsmechanismus, dass das Absturzereignis aufgetreten ist, wobei das Angeben ein automatisches Aufschalten eines Signals an einen anderen der zwei oder mehr unabhängig voneinander betreibbaren Prozessoren umfasst;
 Einleiten von einem oder mehreren Fehlerwiederherstellungsverfahren, um Fehlerinformationen zu speichern, wobei das Einleiten unabhängig von dem anderen der zwei oder mehr unabhängig voneinander betreibbaren Prozessoren ist; und
 wenn die Fehlerinformationen gespeichert worden sind, Angeben, dass das eine oder die mehreren Fehlerwiederherstellungsverfahren erfolgreich abgeschlossen sind.
Patent DE-102016222997-B4 (DE)
Title: Flexibles Getriebebauteil
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-11-22
Granted: 2019-01-03
Abstract: Flexibles Getriebebauteil, mit einem zylindrischen, außenverzahnten Abschnitt (6), sowie einem an den zylindrischen Abschnitt (6) anschließenden Flansch (8), in welchem sich Bohrungen (9) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Getriebebauteil mehrere, gegenüber dem übrigen Flansch (8) in Axialrichtung versetzte Anschlussabschnitte (10) aufweist, in denen sich die Bohrungen (9) befinden.
Patent DE-102017112444-B4 (DE)
Title: Oszillierendes Doppelmesser-Schneidsystem
Inventor: NÜRNBERG ALEXANDER
IPC: A01D34/135
Filed: 2017-06-06
Granted: 2019-08-01
Abstract: Oszillierendes Doppelmesser-Schneidsystem umfassend einen Messerrücken (2, 2'), an dem mindestens ein Doppelmesser-Schneidelement (3, 4) befestigt ist, das einen Schneidbereich (31, 41) und einen Befestigungsabschnitt (33, 43) aufweist und im Schneidbereich (31, 41) mit einer Bohrung (35, 45) zur Aufnahme eines Mitnehmerzapfens sowie im Befestigungsabschnitt (33, 43) mit einer Lochung (34, 44) versehen ist, und das eine Sicke (36, 46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schneidbereich (31, 41) und dem Befestigungsabschnitt (33, 43) ein Distanzabschnitt (33', 43') derart ausgebildet ist, dass der Distanzabschnitt (33', 43') über den Messerrücken (2, 2') in Fahrtrichtung des Mähgerätes um einen Betrag x hervorragt und das Ende der Schneidkanten (32, 42) in Fahrtrichtung vor den Messerrücken (2, 2') verlegt ist.
Patent DE-102017128747-B4 (DE)
Title: Bewegungsmechanismus für ein Führungssystem
Inventor: RIHTAREC FILIP
IPC: A47B88/40
Filed: 2017-12-04
Granted: 2022-09-01
Abstract: Bewegungsmechanismus (22) für ein Führungssystem (16), insbesondere für ein Linearführungssystem, wobei der Bewegungsmechanismus (22) ein Grundgehäuse (37) umfasst, wobei das Grundgehäuse (37) Anbringmittel (42, 43) aufweist, um den Bewegungsmechanismus (22) an eine Korpusschiene (17) des Führungssystems (16) zu montieren, wobei das Grundgehäuse (37) Montagemittel (44, 45) aufweist, um einen Auswerfer (46) und/oder einen Kraftspeicher (47) des Bewegungsmechanismus (22) anzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anbringorgan (58 - 60) der Anbringmittel (42, 43) in einer Weise am Grundgehäuse (37) vorhanden ist, dass der Bewegungsmechanismus (22) an einer Korpusschiene (17) eines linken oder eines rechten Führungssystems (16) für ein Schubelement (3) eines Möbels anordenbar ist, sodass der Bewegungsmechanismus (22) sowohl an das linke, als auch an das rechte Führungssystem (16) des Schubelements (3) anordenbar ist, wobei das Anbringorgan (58 - 60) als ein Schnappelement ausgebildet ist, um das Grundgehäuse (37) an einem Anbringelement (32) einer Korpusschiene (17) des Führungssystems (16) aufzuschnappen oder anzuklipsen.
Patent DE-102017219124-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H47/04
Filed: 2017-10-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung (100), umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), einen ersten Planetenradsatz (RS1) der zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordnet ist, einen mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten zweiten Planetenradsatz (RS2), einen mit dem zweiten Planetenradsatz (RS2) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten dritten Planetenradsatz (RS3), eine Variator-Einheit (10) die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (K1) und ein drittes Schaltelement (K2) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen zwischen Antriebswelle (1) und Abtriebswelle (2) unter Bereitstellung eines ersten Fahrbereichs (FB1), eines zweiten Fahrbereichs (FB2) und eines dritten Fahrbereichs (FB3) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit (10) mit einem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist,- die Antriebswelle (1)◯ über das zweite Schaltelement (K1) mit einem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbindbar ist und◯ mit einem ersten Element (E31) des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist,- ein zweites Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) an dem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist und über das erste Schaltelement (B1) mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (SR2) drehfest verbindbar ist,- ein erstes Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit einem dritten Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist,- ein drittes Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit einem dritten Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist,- ein zweites Element (E32) des dritten Planetenradsatzes (RS3) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist und zudem über das dritte Schaltelement (K2) mit dem dritten Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit dem ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102018004856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrofluidischen Sitzventil
Inventor: KREUZBERG EDWIN
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-06-20
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektrofluidischen Sitzventils (1), das mindestens einen Elektromagneten (2) und eine Ventilbaugruppe (3) enthält, wobei die Ventilbaugruppe (3) mindestens eine Membran (4), einen Ventilsitz (5), eine erste Leitung (6) und eine zweite Leitung (7) enthält, wobei die Membran (3) mindestens von den Druckkräften des Fluids in der ersten Leitung (6) und des Fluids in der zweiten Leitung (7) sowie über einen Stößel (8) von der Summe der Kräfte einer Rückstellfeder (9) und des Elektromagneten (2) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der die Ventilbaugruppe (3) öffnende Hub der Membran (4) von einem Adapter (10) begrenzt wird, der in einem Joch (13) des Elektromagneten (2) aufgenommen ist und der entsprechend den geforderten Grenzdrücken p01und p02für die Drücke des Fluids in der ersten Leitung (6) und in der zweiten Leitung (7) aus einer Mehrzahl von zur Auswahl stehenden Adaptern (10) ausgewählt ist, wobei diese sich mindestens in dem Abstand der Oberfläche (11), die der Membran (4) zugewandt ist, von der Basisfläche (12) unterscheiden.
Patent DE-102018102708-B4 (DE)
Title: Ablaufsichere Klemmkörperkupplung und Verstellorgan mit einer solchen Klemmkörperkupplung
Inventor: REMCHIN ARTUR
IPC: B60N2/16
Filed: 2018-02-07
Granted: 2023-10-26
Abstract: Klemmkörperkupplung mit einem Innenring (14) und einem Außenring (12), die miteinander einen Ringspalt (16) bilden, von dessen Umfangswänden eine als Klemmkontur (20) ausgebildet ist, mehreren in dem Ringspalt (16) aufgenommenen Klemmkörpern (18), die durch Spannglieder (22) in Umfangsrichtung des Ringspaltes (16) in Klemmpositionen vorgespannt sind, und mit einem Löseelement (26), das mit Klauen (28) in den Ringspalt eingreift und relativ zu dem die Klemmkontur (20) bildenden Bauteil um einen begrenzten Winkel in eine Lösestellung drehbar ist, in der die Klauen (28) die Klemmkörper (18) entgegen der Kraft der Spannglieder (22) aus der Klemmstellung herausdrücken, dadurch gekennzeichnet, dass in derjenigen Umfangswand des Ringspaltes (16), die der Klemmkontur (20) gegenüberliegt, eine Tasche (30) gebildet ist, in welche die Klemmkörper (18) einfallen können.