baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158972-B4 (DE)
Title: Fahrradleuchte mit einer Halterung und Schutztülle
Inventor: MUELLER RAINER
IPC: B62J6/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2007-08-09
Abstract: Fahrradleuchte
(1) mit einer Halterung (2) zur Befestigung der Fahrradleuchte (1)
am Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) von einer
Schutztülle
(3) schlauchartig überzogen
ist, wobei sich die Schutztülle
(3) spritzwasserdicht an die Fahrradleuchte (1) anschließt und die
Schutztülle
(3) an ihrem der Fahrradleuchte (1) abgewandten Ende spritzwasserdicht an
eine Kontaktfläche
(6) am Fahrrad anschließt.
Patent DE-10160623-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines Laserbearbeitungsvorgangs, insbesondere eines Laserschweißvorgangs
Inventor: KESSLER BERTHOLD
IPC: B23K26/03
Filed: 2001-12-11
Granted: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen eines Laserbearbeitungsvorgangs, insbesondere eines Laserschweißvorgangs, mit einer optischen Abbildungsanordnung (16, 22, 24; 29, 24), die ein Beobachtungsgebiet im Bereich einer Wechselwirkungszone (17) zwischen Arbeitslaserstrahl (13) und Werkstück (18) auf einen Eintrittsbereich (21) einer Empfängeranordnung (19). abbildet, die ein lichtzerlegendes Element (25) und als Fotoempfängeranordnung einen positionssensitiven Detektor aufweist, dessen Ausgangssignal dem auf Wellenlänge oder Frequenz der optischen Strahlung bezogenen Schwerpunkt der spektralen Verteilung der erfaßten optischen Strahlung entspricht.
Patent DE-10221688-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Polymerzusammensetzung
Inventor: STEFFL UDO
IPC: C08L25/08
Filed: 2002-05-16
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verwendung
einer Polymerzusammensetzung, umfassend  (A) ein Polyamid,  (B)
ein syndiotaktisches monovinylaromatisches Homo- oder Copolymer,  (C)
ein Polystyrol-Copolymer oder Polystyrol-Pfropfcopolymer,  (D)
einen Schlagzähmodifier,  (E)
ein Leitfähigkeitsadditiv,  welche  -a-
im Heat Sag Test an einem Zugstab hergestellt nach ISO 3167 bei
250°C über einem
Zeitraum von 30 Minuten eine Durchbiegung von kleiner 15 mm, und  -b-
eine Vicat-Erweichungstemperatur nach DIN ISO 306 von 171–190°C, und  -c-
einen E-Modul nach ISO 527 von 2430–2670 MPa, und  -d- einen
Längenausdehnungskoeffizienten
nach DIN 53752 bei 23°C/80°C von 63,0–89,0 × 10 –6   aufweist,  zur
Herstellung von Karosserieverkleidungsteilen, die in einem Lackierverfahren
Temperaturen von 195 bis 210°C ausgesetzt
werden.
Patent DE-10221951-B4 (DE)
Inventor: HOEHE KURT
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-05-13
Granted: 2004-04-22
Abstract: The invention relates to a bipolar plate ( 1 ) and to a method for the production thereof. Said bipolar plate has two plate-shaped metal sections ( 2 a , 2 b) which are connected to one another, forming a bipolar plate. Connection of the metal sections is done by means of laser beam welding.
Patent DE-10222670-B4 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung, welche eine Mehrzahl von Metallkontaktstellen besitzt,auf die eine Metallverdrahtung gebondet ist, und ein Herstellungsverfahren davon
Inventor: NAKANO TETSUO
IPC: H05K3/24
Filed: 2002-05-22
Granted: 2011-07-21
Abstract: Elektrische Vorrichtung mit: einem Substrat (10), welches eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche (11, 12) besitzt; einer Mehrzahl von Kontaktstellen (21–23), welche auf wenigstens einer der Oberflächen gebildet sind; einer Al-Bondverdrahtung (61), welche mit wenigstens einer der Kontaktstellen kontaktiert ist; und einer Au-Bondverdrahtung (60), welche mit wenigstens einer anderen der Kontaktstellen kontaktiert ist; wobei jede der in der Mehrzahlvorkommenden Kontaktstellen, welche mit der Al-Bondverdrahtung oder der Au-Bondverdrahtung kontaktiert sind, eine Cu-Plattierungsschicht (21b) und eine Au-Plattierungsschicht (21c, 23c) besitzt, welche direkt auf der Cu-Plattierungsschicht gebildet ist, wobei die Dicke der Au-Plattierungsschicht, welche mit der Al-Bondverdrahtung kontaktiert ist, weniger als 0,5 μm beträgt, und wobei die Dicke der Au-Plattierungsschicht, welche mit der Au-Bondverdrahtung kontaktiert ist, 0,05 μm oder mehr beträgt.
Patent DE-10224906-B4 (DE)
Title: Teleskopierbares Bohr- und Ankersetzgerät
Inventor: WEST MARKUS
IPC: E21B7/02
Filed: 2002-06-04
Granted: 2011-06-30
Abstract: Bohr- und Ankersetzgerät (1) für den Berg- und Tunnelbau, mit einer auf einer Bohrlafette (2) verschieblich geführten Vorschubeinheit (3), wobei das Bohrgerät (1) eine gegenüber dem Lafettenrahmen (7) in Richtung Bohrloch ausfahrbare Teleskopeinheit (4) aufweist, die über einen Lafettenträger (5) mit dem Lafettenrahmen (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lafettenträger (5) mit einer Verriegelung (6) ausgerüstet ist, welche zwischen einer die Längsverschiebung des Lafettenrahmens (7) verhindernden Stellung und einer die Längsverschiebung der Teleskopeinheit (4) verhindernden Stellung verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-10227055-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Bauteilen aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung
Inventor: BOEKE JOHANNES
IPC: B23K1/012
Filed: 2002-06-17
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Fügen
von Bauteilen aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung unter
Einhaltung eines Lötspalts
und Verwendung eines Aluminiumlotes mittels Hartlöten, wobei
die Bauteile zunächst
im Fügebereich
in einer Vorwärmphase
mit einer Temperatur T H1  größer als
600 °C,
insbesondere größer als
650°C, bis
auf eine Vorwärm-Temperatur
T V  vorgeheizt werden, welche unterhalb der
Lotarbeitstemperatur T L  liegt und anschließend in
einer Lötphase
das Aluminiumlot im Fügebereich mittels
Heißgas
aufgeschmolzen wird, wobei die Temperatur T H2  des
Heißgases
in der Lötphase
zwischen 570 °C und
650 °C liegt.
Patent DE-10300671-B4 (DE)
Title: Regenerationsvorrichtung für ein Filter und zugehöriges Verfahren
Inventor: SAITO MAKOTO
IPC: F01N3/023
Filed: 2003-01-10
Granted: 2011-06-01
Abstract: Regenerationsvorrichtung für einen Abgasreinigungsfilter mit:  einem Filter (26), der in einem Abgasrohr (30) einer Brennkraftmaschine (38) vorgesehen ist, zum Sammeln von in dem Abgas enthaltenen Partikelmaterial;  einer Partikelerfassungseinrichtung (22, 34) zum Erfassen eines ersten Parameters, dessen Wert mit einer Menge des in dem Filter gesammelten Partikelmaterials in Wechselbeziehung steht;  einer Verunreinigungserfassungseinrichtung (50) zum Erfassen eines zweiten Parameters, dessen Wert mit einer Menge einer nicht verbrennbaren Verunreinigung, die in dem in dem Filter gesammelten Partikelmaterial enthalten ist, in Wechselbeziehung steht;  einer Regenerationseinrichtung (12, 14, 18, 36, 42) zum Verbrennen des in dem Filter gesammelten Partikelmaterials; und  einer Steuereinrichtung (50, S110, S115, S140) zum Steuern der Regenerationseinrichtung,  wobei die Steuereinrichtung auf der Grundlage des ersten Parameters oder des zweiten Parameters eine Entscheidung fällt im Hinblick auf eine zeitliche Abstimmung, bei der das Verbrennen des in dem Filter gesammelten Partikelmaterials beginnt,  wobei die Steuereinrichtung des Weiteren...
Patent DE-10303734-B4 (DE)
Title: Handgriff für ein Haushaltsgerät
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C15/02
Filed: 2003-01-30
Granted: 2009-05-07
Abstract: Handgriff
(24) für
ein Haushaltsgerät mit
einem als Stange ausgeführten
Griffteil (26) und mindestens einem Befestigungsteil (28, 30) zum
Befestigen des Griffteils (26) an einem Element des Haushaltsgeräts, wobei
eine Ausformung (38) des Befestigungsteils (28, 30) formschlüssig in
eine Ausnehmung (32) des Griffteils (26) eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stange des Griffteils (26) in Form eines Rohres ausgebildet
ist und die im Wesentlichen spaltlos in die Rohrinnenfläche eingreifende
Ausformung (38) des Befestigungsteils eine Außenfläche des Handgriffs (24) bildet,
und die Ausnehmung (32) so geformt ist, dass ihre parallelen Innenflächen (34,
36) kantenlos in die gebogene Innenfläche des Rohres übergehen.
Patent DE-10350145-B4 (DE)
Title: Erzeugen von IHU-Bauteilen mit Flansch
Inventor: DUDZIAK KAI-UWE
IPC: B21D26/033
Filed: 2003-10-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Hohlprofils mit zumindest einem sich längs des
Hohlprofils erstreckenden Flansch (6; 8; 10; 11), die Schritte aufweisend:  – Falten
oder Rollprofilieren eines Ausgangshohlprofils (5) aus einem Blech
unter Ausbildung zumindest eines von dem Ausgangshohlprofil abstehenden
Flansches (6; 8; 10; 11);  – Verschweißen einer
Stoßstelle
des Ausgangshohlprofils (5); und  – Innenhochdruckumformen (IHU)
des Ausgangshohlprofils (5) in ein Endhohlprofil durch Aufbringen
eines Innenhochdrucks mittels eines Fluids in das Innere des Ausgangshohlprofils
(5), wobei der zumindest eine Flansch (6; 8; 10; 11) in einem IHU-Werkzeug
(1) eingeklemmt wird derart, dass seine Position und Abmessung beim
Innenhochdruckumformen gegenüber
dem Endhohlprofil unverändert
bleiben.
Patent DE-10350660-B4 (DE)
Title: Flusssteuerungsverfahren für eine virtuelle Container-Verbindung einer Übertragungseinrichtung eines regionalen Netzes
Inventor: LIU MINGWEI
IPC: H04L47/31
Filed: 2003-10-30
Granted: 2009-02-12
Abstract: Flusssteuerungsverfahren
für virtuelle Container-Verbindungen,
nachfolgend VC-Verbindungen genannt, in einer Einrichtung eines
regionalen Netzes mit zumindest einer Schnittstelleneinheit, einem
Dienstverarbeitungsmodul, einem Schnittstellenlogikmodul und einem Abbildungs-/Rückabbildungsmodul
verbunden in Reihe in einer Datenverarbeitungseinheit, wobei das
Dienstverarbeitungsmodul mit dem Schnittstellenlogikmodul über einen
physischen Port verbunden ist, der mehr als eine SDH-VC-Verbindung
aufweist, wobei das Flusssteuerungsverfahren die folgenden Schritte
umfasst:  A) Bestimmen durch das Schnittstellenlogikmodul, ob
bei einer VC-Verbindung
im Abbildungs-/Rückabbildungsmodul
eine Dienstdatenpaketblockierung vorhanden ist, und Aussenden eines
Flusssteuerungspakets mit einem VC-Verbindungs-Identifizierungskennzeichen
an den physischen Port, wenn das der Fall ist; und  B) Anhalten
des Weiterleitens der Dienstdatenpakete der VC-Verbindung durch
den physischen Port gemäß dem VC-Verbindungs-Identifizierungskennzeichen
in dem Flusssteuerungspaket, bis die durch das Flusssteuerungspaket
eingebrachte Zeitgebung abläuft
und kein weiteres neues Flusssteuerungspaket empfangen wird.
Patent DE-10354056-B4 (DE)
Inventor: LUCAS JOHANN
IPC: B60G17/056
Filed: 2003-11-19
Granted: 2015-08-20
Abstract: The invention relates to a valve device ( 1 ) for an air-suspension device for a vehicle, containing a manually actuatable air-admission valve ( 10, 34, 46 ) for admission of air to the air-suspension bellows ( 3 ) of the air-suspension device, a manually actuatable vent valve ( 11, 35, 47 ) for venting the air-suspension bellows ( 3 ) and a first electrically actuatable valve ( 7, 32, 44 ), the air-admission valve ( 10, 34, 46 ), the vent valve ( 11, 35, 47 ) and the first electrically actuatable valve ( 7, 32, 44 ) being disposed in a common housing ( 55 ). On this basis there is specified, for an air-suspension device for a vehicle, a valve device that can be used simply and inexpensively both in a level-regulating device containing an air-suspension valve and in an electronically controlled level-regulating device. This is achieved by the fact that a second electrically actuatable valve ( 6, 33, 45 ) is disposed in the housing ( 55 ).
Patent DE-10354462-B4 (DE)
Title: Leuchte mit asymmetrischer Lichtabstrahlung
Inventor: SEJKORA GUENTHER DR
IPC: F21V13/10
Filed: 2003-11-21
Granted: 2014-02-13
Abstract: Leuchte (1) mit asymmetrischer Lichtabstrahlung, aufweisend mindestens eine Lichtquelle (2), die teilweise von einem Reflektor (3) umgeben ist, sowie ein dem Reflektor (3) gegenüberliegendes, aus einem transparenten Material bestehendes Abstrahlungselement (4) mit einer dem Reflektor (3) und der Lichtquelle (2) zugewandten Lichteintrittsfläche (7) sowie einer der Lichteintrittsfläche (7) gegenüberliegenden und zur Lichtabgabe vorgesehenen Lichtaustrittsfläche (5), wobei die Lichtaustrittsfläche (5) derart geformt ist, dass aus dem Abstrahlungselement (4) austretende Lichtstrahlen in eine Vorzugsrichtung seitlich abgelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lichtquelle (2) und der Lichteintrittsfläche (7) des Abstrahlungselements (4) ein Lichtbeeinflussungselement angeordnet ist, über welches der Winkel, unter denen Lichtstrahlen in das Abstrahlungselement (4) eintreten, auf einen vorgegebenen Bereich begrenzt wird.
Patent DE-10355782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausführen eines thermischen Kreisprozesses
Inventor: EIERMANN PETER
IPC: F01K25/06
Filed: 2003-11-26
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Ausführen
eines thermischen Kreisprozesses nach dem Prinzip von Clausius-Rankine
zur Umwandlung der Energie einer Wärmequelle in mechanische Energie
in mindestens zweistufiger Anordnung, wobei jede Stufe einen Arbeitsmittelspeicher (3,
8), ein Verdichtungsmittel (4, 9), ein Entspannungsmittel (6, 10)
und zwei Wärmeübertragungsmittel
(5, 7) bzw. (7, 11) aufweist, wobei ein Sekundärkreislauf (2) durch einen aus
einem Primärkreislauf
(1) abgeführten
Wärmestrom betreibbar
ist, wobei die Arbeitsmittel so beschaffen sind, dass die Temperatur
des Arbeitsmittels im Primärkreislauf (1)
nach der Entspannung im Entspannungsmittel (6) betragsmäßig soweit
höher ist
als die Temperatur des Arbeitsmittels im Sekundärkreislauf (2) nach der Verdichtung
im Verdichtungsmittel (9), dass das Arbeitsmittel im Sekundärkreislauf
(2) durch die Kondensationswärme
des Arbeitsmittels im Primärkreislauf
(1) erhitzbar und verdampfbar ist, und wobei das Arbeitsmittel im
Sekundärkreislauf
(2) mindestens zu einem Teil aus Wasser besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass das Arbeitsmittel im Sekundärkreislauf (2)
aus einer Mischung eines organischen Fluids mit Wasser besteht.
Patent DE-10359142-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenk
Inventor: GILLE WILFRIED
IPC: F16D3/41
Filed: 2003-12-17
Granted: 2007-03-01
Abstract: Kreuzgelenk
(1, 9)  – mit
einer ersten Gelenkgabel (2, 102) und einer zweiten Gelenkgabel
(3), von denen jede  – einen
auf einer Längsachse
(7, 107) zentrierten Basisabschnitt (6, 106) aufweist,  – zwei mit
dem Basisabschnitt (6, 106) einstückige Gabelarme (4, 5; 104)
aufweist, welche an dem Basisabschnitt (6, 106) entgegengerichtet
versetzt von der Längsachse
(7, 107) ansetzen und von diesem vorstehen, mit einem freien Ende
(22, 122) enden sowie zur Längsachse
(7, 107) hin jeweils eine Innenfläche (26, 126) und von dieser
weg gerichtet jeweils eine Außenfläche (27)
aufweisen,  – je
Gabelarm (4, 5) eine kreiszylindrische Lagerbohrung (14) aufweist,
die sich zwischen der Außenfläche (27,
127) und der Innenfläche
(26, 126) erstreckt, wobei die Lagerbohrungen (14, 114) beider Gabelarme
(4, 5; 104) auf einer Achse (15, 115) angeordnet sind, die die Längsachse
(7, 107) rechtwinklig schneidet,  – in den Innenflächen (26)
beider Gabelarme (4,...
Patent DE-10362272-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erhalten von Bewegungsvektoren für einen Doppelvorhersage-Block im Direkt-Modus
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/70
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-01-26
Abstract: Kodiersystem zum Erhalten von Bewegungsvektoren für einen Doppelvorhersage-Block im Direkt-Modus, welches einen Langzeit-Referenzpuffer zum Speichern von Langzeit-Referenzbildern und einen Kurzzeit-Referenzpuffer zum Speichern von Kurzzeit-Referenzbildern aufweist, wobei das System ausgebildet ist zum: Bestimmen von Bewegungsvektoren des Doppelvorhersage-Blocks basierend auf einem Typ eines Referenzbilds, welches mit einem entsprechend angeordneten Block in einem Referenzbild, der sich an der gleichen Stelle befindet, wie der zu kodierende Doppelvorhersage-Block, verbunden ist; und Dekodieren des Doppelvorhersage-Blocks basierend auf den bestimmten Bewegungsvektoren; wobei im Schritt des Bestimmens ein erster Bewegungsvektor des Doppelvorhersage-Blocks gleich einem Bewegungsvektor des entsprechend angeordneten Blocks in einem Referenzbild, der sich an der gleichen Stelle befindet, wie der zu kodierende Doppelvorhersage-Block, gesetzt wird, wenn das Referenzbild ein in dem Langzeit-Referenzpuffer gespeichertes Langzeit-Referenzbild ist; wobei im Schritt des Bestimmens ein erster Bewegungsvektor des Doppelvorhersage-Blocks basierend auf einem Bewegungsvektor des entsprechend angeordneten Blocks in einem Referenzbild, der sich an der gleichen Stelle befindet,...
Patent DE-19541686-B4 (DE)
Inventor: HIBST RAIMUND
IPC: A61B6/00
Filed: 1995-11-08
Granted: 2009-08-06
Abstract: The instrument directs light from preferably a helium-neon laser (1) or laser diode through a collimator (2) and a rigid or flexible light guide (3) on to an area (5) of a tooth (4), from which fluorescence (10) is collected through another guide (6) and a spectral filter (7) by a detector (8). The wavelength of the source is between 600 and 670 nm. The filter, which may be a coloured glass edge filter or diffraction grating, is transparent to wavelengths greater than 670 nm and may be weakly fluorescent.
Patent DE-19617916-B4 (DE)
Title: Verdampfer zum Verdampfen eines tiefkalten flüssigen Mediums
Inventor: SUTTROP FRIEDEMANN
IPC: F02C3/22
Filed: 1996-05-03
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verdampfer
(15) zum Verdampfen eines tiefkalten flüssigen Mediums, in den das
tiefkalte flüssige
Medium und ein wärmeübertragendes
Medium getrennt einleitbar sind, um separat durch Leitungen des
Verdampfers (15) zu strömen,
wobei von dem wärmeübertragenden
Medium Wärme
an das tiefkalte flüssige
Medium abgegeben wird, woraufhin das tiefkalte flüssige Medium verdampft
und zur Versorgung einer Brennkammer einer Gasturbine in einem gasförmigen Zustand
aus dem Verdampfer (15) austritt, wobei der Verdampfer (15) umfasst:  a)
eine schraubenförmig
umlaufende Rohrwendel (24) mit einem Eintritt (20) für das tiefkalte
flüssige
Medium, die von dem tiefkalten Medium derart durchströmbar ist,
dass sich das tiefkalte Medium von dem Eintritt (20) entfernt,  b)
einen mit der Rohrwendel (24) verbundenen, gasdicht abgeschottet
ausgeführten
Hohlraum (23), in dem die Rohrwendel (24) geführt ist und der von dem tiefkalten
Medium entgegen der Strömungsrichtung
des tiefkalten Mediums in der Rohwendel (24) durchströmbar ist,  c)
einen mit dem Hohlraum (23) verbundenen...
Patent DE-19628283-B4 (DE)
Title: Antiblockierbremsvorrichtung
Inventor: KAWABE TAKETOSHI
IPC: B60T8/1763
Filed: 1996-07-12
Granted: 2005-05-19
Abstract: Antiblockierbremsvorrichtung
mit einer Vorrichtung (4) zur Erfassung einer Radgeschwindigkeit,
einer Vorrichtung (5) zur Erfassung einer Fahrzeuggeschwindigkeit,
einer Vorrichtung (3) zur Berechnung eines Radschlupfverhältnisses
aus der Radgeschwindigkeit (X w (t)) und der
Fahrzeuggeschwindigkeit X v (t), und mit einer
Vorrichtung (2, 3) zum Regeln eines Bremsmoments auf solche Weise,
daß das
Radschlupfverhältnis
(λ) identisch
zu einem vorbestimmten Radschlupfverhältnis-Soll-Wert (λ 0 )
ist, wobei  die Vorrichtung weiterhin eine Vorrichtung (S12)
zur Einstellung einer Bestimmungsfunktion (σ(t)) aufweist, deren Vorzeichen
sich ändert,
wenn das Radschlupfverhältnis
(λ) identisch
zu einem vorbestimmten Radschlupfverhältnis-Soll-Wert (λ 0 )
ist;  eine Vorrichtung (S13) zur Einstellung einer Schaltfunktion (s(t)),
die ei nen Integralterm aufweist, der ein Zeitintegral der Bestimmungsfunktion
enthält;  eine
Vorrichtung (S14) zur Bestimmung eines Bremsmoment-Soll-Wertes (u cmd (t)) entsprechend dem Wert der Schaltfunktion
(s(t)); und  eine Vorrichtung (S15) zum Regeln des Bremsmoments auf
den Bremsmoment-Soll-Wert (u cmd (t)), wobei  die
Bestimmungsfunktion bzw. die Schaltfunktion durch die nachfolgende
Gleichung (A) bzw. Gleichung (B) definiert ist:  (A)σ(t) = ...
Patent DE-19628708-B4 (DE)
Title: Wasserheizanlage
Inventor: KAMPE CARSTEN AUF DEM
IPC: F24D19/10
Filed: 1996-07-08
Granted: 2006-04-06
Abstract: Wasserheizanlage
mit einer Heizwasserquelle, die mit mindestens einer Umwälzpumpe
(3) in Verbindung steht, die wahlweise mit einer Heizkörperanordnung
(7) oder einem Sekundärwärmetauscher
(10) verbindbar ist, der mit einem Brauchwasserspeicher (18) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur
wahlweisen Verbindung der Heizwasserquelle (1, 24) eine Ventilanordnung
vorgesehen ist, die ein in einer parallel zur Heizkörperanordnung
(7) verlaufenden Bypassleitung (22) ein Überdruckventil (23) und ein
zwischen einem Anschluß der Bypassleitung
(22) und der Heizkörperanordnung
(7) angeordnetes Absperrventil (4) umfaßt.
Patent DE-19713964-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung beidseitiger Bilder
Inventor: SAMIZO KEN
IPC: G03G15/23
Filed: 1997-04-04
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung beidseitiger Bilder, das aufweist:  – einen
ersten primären
Bildtransferschritt (A) zum Transferieren eines von einem ersten
Bildträger
(1) getragenen ersten Bildes (T1) auf ein erstes Zwischentransferglied
(2);  – einen
zweiten primären
Bildtransferschritt (B) zum Transferieren eines von einem zweiten
Bildträger
(3) getragenen zweiten Bildes (T2) auf ein zweites Zwischentransferglied (4);  – einen
ersten sekundären
Bildtransferschritt (D) zum Halten des Aufzeichnungsmaterials (5)
in einer saugenden Weise und zum sekundären Transferieren des ersten Transferbildes
(T1) von dem ersten Zwischentransferglied (2) auf die Seite des
Aufzeichnungsmaterials (5), die dem ersten Zwischentransferglied
(2) gegenübersteht,
in dem Gebiet, in dem das erste Zwischentransferglied (2) und das zweite
Zwischentransferglied (4) miteinander in Kontakt oder nahe zueinander
kommen;  – einen
zweiten sekundären
Bildtransferschritt (E) zum sekundären Transferieren des primär transferierten
Bildes (T2) von dem zweiten Zwischentransferglied (4) auf die Seite
des Aufzeichnungsmaterials (5), die dem zweiten Zwischentransferglied
(4) gegenübersteht,...
Patent DE-19719994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung der Spannungsverteilung in Metallbändern oder -tafeln aus insbesondere nichtferromagnetischem Material
Inventor: NOE ROLF
IPC: C21D9/00
Filed: 1997-05-13
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zur berührungslosen
Beeinflussung der Spannungsverteilung in Metallbändern (1) oder -tafeln aus
insbesondere nichtferromagnetischem Material, z. B. Buntmetall,
im Zuge des Durchlaufens von Bandbehandlungsanlagen, wonach  – in einem
oder mehreren Anlagenabschnitten (2) jeweils zumindest ein Linearmotor
(3) mit Stator (4) und Anker (1) vorgesehen ist, wobei  – der Stator
(4) in bezug auf die Durchlaufrichtung (L) des den Anker (1) bildenden
Metallbandes (1) oder der Metalltafeln in Quer- und/oder Längsrichtung
ausgerichtet ist, wonach ferner  – mittels der dem Stator (4) über eine
Regelelektronik (10) zugeführten
Leistung und/oder der Stromlaufrichtung in dem Anlagenabschnitt
(2) die Bandspannung berührungslos
in Längs-
und/oder Querrichtung erhöht
oder verringert wird, wonach weiter  – die dem Stator (4) zugeführte Leistung
und/oder die Stromlaufrichtung in Abhängigkeit von den Messergebnissen
zur Erzielung einer gleichmäßigen Spannungsverteilung,
z. B. optimalen Planlage, geregelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass  – jeder
Linearmotor (3) zumindest zwei mit vorgegebener Spaltbreite (S)...
Patent DE-19731615-B4 (DE)
Title: Verdünnungsstabile Konzentrate schaumverhütender Emulsionen und Verfahren zur Verringerung von Schaum
Inventor: LIAO WEN P
IPC: C09K23/54
Filed: 1997-07-23
Granted: 2007-03-22
Abstract: 1,
W/O-Emulsion, umfassend:  (a) 1 bis 99 Gew.-% eines Polyorganosiloxans
der allgemeinen Formel  MD x M  worin
M = R 1 R 2 R 3 SiO 1/2 , worin R 1 , R 2  und R 3  jeweils unabhängig ausgewählt sind aus einwertigen Kohlenwasserstoffresten
mit 1 bis 40 Kohlenstoffatomen,  D = R 4 R 5 SiO 2/2 , worin R 4  und R 5  jeweils
unabhängig
ausgewählt
sind aus einwertigen Kohlenwasserstoffresten mit 1 bis 40 Kohlenstoffatomen,
der stoichometrische, tiefgestellte Buchstabe x einen Wert im Bereich
von 1 bis 10.000 hat, die Viskosität des Polyorganosiloxans im
Bereich von 1 bis 10.000.000 mPa·s (centipoise) bei 25°C liegt;  (b)
0,01 bis 50,0 Gew.-% eines fein zerteilten Siliciumdioxids mit einer
Größe im Bereich
von 0,001 bis 1,000 μm mittlerer
Teilchendurchmesser;  (c) 0,10 bis 50,0 Gew.-% eines Emulgators
oder einer Mischung von Emulgatoren mit im Mittel einem hydrophillipophilen
Ausgleichsverhältnis
(HLB-Wert) im Bereich von 2 bis 20;  (d) 0,001 bis 20,0 Gew.-%
eines Verdickungsmittels oder einer Mischung wasserlöslicher
Verdickungsmittel, ausgewählt
aus der Gruppe bestehend...