baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117316-B4 (DE)
Title: Feldemissionsantriebssystem sowie Verfahren zum Kalibrieren und Betreiben eines Feldemissionsantriebssystems
Inventor: BOCK DANIEL
IPC: F03H1/00
Filed: 2017-07-31
Granted: 2020-04-02
Abstract: Feldemissionsantriebssystem (1) für Raumfahrzeuge, umfassend:- eine Steuereinheit (4);- eine Triebwerksbaugruppe (2) mit mehreren Feldemissions-Antriebseinheiten (23), die eine lonenquelle mit mehreren lonenemittern (222) und den lonenemittern (222) jeweils zugeordneten in einer Feldanordnung angeordneten Extraktorelektroden (24) aufweisen;- mehrere Extraktorelektrodenspannungsquellen (43), die jeweils den Extraktorelektroden (24) zugeordnet sind, um diese gesteuert durch die Steuereinheit (4) mit einer individuellen Extraktorelektrodenspannung anzusteuern, wobei die Steuereinheit (4) ausgebildet ist, um jeweils eine Feldstärke eines elektrischen Felds zwischen den lonenemittern (222) und der jeweils zugeordneten Extraktorelektrode (24) auf eine bestimmte, einer vorgegebenen Höhe eines lonenstroms entsprechende Extraktorelektrodenspannung einzustellen, so dass sich ein Emitterstrom der bestimmten Feldemissions-Antriebseinheit (23) einstellt, der der vorgegebenen Höhe des lonenstroms entspricht.
Patent DE-102017122733-B4 (DE)
Title: Akkupack für ein Elektrogerät und Verfahren zum Betreiben eines Akkupacks
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-09-29
Granted: 2022-09-29
Abstract: Akkupack (2) für ein Elektrogerät (1), umfassend ein zusammengeschaltetes Paket (4) mehrerer Akkumulatorzellen und eine Kommunikationseinrichtung (5), welche dazu ausgelegt ist, den Akkupack (2) und/oder das Elektrogerät (1) betreffende Daten über ein Low Power Wide Area Network zu senden und/oder zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationseinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den Daten betreffend den Akkupack (2) ein Batteriemanagementsystem des Akkupacks (2) und in Abhängigkeit von den Daten betreffend das Elektrogerät eine Leistungselektronik oder einen Motor des Elektrogeräts anzusteuern.
Patent DE-102017218178-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und Seilklemme für eine Wassersportseilbahn
Inventor: NOACK HANS-MARTIN
IPC: B61B12/12
Filed: 2017-10-11
Granted: 2020-07-23
Abstract: Klemmvorrichtung (22) zur zugfesten Verbindung zweier Seilenden (23, 24) eines Umlaufseils (2, 3) einer Wassersportseilbahn (1), die Klemmvorrichtung (22) umfassend:eine Keilklemme (25) mit einem Hohlraum (28) undeinen Keil (26),wobei die Keilklemme (25) eine erste Anlagefläche (29) zur Führung eines ersten Seilendes (23) eines Umlaufseils (2, 3) einer Wassersportseilbahn (1) durch den Hohlraum (28) der Keilklemme (25) bildet,wobei die Keilklemme (25) eine zweite Anlagefläche (30) zur Führung eines zweiten Seilendes (24) des Umlaufseils (2, 3) durch den Hohlraum (28)der Keilklemme (25) bildet,wobei der Keil (26) dazu eingerichtet ist, innerhalb des Hohlraums (28)der Keilklemme (25) zwischen dem ersten Seilende (23) und dem zweiten Seilende (24) verkeilt zu werden, sodass der Keil (26) stärker innerhalb des Hohlraums (28) zwischen dem ersten Seilende (23) und dem zweiten Seilende (24) verkeilt wird, wenn eine Zugkraft auf das Umlaufseil (2, 3) wirkt, undwobei die Keilklemme (25) einen Abrollschutz (43) bildet, wobei der Abrollschutz (43) derart zwischen den Seilenden (23, 24) angeordnet ist, dass in einem Bereich, innerhalb welchem die Seilenden (23, 24) gebogen sind, der Abrollschutz (43) und nicht die Seilenden (23, 24) in Berührung mit einer Umlenkeinheit (5) der Wassersportseilbahn (1) kommt, wenn die Klemmvorrichtung (22) entlang der Umlenkeinheit (5) bewegt wird.
Patent DE-102017220895-B4 (DE)
Title: Lehrenanordnung zur Montage eines Steuerelements eines Schiebefensters oder einer Schiebetür
Inventor: Cornelius Günter
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-11-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Eine Lehrenanordnung (46) zur Montage eines Steuerelements (50) zum Anschlag einer Führungsanordnung (26) eines Fensters oder einer Tür, umfassta. eine Lehre (48) miti. einem Festrahmenanschlag (54)ii. einem Abstandshalteranschlag (58)b. einen Abstandshalter, der am Abstandshalteranschlag (58) anliegt, wobei das Steuerelement (50) zur Montage desselben an dem Abstandshalter anliegt.
Patent DE-102017223826-B4 (DE)
Title: Wickelvorrichtung und Verdrahtungsstruktur
Inventor: KATSURAMAKI TAKAHIKO
IPC: B65H75/34
Filed: 2017-12-27
Granted: 2022-05-12
Abstract: Wickelvorrichtung (10), die umfasst:ein Gehäuse (20), das einen Kabelauslassweg (30) enthält;einen Drehkörper (40), der in dem Gehäuse (20) aufgenommen ist und drehbar gelagert ist; undein Kabel (12), dessen eines Ende mit dem Drehkörper (40) verbunden ist, um in dem Gehäuse (20) aufgewickelt zu werden, und dessen anderes Ende durch den Kabelauslassweg (30) des Gehäuses (20) verläuft, um aus dem Gehäuse (20) nach außen herausgezogen zu werden,wobei ein erster Fremdstoffentfernungsabschnitt (60) und ein zweiter Fremdstoffentfernungsabschnitt (70) in dem Kabelauslassweg (30) bereitgestellt sind, die Fremdstoffe entfernen, die zusammen mit dem Kabel (12) eingezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Fremdstoffentfernungsabschnitt (70) die Fremdstoffe entfernen kann, die kleiner sind als die Fremdstoffe, die durch den ersten Fremdstoffentfernungsabschnitt (60) entfernbar sind,der erste Fremdstoffentfernungsabschnitt (60) aus einem Auslassteil des Kabelauslasswegs (30) ausgebildet ist, so dass in dem ersten Fremdstoffentfernungsabschnitt (60) der Kabelauslassweg (30) eine Form hat, die zu einem Auslass hin allmählich schmaler wird;und der zweite Fremdstoffentfernungsabschnitt (70) weiter an einer inneren Seite des Gehäuses (20) in dem Kabelauslassweg (30) als der erste Fremdstoffentfernungsabschnitt (60) bereitgestellt ist.
Patent DE-102018100035-B4 (DE)
Title: System zur steuerung einer fahrzeugmotordrehzahl eines fahrzeuges während einer garagenschaltung
Inventor: YANG KOON CHUL
IPC: F16H63/50
Filed: 2018-01-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: System (202) zum Steuern einer Motordrehzahl während einer Garagenschaltung für ein Fahrzeug, das einen Motor (204), ein Getriebe (208) und einen Drehmomentwandler (214) beinhaltet, wobei das System (202) umfasst:einen Motordrehzahlsensor (218), der eine Motordrehzahl (404) misst und ein Motordrehzahlsignal ausgibt, das die gemessene Motordrehzahl (404) anzeigt;einen Turbinendrehzahlsensor (226), der eine Turbinendrehzahl des Drehmomentwandlers (214) misst und ein Turbinendrehzahlsignal ausgibt, das die gemessene Turbinendrehzahl anzeigt; undeine Steuerung (212), die für Folgendes programmiert ist:Ermitteln eines Drehzahlverhältnisses (406) für den Drehmomentwandler (214) basierend auf der Motordrehzahl (404) und der Turbinendrehzahl;Ermitteln eines K-Faktors (300) basierend auf dem ermittelten Drehzahlverhältnis (406);Ermitteln eines normierten K-Faktors (306) basierend auf dem ermittelten K-Faktor (300); Ermitteln einer Motordrehmomentkompensation basierend auf dem normierten K-Faktor (306); undSteuern eines Drehmoments vom Motor (204) basierend auf der ermittelten Motordrehmomentkompensation.
Patent DE-102018102940-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Funktion einer Aortenklappe
Inventor: CARRERO GOMEZ FRANCISCO JAVIER
IPC: G01M3/00
Filed: 2018-02-09
Granted: 2019-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Funktion einer Aortenklappe durch Aufsetzen der Vorrichtung auf das eine freie Ende einer zylinderförmigen in die Aorta eingesetzten Rohrprothese (10), welche wiederum mit ihrem anderen Ende an die Aortenwand im Bereich der Aortenklappe (11) angebunden ist, wobei die Vorrichtung aus einem mehrteiligen, mit mindestens einem Durchflusskanal (4) für Kontrollflüssigkeit 16 Gehäuse (1) besteht, wobei der Durchflusskanal (4) eine an der dem freien Ende der Rohrprothese (10) abgewandten Oberseite (9) des Gehäuses (1) angeordnete Eingangsöffnung (5) aufweist und sich innerhalb des Gehäuses (1) zu einem Ringkanal verzweigt, der an der Unterseite des Gehäuses (1) innerhalb der umlaufenden Abdichtvorrichtung (7) in eine ringförmige Auslassöffnung (6) mündet und das Gehäuse (1) an seiner dem freien Ende der Rohrprothese (10) zugewandten Unterseite (8) mit einer umlaufenden, auf den Rand der Rohrprothese (10) aufsetzbaren Abdichtvorrichtung (7) versehen ist und wobei an der Unterseite (8) mindestens ein Druckmesssensor (13) und mindestens ein optisches Sensorelement (12) zur Videoaufnahme angeordnet ist.
Patent DE-102018124112-B4 (DE)
Title: Kugelventilgeometrie und dynamische Dichtungsanordnung
Inventor: KACZMAR MICHAEL PHYLYP
IPC: F16K5/20
Filed: 2018-09-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: Kugelventilanordnung (10), umfassend:ein Gehäuse (14) mit einer Ventilkammer (12) mit einer Einlassöffnung (16) die entlang einer ersten Achse angeordnet ist und einer Auslassöffnung (18) die entlang einer zweiten Achse angeordnet ist, wobei die erste Achse senkrecht zu der zweiten Achse steht;eine dynamische Dichtungsanordnung mit einem Federelement (38) und einem Dichtungselement (32), das in einer Dichtungskammer in der Einlassöffnung oder der Auslassöffnung angeordnet ist, wobei das Federelement einen Endabschnitt des Dichtungselements in die Ventilkammer vorspannt; undein Ventilelement mit einer teilweise zylindrischen oder teilweise kugelförmigen Außenfläche (22) mit einem ausgesparten Nockenmerkmal (42), die sich von der Außenfläche erstreckt, und einer Ventilöffnung (24), die in der Außenfläche angeordnet ist, wobei das ausgesparten Nockenmerkmal mit dem Endabschnitt des Dichtungselements ausrichtbar und das Ventilelement drehbar ist, und die Außenfläche mit dem Endabschnitt des Dichtungselements in Eingriff bringbar ist, wobei die Dichtungskammer einen sich radial nach innen erstreckenden Ausbuchtungsabschnitt (34) umfasst und das Dichtungselement (32) einen sich radial nach außen erstreckenden Ausbuchtungsabschnitt (36) umfasst, die miteinander in Eingriff bringbar sind, wenn das Dichtelement in die Dichtungskammer eingeführt ist, ferner umfassend einen Abstandsring (40), der in der Dichtungskammer und gegen ein Ende des Federelements angeordnet ist.
Patent DE-102018128535-B4 (DE)
Title: Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks mit durch Sensoren eines Fahrzeugs erfassten Daten
Inventor: NOURELDEEN AHMED
IPC: G01S13/86
Filed: 2018-11-14
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:- Bereitstellen eines Fahrzeugs (1) mit mindestens einem Ultraschallsensor (2) und einem anderen Sensor (3), der bei der Abstandsmessung eine geringere Unsicherheit hat als der Ultraschallsensor (2),- Bereitstellen eines x,y-Koordinatensystems (5) relativ zum Fahrzeug (1) zum Anzeigen einer jeweiligen x-Position und einer jeweiligen y-Position von Einrichtungen des Fahrzeugs (1) oder von Objekten (6, 7) in der Nähe des Fahrzeugs (1), wobei der Ultraschallsensor (2) eine vordefinierte x- Position, eine vordefinierte y-Position und eine vordefinierte Orientierung im Koordinatensystem (5) hat,- Emittieren eines Ultraschallsignals durch den Ultraschallsensor (2),- Empfangen eines Ultraschallsignals, das durch ein Objekt (6, 7) in der Nähe des Fahrzeugs (1) reflektiert worden ist, an dem Ultraschallsensor (2),- Bestimmen der Laufzeit des reflektierten Ultraschallsignals und des Abstands des Objekts (6, 7) vom Ultraschallsensor (2),- Messen einer x-Position und einer y-Position des Objekts (6, 7) im Koordinatensystem (5) durch den anderen Sensor (3),- Bereitstellen eines künstlichen neuronalen Netzwerks mit mindestens sieben Eingangsknoten und mindestens zwei Ausgangsknoten,- Speisen der mindestens sieben Eingangsknoten des künstlichen neuronalen Netzwerks mita) der durch den anderen Sensor (3) gemessenen x-Position des Objekts (6, 7),b) der durch den anderen Sensor (3) gemessenen y-Position des Objekts (6, 7),c) der Laufzeit des reflektierten Ultraschallsignals,d) dem Abstand des Objekts (6, 7) vom Ultraschallsensor (2),e) der x-Position des Ultraschallsensors (2),f) der y-Position des Ultraschallsensors (2), undg) der Orientierung des Ultraschallsensors (2), und- Ausgeben von Daten, die die Unsicherheiten in der x-Position und in der y-Position bei einer Bestimmung der x-Position und der y-Position des Objekts (6, 7) in der Nähe des Fahrzeugs (1) auf der Basis des reflektierten Ultraschallsignals darstellen, durch das künstliche neuronale Netzwerk.
Patent DE-102019106232-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für eine Kraftfahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Bauer riccardo
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-03-12
Granted: 2023-09-28
Abstract: Anordnung umfassend eine Luftleitvorrichtung (3) für eine Kraftfahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs, wobei die Luftleitvorrichtung (3) ein Luftleitelement (4) aufweist, welches mit Hilfe einer Verstellvorrichtung (5) bewegbar in der Kraftfahrzeugkarosserie (1) aufgenommen ist und in zumindest eine erste Position und eine zweite Position bringbar ist, und wobei die Kraftfahrzeugkarosserie (1) eine Längsachse (x), eine Querachse (y) und eine Hochachse (z) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herbeiführung eines reduzierten Luftwiderstandsbeiwertes und eines größtmöglichen Abtriebs das Luftleitelement (4) ein bewegbar ausgebildetes Leitelement (20) aufweist, welches an einer Flügeloberfläche (7) des Luftleitelementes (4) bewegbar aufgenommen ist, wobei das Luftleitelement (4) u-förmig ausgebildet ist und ein sich zwischen überwiegend in Richtung der Längsachse (x) erstreckenden Seitenarmen (13) des Luftleitelementes (4) sich überwiegend in Richtung der Querachse (y) erstreckendes Wirkelement (14) aufweist, welches zur Aufnahme des Leitelementes (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102019108803-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Komplexierungsmittels zur Rückgewinnung von Metallionen aus Industrieabwasser sowie ein Verfahren dazu
Inventor: JAIN ROHAN
IPC: C22B3/24
Filed: 2019-04-04
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines Komplexierungsmittels,aufweisend ein Trägermaterial, an dem Siderophore über einen Linker kovalent immobilisiert sind,wobei der Linker eine Polyethylenglykol-Kette enthält, undwobei der Linker eine Molekülmasse von 2000-3500 Da aufweist,zur Rückgewinnung von Metallionen aus Industrieabwasser,sowie ein Verfahren dazu.
Patent DE-102019125981-B4 (DE)
Title: Reflowlötanlage zum Durchlauflöten von bestückten Leiterplatten und Einlaufeinheit hierfür
Inventor: FLEISCHMANN BENEDICT
IPC: B23K3/04
Filed: 2019-09-26
Granted: 2022-09-15
Abstract: Reflowlötanlage (10) zum Durchlauflöten von mit elektronischen Bauteilen bestückten Leiterplatten (38), mit einer Vorheizzone (22), einer Lötzone (24) und einer Kühlzone (26), mit einem Transportsystem zum Transportieren der Leiterplatten (38) durch die Reflowlötanlage(10) entlang einer x-Achse und mit einer der Vorheizzone (22) vorgeschalten Einlaufeinheit (30),dadurch gekennzeichnet,dass das Transportsystem eine erste Transporteinheit (40) zum Transportieren der Leiterplatten (38) entlang einer ersten Transportspur (34) und eine zweite Transporteinheit (42) zum Transportieren der Leiterplatten (38) entlang einer parallel zur ersten Transportspur (34) verlaufenden zweiten Transportspur (36) aufweist,dass die Einlaufeinheit (30) ein erstes Shuttle (44) und ein zweites Shuttle (46) jeweils zur Aufnahme von Leiterplatten (38) aufweist,wobei das erste Shuttle (44) zwischen einer außerhalb der ersten Transportspur (34) liegenden Warteposition und einer in der ersten Transportspur (34) liegenden Aufnahmeposition verfahrbar ist, undwobei das zweite Shuttle (46) zwischen der in der ersten Transportspur (34) liegenden Aufnahmeposition und einer in der zweiten Transportspur (36) liegenden Übergabeposition verfahrbar ist.
Patent DE-102020107898-B4 (DE)
Title: Wechsel-Adapter, Handhabungs-Einheit mit Wechseladapter, Verfahren zum Betreiben einer solchen Handhabungs- Einheit
Inventor: WILHELM KLAUS
IPC: B07B4/00
Filed: 2020-03-23
Granted: 2022-10-20
Abstract: Wechsel-Adapter (50) zum unterschiedlichen Positionieren und daran Befestigen von Behandlungs-Geräten (1, 70, 80) für Granulate (4) an einem Granulat-Verbraucher (100) mit- einer ersten und einer zweiten Granulat-Eingangsöffnung (50a1, 50a2),- einer Granulat-Abgabeöffnung (50b),- einer Granulat-Entnahmeöffnung (50c),- wenigstens einem Tragteil (51) zum Tragen von wenigstens einem der Behandlungs-Geräte (1, 70, 80) an je einer von mehreren unterschiedlichen Befestigungs-Positionen des Tragteiles (51), insbesondere auf dessen Oberseite und mit der Granulat-Auslauf-Öffnung des Gerätes über der jeweiligen Granulat-Eingangsöffnung (50a1, 50a2), nämlich- einer definierten Abgabe-Position (Pab), in der die zweite Granulat-Eingangsöffnung (50a2), insbesondere durch einen Fallschacht, mit der Abgabe-Öffnung (50b), insbesondere direkt, verbunden ist,- einer definierten Aufnahme-Position (Pauf), in der die erste Granulat-Eingangsöffnung (50a1) mit einem, insbesondere darunter angeordneten, Zwischenbehälter (52) verbunden ist, insbesondere direkt verbunden ist, der die Entnahmeöffnung (50c) aufweist,- einer, insbesondere pneumatisch betriebenen, Transportvorrichtung, die in der Lage ist, Granulat (4) aus der Entnahmeöffnung (50c) des Zwischenbehälters (52) in die Granulat-Einlauföffnung eines an der Abgabe-Position (Pab) befestigten Gerätes (70, 80) zu transportieren.
Patent DE-102020108132-B4 (DE)
Title: Traktionslenkungsabschwächung durch cvr-verstärkungsskalare
Inventor: MEYER JEFFREY R
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-03-25
Granted: 2023-09-14
Abstract: Steuersystem (24) für ein Servolenkungssystem (40), wobei das Steuersystem umfasst:einen Prozessor; undSpeicher, der Anweisungen enthält, die bei der Ausführung durch den Prozessor diesen dazu veranlassen:einen Motorbefehl als Funktion einer Handradgeschwindigkeit (104) zu erzeugen;den Motorbefehl basierend auf einem Traktionsdrehmomentsignal zu modifizieren,wobei das Erzeugen des Motorbefehls als Funktion der Handradgeschwindigkeit (104) das Berechnen eines Geschwindigkeitsfehlers (108) als Differenz zwischen einer gemessenen Handradgeschwindigkeit (104) und einer Handradgeschwindigkeitsreferenz (106) unddas Berechnen eines Rückstellsignals auf Basis des Geschwindigkeitsfehlers (108) unter Verwendung eines Regelkreises mit mindestens einem Abstimmparameter umfasst; undwobei das Modifizieren des Motorbefehls auf der Grundlage des Traktionsdrehmomentsignals das Einstellen des mindestens einen Abstimmparameters des Regelkreises auf der Grundlage des Traktionsdrehmomentsignals umfasst.
Patent DE-102020129702-B4 (DE)
Title: Nockenbasierter sitzgurtstraffer
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/26
Filed: 2020-11-11
Granted: 2023-05-25
Abstract: Sitzgurtstraffer (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Sitzgurtstraffer (10) umfasst:einen Nocken (34, 134, 234), der sich dreht; undein Kabel (28, 128, 158) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei ein Abschnitt des Kabels (28, 128, 158) auf einem äußeren Teil des Nockens (34, 134, 234) positioniert ist,wobei sich der Nocken (34, 134, 234) beim Einsatz dreht und das erste Ende von einem ersten Ort zu einem zweiten Ort führtferner umfassend einen Befestigungsmechanismus, der ein Abschlussende (20) eines Sitzgurtbandes (16) mit dem Sitzgurtstraffer (10) koppelt,wobei der Befestigungsmechanismus das Abschlussende (20) des Sitzgurtbandes (16) am ersten Ende des Kabels (28, 128, 158) befestigt, undwobei das erste Ende des Kabels (28, 128, 158) eine Verklemmung an der Schnittstelle zwischen dem ersten Ende des Kabels (28, 128, 158) und dem Befestigungsmechanismus aufweist.
Patent DE-102020201319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Signal- oder Warntons durch ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KÖHLER ANDREAS
IPC: G10K11/18
Filed: 2020-02-04
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Signal- oder Warntons durch ein Kraftfahrzeug (K). Bei Betätigung einer Betätigungseinrichtung (1) oder bei Eintreten eines anderen, bestimmten Ereignisses wird eine gesonderte Signal- oder Warntonabgabeeinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (K) derart angesteuert, dass durch die Signal- oder Warntonabgabeeinrichtung (3) ein Signal- oder Warnton (S1) mit einer in einem bestimmten Frequenzbereich liegenden Frequenz und mit einem in einem bestimmten Schalldruckbereich liegenden Schalldruck abgegeben.Die Erfindung schlägt vor, dass bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (1) oder bei Eintreten eines anderen, bestimmten Ereignisses zeitgleich zur Ansteuerung der gesonderten Signal- oder Warntonabgabeeinrichtung (4) wenigstens eine weitere Schallerzeugungseinrichtung (4) angesteuert wird. Dies erfolgt derart, dass von der wenigstens einen weiteren Schallerzeugungseinrichtung (4) ein Schallsignal (S2) in einer Frequenz abgegeben wird, welche in einem anderen Frequenzbereich liegt als die Frequenz des durch die gesonderte Signal- oder Warntonabgabeeinrichtung (3) abgegebenen Signal- oder Warntons (S1) und einen Schalldruck in einem anderen Schalldruckbereich aufweist, als der durch die gesonderte Signal- oder Warntonabgabeeinrichtung (3) abgegebene Signal- oder Warnton (S1).
Patent DE-102020207776-B4 (DE)
Title: Fahrzeugspiegelvorrichtung
Inventor: KAWANISHI JOICHI
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-06-23
Granted: 2022-12-01
Abstract: Fahrzeugspiegelvorrichtung (100), umfassend:ein Gehäuse (10), das an einem Seitenteil eines Fahrzeugs (M) befestigt ist und einen Spiegel (11) hält;eine Bildaufnahmevorrichtung (30), die an dem Gehäuse (10) angebracht ist und eine Bilderfassungseinheit (31) enthält, die in einem am Fahrzeug montierten Zustand an einer Unterseite (10a) des Gehäuses (10) vorgesehen ist;eine Lichtprojektionsvorrichtung (40), die an dem Gehäuse (10) angebracht ist und eine Infrarot-Bestrahlungseinheit (41) enthält, die an der Unterseite (10a) des Gehäuses (10) vorgesehen ist und in dem am Fahrzeug montierten Zustand neben der Bilderfassungseinheit (31) in einer Links-/Rechtsrichtung angeordnet ist; undeine Lichtabschirmeinheit (50), die an der Unterseite (10a) des Gehäuses (10) vorgesehen ist und das Infrarotlicht blockiert, das von der Infrarot-Bestrahlungseinheit (41) in Richtung der Bilderfassungseinheit (31) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Lichtabschirmeinheit (50) einen Vorsprungabschnitt (51, 52, 53) aufweist, in dem ein Teil der Unterseite (10a) des Gehäuses (10) in dem am Fahrzeug montierten Zustand nach unten vorsteht.