baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2935309-C2 (DE)
IPC: H02H3/00
Filed: 1979-08-31
Granted: 1981-11-26
Abstract: In the case of current stimulation apparatus, in particular, protection installations are necessary which, in every instance, disconnect the patient from the operating voltage of the apparatus when maximally permissible patient currents are exceeded. For this purpose, for example, safety fuses or also electromagnetic disconnection devices (relays) are known. In accordance with the disclosure, a safety circuit for disconnecting the patient output from the operating voltage is employed as the protection installation which also responds when the patient current deviates from a preselected desired value adjusted on an intensity adjustment member. For this purpose, an output stage as current waveform generator for constant-current stimulation current is connected with the safety circuit.
Patent DE-3113980-C2 (DE)
Title: Beleimungsvorrichtung für eine Etikettiermaschine
IPC: B65C9/22
Filed: 1981-04-07
Granted: 1984-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleimungsvorrichtung für eine Etikettiermaschine, bestehend aus einer Leimwalze, einer gegenüber dem Leimwalzenmantel einstellbaren, die Schichtdicke des aufzutragenden Leims bestimmenden Leimleiste, einem in Drehrichtung der Leimwalze der Leimleiste vorgeordneten Leimzufuhrorgan und einem an den Umfang der Leimwalze anlegbaren Leimschaber. Erfindungsgemäß ist der Leimschaber zwischen dem Leimzufuhrorgan und der Leimleiste und im Bereich der Schneide des Leimschabers eine hohlkehlenförmige Stützfläche für eine Leimsäule angeordnet.
Patent DE-3122131-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme und Entwässerung von Feststoffen aus Flüssigkeiten, insbesondere aus Gerinnen von Kläranlagen
IPC: E02B15/04
Filed: 1981-06-04
Granted: 1986-09-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur Entnahme und Entwässerung von Feststoffen aus Flüssigkeiten, insbesondere aus Gerinnen von Kläranlagen besteht im wesentlichen aus einer schrägstehend angeordneten Förderschnecke mit einem Einlauf und einem Auswurf aufweisenden Gehäuse und einer Schneckenwelle, die mit einem motorischen Antrieb verbunden ist. Um das stirnseitige Austrittsende am Gehäuse der Vorrichtung frei von dem Antrieb zu machen, ist dieser im Mittelbereich angeordnet, wobei das Gehäuse im Bereich der durchgehenden Schneckenwelle geteilt ist und an dieser Teilungsstelle ein drehbar gelagerter Gehäusering vorgesehen ist, der einerseits über die Wendel der Förderschnecke mit der Schneckenwelle drehfest und andererseits mit dem motorischen Antrieb getrieblich verbunden ist.
Patent DE-3129285-C2 (DE)
Title: "Behälterdeckel, insbesondere für Großraummüllbehälter
IPC: B65F1/16
Filed: 1981-07-24
Granted: 1984-08-30
Abstract: Bei einem Behälterdeckel, insbesondere für Großraummüllbehälter mit mindestens einem an einer Seitenwand befestigten Deckelscharnier und mindestens einer federbelasteten, zwischen der Seitenwand und dem Scharnier die Unterseite des Deckels untergreifenden Abstützung des letzteren in der Offenstellung ist die als Torsionsfeder ausgebildete Feder parallel zum und im Abstand vom Scharnier angeordnet und untergreift deren deckelseitig verlängertes Ende innerhalb des Behälters den Deckel.
Patent DE-3129354-C2 (DE)
Title: Vorspannband
IPC: C08J7/043
Filed: 1981-07-24
Granted: 1986-12-11
Abstract: Vorspannend für magnetisches Aufzeichnungsband, bei dem auf einem Kunststoffträgerfilm ein Beschichtungsfilm ausgebildet ist, der aus einem polymeren Bindemittel, einem anorganischen Pulver mit einer Mohs-Härte von 5 oder mehr in einer Menge von bis zu 5 Gew.-%, bezogen auf das Bindemittelgewicht, und einem Antistatikum besteht.
Patent DE-3132103-C2 (DE)
Title: Kettenschaltung
IPC: B62M9/1242
Filed: 1981-08-13
Granted: 1986-04-24
Abstract: Fahrrad-Gangschaltung mit einem einen Schalthebel aufweisenden Betätigungsteil, einem ein Befestigungsteil, ein viergliedriges Gestänge mit einer Kettenführung und eine Rückstellfeder aufweisenden Umwerfer und einem Betätigungsdraht, bei welcher das Betätigungsteil eine erste Rasteinrichtung zum Ausrichten der Kettenführung in der jeweiligen Schaltstellung allein bei der durch die Rückstellfeder bewirkten Rückstellbewegung der Kettenführung und der Umwerfer eine zweite Rasteinrichtung zum Ausrichten der Kettenführung in der jeweiligen Schaltstellung allein bei der durch Anziehen des Betätigungsdrahtes bewirkten Vorwärtsbewegung der Kettenführung aufweist.
Patent DE-3142345-C2 (DE)
Title: Druckentlastungseinrichtung
IPC: F16K17/16
Filed: 1981-10-26
Granted: 1983-12-15
Abstract: Um für eine Druckentlastungseinrichtung eine insbesondere für kleine Ansprechdrücke und große Entlastungsflächen geeignete Berstmembrane aus duktilem Folienmaterial zu schaffen, die gegenüber Druckschwankungen, Vibrationen und Flattererscheinungen unempfindlich ist, sowie eine hohe Alterungsbeständigkeit und Gasdichtheit aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Folienmaterial für die Berstmembrane im wesentlichen aus einer Schicht (12) mit hoher Weiterreißfestigkeit herzustellen, die zur Bildung von Sollbruchstreifen durch eine Schicht (13) mit geringer Weiterreißfestigkeit unterbrochen ist, wobei zumindest auf einer Seite der Membrane (2) im Bereich der Sollbruchstreifen eine das Aufreißen der Schicht (13) mit geringer Weiterreißfestigkeit auslösende Anreißvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-3153102-C2 (DE)
Title: Vane air pump
IPC: F04C29/00
Filed: 1981-12-15
Granted: 1986-02-27
Abstract: In a vane air pump having  a casing,  a rotor arranged eccentrically in the working chamber of the casing,  a drive shaft which projects from the casing and carries the rotor and a bypass valve (checker valve, reversing valve) which is mounted on the casing perimeter and has four chambers arranged around an axis and a bipartite chamber cover rotatable about the axis, the casing is cast integrally with the chambers, which results in a small and compact construction involving minimal outlay of material and labour, in particular for adding on the bypass valve.
Patent DE-3207216-C2 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für eine Insassenschutzvorrichtung
IPC: B60R21/16
Filed: 1982-02-27
Granted: 1986-03-06
Abstract: Auslösevorrichtung für eine Insassenschutzvorrichtung, insbesondere für Aufprall-Rückhaltesysteme in Fahrzeugen, bestehend aus der Kombination eines bei einer bestimmten Beschleunigung (Verzögerung) möglichst trägheitslos schaltenden Beschleunigungssensors mit einer Integrationsschaltung, deren Entladezeitkonstante größer als die Ladezeitkonstante ist, und mit eine mit Hysterese schaltenden Schwellwertschalter sowie mit einem Beschleunigungsschalter im Zündkreis eines elektrisch gezündeten Auslöseelementes als kostengünstiges, schnellschaltendes und gegen Fehlzündungen weitgehend gesichertes Aggregat.
Patent DE-3222157-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Harnstoff als Hauptbestandteil enthaltenden Körnern
Inventor: HIJFTE WILLY HENRI PRUDENT VAN
IPC: C05C13/00
Filed: 1982-06-12
Granted: 1986-07-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Harnstoff als Hauptbestandteil enthaltenden Körnern durch Prillen oder Granulieren einer Harnstoffschmelze oder einer wäßrigen Harnstofflösung, welche Schmelze oder Lösung einen oder mehrere andere Düngerstoffe, wie Ammoniumsulfat, Ammoniumdiwasserstoffphosphat und Diammoniumwasserstoffphosphat, in Lösung und/oder Suspension enthalten kann, wobei der zu prillenden oder zu granulierenden Schmelze, Lösung oder Suspension ein wasserlösliches Aluminiumsalz zugegeben wird.
Patent DE-3233761-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Registrierung von elektrischen Signalen und/oder Schaltvorgängen
IPC: G07C3/00
Filed: 1982-09-11
Granted: 1986-04-03
Abstract: Zur Registrierung elektrischer Signale und/oder Schaltvorgänge von Signalanlagen in Bergwerken sind mehrere Verfahren bekannt. So beispielsweise die Registrierung der Signale mittels elektro-mechanisch-abgelenkten Schreibern od.dgl. auf Papier, die Registrierung mittels elektro-mechanisch oder elektro-statisch abgelenkten Tintenstrahlen auf Papier oder die Registrierung durch Einbrennen auf leitfähigem Papier mittels Strom. Für die Registrierung von sich schnell ändernden Werten ist es bekannt, den Papiervorschub zu erhöhen, die Darstellung der Signale durch Spreizung auf die gesamte Schreibbreite vorzunehmen oder schnellschreibende Zusatzeinrichtungen zu verwenden. Die vorerwähnten Verfahren der Registrierung erweisen sich als teils aufwendig, teils unübersichtlich in der Zuordnung aller relevanten Daten sowie teils sehr störanfällig. Zur Vermeidung vorerwähnter Nachteile wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die elektrischen Signale und/oder Schaltvorgänge der Signalanlagen in Form von digitalen und die elektrischen Betriebsgrößen der Fördermaschine in Form von analogen Eingangssignalen in einen Zwischenspeicher (5) gegeben und in diesem für eine bestimmte Zeit abgespeichert werden, aus welchem die Eingangssignale mittels eines Mikroprozessors (4) unter genauer zeitlicher Zuordnung der einzelnen Signale, Schaltvorgänge sowie Betriebsabläufe zueinander über einen Drucker (7) ausgebbar sind.
Patent DE-3238913-C2 (DE)
Title: Radialventilatorgehäuse
IPC: F04D29/44
Filed: 1982-10-21
Granted: 1985-10-03
Abstract: Zur Erhöhung des Druckes, verbunden mit geringer Geräuschbildung, weist die Gehäusekontur eines Radialventilatorgehäuses nach einer sich über 30 bis 60° im Anschluß an die Gehäusezunge erstreckenden logarithmischen Spirale eine über 20 bis 60° verlaufende Äquidistante zum Ventilatorradumfang auf.
Patent DE-3314890-C2 (DE)
Title: Anlage zur mehrstufigen indirekten Verdunstungskühlung
IPC: F24F5/00
Filed: 1983-04-25
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung gemäß welchem und in welcher zur Kühlung von Luft der Luftstrom in Wärmeaustausch mit einem zweiten Luftstrom durch einen ersten Wärmeaustauscher (33) geführt wird und dann durch einen ersten Umwälzwasserkühler (18), dessen Wasser mittels einer Verdunstungskühlung (21) durch den zweiten Luftstrom (26, 28, 29) gekühlt wird, wonach der erste Luftstrom durch einen zweiten indirekten Wärmeaustauscher (44) geführt wird und dann in einen weiteren direkten Wärmeaustauscher (47).
Patent DE-3320364-C2 (DE)
Title: Injektionsspritze
IPC: A61M5/32
Filed: 1983-06-06
Granted: 1986-11-13
Abstract: Eine Injektionsspritze ist mit einer Biegevorrichtung zum Biegen der Nadel (34) versehen. Die Biegevorrichtung ist beispielsweise durch ein zwischen einem Gehäuse (10) zur Aufnahme einer Zylinderampulle und einer Nadelhalterung (32) angeordnetes Gelenk (42) gebildet. Wenn das vordere Ende der Nadel (34) in bezug auf das Gehäuse (10) abgewinkelt wird, um schwer zugängliche Injektionsstellen besser zu erreichen, wird die Nadel durch die Biegevorrichtung gleichmäßig durchgebogen und an beiden Enden des gebogenen Abschnitts geführt. Hierdurch wird die Gefahr verringert, daß die Nadel beim Biegen oder bei der Injektion abbricht. s (oben und unten oder auf der Innenseite) laufen. Der Geräteträger hat seiners
Patent DE-3320517-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verladen von Schüttgut
IPC: B65G67/24
Filed: 1983-06-07
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verladestation für schüttbares Gut, wie Sand, Kohle, Schotter, Zuckerrüben etc., bei welcher das Verladegut mittels eines wannenartigen, nach oben in eine verlängerte Schüttschurre ausgestalteten Behälters umgeladen wird, z. B. von einem LKW in einen Eisenbahnwaggon oder ein Schiff. Der wannenartige Behälter ist an einer hochgelegenen festen Achse schwenkbar angebracht und wird durch zwei beiderseits des Behälters eingebauten hydraulischen Einheiten bis in seine Ausschüttlage angehoben, wobei das Verladematerial in kurzer Zeit rutschweise in den Waggonraum gelangt.  Die erfindungsgemäß ausgeführte Verladestation bietet den Vorteil, daß die Verladung von schüttbarem Gut schnell und sicher erfolgen kann und daß diese Verladestation schnell und ohne besondere Schwierigkeiten an einen anderen Verladeort transportiert werden kann, beispielsweise am Verladekai zu einer anderen Ladeluke des zu beladenden Schiffes oder an einem Bahnhof an einen anderen zu beladenden Waggon; in letzterem Fall ist es nicht notwendig, eine Lokomotive zum Vorziehen des zu beladenden Waggons zu benutzen (Fig. 1).
Patent DE-3321541-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen mechanischer Werkstoffkennwerte und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G01N3/30
Filed: 1983-06-15
Granted: 1986-07-31
Abstract: Bei der Durchführung von instrumentierten Kerbschlagbiegeversuchen werden zur Vermeidung nicht eindeutiger Prüfbedingungen reaktionskräftefreie bzw. widerlagerfreie Auflager verwendet. Die Biegeprobe wird unter Ausnutzung der bei der Schlagbelastung auftretenden Trägheitskräfte während der Durchbiegungsphase zu Beginn einer ersten Eigenschwingung der Biegeprobe zerbrochen, ohne daß die Probenenden entgegen der Schlagbelastung von Widerlagern unterstützt sind.
Patent DE-3332296-C2 (DE)
Title: Einsatz für ein aus zwei Gehäuseteilen bestehendes Bandmaß
IPC: G01B3/10
Filed: 1983-09-07
Granted: 1986-02-20
Abstract: Ein Bandmaß mit sich selbsttätig aufwickelndem Meßband umfaßt einen Einsatz mit einer Spule und einer Nabe, die in einer Öffnung in den Endwänden der Spule drehbar gehalten ist. Die Nabe besitzt an ihren Enden eine Mehrzahl von Vorsprüngen, die zwischen entsprechende Vorsprünge an den Innenseiten der Wandungen eines äußeren Gehäuses eingreifen, um eine Drehbewegung der Nabe in bezug auf das Gehäuse zu verhindern. Mit dem inneren Ende des aufgerollten Meßbands ist das äußere Ende einer Rückholfeder verbunden, deren inneres Ende mit der Nabe verbunden ist. Ferner ist eine Rückhaltung in Form eines Klips vorgesehen, um Meßband und Rückholfeder in der aufgerollten Lage im Einsatz zu halten, ehe der Einsatz in das Gehäuse eingesetzt wird. Hierzu weist die Rückhaltung einen sich längs der Spulenwandung erstreckenden Arm mit Vorsprüngen im Bereich der Nabe sowie einen sich längs der letzten Lage des aufgerollten Meßbands sich erstreckenden Flansch auf, wobei durch Ineingriffbringen der Vorsprünge mit der Nabe und eines Fingers am Flansch mit einer Öffnung eines Hakens am Ende des Meßbands die Rückhaltung durch von der aufgerollten Feder erzeugte entgegenwirkende Kräfte an den Enden von Feder und Meßband in ihrer Lage gehalten ist.
Patent DE-3343006-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten von Videosignalen
IPC: H04N1/405
Filed: 1983-11-28
Granted: 1985-12-12
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Aufbereiten eines Videosignals durch Bilden eines aufeinanderfolgend verschobenen Abtastfensters für den Signalpegel jeweiliger Bildelemente, aus denen das Videosignal abgeleitet worden ist, durch Summieren der Quantenzahlen der Bildelemente in dem einem Vorlagenrasterpunkt entsprechenden Abtastfenster und durch Rekonstruieren von dem Gesamtwert der Quantenzahlen entsprechenden Schwarz-Bildelementen in genauer Übereinstimmung mit der Fläche des Vorlagenpunkts sowie eine Vorrichtung zur Ausführung dieses Verfahrens angegeben.
Patent DE-3348305-C2 (DE)
Title: New opt. etherified bi:cyclohexyl derivs.14
IPC: C07C43/184
Filed: 1983-06-14
Granted: 1992-06-17
Abstract: Bicyclohexyl derivs. of formula R1-Cy-Cy-R2 (I)(where R1, R2 each = 1-10 C alkyl in which 1 or 2 CH2 gps. can be replaced by O-atoms, and Cy = 1,4-cyclohexylene) are new
Patent DE-3433290-C2 (DE)
Title: Strickmaschine
IPC: D04B15/34
Filed: 1984-09-11
Granted: 1986-09-18
Abstract: Bei der Strickmaschine mit längsbewegbaren Zungennadeln (12) und in gleicher Richtung längsbewegbaren und verschwenkbaren Platinen (15) sind die Platinen während der Abzugs- oder Kulierbewegung der zugeordneten Nadeln in entgegengesetzter Richtung längsbewegt und sind die Schloßteile für die Platinen (15) und die Schloßteile für die Zungennadeln (12) zur Erzielung einer bestimmten Konstellation der Nadelbewegungskurve (54) mit der Platinenbewegungskurve (55) auf gesonderten Schloßträgern (17, 18) angeordnet, die sowohl in der Längsbewegungsrichtung als auch quer dazu gegeneinander verstellbar sind. Zusätzlich sind im Platinenschloß und/oder im Nadelschloß verstellbare Kulierschloßteile (43, 50) vorgesehen. Dadurch lassen sich die Nadelbewegungskurve (54) und die Platinenbewegungskurve (55) so einstellen, daß ihre Kulierstellen (KN, KP) in der Durchlaufrichtung übereinstimmen.
Patent DE-3436259-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen von und/oder Arbeiten an einem dentalen Meistermodell zur Herstellung von Zahnersatz
IPC: A61C13/38
Filed: 1984-10-03
Granted: 1986-10-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Vermessen und/oder Bearbeiten eines Meistermodelles zur Herstellung von Zahnersatz ist mit einem Wachsaufnahmebehälter (1) versehen, der einen Wachsraum (2) besitzt. Weiterhin ist eine Heizeinrichtung (4) und wenigstens eine vertikale Führungsfläche (6) vorgesehen. Im unteren Bereich befindet sich eine Auslaßöffnung (5) für flüssiges Wachs im Bereich der Führungsfläche (6). Zusätzlich kann eine zweite Führungsfläche (7) für einen Zeichenstift (9) und eine dritte Führungsfläche (10) für einen Unterschnittsmesser (11) vorhanden sein.
Patent DE-3526866-C2 (DE)
IPC: F23D11/44
Filed: 1985-07-26
Granted: 1987-12-03
Abstract: A vaporizer for liquid fuel for producing a fuel-air mixture including a vaporization member for the fuel and which is arranged within a flow chamber for combustion air. The surface of the vaporization member which is streamed against by the combustion air is moistened with fuel. The vaporizer incorporates a vaporizing member arranged within a flow chamber for combustion air, wherein the vaporizing member includes a rotatable or circulating filling or charge of balls whose temperature can be adjusted through heat conduction received from the walls of the flow chamber. Thereby, through the revolving or circulation of the ball filling, and the heat transfer to the balls which are currently at the edge of the ball filling in heat-conductive communication with the temperature-regulated walls of the flow chamber, there takes place a rapid and uniform heating of the ball filling. The large vaporization surface which is made available through the ball filling, additionally allows for the formation of relatively thin fuel films, which can be heated while concurrently avoiding excessive temperatures. The revolving or circulating of the balls additionally provides for a constant movement and displacement of the vaporizing member, as a result of which there can be avoided striated or streaky flows which lead to a non-uniform or irregular formation of the fuel-air mixture.
Patent DE-3538538-C2 (DE)
IPC: E04F13/12
Filed: 1985-10-30
Granted: 1990-11-22
Abstract: 1. A panel to cover walls or ceilings of buildings, wherein two parallel longitudinal edges are profiled in such a way that in the position of use a male longitudinal edge engages a female longitudinal edge, the female longitudinal edge having two opposing walls running approximately parallel to the surface of the panel and therewith embracing the upper and lower side of the male longitudinal edge of the neighbouring panel in the position of use and the cross section of the male longitudinal edge tapering towards the front end of the latter, a cavity between the longitudinal edges and the surface of the panel being foamed with an insulating material, characterized in that the female longitudinal edge (2) has in its interior an undercut (4) and the male longitudinal edge (3) has a hook-shaped projection (5) engaging said undercut (4) in the position of use, that the embraced male longitudinal edge (3) recedes relative to the top side (6) thereof and in the position of use a clearance is in each case provided between the front end (12) of the male longitudinal edge (3) and the groove base (13) of the female longitudinal edge (2) as well as between the forward side (14) of the undercut (4) in the direction of insertion and the area (15) of the male longitudinal edge (3) receding relative thereto, the projection (5) engaging behind the undercut (4) within the female longitudinal edge (2) being devised to be approximately hook-shaped in cross section and the hook end (17) of said projection butting against the rear stop face (16) of the undercut (4), while the outside of the hook has a clearance from the groove base (13) of the female longitudinal edge (2) and an area (18) belonging to the male longitudinal edge (3) and forming the back of the hook runs slantwise in cross section to the front end (12) in such a way as to compose the cross sectional taper of the male longitudinal edge (3).
Patent DE-3943502-C2 (DE)
Inventor: STEINHAGEN WOLFGANG
IPC: G01R19/04
Filed: 1989-05-05
Granted: 1995-04-20
Abstract: A circuit arrangement is described with the aid of which a control signal can be generated in dependence upon the occurrence of an extreme value of a sinusoidal oscillation. The circuit arrangement (10) includes a storage member (22) which is adapted to be charged via a diode (20) to one of the extreme values of the sinusoidal oscillation. A discharge path (26) for the storage member (22) is present, the time constant of which is so dimensioned that within the period duration of the sinusoidal oscillation an appreciable discharge of the storage member (22) takes place. A switch element (24) controllable by the charge voltage of the storage member (22) furnishes the control signal at its output (14) for the period of time during which the charge voltage at the storage member (22) is smaller than the extreme value of the sinusoidal oscillation. The circuit arrangement can be used in maintaining the oscillations of a resonance circuit stimulated to oscillate by means of a momentary HF carrier wave pulse, for instance in a transponder circuit. <IMAGE>
Patent NL-1006803-C2 (NL)
Title: Implanting nitride to produce gate oxide with different-thickness in hybrid and insertion ULSI
Inventor: SUN SHIH-WEI
IPC: H01L21/8239
Filed: 1997-08-20
Granted: 1999-02-23
Abstract: Production if an IC device requires the following steps to be performed - Provide semiconductor substrate with surface and that substrate has a 1st area, which will generate 1st MOS devices and a 2nd area which will generate several 2nd MOS devices; - Provide 1st dopant of 1st density on 1st area surface of substrate; - Provide 2nd dopant of 2nd density on 2nd area surface of substrate; - Oxidation substrate surface in single oxidation process, and generate oxide with 1st thickness on 1st area, and generate oxide with 2nd different thickness on 2nd area of substrate; - Generate 1st MOS device with 1st thickness oxide on 1st area, and generate 2nd MOS device with 2nd thickness oxide on 2nd area of substrate.
Patent NL-1013451-C2 (NL)
Title: Display support for wristwatch or bracelet, has tensioning loop which slots into front of support plate, enables user to remove and replace watch without moving base
Inventor: MULDER ANTOON LAMMERT
IPC: A47F7/02
Filed: 1999-11-02
Granted: 2001-05-03
Abstract: The user can lift the watch and its tensioning loop (2) from the slot at the front of the support plate (1). After examination by customer, the watch can be replaced in the shop window or display cabinet, without disturbing the other display items.
Patent NL-1014794-C2 (NL)
Title: Orthesis for preventing muscle cramp in the feet or calves, comprises parts secured to foot and lower leg for exerting tensile force on achilles heel
Inventor: JANSEN PAULUS HENRICUS PETRUS
IPC: A61F5/01
Filed: 2000-03-30
Granted: 2001-10-02
Abstract: The orthesis (1) comprises parts (2-4) secured to the foot and lower leg, which are joined together in a way that fixes the position of the foot relative to the lower leg, so that a tensile force is exerted on at least the achilles heel in order to carry out a neurophysiological prevention of muscle cramp in the calf and/or foot.