baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112605-A1 (DE)
Title: System zum bestimmen eines kupplungswinkels
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: G01S19/47
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ein System zum Bestimmen eines Kupplungswinkels (γ) zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger ist bereitgestellt. Das System umfasst eine Abbildungsvorrichtung (C2), die auf dem Anhänger (12) angeordnet ist. Ein erstes Navigationssystem ist an Bord des Fahrzeugs (12) angeordnet. Ein zweites Navigationssystem ist in der Abbildungsvorrichtung (C2) integriert. Eine Steuereinrichtung bestimmt den Kupplungswinkel (γ) basierend auf Daten, die aus dem ersten Navigationssystem und dem zweiten Navigationssystem empfangen werden.
Patent DE-102015114237-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: ZYDEK MARTIN
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, welches eine bodenseitig offene Arbeitskammer (1) mit einer drehbar gelagerten Reinigungswalze (2), eine Turbinenkammer (3) mit einer drehbar gelagerten Querstromturbine (4) und einen luftführenden Anschluss (5) zur Verbindung mit einem Sauggerät aufweist. Die Reinigungswalze (2) wird durch die im Strömungsweg eines angesaugten Luftstromes angeordnete Querstromturbine (4) angetrieben. Die Querstromturbine (4) weist eine Tragscheibe (6) mit einer Nabe (7) und an beiden Seiten der Tragscheibe (6) abstehende Turbinenschaufeln (8, 8‘) auf. Die vorstehenden Enden der an der Tragscheibe (6) befestigten Turbinenschaufeln (8, 8‘) sind durch Ringe (10) verbunden, wobei der Innenradius (R) der Ringe (10) erfindungsgemäß einen aus den Turbinenschaufeln (8 oder 8‘) gebildeten Schaufelkranz (11 oder 11‘) umschließt ohne den Schaufelkranz (11, 11‘) stirnseitig abzudecken.
Patent DE-102015116825-A1 (DE)
Title: Automatisches signalverarbeitungsbasiertes Lernen in einer Prozessanlage
Inventor: NIXON MARK J
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es werden Techniken zum automatischen oder autonomen Bereitstellen eines signalverarbeitungsbasierten Lernens in einer Prozessanlage offenbart. Im Allgemeinen führen die Techniken automatisch oder autonom eine Signalverarbeitung an einem Echtzeitsignal durch, das auf Grundlage der Prozessanlage generiert wurde, die einen Prozess steuert. Typischerweise entspricht das Signal einem Parameterwert, der mit der Zeit variiert, und das Signal wird verarbeitet, während es in Echtzeit während eines an das Netz angeschlossenen Anlagenbetriebs generiert wird. Die Ergebnisse der Signalverarbeitung können Eigenschaften des Signals anzeigen und mindestens eine Analytikfunktion kann die Quellen der Eigenschaften bestimmen, die ein Prozesselement oder eine Vorrichtung, einen Teil der Ausrüstung und/oder ein Asset der Prozessanlage umfassen können, das innerhalb des Prozesses stromaufwärts von der Quelle des Signals gerichtet ist. Es kann ein autonomer Signalprozessor in eine Prozesssteuerungsvorrichtung und/oder einen Big-Data-Knoten der Prozessanlage integriert oder darin enthalten sein.
Patent DE-102015117108-A1 (DE)
Title: Brennstoffbatteriezelle
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Es wird eine Brennstoffbatteriezelle geschaffen, die eine Absorption von Wasser, das aus einem Sammelrohr ausgetragen wurde, durch einen porösen Körper, der zwischen einer Membranelektrodenanordnung und einem Separator angeordnet ist, verhindern kann, und so die Entwässerungsleistung verbessern kann. Diese Brennstoffbatteriezelle 1 hat: eine poröse Leitung 20c, die einer Membranelektrodenanordnung 10m gegenüberliegend auf einer Kathodenseite angeordnet ist, und einen Separator 30, der die Membranelektrodenanordnung 10m und die poröse Leitung 20c sandwichartig hält, wobei der Separator eine Kathodenabgasaustragöffnung 32b umfasst, durch welche ein von der porösen Leistung 20c ausgegebenes Kathodenabgas fließt. Die poröse Leitung 20c hat, in Dickenrichtung des Separators 30 betrachtet, einen herausstehenden Teil 201 und der herausstehende Teil steht von einer Seite der Membranelektrodenanordnung 10m in die Kathodenabgasaustragöffnung 32b vor, wobei eine Länge des herausstehenden Teils 201 in eine Längsrichtung des Separators 30 kürzer ist, als eine Seite der Kathodenabgasaustragöffnung 32b auf Seiten der Membranelektrodenanordnung 10m.
Patent DE-102015119360-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Kontaktierungsgüte eines elektrischen Kontaktes zwischen einer Solarzelle und einer Kontaktierungseinheit
Inventor: HÖFFLER HANNES
IPC: G01R31/26
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Kontaktierungsgüte eines elektrischen Kontaktes zwischen einer Solarzelle und einer Kontaktierungseinheit, folgende Verfahrensschritte umfassend: Kontaktierung der Solarzelle mit der Kontaktierungseinheit, wobei die Kontaktierungseinheit die Solarzelle zumindest mit einer Mehrzahl von Kontaktierungselementen elektrisch leitend kontaktiert. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im kontaktierten Zustand Lumineszenzstrahlung in der Solarzelle erzeugt wird und ein ortsaufgelöstes Lumineszenzbild der von der Solarzelle abgestrahlten Lumineszenzstrahlung aufgenommen wird und dass mittels einer Kontaktierungsgüte-Auswerteeinheit ein Maß für die elektrische Kontaktierungsgüte basierend auf den Intensitätswerten des Lumineszenzbildes und/oder hieraus abgeleiteter Größen berechnet wird.
Patent DE-102015200099-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: WURZBERGER PHILIP
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-01-08
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsanordnung für ein Fahrzeug vorzugschlagen, welche eine vereinfachte und/oder verbesserte Schmerstoffversorgung bereitstellt.  Hierzu wird eine Antriebsanordnung 1 mit einer Rotorwelle 6, wobei die Rotorwelle 6 als eine Hohlwelle ausgebildet ist, wobei die Rotorwelle 6 eine Hauptdrehachse H der Antriebsanordnung 1 definiert, mit einer Abtriebswelle 9, wobei die Abtriebswelle 9 in der Rotorwelle 6 angeordnet ist, so dass sich zwischen der Rotorwelle 6 und der Abtriebswelle 9 ein Ringspalt 24 ausbildet, wobei in dem Ringspalt 24 Schmierstoff angeordnet und/oder anordbar ist, mit einer Fördereinrichtung 26, wobei die Fördereinrichtung 26 Förderorgane 32 zur Förderung des Schmierstoffs entlang des Ringspalts 24 aufweist, vorgeschlagen, wobei die Fördereinrichtung als ein Einsatzbauteil 26 ausgebildet ist, welches drehfest mit der Rotorwelle 6 verbunden ist.
Patent DE-102015202615-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/13
Filed: 2015-02-13
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, welcher bei zumindest einer seiner Schultern eine in Umfangsrichtung umlaufende, laufstreifeninnenseitig von einer Umfangsrille (2) begrenzte Profilrippe (1) aufweist, in welcher sich in axialer Richtung erstreckende, einschnittartig ausgeführte und parallel zueinander verlaufende Querrillen (3) ausgebildet sind, welche laufstreifenaußenseitig über die Bodenaufstandsflächenbreite hinaus verlaufen und laufstreifeninnenseitig in einem Abstand (b) von der die Profilrippe (1) begrenzenden Umfangsrille (2) enden. Jeweils mindestens drei in Umfangsrichtung aufeinanderfolgende Querrillen (3) bilden eine Querrillengruppe, in welcher die Enden der jeweils äußersten Querrillen (3) mit weiteren Rillen (7a, 7b), welche seitlich der zwischen den äußersten Querrillen (3) verlaufenden, inneren Querrillen (3) in Umfangsrichtung verlaufen, zu rahmenartig verlaufenden Rillen (3, 7a, 7b) verbunden sind, wobei die weiteren Rillen (7a, 7b) eine Breite (b2) von 0,5 mm bis 2,0 mm und eine Tiefe von 1,0 mm bis 3,0 mm aufweisen.
Patent DE-102015203910-A1 (DE)
Title: Verkehrsmittelsitz
Inventor: WATANABE HIROFUMI
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-03-05
Abstract: Eine Sitzschale (32) umfasst einen Auskehlungsabschnitt (32k), der einen U-förmigen Querschnitt aufweist und der durch nach hinten Biegen eines Endabschnitts der Sitzschale (32) von einer Sitzoberflächenseite zu einer zu der Sitzoberflächenseite entgegengesetzten Seite gebildet ist. Der Sitzbezug (34) ist durch Einklemmen eines Klemmelements (35) in den Auskehlungsabschnitt (32k) der Sitzschale (32) derart, dass zwischen dem Klemmelement (35) und einer Wandoberfläche, die einem Endwandabschnitt gegenüberliegt, der den Auskehlungsabschnitt (32k) definiert, ein Freiraum (H) vorhanden ist, an der Sitzschale (32) befestigt, wobei das Klemmelement (35) in einem Endabschnitt des Sitzbezug (34) angeordnet ist. Ein Endabschnitt des Abdeckelements (50) ist durch Einpressen eines Eingreifabschnitts (52), der in einem Endabschnitt des Abdeckelements (50) angeordnet ist, in den Freiraum (H) in dem Auskehlungsabschnitt (32k) an der Sitzschale (32) befestigt.
Patent DE-102015207338-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Fahrqualität eines ersten Fahrers eines ersten Fahrzeuges und entsprechende Einrichtung
Inventor: MAYERLE MATTHIAS
IPC: B60W40/09
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Fahrqualität eines ersten Fahrers eines ersten Fahrzeuges anhand einer oder mehrerer Kenngrößen, die sich jeweils auf eine Fahrweise des ersten Fahrers während eines durch diesen mittels des ersten Fahrzeuges durchgeführten Einparkvorganges beziehen. Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte: Ermitteln von ersten Informationen über einen Ablauf des einen Einparkvorganges und/oder von zweiten Informationen über eine Position des ersten Fahrzeuges auf einem dem einen Einparkvorgang zugeordneten Parkplatz, Bestimmen jeder Kenngröße jeweils anhand der ermittelten ersten Informationen und/oder der ermittelten zweiten Informationen, und Bestimmen eines Einparkergebnisses (E1i, E2i, E3i), das eine von dem ersten Fahrer während des einen Einparkvorganges erreichte Fahrqualität angibt, anhand der bestimmten Kenngrößen insbesondere in Form einer Punktzahl.
Patent DE-102015208345-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Fahrerassistenzsystem und Verfahren zur Anzeige eines aus einem ersten und einem zweiten Sensorsignal eines Fahrerassistenzsystems gefügten Bildes
Inventor: ESPARZA GARCIA JOSE DOMINGO
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein Fahrerassistenzsystem sowie ein Verfahren zur Anzeige eines aus einem ersten und einem zweiten Sensorsignal eines Fahrerassistenzsystems für ein Fortbewegungsmittel (10) gefügten Bildes vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erkennen eines ungültigen ersten Sensorsignals und im Ansprechen darauf – Neupositionieren einer zwischen mit den Sensorsignalen korrespondierenden Bildbereichen (8, 9) des gefügten Bildes angeordneten Fügelinie (13) in Richtung eines zum ersten Sensor (2) korrespondierenden Bildbereiches (9).
Patent DE-102015208943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Bearbeitung eines Stoffgemischs
Inventor: FRITZ HELMUT
IPC: C07C11/06
Filed: 2015-05-13
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Bearbeitung eines durch Dampfspalten (11–13) gebildeten Stoffgemischs vorgeschlagen, bei dem aus Fluid des Stoffgemischs ein Trenneinsatz gebildet wird, der überwiegend oder ausschließlich Propan und Propylen enthält, wobei der Trenneinsatz einem Trennschritt (35) unterworfen wird, in dem aus dem Fluid des Trenneinsatzes ein Trennprodukt, das überwiegend oder ausschließlich Propylen enthält, und ein Trennprodukt, das überwiegend oder ausschließlich Propan enthält, gebildet werden. Es ist vorgesehen, dass aus Fluid des Stoffgemischs eine Ausgangsfraktion gebildet wird, die Propan und Propylen enthält, wobei Fluid der Ausgangsfraktion in einem Vortrennschritt zur Bildung des Trenneinsatzes an Propan abgereichert wird, so dass ein Gehalt an Propan in dem Trenneinsatz um 10 bis 90 Molprrozent, insbesondere um 20 bis 80 Molprozent, geringer ist als der Gehalt an Propan in der Ausgangsfraktion. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102015211049-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Gesamtgetriebe und landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: PAULI THOMAS
IPC: F16H3/089
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (2), umfassend eine Drehmomenteingangswelle (25) und eine Drehmomentausgangswelle (47), wobei auf der Drehmomenteingangswelle (25) Eingangslosräder (51, 52, 68–71, 86, 87, 100–102, 116–119), Eingangsfesträder (48–50, 67, 68, 82–84, 97–99, 114, 115) und jeweils einem Eingangslosrad (51, 52, 68–71, 86, 87, 100–102, 116–119) zugeordnete Schaltelemente (53, 72, 73, 88, 103 120, 121) angeordnet sind, wobei auf der Drehmomentausgangswelle (47) Ausgangslosräder (56–59, 78, 79, 91–94, 107–110, 125–127), Ausgangsfesträder (54, 55, 74–77, 81, 89, 90, 104–106, 122–124) und jeweils einem Ausgangslosrad (56–59, 78, 79, 91–94, 107–110, 125–127) zugeordnete Schaltelemente (60, 61, 80, 95, 96, 111, 112, 128, 129) angeordnet sind, sodass eine Vielzahl von unterschiedlichen Drehmomentübertragungszweigen von der Drehmomenteingangswelle (25) auf die Drehmomentausgangswelle (47) realisierbar ist. Die erfindungsgemäße Getriebeanordnung (2) zeichnet sich dadurch aus, dass ein zusätzlicher Drehmomentübertragungszweig realisierbar ist, wobei der zusätzliche Drehmomentübertragungszweig von der Drehmomenteingangswelle (25) über ein Doppelrad (63) zur Drehmomentausgangswelle (47) verläuft. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Gesamtgetriebe (1) und eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (130).
Patent DE-102015215611-A1 (DE)
Title: Kolben
Inventor: WINKLER MARKUS
IPC: F16J1/10
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ein Kolben, insbesondere Hydraulikkolben, weist einen Kolbengrundkörper (2) und eine in diesen eingesetzte Lagerschale (3) auf, welche einen Abschnitt einer zylindrischen Oberfläche beschreibt. Zur Halterung der Lagerschale (3) in dem Kolbengrundkörper (2) ist ein in eine am Außenumfang des Kolbengrundkörpers (2) befindliche Nut (8) eingelegter Sicherungsring (9) vorgesehen, wobei der Nutgrund partiell durchbrochen ist.
Patent DE-102015216363-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit Türbereich zur Vermeidung von Wäscheschäden
Inventor: REINWALD ECKEHARD
IPC: D06F33/74
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine 1 mit einem Maschinengehäuse 2, mit einem in dem Gehäuse aufgenommenen und gegenüber diesem schwingend beweglich aufgenommenem Laugenbehälter 4, mit einer in dem Laugenbehälter drehbeweglich aufgenommenen Wäschetrommel 7 mit einer zur Rotationsachse 6 der Trommel ausgerichteten Beschickungsöffnung 8, die von einer Öffnung 8' des Laugenbehälters umfasst ist, wobei die Öffnung 8' des Laugenbehälters zu einer Be- und Entladeöffnung 3 im Gehäuses ausgerichtet ist, wobei die Öffnungen 8'; 3 durch eine, einen Schwingungsausgleich ermöglichende, schlauchartige Manschette 9 verbunden sind, während zwischen dem Rahmen 14, 14a, 14b der Gehäusetür 13 und einem die Be- und Entladeöffnung 3 umgebenden ringartigen Bereich 2a im geschlossenen Zustand der Tür 13 ein Spalt vorliegt, wobei vorgesehen ist, dass der Spalt d3', d3'' mindestens in einem unteren Teilbereich gegenüber seinem übrigen Bereich vergrößert ausgebildet ist.
Patent DE-102015217911-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRAIG RALF
IPC: F02F3/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine, – mit einem Kolbenschaft (3), der durch einen Kolbenboden (4) begrenzt ist, – wobei der Kolbenschaft (3) einen Kasteninnenraum (5) umfasst, der von zwei Kastenwänden (6, 7) und zwei sich im Wesentlichen gegenüberliegenden Schaftwänden (8, 9) begrenzt ist, – wobei an den beiden Kastenwänden (6, 7) jeweils eine Nabe mit einer Durchgangsöffnung (10) angeordnet ist, die fluchtend zueinander ausgerichtet sind. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass die beiden Kastenwände (6, 7) jeweils einen orthogonal zur Nabe ausgerichteten Nabenabschnitt (11) und zumindest eine sich zwischen dem jeweiligen Nabenabschnitt (11) und der Schaftwand (8, 9) erstreckenden Zwischenabschnitt (12, 13) aufweisen, – dass die Zwischenabschnitte (12, 13) über jeweils einen Knick (14) in den zugehörigen Nabenabschnitt (11) übergehen, – dass eine Radialerstreckung (L) des Nabenabschnitts (11) größer ist als ein Durchmesser der Durchgangsöffnung (10) und zumindest 50% des Durchmessers (D) des Kolbens (1) beträgt.
Patent DE-102015219810-A1 (DE)
Title: X-Y-Tisch mit einer Positionsmesseinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01D5/38
Filed: 2015-10-13
Abstract: Es wird eine X-Y-Tisch mit einer Positionsmesseinrichtung beschrieben, mit einem Tisch (T1), der auf einem gegenüber einem festen Untergrund (G) in einer von zwei aufeinander senkrecht stehenden Richtungen (X, Y) der Tischebene beweglichen Träger (T2) angeordnet ist, und der auf diesem Träger (T2) in der anderen der beiden Richtungen (X, Y) beweglich ist, so dass der Tisch (T1) insgesamt in einer zum festen Untergrund (G) parallelen Ebene (X-Y) positionierbar ist. Zur Positionsmessung in jeder der beiden Richtungen (X, Y) sendet jeweils ein Abtastkopf (Ex, Ey) Licht durch einen längs einer Kante des Tisches (T1) befestigten transmittierenden Maßstab (Tx, Ty). Das Licht wird von einem reflektierenden Maßstab (Rx, Ry, Rxy), der relativ zu einem oberhalb des Tisches (T1) angeordneten Bearbeitungswerkzeug (L) ortsfest ist, über den transmittierenden Maßstab (Tx, Ty) zurück zum Abtastkopf (Ex, Ey) reflektiert. Es sind zwei Gruppen (GE1, GE2) von Abtastköpfen (Ex, Ey) auf dem Träger (T2) angeordnet, so dass in einer mittleren Stellung des Tisches (T1) beide Gruppen (GE1, GE2), in zwei Randstellungen des Tisches (T1) jedoch nur je eine dieser Gruppen (G1, G2) im Eingriff mit den transmittierenden Maßstäben (Tx, Ty) stehen.
Patent DE-102016000521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Messern oder anderen Gegenständen
Inventor: FISCHER HANS-PETER
IPC: A47J47/16
Filed: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung (10, 20, 30, 40) zur Aufnahme von mindestens einem Messer oder anderen Gegenständen in Form eines Blocks (10, 20, 30, 40) mit mindestens einem Einschubloch (13, 22, 31 41) für das Messer oder den mindestens einen Gegenstand, wobei der Block (10, 20, 30, 40) an der Innenseite einer Schranktür oder an einem anderen Gegenstand befestigbar ist, wobei der Block (10, 20, 30, 40) einen oder mehrere Ausstellfüße (14, 24, 33, 43) zur zeitweisen Vergrößerung der Standfläche aufweist, wobei der Ausstellfuß (14, 24, 33, 43), bzw. die Ausstellfüße (14, 24, 33, 43), jeweils durch eine Drehachse drehbar mit dem Block (10, 20, 30, 40) verbunden ist, bzw. sind, sowie ein oder mehrere Führungselemente (11, 21, 32, 42) zur nur zeitweisen abnehmbaren Befestigung des Blocks (10, 20, 30, 40) an der Innenseite einer Schranktür oder an einem anderen Gegenstand aufweist.
Patent DE-102016007181-A1 (DE)
Title: Jeanshosen für Herren, Damen, Kinder mit integriertem Klettverschluss, Verfahren zur Herstellung von Jeans (Hosen) mit Klettverschluss
Inventor: KLEES SASCHA
IPC: A44B18/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung Schnelle Öffnung und Schließung der Jeans und den allgemeinen Hosen, z. B. Arbeitshosen Schnelle, einfache Herstellung gegenüber dem Reißverschlusseinnähverfahren. Der Jeansverschluss soll nicht mehr gebraucht werden, da dieser sehr viele Nachteile aufweist, z. B. klemmt, zwickt, funktionsuntüchtig wird, z. B. durchs Abbrechen der Schieber. Der Klettverschluss an den Hosen, z. B. Jeans, lässt sich mit einer geringen Kraftaufwendung wieder öffnen und schließen, dies ist optimal für Menschen mit einer begrenzten Motorik. Klettverschlüsse an Hosen sehen stylisch und modisch aus. Jeans mit Klettverschlüsse lassen sich fast von selbst öffnen, einfach nur den Knopf aufmachen und ziehen, gleichzeitig kann sich der Klettverschluss nicht von selbst lösen. Oben der Knopf hält den Klettverschluss mit fest. Lösung des Problem bzw. der technischen Aufgabe. Merkmale der Lösung Jeans für Herren – linke Innenseite Hakenband, rechte Innenseite Flauschband Jeans für Jungen – linke Innenseite Hakenband, rechte Innenseite Flauschband Jeans für Mädchen – linke Innenseite Flauschband, rechte Innenseite Hakenband Jeans für Damen – linke Innenseite Flauschband, rechte Innenseite Hakenband (Unter Beachtung der Jeanszuknöpfung, d. h. Herrenjeans öffnen sich von links nach rechts, Damenjeans von rechts nach links) Gestaltungsmerkmale An den früheren Reißverschlussseiten, links und rechts, befindet sich nun ein Klettverschluss aus Hakenband und Flauschband in verschiedenen Ausführungen und Variationen. Beim Aufklappen der Jeans lässt sich ein L erkennen. Äußerlich ist der Klettverschluss rundum mit Nähgarn (dickerem Garn) festgenäht. Variationen vom Klettverschluss – senkrechter länglicher Seitenstreifen aus Klettverschluss (Haken-, Flauschband) – kreisrunder Klettverschluss – Doppeldecker Rechteck Verfahren Stelle eine Jeans bzw. eine Hose nach dem aktuellen Produktionsverfahren her, z. B. schneiden, zusammennähen. Nähe nun nicht wie gewöhnt den Reißverschluss ein. An der Jeansöffnung lassen sich, links und rechts, in der Jeansinnenseite zwei senkrecht angenähte Seitenstreifen aus Stoff erkennen. Nehme nun zwei gleich lange senkrechte Klettverschlüsse, d. h. Flausch-, und Hakenbandstreifen, nähe sie links und rechts auf den Stoffstreifen an, z. B. links Hakenband und rechts Flauschband. Nähe sie außenrum am Rand mit Garn fest. Unter Beachtung des Klettverschlusssystem ist es egal, auf welcher Innenseite das Haken-, und Flauschband angenäht wird, dies gilt für Herren, Damen-, Kinderhosen (Jeans) und anderweitige Hosen. Erlaubt ist dies allen, aber besonders für die Jeanshersteller, damit sie dann eine monotone Herstellungsreihenfolge haben. Anwendungsgebiet Zum Anwendungsgebiet gehört die Herstellung von allgemeinen Hosen, z. B. Jeans
Patent DE-102016010451-A1 (DE)
Title: Schütz für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs mit Federeinrichtung zum Lagern einer Kontakteinrichtung sowie Batterie
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H01H50/20
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schütz (3) für eine Batterie (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer ersten Kontakteinrichtung (5), mit einer zweiten Kontakteinrichtung (7), mit einer Schließeinrichtung (8) zum Bewegen der zweiten Kontakteinrichtung (7) relativ zu der ersten Kontakteinrichtung (5) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung, wobei sich die erste Kontakteinrichtung (5) und die zweite Kontakteinrichtung (7) in der Schließstellung berühren, und mit einem Gehäuse (12), in welchem die erste Kontakteinrichtung (5) und die zweite Kontakteinrichtung (7) angeordnet sind, wobei der Schütz (3) eine Federeinrichtung (11) mit zumindest einem Federelement (13) und/oder einem Dämpfungselement (14) aufweist, wobei die erste Kontakteinrichtung (5) mittels der Federeinrichtung (11) an dem Gehäuse (12) gelagert ist.