baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007054071-B4 (DE)
Title: Verbundmetallgegenstand und Verfahren zur Herstellung eines Verbundmetallgegenstands
Inventor: HOFFSTAEDTER NORBERT
IPC: B23K20/02
Filed: 2007-11-13
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines streifen- oder plattenförmigen Verbundmetallgegenstands aus wenigstens zwei Schichten von Metall durch Wärmevorbehandeln der Schichten bei einer Temperatur, die wenigstens gleich der Rekristallisationstemperatur des Metalls von wenigstens einer der Schichten ist, und durch anschließendes Gegeneinanderpressen der Schichten zum Bewirken einer Dickenreduktion der Schichten, bei der die Schichten im Bereich ihrer Grenzflächen eine gegenseitige Diffusionsverbindung eingehen,  dadurch gekennzeichnet, dass als das Metall von jeder der Schichten (12; 14) Aluminium oder eine Aluminiumlegierung eingesetzt wird,  dass als eine der Schichten (12, 14; 12, 13, 15) eine Schicht (14) eingesetzt wird, die auf ihrer einer benachbarten Schicht (12) zugewandten Seite mit streifenförmigen Ausnehmungen (14a, 14b) versehen ist, welche bei dem Gegeneinanderpressen durch die benachbarte Schicht (12) verschlossen werden, und dass die Dickenreduktion der Schichten (12, 14; 12, 13, 15) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung in Bezug auf die vor dem Gegeneinanderpressen vorhandene Gesamtdicke der Schichten (12, 14;...
Patent DE-102007058590-B4 (DE)
Title: Aufnahmeverfahren für ein Bild eines Aufnahmeobjekts und Aufnahmevorrichtung
Inventor: THIEL FRANK
IPC: A61C19/04
Filed: 2007-12-04
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Bildes eines Aufnahmeobjekts, insbesondere für zahnmedizinische Zwecke, mit den Verfahrensschritten:  a) Projizieren eines periodischen Streifenmusters auf das Aufnahmeobjekt,  b) Aufnehmen des auf das Aufnahmeobjekt projizierten Streifenmusters als Rohbild mit einer Kamera und  c) Berechnen eines Bildes des Aufnahmeobjekts aus dem Rohbild,  dadurch gekennzeichnet, dass das auf das Aufnahmeobjekt projizierte Streifenmuster eine Strahlenintensitätsverteilung jedes Streifens aufweist, die einer Gaußverteilung entspricht, und bei dem innerhalb einer Periode die Breite des Bereichs, der mit einer Intensität von ≥ 50% der maximalen Strahlenintensität ausgeleuchtet wird, kleiner ist als die Breite des Bereichs, der mit einer Intensität von < 50% der maximalen Strahlungsintensität ausgeleuchtet wird.
Patent DE-102007060662-B4 (DE)
Title: Flugzeugkabinenpaneel
Inventor: THOMAS CHRISTIAN
IPC: B64C1/40
Filed: 2007-12-17
Granted: 2014-07-24
Abstract: Flugzeugkabinenpaneel zur Schallabsorption, das eine Sandwichkonstruktion aufweist mit – einer Kernschicht (38), die eine Vielzahl röhren- oder wabenartiger Zellen (40) aufweist, die sich über die Dicke der Kernschicht (38) durchgehend offen erstrecken und die voneinander durch Zellwände (42) getrennt sowie gleichmäßig ausgebildet sind, – und mit einer ersten Deckschicht (44), die dem Schallfeld abgewandt ist, – sowie mit einer zweiten Deckschicht (46), die dem Schallfeld zugewandt ist und mit einer Vielzahl von Löchern (48) perforiert ist, – wobei benachbarte Zellen (40) durch Öffnungen (50) in den Zellwänden (42) verbunden sind, – wobei die Perforation (48) der zweiten Deckschicht (46) einen Lochabstand (b) aufweist, der größer als die Schlüsselweite (c) der Zellen (40) der Kernschicht (38) ist; – wobei die erste Deckschicht (44) geschlossen ist; – wobei die Zellwände (42) mit einer Perforation (50) versehen sind, so dass sie in Richtung parallel zu den Deckschichten (44, 46) akustisch transparent sind; und – wobei der Durchmesser der Löcher (48) der zweiten Deckschicht (46) kleiner als 1 mm ist und der Lochflächenanteil geringer als 1% ist.
Patent DE-102008006803-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beladen eines Frachtraums
Inventor: DARIN LORENZ
IPC: B60P7/135
Filed: 2008-01-30
Granted: 2020-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Beladen eines Frachtraumes (4) insbesondere eines Transportfahrzeuges (1), wobei in dem Frachtraum (4) eine Mehrzahl von Ladegütern (5) angeordnet sind, wobei zwischen zumindest zwei Ladegütern (5) ein Platzhalter (7,7.1) eingesetzt ist, der der Grösse eines zwischen den beiden Ladegütern (5) gewünschten Zwischenraumes (6) angepasst ist und als ein Gestell zusammenklappbar, ausgebildet ist und Profilabschnitte (15.1, 15.2, 15.3, 16.1, 16.2, 16.3) aufweist, wobei das Gestell aus zwei Rahmen (8, 8.1, 9) besteht, wobei die beiden Rahmen (8, 8.1, 9) scherenartig miteinander verbunden sind, wobei die beiden Rahmen (8, 8.1, 9) etwa mittig miteinander zwei Drehgelenke (10.1, 10.2) ausbilden, wobei die Rahmen (8, 8.1, 9) etwa rechteckförmig ausgebildet sind, wobei der Rahmen (8, 8.1, 9) aus einem Rohrprofil besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Profilabschnitte (15.3, 16.3) durch einen Kraftspeicher (27) miteinander verbunden sind, wobei zumindest zwei sich gegenüberliegende Querstreben (13.1, 14.1, 13.2, 14.2, 13.3, 14.3, 13.4, 14.4) der beiden Rahmen (8, 8.1, 9) miteinander über Abstandshalter (30.1, 30.2, 30.3, 30.4) verbunden sind, wobei mit der einen Querstrebe (13.1, 14.2, 14.3) ein Profilabschnitt (15.1, 15.2, 15.3) verbunden ist, welcher teleskopierbar mit einem anderen Profilabschnitt (16.1, 16.2, 16.3) der anderen Querstrebe (14.1, 13.2, 13.3) zusammenwirkt.
Patent DE-102008013150-B4 (DE)
Title: Mischsystem und Verfahren zur Inertisierung eines Gasvolumens sowie deren Verwendung
Inventor: NAEVE HEINZ-DETLEF
IPC: B01F23/00
Filed: 2008-03-07
Granted: 2012-01-26
Abstract: Mischsystem (1) zur Inertisierung eines Gasvolumens (2), das Mischsystem aufweisend: eine Brennstoffzelle (4) zur Bereitstellung von zumindest einem ersten Abgas (3); einen Wasserstoffreformer (6) zur Bereitstellung von zumindest einem zweiten Abgas (5); wobei das Mischsystem derart eingerichtet ist, dass das erste Abgas und das zweite Abgas zu einem Inertgasgemisch (7) vermischbar sind; und wobei das Mischsystem derart eingerichtet ist, dass das Inertgasgemisch in das Gasvolumen zur Inertisierung leitbar ist.
Patent DE-102008024487-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit integrierter Spule und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOEGLAUER JOSEF
IPC: H01L21/60
Filed: 2008-05-21
Granted: 2013-04-18
Abstract: Halbleitervorrichtung mit zumindest einer darin integrierten Spule, bei welcher ein erster Spulenabschnitt (11) auf einem Substrat oder Chipträger (6), und zumindest ein Teil eines zweiten Spulenabschnitts (12) mittels eines leitfähigen Fluids auf einer aus Klebstoff oder adhäsivem Material gebildeten Schräge (13) an einem auf dem Substrat oder Chipträger aufgebrachten Chip (7) erzeugt ist, wobei der erste Spulenabschnitt (11) und der zweite Spulenabschnitt (12) einander zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102008033865-B4 (DE)
Title: Sicherheitsbeleuchtungsanlage und Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsbeleuchtungsanlage
Inventor: WOLFF BERND
IPC: H02H7/30
Filed: 2008-07-19
Granted: 2014-07-24
Abstract: Sicherheitsbeleuchtungsanlage, bestehend aus mehreren Brandabschnitten (1, 1') und einem separaten Elektroraum (6) mit einer Stromversorgung (7), wobei sich in jedem Brandabschnitt (1, 1') mindestens eine Stromleitung (2) mit mehreren Verbrauchern (3) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass: – zur Stromversorgung der Verbraucher (3) die Stromleitung (2) jedes Brandabschnittes (1, 1') mit jeweils einem Brandabschnittsverteiler (4) ausgangsseitig elektrisch verbunden ist, wobei jeder Brandabschnittsverteiler (4) eingangsseitig elektrisch in eine Ringleitung (5) integriert ist, wozu die Ringleitung (5) jeden Brandabschnitt (1, 1') sowie den Elektroraum (6) durchläuft und im Elektroraum (6) mit der Stromversorgung (7) elektrisch verbunden ist, – innerhalb der Brandabschnittsverteiler (4) die Ringleitung (5) mit der Stromleitung (2) über jeweils eine Anschlussklemme (9) elektrisch verbunden ist, wobei zwischen jeder Anschlussklemme (9) und der Stromleitung (2) jeweils ein Sicherungselement (10) angeordnet ist, – beiderseits der Anschlussklemme (9) der Ringleitung (5) jeweils ein Trennrelais (11), ein TRIAC (12), eine Messklemme (13) sowie eine Widerstandsmessschaltung mit einem Messwiderstand (15) und einem Relais (16) zur Freischaltung der Widerstandsmessung angeordnet sind, wobei das Trennrelais (11), der TRIAC (12), die Messklemmen (13) und das Relais (16) jeweils mit einer Steuereinheit (14) elektrisch verbunden sind, – die Widerstandsmessschaltung der Messung des Leitungswiderstandes in der Ringleitung (5) dient, wobei mit dem Relais (16) die Widerstandsmessschaltung zuschaltbar ist, und – beim Auftreten mindestens eines elektrischen Fehlers in der Ringleitung (5) die mindestens eine Fehlerstelle von der Stromversorgung abtrennbar ist.
Patent DE-102008043126-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Haushaltsgeräte mit Touchcontrolfeld
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: G06F3/037
Filed: 2008-10-23
Granted: 2010-11-04
Abstract: Steuervorrichtung (12) für Haushaltsgeräte, die eine Steuerelektronik (14) und eine damit verbundene Bedienvorrichtung (10) für Haushaltsgeräte (3, 4, 5, 20) aufweist, wobei:  • die Bedienvorrichtung ein frontseitig bedienbares Touchcontrolfeld (11) mit einem Flachbildschirm (17) aufweist,  • die Bedienvorrichtung (10) und die Steuerelektronik (14) zur externen Befestigung an einer Tür (7a) vorgesehen sind, wobei die Bedienvorrichtung an einer Vorderseite (8) der Tür befestigbar ist, und die Steuerelektronik (14) an einer Rückseite (13) der Tür befestigbar ist, und  • die Steuerelektronik (14) dazu vorgesehen ist, mindestens ein Haushaltsgerät (3, 4, 5, 20) mittels der Bedienvorrichtung (10) zu steuern.
Patent DE-102008044721-B4 (DE)
Inventor: MARTIN SVEN
IPC: C12N15/10
Filed: 2008-08-28
Granted: 2012-07-19
Abstract: Isolating nucleic acids from nucleic acid-containing samples, where the samples are mechanically broken down with known methods, comprises adding a chaotropic denaturing agent to the sample, homogenizing the lysed sample and removing the cell debris by centrifugation, adding alcohol to the sample, separating the nucleic acids by binding the nucleic acids to a mineral carrier, washing the nucleic acids, adding sodium citrate or sodium chloride solution to the nucleic acids, and washing and eluting the adsorbed total nucleic acids according to known methods. An independent claim is included for a test kit for isolating nucleic acids from nucleic acid-containing samples, comprising a buffer containing guanidine hydrochloride, guanidine isothiocyanate or guanidine thiocyanate, ethanol, separation column for nucleic acids, washing buffer, sodium citrate or sodium chloride solution and collecting container.
Patent DE-102008056375-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem beweglichen Überrollschutz
Inventor: BUNSMANN WINFRIED
IPC: B60J7/20
Filed: 2008-11-08
Granted: 2021-07-01
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem beweglichen Dach (2), das ganz oder teilweise unter einen hinteren Deckelteil (11) versenkbar ist, wobei der Deckelteil (11) in einem ersten Bewegungssinn zur Freigabe einer Durchtrittsöffnung für das Dach (2) und in einem zweiten Bewegungssinn zur Freigabe eine Ladeöffnung für Gepäck aufbeweglich ist und wobei dem Deckelteil ein Überrollschutz (12) zugeordnet ist, der im ersten Bewegungssinn mit dem Deckelteil (11) beweglich ist und der im zweiten Bewegungssinn selbst unbewegt verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Überrollschutz (12) dem Deckelteil (11) in Fahrtrichtung (F) vorgeordnet ist, von außen sichtbar ist und eine bei Bewegung des Deckelteils (11) im zweiten Bewegungssinn unbewegte äußere Umrissgestalt oder von seitlich außen sichtbare Verkleidung (13) aufweist.
Patent DE-102008060332-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sortieren von mindestens einem Partikel mit einer mikrofluidischen Sortiervorrichtung mit optischer Pinzette
Inventor: ROHRBACH ALEXANDER PROF
IPC: G01N33/483
Filed: 2008-12-03
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zum Sortieren von mindestens einem Partikel mit den folgenden Schritten: Transportieren einer das zu sortierende Partikel (110) enthaltenden Probenlösung in einem laminaren Probenlösungsstrom; Bestimmen einer geometrischen Position und optisches Klassifizieren des zu sortierenden Partikels (110), wobei eine Position eines Außenbereichs des zu sortierenden Partikels identifiziert wird; sequentielles Sortieren des klassifizierten Partikels durch gezieltes Bewegen des Partikels mittels eines auslenkbaren hochfokussierten Laserstrahls, welcher dreidimensionale optische Gradientenkräfte ausübt, aus der detektierten Position in eine vorbestimmte Zielposition in dem laminaren Probenlösungsstrom, wobei der Laserstrahl mittels eines Durchlichtmikroskopobjektivs fokussiert und über eine Scanneranordnung (115) so ausgelenkt wird, dass das zu sortierende Partikel (110) innerhalb des Kanals (108) in einer Richtung (113) bewegt wird, die quer zu der Strömungsrichtung (112) und quer zu der Strahlachse des Laserstrahls durch die Durchflusszelle (104) verläuft, wobei der Laserstrahl auf den Außenbereich des zu sortierenden Partikels (110) fokussiert wird, wobei der Schritt...
Patent DE-102009008530-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit einem schmiegsamen elektrischen Wärmeteil
Inventor: MERK ERNST
IPC: G01R22/00
Filed: 2009-02-11
Granted: 2011-04-21
Abstract: Heizgerät  – mit mindestens einem schmiegsamen elektrischen Wärmeteil (3),  – mit einer Steuereinrichtung (2), die mit einer Steuereinheit (20) in einem Gehäuse (51) einer Schnurzwischen-Schalteinheit (50) angeordnet ist und mit der die den Wärmeteil (3) über einen Heizkreis 6, in dem ein Strommesswiderstand (28) zur Steuerung oder Regelung der Heizleistung liegt, zugeführte elektrische Energie oder Leistung variierbar ist,  – mit einer Energieverbrauchs- oder Leistungsverbrauchs-Erfassungseinheit (4), die eine Stromerfassungseinheit (42) und eine Bestimmungseinheit (40) aufweist, mittels deren aus einem von der Stromerfassungseinheit (42) zugeführten, den Heizstrom betreffenden Stromwert und einem die Spannung an dem Wärmeteil betreffenden Spannungswert die von dem Wärmeteil (3) verbrauchte Energie oder Leistung berechenbar ist, wobei als Stromerfassungseinheit (42) der Strommesswiderstand (28) im Heizkreis (6) genutzt ist,  – mit einer ein Anzeigefeld (55) umfassenden Bedien-/Anzeigeeinheit (5)  – wobei die Bestimmungseinheit (40) in die Steuereinheit (20) integriert ist,  – wobei über das Anzeigefeld...
Patent DE-102009018081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DIETL FRANZ
IPC: F02D17/02
Filed: 2009-04-20
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die ein Zweimassenschwungrad und mindestens einen Zylinder (Z1–Z4) mit einem Brennraum (26) aufweist, wobei in den Zylinder (Z1–Z4) Kraftstoff eingespritzt wird, wobei mittels des Verfahrens ein Logikwert (LV_FCUT) insbesondere zum Abstellen des Einspritzens von Kraftstoff in den Zylinder (Z1–Z4) eingestellt wird, mit den Schritten:  – abhängig von einem Verlauf eines zeitlich hoch aufgelösten Messsignals einer Drehzahl (N_FAST) der Brennkraftmaschine wird ein lokaler Maximalwert (N_FAST_MAX) der Drehzahl ermittelt,  – eine Drehzahldifferenz (N_FAST_DIF) zwischen dem lokalen Maximalwert (N_FAST_MAX) und einem aktuellen Messwert (N_FAST_MES) der Drehzahl wird ermittelt, und  – abhängig von der ermittelten Drehzahldifferenz (N_FAST_DIF) wird der Logikwert (LV_FCUT) gesetzt.
Patent DE-102009033481-B4 (DE)
Title: Anschluss- und Verbindungsvorrichtung
Inventor: EUSTERHOLZ HELMUT DIPL ING
IPC: H02G3/16
Filed: 2009-07-15
Granted: 2012-07-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Anschluss- und Verbindungsvorrichtung für den elektrischen Anschluss eines Solarmoduls (2), mit einem ein Gehäuseunterteil (3) und ein Gehäuseoberteil (4) aufweisenden Gehäuse, mindestens einer Kontaktfeder (5) zur elektrischen Kontaktierung mindestens einer vom Solarmodul (2) kommenden Anschlussleitung (6), mindestens einem in dem Gehäuse angeordneten Anschlusselement (7) zum Anschluss mindestens eines Kabels (8), und mindestens einem Metallteil (9) über das eine durch die Kontaktfeder (5) kontaktierte Anschlussleitung (6) mit einem durch das Anschlusselement (7) an geschlossenen Kabel (8) elektrisch leitenden verbindbar ist, wobei das Gehäuse mindestens eine Öffnung (10) zum Einführen des Kabels (8) aufweist, die Kontaktfeder (5), das Anschlusselement (7) und das Metallteil (9) dem Gehäuseunterteil (3) zugeordnet sind und am Gehäuseoberteil (4) mindestens ein nach innen ragendes Betätigungselement (11) angeordnet ist, und wobei die Kontaktfeder (5) beim Aufdrücken des Gehäuseoberteils (4) auf das Gehäuseunterteil (3) aus einer ersten Position, in der die Kontaktfeder (5) die Anschlussleitung (6) nicht kontaktiert, in eine zweite Position verbringbar ist, in der die Anschlussleitung (7) von der Kontaktfeder (5) kontaktiert ist. Die Anschluss- und Verbindungsvorrichtung (1) kann dadurch einfach montiert und eine gute und sichere elektrische Kontaktierung der Anschlussleitung (7) realisiert werden, dass die Kontaktfeder (5) zwei Kontaktschenkel (12, 13) und einen die Kontaktschenkel (12, 13) verbindenden Rücken (14) aufweist, dass eine Übelfeder (15) vorgesehen ist, die zwei Federschenkel (16, 17) und einen die Federschenkel (16, 17) verbindenden Rücken (18) aufweist, wobei beim Aufdrücken des Gehäuseoberteils (4) auf das Gehäuseunterteil (3) das Betätigungselement (11) auf den Rücken (18) der Überfeder (15) drückt, so dass die Überfeder (15) aus einer ersten Position in eine zweite Position verbracht wird, und dass die Überfeder (15) derart ausgebildet und relativ zur Kontaktfeder (5) verschiebbar angeordnet ist, dass die beiden Kontaktschenkel (12, 13) der Kontaktfeder (5) in der zweiten Position von den beiden Federschenkeln (16, 17) der Überfeder (15) so zusammengedrückt werden, dass die Anschlussleitung (6) zwischen beiden Kontaktschenkel (12, 13) klemmend kontaktiert ist.
Patent DE-102009045734-B4 (DE)
Title: Ventil für eine Druckluftanlage eines Nutzfahrzeugs
Inventor: BECKE STEFAN
IPC: F16K3/22
Filed: 2009-10-15
Granted: 2012-11-29
Abstract: Ventil (130), insbesondere Liftachsventil (2) oder Hebe-Senk-Ventil, für eine Druckluftanlage eines Nutzfahrzeugs mit einem Gehäuse (48) aus Kunststoff und mit einem Innenraum (69), in dem ein Steuerschieber (77) entlang einer Längsachse (66) verschiebbar geführt ist, wobei der Steuerschieber (77) in unterschiedlichen Stellungen unterschiedliche Verbindungen von Anschlüssen (17; 31; 33) miteinander und/oder mit einer Entlüftung (15) herstellt und/oder absperrt, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Innenraum (69) von einer kegelstumpfförmigen Innenfläche (131) des Gehäuses (48) begrenzt ist, b) in den Innenraum (69) mit kegelstumpfförmiger Innenfläche (131) zumindest eine Hülse (74) eingesetzt ist, welche ba) radial innenliegend mindestens einen Steuerraum (132) ausbildet, der über mindestens eine radiale Durchgangsausnehmung (133) der Hülse (74) mit mindestens einem radial außenliegend von der Hülse (74) angeordneten Anschluss (17; 31; 33) oder einer Entlüftung (15) verbunden ist, und bb) radial außenliegend mit der kegelstumpfförmigen Innenfläche (131) einen Spalt mit in Richtung der Längsachse...
Patent DE-102010010820-B4 (DE)
Title: Lokalspule für eine Magnetresonanzeinrichtung, Magnetresonanzeinrichtung und Verfahren zur Anzeige einer Änderung des Zustands einer Lokalspule
Inventor: BAUMGARTL RUDI
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-03-10
Granted: 2012-08-09
Abstract: Lokalspule (5) für eine Magnetresonanzeinrichtung (1), umfassend eine Anschlussvorrichtung (25) zur Herstellung einer Verbindung zu einem Steckplatz (7) einer Patientenliege (4) und wenigstens eine über die Verbindung auslesbare Speichereinrichtung (14), in der wenigstens ein unveränderliches, eine Eigenschaft der Lokalspule (5) beschreibendes Datum abgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine Detektionseinrichtung (18) zur Erfassung von den Zustand der Lokalspule (5) beschreibenden Messwerten und wenigstens eine zur Veränderung der Ausleseadresse der Speichereinrichtung (14) in Abhängigkeit der Messwerte ausgebildete Auswerteeinrichtung (19) umfasst.
Patent DE-102010024513-B4 (DE)
Title: Belag aus von im Verbund verlegten Platten
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F13/076
Filed: 2010-06-21
Granted: 2016-06-16
Abstract: Belag aus einer Vielzahl von im Verbund verlegter Platten (A, B), insbesondere aus quadratisch konfigurierten Platten (A, B), welche jeweils an zumindest einer ihrer zueinander komplementären Seiten (2, 3) eine sich in deren Längsrichtung erstreckende Verriegelungsleiste (8, 9) mit einem Kuppelkanal (14, 16) aufweisen, welche in der Montagelage benachbarter Platten (A, B) miteinander in Eingriff gelangen, wobei sowohl eine mittlere Verriegelungsleiste (8) einer ersten Platte (A) und eine untere Verriegelungsleiste (9) einer zweiten Platte (B) eine gegenüber ihrem jeweiligen Kuppelkanal (14, 16) vorspringende und in Längsrichtung verlaufende endseitige erste und zweite Kuppelwulst (10, 11) aufweisen, welche in Montagelage in den Kuppelkanal (14, 16) der jeweils anderen Verriegelungsleiste (8, 9) eingreifen und bereichsweise miteinander in Kontakt stehen, wobei die erste Platte (A) eine Vorderkante (X1) sowie eine Nut (6) aufweist und in Montagelage eine Feder (7) in die Nut (6) eingeschoben ist, wobei die Feder (7) einstückiger Bestandteil der zweiten Platte (B) ist, welche mit der ersten Platte (A) in Montagelage im Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Verriegelungsleiste (8) und eine Stirnleiste (18) der ersten Platte (A) jeweils eine einseitige Begrenzung der Nut (6) bilden, wobei die mittlere Verriegelungsleiste (8) eine Linienberührung mit der in Montagelage in die Nut (6) eingeschobenen Feder (7) aufweist, dadurch dass, gegenüberliegende Bereiche der Nut (6) und der Feder (7) einen gebogenen Verlauf zueinander erhalten.
Patent DE-102010029527-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines selbstjustierenden Transistors mit Mehrfachgate auf einem Vollsubstrat
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-05-31
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer ersten Maskenschicht über einer Halbleiterschicht eines Halbleiterbauelements, wobei die Maskenschicht eine Gateöffnung aufweist, die eine laterale Größe und Lage einer Gateelektrode festlegt; Bilden einer zweiten Maskenschicht in der Gateöffnung, wobei die zweite Maskenschicht mehrere Maskenstrukturelemente aufweist, die eine laterale Größe und Lage mehrerer Stege festlegen, die in der Halbleiterschicht zu bilden sind; Ausführen eines Ätzprozesses unter Anwendung der ersten und der zweiten Maskenschicht, um die Stege in einem Teil der Halbleiterschicht zu erzeugen; Bilden eines dielektrischen Materials in der Gateöffnung nach dem Erzeugen der mehreren Stege, um eine elektrisch wirksame Höhe der mehreren Stege einzustellen; und Bilden einer Gateelektrodenstruktur in der Gateöffnung nach dem Entfernen der zweiten Maskenschicht, wobei die Gateelektrodenstruktur die Gateelektrode aufweist und in Verbindung mit den mehreren Stegen steht.