baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021131392-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
Inventor: GJINI SHKELZEN
IPC: A61H23/02
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Massagevorrichtung.
Patent DE-102021132904-A1 (DE)
Title: Antibakterielle innenraumkomponenten und verfahren zu deren verwendung
Inventor: JOHNSON NANCY L
IPC: E05B85/12
Filed: 2021-12-14
Abstract: Eine antibakterielle Innenraumkomponente, wie z.B. eine Türgriffkomponente, die wenigstens eine Berührungsfläche in einem begrenzten Raum mit einem schattigen Bereich aufweist, ist in einem Fahrzeug bereitgestellt. Eine Lichtquelle umfasst eine Leuchtdiode (LED), die Licht mit einer Wellenlänge von ≥ ungefähr 375 nm bis ≤ ungefähr 425 nm erzeugt, das zum Abtöten von Bakterien auf die wenigstens eine Berührungsfläche gerichtet ist. Eine wärmeleitende Komponente steht in Wärmeübertragungsverbindung mit der Lichtquelle, um Wärme an eine Wärmesenke entweder in oder benachbart zu der antibakteriellen Innenraumkomponente zu übertragen. Außerdem sind Verfahren zum Betrieb der selbstdesinfizierenden, antibakteriellen Innenraumkomponente vorgesehen.
Patent DE-102021133657-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Absichern des Austausches von Daten in einem Netzwerksystem für industrielle Steuerungen
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: H04L49/552
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten über ein physikalisches Netzwerk für industrielle Steuerungen, aufweisend eine Mehrzahl von Netzwerkteilnehmern. Für den Fall, dass sicherheitsrelevante Daten zwischen wenigstens einem ersten und zweiten Netzwerkteilnehmer aus der Mehrzahl von Netzwerkteilnehmern übertragen werden sollen, umfasst das Verfahren folgende Schritte:- Übertragen dieser sicherheitsrelevanten Daten zwischen dem ersten und zweiten Netzwerkteilnehmer zumindest über eine erste Netzwerkverbindung eines ersten virtuellen Netzwerks in dem physikalischen Netzwerk,- Überprüfen, ob das Übertragen der sicherheitsrelevanten Daten über die erste Netzwerkverbindung störungsfrei erfolgt,- im Falle eines Feststellens eines nicht störungsfreien Übertragens über die erste Netzwerkverbindung Umschalten auf eine zweite, von der ersten verschiedenen Netzwerkverbindung eines zweiten virtuellen Netzwerks in dem physikalischen Netzwerk zum Übertragen dieser sicherheitsrelevanten Daten zwischen dem ersten und zweiten Netzwerkteilnehmer. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein System, welches zum Durchführen dieser Verfahrensschritte eingerichtet ist und eine Diagnoseeinheit zum Überprüfen eines störungsfreien Übertragens umfasst.
Patent DE-102021201529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Route für einen mobilen Benutzer
Inventor: ANDRAE ANDREAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-02-17
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen und Bereitstellen einer oder mehrerer Routen für einen ersten mobilen Benutzer zwischen einem ersten Ort und einem Ziel weist Zusammenstellen, basierend auf Daten, die Straßen oder Pfade zwischen dem ersten Ort und dem Routenziel repräsentieren, zumindest eines Routenkandidaten auf, der zumindest ein Routensegment aufweist. Zu jedem aus dem einen oder den mehreren Routensegmenten des zumindest einen Routenkandidaten werden ein oder mehrere erste Werte zugewiesen, die eine geschätzte oder vorhergesagte QoE für eine(n) oder mehrere entsprechende Dienste oder Anwendungen repräsentieren, die durch eine oder mehrere Vorrichtungen, die am mobilen Benutzer installiert sind oder mit diesem befindlich sind, ausgeführt oder bereitgestellt werden, deren Funktion abhängig von Daten ist, die kabellos in Echtzeit oder in Beinahe-Echtzeit empfangen werden. Der eine oder die mehreren Routenkandidaten werden, zur Auswahl oder Ausführung, zusammen mit dem einen oder den mehreren zugewiesenen ersten Werten, in dem Navigationssystem des mobilen Benutzers verarbeitet oder für dieses bereitgestellt.
Patent DE-102021201638-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombination
Inventor: GEISSLER MIRIAM
IPC: A61P17/10
Filed: 2021-02-22
Abstract: Mittel gegen Fungalakne.
Patent DE-102021203582-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bauteilen einer Außenhaut eines Fahrzeugs
Inventor: GÖTZELMANN JOHANNES
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-04-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Bauteilen (1) einer Außenhaut eines Fahrzeugs mit einer Folie (2), die zumindest von einer Seite - Vorderseite (V) oder Rückseite (R) mit klarem Kunststoffmaterial hinterspritzt wird, wobei die Folie (2) einem Tiefziehprozess unterzogen wird, um die gewünschte dreidimensionale Form zu erzeugen und die Folie (2) weiteren Schritten zur Vorbereitung der Hinterspritzung unterzogen wird,- wobei die Folie (2) mindestens teilweise mit einer Farbschicht (3) versehen wird,- und die Folie (2) Bereiche (4) aufweist, die für das Durchscheinen anderer Farben oder Durchdringen von elektromagnetischen Wellen vorgesehen sind.
Patent DE-102021206128-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: BALLERSTEIN NILS
IPC: B62D35/00
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere Heckflügel, mit zumindest einem Strömungsleitelement (3) zum Erzeugen eines Anpressdrucks des Kraftfahrzeugs (1) auf eine Fahrbahn durch Fahrtwind, wobei zumindest eine Oberfläche (7,9) des Strömungsleitelements (3) zur Umlenkung von einer durch Fahrtwind erzeugten Luftströmung ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass die zumindest eine Oberfläche (7,9) eine Vielzahl von verlagerbaren und/oder erzeugbaren Luftleitelementen (10) zum Beeinflussen der Luftströmung aufweist.
Patent DE-102021207212-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von mit einem Hardware-Sicherheitsmodul einer Recheneinrichtung assoziierten Daten
Inventor: SCHRAMM JUERGEN
IPC: G06F21/57
Filed: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von mit einem Hardware-Sicherheitsmodul einer Recheneinrichtung assoziierten Daten, wobei mehrere Computerprogramme durch die Recheneinrichtung ausführbar sind, aufweisend: Annehmen wenigstens eines Auftrags eines ersten Computerprogramms, beispielsweise der mehreren Computerprogramme, für das Hardware-Sicherheitsmodul, Weiterleiten des wenigstens einen Auftrags des ersten Computerprogramms an das Hardware-Sicherheitsmodul, Annehmen wenigstens eines Auftrags eines zweiten Computerprogramms, beispielsweise der mehreren Computerprogramme, für das Hardware-Sicherheitsmodul, Weiterleiten des wenigstens einen Auftrags des zweiten Computerprogramms an das Hardware-Sicherheitsmodul.
Patent DE-102021209204-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem zur Generierung von Betriebsparametern zur Steuerung eines Fahrzeugs und Verfahren
Inventor: ALSHARIF MOHAMMAD
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsystem (1) zur Generierung von Betriebsparametern zur Steuerung eines Fahrzeugs umfassend ein oder mehrere bordeigene Sensoren (2a,..,2n) zur Generierung von fahrzeuginternen Sensorsignalen und zumindest ein Fahrzeugsteuerungssystem (5) zur Generierung der Betriebsparameter, wobei zumindest eine Sensorsteuerungseinheit (3) zum Empfang der fahrzeuginternen Sensorsignale vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Sensorsteuerungseinheit (3) zum Empfang von externen Daten des Fahrzeugs von einer außerhalb des Fahr-zeugs angeordneten Servereinrichtung ausgebildet ist,
 und wobei die zumindest eine Sensorsteuerungseinheit (3) zur Generierung von Sensordaten durch Auswertung und Verarbeitung der fahrzeuginternen Sensorsignale unter Verwendung von relevanten externen Daten ausgebildet und zur Übermittlung der ausgewerteten und verarbeiteten Sensordaten an das zumindest eine Fahrzeugsteuerungssystem (5) ausgebildet ist,
 und wobei das zumindest eine Fahrzeugsteuerungssystem (5) zum Empfang der verarbeiteten Sensordaten von der Sensorsteuerungseinheit (3) ausgebildet ist, und wobei das zumindest eine Fahrzeugsteuerungssystem (5) zum Empfang von externen Daten von der außerhalb des Fahrzeugs angeordneten Servereinrichtung ausgebildet ist,
 wobei das zumindest eine Fahrzeugsteuerungssystem (5) dazu ausgebildet ist, die Betriebsparameter zur Steuerung des Fahrzeugs anhand der verarbeiteten Sensordaten unter Verwendung von relevanten externen Daten zu generieren.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein Fahrzeug.
Patent DE-102022003201-A1 (DE)
Title: Express-Programmierung mit vorgezogener Cache-Register-Freigabe in einem Speicher-Untersystem
Inventor: FRANCESCO WALTER DI
IPC: G11C16/10
Filed: 2022-09-01
Abstract: Eine Steuerlogik in einer Speichervorrichtung leitet eine Express-Programmieroperation ein, um den Satz von Speicherzellen auf einen Zielprogrammierpegel eines Satzes von Programmierpegeln zu programmieren. Ein Satz von Daten, der mit der Express-Programmieroperation in Beziehung steht, wird in einem Cache-Register gespeichert. Zu einem ersten Zeitpunkt während der Ausführung der Express-Programmieroperation wird eine Vorhersageoperation ausgeführt, um ein Vorhersageergebnis zu bestimmen, das einem Programmierstatus des Satzes von Speicherzellen entspricht. Das Vorhersageergebnis wird mit einem Grenzwertpegel verglichen, um zu bestimmen, ob eine Bedingung erfüllt ist. Die Freigabe des Satzes von Daten aus dem Cache-Register wird als Reaktion auf das Erfüllen der Bedingung veranlasst.
Patent DE-102022004057-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation mit mehreren Smart Home Vorrichtungen durch ein Kraftfahrzeug sowie ein Smart Home lntegrationsdienst
Inventor: SEAL ARUNAVA
IPC: G06F3/16
Filed: 2022-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation mit mehreren Smart Home-Vorrichtungen (28a, 28b) durch ein Kraftfahrzeug (10), wobei eine Sprachbefehl-Empfangsvorrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) dafür konfiguriert ist, einen Sprachbefehl (18) eines Benutzers (14) zu empfangen, wobei in Abhängigkeit von dem Sprachbefehl (18) zumindest eine Kommunikationsverbindung zwischen einer Vielzahl von ersten Smart Home-Vorrichtungen (28a) in einem ersten Ökosystem (52) hergestellt wird und eine Kommunikationsverbindung zwischen einer Vielzahl von zweiten Smart Home-Vorrichtungen (28b) in einem zweiten Ökosystem (54) hergestellt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Kommunikationssystem (12), ein Kraftfahrzeug (10) und ein Verfahren zum Betrieb eines Kommunikationssystems (12).
Patent DE-102022101210-A1 (DE)
Title: Trampolin
Inventor: KOPF GÜNTER
IPC: A63B5/11
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trampolin, mit einem umlaufenden Rahmen (6), und einer Sprungmatte (7), die eine Mehrzahl von Haken (9) aufweist, wobei die Haken (9) jeweils mindestens eine Aufnahme aufweisen, die zu einer Seite durch eine Seitenwand (15) begrenzt wird. In die Aufnahme ist jeweils ein eine Verbindungsstelle (4) aufweisender Seilring (1) eingehängt, um die Sprungmatte (7) an dem umlaufenden Rahmen (6) zu befestigen. Die Seitenwand (15) weist eine erste Aussparung (14) auf, in die die Verbindungsstelle (4) eingreift. Durch die Aussparung (14) wird die Verbindungsstelle (4) so in dem Haken (9) gehalten, dass der Seilring (1) während der Benutzung des Trampolins nicht verrutscht.
Patent DE-102022102185-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: REINKE KAI
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk, insbesondere für Fahrzeuge,- mit einem Kugelzapfen (1) als Lagerinnenteil und als erstes Lagerteil, wobei der Kugelzapfen (1) ein Kugelteil (17) als ballige Verdickung und eine vom Kugelteil (17) abragende Anschlusspratze oder zwei beidseitig gegenüberliegend vom Kugelteil (17) abragende Anschlusspratzen (5, 6) aufweist,- mit einem Lagergehäuse (26) als zweitem Lagerteil, das das Kugelteil (17) umgibt, und- mit wenigstens einem zwischen dem Kugelteil (17) und dem Lagergehäuse (26) unter Vorspannung angeordneten und das Kugelteil (17) umgreifenden Elastomer-Element (22).Erfindungsgemäß weist der Kugelzapfen (1) ein langgestrecktes, metallisches Zapfenteil (3) auf, das die eine Anschlusspratze oder die beiden Anschlusspratzen (5, 6), sowie ein einteilig und materialeinheitlich daran anschließendes Kugelinnenteil (4) bildet. Zur Ausbildung des Kugelteils (17) sind auf das metallische Kugelinnenteil (4) zwei Kunststoffhalbschalen (12, 13) aufgesteckt, die eine ballige Verdickung (13) bilden, wobei die zwei Kunststoffhalbschalen mit Halbschalenrändern (14, 15) an einer Trennebene (16) aneinanderliegen und an der Außenkontur des Kugelinnenteils (4) mit einer Schaleninnenkontur als Gegenkontur formschlüssig anliegen und dabei das Kugelinnenteil (4) mit der balligen, quer zur Pratzenrichtung liegenden Verdickung (13) umschließen.
Patent DE-102022102936-A1 (DE)
Title: Toggle-mode-codierung (tm-codierung) bei speicher mit an das array gebondeter schaltung
Inventor: VLAIKO JULIAN
IPC: G06F13/16
Filed: 2022-02-08
Abstract: Eine Datenspeicherungsvorrichtung schließt eine Speichervorrichtung und eine Steuerung, die mit der Speichervorrichtung gekoppelt ist, ein. Die Steuerung ist dazu eingerichtet, einen Befehl, wie von einer Hostvorrichtung, zum Schreiben von Daten in die Speichervorrichtung, Durchführen einer Toggle-Mode-Codierung (TM-Codierung) an den Daten und Senden der TM-codierten Daten an die Speichervorrichtung zu empfangen. Die Speichervorrichtung ist dazu eingerichtet, die TM-codierten Daten zu empfangen, die TM-codierten Daten zu decodieren und die decodierten Daten an eine Speicherstelle innerhalb der Speichervorrichtung zu schreiben. Weiterhin ist die Speichervorrichtung dazu eingerichtet, einen Lesebefehl zum Auslesen von Daten von einer Speicherstelle innerhalb der Speichervorrichtung zu empfangen, die Daten auszulesen, eine TM-Codierung an den Daten durchzuführen und die TM-codierten Daten an die Steuerung zu senden. Die Steuerung ist dazu eingerichtet, die TM-codierten Daten zu empfangen und zu decodieren und die decodierten Daten an eine Hostvorrichtung zu senden.
Patent DE-102022103083-A1 (DE)
Title: Traditionelle chinesische Medizin
Inventor: HUANG XUEHE
IPC: A61K36/9066
Filed: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung offenbart eine traditionelle chinesische Medizin zur Behandlung von Interkostalneuralgie, welche aus medizinischen Materialien mit dem folgenden Gewichtsverhältnis hergestellt ist: 10 Teile Wegerich, 10 Teile Glehnia-Wurzel, 12 Teile frische Rehmannia-Wurzel, 8 Teile Loquat, 8 Teile gebratene Fructus aurantii und 8 Teile Curcuma. Das klinische Experiment zeigt, dass die Erfindung die hervorragende Wirkung des Behandelns von Interkostalneuralgie durch Auswählen zweckmäßiger medizinischer Materialien und von deren Mischungsverhältnis erzielt sowie sicher und nichttoxisch ist.
Patent DE-102022103236-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zum Vereinen von in einem Fluid-Gas-Gemisch befindlichen Gasblasen
Inventor: GELS STEFAN
IPC: B01D19/00
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft die Verwendung einer Vorrichtung (1) zum Vereinen von in einem Fluid-Gas-Gemisch (2) befindlichen Gasblasen (3), die Vorrichtung (1) umfassend eine Rohrleitung (4) zur Leitung des Fluid-Gas-Gemischs (2).Um eine Abscheidung von Gasblasen aus einem Fluid-Gas-Gemisch gegenüber dem Stand der Technik zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Rohrleitung (4) in Form einer helixförmigen Rohrwendel (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102022105570-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme für ein elektrisches Gerät
Inventor: TÖLLE BJÖRN
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-03-09
Abstract: Eine Anschlussklemme (3) für ein elektrisches Gerät (1) umfasst eine Anschlusshülse (30), die eine Basis (300) aufweist und an die zumindest ein elektrischer Leiter (4) und/oder zumindest eine Sammelschiene (5) zum elektrischen Anschließen an die Anschlussklemme (3) ansetzbar ist. Ein entlang einer Verstellrichtung (V) verschiebbar an der Anschlusshülse (30) geführtes Druckstück (31) ist zwischen einer Klemmstellung und einer Öffnungsstellung an der Anschlusshülse (30) verstellbar. Das Druckstück (31) ist relativ zu der Anschlusshülse (30) elastisch über ein Federelement (32) vorgespannt. Mit dem Druckstück (31) ist ein Hebelelement (33) wirkverbunden, das zum Verstellen des Druckstücks (31) zwischen der Klemmstellung und der Öffnungsstellung betätigbar ist. Das Druckstück (31) ist in der Klemmstellung der Basis (300) der Anschlusshülse (30) zum Verklemmen zumindest eines Leiters (4) oder zumindest einer Sammelschiene (5) an der Anschlussklemme (3) angenähert und in der Öffnungsstellung von der Basis (300) entfernt.
Patent DE-102022105791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Ventils, Diagnosemodul sowie Ventil
Inventor: HLUBEK NIKOLAI
IPC: G01R31/67
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Ventils (10) mit einem elektrodynamischen Aktor (24), der eine Spule (26), eine Magnetanordnung (30) zur Erzeugung eines Magnetfelds und ein bewegliches Stellglied (28) umfasst, das mit der Spule (26) oder der Magnetanordnung (30) gekoppelt ist, sodass das Stellglied (28) und die Spule (26) relativ zur Magnetanordnung (30) oder das Stellglied (28) und die Magnetanordnung (30) relativ zur Spule (26) bewegbar sind. Zumindest eine elektrische Größe des elektrodynamischen Aktors (24) wird über einen Messzeitraum gemessen, um einen zeitlichen Verlauf der elektrischen Größe zu erfassen. Der zeitliche Verlauf der elektrischen Größe wird ausgewertet, um eine Verpolung des elektrodynamischen Aktors (24) zu detektieren.
Patent DE-102022106664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines Sensorsystems, Sensorsystem, Fahrzeug, Computerprogrammprodukt und Speichermedium
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B60W50/02
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sensorsystem (50) und ein Verfahren zum Betätigen des Sensorsystems (50), zum Senden von wenigstens einer ersten Sensorinformation (33a, 33b) von einem ersten Sensorkanal (31 a, 31 b) an eine erste Zentral-Recheneinheit (16a), Senden von wenigstens einer zweiten Sensorinformation (34a, 34b) von einem zweiten Sensorkanal (32a, 32b) an eine zweite Zentral-Recheneinheit (16b), Ermitteln wenigstens eines ersten Qualitätswertes (27a) bezüglich der Funktionsqualität des ersten Sensorkanals (31 a, 31 b) an einem ersten Steuergerät (5a) anhand der ersten Sensorinformation (33a, 33b) mittels der ersten Zentral-Recheneinheit (16a), Ermitteln wenigstens eines zweiten Qualitätswertes (27b) bezüglich der Funktionsqualität des zweiten Sensorkanals (32a, 32b) an einem zweiten Steuergerät (5b) anhand der zweiten Sensorinformation (34a, 34b) mittels der zweiten Zentral-Recheneinheit (16b), Durchführen einer Gegenüberstellung des ersten Qualitätswertes (27a) und des zweiten Qualitätswertes (27b) mittels einer Auswertungseinheit (15a, 15b), und Betätigen des Sensorsystems (50) anhand der Gegenüberstellung. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (100) mit einem erfindungsgemäßen Sensorsystem (50), ein Computerprogrammprodukt (61) zum Ausführen eines erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Speichermedium (60), auf dem ein erfindungsgemäße Computerprogrammprodukt (61) gespeichert ist.
Patent DE-102022106914-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyurethanschaumstoff-Körpern unter Zurückführung von Verschnitt in Form eines Depolymerisates
Inventor: KLOCKEMANN WERNER
IPC: C08L75/04
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kreislaufverfahren zur Verwertung von Verschnitt aus der Herstellung von Polyurethanschaumstoff-Körpern umfassend die Depolymerisation des Verschnitts mittels eines Aminoalkohols als Spaltreagenz und die Rückführung eines Recyclat-Gemisches in den Produktionsprozess, wobei das Recyclat-Gemisch Polyole enthält, die zumindest teilweise mit den ursprünglich als Rohstoff eingesetzten Polyolen identisch sind und solchen, die diesen ähnlich sind, so dass das Verfahren die Herstellung in ihren physikalischen Eigenschaften einheitlichen Polyurethanschaumstoff-Körper ermöglicht, egal ob der Produktionsprozess das Recyclat-Gemisch als Einsatzstoff enthält oder in bestimmten Produktionsphasen nicht enthält.
Patent DE-102022107944-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H04R1/00
Filed: 2022-04-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ultraschallwandler (910) mit wenigstens einem Ultraschallwandlerelement, mit wenigstens einem Halbleiterchip (911), wobei der Halbleiterchip (911) das Ultraschallwandlerelement aufweist, mit wenigstens einem Gehäuse (912), wobei der Halbleiterchip (911) in dem Gehäuse (912) angeordnet ist, wobei der Halbleiterchip (911) in einer formstabilen Einkapselung (913) eingebettet ist, wobei eine Kontaktfläche (914) der Einkapselung (913) zur akustischen Ankopplung des Ultraschallwandlers (910) an eine Verkleidung (920) eingerichtet ist. Vorgeschlagen wird weiter ein Ultraschallwandlersystem und ein Verfahren zum Anbringen des Ultraschallwandlers bzw. Ultraschallwandlersystems.
Patent DE-102022110356-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: NONOYAMA NOBUAKI
IPC: H01M8/0267
Filed: 2022-04-28
Abstract: Es wird eine Brennstoffzelle geschaffen, bei der die Gasabdichtungseigenschaft zwischen den Brennstoffzelleneinheiten hoch und die Querschnittsfläche des Kühlmittelströmungswegs groß ist. Eine Brennstoffzelle, aufweisend: Brennstoffzelleneinheiten, die zueinander benachbart sind, eine Kühlplatte und eine Dichtung, wobei die Kühlplatte zwischen den benachbarten Brennstoffzelleneinheiten angeordnet ist; wobei die Kühlplatte eine gewellte Platte ist, die konkave Rillen aufweist, die so konfiguriert sind, dass sie als Kühlmittelströmungsweg fungieren; wobei die Dichtung eine erste Konvexität mit einer Höhe aufweist, die größer ist als eine Dicke der Kühlplatte, und die Dichtung Verteiler der benachbarten Brennstoffzelleneinheiten abdichtet; und wobei die Dichtung zumindest an einem Teil eines Seitenabschnitts der ersten Konvexität eine zweite Konvexität aufweist, die eine Konvexität in derselben Richtung wie die erste Konvexität aufweist.
Patent DE-102022114390-A1 (DE)
Title: Käfig und Wälzlager
Inventor: WINKLER MANUEL
IPC: F16C33/46
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Käfig (1) zur Führung einer Mehrzahl von Wälzkörpern (2) in einem Wälzlager (3), wobei der Käfig (1) eine ringsegmentartige Kontur mit einem in Umfangsrichtung ersten freien Ende (4) und zweiten freien Ende (5) aufweist, wobei das erste freie Ende (4) des ringsegmentartigen Käfigs (1) wenigstens ein erstes Formschlussmittel (6) aufweist, in das ein korrespondierendes zweites Formschlussmittel (7) des zweiten freien Endes (5) so eingreift, dass das erste Formschlussmittel (6) gegenüber dem zweiten Formschlussmittel (7) in Umfangsrichtung versetzbar jedoch in radialer sowie axialer Richtung festgelegt ist, indem das erste Formschlussmittel (6) in radialer sowie axialer Richtung an dem zweiten Formschlussmittel (7) anliegt.
Patent DE-102022115048-A1 (DE)
Title: Lenksäule und Verfahren zur Drehwinkelbegrenzung einer Lenksäule
Inventor: RUH FABIAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug mit einer Steer-by-Wire Lenksäule, umfassend eine Längsachse, eine drehbar gelagerte Lenkwelle, wobei ein vorderes Ende mit einem Lenkrad verbindbar ist und ein hinteres Ende in die entgegengesetzte Richtung weist, insbesondere in Richtung einer Querlenkstange weist, wobei im Bereich der Lenkwelle ein Drehwinkelbegrenzer angeordnet ist, wobei auf der Lenkwelle ein Zentralanschlag angeordnet ist, welcher in Abhängigkeit von der Rotation der Lenkwelle in Richtung der Längsachse verschieblich gelagert ist, wobei der Drehwinkelbegrenzer ein Paar von elektromotorisch und axial zur Längsachse verschieblichen Nebenanschlägen aufweist, welche in Richtung der Längsachse jeweils auf einer Seite vom Zentralanschlag angeordnet sind.