baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050958-B4 (DE)
Title: Hochspannungshalbleiterbauelemente
Inventor: GOSSNER HARALD
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-06-09
Granted: 2015-03-19
Abstract: Halbleiterbauelement (10), das Folgendes aufweist: eine erste Sourceelektrode (120) von einem ersten Dotiertyp, in oder über einem Substrat (100) angeordnet; eine erste Drainelektrode (130) von dem ersten Dotiertyp, in oder über dem Substrat (100) angeordnet; eine erste Finne (190), die zwischen der ersten Sourceelektrode (120) und der ersten Drainelektrode (130) angeordnet ist; eine erste Gateelektrode (140), die über der ersten Finne (190) angeordnet ist; und eine zweite Finne (200), die ein Gebiet der ersten Finne (190) zwischen der ersten Gateelektrode (140) und der ersten Drainelektrode (130) schneidet.
Patent DE-102011051188-B4 (DE)
Title: Matrixadressiertes Anzeigesystem
Inventor: JOHN BERND
IPC: G09G3/20
Filed: 2011-06-20
Granted: 2016-12-01
Abstract: Matrixadressiertes Anzeigesystem (1) umfassend ein Grafiksystem (2) zur Generierung von Anzeigedaten (4), ein Anzeigemodul (6) zur Anzeige visueller Information für einen Benutzer des Systems, was auf den Anzeigedaten (4) basiert und ein Bedienungssystem für Anzeigefehler (10) für die Entdeckung und Korrektur von Anzeigefehlern durch das Anzeigemodul (6), wobei das Grafiksystem (2) eine Datenausgabe und das Anzeigemodul (6) eine Dateneingabe aufweist, wobei die Anzeigedaten (4) vom Grafiksystem (2) für das Anzeigemodul (6) bereit gestellt werden und zwar von der Datenausgabe zur Dateneingabe, wobei das Anzeigemodul (6) ein matrixadressiertes elektro-optisches Array (18) von Anzeigeelementen (21, 22, 23) für die Anzeige der visuellen Information umfasst, wobei die Anzeigeelemente (21, 22, 23) in Reihen (24) und Spalten (26) arrangiert werden und entsprechende Leiterzüge für die Reihen (25) und Spalten (27) für die wahlweise Aktivierung eines jeden der Anzeigeelemente (21, 22, 23) aufweisen und das Bedienungssystem für Anzeigefehler (10); ein Erkennungstool für die Erkennung von Anzeigefehlern und ein Korrekturtool zur Korrektur der Anzeigefehler umfasst, wobei das Korrekturtool für Anzeigefehler mittels einer ersten Verbindung zum Anzeigemodul und mittels einer zweiten Verbindung mit dem Grafiksystem (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass: – das Erkennungstool der Anzeigefehler mit einer Pluralität der Leiterzüge (25, 27) verbunden ist und bei Anwendung derart arrangiert wird, dass über eine bestimmte Zeit hinaus mindestens ein elektrischer Parameter von jedem der angeschlossenen Leiterzüge (25, 27) überwacht wird, um daraus festzustellen, ob ein Anzeigefehler bei einem oder mehreren der aktivierten Anzeigeelemente (21, 22, 23) stattgefunden hat oder nicht; – das Korrekturtool der Anzeigefehler ein Speichertool und ein Verarbeitungstool umfasst, wobei das Verarbeitungstool mit dem Erkennungstool für Anzeigefehler verbunden ist und bei Anwendung die Speicherdaten empfängt und speichert, die im Zusammenhang mit den erkannten Anzeigefehlern über den bestimmten Zeitraum stehen; ...
Patent DE-102011077560-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prozesssteuerung zum Betrieb eines Walzenantriebsmotors
Inventor: LÖW FRANZ
IPC: B21B37/46
Filed: 2011-06-15
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsmotors (6) einer Walze (4) einer Walzwerkanlage (2) während einer Arbeitsphase (34) und einer Leerlaufphase (36), mittels eines an ein Stromnetz (12) angeschlossenen Stromrichters (10), der einen netzseitigen Umrichter (16) sowie einen motorseitigen Umrichter (26) aufweist, die miteinander über einen Spannungszwischenkreis (22) mit einer Zwischenkreisspannung (24) verbunden sind, – bei dem während der Arbeitsphase (34) mittels der Walze (4) ein Walzgut (8) umgeformt wird, – bei dem während der Leerlaufphase (36) ein Energiefluss über den motorseitigen Umrichter (26) im Vergleich zu dem Energiefluss während der Arbeitsphase (34) reduziert wird, – wobei während der Arbeitsphase (34) der netzseitige Umrichter (16) selbstgeführt betrieben wird, – wobei während der Leerlaufphase (36) der netzseitige Umrichter (16) netzgeführt und ungesteuert betrieben wird, – wobei während des erhöhten Energieflusses und des selbstgeführten Betriebs des netzseitigen Umrichters (16) eine erste Zwischenkreisspannung (24) an dem motorseitigen Umrichter (26) anliegt, und – wobei während des ungesteuerten Betriebs des netzseitigen Umrichters (16) eine zweite Zwischenkreisspannung (24) an dem motorseitigen Umrichter (26) anliegt.
Patent DE-102011105608-B4 (DE)
Title: Schall-Absorberanordnung für einen breiten Frequenzbereich mit einem Kanten-Absorber
Inventor: FUCHS HELMUT V
IPC: G10K11/16
Filed: 2011-06-27
Granted: 2020-02-27
Abstract: Schall-Absorberanordnung in einem Raum zur Absorption tiefer Frequenzen mit mindestens einem Kantenabsorber aus einem quaderförmigen Behälter mit Seitenflächen und mit darin befindlichem faserförmigem oder porösem Absorptionsmaterial,wobei der mindestens eine Kantenabsorber in Ecken oder Kanten des Raumes an einer Wand oder Decke des Raumes angeordnet ist,wobei der mindestens eine Kantenabsorber nicht direkt in der Ecke oder der Kante des Raumes angeordnet ist, sondern bei Montage an der Wand in einem Abstand (d) von der Decke oder bei Montage an der Decke in einem Abstand (d) von der Wand abgerückt ist,wobei der Abstand (d) zwischen 50 mm und 400 mm beträgt,wobei die Seitenfläche des Behälters, die von der Wand oder der Decke mit dem Abstand (d) beabstandet ist, schalldurchlässig ausgebildet ist und die Seitenflächen des Behälters, die dem Raum zugewandt sind, schallundurchlässig ausgebildet sind.
Patent DE-102011121990-B4 (DE)
Title: Photovoltaikanlage und Verbindungsleitung zum Anschluss eines Photvoltaikmoduls
Inventor: DEPPING CHRISTIAN
IPC: H01B7/10
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-03-13
Abstract: Photovoltaikanlage mit mehreren Photovoltaikmodulen (1), die jeweils zwei Anschlussleitungen (2) aufweisen, mit einem Umrichter (3) und mit einer zweiadrigen Verbindungsleitung (4) oder zwei einadrigen Verbindungsleitungen (41, 42), wobei die beiden Adern (7) der zweiadrigen Verbindungsleitung (4) bzw. die Adern (7) der beiden einadrigen Verbindungsleitungen (41, 42) jeweils von einer Aderisolation (8) umgeben sind und wobei die Photovoltaikmodule (1) über die Verbindungsleitung (4) bzw. die Verbindungsleitungen (41, 42) mit dem Umrichter (3) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aderisolationen (8) der beiden Adern (7) der zweiadrigen Verbindungsleitung (4) gemeinsam von einem vorgespannten Federelement (9) bzw. die Aderisolation (8) der Adern (7) der beiden einadrigen Verbindungsleitungen (41, 42) jeweils von einem vorgespannten Federelement (9) umfasst sind, und  dass die Federelemente (9) aus einem elektrisch leitendem Material und die Aderisolationen (8) aus einem Material bestehen, das bei Erwärmung ab einer bestimmten Temperatur schmilzt, so dass bei geschmolzener Aderisolation (8) das jeweilige Federelement (9) die Adern (7) kontaktiert.
Patent DE-102012000627-B4 (DE)
Title: Spritzgussteil bestehend aus zumindest zwei unterschiedlichen Werkstoffen und Verfahren sowie Spritzgusswerkzeug zur Herstellung eines solchen Spritzgussteils
Inventor: WOLFF ANDREAS
IPC: B29C45/16
Filed: 2012-01-14
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren (18) zur Herstellung eines aus zumindest zwei unterschiedlichen Werkstoffen (14, 15) bestehenden Spritzgussteils (2), insbesondere eines Elements für einen Fahrzeuginnenraum, in einer Kavität, wobeizuerst durch Schließen (19) der Formteile (10, 11) die Kavität gebildet wird, wobei zumindest ein Sperrschieber (5, 7) in der Kavität angeordnet (21) wird, wodurch die Kavität in wenigstens zwei Teilkavitäten (3, 6) unterteilt wird,dann nacheinander Werkstoffe (14, 15) in benachbarte Teilkavitäten (3, 6) eingebracht (22, 25) werden, wobei nach dem Einbringen (22) eines Werkstoffs (14) in die eine Teilkavität (6) und vor dem Einbringen (25) eines Werkstoffs (15) in die benachbarte Teilkavität (3) der Sperrschieber (5, 7) durch Entfernen aus der Kavität geöffnet (24) wird, dadurch gekennzeichnet, dasswährend oder nach dem Einbringen (22) eines Werkstoffs (14) in eine der Teilkavitäten (6), jedoch vor dem Entfernen eines diese Teilkavität (6) begrenzenden Sperrschiebers (5, 7), ein Entlastungsschieber (8) betätigt (23) wird.
Patent DE-102012107346-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur raumzeitlichen Steuerung der Elektroenergieaufnahme eines Telekommunikationsnetzes in Abhängigkeit von Zuständen des Energieversorgungssystems
Inventor: LANGE CHRISTOPH
IPC: H04L12/10
Filed: 2012-08-09
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur raumzeitlichen Steuerung der Elektroenergieaufnahme eines Telekommunikationsnetzes in Abhängigkeit von Zuständen in einem Stromnetz, das für die Versorgung des Telekommunikationsnetzes in dem Raum und der Zeit zuständig ist, wobei das Stromnetz eine zentrale Stromnetzüberwachungseinheit aufweist, die den Betriebszustand von zumindest einem Teil der Komponenten im Stromnetz überwacht, und das Telekommunikationsnetz eine Telekommunikationssteuereinheit aufweist, die zumindest einen Teil der Telekommunikationsnetzwerkkomponenten im Telekommunikationsnetzwerk steuert, wobei die Stromnetzüberwachungseinheit und die Telekommunikationssteuereinheit miteinander über ein Netzwerk verbunden sind, um digital Informationen auszutauschen, umfassend die folgenden Schritte: – Bei Detektion einer Überlastung des Stromnetzes durch eine zu hohe Stromversorgung durch Austausch von Informationen zwischen der Stromnetzüberwachungseinheit und der Telekommunikationssteuereinheit, Erhöhen des Stromverbrauchs des Telekommunikationsnetzwerks in dem räumlichen Bereich, durch Konfiguration der Telekommunikationsnetzwerkkomponenten in diesem räumlichen Bereich durch die Stromnetzüberwachungseinheit für den Zeitraum der zu hohen Stromversorgung.
Patent DE-102012109645-B4 (DE)
Title: Sichter
Inventor: HAGEMEIER OLAF
IPC: B07B9/00
Filed: 2012-10-10
Granted: 2018-11-29
Abstract: Sichter mita. einem oberen Sichtraum (16),b. einem unteren Sichtraum (17),c. einem schräg zur Horizontalen angeordneten Belüftungsboden (7), der die beiden Sichträume voneinander trennt,d. einem in den oberen Sichtraum (16) mündenden Sichtguteinlass (4) zur Aufgabe von Sichtgut (5) auf den Belüftungsboden (7),e. einem an den unteren Sichtraum (17) angeschlossenen Sichtgaseinlass (18) zum Zuführen von Sichtgas (6), sodass im unteren Sichtraum (17) eine Gegenstromsichtzone und im oberen Sichtraum eine Querstromsichtzone ausgebildet ist,f. einem an den oberen Sichtraum (16) angeschlossenen ersten Grobgutauslass (8) für Grobgut der Querstromsichtzone,g. einem an den unteren Sichtraum (17) angeschlossenen zweiten Grobgutauslass (21) für Grobgut der Gegenstromsichtzone undh. einem im oberen Sichtraum (16) vorgesehenen Feingutauslass (9), dadurch gekennzeichnet, dassi. eine dynamische Sichtstufe (19) vorgesehen ist, die wenigstens einen Einlass für Sichtgut, einen Einlass für Sichtgas, einen Grobgutauslass und einen Feingutauslass aufweist, wobei der Feingutauslass (9) des oberen Sichtraums (16) mit dem Einlass für Sichtgut der dynamischen Sichtstufe (19) in Verbindung steht,j. dass ferner im unteren Sichtraum (17) ein zweiter Feingutauslass (22) vorgesehen ist, der über eine Verbindungsleitung (23) mit der dynamischen Sichtstufe (19) in Verbindung steht,1. und dass in dieser Verbindungsleitung (23) eine Durchflussregeleinrichtung (24) zur Regulierung der aus dem unteren Sichtraum (17) abgezogenen Feingut- und Sichtgasmenge vorgesehen ist.
Patent DE-102012112524-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugsitz
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/04
Filed: 2012-12-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Nutzfahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), mit einem Rückenlehnenteil (3) und mit einem Sitzunterbau (7) zum Anordnen an einem Karosserieteil (8) eines Nutzfahrzeugs, bei welchem der Sitzunterbau (7) eine Längsverstelleinrichtung (20) zum Verstellen zumindest des Sitzteils (2) in Längsverstellrichtung (11) umfasst und bei welchem die Längsverstelleinrichtung (20) eine erste und eine zweite Längsschieneneinheit (25, 26) mit jeweils einem Führungsschienenelement (27) und mit jeweils einem gegenüber dem Führungsschienenelement (27) verschieblichen Gleitschienenelement (28), eine Doppelarretiereinheit (30) zum Arretieren der Schienenelemente (27, 28) der Längsschieneneinheiten (25, 26) zueinander und ein händisch betätigbares Greifelement (31) zum Betätigen der Doppelarretiereinheit (30) aufweist, wobei ein erstes der ersten Längsschieneneinheit (25) zugeordnetes Arretiergestängeelement (70) und ein zweites der zweiten Längsschieneneinheit (26) zugeordnetes Arretiergestängeelement (71) der Doppelarretiereinheit (30) jeweils mittels eines Kuppelelements (83, 84) gelenkig mit einem quer zu den zwei Längsschieneneinheiten (25, 26) angeordneten Drehwellenquerelement (75) der Doppelarretiereinheit (30) mechanisch wirkverbunden sind, wobei das Kuppelelement (83, 84) mit einem ersten Drehgelenk (87) jeweils gelenkig an einem Hebelarmelement (81, 82) des Drehwellenquerelements (75) angeordnet ist, wobei das Kuppelelement (83, 84) mit einem weiteren Drehgelenk (89) gelenkig an einem Wippenarmelement (90) des Arretiergestängeelements (70, 71) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Hebelarmelement (81, 82) und das entsprechende erste Wippenarmelement (90) des jeweiligen Arretiergestängeelements (70, 71) in einer gemeinsamen Vertikalebene übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102012200177-B4 (DE)
Title: Aufbereitungsvorrichtung für verdunstenden Brennstoff für ein Fahrzeug
Inventor: SHIMURA TAKESHI
IPC: F02M25/08
Filed: 2012-01-09
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verdunstungsbrennstoff-Aufbereitungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst: einen Brennstofftank (5), der aufgebaut ist, um Brennstoff darin zu lagern; einen Kanister (11), der ein Absorptionsmittel in ihn eingefüllt hat und aufgebaut ist, um den Verdunstungsbrennstoff zu adsorbieren und zu lagern; einen Ladekanal (10), der aufgebaut ist, um den Brennstofftank (5) und den Kanister (11) zu verbinden; einen Spülkanal (14), der aufgebaut ist, um den Kanister (11) und das Luftansaugsystem (2) eines Verbrennungsmotors (E) zu verbinden; und einen Atmosphärenluftentlastungskanal (13), der aufgebaut ist, um den Kanister (11) mit dem Äußeren zu verbinden, umfassend: einen direkten Spülkanal (16), der fähig ist, den Verdunstungsbrennstoff von dem Brennstofftank (5) zu dem Spülkanal (14) zu liefern, ohne den Kanister (11) einzubeziehen; ein Spülsteuerventil (15), das in dem Spülkanal (14) bereitgestellt ist und aufgebaut ist, um den Verbindungszustand zwischen dem Kanister (11) und dem Luftansaugsystem (2) des Verbrennungsmotors (E) durch einen Öffnungs- und Schließbetrieb zu steuern; ein direktes Spülsteuerventil (17), das in dem direkten Spülkanal (16) bereitgestellt ist und aufgebaut ist, um den Verbindungszustand zwischen dem Brennstofftank (5) und dem Luftansaugsystem (2) des Verbrennungsmotors (E) durch einen Öffnungs- und Schließbetrieb zu steuern; ein Zweiwegeventil (12), das in dem Ladekanal (10) bereitgestellt ist und aufgebaut ist, um sich bei einem vorgegebenen Druck zu öffnen; einen O2-Sensor (19), der an einem Abgassystem des Verbrennungsmotors (E) montiert und aufgebaut ist, um die Sauerstoffkonzentration in Abgasluft zu erfassen; einen Einspritzer (4), der aufgebaut ist, um den von dem Brennstofftank (5) gelieferten Brennstoff einzuspritzen; einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (20), der aufgebaut ist, um die Fahrzeuggeschwindigkeit zu erfassen; und eine Steuereinheit (18), die aufgebaut ist, um die Einspritzmenge des Einspritzers (4) auf der Basis der Erfassungsergebnisse des O2-Sensors (19) und des Fahrzeuggeschwindigkeitssensors (20) zu bestimmen, wobei die Verdunstungsbrennstoff-Aufbereitungsvorrichtung umfasst: ...
Patent DE-102012202290-B4 (DE)
Title: Lichtmodul für ein blendungsfreies Kraftfahrzeug-Fernlicht
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-02-15
Granted: 2014-03-27
Abstract: Lichtmodul (22) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einer Lichtquelle (10), die wenigstens eine einen Lichtstrom emittierende Lichtaustrittsfläche aufweist, die eine bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Lichtmoduls im Kraftfahrzeug horizontal ausgerichtete Längskante und wenigstens eine quer dazu verlaufende weitere Kante aufweist und mit einem Reflektor (24), der dazu eingerichtet und angeordnet ist, die Lichtaustrittsfläche ohne Erzeugung eines reellen Zwischenbildes im Vorfeld des Lichtmoduls abzubilden, und der wenigstens zwei reflektierende und streifenförmige Facetten (30, 32, 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsrichtung der Facetten eher parallel als quer zu der Längskante der Lichtaustrittsfläche ausgerichtet ist und dass die Facetten jeweils in einem Abstand (R) von der Lichtquelle angeordnet sind, bei dem sie die Lichtaustrittsfläche mit dem gleichen Abbildungsmaßstab im Vorfeld des Lichtmoduls so abbilden, dass die Lichtaustrittsfläche bei der bestimmungsgemäßen Verwendung mit horizontal verlaufender Längskante und vertikal verlaufender weiterer Kante abgebildet wird.
Patent DE-102012211430-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: CLINGERMAN BRUCE J
IPC: H01M8/04014
Filed: 2012-07-02
Granted: 2021-05-20
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) mit einem Controller (33), einer Brennstoffquelle (22), einer Oxidationsmittelquelle (26), einer Brennstoffzelle (12) und einem zwischen einer Anodenzufuhrleitung (20) und einer Kathodenzufuhrleitung (24) der Brennstoffzelle (12) angeordneten Ventil (30), wobei der Controller das Ventil derart steuert, dass bei niedrigen Temperaturen Brennstoff in die Oxidationsmittelzufuhrleitung (24) zur Mischung mit Oxidationsmittel geliefert wird, wodurch ein verdünntes Brennstoff/Oxidationsmittelgemisch an eine Kathode (18) geliefert wird, um die Brennstoffzelle (12) aufzuwärmen, wobei das Ventil (30) umfasst:ein Ventilgehäuse (34) mit einem darin geformten Ventilsitz (40), der eine darin geformte Öffnung (42), um eine Fluidströmung durch das Ventilgehäuse (34) zuzulassen, und einen Lagerbügel (54) aufweist, wobei ein Rand des Ventilsitzes (40) benachbart der Öffnung (42) gekrümmt ist; undein bewegbares Element (44), das in dem Ventilgehäuse (34) angeordnet und zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist, wobei das bewegbare Element (44) ein erstes Ende (46), ein zweites Ende (47), einen zwischen dem ersten Ende (46) und dem zweiten Ende (47) angeordneten Kragen (48) und einen länglichen Abschnitt (70) aufweist, wobei das erste Ende (46) eine Basis (50) besitzt, wobei zumindest ein Abschnitt der Basis (50) in der Öffnung (42) des Ventilsitzes (40) angeordnet ist, wenn sich das bewegbare Element (44) in der geschlossenen Position befindet, und wobei eine fluiddichte Dichtung zwischen dem Kragen (48) und dem Ventilsitz (40) gebildet wird, wenn sich das bewegbare Element (44) in der geschlossenen Position befindet,wobei der Lagerbügel (54) ein Paar beabstandeter Trägerarme (55) aufweist, die ein dazwischen angeordnetes Querelement (56) besitzen, das eine Durchbrechung (57) zur Aufnahme des länglichen Abschnitts (70) aufweist, um ein Verkippen oder eine seitliche Bewegung des bewegbaren Elements (44) zu verhindern;wobei ein Übergang (53) zwischen der Basis (50) und dem länglichen Abschnitt (70) gekrümmt ist, wobei der gekrümmte Rand des Ventilsitzes (40) und der gekrümmte Übergang (53) einen Gleitkontakt zwischen dem bewegbaren Element (44) und dem Ventilsitz (40) beim Öffnen und Schließen des Ventils (30) bereitstellen.
Patent DE-102012220830-B4 (DE)
Title: Steuerventil für eine hydraulische Vorrichtung mit einer austauschbaren Hydraulikeinheit
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: F16K27/04
Filed: 2012-11-15
Granted: 2018-01-18
Abstract: Steuerventil (1) für eine hydraulische Vorrichtung, in dem eine Hydraulikeinheit (2) mit einem Steuerkolben (5) angeordnet ist, wobei die Hydraulikeinheit (2) ein aus Kunststoff hergestelltes Ventilgehäuse (3) und eine Steuerhülse (4) aufweist und wobei der Steuerkolben (5) in der Hydraulikeinheit (2) verschiebbar gelagert, einerseits von einer Feder (6) belastet und andererseits in seiner Verschiebebewegung mittels eines Anschlagelements (7) begrenzbar ist, wobei das Anschlagelement (7) als getrenntes Bauteil ausgestaltet ist, und mit einem Sicherungsring (9), der in einer Innenaufnahme (12) am Aufnahmebauteil (8) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (7) als Ring (10) ausgebildet ist, wobei das Anschlagelement (7) stoffschlüssig oder formschlüssig an dem Ventilgehäuse (3) fixiert ist.
Patent DE-102012220919-B4 (DE)
Title: Unterseeboot mit mindestens einer Ruderanlage
Inventor: BRUHN CHRISTIAN
IPC: H02K7/06
Filed: 2012-11-15
Granted: 2016-02-25
Abstract: Unterseeboot mit mindestens einer Ruderanlage, welche einen in dem Druckkörper des Unterseeboots angeordneten elektrischen Stellmotor (2) aufweist, der über einen Planetenrollenspindeltrieb (12), welcher eine Schmiermittelversorgung aufweist, mit mindestens einem Ruder bewegungsgekoppelt ist, wobei eine Spindelmutter (10) des Planetenrollenspindeltriebs (12) mit einem hohl ausgebildeten Rotor (8) des Stellmotors (2) bewegungsgekoppelt ist und ein Abschnitt einer Planetenrollenspindel (22) in dem Rotor (8) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rotor (8) eine mit der Planetenrollenspindel (22) bewegungsgekoppelte Abstreifvorrichtung (28) angeordnet ist.
Patent DE-102013001142-B4 (DE)
Title: Internet Verbindungscode (Net Access Code)
Inventor: WAHL EDWIN W
IPC: G06K7/10
Filed: 2013-01-23
Granted: 2014-12-11
Abstract: Zweidimensionaler Code (Code-Symbol-Einheit) zur Nutzung als „Net Access Code” mittels optischer Erfassung per Smart Phone etc. oder optional durch manuelle Eingabe des Anwenders, oder auch durch akustische Übermittlung in ein internetfähiges Gerät unter Verwendung einer eigens dafür entwickelten Software. Alleinstellungsmerkmal ist die personenbezogene Lesbarkeit und gleichzeitige Maschinenlesbarkeit des Codes. Die Gliederungsstruktur (Länderkennung, Domain + Firmenkürzel oder Logo + Ziffernkombination), unterstreicht die visuelle Funktion und die damit einhergehende Ordnung für eine hohe wieder- Erkennbarkeit und Symbolhaftigkeit. Die Code-Symbol-Einheit ist skalierbar und lässt sich bis zu einer minimalen Größe von 3 × 6 mm im Lasergravurverfahren oder anderen relevanten Herstellverfahren auf unterschiedliche Werkstoffen und/oder Oberflächen applizieren und ist damit u. a. besonders geeignet für die Anwendung im Zusammenhang mit der Produktkennzeichnung.
Patent DE-102013001914-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Karosserie- oder Verkleidungsbauteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZE DIRK
IPC: B62D29/04
Filed: 2013-02-05
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Karosserie- oder Verkleidungsbauteiles, wobei das Karosserie- oder Verkleidungsbauteilein Außenbauteil (6) mit einer Innenseite undein Innenbauteil aufweist, das an der Innenseite des Außenbauteils (6) angeordnet ist,wobeidas Innenbauteil (10) aus einem Kohlefaserverbundwerkstoff und das Außenbauteil (6) aus einem Kunststoff oderdas Außenbauteil (6) aus einem Kohlefaserverbundwerkstoff und das Innenbauteil (10) aus einem Kunststoff bestehen,wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Bereitstellen eines ersten Bauteils (6, 10) aus einem Kunststoff,b) Anordnen eines Prepregs für den Kohlefaserverbundwerkstoff an dem ersten Bauteil (6, 10),c) Aushärten des Kohlefaserverbundwerkstoffes.