baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-281034-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur ermittlung des kraftstoffverbrauches von seegehenden schiffen
Inventor: STRICKERT HERBERT
IPC: G07C5/00
Filed: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und Anordnung zur Ermittlung des Kraftstoffverbrauches von seegehenden Schiffen. Sie betrifft das Gebiet des Schiffsantriebes und dessen oekonomisch vorteilhafte Betriebsfuehrung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Betriebsfuehrung der Hauptmaschine zu verbessern, indem mittels Gebern die bei jedem Betriebsfall tatsaechlich verbrauchte Kraftstoffmenge erfasst wird. Zu diesem Zwecke erfolgt in Abhaengigkeit von der anliegenden Schiffsgeschwindigkeit unter Einsatz der bekannten Betriebsmessanlage eine Erfassung der Istwerte fuer Waermeenergie, innere und kinetische Energie der Speichermedien sowie deren Aenderungsgeschwindigkeit. Somit wird der fluechtige Anteil des Kraftstoffverbrauches ermittelt. Ueber die dadurch ermoeglichte Analyse der Fahrweise ergibt sich eine fortlaufende Diagnose des Betriebszustandes der Maschinenanlage. Figur
Patent DD-253687-A1 (DD)
Title: Zerstoerungsfreies verfahren zur bestimmung der elemente und deren konzentrationsprofile in oberflaechenschichten
Inventor: STARY FRANZ
IPC: G01N23/203
Filed: 1986-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zerstoerungsfreien Bestimmung der Elemente und deren tiefenabhaengiger Konzentrationsprofile in duennen Oberflaechenschichten durch Anwendung von Teilchenstrahlung und Messung der Sekundaerionenemission. Die Erfindung ist allgemein anwendbar auf die Analyse von Schichten, deren Dicke die Reichweite der verwendeten Geschossteilchen nicht uebersteigt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein auf der Rueckstossionenspektroskopie beruhendes Analyseverfahren zu entwickeln, das neben der Energieinformation eine eindeutige, d. h. unabhaengige Information ueber die Ordnungszahl des rueckgestreuten Ions liefert. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass mittels einer Ionisationskammer einerseits die von dem Rueckstossion erzeugte Gesamtladungsmenge und andererseits die laengs der Ionisationsspur erzeugte spezifische Ionisation in der Naehe des Spurendes (Bragg-Geak) abgeleitet. Aus der energieabhaengigen Intensitaet der Rueckstossionen der gleichen Ordnungszahl wird deren Konzentrationsprofil ermittelt.
Patent DD-254828-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur pll-drehzahlregelung eines motors
Inventor: KUNZE WERNER
IPC: H02P7/00
Filed: 1986-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur PLL-Drehzahlregelung eines Motors, insbesondere von Motoren geringer bis mittlerer Leistung. Erfindungsgemaess werden aus einer logischen Verknuepfung der Ausgangssignale eines PLL-Schaltkreises richtungsabhaengige Beschleunigungs- bzw. Abbremsinformationen zur Steuerung der PLL-Ausgangssignale ueber Analogschalter gewonnen. Fig. 1
Patent DD-254470-A1 (DD)
Title: Hochspannungsschaltanlage
Inventor: HILLIG WOLFGANG
Filed: 1986-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochspannungsschaltanlage mit vereinfachter, sammelschienenloser Grundschaltung. Zur Anschaltung eines dritten Transformators an Umspannwerke mit Doppel- oder eingeschleifter Leitung ist ein weiterer Transformator ueber Leistungsschalter und Trenner wahlweise mit den Leitungsanschluss der bereits vorhandenen Schaltungselemente verbindbar. Fig. 1
Patent DD-266869-A1 (DD)
Title: Anordnung zur ueberwachung des datenkoppelbusses eines gleichberechtigten mehrrechnersystems
Inventor: MATZ GERHARD
IPC: G06F15/16
Filed: 1987-11-11
Abstract: Die Anordnung zur Ueberwachung des Datenkoppelbusses, einschliesslich bidirektionaler Bustreiber, gegen Defekte, Kontaktierungsfehler, Schluesse und eingekoppelte Stoerungen an einen gleichberechtigten, gemeinsam getakteten Mehrrechnersystem, bei dem vorzugsweise mittels Block-Ein-/Ausgabebefehle ueber Parallel-Ein-/Ausgabeschaltkreise, nach einem gemeinsamen Interrupt der gekoppelten Rechner aus dem Software-HALT, Datenbloecke uebertragen werden, ist in jedem der gekoppelten Rechner angeordnet. Die Anordnung besteht je aus einem Paritaetsgeneratorbaustein, der je dem Datenkoppelport der Koppel-PIO parallel geklemmt ist. Der Ausgang des Paritaetsgenerators ist getort und getaktet ueber einen O. C.Treiber auf eine zu allen Rechnern geschleifte Paritaetsbusleitung geschaltet und ferner getort und getaktet an einen Eingang eines Exclusiv-ODER gelegt. An dessen anderen Eingang liegt getort und getaktet die Paritaetsbusleitung. Der Ausgang des Exclusiv-ODER fuehrt zum Setzeingang eines Paritaets-RS-Flipflops, dessen Ausgang einmal an einem Steuereingang der Koppel-PIO und weiterhin auf eine zu allen Rechnern geschleifte weitere Busleitung ueber einen zweiten getorten O. C.Treiber geschaltet ist, wobei letztere beim Sendermode und bei allen nichtbeteiligten Rechnern getort ebenfalls zu einem Steuereingang der Koppel-PIO durchgeschaltet ist. Das Takten erfolgt vorzugsweise mit dem ARDY-Signal. Das Toren erfolgt mit zwei aufbereiteten Signalen, die den Status "Senden", "Empfangen" und "Nichtbeteiligt" kennzeichnen. Figur
Patent DD-266396-A1 (DD)
Title: Hausbrandofen
Inventor: NUETZENADEL PETER
IPC: F24B13/02
Filed: 1987-11-30
Abstract: Hausbrandoefen unterliegen beim Betrieb mit aggressiven festen Brennstoffen, beispielsweise Salzkohle, mit ihren Einbauteilen einem hohen Verschleiss. Beim Verbrennungsprozess entstehende Salzdaempfe bewirken, dass lediglich eine maximale Standzeit von einem Jahr erreicht wird. Nach der Erfindung werden die Einbauteile mit einer konventionellen Grundemailschicht versehen und ueber dieser Grundemailschicht wird eine Deckemailschicht angeordnet, die eine spezielle Zusammensetzung besitzt und deren Schmelztemperatur 50 K ueber der im Feuerraum liegenden Temperatur liegt. Ein Teil der Salzdaempfe kondensiert an der Oberflaeche der emaillierten Bauteile und bildet in Verbindung mit der Asche eine Verkrustung, die zusaetzlich als Schutzschicht wirkt.
Patent DD-268208-A1 (DD)
Title: Schwingungsgedaempfter fussboden, insbesondere fuer schienenfahrzeuge
Inventor: WERNER HANS
IPC: B61D17/10
Filed: 1988-01-14
Abstract: Schwingungsgedaempfter Fussboden fuer Schienenfahrzeuge, der vom Drehgestell uebertragene Erschuetterungen abfaengt und gleichzeitig schalldaempfend wirkt. Die Realisierung erfolgt durch Einbau von trapezfoermig ausgebildeten, kastenfoermigen Gummiprofilen mit einer Holzeinlage, die zwischen Fussbodenplatte und Bodenblech mit Befestigungselementen arretiert sind.
Patent DD-268425-A1 (DD)
Title: Arbeitsvorrichtung zum positionieren von formstuecken
Inventor: GATZEMANN PETER
IPC: B23Q16/00
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsvorrichtung zum Positionieren von Formstuecken, insbesondere von Segmentkruemmern beim Zusammenbau und als Voraussetzung fuer ein teilautomatisiertes Schweissen. Das wird erreicht, indem die Formstuecke auf einer hydraulischen kipp- und hoehenverstellbaren Aufnahmeplatte, die mit einer Drehvorrichtung gekoppelt ist, aufgespannt und in Abhaengigkeit der Verstellung in der guenstigsten Position zum Heften und Schweissen der Formstuecke fixiert werden. Fig. 1
Patent DD-274392-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum abdichten zwischen deckeln von lukenabdeckungen ii
Inventor: KREMPIEN WALTER
IPC: B63B19/26
Filed: 1988-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten zwischen Deckeln von Lukenabdeckungen in Form einer drehbaren Dichtung, die als wasserdichte Dichtung zwischen aneinander angrenzenden und voneinander unabhaengig bewegbaren Lukendeckeln bei Lukenabdeckungen im Wetterdeck auf Schiffen angeordnet ist. Zur Vermeidung einer Zwangsfolge beim Oeffnen und Schliessen der Lukenabdeckung, zur Beherrschung der Durchbiegedifferenz der benachbarten Lukendeckel und zur Sicherung des wasserdichten Ueberganges zwischen Fugendichtung und Umfangsdichtung ist die Dichtvorrichtung derart ausgebildet, dass der Fugenbalken ueber eine beweglich an einem der Lukendeckel angeordnete Dichtungsplatte gelenkig mit diesem verbunden ist und der Fugenbalken eine parallel laengs der Fuge laufende Flaechendichtung aufweist, die im geschlossenen Zustand der Dichtung in Wirkungsverbindung mit einer am anderen Lukendeckel vertikal angeordneten Dichtungsflaeche steht. Fig. 3
Patent DD-276470-A1 (DD)
Title: Mechanischer plastkorkenzieher
Inventor: MORGENSTERN GEORG
IPC: B67B7/02
Filed: 1988-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanischen Plastkorkenentferner mit dem Ziel, das bisherige manuelle Entfernen der Plastkorken zu mechanisieren. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass ein am oberen Ende mit einem Gewinde 1 und am unteren Ende mit einem oder mehreren schwenkbar gelagerten Mitnehmern 3 versehener Dorn 2 in einer Fuehrungsbuchse 8 gleitet, mittels Sicherungsscheibe und Gewindebuchse 6 gesichert ist, bei Abwaertsbewegung den Plastkorken durchstoesst und bei Aufwaertsbewegung mit Hilfe der inzwischen in die Waagerechte abgeklappten Mitnehmer 3 den Plastkorken aus dem Flaschenhals entfernt. Fig. 5
Patent DD-277404-A1 (DD)
Title: Verfahren zum behandeln einer thermoplastischen transparenten folienbahn
Inventor: SCHOENE HANS-JUERGEN
IPC: B05D1/36
Filed: 1988-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln einer thermoplastischen, transparenten Folienbahn, mit dem man ohne grossen technischen Aufwand Verschmutzungen auf der Folienbahn entfernt um den Beschichtungsprozess stoerungsfrei zu gestalten. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass man vor dem Antragen einer Beschichtungsfluessigkeit eine Reinigungsfluessigkeit auftraegt, die Verunreinigungen entfernt, auf die verbleibende Reinigungsfluessigkeit in bekannter Weise die Beschichtungsfluessigkeit aufbringt und danach trocknet. Fig. 1
Patent DD-279005-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum reinigen von flaschen in einer flaschenreinigungsmaschine
Inventor: BOEHME KLAUS
IPC: B67B1/04
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung wird angewendet in Flaschenreinigungsmaschinen und betrifft eine Vorrichtung, bei der einem Vorweichbehaelter mit Lauge von etwa 40 Grad ein Weichlaugenbad von etwa 70 Grad nachgeordnet ist und beide durch eine Trennwand getrennt sind, ueber der ein Umlenkrad fuer Transportketten angeordnet ist. Am Ende und oberhalb des Weichlaugenbades befindet sich eine mit von einem Waermetauscher auf etwa 80 Grad erwaermter Lauge beschickte Hochdruck-Heisslaugenspritzstation. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, zu Beginn des Reinigungsprozesses durch Temperaturerhoehung der zu reinigenden Flaschen und des Weichlaugenbades bei gleichzeitiger Energieeinsparung einen erhoehten Reinigungseffekt zu erreichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass im Bereich der oberen Wendeschleife der Transportketten zwischen Vorweichbehaelter und Weichlaugenbad eine zusaetzliche Spritzstation vorgesehen ist, die ueber eine Abzweigleitung mit der Rohrleitung der Hochdruck-Heisslaugenspritzstation in Verbindung steht. Dabei ist die Trennwand zwischen Vorweichbehaelter und Weichlaugenbad bis zu einer ein Ablaufen des Spritzwassers der zusaetzlichen Spritzstation in das Weichlaugenbad gewaehrleistenden Hoehe angeordnet. Figur
Patent DD-280770-A1 (DD)
Title: Verfahren zur umsetzung von ligninsulfonaten
Inventor: GUETTES BERND
IPC: C08G65/26
Filed: 1989-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umsetzung von Ligninsulfonaten und bezieht sich auf ein Verfahren zur Verwertung von Ligninsulfonaten. Erfindungsgemaess werden die Ligninsulfonate einer Oxydationsbehandlung in Gegenwart von Ammoniak unterzogen und die so gewonnenen Produkte durch Umsetzung mit Alkylenoxiden zu Polyetheralkoholen weiterverarbeitet.
Patent DE-10002174-A1 (DE)
Title: Flame-retardant, transparent film extruded from composition, obtained by mixing a polyester with a flame-retardant-containing masterbatch while gradually heating under reduced pressure
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: C09K21/12
Filed: 2000-01-20
Abstract: A transparent polyester film contains a flame retardant which is soluble in the polyester and which is directly incorporated during the film production by a masterbatch method, the masterbatch being gradually heated under reduced pressure with stirring.
Patent DE-10005371-A1 (DE)
Title: Tool holder for gear-shaping tool for fining hardened gears; has coupling unit and blocking unit to align tool and has centring elements moved radially by drive unit to support support ring
Inventor: SCHALLER ANTON
IPC: B23F23/12
Filed: 2000-02-07
Abstract: The tool has a hub (2) fixed to a tool spindle (1) and a support ring (8a,10) for a tool. A coupling unit fixes the support ring to the hub, to enable oscillation of the support ring. A blocking unit aligns the tool and blocks oscillation about the support ring. Centring elements (13) supported in the tool spindle are moved radially by a drive unit (14,16) operated by the tool spindle to support the support ring.
Patent DE-10006653-A1 (DE)
Title: Eckverbindung für Profilteile aus Holz
Inventor: FRIEDL ERWIN
IPC: E06B3/96
Filed: 2000-02-15
Abstract: Bei einer Eckverbindung für Profilteile (4, 5) aus Holz, insbesondere für Holzfenster, wird im Bereich der gegeneinander gerichteten Stoßflächen der Profilteile (4, 5) ein elastisch zusammendrückbares Dichtungsprofil (3, 6) eingesetzt, wobei die beiden stumpf aneinander stoßenden Profilteile (4, 5) durch einen oder mehrere Schraubbolzen gegeneinander preßbar sind. Die Dichtungsprofile (3, 6) bilden durch den ständig elastisch zusammengedrückten Zustand eine Abdichtung der Stoßstelle zwischen den Profilteilen (4, 5), um das Eindringen von Feuchtigkeit und Wasser zu verhindern.
Patent DE-10007394-A1 (DE)
Title: Winding method for binding wire for reinforcing parts uses plate-shaped winding cores to wind long bar-shaped wire coils
Inventor: HAUBER RICHARD
IPC: B65H54/10
Filed: 2000-02-18
Abstract: The binding wire (1) is coiled in sections to form individual bar-shaped wire coils (2). The winding axis about which the wire is coiled, extends mainly at right angles to the longitudinal direction of the bar shape. The length of a wire coil in longitudinal direction is at least four times that of its max. dimension at right angles to that direction. The coils are wound on a plate-shaped winding core (10) and have a mainly rectangular cross section.
Patent DE-10014274-A1 (DE)
Title: Plug-in connection system has couplings of basic bodies, and sockets for connecting pipes in which is lighting from current source
Inventor: CHOE DANIEL
IPC: A63H33/04
Filed: 2000-03-22
Abstract: The plug-in connection system has couplings (2) in the form of basic bodies and sockets for detachably connecting pipes (1) placed concentrically on them. The pipes and couplings are made of light-permeable material and contain electric lighting with at least one light (5). The lighting can be switched on and off from a current-source (4) supplying the voltage.
Patent DE-10014951-A1 (DE)
Title: Lorry loading and unloading device for railway goods traffic has platform mounted on railway goods wagon to be rotatable about vertical axis to enable lorry loading/loading on the side
Inventor: RAUM WILFRIED
IPC: B61D3/18
Filed: 2000-03-22
Abstract: The device has a platform (1) mounted on a railway goods wagon so as to be rotatable about a vertical axis to enable lorry loading and loading on the side. The lower edge of the platform is about 5 cm. higher than the upper edge of the ramp (5).
Patent DE-10017057-A1 (DE)
Title: New ribosomal L1 protein gene from coryneform bacteria, useful, when downregulated, for increasing fermentative production of amino acids
Inventor: WEHMEIER LUTZ
IPC: C12P13/08
Filed: 2000-04-05
Abstract: Isolated nucleic acid (I) from coryneform bacteria which is at least 70% identical with a sequence that encodes a 145 amino acid (aa) polypeptide (II) fully defined in the specification, encodes a polypeptide at least 70% identical with (II), its complement or contains at least 15 consecutive bases of (I). Independent claims are also included for the following: (1) vector containing (I), deposited in Escherichia coli DH5 alpha /p DELTA rpk, as DSM 13158 (map reproduced in specification); (2) as host cells, coryneform bacteria that have a deletion or insertion in the rplk gene; and (3) method (M1) for producing L-aa, especially lysine, by fermenting bacteria in which at least the rplk gene has been weakened.
Patent DE-10017233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Deponieren einer Schicht
Inventor: BEEKMANN KNUT
IPC: H01L21/302
Filed: 2000-04-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Deponieren einer Schicht auf einer exponierten Oberfläche einer isolierenden Materialschicht. Das Verfahren umfaßt die Behandlung der exponierten Oberfläche mit Wasserstoff oder einer gasförmigen Quelle von Wasserstoff in der Anwensenheit eines Plasmas vor oder während der Deposition einer metallischen Schicht.
Patent DE-10018417-A1 (DE)
Title: Horse bit; has bit part and side parts, where distance between upper trees of side parts next to bit part is at least 5 mm larger than that between lower trees of side parts next to bit part
Inventor: CLAUS RALF
IPC: B68B1/06
Filed: 2000-04-13
Abstract: The bit has a bit part (20) and left (22) and right (24) side parts, which are each fitted at one end of the bit part and have an upper tree (221,224) and a lower tree (222,242). The distance between the upper trees directly next to the bit part is at least 5 mm, but preferably not more than 10 mm, larger than the distance between the lower trees directly next to the bit part. The side parts are permanently connected to the bit part.
Patent DE-10020090-A1 (DE)
Title: Holding and dispensing device for holding and dispensing substance into lavatory bowl, has flexible spacer element placed between stirrup-like spring clip and substance container
Inventor: BUTTER-JENTSCH RALPH
IPC: E03D9/03
Filed: 2000-04-22
Abstract: A holding and dispensing device comprises a flexible spacer element disposed between a stirrup-like spring clip and a substance container.  A holding and dispensing device includes a substance container (6) having an openings(s) (7, 8) for flushing water, a stirrup-like spring clip (9) for fastening to the rim of the bowl, and a flexible spacer element (10) disposed between the clip and the container. In use, the device is spring mounted beneath a lavatory bowl rim and against an interior wall of the bowl, and flushing water is forced to enter the container before entering the bowl. An Independent claim is also included for the use of the device for holding a stable gel-form shear diluting cleaning composition having 1-5 wt.% polysaccharide except cellulose ether, 3-25 wt.% 8-22C alkyl polyglycoside, 2-15 wt.% perfume(s), and optionally, co-surfactants, limescale-dissolving agents, dyes, germ inhibitors, pearlizers, stabilizers, cleaning boosters, and odor absorbers. The composition has a viscosity of 30000-150000 mPas as measured with a Brookefield RVT rotational viscosimeter (Helipath, spindle TA) at 1 rpm/23 deg C.
Patent DE-10023625-A1 (DE)
Title: Control point regulation system, has scaling that can be varied to regulate driven roller movement to demand value depending on signals generated during detection of control markers
Inventor: SCHLINGMANN MICHAEL
IPC: B65H23/188
Filed: 2000-05-13
Abstract: The system has a position control loop for regulating the movement of a driven roller(s) over which the strip passes. The control loop has a control unit in which scaling is stored for converting signals from a transducer detecting roller rotation. Scaled sensor signals form actual values for controlling roller movement. The scaling can be varied to regulate the driven roller movement to a demand value depending on control marker detection signals. The system has a position control loop for regulating the movement of at least one driven roller over which a strip (2) to be processed passes, whereby the control loop has a control unit (5) in which scaling is stored for converting the signals from a transducer detecting roller rotation. Scaled sensor signals form actual values for controlling roller movement. The scaling can be varied to regulate the driven roller movement to a demand value depending on signals generated during detection of control markers.
Patent DE-10032451-A1 (DE)
Title: Fault inspection of electrical circuit arrangement in motor vehicle, involves determining effect of water and chemical component contamination on electrical field at external and additional connections using sensor
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: G01R31/00
Filed: 2000-07-04
Abstract: The effect of water and chemical component contamination on the electrical field at the external connections (4) and additional connections (6), are electrically recorded using sensor (12). Preferably, the contamination strength and/or duration and/or the effective field strength are changed.
Patent DE-10038053-A1 (DE)
Title: Milling tool for making grooves in walls etc. has at least one additional separating disk between first two disks, plane of which is angled to axis of shaft
Inventor: MEEDE PETER
IPC: B28D1/18
Filed: 2000-08-02
Abstract: The milling tool has two spaced-out separating disks (11, 12) on a drive with a shaft. There is at least one additional separating disk (13, 14) between these two, the plane of which is not perpendicular to the axis of the shaft, but at an angle to it. There may be two such additional disks fitted on the shaft symmetrically to each other.
Patent DE-10038276-A1 (DE)
Title: Self cleaning membrane for separating materials in water comprises surface with raised areas and depressions, which is in contact with the water
Inventor: WESLING ERWIN
IPC: B01D69/00
Filed: 2000-08-04
Abstract: A self cleaning membrane for separating materials in water, comprises a surface with raised areas and depressions which is in contact with the water. The raised areas and depressions are only a few micrometers apart and so only offer dirt particles a small adhesion area.
Patent DE-10039721-A1 (DE)
Title: Electrophotographic photoconductor, e.g. for printer or copier, contains small amount of 4-cyano-1-hydroxy-3-methyl-pyrido(1.2-a)benz imidazole in charge generating bis(pyridobenzimidazolylazo)-2,2'-dich lorodiphenyl
Inventor: SASAKI TERUO
IPC: G03G5/06
Filed: 2000-08-14
Abstract: In an electrophotographic photoconductor with an electroconductive substrate coated with a light-sensitive film containing the bisazo compound 4,4'-bis(4-cyano-1-hydroxy-3-methyl-pyrido[1.2-a]benzimidazo l-2-yl-azo)-2,2'-dichlorodiphenyl (I) as charge generating compound. In an electrophotographic photoconductor with an electroconductive substrate coated with a light-sensitive film containing the bisazo compound 4,4'-bis(4-cyano-1-hydroxy-3-methyl-pyrido[1.2-a]benzimidazo l-2-yl-azo)-2,2'-dichlorodiphenyl of formula (I) as charge generating compound, the film also contains 100 nmole to 40 mmole of 4-cyano-1-hydroxy-3-methyl-pyrido[1.2-a]benzimidazole of formula (II) per mole (I); [Image] [Image] An independent claim is also included for the production of an electrophotographic photoconductor by preparing a coating liquid containing (I) and 100 nmole to 40 mmole (II) per mole (I) and applying this to the electroconductive substrate.
Patent DE-10040481-A1 (DE)
Title: Combination of phenylene-1,4-bis-(2-benzimidazyl)-3,3',5,5'-tetrasulfonic acid or salt and 2,2'-methylene-bis-(6-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)-phenol) is used in cosmetic or dermatological formulation
Inventor: MUELLER ANJA
IPC: C07D249/20
Filed: 2000-08-18
Abstract: Synergistic combinations of (a) phenylene-1,4-bis-(2-benzimidazyl)-3,3',5,5'-tetrasulfonic acid (I) and its salts and (b) 2,2'-methylene-bis-(6-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(1,1,3,3-tetramethylbut yl)-phenol) (II) are claimed.  An Independent claim is also included for cosmetic or dermatological formulations containing this combination.