baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung keramischer Schichten auf Halbleitersubstanzen mit unebener Topographie
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: H01L21/311
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Strukturieren keramischer Schichten (4, 10) auf Halbleitersubstraten (1) mit unebener Topographie, bei dem:  a) eine keramische Schicht (4, 10) auf einem Halbleitersubstrat (1) mit unebener Topographie abgeschieden wird,  b) die abgeschiedene keramische Schicht (4, 10) zur Erhöhung ihrer Ätzbeständigkeit in einem Kristallisierungsschritt in eine kristalline oder polykristalline Form überführt und dabei verdichtet wird,  c) in der verdichteten keramischen Schicht (4, 10) zur selektiven Verringerung ihrer Ätzbeständigkeit Fehlstellen erzeugt werden, indem ein Implantierstoff schräg zur Normalen (12) der Halbleitersubstratoberfläche unter einem Winkel (11) in die verdichtete keramische Schicht (4, 10) eingebracht wird, so dass manche Bereiche (4a, 10a) der verdichteten keramischen Schicht (4, 10) vor den einfallenden Teilchen abgeschattet werden und dadurch in der verdichteten keramischen Schicht (4, 10) nur in den nicht abgeschatteten Abschnitten (4b, 10b) die Fehlstellen erzeugt werden,  d) die keramische Schicht (4a, 4b, 10a, 10b) mit einem Ätzmedium behandelt wird, wobei...
Patent DE-10222089-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssteuergerät und -verfahren
Inventor: ENDO HIROATSU
IPC: F16H61/66
Filed: 2002-05-17
Granted: 2008-04-30
Abstract: Fahrzeugantriebssteuervorrichtung einschließlich einer
Vielzahl Antriebsleistungsquellen (14, 16, 90), die ein Antriebsrad über eine
Leistungsübertragungsvorrichtung
(12) drehen, die eine variable Momentenübertragungskapazität aufweist,
wobei ein Betrieb eines Fahrzeugs in einer Vielzahl Fahrtmodi gesteuert
wird, die sich in Betriebszuständen
der Antriebsleistungsquellen (14, 16, 90) unterscheiden, wobei die
Vielzahl Antriebsleistungsquellen zumindest einen Elektromotor (16,
90) und eine Brennkraftmaschine (14) aufweist, wobei  eine Momentenkapazitätsänderungseinrichtung
(68) eine Abwärtsneigung
des Fahrzeugs bestimmt, bei der das Fahrzeug entgegen einer Fahrzeugstartrichtung
abwärts geneigt
ist, wenn eine Rückwärtsfahrt
des Fahrzeugs erfasst wird und ein Vorwärtsgang zum Bewirken einer
Vorwärtsfahrt
des Fahrzeugs eingestellt ist, oder wenn eine Vorwärtsfahrt
des Fahrzeugs erfasst wird und ein Rückwärtsgang zum Bewirken einer
Rückwärtsfahrt
des Fahrzeugs eingestellt ist, und die Momentenübertragungskapazität der Leistungsübertragungsvorrichtung
(12) erhöht, wenn
die Abwärtsneigung
des Fahrzeugs bestimmt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Momentenübertragungskapazität unterschiedliche
untere Sicherheitsgrenzen aufweist, die in einem Bereich vorgesehen
sind, in dem ein geschätzter
Wert eines...
Patent DE-10235802-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für einen integrierten Schaltkreis
Inventor: SUZUKI KATSUMI
IPC: G01R1/073
Filed: 2002-08-05
Granted: 2005-03-24
Abstract: IC-Sockel,
montiert auf einer Leiterplatte, umfassend:  eine Sockelbasis
(1) mit einer großen
Anzahl von Kontakten (2), welche in einer Reihe angeordnet sind
und in Kontakt mit Anschlussleitungen (21) eines IC-Gehäuses (20) gebracht
werden;  eine Abdeckung (6), welche auf den Kontakten (2) über einen
elastischen Körper
(5) aufliegt; und  Befestigungsabschnitte zum Befestigen der
Abdeckung (6) an der Sockelbasis (1);  wobei eine Kontaktfläche zwischen
dem elastischen Körper
(5) und den Kontakten (2) in einer Längsrichtung gewölbt ist
und die gewölbte
Fläche
derart geformt ist, dass sie eine gleichmäßige Kontaktkraft zwischen
den Kontakten (2) und den Anschlussleitungen (21) des IC-Gehäuses erzeugt.
Patent DE-10235923-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeuggerät mit einer Schutzhaube
Inventor: FOELL GUIDO
IPC: B24B23/00
Filed: 2002-08-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektrohandwerkzeuggerät insbesondere
Winkelschleifer, Trennschleifer, mit einem scheibenförmigen Werkzeug
und einer lösbar
am Maschinengehäuse
befestigbaren Schutzhaube (2), welche das Werkzeug zumindest teilweise überfängt und
einen Schutzhaubenkragen (4) aufweist, wobei die Schutzhaube (2)
mit ihrem Schutzhaubenkragen (4) einen Spannhals des Maschinengehäuses in
Umfangsrichtung über
wenigstens 270° umgibt
und dort mittels eines Spannbands (6) festspannbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Spannband (6) nach radial innen vorstehende
Vorsprünge
(18) aufweist, die in Eingriff mit nach radial außen öffnenden
Ausnehmungen (20) des Schutzhaubenkragens (4) bringbar sind, so
dass das Spannband (6) auch im ungespannten Zustand lose, jedoch
unverlierbar am Schutzhaubenkragen (4) gehalten ist.
Patent DE-10237487-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe und stufenlos verstellbare Getriebevorrichtung
Inventor: MIYATA SHINJI
IPC: F16H37/08
Filed: 2002-08-16
Granted: 2011-04-21
Abstract: Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe, umfassend:  eine Eingangswelle (11b);  eine auf der Eingangswelle (11b) drehfest verbunden angeordnete, eingangsseitige Scheibe (2B) mit einer Innenfläche (2a);  eine unabhängig von der Eingangswelle (11b) drehbare, ausgangsseitige Scheibe (4) mit einer Innenfläche (4a), die koaxial zur eingangsseitigen Scheibe (2B) angeordnet ist;  eine Vielzahl von Schwenkzapfen (7), die zwischen der eingangsseitigen und ausgangsseitigen Scheibe (2B, 4) angeordnet und um ihre jeweiligen Schwenkwellen (65), die an verdrehten Positionen bezüglich der Mittenachsen der eingangsseitigen und ausgangsseitigen Scheiben (2B, 4) angeordnet sind, schwenkbar sind;  eine Vielzahl von Verschiebewellen (8), die jeweils von Innenflächen der ihnen zugeordneten Schwenkzapfen (7) vorspringen;  eine Vielzahl von Antriebsrollkörpern (9), die durch und zwischen den Innenflächen der eingangsseitigen und ausgangsseitigen Scheiben (2B, 4) so gehalten sind, dass sie drehbar an den ihnen zugeordneten Verschiebewellen (8) gelagert werden können,  ein Getriebeelement (34a) mit einer Vielzahl von übertragenden Vorsprungelementen (96) am sockelseitigen...
Patent DE-10256669-B4 (DE)
Inventor: PASCHKE MATTHIAS
IPC: G01N33/68
Filed: 2002-12-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: The present invention concerns a protein mixture comprising at least a first fusion protein comprising a protein or protein fragment, and an interaction domain and a protein translocation sequence, which effects that the fusion protein upon expression in a bacterium is translocated through the cytoplasmic membrane in an essentially unfolded state and at least a second fusion protein comprising a protein or protein fragment, and an interaction domain and a protein translocation sequence which effects that the fusion protein is translocated through the cytoplasmic membrane upon expression in a bacterium in an essentially folded state, wherein the interaction domain of the first protein can bind to those of the second protein.
Patent DE-10260369-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von einem magnetischen Handgriff
Inventor: HSIEN CHIH CHING
IPC: H01F7/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen von einem magnetischem Handgriff, das die folgenden Schritte enthält: (1) Mischen: in die Spritzgußmasse wird Magnetpulver oder Magnetstückchen eingemischt, (2) Spritzgießen: die fertig gemischte Spritzgußmasse wird in die Spritzgußmaschine eingebracht und spritzgegossen, wodurch ein Rohling erzeugt wird, (3) Magnetisieren: der Rohling wird mittels Elektrode magnetisiert, wodurch ein Halberzeugnis entsteht, und (4) Bearbeiten: das magnetisierte Halberzeugnis wird bearbeitet, wodurch der fertige Handgriff (20) entsteht, der in seiner Ganzheit magnetisch ist und die Nachteile der herkömmlichen Lösung vermeiden kann.
Patent DE-10262238-B4 (DE)
Title: Gegenbahngelenk mit gleicher Orientierung von gegenüberliegenden Bahnpaaren
Inventor: WECKERLING THOMAS DIPL -ING (FH)
IPC: F16D3/224
Filed: 2002-05-10
Granted: 2016-10-13
Abstract: Kugelgleichlauffestgelenk in Form eines Gegenbahngelenkes, umfassend ein Gelenkaußenteil (11) mit Außenbahnen (16), ein Gelenkinnenteil (21) mit Innenbahnen (26), drehmomentübertragende Kugeln (36), die in Bahnpaaren aus Außenbahnen und Innenbahnen aufgenommen sind, und einen Kugelkäfig (31) mit Käfigfenstern (34), in denen die Kugeln in einer gemeinsamen Ebene gehalten sind und bei Gelenkbeugung auf die winkelhalbierende Ebene geführt werden, erste Außenbahnen (161) bilden mit ersten Innenbahnen (261) erste Bahnpaare, deren Bahnen sich in einer ersten axialen Richtung (R1) zur Anschlußseite des Gelenkinnenteils (21) voneinander entfernen und in denen erste Kugeln (361) gehalten sind, zweite Außenbahnen (162) bilden mit zweiten Innenbahnen (262) zweite Bahnpaare, deren Bahnen sich in einer zweiten axialen Richtung (R2) zur Anschlußseite des Gelenkaußenteils (11) voneinander entfernen und in denen zweite Kugeln (362) gehalten sind, erste Bahnpaare (161, 261) liegen jeweils ersten Bahnpaaren 161, 261) radial gegenüber und zweite Bahnpaare (162, 262) liegen jeweils zweiten Bahnpaaren (162, 262) radial gegenüber, wobei erste Bahnpaare (161, 261) und zweite Bahnpaare (162, 262) über dem Umfang abwechselnd angeordnet sind und acht Bahnpaare (161, 261; 162, 262) vorgesehen sind, und wobei der Kugelkäfig (31) mit einer sphärischen Außenfläche (32) in einer sphärischen Innenfläche (18) des Gelenkaußenteils (11) gehalten ist, wobei die sphärische Innenfläche (18) einen Verlauf in Richtung einer Achse (A11) des Gelenkaußenteils (11) hat, wobei die sphärische Innenfläche (18) entlang des Verlaufs beidseits der Mittelebene des Gelenkes einander gegenüberliegende Käfigabstützflächen aufweist.
Patent DE-10300354-B4 (DE)
Title: Extrusions- oder Koextrusionsprofil aus synthetischem Material
Inventor: WEZSTEIN EGON
IPC: B60J10/18
Filed: 2003-01-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Extrusions- oder Koextrusionsprofil mit einer einen Bogen beschreibenden Kontur aus synthetischem Material für das form- und/oder kraftschlüssige Verbinden von zwei sieh relativ zueinander bewegbaren Teilen, mittels dessen ein einen Bogen beschreibender Spalt abdicht- und/oder abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in beiden Randbereichen (5) des Extrusions- oder Koextrusionsprofiles (1) eine plastisch deformierbare Armierung (2) vollständig in synthetischem Material eingebettet ist, dass zwischen beiden Randbereichen (5) ein quer zur Extrusionsrichtung faltbarer Bereich (7) angeordnet bzw. ausgebildet ist, das Extrusions- oder Koextrusionsprofil (1) daher quer zur Extrusionsrichtung dehn- und/oder stauchbar ist
Patent DE-10325942-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur berührungslosen Dickenmessung transparanter Körper
Inventor: MICHELT BERTHOLD
IPC: G01N21/45
Filed: 2003-06-07
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Messung der Dicke (d) eines transparenten Körpers (42; 50; 60), mit  a) einer Lichtquelle (12) zur Erzeugung von Licht (14) mit einem kontinuierlichen Spektrum,  b) einer der Lichtquelle (12) zugeordneten Lichtaustrittsfläche (24),  c) einem Objektiv (22) mit chromatischer Aberration zur Abbildung der Lichtaustrittsfläche (24) in wellenlängenabhängigen Brennebenen,  d) einem Spektrographen (34), mit dem die spektrale Intensitätsverteilung von Licht erfassbar ist, das durch das Objektiv (22) hindurch auf den zu vermessenden Körper (42; 50; 60) gerichtet und von einer dem Objektiv (22) zugewandten Grenzfläche (46; 46'; 46'') und einer dem Objektiv (22) abgewandten Grenzfläche (48; 48'; 48'') des Körpers reflektiert wird, und mit  e) einer Auswerteeinheit (36), mit der sich jeder Wellenlänge, bei der die von dem Spektrographen (34) erfasste Intensitätsverteilung ein lokales Maximum (λ 1 , λ 2 ) hat, ein Abstand zwischen dem Objektiv (22) und einer reflektierenden Grenzfläche (46, 48; 46', 46'; 46'';...
Patent DE-10334638-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme von Teilnehmern eines Kommunikationsbus-Systems der Gebäudesystemtechnik
Inventor: HOCH PETER
IPC: H04L12/40
Filed: 2003-07-29
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Inbetriebnahme von Teilnehmern eines Kommunikationsbus-Systems
der Gebäudesystemtechnik,
wobei wenigstens eine Projektierungsinformation über das Kommunikationsbus-System
an wenigstens einen anderen Teilnehmer und/oder an wenigstens eine übergeordnete
Instanz übertragen
und gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens
eine Inbetriebnahme-Datei eine Struktur aufweist, die die Aufnahme
von Projektierungsinformationen in variabler Länge unterstützt, und  – wenigstens
eine der Projektierungsinformationen nur in der benötigten Länge übertragen
wird.
Patent DE-10334687-B4 (DE)
Title: Vierpunktlenker zur Anbindung einer Starrachse an den Rahmen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: WEBER KLAUS
IPC: B60G9/02
Filed: 2003-07-30
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vierpunktlenker
(7) zur Anbindung einer Starrachse (9) eines Nutzfahrzeugs an den
Fahrzeugrahmen (8), mit gekreuzten Lenkerarmen, welche an ihren Enden
Anlenkstellen (10, 11) aufweisen, von denen wenigstens zwei Anlenkstellen
(10) an der Starrachse (9) und wenigstens zwei Anlenkstellen (11)
mit dem Fahrzeugrahmen (8) gelenkig zu verbinden sind, wobei die
Lenkerarme von zwei an einer Kreuzungsstelle (3) gekreuzten und übereinander
angeordneten Metallfederblättern
(1, 2) gebildet sind, welche an der Kreuzungsstelle (3) mit wenigstens
einem Verbindungselement (4), welches über die Gesamthöhe der beiden übereinander
liegenden Metallfederblätter
(1, 2) wirkt, miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Metallfederblätter
(1, 2) im Bereich des wenigstens einen Verbindungselementes (4)
mittelbar über
eine Dehnungsunterschiede ausgleichenden Zwischenlage, die als Hülse (6)
ausgebildet ist, welche sich zwischen den horizontalen Mitten (13,
14) der übereinander
liegenden Metallfederblätter
(1, 2) erstreckt, aufeinanderliegen.
Patent DE-10338525-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer Ventilationsschicht
Inventor: FRITZ KARL-HEINZ
IPC: B60N2/58
Filed: 2003-08-19
Granted: 2010-09-23
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (1) mit einer Ventilationsschicht (2),  – die mehrere im wesentlichen bandförmige, spiralförmige Körper (3) aufweist und zwischen zumindest einer oberen Schicht (4) und zumindest einer unteren Schicht (5) des Kraftfahrzeugsitzes (1) angeordnet ist,  – wobei die obere Schicht (4) entlang von Abheftungen (6) über Befestigungsmittel (7) mit der unteren Schicht (5) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Ventilationsschicht (2) entlang zumindest eines Teils der Abheftungen (6) wenigstens eine Vertiefung (8) aufweist, in welche die Befestigungsmittel (7) zumindest teilweise hineinragen,  – dass die Befestigungsmittel (7) im Bereich der wenigstens einen Vertiefung (8) mit der unteren Schicht (5) verbunden sind,  – dass die wenigstens eine Vertiefung (8) durch plastische Verformung der spiralförmigen Körper (3) hergestellt ist.
Patent DE-10340472-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Flurförderzeug
Inventor: ROGG ANDREAS
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-09-03
Granted: 2008-07-03
Abstract: Antriebssystem
für ein
Flurförderzeug mit  – einer
Brennkraftmaschine (10),  – einem
Dreiwellen-Umlaufgetriebe (12), dessen erste Welle mit der Welle
der Brennkraftmaschine (10) verbunden ist,  – einer ersten als Motor oder
Generator betreibbaren elektrischen Maschine (14), die mechanisch
mit einer zweiten Welle des Dreiwellen-Umlaufgetriebes (12) gekoppelt
und mit einem Bordnetz des Flurförderzeugs
verbunden ist,  – einem
mit einer dritten Welle des Dreiwellen-Umlaufgetriebes (12) gekoppelten
Umschaltgetriebe (26),  – einer
mit dem Umschaltgetriebe (26) gekoppelten Summierstufe, deren andere
Eingangswelle mit einer elektrisch mit dem Bordnetz verbundenen
zweiten, als Motor oder Generator betreibbaren elektrischen Maschine
(22) verbunden ist und deren Abtriebswelle (24) mit mindestens einem
angetriebenen Rad des Flurförderzeugs
gekoppelt ist,  – einer
ersten schaltbaren Kupplung (A) zwischen erster und zweiter Welle
des Dreiwellen-Umlaufgetriebes (12), der eine Übersetzungsstufe zugeordnet
ist, und/oder einer zweiten schaltbaren Kupplung (B) zwischen erster
und dritter Welle des Dreiwellen-Umlaufgetriebes (12), der eine Übersetzungsstufe
zugeordnet...
Patent DE-10342280-B4 (DE)
Title: Bauverfahren für Tunnelbauwerke in Deckelbauweise unter Druckluft und Bauwerkssohle zum Durchführen des Bauverfahrens
Inventor: FRUEHAUF WOLFGANG
IPC: E02D29/055
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-10-19
Abstract: Bauverfahren
für Tunnelbauwerke
in Deckelbauweise unter Druckluft, mit den Verfahrensschritten Betonieren
der Bauwerksdecke, Aushub unter dem Deckel unter Druckluft, Erstellen
einer Bauwerkssohle und weiterer Ausbau des Tunnelbauwerks, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Bauwerkssohle vom Deckel weg gewölbt eingebaut
wird, anschließend
die Druckluft abgeschaltet und der weitere Ausbau unter Normalatmosphäre fortgesetzt
wird.
Patent DE-10345916-B4 (DE)
Title: Drehteller einer Plattenschleifmaschine
Inventor: RIEDEL NORBERT
IPC: B24D5/06
Filed: 2003-10-01
Granted: 2007-07-26
Abstract: Drehteller
einer Plattenschleifmaschine mit einem Grundkörper (3), auf dem im Bereich
des äußeren Randes
(4) voneinander beabstandete Schleifsegmente (5) kreisringförmig angeordnet
sind, mit den Merkmalen:  a) die Schleifsegmente (5) sind zu
festen Baugruppen (6) von jeweils mindestens zwei Segmenten (5)
zusammengefaßt;  b)
jede Baugruppe (6) ist über
eine Befestigungsvorrichtung (9) an dem Grundkörper (3) auswechselbar montiert;  c)
die Befestigungsvorrichtungen (9) der Baugruppen (6) sind jeweils
als Schnellwechselvorrichtung ausgebildet;  d) die jeweilige
Schnellwechselvorrichtung (9) besteht aus einer, in Umfangsrichtung
des Drehtellers (1) gesehen, vollständig unterhalb eines Trägerteiles
(7) der Schleifsegmente (5) angeordneten bügel- oder schuhförmigen Halteeinrichtung
(10) und einer an dem Grundkörper
(3) des Drehtellers (1) angeordneten und radial ausgerichteten Aufnahmeeinrichtung
(11) mit Hinterschneidung, in welche die Halteeinrichtung (10) einschiebbar
ist;  e) das jeweilige Trägerteil
(7) überragt
seitlich die diesem Trägerteil
(7) zugeordnete Schnellwechselvorrichtung (9).
Patent DE-10346474-B4 (DE)
Title: Sensorbauteil mit einem Sensorchip, Sensorstapel und Verfahren zum Prüfen einer biochemischen Probe
Inventor: HAIMERL ALFRED
IPC: H01L23/498
Filed: 2003-10-02
Granted: 2014-07-10
Abstract: Sensorbauteil mit einem Sensorchip (16), wobei der Sensorchip (16) teilweise von einer Kunststoffgehäusemasse (28) umhüllt ist, in deren Bereich (5) ein Sensorkopplungselement (24) zur drahtlosen Übertragung angeordnet ist, wobei das Sensorkopplungselement (24) mit einem auf der aktiven Oberseite (18) des Sensorchips (16) angeordneten Sensorbereich (17) elektrisch in Verbindung steht und wobei das Sensorkopplungselement (24) eine drahtlose Energieübertragung zu dem Sensorchip (16) und eine drahtlose Datenübertragung für den Sensorchip (16) bereitstellt, wobei die Unterseite (19) des Sensorchips (16) einen optisch transmittierenden Bereich (29) aufweist, der in einer Sensoroptiköffnung (27) der Kunststoffgehäusemasse (28) auf der Unterseite (19) des Sensorchips (16) angeordnet ist.
Patent DE-10348455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in Form eines Bauwerks sowie Verfahren zum Errichten eines solchen Bauwerks
Inventor: PRESCHAN WOLFGANG
IPC: E04B1/348
Filed: 2003-10-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
in Form eines Bauwerkes mit wenigstens einem Raum, der einen von
Wandelementen umgebenen sowie von einem Deckenelement überspannten
Bodenbereich aufweist, wobei die flächig ausgebildeten Wand-, Boden- und Deckenelemente
außerhalb des
Standortes vorgefertigt und ihnen Verbindungselemente mit wenigstens
zwei rohrförmigen
Abschnitten zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
zwei in einem Winkel (t, w) zueinander angeordnete flächige Elemente
(12, 16, 19; 26, 32, 38) durch Knoten- oder Verbindungselemente
(50, 50 a , 52, 52 s ;
53, 60; 61; 61 a ; 70, 70 a , 70 s ; 74, 74 s ; 80, 90,
90 a ; 96, 96 a , 96 b ) miteinander transportfähig verbunden sind, wobei die
metallischen Verbindungselemente rohrförmige Abschnitte (46, 46 a , 46 b ; 86, 88, 97) rechteckigen
Querschnitts zur Aufnahme jeweils eines Pfostenelements (30) entsprechenden
Querschnitts aufweisen sowie die flächigen Elemente die Umrisse
einer transportablen Raumzelle bzw. eines Containers bestimmen,
die/der mit Installationen versehen ist.
Patent DE-10348618-B4 (DE)
Title: Stereoscopic image master creation method e.g. for creating image from two-dimensional image data, involves creating virtual three-dimensional image structure based on assumed three-dimensional gradation of image depth
Inventor: GRASNICK ARMIN
IPC: G02B27/22
Filed: 2003-10-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: The method involves creating a virtual three-dimensional image structure (307), based on an assumed three-dimensional gradation of image depth on the basis of the image information of reproduced objects which has been determined from monocular original-image data. The original-image data is adapted to the virtual three-dimensional image structure to create a virtual three-dimensional image master and a series of individual images that reproduce the virtual three-dimensional image model are obtained. - An INDPENDENT CLAIM is included for a device for displaying three dimensional depth renditions.
Patent DE-10358172-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Voreinstellung eines Farbwerks und Farbwerk
Inventor: GATEAUD CAROLINE
IPC: B41F33/10
Filed: 2003-12-12
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Voreinstellung eines Farbwerks (24) einer ersten Druckmaschine (20) mit einer auf Basis von Voreinstellkennlinien (10, 12) eines Farbwerks einer zweiten Druckmaschine bestimmten Voreinstellkennlinie (16), wobei die Voreinstellkennlinien (10, 12, 16) durch Werte von verfahrensspezifischen Größen parametrisiert sind und wenigstens ein Farbdosierelement (26) gesteuert wird, gekennzeichnet durch Bestimmen der Differenzfunktion (Δ) der Voreinstellkennlinie (12) der zweiten Druckmaschine bei einem ersten Wert eines verfahrensspezifischen Parameters und der Voreinstellkennlinie (10) der zweiten Druckmaschine bei einem zweiten Wert eines verfahrensspezifischen Parameters, und Addieren der Differenzfunktion (Δ) zu der Voreinstellkennlinie (14) der ersten Druckmaschine (20) beim zweiten Wert des verfahrensspezifischen Parameters, um eine Voreinstellkennlinie (16) der ersten Druckmaschine (20) beim ersten Wert des verfahrensspezifischen Parameters zu erhalten.
Patent DE-10359639-B4 (DE)
Title: Stützlager
Inventor: WINKLER GEROLD DIPL ING
IPC: F16F13/10
Filed: 2003-12-18
Granted: 2014-01-30
Abstract: Stützlager (10) mit einem eine Arbeitskammer (11) und eine Ausgleichskammer (12) verbindenden Tilgerkanal, der eine durch einen Stopfen (20) öffenbare und verschließbare Tilgerkanalöffnung (14, 24) aufweist, wobei der Stopfen (20) von der Arbeitskammer (11) aus gegen die Tilgerkanalöffnung (14, 24) pressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (20) einen abgerundeten oberen und einen kegelartigen unteren Bereich aufweist und in Richtung Ausgleichkammer (12) selbstzentriert in die Tilgerkanalöffnung (14) einführbar und gegen diese pressbar ist.
Patent DE-19510940-B4 (DE)
Title: Brausehalterung
Inventor: NEUFELD HORST-GUENTER
IPC: A47K3/28
Filed: 1995-03-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: Halterungseinrichtung
zur verschiebbaren Halterung einer Handbrause (8),  1.1 mit
einem Brausehalter (7) für
die Handbrause (8),  1.2 einer Führung für den Brausehalter (7), die  1.2.1
an einer ortsfesten Stelle, insbesondere an einer Wand (3) o.dgl.
befestigbar ist und  1.2.2 eine Führungsbahn aufweist,  1.2.3
längs der
der Brausehalter (7) verschiebbar ist und  1.2.4 die in einer
senkrechten Ebene liegt und  1.2.5 gekrümmt ausgebildet ist, wobei  1.2.6
die Krümmungsinnenseite
auf der der Wand (3) abgewandten Seite der Führungsbahn liegt und  1.3
der Brausehalter (7) derart angeordnet ist, dass die Strahlrichtung
der an ihm befestigten Handbrause (8) in das Innere der Krümmung der
Führungsbahn
gerichtet ist.