baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001855-A1 (DE)
Title: Brandschutzabsperrung für Rohrleitungen mit segmentierten Verschlussklappen
Inventor: FIDERER STEFAN
IPC: A62C2/12
Filed: 2016-02-18
Abstract: Brandschutzeinrichtung für Rohrleitungen, insbesondere Lüftungsrohrleitungen mit einem Gehäuse (2), das eine etwa parallel zur Ebene der Wandung des Gehäuses (2) federbelastet verschwenkbare, klappenförmige Verschlusseinrichtung (37, 38) aufnimmt, deren Schwenkachse annähernd senkrecht zur Achse der Rohrleitung ausgerichtet ist, wobei die Verschlusseinrichtung (37, 38) aus einer oder mehreren segmentförmigen Verschlussklappen (8a, 9a, 10a) besteht, die sich dadurch an die rund gebogene Wandung des rundprofilierten Gehäuses (1, 2, 4) anlegen und in der hochgeschwenkten Ruhestellung eine etwa an die rund gebogene Wandung angepasste Formgebung und in der abgeschwenkten Arbeitsstellung eine etwa gerade Flächenerstreckung aufweisen, wobei die metallischen Verschlussklappen (8a, 9a, 10a) mindestens an der einen Seite durch Hitzeeinwirkung aufschäumende Plattensegmente (13, 14, 15) belegt sind, wobei jeweils die Vorder- und Rückseite jeder Verschlussklappe (8a, 9a, 10) mit aufschäumbaren Plattensegmenten (13–15) belegt ist, die beidseitig von einer die Verschlusseinrichtung (37, 38) annähernd ganzflächig abdeckenden biegbaren Federstahlplatte (5, 6) abgedeckt sind.
Patent DE-102016002368-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Fahrzeugtür eines Fahrzeuges
Inventor: KÄLBERER THOMAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Fahrzeugtür (2) eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß wird mittels erfasster Bilddaten eines Insassen (5) eine Armbewegung hin zu einem vorgegebenen Türbereich, insbesondere einem Entriegelungshebel (4) oder einem Türgriff der Fahrzeugtür (2), erkannt und bei Erkennen einer solchen Armbewegung wird die Fahrzeugtür (2) automatisch geöffnet oder geschlossen.
Patent DE-102016006324-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer Warnvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Warnvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (10). Dazu wird zumindest eines Flugobjekt (14) in dem Kraftfahrzeug (10) bereitgestellt. Ferner wird ein Notfallereignis des Kraftfahrzeugs (10) erfasst. Nach dem Erfassen des Notfallereignisses wird das zumindest eine Flugobjekt (14) von dem Kraftfahrzeug (10) entfernt. Anschließend wird durch das zumindest eine Flugobjekt (14) ein Warnsignal (W) an zumindest ein fahrzeugexternes Objekt (12) innerhalb eines vorgebbaren Bereichs um das Kraftfahrzeug (10) zur Absicherung des Kraftfahrzeugs (10) ausgegeben.
Patent DE-102016014121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fußgängerschutzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fußgängerschutzsystems (FS) eines Fahrzeugs (3) mit zumindest einer Bilderfassungseinheit (4) zur Erfassung einer Kreuzung mit Fußgängerlichtsignalanlagen (2). Erfindungsgemäß werden bzw. wird ein Signalanforderungsgerät (2.1) zumindest einer Fußgängerlichtsignalanlage (2) eines einen zukünftigen Fahrweg des Fahrzeugs (3) kreuzenden Fußgängerübergangs erfasst und/oder ein Signalzustand zumindest eines Signalanforderungsgeräts (2.1) ermittelt, wobei bei Ermittlung des Signalanforderungsgeräts (2.1) des den zukünftigen Fahrweg des Fahrzeugs (3) kreuzenden Fußgängerübergangs und/oder wobei in Abhängigkeit des Signalzustands des zumindest einen Signalanforderungsgeräts (2.1) zumindest eine Komponente des Fußgängerschutzsystems (FS) zur Vermeidung einer Kollision des Fahrzeugs (3) mit Verkehrsteilnehmern (F) vorkonditioniert wird.
Patent DE-102016015548-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von ESD-Schutz in dynamischen und statischen Lagerbereichen
Inventor: FUCHS PETER
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-12-27
Abstract: Bei der/dem technischen Vorrichtung und Verfahren handelt es sich um eine spezifisch technische Option für den Einsatz von elektrostatischen (ESD) Schutzmaßnahmen in technischen Lagersystemen.
Patent DE-102016100260-A1 (DE)
Title: Wegsensor mit mehreren hintereinander legbaren Wegaufnehmern
Inventor: EHLS STEFAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wegsensor mit mehreren in ihrer Erstreckungsrichtung hintereinander legbaren Wegaufnehmern (9) und einem relativ zu den hintereinanderliegenden Wegaufnehmern (9) verlagerbaren und mit den Wegaufnehmern berührungslos elektromagnetisch zusammenwirkenden Positionsgeber (12) zum Erzeugen eines der Position des Positionsgebers (12) entsprechenden Positionssignals. Erfindungsgemäß sollen die Wegaufnehmer (9) jeweils eine Sende- (1) und zumindest eine Empfangsspule (2, 3) aufweisende Spulenanordnung besitzen und der Positionsgeber (12) zwei Resonatoren (13, 14) aufweisen. Eine Steuereinrichtung (5) bestromt die Sendespule (1) des Wegaufnehmers (9) mit zwei voneinander verschiedenen Frequenzen (f 1 , f 2 ), wobei die beiden Frequenzen (f 1 , f 2 ) die Resonanzfrequenzen der beiden Resonatoren (13, 14) des Positionsgebers (12) sind.
Patent DE-102016101323-A1 (DE)
Title: Kühlsystem-Diagnoseverfahren
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F01P11/18
Filed: 2016-01-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Motorkühlsystems bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet, ein Kühlmitteltemperaturprofil nach dem Motorabschalten zu überwachen und einen niedrigen Kühlmittelstand auf Basis des nach dem Motorabschalten bestimmten Kühlmitteltemperaturprofils zu melden.
Patent DE-102016104278-A1 (DE)
Title: Maisgebiss eines Feldhäckslers
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01D63/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Maisgebiss (1) für einen Feldhäcksler zum Ernten von stängelartigem Erntegut, mit mehreren Mäh- und Einzugsorganen (2) zum Trennen des Ernteguts in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung, und mit Einweiselementen (5), die in einer Ernterichtung oder in einer Fahrtrichtung gesehen vor den Mäh- und Einzugsorganen (2) positioniert sind und das zu erntende Erntegut in Richtung auf die Mäh- und Einzugsorgane (2) lenken, wobei zu beiden Seiten des Maisgebisses (1) angeordnete, seitlich äußere Einweiselemente (5a) eine Arbeitsbreite des Maisgebisses (1) begrenzen, und wobei die seitlich äußeren Einweiselemente (5a) aus einer Arbeitsposition heraus entgegengesetzt zur Ernterichtung oder zur Fahrtrichtung in eine Schutzposition verlagerbar sind.
Patent DE-102016106063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems
Inventor: NADA MITSUHIRO
IPC: H01M8/0438
Filed: 2016-04-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems vorgeschlagen, das eine Brennstoffzelle, einen Tank, der konfiguriert ist, um ein über eine Einfüllöffnung für Brenngas eingefülltes Brenngas zu speichern, die in einer Außenplatte eines Fahrzeugs angeordneten ist, und ein Hauptsperrventil, das konfiguriert ist, um zwischen einem Öffnen und Schließen zu wechseln, um eine Brennstoffpassage zu öffnen und zu schließen, die von dem Tank zu der Brennstoffzelle angeordnet ist, aufweist. Das Verfahren weist ein Steuern des Hauptsperrventils auf, um von einem Öffnen auf ein Schließen in Reaktion eines Erfassens eines Betriebs zum Gaseinfüllen, um das Brenngas in den Tank zu füllen, zu wechseln, wenn eine von einem Öffnen des Hauptsperrventils begleitete Steuerung während einem Halten des Fahrzeugs ausgeführt wird.
Patent DE-102016106511-A1 (DE)
Title: Parametrische Online-Kalibrierung und Kompensation bei der TOF-Bilderzeugung
Inventor: GRÜNWALD JOHANNES
IPC: G01S17/36
Filed: 2016-04-08
Abstract: Repräsentative Implementierungen von Vorrichtungen und Techniken stellen eine adaptive Kalibrierung und Kompensation eines Wackelfehlers für Bilderzeugungs-Vorrichtungen und -Systeme bereit. Bei verschiedenen Implementierungen wird der Wackelfehler unter Verwendung identifizierter Parameter modelliert. Zum Beispiel werden die Parameter (oder Koeffizienten) des Wackelfehlers unter Verwendung des Modells geschätzt. Bei einer Implementierung verwendet das Bilderzeugungssystem das hergeleitete Modell, um den Wackelfehler während der Laufzeit adaptiv zu kompensieren.
Patent DE-102016111075-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Höhe eines Fluid-Pegels und hierfür geeignetes Mikroskop
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Mikroskop mit einer Einrichtung zur Bestimmung der Höhe eines Fluid-Pegels in einer mit einem Fluid (8) gefüllten Kammer (7), wobei ein auf der Oberfläche des Fluids (8) schwimmendes oberes Referenzobjekt (1) und ein auf dem Boden der fluidgefüllten Kammer (7) befindliches oder auf diesen Boden gesunkenes unteres Referenzobjekt (2) in die Kammer (7) eingebracht werden oder als Bestandteile der Kammer (7) ausgeführt sind, wobei die Kammer (7) in den Objektraum eines mit einem Objektiv (6) ausgestatteten Mikroskops eingebracht wird, wobei nacheinander die Fokuslagen der beiden Referenzobjekte (1, 2) mit dem Mikroskop bestimmt werden und aus der Differenz der bestimmten Fokuslagen die Höhe des Fluid-Pegels berechnet wird.
Patent DE-102016112542-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum management eines reifendrucks für einen anhänger
Inventor: HENDERSON CHRISTOPHER
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Management eines Reifendrucks für einen Anhänger bereit. Eine Steuervorrichtung kann ausgelegt sein, um Kommunikationen zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger zu verwalten. Ein Reifendruckmanagementsystem-Modul, welches auf dem Anhänger montiert werden soll, kann durch einen Abschleppsteckverbinder betriebsfähig mit der Steuervorrichtung verbunden sein. Das Reifendruckmanagementsystem-Modul kann ausgelegt sein, um Reifendruckinformationen von wenigstens einem Sensor zu empfangen, welcher mit wenigstens einem Reifen des Anhängers betriebsfähig verbunden ist, und Nachrichten basierend auf den Reifendruckinformationen an die Steuervorrichtung zu übertragen, wobei die Steuervorrichtung eine Benachrichtigung auslöst, wenn wenigstens eine der Nachrichten einen Reifendruck anzeigt, welcher ein Kriterium nicht erfüllt.
Patent DE-102016114765-A1 (DE)
Title: Anpassungsfähige Haltevorrichtung
Inventor: SPICER JOHN PATRICK
IPC: B25J15/06
Filed: 2016-08-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Greifen eines Werkstücks beschrieben, die eine Halterung mit einem Sockel und einem anpassungsfähigen Klemmelement beinhaltet. Das anpassungsfähige Klemmelement beinhaltet eine luftundurchlässige, formbare Membran, die magnetische Teilchen enthält und am Sockel befestigt ist. Ein Elektroadhäsionselement und ein anpassungsfähiges, lösbares Adhäsionselement werden an einer Oberfläche der Membran befestigt.
Patent DE-102016116696-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung, ein Reifendruckmesssystem, ein Reifen, ein Fahrzeug, ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Bestimmen einer Information, die eine Länge einer Reifenaufstandsfläche eines Reifens anzeigt
Inventor: KANDLER MICHAEL
IPC: G01L17/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ausführungsbeispiele stellen eine Vorrichtung (10), ein Reifendruckmesssystem, einen Reifen (30), ein Fahrzeug (100), ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Bestimmen von Informationen, die eine Länge einer Reifenaufstandsfläche (32) des Reifens (30) anzeigen, bereit. Die Vorrichtung (10) zum Bestimmen von Informationen, die eine Länge einer Reifenaufstandsfläche (32) eines Reifens (30) anzeigen, umfasst einen Eingang (12) für ein Signal aus einem magnetischen Erdfeldsensor (30), der ausgebildet ist, um das Signal zu erzeugen, das ein gemessenes magnetisches Erdfeld anzeigt. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner ein Verarbeitungsmodul (14), das ausgebildet ist, um die Informationen zu bestimmen, die die Länge der Reifenaufstandsfläche (32) des Reifens (30) basierend auf dem Signal bestimmen, das das gemessene magnetische Erdfeld anzeigt.
Patent DE-102016122472-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einem optoelektronischen bauelement
Inventor: TANGRING IVAR
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-11-22
Abstract: Es wird ein Bauteil mit einem optoelektronischen Bauelement vorgeschlagen, wobei das Bauelement ausgebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, wobei das Bauelement die Strahlung über eine obere Abstrahlseite und seitliche Abstrahlseiten abgibt, wobei über der oberen Abstrahlseite eine obere Konversionsschicht vorgesehen ist, wobei seitlich neben den seitlichen Abstrahlseiten seitliche Konversionsschichten vorgesehen sind, wobei die Konversionsschichten ausgebildet sind, um die Strahlung in der Wellenlänge wenigstens teilweise zu verschieben, wobei seitlich neben den seitlichen Konversionsschichten seitliche Streuschichten vorgesehen sind, wobei über der oberen Konversionssicht eine obere Streuschicht vorgesehen ist, wobei die obere Streuschicht eine Abstrahlöffnung aufweist, wobei die Abstrahlöffnung über der oberen Abstrahlseite angeordnet ist.
Patent DE-102016123208-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsäulenstruktur
Inventor: TOYOTA MASARU
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-12-01
Abstract: Eine Fahrzeugsäulenstruktur hat einen Säulenabschnitt, wobei sich der Säulenabschnitt parallel zu einem Außenseitenendabschnitt in einer Fahrzeugquerrichtung einer Windschutzscheibe erstreckt und, aus einer Längsrichtung des Säulenabschnitts aus gesehen, eine Hohlstruktur hat. Der Säulenabschnitt hat eine Außenseitenwand, die an einer Fahrzeugaußenseite des Säulenabschnitts einen Wandabschnitt ausbildet, eine Innenseitenwand, die an einer Fahrzeugkabinenseite des Säulenabschnitts einen Wandabschnitt ausbildet, und ein Paar von Seitenwänden, die die Außenseitenwand und die Innenseitenwand miteinander verbinden. Mindestens ein Abschnitt der Außenseitenwand ist ein Außenseitentransparenzabschnitt, und mindestens ein Abschnitt der Innenseitenwand ist ein Innenseitentransparenzabschnitt, der, von einem Fahrer aus gesehen, dem Außenseitentransparenzabschnitt gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-102016125950-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Klappanker-Ventilvorrichtung
Inventor: THODE OLIVER
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Klappanker-Ventilvorrichtung mit relativ zu stationären Kernmitteln (16) und diese zumindest abschnittsweise umgebenden Spulenmitteln (12) in einem Gehäuse der Ventilvorrichtung schwenk- und/oder klappbar angelenkten und zum Zusammenwirken mit einem stationären Ventilsitz (22) ausgebildeten Ankermitteln (14), die als Reaktion auf eine Bestromung der Spulenmittel zum Verschließen oder Freigeben des Ventilsitzes ausgebildet sind, wobei eine eine Wicklung der Spulenmittel tragende und die Kernmittel umschließende Spulenträgerbaugruppe (10) und eine den Ventilsitz ausbildende Ventilsitzbaugruppe (24) so ausgebildet sind, dass beide für eine Montage der Ventilsitzvorrichtung gegeneinander justierbar und dann bevorzugt unlösbar miteinander verbindbar sind und in einem verbundenen bzw. Montagezustand einen durch das Justieren beeinflussbaren und/oder beeinflussten Schwenk- bzw. Klapphub der mindestens eine Flachseite ausbildenden Ankermittel begrenzen und/oder bestimmen.
Patent DE-102016203254-A1 (DE)
Title: Berechnung von Stimulationswerten in der MRT
Inventor: SCHNETTER VOLKER
IPC: G01R33/54
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Simulation einer elektrischen Stimulation bei einer Untersuchung eines Untersuchungsobjekts, bei der das Untersuchungsobjekt in einer MR-Anlage zur Erstellung eines MR-Bildes mit Verwendung einer Bildgebungssequenz untersucht wird. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Ein zeitlicher Verlauf von zumindest einem bei der Bildgebungssequenz verwendeten Magnetfeldgradienten wird bestimmt. Weiter wird eine zeitliche Ableitung des zeitlichen Verlaufs des zumindest einen Magnetfeldgradienten bestimmt. Ferner werden Änderungszeitpunkte, in denen sich der Wert der zeitlichen Ableitung ändert, bestimmt. Die Simulation der elektrischen Stimulation für die Bildgebungssequenz wird durchgeführt, wobei die Simulation auf die bestimmten Änderungszeitpunkte beschränkt wird.
Patent DE-102016203895-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Gefrierfach und einem Kältemittelkreis und Verfahren zum Betrieb eines Kältegeräts
Inventor: PFLOMM BERTHOLD
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: In einem Kältegerät mit einem Gefrierfach und einem Kältemittelkreis, der einen Verdichter (21) und einen ersten Verdampfer (33, 63) aufweist, wobei dem ersten Verdampfer ein Stoppventil (36, 67) und eine erste Kapillare (31, 61) vorgeschaltet sind, ist dem ersten Verdampfer (33, 63) ein Gasventil (68) nachgeschaltet. Ein Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreises in einem Kältegerät mit einem Gefrierfach, weist die Verfahrensschritte in beliebiger Reihenfolge auf: a) Schalten (81) des Verdichters; b) Schalten (82) eines Stoppventils vor einem ersten Verdampfer; c) Schalten (83) eines Gasventils nach dem ersten Verdampfer.
Patent DE-102016203909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsbewertung einer Ventilspindel eines Ventils
Inventor: ALMSTEDT HENNING
IPC: G01N29/04
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsbewertung einer Ventilspindel (2) eines Ventils (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilspindel (2) im montierten Zustand, insbesondere im bestimmungsgemäßen Zustand des Ventils (1), durch Anschlagen zu Schallwellen erzeugenden Schwingungen angeregt wird, die erzeugten Schallwellen oder diese repräsentierende Signale erfasst und basierend auf den erfassten Schallwellen oder auf den diese repräsentierenden Signalen Rückschlüsse auf Materialfehler gezogen werden, insbesondere auf an der Ventilspindel (2) vorhandene Risse.
Patent DE-102016206242-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung zwischen zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen, sowie Ölwanne
Inventor: UNGRUH RAINER
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abdichtung zwischen zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen (1, 2), die an umlaufenden Stoßflächen miteinander in Kontakt stehen und im Bereich der Stoßflächen zwischen sich mindestens einen umlaufenden Spalt (13, 14) definieren, in welchem je ein umlaufendes Dichtelement (15, 16) angeordnet ist. Um eine möglichst zuverlässige Abdichtung zu gewährleisten, ist der erste Gehäuseteil (1) an seiner Stoßfläche mit einem umlaufenden, gegenüber der Stoßfläche des ersten Gehäuseteils (1) vorstehenden Bund (9) versehen, welcher seitens des zweiten Gehäuseteils (2) in eine umlaufende Ausnehmung (10) einragt. Dabei erstreckt sich der mindestens eine Spalt (13, 14) quer zu einer Verbindungsrichtung der beiden Gehäuseteile (1, 2) zwischen dem Bund (9) und je einer gegenüberliegenden Wand der Ausnehmung (10).
Patent DE-102016207139-A1 (DE)
Title: Autonomes Parksystem
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des Überführens eines Kraftfahrzeugs auf einer vorbestimmten Strecke zwischen einem Stellplatz und einer Übergabestelle eines Parkplatzes, des Bestimmens eines Überführungszustands und des drahtloses Übermittelns des Überführungszustands an ein mobiles Gerät eines potenziellen Fahrers des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016213071-A1 (DE)
Title: Voranstoßendes System und zugehöriges Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R22/195
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein voranstoßendes System (7) für ein Insassenschutzsystem eines Fahrzeugs, mit einer vorausschauenden Sensorik, einem Fahrzeugsitz (20), einer Auswerte- und Steuereinheit und einem Gurtsystem (10), sowie ein korrespondierendes Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug mit einem solchen voranstoßenden System (7). Hierbei wertet die Auswerte- und Steuereinheit Ausgabesignale der vorausschauenden Sensorik aus und aktiviert eine Gurtstrafffunktion des Gurtsystems (10), wenn die Auswertung der Ausgabesignale einen bevorstehenden Aufprall anzeigt, wobei die Gurtstrafffunktion im Gurtband (12) eine Zugkraft erzeugt, welche einen korrespondierenden Insassen (3) in den Fahrzeugsitz (20) drückt, wobei eine aus der Gurtstrafffunktion resultierende kinetische Energie des Insassen (3) eine in eine Befestigung (28) des Fahrzeugsitzes (20) integrierte Pre-Trigger-Mechanik (30) auslöst, welche einen blockierten Freiheitsgrad des Fahrzeugsitzes (20) freigibt, so dass der gesamte Fahrzeugsitz (20) um eine vorgegebene Kippachse in Richtung einer zu erwarteten Aufprallkraft (FA) kippt.
Patent DE-102016216313-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Hybrid-Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETERSEN RAINER
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auch einen mehrstufigen Hybrid-Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Eingangsstufe (100), umfassend – eine mit einer Verbrennungskraftmaschine koppelbare Stufeneingangswelle (102), – eine mit einer nachfolgenden Stufe (200) gekoppelte Stufenausgangswelle (104), – eine elektrische Maschine (110) mit einem basisfesten Stator (111) und einem radial innerhalb des Stators (111) drehbar angeordneten Rotor (112) und – einen Planetensatz (120) mit einer Sonne (121), einem Hohlrad (122) und einem Steg (123), auf dem eine Mehrzahl von Planeten (124), die einerseits mit der Sonne (121) und andererseits mit dem Hohlrad (122) kämmen, drehbar gelagert sind, wobei die Sonne (121) mit dem Rotor (112), das Hohlrad (122) mit der Stufeneingangswelle (102) und der Steg (123) mit der Stufenausgangswelle (104) gekoppelt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine den Rotor (112) mit der Sonne (121) koppelnde, erste Kupplung (131) dem Planetensatz (120) axial benachbart angeordnet ist, eine den Rotor (112) mit der Stufenausgangswelle (104) koppelnde, zweite Kupplung (132) der ersten Kupplung (131) axial benachbart angeordnet ist und der Planetensatz (120) und die Kupplungen (131, 132) sowohl radial als auch axial innerhalb des Rotors (112) angeordnet sind.
Patent DE-102016216406-A1 (DE)
Title: Küchengerät, insbesondere Standmixer, mit angespritztem Abstellmittel
Inventor: STERGAR DAVID
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-08-31
Abstract: Es wird ein Küchengerät, insbesondere Standmixer oder Blender, mit einem Hauptkörper bereitgestellt. Im Hauptkörper ist ein Elektromotor zum Antreiben des Küchengeräts angeordnet. Der Hauptkörper weist einen Abstellbereich zum Abstellen auf eine Arbeitsfläche auf. Gemäß der vorliegenden Erfindung weist der Abstellbereich des Hauptkörpers angespritzte Abstellmittel auf. Folglich kann eine einfache Herstellung insbesondere in einem 2K-Spritzgußverfahren bereitgestellt werden. Durch die vorliegende Erfindung kann eine kostengünstige Möglichkeit zur Implementierung eines Abstellmittels bereitgestellt werden, welches neben einem sicheren Stand bei der Benutzung des Küchengeräts auch eine effektive Trennung der Lüftungsströme bei der Kühlung des Elektromotors bereitstellt.
Patent DE-102016222771-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: ADLER DIETER
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-11-18
Abstract: Kugelgewindetrieb, mit einer Gewindespindel (1) und einer darauf angeordneten Gewindemutter (2), und mit zwischen der Gewindespindel (1) und der Gewindemutter (2) angeordneten Kugeln (7), die in wenigstens einem Kugelkanal (8) angeordnet sind, der schraubenförmig um die Spindelachse gewundene Kugelrillen (9, 10) der Gewindemutter (2) und der Gewindespindel (1) aufweist, wobei eine äußere Mantelfläche der Gewindemutter (2) als äußere zylinderförmige Dichtfläche (5) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere zylinderförmige Dichtfläche (5) axial zumindest überlappend mit dem Kugelkanal (8) angeordnet ist.