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Patent DE-102022002671-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Zentral-Bildschirm
Inventor: PUKLIN ROBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Zentral-Bildschirm (1) und einer Recheneinheit zum Ansteuern des Zentral-Bildschirms (1) und zur Verwaltung von Fahrzeugfunktionen, wobei der Zentral-Bildschirm (1) in einem Fahrzeuginnenraum so angeordnet ist, dass der Zentral-Bildschirm (1) von zumindest zwei Sitzplätzen aus bedienbar ist, und wobei die Recheneinheit dazu eingerichtet ist eine Auswahl von einem aus zumindest zwei unterschiedlichen Nutzerprofilen (2) zu ermöglichen, wobei in den Nutzerprofilen (2) nutzerindividuelle Einstellungen für Fahrzeugfunktionen gespeichert sind. Das erfindungsgemäße Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit ferner dazu eingerichtet ist den Zentral-Bildschirm (1) so anzusteuern, dass- für jeden Sitzplatz von dem der Zentral-Bildschirm (1) aus bedienbar ist, auf dem Zentral-Bildschirm (1) simultan ein sitzplatzabhängiges Nutzerprofil-Verwaltungs-Feld (3) anzeigbar ist, wobei jedem sitzplatzabhängigen Nutzerprofil-Verwaltungs-Feld (3) ein unterschiedliches Nutzerprofil (2) zuordbar ist; und- mittels über die sitzplatzabhängigen Nutzerprofil-Verwaltungs-Felder (3) eingegebenen Bedienhandlungen simultan ein aktives Nutzerprofil (2.A) aktivierbar ist, wobei Einstellungen für Fahrzeugfunktionen des jeweiligen im respektiven sitzplatzabhängigen Nutzerprofil-Verwaltungs-Felds (3) aktiven Nutzerprofils (2.A) änderbar sind.
Patent DE-102022100265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines volumetrischen Wirkungsgrads, hydraulisches System eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs, Hybridmodul, Steuereinheit und Computerprogrammprodukt
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: F16D48/06
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines volumetrischen Wirkungsgrads einer Hydraulikpumpe (1) innerhalb eines hydraulischen Systems (2) eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs (3), wobei das hydraulische System (2) eine drehzahlgesteuerte und leckagebehaftete Hydraulikpumpe (1) umfasst, deren Pumpenumdrehungen mittels eines Umdrehungssensors (16) messbar sind, sowie einen über einen ersten hydraulischen Pfad (4) mit der Hydraulikpumpe (1) verbundenen Hydraulikzylinder (5) mit einem hydraulisch aktuierbaren Kolben (6) zur Betätigung einer Kupplung (7) des Kraftfahrzeugantriebsstrangs (3), wobei in dem hydraulischen Pfad (4) zwischen der Druckseite (8) der Hydraulikpumpe (1) und dem hydraulisch aktuierbaren Kolben (6) des Hydraulikzylinders (5) ein Drucksensor (9) zur Messung des in dem hydraulischen Pfad (4) anliegenden hydraulischen Drucks angeordnet ist, sowie ferner eine mit dem Drucksensor (9), dem Umdrehungssensor (16) und der Hydraulikpumpe (1) elektrisch verbundene Steuereinheit (10).
Patent DE-102022100347-A1 (DE)
Title: Dünnschichttransistor mit einer dielektrischen diffusionssperrschicht und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: TSAI WU-WEI
IPC: H01L29/786
Filed: 2022-01-10
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist Folgendes auf: eine Isolierschicht, die eine Gateelektrode einbettet und über einem Substrat angeordnet ist; einen Stapel aus einem Gatedielektrikum, das ein dielektrisches Gatematerial aufweist, einem dielektrischen Diffusionssperrbelag, der ein dielektrisches Diffusionssperrmaterial aufweist, und einer aktiven Schicht über einer Oberseite der Gateelektrode; und eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode, die einen jeweiligen Teil einer Oberseite der aktiven Schicht kontaktieren. Das dielektrische Diffusionssperrmaterial ist von dem dielektrischen Gatematerial verschieden und ist aus einem dielektrischen Metalloxid-Material und einer dielektrischen Siliziumverbindung gewählt, und es unterdrückt einen Verlust von metallischen Elementen während späterer Temperprozesse.
Patent DE-102022101748-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein muskelbetriebenes Fahrzeug sowie Verfahren zur Regelung einer elektrischen Maschine für ein muskelbetriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-01-26
Abstract: Es wird ein Antriebssystem 5 für ein muskelbetriebenes Fahrzeug 1 vorgeschlagen, mit einer Antriebsvorrichtung 6 zum Antrieb des Fahrzeugs 1, wobei die Antriebsvorrichtung 6 eine elektrische Maschine 9 zur Erzeugung einer Hilfskraft und/oder zur Erzeugung von elektrischer Energie für einen elektrischen Antriebsmotor 10 aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung 6 eine durch einen Fahrzeugbenutzer antreibbare Kurbelwelle 11 aufweist, wobei die Kurbelwelle 11 mit einem Rotor der elektrischen Maschine 9 in Wirkverbindung steht und wobei an einer ersten Seite der Kurbelwelle 11 eine erste Kurbel 13 zur Umsetzung einer durch den Fahrzeugbenutzer aufgebrachten Muskelkraft in ein auf die Kurbelwelle 11 wirkendes Drehmoment angeordnet ist, mit einer Steuereinheit 7 zur Steuerung der elektrischen Maschine 9 in Abhängigkeit eines Istwerts der ersten Kurbel 13, wobei die Steuereinheit 7 ausgebildet ist, die elektrische Maschine 9 derart zu steuern, dass die elektrische Maschine 9 ein Motormoment zur Kompensation eines zu einem Sollwert fehlenden Drehmomentbetrags an der Kurbelwelle 11 erzeugt, wobei auf der zweiten Seite der Tretkurbelwelle 11 eine Blindkurbel 16 angeordnet ist, wobei die elektrische Maschine 9 den fehlenden Drehmomentbetrag der Blindkurbel 16 soweit kompensiert, dass ein Antrieb des Fahrzeugs 2 durch den Fahrzeugbenutzer mit nur einer Extremität über die erste Kurbel 13 möglich ist.
Patent DE-102022107685-A1 (DE)
Title: Steuergerät eines Fahrzeugs zum Adaptieren von Parametern eines RBF-Netzes zur Regelung einer Antriebseinheit des Fahrzeugs
Inventor: SCHAUB JOSCHKA
IPC: F02D41/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), aufweisend eine Antriebseinheit (2) und ein Steuergerät (3) zum Regeln der Antriebseinheit (2), wobei das Steuergerät (3) ein Kalman-Filter (4) und ein Radial-Basis-Funktionen-Netz (5) (RBF-Netz) aufweist und das RBF-Netz (5) ausgebildet ist, in einem adaptierten Zustand des RBF-Netzes (5) in Abhängigkeit von zumindest einer ersten Zustandsgröße (11) der Antriebseinheit (2) ein Ausgangssignal (12) zu berechnen, und das Steuergerät (3) ausgebildet und eingerichtet ist, die Antriebseinheit (2) in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal (12) zu regeln und das Steuergerät (3) ausgebildet und eingerichtet ist, Werte von Parametern des RBF-Netzes (5) mithilfe des Kalman-Filters (4) in Abhängigkeit von zumindest einem erfassten Signal (14) des Fahrzeugs (1) zu adaptieren.
Patent DE-102022107724-A1 (DE)
Title: Griffbaugruppe für eine Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: RADUSIN DARKO
IPC: D06F39/02
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffbaugruppe (4) für eine Wäschebehandlungsmaschine (2), wobei die Griffbaugruppe (4) zur Befestigung eines in eine Wasserbehälteraufnahme (6) der Wäschebehandlungsmaschine (2) einschiebbaren Wasserbehälters (8) der Wäschebehandlungsmaschine (2) geeignet ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffbaugruppe (4) zur Befestigung des Wasserbehälters (8) ein einziges Befestigungsteil (12) aufweist, wobei das Befestigungsteil (12) derart ausgebildet ist, dass ein Kraftfluss (14) zwischen dem Wasserbehälter (8) auf der einen Seite und einem an der Griffbaugruppe (4) mit einer Hand angreifenden Benutzer auf der anderen Seite zwecks Handhabung des Wasserbehälters (8) lediglich mittels des Befestigungsteils (12) zwischen dem Wasserbehälter (8) und der Hand des Benutzers verläuft.Ferner betrifft die Erfindung eine Wäschebehandlungsmaschine (2).
Patent DE-102022108221-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BOSECKER STEFAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Armauflage (18), welche in Querrichtung (y) des Fahrzeugsitzes (10) neben einer Rückenlehne (12) des Fahrzeugsitzes (10) angeordnet ist. Die Armauflage (18) ist aus einer Gebrauchsstellung, in welcher ein Unterarm eines Sitzinsassen des Fahrzeugsitzes (10) auf einer Oberseite (26) der Armauflage (18) ablegbar ist, um eine Schwenkachse (28) nach oben in eine Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar. In der Nichtgebrauchsstellung ist die Oberseite (26) der Armauflage (18) einer Schmalseite (30) der Rückenlehne (12) zugewandt. Die Schwenkachse (28) ist im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (x) des Fahrzeugsitzes (10) ausgerichtet. Der Fahrzeugsitz (10) umfasst eine ortsfeste und eine bezogen auf die Rückenlehne (12) unveränderbare Ausrichtung aufweisende Stützeinrichtung (32), an welcher die Armauflage (18) gehalten ist. Die Schwenkachse (28) ist in einem Endbereich (34) der Stützeinrichtung (32) ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Fahrzeugsitz (10).
Patent DE-102022112255-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von sicherheit über fahrzeugbasierte überwachung von benachbarten fahrzeugen
Inventor: SOMANATH NITHYA
IPC: G08G1/00
Filed: 2022-05-16
Abstract: Systeme und Verfahren zum Bereitstellen von Sicherheit für einen Insassen eines ersten Fahrzeugs beim Erkennen, dass ein zweites Fahrzeug das erste Fahrzeug beschattet. In einem beispielhaften Verfahren legt ein Computer, der in dem ersten Fahrzeug bereitgestellt ist, einen Geofence fest, der das erste Fahrzeug umgibt. Der Computer kann ein zweites Fahrzeug erkennen, das sich zu einem oder mehreren Zeitpunkten innerhalb des Geofences aufhält, und kann auf das Erkennen reagieren, indem Daten erlangt werden, die Informationen über eine Identität des zweiten Fahrzeugs bereitstellen. In einem Szenario können die Daten über Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation zwischen dem ersten Fahrzeug und dem zweiten Fahrzeug erlangt werden. Der Computer kann die Daten bewerten, um einen Fahrer des zweiten Fahrzeugs zu identifizieren und zu bestätigen, dass das zweite Fahrzeug einen Verfolgungsvorgang ausführt und eine Sicherheitsbedrohung darstellen kann. Der Computer kann dann automatisch einen Polizeibeamten kontaktieren, um die Sicherheitsbedrohung zu melden.
Patent DE-102022113730-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit richtungsumstellbarem Freilaufgesperre
Inventor: MÜLLER ANDRÉ
IPC: B25B15/04
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug mit einem Antriebsabschnitt (1), einem Abtriebsabschnitt (2) und einem axial dazwischen angeordneten Schaltring (4) eines Freilaufgesperres (3), das durch Drehen des Schaltrings (4) in einer azimutalen Schaltrichtung (S1, S2) in eine Freilaufstellung bringbar ist, in der der Abtriebsabschnitt (2) in einer Freilaufrichtung (F1, F2) gegenüber dem Antriebsabschnitt (1) drehbar ist. Um mit dem Schraubwerkzeug eine „Schnellschraubfunktion“ zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Schaltring (4) in der jeweiligen Freilaufrichtung unbegrenzt drehbar ist, was dadurch realisiert wird, dass die Schaltrichtung (S1, S2) der Freilaufrichtung (F1, F2) entspricht.
Patent DE-102022117005-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung und Pumpanordnung mit mindestens einer Pumpvorrichtung
Inventor: WALLISCH MANUEL
IPC: F04D13/02
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung für ein insbesondere pharmazeutisches Produkt, die eine Pumpenantriebseinrichtung und einen Pumpenkopf umfasst, wobei eine Pumpenantriebseinrichtung eine Antriebseinheit, einen von dieser um eine Antriebsachse drehend antreibbaren Antriebskörper und einen Stützkörper zum Abstützen direkt oder indirekt an einem Trennelement umfasst, insbesondere einer Trennwand, wobei der Pumpenkopf einen Grundkörper zum Abstützen am Trennelement, eine Schlauchaufnahme zum Aufnehmen einer das Produkt führenden Schlauchleitung, einen Pumpaktor zum Einwirken auf den Schlauch und einen um eine Abtriebsachse drehbaren Abtriebskörper umfasst, der mit dem Pumpaktor in Wirkverbindung steht, wobei die Pumpenantriebseinrichtung und der Pumpenkopf an einander abgewandten Seiten des Trennelementes abstützbar sind, und wobei der Antriebskörper und der Abtriebskörper eine jeweilige Magnetanordnung mit Magnetelementen umfassen, die zum Übertragen einer Antriebskraft der Antriebseinheit auf den Pumpaktor durch das Trennelement hindurch zusammenwirken. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Pumpanordnung mit mindestens einer Pumpvorrichtung.
Patent DE-102022117566-A1 (DE)
Title: Nachrüstsatz für eine Baugruppe, umfassend eine Elektrogerät-Abdeckung und einen elektrischen Steckverbinder
Inventor: Gallerand Stéphane
IPC: H01R13/629
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nachrüstsatz (1) für eine Baugruppe (42) umfassend eine Elektrogerät-Abdeckung (46), wobei die Elektrogerät-Abdeckung (46) eine Öffnung (70) aufweist, in der im Betrieb ein elektrischer Steckverbinder (44) beim Verbinden mit einem Gegensteckverbinder (52) am Elektrogerät (50) versenkt angeordnet ist, wobei der Nachrüstsatz (1) einen Montagerahmen (2) mit einem wenigstens teilweise eine zum Aufnehmen des elektrischen Steckverbinders (44) ausgebildete Aufnahmeöffnung (6) umgebenden Stützflansch (4) umfasst, wobei der Montagerahmen (2) zum Befestigen des elektrischen Steckverbinders (44) an der Elektrogerät-Abdeckung (46) ausgebildet ist, wobei der elektrische Steckverbinder (44), wenn am Montagerahmen (2) befestigt, in Bezug auf die Elektrogerät-Abdeckung (46) in wenigstens einer Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-102022121858-A1 (DE)
Title: Authentifizierungssystem, Steuerungsvorrichtung, mobile Vorrichtung, und nichttransitorisches computerlesbares Medium
Inventor: KATO RYOYA
IPC: B60R25/20
Filed: 2022-08-30
Abstract: Eine mobile Vorrichtung ist dazu angepasst, um von einem Benutzer getragen zu werden. Eine erste Kommunikationsvorrichtung bildet ein erstes kabelloses Kommunikationsgebiet mindestens außerhalb eines vorgeschriebenen Raumes, der durch einen wiederverschließbaren Körper geöffnet/geschlossen wird. Eine Steuerungsvorrichtung führt eine erste Authentifizierungsverarbeitung zum Authentifizieren der mobilen Vorrichtung durch, die in dem ersten kabellosen Kommunikationsgebiet platziert ist. Die Steuerungsvorrichtung veranlasst die mobile Vorrichtung ein Verriegelungs-/Entriegelungssignal in einem Fall zu übertragen, in dem die erste Authentifizierungsverarbeitung genehmigt ist. Die Steuerungsvorrichtung steuert einen Betrieb einer Verriegelungs-/Entriegelungsvorrichtung, die den wiederverschließbaren Körper auf Grundlage des Verriegelungs-/Entriegelungssignals verriegelt/entriegelt.
Patent DE-102022128793-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur indirekten Erkennung von Verschleiß einer gleitenden Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2022-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur indirekten Verschleißerkennung an einer Energieführungskette (12) Das System (10) umfasst eine vorzugsweise stationär angeordnete Sensoranordnung (28) und eine Auswerteeinrichtung (30), welche signaltechnisch mit der Sensoranordnung (28) verbunden ist. Die Sensoranordnung (28) ist angeordnet und eingerichtet ist, abhängig von mindestens einem Merkmal der Kettenglieder (26), das beim Verfahren der Energieführungskette relativ zur Sensoranordnung periodisch, insbesondere entsprechend der Kettenteilung der Energieführungskette (12), wiederholend auftritt bzw. erfassbar ist, entsprechende Ausgabesignale zu erzeugen, welche die Auswerteeinrichtung (30) auswertet.
Patent DE-102022203700-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von miteinander verbundenen Komponenten eines Innenverkleidungsteils sowie miteinander verbundene Komponenten eines Innenverkleidungsteils
Inventor: KAHMANN TOBIAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von miteinander verbundenen Komponenten eines Innenverkleidungsteils, welche wenigstens eine zumindest bereichsweise durchleuchtbare Dekorschicht (11), wenigstens einen zumindest abschnittsweise lichtdurchlässigen Körper (10) und wenigstens ein lichtundurchlässiges Bauteil (12) umfassen, wobei der zumindest abschnittsweise lichtdurchlässige Körper (10) und das lichtundurchlässige Bauteil (12) im Kunststoff-Spritzgussverfahren als Mehrkomponentenbauteil hergestellt werden, gekennzeichnet durch wenigstens folgende Verfahrensschritte:• Herstellung des lichtundurchlässigen Bauteils (12) im Kunststoff-Spritzgussverfahren in einer ersten Kavität eines Werkzeugs (100),• Umsetzen des lichtundurchlässigen Bauteils (12) in zumindest einen Teil einer zweiten Kavität des Werkzeugs (100), wobei in einem anderen Teil der zweiten Kavität eine die durchleuchtbare Dekorschicht (11) tragende Trägerfolie (T) derart positioniert ist, dass zwischen der Dekorschicht (11) und dem lichtundurchlässigen Bauteil (12) ein Zwischenraum (Z) verbleibt,• Herstellung des zumindest abschnittsweise lichtdurchlässigen Körpers (10) im Zwischenraum (Z) durch ein Kunststoff-Spritzgussverfahren,• Entnahme eines die zumindest bereichsweise durchleuchtbare Dekorschicht (11), den zumindest abschnittsweise lichtundurchlässigen Körper (10) und das lichtundurchlässige Bauteil (12) umfassenden Verbundteils (V) aus dem Werkzeug (100).
Patent DE-102022204046-A1 (DE)
Title: Verfahren zur drahtlosen Kommunikation, Benutzergerät und Basisstation
Inventor: SHAH Rikin
IPC: H04W80/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Kommunikation, die folgenden Schritte umfassend: Empfangen von Downlink-Steuerungsinformationen durch ein Benutzergerät in einem inaktiven Zustand, umfassend: eine zyklische Redundanzprüfung (engl. Cyclic Redundancy Check- CRC), verschlüsselt durch ein Funknetz mit wenigstens einer Basisstation mit einem Paging-Radio Network Temporary Identifier (P-RNTI) wenigstens ein Benutzergerät (engl. User Equipment - UE), wobei das Benutzergerät die Paging-Nachricht im inaktiven Zustand überwacht und den Paging-Radio Network Temporary Identifier verwendet, um den Empfang der Paging-Nachricht zu decodieren,wobei das Benutzergerät (UE) eine Anzeige einer Kleindatenübertragung (engl. Small Data Transmission - SDT) und eine Kennung (C-RNTI) von dem Funknetz mit wenigstens einer Basisstation (gNB) empfängt.
Patent DE-102022206830-A1 (DE)
Title: Thermoelastische Energiewandlungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer thermoelastischen Energiewandlungsvorrichtung
Inventor: KIRCHER ANDREAS
IPC: F25B23/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine thermoelastische Energiewandlungsvorrichtung (10) zum Erwärmen und Abkühlen eines Übertragungsmediums (30), umfassend, mindestens eine Wandlungseinrichtung (11), wobei die mindestens eine Wandlungseinrichtung (11) in einer Erstreckungsrichtung (E) mindestens ein SMA-Element (20) aufweist, wobei das mindestens eine SMA-Element (20) mit dem Übertragungsmedium (30) in thermischen Kontakt steht. Weiterhin umfasst die thermoelastische Energiewandlungsvorrichtung (10) eine Beaufschlagungsvorrichtung (12) mit einem Antrieb (40), um das mindestens eine SMA-Elemente (20) mit einem temperaturabhängigen Kraftverlauf zu belasten und eine Steuerungsvorrichtung (13) zum Steuern und/oder Regeln der Beaufschlagungseinrichtung (12), die die Wandlungseinrichtung (11) bezüglich ihrer Be- und Entlastung steuert und/oder regelt. Zudem wird ein Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer thermoelastischen Energiewandlungsvorrichtung offenbart.
Patent DE-102022207107-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer Sitzbezugspannvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Sitzanordnung
Inventor: RICK MAIK-THORBEN
IPC: B60N2/58
Filed: 2022-07-12
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen mit einem Sitzbezug 3, mit einem Sitzpolster 4, wobei der Sitzbezug 3 auf dem Sitzpolster 4 angeordnet ist, mit einer Sitzbezugspannvorrichtung 5, wobei die Sitzbezugspannvorrichtung 5 eine Verbindungsleiste 6 sowie zwei Endverbindungseinrichtungen 13 aufweist, wobei der Sitzbezug 3 zwei Endlaschenabschnitte 7 aufweist, wobei die Endlaschenabschnitte 7 Aufnahmetaschen 10 zur endseitigen Aufnahme der Verbindungsleiste 6 aufweisen, wobei die Aufnahmetaschen 10 die Verbindungsleiste 6 in Längsrichtung L der Verbindungsleiste 6 verschiebegekoppelt und/oder formschlüssig aufnehmen und mit der Verbindungsleiste 6 eine Haltebaugruppe 12 bilden, wobei die Endverbindungseinrichtungen 13 relativ zu dem Sitzpolster 4 festgelegt sind und jeweils innenseitig benachbart zu den Endlaschenabschnitten 7 an der Verbindungsleiste 6 angeordnet sind, so dass die Endverbindungseinrichtungen 13 die Haltebaugruppe 12 verschiebegekoppelt und/oder formschlüssig halten.
Patent DE-102023100006-A1 (DE)
Title: Speicherschaltung und betriebsverfahren dafür
Inventor: KATOCH ATUL
IPC: G11C11/413
Filed: 2023-01-02
Abstract: Eine Speicherschaltung weist eine Gruppe von Speicherzellen, die zum Speichern von Daten konfiguriert sind; und eine lokale Eingabe-/Ausgabe-Schaltung (LIO-Schaltung) auf, die mit einer globalen Bitleitung und der Gruppe von Speicherzellen verbunden ist. Die LIO-Schaltung weist einen Leseverstärker, eine Treiberschaltung und eine Boosterschaltung auf. Der Leseverstärker ist so konfiguriert, dass er in Reaktion auf zumindest ein Leseverstärkersignal ein erstes Signal liest. Das erste Signal entspricht einem Datenwert, der in der Gruppe von Speicherzellen gespeichert ist. Die Treiberschaltung ist so konfiguriert, dass sie in Reaktion auf das erste Signal und/oder ein invertiertes erstes Signal ein globales Bitleitungssignal erzeugt. Die Boosterschaltung ist mit der Treiberschaltung und der globalen Bitleitung verbunden und ist so konfiguriert, dass sie in Reaktion auf ein verzögertes globales Bitleitungssignal das globale Bitleitungssignal anpasst.
Patent DE-102023101029-A1 (DE)
Title: Komponente für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: NISHIKAWA YUSUKE
IPC: G08C17/02
Filed: 2023-01-17
Abstract: Eine Komponente für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst ein Gehäuse, das einen ersten Hohlraum umfasst, ein erstes Element, das an dem Gehäuse vorgesehen und relativ zu dem Gehäuse drehbar ist, eine erste Kommunikationseinheit, die an dem ersten Element so vorgesehen ist, dass sie zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses angeordnet ist und ausgebildet ist, zumindest eines von einem Übertragen eines Drahtlossignals und einem Empfangen eines Drahtlossignals durchzuführen, eine zweite Kommunikationseinheit, die in dem ersten Hohlraum angeordnet ist, und eine Relaiseinheit, die in dem ersten Hohlraum angeordnet ist und ein Signal zwischen der ersten Kommunikationseinheit und der zweiten Kommunikationseinheit weiterleitet.
Patent DE-102023200148-A1 (DE)
Title: Düsenkopf zur additiven Fertigung mittels Schmelzschichtung von Filament-Material
Inventor: EGGERS TOM
IPC: B29C64/209
Filed: 2023-01-11
Abstract: Düsenanordnung (90) zur additiven Fertigung mittels Schmelzschichtung von Filament-Material, umfassend einen Düsenkopf (1) mit einem Filamentkanal (2), der in einer Materialöffnung (3) mündet, an der das Filament-Material austritt, und mit einem Heizelement (4), das den Filamentkanal (2) zumindest teilweise umgibt, und eine Kühlvorrichtung (51) mit einem Kühlkanal (5), der von einem Kühlfluid durchströmbar ist, wobei der Kühlkanal (5) in einer Düsenöffnung (6) mündet, welche derart angeordnet ist, dass eine Kühlfluid-Strömung innerhalb eines Auslassbereichs (90), der unmittelbar an die Materialöffnung (3) angrenzt, auf aus der Materialöffnung (3) förderbares Filament-Material auftrifft.