baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012209782-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur allstromsensitiven Strommessung
Inventor: HACKL DIETER
IPC: G01R19/00
Filed: 2012-06-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur galvanisch getrennten, allstromsensitiven Differenzstrommessung in einem Stromversorgungssystem, umfassend einen Messstromwandler (4) mit einer als Primärwicklung (10) wirkenden Leitung des Stromversorgungssystems, durch welche ein zu messender Strom fließt, eine transformatorische Kopplung der Primärwicklung (10) mit einer Sekundärwicklung (14) über einen gemeinsamen magnetischen Fluss (12), der einen magnetischen Kreis mit mindestens einem Teilstück (28) aus einem Werkstoff mit einer relativen Permeabilität bildet, wobei in der Sekundärwicklung (14) eine der zeitlichen Änderung des primärseitigen Stroms proportionale erste Teilspannung induziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine zeitliche Änderung der relativen Permeabilität in dem das Teilstück (28) bildenden Werkstoff in der Sekundärwicklung (14) eine zweite Teilspannung induziert wird, die direkt proportional zu einem in der Primärwicklung (10) zu messenden Gleichstrom ist und wobei an einem Bürdenwiderstand (RB) der Sekundärwicklung (14) des Messstromwandlers (4) eine Summen-Messspannung (uB(t)) auf Grund der sich überlagernden ersten und zweiten induzierten Teilspannungen erfassbar ist.
Patent DE-102012215377-B4 (DE)
Title: Elektronische Buchsenschnittstelle
Inventor: REINHARDT MARC
IPC: H01R13/6587
Filed: 2012-08-30
Granted: 2017-10-19
Abstract: Elektrische Buchsenschnittstelle (1), insbesondere USB-Buchsenschnittstelle, bevorzugt Mini- oder Mikro-USB-Buchsenschnittstelle (1) für den Kraftfahrzeugbereich, mit einer in einer integralen oder einstückigen elektromagnetischen Schirmung (2) aufgenommenen elektrischen Kontaktbaugruppe (4), wobei die elektromagnetische Schirmung (2) zwei in einer Längsrichtung (L) der Buchsenschnittstelle (1) zueinander beabstandete und in einer Querrichtung (Q) der Buchsenschnittstelle (1) unterschiedlich breite Schirmabschnitte (20, 24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schirmabschnitte (20, 24) an wenigstens zwei Seiten der Buchsenschnittstelle (1) in einer elektrisch leitenden Verbindung (200, 202) miteinander stehen, wobei eine erste elektrisch leitende Verbindung (200) der zwei elektrisch leitenden Verbindungen (200) mittels einer unlösbaren integralen oder unlösbaren einstückigen Verbindung zwischen den beiden Schirmabschnitten (20, 24) ausgebildet ist, und eine zweite elektrisch leitende Verbindung (202) der zwei elektrisch leitenden Verbindungen (202) mittels einer lösbaren oder bedingt lösbaren elektrischen Berühr-, Feder- oder Klemmkontaktierung zwischen den beiden Schirmabschnitten (20, 24) ausgebildet ist.
Patent DE-102012220740-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit einer Audioeinrichtung und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: LEE HONGKYU
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-11-14
Granted: 2018-01-11
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit: einem Audiosystem; einer Lichtemissionseinrichtung mit mehreren LEDs; einem Kommunikationsmodul zum Empfangen von Daten für das Audiosystem und die Lichtemissionseinrichtung; einem zwischen dem Kommunikationsmodul und dem Audiosystem angeordneten Schalter zum Steuern einer Verbindung zwischen dem Kommunikationsmodul und dem Audiosystem; mindestens einem Endgerät zum Übertragen von Audiodaten und Beleuchtungssteuerungsdaten an das Kommunikationsmodul, einem Controller zum Steuern des Audiosystems und der Lichtemissionseinrichtung, wobei der Controller dafür konfiguriert ist, zu bestimmen, ob die empfangenen Daten der Lichtemissionseinrichtung oder dem Audiosystem zugeordnet sind, und den Schalter für eine Verbindung mit dem Audiosystem zu steuern, wenn die empfangenen Daten dem Audiosystem zugeordnet sind, wobei der Controller dafür konfiguriert ist, den Schalter zu steuern, um das Audiosystem zu verbinden und das Audiosystem einzuschalten, wenn die empfangenen Daten dem Audiosystem zugeordnet sind, und den Schalter zu steuern, um die Verbindung des Audiosystems zu unterbrechen und das Audiosystem auszuschalten, wenn die empfangenen Daten nicht dem Audiosystem zugeordnet sind, wobei der Controller den Schalter steuert, um das Audiosystem auszuschalten, wenn für eine vorgegebene Zeitdauer keine dem Audiosystem zugeordneten Daten empfangen werden, wobei das Kommunikationsmodul dafür konfiguriert ist, eine Anforderung zum Einrichten einer Verbindung mit der Beleuchtungsvorrichtung von mehreren Endgeräten zu empfangen, wobei der Controller das Kommunikationsmodul basierend auf den Anforderungen steuert, um eine Verbindung mit einem Endgerät mit der höchsten Priorität einzurichten, wobei in Antwort auf eine Anforderung für eine Verbindung, die nach der Einleitung eines Verbindungsaufbaus zwischen einem ersten Endgerät und der Beleuchtungsvorrichtung von einem zweiten Endgerät empfangen wird, der Controller das Kommunikationsmodul steuert, um ein Signal an das erste Endgerät zu übertragen und eine Autorisierung für eine Verbindung für das zweite Endgerät anzufordern.
Patent DE-102013008924-B4 (DE)
Title: Parkkartenhalter an Teleskopstange mit dem im Parkhaus die Parkkarte einfacher bei der Ein- und Ausfahrt in den Automaten geführt werden kann.
Inventor: SPUDICH MICHAELA
IPC: B60R7/08
Filed: 2013-03-08
Granted: 2019-04-25
Abstract: Parkkartenhalter mit dem im Parkhaus die Parkkarte einfacher bei der Ein- und Ausfahrt in den Automaten geführt werden kann, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 • der Halter ist aus einer verlängerbaren Stange und einem Kopfteil zusammengesetzt,
 • die Stange ist eine Teleskopstange, die sich in der Länge variieren lässt, je nach Länge des menschlichen Arms, Automodell bzw. Abstand des Autos zum Parkautomaten,
 • das Kopfteil besteht aus einer Vorrichtung, in die die Parkkarten herkömmlicher Größen, jeweils bis ca. zur Hälfte eingeführt werden können,
 • das Innere des Kopfteils ist so produziert, dass die Parkkarten nicht herausrutschen, sondern Halt haben,
 • der Parkkartenhalter kann mit einem herkömmlichen Gumminapf an der Innenseite der Fahrertür angebracht werden
Patent DE-102013014582-B4 (DE)
Title: Elektrokalorische Anordnung
Inventor: NEUMEISTER PETER
IPC: F25B21/00
Filed: 2013-08-28
Granted: 2017-05-11
Abstract: Elektrokalorische Anordnung, bei der ein elastisch verformbares, elektrokalorisches Element (200) zwischen einem ersten Gehäuseteil (100), das eine Wärmequelle bildet, und einem zweiten Gehäuseteil (101), das eine Wärmesenke bildet, angeordnet oder zwischen den beiden Gehäuseteilen (100, 101) eingespannt oder gehalten ist, wobei an zwei sich gegenüberliegenden Oberflächen des elektrokalorischen Elements (200) jeweils eine flächige Elektrode (301) ausgebildet ist und die Elektroden (301) an eine steuerbare oder regelbare elektrische Wechselspannungsquelle oder eine gepulst betreibbare elektrische Spannungsquelle angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrokalorische Element (200) aus einem elektromechanischen gekoppelten Werkstoff, der piezoelektrische Eigenschaften aufweist, oder aus einer ferroelektrischen Relaxor-Keramik gebildet ist, und so ausgebildet und dimensioniert ist, dass es bei ausgeschalteter elektrischer Spannung an einer Oberfläche des ersten oder zweiten Gehäuseteils (100 oder 101) flächig anliegt und es sich bei einer an den Elektroden (301) des elektrokalorischen Elements (200) anliegender elektrischer Spannung so verformt, dass es an einer Oberfläche des ersten Gehäuseteils (101) oder zweiten Gehäuseteils (100) flächig anliegt.
Patent DE-102013015804-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von Filtertowmaterial für die Herstellung von Filtern für stabförmige Rauchartikel
Inventor: LEICHSENRING NADINE
IPC: A24D3/02
Filed: 2013-09-24
Granted: 2015-04-02
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Aufbereitung von Filtertowmaterial für die Herstellung von Filtern für stabförmige Rauchartikel wie beispielsweise Zigaretten im Strangverfahren, wobei eine Towentnahmeeinrichtung (14) zur Entnahme eines Towstreifens (4) aus einem Towvorrat (6) und eine Substitutentnahmeeinrichtung (23) zur Entnahme eines Substitutstreifens (34), der aus einem vom Towmaterial des Towstreifens (4) unterschiedlichen Material besteht, aus einem Substitutvorrat (33) vorgesehen sind. In einer stromabwärts von den Entnahmeeinrichtungen (14, 23) angeordneten, mindestens zwei Führungsstrecken aufweisenden Aufbereitungszone (8) sind. Stromabwärts von einer Aufbereitungszone (8) sind eine Towstreifentrenneinrichtung (16) und eine Substitutstreifentrenneinrichtung (36) zum Zerteilen des dann bearbeiteten Towstreifens (30) in mindestens zwei Teiltowstreifen (30a, 30b) und des Substitutstreifens (35) in mindestens zwei Teilsubstitutstreifen (35a, 35b) angeordnet. Desweiteren sind Substitutzuführungseinrichtungen (38, 39) zur Zusammenführung eines Teilsubstitutstreifens (35a; 35b) mit einem Teiltowstreifen (30a; 30b) vorgesehen, so dass daraus ein für die Herstellung der Filter verwendbarer Filtertowstreifen (40; 42) mit nur einem partiellen Anteil an Towmaterial entsteht.
Patent DE-102013101432-B4 (DE)
Title: Faseroptischer Beschleunigungssensor mit Hebel
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: G01P15/18
Filed: 2013-02-13
Granted: 2019-07-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Detektieren einer Beschleunigung, umfassend:eine Masse;eine mit der Masse verbundenen Hebelarm, wobei die Masse an einer ersten Hebelposition zur Verfügung gestellt ist, undeine mit dem Hebelarm verbundene optische Faser eines faseroptischen Sensors, wobei die optische Faser an einer zweiten Hebelposition mit dem Hebelarm verbunden ist,wobei der Hebelarm an einem Fixpunkt derart an einem Rahmen befestigt ist, dass eine Drehung um eine Drehachse erfolgt,wobei der Hebelarm eine Mehrzahl an Öffnungen aufweist,wobei die Faser durch eine Öffnung geführt ist, undwobei durch die Wahl der einen der Öffnungen die zweite Hebelposition gewählt ist.
Patent DE-102013200906-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenrad
Inventor: IWAI TOORU
IPC: B62M9/00
Filed: 2013-01-22
Granted: 2018-02-22
Abstract: Fahrrad-Kettenrad (14, 16; 114, 116), umfassend: einen metallischen Zahnabschnitt (30) und einen nicht-metallischen Basisabschnitt (32), der eine Vorderfläche (32a) und eine Rückfläche (32b) aufweist, wobei der nicht-metallische Abschnitt den Zahnabschnitt (30) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der nicht-metallische Basisabschnitt (32) einen hohlen Abschnitt (32c) aufweist, der zwischen der Vorderfläche (32a) und der Rückfläche (32b) angeordnet ist.
Patent DE-102013206452-B4 (DE)
Title: ESD-Schutzvorrichtung mit abstimmbarer Haltespannung für ein Hochspannungsprogrammier-Pad
Inventor: Lin ying-chang
IPC: H03K17/16
Filed: 2013-04-11
Granted: 2022-01-27
Abstract: Schaltung, umfassend:einen siliziumgesteuerten Gleichrichter (301) mit einer ersten N-artigen Schicht, einer ersten P-artigen Schicht, einer zweiten N-artigen Schicht und einer zweiten P-artigen Schicht, wobei die erste N-artige Schicht mit einer Kathodenverbindung (203) verbunden ist, die erste P-artige Schicht mit einer ersten Steuerverbindung (303) verbunden ist, die zweite N-artige Schicht mit einer zweiten Steuerverbindung (205) verbunden ist und die zweite P-artige Schicht mit einer Anodenverbindung (209) verbunden ist, wobei die Anodenverbindung (209) mit einer Versorgungsleitung verbunden ist und die Kathodenverbindung (203) mit einer Masseleitung verbunden ist; undeine Steuereinheit (305) zum Abstimmen der Haltespannung mit einem ersten NMOS (309a), der ein erstes Gate, ein erstes Drain und ein erstes Source aufweist,wobei das erste Drain mit der ersten Steuerverbindung (303) verbunden ist, das erste Source mit der Masseleitung verbunden ist und das erste Gate mit einer Programmierschaltung (307) verbunden ist,wobei der erste NMOS (309a) während eines ESD-Ereignisses ausgeschaltet ist und eine Haltespannung des siliziumgesteuerten Gleichrichters (301) niedrig ist,wobei die Steuereinheit (305) zum Abstimmen der Haltespannung ferner einen zweiten NMOS (309b) mit einem zweiten Gate, einem zweiten Drain und einem zweiten Source umfasst, wobei das zweite Drain mit der ersten Steuerverbindung (303) verbunden ist, das zweite Source mit der Masseleitung verbunden ist und das zweite Gate mit der Programmierschaltung (307) verbunden ist, wobei der erste NMOS (309a) und der zweite NMOS (309b) während eines ESD-Ereignisses ausgeschaltet sind und die Haltespannung des siliziumgesteuerten Gleichrichters (301) niedrig ist.
Patent DE-102013208471-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Formbauteils
Inventor: SCHÖLL ROLAND
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-05-08
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formbauteils (102), insbesondere mehrerer Tankelemente (106) einer Tankvorrichtung (108), umfassend:  – Bereitstellen eines Wickelkerns (120), welcher mehrere sich parallel zueinander längs einer Höhenrichtung (124) erstreckende und matrixförmig angeordnete Wickelelemente (122) umfasst, wobei zwischen den Wickelelementen (122) mindestens ein Faserkanal (126) angeordnet ist;  – Umwickeln der Wickelelemente (122) des Wickelkerns (120) mit mindestens einer Faser (112), wobei die mindestens eine Faser (112) mittels eines stabförmigen Führungselements (114) durch den mindestens einen Faserkanal (126) hindurchgeführt wird, wobei zur Herstellung einzelner Faserschichten das stabförmige Führungselement (114) zumindest näherungsweise in einer senkrecht zur Höhenrichtung (124) ausgerichteten Ebene um die Wickelelemente (122) herum- und durch die Faserkanäle (126) hindurchgeführt wird.
Patent DE-102013209110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von FinFET-Vorrichtungen mit alternativen Kanalmaterialien
Inventor: MASZARA WITOLD P
IPC: H01L29/267
Filed: 2013-05-16
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Bilden einer FinFET-Vorrichtung, das umfasst: Bilden einer strukturierten Hartmaskenschicht über einem Substrat, das aus einem ersten halbleitenden Material besteht; Durchführen eines ersten Ätzprozesses durch die strukturierte Hartmaskenschicht, um mehrere voneinander beabstandete Gräben festzulegen, die für die Vorrichtung einen ersten Teil eines Grats, der aus dem ersten Halbleitermaterial besteht, festlegen; Bilden einer Schicht aus isolierendem Material in den Gräben, wobei die Schicht aus isolierendem Material die Gräben und die strukturierte Hartmaskenschicht überfüllt; Durchführen eines Planarisierungsprozesses an der Schicht aus isolierendem Material, bei dem die strukturierte Hartmaskenschicht, die oberhalb des ersten Teils des Grats angeordnet ist, freigelegt wird; Durchführen eines zweiten Ätzprozesses, um das Hartmaskenmaterial, das über dem ersten Teil des Grats angeordnet ist, zu entfernen und dadurch eine obere Fläche des ersten Teils des Grats freizulegen und eine Vertiefung in der Schicht aus isolierendem Material oberhalb des ersten Teils des Grats festzulegen; Bilden eines zweiten Teils des Grats innerhalb der Vertiefung auf der oberen Fläche des ersten Teils des Grats, wobei der zweite Teil des Grats aus einem zweiten halbleitenden Material besteht, das von dem ersten halbleitenden Material verschieden ist; und Durchführen eines dritten Ätzprozesses an der Schicht aus isolierendem Material, so dass eine obere Fläche des isolierenden Materials sich unterhalb einer oberen Fläche des zweiten Teils des Grats befindet, nachdem der dritte Ätzprozess durchgeführt wurde.
Patent DE-102014005431-B4 (DE)
Title: Schloss-Schlüssel-System
Inventor: MATSCHKE STEFFEN
IPC: E05B27/04
Filed: 2014-04-08
Granted: 2016-10-27
Abstract: Schloss-Schlüssel-System, umfassend ein Schließzylindergehäuse (3) mit einem drehbar darin gelagerten Zylinderkern (2), in dessen Schlüsselkanal ein Flachschlüssel (1) einführbar ist, der an seiner Flachseite eine Codierung aufweist, die im Schließzylinder erfassbar ist, wobei bei nicht passender Codierung im Zylinderkern (2) gelagerte Sperrelemente (5, 6) über die Trennebene Zylinderkern/Schließzylindergehäuse in eine Ausnehmung (13) im Schließzylindergehäuse (3) verschiebbar sind und so die Drehung des Zylinderkerns (2) verhindern, dadurch gekennzeichnet, – dass die Codierung aus zwei in einer Ausnehmung im Schlüsselschaft angeordneten Ringen (4) besteht, die durch eine in der Schlüsselschaftlängsebene angeordnete, gemeinsame Achse (10) im Schlüssel fixiert, aber quer zur Schlüsselschaftlängsebene verschiebbar sind, – dass im Zylinderkern (2) eine entsprechende Räumung (7) vorgesehen ist, um den Schlüssel (1) mit den zwei Ringen (4) in den Schlüsselkanal einführen zu können, – dass an einer definierten Stelle im Schlüsselkanal die Räumung (9) derart erweitert ist, dass die beiden Ringe (4) quer zur Schlüsselschaftlängsebene verschiebbar sind, – dass diese Verschiebung durch zwei, den Ringen (4) jeweils zugeordnete, quer zur Schlüsselschaftlängsebene bewegbare, beidseitig des Schlüsselkanals im Zylinderkern (2) angeordnete Sperrelemente (5, 6) erfolgt, die jeweils mit beiden Ringen (4) in Eingriff stehen, wobei bei nicht passender Codierung des Schlüssels, die durch die Querverschiebung der beiden Ringe (4) definiert ist, die Sperrelemente (5, 6), die Trennebene überschreitend, in die Ausnehmungen (13) des Schließzylindergehäuses (3) reichen.
Patent DE-102014009508-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen von Riemenbruch
Inventor: LEDFELT GUNNAR
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-06-26
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Feststellen des Bruchs eines Riemens (1), der in einem Kraftfahrzeug (M) von einem Verbrennungsmotor (2) angetrieben wird und dadurch selbst mindestens einen Generator (3) und eine Kühlflüssigkeitspumpe (4) antreibt, wobei das Fahrzeug ein Mittel (5) umfasst, das dazu ausgebildet ist, den Zustand der Generatorfunktion festzustellen und bei einwandfreier Funktion des Generators ein Signal zu übermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Entscheiden, dass eine Voraussetzung für das Vorliegen eines Bruchs des Riemens (1) darin besteht, dass das Mittel (5) aufhört, das Signal zu übermitteln;b) Versuchen eine Funktion eines anderen Bauteils (4, 9, 10) des Fahrzeugs als des Generators zu regeln, wobei die Funktion eine Regelbarkeit aufweist, die voraussetzt, dass der Riemen nicht gebrochen ist; undc) Entscheiden, dass lediglich dann ein Bruch des Riemens vorliegt, wenn bei der Durchführung von Schritt b) festgestellt wird, dass die Funktion nicht regelbar ist.
Patent DE-102014015244-B4 (DE)
Title: Schieber für einen reissverschluss
Inventor: TAKANI GO
IPC: A44B19/26
Filed: 2014-10-16
Granted: 2023-09-21
Abstract: Schieber für einen Reißverschluss mit einem Schieberkörper miteinem an einer die Befestigungsseite für einen Griff definierenden Vorderseite des Schieberkörpers angeordneten Oberschild;einem an einer der Vorderseite entgegengesetzten Rückseite des Schieberkörpers angeordneten Unterschild; undeinem das Oberschild und das Unterschild miteinander verbindenden Schieberkeil,dadurch gekennzeichnet, dassein faseriges textiles Flächengebilde integral an einer rückseitigen Oberfläche des an der Rückseite angeordneten Unterschilds mit einem zwischen dem faserigen textilen Flächengebilde und der rückseitigen Oberfläche des Unterschilds angeordneten flächenförmigen Haftmittel befestigt ist.
Patent DE-102014101261-B4 (DE)
Title: Leistungstransistoranordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOEGLAUER JOSEF
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-02-03
Granted: 2020-01-23
Abstract: Leistungstransistoranordnung (100), aufweisend:einen Träger (102);einen ersten Leistungstransistor (104) mit einer Steuerelektrode (112) und einer ersten Leistungselektrode (114) und einer zweiten Leistungselektrode (116);einen zweiten Leistungstransistor (106) mit einer Steuerelektrode (122) und einer ersten Leistungselektrode (124) und einer zweiten Leistungselektrode (126);wobei der erste Leistungstransistor (104) und der zweite Leistungstransistor (106) nebeneinander auf dem Träger (102) derart angeordnet sind, dass die Steuerelektrode (112) des ersten Leistungstransistors (104) und die Steuerelektrode (122) des zweiten Leistungstransistors (106) dem Träger (102) zugewandt sind, wobei die erste Leistungselektrode (114) des ersten Leistungstransistors (104) und die erste Leistungselektrode (124) des zweiten Leistungstransistors (106) vom Träger (102) weg weisen;wobei die erste Leistungselektrode (114) des ersten Leistungstransistors (104) und die erste Leistungselektrode (124) des zweiten Leistungstransistors (106) mittels einer elektrisch leitende Kopplungsstruktur (132) aneinander gekoppelt sind; undwobei die elektrisch leitende Kopplungsstruktur (132) von sämtlichen Leistungstransistoranordnungs-Außenanschlüssen elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102014101450-B4 (DE)
Title: Ausrichtungsmittel zum Ausrichten zweier Bauteile in eine Montagesollposition
Inventor: BAUER MARKUS ALEXANDER
IPC: F16B21/08
Filed: 2014-02-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ausrichtungsmittel (1) zum Ausrichten zweier Bauteile in eine Montagesollposition, in der die beiden Bauteile miteinander verbindbar sind, umfassend einen Anschlussabschnitt (10), der so ausgebildet ist, dass er in eine damit korrespondierende Montageöffnung eines der beiden Bauteile einsetzbar ist und nach der Montage zumindest abschnittsweise nach außen aus der Montageöffnung herausragt, so dass er das andere der beiden Bauteile nach der Anbringung in Position halten kann, sowie mindestens zwei, sich parallel zueinander erstreckende Rastmittel (13, 14), die so ausgebildet sind, dass sie einen Rand der Montageöffnung zur kraftschlüssigen Festlegung des Ausrichtungsmittels (1) abschnittsweise hintergreifen können, wobei das Ausrichtungsmittel (1) ein Sicherungsmittel (2) umfasst, das in eine Aufnahmeöffnung (104) des Anschlussabschnitts (10) einsetzbar ist und so ausgebildet ist, dass es die beiden Rastmittel (13, 14) aufspreizen und gegen den Rand der Montageöffnung zwingen kann, wobei jedes der Rastmittel (13, 14) einen elastischen Federschenkel (130, 140) mit einer Aufnahmenut (132, 142) umfasst, wobei die Aufnahmenuten (132, 142) derart zueinander ausgerichtet sind, dass sie das Sicherungsmittel (2) nach dem Einsetzen in die Aufnahmeöffnung (104) des Anschlussabschnitts (10) zumindest abschnittsweise aufnehmen können, und wobei das Sicherungsmittel (2) einen Eingriffsabschnitt (21) umfasst, der so geformt ist, dass er zumindest abschnittsweise formschlüssig in die Aufnahmenuten (132, 142) der Federschenkel (130, 140) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (21) an einem vorderen Ende, mit dem es in die Aufnahmeöffnung (104) des Anschlussabschnitts (10) eingeführt werden kann, eine Verjüngung (210) aufweist, und/oder dass der Eingriffsabschnitt (21) eine Mehrzahl von Halterippen (220, 222, 223) umfasst, die dazu ausgebildet sind, das Sicherungsmittel (2) reibschlüssig in der Aufnahmeöffnung (104) des Anschlussabschnitts (10) zu halten.
Patent DE-102014119696-B4 (DE)
Title: Soft-Top-Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-12-29
Granted: 2023-02-09
Abstract: Soft-Top-Verdeck (1) eines Cabriolet-Fahrzeugs, das zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position verlagerbar ist, wobei ein bei ansonsten geschlossenem Verdeck (1) bewegbarer Spannbügel (23) zur Spannung eines Verdeckbezugs des Verdecks (1) und eine einerseits mit dem Spannbügel (23) und andererseits mit einem Element (19) des Verdecks (1) gelenkig verbundene Spannstangeneinrichtung (25) zum Halten des Spannbügels (23) in einer Spannstellung bei geschlossenem Verdeck (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannstangeneinrichtung (25) in einem Anlenkpunkt (31) direkt gelenkig mit einem Lenker (19) des Verdecks (1) verbunden ist, der zur Bewegung eines Verdeckelements (5) ausgeführt ist, das in geschlossener Verdeckposition einem vor einer Hauptsäule (11) angeordneten seitlichen Rahmenelement (9) vorgeordnet ist, wobei die Spannstangeneinrichtung (25) nicht direkt gelenkig mit der Hauptsäule (11) verbunden ist.