baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101044-B3 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens und Innenraumkonsole für einen Kraftwagen
Inventor: BAUR MANUEL
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-01-16
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (1) für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit zwei zueinander spiegelbildlich angeordneten Halteeinheiten (2), die zwischen einer Ruhestellung, in welcher die Halteeinheiten (2) mittels jeweils zugeordneter Federelemente (5) gehalten sind, und einer Haltestellung, in welcher die Halteeinheiten (2) zumindest teilweise durch den Gegenstand gegen eine Kraft der jeweiligen Federelemente (5) verdrängt sind, verstellbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die jeweilige Halteeinheit (2) aus einer Reihe von jeweils direkt aneinander angrenzenden Halteelementen (3) gebildet ist.
Patent DE-102019115279-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zinkderivats einer N-Acylaminosäure und dessen Verwendung
Inventor: NAGEL SIEGFRIED
IPC: B01J20/22
Filed: 2019-06-06
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Zinkderivats einer N-Acylaminosäure zur Geruchsreduzierung und/oder Geruchsabsorption, ein Verfahren zur Herstellung des Zinkderivats der N-Acylaminosäure sowie ein Fettungsmittel für Leder.
Patent DE-102020129244-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von einer Fahrzeugscheibe
Inventor: FRITSCH MARKUS
IPC: B60S1/52
Filed: 2020-11-06
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Reinigung von einer Fahrzeugscheibe (2).Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) mindestens ein erstes Düsenpaar (3) und mindestens eine zweite Düse (5) auf, wobei die Düsen (3.1; 3.2) des ersten Düsenpaares (3) konvergent zueinander ausgerichtet sind, und wobei die zweite Düse (5) zwischen dem ersten Düsenpaar (3) und der Fahrzeugscheibe (2) angeordnet ist.
Patent DE-102022103479-B3 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang
Inventor: ETGES DOMINIK
IPC: F16H57/027
Filed: 2022-02-15
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch betreibbaren Achsantriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug (2), umfassend eine in einem Motorgehäuse (3) aufgenommene elektrische Maschine (4), und eine in einem Getriebegehäuse (5) aufgenommene Getriebeanordnung (6), wobei die elektrische Maschine (4) und die Getriebeanordnung (6) eine bauliche Einheit (7) bilden, und ein sich entgegen der Schwerkraftrichtung durch das Getriebegehäuse (5) erstreckender Entlüftungskanal (8) die Getriebeanordnung (6) innerhalb des Getriebegehäuses (5) mit der Umgebung verbindet, wobei in dem Entlüftungskanal (8) eine als ein vom Getriebegehäuse (5) separates Bauteil ausgebildete Abscheider-Patrone (9) eingesetzt ist, welche so konfiguriert ist, dass sie die Strömungsgeschwindigkeit eines Hydraulikfluids (10) in dem Entlüftungskanal (8) reduziert.
Patent DE-4219987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dekodieren von seriellen Datentelegrammen
Inventor: GOEDECKE FRIEDRICH-WILHELM
IPC: H04L25/40
Filed: 1992-06-19
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Dekodieren von seriellen Datentelegrammen, wobei jedem Datentelegramm
eine erste Pause vorangeht, das Datentelegramm eine Präambel, eine
zweite Pause und einen Datenteil umfaßt, wobei die erste Pause länger als
die zweite Pause ist, und die Pausen gleiche logische Werte aufweisen,
gekennzeichnet durch folgende Schritte:  1.1 Der übertragene
Datenstrom wird dahingehend geprüft, ob
eine erste Pause (P1) vorliegt und ob diese für eine erste Zeit (t1) ansteht.  1.2
Wurde die erste Pause (P1) richtig ausgewertet, so wird der Datenstrom
während
einer zweiten vorgegebenen Zeit (t2), die der normalen Empfangsdauer
für eine
vollständige Präambel (PR)
eines Datentelegramms (DS) entspricht, auf das Vorliegen der positiven
Teile (pos) der Präambel-Bits
geprüft,
die positiven Teile gezählt
und deren Breiten (t4/2) bestimmt.  1.3 Wurden die positiven
Teile (pos) der Präambel-Bits
bezüglich
Anzahl und Breite als richtig erkannt, so wird das Datentelegramm
(D) während
einer vierten Zeit (t3), die der normalen Empfangszeit...
Patent DE-10008203-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen elektronischer Halbleiterbauelemente
Inventor: MUEHLECK PETER
IPC: H01L21/56
Filed: 2000-02-23
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen elektronsicher Halbleiterbauelemente (10) zur Oberflächenmontage mit
den folgenden Verfahrensschritten:  (a) Bereitstellen eines
leitfähigen
Substrats (1; 11),  (b) Befestigen eines Halbleiterkörpers (2)
auf einer ersten Oberflächenseite
(1.1) des Substrats (1; 11), wobei eine erste elektrische Verbindung
(3.2) zwischen einem ersten Kontakt des Halbleiterkörpers (2)
und der ersten Oberflächenseite
(1.1) hergestellt wird,  (c) Herstellen einer zweiten elektrischen
Verbindung (3.1) vom Halbleiterkörper
(2) zur ersten Oberflächenseite
(1.1) des Substrats (1; 11),  (d) Herstellen eines Gehäusekörpers (4)
durch Einkapseln des Halbleiterkörpers
(2) und der ersten und zweiten elektrischen Verbindungen (3.1, 3.2)
mit einem isolierenden Material und  (e) Herstellen von elektrisch
voneinander isolierten Anschlussflächen (5, 5.1, 5.2) durch Teilen
des Substrats (1; 11) von einer zweiten, der ersten Oberflächenseite
(1.1) gegenüberliegenden
Seite (1.2).
Patent DE-10013979-B4 (DE)
Title: Druckwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: SINGLER JOSEF
IPC: B41F13/40
Filed: 2000-03-21
Granted: 2004-03-18
Abstract: Druckwerk einer Rotationsdruckmaschine mit mehreren Druckwerkzylindern (2,3,5,6), wobei ein erster Druckwerkzylinder (2) mit jeweils einer ersten Exzenterbüchse (7) und ein zweiter Druckwerkzylinder (3) mit jeweils einer zweiten Exzenterbüchse (8) in der ersten und der zweiten Seitenwand (11,34) zugeordneten Lagerungen gelagert sind, wobei die erste und zweite Exzenterbüchse (7,8) bei der zweiten Seitenwand (34) zugeordneten Lagerungen Verzahnungen (39,43) tragen, mit denen jeweils ein Kitzel (40, 45) in Eingriff bringbar ist, welche Kitzel (40,45) auf einer an der zweiten Seitenwand (34) angeordneten Tür (35,36) gelagert sind, die die Lagerung für die zweite Exzenterbüchse (8) bildet und im Schließzustand die zweite Exzenterbüchse (8) haltert sowie die Kitzel (40,45) in Eingriff mit den Verzahnungen (39,43) hält, und wobei im Öffnungzustand der Tür (35,36) die Kitzel (40,45) außer Eingriff mit den Verzahnungen (39,43) sind und eine Öffnung (57) der zweiten Seitenwand (34) freigelegt ist, die einen Zapfen (33) des zweiten Druckwerkzylinders (3) für einen Hülsenwechsel freigibt, und daß außerdem die Kitzel (40,45) über ein Getriebe in Antriebsverbindung stehen und die Exzenterbüchsen/7,8) der zweiten Seitenwand (34) angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Druckwerkzylinder (2) mit jeweils der ersten Exzenterbüchse (7) in der ersten und zweiten Seitenwand (11,34) gelagert ist und die der zweiten Seitenwand (34) zugeordnete erste Exzenterbüchse (7) mit einem an letzterer angeordneten Antrieb in Antriebsverbindung steht, wobei bei Öffnen der Tür (35,36) die der zweiten Seitenwand (34) zugeordnete erste Exzenterbüchse (7) in der zweiten Seitenwand (34) gelagert bleibt.
Patent DE-10032056-B4 (DE)
Title: Wand für Fertighaussysteme, sowie Verfahren zur Montage von Wänden
Inventor: PILGER FRANZ
IPC: E04B2/72
Filed: 2000-07-05
Granted: 2006-03-30
Abstract: Wand
für Fertighaussysteme,
wobei mindestens zwei Wandelemente vorgesehen sind, die mit mindestens
einem Verbindungsmittel (Nut 4, Zapfen 5) ausgestattet sind, das
mindestens eine Nut (4) oder einen Zapfen (5) aufweist und mit einem
korrespondierenden Verbindungsmittel eines weiteren Wandelements
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Übergangsbereich zwischen Zapfen
(5) und Nut (4) im aufgestellten Zustand mit einem Montagemörtel (6)
verfüllt
und/oder ausgespachtelt ist, wobei es sich bei der Nut (4) um ein
im Querschnitt C-förmiges
Profil mit einer über
der ganzen Länge vorgesehenen
Aussparung zur Aufnahme eines korrespondierenden Zapfens (5) handelt
und es sich bei dem (5) Zapfen um ein im Querschnitt T-förmiges Profil
handelt.
Patent DE-10041051-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Volumenmessung durch Druckstoßbestimmung
Inventor: BLONDEAU JEAN DR
IPC: G01F23/14
Filed: 2000-08-22
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Volumens V eines mit Gas gefüllten Raumes, mit den Schritten:  a)
Messen des Anfangsdruckes p und der Anfangstemperatur T des Gases;  b)
Einbringen einer vorbestimmten Menge eines Mediums mit dem konstanten
Testvolumen ΔV
in den Raum;  c) Messen der Änderungen
der Druckes Δp
und der Temperatur ΔT
des Gases nach dem Einbringen des konstanten Testvolumens ΔV;  d)
Ermitteln des Volumens V auf Grundlage des vorbestimmten Testvolumens ΔV und der
gemessenen Werte von Anfangsdruck p, Anfangstemperatur T, Druckänderung Δp und Temperaturänderung ΔT mit Hilfe
einer Zustandsgleichung für
das Gas.
Patent DE-10054913-B4 (DE)
Title: IS-Glasformungsmaschine
Inventor: FENTON FRANK ALAN
IPC: C03B9/44
Filed: 2000-11-06
Granted: 2009-01-22
Abstract: IS-Maschine
mit mindestens einem Abschnitt, der eine Rohlingsstation und eine
Blasstation aufweist, umfassend  einen Abschnittsrahmen mit
einer oberen Wand,  einen Umdreh- und Halsringmechanismus, der
auf der oberen Wand des Abschnittsrahmens getragen wird und  ein
Paar von gegenüberliegenden
Halsringhaltearmen umfaßt,
sowie  einen Zylinder zum Tragen des gegenüberliegenden Paares von Halsringshaltearmen
zur Verschiebung aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position,  eine
auf dem Abschnittsrahmen befestigte Tragestruktur zum Tragen des
Zylinders zur Drehung zwischen einer ersten Orientierung, bei der
das Paar von Halsringhaltearmen horizontal an der Rohlingsstation
angeordnet ist, und zu einer zweiten Orientierung, bei der das Paar
von Halsringhaltearmen horizontal an der Blassation angeordnet ist,  eine
Antriebseinrichtung zum Drehen des Zylinders aus der ersten Orientierung
in Richtung der zweiten Orientierung in eine ausgewählte Orientierung,
so daß ein
ausgewählter spitzer
Winkel zwischen der ausgewählten
Orientierung und der zweiten Orientierung gebildet wird, und  eine
Verschiebungseinrichtung zum...
Patent DE-10064482-B4 (DE)
Title: Filteranordnung für Flüssigkeiten
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D27/14
Filed: 2000-12-22
Granted: 2008-08-07
Abstract: Filteranordnung
für Flüssigkeiten
mit  – einem
Filterelement (6), das während
der Montage der Filteranordnung (1) axial in ein Filtergehäuse (4)
einführbar ist,
wobei das Filterelement (6) nach der Montage den Verschluss eines
Rücklaufkanals
(16) mindestens für
die zu filternde Flüssigkeit
mit mindestens einer Dichtung (12) vor dem Rücklaufkanal bewirkt, wobei  – der Rücklauf so
gestaltet ist, dass im Verlauf des axialen Herausziehens des Filterelements
(6) zunächst
eine erste Dichtung (11; 12) für
den Rücklauf
der zu filternden Flüssigkeit
freigebbar ist und dass  – im
Verlauf des weiteren axialen Herausziehens des Filterelements (6)
eine zweite Dichtung (18) für
den Rücklauf
der gefilterten Flüssigkeit
freigebbar ist, wobei  – die
erste Dichtung (11; 12) am Filterelement (6) derart angeordnet ist,
dass sie in einem vorgegebenen axialen Bewegungsbereich dichtend
an einer Gehäusewand
(4) anliegt und dass  – die
zweite Dichtung (18) am Filterelement (6) derart angeordnet ist,
dass sie...
Patent DE-10082535-B4 (DE)
Title: Verwendung von Polyacetal-Blockcopolymeren
Inventor: NIINO MASAHIKO
IPC: C08L101/00
Filed: 2000-07-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verwendung
eines Blockcopolyms vom ABA-Typ, das Polyacetal-Segmente (A) und ein hydriertes Polybutadien-Segment
(B), das an beiden Enden hydroxyalkyliert ist, der nachstehenden
Formel (1) umfasst:  [wobei A 95–99,9 Mol-%
Oxymethylen-Einheiten und 0,1–5 Mol-%
Oxyalkylen-Einheiten der nachstehenden Formel (2) umfasst:  (wobei die Reste R 2  unabhängig
voneinander aus der Gruppe Wasserstoff, Alkylgruppen, substituierte
Alkylgruppen, Arylgruppen und substituierte Arylgruppen ausgewählt sind
und j eine ganze Zahl mit einem Wert von 2 bis 6 bedeutet) und es
sich bei den terminalen Gruppen um Polyacetal-Copolymerreste mit
einer Struktur gemäß der nachstehenden
Formel (3) handelt:  (wobei R 2  und
j die vorstehend definierten Bedeutungen haben), B' hydriertes Polybutadien
bedeutet, das eine Iodzahl von 20 g-I 2 /100
g oder weniger aufweist und 70–98 Mol-%
1,2-Bindungen und
2–30 Mol-%
1,4-Bindungen enthält,
die Reste R 1   unabhängig voneinander aus der Gruppe Wasserstoff,
Alkylgruppen, substituierte Alkylgruppen, Arylgruppen und substituierte
Arylgruppen ausgewählt
sind und k eine ganze Zahl mit einem Wert von 2 bis 6...
Patent DE-10103040-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Folge von unterlappten Bögen
Inventor: BUCK HERMANN KARL
IPC: B65H35/08
Filed: 2001-01-24
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Vorrichtung zum Schneiden und Zuführen von
unterlappten Bögen
zu einem Anlagetisch mit einer Zuführeinrichtung, mit einem Querschneider,
wobei die Zuführeinrichtung
ein Band an den Querschneider führt,
wobei der Querschneider das Band in einzelne Bögen schneidet, mit einer Unterlappungseinrichtung,
die die Bögen
versetzt übereinander anordnet,
mit einer Transporteinrichtung, die die Bögen vom Querschneider über die
Unterlappungseinrichtung zu dem Anlagetisch befördert, dadurch gekennzeichnet,
dass der Antrieb (10) des Querschneiders (7), der Antrieb (17) der
Unterlappungseinrichtung (13) und der Antrieb (15) der Zuführeinrichtung
(1) unabhängig
voneinander angesteuert werden und dass zum Entleeren der Transporteinrichtung (36,
11) die Zuführeinrichtung
(1) und der Querschneider (7) in einer vorgegebenen Position angehalten
werden, dass die Unterlappungseinrichtung (13) und die Transporteinrichtung
(36, 11) weiter angetrieben werden, bis sich kein Bogen (12) mehr
in der Transporteinrichtung (36, 11) befindet.
Patent DE-10113062-B4 (DE)
Title: Geräuscharme Zahnkette
Inventor: HORIE HIROSHI
IPC: F16G13/04
Filed: 2001-03-15
Granted: 2014-12-31
Abstract: Geräuscharme Zahnkette zum Eingriff mit einem Zahnrad (S), mit einer Anzahl an Kettenlaschen (10, 20, 30, 40), die jeweils ein Paar von Laschenzähnen (10a, 20a, 30a, 40a) aufweisen, die zum Eingriff mit Zähnen (T1, T2, T3, T4) des Zahnrads (S) gabelförmig ausgebildet sind, wobei die Kettenlaschen (10, 20, 30, 40) überlappend angeordnet und durch Verbindungsstifte (13, 23, 33, 43) miteinander gekoppelt sind, wobei jeder Laschenzahn (10a) eine innere Eingriffsfläche (11), die an der Innenflanke des Laschenzahns (10a) ausgebildet ist, eine äußere Eingriffsfläche (12), die an der Außenflanke des Laschenzahns (10a) ausgebildet ist, und eine Spitze (15) aufweist, bei der die innere und die äußere Eingriffsfläche (11, 12) zusammenlaufen, und wobei die innere Eingriffsfläche (11) eines Laschenzahns (10a) geringfügig von der äußeren Eingriffsfläche eines weiteren Laschenzahns, der den einen Laschenzahn überlappt, nach außen abragt, wenn die Zahnkette geradlinig gespannt ist, so dass der kämmende Eingriff der Laschenzähne (10a, 20a, 30a, 40a) in Bezug auf die Zahnradzähne (T1, T2, T3, T4) von der inneren Eingriffsfläche (11) aus durch Kontakt mit einer Zahnflanke eines Zahnradzahns beginnt und dann beendet ist, wenn die äußere Eingriffsfläche (12) des hinteren Laschenzahns der vorangegangenen Kettenlasche dieselbe Zahnflanke desselben Zahnradzahns kontakiert, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Eingriffsfläche (11) einen konvex gekrümmten Eingriffsstartabschnitt (11a), der an einer Spitzen-Seite eines jeden Laschenzahns (10a) angeordnet ist, und einen konvex gekrümmten Eingriffsführungsabschnitt (11b) aufweist, der an einer Fußseite eines jeden Laschenzahns (10a) angeordnet ist, und dass der konvex gekrümmte Eingriffsführungsabschnitt (11b) einen Krümmungsradius (Rb) und eine Kreisbogenlänge (Lb) aufweist, die größer sind als jeweils ein Krümmungsradius (Ra) und eine Kreisbogenlänge (La) des konvex gekrümmten Eingriffsstartabschnitts (11a), wobei der Eingriffsstartabschnitt (11a) und der Eingriffsführungsabschnitt (11b) dergestalt jeweils in gleitenden Kontakt mit der hierzu korrespondierenden Zahnflanke eines jeweiligen Zahnradzahnes (T1, T2, T3, T4) gelangen, dass bei einem Gleitkontakt des Eingriffsführungsabschnittes (11a) mit der Zahnflanke eines Zahnradzahnes (T1, T2, T3, T4) die innere Eingriffsfläche (11) der als nächstes folgenden Lasche in Kontakt mit der Zahnflanke des als nächstes folgenden Zahnradzahnes (T1, T2, T3, T4) gelangt.
Patent DE-10118818-B4 (DE)
Title: Kochboden für eine Destillationsanlage, insbesondere für Obstbrenngeräte
Inventor: KOTHE ULRICH
IPC: C12H6/02
Filed: 2001-04-17
Granted: 2013-01-03
Abstract: Kochboden (3, 3') für eine Destillationsanlage, der eine Durchtrittsöffnung für aufsteigende Ethanol-Wasser-Gemisch-Dämpfe (11) und mindestens einen Überlauf (7, 7') für den auf dem Kochboden befindlichen flüssigen Rücklauf (9') besitzt, wobei über der Durchtrittsöffnung (6') eine gewölbte Haube (14) für die Beeinflussung der Strömungsrichtung der aufsteigenden Dämpfe (11) angeordnet ist, deren abwärts geneigter Rand (15) unter Bildung eines umlaufenden Spaltes bis annähernd auf den Kochboden (3, 3') reicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich des Randes (15) der Haube (14) als nach außen gerichtete Krempe (17) ausgeformt ist, wobei die Krempe (17), im Querschnitt gesehen, schlangenförmig ausgebildet ist und die tiefsten Körperpunkte der Krempe (17) den Boden (4; 10) des Kochbodens (3, 3') berühren, so dass zwischen dem Haubenrand (15) und dem Boden (4) mehrere Tunnel (18) entstehen, und, dass die Haube (14) zwei Drittel der Fläche des Bodens (4) des Kochbodens (3, 3') überdeckt und, dass der Boden (4; 10) des Kochbodens (3) gegenüber der Horizontalen nach oben erhaben ist derart, dass vom äußeren Bereich ausgehend die Fläche des Bodens (4; 10) nach innen ansteigt, wobei der Boden (4; 10) eine äußere ringförmige untere Bodenfläche (4') und eine anschließend ansteigende Bodenfläche (10) aufweist, wobei die anschließend ansteigende Bodenfläche (10) als beulenförmige Erhebung des Bodens geformt ist, die in Zentrumsnähe in eine rohrförmige Aushalsung (6) übergeht.
Patent DE-10119142-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaustein mit einer Vorrichtung zum Reparieren von fehlerhaften Adressen
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: G11C29/24
Filed: 2001-04-19
Granted: 2008-08-28
Abstract: Halbleiterbaustein
mit einer Fuse-Schaltung umfassend eine Mehrzahl von Fuses (10–13), die
parallel geschaltet sind,  eine Burn-Logik, die eine Mehrzahl
von Schieberegister (16–19),
die in Serie geschaltet sind, aufweist, und  einen Durchschuss-Spannungsgenerator
(V ext ),  wobei jedes Fuse (10–13) über einen
eine Auslöseanschluss
mit einem Schieberegister (16–19)
verbunden ist,  wobei die Schieberegister (16–19) fehlerhafte
Adressen zwischenspeichern,  wobei jedes Schieberegister (16–19) beim
Einspeichern einer fehlerhafte Adresse ein entsprechendes Auslösesignal an
das zugehörige
Fuse (10–13)
anlegt,  wobei die Burn-Logik den Durchschuss-Spannungsgenerator
(V ext ) während
einer Testprozedur deaktiviert und über eine Spannungszufuhr (14,
15) eine Versorgungsspannung an die elektrischen Fuses (10–13) anlegt,
und  wobei die Burn-Logik den Durchschuss-Spannungsgenerator
(V ext ) aktiviert und über die Spannungszufuhr (14,
15) eine gegenüber
der Versorgungsspannung (16–19)
erhöhte
Durchschuss-Spannung an die elektrischen Fuses (10–13) angelegt,
wenn am Ende der Testprozedur in den Schieberegister (16–19) zumindest
eine fehlerhafte Adresse zwischengespeichert vorliegt.
Patent DE-10129682-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum insbesondere frontseitigen Befestigen eines Kraftfahrzeugsitzes am Fahrzeugboden
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: B60N2/30
Filed: 2001-06-22
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum insbesondere frontseitigen Befestigen eines Kraftfahrzeugsitzes (1) am Fahrzeugboden, mit einem am Sitzrahmen (2) angeordneten Haken (8) und einem dem Fahrzeugboden zugeordneten Hakeneingriffsteil (10), um welches der Haken (8) zum Verlagern des Sitzes (1) in eine nach vorne hochgeklappte Nicht-Gebrauchsstellung schwenkbar ist. Zwecks Erzielung einer weiteren Sitzstellung schlägt die Erfindung vor, dass der Haken (8) nach Lösen eines Fesselungselementes von einer starren Zuordnung zum Sitzrahmen (2) in eine ein Ausschwenken aus der Hakeneingriffsstellung zum Verlagern des Sitzes (1) in eine nach hinten hochgeklappte Nicht-Gebrauchsstellung ermöglichende Ausweichstellung bringbar ist.
Patent DE-10140390-B4 (DE)
Title: Vertikalaufzug
Inventor: HEIN WILFRIED
IPC: B66B17/12
Filed: 2001-08-23
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vertikalaufzug
mit einer Kabine (1), die über
mindestens ein Zugmittel (2a), das über eine Umlenkeinrichtung
(2) läuft,
mit einem Gegengewicht verbunden ist, das einen Friktionsantrieb
(3) aufweist, der mit einer vertikalen Ablaufbahn im Eingriff steht,
wobei die Ablaufbahn durch starre Profilschienen (4; 5) gebildet
wird, die zwei zueinander parallele Profilbereiche (4a und 4b; 5a
und 5b) aufweisen, an deren einem (4a; 5a) angetriebene Antriebsräder (6c;
7c; 8c; 9c) und an deren anderem (4b; 5b) angetriebene Gegenräder (6f;
7f; 8f; 9f) ablaufen, deren Drehachsen parallel zu den Drehachsen
der Antriebsräder verlaufen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Drehachsen der Gegenräder
(6f; 7f; 8f; 9f) gegenüber
den Drehachsen der Antriebsräder über Lenker
(20) schwenkbeweglich geführt
sind, und daß untereinander
angeordnete Gegenräder
(6f und 8f; 7f und 9f) über
ein Verbindungsgestell in fester, vorgegebener Zuordnung ihrer Drehachsen
miteinander verbunden sind, wobei der Antrieb der Gegenräder (6f; 7f;
8f; 9f) von dem Antrieb der Antriebsräder...
Patent DE-10142661-B4 (DE)
Inventor: JAEHNE GERHARD
IPC: A61P3/04
Filed: 2001-08-31
Granted: 2004-06-09
Abstract: Polysubstituted indan-1-ol compounds, methods for their preparation; and methods for their use are disclosed herein. In particular, the invention relates to polysubstituted indan-1-ol compounds of the formula Iand their physiologically acceptable salts. The compounds are useful, for example, as anorectics.
Patent DE-10152536-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren einer Emission von Perfluorverbindungen (PFC-Emission) während der Halbleiterherstellung
Inventor: CHAE SEUNG-KI
IPC: B01D53/70
Filed: 2001-10-24
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren von PFC-Emissionen während eines Halbleiterherstellungsverfahrens,
das eine Vielzahl von Teilverfahren enthält, von denen zumindest eine
Perfluorverbindung (PFC) erzeugt, wobei das Verfahren folgende Schritte
aufweist:  (i) Abführen
von PFC, das durch ein Teilverfahren erzeugt worden ist, über eine
gemeinsame Leitung, um einen vereinten Abgasstrom zu bilden;  (ii)
Behandeln des vereinten Abgasstroms aus dem jeweiligen Teilprozess
unter Verwendung eines separaten PFC-Reinigungssystems;  (iii)
Vereinen der behandelten Abgasströme, um einen kombinierten behandelten
Strom zu bilden; und  (iv) Naßwaschen des vereinten behandelten
Stroms.
Patent DE-10152554-B4 (DE)
Title: Datenübermittlungs-Funknetz
Inventor: CHURT KERSTIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2001-10-19
Granted: 2007-11-22
Abstract: Datenübermittlungs-Funknetz
(11) mit Daten generierenden Endgeräten (12), die Datentelegramme
(18) über
Primärfunkstrecken
(10) an eine dagegen kleinere Anzahl von bidirektional arbeitenden
Datensammlern (13) übertragen,
welche daraus Verteilkriterien für
eine Zuordnung von Endgeräten
(12) zu Datensammlern (13) bestimmen und über bidirektionale Verbindungen
an einen Mastersammler (14) übermitteln,
aufgrund derer der die Zuordnung zwischen Endgeräten (12) und Datensammlern (13)
vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Datensammler (13) bezüglich aller
von ihnen erfassbarer Endgeräte
(12) aktuelle Verteilkriterien zeitgestempelt zwischenspeichern
und an den Mastersammler (14) übermitteln,
der nach deren Maßgabe
jedes Endgerät
(12) zum Übermitteln und
Zwischenspeichern seiner Datentelegramme (18), unter zeitgestempeltem Überschreiben
eines etwa bisher schon gespeicherten Datentelegrammes (18), einem
und nur einem der Datensammler (13) oder direkt sich selbst zuordnet.