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Patent DE-112020006403-T5 (DE)
Title: Nachverfolgung von drahtlosen peripherievorrichtungen
Inventor: CHHABRA BHUMIKA
IPC: H04W4/029
Filed: 2020-11-12
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Nachverfolgung einer drahtlosen Peripherievorrichtung beschrieben, bei denen verschiedene Parameter überwacht werden, um zu bestimmen, ob eine vorbestimmte Bedingung einen Grenzwert erfüllt. Die Parameter können mit einer drahtlosen Kommunikationsverbindung in Beziehung stehen, die zwischen der drahtlosen Peripherievorrichtung und einer Host-Vorrichtung hergestellt wird. Darüber hinaus können sich die vorbestimmten Bedingungen auf Umstände beziehen, die zu einer Unterbrechung der drahtlosen Kommunikationsverbindung und/oder Verlust der drahtlosen Peripherievorrichtung führen können. In einigen Fällen kann die drahtlose Peripherievorrichtung spontan Signale an die Host-Vorrichtung senden, um ihren Standort mitzuteilen oder die Host-Vorrichtung aufzufordern, bestimmte Aufgaben auszuführen. In einigen Fällen kann die Host-Vorrichtung einen Befehl an die drahtlose Peripherievorrichtung senden, um ihren Standort zu melden. Außerdem kann die drahtlose Peripherievorrichtung ausgestaltet sein, um den Besitzer zu benachrichtigen, wenn eine Eingabe von einer Person akzeptiert wird, die die drahtlose Peripherievorrichtung findet.
Patent DE-112020007863-T5 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugflüssigkeitspumpe mit Partikelfalle
Inventor: WERNER KORNELIUS
IPC: F04D13/06
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Fahrzeugflüssigkeitspumpe (10; 10') umfassend einen Spalttopf (18; 18'), eine Statorkammer (24; 24'), eine Rotorkammer (22; 22'), die durch den Spalttopf (18; 18') fluidisch von der Statorkammer (24; 24') separiert ist, wobei die Rotorkammer (22; 22') eingerichtet ist, während eines Pumpbetriebs mit einer gepumpten Flüssigkeit gefüllt zu sein, einen feststehenden Motorstator (26; 26'), der in der Statorkammer (24; 24') angeordnet ist, einen drehbaren Motorrotor (28; 28'), der in der Rotorkammer (22; 22') angeordnet ist, ein drehbares Pumpenrad (30; 30'), das an einer pumpenradseitigen axialen Seite des Motorrotors (28; 28') angeordnet ist und das mit dem Motorrotor (28; 28') drehfest verbunden ist, eine Rotorkammerbodenwand (34;34'), die sich quer zu einer axialen Motorrotorrichtung erstreckt und die die Rotorkammer (22;22') an einer pumpenradabgewandten axialen Seite des Motorrotors (28;28') axial begrenzt, und eine Partikelabscheidewand (38; 38'), die sich quer zu der axialen Motorrotorrichtung erstreckt und die axial zwischen der Rotorkammerbodenwand (34; 34') und einem pumpenradabgewandten axialen Motorrotorende (36; 36') angeordnet ist, wobei die Partikelabscheidewand (38; 38') die Rotorkammer (22; 22') in einen Hauptrotorkammerraum (40; 40') und einen Partikelsammelrotorkammerraum (42; 42') unterteilt, die ausschließlich über mindestens eine Durchgangsöffnung (56; 56') fluidisch miteinander in Verbindung stehen. Die Partikelabscheidewand (38; 38') ermöglicht es, in der gepumpten Flüssigkeit enthaltene Partikel effizient und zuverlässig in dem Partikelsammelrotorkammerraum (42; 42') abzuscheiden und zu sammeln, wodurch eine zuverlässige und langlebige elektrische Fahrzeugflüssigkeitspumpe (10; 10') geschaffen wird.
Patent DE-112021000037-T5 (DE)
Title: Neuartiger nutenfräser mit spanbrecher
Inventor: ZHANG ZONGCHAO
IPC: B23C5/16
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen neuartigen Nutenfräser mit Spanbrecher bereit, der umfasst: einen Fräserkörper; einen Fräserkopf, der am Ende des Fräserkörpers vorgesehen ist, wobei an der Kante des Fräserkopfes eine Schneidkante vorgesehen ist; einen Spanbrecher, der an dem Fräserkopf angeordnet ist, wobei der Spanbrecher einen Brecherboden und eine Brecherwand aufweist, wobei der Brecherboden mit der Fräserschneide verbunden ist und die Brecherwand an der der Schneidkante abgewandten Seite des Brecherbodens angeordnet ist, wobei der Brecherboden und die Brecherwand nicht koplanar sind, wobei die Schnittlinie des Brecherbodens und der Brecherwand mehrere Verbindungsabschnitte umfasst, und wobei zwischen zwei benachbarten Verbindungsabschnitten ein gekrümmter Übergangsabschnitt angeordnet ist. Die durch die vorliegende Anmeldung bereitgestellte technische Lösung kann das Problem der Schwierigkeit der Spanbrechung beim Nutbearbeitungsverfahren im Stand der Technik lösen.
Patent DE-112021000475-T5 (DE)
Title: Halbleiter-laserelement
Inventor: MOCHIDA ATSUNORI
IPC: H01S5/14
Filed: 2021-03-02
Abstract: Das Reflexionsvermögen eines Endflächen-Schutzfilms eines Halbleiter-Laserelements wird in einem breiten Wellenlängenbereich auf weniger als oder gleich 1 % gebracht. Das Halbleiter-Laserelement (1) umfasst einen Halbleiterstapelkörper (50), der eine vordere Endfläche (50F) und eine hintere Endfläche (50R) aufweist, und einen Endflächen-Schutzfilm (1F), der auf der vorderen Endfläche (50F) des Halbleiterstapelkörpers (50) angeordnet ist. Der Endflächen-Schutzfilm (1F) umfasst eine erste dielektrische Schicht (10), die auf der vorderen Endfläche (50F) angeordnet ist, und eine zweite dielektrische Schicht (20), die außerhalb der ersten dielektrischen Schicht (10) gestapelt ist. Die zweite dielektrische Schicht (20) umfasst die erste Schicht (21), die auf die erste dielektrische Schicht (10) gestapelt ist, die zweite Schicht (22), die auf die erste Schicht (21) gestapelt ist, und die dritte Schicht (23), die auf die zweite Schicht (22) gestapelt ist. Für die Wellenlänge λ eines Laserstrahls ist der Brechungsindex n2 der zweiten Schicht (22) höher als der Brechungsindex n1 der ersten Schicht (21) und der Brechungsindex n3 der dritten Schicht (23), und die Filmdicke der zweiten Schicht (22) reicht von λ/(8n2) bis einschließlich 3λ/(4n2).
Patent DE-112021001298-T5 (DE)
Title: Feststoffelektrolyt, verfahren zum herstellen eines feststoffelektrolyten, und energiespeichervorrichtung
Inventor: FUKUSHIMA AKIHIRO
IPC: H01M10/0561
Filed: 2021-02-18
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Feststoffelektrolyt, der Lithium, Phosphor, Schwefel, Halogen und Zinn als Bestandteile enthält und eine Kristallstruktur aufweist.
Patent DE-112021001714-T5 (DE)
Title: Sekundärbatterie, elektronische vorrichtung und elektrowerkzeug
Inventor: SHINKAWA AKIRA
IPC: H01M50/531
Filed: 2021-03-10
Abstract: Offenbart wird eine Sekundärbatterie, in welcher ein Positivelektrodenaktivmaterial-unbedeckter Abschnitt verbunden ist mit einerPositivelektrodenstromkollektorplatte in einem Endabschnitt eines Elektrodenwickelkörpers, einNegativelektrodenaktivmaterial-unbedeckter Abschnitt verbunden ist mit einerNegativelektrodenstromkollektorplatte in dem anderen Endabschnitt eines Elektrodenwickelkörpers, die Positivelektrodenstromkollektorplatte einenPositivelektrodenwulst auf einer Oberfläche davon hat, die Negativelektrodenstromkollektorplatte einenNegativelektrodenwulst auf einer Oberfläche davon hat, eine Breite des Positivelektrodenwulst 0,05 mm oder mehr und 0,18 mm oder weniger ist, eine Breite des Negativelektrodenwulst 0,03 mm oder mehr und 0,12 mm oder weniger ist, eine Stärke der Positivelektrodenstromkollektorplatte 0,07 mm oder mehr und 0,2 mm oder weniger ist, eine Stärke der Negativelektrodenstromkollektorplatte 0,05 mm oder mehr und 0,15 mm oder weniger ist, eine Stärke des Positivelektrodenaktivmaterial-unbedeckten Abschnitts 5 µm oder mehr und 20 pm oder weniger ist, eine Stärke des Negativelektrodenaktivmaterial-unbedeckten Abschnitts 6 µm oder mehr und 20 pm oder weniger ist, die Anzahl an
Patent DE-112021002049-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: OZEKI SHINICHI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht es einem Bediener, den Arbeitsstatus bei Einrichtungsarbeiten auf einfache Weise zu bestätigen, ohne sich zu merken, welche nachfolgenden Aufgaben erledigt werden müssen. Diese Steuervorrichtung ist ausgestattet mit: eine Extraktionseinheit, die auf der Grundlage einer Maschinenkonfiguration, einschließlich der Anzahl der Achsen und/oder der Anzahl der Systeme in einer Werkzeugmaschine, für die Einstellungen vorzunehmen sind, eine Vielzahl von Aufgabenelemente, die in der Einrichtungsarbeit für den nächsten Prozess in der Werkzeugmaschine enthalten sind, als wesentliche Einstellungen oder optionale Einstellungen extrahiert; eine Bestimmungseinheit, die dynamisch in Übereinstimmung mit Betriebsdetails von Einrichtungsarbeiten, die an der Werkzeugmaschine während einer Zeitspanne von der Beendigung des letzten Prozesses durch die Werkzeugmaschine bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt durchgeführt wurden, bestimmt, ob jeder der Vielzahl von Aufgabenelemente, die als eine wesentliche Einstellung oder eine optionale Einstellung extrahiert wurden, einer wesentlichen Einstellung oder einer optionalen Einstellung entspricht; und eine Aktionssteuereinheit, die eine Prozessaktion der Werkzeugmaschine nicht zulässt, wenn es eine wesentliche Einstellung gibt, die nicht abgeschlossen oder aktualisiert wurde.
Patent DE-112021006587-T5 (DE)
Title: Schaumglaskörper, Wärmedämmstoff mit Schaumglaskörper und Verfahren zur Herstellung eines Schaumglaskörpers
Inventor: NAKAMURA TAKUJU
IPC: C03B19/08
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein Wärmedämmstoff umfasst: einen Schaumglaskörper; und einen Hohlkörper, der den Schaumglaskörper in einem hohlen Abschnitt aufnimmt. Der Schaumglaskörper besteht aus einem Silikatglasmaterial, das R2O-Typen und RO-Typen enthält, wobei, wenn das Gewichtsverhältnis (%) der R2O-Typen zum Gesamtmaterial, ausgedrückt als Oxid, ein Wert A ist und das Gewichtsverhältnis (%) der RO-Typen zum Gesamtmaterial, ausgedrückt als Oxid, ein Wert B ist, der Absolutwert eines Wertes C, der durch den Wert A - 2,08 x Wert B erhalten wird, höchstens 5,27 ist, oder der Absolutwert eines Wertes D, der durch den Wert A - 2,68 x Wert B erhalten wird, höchstens 3,23 ist.
Patent DE-60125310-T8 (DE)
Inventor: TSUBOTA YASUHIRO
IPC: H02M3/335
Filed: 2001-10-05
Granted: 2007-10-25
Abstract: The invention has a first series circuit consisting of a capacitor (C3) and a diode (D3) and a second series circuit consisting of a coil (L2) and a diode (D4), the first series circuit is connected in parallel to the commutating diode (D2) in a state that the capacitor is connected to a choke coil (L1) side (a) in the commutating diode (D2), and the second series circuit is connected between a connecting portion (b) of the capacitor (C3) and the diode (D3) in the first series circuit and a commutating diode non-connecting side (c) in the choke coil (L1). <IMAGE>
Patent ES-2387141-T8 (ES)
Inventor: INCHAUSPE GENEVIEVE
IPC: A61K39/00
Filed: 2008-03-21
Abstract: The invention relates to a peptidic compound containing a polyprotein NS3/NS4 of a hepatitis C virus and a polypeptide NS5b of hepatitis C virus. Said invention also relates to expression vectors such as adenovirus and poxyvirus in which nucleic sequences coding for the polyprotein NS3/NS4 and the polypeptide NS5b. The inventive compound can be used for a therapeutic application.
Patent FI-U20030145-U0 (FI)
Inventor: TUOMINEN KARI
IPC: E04C3/293
Filed: 2003-04-10
Abstract: A steel beam to act together with concrete as a supporting composite structure for different slab systems. The structure is supported at supporting points at the area of the ends and comprises two web parts (1) and horizontal parts (2) extending outside thereof. The web parts (1) are adjacent at a distance from each other and interconnected at one edge of each web part (1) by means of an upper part (3). The web parts (1) and the upper part (3) constitute a space (4) for concrete. The steel beam comprises at least one peg member (7) whose one end is fastened to the upper part (3) and whose other end is pro-vided with an anchoring expansion or widening section (8). This peg member is arranged inside the space (4) defined by the web parts (1) and the upper part (3), in the area of the supporting points.
Patent AT-3752-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit einem einlasssystem
Inventor: KOESKEMEIER FRIEDRICH DIPL ING
IPC: F02B31/04
Filed: 1999-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Einlaßsystem (1) mit zumindest einem drallerzeugend ausgebildeten Einlaßkanal (2) pro Zylinder, dessen Drall durch ein in ein Drallsteuerorgan (3) veränderbar ist. Um auf möglichst einfache Weise eine Drallsteuerung zu erreichen, ist vorgesehen, daß das Drallsteuerorgan (3) einen im Einlaßkanal (2) exzentrisch und im wesentlichen parallel zur Achse (2a) des Einlaßkanales (2) angeordneten dünnwandigen durchströmbaren Rohrteil (4) aufweist, wobei der Durchfluß durch den restlichen Einlaßkanal (2) und/oder den Rohrteil (4) über ein Schaltelement (12) veränderbar ist.
Patent BG-3604-U1 (BG)
Title: Structure of a landfill facility for collection, sorting and preparation for textile waste treatment
Inventor: MARINOV ILIA
IPC: D01G13/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: A structure of a landfill facility for collection, sorting and preparation for processing and treatment of textile waste, characterized by the fact that it comprises: waste collection point (1); point (2) for sorting the waste by type of materials - cotton (2.1), wool (2.2), polyester (2.3), mixed materials (2.4); point (3) for disinfection and pest control; point (4) for cleaning waste from buttons, zippers and other hard accessories; point (5) for cutting the waste; warehouses (6) for storage and dispatch of the treated waste, whereby all points are interconnected by transport corridors. A structure of a landfill facility, according to Claim 1, characterized by the fact that the cutting point (5) is equipped with textile cutting machines.
Patent CZ-3000-U1 (CZ)
Title: Pharmaceutical composition for immunomodulating and adjuvant treatment
Inventor: KUFUDAKI OLGA RNDR CSC
IPC: A61K31/51
Filed: 1993-07-12
Abstract: Pharmaceutical composition for immunomodulating and adjuvant therapy containing a metabolic stressor, 2-deoxy-D-ribose and further active components, i.e. ribose, DL-alanine, nicotonic acid, L-ascorbic acid, thiamin and glutamic acid amide is intended for immunomodulating and adjuvant therapy and for prevention of weakening of the immunity system.
Patent AT-11119-U1 (AT)
Title: Sicherheitsbrille für reinräume und verfahren zu ihrer befestigung
Inventor: BEHAR FREDERIC
IPC: G02C5/16
Filed: 2009-03-04
Abstract: Sicherheitsbrille (1) für Reinräume, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei seitliche Befestigungsschlaufen (13) umfasst, die es dem Benutzer der Brille (1) erlauben, die Brille (1) nur durch Handhabung der Befestigungsschlaufen (13) die Brille (1) zu befestigen, ohne dabei mit dem Rest der Brille (1) hantieren zu müssen.
Patent AT-14053-U1 (AT)
Title: Schweissaggregat zum Verschweissen von Schienen eines Gleises
IPC: E01B31/12
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ein Schweißaggregat zum Verschweißen von Schienen (19) eines Gleises weist einer zur Entfernung eines Schweißwulstes vorgesehene Abschervorrichtung (13) auf. Diese ist aus einem eine Abscherkante (14) aufweisenden Kopfteil (15) und zwei jeweils eine Abscherkante (16) aufweisenden, zueinander verschwenkbaren Seitenteilen (17) zusammengesetzt. Jedem Seitenteil (17) ist ein zur Anlage an einen Schienenfuß (18) vorgesehener Schienenfußabschnitt (20) zugeordnet, welche in einem einander zugewandten Endbereich eine Verzahnung (27) für eine - nach AnIage der beiden Seitenteile (17) an die Schiene (19) in einer Schienenlängsrichtung wirksame - Formschlußverbindung aufweisen.
Patent AT-7958-U1 (AT)
Title: Verfahren zur zutrittskontrolle und einrichtung zur durchführung dieses verfahrens
IPC: G07C9/02
Filed: 2004-04-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Zutrittskontrolle, bei welchem Autorisierungsinformationen beim Einlass vorgewiesen, analysiert und entwertet bzw. registriert werden, werden die Autorisierungsinformationen gelesen und einem Rechner zugeführt. Bei Übereinstimmung der Informationen mit Daten einer Datenbank wird ein Freigabesignal generiert, welches akustisch rückübermittelt wird. Die Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens mit einem Lesegerät, einem Datenspeicher und einer Datenkommunikationsverbindung zwischen Lesegerät und einem mit dem Datenspeicher verbundenen Rechner zeichnet sich dadurch aus, dass der Rechner einen Tongenerator ansteuert, dessen Signale einem Schallwandler zugeführt sind und dass das Lesegerät und der Schallwandler portabel von einer Kontrollperson tragbar ausgebildet ist.
Patent AT-17132-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät für ein Beleuchtungssystem
IPC: H05B47/18
Filed: 2015-12-23
Abstract: Betriebsgerät zum Betreiben zumindest eines Gerätes (3, 4) in einem Beleuchtungssystem, insbesondere in einem DALI-System, in dem verschiedene, sich zumindest in der Ansteuerung unterscheidende Typen von Betriebsgeräten (2) steuerbar sind, wobei das Betriebsgerät (2) eine Steuereinrichtung (6) zum Steuern des Betriebsgerätes (2) zumindest gemäß einem ersten Betriebsgerätetyp; und Mittel (5) zum Umsetzen eines empfangenen Steuersignals zur Ansteuerung eines zweiten Betriebsgerätetyps in ein Steuersignal zur Ansteuerung des ersten Betriebsgerätetyps aufweist.
Patent AT-12656-U1 (AT)
Title: Bahnübergang
IPC: E01B15/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Bahnübergang mit einer auf dem Niveau der Schienen (2) mindestens eines Bahngleises liegenden Eindeckung (3, 19), welche eine Verkehrsfläche bildet. Die Schienen (2) sind als Vignolschienen ausgebildet, wobei längs dieser Schienen Spurkranzrillen (4) verlaufen, an denen beweglich gelagerte Schließkörper (5) angeordnet sind, die in Ruhestellung die jeweilige Spurkranzrille (4) schließen. Die Schließkörper (5) sind mit einer extern steuerbaren Antriebsvorrichtung (6) versehen, die ihrerseits mit einer externen Steuereinrichtung (7) wirkverbunden ist. Vorzugsweise sind die Schließkörper (5) als Klappenanordnungen ausgebildet, welche in ihrer Ruhestellung die Spurkranzrillen (4) überbrücken.
Patent AT-6700-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur wärmebehandlung
IPC: B05D3/04
Filed: 2002-09-17
Abstract: Eine Vorrichtung zur Wärmebehandlung, insbesondere zur Wärmebehandlung von lackierten Blechen, weist ein an seinen Stirnseiten offenes Gehäuse auf, in dem wenigstens eine Wärmequelle (48) angeordnet ist. Ein zumindest abschnittsweise innerhalb des Gehäuses laufender Kettenförderer mit zwei parallel auf Schienen (31) laufenden Endlosketten, wobei die beiden Ketten mit Querstäben (14) verbunden sind, dient zur Förderung der zu behandelnden Teile. Zur Erhöhung der Standzeit ist wenigstens eine Kaltluft-Zuführungseinrichtung vorhanden, mittels derer den Endlosketten (11, 12) zumindest abschnitts- oder punktweise Kaltluft zugeführt werden kann.
Patent AT-7513-U1 (AT)
Title: Verfahren und messinstrument zur messung von belagsdicken
IPC: E01C23/01
Filed: 2003-12-11
Abstract: Zur Messung von Belagsdicken wird an der zu vermessenden Position mit einem Bohrer eine Bohrloch (11) hergestellt und das Bohrloch (11) durch Ausblasen gereinigt. In das Bohrloch (11) wird unter laufender Sichtkontrolle ein Endoskop (2) bis zur Unterkante der zu vermessenden Belagsschicht eingeführt. Weiters wird die Position der Belagsoberkante auf die Endoskoplanze (7) übertragen und die Einschubtiefe zwischen der Lanzenspitze (9) und der übertragenen Position der Belagsoberkante bestimmt.
Patent DE-8314290-U1 (DE)
IPC: B24B7/16
Filed: 1983-05-13
Abstract: 1. Grinding apparatus for regrinding the mounted brake disc of a motor vehicle disc brake, the working cylinder of which is secured to a retainer (5), comprising a support stand (19) which can be secured to the retainer (5) of the working cylinder instant of the cylinder itself and has two guides (17) for guiding a grinding, disc (16) is an adjustable manner by way of an adjusting screw (20), a reveiving frame (21, 27), a drive (friction wheel 4) that can be applied against the brake disc (6) or its hub to drive it, and a drive unit (23) including a drive motor (22) and two output shafts (9, 15), the grinding disc (16) being coupled with the first output shaft (15), the second output shaft having a reduction gear (10, 11) connected before it and being connected to the drive (friction wheel 4), characterized in that the receiving frame (21, 27) is adjustably guided at the two guides (17) by means of an adjusting screw (20) and the drive unit (23) is secured to the receiving frame (21, 27), the grinding disc (16) being seated on the first output shaft (15), the reduction gear of the drive unit being constructed as a worm drive (10, 11), and that the drive is constructed as a friction wheel (4) jounalled on the support stand (19) and coupled to the second output shaft (9) via a V-belt pulley drive (8, 1, 7).
Patent DE-8906888-U1 (DE)
IPC: A61B50/31
Filed: 1989-06-05
Abstract: Numbered quantities of sterilised swabs are kept in readiness for operations. In order reliably to avoid the possibility that a swab is left behind in the surgical wound, the invention envisages a package in which each swab is assigned its own receptacle. It is thus possible to determine at a glance, during the operation, whether all the swabs have been transferred back to the package.
Patent DE-9007485-U1 (DE)
IPC: A47B88/04
Filed: 1990-03-07
Abstract: In order to provide a retraction device, which is as simple as possible in design, for an insert which is displaceable in the pulling-out direction from a unit by means of a pulling-out guide mounted in a roller bearing, in which device retraction of the insert into the end position of the insert takes place over a predetermined retraction path without additional operating elements, it is proposed that a connecting part is provided, which is displaceable between a first and a second position in the pulling-out direction and on which an elastic energy store engages, that the storage of the energy is effected by a catch element which engages on the connecting part when the insert is pulled out and moves said connecting part from the first position into the second position, that the connecting part can be fixed in the second position and the catch element as well as the connecting part can be disengaged when the insert is pulled out beyond the retraction path, and that, when the insert reaches the second position while being pushed in, the connecting part can be released and brought into engagement with the catch element for retraction of the insert. <IMAGE>
Patent DE-9116936-U1 (DE)
IPC: A61F2/00
Filed: 1991-10-11
Abstract: The invention proposes a device for arranging a device in a body duct, for example, a vein, an artery, the ureter, the bile duct or the like, which is characterised, with regard to unproblematical, reliable and long-term placement of the device, in that the wire part is designed as a round or flat wire in undulating shape in the axial direction and in that the individual undulations (20) are curved almost in ring shape. <IMAGE>
Patent DE-9321266-U1 (DE)
IPC: G02B15/167
Filed: 1993-12-24
Abstract: PCT No. PCT/EP94/04253 Sec. 371 Date Jun. 14, 1995 Sec. 102(e) Date Jun. 14, 1995 PCT Filed Dec. 21, 1994 PCT Pub. No. WO95/18397 PCT Pub. Date Jul. 6, 1995An optical system with variable image scale for video recordings by means of a CCD camera at a microscope. A video zoom adapting arrangement with a short overall length which enables all image scales for video cameras required in practice is realized in that three optical components with a positive focal length are provided. One optical component is stationary and a second and third optical component are arranged after the first optical component, as viewed in the imaging direction, so as to be displaceable.