baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015827-B3 (DE)
Title: Rahmen für eine Sicherheitsgurteinrichtung, Set mit Rahmen und Anordnung mit einem Rahmen
Inventor: VOIGTLÄNDER OLIVER
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-03-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: Rahmen (10) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Befestigungsabschnitt (11) zur Befestigung an einer Fahrzeugstruktur (200) eines Fahrzeugs, wobeider Befestigungsabschnitt (11) einen aus der Ebene des Befestigungsabschnitts (11) herausgebogenen und nach fahrzeugseitiger Montage in Richtung Fahrzeugstruktur (200) weisenden Codierabschnitt (120) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassan der vom Befestigungsabschnitt (11) abgewandten Stirnfläche (121) des herausgebogenen Codierabschnitts (120) ein hervorstehender Nocken (122) ausgebildet ist, der in der Ebene des herausgebogenen Codierabschnitts (120) liegt und dessen relative Position an der Stirnfläche (121) des herausgebogenen Codierabschnitts (120) eine Einbaucodierung bildet.
Patent DE-102017109666-B3 (DE)
Title: Elektronisches Gerät eines Kraftfahrzeugselektronischen Gerätes
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-05-05
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung für ein elektronisches Gerät, welches insbesondere in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs positionierbar ist, wobei das elektronische Gerät (1) ein Gehäuse (4) zur Aufnahme von insbesondere elektronischen Bauteilen (5), eine Deckscheibe (6) zum weitestgehenden Verschließen des Gehäuses (4) und eine Regel- und Steuereinheit aufweist, die in Wirkverbindung mit den elektronischen Bauteilen (5) steht, und wobei die Eingabevorrichtung (2) in Wirkverbindung mit den elektronischen Bauteilen (5) steht, wobei die Deckscheibe (6) zumindest teilweise einen Bildschirm (3) der Eingabevorrichtung (2) aufweist, und der Bildschirm (3) mit Hilfe eines Eingabeelementes (8) bedienbar ist, und wobei die Bedienung des Bildschirms (3) durch Berührung einer Oberfläche (7) des Bildschirms (3) herbeiführbar ist, und wobei bei Erreichen und/oder Überschreiten einer Auslöseschwelle eines Bedienparameters durch die Berührung zumindest eines der elektronischen Bauteile (5) aktivierbar ist. Erfindungsgemäß ist die Auslöseschwelle in Abhängigkeit von einer Temperatur einstellbar. Des Weiteren wird ein Verfahren für eine Eingabevorrichtung eines elektronischen Gerätes angegeben.
Patent DE-102017222540-B3 (DE)
Title: Kühler-Lüfter- Kombination mit Cyclorotor
Inventor: STROH CHRISTOPH
IPC: F04D23/00
Filed: 2017-12-12
Granted: 2018-12-20
Abstract: Kühler-Lüfter-Kombination bestehend aus mindestens einem Cyclorotor-Element, das von einer elektrischen Maschinen angetrieben wird und Flügel aufweist, die zylindrisch um einen Rotorachse drehbar und anstellbar gelagert sind, wobei mehrere Cyclorotor-Elemente parallel zueinander angeordnet sind, um eine nicht kreisrunde, zu kühlende Fläche des Kühlers zu überdecken.
Patent DE-102020133617-B3 (DE)
Title: Hyperchromatisches Axialspektrometer
Inventor: DOBSCHAL HANS-JÜRGEN
IPC: G02B3/00
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-05-05
Abstract: Axialspektrometer mit einer Optikbaugruppe (B1), die eine optische Achse (0) und eine chromatische Längsaberration aufweist, die entlang der optischen Achse (0) ein Axialspektrum mit einer Länge (L) bewirkt, sowie einer punktförmigen Detektoreinheit (D), die in einer Durchstrahlrichtung (R) der Optikbaugruppe (B1) nachgeordnet, auf der optischen Achse (0) angeordnet ist. Die punktförmige Detektoreinheit (D) weist einen festen Abstand zur Optikbaugruppe (B1) auf und enthält, in der Durchstrahlrichtung (R) entlang der optische Achse (0) angeordnet, eine feststehende optisch abbildende Einheit, eine verschiebbare optisch abbildende Einheit und einen feststehenden Hyperchromat (B4). Die verschiebbare optisch abbildende Einheit ist über einen Verschiebeweg (+/-d), um eine Zentralstellung, verschiebbar, der kleiner der Länge (L) des Axialspektrums ist.
Patent DE-102020204196-B3 (DE)
Title: Shim-Vorrichtung mit einer hochtemperatursupraleitenden Shim-Leiter-bahn, Magnetanordnung und Verfahren zum Laden einer HTS-Shim-Vor-richtung
Inventor: GÜNTER KENNETH J
IPC: G01R33/3875
Filed: 2020-03-31
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die erfindungsgemäße Shim-Vorrichtung (D) zur Verwendung in einer Magnetanordnung, wobei die Shim-Vorrichtung (D) mindestens eine HTS (= Hochtemperatursupraleitermaterial umfassende) Shim-Leiterbahn (C) und einen ersten Shim-Schalter (Sw1) aufweist, wobei die Shim-Leiterbahn (C) auf einer um eine Achse (z) gekrümmten Fläche liegt und der erste Shim-Schalter (Sw1) in einem ersten Leiterbahnabschnitt (S1) der Shim-Leiterbahn (C) zur zeitweisen Unterbrechung des supraleitenden Zustandes des ersten Leiterbahnabschnittes (S1) angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Shim-Leiterbahn (C) um mindestens eine erste Öffnung (O1) und eine zweite Öffnung (O2) verläuft, derart, dass die Shim-Leiterbahn (C) einen ersten umlaufenden Strompfad (L1), einen zweiten umlaufenden Strompfad (L2) und einen dritten umlaufenden Strompfad (L3) umfasst, wobei zwei der drei umlaufenden Strompfade (L1, L2, L3) nur je eine der Öffnungen (O1, O2) umgeben und einer der umlaufenden Strompfade (L1, L2, L3) beide Öffnungen (O1, O2) umgibt, und dass der erste Leiterbahnabschnitt (S1), in dem sich der erste Shim-Schalter (Sw1) befindet, Teil von nur dem ersten umlaufenden Strompfad (L1) und dem zweiten umlaufenden Strompfad (L2) ist. Hierdurch kann ein persistenter HTS-Shim zur Feldhomogenisierung realisiert werden, der sowohl eine komplexe Feldverteilung als auch eine große Freiheit im Shim-Design ermöglicht.
Patent DE-102021002409-B3 (DE)
Title: Aufbrühhalterung für Teebeutel
Inventor: BÜTTNER KESTER RUBEN
IPC: B65D85/812
Filed: 2021-05-06
Granted: 2021-12-23
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Halterung für handelsübliche Teebeutel, um diese in einer Tasse einzubringen und während des Aufbrühens und des Ziehprozesses sicher handhaben zu können, sowie die Durchdringung des Filterpapiers und somit des Tees mit dem Brühwasser optimal zu gewährleisten. Der Teebeutel kann nach dem Ziehprozess durch die Halterung leicht aus der Tasse entfernt werden, die Klemme am Griff hält und präsentiert das Teebeuteletikett. Die Teebeutelaufbrühhalterung besteht aus einem 3mm dicken und 310mm langen gebogenen Draht aus rostfreiem Edelstahl, passend für kleinere Teetassen bis zu Bechertassen.Der Draht ist in die für die Erfindung typische und funktionsgebende Form gebogen, Fig. 1 zeigt die Form und Maße der Aufbrühhalterung.
Patent DE-102021206209-B3 (DE)
Title: Brillen-Anzeigevorrichtung zum Anzeigen eines virtuellen Bildes in einem Sichtfeld eines Nutzers, Augmented-Reality-Brillen-Anzeigevorrichtung
Inventor: TAPHANEL MIRO
IPC: G02C7/16
Filed: 2021-06-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Brillen-Anzeigevorrichtung (0) zum Anzeigen eines virtuellen Bildes in einem Sichtfeld eines Nutzers, mit einer Gestelleinheit (17); einer an der Gestelleinheit (17) angebrachten zeilenförmigen Bildschirmeinheit (29) zum Abstrahlen eines Lichtes als computergenerierte Bildinformation in eine erste Richtung (-z); zumindest zwei an der Gestelleinheit (17) angebrachten teiltransparenten Strahlteilereinheiten (10), welche ausgebildet sind als Scannereinheiten mit einer einheitlich festgelegten Scannerfrequenz betrieben zu werden, zum Umlenken des in die erste Richtung (-z) abgestrahlten Lichtes der Bildschirmeinheit (29) in einen zweiten Richtungsbereich (-x), der bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Brillen-Anzeigevorrichtung (0) dem Sichtfeld des Nutzers entspricht; um eine Brillen-Anzeigevorrichtung zum Anzeigen (0), eine AR-Brille, bereitzustellen, mittels welcher sich das virtuelle Bild in einem möglichst großen Unterbereich des Sichtfeldes anzeigen lässt und deren Formfaktor möglichst dem einer gewöhnlichen Brille entspricht.
Patent DE-102021208343-B3 (DE)
Title: Autonom fahrendes Fahrzeug zum Befahren eines unbefestigten Geländeabschnittes, computer-implementiertes Ansteuerverfahren zum Ansteuern eines autonom fahrenden Fahrzeuges, sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: HORETH OLIVER
IPC: G01S19/39
Filed: 2021-08-02
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonom fahrendes Fahrzeug (10) zum Befahren eines unbefestigten Geländeabschnittes (12), mit einer Bewertungseinrichtung (36) und einer Steuereinrichtung (30), wobei die Bewertungseinrichtung (36) eine Bodenbeschaffenheitsermittlungseinrichtung (40) zum Ermitteln eines Beschaffenheitsparameters, der repräsentativ ist für die aktuelle Bodenbeschaffenheit des Geländeabschnittes (12), eine Speichereinrichtung zum Speichern einer Befahrbarkeitsabhängigkeit von erfassten historischen Schlupfdaten des Fahrzeuges (10) zu dem Beschaffenheitsparameter und eine Auswerteeinrichtung (44) aufweist, die basierend auf der Befahrbarkeitsabhängigkeit und des ermittelten Beschaffenheitsparameters eine diskrete Befahrbarkeitsaussage des Geländeabschnittes (12) durch das Fahrzeug (10) bestimmt. Die Steuereinrichtung (30) ist dazu ausgebildet, das Fahrzeug (10) basierend auf der Befahrbarkeitsaussage zum Fahren auf dem Geländeabschnitt (12) anzusteuern. Weiter betrifft die Erfindung ein Computer-implementiertes Ansteuerverfahren zum Ansteuern des autonom fahrenden Fahrzeugs (10) sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102022001896-B3 (DE)
Title: Optisches Musikinstrument, Verfahren zur Bestimmung einer Lichttonleiter und Lichtklängen und optische Musikinstallation und optische Weitergabe akustischer Informationen
IPC: A63J17/00
Filed: 2022-05-31
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Basis Multiple Lasereinheit zum Bestimmen einer Lichttonleiter mit einer bestimmten Anzahl an Lichttönen, wobei ein Lichtton ein Licht mit einer bestimmten Frequenz ist, ein optisches Musikinstrument zum Erzeugen eines Musiklaserstrahls, mit zumindest einer ersten und einer zweiten klangbildenden Multiplen Laser Einheit, ein Verfahren zum Bestimmen einer Lichttonleiter mit einer bestimmten Anzahl an Lichttönen für ein optisches Musikinstrument sowie eine optische Musikinstallation mit einem optischen Musikinstrument und mit einer Projektionsvorrichtung zum Sichtbarmachen des durch das optische Musikinstrument erzeugten Musiklaserstrahls.
Patent DE-102022204060-B3 (DE)
Title: Wellengetriebeeinrichtung mit einem Selbstzentrierungsmechanismus und Zweirad umfassend die Wellengetriebeeinrichtung
Inventor: BENKLER KARL
IPC: F16H49/00
Filed: 2022-04-27
Granted: 2023-10-26
Abstract: Offenbart wird eine Wellengetriebeeinrichtung (10), umfassend: ein Getriebegehäuse (12) und ein innerhalb des Getriebegehäuses (12) angeordnetes, radial verformbares zylindrisches Abtriebselement (14) mit einer an einer Außenseite des Abtriebselements (14) vorgesehenen ersten Verzahnung (14a). Die Wellengetriebeeinrichtung umfasst ferner ein innerhalb des Abtriebselements (14) angeordnetes Rotationselement (16), dessen Außenumfang zumindest abschnittsweise auf eine Innenseite des Abtriebselements (14) einwirkt; und ein Verzahnungselement (18) mit einer zweiten Verzahnung (18b) an einer Innenseite; wobei die Anzahl der Zähne der ersten Verzahnung (14a) um eine vorbestimmte Anzahl geringer ist als die Anzahl der Zähne der zweiten Verzahnung (18b), wobei das Abtriebselement (14) durch Rotation des Rotationselements (16) und eine dadurch erzeugte umlaufende Verformung des Abtriebselements (14) sowie einen umlaufenden Eingriff der ersten Verzahnung (14a) mit der zweiten Verzahnung (18b) rotiert. Die Wellengetriebeeinrichtung (10) umfasst ferner einen Selbstzentrierungsmechanismus (20, 120), der mit dem Verzahnungselement (18) verbunden ist und der zumindest zwei Eingriffselemente (21a, 21b) aufweist, die in formschlüssigen Eingriff miteinander gelangen können, um eine Rotation des Verzahnungselements (18) relativ zum Getriebegehäuse (12) zu beschränken und eine radiale Verschiebbarkeit des Verzahnungselements (18) relativ zum Getriebegehäuse (12) zu ermöglichen.
Patent DE-102022207510-B3 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieteil und Seitenspiegelanordnung für ein derartiges Fahrzeugkarosserieteil
Inventor: ZIMMERMANN GERALD
IPC: B60R1/06
Filed: 2022-07-22
Granted: 2024-01-11
Abstract: Ein Fahrzeugkarosserieteil mit einer Seitenspiegelanordnung, die eine optische Erkennungseinrichtung aufweist, die in betriebsbereitem Zustand in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten ausgerichtet ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist die Seitenspiegelanordnung im Bereich einer Karosserieaussparung vorgesehen und beweglich gelagert zwischen einer in der Karosserieaussparung versenkten Ruhestellung und einer von einer Karosserieaußenhaut des Fahrzeugkarosserieteils nach außen abragenden Betriebsstellung.
 Einsatz für Seitentüren von Personenkraftwagen
Patent DE-4233547-B4 (DE)
Title: Desensibilisierendes, gegen Zahnstein wirkendes Mundpflegemittel
Inventor: NORFLEET JAMES
IPC: A61Q11/00
Filed: 1992-10-01
Granted: 2010-11-11
Abstract: Desensibilisierendes, gegen Zahnstein wirkendes Mundpflegemittel, enthaltend einen oral verträglichen Träger für eine solche Zusammensetzung, eine gegen Zahnstein wirksame Menge einer gegen Zahnstein wirkenden Substanz ausgewählt aus Tetranatriumpyrophosphat, Dinatriumpyrophosphat und einer gegen Zahnstein wirkenden Phosphonoverbindung, und eine desensibilisierende Menge eines Zahnschmerz inhibierenden Kaliumsalzes ausgewählt aus Kaliumnitrat, Kaliumcitrat, Kaliumoxalat und Mischungen derselben, und in welchem eine andere Quelle, die Kaliumionen liefert, zusätzlich zu dem Zahnschmerz inhibierenden Kaliumsalz Kaliumionen freisetzt, wobei der Kaliumgehalt des Mundpflegemittels zusätzlich zu dem Kalium des Zahnschmerz inhibierenden Kaliumsalzes in dem Bereich von 0,2 bis 5 Gew.% liegt, bezogen auf Kalium in ionisierbarer Form.
Patent DE-4445879-B4 (DE)
Title: Führungsdraht mit Spiralfeder
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61M25/09
Filed: 1994-12-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Führungsdraht,
insbesondere für
ein chirurgisches Instrument, mit  – einem Drahtkern (11) mit
einem hinteren Abschnitt (12) größeren und
einem vorderen Abschnitt (13) kleineren Durchmessers, wobei die
beiden Abschnitte unter Bildung einer Ringschulter (15) aneinandergrenzen,
und  – einer
Spiralfeder (6), die gegen die Ringschulter anliegend den vorderen
Drahtkernabschnitt umgibt und wenigstens im Bereich der Ringschulter
am Drahtkern fixiert ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Außendurchmesser
(d 3 ) des vorderen Drahtkernabschnittes in
einem an die Ringschulter (15) angrenzenden, sich axial höchstens über einige
wenige Spiralfederwicklungen erstreckenden Endbereich (14) wenigstens
geringfügig
größer und
ansonsten kleiner als der Innendurchmesser (di) der Spiralfeder
(6) ist,  – der
an die Ringschulter (15) angrenzende Endbereich (14) des vorderen
Drahtkernabschnitts (13) zylinderförmig oder kegelstumpfförmig ausgebildet
ist und  – die
Spiralfeder (6) mit ihrem hinteren Endbereich (17) durch Laserschweißen an dem
an die Ringschulter (15) angrenzenden Endbereich (14) des vorderen
Drahtkernabschnitts (13) fixiert ist...
Patent DE-10000495-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyurethan-Integralschaumstoffen
Inventor: WEBER HANS
IPC: C08L75/04
Filed: 2000-01-08
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyurethan-Integralschaumstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verfahren die Umsetzung  A) einer Polyisocyanatkomponente
mit einem NCO-Gehalt von 14 bis 33, 6 Gew.-%, bestehend aus mindestens
einem reinen oder modifizierten Polyisocyanat oder Polyisocyanatgemisch
der Diphenylmethanreihe; mit  B) einer Polyolkomponente, bestehend
aus wenigstens einem Polyether oder Polyesterpolyol mit OH-Zahlen < 56, umfasst, wobei
die Ausgangskomponenten in solchen Mengen eingesetzt werden, die
einer Isocyanat-Kennzahl von 80 bis 120 entsprechen,  und dass
die Umsetzung unter Verwendung von weniger als 8 Gew.-% bezogen
auf das Gewicht der Komponente B) wenigstens eines Carbamats der
allgemeinen Formel I als Treibmittel und Katalysator erfolgt,  wobei:  R 1  und
R 2  für
gleiche oder verschiedene Alkylreste stehen,  R 3  und
R 4  für
gleiche oder verschiedene Reste stehen und Wasserstoff oder Alkylreste
bedeuten,  R 5  Wasserstoff oder den mit
X gekennzeichneten Rest bedeutet,  n für 2 oder 3 steht.
Patent DE-10005460-B4 (DE)
Title: Mehrwert-Masken-Nurlesespeicher
Inventor: KUMAGAI KOUICHI
IPC: G11C16/06
Filed: 2000-02-08
Granted: 2007-03-15
Abstract: Ein Mehrwert-Masken-ROM ist durch Anordnen von Zellentransistoren (Tr00-Tri6) in einer Matrixform aufgebaut, welche durch Verdrahten von Wortleitungen (WLO-WLi) und Erdleitungen (GO-Gi) in Zeilen und durch Verdrahten von Bitleitungen (D0-D7) in Spalten definiert ist. Jeder der Zellentransistoren ist durch eine Wortleitung, eine Erdleitung und wenigstens zwei Bitleitungen umgeben. Hierbei sind Gate-Anschlüsse der Zellentransistoren, die sich in einer selben Zeile erstrecken, mit einer selben Wortleitung verbunden, während Source-Anschlüsse und Drain-Anschlüsse der Zellentransistoren adäquat mit der Erdleitung und den Bitleitungen verbunden oder von diesen getrennt sind. In einer integrierten Schaltung sind Kontakte zwischen n+-Bereichen (9), einer ersten Metallschicht (3) und einer zweiten Metallschicht (12) auf einem Wannenbereich (8) ausgebildet, um Verbindungen bzw. Anschlüsse zu bilden, durch welche der Source-Anschluß und der Drain-Anschluß des Zellentransistors adäquat mit der Erdleitung und/oder den Bitleitungen verbunden werden. Das bedeutet, daß ROM-Codes unter Verwendung der Kontakte ausgebildet werden. Eine Schaltung ist für den Mehrwert-Masken-ROM zum Auslesen gespeicherter Informationen der Zellentransistoren synchron zu einem Taktsignal (CLK) vorgesehen. Bei einer Dauer des Taktsignals mit niedrigem Pegel führt die Schaltung ein Vorladen zu einer ersten Bitleitung (D0) und ein Herunterziehen zu einer zweiten Bitleitung (D1) durch. Bei einer Dauer des ...
Patent DE-10018367-B4 (DE)
Title: Anordnung in Verbindung mit der Bahnaufheizvorrichtung einer Papier- oder Kartonmaschine
Inventor: LAAPOTTI JORMA
IPC: D21F7/00
Filed: 2000-04-13
Granted: 2008-12-11
Abstract: Eine
mit der Bahnaufheizvorrichtung (1) einer Papier- oder Kartonmaschine verbundene Anordnung,
bei der die Aufheizvorrichtung (1) zwecks Aufheizens der Bahn (W)
in Arbeitsstellung nahe bei dieser platziert ist und die Aufheizvorrichtung
(1) eine Heizfläche
(2) hat, die während
der Papier- oder Kartonfabrikation zur Bahn (W) hin gerichtet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung Einrichtungen (3; 3')
hat, die die Heizfläche
(2) bei Bedarf vor niederfallenden Papierfetzen schützen.
Patent DE-10020169-B4 (DE)
Title: Medizinischer Unterdruckapplikator
Inventor: SALLER UWE
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-04-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Medizinischer
Unterdruckapplikator, mit einer gasdichten, flexiblen Hülle (2),
die einen offenporigen, flexiblen Schaumstoff (3) enthält und eine
Einlassöffnung
(4) aufweist, wobei von der Einlassöffnung (4) eine Leitungseinrichtung
(5) ausgeht und wobei die Hülle
(2''; 2''') mit einem Überdruckventil
(22; 32) in Wirkverbindung steht und der Leitungseinrichtung (5'';
5''') ein Rückschlagventil
(20; 30) zugeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, eine Gasströmung in
die Hülle
(2''; 2''') hinein zuzulassen; in Gegenrichtung aber zu sperren.
Patent DE-10023011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde zur Verarbeitung von Fasermaterial, insbesondere Baumwolle, Chemiefasern u. dgl.
Inventor: RüBENACH BERNHARD
IPC: D01G15/02
Filed: 2000-05-11
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung an einer Karde zur Verarbeitung von Fasermaterial, insbesondere Baumwolle, Chemiefasern u. dgl., umfassend eine Trommel (4), der ein Abnehmer (5) und eine Abzugseinrichtung für das Fasermaterial nachgeschaltet sind, wobei zwischen dem Abnehmer (5) und der Abzugseinrichtung eine Staucheinrichtung (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Staucheinrichtung (17) als eine erste Stauchwalze (18) und eine zweite Stauchwalze (19) ausgebildet ist, wobei die erste Stauchwalze (18) mit dem Abnehmer (5) zusammenarbeitet, und dass mindestens eine Stauchwalze (18, 19) mit einer drehzahlregelbaren Antriebseinrichtung (24, 25, 26) verbunden ist.
Patent DE-10025734-B4 (DE)
Title: Polsterelement mit Verankerungseinlage
Inventor: LINSENMEIER GERHARD
IPC: A47C31/02
Filed: 2000-05-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: Polsterelement
mit mindestens einem Schaumstoffformteil und einem Polsterbezug,
das Polsterelement aufweisend zumindest ein in das Schaumstoffformteil
eingeschäumtes
Verankerungselement, durch welches insbesondere der Polsterbezug
mit dem Schaumstoffformteil unter Verwendung von Klammern, Clips
oder dgl. verbindbar ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungselement
(6) durch ein langgestrecktes, biegesteifes, im wesentlichen stab-
oder drahtförmiges
Kunststoffprofil gebildet wird, wobei das Kunststoffprofil im Bereich
von zumindest Teilen seiner Oberfläche mit Mitteln zur Verstärkung der
Bindung zwischen Kunststoffprofil und Schaumstoffformteil versehen
ist.
Patent DE-10043716-B4 (DE)
Title: Analyse eines Gemischs aus Partikeln mit verschiedenen Durchmessern
Inventor: KUBOTA TETSUYUKI
IPC: G03G9/08
Filed: 2000-09-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Analysieren des Verhaltens von Partikeln, die ein Gemisch aus
ersten Partikeln mit einem ersten Durchmesser und aus zweiten Partikeln mit
einem zweiten Durchmesser enthalten, wobei der erste Durchmesser
größer als
der zweite Durchmesser ist, wobei die Vorrichtung umfaßt:  eine
erste Analyseeinheit (105-1), die das Verhalten der ersten Partikel
analysiert; und  eine zweite Analyseeinheit (105-2), die das
Verhalten der zweiten Partikel durch das Inkorporieren von Wechselwirkungen
zwischen den ersten Partikeln und den zweiten Partikeln auf der
Basis des Verhaltens der ersten Partikel analysiert, das durch die
erste Analyseeinheit (105-1) analysiert wurde,  wobei die erste
Analyseeinheit (105-1) ein Partikelelementanalyseverfahren auf die
ersten Partikel anwendet, um das Verhalten der ersten Partikel zu
analysieren, und die zweite Analyseeinheit (105-2) einen Impulserhaltungssatz
auf die zweiten Partikel anwendet, um das Verhalten der zweiten Partikel
zu analysieren.
Patent DE-10047459-B4 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Flaschenverschluß
Inventor: KLAMER MARCEL
IPC: B65D45/06
Filed: 2000-09-21
Granted: 2007-06-21
Abstract: Wiederverschließbarer Flaschenverschluss
(1) mit einem die Flaschenmündung
abdichtenden Dichtungsteil (3), wobei der Flaschenverschluss (1)
zwei einander gegenüberliegende,
den Flaschenhals (5) zumindest teilweise übergreifende Laschen (4) aufweist,
die mit im wesentlichen vertikal verlaufenden Führungselementen (6) versehen
sind, wobei die Führungselemente
(6) zur Aufnahme von am Flaschenhals angeordneten Halteelementen
(9) dienen und im oberen Bereich Erweiterungen (7) besitzen, die
an ihrem unteren Ansatz Überhöhungen (8)
aufweisen, so dass die Halteelemente (9) in geschlossener Position
des Flaschenverschlusses hinter den Überhöhungen (8) in den Erweiterungen
(7) arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Erweiterungen
(7) der Führungselemente
(4) bezogen auf eine Draufsicht von oben auf den Flaschenverschluss
(1) in geschlossener Position jeweils auf der gleichen Seite der
Führungselemente
(4) angeordnet sind, so dass der Flaschenverschluss (1) durch gleich gerichteten,
seitlichen Druck auf den unteren Bereich (10) beider Laschen (4)
zu öffnen
ist.
Patent DE-10051390-B4 (DE)
Title: Keramische Schlickerzusammensetzung, Verfahren zur Erzeugung einer ungesinterten Keramikschicht und Verfahren zur Erzeugung eines keramischen Mehrschicht-Elektronikbauelements
Inventor: NAKAMURA ICHIRO
IPC: C09K23/00
Filed: 2000-10-17
Granted: 2008-11-20
Abstract: Keramische
Schlickerzusammensetzung, die Folgendes umfasst:  eine basische
pulverisierte Keramik, ein Dispergiermittel, ein Bindemittel und
ein organisches Lösungsmittel,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Dispergiermittel ein anionisches Dispergiermittel ist, das in dem
organischen Lösungsmittel
lösbar
ist, und daß der
Gehalt des anionischen Dispergiermittels derart ist, dass die gesamte
Säuremenge
desselben 10 bis 150% der gesamten Basenmenge der pulverisierten
Keramik entspricht.