baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122385-B4 (DE)
Title: Werkzeug-kupplungssystem
Inventor: BOOKHEIMER ALAN JOSEPH
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2019-10-31
Abstract: Werkzeug-Kupplungssystem, das eine Mittenlängsachse definiert und Folgendes umfasst:
 eine Zugstange (1200), die parallel zur Mittenlängsachse angeordnet ist und zwischen einer festgestellten und einer gelösten Position verschiebbar ist;
 mindestens ein federartiges Element (1300), das dazu ausgelegt ist, die Zugstange (1200) in der festgestellten Position oder der gelösten Position vorzubelasten oder Kraft auf die Zugstange (1200) auszuüben;
 mindestens einen Schieber (1400), der zum Zusammenwirken mit dem federartigen Element (1300) ausgelegt ist; und
 einen Nockenbolzen (100, 1100), der um eine senkrecht zur Mittenlängsachse ausgerichtete Querachse drehbar ist, wobei der Nockenbolzen (100, 1100) mindestens eine erste Nockenoberfläche (130a, 130b, 1130a, 1130b) mit einem ersten Nockenprofil aufweist und mindestens eine zweite Nockenoberfläche (140, 1140) mit einem zweiten Nockenprofil aufweist, das sich vom ersten Nockenprofil unterscheidet,
 wobei das Drehen des Nockenbolzens (100, 1100) die Zugstange (1200) zwischen der festgestellten Position und der gelösten Position verschiebt;
 wobei das erste Nockenprofil und das zweite Nockenprofil unrund sind;
 wobei die erste Nockenoberfläche (130a, 130b, 1130a, 1130b) dazu ausgelegt ist, mit dem Schieber (1400) zusammenzuwirken; und
 wobei die zweite Nockenoberfläche (140, 1140) dazu ausgelegt ist, mit der Zugstange (1200) zusammenzuwirken.
Patent DE-102015202478-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Anhalten eines Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-02-12
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum automatisierten Anhalten eines Fahrzeugs,
 - wobei bei einer Detektion einer unautorisierten Verwendung des Fahrzeugs innerhalb eines Parkplatzes eine Zielposition für das Fahrzeug auf dem Parkplatz ermittelt (101) und
 - über ein Kommunikationsnetzwerk an das Fahrzeug gesendet (103) wird,
 - so dass das Fahrzeug automatisiert zu der Zielposition fahren und sich an der Zielposition automatisiert abstellen kann.
Patent DE-102015211877-B4 (DE)
Title: Pedalsimulator
Inventor: LEE CHAN-HUI
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-06-25
Granted: 2020-10-15
Abstract: Pedalsimulator, der in einem elektronischen Bremssystem installiert ist, das einen Hauptzylinder (20), der mit einem Behälter (30) gekoppelt und konfiguriert ist, einen Öldruck gemäß der Pedalkraft eines Fahrers zu erzeugen, einen Pedalversetzungssensor (11), der konfiguriert ist, eine Versetzung eines Bremspedals (10) zu erfassen, und eine Öldruck-Erzeugungsvorrichtung (110), die konfiguriert ist zum Ausgeben eines elektrischen Signals entsprechend einer Betätigung des Bremspedals (10) durch den Pedalversetzungssensor (11), um einen Motor (114) zu betätigen und auch um eine Drehkraft des Motors (114) in eine geradlinige Bewegung umzuwandeln, aufweist, welcher Pedalsimulator (150, 250) aufweist:eine Pedalsimulationseinheit, die mit dem Hauptzylinder (20) verbunden und konfiguriert ist, eine Reaktionskraft gemäß der Pedalkraft des Bremspedals (10) zu liefern; undein Simulationsventil (155, 255), das mit einem hinteren Ende der Pedalsimulationseinheit verbunden und konfiguriert ist, eine Strömung in einem Durchgang gemäß einer Öffnungs- und Schließoperation zu steuern,wobei das Simulationsventil (155, 255) eine Strömungsgeschwindigkeit des Öls durch Steuern eines Grads des Öffnens und Schließens gemäß einem Rückdruck, der durch die Öldruck-Erzeugungsvorrichtung (110) zu der Pedalsimulationseinheit übertragen wird, steuert.
Patent DE-102015216686-B4 (DE)
Title: Rekuperationssteuerung in einem Bordnetz eines Fahrzeugs
Inventor: SCHINDLER MORITZ
IPC: H02P9/02
Filed: 2015-09-01
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren (300) zur Steuerung des Lastmoments eines Generators (104) in einem Bordnetz (100) eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren (300) umfasst,- Ermitteln (301) der Auslenkung (214) eines Fahrpedals des Fahrzeugs; und- Anpassen (302) einer Begrenzung (226) eines Erregerstroms des Generators (104), in Abhängigkeit von der Auslenkung (214) des Fahrpedals, so dass durch eine stetige Änderung der Auslenkung (214) von einem ersten Auslenkungswert zu einem zweiten Auslenkungswert eine entsprechende stetige Änderung der Begrenzung (226) des Erregerstroms von einem ersten Begrenzungswert zu einem zweiten Begrenzungswert bewirkt wird,- wobei das Fahrpedal einen Auslenkungsbereich umfasst, der durch einen minimalen Auslenkungswert, bei dem das Fahrpedal nicht betätigt wird, und durch einen maximalen Auslenkungswert, bei dem eine Einspritzung eines Verbrennungsmotors (103) des Fahrzeugs beginnt, begrenzt ist; und- wobei innerhalb des Auslenkungsbereichs, die Begrenzung (226) des Erregerstroms von einem maximal möglichen Erregerstrom (225) des Generators (104), bei dem minimalen Auslenkungswert, zu einem minimalen Erregerstrom von insbesondere 0A, bei dem maximalen Auslenkungswert, stetig angepasst wird.
Patent DE-102016007083-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Öffnen von Kartons
Inventor: RONNENBERG DIETER
IPC: B65B57/00
Filed: 2016-06-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum automatisierten Öffnen von Kartons (15) mittels Werkzeuge (1), wobei die Kartons (15) auf einer Transportbahn (16) dem Öffnen zugeführt, in ihrer räumlichen Lage vermessen und/oder ausgerichtet werden, wobei die Werkzeuge während des Trennens eine oszillierende Bewegung ausführen dadurch gekennzeichnet, dass- der Karton von Anschlägen (18, 19, 20, 21, 22) sternförmig umschlungen wird, wobei einer der Anschläge auch von einem Holm (21, 22) gebildet werden kann;- der Karton (1) in einer Ebene parallel und unterhalb der Kartonoberseite aufgetrennt wird;- das Trennen an mindestens zwei Karton-Seitenwänden (2) gleichzeitig erfolgt;- das Trennen nach dem Prinzip der dreh-oszillierenden, verletzungsfreien Gipsverbandsäge ausgelegt ist, d.h. dass die Frequenz und der Schwenkwinkel (W) der Werkzeuge (1) entsprechend dimensioniert sind.
Patent DE-102016115336-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verarbeiten eines trägers und verfahren zum übertragen einer graphenschicht
Inventor: KOENIG MATTHIAS
IPC: H01L21/20
Filed: 2016-08-18
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren (100) zum Verarbeiten eines Trägers (400), wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Bilden einer Schichtstruktur (412) über dem Träger (400), wobei die Schichtstruktur (412) eine Tragschicht (402)und eine zweidimensionale Schicht (404) über der Tragschicht (402) aufweist; wobei die Schichtstruktur (412) mindestens eine Öffnung (406) aufweist, die einen Abschnitt des Trägers (400) freilegt (110);Bilden einer Hilfsschichtstruktur (408), wobei die Hilfsschichtstruktur (408) die Schichtstruktur (412)mindestens teilweise bedeckt und die mindestens eine Öffnung (406) mindestens teilweise füllt (120) und wobei das Bilden (120) der Hilfsschichtstruktur (408) das Kontaktieren des freiliegenden Abschnitts des Trägers (400) durch einen Abschnitt der Hilfsschichtstruktur (408) aufweist; undEntfernen (130) der Tragschicht (402) der Schichtstruktur (412).
Patent DE-102016205708-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: ENAMI NORIYUKI
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-04-06
Granted: 2019-03-28
Abstract: Automatikgetriebe, das Folgendes umfasst:
 eine Antriebswelle, die mit einer Antriebsquelle gekoppelt ist;
 eine Ungerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle, die eine Anordnung von Ungerader-Gang-Schaltpositions-Antriebszahnrädern aufweist, die in einer Reihenfolge von Gangwechselverhältnissen ungeradzahlig sind;
 eine Ungerader-Gang-Schaltpositionskupplung, die auf der Ungerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle montiert und dafür konfiguriert ist, eine Übertragung von Antriebsleistung von der Antriebswelle zu der Ungerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle herzustellen oder zu unterbrechen;
 eine Gerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle, die parallel zu der Ungerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle angeordnet ist, wobei die Gerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle eine Kombination einer Anordnung von Gerader-Gang-Schaltpositions-Antriebszahnrädern, die in der Reihenfolge von Gangwechselverhältnissen geradzahlig sind, und einem Rückwärtsgangschaltpositions-Antriebszahnrad aufweist;
 eine Gerader-Gang-Schaltpositionskupplung, die auf der Gerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle montiert und dafür konfiguriert ist, eine Übertragung von Antriebsleistung von der Antriebswelle zu der Gerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle herzustellen oder zu unterbrechen;
 eine Zwischenwelle, die parallel zu der Ungerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle und der Gerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle angeordnet ist, wobei die Zwischenwelle eine Anordnung von angetriebenen Zahnrädern aufweist, die dafür ausgelegt sind, mit Antriebszahnrädern von sowohl der Anordnung von Ungerader-Gang-Schaltpositions-Antriebszahnrädern als auch der Anordnung von Gerader-Gang-Schaltpositions-Antriebszahnrädern in Eingriff zu stehen, um die Anordnung von angetriebenen Zahnrädern zum Drehen der Zwischenwelle zu verwenden; und
 eine Abtriebswelle, die parallel zu der Ungerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle und der Gerader-Gang-Schaltpositions-Antriebswelle angeordnet ist und an einem Ende mit einem Abtriebszahnrad und an einem anderen Ende mit einem letzten Antriebszahnrad versehen ist, das mit einem letzten angetriebenen Zahnrad einer Differenzialvorrichtung verzahnt ist,
 wobei das Abtriebszahnrad mit dem Rückwärtsgangschaltpositions-Antriebszahnrad und mit einem angetriebenen Erster-Gang-Zahnrad in der Anordnung von angetriebenen Zahnrädern verzahnt ist, das mit einem Erster-Gang-Antriebszahnrad in der Anordnung von Ungerader-Gang-Schaltpositions-Antriebszahnrädern verzahnt ist.
Patent DE-102016208329-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Rückschlagventil zur Anordnung in einem derartigen Steuersystem
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F02D15/02
Filed: 2016-05-13
Granted: 2019-10-31
Abstract: Steuersystem zur Betätigung zweier mit einem Verstellelement zusammenwirkenden Stellkolben (14 und 15) für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, wobei das Verstellelement (7) in einem Pleuelauge (6) eines Pleuels (1) angeordnet und durch die Triebwerkskräfte der Hubkolbenbrennkraftmaschine in zwei unterschiedliche Positionen verstellbar ist, in welchen sich die in Stützzylindern (19 und 20) geführten einfachwirkenden Stellkolben (14 und 15), die gemeinsam mit den Stützzylindern (19 und 20) jeweils einen Druckraum (21, 22) bilden, in einer eingefahrenen oder ausgefahrenen Stellung befinden, wobei die Druckräume (21 und 22) zum einen jeweils über eine Ölleitung (24, 25), in welcher ein Rückschlagventil (31, 32) angeordnet ist, und ein Pleuellager (23) mit einer Ölgalerie und zum anderen über eine zwischen dem Rückschlagventil (31, 32) und dem Druckraum (21, 22) von der Ölleitung (24, 25) abzweigenden Ölrücklaufleitung (51, 52) mit einer Umschalteinrichtung verbunden sind, so dass über die Umschalteinrichtung wahlweise eine der beiden Ölleitungen (24, 25) druckentlastbar ist, wobei jeder der beiden Ölrücklaufleitung (51, 52) eine erste Blende (47) zugeordnet ist und wobei die erste Blende (47) in das jeweilige Rückschlagventil (31, 32) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Blende (47) eine Blendenbohrung (49) aufweist, die ein zylindrisch ausgebildetes Rückschlagventilgehäuse (42) radial durchdringt und in die Ölrücklaufleitung (52) mündet.
Patent DE-102016214956-B4 (DE)
Title: Fahrzeugpedalvorrichtung
Inventor: KAWAZU TOSHIHIRO
IPC: G05G1/32
Filed: 2016-08-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fahrzeugpedalvorrichtung mit:einer Pedalhalterung (21), die an einer hinteren Oberfläche einer Spritzwand (11) befestigt ist, die einen Abschnitt einer Rohkarosserie eines Fahrzeugs (10) bildet;einem Pedal (26), das durch die Pedalhalterung (21) so gestützt ist, dass es um eine Achse (30), die sich an einer Position hinter einem Befestigungsabschnitt (25) der Pedalhalterung (21) in einer Fahrzeugquerrichtung erstreckt, zu der Spritzwand (11) drehbar ist;einem Hebelbock (32), der an der Spritzwand (11) befestigt ist, wobei der Hebelbock (32) ein von der Pedalhalterung (21) separates Element ist;einem Befestigungsmittel (40, 45) zum Befestigen der Pedalhalterung (21) und des Hebelbocks (32) mit einer vorbestimmten Haltekraft für einen Befestigungszustand direkt aneinander und zum Lösen des Befestigungszustands zwischen der Pedalhalterung (21) und dem Hebelbock (32), wenn die Pedalhalterung (21) eine Kraft aufnimmt, die die Haltekraft für den Befestigungszustand überschreitet und in eine Richtung gerichtet ist, die bewirkt, dass sich die Pedalhalterung (21) relativ zu dem Hebelbock (32) nach unten bewegt;einem Kipphebel (47), der durch den Hebelbock (32) so gestützt ist, dass er um eine Drehachse (53) drehbar ist, die sich in der Fahrzeugquerrichtung erstreckt;einer Instrumententafelverstärkung (12), die an der Rohkarosserie befestigt ist und eine Instrumententafel (13) stützt; undeinem Hebeldreher (55), der an der Instrumententafelverstärkung (12) befestigt ist, wobei der Hebeldreher (55) eine ebene Kontaktfläche (57) aufweist, die von hinten in Kontakt mit dem Kipphebel (47) gelangt, um den Kipphebel (47) zu drehen, wenn sich der Hebelbock (32) zusammen mit der Spritzwand (11) nach hinten bewegt, und eine gekrümmte Pedalhalterungs-Führungsfläche (56), die an der Instrumententafelverstärkung (12) befestigt ist, um von hinten in Kontakt mit der Pedalhalterung (21) zu gelangen und so die Pedalhalterung (21) nach unten zu verformen, wenn sich die Pedalhalterung (21) zusammen mit der Spritzwand (11) nach hinten bewegt;wobei,der Kipphebel (47) einen Drückabschnitt (51) umfasst, der dazu geeignet ist, das Befestigungsmittel (40, 45) oder die Pedalhalterung (21) mit einer Kraft nach unten zu drücken, die die Haltekraft für den Befestigungszustand überschreitet, wenn der Kipphebel (47) durch den Hebeldreher (55) gedreht wird.
Patent DE-102017100496-B4 (DE)
Title: Integrierte Ionenerfassungseinrichtung und -verfahren
Inventor: BERNEY HELEN
IPC: G01N27/327
Filed: 2017-01-12
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ionenempfindliche Sonde (303, 403, 503, 603) zum Messen einer Ionen-Konzentration in einer Lösung, wobei die ionenempfindliche Sonde aufweist:ein Halbleitersubstrat (306, 406, 506, 606);eine erste passive Elektrode (301, 401, 501, 601), die in dem Halbleitersubstrat integriert ist und so ausgestaltet ist, dass sie mit der Lösung in Kontakt kommt und eine erste elektrische Spannung als Funktion der Konzentration des Ions in der Lösung liefert; undeine zweite Elektrode (302, 402, 502, 602), welche in dem Halbleitersubstrat integriert ist und so ausgeführt ist, dass sie mit einer Referenzlösung (518) mit einer kontrollierten Ionenkonzentration in Kontakt kommt und eine zweite elektrische Spannung liefert, wobei die zweite Elektrode mit der ersten passiven Elektrode in elektrischer Verbindung steht.
Patent DE-102017100950-B4 (DE)
Title: Seitliche Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: KISHINO KIYOHIRO
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-01-18
Granted: 2020-12-03
Abstract: Seitliche Fahrzeugkarosseriestruktur (100) mit:
 einem gewölbten hinteren Radkasten (102), der eine obere Seite eines Hinterrads eines Fahrzeugs umgibt, und
 einer Hecksäule (104), die ein Dach (106) des Fahrzeugs mit dem hinteren Radkasten (102) verbindet,
 wobei die Hecksäule (104) umfasst:
 einen oberen Seitenabschnitt (120), der an einer Frontseite eines hinteren Seitenfensters (110) angeordnet ist,
 einen unteren Seitenabschnitt (130), der mit einem unteren Ende (128) des oberen Seitenabschnitts (120) durchgängig ist und zum hinteren Radkasten (102) verläuft, und
 ein Versteifungselement (140), das den unteren Seitenabschnitt (130) versteift und eine Versteifungswand (144) aufweist, welche sich in vertikaler Richtung und in Fahrzeugquerrichtung erstreckt,
 wobei der obere Seitenabschnitt (120) eine vertikale Wand (126) aufweist, die sich in vertikaler Richtung erstreckt und in Fahrzeugquerrichtung an dem hinteren Seitenfenster (110) entlang gebogen ist, und
 wobei die Versteifungswand (144) des Versteifungselements (140) und die vertikale Wand (126) des oberen Seitenabschnitts (120) durchgängig sind.
Patent DE-102017108423-B4 (DE)
Title: Verfahren zum erstellen eines sicheren einschlusses eines atomkraftwerks, einer kerntechnischen anlage oder einer zwischenlagerstätte
Inventor: PLANITSCHER NORBERT
IPC: G21F9/34
Filed: 2017-04-20
Granted: 2018-11-15
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Erstellen eines sicheren Einschlusses eines stillgelegten Atomkraftwerks oder einer Zwischenlagerstätte offenbart, wobei die mit Luft oder Wasser gefüllten Gebäudehohlräume des stillgelegten Atomkraftwerks oder Hohlräume der Zwischenlagerstätte mit Polyurethanschaum, gefüllt wird.
Patent DE-102017222694-B4 (DE)
Title: Drosselklappensteller und Betrieb einer Drosselklappenanordnung
Inventor: PITZER NORBERT
IPC: F02D9/10
Filed: 2017-12-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Drosselklappensteller (2) für eine Hauptdrosselklappe (4) und eine Nebendrosselklappe (8) einer Drosselklappenanordnung (1) eines Verbrennungsmotors, aufweisend:- wenigstens eine elektromagnetische Spule (14.1), wobei die Spule eine Längsachse (20.1) aufweist,- eine Hauptklappenwelle (6), mit der die Hauptdrosselklappe (4) drehfest verbunden ist, und die um eine Hauptwellenachse (31) drehbar ist, wobei die Drehung mittels eines ersten Permanentmagnetauslenkers (18) erfolgt, der auf einer Seite der Spule (14.1) in deren Längsachse (20.1) angeordnet ist,- eine Nebenklappenwelle (10), mit der die Nebendrosselklappe (8) drehfest verbunden ist, und die um eine Nebenwellenachse (30) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der anderen Seite der Spule (14.1) ein zweiter Permanentmagnetauslenker (28) angeordnet ist, mittels welchem die Nebendrosselklappe (8) bei einer Strombeaufschlagung der Spule (14.1) ausgelenkt werden kann.
Patent DE-102018100406-B4 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung
Inventor: FUJISAKI SATOSHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-01-10
Granted: 2020-09-24
Abstract: Bildanzeigevorrichtung (4) umfassend:eine Kamera (14), die ausgelegt ist zum Aufnehmen eines Bildes, das eine Rückraumansicht eines Fahrzeugs (2, 32) darstellt;eine Rückraumanzeigeeinheit (12), die (i) eine Spiegelfläche (22) umfasst, die eine Rückraumansicht des Fahrzeugs (2, 32) reflektiert, und (ii) ein Display (24) umfasst, das dazu ausgelegt ist, mindestens einen Teilabschnitt eines von der Kamera (14) aufgenommenen Rückraumbildes (36, 50) anzuzeigen, wobei ein Anzeigezustand der Rückraumanzeigeeinheit (12) umschaltbar ist zwischen einem Zustand der Spiegelflächenanzeige, in dem die Rückraumansicht des Fahrzeugs (2, 32) sich in der Spiegelfläche (22) spiegelt, und einem Zustand der Displaydarstellung, in dem die Rückraumansicht des Fahrzeugs (2, 32) auf dem Display (24) angezeigt wird; undein Steuergerät (10), das ausgelegt zum:Ausschneiden eines Ausschnittsbildes (44, 54) aus dem Rückraumbild (36, 50) ausgehend von einem Bildausschnittswinkelwert, wobei das Ausschnittsbild (44, 54) ein Teilabschnitt des von der Kamera (14) aufgenommenen Rückraumbildes (36, 50) ist und der Bildausschnittswinkelwert eine Größe des Ausschnittsbildes (44, 54) in Bezug zum Rückraumbild (36, 50) darstellt;Erzeugen eines Anzeigebildes (56, 62, 68) auf Grundlage des vom Steuergerät (10) ausgeschnittenen Ausschnittsbildes (44, 54) dergestalt, dass das Anzeigebild (56, 62, 68) einer Größe eines Anzeigebereichs des Displays (24) entspricht; undAnzeigen des erzeugten Anzeigebildes (56, 62, 68) auf dem Display (24),wobei die Bildanzeigevorrichtung (4) ferner umfasst: einen Entfernungsermittler (18), der ausgestaltet ist zum Ermitteln eines Fahrzeugzwischenabstands zwischen dem Fahrzeug (2, 32) und einem dem Fahrzeug (2, 32) folgenden Folgefahrzeug (34),wobei das Steuergerät (10) ausgelegt ist zum:Bestimmen einer Größenordnung des Bildausschnittswinkelwertes auf Grundlage des vom Entfernungsermittler (18) ermittelten Fahrzeugzwischenabstands dergestalt, dass der Anzeigezustand der Rückraumanzeigeeinheit (12) vom Zustand der Spiegelflächenanzeige zum Zustand der Displaydarstellung umzuschalten ist, so dass eine Größe des Folgefahrzeugs (34) im Zustand der Spiegelflächenanzeige mit einer Größe des im Zustand der Displaydarstellung anzuzeigenden Folgefahrzeugs (34) identisch ist;Ansteuern des Displays (24) zum Anzeigen des Anzeigebildes (56, 62, 68), das aus dem im bestimmten Bildausschnittswinkelwert ausgeschnittenen Ausschnittsbild (44, 54) erzeugt wird; undVerstellen des Bildausschnittswinkelwerts, um eine Größe des auf dem Display (24) angezeigten Folgefahrzeugs (34) graduell zu verringern, wenn der vom Entfernungsermittler (18) ermittelte Fahrzeugzwischenabstand größer ist als ein eingestellter Wert.
Patent DE-102018107467-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb für ein Fahrzeug
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-03-28
Granted: 2020-03-12
Abstract: Kugelgewindetrieb (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine drehangetriebene axial unverschiebliche Gewindemutter (3) mit einer entlang der Gewindemutter (3) axial verschieblichen Gewindespindel (2), wobei räumlich zwischen der Gewindespindel (2) und der Gewindemutter (3) eine Mehrzahl von Kugeln (10) angeordnet ist, wobei die Gewindespindel (2) durch ein Verdrehsicherungselement (4) gegenüber einem Gehäuse (5) verdrehgesichert ist, wobei das Verdrehsicherungselement (4) einerseits drehfest mit dem Gehäuse (5) verbunden ist und andererseits in zumindest einer an der Gewindespindel (2) ausgebildeten Führungsnut (6a) linear geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (2) eine erste Laufbahn (8a) mit einer ersten Tiefe (9a) und die Gewindemutter (3) eine zweite Laufbahn (8b) aufweist, wobei die Führungsnut (6a) eine zweite Tiefe (9b) aufweist, welche kleiner ausgebildet ist, als die erste Tiefe (9a).
Patent DE-102018204020-B4 (DE)
Title: System mit koppelbaren Kraftfahrzeugen zum Befördern von Personen im Straßenverkehr oder Flugverkehr sowie Kraftfahrzeug für ein solches System
Inventor: MILOSEV ZIKA
IPC: B60D1/00
Filed: 2018-03-16
Granted: 2022-10-06
Abstract: System (S) zum Befördern von Personen im Straßenverkehr, aufweisend zumindest zwei Kraftfahrzeuge (10), von denen jedes eine Passagierkabine (11) zum Aufnehmen zumindest einer der Personen sowie einen eigenen Antriebsmotor (13) und eine eigene Führungseinrichtung (14) für eine Längsführung und Querführung des Kraftfahrzeugs (10) aufweist, sodass das Kraftfahrzeug (10) unabhängig von den anderen Kraftfahrzeugen (10) fahrbar ist, wobei das Kraftfahrzeug als ein schienenungebundenes Straßenfahrzeug ausgebildet ist,wobei jedes der Kraftfahrzeuge (10) eine Kuppeleinrichtung (17) aufweist, die vorsieht, das Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einem anderen der Kraftfahrzeuge (10) zerstörungsfrei wiederauflösbar zu verbinden, sodass insgesamt alle Kraftfahrzeuge (10) zu einem einzigen Gesamtfahrzeug (20) verbunden sind, wobei die Kraftfahrzeuge (10) jeweils einen Kuppelmodus (K) aufweisen, in welchem ihre Führungseinrichtungen (14) miteinander durch ein in dem Gesamtfahrzeug (20) erzeugtes Steuersignal (22) für die Längsführung und Querführung des Gesamtfahrzeugs (20) koordiniert sind,dadurch gekennzeichnet, dassbei den Kraftfahrzeugen (10) jeweils die Passagierkabine (11) bezüglich eines zumindest ein Rad (12) und/oder zumindest ein Bodenaufstandselement aufweisenden Fahruntersatzes (11') jedes der Kraftfahrzeuge (10) mittels einer Motoreinrichtung drehbar um ihre Hochachse (H) gelagert ist und im Kuppelmodus (K) vorgesehen ist, Frontseiten (18) zumindest einiger der Kraftfahrzeuge (10) einander zuzuwenden, wobei ferner vorgesehen ist, im Kuppelmodus (K) zumindest zwei der Passagierkabinen (11) über eine Verbindungseinrichtung zu einem Gesamtraum zu verbinden.