baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010005739-A1 (DE)
Title: Bremsendes Fördersystem
Inventor: CALL RICHARD C
IPC: B65G21/22
Filed: 2010-01-26
Abstract: Eine Baueinheit und ein Verfahren zum Steuern der Bewegung eines Kettenabschnitts während des Ausbaus, enthaltend einen Montagekörper, der einen Verbinder bereitstellt, der für die Verbindung mit einer Kette ausgelegt ist, ein Paar Rollen, die an dem Montagekörper befestigt sind, wobei die Rollen für die Rotationsbewegung entlang der Kanalschiene ausgelegt sind, und ein Eingriffelement, das zwischen jeder Rolle und dem Montagekörper positioniert ist, wobei das Eingriffelement zum Ausfahren der Rolle zwischen einer ausgerückten Position und einer eingerückten Position konfiguriert ist, sodass die Bewegung der Kette verzögert wird, während die Rolle in Richtung der eingerückten Position ausgefahren ist.
Patent DE-102010013477-A1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für ein Abgassystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VITT STEFAN
IPC: F01N1/16
Filed: 2010-03-30
Abstract: Klappenvorrichtungen für Abgassysteme von Verbrennungskraftmaschinen mit einem einen Kanal (4) bildenden Gehäuse (2), einem Klappenkörper (14), der an einer Welle (12) befestigt ist mit dieser über einen Aktuator (26) betätigbar ist und einen Durchströmungsquerschnitt des Kanals beherrscht, sind bekannt. Die Lagerung erfolgt normalerweise über Nadellager. Diese sind jedoch bezüglich auftretender Toleranzen bei der Wellenherstellung und der Herstellung der als Lagerstellen (8, 10) dienenden Gehäusebohrung (6) sowie gegen Schmutzablagerung, Korrosion und Eisbildung empfindlich. Es wird daher vorgeschlagen, dass zumindest eines der Lager der Lagereinheit (28) eine Kunststoffbuchse (36) ist. Dies bewirkt einen guten Toleranzausgleich, so dass deutliche Kostenvorteile bei der Herstellung entstehen.
Patent DE-102010013674-A1 (DE)
Title: Rohrmühle
Inventor: KRIEGER WOLF
IPC: B02C17/24
Filed: 2010-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrmühle, wobei die Rohrmühle (1) einen zylinderförmigen um eine Rotationsachse (R) rotierbar angeordneten Körper (3) aufweist, wobei Malgut (6) zur Zerkleinerung in den Körper (3) einbringbar ist, wobei an einem axialen Ende (E) des Körpers eine Welle (6) rotierbar angeordnet ist, die mit dem Körper drehfest verbunden ist, wobei die Rotationsachse (R') der Welle (6) mit der Rotationsachse (R) des Körpers übereinstimmt, wobei die Rohrmühle zum rotierenden Antreiben des Körpers einen an der Welle (6) anordneten Elektromotor (2) aufweist, wobei der Elektromotor einen rotierbar angeordneten Rotor (9) aufweist, der drehfest mit der Welle verbunden ist und dessen Rotationsachse (R'') mit der Rotationsachse (R') der Welle übereinstimmt, wobei der Elektromotor einen ruhend angeordneten Stator (10) ausweist, wobei der Rotor (9) durch ein zwischen Rotor und Stator (10) wirkendes Magnetfeld rotatorisch antreibbar ist. Die Erfindung schafft eine Rohrmühle, die über einen einfach aufgebauten, platzsparenden und verschleißarmen Antrieb verfügt.
Patent DE-102010013975-A1 (DE)
Title: Überrollbügelanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Überrollbügelanordnung
Inventor: FROESCHLE MATHIAS
IPC: B60R21/13
Filed: 2010-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überrollbügelanordnung (8) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Querträger (14) und mit zwei, an dem Querträger (14) in jeweils einer Schwenkachse (27, 28) gelagerten Rollbügeln (25, 26), die jeweils einteilig und in sich steif ausgebildet sind, die um die Schwenkachsen (27, 28) aus einer eingefahrenen Ruhestellung (RS) ir sind, wobei die Schwenkachsen (27, 28) – in Richtung der Breite des Kraftfahrzeugs (1) gesehen – mit Abstand zueinander an dem Querträger (14) angeordnet sind. Eine Überrollbügelanordnung (8), die in Richtung der Fahrzeughöhe (FH) einen geringen Einbauraum beansprucht, zeichnet sich dadurch aus, dass die Rollbügel (25, 26) in der Ruhestellung (RS) – in Richtung Fahrzeughochrichtung (FH) gesehen – auf Höhe der Schwenkachsen (27, 28) oder darüber an dem Querträger (14) angeordnet sind.
Patent DE-102010015075-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit modularem Turmsystem
Inventor: SAMUELSEN OLAF
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlagenturm bestehend aus einer Vielzahl von übereinander angeordneten Turmsegmenten (10, 11, 12, 13, 14), die einen Turminnenraum umschließen, und mindestens zwei darin angeordneten Systemkomponenten umfassend Leitmittel, Leuchtmittel und eine Steigeinrichtung (24) für Bedienpersonal, wobei Segmente für mindestens zwei jener Systemkomponenten mit einem Träger (30) baulich zusammengefasst sind zu einem gesonderten, mehrere Turmsegmente überspannenden Versorgungsmodul (3). Die aufwendige Montage der Systemkomponenten kann so ebenerdig durchgeführt werden, und erst das so komplettierte Versorgungsmodul (3), das mehrere Segmente (11, 12, 13, 14) überspannt, wird dann im Turm montiert. Dies ergibt eine beträchtliche Arbeitsersparnis hinsichtlich gefährlicher Arbeit im Turm.
Patent DE-102010022258-A1 (DE)
Title: Robotersteuerungsanordnung, die in einer Bearbeitungsanordnung vorgesehen ist, welche einen Roboter und eine Werkzeugmaschine umfasst
Inventor: NISHI HIROJI
IPC: B25J13/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Eine Robotersteuerungsanordnung, die in einer Bearbeitungsanordnung vorgesehen ist, welche einen Roboter und eine Werkzeugmaschine umfasst. Die Robotersteuerungsanordnung umfasst eine Robotersteuerung, die den Roboter steuert, ein tragbares Programmierhandgerät, das mit der Robotersteuerung verbunden ist, und ein Kommunikationsnetzwerk, das dazu ausgebildet ist, die Robotersteuerung mit einer Werkzeugmaschinensteuerung zu verbinden, welche die Werkzeugmaschine steuert. Das Programmierhandgerät umfasst einen Anzeigeabschnitt, der dazu eingerichtet ist, Informationen anzuzeigen, welche den Roboter und die Werkzeugmaschine betreffen. Die Robotersteuerung umfasst einen Verarbeitungsabschnitt, der dazu eingerichtet ist, Informationen, die die Werkzeugmaschine betreffen, von der Werkzeugmaschinensteuerung durch das Kommunikationsnetzwerk zu erhalten, den Anzeigeabschnitt des Programmierhandgeräts dazu zu veranlassen, einen werkzeugmaschinenbezogenen Bildschirm entsprechend einem vorgegebenen Bildschirmprogramm anzuzeigen und den werkzeugmaschinenbezogenen Bildschirm des Anzeigeabschnitts des Programmierhandgeräts dazu zu veranlassen, die Informationen, wie erhalten, anzuzeigen, welche die Werkzeugmaschine betreffen.
Patent DE-102010022645-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gebäude mit Fotovoltaik-Anlage
Inventor: LIEDTKE JUERGEN
IPC: E04H5/08
Filed: 2010-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Gebäude (10) mit einem Dach (14) und auf dem Dach (14) montierten Kollektoren (12) einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie. Um den für den Bau des Gebäudes (10) erforderlichen Aufwand so weit wie möglich zu verringern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Dach ein allgemein nach Süden abfallendes Pultdach (14) ist, auf dem die Kollektoren (12) mit einem Neigungswinkel von weniger als 30 Grad zur Horizontalen montiert sind.
Patent DE-102010027385-A1 (DE)
Title: Device for preventing or reducing displacement of axle construction towards passenger compartment of vehicle during collision, has rear section of axle construction which is fixed at frame longitudinal carrier
Inventor: HARENBROCK RALF
IPC: B60B35/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: The device has a rear section (2.1) of an axle construction (2) which is fixed at a frame longitudinal carrier (1.1). A projection element (4) is fixed at the rear section, where the projection element has an end (4.2) of a bolt (4.3) which is engaged in a notch that is formed at the frame longitudinal carrier.
Patent DE-102010029430-A1 (DE)
Title: Drehbarer Düsenpropeller für Wasserfahrzeuge
Inventor: LEHMANN DIRK
IPC: B63H5/15
Filed: 2010-05-28
Abstract: Um bei einem Düsenpropeller (100) für Wasserfahrzeuge mit einem feststehenden Propeller (30) und einem den Propeller (30) ummantelnden Düsenring (10), der mittels eines Düsenschaftes (20) drehbar ist, eine konstruktiv möglichst einfache und gleichzeitig stabile Verbindung zwischen Düsenschaft (20) und Düsenring (10) zu erreichen, wird vorgesehen, den Düsenschaft (20) als Hohlkörper auszubilden.
Patent DE-102010033338-A1 (DE)
Title: Personal protection device used in truck, has take-up device for tensioning ropes, that is arranged in carrier profile at which tensioning ropes are fixed and connected to connection unit
Inventor: PLUSCHKE PETER
IPC: B60P1/44
Filed: 2010-08-04
Abstract: The personal protection device has radial struts (7) that are rotatably arranged on a fixing element (15), and are connected to an envelope profile (5). The tensioning ropes fixed to a carrier profile (4) are connected to a connection unit. The connecting elements are fixedly connected to the radial struts and the connection unit. A take-up device for the tensioning ropes is arranged in the carrier profile of the casing (1).
Patent DE-102010034193-A1 (DE)
Title: Reinigungsschwamm aus Viskose
Inventor: HUNGER MARC DR
IPC: A47L13/16
Filed: 2010-08-12
Abstract: Ein Reinigungsschwamm, bestehend aus mehreren miteinander verbundenen Lagen (1, 2, 3), wobei eine erste Lage (1) aus Viskose gefertigt ist und wobei eine zweite Lage (2) als Schwamm ausgestaltet ist, der aus einem Kunststoff gefertigt ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Reinigungsschwamm anzugeben, der problemlos gefertigt werden kann und eine möglichst schmutzabweisende und dennoch saugfähige Oberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lage (1) eine erste Seite (1a) und eine zweite Seite (1b) aufweist, wobei die erste Seite (1a) und/oder die zweite Seite (1b) eine verdichtete filmartige Oberfläche aufweist und wobei die filmartige Oberfläche eine höhere Dichte aufweist als der Rest der ersten Lage (1).
Patent DE-102010037134-A1 (DE)
Title: Winding arrangement for linear motor, has winding set comprising windings with effective areas and non-effective areas, and resin casing for enclosing free-lying areas of windings at outer side of slot and for sealing slot
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: H02K41/02
Filed: 2010-08-24
Abstract: The arrangement (A) has a winding set comprising windings with effective areas and non-effective areas. Wires are arranged at sides of the non-effective areas. A seat (2) has a slot (21) with a form corresponding to bent sections of the windings in a cross-section, where the windings are inserted into the slots. A resin casing (3) encloses free-lying areas of the windings at an outer side of the slot and seals the slot. A cooling channel (22) is arranged in the seat, and a surface of the slot has an insulation layer made from resin, lacquer, polyisocyanurate or insulation paper.
Patent DE-102010037447-A1 (DE)
Title: Air outlet device for portable pressure sprayer, has pivot sealing air flow passage between outlet chamber and another air flow passage of outer cap sleeve when pressure of water flowing through cylinder opening and chamber is increased
Inventor: Cai ying-lin
IPC: B05B11/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: The device has a movable tapered pivot (90) moving away from a hollow pipe (50) to allow air to flow through air passage (56) into a hollow outlet chamber (54) and from the chamber through an inlet chamber (63), air flow passage (62) and an outlet opening (61) when pressure of water flowing through a cylinder opening (51) and the chamber is increased. The pivot seals the air flow passage between the chamber and another air flow passage of an outer cap sleeve (60) when the pressure of water flowing through the cylinder opening and the chamber is again increased.
Patent DE-102010041772-A1 (DE)
Title: Dual-Source-CT-Gerät und Verfahren zur Spiralabtastung
Inventor: FLOHR THOMAS DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dual-Source-CT-Gerät (1) mit zwei auf einer Gantry winkelversetzt angeordneten Fokus-Detektor-Systemen (2, 3; 4,5) und ein Verfahren zur Spiralabtastung und zur Rekonstruktion von tomographischen Bilddaten eines Patienten (7), wobei die Detektoren (3, 5) in Systemachsenrichtung eine unterschiedliche z-Breite aufweisen und einem Computersystem (10) mit einem Programmspeicher mit zumindest einem Computerprogramm (Prg1–Prgn), durch welche im Betrieb das Dual-Source-CT-Gerät (1) eine spiralförmige Abtastung eines Patienten (7) steuert und aus dabei erhaltenen Absorptionsdaten der beiden ungleich breiten Detektoren (3, 5) CT-Bilddaten rekonstruiert, wobei insbesondere eine Spirale mit einem Tischvorschub pro Umdrehung gesteuert wird, der größer ist als der mit dem schmäleren Detektor mögliche maximale Tischvorschub.
Patent DE-102010042361-A1 (DE)
Title: Driving assistance system for use in motor vehicle, has electromagnetic sensor for monitoring traffic in front of motor vehicle, where driving direction information of motor vehicle is transmitted to other motor vehicles
Inventor: VOGEL ANDREAS
IPC: G01S13/931
Filed: 2010-10-13
Abstract: The driving assistance system has an electromagnetic sensor (3,4) for monitoring the traffic in front of the motor vehicle (1,2). The driving direction information of the motor vehicle is transmitted to other motor vehicles through a pulsed radiation of an electromagnetic signal. The driving assistance system is synchronized with a Global positioning system. An independent claim is also included for a method for exchanging information between multiple motor vehicles through electromagnetic signals of sensors.
Patent DE-102010043940-A1 (DE)
Title: Mikrowellen-ICP-Resonator
Inventor: PORTEANU HORIA-EUGEN DR
IPC: H05H1/46
Filed: 2010-11-15
Abstract: Ein Mikrowellenresonator zur induktiven Erzeugung eines Plasmas (5) wird eingeführt. Der Mikrowellenresonator umfasst eine erste Röhre (4) und eine leitfähige, vorzugsweise metallische Platte (1). Die Röhre (4) ist für das Anschließen an eine Zuführeinrichtung für ein Prozessgas und zum Leiten des Prozessgases ausgebildet und umfasst ein dielektrisches Material. Die leitfähige Platte (1) weist ein erstes, vorzugsweise zylindrisches, Loch (2) auf, das sich von einer ersten Öffnung auf einer ersten Seite der leitfähigen Platte (1) zu einer zweiten Öffnung auf einer der ersten Seite gegenüber liegenden zweiten Seite der leitfähigen Platte (1) erstreckt. Die erste Röhre (4) ist in dem ersten Loch (2) angeordnet. Die leitfähige Platte (1) weist außerdem einen ersten Schlitz (3) auf, der zu der ersten und der zweiten Seite der leitfähigen Platte (1) und zu dem ersten Loch (2) geöffnet ist.  Die Erfindung führt außerdem einen Plasmagenerator mit einem solchen Mikrowellenresonator ein.
Patent DE-102010046128-A1 (DE)
Title: Vehicle seat arrangement for releasable fastening at body of motor car, has front and rear fastening units detachably fastening vehicle seat to body of motor car, and supporting component extends below seat part over length of seat part
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B60N2/015
Filed: 2010-09-21
Abstract: The arrangement has vehicle seat including a seat part (44) that is arranged on a supporting component (30). The supporting component includes an end section facing toward a front side of a front edge of the seat part, and another end section facing away from the front edge of the seat part. The latter end section lies opposite to the former end section, and front and rear fastening units (35, 46) detachably fasten the vehicle seat to the body of a motor car. The supporting component extends below the seat part over the length of the seat part. An independent claim is also included for a motor vehicle body comprising a counter fastening unit.
Patent DE-102010046705-A1 (DE)
Title: Device for fixing concealed hinge in receptacle of door leaf, has fixing plate of hinge cup, which is connected with cover plate through fixing screws
Inventor: HENNE VITALI
IPC: E05D5/08
Filed: 2010-09-28
Abstract: The device has a fixing plate (12) of a hinge cup (11), which is connected with a cover plate (20) through fixing screws (13). The cover plate is provided with bores (21) in the corner areas for fixing screws (22). The cover plate is connected with the door leaf (30) outside the fixing receptacles for the hinge cup.
Patent DE-102010048401-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kammermaschine zum Versiegeln von Verpackungsmaterial
Inventor: MILLER DIETMAR
IPC: B65B7/02
Filed: 2010-10-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Versiegeln von Verpackungsmaterial (6) und eine Kammermaschine oder Kammerbandmaschine (1) zur Durchführung des Verfahrens zum Vorwärmen wenigstens einer Siegelschiene (9) auf eine erste Temperatur (T1), um im Siegelbereich (12) vorhandene flüssige, vorzugsweise wasserhaltige, Produktanteile (11) vor dem Versiegeln entweichen zu lassen.
Patent DE-102010049405-A1 (DE)
Title: Elektrischer Draht für Hochfequenzstrom, Hochspannungsstrom und Hochstrom
Inventor: GOTO YOSHIHIDE
IPC: H01B9/04
Filed: 2010-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Draht, umfassend einen Leiterdraht mit zumindest einer Nut, die auf der Oberfläche des Leiterdrahts ausgebildet ist, und umfassend einen in die Nut einzusetzenden Zusatzdraht, wobei die Nut auf einer Außenfläche des Leiterdrahts in Längsrichtung des Leiterdrahts vorgesehen ist, und wobei der Zusatzdraht in die Nut eingesetzt ist.
Patent DE-102010051238-A1 (DE)
Title: Folientransfervorrichtung mit variablem Führungssystem
Inventor: WEBER ALEXANDER
IPC: B05C1/02
Filed: 2010-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transfervorrichtung (1) zum Transfer einer Transferschicht auf einen Bedruckstoff (121). Hierfür ist ein Transfermodul (3) oberhalb eines Basismoduls (2, 2', 2'', 2''') der Folientransfervorrichtung (1) angeordnet. Durch ein Führungssystem (8) wird erfindungsgemäß ein Umsetzen des Transfermoduls (3) innerhalb der Folientransfervorrichtung (1) oder zu einer weiteren Folientransfervorrichtung (1) im gleichen Drucksaal auf einfache und sichere Weise ermöglicht. Hierfür weist das Führungssystem (8) Schienen (7) auf, welche über Rollen (101) eines Führungsgestells (6) des Transfermoduls (3) verbunden sind.
Patent DE-102010052134-A1 (DE)
Title: Verfahren zur chemischen Analyse und Vorrichtung zur chemischen Analyse
Inventor: PARK SEONG CHAN
IPC: H01J49/10
Filed: 2010-11-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur chemischen Analyse und eine Vorrichtung zur chemischen Analyse vorgeschlagen. Das Verfahren zur chemischen Analyse umfasst: Abgeben von ionisierendem Gas auf eine als Ziel verwendete Probe; Bestrahlen der als Ziel verwendeten Probe mit Ionenstrahlen; und Analysieren der Masse von fragmentierten Ionen und molekularen Ionen, die beim Kollisionsaufprall der Ionenstrahlen von der als Ziel verwendeten Probe zerstäubt worden sind. Die Vorrichtung zur chemischen Analyse umfasst: eine Dosiervorrichtung für ionisierendes Gas, die ionisierendes Gas auf eine als Ziel verwendete Probe abgibt, die in einer Vakuumkammer angeordnet ist; eine Ionenstrahlquelle, die Ionenstrahlen erzeugt und diese auf die als Ziel verwendete Probe strahlt; und ein Massenspektrometer, das die Masse der fragmentierten Ionen und der molekularen Ionen analysiert, die beim kollidierenden Aufprall der Ionenstrahlen von der als Ziel verwendeten Probe zerstäubt worden ist.
Patent DE-102010061567-A1 (DE)
Title: Frühwarnverfahren und -vorrichtung für eine Ultraschallsonde und Ultraschallvorrichtung
Inventor: CHEN YOU
IPC: A61B8/13
Filed: 2010-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Frühwarnverfahren und eine Frühwarnvorrichtung für eine Ultraschallsonde sowie eine Ultraschallvorrichtung. Das Frühwarnverfahren für die Ultraschallsonde weist auf: Erfassen von Betriebslebensdauern einzelner Bestandteile der Ultraschallsonde; Erfassen von Gesamtarbeitszeiten der einzelnen Bestandteile; Erfassen von vorliegenden Betriebslebensdauer-Prozentanteile in Abhängigkeit von den Betriebslebensdauern und den Gesamtarbeitszeiten; Ausgeben einer Warnung, falls irgendeiner der vorliegenden Betriebslebensdauer-Prozentanteile kleiner ist als ein Schwellenwert. Die Frühwarnvorrichtung für die Ultraschallsonde weist auf: eine Betriebslebensdauer-Akquisitionseinheit, eine Gesamtarbeitszeit-Akquisitionseinheit, eine Berechnungseinheit und eine Beurteilungs- und Warneinheit. Außerdem weist die Ultraschallvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung die Frühwarnvorrichtung für die Ultraschallvorrichtung auf. Technische Lösungen gemäß der vorliegenden Erfindung können eine Warnung über einen Ausfall im Vorfeld liefern, so dass der Benutzer nicht unter der durch den Ausfall der Ultraschallsonde verursachten Unannehmlichkeit leiden wird.
Patent DE-102010063081-A1 (DE)
Title: Steam iron has filling opening for cleaning fluid that is opened directly into steam chamber, such that filling of cleaning fluid in chamber through filling opening up to predetermined level is prevented
Inventor: ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO
IPC: D06F75/18
Filed: 2010-12-14
Abstract: The iron (1) has soleplate (6) that faces away from opening region (9a) of steam outlet (9) in operation position of iron, which is located above a bottom surface (18) of steam chamber (8). A filling opening (20) for cleaning fluid (R) is opened directly into the steam chamber, such that filling of cleaning fluid in steam chamber through filling opening up to predetermined level is prevented. The steam outlet is provided with a sleeve-shaped extension (9b) that is extended into the steam chamber.
Patent DE-102010063623-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Elektrofahrzeug und Elektrowerkzeug
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B23Q5/12
Filed: 2010-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (10) zur Übertragung einer Drehbewegung in einem Elektrowerkzeug, insbesondere einem Elektrohandwerkzeug, umfassend ein Planetengetriebe (12) mit einem Planetenradsatz (16) und ein zusätzliches Zahnrad (64). Es wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Glied (18, 20, 30; 32) des Planetengetriebes (12) eine zusätzliche Verzahnung (58) zum Eingriff in eine Verzahnung (62) des zusätzlichen Zahnrades (64) trägt, wobei das Glied (18, 20, 30; 32) und das zusätzliche Zahnrad (64) ein Winkelgetriebe (14) bilden.
Patent DE-102011000480-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Betreiben einer katalytischen Reformierungsbaugruppe zur Verwendung mit einem Gasturbinensystem
Inventor: VELKUR CHETAN BABU
IPC: C01B3/38
Filed: 2011-02-03
Abstract: Es wird eine katalytische Reformierungsbaugruppe (28, 200) zur Verwendung mit einem Gasturbinensystem (10) bereitgestellt. Die katalytische Reformierungsbaugruppe enthält einen katalytischen Reformer (202), der in Strömungsverbindung mit einer Brenngasquelle (206) zum Zuführen eines Brenngasstroms (204) zu dem katalytischen Reformer verbunden ist, wobei der katalytische Reformer ein Katalysatorbett (213), wenigstens einen Injektor (214), der mit dem katalytischen Reformer zum Einspritzen einer Menge eines Oxidatorgases in dem katalytischen Reformer verbunden ist, um ein wenigstens eines von dem Oxidatorgas und dem Brenngas enthaltendes Gemisch zu erzeugen, wobei das Gemisch über das Katalysatorbett zum Erzeugen eines Reformatstroms geleitet wird, wenigstens einen Temperatursensor (26), der mit dem katalytischen Reformer zum Messen einer Temperatur des Katalysatorbettes verbunden ist, wenigstens einen Oxidatorgassensor (222), der mit dem katalytischen Reformer zum Messen eines Anteils des Oxidatorgases in dem Reformatstrom verbunden ist, und eine Steuerung (226) enthält, die mit dem Temperatursensor und dem Oxidatorgassensor verbunden ist, wobei die Steuerung dafür konfiguriert ist, einen Zustand des Katalysatorbettes auf der Basis von wenigstens einem von der Katalysatorbetttemperatur und dem Oxidatorgasanteil zu ermitteln.