baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104056-U1 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60G7/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug, welche aufweist:
 einen Querträger mit einem Bügel;
 einen Aufhängungsarm mit einem an dem Bügel montierten Vorsprung; und
 ein Befestigungsteil, welches den Aufhängungsarm an dem Querträger befestigt,
 wobei der Bügel aufweist:
 einen oder mehrere Bügelkörper; und
 eine oder mehrere Aufnahmenuten, die konkav in jedem der Bügelkörper ausgebildet sind, um den Vorsprung aufzunehmen.
Patent DE-202019106362-U1 (DE)
Title: Faltbare mehrstöckige Box mit flexiblen Einlagen für den Warentransport
IPC: B65D61/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Faltbare mehrstöckige Box (100) mit flexiblen Einlagen (2) für den Warentransport, umfassend eine faltbare Rahmenkonstruktion (1), die gegenüberliegende nach innen der Box faltbare kürzere Seitenwände (1.1) und gegenüberliegende nach innen der Box faltbare längere Seitenwände (1.2) enthält, umfasst weiterhin mindestens zwei Etagen (3) flexibler Einlagen (2), wobei die flexiblen Einlagen (2) in jeder Etage (3) mit Gleitelementen (4) in einer inneren Nut (5.1) der Horizontalführungen (5) beweglich gelagert sind, und wobei die Horizontalführungen (5) zwischen den einzelnen Etagen (3) mit flexiblem Material (2.3) verbunden sind, wobei die Bewegung des flexiblen Materials (2.3) mit der Bewegung der Einlagen (2) in einzelnen Etagen (3) nicht verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei Außenseiten (1.11) der gegenüberliegenden kürzeren Seitenwände (1.1) der faltbaren Rahmenkonstruktion (1) vertikale Führungen (6) in „C-Form“ befestigt sind, wobei in den vertikalen Führungen (6) Gleitelemente (7) beweglich gelagert sind, diese Gleitelemente (7) an der Außenseite (5.2) der Horizontalführungen (5) fest verbunden sind, und wobei an der Außenseite (5.2) der Horizontalführung (5) der ersten oberen Etage (3.1) Hängehaken (8) befestigt sind, die mit ihrem gebogenen Teil (8.2) an der Oberseite (1.3) der gegenüberliegenden kürzeren Seitenwände (1.1) der Rahmenkonstruktion (1) aufgehängt sind.
Patent DE-202019106491-U1 (DE)
Title: Modulare Energiezentrale
IPC: F24D19/06
Filed: 2019-11-21
Abstract: Transportable modulare Energiezentrale (1) aufweisend bereits betriebsfertig installierte erste Komponenten (2) einer Heizungsanlage eines Gebäudes gewählt aus der Gruppe gebildet durch Heizkessel (3), Heizwasserspeicher (4), Ausdehnungsgefäße (5), Heizkreismodule (6), Abgassysteme (7), Pumpen (8), Stellmodule (9) sowie eine Tragkonstruktion (10), auf der diese Komponenten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion (10) nach Art eines Containers mit Wänden und einer Zugangsöffnung (11) ausgebildet ist, wobei sie zusätzlich eine oder mehrere zweite Komponenten (12) einer Energieversorgung eines Gebäudes aufweist, gewählt aus der Gruppe gebildet durch Batteriespeicher (13), Wechselrichter (14), Wärmepumpen (15), Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (16), Speicher für elektrische Energie (17), wobei sie zusätzlich eine Steuerzentrale (18) aufweist, und wobei sämtliche erste und zweite Komponenten (2, 12) betriebsfertig installiert und isoliert in der Tragkonstruktion (10) angeordnet sind.
Patent DE-202020005587-U1 (DE)
Title: Abstandhalter, Führungsschiene für einen Raffstore oder eine Jalousie sowie Raffstore und Jalousie
IPC: E06B9/327
Filed: 2020-10-08
Abstract: Abstandhalter (1) zum Befestigen eines Raffstores oder einer Jalousie an einem Untergrund, zumindest aufweisend:1.1. eine Rasteinrichtung (2), welche in eine Führungsschiene (20) des Raffstores oder der Jalousie eingeklipt werden kann, sodass im montierten Zustand die seitlichen Kanten (21) der Führungsschiene (20) in mindestens eine Nut (6a, 6b) der Rasteinrichtung (2) eingerastet sind.
Patent DE-202020100144-U1 (DE)
Title: Schwimmbrille
IPC: A63B33/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Eine Schwimmbrille ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Brillenfassung umfasst, in dem ein kompressibler Luftraum ausgebildet ist, und der genannte Luftraum mit einem Luftdruckregler verbunden ist. Ein Ende des genannten Luftdruckreglers ist zumindest teilweise in dem genannten Luftraum enthalten, während das andere Ende des genannten Luftdruckeinstellteils an der Außenfläche der Brillenfassung liegt. Unter Druck kann der Luftdruckregler sich entsprechend der Beanspruchungsbedingung zusammenziehen oder ausdehnen.
Patent DE-202020101026-U1 (DE)
Title: Verbessertes Befestigungsteil zur Sicherung der Köpfe von Dachlatten an Kehlbrettern
IPC: E04D12/00
Filed: 2020-02-25
Abstract: Befestigungsteil zur Sicherung der Köpfe von Dachlatten, Schalungsbrettern u. ä. an Kehlbrettern (9, 10), wobei das Befestigungsteil eine metallene Profilschiene (13) ist, welche im Querschnitt mindestens einen Anschlagsteg (13 a) zur Anbringung an einem Kehlbrett (9, 10) und einen Auflagesteg (13 b) für die zu sichernden Köpfe (12 a) aufweist, wobei der Anschlagsteg (13 a) mit Löchern für Befestigungsmittel versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher unterhalb (14) der Mitte des Anschlagstegs (13 a) in Längsrichtung angeordnet sind.
Patent DE-202020102996-U1 (DE)
Title: Fensterschutzgitter für eine Schule
IPC: E06B9/52
Filed: 2020-05-26
Abstract: Ein Schutzgitter für Fenster in der Schule, umfasst einen Wandkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wandkörper (1) eine Fensteranordnung (2) fest angebracht ist, an einer unteren linken Ecke und einer unteren rechten Ecke der Fensteranordnung (2) jeweils ein zu- und aufmachenbares Glasfenster (6) vorgesehen ist, dem jeweiligen Glasfenster (6) jeweils eine Fensteröffnung (3) mit Schutznetz zugeordnet ist, wobei ein Befestigungsrahmen (4) an der Außenseite der Fensteröffnung mit Schutznetz (3) vorgesehen ist, und wobei ein Diebstahlsicherungsfenster (5) außen an dem Wandkörper (1) für die Fensteranordnung (2) angebracht ist.
Patent DE-202021100562-U1 (DE)
Title: Brückenwiderlager und Betonfertigteil zu dessen Erstellung
IPC: E01D19/02
Filed: 2021-02-04
Abstract: Betonfertigteil (1) mit aus diesem herausragender Anschlussbewehrung (7, 8) und/oder Bewehrungsanschlüssen zur Erstellung eines Brückenwiderlagers, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Fundamentsporn (3) ausbildet.
Patent DE-202021102077-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantenne
IPC: H01Q1/32
Filed: 2021-04-19
Abstract: Fahrzeugantenne mit
 einem ersten Strahler (1) für einen ersten Frequenzbereich, der als eine PIF-Antenne ausgebildet ist,
 einem zweiten Strahler (2) für einen zweiten Frequenzbereich, der enger als der erste Frequenzbereich und zumindest teilweise in dem ersten Frequenzbereich enthalten ist, wobei der zweite Strahler (2) eine Monopolantenne (21) aufweist, und
 zwei Hochfrequenzanschlüsse in Form von Koaxialsteckverbindern (3, 4), wobei einer der beiden Hochfrequenzanschlüsse an den ersten Strahler (1) und der andere Hochfrequenzanschluss an den zweiten Strahler (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202021102192-U1 (DE)
Title: Verbundpflasterdecke
IPC: E01C11/26
Filed: 2021-04-23
Abstract: Pflasterdecke bestehend aus in einer Ebene angeordneten, quaderförmigen Pflastersteinen (1) mit je einer horizontalen Oberseite (2),mehreren Seitenflächen (3) und einer Unterseite (4), wobei zwischen den Seitenflächen (3) von benachbarten Pflastersteinen (1) eine mit einem Fugenmaterial (6) gefüllte Fuge (5) verläuft, wobei an jeder Seitenfläche (3) auf jeden angrenzenden Pflasterstein (1) zuweisend mindestens zwei Nocken (9) angeordnet sind, die jeweils eine Rippe (91) und ein flächiges Element (92) umfassen, wobei die Rippe (91) mit einer Stärke von etwa 65% bis 90% der Fugenbreite (10) in die Fuge (5) hineinragt, und die am weitesten hineinragenden Punkte der Rippe (91) eine zur Seitenfläche (3) parallele Ebene (911) bilden, die von unten her bis nahe an die Oberseite (2) und senkrecht zur Oberseite (2) verläuft, wobei die Rippe (91) an das flächige Element (92) angrenzt, das mit einer Stärke von etwa 35% bis 90% der Fugenbreite (10) jedoch weniger als die Rippe (91) in die Fuge (5) hineinragt, und von der Unterseite (4) her nur über einen Teil der Seitenfläche (3) reicht, wobei wenigstens ein Paar Nocken (9) eine Nocke (9) benachbarter Pflastersteine (1) genau umfasst, wobei Flanken der Nocken in Fugenlängsrichtung einen Abstand von 10 bis 120% der Fugenbreite (10) aufweisen, wobei das Material und/oder die Korngröße des Fugenmaterial (6) feiner als die des Pflasterbetts (8) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pflastersteine (1) eine Kernschicht (21) und eine darüber angeordnete Vorsatzschicht (22) aufweisen, wobei die Kernschicht (21) zumindest ein Material mit einer gröberen Körnung als die Vorsatzschicht (22) enthält, sodass die Rauheit der Seitenflächen (3) im Bereich der Kernschicht (21) und die Unterseite (4) zumindest bezüglich der Oberseite (2) einen erhöhten Reibungsbeiwert aufweisen.
Patent DE-202021105013-U1 (DE)
Title: Nachtsichtgerät mit Entfernungsmessfunktion
IPC: G02B23/10
Filed: 2021-09-16
Abstract: Nachtsichtgerät (1) mit Entfernungsmessfunktion, welches konfiguriert ist, um unter Verwendung von Komponenteneigenschaftsdaten als Eingabedaten eine geschätzte Entfernung (D3) zu einem Zielobjekt (O) zu berechnen, wobei das Nachtsichtgerät (1) mit Entfernungsmessfunktion umfasst:ein Gehäuse (11);ein Nachtsicht- und Entfernungsmessungssystem (16), das innerhalb des Gehäuses (11) angeordnet ist und ein Rechenmodul (161) und ein Bilderfassungsmodul (162) aufweist, wobei das Rechenmodul (161) eine Informationsverbindung mit dem Bilderfassungsmodul (162) aufweist, wobei das Rechenmodul (161) konfiguriert ist, um den Betrieb des Nachtsichtgeräts (1) mit Entfernungsmessfunktion zu steuern, und wobei das Bilderfassungsmodul (162) konfiguriert ist, um eine voreingestellte Entfernung (D2) zu speichern, ein digitales Bild basierend auf einem empfangenen Infrarotlichtsignal zu generieren und es an eine Anzeigeeinheit (15) zu übertragen;eine Objektivlinseneinheit (12), die an einem Ende des Gehäuses (11) angeordnet ist und eine Informationsverbindung mit dem Nachtsicht- und Entfernungsmessungssystem (16) hat, um das empfangene Signal für das reflektierte Infrarotlicht an das Nachtsicht- und Entfernungsmessungssystem (16) zu übertragen;eine Infrarotlichteinheit (13), die zusammen mit der Objektivlinseneinheit (12) an einem Ende des Gehäuses (11) angeordnet ist und eine Informationsverbindung mit dem Nachtsicht- und Entfernungsmessungssystem (16) hat, wobei die Infrarotlichteinheit (13) konfiguriert ist, um Infrarotlicht auszusenden;eine Bedieneinheit, die am Gehäuse (11) angeordnet ist und eine Informationsverbindung mit dem Nachtsicht- und Entfernungsmessungssystem (16) hat, wobei die Bedieneinheit (14) konfiguriert ist, um Größendaten (D1) des Zielobjekts (O) und eine voreingestellte Entfernung (D2) einzugeben und einzustellen, sodass eine geschätzte Entfernung (D3) durch Korrigieren der voreingestellten Entfernung (D2) erhältlich ist;eine Anzeigeeinheit (15), die am anderen Ende des Gehäuses (11) gegenüber von der Objektivlinseneinheit (12) und der Infrarotlichteinheit (13) angeordnet ist, wobei die Anzeigeeinheit (15) eine Informationsverbindung mit dem Nachtsicht- und Entfernungsmessungssystem (16) aufweist, um das digitale Bild, eine Hilfsmarkierung (151), die Größendaten (D1), die voreingestellte Entfernung (D2) und die geschätzte Entfernung (D3) zu empfangen und darzustellen; undein Stromversorgungsmodul (17), das innerhalb des Gehäuses (11) angeordnet und elektrisch mit dem Nachtsicht- und Entfernungsmessungssystem (16), der Objektivlinseneinheit (12), der Infrarotlichteinheit (13), der Bedieneinheit (14) und der Anzeigeeinheit (15) verbunden ist, wobei das Stromversorgungsmodul (17) die elektrische Energie, die vom Nachtsichtgerät (1) mit Entfernungsmessfunktion benötigt wird, liefert.
Patent DE-202022000704-U1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung mit dem Einstrangrohr (Aktivrohr)
IPC: F24D10/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Einrichtung als hydraulische Schaltung 2 des Aktivrohrs, die von einem Teilnetz ausgehend, durch Hintereinanderschaltung von bis zu sechs Teilnetzen eine große Energietransportleistung und Leistungsdichte erreicht. Wobei die Hauptversorgungsleitung A als innerer kurzer Kreis geführt, den geringsten Aufwand erfordert.
Patent DE-202022001608-U1 (DE)
Title: Duschvorhangband, welches ein Aufblähen eines Duschvorhangs in Richtung duschende Person verhindert
IPC: A47K3/38
Filed: 2022-07-18
Abstract: Beschwertes Duschvorhangband zum Anbringen an der Vorhangstange, welches dann ein Aufblähen des Duschvorhangs verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das Duschvorhangband ca. 6cm breit und 170cm lang ist.
Patent DE-202022103545-U1 (DE)
Title: Sanitärreinigungsvorrichtung und System
IPC: A47K11/10
Filed: 2022-06-27
Abstract: Sanitärreinigungsvorrichtung (100) umfassend: einen Bürstenkopf (1), einen Handgriff (4) und einen Halter (6) mit einer Aufnahme (7) für den Bürstenkopf (1), wobei der Halter (6) derart ausgestaltet ist, dass der Bürstenkopf (1) in der Aufnahme (7) des Halters (6) innerhalb einer Toilettenschüssel (9) lagerbar ist, wobei der Bürstenkopf (1), der Handgriff (4), der Halter (6) und die Aufnahme (7) so ausgestaltet sind, dass der Handgriff (4) mit dem Bürstenkopf (1) allein durch eine erste vorgegebene Relativbewegungsabfolge des Handgriffs (4) gegenüber dem Bürstenkopf (1) koppelbar ist und der Handgriff (4) vom Bürstenkopf (1) allein durch eine zweite vorgegebene Relativbewegungsabfolge des Handgriffs (4) gegenüber dem Bürstenkopf (1) lösbar ist.
Patent DE-202022107079-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung und System mit dieser Schutzabdeckung
IPC: H05K5/03
Filed: 2022-12-20
Abstract: Schutzabdeckung (1) für eine Kontaktkonstruktion, welche aus einem plattenförmigen Kontaktanschluss (2) einer Anschlussleitung und einem plattenförmigen Kontaktanschluss (4) eines Batteriemanagementsystems (5), die mit zumindest einem Befestigungsmittel (3) verbunden sind, gebildet ist, aufweisend:
 eine Öffnung (6), die derart konfiguriert ist, dass die Schutzabdeckung (1) auf die Kontaktkonstruktion aufschiebbar ist,
 zumindest zwei gegenüberliegende Nuten (7), die derart konfiguriert sind, dass sie das zumindest eine Befestigungsmittel (3) derart aufnehmen können, dass die Schutzabdeckung (1) auf das zumindest eine Befestigungsmittel (3) aufschiebbar ist,
 zumindest einen Fixiervorsprung (8) in zumindest einer der Nuten (7), wobei
 der Fixiervorsprung (7) eine Höhe (H) aufweist, die größer als der Abstand des Befestigungsmittels (3) zur Vorsprungsbasis (B) ist, um die Schutzabdeckung (1) an dem zumindest einen Befestigungsmittel (3) mittels Formschluss zu fixieren, sodass die Schutzabdeckung (1) nach dem Aufschieben sicher an der Kontaktkonstruktion arretierbar ist.
Patent DE-202023002012-U1 (DE)
Title: Topfdeckel mit eingelassenem Gewinde mit Verbindung von Topfdeckel und Griff
IPC: A47J36/06
Filed: 2023-09-25
Abstract: Abnehmbarer Deckel für Gefäße, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Deckels an der Stelle, an der sich das Verbindungsgewinde (Ziffer 3) zum Haltegriff (Ziffer 5) im Deckelmaterial (Ziffer 2) befindet, einstückig mit der Deckelunterseite eine dem Topfboden zugeneigte Ausbeulung (Ziffer 1) aufweist, die das untere Gewindeende vom Topfinneren abtrennt.
Patent DE-202023101194-U1 (DE)
Title: Gasverbrauchserfassungs- und -berechnungsgerät
IPC: G01D4/08
Filed: 2023-03-13
Abstract: Gasverbrauchserfassungs- und -berechnungsgerät (1) zur Erfassung des Gasverbrauchs an einem bestehenden Gaszähler (G) und Umrechnung
 - mit einem Reed-Kontakt (11), welcher von einem kleinen Magneten an einem mechanischen Zählwerk (Z) des Gaszählers (G) ausgelöst wird und je Umdrehung in diesem mechanischen Zählwerk (Z) einen Schließimpuls entsprechend einer bestimmten Gasmenge liefert,
 - mit einem elektronischen Zählwerk (12), welches die Schließimpulse des Reed-Kontaktes (11) zählt, und
 - mit einem Rechenoperator (13), welcher aus den aufsummierten Schließimpulsen ein Gasverbrauchsvolumen und daraus mittels vorgegebenem Brennwert und Zustandszahl den Energieverbrauch berechnet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung in einem Kleingehäuse (10) vereint kompakt ausgebildet ist, wobei im Rechenoperator (13) ein Gaspreis hinterlegbar ist, aus dem entsprechend des Energieverbrauchs ein entsprechender Umrechnungswert berechenbar ist,
 wobei in dem Kleingehäuse (10) enthalten sind eine autarke Stromversorgung (4), gebildet aus Batterien (41), sowie eine elektronische Anzeige (2), auf der das aufsummierte Gasvolumen und wenigstens der entsprechende Umrechnungswert angezeigt werden, und
 wobei das Kleingehäuse (10) an den bestehenden Gaszähler (G) ankoppelbar ist.
Patent DE-202023102649-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum schnellen Positionieren von Stahlrohrpfählen
IPC: E01D21/00
Filed: 2023-05-16
Abstract: Positioniervorrichtung zum schnellen Positionieren von Stahlrohrpfählen, die eine Bockbrücke (1) und einen Führungsrahmen (2) für Bailey-Balken umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung ferner umfasst
 einen Führungsbegrenzungsmechanismus (3), der an der Verbindungsstelle des Führungsrahmens (2) für Bailey-Balken und der Bockbrücke (1) angeordnet ist, um die Drehung des Führungsrahmens (2) für Bailey-Balken in Querbrückenrichtung der Bockbrücke (1) zu ermöglichen, und
 einen Positioniermechanismus (4), der an dem Führungsrahmen (2) für Bailey-Balken angeordnet und entlang dessen Querbrückenrichtung beweglich ist, um die Stahlrohrpfähle immer in einer vertikalen Position zu halten.
Patent DE-202023106628-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Profilieren eines Baumstammes
IPC: B27M1/08
Filed: 2023-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Profilieren eines Baumstammes (1)
 mit einem Trennmittel, welches dazu vorgesehen ist, um durch Spanen oder Absägen einer Schwarte an einem Baumstamm mindestens eine gerade Seite (6) zu erzeugen, welche sich im Wesentlichen parallel zu einer Stammachse (5) des Baumstammes (1) erstreckt,
 sowie mit einem Vorschubmittel, welches dazu vorgesehen ist, um den Baumstamm in eine Vorschubbewegung zu versetzen
 sowie zwei Profilierwerkzeuge (3, 4), welche gegenüber dem Vorschubmittel derart angeordnet sind, dass der Baumstamm bei der Vorschubbewegung gegen die Profilierwerkzeuge bewegt wird und dabei zwei sich gegenüberliegende Seitenprofile (7, 8) am Baumstamm ausgefräst werden, welche zumindest teilweise die Schmalseiten eines abzutrennenden Seitenwarebretts bilden,
 wobei die Profilierwerkzeuge (3, 4) jeweils rotierende Schneiden aufweisen und zumindest eine Bearbeitungsebene (13, 15) definieren und derart angeordnet sind, um die Seitenprofile jeweils mit einer an die gerade Seite (6) angrenzenden Bearbeitungsfläche (11) zu erzeugen, die mit der geraden Seite (6) einen stumpfen Winkel (12) einschließt.
Patent DE-212010000160-U1 (DE)
Title: Mit einem Griff ausgestattete Kraftfahrzeug-Innenverkleidung
IPC: B60N3/02
Filed: 2010-09-27
Abstract: Kraftfahrzeug-Innenverkleidung, die eine Verkleidungsplatte (4), einen Griff (6) und einen durchquerenden Durchgang (8), der sich hinter dem Griff (6) erstreckt, um sein Ergreifen durch Umfassen zu erlauben, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (4) zwei benachbarte Öffnungen (26, 28) und einen Materialstreifen (30) umfasst, der sich zwischen den zwei Öffnungen (26, 28) erstreckt und mindestens einen Teil des Griffs (6) bildet, wobei die Verkleidung einen hohlen Einblock-Einsatz (34) umfasst, der auf der Platte (4) aufgesetzt ist und hinter dem Materialstreifen (30) derart eingesetzt ist, dass sich der Einsatz (34) zwischen den zwei Öffnungen (26, 28) der Platte erstreckt und den Durchgang (8) zwischen den zwei Öffnungen (26, 28) begrenzt.
Patent DE-212019000286-U1 (DE)
Title: Eine Schneidvorrichtung zur Herstellung von Umweltschutzgeräten
IPC: B26D7/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Schneidvorrichtung zur Herstellung von Umweltschutzgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Platzierungsplatte (1), eine Klemmplatte (4), ein Schneidmesser (6), einen Montagerahmen (8), einen Bearbeitungstisch (9) und ein Stützbein (10) umfasst. Zwei Platzierungsplatten (1) ist um die Klemmplatte (4) entlang der Querrichtung symmetrisch angeordnet, und die Platzierungsplatten (1) befinden sich unter der Klemmplatte (4). Der Boden der Klemmplatte (4) ist entlang der Längsrichtung mit einer Schneidnut (401) versehen, und die Klemmplatte (4) ist mit einer elektrischen Schubstange (2) zum Antreiben der Platzierungsplatte (1) versehen, um sich in vertikaler Richtung zu bewegen. Der Montagerahmen (8) ist auf dem Bearbeitungstisch (9) angeordnet, und ein Antriebsmechanismus zum Antreiben der Klemmplatte (4), um sich in Längsrichtung zum Schneidmesser (6) zu bewegen, ist auf dem Montagerahmen (8) angeordnet. Auf dem Bearbeitungstisch (9) ist ein Durchgangsloch (901) angeordnet, und auf dem Bearbeitungstisch (9) ist ein erster Motor (7) zum Antreiben des Schneidmessers (6) zum Drehen angeordnet. Das Schneidmesser (6) dringt in das Durchgangsloch (901) ein und das obere Ende des Schneidmessers (6) befindet sich in der Schneidnut (401). Das Stützbein (10) ist am Boden des Bearbeitungstisches (9) angeordnet.
Patent DE-212021000493-U1 (DE)
Title: Objektiv-Einheit
IPC: G02B7/02
Filed: 2021-07-29
Abstract: Objektiv-Einheit, umfassend:
 eine Linse;
 einen Objektivtubus, in dem die Linse aufgenommen ist;
 eine Gehäusenut, die in dem Objektivtubus ausgebildet ist und in die ein Klebstoff zum Verbinden der Linse und des Objektivtubus aufgenommen ist; und
 ein Lüftungsloch zum Ableiten von Luft, wobei das Lüftungsloch in der Gehäusenut ausgebildet ist.
Patent AT-6152-U2 (AT)
Title: Transportable kleinmisch- und füllanlage für flaschen
IPC: B01F15/04
Filed: 2003-01-29
Abstract: Eine transportable Kleinmisch- und Füllanlage für Flaschen, Behälter oder dergleichen insbesondere für Reinigungsmittel, die aus einer Mischung aus einem Konzentrat mit Wasser bestehen, umfasst einen Mischbehälter (2) und einen über ein Magnetventil nachgeschalteten Abfüllbehälter (3), an dem eine handelsübliche Füllmaschine (16) angeschlossen ist. Dem Mischbehälter (2) ist ein Konzentratbehälter (10) mit einer Pumpe (11) zugeordnet, die den Mischbehälter (2) gemäß dem Wiegeergebnis einer Waage (9) für das Konzentrat oder entsprechend einem Durchflusszähler mit der dem Mischungsverhältnis nach erforderlichen Menge an Konzentrat für einen Mischungsvorgang versorgt. Diese Komponenten sind zusammen mit einer Steuerung (13) auf oder über einer Bodenplatte (1) angeordnet. DIe Steuerung (13) aktiviert ein Magnetventil (7) in einer Wasserzulaufleitung und die Pumpe (11) für Konzentrat und schließt das Magnetventil (12) zum Abfüllbehälter (3). Nach dem Mischvorgang öffnet das Magnetventil (12) und führt die Mischung dem Abfüllbehälter (3) zu. Das Magnetventil (12) wird neuerlich geschlossen und ein weiterer Mischvorgang erfolgt. Auch diese Mischung wird über das nun offene Magnetventil (12) dem Abfüllbehälter (3) zugeführt.
Patent BR-MU8702312-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em liquidificador
Inventor: BASEIO LONGATTI VLADEMIR
IPC: A47J43/07
Filed: 2007-11-01
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM LIQUIDIFICADOR. O presente pedido de patente de modelo de utilidade refere-se a um liquidificador com dispositivo medidor de massa e de volume e controlador de tempo de funcionamento, pertencente ao setor técnico de utensílios domésticos, desenvolvido para simplificar o preparo de receitas alimentícias processadas em aparelho liquidificador. O liquidificador, objeto da presente patente de modelo de utilidade é composto por copo, corpo e base, dito corpo do liquidificador contendo o motor, a membrana de controle e o painel; dita base contendo células de carga nos pontos de apoio.