baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19919622-B4 (DE)
Title: Selbstversorgendes Ökoenergiehaus
Inventor: PATSELYA IGOR
IPC: F03G7/04
Filed: 1999-04-29
Granted: 2004-07-29
Abstract: Selbstversorgendes Ökoenergiehaus als geschlossenes adäquat wärmegedämmtes Niedrigenergiegebäude mit einer Energieerzeugungseinheit (1), einer Regenerationseinheit (2), einer Akkumulationseinheit (3), Energiekonsumenten (4) und einer automatischen Steuer- und Regelungseinheit (5) zur Steuerung und Regelung des automatischen energieselbstversorgenden Systems, dadurch gekennzeichnet, daß die Energieerzeugungseinheit (1) einen Windverdichter (6) hat, die Regenerationseinheit (2) einen pneumatischen Verdichter zur Wasserverdampfung (10), einen pneumatischen Verdichter zur Knallgasverbrennung (11) und/oder einen pneumatischen Erzeuger für Elektrostrom (12) hat, die Akkumulationseinheit (3) einen Sammler für Druckluft (14) hat, und daß die Energiekonsumenten (4) Konsumenten für Druckluft (17) aufweisen.
Patent DE-19921750-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: EHRLICH MATTHIAS
IPC: F16H61/662
Filed: 1999-05-11
Granted: 2012-03-08
Abstract: Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit zwei Kegelscheibenpaaren, die drehfest mit in gegenseitigem Abstand angeordneten Wellen verbunden sind, wobei der Abstand zwischen den Kegelscheiben (12, 14, 70, 72) jedes Kegelscheibenpaares für eine Übersetzungsänderung verstellbar ist, wenigstens ein Kegelscheibenpaar (12, 14) eine starr mit der dazugehörigen Welle verbundene Kegelscheibe (12) und eine auf der Welle axial verschiebbare Kegelscheibe (14) aufweist und zur Verschiebung der verschiebbaren Kegelscheibe (14) eine Anpresskammer (32), die von der Kegelscheibe und einem axial zur Welle festgelegten Anpresskolben begrenzt ist, und eine erste Verstellkammer (34) vorgesehen ist, die zwischen einem mit der Welle starr verbundenen Stützbauteil (26) und einem relativ zum Stützbauteil axial beweglichen und an der Kegelscheibe axial festgelegten Verstellkolben (30) gebildet ist, wobei zwischen der Anpresskammer (32) und der ersten Verstellkammer (34) eine an den Anpresskolben (22) und dem Verstellkolben (30) angrenzende dritte Kammer (36) vorgesehen ist und die Anpresskammer und die erste Verstellkammer je einen eigenen Hydraulikanschluß (40,...
Patent DE-19929036-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Sitz, insbesondere für die zweite oder dritte Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: POLSTER MICHAEL DIPL ING
IPC: B60N2/30
Filed: 1999-06-25
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Sitz (1), insbesondere für die zweite oder dritte Sitzreind einem Rückenteil (3), die um eine in Fahrzeugquerrichtung waagerechte Achse (4) drehbar miteinander verbunden sind, wobei in der normalen Gebrauchslage das Sitzteil (2) bzw. das Rückenteil (3) mittels zumindest eines etwa parallel zur Achse (4) ausgerichteten Bolzens (12, 12a, 12b) an einer gegenüber dem Sitzteil (2) bzw. dem Rückenteil (3) unbeweglichen Tragstruktur (10) abgestützt bzw. verriegelt ist. Gemäß der Erfindung ist dabei vorgesehen, dass der Bolzen (12, 12a, 12b) zwischen zumindest zwei Positionen, einer Abstützposition und einer Ruheposition, axial verstellbar ausgebildet ist und dass die Verstellung des Bolzens (12, 12a, 12b) von der Abstützposition in die Ruheposition bei der Überführung des Sitzteils (2) und/oder des Rückenteils (3) in eine Nichtgebrauchslage oder umgekehrt die Verstellung des Bolzens (12, 12a, 12b) von der Ruheposition in die Abstützposition bei der Überführung des Sitzteils (2) und/oder des Rückenteils (3) in die normale Gebrauchslage erfolgt und am Sitzteil (2) bzw. am Rückenteil (3) ein hülsenförmiges Lagerelement (14, 14a, 14b) vorgesehen ist, in dem der Bolzen (12, 12a, 12b) axial verschiebbar aufgenommen ist und das Lagerelement (14, 14a, 14b) im Bereich der Achse (4) bzw. um einen bestimmten Betrag parallel zur Achse (4) versetzt angeordnet und zur unverdrehbaren Aufnahme des Bolzens (12, 12a, 12b) ausgebildet ist.
Patent DE-19933758-B4 (DE)
Title: Ölabsperr-Schwimmeinheit
Inventor: PESCHKE ARNO P
IPC: B01D17/02
Filed: 1999-07-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: Ölabsperr-Schwimmeinheit
zur Eingrenzung von Meeres-Oberflächenverschmutzungen, bestehend
aus einem Gelenkschwimmer als Glied einer Ölabsperrkette, der an seinen
Enden jeweils mit einem gleichartigen Gelenkschwimmer gelenkig verbindbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkschwimmer (1) aus einem
zu einer senkrechten Ebene symmetrischen Schwimmkörper (2)
und einer in dieser Ebene liegenden, den Schwimmkörper (2)
durchdringenden Hauptplatte (3) besteht, die nach oben und unten über den
Schwimmkörper
(2) übersteht,
dass die Hauptplatte (3) an einer in Draufsicht dachförmig abgeschrägten Vorderseite
(4) des Schwimmkörpers
(2) einen Überstand
(5) aufweist, dass an diesem Überstand
(5) der Hauptplatte (3) ein Gelenk (6) mit waagerechter und beabstandet
hierzu ein weiteres Gelenk (7) mit senkrechter Drehachse angeordnet
ist und dass der Gelenkschwimmer (1) als Stahlkonstruktion ausgebildet
ist.
Patent DE-19941360-B4 (DE)
Inventor: SEEMANN RUEDIGER
IPC: A61K35/02
Filed: 1999-08-31
Granted: 2004-09-30
Abstract: The invention relates to a purifying and/or regenerating agent for external use and to a purifying method. The purifying agent contains a mineral powder of alumina, sea salt, minerals, algae and ethereal oils that are applied in the form of a slurry on a garment to be worn on the body surface.
Patent DE-19951422-B4 (DE)
Title: Versenkbare Drehbedieneinheit
Inventor: MUELLER TIM
IPC: H01H3/20
Filed: 1999-10-26
Granted: 2006-04-06
Abstract: Drehbedienedaduinheit
für ein
Haushaltsgerät,
insbesondere ein Gargerät,
mit  a) einem Drehgriffteil (2), das  a1) zwischen einer
versenkten Stellung und einer Bedienstellung bewegbar ist und  a2)
zumindest in der Bedienstellung um eine Drehachse drehbar ist,  b)
lösbaren
Haltemitteln (12) zum Halten des Drehgriffteils in der versenkten
Stellung,  c) wenigstens einem Rückstellelement (5) zum Rückstellen des
Drehgriffteils von der versenkten Stellung in die Bedienstellung
nach Lösen
der Haltemittel durch Ausüben
einer rückstellenden
Kraft,  d) wenigstens einem Dämpfungselement (40) zum Ausüben einer
entgegengesetzt zur rückstellenden
Kraft des Rückstellelements
gerichteten Dämpfungskraft
auf das Drehgriffteil während
der Bewegung des Drehgriffteils von der versenkten Stellung in die
Bedienstellung, wobei  e) bei der das wenigstens eine Dämpfungselement
ein mit dem Drehgriffteil verbundenes und mit diesem bewegbares Verschiebeelement
(31) und ein Führungsgehäuse (25),
in dem das Verschiebeelement an der Innenwand des Führungsgehäuses anliegend
geführt
ist, umfaßt,
wobei während
der Bewegung des...
Patent DE-19981085-B4 (DE)
Title: Fremdgezündete Kolbenbrennkraftmaschine mit Kraftstoffdirekteinspritzung
Inventor: GRIGO MICHAEL DIPL ING
IPC: F02F1/24
Filed: 1999-06-07
Granted: 2012-11-15
Abstract: Fremdgezündete Kolbenbrennkraftmaschine, mit einem Motorblock, in dem Zylinder (4) jeweils einen Brennraum bilden, der einerseits durch einen Kolben (6) und andererseits durch einen auf einer Abschlußebene des Motorblocks angeordneten Zylinderkopf (7) begrenzt wird, der ein Brennraumdach (8) mit zwei, ausgehend von der Abschlußebene (3) unter einem Winkel gegen eine durch die Zylinderachse (13) definierte Vertikalebene ansteigende, eine Firstlinie bildende Dachflächen (8.1, 8.2) aufweist, an denen jeweils eine Dachfläche (8.1) mit zwei Gaseinlaßöffnungen (9) und die andere mit wenigstens einer Gasauslaßöffnung (11) versehen ist, wobei die Öffnungen jeweils als Ventilsitze für Gaswechselventile (1, 2) ausgebildet sind, und mit einer unterhalb zwischen den beiden Gaseinlaßöffnungen (9) angeordneten Öffnung, in der eine Kraftstoffeinspritzdüse (15) ausmündet, deren Achse (14.1) unter einem Winkel zur Abschlußebene (3) ausgerichtet ist, und mit einer Öffnung für eine Zündkerze im Brennraumdach, wobei im Bereich der Ausmündung der Kraftstoffeinspritzdüse (15) die Dachfläche (8.1) des Brennraumdachs (8) einen den Rand des...
Patent AU-2020100251-B4 (AU)
Title: Luggage processing station and system thereof
Inventor: DINKELMANN RICHARD
IPC: G01B11/00
Filed: 2020-02-20
Granted: 2020-05-14
Abstract: A processing station for registering a piece of luggage for a trip, wherein the processing station comprises: an injector for receiving the piece of luggage; a stereoscopic camera associated with the injector; wherein the stereoscopic camera, in combination with at least a floor of the injector, is arranged to create a detection zone around the piece of luggage; and a controller associated with the stereoscopic camera being adapted: to monitor intrusions through the detection zone to determine one or both of: (i) whether a predetermined limit on dimensions of the piece of luggage has been exceeded and (ii) whether a foreign object has intruded the zone from outside; and to allow further processing of the piece of luggage only if no intrusion of the zone is detected.
Patent DE-102004001378-B4 (DE)
Title: Sprengringsicherung
Inventor: MILLER TOBIAS DIPL -ING
IPC: F16D1/06
Filed: 2004-01-09
Granted: 2018-10-31
Abstract: Anordnung zur Sicherung eines zwei Stoßenden (11, 12) und einen Umfangsspalt (9) aufweisenden Sprengringes (8), der in einer Ringnut (10) eines ersten Bauteiles (1) angeordnet und ein zweites Bauteil (2) gegenüber dem ersten Bauteil (1) axial fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßenden (11, 12) des Sprengrings (8) abgeschrägt sind und radial nach außen aufeinander zulaufende Stirnflächen (11a, 12a) aufweisen, und dass am zweiten Bauteil (2) im Bereich des Umfangsspaltes (9) ein Sperrelement (13) angeordnet ist, welches als Keil (13) mit zwei Keilflächen (13a, 13b) ausgebildet ist, die parallel zu den Stirnflächen (11a, 12a) angeordnet sind, wobei zwischen den Stirnflächen (11a, 12a) und den Keilflächen (13a, 13b) ein Umfangsspiel besteht und der Winkel zwischen den Keilflächen (13a, 13b) ca. 90 Grad beträgt.
Patent DE-102004004914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Strom und Wärme
Inventor: RICHARTS FRITZ
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-01-31
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von elektrischer Energie in einer Vorrichtung bestehend
aus einer Hochtemperaturbrennstoffzelle (1) und einer Gasturbine (13),
dadurch gekennzeichnet, dass in der der Gasturbine (13) vorgeschalteten
Brennkammer (11) Umgebungsdruck oder ein gegenüber dem Umgebungsdruck leicht
erhöhter Druck
bis 2 bar eingestellt wird.
Patent DE-102004005851-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Kraftstofffördervorrichtung
Inventor: SIMON UWE
IPC: F02M37/10
Filed: 2004-02-06
Granted: 2012-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Diagnostizieren einer Abweichung einer Istfunktion einer Kraftstofffördervorrichtung eines Verbrennungsmotors, die eine elektrische Niederdruck-Kraftstoffpumpe (2) aufweist, von einer Sollfunktion mit — einer Ermittlungseinrichtung (14) zum Ermitteln einer Druckgröße in einer Niederdruck-Kraftstoffleitung (8) der Kraftstofffördervorrichtung, — einer Diagnoseeinrichtung zum Generieren eines Diagnosewerts auf der Basis der Druckgröße und — einer Steuereinrichtung (15), mit der die Ermittlungseinrichtung (14) und die Diagnoseeinrichtung zur Durchführung einer Diagnose bei stehendem Verbrennungsmotor ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass — die Steuereinrichtung (15) eine Diagnose vor dem Motorstart ermöglicht und dass — mit der Steuereinrichtung (15) unter Verwendung der Druckgröße durch Ansteuerung der Niederdruck-Kraftstoffpumpe (2) der Druck in der Niederdruck-Kraftstoffleitung (8) regelbar ist.
Patent DE-102004008129-B4 (DE)
Title: Grillgerät, insbesondere für gewerbliche Küchen
Inventor: BAUMANN UDO
IPC: A47J37/06
Filed: 2004-02-18
Granted: 2008-02-28
Abstract: Grillgerät, insbesondere
für gewerbliche
Küchen,
mit  – wenigstens
einem elektrischen Heizelement (50) und wenigstens einer unmittelbar über dem
Heizelement (50) angeordneten Grillgutaufnahme (56), die zusammen
eine Grillebene (20) bilden, wobei  – die Grillgutaufnahme Düsen (58)
aufweist, durch die hindurch Dampf und/oder Heißwasser und/oder Gewürz sprühbar ist,
und  – ein
Sensor (60) zur Ermittlung der Dicke des Grillgutes bzw. des Abstandes
des Heizelements (50) von der Grillgutoberfläche und eine Steuerung vorgesehen
sind, mit der die Leistung des Heizelements (50) entsprechend der
ermittelten Dicke bzw. des ermittelten Abstands steuerbar ist.
Patent DE-102004012662-B4 (DE)
Title: Rahmenförmiger Hinterachsträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LISCHKA CHRISTOF
IPC: B62D21/11
Filed: 2004-03-16
Granted: 2010-08-26
Abstract: Rahmenförmiger Achsträger, insbesondere Hinterachsträger, für ein Kraftfahrzeug, im wesentlichen bestehend aus zwei Querträgern und zwei Längsträgern, die durch im wesentlichen geschlossene Hohlprofile mit einer Wandstärke in der Größenordnung von 3 mm bis 6 mm gebildet werden, und der aus einer Aluminiumlegierung einstückig in einem Kokillengießverfahren unter Verwendung zumindest eines verlorenen Kerns hergestellt ist.
Patent DE-102004013360-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Formkörpern
Inventor: WÖRZ ANDREAS
IPC: B28B1/087
Filed: 2004-03-17
Granted: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Formkörpern mit einer in einer Maschine (2) gelagerten Form (3), wobei die Form (3) aus einem Formrahmen (4) und mindestens einem Formeinsatz (5) besteht, wobei der Formeinsatz (5) und der Formrahmen (4) in wenigstens eine Raumrichtung relativ beweglich zueinander sind, und wobei die Maschine (2) eine Formunterlage (8) aufweist, auf welcher die Form (3) aufliegt und über welche Schwingungen auf die Form (3) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Formeinsatz (5) unabhängig vom Formrahmen (4) mit der Formunterlage (8) koppelbar ist.
Patent DE-102004013884-B4 (DE)
Title: Protected spread spectrum signal transmission system for multiple-access messages uses pseudo-random sequences as expansion codes
Inventor: HERMANNS FRANK
IPC: H04J13/00
Filed: 2004-03-22
Granted: 2006-04-27
Abstract: Pseudo-random sequences as expansion codes are newly parameterized by real physical random generators (SYM PRNG) and safely generated by cryptography. As a result, continuous code transfers are executed in the form of a code division multiple access (CDMA) code hopping for spread spectrum/CDMA. A symmetrical crypto-algorithm is used in the random generator for expansion codes.
Patent DE-102004034772-B4 (DE)
Title: Rollbalg mit Aussteifungen
Inventor: WETTE JOACHIM
IPC: F16J3/04
Filed: 2004-07-19
Granted: 2011-03-03
Abstract: Dichtmanschette (11) nach Art eines Rollbalgs mit einer Längsachse A, umfassend  einen ersten größeren, im wesentlichen zylindrischen Bund (12), einen zweiten kleineren, im wesentlichen zylindrischen Bund (13) sowie einen zwischen den Bunden (12, 13) liegenden Wandabschnitt (14), der zumindest eine axial offene Ringfalte (15, 16) bildet, wobei umfangsverteilte Eindellungen (18) in der konvexen Wölbung der zumindest einen axial offenen Ringfalte (15, 16) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Grundlinien (20) der Eindellungen (18) auf einer Konusfläche liegen, die sich vom kleinen Bund (13) zum großen Bund (12) öffnet.
Patent DE-102004036431-B4 (DE)
Title: Elektrischer Keramikkondensator
Inventor: HENNE ACHIM
IPC: H01G4/33
Filed: 2004-07-27
Granted: 2019-01-03
Abstract: Elektrischer Keramikkondensator (1, C), der erste und zweite Schichten von Elektroden (2, 3) abwechselnd und jeweils durch Schichten von Dielektrikum (4) elektrisch voneinander isoliert angeordnet aufweist, und wobei die Elektroden (2, 3) jeweils mit ersten und zweiten Elektrodenkontaktierungen (5, 6), welche Anschlusselemente (A, B) oder Anschlusselemente (A, B) bildende Abschnitte aufweisen, elektrisch leitend verbunden sind, wobei der Kondensator (1, C) mindestens ein in seinem inneren Aufbau integriertes Widerstandselement (9, 10) aufweist, welches innerhalb der Elektrodenkontaktierungen (5, 6) angeordnet ist und in einer Reihenschaltung eine elektrische Verbindung des jeweiligen Anschlusselements (A, B) mit der zugehörigen Elektrodenkontaktierung (5, 6) oder direkt mit den zugehörigen Elektroden (2, 3) bildet, wobei das mindestens eine Widerstandselement (9, 10) mit einer ersten oder zweiten Kontaktierung (7, 8), welche jeweils mit einem Anschlusselement (A, B) elektrisch leitend verbunden ist oder jeweils mit einem Abschnitt ein Anschlusselement (A, B) bildet, und der dazugehörigen ersten oder zweiten Elektrodenkontaktierung (5, 6) elektrisch leitend verbunden ist, und wobei sowohl die erste und zweite Kontaktierung (7, 8) als auch die erste und zweite Elektrodenkontaktierung (5, 6) jeweils mit mindestens einem Anschlusselement (A, B, A', B') versehen ist.
Patent DE-102004038845-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: YAMAMOTO KOZO
IPC: F16C33/66
Filed: 2004-08-10
Granted: 2010-10-21
Abstract: Zweimassenschwungrad zum Übertragen eines Drehmoments von einer Kurbelwelle (2) eines Motors, mit:  einem an die Kurbelwelle (2) befestigten ersten Schwungrad (4);  einem zweiten Schwungrad (5, 21), das zum Drehen relativ zu dem ersten Schwungrad (4) ausgebildet ist;  einem Dämpfermechanismus (6, 11), der dazu ausgebildet ist, das zweite Schwungrad (5, 21) in einer Drehrichtung elastisch mit einem kurbelwellenseitigen Element (37) zu verbinden; und  einem Lager (43, 43'), das zum drehbaren Stützen des zweiten Schwungrades (5, 21) an dem kurbelwellenseitigen Element (37) ausgebildet ist,  wobei das Lager (43, 43') ein Nadellager (43, 43') aufweist, das eine Mehrzahl von Nadeln (44) hat, die zwischen einer ersten Umfangsoberfläche (37d) des oder an dem kurbelwellenseitigen Element(s) (37) und einer zweiten Umfangsoberfläche (21f) des oder an dem zweiten Schwungrad(s) (5, 21) angeordnet ist,  wobei das kurbelwellenseitige Element (37) eine an die Kurbelwelle (2) befestigte Stütz- oder Tragplatte (37) ist und...
Patent DE-102004041915-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Portionieren
Inventor: TVI ENTWICKLUNG UND PRODUKTION GMBH
IPC: B26D7/32
Filed: 2004-08-30
Granted: 2017-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Abschneiden von gewichtsgenauen Scheiben (2) oder Scheiben-Portionen von einem nur bedingt formhaltigen Schneidgut (3), insbesondere Fleisch oder Fisch, mit – einem Portioniermodul (1) mit einem Portioniermesser (4) zum Schneiden und Ablegen der Scheiben (2) bzw. Portionen, und – einem Vorschubmodul (100) zum Vorformen und Zuführen des Schneidgutes (3) zum Portioniermodul (1), wobei das Vorschubmodul (100) aufweist: – ein in Vorschubrichtung (10) sich erstrecken des Formrohr (101), dessen hinteres offenes Ende durch einen in Vorschubrichtung (10) im Formrohr (101) beweglichen Pressstempel (102) verschlossen ist zum Vorformen und Verschieben des Schneidgutes (3), wobei – das Formrohr (101) zweiteilig ausgebildet ist mit einer seitlich offenen Formrohr-Rinne (103) und quer in dessen Öffnung (103a) auf eine Querposition (105a, b) einschiebbaren Seitenstempel (104), – das Vorschubmodul (100) mehrere mit verschiedenen oder einen mit variabler Querschnittsfläche in Vorschubrichtung (10) verfahrbare, Pressstempel (102a, b) entsprechend den Querpositionen (105a, b...) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Formhohlraumes (101') im Formrohr (101) parallelogrammförmig ist, wobei der Querstempel (104) die eine Seite des Parallelogramms bildet und in Richtung der beiden angrenzenden Seiten des Parallelogramms zwischen dessen freie Schenkel hinein verschiebbar ist.
Patent DE-102004042434-B4 (DE)
Title: Wellgetriebe mit Planeten-Eingangsstufe
Inventor: SCHMIDT WINFRIED
IPC: F16H25/06
Filed: 2004-08-31
Granted: 2010-01-28
Abstract: Wellgetriebe (10) mit innenverzahntem gehäusefestem Stützring (18) und dagegen verdrehbar gelagertem innenverzahntem Abtriebsring (27) sowie mit einer Planeten-Eingangsstufe (31–33) mit wenigstens einem auf einem antriebsseitigen Sonnenrad (31) umlaufenden Planetenrad (33) und mit wenigstens einer mit diesem umlaufenden, unverzahnten Planeten-Scheibe (39; Bund 36), die als Wellgenerator (30) längs einer unverzahnten Innenmantelfläche eines umlaufend radial verformbaren Flexriemens (28) abrollt, der außenverzahnt mit beiden Ringen (18,27) in Eingriff steht, wobei das Planetenrad (33), axial gegen Verzahnungseingriffe zum Sonnenrad (31) und zum Flexriemen (28) versetzt, auf dem unverzahnten Bund (36) des Planetenrades (33) zwischen einem unverzahnten Bund (35) am Sonnenrad (31) und der unverzahnten Innenmantelfläche des Flexriemens (28) radial abgestützt in den Verzahnungen (32, 26) des Sonnenrades (31) und des Flexriemens (28) umlauft.
Patent DE-102004049321-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER ULLRICH
IPC: B60N2/28
Filed: 2004-10-09
Granted: 2014-01-23
Abstract: Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz in einem Kraftfahrzeug, die wenigstens ein Haltemittel aufweist, an dem ein Sitz, insbesondere ein Kindersitz-Lehnenteil, mittels wenigstens eines Anbindungsmittels befestigbar ist, wobei das Haltemittel (7; 7') in einer Nichtgebrauchsstellung der Befestigungsvorrichtung (6; 6') in einer zugeordneten Aufnahmevorrichtung (18) versenkt aufgenommen ist und in einer Gebrauchsstellung der Befestigungsvorrichtung (6; 6') das Anbindungsmittel am Haltemittel (7; 7') festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (6; 6') wenigstens ein wenigstens einseitig offenes Gehäuseteil (10) aufweist, das die Aufnahmevorrichtung (18) ausbildet, und dass dem Gehäuseteil (10) wenigstens ein zwischen einer Abdeckteil-Geschlossenstellung und einer Abdeckteil-Offenstellung verlagerbares Abdeckteil (15) zugeordnet ist, mittels dem in der Abdeckteil-Geschlossenstellung wenigstens bereichsweise ein Befestigungsbeschlag (19), der mit dem Haltemittel (7; 7') verbunden ist und insbesondere ein Befestigungsmittel abdeckbar ist und dass sowohl das Haltemittel (7; 7') in der Haltemittel-Nichtgebrauchsstellung als auch das Abdeckteil (15) in der Abdeckteil-Geschlossenstellung im montierten Zustand der Befestigungsvorrichtung (6; 6') in etwa flächenbündig mit dem bzw. den direkt an das Abdeckteil (15) angrenzenden Bauteilen (3; 9) verlaufen.
Patent DE-102004053812-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug, in dem das Ausmaß gesteuert werden kann, in dem eine Bedienungsperson mit Vibrationen beaufschlagt wird, und Verfahren zum Steuern des Vibrationsbeaufschlagungsausmaßes
Inventor: HIGUCHI TAKESHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-11-08
Granted: 2008-05-29
Abstract: Arbeitsfahrzeug,
das umfasst:  einen Vibrationsdetektor (26), der die Vibration,
der eine Bedienungsperson unterworfen ist, erfasst, und  eine
Haupteinheit (23), mit einem Vibrationen verarbeitenden Mittel,
das einen Schätzwert
der Vibration anhand eines von dem Vibrationsdetektor (26) ausgegebenen
Vibrationssignals berechnet und das einen Kumulativwert des Schätzwertes
der Vibration berechnet,  ein Rechenoperationsmittel (23e),
das eine Differenz zwischen dem Kumulativwert des Schätzwertes
der Vibration und einem im Voraus bestimmten zulässigen Wert berechnet und eine
geschätzte
Zeitspanne, in der Arbeit ermöglicht
wird und die verstreichen kann, bevor der Kumulativwert den zulässigen Wert
erreicht, berechnet) und  ein Meldemittel (23h), das die durch
das Rechenoperationsmittel (23e) berechnete geschätzte Zeitspanne,
in der Arbeit ermöglicht
wird, meldet, wobei  der Schätzwert
der Vibration einem von der Bedienungsperson erfahrenen Ausmaß der Vibrationsbeaufschlagung pro
Einheitszeit entspricht.