baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009330-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Komplexhypoxietherapie
IPC: A61M16/10
Filed: 2010-06-21
Abstract: Einrichtung zur Komplexhypoxietherapie, die durch hyperoxische Pausen unterbrochen ist, mit in Serie geschaltetem Kompressor (2), Gastrennmodul und Ventil, wobei der Kompressor (2) als Druckaufbauquelle eingesetzt ist, und wobei das Ventil mit einer Durchflussanzeige (17) in Serie geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Gastrennmodul eine Kurztaktadsorptionseinheit mit zwei Ausgängen eingesetzt ist, die die Herstellung eines hypoxischen und eines hyperoxischen Gemisches ermöglicht, wobei ein Ausgang des Gastrennmoduls für die Herstellung des hyperoxischen Gemisches in Serie über ein Rücklaufventil (12), einen Sammeldruckspeicher (14), einen Druckregler (15), ein Ventil und eine Durchflussanzeige (17) mit einem Ausgangsstutzen (O2) der Einrichtung verbunden ist und wobei ein anderer Ausgang des Gastrennmoduls zur Herstellung einesckluftventile (10 und 11), eine Vakuumpumpe, einen Sammeldruckspeicher (19), einen Druckregler (20) und danach ein anderes Ventil und eine Durchflussanzeige (21) mit einem Ausgangsstutzen (N2) der Einrichtung verbunden ist.
Patent DE-202010009776-U1 (DE)
Title: Eine Nabe für ein Gelände-Motorrad
IPC: B60B27/02
Filed: 2010-07-02
Abstract: Eine Nabe für ein Gelände-Motorrad, aufgebaut aus:  einem Lager (10) mit einem ersten Teil (11) und einem zweiten Teil (12) an beiden seinen gegenüberliegenden Enden, wobei das erste und das zweite Teil (11, 12) mit je einem hervorstehenden Verbundflansch (111, 121) gebildet sind;  einer ersten ringförmigen Komponente (13), die mit dem ersten Teil (11) verbunden ist, wobei diese erste ringförmige Komponente (13) in der Mitte mit einem ersten durchgehenden Loch (131) versehen ist, um lose mit dem Verbundflansch (111) des ersten Teils (11) eingerückt zu werden, und wobei diese erste ringförmige Komponente (13) mit mehreren ersten Speichenlöchern (132) versehen ist, die radial und in einem Abstand zueinander gebildet sind und durch zwei Seitenflächen dieser ersten ringförmigen Komponente (13) verlaufen;  einer zweiten ringförmigen Komponente (14), die mit dem zweiten Teil (12) verbunden ist, wobei diese zweite ringförmige Komponente (14) in der Mitte mit einem zweiten durchgehenden Loch...
Patent DE-202010012504-U1 (DE)
Title: Schirmkonstruktion mit Standstange
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-09-13
Abstract: Schirmkonstruktion mit Standstange (1), eine obere und eine untere Rosette (4, 5) um die Standstange (1) umfassend, wobei die untere Rosette (5) beim Öffnen oder Schließen des Schirmes an der Standstange (1) nach oben oder unten gleitet und die obere Rosette (4) am oberen Ende der Standstange (1) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Standstange (1) eine Umlenkrolle (8) umfasst, die oberhalb der Position der unteren Rosette (5) im geöffneten, also aufgespannten Zustand des Schirmes, aber unterhalb der oberen Rosette (4), ist, wobei eine Verbindung ein Gewicht (2) über die Umlenkrolle (8) mit der unteren Rosette (5) verbindet und die untere Rosette (5) und/oder das Gewicht (2) über Mittel zur Fixierung der Einstellung zwei Haltepositionen hat, bei geschlossenem und bei geöffnetem Schirm.
Patent DE-202010012856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verformen von Glasrohren
IPC: C03B23/045
Filed: 2010-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Verformen von Glasrohren mit Formwerkzeugen, die gegen den Umfang des erweichten Glasrohres gedrückt werden können, um eine ihrem Profil entsprechende Einschnürung des Glasrohres zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung folgende Baugruppen enthält:  – mehrere in waagerechter Richtung beabstandet nebeneinander angeordnete Tragrollen (2),  – mehrere nebeneinander angeordnete Bearbeitungsstationen,  – eine Transporteinrichtung zum schrittweisen Transport der Glasrohre von einer Bearbeitungsstation zur nachfolgenden Bearbeitungsstation,  – in den Zwischenräumen unterhalb der Lagerrollen angeordnete Gasbrenner (4) und  – eine Verfahreinrichtung, mit der eine Verformungseinrichtung in dem zu bearbeitenden Bereich des Glasrohres positioniert werden kann.
Patent DE-202010014947-U1 (DE)
Title: Bett, zum Beispiel Krankenhausbett, Pflegebett oder Patientenliege
IPC: A61G7/002
Filed: 2010-11-04
Abstract: Bett wie zum Beispiel ein Krankenhausbett, ein Pflegebett oder eine Patientenliege, umfassend einen Unterrahmen (1), der ggf. mit Rädern versehen ist, (2) einen Bettrahmen (3), der mit einem Lattenrost (4) für eine Person versehen ist, und mindestens eine teleskopische Säule (6) am Kopfende des Bettes (5) sowie mindestens eine teleskopische Säule (9) am Fußende des Bettes (7), wobei die mindestens eine teleskopischen Säule (6, 9) an einem unteren Ende mit dem Unterrahmen (1), und an einem oberen Ende mit dem Bettrahmen (3) verbunden ist, so dass der Bettrahmen (3) sowohl in horizontaler als auch in einer um eine Querachse gekippten Position (Trendelenburg) angehoben und abgesenkt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Säule (9) am einen Ende des Bettes mit ihrem unteren Ende am Unterrahmen (1) fixiert gelagert ist und dass die mindestens eine Säule (9) am anderen Ende des Bettes dreh-schwenkbar (8, 15b) relativ zum Unterrahmen gelagert ist,...
Patent DE-202011000316-U1 (DE)
Title: Prothetischer Liner auf Polymerbasis
IPC: A61F2/80
Filed: 2011-02-11
Abstract: Dehnungsregulierter Protheseliner zur Verwendung als unabhängige Restglied-Prothesenschaftzwischenlage, umfassend:  eine Textilabdeckung mit einem offenen Ende zum Einführen eines Restgliedes und einem dem offenen gegenüberliegenden geschlossenen Ende, wobei die Textilabdeckung ferner umfasst:  einen dehnungsregulierenden Textilabschnitt, der sich von dem geschlossenen Ende erstreckt, wobei die dehnungsregulierende Textilie eine Richtung mit begrenzter Dehnung mit einem Elastizitätsbereich von zwischen etwa 10–40%, eine Richtung nicht begrenzter Dehnung mit einem Elastizitätsbereich von zwischen etwa 70–250% und einen Modul in der Richtung nicht begrenzter Dehnung zwischen etwa 0,5–12,0 lbf besitzt, wobei die dehnungsregulierende Textilie derart orientiert ist, dass die Richtung mit begrenzter Dehnung entlang der Länge des Liners gerichtet ist, und  einen in zwei Richtungen dehnbaren Textilabschnitt, der mit dem dehnungsregulierenden Textilabschnitt verbunden ist, wobei der in zwei Richtungen dehnbaren Textilabschnitt so angeordnet ist, dass er über einem Gelenk eines Restgliedes liegt, wenn der Liner getragen wird, wobei der in zwei Richtungen dehnbaren Textilabschnitt aus...
Patent DE-202011000325-U1 (DE)
Title: Segeltuch mit Kettfaden und Schussfaden verstärkenden Strängen
IPC: B29C70/16
Filed: 2011-02-11
Abstract: Ein verstärktes laminiertes Segeltuch mit äußeren Lagen aus Werkstoff mit verstärkendem Werkstoff, der dazwischen geschichtet und verbunden ist, wobei der verstärkende Werkstoff aufweist: eine erste Lage aus im Wesentlichen parallelen Strängen, die im Wesentlichen parallel zu einer Achse der äußeren Lagen aus Werkstoff gestreckt sind, eine zweite Lage aus im Wesentlichen parallelen Strängen, die im Wesentlichen quer zu der Längsachse gestreckt sind, wobei die Stränge der ersten und zweiten Lage nicht verwoben und nicht verknüpft sind eine dritte Lage aus im Wesentlichen parallelen Strängen, die in einem ersten spitzen Winkel zu der Längsachse gestreckt sind, eine vierte Lage aus im Wesentlichen parallelen Strängen, die in einem zweiten spitzen Winkel zu der Langsachse gestreckt sind.
Patent DE-202011004824-U1 (DE)
Title: Ein System zur Erfassung und Überwachung von Treibhausgasdaten einer Entität
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-04-04
Abstract: Computer-gestütztes System für die Überwachung von Treibhausgas-bezogener Daten einer Entität mit beweglichen und/oder fest installierten Betriebsanlagen, in der die Anlagen darauf ausgelegt sind, Treibhausgase zu emittieren oder abzusondern. Das System umfasst: – Ein primäres Datenhaltungssystem für die Speicherung Treibhausgas-bezogener Parameter und der Regularien, welche diese Parameter bestimmen; – Ein Geber-Untersystem, das besteht aus: – Einer Vielzahl adaptierter Sensoren, die an geeigneten Orten der Anlage eingebunden werden, wobei diese Vielzahl der Sensoren weiterhin darauf angepasst wird, dass sie mindesten einen der Parameter erfassen und entsprechende Signale generieren; – Ein primäres Übertragungssystem über ein primäres Kommunikationsnetzwerk ausgerichtet auf die Übertragung der Signale, die den Parametern entsprechen; – Ein sekundäres Datenhaltungssystem ausgerichtet auf die Speicherung der Signale als Log-Daten; – Ein Treibhausgas Prognose- und Diagnose-Untersystem bestehend aus: – Registrierungsverfahren für die Eintragung der Vielzahl von Sensoren im Untersystem für die Treibhausgasprognose und -Diagnose und ein Untersystem...
Patent DE-202011004930-U1 (DE)
Title: Filtereinheit mittels Band
IPC: B01D33/056
Filed: 2011-04-06
Abstract: Filtereinheit mittels Band, bei dem der Filter, das Sieb oder dergl. die Form eines Bandes hat und auf einer Trägerplatte als Unterstützung durch das Filtersystem gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter, das Sieb oder dergl. (1) am Ende der Leistung, oder nach Verunreinigung weiter bewegt wird bis zum sauberen Bereich.
Patent DE-202011050529-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Tuben
IPC: A47K1/09
Filed: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Tuben (6) oder anderen kosmetischen Artikeln bestehen aus einem Aufnahmeprofil (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeprofil (1) ein Bürstenprofil (2) umfasst, geeignet zur Halterung von Tuben (6) oder anderen kosmetischen Artikeln.
Patent DE-202011051474-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
IPC: E05F15/16
Filed: 2011-09-29
Abstract: Antriebssystem für ein Tor (1), mit einem von einer Steuereinheit (4) gesteuerten Antrieb (3) zum Verfahren des Tors (1), mit einem Absolutgeber zur Bestimmung der Absolutposition des Antriebs (3) und mit einer Bedieneinheit (5), durch deren Betätigung das Tor (1) geschlossen oder geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit alleine ein Mittel zum Einlernen einer Endlage des Tors (1) bildet, wobei durch eine spezifische Betätigung der Bedieneinheit (5) ein Einlernvorgang ausgelöst wird, während dessen das Tor (1) bis zu einer frei wählbaren Endlage verfahrbar ist, wobei nach Erreichen der Endlage durch eine weitere spezifische Betätigung der Bedieneinheit (5) die Endlage in der Steuereinheit (4) abgespeichert wird.
Patent DE-202011052092-U1 (DE)
Title: Mappe mit Lentikularfolie
IPC: B42F7/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Mappe (1) mit einem Trägerkern (8) und einer Hülle (6) aus Kunststofffolie sowie einem bildlichen Darstellungsfeld (5) auf dem Trägerkern (8) mit einer bedruckten Lentikularfolie (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Darstellungsfeld (5) sich in einem Ausschnitt der Hülle (6) befindet und von oben mit der Kunststofffolie der Hülle (6) verschweißt ist.
Patent DE-202011102557-U1 (DE)
Title: Fahrbare Gießhilfe
IPC: A01G25/14
Filed: 2011-06-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren und Ausbringen von Flüssigkeit, insbesondere von Wasser zum Gießen, umfassend einen Tragrahmen (2) mit einem Fahrgestell (2) mit Rädern (4), eine an dem Tragrahmen (2) ausgebildete Griffeinheit (5), einen von dem Tragrahmen (2) getragenen Flüssigkeitsbehälter (6) zum Aufnehmen der Flüssigkeit, eine Ausbringungseinrichtung (7) zum Ausbringen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (6) und eine Pumpeinrichtung (8) zum Fördern der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (6) zu der Ausbringungseinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass – sie als fahrbare Gießhilfe (1) ausgebildet ist, wobei der Flüssigkeitsbehälter (6) als Wassertank (6) und die Ausbringungseinrichtung (7) als Gießeinrichtung (7) ausgebildet ist, – die Griffeinheit (5) zum Schieben der Vorrichtung (1) ausgebildet ist und – der Tragrahmen (2), das Fahrgestell (2) und die Griffeinheit (5) zum Abstützen des Benutzers beim Schieben der Vorrichtung (1) ausgebildet sind, so dass die Vorrichtung (1) beim Schieben an der Griffeinheit (5) für den Benutzer...
Patent DE-202011104059-U1 (DE)
Title: Hubstempelhebebühne
IPC: B66F7/20
Filed: 2011-08-04
Abstract: Hubstempelhebebühne, insbesondere Unterflurhebebühne für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens einer motorisch über zumindest einen Hubstempel (1) höhenverstellbaren Fahrschiene (2), gekennzeichnet durch zumindest einen mit der Fahrschiene (2) verbundenen Neigungssensor (13) und eine mit diesem verbundene Unterbrechungsschaltung, die einen Hubvorgang unterbricht, wenn ein vorgegebener Neigungsgrenzwert der Fahrschiene (2) gegenüber der Waagerechten erreicht ist und/oder überschritten wird.
Patent DE-202011107086-U1 (DE)
Title: Unterwasserbelüftung zur Eisfreihaltung von Gewässern
IPC: C02F7/00
Filed: 2011-10-24
Abstract: Unterwasserbelüftung schwimmender Geräte zur Eisfreihaltung von Gewässern, dadurch gekennzeichnet, dass diese wind (1)- oder/und solarbetrieben sein können und sich mittels einer entsprechenden Ausstattung zur Belüftung dieser Gewässer eignen.
Patent DE-202011108528-U1 (DE)
Title: Stauförderer
IPC: B65G17/42
Filed: 2011-12-01
Abstract: Stauförderer, insbesondere zur Verwendung in der Kfz-Industrie, zum Beispiel zum Fördern von Karosserieteilen auf Paletten (15), mit einem motorisch angetriebenen flexiblen Zugelement, zum Beispiel Gurt oder Kette (5), das im Bereich der Umkehrstationen (13, 14) über jeweils ein Getrieberad (9, 10) geführt ist und jedes Getrieberad auf jeweils einer Welle (7 bzw. 8) angeordnet ist, wobei das eine Getrieberad (9) getrieblich drehfest mit der zugeordneten Welle (7) verbunden ist und diese Welle (7) durch einen in seiner Drehzahl steuer- oder regelbaren Elektromotor (6), insbesondere einem Asynchronmotor, zum Beispiel kontinuierlich angetrieben ist, und das andere Getrieberad (10) auf der anderen Welle (8) über einen Freilauf (27) auf dieser Welle (8) gelagert ist und diese im Freilauf (27) zugeordnete Welle (8) bedarfsweise durch einen steuer- oder regelbaren Elektromotor (11), zum Beispiel ebenfalls einen Asynchronmotor, zum Ansteuern mindestens eines vorgegebenen Drehwinkels zwecks Antrieb der Welle (8) einschaltbar und bei wenigstens einer Drehwinkelstellung stoppbar...
Patent DE-202011108865-U1 (DE)
Title: Reinigungspad
IPC: A47L13/40
Filed: 2011-12-09
Abstract: Reinigungspad für berührungsempfindliche Bildschirme insbesondere von Handheld- oder Tablet-PCs, in der Form eines flachen Streifens, der zumindest abschnitts- oder bereichsweise aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Material (32) besteht und bodenseitig einen vorzugsweise austauschbaren Reinigungbesatz (40; 140; 240) trägt.
Patent DE-202011109696-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur batchweisen Annahme und kontinuierlichen Abgabe von Schüttgütern
IPC: B65D88/68
Filed: 2011-12-30
Abstract: Vorrichtung zur batchweisen Annahme und kontinuierlichen Abgabe von Schüttgütern, mit wenigstens einem Annahmebunker und wenigstens einem im Bunkerbodss, dem wenigstens eine Schneckenwelle eines Schneckenförderers zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Annahmebunker (1) wenigstens eine Knetwelle (8) gelagert ist, deren Drehachse parallel zur Drehachse der Schneckenwelle (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011110340-U1 (DE)
Title: Luftfederschlagwerk mit geteiltem Luftfedervolumen
IPC: B25D11/06
Filed: 2011-06-27
Abstract: Luftfederschlagwerk mit  einem axial hin- und herbewegbaren, von einem Antrieb antreibbaren Antriebselement (3);  einem axial hin- und herbewegbaren Schlagelement (4) zum Aufschlagen auf ein Werkzeug (5); und mit  einer zwischen dem Antriebselement (3) und dem Schlagelement (4) wirkenden Luftfedereinrichtung (6a, 6b), wobei durch die Luftfedereinrichtung (6a, 6b) eine Bewegung des Antriebselements (3) auf das Schlagelement (4) übertragbar ist;  wobei  die Luftfedereinrichtung eine an das Antriebselement (3) angrenzende erste Luftkammer (6a) und eine an die erste Luftkammer (6a) und das Schlagelement (4) angrenzende zweite Luftkammer (6b) aufweist;  zwischen der ersten Luftkammer (6a) und der zweiten Luftkammer (6b) ein axial hin- und herbewegbares Trennelement (7) angeordnet ist; und wobei  eine Bewegbarkeit des Trennelements (7) relativ zu dem Antriebselement (3) durch eine Koppeleinrichtung (8) derart einseitig begrenzt ist, dass ein vorgegebener Maximalabstand (M) zwischen dem Trennelement (7) und dem Antriebselement (3) nicht überschreitbar ist.
Patent DE-202012002007-U1 (DE)
Title: Lade- und Synchronisationsstation für Mobiltelefone und Tablet-Computer
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-02-20
Abstract: Lade- und Synchronisationsstation für Mobiltelefone und Tablet-Computer, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptelementeine solche Fräsung aufweist, dass der Stecker des Lade bzw. Synchronisationskabels passgenau aufgenommen werden kann.
Patent DE-202012002642-U1 (DE)
Title: Stellplatzabsperrvorrichtung
IPC: E01F13/04
Filed: 2012-03-14
Abstract: Stellplatzabsperrvorrichtung, insbesondere portable Stellplatzabsperrvorrichtung, welche dazu vorgesehen ist, zwischen zwei Ebenen (12a, 12b, 12c; 14a, 14b, 14c) eigespannt zu werden, mit zumindest einer Längenänderungseinheit (16a, 16b, 16c), welche in ihrer Erstreckungslänge (18a, 18b, 18c) zerstörungsfrei veränderbar ist.
Patent DE-202012003022-U1 (DE)
Title: Positionieranordnung für ein handbetätigtes Nietmuttergerät
IPC: B21J15/38
Filed: 2012-03-23
Abstract: Positionieranordnung für ein handbetätigtes Nietmuttergerät, umfassend: – eine drehbare Hülse (10), die ein axial durch die drehbare Hülse (10) verlaufendes Durchgangsloch (101), eine im Durchgangsloch (101) abgegrenzte innere Oberfläche, einen auf und um ein äußeres Ende der drehbaren Hülse (10) herum montierten Drehkopf (11) und eine um die innere Oberfläche der drehbaren Hülse (10) gebildete, am äußeren Ende der drehbaren Hülse (10) angeordnete Montageaussparung (102) aufweist; – einen Dorn (20), der gleitbar im Durchgangsloch (101) der drehbaren Hülse (10) montiert ist und einen an einem äußeren Ende des Dorns (20) gebildeten Dornkopf (21), eine um eine äußere Oberfläche des Dorns (20) herum gebildete, am Dornkopf (21) angrenzend angeordnete und der Montageaussparung (102) der drehbaren Hülse (10) entsprechende Positioniernut (22), einen in der Positioniernut (22) abgegrenzten Nutenboden, einen zwischen zwei Punkten an der äußeren Oberfläche des Dorns (20) definierten Dorndurchmesser und einen zwischen zwei Punkten am Nutenboden des Dorns...
Patent DE-202012012547-U1 (DE)
Title: Seilendkappe
IPC: F16G11/02
Filed: 2012-06-13
Abstract: Seilendkappe zum Schutz eines Seilendes gegen Aufdröseln, umfassend – eine Außenkappe (20, 20'), welche eine in Axialrichtung (A) verlaufende, von einem vorderen Ende (21) ausgehende Sacklochbohrung (23) besitzt und – mindestens ein das Seilende umfassendes Klemmelement (30, 30'), welches eine in Radialrichtung auf das Seilende wirkende Klemmkraft (F) ausübt und welches zur Aufrechterhaltung seiner in Radialrichtung auf das Seilende wirkenden Klemmkraft (F) in der Sacklochbohrung (23) der Außenkappe (20, 20') verspannt ist, so dass das Seilende fest in der Außenkappe (20, 20') gehalten ist.
Patent DE-202012013470-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Kommissionierer
IPC: B66F9/18
Filed: 2012-12-17
Abstract: Flurförderzeug (1), insbesondere Kommissionierer, mit einem anhebbaren und absenkbaren Lastaufnahmemittel zur Aufnahme zumindest einer Palette (P), dadurch gekennzeichnet, dass das Flurförderzeug (1) eine Verriegelungseinrichtung (10) zur Sicherung einer in einer Vertikalposition auf dem Lastaufnahmemittel abgestellten und mitgeführten Palette (P) aufweist, die ein zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Lösestellung betätigbares Verriegelungsmittel (11) umfasst.
Patent DE-202012103647-U1 (DE)
Title: Waschbürste einer Auto-Waschanlage
IPC: B60S3/06
Filed: 2012-09-24
Abstract: Waschbürste (1) einer Auto-Waschanlage, umfassend eine antreibbare Walze (2), und eine Vielzahl von daran befestigten Waschelementen (3), wobei jedes Waschelement (3) aus einem die Walze (2) umschlingenden und gegenüber der Walze (2) fixierten Tragband (4) mit mehreren, daran befestigten Waschflügeln (5), insbesondere aus Waschflügeln (5) aus einem textilen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Tragband (4) auf der der Walze (2) zugewandten Seite mehrere Halteleisten (6) befestigt sind, welche in entsprechend profilierte, in Achsrichtung der Walze (2) verlaufende Aufnahmenuten (7) eingesetzt sind und dass die Enden jedes Tragbandes (4) einander überlappen und in dem sich überlappenden Bereich (10) ausschließlich untereinander verbunden sind.
Patent DE-202012104405-U1 (DE)
Title: Netzwerkgerät mit der Funktion zur Auswahl des Zugriffspfades
IPC: G06F13/00
Filed: 2012-11-15
Abstract: Netzwerkgerät mit der Funktion zur Auswahl des Zugriffspfades, umfassend:  – eine Steuereinheit (421), die dem Verarbeiten und Übertragen der Signale und Daten im Netzwerkgerät (30) dient;  – ein Kommunikationsmodul (425), das dem Verarbeiten von Kommunikationssignalen eines kabelgebundenen oder drahtlosen Kommunikationsprotokolls im Netzwerkgerät (30) dient und an die Steuereinheit (421) elektrisch angeschlossen ist;  – mindestens zwei Verbindungsmechanismen, die jeweils nach außen mit externen Speichermedien verbindbar sind;  – eine Zugriffspfad-Wahleinheit (306), die an den elektrischen Signalen der mindestens zwei Verbindungsmechanismen den Zugriffspfad auswählt und an die Steuereinheit (421) und die mindestens zwei Verbindungsmechanismen elektrisch angeschlossen ist; und  – eine Stromverwaltungseinheit (423), die gemäß dem Verbindungszustand der von der Zugriffspfad-Wahleinheit (306) bereitgestellten mindestens zwei externen Speichermedien eine Stromverteilung vornimmt und an die Steuereinheit (421) und die mindestens zwei Verbindungsmechanismen elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-202012104764-U1 (DE)
Title: Becherwerkskette mit Labyrinthdichtungen
IPC: B65G17/12
Filed: 2012-12-07
Abstract: Becherwerkskette (1) zum Transport von Gütern, wobei die Becherwerkskette (1) in Längsrichtung (2) aufeinanderfolgend jeweils ein Paar Innenlaschen (3) und ein Paar Außenlaschen (4) aufweist, wobei ein jeweiliges Laschenpaar (3, 4) über einen Querbolzen (8) miteinander drehbar verbunden ist und der Querbolzen (8) über eine Hülse (7) mit den Innenlaschen (3) gekoppelt ist und sich die Hülse (7) über den Querbolzen (8) zwischen den Außenlaschen (4) erstreckt, wobei weiterhin Winkellaschen (5) an der Becherwerkskette (1) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Enden des Querbolzens (8) Buchsen (10) angeordnet sind, wobei jeweils eine Außenlasche (4) mittels Presssitz auf dem Querbolzen (8) lagefixiert ist und zwischen der Buchse (10) und der Außenlasche (4) und der Außenlasche (4) und der Innenlasche (3) jeweils ein Labyrinthdichtsystem (13, 22) durch formschlüssigen Eingriff der Bauteile ineinander ausgebildet ist.
Patent DE-202013003001-U1 (DE)
Title: Badewanne zur Verabreichung elektrogalvanischer Bäder durch Elektrostimulation
IPC: A61H33/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Badewanne (1) zur Verabreichung elektrogalvanischer Bäder durch Elektrostimulation, mit zumindest einem Paar von plattenförmigen Elektroden (4), und einer zum Anschluss an die Elektroden (4) vorgesehenen Spannungsquelle (8), wobei zumindest eine der Elektroden (4) lösbar an einer Wand (5) der Badewanne (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung zumindest ein Schnappverschluss vorgesehen ist.
Patent DE-202013006116-U1 (DE)
Title: Haushalts - oder Gartengerät
IPC: B25G1/10
Filed: 2013-07-05
Abstract: Gerät mit einseitig angebrachter Verzweigung auf 2 oder mehr Griffe. Dadurch gekennzeichnet, dass einseitig 2 oder mehr Griffe in einem Winkel so angebracht sind, dass diese zur gleichzeitigen Betätigung des Geräts geeignet sind. Dabei können die einzelnen Griffe in der Flucht mit der Betätigungsrichtung des Geräts oder abgewinkelt sein.