baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106643-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsadapter und Harnstoff-Füllzylinder mit diesem Flüssigkeitsadapter
IPC: B65D47/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Flüssigkeitsadapter, umfassendeinen Hauptkörper (1), der ein Verbindungselement (2) und ein Befestigungselement (3) aufweist, wobei das Verbindungselement (2) zur Verbindung mit einem Zylinderkörper (8) dient, der Flüssigkeit (L) aufnimmt, wobei das Verbindungselement (2) eine Flüssigkeitseintrittsöffnung (23) besitzt, die mit dem Inneren des Zylinderkörpers (8) verbunden ist, wobei das Befestigungselement (3) zur Verbindung mit einer Mündung (91) eines zu befüllenden Flüssigkeitsbehälters (9) dient, undein Durchlasselement (4), das zwischen einer Schließposition und einer Durchlassposition beweglich ist, sich durch das Befestigungselement (3) erstreckt und in das Verbindungselement (2) hineinragt, wobei das Durchlasselement (4) mit der Innenwand (21) des Verbindungselements (2) einen Flüssigkeitsraum (22) definiert, wobei das Durchlasselement (4) einen Kanal (42) bildet und einen Durchbruch (41), der mit dem Kanal verbunden ist, eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (43) und eine Druckeinheit (44) besitzt, wobei der Durchbruch (41) selektiv mit dem Flüssigkeitsraum (22) verbindbar ist, wobei die Flüssigkeitsaustrittsöffnung (43) mit dem Inneren des zu befüllenden Flüssigkeitsbehälters (9) verbunden ist, wobei die Druckeinheit (44) zum Aufliegen auf der Mündung (91) dient,wobei, wenn das Befestigungselement (3) nicht mit der Mündung (91) des zu befüllenden Flüssigkeitsbehälters (9) verbunden ist, sich das Durchlasselement (4) in der Schließposition befindet, wobei der Durchbruch (41) nicht mit dem Flüssigkeitsraum (22) verbunden ist, so dass die Flüssigkeitseintrittsöffnung (23) nicht mit der Flüssigkeitsaustrittsöffnung (43) verbunden ist, und wenn das Befestigungselement (3) mit dem zu befüllenden Flüssigkeitsbehälter (9) verbunden ist, die Mündung (91) die Druckeinheit (44) drückt, wodurch das Durchlasselement (4) in die Durchlassposition bewegt wird, wobei der Durchbruch (41) mit dem Flüssigkeitsraum (22) verbunden ist, so dass die Flüssigkeitseintrittsöffnung (23) mit der Flüssigkeitsaustrittsöffnung (43) verbunden ist.
Patent DE-202019001430-U1 (DE)
Title: Logistik-Tracking-System zur automatisierten Lagerverwaltung sowie Verwendung von energieautarken Transpondereinheiten am jeweiligen Stückgut
IPC: B65G1/137
Filed: 2019-03-27
Abstract: Logistik-Tracking-System (10) eingerichtet zur indirekten Bestimmung von Daten, insbesondere Positionsdaten, von ortsfest an vordefinierbaren Positionen in einem Lager zu lagerndem Stückgut (2), insbesondere Schwerlaststückgut, basierend auf der Bestimmung einer entsprechenden stückgutspezifischen Relativposition einer Greifereinheit (3.1) eingerichtet zum Greifen und Verlagern des jeweiligen Stückgutes, wobei das Logistik-Tracking-System eine Recheneinheit (11) sowie eine damit verbundene Positionserfassungseinheit (13) eingerichtet zur Erfassung der Position der Greifereinheit aufweist und ferner ein damit koppelbares erstes Kommunikationsmodul (12) eingerichtet zur drahtlosen Kommunikation über wenigstens ein Kommunikationsprotokoll aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass das Logistik-Tracking-System (10) eine Mehrzahl von energieautarken Transpondereinheiten (20) jeweils eingerichtet zur Montage am Stückgut (2) umfasst, wobei die jeweilige Transpondereinheit einen Energiespeicher und ein zweites Kommunikationsmodul eingerichtet zur drahtlosen Kommunikation mit dem ersten Kommunikationsmodul über wenigstens ein Kommunikationsprotokoll aufweist und durchgehend ein vordefinierbares Sendemuster sendet.
Patent DE-202019005439-U1 (DE)
Title: Anordnungen zur Montage von tragbaren fernbedienbaren Lokomotivsystemen (RCL) am Handlauf der Lokomotive
IPC: B60R11/06
Filed: 2019-08-12
Abstract: Schnellverbindungsmontageanordnung zur werkzeugfreien Montage eines Gehäuses eines tragbaren fernbedienbaren Lokomotivsystems (RCL) am Handlauf der Lokomotive, wobei die Anordnung einen oberen horizontalen Arm und erste und zweite Haken umfasst, die ausgebildet sind, um über und auf den Handlauf der Lokomotive gehakt zu werden, wobei die ersten und zweiten Haken verschiebbar mit dem oberen horizontalen Arm gekoppelt sind, wodurch die ersten und zweiten Haken bezüglich zueinander entlang einer oberen Oberfläche des oberen horizontalen Arms horizontal verschiebbar sind, um hierdurch Anpassungen eines Abstandes zu ermöglichen, der die ersten und zweiten Haken trennt.
Patent DE-202019101922-U1 (DE)
Title: Verdrehsichere Antriebsverbindung und Hochgeschwindigkeits-Mitnehmervorrichtung für ein Schiebedach
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-04-03
Abstract: Führungsschuhantriebsanordnung für eine Schiebedachvorrichtung eines Fahrzeugs, aufweisendeinen Führungsantriebsschuh mit einem ersten Führungskanal und einem zweiten Führungskanal; undeine Antriebsverbindung mit einem oder mehr Stiften, die von einer Oberfläche der Antriebsverbindung vorstehen,wobei einer der einen oder mehr Stifte der Antriebsverbindung mit dem zweiten Führungskanal des Führungsantriebsschuhs als Drehzentrum verbunden ist,wobei ein Beschränkungsabschnitt an einem vorderen Ende des Führungsantriebsschuhs ist, wobei der Beschränkungsabschnitt ein vorderes Ende der Antriebsverbindung berührt, undwobei das vordere Ende der Antriebsverbindung einen beschränkten Abschnitt aufweist, wobei der beschränkte Abschnitt vor dem Drehzentrum liegt und den Beschränkungsabschnitt berührt.
Patent DE-202019103244-U1 (DE)
Title: Die Intelligente Weitwinkellinse und Brille
IPC: H01L27/142
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine intelligente Weitwinkellinse, die auf einem Rahmen (2) angeordnet ist, gekennzeichnet durch:die genannte innere progressive Schicht (112), worin sich viele Fokusse bilden, diese Fokusse haben die Linse (1) von oben nach unten in drei Bereichen geteilt, nämlich der Fernbereich (11), die Progressionszone (12) und der Nahbereich (13); der Astigmatismusbereich (14) ist auf beiden Seiten der Linse (1) angeordnet, der Fokus des Nahbereichs (13) ist auf die Seite des Nasenpolsters eingestellt, damit das menschliche Auge das Objekt in der Nähe beobachten kann; eine Asymptote wird zwischen dem Fokus des Fernbereichs (11) und dem Fokus des Nahbereichs (13) gebildet und der Grad ändert sich allmählich von dem Fernbereich (11) zu dem Nahbereich (13) entlang der Asymptote,die genannte innere progressive Schicht (112) befindet sich auf der Innenseite der Linse (1), um einen breiteren Betrachtungswinkel zu erhalten.
Patent DE-202019104164-U1 (DE)
Title: Staufach in einer Fahrzeugmotorhaube
IPC: B62D25/10
Filed: 2019-07-29
Abstract: Verschlussplatte für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine bewegliche Verschlussplatte;
 ein Fach, das einen Stauraum nahe der Verschlussplatte definiert;
 ein Temperatursteuersystem, das eine Temperatur innerhalb des Stauraums aufrechterhält; und
 einen Deckel, der innerhalb der Verschlussplatte angeordnet ist und den Stauraum abdeckt.
Patent DE-202019104752-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Sicherungseinrichtung an einem Möbel
IPC: A47B91/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Anordnung wenigstens einer Sicherungs-, insbesondere Kippschutzeinrichtung (3) an einem über Möbelfüße (5) auf einem Boden (6) aufstehenden Möbel (1) mit mindestens einen verfahrbar an einem Möbelkorpus (2) des Möbels gelagerten Schubelement (4), aufweisend ein an dem Boden (6) festlegbares Bodenteil (8), ein am Möbelkorpus (2) festlegbares Halteteil (7) und ein Verbindungsteil zur Verbindung des Bodenteils (8) mit dem Halteteil (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil als Gewindestange (9) ausgebildet ist, die mit dem Bodenteil (8) und dem Halteteil (7) verschraubbar ist, wobei das Bodenteil (8) zur variablen Anpassung des Abstands zwischen Bodenteil (8) und Halteteil (7) eine mit der Gewindestange (9) verschraubbare Gewindemuffe (82) aufweist und wobei das Halteteil (7) in einer Bohrung (22) eines Unterbodens (21) und/oder auf einer dem Bodenteil (8) abgewandten Seite des Unterbodens (21) fixiert ist.
Patent DE-202020000301-U1 (DE)
Title: Vorverdrahtete Schaltungen für die Elektroinstallation
IPC: H02G3/16
Filed: 2020-01-24
Abstract: Vorverdrahtete Schaltungen für die Elektroinstallation, dadurch gekennzeichnet, dass die komplette, für die Funktion der Schaltung notwendige Verdrahtung bereits in einem Gehäuse integriert ist.
Patent DE-202020002767-U1 (DE)
Title: Schutzmaske zur Aufnahme verbrauchter, bakteriell belasteter Atemluft des Trägers von innen sowie dessen Schutz vor Bakterien, Viren und Pollen von außen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-26
Abstract: Schutzmaske zur Aufnahme verbrauchter bakteriell belasteter Atemluft des Trägers von innen sowie dessen Schutz vor Bakterien, Viren und Pollen von außen, aufweisend ein gegossenes Grundgerüst (1), zur Abdeckung von Mund und Nase und ein separat einlegbares Filterteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass das in einem Stück gegossene Grundgerüst (1) aus einem weichem, flexiblen und dehnbaren Kunststoffmaterial (2) besteht in einem Stück in ebener Form gefertigt ist, dessen horizontal übereinander angeordnetes oberes und unteres Rahmenteil (1.1, 1.2) durch zwischen diesen vertikal beabstandet angeordnete Längsstege (1.3, 1.4, 1.5, 1.6, 1.7, 1.8) miteinander verbunden sind und ein grobmaschiges Gitter bilden, an dem beidseitig horizontal, symmetrisch gegenüberliegend, jeweils eine Ohrenlasche (3) und alternativ mindestens jeweils eine Aufnahmeöse (4) angeformt ist und das Grundgerüst (1) beim Anlegen der Schutzmaske durch horizontales Dehnen den Gesichtsformen des jeweiligen Trägers individuell anzupassen und beim Abnehmen in seine Ausgangsposition zurückzuführen ist.
Patent DE-202020004316-U1 (DE)
Title: Gummihandschuhtrockner für Aufhängen und Stehen
IPC: D06F59/04
Filed: 2020-10-13
Abstract: Name-Gummihanschutrockner für aufhengen und stehen.
Patent DE-202020005751-U1 (DE)
Title: Verwalten von Benutzeridentitäten in einem verwalteten Multi-Tenant-Dienst
IPC: G06F21/62
Filed: 2020-04-09
Abstract: System, umfassend:
 einen oder mehrere Computer und eine oder mehrere Speichervorrichtungen, die Anweisungen speichern, die betreibbar sind, wenn sie von dem einen oder den mehreren Computern ausgeführt werden, um den einen oder die mehreren Computer zu veranlassen, folgende Operationen auszuführen
 Generieren (302) eines Unternehmenskontos für einen Benutzer (201),
 Zuordnen (304) des Unternehmenskontos zu einer oder mehreren Gruppen von Benutzern, die berechtigt sind, eine Datenverarbeitung in einem oder mehreren Cloud-Clustern (206) durchzuführen,
 Generieren (306) eines entsprechenden Spiegelkontos für das Unternehmenskonto, wobei das Spiegelkonto verwendet werden kann, um Datenverarbeitungsaufträge für den Benutzer auf dem einen oder den mehreren Cloud-Clustern auszuführen, und
 Erstellen (308) von Anmeldeinformationen für das Spiegelkonto, umfassend
 Definieren, gemäß der einen oder mehreren Benutzergruppen, von Zugriffsberechtigungen für Daten, die in dem einen oder den mehreren Cloud-Clustern gespeichert sind und auf die das Spiegelkonto Zugriff hat, und
 Generieren eines oder mehrerer Passwörter für das Spiegelkonto.
Patent DE-202020105312-U1 (DE)
Title: Zubereitung für enterale Ernährung
IPC: A61P1/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Kombination aus
 (A) einer flüssigen, geschmacksneutralen Nahrungsmittelzusammensetzung; einschließend ein oder mehrere ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Fettsäuren, Kohlenhydrate, Proteine, Mineralstoffe, Vitamine und Wasser,
 (B) und mindestens einer pulverförmige Gewürzmischung enthaltend ein oder mehrere Pflanzenteile von einer oder mehreren verschiedenen Pflanzen und/oder ein oder mehrere Aromaextrakte von einer oder mehreren verschiedenen Pflanzen, wobei ein Aromaextrakt aus einer Pflanze mehrere verschiedene chemische Verbindungen umfasst.
Patent DE-202020105357-U1 (DE)
Title: Verbesserte Struktur für Luftpistolenschalter
IPC: F41B11/62
Filed: 2020-09-18
Abstract: Verbesserte Struktur für Luftpistolenschalter, die mit einem am äußeren Ende der Luftkartusche der Luftpistole befestigten Schalter kombiniert ist, wobei der Schalter einen inneren Körper und einen mit diesem drehbar verbundenen und diesen umfassenden äußeren Hülsenkörper aufweist und wobei eine Zentrierspitze von der zwischen dem inneren Körper und dem äußeren Hülsenkörper angeordneten Feder umfasst wird und die Zentrierspitze durch Stoßen des äußeren Hülsenkörpers von außen die Luftkartusche durchsticht und gleichzeitig die Zentrierspitze durch die Luft der durchstochenen Luftkartusche zum nach außen Drücken angetrieben wird und die Luftkartusche mit dem Zuführen von Luft beginnt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entlüftungsbohrung nahe zum Ende im Inneren der Zentrierspitze vorgesehen ist und die Entlüftungsbohrung mit einem in der Zentrierspitze befindlichen Kanal verbunden ist und das andere Ende des Kanals mit einem Luftauslassloch versehen ist und das Luftauslassloch Luft über den Innenraum des äußeren Hülsenkörpers ablässt und der innere Körper eine Nische aufweist und ein Ring axial in der Nische befestigt ist, damit die Entlüftungsbohrung durch den Ring abgedichtet wird, wobei, wenn der Schalter mit dem äußeren Hülsenkörper und der Zentrierspitze mitgedreht wird, um ein Ausschalten zu bewirken, sich der Ring von der Entlüftungsbohrung entfernt und die außerhalb der Luftkartusche befindliche Restluft abgelassen wird und nach dem Loslassen der äußere Hülsenkörper und die Zentrierspitze durch die Feder bis zur eingeschalteten Position gedreht werden, sodass bei der nächsten Verwendung die Luftkartusche sofort durch Stoßen durchstochen werden kann.
Patent DE-202020106745-U1 (DE)
Title: Effektvorrichtung für Lieferverpackungen
IPC: G09F23/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Effektvorrichtung für Verpackungen (50), insbesondere Lieferverpackungen für Lebensmittel z.B. Pizzakartons (51) oder Burger-Schachteln (52), wobei die Effektvorrichtung (10) eine Wiedergabevorrichtung (11) zur Wiedergabe von Musik- oder Toneffekten und eine Auslösevorrichtung (12) mit einem Sensor (13) umfasst, wobei die Effektvorrichtung dazu ausgebildet ist, lösbar in einer vorbestimmten Montageposition in einer Verpackung befestigt zu werden und mittels des Sensors (13) eine Öffnung der Verpackung zu erfassen, wobei die Auslösevorrichtung (12) dazu ausgebildet ist, bei einer Öffnung der Verpackung einen oder mehrere Medieneffekte, insbesondere Toneffekte und/oder Lichteffekte, der Effektvorrichtung (10) auszulösen.
Patent DE-202021000401-U1 (DE)
Title: Zwei - Kannen - System für Toilettenspülung zur Senkung des Wasserverbrauchs
IPC: E03D5/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: AUSWECHSELBARE KANNE zum Auffangen von Brauchwasser unter dem Waschbecken (für die Toilettenspülung zur Senkung des Wasserverbrauchs), dadurch gekennzeichnet, dass
 • zum Ausgießen sich ein Schnabel am oberen Kannenrand befindet: 3a)
 • zum Ablesen des Abwasserstands in der Kanne ein KONTROLLFENSTER vorhanden ist: 3b)
 • zur Erleichterung des Ausgießens in die Toilettenschüssel sich ZWEI HALTEGRIFFE an der Kanne befinden: 3c)
Patent DE-202021002453-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebener LED-Flaschenkorken mit beleuchtbarem Hohlkörper
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Der batteriebetriebene LED- Flaschenkorken Halloween „Totenkopfdesign“ ist dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkorken zylinderförmig aus Kunststoff in der Farbe Weiß oder Hellbraun gefertigt ist und ähnlich wie ein Verschluss einer Weinflasche aussieht.
Patent DE-202021004154-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Rahmen für keramische Transportwanne
IPC: F27D5/00
Filed: 2021-10-13
Abstract: Keramischer Rahmen (1) für Transportwanne zum Transportieren und Erhitzen chemischer Substanzen, welcher aus mindestens zwei Rahmenteilen (2) zusammengesetzt ist, die an Eckbereichen (3) des Rahmens (1) durch Steckverbindungen miteinander verbunden sind, wobei jedes Rahmenteil (2) an einem Ende (7) einen Zapfen (9) und an einem anderen Ende (8) eine Zapfenaufnahme (11) aufweist, wobei zur Ausbildung einer Steckverbindung der Zapfen (9) eines Rahmenteils (2) formschlüssig in die Zapfenaufnahme (11) eines anderen Rahmenteils (2) eingesteckt ist, und wobei der Zapfen (9) und das die Zapfenaufnahme (11) aufweisende Rahmenteil (2) gemeinsam eine Stiftaufnahme (13) für einen keramischen Stift (12) bilden, derart, dass durch den in der Stiftaufnahme (13) aufgenommenen Stift (12) die Steckverbindung gegen Lösen gesichert ist.
Patent DE-202021102679-U1 (DE)
Title: Nachhaltige Mehrweg-Versandtasche mit formstabilen Kantenschutz
IPC: B65D33/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Flexible Mehrweg-Versandtasche (1) mit vorgegebener Breite (B) sowie variabler Höhe (H) und Tiefe (T), wobei die Versandtasche (1) aus einem flexiblen Material gefertigt und dadurch zusammenfaltbar ist und Seitenbereiche (2) in einer Zickzack-Verarbeitung sowie mehrere Längskanten (4) umfasst, die sich in Richtung der Höhe (H) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Längskanten (4) jeweils mittels eines formstabilen Keders (3), der sich über die Höhe (H) erstreckt, verstärkt sind.
Patent DE-202021103048-U1 (DE)
Title: Trichter
IPC: B67C11/00
Filed: 2021-06-05
Abstract: Trichter, mit einem Hauptkörper (1), der ein einstückig spritzgegossenes transparentes Kunststoffteil ist und einen sich vergrößernden Abschnitt (11), einen Pufferabschnitt (12) und einen Verbindungsabschnitt (13) aufweist, die entlang der axialen Richtung miteinander verbunden sind, wobei die beiden Enden des Pufferabschnitts (12) mit dem sich vergrößernden Abschnitt (11) und dem Verbindungsabschnitt (13) verbunden sind, wobei der Hauptkörper (1) zusätzlich mit einem Luftauslassrohr (14) versehen ist, wobei ein Ende des Luftauslassrohrs (14) sich in den Verbindungsabschnitt (13) erstreckt und das andere Ende mit der Außenluft verbunden ist.
Patent DE-202021106616-U1 (DE)
Title: Messerwelle
IPC: B26D7/26
Filed: 2021-12-03
Abstract: Messerwelle (1) zum Schneiden, insbesondere Querschneiden, von Materialbahnen, insbesondere Materialbahnen aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff, mit einem verstellbar an der Messerwelle (1) gehaltenen Messerträger (2) für ein Messer (3), wobei das Messer (3) über einen Parallelversatz des Messerträgers (2) zustellbar ist.
Patent DE-202022101124-U1 (DE)
Title: Kronkorken-Flaschenöffner
IPC: B67B7/16
Filed: 2022-03-01
Abstract: Kronkorken-Flaschenöffner (1), der einen Griffabschnitt (10) und einen Aufnahmeabschnitt (20), der zur Aufnahme eines Kronkorkens mit einer vorbestimmten Größe ausgebildet ist, aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Aufnahmeabschnitt (20) eine Basisplatte (23) aufweist, auf der ein Hohlzylinder (21) angeordnet ist, der einen Innendurchmesser aufweist, der einem Durchmesser des Kronkorkens mit dessen Zacken entspricht,
 wobei an einer von dem Griffabschnitt (10) abgewandt liegenden Seite einer inneren Mantelfläche des Hohlzylinders (21) und benachbart zu dessen von der Basisplatte (23) abgewandten Rand (24) ein Eingriffsbauteil (22) mit einer Geometrie angeordnet ist, das so ausgebildet ist, dass ein Zackenrand eines Kronkorkens, der bei einem Öffnungsvorgang einer mit dem Kronkorken verschlossenen Flasche in dem Hohlzylinder (21) aufnehmbar ist, durch das Eingriffsbauteil (22) untergreifbar ist und dass der Kronkorken gegen die Basisplatte (23) abstützbar ist, wobei bei einem Kippvorgang des Aufnahmeabschnitts (20) der Kronkorken von der Flasche abhebbar ist.
Patent DE-202022102772-U1 (DE)
Title: Perforiermaschine
IPC: B26F1/02
Filed: 2022-05-19
Abstract: Perforiermaschine mit einem Perforierwerkzeug (12), dem eine Matrize (14) zugeordnet ist, zum Perforieren von einzelnen Teilen (20), mit einer Einlaufseite (30), auf der die Teile (20) zugeführt werden, und mit einer Auslaufseite (32), auf der die Teile (20) aus der Perforiermaschine (10) herausgeführt werden, wobei zumindest an der Einlaufseite (30) oder an der Auslaufseite (32) ein unteres Transportportband (22) und ein oberes Transportband (24) angeordnet sind, die einander zugewandt sind, um dazwischen die Teile (20) zu erfassen und in Transportrichtung (34) zu bewegen, und wobei an der anderen von der Einlauf- oder Auslaufseite (30, 32) zumindest ein unteres Transportband (26) angeordnet ist.
Patent DE-202022103417-U1 (DE)
Title: Druckmindereranordnung mit Anschlussteil zum Anschließen an eine Rohrleitung
IPC: E03B7/07
Filed: 2022-06-20
Abstract: Druckmindereranordnung (22) für Wasserarmaturen (10), enthaltend (a) ein Druckmindererventil (32) mit einem Ventilsitz (48) und einem Ventilschließkörper (96, 98), welches die Strömung von einem stromaufwärtigen Bereich (38) einer Wasserarmatur zu einem stromabwärtigen Bereich (40) der Wasserarmatur kontrolliert; und
 (b) eine über wenigstens einen Verbindungskanal (90) mit dem stromabwärtigen Bereich (40) verbundene Steuerkammer (108);
 (c) wenigstens ein mit dem Ventilschließkörper (96, 98) verbundenes Kraftübertragungselement (86); dadurch gekennzeichnet, dass
 (d) das wenigstens eine Kraftübertragungselement (86) innerhalb des wenigstens einen Verbindungskanals (90) geführt ist.
Patent DE-202022104310-U1 (DE)
Title: Stoffwechselfördernde, körperfettreduzierende, antioxidativ wirkende und haut verschönernde Kakaomischung
IPC: A61K36/82
Filed: 2022-07-28
Abstract: Stoffwechselfördernde, körperfettreduzierende, antioxidativ wirkende und haut verschönernde Kakaomischung, die ein funktionelles Kakaopulver (10) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass das funktionelle Kakaopulver (10) aus einem Kakaopulver (11), einem Rote-Bete-Pulver (12) und einem Grünteepulver (14) vermischt ist, wobei das Kakaopulver (60) zu 6-10% aus Flavanol (111) besteht, das Rote-Bete-Pulver (12) zu nicht weinger als 2% w/w aus Nitrat besteht und das Grüntee-Pulver (13) Polyphenole (131) und Epigallocatechingallat (EGCG) (132) enthält.
Patent DE-202023000445-U1 (DE)
Title: Toilettenschüssel mit Integrierter Reinigungsanlage
IPC: E03D9/00
Filed: 2023-02-24
Abstract: Den Anspruch einer Innovativen neuen Toilettenschüssel, die in der Lage ist einen Adapter bereit zustellen oder aufzunehmen, welcher sowohl die Gesamte Reinigungsanlage, als auch den dazugehörigen Reinigungskopf und dessen Montagebauteile aufnehmen kann!
Patent DE-202023000547-U1 (DE)
Title: Handabroller für Klebeband zur Begrenzung der Dichtmasse an einer abzudichtenden Fuge
IPC: B65H35/07
Filed: 2023-03-09
Abstract: Handabroller für Klebeband, das zur sauberen Begrenzung der Dichtmasse an beiden Seiten einer abzudichtenden Fuge angebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebeband zwischen Grund- und Deckplatte so geführt wird, dass es seitlich nicht abweichen kann.
Patent DE-202023102286-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige elektrische Komponente
IPC: H01G4/30
Filed: 2023-04-27
Abstract: Mehrschichtige elektrische Komponente, umfassend:
 einen dielektrischen Körper;
 erste und zweite leitfähige Enden, die durch den dielektrischen Körper getrennt sind;
 eine Vielzahl von parallelen Plattenelektroden, die in den dielektrischen Körper eingebettet sind, wobei der dielektrische Körper und die Vielzahl der parallelen Plattenelektroden folgendes bilden:
 eine erste kapazitive Schicht, die eine erste Reihe von Kondensatoren zwischen dem ersten leitfähigen Ende und dem zweiten leitfähigen Ende umfasst;
 eine zweite kapazitive Schicht, die parallel zu und benachbart zu der ersten kapazitiven Schicht ist und eine zweite Reihe von Kondensatoren zwischen dem ersten leitfähigen Ende und dem zweiten leitfähigen Ende umfasst,
 einen oder mehrere Kondensatoren der ersten kapazitiven Schicht, die andere Kapazitätswerte aufweisen als benachbarte Kondensatoren der zweiten kapazitiven Schicht,
 wobei eine Gesamtkapazität der ersten kapazitiven Schicht äquivalent zu einer Gesamtkapazität der zweiten kapazitiven Schicht ist.
Patent DE-202023103724-U1 (DE)
Title: Wechselrichter mit Stromsensor und Funkstörungs(EMI)-Filter
IPC: H02M1/00
Filed: 2023-07-05
Abstract: Wechselrichter, umfassend:
 eine Gleichstrom(DC)-Sammelschienenbaugruppe, die elektrisch mit einem Kondensator verbunden ist;
 eine Leiterplatte, die einen DC-Stromsensor aufweist; und
 ein Leistungsmodul, das elektrisch mit einem Kondensator und einer Wechselstrom(AC)-Sammelschienenbaugruppe gekoppelt ist;
 wobei die AC-Sammelschienenbaugruppe eine Mehrzahl von Phasen-Sammelschienen aufweist.