baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010006611-B4 (DE)
Title: Halterung für mindestens eine Kassette
Inventor: BENEDETTO ADRIAN DIPL ING
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-02-01
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) für mindestens eine Kassette, wobei die Halterung (1) mindestens einen Achshalter (100), mindestens ein Achselement (200, 250) und mindestens eine Kassette umfasst, wobei die mindestens eine Kassette schwenkbar um eine Schwenkachse an dem Achselement (200, 250) befestigt ist, wobei das mindestens eine Achselement (200, 250) an dem Achshalter (100) befestigt ist, wobei das mindestens eine Achselement (200, 250) einen Führungskanal (212, 212a; 253, 253a; 254, 254a) aufweist, wobei der Führungskanal (212, 212a; 253, 253a; 254, 254a) zumindest teilweise parallel zur Schwenkachse verläuft, wobei die Kassette mindestens ein Element (515, 515a) zur drehbaren Lagerung aufweist, wobei mindestens ein Element (515, 515a) zur drehbaren Lagerung drehbar auf dem mindestens einen Achselement (200, 250) gelagert ist.
Patent DE-102010018572-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung von Maschinen-Verdunstungsemissionen
Inventor: YUEN PUI-KEI
IPC: F02M25/08
Filed: 2010-04-28
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verdunstungsemissionssystem, welches umfasst: einen ersten Durchgang, der selektiv eine fluidtechnische Verbindung zwischen einem Kraftstoffdampfbereich eines Fahrzeug-Kraftstoffreservoirs und einem Maschinen-Luftansaugsystem bereitstellt; einen zweiten Durchgang in fluidtechnischer Verbindung mit dem Kraftstoffdampfbereich und der Umgebungsluft; eine Ventilanordnung, die in dem zweiten Durchgang angeordnet ist und eine fluidtechnische Verbindung zwischen dem Kraftstoffdampfbereich und der Umgebungsluft steuert, wobei die Ventilanordnung ein mechanisches Ventil umfasst, das zwischen geöffneten und geschlossenen Positionen durch eine Druckdifferenz zwischen dem Kraftstoffdampfbereich und der Umgebungsluft betätigt wird; ein erstes solenoidbetriebenes Ventil, das in dem ersten Durchgang angeordnet ist und die fluidtechnische Verbindung zwischen dem Kraftstoffdampfbereich und dem Maschinen-Luftansaugsystem steuert; ein zweites solenoidbetriebenes Ventil, das in dem zweiten Durchgang angeordnet ist, wobei das zweite solenoidbetriebene Ventil und die Ventilanordnung parallele Strömungspfade bilden und die fluidtechnische Verbindung zwischen dem Kraftstoffdampfbereich und der Umgebungsluft steuern; und eine für den Sauerstoff und die Kohlenwasserstoffe undurchlässige Filteranordnung, die in dem zweiten Durchgang zwischen dem Kraftstoffdampfbereich und der Umgebungsluft angeordnet ist und verhindert, dass sich der Sauerstoff und die Kohlenwasserstoffe zwischen dem Kraftstoffdampfbereich und der Umgebungsluft bewegen, wobei die Ventilanordnung die Fluidströmung steuert, die aus dem Kraftstoffdampfbereich austritt, wenn das erste und das zweite Ventil geschlossen sind, wobei die Fluidströmung, die aus dem Kraftstoffdampfbereich austritt, durch die Filteranordnung strömt, bevor sie aus dem Verdunstungsemissionssystem austritt, und wobei die Filteranordnung nur im Strömungspfad der Ventilanordnung und nicht im Strömungspfad des zweiten solenoidbetriebenen Ventils angeordnet ist.
Patent DE-102010022945-B4 (DE)
Title: Verschlusskappe mit Durchdrückpackung
Inventor: FLEISCHER ULRICH
IPC: B65D51/28
Filed: 2010-06-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für den Ausgießstutzen eines Behälters mit einer in der Verschlusskappe befestigten, eine Oberfolie und eine Unterfolie aufweisenden Durchdrückpackung, deren Inhalt beim Durchtrennen der der Behälterflüssigkeit zugewandten Unterfolie in die im Behälter befindliche Flüssigkeit gelangt, wobei die gewölbte Oberfolie von einer flexiblen, gewölbten Balgwand überdeckt ist und die Oberfolie zumindest im mittleren Bereich an der Balgwand befestigt insbesondere angeklebt oder angeschweißt ist.
Patent DE-102010030723-B4 (DE)
Title: Kartenrandverbinder und Verfahren zur Fertigung eines Kartenrandverbinders
Inventor: HIRONAKA YOSHIO
IPC: H01R12/72
Filed: 2010-06-30
Granted: 2019-07-11
Abstract: Kartenrandverbinder (100) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen mehreren Kontaktelektroden (32) einer elektronischen Leiterplatte (30), die auf einer Ebene nahe eines Randes (31) der elektronischen Leiterplatte angeordnet sind, und mehreren Leitungen (10), die sich zu einer Außenseite des Kartenrandverbinders (100) erstrecken, wobei der Kartenrandverbinder (100) aufweist:- ein Gehäuse (50) mit einer Einfügeöffnung (51) für eine elektronische Leiterplatte, die den Rand (31) der elektronischen Leiterplatte (30) aufnimmt, der in die Einfügeöffnung (51) für eine elektronische Leiterplatte eingefügt wird;- mehrere Leitungsanschlüsse (13), die im Gehäuse (50) angeordnet sind, wobei die mehreren Leitungen (10) jeweils mit einem Leitungsanschluss (13) verbunden sind; und- mehrere Weiterleitungsanschlüsse (58a, 58b), die im Gehäuse (50) angeordnet sind, um die mehreren Kontaktelektroden (32) der elektronischen Leiterplatte (30) an einem Ende zu kontaktieren und die mehreren Leitungsanschlüsse (13) der mehreren Leitungen (10) an dem anderen Ende zu kontaktieren, wobei- sich ein Anschlusskontaktabschnitt (59) des jeweiligen Weiterleitungsanschlusses (58a, 58b) im Gehäuse (50) von einer Gehäuseoberfläche (54) zum jeweiligen Leitungsanschluss (13) der mehreren Leitungen (10) erstreckt,- sich ein Verbindungsabschnitt (60) des jeweiligen Weiterleitungsanschlusses (58a, 58b) vom Anschlusskontaktabschnitt (59) entlang der Gehäuseoberfläche (54) zur Einfügeöffnung (51) für eine elektronische Leiterplatte erstreckt,- ein Elektrodenkontaktabschnitt (61) des jeweiligen Weiterleitungsanschlusses (58a, 58b) in die Leiterplatteneinfügeöffnung ragt,- der Elektrodenkontaktabschnitt (61) des Weiterleitungsanschlusses (58b) wenigstens einmal in sowohl einer Leiterplatteneinfügerichtung als auch in einer entgegengesetzten Richtung, die entgegengesetzt zur Leiterplatteneinfügerichtung verläuft, gebogen ist,- der Elektrodenkontaktabschnitt (61) des Weiterleitungsanschlusses (58b) an einem Verbindungspunkt zu dem Verbindungsabschnitt (60), der als ein erster Biegepunkt dient, einmal in Richtung der Leiterplatteneinfügerichtung gebogen ist, und an einem Biegeabschnitt, der als ein zweiter Biegepunkt dient, einmal in entgegengesetzter Richtung, die entgegengesetzt zur Leiterplatteneinfügerichtung verläuft, gebogen ist, und- der Elektrodenkontaktabschnitt (61) des Weiterleitungsanschlusses (58b) durch eine elastische Verformung des Elektrodenkontaktabschnitts (61) selbst und durch eine Änderung des Winkels zwischen dem Verbindungsabschnitt (60) an dem ersten Biegepunkt und einer Ecke zwischen der Gehäuseoberfläche (54) und einer Wand der Einfügeöffnung (51) für eine elektronische Leiterplatte gegen die Kontaktelektrode (32) gedrückt wird, wenn der Rand (31) der elektronischen Leiterplatte (30) eingefügt wird.
Patent DE-102010040290-B4 (DE)
Title: Richtkoppler
Inventor: YAMAMOTO KAZUYA
IPC: H01P5/18
Filed: 2010-09-06
Granted: 2014-05-15
Abstract: Richtkoppler, aufweisend: – eine Hauptleitung (14), die auf einem Substrat (2) ausgebildet und an einem Ende an einem Eingangsanschluss (12) und an dem anderen Ende an einem Ausgangsanschluss (16) angeschlossen ist; – eine gekoppelte Leitung (20), die auf dem Substrat vorgesehen ist und sich entlang der Hauptleitung erstreckt, wobei ein Ende der gekoppelten Leitung auf der gleichen Seite des Richtkopplers angeordnet ist wie der Eingangsanschluss und an einem gekoppelten Anschluss (19) angeschlossen ist, wobei das andere Ende der gekoppelten Leitung auf der gleichen Seite des Richtkopplers angeordnet ist wie der Ausgangsanschluss und an einem isolierten Anschluss (23) angeschlossen ist; – ein erstes kapazitives Element (Cp1), das auf dem Substrat vorgesehen und an einem Ende zwischen dem gekoppelten Anschluss und dem einen Ende der gekoppelten Leitung und an dem anderen Ende an Erde angeschlossen ist; und – ein zweites kapazitives Element (Cp2), das auf dem Substrat vorgesehen und an einem Ende zwischen dem isolierten Anschluss und dem anderen Ende der gekoppelten Leitung und an dem anderen Ende an Erde angeschlossen ist; – wobei die Koppelungslänge zwischen der gekoppelten Leitung und der Hauptleitung kürzer ist als ein Viertel der Wellenlänge der Frequenz der von dem Eingangsanschluss an den Ausgangsanschluss übertragenen Leistung; – wobei der Richtkoppler des weiteren eine Phasenverschiebungseinrichtung (R1a, R1b, L1a, L1b und C1) aufweist, die an einem Ende zwischen dem isolierten Anschluss und dem einen Ende des zweiten kapazitiven Elements und an dem anderen Ende zwischen dem gekoppelten Anschluss und dem einen Ende des ersten kapazitiven Elements angeschlossen ist, wobei die Phasenverschiebungseinrichtung eine zweite reflektierte Wellenkomponente derart phasenverschiebt, dass die zweite reflektierte Wellenkomponente in ihrer Phase einer ersten reflektierten Wellenkomponente entgegengesetzt ist, wobei die zweite reflektierte Wellenkomponente über den isolierten Anschluss und die Phasenverschiebungseinrichtung von dem Ausgangsanschluss zu dem gekoppelten Anschluss wandert, wobei die erste reflektierte Wellenkomponente über die gekoppelte Leitung von dem Ausgangsanschluss zu dem gekoppelten Anschluss wandert; und – wobei die Phasenverschiebungseinrichtung einen invertierenden Verstärker (412) aufweist, der an einem Ende zwischen dem isolierten Anschluss und dem einen Ende des zweiten kapazitiven Elements und an dem anderen Ende zwischen dem gekoppelten Anschluss und dem einen Ende des ersten kapazitiven Elements angeschlossen ist.
Patent DE-102011112722-B4 (DE)
Title: Elektrisches System, das ein elektrisches Verteilungszentrum aufweist
Inventor: LEE JOHN J
IPC: H02G5/04
Filed: 2011-09-07
Granted: 2019-11-14
Abstract: Elektrische Verteilungsanordnung (10), die umfasst:
 ein isolierendes Basiselement (12), das eine Isolationsplatte (23) und Seitenwände (24) aufweist, die sich von dieser nach außen erstrecken, um einen primären Stromschienenkanal (22) zum elektrischen Isolieren und Stützen einer stromführenden primären Stromschiene (20A) zu definieren und um die primäre Stromschiene (20A) in der elektrischen Verteilungsanordnung (10) zu positionieren;
 einen Stromschienensicherungsbuckel (28), der im primären Stromschienenkanal (22) angeordnet ist, um in eine Stromschienenöffnung (31) in der primären Stromschiene (20A) einzugreifen; und
 eine Vielzahl von Stromschienen-Unterkanälen (30, 32), die eine kleinere Größe als der primäre Stromschienenkanal (22) aufweisen, durch den Stromschienensicherungsbuckel (28), die Isolationsplatte (23) und die Seitenwände (24) definiert sind und ausgestaltet sind, um eine sekundäre Stromschiene (20B) elektrisch zu isolieren und zu stützen und um die sekundäre Stromschiene (20B) in der elektrischen Verteilungsanordnung (10) zu positionieren;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der primäre Stromschienenkanal (22) eine Vielzahl von Stromschienensicherungsbuckeln (28) umfasst, wobei sich die Vielzahl von Stromschienensicherungsbuckeln (28) im primären Stromschienenkanal (22) axial erstreckt.
Patent DE-102012018113-B4 (DE)
Title: Batterie aus einer Vielzahl von Batterieeinzelzellen
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M10/6553
Filed: 2012-09-13
Granted: 2023-05-04
Abstract: Batterie (12) aus einer Vielzahl von im Wesentlichen prismatischen Batterieeinzelzellen (2), welche mit integrierten oder zwischen den Batterieeinzelzellen (2) angeordneten Zwischenrahmen (4) zu einem Stapel (1) aufgestapelt sind, wobei Ableiterfahnen (7, 8) der Batterieeinzelzellen (2) auf einer Seite des Stapels (1) elektrisch abwechselnd miteinander verbunden sind, wobei auf den verbundenen Ableiterfahnen (7, 8) wenigstens eine Kühleinrichtung (13) angeordnet ist, mit einer Batterieelektronik (9), welche über einen Niedervoltanschluss mit jeder der Batterieeinzelzellen (2) verbunden ist, wobei die Niedervoltanschlüsse mit einer Platine (10) verbunden sind, welche die Batterieelektronik (9) aufweist oder mit dieser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Niedervoltanschlüsse in Form von Kontaktfahnen (11) ausgebildet sind, welche zwischen der Kühleinrichtung (13) und dem Zwischenrahmen (4) mit den verbundenen Ableiterfahnen (7, 8) der Batterieeinzelzellen (2) verbunden sind.
Patent DE-102012019472-B4 (DE)
Title: Optische Filtervorrichtung, insbesondere für Mikroskope, und Mikroskop
Inventor: SCHWEDT DANIEL
IPC: G02B27/10
Filed: 2012-09-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Optische Filtervorrichtung (20), insbesondere für Mikroskope, mit einem polarisierenden Strahlteiler (21A), gekennzeichnet durch einen achromatischen Polarisationsmanipulator (23A) und einen dichroitischen Spiegel (24A), wobei der Polarisationsmanipulator (23A) optisch zwischen einem ersten Ein-/Ausgang (21A.1) des polarisierenden Strahlteilers (21A) und dem dichroitischen Spiegel (24A) angeordnet und derart ausgebildet ist, dass er eine Polarisationsrichtung von Licht, das a) den polarisierenden Strahlteiler (21A) an dem ersten Ein-/Ausgang (21A.1) verlässt und b) den Polarisationsmanipulator (23A) durchquert und c) von dem dichroitischen Spiegel (24A) reflektiert wird und d) den Polarisationsmanipulator (23A) erneut durchquert, um 90° dreht.
Patent DE-102012100712-B4 (DE)
Title: Verwendung von hochfesten und verschleißstabilen Kunststoffen zur Herstellung von Bauteilen im Automobilbereich
Inventor: Müller Stefan
IPC: E05F15/689
Filed: 2012-01-30
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verwendung von tribologisch modifiziertem Kunststoff auf der Basis von Polyoxymethylen (POM) und von tribologisch modifiziertem oder unmodifiziertem Polyphenylensulfid (PPS) zur Herstellung stark beanspruchter Bauteile von elektrischen Fensterhebern.
Patent DE-102012109178-B4 (DE)
Title: Antriebsgurt, Zugmittelgetriebe und Torantrieb
Inventor: HEDRICH MATTHIAS
IPC: F16G1/22
Filed: 2012-09-27
Granted: 2021-12-09
Abstract: Antriebsgurt (28) bestehend aus einem textilen Band (46) als Zugbelastung aufnehmenden Grundkörper (42) und Zahnausbildungen (44), die beabstandet zueinander an dem textilen Band (46) angebracht sind, wobei wenigstens einer, einige oder alle der Zahnausbildungen (44) einen sich quer zur Längsrichtung des Bandes (46) erstreckenden Hauptkörper (60) und wenigstens einen sich von dem Hauptkörper (60) in Längsrichtung des Bandes (46) erstreckenden Längsverstärkungsvorsprung (72) haben, und wobei das Band (46) mehrere in Längsrichtung beabstandete textile Querverdickungsbereiche (74) hat, die fest mit mehreren sich entlang der Länge des Bandes (46) erstreckenden im Wesentlichen parallel mit Abstand zueinander angeordneten textilen Längsverdickungsbereichen (50) verbunden sind, wobei zwischen den Längsverdickungsbereichen (50) und den Querverdickungsbereichen (74) schwächere textile Bereiche (52) ausgebildet sind.
Patent DE-102012200284-B4 (DE)
Title: Umluftmodul für Kamin einer Dunstabzugshaube
Inventor: GOTSCHY ROBERT
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-01-11
Granted: 2021-02-11
Abstract: Umluftmodul (3) für den Kamin (2) einer Dunstabzugshaube (1), das ein Gehäuse (30) aufweist, in dem zumindest ein Filterelement (33) aufgenommen ist und das zumindest einen Teil der Außenseite des Umluftmoduls (3) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Außenseite des Umluftmoduls (3) eine Auslassfläche für den Auslass von an dem Filterelement (33) gereinigter Luft in den Raum darstellt und das Filterelement (33) mit zumindest einem beweglichen Teil des Gehäuses (30) des Umluftmoduls (3) verbunden ist.
Patent DE-102012205916-B4 (DE)
Title: Wellrippe
Inventor: PANTOW EBERHARD
IPC: F28F13/12
Filed: 2012-04-11
Granted: 2018-09-06
Abstract: Wellrippe (11), insbesondere für einen Wärmeübertrager, mit einer im Wesentlichen wellenförmigen Gestalt, mit einer Mehrzahl von Rippenflächen (12), wobei benachbarte Rippenflächen (12) mittels eines Rippenbogens (13) miteinander verbunden sind, derart, dass ein Zwischenraum zwischen benachbarten Rippenflächen (12) für ein Medium durchströmbar ist, wobei die Rippenflächen (12) senkrecht zu einer Durchströmungsrichtung für das Medium in einem Winkel zueinander angeordnet sind, wobei die Rippenfläche (12) zumindest eine Ausbuchtung (14) aufweist, die aus der Ebene der Rippenfläche (12) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausdehnung der Ausbuchtung (14) in einer Richtung senkrecht zur Luftdurchströmungsrichtung kleiner ist als die Ausdehnung der Rippenfläche (12) in dieser Richtung, wobei Ausbuchtungen (14) mit länglicher und/oder ovaler Kontur eine Längsachse aufweisen, die in einem Winkel zur Durchströmungsrichtung angeordnet ist, wobei der Winkel für benachbarte Ausbuchtungen (14) unterschiedlich ist.
Patent DE-102012205955-B4 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: BONROY JAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2012-04-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Wischblattvorrichtung zum Wischen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugscheiben, mit zumindest einer Federschiene (10) und mit einem Wischblattadapter (12; 112; 212; 312; 412; 512), wobei der Wischblattadapter (12; 112; 212; 312; 412; 512) über ein Ultraschallschweißverfahren mit der zumindest einen Federschiene (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischblattadapter (312; 512) eine Höhenjustiereinheit (22) umfasst, die zu einer Höhenjustierung der zumindest einen Federschiene (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102012220462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur SAR Reduktion mittels B0 spezifischer HF Anregung
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-11-09
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Hochfrequenz-Pulses mittels eines Magnetresonanz-Tomographens (1) für die Anregung von Kernspins in einem vorbestimmten Messvolumen (30) für eine Magnetresonanz-Tomographie, wobei der Magnetresonanz-Tomograph (1) eine Versorgungseinheit (20) und eine Magneteinheit (10) zur Erzeugung eines Magnetfeldes B aufweist, welches in dem Messvolumen (30) eine räumliche Variation BV aufweist, und wobei die Versorgungseinheit (20) eine Steuerung (21) und eine Hochfrequenz-Pulserzeugungseinheit (23) umfasst, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Ermitteln (S10; S11, S12) einer räumlichen Variation einer Magnetfeldstärke des Magnetfeldes B in dem Messvolumen (30) durch die Steuerung (21);- Festlegen (S20) einer spektralen Frequenzverteilung des Hochfrequenz-Pulses unter der Randbedingung eines im wesentlichen minimalen Energiegehalts des Hochfrequenz-Pulses durch die Steuerung (21), wobei der Hochfrequenz-Puls mit der spektralen Frequenzverteilung ausgelegt ist, Kernspins der Probe in dem Magnetfeld B in dem Messvolumen (30) um einen vorbestimmten Flipwinkel θ mit einer vorbestimmten Varianz des Flipwinkels Δθ anzuregen und- Erzeugen (S30) des Hochfrequenz-Pulses mit der festgelegten spektralen Frequenzverteilung durch die Hochfrequenz-Pulserzeugungseinheit (23).
Patent DE-102013008036-B4 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse
Inventor: HUNGER RAINER
IPC: H01R13/58
Filed: 2013-05-13
Granted: 2017-06-01
Abstract: Steckverbindergehäuse mit einer elektrischen Leitung (9), einem Gehäusekörper und mit einer Leitungseinführung an einem Ende des Gehäusekörpers, wobei die Leitungseinführung zwei Klemmbacken (7), eine Führungsschiene (3) und einen Schlitten (22) derart aufweist, dass die elektrische Leitung (9) zwischen den Innenflächen (8) der Klemmbacken (7) klemmend fixiert ist, die Klemmbacken (7) auf der Führungsschiene (3) quer zur Einführungsrichtung der elektrischen Leitung (9) verschiebbar gelagert sind und dass der in Einführungsrichtung längs verschiebbare Schlitten (22) mit einer V-förmigen Innenkontur die schräg in Richtung auf den Gehäusekörper divergierenden Außenflächen (13) der Klemmbacken (7) übergreift als Antrieb für die Klemmbacken (7).
Patent DE-102013100298-B4 (DE)
Title: Beschickungssystem für eine Wärmebehandlungsvorrichtung, Anlage sowie Verfahren zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln
Inventor: OSSWALD JOACHIM
IPC: A21B3/07
Filed: 2013-01-11
Granted: 2017-02-09
Abstract: Beschickungssystem für eine Wärmebehandlungsvorrichtung (12), insbesondere eine Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, mit einem Beschickungswagen (30), mit zumindest einer Gestellaufnahme (32, 32a, 32b) zur Aufnahme eines Beschickungsgestells (36, 36a, 36b) für eine Mehrzahl von Produktträgern (44), wobei der Beschickungswagen (30) mittels einer Koppeleinrichtung (90) selektiv mit der Wärmebehandlungsvorrichtung (12) koppelbar ist, um das zumindest eine Beschickungsgestell (36, 36a, 36b) zu übergeben oder zu übernehmen, und mit einer Erfassungseinrichtung (54) mit zumindest einem Detektor (56, 72, 74, 80, 82) zur Erfassung einer Belegungsinformation des zumindest einen Beschickungsgestells (36, 36a, 36b), der mit dem Beschickungswagen (30) gekoppelt ist, wobei die Erfassungseinrichtung (54) am Beschickungswagen (30) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, zumindest die Anwesenheit und Anzahl von Produktträgern (44) oder die Anwesenheit und Anzahl von zu behandelnden Produkten (46) in dem zumindest einen Beschickungsgestell (36, 36a, 36b) zu erfassen, und mit einer Datenleitung (60) zur Übermittlung eines erfassten Belegungszustands an die Wärmebehandlungsvorrichtung (12), wobei die Datenleitung (60) einen Signalanschluss (62) aufweist, der in einem gekoppelten Zustand eine korrespondierende Schnittstelle (64) der Wärmebehandlungsvorrichtung (12) kontaktiert.
Patent DE-102013103640-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: RDZANEK EMIL
IPC: F16C1/12
Filed: 2013-04-11
Granted: 2016-09-22
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1; 100) für einen Fahrzeugsitz (2), wobei die Betätigungsvorrichtung (1; 100) einen Hebel (6; 106) zum Betätigen eines Verriegelungsmechanismus aufweist, eine Handhabe (12; 112) vorgesehen ist, die mit dem Hebel (6; 106) über ein Koppelgetriebe (13; 113) in Wirkverbindung steht, wobei das Koppelgetriebe (13; 113) derartig verstellbar ist, dass die Handhabe (12; 112) zusammen mit dem Koppelgetriebe (13; 113) einen verlängerten Hebelarm des Hebels (6; 106) ausbildet zur Betätigung des Verriegelungsmechanismus durch den verlängerten Hebelarm, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelgetriebe (13; 113) mindestens vier Koppeln (10.1, 10.2; 110.1, 110.2) aufweist, wobei sich jeweils zwei Koppeln (10.1, 10.2; 110.1, 110.2), die identisch ausgeführt sind, im Koppelgetriebe (13; 113) gegenüberstehen.
Patent DE-102013106451-B4 (DE)
Title: Lichtmodul mit einem Blendenelement für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIMON JAROSLAV
IPC: F21V17/16
Filed: 2013-06-20
Granted: 2021-03-25
Abstract: Lichtmodul (1) für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs mit einem Grundkörper (10), mit wenigstens einem Reflektor (11, 23) und mit wenigstens einem am Grundkörper (10) aufgenommenen Leuchtmittel (12), wobei in Anordnung vor dem Reflektor (11, 23) ein Blendenelement (13) vorgesehen ist, durch das wenigstens ein Teil des Grundkörpers (10) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blendenelement (13) Rastmittel (14) aufweist, die zur Bildung einer Rastverbindung in Gegenrastmitteln (15) am Grundkörper (10) einrastbar sind und wobei wenigstens ein Federmittel (16) zur Verspannung der Rastverbindung vorgesehen ist.