baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006222-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für Patienten-Hebevorrichtungen
IPC: A61G7/10
Filed: 2007-04-27
Abstract: Antriebseinrichtung
für Patienten-Hebevorrichtungen,
umfassend einen ersten Linearantrieb (4a) mit hinteren Lager- und
Befestigungsmitteln (5), eine Antriebs-, Schub- oder Arbeitsstange
(6) mit vorderen Lager- und Befestigungsmitteln (7), eine Stromversorgung, eine
Steuerung (8) sowie mindestens eine Bedienung (9), dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung mindestens einen weiteren Linearantrieb (4b)
umfasst, der dem ersten Antrieb (4a) entspricht und parallel zu
diesem angebracht ist, dass die hinteren und vorderen Befestigungsmittel
(5 bzw. 7) des Antriebs mechanisch steif verbunden sind und dass
beide Antriebe (4a, 4b) an die gleiche Stromversorgung sowie jeweils
an einen gemeinsamen Ausgang in Steuerung (8) und Bedienung (9)
angeschlossen sind.
Patent DE-202007008879-U1 (DE)
Title: Screw wrench has outer pipe, which comprises cavity holding insert, bushing, spring element and cylinder, where insert is put into bushing and spring element is arranged between bushing and cylinder
IPC: B25B13/46
Filed: 2007-06-15
Abstract: The screw wrench has a handle (2) and a shank (3), which has an inner bar (31) and outer pipe (32). The inner bar forms at an end of a wrench head (311) and the outer pipe is pushed with an end in the handle. The outer pipe has a cavity (321), which holds an insert (326), a bushing (327), a spring element (328) and a cylinder (329). The insert is put into the bushing and the spring element is arranged between the bushing and the cylinder. The bushing protects the insert.
Patent DE-202007010347-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit Akustikmodul
IPC: B65D17/00
Filed: 2007-07-25
Abstract: Behälter, insbesondere
Getränkebehälter, mit
einer Akustikeinheit, z.B. in Form eines Akustik-Chips dadurch gekennzeichnet,
dass die Akustikeinheit (1) so angeordnet ist, dass beim Öffnen des
Getränkebehälters der
Auslöser,
insbesondere der mechanische Auslöser, der Akustikeinheit betätigt wird
und die akustische Wiedergabe erfolgt
Patent DE-202007010600-U1 (DE)
Title: Handwischtuch
IPC: A47K7/00
Filed: 2007-07-27
Abstract: Handwischtuch
aus einem textilen Material zum Desinfizieren von Hautoberflächen, dadurch gekennzeichnet,
daß das
textile Material Silberfäden und/oder
silberbeschichtete Fasern aufweist.
Patent DE-202007011556-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzbox
IPC: F04B23/02
Filed: 2007-08-17
Abstract: Vorrichtung
dadurch gekennzeichnet, dass in einem Behältnis eine aktive oder passive
Pumpe angebracht ist.
Patent DE-202007012327-U1 (DE)
Title: Sattelkissen
IPC: B68C1/12
Filed: 2007-08-31
Abstract: Sattelkissen,
das aus viskoelastischem Schaumstoff gebildet ist, der mit einem
Gewebe verkleidet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoff
als Platte ausgebildet und die Platte mit Abstandsgewebe (7) kaschiert
ist, das in Dickenrichtung auf der dem Schaumstoff abgewandten Seite
Erhebungen und Vertiefungen aufweist.
Patent DE-202007012779-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-09-12
Abstract: Kühlmodul,
bestehend  aus einem Kühlkörper, der
aus einem Stapel Kühlrippen ausgebildet
ist,  aus einem mit dem Kühlkörper verbundenen
Grundkörper und
aus mehreren durch die Kühlrippen
des Kühlkörpers geführten und
fest mit dem Grundkörper
verbundenen Wärmeübertragungsrohren,  dadurch
gekennzeichnet,  dass jede der Kühlrippen (11a, 11b) mehrere
zweistufige Montagelöcher
(13) besitzt, in denen die Wärmeübertragungsrohre
(2) fest aufgenommen sind,  dass jedes der zweistufigen Montagelöcher (13)
einen ringförmigen
inneren Stufenabschnitt (132) und einen ringförmigen äußeren Stufenabschnitt (131)
besitzt, wobei der ringförmige äußere Stufenabschnitt
(131) jedes der zweistufigen Montagelöcher (13) der Kühlrippen
(11a, 11b) mit dem entsprechenden ringförmigen inneren Stufenabschnitt (132)
eines korrespondierenden zweistufigen Montageloches (13) der jeweiligen
benachbarten Kühlrippen
(11a, 11b) fest verbunden ist und  dass die Wärmeübertragungsrohre
(2) in den jeweiligen zweistufigen Montagelöchern (13) der Kühlrippen
(11a, 11b) fest aufgenommen sind, um die ringförmigen äußeren Stufenabschnitte (131)
der zweistufigen Montagelöcher (13)
der Kühlrippen
(11a, 11b) gegen die...
Patent DE-202007014663-U1 (DE)
IPC: B60H1/26
Filed: 2007-10-19
Abstract: The venting device (10) has a frame (12) of a material component and a check valve element (14) of another material component. The material component is harder than another material component. The check valve element has a movable check valve (18), which is so arranged that it rests exclusively against the check valve element. The venting device is arranged in a vehicle part. The part of the venting device, which engages at the vehicle part is a part of the check valve element.
Patent DE-202007014877-U1 (DE)
Title: Extrusionsanlage mit Verstelleinrichtung für Dosiereinrichtung
IPC: B29C48/12
Filed: 2007-10-23
Abstract: Extrusionsanlage
mit einem Extruder (2) und mit einer oder mehreren Zuführeinrichtungen
(6) für zu
verarbeitenden Werkstoff und/oder einen oder mehrere diesem Werkstoff
zuzumischende Zusatzstoffe, wobei der Extruder (2) in einem als
Raumtragwerk ausgeführten Traggestell
(4) angeordnet ist, an dem eine oder mehrere Dosiereinrichtungen
(8, 8', 8'', 8''') zur Dosierung des durch die Zuführeinrichtung
(6) bereitgestellten Werkstoffs und/oder der zuzumischenden oder
zugemischten Zusatzstoffe in den Extruder (2) vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Verstelleinrichtung (10, 10', 10'', 10''')
zum Einstellen einer Höhe
und/oder eines Schwenkwinkels vorgesehen ist, mittels derer die
Dosiereinrichtung (8, 8', 8'', 8''') am Traggestell (4) angeordnet
ist.
Patent DE-202007016024-U1 (DE)
Title: Hybridanlage mit einer Biogasanlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2007-04-02
Abstract: Hybridanlage
zur Bereitstellung von elektrischer Energie aus regenerativen Energiequellen,
die folgendes aufweist: –  eine
Biogasanlage mit einem Generator (62), der elektrische Energie bereitstellt
und durch Verbrennung des von der Biogasanlage erzeugten Biogases
angetrieben wird, und –  mindestens
einen weiteren Energiewandler (64, 66), der elektrische Energie
bereitstellt und dessen abrufbare Leistung von externen Einflußfaktoren,
insbesondere dem Windangebot und/oder der Sonneneinstrahlung, abhängig ist, –  wobei
die elektrische Energie des Generators (62) und die elektrische
Energie des mindestens einen weiteren Energiewandlers (64, 66) in
ein gemeinsames Versorgungsnetz (76) eingespeist werden, dadurch
gekennzeichnet, daß –  ein
Wärmespeicher
(82), dem Wärme
aus dem Verbrennungsprozeß des
Biogases über
einen Wärmetauscher (26)
zuführbar
ist, und mindestens ein elektrisches Heizelement (48, 124, 126)
vorhanden ist, das mit elektrischer Energie des mindestens einen
weiteren Energiewandlers (64, 66) betrieben werden und der Biogasanlage
Wärme zuführen kann.
Patent DE-202007016561-U1 (DE)
IPC: B65D85/36
Filed: 2007-11-27
Abstract: A packaging for foodstuffs and/or semi-luxury products produced in the form of bars, such as chocolate bars, containing two or more bars lying on top of each other, wherein each bar is wrapped in a sheet on all sides and the bars thus wrapped are enveloped by a wrapper sheet, characterized in that all bars lie flatly on top of each other in the form of a stack of bars and all bars lying on top of each other are embraced by a single continuous wrapper sheet, namely on at least three adjacent sides of each individual bar, with all fold lines of the wrapper sheet running parallel to each other.
Patent DE-202008000387-U1 (DE)
Title: Selbstsichernde Befestigungseinrichtung und federnde Beilagscheibe
IPC: F16B39/24
Filed: 2008-01-10
Abstract: Selbstsichernde
Befestigungseinrichtung mit einer Schraube oder Mutter zum Befestigen
wenigstens eines ersten Bauteils an einem anderen Bauteil, wobei
die Befestigungseinrichtung eine mit einer zentralen Bohrung (11)
versehene Beilagscheibe (10) aufweist, die an ihren beiden Oberflächen mit
Rippenprofilen (12, 14) versehen ist, die sich spätestens
beim Anziehen der Befestigungseinrichtung derart in oder an den
Oberflächen
des ersten Bauteils und der Schraube oder Mutter fixieren, dass ein
selbsttätiges
Losdrehen dadurch verhindert wird, und federnd ausgebildet ist,
sodass sie beim Anziehen der Befestigungseinrichtung gegen ihre
Federkraft komprimierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die federnde
Ausbildung der Beilagscheibe (10) dadurch hergestellt ist, dass
die Beilagscheibe (10) in Umlaufrichtung gewellt ausgebildet ist.
Patent DE-202008001652-U1 (DE)
Title: Pfeifen-, Zigarren- und Zigarettenspitzenfilter-Zusatzdichtung zur Optimierung der Rauchfilterung und Kondensat-Resorbierung
IPC: A24D3/00
Filed: 2008-02-06
Abstract: Pfeifen-, Zigarren- und Zigarettenspitzenfilter-Zusatzdichtung zur Optimierung der Rauchfilterung und Kondensat-Resorbierung dadurch gekennzeichnet dass ein zylindrische Sockel (0.5, 1.3) aus Aluminium oder ähnlichem festen Material bestehend, mit einer umlaufenden Zellstoffpapierbahn (0.6, 1.2) versehen ist, welche in der Höhe (2.1) nicht ganz der Länge des aufzunehmenden Filterkörpers entspricht.
Patent DE-202008003631-U1 (DE)
Title: Verpackung von benutzten Tampons und Slipeinlagen
IPC: B65D85/07
Filed: 2008-03-13
Abstract: Eine
Verpackung von benutzten Tampons und Slipeinlagen, die eine schnelle
und einfache Handhabung zulässt,
nicht durchsichtig, geruchs- und flüssigkeitsundurchlässig ist
dadurch gekennzeichnet, dass, das zu verwendende Verpackungsmaterial,
leicht faltbar, nicht durchsichtig, geruchs- und flüssigkeitsundurchlässig ist.
Patent DE-202008003786-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit der Möglichkeit zur Beleuchtung
IPC: B25B23/18
Filed: 2008-03-18
Abstract: Werkzeug
mit der Möglichkeit zur Beleuchtung, das aufweist:  einen
Sockel (10), in dem sich eine Aussparung (11) befindet, in der eine
Leiterplatte (12) aufnehmbar ist, wobei die Leiterplatte (12) zwei
elektrische Kontaktfüße (121, 122) besitzt, die
aus dem Sockel (10) herausragen;  einen Werkzeughauptkörper
(20), der vorne mit einer Mehrzahl von Einstecköffnungen
(21) versehen ist, in welche die elektrischen Kontaktfüße
(121, 122) der Leiterplatte (12) einsteckbar sind, und wobei Batterien
(22) im Inneren des Werkzeughauptkörpers (20) vorgesehen
sind, derart, dass die Batterien (22) elektrisch mit den elektrischen
Kontaktfüßen (121, 122) der Leiterplatte (12)
verbunden sind; und  wenigstens ein Leuchtelement (30), das
auf der Leiterplatte (12) des Sockels (10) derart angeordnet ist,
dass eine elektrische Verbindung mit der Leiterplatte (12) hergestellt
ist, wodurch eine praktische Beleuchtung gewährleistet
ist.
Patent DE-202008004312-U1 (DE)
Title: Reparatur- und Verstärkungsset für eine Strebe eines Regals
IPC: A47B96/14
Filed: 2008-03-29
Abstract: Reparatur-
und Verstärkungsset
für eine
horizontal oder schräg
verlaufende Strebe (2, 3) eines Regals, gekennzeichnet durch eine
Schiene (5) zum Umgreifen der Strebe (2, 3), mindestens einer auf
der der Schiene (5) gegenüberliegenden
Seite der Strebe (2, 3) anzuordnenden Gegenplatte (6) und Schrauben
(7).
Patent DE-202008004839-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion zum Schutz des Zugseils
IPC: F16C1/26
Filed: 2008-04-03
Abstract: Eine
Konstruktion zum Schutz des Zugseils enthält ein Rohr,
das ein erstes und ein zweites Ende hat.  Der Ausßendurchmesser
des ersten Endes des Rohrs ist größer als der
des zweitens Endes. Das Rohr hat eine Form einer auf dem Kopf stehenden
Birne. Im ersten Ende des Rohrs wird ein Aufnehmer richtungs der
Achse vorgerichtet. In der Nähe des ersten Endes des Rohrs
hat der Aufnehmer einen leicht nach Innen gestreckten Innenrand. Der
Durchmesser des Aufnehmers ist größer als oder gleich
groß wie das zweite Ende. Im Aufnehmer gibt es eine Nische.
In der Nische werden mindestens zwei Rollkörper unterbracht.
Die Nische hat in der Richtung der Achse einen Raum. Der Raum geht über
die  Nische durch zum zweiten Ende, so dass das erste und das zweite
Ende des Rohrs durchgehend verbunden. Der Abstand zwischen einem
Rollkörper und dem benachbarten Rollkörper ist
kleiner als die Länge des Durchmesser des Raumes....
Patent DE-202008007317-U1 (DE)
Title: Nutenstein
IPC: F16B7/04
Filed: 2008-05-30
Abstract: Nutenstein (10) mit einer Oberseite (11), einer Unterseite (12) und Seitenflächen (13, 14, 15, 16) zum Einsetzen in ein Profil (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Nutenstein (10) auf zumindest einem Teil seiner Außenfläche eine Beflockung (18) aufweist.
Patent DE-202008008357-U1 (DE)
Title: Gastrockner, insbesondere Kälte-Trockner für Druckluft
IPC: B63J99/00
Filed: 2008-06-24
Abstract: Gastrockner,
insbesondere Kälte-Trockner für Druckluft, zum
Einbau in Schiffen, mit einzelnen Elementen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Elemente in einem Rahmen (1), insbesondere einem äußeren verwindungssteifen
Rahmen, befestigt sind.
Patent DE-202008011015-U1 (DE)
Title: Aufhängungs- Rollen- Anordnung für bewegliche Trennelemente
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-08-18
Abstract: Aufhängungs-Rollen-Anordnung
für bewegliche
Trennelemente, die an einer Führungsschiene (a)
zum Bewegen einer Türplanke
(40) montiert ist, wobei die Führungsschiene
(a) einen Schienenschlitz (a1) am unteren Ende davon und eine L-förmige Gleitschiene
(10) aufweist, die an dem Wendeabschnitt davon angeordnet ist, und
wobei der das untere Ende der Gleitschiene (10) einen weiteren montierten
Schienenschlitz (11) aufweist, gekennzeichnet durch:  eine Laufrad-Lagerung
(20), die in der Führungsschiene
(a) umhüllt
aufgenommen ist, die durch die Gleitschiene (10) gedreht wird und
von einer hängenden
Achse (30) durchdrungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die hängende Achse
(30) einen Aufhängungs-Achskopf
(31) am oberen Ende davon aufweist und die Laufrad-Lagerung (20)
einen mit Einschnitt versehenen Anschluss (21) aufweist, um den Aufhängungs-Achskopf
(31) aufzunehmen, wobei die Laufrad-Lagerung (20) eine Führungs-Platte
(24) am oberen Ende davon aufweist und die obere Fläche der
Führungs-Platte
(24) eine Seite aufweist, die höher
als die gegenüberliegende
Seite ist, wobei jede Seite zwei Führungs-Räder...
Patent DE-202008013151-U1 (DE)
Title: Sicherheitsprofil mit Unterarmgehhilfen
IPC: A61H3/00
Filed: 2008-10-02
Abstract: Sicherheitsprofil für Unterarmgehhilfen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Vollgummi ist und der Auflagepunkt (5) nachgibt.
Patent DE-202008013279-U1 (DE)
Title: Anlage zur Wärmegewinnung
IPC: F24S10/50
Filed: 2008-07-31
Abstract: Anlage
zur Wärmegewinnung
dadurch gekennzeichnet, dass Kunststoffmehrkammerstegplatten aus
Polycarbonat, Acrylglas, sowie vergleichbaren anderen Kunststoffmehrkammerstegplatten
von Tauscherflüssigkeiten
durchflossen werden.
Patent DE-202008014075-U1 (DE)
Title: Regulierungseinrichtung eines rastbaren Stahlkugelschreibers
IPC: B43K7/01
Filed: 2008-10-22
Abstract: Reguliereinrichtung
eines rastbaren Stahlkugelschreibers, die im Inneren eines vorderen
Gehäuses
(7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reguliereinrichtung
(5) mittig einen Durchgangsbohrung (51) besitzt, in der sich ein
Wolleinlage (6) befindet, wobei die Reguliereinrichtung an ihrer
Oberfläche
mit einem Pufferbereich (52) versehen ist, der aus einer Mehrzahl
von Leitabschnitten (521) besteht, und wobei ein Leitspalt (53)
nah am hinteren Ende der Reguliereinrichtung (5) angeordnet ist,
und wobei eine Tintenaustrittsöffnung
(54) an der Oberfläche
der Reguliereinrichtung (5) ausgebildet ist und mit der Durchgangsbohrung
(51) kommuniziert.
Patent DE-202008014883-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit auswechselbarer Spitze
IPC: B25B15/00
Filed: 2008-11-10
Abstract: Handwerkzeug
mit auswechselbarer Spitze,  bestehend aus  einem Griff
(11),  einem Verbindungsstück
(21), das am Griff befestigt ist und eine innere Wand, die mit einem
Befestigungsloch (213) versehen ist, und eine äußere Wand besitzt, die mit
mehreren Positionierlöchern
(211) versehen ist, wobei jedes mit einem Befestigungsloch verbunden
ist,  einem Führungsglied
(31), das abnehmbar am Verbindungsstück befestigt ist und ein erstes
Ende, das mit einem Fixierstück
(311) versehen ist, das abnehmbar im Befestigungsloch befestigt
ist, und eine äußere Wand
besitzt, die mit einer Fixierrille (312) versehen ist, mehreren
Sperrkugeln (22), die beweglich in den Positionierlöchern und
beweglich in der Fixierrille montiert sind, um das Führungsglied
auf dem Verbindungsstück
zu sichern,  einer Kontrollhülse
(25), die beweglich auf dem Verbindungsstück befestigt ist und beweglich
ist, um auf die Sperrkugeln zu drücken oder sie zu entlasten.
Patent DE-202008014898-U1 (DE)
Title: Elastisches Armband mit Punktschrift
IPC: A44C5/00
Filed: 2008-11-10
Abstract: Elastisches
Armband, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des
Armbands (1) mit einer aufgeprägten Punktschrift (2) versehen
ist.
Patent DE-202008016418-U1 (DE)
Title: Perückenmontur und Perücke mit einer solchen Montur
IPC: A41G3/00
Filed: 2008-12-11
Abstract: Perückenmontur,
welche zumindest im Bereich ihres Hinterkopf-Aufbaus eine Struktur
mit in regulärer
Trageposition überwiegend
vertikal zu einem die Montur unten abschließenden Nackenbandes verlaufenden
Bändern
(LB) und mit zwischen den Bändern überwiegend
horizontal verlaufenden Tressen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Tressen (TRE) oberhalb des Nackenbandes (NB) in ihrer Längsrichtung
elastisch dehnbar ausgeführt
sind.
Patent DE-202008017217-U1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe mit Positionierungselement für eine Fensterscheibe
IPC: B60J1/12
Filed: 2008-12-19
Abstract: Fensterheberbaugruppe einer Kraftfahrzeugtür, mit  – einem Funktionskomponenten eines Fensterhebers tragenden Trägerbauteil,  – einer Fensterscheibe, die relativ zu dem Trägerbauteil entlang eines vorgegebenen Verstellwegs verstellbar ist, und  – wenigstens einem mit der Fensterscheibe verbundenen Zugmittel des Fensterhebers, das zur Verstellung der Fensterscheibe mittels eines Fensterheberantriebs betätigbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerbauteil (1) als eine Funktionskomponente ein Positionierungselement (2, 2*, 2**, 200, 200*, 2000, 7, 7*, 7**, 700, 8, 9) für die Fensterscheibe (FS) aufweist, das an dem Trägerbauteil (1) derart angeordnet ist, dass das Positionierungselement (2, 2*, 2**, 200, 200*, 2000, 7, 7*, 7**, 700, 8, 9) wenigstens zwei definierte, unterschiedliche Funktionslagen einnehmen kann, wobei das Positionierungselement (2, 2*, 2**, 200, 200*, 2000, 7, 7*, 7**, 700, 8, 9) in einer ersten Funktionslage die Fensterscheibe (FS) zur Definition einer Montageposition abstützt, in der die Fensterscheibe (FS) mit dem Zugmittel (S) verbindbar ist, und das Positionierungselement...
Patent DE-202008017383-U1 (DE)
Title: Glas, insbesondere Glasfaser-Preform
IPC: C03B37/018
Filed: 2008-12-19
Abstract: Glas, insbesondere Glasfaser-Preform, vorzugsweise für optische Anwendungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Glas durch eine Umsetzung wenigstens einer siliziumhaltigen Substanz und wenigstens einer gegebenenfalls von der siliziumhaltigen Substanz unterschiedlichen sauerstoffhaltigen Substanz, die zusammen eine Reaktionsmischung bilden, hergestellt ist, wobei die Reaktionsmischung unter Verwendung eines Hochfrequenzplasmas zur Bildung des Glases an einem Substrat abgeschieden ist und zumindest eine der eingesetzten Substanzen einen organischen Rest aufweist.
Patent DE-202008018335-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bürsten von Tieren
IPC: A01K13/00
Filed: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bürsten von Tieren, insbesondere von Rindern, Kühen, Kälbern und/oder Schweinen, mit wenigstens einer rotierenden Bürste (2, 3), die motorisch antreibbar ist/sind, wobei die Bürste(n) (2, 3) samt Antrieb (8) an einem höhenverstellbaren Bürstenkopf (2–8) derart angeordnet ist/sind, dass die Orientierung der Bürstenrotationsachse(n) (4, 5) innerhalb einer etwa vertikalen Ebene veränderbar ist, wobei die Einrichtung zur Höhenverstellung des Bürstenkopfes (2–8) mit der Einrichtung zur Veränderung der Bürstenrotationsachse(n) (4, 5) derart gekoppelt ist, dass sich die Orientierung der Bürstenrotationsachsen (4, 5) in Abhängigkeit von der Höhenverstellung stetig ändert, wobei an dem höhenverstellbaren Bürstenkopf (2–8) oder einem gemeinsam damit in der Höhe verstellbaren Rahmenteil (9, 10) wenigstens ein Federelement, insbesondere wenigstens eine Zugfeder (27), angeschlossen ist, dessen/deren anderes Anschlusselement, insbesondere Ende, an einem höher gelegenen, ortsfesten Punkt, insbesondere im Bereich eines (Montage-)Chassis (12), festgelegt ist, und welche(s) derart gespannt ist, dass dadurch das Gewicht des höhenverstellbaren Bürstenkopfs (2–8) teilweise kompensiert...
Patent DE-202009000059-U1 (DE)
Title: Astschere mit Winkelverstellung
IPC: A01G3/053
Filed: 2009-01-26
Abstract: Astschere mit Winkelverstellung, die eine Steuerstange (10), ein Verstellelement (20), eine Verstellkappe (30) und eine Klingenanordnung (40) umfasst, wobei die Klingenanordnung (40) eine ortsfeste und eine bewegliche Klinge (41, 42) umfasst, die miteinander drehbar verbunden sind, wobei ein Verbindungselement (43) an einem Ende der ortsfesten Klinge (41) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Endteil der Steuerstange (10) eine Montageöffnung (11) ausgebildet ist, an der ein Stoßdämpfungselement (12) angeordnet ist;  dass an der Kugel (21) des Verstellelements (20) ein Verschlussende (22) vorstehend ausgebildet ist, wobei die Kugel (21) des Verstellelements (20) an der Montageöffnung (11) angeordnet ist;  dass die Verstellkappe (30) ein Verstellloch (31) aufweist und mit demselben an der Steuerstange (10) angeordnet ist, wobei das Verstellloch (31) der Verstellkappe (30) die Kugel (21) umhüllt, was zur Begrenzung führt;  dass das Verschlussende (22) des Verstellelements (20) an dem Verbindungselement (43) der Klingenanordnung (40) angeordnet ist; und...
Patent DE-202009001456-U1 (DE)
Title: Spielschein, insbesondere Wettschein oder Lotterieschein
IPC: A63F3/06
Filed: 2009-02-06
Abstract: Spielschein, insbesondere Wettschein oder Lotterieschein, bestehend aus einer im Wesentlichen rechteckigen Karte aus Karton oder Papier, bei welcher auf mindestens einer Oberflächen Felder mit Markierkästchen aufgedruckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Karte (1) mindestens auf der die Felder (2, 3, 4) mit den Markierkästchen (2.1, 3.1, 4.1) tragenden Oberfläche mit einer Laminierung (6) aus einem eine löschbare Beschriftung zulassenden Kunststoff versehen ist.
Patent DE-202009004103-U1 (DE)
Title: Instrumententray für medizinische Instrumente
IPC: A61B19/02
Filed: 2009-03-17
Abstract: Instrumententray für medizinische Instrumente und Zubehörteile, insbesondere für chirurgische Instrumente oder Dentalinstrumente, mit einem Träger, der eine Vielzahl von Öffnungen aufweist zum Einsetzen eines Instrumentes oder Zubehörteils, und mit den Öffnungen zugeordneten Identifikationselementen zur Identifikation der in die Öffnungen eingesetzten Instrumente oder Zubehörteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Identifikationselemente (24) in unterschiedlichen Positionen verdreh- und verschiebesicher mit dem Träger (12) lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202009005001-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender im Reisebus
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-07-07
Abstract: Reisebus,  mit wenigstens einem eine Rückenlehne (1) aufweisenden Sitz,  wobei an der Rückseite der Rückenlehne (1) ein Flüssigkeitsspender (2) für flüssige Lebensmittel vorgesehen ist, mit einem nach unten mündenden, von der Rückseite der Rückenlehne (1) beabstandeten Auslass (4),  und mit einem Ventil, welches den Auslass (4) wahlweise frei gibt oder verschließt,  und mit einer Handhabe zur Betätigung des Ventils, wobei eine so genannte Quelle (9) als Flüssigkeitsvorrat vorgesehen ist, von der aus mehrere Versorgungsleitungen (10) zu jeweils einem Sitz des Reisebusses verlaufen.