baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005504-U1 (DE)
Title: Labeling clip for digital versatile disc/compact disc jewel case wrapper, has opening moved over wrapper, where closed side of clip is slightly boarder, in which strip made of paper or cardboard is inserted as labeling surface
IPC: G11B23/03
Filed: 2007-04-17
Abstract: A labeling clip has an opening that is moved over a digital versatile disc/compact disc jewel case wrapper, where the clip is made of a transparent material such as plastic, hard polyvinyl chloride foil or polyethylene terephthalate foil. The opening is slightly narrower at a front side of the wrapper. A closed side of the clip is slightly broader, in which a strip made of paper or cardboard is inserted as a labeling surface.
Patent DE-202007006416-U1 (DE)
Title: Membrane element for lining surfaces, especially ceilings and walls, has at least one frame section bent inwards on account of forces which membrane material exerts on frame
IPC: E04B9/04
Filed: 2007-05-04
Abstract: The membrane element (10) for lining surfaces, with a membrane material (14) tensioned on a frame (12), has at least one frame section bent inwards on account of forces which the membrane material exerts on the frame, and on the inwards bent frame section tensioning devices are provided for stretching or compressing this frame section in relation to an abutment outwards in the direction of the unbent state. The membrane material is a film, a coated fabric, a light-diffusing film or a non-woven fabric. An independent claim is included for a lining of surfaces, especially ceilings or walls, with a number of membrane elements.
Patent DE-202007011105-U1 (DE)
Title: Einteiliger Clip aus Kunststoff
IPC: F16B5/06
Filed: 2007-08-09
Abstract: Einteiliger
Clip aus Kunststoff zur Befestigung von Türdichtungen in Türrahmen
von Automobilen, mit einem Kopf, einem konischen Flansch, der mit
dem Kopf über
einen ersten Schaftabschnitt verbunden ist, einem relativ flachen
zweiten Schaftabschnitts, der sich auf der dem Kopf entgegengesetzten
Seite vom konischen Flansch forterstreckt, zwei relativ schmale
Außenflächen aufweist,
sich zum freien Ende hin verjüngt
und ein gerundetes Ende aufweist, ferner mit zwei Federelementen,
die auf gegenüberliegenden
Seiten mit dem freien Ende des zweiten Schaftabschnitts verbunden
sind und sich schräg in
Richtung Flansch erstrecken, wobei die Federelemente nahe dem Flansch
eine Rastschulter aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
ein Sicherungsabschnitt (40) nahe einer Außenfläche (24) und nahe dem Flansch
(16) mit dem zweiten Schaftabschnitt (18) verbunden ist und sich
in Richtung des zugekehrten Federelements (28, 30) erstreckt, wobei
der Außendurchmesser
des Sicherungsabschnitts (40) annähernd dem Außendurchmesser
der äußeren Fläche (24)
in diesem Bereich entspricht.
Patent DE-202007012107-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für den Einbau in einer Leichtbauplatte
IPC: E04B9/04
Filed: 2007-08-29
Abstract: Abstandshalter
(1) mit wenigstens zwei von einem Rückenschild (2) in eine gleiche
Richtung abstehenden Beinen (3), wobei von jedem Bein (3) beabstandet
von einem von dem Rückenschild
(2) abgewandten Ende (9) des Beins (3) wenigstens eine Auflagefläche (5) radial
nach außen
absteht, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Rückenschild
(2) abgewandten Enden (9) der Beine (3) unverbunden und die Auflageflächen (5)
einteilig mit den Beinen (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202007012446-U1 (DE)
Title: Zecken-Besteck
IPC: A61F17/00
Filed: 2007-09-05
Abstract: Zecken-Besteck,
dadurch gekennzeichnet, daß in
einem Etui (1) zum sicheren und schnellen Entfernen von Zecken eine
Pinzette (2) angeordnet ist.
Patent DE-202007014747-U1 (DE)
Title: Schnalle eines Halsbandes für Tiere und dieses Halsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2007-10-18
Abstract: Schnalle
eines Halsbandes für
Tiere, die einen Zentralfreiraum (201) aufweist, in dem ein Hauptsteg
(21) und ein Nebensteg (22) vorgesehen sind, wobei der Hauptsteg
(21) in der Mitte einen nach oben weisenden Stift (211) ausformt,
der einen kugelförmigen
Kopf (212) besitzt, wobei die Schnalle (20) auf der Unterseite der
beiden dünneren
Enden jeweils einen nach unten weisenden Stift (23) ausformt, die
jeweils einen kugelförmigen
Kopf (231) besitzen.
Patent DE-202007015126-U1 (DE)
Title: Ski und Snowboardheimtrainer mit Stepper
IPC: A63B69/00
Filed: 2007-10-31
Abstract: Ski
-und Snowboardheimtrainer mit Stepper zusammengesetzt aus einem
Dreh – Gleit – Balancierblock
(10), vier Abstützsicherheitspolster
(12), einem leichten, unter 15 Kg wiegenden im Handel erhältlichen Steppersportgerät(1; 2),
Montageplatten (3; 4; 5), Schritthöhenbegrenzer (14), Unterlegscheiben
(8) und Schrauben (6; 7), dadurch gekennzeichnet, dass der Dreh – Gleit – Balancierblock
(10) an der Unterseite des Steppergrundrahmens (2), im geometrischen
Mittelpunkt der Pedalentrittfläche
(O) und im geometrischen Mittelpunkt der -durch vier Abstützsicherheitspolster
gebildeten -Abstüztfläche, höhen- sowie
nach vorn – und
rückwärtsverstellbar
befestigt ist, während
die vier Abstützsicherheitspolster
(12), ebenfalls an der Unterseite des Steppergrundrahmens (2), jedoch
in den vier äussersten
Eckpunkten des quadratischen-oder quadratisch angepassten -Steppergrundrahmens
höhen -und
neigungsverstellbar befestigt sind.
Patent DE-202007019645-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Durchführung einer nicht kontinuierlichen umfänglichen Behandlung eines Körperlumens
IPC: A61N1/378
Filed: 2007-11-14
Abstract: Gerät (300) für eine diskontinuierliche umfängliche Behandlung eines Blutgefäßes eines Patienten, wobei das Gerät umfasst: eine Vorrichtung, welche einen Katheter (302) umfasst, der zum Anordnen innerhalb des Blutgefäßes eingerichtet ist; eine erste Elektrode (307), welche mit der Vorrichtung verbunden ist; eine zweite Elektrode (307), welche mit der Vorrichtung verbunden ist, und eine dritte Elektrode (307), welche mit der Vorrichtung verbunden ist, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode und die dritte Elektrode entlang der Vorrichtung der Länge nach voneinander beabstandet und im Winkel zueinander versetzt sind, wobei eine jeweilige der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode und der dritten Elektrode eingerichtet ist, weniger als einem vollständigen Umfang des Blutgefäßes des Patienten Energie zuzuführen, und wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode und die dritte Elektrode mit einem expandierbaren Element (304) verbunden sind, welches eingerichtet ist, die erste Elektrode und die zweite Elektrode und die dritte Elektrode in Kontakt mit einer Wand des Blutgefäßes zu bringen, und wobei das expandierbare Element eingerichtet ist, den Blutfluss innerhalb des Blutgefäßes während der Energiezuführung zu blockieren, wobei das expandierbare Element ein Ballon (304) ist, wobei das Gerät ein Elektrodenelement (306'') umfasst, das eine flexible Schaltung umfasst, die mit dem Ballon verbunden ist oder um den Ballon angeordnet ist, wobei die flexible Schaltung gesonderte elektrische Verbindungen für eine jeweilige Elektrode (307) umfasst.
Patent DE-202008003734-U1 (DE)
Title: Hilfseinrichtung zum Rüsten eines Hilfsauslegers
IPC: B66C23/70
Filed: 2008-03-13
Abstract: Hilfseinrichtung
zum Rüsten
eines Hilfsauslegers am Hauptausleger eines Mobilkranes, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Nähe
des Kopfes des Hauptauslegers an diesem eine Stütze montiert ist, über die
das Hubseil des Hauptauslegers zu einem Anlenkpunkt am Hilfsausleger
führbar
ist.
Patent DE-202008005341-U1 (DE)
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: An electronic device including a casing, a touch display and a processor is provided. The casing has an opening, and the touch display is disposed inside the casing for receiving the operation of an input tool. The opening exposes a portion of the touch display. The touch display has a sensing surface. The processor is coupled to the touch display, and the user interface displayed by the touch display is determined by the processor. As a result, the convenience of operating the electronic device is increased.
Patent DE-202008011210-U1 (DE)
Title: Entaschungsanlage für Flugasche
IPC: B01D46/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: Entaschungsanlage,
insbesondere für
Flugasche, mit einer Feldvielzahl von Trichtern unterhalb einer
Filteranordnung, die parallel zur Strömungsrichtung des Rauchgases
in einzelne Felder und in Querrichtung in Reihen eingeteilt sind,
wobei den Trichtern Druckgefäße unterhalb
der Trichter zugeordnet sind, denen über Ventile Staub aus den Trichtern
zugeführt
wird, wobei zur Entleerung der Druckgefäße diese mit Druckluftleitungen verbunden
sind und der Staub aus den Druckgefäßen über eine Abförderleitung
in ein Silo oder dergleichen abgefordert wird und mit den Druckgefäßen eine
Entlüftungsleitung verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung des Rauchgases
gesehen Druckgefäße (22)
nur unter den Trichtern der letzten Felder angeordnet sind und diese
Trichter (10) ohne Sammelbehälter
nahezu unmittelbar über
Ventile (52) mit einer pneumatischen Förderrinne (26) verbunden sind,
deren Querschnitt in Strömungsrichtung
(16) des Rauchgases zunimmt und die zum Druckgefäß (22) ein geringes Gefälle aufweist.
Patent DE-202008013073-U1 (DE)
Title: Spiegelverlängerungseinrichtung
IPC: B60R1/06
Filed: 2008-10-02
Abstract: Spiegelverlängerungseinrichtung
(10) für
zwei- bis vierrädrige
Kraftfahrzeuge, welche zwischen einer Spiegelaufnahme an dem Kraftfahrzeug
und einem Befestigungsfuß eines
Spiegels anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelverlängerungseinrichtung (10)
aus mindestens zwei Verlängerungssegmenten
(12) besteht, die scheibenförmig
ausgebildet sind, wobei jeweils eine der Stirnflächen (14) im eingebauten Zustand
zur Spiegelaufnahme und die andere Stirnfläche (14) zum Befestigungsfuß weisen.
Patent DE-202008013897-U1 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
IPC: D06F37/42
Filed: 2008-10-17
Abstract: Trommelwaschmaschine,
die umfasst:  einen Kasten (202), der mit einer Öffnung versehen
ist,  eine Waschtrommel (205), die auch als Schleudertrommel dient
und drehbar in dem Kasten (202) angeordnet ist,  eine kreisrunde
Türeinheit
(208), die die Öffnung
des Kastens (202) bedeckt,  eine Türöffnungstaste (256) mit einer
ersten Drehwelle (256A),  ein Öffnungs-/Schließstellglied
(293) mit einer zweiten Drehwelle (293A), die auf einer Rückseite
der Türöffnungstaste
(256) angeordnet ist, und  eine Sperreinheit (259) zum Halten
der Türeinheit
(208) an einer Position nahe der Öffnung des Kastens (202), wobei die
Sperreinheit (259) mit dem Öffnungs-/Schließstellglied (293)
verbunden ist,  wobei die Türeinheit
(208) derart ausgerichtet ist, dass eine senkrechte Linie der ersten
Drehwelle (256A) in Bezug auf die zweite Drehwelle (293A) geneigt
ist und zu der Mitte der Türeinheit
(208) weist.
Patent DE-202008014461-U1 (DE)
Title: Hydraulikzylinderanordnung
IPC: F15B15/22
Filed: 2008-01-16
Abstract: Hydraulikzylinderanordnung
(1) mit zumindest einem Zylinder (2) und zumindest einer in dem Zylinder
(2) gleitbeweglich angeordneten Stange (3), wobei zumindest ein
Bremskörper (4) zwischen Stange (3) und Zylinder (2) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremskörper (4) auf
der Stange (3) angeordnet ist und in dem Zylinder (2) zumindest
eine Ausnehmung (15) vorgesehen ist, in die der Bremskörper
(4) in zumindest einer Endlage (16, 17) eingreift.
Patent DE-202008016427-U1 (DE)
Title: Gleichstromausgang-Steckverbinder eines Netzgeräts
IPC: H01R25/00
Filed: 2008-12-11
Abstract: Gleichstromausgang-Steckverbinder eines
Netzgeräts,
die umfassen  eine Befestigungsplatte (31),  eine Vielzahl
von Steckverbindern (32), die mit der Befestigungsplatte (31) einteilig
ausgebildet sind und jeweils eine Vielzahl von Aufnahmeräumen (321)
aufweisen,  eine Vielzahl von Leitern (33), die mindestens eine
Kontakthülse
(331) und Anschlußenden
(332) bilden und zusammen mit der Befestigungsplatte (31) und den
Steckverbindern (32) geformt sind, wobei die Kontakthülsen (331)
in den Aufnahmeräumen
(321) der Steckverbinder (32) aufgenommen sind und die Anschlußenden (332)
von der Befestigungsplatte (31) herausragen, und  eine Schaltungsplatte
(10), die im Netzgerät
(1) angeordnet ist, elektronische Bauelemente trägt, die den Eingangsstrom umformen
und einen Ausgangsstrom für
Hardwareelemente, wie Computersystem, erzeugen, und ein Kabel (14)
aufweist, das mit den Anschlußenden
(332) der Leiter (33) verbunden ist.
Patent DE-202009000013-U1 (DE)
Title: Atmosphäre-schaffende Lampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-01-08
Abstract: Atmosphäre-schaffende Lampe, die eine Lampensäule (20) und einen Lampenfuß (30) umfasst, wobei die Lampensäule (20) auf dem Lampenfuß (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampensäule (20) mindestens teilweise aus einem lichtdurchlässigen Material hergestellt ist, das eine Beschriftung oder ein Muster (21) trägt, welche(s) durch eine Gravur des lichtdurchlässigen Materials gebildet ist, und dass die Lampe (1) weiterhin eine erste Lichtquelle (40) umfasst, deren Licht durch die Gravur des lichtdurchlässigen Materials ausgestrahlt wird.
Patent DE-202009007856-U1 (DE)
Title: Fördergutschleuse für pneumatische Förderung
IPC: B65G53/46
Filed: 2009-06-04
Abstract: Fördergutschleuse zur Einbringung von Schüttgut in eine pneumatische Förderanlage, umfassend eine einen Schleusenraum (11) zur Aufnahme von Schüttgut umschließende Schleusenkammer (10) mit einer durch ein ersten Absperrorgan (14) verschließbaren Einlassöffnung (12) und einer durch ein zweites Absperrorgan (15) verschließbaren Auslassöffnung (13), und einer Steuerungseinrichtung (70) zur Steuerung der Absperrorgane (14, 15) dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusatzkammer (20) vorgesehen ist, die einen Zusatzraum (21) umschließt, der mit dem Schleusenraum (11) druckausgleichend verbunden ist, so dass der Zusatzraum (21) und der Schleusenraum (11) bei geschlossenen Absperrorganen (14, 15) einen druckdichten Druckraum bilden, wobei wenigstens eine Wand des Zusatzraumes (21) durch eine verformbare Membran (22) gebildet ist und durch einen durch die Steuerungseinrichtung (70) ansteuerbaren, außerhalb des Zusatzraumes (21) angeordneten und auf die Membran (22) wirkenden Kolben (23) variabel verformbar ist.
Patent DE-202009010570-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
IPC: G01M99/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: Sicherheitssystem (1) mit wenigstens einer Prüfkammer (3, 3', 3'') zur Aufnahme von Prüflingen, wobei die Prüfkammer (3, 3', 3'') wenigstens teilweise innen, innerhalb eines durch eine Begrenzungsstruktur (20, 21, 22, 23) abgegrenzten Raumes angeordnet und mit einem Druckentlastungsorgan (5) versehen ist, wobei das Druckentlastungsorgan (5) in geschlossenem Zustand eine Entlastungsöffnung (6) in der Prüfkammer (3, 3', 3'') verschließt und bei einem verstärkten Druckstoß öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckentlastungsorgan (5) derart ausgeführt ist, dass es von außen betätigbar ist.
Patent DE-202009010675-U1 (DE)
Title: Gummifedersystem mit geteiltem Außengehäuse
IPC: F16F1/54
Filed: 2009-08-07
Abstract: Gummifedersystem mit geteiltem Außengehäuse zur Lagerung von Maschinenteilen sowie zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines sich im Inneren des Bauteils befindlichen Vierkantprofils durch vier an den Eckpunkten des Innengehäuses angebrachten Gummikörpern, bei dem die zur Federung und Dämpfung vorgesehen Gummikörper ohne zeit- und kostenintensiven Aufwand ausgetauscht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse durch zwei getrennte Gehäuseschalen (1) in geteilter Ausführung konstruiert ist.
Patent DE-202009012849-U1 (DE)
Title: Türdrücker mit Warnfunktion
IPC: E05B1/00
Filed: 2009-09-22
Abstract: Türdrücker mit Warnfunktion  dadurch gekennzeichnet:  dass in dem Türkdrücker (Klinke, Knopf oder Griff) LED's und Batterien oder Akkus eingebaut sind.
Patent DE-202009013500-U1 (DE)
Title: Standprofil mit Türscharnier für Tore, insbesondere für Schiebetore
IPC: E06B3/46
Filed: 2009-10-07
Abstract: Standprofil für Tore, mit  einer Profilschiene (12), die ein erstes Scharnierelement (20) und einen Abschnitt (26) aufweist, wobei das erste Scharnierelement (20) und der Abschnitt (26) integral mit der Profilschiene (12) ausgebildet sind, und  einer Abdeckung (34), die ein zweites Scharnierelement (46) und einen Abschnitt (40) aufweist, wobei das zweite Scharnierelement (46) und der Abschnitt (40) integral mit der Abdeckung (34) ausgebildet sind, bei dem  die Abdeckung (34) und die Profilschiene (12) durch das erste Scharnierelement (20) und das zweite Scharnierelement (46) derart miteinander verbunden sind, dass sie ein Türscharnier bilden und die Abdeckung (34) schwenkbar an der Profilschiene (12) angebracht ist,  der Abschnitt (26) und der Abschnitt (40) so geformt sind, dass sie derart unmittelbar miteinander in Eingriff bringbar sind, dass eine schmutz- und/oder wasserdichte Verbindung zwischen der Abdeckung (34) und der Profilschiene (12) gebildet ist.
Patent DE-202009013905-U1 (DE)
Title: Orthopädieadapter für einen Operationstisch
IPC: A61F5/01
Filed: 2009-10-14
Abstract: Orthopädieadapter für einen Operationstisch, aufweisend:  eine Ankoppeleinheit (5) zum Ankoppeln des Orthopädieadapters mit einer ersten Ankoppeleinrichtung (6) an entsprechende Koppelstellen des Operationstischs,  einen zentralen Holm (7), der mit der Ankoppeleinheit (5) verbunden ist und sich in einer Längsrichtung des Operationstischs zu dessen Fußende hin erstreckt,  eine Universalaufnahme (8), die zumindest eine Koppelstelle (22, 23) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der zentrale Holm (7) aus einem nicht-metallischem Werkstoff ist, und  die Universalaufnahme (8) als separates Bauteil ausgebildet ist und eine zweite Ankoppeleinrichtung (21) aufweist, mit der sie an den zentralen Holm (7) ankoppelbar ist.
Patent DE-202009016295-U1 (DE)
Title: Solarpaneel-Träger
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Träger für wenigstens ein Solarpaneel, insbesondere zur Befestigung auf einem Flachdach, umfassend eine Wanne (100), insbesondere zur Aufnahme von Schüttgut, und mit der Wanne (100) verbundene Befestigungsmittel (200), die das wenigstens eine Solarpaneel im montierten Zustand über der Fläche der Wanne (100) halten, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wanne (100) Verbindungsmittel (400) angeordnet sind, und dass die Verbindungsmittel (400) und/oder die Befestigungsmittel (200) Schiebeaufnahmen (410) aufweisen, mittels derer die Befestigungsmittel (200) mit der Wanne lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202010004549-U1 (DE)
Title: Seilzugvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/20
Filed: 2010-04-01
Abstract: Seilzugvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, wie beispielsweise Seilzugfensterheber (1) und Seilzugscheibenwischer, mit wenigstens einem Führungsabschnitt (2) und einem daran geführten Mitnehmer (3) zum Bewegen einer Fensterscheibe, eines Wischers oder dergleichen bewegbaren Teils, wobei der Mitnehmer (3) durch das Seil (4) der Seilzugvorrichtung (1) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein separates formstabiles Rohr (5) vorgesehen ist, in welchem das Seil (4) geführt ist.
Patent DE-202010004957-U1 (DE)
Title: Fluid-Steuerventilsystem für eine Pumpensteuerung
IPC: F04B43/073
Filed: 2010-04-13
Abstract: Fluid-Steuerventilsystem fur eine Pumpensteuerung, mit einem von einer translatorisch beweglichen Kolbenstange (3) der Pumpe betatigbaren Steuerventilschieber (12), der zwischen zwei Extrempositionen verschiebbar ist, jedoch auch Zwischenpositionen zwischen den Extrempositionen einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventilsystem einen unter Andruckkraft stehenden Stempelkolben (20) umfasst, der in ein mit dem Steuerventilschieber (12) verbundenes Schritt-Rastfeld eingreift.
Patent DE-202010005765-U1 (DE)
Title: Miniaturwinkelspiegel
IPC: A63H17/26
Filed: 2010-04-16
Abstract: Für folgende bauliche Merkmale eines Miniaturwinkelspiegels werden Schutzansprüche gestellt:  1. Massstäbliche Verkleinerung ab 1:32 und kleiner;  2. Verwendung eines transparenten Kernstückes;  3. Verwendung von Spiegelfolie zur Sichtumlenkung in Verbindung mit Abdeckungen zum Schutz gegen Ablösung;  4. Anfertigung der Einzelteile auch zur Verwendung als Bausatz;
Patent DE-202010005888-U1 (DE)
Title: Spineboardauflage
IPC: A61G1/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Spineboardauflage (1) für im Rettungsdienst eingesetzte Spineboards, aufweisend zwei Gewebematten (2a, 2b), wobei die Gewebematten (2a, 2b) miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch eine Dämpfungsschicht (3), welche zwischen den Gewebematten (2a, 2b) angeordnet ist.
Patent DE-202010007452-U1 (DE)
Title: Ionenaustausch Reaktoren
IPC: C02F1/42
Filed: 2010-06-01
Abstract: Ionenaustauschreaktoren 1 für die Behandlung von salzhaltigen, wässrigen Lösungen zur einfachen und schnellen Erzeugung von enthärtetem, entkarbonisiertem, vollentsalztem oder spezifisch entionisiertem Wasser,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Reaktorbehälter 3 handelsübliche Behälter in Flaschen-, Kanister-, Kannen-, Tonnen-, Fass-, Containerform oder dergleichen mit mindestens einer Öffnung 7 sind,  die nur zum Teil mit dem Ionenaustauscherharz 4, 4a, 4b gefüllt sind,   in denen beim eigentlichen Ionenaustausch das gesamte Ionenaustauschharz 4, 4a, 4b in der Behälterflüssigkeit 5 frei beweglich verteilt ist,  bei denen vor oder in der Öffnung 7 des Behälters 3, über die das behandelte Wasser 5 ausgegossen oder ausgebracht werden soll, eine Vorrichtung angebracht ist bzw. angebracht werden kann, die als Harzsperre 10, 11 wirkt und somit ein Austreten des Ionenaustauscherharzes 4, 4a, 4b beim Befüllen, Entleeren oder Suspendieren verhindert  und aus denen, pro Behandlungsvorgang, das jeweilige Füllvolumen der wässrigen Lösung 5 nahezu vollständig wieder als behandeltes...
Patent DE-202010007953-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L13/17
Filed: 2010-06-30
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von verschmutzten Textilien, insbesondere Bodenbelägen und Bezugsstoffen mit wenigstens einer textilen Reinigungsfläche (2) aus Mikrofaser, die mit einem reinigungsfördernden Mittel chemisch ausgerüstet ist.
Patent DE-202010009577-U1 (DE)
Title: Schnelltrocknendes textiles Baumwollerzeugnis
IPC: A47G9/02
Filed: 2010-06-23
Abstract: Textiles Erzeugnis, hergestellt aus einer ausgerüsteten Baumwollwebware, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Wasserverdunstungsgrad von mehr als 20% nach 30 min entsprechend dem Evaporationstest nach Marks & Spencer P 136 A aufweist.
Patent DE-202010010594-U1 (DE)
Title: Medizinisches Handinstrument, insbesondere Trokarlanze, und Trokarsystem
IPC: A61B17/34
Filed: 2010-07-23
Abstract: Medizinisches Handinstrument zum Einbringen einer Inzision in den menschlichen oder tierischen Körper, insbesondere in die Sklera des Auges, mit einem Griffstück (2) und einem Schaft (3) mit einer Spitze (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) so ausgebildet ist, dass dieser beim Einbringen einer Inzision eine Rotation des Handinstruments um seine Längsache vorgibt.
Patent DE-202011001510-U1 (DE)
Title: Haken mit mehreren Schichten
IPC: F16B45/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Haken mit mehreren Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken aus mindestens einem Haken und einer festen Basis besteht, und die Haken werden mittels eines Verfahrens aus langen Teilen gebogen, und dann wird an zwei Enden jeweils ein oberer Hakenteil und ein unterer Hakenteil gebildet, oder es wird nur ein unterer Hakenteil gebildet, und an den Teilen des unteren Hakenteils wird ein Abstand gebildet und zudem wird dieser Bereich gebogen, und weiterhin werden dabei jeweils Hängeteile mit unterschiedlicher Höhe angebracht, und zwischen zwei Hängeteilen befindet sich ein hohler Raum, und die feste Basis besteht aus zwei Brettern, wobei zwischen diesen mehrere Klötze angebracht werden, und zwischen zwei Klötzen und zwischen den zwei Brettern wird eine Vertiefung gebildet, und an der festen Basis werden die Haken befestigt.