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Patent DE-2633113-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Gefahren, die bei Störfällen an wassergekühlten Kernreaktoren entstehen
IPC: G21C19/317
Filed: 1976-07-23
Granted: 1984-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Gefahren, die bei Stoerfaellen an wassergekuehlten oder an Kernreaktoren, bei denen die Notkuehlung mit Wasser vorgenommen wird, durch Wasserstoffdruckaufbau und/oder durch Bildung eines explosiven Gasgemisches entstehen. Nach Massgabe einer stoerfallbedingten Freisetzung von Wasserstoffgas wird dieses mit einem bei Stoerfallbedingungen ausreichend Sauerstoff anbietenden Mittel kontrolliert in Kontakt gebracht und der Wasserstoff wird mit Hilfe dieses Mittels in einer nichtkettenreaktionsartigen Reaktion, die als Rueckreaktion gemeinsam mit der Wasserstoffbildungsreaktion (Hinreaktion) einen Kreisprozess darstellt, zumindest bis zum Unterschreiten der Zuendgrenze eines Wasserstoff-Sauerstoff-Knallgasgemisches verbraucht. Der Vorteil des hier beschriebenen Verfahrens zur Wasserstoff-Rekombination liegt in einem sicheren, inhaerenten Druckabbau durch den stets gebunden bereitgehaltenen Sauerstoff.  Der Normalbetrieb wird durch das Verfahren nicht gestoert.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 ...U.S.W
Patent DE-2852247-C2 (DE)
IPC: H04N5/14
Filed: 1978-12-02
Granted: 1981-02-12
Abstract: 1. A method of generating a vertical aperture signal for a colour television camera having a plurality of colour tubes, preferably three, comprising deriving the luminence signal from the colour signals without using a separate luminence tube, wherein a correction signal is derived from a colour channel signal and influences the produced video signal in such a manner that a clear emphasis of the horizontal edges occurs in the reproduced television picture, wherein a two-line delay circuit with corresponding gating of the delayed and undelayed signal is used for deriving the correction signal and wherein the correction signal is added to the luminence signal or to another colour channel signal, characterised in that, for deriving the correction signal, a colour signal is used which contributes a low proportion to the luminence signal, that the colour channel signal used for the correction is made of narrow band width with respect to the correction signal and that the proportionately low colour channel signal, necessarily delayed by one line, is used in its narrow band width form for influencing the luminence signal.
Patent DE-2914031-C2 (DE)
IPC: G10K11/02
Filed: 1979-04-06
Granted: 1981-01-15
Abstract: In exemplary embodiments, a transmitting layer of material having a relatively high dielectric constant and high acoustic impedance, and a receiving layer of material having a relatively low dielectric constant and low acoustic impedance are superimposed such that an optimum construction is provided which simultaneously creates optimum results for the instance of transmission and reception. The two layers are interconnected by means of hybrid techniques such that they mate in a laminar manner.
Patent DE-3100049-C2 (DE)
Title: Luntensperrvorrichtung an Spinnmaschinen-Streckwerken
IPC: D01H13/16
Filed: 1981-01-02
Granted: 1983-11-10
Abstract: Einem Spinnmaschinen-Streckwerk ist eine Sperrvorrichtung zugeordnet, die bei Bruch des auslaufenden Fadens die einlaufende Lunte (11) zwischen der Eingangs-Oberwalze (5Δ) und dem diese von der weiterlaufenden Eingangs-Unterwalze (5) abhebenden Sperrglied (13) verklemmt und deren Weiterbewegung sperrt. Dem sich durch den Weiterlauf der anderen Walzenpaare (6, 6Δ, 7, 7Δ) bildenden, dann freistehenden Faserbart ist eine zugleich mit dem Sperrglied (13) in eine Halte- bzw. Freigabelage geschaltete Haltevorrichtung (37) zugeordnet, die zwecks Anpassung an die Länge des Faserbartes längseinstellbar ist und die gewährleistet, daß bei Aufheben der Luntensperre der Faserbart in das nachfolgende Walzenpaar (6, 6Δ) einläuft.
Patent DE-3125024-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schaumgegenständen aus Polyolefinharzen
IPC: C08J9/232
Filed: 1981-06-25
Granted: 1983-07-07
Abstract: Für ein Verfahren zur Herstellung eines Schaumgegenstandes aus einem Polyolefinharz, bei dem in eine Form vorgeschäumte Teilchen eines Polyolefinharzes, welche ein Gasgemisch aus einem anorganischen Gas und einem flüchtigen organischen Treibmittel in ihren Zellen enthalten, eingefüllt werden und dieselben zur Form des Schaumgegenstandes erhitzt werden, wird die Verbesserung angegeben, daß die vorgeschäumten Teilchen des Harzes solche sind, worin der Gesamtdruck des Gasgemisches 1,4 bis 2,5 kg/cm ↑2 (abs.) beträgt und der Partialdruck des anorganischen Gases bei 0,4 bis 1,1 kg/cm ↑2 (absolut) und der Partialdruck des flüchtigen Treibmittels bei 0,8 bis 1,6 kg/cm ↑2 (absolut) gehalten werden.
Patent DE-3132311-C2 (DE)
Title: Schalteranordnung für Motorräder
IPC: B60Q1/34
Filed: 1981-08-17
Granted: 1983-12-29
Abstract: Eine Schalteranordnung für Motorräder enthält einen (ersten) Wippschalter, der am Lenkerrohr in der Nähe eines Lenkergriffes sitzt und eine Betätigungswippe besitzt, die in einer zum Lenkerrohr senkrechten Ebene in mehreren Arbeitsstellungen einstellbar ist, sowie zwei Einfachschalter, die jeweils ein Schaltteil und eine Arbeitsstellung besitzen. Zur deutlichen Verbesserung der Ergonomie sind die Einfachschalter zumindest annähernd in der Einstellebene des (ersten) Wippschalters angeordnet und ebenfalls in dieser Ebene stellbar.
Patent DE-3135943-C2 (DE)
Title: Aluminium-Silicium-Legierungen und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: C22C21/02
Filed: 1981-09-10
Granted: 1986-09-25
Abstract: Aluminium-Silicium-Legierungen mit der folgenden Zusammensetzung (Gew.%)     Si  12-15    Cu  1,5-5,5,       vorzugsweise  ,5-4    Ni  1,0-3,0    Mg  0,1-1,0,       vorzugsweise  0,4-1,0    Fe  0,1-1,0,       vorzugsweise  0,1-0,5    Mn  0,1-0,8    Zr  ,01-0,1    Modifikator    (vorzugsweise Sr)  ,001-0,1,       vorzugsweise  ,01 -0,05    Ti  ,01 -0,1    Al Rest, abgesehen von Verunreinigungen berragende Eigenschaften dieser Legierung werden erhalten durch Steuerung bzw. Einstellung der Wachstumsrate der festen Phase während des Erstarrungsvorganges sowie des Temperaturgradienten an der Fest-Flüssig-Grenzfläche. Die Legierungen nach der Erfindung sind geeignet für ein breites Spektrum von Anwendungsgebieten, wie für Bremssättel und -trommeln, Kolben-Zylinder-Anordnungen für Brennkraftmaschinen und für eine Vielzahl anderer Bauteile in Motoren, Kompressoren und Elektromotoren. Ein spezielles Anwendungsgebiet der erfindungsgemäßen Legierungen sind Aluminium-Zylinderköpfe.
Patent DE-3240335-C2 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag
IPC: F16B12/20
Filed: 1982-10-30
Granted: 1986-03-13
Abstract: Der Verbindungsbeschlag (10) weist einen auf der zugeordneten Korpuswand (14) befestigbaren Korpus-Beschlagteil (22) in Form einer langgestreckten Montageplatte, von deren Oberseite ein Vorsprung (36) mit einer auf der rückwandabgewandten Seite vorgesehenen Eingriffsfläche (38) vorspringt, und einen an der Rückwand (12) befestigbaren Rückwand-Beschlagteil (20) auf, der als langgestrecktes, an der montageplattenzugewandten Unterseite offenes und in Längsrichtung verschiebbar auf dem Korpus-Beschlagteil aufsetzbares Gehäuse ausgebildet ist.  Im Rückwand-Beschlagteil (20) ist ein an der Eingriffsfläche (38) angreifendes, um eine rechtwinklig zur Korpuswand-Innenfläche und parallel zur Rückwand (12) verlaufende Achse drehbares Spannelement (24) angeordnet.
Patent DE-3244022-C2 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Fixieren von im Winkel zueinander verlaufenden Werkstücken
IPC: B25B5/04
Filed: 1982-11-27
Granted: 1985-04-11
Abstract: Spannvorrichtung zum Fixieren von im Winkel zueinander verlaufenden Werkstücken zwischen zwei Spannbacken mit in einem entsprechenden Winkel zueinander verlaufenden Werkstück-Anlagefläche. Um auch unterschiedlich dicke Werkstücke zwischen den Spannbacken fixieren zu können, sind diese an einer Gewinde- und einer Lagerhülse schwenkbar angebracht, wobei die beiden Hülsen von einer Gewindespindel getragen werden.
Patent DE-3308263-C2 (DE)
Title: Rollenförderbahn
IPC: B65G47/26
Filed: 1983-03-09
Granted: 1985-05-15
Abstract: Die in Seitenwangen (18) einer Rollenförderbahn gelagerten Tragrollen (1) werden von einem unter diesen verlaufenden Antriebsgurt (2) angetrieben, der von Druckrollen (3) getragen wird, die auf zweiarmigen Schalthebeln (4) gelagert sind. Die Schalthebel (4) werden durch axiales Verschieben einer Schubstange (15) um eine Schwenkachse (16) in die strichpunktiert gezeichnete Lage verschwenkt, damit der Antriebsgurt (2) zum Ausschalten des Antriebes nicht mehr reibschlüssig an den Tragrollen (1) anliegt. Der Schalthebel (4) hat am oberen Ende ein Lager für eine drehbare Exzenterachse mit exzentrisch angeordnetem Zapfen, auf dem die Druckrolle (3) gelagert ist. Durch Verdrehen der Exzenterachse ist die Höhenlage der Druckrolle (3) und damit der Umschlingungswinkel der Tragrollen (1) durch den Antriebsgurt (2) einstellbar.
Patent DE-3321078-C2 (DE)
IPC: G08B25/00
Filed: 1983-06-10
Granted: 1986-01-23
Abstract: 1. An alarm system comprising several signal stages (2, 4, 6, 8) connected up via a blocking stage (25-1 to 25-4) each to a joint evaluation stage (10) which triggers an alarm limited in time in response to the signal of one of said signal stages via at least one alarm stage, said blocking stage limiting the duration of the signal involved and permitting a new signal via a flip-flop (N1, N2), into the set input of which said signal is fed, only after said signal involved has been eliminated, characterized in that the output of said flip-flop (N1, N2) of each blocking stage (fig. 2) is connected up to the input of said evaluation stage, the first input of an AND circuit (D2, R2, T3, T4) and to the reset input of said flip-flop via a timing element (P, C1), in that the inverted signal is fed into the second input of said AND circuit and in that the output of said AND circuit is fed into said reset input of said flip-flop.
Patent DE-3327433-C2 (DE)
Title: Walzgerüst
IPC: B21B29/00
Filed: 1983-07-28
Granted: 1986-11-27
Abstract: Ein Walzwerk zur Behandlung eines bahnförmigen Materials enthält zwei Arbeitswalzen (1 und 2), zwischen denen eine Materialbahn (3) zum Walzen geführt wird. Jede der Arbeitswalzen (1 bzw. 2) ist mittels einer zugeordneten Stützwalze (4 bzw. 5) mit einem Arbeitsdruck belastet. Die Arbeitswalzen (1 und 2) sind gegenüber den Stützwalzen (4 und 5) in einer horizontalen Richtung versetzt, so daß die vertikale Ebene (A-A), die durch die Achsen (A,A) gegebeb ustm gegebpber der Ebene (B-B), die durch die Achsen (B,B) der Träger (6) gegeben ist, zueinander parallel versetzt verlaufen. Dabei sind Stützvorrichtungen (9) den Arbeitswalzen (1 und 2) zugeordnet, die die Arbeitswalzen in Richtung gegen die horizontale Versetzungsrichtung abstützen. Zur Vereinfachung des Walzwerkes und zu einer besseren Regulierbarkeit der Behandlung enthalten die Stützvorrichtungen (9) hydrostatische Stützelemente (19 bzw. 20 bzw. 21), die parallel zur Längsachse (A) der zu stützenden Arbeitswalze (1 bzw. 2) angeordnet sind und die hydrostatische Drucktaschen aufweisen, welche den jeweils zu stützenden Flächen zugewandt und einzeln regulierbar sind. Die Arbeitswalzen (1 und 2) mit den ihnen zugeordneten Stützvorrichtungen (9) sind in dem Gerüst des Walzwerkes parallel zu der Materialbahn (3) in horizontaler Richtung verschiebbar angeordnet.
Patent DE-3333957-C2 (DE)
Title: Mikrowellenherd mit Festkörper-Schwingeinheit
IPC: H05B6/80
Filed: 1983-09-20
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrowellenherd mit Festkörper-Schwingkreis (7), einem Vorverstärkermodul oder -baustein (8) zur Verstärkung des Ausgangssignals des Schwingkreises, mehreren Verstärkermodulen oder -bausteinen (101-108) zur Verstärkung des Ausgangssignals des Vorverstärkermoduls, einer ersten Stromquelle zur Speisung des Schwingkreises (7) und einer zweiten Stromquelle zur Speisung aller Verstärkermodule (8; 101-108). Weiterhin vorgesehen ist eine Verzögerungsschaltung, welche die erste Stromquelle erst dann aktiviert, wenn die zweite Stromquelle aktiviert worden ist und die Verstärkermodule (8; 101-108) einen stabilen bzw. eingeschwungenen Zustand erreicht haben.
Patent DE-3335470-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Backwaren
IPC: A21D13/08
Filed: 1983-09-30
Granted: 1986-07-10
Abstract: Um Backwaren aus Hefeteig, insbesondere für die Herstellung von Hörnchen, bei dem der Hefeteig zur Endform durch Walzen und Wickeln verarbeitet wird und in dieser Form zu einem Reifegrad von ca. 90% garen gelassen wird, so auszubilden, daß die Teigwaren mit einer sehr langen Frischhaltung herstellbar sind, wird der Teig nach dem Reifen und gegebenenfalls Aufbringen einer Eistreiche quer zur Wickelrichtung streckenweise und verteilt schlitzförmig eingeschnitten. Die Backware wird anschließend ca. 1 Minute bei offenem Zug und im Anschluß hieran bei geschlossenem Zug und unter Zusatz von Wasserdampf wenige Minuten gebacken. Die Backwaren werden dann schwach abgebacken und danach mit halbflüssiger Butter bestrichen oder ein oder mehrere Male in Butter getaucht und anschließend getrocknet.
Patent DE-3337365-C2 (DE)
Title: Kunststoffolienwickler mit fliegendem Rollenwechsel
IPC: B65H19/22
Filed: 1983-10-14
Granted: 1986-12-18
Abstract: Zwei Haspelrollenlagerpaare sind auf einem Drehscheibenpaar (61) gelagert, durch dessen Drehung jeweils eines mit einer Haspelrolle (9) in Wickelstellung gebracht werden kann. In dieser wird die Folienbahn (1) über eine unterhalb der Haspelrolle (9) schwenkbar gelagerte Andruckwalze (30) der Haspelrolle (9) von der Seite, an der der Drehpunkt (60) der Drehscheibe (61) liegt, zugeführt. Auf der anderen Seite ist von oben einschwenkbar eine Schneidvorrichtung (50a, b) gelagert, so daß die Messerkante (54) oben zwischen der Haspelrolle (9) und der Andruckwalze (30) in Schneidstellung kommt, wenn ein voller Wickel (11) in die Entnahmestellung weitergedreht ist.
Patent DE-3626488-C2 (DE)
IPC: B29C45/17
Filed: 1986-08-05
Granted: 1990-07-26
Abstract: The mould exchanging apparatus, serving a plurality of plastic injection moulding machines, comprises an exchanging table (27), which serves as transporting carriage and can be moved in a linear guide (45) to a depot (44) for injection moulds as well as to the plastic injection moulding machines, aligned in parallel with the guide (45), in connecting position for the mould change. Two mould receiving places are arranged one behind the other on a rotatable carrier plate (27h) on the exchanging table (27). In the connecting positions, mould guides (G") of the receiving places, with the carrier plate (27b) turned if need be, form alternately with a mould guide of the mould clamping space of a plastic injection moulding machine and alternately with a mould guide of a depot receiving place (44a) transport tracks for the exchanging of an injection mould. It is achieved by such a design that the injection moulds of an entire group of plastic injection moulding machines can be exchanged fully automatically with the exchanging table (27), provided that the said machines are arranged in a space-saving manner with respect to the mould depot (44). This arrangement avoids running over the operator sides of the plastic injection moulding machines, and consequently the operator, following an upright transporter. <IMAGE>
Patent DE-3700481-C2 (DE)
IPC: D06N1/00
Filed: 1987-01-09
Granted: 1989-04-20
Abstract: The novel floor and wall covering consists in its basic material essentially of natural resin and fillers based on minerals and argillaceous earths. Environmentally friendly aggregates are added as elasticisers and plasticisers. The natural resin is available as tree and/or root resin in a readily replenishable amount. Argillaceous earths and minerals can be taken from virtually unlimited resources. There is no harmful emission in manufacturing or using the covering. The covering is 100 % recyclable by melting to make new coverings. <IMAGE>
Patent DE-3718173-C2 (DE)
IPC: E05C9/12
Filed: 1987-05-29
Granted: 1993-02-04
Abstract: There is proposed a driving-rod mechanism 1 for windows, doors or the like, with two driving rods 31, 32 oppositely displaceable under a face-plate rail 12, which is characterised in that the plane of rotation for the toothed rim 16 of the pinion 15 of the plane of movement of the engagement toothings 22d and 23d, meshing with this, of the two push members 22 and 23 are located in the cross-sectional region of the housing 11 conventionally taken up by the face-plate rail 12, so that the tip diameter 17 of the pinion 15 can correspond to the cross-sectional width of the face-plate rail 12. The large pinion diameter leads, at predetermined angles of rotation of the latter, to correspondingly large adjusting travels for the two oppositely movable push members 22 and 23. 
<IMAGE>
Patent DE-4234192-C2 (DE)
Inventor: CLAUSMEYER HORST PROF DR
IPC: B60B17/00
Filed: 1992-10-10
Granted: 1996-01-11
Abstract: PCT No. PCT/EP93/02561 Sec. 371 Date Jun. 30, 1994 Sec. 102(e) Date Jun. 30, 1994 PCT Filed Sep. 22, 1993 PCT Pub. No. WO94/09171 PCT Pub. Date Apr. 28, 1994.A steel for high-strength solid wheels and tires for railroad traction vehicles and cars that is more tenacious at the strengths typical of existing steels, and that is less likely to fracture even at constant braking. The steel has a specific ratio between major, alloying and companion elements, so that the steel is of high purity and uniformity. The heat treatment ensures a structure of excellent tenacity at high strength and of special endurance.
Patent DE-4412154-C2 (DE)
Inventor: HARTUNG PETER
IPC: A43B3/24
Filed: 1994-04-11
Granted: 2000-01-13
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00468 Sec. 371 Date Apr. 11, 1997 Sec. 102(e) Date Apr. 11, 1997 PCT Filed Apr. 11, 1995 PCT Pub. No. WO95/27414 PCT Pub. Date Oct. 19, 1995A shoe has a sole and an upper releasably joined together by a peripheral releasable joining device such as a zipper. The sole has a ridgelike upwardly projecting support member which extends at least partially around the peripheral region of the sole, to form a barrier between the joining device and the interior space of the shoe.
Patent NL-1000881-C2 (NL)
Title: Automatically operated pillar which can be withdrawn into the ground
Inventor: STEENBERGEN JACOB
IPC: E01F9/529
Filed: 1995-07-25
Granted: 1997-01-28
Abstract: The pillar (3) is a hollow cylinder with a coaxial rod (16). The lower end of the rod is attached to a piston (15) inside a double acting pneumatic cylinder (5). The piston is driven up or down by pneumatic supplies via pipes (18, 19) which link the cylinder to a compressor mechanism. The pillar moves in a coaxial cylindrical housing (4). The housing (4) is aligned (6, 7) inside an outer sleeve (2). The outer sleeve has protrusions (8) which are set in a buried concrete base (9). The concrete base is laid on a rubble bed (11). The movement of the pillar may be controlled by feedback from position detectors.
Patent NL-1002732-C2 (NL)
Inventor: JONG PAULUS CORNELIS DE
IPC: H03F3/45
Filed: 1996-03-28
Granted: 1997-09-30
Abstract: PCT No. PCT/NL97/00148 Sec. 371 Date Dec. 10, 1998 Sec. 102(e) Date Dec. 10, 1998 PCT Filed Mar. 24, 1997 PCT Pub. No. WO97/36371 PCT Pub. Date Oct. 2, 1997An instrumentation amplifier for absolute voltage amplification having a balanced voltage inlet and a balanced voltage outlet. The voltage inlet is coupled to first amplification units having a very high open-loop gain, and which is further coupled with a feedback network provided between the outputs and second inputs of the amplification units.
Patent NL-1005017-C2 (NL)
Title: Vehicle trailer with four temperature-controlled tanks - each has its own filler entry, discharge pump and weight load cells for dispensing e.g. printer inks of different colours
Inventor: REE MATTHEUS CORNELIS JOHANNES
IPC: B60P3/22
Filed: 1997-01-16
Granted: 1998-08-03
Abstract: The vehicle trailer has four tanks (3-6) each of stainless steel with aluminium insulation. The tanks are conically tapered at the bottom for easy discharge of viscous liquids. It contains rotating paddles (11), driven by a motor (12), to scrape the internal walls. It has a discrete filler (15). Tank capacity is e.g. 5000 litres. Tanks discharge through ports (7), each served by its own pump (14) at a rate of 5000 litres per hour. Heater elements maintain tank contents at e.g. 45 degrees. Each tank is mounted on four feet (13), each with a weighing load cell.
Patent NL-1007220-C2 (NL)
Title: Storage unit for e.g. cattle fodder or agricultural produce
Inventor: BOLLE RICHARD JAMES
IPC: F24F7/06
Filed: 1997-10-08
Granted: 1999-04-09
Abstract: A seal movable inside the ventilation channel allows selective ventilation of the stored goods.  A storage unit (1), preferably for bulk goods (6) and especially cattle fodder or fresh products such as eggs, potatoes or grain, has a ventilation channel (2) provided with air inlet openings (5) extending through it. The channel is provided with a seal than can be moved inside it. An Independent claim is also included for the seal, which at least partly comprises one or more inflatable chambers.
Patent NL-1010618-C2 (NL)
Title: Switching of emergency power supply to pick up priority loads when primary power fails
Inventor: HOLTER RONALDUS PAULUS MARIA T
IPC: H02J9/06
Filed: 1998-11-20
Granted: 2000-05-26
Abstract: If the normal supply (1) fails, stand-by power (2) of possibly lower capacity picks up the priority loads, shedding the remainder.  A signal (16) indicating failure of the normal supply (1) activates the module (3) controlling the stand-by supply (2). Switching elements (5-7) within the load divider (4) shed lower priority loads whilst connecting power to essential loads.
Patent NL-1012189-C2 (NL)
Title: Bar code scanner for portable or fixed use has anti-tamper system and can be deactivated by acoustic signals
Inventor: SNIJDER ANTON MARIA
IPC: G06K7/10
Filed: 1999-05-31
Granted: 2000-12-01
Abstract: The bar code scanner (1) has rear (2) and front (3) casings which clip together. The electronic components (5), such as the laser generator, rotating mirror, CCD, etc., are visible through a transparent window (6). The scanner has a cable and connector (V, 27) for power supplies and signals. The machine can be deactivated by acoustic signals which pass through holes (10) in the casing. The scanner has an anti-tamper system and antenna (30).
Patent NL-1013269-C2 (NL)
Title: Solid sweet product used as a snack comprises fat, sweetener and coffee
Inventor: HART JACOB
IPC: A23G3/40
Filed: 1999-10-12
Granted: 2001-04-17
Abstract: Solid sweet product comprises fat, sweetener and coffee, giving the feel of chocolate and the stimulating effect of coffee.
Patent NL-1014677-C2 (NL)
Title: Decoration for anthurium plant, comprises elastic ring secured to end of plant and provided with a decorative part
Inventor: STOEP CORNELIS JOHANNES VAN DE
IPC: B44C5/06
Filed: 2000-03-17
Granted: 2000-11-28
Abstract: A decorative part is secured to an elastic ring designed to be secured to the end of an anthurium plant. An anthurium decoration comprises an elastically resilient ring which is designed to be secured to the end of an anthurium plant. A decorative part is secured to the ring. An independent claim is also included for an anthurium plant with the above decoration secured to the end of it.