baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018126594-B4 (DE)
Title: Heckträgeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60R9/06
Filed: 2018-10-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Heckträgeranordnung für ein Kraftfahrzeug (4) mit einer Rahmenanordnung (18), die über Befestigungsmittel (20,22,24) an mindestens einem Befestigungspunkt (12,14,16) an zumindest einem Karosserieteil (6,6,10) des Kraftfahrzeuges befestigbar ist, wobei die Befestigungsmittel (20,22,24) derart ausgestaltet sind, dass eine Lastaufnahme in Fahrzeughoch-, Fahrzeuglängs- und Fahrzeugquerrichtung ermöglicht ist, wobei die Rahmenanordnung (18) ein erstes, mittleres Befestigungsmittel (20) und zwei zweite, äußere Befestigungsmittel (22,24) aufweist, die jeweils in Wirkverbindung mit einem ersten, mittleren Befestigungspunkt (12) und zwei zweiten, äußeren Befestigungspunkten (14,16) zu bringen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenanordnung (18) zumindest in Fahrzeughoch- und Fahrzeugquerrichtung Ausgleichsmittel (26) aufweist, wobei das erste Befestigungsmittel (20) im Bereich des ersten, mittleren, als Anhängerkupplung ausgebildeten Befestigungspunktes (12), als Spannbackengelenk (20) ausgebildet ist und eine in Längsrichtung beweglich gelagerte Schieberanordnung als Ausgleichsmittel (26) mit einem darin beweglich gelagerten, in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Querstab (34) aufweist, derart, dass eine Überbestimmung der Rahmenanordnung (18) ausgleichbar ist.
Patent DE-102018132911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Massenschätzung eines Fahrzeugsystems
Inventor: HUANG XIAOYU
IPC: G01G19/12
Filed: 2018-12-19
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Schätzen der Masse eines Fahrzeugsystems, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen eines Fahrzeugsystems mit einem Fahrzeugsteuermodul und einem Antriebsstrang mit einem Zündsystem;Erkennen, ob das Zündsystem eingeschaltet ist;Initialisieren einer anfänglichen Masse M0, die eine zuletzt geschätzte Masse Mestin einem gespeicherten Speicher des Fahrzeugsteuermoduls repräsentiert;Erkennen, ob das Fahrzeugsystem geradeaus fährt, bis das Fahrzeugsystem als geradeaus fahrend erkannt wird;Schätzen einer ersten geschätzten Masse M1;Erkennen eines Ereignisses, bei welchem eine Änderung der Beschleunigung auftritt, wobei die Beschleunigung des Fahrzeugsystems von positiv zu negativ wechselt oder die Beschleunigung des Fahrzeugsystems von negativ zu positiv wechselt;Aufzeichnen eines ersten und eines zweiten Datenpunkts, worin der erste Datenpunkt derjenige ist, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugsystems Vxvor dem Ereignis ist, bei dem eine Änderung der Beschleunigung eintritt, und der zweite Datenpunkt derjenige ist, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugsystems Vxnach dem Ereignis ist, bei dem eine Änderung der Beschleunigung eintritt;Verwenden der ersten und zweiten Datenpunkte zum Berechnen einer zweiten geschätzten Masse M2; undEinstellen einer neuen geschätzten Masse Mestaus der anfänglichen, ersten geschätzten und zweiten geschätzten Masse M0, M1, M2.
Patent DE-102018218888-B4 (DE)
Title: Zahnradanordnung
Inventor: KOPTON PETER
IPC: F16H55/08
Filed: 2018-11-06
Granted: 2023-02-23
Abstract: Zahnradanordnung mit einem Zahnradpaar aus einander kämmenden ersten und zweiten Zahnrädern (1, 2), deren Zähne (7) sich in einer Zahnrad-Axialrichtung (a) über eine Zahnbreite (b) erstrecken, wobei jedes Zahnrad (1, 2) einen Teilkreisdurchmesser (d0), eine Zähnezahl (z) und ein Modul (m) aufweist, der sich aus dem Quotienten des Teilkreisdurchmessers (d0) und der Zähnezahl (z) ergibt, und wobei in jedem, zur Zahnrad-Drehachse (A) orthogonalen Querschnitt die Moduln (m) der beiden Zahnräder (1, 2) gleich sind, dadurch gekennzeichnet,dass der Modul (m) des jeweiligen Zahnrades (1, 2) in der Zahnrad-Axialrichtung (a) über die Zahnbreite (b) zumindest teilweise variiert, so dass für den zum Modul (m) direkt proportionalen Teilkreisdurchmesser (d0) die folgende Polynomgleichung gilt:d0(b)=a0+a1⋅b+a2⋅b2+a3⋅b3+…+an⋅bn,wobei a0, a1, a2, a3, anKonstanten sind,dass das Zahnrad (1, 2), zumindest in einem Zahnrad-Axialabschnitt (33), mit einer Norm-Zahnkopfhöhe (haN), einer Norm-Zahnfußhöhe (hfN) und/oder einer Norm-Zahnhöhe (hN) ausgebildet ist, wobei- für die Norm-Zahnkopfhöhe (haN) gilt: haN= m,- für die Norm-Zahnfußhöhe (hfN) gilt: hfN= m + c; wobei c das Zahnkopfspiel ist und z.B. bei 0,167 liegt;- für die Norm-Zahnhöhe (hN) gilt: hN= haN+ hfN;dass das Zahnrad (1, 2), zumindest im Zahnrad-Axialabschnitt (33), mit einer Norm-Zahndicke (SON) ausgebildet ist, für die gilt: s0N= e0N= p0/2 = π · m/2, wobei e0Ndie Norm-Zahnlücke und p0die Umfangsteilung ist;dass das Zahnrad (1, 2), zumindest im Zahnrad-Axialabschnitt (33), mit einem Norm-Kopfkreisdurchmesser (daN) ausgebildet ist, für den gilt: daN= d0+ 2 · haN= d0+ 2 · m; unddass das Zahnrad (1, 2) zumindest im Zahnrad-Axialabschnitt (33), mit einem Norm-Fußkreisdurchmesser (dfN) aufweist, für den gilt: dfN= d0- 2 · hfN= d0- 2 · (m + c), wobei die genannten Zahnradparameter in Abhängigkeit vom variierenden Modul (m) ermittelt werden.
Patent DE-102019115559-B4 (DE)
Title: Greifsystem zum Greifen von verarbeiteten Teilen und Verfahren zur Detektion ob ein verarbeitetes Teil geschnitten wurde
Inventor: JACOBI STEFAN ALFONS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-06-07
Granted: 2021-10-07
Abstract: Greifsystem (10) zum Greifen von in einer Verarbeitungsanlage (30) verarbeiteten Teilen (41) eines Werkstückes (40):- mit einem Greifarm (11);- mit einem elektrisch leitfähigen Greifwerkzeug (12), das mit einer elektrischen Gleichspannungsquelle (20) verbunden ist, zum Anheben der verarbeiteten Teile (41) aus dem Werkstück (40), wobei das Greifwerkzeug (12) an dem Greifarm (11) angeordnet ist;- mit einer Steuereinheit (13), die mit dem Greifsystem (10) kommuniziert; wobei das Greifsystem (10) einen analogen Eingang (14) aufweist, der ausgebildet ist, ein analoges elektrisches Signal zu empfangen und wobei der analoge Eingang (14) mit der Gleichspannungsquelle (20) parallel zum elektrisch leitfähigen Greifwerkzeug (12) verbunden ist;wobei die Steuereinheit (13) eine Detektoreinheit (15) umfasst, die ein 0 Volt Potential aufweist und die ausgebildet ist, einen Spannungsabfall am analogen Eingang (14) zu detektieren; undwobei das Werkstück (40) mit den verarbeiteten Teilen (41) auf einem Wechseltisch (31) der Verarbeitungsanlage (30) gelagert ist und der Wechseltisch (31) das gleiche Potential aufweist, wie die Detektoreinheit (15).
Patent DE-102019202119-B4 (DE)
Title: Anschlagscheibe für ein Elastomerlager
Inventor: HARDER BETTINA
IPC: B60G11/22
Filed: 2019-02-18
Granted: 2020-12-10
Abstract: Anschlagscheibe (1) für ein Elastomerlager (2), wobeidie Anschlagscheibe (1) umformtechnisch einstückig aus einer Blechplatine (5) hergestellt ist,mit einem Oberflächenschutz (15) versehen ist, undzusätzlich zur Funktion als Wegbegrenzer mindestens eine der folgenden Funktionen durch eine bei der umformtechnischen Formgebung der Blechplatine (5) in die Blechplatine (5) integrierte Struktur aufweist:- Gewinde,- Verdrehsicherung,wobei der Oberflächenschutz (15) in Form einer nach der umformtechnischen Formgebung der Blechplatine (5) einschließlich der integrierten Strukturen aufgebrachten Schutzschicht ausgebildet ist.
Patent DE-102019213500-B4 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-09-05
Granted: 2023-06-07
Abstract: Waferbearbeitungsverfahren zum Teilen eines Wafers (1) entlang mehrerer Teilungslinien (3), um mehrere einzelne Bauelementchips (1c) zu erhalten, wobei die Teilungslinien (3) an der Vorderseite (1a) des Wafers (1) ausgebildet sind, sodass sie mehrere getrennte Bereiche definieren, in denen mehrere Bauelemente (5) einzeln ausgebildet sind, wobei das Waferbearbeitungsverfahren aufweist:einen Ringrahmenvorbereitungsschritt des Vorbereitens eines Ringrahmens (7), der eine innere Öffnung (7a) zum Aufnehmen des Wafers (1) aufweist;einen Polyesterfolienbereitstellungsschritt des Positionierens des Wafers (1) in der inneren Öffnung (7a) des Ringrahmens (7) und des Vorsehens einer Polyesterfolie (9) an einer Rückseite (1b) des Wafers (1) und an einer Rückseite (7c) des Ringrahmens (7), wobei zwischen der Polyesterfolie (9) und dem Wafer (1) keine Haftmittelschicht angeordnet ist;einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyesterfolie (9) während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyesterfolie (9) nach einem Durchführen des Polyesterfolienbereitstellungsschritts, wodurch der Wafer (1) und der Ringrahmen (7) durch ein Thermokompressionsverbinden über die Polyesterfolie (9) verbunden werden, sodass sie eine Rahmeneinheit (11) in einem Zustand ausbilden, in dem die Vorderseite (1a) des Wafers (1) und die Vorderseite (7b) des Ringrahmens (7) freiliegen;einen Teilungsschritt des Schneidens des Wafers (1) entlang jeder Teilungslinie (3) unter Benutzung einer Schneidvorrichtung (12), die ein drehbares Schneidmesser (18) aufweist, nach einem Durchführen des Verbindungsschritts, wodurch der Wafer (1) in die einzelnen Bauelementchips (1c) geteilt wird; undeinen Aufnahmeschritt des Aufbringens einer Ultraschallwelle auf die Polyesterfolie (9) in jedem der mehreren jedem Bauelement (5) entsprechenden Bereiche, des Hochdrückens jedes Bauelementchips (1c) durch die Polyesterfolie (9), und dann des Aufnehmens jedes Bauelementchips (1c) von der Polyesterfolie (9) nach einem Durchführen des Teilungsschritts.
Patent DE-102021115240-B4 (DE)
Title: Zimmertür mit einem drehbar in das Türblatt der Zimmertür eingelassenen Ventilator und Lüftungssystem
Inventor: EBELING RALF-MARTIN
IPC: F24F7/06
Filed: 2021-06-11
Granted: 2023-10-05
Abstract: Es ist eine Zimmertür (20) mit einem Türblatt (22), das ausgebildet ist, ein erstes Zimmer (42) von einem zweiten Zimmer (42', 42") abzugrenzen und einem Ventilator (24), der drehbar in das Türblatt (22) eingelassen ist, gezeigt. Der Ventilator (24) ist ausgebildet, im eingeschalteten Zustand, Luft entsprechend seiner Luftförderrichtung aus einem der beiden Zimmer (42) in das andere der beiden Zimmer (42) zu befördern, wobei ein Drehen des Ventilators in dem Türblatt die Luftförderrichtung des Ventilators umkehrt.
Patent DE-112007000205-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines geeigneten Arbeitszyklus' in einem Ad-hoc-Netzwerk durch einen Knoten
Inventor: HUANG JIAN
IPC: G06F15/16
Filed: 2007-01-08
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines geeigneten Arbeitszyklus' in einem Ad-hoc-Netzwerk durch einen Knoten, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Bestimmen einer Zahl von Sprüngen, die der Knoten von einem koordinierenden Knoten entfernt ist; und  Einstellen des Arbeitszyklus' basierend auf der Zahl von Sprüngen, die der Knoten von dem koordinierenden Knoten entfernt ist.
Patent DE-112008002322-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Empfehlung einer Leitlinie für das Gesundheitsmanagement
Inventor: SATO TETSUYA
IPC: G16H20/30
Filed: 2008-07-15
Granted: 2014-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Empfehlung einer Leitlinie für das Gesundheitsmanagement, welche aufweist: Mittel zur Eingabe einer persönlichen Information, die wenigstens Geschlecht und Alter eines Messsubjekts enthält; Messwerteingabemittel zum Eingeben von Gewicht und Körperimpedanz des Messsubjekts als jeweilige Messwerte; Abschätzmittel zum Abschätzen einer Körperzusammensetzungsgröße des Messsubjekts anhand der eingegebenen persönlichen Information und der jeweiligen Messwerte; Vorhersagemittel zur Vorhersage einer zukünftigen Gewichtsschwankung anhand des Gewichts und der Körperzusammensetzungsgröße derart, dass die zukünftige Gewichtsschwankung in Abhängigkeit von einer Änderung der Körperzusammensetzungsgröße variiert wird; und Anzeigemittel zum Anzeigen der vorhergesagten zukünftigen Gewichtsschwankung.
Patent DE-112008002475-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscharnier
Inventor: HAAG GEORG
IPC: E05D3/02
Filed: 2008-07-07
Granted: 2016-02-18
Abstract: Kraftfahrzeugscharnier, umfassend  eine erste Scharnierhälfte (50),  eine zweite Scharnierhälfte, und  ein Scharnierstiftglied (10),  wobei ein Verbindungsabschnitt (16) des Scharnierstiftglieds (10) mit einem zumindest teilweise komplementär ausgebildeten Verbindungsbereich (51) der ersten Scharnierhälfte (50) formschlüssig in Eingriff bringbar und in Schwenkbewegung mitnehmbar ist,  wobei das Scharnierstiftglied (10) relativ zu der zweiten Scharnierhälfte verschwenkbar ist,  wobei der Verbindungsabschnitt (16) oder der Verbindungsbereich (51) wenigstens einen konvexen Vorsprung (16a) oder wenigstens eine konkave Ausnehmung (56) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Verbindungsabschnitt (16) drei konvexe Vorsprünge (16a) aufweist, und  dass jeder Vorsprung (16a) die Kontur eines angedeuteten Kreises aufweist.
Patent DE-112008003862-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Liefern eines Systemverwaltungsbefehls
Inventor: WANG LAN
IPC: H04L9/00
Filed: 2008-05-16
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Liefern eines Systemverwaltungsbefehls, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Empfangen (204), an einem vertrauenswürdigen Server (104), von Informationen, die die elektronische Vorrichtung (106) identifizieren, und einer Anforderung, den Systemverwaltungsbefehl an die elektronische Vorrichtung auszugeben, von einem Computer (102);Authentifizieren einer Identität eines autorisierten Benutzers des Computers (102) an dem vertrauenswürdigen Server (104); undLiefern (206), ansprechend auf die Anforderung, des Systemverwaltungsbefehls von dem vertrauenswürdigen Server (104) zu der elektronischen Vorrichtung (106), Informationen, die den vertrauenswürdigen Server (104) als eine vertrauenswürdige Quelle identifizieren, und der Informationen, die die elektronische Vorrichtung (106) identifizieren,wobei der Systemverwaltungsbefehl eine Anforderung aufweist, eine Systemkomponente der elektronischen Vorrichtung (106) zurückzusetzen, die aus Sicherheitsgründen deaktiviert wurde,wobei der Systemverwaltungsbefehl bewirkt, dass die Systemkomponente (106) zurückgesetzt wird, ohne dass der autorisierte Benutzer des Computers (102) Zugriff auf erforderliche Sicherheitsberechtigungsnachweise hat, die von der elektronischen Vorrichtung (106) benötigt werden.
Patent DE-112016000762-B4 (DE)
Title: VERFAHREN ZUR REDUZIERUNG VON SCHÄDEN UND VERSCHLEIß EINES TRIBOLOGISCHEN SYSTEMS EINES GETRIEBESYSTEMS
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: F16H57/01
Filed: 2016-01-21
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Schäden und Verschleiß eines tribologischen Systems eines Getriebesystems, welches ein Getriebe und eine Kupplung umfasst, die gemeinsam in einem Getriebeöl geführt werden, wobei eine Getriebetemperatur und eine Anzahl von Schaltungen des Getriebes gemessen und einem mathematischen Abnutzungsmodell zugeführt werden, wobei durch das, das tribologische Getriebesystem abbildende mathematische Abnutzungsmodell ein Abnutzungsfaktor (90) berechnet wird, in dessen Abhängigkeit ein Betriebszustand des Getriebesystems zur Reduzierung der Abnutzung des Getriebesystem verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Abnutzungsfaktor (90) einer temperaturabhängigen Regenerationsberechnung (700) zugeführt wird, bei welcher betrachtet wird, inwieweit eine vorhandene Über- oder Untertemperatur die Funktion des Getriebesystems unter tribologischen Gesichtspunkten verändert, wobei ein regenerierter Abnutzungsfaktor (95) eine Erholung des Getriebeöls berücksichtigt und aus dem Abnutzungsfaktor (90) ermittelt wird, wobei der regenerierte Abnutzungsfaktor (95) eine Aussage über die Lebensdauer des tribologischen Systems und somit des Getriebeöls trifft und wobei in Abhängigkeit des regenerierten Abnutzungsfaktors (95) der Betriebszustand des Getriebesystems zur Reduzierung der Abnutzung des Getriebesystem verändert wird.
Patent DE-112017006569-B4 (DE)
Title: Elektronenquelle und diese verwendende elektronenstrahlvorrichtung
Inventor: KUSUNOKI TOSHIAKI
IPC: H01J1/15
Filed: 2017-12-08
Granted: 2023-09-07
Abstract: Elektronenquelle (100), umfassend:ein Filament (103) aus einem Metall;ein Metallrohr (112), das an dem Filament (103) befestigt ist und eine Vielzahl von Vertiefungen (117) aufweist, die in mindestens zwei axialen Richtungen derart auf dem Außenumfang angeordnet sind, dass sie eine Mittelachse umgeben; undeine säulenförmige Hexaboridspitze (104), die Elektronen emittiert, derart angeordnet ist, dass sie aus dem Inneren des Metallrohrs (112) zu einer dem Filament (103) entgegengesetzten Seite vorspringt, und mit einem Boden jeder der Vertiefungen (117) des Metallrohrs (112) in Kontakt ist.
Patent DE-112018001540-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: ETO TAKAMITSU
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-03-12
Granted: 2022-02-10
Abstract: Eine Pumpvorrichtung (1) weist einen Motor (40) mit einer eine Welle (5), die sich um eine Mittelachse (J) dreht, und eine Pumpe (30) auf, die über die Welle (5) durch den Motor (40) angetrieben wird. Die Pumpe (30) weist einen Pumpenrotor (31), der sich zusammen mit der Welle (5) dreht, und ein Pumpengehäuse (35) auf, das ein Aufnahmeteil (37) aufweist, das den Pumpenrotor (31) aufnimmt. Das Pumpengehäuse (35) weist einen Pumpenkörper (36), der ein erstes Lager (38) aufweist, das die Welle (5) trägt, und eine Pumpenabdeckung (40) auf, die so platziert ist, dass das Aufnahmeteil (37) zwischen dem Pumpenkörper (36) und der Pumpenabdeckung (40) angeordnet ist. Die Pumpenabdeckung (40) weist einen Flusskanal (43), durch den Öl abgelassen und angesaugt wird, und ein zweites Lager (39) auf, das die Welle (5) drehbar trägt und mit dem Flusskanal (43) kommuniziert. Ein Endteil (5a) auf einer Axialrichtungsseite der Welle (5) ist in dem zweiten Lager (39) oder dem Flusskanal (43) angeordnet.
Patent DE-112019002574-B4 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter, Beleuchtungsgehäuseteil für einen Bremsstaubpartikelfilter und Fahrzeug mitBremsstaubpartikelfilter
Inventor: KÜMMERLING VOLKER
IPC: B60T17/00
Filed: 2019-05-13
Granted: 2021-09-23
Abstract: Bremsstaubpartikelfilter (10) für eine Scheibenbremsenanordnung eines Fahrzeugs, wobei die Scheibenbremsenanordnung eine Bremsscheibe (4) und einen Bremssattel (5) aufweist und der Bremsstaubpartikelfilter (10) zum Auffangen von beim Bremsen entstehenden Partikeln eingerichtet ist, und wobei der Bremsstaubpartikelfilter (10) zumindest eine Gehäusestruktur (1) aufweist, mittels der die Bremsscheibe (4) und/ oder der Bremssattel (5) in einem Montagezustand zumindest abschnittsweise umgreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsstaubpartikelfilter (10) zumindest eine Lichtquelle (2) aufweist.
Patent CH-680553-B5 (CH)
Inventor: TU MAI XUAN
IPC: H02K37/12
Filed: 1990-06-01
Abstract: The motor includes a rotor in the form of a disc turning in a first plane. A stator is formed by pole pieces (1, 2) arranged in a second plane. In addition there is a magnetic core (3) and a winding (4) formed around the core. The rotor has a number of poles which is equal to a sub-multiple of the number of steps to be made in one turn of the motor. The distribution of the normal rotor induction is such that there is a fundamental pattern with 2p poles and a clear 3rd order harmonic comprising 60 poles. ADVANTAGE - Motor has good starting characteristics.
Patent CZ-284613-B6 (CZ)
Title: Communication adapter for matching an electric communication port to optical communication port
Inventor: MOORE MORRIS ANTHONY
IPC: H04B10/02
Filed: 1994-05-18
Abstract: An apparatus (100) couples first and second electronic devices (206, 202), the first electronic device (206) having an optical communications port (208) and the second electronic device (202) having an electrical communications port (204). The apparatus (100) includes an electrical interface (102) functionally compatible with the electrical communications port (204), and an optical interface (107) functionally compatible with the optical communications port (208) and electrically coupled to the electrical interface (102) for communicating with the electrical interface (102). The electrical interface (102) and the optical interface (107) provide communications between the electrical communications port (204) and the optical communications port (208) when the electrical interface (102) is electrically coupled to the electrical communications port (204), and the optical interface (107) is optically coupled to the optical communications port (208).
Patent CZ-289557-B6 (CZ)
Title: Process for preparing aqueous solutions of lithium-sodium silicate
Inventor: ANTOS PETR ING DR
IPC: C01B33/32
Filed: 1998-03-20
Abstract: No Abstract
Patent CZ-277730-B6 (CZ)
Title: Pyridazine derivatives substituted by cyclic amines and process for preparing thereof
Inventor: STOKBROEKX RAYMOND ANTOINE
IPC: C07D409/14
Filed: 1985-03-20
Abstract: Pyridazinamines of the formulaand their pharmaceutically acceptable acid addition salts and/or possible stereochemically isomeric forms and/or tautomeric forms for use as medicines in particular for use as anti-viral agents; pharmaceutical compositions containing such compounds as an active ingredient and a method of preparing such compositions; novel pyridazinamines of the fnrmulaand a method of preparing said compounds
Patent CS-276680-B6 (CS)
Inventor: BRABENEC MIROSLAV
IPC: B65D88/72
Filed: 1990-05-15
Abstract: Dno válcové nádoby (1) s vytvořenými vyprazdňovacími
místy (3) je v jejich těsné
blízkosti opatřeno podpěrnými segmenty
(2), od místa vyprazdňování protilehle
pevně uchycenými ve směru podélné osy nádoby
pod úhlem 4" až 20* šikmo vzhůru
prostřednictvím svých shodně tvarovaných
okrajů k přilehlým vnitřním stěnám spodní
části nádoby (1) se segmenty (2) a jsou
svým nej širším vodorovným rozměrem zakončeny
bud v čelech nádoby (1) a/nebo k sobě
zrcadlově spojeny mezi jednotlivými
vyprazdňovacimi místy (3). Na tyto segmenty
(2) a na mezi nimi se nacházející
vnitřní stěny spodní části nádoby (1) je
připevněna provzdušňovací přepážka (4) ,
pod kterou je přiváděn přívodními otvory
(5) tlakový vzduch.
Patent CZ-278922-B6 (CZ)
Title: Steering device of a vehicle front and rear axle wheels
Inventor: KOVAR JOSEF
IPC: B62D7/14
Filed: 1992-12-21
Abstract: The steering device for a vehicle with front axle wheels (1) and rear axle wheels (2) has the wheels (1,2) of the same axles connected by linking rods (5), which engages with the levers (4) arranged on the wheel (1,2) hubs (3). The wheel (1,2) hubs (3) on one side of the vehicle is connected with the steering levers (6), connected to the steering rods (7,8). The steering rods (7,8) are connected to the timing gear (9), formed by a rocker (16) pivoted on the vehicle around the turning axis (17). On the rocker (16), outside the turning axis (17), there is a swinging transmission member (10) of control movement and, through the joints (21), the steering rods (7,8). The joints (21) are provided with adjustment blocks (20), which are each slide fitted in one guide (18,19) of the rocker (16). The guides (18,19) have the form of circular arches, whose diameters correspond to the lengths of the corresponding steering rods (7,8). The guides (18,19) lie in two mutually varied levels and overlap with their centre parts in the area of the turning axis (17). If the adjustment blocks (20) are in the central parts of the guides (18,19), the centres of the joints (21) lie in the turning axis (17). The adjustment blocks (20) are connected to the link chains (24), guided in the guides (18,19) and each link chain (24) has a chain gear (25) pivoted on the rocker (16).<IMAGE>
Patent CZ-286032-B6 (CZ)
Title: Indole diterpene, process of its preparation, pharmaceutical preparation and biologically pure culture
Inventor: DOMBROWSKI ANNE W
IPC: A61K31/40
Filed: 1994-10-27
Abstract: There are disclosed novel compounds which are derived from the fermentation of a strain of Nodulisporium sp. The compounds are highly potent ectoparasiticidal, antiparasitic and, insecticidal gents.