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Patent DE-102020116463-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von Realisierungskonzepten für Bauteilgeometrien unter Berücksichtigung verschiedener physikalischer Energieflüsse
Inventor: FUCHS DANIEL
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung von Realisierungskonzepten für Bauteilgeometrien unter Berücksichtigung verschiedener physikalischer Energieflüsse sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt (10).Es ist vorgesehen, dass in einem maximal zur Verfügung stehenden Bauraum für eine Bauteilgeometrie mit mindestens zwei sich in Bezug auf Energieflüsse (22, 24, 26) einer jeweiligen Energieform unterscheidenden Funktionen Realisierungskonzepte bereitgestellt werden, welche es Anwendern erlaubt, in den aufgezeigten Grenzen weitere Kompromisslösungen für weitere Entwicklungs- und/oder Fertigungsaufgaben abzuleiten. Ausgehend von optimalen Energieflussverläufen wird dabei eine Verknüpfung mit physischen und benutzerdefinierten Anforderungen, welche zuvor in variable und feste unterteilt werden, vollzogen, sodass ein erstes Realisierungskonzept in Form einer ersten Geometrievorgabe für die zumindest einteilige Bauteilgeometrie bereitgestellt wird. Das Verfahren ist zudem ausgelegt, veränderbare Bereiche in der ersten Geometrievorgabe anzuzeigen, sodass zumindest ein alternatives zweites Realisierungskonzept in Form einer zweiten Geometrievorgabe für die zumindest einteilige Bauteilgeometrie bereitgestellt wird.
Patent DE-102020121649-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung und Verfahren zur berührungslosen Ermittlung der Körpertemperatur eines Tieres
Inventor: POLTEN BERNHARD
IPC: G01J5/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Um bei einem sich frei bewegenden, insbesondere freilaufenden, Tier (T) mit geringem manuellen Aufwand die Körpertemperatur, insbesondere die Oberflächentemperatur des Körpers des Tieres (T), zu messen, wird ein Sensor-Fahrzeug (1) - Landfahrzeug oder Luftfahrzeug - vorgeschlagen, welches einen berührungslos arbeitenden Temperatur-Sensor (20), insbesondere einen Pyrometer (20), trägt, mit dem nach entsprechender Annäherung an das Tier (T) die Temperatur-Messung durchgeführt, und entweder direkt im Sensor-Fahrzeug (1) oder in einer davon entfernten Zentralstation (60) nach drahtloser Übermittlung dorthin ausgewertet und/oder gespeichert wird.
Patent DE-102020122543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Längsgeschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einem Radarsensor und einer Einbauorientierung des Radarsensors bei einer Kurvenfahrt
Inventor: BREDDERMANN TOBIAS
IPC: G01S13/60
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Längsgeschwindigkeit eines Fahrzeugs (1) mit zumindest einem Radarsensor (2) und einer Einbauorientierung des zumindest einen Radarsensors (2) bei einer Kurvenfahrt, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:(a) Bestimmen zumindest eines Geschwindigkeitsvektors (3) des zumindest einen Radarsensors (2) während der Kurvenfahrt des Fahrzeugs (1), wobei der zumindest eine Geschwindigkeitsvektor (3) eine longitudinale Geschwindigkeitskomponente und eine laterale Geschwindigkeitskomponente des zumindest einen Radarsensors (2) enthält,(b) Übertragung des zumindest einen Geschwindigkeitsvektors (3) an ein Modul (14) zur Schätzung der Längsgeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) und der Einbauorientierung des zumindest einen Radarsensors (2), und(c) Schätzen der Längsgeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) und der Einbauorientierung des zumindest einen Radarsensors (2) zumindest anhand des an das Modul (14) übertragenen zumindest einen Geschwindigkeitsvektors (3) und mittels des Moduls (14).
Patent DE-102020124725-A1 (DE)
Title: Klappmöbel
Inventor: EGGER DOMINIK
IPC: A47B3/14
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappmöbel, umfassenda. eine, vorzugsweise langgestreckte, Platte;b. zwei an einer Unterseite der Platte montierte Beinelemente, von welchen jedes zwischeni. einer angelegten undii. einer ausgeklappten Positionc. um jeweils eine senkrecht zu einer Längsrichtung orientierte Drehachse verschwenkbar ist, wobeid. jedes Beinelement zwei Auflageflächen umfasst, auf welchen in der ausgeklappten Position je ein Auflagebereich an der Unterseite der Platte zu liegen kommt und wobeie. zwischen den Auflageflächen eine Aussparung im jeweiligen Beinelement gebildet ist;f. ein an einer Unterseite der Platte vorgesehenes Stabilisierungselement welches zwischeni. einer weggeklappten undii. einer aufgestellten Positiong. um eine parallel zu der Längsrichtung orientierte Drehachse verschwenkbar ist wobeih. das Stabilisierungselement in der ausgeklappten Positioni. sich in die Aussparungen der beiden Beinelementeii. sowie in einen Bereich zwischen den beiden Beinelementen erstreckt.
Patent DE-102020125009-A1 (DE)
Title: Lasersystem und verfahren zur steuerung einer laservorrichtung
Inventor: HANAKAWA WATARU
IPC: B23K26/70
Filed: 2020-09-25
Abstract: Es handelt sich um ein Lasersystem, das eine Überhitzung eines Lichtleitelements, das Laserlicht leitet, verhindert. Das Lasersystem umfasst eine Laservorrichtung mit einer Resonatoreinheit, die Laserlicht erzeugt, und einem Lichtleitelement, das das von der Resonatoreinheit erzeugte Laserlicht leitet, eine Detektionsvorrichtung, die die Temperatur der Laservorrichtung oder die Stärke des durch das Lichtleitelement geleiteten Laserlichts als Detektionswert detektiert, eine Ausstrahlungssteuereinheit, die eine Ausstrahlung des Laserlichts von der Resonatoreinheit zu dem Lichtleitelement anhält, wenn der Detektionswert einen vorab festgelegten Schwellenwert überstiegen hat, und eine Anhaltezeitbestimmungseinheit, die auf Basis des von der Detektionsvorrichtung detektierten Detektionswerts eine Anhaltezeit, für die die Ausstrahlung des Laserlichts durch die Ausstrahlungssteuereinheit angehalten wird, bestimmt.
Patent DE-102020125696-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe
Inventor: BOOTH DANIEL W
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-10-01
Abstract: Eine Sitzbaugruppe für ein Fahrzeug umfasst eine Sitzbasis, die an einem Fahrzeugboden befestigt ist, eine Sitzrückenlehne, die schwenkbar an der Sitzbasis angeordnet ist, eine erste Seitenpolsterung, die an einer ersten Seite der Sitzrückenlehne angebracht ist, eine zweite Seitenpolsterung, die an einer zweiten Seite der Sitzrückenlehne angebracht ist, eine dritte Seitenpolsterung, die an einer ersten Seite der Sitzbasis angebracht ist, eine vierte Seitenpolsterung, die an einer zweiten Seite der Sitzbasis angebracht ist, und einen Rückenlehneneinsatz, der innerhalb der Sitzrückenlehne montiert ist, wobei jede der Seitenpolsterungen ein Stützelement und ein äußeres Verkleidungselement umfasst, wobei die Stützelemente jeweils eine Basis, einen äußeren Rahmen und eine Vielzahl von inneren Stützwänden umfassen, wobei der äußere Rahmen und die Vielzahl von inneren Stützwänden eine Vielzahl von Durchgängen definieren, die sich durch jedes Stützelement erstrecken, um Licht und Luft hindurchgehen zu lassen.
Patent DE-102020128216-A1 (DE)
Title: Wasserinstallationssystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Wasserfilters
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: E03C1/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Offenbart wird ein Wasserinstallationssystem mit einem Wasserfilter, umfassend eine Wasserabgabeeinrichtung, insbesondere einen Wasserhahn, wobei von einem bauseitigen Wasseranschluss eine Leitung über den Wasserfilter zu der Wasserabgabeeinrichtung führt.Das Wasserinstallationssystem umfasst einen am Wasserfilter vorbeiführenden Bypass, wobei über eine Fernbedienung zumindest ein Ventil schaltbar ist, so dass das Wasser nicht über den Bypass fließt.
Patent DE-102020129749-A1 (DE)
Title: Liefergestell, Aufschneide-Einheit mit Liefergestell, sowie Verfahren für deren Betrieb
Inventor: GREEB TIMO
IPC: B26D7/06
Filed: 2020-11-11
Abstract: Damit beim Befüllen des Zufuhr-Bandes (4) eines Slicers (1) alle Kaliber (K) einerseits die gleiche Länge besitzen und andererseits im richtigen Ablagebereich (41) - in Längsrichtung (10) - auf den Zuförderer (4) und korrekt in dessen jeweiligen Spuren (SP1 bis SP4) abgelegt werden, wird ein Liefergestell (30) verwendet, in dem die Kaliber (K) vorher eingelegt werden unter Verwendung eines Längsanschlages und auf gleiche Länge gekürzt werden durch Abschneiden des hinteren, oft zu spitzen Endes (Kh) der Kaliber (K) mittels einer Abtrennvorrichtung (33). Danach werden die Kaliber (K) alle gleichzeitig zusammen mit dem schalenförmigen oder kastenförmigen Kaliber-Träger (31) über das Zufuhr-Band (4) verlagert in eine Abgabestellung, in der die Kaliber (K) durch Abwerfen mittels Öffnen von Bodenklappen oder durch Herausziehen des Bodens (35) des kastenförmigen Kaliber-Trägers (31) in Längsrichtung (10 nach hinten auf dem Zuförder-Band (4) spurgenau und in der richtigen Längsposition abgelegt werden.Das Liefergestell (30) kann eine selbstständige Vorrichtung sein oder am Slicer (1) befestigt sein.
Patent DE-102020131097-A1 (DE)
Title: Medikamentenbehälter, Set zum Ausbilden eines Medikamentenbehälters und Verfahren zum Bereitstellen und Verfahren zum Öffnen eines Medikamentenbehälters
Inventor: SYHRE MONA
IPC: A61J1/03
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Medikamentenbehälter mit einem plattenförmigen Träger aus kompostierbarem Material mit einer Standseite und einer Entnahmeseite, in dem mehrere, jeweils an der Entnahmeseite eine Öffnung aufweisende, einstückig mit dem Träger ausgebildete Kavitäten ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Set zum Ausbilden eines Medikamentenbehälters, ein Verfahren zum Bereitstellen und ein Verfahren zum Öffnen eines Medikamentenbehälters. Erfindungsgemäß erstreckt sich über die Öffnungen der Kavitäten eine transparente Zellglasfolie, wobei die Zellglasfolie an jeder der Kavitäten wenigstens eine Folienperforation oder Folienmaterialschwächung aufweist.
Patent DE-102020201781-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Lagereinheit mit spezifischer Flaschen-Lagerschiene, Auszugsvorrichtung, sowie Haushaltsgerät
Inventor: BENITSCH ROLAND
IPC: F25D25/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittel-Lagereinheit (14, 15) für ein Haushaltsgerät (1), welche zum Lagern von Lebensmitteln ausgebildet ist, mit einer plattenartigen Lebensmittel-Lagerbasis (29), die eine horizontale Lagerebene (30) bildet, wobei die Lebensmittel-Lagereinheit (14, 15) eine Flaschen-Lagerschiene (31) aufweist, die an einem Frontrand (32) der Lebensmittel-Lagerbasis (29) angeordnet ist und zum Lagern einer Flasche ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Auszugsvorrichtung (13) und ein Haushaltsgerät (1).
Patent DE-102020205010-A1 (DE)
Title: Radbremsvorrichtung für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAFT KLAUS
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-04-21
Abstract: Eine Radbremsvorrichtung (4) für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Bremssattel (13), einen an dem Bremssattel (13) angeordneten Bremskolben (15) zum Zuspannen der Radbremsvorrichtung (4) und eine Aktuatoreinrichtung (19), welche derart konfiguriert ist, um beim Zuspannen der Radbremsvorrichtung (4) den Bremskolben (15) relativ zu dem Bremssattel (13) zu verschieben. Die Aktuatoreinrichtung (19) weist einen Elektromotor (20), eine mit dem Elektromotor (20) antriebsmäßig gekoppelte Spindel (21) und eine Mutter (22) auf. Die Mutter (22) steht mit der Spindel (21) in Gewindeeingriff und ist an dem Bremskolben (15) axial geführt und dabei gegenüber diesem gegen Verdrehen gesichert. Die Mutter (22) ist als vorgespannter Federspeicher ausgebildet, welcher ein Gewindeteil (23), ein Druckorgan (24) sowie eine zwischen diesen wirkende Federeinrichtung (25) umfasst. Das Gewindeteil (23) und das Druckorgan (24) sind gegeneinander durch die Federeinrichtung (25) vorgespannt und unter Veränderung der Federspannung gegeneinander axial verschiebbar. Das Gewindeteil (23) steht mit der Spindel (21) in Eingriff. Das Druckorgan (24) wird beim Zuspannen der Radbremsvorrichtung (4) mittels des Elektromotors (20) gegen den Bremskolben (15) gedrückt.
Patent DE-102020205446-A1 (DE)
Title: Arbeitseinrichtung zur Durchführung eines Arbeitsvorgangs und Verfahren zum Betreiben einer Arbeitseinrichtung
Inventor: ALBER WERNER
IPC: F15B11/08
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitseinrichtung (1) mit einem Maschinengehäuse (2), dem eine Gehäuseausnehmung (5) mit einer beweglichen Verschlussklappe (7) zugeordnet ist, mit einem Druckluftantrieb (10) zur Bewegung der Verschlussklappe (7) und einer Aktorsteuerung (30) zu wahlweisen Belüftung oder Entlüftung von wenigstens zwei Arbeitskammern (19, 20) des Druckluftantriebs, wobei der ersten Ventilanordnung (48) ein erster Drucksensor (45) zur Erfassung eines ersten Fluiddrucks in der ersten Arbeitskammer (19) zugeordnet ist und wobei der zweiten Ventilanordnung (49) ein zweiter Drucksensor (46) zur Erfassung eines zweiten Fluiddrucks in der zweiten Arbeitskammer (20) zugeordnet ist, wobei die Aktorsteuerung (30) eine Verarbeitungseinrichtung (32) umfasst, die zur Verarbeitung der Sensorsignale der Drucksensoren (45, 46) ausgebildet ist und die zur Bereitstellung von Ansteuersignalen für die erste Ventilanordnung (48) zur Beschleunigung des Arbeitskolbens (18) in Richtung der zweiten Endposition (14) und für die zweite Ventilanordnung (49) zur Abbremsung des Arbeitskolbens (18) vor Erreichen der zweiten Endposition (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102020206875-A1 (DE)
Title: Peristaltikpumpe für eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: HORSCHKE SEBASTIAN
IPC: A61M1/14
Filed: 2020-06-03
Abstract: Eine derartige Peristaltikpumpe aufweisend einen um eine Rotorachse angetrieben rotierbaren Rotor, und aufweisend ein Pumpengehäuse mit einer Aufnahmeaussparung, in welcher der Rotor aufgenommen ist, und welche eine bogenförmig um die Rotorachse erstreckte und radial von dem Rotor beabstandete Stützfläche aufweist, wobei die Stützfläche zum Abstützen einer radial zwischen dem Rotor und der Stützfläche in der Aufnahmeaussparung positionierbaren Fluidleitung vorgesehen ist, die zur Pumpförderung eines durch die Fluidleitung zu fördernden Fluids unter mechanischer Einwirkung des rotierenden Rotors abschnittsweise zwischen dem Rotor und der Stützfläche elastisch deformierbar ist, und wobei das Pumpengehäuse wenigstens einen Führungskanal aufweist, der zwischen einer Außenseite des Pumpengehäuses und der Aufnahmeaussparung durch eine Gehäusewandung des Pumpengehäuses erstreckt ist und zum Führen der Fluidleitung zwischen der Außenseite und der Aufnahmeaussparung vorgesehen ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist das Pumpengehäuse einen durch eine wenigstens abschnittsweise längsgekrümmte Gestaltung des Führungskanals ausgebildeten Eingriffsschutz auf, wobei ein Krümmungsradius des Führungskanals derart auf eine Kanallänge und einen Kanaldurchmesser des Führungskanals abgestimmt ist, dass ein manuelles Eingreifen durch den Führungskanal in die Aufnahmeaussparung verhindert ist.Einsatz bei einer extrakorporalen Blutbehandlung.
Patent DE-102020207026-A1 (DE)
Title: Wechseleinrichtung für optische Komponenten in einem Mikroskop
Inventor: STEGMANN DANIEL
IPC: G02B7/16
Filed: 2020-06-04
Abstract: Wechseleinrichtung für optische Komponenten bei einem Mikroskop, mit- einer optischen Komponente (12), die eine plane Fläche (13) aufweist,- einem Träger (1) zum Einlegen und/oder Haltern der optischen Komponente (12), und- einer Aufnahme (26) zum Haltern des Trägers (1) in einem- Strahlengang des Mikroskops, dadurch gekennzeichnet, dass- der Träger (1) Auflageflächen (8) für die plane Fläche (13) der optischen Komponente (1) und in derselben Ebene liegende Positionierflächen (10) aufweist, die bei eingelegter optischer Komponente (12) von diesem nicht überdeckt werden, und- die Aufnahme (26) Anlageflächen (28) zur Anlage der Positionierflächen (10) und erste Fixiermittel (11) zur Fixierung des an der Aufnahme (26) positionierten Trägers (1) und zur Beaufschlagung der Positionierflächen (10) auf die Anlageflächen (28) aufweist.
Patent DE-102020210465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen einer Manöverplanung für ein zumindest teilautomatisiert fahrendes Fahrzeug oder einen Roboter
Inventor: HELBIG MICHA
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen einer Manöverplanung für ein zumindest teilautomatisiert fahrendes Fahrzeug (50) oder einen Roboter, wobei ein Zustandsraum (10) mittels eines Markow-Entscheidungsproblems beschrieben wird, wobei zum Unterstützen einer Manöverplanung für das Fahrzeug (50) oder den Roboter ausgehend von dem Markow-Entscheidungsproblem durch Ausführen mindestens eines Optimierungsverfahrens optimale Aktionen ausgehend von diskreten Zuständen (11) im Zustandsraum (10) bestimmt werden, wobei eine Abbildung (30) mit Zuständen (11) im Zustandsraum (10) als Eingabewerten und mit optimalen Aktionen (34) im Zustandsraum (10) als Ausgabewerten bestimmt wird, wobei die bestimmte Abbildung (30) durch eine Funktionsapproximation approximiert wird, wobei Elemente der approximierten Abbildung (31), deren Ausgabewerte gegenüber den entsprechenden Ausgabewerten der bestimmten Abbildung (30) einen Fehler aufweisen, der einen Fehlerschwellenwert (32) überschreitet, in Abhängigkeit der jeweils zugehörigen Eingangswerte in einer Nachschlagetabelle (33) abgelegt werden, wobei die approximierte Abbildung (31) und die Nachschlagetabelle (33) zur Manöverplanung bereitgestellt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1), ein Steuergerät (51) und ein Fahrzeug (50) oder einen Roboter.
Patent DE-102020211553-A1 (DE)
Title: Medizinisches Fluidpumpsystem
Inventor: WOLFF HENRIK
IPC: A61M1/14
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein derartiges medizinisches Fluidpumpsystem aufweisend ein Gehäuse mit einem Aufnahmebereich, eine lösbar an dem Aufnahmebereich aufgenommene Fluidkassette mit einem formstabilen Grundkörper und mit wenigstens einer elastischen Pumpmembran, die unter Ausbildung wenigstens eines Pumpvolumens an dem Grundkörper festgelegt ist, wobei das Pumpvolumen mittels einer Auslenkung der Pumpmembran zur Förderung des Fluids veränderlich ist, und aufweisend wenigstens ein Aktorelement, das zur Auslenkung der Pumpmembran eingerichtet ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist das wenigstens eine Aktorelement ein dielektrischer Elastomeraktor, der mit der Pumpmembran wirkverbunden ist, und der unter Einwirkung einer elektrischen Spannung eine Stellbewegung zur Auslenkung der Pumpmembran ausführt.Verwendung bei einer extrakorporalen Blutbehandlung.
Patent DE-102020211906-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: H01H71/24
Filed: 2020-09-23
Abstract: Bei einem Leistungsschalter umfassend eine Auslöseeinrichtung mit einem Auslösemechanismus (1), wobei mittels der Auslöseeinrichtung der Auslösemechanismus (1) des Leistungsschalters zum Zweck der Schalterauslösung bei Überlast betätigt werden kann, wobei der Auslösemechanismus (1) zumindest ein bewegliches Bauteil umfasst, soll die Ausschaltzeit verbessert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass zumindest eines der beweglichen Bauteile des Auslösemechanismus (1) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens gefertigt ist.
Patent DE-102020212219-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinrichtung, Sensoreinrichtung
Inventor: GONZALEZ-BAQUET TANIA
IPC: G01N29/024
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinrichtung (1), die zur Bestimmung einer Stoffeigenschaft eines gasförmigen und/oder flüssigen Mediums ausgebildet und in dem Medium anordenbar ist, mit zumindest einem Ultraschallsender (4) zum Erzeugen eines Ultraschallsignals, mit einem ersten Reflektor (6), der dem Ultraschallsender (4) beabstandet gegenüberliegend angeordnet ist, mit zumindest einem Ultraschallempfänger (5) zum Empfangen des an dem Reflektor (6) reflektierten Ultraschallsignals, wobei der Weg des Ultraschallsignals von dem Ultraschallsender (4) zu dem ersten Reflektor (6) und von dem ersten Reflektor zu dem Ultraschallempfänger (5) eine erste Messstrecke (MO) bildet, und mit einem zweiten Reflektor (7) zum Reflektieren des Ultraschallsignals, wobei ein Weg des Ultraschallsignals von dem Ultraschallsender (4) bis zu dem zweiten Reflektor (7) und von dem zweiten Reflektor (7) zu dem Ultraschallempfänger (5) eine zweite Messstrecke (M1) bildet, die länger oder kürzer ist als die erste Messstrecke (MO), und wobei eine erste Laufzeit (TO) des Ultraschallsignals entlang der ersten Messstrecke (MO) erfasst wird, um die Stoffeigenschaften des Mediums zu erfassen. Es ist vorgesehen, dass eine Detektionsschwelle (DS2,DS3) für das Erfassen der ersten Laufzeit (TO) und/oder der zweiten Laufzeit (T1) verändert wird, wenn die aktuell erfasste erste Laufzeit (TO) von einer zuvor erfassten ersten Laufzeit (TO_alt) über einen von einer Oszillationsperiode des Ultraschallsignals abhängigen Toleranzbereichs (Δ1) abweicht und/oder wenn die aktuell erfasste zweite Laufzeit (T1) von einer zuvor erfassten zweiten Laufzeit (T1_alt) über den ersten Toleranzbereich (Δ1) hinaus abweicht, und dass die Detektionsschwelle (DS2,DS3) beibehalten wird, wenn die jeweilige Abweichung innerhalb des Toleranzbereichs (Δ1) liegt.
Patent DE-102020214923-A1 (DE)
Title: Schichtniobate für die Verwendung in Photokatalysatoren
Inventor: SCHNITTER CHRISTOPH
IPC: B01J23/20
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Schichtniobate der Formel HaAbSr2Nb3O10, wobei H für eine Gruppe steht, die die Elemente H+und H3O+umfasst und A für ein Element der Gruppe K+, Cs+und Rb+steht, mit 0,6 ≤ a ≤ 1 und 0 ≤ b ≤ 0,4, mit a+b = 1, die sich dadurch auszeichnen, dass sie unterschiedliche Schichtabstände aufweisen, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung in Photokatalysatoren.
Patent DE-102020215071-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Batterieelements
Inventor: KRAKEN MATHIAS
IPC: G01B7/34
Filed: 2020-11-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Batterieelements (2), wobei mindestens zwei Batteriekomponenten (4, 6) in einem Schweißvorgang stoffschlüssig mittels mindestens einer Schweißverbindung (18) gefügt werden, wobei mindestens ein erster Wirbelstromsensor (20) zur Erzeugung und Erfassung von Wirbelströmen in der Schweißverbindung (18) vorgesehen ist, welcher mindestens einmal über die mindestens eine Schweißverbindung (18) geführt wird, wobei der erste Wirbelstromsensor (20) beim Führen über die Schweißverbindung (18) Wirbelstromdaten (26) erzeugt, wobei anhand der Wirbelstromdaten (26) und einer trainierten künstlichen Intelligenz eine die Schweißverbindung (18) charakterisierende erste Ausgangsgröße (28) erzeugt wird, wobei anhand der ersten Ausgangsgröße (28) eine Qualitätskontrolle durchgeführt wird, und wobei der Schweißvorgang anhand eines Ergebnisses der Qualitätskontrolle gesteuert und/oder geregelt wird.
Patent DE-102020215253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Parklücken mittels Ultraschallsensoren
Inventor: SULEIMAN WASSIM
IPC: G01S15/931
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erkennung von Parklücken mittels zumindest eines Ultraschallsensors eines Fahrzeugs.
Patent DE-102020216222-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K5/173
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (101) zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs. Die elektrische Maschine (101, 201) umfasst einen Rotor mit einer Rotorwelle (102), ein axiales Festlager, ein axiales Loslager (109) und eine Buchse (123), wobei das axiale Festlager (108) in der elektrischen Maschine (101) drehfest und unbeweglich in einer axialen Richtung (x) der elektrischen Maschine (101, 201) gelagert ist. Die Buchse (123) umgibt das axiale Loslager (109) in einer radialen Richtung (r) der elektrischen Maschine (101) außen, wobei das axiale Loslager (109) in der Buchse (123) drehfest und in der axialen Richtung (x) unbeweglich gelagert ist. Die Buchse (123) ist weiterhin in der elektrischen Maschine (101) drehfest gelagert, wobei die Buchse (123) in der axialen Richtung (x) beweglich in der elektrischen Maschine (101) gelagert ist. Eine Bewegung der Buchse (123) in der axialen Richtung (x) führt zu einer in der axialen Richtung (x) wirkenden Vorspannung, die über die Rotorwelle (102) auf das axiale Festlager (108) übertragen wird.