baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021007308-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für das deep-learning
Inventor: DONG YINPENG
IPC: G06N3/094
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren für das Deep-Learning bereit. Das Verfahren umfasst: Empfangen, durch ein Deep-Learning-Modell, einer Mehrzahl von Mustern und einer Mehrzahl von Labeln, die der Mehrzahl von Mustern entsprechen; kontradiktorisches Erweitern, durch das Deep-Learning-Modell, der Mehrzahl von Mustern, basierend auf einem Bedrohungsmodell; und Zuweisen, durch das Deep-Learning-Modell, einer niedrigen Vorhersagekonfidenz zu einem oder mehreren kontradiktorisch erweiterten Mustern aus der Mehrzahl von kontradiktorisch erweiterten Mustern mit verrauschten Labeln aufgrund des kontradiktorischen Erweiterns auf Grundlage des Bedrohungsmodells.
Patent DE-112022000396-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlagensystem
Inventor: LEE CHAN YOUNG
IPC: B60H3/00
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugklimaanlagensystem und insbesondere ein Fahrzeugklimaanlagensystem, das in der Lage ist, die Montagefreundlichkeit und die Wartungsfreundlichkeit eines Photokatalysatormoduls durch die strukturelle Verbesserung eines Ansauggehäuses zu verbessern und einen Luftwirbel, der an der Ansaugseite während eines Lufteinlassvorgangs in einem Gebläse erzeugt wird, sowie ein durch den Luftwirbel verursachtes Rumpelgeräusch zu unterdrücken.Das Fahrzeugklimaanlagensystem umfasst: ein Ansaugteil, das so konfiguriert ist, dass es Innenluft oder Außenluft ansaugt und die Luft in einen Fahrzeuginnenraum bläst; und ein Photokatalysatormodul, das so konfiguriert ist, dass es die Luft reinigt, indem es Superoxidradikale in Richtung der Luft emittiert, die von dem Ansaugteil in den Fahrzeuginnenraum geblasen wird, wobei das Photokatalysatormodul an einem stromabwärtigen äußeren Oberflächenabschnitt eines Gebläsegehäuses des Ansaugteils installiert ist, und eine Interferenzvermeidungsrille zur Vermeidung einer Interferenz mit dem Photokatalysatormodul an einem äußeren Oberflächenabschnitt des Ansauggehäuses ausgebildet ist, der dem Umfang des in dem Gebläsegehäuse installierten Photokatalysatormoduls entspricht.
Patent DE-60110388-T8 (DE)
Inventor: RUGELJ MITJA
IPC: G06Q30/00
Filed: 2001-02-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: The present invention relates to voluntary exchange of personal data belonging to certain user being involved in certain transactions, for bonus value, by which in accordance with the present invention both, a process of voluntary data exchange and also a device for performing or implementation the said data exchange are foreseen. According to the invention, the device for performing voluntary exchange of data for electronic points comprises at least a computer (DAC) and a transaction performing device, which includes at least one identification device. A transaction database (A') is foreseen, which contains data related exclusively to transactions without any personal data. Personal data are included in a personal database (B) and moreover partially or completely together with the identification data also in a personal-identification databse (B'). As soon as allowance of the user has been obtained respectively the access to the database (B') has been enabled, combining of transaction data from the database (A') with the personal data from the database (B respectivelly B') is possible, by which the desired and widely useful personal-transaction database (A) is created and simulatneously appropriate data are recorded into a bonus database (C).
Patent DE-112009001681-T9 (DE)
Title: Flächenprojektionssystem zur Abbildung eines viesuellen Signals auf einer Oberfläche
Inventor: VOGEL CARSTEN
IPC: F21S10/00
Filed: 2009-08-05
Granted: 2012-08-02
Abstract: Flächenprojektionssystem 20 zur Abbildung eines visuellen Signals 2 auf einer Oberfläche 1, aufweisend, eine Lichtquelle 4, ein Faserelement 5, das Faserelement 5 aufweisend eine Mehrzahl von Lichtleiterelementen 3, ein Trägerelement 6, und eine Abbildungsoptik 7, wobei das Faserelement 5 ein erstes Ende 8a sowie ein zweites Ende 8b aufweist, wobei das erste Ende 8a des Faserelementes 5 an der Lichtquelle 4 und das zweite Ende 8b des Faserelementes 5 am Trägerelement 6 angeordnet ist, wobei die Abbildungsoptik 7 am zweiten Ende 8b des Faserelementes 5 angeordnet ist, wobei das Flächenprojektionssystem 20 eingerichtet ist, ein visuelles Signal 2 von Lichtquelle 4 zu Faserelement 5 und nachfolgend zu Abbildungsoptik 7 zu übermitteln, und wobei die Abbildungsoptik 7 eingerichtet ist, das visuelle Signal 2 auf einer Oberfläche 1 abzubilden.
Patent DE-112014005615-T9 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Reifenloch-Reparaturflüssigkeit
Inventor: SEKIGUCHI TAKUMI
IPC: B65D83/00
Filed: 2014-12-02
Granted: 2016-12-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Behälter zur Aufnahme von Reifenloch-Reparaturflüssigkeit, die eine verbesserte Zusammendrückbarkeit ermöglicht, während eine Zersetzung der Reifenloch-Reparaturflüssigkeit unterdrückt wird. In einem Behälter zur Aufnahme von Reifenloch-Reparaturflüssigkeit (1), in dem Reifenloch-Reparaturflüssigkeit (L) in einem Behälterkörper (2) enthalten ist, wobei der Behälterkörper (2) während des Gebrauchs zusammengedrückt wird, um die Reifenloch-Reparaturflüssigkeit (L) aus einer Öffnung (3) abzugeben, schließt der Behälterkörper (2) einen Abschnitt mit einem großen Umfang (6) und einen Abschnitt mit einem kleinen Umfang (7) ein, wobei der Abschnitt mit einem großen Umfang (6) auf einer Seite des Behälterkörpers (2) angeordnet ist, aus der die Öffnung (3) vorhanden ist, und der Abschnitt mit einem kleinen Umfang (7) auf einer Seite des Behälterkörpers (2) vorhanden ist, auf der ein Boden (4) vorhanden ist.
Patent FI-U950466-U0 (FI)
Inventor: HEIKKINEN HANNU
IPC: F26B3/30
Filed: 1995-11-02
Abstract: The present invention relates to a method for heating rock material when concrete, asphalt mix and similar products are produced. According to the method, rock material is heated by the combined action of a heating unit (7) located above the conveyor and a heated heat-transmitting conveyor (6). Heat is transferred by the convection from the heated heat-transmitting conveyor (6) to the material that is being transported. Further, the invention relates to an apparatus for heating rock material. The apparatus comprises a heat-transmitting conveyor (6) which is heated, either merely by a heating unit (7) located above it, when the conveyor is not used for charging, or by a separate, additional heating device (9) or by a combination of the above mentioned alternatives.
Patent AT-1656-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum kalibrieren und kühlen von profilen aus extrudiertem thermoplastischen kunststoff
IPC: B29C48/90
Filed: 1996-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kalibrieren und Kühlen von Profilsträngen aus extrudiertem thermoplastischen Kunststoff, bei dem das Kalibrierwerkzeug aus mehreren Kalibriereinheiten (13) und nachfolgenden Richtelementen (1,14) zusammengefügt ist, wobei sich die Kalibriereinheiten (13) und die Richtelemente (1, 14) bevorzugt in einer Wanne (2,12) befinden. Die aus mehreren Einzelteilen (3,4,5,6) zusammengesetzten Richtelemente (1) sind an der Austrittsfläche des Profilstranges an jedem Einzelteil (3,4,5,6) mit mindestens einer Sprühdüse (8) ausgestattet, mit welcher der Profilstrang mit einem Kühlwassernebel beaufschlagt wird. Die Sprühdüse (8) ist mit einer Wirbelkammer (10) ausgestattet, wobei deren Eintrittsöffnung (9) für das Kühlwasser im rechten Winkel zur Austrittsöffnung (11) des Kühlwassernebels angeordnet ist. Die Richtelemente (1,14) befinden sich bevorzugt gemeinsam mit den Kalibriereinheiten (13) in einer Wanne (2,12) und werden über Versorgungskanäle, welche sich im Zwischenboden der Wanne befinden, mit Kühlwasser versorgt, wobei die Richtelemente (1,14) derart auf dem Wannenzwischenboden montiert werden, daß sich eine formschlüssige, dichte Verbindung zwischen den Versorgungskanälen im Zwischenboden einerseits und den Verteilungskanälen in den Richtelementen (1,14) andererseits ergibt.
Patent AT-2573-U1 (AT)
Title: Lichtleiter für ein medizinisches, insbesondere zahnärztliches handstück
IPC: A61B18/22
Filed: 1998-07-20
Abstract: Lichtleiter für ein medizinisches, insbesondere zahnärztliches Handstück, bei dem der Lichtleiter ein Bündel von flexiblen Lichtleitfasern (1) aufweist, welches von einer flexiblen Hülle (2) aus einer Metallfolie umgeben ist.
Patent AT-1918-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur zerlegung von stickstoffoxiden
IPC: B01D53/86
Filed: 1996-12-09
Abstract: Zur Zerlegung von Nox Abgasen wird gezielt Aktivierungenergie in Form von Stößen mit Elektronen den Abgasen zugeführt. Dabei wird vorgeschlagen, daß das Abgas durch einen Entladungsraum geleitet wird, wobei die Temperatur des Abgases bei seiner Einleitung nicht mehr als 400oC vorzugsweise nicht mehr als 300oC beträgt, daß in diesem Entladungsraum oder zumindest an einem Teil seiner Begrenzungen Elektronen erzeugt werden, daß im größten Teil dieses Entladungsraumes nach Berücksichtigung der Raumladung vorzugsweise pulsförmig eine Feldstärke zwischen 5kV/cm und 20kV/cm, vorzugsweise zwischen 10kV/cm und 15kV/cm, erzeugt wird und daß durch Einstellung der Feldstärke im Entladungsraum pro Kubikmeter durch den Entladungsraum geleitetem Abgas mindestens 1 Amperesekunde, vorzugsweise mehr als 3 Amperesekunden, Elektronen in diesem Entladungsraum erzeugt werden.
Patent BG-1342-U1 (BG)
Title: Bi-directional end data block
Inventor: MERMER AHAMET
IPC: H04Q1/24
Filed: 2009-03-19
Abstract: End data block connected to the distribution framework for data transfer, for connection to DSL (digital subscriber line) or similar with framework connecting device (1) end block (2) connected to the framework connecting device (1) and at least one end plate (4) with points for connection of a cable (14) and/or slots (9), and the end plate (4) is connected to the end block (2). The end plate (4)of the end data block is of two-sided type for efficient utilization of the space in the distribution rack.
Patent BG-1282-U1 (BG)
Title: Structure for cabinet furniture
Inventor: KUNCHEV GEORGI
IPC: A47B9/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: The utility model can be used in the production of furniture of various planar wood materials, with or without additional coverage, in particular in the production of tables. The construction of the suggested utility model consists of two or four U-shaped constituents, whose upper sides are connected to a raft and their lateral vertical parts are interconnected and/or connected to plane rectangular sides. To the U-shaped elements, at right angles, internal closing elements are attached, thus forming hollow legs. The individual constituents are bevelled at their ends at angles of 45 degrees opposite to the front side, forming bevelled surfaces. The bevelled elements adhere by means of adhesive mixture making ??a strong bond. In comparison with the known solutions, there is no visible line of adhesion in this structure, making the products aesthetically attractive and creating the sense of stability and strength.
Patent BG-2081-U1 (BG)
Title: Електрическа машина
Inventor: TRIFONOV DANI
IPC: H02K21/14
Filed: 2014-09-18
Abstract: Електрическата машина намира приложение в енергетиката при алтернативните източници на енергия, автомобилостроенето, корабостроенето, самолетостроенето и в бита. Електрическата машина включва най-малко един задвижващ вал (1) и най-малко един задвижван вал (2), върху които са монтирани последователно и на разстояние един от друг най-малко по два дискообразни ротора (4, 4а), по чиято периферия са монтирани на равни разстояния периферни постоянни магнити (5, 5а), така че съседните постоянни магнити (5, 5а) на всеки дискообразен ротор (4,4а) са разнополюсни. Върху съседните чела (7, 7а) на роторите (4, 4а) са монтирани огледално по окръжност челни постоянни магнити (8, 8а), така че съседните да са разнополюсни, а в междината между всяка двойка дискообразни ротори (4, 4а) срещу челните постоянни магнити (7, 7а) са монтирани съосно на съответния вал (1 или 2) челни бобини (9, 9а). Срещу периферията на всеки дискообразен ротор (4, 4а) и на разстояние от него, по поне част от страната, която е външна на валовете (1 и 2), са разположени радиално на равни разстояния една от друга периферни бобини (6, 6а), като разстоянието между дискообразните ротори (4) и на задвижващия (1) вал и реципрочните дискообразни ротори (4а) на задвижвания (2) вал осигурява появата на магнитна индукция между срещуположните периферни постоянни магнити (5, 5а). 11 претенции, 8 фигури
Patent BG-4072-U1 (BG)
Title: Turbine-cyclone fluid filter
Inventor: GIVECHEV TODOR
IPC: B01D47/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: The utility model relates to a turbine-cyclone fluid filter which purifies the air from mechanical and some chemical pollutants and finds application in small vessels such as yachts, boats, ferries and others, as well as in port facilities with internal combustion engines. The filter comprises a housing (7), which is closed with a flange cover (2), in which is formed an outlet (1) for the purified air . The purified air outlet (1) is formed by a cyclone pipe (31) mounted centrally to the flange cover (2). In the lowest part of the cyclone pipe (31) is formed a guide skirt (29). In its upper part the housing (7) is provided with a flange (32). The lower half (25) of the housing (7) is placed in a bathtub (14), and the upper half (7 ') of the housing (7) is located above the bath (14). A flange (12) is formed on the upper part of the bathtub (14) and an there is an exhaust outlet (20) for the pollutants on the bottom (18) thereof. In the lowest part of the lower half (25) of the housing (7) there is a skirt (23), and tangentially on the upper half (7 ') of the housing (7) is formed an inlet (8) with a diffuser (9) mounted therein, which is connected to a pipe (13). Below the inlet (8) there is a flange (11) connected to the housing (7) and the flange (12) of the bathtub (14). An opening (27) for pouring fluid is formed peripherally on the flange (11). Centrally, in the volume of the housing (7) there is a cup-shaped body (5) with a flange (3) in its upper part, a nozzle (10) in its middle part and a skirt (22) shaped in its lowest part. The flange (3) is connected to the flange (32) of the housing (7). An external turbine (15) is mounted above the skirt (22) of the cup-shaped body (5), and an internal turbine (24) is mounted on the inner walls of the cup-shaped body (5) and above the level of the external turbine (15). A cyclone body (30) is mounted in the volume of the cup-shaped body (5), connected to the flange cover (2). Tangentially to the cyclone body (30), under the flange cover (2) there is an inner opening (4), and in the lowest part of the cyclone body (30) there is a drainage opening (19). First (26), second (28) and third (6) stationary turbines are mounted one above another on the outer walls of the cyclone body (30). The outer walls of the skirt (22) of the cup-shaped body (5) and the inner walls of the bathtub (14) form an annular outlet (16), and the inner walls of the skirt (22) of the cup-shaped body (5) and the outer walls of the cyclone body (30) form an annular inlet (17).
Patent BG-4193-U1 (BG)
Title: Sports set of anatomical dumbbells
Inventor: VALKOV LAZAR
IPC: A63B21/072
Filed: 2021-08-05
Abstract: The utility model relates to a sports set of anatomical dumbbells with a shifted center of gravity and differentiated different grip positions. The dumbbells (1) adopt the shape of the humerus respectively on the front left and front right limb of a young specimen of the domestic water buffalo species (Bubalus bubalis). The two dumbbells (1) in the set, left and right, are not identical but mirror-symmetrical in shape. The dumbbells (1) have a characteristic relief as they reproduce the natural shape and anatomical features of the left and right humerus of the buffalo with their specific convexities, axillae and lines. Due to the peculiarities of their shape, the dumbbells (1) allow the use of different (naturally) distinct grip positions during exercises by specific ways of placing the fingers and palm along their relief.
Patent BG-4402-U1 (BG)
Title: Installation for the thermal separation of liquid mixtures in inert medium
Inventor: NENOV NENKO
IPC: B01D3/00
Filed: 2023-02-15
Abstract: The present utility model relates to an installation for the thermal separation by means of spontaneous evaporation of liquid mixtures in an inert medium which can be used in production processes related to dealcoholisation of wine, deflavoring of fruit and vegetable juices, wastewater treatment, recycling of organic solvents, etc. in the food, pharmaceutical and chemical industries as well as in waste management operations. The installation ensures efficient processing and separation of liquid mixtures and brings about process- and energy-related benefits such as the use of inert gas as a carrier which captures molecules of volatile components and protects the treated liquid mixture from adverse chemical reactions, for example oxidation. The installation consists of a pretreatment module (1) connected to a process chamber (7), while the heat demand of the installation is met by a heat pump or water boiler (25). The separated distillate is evacuated from the drying chamber (14) by a suction pump (15).
Patent BG-4538-U1 (BG)
Title: Line for production of glass moulds
Inventor: PALAZOV VANYO
IPC: C03B25/00
Filed: 2023-09-11
Abstract: The present utility model relates to a line for the production of glass moulds and would be applied in the glass industry and in particular in the production of various glass moulds. The line created according to the present utility model consists of a five-axis two-pallet CNC-controlled machining centre (1) which can be functionally connected to a five-axis welding robot (2.1), to a five-axis welding machine (2.2) and to a gas torch (2.3). Either of the five-axis welding robot (2.1), the five-axis welding machine (2.2) or the gas torch (2.3) can be functionally connected to a three-coordinate milling machine (3) which has serial functional connections to a six-axis turning and milling center (4), to a second six-axis turning and milling center (5), to a five-axis milling machine (6), to a three-axis milling machine (7), to a five-axis milling center (8), to vibratory polishing devices (9), to measuring machines (10) and to a packaging station (11).
Patent AT-5597-U1 (AT)
Title: Verfahren und einrichtung zum weiterleiten von kurzmitteilungen
IPC: H04W88/18
Filed: 2001-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Weiterleiten von Kurzmitteilungen (SMS) an ein mobiles Endgerät (2), beispielsweise ein Mobiltelefon, bei dem die Kurzmitteilung (SMS) an eine Kurzmitteilungszentrale (4) übermittelt und von dieser über eine der Teilnehmernummer (IMSI) des mobilen Endgerätes (2) zugeordnete Vermittlungseinheit (6) an das mobile Endgerät (2) weitergeleitet wird, wobei die der Teilnehmernummer (IMSI) zugeorndete Vermittlungseinheit durch eine Anfrage (SRI) bei einem der Teilnehmernummer (IMSI) zugeorndeten Register (5) ermittelt wird. Zur Ermöglichung des Versendens von Kurzmitteilungen (SMS) auch an mobile Endgeräte (2) mit einer virtuellen Teilnehmernummer, insbesondere auch aus Fremdnetzen (7), ist erfindungsgemäß ein Rechner (8) vorgesehen, welcher beim Weiterleiten der Kurzmitteilung (SMS) an eine virtuelle Teilnehmernummer des mobilen Endgerätes (2) die virtuelle Teilnehmernummer in die tatsächliche Teilnehmernummer (IMSI) des mobilen Endgerätes (2) umwandelt, und die über das der Teilnehmernummer (IMSI) des mobilen Endgerätes (2) zugeordnete Register (5) festgestellten Informationen über die dem mobilen Endgerät (2) zugeordnete Vermittlungseinheit (6) an die Kurzmitteilungszentrale (4) übermittelt. Dem Rechner (8) kann eine Datenbank (9), welche die virtuellen und tatsächlichen Teilnehmernummern des mobilen Endgerätes (2) enthält, zugeordnet sein.
Patent AT-7468-U1 (AT)
Title: Besteckmesser eines essbestecks
IPC: B26B3/02
Filed: 2003-12-05
Abstract: Ein Besteckmesser eines Essbestecks besitzt eine Klinge (1) mit einer Schneidkante (2) und einen mit der Klinge (1) verbundenen Handgriff (3). Der Handgriff (3) liegt in der Einsatzstellung des Besteckmessers im Bereich senkrecht oberhalb der Schneidkante (2) und erstreckt sich über die Längsmitte (4) der Schneidkante (2). Die Schneidkante (2) besitzt in der Seitenansicht der Klinge (1) gesehen einen bogenförmig nach außen gekrümmten Verlauf, vorzugsweise einen kreisbogenförmigen Verlauf.
Patent DE-8212683-U1 (DE)
IPC: H01H19/63
Filed: 1982-05-03
Abstract: 1. Electric rotary switch with a housing open on one side in which is fastened a contact spring (10) simultaneously providing latching, and with an actuating element (3) which is pivoted in a bearing opening of the housing wall, the housing of the rotary switch being formed from two identical housing half shells (1) able to be joined together, in which in the joining direction in each case an identical contact spring (10) is fastened, in a flat adjoining manner, which springs are opposite each other when the housing is joined together, and wherein between both contact spring arms (13) a radially protruding trip cam (16) of the actuating element, arranged between the housing half shells, is able to be introduced in order to bring both contact spring arms (13) into contact with each other or out of contact, by an axial deflection relative to the actuating element (3), characterised in that only the free ends of the contact spring arms (13) aligned on each other are opposite each other, that the free end of the contact spring arm (13) has at least one distanced contact element (15), deflected at a right angle, which is tilted in such a way that the contact element (15) crosses with the opposing one, and that the contact spring arm (13) having two contact elements (15) has, between the contact elements (15), a stamped and therefore protruding latch (18) which interacts with a latching hollow (17) in the trip cam (16) in the sense of locking.
Patent DE-8331821-U1 (DE)
IPC: B31F1/20
Filed: 1983-11-07
Abstract: A one-sided corrugated cardboard machine comprising a machine stand with two fluted rollers in meshing engagement with each other and an auxiliary roller rotatably supported therein, the axes of said rollers being disposed approximately in a common plane preferably inclined towards the vertical, with the machine stand being supported at the underground on one side of the plane, and members cooperating with the roller pack such as deviation rollers, guide plates, scrapers for the pressure roller, and the like, being supported in a stand section on the other side of the plane, said section being a rigid frame spanning the roller pack and which is detachably yet fixedly connectible to the machine stand.
Patent DE-8901236-U1 (DE)
IPC: A43B17/03
Filed: 1989-02-03
Abstract: A shoe, in particular a sports shoe or remedial shoe, with a shoe sole with at least one insert part made of a honeycomb member made of elastic compressible material, the central axes of the gas-filled honeycomb cells running at least approximately perpendicularly to the plane of the sole, is to be improved in such a manner that on the one hand the absorption and on the other hand the restoring force of the shoe sole and thus the energy yield after relief of pressure on the shoe sole are considerably increased. This is achieved in that the honeycomb member (1) is designed as a shaped member which is final in its dimensions, in that the honeycomb cells (2, 2') are closed in a gastight manner at the circumference or edge (3) of the honeycomb member (1), in that the upper and the lower honeycomb-cell openings (2a, 2b) are closed in a gastight or at least approximately gastight manner and in that the honeycomb member(s) (1) is or are accommodated in the surrounding sole (5) and fixed there. <IMAGE>