baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107882-U1 (DE)
Title: Flaschenreinigungsmaschine zum Reinigen von Flaschen
IPC: B08B9/20
Filed: 2017-12-22
Abstract: Flaschenreinigungsmaschine zum Reinigen von Flaschen in der getränkeverarbeitenden Industrie, mit einer Transporteinrichtung zum ungeordneten, stehenden Transport von Flaschen in einem Massenstrom zu einem Eingangsbereich der Flaschenreinigungsmaschine, wobei in oder vor dem Eingangsbereich eine Erkennungseinrichtung zum Erkennen einer defekten und/oder umgefallenen Flasche und im Eingangsbereich ein Roboterarm mit einem Greifelement angeordnet sind, wobei eine Steuereinheit Informationen über eine defekte und/oder umgefallene Flasche von der Erkennungseinrichtung empfangen und den Roboterarm steuern kann, die defekte und/oder umgefallene Flasche aufzurichten oder aus der Transporteinrichtung zu entfernen.
Patent DE-202017107909-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für Mastgruben
IPC: E04H12/22
Filed: 2017-12-25
Abstract: Warnvorrichtung für Mastgruben, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Deckplatte umfasst, wobei im Mittenabschnitt der Deckplatte ein sich axial nach unten erstreckendes Positionierrohr befestigt ist, und wobei im Rohrhohlraum des Positionierrohrs eine Schnecke positioniert ist, die im der Umfangsrichtung drehbar und axial unbeweglich ist, und wobei das obere Ende der Schnecke einen Antriebs-Klemmverbindungsabschnitt umfasst, und wobei das untere Ende der Schnecke aus dem Positionierrohr herausragt, und wobei aus dem herausragten Ende der Schnecke ein auf das Schneckengewinde abgestimmter beweglicher Sitz hindurchgeführt ist, und wobei entlang der Umfangsrichtung der Schnecke mehrere erste Verbindungsstangen am beweglichen Sitz angeordnet sind, und wobei das innere Ende der ersten Verbindungsstange mit dem beweglichen Sitz drehbar verbunden ist, und wobei am Austritts-Ende des Positionierrohrs ein fester Sitz befestigt ist, und wobei entlang der Umfangsrichtung der Schnecke mehrere zweite Verbindungsstangen am festen Sitz angeordnet sind, und wobei die zweiten Verbindungsstangen einem nach dem anderen den ersten Verbindungsstangen zugeordnet sind, und wobei das hintere Ende der zweiten Verbindungsstange mit dem festen Sitz drehbar verbunden ist, und wobei das vordere Ende der zweiten Verbindungsstange mit dem vorderen Ende der ersten Verbindungsstange drehbar verbunden ist, und wobei der bewegliche Sitz durch die Vorwärts- und Rückwärtsrotation der Schnecke zur Hin- und Herbewegung entlang der axialen Richtung der Schnecke angetrieben wird, um die ersten Verbindungsstangen und/oder die zweiten Verbindungsstangen zum Zurückziehen oder Spreizen anzutreiben; und wobei die obere Endfläche der Deckplatte eine Bedienungsöffnung umfasst, die mit dem Positionierrohr verbunden ist und zum Betätigen der Schnecke zum Rotieren verwendet wird, und wobei das Gebrauchsmuster weiter eine auf der oberen Endfläche der Deckplatte installierte Warnsäule umfasst, und wobei an der Warnsäule ein Warngerät installiert ist.
Patent DE-202018002524-U1 (DE)
Title: Spielküche
IPC: A63H33/30
Filed: 2018-05-24
Abstract: Spielküche (1) mit einem Grundkörper (3) mit einer Herdapplikation (7.2), mit einer Spüle (7.3), an der eine Wasserarmatur (7.4) angeordnet ist, und mit einem Wasser-Eingangsanschluss (9) zur Wasserversorgung der Wasserarmatur (7.4), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (3) zusätzlich zu der Wasserarmatur (7.4) eine Wasser-Abgabeeinrichtung (9) angeordnet ist, die mit dem Wasser-Eingangsanschluss und/oder mit einem Ablauf der Spüle (7.3) wirkverbunden ist.
Patent DE-202018100145-U1 (DE)
Title: Wandelement für einen Wand- oder Deckenbelag
IPC: E04F13/075
Filed: 2018-01-11
Abstract: Wandelement für einen Wand-/Deckenbelag, mit einer Trägerschicht (8), auf der eine Oberschicht (2) ausgebildet ist und die eine Klebeschicht (14) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschicht (2) aus einer Vielzahl von Plättchen (4) besteht, die über eine offene Fuge (6), zu einander beabstandet sind.
Patent DE-202018102314-U1 (DE)
Title: Selbstausrichtbares Rad mit verbesserter Bremsgruppe
IPC: B60B33/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Selbstausrichtbares Rad mit verbesserter Bremsgruppe, das einen Hauptkörper (2) umfasst, der für die drehbare Verbindung an der Basis einer Installationsvorrichtung bestimmt ist, wobei der Körper (2) mit mindestens einem durchgehenden Loch (3) zur Unterbringung einer Welle (4) versehen ist, die zwei Befestigungsenden (5) für jeweilige Rollen (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (2) zwei röhrenförmige Seitenteile (7) umfasst, die durch eine Wand (8) getrennt, koaxial zum Loch (3) und für die Unterbringung eines Rohres (9) einer jeweiligen Rolle (6) geeignet sind, die an einem Befestigungsende (5) der Welle (4) steckt, die im Loch (3) untergebracht ist, wobei mindestens ein Teil (7) entlang seiner Innenfläche mindestens ein radial vorspringendes Gleitstück (10) umfasst, das entsprechend geformt und parallel zur Achse (11) der Welle (4) ist, wobei der Abstand zwischen der Achse (11) der Welle (4) und dem Teil (10a) des Gleitstücks (10), der zur Welle (4) gewandt und nahe dazu ist, nicht kleiner als der Durchmesser des Rohres (9) ist, wobei mindestens eine Fläche der Wand (8) mindestens eine entsprechend geformte Erhebung (12) umfasst, die von der Wand (8) absteht, wobei der Rand (13) eines Zwischenteils des Rohres (9) und der Kopf (14) des Rohres (9), der der Wand (8) zugewandt und nahe dazu ist, jeweils und ständig mit elastischer Verformung der sich begegnenden Flächen auf das mindestens eine Gleitstück (10) und die mindestens eine Erhebung (12) mit folglicher Bremsung der Drehung der Rolle (6) selbst gepresst werden.
Patent DE-202018102730-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für die Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/07
Filed: 2018-05-16
Abstract: Verstelleinrichtung für die Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes (F), mit
 - mindestens einer Schiene (3) zur Vorgabe einer Sitzlängsachse (L), entlang der ein Sitzuntergestell (G) des Fahrzeugsitzes (F) verstellbar ist, sowie zur Lagerung einer Verstelleinheit (2.1) der Verstelleinrichtung (1A, 1B) und
 - einer verschieblich geführten Verstelleinheit (2.1), an der das Sitzuntergestell (G) festzulegen ist, um entlang der Sitzlängsachse (L) verstellbar zu sein, und der ein eigener Antrieb (4.1) zur fremdkraftbetätigten Verstellung entlang der Sitzlängsachse (L) zugeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verstelleinheit (2.1, 2.2) über mindestens ein Stützelement (22, 23, 24, 25) an der mindestens einen Schiene (3) verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202018103693-U1 (DE)
Title: Infrarotthermometer
IPC: G01J5/08
Filed: 2018-06-28
Abstract: Infrarotthermometer (1) umfassend:
 ein Gehäuse (2), das mit einem Bedienabschnitt (3), einem Griffabschnitt (5) und einem Ziel- und Erfassungsabschnitt (7) versehen ist;
 wenigstens eine Zielvorrichtung, die an dem Ziel- und Erfassungsabschnitt (7) des Gehäuses (2) wirkangeordnet ist, um wenigstens zwei oder mehr Lichtstrahlen zu emittieren, deren Projektionen auf einer jeweiligen Zieloberfläche (6a) eines Körpers (6), dessen Temperatur ermittelt werden soll, jeweilige Lichtumrisse (8) definiert, wobei die Zielvorrichtung mit einem optischen Mechanismus ausgestattet ist, der in der Lage ist, das Verschieben eines Lichtumrisses (8) in Bezug auf den anderen infolge des Annäherns oder Entfernens des Thermometers an die oder von der Zieloberfläche (6a) des Messkörpers (6) zwischen einer Reihe von Suchpositionen zu bestimmen, die jeweils auf einen zur korrekten Temperaturerfassung des Messkörpers (6) nicht geeigneten Abstand seitens des Infrarotthermometers (1) hinweisen, und wenigstens einer Erfassungsposition, die auf einen idealen Abstand für das Erfassen der Temperatur des Messkörpers (6) seitens des Infrarotthermometers (1) hinweist;
 wenigstens eine Infrarot-Erfassungsvorrichtung zur Erfassung der Temperatur, die an dem Ziel- und Erfassungsabschnitt (7) des Gehäuses wirkangeordnet ist, wobei die Infrarot-Erfassungsvorrichtung zur Erfassung der Temperatur die Temperatur der Zieloberfläche (6a) des Körpers (6) wenigstens dann erfasst, wenn die Lichtumrisse (8), die durch die Projektion der Lichtstrahlen auf diese Zieloberfläche (6a) definiert werden, sich in der Erfassungsposition befinden;
 wenigstens eine programmierbare elektronische Einheit, die im Inneren des Gehäuses (2) angeordnet und wenigstens mit der Infrarot-Erfassungsvorrichtung zur Erfassung der Temperatur verbunden ist, um die tatsächliche Temperatur des Körpers zu berechnen, wobei die programmierbare elektronische Einheit die tatsächliche Temperatur des Körpers (6) auf der Grundlage der an der Zieloberfläche (6a) desselben erfassten Temperatur, der Raumtemperatur und geeigneter vorgegebener Koeffizienten bezüglich der Art des Messkörpers (6) berechnet;
 wobei wenigstens einer der von der Zielvorrichtung emittierten Lichtstrahlen die von der programmierbaren elektronischen Einheit berechnete Temperatur auf die Zieloberfläche (6a) des Messkörpers (6) projiziert, wenn die auf der Zieloberfläche (6a) des Körpers (6) von den jeweiligen Lichtstrahlen definierten Lichtumrisse (8) sich in der Erfassungsposition befinden.
Patent DE-202018104011-U1 (DE)
Title: Aus Nylon hergestellte polarisierte Linse mit dünnem Rand
IPC: G02C7/12
Filed: 2018-07-12
Abstract: Eine aus Nylon hergestellte polarisierte Linse mit dünnem Rand, wobei die aus Nylon hergestellte polarisierte Linse mit dünnem Rand mindestens Folgendes umfasst: eine Polarisationsfolie und eine polarisierte Linse, wobei eine Polarisationsfolie auf die Unterseite der polarisierten Linse geklebt ist, wobei die Polarisationsfolie mindestens Folgendes umfasst:
 ein Substrat der Polarisationsfolie, eine polarisierte Harzschicht, eine Polyvinylalkoholharzschicht, eine hochreflektierende Dünnfilmschicht und eine Nylonschicht, wobei jeweils eine Klebeschicht auf der Oberseite und der Unterseite des transparenten Substrats der Polarisationsfolie vorgesehen ist, danach wird die Oberseite des transparenten Substrats der Polarisationsfolie mittels einer Klebeschicht mit der polarisierten Harzschicht verklebt, wobei die Oberseite der polarisierten Harzschicht mit der hochreflektierenden Dünnfilmschicht verklebt wird, wobei die Oberseite der hochreflektierenden Dünnfilmschicht mit einer Nylonschicht verklebt wird; anschließend wird die Unterseite des Substrats der Polarisationsfolie mittels einer Klebeschicht mit der Polyvinylalkoholharzschicht verklebt, wobei die Unterseite der Polyvinylalkoholharzschicht mit einer Nylonschicht verklebt wird.
Patent DE-202018105592-U1 (DE)
Title: Sattelbaum für einen Sattel zum Reiten
IPC: B68C1/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Sattelbaum (1) für einen Sattel zum Reiten, aufweisend einen gebogenen Kopfteil (2), einen Efter (3) sowie Kopfteil (2) und Efter (3) miteinander verbindende Trachten (4), wobei der Kopfteil (2) zwei Kopfteilenden (5) aufweist, die sich an einander gegenüberliegenden und zwischen sich eine Längsachse (6) des Sattelbaums (1) einschließenden Seiten des Sattelbaums (1) nach unten erstrecken und die jeweils auf Höhe eines Sattelschlosses (7) enden.
Patent DE-202018106050-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B5/06
Filed: 2018-10-23
Abstract: Klapptisch (10), mit
 - einer Tischplatte (12), welche zwischen einer aufrechten Stauposition und einer waagerechten Nutzungsposition verschwenkbar ist; und
 - einer Stützeinrichtung (14), welche dazu eingerichtet ist, die Tischplatte (12) in der Nutzungsposition abzustützen; dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtung (14) ein Führungsglied (22) umfasst, welches in einer Führungseinrichtung (24) derart geführt wird, dass das Führungsglied (22) beim Verschwenken der Tischplatte (12) zwischen der Stauposition und der Nutzungsposition eine Linearbewegung in Vertikalrichtung ausführt.
Patent DE-202019002650-U1 (DE)
Title: Schwerlastbefestigungsvorrichtung
IPC: F16B13/04
Filed: 2019-06-24
Abstract: Schwerlastbefestigungsvorrichtung,
 aufweisend eine Zugbolzeneinheit (1) und ein Ankerelement (2) dadurch gekennzeichnet,
 dass die Zugbolzeneinheit (1) einen längserstreckten Zugbolzen (3) und einen Hintergreifungskopf (4) aufweist,
 wobei der Hintergreifungskopf (4) an einem vorderen Abschnitt des Zugbolzens (3) angebracht ist,
 wobei der Hintergreifungskopf (4) eine Kopfunterseite (5) aufweist und wobei die Kopfunterseite (5) im Wesentlichen orthogonal zu der Längsachse des Zugbolzens (3) angeordnet ist,
 dass das Ankerelement (2) zwei längserstreckte Auflagekörper (6), ein Verbindungselement (7) und einen Anschlag (8) aufweist,
 wobei die Auflagekörper (6) zueinander beabstandet und im Wesentlichen parallel angeordnet sind,
 wobei die Auflagekörper (6) zwischen sich einen Auflagekörperzwischenraum (9) ausbilden,
 wobei das Verbindungsstück (7) die Auflagekörper (6) verbindet und diese in ihrer Lagebeziehung zueinander festlegt und wobei der Anschlag (8) außerhalb eines Masseschwerpunktes des Ankerelements (2) angeordnet ist, dass die Zugbolzeneinheit (1) und das Ankerelement (2) so ausgebildet sind, dass in einer Montageausgangslage der Zugbolzen (3) längs zu den Auflagekörpern (6) in dem Auflagekörperzwischenraum (9) angeordnet ist, sowie dass in einer Montageendlage der Zugbolzen (3) quer in dem Auflagekörperzwischenraum (9) und das Ankerelement (2) vertikal und mit dem Anschlag an dem Zugbolzen (3) hängend angeordnet ist und
 dass die Kopfunterseite (5) des Hintergreifungskopfes (4) auf einer Oberseite (10) der Auflagekörper (6) mit Druckkontakt aufliegt und 
 dass eine Unterseite (11) der Auflagekörper mit Druckkontakt auf einer Baustruktur (12) aufliegt und axiale Kräfte in die Baustruktur (12) einträgt,
 dass die Schwerlastbefestigungsvorrichtung ferner eine Lastaufnahmeeinheit (13) und einen Verpressmörtel aufweist,
 wobei die Lastaufnahmeeinheit (13) einen zylindrischen Tragkörper (14) und einen Kopplungskörper (15) aufweist,
 wobei der zylindrische Tragkörper (14) und der Kopplungskörper (15) miteinander verbunden sind,
 wobei der zylindrische Tragkörper (14) so ausgebildet ist,
 in ein Bohrloch (16) der Baustruktur (12) zumindest abschnittsweise einzugreifen und laterale Kräfte auf die Baustruktur (12) zu übertragen,
 dass der zylindrische Tragkörper (14) von dem Zugbolzen (3) in einer Längsachse durchsetzt wird und
 dass der Kopplungskörper (15) den zylindrischen Tragkörper (14) überragt und ausgebildet ist, axiale Kräfte auf die Baustruktur (12) zu übertragen dass der Verpressmörtel (20) in einem Ringraum zwischen dem zylindrischen Tragkörper (14) und der Baustruktur (12) eingebracht und ausgehärtet sowie ausgebildet ist, einen radialen Formschluss zwischen dem zylindrischen Tragkörper (14) un der Baustruktur (12) bereitzustellen.
Patent DE-202019002908-U1 (DE)
Title: Sensoren gestützte Steuerung, um ein dafür vorgesehenes komplementäres Steckerpaar von Elektrofahrzeugen oder autonom fahrenden Maschinen und der Stromversorgung/ Datenübertragung autonom miteinander zu verbinden
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-07-08
Abstract: Sensorengestützte Steuerung, um ein dafür vorgesehenes komplementäres Steckerpaar von Elektrofahrzeugen oder autonom fahrenden Maschinen und der Stromversorgung/ Datenübertragung autonom miteinander zu verbinden dadurch gekennzeichnet, dass eine festmontierte Wandsteckereinheit mit integrierten Servomotoren ihre Ladeeinheit nach dem Parkvorgang automatisch mit dem in der Front des Autos/ Fahrzeugs verbauten Gegenstück verbindet
Patent DE-202019003576-U1 (DE)
Title: Adapter für Handkurbel getriebenes Passier- oder Reibgerät für den Antrieb mittels Elektroschrauber (z. B. Akkuschrauber)
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Fassen der Handkurbel mit zwei Schließstücken (Zylinderhalbschalen) an der Biegungen, so dass nach Überschieben der Drehmomenthülse durch den inneren Formschluss mit der Drehachse und Biegung eine klemmfreie und verschraubungsfreie Fixierung der Halbschalen sowohl in axialer als auch in lateraler Richtung gegeben ist.
Patent DE-202019005674-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Grillvorrichtung mit gasbetriebener Heizeinrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-04-23
Abstract: Zusammenlegbare Grillvorrichtung (10), bestehend aus einem Trägerrahmen und einem von dem Trägerrahmen gehaltenen Grillrost (20), wobei der Trägerrahmen aus mehreren plattenförmigen Wänden (11; 12; 13; 14; 15) gebildet ist, die untereinander durch lösbare Steckverbindungen verbunden sind, und die Grillvorrichtung (10) durch Lösen dieser Steckverbindungen in einen Transport- und Lagerzustand überführbar ist, in welchem die plattenförmigen Wände (11;12;13;14;15) und der Grillrost (20) zu einem flachen Stapel übereinandergelegt sind, und der Trägerrahmen wenigstens zwei gegenüberliegende Lagerelemente (50;51) aufweist, in denen eine mit einem brennbaren Gas betriebene Heizeinrichtung (30) lösbar gehalten ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass
 die Heizeinrichtung (30) als rohrförmiger Brennstab mit mehreren Austrittsöffnungen (34) zum Ausströmen von brennbarem Gas ausgebildet ist, wobei der rohrförmige Brennstab (30) an einem Ende einen Anschluss für einen Vorratsbehälter mit brennbarem Gas in flüssigem Zustand aufweist, während das gegenüberliegende Ende des Brennstabs (30) gasdicht verschlossen ist und eine Abflachung (32) aufweist, dass
 wenigstens ein Lagerelement (50;51) durch eine Öffnung im Trägerrahmen gebildet ist, in welche ein Abschnitt des Brennstabs (30) mit Spiel eingeschoben ist und eine Bewegung des Brennstabs (30) in Richtung zwischen den beiden Lagerelementen (50;51) durch wenigstens ein Sperrelement (33;35) an dem Brennstab (30) begrenzt ist, wobei eine Öffnung eines Lagerelementes durch einen Schlitz (50) gebildet ist, durch welchen die Abflachung (32) des Brennstabs (50) geschoben ist und die Öffnung des anderen Lagerelementes durch eine kreisrunde Aussparung (51) gebildet ist, durch welche der Brennstab (30) mit seinem anderen Ende geschoben ist, dass am Ende des Brennstabs (30) mit der Abflachung (32) ein äußeres Sperrelement (33) auf der Außenseite des Trägerrahmens liegt und ein inneres Sperrelement (35) auf der Innenseite des Trägerrahmens liegt, wobei ein äußeres Sperrelement durch einen Befestigungsabschnitt (33) gebildet ist, der in einem Winkel α zu der Längsachse des Brennstabs (30) von diesem absteht, und in dieser Richtung eine Höhe H hat, die größer ist als die Höhe h des Schlitzes (50), und ein inneres Sperrelement durch einen verbreiterten Vorsprung (35) gebildet ist, dessen Breite B größer ist als die Breite b des Schlitzes (50).
Patent DE-202019005955-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Separieren von Blut
IPC: A61M1/00
Filed: 2019-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Separieren von Blut, wobei ein Probenröhrchen mit drei Abschnitten, nämlich unterer Kammer, Beobachtungsrohr und oberer Kammer ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Kammer mit einem Deckel versehen ist, wobei der Deckel einteilig mit der Kammer hergestellt sein kann und daß eine Entnahme- und Befülleinrichtung vorgesehen ist, welche als Kanüle ausgebildet ist.
Patent DE-202019100984-U1 (DE)
Title: Auslaufsicheres Wasserrohr
IPC: F16L37/28
Filed: 2019-02-21
Abstract: Auslaufsicheres Wasserrohr, umfassend einen Schlauch, der an dem einen Ende mit einem Anschluss für einen Wassersprüher und an dem anderen Ende mit einem Anschluss für eine Wasserquelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss für den Wassersprüher ein inneres Rohr umfasst, an dem ein in dem inneren Rohr beweglicher auslaufsicherer Stopfen vorgesehen ist, wobei die Seite des auslaufsicheren Stopfens, die sich näher an dem Schlauch befindet, einen zylindrischen Wasserstopper und die andere Seite des auslaufsicheren Stopfens einen kreuzartigen Wasserauslass darstellt.
Patent DE-202019103203-U1 (DE)
Title: An einem Schröpfbecher befestigbare Vibrationsbox mit einer verstärkten Dichtungs- bzw. Befestigungskonstruktion
IPC: A61M1/08
Filed: 2019-06-06
Abstract: An einem Schröpfbecher (200) befestigbare Vibrationsbox (100) mit einer verstärkten Dichtungs- und Befestigungskonstruktion, die eine wasserdichte Abdichtung, eine kollisionssichere Befestigung und eine effektive Geräuschreduzierung realisiert und die an dem Schröpfbecher (200) befestigbar ist, wobei sich in der Vibrationsbox (100) ein Vibrationsmotor (400) befindet, wobei die Vibrationsbox (100) rückseitig durch einen Hinterdeckel (120) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vibrationsbox (100) umfasst:
 - einen wasserdichten Elastomerkörper (300), der auf einer Berührungsfläche des Hinterdeckels (120) mit der Vibrationsbox (100) angebracht ist, wobei auf der Berührungsfläche des Hinterdeckels (120) und der Vibrationsbox (100) ein Außenrand (130) und eine konkave Nut (140) ausgebildet sind, welche beide aneinander angepasst sind, und wobei der wasserdichte Elastomerkörper (300) oberflächlich einen Querschnitt aufweist, der mit einer konkaven Vertiefung (310) versehen ist, die zuerst auf den Außenrand (130) aufgesteckt und dann zusammen mit dem Außenrand (130) in die konkave Nut (140) eingelegt ist, um eine Abdichtung zu realisieren;
 eine geräuschreduzierende Abdeckung (410), die den Vibrationsmotor (400) von außen bedeckt und an der Vibrationsbox (100) befestigt ist, um den Vibrationsmotor (400) zuverlässig zu arretieren; und
 ein Dämpfungskissen (420), das zwischen dem Vibrationsmotor (400) und der geräuschreduzierenden Abdeckung (410) angebracht ist.
Patent DE-202019103779-U1 (DE)
Title: Twin-Getriebe mit einer vorteilhaften Ölschmierung durch ein Mehrkammernsystem
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-07-09
Abstract: Twin-Getriebe (1),
 das sich aus Teilgetrieben (15, 17) zusammensetzt,
 mit Zahnrädern (77, 77', 49, 49 I , 50, 50 I , 79), wie ein erstes Zahnrad (77, 77 I ) und ein zweites Zahnrad (49, 49', 50, 50', 79), für Momentenpfade in den Teilgetrieben (15, 17), mit einem Sumpf (160),
 in den zumindest das erste Zahnrad (77, 77 I ) mit zumindest einem Zahnradbogenabschnitt (240) eintaucht,
 und mit einem Mehrkammernsystem (200),
 das benachbart zu einer Zahnradstufe (55),
 umfassend das erste Zahnrad (77, 77 I ) und das zweite Zahnrad (49, 49 I , 50, 50 I , 79), vorhanden ist,
 wobei das Twin-Getriebe (1) nicht vollständig mit einem Schmiermittel (162) gefüllt ist, sondern ein Volumen (108) in jedem Teilgetriebe (15, 17) größer als ein von dem Schmiermittel (162) beanspruchtes Volumen im Inneren des Twin-Getriebes (1) ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das zweite Zahnrad (49, 49 I , 50, 50 I , 79) die Funktion eines Zentrifugalschmierfilmabscheidezahnrads übernimmt
 und das Mehrkammernsystem (200) einen kontinuierlich das Schmiermittel (162) liefernden Strömungspfad von Kammer (202, 204, 204 I , 206, 208) zu Kammer (202, 204, 204 I , 206, 208) als Rezirkulationspfad durch eine Düse (182) und/oder eine Blende (184) als Verzögerungsmittel (180, 180 I , 180 II ) hindurch in den Sumpf (160) bietet.
Patent DE-202019105648-U1 (DE)
Title: LED-Taschenlampe
IPC: F21V29/503
Filed: 2019-10-14
Abstract: LED-Taschenlampe mit einer Halterung, die eine LED (12, 13) auf einem Kühlkörper (15) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die LED auf einer Halterung (16, 21) befestigt ist und dass die Halterung (16, 21) durch Verformung bei der Fixierung auf den Kühlkörper (15) unter Druckspannung steht, wodurch eine Druckkraft erzeugt wird, mit der die Halterung auf den Kühlkörper oder auf einen Teil hiervon gepresst wird.
Patent DE-202020004356-U1 (DE)
Title: Antrieb hydraulischer Hebewerkzeuge mittels Akkuschrauber
IPC: B66F3/44
Filed: 2020-10-15
Abstract: Antriebsvorrichtung, bestehend aus einer Radialkolbenpumpe, die durch einen Akkuschrauber, dessen Spannfutter mit der Pumpenwelle verbunden ist, angetrieben wird und Öl in einen Hydraulikzylinder fördert und unter Druck setzt, wobei sich der Kolben und z.B. ein darauf lastendes Flugzeug anheben.
Patent DE-202020005403-U1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
IPC: B60R19/18
Filed: 2020-11-13
Abstract: Stoßfängeranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Querträger (2), welcher über Crashboxen (3) an dem Kraftfahrzeug koppelbar ist und als werkstoffeinheitliches einstückiges Pressumformbauteil hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (5) ringförmig ausgebildet ist, wobei die Ringform, bezogen auf den Querträger (2) in Kraftfahrzeugvertikalrichtung (Z) nach unten orientiert angeordnet ist.