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Patent DE-102017110283-A1 (DE)
Title: Steuern von funktionen und ausgaben von autonomen fahrzeugen auf der grundlage einer position und aufmerksamkeit von insassen
Inventor: KAMHI GILA
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-05-11
Abstract: Systeme zur Verwendung mit einem autonomen Fahrzeug. Die Systeme umfassen in verschiedenen Ausführungsformen eine nicht vorübergehende Speichervorrichtung, die ein Kontextmodul eines autonomen Fahrzeugs umfasst, das, wenn es von einer hardwarebasierten Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, feststellt, dass während eines autonomen Betriebs des Fahrzeugs ein manueller Betrieb des Fahrzeugs empfohlen oder benötigt wird. Die Speichervorrichtung enthält außerdem ein Fahrermodul des autonomen Fahrzeugs, das, wenn es ausgeführt wird, auf der Grundlage von Insassenpositionsdaten, die eine Position des Fahrzeuginsassen anzeigen und/oder von Insassenblickdaten, die einen Blick des Fahrzeuginsassen anzeigen, feststellt, dass ein Fahrzeuginsasse nicht bereit ist, die manuelle Steuerung des autonomen Fahrzeugs zu übernehmen. Das System kann in Ansprechen darauf den Anwender über die Notwendigkeit zum Einnehmen einer korrekten Position informieren, um die manuelle Steuerung des Fahrzeugs anzunehmen. Das System kann außerdem ein gegenwärtiges autonomes Fahren verstellen, etwa das Fahrzeug verlangsamen oder das Fahrzeug zum Parken lenken.
Patent DE-102017116925-A1 (DE)
Title: Harte PZT-Keramik, piezoelektrisches Vielschichtbauelement und Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Vielschichtbauelements
Inventor: OROSEL DENIS
IPC: H01L41/39
Filed: 2017-07-26
Abstract: Es wird eine harte Blei-Zirkonat-Titanat(PZT)-Keramik angegeben, die eine Struktur ABO, die A-Plätze und B-Plätze umfasst, aufweist, wobei die PZT-Keramik auf den B-Plätzen eine Dotierung mit Mn und mit Nb aufweist und das Verhältnis Nb/Mn < 2 ist. Es wird weiterhin ein piezoelektrisches Vielschichtbauelement mit einer solchen PZT-Keramik sowie ein Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Vielschichtbauelements angegeben.
Patent DE-102017117318-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung mindestens einer Leuchtdiode mittels eines pulsweitenmodulierten Steuersignals und eine Steuereinrichtung hierfür
Inventor: GREBNER KLAUS-DIETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung mindestens einer Leuchtdiode mittels eines pulsweitenmodulierten Steuersignals zur Erhöhung der Ansteuerfrequenz des Schaltmittels der Leuchtdiode. Die Steuereinrichtung teilt jeden generierten pulsweitenmodulierten Steuerimpuls innerhalb einer Impulsfolge der PWM-Taktfrequenz in mindestens zwei voneinander getrennte Einzelimpulse, deren Impulslängen addiert der Länge eines generierten pulsweitenmodulierten Steuerimpulses entsprechen.
Patent DE-102017120684-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung eines Temperatursensors
Inventor: SAECKER DIETMAR
IPC: G01K15/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße (T) eines Mediums (5) umfassend zumindest ein Sensorelement (7) mit zumindest einem ersten Temperatursensor (8), umfassend folgende Verfahrensschritte:
 - Beaufschlagen des ersten Temperatursensors (8) mit einem vorgebbaren Diagnose-Anregesignal (I A ) in Form eines elektrischen Stromsignals,
 - Aufzeichnen zumindest eines Diagnose-Empfangssignals (T E ) von dem ersten Temperatursensor (8), und
 - Ermitteln zumindest eines Zustandsindikators anhand des von dem ersten Temperatursensor (8) empfangenen Diagnose-Empfangssignals (T E ).
 Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltete Vorrichtung.
Patent DE-102017127814-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: KANNWISCHER MARKUS
IPC: B23C5/22
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit einem Schneidkopf (12), der eine Hülse (16) und einen an der Hülse (16) befestigten Schneidkörper (18) aufweist, und mit einen Halter (14), an dem sich der Schneidkopf (12) lösbar befestigen lässt. In montiertem Zustand des Werkzeugs (10) sind Schneidkopf (12) und Halter (14) über ein in der Hülse (16) angeordnetes Innengewinde (40) und ein dazu korrespondierendes, am Halter (14) angeordnetes Außengewinde (42) miteinander verschraubt. Zudem kontaktieren sich Schneidkopf (12) und Halter (14) in montiertem Zustand des Werkzeugs (10) entlang einer an der Hülse (16) angeordneten ersten axialen Anlagefläche (36) und einer dazu korrespondierenden, am Halter (14) angeordneten zweiten axialen Anlagefläche (38) sowie entlang einer an der Hülse (16) angeordneten ersten konische Anlagefläche (44) und einer dazu korrespondierenden, am Halter (14) angeordneten zweiten konischen Anlagefläche (46).
Patent DE-102017128846-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DEMBINSKI NORBERT
IPC: F01P5/10
Filed: 2017-12-05
Abstract: Es wird eine Kühlmittelpumpe (16) für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Diese umfasst eine Kühlmittelpumpenwelle (22) und ein Kühlmittelpumpengehäuse (20), wobei die Kühlmittelpumpenwelle (22) gegenüber dem Kühlmittelpumpengehäuse (20) mittels einer dynamischen Wellendichtung (26) abgedichtet ist und auf einer Umgebungsseite der Wellendichtung (26) eine Leckagekavität (30) zur Aufnahme von über die Wellendichtung (26) aus einem Inneren der Kühlmittelpumpe (16) entweichendem Kühlmittel (32) vorgesehen ist. Die Leckagekavität (30) ist über einen Belüftungskanal (38) mit einer Umgebung (28) verbunden und der Belüftungskanal (38) geht in Einbaulage der Kühlmittelpumpe (16) von einer Seitenwand der Leckagekavität (30) aus. Zudem wird ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kühlmittelpumpe (16) vorgestellt.
Patent DE-102017129934-A1 (DE)
Title: Paraffiniereinrichtung, Textilmaschine umfassend eine solche Paraffiniereinrichtung und Verfahren zum Entfernen von Anhaftungen von einer Paraffiniereinrichtung
Inventor: ADAMS TIM ROBERT
IPC: B65H71/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Paraffiniereinrichtung (1) einer Textilmaschine (19) mit einem um eine Achse (2) rotierbaren Paraffinkörper (3), über den ein zu paraffinierender Faden (4) führbar ist, mit mindestens einer Halterolle (5) zur Sicherung der Position des Paraffinkörpers (3) in Richtung der Achse (2). Die Paraffineinrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass neben der mindestens einen Halterolle (5) wenigstens ein Abstreifmittel (7) zum Abstreifen von Anhaftungen an der Halterolle (5) oder an dem Paraffinkörper (3) vorgesehen ist, wobei das Abstreifmittel (7) zur Entfernung der Anhaftungen in Anlage an die Halterolle (5) bzw. den Paraffinkörper (3) bringbar ist.
Patent DE-102017130236-A1 (DE)
Title: LED-Leuchte
Inventor: WISSINGER JÜRGEN
IPC: F21V27/02
Filed: 2017-12-15
Abstract: LED-Leuchte (1) mit einem LED-Modul (10), das eine oder mehrere LEDs aufweist, einem Reflektor (20) und einem Kabel (30), das zur Stromversorgung der LED-Leuchte (1) über Kontakte (31) elektrisch mit dem LED-Modul (10) verbunden ist, wobei die LED-Leuchte (1) eine Zugentlastung (32) aufweist, die eingerichtet ist, um die mechanische Belastung auf die Kontakte (31) zu verringern.
Patent DE-102017201495-A1 (DE)
Title: Laserschweißverfahren zum Erzeugen einer Schweißnaht auf einer Oberfläche einer Materialanordnung; Laserschweißvorrichtung
Inventor: BENDER JOHANNES
IPC: B23K26/24
Filed: 2017-01-31
Abstract: Laserschweißverfahren zum Erzeugen einer Schweißnaht auf einer Oberfläche einer Materialanordnung (1), wobei die zu erzeugende Schweißnaht lokal eine Haupterstreckungsrichtung (20) auf der Oberfläche aufweist, wobei mindestens ein Faserlaser (8) verwendet wird, wobei zur Erzeugung der Schweißnaht ein Laserstrahl (6) des Faserlasers (8) relativ zu der Oberfläche der Materialanordnung (1) in Haupterstreckungsrichtung (20) der zu erzeugenden Schweißnaht mittels einer mechanischen Bewegungsvorrichtung (12) bewegt wird, wobei der Laserstrahl (6) unter Verwendung optischer Elemente (11) fokussiert oder parallelisiert auf die Oberfläche der Materialanordnung (1) trifft, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserstrahl (6), zusätzlich zur Haupterstreckungsrichtung (20) der zu erzeugenden Schweißnaht, in mindestens eine weitere Richtung (30) auf der Oberfläche der Materialanordnung (1) bewegt wird.
Patent DE-102017202566-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Reflexionsunterdrückung bei einer Frontscheiben-Anzeigeeinrichtung sowie Frontscheiben-Anzeigeeinrichtung
Inventor: ESSENPREIS DANIELA
IPC: G02B5/20
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reflexionsminderung für eine Frontscheibenanzeigeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Abdeckscheibe (6) zum Schutz einer Projektionseinrichtung (2), wobei die Abdeckscheibe ein transparentes Substrat und eine Abschirmlage mit einer Vielzahl von Öffnungen aufweist, so dass Licht durch die Öffnungen der Abschirmlage durchtritt, wenn es in einem Einfallswinkel auf die Abschirmlage auftrifft, der sich in einem Winkelbereich um die Flächennormale befindet und wobei Licht, das mit einem Einfallswinkel auf die Abschirmlage auftrifft, der außerhalb des Winkelbereich um die Flächennormale liegt, von der Abschirmlage absorbiert wird.
Patent DE-102017205454-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckvorrichtung
Inventor: BLÖSCH CHRISTOPH
IPC: H01R13/08
Filed: 2017-03-30
Abstract: Offenbart wird eine elektrische Steckvorrichtung (SV), umfassend:- einen elektrischen Kontaktpin (KP);- eine starre Stromschiene (SS) zur Herstellung elektrischer Verbindung zu dem Kontaktpin (KP), welche ein Durchgangsloch (DL) aufweist, durch das sich der Kontaktpin (KP) in einer Steckrichtung (SR) der Steckvorrichtung (SV) erstreckt und in radialer, senkrecht zur Steckrichtung (SR) verlaufender Richtung (RR) bewegbar jedoch aus dem Durchgangsloch (DL) nicht herausfallbar gelagert ist und mit der Stromschiene (SS) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102017207514-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI IPPEI
IPC: B62D6/08
Filed: 2017-05-04
Abstract: In einer elektrischen Servolenkvorrichtung (10), die einen Hilfsmotor (30) so steuert, dass sich ein Einschlagwinkel (θc) von eingeschlagenen Rädern (44L und 44R) einem Solleinschlagwinkel (θtgt) passend zum Lenkmoment basierend auf der Betätigung eines Lenkrads (20) durch ein Fahrer nähert, wird ein reines Lenkmoment (Th) berechnet, indem ein von einem Drehmomentsensor (21) erfasstes Erfassungslenkmoment (Ts) basierend auf einem von einem Lenkwinkelsensor (21s) erfassten Lenkwinkel (θh) korrigiert wird, und ein Solleinschlagwinkel wird auf Basis dieses reinen Lenkmoments eingestellt. Dadurch wird ein Einfluss des Trägheitsmoments und der viskosen Reibung eines Bestandteils auf einer dem Lenkrad zugewandten Seite des Drehmomentsensors in einem Lenkmechanismus (40) etc. eliminiert und ein korrekter Solleinschlagwinkel wird eingestellt. Infolgedessen kann der Drehwinkel genau zur Betätigung des Lenkrads durch den Fahrer passen, um eine gute Fahrbarkeit zu erreichen.
Patent DE-102017208251-A1 (DE)
Title: Sicherheitsstahl oder Verschleißsstahl und Verwendung
Inventor: WOLSKE VANESSA
IPC: F41H5/04
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsstahl oder Verschleißstahl (1) aus einem mehrlagigen Stahlwerkstoffverbund umfassend eine erste Lage (1.1) aus einem Stahl, der im gehärteten oder vergüteten Zustand eine Härte > 350 HBW aufweist, und mindestens eine mit der ersten Lage (1.1) stoffschlüssig verbundene zweite Lage (1.2) aus einem im Vergleich zu der ersten Lage (1.1) weicheren Stahl, wobei die zweite Lage (1.2) eine um mindestens 20% geringere Härte aufweist als die erste Lage (1.1) im gehärteten oder vergüteten Zustand. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Verwendung des Sicherheitsstahls oder Verschleißstahls (1).
Patent DE-102017208948-A1 (DE)
Title: Statormodul für einen Linearantrieb einer Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B67C3/22
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Statormodul für einen Linearantrieb einer Behälterbehandlungsmaschine in der getränkeverarbeitenden Industrie, umfassend ein Gehäuse, in dem ein Kern und wenigstens eine Spule angeordnet sind, wobei das Statormodul eine Medienzufuhr zum Zuführen eines Gases in den Innenraum des Gehäuses umfasst und die Medienzufuhr ausgebildet ist, den Innenraum des Gehäuses mit einem Überdruck zu beaufschlagen, sowie eine entsprechende Behälterbehandlungsmaschine und ein Verfahren zum Betrieb einer Behälterbehandlungsmaschine.
Patent DE-102017212649-A1 (DE)
Title: Verwendung von N-(4-amino-2-methylchinolin-6-yl)-2-((4-ethylphenoxy)methyl)benzamid zur Herstellung von kosmetischen oder dermatologischen Zubereitungen zur Behandlung und/oder Prophylaxe der Symptome der intrinsischen und/oder extrinsischen Hautalterung sowie zur Behandlung und Prophylaxe der schädlichen Auswirkungen ultravioletter Strahlung auf die Haut
Inventor: SIEFKEN WILFRIED
IPC: A61K8/49
Filed: 2017-07-24
Abstract: Verwendung von N-(4-amino-2-methylchinolin-6-yl)-2-((4-ethylphenoxy)methyl)benzamid zur Herstellung von kosmetischen oder dermatologischen Zubereitungen zur Behandlung und/oder Prophylaxe der Symptome der intrinsischen und/oder extrinsischen Hautalterung sowie zur Behandlung und Prophylaxe der schädlichen Auswirkungen ultravioletter Strahlung auf die Haut.
Patent DE-102017214305-A1 (DE)
Title: Wassermischbares Präparat einer lipophilen Verbindung
Inventor: BINDRICH UTE
IPC: A23L33/15
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren, bei dem Caseinmicellen, die in einem wässrigen Medium suspendiert sind, mit gepulsten elektrischen Feldern behandelt werden, um Caseinmicellen, die zumindest eine lipophile Verbindung enthalten, als Präparat herzustellen, das in dem wässrigen Medium suspendiert ist. Das Präparat zeichnet sich dadurch aus, dass es Caseinmicellen und zumindest eine lipophile Verbindung aufweist oder daraus besteht, wobei die lipophile Verbindung mit den Caseinmicellen verbunden ist, bevorzugt von den Caseinmicellen umfasst ist.
Patent DE-102017219373-A1 (DE)
Title: Innenteil für ein Molekulargelenk eines Fahrwerklenkers
Inventor: BRUNNEKE HANS-GERD
IPC: F16C11/08
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenteil (110, 210, 310, 410, 510, 610) für ein Molekulargelenk (134, 234, 334, 534) eines Fahrwerklenkers (130, 230, 330). Das Innenteil (110, 210, 310, 410, 510, 610) weist ein sich in dessen Axialrichtung (a) erstreckendes Kugelstück (111, 311, 411, 511, 611) mit einem zumindest im Wesentlichen kugelförmigen Bereich (112, 312, 412, 612) auf, der von einem Elastomerkörper (113, 313, 413, 513, 613) ringförmig umschließend eingefasst ist. Der Elastomerkörper (113, 313, 413, 513, 613) selbst ist durch zwei Stützringe (117, 317) in Axialrichtung (a) des Innenteils (110, 210, 310, 410, 510, 610) eingefasst, wobei in den Elastomerkörper (113, 313, 413, 513, 613) ein Dämpfungsvolumen (114, 214, 314, 414, 514, 614) zur ausschließlichen Beeinflussung der Radialsteifigkeit des Molekulargelenks (134, 234, 334, 534) zumindest teilweise eingelassen ist. Das Material des Dämpfungsvolumens (114, 214, 314, 414, 514, 614) weist eine Nachgiebigkeit auf, die sich von der Nachgiebigkeit des Materials des Elastomerkörpers (113, 313, 413, 513, 613) unterscheidet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Elastomerkörper (113, 313, 413, 513, 613) für sich oder in Verbindung mit dem Dämpfungsvolumen (114, 214, 314, 414, 514, 614) eine zumindest im Wesentlichen zylindermantelförmige Außenumfangsfläche (116, 316, 516) aufweist. Die Außenumfangsfläche (116, 316) erstreckt sich, zur Bereitstellung einer maximalen Kontaktfläche, in Axialrichtung (a) unterbrechungsfrei durchgehend von dem ersten (117, 317) bis zu dem zweiten Stützring (117, 317).
Patent DE-102017220007-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Wirkmittelkonzentration und/oder Steuern eines Vermischungsvorgangs in einem Spritzflüssigkeitstank einer Spritzvorrichtung
Inventor: STUKE BERND
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Es wird vorgeschlagen ein Verfahren zum Überwachen einer Wirkmittelkonzentration und/oder Steuern eines Vermischungsvorgangs in einer Spritzflüssigkeit in einem Spritzflüssigkeitstank einer Spritzvorrichtung zum Ausbringen der Spritzflüssigkeit, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit den Schritten:
 - Empfangen zumindest eines Eigenschaftssignals (64, 64') mit einer mittels einer Sensoreinheit (56, 56') der Spritzvorrichtung in zumindest einem Durchflussbereich des Spritzflüssigkeitstanks erfassten Eigenschaftsinformation (66, 66') der Spritzflüssigkeit, wobei unter Verwendung der Eigenschaftsinformation (66, 66') eine Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit ermittelbar ist; und
 - Ausgeben eines Informationssignals (68) an eine Anzeigeeinheit (70) und/oder eines Steuersignals (72) an eine Vermischungseinheit (54) des Spritzflüssigkeitstanks in Abhängigkeit von der empfangenen Eigenschaftsinformation (66, 66') der Spritzflüssigkeit und/oder einer unter Verwendung der Eigenschaftsinformation (66, 66') ermittelten Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit, um die Wirkmittelkonzentration in der Spritzflüssigkeit in dem Spritzflüssigkeitstank zu überwachen und/oder den Vermischungsvorgang zu steuern.
Patent DE-102017221206-A1 (DE)
Title: Rückenlehne mit Federmatte und hieran festgelegtem Lehnenpolster
Inventor: GRIEBEL PATRICK
IPC: B60N2/70
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (1) für einen Fahrzeugsitz, mit
 - einem Lehnenrahmen (10), der wenigstens eine oberer Traverse (12), eine untere Traverse (13) und zwei die obere und unteren Traversen (12, 13) jeweils miteinander verbindenden Lehnenseitenteile (11A, 11B) umfasst,
 - einem an dem Lehnenrahmen (10) angeordneten Lehnenpolster (4) und
 - einer an dem Lehnenrahmen (10) gehaltenen Federmatte (3) zur Abstützung des Lehnenpolsters (4), die einen Befestigungsteil (32) aufweist, mittels dem die Federmatte (3) an der unteren Traverse (12) des Lehnenrahmens (3) festgelegt ist.
 Hierauf aufbauen ist des Weiteren vorgeschlagen, dass an dem Befestigungsteil (32) ein Polsterbefestigungsabschnitt (321) vorgesehen ist, an dem ein Polsterteil des Lehnenpolsters (4) fixiert ist.
Patent DE-102018002486-A1 (DE)
Title: System zur Versorgung von Wohnbereichen in urbanen Räumen
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-03-26
Abstract: System zur Versorgung von verkehrlich regulierten Wohnbereichen in urbanen Räumen, bestehend aus gemeinschaftlich zu nutzenden nicht-autonomen Fahrzeugen, die von menschlichen Nutzern durch ein elektronisches Verwaltungssystem lokalisiert und/oder gebucht und/oder verwaltet werden können.
Patent DE-102018004337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entwicklung von Schmiedewerkstoffen
Inventor: DONISI SVEN
IPC: B22F3/22
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Entwicklung von Schmiedewerkstoffen bereit. Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Vorbestimmen einer Ziel-Zusammensetzung einer additiv zu fertigenden Werkstoffprobe eines Ziel-Schmiedewerkstoffes,b) Bereitstellen eines Metallpulvers mit einer Ausgangszusammensetzung, die sich von der Ziel-Zusammensetzung um einen Kompensationsanteil zumindest eines Legierungsbestandteils unterscheidet, der durch einen Verlustanteil des zumindest einen Legierungsbestandteils beim additiven Fertigen vorbestimmt ist, zur additiven Fertigung der Werkstoffprobe mit der Ziel-Zusammensetzung aus a),c) Erhalten eines ersten Gefügezustandes aus der additiven Fertigung,d) durch thermomechanische Behandlung der additiv gefertigten Werkstoffprobe Generieren einer Mikrostruktur ausgehend vom Herstellen des Ausgangsmaterials für das Schmieden durch Gießen, die einer Mikrostruktur einer aus demselben Werkstoff geschmiedeten Werkstoffprobe entspricht, unde) Ausführen von Untersuchungen über die Verarbeitungs- und Endeigenschaften der Werkstoffprobe, hieraus Rückschließen auf die Eignung der ersten chemischen Zusammensetzung als Ziel-Schmiedewerkstoff.
Patent DE-102018004470-A1 (DE)
Title: Gummielastische Lagerung für eine Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NEIDHARDT ANDREAS
IPC: F16F1/36
Filed: 2018-06-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein gummielastisches Lager (4, 22, 28) zur entkoppelten Befestigung einer Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug, wobei das Lager (4, 22, 28) zwischen einem Gehäuse (8, 30) der Antriebseinheit (1, 18) und einer Trägerkomponente (3, 19, 29) montierbar ist und das Lager (4, 22, 28) zumindest mittelbar in der Trägerkomponente (3, 19, 29) formschlüssig haltbar ist, wobei ein Fügehilfsmittel (12, 27, 31) für das Lager (4, 22, 28) vorgesehen ist, so dass ein sicheres Fügen der formschlüssigen Verbindung mit der Trägerkomponente (3, 19, 29) erzielbar ist.
Patent DE-102018004657-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Methan, LNG und Nährstoffen aus organischer Substanz wie Klärschlamm, Biomasse oder Kunststoffen durch Hydrierung mittels elektrochemisch erzeugtem Wasserstoff
Inventor: BAUMGÄRTNER MANFRED
IPC: C10L3/08
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Erzeugung von Methan aus organischen Substanzen wie Klärschlamm, Biomasse oder Kunststoffen durch Hydrierung und Methanisierung bei gleichzeitiger Erzeugung des dazu nötigen Wasserstoffs durch Elektrolyse. Die Elektrolyse wird durch Brennstoffzellen bei gleichen oder vergleichbaren Druck- und Temperaturbedingungen durchgeführt. Die Anlage dient zur Erzeugung von Methan als Basischemikalie oder Energieträger, LNG und anorganischen Nährstoffen. Sie ist geeignet zur intermittierenden Aufnahme überschüssiger elektrischer Energie im Sinne der Sektorkopplung Stromerzeugung - Energieträger - Chemische Grundstofferzeugung.
Patent DE-102018006732-A1 (DE)
Title: Mobile Hub/Senkzylinder Bohrvorrichtung
IPC: E21B7/00
Filed: 2018-08-25
Abstract: Mobile Hub/Senkzylinder Bohrvorrichtung zum Bohren von, insbesondere aber nicht ausschließlich kreisförmig oder rechteckig angeordneter Bohrungen insbesondere aber nicht ausschließlich in Beton, Stahl oder Aluminium, horizontal als auch vertikal, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus insbesondere aber nicht ausschließlich aus teilbaren mit den benötigten Bohrbildern versehenen wechselbaren Grundplatte mit Absaugtaschen und Zentral oder Dezentral montierter Hub/Senk/Schubeinheit besteht, an der Ausleger angebracht sind die es ermöglich eine insbesondere aber nicht ausschließlich Kreisförmige oder Rechteckige wechselbaren Trägerplatten mit insbesondere aber nicht ausschließlich montierten Lauf-schienen und -wägen zum Befestigen von insbesondere aber nicht ausschließlich handelsüblichen Bohrgeräten (Bohrmaschine) die mit handelsüblichen montierten Bohrern im eingeschalteten Betrieb Bohrlöcher insbesondere aber nicht ausschließlich im 90 Grad zum Untergrund einbringen.
Patent DE-102018006911-A1 (DE)
Title: Filteranordnung für ein Flüssigkeitsreservoir
Inventor: ROSVALL ESA
IPC: B01D35/027
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung (10) für ein Flüssigkeitsreservoir (120) mit einem Lufteinlass (126), wobei die Filteranordnung (10) umfasst: einen Behälter (12); und eine Röhre (14), die angeordnet ist, um Umgebungsluft in den Behälter (12) zu leiten, wobei der Behälter (12) mindestens eine Reinigungsflüssigkeit (CL) umfasst. Der Behälter (12) ist geeignet, um in Fluidkommunikation mit dem Lufteinlass (126) des Flüssigkeitsreservoirs (120) angeordnet zu sein, so dass Umgebungsluft durch die Reinigungsflüssigkeit (CL) in dem Behälter (12) hindurch geleitet wird, bevor sie in das Flüssigkeitsreservoir (120) eintritt.
 Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung (100) zum Zuführen von Harnstoff, die eine derartige Filteranordnung (10) umfasst, und ein Fahrzeug (1).