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Patent DE-102018222852-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbaugruppe mit einer Mittelkomponente
Inventor: ZÄNSLER MATTHIAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbaugruppe mit einer Mittelkomponente, die zwischen zwei Fahrzeugsitzen an einem Fahrzeugboden anordenbar ist und die entlang einer ersten Richtung parallel zum Fahrzeugboden verschieblich ist. Die Mittelkomponente ist zusätzlich entlang einer zweiten Richtung senkrecht zum Fahrzeugboden verschieblich.
Patent DE-102019004193-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs
Inventor: CZORNICZEK TIMO
IPC: F16D65/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs umfassend ein Achsteil (1) und einen Bremssattel (2) mit mindestens einer Bohrung (2.1) zur Aufnahme einer Montageschraube (4). Das Baukastensystem umfasst mindestens eine Gewindebuchse (3), wobei das Achsteil (1) mindestens ein Sackloch (1.1) aufweist, das zur Aufnahme einer Gewindebuchse (3) vorgesehen und so angeordnet ist, dass der Bremssattel (2) mittels mindestens einer durch eine Bohrung (2.1) geführten und in einer korrespondierenden Gewindebuchse (3) verschraubten Montageschraube (4) mit dem Achsteil (1) verbindbar ist.
Patent DE-102019005127-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M7/5387
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugbatterie (12), einer dreiphasigen elektrischen Maschine (14) und einem Wechselrichter (16), der für jede der Phasen der elektrischen Maschine (14) eine Reihenschaltung aus zwei in Reihe geschalteten Schaltelementen (S1, S2, S3, S4, S5, S6) umfasst, wobei die Schaltelemente (S1, S2, S3, S4, S5, S6) einer jeweiligen der Reihenschaltungen einen jeweiligen Mittelanschluss (18, 20, 22) bereitstellen, an den ein wechselrichterseitiger Wicklungsanschluss (24, 26, 28) einer Phasenwicklung angeschlossen ist, wobei gegenüberliegende Sternpunktwicklungsanschlüsse (30, 32, 34) der Phasenwicklungen einen Sternpunkt (36) bildend miteinander elektrisch koppelbar sind, wobei ein Wandlerschaltelement (38), welches zwischen zwei der Mittelanschlüsse (18, 22) angeschlossen ist, sowie eine Schalteinheit (40) vorgesehen sind, die ausgebildet ist, die Sternpunktwicklungsanschlüsse (30, 32, 34) in einem ersten Schaltzustand den elektrisch zu koppeln und in einem zweiten Schaltzustand zwei der Sternpunktwicklungsanschlüsse (30, 34) mit einem Gleichspannungsladeanschluss (42) des Kraftfahrzeugs elektrisch zu koppeln.
Patent DE-102019008060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Ladeabbruches eines elektrischen Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs mittels Ladedoseninszenierung, sowie Ladesystem
Inventor: KLUMPP SIMON
IPC: B60L53/66
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines elektrischen Ladevorgangs eines Fahrzeugs (3), wobei ein Ladewunsch mit einem Kommunikationsendgerät (11) oder mit einem Infotainmentsystem (12) des Fahrzeugs (3) an ein Steuergerät (13) des Fahrzeugs (3) übermittelt wird, wobei- ein Steuersignal (17) in Abhängigkeit des übermittelten Ladewunsches durch das Steuergerät (13) generiert wird, und das Steuersignal (17) mit dem Steuergerät (13) über einen Kommunikationsbus (18) an einen fahrzeugseitigen Ladeanschluss (8) des Fahrzeugs (3) und an eine Haupteinheit (19) des Infotainmentsystems (12) übermittelt wird, wobei- das Steuersignal (17) über ein lokales Funknetzwerk (20) der Haupteinheit (19) des Infotainmentsystems (12) an eine Ladevorrichtung (4) übermittelt wird, wobei- in Abhängigkeit des Steuersignals (17) an den Ladeanschluss (8) und an die Ladevorrichtung (4) ein automatischer Steckkontakt eines Ladesteckers (7) der Ladevorrichtung (4) mit dem Ladeanschluss (8) durchgeführt wird, wobei ein Ladeabbruchwunsch mit dem Kommunikationsendgerät (11) oder mit einem Funkschlüssel (21) des Fahrzeugs (3) an das Steuergerät (13) übermittelt wird, wobei- ein weiteres Steuersignal (22) durch das Steuergerät (13) in Abhängigkeit des Ladeabbruchwunsches generiert und über den Kommunikationsbus (18) an den Ladeanschluss (8) übermittelt wird, und dadurch der Ladestecker (7) von dem Ladeanschluss (8) entriegelt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Ladesystem (1).
Patent DE-102019100532-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender halbleiterchip und verfahren zur herstellung eines strahlungsemittierenden halbleiterchips
Inventor: JENTZSCH BRUNO
IPC: H01L33/46
Filed: 2019-01-10
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) angegeben, mit:- einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit zumindest zwei aktiven Bereichen (6), die im Betrieb elektromagnetische Strahlung erzeugen, und- zumindest einer reflektierenden Außenfläche (8), die seitlich jedes aktiven Bereichs (6) angeordnet ist, wobei- die reflektierende Außenfläche (8) einen Winkel von mindestens 35° und höchstens 55° mit einer Haupterstreckungsebene des Halbleiterchips (1) einschließt.Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips (1) angegeben.
Patent DE-102019102836-A1 (DE)
Title: Verfahren mit panel-bonding-handlungen und elektronische vorrichtungen mit hohlräumen
Inventor: THEUSS HORST
IPC: G01N35/04
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet ein Bonden eines ersten Panels aus einem ersten Material an ein Basispanel in einer ersten Gasatmosphäre, wobei mehrere hermetisch verschlossene erste Hohlräume, die Gas der ersten Gasatmosphäre einkapseln, zwischen dem ersten Panel und dem Basispanel ausgebildet werden. Das Verfahren beinhaltet ferner ein Bonden eines zweiten Panels aus einem zweiten Material an mindestens eines von dem Basispanel und dem ersten Panel, wobei mehrere zweite Hohlräume zwischen dem zweiten Panel und dem mindestens einen von dem Basispanel und dem ersten Panel ausgebildet werden.
Patent DE-102019104373-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von befüllten Behältnissen
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: B65B55/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Herstellen von befüllten Behältnissen weist eine Transporteinrichtung auf, welche zum Transportieren von mit einer Flüssigkeit befüllten und mit einem Verschluss verschlossenen Behältnissen geeignet und bestimmt sind.Weiterhin weist die Vorrichtung eine Penetrationseinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, in wenigstens einem Bereich des Verschlusses und/oder des Behältnisses eine Öffnung zu erzeugen und eine Beaufschlagungseinrichtung, welche einen Innenraum des Behältnisses durch diese Öffnung hindurch mit einem fließfähigen und insbesondere gasförmigen Medium beaufschlagt (bzw. diesem Innenraum das gasförmige Medium zuführt). Weiterhin weist die Vorrichtung eine Verschließeinrichtung auf, welche die Öffnung wieder verschließt.
Patent DE-102019109637-A1 (DE)
Title: Faserlegevorrichtung und Faserführungsverfahren für Faserlegevorrichtungen
Inventor: NGUYEN DUY CHINH
IPC: B29C70/38
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserlegevorrichtung (1) zum Ablegen von Faserendlosmaterial (2) auf ein Werkzeug zur Herstellung eines Faserverbundbauteils. Die Faserlegevorrichtung (1) weist einen Faserlegekopf (3) mit einer Ablegeeinheit (5) zum Ablegen des Faserendlosmaterials (2), einen Vorratsspeicher (6) zum Bereitstellen des abzulegenden Faserendlosmaterials (2) sowie eine Faserführungseinrichtung (7) zum Führen von Faserendlosmaterial (2) auf. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Faserführungseinrichtung (7) zumindest abschnittsweise einen flexiblen Faserführungskanal (8) mit einem offenen Führungsquerschnitt aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Faserführungsverfahren für Faserlegevorrichtungen, bei dem ein Faserendlosmaterial (2) auf einer Strecke von einem Vorratsspeicher (6) zu einem Faserlegekopf (3) einer Faserlegevorrichtung (1) geführt wird und bei dem das Faserendlosmaterial (2) zumindest in einem Abschnitt der Führungsstrecke in einem flexiblen Faserführungskanal (8) mit einem offenen Führungsquerschnitt geführt wird. Hierdurch sollen eine verbesserte Faserlegevorrichtung (1) und ein verbessertes Faserführungsverfahren angegeben werden, mit denen Faserendlosmaterial (2) einfach und prozesssicher zu einer Ablegeeinheit (5) eines Faserlegekopfes (3) geführt werden kann, ohne dass Materialbeschädigungen aufgrund von Relativbewegungen des Faserlegekopfes (3) in Bezug auf einen feststehenden Vorratsspeicher (6) auftreten.
Patent DE-102019110315-A1 (DE)
Title: Hausanschlussanordnung
Inventor: VOLLENBROICH MAXIMILIAN
IPC: F16L41/14
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hausanschlussanordnung mit einer Hausanschlussarmatur 1, die an einer Rohrleitung 2 festlegbar ist. Die Hausanschlussanordnung weist eine Bohrlochhülse 6, einen inneren Ausgleichskörper 7, einen äußeren Ausgleichskörper 8, eine Spannmutter 9, eine Kontermutter 10, ein Ventilgehäuse 11 und ein am Ventilgehäuse 11 montierbares Absperrventil 12 auf. Die Bohrlochhülse 6 besitzt einen Hülsenkörper 13 mit einem ein Außengewinde 15 aufweisenden Längenabschnitt 14. Die Bohrlochhülse 6 ist unter Eingliederung des inneren Ausgleichskörpers 7 mit dem Hülsenkörper 13 durch eine Öffnung 4 in der Rohrleitung 2 geführt. Außenseitig der Rohrleitung 2 ist der äußere Ausgleichskörper 8 auf dem Hülsenkörper 13 positioniert. Weiterhin sind die Spannmutter 9 und die Kontermutter 10 auf das Außengewinde 15 aufgeschraubt. Das Ventilgehäuse 11 besitzt einen Montagestutzen 33 mit einem Innengewinde 34 und ist auf das Außengewinde 15 des Hülsenkörpers 13 aufgeschraubt. Die Verspannung der Bohrlochhülse 6 erfolgt über die Spannmutter 9, die gegen den äußeren Ausgleichskörper 8 verlagert und verspannt wird. Die Arretierung des Ventilgehäuses 11 erfolgt nach deren Ausrichtung über die Kontermutter 10.
Patent DE-102019112290-A1 (DE)
Title: Gassack-Entlüftungsvorrichtung und Fahrzeugsitz
Inventor: ZISCHKA GERD
IPC: B60R21/276
Filed: 2019-05-10
Abstract: Eine Gassack-Entlüftungsvorrichtung (10) zur Steuerung eines Innendrucks eines Gassacks (12) eines Fahrzeuginsassensicherheitssystems (5), hat ein Gehäuse (24), das eine erste, vom Gassack (12) abgewandte Strömungsöffnung (18) und eine zweite, dem Gassack (12) zugewandte Strömungsöffnung (20) aufweist, wobei das Gehäuse (24) eine axiale Gesamtlänge (26), die erste Strömungsöffnung (18) eine erste axiale Öffnungslänge (34) und die zweite Strömungsöffnung (20) eine zweite axiale Öffnungslänge (34) haben. Des Weiteren hat die Gassack-Entlüftungsvorrichtung (10) ein dem Gehäuse (24) zugeordnetes, verstellbares Verschlusselement (22), das zumindest eine der beiden Strömungsöffnungen (18, 20) in einer Schließstellung verschließt und in einer Offenstellung freigibt, und eine Aktuatorvorrichtung (30), die an einem stirnseitigen Ende (28) des Gehäuses (24) vorgesehen ist. Dabei wirkt die Aktuatorvorrichtung (30) mit dem Verschlusselement (22) zusammen, um die Strömungsöffnung (18, 20) freizugeben und/oder zu verschließen, und dabei ist die axiale Gesamtlänge (26) des Gehäuses (24) weniger als 3-fach so lang wie die längere axiale Öffnungslänge (34) der beiden Strömungsöffnungen (18, 20).
Patent DE-102019113445-A1 (DE)
Title: Steuerventil für ein hydraulisches Aktorsystem, ein Betriebsverfahren für ein Aktorsystem, sowie ein Justierverfahren für ein Steuerventil
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16K11/07
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil (1) mit einer Ventilachse (14) für ein hydraulisches Aktorsystem (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Ventilkörper (3) mit einem ersten Ventilauslass (4), mit einem zweiten Ventilauslass (8) und mit einem Ventileinlauf (12), wobei der Ventileinlauf (12) eine Steueröffnung (13) aufweist; und- einen entlang der Ventilachse (14) aktiv bewegbaren Ventilschieber (15) mit einem ersten Schieberelement (6) und mit einem zweiten Schieberelement (10), wobei der erste Ventilauslass (4) eine erste Sitzanlage (7) und der zweite Ventilauslass (8) eine zweite Sitzanlage (11) umfasst, undwobei das erste Schieberelement (6) mit der ersten Sitzanlage (7) eine erste Sitzkontaktpaarung (5) und das zweite Schieberelement (10) mit der zweiten Sitzanlage (11) eine zweite Sitzkontaktpaarung (9) bildet,wobei der Ventilschieber (15) zum Schließen und Öffnen der Sitzkontaktpaarungen (5,9) und zum Steuern des Ventileinlaufs (12) eingerichtet ist. Das Steuerventil ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sitzkontaktpaarung (5) relativ zu der zweiten Sitzkontaktpaarung (9) axial-verschiebbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Betriebsverfahren für ein Aktorsystem und ein Justierverfahren für ein Steuerventil.Mit dem hier vorgeschlagenen Steuerventil und Betriebsverfahren, sowie dem Justierverfahren ist auf geringem Bauraum ein effizienter Betrieb einer Betätigungseinheit bei geringem Kostenaufwand ermöglicht.
Patent DE-102019114750-A1 (DE)
Title: Mobile und/ oder schwimmfähige und tragbare Vorrichtung zum Katapultieren einer Person
Inventor: TREUSCH GERHARD
IPC: B63B35/34
Filed: 2019-06-03
Abstract: Eine mobile und/ oder schwimmfähige und von einer oder mehreren Personen tragbare Vorrichtung (1) zum Katapultieren einer Person (2), umfassend eine Plattform (3) zum Aufstellen an einem Beckenrand und/ oder auf einer Wasseroberfläche (4), wobei auf der Plattform (3) ein Katapult (5) angeordnet ist, löst die Aufgabe, eine kompakte Vorrichtung anzugeben, mit der eine passive Person möglichst ortsunabhängig problemlos hochgeschleudert werden kann.
Patent DE-102019116363-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Panzerungsbauteils für Kraftfahrzeuge
Inventor: BORCHERT ULRICH
IPC: B24C1/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Panzerungsbauteils für Kraftfahrzeuge. Dabei wird zunächst ein Panzerungselement aus einem Panzerstahl bereitgestellt. Nachfolgend wird zumindest ein Bereich einer Oberfläche des Panzerungselements strahltechnisch behandelt. Schließlich wird eine Beschichtung auf die strahltechnisch behandelte Oberfläche des Panzerungselements aufgebracht, wobei die Beschichtung aus einem gegenüber dem Panzerstahl weicheren Werkstoff besteht.
Patent DE-102019117723-A1 (DE)
Title: Kalibrieren von medienwiedergabekanälen zur synchronisierten präsentation
Inventor: WASADA LANGFORD M
IPC: H04N21/43
Filed: 2019-07-01
Abstract: In einigen Implementierungen kann eine Rechenvorrichtung Medienwiedergabekanäle zum Präsentieren von Medieninhalt durch ein Mediensystem durch Bestimmen der Medienausbreitungslatenz durch das Mediensystem kalibrieren. Beispielsweise kann die Rechenvorrichtung Kalibrierinhalt (z. B. Audiodaten, Videodaten usw.) an verschiedene Wiedergabevorrichtungen (z. B. Wiedergabekanäle) des Mediensystems senden und einen Zeitstempel aufzeichnen, der anzeigt, wann der Kalibrierinhalt gesendet wurde. Wenn die Wiedergabevorrichtungen den Kalibrierinhalt präsentieren, kann eine Sensorvorrichtung (z. B. Fernsteuervorrichtung, Smartphone usw.) die Präsentation des Kalibrierinhalts erfassen. Die Sensorvorrichtung kann Kalibrierdaten (z. B. Medienabtastwerte, die den Kalibrierinhalt und/oder einen Zeitstempel enthalten können, der angibt, wann der Medienabtastwert durch die Sensorvorrichtung erfasst wurde) an die Rechenvorrichtung senden. Die Rechenvorrichtung kann die Ausbreitungslatenz (z. B. Darstellungsverzögerung) auf der Grundlage der Kalibrierdaten bestimmen, die von der Sensorvorrichtung empfangen werden.
Patent DE-102019121157-A1 (DE)
Title: Transfer-gate-struktur, layout, verfahren und system
Inventor: CHIEN S L
IPC: H03K17/687
Filed: 2019-08-06
Abstract: Eine Transfer-Gate-Struktur umfasst einen ersten und einen zweiten PMOS-Transistor in einem ersten aktiven Bereich und einen ersten und einen zweiten NMOS-Transistor in einem zweiten aktiven Bereich. Der erste und der zweite PMOS-Transistor umfassen eine erste Gate-Struktur und eine zweite Gate-Struktur, der erste NMOS-Transistor umfasst eine dritte Gate-Struktur, die mit der zweiten Gate-Struktur verbunden ist, und der zweite NMOS-Transistor umfasst eine vierte Gate-Struktur, die mit der ersten Gate-Struktur verbunden ist. Ein erstes Metall-Null-Segment liegt über dem ersten aktiven Bereich, ein zweites Metall-Null-Segment ist um einen Offsetvzu dem ersten Metall-Null-Segment versetzt, ein drittes Metall-Null-Segment ist um den Offsetvzu dem zweiten Metall-Null-Segment versetzt und ein viertes Metall-Null-Segment ist um den Offsetvzu dem dritten Metall-Null-Segment versetzt und liegt über dem zweiten aktiven Bereich.
Patent DE-102019121175-A1 (DE)
Title: Schutzglas-Halteeinrichtung für eine Laserbearbeitungsvorrichtung sowie damit versehene Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: METZGER MANFRED
IPC: B23K26/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Um eine Laserbearbeitungsvorrichtung (10) zuverlässiger und wartungsfreundlicher zu gestalten, schafft die Erfindung eine Schutzglas-Halteeinrichtung (66a-66d) für eine Laserbearbeitungsvorrichtung (10) zur Laserbearbeitung eines Drahtes (70), miteinem Halter (68) zur Befestigung an einem Strahlausgang einer Laserstrahlquelle (14a-14d),einem in dem Halter (68) gehaltenen Schutzglas (72) zum Durchführen eines Laserstrahls der Laserstrahlquelle (14a-14d) zu einem Bearbeitungsbereich (22) der Laserbearbeitungsvorrichtung (10), undwenigstens einer Wirbeldüse zum Erzeugen eines Strömungswirbels an wenigstens einer dem Bearbeitungsbereich (22) zuzuwendenden Seite des Schutzglases (72).
Patent DE-102019121204-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Rotationsachse für einen Antriebsstrang
Inventor: HÄSSLER MARTIN
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Eingangsseite (4) zum Aufnehmen eines Drehmoments;- eine Ausgangsseite (5) zum Abgeben eines Drehmoments;- zumindest ein Zwischenelement (6,7) in drehmomentübertragender Verbindung zwischen der Eingangsseite (4) und der Ausgangsseite (5);- zumindest ein Energiespeicherelement (16,17),mittels welchem das Zwischenelement (6,7) relativ zu der Eingangsseite (4) und relativ zu der Ausgangsseite (5) schwingbar abgestützt ist; und- zumindest einen Wälzkörper (8,9,10,11),wobei das Zwischenelement (6,7) eine dem Wälzkörper (8,9,10,11) zugehörige Übersetzungsbahn (12) aufweist, unddie Eingangsseite (4) oder die Ausgangsseite (5) eine Bahnseite (13) und die jeweils andere Seite (5,4) eine Kraftseite (14) bildet,wobei die Bahnseite (13) eine zu der Übersetzungsbahn (12) komplementäre Gegenbahn (15) aufweist,wobei der Wälzkörper (8,9,10,11) zwischen der Übersetzungsbahn (12) und der Gegenbahn (15) zum Drehmomentübertragen abwälzbar geführt ist. Der Torsionsschwingungsdämpfer (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftseite (14) mittels des Energiespeicherelements (16,17) mit dem Zwischenelement (6,7) drehmomentübertragend verbunden ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Torsionsschwingungsdämpfer ist mit wenigen Bauteilen eine kostengünstige und effiziente Beeinflussung der Eigenfrequenz erreichbar.
Patent DE-102019122987-A1 (DE)
Title: Diffusor für einen Gasgenerator, Gasgenerator mit einem solchen Diffusor und Herstellungsverfahren für einen solchen Diffusor
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: B60R21/26
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Diffusor (10) für einen Gasgenerator (50), insbesondere für einen Rohrgasgenerator eines Gassackmoduls, mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Grundkörper (11) mit einer Längsachse, einer dem Grundkörper (11) axial angeschlossenen Prallkappe (12) an einem ersten Ende (13) des Diffusors (10) und einer an einem dem ersten Ende (13) gegenüberliegenden zweiten Ende (14) des Diffusors (10) ausgebildeten Anschlussvorrichtung,wobei in einer Außenwand des rohrförmigen Grundkörpers (11) zumindest eine Ausströmöffnung (21, 22) derart gebildet ist, dass Gas aus dem Inneren des Diffusors (10) im Wesentlichen parallel zur Längsachse (16) in Richtung des ersten (13) und des zweiten Endes (14) aus dem Diffusor (10) ausströmen kann, wobei die Prallkappe (12) frei von einer Ausströmöffnung ist.Ferner betrifft die Erfindung einen Gasgenerator mit einem solchen Diffusor. Die Erfindung befasst sich außerdem mit einem Gassackmodul, das einen solchen Gasgenerator aufweist. Weiterhin zeigt die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des Diffusors.
Patent DE-102019123323-A1 (DE)
Title: Sonographieverfahren und -vorrichtung
Inventor: BUBLITZ DANIEL
IPC: A61B8/10
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es wird beschrieben ein Verfahren zur sonographischen Abbildung eines Objekts (2), insbesondere von biologischem Gewebe, z. B. dem eines Auges, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Bereitstellen eines Schallwellensenderarrays (8) aus einer Vielzahl an nebeneinanderliegenden, individuell hinsichtlich der zeitlichen Aussendung ansteuerbaren Einzelschallsendern (10), und eines Schallwellenempfängerarrays (16) aus einer Vielzahl an nebeneinanderliegenden Einzelschallempfängern (18), die jeweils unabhängig von den anderen Einzelschallempfängern (18) Schallsignale detektieren, b) Einstrahlen einer Beleuchtungs-Schallwelle auf das Objekt (2) aus den Einzelschallsendern (10), wobei für jeden Einzelschallsender (10) eine individuelle Anfangsphase und damit ein Phasenmuster für die Beleuchtungs-Schallwelle vorgegeben wird und die Anfangsphasen der Einzelschallsender (10) quasi-statistisch oder statistisch verteilt werden, c) Aufnehmen eines vom Objekt (2) zurückgestreuten Schallwellenfeldes mit dem Schallwellenempfängerarray (16) und Erzeugen eines Roh-Schnittbildes des Objektes (2), d) n-maliges Wiederholen der Schritte b) und c) mit verschiedenen Phasenmustern, wobei n ganzzahlig größer Eins ist, und e) Aufstellen eines Gleichungssystems aus n Gleichungen für jeden zu detektierenden Objektpunkt auf Basis der n Roh-Schnittbilder und Lösen des Gleichungssystems zum Ermitteln einer Größe eines einfach gestreuten Signals für jeden Objektpunkt und Erstellen eines um Mehrfachstreueffekte bereinigten Fein-Schnittbildes des Objekts (2) auf Basis der einfach gestreuten Signale.
Patent DE-102019123890-A1 (DE)
Title: Optischer körper, reflexionselement, bauelement, verfahren zur herstellung eines optischen körpers und verfahren zur herstellung eines rerflexionselements
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: F21V5/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Es wird ein optischer Körper (1) angegeben mit- einem Matrixmaterial (2) mit einem Brechungsindex kleiner gleich 1,5;- einer Vielzahl an Streupartikeln (3) mit einem Brechungsindex von größer gleich 2,0; und- einer Vielzahl von Poren (4), die mit einem Gas gefüllt sind.Darüber hinaus werden ein Reflexionselement (5) und ein Bauelement (7) mit einem solchen Reflexionselement (5) angegeben. Zusätzlich wird ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Körpers (1) und zur Herstellung eines Reflexionselements (5) angegeben.
Patent DE-102019124441-A1 (DE)
Title: Bremssattel für eine Fahrzeugscheibenbremse
Inventor: ZENZEN GUIDO
IPC: F16D65/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bremssattel (10) für eine Fahrzeugscheibenbremse, mit:einem Innenteil (12), das wenigstens eine Befestigungseinrichtung (98) zur Befestigung des Bremssattels (10) an einem Fahrzeug aufweist,einem Außenteil (14), undwenigstens einem Verbindungelement (16, 18, 20), das das Innenteil (12) und das Außenteil (14) miteinander verbindet, wobei das wenigstens eine Verbindungselement (16, 18, 20) über einen Formschluss und/oder einen Kraftschluss mit dem Innenteil (12) und dem Außenteil (14) verbunden ist.