baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10231695-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Teilung von Fördergutströmen
Inventor: LYDORF HORST
IPC: B65G47/72
Filed: 2002-07-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Teilen eines Fördergutstromes
mit einem dem anströmenden
Fördergut
(31) entgegenstehenden Teilerelement (1), das eine den Fördergutstrom
(31) trennende Scheitellinie und im Anschluss an diese schräge Leitflächen (3,
3') für
die Teilströme
(34, 34') aufweist und durch Änderung
seiner Beaufschlagung um eine in Stromrichtung hinter der Scheitellinie
liegende Achse (17) quer zur Stromrichtung verschwenkbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Teilerelement (1) keilartig ausgebildet
ist mit der Keilkante (2) als der genannten Scheitellinie (2) und
den Keilflächen
(3, 3') als den genannten schrägen
Leitflächen
(3, 3') und die Achse (17) in den Keilquerschnitt angeordnet ist,
derart, dass das Teilerelement infolge unterschiedlicher Beaufschlagung
der Keilflächen
(3, 3') durch die Teilströme
(34, 34') verschwenkbar ist, wobei sich die Keilkante (2) quer zur
Stromrichtung unter Ausgleich der Beaufschlagung verschiebt.
Patent DE-10231890-B4 (DE)
Inventor: KAIBEL GERD
IPC: C07D307/62
Filed: 2002-07-12
Granted: 2004-07-01
Abstract: The invention relates to a method for the separation of ascorbic acid from a mixture containing ascorbic acid and 2-keto-L-gulonic acid in a polar, preferably aqueous solvent, by means of liquid/liquid extraction using an amide. The method preferably also comprises steps for the back-extraction of the ascorbic acid, recycling of the extraction solvent and/or the back extraction solvent and for isolation of the ascorbic acid from the back extraction solvent. The invention further relates to a method for the production of ascorbic acid from KGA and isolation of the ascorbic acid so produced.
Patent DE-10249883-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von SMBUS-Nachrichten
Inventor: ROELLIG RENE
IPC: G06F13/42
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: SMBus-Nachrichtenverwalter
mit:  einem Speicher (202), der ausgebildet ist, eine Mikrocodierung
mit mindestens zwei Programmen (210, 211, 212), die je ein Busbefehlsprotokoll
handhaben und jeweils mindestens eine Instruktion aufweisen, zu
speichern;  einer Schnittstelle für ein Register (SBM_PRTCL),
die ausgebildet ist, eine START-Adresse
eines Programms in dem Speicher zu identifizieren;  einer Instruktionsabrufeeinheit
(203), die ausgebildet ist, eine Instruktion an einer Adresse in
dem Speicher (202) zu lesen, wobei die Adresse durch einen Programmzähler (PC)
spezifiziert ist; und  einer finiten Zustandsmaschine (201),
die ausgebildet ist, die von der Instruktionsabrufeeinheit (203)
ausgelesenen Instruktionen zu empfangen und zu interpretieren und
den Datentransfer zwischen einer SMBus-(213, 214,)-Schnittstelle
und einem Registersatz (208) in Übereinstimmung mit
den aus dem Speicher gelesenen Instruktionen zu handhaben.
Patent DE-10251371-B4 (DE)
Title: Vorwärmeinrichtung für Dieselkraftstoffe
Inventor: DÄNEKAS GERFRIED
IPC: F02M31/02
Filed: 2002-11-05
Granted: 2014-12-04
Abstract: Vorwärmeinrichtung für Dieselkraftstoffe, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Diesel-Brennkraftmaschinen, bei denen dem Dieselfilter bei niedrigen Außentemperaturen anstelle des kalten Kraftstoffes aus dem Kraftstoffbehälter zumindest anteilig wärmerer Kraftstoff aus der Kraftstoff-Rücklaufleitung zugeführt wird, bestehend aus einer, dem Kraftstoffbehälter zugeordneten Baugruppe, die mit der Kraftstoff-Ansaugleitung und mit der Kraftstoff-Rücklaufleitung in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die. Vorwärmeinrichtung baulich im Gehäuse (2) des Tankgebers integriert ist, wobei im Gehäuse (2) des Tankgebers eine Kammer (3) ausgestaltet ist, die eingangsseitig mit der Kraftstoff-Rücklaufleitung (4) verbunden ist und die ausgangsseitig alternativ mit der Kraftstoff-Ansaugleitung (5) oder mit dem Kraftstoffbehälter (1) verbindbar ist.
Patent DE-10257424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Drehung
Inventor: BLACK ROBERT A
IPC: G06F3/0354
Filed: 2002-12-09
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung (300) zum Erfassen einer Drehung, die folgende Merkmale aufweist:  eine Mehrzahl von Bewegungssensoren (16), die in einer koplanaren Anordnung aufgebaut sind, wobei die Mehrzahl von Bewegungssensoren jeweils konfiguriert ist, um Bewegungsdaten zu erzeugen, die eine Bewegung eines jeweiligen der Mehrzahl von Bewegungssensoren (16) in zwei Dimensionen anzeigen;  und  einen Drehdatengenerator (302) zum Erzeugen von Drehdaten auf der Basis der Bewegungsdaten, wobei die Drehdaten eine Drehung eines ersten der Bewegungssensoren um einen zweiten der Bewegungssensoren darstellen.
Patent DE-10259272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit
Inventor: RIETH PETER E DR
IPC: B60T8/172
Filed: 2002-12-17
Granted: 2012-05-03
Abstract: Die Erfindung beruht auf dem Problem, in einfacher Weise die Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit zu bestimmen. Dazu sieht die Erfindung vor, dass aus den zur Verfügung stehenden Sensorsignalen auf unterschiedlichen Berechnungswegen (2, 3, 4) mehrere vorläufige Einzelwerte für die Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt werden. Aus diesen wird in einem Berechnungsblock (12), nachdem sie mit Gewichtungsfaktoren, die durch den Block (9) je nach Fahrsituation zur Verfügung gestellt werden, bewertet worden sind, die Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit VFahrzeug als Mittelwert gebildet. Wenigstens eine Berechnung (Block (2)) beruht dabei auf einer Abschätzung der an den Rädern wirkenden Längskräfte.
Patent DE-10260340-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Hydrauliksteuerung eines Kraftfahrzeug-Automatikgetriebes
Inventor: YOU BEONG-YEOL
IPC: F16H61/04
Filed: 2002-12-20
Granted: 2009-12-03
Abstract: Hydrauliksteuersystem für ein Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe, aufweisend:  eine Fahrzustandserfassungseinrichtung (10) zum Erfassen von Fahrzuständen eines Fahrzeuges;  eine Getriebesteuereinrichtung (20), die ein Leitungsdrucksteuersignal zum Durchführen einer variierbaren Leitungsdrucksteuerung unter Verwendung eines minimalen Leitungsdrucksollwerts [(Dvfs)min] und eines Leitungsdrucksollwert-Verringerungsgradienten (XVF_SPINGR) erzeugt, wobei der minimale Leitungsdrucksollwert [(Dvfs)min] basierend auf einem minimalen Leitungsdruck bestimmt wird, wobei ein erforderlicher Leitungsdruck (PL) basierend auf einem Motorbremsmoment (TB) und einem Drehmomentverhältnis (tr) eines Drehmomentwandlers berechnet wird, wobei das Motorbremsmoment (TB) basierend auf einem Motordrehmomentverlust (TQFR_hex) bestimmt wird, und wobei der minimale Leitungsdruck basierend auf dem berechneten erforderlichen Leitungsdruck (PL) und einem vorgegebenen minimalen Leitungsdruck [3,2(XVF_PLMIN)] bestimmt wird, wenn Eingangsbedingungen der variierbaren Leitungsdrucksteuerung existieren; und  eine Antriebseinrichtung (30), die ein Leitungsdrucksollwertverhältnis zur Steuerung eines Leitungsdruckes einstellt, der entsprechend des von der Getriebesteuereinrichtung (20) erzeugten Leitungsdrucksteuersignals auf Reibelemente ausgeübt wird.
Patent DE-10297786-B4 (DE)
Title: Programmierung eines Phasenübergangsmaterialspeichers
Inventor: LOWREY TYLER A
IPC: G11C11/34
Filed: 2002-09-11
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Programmieren eines Speicherelements, das eine Mehrzahl von Zellen aufweist, umfassend:  Anlegen eines ersten Stromimpulses (204) an eine einzelne Zelle (604) des Speicherelements, wobei die Zelle (604) ein strukturelles Phasenübergangsmaterial aufweist, um Daten in der Zelle (604) zu speichern, so daß das Material in einem ersten Zustand verbleibt; und sodann  Anlegen eines zweiten Stromimpulses (208, 308) an die Zelle (604), um das Material von dem ersten Zustand in einen zweiten unterschiedlichen Zustand zu verändern, wobei die Größe des zweiten Stromimpulses (208, 308) mindestens so groß ist wie die Größe des ersten Stromimpulses (204), um zu bewirken, daß das Phasenübergangsmaterial in einer von wenigstens einigen der einzelnen Zellen (604) eine Amorphisierungstemperatur (T m ) erreicht, wenn der zweite Stromimpuls (208, 308) an dieser Zelle anliegt, und die abfallende Flanke des zweiten Stromimpulses (208, 308) langsam genug ist, um zu bewirken, daß diejenige Zelle (604), welche die Amorphisierungstemperatur (T m ) erreicht hat,...
Patent DE-10304858-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Decodieren eines Empfangssignals
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H03M13/41
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Decodieren eines Empfangssignals, dem eine komplexe Modulation
zugrunde liegt, wobei die Modulation durch ein Konstellationsdiagramm
definiert ist, das Zustände
aufweist, deren In-Phase-Komponenten und Quadratur-Komponenten durch
jeweils zumindest zwei Informationsbits festgelegt sind, mit folgenden
Schritten:  Erhalten (10) einer Folge von Zahlenwerten, wobei
ein Zahlenwert eine In-Phase-Komponente oder eine Quadratur-Komponente
darstellt;  für
jeden Zahlenwert, Festlegen (12) einer Wahrscheinlichkeit für den Zahlenwert
gemäß einer
vorbestimmten Zuordnungsfunktion (70), wobei die Wahrscheinlichkeit
davon abhängt,
wie wahrscheinlich ein Informationsbit der In-Phase-Komponente oder
der Quadratur-Komponente, die durch den Zahlenwert dargestellt ist,
einen vorbestimmten binären
Zustand hat, wodurch eine Folge von Wahrscheinlichkeiten für die Informationsbits
der In-Phase-Komponenten
oder der Quadratur-Komponenten erhalten wird, wobei die in einem
erstmaligen Durchführen
des Schritts des Festlegens betrachteten Informationsbits Informationsbits niedrigster
Ordnung von n-Bit-Binärwörtern sind,
die die In-Phase-Komponenten oder die Quadratur-Komponenten gemäß dem Konstellationsdiagramm
definieren;  Decodieren (14) der Folge von Wahrscheinlichkeiten,
um eine Folge von decodierten Informationsbits als...
Patent DE-10312195-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Setzen einer integrierten Schaltung in einen voreingestellten, generischen Operationsmodus
Inventor: ANTONISCHKI GEORG
IPC: G06F7/38
Filed: 2003-03-19
Granted: 2013-07-11
Abstract: Integrierte Schaltung (10), wobei die integrierte Schaltung einen Signalbus (12) aufweist, wobei der Signalbus (12) Adresssignale trägt, wobei die integrierte Schaltung (10) folgende Merkmale aufweist: eine Modusauswahleinrichtung, wobei die Modusauswahleinrichtung sich in einem voreingestellten Zustand oder einem nicht-voreingestellten Zustand befindet, wobei die Modusauswahleinrichtung, wenn sich dieselbe in dem voreingestellten Zustand befindet, die integrierte Schaltung (10) in einen voreingestellten, generischen Operationsmodus setzt, wobei ein einzelnes Adresssignal (36), das an die integrierte Schaltung (10) angelegt ist, als ein spezifischer Operationsmodus interpretiert wird, wobei die Modusauswahleinrichtung (16, 24), wenn sich dieselbe in dem nicht-voreingestellten Zustand befindet, das Setzen der integrierten Schaltung (10) in den voreingestellten, generischen Operationsmodus verhindert und das einzelne Adresssignal (36) verworfen wird.
Patent DE-10313444-B4 (DE)
Title: Druckwerk einer Tiefdruckmaschine
Inventor: RIEDEL UWE
IPC: B41F13/11
Filed: 2003-03-26
Granted: 2006-07-27
Abstract: Druckwerk
einer Tiefdruckmaschine, bei dem ein Gegendruckzylinder (06; 23)
und ein Formzylinder (02) einen Spalt (07) bilden, durch den eine
laufende Materialbahn (04) geführt
ist und zwischen den Zylindern (02; 06; 23) entlang einer Klemmlinie
(08) eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmlinie
(08) in einer Laufrichtung der Materialbahn (04) gekrümmt ist
und der Gegendruckzylinder (06; 23) einen ausgelenkten Mittelabschnitt
in Laufrichtung der Bahn (04) zur Kompensation von Passerfehlern
oder Registerfehlern aufweist.
Patent DE-10322363-B4 (DE)
Title: Brandschutzzusammensetzung
Inventor: JODLAUK JOERG
IPC: C04B41/65
Filed: 2003-05-08
Granted: 2007-05-24
Abstract: Brandschutzzusammensetzung,
bestehend aus  – mindestens
40 Gew.-% Wasserglas,  – mindestens
1 Gew.-% Ton,  – mindestens
1 Gew.-% mindestens eines Hartfüllstoffs
aus der Gruppe Aluminiumoxid (Al 2 O 3 ), Zirkoniumoxid (ZrO 2 ) und
Siliciumcarbid (SiC),  – mindestens
1 Gew.-% mindestens einer gemahlenen Fritte,  – mindestens
1 Gew.-% mindestens eines Mineralstoffs mit hoher Eigenporosität,  – 0,5 Gew.-%
bis 5 Gew.-% mindestens eines organischen polymeren Klebstoffs,
und  – 0,5
Gew.-% bis 10 Gew.-%, vorzugsweise 1 Gew.-% bis 5 Gew.-% Wasser,  wobei
sich die Bestandteile zu 100 Gew.-% ergänzen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Hartfüllstoff
einen D 50 -Wert < 200 nm besitzt.
Patent DE-10332107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abschätzen einer Restgasmenge eines Verbrennungsmotors und Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Ansaugluftmenge
Inventor: IIZUKA ISAMU
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-07-15
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
zum Abschätzen
einer Restgasmenge eines Verbrennungsmotors, in der ein variabler
Ventilmechanismus, der mindestens einen Betriebsparameter eines
Ansaugventils variiert, vorgesehen ist und die weiter umfasst:  – eine Einheit
zum Erfassen eines Ventilbetriebsparameters, der durch den variablen
Ventilmechanismus veränderbar
ist; und  – eine
Einheit zum Messen der tatsächlichen
Ansaugluftmenge des Motors;  gekennzeichnet durch  – eine Einheit
zum Berechnen einer Ventilöffnungsfläche in einer
Ventilüberdeckungszeit
in Abhängigkeit
des erfassten Ventilbetriebsparameter, und zum Berechnen einer Restgasmenge
des Motors, wobei die Berechnung auf der berechneten Ventilöffnungsfläche und
der tatsächlichen
Ansaugluftmenge des Motors basiert.
Patent DE-10333956-B4 (DE)
Title: Sichtobturator
Inventor: DUX UWE
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-07-25
Granted: 2005-11-03
Abstract: Sichtobturator
mit einem Tubus (6), einem Optikschaft (4) sowie einem Fixierungsrohr
(20), an dessen distalen Ende eine Penetrierspitze (10) angeordnet ist,
wobei das Fixierungsrohr (20) mit der Penetrierspitze (10) vom proximalen
Ende des Tubus (6) her in diesen einsetzbar ist, der Optikschaft
(4) sowohl in das Innere des Fixierungsrohres (20) als auch in das
Innere des Tubus (6) jeweils vom proximalen Ende her einsetzbar
ist und das proximale Ende des Optikschaftes (4) lösbar mit
dem proximalen Ende des Tubus (6) verbindbar ist, wenn der Optikschaft
(4) in den Tubus (6) eingesetzt wird.
Patent DE-10340237-B4 (DE)
Title: Positionssicherung für Personen in Land- und Luftfahrzeugen
IPC: B64D25/06
Filed: 2003-08-29
Granted: 2006-11-23
Abstract: Positionssicherung
für abwechselnd sitzende
und stehende Personen in Land- und
Luftfahrzeugen (2), welche ein den Körper einer Person umschlingendes
Gurtzeug (3) aus einem zweigeteilten Beckengurt (4), zwei Oberschenkelgurten
(6), einem Gesäßgurt (7),
zwei Schultergurten (8), einem Rückengurt
(9) und einem bauchseitigen Zentralverschluss (10) sowie mit den
Beckengurthälften
(5) und den Schultergurten (8) des Gurtzeugs (3) zusammenwirkende,
am Fahrzeug (2) verankerbare Retraktoren (21, 17) aufweist, wobei
mindestens die mit den Beckengurthälften (5) zusammenwirkenden
Retraktoren (21) jeweils eine in Aufspulrichtung federaktivierte Wickeltrommel
(36) für
ein mit den Beckengurthälften
(5) koppelbares Zugmittel (20) aufweisen, wobei die Verdrehbarkeit
der Wickeltrommel (36) in der sitzenden Position der Person mindestens
gegen ein Abspulen des Zugmittels (20) gesperrt ist, die Sperrstellung
der Wickeltrommel (36) über
eine manuell betätigbare
Steuerung (25, 25a) aufhebbar ist, die Wickeltrommel (36) bei einer
Verlagerung der Person aus der sitzenden in die stehende Position
und umgekehrt über
die Steuerung (25, 25a) frei drehbar...
Patent DE-10340400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dämpfung von niederfrequenten Lastschwingungen bei einem geregelten Antrieb
Inventor: KUENZEL STEFAN
IPC: H02P7/00
Filed: 2003-09-02
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Dämpfung
von niederfrequenten Lastschwingungen bei einem geregelten Antrieb
(32), bei dem eine Last (2) mechanisch mit einem Motor (6) gekoppelt
ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Ermittlung eines
Eigenfrequenz-Signals (S FE1 , S FE2 )
mit einer Eigenfrequenz (f E1 , f E2 )
wenigstens einer zu bedämpfenden
niederfrequenten Lastschwingung aus einem Signal (M soll , ω e ) eines Reglers (50) eines Drehzahlregelkreises
(40) des Motors (6) des geregelten Antriebs (32),  b) Verstärkung dieses
ermittelten Signals (S FE1 , S FE2 )
in Abhängigkeit
eines vorbestimmten Dämpfungsgrades
und  c) gegengekoppelte Aufschaltung dieses verstärkten Signals
(S FEK1 , S FEK2 ) auf
einen vorbestimmten Motordrehzahl-Sollwert (ω Lsoll ).
Patent DE-10348301-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: SCHUNK ANDREAS
IPC: B01D29/23
Filed: 2003-10-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Filterelement,
das eine einen Fluidraum (10) umfassende Filtermatte (12) aufweist,
die sich zwischen zwei Endkappen (14,16) des Filterelementes erstreckt,
wobei in Abhängigkeit
der Durchströmungsrichtung eines
zu filtrierenden Fluids die Filtermatte (12) nach außen und/oder
nach innen von einem Stützrohr
(20) umgeben ist, das durch Stapelung aus einzelnen Käfigringsegmenten (26)
gebildet ist, die mittels einer Rastverbindung über Rastnasen (30) untereinander
verbindbar sind, die in zuordenbare Ausnehmungen (32) eingreifen,
wobei die Ausnehmungen (32) und die Rastnasen (30) als Teile der
einzelnen Käfigringsegmente
(26) auf einander gegenüberliegenden
Seiten derselben angeordnet sind, wobei die Ausnehmungen (32) und
die Rastnasen (30) des jeweiligen Käfigringsegmentes (26) zueinander
in Umfangsrichtung des Segmentes (26) derart versetzt angeordnet
sind, dass bei erstellter Rastverbindung Fluiddurchtrittsstellen
(24) gebildet sind, wobei die jeweilige Rastnase (30) an einem Raststeg
(34) des Käfigringsegmentes
(26) angeordnet ist, und wobei die jeweilige Ausnehmung (32) von
Stegwänden
(36) begrenzt ist, von denen eine Querstegwand (38) dem Untergriff...
Patent DE-10348441-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Sicherheitsventil für Druckluftsysteme
Inventor: FEUERSTRAETER THOMAS
IPC: F15B20/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2009-09-17
Abstract: Pneumatisches Sicherheitsventil für Druckluftsysteme, in denen jeweils über vorgegebene begrenzte Zeiträume durch ein Steuerventil über eine Leitung Druckluft-Impulse zu Steuerzwecken an ein Betätigungsorgan abgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Leitung (12) stromabwärts des Steuerventils (10) angeordnete Sicherheitsventil (18) eine Öffnungs- und eine Schließstellung aufweist, dass mit der Leitung (12) stromaufwärts des Sicherheitsventils (18) ein Druckbehälter (37) verbunden ist, derart, dass übermäßig anhaltende Druckluft-Impulse des Steuerventils (10) in dem Druckbehälter (37) zum Aufbau eines Luftdrucks führen, der einen Druck-Schwellenwert überschreitet, bei dem der Luftdruck bestrebt ist, das Sicherheitsventil (18) in die Schließstellung umzuschalten.
Patent DE-10355781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum reversiblen Aufstellen einer Fahrzeug-Tür
Inventor: JOHANN HENRIK
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-11-26
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
(10) zum reversiblen Aufstellen einer Fahrzeugtür (11), insbesondere einer Kfz-Fronthaube,
in einer Unfall-Situation,
insbesondere bei Feststellung einer Fußgänger-Unfall-Situation, umfassend ein
Aktorelement (12) mit einem Energiespeicher (13), insbesondere einem
Federelement, der in Folge eines Entladevorganges eine Aufstellung
der Fahrzeugtür
bewirkt, sowie gesonderte Spannmittel zur Aufladung des Energiespeichers
durch eine Schließbewegung
der aufgestellten Fahrzeugtür,
wobei die Spannmittel ein mit der Fahrzeugtür kooperierendes Betätigungselement
(31) umfassen, welches nahe dem Aktorelement angeordnet ist, und
welches in Folge einer Schließbewegung
der aufgestellten Fahrzeugtür
eine nicht-geradlinige Verschiebebewegung entlang wenigstens zweier
unterschiedlicher Richtungskomponenten (x, -y) durchläuft.
Patent DE-10355933-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Lenkvorrichtung
Inventor: BAVENDIEK RAINER DR
IPC: B62D6/00
Filed: 2003-11-29
Granted: 2015-04-09
Abstract: Hydrostatische Lenkvorrichtung für ein Flurförderzeug mit einem Lenkgeber und einem elektrohydraulischen Lenkgetriebe, das ein Lenkstellglied und ein Pumpenaggregat zur Versorgung des Lenkstellglieds umfasst, wobei das Pumpenaggregat einen Elektromotor und eine in beiden Drehrichtungen betreibbare Hydraulikpumpe aufweist, deren erste Seite mit einem ersten Druckraum des Lenkstellglieds und deren zweite Seite mit einem zweiten Druckraum des Lenkstellgliedes verbunden ist, und der Elektromotor in Abhängigkeit von dem an dem Lenkgeber vorgegebenen Lenkwinkel und von der an dem Lenkgeber vorgegebenen Lenkgeschwindigkeit steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahl des Elektromotors (6) in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit des Flurförderzeugs und/oder des Belastungszustandes des Flurförderzeugs und/oder der Hubhöhe der aufgenommenen Last und/oder der Neigung des Flurförderzeugs und/oder den Raddrehzahlen der gelenkten Räder und/oder der Stellung der gelenkten Räder als Fahrzeugzustandsgrößen steuerbar ist, um durch eine Steuerung der Drehzahl des Elektromotors (6) die Lenkübersetzung und/oder den maximalen Lenkwinkel und/oder die Lenkgeschwindigkeit in Abhängigkeit von einem oder mehreren der Fahrzeugzustandsgrößen zu beeinflussen.
Patent DE-10359238-B4 (DE)
Title: Mikroskop zur Inspektion von Halbleitern oder Photomasken
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-12-12
Granted: 2016-11-03
Abstract: Mikroskop zur Inspektion von Halbleitern oder Photomasken mit einer einschwenkbaren Bertrandlinse, wobei auf der Bertrandlinse oder mit ihrer Schwenkung gekoppelt einbringbar ein Filter zur Abschwächung von kurzwelliger Strahlung im UV Bereich vorgesehen ist.
Patent DE-10392591-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: SKALA GLENN W
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-04-23
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtungen, die zulassen, dass die Durchflusswege in einem Brennstoffzellenstapel in Abhängigkeit von einem Reaktandengasdurchsatz neu konfiguriert werden, um eine geeignete Druckabnahme, ausreichende Geschwindigkeiten und Reaktandenkonzentrationen einer jeden Zelle eines Brennstoffzellenstapels aufrecht zu erhalten.
Patent DE-19525719-B4 (DE)
Title: Rollstuhl und Rollstuhlrahmen mit Aufhängung
Inventor: GARVEN JUN
IPC: A61G5/10
Filed: 1995-07-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: Rollstuhl mit:  einem Paar Seitenrahmenanordnungen und einer Verbindungseinrichtung zum Verbinden des Paars von Seitenrahmenanordnungen, wobei jede Seitenrahmenanordnung aufweist:  ein an einem vorderen Ende mit einem unteren Rahmenelement verbundenes oberes Rahmenelement;  eine mit dem unteren Rahmenelement verbundene Lenkradhalterung;  eine mit dem unteren Rahmenelement verbundene Antriebsradhalterung; und  eine an einem vorderen Ende mit der Seitenrahmenanordnung verbundene Fußstützenhalterung;  wobei der Rollstuhl ferner aufweist:  mindestens ein Aufhängungshalterungselement mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei das zweite Ende des wenigstens einen Aufhängungshalterungselements mit einem der unteren Rahmenelemente verbunden ist; und  einen einstellbaren Haltebügel, der zwischen dem ersten Ende des wenigstens einen Aufhängungshalterungselements und einem der zwei oberen Rahmenelemente angeordnet ist, wobei der einstellbare Haltebügel geeignet ist, eine Einstellung des oberen Rahmenelements auf einen gewünschten Winkel bezüglich einer horizontalen Ebene zu ermöglichen, wobei vertikale Last von dem oberen Rahmenelement zum Aufhängungshalterungselement übertragen wird.