baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104971-A1 (DE)
Title: Filterunteranordnung, Filteranordnung, Filter und Verfahren zur Verwendung derselben
Inventor: STAMEY JUN WILLIE LUTHER
IPC: B01D29/25
Filed: 2016-03-17
Abstract: Eine Filterunteranordnung ist geoffenbart. Die Filterunteranordnung weist eine Endkappe auf, die mit einem Ring aus Gedächtnismaterial verbunden ist. Die Endkappe umfasst einen rohrförmigen Körper, einen ersten ringförmigen Körper, einen zweiten ringförmigen Körper und einen dritten ringförmigen Körper. Der rohrförmige Körper wird durch eine innere radiale Fläche, eine äußere radiale Fläche, eine erste axiale Fläche und eine zweite axialen Fläche definiert. Die innere radiale Fläche definiert einen Durchgang, der sich durch den rohrförmigen Körper erstreckt. Der erste ringförmige Körper erstreckt sich axial von der ersten axialen Fläche des rohrförmigen Körpers weg in einer ersten axialen Richtung. Der zweite ringförmige Körper erstreckt sich axial von einer zweiten axialen Fläche des rohrförmigen Körpers weg in einer zweiten axialen Richtung, die zur ersten axialen Richtung entgegengesetzt ist. Der dritte ringförmige Körper erstreckt sich axial von der zweiten axialen Fläche des rohrförmigen Körpers weg in der zweiten axialen Richtung, die zur ersten axialen Richtung entgegengesetzt ist. Jeder von dem ersten ringförmigen Körper, dem zweiten ringförmigen Körper und dem dritten ringförmigen Körper wird durch eine innere radiale Fläche, eine äußere radiale Fläche und eine axiale Fläche definiert, welche die innere radiale Fläche mit der äußeren radialen Fläche verbindet. Eine oder beide von der ersten axialen Fläche des rohrförmigen Körpers und der inneren radialen Fläche des ersten ringförmigen Körpers ist oder sind benachbart dem Ring aus Gedächtnismaterial angeordnet. Die zweite axiale Fläche des rohrförmigen Körpers, die innere radiale Fläche des zweiten ringförmigen Körpers und die äußere radiale Fläche des dritten ringförmigen Körpers definieren gemeinsam einen ringförmigen Filtermedien-Aufnahmekanal. Eine Filteranordnung ist ebenfalls geoffenbart. Eine Anordnung ist auch geoffenbart. Ein Verfahren ist ebenso geoffenbart.
Patent DE-102016107177-A1 (DE)
Title: Elektrisches Leistungsumwandlungssystem
Inventor: IDE AKIHIKO
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine elektronische Steuerungseinheit eines elektrischen Leistungsumwandlungssystems ist konfiguriert, wenn Spannungen einer ersten Batterie und einer zweiten Batterie parallel hochgesetzt werden und eine Temperatur eines gemeinsamen Schaltelements eine Schwellwerttemperatur unterschreitet, eine Ein-Zeit-Änderungssteuerung derart auszuführen, dass die nachfolgenden Bedingungen i) und ii) erfüllt werden: i) eine Hinterflanke von einem des ersten und des zweiten PWM-Signals und eine Vorderflanke des anderen der ersten und zweiten PWM-Signale verbinden sich miteinander, und ii) die Summe der Ein-Zeit des ersten PWM-Signals und des zweiten PWM-Signals in einer einzelnen PWM-Steuerungsperiode fällt innerhalb eines Bereichs von der einzelnen PWM-Steuerungsperiode zu einer zulässigen Periode. Die elektronische Steuerungseinheit ist konfiguriert, eine Ein-Zeit des ersten und/oder zweiten PWM-Signals in der Ein-Zeit-Änderungssteuerung zu ändern.
Patent DE-102016107972-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines Spritzgießwerkzeuges sowie Spritzgießwerkzeug mit wenigsten einer solchen Vorrichtung
Inventor: TOLGES PETER
IPC: B29C45/73
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kühlen eines Spritzgießwerkzeuges (30) mit einem ersten Kühlmittelanschlusselement (1), welches zum Durchleiten eines Kühlmittels ausgebildet ist, und mit einem zweiten Kühlmittelanschlusselement (2), welches zum Durchleiten des Kühlmittels ausgebildet ist, wobei das erste Kühlmittelanschlusselement (1) mit dem zweiten Kühlmittelanschlusselement (2) unter Bildung eines rohrförmigen Abschnitts (3) kühlmitteldicht zueinander angeordnet sind und wobei innerhalb des rohrförmigen Abschnitts (3) ein Steigrohr (4) angeordnet ist, welches mit einer Länge (L) aus einem ersten offenen Ende (9) des rohrförmigen Abschnitts (3), der an einem zweiten Ende (10) verschlossen ausgebildet ist, herausragt und mit welchem ein dem ersten Kühlmittelanschlusselement (1) zugeordneter erster Kühlmittelraum (6) von einem dem zweiten Kühlmittelanschlusselement (2) zugeordnetem zweiten Kühlmittelraum (16) innerhalb des rohrförmigen Abschnitts (3) getrennt ist.
Patent DE-102016108251-A1 (DE)
Title: Trampolin
Inventor: ZHOU JIE
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Trampolin, welches eine Sprungoberfläche, ein die Sprungoberfläche umgebendes elastisches Maschengeflecht und einen Stützrahmen umfasst. Die Sprungoberfläche umfasst ein federndes Gewebe, welches einen äußeren Umfang aufweist, welcher mit einem inneren Umfang des elastischen Maschengeflechts verbunden ist. Das elastische Maschengeflecht weist einen äußeren, mit dem Stützrahmen verbundenen Umfang auf, und es umfasst eine Vielzahl miteinander verbundener, elastischer Schnüre, wobei jede Schnur entlang ihrer Länge mit einer benachbarten Schnur auf einer Seite an einer ersten Gruppe durch Abstände getrennter Verbindungspunkte verbunden ist, sowie mit einer benachbarten Schnur auf der gegenüberliegenden Seite an einer zweiten Gruppe durch Abstände getrennter Verbindungspunkte. Die ersten und die zweiten Verbindungspunkte liegen in der Richtung, in welcher die Schnüre verlaufen, zueinander versetzt.
Patent DE-102016108258-A1 (DE)
Title: Phasentrennkammer und Verfahren zur Trennung von zwei Phasen
Inventor: SCHILLING ALEXANDER
IPC: B01D17/025
Filed: 2016-05-03
Abstract: Offenbart ist eine Phasentrennkammer (10) mit einem dreieckförmigen Hohlkörper (20), wobei der dreieckförmigen Hohlkörper (20) einen ersten Auslass (31) an einer ersten Ecke (21), einen zweiten Auslass (32) an einer zweiten Ecke (22) und einen Einlass (35) an einer dritten Ecke (23) aufweist und wobei der dreieckförmige Hohlkörper (20) so angeordnet ist, dass die Kante zwischen der ersten Ecke (21) und der zweiten Ecke (22) im Wesentlichen vertikal angeordnet ist.
Patent DE-102016108474-A1 (DE)
Title: Festkörper, Laserverstärkungssystem und Festkörperlaser
Inventor: LORBEER RAOUL-AMADEUS
IPC: H01S3/06
Filed: 2016-05-09
Abstract: Um einen scheiben- oder quaderförmiger, mindestens ein laseraktives Material enthaltender Festkörper für ein Laserverstärkungssytem eines Festkörperlasers, welcher Festkörper eine eine Oberseitenebene definierende Oberseite und eine eine Unterseitenebene definierende Unterseite aufweist, so zu verbessern, dass ein optischer Aufbau insbesondere des Laserverstärkungssytems vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass die Oberseitenebene und die Unterseitenebene gegeneinander geneigt sind und einen Neigungswinkel einschließen, dass die Unterseite mit einer ersten reflektierenden Beschichtung versehen ist, dass die Oberseite mit einer zweiten reflektierenden Beschichtung versehen ist und dass die Oberseite und/oder die Unterseite mindestens eine optische Einkoppelöffnung zum Einkoppeln eines Seedlaserstrahlungsfeldes und/oder eines Pumplaserstrahlungsfeldes in den Festkörper zwischen die erste und die zweite reflektierende Beschichtung aufweist. Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Festkörper, ein Laserverstärkungssystem und einen Festkörperlaser der eingangs beschriebenen Art so zu verbessern, dass ein optischer Aufbau vereinfacht wird. Ferner werden verbesserte Laserverstärkungssyteme und Festkörperlaser vorgeschlagen.
Patent DE-102016109847-A1 (DE)
Title: Lenksystem, Lageranordnung und Lagerring
Inventor: PFLETSCHINGER GEORG
IPC: F16C23/00
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Lenksystem umfasst eine in einem Gehäuse längsaxial verschiebbar gelagerte Lenkstange und einen Lenkmotor, der über einen Gewindetrieb, insbesondere in Form eines Kugelgewindetriebs, auf die Lenkstange wirkt, wozu die Lenkstange in zumindest einem Abschnitt ein Gewinde ausbildet, das mit einem von dem Lenkmotor antreibbaren Getriebeelement zusammenwirkt, wobei das Getriebeelement über ein Radiallager in dem Gehäuse gelagert ist und wobei das Radiallager an zumindest einem Ende an einer Lagervorrichtung abgestützt ist. Die Lagervorrichtung umfasst einen Innenring (18) und einen Außenring (19), die einen Aufnahmeraum (20) ausbilden, innerhalb dessen Kugeln (22) angeordnet sind, die beidseitig des Aufnahmeraums (20) an Kontaktflächen anliegen, wobei die Kontaktflächen zueinander kippbar sind. Die Kugeln (22) sind innerhalb des Aufnahmeraums (20) in mindestens zwei Reihen mit teilweise ineinander greifender Anordnung vorgesehen. Eine solche Lagervorrichtung ermöglicht in vorteilhafter Weise eine axial sehr steife Abstützung des Radiallagers, wobei gleichzeitig ein Kippen des Radiallagers infolge einer Schrägstellung der Lenkstange ohne Ausbildung eines relevanten Kippmoments ermöglicht wird.
Patent DE-102016111451-A1 (DE)
Title: Array-Substrat, touch-display-Vorrichtung und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: SUN YING
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-06-22
Abstract: Ein Array-Substrat, eine Touch-Display-Vorrichtung und ein Ansteuerverfahren davon werden durch die vorliegende Offenbarung bereitgestellt. Das Array-Substrat umfasst eine Gatteransteuerschaltung (130) und eine Berührungsansteuerschaltung (140), die in einem Nichtanzeigebereich (120) vorgesehen sind. Die Berührungsansteuerschaltung umfasst mehrere Gruppen von berührungsselektiven Ausgabemodulen und jede Gruppe des berührungsselektiven Ausgabemoduls umfasst zwei Strobesignaleingangsseiten, für die die Strobesignale durch sekundäre Triggersignalausgangsseiten von zwei benachbarten Schieberegistern in der Gatteransteuerschaltung bereitgestellt werden.
Patent DE-102016114103-A1 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Außerbetriebsetzung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: LANZINGER ACHIM
IPC: H01M8/043
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit Leitungen zur Einspeisung von Wasserstoff aus einem Wasserstoff-Hochdruckvorratsbehälter (20) in eine Brennstoffzellenanordnung (30). Die Leitungen weisen einen Hochdruckbereich, einen Mitteldruckbereich und einen Brennstoffzellen-Betriebsdruckbereich auf. Erfindungsgemäß werden die Leitungen des Mitteldruckbereichs bei einer Außerbetriebsetzung des Brennstoffzellensystems (1) druckentlastet, um ein Aus diffundieren von Wasserstoff während der Stillstandszeit des Brennstoffzellensystems, und damit die Bildung explosionsfähiger Wasserstoff/Luft-Gemische, zu vermeiden. Die Erfindung betrifft auch ein Tankmodul (2), das für die erfindungsgemäße Druckentlastung ausgelegt ist, Verfahren zur Außerbetriebsetzung und erneuten Inbetriebnahme des erfindungsgemäßen Brennstoffzellensystems, die Verwendung eines 3/2-Wegeventils (25) zur Druckentlastung des Mitteldruckbereichs der Wasserstoffleitungen eines erfindungsgemäßen Brennstoffzellensystems (1), sowie ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Brennstoffzellensystem (1) oder Tankmodul (2).
Patent DE-102016114313-A1 (DE)
Title: Abgasanlagen-Klappenanordnung
Inventor: WESSELS MICHAEL
IPC: F02D9/04
Filed: 2016-08-03
Abstract: Abgasanlagen-Klappenanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Antriebseinheit (38), die über eine Klappenwelle (36) mit einer Abgasklappe (30) verbunden ist, wobei die Abgasklappe (30) in einer Abgasleitung (26) angeordnet ist, wobei die Abgasleitung (26) einen Zentralabgaskanal (32) und einen den Zentralabgaskanal (32) ringartig umschließenden Ringabgaskanal (34) aufweist, wobei die Abgasklappe (30) in dem Zentralabgaskanal (32) angeordnet ist.
Patent DE-102016116459-A1 (DE)
Title: Namensschild sowie Briefkasten
Inventor: MAIORELLA MARCO
IPC: A47G29/12
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zur Halterung in einer Briefkasten-Namensschildöffnung (4) bestimmtes Namensschild (7), das einen Plattenkörper (8) mit einer zum Tragen des Namens vorgesehenen Sichtseite (9) aufweist. Um ein Namensschild der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Plattenkörper (8) sichtseitig im Wesentlichen in einer Ebene ausgerichtet gebildet ist, größenmäßig angepasst an die Briefkasten-Namensschildöffnung (4), diese jedoch übertreffend zur vollständigen Abdeckung der Briefkasten-Namensschildöffnung (4) im Einbauzustand von außen, und dass rückseitig, vorgesehen zum Eingriff in die Briefkasten-Namensschildöffnung (4) im Einbauzustand, mindestens zwei mit freikragenden Enden gegensinnig gerichtete Halterungsmittel (17, 18) vorgesehen sind, zum Hintergriff einer die Briefkasten-Namensschildöffnung (4) aufweisenden Briefkastenwandung (2), und dass zumindest eines der Halterungsmittel (17, 18) versetzbar ausgebildet ist, um von einer Freigabestellung in eine Hintergriffstellung und umgekehrt versetzbar zu sein. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Briefkasten (1) mit einer Briefkastenwandung (2), in der eine Briefkasten-Namensschildöffnung (4) mit einem darin angeordneten Namensschild (7) vorgesehen ist, wobei das Namensschild (7) einen Plattenkörper (8) mit einer zum Tragen des Namens vorgesehenen Sichtseite (9) aufweist.
Patent DE-102016117345-A1 (DE)
Title: Radialturbine eines Turboladers und Turbolader
Inventor: ŠTEFANÁK PETR
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-09-15
Abstract: Radialturbine (2) eines Turboladers (1) zur Entspannung eines Mediums, mit einem Turbinenzuströmgehäuse (6) und einem an das Turbinenzuströmgehäuse (6) angrenzenden Lagergehäuse (7); mit einem Laufschaufeln (12) aufweisenden Turbinenrotor (11); mit einem in Strömungsrichtung des zu entspannenden Mediums gesehen stromaufwärts der Laufschaufeln (12) positionierten, verstellbare Leitschaufeln (14) aufweisen Leitapparat (13), wobei jede Leitschaufel (14) ein Leitschaufelblatt (15) und einen Leitschaufelzapfen (16) aufweist; mit einer Verstelleinrichtung zur Verstellung der Leitschaufeln (14) des Leitapparats (13), wobei die Verstelleinrichtung einen verlagerbaren Stellring (18) aufweist, wobei der Stellring (18) mit den Leitschaufelzapfen (16) der Leitschaufeln (14) über erste Stellhebel (17) gekoppelt ist, und wobei die Verstelleinrichtung einen das Lagergehäuse (7) durchdringenden Betätigungsschaft (21) aufweist, der an einem ersten Ende mit dem Stellring (18) und an einem zweiten Ende mit einem zweiten Stellhebel (20) gekoppelt ist; und wobei der Betätigungsschaft (21) an dem ersten Ende, an welchem derselbe mit dem Stellring (18) gekoppelt ist, einen Exzenterkörper (23) aufweist, der mit dem Stellring (18) in Eingriff steht.
Patent DE-102016117736-A1 (DE)
Title: Laufwagen für ein Schiebetürsystem einer Dusche und Bauteilverbund
Inventor: VANHOOF BRUNO
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Laufwagen (200) für einen Bauteilverbund (1000) für ein Schiebetürsystem einer Dusche, aufweisend einen Grundkörper (210) mit einem Lagerabschnitt (211) zum Lagern einer Duschtürklemme (300), und einen Gleitabschnitt (220) zum verschiebbaren Lagern des Laufwagens (200) an einem Haltekörper (100) zum Halten der Duschtürklemme (300) einschließlich eines darin eingeklemmten Schiebetürblatts (400) mittels des Laufwagens (200), wobei entlang des Gleitabschnitts (220) wenigstens ein erstes Gleitlager (230a), wenigstens ein zweites Gleitlager (230b) sowie wenigstens eine Laufrolle (240a, 240b) angeordnet sind, wobei die wenigstens eine Laufrolle (240a, 240b) an dem Gleitabschnitt (220) vor dem wenigstens einen ersten Gleitlager (230a) und nach dem wenigstens einen zweiten Gleitlager (230b) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Bauteilverbund (1000) mit dem erfindungsgemäßen Laufwagen.
Patent DE-102016118205-A1 (DE)
Title: Zugmaschinen-Geräte-Kombination mit Fahrerassistenzsystem
Inventor: CLEMENT MAJORIE
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschinenanordnung (1) zumindest eine Zugmaschine (3) und zumindest ein an die Zugmaschine (3) adaptiertes Anbaugerät (5) umfassend mit einem den Betrieb der Zugmaschine (3) und/oder des jeweiligen Anbaugerätes (5) optimierenden Fahrerassistenzsystem (6), welches über eine Recheneinheit (7) und zumindest eine Anzeigeeinheit (8) verfügt, wobei die Recheneinheit (7) von maschineninternen Sensorsystemen generierte Informationen (9), externe Informationen (10) und in der Recheneinheit (7) hinterlegbare Informationen (11) verarbeitet und wobei die Zugmaschine (3) und das zumindest eine Anbaugerät (5) eine Steuervorrichtung (12, 13) zur Steuerung und Regelung der Zugmaschine (3) und/oder des Anbaugerätes (5) umfassen und wobei das Anbaugerät (5) als Bodenbearbeitungsgerät (4) ausgeführt ist und das Fahrerassistenzsystem (6) so strukturiert ist, dass es einen Zugmaschineneinstellautomaten (15) und/oder einen Anbaugeräteinstellautomaten (16) bildet und die jeweiligen Einstellautomaten (15, 16) unabhängig voneinander oder in Abhängigkeit voneinander eine Optimierung der Arbeitsweise der Zugmaschine (3) und/oder des zumindest einen Bodenbearbeitungsgerätes (4) bewirken und wobei das Fahrerassistenzsystem (6) auswählbare Optimierungsstrategien (29) umfasst und die auswählbaren Optimierungsstrategien (29) zugmaschinenspezifische Strategien, anbaugerätspezifische Strategien und/oder eine Kombination aus beiden sind.
Patent DE-102016118259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Folien sowie eine Vorschubeinrichtung, ein Spritzgusswerkzeug und ein System
Inventor: HAHN MARTIN
IPC: B29C33/12
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Folienbahnen (1, 1‘), insbesondere IMD-Folienbahnen, umfassend eine Vorschubeinrichtung (20) mit einer Vorschubrichtung und ein Spritzgusswerkzeug (4) mit mindestens zwei Kavitäten (5), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Bereitstellen von zumindest zwei in Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Vorschubrichtung nebeneinander angeordneten Folienbahnen (1, 1‘) mit Motiven (6), Zuführen der zumindest zwei nebeneinander angeordneten Folienbahnen (1, 1‘) in das Spritzgusswerkzeug (4) und Ausrichten der zumindest zwei nebeneinander angeordneten Folienbahnen (1, 1‘) derart, dass je ein Motiv (6) zu je einer Kavität (5) passgenau angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorschubeinrichtung (20) mit einer Vorschubrichtung zum Vorschub von zumindest zwei in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Vorschubrichtung nebeneinander angeordneten Folienbahnen (1, 1‘) mit Motiven (6), umfassend zumindest zwei Folienabwickler (2, 2‘) und zumindest zwei Folienaufwickler (3, 3‘), wobei je ein Folienabwickler (2, 2‘) und ein Folienaufwickler (3, 3‘) einer Folienbahn (1, 1‘) zugeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Spritzgusswerkzeug (4) zum Hinterspritzen von zumindest zwei Folienbahnen (1, 1‘) mit Motiven (5), wobei die Folienbahnen (1, 1‘) in Draufsicht in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Vorschubrichtung der Folienbahnen (1, 1‘) nebeneinander angeordnet sind, wobei das Spritzgusswerkzeug (4) mindestens zwei Kavitäten (5) aufweist, sowie ein System (10) umfassend eine Vorschubeinrichtung (20) und ein Spritzgusswerkzeug (4).
Patent DE-102016119367-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: HETZEL OLIVER
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein Lenksystem umfasst eine in einem Gehäuse (1) längsaxial verschiebbar gelagerte Lenkstange (2) und einen Lenkmotor (5), der über einen Kugelgewindetrieb (6) auf die Lenkstange (2) wirkt, wozu die Lenkstange (2) in zumindest einem Abschnitt ein Kugelumlaufgewinde (7) ausbildet, das über kugelförmige Übertragungselemente (8) mit einer von dem Lenkmotor (5) antreibbaren Getriebemutter (9) zusammenwirkt, wobei die Getriebemutter (9) mittels einer Lageranordnung in dem Gehäuse (1) gelagert ist, wobei ein Getrieberad (10) eines Zugmittelgetriebes, über das eine Antriebsleistung des Lenkmotors (5) auf die Getriebemutter (9) übertragbar ist, mit einem Innenring (16) eines Drehlagers (15) der Lageranordnung verbunden ist. Ein solches Lenksystem ist dadurch gekennzeichnet, dass das Getrieberad (10) mittels einer Kupplung drehmomentübertragend mit der Getriebemutter (9) zusammenwirkt.
Patent DE-102016120193-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: XU YULIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-10-24
Abstract: Bauteil (1) für ein Kraftfahrzeuggetriebesystem, wobei das Bauteil Folgendes umfasst: – ein Drehmomenteingangselement (9), – ein Drehmomentausgangselement (2), – eine Dämpfungsvorrichtung (14) mit fester Resonanzfrequenz, wobei die Vorrichtung (14) so im Bauteil (1) integriert ist, dass sie außerhalb des Weges angeordnet ist, der durch das vom Bauteil übertragenen Drehmoment zwischen dem Drehmomenteingangselement (9) und dem Drehmomentausgangselement (2) benutzt wird, wobei diese Vorrichtung (14) Folgendes umfasst: – ein Primärbauteil (15) und – ein Sekundärbauteil (25), das um eine Achse (X) in Bezug auf das Primärbauteil (15) gegen eine von mindestens einem elastischen Rückstellorgan (22) ausgeübte Rückstellkraft drehbeweglich ist, wobei das Bauteil (1) auch einen Drehmomentbegrenzer (30) umfasst, der einerseits mit der Dämpfungsvorrichtung (14) und andererseits mit dem Drehmomenteingangselement (9) oder dem Drehmomentausgangselement (2) des Bauteils (1) zusammenwirkt, um das axiale Halten der Dämpfungsvorrichtung (14) auf dem Bauteil (1) zu gewährleistet.
Patent DE-102016120411-A1 (DE)
Title: Verbundartikel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MA XIAOMING
IPC: C25D5/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Verbundartikel bereitgestellt, mit: einem Kunststoffsubstrat, einer physikalischen Gasphasenabscheidungsschicht, die eine erste Abscheidungsteilschicht und eine zweite Abscheidungsteilschicht aufweist, wobei die erste Abscheidungsteilschicht am Kunststoffsubstrat befestigt ist und die zweite Abscheidungsteilschicht an einer dem Kunststoffsubstrat abgewandten Seite der ersten Abscheidungsteilschicht befestigt ist, einer ersten Plattierungsschicht, die an einer der ersten Abscheidungsteilschicht abgewandten Seite der zweiten Abscheidungsteilschicht befestigt ist, einer zweiten Plattierungsschicht, die an einer der zweiten Abscheidungsteilschicht abgewandten Seite der ersten Plattierungsschicht befestigt ist, und einer dritten Plattierungsschicht, die an einer der ersten Plattierungsschicht abgewandten Seite der zweiten Plattierungsschicht befestigt ist. Ferner wird ein Verfahren zum Herstellen des Verbundartikels bereitgestellt.
Patent DE-102016121729-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtüreinheit
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: F16D41/06
Filed: 2016-11-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Türeinheit (1), insbesondere Kraftfahrzeugtüreinheit, aufweisend eine an einem Türflügel (4) angeordnete Antriebseinheit (2), wobei die Antriebseinheit (2) zumindest eine von einem elektrischen Motor (3) angetriebene Antriebswelle (8), einen Rollenfreilauf (9) und eine Abtriebswelle (10) aufweist, wobei der Rollenfreilauf (9) zur Übertragung eines Drehmoments (M) zwischen der Antriebswelle (8) und der Abtriebswelle (10) angeordnet ist, und wobei die mindestens eine Klemmrolle (14, 17, 18) des Rollenfreilaufs (9) mittels eines Federelementes (11) in einer ausgekuppelten Stellung haltbar ist.
Patent DE-102016205078-A1 (DE)
Title: Bereitstellung eines sicherheitsrelevanten Parameters
Inventor: GEIGER JOACHIM
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des Abtastens wenigstens einer Informationsquelle; des Bestimmens eines Parameters auf der Basis der abgetasteten Information; des Bestimmens einer Bestimmungsgüte; und des Bereitstellens des Parameters und der Bestimmungsgüte. Dabei ist die Bestimmungsgüte als ASIL-Stufe angegeben.