baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4330476-B4 (DE)
Title: Optische Radarvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOASHI YOSHIAKI
IPC: G01S17/931
Filed: 1993-09-08
Granted: 2007-02-08
Abstract: Eine
optische Radarvorrichtung zur Detektion eines Zielobjektes mit:  – einer
lichtemittierenden Vorrichtung (20) für die Emission von Licht in
Richtung des Zielobjekts mit einer ersten optischen Achse,  – einer
ersten lichtempfangenden Vorrichtung (30; 50), um das von dem Zielobjekt
reflektierte Licht zu empfangen mit einer zweiten optischen Achse,  – wobei
die erste und zweite optische Achse beabstandet parallel zueinander
liegen, und  – wobei
die erste lichtempfangende Vorrichtung (30; 50) eine erste Kondensorlinse
(31; 51) enthält,
die angeordnet ist, um das reflektierte Licht einzufangen, und ein
erstes lichtempfindliches Element (32; 52) enthält, das bei einer Position
angeordnet ist, die von einem Brennpunkt (F) der ersten Kondensorlinse
(31; 51) um eine vorbestimmte Entfernung entlang der zweiten optischen
Achse versetzt angeordnet ist, um Licht ausgesetzt zu sein, das
sich durch die erste Kondensorlinse (31; 51) hindurch ausgebreitet hat.
Patent DE-4418108-B4 (DE)
Title: Warmwasserspeicher mit geschäumtem Dämmantel
Inventor: WAHNSCHAFFE KLAUS-DIETER
IPC: F24H1/18
Filed: 1994-05-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: Warmwasserspeicher
mit einem Wasserbehälter
in einem aus geschäumtem
Kunststoff auf der Basis von Polystyrol hergestellten Dämmmantel,
der in einem Außenmantel
sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmmantel (5, 6) aus einer geschäumten Innenschicht (12)
und einer geschäumten
Außenschicht
(13) besteht, dass die Temperaturbeständigkeit der Innenschicht (12) größer als
die der Außenschicht
(13) ist, dass die Wandstärke
(d) der Innenschicht (12) so bemessen ist, dass die maximale Temperatur
an der Außenschicht
(13) bei oder unter dem Wert der Temperaturbeständigkeit der Außenschicht
(13) bleibt, dass die Außenschicht
(13) an die Innenschicht (12) angeschäumt ist und dass die Innenschicht (12)
aus mit Polyphenyloxid (PPO) modifiziertem, expandiertem Polystyrol
(EPS), und die Außenschicht
. (13) aus expandiertem Polystyrol (EPS) besteht.
Patent DE-4420934-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16D13/64
Filed: 1994-06-16
Granted: 2004-11-04
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit
mindestens zwei entgegen der Wirkung einer Dämpfungseinrichtung mit in Umfangsrichtung
wirkenden Kraftspeichern über
eine Lagerung zueinander verdrehbaren Schwungmassen, von denen die
eine – die
Primärschwungmasse – mit der
Abtriebswelle einer Brennkraftmaschine und eine weitere – die Sekundärschwungmasse – über eine
Reibungskupplung mit der Antriebswelle eines Getriebes verbindbar
ist, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung
innerhalb der sekundärschwungmassenseitigen
Bauteile sowohl eine lösbare
Verbindung (außer der
Reibungskupplung selbst), als auch eine Rutschkupplung aufweist,
wobei die lösbare
Verbindung Bestandteil der Rutschkupplung ist.
Patent DE-4443517-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Lasterfassung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: DAMSON ECKART
IPC: F02D45/00
Filed: 1994-12-07
Granted: 2004-11-25
Abstract: Einrichtung
zur Lasterfassung bei einer Brennkraftmaschine mit einem Drucksensor,
der im Brennraum der Brennkraftmaschine angeordnet ist und ein vom
Brennraumdruck abhängiges
Ausgangssignal liefert, mit einem Kurbelwinkelsensor zur Erfassung
des Kurbelwellenwinkels und einer Recheneinrichtung, die die Last aus
Relativwerten des Ausgangssignals des Drucksensors bei vorgebbaren
Kurbelwellenwinkeln ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Last aus der Differenz von zwei Integralwerten ermittelt wird, wobei
die Integralwerte durch Integration des Ausgangssignals des Drucksensors
zwischen jeweils zwei verschiedenen, vorgebbaren Kurbelwellenwinkeln
bestimmt werden.
Patent DE-10013690-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von aus Blechteilen bestehenden Paketen
Inventor: DRESCHER TIMO
IPC: H02K15/02
Filed: 2000-03-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von aus Blechteilen bestehenden Paketen mit einer Vorrichtung umfassend, wenigstens eine Stanzvorrichtung (11) sowie wenigstens ein Werkzeug (12) für die Erzeugung von Blechteilsegmenten (2), wenigstens eine Blechteilsegmentlagervorrichtung (9), wobei die Blechteilsegmentlagervorrichtung (9) derart ausgestaltet ist, daß sie drehbar und/oder höhenverstellbar im Raum bewegbar ist und umfassend wenigstens eine Stanzpaketiervorrichtung und/oder wenigstens eine Klebe- und/oder wenigstens eine Schweißvorrichtung, bei dem die Blechteile gestapelt und miteinander zum Paket (1) verbunden werden, wobei durch Stanzen im wesentlichen bogenförmige Blechteilsegmente (2) mit einer Umfangslänge, die einem Winkel α = 360°/n entspricht, wobei n eine ganze positive Zahl ist und größer oder gleich zwei ist, erzeugt werden, n dieser Blechteilsegmente (2) werden in einer Ebene zu einem Blechteil angeordnet, wobei die gestapelten Blechteile mittels wenigstens einem Verbindungselement (3) verbunden werden, wobei die Pakete mit dem Werkzeug 12 komplett fertig bearbeitet werden.
Patent DE-10035430-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Behandlung einer Fotolackschicht auf einem Schaltungssubstrat, insbesondere Halbleiterwafer
Inventor: BAER KAI K O
IPC: G03F7/40
Filed: 2000-07-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur thermischen Behandlung zum Trocknen oder Hartbacken einer Fotolackschicht auf
einem Schaltungssubstrat, insbesondere Halbleiterwafer, umfassend
eine Bestrahlung mit elektromagnetischer Strahlung, die einen Wirkanteil
im Bereich des nahen Infrarot, das heißt im Wellenlängenbereich
zwischen 0,8 μm und
1,5 μm,
hat, dadurch gekennzeichnet, dass vor und/oder während der Bestrahlung mindestens
eine physikalische Größe der Fotolackschichtn
nämlich
deren Temperatur und/oder Feuchtegehalt und/oder Reflexionsvermögen und/oder
Brechungsindex, gemessen und das Meßergebnis zur Steuerung der
Bestrahlung ausgewertet und genutzt wird.
Patent DE-10041832-B4 (DE)
Title: Silo oder Behälter unter Verwendung von biegeschlaffem Wandmaterial
IPC: B65D90/20
Filed: 2000-08-25
Granted: 2014-07-24
Abstract: Der Behälter (10) hat ein Trag-Gestell (11) und eine biegeschlaffe Hülle (19) mit konischem Wandteil und Auslauf-Hilfsmittel (27). Ein Ringrahmen (30) ist mit Stütz-Hilfsmitteln (31) aus UV-lichtbeständigem und nagetierfestem Gurtmaterial ausgestattet. Ein Gurtspanner (45) ermöglicht leichtes Nachstellen und Anpassen an die Benutzungsbedingungen.
Patent DE-10045483-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektromagnetischen Spulenvorrichtung
Inventor: TAKENOSHITA KOUICHI
IPC: H01F5/04
Filed: 2000-09-14
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer elektromagnetischen Spulenvorrichtung, welche
umfasst  – eine
Spulenanordnung (18) aus Kunststoff mit einer Induktionsspule (15)
und um die Induktionsspule (15) gewundene Wicklungen (16, 17);  – ein Gehäuse (14)
aus Kunststoff mit einer Steckvorrichtung (14b) zum Abdecken der
Spulenanordnung (18);  – einen
in dem Gehäuse
(14) befindlichen elektrischen Schaltkreis (67); und  – eine Mehrzahl
von Stromschienen (41,..., 47) als an dem Gehäuse (14) angeformter Einsatz,
wobei jede ein in der Steckvorrichtung (19b) angeordnetes Anschlussende (41a,...,
47a) und ein anderes Anschlussende (41b, ..., 47b) aufweist, das
mit dem elektrischen Schaltkreis (67) verbunden ist, wobei in dem
Gehäuse
(19) eine Stromschienenanordnung (40) eine Mehrzahl von Stromschienen
einschließlich
Stromschienen mit Steckteilen (49, 50, 51), die mit der Induktionsspule
(15) durch Zusammenstecken verbunden werden können, und eine Abdeckung (48)
aus Kunststoff aufweist, welche teilweise die Stromschienen abdeckt
und eine Form aufweist, um an den Außenumfang der Spulenanordnung...
Patent DE-10049615-B4 (DE)
Title: Festsattelscheibenbremse
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/12
Filed: 2000-10-05
Granted: 2005-04-21
Abstract: Festsattelscheibenbremse
für Fahrzeuge,
insbesondere Nutzfahrzeuge, deren Räder (2) jeweils mittels Radbolzen
(3) an einer Radnabe (4) befestigt sind, mit einer im Bereich der
Radnabe (4) vorgesehenen axial verschieblich gelagerten Bremsscheibe
(5), welche zum Bremsen zwischen Bremsbacken (6) einspannbar ist, wobei
die Bremsscheibe (5) mittels Bohrungen (8) auf zum Inneren des Rades
(2) weisenden Bolzenverlängerungen (7)
der Radbolzen (3) axial relativ zu der Radnabe (4) verstellbar geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (8) für die Aufnahme der Bolzenverlängerungen
(7) in einem von dem übrigen
Bremsscheibenmaterial (9) gesonderten, als Führungsring (10) ausgebildeten
Bauteil vorgesehen sind, welcher eine mittlere Aussparung (14) hat,
in welche die Radnabe (4) mit dem Radlager (15) mit Abstand hineinragt.
Patent DE-10106153-B4 (DE)
Title: Elektrischer winkelförmiger Steckverbinder
Inventor: BARTHOLOMAE MARIO
IPC: H01R24/14
Filed: 2001-02-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektrischer winkelförmiger Steckverbinder (1) mit einem elektrische Kontakte (2) aufweisenden Isolierkörper (3), der in Gebrauchsstellung in einem ersten Winkelschenkel (4) dieses Steckverbinders (1) angeordnet und mittels einer ihn auf seiner Rückseite (5) in axialer Richtung abstützenden Distanzhülse (6) festgelegt ist, wobei die von dem Isolierkörper (3) und den elektrischen Kontakten (2) ausgehenden Leitungen (7) durch einen zweiten Winkelschenkel (8) zu einem Verbraucher oder zu einer Stromquelle verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenabmessung des zweiten Winkelschenkels (8) zumindest bereichsweise geringer als die des ersten Winkelschenkels (4) ist und daß der zweite Winkelschenkel (8) mit seinem demgemäß im Winkelbereich, gegenüber dem Innenquerschnitt des ersten Winkelschenkels (4) innenseitig vorstehenden Überstand (9a), ein Widerlager oder einen Anschlag für die Distanzhülse (6) bildet.
Patent DE-10126664-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: MONZEL BERND
IPC: H01M8/04089
Filed: 2001-06-01
Granted: 2008-08-07
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einer Brennstoffzelleneinheit sowie Mitteln zur Detektion von Wasserstoffleckagen
in dem Brennstoffzellensystem, dadurch gekennzeichnet, dass das
Brennstoffzellensystem eine Gaserzeugungssystem-Box (1) aufweist,
in der Komponenten (11) mit erhöhter
Betriebstemperatur zusammengefasst sind, wobei die Gaserzeugungssystem-Box
(1) mit einer Unterdruckleitung (2) verbunden ist, und wobei die Unterdruckleitung
(2) mit einer in einer Hochdruckleitung (7) angeordneten passiven
Unterdruckpumpe (6) in Verbindung steht.
Patent DE-10201397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige des Ladezustandes eines an ein Elektrogerät angeschlossenen Akkus
Inventor: FIEBIG ARNIM
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-01-16
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige des Ladezustandes eines an ein Elektrogerät (1) – vorzugsweise an eine Handwerkzeugmaschine – angeschlossenen Akkus (2), dadurch gekennzeichnet, dass erste Mittel (8) vorhanden sind, welche den aktuellen Ladezustand des Akkus (2) erfassen und dass zweite Mittel (7) vorhanden sind, welche die Ladezustandsanzeige (11) während des Betriebes des Elektrogerätes (1) deaktivieren und erst bei Abschaltung des Elektrogerätes (1) die Ladezustandsanzeige (11) aktivieren, welche dann den von den ersten Mitteln (8) erfassten aktuellen Ladezustand anzeigen, wobei das Elektrogerät (1) einen Verbraucher (3) aufweist und die Ein- und/oder Abschaltung des Elektrogerätes (1) entweder aus dem den Verbraucher (3) durchfließenden Strom oder der am Verbraucher (3) abfallenden Spannung durch die zweiten Mittel (7) erfassbar ist.
Patent DE-10209239-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Kissen
Inventor: HARO JUERGEN
IPC: F15B15/10
Filed: 2002-03-04
Granted: 2008-02-07
Abstract: Pneumatisches
Kissen mit einer einen Innenraum (9) umschließenden Wandung (1) aus einem
gewebeverstärkten
luftdichten Material und mit einem Füllventil (2), das mit einem
zylindrischen Stück
(3) aus der Wandung (1) herausragt, über einen Befestigungsabschnitt (7)
mit Wandabschnitten (1') am Rand verbunden ist und mit einem Ansatz
(10) in den Innenraum (9) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass an
dem Füllventil
(2) außerhalb
der Wandung (1) eine Aufnahmeeinrichtung (15) für zur Ausübung von Zugkräften geeignete
Hilfsmittel angebracht ist.
Patent DE-10223853-B4 (DE)
Title: Verfahren und integrierte Schaltung zur Durchführung einer Multiplikation modulo M
Inventor: SCHIMMLER MANFRED
IPC: G06F7/72
Filed: 2002-05-28
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Multiplikation modulo M von zwei bezüglich einer Basis m n-stelligen
Digitalzahlen (X, Y) mittels einer integrierten Schaltung, wobei
M < m n ;
X, Y < M ist, mit
den Verfahrensschritten:  – Bildung
von herkömmlichen
erstellten Teilprodukten I = x i ·Y (0 ≤ i ≤ n – 1), beginnend
mit der höchstrangigen
Stelle  – Durchführung einer
Addition (4) des Teilproduktes (1) zu einer mit m multiplizierten
Zwischensumme zur Bildung einer neuen Zwischensumme  – Durchführung einer
Addition (5) der neuen Zwischensumme mit einem aus einer Anzahl
vorberechneter Werte (A), die Größenklassen
zugeordnet sind, zur Bildung einer neuen Zwischensumme  – Verwendung
der letzten n-Stellen der neuen Zwischensumme für die Addition (4) des nächsten Durchlaufs
(i – 1)   – Durchführung eines
approximativen Vergleichs der neuen Zwischensumme mit den vorbestimmten
Größenklassen zur
Feststellung, in welche Größenklasse
die neue Zwischensumme fällt  – Verwendung
des zu der ermittelten...
Patent DE-10244421-B4 (DE)
Title: Schneeräummaschine
Inventor: SUESHIGE HIROSHI
IPC: F16H7/08
Filed: 2002-09-24
Granted: 2009-01-29
Abstract: Schneeräummaschine
(10), umfassend:  – einen
Maschinenrahmen (15), der mit Antriebsrädern (23) und einer Räumschnecke
(31) versehen ist,  – eine
Antriebskupplung (60), die in einen ersten Kraftübertragungsmechanismus (55)
zu den Antriebsrädern
(23) integriert ist und durch ein erstes Betätigungselement (90) für den Fahrbetrieb
betätigbar
ist,  – eine
Räumschneckenkupplung
(70), die in einen zweiten Kraftübertragungsmechanismus
(43) zu der Räumschnecke
(31) integriert ist und durch ein zweites Betätigungselement (77) für die Räumschnecke
(31) betätigbar
ist,  – einen
linken und einen rechten Betätigungshandgriff (17L,
17R), die jeweils von dem Maschinenrahmen (5) entgegen der Vorwärts-Fahrtrichtung abstehen,
und  – einen
Griff (18), der sich zwischen den abstehenden Enden dieser Betätigungshandgriffe
(17L, 17R) erstreckt,  wobei die Antriebskupplung (60) und die
Räumschneckenkupplung
(70) jeweils einen Riemenspannmechanismus umfassen, wobei jeder
Riemenspannmechanismus umfasst:  – einen Riemen (53, 37),  – ein Paar
von Riemenscheiben (52, 54, 36, 38), um die der Riemen...
Patent DE-10251345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung von Schichten von Geweben in lebenden Tieren mit einem Mikroskop
Inventor: HOPPE MARTIN
IPC: A61B5/02
Filed: 2002-11-05
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Untersuchung von Schichten (1) von Geweben in lebenden Tieren
mit einem Mikroskop (2), wobei das Mikroskop (2) auf eine zu untersuchende
Schicht (1) eingestellt wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Kalibrieren
des Mikroskops (2) derart, dass Lageveränderungen der Schicht (1) gemessen
werden, die denjenigen Lageveränderungen
entsprechen, die Bewegungen des Tieres oder durch Bewegungen von
Organen des Tieres hervorgerufen werden;  – Erzeugen von Triggersignalen,
die den durch Bewegungen des Tieres oder durch Bewegungen von Organen
des Tieres hervorgerufenen Lageveränderungen der Schicht (1) entsprechen
oder die zumindest den Beginn einer Lageveränderung anzeigen,  – Aufnehmen
von Bildern oder/und Durchführen
von optischen Messungen nur dann wenn die Schicht im Focus ist und  – Speichern
der Triggersignale zusammen mit den entsprechenden Bildern oder/und
den Ergebnissen der Messungen zur späteren Auswertung, oder  – Verarbeiten
der Triggersignale derart, dass die Lageveränderungen in Echtzeit ausgeglichen
werden und dadurch die zu untersuchende...
Patent DE-10297278-B4 (DE)
Title: Netzwerkspeicher-Vorrichtung für das Verbinden eines Host-Rechners mit mindestens einer Speichervorrichtung und Verfahren für die Verzonung (zoning) eines Speichercontrollermoduls (CMM) zu einem Kanal-Schnittstellenmodul (CIM) innerhalb einer Netzwerkspeicher-Vorrichtung (100)
Inventor: PECONE VICTOR KEY
IPC: G06F13/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2008-08-07
Abstract: Netzwerkspeicher-Vorrichtung
(100) für
das Verbinden eines Host-Rechners mit mindestens einer Speichervorrichtung,
umfassend:  – eine
passive Rückwandplatine
(116), welche eine Vielzahl von Datenbussen aufweist, einschließlich eines
ersten (120) und zweiten Datenbusses (124);  – mindestens
erste (136) und zweite (140) Kanal-Schnittstellenmodule (CIM), angeschlossen
an der passiven Rückwandplatine
(116) und angepasst, um mit dem Host-Rechner und mindestens einer Speichervorrichtung verbunden
zu werden, welche betriebsbereit sind, um Speicherdaten zu und von
dem Host-Rechner und der mindestens einen Speichervorrichtung zu
senden und zu empfangen und welche betriebsbereit sind, um die Speicherdaten zu
einem oder mehreren der Vielzahl von Datenbussen selektiv zu übertragen;  – mindestens
eine erste (104) und zweite (108) Speichercontrollermodule (CMM),
welche an die passive Rückwandplatine
(116) angeschlossen sind, welche mit den Kanal-Schnittstellenmodulen
(CIM) (136, 140) über
die passive Rückwandplatine
(116) kommunizieren, und welche die Speicherdaten speichern und
verarbeiten, welche zu und von den Kanal-Schnittstellenmodulen (CIM)
(136, 140) übertragen
werden;...
Patent DE-10304050-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Schaltelementes eines Stufenautomatgetriebes
Inventor: DREIBHOLZ RALF DR
IPC: F16D48/02
Filed: 2003-02-01
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Schaltelementes eines Stufenautomatgetriebes, wobei das Schaltelement (1) mit einem reibschlüssigen Element (2) und einem formschlüssigen Element (3) ausgeführt ist und bei einem Zuschalten dieses Schaltelementes (1) zuerst eine Übertragungsfähigkeit des reibschlüssigen Elementes (2) eingestellt wird und bei Vorliegen eines synchronen Zustandes des formschlüssigen Elementes (3) dieses geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei geschlossenem formschlüssigen Element (3) eine Übertragungsfähigkeit des reibschlüssigen Elementes (2) reduziert wird und bei Vorliegen einer Anforderung zum Abschalten des wenigstens einen Schaltelementes (1) vor einem Öffnen des formschlüssigen Elementes (3) unter Last die Übertragungsfähigkeit des reibschlüssigen Elementes (2) derart angehoben wird, daß ein Kraftfluß, welcher über das geschlossene formschlüssige Element (3) des Schaltelementes (1) geführt wird, beim Öffnen des formschlüssigen Elementes (3) über das reibschlüssige Element (2) führbar ist.
Patent DE-10310737-B4 (DE)
Inventor: TICKS GERD-HEINZ DIPL ING
IPC: F16F13/10
Filed: 2003-03-10
Granted: 2012-06-14
Abstract: The rubber bearing comprises a tubular outer sleeve (1) which is closed at the bottom by a base (2) and at the top by a swash piston (3) which passes through a flexible bush (4). There is a gap (7) between the piston head and the bush and this is filled with hydraulic fluid which also fills a chamber between the piston head and the base.
Patent DE-10312467-B4 (DE)
Title: Drucksensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHIKUAN KENJI
IPC: G01L9/04
Filed: 2003-03-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Ein Drucksensor, aufweisend:  ein erstes Gehäuse (11);  ein Sensorelement (40) zur Druckerkennung, wobei das Sensorelement auf einer ersten Seite (11a) des ersten Gehäuses (11) angeordnet ist;  einen Anschluss (20), der in dem ersten Gehäuse eingebettet ist, wobei der Anschluss elektrisch mit dem Sensorelement in Verbindung ist; und  ein zweites Gehäuse (12), welches einen annähernd zylindrischen hohlen Abschnitt aufweist, wobei das zweite Gehäuse mit dem ersten Gehäuse verbunden ist, um eine zweite Oberfläche (11b) des ersten Gehäuses, welche gegenüber der ersten Oberfläche (11a) ausgebildet ist, abzudecken, wobei:  der Anschluss (20) sich von der zweiten Oberfläche (11b) in den hohlen zylindrischen Abschnitt des zweiten Gehäuses erstreckt und ein vorstehendes Ende hat, welches elektrisch mit der Sensoraußenseite verbindbar ist;  der Anschluss einen Abzweigabschnitt (21) beinhaltet, der von dem sich erstreckenden Abschnitt abzweigt und in dem ersten Gehäuse (11) eingebettet ist;  ein Teil des Abzweigabschnittes (21) an...
Patent DE-10315411-B4 (DE)
Title: Taschenlampe, welche eine lichtemittierende Diode als Lampe verwendet
Inventor: YOON SANG-YEON
IPC: F21V15/01
Filed: 2003-04-04
Granted: 2007-01-11
Abstract: Taschenlampe,
umfassend:  einen elektrisch leitfähigen Zylinder (100) zum Aufnehmen wenigstens
einer Batterie;  eine elektrisch leitfähige Endkappe (300), die abnehmbar an
ein hinteres Ende des elektrisch leitfähigen Zylinders (100) gekoppelt
ist und einen Minuspol (24) einer Batterie, welche in dem elektrisch
leitfähigen
Zylinder (100) untergebracht ist, wobei der Minuspol (24) durch
eine Feder (370) mit dem elektrisch leitfähigen Zylinder (100) verbunden
ist; und  einen Kopfabschnitt (200), der abnehmbar an ein vorderes Ende
des elektrisch leitfähigen
Zylinders (100) gekoppelt ist, wobei der Kopfabschnitt (200) folgende
Merkmale umfasst:  eine elektrisch leitfähige Kopfkappe (210), die abnehmbar an
das vordere Ende des elektrisch leitfähigen Zylinders (100) gekoppelt
ist und ein transparentes Fenster zum Ausstrahlen von Licht an ihrer
in Ausstrahlungsrichtung vorderen Oberfläche aufweist;  ein isoliertes
Gehäuse
(220), das ein vorderes Ende und einen Schlitz (222) aufweist, wobei
das vordere Ende in die Kopfkappe (210) eingefügt ist, ausgehend von einem
hinteren...
Patent DE-10319055-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stahlschwellen sowie Stahlschwelle
Inventor: BRASELMANN DIETER
IPC: B23P15/20
Filed: 2003-04-25
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Stahlschwellen, einsetzbar im Schotterbett oder
als Träger
im Beton einer Festen Fahrbahn, indem ein Blech vorgebbarer Dicke
und Länge
zu einem trogartig ausgebildeten Profil (1) kalt umgeformt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass im Auflagebereich (2) für die Schienen
Einschnitte (5) eingebracht werden und der jeweilige so erzeugte
im Querschnitt rechtwinklige oder quadratische Anschnitt (4) den
Freiraum (6) des Profils (1) abgebogen wird.
Patent DE-10320166-B4 (DE)
Title: Pixelentwurf für CCD-Bildsensoren
Inventor: PEEK LEONARDUS HERMANUS
IPC: H01L31/0224
Filed: 2003-05-05
Granted: 2007-06-06
Abstract: Ladungsgekoppelte
Anordnung mit einem Halbleiterkörper,
der an einer Oberfläche
mit einem System von Elektroden versehen ist, denen Spannungen zugeführt werden
können
zur Steuerung von Speicherung und Transport elektrischer Ladungen,
erzeugt in dem genannten Halbleiterkörper an vorbestimmten Pixelstellen, wobei:  a)
eine Phase des genannten Elektrodensystems über Gruppen (4G) einer vorbestimmten
Anzahl Gate-Elektroden verteilt wird,  b) Unterbrechungen (IR)
zwischen benachbarten Gruppen der genannten Gruppen (4G), die zu
verschiedenen Phasen gehören,
gegenüber
einander verschoben werden,  c) die genannten vorbestimmten
Pixelstellen an den genannten Unterbrechungen (IR) vorgesehen werden,  d)
Intra-Gate-Verbindungsspuren (IGC) asymmetrisch gegenüber den
genannten Gate-Elektroden vorgesehen werden,  e) eine einzige
Intra-Gate-Verbindung (IGC) an den Unterbrechungen (IR) vorgesehen
wird, und  f) die genannte einzige Intra-Gate-Verbindung (IGC)
mit einer Shunt-Verdrahtung (SI-3)
kontaktiert wird.