baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017000252-A1 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Fahrzeug
Inventor: KAUFMANN ANTON
IPC: B60R19/40
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßfänger (10A) für ein Fahrzeug, mit einem Querträger (20A), welcher über mindestens eine Befestigungsvorrichtung (30A) mit einer Karosserie verbunden ist. Erfindungsgemäß variiert mindestens eine Verstellvorrichtung (40A) in Abhängigkeit von vorgebaren Kriterien eine Position einer wirksamen Kante (22A) des Querträgers (20A) zumindest in Fahrzeughochrichtung (z).
Patent DE-102017009052-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer einen Energiespeicher aufnehmenden Bodenstruktur
Inventor: SCHOCH MARION
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (10) für ein Fahrzeug mit einer einen Energiespeicher (2) aufnehmenden Bodenstruktur (1), welche beiderseits an den Fahrzeuglängsseiten angeordnete Schweller (3) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Bodenstruktur (1) mit wenigstens einer in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) zeigenden Zugangsöffnung (2.2) zur Montage und Demontage des Energiespeichers (2) auf, wobei der Schweller (3) durch Teilen in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) mit einem Schwellerabschnitt (3.1) ausgebildet ist, welcher zwischen einer die Zugangsöffnung (2.2) verschließenden Betriebsposition (I, I) und einer die Zugangsöffnung (2.2) zur Montage und Demontage des Energiespeichers (2) freigebenden Montageposition (II) bewegbar ist.
Patent DE-102017100755-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von Glas- oder Glaskeramikelementen mittels eines Lasers
Inventor: LENTES FRANK-THOMAS
IPC: G02B26/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren bereitzustellen, mit dem schnell und möglichst vorgabentreu Trennlinien mittels eines Lasers in ein zu bearbeitendes Element eingeschrieben werden können. Dazu ist eine Vorrichtung (1) zur Laserbearbeitung eines Glas- oder Glaskeramikelements (2) vorgesehen, umfassend:- einen Ultrakurzpulslaser (10),- eine Fokussierungsoptik (3), um den Laserstrahl (7) des Ultrakurzpulslasers (10) zu einem langgezogenen Fokus zu konzentrieren, wobei die Pulsleistung des Ultrakurzpulslasers (10) ausreicht, um durch die mit der in Glas oder Glaskeramik fokussierten Laserpulse filamentförmige Schädigungen (6) innerhalb des Glases oder der Glaskeramik zu erzeugen, wobei die Fokussierungsoptik (3)- eine im Strahlengang des Ultrakurzpulslasers (10) angeordnete Linse (4) umfasst.Es ist eine Linsenbewegungs-Einrichtung (9) vorgesehen, mittels der die Linse (4) quer zur Strahlrichtung (70) bewegbar ist, so dass die Lage der optischen Achse (40) der Linse (4) relativ zur Lage des Laserstrahls (7) veränderbar ist. Eine Positionsänderung relativ zum Laserstrahl (7) verschiebt den Auftreffpunkt (71) des Laserstrahls auf dem Glas- oder Glaskeramikelement (2) verschiebt, so dass durch Bewegung der Linse (4) der Auftreffpunkt (71) des Laserstrahls (7) entlang eines eine Trennlinie (12) bildenden vorgegebenen Pfades führbar ist.
Patent DE-102017101902-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Schätzung der Luftgüte
Inventor: KULTHE RULTHE RANJITA RAJENDRAKUMAR
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-01-31
Abstract: Systeme und Verfahren zum Schätzen einer Luftgüte in der Nähe eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Bestimmen eines Radius des Fahrzeugs; das Schätzen einer Anzahl von Fahrzeugen innerhalb des Radius des Fahrzeugs; das Schätzen der Luftgüte auf Grundlage der Anzahl von Fahrzeugen; und das selektive Erzeugen eines Steuersignals an ein Lufteinlassventil auf Grundlage der Luftgüte.
Patent DE-102017102446-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines kontinuierlichen Trägergas/Dampf-Gemisch-Stromes
Inventor: DENNER THOMAS
IPC: B01F23/10
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines kontinuierlichen Trägergas/Dampf-Gemisch-Stromes (S) beinhaltend einstellbare Anteile eines Trägergases, insbesondere Inertgases, und eines Dampfes einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser. Um hierbei zu ermöglichen, die Konzentration der Dampfkomponente mit geringer Verzögerung und hoher Genauigkeit in einem weiten Bereich einzustellen, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren die Schritte: Bereitstellen eines ersten dosierten Trägergasstromes (tg1) und Verwenden desselben als den Trägergas/Dampf-Gemisch-Strom (S) im Falle eines auf Null einzustellenden Dampfanteils im Trägergas/Dampf-Gemisch-Strom (S); Bereitstellen eines zweiten dosierten Trägergasstromes (tg2), Bereitstellen eines dosierten, mit Dampf gesättigten Trägergas/Dampf-Gemisch-Stromes (gtgd), Mischen des zweiten dosierten Trägergasstromes (tg2) und des dosierten gesättigten Trägergas/Dampf-Gemisch-Stromes (gtgd) zur Bereitstellung eines ersten gasförmigen Mischungsstromes (ms1) und Verwenden desselben als den Trägergas/Dampf-Gemisch-Strom (S) im Falle eines relativ niedrig einzustellenden Dampfanteils im Trägergas/Dampf-Gemisch-Strom (S); Bereitstellen eines dosierten Flüssigkeitsstromes (f) und Zuführen desselben zu einer Verdampfungs/Misch-Einrichtung (24) zum Verdampfen der Flüssigkeit und Mischen mit dem ersten gasförmigen Mischungsstrom (ms1) zur Bereitstellung eines zweiten gasförmigen Mischungsstromes (ms2) und Verwenden desselben als den Trägergas/Dampf-Gemisch-Strom (S) im Falle eines relativ hoch einzustellenden Dampfanteils im Trägergas/Dampf-Gemisch-Strom (S).
Patent DE-102017102939-A1 (DE)
Title: Wange für eine Treppe, eine Brücke, einen Laufsteg oder dergleichen sowie Treppe, Brücke, Laufsteg oder dergleichen mit einer derartigen Wange
Inventor: MÖCKE THOMAS
IPC: E04F11/025
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wange (10) für eine Treppe (56), eine Brücke, einen Laufsteg oder dergleichen, umfassend eine Längsachse (L), eine entlang der Längsachse (L) verlaufende erste Reihe (12), welche mindestens zwei erste Tragelemente (14) aufweist, und eine entlang der Längsachse (L) verlaufende zweiten Reihe (26), welche mindestens zwei zweite Tragelemente (28) aufweist, eine Anzahl von Befestigungsmitteln (50), mit welchen die ersten und zweiten Tragelemente (14, 28) miteinander verbindbar sind, wobei die ersten Tragelemente (14) und die zweiten Tragelemente (28) Durchgangsbohrungen (44) aufweisen, durch welche Positionierungsmittel (46) und/oder die Befestigungsmittel (50) zum Positionieren und/oder zum Verbinden der ersten Tragelemente (14) und der zweiten Tragelemente (28) durchführbar sind, und die Durchgangsbohrungen (44) so verlaufen, dass die Tragelemente (14, 28) derselben Reihe (12, 26) entlang der Längsachse (L) der Wange (10) fluchtend zueinander und die Tragelemente (14, 28) verschiedener Reihen senkrecht zur Längsachse (L) überlappend zueinander positionierbar sind. Zudem betrifft die Erfindung eine Treppe, Brücke, Laufsteg oder dergleichen, umfassend eine entsprechende erste Wange (10) und eine entsprechende zweite Wange (10), wobei eine Anzahl von Bodenelementen (70) zwischen den beiden Wangen (10) angeordnet und an den Wangen (10) befestigt ist.
Patent DE-102017103766-A1 (DE)
Title: Zweiwalzenbrecher
Inventor: DICK MATTHIAS
IPC: B02C4/08
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Zweiwalzenbrecher (1) mit in einem Brechergehäuse drehbar gelagerten, motorisch synchron gegenläufig angetriebenen Walzen (2, 3), deren Mittellängsachsen parallel zueinander gerichtet sind, wobei jede Walze (2, 3) mit jeweils einem Getriebe (4, 5) verbunden ist, wobei die Getriebe (4, 5) entweder mit einem gemeinsamen oder mit jeweils einem separaten motorischen Antrieb (6, 7) verbunden sind und dabei etwa gegenüberliegend an den Stirnseiten der Walzen (2, 3) angeordnet sind, wobei die Getriebe (4, 5) mittels einer Kraftübertragungswelle, insbesondere einer Kardanwelle (8), miteinander verbunden sind, wobei mindestens eine erste durch eine Walze und ein Getriebe (4) gebildete Funktionseinheit gegenüber der aus der zweiten Walze (3) und deren Getriebe (5) gebildeten zweiten Funktionseinheit verschieblich an einem Maschinengestell gelagert ist, sodass der Spaltabstand der gegenläufig angetriebenen Walzen (2, 3) veränderbar oder verändert ist, bei dem sowohl der Achsabstand verstellbar ist, als auch eine Synchronisierung der Rotation der gegenläufigen Walzen erfolgt, die dabei in einem kompakten Brechergehäuse anzuordnen ist und bei einer kostengünstigen und einfachen Herstellbarkeit eine hohe Lebensdauer aufweist.
Patent DE-102017104699-A1 (DE)
Title: Laseroszillator
Inventor: TAKAZANE TETSUHISA
IPC: H01S5/024
Filed: 2017-03-07
Abstract: Einen Laseroszillator vorzusehen, bei dem ein LD-Modul an einer Kühlplatte durch eine isolierte Befestigung befestigt ist, die hinsichtlich der Haltbarkeit, der Kosten und der Bearbeitbarkeit in einem isolierten Befestigungsvorgang überlegen ist. Ein Laseroszillator 1 enthält ein LD-Modul 10. Das LD-Modul 10 weist eine oder mehrere LD-Lichtquelle/n auf und ist auf einem thermisch leitenden Isolierelement 23 angeordnet, das auf einer Kühlplatte 21 angeordnet ist. Das LD-Modul 10 des Laseroszillators 1 ist über ein an der Kühlplatte 21 befestigtes elastisches Isolierelement 25 an der Kühlplatte 21 befestigt.
Patent DE-102017104877-A1 (DE)
Title: Magnesiumsulfat-Granulate auf Basis von synthetischem Magnesiumsulfat
Inventor: BAUCKE GUIDO
IPC: C05G5/12
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Magnesiumsulfat-Granulate, die zu wenigstens 90 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse des Magnesiumsulfat-Granulats, aus synthetischem Magnesiumsulfat-Hydrat bestehen und einen Trockenverlust von weniger als 2 Gew.-%, bestimmt durch Trocknung des Granulats für 2 h bei 105°C und 1 bar, aufweisen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung dieser Magnesiumsulfat-Granulate und deren Verwendung in harnstoffhaltigen Düngemittelzusammensetzungen.
Patent DE-102017107312-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mittels flüssigkeitsbasiertem Farbstoff- oder Pigmenttransport, Verwendung eines Oberflächenschutzes beim flüssigkeitsbasierten Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers zur Erhöhung des darstellbaren Farbraums und bedruckter Aufzeichnungsträger
Inventor: MAAS JENS
IPC: B41J2/005
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mittels flüssigkeitsbasiertem Farbstoff- oder Pigmenttransport, insbesondere durch Tinte oder Flüssigtoner, mit folgenden Schritten: Flüssigkeitsbasiertes Bedrucken des Aufzeichnungsträgers, wobei eine für einen erhöhten Farbraum vorgesehene Auftragsmenge pro Fläche aufgedruckt wird, und Aufbringen eines Oberflächenschutzes zur Erhöhung der Abriebfestigkeit zumindest in einem bedruckten Bereich des Aufzeichnungsträgers. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Verwendung eines Oberflächenschutzes beim flüssigkeitsbasierten Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers zur Erhöhung des darstellbaren Farbraums sowie einen entsprechend bedruckten Aufzeichnungsträger.
Patent DE-102017108418-A1 (DE)
Title: Tauchrohr umfassender Standschirm mit Außenmotor
Inventor: KALTENBACH GÜNTER
IPC: A45B25/14
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Standschirm (1), insbesondere Sonnenschirm, mit einem Standrohr (2), einem ein Tauchrohr (3) umfassenden Spanngestell (8) zum Aufspannen einer Dachhaut (9), wobei das Spanngestell (8) durch translatorisches Verstellen des Tauchrohrs (3) zwischen einer die Dachhaut (9) aufspannenden Spannposition und einer entspannten Zuposition verstellbar ist und einen Elektromotor (15) umfassende Verstellmittel (4) zum teleskopartigen Verstellen des Tauchrohrs (3) in dem Standrohr (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Elektromotor (15) am Außenumfang des Standrohrs (2), insbesondere auf einer am Standrohr (2) fixierten Trägerplatte (14), fest montiert ist und durch eine seitliche Öffnung (24) am Standrohr (2) über Wirkverbindungsmittel (16) mit den Verstellmitteln (4) zur Übertragung eines elektromotorischen Antriebsmoments auf die Verstellmittel (4) mechanisch wirkverbunden ist.
Patent DE-102017108611-A1 (DE)
Title: Energie-effizientes lösungsmittelfreies Verfahren zur Herstellung von Aminosäure-Metallchelaten
Inventor: KAUFMANN DIETER E
IPC: C07C229/76
Filed: 2017-04-21
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung von Aminocarbonsäure- und/oder Hydroxycarbonsäure-Metallchelaten wird ein trockenes Gemisch aus wenigstens einem anorganischen Metalloxid und der festen organischen Säure einer intensiven mechanischen Beanspruchung durch Prall und Reibung in einer Mühle ausgesetzt. Dies geschieht erfindungsgemäß, indem die Reaktionspartner Metalloxid und Säure partikelförmig in einen Fluidstrahl einer ohne Mahlkörper arbeitenden Strahlmühle (10) eingebracht werden, wobei innerhalb eines in einem Strahlbereich des Fluidstrahls gebildeten Reaktionsraums (1) eine mechanische Aktivierung mindestens eines der Reaktionspartner durch Partikel-Kollisionsvorgänge bewirkt und eine Festkörperreaktion zu dem Metallchelat ausgelöst wird. Das neue Verfahren arbeitet sehr energieeffizient mit hoher spezifischer Ausbeute.
Patent DE-102017109585-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfederungs-steuersysteme und -vorrichtungen sowie verwandte verfahren
Inventor: MISKA PAUL
IPC: B60G17/019
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Federungssystems eines Fahrzeugs umfasst Identifizieren einer Amplitude und einer Frequenz mindestens eines harmonischen Ereignisses in einer Topologie einer von dem Fahrzeug zu überquerenden Oberfläche und Verändern mindestens einer Reaktionseigenschaft mindestens einer einstellbaren Komponente des Federungssystems auf Grundlage mindestens einer der Amplitude und der Frequenz des harmonischen Ereignisses mit einer Steuerung. Systeme und Verfahren betreffen die Steuerung des Fahrzeugfederungssystems.
Patent DE-102017116142-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Leeren eines Effluentbeutels nach der Blutbehandlung
Inventor: BEISSER NICOLAS
IPC: A61M1/34
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Effluentbeutel (400) zum Aufnehmen von bei einer Blutbehandlung anfallenden Effluents, mit einer oder genau einer verschließbaren Effluentöffnung (400a) oder Verbindung zu einem Äußeren des Effluentbeutels (400). Sie betrifft ferner ein Verfahren, eine Blutbehandlungsvorrichtung und ein Abflussschlauchsystem.
Patent DE-102017118350-A1 (DE)
Title: Ladesäule für unterschiedliche Parkraumsituationen
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladesäule zum Aufladen einer in einem Elektro- bzw. Hybridfahrzeug angeordneten Batterie, die in unterschiedlichen Parkraumsituationen eingesetzt werden kann.
Patent DE-102017124072-A1 (DE)
Title: Zusammenschaltungsstruktur für halbleitervorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: YU CHIA-TA
IPC: H01L23/522
Filed: 2017-10-17
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum Bilden einer leitfähigen Leitung, die über einem Substrat angeordnet ist. Eine erste dielektrische Schicht wird über dem Substrat und koplanar mit der leitfähigen Leitung angeordnet. Eine zweite dielektrische Schicht wird über der leitfähigen Leitung angeordnet und eine dritte dielektrische Schicht wird über der ersten dielektrischen Schicht angeordnet. Eine Durchkontaktierung erstreckt sich durch die zweite dielektrische Schicht und wird an die leitfähige Leitung gekoppelt. Die zweite dielektrische Schicht und die dritte dielektrische Schicht sind koplanar und die zweite und die dritte dielektrische Schicht weisen eine unterschiedliche Zusammensetzung auf. In einigen Ausführungsformen wird die zweite dielektrische Schicht selektiv über der leitfähigen Leitung abgeschieden.
Patent DE-102017125277-A1 (DE)
Title: RFID-Tag-Erkennungssystem und Kommissioniersystem
Inventor: BLIMMEL THOMAS
IPC: H04B1/59
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es wird ein RFID-Tag-Erkennungssystem (10) angegeben, mit einer Matte (12), die eine Oberseite (14) aufweist, auf welche ein mit einem RFID-Tag (32) versehener Gegenstand (16) positioniert werden kann, und in welcher zumindest eine mit einem RFID-Lesegerät (24) koppelbare Antenne (18) integriert ist, und mit einer Batterieeinheit (22) zur netzunabhängigen Energieversorgung des RFID-Tag-Erkennungssystems (10). Des Weiteren wird ein Kommissioniersystem mit zumindest einem RFID-Tag-Erkennungssystem (10) angegeben, mit mehreren Matten (12), wenigstens einem Empfänger, der drahtlos gesendete Daten von einem Funksender, der einer oder mehreren Matten (12) zugeordnet ist, empfangen kann, und einem mit dem wenigstens einen Empfänger gekoppelten Server, der über z.B. Mobilfunk oder DSL Daten über das Vorhandensein eines mit einem RFID-Tag (32) versehenen Gegenstands (16) an eine Zentrale zur Nachbestellung von in diesem Gegenstand (16) zuvor vorhandenen Waren weiterleitet.
Patent DE-102017125879-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine zum Bereitstellen von elektrischer Energie
Inventor: SUADICANI ROBERT
IPC: F03B3/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindungsgemäß ist eine Strömungsmaschine zum Bereitstellen von elektrischer Energie vorgesehen. Diese umfasst eine Gehäuseeinrichtung, eine in der Gehäuseeinrichtung um eine Rotationachse drehbar gelagerte Turbineneinrichtung. Die Turbineneinrichtung umfasst einen in etwa trichterförmigen Laufradkörper mit einem Einlassbereich, einem Auslassbereich und einer geschlossenen radialen Mantelwandung, die einen Turbinenraum begrenzt. Im Turbinenraum sind an einer Innenwandung des Laufradkörpers radial umlaufend Widerstandsschaufeln angeordnet. Weiterhin ist eine Stromerzeugungseinrichtung vorgesehen, die mit dem Laufradkörper gekoppelt ist.
Patent DE-102017128098-A1 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: SIGRIST JOERG
IPC: F04B17/04
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ein hydraulisches System umfasst eine hydraulische Druckversorgungseinheit, welche eine durch einen Elektromotor (2) angetriebene, einen Pumpenrotor (6) aufweisende Radialkolben-Hydraulikpumpe (1) umfasst, und mindestens einem durch die Druckversorgungseinheit beaufschlagbaren, als Linearaktuator (36) ausgeführten hydraulischen Verbraucher (V). Dabei sind der Pumpenrotor (6) und der Motorrotor (18) um achsversetzt parallel zueinander angeordnete Achsen (Y, X) drehbar gelagert.
Patent DE-102017129598-A1 (DE)
Title: Delta-Roboter sowie damit ausgestattete Roboter-Straße
Inventor: HAAF WALTER
IPC: B25J11/00
Filed: 2017-12-12
Abstract: Um die mit geringen bewegten Massen auskommenden Delta-Roboter (50) in Durchlaufrichtung (100') einer Roboter-Straße (100) eng hintereinander anordnen zu können, wird- einer der Zwischenwinkel (α1) zwischen den Befestigungsstellen der Roboter-Arme (3, 4, 5) an der Roboter-Basis (1) relativ zu den anderen Zwischenwinkel in verkleinert und- der Delta-Roboter (50) mit der Winkelhalbierenden (12) dieses kleinen Zwischenwinkels (α1) quer, insbesondere lotrecht zur Durchlaufrichtung (100') der Roboter-Straße (100) darin angeordnet.Durch die Verringerung des Zwischenwinkels (α1) wird der Arbeitsbereich des Delta-Roboters (50) in der Aufsicht betrachtet länglich oder elliptisch, mit seiner größten Erstreckungsrichtung in Richtung der Winkelhalbierenden (12) dieses kleinsten Zwischenwinkels (α1).
Patent DE-102017200941-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Bremspartikelemissionen
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: G01N15/06
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung von Bremspartikelemissionen in einem Fahrzeug unter Fahrbedingungen, wobei die Vorrichtung eine Staubabsaugvorrichtung und ein Staubmessgerät (8) umfasst. Gemäß der Erfindung enthält die Staubabsaugvorrichtung einen Staubsammeltrichter (1), der sich von einer weiten Einlassöffnung (2), die entlang ihres Umfangs drehfest mit dem Außenring einer Felge (3) des Fahrzeugs verbunden ist, in Richtung der Felgenachse zu einer engen Auslassöffnung (4) verengt.
Patent DE-102017201094-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittelportion umfassend wenigstens zwei Phasen
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D17/08
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasch- oder Reinigungsmittel, insbesondere ein Reinigungsmittel für harte Oberflächen, insbesondere Geschirrspülmittel, bevorzugt ein maschinelles Geschirrspülmittel, umfassend eine wasserlösliche Umhüllung mit einer kontinuierlich umlaufenden Siegelnaht und zwei voneinander verschiedenen Phasen.
Patent DE-102017202477-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsäulenaufbau
Inventor: TERADA SHIN
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Fahrzeugsäulenaufbau (S1) mit einem Säulenabschnitt (32), der sich parallel zu einem äußeren Endabschnitt (14A) einer Windschutzscheibe (14) erstreckt, wobei der Säulenabschnitt (32) einen hohlen Aufbau (34) aufweist, der Säulenabschnitt (32) eine Außenseitenwand (36) an einer Fahrzeugaußenseite des Säulenabschnitts (32), eine Innenseitenwand (38) an einer Seite eines Fahrzeugfahrgastraums des Säulenabschnitts (32); und ein Paar von Seitenwänden (40, 42) umfasst, die die Außenseitenwand (36) und die Innenseitenwand (38) verbinden. Zumindest ein Abschnitt der Außenseitenwand (36) ist ein außenseitiger transparenter Abschnitt (36A), zumindest ein Abschnitt der Innenseitenwand (38) ist ein innenseitiger transparenter Abschnitt (38A) und überlappt aus einer Fahrerposition gesehen den außenseitigen transparenten Abschnitt (36A), und eine Zugfestigkeit der Außenseitenwand (36) ist geringer als die der Innenseitenwand (38).
Patent DE-102017205966-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Industriereifens
Inventor: MÜLLER MATTHIAS-STEPHAN
IPC: B29D30/30
Filed: 2017-04-07
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Industriereifens bereitzustellen, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen:
 a) Herstellen einer Reifenrohlings (1) mit einem Fahrzeugfelge (2), wobei der Reifenrohling (1) unvulkanisiertes Gummimaterial umfasst und fest mit der Fahrzeugfelge (2) verbunden wird,
 b) Überführen des Reifenrohlings (1) mit der Fahrzeugfelge (2) in eine Vulkanisationsvorrichtung, wobei die Vulkanisationsvorrichtung eine Vielzahl von Formsegmenten (3) umfasst,
 c) Fixieren der Fahrzeugfelge (2) und dem angebundenen Reifenrohling (1) mit den Formsegmenten (3) und mit einer Felgenarretierung (4, 5) in der Vulkanisationsvorrichtung,
 d) Durchführung einer Reifenvulkanisation mit der Vulkanisationsvorrichtung, wobei dem Reifenrohling (1) über die Formsegmente (3) und die Fahrzeugfelge (2) Wäremeenergie zugeführt wird, wobei der Reifenrohling (1) und die Fahrzeugfelge (2) an den Kontaktflächen stoffschlüssig miteinander verbunden werden,
 e) Entnahme des fertig vulkanisierten Industriereifens mit der angebundenen Fahrzeugfelge (2) aus der Vulkanisationsvorrichtung.
Patent DE-102017207191-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), ein Planetenradsatzsystem (PS) mit fünf Wellen (W1, W2, W3, W4, W5) und einen zusätzlichen Planetenradsatz (P1) sowie zumindest fünf Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3) zumindest sieben Vorwärtsgänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).