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Patent DE-112019005720-T5 (DE)
Title: Wasserstoffspeicherlegierung für alkalische Speicherbatterie und alkalische Speicherbatterie unter Verwendung derselben
Inventor: SAWA TAKAO
IPC: H01M10/30
Filed: 2019-10-01
Abstract: Eine Wasserstoffspeicherlegierung, die für eine negative Elektrode einer alkalischen Speicher-Bordbatterie geeignet ist und eine alkalische Speicherbatterie unter Verwendung dieser Wasserstoffspeicherlegierung werden vorgesehen. Die Wasserstoffspeicherlegierung hat eine Kristallstruktur einer AB3-Typstruktur als Hauptphase und wird durch die allgemeine Formel: (SmxLayRz)1-a-bMgaTbNicCodMedargestellt. (Hierin ist R eins oder zwei, ausgewählt aus Pr und Nd, T ist eins oder zwei oder mehrere, ausgewählt aus Ti, Zr und Hf; M ist eins oder zwei oder mehrere, ausgewählt aus V, Nb, Ta, Cr, Mo, W, Mn, Fe, Cu, Al, Si, P und B; und die folgenden Bedingungen sind erfüllt: 0 < x < 1,0, 0 < y < 1, 0, 0,8 ≤ x + y ≤ 1, 0, x + y + z = 1,0; 0,93 ≤ (x - y) · (1 - a - b) + 4,5 (a + b) ≤ 1,62, 0 < a ≤ 0,45, 0 ≤ b ≤ 0,05, 0 ≤ d ≤ 0, 7, 0 ≤ e ≤ 0,15, 2,85 ≤ c + d + e ≤ 3,15 und 0,01 ≤ d + e). Die alkalische Speicherbatterie verwendet diese Wasserstoffspeicherlegierung als negative Elektrode.
Patent DE-112019006386-T5 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Leckstellenerkennung
IPC: F17D5/06
Filed: 2019-12-23
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Leckstelle (24) in einer Fluidleitung (18), wobei das Verfahren umfasst: Während die Fluidleitung (18) in einem Zustand gehalten wird, in welchem die Fluidleitung (18) im wesentlichen mit Luft unter Umgebungsdruck gefüllt ist, Emittieren von Ultraschall (25) in die Fluidleitung (18) unter Verwendung eines Ultraschallemitters (20); und Erkennen unter Verwendung eines Ultraschalldetektors (22), dass der emittierte Ultraschall (25) aus der Fluidleitung (18) an der Leckstelle (24) in der Fluidleitung (18) austritt.
Patent DE-112020005390-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur benutzerauswahl eines strichcode-scanbereichs
Inventor: WANG DAYOU
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-09-16
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Auswahl von Strichcode-Scanbereichen durch einen Benutzer bereitgestellt. Dies wird durch die Identifizierung eines vorbestimmten Pixel-pro-Modul-Schwellenbereichs erreicht. Das Pixel-pro-Modul eines Strichcodes, der von einem Leser gelesen wird, wird mit dem vorbestimmten Schwellenbereich verglichen, und eine erfolgreiche Dekodierung des Strichcodes wird nur dann durchgeführt, wenn das Pixel-pro-Modul des Strichcodes in den vorbestimmten Bereich fällt. Auf diese Weise kann ein Benutzer einen gewünschten Leseabstandsbereich auswählen, so dass Strichcodes innerhalb eines Arbeitsabstandsbereichs möglicherweise nicht erfolgreich dekodiert werden, wenn diese Strichcodes außerhalb des gewünschten Leseabstandsbereichs liegen.
Patent DE-112021000239-T5 (DE)
Title: Verbindungsstrukturen mit rutheniumauskleidung mit kobaltinfusion und einer kobaltabdeckung
Inventor: MANISCALCO JOSEPH
IPC: H01L23/532
Filed: 2021-01-12
Abstract: Eine Verbindungsstruktur und ein Verfahren zum Bilden selbiger umfasst Bilden einer Aussparung innerhalb einer Dielektrikumsschicht und formangepasstes Abscheiden einer Barriereschicht innerhalb der Aussparung. Über der Barriereschicht wird eine Rutheniumauskleidung mit Kobaltinfusion gebildet, wobei die Kobalt enthaltende Rutheniumauskleidung durch Stapeln einer zweiten Auskleidung über eine erste Auskleidung gebildet wird, wobei die erste Auskleidung über der Barriereschicht positioniert ist. Die erste Auskleidung umfasst Ruthenium, während die zweite Auskleidung Kobalt umfasst. Kobaltatome migrieren aus der zweiten Auskleidung in die erste Auskleidung, wodurch die Rutheniumauskleidung mit Kobaltinfusion gebildet wird. Über der Rutheniumauskleidung mit Kobaltinfusion wird ein leitfähiges Material abgeschieden, um die Aussparung zu füllen, gefolgt von einer Abdeckungsschicht, die aus Kobalt hergestellt wird.
Patent DE-112021004930-T5 (DE)
Title: Kopfhörer mit geräuschunterdrückung
Inventor: MCCUTCHEON PETER
IPC: H04R1/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein Kopfhörer mit Geräuschunterdrückung, der auf oder über dem Ohr eines Benutzers zu tragen ist, umfasst einen Lautsprecher (SP), ein Vorwärtsmikrofon (FF_MIC), das vorwiegend Umgebungsgeräusche erfasst, ein Fehlermikrofon (ERR_MIC), das vor dem Lautsprecher (SP) in einer primären Schallabstrahlungsrichtung des Lautsprechers (SP) angeordnet ist und eingerichtet ist, den vom Lautsprecher (SP) ausgegebenen Schall und Umgebungsschall zu erfassen. Eine Schallwand (BAF) ist zwischen dem Lautsprecher (SP) und dem Fehlermikrofon (ERR_MIC) in der primären Schallabstrahlungsrichtung angeordnet, so dass der vom Lautsprecher (SP) abgegebene Schall durch die Schallwand an einem Ort des Fehlermikrofons (ERR_MIC) verzögert wird. Ein adaptiver Geräuschunterdrückungscontroller (ANCC) ist eingerichtet, um eine Vorwärtsgeräuschunterdrückung auf der Grundlage eines mit dem Vorwärtsmikrofon (FF_MIC) aufgezeichneten und mit Vorwärtsfilterparametern gefilterten Vorwärtssignals durchzuführen und die Vorwärtsfilterparameter auf der Grundlage eines mit dem Fehlermikrofon (ERR_MIC) aufgezeichneten Fehlersignals anzupassen.
Patent DE-112021005479-T5 (DE)
Title: Gleisbefestigungssystem mit freitragendem stützträger für die dritte schiene und direktfixierungsbefestigungselementbaugruppe für dasselbe
Inventor: REYNOLDS JR MARK LOUIS
IPC: E01B9/38
Filed: 2021-11-30
Abstract: Ein Gleisbefestigungssystem (22) beinhaltet eine Direktfixierungsbefestigungselementbaugruppe (40) mit einem Direktfixierungsbefestigungselement (36) und einem seitlich verlängerten Stützblock (24). Befestigungselementlöcher (82) zum Aufnehmen von Befestigungselementklemmbefestigungselementen (48) und Befestigungselementlöcher (86) zum Aufnehmen von Trägerklemmbefestigungselementen (56) sind in dem Stützblock (24) ausgebildet. Die jeweiligen Sätze von Befestigungselementlöchern (82, 86) sind in unterschiedlichen Ankermustern angeordnet. Befestigungselementklemmbefestigungselemente (48) werden in einem der Sätze von Befestigungselementlöchern aufgenommen und klemmen die Befestigungselemente (36) direkt an den Stützblock (24). Trägerklemmbefestigungselemente (56) klemmen einen Stützträger (50) für die dritte Schiene an den Stützblock (24) und werden in einem der Sätze von Befestigungselementlöchern aufgenommen. Der Stützträger für die dritte Schiene (50) ist freitragend zu dem Stützblock (24).
Patent DE-112022000065-T5 (DE)
Title: Abdeckung zur verwendung bei sterilisationsboxen
Inventor: AYGUN MEHMET
IPC: B65D55/00
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft mindestens eine Abdeckung (1), die beim Verschließen einer Sterilisationsbox zu verwenden ist und die mindestens einen Körper (10), mindestens eine Öffnung (12) an dem Körper (10), die das Durchtreten von Luft zwischen der Sterilisationsbox und dem äußeren Medium ermöglichen kann, und mindestens eine Filterhalterung (40) zum Ermöglichen des Anordnens von mindestens einem Filter (30) an der Öffnung (12) aufweist. Dementsprechend besteht die Verbesserung der vorliegenden Erfindung darin, dass mindestens ein Verbindungselement (50) bereitgestellt wird, welches mit der Filterhalterung (40) befestigt werden kann, um in der Lage zu sein, die Filterhalterung (40) an der Öffnung (12) zu befestigen; mindestens ein Seitenteil (52), das mindestens teilweise plastisch verformt werden kann, zum Ermöglichen des Befestigens des Verbindungselements (50) an dem Körper (10), bereitgestellt wird.
Patent DE-112022000443-T5 (DE)
Title: Dual active bridge-optimierung mit dreifach-phasenverschiebung und variabler induktivität
Inventor: JAKSA RUBINIC
IPC: H02M3/337
Filed: 2022-02-11
Abstract: Ein Dual-Active-Bridge-(DAB)-Wandler umfasst eine variable Induktivität und eine Steuerung, die derart konfiguriert oder programmiert ist, dass sie den DAB-Wandler unter Verwendung einer Dreifach-Phasenverschiebungssteuerung steuert. Die Steuerung kann einen ersten Proportional-Integral-Regler, um einen Parameter x auf Grundlage eines Vergleichs einer Referenzspannung und einer gemessenen Spannung zu bestimmen, die entweder einer HV-Spannung oder einer LV-Spannung entspricht; einen Spannungsverhältnis-Rechner, um ein Spannungsverhältnis zu bestimmen; einen Grenzwertrechner, um auf Grundlage des Spannungsverhältnisses einen ersten Grenzwert zu berechnen, der einer Grenze zwischen einem Modus mit niedriger und einem Modus mit mittlerer Leistung entspricht, und einen zweiten Grenzwert, der einer Grenze zwischen einem Modus mit mittlerer und einem Modus mit hoher Leistung entspricht; und einen Phasenverschiebungsverhältnisrechner aufweisen, um die in der Dreifach-Phasenverschiebungssteuerung verwendeten Phasenverschiebungsverhältnisse auf Grundlage des Parameters x, des Spannungsverhältnisses, des ersten Grenzwertes und des zweiten Grenzwertes zu bestimmen.
Patent DE-112022000882-T5 (DE)
Title: Elementzuführungslage
Inventor: INOUE TAKEO
IPC: B81C99/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Eine Elementzuführungslage umfasst zwei oder mehr Schutzabdeckungselemente, die jeweils zum Anordnen auf einer Fläche eines Gegenstands ausgebildet sind, der eine Öffnung auf der Fläche aufweist; und eine Substratlage, wobei die zwei oder mehr Schutzabdeckungselemente auf einer Oberfläche davon angeordnet sind. Die Schutzabdeckungselemente umfassen jeweils ein Laminat, umfassend: Eine Schutzmembran, die zum Abdecken der Öffnung geformt ist, wenn das Schutzabdeckungselement auf der Fläche angeordnet ist; und eine Trägerfolie oder -lage. Die Substratlage umfasst eine Substratschicht und eine Haftmittelschicht, die auf die Substratschicht laminiert ist. Die Trägerfolie oder -lage ist mittels der Haftmittelschicht an die Substratschicht geklebt. Die freie Oberflächenenergie der Trägerfolie oder -lage auf einer Oberfläche davon auf der Seite näher an der Substratlage beträgt 20 mJ/m 2  oder mehr. Die Haftmittelschicht weist eine Klebekraft von 100 mN/mm 2  oder weniger auf.
Patent DE-60302357-T8 (DE)
Inventor: CEYSSON OLIVIER
IPC: E04F15/10
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-12-28
Abstract: An additional primary layer, with intermittent distribution, intervenes between the rear face of the plastic, and the textile structure. This assures adhesion, with limited penetration into the thickness of the textile pile. It allows fibers of the textile pile to slide together, where the covering is folded.
Patent ES-2339447-T8 (ES)
Inventor: MATTNER FRANK
IPC: A61K38/08
Filed: 2004-01-13
Abstract: Use of a compound (I), or its 5-mers, is for preparing a vaccine for Alzheimer's disease (AD). Use of a compound (I) or its 5-mers, having a binding capacity to an antibody being specific for the natural N-terminal AB42 sequence Asp-Ala-Glu-Phe-Arg-His, for preparing a vaccine for AD, where (I) comprises the sequence X 1X 2X 3X 4X 5X 6, where X 1 to X 6 is an amino acid, except Cys, and where X 1X 2X 3X 4X 5X 6 is not Asp-Ala-Glu-Phe-Arg-His. Independent claims are also included for: (1) isolating (I); and (2) vaccine against AD comprising antigen which includes at least one peptide, e.g. Glu-Ile-Asp-Gln-Tyr-Arg, Glu-Leu-Tyr-His-Arg, Glu-Val-Asp-Tyr-His-Arg, Asp-Ile-Asp-Tyr-His-Arg, Asp-Leu-Asp-Tyr-His-Arg, Asp-Val-Asp-Tyr-His-Arg, Asp-Ile-Asp-Tyr-Arg-Arg, Asp-Leu-Asp-Tyr-Arg-Arg, Asp-Val-Asp-Tyr-Arg-Arg, Asp-Lys-Glu-Leu-Arg-Ile, Asp-Trp-Glu-Leu-Arg-Ile, Tyr-Arg-Glu-Phe-Arg-Ile, Tyr-Ala-Glu-Phe-Arg-Gly, Glu-Glu-Ala-Glu-Phe-Arg-Gly, Asp-Tyr-Glu-Phe-Arg-Gly, Glu-Leu-Glu-Phe-Arg-Gly, Asp-Arg-Glu-Leu-Arg-Ile, Asp-Lys-Glu-Leu-Lys-Ile, Asp-Arg-Glu-Leu-Lys-Ile, Gly-Arg-Glu-Phe-Arg-Asn, Glu-Tyr-Glu-Phe-Arg-Gly, Asp-Trp-Glu-Phe-Arg-Asp-Ala, Ser-Glu-Phe-Arg-Thr, Asp-Lys-Glu-Lys-Arg, or Ser-Phe-Glu-Phe-Arg-Gly. ACTIVITY : Neuroprotective; Nootropic. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : Vaccine.
Patent AT-1530-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur beleuchtung des ziffern- und buchstabenfeldes der wähltastatur eines nicht mobilen telephonapparates
Inventor: WALEK LUISE
IPC: H04M1/22
Filed: 1996-02-21
Abstract: Einrichtung zur Beleuchtung des Ziffern- und Buchstabenfeldes der Wahltastatur eines nicht mobilen Telefonapparates wobei die Beleuchtung durch Einbau einer Lichtquelle (Glimmlämpchen, Leuchtdiode u. dgl.)unter jeder Tasteoder einer Gruppe von Tastenoder dem gesamten Buchstaben- und Ziffernfelddauernd eingeschaltet ist, oder durch eine entsprechende Schaltvorrichtung bei Dämmerung bzw. Dunkelheit, Annäherung an oder Berühren des Telefonapparates oder dgl. eingeschaltet wird.
Patent AT-2210-U1 (AT)
Title: Fertigteil-energiesparhaus ''pyramide''
IPC: E04B1/02
Filed: 1997-09-02
Abstract: Das zum Schutz beantragte Gebrauchsmuster Fertigteil-Energiesparhaus PYRAMIDE ist durch die Mehrfachfunktion der Wärmedämmschichte aus/mit beweglichen/öffenbaren Lamellenelementen wie:*bedarfsorientiert steuerbarem Wärmefluß;*Wärmemechaniknutzenden Außenhülleaufbau;*formbedingt selbsttätige Wärmeförderung zur Energieverwertung (Wärmetauscher/ Wärmeumleitung/Wärmeabfuhr);*geringe mechanische Steuerungseinrichtungen (nur Lamellen-u.Klappenbewegung);*große, Einstrahlungsenergie nutzende Flächen sowie*aus der Pyramidenform resultierende günstige Neigungswinkel zur Nutzung der Sonnenenergie gekennzeichnet.Zusätzlich sind aus:- Form u.Aufbau,- durch das günstige Verhältnis der Außenhülle zum umschlossenen Raum u.zur Nutzfläche (bis zu 30% Verbesserung gegenüber konventionellen Bauformen),- Fertigteil-Bauweise u. - in Relation zu üblichen Ausführungen -- geringerem Baustoffbedarf,auch wirtschaftliche Vorteile gegeben.
Patent AT-1653-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: URBANEK OTTO
IPC: B29C45/64
Filed: 1996-09-16
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem im wesentlichen C-förmigen Maschinenrahmen, an dessen einem Schenkel eine ortsfeste Formaufspannplatte und an dessen anderem Schenkel ein Schließmechanismus zum Antrieb einer bewegbaren Formaufspannplatte gelagert sind, wobei zwischen mindestens einer Formaufspannplatte und dem Maschinenrahmen ein einen in Maschinenlängsrichtung verlaufenden Balken umfassender Gelenkteil angeordnet ist, der beim Aufbringen der Schließkraft deformiert wird, wodurch die Formaufspannplatte relativ zum zugehörigen Schenkel des Maschinenrahmens gekippt wird, und wobei die durch die Zentriereinrichtungen für die Form festgelegte horizontale Mittelachse (8) der Formaufspannplatten zur Gänze im Inneren des Balkens (6) verläuft und der Querschnitt des Gelenkteils (7) sich ausgehend vom zentralen Balken (6) gleichsinnig vergrößert.
Patent AT-2794-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum pulverbeschichten
IPC: B05B7/00
Filed: 1998-12-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Pulverbeschichten von flächigen, insbesondere metallischen Gegenständen bzw. Profilen, wobei in mehreren Stufen jeweils eine Pulverschicht auf eine zu beschichtende Oberfläche aufgebracht wird und nachfolgend einer Wärmebehandlung unterworfen wird, ist vorgesehen, daß die in einem ersten Schritt aufgebrachte Pulverschicht einer Wärmebehandlung zur lediglich teilweisen Aushärtung bzw. Verfestigung unterworfen wird und daß nach dem Aufbringen einer zweiten Pulverschicht auf der teilweise ausgehärteten bzw. verfestigten, ersten Pulverschicht eine Wärmebehandlung für ein gemeinsames, vollständiges Aushärten bzw. Einbrennen der Pulverbeschichtungen vorgenommen wird, wodurch sich auf einfache Weise eine gegebenenfalls strukturierte Oberfläche des zu beschichtenden Gegenstandes erzielen läßt.Eine Vorrichtung zur Ausbildung einer strukturierten Oberfläche beim Pulverbeschichten von flächigem, insbesondere metallischen Gegenständen bzw. Profilen weist auf die Oberfläche des zu beschichtenden Gegenstandes (21) in Anlage bringbare bzw. anpreßbare Elemente (20) zur wenigstens teilweisen Verteilung bzw. Entfernung einer auf dem zu beschichtenden Gegenstand (21) aufgebrachten Pulverschicht auf.
Patent AT-3776-U1 (AT)
Title: Bauteil für elektroinstallationen
IPC: H02G3/16
Filed: 1999-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modulartigen Bauteil für Elektroinstallationen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Modul (100) einen im Wesentlichen scheibenförmigen Grundkörper (101) mit im Wesentlichen kreisrunder Außenkontur (110) aufweist, in welchem Funktions-Elemente, -Einheiten und/oder -Organe (71,72,73), den Grundkörper (101) ausschließlich auf dessen Fläche (120) überragend, in einer elektrisch isolierenden Gießmasse (105) verankert bzw. eingebettet sind, wobei unter zumindest teilweiser Vermeidung von ebenfalls derart verankerten Steckanschlusselementen und -organen od.dgl. die an die genannten Funktions-Elemente, -Einheiten und/oder -Organe (71,72,73) angeschlossenen und dieselben versorgenden Signal-, Schalt-, Steuer-, Bus-, Strom- und/oder Erd-Leitungs-Drähte (151,152) oder -Litzen entlang ihrer Erstreckung von ihren Anschlüssen an die genannten Elemente, Einheiten und/oder Organe an bis zu deren ausschließlich auf der Oberseite (120) des Grundkörpers (101) angeordneten Herausführungen (140) aus demselben ebenfalls von der genannten Masse (105) ummantelt bzw. in dieselbe eingebettet im Grundkörper (101) verankert sind.
Patent BG-2306-U1 (BG)
Title: Protocol translator for patient monitors
Inventor: PARLEV NIKOLAY
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Utility model refers to protocol translator for patient monitors providing transformation of physical and logical protocols to connect with medical equipment. The established protocol translator includes a communication module (3) and network switch (4), communication module (3) and network switch (4) are two-way communication with the patient monitor. A network switch (4) is the Ethernet-based channel that provides a link to a local network (2), and two-way connected with the computing module (8) and an Ethernet controller (6). Ethernet controller (6) is two-way connected to the computing unit (8) which in turn is connected through a bidirectional communication bus the data to data buffer (7) and to the non-volatile memory (9). On the other hand the calculation module (8) is connected to the bi-directional module for security and reliability (11) and a unit for starting initialization (12), which is two-way connected with the non-volatile memory (9). The block (12) is unidirectional connected to the supply unit (10) and to the module for security and reliability (11) which is connected to the bi-directional supply unit (10). The calculation module (8) is connected to the communication module (3) and to the local network (2) except through Network Switch (4) and by module for wireless connection (5).
Patent BG-2470-U1 (BG)
Title: An axial self-regulating sliding bearing
Inventor: PETROV YONITSA
IPC: F16C23/10
Filed: 2016-09-07
Abstract: The axial self-regulating sliding bearing is used in pump building and turbine building. With it is ensured a higher sensitivity of the bearing during self-regulation, a simplified construction and a better heat distribution of the cooling liquid. The axial self-regulating sliding bearing includes self-regulating elements (8), placed over spheres (5), as according to the utility model the bearing consists of a support disk-separator (4), in the face side of which are formed nests (9) with a round shape, moreover, the centers of the nests (9) are placed at equal distances away from the central axis of the disk-separator (4). In the bottom part of each of the nests (9) is formed a cylindrical opening, in which is placed a sphere (5), pressing up against the lower surface in a roundabout channel (10), formed in the supporting disk-separator (4). In the nest (9) are placed the self-regulating segments (8) with cylindrical shape, the bottoms of which press in the spheres, and between the lower edge of each of the self-regulating segments (8) and the matching nest (9) is placed silica or other self-vulcanizing rubber (7). In the body of the disk-separator (4), close to the internal part of the nests (9) are formed vertical openings (6) for suction of the lubrication-cooling liquid.
Patent BG-2784-U1 (BG)
Title: Hand-grenade with traumatic action
Inventor: IBUSHEV NIKOLAY
IPC: F42B27/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: The hand-grenade with traumatic action is intended for use by the law enforcement authorities in special operations and for the interruption of mass disturbances by the diffusion of impact elements that do not cause mortal injury. The hand-grenade with traumatic action consists of a corpus (1) in which there are placed impact elements (18, 19 or 20) closed down by a bottom (16), and to the corpus (1) is joined by screw thread a lighter (2). Under the lighter (2) in the detonator socket (14) are disposed sequentially an ejecting charge (11), a pyrotimer (12) and a splashing charge (15). The detonator socket (14) is a cylindrical extension of the body (13) with a wall thickness of not less than 1/3 t, about which are radially located impact elements (18, 19 or 20) made of elastic plastic or rubber compound a hardness of 50 to 60 Shore units (Scale A) and with dimensions D?d1, H?d1 и E?d1, where d1 = 25 mm is the diameter of the ocular axilla.
Patent AT-12554-U1 (AT)
Title: Pflanzenstütze
IPC: A01G9/12
Filed: 2011-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflanzenstütze (1), umfassend einen Stützstab (2) zum Befestigen an einer Pflanze, wobei eine Grundplatte (3) mit zumindest einer Befestigungsvorrichtung (4) zur Befestigung des Stützstabs (2) an seinem Verbindungsende (5) vorgesehen ist.
Patent AT-11695-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum anschliessen von wasserleitungen
IPC: E04C1/39
Filed: 2009-12-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anschließen von Wasserleitungen an einen Vor- und gegebenenfalls einen Ablauf eines Versorgungsnetzes vorgeschlagen. Insbesondere handelt es sich um einen Anschluss- und/oder Verteilerblock mit einem geschäumten Wandbaustein (3), in den wenigstens eine mit einem Anschlussstück (4) ausgestattete Anschlussleitung (1) eingebettet ist. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Anschlussstück (4) von einem in den Wandbaustein (3) teilweise eingeschäumten Hohlprofil (6) umfasst ist, welches einerends über eine Dichtung (7) am Anschlussstückaußenmantel anliegt und anderends über die Wandbausteinvorderfläche (8) vorragt.
Patent DE-8216204-U1 (DE)
IPC: H01H50/14
Filed: 1982-06-04
Abstract: 1. Relay mounting having a two-part mounting body (10) of insulating material, the first part (11) of which is provided with insertion openings (13) disposed on a pitch circle for contact pins of a relay, there being mounted between the first (11) and the second mounting body part (12) connecting contacts (15) which are associated with the insertion openings (13) and are connected via strut-like bridges (23) to connecting terminals (17), disposed on the two mounting sides opposite each other, for electrical conductors, characterized in that some or all of the connecting contacts (15) are provided with additional sections (28), constructed on them integrally and of the same material, for an electrical contact or tapping, which sections are led through a partition (30) of the second mounting part (12) and pass into a cavity (26), bounded by an at least partially circumferential edge (27) of the mounting body (10), on the side of the second mounting part (12) facing away from the first mounting part (11).
Patent DE-8815401-U1 (DE)
IPC: F16B35/06
Filed: 1988-12-07
Abstract: The device is for closing the covers of rotating vessels containing a gas under pressure. The device comprises a bolt (8) whose head (10) is held by hooks (17) carried by the vessel (1). The shaft passes through a lug (20) carried by the cover (1). The nut (9) is screwed onto the shaft of the bolt (8) whose free end carries a stop to prevent the nut (9) from being fully unscrewed. The nut (9) is integral with a hand ring (14) whose plane includes the axis of the bolt (8). <IMAGE>