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Patent DE-102014001117-A1 (DE)
Title: Einrichtung für eine Behandlungskammer einer Reinigungsanlage
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Einrichtung zum Reinigen von Gegenständen (6), bestehend aus wenigstens einer Behandlungskammer (1) und einem Handhabungsgerät, das einen, um mehrere Achsen steuerbaren Greifarm (2) mit Greifwerkzeug (18) für einen Gegenstand (6) aufweist, wobei die Behandlungskammer (1) eine Zugangsöffnung (8) für den Greifarm (2) besitzt, und die Zugangsöffnung (8) mit einem im Randbereich aufliegenden Schiebedeckel (9) verschlossen ist, der mit dem Greifarm (2) während der Schwenk- oder Pendelbewegungen gekoppelt ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zum Reinigen von Gegenständen (6) der eingangs beschrieben Art zu schaffen, die hinsichtlich der Anordnung des Schiebedeckels (9) und der Handhabung des Greifarmes (2) verbessert ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schiebedeckel (9) eine weitere Zugangsöffnung (11) für den Greifarm (2) aufweist und mit einer mehrteiligen Abdeckung (12) versehen ist und von einer Offenstellung bis in eine Schließstellung der Zugangsöffnung (11) verstellbar ist und in der Schließstellung eine Arretierung mit dem Schiebedeckel (9) besteht, dass an Teilen der Abdeckung (12) Aussparungen (15) ausgebildet sind, die in der Schließstellung der Abdeckung (12) mit dem Greifarm (2) korrespondiere Koppelelemente bilden, wodurch eine horizontale Bewegung des Greifarms (2) in eine horizontale Bewegung des Schiebedeckels (9) übersetzt wird. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Behandlungskammer nur während des Ladevorganges geöffnet zu werden braucht.
Patent DE-102014001479-A1 (DE)
Title: Magenetisch-induktives Durchflussmessgerät und Messrohr für ein solches Durchflussmessgerät
Inventor: NEVEN JOSEPH
IPC: G01F1/58
Filed: 2014-02-06
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist, nur teilweise, ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, mit einem Messrohr 1 für den Durchfluss eines elektrisch leitenden Mediums, mit mindestens einer, vorliegend nicht dargestellten Magnetfelderzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines zumindest auch senkrecht zur Längsachse des Messrohres 1 verlaufenden Magnetfeldes und mit zwei die in dem elektrisch leitenden Medium induzierte Messspannung abgreifenden, das Medium berührenden Messelektroden 2, wobei die Messelektroden 2 außen am Messrohr 1 zugängliche, vorliegend nicht dargestellte Messkontakte 3 aufweisen. Das erfindungsgemäße magnetisch-induktive Durchflussmessgerät ist zunächst und im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr 1 für jede Messelektrode 2 eine kreiszylindrische Durchdringungsstelle 4, eine an der Messrohraußenseite vorgesehene, an die Durchdringungsstelle 4 anschließende Abstützfläche 5 und mindestens ein mit Abstand zur Abstützfläche 5 vorgesehenes Fixierelement 6 aufweist und dass jede Messelektrode 2 einen durch die Durchdringungsstelle 4 hindurchragenden oder nur hineinragenden, vorliegend nicht dargestellten Elektrodenschaft 7 und einen über den nicht dargestellten Elektrodenschaft 7 wegragenden, auch nicht dargestellten Elektrodenkopf 8 aufweist.
Patent DE-102014002768-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur katalytischen Umsetzung
Inventor: GAIDECKA MARCEL
IPC: H01M8/06
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zur katalytischen Umsetzung von Bestandteilen eines Gasstroms (A) mit wenigstens einem Trägerelement (18, 21) für katalytisch aktives Material. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung des Gases (A) zuerst eine elektrische Heizeinrichtung (17) angeordnet ist, und dass in Strömungsrichtung nach der elektrischen Heizeinrichtung (17) ein elektrisch beheizbares Trägerelement (18) mit katalytisch aktivem Material angeordnet ist.
Patent DE-102014010615-A1 (DE)
Title: Packung für Zigaretten und Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen derartiger Packungen
Inventor: HEIN VIKTOR
IPC: B65D85/10
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten (11), mit einem Schachtelteil (12), welches wenigstens durch eine Vorderwand (16), eine Rückwand (13), Seitenwände (17, 18) und eine Bodenwand (15) begrenzt ist, wobei das Schachtelteil (12) zur Aufnahme wenigstens einer in einen Innenzuschnitt (33) eingehüllten, vorzugsweise quaderförmigen, Zigarettengruppe (32) dient und wobei die Packung (10) vorgegebene Abmessungen hinsichtlich der Breite, der Tiefe und der Höhe aufweist und wenigstens eine Abmessung der wenigstens einen Zigarettengruppe (32) kleiner ist als eine entsprechende Abmessung des Innenraums des Schachtelteils (12), sodass die wenigstens eine Zigarettengruppe (32) den Innenraum des Schachtelteils (12) in Bezug auf die wenigstens eine Abmessung nicht ausfüllt, und wobei im Schachtelteil (12) ein Kragen (28) angeordnet ist, zumindest bestehend aus einer Kragen-Vorderwand (29), die an der Vorderwand (16) des Schachtelteils (12) anliegt und Kragen-Seitenwänden (30, 31), die benachbart zu Seitenwänden (17, 18) des Schachtelteils (12) angeordnet sind, und wobei der Kragen (28) zum Ausgleich wenigstens einer unterschiedlichen Abmessung dient.
Patent DE-102014011854-A1 (DE)
Title: Zündsteuerungs-Kurzschlussschutz
Inventor: GILLBERG JAMES E
IPC: H03K17/082
Filed: 2014-08-08
Abstract: In einem allgemeinen Aspekt kann eine Vorrichtung ein IGBT-Bauelement (engl. insulated-gate bipolar transistor, dt. Bipolartransistor mit isolierter Gate-Elektrode) einschließen, eine Gate-Treiberschaltung (Treiber), die mit einem Gate-Anschluss des IGBTs gekoppelt ist, und ein niederohmiges Schalterbauelement, das zwischen einen Emitteranschluss des IGBT und einen elektrischen Erdanschluss gekoppelt ist, wobei das niederohmige Schalterbauelement über einen Widerstand mit dem elektrischen Erdanschluss gekoppelt ist. Die Vorrichtung kann außerdem eine mit dem Treiber gekoppelte Stromerfassungsschaltung und eine mit der Stromerfassungsschaltung und einem Stromerfassungsknoten gekoppelte Stromerfassungssignalleitung einschließen, wobei der Stromerfassungsknoten zwischen dem niederohmigen Schalterbauelement und dem Widerstand angeordnet ist. Die Vorrichtung kann weiterhin eine Steuerschaltung einschließen, die dazu ausgelegt ist, wenn der Treiber ausgeschaltet ist, basierend auf einer Spannung an dem Stromerfassungsknoten zu erkennen, wenn ein Strom durch den Widerstand oberhalb eines Schwellenwerts liegt, und den IGBT in Reaktion auf das Erkennen abzuschalten.
Patent DE-102014014130-A1 (DE)
Title: Lenkrad-Airbagabdeckung
Inventor: IIDA HITOSHI
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-09-23
Abstract: Eine Airbagabdeckung (40) ist auf einer oberen Oberfläche eines Nabenabschnitts (B) eines Lenkrads (W) bereitgestellt und umfasst einen obersten Wandabschnitt (41), der einen Airbag (35) bedeckt. Ein Klappenabschnitt mit Befestigung (45) und ein Klappenabschnitt ohne Befestigung (50) sind so in dem obersten Wandabschnitt (41) bereitgestellt, dass sie nach links und nach rechts geöffnet werden, wenn der oberste Wandabschnitt (41) durch den Airbag (35), der aufgeblasen wird, gedrückt wird und ein vorgegebener Zerreißabschnitt (55) zerrissen wird. Der Klappenabschnitt mit Befestigung (45) ist mit einer Verzierung (78) versehen, die auf einer Befestigungsauflagefläche (46) gehalten ist. In dem vorgegebenen Zerreißabschnitt (55) ist ein gemeinsamer Abschnitt (56) in der Mitte von dem rechten und dem linken Klappenabschnitt (50 und 45) angeordnet und weist einen Umgehungsabschnitt (58) auf, der um den Umfang der Befestigungsauflagefläche (46) herum verläuft. Der Klappenabschnitt mit Befestigung (45) wird derart geöffnet, dass der gemeinsame Abschnitt (56) verglichen mit dem Klappenabschnitt ohne Befestigung (50) weiter rückwärtig als in einer seitlichen Richtung angeordnet ist.
Patent DE-102014018986-A1 (DE)
Title: Mehrlagen-Leiterplatte mit wärmeleitendem Element
Inventor: HACKL JOHANN
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-12-18
Abstract: Mehrlagen-Leiterplatte, bestehend aus mindestens zwei voneinander abwinkelbaren Leiterplattensegmenten, welche durch mindestens ein funktionelles Element über mindestens eine Biegekante miteinander verbunden sind, wobei auf dem Leiterplattensegment mindestens eine Wärmequelle und jenseits der Biegekante auf dem Leiterplattensegment mindestens eine Wärmesenke angeordnet ist und dass die Wärmeübertragung zwischen der Wärmequelle und der Wärmesenke über mindestens ein dauerhaft plastisch verformbares Dickkupfer-Profil stattfindet.
Patent DE-102014100330-A1 (DE)
Title: Luftpumpe mit Funktion zur automatischen Luftzufuhr
Inventor: TSAI CHUN-CHUNG
IPC: F04D27/00
Filed: 2014-01-13
Abstract: Eine Luftpumpe mit der Funktion zur automatischen Luftzufuhr umfasst ein Gehäuse (10), ein Niederdruck-Gebläse (20), ein Hochdruck-Gebläse (30), eine erste Steuereinheit zur automatischen Abschaltung (40) und eine zweite Steuereinheit zur automatischen Abschaltung (50). Das Niederdruck-Gebläse (20) wird verwendet, um den aufblasbaren Gegenstand mit einem Niederdruck-Luftstrom zu füllen und ermöglicht die automatische Abschaltung der Luftpumpe während des Aufpumpens. Das Hochdruck-Gebläse (30) ermöglicht, den aufblasbaren Gegenstand mit einem einstellbaren Hochdruck-Luftstrom zu füllen, sodass der aufblasbare Gegenstand eine auf die Anwenderbedürfnisse abgestimmte Härte erhalten kann, und ermöglicht die automatische Abschaltung der Luftpumpe während des Aufpumpens oder die automatische Luftzufuhr durch die Luftpumpe während des Aufpumpens. Die Luftpumpe ist fähig, ihren Betrieb automatisch einzustellen oder automatisch Luft zuzuführen, ohne dass manuelles Eingreifen erforderlich ist und kann den aufblasbaren Gegenstand auf eine bestimmte Härte aufpumpen, welche in geeigneter Weise auf die Anwenderbedürfnisse abgestimmt ist.
Patent DE-102014105763-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Fahrzeugsteuerung
Inventor: VON WERDER MARTIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Flurförderzeug mit einer Fahrzeugsteuerung, einer Anzeigeeinheit, mindestens einer Batterie und einem Bus-System, wobei – das Bus-System mehrere Komponenten zum Austausch von Daten und Steuersignalen miteinander verbindet, – die Fahrzeugsteuerung in einem Master-Betrieb Steuersignale für in einem Follower-Betrieb arbeitende Komponenten absetzt, – die Anzeigeeinheit in dem Follower-Betrieb von der Fahrzeugsteuerung Steuersignale und Daten zu anzuzeigenden Zuständen des Fahrzeugs empfängt und anzeigt, – und die Batterie mehrere Batteriezellen und eine Batteriesteuerung aufweist, die den Zustand der Batteriezellen überwacht, wobei – die Anzeigeeinheit ausgebildet ist, um in einem Master-Betrieb von der Batteriesteuerung anzuzeigende Zustände der Batterie zu empfangen und anzuzeigen.
Patent DE-102014106584-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung einer internetfähigen Anzeige- und Eingabeeinrichtung an ein zu steuerndes oder zu regelndes Arbeitsgerät
Inventor: PFLANZE SASCHA
IPC: G05B19/048
Filed: 2014-05-09
Abstract: Vorrichtung (5) zur Anbindung einer internetfähigen Anzeige- und Eingabeeinrichtung (4), insbesondere eines Tablet-Computers oder eines Mobiltelefons, an ein über einen Datenbus (3) zu steuerndes und/oder zu regelndes Arbeitsgerät (2), wobei dieselbe mindestens eine erste Schnittstelle (6a, 6b) zum Datenaustausch mit der internetfähigen Anzeige- und Eingabeeinrichtung (4) aufweist, wobei dieselbe mindestens eine zweite Schnittstelle (7) zum Datenaustausch mit dem zu steuernden und/oder zu regelnden Arbeitsgerät (2) aufweist, wobei dieselbe ein Überprüfungsmittel (8) zur Überprüfung einer ordnungsgemäßen Funktion der internetfähigen Anzeige- und Eingabeeinrichtung (4) aufweist, und wobei dieselbe ein Überführungsmittel (9) aufweist, um dann, wenn das Überprüfungsmittel (8) eine nicht-ordnungsgemäße Funktion der internetfähigen Anzeige- und Eingabeeinrichtung (4) erkennt, das Arbeitsgerät (2) in einen sicheren Zustand zu überführen.
Patent DE-102014109306-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Glaskanalwinkel und Verfahren
Inventor: COSTIGAN TERRENCE P
IPC: B60J5/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein Verfahren umfasst, dass eine Fahrzeugtür mit einem Innenteil, einem Außenteil und einer Winkelanordnung bereitgestellt wird. Das Innenteil und das Außenteil wirken zusammen, um einen Türhohlraum und eine Fensteröffnung zu definieren. Die Winkelanordnung ist im Inneren des Türhohlraums in Bezug auf das Innenteil montiert. Das Verfahren umfasst weiterhin, dass die Trennstütze durch die Fensteröffnung hindurch in den Türhohlraum eingesetzt wird und dass die Trennstütze derart mit der Winkelanordnung in Eingriff gebracht wird, dass die Winkelanordnung die Trennstütze an dem Innenteil festhält. Außerdem wird eine entsprechende Türanordnung bereitgestellt.
Patent DE-102014110842-A1 (DE)
Title: Leuchte zur nachträglichen Befestigung
Inventor: ROSENOW PATRICK
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) zur nachträglichen Befestigung mit einem Gehäuse (2). Um eine Leuchte bereitzustellen, bei der die nachträgliche Befestigung vereinfacht ist und die besonders praktisch und vielseitig in der Anwendung ist, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (2) mindestens einen in Öffnungen (6) von Möbeln oder Regalen (5) steckbar ausgebildeten Stift (4) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung der Leuchte (1) zur Befestigung an Möbeln oder Regalen (5).
Patent DE-102014113742-A1 (DE)
Title: Multifunktionseinheit einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: REINERT JÖRG
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multifunktionseinheit einer Kraftfahrzeugtür mit einer Fensterführung (3) für eine verstellbare Fensterscheibe (4), wobei ein Modulträger (7) zur Aufnahme mindestens eines Moduls (8, 9) wie eines Kraftfahrzeugschlosses vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Fensterführung (3) in einem Vormontagezustand schwimmend am Modulträger (7) gelagert ist, so dass eine Montagebewegung der Fensterscheibe (4) die Fensterführung (3) ausrichtet.
Patent DE-102014116709-A1 (DE)
Title: Gargerät sowie Verfahren zur Bestimmung des Verschmutzungsgrades eines Gargeräts
Inventor: SCHRAMM HANS-DIETER
IPC: G01N21/552
Filed: 2014-11-14
Abstract: Ein Gargerät hat einen Garraum, der von mindestens einer Garraumwand (14) umgeben ist, und einen optischen Verschmutzungssensor (20), der eine transparente Sensorfläche (22), eine Lichtquelle (24) und einen Lichtsensor (26) aufweist. Die Sensorfläche (22) ist Teil der Garraumwand (14), und die Lichtquelle (24) und der Lichtsensor (26) sind außerhalb des Garraums so angeordnet, dass Licht (L1) von der Lichtquelle (24) schräg auf die Sensorfläche (22) fällt und von der Sensorfläche (22) reflektiertes Licht (L2) vom Lichtsensor (26) empfangen wird. Außerdem wird ein Verfahren zur Bestimmung des Verschmutzungsgrades eines Gargeräts beschrieben.
Patent DE-102014118216-A1 (DE)
Title: Fördersystem mit einer Fördereinrichtung sowie Verfahren dazu
Inventor: TIGGES BURKHARD
IPC: B65G43/08
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördersystem mit einer Fördereinrichtung (7) zur Förderung von Fördereinheiten (1) entlang einer Förderstrecke (8, 9, 10), mit zumindest einem induktiven Näherungsschalter (12, 13, 14), der an der Förderstrecke (8, 9, 10) sitzt zur Abgabe eines Signals, wenn eine mit einem induktiven Detektionselement ausgestattete Fördereinheit (1) sich dem Näherungsschalter (12, 13, 14) annähert, wobei das Detektionselement ein Transponder (2) ist und die Arbeitsfrequenz des Näherungsschalters (12, 13, 14) der Resonanzfrequenz des transpondereigenen Schwingkreises entspricht. Das vom Näherungsschalter (12, 13, 14) erzeugte elektromagnetische Wechselfeld besitzt eine Frequenz von 13,56 MHz. Die Fördereinheit (1) besteht aus Kunststoff. Die Spule des Transponders (2) ist parallel zur Bodenfläche der Fördereinheit (1) ausgerichtet und sitzt im Zentrum der Fördereinheit (1) sitzt.
Patent DE-102014118943-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektropneumatischen Parkbremseinrichtung mit dynamischer Blockierverhinderung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer elektropneumatischen Parkbremseinrichtung (100) eines Fahrzeugs, bei welcher wenigstens ein einem abgebremsten Rad zugeordneter Federspeicherbremszylinder zum Zuspannen der Parkbremse durch Senken des Bremsdrucks entlüftet und zum Lösen der Parkbremse durch Steigern des Bremsdrucks belüftet wird, wobei die Parkbremseinrichtung durch elektrische Parkbremssignale gesteuert wird, von welchen ein Bremssignal einen Zustand „Bremslösen“, ein Bremssignal einen Zustand „Bremszuspannen“ und ein Bremssignal einen Zustand „Neutral“ repräsentiert. Die Erfindung sieht vor, dass nach einem während der Fahrt des Fahrzeugs erfolgten Wechsel vom Bremssignal „Bremslösen“ in das Bremssignal „Bremszuspannen“ ein Wert (p1, F1) für den Bremsdruck und/oder für die Bremskraft vorgegeben wird und der Ist-Bremsschlupf des abgebremsten Rads erfasst wird, und falls eine unzulässige Abweichung des Ist-Bremsschlupfs von einem vorgegebenen Soll-Bremsschlupf detektiert wird, und falls dann weiterhin das Bremssignal „Bremszuspannen“ vorliegt, ausgehend von dem vorgegebenen Wert (p1, F1) für den Bremsdruck und/oder für die Bremskraft der Wert für den Bremsdruck um ein vorgegebenes erstes Maß erhöht und/oder der Wert für die Bremskraft (F) um ein vorgegebenes erstes Maß reduziert wird, um einen neuen Wert (p2, F2) für den Bremsdruck und/oder für die neue Bremskraft zu erhalten und dann ausgehend von diesem neuen Wert (p2, F2) für den Bremsdruck und/oder für die neue Bremskraft der Wert für den Bremsdruck um das erste Maß bis minimal auf den vorgegebenen Wert reduziert und/oder der Wert für die Bremskraft um das erste Maß bis maximal auf den vorgegebenen Wert für den Bremsdruck erhöht wird, um einen neuen Wert (p3, F3) für den Bremsdruck und/oder für die Bremskraft zu erhalten, und dann ausgehend von diesem neuen Wert (p3, F3) für den Bremsdruck und/oder für die Bremskraft der Wert für den Bremsdruck um das erste Maß erhöht und/oder der Wert für die Bremskraft um das erste Maß reduziert wird, um einen neuen Wert (p4, F4) für den Bremsdruck und/oder für die neue Bremskraft zu erhalten, und dann das Verfahren mit Schritt b2) solange zyklisch fortgesetzt wird, bis ein Wechsel vom Bremssignal „Bremszuspannen“ in das Bremssignal „Bremslösen“ oder in das Bremssignal „Neutral“ stattgefunden hat oder ein Abbruchkriterium erfüllt ist oder bis keine unzulässige Abweichung des Ist-Bremsschlupfes vom vorgegebenen Soll-Bremsschlupf mehr detektiert wird.
Patent DE-102014201600-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Fügeverbindung sowie Lenksystem eines Kraftfahrzeugs und/oder Kugelgewindetrieb mit einer derartigen Fügeverbindung
Inventor: HUK ANDRÉ
IPC: F16H25/22
Filed: 2014-01-29
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Welle-Nabe-Fügeverbindung, mit einem Wellenteil (1) und einem Nabenteil (2), wobei das Wellenteil (1) konzentrisch in dem Nabenteil (2) angeordnet und mit demselben formschlüssig verbunden ist, indem das Wellenteil (1) auf seiner Außenmantelfläche (6) zumindest eine längs zur Drehachse (7) des Verbundes aus Wellen- und Nabenteil (1, 2) angeordnete Wellennut (8) aufweist, die mit einer symmetrisch gegenüberliegenden, auf der Innenmantelfläche (9) des Nabenteils (2) angeordneten Nabennut (10) korrespondiert, und wobei in dem von der Wellen- und Nabennut (8, 10) gebildeten Hohlraum (11) zumindest ein sich an der Wandung (12) des besagten Hohlraums (11) abstützender Stift (13) angeordnet ist, wodurch der besagte Formschluss zwischen dem Wellenteil (1) und dem Nabenteil (2) hergestellt ist. Vorteilhaft weist die Wandung (12) des Hohlraums (11) eine 4-fach-Kontaktgeometrie für den Stift (13) auf, wobei der Stift (13) sich über idealerweise je zwei Kontaktlinien (14) am Wellenteil (1) und am Nabenteil (2) abstützt.
Patent DE-102014202265-A1 (DE)
Title: Verdichter für ein Druckluftsystem insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PORZ GERALD
IPC: F04B49/02
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Luftverdichter (1) für ein Druckluftsystem eines Kraftfahrzeugs, bestehend mindestens aus einer Saugkammer und einer Druckkammer, wobei ein angesaugtes Gas, insbesondere Luft, von der Saugkammer in die Druckkammer verdichtet ausgegeben wird. Damit die Erhöhung der Fördermenge des Luftverdichters im unteren Druckbereich möglich ist, ohne auf die Vorteile der Mehrstufigkeit, wie beispielsweise höherer Wirkungsgrad oder geringere Verdichtungsendtemperaturen, zu verzichten, ist vorgesehen, dass das Entlastungssystem als Signal den Druck der Druckkammer oder ein Steuersignal einer externen Ansteuerung, beispielsweise eines Drucksignals einer Steuerleitung, nutzt. Beim Unterschreiten eines voreingestellten Druckes in der weiteren Druckkammer (14) wirkt eine Umschaltung des Verdichters (1) derart, dass beispielsweise die erste Saugkammer (11) mit der weiteren Saugkammer (13) verbunden ist und der Verdichter (1) unmittelbar in die zweite Druckkammer (14) verdichtet. Somit wird erreicht, dass beispielsweise ein zweistufiger Luftverdichter zu einem einstufigen Luftverdichter mit zwei Arbeitsräumen/Zylindern (mit um das Ansaugvolumen der zweiten Stufe Z2 erhöhten Ansaugvolumen) ausgebildet wird, bei dem das Gesamtansaugvolumen im Vergleich zur zweistufigen Betriebsweise um das Ansaugvolumen des zweiten Zylinders erhöht wird. Die Funktion ist auch auf mehr als zweistufige Verdichter anwendbar.
Patent DE-102014203142-A1 (DE)
Title: Reifendruckkontrollsystem für Fahrradreifen
Inventor: MOOS SEBASTIAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Um ein Reifendruckkontrollsystem für Fahrradreifen bereitzustellen, bei dem insb. ein schleichender Druckverlust am Fahrradreifen auf einfache Weise überwacht wird, wird vorgeschlagen, das ein Reifendrucksensor (5), eine Stromquelle (4) und eine digitale Sende- und/oder Empfangseinheit (3) am Fahrradreifenventil (1) des Fahrradreifens angeordnet sind, wobei die Datenprotokolle zum gemessenen Reifendruck von der Sende- und/oder Empfangseinheit (3) per Funksignal an eine zentrale Empfangseinheit an einem Fahrradcomputer übermittelt werden.
Patent DE-102014204763-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelsystem zur Regelung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: KNOLLER STEFAN
IPC: B60W30/182
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Geschwindigkeitsregelsystem zur Regelung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs auf eine vorgegebene Soll-Geschwindigkeit, wobei die Steuereinheit zum Erreichen und Halten der Soll-Geschwindigkeit entsprechende Ansteuersignale an eine Antriebseinheit oder Bremseinheit sendet. Erfindungsgemäß sendet die Steuereinheit bei aktivier Geschwindigkeitsregelung und einer manuellen Reduzierung der Soll-Geschwindigkeit in Abhängigkeit von der Differenz zwischen der Ist-Geschwindigkeit und der Soll-Geschwindigkeit des Fahrzeugs entweder an eine Antriebseinheit ein Signal zum Einleiten eines Segelbetriebs oder ein Signal zum Einleiten eines Schubbetriebs, oder an die Bremseinheit ein Signal zum Einleiten eines Bremsbetriebs aus.
Patent DE-102014209359-A1 (DE)
Title: Geschirrspülvorrichtung für ein Luftfahrzeug
Inventor: HAAS KARL-HEINZ
IPC: A47L15/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülvorrichtung (1) für ein Luftfahrzeug, umfassend  – einen Innenraum (2), welcher zur Aufnahme von zu reinigendem Geschirr und Reinigungsmedium dient, und  – eine Tür (3), welche in einer geschlossenen Stellung eine Öffnung des Innenraums (2) verschließt, und  – eine Anschlusseinrichtung (4) zur Verbindung der Geschirrspülvorrichtung (1) mit einem Wasserentsorgungssystem des Luftfahrzeugs, wobei  – die Tür (3) über wenigstens eine Verriegelungseinrichtung (5) in der geschlossenen Stellung gesichert ist, wobei  – die Verriegelungseinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, die Tür (3) aus der geschlossenen Stellung durch eine Lösebewegung bei Überschreiten eines vorbestimmten Druckgradienten zwischen dem Innenraum (2) und einer Umgebung (37) der Geschirrspülvorrichtung (1) freizugeben.