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Patent DE-102022117864-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modellbildung und Verfahren zur Kennwertberechnung eines Elektromotors
Inventor: MILLITHALER PIERRE
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modellbildung (10) eines Elektromotormodells (N) eines Elektromotors, aufweisend einen ersten Schritt (S1), mit dem Motorkennwerte (K) eines Elektromotors abhängig von wenigstens einem Eingabeparameter (Pe) als Kenngröße des Elektromotors und wenigstens einer Eingabevariablen (A) jeweils für eine Mehrzahl an Elektromotoren mit zumindest voneinander verschiedenen Eingabeparametern (Pe) erfasst werden, einen zweiten Schritt (S2), mit dem die Motorkennwerte (K) jedes der Elektromotoren durch wenigstens ein Parametermodell (M) mit wenigstens einem Modellparameter (Pm) abhängig von der wenigstens einen Eingabevariablen (A) beschrieben werden, einen dritten Schritt (S3), mit dem für die Elektromotoren zumindest die Modellparameter (Pm) und die Eingabeparameter (Pe) zusammen mit der Eingabevariablen (A) als Eingabedatensatz (D) gebildet werden und der Eingabedatensatz (D) einen Trainingsdatensatz (T) für ein maschinelles Lernverfahren (K) bildet und einen vierten Schritt (S4), mit dem mit dem maschinellen Lernverfahren (K) das Elektromotormodell (N) zur Berechnung der Modellparameter (Pm) des Elektromotors abhängig von dem wenigstens einen Eingabeparameter (Pe) und der wenigstens einen Eingabevariablen (A) erstellt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kennwertberechnung (12) von Motorkennwerten (K) eines Elektromotors.
Patent DE-102022120914-A1 (DE)
Title: Verbinderhebel mit Kabelführung
Inventor: SHETTAR VINAYAKUMAR
IPC: H01R13/56
Filed: 2022-08-18
Abstract: Ein elektrischer Verbinder, aufweisend ein Verbindergehäuse und einen Hebel. Das Verbindergehäuse weist eine erste Wand, eine zweite Wand und Seitenwände auf, die sich zwischen der ersten Wand und der zweiten Wand erstrecken. Mehrere Kontakte sind in Kontaktaufnahmehohlräumen des Gehäuses positioniert. Die mehreren Kontakte weisen Kabel auf, die sich davon erstrecken. Ein Hebel ist drehbar relativ zu dem Verbindergehäuse montiert. Der Hebel weist Hebelarme und einen Hebelgriff auf. Die Hebelarme erstrecken sich von den Seitenwänden des Gehäuses, und der Hebelgriff erstreckt sich zwischen den Hebelarmen. Eine Kabelführung ist an dem Hebel positioniert. Der Hebel ist drehbar zwischen einer Vor-Einsatz-Position und einer Einsatz-Position. Wenn der Hebel in der Einsatz-Position ist, kommt die Kabelführung mit den Kabeln im Eingriff, die sich von dem Gehäuse erstrecken, um die Kabel zu einer vorbestimmten Position zu richten.
Patent DE-102022132842-A1 (DE)
Title: Batteriepackgehäuse mit einer geteilten seitenwand
Inventor: MAGUIRE PATRICK DANIEL
IPC: H01M50/244
Filed: 2022-12-09
Abstract: Ein Batteriepack beinhaltet einen oberen Seitenwandabschnitt eines Gehäuses, einen unteren Seitenwandabschnitt des Gehäuses und ein Befestigungselement, das sich in eine befestigte Position bewegt, um den oberen Seitenwandabschnitt an dem unteren Seitenwandabschnitt zu befestigen. Das Befestigungselement ist dazu konfiguriert, von innerhalb eines Innenbereichs des Gehäuses in die befestigte Position bewegt zu werden. Der Batteriepack beinhaltet ferner eine Dichtung, die zwischen dem oberen Seitenwandabschnitt und dem unteren Seitenwandabschnitt an einer Position aul erhalb des Befestigungselements relativ zu einem Innenbereich des Gehäuses gehalten wird.
Patent DE-102022201784-A1 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H3/06
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfilter (1), insbesondere für einen Fahrgastraum (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit einem Filtermedium (4).Um ein Infektionsrisiko für Fahrzeuginsassen zu senken, ist vorgesehen, dass am oder im Luftfilter (1) zumindest ein Biosensor (5, 5') zur Erfassung von Mikroorganismen bzw. Viren angeordnet ist.
Patent DE-102022202402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur inspektion und reinigung von oberflächen von optischen elementen und vorrichtung hierfür
Inventor: NIKOLOVA DENITSA
IPC: G02B5/08
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatisierten Reinigung und Inspektion von Oberflächen von Komponenten von Lithographieanlagen, insbesondere von optischen Elementen, wobei die Vorrichtung mindestens einen Reinigungskopf (4) mit einer Düseneinrichtung (26) zur Beaufschlagung eines Reinigungsmittels auf die zu reinigende Oberfläche (33) und mindestens einen Inspektionskopf (24) zur Inspektion der zu reinigenden und / oder gereinigten Oberfläche (33) sowie mindestens einen Manipulator (2) mit mindestens einer Bewegungskomponente (8,10,12,13) umfasst, mit der eine rotatorische oder translatorische Bewegung durchführbar ist, wobei mindestens eine Aufnahme (13) an dem Manipulator (2) angeordnet ist, an der der Reinigungskopf (4) und / oder der Inspektionskopf (24) angeordnet werden können, sodass an der Aufnahme (13) angeordneter Reinigungskopf (4) und / oder Inspektionskopf (24) durch die Bewegungskomponente (8,10,12,13) verfahrbar sind, wobei die Vorrichtung weiterhin mindestens eine Steuer - und Auswerteeinheit (3) zur Steuerung des Manipulators (2), des Reinigungskopfs (4) und des Inspektionskopfs (24) umfasst. Bei dem Verfahren wird der Manipulator (2) so relativ zu einer zu reinigenden und zu inspizierenden Komponente (5) angeordnet, dass die Komponente (5) im Arbeitsbereich des Manipulators (2) liegt, wobei an der Aufnahme (13) des Manipulators (2) ein Reinigungskopf (4) und / oder ein Inspektionskopf (24) angeordnet und beabstandet von der zu reinigende und / oder zu inspizierende Oberfläche (33) über diese bewegt werden, sodass die Oberfläche (33) gereinigt und / oder inspiziert wird.
Patent DE-102022203794-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BALZAR DAVID
IPC: B60R11/04
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest:- einen Grundträger (5) mit einer Öffnung (51) und einem bewegbaren Verschlusselement (9) zum Freigeben oder Verschließen der Öffnung (51),- eine Sensoreinheit (6) mit einer diese Sensoreinheit (6) haltenden Gehäuseeinheit (8), die in dem Grundträger (5) bewegbar angeordnet ist, und- einen Gelenkmechanismus (7),wobei die Gehäuseeinheit (8) mittels des Gelenkmechanismus (7) in dem Grundträger (5) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, in welcher die Gehäuseeinheit (8) mit der Sensoreinheit (6) zumindest teilweise aus der Öffnung (51) herausragt, undwobei der Gelenkmechanismus (7) als ein Mehrlenkermechanismus ausgebildet ist und mindestens drei Lenker (70) umfasst,wobei ein erster Lenker (71) und ein zweiter Lenker (72) jeweils zwischen der Gehäuseeinheit (8) und dem Grundträger (5) angelenkt und ein dritter Lenker (73) zwischen der Gehäuseeinheit (8) und dem Verschlusselement (9) angelenkt sind.
Patent DE-102022204640-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für den Frontlader eines landwirtschaftlichen Traktors
Inventor: FOTH ANDREAS
IPC: F15B11/16
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (10) zur Steuerung von wenigstens zwei Aktuatoren (20).Erfindungsgemäß sind zumindest zwei Arbeits-Schaltventile (30) vorgesehen, wobei jedes Arbeits-Schaltventil (30) mittels eines Drucks an einer jeweils zugeordneten ersten Steuerstelle (43) im Sinne einer Verstellung beaufschlagbar ist, wobei über jedes Arbeits-Schaltventil (30) zumindest ein zugeordneter Aktuator (20) mit einer jeweils zugeordneten Primärleitung (A1; A2) und einer jeweils zugeordneten Sekundärleitung (B 1; B2) fluidisch verbindbar ist, wobei alle ersten Steuerstellen (43) fluidisch an ein gemeinsames Steuer-Schaltventil (50) angeschlossen sind, wobei eine Stellvorrichtung (70) vorgesehen ist, mittels derer ein erster Steuerschieber mit einer in Bewegungsrichtung des ersten Steuerschiebers (56) wirksamen Kraft beaufschlagbar ist, wobei der erste Steuerschieber (56) wenigstens drei Schaltstellungen hat, wobei in jeder Schaltstellung alle ersten Steuerstellen (43) entweder mit einem Fluidzulauf (P, X) oder mit einem Fluidrücklauf (R; Rx) fluidisch verbunden sind, wobei sich die Schaltstellungen hinsichtlich der entsprechenden Verschaltungen unterscheiden.
Patent DE-102022206290-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines solchen Stators
Inventor: PIERSON ANDREW
IPC: H02K5/24
Filed: 2022-06-23
Abstract: Stator (10), elektrische Maschine (12), sowie Verfahren zum Herstellen eines Stators (10) mit einem Statorgrundkörper (34), der einen kreisförmigen Jochbereich (13), und daran angeordnete radiale Statorzähne (14) zur Aufnahme einer elektrischen Wicklung (20) aufweist, wobei der Statorgrundkörper (34) in eine zylindrische Entkopplungshülse (30) eingepresst ist, so dass der Jochbereich (13) radial an der Innenseite der Entkopplungshülse (30) anliegt, und eine radiale Außenseite (64) eines axialen Mittelteils (54) der Entkopplungshülse (30) über den gesamten axialen Erstreckungsbereich (42) des Statorgrundkörpers (34) radial beabstandet zu einer Innenfläche (16) des Statorgehäuses (15) angeordnet ist, und die Entkopplungshülse (30) an einem ersten und zweiten axialen Endbereich (51, 52) außerhalb des Erstreckungsbereichs (42) des Statorgrundkörpers (34) am Statorgehäuse (15) befestigt ist.
Patent DE-102022213456-A1 (DE)
Title: Innovative silikonkuppel mit schnappfunktion, steuergerät für schaltvorrichtungen und entsprechendes schaltgerät
Inventor: MIRETTI ANDREA
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-12-12
Abstract: Eine Silikonkuppel (3) mit Schnappfunktion für Steuergeräte (2), die Folgendes umfasst: eine untere Struktur (30), die geeignet ist, eine Trägerbasis der Silikonkuppel (3) zu definieren, die geeignet ist, auf einer ersten Ebene (XY) zu liegen, die eine teppichartige Form hat; eine obere Struktur (32), die einen Kontaktteil (322) definiert, der geeignet ist, mit einem Schubelement (23) zusammenzuwirken, das eine Kontaktfläche (231) umfasst, die geeignet ist, auf die Silikonkuppel (3) einzuwirken, um die Silikonkuppel (3) selbst freizugeben einen nachgiebigen Verbindungsteil (31), der die untere Struktur (30) mit der oberen Struktur (32) verbinden kann und die Form eines Kegelstumpfes hat.Die Kuppel (3) kann eine Ruhekonfiguration und eine komprimierte Konfiguration annehmen, in der sie unter der Wirkung einer auf sie einwirkenden Kraft zusammengedrückt wird. Das Kontaktteil (322) der oberen Struktur (32) umfasst: einen ersten Bereich (A), der eine erste Fläche parallel zu der ersten Ebene (XY) definiert; einen zweiten Bereich (B), der eine zweite Fläche parallel zu der ersten Ebene (XY) definiert, die in einer höheren Höhe als der erste Bereich (A) positioniert werden kann.In der zusammengedrückten Konfiguration wirkt die Kontaktfläche (231) des Schubelements (23) auf beide Bereiche (A, B) des Kontaktteils (322); in der Ruhekonfiguration ist die Kontaktfläche (231) des Schubelements (23) nur mit dem zweiten Bereich (B) des Kontaktteils (322) in Kontakt.
Patent DE-102023000348-A1 (DE)
Title: Messverfahren zum Messen einer Spaltbreite, sowie Messvorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: OBERGFELL CLEMENS
IPC: G01B11/14
Filed: 2023-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren zum Messen einer Spaltbreite (3) eines durch einen ersten Wandbereich (5.1) und einen zweiten Wandbereich (5.2) begrenzten Spalts (7), wobei- wenigstens ein Messstrahl (19) auf den ersten Wandbereich (5.1) und auf den zweiten Wandbereich (5.2) gelenkt wird, wobei- wenigstens ein erster Rückreflex (23) des wenigstens einen Messstrahls (19) von dem ersten Wandbereich (5.1) erfasst und daraus ein erster Abstand (27) bestimmt wird, wobei- wenigstens ein zweiter Rückreflex (25) des wenigstens einen Messstrahls (19) von dem zweiten Wandbereich (5.2) erfasst und daraus ein zweiter Abstand (29) bestimmt wird, und wobei- mittels des ersten Abstands (27) und des zweiten Abstands (29) die Spaltbreite (3) bestimmt wird, sowie eine Messvorrichtung (1) zum Messen einer Spaltbreite (3) eines durch einen ersten Wandbereich (5.1) und einen zweiten Wandbereich (5.2) begrenzten Spalts (7), insbesondere zur Durchführung eines solchen Messverfahrens.
Patent DE-102023004417-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Außenverkleidungsteils für ein Fahrzeug
Inventor: LADNER EMANUEL
IPC: B29C51/08
Filed: 2023-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Außenverkleidungsteils (1) für ein Fahrzeug, wobei mindestens eine trichterförmige Vertiefung (3) für einen Sensor des Fahrzeugs ausgebildet wird.Erfindungsgemäß wird das Außenverkleidungsteil (1) mit einer vorgeformten trichterförmigen Vorvertiefung (4), die eine Tiefe aufweist, die geringer ist als eine vorgegebene Tiefe der fertiggestellten trichterförmigen Vertiefung (3), mittels eines Spritzgusswerkzeugs werkzeugfallend ausgebildet, und anschließend wird aus der vorgeformten trichterförmigen Vorvertiefung (4) durch Tiefziehen die trichterförmige Vertiefung (3) mit der vorgegebenen Tiefe ausgebildet.
Patent DE-102023105309-A1 (DE)
Title: Batteriesteuerungssystem für fahrzeuge
Inventor: KATO KOTA
IPC: B60L58/18
Filed: 2023-03-03
Abstract: Ein Batteriesteuerungssystem für ein Fahrzeug ist vorgesehen, in dem ein Vergleichsbeurteilungsabschnitt für die erreichbare Ausgangsleistung eine gesamte erreichbare Ausgangsleistung eines Batteriemoduls unter Verwendung eines oberen Grenzstromwertes eines Batteriepacks für jedes aller Verbindungsmuster eines Batterieanschluss-/Trennungsabschnitts berechnet, die zwischen einer Vielzahl von Batteriepacks und einer Last hergestellt werden können, und beurteilt, ob ein Muster mit hoher Ausgangsleistung, das eine gesamte erreichbare Ausgangsleistung aufweist, die höher ist als eine gesamte erreichbare Ausgangsleistung eines gegenwärtigen Verbindungsmusters, existiert oder nicht. Darüber hinaus ändert der Batterieanschluss-/Trennungsabschnitt den Batterieanschluss-/Trennungsabschnitt von dem gegenwärtigen Verbindungsmuster zu dem Muster mit hoher Ausgangsleistung, wenn der Vergleichsbeurteilungsabschnitt für die erreichbare Ausgangsleistung feststellt, dass das Muster mit hoher Ausgangsleistung vorhanden ist.
Patent DE-102023110608-A1 (DE)
Title: System zum vorhersagen der wartung von endlosen flexiblen elementen, die als förderer in maschinen verwendet werden können
Inventor: ENGELMANN ERIC S
IPC: B65G43/02
Filed: 2023-04-25
Abstract: System (260) zum Vorhersagen der Wartung eines endlosen flexiblen Elements (188) einer Straßenbaumaschine (102). Das System (260) beinhaltet einen Sensor (264) und eine Steuervorrichtung (268). Der Sensor (264) erkennt einen Abstand zwischen einem Rahmenabschnitt (204) und einem Rollenabschnitt (208). Der Rollenabschnitt (208) ist in Bezug auf den Rahmenabschnitt (204) beweglich, um das endlose flexible Element (188) zu spannen, das dazu konfiguriert ist, Material oder Leistung in der Straßenbaumaschine (102) zu fördern. Die Steuervorrichtung (268) ist kommunikationsfähig mit dem Sensor (264) gekoppelt. Die Steuervorrichtung (268) ist dazu konfiguriert, eine Änderung des Abstands zwischen dem Rahmenabschnitt (204) und dem Rollenabschnitt (208) im Verlauf der Zeit zu berechnen, der erforderlich ist, um eine ordnungsgemäße Arbeitsspannung auf dem endlosen flexiblen Element (188) aufrechtzuerhalten; und Warnungen zu erzeugen, wenn ein der Änderung des Abstands zugeordneter Wert einen oder mehrere vorbestimmte Schwellenwerte überschreitet.
Patent DE-102023115028-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: YAMADA YOSHIHISA
IPC: B60K35/00
Filed: 2023-06-07
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung (1) umfasst eine Bildanzeigevorrichtung (3) mit einem oberen Anzeigebereich (30u) und einem unteren Anzeigebereich (30d), ein Haubenelement (7), einen Kombinator (5), der auf einer Seite des Augenpunkts (EP) in Bezug auf den oberen Anzeigebereich angeordnet ist, ein Aufnahmeelement (6), das eine nach oben gerichtete Öffnung (61) aufweist, eine transparente Abdeckung (62), ein Plattenelement (8) mit einem Durchgangsloch (80), das der Abdeckung (62) zugewandt ist, ein Reflexionselement (4), das innerhalb des Aufnahmeelements (6) angeordnet ist, und ein Maskenelement (64), das auf der Abdeckung (62) angeordnet ist. Das Durchgangsloch (80) hat eine Form mit einem verbreiterten Abschnitt (80x), der sich von einem Bereich, durch den das Anzeigelicht (Lt), das sich in Richtung des Augenpunkts (EP) bewegt, nach außen erstreckt, und das Maskenelement (64) ist in einem Bereich der Abdeckung (62) ausgebildet, der dem verbreiterten Abschnitt (80x) gegenüberliegt.
Patent AT-509269-A2 (AT)
Title: Maschinenstrasse zur herstellung einer faserstoffbahn
Inventor: PIHOLA PEKKA
IPC: D21G1/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine aus mehreren Partien bestehende Maschinenstraße zur Herstellung einer Faserstoffbahn, wobei die Maschinenstraße eine Vielzahl von fluiddruckgetriebenen Aktuatoren, insbesondere fluiddruckgetriebenen Zylindern zur Regelung der Position von Vorrichtungen oder des Spaltdrucks in mindestens einem zwischen Vorrichtungen ausgebildeten Spalt aufweist, und wobei in der Maschinenstraße über 75% von an der Bewegungssteuerung und der Kraftsteuerung der Aktuatoren beteiligten Ventilen Schaltventile sind.
Patent CS-412683-A2 (CS)
Title: Prostredek k potirani chorob rostlin
Inventor: RUES WILHELM
IPC: A01N47/04
Filed: 1983-06-08
Abstract: The invention relates to plant protection compositions based on a two-component system of plant fungicides, one of which is 1-[2-(2,4-dichlorophenyl)pentyl]-1H-1,2,4-triazole and the other is Mancozeb, which is an [ethylenebis(dithiocarbamato)]manganese complex with [ethylene-bis(dithiocarbamato)]zinc of the formula II    <IMAGE> (II)  In the range from 1:3 to 1:100 the disclosed mixtures display enhanced fungicidal activities.
Patent ES-170680-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL MuMERO 166963
Filed: 1945-08-06
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº 166.963 caracterizadas esencialmente por el hecho de efectuar sobre los grupos amínicos de las moléculas albuminoides de productos biológicos que con fines alimenticios o terapéuticos se emplean en medicina o veterinaria el bloqueo de las mencionadas moléculas (N H2) sometiendo los referidos productos biológicos ( tales como suero vacunas y demás medicamentos de origen orgánico) al proceso químico indicado en la citada patente principal.
Patent ES-187913-A2 (ES)
Title: Mejoras en la patente principal
Filed: 1949-04-23
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal por: Nuevo procedimiento de desobturación en los aparatos que descargan la totalidad de líquido de un depósito caracterizado por la disposición de dos campanas unidas mediante rosca u otro medio análogo formando un conjunto de poco volumen y gran resistencia.
Patent ES-188076-A2 (ES)
Title: APARATO PARA LA EXTRACCIoN Y ELEVACIoN DE LiQUIDOS DE FUNCIONAMIENTO MECáNICO ACCIONADO POR EL AIRE
Filed: 1949-05-04
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 184191 por: Aparato par ala extracción y elevación de líquidos de funcionamiento mecánicos accionado por el aire que comprende los siguientes puntos tomados aisladamente o en combinación: a) El acoplamiento de una dinamo para la producción de energía eléctrica. b) Acoplar a su eje vertical u horizontal el correspondiente generador poniendo en movimiento una central eléctrica. c) Acoplar a cualquiera de sus ejes las poleas o piñones necesarios par ala puesta en movimiento de instalaciones industriales fábricas talleres molinos de todas clases y otros servicios industriales mecánicos o eléctricos similares. d) El montaje de los elementos complementarios necesarios para la extracción y elevación de toda clase de líquidos especialmente agua para riegos y servicios domésticos.
Patent AT-500341-A2 (AT)
Inventor: THALLNER ERICH
IPC: H01L21/00
Filed: 2005-02-25
Abstract: The device has adjusting fixture (4) e.g. bond tool for the adjustment of a wafer (2) using passmark. Through-hole (5), perpendicular to entry side (4b), is provided with first section (5.1), on the adjusting side (4a), which is conical towards the second section (5.2) on the entry side. Infrared rays are used for the transillumination of wafer to a detection device, e.g. microscope, lying outside.
Patent BR-PI0307775-A2 (BR)
Inventor: MIZUNO IKUO
IPC: F04B49/10
Filed: 2003-02-17
Abstract: A thermally-actuated switch (1), comprising a switch body (2) having a metallic pressure-tight sealed container (4) and a contact mechanism installed in the air-tight sealed container (4) and a holder (3) having a base (3A) with an installation surface (3L) for an electric motor (10) to fit the motor to a coil end (11) and a holding part (3B) installed on the surface of the base opposite to the installation surface and holding the switch body (2), wherein the base is formed sufficiently large so that the switch body held on the holding part is not extended from the base, whereby a conductive heat and radiation heat from the coil end can be prevented from directly reaching the switch body when the thermally-actuated switch is fitted to the coil end. <IMAGE>
Patent WO-0205696-A2 (WO)
Title: Siege amovible pour douche
Inventor: BRINKMANN GARY
IPC: A61G7/10
Filed: 2001-07-17
Abstract: L'invention porte sur un siège amovible reposant sur des barres support munies de pieds extérieurs. L'extrémité intérieur des barres repose par l'intermédiaire de galets sur des rails traversant la baignoire. Lesdits pieds, qui s'étendent vers le bas, sont munis de roulettes reposant sur le plancher de la salle de bain et de préférence dotées de freins. Pour prendre une douche, l'utilisateur peut facilement se déplacer de l'extérieur vers l'intérieur de la baignoire en translatant les barres support et le siège et en ramenant les pieds extérieurs vers la paroi extérieure de la baignoire à la manière d'un accordéon.
Patent WO-2004023734-A2 (WO)
Title: Routage sur reseau tolerant aux pannes
Inventor: CZEZOWSKI PETER J
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-09-03
Abstract: L'invention concerne un réseau configuré pour le routage sur réseau tolérant aux pannes par l'identification de noeuds racines fournissant une protection contre un type particulier de panne. Des noeuds acheminent alors des copies de paquets par l'intermédiaire de ces noeuds racines, de sorte qu'une occurrence de ce type particulier de panne ne perturbera pas la livraison des paquets.
Patent CH-704675-A2 (CH)
Title: Calendar mechanism for use in watch, has correction device arranged for advancing 31-mobile until angular position corresponding to indication of first day of month such that drive units are actuated through 31-mobile monthly
Inventor: CABOT TECH CORP
IPC: G04B19/24
Filed: 2011-03-22
Abstract: The mechanism has a thirty-one mobile for controlling a date indicator, and trailing type drive units driving the thirty-one mobile. A twelve mobile controls a month indicator. A manually operable month correction device drives the twelve mobile by increments of one month. The correction device is arranged for advancing the thirty-one mobile until an angular position corresponding to indication of the first day of the month such that the drive units are actuated through the thirty-one mobile monthly. The correction device is provided with a rabble arm (3) having a toothed sector (5).