baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104995-U1 (DE)
Title: Eine neuartige Gehkrücke
IPC: A61H3/02
Filed: 2013-11-06
Abstract: Eine neuartige Gehkrücke mit zwei oberen Stützstangen (1) und einer Achselstütze (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zwei oberen Stützstangen (1) ein Handgriff (3) angeordnet ist, an beiden Enden des Handgriffs (3) Schiebestücke (4) angebracht sind, und dass die zwei oberen Stützstangen (1) jeweils eine Schiebeschiene (5) aufweisen, wobei die Schiebestücke (4) in den Schiebeschienen (5) sitzen und in diesen stufenlos verschoben werden können, ferner dass auf den oberen Stützstangen (1) noch Klemmsperren (6) angeordnet sind, die zum Festklemmen der Schiebestücke (4) dienen.
Patent DE-202014002850-U1 (DE)
Title: Plattenförmiger Grill mit vollflächiger Kochzone
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-04-03
Abstract: Plattenförmiger Grill (1), dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Unterseite der Grillplatte (2) vollflächig mit einem oder mit mehreren Flächenheizelementen (5) in mittelbarer oder unmittelbarer Verbindung steht, so dass die Grillplatte (2) in Bezug auf ihre gesamte Fläche absolut gleichmäßig und gleichzeitig beheizbar ist.
Patent DE-202014011032-U1 (DE)
Title: Einband bzw. Umschlag für Druckereierzeugnisse, wie Bücher, Hefte od.dgl.
IPC: B42D3/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Einband bzw. Umschlag für Druckereierzeugnisse, wie Bücher, Hefte od. dgl., mit einem Rücken (4), einem Oberdeckel (2) und einem Unterdeckel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Oberdeckel (2) und der Unterdeckel (3) jeweils zumindest zweilagig aus übereinander gefalteten und flächig miteinander verbundenen, insbesondere verklebten, Werkstofflagen (9, 10; 11, 12) ausgebildet sind.
Patent DE-202014011153-U1 (DE)
Title: Schlitzhohlleiter
IPC: H01P3/12
Filed: 2014-03-19
Abstract: Schlitzhohlleiter (1), mit einem sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Hohlraum (2) zur Führung von elektromagnetischen Wellen, welcher von seitlichen, elektrisch leitfähigen Wandungen (3) begrenzt ist, wobei zumindest eine seitliche Wandung (4) in Längsrichtung (L) des Schlitzhohlleiters (1) zum Auskoppeln der elektromagnetischen Wellen längs des Schlitzhohlleiters (1) geschlitzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitzhohlleiter (1) im Querschnitt mindestens zwei äußere Abschnitte (2a, 2b) und einen diese verbindenden mittleren Abschnitt (2c) aufweist, wobei der mittlere Abschnitt (2c) zumindest abschnittsweise oder über seine gesamte Breite (C) eine, insbesondere konstante, Höhe (D) und die äußeren Abschnitte (2a, 2b) eine Höhe oder Radius (B) aufweisen, wobei die Höhe (H) des mittleren Abschnittes (2c) kleiner ist als die Höhe bzw. der Radius (B) zumindest eines äußeren Abschnittes (2a, 2b), und dass eine Begrenzungswandung (4) des mittleren Abschnitts (2c) geschlitzt ist.
Patent DE-202014102077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln
IPC: B02C18/06
Filed: 2014-05-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit einem Basisteil (3), das eine Aufnahme für ein Schneidteil (6) aufweist und an dem ein Betätigungsteil (4) derart gelenkig festlegbar ist, dass das Betätigungsteil (4) zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut (20) gegen das Schneidteil (6) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsvorrichtung zum drehenden Antreiben von Rotationsmessern vorgesehen ist, die im Austausch gegen das Betätigungsteil (4) gelenkig an dem Basisteil (3) festlegbar oder festgelegt ist.
Patent DE-202014103419-U1 (DE)
Title: Fernantrieb zur Einschubmontage in Leistungsschalter
IPC: H01H71/70
Filed: 2014-07-24
Abstract: Fernantrieb mit einem Motor (2) an und einem Getriebe (3) in einem Einschubgehäuse (1) für Leistungsschalter zur Einschubmontage, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse der Motorwelle (4) senkrecht zur Achse einer Abtriebswelle (5) des Getriebes (3) steht, wobei auf der Motorwelle (4) eine Schnecke (6) montiert ist, die in ein Schneckenrad (7) greift, wobei über das Schneckenrad (7) und zwei folgende Stirnradstufen (8) ein Planetengetriebe (9) mit Freilauf antreibbar ist und die Abtriebswelle (5) einen flanschartigen Ansatz (10) aufweist, wobei der flanschartige Ansatz (10) außerhalb des Einschubgehäuses (1) angeordnet ist und an oder in den flanschartigen Ansatz (10) ein dazu komplementäres Ansatzgegenstück des Leistungsschalters einkuppelbar ist.
Patent DE-202014103637-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem sowie Desinfektionstuch mit einem Reinigungssystem
IPC: A61L2/16
Filed: 2014-08-05
Abstract: Desinfektionstuch (10), insbesondere zur Flächendesinfektion in sanitären Einrichtungen, wobei – das Desinfektionstuch vorgesehen ist, in ein Behältnis, insbesondere Tuchspender, eingebracht zu werden, wobei das Behältnis vor Einbringen des Desinfektionstuches (10) einer Reinigung zu unterziehen ist, – das Desinfektionstuch (10) in einer Schutzverpackung (20) verpackt ist, – das Desinfektionstuch (10) vorzugsweise ohne die Schutzverpackung (20) in das Behältnis einbringbar ist, und – an der Schutzverpackung (20) ein Reinigungssystem angeordnet ist, zum Reinigen und/oder Desinfizieren des Behältnisses, wobei das Reinigungssystem zumindest ein erstes verpacktes Reinigungstuch (31), ein zweites verpacktes Reinigungstuch (32) und ein drittes verpacktes Reinigungstuch (33) umfasst, wobei die Verpackungen der Reinigungstücher (31; 32; 33) jeweils eine unterschiedliche Farbmarkierung aufweisen.
Patent DE-202014104318-U1 (DE)
Title: Lenk- und bremsbarer Schlitten
IPC: B62B13/06
Filed: 2014-09-12
Abstract: Lenk- und bremsbarer Schlitten (1) mit einer Lenkvorrichtung (2), wobei ein erstes Kufenpaar (5) mittels eines ersten Verbindungselements (6) an der Lenkvorrichtung (2) angeordnet ist, und einem Schlittenkorpus (4), wobei ein zweites Kufenpaar (22) mittels mindestens eines zweiten Verbindungselements (23) an dem Schlittenkorpus (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (1) eine Verlängerungsvorrichtung (3) aufweist, an der die Lenkvorrichtung (2) angeordnet ist, wobei die Verlängerungsvorrichtung (3) und der Schlittenkorpus (4) in einer Axialrichtung des Schlittens (1) relativ zueinander bewegbar sind und die Verlängerungsvorrichtung (3) und der Schlittenkorpus (4) in unterschiedlichen Positionen relativ zueinander fixierbar sind.
Patent DE-202015002630-U1 (DE)
Title: Luftgepolsterte Auflage für Sitz und Sitzlehnen, auch einzeln, für Autositze und Sitze aller Art
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die luftgepolsterte Auflage ist dadurch gekennzeichnet, dass sie entweder aus einem Stück mit zwei Teilen oder als seperate Sitzauflage oder als seperate Sitzlehne besteht.
Patent DE-202015007912-U1 (DE)
Title: Flexible Konstruktion zur Nutzung von Whiteboards in verschiedenen Szenarien
IPC: A47B97/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Flexible Konstruktion zur Nutzung von Whiteboards in verschiedenen Szenarien, dadurch gekennzeichnet, dass die auf das Whiteboard in Form und Größe angepasste Rahmenkonstruktion mit Klappmechanismus ein entsprechendes Whiteboard als Arbeitsfläche aufnehmen kann und diese Konstruktion mit einem Gestell verbunden ist.
Patent DE-202015100125-U1 (DE)
Title: Klebeband, insbesondere Wickelband
IPC: H01B13/26
Filed: 2015-01-13
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband, zum Bandagieren langgestreckter Objekte (2), wie beispielsweise von Kabelbündeln (2) in Automobilen, mit einem Träger (3, 4), ferner mit einer ein- oder beidseitig aufgebrachten Kleberbeschichtung (5), und mit einer Markierung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung (6) als Positionierhilfe beim Bandagieren ausgebildet ist, und zwar derart, dass auf einen jeweils am Objekt (2) festgeklebten vorauseilenden Wickel (7 bzw. 8, 9) ein Folgewickel (8 bzw. 9, 10) mit durch die Positionierhilfe (6) vorgegebener Überlappung (A) aufgeklebt wird.
Patent DE-202015101803-U1 (DE)
Title: Geflügelhalteeinrichtung mit zusätzlichen Sitzstangen
IPC: A01K31/12
Filed: 2015-04-13
Abstract: Geflügelhalteeinrichtung, umfassend: – zumindest ein Legenest, – einen ersten Aufenthaltsbereich mit einer perforierten ersten Aufstandsfläche, – einen zweiten Aufenthaltsbereich mit einer zweiten Aufstandsfläche zum Auflegen von Einstreumaterial, gekennzeichnet durch eine Sitzstangeneinrichtung, die zumindest eine gegenüber der ersten oder zweiten Aufstandsfläche erhöht angeordnete Sitzstange aufweist, welche beweglich relativ zu der ersten beziehungsweise zweiten Aufstandsfläche ist, wobei die Sitzstange aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung, in der die Sitzstangeneinrichtung eine kleinere Fläche der ersten bzw. zweiten Aufstandsfläche überdeckt als in der ersten Stellung, beweglich ist.
Patent DE-202015103331-U1 (DE)
Title: Energiesparender Kinderwagen, der die Funktionen des lokalen Bremsens und des fengesteuerten Bremsens integriert
IPC: B62B9/08
Filed: 2015-06-24
Abstract: Energiesparender Kinderwagen, der die Funktion des lokalen Bremsens und des ferngesteuerten Bremsens integriert, umfassend eine Gleichstrom-Leistungsversorgung, eine Motorhauptwelle und eine elektromagnetische Spule, wobei, wenn die elektromagnetische Spule K unter Strom gesetzt wird, sich die Motorhauptwelle nicht drehen kann, und wenn die elektromagnetische Spule vom Strom getrennt wird, sich die Motorhauptwelle drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der energiesparende Kinderwagen weiter einen Bremsschalter, eine Fernsteuerungs-Empfangsschaltung, eine Verstärkungsschaltung und eine Antriebsschaltung umfasst, wobei das erste Ende des Bremsschalters mit einem positiven Pol der Gleichstromstrom-Leistungsversorgung verbunden ist, das zweite Ende des Bremsschalters ist mit dem ersten Ende der elektromagnetischen Spule verbunden, das zweite Ende der elektromagnetischen Spule ist mit einem negativen Pol der Gleichstrom-Leistungsversorgung verbunden, das Bremssignal-Ausgabeende der Fernbedienungs-Empfangsschaltung ist mit dem Signaleingabeende der Verstärkungsschaltung verbunden, das Signalausgabeende der Verstärkungsschaltung ist mit dem Signaleingabeende der Antriebsschaltung verbunden, und das Signalausgabeende der Antriebsschaltung ist mit dem ersten Ende der elektromagnetischen Spule verbunden.
Patent DE-202015106895-U1 (DE)
Title: Kippfahrzeug
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Kippfahrzeug mit einem Chassis (2), einem Fahrwerk (4), einem Zugmittel (5) und einer Kippbrücke (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Kippfahrzeug (1) einen Hilfsrahmen (6) aufweist, der am Chassis (2) mit einer Schwenklagerung (8) gelagert ist, wobei die Kippbrücke (7) am Hilfsrahmen (6) mit einer Kipplagerung (9, 10) gelagert ist.
Patent DE-202016003776-U1 (DE)
Title: Bedienterminal
IPC: G07G1/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Bedienterminal, umfassend ein Bedienteil und eine Dockingstation, wobei das Bedienteil über eine lös- und wiederherstellbare mechanische Verbindung mit der Dockingstation verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil als verschließbares Gehäuse (3, 3') ausgebildet ist und einen Innenraum umfasst, der zur Aufnahme eines Tablet-PC (8, 8') ausgebildet ist, und das Gehäuse (3, 3') eine Deckfläche mit einem transparenten Sicht- und Bedienbereich (7, 7') aufweist.
Patent DE-202016005575-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Angreifen an und Spannen einer Zurrgurt-Spannratsche
IPC: B25B25/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Angreifen an einem Spannhebel (2) einer Zurrgurt-Spannratsche, mit zumindest einer Aufnahmeeinrichtung (10) zum Aufnehmen des und Zusammenwirken mit dem Spannhebel (2) der Spannratsche und mit zumindest einer Sicherungseinrichtung (4) zum lösbaren Sichern des Spannhebels (2) in der Aufnahmeeinrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein um eine Schwenkachse (3) verschwenkbares Halteelement (30) zum Übergreifen eines Stegs (20) oder Abschnitts des Spannhebels (2) vorgesehen ist und die zumindest eine Sicherungseinrichtung (4) mit dem zumindest einen verschwenkbaren Halteelement (30) dahingehend zusammenwirkt, dass sie dieses in einer haltenden Position gegen ein Verschwenken um die Schwenkachse (3) sichert.
Patent DE-202016008431-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Gehäuse, umfassend eine am Gehäusekorpus (1) lösbar befestigte Frontseite (2), die aus mindestens zwei Teilbereichen (2.1, 2.2) zusammengesetzt ausgebildet ist, wobei mindestens einer der Teilbereiche (2.1) als Abdeckelement und mindestens einer der Teilbereiche (2.2) als Bedienelement ausgebildet ist, wobei die Teilbereiche (2.1, 2.2) unter Beibehaltung der Außenkontur der Frontseite (2) in unterschiedlichen Positionen mit Verbindungseinrichtungen (3) am Gehäusekorpus (1) befestigbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Verbindungseinrichtungen (3) bei montierter Frontseite (2) von mindestens einem Teilbereich (2.1, 2.2) frontansichtsseitig verdeckt angeordnet sind.
Patent DE-202016101224-U1 (DE)
Title: Verpackung mit variabler Höhe und Zuschnitt hierfür
IPC: B65D5/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Zuschnitt für eine Verpackung mit variabler Höhe, umfassend mindestens drei rechteckige Seitenflächen (1, 2, 3, 4), welche jeweils begrenzt sind durch zwei Seitenkanten (5), eine Oberkante (6) und eine Unterkante (7), wobei die Seitenflächen (1–4) jeweils über mindestens eine Seitenkante (5) aneinander angelenkt sind und die Oberkanten der Seitenflächen eine gemeinsame Oberkante (6) des Zuschnitts bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (1–4) mindestens eine Höhenfaltlinie (8) aufweisen, welche durchgehend parallel zu der Oberkante (6) verläuft, und weiterhin Eckfaltlinien (10) aufweisen, welche ausgehend von den Kreuzungspunkten (9) der Höhenfaltlinie (8) mit den Seitenkanten (5) unter einem Winkel kleiner als 90° zu der Oberkante (6) verlaufen und der Zuschnitt bevorzugt einteilig ist.
Patent DE-202016103396-U1 (DE)
Title: Versteckte Führungsschiene, welche zugleich für Auszugsführung aufweisende Schubkästen verwendbar ist
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine versteckte Führungsschiene, welche zugleich für Auszugsführung aufweisende Schubkästen verwendbar ist, umfassend einen Führungsschienenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsstück (2) auf der hinteren Seite der oberen Oberfläche des Führungsschienenkörpers (1) angeordnet ist, wobei das Verbindungsstück (2) eine Befestigungsseite (21) und eine Laufseite (22), die durch Scharnier miteinander verbunden sind, umfasst, wobei die axiale Richtung der Drehachse mit der Längsrichtung des Führungsschienenkörpers (1) übereinstimmt, wobei die Befestigungsseite (21) mit dem Führungsschienenkörper (1) fest verbunden ist, wobei eine Rastkralle (221) nach vorne verlängert entlang der Richtung des Führungsschienenkörpers (1) auf der Laufseite (22) ausgebildet ist, wobei der Winkel zwischen der Befestigungsseite (21) und der Laufseite (22) des Verbindungsstücks (2) im Bereich von 0° bis 90° liegt; wobei die beiden, wenn der Winkel zwischen der Laufseite (22) und der Befestigungsseite (21) 0° beträgt, zusammengeklappt sind, wobei die Rastkralle (221) auf der Laufseite (22) zur Verbindung mit der Rückplatte oder Bodenplatte des versteckten Schubkastens dient, wobei die beiden, wenn der Winkel zwischen der Laufseite (22) und der Befestigungsseite (21) 90° beträgt, auseinandergezogen sind, wobei die Rastkralle (221) auf der Laufseite (22) zur Verbindung mit der Seitenplatte des Auszugsführung aufweisenden Schubkastens dient.
Patent DE-202016103502-U1 (DE)
Title: Motor mit Wärmeableitung
IPC: H02K9/06
Filed: 2016-06-30
Abstract: Motor mit einem Motorgehäuse (1) mit einem Innenraum (15), wobei an dessen einem Ende eine vordere Öffnung (10) ausgebildet ist und an dessen anderem Ende mit einer geschlossenen hinteren Wand (11) eine Mehrzahl von einander beabstandet angeordneten Luftauslass – öffnungen (14) angeordnet sind, und wobei das Motorgehäuse (1) mit einer Mehrzahl von voneinander beabstandet gestanzten und zwar von dessen drei Seiten getrennt angeordneten Vorsprungsteilen (12) und mit einer Mehrzahl von entsprechend diesen Vorsprungsteilen (12) angeordneten Lufteinlassöffnungen (13) ausgebildet ist, einer Antriebswelle (8), die im Motorgehäuse (1) drehbar angeordnet ist, wobei an deren einem Ende eine durch die hintere Wand (11) verlaufende Energieausgangsseite (80) und an deren anderem Ende ein Verbindungsende (89) ausgebildet sind, einem Lüfterflügel (7), der am Verbindungsende (89) der Antriebswelle (8) fest angebracht ist und mit der Antriebswelle (8) gleichzeitig mitläuft, und mit einem vorderen Deckel (6), der plattenförmig ausgebildet ist und einen zentralen Achssitz (60) mit einem Achsenloch (61) zur hindurchgehenden Aufnahme der Antriebswelle (8) umfasst, wobei am Außenumfang dieses zentralen Achssitzes (60) eine Mehrzahl von voneinander beabstandet gestanzten und zwar von dessen drei Seiten getrennt angeordneten Luftführungselementen (63) und eine Mehrzahl von entsprechend diesen Luftführungselementen (63) angeordneten Entlüftungsöffnungen (64) ausgebildet sind, und wobei die bei Drehung des Lüfterflügels (7) erzeugten vorwärts bewegeten Luftströme durch die Luftführungselemente (63) des vorderen Deckels (6) zunächst gesperrt und anschließend durch die Entlüftungsöffnungen (64) in den Innenraum des Motorgehäuses (1) eingeleitet werden.
Patent DE-202017000057-U1 (DE)
Title: Abdichtende Manschette für Benzinfeuerzeuge
IPC: F23Q2/02
Filed: 2017-01-05
Abstract: Abdichtende Manschette für Benzinfeuerzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette aus elastischem und gasdichtem oder weitgehend gasdichtem Material, z. B. Gummi, besteht.
Patent DE-202017004724-U1 (DE)
Title: Selbstaufbauende Vorrichtung zur Lagerung und/oder zum Transport von Gegenständen und Materialien
IPC: B65F1/14
Filed: 2017-09-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lagerung und/oder zum Transport von Materialien und/oder Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Selbstaufbaumechanismus aufweist, der als ein Pop-Up Ring (2) ausgebildet ist, und dass die Vorrichtung (1) zusammenfaltbar ist.
Patent DE-202017100310-U1 (DE)
Title: Löffelwaage
IPC: G01K13/02
Filed: 2017-01-20
Abstract: Löffelwaage, mit einem Handgriff (1) und einem Löffelkörper (2) und/oder Gabelkörper (11), ferner mit einem im Handgriff (1) angeordneten Gewichtssensor (3), einem optionalen Neigungssensor (4) sowie einem Energiespeicher (5), und mit zumindest einem Display (6) im Handgriff (1) zur Massenanzeige von im Löffelkörper (2) befindlichen Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Tempertatursensor (12) vorgesehen ist, dessen Temperaturmesswerte im Display (6) angezeigt werden.
Patent DE-202017100413-U1 (DE)
Title: Batterieladegerät für ein Schienenfahrzeug
IPC: H02J7/02
Filed: 2017-01-26
Abstract: Batterieladegerät (10) für ein Schienenfahrzeug, das Batterieladegerät (10) umfassend: ein Gehäuse (36) mit einer Basis (38) und einem Deckel (40), der gegenüber der Basis (38) aufklappbar ist; eine Mehrzahl von Batterieladeeinheiten (12), die in der Basis (38) angeordnet sind, wobei jede Batterieladeeinheit (12) einen Umrichter (14) umfasst, der dazu ausgeführt ist, aus einem Wechselstrom einen Gleichstrom zum Laden einer Batterie zu erzeugen; einen Wärmetauscher (88) im Deckel (40); einen äußeren Kühlluftkanal (62), der durch den Deckel (40) und den Wärmetauscher (88) geführt ist; einen ersten Lüfter (20) zum Fördern von Außenluft durch den äußeren Kühlluftkanal (62) in einem äußeren Kühlluftstrom (82); einen inneren Kühlluftkanal (52), der durch den Deckel (40), den Wärmetauscher (88) und die Basis (38) entlang der Batterieladeeinheiten (12) geführt ist und der gegenüber der Außenluft abgedichtet ist; einen zweiten Lüfter (22) zum Umwälzen von Luft durch den inneren Kühlluftkanal (52) in einem inneren Kühlluftstrom (90).
Patent DE-202017100618-U1 (DE)
Title: Schalldämmendes Lichtsystem
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Lichtsystem mit einem Rahmen (2) und wenigstens einem Leuchtmittel (5), wobei in dem von dem Rahmen (2) begrenzten Raum (11) ein Schallabsorber (3) angeordnet ist, wobei auf dem Schallabsorber (3) das Leuchtmittel (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (5) auf einer Grundplatte (4) angeordnet ist, wobei die dem Leuchtmittel (5) abgewandte Seite der Grundplatte (4) an dem Schallabsorber (3) anliegt und wobei die Grundplatte (4) wenigstens eine Aussparung (6) aufweist.
Patent DE-202017100697-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit definiert verklebten Permanentmagneten
IPC: H02K1/28
Filed: 2017-02-09
Abstract: Elektromotor mit einem mit mehreren Permanentmagneten (3) bestückten Rotor (1) aus vorzugsweise magnetischem Material zum Umlauf relativ zu einem Stator, wobei der Rotor (1) Aufnahmen (2) für Permanentmagnete (3) aufweist und die Permanentmagnete (3) mittels eines Klebstoffs an den Aufnahmen (2) gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass jede Aufnahme (2) einen Abstandhalter (4) aufweist, gegen den ein Permanentmagnet (3) mit einem Teil seiner Fläche so anliegt, dass hierdurch die Höhe (h) des Klebespalts (6) zwischen dem Permanentmagneten (3) und der Aufnahme (2) vorgegeben wird.
Patent DE-202018002739-U1 (DE)
Title: Bohrschutz für Kabel Wasserleitung Gas usw. in der Wand
IPC: C04B40/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: Farbige Fühlspachtel.Die Fühlspachtl ist dadurch gekennzeichnet das sie Farbig ist zB. Grün oder Blau
Patent DE-202018101359-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für die Anschlussfläche eines Unterflur-Hydranten
IPC: B08B1/04
Filed: 2018-03-12
Abstract: Reinigungsvorrichtung für die Anschlussfläche eines Unterflur-Hydranten mit einem an seiner Unterseite offenen Gehäuse (8, 9), wobei der Außendurchmesser des Gehäuses (8, 9) so bemessen ist, dass dieser Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser der mechanischen Anschlusselemente (201, 201) eines Unterflur-Hydranten, wobei der Innendurchmesser des Gehäuses (8, 9) an seiner Unterseite größer ist als der Durchmesser der Anschlussfläche des Unterflur-Hydranten, auf der ein Hydrantenstock bei dessen Montage dichtend befestigbar ist, wobei eine Bürste (11) rotierbar gelagert ist derart, dass diese Bürste (11) in der Fläche der offenen Unterseite des Gehäuses (8, 9) rotierbar ist, wobei die Bürste (11) eine Antriebswelle (1) aufweist, die sich senkrecht zu der offenen Unterseite des Gehäuses (8, 9) nach oben erstreckt und die aus dem Gehäuse (8, 9) herausgeführt ist, wobei das obere Ende der Antriebswelle (1) mit einem Antriebselement (204) koppelbar ist.
Patent DE-202018102328-U1 (DE)
Title: Hängestuhl mit Spreizstock
IPC: A47C9/10
Filed: 2018-04-25
Abstract: Hängestuhl mit Spreizstock (7) und Tunnelzügen (5) an der Hängestuhlfläche (1) zur Aufnahme von Aufhängeseile (6), dadurch gekennzeichnet dass
 - der Grundschnitt der Hängestuhlfläche (1) des Hängestuhls zumindest eine etwa rechteckige Sitzfläche (2) und eine an dieser Sitzfläche ansetzende trapezförmige Rückenfläche (3) aufweist,
 - wobei zumindest die Sitz- (2) und Rückenfläche (3) gemeinsame durchgängig verbundene Tunnelzüge (5) an den seitlichen Kanten aufweisen und
 - diese seitlichen Tunnelzüge (5) der Sitzfläche (2) und Rückenfläche (3) durch hierin geführte Aufhängeseile (6) eine seitliche Raffung (11) der gesamten Hängestuhlfläche (1) bewirken,
 - wobei diese Raffung (11) am aufgehängten Hängestuhls (1) einen steileren Verlauf der Rückenfläche (3) gegenüber der flacher verlaufenden Sitzfläche (2) ausbildet.
Patent DE-202018103481-U1 (DE)
Title: Fahrzeugschwellerverstärkung
IPC: B62D25/02
Filed: 2018-06-20
Abstract: Schwellerbaugruppe, umfassend:
 einen Schweller, der länglich entlang einer Achse verläuft; und
 eine Verstärkung, die in dem Schweller angeordnet ist;
 wobei die Verstärkung im Querschnitt quer zu der Achse einen Zwischenabschnitt, einen ersten Lappen, der eine erste Wand aufweist, die sich von dem Zwischenabschnitt zu einem ersten Ende erstreckt, und einen zweiten Lappen, der eine zweite Wand aufweist, die sich von dem Zwischenabschnitt zu einem zweiten Ende erstreckt, beinhaltet; und
 wobei das erste und zweite Ende an entgegengesetzte Flächen des Zwischenabschnitts angrenzen.