baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008014891-B4 (DE)
Title: Armlehnenbefestigung sowie Verfahren zum Fügen einer Armlehnenbefestigung
Inventor: TITZ WINFRIED
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-03-19
Granted: 2010-02-18
Abstract: Armlehnenbefestigung mit einem Armlehnenbefestigungsbolzen, bei dem der Bolzen (1) im Verbindungsbereich (2) eine rinnenförmige Freimachung (3) in Längsrichtung des Bolzens (1) aufweist,  wobei der der Freimachung (3) abgewandte Bereich des Bolzens (1) als Zylinderbereich (4) ausgestaltet ist und zumindest einer der Bereiche, der sich an die Freimachung (3) anschließt, als Exzenterbereich (5) im Bezug auf die Achse des Zylinderbereichs (4) mit dazu größerer Steigung ausgebildet ist,  und mit einer Armlehnenbefestigungsvorrichtung mit einer Befestigungsstruktur (17), die eine Durchbrechung (11) aufweist, wobei die Durchbrechung (11) einen in der Draufsicht kreisförmigen Bereich (12), einen zum Mittelpunkt dieses kreisförmigen Bereichs (12) exzentrisch angeordneten Einführbereich (21) mit hierzu größerer Steigung und einen zum Mittelpunkt dieses kreisförmigen Bereichs (12) exzentrisch angeordneten Sperrbereich (13) mit hierzu kleinerer Steigung aufweist,  wobei der Bolzen (1), dessen Zylinderbereich (4) gleich groß ist wie der kreisförmige Bereich (12) der Durchbrechung (11), mit seinem Exzenterbereich (5) innerhalb der Durchbrechung...
Patent DE-102008017248-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfiltervorrichtung und Durchflusszusatzelement als Adapter für eine Flüssigkeitsfiltervorrichtung
Inventor: SOUTH KEVIN C
IPC: B01D46/00
Filed: 2008-04-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Eine Flüssigkeitsfiltervorrichtung (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800), umfassend:ein Gehäuse (12, 112, 212, 712, 812) mit einer darin enthaltenen Filterpatrone, die ein Filtermaterial (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 631, 730, 830) und zwei mit dem Filtermaterial (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 631, 730, 830) verbundene Endplatten (32, 34, 132, 134, 232, 234, 332, 334, 432, 434, 532, 534, 632, 634a, 634b, 732, 734, 832, 834) enthält, undein Durchflusszusatzelement (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820, 1020), das mit dem Gehäuse (12, 112, 212, 712, 812) verbunden ist, zur Übertragung der zu filternden Flüssigkeit zum Filtermaterial (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 631, 730, 830) sowie zur Übertragung der durch das Filtermaterial (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 631, 730, 830) gefilterten Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsfilter (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800) heraus, wobei das Durchflusszusatzelement einen Stutzen umfasst, der zur Übertragung der zu filternden Flüssigkeit zum Flüssigkeitsfilter und zur Übertragung von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsfilter heraus konfiguriert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Durchflusszusatzelement (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820, 1020) eine Struktur umfasst, die zur Lokalisierung des Flüssigkeitsflusses in den und aus dem Flüssigkeitsfilter (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800) konfiguriert ist, wobei der Stutzen eine Struktur zur Lokalisierung des Flüssigkeitsflusses in und aus dem Durchflusszusatzelement (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820, 1020) umfasst,das Durchflusszusatzelement (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820, 1020) eine Dichtungsstruktur umfasst, die um eine äußere Fläche der Struktur zur Lokalisierung des Flüssigkeitsflusses angeordnet ist, um eine Leckage aus der Struktur zur Lokalisierung der Flüssigkeit im Wesentlichen zu verhindern oder einzudämmen,wobei die Endplatte (34, 134, 234, 334, 434, 534, 634a, 734, 834) der Filterpatrone in einem flüssigkeitsdichten Verschluß dichtend in das Durchflusszusatzelement (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820, 1020) eingreifen kann.
Patent DE-102008034085-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur veterinärmedizinischen Probennahme
Inventor: KOLPE DIETER
IPC: G01N33/48
Filed: 2008-07-21
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung für die veterinärmedizinische Probennahme, wobei die Vorrichtung einen Probenbehälter (2) aufweist, der einen nach oben offenen Probenraum (1) bildet und dessen Behälterinnenwand (15) zu einer mittig angeordneten Bodenöffnung (13) hin abfällt, an die sich ein Rohrstück (10) anschließt, dessen unteres Ende in die Öffnung eines unterhalb anzuordnenden Probenröhrchens einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich Vorsprünge (16), die jeweils in mindestens einer scharfkantigen Schneide oder Spitze (21) enden, nach innen in den Probenraum (1) erstrecken, und dass die Schneiden oder Spitzen (21) zu der oberen Öffnung (4) des Probenbehälters (2) hin gerichtet sind.
Patent DE-102008037614-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ANDRACZEK GERALD
IPC: B60C9/17
Filed: 2008-12-01
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit zumindest einem profilierten Laufstreifen (1), einem mehrlagigen Gürtelverband (2), zwei Seitenwänden (8), mit wenigstens zwei Wulstkernen (6) und mit einer Karkasse (3), wobei der Fahrzeugluftreifen Notlaufeigenschaften bei Druckluftverlust aufweist, wobei die Notlauffähigkeit durch zumindest je ein im Bereich jeder Seitenwand (8) angeordneten elastomeren, im Querschnitt mondsichelförmigen Verstärkungsprofil (9) erhaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Karkasse (3) wenigstens einlagig ist, wovon mindestens eine Karkasslage (31) asymmetrisch in Bezug auf die Seitenwände (8) angeordnet ist, derart dass die asymmetrisch angeordnete Karkasslage (31) auf derjenigen Reifeninnenhälfte (Fi), welche im am Fahrzeug montieren Zustand zum Fahrzeuginneren zeigt, eine größere flächige Erstreckung als auf der zum Fahrzeugäußeren weisenden Reifenaußenhälfte (Fa) aufweist.
Patent DE-102008037686-B4 (DE)
Title: Behälter und Kolbenstangenanordnung sowie deren Verwendung
Inventor: SUCHAN MATTHIAS DR
IPC: A61C5/68
Filed: 2008-08-14
Granted: 2012-07-05
Abstract: Behälter (1) mit mindestens einer Kammer (6a, 6b) zur Aufnahme einer Substanz, die jeweils eine Ausbringöffnung (11a, 11b) und eine weitere Öffnung aufweist, die mit einem in der Kammer (6a, 6b) verschiebbaren Kolben (8a, 8b) zum Ausbringen der Substanz verschlossen ist, und mit einer Kolbenstangenanordnung (4) zum Verschieben des Kolbens (8a, 8b) in der Kammer (6a, 6b), wobei die Kolbenstangenanordnung wenigstens eine erste, dem Kolben (8a, 8b) zugewandte Kolbenstange (14, 14a, 14b), wenigstens eine weitere Kolbenstange (15, 15'), wenigstens ein an der ersten und/oder der weiteren Kolbenstange vorgesehenes Mittel (19, 20, 21) zur form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung der Kolbenstangen, und wenigstens ein Federelement (18, 18a, 18b) aufweist, das zwischen der ersten Kolbenstange (14, 14a, 14b) und der weiteren Kolbenstange (15, 15') vorgespannt ist, wobei die Kolbenstangen mittels des Federelementes (18, 18a, 18b) aus einer ersten Ausbringstufe, in der die erste Kolbenstange (14, 14a, 14b) zumindest bereichsweise neben der weiteren Kolbenstange...
Patent DE-102008047804-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Nahfeldkommunikation in einem Kraftfahrzeug mit Benutzerunterscheidung
Inventor: DITTMANN HARALD
IPC: B60R11/02
Filed: 2008-09-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Einrichtung zur Nahfeldkommunikation und Steuerung eines mit mindestens einem Bedienelement (B) versehenen Gerätes (G) in einem Kraftfahrzeug durch mindestens zwei Personen (P, P'), wobei das Bedienelement (B) zum Empfang von Signalen (SG) mit einem Empfänger (E) verbunden ist, und wobei für die jeweilige Person (P) ein in einem Fahrzeugsitz (ST) integriertes Koppelelement (K1) ein von einem Sender (S) erzeugtes Signal (SG) in die auf dem Fahrzeugsitz (ST) befindliche Person (P) einkoppelt, um für eine Übertragung des Signals (SG) über den Körper der Person (P) einen Signalweg zudem mindestens einem Bedienelement (B) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in den Fahrzeugsitzen (ST, ST') der mindestens zwei Personen (P; P') jeweils mindestens ein zweites Koppelelement (K2; K2') integriert ist, das jeweils mit einer Referenz-Empfangseinheit (R*, R*') verbunden ist, die ein auf die jeweilige Person (P; P') bezogenes Referenzsignal (SG*; SG*') empfängt und daraus ein Korrektursignal (C; C') für eine Auswerteeinheit (A) bildet, die die von dem Bedienelement (B) empfangenen Signale (SG) auswertet, wobei durch ein fortlaufendes Mitsenden von dynamischen Parametern oder Korrekturwerten über die Nahfeldkommunikation dem Empfänger jederzeit zusätzliche Informationen über das Systemverhalten zur Verfügung stehen.
Patent DE-102008050200-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: JEON JIN-CHAE
IPC: G09F9/35
Filed: 2008-10-23
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristallanzeige, umfassend: Bereitstellen eines ersten Substrates (110) mit einem Pixelbereich und einem Datenleitungsbereich; Ausbilden einer Gate-Elektrode (121) und einer Gate-Leitung (116) auf dem ersten Substrat (110), wobei die Gate-Elektrode (121) und die Gate-Leitung (116) aus einer ersten leitenden Schicht gebildet werden; Ausbilden einer ersten Isolierschicht (115a), eines amorphen Silizium-Dünnfilms (120), eines n+ amorphen Silizium-Dünnfilms (125), eines Barriere-Metalls (130) und einer zweiten leitenden Schicht (150) auf dem ersten Substrat (110), wobei die zweite leitende Schicht (150) aus Kupfer und das Barrieren-Metall (130) aus MoTi gebildet werden, um eine Diffusion von Kupfer in den n+ amorphen Silizium-Dünnfilm (125) zu verhindern; Bilden einer ersten leitenden Schichtstruktur (250'), die aus der zweiten leitenden Schicht (150) gebildet wird, in dem Pixelabschnitt, und einer zweiten leitenden Schichtstruktur (250''), die aus der zweiten leitenden Schicht (150) gebildet wird, in dem Datenleitungsbereich durch isotropes Ätzen der zweiten leitenden Schicht (150); Bilden einer ersten amorphen Silizium-Dünnfilmstruktur (120'), einer ersten n+ amorphen Silizium-Dünnfilmstruktur (125') und einer ersten Struktur (130') durch Entfernen des amorphen Silizium-Dünnfilms (120), des n+ amorphen Silizium-Dünnfilms (125) und des Barrieren-Metalls (130) durch Trockenätzen; Bilden einer Source-Elektrode (122), einer Drain-Elektrode (123) und einer Datenleitung (117), die aus der zweiten leitenden Schicht (150) gebildet werden, durch Entfernen der ersten leitenden Schichtstruktur (250') und der zweiten leitenden Schichtstruktur (250'') durch Nassätzen; Bilden einer Diffusionsschutzschicht (135) mit einer Metallspitze durch Entfernen der ersten Struktur (130') durch Trockenätzen, wobei die Diffusionsschutzschicht (135) mittels der Metallspitze, die in den Kanal von der Source- und Drain-Elektroden (122, 123) hervorsteht, einen dünnen Kanal definiert, wenn die Diffusionsschutzschicht (135) durch das Trockenätzen geätzt wird; Ausbilden einer aktiven Struktur (124) und einer Ohmschen Kontaktschicht (125n), indem jeweils die erste amorphe ...
Patent DE-102009005218-B4 (DE)
Title: Schneller Suchalgorithmus zum Auffinden einer Anfangs-Diffusionsspannung bei elektrochemischen Sytemen
Inventor: LIN JIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2009-01-20
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum schnellen Ermitteln einer Anfangsdiffusionsspannung (V diff ) initial  als Startpunkt zum Berechnen einer Diffusionsspannung in einer elektrochemischen Zelle (z.B. einer Batterie, die in einem Kraftfahrzeug verwendet wird) umfasst, dass eine Zeitdifferenz t off  zwischen einem Zeitpunkt, an dem die Zelle das letzte Mal ausgeschaltet wurde, und einem Zeitpunkt, an dem die Zelle das nächste Mal eingeschaltet wurde, beschafft wird, dass eine Startdiffusionsspannung (V diff ) start  auf der Grundlage von t off  gewählt wird, dass eine Versuchsdiffusionsspannung V diff  basierend auf einem Diffusionsschaltungsmodell und auf (V diff ) start  ermittelt wird, dass eine Fehlerspannung V error  = (V diff ) - | V OFF -V ON  | berechnet wird, wobei V OFF  und V ON  Zellenspannungen beim Ausschalten bzw. Einschalten sind, dass die voranstehenden Ermittlungs- und Berechnungsschritte wiederholt werden, wobei für jede Iteration (V diff ) start  = (V diff ) previous  + V error  verwendet wird, bis V error  kleiner oder gleich einem ersten vorbestimmten Toleranzbetrag ε ist, dass ein Wert von V diff , welcher der Bedingung V error  ≤ ε entspricht, in einem Speicher gespeichert wird, und dass (V diff ) initial  gleich dem gerade gespeicherten Wert von V diff  gesetzt wird. Unter Verwendung des gleichen Diffusionsschaltungsmodells und der gerade beschafften (V diff ) initial  wird dann eine weitere Diffusionsspannung V diff  ermittelt und wird von einem Controller in einem Elektroantriebsfahrzeug vorteilhaft verwendet, um einen Ladezustand der Antriebsbatterie zu ermitteln.
Patent DE-102009012315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transport von Daten im Automobil
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: H04J1/02
Filed: 2009-03-09
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Transport von Daten, insbesondere Mediendaten, in einem Kommunikationsnetzwerk (10), welches das IEEE 802.3 Protokoll unterstützt, wobei das Kommunikationsnetzwerk in einem Fahrzeug (1) angeordnet ist und mindestens zwei mittels einer bidirektionalen Datenleitung (112, 122, 132) miteinander verbundene Teilnehmer (11, 12, 13) aufweist und das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Zuweisung (4) mindestens eines Frequenzbereichs (101) zum Transport von Daten von einem ersten zu einem zweiten Teilnehmer (11, 12, 13) und mindestens eines weiteren Frequenzbereichs (102, 103) zum Transport von Daten vom zweiten zum ersten Teilnehmer jeweils über die mindestens eine bidirektionale Datenleitung (112, 122, 132), wobei sich der mindestens eine Frequenzbereich (101) vom mindestens einen weiteren Frequenzbereich (102, 103) unterscheidet; b) Transport (5) von Daten zwischen dem ersten und dem zweiten Teilnehmer im jeweils zugewiesenen Frequenzbereich mittels eines Frequenz-Multiplekverfahrens dadurch gekennzeichnet, dass vor der Zuweisung (4) eines Frequenzbereichs (101) zum Transport von Daten von einem...
Patent DE-102009019197-B4 (DE)
Title: Mehrgängiges mechanisches Schaltgetriebe insbesondere als mehrstufiges Automatikgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: PLUCINSKI GEORG
IPC: F16H37/04
Filed: 2009-04-28
Granted: 2013-10-31
Abstract: Mehrgängiges mechanisches Schaltgetriebe mit mehreren Übersetzungsverhältnissen – mit mindestens einem Drehzahländerungssegment (SEG.A; SEG.B; SEG.C), das jeweils wenigstens zwei Innenzahnradpaare unterschiedlicher Übersetzungen enthält, wobei Stirnzahnräder der Innenzahnradpaare jeweils auf einer gemeinsamen, parallel zu der Achse des jeweiligen Drehzahländerungssegments angeordneten Welle (1; 2; 3) drehbar montiert sind und über Kupplungen (KA1-3; KB1-2; KC1-2) selektiv mit der Welle (1; 2; 3) verbindbar sind, und wobei innenverzahnte Räder der Innenzahnradpaare entweder in einem zylindrischen Körper fest montiert sind (ZA; ZB; ZC) oder alternativ zu einer zylindrischen Einheit zusammengesetzt sind, – mit mindestens einem Umschaltsegment (SEG.UB; SEG.UC), das einem Drehzahländerungssegment (SEG.A; SEG.B; SEG.C) zugeordnet ist und über eine Kupplung (K1; K2; KB; KC) selektiv mit dem Drehzahländerungssegment (SEG.A, SEG.B; SEG.C) verbindbar ist, um ein abtriebsseitiges Übersetzungsverhältnis von 1:1 für das jeweilige Drehzahländerungssegment (SEG.A; SEG.B; SEG.C) bereitzustellen, und – mit einem Rückwärtsgangsegment (SEG.R), das einen Umkehrzahnradsatz (Umkehrgetriebe) enthält, dessen Zahnräder permanent im Zahneingriff stehen, wobei ein erstes Zahnrad (Z21; Z22; Z24) auf der Abtriebswelle (4) des Getriebes fest montiert ist und ein zweites Zahnrad (Z20; Z21; Z23) auf einer geteilten Nebenwelle (6; 7) fest montiert und über mindestens eine Kupplung (K2, K3) auf der Nebenwelle (6; 7) mit dem Stirnzahnrad (Z17; Z19) des Innenzahnradpaares (Z17–Z15; Z19–Z17) des getriebeausgangsseitigen Drehzahländerungssegments (SEG.C) verbindbar ist, um die Ausgangsdrehrichtung des Getriebes mit umgekehrter Drehrichtung in Form mindestens eines Rückwärtsgangs auf den Achsantrieb zu übertragen.
Patent DE-102009020311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der elektrischen Ladung eines strömenden Fluids
Inventor: SCHWENDER MATTHIAS
IPC: G01N27/60
Filed: 2009-05-07
Granted: 2018-09-27
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer elektrischen Ladung eines strömenden Fluids (2) mit einer ersten Platte (3), die elektrisch isoliert in einem von dem Fluid (2) durchströmten Gehäuse (4) festgelegt ist, und mit einer zweiten Platte (5), die mit gleichbleibendem diskreten Abstand (a) zu der ersten Platte (3) elektrisch isoliert in dem Gehäuse (4) festgelegt ist, wobei die Platten (3, 4) in einer Art wie Kondensatorplatten aufgebaut sind mit einem jeweils daran angeordneten elektrischen Abgriff ihrer Potentiale, und wobei eine Kapazität einer Anordnung der ersten und zweiten Platte (3, 5) messbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (3, 4) fluiddurchlässig ausgebildet und quer zu einer Strömungsrichtung des Fluids (2) angeordnet sind und dass eine Probe eines Filtermediums auf die Platten (3, 5) aufgelegt oder zwischen diesen aufgenommen werden kann, um dergestalt Rückschlüsse über ein triboelektrisches Verhalten des Filtermediums zu treffen, sofern dieses von dem Fluid (2) durchströmt wird.
Patent DE-102009023566-B4 (DE)
Title: Elektronische Getriebeschaltarchitektur mit maximierter Verfügbarkeit
Inventor: WANG ORSON S
IPC: F16H61/28
Filed: 2009-06-02
Granted: 2024-01-25
Abstract: System, das umfasst:ein Getriebewählhebelmodul (202), das auf der Grundlage einer Stellung einer Fahrereingabeeinrichtung (206) ein Stellungssignal erzeugt, wobei das Getriebewählhebelmodul (202) die Fahrereingabeeinrichtung (206), einen Sensor (208), der auf der Grundlage der Stellung der Fahrereingabeeinrichtung (206) ein erstes Signal erzeugt, ein Codierungsmodul (210), das das erste Signal codiert, um das Stellungssignal zu erzeugen, und ein Sendemodul (209) umfasst, das das Stellungssignal an das Motorsteuermodul (204) sendet;ein Motorsteuermodul (204), das einen Motor (213) steuert, das auf der Grundlage einer Abbildung des Stellungssignals auf eine Mehrzahl von Getriebefahrbereichen einen Getriebefahrbereich aus der Mehrzahl von Getriebefahrbereichen auswählt und das auf der Grundlage des ausgewählten Getriebefahrbereichs ein Fahrbereichsanforderungssignal erzeugt, wobei das Motorsteuermodul (204) ein Empfangsmodul (211), das das Stellungssignal empfängt, ein Decodierungsmodul (212), das das empfangene Stellungssignal decodiert, und ein Interpretationsmodul (214) umfasst, das den ausgewählten Getriebefahrbereich auswählt und das Fahrbereichsanforderungssignal erzeugt; undein Getriebesteuermodul (216), das auf der Grundlage des Fahrbereichsanforderungssignals ein Getriebe (219) steuert,wobei das Motorsteuermodul (204) auf der Grundlage des Fahrbereichsanforderungssignals und eines Fehlerstatus des Getriebesteuermoduls (216) ein Statussignal erzeugt; undwobei das System ferner ein Reservegetriebesteuermodul (222) umfasst, das das Getriebe (219) steuert, wenn das Getriebesteuermodul (216) versagt.
Patent DE-102009029476-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zum Schalten von Strömen und Herstellungsverfahren für dieselbe
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H01L21/50
Filed: 2009-09-15
Granted: 2012-11-08
Abstract: Elektronische Vorrichtung zum Schalten von Strömen in einem Fahrzeug, umfassend:  einen Leistungshalbleiter (6), der ansteuerbar ist zum Schalten zwischen mindestens zwei Zuständen;  ein Keramik enthaltendes Substrat (5) mit zu dem Leistungshalbleiter (6) kompatiblen thermomechanischen Eigenschaften, auf dem der Leistungshalbleiter (6) auf einer Seite angeordnet ist;  eine Stromschiene (3), die auf der anderen Seite des Substrats (5) angeordnet ist, zum Leiten eines Stroms; und  eine Leiterplatte (1), wobei  das Substrat (5) und der Leistungshalbleiter (6) ein Leistungsmodul bilden, das mit der Leiterplatte (1) elektrisch verbunden ist, und das Substrat (5) und die Stromschiene (3) derart miteinander gekoppelt sind, dass eine wärmeleitende Verbindung bereitgestellt wird, so dass Wärme von dem Leistungshalbleiter (6) zur Stromschiene (3) abführbar ist.
Patent DE-102009033129-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Verkleidungsteils an einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-07-15
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung eines Verkleidungsteils (2) an einem Karosserieteil (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit dem Karosserieteil (1) oder dem Verkleidungsteil (2) verbundenen Aufnahmeelement (6) und mit einem mit dem Verkleidungsteil (2) oder dem Karosserieteil (1) verbundenen Rastelement (7), welches dafür vorgesehen ist, in das Aufnahmeelement (6) einzugreifen, wobei das Rastelement (7) wenigstens einen eine Öffnung des Aufnahmeelements (6) derart hintergreifenden Widerhaken (8) aufweist, dass er nur durch Aufbringung einer sehr großen Kraft aus derselben entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsteil (2) eine derartige Elastizität aufweist, dass durch ein Verbiegen oder Verdrehen des Verkleidungsteils (2) der sich in der Öffnung (6a,11,15) des Aufnahmeelements (6) befindliche Widerhaken (8) des Rastelements (7) in eine Position bringbar ist, in welcher er mit erheblich geringerem Kraftaufwand aus der Öffnung (6a,11,15) entnehmbar ist.
Patent DE-102009045397-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer optischen Vorrichtung
Inventor: SCHMIDT MANUELA
IPC: H01L31/0203
Filed: 2009-10-06
Granted: 2020-09-24
Abstract: Optische Vorrichtung (1), wobei die optische Vorrichtung (1) einen optischen Chip (2) aufweist, wobei die optische Vorrichtung (1) ein vorgefertigtes erstes Gehäuseteil (3) und ein vorgefertigtes zweites Gehäuseteil (4) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (3) und das zweite Gehäuseteil (4) einen Hohlraum (17) umschließend entlang einer Fügeebene (19) dicht miteinander verbunden sind und wobei der optische Chip (2) in dem Hohlraum (17) angeordnet ist, wobei das erste Gehäuseteil (3) einen Bereich (5) aus einem optisch transparenten Polymermaterial aufweist, wobei zwischen Teilen (6) des ersten Gehäuseteils (3) und dem optischen Chip (2) in montiertem Zustand eine kraftschlüssige Verbindung gegenüber einer Bewegung in orthogonaler Richtung zu der Fügeebene (19) vorliegt, und die Teile (6) zumindest teilweise als Feder ausgebildet sind.
Patent DE-102009046684-B4 (DE)
Title: Fahrzeug oder Fahrzeuganhänger mit hydraulischer Federungsanlage und pneumatischer Bremsanlage
Inventor: MALTRY HELMUT
IPC: B60T8/1766
Filed: 2009-11-13
Granted: 2013-07-11
Abstract: Fahrzeug oder Fahrzeuganhänger (1) mit a) einer hydraulischen Federungsanlage (3), b) einer pneumatischen Bremsanlage (2) und c) einem Bremskraftregler (9), der in Abhängigkeit eines Federungszustands der Federungsanlage (3) den Bremsdruck in der Bremsanlage (2) anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass d) dem Bremskraftregler (9) eine separat von dem Bremskraftregler ausgebildete Transformationseinheit (16) vorgeordnet ist, die einen hydraulischen Steuerdruck in der hydraulischen Federungsanlage (3) umwandelt in einen verringerten pneumatischen Steuerdruck, und e) der verringerte pneumatische Steuerdruck einem Steuereingang (17; 18) des Bremskraftreglers (9) zugeführt wird.