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Patent DE-102009026077-A1 (DE)
Title: Elastischer Antriebsriemen, insbesondere Keilrippenriemen, mit vermindertem Spannungsverlust
Inventor: KANZOW HENNING
IPC: F16G5/00
Filed: 2009-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsriemen (1) mit einem Grundkörper aus einem polymeren Werkstoff mit elastischen Eigenschaften, umfassend eine Decklage (2) als Riemenrücken sowie einen Unterbau (5) mit einer Kraftübertragungszone (8), wobei ferner in dem Antriebsriemen wenigstens ein Zugstrang (4) in Cordkonstruktion eingebettet ist, wobei diesbezüglich drei Zugstrangvarianten näher vorgestellt werden. Nach der erfindungsgemäßen Lehre besteht der Zugstrang (4) vollständig oder teilweise aus einem Polyethylentherephthalat (PET), wobei das PET aus einem Garn gebildet ist, verbunden mit folgenden Garn- und Cord-Parametern: - einem Cordlängengewicht ≰ 3600 dtex; - einem Heißschrumpfweg des Garns ≰ 5% nach 2 Minuten bei 177°C und bei einer Vorspannung von 0,0005 N/dtex; - einer korrespondierenden Kraft des Garns ≧ 3,4 cN/dtex bei einer Dehnung von 5% bei 25°C und bei einer Vorspannung von 0,0005 N/dtex; sowie - einer Heißschrumpfkraft des Cordes ≧ 0,12 cN/dtex in Heißluft bei 160°C nach 10 Minuten und bei einer Vorspannung von 0,0005 N/dtex. Der Antriebsriemen (1) ist insbesondere als Keilrippenriemen ausgebildet. Dieser kommt dabei vorzugsweise in einem Keilrippenriementrieb ohne automatisches Spannsystem zum Einsatz.
Patent DE-102009029336-A1 (DE)
Title: Verfahren und Struktur zum Schutz vor elektrostatischer Entladung für elektronische Produkte
Inventor: LIN JYUN-DA
IPC: H05F3/02
Filed: 2009-09-10
Abstract: Verfahren und Struktur zum Schutz vor elektrostatischer Entladung für elektronische Produkte, das für elektronische Produkte verwendet wird, in deren Innern sich elektronische Komponenten befinden. Das Gehäuse des elektronischen Produkts ist mit einer Bohrung versehen, die für die elektronische Komponente nach außen durchgebohrt ist. Die Länge und die Form der Bohrung hängen von der Länge des erzeugten elektrischen Bogens ab, die Länge der Bohrung ist größer oder gleich der Länge des elektrischen Bogens, so dass der erzeugte elektrische Bogen bei elektrostatischer Entladung keinesfalls elektronische Komponenten berührt. Somit kann auf elektrostatische Schutzstromkreise und entsprechende Komponenten gegen elektrostatische Entladung verzichtet werden, so dass die Herstellungskosten für elektronische Produkte gesenkt und die Mängel der bekannten Technologie überwunden werden.
Patent DE-102009030173-A1 (DE)
Title: Stirling machine e.g. heat pump, for converting heat into mechanical energy and vice-versa, has pump mechanism for pumping working fluid to cold and warm zones at low pressure and high pressure
Inventor: MAIS MARTIN
IPC: F02G1/043
Filed: 2009-06-24
Abstract: The machine has a pump mechanism for pumping working fluid to a cold zone (2) at low pressure and to a warm zone (1) at high pressure, where heating process is applied to heat the working fluid. The pump mechanism is adapted so that the working fluid is squeezed into the cold/warm zone from a pump room by working pistons (4, 5) and sucked back from the cold/warm zone into the pump room. The working pistons are moved with a linear drive (3) that is operated as an engine and a generator.
Patent DE-102009031684-A1 (DE)
Title: Ear adjusting piece, particularly for hearing aid, comprises hollow body, which has meshwork and thin walled pipe that is expandable after inserting into ear of patient
Inventor: STEEGMUELLER RAINER
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: The ear adjusting piece comprises a hollow body, which has a meshwork and a thin walled pipe that is expandable after inserting into an ear (O) of a patient. The ear adjusting piece is made of flexible material or superelastic material. A wire mesh is provided, which is made of titanium, titanium alloy, or cobalt chromium alloy. An independent claim is also included for a method for manufacturing an otoplastic.
Patent DE-102009033793-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gummi-Agglomerats, Gummi-Agglomerat und Produkte daraus
Inventor: SPENNATO FRANCO
IPC: B29B17/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwertung einer Textilwolle/Flusen-Fraktion mit Textilfasern und Gummipartikeln aus Altreifen-Recycling-Prozessen, wobei die Textilwolle/Flusen-Fraktion in einem Erwärmungsschritt bis zu einer Temperatur erwärmt wird, bei welcher die Textilfasern mindestens teilweise plastisch verformbar werden und dass die Textilfasern mit den Gummipartikeln zu einem Agglomerat verbunden werden. Ferner betrifft die Erfindung das mit dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellte Agglomerat sowie Produkte daraus.
Patent DE-102009034207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Übertragungssignalen zu Übertragungskanälen
Inventor: AUNKOFER MARKUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-07-22
Abstract: Verfahren zum Zuordnen eines Übertragungssignals zu einem eine Übertragungsbandbreite (14) und eine nominelle Mittenfrequenz aufweisenden Übertragungskanal, der zwischen einem Funksender (1) und einem Funkempfänger (2) besteht, wobei folgende Schritte vorgesehen sind: Aussenden des Übertragungssignals beim Funksender (1) mit einer tatsächlichen Sendefrequenz; Empfangen des Übertragungssignals in dem Funkempfänger (2); Bestimmen der Frequenz des Übertragungssignals im Funkempfänger (2) und Entscheiden der Zuordnung des Übertragungssignals zu dem einen Übertragungskanal, wenn die vom Funkempfänger (2) bestimmte Frequenz in einem vorgegebenen Frequenzbereich liegt.
Patent DE-102009034234-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: GOELTENBOTH FRANK
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomat (1) mit einer Einrichtung (2) zum Erzeugen von Milchschaum und/oder erhitzter Milch, wobei die Einrichtung (2) zumindest einen Milchzuführkanal (3) und einen Dampfzuführkanal (4) aufweist, die in einem Misch-/Schäumbereich münden. Erfindungswesentlich ist dabei, dass ein Leitungselement (6) vorgesehen ist, welches einenends im Bereich einer Koppelstelle (7) kommunizierend mit dem Milchzuführkanal (3) und anderenends mit einem Behälter (8) für Milch verbindbar ist und dass eine Spülleitung (5) vorgesehen ist, welche die Reinigung mindestens der milchführenden Teile außerhalb des Behälters (8) ermöglicht.
Patent DE-102009036164-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Biegen und thermischen Vorspannen von Strahlenschutzglas
Inventor: SCHILLERT HORST
IPC: C03B23/03
Filed: 2009-07-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Biegen von Strahlenschutz angegeben, das einen Schwermetalloxidgehalt von mindestens 50 Gew.-% aufweist, wobei zunächst eine Form bereitgestellt wird, dann eine Glasplatte aus einem Strahlenschutzglas bereitgestellt wird, die Form auf eine Temperatur von 300 bis 400°C vorgeheizt wird, die Glasplatte auf die Form aufgelegt wird, die Glasplatte und die Form in einem Ofen auf eine Temperatur von 370 bis 430°C aufgeheizt wird, anschließend gemeinsam auf eine Temperatur von 400°C bis 500°C, vorzugsweise auf 440 bis 500°C aufgeheizt wird, wobei die Aufheizzeit insgesamt mindestens 30 Minuten, vorzugsweise mindestens 60 Minuten beträgt, anschließend die Glasplatte geformt wird und schließlich das geformte Glas mittels eines Kühlprogrammes über einen Zeitraum von mindestens 60 Minuten abgekühlt wird. Für ein thermisches Vorspannen wird der Glaskörper zumindest an seinem Außenumfang an einer Reihe von Auflagepunkten abgestützt, in einen vorgeheizten Ofen eingeführt, bis auf 400 bis 500°C aufgeheizt, anschließend entnommen und auf beiden Seiten mit kalter Luft aus einer Vielzahl von Düsen angeblasen, vorzugsweise bis eine Abkühlung auf etwa 100°C erfolgt ist (Fig. 1).
Patent DE-102009036887-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit Markierungen für Anschlag
Inventor: BAERTHLEIN STEFANIE
IPC: F16H25/22
Filed: 2009-08-10
Abstract: Kugelgewindetrieb (7, 24), mit einer auf einer Gewindespindel (2, 28) angeordneten Gewindemutter (10, 26), und mit einem zwischen der Gewindespindel (2, 28) und der Gewindemutter (10, 26) angeordneten, umfangsseitigen Anschlag (43), der in einer Anschlagposition der Gewindemutter (10, 26) wirksam ist, wobei ein Anschlagteil (51) an der Gewindespindel (8, 28) angeordnet ist, wobei das Anschlagteil (51) und die Gewindemutter (10, 26) jeweils mit einer Markierung (49, 50) zur Ermittlung einer Drehlagenposition des Anschlagteiles (51) versehen sind, in der das Anschlagteil (51) an der Gewindespindel (8, 28) anzuordnen ist.
Patent DE-102009037269-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für Verbrennungskraftmaschinen zur Betätigung von Gaswechselventilen
Inventor: ARNOLD THOMAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb für Verbrennungskraftmaschinen zur Betätigung von Gaswechselventilen, die einstellbar mit unterschiedlichen Ventilöffnungshüben betreibbar sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Venmtiltrieb zur Betätigung von Gaswechselventilen von Verbrennungskraftmaschinen zu schaffen, der sich durch einen vereinfachten Aufbau bei gleichzeitiger Reduzierung der auftretenden Reibungskräfte auszeichnet. Der erfindungsgemäße Ventiltrieb für Verbrennungskraftmaschinen zur Betätigung von Gaswechselventilen besteht aus einer von einer Kurbelwelle der Verbrennungskraftmaschine angetriebenen Nockenwelle, die aus mehreren einzelnen gegeneinander axial verschiebbaren Nockenhülsen gebildet wird. Die Verbindung der einzelnen separat gegeneinander verschiebbaren Nockenhülsen miteinander erfolgt über eine axial verlaufende Verzahnung, wobei die Verzahnungen der jeweils benachbarten Nockenhülsen ineinander eingreifend ausgebildet sind. Auf jeder Nockenhülse sind mehrere unterschiedliche Nockenprofile mit gleichem Grundkreisabschnitt angeordnet, die durch Verschiebung der einzelnen Nockenhülsen mit den Gaswechselventilen in Eingriff gebracht werden können. Im Inneren der Nockenhülsen ist eine sich mit den Nockenhülsen mitdrehende Schaltwelle angeordnet, die jeweils über einen Schaltpin mit der jeweiligen Nockehülse in Wirkverbindung stehen. Am inneren Umfang jeder Nockenhülse ist eine umlaufende Schaltkontur angeordnet, in der der Mitnehmer ...
Patent DE-102009038075-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige mit Spaltelektrode
Inventor: SEELHAMMER MARK A
IPC: G09F9/35
Filed: 2009-08-19
Abstract: Ein Lichtverschluss umfasst eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und eine dritte Elektrode, wobei die erste und zweite Elektrode durch die dritte Elektrode kapazitiv miteinander verbunden sind. Die erste und zweite Elektrode können segmentiert werden und die Segmente separat adressiert werden. In einer Anzeige, die einen Lichtverschluss und ein EL-Panel aufweist, die auf der selben Seite eines Substrats übereinander angeordnet sind, gibt es eine gemeinsame vordere Elektrode und separate hintere Elektroden, um den Lichtverschluss und das EL-Panel zu betreiben. Die gemeinsame Elektrode ist elektrisch schwebend und die hinteren Elektroden sind durch die gemeinsame vordere Elektrode kapazitiv miteinander verbunden. Die hinteren Elektroden können segmentiert und die Segmente separat adressiert werden.
Patent DE-102009040059-A1 (DE)
Title: Table, has frame comprising table plate and table-legs or side stands, where frame and table-legs or side stands are detachably interconnected with dove tail counter-guide either by dove tail guide or flat guide
Inventor: MENZEL DIETMAR
IPC: A47B3/06
Filed: 2009-09-02
Abstract: The table has a frame (1) comprising a table plate (2) and table-legs or side stands (3), where the frame and the table-legs or the side stands are detachably interconnected with a dove tail counter-guide either by a dove tail guide or a flat guide. The dove tail guide is formed of two U-shaped bodies (4, 7) both or either at the table-legs or the side stands or at the frame or as a component of the frame. A bracket and a center section of the U-shaped bodies are inclined at an angle less than 90 degree.
Patent DE-102009041188-A1 (DE)
Title: Elektromagnet mit einem Anker
Inventor: WEIS JOHANN
IPC: H01F3/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromagneten, welcher zumindest einen in einem Ankerraum gelagerten Anker umfasst. Der Ankerraum ist von einer Spule umgeben, die eine Vielzahl von mit elektrischem Strom beaufschlagbaren Wicklungen trägt. Das bei der Strombeaufschlagung entstehende Magnetfeld bewegt den Anker gegen einen Polkern. In dem Anker ist ein Prallstößel beweglich gelagert. Seine dem Polkern zugewandte Stößelstirnseite steht in unbestromten Zustand gegenüber der Ankerstirnseite vor.
Patent DE-102009042061-A1 (DE)
Title: Safety stop lock i.e. rotary latch lock, for locking rear flap to body of motor vehicle, has latch for partially engaging counter latching element, where lock provides locking position that is blocked during operation of rear flap and body
Inventor: GETROST GERHARD
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-09-17
Abstract: The lock (4) has a rotary latch (6) formed for partially engaging a counter-latching element (16), where the lock is attached to a part of a rear flap (2) and provides a safety locking position (12) and a lock stop position (14) for locking the rear flap with a body (3). The safety locking position is blocked during unlocking operation of the rear flap and the body. A slider covers a recess (8) in a position relative to the rotary latch, such that a safety catch of a locking lever (18) is guided along an outer contour of the slider.
Patent DE-102009043409-A1 (DE)
Title: Seat control system for position control of seat of vehicle, has movement control unit which regulates movement in front-rear direction of each seat
Inventor: AKUTSU DAIGO
IPC: G05D3/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: The seat control system has two seats (11,51) which are arranged inside of movable region, and arranged along the front-rear direction in the vehicle. A movement control unit regulates the movement in the front-rear direction of each seat. The other seat with respect to the seat is provided with the seating sensor to detect if the passenger is seating on other seat. The seat can be operated to interlock with the other seat when passenger (101,102) is seating on the other seat based on the seating sensor so that predetermined front space is ensured ahead of the other seat.
Patent DE-102009045195-A1 (DE)
Title: Band part for hinge-strap used for attaching door leaf to door frame, has fastening plate including thread free screw hole that is projected by fastening screw, which is screwed into inner thread of support and pressing plate
Inventor: GROCHALA TOMASZ
IPC: E05D7/04
Filed: 2009-09-30
Abstract: The band part has a hinge part (6) including a receiver (7) for a hinge bolt (1) and a fastening plate (8). An adjustment screw (11) is screwed into an inner thread (13), which is arranged in a support (5). The plate is supported with respect to an end of the adjustment screw. Another end of the adjustment screw is supported with respect to the support. The plate has a thread free screw hole (10) that is projected by a fastening screw (9), which is screwed into another inner thread (12) of the support and presses the plate in a direction of the support in a firmly tightened condition.
Patent DE-102009046167-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit und Verfahren zur Inbetriebnahme der Anzeigeeinheit
Inventor: JOEGEL THOMAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2009-10-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Inbetriebnahme einer Anzeigeeinheit (AE), welche Anzeigeeinheit (AE) mit Werkseinstellungen versehen ist, umfassend folgende Schritte: - Anschließen der Anzeigeeinheit (AE) an ein digitales Feldbussystem (FB), über welches mehrere Feldbusteilnehmer (G1, G2, G3) Daten in Form von Telegrammen senden, - Abhören eines Datenverkehrs über das digitale Feldbussystem (FB) durch die Anzeigeeinheit (AE), während die Anzeigeeinheit (A) initialisiert und/oder in das digitale Feldbussystem (FB) integriert wird; und - Wiedergabe wenigstens eines Teils der von einem Feldbusteilnehmer (G1, G2, G3) des Feldbussystems (FB) gesendeten Daten auf einem Anzeigeelement der Anzeigeeinheit (AE) anhand des abgehörten Datenverkehrs entweder unmittelbar nach der Initialisierung der Anzeigeeinheit (AE) und/oder Integration der Anzeigeeinheit in das Feldbussystem oder unmittelbar nach Ablauf einer Startsequenz der Anzeigeeinheit (AE), ohne dass Einstellungen an der Anzeigeeinheit (AE) von einem Benutzer vorgenommen werden.
Patent DE-102009051314-A1 (DE)
Title: Verteilereinrichtung für die Telekommunikations- und Datentechnik
IPC: H04Q1/14
Filed: 2009-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilereinrichtung (1) für die Telekommunikations- und Datentechnik betrifft umfassend eine Vielzahl von Anschlussmodulen (TN) für Teilnehmerleitungen und eine Vielzahl von Anschlussmodulen (D1–D4) für Dienste, wobei über die Verteilereinrichtung (1) mindestens zwei verschiedene Dienste einer Teilnehmerleitung (TL) wahlweise zugeordnet werden können, wobei die Anschlussmodule (TN) der Teilnehmerleitungen mit den Anschlussmodulen (D1–D4) der Dienste elektrisch über Rangierverbindungen verbunden sind, wobei den verschiedenen Diensten jeweilige Anschlussmodule (D1–D4) zugeordnet sind, wobei die Anschlussmodule (D1–D4) der verschiedenen Dienste abwechselnd unter Berücksichtigung ihrer jeweiligen Gesamtanzahl matrixförmig auf einer Anschlussseite der Verteilereinrichtung (1) angeordnet sind.
Patent DE-102009051663-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transportieren und Sortieren von Gegenständen mittels eines Behälters
Inventor: ZIMMERMANN ARMIN
IPC: B65D6/00
Filed: 2009-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Transportieren und Sortieren von Gegenständen, insbesondere von flachen Postsendungen, mittels mindestens eines Behälters (Beh). Der verwendete Behälter (Beh) erstreckt sich entlang einer Längsachse (LA) und hat einen Boden (Bo) und mehrere Seitenwände (SW-l, Sw-k, Sw-b, Sw-s). Der Boden (Bo) steht senkrecht auf der Längsachse (LA), die Seitenwände (SW-l, Sw-k, Sw-b, Sw-s) sind parallel zur Längsachse (LA). Eine Seitenwand (Sw-k) ist schwenkbar mit einer anderen Seitenwand (Sw-b) des Behälters (Beh) verbunden. Der Behälter (Beh) wird in eine Befüllposition verbracht, in welcher der Behälter auf einer Seitenwand steht. Die schwenkbar befestigte Seitenwand (Sw-k) zeigt nach oben, so dass eine Öffnung entsteht. Die Gegenstände werden durch diese Öffnung hindurch in den Behälter verbracht. Der Behälter (Beh) mitsamt den Gegenständen wird zu einem Zielpunkt transportiert. Am Zielpunkt wird der Behälter in eine Umladeposition verbracht. Der Behälter (Beh) steht auf einer Seitenwand (Sw-s). Die schwenkbar befestigte Seitenwand (Sw-k) zeigt zu einer Seite. Dadurch entsteht eine Öffnung. Der Stapel mit den Gegenständen wird durch diese Öffnung hindurch aus dem Behälter (Beh) entnommen.
Patent DE-102009052345-A1 (DE)
Title: Automatisierte Kommissioniervorrichtung und Verfahren zum automatisierten Kommissionieren von Büchern, Medien, Prospekten und ähnlichen Gegenständen
Inventor: GNOESSL CHRISTOPH
IPC: B65G47/10
Filed: 2009-10-30
Abstract: Automatisierte Kommissioniervorrichtung (10) zum Kommissionieren von stapelbaren Stückgütern (22) mit einer Vereinzelungsvorrichtung (12), einer Förderstrecke (14) und einer Abgabevorrichtung (66); wobei die Vereinzelungsvorrichtung (12) eine Aufnahmeeinrichtung (16) zum Aufnehmen eines Winkelladungsträgers (20), in welchem Stückgüter (22), vorzugsweise sortenrein, in Form eines Stückgutstapels (24) bevorratet und transportiert werden, eine Auswerfereinrichtung (26) und einen ersten Stempel (38) aufweist, wobei der erste Stempel (38) angepasst ist, durch einen Boden (42) des Winkelladungsträgers (20) zu greifen, wenn sich der Winkelladungsträger (20) in der Aufnahmeeinrichtung (16) befindet, um Stückgüter (22), die in dem Winkelladungsträger (20) in der Aufnahmeeinrichtung (16) bevorratet sind, wahlweise um mindestens eine Länge eines Stückguts (22) des Stückgutstapels (24) derart relativ zum Winkelladungsträger (20) zu bewegen (40), vorzugsweise anzuheben, dass die Auswerfereinrichtung (26) mindestens eines der bewegten Stückgüter (22) des Stückgutstapels (24) quer (36) zum Stückgutstapel (24) auf die Förderstrecke (14) auswirft, d zur Abgabevorrichtung (66) fördert (60), die das mindestens eine ausgeworfene Stückgut (22') an einen Stückgutsammelplatz (72) oder direkt in ein Auftragsladehilfsmittel abgibt.
Patent DE-102009060144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Kipptors
Inventor: SCHAAF GERHARD
IPC: E05F15/16
Filed: 2009-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung welche zur Betätigung eines Kipptors (1) dient und welche ein Torblatt (2) aufweist, mittels dessen eine Toröffnung verschließbar und welches seitlich mit Führungsrollen (3) in Führungsschienen (4) geführt ist. Die Vorrichtung umfasst eine Antriebseinheit (8), die in einer oberhalb der Toröffnung in Bewegungsrichtung des Torblatts (2) verlaufenden Antriebsschiene (9) verfahrbar angeordnet ist und welche mechanisch an das Torblatt (2) angekoppelt ist. Zur Ankopplung an das Torblatt (2) ist nur eine einstückig ausgebildete Betätigungsstange (10) vorgesehen, wobei ein Ende der Betätigungsstange (10) gelenkig an die Antriebseinheit (8) und das zweite Ende der Betätigungsstange (10) gelenkig an einen Einsatz (14), der in einer an der Innenseite des Tors in Bewegungsrichtung des Torblatts (2) verlaufenden Schiene (15) geführt ist, gekoppelt ist. Der Einsatz (14) in der Schiene (15) ist zwischen zwei Endanschlägen (16a, 16b) verschiebbar. Die Betätigungsstange (10) weist ein Segment auf, welches bei Anfahrt der Antriebseinheit (8) aus einer Öffnungsstellung des Torblatts (2) heraus gegen einen Anschlag am Torblatt (2) führbar ist, wodurch das obere Ende des Torblatts (2) anhebbar ist.
Patent DE-102010004039-A1 (DE)
Title: Drumstick for creating sound on e.g. vibraphone, has yarn covered kernel whose end is secured on flail stalk, when impinging flail stalk on percussion instrument so as to produce hard sounds
Inventor: REISCHMANN JOHANNES OTTO
IPC: G10D13/00
Filed: 2010-01-05
Abstract: The drumstick has yarn covered kernel whose end is secured on flail stalk, when impinging flail stalk on percussion instrument so as to produce hard sounds. The stop sounds produced by yarn covered kernel and flail stalk can be differentiated.
Patent DE-102010007370-A1 (DE)
Title: Coating structure and its working process, useful for coating metals with thermoplastic polyurethane, where metals are coated with thermoplastic polyurethane as adherent layer, and coating is strongly connected with metal by adhesive layer
Inventor: HUNDT STEFAN
IPC: C09J167/00
Filed: 2010-02-10
Abstract: Coating structure and its working process, is claimed, where the metals are coated with thermoplastic polyurethane as strong adherent layer. The coating is strongly connected with the metal by an adhesive layer.
Patent DE-102010007374-A1 (DE)
Title: Telescopic closure has locking channel, retention element, transverse guidance and guide channel, which are fixed with each other by multiple connecting elements
Inventor: NETZHAMMER MARKUS
IPC: F16L3/18
Filed: 2010-02-10
Abstract: The telescopic closure has a locking channel (2), retention element, transverse guidance (3,5) and guide channel (4,6), which are fixed with each other by multiple connecting elements. The connecting elements are provided with a telescopic element (1). An independent claim is also included for a method for locking devices such as locking channel, retention element, transverse guidance and guide channel.