baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013006252-B4 (DE)
Title: Plasmaschneidemaschine und Schneideverfahren
Inventor: YAMAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: B23K37/02
Filed: 2013-12-25
Granted: 2023-06-22
Abstract: Plasmaschneidemaschine (1), umfassend:einen Tisch (2) zum Anordnen eines zu schneidenden Elements (W);einen Plasmabrenner (3) mit einer Elektrode (12) für die Erzeugung eines Plasmalichtbogens und mit einer Düse (14), die eine Öffnung (31) für den Durchtritt des Plasmalichtbogens hat;eine Bewegungsvorrichtung (4) zum Bewegen des Plasmabrenners (3) über den Tisch (2); undein Abdeckelement (61, 71) aus einem magnetischen Material, das derart angeordnet ist, dass es die Düse (14) in einer Strahlrichtung des Plasmalichtbogens aus der Düse (14) abdeckt, und das eine Öffnung (62, 72) hat, durch welche der Plasmalichtbogen hindurchtritt.
Patent DE-112014003331-B4 (DE)
Title: Vollduplex-Direktmodus-Individual- und -Gruppenanrufe unter Verwendung benachbarter Zeitschlitze in einem TDMA-System
Inventor: KHOO HUN WENG
IPC: H04B7/26
Filed: 2014-07-15
Granted: 2018-05-09
Abstract: Ein Verfahren zum Befähigen von Vollduplex-Direktmodusanrufen zwischen Funkgeräten in einem N:1-Schlitzverhältnis-TDMA-Funksystem enthält ein Erfassen einer Anfrage nach einem Vollduplex-Direktmodusanruf an einem ersten Funkgerät, ein Übertragen in einem speziellen Schlitz eines ersten wiederkehrenden Zeitschlitzes von N wiederkehrenden Zeitschlitzen auf einer ersten einzelnen Frequenz von entweder einer Anrufanfrage oder einem Anruf-Header, die/der den Anruf als Vollduplex-Anruf identifiziert. Nachfolgend ein Übertragen, durch das erste Funkgerät, während einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden ersten wiederkehrenden Zeitschlitzen, von ausgehenden Stimm- und/oder Datenübertragungen. Und Empfangen, während einer Vielzahl von zweiten wiederkehrenden Zeitschlitzen der N wiederkehrenden Zeitschlitze, wobei jeder zweite wiederkehrende Zeitschlitz unmittelbar benachbart zu einem jeweiligen ersten wiederkehrenden Zeitschlitz in einer verschachtelten Weise ist, von eingehenden Stimm- und/oder Datenübertragungen von dem zweiten Funkgerät und Wiedergeben der eingehenden Stimm- und/oder Datenübertragungen an dem ersten Funkgerät.
Patent DE-112014005684-B4 (DE)
Title: Steuerung für Hybridfahrzeug
Inventor: KAWAI TAKASHI
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-12-09
Granted: 2022-07-14
Abstract: Steuerung für ein Hybridfahrzeug, wobei das Hybridfahrzeug einen Verbrennungsmotor (EG) und einen Elektromotor (MG2) beinhaltet, wobei der Verbrennungsmotor (EG) dazu ausgelegt ist, ein Drehmoment in eine Antriebswelle (DS) einzuleiten oder ein Drehmoment von der Antriebswelle (DS) auszugeben, der Elektromotor (MG2) dazu ausgelegt ist, ein Drehmoment in die Antriebswelle (DS) einzuleiten oder ein Drehmoment von der Antriebswelle (DS) auszugeben, wobei die Steuerung eine elektronische Steuerungseinheit (100) umfasst, die dazu ausgelegt ist,a) den Elektromotor (MG2) derart zu steuern, dass ein Pulsationskompensationsdrehmoment (Tpc) der Antriebswelle (DS) als ein Dämpfungsdrehmoment (Tvs) zur Unterdrückung von Vibrationen des Hybridfahrzeugs zugeführt wird, wobei das Pulsationskompensationsdrehmoment (Tpc) ein Drehmoment ist, welches einer Pulsationskomponente eines Brennkraftmaschinen-Ausgabedrehmoments des Verbrennungsmotors (EG) entspricht, wobei die Pulsationskomponente des Brennkraftmaschinen-Ausgabedrehmoments in der Antriebswelle (DS) auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuerungseinheit (100) ferner dazu ausgelegt ist,b) zu bestimmen, ob ein Drehmoment (TR2b), welches ein Drehmoment-Befehlswert des Elektromotors (2) in einem Fall ist, in dem die Unterdrückung von Vibrationsgeräuschen nicht berücksichtigt wird, außer das Pulsationskompensationsdrehmoment (Tpc), des Elektromotors (MG2) kleiner als ein vorbestimmter Wert (Tpr) ist oder nicht, undc) den Elektromotor (MG2) derart zu steuern, dass, wenn das Drehmoment (TR2b), außer das Pulsationskompensationsdrehmoment (Tpc), kleiner ist als der vorbestimmte Wert (TR2b), eine Summe aus dem Pulsationskompensationsdrehmoment (Tpc) und einem Anpressdrehmoment (Tpr), welches dem vorbestimmten Wert (Tpr) entspricht, der Antriebswelle (DS) als das Dämpfungsdrehmoment (Tvs) zugeführt wird.
Patent DE-112015004269-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: TSUZAWA YOSHIYUKI
IPC: B65H5/22
Filed: 2015-04-28
Granted: 2019-03-28
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung (10), umfassend:eine Aufzeichnungsmedium-Transporteinheit (52), ausgebildet zum Transportieren eines Aufzeichnungsmediums (P), das in der Lage ist, an einem Außenumfangsbereich (52S) von ihr gehalten zu werden, von einer Seite an ihrer Drehachse (C) zu der anderen Seite ihrer Drehachse mittels Drehung; undeinen Flüssigkeitsausstoßkopf (56M, K, C, Y), der dem Außenumfangsbereich (52S) der Aufzeichnungsmedium-Transporteinheit (52) in einem Transportbereich (TR) gegenübersteht, in welchem die Aufzeichnungsmedium-Transporteinheit (52) in der Lage ist, das Aufzeichnungsmedium (P) zu transportieren, und der in der Lage ist, auf dem Aufzeichnungsmedium (P) ein Bild zu erzeugen durch Austragen von Flüssigkeit auf das Aufzeichnungsmedium (P), das von der Aufzeichnungsmedium-Transporteinheit (52) transportiert werden kann;gekennzeichnet durch einen Gaskompressor (100), der einem Bereich (NT) außerhalb des Transportbereichs (TR) abweichend von dem Transportbereich (TR) in einer Umfangsrichtung des Außenumfangsbereichs (52S) der Aufzeichnungsmedium-Transporteinheit (52) gegenübersteht, der aus Primär-Druckgas Sekundär-Druckgas erzeugt, dessen Temperatur niedriger ist als die Temperatur des von außerhalb der Vorrichtung zugespeisten Primär-Druckgases, und der das Sekundär-Druckgas zu dem außerhalb des Transportbereichs (TR) befindlichen Bereich (NT) bläst, wobei der Gaskompressor (100) einen Auslass (100E) enthält, der das Sekundär-Druckgas entlang einer Richtung der Drehachse (C) bläst, unddie Bilderzeugungsvorrichtung (10) weiterhin aufweist:einen Führungsteil (102), der das Sekundär-Druckgas, welches aus dem Auslass (100E) geblasen wird, zu dem Bereich (NT) leitet, der sich außerhalb des Transportbereichs (TR) befindet, und das Sekundär-Druckgas in mindestens der Richtung der Drehachse (C) diffundiert, wobei(i) der Führungsteil (102) eine Führungsplatte (102A) enthält, die den Strom des Sekundär-Druckgases leitet, undein Innenwinkel zwischen einer Oberfläche der Führungsplatte (102A) und der Drehachse der Aufzeichnungsmedium-Transporteinheit im Bereich von 30° bis 50° liegt, oder(ii) bei der der Führungsteil (102) eine gekrümmte Fläche oder eine Polygonfläche enthält, die in Richtung einer Umfangsfläche der Aufzeichnungsmedium-Transporteinheit (52) vorsteht, und das Sekundär-Druckgas leitet, oder eine gekrümmte Fläche oder eine Polygonfläche enthält, die in Richtung einer Seite abgewandt von der Umfangsfläche der Aufzeichnungsmedium-Transporteinheit (52) zurückversetzt ist, und das Sekundär-Druckgas leitet.
Patent DE-112016003131-B4 (DE)
Title: Stoffaustauschkolonne mit Kreuzstrom für Flüssigkeits- und Gas-Phasen
Inventor: MNUSHKIN IGOR ANATOL'EVICH
IPC: B01D3/14
Filed: 2016-07-25
Granted: 2023-09-21
Abstract: Stoffaustauschkolonne mit einem Kreuzstrom aus Flüssigkeits- und Gas-/Dampf-Phasen, aufweisend:ein Gehäuse (1),einen Anschluss (3) für eine Stoffzufuhr,eine Ableitung (4, 5) für Destillatdämpfe und für Rückstände,Anschlüsse für Zulauf und Abführung von Prozessgas- und Prozessflüssigkeitshilfsströmen,Sektionen von Kreuzstromaufsätzen (2), die in einer vertikalen Richtung aufeinanderfolgend angeordnet und in einer horizontalen Richtung von der Gas-/Dampf-Phase durchströmbar sind, undFlüssigkeitsverteiler zwischen benachbarten Sektionen von Kreuzstromaufsätzen (2) und über der oberen Sektion von Kreuzstromaufsätzen (2) in der vertikalen Richtung, wobei die Flüssigkeitsverteiler einen Teil A, einen Teil B und einen Teil C aufweisen, wobei:Teil A eine horizontale Gewebebahn darstellt, welche hermetisch dicht an zwei gegenüberliegenden undurchlässigen Seitenwänden mit nach unten in der vertikalen Richtung gebogener Kante (8) befestigt und an der gegenüberliegenden Seite mit Teil B gekoppelt ist,Teil B eine Mehrzahl von Stufen (9) aufweist, von denen jede aus zwei gekoppelten Platten - einer Stirnplatte und einer perforierten Abflussplatte - gebildet ist, die hermetisch an zwei gegenüberliegenden undurchlässigen Seitenwänden befestigt sind, welche den Kreuzstromaufsatz (2) der Sektion begrenzen, wobei die Abflussplatte der unteren Stufe mit Teil C gekoppelt ist,Teil C die Form eines Blindfachs mit einem Boden und Seitenwänden aufweist, wobei das Blindfach hermetisch an zwei gegenüberliegenden undurchlässigen Seitenwänden befestigt ist,wobei eine Seitenwand des Blindfachs an die Abflussplatte der unteren Stufe (9) von Teil B gekoppelt ist und die gegenüberliegende Seite des Blindfachs an das Gehäuse (1) gekoppelt ist und die nach unten gebogene Kante (8) der horizontalen Gewebebahn von Teil A in Teil C mit einem Schlitz am Boden des Blindfachs abgesenkt ist,wobei die obere Stufe von Teil B mit einer vertikalen Platte (11) ausgestattet ist, welche teilweise einen Ausgang der Gas-Phase der darunterliegenden Sektion von Kreuzstromaufsätzen (2) und einen unteren Teil der darüberliegenden Sektion von Kreuzstromaufsätzen (2) überlappt.
Patent DE-112017003140-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstromkreiskörper
Inventor: TAKAMATSU MASAHIRO
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-06-23
Granted: 2023-03-16
Abstract: Ein in einem Fahrzeug vorgesehener Fahrzeugstromkreiskörper (10), aufweisend:eine Hauptleitung (BB_LM), die sich in zumindest einer vorne-und-hinten Richtung des Fahrzeugs erstreckt,eine Vielzahl von Steuerkästen (CB), die in der Hauptleitung (BB_LM) vorgesehen sind, undeine Zweigleitung, die einen Steuerkasten direkt oder indirekt mit einem Zubehörsatz verbindet,wobei die Hauptleitung (BB_LM) eine Energiequellenleitung (L1, L2), die eine vorgegebene Stromkapazität aufweist, und eine Kommunikationsleitung (L4B, L5B), die eine vorgegebene Kommunikationskapazität aufweist, beinhaltet,wobei die Zweigleitung eine Kommunikationsleitung, die eine vorgegebene Kommunikationskapazität aufweist, beinhaltet,wobei die Kommunikationsleitung (L4B, L5B) der Hauptleitung (BB_LM) einen Übertragungspfad für ein optisches Signal aufweist, undwobei die Kommunikationsleitung der Zweigleitung einen Übertragungspfad für ein elektrisches Signal aufweist.
Patent DE-112019001960-B4 (DE)
Title: Verbundener Körper aus einem Substrat aus einem piezoelektrischen Material und einem Trägersubstrat
Inventor: HORI YUJI
IPC: H03H3/08
Filed: 2019-02-19
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verbundener Körper, aufweisend:ein Trägersubstrat;ein Substrat aus einem piezoelektrischen Material, das ein Material, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Lithiumniobat, Lithiumtantalat und Lithiumniobat-Lithiumtantalat, aufweist; undeine Verbindungsschicht, die das Trägersubstrat und das Substrat aus einem piezoelektrischen Material verbindet und eine Hauptoberfläche des Substrats aus einem piezoelektrischen Material kontaktiert,wobei die Verbindungsschicht einen Hohlraum aufweist, der sich von dem Substrat aus einem piezoelektrischen Material zu dem Trägersubstrat erstreckt, undwobei ein Verhältnis (t2/t1) einer Breite t2 an einem Ende des Hohlraums auf einer Seite des Trägersubstrats in Bezug auf eine Breite t1 an einem Ende des Hohlraums auf einer Seite des Substrats aus einem piezoelektrischen Material 0,8 oder weniger und mehr als 0 beträgt.
Patent DE-112021001649-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Diphenylsulfonverbindung
Inventor: IIDA NORIHITO
IPC: C07B45/02
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Diphenylsulfonverbindung, umfassendDurchführen einer Dehydratationskondensationsreaktion durch Bestrahlen einer Verbindung der nachstehenden Formel (1) und eines Sulfonierungsmittels mit Mikrowellen zur Herstellung einer Diphenylsulfonverbindung der nachstehenden Formel (2),wobei: jedes R unabhängig ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen, eine Arylgruppe mit 6 bis 10 Kohlenstoffatomen oder eine Aralkylgruppe mit 7 bis 10 Kohlenstoffatomen darstellt; und m eine ganze Zahl von 0 bis 4 darstellt,wobei: jedes R unabhängig ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen, eine Arylgruppe mit 6 bis 10 Kohlenstoffatomen oder eine Aralkylgruppe mit 7 bis 10 Kohlenstoffatomen darstellt; und m eine ganze Zahl von 0 bis 4 darstellt.
Patent DE-112021004440-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmittel für harzglas und harzglas
Inventor: MUNEKATA HIDENORI
IPC: C09D133/04
Filed: 2021-03-22
Granted: 2023-10-05
Abstract: Beschichtungsmittel für Harzglas, umfassend:eine filmbildende Komponente, beinhaltendeine Komponente A, die aus einem Urethan(meth)acrylat mit einem Isocyanurringgerüst besteht,eine Komponente B, die aus einem Tri(meth)acrylat mit einem Isocyanurringgerüst besteht und keine Urethanbindung aufweist,eine Komponente C, die aus einem polymerisierbaren Urethan besteht, das aufweistein Polycarbonatgerüst, das von einem Polycarbonatdiol mit alicyclischer Struktur abgeleitet ist,3 oder mehr polymerisierbare ungesättigte Gruppen pro Molekül,ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht von 10 000 oder mehr und 40 000 oder weniger, undein Gehaltsverhältnis der alicyclischen Struktur von 10 Massen-% oder mehr und 25 Massen-% oder weniger, undeine Komponente D, die aus kolloidalem Siliciumdioxid mit einer (Meth)acryloylgruppe besteht; undeine Komponente E, die aus einem Initiator für photoradikalische Polymerisation besteht,wobei ein Gehalt der Komponente E 0,1 Massenteile oder mehr und 10 Massenteile oder weniger beträgt, bezogen auf 100 Massenteile der gesamten filmbildenden Komponente.
Patent DD-245046-B5 (DD)
Inventor: ZETH ULRICH
IPC: G03B1/60
Filed: 1985-12-23
Abstract: A method is provided for determining and indicating a supply of film remaining in an aerial photography camera, which results in greater measuring precision and improved indication options. While film is advanced during a film step from a film feed spool through a film advancing device to a film take-up spool, pulse counts are taken by coded discs connected to each of the film feed spool and film advancing device. These pulse counts and the length of film advanced during the film step are then used to determine the total circumference of the film on the film feed spool. The total circumference and film thickness are then used to determine the number of film windings remaining on the film feed spool. Finally, the number of remaining exposures of film and the remaining length of the film are determined from the number of remaining windings and both are indicated at an indicator unit.
Patent CS-276473-B6 (CS)
Inventor: PUSKAR ANTON PROF ING DRSC
IPC: G01D21/00
Filed: 1989-02-01
Abstract: •Podstatou riešenia je, že pozostáva z piezo-'
keramického meniča (1) tvaru dutého valca
(12i) pevne spojeného s nadstavcom (2) pre
uloženie vzorky (3), alebo piezokeramický
měnič (1)je tvaru sendvičan(13) zloženého
z troch až osem piezokeramických dosiek
(14) umíestnených medzi kovovými dielmi (15),
ktorý je cez nadstavec (2) spojený s predlžovacím
vlnovodem (17). Tento ústi do jednotky
(1B) vyvodenia účinku, spojenej cez
jednotku (19) hodnotenia účinku s interface
(7) mikropočítača (4). Přitom piezokeramický
měnič (1) je spojený jednak s výkonovým
generátom (11), jednak s programovatelným
generátorom s atenuátorom (10) a jednak
cez multimetre (8, 9) s interface (7)
mikropočítača (4).
Patent CZ-284418-B6 (CZ)
Title: Process for producing electric machine rotor
Inventor: VARIS SEPPO
IPC: H02K1/28
Filed: 1993-07-02
Abstract: A method of producing a rotor structure for an electrical machine includes heating a plurality of annular plates and then placing the heated plates around an axle such that the plates shrink and attach to the axle, the plates buckling into the general shape of a truncated cone as they cool. The heated plates can be positioned on the axle individually or as a group, thus forming a rotor core packet of stampings around the axle.
Patent CZ-289548-B6 (CZ)
Title: Process for purifying a gas to remove nitrogen oxide therefrom
Inventor: DE SOETE GERARD
IPC: B01D53/56
Filed: 1992-09-18
Abstract: The invented purification process includes adjusting oxygen content of the gas to provide a quantity of oxygen which is at least equal to a stoichiometric quantity which is necessary in order to oxidize the nitrogen oxide contained in the gas to nitrogen dioxide and contacting the gas with an alkali metal pyrosulfite. Preferred is use of oxygen/nitrogen oxide molar ratio grater than 1.
Patent SK-287590-B6 (SK)
Title: Casting nozzle for flowing liquid metal and method of controlling the flowing liquid metal
Inventor: HEASLIP LAWRENCE JOHN
IPC: B22D11/10
Filed: 1997-10-03
Abstract: A casting nozzle for flowing liquid metal comprising an elongated bore having at least one entry port and at least one exit port (46; 155; 176); at least one baffle (100; 104; 156; 178) positioned proximate to the first exit port to divide the flow of liquid metal into at least two separate streams; and a flow divider (32; 158; 180) positioned proximate to at least one exit port. The flow of liquid metal flowing through the casting nozzle (150; 170) comprising flowing liquid metal into the casting nozzle , dividing the flow of liquid metal flowing into the casting nozzle into at least one outer stream and one central stream and allocating the proportion of liquid metal divided between the outer stream and the central stream.
Patent SK-277694-B6 (SK)
Title: Lift limitation armatures apparatus
Inventor: ILLY ALOIS
IPC: F16K1/00
Filed: 1990-02-22
Abstract: The apparatus have a rising stem (3) while a cap (9) arranged by its external diameter inside of handwheel (6) sits by its internal diameter on the nut (2) of stem (3).
Patent CS-276678-B6 (CS)
Inventor: JIRMUS PETR ING
IPC: A61G5/00
Filed: 1990-05-10
Abstract: Prostorový sešroubovaný skládací rám (1)
mechanického vozíku pro invalidy se skládá
ze sešroubované prostorové konstrukce,
která je v zadní části opatřena teleskopicky
zasouvatelnými trubkami (2,8)
s navlečenými vinutými pružinami (3) na
vnitřních trubkách teleskopu (2) a přestavovatelnými
objímkami (5). Další součástí
skládacího rámu (1) je místo vinutých
pružin (3) vyměnitelná distanční
trubka (4).
Patent CZ-280744-B6 (CZ)
Title: Tilting device of basketball basket, particularly for covered sports halls
Inventor: HLASNY VITEZSLAV
IPC: A63B63/08
Filed: 1992-08-05
Abstract: This tilting equipment for a basketball basket (4), mainly for roofed sports halls, consists of a cross beam (1), rotating in a vertical area and mounted by one end to the wall (11) of the hall on the  opposite end of which there is a driving plate (2) with the basket (4). The solid element (5) is mounted on the construction of the equipment fixed by its top on the back bearing (8) and suspended on sloped guide bars (5) and the cross beam (1) suspended on the solid element (5) is connected to the drive unit (14).<IMAGE>
Patent CS-276189-B6 (CS)
Inventor: KOSTIAL PAVOL DOC RNDR CSC
IPC: G01N29/00
Filed: 1990-05-31
Abstract: Riešenie umožňuje medzioperačnú kontrolu
opotrebovania hrotov a vrtákov malých
prierezov bez prerušenia práca stroja.
Zariadenie pozostáva z testovaného hrotu
vrtáku (4) , doštičky (1) niobičnanu
lítneho, interdigitálneho meniča (2) a
elektrody (3). Do blízkosti doštičky
(1) niobičnanu lítneho, na ktorej je
vyhotovený interdigitálny měnič (2),
sa umiestní testovaný hrot (4). Vynález
je vhodný pre výrobu obrábacích nástrojov
v strojárenskom priemysle.
Patent CZ-279487-B6 (CZ)
Title: Control unit circuit of a mobile chair drive, particularly for invalids
Inventor: HOLAN JOSEF
IPC: A61G5/04
Filed: 1991-09-06
Abstract: Between the output of the regulator (5, 5') of the output stage and base of the power transistor NPN (9, 9'), in each of the two control circuits, the circuit has an inserted base collector of the auxiliary transistor PNP (8, 8'), whose emitter is connected with the output motor circuit and its base is also connected to the output of the auxiliary regulator (6, 6') of the output stage, whereas the output of the speed sensor (13, 13') is connected to the first input (31, 31') of the logic element (3, 3') and simultaneously to the second input (52, 52') of the regulator (5, 5') of the output stage as well as to the first input (61, 61') of the auxiliary regulator (6, 6') of the output stage of always the given control circuit. The first inputs (61, 61') of the auxiliary regulators (6, 6') of the output stage of the two control circuits, as with their second inputs (62, 62'), are always connected together and in each the second input (32, 32') of the logic element (3, 3') is connected between the coil (11, 11') of the relay and collector of its control transistor (12, 12'). Connected to the first input (51, 51') of the regulator (5, 5') of the output stage is the first output (301, 301') of the logic element (3, 3', whose second output (302, 302') is connected through the switching regulator (2, 2') to the fourth input  (54, 54') of the regulator (5, 5') of the output stage, whose third input (53, 53') is connected with the base of the power transistor NPN (9,9'), inserted between whose collector and the output of the given motor circuit is the auxiliary resistor (10, 10').<IMAGE>
Patent CZ-277772-B6 (CZ)
Title: Herbicidal composition
Inventor: SCHUMACHER HANS DR
IPC: A01N47/30
Filed: 1990-06-04
Abstract: Combinations comprising 3-(4,6-dimethoxy-2-pyrimidinyl)-1-[(N- methyl-N-methylsulphonyl)aminosulphonyl]urea (I) and a phenylurea (II) are valuable herbicides having synergistic properties.
Patent CS-276886-B6 (CS)
Inventor: APETAUR MILAN PROF ING DRSC
IPC: B60G15/08
Filed: 1990-11-14
Abstract: Pérování sestává z pružiny (3) a tlumiče
(4), do jehož dolní komory (7) je připojen
dolní kanál (8) a do jehož horní komory
(9) je připojen horní kanál (10). Na dolní
kanál (8) jsou jedním koncem připojeny první
dolní spojovací kanál (27), druhý dolní
spojovací kanál (23) s dolním tlumicím ventilem
(22), třeti dolní spojovací kanál
(25) s dolním zpětným ventilem (24) a přes
sací ventil (26) také odpadový kanál (12).
Druhým koncem jsou první dolní spojovací
kanál (27), druhý dolní spojovací kanál
(23) a třetí dolní spojovací kanál (25),
připojeny do tělesa (35) regulačního šoupátka
(34), ve kterém je vytvořena také odpadová
galerie (47), napojená do odpadového
kanálu (12). Na horní kanál (10) jsou jedním
koncem připojeny první horní spojovací
kanál (29) s horním tlumicím ventilem
(28) , druhý horní spojovací kanál (31)
s horním zpětným ventilem (30), třetí horní
spojovací k?.nál (33) a přes další sací ventil
(32) také odpadový kanál (12). Druhým
koncem jsou první horní spojovací kanál
(29) , druhý horní spojovací kanál (31)
a třeti horní spojovací kanál (33) připojeny
do tělesa (35) regulačního šoupátka
(34), jehož vlastní šoupátko (36) je opatřeno
nákružky (40, 48, 49) pro vytvoření
komor (41, 42, 43, 44).
Patent CZ-293859-B6 (CZ)
Title: Method and device for preventing explosion and fire in an electrical transformer
Inventor: MAGNIER PHILIPPE
IPC: H01F27/40
Filed: 1996-09-27
Abstract: The present invention relates to a method for protecting an electrical transformer against explosion and fire, the electrical transformer (1) comprising an enclosure (2) filled with a combustible coolant (7), comprising: detecting a break in the electrical insulation of the transformer (1) using a pressure sensor (11); partially draining the coolant (7) contained in the enclosure (2) using a discharge valve (15); and cooling at least a portion of the coolant (7) by injecting a pressurized inert gas (16) into the bottom of the enclosure (2) in order to stir the coolant (7) and flush the oxygen located in proximity to the coolant. A device for making the above-described method comprises at least a pressure sensor (11) and coolant (7) temperature sensor, optionally a coolant vapor sensing element, housed within an enclosure (2) and interconnected preferably via a control unit with a coolant (7) discharge valve (15), a coolant (7) inlet check valve (10) and an inert gas (16) inlet valve (18).