baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19526144-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Drosselklappe
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F02M25/08
Filed: 1995-07-18
Granted: 2008-10-23
Abstract: Anordnung
einer Drosselklappe (1) in einem Abgaskanal (2) einer Brennkraftmaschine,
mit einem Gehäuse
(3) und einer Drosselklappenwelle (4),  wobei das Gehäuse (3)
im Wirkbereich der Drosselklappe (1) beiderseits einen Hinterschnitt
aufweist, gegen den sich die Drosselklappe (1) mit ihren Klappenseiten
in Schließstellung
anlegt, und  wobei die Drosselklappenwelle (4) in beiderseits
des Abgaskanals (2) bestehenden Radiallagern (5) gelagert ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Drosselklappenwelle (4) durch eine einzige gespannte Feder (8) gegen
ein Axiallager (9) vorgespannt ist, das durch einen konischen bzw.
kegeligen Absatz (10) der Drosselklappenwelle (4) und eine entsprechend
ausgebildete Lagerscheibe (11) gebildet ist, und das einschließlich der
Lagerscheibe (11) baulich und räumlich
getrennt von dem Radiallager (5) ist,  daß die Lagerscheibe (11) durch
die Wirkung der Feder (8) axial gegen eine fest im Gehäuse angeordnete
Axialwand (12) gedrückt
wird, wobei die Axialwand (12) und die Lagerscheibe (11) aufeinander
gleiten, und  daß die...
Patent DE-19531178-B4 (DE)
Title: Schließzylindervorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: WATANUKI YOSHIO
IPC: B60R25/04
Filed: 1995-08-24
Granted: 2005-06-30
Abstract: Schließzylindervorrichtung
für Kraftfahrzeuge
mit einem Schließzylinder
(2), einer kreisförmigen
Antennenspule (3A) und einer Signalübertragungseinrichtung (5),
die an einer Schlüsselplatte
(4) zur magnetischen Kopplung mit der Antennenspule (3A) angebracht ist,
wobei die kreisförmige
Antennenspule (3A), die an einer Außenseite eines Endabschnittes
des Schließzylinders
(2) angeordnet ist, einen Kern (6), einen in einer kreisförmigen Nut
(8) einer Haspel (7) gewickelten Antennendraht (11) und eine Abdeckung
aus Basismaterial (21A) aufweist, wobei die Abdeckung aus Basismaterial
(21A) einstückig
mit einem Verstärkergehäuse (21)
ausgebildet ist, das am Schließzylinder
(2) befestigt ist, und ein seitlicher Endabschnitt des Kerns (6)
zur Signalübertragungseinrichtung
(5) hin freiliegt.
Patent DE-19617910-B4 (DE)
Inventor: SIEPMANN FRIEDRICH W
IPC: G01N21/3504
Filed: 1996-05-03
Granted: 2007-03-01
Abstract: To determine the oxidisable substance content of aqueous liquids, a sample chamber (1) is filled with the liquid and emptied again, a small quantity of the sample remaining on a heating element (10) projecting into the sample chamber (1). With the sample chamber closed, the heating element is briefly heated, whereupon the adhering quantity of sample evaporates and the oxidisable substances are burnt. The pressure or moisture increase thereby occurring is used to determine the quantity of the sample. The quantity of exhaust gas produced by combustion is found by infra-red measurement and the oxidisable substance content, especially carbon or nitrogen, is found from both values (quantity of sample, and quantity of exhaust gas).
Patent DE-19637953-B4 (DE)
Title: Plattenantriebsgerät eines Festplattenantriebs
Inventor: AHN YOUNG-SUB
IPC: H02K7/14
Filed: 1996-09-17
Granted: 2006-01-19
Abstract: Magnetplattenantriebsgerät eines Festplattenantriebs
(10), welches aufweist:  eine durch eine gedruckte Schaltkreisleiterplatte
(PCB, 11) gebildete Basis eines Antriebs (10),  wobei auf der
Schaltkreisleiterplatte (PCB, 11) eine ringförmige, gemusterte Spule (14a)
zum Erzeugen eines magnetischen Felds zur Drehung einer Platte (15)
sowie ein die Platte an der Schaltkreisleiterplatte drehbar haltendes Spindellager
(12) angebracht ist;  einen Permanentmagneten zum Erzeugen eines
mit dem magnetischen Feld der gemusterten Spule in Wechselwirkung
tretenden magnetischen Feldes, welcher auf der der Schaltkreisleiterplatte
zugewandten Oberfläche
der Speicherplatte (15) auf einem konzentrischen Kreis an der Platte
angebracht ist, und  das magnetische Feld abschirmende Materialien
(19), welche auf der von der mit dem Permanentmagnet versehenen
Oberfläche
verschiedenen Oberfläche
der Platte kreisförmig
dem Permanentmagneten gegenüberliegend
befestigt sind.
Patent DE-19642882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ultradünnen Filmreaktors mit immobilisiertem Protein und Verfahren zur chemischen Reaktion unter Verwendung des ultradünnen Filmreaktors mit immobilisiertem Protein
Inventor: ONDA MITSUHIKO
IPC: C07K17/00
Filed: 1996-10-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines ultradünnen
Filmreaktors mit immobilisiertem Protein, umfassend Eintauchen eines
festen porösen
Trägers
alternierend in eine wäßrige Lösung aus
Protein und in eine wäßrige Lösung aus
Polyionen, die entgegengesetzt zu dem Protein geladen sind, und
Herstellung eines strukturell kontrollierten ultradünnen Proteinfilms
mit molekularem Präzisionsgehalt
auf dem festen porösen
Träger.
Patent DE-19716517-B4 (DE)
Title: Elektromagnet mit einem Anker mit Kunststoffstange
Inventor: PETRI WOLFGANG
IPC: H01F7/16
Filed: 1997-04-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Elektromagnet mit einem mit mindestens einer Magnetspule (5) ausgestatteten Gehäuse (1 ), in dem ein mit einer zentralen Bohrung versehener Anker (19, 21) verschiebbar gehalten ist, durch dessen Kolben (4) auf seiner ganzen Länge eine Stange (7) greift, die aus einem mit einem Festschmierstoff versehenen Kunststoff besteht, wobei die Stange (7) zur Lagerung des Kolbens (4) dient.
Patent DE-19724946-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Drehzahlregelung einer geberlosen, feldorientiert betriebenen Asynchronmaschine
Inventor: BIRK GUENTHER
IPC: H02P21/24
Filed: 1997-06-12
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer geberlosen, feldorientiert betriebenen Asynchronmaschine,
wobei mittels einer Zweikomponenten-Stromregelung ein feldorientierter
Stellgrößen-Raumzeiger
(| u |, ε u ) generiert
wird, wobei mittels eines EMK-Rechners
(8) eine d-Komponente (e d ) eines berechneten
EMK-Raumzeigers
(| e |) ermittelt wird, wobei
in Abhängigkeit
dieser d-Komponente (e d ) mittels einer EMK-Regelung
(14) mit einem PI-Regler (38) ein Schätzwert (ω ^) der Geschwindigkeit
der Asynchronmaschine ermittelt wird, der mit einer errechneten
Schlupffrequenz (ω *   r ) zu einer Ständerfrequenz
(ω s ) aufaddiert wird, wobei die Ständerfrequenz
(ω s ) bzw. der aus ihr errechnete Flußwinkel
(Y S ) zur Transformation des feldorientierten
Stellgrößen-Raumzeigers
(| u |, ε u ) in
einen ständerorientierten
Stellgrößen-Raumzeiger
(| u |, α u ) dient,
aus dem Ansteuersignale (S 1... ,S 6 ) bestimmt werden und wobei bei einer Ständerfrequenz
(ω s ) kleiner gleich einer ersten Grenzfrequenz
(f 1 ) der PI-Regler (38) deaktiviert und
sein Ausgangssignal (ω ^) stetig zu Null gesetzt wird, wobei die erste
Grenzfrequenz (f 1 ) sehr viel kleiner ist
als ein Nennschlupf (s n ) der geberlosen,
feldorientiert betriebenen Asynchronmaschine.
Patent DE-19736564-B4 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
Inventor: HOPPE KARL-HEINZ
IPC: H01R31/00
Filed: 1997-08-22
Granted: 2013-05-29
Abstract: Kontaktvorrichtung (7) zur Verbindung der Anschlüsse elektrischer Bauteile, insbesondere zweipoliger SMD-Bauteile, mit dem Messeingang (4) einer Messeinrichtung (1), wobei die Kontaktvorrichtung (7) zwei beabstandet angeordnete und voneinander isolierte Kontaktarme (11, 12) aufweist, welche über eine Steckeinrichtung (8, 9; 25) mit dem Messeingang (4) der Messeinrichtung (1) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Kontaktarme (11, 12) als Federblätter ausgestaltet sind, welche jeweils eine über die ganze Länge des Federblatts verlaufende rechteckförmige Kontaktfläche aufweisen und trichterförmig angeordnet sind.
Patent DE-19757785-B4 (DE)
Inventor: FUHR GUENTER
IPC: H05H3/04
Filed: 1997-12-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: To measure or exert optically-induced forces on at least one particle in the focus of an optical cage, the following steps are taken: a) the focus is positioned in a microelectrode arrangement with a three-dimensional electrical field that has a field gradient which forms an electrical capture area, and the focus is at a distance from the capture are and b) the amplitude of the electrical field, the light power of the light beam forming the optical cage, and/or the distance of the capture area from the focus are varied to detect which varied field property moves the particle from the focus to the capture area or vice versa, or at least to temporarily move the particle into the capture area.
Patent DE-19758841-B4 (DE)
Title: Grenzabtastzellenkette
Inventor: QURESHI FAZAL UR REHMAN
IPC: G01R31/3185
Filed: 1997-10-10
Granted: 2012-08-09
Abstract: Grenzabtastzellenkette (50) für eine Mischsignalschaltung, bei welcher Schaltung Analogschaltkreise (2, 4, 6) und Digitalschaltkreise (10) voneinander getrennt sind, mit einem Eingangsknoten (12), einem Ausgangsknoten (15) und einem Satz von seriell verbundenen Zellen (3, 5, 7), die zwischen Eingangs- und Ausgangsknoten (12, 15) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  jede Zelle (3, 5, 7)  einen Eingangsmultiplexer (20, 30, 40) mit einem ersten Eingang, einem zweiten Eingang, einem Steuereingang für ein erstes Steuersignal (TEST ENABLE) mit einem ersten und einem zweiten Wert und einem Ausgang,  einen Flipflop (22, 32, 42) mit einem Takteingang für ein Testtaktsignal, einem mit dem Ausgang des Eingangsmultiplexers (20, 30, 40) verbundenen Dateneingang und einem Datenausgang, und einen Ausgangsmultiplexer (24, 34, 44) mit einem mit einem der Analogschaltkreise (2, 4, 6) oder Digitalschaltkreise (10) verbundenen ersten Eingang, einem zweiten mit dem Datenausgang des Flipflops (22, 32, 42) verbundenen Eingang, einem Ausgang, der im Falle der...
Patent DE-19823069-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: UDOMOTO JUNICHI
IPC: H01L29/78
Filed: 1998-05-22
Granted: 2007-03-08
Abstract: Halbleiterbauelement
( 1 ) mit:  einem Halbleitersubstrat (18);  einem
Hochleistungsausgangstransistorchip, welcher auf dem Halbleitersubstrat
(18) angeordnet ist, wobei eine Mehrzahl von Transistorzellen parallel
angeschlossen sind;  wobei jede Transistorzelle eine Mehrzahl
von streifenförmigen
Gateelektroden (6), welche an einen Gatebus (8) angeschlossen sind,
eine Mehrzahl von streifenförmigen Drainelektroden
(1), welche an eine Drainkontaktstelle (10) angeschlossen sind,
und eine Mehrzahl von streifenförmigen
Sourceelektroden (2) aufweist, welche an eine Sourcekontaktstelle
(4) angeschlossen sind, wobei die Drainelektroden (1) und die Sourceelektroden
(2) über
die Gateelektroden (6) einander gegenüberliegend abwechselnd angeordnet
sind; und  einem Widerstand (9), welcher ein Teil des Gatebusses
(8) zwischen benachbarten Transistorzellen aufweist, zum Verhindern
einer Oszillation, die zwischen den benachbarten Transistorzellen
auftritt.
Patent DE-19837138-B4 (DE)
Title: Prüfkarte zum Prüfen von Chips mit integrierten Schaltungen
Inventor: LEE HAN-SHIK
IPC: H05K13/08
Filed: 1998-08-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Prüfkarte zum
Prüfen
von IC-Chips mit:  einer Leiterplatte mit Prüfschaltungen darauf, um die
elektrische Charakteristik von mindestens zwei Chips gleichzeitig
zu prüfen
und mit Öffnungen
in der Mitte, um die zu prüfenden
Chips zu plazieren;  einer Mehrzahl von Nadeln (30), die mit
der Leiterplatte verbunden sind zum Kontaktieren der auf den Chips
ausgebildeten Kontaktflächen,
um die Prüfung
der Chips durchzuführen;  einem
Befestigungsring (34), der entlang der Öffnung auf der Leiterplatte
angebracht ist und die Nadeln (30) zum Prüfen der Chips mit der Leiterplatte
verbindet; und  einer Befestigungsbrücke (36a, 36b), die nahe des
Kontaktsbereichs der beiden benachbarten Chips angebracht ist, wobei
der Befestigungsring (34) von der Befestigungsbrücke (36a, 36b) durchkreuzt
wird, und wobei einige der Nadeln (30) zum Prüfen der nahe der Linie zwischen
den beiden benachbarten Chips ausgebildeten Kontaktflächen befestigt
sind.
Patent DE-19837515-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Meßfühler
Inventor: JACH OLAF
IPC: G01N27/417
Filed: 1998-08-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Elektrochemischer
Meßfühler zum Bestimmen
einer Gaskonzentration eines Meßgases
mit einem elektrochemischen Element, umfassend eine elektrochemische
Pumpzelle, die einen ersten Festelektrolytkörper, eine erste und zweite
Elektrode und einen über
eine Gaszutrittsöffnung
mit einem Meßgasraum
verbundenen Gasraum aufweist, in dem eine der beiden Elektroden
angeordnet ist, und umfassend eine elektrochemische Sensorzelle,
die eine dritte Elektrode, einen zweiten Festelektrolytkörper und
einen Referenzgasraum aufweist, in dem eine vierte Elektrode angeordnet
ist, wobei die Elektroden der Pump- und Sensorzelle eine Elektrodenzuleitung
aufweisen, und wobei jeweils zwischen einer der Elektrodenzuleitungen
der ersten und zweiten Elektrode und dem zugehörigen Festelektrolytkörper eine
elektrisch isolierende Schicht zumindest bereichsweise vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
elektrisch isolierende Schicht (24) die Elektrodenzuleitungen (7A,
8A) der ersten, zweiten und/oder dritten Elektrode (7, 8, 11) allseitig
zumindest über
eine Teillänge
(T) der Elektrodenzuleitung (7A, 8A) umgibt.
Patent DE-19841053-B4 (DE)
Title: Mauerstein und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SIMON WALTER W
IPC: E04B2/14
Filed: 1998-09-09
Granted: 2011-10-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Mehrkammermauersteinen (1) aus Ton und/oder Lehm mit einer Höhe H, mit Hohlräumen (6), die sich in Richtung der Höhe H erstrecken, sowie mit Schnittgraten (8), wobei die Mehrkammermauersteine (1) ohne Entfernung der in die Hohlräume hineingezogenen Schnittgrate und ohne Schleifen mit einer dünnen Mörtelschicht von 2 mm analog den Planziegeln verbaubar sind, mit den Verfahrensschritten: a) Herstellung eines Materialgemisches (2) aus Ton und/oder Lehm unter Zugabe von Zusatzstoffen, b) Pressen des Materialgemisches durch eine Strangdüse (3), die dem Profil der Mehrkammermauersteine (1) entspricht, c) Ablängen einzelner Mauersteinrohlinge (1a) von dem durch die Strangdüse (3) gepressten Materialstrang in Richtung ihrer Höhe, d) Trocknen der Mauersteinrohlinge (1a), wobei zum Ablängen eine Ablängvorrichtung (4) eingesetzt wird, die einen Trenndraht (5) aufweist, der während des Ablängvorgangs mit der Düsenaustrittsgeschwindigkeit (v) mitbewegt wird, und den Trenndraht (5) durch Einsatz an sich bekannter Mittel derart führt, dass...
Patent DE-19853243-B4 (DE)
Title: Vielfachverbinder
Inventor: OOISHI KATSUSHI
IPC: H01R27/00
Filed: 1998-11-18
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vielfachverbinder
mit einem isolierten Gehäuse
(2), das mit einem Stecker-Einführungsloch
(9) für
einen Stromversorgungsstecker (10) ausgebildet ist, mit Klinkenkontakten
(3, 4 und 5), die im Gehäuse
(2) gehalten sind und deren Stecker-Kontaktteile (3d, 4d und 5d) in das Stecker-Einführungsloch
(9) hineinragen und mit dem in dieses eingeführten Stromversorgungsstecker
(10) kontaktierbar sind, und mit leitenden Anschlußkontaktstellen
(6, 7 und 8), die im Gehäuse
(2) gehalten sind und deren Kontaktberührungsteile (17) an einer Außenfläche des
Gehäuses
(2) bloßliegen
und an Stromversorgungskontakten (102) eines Aufladungsgehäuses (101)
andrückbar
sind, wobei der Stromversorgungsstecker (10) und die Stromversorgungskontakte
(102) des Aufladungsgehäuses
(101) mit Verdrahtungsmustern einer am isolierten Gehäuse (2) angebrachten
Leiterplatte (30) elektrisch verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Klinkenkontakte (3, 4 und 5) mit Verbindungsteilen (3b, 4b, und
5b) versehen sind, die mit Schlitzen (3c, 4c und 5c) ausgebildet
sind und einstückig
an Stecker-Kontaktteilen (3d, 4d und 5d) gebildet sind, daß die leitenden
Anschlußkontaktstellen...
Patent DE-19858386-B4 (DE)
Title: Transmissionsmeßvorrichtung
Inventor: ENGEL CHRISTIAN
IPC: D06F34/22
Filed: 1998-12-17
Granted: 2008-04-03
Abstract: Transmissionsmeßvorrichtung
zur Erfassung des Trübungsgrads
einer Lauge, gekennzeichnet durch ein Gebergehäuse (7), das starr an einem
Laugenbehälter
(1) eines Haushaltsgeräts
angebracht und über
eine Laugendurchlaßöffnung (9)
derart mit dem Laugenbehälter (1)
verbunden ist, daß bei
Erreichen eines vorbestimmten Laugenstands in dem Laugenbehälter (1)
Lauge in das Gebergehäuse
(7) einströmt,
und eine aus einem optischen Sender (14) und einem optischen Empfänger (15)
bestehende Sensoreinrichtung (14, 15), die ortsfest derart an dem
Gebergehäuse
(7) angeordnet ist, daß von
dem optischen Sender (14) in das Gebergehäuse (7) abgestrahltes Licht
durch die Lauge (6) in dem Gebergehäuse (7) auf den optischen Empfänger (15)
fällt.
Patent DE-19914227-B4 (DE)
Title: Wärmeschutzvorrichtung in Gasturbinen
Inventor: MARMILIC ROBERT
IPC: F01D11/18
Filed: 1999-03-29
Granted: 2007-05-10
Abstract: Rotor
(1) insbesondere einer Turbomaschine  mit einem Rotorgrundelement
(2) und einer Vielzahl von Laufschaufeln (3), wobei die Laufschaufeln
(3) in zumindest einer Reihe am Umfang des Rotorgrundelements (2) verteilt
angeordnet sind,  und darüber
hinaus vor oder hinter der Laufschaufelreihe ein Bereich für eine Leitschaufelreihe
vorgesehen ist,  wobei zwischen dem Rotorgrundelement (2) und
den Laufschaufeln (3) der Laufschaufelreihe ein Wärmeschutzelement
(4) oder mehrere am Umfang des Rotors (1) aneinandergereihte Wärmeschutzelemente
(4', 4'') angeordnet sind, die sich jeweils auch über den
Bereich der Leitschaufelreihe erstrecken und die das Rotorgrundelement
(2) in den Bereichen der Laufschaufelreihe und der Leitschaufelreihe
vollständig
bedecken,  dadurch gekennzeichnet, daß  das Wärmeschutzelement
(4) oder die Wärmeschutzelemente
(4', 4'') zur Befestigung der Laufschaufeln (3) zumindest eine im
wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufende Nut (7) aufweisen, in
die die Laufschaufeln mittels zumindest eines Eingriffselements
(8) formschlüssig
eingreifen.
Patent DE-19916017-B4 (DE)
Title: Federeinrichtung
Inventor: DENK PETER
IPC: F16F1/12
Filed: 1999-04-09
Granted: 2004-05-27
Abstract: Federeinrichtung, mit  – wenigstens einer Feder (14), in welche äußere Kräfte einleitbar sind, wobei diese Kräfte an Kraftübertragungsabschnitten in eine Oberfläche der Feder (14) einleitbar sind,  – wenigstens einer Kraftübertragungseinrichtung (10, 12), welche die wenigstens eine Feder (14) zur Übertragung der äußeren Kräfte wenigstens in einem Kontaktbereich eines Kraftübertragungsabschnittes kontaktiert,  – wobei die Kraftübertragungseinrichtung (10, 12) eine Einstelleinrichtung (18, 52) zur Einstellung einer axialen Lage eines Kraftübertragungsabschnittes auf der Federoberfläche aufweist,  – wobei wenigstens ein Teil der Einstelleinrichtung (18, 52) bei der Einstellung der axialen Lage des einen Kraftübertragungsabschnitts entlang einer zweidimensionalen oder einer linearen Bahn bewegt wird, um den Kontakt zwischen der Kraftübertragungseinrichtung und der Feder im Kontaktbereich herzustellen.
Patent DE-19916208-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel
Inventor: FABRY BERND
IPC: A61Q19/00
Filed: 1999-04-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kosmetische
und/oder pharmazeutische Zubereitungen, enthaltend  (a) 0,1–15 Gew.-%
Hydroxycarbonsäurealkyloligoglykosidester
und/oder Hydroxycarbonsäurealkenyloligoglykosidester
und  (b) 0,1–25
Gew.-% UV-Lichtschutzfaktoren bzw. -pigmente  mit der Maßgabe, dass
die Hydroxycarbonsäurealkyl- und/oder
-alkenyloligoglykosidester noch 1 bis 50 Gew.-% unveresterte Glykoside
enthalten.
Patent DE-19918986-B4 (DE)
Title: Handhebelvorrichtung für eine Betätigungseinrichtung an einem Fahrzeugsitz
Inventor: FROHNHAUS ERNST-REINER
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-04-27
Granted: 2007-03-01
Abstract: Handhebelvorrichtung
für eine
Betätigungseinrichtung
an einem Fahrzeugsitz, mit einem Lagerteil (24), das mit dem Fahrzeugsitz
verbunden ist und mit einem Handhebel (20), der a) um eine Schwenkachse
(22) schwenkbar Lagerteil (24) des Fahrzeugsitzes gelagert ist, der
b) mit einem Betätigungsglied,
z.B. einem Bowdenzug (28), bewegungsverbunden ist und der c) um
die Schwenkachse (22) zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsstellung
schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Lagerteil
(24) und Handhebel (20) eine Feder (42) angeordnet ist, die einerseits
zwischen der Ruheposition und der Betätigungsstellung des Handhebels
(20) einen Totpunkt aufweist, in dem sie sowohl maximale Federspannung
hat als auch ein minimales Drehmoment auf den Handhebel (20) ausübt und die
andererseits den Handhebel (20) zumindest in seine Ruheposition
elastisch vorbelastet.
Patent DE-19925773-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem Notöltank
Inventor: BAETTIG JOSEF
IPC: F01M1/12
Filed: 1999-06-05
Granted: 2013-12-12
Abstract: Abgasturbolader mit einem Notöltank, welcher in einem Lagergehäuse (5) des Abgasturboladers (1), oberhalb einer Wellenachse (3) des Abgasturboladers (1) angeordnet und über eine Zuführleitung (9) an einem außerhalb des Abgasturboladers (1) befindlichen Schmierölreservoir (10) angeschlossen ist, wobei eine mit dem Lagergehäuse (5) verbundene Entlüftungsleitung (19) mittels einer Drosselbohrung (20) in den Notöltank (7) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Entlüftungsleitung (19) ein ebenfalls in den Notöltank (7) mündendes Rückschlagventil (23) angeordnet ist.
Patent DE-19946327-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Senkung der Kernhärte beim Einsatzhärten nichtrostender martensitischer Stähle mit Stickstoff
Inventor: BERNS HANS
IPC: C21D6/00
Filed: 1999-09-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Wärmebehandlungsverfahren
zur Senkung der Kernhärte
eines randaufgestickten nichtrostenden martensitischen oder martensitisch-ferritischen Stahles,
dadurch gekennzeichnet, daß bei
Direkt- oder Einfachhärten
auf eine Temperatur von 20 bis 50 °C oberhalb der Martensitstarttemperatur
des Randes M sR  abgekühlt, danach auf eine Temperatur
von 530 bis 590 °C
erwärmt und
anschließend
auf Raumtemperatur abgekühlt
wird.
Patent DE-19949967-B4 (DE)
Title: Anordnung in einem Kraftfahrzeug mit einer Reserveradmulde
Inventor: CAPORUSSO THOMAS
IPC: B62D43/08
Filed: 1999-10-16
Granted: 2009-01-22
Abstract: Anordnung
in einem Kraftfahrzeug mit einer zur teilweisen Aufnahme eines senkrecht
stehenden Reserverads ausgelegten Mulde, deren schmale Querabmessung
der Breite des Reserverads entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung
der Mulde (8) zur Aufname eines eine kleinere schmale Querabmessung aufweisenden
Rads nach Art eines Notrads (10) die Querabmessungsdifferenz durch
eine Box (11) ausgefüllt
ist, deren Form der gekrümmten
Form der Mulde (8) angepaßt
ist und die mit einer flachen oberen Begrenzungsfläche (12)
in der Ebene der freien Muldenöffnung
liegt.
Patent DE-19950016-B4 (DE)
Title: CO2-Partikel-Düse
Inventor: SCHMIDTKE WOLFGANG
IPC: B24C1/00
Filed: 1999-10-18
Granted: 2005-09-08
Abstract: CO 2 -Partikel-Düse mit einer Zuleitung für fluides
CO 2  und einer Expansionsdüse zur Bildung
eines Gemisches aus gasförmigem
und festem CO 2  sowie mit einer mit der Expansionsdüse verbundenen
Kammer, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kammer (3) mindestens
eine Prallfläche
(7) zum Verdichten des festen CO 2  vorgesehen
ist.
Patent DE-19958857-B4 (DE)
Title: Sputterkathode
Inventor: GROSSE KARL-HEINZ
IPC: C23C14/34
Filed: 1999-12-07
Granted: 2014-09-25
Abstract: Sputterkathode mit einem Kathodengrundkörper (1), welcher einen von einem Target (5, 6) überdeckten Kühlmittelraum hat und bei dem das Target (5, 6) an zwei gegenüberliegenden Seiten durch jeweils eine Pratzenleiste (9, 10, 11, 19) auf dem Kathodengrundkörper gehalten ist, indem die Pratzenleiste mit einer Spannfläche (12, 13, 14, 15) am Target (5, 6) anliegt, wobei das Target (5, 6) die Spannfläche (12, 13, 14, 15) jeder Pratzenleiste (9, 10, 11, 19) mit einer schräg verlaufenden Abstützfläche (7, 8) berührt, so dass die dem Kathodengrundkörper (1) zugewandte Fläche des Targets (5, 6) größer ist als die gegenüberliegende freie Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Pratzenleiste (19) mit einem Rundkörper (20) die Abstützfläche (8) des Targets (6) berührt und dass das Target (5, 6) durch den Druck des Kühlmittels auf Biegung beansprucht wird.