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Patent DE-102019215499-A1 (DE)
Title: Halbbewegliche konsole für fahrzeug
Inventor: AN HYEON JU
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es ist eine halbbewegliche Konsole für ein Fahrzeug vorgesehen. Die halbbewegliche Konsole umfasst eine Basiskonsole, die fest an einem Bodenpaneel angebracht ist, eine bewegliche Konsole, die mit einer Oberseite der Basiskonsole gekoppelt ist, so dass die bewegliche Konsole in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung verschiebbar ist, und eine Schutzvorrichtung, die an einer Vorderseite der beweglichen Konsole angeordnet ist, während sie an der Basiskonsole angebracht ist, so dass die Schutzvorrichtung in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung beweglich ist, während ihr Neigungswinkel einstellbar ist. Gemäß dieser Ausgestaltung kann die halbbewegliche Konsole für verschiedene Zwecke innerhalb eines begrenzten Fahrgastraumes im Fahrzeug eingesetzt werden.
Patent DE-102019216418-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für ein Rad und Verfahren zur Ermittlung einer Drehgeschwindigkeit
Inventor: STEINHÄUSER FRED
IPC: G01P3/48
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Messvorrichtung für die Ermittlung einer Drehgeschwindigkeit eines um eine Drehachse (D) drehbaren Rades (11, 12) an einem Fahrzeug (1), mit- mindestens einer Erfassungseinrichtung (14) für die Erzeugung von Messsignalen, mit denen eine Drehgeschwindigkeit des Rades (11, 12) ermittelbar ist, und- einem ersten an dem Rad (11, 12) vorgesehenen Signalgeber (30, 33), mit dem bei einer Drehung des Rades (11, 12) um die Drehachse (D) und einer damit einhergehenden Bewegung des Signalgebers (30, 33) relativ zu der Erfassungseinrichtung (14) mindestens ein Messsignal an der Erfassungseinrichtung (14) erzeugbar ist.Mindestens ein zweiter Signalgeber (31, 34) und mindestens ein dritter Signalgeber (32, 35) sind an dem Rad (11, 12) ebenfalls vorgesehen, wobei der zweite Signalgeber (31, 34) entlang einer Umfangsrichtung um die Drehachse (D) zu dem ersten Signalgeber (30, 33) in einem ersten Abstand (φ1, ψ1; φ3, ψ3) angeordnet ist und der dritte Signalgeber (32, 35) entlang der Umfangsrichtung zu dem zweiten Signalgeber (31, 34) in einem zweiten Abstand (φ2, ψ2; φ4, ψ4) angeordnet ist, der zu dem ersten Abstand (φ1, ψ1; φ3, ψ3) verschieden ist.
Patent DE-102019216432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage von Erntemengen, System zum Durchführen des Verfahrens, Computerproduktprogramm und Speichermedium
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: G06Q50/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorhersage von Erntemengen (EM) von durch Pollen (P) sich vermehrende Pflanzen (1) auf landwirtschaftlichen Nutzflächen (2), wobei eine Pollenkonzentration (PK) in einem Messbereich (MB) der Nutzfläche (2) gemessen wird, um eine theoretische Erntemenge (Y) für den Messbereich (MB) der Nutzfläche (2) unter Berücksichtigung der Pollenkonzentration (PK) zu berechnen, und dass die theoretische Erntemenge (Y) mit einem Korrekturwert (K) belegt wird.
Patent DE-102020000871-A1 (DE)
Title: Strukutur zur steuerung der randkapazitanz
Inventor: CHEN KENG-YAO
IPC: H01L27/088
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die hierin beschriebenen Ausführungsformen sind auf ein Verfahren zum Abschwächen der Randkapazitanzen ausgerichtet, die von strukturierten Gate-Strukturen erzeugt sind. Das Verfahren enthält das Bilden einer Gate-Struktur auf Finnenstrukturen, die auf einem Substrat angeordnet sind; das Bilden einer Öffnung in der Gate-Struktur zum Teilen der Gate-Struktur in einen ersten Teil und einen zweiten Teil, wobei der erste und der zweite Teil von der Öffnung voneinander beabstandet sind. Das Verfahren enthält ebenfalls das Bilden einer Füllstruktur in der Öffnung, wobei das Bilden der Füllstruktur das Aufbringen einer Siliziumnitrid-Auskleidung in der Öffnung zum Abdecken der Seitenwand-Flächen der Öffnung und das Aufbringen von Siliziumoxid auf der Siliziumnitrid-Auskleidung enthält.
Patent DE-102020007408-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KUHN MARIUS YVES
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinheit (1), umfassend eine Batterie (2) mit einer Mehrzahl von Batteriemodulen (3).Erfindungsgemäß ist jedem Batteriemodul (3) ein eigener Gleichspannungswandler (4) zugeordnet.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der Batterieeinheit (1).
Patent DE-102020101034-A1 (DE)
Title: Träger für ein Sitzmöbel
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C3/025
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (2) für ein Sitzmöbel sowie ein Sitzmöbel mit einem solchen Träger (2) . Um mit einem besonders geringen konstruktiven Aufwand und daher kostengünstig ein Sitzmöbel mit einem zusätzlichen Freiheitsgrad der Bewegung bereitzustellen, ist die Verwendung eines Trägers (2) vorgesehen, mit einer an einem Grundkörper (15) des Trägers (2) angebrachten Verbindungseinheit (16) zur Verbindung des Trägers (2) mit einem Stützelement (6) eines Untergestells, insbesondere mit einer Tragsäule oder dergleichen, wobei die Verbindungseinheit (16) eine Montagevorrichtung (5) für das Stützelement (6) aufweist, insbesondere eine Aufnahme für das obere Ende des Stützelements, wobei die Verbindungseinheit (16) derart an dem Grundkörper (15) angebracht ist, daß die Neigung des Grundkörpers (15) relativ zu dem Stützelement (6) veränderbar ist, zu welchem Zweck der Grundkörper (15) einen vorzugsweise konvex ausgebildeten Kontaktboden (17) aufweist, der von einem Kontaktkopf (18) der Verbindungseinheit (16) im angebrachten Zustand unter Ausbildung einer nichtflächigen, insbesondere einer punktuellen Anlage kontaktiert wird.
Patent DE-102020101309-A1 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C7/54
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (1), insbesondere für einen Bürostuhl. Um eine Armlehne bereitzustellen, die konstruktiv besonders einfach aufgebaut ist, wird eine Armlehne vorgeschlagen mit einer Armlehnensäule (2), mit einer auf der Armlehnensäule (2) gelagerten, um eine Drehachse (6) drehbaren Armauflage (9), die relativ zu der Armlehnensäule (2) linear verschiebbar ist, wobei der Drehmechanismus zur Drehung der Armauflage (9) im wesentlichen vollständig innerhalb der Armlehnensäule (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020101321-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines Elektronikgeräts mit einem Elektronikgehäuse und einer Grundleiste
Inventor: BEST FRANK
IPC: H01R9/24
Filed: 2020-01-21
Abstract: Eine Baugruppe eines Elektronikgeräts (1) umfasst ein Elektronikgehäuse (3) zur Aufnahme eines Elektronikbauteils (4), eine an das Elektronikgehäuse (3) ansetzbare Grundleiste (21), die eine Mehrzahl von Steckeraufnahmen (213) aufweist, an die Steckermodule (20, 20A-20F) ansetzbar sind, und eine Verriegelungseinrichtung (6) zum Verriegeln der Steckermodule (20, 20A-20F) an den Steckeraufnahmen (213) der Grundleiste (21). Die Verriegelungseinrichtung (6) weist ein Betätigungsteil (60) auf, das zum Entnehmen der Steckermodule (20, 20A-20F) von der Grundleiste (21) in eine Betätigungsrichtung (O) zu dem Elektronikgehäuse (3) bewegbar ist. Zusätzlich ist ein an dem Elektronikgehäuse (3) angeordnetes Federelement (64) vorgesehen, das ausgebildet ist, das Betätigungsteil (60) entgegen der Betätigungsrichtung (O) zu dem Elektronikgehäuse (3) vorzuspannen.
Patent DE-102020101678-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung zum Verändern eines Massenstroms in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GLAESSER JUERGEN
IPC: F24F13/08
Filed: 2020-01-24
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Stellvorrichtung (100) zum Verändern eines Massenstroms in einem wenigstens zwei Stellglieder (10, 20, 30) aufweisenden System (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Schrittmotor (110), und einem Getriebe (120), das einerseits mit dem Schrittmotor (110) und andererseits mit den Stellgliedern (10, 20, 30) gekoppelt ist. Erfindungsgemäß weist die Stellvorrichtung (100) einen Schaltaktuator (124), der zwischen einer der Anzahl der Stellglieder (10, 20, 30) entsprechenden Anzahl von Schaltpositionen hin und her bewegbar ist, ein Antriebselement des Getriebes (120), das einen Mitnehmer (123) aufweist, dessen Position entsprechend der Schaltposition des Schaltaktuators (124) veränderbar ist, und eine Anzahl von Abtriebselementen (125) des Getriebes (120) auf, die jeweils mit einem zugeordneten der Stellglieder (10, 20, 30) gekoppelt sind sowie wenigstens eine Gleitfläche, an der das Antriebselement (122) außer Eingriff mit dem Abtriebselement (125) ist, wenn die Schaltposition des Schaltaktuators (124) das jeweilige Abtriebselement (125) nicht schaltet, und wenigstens ein Eingriffselement (126) aufweisen, in das der Mitnehmer (123) des Antriebselements (122) eingreift, wenn die Schaltposition des Schaltaktuators (124) das jeweilige Abtriebselement (125) schaltet.
Patent DE-102020102106-A1 (DE)
Title: Rezepturprodukt
Inventor: FEILMEIER-GÜRTNER SIMONE
IPC: A61P35/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rezepturprodukt zur Herstellung wirkstoffhaltigen Gebäcks, vorzugsweise Cookies, in einer Apotheke, umfassend Stärke, insbesondere Weizenstärke, Fett, insbesondere Butter, und Zucker.
Patent DE-102020104054-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Rettung von Personen
Inventor: BENCIC MIROSLAV
IPC: A61G1/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Personenrettungsvorrichtung zur Rettung und/oder Transport einer verletzten, insbesondere nicht gehfähigen Person. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ferner ein Personenrettungssystem zur Rettung und/oder Transport einer verletzten, insbesondere nicht gehfähigen Person, aufweisend eine erfindungsgemäße Personenrettungsvorrichtung, welche zur Adaptierung von zusätzlichen Rettungsmitteln ausgebildet bzw. eingerichtet ist, wobei die adaptierbaren Rettungsmittel wenigstens eine starre Schutzunterlage und/oder wenigstens eine flexiblen Schutzunterlage und/oder wenigstens eine Schwimmvorrichtung (38) sind.
Patent DE-102020104834-A1 (DE)
Title: Transistorvorrichtung mit verschiedenartig angepassten gate-dielektrikumsschichten
Inventor: SUNG SEUNG HOON
IPC: H01L29/423
Filed: 2020-02-25
Abstract: Techniken und Mechanismen zur Bereitstellung einer elektrischen Isolierung zwischen einem Gate und einem Kanalgebiet einer nichtplanaren Schaltungsvorrichtung. Bei einer Ausführungsform erstrecken sich die Gate-Struktur und Isolations-Spacer auf jeweiligen gegenüberliegenden Seiten der Gate-Struktur jeweils über einer Halbleiterfinnenstruktur. In einem Gebiet zwischen den Isolations-Spacern erstreckt sich eine erste dielektrische Schicht anpassend über der Finne, und eine zweite dielektrische Schicht grenzt an der ersten dielektrischen Schicht an und erstreckt sich anpassend über dieser. Eine an der zweiten dielektrischen Schicht und den Isolations-Spacern angrenzende dritte dielektrische Schicht erstreckt sich unter der Gate-Struktur. Von der ersten, der zweiten und der dritten dielektrischen Schicht ist die dritte dielektrische Schicht an jeweilige Seitenwände der Isolations-Spacer angepasst. Bei einer anderen Ausführungsform hat die zweite dielektrische Schicht eine Dielektrizitätskonstante, die größer als die der ersten dielektrischen Schicht ist und gleich der oder kleiner als die der dritten dielektrischen Schicht ist.
Patent DE-102020105298-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit einer Kontaktstelle
Inventor: POHLEY KARIN
IPC: H01R12/85
Filed: 2020-02-28
Abstract: Eine Leiterplatte (100) mit einer Kontaktstelle zur Kontaktierung mit einer Kontaktfeder (300) für einen elektrischen Kontakt in einem Fahrzeug, wobei die Kontaktstelle ein Auflageelement (200) aus Zinn aufweist, das mittels eines Reflow-Verfahrens an die Leiterplatte gelötet ist.
Patent DE-102020105724-A1 (DE)
Title: System zur Datenkommunikation mit oder in einem elektrischen Energiespeicher
Inventor: ALIG ROBERT
IPC: H04B3/54
Filed: 2020-03-04
Abstract: Es wird ein System zur Datenkommunikation mit und/oder in einem elektrischen Energiespeicher beschrieben. Das System umfasst eine Energieleitung, die ausgebildet ist, elektrische Energie zur Speicherung in einen bzw. in einem elektrischen Energiespeicher zu leiten und/oder elektrische Energie zum Betrieb eines elektrischen Verbrauchers aus dem elektrischen Energiespeicher zu leiten. Des Weiteren umfasst das System ein Schaltelement, das ausgebildet ist, einen ersten Leitungsteil und einen zweiten Leitungsteil der Energieleitung miteinander zu koppeln oder voneinander zu entkoppeln. Das System umfasst ferner ein an dem ersten Leitungsteil angeordnetes erstes Koppelelement und ein an dem zweiten Leitungsteil angeordnetes zweites Koppelelement, die ausgebildet sind, ein Datensignal drahtlos zwischen dem ersten Leitungsteil und dem zweiten Leitungsteil der Energieleitung zu übertragen.
Patent DE-102020105892-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerschaltung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer Steuerschaltung
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), das als Primärfahrzeug (11) mit einer mechanischen Schnittstelle (18) zum Befestigen einer Trägereinrichtung (17) ausgestaltet ist und das einen elektrischen Ladeanschluss (23) zum Verbinden eines elektrischen Bordnetzes (21) des Kraftfahrzeugs (10) mit einem Sekundärfahrzeug (14) aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass während einer Fahrt (12) durch eine Steuerschaltung (27) aus einer Sensorschaltung (29) ein Detektionssignal (30) empfangen wird, welches signalisiert, ob das Sekundärfahrzeug (14) in der Trägereinrichtung (17) angeordnet ist, und falls das Sekundärfahrzeug (14) in der Trägereinrichtung (17) befindet, aus einer Messschaltung (34) ein Kontaktierungssignal (35) empfangen wird, welches signalisiert, ob an dem Ladeanschluss (23) ein elektrischer Kontakt besteht, und falls das Kontaktierungssignal (35) einen fehlenden elektrischen Kontakt signalisiert, mittels eines Steuersignals (37) eine Assistenzmaßnahme (38) zum Anschließen des Ladeanschlusses (23) an das detektierte Sekundärfahrzeug (14) ausgelöst wird.
Patent DE-102020106580-A1 (DE)
Title: Stabilisatorlager
Inventor: WEISSER SVEN
IPC: B60G21/055
Filed: 2020-03-11
Abstract: Stabilisatorlager zur Lagerung eines Drehstabs (1) eines Wankstabilisators am Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, mit einer Oberschelle (2), und mit einer Unterschelle (3), durch deren Schraubenöffnungen (4, 5) Befestigungsschrauben (6) durchgeführt sind, und mit einer zum verliersicheren Verbinden der Oberschelle (2) mit der Unterschelle (3) vorgesehenen Halteeinrichtung (7), die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Befestigungsschrauben (6) jeweils mit einem in Klemmkontakt mit einem Gewinde (12) der Befestigungsschraube (6) stehenden Sicherungsteil (24) versehen sind, zwischen dem und einem Schraubenkopf (8) der Befestigungsschraube (6) die Oberschelle (2) und die Unterschelle (3) verliersicher gehalten sind.
Patent DE-102020106891-A1 (DE)
Title: T-Verbindung zwischen einem Pfosten- und Riegelprofil und Pfosten-Riegel-Konstruktion mit einer derartigen T-Verbindung
Inventor: SEPP STEFAN
IPC: E06B3/964
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine T-Verbindung zwischen einem Pfostenprofil (1) und einem Riegelprofil (2), insbesondere für Pfosten-Riegel-Konstruktionen von Fassaden, Lichtdächern und Wintergärten, mit mindestens einem in einen Hohlraum (3) des Riegelprofils (2) einsetzbaren Verbindungselement (11) und einer Lastabtrageinrichtung zur lastragenden Verbindung des Riegelprofils (2) mit dem Pfostenprofil (1). Eine vereinfachte lastabtragende Verbindung wird dadurch ermöglicht, dass die Lastabtrageinrichtung als ein am Verbindungselement (11) fest angeordnetes und sich entlang einer äußeren Seitenfläche (15) des Verbindungselements (11) erstreckendes Einschubprofil (18) zum formschlüssigen Eingriff in eine Quernut (19) am Pfostenprofil (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102020108670-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Thermostatmischarmatur sowie Thermostatmischarmatur
Inventor: BRAND HENNING
IPC: F16K11/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Thermostatmischarmatur (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:a) Einstellen eines Sollwerts einer Mischwassertemperatur eines durch die Thermostatmischarmatur (1) gemischten Mischwassers;b) Prüfen, ob ein Istwert der Mischwassertemperatur einem Sollwert der Mischwassertemperatur entspricht; undc) Ausgabe eines Signals, wenn der Istwert der Mischwassertemperatur dem Sollwert der Mischwassertemperatur entspricht.Zudem wird eine Thermostatmischarmatur (1) vorgeschlagen, deren Steuerung (6) zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102020111274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Metall-Verbundfolien für Batteriezellen
Inventor: GRAU FREDERIK
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Batteriezelle (2), das wenigsten die folgenden Schritte aufweist:a) Umformen einer ersten Pouchfolie (5) mittels einer ersten Formvorrichtung (3) mit einer ersten Ausnehmung (12) zu einer ersten Pouchhälfte (13);b) Umformen einer zweiten Pouchfolie (5) mittels einer zweiten Formvorrichtung (4) mit einer zweiten Ausnehmung (12) zu einer zweiten Pouchfolie (14)c) Einlegen eines Zellstapels (18) in die erste Formvorrichtung (3) und die darin befindliche erste Pouchhälfte (13)d) Zusammenführen der ersten Formvorrichtung (3) und der zweiten Formvorrichtung (4) mit der darin befindlichen zweiten Pouchhälfte (14)e) zumindest teilweises Verbinden der ersten und zweiten Pouchhälften (13,14) zu einer Batteriezelle (2).
Patent DE-102020114584-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug
Inventor: LEE KILWOO
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug, aufweisend ein integriertes Steuerventil (10), einen äußeren Kondensator (110), der über eine erste und eine zweite Verbindungsleitung (11, 12) mit dem integrierten Steuerventil (10) verbunden ist, ein Expansionsventil (120), das über eine dritte Verbindungsleitung (13) mit dem integrierten Steuerventil (10) verbunden ist, einen Verdampfer (130), der mit dem Expansionsventil (120) verbunden ist, einen Speicher (140), der mit dem Verdampfer (130) verbunden ist, einen Kompressor (150), der mit dem Speicher (140) verbunden ist, einen inneren Kondensator (160), der mit dem Kompressor (150) verbunden ist und über eine vierte Verbindungsleitung (14) mit dem integrierten Steuerventil (10) verbunden ist, einen ersten Kühler (170), der an einer fünften Verbindungsleitung (15) angeordnet ist, die das integrierte Steuerventil (10) und den Speicher (140) miteinander verbindet, eine sechste Verbindungsleitung (16), welche die fünfte Verbindungsleitung (15) zwischen dem ersten Kühler (170) und dem Speicher (140) mit dem integrierten Steuerventil (10) verbindet, und einen zweiten Kühler (180) aufweist, der an einer siebten Verbindungsleitung (17) vorgesehen ist, welche die Kältemittelleitung (101)zwischen dem Verdampfer (130) und dem Speicher (140) mit dem integrierten Steuerventil (10) verbindet.
Patent DE-102020119848-A1 (DE)
Title: Bildsensoren mit spannungsanpassenden schichten
Inventor: HSIEH FENG-CHIEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-07-28
Abstract: Es werden ein Bildsensor mit spannungsanpassenden Schichten und ein Verfahren zur Fertigung des Bildsensors offenbart. Der Bildsensor enthält ein Substrat mit einer vorderseitigen Fläche und einer rückseitigen Fläche, die der vorderseitigen Fläche gegenüberliegt, eine Antireflexbeschichtungs- (ARC) Schicht, die auf der rückseitigen Fläche des Substrats angeordnet ist, eine dielektrische Schicht, die auf der ARC-Schicht angeordnet ist, eine Metallschicht, die auf der dielektrischen Schicht angeordnet ist, und eine spannungsanpassende Schicht, die auf der Metallschicht angeordnet ist. Die spannungsanpassende Schicht enthält eine siliziumreiche Oxidschicht. Die Konzentrationsprofile der Silizium- und Sauerstoffatome in der spannungsanpassenden Schicht sind nicht überlappend und unterscheiden sich voneinander. Der Bildsensor enthält ferner eine Oxidgitterstruktur, die auf der spannungsanpassenden Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102020119942-A1 (DE)
Title: Optische Detektionsvorrichtung zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs auf Objekte hin und Verfahren zum Betreiben einer optischen Detektionsvorrichtung
Inventor: BEUTH THORSTEN
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-07-29
Abstract: Es werden eine Optische Detektionsvorrichtung (12) zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs (14) auf Objekte (18) hin und ein Verfahren zum Betreiben einer optischen Detektionsvorrichtung (12) beschrieben. Die optische Detektionsvorrichtung (12) umfasst wenigstens eine Sendeeinrichtung (26), mit der elektromagnetische Strahlen (28) zum Abtasten des Überwachungsbereichs (14) gesendet werden können, wenigstens einem Empfangseinrichtung (36), mit der elektromagnetische Strahlen (32, 34) aus dem wenigstens einen Überwachungsbereich (14) empfangen werden können, wenigstens eine veränderbaren Strahlbeeinflussungseinrichtung (30), mit der elektromagnetische Strahlen (28, 32, 34) zumindest bezüglich ihrer Ausbreitungsrichtung beeinflusst werden können und wenigstens eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (38), mit der die optische Detektionsvorrichtung (12) gesteuert werden kann und mit der aus empfangenen elektromagnetischen Strahlen (32, 34) Objektinformationen in Bezug auf Position (22, 24) und Farbe wenigstens eines erfassten Objekts (18) ermittelt werden können. Wenigstens eine Empfangseinrichtung (36) weist wenigstens einen Farb-Empfangsbereich (46a), mit dem Farbinformationen wenigstens eines Objekts (18) aus empfangenen elektromagnetischen Beleuchtungsstrahlen (34) ermittelt werden können, und wenigstens einen Abtast-Empfangsbereich (46b), mit dem elektromagnetische Abtaststrahlen (32), die mit wenigstens einer Sendeeinrichtung (26) gesendet und in dem wenigstens einen Überwachungsbereich (14) reflektiert werden, empfangen werden können, aus denen Positionsinformationen (22, 24) wenigstens eines Objekts (18) ermittelt werden können, auf.
Patent DE-102020122077-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung eines Atemluftstroms
Inventor: KRÜGER ROBERT
IPC: F24F8/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Um eine Luftreinigungsvorrichtung (1, 101, 201) zur Bereitstellung eines Atemluftstroms (18) an Personen, wobei der Atemluftstrom (18) gegenüber einer Umgebungsluft (4) eine verminderte Schadstoffkonzentration, insbesondere eine verminderte Virenkonzentration, aufweist, mit Gebläsemitteln (5) zur Erzeugung eines Luftstroms (6) zur Speisung des Atemluftstroms (18) und mit in dem Luftstrom (6) angeordneten Filtermitteln (7, 8, 10) zum Entfernen von Schadstoffen aus dem Luftstrom (6) sowie ein Verfahren zur Bereitstellung eines Atemluftstroms (18) an Personen (26), wobei der Atemluftstrom (18) gegenüber einer Umgebungsluft eine verminderte Schadstoffkonzentration, insbesondere eine verminderte Virenkonzentration, aufweist, bei welchem ein Luftstrom (6) zur Speisung des Atemluftstroms (18) erzeugt wird und Schadstoffe aus dem Luftstrom (6) entfernt werden, anzugeben, welche einem Atemluftstrom (18) mit verminderter Schadstoffkonzentration, insbesondere mit verminderter Virenkonzentration, bereitstellen, wird vorgeschlagen, dass der Atem luftstrom (18) eine nach unten gerichtete vertikale Strömungsrichtungskomponente (16) aufweist, wobei der Atemluftstrom (18) vorzugsweise zusätzlich eine horizontale Strömungsrichtungskomponente (17) aufweist.