baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2801513-A3 (EP)
Inventor: KRYSTYNA GNIOT
IPC: B62D33/04
Filed: 2014-05-07
Abstract: Eine Bebauung zur Warenbeförderung zur Anbringung auf ein Fahrgestell ausgebildet als eine Quaderkonstruktion, die aus den miteinander verbunden, senkrechten Pfosten (2, 4, 8) und waagerechten Leisten (9), einem waagerechten Boden (1) und Dach (7) sowie Seitenwänden, einer Vorder- und einer Heckwand , 
dadurch charakterisiert, 
dass der waagerechte Boden (1) mit zwei senkrechten Heckpfosten (2), zwischen denen die Heckwand (3) angebracht ist, und mit zwei senkrechten Vorderpfosten (4), zwischen denen die Vorderwand (5) angebracht ist, verbunden ist, 
an diesen Heck- (2) und Vorderpfosten (4) sind die waagerechten Dachleisten (6) befestigt, die am Dach (7) befestigt sind, 
zusätzlich befindet sich mindestens je eine senkrechte Mittelleiste (8) an beiden Seiten der Bebauung, die die Dachleisten (6) mit dem Boden (1) verbinden, an denen die waagerechten Mittelleisten (9) befestigt sind, 
diese senkrechten Mittelleisten (8) sind rechteckige Flachstangen, die am Kopfende mit Rollen (10) zur Befestigung an der Dachleiste (6) und am Fußende mit Hacken (11) zur Befestigung am Boden (1) ausgestattet sind, und besitzen an seitlichen Flächen Aussparungen zur Befestigung von C-Verbindungsstücke (12) zum Anbringen der waagerechten Mittelleisten (9), 
wobei die waagerechten Mittelleisten als rechteckige Flachstangen ausgebildet sind, die an seitlichen Flächen Aussparungen zur Befestigung der Verbindungsstücke (12) besitzen, 
die Heckpfosten (2) sind aus Formstücken mit rechteckigem Querschnitt hergestellt, die innere Aussparungen besitzen, am Kopfende enden die Heckpfosten (2) mit einer Aussparung (14) zur verschiebbaren Anbringung der waagerechten Mittelleisten (9), am Fußende (15) sind die Heckpfosten gerundet und besitzen auf einer Seite eine äußere Aussparung (18) zur Befestigung der Heckwand (3), 
die senkrechten Vorderpfosten (4) sind aus Formstücken mit Winkelquerschnitt hergestellt, die gerundete Ecken (16) und innere Aussparungen (17) besitzen, die am Kopfende (19) mit einer Aussparung zur verschiebbaren Befestigung der waagerechten Mittelleisten (9) und am Fußende mit einer Aussparung (23) zum Anbringen der Vorderwand (5) versehen sind, 
die Dachleisten (6) sind als Formstücke ausgebildet, die äußere Vorsprünge besitzen, an einem Ende sind sie mit einem offenen Vorsprung (20) zur Einführung der Rollen (10) der Mittelleiste (9) versehen und an einem Ende besitzen sie Vorsprünge (21) zur Befestigung des Dachs (7).
Patent EP-2854244-A3 (EP)
Inventor: TEWS KEVIN
IPC: H02G1/12
Filed: 2014-09-23
Abstract: A cable stripper according to some embodiments of the disclosure includes a first and second bodies which can be moved relative to each other in a ratcheting movement or in a non-ratcheting movement in order to clamp a cable therebetween. The bodies may include ball bearings for engaging with the cable when clamped therebetween.
Patent EP-2898980-A3 (EP)
Inventor: FISK BENJAMIN T
IPC: B23K20/16
Filed: 2015-01-23
Abstract: A means for attaching a metallic component (12) to a non-metallic component (14) using a compliant material (16) having thermal properties intermediate those of the metallic component (12) to a non-metallic component (14) is provided. The method can accommodate CTE mismatches and wear-type problems common to many assemblies of dissimilar materials. In particular, the method provides a sufficient wear surface to accommodate relative motion and provide a durable wear surface that does not excessively wear/gall/mico-weld itself together and provides the necessary damping and motion for proper operation in aeronautical applications.
Patent EP-2916105-A3 (EP)
Inventor: ZELTZER DAVID
IPC: G05B19/401
Filed: 2008-08-20
Abstract: A method for calibrating an actuator is disclosed, the method comprising an energy converter and a transducer, the energy converter being characterized by a first and a second interrelated parameters and the transducer being characterized by a transducing ratio, the method comprising coupling a first sensor to the output of the energy converter to measure values of the first and second interrelated parameters, operating the energy converter by providing a plurality of activation signals of different values, constructing at least one interrelated parameters curve using outputs provided by the first sensor, coupling the transducer to the energy converter to thereby form the actuator, coupling a second sensor to the output of the transducer, operating the actuator by providing a plurality of activation signals of different values, constructing an internal losses model of the actuator using outputs provided by the second sensor, coupling a static load to output of the transducer, operating the actuator by providing a plurality of activation signals of different values, and obtaining static load calibration to obtain external losses model of the actuator.
Patent EP-3078772-A3 (EP)
Inventor: POPP MARCO
IPC: D21F5/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines Prozessluftsystems einer einem Trockenzylinder, insbesondere Yankeezylinder, zugeordneten Trockenhaube, insbesondere Yankeehaube, einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn beschrieben, bei dem einem Nassteil und einem Trockenteil der Trockenhaube jeweils heiße Zuluft aus einem Brenner zugeführt wird, Rückluft aus dem Nassteil und Rückluft aus dem Trockenteil der Trockenhaube jeweils zu dem betreffenden Brenner zurückgeführt wird, Abluft aus dem Nassteil und Abluft aus dem Trockenteil der Trockenhaube jeweils einem Wärmetauscher zugeführt wird, die aus dem Wärmetauscher wieder austretende Abluft über ein Abluftgebläse an die Umgebung abgeführt wird und durch den Wärmetauscher vorgewärmte Frischluft dem dem Nassteil der Trockenhaube zugeordneten Brenner und dem dem Trockenteil der Trockenhaube zugeordneten Brenner zugeführt wird, jeweils die Feuchte der Rückluft aus dem Nassteil und die Feuchte der Rückluft aus dem Trockenteil der Trockenhaube gemessen wird, in Abhängigkeit von der Feuchte der Rückluft aus dem Trockenhaubenteil mit der relativ höheren Wasserverdampfung der Durchfluss des Abluftgebläses gesteuert wird und die durch das Verhältnis von zugeführtem zu abgeführtem Luftmassenstrom bestimmte Luftbilanz des Nassteils und/oder des Trockenteils der Trockenhaube über die Zufuhr an vorgewärmter Frischluft aus dem Wärmetauscher zu dem dem Nassteil bzw. Trockenteil der Trockenhaube zugeordneten Brenner auf einen vorgebbaren Sollwert geregelt wird. Es wird auch eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent EP-3153047-A3 (EP)
Title: Skischuh
Inventor: PIEBER ALOIS
IPC: A43C11/16
Filed: 2016-09-14
Abstract: Skischuh (1), insbesondere Alpin- bzw. Tourenskischuh, mit einem Innenschuh (4) aus einem flexiblen Schaftmaterial und einer den Innenschuh zumindest abschnittsweise umgebenden Schale, die einen unteren in der Gebrauchsstellung den Fuß zumindest abschnittsweise umschließenden unteren Schalenteil (2), der eine in einem Ristbereich im Wesentlichen in Richtung einer Längsachse (L) des Schuhs (1) verlaufenden erweiterbare Einstiegsöffnung (5) aufweist, und eine gelenkig mit dem unteren Schalenteil (2) verbundenen oberen Schalenteil (3) aufweist, wobei im Ristbereich ein seilförmiges Zugmittel (6) vorgesehen ist, das mit Hilfe von Umlenkmitteln (7) zumindest abschnittweise über die Einstiegsöffnung (5) kreuzend geführt ist, und dem Zugmittel (6) ein Spannelement (12) zur Einleitung einer Spannkraft zugeordnet ist, wobei der untere Schalenteil (2) im Ristbereich einen die Einstiegsöffnung (5) begrenzenden Abschnitt (8, 22) aufweist, der eine höhere Flexibilität aufweist als der an den Ristbereich angrenzende Bereich des unteren Schalenteils (2).
Patent EP-3171632-A3 (EP)
Inventor: WU CHIH-HSIANG
IPC: H04W36/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: A communication device for handling a handover failure comprises a storage unit for storing instructions and a processing circuit coupled to the storage unit. The processing circuit is configured to execute the instructions stored in the storage unit. The instructions comprise transmitting at least one packet of a communication call via a first bearer to a first base station (BS); receiving a handover command from the first BS, wherein the handover command hands over the first bearer to a second BS; performing a handover from the first BS to the second BS; determining that a handover failure of the handover occurs; and transmitting a first message to a third BS, wherein the first message comprises first information which indicates the handover failure and presence of the first bearer.
Patent EP-3239033-A3 (EP)
Inventor: HINTERKAUSEN MARKUS
IPC: B62M11/14
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (80) eines mit Muskelkraft antreibbaren Fahrzeuges (1) und/oder - insbesondere zusätzlich - mit Motorkraft antreibbaren Fahrzeuges (1), eines Elektrofahrrades, eBikes, Pedelecs oder dergleichen, mit einer um eine Drehachse (Y) drehbaren Kurbelwelle (15) zum Aufnehmen eines ersten und insbesondere mit Muskelkraft erzeugten Drehmomentes und mit einer Übertragungseinrichtung (20), welche zum Übertragen des ersten Drehmomentes von der Kurbelwelle (15) an ein mit einem Antriebsrad (9-2) des Fahrzeuges (1) koppelbares Abtriebselement (4) und mittels eines - insbesondere automatisch - schaltbaren mehrstufigen Planetengetriebes (21) zu einer variablen Übersetzung ausgebildet ist, bei welcher die Übersetzung des Planetengetriebes (21) über einen Gangwechsel und durch gesteuertes Verbinden und/oder Freigeben jeweiliger Sonnenräder (55, 56) entsprechender Planetenstufen (57, 58) über ein mit dem jeweiligen Sonnenrad (55, 56) drehfest gekoppeltes Mitnehmerelement (64) einstellbar ist und das jeweilige Mitnehmerelement (64) radial und/oder axial außerhalb des jeweils gekoppelten Sonnenrades (55, 56) angeordnet ist.
Patent EP-3246143-A3 (EP)
Inventor: CHOU KEVIN
IPC: C09J107/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: A continuous process for making a pressure-sensitive adhesive is disclosed. A mixture comprising natural rubber having a Mooney viscosity of 85 to 100, a tackifier, a filler, and 0.1 to 5 wt.% of an added C 12 -C 24  fatty acid based on the amount of mixture is masticated in a first section of a single- or twin-screw extruder. Mastication of the mixture continues in at least one subsequent extruder section in the presence of additional tackifier. The product is a homogeneous, reduced-viscosity pressure-sensitive adhesive. The minor proportion of added C 12 -C 24  fatty acid aids mastication of the rubber and enables high throughput without addition of peptizers. Duct tapes made from the adhesives display improved adhesion to steel, better adhesion bond strength, and enhanced seven-day clean removability from even difficult substrates such as marble or ceramic tile.
Patent EP-3238780-A3 (EP)
Inventor: NIOUTSIKOU ELENA
IPC: A61N5/10
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung einer Planung einer Bestrahlung eines Patienten, eine Recheneinheit und ein Computerprogrammprodukt. 
     Das erfindungsgemäße Verfahren zur Unterstützung einer Planung einer Bestrahlung eines Patienten, umfasst folgende Verfahrensschritte: 
- Erfassen von Computertomographie-Bilddaten des Patienten, welche von dem Patienten mittels eines Computertomographiegeräts akquiriert worden sind, 
- Zuordnen von Magnetresonanz-Bilddaten zu den Computertomographie-Bilddaten unter Verwendung der Computertomographie-Bilddaten, wobei die Magnetresonanz-Bilddaten von zumindest einem von dem Patienten verschiedenen Untersuchungsobjekt mittels eines Magnetresonanzgeräts akquiriert worden sind, und 
- Bereitstellen der Computertomographie-Bilddaten zusammen mit den den Computertomographie-Bilddaten zugeordneten Magnetresonanz-Bilddaten zur Unterstützung der Planung der Bestrahlung des Patienten.
Patent EP-3343439-A3 (EP)
Inventor: KIM YOON SOO
IPC: G06K9/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: An automatic parking system includes a sensor detecting parking areas depending on a size of a subject vehicle and a controller controlling the subject vehicle to be parked in an optimal parking area among the parking areas, in which the sensor may detect the parking areas in consideration of a length and a width of the subject vehicle and detect a spaced distance from surrounding vehicles positioned on a side of the subject vehicle in the optimal parking area and the controller may calculate a moving path between a current position of the subject vehicle and the optimal parking area and compare a predetermined reference distance and the spaced distances to control the subject vehicle.
Patent EP-3333562-A3 (EP)
Inventor: OPSTAD KETIL
IPC: G01M5/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: A metallic pipe (19) for the transport of fluid, about which is arranged a protective insulating layer (17). An outer conductive or semi-conductive outer layer (18) is extruded about the protective insulating layer (17). According to one aspect of the invention, a method of detecting damage to the protective insulating layer is provided, comprising performing an electrical test where voltage is applied between the metallic fluid pipe (19) and the outer conductive or semi-conductive layer (18). Voltage drops or voltage instability or current flow indicate structural damage to the protective insulation layer (17).
Patent EP-3323945-A3 (EP)
Inventor: CORRADO FERDINANDO
IPC: E02D29/14
Filed: 2017-09-29
Abstract: The idea of the Twist Manhole has its origins in the need of solving one of the problems that arise during the execution of works regarding the restoration of road surfaces. In fact, when a road is rebuilt, the finished level of the road surface matches the level of the manhole's top surface. Later, when intervention works are going to be made on the restoration works of the existing asphalt surface with the installation of an additional layer, because the height of manholes currently in the market can only be modified by carrying out construction work, it happens that the same ones are being left the same in order to avoid the need of carrying put further construction works around the manhole. The Twist Manhole has been designed to address this specific issue. In fact, with a simple twisting movement, clockwise or counterclockwise, and thanks to a four-armed tool, it is possible to increase or reduce the height of the manhole itself.
Patent EP-3432121-A3 (EP)
Inventor: KATO YUICHIRO
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-06-20
Abstract: A drive cycle controller (13) includes a drive cycle switching unit (14) and an output state determination unit (15). The drive cycle switching unit (14) switches a drive cycle (Tx) of a microcomputer (3), which monitors an output (Sk) of a device (2), from a first drive cycle (Ta) to a second drive cycle (Tb) that is shorter than the first drive cycle (Ta) if the microcomputer (3) detects a change in an output (Sk) of the device (2) at an activation timing in the first drive cycle (Ta). The output state determination unit (15) determines an output state of the device (2) if the microcomputer (3) confirms that the output (Sk) of the device (2) has remained changed at an activation timing in the second drive cycle (Tb).
Patent EP-3480854-A3 (EP)
Title: Gate stack for heterostructure device
Inventor: RAMDANI JAMAL
IPC: H01L29/20
Filed: 2018-10-11
Abstract: A heterostructure semiconductor device includes a first active layer (102) and a second active layer (106) disposed on the first active layer. A two-dimensional electron gas layer (104) is formed between the first and second active layers. A sandwich gate dielectric layer structure (113) is disposed on the second active layer. A passivation layer (114) is disposed over the sandwich gate dielectric layer structure. A gate (116) extends through the passivation layer to the sandwich gate dielectric layer structure. First (118) and second (120) ohmic contacts electrically connected to the second active layer. The first and second ohmic contacts are laterally spaced-apart, with the gate being disposed between the first and second ohmic contacts.
Patent EP-3636173-A3 (EP)
Inventor: GOROCHOW LACEY
IPC: A61B17/12
Filed: 2019-10-11
Abstract: Devices can generally include an implant having a braided section that can be implanted in a deployed state such that, in the deployed state, the braided section folds to form an outer occlusive sack extending across a neck of an aneurysm to engage a wall of the aneurysm from within a sac of the aneurysm and an inner occlusive sack forming a trough nested within the outer occlusive sack. The implant can be closed at one or more of the braid ends to define a substantially enclosed bowl-shaped volume.
Patent EP-3902008-A3 (EP)
Inventor: AN CHI WOOK
IPC: H01L27/32
Filed: 2021-01-27
Abstract: A display device includes a substrate including a display area and a non-display area adjacent to the display area; a lower pad electrode on the substrate in the non-display area; a planarization layer overlapping the lower electrode; an upper pad electrode on the lower pad electrode and overlapping at least a portion of the lower planarization layer. The planarization layer includes an opening exposing an upper surface of the lower pad electrode, the lower pad electrode and the upper pad electrode are electrically connected to each other through the opening, the lower planarization layer includes an exposed portion exposing an upper surface of the lower planarization layer, and an overlapping portion overlapping at least a portion of the upper pad electrode, and a height of the upper surface of the exposed portion is lower than a height of an upper surface of the overlapping portion.
Patent EP-3846419-A3 (EP)
Inventor: ZHENG PENGFEI
IPC: H04L69/40
Filed: 2021-03-23
Abstract: The embodiment of the present application discloses a file resource processing method and apparatus, a device and a medium, relates to a file system processing technology and the field of cloud computing. Herein, the file resource processing method includes the following steps of: receiving a file resource access request of a terminal, and determining a target file resource requested to be accessed by the terminal according to the file resource access request; marking the target file resource as a state of entering a grace period, in response to determining that the file resource access request belongs to a reestablishing resource state request; and executing an access operation corresponding to the file resource access request based on the target file resource, in response to determining that the file resource access request does not belong to the reestablishing resource state request. The embodiment of the present application realizes to provide a brand-new failure recovery mechanism of a network file system, reduces the range of limited services in a failure recovery grace period from a system level (or a terminal level) to a resource level, and improves the usability of the file system.
Patent EP-3892249-A3 (EP)
Inventor: CONEJO CASTAÑO ALEJANDRO NOE
IPC: A61G7/10
Filed: 2021-04-06
Abstract: Sling bars, lift systems, and methods of attaching a subject sling to a sling bar are disclosed. A sling bar includes a bar extending in a longitudinal direction, a protrusion extending from an upper part of the bar, a sling attachment portion extending to define a receiving aperture, a terminus of the sling attachment portion facing the protrusion, defining an opening into the receiving aperture, the protrusion defining an undercut portion of the receiving aperture, a retention latch pivotally coupled to the protrusion and defining an engagement face that selectively interfaces with a stop surface at the terminus in a closed position to cover the opening, the retention latch being constrained to pivot to an open position whereby the retention latch ceases to interface with the stop surface at the terminus, and a biasing mechanism coupled to the retention latch to force the retention latch toward the closed position.
Patent EP-4030430-A3 (EP)
Inventor: ALAM SYED M
IPC: G11C11/16
Filed: 2021-11-29
Abstract: The present disclosure is drawn to a magnetoresistive device including an array of memory cells arranged in rows and columns, each memory cell comprising a magnetic tunnel junction, each row comprising a word line, and each column comprising a bit line; a column select device that selects a bit line. The magnetoresistive device also includes a sense amplifier comprising a first input corresponding to a selected bit line, a second input corresponding to a reference bit line, and a data output. The plurality of columns comprise a reference column, the reference column comprising a conductive element coupled to the magnetic tunnel junctions in the reference column.
Patent EP-4079365-A3 (EP)
Title: Electrophysiology devices with deflection detection
Inventor: TANG RAYMOND YUE-SING
IPC: A61B18/14
Filed: 2022-03-30
Abstract: A guiding sheath assembly has an elongated shaft, and a control handle with a control knob and a shuttle configured for translation in response to manipulation of the control knob. The assembly includes a puller wire extending along the shaft and responsive to translation of the shuttle to deflect the shaft. The puller wire has a stop at its proximal end wherein a deflection sensor is affixed to stop subject to compression between to generate a signal in response to distortion between the first shuttle and the first stop. A catheter having a control handle and a control knob for manipulation of a deflection puller wire whose proximal end is affixed to a stop anchored in the control handle housing includes a strain gauge affixed to the stop configured to detect deformation resulting from actuation of the puller wire in deflecting the catheter shaft. A drip chamber.
Patent EP-4125148-A3 (EP)
Inventor: MENG HAO
IPC: H01M10/613
Filed: 2022-07-29
Abstract: This application provides an energy storage apparatus, including a cabinet, cyclic cooling units, a support, battery modules, and an air supply duct. The support is fastened in an inner cavity of the cabinet, the battery modules are fastened on the support, and the support and the battery modules jointly separate the inner cavity into an air intake region and an air return region. A heat dissipation duct communicating with the air intake region and the air return region is disposed in the battery module. The cyclic cooling unit is located outside the cabinet, and includes an air inlet vent and an air return vent. One end of the air supply duct communicates with the air inlet vent, and the other end of the air supply duct communicates with the air intake region. The air return vent communicates with the air return region. Cooling gas supplied by the cyclic cooling unit from the air inlet vent successively passes through the air supply duct, the air intake region, the heat dissipation duct, the air return region, and the air return vent, and flows back to the cyclic cooling unit. According to the energy storage apparatus in this application, a flow path for the cooling gas in the inner cavity is designed, so that the cooling gas can flow back only by mainly passing through the heat dissipation duct of the battery module. This ensures a heat dissipation effect of the energy storage apparatus, and helps to prolong a service life of the battery module.
Patent EP-4226944-A3 (EP)
Inventor: CHAN TIMOTHY A
IPC: A61K39/395
Filed: 2018-09-25
Abstract: The present invention encompasses the discovery that the likelihood of a favorable response to cancer immunotherapy for a wide range of different cancers can be predicted through definition of a tumor mutational load threshold for the tumor (and/or the relevant immunotherapy).