baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003847-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Integritätstests an einem flexiblen Testbehälter
IPC: G01M3/02
Filed: 2016-06-18
Abstract: Vorrichtung (10; 20) zur Durchführung eines Integritätstests an einem flexiblen Testbehälter (1), mit – einem fluiddicht verschließbaren Prüfbehälter (5), in dem der Testbehälter (1) anordenbar ist, – einer Prüfbehälterpumpe (4) zum Abpumpen des Innenraums des verschlossenen Prüfbehälters (5), – einer Prüffluidquelle (3), aus der ein Prüffluid in den im Prüfbehälter (5) angeordneten Testbehälter (1) einfüllbar ist, – einem Prüffluiddetektor (2) zum Detektieren von Prüffluid im Innenraum des Prüfbehälters (5) und – einen Pumpanschluss, über den der Innenraum des in dem Prüfbehälter (5) angeordneten Testbehälters (1) so abpumpbar ist, dass der Unterdruck im Testbehälter (1) niedriger als der Unterdruck im Innenraum des verschlossenen Prüfbehälters (5) ausgebildet ist, wobei der Druckunterschied zwischen dem Unterdruck im Testbehälter (1) und dem Unterdruck im Innenraum des verschlossenen Prüfbehälters (5) auf mehr als 0 mbar und maximal 100 mbar einstellbar ist.
Patent DE-202016003962-U1 (DE)
Title: Schatulle, welche nur von mehreren Personen gleichzeitig geöffnet werden kann
IPC: A45C11/16
Filed: 2016-06-28
Abstract: Schatulle, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass sie sich ohne Hilfsmittel nur öffnen lässt, wenn mindestens drei, an der Schatulle angebrachte Verschlusselemente gleichzeitig betätigt werden.
Patent DE-202016004431-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befördern von Wälzkörpern in einen Abwälzbereich eines Wälzlagers
IPC: F16C43/06
Filed: 2016-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Befördern von Wälzkörpern (1) in einen Abwälzbereich (2) eines Wälzlagers, wobei der Abwälzbereich (2) zwischen einem ersten Laufring (3) und zumindest einem weiteren Bauteil (4) angeordnet ist, aufweisend eine Führung (5) zum Leiten der Wälzkörper (1) in den Abwälzbereich (2), wobei eine Öffnung (6) zum Einfüllen der Wälzkörper (1) in den Abwälzbereich (2) vorgesehen ist, und wobei die Führung (5) derart ausgebildet ist, dass die Wälzkörper (1) aufgrund ihres Eigengewichts zur Öffnung (6) geleitet werden und durch die Öffnung (6) in den Abwälzbereich (2) eintreten.
Patent DE-202016004693-U1 (DE)
Title: Koaleszenzabscheider zum Abscheiden von leichten Fluidkomponenten in einem Trägerfluid, insbesondere zur Trennung von Ölkomponenten aus Kühlflüssigkeiten
IPC: C02F1/40
Filed: 2016-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Abtrennung von Ölpartikeln aus einer Trägerflüssigkeit, vorzugsweise Kühlschmierstoffen, mit einem in einem Behälter, unterteilt in eine Einlauf-, eine Auslauf- und eine Abscheidekammer sowie einen darin angeordneten Koaleszenzabscheider mit Leitblechen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Leitblechen (8) Öffnungen (9) so angeordnet sind, das die Summe der Querschnittflächen der Öffnungen (9) geringfügig größer ausgebildet ist als die Querschnittsfläche des Einlaufs (6).
Patent DE-202016006983-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Kreislaufwasser von wasserführenden Kreislaufsystemen
IPC: C02F1/48
Filed: 2016-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Kreislaufwasser von wasserführenden Kreislaufsystemen mit wenigstens einem Filterelement (11), das in einem Leitungsweg (13), in dem ein Hauptstrom des wasserführenden Kreislaufsystems fließt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Fließrichtung (A) vor und hinter dem wenigstens einen Filterelement (11) wenigstens ein Abzweig (15) vorgesehen ist, der eine Öffnung (16) für den Anschluss wenigstens eines Bypasses (18) an den Leitungsweg (13) des Hauptstroms aufweist, und dass die Abzweige (15) über wenigstens einen Bypass (18) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016007382-U1 (DE)
Title: Tasche zur Aufnahme eines Smartphones an einem handelsüblichen T-Shirt unterhalb der Arme
IPC: A41D27/20
Filed: 2016-12-02
Abstract: Tasche zur Aufnahme eines Smartphones an einem handelsüblichen T-Shirt, Sweat-Shirt, Polo-Shirt, Pullover unterhalb der Arme, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche seitlich am Shirt, unterhalb der Arme angebracht ist.
Patent DE-202016008303-U1 (DE)
Title: Lichtleiter für ein Kraftfahrzeug
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Lichtleiter (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für eine Leuchtvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit zumindest einer Lichteinkopplungsfläche und einer ersten Lichtauskopplungsfläche (3) zur Abstrahlung von Licht in eine Hauptabstrahlrichtung (x), dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (1) eine zweite Lichtauskopplungsfläche (4) zur Abstrahlung von Licht in einer von der Hauptabstrahlrichtung abweichenden zweiten Richtung (x1) aufweist, wobei die erste und die zweite Lichtauskopplungsfläche (3, 4) an der Oberfläche des Lichtleiters (1) angeordnet sind und sich in Richtung einer Längsachse (1) des Lichtleiters (1) erstrecken, wobei die zweite Lichtauskopplungsfläche (4) in Bezug zur ersten Lichtauskopplungsfläche (3) geneigt ist, wobei die erste Lichtauskoppelfläche (3) erste lichtstreuende Elemente (3a) und die zweite Lichtauskoppelfläche (4) zweite lichtstreuende Elemente (4a) zur Auskopplung von Licht aufweisen, wobei die geometrischen Abmessungen und/oder die geometrische Ausrichtung der ersten lichtstreuenden Elemente (3a) von jenen der zweiten lichtstreuenden Elemente (4a) dergestalt abweichen, dass die Lichtstärke in die Hauptabstrahlrichtung (x) größer ist als die Lichtstärke in die zweite Richtung (x1), wobei die Lichtauskopplungsflächen (3, 4, 5) jeweils durch in einer Reihe angeordnete lichtstreuende Elemente (3a, 4a, 5a) ausgebildet sind, wobei die lichtstreuenden Elemente (3a, 4a, 5a) als in einer Reihe angeordnete Umlenkprismen zu einer Prismenreihe (3', 4', 5') ausgebildet sind.
Patent DE-202016009041-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Metallrahmenantenne
IPC: H01Q1/24
Filed: 2016-11-10
Abstract: Klappbare elektronische Vorrichtung, umfassend:
 ein flexibles Display, das einen ersten Displaybereich und einen zweiten Displaybereich umfasst; und
 ein klappbares Gehäuse, welches das flexible Display aufnimmt, wobei das klappbare Gehäuse enthält:
 ein erstes Gehäuseteil mit zwei gegenüberliegenden Seiten, an einer von welchen der erste Displaybereich angeordnet ist, wobei das erste Gehäuseteil einen ersten Kantenabschnitt enthält, und der erste Kantenabschnitt zwei Metallabschnitte und einen ersten Nicht-Metallabschnitt, der zwischen den zwei Metallabschnitten angeordnet ist, enthält, und
 ein zweites Gehäuseteil mit zwei gegenüberliegenden Seiten, an einer von welchen der zweite Displaybereich angeordnet ist, wobei das zweite Gehäuseteil einen zweiten Kantenabschnitt enthält, und der zweite Kantenabschnitt zwei Metallabschnitte und einen zweiten Nicht-Metallabschnitt, der zwischen den zwei Metallabschnitten des zweiten Kantenabschnitts angeordnet ist, enthält,
 wobei das klappbare Gehäuse so konfiguriert ist, dass der erste Nicht-Metallabschnitt und der zweite Nicht-Metallabschnitt in Ausrichtung miteinander angeordnet sind, wenn das klappbare Gehäuse vollständig zusammengeklappt ist, und
 wobei zumindest ein Metallabschnitt der zwei Metallabschnitte des ersten Kantenabschnitts und der zwei Metallabschnitte des zweiten Kantenabschnitts elektrisch mit einem Kommunikationsschaltkreis verbunden ist, sodass ein Funkfrequenzkommunikationssignal über den zumindest einen Metallabschnitt übertragen oder empfangen wird.
Patent DE-202016100922-U1 (DE)
Title: Spuleneinheit einer Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-02-22
Abstract: Spuleneinheit einer Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie, mit einer Abdeckung (2), einem Träger (3) und einer zwischen der Abdeckung (2) und dem Träger (3) angeordneten Spule, wobei die Abdeckung (2) im Betrieb der Vorrichtung einer anderen Spuleneinheit zugewandt und der Träger (3) dieser abgewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Abdeckung (2) und dem Träger (3) mindestens ein Stützkörper (4) angeordnet ist, welcher die Abdeckung (2) mechanisch auf dem Träger (3) abstützt, und dass zwischen der Abdeckung (2) und dem Stützkörper (4) durch Vorsprünge (8) an der Abdeckung (2) und/oder an dem Stützkörper (4), an welchen die Abdeckung (2) auf dem Stützkörper (4) aufliegt, mindestens ein Hohlraum (9) geschaffen wird, und/oder dass zwischen dem Träger (3) und dem Stützkörper (4) durch Vorsprünge (14) an dem Stützkörper (4) und/oder an dem Träger (3), an welchen der Stützkörper (4) auf dem Träger (3) aufliegt, mindestens ein Hohlraum (15) geschaffen wird.
Patent DE-202016101318-U1 (DE)
Title: Einsatz für eine Multifunktions-Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-03-10
Abstract: Einsatz für eine Multifunktions-Küchenmaschine mit einem Mixbehälter, umfassend ein zum Einbringen und zur Entnahme von Lebensmitteln in den Mixbehälter geeignetes Formteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (1) ein mit siebartigen Öffnungen (13) ausgestattetes Bodenteil (10) sowie mindestens ein daran beabstandet angeordnetes, ringförmiges Halteteil (11) umfasst, wobei an dem ringfrömigen Halteteil (11) und an dem Bodenteil (10) das Halteteil (11) und das Bodenteil (10) verbindende, stabförmige sowie an dem Halteteil (11) und an dem Bodenteil (10) umlaufend beabstandete Halter (12) vorgesehen sind.
Patent DE-202016101454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen, Halten- und/oder Positionieren von flächigen Werkstücken, insbesondere Glasplatten
IPC: B62B3/10
Filed: 2016-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen, Halten und/oder Positionieren von flächigen Werkstücken, insbesondere Glasplatten umfassend eine vorzugsweise verfahrbare Tragplattform (2) mit zumindest einer Tragsäule (3) und einem daran angelenkten, vorzugsweise verfahrbaren Auslegerarm (4), an dessen der Tragsäule (3) gegenüberliegenden freien Ende (4‘) eine Halteanordnung (5) umfassend zumindest zwei, in einer Halteebene (E) angeordnete Sauggreiferelemente (6, 6.1 bis 6.6) angelenkt ist, wobei die Sauggreiferelemente (6, 6.1 bis 6.6) über zumindest eine steuerbare Unterdruckeinheit (7) gesteuert mit Unterdruck beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum gesteuerten Drehen der Halteanordnung (5) um eine Drehachse (DA) und/oder zum gesteuerten Schwenken der Halteanordnung (5) um ein Schwenkachse (SA) mehrere steuerbare Antriebseinheiten (9, 10, 12, 13) vorgesehen sind, wobei zumindest einer der Antriebseinheiten (9, 10, 12, 13) zumindest ein Messsensor (S1 bis Sn) zugeordnet ist, und dass eine mit dem zumindest einen Messsensor (S1 bis Sn) und den steuerbaren Antriebseinheiten (9, 10, 12, 13) verbundene Steuereinheit (8) vorgesehen ist, wobei die Steuereinheit (8) zur Ausführung einer Steuer- und Auswerteroutine (SAR) eingerichtet ist, mittels der abhängig von den von dem zumindest einen Messsensor (S1 bis Sn) bereitgestellten Messdaten eine Ansteuerung der steuerbaren Antriebseinheiten (9, 10, 12, 13) erfolgt.
Patent DE-202016102373-U1 (DE)
Title: Säulenförmiger Werbeträger
IPC: B01D35/30
Filed: 2016-05-04
Abstract: Säulenförmiger Werbeträger (1) mit Filteranordnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranordnung (2) im Bereich des oberen Endes des säulenförmigen Werbeträgers (1) angeordnet ist, dass der Lufteinlass (3), durch den zu filternde Luft in die Filteranordnung (2) strömt, und der Luftauslass (4), durch den gefilterte Luft aus der Filteranordnung (2) abströmt, in unterschiedlichen Höhen am Werbeträger (1) angeordnet sind.
Patent DE-202016103327-U1 (DE)
Title: Taschenlampe mit Ladestation
IPC: F21L4/08
Filed: 2016-06-23
Abstract: Taschenlampe (1), ausgebildet zur Verwendung mit wiederaufladbaren Batterien (4), mit einer Anzahl Ladekontakte (5) am Gehäuseaußenmantel (7), über die ein geschlossener Ladestromkreis mit einer Ladestation (2) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl Ladekontakte (5) am Gehäuseaußenmantel (7) voneinander beabstandet angeordnet sind derart, daß die Kontaktierung der Ladekontakte (5) quer zu der Gehäuselängsrichtung (13) erfolgt.
Patent DE-202016103392-U1 (DE)
Title: Möbel mit ausziehbarer Arbeitsplatte
IPC: A47B77/12
Filed: 2016-06-27
Abstract: Möbel mit einer durch die Oberseite eines Korpus (10) gebildeten Basisplatte (12) und einer ausziehbaren Arbeitsplatte (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte (14) zumindest einen Teil der Basisplatte (12) überdeckt und verschiebbar an einer Aufbauplatte (18) geführt, ist, die um eine vertikale Achse (A) drehbar am Korpus (10) gelagert ist.
Patent DE-202016104148-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Halteelement zur Biegung
IPC: B21D5/01
Filed: 2016-07-28
Abstract: Vorrichtung mit einem Halteelement zur Biegung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Werkzeugtisch (1) beinhaltet, in dem das Halteelement (2) zum Halten des Halbproduktes (4) um das Biegewerkzeug (3) platziert ist, wobei das Halteelement (2) verschiebbar gegen das Biegewerkzeug (3) gelagert ist, und das Halteelement (2) im Kontakt mit dem Halbprodukt (4) im Bereich der elastisch-plastischen Deformation ist.
Patent DE-202016106521-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Buch, insbesondere für ein Notizbuch oder Notizheft, und Buch
IPC: A45C13/10
Filed: 2016-11-22
Abstract: Verschlussvorrichtung (10) für ein Buch (50), insbesondere für ein Notizbuch oder Notizheft, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (10), die insbesondere aus Metall hergestellt ist, aus mindestens einem ersten Gelenkelement (21), einem dritten Gelenkelement (23) und einem zwischen dem ersten Gelenkelement (21) und dem dritten Gelenkelement (23) ausgebildeten zweiten Gelenkelement (22) besteht, wobei das zweite Gelenkelement (22) als längenveränderliches Spannelement ausgebildet ist.
Patent DE-202017002725-U1 (DE)
Title: Heizpanel mit gedruckter Heizung
IPC: H05B3/10
Filed: 2017-05-23
Abstract: Heizpanel mit gedruckter Heizung, dadurch gekennzeichnet, dass die gedruckte Heizung eine oberseitig sichtbare Heiz-Schicht umfasst, wobei besagte Heizschicht im Wesentlichen aus einem bei Raumtemperatur aufgedruckten und bei Raumtemperatur ausgehärteten Gemisch aus Kieselsäure, Silikat, mindestens einem zumindest teilweise angelösten Metall und Kohlenstoff besteht und wobei weiterhin besagtes Heizpanel von einer allseitig geschlossenen, oberseitig zumindest für Wärmestrahlung im Wesentlichen transparenten, elektrisch leitenden Hülle umschlossen ist.
Patent DE-202017003243-U1 (DE)
Title: Mehrkammer-Schalldämpfer
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-06-21
Abstract: Mehrkammer-Schalldämpfer, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalldämpfer über zwei ineinander liegenden Kammern (1, 5 und 7) und einem speziellen Siebrohr (4) mit unterschiedlichen Lochgeometrien verfügt sowie mit einer an die jeweiligen Gegebenheiten anpassbaren Flanschplatte (6) ausgestattet ist.
Patent DE-202017004873-U1 (DE)
Title: Brotzeitbrett in Form eines Edelweißes
IPC: A47J47/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Das Brotzeitbrett in Form eines Edelweißes ist dadurch gekennzeichnet, dass das Brotzeitbrett deutlich die Form eines Edelweißes aufweist.
Patent DE-202017005740-U1 (DE)
Title: Urkraftbogen
IPC: A61N1/40
Filed: 2017-11-03
Abstract: Das Objekt gekennzeichnet durch eine nichtleitende Unterlage mit einem darauf befestigten Durchlass, der bogenförmig oder eckig elektrisch leitend ausgeführt ist, bestehend aus einem eckigem oder runden Rohr, gefüllt mit Bergkristallen oder anderen Halbedelsteinen in gemahlener Form oder als Steine.
Patent DE-202017102604-U1 (DE)
Title: Fortifikationsfilter für Trinkwasser
IPC: C02F1/28
Filed: 2017-05-03
Abstract: Fortifikationsfilter für Trinkwasser, gebildet durch einen kompakten Filtereinsatzmonoblock, der Aktivkohle, hochmolekulares Bindemittel und Trinkwasseranreicherungskomponente enthaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Monoblock Aktivkohle TH 90 G in einer Menge im Bereich von 40 Gew% bis 75 Gew% in Fraktion bis zu 0,2 mm Größe, Bindemittel auf Polyethylenbasis in einer Menge im Bereich von 20 Gew% bis 35 Gew% in Fraktion bis zu 0,2 mm Größe und Anreicherungskomponente für Trinkwasser auf Basis von Rohmagnesit in einer Menge von 5 Gew% bis 20 Gew% in Fraktion bis zu 2 mm Größe enthält.
Patent DE-202017107847-U1 (DE)
Title: Reinigungstuch/ -pad
IPC: A47L13/16
Filed: 2017-12-21
Abstract: Reinigungstuch oder -pad (1) mit – wenigstens einer Reinigungsschicht (2) mit wenigstens einer Reinigungsfläche (3), – wenigstens einer Kontaktschicht (4) mit wenigstens einer Kontaktfläche (5) und – wenigstens einer Verstärkungsschicht (6) in Form einer Trägerschicht, die zumindest abschnittsweise zwischen der Reinigungsschicht (2) und der Kontaktschicht (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kontaktfläche (5) zumindest abschnittsweise wenigstens eine Texturierung (7) in Form einer Grip-Fläche (8) ausgebildet ist, wobei die Grip-Fläche (8) gegenüber der Kontaktfläche (5) einen erhöhten Reibungswiderstand aufweist.
Patent DE-202018001977-U1 (DE)
Title: Kamm zur Fellentfernung aus Bürsten
IPC: A46B17/06
Filed: 2018-04-18
Abstract: Kamm zur Fellentfernung aus Bürsten, dadurch gekennzeichnet, dass die Zinken (4) aufgrund ihrer Länge weit in die zu reinigende Bürste reichen.
Patent DE-202018003855-U1 (DE)
Title: Hufabspritzer für Pferde
IPC: A01L15/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Auffangvorrichtung für Hufspritzer, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Anschluss für den Wasserschlauch ist. (1)
Patent DE-202018100004-U1 (DE)
Title: Coilablageanordnung
IPC: B65H18/02
Filed: 2018-01-02
Abstract: Coilablageanordnung (1) zum abrollsicheren und kippsicheren Ablegen von stehend angeordneten Coils (4) oder dergleichen, insbesondere von Coils (4) aus Bandstahl und/oder Buntmetallen, mit einer Coilablage (2) und mit wenigstens einem separaten Coilseitenhalter (3) zur seitlichen Abstützung eines stehend auf der Coilablage (2) gelagerten Coils (4), dadurch gekennzeichent, dass der Coilseitenhalter (3) wenigstens einen vorzugsweise im wesentlichen waagerechten Auflageschenkel (12, 13) und wenigstens einen fest mit dem Auflageschenkel (12, 13) verbundenen sich gegenüber dem Auflageschenkel (12, 13) nach oben erstreckenden Stützschenkel (7) aufweist, wobei sich der Auflageschenkel (12, 13) in Richtung der Längsachse des Coils (4) erstreckt und die Coilablage (2) zumindest bereichsweise auf den Auflageschenkel (12, 13) auflegbar ist und wobei eine von einem Coil (4) über die Coilablage (2) auf den Auflageschenkel (12, 13) übertragene Vertikalkraft ein Haltemoment erzeugt, das gegen ein bei Übertragung einer Horizontalkraft von dem Coil (4) auf den Stützschenkel (7) erzeugtes Kippmoment wirkt.
Patent DE-202018106731-U1 (DE)
Title: Löschfahrzeug zum Löschen von Bränden und Brandherden in Feld- und Waldgebieten
IPC: A62C27/00
Filed: 2018-11-27
Abstract: Löschfahrzeug (1) zum Löschen von Bränden und Brandherden in Feld- und Waldgebieten, dadurch gekennzeichnet, dass das Löschfahrzeug (1) ein geländegängiges Fahrwerk mit wenigstens einer an einem hydraulischen Arm (4) angeordneten Löschdüse (5) umfasst, die von einem mitgeführten Löschmitteltank (3) gespeist wird.
Patent DE-202019003506-U1 (DE)
Title: Tankstation zur Wiederbefüllung von Reinigungsmittelbehältern
IPC: G07F15/12
Filed: 2019-08-23
Abstract: Tankstation zur Wiederbefüllung von Reinigungsmittelbehältern, bestehend aus einem Edelstahlgehäuse, innenliegender Kunststoffkartusche, elektronisch gesteuerter Pumpeinheit, und Barcodescanner dadurch gekennzeichnet, dass die Tankstation leere Behältnisse aus einer Kunstoffkartusche befüllt.
Patent DE-202019102359-U1 (DE)
Title: Hängehakenkonstruktion
IPC: F16B45/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Hängehakenkonstruktion, umfassend
 • einen Grundstock (10), welcher mit einer ersten Seite (11), einer gegenüber der ersten Seite (11) liegenden zweiten Seite (12) und einem durch die erste Seite (11) sowie die zweite Seite (12) gehenden Durchgangsloch (13) versehen ist, an dessen gegenüberliegenden Enden eine von der zweiten Seite (12) zur ersten Seite (11) verlaufende erste Positionsrille (15A) sowie eine zweite Positionsrille (15B) ausgebildet sind, und
 • ein Hakenstück (20), welches von der ersten Seite (11) durch den Grundstock (10) hindurchsteckbar ist und ein durch das Durchgangsloch (13) an die erste Positionsrille (15A) drückendes erstes Rastenende (21A) sowie ein durch das Durchgangsloch (13) an die zweite Positionsrille (15B) drückendes zweites Rastenende (21B) aufweist.
Patent DE-202019104677-U1 (DE)
Title: Modulbefestigungsvorrichtung
IPC: H02S20/23
Filed: 2019-08-26
Abstract: Modulbefestigungsvorrichtung (12) zur Befestigung wenigstens eines Solarmoduls (10) an einer Pfette (14), umfassend eine Klemmvorrichtung (16) zum Klemmen an der Pfette (14), und wenigstens eine Haltevorrichtung (18) zum Halten des Solarmoduls (10), welche an der Klemmvorrichtung (16), insbesondere mittels einer Schraubvorrichtung (24), befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-202019105788-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Zentrifugallaufrad
IPC: F04D29/22
Filed: 2019-07-11
Abstract: Kombiniertes Zentrifugallaufrad, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Laufradbuchse (1), mehrere Schaufeln (2) und mindestens eine Abdeckplatte (3) umfasst, wobei die Laufradbuchse auf eine Pumpenwelle aufgesetzt ist, wobei die Schaufeln am Außenumfang der Laufradbuchse montiert und entlang des Außenumfangs der Laufradbuchse gleichmäßig verteilt sind, wobei die Abdeckplatte mit einem Ende der Laufradbuchse fest verbunden ist und die Schaufeln abdeckt, wobei an einem Ende der Schaufel ein Steckabschnitt (21) vorgesehen ist, der einen dreieckigen Querschnitt aufweist, wobei eine Seitenwand der Laufradbuchse einen Steckplatz (11) zum Einsetzen des Steckabschnitts aufweist, wobei an einer der Schaufel zugewandten Seite der Abdeckplatte mehrere streifenförmige Begrenzungsnuten (31) vorgesehen sind, wobei das andere Ende der Schaufel in einer der Begrenzungsnuten sitzt, wobei durch das Einsetzen des anderen Endes der Schaufel in eine andere Begrenzungsnut ein Austrittswinkel der Schaufel geändert wird.
Patent DE-202019106944-U1 (DE)
Title: Kleidungsschutzpolster gegen Achselhöhlenschweiß mit ergonomischen Schwämmen
IPC: A41D27/12
Filed: 2019-12-12
Abstract: Kleidungsschutzpolster gegen Achselhöhlenschweiß mit ergonomischen Schwämmen besteht aus:
 A. Ergonomische Schwämme,
 B. Streifen gegen Verbiegen und als Halterung,
 C. Flexibler Bestandteil,
 D. Mit Löchern versehene Tasche,
 E. Hülle,
 F. Klettverschlüsse, und
 G. Breites dehnbares Armband.
Patent DE-202020004383-U1 (DE)
Title: Mundhygienemittel als Kautablette (Mundwasser-Tablette)
IPC: A61Q11/00
Filed: 2020-10-17
Abstract: Das Mundhygienemittel als Kautablette (Mundwasser-Tablette) ist durch folgende Bestandteile gekennzeichnet: mindestens zwei Inhaltsstoffe zur Vorbeugung von Karies, Zahnstein und Säurereduzierung und mindestens ein Inhaltsstoff zur Munderfrischung. Es kennzeichnet sich dadurch, dass Mundhygienemittel zunächst einen festen Aggregatszustand in Tablettenform hat und dann in einem zweiten Stadium und der Zugabe von Wasser einen flüssigen Aggregatszustand erreicht und hier zum Mundwasser wird.
Patent DE-202020100908-U1 (DE)
Title: Illuminations-Vorrichtung mit homogen ausgeleuchteter langschmaler Lichtemissionsfläche
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Mittels einer externen Lichtquelle (200) zu bestrahlende Illuminations-Vorrichtung (100) mit einer langschmalen Emissionsfläche (110) für ein Emittieren von Licht, dadurch gekennzeichnet, dass die Emissionsfläche (110) als Teil eines Illuminationskörpers (101) ausgebildet ist, der eine in einem spitzen Winkel zur Emissionsfläche (110) angeordnete interne Reflektorfläche (120) sowie eine senkrecht zur Emissionsfläche (110) angeordnete lichtaufnehmende Kollektorfläche (122) aufweist, die als der Emissionsfläche (110) ferner Teil einer senkrecht zur Emissionsfläche (110) angeordneten Seitenfläche (121) des Illuminationskörpers (101) ausgebildet ist.
Patent DE-202020101824-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz
IPC: A42B1/24
Filed: 2020-04-03
Abstract: Gesichtsschutz (1) aus einer ein Schild (4) aufweisenden vollständigen oder teilweisen Kopfbedeckung (2) in Verbindung mit einer Gesichtsblende (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Gesichtsblende (6) auf der Unterseite des Schildes (4) der Kopfbedeckung (2) befestigt oder befestigbar ist.