baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050094-B4 (DE)
Title: Rotor für eine drehende elektrische Maschine
Inventor: UTAKA RYOSUKE
IPC: H02K21/14
Filed: 2011-05-04
Granted: 2019-08-01
Abstract: Rotor (34) für eine drehende elektrische Maschine (30), wobei der Rotor (34) aufweist:einen hohlzylindrischen Rotorkern (32) mit einer der Umfangsoberfläche des Stators gegenüberliegenden ebenen Umfangsoberfläche, um einen vorbestimmten gleichmäßig breiten Luftspalt zwischen Stator und Rotors (34) aufzuweisen; undeine Mehrzahl von Permanentmagneten (33), die im Rotorkern (32) eingebettet sind, um eine Mehrzahl magnetischer Pole an der radial äußeren Peripherie des Rotorkerns (32) auszubilden, wobei die magnetischen Pole in vorbestimmten Abständen in Umfangsrichtung des Rotorkerns (32) derart angeordnet sind, dass sich die Polaritäten der magnetischen Pole in Umfangsrichtung zwischen Nord und Süd abwechseln,wobeider Rotorkern (32) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung äquidistant angeordneten Öffnungen (32c) aufweist, welche sich jeweils in Axialrichtung des Rotorkerns (32) derart erstrecken, dass sie den Rotorkern (32) durchdringen, und der Rotorkern (32) im Übrigen keine weiteren das Reluktanzdrehmoment erhöhenden Löcher aufweist,entlang der Axialrichtung des Rotorkerns (32) betrachtet, jede der Öffnungen (32c) bezüglich einer Mittellinie (C1) eines entsprechenden der magnetischen Pole symmetrisch positioniert ist, wobei die Mittellinie (C1) den entsprechenden magnetischen Pol in Umfangsrichtung des Rotorkerns (32) halbiert,jede der Öffnungen (32c) ein Paar von Durchgangslöcher (32a) umfasst, von denen jedes in der Nähe der radial äußeren Peripherie des Rotorkerns (32) ausgebildet ist, so dass sie den Rotorkern (32) in Axialrichtung durchdringen, und jeder der Permanentmagnete (33) in einem der Durchgangslöcher (32a) gehalten ist,für jede der Öffnungen (32c) n Verstärkungsabschnitte (32f, 32g) vorgesehen sind, wobei n eine gerade Ganzzahl größer gleich als 2 ist,die n Verstärkungsabschnitte (32f, 32g) sich derart erstrecken, dass sie ein Paar von radial inneren und radial äußeren Peripherabschnitten (32d, 32e) des Rotorkerns (32), welche entsprechend radial innerhalb und radial außerhalb der Öffnungen (32c) positioniert sind, verbinden, wodurch die Öffnung (32c) in (n+1) Teile partitioniert ist, unddie n Verstärkungsabschnitte (32f, 32g) entlang der Axialrichtung des Rotorkerns (32) symmetrisch bezüglich der Mittellinie (C1) des entsprechenden magnetischen Pols angeordnet sind.
Patent DE-102011114834-B4 (DE)
Title: Ultraweitwinkelobjektiv
Inventor: STEINICH THOMAS
IPC: G02B9/00
Filed: 2011-10-05
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Ultraweitwinkelobjektiv mit einer in ihrer Reihenfolge von der Objekt- zur Bildebene geordneten Abfolge von Linsenelementen, umfassend: – eine Frontgruppe mit • einer ersten Linse, die als Frontlinse angeordnet und als positive Meniskuslinse ausgebildet ist, deren objektseitige Oberfläche einen kleineren Krümmungsradius als ihre bildseitige Oberfläche aufweist, • einer der Frontlinse (1) bildseitig benachbarten zweiten Linse (2), die als negative Meniskuslinse ausgebildet ist, deren objektseitige Oberfläche (21) einen größeren Krümmungsradius als ihre bildseitige Oberfläche (22) aufweist, und • einer der zweiten Linse (2) bildseitig benachbarten dritten Linse (3), die als negative Meniskuslinse ausgebildet ist, deren objektseitige Oberfläche (31) einen größeren Krümmungsradius als ihre bildseitige Oberfläche (32) aufweist, – eine der Frontgruppe (I) bildseitig benachbarte Aperturgruppe (II), mit • einer objektseitig angeordneten vierten Linse (4) mit positiver Brechkraft, und • einem der vierten Linse (4) bildseitig benachbarten ersten Kittglied (56) mit – einer objektseitig angeordneten fünften Linse (5), die als negative Meniskuslinse ausgebildet ist, deren objektseitige Oberfläche (51) einen größeren Krümmungsradius als ihre bildseitige Oberfläche (52) aufweist, und – einer bildseitig angeordneten sechsten Linse (6), die als Bikonvexlinse ausgebildet ist, • einer dem ersten Kittglied (56) bildseitig benachbarten Aperturblende (STO), eine der Aperturgruppe (II) bildseitig benachbarte Fokussiergruppe (III) mit • einem objektseitig angeordneten zweiten Kittglied (78) mit – einer objektseitig angeordneten siebten Linse (7) mit positiver Brechkraft und – einer bildseitig angeordneten achten Linse (8) mit negativer Brechkraft, • einer dem zweiten Kittglied (78) bildseitig benachbarten neunten Linse (9) mit positiver Brechkraft und • einer der neunten Linse (9) bildseitig benachbarten zehnten Linse (10). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, die zehnte Linse (10) als negative Meniskuslinse ausgebildet ist, deren objektseitige Oberfläche (101) einen größeren Krümmungsradius als ihre bildseitige Oberfläche (102) aufweist.
Patent DE-102012002110-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stanzbearbeitung von bogenförmigen Substraten
Inventor: ROSAS WOLF DAVID OLIVER
IPC: B31B50/25
Filed: 2012-02-06
Granted: 2019-08-08
Abstract: Vorrichtung zur Stanzbearbeitung von insbesondere aus Folienmaterial bestehenden, bogenförmigen Substraten mit einem Rotationsstanzwerk (1), das wenigstens einen, mit Stanzwerkzeugen bestückten Stanzzylinder (9) und einen hierauf abrollenden Gegenstanzzylinder (8) aufweist, der als mit wenigstens einer Greiferreihe (10) versehener, mit einer Anlegeeinrichtung (2) zusammenwirkender Greiferzylinder ausgebildet ist und mit einer dem Stanzwerk (1) zugeordneten Trenneinrichtung zur Trennung von durch den Stanzvorgang gebildeten Gut- und Abfall-Teilen dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stanzzylinder (9) zur Bildung der Trenneinrichtung, mittels welcher die aus einem von Greifern (10) des Gegenstanzzylinders (8) gehaltenen Bogen ausgestanzten Teile im Arbeitsspalt zwischen Stanzzylinder (9) und Gegenstanzzylinder (8) an den Stanzzylinder (9) ansaugbar und bis zur Übergabe an ein nachgeordnetes, weiterführendes Transportsystem auf dem Stanzzylinder (9) haltbar sind, mit einer Saugeinrichtung zum Ansaugen und mit einer Blaseinrichtung zum Abblasen der zugeordneten Teile versehen ist, wobei jeder Stanzzylinder (9) mit über seine Mantelfläche verteilten, als Radialbohrungen ausgebildeten Strömungskanälen versehen ist, denen innerhalb von durch Schnittkanten begrenzten Flächenbereichen vorgesehene Ausnehmungen einer auf dem zugeordneten Stanzzylinder (9) aufgenommenen Werkzeugplatte zugeordnet sind und die von als Axialbohrungen ausgebildeten Verteilerkanälen (21) abgehen, die im Bereich wenigstens einer Stirnseite mit voneinander getrennten, mit Saugzug bzw. Blasluft beaufschlagbaren Bogenkanälen (22a, 22b) kommunizieren, die wenigstens einem an einer Stirnseite des zugeordneten Stanzzylinders (9) anliegenden, stationären Abdeckring (23) zugeordnet sind.
Patent DE-102012012543-B4 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: KUSEBAUCH ROBERT
IPC: F02M37/22
Filed: 2012-06-26
Granted: 2016-09-29
Abstract: Filteranordnung (10) mit einem Flüssigkeitsfilter (1), der ein zwischen zwei Endscheiben (2, 3) angeordnetes Filtermedium (4) zum Filtern einer Flüssigkeit (23) und eine in oder an einer Endscheibe (2) angeordnete Entlüftungseinrichtung (13) zum Durchlassen von angesammeltem Gas aufweist, und mit einem Filtergehäuse (26) zum Halten und Umschließen des Flüssigkeitsfilters (1) derart, dass zu filterndes Fluid (23) im wesentlichen radial von einem Rohfluidbereich (29) durch das Filtermedium (4) in einen Reinfluidbereich (7) tritt, und mit einem Entlüftungsrohr (20), welches reinfluidseitig an die Entlüftungseinrichtung (13) koppelt, so dass beim Füllen des Rohfluidbereichs (7) vorliegende Luft oder Gas durch die Entlüftungseinrichtung (13) aus dem Rohfluidbereich (29) in das Entlüftungsrohr (20) treten und in einen Tank zurückgeleitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungseinrichtung (23) ein von einem Haltelement (17) gehaltenes flächiges gasdurchlässiges Material (14) zum Erzeugen eines Druckabfalls umfasst.
Patent DE-102012102447-B4 (DE)
Title: Tunnelverstärkung und Tragstruktur
Inventor: ADAMSKI PAWEL
IPC: B62D21/02
Filed: 2012-03-22
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tunnelverstärkung für einen Mitteltunnel (4) eines Kraftfahrzeugs.
 Um die Tunnelverstärkung für einen Mitteltunnel (4) eines Kraftfahrzeugs zu optimieren, umfasst die Tunnelverstärkung (20) zwei in Querrichtung voneinander beabstandete Längsträger (21,22) aus einem faserverstärkten Kunststoffmaterial.
Patent DE-102012109362-B4 (DE)
Title: Dielektrische Zusammensetzung und diese enthaltendes keramisches Elektronikbauteil
Inventor: KANG SUNG HYUNG
IPC: H01G4/12
Filed: 2012-10-02
Granted: 2018-09-20
Abstract: Dielektrische Zusammensetzung, umfassend:
 ein Grundpulver umfassend Ba m TiO 3  (0,995≤m≤1,010);
 einen ersten Unterbestandteil umfassend 0,05 bis 4,00 Mol eines Oxids oder Karbonats und enthaltend wenigstens ein Element der seltenen Erden basierend auf 100 Mol des Grundpulvers;
 einen zweiten Unterbestandteil umfassend 0,05 bis 0,70 Mol eines Oxids oder Karbonats, enthaltend wenigstens ein Übergangsmetall basierend auf 100 Mol des Grundpulvers;
 einen dritten Unterbestandteil umfassend 0,20 bis 2,00 Mol eines Siliziumoxids basierend auf 100 Mol des Grundpulvers;
 einen vierten Unterbestandteil umfassend 0,02 bis 1,00 Mol eines Aluminiumoxids basierend auf 100 Mol des Grundpulvers;
 einen fünften Unterbestandteil umfassend 20 bis 140 % eines Oxids, enthaltend Barium und/oder Calcium, basierend auf dem dritten Unterbestandteil; und
 0,01 bis 1,00 Mol eines Zirkoniumoxids, basierend auf 100 Mol des Grundpulvers.
Patent DE-102012203907-B4 (DE)
Title: Trokarsystem
Inventor: GAISELMANN THOMAS
IPC: A61B17/94
Filed: 2012-03-13
Granted: 2018-11-15
Abstract: Trokarsystem mit einem massiven Trokardorn (10) und mit einer Trokarhülse (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung der Trokarhülse (16) mit wenigstens einem Arbeitskanal (22) ausgebildet ist, der durchgehend von einer proximalen Eintrittsöffnung (24) zu einer distalen Austrittsöffnung (26) führt.
Patent DE-102012205757-B4 (DE)
Title: Rotor für eine rotierende elektrische Maschine und Motor-Getriebe-Einheit
Inventor: BULATOW MICHAEL
IPC: H02K1/32
Filed: 2012-04-10
Granted: 2014-08-21
Abstract: Rotor (1) für eine rotierende elektrische Maschine, der folgendes aufweist: – eine Rotorwelle (3), wobei – die Rotorwelle (3) als Hohlwelle ausgebildet ist und eine sich in Längsrichtung der Rotorwelle (3) erstreckende Bohrung (10) aufweist; – in der Bohrung (10) ist eine genormte Schraubendruckfeder (20) konzentrisch zu der Bohrung (10) angeordnet.
Patent DE-102013006083-B4 (DE)
Title: Dichtungsring
Inventor: DOLANSKY THOMAS
IPC: B29C45/16
Filed: 2013-04-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Dichtungsring (10) mit einer axialen Dicke (d) zwischen seinen beiden voneinander abgewandten Hauptflächen (12) und einer radialen Breitenabmessung (b), mit einem Kern (14) aus einem relativ harten Material und einer Haut (16) aus einem relativ weichen Material, wobei der Dichtungsring (10) mit dem Kern (14) aus relativ hartem Material und der Haut (16) aus relativ weichem Material durch Sandwich- Spritzgießen hergestellt ist, und der Kern (14) einen innenseitigen oder außenseitigen, relativ schmalen Anguss (18) aufweist, der um den Dichtungsring (10) umläuft, wobei der Kern (14) ausgehend vom Anguss (18) entlang eines Kern-Erweiterungsbereichs (20) nach außen oder nach innen hin erweitert ist und die Haut (16) in den beiden axial neben dem Kern-Erweiterungsbereich (20) vorgesehenen Räumen (26) zwischen dem Kern-Erweiterungsbereich (20) und den Hauptflächen (12) des Dichtungsringes (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (14) bis zu den beiden Hauptflächen (12) erweitert ist und dort jeweils eine ringförmige Außen- oder Innenfläche (22) der zugehörigen Hauptfläche (12) bildet, und dass die Haut (16) mindestens einseitig mit mindestens einem aus der entsprechenden Hauptfläche (12) vorstehenden umlaufenden Dichtungswulst (32) ausgebildet ist, wobei an den mindestens einen umlaufenden Dichtungswulst (32) radial innenseitig und/oder radial außenseitig eine umlaufende Rinne (34) angrenzt.
Patent DE-102013009641-B4 (DE)
Title: Drucksensor mit Membran deren variable Anlagefläche optisch ausgelesen werden kann, Messvorrichtung, Reaktionsträger und Messverfahren mit diesem Drucksensor
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: G01F1/36
Filed: 2013-06-08
Granted: 2021-05-06
Abstract: Drucksensor (100) für ein Messsystem (10) zur Messung einer Konzentration von gas- und/oder aerosolförmigen Komponenten eines Gasgemisches miteinem Reaktionsträger (14), der zumindest einen Strömungskanal (42) aufweist, wobei der Strömungskanal (42) eine Reaktionskammer (46) mit einem Reaktionsstoff (48) bildet, welcher ausgebildet ist, um mit zumindest einer zu messenden Komponente des Gasgemisches oder einem Reaktionsprodukt der zu messenden Komponente eine optisch detektierbare Reaktion einzugehen,und einer Messvorrichtung (12), die eine Gasanschlussbaugruppe (5) zum Anschluss eines Gaszuflusskanals (16) und eines Gasabflusskanals (18) an den Strömungskanal (42) des Reaktionsträgers und eine Gasfördereinrichtung (28) zur Förderung des Gasgemisches durch den Strömungskanal (42) des Reaktionsträgers (14) umfasst;wobei der Drucksensor (100) ausgebildet ist, um eine Druckdifferenz eines durch die Gasförderbaugruppe (5) und/oder Strömungskanal (42) des Reaktionsträgers (14) strömenden Gasgemisches zu messen und ein elastisches Element (102) aufweist, welches ausgebildet ist, um sich in Abhängigkeit der Druckdifferenz zu verformen, wobei das elastische Element (102) durch eine diffus reflektierende transparente Membran gebildet wird und eine Anlagefläche (106) vorgesehen ist, welche ausgebildet sind, sodass die Membran in Abhängigkeit mit zunehmender Druckdifferenz zu zunehmenden Flächenanteilen an der Anlagefläche (106) zu Anlage kommt, wobei die an der Anlagefläche (106) anliegenden Flächenanteile von den nicht-anliegenden Flächenanteilen der Membran optisch unterscheidbar sind.
Patent DE-102013101457-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: KÖLLNER HANNS-JOACHIM
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-02-14
Granted: 2015-04-02
Abstract: Befestigungssystem umfassend mindestens einen kraftschlüssig mit einer vertikalen Wandfläche verbindbaren Hängepunkt und eine Aufbewahrungsbaugruppe (4) mit mindestens einem in den Hängepunkt einhängbaren Aufhänger (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsbaugruppe (4) in eingehängter Lage mindestens eine wandseitige Auskragung (3) aufweist und die Auskragung (3) mit einem Abstandhalter (1) verbindbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013107115-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: STEINDL ANDREAS
IPC: F41A21/30
Filed: 2013-07-05
Granted: 2017-03-23
Abstract: Schalldämpfer (10) für eine Schusswaffe (90), insbesondere Handfeuerwaffe, umfassend – ein Schalldämpfergehäuse (11) mit einer hinteren Stirnwand (HE), die dem Waffenlauf (91) der Schusswaffe zugewandt ist, und einer der hinteren Stirnwand gegenüberliegenden vorderen Stirnwand (VE), und – eine an dem Schalldämpfergehäuse angeordnete Befestigungsschiene (30), zum Befestigen des Schalldämpfers an der Schusswaffe, wobei die Befestigungsschiene (30) an einer unteren Seitenwand (13) des Schalldämpfergehäuses (11) angeordnet ist und wobei das Schalldämpfergehäuse (11) und die Befestigungsschiene (30) einteilig ausgestaltet sind.
Patent DE-102013109450-B4 (DE)
Title: Expositionsapparat
Inventor: RITTER DETLEF
IPC: C12M1/18
Filed: 2013-08-30
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Expositionsapparat zur Durchführung von in-vitro-Experimenten mit biologischen Testsystemen, die perfusiv unter Ausbildung einer Expositionsatmosphäre mit einem Expositionsmedium beaufschlagt werden.
Patent DE-102013114273-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L15/02
Filed: 2013-12-18
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), einer Sprüheinrichtung (4) zur Beschickung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte, wobei die Sprüheinrichtung (4) zur Versorgung mit Spülflotte an einer innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Versorgungsleitung (5) angeschlossen ist, und mit einer Wärmepumpe zur Aufheizung von Spülflotte, wobei die Wärmepumpe einen Verflüssiger (6) mit zwei koaxial zueinander angeordneten Rohren (7, 8) aufweist, von denen das eine ein Kältemittelrohr (7) und das andere ein Spülflottenrohr (8) ist, wobei das Spülflottenrohr (8) als Bypassleitung (9) zur Versorgungsleitung (5) zumindest abschnittsweise außerhalb des Spülbehälters (2) angeordnet und mit einer Drossel ausgerüstet ist, wobei die Drossel innerhalb des Spülraums (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013209911-B4 (DE)
Title: Mobile Transaktionen im Fahrzeug
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: G06Q20/00
Filed: 2013-05-28
Granted: 2023-07-13
Abstract: Mobiles Clientsystem (110), das umfasst:einen Computerprozessor (112); undeine Logik (122), die vom Computerprozessor (112) ausführbar ist, wobei die Logik (122) dazu konfiguriert ist, ein Verfahren zu implementieren, wobei das Verfahren umfasst:Einleiten einer drahtlosen Kommunikation mit einem Transaktionssystem (130);Empfangen eines digitalen Zertifikats (140) vom Transaktionssystem (130) in Ansprechen auf das Einleiten einer drahtlosen Kommunikation, wobei das digitale Zertifikat (140) einen eingebetteten geographischen Ort des Transaktionssystems (130) umfasst;Bestimmen eines aktuellen geographischen Orts des mobilen Clientsystems (110);Vergleichen des geographischen Orts des Transaktionssystems (130) mit dem aktuellen geographischen Ort des mobilen Clientsystems (110);Aufbauen eines verschlüsselten Kommunikationskanals unter Verwendung von NFC, Wi-Fi und/oder Bluetooth mit dem Transaktionssystem (130), wenn in Ansprechen auf den Vergleich festgestellt wird, dass der Ort des Transaktionssystems (130) in der Nähe des aktuellen Orts des mobilen Clientsystems (110) liegt;Senden von Benutzerberechtigungsnachweisen zum Transaktionssystem (130) über den verschlüsselten Kommunikationskanal; undbei einer erfolgreichen Authentifizierung des mobilen Clientsystems (110) über die Benutzerberechtigungsnachweise Durchführen einer Transaktion mit dem Transaktionssystem (130) unter Verwendung einer graphischen Benutzerschnittstelle (124), die in einer Speichervorrichtung (136) des Transaktionssystems (130) gespeichert ist und von dort über den verschlüsselten Kommunikationskanal zu dem mobilen Clientsystem (110) übertragen wird.
Patent DE-102014000842-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Personen-Rückhalteeinrichtung eines Sicherheitssystems eines Fahrzeugs
Inventor: FüRST FRANZ
IPC: B60R21/0134
Filed: 2014-01-22
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Steuern mindestens einer Personen-Rückhalteeinrichtung (1, 2) eines Sicherheitssystems eines Fahrzeugs (10), bei dem die auf einen Fahrzeuginsassen (3) wirkende Rückhaltekraft (F) der mindestens einen Personen-Rückhalteeinrichtung (1, 2) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – mittels einer Pre-Crash-Sensorik (4) eine bevorstehende Kollision detektiert wird, – für die bevorstehende Kollision ein vom Fahrzeugschwerpunkt des Fahrzeugs (10) während der Kollision zurückgelegte Weg (D) und ein maximaler Vorverlagerungsweg (S0) des Fahrzeuginsassen (3) prädiziert und/oder im Kollisionszeitpunkt bestimmt werden, – ein Schwellwert (F0) für die Rückhaltekraft (F) aus dem prädizierten oder aus dem im Kollisionszeitpunkt bestimmten Weg (D) und dem Vorverlagerungsweg (S0) nach folgender Formel berechnet wird: F0 = m × v20 /[2 × (D + S0)],wobei m die Masse des Fahrzeuginsassen (3) und v0 die Geschwindigkeitsänderung des Fahrzeugs (10) während der Kollision ist, und – die Rückhaltekraft (F) auf den Schwellwert (F0) zumindest während der Kollision geregelt wird.
Patent DE-102014002982-B4 (DE)
Title: Steuersystem, das mit einem lösbaren Steuerpanel ausgestattet ist
Inventor: TODA SHUNTARO
IPC: G05B19/048
Filed: 2014-02-25
Granted: 2022-11-10
Abstract: Steuersystem (100), umfassend eine Steuervorrichtung (2) zum Steuern eines angetriebenen Körpers und eine Bedienvorrichtung (1) mit einem Notausschalter (11), um zu veranlassen, dass ein Betrieb des angetriebenen Körpers anhält, wobei die Steuervorrichtung (2) umfasst:eine Notausschaltung (21), die veranlasst, dass der Betrieb des angetriebenen Körpers anhält, wenn der Notausschalter (11) betätigt wird oder wenn die Bedienvorrichtung (1) von der Steuervorrichtung (2) getrennt wird;einen Ablösebereitschaftssetzschalter (23), der Ablösebereitschaftssetzinformationen in einen „Abkoppelmodus“ oder einen „normalen Modus“ umschaltet, wobei die Ablösebereitschaftssetzinformationen in den „Abkoppelmodus“ geschaltet werden, wenn die Bedienvorrichtung (1) mit der Steuervorrichtung (2) verbunden oder von dieser getrennt wird, und andernfalls in den „normalen Modus“ geschaltet werden; undeine Verbindungszustandsüberwachungseinheit (24), die einen Verbindungszustand zwischen der Bedienvorrichtung (1) und der Steuervorrichtung (2) überwacht und Verbindungszustandsinformationen zu der Notausschaltung (21) sendet, und wobeidie Steuervorrichtung (2) den Betrieb der Notausschaltung (21) aktiviert bis die Bedienvorrichtung (1) getrennt wird; und wobeidie Steuervorrichtung (2) den Betrieb der Notausschaltung (21) inaktiviert, wenn die Ablösebereitschaftssetzinformationen auf den „Abkoppelmodus“ gesetzt werden und die Verbindungszustandsinformationen angeben, dass die Bedienvorrichtung (1) von der Steuervorrichtung (2) getrennt wurde.
Patent DE-102014011217-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Erfassung des Drehmoments einer Welle
Inventor: MERKEL ROLF
IPC: G01L3/10
Filed: 2014-07-29
Granted: 2017-04-06
Abstract: Messeinrichtung (4; 20; 48) zur Erfassung des Drehmoments einer Welle (2; 28; 56) mit einer induktiven Messung der Position und der Drehrichtung der Welle (2; 28; 56) und mit einer Auswertungseinrichtung (6) zur Ermittlung des Drehmoments aus dem Ausgangssignal der Messeinrichtung, wobei die Messeinrichtung (4; 20; 48) wenigstens einen Messabschnitt (8; 22, 24, 26; 50) an der Welle (2; 28; 56) mit einer drehunsymmetrischen Oberfläche (10; 30, 32, 34; 52) und wenigstens eine Induktivität (12, 14, 16; 36, 38, 40; 58, 60, 62) aufweist, die in Wirkverbindung mit der drehunsymmetrischen Oberfläche (10; 30, 32, 34; 52) angeordnet ist und deren Ausgangssignale (S12, S14, S16; S58, S60, S62) von dem Abstand der jeweiligen Induktivität (12, 14, 16; 36, 38, 40; 58, 60, 62) von der drehunsymmetrischen Oberfläche (10; 30, 32, 34; 52) abhängen dadurch gekennzeichnet, dass der drehunsymmetrischen Oberfläche (10) des Messabschnitts (8) mindestens drei Induktivitäten (12, 14, 16; 58, 60, 62) zugeordnet sind, die um- fangsmäßig unter gleichen Abständen angeordnet sind.
Patent DE-102014012599-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Stelleinrichtung
Inventor: PFALLER BERNHARD-KONRAD
IPC: B60R21/38
Filed: 2014-08-26
Granted: 2017-10-19
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens eine Scheibenwischereinrichtung (2), welche wenigstens ein Scheibenwischerelement und wenigstens eine mit dem wenigstens einen Scheibenwischerelement koppelbare oder gekoppelte Antriebseinrichtung (3), welche zum Antrieb des wenigstens einen Scheibenwischerelements eingerichtet ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (3) an wenigstens einer kraftfahrzeugseitigen Stelleinrichtung (4), welche zum Anheben eines dem Heck des Kraftfahrzeugs (1) zugewandten hinteren Bereichs, insbesondere der Hinterkante, einer kraftfahrzeugseitigen Fronthaube relativ zu der übrigen Fahrzeugkarosserie eingerichtet ist, befestigt ist.