baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19941598-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung der Gasdiffusion in geschlossenen flexiblen Flüssigkeitsbehältern
Inventor: DIETZSCH KLAUS
IPC: G01C5/04
Filed: 1999-09-01
Granted: 2011-06-01
Abstract: Die zu schaffende Lösung soll verbesserte Voraussetzungen für das Rücklösen von entstehenden Gasblasen besitzen, wobei außerhalb der Gebrauchszeiten die Meßflüssigkeit eine markante Untersättigung bezüglich des Gaslösevermögens aufweisen soll. Die entwickelte technische Lösung basiert auf einer Erhöhung des Innendrucks der Meßflüssigkeit gegenüber der umgebenden Atmosphäre. Dadurch werden unter dem erhöhten Flüssigkeitsdruck entstehende Gasblasen unter günstigeren Bedingungen rückgelöst, was der Bildung von mit Gas beladenen Abschnitten im Flüssigkeitskörper entgegenwirkt. Derartige technische Lösungen werden insbesondere bei Herstellung und Gebrauch von Präzisionsmeßgeräten zur Ermittlung von Höhendifferenzen benötigt.
Patent AU-2009101383-B4 (AU)
Title: Solar energy reflection plate for suppressing global warming
Inventor: KAWAI KENJI
IPC: F24S23/70
Filed: 2009-02-10
Granted: 2014-04-24
Abstract: A solar energy reflection plate for suppressing global warming of the present invention has a reflection plate so installed on a ground surface that the reflection surface thereof is 5 positioned horizontally to the ground surface. Further, the solar energy reflection plate for suppressing global warming of the present invention has a reflection plate, and a base for fixing the reflection plate so as to tilt the reflection surface thereof at a desired angle in relative to the ground surface. Further, the 10 desired angle is such an angle that when a sun altitude in a region where the reflection plate is installed becomes maximum, sunlight is reflected in a direction perpendicular to the ground surface of the region.
Patent DE-102004000042-B4 (DE)
Inventor: GERSTEL JOACHIM
IPC: G01N30/28
Filed: 2004-11-16
Granted: 2006-09-14
Abstract: An assembly for determining material properties and/or material concentrations of components of a sample, containing: a chromatographic separating column with a liquid mobile solvent; means for controlling the temperature inside the separating column between room temperature and 250° C.; means for creating a pressure level which is greater than ambient pressure inside the separating column; and a detector with a sample volume adapted to insert the components of the sample, is characterized in that the mobile solvent contains water to a large extent; means are provided for expanding the mobile solvent from the increased pressure level inside the separating column to the ambient pressure and for producing a phase change of the mobile solvent from the liquid to gaseous state; and means are provided for transferring the gaseous mobile solvent containing the components of the sample into the sample volume of the detector.
Patent DE-102004001756-B4 (DE)
Title: Datenträger und Wertdokument in Buchform
Inventor: SENGE CARSTEN
IPC: G06K19/04
Filed: 2004-01-12
Granted: 2007-04-26
Abstract: Datenträger (1)
für die
Anordnung in einem Wertdokument in Buchform mit einem Nahtbereich (5)
und einem Halbleiterschaltkreis (7), wobei der Datenträger einstückig ausgebildet
ist und mindestens ein erstes Segment (2) und ein zweites Segment
(3) aufweist, wobei das mindestens eine erste und das zweite Segment
lediglich im Nahtbereich (5) oder in einem Knickbereich (15) verbunden
sind und der Halbleiterschaltkreis (7) in oder auf dem zweiten Segment
(3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens
eine erste Segment (2) und das zweite Segment (3) durch einen quer,
insbesondere senkrecht zum Nahtbereich (5) verlaufenden Einschnitt
(8) getrennt sind.
Patent DE-102004001808-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
IPC: E05B27/00
Filed: 2004-01-13
Granted: 2013-09-26
Abstract: Schließzylinder mit einem in einem Zylindergehäuse (1) drehbar gelagerten Zylinderkern (2), welcher mittels aus Kernstiften (3) und Gehäusestiften (4) bestehenden Zuhaltungsstiftpaaren drehgesperrt ist, wobei die Kernstifte (3) und die Gehäusestifte (4) in jeweils miteinander fluchtenden Kernstiftbohrungen (5) bzw. Gehäusestiftbohrungen (6) des Zylinderkernes (2) bzw. des Zylindergehäuses (1) einliegen und von einem in einem Schlüsselkanal (7) des Zylinderkernes (2) eingeschobenen passenden Schlüssel (8) gegen die Rückstellkraft je einer Feder (13) derart einsortierbar sind, dass die Trennebene (11) zwischen Kern- und Gehäusestift (3, 4) mit der Trennfuge (12) zwischen Zylinderkern (2) und Zylindergehäuse (1) fluchtet, wobei zumindest eine der Kernstiftbohrungen (5) im Bereich ihrer der Trennfuge (12) zugeordneten Mündung in Drehrichtung des Zylinderkernes (2) erweitert ist und das mündungsseitige Ende (4') des in der mit dieser Kernstiftbohrung (5) fluchtenden Gehäusestiftbohrung (6) einliegenden Gehäusestiftes (4) zumindest in Drehrichtung des Zylinderkernes (2) verschmälert ist, wobei das mündungsseitig verschmälerte Ende (4') einen geringeren Durchmesser (a) aufweist als der in der mündungsseitig erweiterten Stiftbohrung einliegende Zuhaltungsstift (3), dadurch gekennzeichnet, dass die endseitige Verschmälerung (4') des Gehäusestiftes (4) von einer Stufe (15) gebildet ist und die Mündungserweiterung (14) eine Stufenform aufweist, so dass bei einer geringfügigen Verdrehung des Zylinderkernes (2) die Stufe (15) des verschmälerten Abschnittes (4') oder die Stirnfläche (4'') des Gehäusestiftes (4) sich am Boden der Mündungserweiterung (14) abstützt.
Patent DE-102004012808-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-10-26
Abstract: Elektronische
Steuereinheit, enthaltend:  einen ersten Steuerschaltungsabschnitt
(200a) mit einem Programmspeicher (115a), einem Betriebsverarbeitungs-RAM-Speicher (116a),
einem Mikroprozessor (110a) und einem ersten Serien/Parallel-Umsetzer
(117); und  einen zweiten Steuerschaltungsabschnitt (200b) mit
einem Kommunikationssteuer-Schaltungsabschnitt (120a) zumindest
zum Ausführen
einer Kommunikation für
die Überwachungs-
und Steuersignale, einen Datenspeicher (126a), und einen zweiten
Serien/Parallel-Umsetzer (127);  wobei eine serielle Kommunikation
von Überwachungs- und
Steuersignalen wechselseitig zwischen dem ersten und zweiten Steuerschaltungsabschnitt über den
ersten und zweiten Serien/Parallel-Umsetzer ausgeführt wird;  wobei
der erste Steuerschaltungsabschnitt (200a) eine Regulär-Übertragungsvorrichtung
(201) und eine Nicht-Regulär-Übertragungsvorrichtung
(211) enthält,
und der zweite Steuerschaltungsabschnitt (200b) eine Regulär-Berichtsvorrichtung
(221) enthält;
und  wobei die Regulär-Übertragungsvorrichtung
(201) als Schreibeinstellvorrichtung wirkt, die regulär Steuerausgabedaten
oder Konstanten-Einstelldaten von dem ersten Steuerschaltungsabschnitt
im Hinblick auf den zweiten Steuerschaltungsabschnitt überträgt, und
eine Neuübertragungsverarbeitung
von dem ersten Steuerschaltungsabschnitt zu dem zweiten  Steuerschaltungsabschnitt
ausführt,
in dem Fall des Vorliegens irgendeines Kommunikationsfehlers in
einer Bestätigungserwiderung
dahingehend, ob der zweite Steuerschaltungsabschnitt...
Patent DE-102004038880-B4 (DE)
Title: Duftabgabesystem für Papierrollen
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: A61L9/04
Filed: 2004-08-11
Granted: 2007-02-01
Abstract: Duftabgabesystem
(1) zur Desodorierung und/oder zur Beduftung von Räumen an
drehbar gelagerten Papierrollen (2), umfassend einen mit einer Mehrzahl
von Öffnungen
(7, 8a) versehenen Behälter
(3), der einen Aufnahmeraum (4) umschließt, welcher teilweise mit einer
Vielzahl von Duftträgerpartikeln
(5) gefüllt
ist, wobei die Öffnungen
(7, 8a) eine Emittierung der Duftstoffe der Duftträgerpartikel
(5) vom Aufnahmeraum (4) nach außen ermöglichen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Behälter
(3) ringförmig
ausgebildet ist und einen ringförmigen
Aufnahmeraum (4) umschließt,  und
dass der Behälter
(3) kraftschlüssig
und/oder formschlüssig
wirkende Befestigungsmittel (18, 20) zur rotatorischen Befestigung
des Behälters
(3) an einer Papierrolle (2) und/oder an einem Kernrohr einer Papierrolle
(2) aufweist.
Patent DE-102004049611-B4 (DE)
Title: Konfigurierung eines mobilen Endgeräts
Inventor: SCHÖNBERNER RAINER
IPC: H04W88/18
Filed: 2004-10-12
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Konfigurierung eines mobilen Endgerätes (10), wobei das Endgerät (10) ein Teilnehmermodul (28) mit einem Prozessor (30) und mindestens einem Speicher (32) aufweist und über eine Luftschnittstelle (12) und ein Kommunikationsnetz (14) Daten mit einem Hintergrundsystem (16) auszutauschen vermag, mit den Schritten: – durch das Teilnehmermodul (28) gesteuertes Erkennen eines Auslöseereignisses (42) für die Konfigurierung, – durch das Teilnehmermodul (28) gesteuertes Anfordern von Konfigurationsdaten (38) von dem Hintergrundsystem (16), – Übermitteln der Konfigurationsdaten (38) von dem Hintergrundsystem (16) an das Endgerät (10), wobei die Konfigurationsdaten (38) durch das Hintergrundsystem (16) in Abhängigkeit des Gerätetyps bestimmt werden, – automatisches Konfigurieren des Endgeräts (10) entsprechend den Konfigurationsdaten (38), – wobei Identifikationsdaten (36) an das Hintergrundsystem (16) gesendet werden, welche das Endgerät bezeichnen und ein Ermitteln des Typs des Endgeräts (10) ermöglichen und welche den Teilnehmer bezeichnen; – wobei das Hintergrundsystem (16) mithilfe der Identifikationsdaten (36) den Typ des Endgeräts (10) ermittelt; – wobei die Konfigurationsdaten (38) von dem Hintergrundsystem (16) zumindest auch in Abhängigkeit von einem Kundenprofil (22) des Teilnehmers bestimmt werden; und – wobei ein erfolgreicher Abschluß der Konfigurierung an das Hintergrundsystem (16) gemeldet wird.
Patent DE-102004050442-B4 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere Instrumentenschutzhaus für elektrische Instrumente und Analysegeräte
Inventor: HESS MARTIN
IPC: E04B1/94
Filed: 2004-10-16
Granted: 2012-12-13
Abstract: Gehäuse (1), insbesondere Instrumentenschutzhaus für elektrische Instrumente und Analysegeräte, mit einer Gehäusewand, die als mehrschichtiges Sandwichelement (2) aufgebaut ist, wobei das Sandwichelement (2) wenigstens eine zwischen einer Außenwand (4) und einer Innenwand (6) beabstandet zu diesen angeordnete Zwischenwand (5) aufweist, und wobei im Zwischenraum zwischen den einzelnen, Glasfasern enthaltenden Wänden (4, 5, 6) jeweils eine Brandschutzschicht (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand (4), die wenigstens eine Zwischenwand (5) und die Innenwand (6) des Sandwichelementes (2) als tragende Wände aus einem gleichen, stabilen Glasfaserkunststoffmaterial hergestellt sind und dass die Brandschutzschichten (7) einen höheren Schmelzpunkt aufweisen als die tragenden Wände (4, 5, 6).
Patent DE-102004050596-B4 (DE)
Title: Klemmverbindung zwischen dem Klemmschuh eines Rollenwagens und einem Schiebeflügel
Inventor: VOGLER THOMAS
IPC: E06B3/46
Filed: 2004-10-15
Granted: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmverbindung (1) zwischen einem Klemmschuh (2) eines Rollenwagens (4) und einem hängend in einer Klemmkammer (5) des Klemmschuhes (2) mittels Klemmschrauben eingespannten Schiebeflügel, insbesondere einer Glasscheibe (3), wobei in der Klemmkammer (5) eine gegen eine Planfläche (7) des Schiebeflügels mittels Stellschrauben (6) anstellbare Klemmplatte (8) angeordnet ist, und wobei das von der Stellschraube (6) aufgebrachte Anzugsdrehmoment unmittelbar auf die Planfläche (7) der Glasscheibe (3) übertragen wird. Die Erfindung richtet sich darauf, dass der Klemmschuh (2) orthogonal zu der Planfläche (7) des Schiebeflügels eine seitliche Einziehung (12) für die Aufnahme eines die Tragrolle (13) tragenden Rollenbockes (14) aufweist.
Patent DE-102004056386-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warmwasserbereitung mit einer Wärmepumpe und ein Herstellungsverfahren
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F24H4/04
Filed: 2004-11-23
Granted: 2015-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Warmwasserbereitung mit einer Wärmepumpe und einem korrosionsgeschützten Warmwasserspeicher mit einer Fremdstromanode, wobei ein Verflüssiger eines Kältemittelkreislaufs der Wärmepumpe zur Verflüssigung des Kältemittels im oder am Warmwasserspeicher angeordnet ist, wobei der Wärmetauscher in direktem Kontakt mit dem Brauchwasser steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kältemittelkreislauf (21) gegen Erde isoliert in der Vorrichtung (1) angeordnet ist, der gesamte Kältekreis zur Vermeidung der Stromaustrittskorrosion und des damit einhergehenden Lochfraßes am Kupferverflüssiger nicht in die Erdungsmaßnahme des Gerätes einbezogen ist, die Kältemittelleitungen (22) des Kältemittelkreises (21) isoliert gegenüber dem Warmwasserspeicher (3) durch Wände (12) des Warmwasserspeichers (3) geführt sind, und der Warmwasserspeicher (3) sowie die metallischen zugänglichen Teile der Vorrichtung geerdet sind.
Patent DE-102004059143-B4 (DE)
Title: Mikroskop-Endoskop-Untersuchungssystem
Inventor: HAUGER CHRISTOPH DR
IPC: G02B21/22
Filed: 2004-12-08
Granted: 2015-12-17
Abstract: Mikroskop-Endoskop-Untersuchungssystem für eine Untersuchung wenigstens eines Objekts, wobei das System (1) für einen Beobachter zu einer Beobachtung von Abbildern des Objekts (36) einen Stereomikroskopstrahlengang (33l, 33r) für eine stereoskopische Abbildung einer Objektebene (35) des Stereomikroskopstrahlengangs (33l, 33r) und einen Endoskopstrahlengang (47l, 47r) zur Abbildung einer Objektebene (49) des Endoskopstrahlengangs (47l, 47r) bereitstellt, wobei der Stereomikroskopstrahlengang (33l, 33r) einen linken Mikroskopstrahlengang (33l) und einen rechten Mikroskopstrahlengang (33r) umfaßt, wobei das Untersuchungssystem (1) umfaßt: eine von dem Endoskopstrahlengang (47l, 47r) durchsetzte Endoskopoptik (3), welche nicht Teil des linken und des rechten Mikroskopstrahlengangs (33l, 33r) ist, mit einer Mehrzahl optischer Elemente (5) und mit einer dem Objekt (36) zugewandten Eintrittsseite (4) für den Endoskopstrahlengang (47l, 47r) und einer Austrittsseite (6) für den Endoskopstrahlengang (47l, 47r), und eine von den drei Strahlengängen (33l, 33r) durchsetzte Hauptoptik (7), welche ein in dem linken Mikroskopstrahlengang (33l) der Objektebene (35) des Stereomikroskopstrahlengangs (33l, 33r) am nächsten angeordnetes erstes optisches Element (9l) und ein in dem rechten Mikroskopstrahlengang (33r) der Objektebene (35) des Stereomikroskopstrahlengangs (33l, 33r) am nächsten angeordnetes zweites optisches Element (9r) aufweist, wobei das Untersuchungssystem (1) ferner umfaßt: eine von dem Endoskopstrahlengang (47l, 47r) durchsetzte und außerhalb des linken und des rechten Mikroskopstrahlengangs (33l, 33r) angeordnete Schnittweiteneinstelloptik (94), um einen Abstand (a3) einer durch den Endoskopstrahlengang (47l, 47r) abgebildeten Objektebene (49) von der Eintrittsseite (4) der Endoskopoptik (3) zu ändern.
Patent DE-102004064118-B4 (DE)
Title: Infrared receiver chip for e.g. television, has line parallel to outer edge related to ground or input point, and set of conductor paths that do not intersect each other and routed directly from contact area to function point
Inventor: KURZ ALEXANDER DIPL ING
IPC: H01L23/495
Filed: 2004-03-03
Granted: 2012-12-20
Abstract: The chip has a contact area (5) for connection to an input signal point and positioned on a line with the contact area for connection to a ground point. The line runs parallel to an outer edge (12) associated with the ground point or the input point of the chip. A set of conductor paths not intersecting each other is routed directly from their associated contact area to their associated function point.
Patent DE-102005007003-B4 (DE)
Title: Tastspitze und Aufnahmeeinrichtung für diese
Inventor: MEYER GUENTER
IPC: G01B5/20
Filed: 2005-02-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Aufnahmeeinrichtung
(7) für
ein Tastschnittmessgerät
(1), zur Aufnahme einer mit einer Schneide (8) versehenen Tastspitze
(6) mit einer Quernut (32),  mit einem Aufnahmekörper (11),
der eine Bohrung (12) zur Aufnahme eines Schafts (9) der Tastspitze
(6) aufweist,  mit wenigstens einem Bezugskörper (13) in Form eines Stifts
(14), der sich außermittig
quer durch die Bohrung (12) erstreckt und diese schneidet und der
der Quernut zugeordnet ist, um als Bezugskörper für die Ausrichtung der Tastspitze
(6) zu dienen,  mit einer Spanneinrichtung (15), die an einer
dem Bezugskörper
(13) gegenüberliegenden
Seite der Bohrung (12) angeordnet ist, und  mit einer Klemmeinrichtung
(25) zur Sicherung der Tastspitze (6) in der Bohrung (12).
Patent DE-102005015541-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscharnier für Türen und Klappen
Inventor: PRANJIC ANTE
IPC: B60J5/00
Filed: 2005-04-04
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kraftfahrzeugscharnier
für Türen und Klappen,
mit  – einer
an einem Türrahmen
befestigbaren Säulenkonsole,  – einer
an einer Tür
befestigbaren Türkonsole
sowie  – einem
die Türkonsole
und die Säulenkonsole
drehgelenkig verbindenden Scharnierbolzen, wobei  die Türkonsole
zwischen einer einer Schließstellung
der Tür
entsprechenden Position und einer den maximalen Öffnungswinkel der Tür festlegenden
Endlage verschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  ein
Dämpfungselement
(3, 3') derart teilweise in einer Vertiefung (12) einer Anschlagfläche (8)
der Säulenkonsole
(2) und/oder einer Anschlagfläche
21 der Türkonsole
(1) angeordnet ist, daß vor
Erreichen der Öffnungs-Endlage
eine in Richtung der Endlage erfolgende Schwenkbewegung der Türkonsole
(2) gedämpft
wird, wobei in der Endlage die Anschlagfläche (21) der Türkonsole
(1) an der Anschlagfläche (8)
der Säulenkonsole
(2) anliegt.
Patent DE-102005023276-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Initialwerte für ein Temperaturschätzverfahren von Komponenten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OLESCHKO JOHANN DIPL -ING
IPC: G01K13/00
Filed: 2005-05-20
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Initialwerte für ein Temperaturschätzverfahren von Komponenten eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuelle Temperatur der Komponente, deren Temperaturinitialwert bestimmt werden soll, in Abhängigkeit von der Stillstandzeit des Fahrzeugs und der Temperatur der Komponente, deren Temperaturinitialwert bestimmt werden soll, zum Zeitpunkt des Abschaltens der Steuerung anhand der Abkühlkennlinie dieser Komponente ermittelt und als Temperaturinitialwert verwendet wird und die Stillstandzeit des Fahrzeugs für den Fall, dass die Steuerung des Fahrzeugs keinen Timer aufweist, aus dem die Stillstandzeit ermittelt werden kann, daraus ermittelt wird, dass zum Zeitpunkt der Abschaltung der Steuerung der aktuelle Wert der Temperatur einer aktiven Fahrzeugkomponente in einem unflüchtigen Speicher der Steuerelektronik abgelegt wird, wobei nach dem Wiedereinschalten der Steuerung die aktuelle Temperatur der aktiven Fahrzeugkomponente mit der gespeicherten Temperatur der aktiven Fahrzeugkomponente verglichen wird, derart, dass aus dieser Temperaturdifferenz über eine Abkühlkennlinie der aktiven Fahrzeugkomponente eine Hilfsgröße ermittelt wird, die bei einer bestimmten (hypothetischen) Umgebungslufttemperatur die Stillstandzeit des Fahrzeugs widerspiegelt.
Patent DE-102005030577-B4 (DE)
Title: Autostereoskopische 3D-Anzeigevorrichtung und Herstellverfahren für diese
Inventor: CHEN BYUNG-SOON
IPC: G02B30/30
Filed: 2005-06-30
Granted: 2013-05-23
Abstract: Autostereoskopische 3D-Anzeigevorrichtung mit: – einer Anzeigetafel (130) zum Anzeigen eines Bilds und – einer an der Anzeigetafel (130) angebrachten Umschalttafel (120, 220, 320) zum selektiven Realisieren eines 3D-Bildmodus und eines 2D-Bildmodus abhängig davon, ob ein elektrisches Signal zugeführt wird, wobei die unter Verwendung elektrochromer Materialien in einen Transmissionsbereich und einen nicht-Transmissionsbereich unterteilbare Umschalttafel (120, 220, 320) – ein transparentes Substrat (210, 310); – eine auf der gesamten Oberfläche des transparenten Substrats (210, 310) hergestellte transparente Elektrodenschicht (211, 311); und – nicht-Transmissionsmuster (215, 315) aus elektrochromen Materialien aufweist, die wiederholt mit regelmässigen Intervallen auf der transparenten Elektrodenschicht (211, 311) hergestellt sind.
Patent DE-102005031003-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: HERBERS THOMAS
IPC: F21V15/01
Filed: 2005-07-02
Granted: 2009-09-24
Abstract: Scheinwerfer eines Fahrzeugs, der ein Gehäuse aufweist, in dem mindestens eine erste Leuchteinheit zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion und eine zweite Leuchteinheit zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion benachbart zueinander angeordnet sind, wobei ein Abdeckteil in einem Übergangsbereich zwischen der ersten Leuchteinheit und der zweiten Leuchteinheit in Lichtausbreitungsrichtung vor einer der ersten Leuchteinheit zugewandten Wandfläche der zweiten Leuchteinheit und/oder einer der zweiten, Leuchteinheit zugewandten Wandfläche der ersten Leuchteinheit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckteil (8'), die Wandfläche (13) der zweiten Leuchteinheit (2) und eine der zweiten Leuchteinheit (2) zugewandte Wandfläche (12) der ersten Leuchteinheit (1), wobei die erste Leuchteinheit (1) in vertikaler Richtung oberhalb der zweiten Leuchteinheit (2) angeordnet ist, derart zueinander angeordnet sind, dass ein in vertikaler Richtung verjüngend ausgebildeter Luftabführspalt (23) gebildet ist, durch den mittels der zweiten Leuchteinheit (2) erwärmte Luft in einen der ersten Leuchteinheit (1) zugeordneten Abführraum (24) geleitet wird.
Patent DE-102005036139-B4 (DE)
Title: Stützwinde mit Stützlastindikator
Inventor: ALGUEERA JOSE MANUEL
IPC: B60S9/08
Filed: 2005-07-27
Granted: 2008-11-13
Abstract: Stützwinde
mit einem in ihrer Höhe
teleskopartig verfahrbaren, eine Außenhülse (2) und eine Innenhülse (3)
aufweisendem Abstützelement
(1), wobei an dem Abstützelement
(1) ein Stützlastindikator
(4) mit einem Druckelement (5) angeordnet ist, wobei das Druckelement (5)
aus einem Federelement (6) und einem damit zusammenwirkenden Schaltelement
(7) gebildet ist und bei Erreichen einer vorgebbaren Stützkraft
ein Signal auslöst,
dadurch gekennzeichnet, dass es bei einem Überschreiten der Stützkraft
zu einer reversiblen Verformung des Federelementes (6) kommt, wobei
dieses das Schaltelement (7) unmittelbar betätigt.
Patent DE-102005041540-B4 (DE)
Title: Ausziehbarer Lastenträger für Fahrzeuge, insbesondere Pkw
Inventor: HAHN GERALD
IPC: B60R9/06
Filed: 2005-08-31
Granted: 2007-06-06
Abstract: Ein insbesondere als Fahrradträger ausgestalteter heckseitiger Lastenträger für Fahrzeuge, vor allem Pkw, ist teleskopisch ausziehbar und weist ein Führungsprofil sowie ein Tragprofil auf, wobei das Führungsprofil als inneres Profil zum Aufbau des Fahrzeuges festliegt und das Tragprofil als übergreifendes, insbesondere U-förmigen Querschnitt aufweisendes Profil längsverschieblich auf dem Führungsprofil aufliegt und über eine Spannvorrichtung zum Führungsprofil festzulegen ist, die den längsgeschlitzten Obergurt des Führungsprofiles und den Steg des Tragprofiles durchsetzt.