baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104207-U1 (DE)
Title: Greiferanordnung zum Greifen eines Greifguts
IPC: B65G47/90
Filed: 2020-07-21
Abstract: Greiferanordnung zum Greifen eines Greifguts, umfassend:
 zwei Halteplatten (1; 30) mit einander gegenüberliegenden vertikal verlaufenden Halteflächen (2); und
 eine Führung (21), in welche die zwei Halteplatten (1; 30) eingesetzt und fixierbar sind und zu welcher die zwei Halteplatten (1; 30) senkrecht stehen, wobei
 wenigstens eine der zwei Halteplatten (1; 30) in ihrer Haltefläche (2) mehrere Ansaugöffnungen (3) aufweist zum Erzeugen eines Unterdrucks in der Halteplatte (1; 30) zum Greifen des Greifguts (22, 23).
Patent DE-202020105705-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
IPC: B25B5/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Elektrowerkzeugmaschine (10) zum Bearbeiten eines Werkstückes, zumindest umfassend
 - einen Maschinentisch (14) mit einer Auflagefläche (16) für das zu bearbeitende und/oder zu behandelnde Werkstück,
 - ein dem Maschinentisch (14) stationär zugeordnetes oder gegenüber dem Maschinentisch verfahrbares Bearbeitungswerkzeug (26), wobei das Bearbeitungswerkzeug (26) mittels einer Antriebseinrichtung (30) rotierend um eine Drehachse antreibbar ist bzw. angetrieben wird,
 - eine aus zumindest zwei Akkumulatoren (36, 36') bestehende Akkumulatoreinheit (34), welche die Antriebseinrichtung (30) mit elektrischer Energie versorgt, wobei die zumindest zwei Akkumulatoren (36, 36') dem Maschinentisch (14), der Antriebseinrichtung (30) und/oder dem Bearbeitungswerkzeug (26) zugeordnet sind.
Patent DE-202020106011-U1 (DE)
Title: Federspanner
IPC: B25B27/30
Filed: 2020-10-21
Abstract: Federspanner (1) mit einem Spanngerät (3), das axial in eine zu spannende Schraubenfeder (2) einführbar ist, sowie mit einer ersten und einer zweiten Spannplatte (5), die im Abstand voneinander mit dem Spanngerät (3) koppelbar sind, wobei die zweite Spannplatte (5) eine Öffnung (7) zur Aufnahme des Spanngeräts (3) aufweist, wobei ein Druckstück (10) unter der Einwirkung eines Stellgliedes entlang des Spanngerätes (3) verlagerbar ist, um den Abstand der Spannplatten (4, 5) einzustellen, wobei zwischen dem Druckstück (10) und der zweiten Spannplatte (5) eine kalottenförmige Kontaktfläche (19) zur Kraftübertragung sowie eine Verdrehsicherung ausgebildet ist, um ein Verdrehen des Druckstückes (10) gegenüber der Spannplatte (5) zu verhindern, wobei die Verdrehsicherung Vorsprünge (20) und Taschen (22) für die Vorsprünge (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (20) und die Taschen (22) die kalottenförmige Kontaktfläche (19) in Umfangsrichtung unterbrechen und in voneinander getrennte Kontaktflächenbereiche (21) unterteilen, wobei die kalottenförmigen Kontaktflächenbereiche (21) in Umfangsrichtung insgesamt größer sind als der Umfangsbereich, in dem die Vorsprünge (20) und die Taschen (22) angeordnet sind.
Patent DE-202020106433-U1 (DE)
Title: Wasch-Wickelbrett
IPC: A47D15/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Wasch-Wickelbrett (1) mit einer, zumindest im Wesentlichen planen, vorzugsweise gepolsterten, Wickelfäche (2), die vorzugsweise von wenigsten 4 voneinander beabstandet, angeordneten Fußelementen (40) oder einer nach unten vorspringenden umlaufenden unteren Einfassung auf einer, vorzugsweise planen, Aufstellfläche aufstellbar ist und, wobei die Wickelfläche (2) mit einer Öffnung (41) zur Aufnahme des Gesäßes eines zu wickelnden Babys versehen ist, wobei diese Öffnung (41) unterseitig mit einer auswechselbaren Auffangwanne versehen ist, und im Übrigen die Wickelfläche (2) mit Rückhaltegurten (29) zur Sicherung des Babys gegen Herunterfallen versehen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelfläche (2) aus einer hinteren Polsterung (7) und einer vorderen Polsterung (6) besteht, also zweiteilig ausgebildet ist, wobei die Polsterungen (6, 7) von der Wickelfläche (2) nach oben ablösbar sind, wobei die Wickelfläche (2) als solche, in dem, von der vorderen Polsterung (6) übergriffenen Bereich, mit einer Öffnung (41) versehen ist, die von einer umlaufenden Nut (42) eingefasst ist, wobei in diese die Öffnung (41) eine austauschbare Auffangwanne (20) einsetzbar und entnehmbar ist, die von einem lösbaren Deckelelement (3) abgedeckt ist, wobei die Auffangwanne (20) auch umgekehrt, freistehend und separat, unabhängig von dem Wasch-Wickelbrett (1) die Funktion eines Pöttchens erfüllt, wobei hierbei eine umlaufende Sitzfläche (44) des Pöttchens freigeben ist, die eine Vertiefung (22) zur Schmutz-, insbesondere Fäkalienaufnahme freilegt, wobei die Vertiefung (22) mehr oder minder oval ausgeformt ist und vorzugsweise an einer Schmalseite der Begrenzung der Vertiefung (22) mit einem hochgezogenen Spritzschutz (21) versehen ist.
Patent DE-202020106725-U1 (DE)
Title: Membrandämpfer
IPC: F02M37/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Membrandämpfer umfassend zwei, ein gasgefülltes Dämpfungsvolumen (3) begrenzende Membrane (2), wobei die Membrane (2) entlang ihres Umfangs unter Bildung eines Flanschs (22) entlang einer Verbindungsnaht (24) gasdicht miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (22) an einer Biegestelle (23) zwischen dem Dämpfungsvolumen (3) und der Verbindungsnaht (24) umgeformt ist.
Patent DE-202021003609-U1 (DE)
Title: Ballwurfwippe für Mensch und Tier, im Innenraum oder im Freien
IPC: A63H33/18
Filed: 2021-11-25
Abstract: Ballwurfwippe,  dadurch gekennzeichnet , dass die Achse (7) nicht mittig in der Länge des Wippstabs (6) gelagert ist.
Patent DE-202021106345-U1 (DE)
Title: Bremse der Stellzugstange der Tür eines Kraftfahrzeuges
IPC: E05C17/22
Filed: 2021-11-20
Abstract: Bremse der Stellzugstange der Tür eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Stellzugstange (2), die mit einem Ende drehbar auf einem Rahmenkörper (1) des Kraftfahrzeugs gelagert ist und die mit einer geformten Oberfläche versehen ist, mit der das in der Tür des Kraftfahrzeugs gelagerte Verriegelungselement in Eingriff verschiebbar in Richtung senkrecht zur Längsachse (α) der Stellzugstange (2) steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement durch eine Verriegelungszugstange (12) gebildet wird, deren ein Ende in eine Längsnut (3) eingreift, die in der Stellzugstange (2) parallel mit der Längsachse (α) der Stellzugstange (2) gebildet ist und deren zweites Ende in den Elektromagneten (21) eingreift, der am Türkörper (11) des Kraftfahrzeugs gelagert ist und mit einem Anker (22) einer Spule (23) des Elektromagneten (21) zur Krafteinwirkung der Verriegelungszugstange (12) auf die Stellzugstange (2) verbunden ist.
Patent DE-202022101992-U1 (DE)
Title: Lichtmaschinenbaugruppe für Autoinnenraum
IPC: B60Q3/20
Filed: 2022-04-12
Abstract: Fahrzeugverkleidung, gekennzeichnet durch:
 eine Beleuchtungsbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Linse, die einen Körper aufweist, der eine A-Seite der Linse und eine B-Seite der Linse definiert,
 eine Lichtengine, gekennzeichnet durch:
 eine Lichtmulde, die einen Muldenkörper beinhaltet, der einen Umfang definiert,
 eine Dichtung, die mit dem Umfang eine Bindung eingeht; und
 eine Beleuchtungseinheit, die innerhalb des Muldenkörpers angeordnet
 und dazu konfiguriert ist, Licht abzugeben; und
 eine Rückwand, wobei die Lichtengine zwischen der B-Seite der Linse und der Rückwand angeordnet ist und die Dichtung die Linse berührt und verhindert, dass abgegebenes Licht von der Beleuchtungseinheit zu einer Außenseite der Lichtmulde entweicht.
Patent DE-202022104412-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungschips
IPC: B65H35/04
Filed: 2022-08-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Verpackungschips (20), aufweisend mindestens eine erste Halteeinrichtung (4) zur drehbaren Halterung einer ersten Rolle (3) einer Materialbahn (2), zumindest eine Transportwalzeneinheit (5) zum Abziehen der Materialbahn (2) von der wenigstens einen ersten Rolle (3) sowie zum Transportieren der Materialbahn (2) in einer sich entlang einer Hauptachse (HA) der Vorrichtung (1) erstreckenden Vorschubrichtung (R), mindestens eine in Richtung der Hauptachse (HA) zwischen der ersten Halteeinrichtung (4) und der Transportwalzeneinheit (5) angeordnete, sich in Vorschubrichtung (R) trichterförmig verjüngende erste Führungseinheit (6) und zumindest eine in Vorschubrichtung (R) hinter der Transportwalzeneinheit (5) angeordnete Schneideinrichtung (7), wobei die Führungseinheit (6) zum Durchführen und gleichzeitigen Raffen und Zusammendrängen der Materialbahn (2) zu einem gerafften Materialstrang (2') ausgebildet ist, wobei die Transportwalzeneinheit (5) wenigstens zwei rotierend zusammenwirkende Walzen (5a, 5b) umfasst, die zum bleibenden Verformen des gerafften Materialstranges (2') eingerichtet sind und wobei die Schneideinrichtung (7) zum Schneiden des gerafften und verformten Materialstranges (2") ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ferner einen tüllen- oder trichterartig ausgebildeten, auswechselbaren Trichtereinsatz (8) aufweist, der zumindest teilweise in einem verjüngten Halsabschnitt (6.2) der ersten Führungseinheit (6) aufgenommen ist.
Patent DE-202023103514-U1 (DE)
Title: Rohrleitungstragsystem
IPC: F16L3/26
Filed: 2023-06-26
Abstract: Rohrleitungstragsystem (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrleitungstragsystem (10) aufweist:
 einen Stützturm (1);
 ein Hauptkraftkabel (2), das durch Stützen durch den Stützturm (1) überspannt ist;
 ein Rohrleitungstragnetz (3), das an das Hauptkraftkabel (2) angeschlossen ist, um eine Rohrleitung (5) zu tragen.
Patent DE-202023104524-U1 (DE)
Title: Orthopädisches Sitzkissen geeignet für Personen mit Hämorriden- und Steißbeinbeschwerden
IPC: A47C3/16
Filed: 2023-08-09
Abstract: Orthopädisches Sitzkissen (1) geeignet für Personen mit Hämorriden- und Steißbeinbeschwerden,
 mit einer Grundplatte (2) aus Schaumstoff, auf welcher eine Person mit ihrem Gesäß sitzen kann,
 wobei in der Oberseite (21) der Grundplatte (2) eine Vertiefung (3) eingelassen ist, welche in einem Bereich angeordnet, in welchem sich der Anus und das Steißbein einer auf der Grundplatte sitzenden Person befinden können,
 wobei die Vertiefung (3) rundherum in horizontaler Richtung vollständig von der Oberseite der Grundplatte umschlossen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vertiefung (3) in Form eines Langloches (31) ausgebildet ist,
 das eine Ende (32) des Langlochs, welches im Bereich für den Anus angeordnet ist, in einem zentralen Bereich der Grundplatte angeordnet ist,
 das andere Ende (33) des Langlochs, welches im Bereich für das Steißbein angeordnet ist, in einem Randbereich der Grundplatte angeordnet ist.
Patent DE-212009000107-U1 (DE)
Title: Dermatologisch wirksame topische Zusammensetzung, insbesondere zur Prävention und Behandlung von Hautkrankheiten
IPC: D06M13/207
Filed: 2009-09-15
Abstract: Dermatologisch wirksame topische Zusammensetzung, insbesondere zur Prävention und Behandlung von Hautkrankheiten, dadurch gekennzeichnet, – dass sie einen textilen Träger aus cellulosehaltigen Fasern umfasst, wobei die Fasern mit einer sauer wirkenden Oberflächenschicht versehen sind, die durch Veresterung mit einer Polycarbonsäure herstellbar ist, und – dass sie nach bis zu 20 Waschgängen mit einem pH-neutralen Waschmittel einen an ihrer Oberfläche gemessenen pH-Wert von höchstens 6.5 aufweist.
Patent DE-212009000113-U1 (DE)
Title: Kugellager, seine Verwendung und ein mit einem derartigen Lager ausgestattetes Kraftfahrzeug
IPC: F16C19/10
Filed: 2009-09-15
Abstract: Kugellager (1), das ein Axialkraft-(F1)-Übertragungsglied bildet, wobei dieses Lager einen Innenring (3) und einen Außenring (4) umfasst und eine einzelne Serie von in einer Rollkammer (5) zwischen dem Innenring und dem Außenring platzierter Kugeln (6), wobei ein erster Ring (4) unter dem Innenring (3) und dem Außenring (4) eine Bewegungsbahn (411) in einer Sektion einer Kugel bildet, die auf einen ersten geometrischen Punkt (C4) zentriert ist, der zu einer Symmetrieachse (X4) dieses ersten Rings gehört, der eine Dichtung (11) stützt, die die Rollkammer (5) relativ zur Außenseite isoliert, dadurch gekennzeichnet, dass – der zweite Ring (3) unter dem Innenring (3) und dem Außenring (4) mit einer Abdichtzone (314) versehen ist, die ausgelegt ist zum Interagieren mit der Dichtung (11), wobei diese Abdichtzone in der Gestalt einer Sektion einer Kugel vorliegt und auf einen zweiten geometrischen Punkt (C3) zentriert ist, der zu einer Symmetrieachse (X3) des zweiten Rings gehört,...
Patent DE-212019000075-U1 (DE)
Title: Ein Umweltschutzgerät für das Abwasserrecycling
IPC: C02F1/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Ein Umweltschutzgerät für das Abwasserrecycling, dadurch gekennzeichnet, dass es Abwassertank (100), Behandlungstank (200), ersten Reinwassertank (300), Wassereinfüllrohr (1), erste Wasserpumpe (2), erstes Wasserentnahmerohr (201), erstes Wasserabflussrohr (202), Filtersieb (3), Montageanordnung (4), Zaun (5), erste Grundplatte (6), erste Gleitschiene (10), Verbindungsplatte (12), zweite Wasserpumpe (25), zweites Wasserentnahmerohr (251) und zweites Wasserabflussrohr (252) umfasst. Der Abwassertank (100), der Behandlungstank (200) und der erste Reinwassertank (300) sind in Querrichtung hintereinander angeordnet. Das Wassereinfüllrohr (1) und die erste Wasserpumpe (2) sind oben am Abwassertank (100) angeordnet. Die beiden Enden des ersten Wasserentnahmerohrs (201) sind jeweils mit dem Abwassertank (100) und der ersten Wasserpumpe (2) verbunden. Die beiden Enden des ersten Wasserabflussrohrs (202) sind jeweils mit der ersten Wasserpumpe (2) und dem Behandlungstank (200) verbunden. Die Montageanordnung (4) umfasst Montageplatte (41) und Stützrahmen (42). Der Stützrahmen (42) ist eine bogenförmige Plattenstruktur und ist nach oben angehoben. Der Stützrahmen (42) ist auf der ersten Grundplatte (6) angeordnet. Die Montageplatte (41) ist an der Innenfläche des Behandlungstanks (200) angeordnet. Das Filtersieb (3) ist am Stützrahmen (42) angeordnet und der mittlere Teil des Filtersiebes (3) ist nach oben angehoben. Der Zaun (5) ist eine kreisförmige Plattenstruktur, der Zaun (5) befindet sich am Außenumfang der Montageanordnung (4) und der Zaun (5) ist auf der ersten Grundplatte (6) angeordnet. Die erste Grundplatte (6) ist auf der ersten Gleitschiene (10) verschiebbar angeordnet. Die erste Gleitschiene (10) ist an der Innenfläche des Behandlungstanks (200) angeordnet. Die Verbindungsplatte (12) ist mit der ersten Grundplatte (6) verbunden und befindet sich außerhalb des Behandlungstanks (200). Am Boden des Behandlungstanks (200) ist ein Heizrohr (22) angeordnet. Die zweite Wasserpumpe (25) ist am ersten Reinwassertank (300) angeordnet. Die zwei Enden des zweiten Wasserentnahmerohrs (251) sind jeweils mit dem Behandlungstank (200) und der zweiten Wasserpumpe (25) verbunden. Die beiden Enden des zweiten Wasserabflussrohrs (252) sind jeweils mit der zweiten Wasserpumpe (25) und dem ersten Reinwassertank (300) verbunden.
Patent DE-212021000321-U1 (DE)
Title: Haus-Eismaschine
IPC: F25C1/20
Filed: 2021-09-09
Abstract: Eismaschine für den Hausgebrauch, umfassend:
 ein Gehäuse;
 einen Verdichter und einen Verflüssiger, die im Inneren des Gehäuses installiert sind und durch die das Kältemittel zirkuliert;
 ein Eiserzeugungsmodul mit einer Eiserzeugungsschale, in der eiserzeugendes Wasser aufgenommen wird, wobei das Eiserzeugungsmodul so konfiguriert ist, dass es eiserzeugendes Wasser durch vom Kondensator zugeführtes Kältemittel gefriert;
 einen Eisspeichertank, der das im Eisbereitungsmodul gebildete Eis speichert;
 eine Führungsplatte, die mit dem Eiserzeugungstablett verbunden ist, wobei die Führungsplatte so konfiguriert ist, dass sie gebildetes Eis während der Drehung des Eiserzeugungstabletts zu dem Eisspeichertank führt; und
 ein Fluktuationsmodul, das das eisbildende Wasser fluktuiert,
 wobei das Eiserzeugungsmodul mit einem Verdampferrohr versehen ist, das mit dem Kondensator verbunden und so angeordnet ist, dass es eine U-Form innerhalb des Eiserzeugungstabletts aufweist; Kühlvorsprünge, die installiert sind, indem sie in Richtung eines Bodens des Eiserzeugungstabletts von dem Verdampferrohr vorstehen; und ein Tablettantriebsteil, welches das Eiserzeugungstablett dreht, und
 das Fluktuationsmodul mit einem Fluktuationsteil versehen ist, das in die Eisbereitungsschale eingesetzt wird und das eiserzeugende Wasser in Richtung der Kühlvorsprünge des Eiserzeugungsmoduls fluktuiert.
Patent BR-MU8802619-U2 (BR)
Title: cavaletes ecológicos de pneus
Inventor: FERREIRA EDILSON CELESTINO
IPC: B65G49/06
Filed: 2008-07-11
Abstract: CAVALETES ECOLóGICOS DE PNEUS. Pedido de patente (1) alternativas embalagens, armazenamentos, transportes chapas, placas, painéis rochas ornamentais, vidros, madeiras e metais, (2) caracterizados por reaproveitamentos pneus reciclados, 100% ecológicos, (3) vantagens não precisam fumigações, retomáveis, reutilizáveis, laváveis altas pressões, evitam desmatamentos (4) base pneus figuras (1 e 1,1), operações: (5) prensa e lâminas apropriadas, separam-se dois talões, figuras (A e A1), objetivo facilitar remodelagens demais borrachas, (6) separam-se dois flancos, (B e B1), transformando-os duas tiras, figuras (B2 e B3), (7) depois essas tiras sobrepostas, pregadas, gera peça resistente, figura (B4), (8) separa-se barra de rodagem (C), transformando na figura (C1), (9) corte longitudinal meio dessa mesma borracha, transforma-se em duas tiras, figuras (C2 e C3), (10) essas mesmas borrachas, prensadas e fixadas peça resistente, figura (C4), (11) finalmente peças resistentes (B4 e C4), fixadas tipo macho e fêmea, formato "L", geram os Bundies ou cavaletes padronizados: figura (2) observa-se (C4); figura (2.1) observa-se (B4), além suporte (s) e borracha tábua (t), (12) cavalete completo, figura (3), reforçada base (b), tomando-se cavalete resistente, atende regulamentos técnicos vigentes, (13) conteúdos registrado Cartório, solicitações Entidade Ambiental e Biblioteca Nacional.
Patent BR-MU8802876-U2 (BR)
Title: bagageiro interno aplicado em Ènibus urbano
Inventor: ALVES BATISTA IGOR AUGUSTO
IPC: B60N3/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: BAGAGEIRO INTERNO APLICADO EM ÈNIBUS URBANO consiste em um porta-objetos localizado acima dos bancos do ónibus. Sua aplicação em ónibus urbano se caracteriza por utilizar para a sustentação a estrutura interna já existente. Sua plataforma é construída a partir de materiais já utilizados na fabricação do interior do veículo, formando-se, um porta-objetos de estrutura vazada, aplicado apenas em uma área pré-determinada dentro do coletivo, não interferindo na iluminação e no fluxo de passageiros.
Patent BR-MU8803065-U2 (BR)
Title: chaveiro biométrico móvel automotivo
Inventor: FERNANDES BATISTA DE OLIVEIRA BRENO
IPC: A61B5/1172
Filed: 2008-06-12
Abstract: CHAVEIRO BIOMéTRICO MóVEL AUTOMOTIVO. Patente de Modelo de Utilidade, para um chaveiro biométrico móvel automotivo, formado por um corpo mecânico plástico 5, onde estão alojados os botões de comandos ao veículo 1, 2 e 3, o diodo luminoso de estado da bateria 4, os diodos luminosos de identificação 6 e o leitor biométrico de impressões digitais 7 e a alça para chaves 8. Internamente o chaveiro é formado por um sistema computacional, composto de um microprocessador X, um sensor biométrico X, um módulo de comunicação via radiofreqúência X, uma bateria de íon de lítio X, uma memória flash externa X, um chip de comunicação USB X e um chip de gerenciamento de energia X. O sistema computacional permite que as impressões digitais dos usuários sejam capturadas e verificadas localmente no chaveiro, e o módulo de comunicação vai radiofreqúência X é utilizado para enviar comandos a uma central de controle instalada no veículo. Isso torna o chaveiro um dispositivo móvel que independe de conexões fisicas com o veículo para funcionar.
Patent BR-MU8901640-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em bateria quìmica regulada por válvula
Inventor: FARACHE NASSER IBRAHIM
IPC: H01M2/12
Filed: 2009-08-18
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM BATERIA QUìMICA REGULADA POR VáLVULA. Prevê uma bateria química regulada por válvula (1) fundamentalmente composta por um corpo (2), por uma tampa (3), por uma sobre tampa (4) e por uma válvula reguladora de pressão (5); a tampa (4) possui um furo passante (4.1), sendo que parede interna do furo passante (41) possui pelo menos um canal contornante (4.2); a bateria química regulada por válvula (1) prevê ainda um lacre (6), o qual compreende um corpo preferencialmente monoblóquico, de perímetro circular, sendo que sua parede contornante possui pelo menos uma nervura contornante (6.1); o perímetro do lacre (6) é análogo ao perímetro do furo passante (4.1) da sobre tampa (4); o lacre (6) é modular e não fixo.
Patent BR-MU8902343-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em válvula de esfera forjada
Inventor: GAVIOLI JOAO
IPC: F16K15/04
Filed: 2009-10-28
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM VáLVULA DE ESFERA FORJADA. Compreendendo corpo (1), em "T" invertido, onde as suas extremidades configuram conexões (2) de entrada e saída do fluido a ser controlado, ficando entre as duas conexões (2) um alojamento para montagem do conjunto dito como válvula propriamente dita (3) e, acima desse, o corpo (1) também apresenta um alojamento para montagem do conjunto de acionamento (4) e do conjunto de fechamento(5); dito o corpo (1) possui estrangulamentos axiais (6) entre os quais se formam um berço intermediário ordinariamente esférico (7) e dois alojamentos cilíndricos axiais (8), um antes e um depois do berço (7), cada qual para alojamento de uma sede ordinariamente anelar (9), cujas extremidades são rebaixadas (10-11) de encaixe para vedações, uma é o'ring (12) e a outra é um anel também de borracha (13), formando as sedes de vedações propriamente ditas da esfera forjada (14) vazada (15) e tendo os lados superior e inferior achatados (16), em que o superior inclui uma fenda (17) de acoplamento com o mecanismo de acionamento (4) que gira dita esfera 1/4 de volta no sentido horário ou anti-horário, alinhando a sua passagem (5) ou não em relação as conexões (2), promovendo o fechamento ou a abertura gradual da passagem do fluido até o ponto estanque ou até o ponto em que o fluido possa passar livremente pela válvula.
Patent BR-MU9000334-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em conjunto parafuso do montador e montador de implante odontológico
Inventor: DIAS SIDIVAL
IPC: A61C8/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM CONJUNTO PARAFUSO DO MONTADOR E MONTADOR DE IMPLANTE ODONTOLóGICO. Compreendido por um corpo que possui uma cabeça quadrada (11) para acoplamento com os referenciadores de torque, necessários para a instalação do implante (4) dentro dos limites de carga especificados. Na sua parte superior, ainda na cabeça, possui um sextavado interno (12) para a adaptação de instrumentais necessários para a utilização de referenciadores de torque do tipo contra-ângulo. Seu corpo também possui uma rosca (10) para fixação do conjunto montador (1) no implante (4), e um flange com perfil cónico (19) para adaptação com o montador (3) em sua posição montado. Outra característica é sua haste com diâmetros escalonados (20), projetada para cisalhamento em cargas pré-definidas de acordo com a especificação de carga de inserção de cada implante (4). Este cisalhamento ocorre quando a carga de instalação exceder em pelo menos o dobro do limite especificado de instalação do implante (4). O montador, por possuir características adequadas, também pode ser utilizado como pilar protético componente utilizado na confecção das próteses. Estas características incluem um perfil hexagonal (16) para acoplamento com outros componentes como transferentes e bases pré-protéticas, um corpo cilíndrico com conicidade de 6 graus (14) e um ombro protético de 45 graus (17), que propiciam uma melhor adaptação estética da prótese. Ainda em sua porção central, o montador (3) possui um fresado lateral (18) ao longo de seu eixo de simetria, que e utilizado como região de travamento quando se utiliza a técnica de prótese cimentada.