baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006056948-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur akustischen Steuerung in einem Kommunikationsnetz
Inventor: HEINTZ FRANK
IPC: H04W4/029
Filed: 2006-11-30
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zur akustischen Steuerung in einem Kommunikationsnetz mit einem Server (S), welcher mit einem Telekommunikationsnetz (N) in Verbindung steht, bei dem:  – Wiedergabegeräte (A1, A2) des Kommunikationsnetzes fortlaufend akustische Schaltinformationen senden,  – ein empfangsbereites mobiles Endgerät (E1, E2, E3) die akustischen Schaltinformationen empfängt und zum Server (S) sendet und  – der Server (S) nach Maßgabe der empfangenen akustischen Schaltinformationen die Übertragung von vorbestimmten Nachrichten zum jeweiligen mobilen Endgerät (E1, E2, E3) durchführt,  – wodurch ein Kommunikationsnetz mit Steuerung der Kommunikation zwischen Server (S) und mobilen Endgeräten (E1, E2, E3) nach Maßgabe akustischer Schaltinformationen aufgebaut wird.
Patent DE-102006062807-B4 (DE)
Title: Filter element for cleaning contaminated fluid comprises valve body having screen-like flexible closing casing which blocks fluid passage
Inventor: MUELLER GUENTHER
IPC: B01D27/10
Filed: 2006-03-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: A filter element (1) comprises a valve body having a screen-like flexible closing casing (47) which blocks the fluid passage (11).
Patent DE-102007001613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abgasnachbehandlungseinheit
Inventor: KOLLMEIER MARCO
IPC: F01N3/28
Filed: 2007-01-04
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Abgasnachbehandlungseinheit, welche ein rohrförmiges Gehäuse (4, 4a–4c) und einen darin angeordneten, von einer Lagermatte (3) umgebenen Katalysatorkörper (2) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  a) Vermessen der Außenmaße des Katalysatorkörpers (2);  b) Bestimmung des Gewichts der Lagermatte (3);  c) Bestimmung des Gehäuseinnenradius g ri  gemäß der Formel  wobei  g ri  = Gehäusinnenradius in Millimeter [mm]  G M  = Gewicht der Lagerungsmatte in Gramm [g]  F M  = Fläche einer Flachseite der Lagermatte in Quadratmeter [m 2 ]  m r  = Radius des Katalysatorkörpers in Millimeter [mm]  GBD = Mattenanpressdichte in Gramm pro Kubikzentimeter [g/cm 3 ]  ist;   d) Umformung einer auf Maß gefertigten Metallplatine zu dem rohrförmigen Gehäuse (4, 4a–4c) unter Einstellung des Gehäuseinnenradius g ri  und Fügen des Gehäuses;  e) zumindest bereichsweise Verkleinerung des Gehäuses (4, 4a–4c) an einem Ende (10) zur Ausbildung einer Positionier- und Abschlusskante (13) für die Lagermatte (3);...
Patent DE-102007005660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Reinigungsgerätes
IPC: B25G3/24
Filed: 2007-01-31
Granted: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Reinigungsgerätes (12) an einem Stiel (15), der an seinem Ende zwei gabelförmige, federnde Arme (13) aufweist, die mittels einer Spannvorrichtung (11) in Aufnahmen (16a, 16b) des Reinigungsgerätes (12) verspannbar sind, wobei der Stiel (15) in seiner am Reinigungsgerät (12) angebrachten Stellung drehfest mit diesem verbunden ist und in verschiedenen Winkelstellungen relativ zu dem Reinigungsgerät (15) an diesem anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (11) einen Betätigungshebel (14) aufweist, der in eine die Arme (13) spreizende Halteposition bringbar ist und in seiner Halteposition in eine von mehreren Ausnehmungen (17a, 17b, 17c) am Reinigungsgerät (12) eingreift, wobei jede der Ausnehmungen (17a, 17b, 17c) einer der Winkelstellungen des Stieles (15) zugeordnet ist.
Patent DE-102007006468-B4 (DE)
Title: Reparatur- und Verbindungsmuffe
Inventor: FALKENBERG MARCUS
IPC: A62C3/16
Filed: 2007-02-09
Granted: 2009-09-10
Abstract: Reparatur- und Verbindungsmuffe mit einem Kabel, das mindestens einen Leiter (12, 14, 16) mit zwei an einer Verbindungsstelle (18, 20, 22) miteinander verbundenen Leiterenden aufweist, und einer Vielzahl unterschiedlicher, flammwidriger Schichten (28, 30, 36, 42, 54, 70–90), die einen Abschnitt des Kabels um die Verbindungsstelle (18, 20, 22) herum umgeben und nach dem Verbinden der Leiterenden um das Kabel herumführbar und an dem Kabel anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Reparatur- und Verbindungsmuffe für ein Kabel ohne Abschirmung von innen nach außen die folgenden Schichten aufweist:  – eine Schicht aus Glasseidenband (28),  – eine Schicht aus Brandschutzfolie (30), die an den Enden mit jeweils einer Rollfeder (34) fixiert ist,  – einer in Längsrichtung geteilten Schrumpfmanschette (36), deren Kanten entlang der Teilung von einer Metallschiene (40) zusammengehalten sind,  – eine Schicht aus Brandschutzfolie,  – eine Schicht aus Kupfergewebeband, das an beiden Enden mit jeweils einer Rollfeder...
Patent DE-102008022932-B4 (DE)
Title: Montageanordnung eines Phasenstellers und Phasensteller
Inventor: ARNOLD FALKO
IPC: F16D3/10
Filed: 2008-05-09
Granted: 2021-08-05
Abstract: Montageanordnung (1) eines Phasenstellers (2, 21) für eine Brennkraftmaschine, welche umfasst:- ein mit einer ersten Welle in Antriebsverbindung bringbares Antriebsteil (5, 9, 18),- ein an einer zweiten Welle (4) drehfest montierbares Abtriebsteil (8), das drehverstellbar zum Antriebsteil (5, 9, 18) gelagert ist,- einen von einem Aktuator (3) über ein Stellelement (6) betätigten Stellmechanismus (10, 11, 12), durch den ein Drehmoment vom Antriebsteil (5, 9, 18) zum Abtriebsteil (8) übertragbar und eine Phasenlage zwischen dem Antriebsteil (5, 9, 18) und dem Abtriebsteil (8) verstellbar ist,- ein Verbindungsmittel (26) zur lösbar drehfesten Verbindung des Antriebsteils (5, 9, 18) und des Abtriebsteils (8), das mit dem Stellelement (6) und mit dem Antriebsteil (5, 9, 18) oder dem Abtriebsteil (8) jeweils kraft- und/oder formschlüssig verbunden bzw. verbindbar ist, wobei das Verbindungsmittel (26) mit wenigstens einer ersten Ausnehmung (27) und das Stellelement (6) mit wenigstens einer zweiten Ausnehmung (23) versehen sind, wobei die ersten und zweiten Ausnehmungen (27, 23) so angeordnet sind, dass wenigstens ein Paar einer der ersten Ausnehmungen (27) und einer der zweiten Ausnehmungen (23) in eine fluchtende Anordnung gebracht werden kann und die zueinander fluchtenden Ausnehmungen (27, 23) in Form von Gewindebohrungen ausgebildet sind, in die jeweils eine die beiden Gewindebohrungen überbrückende Gewindeschraube als ein erstes Verbindungselement (28) eingeschraubt bzw. einschraubbar ist.
Patent DE-102008025389-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Isolieren einer Flugzeugkabinenwand bzw. zum Abkühlen oder Aufwärmen von Flugzeugkabinenluft und dazu geeignete Flugzeugkabinenwand
Inventor: DITTMAR JAN
IPC: B64C1/40
Filed: 2008-05-28
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zum Abkühlen oder Aufwärmen von Flugzeugkabinenluft in einem Flugzeug umfassend die Schritte: – Einleiten von zumindest einem Teil der Flugzeugkabinenluft in einen definierten Spalt in einer Flugzeugkabinenwand (6); wobei die Flugzeugkabinenwand (6) eine Außenhaut (1) und ein Seitenwandpaneel (5) umfasst und an der Innenseite der Außenhaut (1) eine Primärisolierung (2) und an der zur Außenseite der Flugzeugkabine weisenden Seite des Seitenwandpaneels (5) eine Sekundärisolierung (4) derart angeordnet sind, dass der definierte Spalt (3) zwischen der Primärisolation und der Sekundärisolation ausgebildet ist; – Leiten dieser Flugzeugkabinenluft entlang eines Abschnitts dieser Flugzeugkabinenwand (6) in dem Spalt (3) zwischen der Primärisolation und der Sekundärisolation; wobei ein Wärmetausch der Flugzeugkabinenluft mit der Flugzeugkabinenwand derart stattfindet, dass ein Energieeintrag in die Isolierung erfolgt; und wobei eine Ventilationseinrichtung (11) vorgesehen ist zur aktiven Ventilation der Flugzeugkabinenluft durch den Spalt (3); – Herausführen dieser Flugzeugkabinenluft aus der Flugzeugkabinenwand (6); und...
Patent DE-102008032047-B4 (DE)
Title: Stabfixierbügelanordnung und Verfahren zum Vorab-Einbau eines Drehstabes
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: E05F1/12
Filed: 2008-07-08
Granted: 2015-07-09
Abstract: Eine selbsteingreifende Stabfixierbügelanordnung zum Fixieren eines Stabs sowie ein Verfahren zum Fixieren des Stabs an einem Fahrzeugverriegelungs-Stützteil werden offenbart. Die selbsteingreifende Stabfixierbügelanordnung hält einen Stabfixerbügel in einer gewünschten Position an einem Fahrzeugverriegelungs-Stützteil, bis der Stab eingebaut ist. Das Einbauen des Stabs umfasst das Drücken des Stabs gegen einen Stabdrehflansch, was bewirkt, dass sich die Bügelfixierflansche nach außen um einen Bügelstützarm biegen, bis der Stab in einer Stabnute in dem Stützteil ausreichend fixiert ist. Die Bügelfixierflansche rasten dann in Richtung von einander ein, um den Bügel und somit den Stab in dem Stützteil zu fixieren.
Patent DE-102008035993-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: BAYERER REINHOLD DR
IPC: H03K17/691
Filed: 2008-08-01
Granted: 2018-10-11
Abstract: Leistungshalbleitermodul zum Schalten einer elektrischen Last, welches die Teile aufweist:- einen keramischen Träger (9), der oberseitig mit einer strukturierten Metallisierung (50) und unterseitig mit einer Metallisierung (60) versehen ist,- ein aus Halbleitermaterial hergestelltes Leistungshalbleiterbauelement (10), welcher mindestens einen Steueranschluss (13) und zwei Lastanschlüsse (11, 12) aufweist, wobei im Leistungshalbleiterbauelement (10) die elektrische Verbindung zwischen den beiden Lastanschlüssen (11, 12) durch den Spannungszustand am Steuereingang (13) zwischen den Zuständen „elektrisch leitend verbunden“ und „elektrisch voneinander getrennt“ hin und her geschaltet werden kann,- eine sowohl aktive elektrische Bauelemente als auch passive, signalverarbeitende, elektrische Bauelemente (40) aufweisende Ansteuerungselektronik (2), deren Ausgangsspannung auf den Steuereingang (13) des Leistungshalbleiterbauelements (10) wirkt und die auf dem keramischen Träger (9) oder einem gleichartigen keramischen Träger wie das Leistungshalbleiterbauelement (10) angeordnet ist, wobei die Ansteuerungselektronik (2) selbst durch Eingangssignale steuerbar ist, wobei- die aktiven elektrischen Bauelemente und sämtliche passiven elektrischen Bauelemente (40) der Ansteuerungselektronik (2) mindestens zwei Kondensatoren (C, C) aufweisen und aus Halbleitermaterial hergestellt sind, und wobei- die zwei Kondensatoren (C, C) ein Dielektrikum mit einer Durchschlagsfestigkeit von mindestens 5 kV aufweisen und mit der Ansteuerungselektronik (2) in einem IC (77) integriert sind, wobei- die Kondensatoren (C, C) mit ihren oberen Elektroden mit einer außerhalb dieses IC (77) und auf einem anderen Bezugspotential befindlichen Elektronik in einem weiteren IC (71) zwecks Ansteuerung und/oder Energieversorgung der Ansteuerungselektronik (2) verbunden sind, wobei- die Elektronik in dem weiteren IC (71) Daten und/oder Energie in einem differentialen Signal-Mode an die beiden Kondensatoren (C, C) sendet und wobei- die unteren Elektroden der Kondensatoren (C, C) mit einer Gleichrichterschaltung (75) und/oder einer Auswerteschaltung (76) der Ansteuerungselektronik (2) verbunden sind.
Patent DE-102008050894-B4 (DE)
Title: Waschbecken und Anordnung einer Sanitärarmatur an einem Waschbecken
Inventor: BOUROULLEC RONAN
IPC: A47K1/04
Filed: 2008-09-25
Granted: 2010-06-24
Abstract: Waschbecken mit einer Waschbeckenvertiefung und einem diese Waschbeckenvertiefung umgebenden Rand, wobei der Rand über einen wesentlichen Teil seiner Längserstreckung auf gleicher Höhe über der Waschbeckenvertiefung verläuft, wobei an dem Waschbecken mindestens zwei erhöhte Absatzbereiche vorgesehen sind, die vorzugsweise jeweils eine ebene Oberseite aufweisen, wobei die erhöhten Absatzbereiche höher liegen als der Rand um die Waschbeckenvertiefung herum, dadurch gekennzeichnet, dass es einstückig ausgebildet ist und die Absatzbereiche einstückig an das Waschbecken und den umlaufenden Rand um die Waschbeckenvertiefung angeformt sind.
Patent DE-102008053898-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Parkbremssystem
Inventor: HUANG CHIEN-TAI
IPC: B60T13/74
Filed: 2008-10-30
Granted: 2011-01-05
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Parkbremssystem, mit  einem Bremszug (24), der durch mindestens eine Zugummantelung (23) hindurchlaufend angeordnet ist  gekennzeichnet durch  ein Ummantelungsschiebteil (20), das die mindestens eine Zugummantelung (23) aufweist; und  ein Antriebsteil (30) mit einer Antriebseinheit (31), die mit dem Ummantelungsschiebteil (20) verbunden und dieses derart antreiben kann, dass das Ummantelungsschiebteil (20) eine Längsbewegung durchführt;  wodurch die Zugummantelung (23) auf den Bremszug (24) eine Kraft zur Durchführung eines Bremsvorgangs ausübt.
Patent DE-102008056072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beaufschlagung von Innenräumen mit Duft-, Geruchs- und/oder Aromastoffen
Inventor: KARDINAHL THIEMO DR
IPC: B60H3/00
Filed: 2008-11-05
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Beaufschlagung von Innenräumen, wie Fahrzeug- und Gebäudeinnenräumen, mit Duft-, Geruchs- und/oder Aromastoffen, mit einer Luftströmungserzeugungseinrichtung, mittels der eine den Innenraum beaufschlagende Luftströmung erzeugbar ist, und mit einer Duft-, Geruchs- und/oder Aromastoffabgabeeinrichtung, die der Luftströmungserzeugungseinrichtung zugeordnet und mittels der die von der Luftströmungserzeugungseinrichtung erzeugte Luftströmung mit Duft-, Geruchs- und/oder Aromastoffen beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftströmungserzeugungseinrichtung als Ionengenerator (1) ausgebildet ist, dessen in der Spitzenentladung erzeugte Ionen als beschleunigte Moleküle die mittels der Stoffabgabeeinrichtung beaufschlagte Luftströmung verursachen, und der als Entladungsspitze eine leitfähige Hohlnadel (3) aufweist, die als Stoffabgabeeinrichtung an einen Duft-, Geruchs- und/oder Aromastoffspeicher (5) angeschlossen ist.
Patent DE-102008058291-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektronisches Gerät
Inventor: ARAI MASAHIRO
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-11-20
Granted: 2018-09-20
Abstract: Gehäuse für ein elektronisches Gerät, umfassend:
 ein erstes Gehäuseteil (31, 51) mit Eingriffsklauen (311, 511);
 ein zweites Gehäuseteil (32, 52) mit Rotationsachsenteilen (323, 523); und
 einen Gehäuseverschlussmechanismus mit einem Stellknopf (33, 53) und einem Paar Verschlusshebel (4a, 4b), wobei das erste und das zweite Gehäuseteil (31, 51; 32, 52) durch den Gehäuseverschlussmechanismus zusammengefügt werden, so dass sie ein einziges Gehäuse bilden,
 wobei der Stellknopf (33, 53) runde Vorsprünge (331, 531) aufweist und verschiebbar am zweiten Gehäuseteil (32, 52) angebracht ist,
 wobei jeder der Verschlusshebel (4a, 4b) ein Einfügeloch (45), eine Vorsprungseingriffsöffnung (43) an einem Endteil und eine Eingriffsklaue (41) am anderen Endteil aufweist, und durch das Rotationsachsenteil (323, 523), das in dessen Einfügeloch (45) eingepasst ist, drehbar gelagert ist,
 die runden Vorsprünge (331, 531) des Stellknopfs (33, 53) sind jeweils mit den Vorsprungseingriffsöffhungen (43) der Verschlusshebel (4a, 4b) in Eingriff gebracht, und
 die Eingriffsklauen (311, 511) der Verschlusshebel (4a, 4b) sind jeweils mit den Eingriffsklauen (311, 511) des ersten Gehäuseteils (31, 51) in Eingriff gebracht, wenn das erste und das zweite Gehäuseteil (31, 51; 32, 52) zusammengefügt sind.
Patent DE-102008058995-B4 (DE)
Title: Autonomes Energieversorgungssystem für Gasbehälter
Inventor: DIERCKX MARC
IPC: F17C13/04
Filed: 2008-11-25
Granted: 2010-08-26
Abstract: Energieversorgungssystem für Gasbehälter, mit einer Wandlereinheit (13, 36), die ein Piezoelement umfasst, mittels der beim Entspannen von im Gasbehälter (20) gespeichertem Gas elektrische Energie erzeugbar ist, wobei die Wandlereinheit (13, 36) und ein Batterie-Ladegerät wirkverbunden sind.
Patent DE-102008062949-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Regelung eines Induktionserwärmungs- oder Plasmaprozesses
Inventor: BANNWARTH MARKUS
IPC: G05B17/02
Filed: 2008-12-23
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur adaptiven Regelung eines Induktionserwärmungs- oder Plasmaprozesses, mit den Verfahrensschritten: a. Bestimmung einer Regelstrecke (14), b. Definition eines mathematischen Modells (20) der Regelstrecke (14), wobei das mathematische Modell (20) zumindest eine Induktivität, eine Kapazität und/oder einen Wirkwiderstand aufweist, c. Ermitteln von Regelstreckenparametern, d. Anpassen des mathematischen Modells (20) anhand der Regelstreckenparameter, e. Ermitteln von Reglerparametern anhand des angepassten mathematischen Modells (20) der Regelstrecke (14), f. Anpassen des Reglers (11) anhand der ermittelten Reglerparameter.
Patent DE-102009005035-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für einen Personenkraftwagen
Inventor: KATRINI WALERI DIPL -ING
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-01-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Faltverdeck (6) für einen Personenkraftwagen (1), das nach Art eines Dachs einen Fahrgastraum eines Aufbaus überspannt und zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist, wobei das Faltverdeck (6) einen oder mehrere quer zur Fahrzeuglängsrichtung verlaufende, einen Verdeckbezug (11) stützende Spriegel (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein benachbart einem oberen Querträger (14) eines Windschutzscheibenrahmens (7) verlaufender Spriegel (13) in Hybridbauweise ausgeführt ist und einen Basisträger (16) als flächiges Element und einen mit diesem zumindest bereichsweise verbundenen Strukturträger (17) aus Kunststoff, Verbundstoff aufweist, wobei der Basisträger (16) zumindest abschnittsweise eine Außenseite (18) des Spriegels (13) bildet.
Patent DE-102009009835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zugangskontrolle für ein Fahrzeug
Inventor: HAMMES STEFAN
IPC: B60R25/24
Filed: 2009-02-20
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zur Zugangskontrolle für ein Fahrzeug (1) mit einem Zugangskontrollsystem (2), das einen bestimmten räumlichen Wirkungsbereich (6, 7, 8) um das Fahrzeug (1) hat, zumindest in dem Wirkungsbereich (6, 7, 8) befindliche mobile Identifikationsgeber (9, 10) auf ihre Gültigkeit hin überprüft und einen Anlernmodus und Betriebsmodus aufweist, bei dem  das System (2) zunächst in dem Anlernmodus arbeitet und nachdem zumindest zum zweiten Mal ein bestimmter Identifikationsgeber (9, 10) als gültig erkannt wurde in den Betriebsmodus wechselt und  in dem Anlernmodus mindestens eine Tür des Fahrzeugs (1) entriegelt wird, wenn ein Benutzer mit dem als gültig erkannten Identifikationsgeber (9, 10) den Wirkungsbereich (6, 7, 8) betritt, wobei dann  im Falle, dass der Benutzer im Anlernmodus nach dem Entriegeln die mindestens eine Tür öffnet, dies detektiert und gespeichert wird, so dass zukünftig im Betriebsmodus die mindestens eine Tür entriegelt wird, wenn der Benutzer mit dem mitgeführten, als gültig erkannten...
Patent DE-102009018356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Schalten eines Untersetzungsverhältnisses
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16H25/22
Filed: 2009-04-23
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Schalten eines Untersetzungsverhältnisses, mit welcher ein Untersetzungsverhältnis zwischen einer Eingangswelle (30), die mit einer Drehantriebsquelle (26) verbunden ist, und einer Ausgangswelle (36), die mit einem Betätigungselement (42) verbunden ist, automatisch geschaltet werden kann, mit:einem Sonnenrad (44), das mit der Eingangswelle (30) verbunden ist,einem Träger (50, 52), der mit der Ausgangswelle (36) verbunden ist, einem Planetenrad (46), das drehbar in dem Träger (50, 52) angebracht ist und mit dem Sonnenrad (44) kämmt,einem Hohlrad (66), das mit dem Planetenrad (46) kämmt und das in axialen Richtungen verschiebbar ist,einem Schubkrafterzeugungsmechanismus (68), der eine Schubkraft zwischen dem Hohlrad (66) und dem Planetenrad (46) erzeugt,einem Rotationsbegrenzungsmechanismus (70), der eine Drehbewegung des Hohlrades (66) begrenzt, wenn das Hohlrad (66) in wenigstens einer der axialen Richtungen verschoben wird,gekennzeichnet durch ein Gleitwiderstandselement mit einem Dichtungselement (86), das zwischen dem Hohlrad (66) und dem Träger (50, 52) angeordnet ist, um eine Bewegung des Hohlrades (66) in den axialen Richtungen zu begrenzen und um eine Verschiebung des Hohlrades (66) in den axialen Richtungen zu ermöglichen, wenn eine Schubkraft gleich oder größer einem festgelegten Wert aufgebracht wird.
Patent DE-102009021377-B4 (DE)
Title: Lockmittel zum Anlocken von Tieren, insbesondere von Fischen
Inventor: BODE THOMAS
IPC: A01K85/01
Filed: 2009-05-14
Granted: 2011-04-28
Abstract: Lockmittel (10) zum Anlocken von Tieren, insbesondere von Fischen, mit  einem verschließbaren Gehäuse (20),  wenigstens einem im Gehäuse (20) angeordneten Motor (70, 80)), wobei der Motor (70) derart ausgebildet ist, dass er das Gehäuse (20) in Schwingung versetzen kann,  einer programmierbaren Steuereinrichtung (60), welche den Motor (70, 80) mit einem einstellbaren Ein-/Ausschaltverhältnis ein- und ausschaltet,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Gehäuse (20) mindestens eine Partikel (120) enthaltende Kammer (110) vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Kammer beweglich im Gehäuse angeordnet ist und dass  der oder ein weiterer Motor mit der wenigstens einen Kammer gekoppelt ist, um diese in Bewegung zu versetzen.
Patent DE-102009021800-B4 (DE)
Title: Filterelement und seine Verwendung als Kompaktluftfilter
Inventor: EISENGRÄBER-PABST JOBST
IPC: B01D46/10
Filed: 2009-05-18
Granted: 2016-06-23
Abstract: Filterelement, bei dem in Durchströmrichtung mindestens eine Lage eines Filtermediums auf einem Träger angeordnet ist und die anströmseitige Filterlage eine Filterschicht aus Feinfasern aufweist, wobei die anströmseitige Filterlage eine voluminöse Feinstfilterschicht aus Meltblownfasern mit einer Dicke im Bereich von 0,01–0,3 mm ist, der mittlere Faserdurchmesser der Meltblownfasern ungefähr 2 μm beträgt, wobei der untere Faserdurchmesser d50-2σ der Feinstfilterschicht ungefähr 700 nm beträgt, und das Gewicht der Feinstfaserschicht im Bereich von 5–20 g/m2 liegt, wobei der Werkstoff der Feinstfaserschicht PBT ist, wobei die Dicke der Feinstfaserschicht 0,08–0,13 mm beträgt, und wobei die Feinstfaserschicht auf dem Träger aufgeklebt ist.
Patent DE-102009030358-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zu dessen Betrieb sowie dessen Verwendung
Inventor: SCHIRMER JOHANNES DR
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-06-18
Granted: 2013-07-04
Abstract: Brennstoffzellensystem (40; 70), umfassend mindestens einen Brennstoffzellenstapel (42) und einen internen ersten Brennstoffspeicher (52), der über eine Brennstoffleitung (50) mit dem mindestens einen Brennstoffzellenstapel (42) verbunden ist, sodass ein Brennstoff aus dem ersten Brennstoffspeicher (52) dem mindestens einen Brennstoffzellenstapel (42) anodenseitig zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffleitung (50) oder der erste Brennstoffspeicher (52) eine Einrichtung (54) zur Einkopplung von Brennstoff umfasst, die mit einem externen zweiten Brennstoffspeicher (56) verbindbar ist, derart, dass gleichzeitig dem ersten Brennstoffspeicher (52) und dem mindestens einen Brennstoffzellenstapel (42) Brennstoff zuführbar ist.
Patent DE-102009031442-B4 (DE)
Title: Betätigungsaufsatz zur Betätigung eines Heizungsventils
Inventor: JENSEN DENNIS THAYSEN
IPC: F16K31/64
Filed: 2009-07-01
Granted: 2016-03-17
Abstract: Betätigungsaufsatz (1) zur Betätigung eines Heizungsventils, wobei der Betätigungsaufsatz (1) ein Gehäuse (3, 4) aufweist, das einen Antriebsabschnitt (3) und einen Befestigungsabschnitt (4) mit einer Befestigungsgeometrie (6) zur Verbindung mit dem Heizungsventil aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (4) vom Antriebsabschnitt (3) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (4) einen axialen Fortsatz (14) aufweist, der in einem Ende des Antriebsabschnitts (3) aufgenommen ist.