baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211806-B4 (DE)
Title: Durchlaufregal zum Kommissionieren von Lagereinheiten
Inventor: GASSNER OKTEN
IPC: B65G1/08
Filed: 2016-06-30
Granted: 2022-03-03
Abstract: Durchlaufregal (100) zum Kommissionieren von Lagereinheiten (112), wobei das Durchlaufregal (100) aufweist:- Eine von einer Aufgabeseite (108) zur einer Entnahmeseite (110) des Durchlaufregals hin geneigte Laufbahn (102) für die Lagereinheiten (112), wobei die Laufbahn (102) dazu ausgebildet ist, dass sich unter Schwerkrafteinfluss die Lagereinheiten (112) auf der Laufbahn (102) zur Entnahmeseite (110) hin bewegen,- Eine Rückhaltesicherung (118), durch die eine der Lagereinheiten (112) in einer Warteposition (116) gegen eine weitere Bewegung in Richtung zur Entnahmeseite (110) hin blockierbar ist, wobei die Rückhaltesicherung (118) einen verschwenkbaren Hebel (400) und ein verschwenkbares Arretierelement (402) aufweist, wobei das Arretierelement (402) ein bezüglich des Arretierelements (402) starres Anschlagelement (404) und der Hebel (400) eine bezüglich des Hebels (400) starre Anschlagfläche (406) für das Anschlagelement (404) aufweist, wobei das Arretierelement (402) und der Hebel (400) so ausgebildet sind, dass in der Warteposition (116) die Anschlagfläche (406) des durch die eine Lagereinheit (112) belasteten Hebels (400) einen Anschlag für das Anschlagelement (404) bildet und die Lagereinheit (112) durch das Arretierelement (402) in der Warteposition (116) gegen die weitere Bewegung blockiert ist.
Patent DE-102016222595-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fräswerkzeug zur Herstellung einer Kavität in einem Werkstück für die Aufnahme einer Zentrierspitze
Inventor: SCHERBARTH STEFAN
IPC: B23C5/12
Filed: 2016-11-16
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Zentriervertiefung (80) in einer Stirnfläche (19) eines durch einen nachfolgenden spanabhebenden Bearbeitungsvorgang zu bearbeitenden Werkstücks (54),• wobei das Werkstück (54) zur spanabhebenden Bearbeitung um eine Werkstück-Rotationsachse (18) rotierbar ist,• wobei die Zentriervertiefung (80) zur Aufnahme einer Zentrierspitze (79) ausgebildet ist, und• wobei die Zentriervertiefung (80) mit nicht rotationsymmetrischer Form um die Werkstück-Rotationsachse (18) in die Stirnfläche (19) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbringen der Zentriervertiefung (80) mittels eines Fräswerkzeugs (87) mit einer Werkzeug-Rotationsachse (17) erfolgt, wobei die Werkzeug-Rotationsachse (17) des Fräswerkzeugs (87) während des Einbringens der Zentriervertiefung (80) um einen vordefinierten Winkel β (55) gegenüber der Werkstück-Rotationsachse (18) abgewinkelt ist.
Patent DE-102016225100-B4 (DE)
Title: Verfahren, Recheneinheit, Computerprogramm und Speichermedium zum Bestimmen einer Einspritzmenge wenigstens eines Injektors eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: ZIELKE ROBERT MANFRED
IPC: F02B63/04
Filed: 2016-12-15
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Einspritzmenge wenigstens eines Injektors (18) eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine (10) eines Fahrzeugs, wobei die Brennkraftmaschine (10) drehmomentübertragend mit einer elektrischen Maschine (40) gekoppelt ist, wobei im Stillstand des Fahrzeugsdie Brennkraftmaschine (10) mit einer vorbestimmten Drehzahl (n) und einer vorbestimmten Last betrieben und ein Wert eines von der elektrischen Maschine (40) erzeugten Stroms (I) ermittelt wird, undwobei aus dem Wert des von der elektrischen Maschine (40) erzeugten Stroms (I) auf die Einspritzmenge (m) des wenigstens einen Injektors (18) geschlossen wird, wobei ein Einspritzmengenverlauf basierend auf dem von der elektrischen Maschine (40) erzeugten Strom (I) für mehrere unterschiedliche Lasten bestimmt wird und aus dem Verlauf auf eine Funktionsfähigkeit des wenigstens einen Injektors (18) geschlossen wird.
Patent DE-102017103418-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Informationen über eine Integrität von Signalverarbeitungskomponenten innerhalb eines Signalpfades, Signalverarbeitungsschaltung und elektronische Steuerungseinheit
Inventor: RASBORNIG FRIEDRICH
IPC: G08C25/00
Filed: 2017-02-20
Granted: 2019-01-24
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen von Informationen über eine Integrität von zumindest einer Signalverarbeitungskomponente innerhalb eines Signalpfads (110), umfassend:
 Hinzufügen (310) eines Lebens-Signals zu einem Signal an einer ersten Position (130) innerhalb des Signalpfades (110);
 Detektieren (320) eines Signals, das dem hinzugefügten Lebens-Signal entspricht, an einer zweiten Position (220) innerhalb des Signalpfades (110);
 Ändern des Lebens-Signals unter Verwendung einer Signalverarbeitungskomponente an einer dritten Position (132a) innerhalb des Signalpfads, wobei die dritte Position (132a) zwischen der ersten Position (130) und der zweiten Position (220) ist; und
 Bestimmen (330) der Informationen über die Integrität basierend auf dem detektierten Signal.
Patent DE-102017106281-B4 (DE)
Title: Klappmodul für ein Geländer
Inventor: GERHARDS HANS-CHRISTIAN
IPC: E04F11/18
Filed: 2017-03-23
Granted: 2021-09-30
Abstract: Klappmodul (1) für ein Geländer mit einem Befestigungsmodul (2), welches mittels eines Befestigungsmittels (3) an einer Wand, einer Platte oder dergleichen montierbar ist, und einem mit einem Handlauf verbindbaren Distanzstück (4), wobei zwischen dem Befestigungsmodul (2) und dem Distanzstück (4) eine schwenkbare Verbindung (5) ausgebildet ist, derart, dass das Distanzstück (4) gegenüber dem Befestigungsmodul (2) verstellbar ist zwischen einer ersten Schwenkstellung, in der eine Distanzstückanschlagfläche (6) und eine Befestigungsmodulanschlagfläche (7) miteinander beaufschlagt sind, und einer zweiten Schwenkstellung, in der die Distanzstückanschlagfläche (6) und die Befestigungsmodulanschlagfläche (7) berührungslos zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dämpfungseinheit (8) zur gedämpften oder kraftunterstützten Verstellung zwischen den Schwenkstellungen vorgesehen ist, die ein Dämpfungsgehäuse (9) umfasst, in welchem ein Dämpfungsglied (10) gedämpft oder kraftunterstützend beweglich geführt ist, dass die Dämpfungseinheit (8) einenends an dem Befestigungsmodul (2) drehbar oder drehgelenkig festgelegt ist, und dass die Dämpfungseinheit (8) derart ausgestaltet ist, anderenends das Distanzstück (4) zu beaufschlagen.
Patent DE-102017108043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hochdruckgastanks
Inventor: OTSUBO HIROKAZU
IPC: F17C1/06
Filed: 2017-04-13
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hochdruckgastanks (100), der eine Faserschicht beinhaltet, welche durch Montieren von Düsen (16) auf Scheiteln von Kuppelabschnitten (14) beider Enden eines Liners (10) in einer axialen Richtung und wiederholtes Wickeln eines Faserbündels (ECF) auf eine äußere Oberfläche des Liners (10) gebildet wird, wobei das Verfahren umfasst:Erstellen des Liners (10), welcher Sockelabschnitte (14r) mit Außenflächen, an denen die Kuppelabschnitte (14) entlang einer einheitlichen Spannungsfläche angebracht sind, und konkave Oberflächen, an denen die Düsen (16) auf den Scheiteln der Kuppelabschnitte (14) montiert sind, aufweist;Montieren der Düsen (16), welche in die Sockelabschnitte (14r) eintretende Düsenflansche (16f) und Düsenhauptkörper aufweisen, die von den Düsenflanschen (16f) in Richtung von Stirnseiten des Liners (10) auf den Scheiteln abstehen, so dass die Düsenflansche (16f) in die Sockelabschnitte (14r) eintreten;Montieren von ringförmigen Kappen (18; 18A bis 18F) auf Grenzbereiche zwischen Flanschaußenumfangskanten der in die Sockelabschnitte (14r) eintretenden Düsenflansche (16f) und Innenumfangswänden der Sockelabschnitte (14r), und Bedecken von Grenzspalten (15) der Grenzbereiche mit den Kappen (18; 18A bis 18F); wobei, wenn die Grenzspalten (15) mit den Kappen (18; 18A bis 18F) bedeckt sind, jede der Kappen (18; 18A bis 18F) montiert wird, nachdem ein elastisches Haftmittel auf mindestens eine aus einer Außenfläche des Kuppelabschnitts (14) und einer Außenfläche des Düsenflanschs (16f) aufgebracht wird; undBilden der Faserschicht durch wiederholtes Wickeln des mit einem wärmehärtbaren Harz imprägnierten Faserbündels (ECF) auf eine äußere Oberfläche des Liners (10), wenn die Düsen (16) und die Kappen (18; 18A bis 18F) montiert sind; wobeidie Kappen (18; 18A bis 18F) den gleichen linearen Ausdehnungskoeffizienten wie der Liner (10) besitzen und Innenflächen in einer gekrümmten Oberflächenform von Außenflächen der Kuppelabschnitte (14) und Außenflächen der Düsenflansche (16f) als die ringförmigen Kappen (18; 18A bis 18F) verwendet werden, wenn die Grenzspalten (15) mit den Kappen (18; 18A bis 18F) bedeckt werden, und zuerst eine schraubenförmige Wickelschicht gebildet wird durch Wickeln des Faserbündels (ECF) unter Einbeziehung der Düsenflansche (16f), um die Kuppelabschnitte (14) zu bedecken, so dass das Faserbündel (ECF) auf den Kuppelabschnitten (14) beider Enden in der axialen Richtung angeordnet wird, wenn die Faserschicht gebildet wird.
Patent DE-102017116003-B4 (DE)
Title: Fassung mit antriebskanten
Inventor: CHO YAO-LIN
IPC: B25B13/06
Filed: 2017-07-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Eine Fassung (1), umfassend:einen Körper, durch den axial ein Halterungsloch (11) gebildet ist, wobei das Halterungsloch (11) mehrere Flächen (2) aufweist; jede Fläche (2) eine erste Kante (3) aufweist, die von deren Mittelteil vorsteht; sich eine erste gedachte Ebene (4) parallel von einer distalen Fläche einer jeden ersten Kante (3) erstreckt; sich zwei zweite gedachte Ebenen (5) je lateral von einer Mitte der distalen Fläche einer jeden ersten Kante (3) erstrecken; ein Winkel (7) zwischen der ersten gedachten Ebene (4) und jede der zweiten gedachten Ebenen (5) gebildet ist, undmehrere zweite Kanten (8) von jeder Fläche (2) im Halterungsloch (11) vorstehen und in zwei Gruppen gebildet sind; die erste Kante (3) zwischen zwei Gruppen der zweiten Kanten (8) gebildet ist; jede der zweiten gedachten Ebenen (5) parallel durch die jeweiligen distalen Flächen der zweiten Kanten (8) einer jeden Gruppe verläuft.
Patent DE-102017122151-B4 (DE)
Title: Bootsantrieb mit Wassererkennung
Inventor: BIEBACH JENS
IPC: B63H21/21
Filed: 2017-09-25
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bootsantrieb (1) zum Antreiben eines Boots (100), bevorzugt Außenbordmotor zum Antreiben eines Boots (100), umfassend eine Antriebseinheit mit einem Elektromotor (2) und einem mittels des Elektromotors (2) angetriebenen Propeller (3) und mit einer Ansteuereinheit (18) zum Ansteuern der Leistung des Elektromotors (2), wobei eine Wassererkennung (4) vorgesehen ist, welche dazu eingerichtet ist, zu erkennen, ob der Propeller (3) in Wasser eingetaucht ist und mittels welcher über die Ansteuereinheit (18) die Leistung des Elektromotors (2) beeinflussbar ist.
Patent DE-102017220703-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Telefonats
Inventor: HACKL UWE
IPC: G10L21/02
Filed: 2017-11-20
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Telefonats mit Hilfe eines Telefons (8), das in einem Innenraum eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei mindestens eine Person im Innenraum des Fahrzeugs über das Telefon (8) mit mindestens einem außerhalb des Fahrzeugs angeordneten Kommunikationsgerät kommuniziert, wobei vorgesehen ist, dass von der mindestens einen Person (24) im Innenraum ein menschliches akustisches Ausgangssignal (40) erzeugt wird, und dass von mindestens einem Tongeber (20) des Fahrzeugs mindestens ein künstliches digitales Eingangssignal (48) erzeugt wird, das einer bestimmten Betriebssituation mindestens einer Funktion mindestens einer Einrichtung (46) des Fahrzeugs zugeordnet ist, und von mindestens einem im Innenraum angeordneten Lautsprecher (10, 22) in mindestens ein künstliches akustisches Ausgangssignal (50) gewandelt wird, das die mindestens eine Person (24) im Innenraum auf die bestimmte Betriebssituation der mindestens einen Funktion der mindestens einen Einrichtung (46) hinweist, wobei die akustischen Ausgangssignale (40, 50) von mindestens einem im Innenraum angeordneten Mikrofon (18) aufgenommen werden, wobei die akustischen Ausgangssignale (40, 50) in mindestens ein digitales Mikrofonsignal (52) gewandelt werden, das die digitalisierten akustischen Ausgangssignale (40, 50) aufweist, wobei das mindestens eine künstliche digitale Eingangssignal (48) von dem mindestens einen Tongeber (20) an einen Echokompensator (12) übermittelt und mit dem Echokompensator (12) von dem digitalen Mikrofonsignal (52) subtrahiert wird, wobei ein Reinsignal (56) erzeugt wird, das von dem Telefon (8) an das mindestens eine externe Kommunikationsgerät außerhalb des Fahrzeugs übermittelt wird.
Patent DE-102018004539-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Inspektion von Hohlglasartikeln
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: G01N21/958
Filed: 2018-06-08
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zur optischen Prüfung von Hohlglasartikeln (1) auf Strukturfehler, Maßhaltigkeit sowie auf Werkstofffehler, mit folgenden Verfahrensschritten:Führen des Hohlglasartikels (1) durch einen Prüfbereich, wo der Hohlglasartikel (1) von unten mittels wenigstens einer Lichtquelle (2) beleuchtet wird,Abbilden des Hohlglasartikels (1) mit einer Kamera (3), die oberhalb des Hohlglasartikels angeordnet ist, undAnordnen von zumindest einer steuerbaren Optikbaugruppe (5, 6, 9) im Strahlengang zwischen der Lichtquelle (2) und der Kamera (3), um die Brennweite, den Polarisationszustand und/oder die eintretende Lichtmenge zu ändern.
Patent DE-102018116140-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von Verschmutzungen einer Druckplatte beim flächendeckenden Beschichten eines Aufzeichnungsträgers mit einem Beschichtungsstoff und entsprechendes Drucksystem
Inventor: GREGER OLIVER
IPC: B41J2/20
Filed: 2018-07-04
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Vermeidung von Verschmutzungen einer Druckplatte (16) beim flächendeckenden Beschichten eines staubenden Aufzeichnungsträgers (2), insbesondere eines ungestrichenen Papiers, mit einem Beschichtungsstoff (3), insbesondere einem Primer, im Tintenstrahldruckverfahren, wobei- eine Vorschubgeschwindigkeit des Aufzeichnungsträgers größer als 20 Meter pro Minute beträgt,- kontinuierliches Bedrucken des Beschichtungsstoffes (3) mittels mindestens einem Druckkopf (4), welcher eine Vielzahl von Druckdüsen (5) aufweist, wobei eine konstante vorbestimmte Auftragsmenge pro Fläche des Beschichtungsstoffs (3) auf den Aufzeichnungsträger (2) aufgedruckt wird, wobei ein Druckspalt (7) zwischen dem Druckkopf (4) und dem Aufzeichnungsträger (2) derart gewählt ist, dass zwischen dem Druckkopf (4) und/oder der Druckplatte (16) und dem Aufzeichnungsträger (2) ein fluiddynamischer Wirbel entsteht.
Patent DE-102018125967-B4 (DE)
Title: Bypass-Betätigungserfassung während der Anzeige eines niedrigen Wirkungsgrads des Abgasrückführungssystems
Inventor: BORGIA LUCA
IPC: F02M26/25
Filed: 2018-10-18
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Bypass-Betätigungserfassung, wobei das Verfahren umfasst:das abwechselnde Steuern (310, 320) eines Bypassventils (240) innerhalb eines Abgasrückführungssystems, AGR-Systems, (110) eines Fahrzeugs (100), um den Gasstrom durch ein Kühlermodul (210) oder ein Bypass-Modul (205) innerhalb des AGR-Systems (110) zu leiten;Bestimmen einer Position eines AGR-Ventils (230), das das Gas in das AGR-System (110) leitet; undÜberprüfen des Betriebs des Bypassventils (240) basierend auf der Position des AGR-Ventils (230); dadurch gekennzeichnet, dassdas Überprüfen des Betriebs des Bypassventils das Bestimmen beinhaltet, ob die Position des AGR-Ventils (230) anzeigt, dass das AGR-Ventil (230) weiter offen ist, wenn der Strom durch das Kühlermodul (210) fließt, als wenn der Strom durch das Bypass-Modul (205) fließt.
Patent DE-102018205216-B4 (DE)
Title: Blattfedereinrichtung für ein Fahrzeug und ein Fahrwerk mit einer solchen Blattfedereinrichtung sowie Verwendung einer solchen Blattfedereinrichtung
Inventor: PLEYER MARCEL
IPC: F16F1/26
Filed: 2018-04-06
Granted: 2021-06-24
Abstract: Blattfedereinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Federblatt (2) und mit einer Halteeinrichtung (6) zum Verbinden des Federblattes (2) mit einer Achse (8), wobei die Halteeinrichtung (6) eine Lagerung (7) zum Verformen des Federblattes (2) aufweist, wobei die Lagerung (7) eine Drehachse (14) realisiert und/oder aufweist, und aufgrund der Lagerung (7) eine Drehbewegung mindestens eines Federblattabschnittes (3) und/oder des Federblattes (2) um die Drehachse (14) ermöglicht ist, wobei die Drehachse (14) von dem Federblatt (2) und/oder von einer Symmetrieebene des Federblattes (2) beabstandet ist und die Drehachse (14) mittels einer Gelenkeinrichtung (13) realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (7) zum Tordieren des Federblattes (2) ausgebildet ist, wobei mittels der Lagerung (7) ein exzentrisches Lager für das Federblatt (2) realisiert ist und aufgrund der Drehbewegung des Federblattabschnittes (3) und/oder des Federblattes um die Drehachse (14) der Lagerung (7) die Tordierung des Federblattes (2) realisierbar ist.
Patent DE-102018206409-B4 (DE)
Title: Kanalrobotersystem sowie Verfahren zur Positionsbestimmung eines Kanalroboters
Inventor: REHSE HEINO
IPC: G01C22/00
Filed: 2018-04-25
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kanalrobotersystem zur Inspektion und/oder Bearbeitung von Kanalrohren (2) mit zumindest einem Kanalroboter (8), welcher mit einer Positionserfassungseinrichtung (22) ausgestattet ist, die ein Wegmesssystem (11), welches den Vorschubweg (s) des Kanalroboters (8) erfasst,zumindest einen Lagesensor (16), welcher zumindest eine Lage des Kanalroboters (8) erfasst,eine Aufzeichnungseinrichtung, welche die erfasste Lage über dem zurückgelegten Vorschubweg (s) als Kanalprofil aufzeichnet, sowieeine Auswerteeinrichtung aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass sie ein in einer ersten Kanaldurchfahrt aufgezeichnetes Kanalprofil mit einem in einer zweiten Kanaldurchfahrt erfassten Kanalprofil vergleicht und auf Grundlage dieses Vergleichs eine Positionsabweichung (A) in Richtung des Vorschubweges (s) bestimmt.
Patent DE-102019113601-B4 (DE)
Title: Rübenvermessungsvorrichtung und Rübenrodeschartiefen-Steuerungsvorrichtung sowie Verfahren zum tiefengesteuerten Rübenroden
Inventor: PAINTNER HERMANN
IPC: A01D33/00
Filed: 2019-05-22
Granted: 2022-06-15
Abstract: Rübenvermessungsvorrichtung zum Vermessen von Rüben, die in der Erde gepflanzt und in Reihen ausgerichtet sind, für eine Rübenrodevorrichtung, umfassend mindestens einen Abstandssensor, und eine Auswerteschaltung, die mit dem mindestens einen Abstandssensor verbunden ist, wobei der Abstandssensor eingerichtet, einen Abstand des Sensors gegenüber einem Erdreich, einer Rübe oder Teilen einer Rübe zu messen, und ein entsprechendes Abstandssignal an die Auswerteschaltung zu geben, wobei die Auswerteschaltung eingerichtet ist, aus dem Abstandssignal eine Größe einer Rübe und eine Abmessung , insbesondere Höhe einer Rübe gegenüber einem umgebenden Erdreich zu bestimmen, wobei der mindestens eine Abstandssensor ein berührungsloser Abstandssensor ist.
Patent DE-102019124096-B4 (DE)
Title: Magnetanordnung, Dauermagnet, elektromechanischer Wandler sowie Verfahren zum Herstellen dieser und/oder Verwendungen davon
Inventor: ECKART MARTIN
IPC: H01F7/12
Filed: 2019-09-09
Granted: 2022-01-20
Abstract: Stator oder Rotor einer elektrischen Maschine, der Stator bzw. Rotor aufweisend eine Magnetanordnung (100), die Magnetanordnung (100) aufweisend:einen Grundkörper (102), wobei der Grundkörper (102) mehrere Durchgangslöcher (104) aufweist; undmehrere stabförmige Dauermagneten (114), welche in den mehreren Durchgangslöchern (104) angeordnet sind, wobei jeder der mehreren stabförmigen Dauermagneten (114) derart mittels Umformens des stabförmigen Dauermagneten (114) tordiert ist, dass eine Schrägstellung des Dauermagneten relativ zur Rotationsachse bzw. Rotorachse realisiert ist.
Patent DE-102019129104-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleitervorrichtungen
Inventor: CHANG HSIAO-CHUN
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-10-29
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren des Herstellens einer Halbleitervorrichtung, einschließlich eines FinFETs, das Verfahren umfassend:
 Bilden einer Finnenstruktur (20) mit einer oberen Finnenstruktur aus SiGe und einer unteren Finnenstruktur aus einem anderen Material als die obere Finnenstruktur;
 Bilden einer Auskleidungsschicht (22) über der Finnenstruktur (20);
 Bilden einer Isolierungsmaterialschicht (30) über der Auskleidungsschicht (22);
 Ausschneiden der Isolierungsmaterialschicht (30) und der Auskleidungsschicht (22) zum Offenlegen eines oberen Abschnitts der oberen Finnenstruktur (20);
 Bilden einer Deckschicht (24) über dem offengelegten oberen Abschnitt der oberen Finnenstruktur (20);
 Ausführen einer thermischen Operation auf die Finnenstruktur (20) mit der Deckschicht (24); und
 Bilden einer epitaktischen Source-/Drain-Schicht (50) in einer Source-/Drain-Region der oberen Finnenstruktur (20),
 wobei die thermische Operation eine Germaniumverteilung in der oberen Finnenstruktur (20) ändert.
Patent DE-102019200730-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: TAKENOUCHI KENJI
IPC: H01L21/302
Filed: 2019-01-22
Granted: 2023-06-15
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung, aufweisend:Haltemittel zum Halten eines Werkstücks;Bearbeitungsmittel zum Bearbeiten des Werkstücks, das durch das Haltemittel gehalten ist;Zufuhrmittel für eine Bearbeitungsflüssigkeit zum Zuführen einer Bearbeitungsflüssigkeit, die mindestens ein Oxidationsmittel enthält, auf dem Werkstück, das durch das Haltemittel gehalten wird, zu dem Zeitpunkt der Bearbeitung des Werkstücks durch das Bearbeitungsmittel;einen Rückgewinnungsabschnitt für einen Bearbeitungsflüssigkeitsabfall zum Zurückgewinnen eines Bearbeitungsflüssigkeitsabfalls, der die Bearbeitungsflüssigkeit enthält, die von dem Zufuhrmittel für eine Bearbeitungsflüssigkeit zu dem Werkstück zugeführt wurde;einen Auslassdurchgang, durch welchen der Bearbeitungsflüssigkeitsabfall von dem Rückgewinnungsabschnitt für einen Bearbeitungsflüssigkeitsabfall aus der Bearbeitungsvorrichtung ausgelassen wird; undeinen Behandlungsmechanismus für einen Flüssigkeitsabfall, der in dem Auslassdurchgang angeordnet ist und die Bearbeitungsflüssigkeit, die in dem Bearbeitungsflüssigkeitsabfall enthalten ist, zersetzt, während die Bearbeitungsflüssigkeit durch den Auslassdurchgang fließt.
Patent DE-102020100097-B4 (DE)
Title: Bildsensor mit einer überlappung einer rückseitigen grabenisolationsstruktur mit einem vertikalen transfergate
Inventor: HUNG FENG-CHI
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-01-06
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung mit:einem Halbleitersubstrat (104, 1406) mit einer Vorderseite (104f) und einer Rückseite (104b);einem Fotodetektor (106, 106a-d), der in dem Halbleitersubstrat (104, 1406) angeordnet ist;einem Transfergate, das über dem Fotodetektor (106, 106a-d) angeordnet ist, wobei das Transfergate einen seitlichen Teil (114, 114a-d), der sich über der Vorderseite (104f) des Halbleitersubstrats (104, 1406) erstreckt, und einen vertikalen Teil (116, 116a-d) aufweist, der sich von dem seitlichen Teil bis in eine erste Tiefe unter der Vorderseite des Halbleitersubstrats erstreckt;einem Gatedielektrikum, das den seitlichen Teil (114, 114a-d) und den vertikalen Teil (116, 116a-d) des Transfergates von dem Halbleitersubstrat (104, 1406) trennt;einer rückseitigen Grabenisolationsstruktur (122), die sich von einer Rückseite (104b) des Halbleitersubstrats (104, 1406) bis in eine zweite Tiefe unter der Vorderseite (104f) des Halbleitersubstrats erstreckt, wobei die rückseitige Grabenisolationsstruktur (122) den Fotodetektor (106, 106a-d) und das Transfergate seitlich umschließt und die zweite Tiefe kleiner als die erste Tiefe ist, sodass ein oberster Teil der rückseitigen Grabenisolationsstruktur eine vertikale Überlappung mit einem untersten Teil des Transfergates aufweist; undeinen dotierten Bereich (202), der über der rückseitigen Grabenisolation liegt und sich von der Vorderseite (104f) des Halbleitersubstrats (104, 1406) in Richtung der rückseitigen Grabenisolation erstreckt.