baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014009810-U1 (DE)
Title: Lenkeinschlagunterstützungselement
IPC: B62D29/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Lenkeinschlagunterstützungselement für eine Befestigungsvorrichtung einer Fahrzeugstoßstange, wobei die Befestigungsvorrichtung die Fahrzeugstoßstange mit der KFZ-Karosserie mit Hilfe eines Schwenkelements bodeparallel schwenkbar verbindet und/oder wobei an der Stoßstange mindestens ein Stoßstangenverlängerungselement angeordnet ist, welches im Falle eines durch einen Crash erfolgten Kraftangriffs diese Stoßstange axial verlängert.
Patent DE-202014010472-U1 (DE)
Title: Rückensteife Landmaschinenkette
IPC: B65G19/20
Filed: 2014-07-23
Abstract: Landmaschinenkette, die als geschlossene und umlaufende sowie im Betrieb zugbelastete Antriebskette (1) ausgebildet ist, die Antriebskette (1) weist eine Vielzahl von Kettengliedern (2, 3), die mittels eines Kettengelenks (4) miteinander verbunden sind, und mehrere Mitnehmerelemente zum Transport von Fördergut auf, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebskette (1) als rückensteife Antriebskette (1) ausgebildet ist, wobei die Antriebskette (1) durchgehend mit Rückenversteifungselementen versehen ist.
Patent DE-202014103402-U1 (DE)
Title: Bremssatteladapter für Fahrradhinterbau
IPC: B62L1/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Bremssatteladapter zur Befestigung eines Bremssattels an einem eine Bremssattelaufnahme aufweisenden Fahrradhinterbau, mit einem Adapterkörper mit einem ersten Paar von Bohrungen zur Befestigung des Adapters an der rahmenseitigen Bremssattelaufnahme und einem zweiten Bohrungspaar zur Befestigung eines Bremssattels am Adapter (10), gekennzeichnet durch einen Adapterfortsatz (17) am Adapterkörper, der mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Fahrradständers am Bremssatteladapter (10) versehen ist.
Patent DE-202014103792-U1 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/30
Filed: 2014-08-14
Abstract: Spannfutter (1) mit mindestens einem Spannmittel (2) zur Anlage an ein Werkstück, mit einem der Verstellung des Spannmittels (2) dienenden Kolbensystem (3), das einen verstellbaren ersten Kolben (4) in einer ersten Kolbenkammer (5) mit mindestens einer Druckkammer (8) und mit mindestens einem Anschluss (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zur Variation der auf das Werkstück wirkenden Anpresskraft ein mittels einer Steuervorrichtung (10) schaltbares und mit dem mindestens einen Anschluss (9) verbundenes Leitungssystem (11) vorgesehen ist, durch das in einer ersten Konfiguration der Steuervorrichtung (10) dem Kolbensystem ein erster Druck und in einer zweiten Konfiguration dem Kolbensystem (3) ein zweiter Druck zugeordnet ist.
Patent DE-202014104625-U1 (DE)
Title: Einrichtung und System zum Greifen und Handhaben von Objekten
IPC: B66C1/48
Filed: 2014-09-26
Abstract: Einrichtung (1, 1a) zum Greifen und/oder Handhaben eines Objektes (7) oder mehrerer Objekte (7), insbesondere eines Getränkebehälters (9) oder mehrerer Getränkebehältnisse (9), Stückgüter und/oder Gebinde, umfassend mindestens zwei sich gegenüberliegende Greifarme (3, 5), die relativ zueinander bewegbar an einer oberen Trägerkonstruktion aufgehängt sind, wobei von den mindestens zwei sich gegenüberliegenden Greifarmen (3, 5) wenigstens einer im Bereich seines unteren Endes mehrere elastisch verformbare Kontaktmittel (4) besitzt, die zum klemmenden Halten der ein oder mehreren Objekte (7) bei geschlossenen Greifarmen (3, 5) unter Oberflächenkontakt zu den Objekten (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ein oder mehreren Kontaktmittel (4) wenigstens anteilig durch Vorsprünge (6) ausgebildet sind, deren jeweilige Längserstreckung gegenüber ihrem jeweiligen maximalen Querschnittsdurchmesser vergrößert ausgebildet ist und deren Längsachsen (L) jeweils in Richtung des jeweiligen gegenüberliegenden Greifarmes (3, 5) weisen.
Patent DE-202014105193-U1 (DE)
Title: Korpuskonstruktion
IPC: A47B55/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Korpuskonstruktion, insbesondere als Möbelelement, mit mindestens drei Seitenplatten (2), die an Eckbreichen der Korpuskonstruktion (3) mit Seitenrändern (25) aneinander grenzen und mit einer umfanseitig geschlossenen, die Seitenplatten (2) in mindestens einer Aufnahmetasche (13) aufnehmenden Umhüllung (1) aus einem flexiblen Textil- oder Folienmaterial.
Patent DE-202014105365-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Bienenbett in der Pyramide
IPC: A61M21/02
Filed: 2014-11-07
Abstract: Therapeutisches Bienenbett ist in der Mitte der viereckigen Pyramide mit dem Fenster platziert ist, gebildet mit Bienenstöcken aus dem ungeteerten Holzstoff, jeder davon enthält mindestens ein Bienenvolk, der unterscheidet darin, dass das Bienenbett nicht unteilbar ist, sondern enthält Öffnungen für den Zugang und Pflege für Bienen, mit dem Lüftungsgitter auf der Schwebe und an den Seiten von jedem Bienenstock, Pyramide, dessen Gehäuse mit dem Schilf bedeckt ist, stützt sich mindestens auf vier Säulen, Türen und Bienenstöcke enthalten in der unteren Ende der Pyramide auf solche Weise, dass der untere Teil des Bienenstocks wirkt auf der Außenseite, und der obere Teil ist im Inneren der Pyramide platziert.
Patent DE-202015003224-U1 (DE)
Title: Türchenkalender mit Codes zum Zugriff auf Dateien unterschiedlicher Formate (Downloadtürchenkalender)
IPC: B42D5/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Türchenkalender dadurch gekennzeichnet, dass sich hinter jedem Türchen (Fensterchen) ein Code befindet, der über das Internet den Zugriff auf eine Datei ermöglicht, insbesondere per Streaming oder Download.
Patent DE-202015003669-U1 (DE)
Title: Textiles Bespannungsmaterial mit Schrumpfeigenschaften sowie damit hergestellte Produkte
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Textiles Bespannungsmaterial (A), insbesondere zur Verwendung in Sitzmöbeln, umfassend mindestens ein Abstandstextil (1) mit Wärmeschrumpfeigenschaften, wobei das Abstandstextil (1) – eine erste textile Deckschicht (Oberschicht) (2) und – eine zweite textile Deckschicht (Unterschicht) (3) sowie – eine zwischen der ersten textilen Deckschicht (2) und der zweiten textilen Deckschicht (3) angeordnete, insbesondere der ersten textilen Deckschicht (2) und/oder der zweiten textilen Deckschicht (3) zugeordnete Abstandsschicht (4) aufweist, wobei die Abstandsschicht (4) mindestens einen Polfaden (5, 5', 5''), vorzugsweise eine Mehrzahl von Polfäden (Polgarnen), aufweist, wobei die erste textile Deckschicht (2) und die zweite textile Deckschicht (3) über die Abstandsschicht (4), insbesondere über die Polfäden (5, 5', 5'') der Abstandsschicht (4), miteinander verbunden sind und/oder aneinander fixiert sind, wobei die erste Deckschicht (2) mindestens einen Faden (Oberschichtfaden) (7, 8), vorzugsweise eine Mehrzahl von Fäden (7, 8), und die zweite Deckschicht (3) mindestens einen Faden (Unterschichtfaden) (7', 8'), vorzugsweise eine Mehrzahl von Fäden (7', 8'), aufweisen und wobei die erste Deckschicht (2) und/oder die zweite Deckschicht (3), vorzugsweise die zweite Deckschicht (3), wärmeschrumpfbar ausgebildet ist/sind, wobei die erste Deckschicht (2) und/oder die zweite Deckschicht (3), vorzugsweise die zweite Deckschicht (3), mindestens ein wärmeschrumpfbares Kunststoffgarn aufweist/aufweisen und/oder wobei die Fäden (7, 8) der ersten Deckschicht (2) und/oder die Fäden (7', 8') der zweiten Deckschicht (3), insbesondere die Fäden (7', 8') der zweiten Deckschicht (3), zumindest teilweise als wärmeschrumpfbares Kunststoffgarn ausgebildet sind oder ein wärmeschrumpfbares Kunststoffgarn umfassen.
Patent DE-202015003729-U1 (DE)
Title: Portemonnaies , Schüttportemonnaies usw. für Münzen mit zusätzlichen Kugelschreibern sowie mit Kugelschreiberverschlüssen und mit zwei möglichen Zuständen
IPC: A45C13/10
Filed: 2015-05-22
Abstract: Portemonnaies, Schüttportemonnaies (10, 20, 30) usw. für Münzen (99) mit zusätzlichen Kugelschreibern sowie mit Kugelschreiberverschlüssen und mit zwei möglichen Zuständen o = offen und z = zu nach Anspr. 1–19, dadurch gekennzeichnet, dass Portemonnaies (11, 21, 31) aus den üblichen Materialien, aus Kunststoffen, Textilien, Ledern vorzugsweise aus durchsichtigen Kunststoffen bestehen, welche zusätzlich zur Aufnahme von Kugelschreibern und anderen Schreibgeräten (12, 22, 32) geeignet sind.
Patent DE-202015004048-U1 (DE)
Title: Planetenträgerbaugruppe
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-06-03
Abstract: Planetenträgerbaugruppe (100), aufweisend: ein Gehäuse (102) mit mehreren darin vorgesehenen Löchern (106), einen Zapfen (114) in jedem der mehreren Löcher (106), wobei jeder Zapfen (114) dazu ausgebildet ist, ein Zahnrad (116) drehbar zu lagern und jeder Zapfen (114) aufweist: eine Haltenut (206), die an einem Ende des Zapfens (114) und zumindest teilweise an dessen Umfang vorgesehen ist, und eine Ausrichtungsfläche (208), die neben der Haltenut (206) vorgesehen ist und mit dieser zusammenwirkt, und eine Platte (122) mit mehreren darin vorgesehenen Langlöchern (302), wobei jedes der mehreren Langlöcher (302) dazu ausgebildet ist, in den entsprechenden Zapfen (114) einzugreifen, wobei die Platte (122) dazu ausgebildet ist: den Zapfen (114) in jedem der mehreren Löcher (106) in dem Gehäuse (102) während einer Montage im Drehwinkel auszurichten, und den Zapfen (114) in jedem der mehreren Löcher (106) in dem Gehäuse (102) nach der Montage zu sperren.
Patent DE-202015004438-U1 (DE)
Title: Kapsel-Aushauwerkzeug
IPC: B67B7/92
Filed: 2015-06-19
Abstract: Das Unterteil (1) des Aushauwerkzeugs zur Aufnahme der Kaffeekapsel ist dadurch gekennzeichnet, dass es sicher auf den mitgelieferten Auffangbecher (3) aufgesetzt werden kann.
Patent DE-202015005009-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K3/04
Filed: 2015-07-17
Abstract: Elektromotor (10) mit einem Stator (12) und einem Rotor (34), wobei der Stator (12) eine Spule mit einem zylindrischen Wicklungsträger (16) und nur einer in Umfangsrichtung (14) des Wicklungsträgers (16) mindestens vollständig umlaufenden Wicklung (18) auf der Mantelfläche (20) des Wicklungsträgers (16) aufweist, wobei zwischen der Umfangsrichtung (14) und der Wicklungsrichtung (22) ein Winkel α derart gebildet ist, dass ein Teil (24) der den magnetischen Südpol der Spule bildenden ersten Windung (26) und ein Teil (28) der den magnetischen Nordpol der Spule bildenden letzten Windung (29) auf einander gegenüberliegenden Seiten der Mantelfläche (20) angeordnet sind, und wobei der Rotor (34) auf einem Magnetträger (38) angeordnete Permanentmagnete aufweist und in dem Stator (12) in einer die beiden einander gegenüber liegenden Spulenteile enthaltenden Rotationsebene (40) rotiert.
Patent DE-202015007402-U1 (DE)
Title: Sicherheitspoton zur Auffütterung von Bienenvölkern verhindert weitgehend das ertrinken im Futtersaft
IPC: A01K53/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Schwimmende Vorrichtung zum Füttern von Bienen, dadurch gekennzeichnet, dass das Futter durch Löcher aufgenommen wird.
Patent DE-202015008874-U1 (DE)
Title: Geschmacksneutrales Energypulver
IPC: A23L33/125
Filed: 2015-12-31
Abstract: Energypulver bestehend aus Palatinose, Koffein und Taurin, dadurch gekennzeichnet, dass der Energyeffekt neben allen bislang bekannten Energyprodukten, geschmacksneutral, ist.
Patent DE-202015009480-U1 (DE)
Title: Prüfpendelanordnung
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Prüfpendelanordnung zur Durchführung von Crashtest-Dummy-Zertifizierungen, mit einer Prüfsonde (4), die an einer Seilanordnung (6) hängend angeordnet ist, wobei Prüfbedingungen normiert sind und eine Seilnormlänge (lN) vorgesehen ist, wobei die Seilanordnung (6) eine Aufhängung (18.1, 18.2, 18.3, 18.4) aufweist, wobei ein erster Antrieb (10) zum Beschleunigen der Prüfsonde (4) und wenigstens ein zweiter Antrieb (24, 26) zum Verfahren der Aufhängung (18.1, 18.2, 18.3, 18.4) vorgesehen sind, wobei die Seilanordnung (6) wenigstens vier Seile (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) aufweist.
Patent DE-202015102577-U1 (DE)
Title: Verstärkender Aufbau für ein Solarzellenplattenmodul
IPC: H02S30/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein verstärkender Aufbau (300, 300', 300'') für ein Solarzellenplattenmodul (1000), bestehend aus: mehreren Solarzellenplatten (100, 100'); und einem Rahmen (160, 160', 160'') auf einer Peripheriefläche des Solarzellenplattenmoduls (1000), wobei dieser Rahmen die Solarzellenplatten (100, 100') umgibt, wobei der verstärkende Aufbau (300, 300', 300'') auf einer Fläche vorgesehen ist, mit dem kein elektrischer Strom zwischen den angrenzenden Solarzellenplatten (100, 100') erzeugt werden kann.
Patent DE-202015105762-U1 (DE)
Title: AGR-Kühler, Motorkühlsystem und Fahrzeug
IPC: F02M26/26
Filed: 2015-10-29
Abstract: AGR-Kühler, umfassend einen Einlass (A) und einen Auslass (B), eine Bypassleitung (1) und eine Kühlleitung (2), die parallel zwischen dem Einlass (A) und dem Auslass (B) angeordnet sind, wobei der AGR-Kühler des Weiteren eine an dem Einlass (A) angeordnete Verhältnisanpassungsvorrichtung umfasst und ein von dem Einlass (A) kommendes Abgas gemäß einem vorgegebenen Verteilungsverhältnis in die Bypassleitung (1) bzw. in die Kühlleitung (2) eintritt und nach einem Mischen aus dem Auslass (B) ausgestoßen wird; wobei die Verhältnisanpassungsvorrichtung einen Körper (3) und eine Ventilplatte (4) umfasst, wobei der Körper (3) eine geschlossene Kammer definiert, die gleichzeitig in Gasverbindung mit dem Einlass (A), der Bypassleitung (1) und der Kühlleitung (2) steht, und die Ventilplatte (4) schwenkbar in der geschlossenen Kammer angeordnet ist und das von dem Einlass (A) kommende Abgas gemäß dem vorgegebenen Verteilungsverhältnis in die Bypassleitung (1) bzw. in die Kühlleitung (2) eintreten lässt.
Patent DE-202015106250-U1 (DE)
Title: Ein tragbares Mehrzweck-Ladegerät geeignet zum kabellosen Aufladen von elektronischen Geräten
IPC: B65B13/22
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein tragbares Mehrzweck-Ladegerät (100) geeignet zum kabelosen Aufladen von elektronischen Geräte, aufweisend: einen Hauptteil (10), der als eine kreisförmige Scheibe ausgebildet ist, eine Aufnahmevertiefung (11) aufweist und zusätzlich eine Induktionsspule (12) zum Aufladungszweck umfasst; und einen Kabelverbinder (20), der am dessen vorderen Ende einen Stecker (21) aufweist, wobei dessen hinteres Ende in der Aufnahmevertiefung (11) des Hauptteils (10) drehbar angebracht ist und zwar mit der Induktionsspule (12) und mit dem Stecker (21) elektrisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelverbinder (20) in dem Aufnahmezustand in der Aufnahmevertiefung (11) klappbar aufnehmbar ist; dass der Kabelverbinder (20) zum Aufladen eines tragbaren elektronischen Geräts aus der Aufnahmevertiefung (11) herausgenommen werden kann; und dass der Stecker (21) zum Aufladungszweck mit einem tragbaren elektronischen Gerät elektrisch miteinander verbindbar ist.
Patent DE-202016000833-U1 (DE)
Title: Sanitäres Rückflussverhindererventil
IPC: E03C1/10
Filed: 2016-02-10
Abstract: Sanitäres Rückflussverhindererventil (10, 100, 110), mit wenigstens:  – einem Basiselement (1), das zum Einsatz in eine Ventilaufnahme eines Sanitärarmaturenkörpers (20) oder einer wasserführenden Leitung bestimmt ist und das wenigstens einen inneren Fließkanal (3) hat, der sich zwischen einer stromaufwärts zu richtenden Stirnseite (1.1) und einer stromabwärts zu richtenden Stirnseite (1.2) erstreckt und der sich an einem Ventilsitz (4) erweitert,  – und mit einem Ventilelement (5), das eine Dichtfläche (6) zur Anlage an dem Ventilsitz (4) hat sowie einen sich zum stromaufwärts und/oder stromabwärts gerichteten Ende erstreckenden Führungszapfen (7) zur Führung des Ventilelements (5) in einem Führungslager (2) im Basiselement (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (5) ein Koppelelement (8) aufweist, das (8) über die stromaufwärts und/oder stromabwärts zu richtende Stirnseite des Ventilelements (5) hinaus übersteht.
Patent DE-202016002555-U1 (DE)
Title: Freistehender Wind-/Sichtschutz
IPC: E04H17/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: selbststehender Wind-/Sichtschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Elemente des Sichtschutzes an beliebigen Stellen im Erdboden befestigt werden können.
Patent DE-202016003123-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B45/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine (10, 24), insbesondere zur Bearbeitung von Wühlschäden an Böden, wobei die Bodenbearbeitungsmaschine einen Tragrahmen (12) mit zwei daran quer zu einer Fahrtrichtung (26) angeordneten horizontalen Rotoren (27, 28) und einer quer zu der Fahrtrichtung angeordneten und drehbar gelagerten horizontalen Rückverfestigungswalze (11) sowie eine Antriebsvorrichtung (14) umfasst, wobei die Rotoren mit der Antriebsvorrichtung gekoppelt und so antreibbar sind, dass ein in Fahrtrichtung vorderer Rotor (27) in Richtung der Fahrtrichtung und ein in Fahrtrichtung hinterer Rotor (28) entgegen der Fahrtrichtung rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils an den Rotoren in Fahrtrichtung schwenkbar gelagerte Schneidelemente (33) zum Eingriff in einen Boden (36) angeordnet sind, wobei der hintere Rotor relativ zu der Rückverfestigungswalze derart angeordnet ist, dass an der Rückverfestigungswalze anhaftende Bodenbestandteile (38) von den Schneidelementen beseitigt werden.
Patent DE-202016003344-U1 (DE)
Title: Schutzkappenhalter für Kugelkupplungen
IPC: B60D1/60
Filed: 2016-05-25
Abstract: Kugelkupplungsschutzkappenhalter zur Aufnahme und Aufbewahrung von Kugelkupplungsschutzkappen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (1) und die Unterseite (2) des Schutzkappenhalters federnd gebogen ist.
Patent DE-202016007399-U1 (DE)
Title: Schauflächenvorrichtung
IPC: G09F15/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Schauflächenvorrichtung, die eine oder mehrere Schauflächeneinheiten (16) mit einer zur Anbringung von Informationsträgern (23) vorgesehenen Schaufläche (17a) und Ständer (1; 1'') mit einem Profil aufweist, wobei die zumindest eine Schauflächeneinheit (16) mit Befestigungsmitteln (2) an den Ständern (1; 1'') zwischen diesen befestigt ist, wobei das jeweilige Befestigungsmittel (2) ein langgestrecktes Befestigungselement (18; 18') mit zwei Enden aufweist und eines dieser Enden einen Nutenstein (9; 9'') und das andere Ende ein Außengewinde (8) aufweist, wobei sich der Nutenstein (9; 9'') relativ zu dem restlichen Teil des Befestigungselementes (18; 18') um eine Längsachse (36) des Befestigungselementes (18; 18') drehen kann, wobei der Nutenstein (9; 9'') an einer Innenwandung des Ständerprofils (1; 1'') an Rändern eines langgestreckten Führungsschlitzes (6) anliegt und das Außengewinde (8) durch eine zum Ständerprofil (1; 1'') weisende Außenseite der Schauflächeneinheit (16) hindurch in diese Einheit (16) hineinragt und dort in ein Gegengewinde (29) greift, wobei das Befestigungsmittel (2) ferner ein Distanzstück (11) aufweist, das zwischen dem Ständerprofil (1; 1'') und der Schauflächeneinheit (16) so angeordnet ist, dass es einen Abschnitt des Befestigungselementes (18; 18') umgibt und zwischen der besagten Außenseite der Schauflächeneinheit (16) und einer gegenüberliegenden Außenfläche des Ständerprofils (1; 1'') eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Distanzstück (11) umgebene Abschnitt des Befestigungselementes (18; 18') eine Bohrung (21) aufweist, die zur Einführung eines Stiftes zur manuellen Erzeugung einer Drehbewegung des Außengewindes (8) des Befestigungselementes (18; 18') dient, und das Distanzstück (11) ein Loch (22) aufweist, durch das der Stift hindurchgeführt werden kann, um in die Bohrung (21) zu gelangen.
Patent DE-202016008453-U1 (DE)
Title: Vorspannlenkvorrichtung und Rollstuhlgespann
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Vorspannlenkvorrichtung (10) für einen Rollstuhl (100; 200) mit antreibbaren Rädern (104; 204), umfassend: einen Vorspannrahmen (13), der dazu ausgelegt ist, an den Rollstuhl (100; 200) angekoppelt zu werden, und ein mittels einer Lenkeinrichtung (16, 50) lenkbares Rad (14), gekennzeichnet durch eine Vorspannlenkvorrichtung-Steuerungseinrichtung (30), die dazu ausgelegt ist, mit einer an dem Rollstuhl angebrachten Antriebseinrichtung (106L, 106R; 206; 212) zu kommunizieren.
Patent DE-202016100021-U1 (DE)
Title: Hundekotaufnehmer
IPC: A01K23/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Hundekotaufnehmer, der eine Befestigungsscheibe (10) und einen Kotbeutel (20) umfasst, wobei die Befestigungsscheibe (10) an einem Ende einen Verbindungsteil (11) und am anderen Ende einen Schließteil (12) aufweist, wobei der Kotbeutel (20) eine Öffnung (23) und einen Aufnahmeraum aufweist, der mit der Öffnung (23) verbunden ist, wobei der Kotbeutel (20) mit dem Verbindungsteil (11) verbunden ist, wobei der Verbindungsteil (11) eine Durchbrechung (13) besitzt, die mit der Öffnung (23) des Kotbeutels (20) verbunden ist.
Patent DE-202016100116-U1 (DE)
Title: Stromsensor-Positionierungsfehlerkorrektur unter Anwendung von Hall-Hilfselementen
IPC: G01R33/07
Filed: 2016-01-13
Abstract: Magnetfeldbasierter Stromsensor, umfassend:  ein erstes primäres Hall-Element zum Erfassen eines ersten Magnetfeldwerts,  wobei der erste Magnetfeldwert einem Magnetfeld zugeordnet ist, das von einem Strom erzeugt wird, der durch eine Stromschiene fließt;  ein zweites primäres Hall-Element zum Erfassen eines zweiten Magnetfeldwerts,  wobei der zweite Magnetfeldwert dem Magnetfeld zugeordnet ist, das vom Strom erzeugt wird, der durch die Stromschiene fließt, und  wobei das zweite primäre Hall-Element entlang einer Achse in einem ersten Abstand vom ersten primären Hall-Element positioniert ist,  wobei die Achse in eine Richtung im Wesentlichen orthogonal zum Strom verläuft, der durch die Stromschiene fließt; und  ein Hall-Hilfselement zum Erfassen eines dritten Magnetfeldwerts,  wobei das Hall-Hilfselement entlang der Achse in einem zweiten Abstand vom ersten primären Hall-Element positioniert ist,  wobei der zweite Abstand geringer ist als der erste Abstand, sodass das Hall-Hilfselement entlang der Achse und zwischen dem ersten primären Hall-Element und dem zweiten primären Hall-Element positioniert ist, und  wobei der erste Magnetfeldwert, der zweite Magnetfeldwert und der dritte Magnetfeldwert verwendet werden, um eine Strommenge zu bestimmen, die dem Strom zugeordnet ist, der durch die Stromschiene fließt.
Patent DE-202016102517-U1 (DE)
Title: Süßungskörper für Getränke sowie System mit einem solchen Süßungskörper
IPC: C13B50/02
Filed: 2016-05-11
Abstract: Süßungskörper für Getränke mit einer Süßungskörperoberseite (18, 36, 50) und einer Süßungskörperunterseite (20, 38, 52), wobei der Süßungskörper (16, 34, 48) eine zur Süßungskörperoberseite (18, 36, 50) hin offene Mulde (22, 44, 66) zur Aufnahme von Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Süßungskörper (16, 34, 48) auf ein Aufnahmeelement (12, 60) eines Trinkgefäßes (14, 56) auflegbar ist und an seiner Süßungskörperunterseite (20, 38, 52) eine oder mehrere Erhebungen (28, 40, 54) zur Sicherung gegen Verrutschen auf oder Abrutschen von dem Aufnahmeelement (12, 60) des Trinkgefäßes (14, 56) aufweist.
Patent DE-202016103190-U1 (DE)
Title: Radaufhängungseinheit für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Radaufhängungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens aufweisend einen Längslenker (2), mit einem ersten Ende (2.1) zur schwenkbaren fahrzeugseitigen Anbindung, einem zweiten Ende (2.6) zur Verbindung mit einem Radträger (3) sowie einem in Richtung der Querachse (Y) elastischen und quer hierzu steifen Schwertlenkerabschnitt (2.5), dadurch gekennzeichnet, dass der Längslenker (2) einen in Richtung der Längsachse (X) elastischen Federabschnitt (2.3) aufweist.