baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007537-A1 (DE)
Title: Endoskopievorrichtung
Inventor: STÜHLE SEBASTIAN
IPC: H04N9/73
Filed: 2013-05-03
Abstract: Eine Endoskopievorrichtung (1) ist mit einem Endoskop (2) mit einer Videokamera (3, 3') zur Erzeugung von Bildern zur Anzeige auf einem Monitor (12) ausgerüstet und mit einem im Betrachtungsbereich (6) des Endoskopes (2) anordenbaren Testelement (13), das erste Größenmerkmale (20, 21) aufweist, die von der Videokamera (3, 3') zusammen mit am Endoskop (2) angeordneten zweiten Größenmerkmalen (6') optisch erkennbar sind.
Patent DE-102013013193-A1 (DE)
Title: Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler mit verbesserter Rückkopplung
Inventor: FONTAINE PAUL
IPC: H03M3/04
Filed: 2013-08-09
Abstract: Ein Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler umfasst eine Eingangstranskonduktanzstufe, die einen analogen Eingangsstrom proportional zu einer analogen Eingangsspannungen bereitstellt, und eine Stromsummierstufe, die ein analoges Fehlersignal erzeugt, das einer Differenz zwischen dem analogen Eingangsstrom und einem Rückkopplungsstrom entspricht. Der Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler enthält ferner einen Vorwärtssignalpfad, der das analoge Fehlersignal verarbeitet, um ein digitales Ausgangssignal bereitzustellen, das der analogen Eingangsspannung entspricht. Des Weiteren enthält der Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler einen Rückkopplungspfad, der einen Strom steuernden Digital-Analog-Wandler mit sowohl speisender als auch ableitender Stromquelle enthält, wobei Ströme, die von der speisenden und der ableitenden Stromquelle bereitgestellt sind, steuerbar und angeschlossen sind, direkt den Rückkopplungsstrom auf Basis des digitalen Ausgangssignals bereitzustellen. Ferner ist ein Arbeitsverfahren für einen Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler bereitgestellt.
Patent DE-102013014651-A1 (DE)
Title: Zubereitungen zur verbesserten Gewebe-Oxygenierung durch peritoneale Beatmung
Inventor: SCHMELZ HUBERTUS
IPC: A61K38/42
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verbesserung der transperitonealen Sauerstoffaufnahme bei einer peritonealen Beatmung zur extrapulmonalen Sauerstoffversorgung eines Organismus oder einzelner Organe im insbesondere lebensbedrohlichen Bedarfsfall wie z. B. bei Lungenversagen oder Kreislaufschock. Derartige Mangelzustände können durch eine transperitoneale Verabreichung von Sauerstoff mit einem in die Bauchhöhle eingebrachten Gas bekämpft werden, wobei erfindungsgemäß weiterhin eine flüssige, vor allem wässrige, einen Sauerstoffbinder wie Hämoglobin enthaltende Zubereitung eingesetzt wird, welche überraschender Weise die Effektivität der Diffusion des durch (einmalige oder mehrfache) Befüllung oder kontinuierliche Spülung der Bauchhöhle verabreichten Sauerstoffs zu steigern vermag. Die Erfindung betrifft insofern auch die Verwendung eines Sauerstoffbinders wie Hämoglobin oder Derivaten hiervon zur Herstellung einer Zubereitung zur verbesserten Diffusion von in Schleimschichten des Peritoneums eingebrachtem Sauerstoff(gas), insbesondere zur Verstärkung der Diffusion von Sauerstoff bei der transperitonealen Beatmung.
Patent DE-102013021019-A1 (DE)
Title: Dekontamination von Haut von Kresolen mit Cyclodextrin-Polyethylenglykol-haltigen Produkten
Inventor: HEUER LUTZ
IPC: C08B37/16
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ein Mischung aus Polyethylen- und/oder Polypropylenglykol und > 20 Gew% eines Addukts aus β-Cyclodextrin-Polyethylenglykol ist geeignet menschliche Haut oder Schleimhaut von organischen Gefahrstoffen zu dekontaminieren. Diese überraschende Beobachtung verbessert der Stand der Technik im Arbeitsschutz erheblich. Das Produkt kann Formkörper, als Gel oder als Verbandmaterial oder auch innerlich Verwendung finden.
Patent DE-102013101874-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit einem korkenzieherartigen Verbindungselement
Inventor: BESSE RÉGIS
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Ein medizinisches Instrument (10) weist zwei Bauteile (12 und 32) auf, die miteinander verbindbar sind. Ein erstes Bauteil (12) weist eine Öse (14) auf, die mit einem die Ösenöffnung (16) zumindest teilweise umgebenden Rand (18) versehen ist. Ein zweites Bauteil (32) weist ein Element auf, das in die Öse (14) einbringbar ist. Das Element weist einen in Richtung der Längsachse des zweiten Bauteils (32) korkenzieherartig gewundenen Verbindungskörper (38) auf, dessen Windungen (40) sich in einem Abstand um die Längsachse winden und deren Ganghöhe zumindest der Stärke des Randes (18) der Öse entspricht.
Patent DE-102013104691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einer ersten Vorrichtung und einer zweiten Vorrichtung
Inventor: PUENTE PABLO
IPC: H04L69/14
Filed: 2013-05-07
Abstract: Gemäß einem Aspekt dieser Offenbarung wird ein Verfahren zum Übertragen von Daten von einer ersten Vorrichtung (201, 501, 803, 901, 1001, 1101) an eine zweite Vorrichtung beschrieben, das Verfahren aufweisend: Schreiben von Daten in eine Datenaustauschanwendung eines Betriebssystems der ersten Vorrichtung (201, 501, 803, 901, 1001, 1101); Anfragen einer Datenaustauschanwendung um eine Bitübertragungsschicht-Datenübertragungstechnologie auszuwählen; die Datenaustauschanwendung auswählend eine Bitübertragungsschicht-Datenübertragungstechnologie; Verbinden einer Datenaustauschanwendung des eines Betriebssystems der zweiten Vorrichtung (202, 502, 804, 902, 1002, 1102) mittels der ausgewählten Bitübertragungsschicht-Datenübertragungstechnologie; und Übertragen der Daten von der Datenaustauschanwendung der ersten Vorrichtung (201, 501, 803, 901, 1001, 1101) an die Datenaustauschanwendung der zweiten Vorrichtung (202, 502, 804, 902, 1002, 1102).
Patent DE-102013106614-A1 (DE)
Title: Gesteinsbohrer
Inventor: LAMPE RAINER
IPC: B28D1/14
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gesteinsbohrerschaft, der am oberen Ende einen Bohrerkopf (2), am unteren Ende einen Einsteckabschnitt (3) und dazwischen eine Wendel (4) aufweist, wobei die Wendel (4) mindestens zweigängig ist und entsprechend mindestens zwei Abfuhrnuten (5, 6) aufweist und wobei der Bohrerkopf (2) eine stirnseitige Aufnahmenut (8) für die Aufnahme eines Schneideinsatzes (1a) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass ein sich an den Bohrerkopf (2) anschließender, erster Wendelabschnitt (4a) und, weiter zum Einsteckabschnitt (3) bin, ein zweiter Wendelabschnitt (4b) vorgesehen sind, dass der mittlere Kerndurchmesser (db) des zweiten Wendelabschnitts (4b) kleiner ist als der mittlere Kerndurchmesser (da) des ersten Wendelabschnitts (4a), dass die Abfuhrnuten (5, 6) in einem Zerspanprozess mittels mindestens einer Schleif- oder Frässcheibe (9) erzeugt worden sind, und dass sich die axiale Lage Z des bohrkopfseitigen Zerspanauslaufs (11) dieses Zerspanprozesses innerhalb eines Toleranzfensters T um die axiale Lage N des Nutgrundes (12) von weniger als T1 = 10% des Bohrerdurchmessers D nach oben hin und von weniger als T2 = 200% nach unten hin befindet.
Patent DE-102013107566-A1 (DE)
Title: Lenkungssystem mit verbesserter Anordnung von Stützlager und Faltenbalg
Inventor: MÜLLER JENS-HAUKE
IPC: B62D3/12
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) aufweisend: ein Lenkgehäuse (2); eine sich durch einen Durchbruch (12) im Lenkgehäuse (2) erstreckende Lenkstange (3); wenigstens ein im oder am Lenkgehäuse (2) angeordnetes Stützlager (6) zur verschiebbaren Lagerung der Lenkstange (3) im Durchbruch (12) des Lenkgehäuses (2); wenigstens einen elastischen Faltenbalg (5) zur äußeren Abdeckung der Lenkstange (3) im Bereich außerhalb des Lenkgehäuses (2), wobei das Stützlager (6) ferner Mittel (7) zur radial nach innen gerichteten, elastischen Abstützung der Lenkstange (3) aufweist und diese (7) durch den Faltenbalg (5) und/oder ein den Faltenbalg umgebendes Spannmittel (8) gegen die Lenkstange (3) vorgespannt werden.
Patent DE-102013111102-A1 (DE)
Title: Viskobremse zur Antriebsstrangerwärmung
Inventor: RUONA WILLIAM CHARLES
IPC: B60T1/087
Filed: 2013-10-08
Abstract: Es werden Ausführungsformen zum Erwärmen eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren für ein Fahrzeug umfasst ein Erwärmen eines Fluids mit kinetischer Fahrzeugenergie als Reaktion auf eine Fahrzeugbremsanforderung und Leiten des Fluids zu einer Antriebsstrangkomponente. Auf diese Weise kann die kinetische Fahrzeugenergie während eines Fahrzeugbremsereignisses zum Erwärmen einer Antriebsstrangkomponente verwendet werden.
Patent DE-102013112390-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: UNRAU DIMITRI
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer um einen Sitz der festen Schwenkachse (A) neigungsverstellbaren und aus einer Komfortposition in eine Easy-Entry-Position vorklappbaren Rückenlehne (2), einer Sitzlängsverstellung mit in Unterschienen (4) verschiebbaren Oberschienen (5) und Arretiermittel (6), mit dem eine eingestellte Sitzlängsposition verriegelbar ist, wobei beim Vorklappen der Rückenlehne (2) in die Easy-Entry-Position das Arretiermittel (6) entriegelt wird, so dass der Kraftfahrzeugsitz in eine Easy-Entry-Position vorschiebbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen derartigen Kraftfahrzeugsitz mit einem einfach aufgebauten Easy-Entry-System auszuführen, welches zudem einen geringen Installationsraum benötigt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Easy-Entry-System einen Verstellhebel (12) aufweist, der durch eine Totpunktfeder (29) in eine Grundeinstellung und eine Arbeitsstellung beaufschlagt ist. In der Grundstellung ist der Kraftfahrzeugsitz nur am Komfortbereich längsverschiebbar. Wenn die Rückenlehne (2) aus dem Komfortbereich in die Easy-Entry-Position vorgeklappt wird, schwenkt der Verstellhebel (12) unter der Wirkung der Totpunktfeder (29) in eine Arbeitsstellung um, wobei die Arretierung (6) entriegelt wird und der Kraftfahrzeugsitz in die Easy-Entry-Position vorgeschoben werden kann.
Patent DE-102013113477-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: LEE SUENG HO
IPC: B60K6/36
Filed: 2013-12-04
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe, aufweisend einen variablen Verbinder, der eine erste Kupplung (CL1) und eine zweite Kupplung (CL2) aufweist und wahlweise ein Drehmoment eines Verbrennungsmotors (ENG) über die erste Kupplung (CL1) und die zweite Kupplung (CL2) abgibt, eine Antriebsvorrichtung, die eine erste Antriebswelle (IS1), die wahlweise mit dem Verbrennungsmotor (ENG) verbunden ist und mit einer Mehrzahl von Antriebsrädern (G1, G2, G3, G4) versehen ist, und eine zweite Antriebswelle (IS2) aufweist, die wahlweise mit dem Verbrennungsmotor (ENG) verbunden ist und mit einer Mehrzahl von Antriebsrädern (G5, G6) versehen ist, eine Gangabtriebsvorrichtung, der eine erste Abtriebswelle (OS1), die parallel zu der ersten und der zweiten Antriebswelle (IS1, IS2) angeordnet ist, einen ersten Gangabtrieb (OUT1), der an der ersten Abtriebswelle (OS1) angeordnet ist und mit einer ersten und einer zweiten Synchronisiereinrichtung (SL1, SL2) versehen ist, eine zweite Abtriebswelle (OS2), die parallel zu der ersten und der zweiten Antriebswelle (IS1, IS2) angeordnet ist, und einen zweiten Gangabtrieb (OUT2) aufweist, der an der zweiten Abtriebswelle (OS2) angeordnet ist und mit einer dritten und einer vierten Synchronisiereinrichtung (SL3, SL4) versehen ist, und eine Rückwärtsgang/Motorvorrichtung, die zwischen der Antriebsvorrichtung und der Gangabtriebsvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102013204579-A1 (DE)
Title: Flüssigwaschmittel enthaltend langkettige Fettsäureseifen
Inventor: WIKKER EVA-MARIA
IPC: C11D1/04
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flüssiges, wasserhaltiges Waschmittel, das C12-C18 Fettsäureseife und C16-C18 Fettsäureseife enthält, wobei die Menge und das Massenverhältnis von Wasser, C12-C18 Fettsäureseife und C16-C18 Fettsäureseife derart gewählt ist, dass das Flüssigwaschmittel stabile, visuell wahrnehmbare Präzipitate enthält, sowie Waschverfahren, die diese Waschmittel verwenden.
Patent DE-102013206388-A1 (DE)
Title: Anker mit Spreizbereich und Schneidgewinde
Inventor: HAKENHOLT CHRISTOPH
IPC: B25B31/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anker, der in einem Bohrloch festlegbar ist, mit einer Spreizhülse zur Verankerung an einer Wand des Bohrlochs, und mit einem Ankerbolzen, der durch die Spreizhülse durchgeführt ist, und der einen Spreizbereich zum Aufspreizen der Spreizhülse sowie einen Hülsenanschlag aufweist, der eine axiale Verschiebung der Spreizhülse vom Spreizbereich hinweg begrenzt. Erfindungsgemäss ist zumindest ein Drehmitnehmer vorgesehen, der die Spreizhülse drehfest mit dem Ankerbolzen koppelt, und die Spreizhülse weist zumindest eine Aussengewindewendel zum Erzeugen eines Hinterschnitts in der Wand des Bohrlochs auf.
Patent DE-102013209196-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/48
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung mit einem Wischarm (12a; 12b) und einem Wischblatt (14a; 14b), das zumindest einen Wischblattadapter (16a; 16b) zur Kopplung mit dem Wischarm (12a; 12b) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischvorrichtung zumindest eine Ventileinheit (18a; 18b) aufweist, die in zumindest einer Umgebung des zumindest einen Wischblattadapters (16a; 16b) angeordnet ist.
Patent DE-102013210438-A1 (DE)
Title: Quantenkaskadenlaser
Inventor: SUGIYAMA ATSUSHI
IPC: H01S5/12
Filed: 2013-06-05
Abstract: Ein Quantenkaskadenlaser (1A) beinhaltet ein Halbleitersubstrat (10), eine aktive Schicht (15), die auf dem Halbleitersubstrat (10) vorgesehen ist und eine Kaskadenstruktur aufweist, in der Emissionsschichten und Injektionsschichten abwechselnd durch Mehrstufenlaminiereinheitslaminatstrukturen (16) laminiert sind, die alle aus der Quantenwannenemissionsschicht und der Injektionsschicht bestehen, die aktive Schicht Licht durch einen Zwischenteilbandübergang in einer Quantenwannenstruktur erzeugt. Weiterhin werden in der Laserhohlraumstruktur für Licht mit einer vorgegebenen Wellenlänge, das in der Aktivschicht (15) zu erzeugen ist, zumindest eine Schicht von CeO2-Film enthaltenden Reflektionssteuerfilme (20) und (30) auf einer ersten Endfläche (11) und einer zweiten Endfläche (12) gebildet, die zu einander weisen. Dadurch ist es möglich, einen Quantenkaskadenlaser zu realisieren, der zum vorzugsweise Realisieren von Reflektanzsteuerung für Licht innerhalb eines mittleren Infrarotwellenlängenbereichs auf der Laservorrichtungsendfläche in der Lage ist.
Patent DE-102013211021-A1 (DE)
Title: Torsionsvorrichtung und Fahrwerkbeeinflussungsvorrichtung mit einer Torsionsvorrichtung
IPC: F16F3/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torsionsvorrichtung, an die einerseits eine Drehschwinge und andererseits ein Drehstab derart ankoppelbar sind, dass ein an die Torsionsvorrichtung angekoppelter Drehstab relativ zu einer an die Torsionsvorrichtung angekoppelten Drehschwinge gegen die Rückstellkraft wenigstens eines Federelements der Torsionsvorrichtung drehbar ist.
Patent DE-102013211120-A1 (DE)
Title: Bördelmaschine, Werkzeugmaschine und Verfahren zum Herstellen eines Bördels am Ende eines Rohres
Inventor: PIEPER GERHARD
IPC: B21D19/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bördelmaschine, eine Werkzeugmaschine und ein Verfahren zum Herstellen eines Bördels an einem Ende eines Rohres (200). Die Bördelmaschine umfasst eine drehbar gelagerte Welle (110), eine Antriebseinrichtung (120) zum Versetzen der Welle in Rotation um ihre Längsachse und zum Verschieben der Welle entlang ihrer Längsachse und ein rotationssymmetrisches Bördelwerkzeug, welches mit Hilfe einer Halteeinrichtung (140) an der Stirnseite der Welle (110) angebracht ist. Um die Qualität des hergestellten Bördels zu verbessern, umfasst die Halteeinrichtung der erfindungsgemäßen Bördelmaschine eine Schwinge (142), in welcher das Bördelwerkzeug frei drehbar gelagert ist und welche um eine Schwenkachse (v), welche senkrecht zur Rotationsachse (y) des Bördelwerkzeugs und senkrecht zur Längsachse (z) der Welle (110) verläuft, frei schwingbar gelagert ist.
Patent DE-102013214199-A1 (DE)
Title: Batterieschaltung
Inventor: KÜHNLENZ FLORIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Eine Batterie zur Bereitstellung eines Batteriestromes umfasst einen Batteriemodulstrang aus mehreren Batteriemodulen (12a–f) und eine Schalteinheit (16a) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Schaltzustand, wobei im ersten Schaltzustand eine erste Untermenge (12a–d) an Batteriemodulen des Batteriemodulstranges in Reihe geschaltet sind, um an der Bereitstellung des Batteriestromes (I) teilzunehmen, und wobei im zweiten Schaltzustand eine zweite Untermenge (12a–f) an Batteriemodulen des Batteriemodulstranges in Reihe geschaltet sind, um an der Bereitstellung des Batteriestromes (I) teilzunehmen. Die Batterie umfasst ferner eine Spannungsermittlungseinheit (14) zur Ermittlung der elektrischen Spannung der an der Bereitstellung des Batteriestromes beteiligten Batteriemodule (12a–f) und eine Steuereinheit (22), welche dazu eingerichtet ist, die Schalteinheit (16a) in Abhängigkeit von der ermittelten elektrischen Spannung anzusteuern.
Patent DE-102013217681-A1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Behälter und Verfahren zum Überwachen der Behandlungsmaschine
Inventor: KRAUS ANDREAS
IPC: B41F17/18
Filed: 2013-09-04
Abstract: Beschrieben werden eine Behandlungsmaschine für Behälter, insbesondere zum Bedrucken der Behälter, mit einem Transportmittel zum Transport der Behälter entlang einer Transportbahn und ein Verfahren zur Überwachung der Behandlungsmaschine. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine stationäre Abtasteinrichtung zum Abtasten eines Profillinienabschnitts einer Hüllkurve vorgesehen, die die von einem ordnungsgemäß transportierten Behältertyp und/oder von ordnungsgemäß montierten Rüstelementen vorgegeben wird. Ferner ist die Abtasteinrichtung derart eingerichtet, dass sie beim seitlichen Überschreiten des Profillinienabschnitts in Richtung eines Behandlungsaggregats ein Steuersignal ausgibt.
Patent DE-102013223163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems
Inventor: CHEN ZHENFU
IPC: B60W30/045
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, welches an den Rädern einer angetriebenen Achse mindestens eine elektrische Maschine aufweist, die als Antrieb oder Generator betrieben werden kann, wobei die Räder zumindest der Antriebsachse Radbremsen aufweisen, deren Bremskraft fahrerunabhängig erhöht oder abgesenkt werden kann. Erfindungsgemäß wird mindestens eine Kurvengröße wie ein Lenkradwinkel und/oder eine Querbeschleunigung und/oder eine Gierrate mittels mindestens eines Sensors gemessen, und bei Auftreten einer Bremsanforderung wird überprüft, ob die Bremsanforderung während einer quasistationären Kurvenfahrt erfolgt, und in diesem Fall wird für ein Fahrzeug mit Heckantrieb an dem kurvenäußeren Rad der Antriebsachse eine größere Bremskraft erzeugt als an dem kurveninneren Rad der Antriebsachse und für ein Fahrzeug mit Frontantrieb an dem kurvenäußeren Rad der Antriebsachse eine kleinere Bremskraft erzeugt als an dem kurveninneren Rad der Antriebsachse. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102013225966-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation eines Rückstoßes einer Feuerwaffe und Feuerwaffe mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: WALLBURG RALF
IPC: F41A33/06
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12; 120) zur Simulation eines Rückstoßes einer Feuerwaffe (1), die Teil eines Waffensimulators ist und für Übungszwecke umgerüstet ist und die einen zwischen einer Ausgangsstellung und einer nach hinten gefahrenen Endstellung hin und her bewegbaren Verschluss (3) aufweist. Die Vorrichtung (12; 120) weist Mittel zur hydraulischen Betätigung des Verschlusses (3) auf. Um die Intelligenz der umgebauten Feuerwaffe (1) zur Verwendung in einem Waffensimulator zu erhöhen und um eine erforderliche Datenkommunikation zwischen der Feuerwaffe (1) und einem zentralen Steuerungsrechner des Waffensimulators möglichst einfach und kostengünstig ausgestalten zu können, schlägt die Erfindung vor, dass die Vorrichtung (12; 120) eine elektrische Energieversorgung (16), einen programmierbaren Mikroprozessor (17) und Mittel zur Ablaufsteuerung der Feuerwaffe (1), insbesondere während der hydraulischen Betätigung des Verschlusses (3), aufweist.
Patent DE-102014000132-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anordnen mehrerer Lebensmittel in wenigstens einem Unterteil einer Verpackung
Inventor: BERGMANN MARCO
IPC: B65B35/54
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anordnen mehrerer Lebensmittel, insbesondere verschiedener Sorten geschnittener Fleisch- und Wurstwaren, in wenigstens einem Unterteil einer Verpackung. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das die Lebensmittel aufnehmende Unterteil auf einer Führungsbahn verfahren wird, wobei zum Verfahren des Unterteils Magnetfelder erzeugt werden, dass der Wagen nacheinander Lebensmittelzuführungen der einzelnen Lebensmittel zugeführt wird, und dass an jeder Lebensmittelzuführung wenigstens ein Lebensmittel auf bzw. in dem Unterteil abgelegt wird. Die Vorrichtung weist wenigstens zwei Lebensmittelzuführungen auf, die mit jeweils einem Lebensmittelübergabeende oberhalb einer Führungsbahn angeordnet sind, auf der mittels Magnetfeldquellen Wagen verfahrbar sind, die Verpackungsaufnahmen mit wenigstens einem Aufnahmerahmen aufweisen.
Patent DE-102014004558-A1 (DE)
Title: Brandschutzruch für Feuerwehrhelme
Inventor: PRACHT STEFFEN
IPC: A41D13/11
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brandschutztuch 10 für einen Feuerwehrhelm 100, welches wenigstens einen ersten Abschnitt 30, einen zweiten Abschnitt 40 und einen dritten Abschnitt 50 aufweist, wobei der erste Abschnitt 30 als Nackenschutz ausgebildet ist, wobei der zweite und dritte Abschnitt 40, 50 als Hals- und Gesichtsschutz ausgebildet sind, wobei das Brandschutztuch 10 eine Innenseite 12 und eine Außenseite 11 hat, und wobei der zweite und dritte Abschnitt 40, 50 sowohl in einer ersten Position, nämlich der Brandschutzposition, vor der Innenseite 12 als auch in einer zweiten Position, nämlich der Sommertrageposition, vor der Außenseite 11 des ersten Abschnittes 30 aneinander befestigbar sind. Der zweite oder der dritte Abschnitt 40, 50 weist ein Fixierelement 20 zur Befestigung des zweiten und dritten Abschnittes 40, 50 in der zweiten Position auf, das in dem Brandschutztuch 10 versenkbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Feuerwehrhelm 100 mit einem solchen Brandschutztuch 10.
Patent DE-102014005364-A1 (DE)
Title: Baueinheit aus einem Kolben und einer Ölspritzdüse für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LINKE TIMO
IPC: F02F3/22
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baueinheit (100) mit einem Kolben (10) und einer Ölspritzdüse (35) für Kühlöl für einen Verbrennungsmotor, wobei der Kolben einen Kolbenkopf (11) und einen Kolbenschaft (21) aufweist, wobei der Kolbenkopf (11) einen Kolbenboden (12) mit einer Unterfläche (12a), eine umlaufende Ringpartie (15) sowie im Bereich der Ringpartie (15) einen umlaufenden Kühlkanal (16) mit mindestens einer Zuführöffnung (18) für Kühlöl aufweist, wobei die Ölspritzdüse (35) unterhalb des Kolbenschafts (21) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine erste Ölspritzdüse (35) zum Erzeugen eines auf die mindestens eine Zuführöffnung (18) ausgerichteten ersten Kühlölstrahls (K1) vorgesehen ist, dass ein äußerer Bereich der Unterfläche (12a) des Kolbenbodens (12) als Leitfläche (37) für Kühlöl ausgebildet ist, dass eine zweite Ölspritzdüse (36) zum Erzeugen eines auf die Leitfläche (37) ausgerichteten zweiten Kühlölstrahls (K2) vorgesehen ist, derart, dass der zweite Kühlölstrahl (K2) auf einen definierten Ausgangspunkt (A) trifft, derart, das er ausgehend vom definierten Ausgangspunkt (A) in Richtung der Leitfläche (37) umgelenkt wird und der resultierende Kühlölstrom entlang der Leitfläche (37) in Richtung der Unterfläche (12a) des Kolbenbodens (12) strömt.