baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105091-U1 (DE)
Title: Musiksaite
IPC: G10D3/10
Filed: 2015-09-28
Abstract: Musiksaite (1) für Streichinstrumente, mit einem tragenden Saitenkern (2) und wenigstens einer äußeren Wickellage (6), welche wenigstens ein erstes Wickelelement (4) und wenigstens ein zweites Wickelelement (5) aufweist, wobei das wenigstens eine erste Wickelelement (4) und das wenigstens eine zweite Wickelelement (5) in Form einer mehrgängigen Schraubenlinie um den Saitenkern (2) gewickelt sind, wobei das erste Wickelelement (4) als erstes Band (10) und das zweite Wickelelement (5) als zweites Band (11) ausgebildet sind, wobei das erste Band (10) und das zweite Band (11) im Wesentlichen identische Dicken aufweisen, und wobei das erste Band (10) und das zweite Band (11) jeweils einen im Wesentlichen rechteckigem Querschnitt mit vorgebbarer Kantenausbildung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Wickellage (6) als Verbundwickellage (3) ausgebildet ist, dass das erste Wickelelement (4) aus einem ersten Material mit einer ersten Wärmeleitfähigkeit besteht, dass das zweite Wickelelement (5) aus einem zweiten Material mit einer zweiten Wärmeleitfähigkeit besteht, und dass die erste Wärmeleitfähigkeit um wenigstens 170 W/m·K unterschiedlich zur zweiten Wärmeleitfähigkeit ist.
Patent DE-202015105821-U1 (DE)
Title: Ein Positionsregulierer für Rohrschneider
IPC: B23D36/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Ein Positionsregulierer für Rohrschneider, umfassend eine Brücke (1), wobei unterhalb der Brücke (1) ein Gestell (14) vorgesehen ist, wobei zwischen der Brücke (1) und dem Gestell (14) zwei Säulen (10) angeordnet sind, wobei zwischen den oberen Bereichen der Säulen (10) ein bogenförmiger oberer Greifer (9) angeordnet ist, wobei an den inneren Seiten der Säulen (10) erste Führungsschienen (11) vorgesehen sind, in denen sich der obere Greifer (9) bewegen kann, wobei auf dem Rücken des oberen Greifers (9) eine Hauptwelle (5) angebracht ist, die vertikal durch die Brücke (1) führt und am oberen Ende einen flachen Wellenkopf (4) aufweist, wobei die Brücke (1) in ihrer Mitte einen Hohlraum (8) aufweist, in dem eine Wellenhülse (6) vorgesehen ist, die die Hauptwelle (5) teilweise umhüllt und mit einem ersten Zahnrad (7) fest verbunden ist, wobei das erste Zahnrad (7) rechts mit einem zweiten Zahnrad (2) verbunden ist, oberhalb dessen ein Antriebsmotor (3) angeordnet ist, der fest an der Brücke (1) angebracht ist, wobei zwischen der Brücke (1) und dem Antriebsmotor (3) eine erste Antischwingungsdichtung (18) angeordnet ist, wobei unterhalb des oberen Greifers (9) untere Greifer (15) angeordnet sind, die jeweils mit ihrem äußeren Ende mit einer Nebenwelle (16) verbunden sind, die durch die Podeste (12) der Säulen (10) führt und an ihrem äußeren Ende jeweils eine Kurbel (17) aufweist, wobei auf dem Gestell (14) eine zweite Führungsschiene (13) vorgesehen ist, in der die unteren Greifer 15 bewegbar sitzen, wobei das Gestell (14) an seinen beiden unteren Enden jeweils eine zweite Antischwingungsdichtung (19) aufweist.
Patent DE-202016003591-U1 (DE)
Title: USB-Memo
IPC: G08B21/24
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ausstattung eines Wechselträgers (Speichermedium), wie z. B. einem USB-Stick oder eine tragbare Festplatte, mit einem akustischen oder optischen Signal. Das Signal wird aktiv, sobald die Schnittstelle, an der sich der Datenträger befindet, inaktiv ist und der Datenträger nicht entfernt wurde.
Patent DE-202016005777-U1 (DE)
Title: Stabile und entsprechend geformte, zweiteilige Kunststoff-Verpackung für Speiseeis mit aufgedruckten Motiven, zum Spielen und Sammeln
IPC: B65D85/78
Filed: 2016-09-20
Abstract: Entsprechend den Konturen/der Form des dargestellten Verkehrsmittels oder Gegenstands geformte, innen hohle Kunststoffverpackung aus stabilem lebensmittelechten Kunststoff für, als Speiseeis am Stiel oder als Eis-Waffel ausgeführte, Eisprodukte dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) das Eis am Stiel/die Eiswaffel/das Produkt komplett aufnimmt.
Patent DE-202016007139-U1 (DE)
Title: Handtuch für Fitnessstudio
IPC: A47K10/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass das Handtuch quer an der unteren Kante ein Gummiband hat.
Patent DE-202016100965-U1 (DE)
Title: Schaltersicherungseinheit
IPC: H01H85/20
Filed: 2016-02-24
Abstract: Schaltersicherungseinheit (100) mit – einem Gehäuse (120), das einen Aufnahmeschacht (128) für einen Sicherungshalter (400) zur Aufnahme eines Sicherungseinsatzes (420) umfasst, wobei das Gehäuse (120) an einer Oberseite eine Öffnung (124) aufweist, durch die der Sicherungshalter (400) in den Aufnahmeschacht eingesetzt werden kann, – einem Schaltknebel (200), der zwischen einer EIN-Schaltstellung und einer AUS-Schaltstellung hin- und her bewegbar ist, wobei der Schaltknebel (200) ein Deckelsegment (220), das in der EIN-Schaltstellung des Schaltknebels (200) die Öffnung an der Oberseite des Gehäuses (120) abdeckt, und ein sich von diesem Deckelsegment (220) erstreckendes Scharniersegment (240) aufweist, das sich, in der EIN-Schaltstellung des Schaltknebels (200), in das Innere des Gehäuses (120) erstreckt, – einer Pleuelstange (320) zur Steuerung eines Schaltkontaktes (300), und – einen Mitnehmer (260) zur Betätigung der Pleuelstange (320), wobei der Mitnehmer (260) so an dem Schaltknebel (200) angeordnet ist, dass sich der Mitnehmer (260) zwischen dem Scharniersegment (240) oder zumindest einem Teil des Scharniersegments (240) und einem Bereich der Oberseite (122) des Gehäuses (120) befindet, der, wenn sich der Schaltknebel (200) in seiner EIN-Schaltstellung befindet, nicht oder zumindest nicht vollständig von dem Deckelsegment (220) des Schaltknebels (200) abgedeckt ist.
Patent DE-202016104077-U1 (DE)
Title: Schließblechanordnung
IPC: E05B15/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Schließblechanordnung (12) für eine Tür, insbesondere eine Wohnungsabschlusstür, mit einer an einer Türzarge (2), insbesondere Holz-Türzarge, befestigbaren Befestigungsplatte (13) und einem an der Befestigungsplatte (13) lösbar befestigten Schließteil (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (13) mehrere voneinander beabstandete, fingerartige Befestigungsschenkel (14) aufweist und dass die Befestigungsplatte (13) mit dem daran befestigten Schließteil (8) derart an der Zarge (2) befestigbar ist, dass die Befestigungsschenkel (14) von der Zargenaußenseite durch mehrere Durchbrechungen der Zarge (2) hindurchgeführt werden und an der Zargeninnenseite, z.B. an der Rückseite der Futterplatte (3), mit Schrauben befestigt werden.
Patent DE-202016105352-U1 (DE)
Title: Spoilerjustage
IPC: F15B11/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Spoilerjustage mit wenigstens zwei Linearzylindern oder Differentialzylindern mit Hydraulikkammern (12, 13, 22, 23),  von denen jeder einen beidseitig hydraulisch eingespannten Kolben (21) mit einem Spoilerverbinder hat,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein gemeinsames 4/4-Ventil (50, 50') zur Ansteuerung (72, 74) der parallel verschalteten Linear- oder Differentialzylinder diesen vorgeschaltet ist,  wobei die Differentialzylinder oder Linearzylinder über wenigstens zwei, insbesondere eine erste und eine zweite, für die Differentialzylinder oder Linearzylinder gemeinsam geführte Hydraulikleitungen (30, 40) verbunden sind.
Patent DE-202016107413-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Substrats mit einer lichtreflektierenden Schicht und einer lichtemittierenden Schicht
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Aufbau eines Substrats (1) mit einer lichtreflektierenden Schicht und einer lichtemittierenden Schicht, aufweisend: eine lichtreflektierende Schicht (11), die sich in Längsrichtung erstreckt ist und zwar aus einem hochpolymeren Kunststoff hergestellt ist, damit die lichtreflektierende Schicht (11) transparent ausgebildet ist und eine höhere Flexibilität aufweist; und eine lichtemittierende Schicht (12), die sich in Längsrichtung erstreckt und zwar auf der Oberfläche der lichtreflektierenden Schicht (11) angeordnet ist, wobei die lichtemittierende Schicht (11) das Pulver zur Lichtsammlung und das phosphoreszierende Pulver enthält, wobei diese Pulver zunächst gleichzeitig zur Bildung einer zähflüssigen Mischung (120) gemischt werden und anschliessend auf der Oberfläche der lichtreflektierenden Schicht (11) aufgebracht und mit Hochtemperatur getrocknet werden, damit die lichtemittierende Schicht (12) mit lichtspeichernder Wirkung und mit lichtemittierender Wirkung aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (1) mit einer lichtemittierenden Schicht (12) aufweist, die das Pulver zur Lichtsammlung und das phosphoreszierende Pulver enthält, wobei das Substrat (1) unter vollständiger Austrahlung der Lichtquelle das Licht der Lichtquelle absorbieren kann, wobei wenn das Licht der Lichtquelle dem Substrat (1) nicht mehr ausstrahlt, kann das Substrat (1) in der Dunkelheit durch die Lichtsperungseffekte und die Lichtemissionseffekte der von der Lichtquelle ausgestrahlten lichtemittierenden Schicht (12) sowie durch die Reflexion der lichtreflektierende Schicht (11) ein Licht mit phosphoreszierender Farbe leuchten, und wobei sogar die Lichtquelle ein Licht lediglich dem Substrat (1) teilweise ausstrahlt, kann das Substrat (1) in der Dunkelheit teilweise durch die Lichtsperungseffekte und die Lichtemissionseffekteder von der Lichtquelle ausgestrahlten lichtemittierenden Schicht (12) sowie durch die Refelxion der lichtreflektierenden Schicht (11) ein Licht mit phosphoreszierender Farbe leuchten, um eine Warnungsbeleuchtung in der Dunkelheit zu erzeugen, damit eine eventuelle Unfallsgefahr verhindert wird, um eine verbesserte Nachtsicht in der Dunkelheit zu erzielen.
Patent DE-202017002356-U1 (DE)
Title: Konisations-Ring = einteiliges, als ein Metallring geformtes Instrument mit zentraler Halte- und Führungsfunktion für ein einsetzbares Operations-Instrument
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-05-04
Abstract: Einteiliges Instrument, bestehend aus einem kreisförmig gebogenem Metallring, bei dem die beiden Schenkel bei 12 Uhr nach zentral rechtwinklig abgebogen sind, sodass sich eine schmale schlitzförmige Spalte bildet, die sich im Kreismittelpunkt auf eine runde Öffnung von 4 mm Durchmesser erweitert und aus 2 in die zentrale Öffnung im Rechten Winkel eingesetzte rinnenförmige Ansatzstücke von 2 cm Länge und 4 mm Breite. dadurch gekennzeichnet, dass bei Aufsetzen des Konisationsrings die Fixierung desselben auf der Gebärmutterhalsoberfläche durch die stachelförmigen Fortsätze an der Ringunterseite erreicht wird.
Patent DE-202017006263-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung zur Beförderung von Getränkekästen
IPC: A45F3/14
Filed: 2017-12-05
Abstract: Tragevorrichtung für Getränkekisten (4) mit Halterahmen (1), unteren, seitlich verstellbaren Haltehaken (3), oberen, höhenverstellbaren Haltehaken (2) und Schultergurten (8). Der Halterahmen ist zum Rücken hin gepolstert (9).
Patent DE-202017007321-U1 (DE)
Title: Brand- oder Rauchschutzvorrichtung und Gebäude mit einer solchen
IPC: H02G3/12
Filed: 2017-05-31
Abstract: Brand- oder Rauchschutzvorrichtung mit
 (a) einem Schutzelement (18),
 (b) einem Antriebssystem (19) zum Bewegen des Schutzelements (18) aus einer kompakten Lagerstellung in eine Verschlussstellung, in der das Schutzelement (18) einer Ausbreitung eines Brands und/oder von Rauch entgegenwirkt, und
 (c) einer Bedienungseinheit (22) zum Bedienen der Brand- oder Rauchschutzvorrichtung (16), dadurch gekennzeichnet, dass
 (d) die Bedienungseinheit (22) zur Montage an einer Gerätedose (30) nach DIN 49073 ausgebildet ist.
Patent DE-202017101311-U1 (DE)
Title: Informationsträger und Präsentationseinrichtung dafür, insbesondere Bildhalterung
IPC: A47G1/06
Filed: 2017-03-08
Abstract: Informationsträger (7), insbesondere Bild in flacher Grundform oder Plattenform, geeignet oder ausgebildet zu einer lösbaren Kopplung mit einer Informationsträger-Halterungswandung (3b), dadurch gekennzeichnet, dass zur Realisierung der lösbaren Kopplung der Informationsträger (7) mit einem oder mehreren permanentmagnetischen oder magnetisierbaren Halterungsmitteln (5b) versehen ist.
Patent DE-202017103262-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Elektrodenabstandes von einer Zündkerze
IPC: H01T21/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Vorrichtung (2) zum Einstellen eines Abstandes (A) zwischen einer ersten Elektrode (4) und einer zweiten Elektrode (5) einer Zündkerze (1), umfassend: – wenigstens ein Widerlager (23), eine Abstandsplatte (26) und einen Stempel (24), die entlang einer Längsachse (X-X) angeordnet sind, – wobei das Widerlager (23) eingerichtet ist, die Zündkerze (1) abzustützen, – wobei die Abstandsplatte (26) in Richtung der Längsachse (X-X) zwischen dem Widerlager (23) und dem Stempel (24) angeordnet ist, – wobei die Abstandsplatte (26) eingerichtet ist, zwischen der ersten Elektrode (4) und der zweiten Elektrode (5) angeordnet zu sein, und – wobei der Stempel (24) eingerichtet ist, eine Umformkraft in Richtung der Längsachse (X-X) auf die zweite Elektrode (5) aufzubringen.
Patent DE-202017107672-U1 (DE)
Title: LED-Deckenleuchte
IPC: F21V21/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: LED-Deckenleuchte (2) mit einem Sockel (6), der zu seiner Befestigung an einer Zimmerdecke (8) eingerichtet ist sowie zum elektrischen Anschließen der LEDs (4) an einer aus der Zimmerdecke (8) austretendem elektrischen Stromanschluss-Leitung (12), und mit einem Leuchtenkörper (10) mit den LEDs (4), der eingerichtet ist, am Sockel (6) an mindestens einem länglichen Körper, Seil, Draht und/oder Kabel hängend montiert zu sein, dadurch gekennzeichnet,- dass der Leuchtenkörper (10) auch eingerichtet ist, alternativ direkt am Sockel (6) fest montiert zu sein und/oder- dass der Treiber der LEDs (4) im Sockel (6) angeordnet ist und/oder- dass auch der Sockel (6) LEDs (4) aufweist.
Patent DE-202018001132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung - Wild-Barriere - um Wild daran zu hindern Wildzäune zu durchbrechen oder zu beschädigen
IPC: E04H17/08
Filed: 2018-03-06
Abstract: Vorrichtung „Wild-Barriere “ die besteht aus einem Winkelprofil (1) von der Länge X das an Wildzäunen (6) im Bodenbereich (9) mit Befestigungsstäben (8) solide verankert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelprofil (1) von einer beliebigen Länge X vorzugsweise aus einem Drahtgepflecht besteht, aber auch aus einer beliebig anderen Material / Form-Konstellation bestehen kann, so ausgestaltet ist, dass die eine Nutzungsvariante (4) der Femhaltung des Wildes (7) vom Wildzaun (6) dient und die andere Nutzungsvariante (5) der Fixierung des Wildzaunes (6) am Erdboden (9) dient damit dieser nicht vom Wild (7) angehoben oder zerstört wird.
Patent DE-202018002450-U1 (DE)
Title: Spannungssicherstellungseinrichtung für einen Ladungssicherungsgurt zur Sicherung von Ladung, beispielsweise von Holzladung auf einem Fahrzeug
IPC: B60P7/06
Filed: 2018-05-20
Abstract: Spannungssicherstellungseinrichtung (3) für einen Ladungssicherungsgurt (8) zur Sicherung von Ladung (7), beispielsweise von Holzladung (7), auf einem Fahrzeug (1), beispielsweise auf einem Kraftfahrzeug (1) oder auf einem Kraftfahrzeug-Anhänger oder auf einem Kraftfahrzeug-Sattelauflieger, wobei die Spannungssicherstellungseinrichtung (3) der Sicherstellung einer dauerhaften geeigneten mechanischen Spannung des über die Ladung (7), beispielsweise über die Holzladung (7), gespannten Ladungssicherungsgurtes (8) auch über längere Zeiträume, beispielsweise bei längeren Fahrten, und/oder bei Erschütterungen dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungssicherstellungseinrichtung (3) eine mechanische Feder (10) aufweist.
Patent DE-202018004337-U1 (DE)
Title: Essbarer Trinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2018-09-18
Abstract: Trinkhalm, dadurch gekennzeichnet, dass er zu mindestens 17 Gew.-% Gluten bezogen auf 100 Gew.-% besteht und essbar ist.
Patent DE-202018005339-U1 (DE)
Title: Zeitgesteuerte Heuraufe für Rauhfutter / Rundballen
IPC: A01K5/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Zeitgesteuerte Heuraufe zur automatischen Fütterung von Weidetieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Automat einen handelsüblichen „Rundballen“ Abb. 1 (1) als Futtervorrat aufnehmen kann.
Patent DE-202018100515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beförderung eines Blechs in einer Laserschneideanlage
IPC: B23K26/08
Filed: 2018-01-30
Abstract: Vorrichtung zur Beförderung eines Blechs in einer Laserschneideanlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Walzenpaare (2, 2’, 4, 4’) umfasst, die dem Fakirbett-Förderband (6) jeweils vor- und nachgeschaltet sind und sich quer zu diesem erstrecken, wobei die Walzen jedes Paares jeweils ober- und unterhalb der Förderebene des Bands (6) angeordnet sind, wobei die Walzen (2, 2’, 4, 4’) unter der Einwirkung von Hebern (8, 8'; 10, 10') vertikal beweglich sind.
Patent DE-202018102711-U1 (DE)
Title: Aufnahme- und Entnahmeeinrichtung für Werkstoffbahnen
IPC: B65D85/672
Filed: 2018-05-15
Abstract: Aufnahme- und Entnahmeeinrichtung für Werkstoffbahnen (1), insbesondere für Kunststofffolien-Bahnen, wobei die Einrichtung ein Verpackungsgehäuse (2) mit zwei an seinen beiden Stirnenden (3, 4) vorgesehenen Querwänden (5, 6) aufweist, wobei die Einrichtung fernerhin eine in dem Verpackungsgehäuse (2) angeordnete Werkstoffbahn-Rolle (7) mit einer aufgewickelten Werkstoffbahn (1) aufweist sowie eine in dem Verpackungsgehäuse (2) angeordnete Abwickeleinrichtung (8) zum Abwickeln der Werkstoffbahn (1),wobei die Abwickeleinrichtung (8) zumindest ein an einem Stirnende (3, 4) des Verpackungsgehäuses (2) in dem Verpackungsgehäuse (2) angeordnetes Stützelement (9) aufweist, wobei sich das Stützelement (9) über zumindest den größten Teil der Höhe h und/oder der Breite b der an diesem Stirnende (3, 4) vorgesehenen Querwand (5, 6) erstreckt,wobei die Abwickeleinrichtung (8) weiterhin zumindest einen an das Stützelement (9) angeschlossenen Wickelzapfen (10) aufweist, welcher Wickelzapfen (10) in eine zentrale Ausnehmung (11) der Werkstoffbahn-Rolle (7) einfasst und wobei das Verpackungsgehäuse (2) an einer Längswand (12) eine Entnahmeöffnung (13) für einen von der Werkstoffbahn-Rolle (7) abgewickelten Teil der Werkstoffbahn (1) aufweist.
Patent DE-202018105651-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Verdunkelungsvorrichtung
IPC: H02K11/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Antriebseinheit (1) für eine Verdunkelungsvorrichtung, aufweisend einen elektrischen Motor (2), eine Motorsteuerungseinheit (5) sowie eine zwischen dem Motor (2) und der Motorsteuerungseinheit (5), innerhalb einer Umhüllung (10) angeordnete Bremse (7), wobei der Motor (2), die Motorsteuerungseinheit (5) sowie die Bremse (7) entlang einer Hauptachse innerhalb eines hohlzylinderförmigen Gehäuses angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verdrahtungselemente (8) für die Herstellung eines elektronischen Kontaktes zwischen der Motorsteuerungseinheit (5) und dem Motor (2) in die Umhüllung (10) der Bremse (7) integriert sind.
Patent DE-202018106597-U1 (DE)
Title: Aufbauadapter
IPC: E03F5/04
Filed: 2018-11-21
Abstract: Aufbauadapter (100) für die Herstellung eines Straßenablaufs, das auf ein Konusbauteil aufsetzbar und mit diesem verbindbar ist, und auf den ein Rahmen mit einem Rost aufsetzbar ist, wobei der Aufbauadapter (100) einen ersten Verbindungsabschnitt (101) und einen mit dem ersten Verbindungsabschnitt (101) verbundenen zweiten Verbindungsabschnitt (102) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (101) und der mit diesem verbundene zweite Verbindungsabschnitt (102) jeweils eine Querschnittsfläche (103', 103") aufweisen, die von vier Wandabschnitten (104', 104", 104'", 104"") der Wand (105) des Aufbauadapters (100) begrenzt ist, wobei zwei sich gegenüberliegende Wandabschnitte (104', 104'") in Form von Zylindermantelabschnitten und zwei sich gegenüberliegende Wandabschnitte (104", 104"") als ebene Flächen ausgebildet sind, und wobei die Wand (105) einen zumindest abschnittsweise hohlzylindrischen Durchgang (106) begrenzt.
Patent DE-202019002429-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät
IPC: A63B69/18
Filed: 2019-06-04
Abstract: Skifahrer- Ausdauer- Rücken- Hock- und Sturzprophylaxe-Trainingsgerät Fitnessgerät für die ganze Familie
 zum Trainieren von ganzheitlichen, organisch richtigen und naturgemäßen Bewegungsabläufen für Skifahrer, Snowboardfahrer und Skispringer, Menschen mit Rücken- und Haltungsproblemen, Menschen, die die natürliche Hocke wieder erlernen möchten, Menschen, die eine natürliche und gesunde Körperhaltung erlernen möchten, Menschen, die sich leichter und müheloser im Alltag und beim Ausdauertraining bewegen möchten und für ältere Menschen und Skifahrer, Snowboardfahrer und Skispringer zur Sturzprophylaxe
 ist dadurch gekennzeichnet, dass
 die Trittflächen „c“ und „j“, mit den Auflageflächen „k“, die jeweils auf einer Stange „f“, befestigt sind und die Stangen „f“ am anderen Ende nach unten abgebogen sind. Diese Stangen „f“ sind jeweils mit einer oder mehreren Metall-, Gas- oder einer anderen Feder „a“ verbunden und wiederum an einer stabilen Halterung „h“ befestigt. Die Trittflächen „c“ und „j“ auf den Auflageflächen „k“ mit den Stangen „f“ und den Federn „a“ können zusammen und unabhängig voneinander rauf und runter bewegt werden. Die Anschlagsstange „g“ ist die Begrenzung zum Hochfedern und kann höhenverstellbar eingesetzt werden.
Patent DE-202019005372-U1 (DE)
Title: Schonbezug für die Rücksitzbank eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60N2/60
Filed: 2019-06-04
Abstract: Schonbezug für die Rücksitzbank (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Sitzflächenabschnitt (8, 9) zum Überdecken der Sitzfläche (3) und einen an einen vorderen Rand (10) und an seitliche Ränder (11) des Sitzflächenabschnitts anschließenden Randabschnitt (6) zur Anlage an der vorderen Schmalseite (4) und an seitlichen Schmalseiten (5) der Rücksitzbank (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzflächenabschnitt einen Hauptabschnitt (8) zum Überdecken eines an den vorderen Rand der Sitzfläche anschließenden Hauptteils der Sitzfläche (3) und einen an den Hauptabschnitt (8) anschließenden Streifenabschnitt (9) zum Überdecken eines an den hinteren Rand der Sitzfläche (3) anschließenden Randbereichs der Sitzfläche (3) aufweist, wobei die in Richtung der Tiefe der Rücksitzbank gemessene Breite (b) des Streifenabschnitts (9) weniger als ein Viertel der in Richtung der Tiefe der Rücksitzbank gemessenen gesamten Ausdehnung (a) des Sitzflächenabschnitts beträgt, und dass zwischen dem Hauptabschnitt (8) des Sitzflächenabschnitts und dem Streifenabschnitt (9) des Sitzflächenabschnitts mindestens eine Öffnung (19) ausgebildet ist, und zumindest im Bereich der Öffnung eine Überlappung (x) zwischen dem Streifenabschnitt (9) und dem Hauptabschnitt (8) vorliegt, wobei der Streifenabschnitt (9) den Hauptabschnitt (8) im Bereich der Überlappung überdeckt, und im Bereich der Öffnung (19) zumindest ein Verschlusselement (22) zum Verbinden des Streifenabschnitts (9) mit dem Hauptabschnitt (8) vorgesehen ist.