baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10054123-B4 (DE)
Title: Drehwinkelerfasser mit einer Sensorabdeckung, durch die ein Magnetsensorelement und ein Aussenverbindungsanschluss einstückig gestaltet sind
Inventor: HAGIO HIROFUMI
IPC: G01B7/00
Filed: 2000-10-31
Granted: 2019-05-09
Abstract: Drehwinkelerfasser (5) mit:
 einem Rotorkern (17), der sich mit einem Drehelement (2) dreht, dessen Drehwinkel erfasst wird, wobei der Rotorkern (17) einen Magnet (6) aufweist, der eine magnetische Kraft erzeugt;
 einem Magnetsensorelement (31, 32) einer kontaktfreien Art, das die magnetische Kraft des Magnet (6) zum Erfassen des Drehwinkels von dem Drehelement (2) empfängt;
 einem Statorkern (34), der eine magnetische Schaltung mit dem Rotorkern (17) bildet, wobei der Statorkern (34) die magnetische Kraft um das Magnetsensorelement (31, 32) der kontaktfreien Art verstärkt;
 einem Ausgabeanschluss (41, 42), der mit dem Magnetsensorelement (31, 32) der kontaktfreien Art verbunden ist, um ein Ausgabesignal des Magnetsensorelementes (31, 32) der kontaktfreien Art nach außen zu senden;
 einem ersten aus Harz geformten Element (35), durch das das Magnetsensorelement (31, 32) der kontaktfreien Art und der Ausgabeanschluss (41, 42) durch ein Harzformen einstückig gestaltet und gestützt sind;
 einem zweiten aus Harz geformten Element (7), durch das der Statorkern (34) und das erste durch ein Harz geformte Element (35) durch ein Harzformen einstückig gestaltet und gestützt sind, und
 einem Gehäuse, das eine Außenverkleidung bildet und eine Öffnung definiert;
 wobei das erste aus Harz geformte Element (35) separat von dem zweiten aus Harz geformten Element (7) ausgebildet ist und danach mit dem zweiten aus Harz geformten Element (7) einstückig gestaltet worden ist,
 wobei das Drehelement (2) ein Drosselventil (2) mit einer Welle (3) ist;
 wobei das Gehäuse ein Lager (11) hat, das die Welle (3) von dem Drosselventil (2) drehbar stützt; und
 wobei das zweite durch ein Harz geformte Element (7) eine Sensorabdeckung (7) ist, die die Öffnung des Gehäuses bedeckt.
Patent DE-10055722-B4 (DE)
Title: Elektroden-Anordnung und Verfahren zum Entkeimen von Wasser
IPC: C02F1/50
Filed: 2000-11-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Anordnung
zur Behandlung von Wasser, insbesondere von Schwimmbeckenwasser,
welche umfasst:  – ein
T-förmiges
Zwischenstück
(13), das in den Wasserkreislauf einer Wasseraufbereitungsanlage
eingebracht und in Strömungsrichtung
(15) von Wasser durchströmt
ist,  – einen
Flansch (7) mit einer Schraubmuffe (8), an dem mindestens vier Elektroden
(1–5)
angeordnet sind und der in das Zwischenstück einschraubbar ist,  – wobei
die Elektroden in das Wasser eingetaucht sind, und ein elektrischer
Gleichstrom an die Elektroden angelegt ist, wobei die Polarität des angelegten
Gleichstromes in bestimmten Zeitintervallen wechselt,  – wobei
die mittlere Elektrode (1) aus einer Silber-Kupfer-Legierung besteht
und mindestens drei Elektroden (2–5) aus Edelstahl bestehen
und die mittlere Elektrode röhrenförmig mit
größerem Durchmesser
als die umgebenden stabförmigen
Edelstahl-Elektroden ausgebildet ist,  – wobei die Edelstahl-Elektroden
am Umfang gleichmäßig verteilt
um die Silber-Kupfer-Elektrode angeordnet sind.
Patent DE-10056480-B4 (DE)
Title: Sitzeinstelleinrichtung
Inventor: YAMADA YUKIFUMI
IPC: B60N2/06
Filed: 2000-11-15
Granted: 2007-09-06
Abstract: Stufenweise
einstellbare Sitzeinstelleinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge mit:  einer
stationären
unteren Führungsschiene
(3), die an einem Fahrzeugboden montierbar ist;  einer beweglichen
oberen Führungsschiene
(2), die an einem Fahrsitz montierbar ist und daran angepasst ist,
dass sie in einer Längsrichtung
relativ zu der stationären
unteren Führungsschiene
(3) gleitet;  einer Vielzahl an beabstandeten Öffnungen
(5), die an einem Seitenabschnitt von entweder der stationären unteren Führungsschiene
(3) oder der beweglichen oberen Führungsschiene (2) vorgesehen
sind;  einem Einrastmechanismus (4) für einen lösbaren Eingriff mit einer der
in Vielzahl vorhandenen beabstandeten Öffnungen (5), um eine Bewegung
der beweglichen oberen Führungsschiene
(2) relativ zu der stationären
unteren Führungsschiene
(3) zu verhindern,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Vorsprung
an dem Seitenabschnitt ausgebildet ist und eine untere Fläche (31)
und eine zu der unteren Fläche
(31) entgegengesetzte obere Fläche
(33) hat;  wobei durch die Vielzahl an beabstandeten Öffnungen
(5), die an dem Seitenabschnitt...
Patent DE-10065216-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung eines zentralen Lüftungsgeräts
Inventor: SCHIEFELBEIN KAI
IPC: F24H4/04
Filed: 2000-12-23
Granted: 2005-01-20
Abstract: Regeleinrichtung
eines zentralen Lüftungsgeräts mit einer
Wärmepumpe,
mittels der wenigstens ein Heizkreis und ein Brauchwasserspeicher
durch die Regeleinrichtung geregelt beheizbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mit dieser Regeleinrichtung (8) wahlweise die zusätzliche
Beheizung des Brauchwasserspeichers (17) mittels eines Solarkollektors
(32), oder des Heizkreises (25) mittels einer zusätzlichen
Wärmequelle
(30) regelbar ist, dass mit der Regeleinrichtung (8) das Signal
eines zusätzlichen
ersten Temperaturfühlers
(f) verarbeitbar ist, der entweder für die Erfassung der höchsten Kollektortemperatur
des Solarkollektors (32) oder für
die Erfassung der Temperatur eines die zusätzliche Wärmequelle bildenden, extern
beheizbaren Speichers (30) ausgelegt ist, und dass der zusätzliche
Temperaturfühler
(f) für
die Erfassung der Kollektortemperatur ein metallisches Widerstandselement (PT
1000) ist, und für
die Erfassung der Temperatur des extern beheizten Speichers ein
PTC- oder NTC-Temperaturfühler
mit einem halbleiterbasierten Widerstandselement verwendet ist.
Patent DE-10085092-B4 (DE)
Title: Conditioner for a polishing pad used in chemical mechanical polishing used in the manufacturing of semiconductor devices, comprising a substrate with uniform geometric protrusions on one side covered by a diamond layer
Inventor: MYOUNG BUM YOUNG
IPC: B24B53/017
Filed: 2000-10-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: A ceramic disc-shaped substrate is formed with geometrical protrusions of a uniform height on at least one side. A cutting portion (22) is formed, with a diamond layer of a uniform thickness formed on all the surface of the side of the substrate with protrusions. The protrusions have a flat upper surface, or the upper surface may comprise several smaller protrusions formed by recessed grooves. The cutting portion makes line and surface contacts with the polishing pad surface. An independent claim is included for a method of manufacturing a conditioner for a polishing pad.
Patent DE-10102670-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit mit einer Anzahl von Glühlämpchen
Inventor: GAERTNER KLAUS
IPC: F21S4/20
Filed: 2001-01-17
Granted: 2007-03-22
Abstract: Leuchteinheit
mit einer Anzahl innerhalb eines lichtdurchlässigen Rohres (2) zueinander
in Reihe angeordneter Glühlämpchen (3)
mit drahtförmigen
Anschlusselementen (7), die über
Anschlussmittel (9, 10) mit Anschlüssen (11) an den Enden des
Rohres (2) verbunden sind, wobei jedem Glühlämpchen (3) ein Trägerelement
(4) zum Halten des Glühlämpchens
(3) zugeordnet ist, die Trägerelemente
(4) zum Herstellen der Verbindung zwischen den Anschlusselementen
(7) und den Anschlussmitteln (9, 10) Aufnahmekanäle (17, 19, 20) zum Aufnehmen
der Anschlusselemente (7) aufweisen und die Trägerelemente (4) mit wenigstens
einem Lampenträger
(5) verbunden sind, wobei die Glühlämpchen (3)
als langgestreckte Axiallämpchen
mit einer langgestreckten Wendel (6) ausgebildet sind, deren Anschlusselemente
(7) im Bereich ihres ersten und zweiten Endabschnitts (3.1, 3.2)
angeordnet sind, und die Trägerelemente
(4) an ihren beiden Enden jeweils wenigstens einen Aufnahmekanal
(17, 19, 20) aufweisen, wobei das Trägerelement (4) in seiner Längsrichtung
in wenigstens zwei Teilelemente (12.1, 12.2) unterteilt ist und
die Teilelemente (12.1,...
Patent DE-10113659-B4 (DE)
Title: Metallischer medizinischer Stent
Inventor: DOESCHER CLAAS
IPC: A61M29/00
Filed: 2001-03-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Metallischer
medizinischer Stent, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des
Stents Fe 3 O 4  oder
eine Metall-Legierung aus Nickel-Eisen, Nickel-Kupfer, Nickel-Palladium, Palladium-Cobalt
oder Nickel-Silicium ist, das eine relative magnetische Permeabilität von > 100 besitzt und eine
Curietemperatur zwischen 42 °C
und 70 °C
aufweist, die also in der Größenordnung
der Grenztemperatur liegt, unter der noch eine weitere Instent-Restenosierung
behindert wird oder diese therapiert wird und über der eine Schädigung des
Gefäßes auftritt,
und der Stent einen Mantel aus Stahl oder einem Edelmetall besitzt,
wenn er aus Fe 3 O 4  oder
Nickel-Eisen, Nickel-Kupfer, Nickel-Palladium oder Nickel-Silicium
besteht.
Patent DE-10113831-B4 (DE)
Title: Leiterwicklung für dynamoelektrische Maschine
Inventor: KUSUMOTO KATSUHIKO
IPC: H02K3/14
Filed: 2001-03-21
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leiterwicklung für eine dynamoelektrische Maschine, welche Leiterwicklung in Schlitze eines Eisenkerns einer dynamoelektrischen Maschine einfügbar ist und aus mehreren Drahtelementen (6) besteht, welche durch Pressformen miteinander kompressionsverbunden werden, so dass die Leiterwicklung einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt hat,  wobei mehrere Vierkantleiter (7) gleichzeitig durch Pressformen von mehreren gebündelten oder geflochtenen Leitern geschaffen werden, und  die Leiterwicklung so angeordnet wird, dass Drahtverbindungsenden auf gleichem elektrischen Potential vor dem Pressformen verbunden werden und nach und nach zu einer flachen Vierkantstange pressgeformt werden.
Patent DE-10143767-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe mit drei parallelen Wellen
Inventor: TOKUDA MORIAKI
IPC: F16H3/08
Filed: 2001-09-06
Granted: 2012-11-08
Abstract: Automatisches Getriebe mit drei parallelen Wellen, umfassend: eine erste Eingangswelle (3); eine zweite Eingangswelle (5), die dafür bestimmt ist, synchron mit der ersten Eingangswelle (3) zu drehen; eine Ausgangswelle (6), wobei die erste und die zweite Eingangswelle (3, 5) und die Ausgangswelle (6) parallel zueinander angeordnet sind; eine erste Hydraulikkupplung (C4), die an der ersten Eingangswelle (3) zum Erhalt eines ersten Vorwärtsgetriebezugs (G4) vorgesehen ist; ein Antriebszahnrad (G4a) für den ersten Getriebezug (G4), das mit der ersten Eingangswelle (3) über die erste Hydraulikkupplung (C4) verbunden ist; ein Rückwärts-Antriebszahnrad (GRa), das integral mit dem Antriebszahnrad (G4a) des ersten Getriebezugs (G4) verbunden ist, wobei das Antriebszahnrad (G4a) des ersten Getriebezugs (G4) und das Rückwärts-Zahnrad (GRa) drehbar an der ersten Eingangswelle (3) getragen sind; eine zweite Hydraulikkupplung (C3), die an der zweiten Eingangswelle (5) zum Erhalt eines zweiten Vorwärtsgetriebezugs (G3) vorgesehen ist; ein Antriebszahnrad (G3a)...
Patent DE-10158280-B4 (DE)
Inventor: APPEL ERIK
IPC: B66C23/687
Filed: 2001-11-19
Granted: 2006-09-28
Abstract: The press unit (5) for the transport unit (2) comprises a press cushion enclosed in a variable shape sleeve. The cushion acts as a roller bearing for the transported object (7) on top of the support (6) or transport unit. <??>The transport device (1) is used to move an object in a pre-determined direction relative to a support bracing the object on at least one side. The transport device includes at least one revolving transport unit connected to at least one coupling part (3) and at least one displacement part (4, 4). The coupling part comprises a press unit which when activated creates a drive connection between either the transport unit and the object or the transport unit and the support. The displacement part is used either to move the object and connected transport unit or to move the object relative to the transport unit connected to the support. A holder unit (8) is used to fix the object into position when the coupling part is not actuated. Independent claims are also included for (a) a telescopic system, especially a telescopic crane arm, comprising at least one of the above transport devices for moving one or more inner box parts relative to an outer box part, and (b) a telescoping method for this type of telescopic system.
Patent DE-10158708-B4 (DE)
Title: Auswurfkanal für eine Schneeräummaschine
Inventor: TAKEUCHI MASASHI
IPC: E01H5/09
Filed: 2001-11-29
Granted: 2015-12-31
Abstract: Auswurfkanal (25) für eine Schneeräummaschine (10), zum Führen des Auswurfs von Schnee, der von einer Straßenoberfläche aufgekratzt worden ist, in eine gewünschte Richtung, wobei der Auswurfkanal umfasst: einen Hauptauswurfkanal (31), der aufrecht an einem Körper der Schneeräummaschine (10) vorgesehen ist; einen gegabelten Abschnitt (33), der an einem Auslass (32) des Hauptauswurfkanals (31) vorgesehen ist; einen linken Auswurfkanal (35) und einen rechten Auswurfkanal (36), der sich von dem gegabelten Abschnitt (33) jeweils nach links und rechts erstreckt; ein Trennventil (34), das in dem gegabelten Abschnitt (33) vorgesehen ist, wobei das Trennventil (34) einen Ventilkörper (41) aufweist, der um eine horizontale Achse zwischen einer den linken Auswurfkanal schließenden linken Schließstellung und einer den rechten Auswurfkanal schließenden rechten Schließstellung verschwenkbar ist, um einen Auswurf von Schnee entweder von dem linken Auswurfkanal (35) oder dem rechten Auswurfkanal (36) zu ermöglichen; Sitzstufen (43), die an dem Auslass (32) des Hauptauswurfkanals (31) für einen engen Kontakt mit einem entfernten Ende (42) des Ventilkörpers (41) ausgebildet sind, und einen mit dem Trennventil (34) starr verbundenen Steuerhebel (39) mit einem Griff (47) zur Betätigung durch eine menschliche Bedienperson, um den Ventilkörper (41) zwischen der linken Schließstellung und der rechten Schließstellung zu verschwenken, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (39) und das Trennventil (34) um eine gemeinsame horizontale Achse schwenkbar sind, wobei der Griff (47) des Steuerhebels (39) ein Gewicht (W1) besitzt, das größer ist als das Gewicht (W2) des Ventilkörpers (41), so dass sogar dann, wenn die menschliche Bedienperson den Griff (47) loslässt, während sich der Ventilkörper (41) in der linken oder der rechten Schließposition befindet, das entfernte Ende (42) des Ventilkörpers (41) nach oben vorgespannt gehalten bleibt und gegen eine entsprechende der Sitzstufen (43) drückt, wobei sich der Steuerhebel (39) und der Ventilkörper (41) von der gemeinsamen Achse in im Wesentlichen entgegengesetzten Richtungen erstrecken und der Griff (47) oberhalb der horizontalen Achse angeordnet ist.
Patent DE-10164184-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Elektrische Servolenkung
Inventor: KOGISO YOSHINORI
IPC: B62D119/00
Filed: 2001-12-27
Granted: 2005-04-07
Abstract: Steuersystem
für eine
elektrische Servolenkung, enthaltend: einen Elektromotor zum Erzeugen
einer Unterstützungskraft;
einen Detektor (8) zum Erfassen eines Lenkdrehmomentes; eine Einrichtung
(9) zum Bestimmen eines Basisunterstützungs-Befehlwertes aus dem Lenkdrehmoment-Detektorsignal;
eine Einrichtung (10) zum Bestimmen eines Lenkdrehmoment-Ableitungsbefehlswertes
aus dem Lenkdrehmoment-Detektorsignal; eine Motorstrom-Detektoreinrichtung
(14) zum Erfassen der Leistung des Elektromotors; und eine Einrichtung
(11) zum Steuern der Leistung des Elektromotors, wobei die Leistungssteuereinrichtung
(11) die Leistung des Elektromotors in Abhängigkeit eines Motorstrom-Steuersignals
mit einem Referenzpegel steuert, der aus der Addition eines Motorstrom-Detektorsignals
und eines Motorstrom-Befehlswertsignals resultiert, das aus dem
Basisunterstützungs-Befehlswert und dem
Lenkdrehmoment-Abteilungsbefehlswert besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass das Steuersystem für
die elektrische Servolenkung folgendes enthält:  eine Signalpegel-Entscheidungseinrichtung
(16) zum Auswählen
eines Referenzpegels oder eines Verstärkungspegels in Abhängigkeit
des Lenkdrehmoment-Detektorsignals oder des Motorstrom-Befehlswertsignals;  eine
erste Einstelleinrichtung (17) zum Ausführen der Auswahl des Referenzpegels
oder des Verstärkungspegels
für einen
Signalpegel des Motorstrom-Befehlswertsignals; eine
zweite Einstelleinrichtung (18) zum Ausführen der Auswahl des Referenzpegels...
Patent DE-10195740-B4 (DE)
Title: Ölfilter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YANO KENJI
IPC: B01D35/147
Filed: 2001-12-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: Ölfilter, welcher aufweist:  eine Kappe (14), die ein kreisringförmiges Filterelement (12) abdeckt;  einen Halter (15), der in einer Innenumfangsseite des Filterelements (12) angeordnet ist;  einen an der Kappe (14) angebrachten Ventilsitz (22);  wobei der Ventilsitz (22) ein Plattenteil (22a) und ein Öldurchlassloch (22b) aufweist, das sich durch den Plattenteil (22a) erstreckt;  einen Ventilkörper (31), der in einer Axialrichtung des Halters (15) so beweglich ist, dass er gegen den Ventilsitz (22) anliegt; und  ein Federteil (29), das zwischen einem Federaufnahmeabschnitt (32), der auf dem Halter (15) vorgesehen ist, und dem Ventilkörper (31) angeordnet ist,  wobei entweder der Halter (15) oder der Ventilkörper (31) mit einem Klauenabschnitt für den Ventilkörper (31e) versehen ist, und das andere Teil, also der Ventilkörper (31) oder der Halter (15), mit einem Eingriffsabschnitt für den Ventilkörper versehen ist, der mit dem Klauenabschnitt für den Ventilkörper (31e) in Eingriff gebracht werden...
Patent DE-10196104-B4 (DE)
Title: Graphitkörper imprägniert mit einer Leichtmetall-Legierung, Verfahren zu dessen Herstellung und seine Verwendung
Inventor: REHN JOHNNY
IPC: F02C9/26
Filed: 2001-04-27
Granted: 2011-02-10
Abstract: Brennstoffeinspritzsystem, um unter Druck stehendes Brennstoffgas einer Brennstoffkammer (2) einer Gasturbine zuzuführen, mit einer zu der Brennstoffkammer (2) führenden Gaszuführleitung (15), in welcher wenigstens ein Hauptventil (3, 4) angeordnet ist, und mit einem Schaltventil (5), das an seinem stromaufwärts gelegenen Ende hinter dem Hauptventil (3, 4) mit der Zuführleitung (15) und an seinem stromabwärts gelegenen Ende mit einer Leitung (17), die in eine Zündflammen-Kammer (19) innerhalb der Brennkammer (2) führt, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes und ein zweites Hauptventil (3, 4) parallel in der Zuführleitung (15) angeordnet sind und das wenigstens eine Schaltventil (5) an die Zuführleitung (15) hinter dem zweiten Hauptventil (4) angeschlossen ist, dass die beiden Hauptventile (3, 4) elektrisch steuerbare Magnetventile sind, welche mit einer Pulsbreiten-Modulation arbeiten, d. h. den Gasstrom durch Variierung der Länge ihrer Öffnungszeitpulse im Verhältnis zu ihrer Schließzeit steuern, und dass die Hauptventile (3, 4) mit derselben Frequenz geöffnet und geschlossen...
Patent DE-10208705-B4 (DE)
Inventor: FEIGL TORSTEN
IPC: G02B5/26
Filed: 2002-02-25
Granted: 2008-10-30
Abstract: The invention relates to a monochromator mirror for the EUV-spectral range, provided with a layer arrangement placed on a substrate, comprising a periodic sequence of two individual layers (A, B) made of different material forming a period having a thickness d in the form of a spacer-layer or an absorber-layer, whereby the reflectivity of the second or a higher Bragg-order is used. Said thickness d has a dimensional deviation of a maximum of 3% and the ratio of the layer thickness of the absorber-layer to the period thickness is smaller than the ratio of 0.8 of the used order of the Bragg-Reflexion.
Patent DE-10223950-B4 (DE)
Title: MOS-Leistungstransistor
Inventor: ROTHLEITNER HUBERT
IPC: H01L29/10
Filed: 2002-05-29
Granted: 2005-08-11
Abstract: Integrierter
MOS-Leistungstransistor (1; 2; 2A), bei dem in einem n-leitenden
Halbleitergebiet (11), welches in einem p-leitenden Substratbereich
(10) angeordnet ist, wenigstens eine Sourceelektrodenzone (S) eines
ersten Leitungstyps, wenigstens eine Drainelektrodenzone (D) des
ersten Leitungstyps, wenigstens eine Gateelektrode (G) mit einem
Kanalbereich eines zweiten Leitungstyps und wenigstens ein hoch
dotierter Bulkknoten (B) des zweiten Leitungstyps in lateraler Richtung
so gebildet sind, dass jede Gateelektrode (G) zwischen je einer
Sourceelektrodenzone (S) und einer benachbarten Drainelektrodenzone
(D) bzw. einem benachbarten Bulkknoten (B) liegt, wobei jeder Bulkknoten
(B) getrennt von der oder den Sourceelektrodenzone(n) (S) angeordnet
ist.
Patent DE-10231286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von zusätzlichen Daten innerhalb einer Videodatenübertragung
Inventor: MOSSAKOWSK GERD
IPC: H04N7/24
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Übertragung von zusätzlichen Daten innerhalb einer Videodatenübertragung zwischen einem Sender und einem Empfänger nach dem Verfahren der priorisierten Pixelübertragung, wobei die Videodaten aus einzelnen Pixelgruppen bestehen, und jede Pixelgruppe einen Positionswert innerhalb eines Bildarrays und mindestens einen Pixelwert aufweist, wobei die minimale Größe des Bildarrays durch die Höhe h und Breite b eines Videobildes, angegeben in Bildpunkten, definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Übertragung der zusätzlichen Daten Positionswerte verwendet werden, die nicht in den eigentlichen Videodaten vorkommen sondern einem Offset-Bereich des Bildarrays zugeordnet sind.
Patent DE-10236137-B4 (DE)
Title: Federstrebe
Inventor: WOLF HERBERT
IPC: E05C17/32
Filed: 2002-08-07
Granted: 2010-05-06
Abstract: Federstrebe,  – mit einer vorgespannten Zugfeder (1), die  – ein erstes Ende und  – ein zweites Ende aufweist,  – mit einem Dämpfer (4), der  – in der Zugfeder (1) angeordnet ist,  – ein an dem ersten Ende der Zugfeder (1) abgestütztes Gehäuse (6) aufweist, und  – eine aus dem Gehäuse (6) herausgeführte, über einen Dämpfungsweg a verschiebbare, in die Zugfeder (1) hinein gerichtete Kolbenstange (8) aufweist, und  – mit einem Betätigungs-Element (5),  – das einen Betätigungs-Stößel (11) aufweist,  – der mit dem zweiten Ende der Zugfeder (1) verbunden ist,  – der in einem mit dem Gehäuse (6) des Dämpfers (4) koaxial verbundenen Führungsrohr (10) verschiebbar angeordnet ist und  – der über einen Gesamtweg c verschiebbar ist, der den Dämpfungsweg a der Kolbenstange (8) und einen Leerweg b des Betätigungsstößels (11) umfasst.
Patent DE-10236648-B4 (DE)
Inventor: REJC PETRA DIPL ING
IPC: B60J5/14
Filed: 2002-08-09
Granted: 2011-11-17
Abstract: The door-panel (2) covering the door opening has a hinge strap (21)on both sides, with hinge members (22)which run by means of rollers (23) along side guides, The door panel has reinforcement profiles (25,26) and a flexible hanging (27) fixed to each reinforcement profile running crosswise to the side guides, and extending over the door panel to join two hinge members. The hanging is in several segments (271,272) .
Patent DE-10238576-B4 (DE)
Title: Bildbearbeitungsverfahren
Inventor: JONAS RONALD
IPC: H04N1/60
Filed: 2002-08-22
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten eines Bildes, welches durch mehrere jeweils einem
Spektralband (k) zugeordneten Eingabe-Bilddatensätze (I k )
repräsentiert ist,
die jeweils eine Vielzahl von Eingabe-Helligkeitswerten (I k (i, j)) umfassen, von denen ein jeder eine
Helligkeit des Bildes in dem Spektralband (k) an einer Position
des Bildes repräsentiert,
wobei das Verfahren umfaßt:  Bestimmen
von Ausgabe-Bilddatensätzen
(C k ) aus den Eingabe-Bilddatensätzen (I k ), wobei die Ausgabe-Bilddatensätze (C k ) jeweils eine Vielzahl von Ausgabe-Helligkeitswerten
(C k (i, j)) umfassen, von denen ein jeder
eine Helligkeit des Bildes in dem dem zugehörigen Eingabe-Bilddatensatz
(I k ) zugeordneten Spektralband (k) an einer
Position des Bildes repräsentiert,
und wobei die Ausgabe-Helligkeitswerte (C k (i,
j)) und Eingabe-Helligkeitswerte (I k (i,
j)) wenigstens einer Teilmenge der Vielzahl von Eingabe-Helligkeitswerten
(I k (i, j)) einander paarweise zugeordnet
sind, und  Bestimmen eines Mittelwerts, indem Eingabe-Helligkeitswerte
gewichtet gemittelt werden, welche jeweils Helligkeiten an Werte-Positionen
in dem Bild repräsentieren,
die in einer Umgebung um eine Zentral-Position angeordnet sind, wobei
bei der Mittelung ein Gewicht der...