baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005035034-B4 (DE)
Title: Dieselmotorisch betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: DOTZER ALOIS
IPC: F01L3/08
Filed: 2005-07-27
Granted: 2007-05-31
Abstract: Dieselmotorisch
betriebene Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Zylinder mit
einem Brennraum und einem oder mehreren Auslassventilen, die einen
Ventilteller und einen Ventilschaft aufweisen, wobei der Ventilschaft
in einer Schaftführung
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schaftführung wenigstens
ein ringförmiger
Einstich in die Führungsfläche vorgesehen
ist, wobei der ringförmige
Einstich einen Abstand zu dem an den Brennraum angrenzenden Rand
der Schaftführung aufweist
und mit Ruß gefüllt ist.
Patent DE-102005037623-B4 (DE)
Title: Fahrerrückhaltevorrichtung für Zweiradfahrzeug
Inventor: TSUNODA KAZUHIKO
IPC: B60R21/045
Filed: 2005-08-09
Granted: 2010-10-14
Abstract: Fahrerrückhaltevorrichtung für ein Zweiradfahrzeug, welche die Bewegung eines Fahrers des Zweiradfahrzeuges in Richtung zu einer Vorderseite einer Fahrzeugkarosserie (10, 11, 12, 13, 14) einschränkt, wobei die Fahrerrückhaltevorrichtung umfasst:  ein linkes und ein rechtes Kniekissen (50L, 50R);  ein linkes und ein rechtes Kissenabstützelement (52L, 52R; 59L, 59R, 61), an dessen einem Ende das linke bzw. das rechte Kniekissen (50L, 50R) montiert sind und dessen anderes Ende mittels eines Verbindungselements (53; 61) an der Fahrzeugkarosserie (11) fixiert ist, derart, dass die Kniekissen (50L, 50R) den Knien des Fahrers gegenüberliegen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kissenabstützelemente (52L, 52R; 59L, 59R, 61) rohrartig ausgeführt sind und im Übergangsbereich zum Verbindungselement (53; 61) zur Absorption einer Vorwärtsbelastung ein im jeweiligen Kissenabstützelement befestigtes oder an diesem direkt ausgebildetes Belastungsabsorptionselement (55; 56; 57; 62) vorgesehen ist, derart, dass die plastische Verformung der Kissenabstützelemente (52L, 52R; 59L, 59R, 61) eingeschränkt ist.
Patent DE-102005038548-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Kommunikation mit mobilen Stationen in einem Netzwerk
Inventor: LIEBSCH MARCO
IPC: H04W52/02
Filed: 2005-08-12
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Kommunikation mit mobilen Stationen in einem Netzwerk, wobei das Netzwerk Access Points aufweist, über die die mobilen Stationen mit dem Netzwerk assoziiert sind, wobei zum Auffinden einer mobilen Station Paging-Signalisierung getätigt wird, und wobei die mobilen Stationen in einen Energiesparmodus versetzbar sind, wobei als Energiesparmodus ein Ruhezustand vorhanden ist, der durch Paging-Signalisierung verlassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Eintritt einer mobilen Station in den Ruhezustand eine innerhalb einer Paging-Area gültige und vorzugsweise eindeutige Identifizierung der mobilen Station – Paging-ID, PID – erzeugt und an die mobile Station übermittelt wird, und dass die Paging-Signalisierung durch Setzen eines der PID entsprechenden Bits in einer Traffic Indication Map (TIM) oder in einem Informations-Element oder einem anderen Parameter erzeugt wird.
Patent DE-102005040713-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Schiffsantriebe mit oberflächenschneidenden Verstell-Propellern
Inventor: MARKERT MATTHIAS
IPC: B63H21/17
Filed: 2005-08-27
Granted: 2009-06-04
Abstract: Steuereinrichtung für Schiffsantriebe mit oberflächenschneidenden Verstell-Propellern, welche über Joysticks erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein oder mehrere Tiller mit Schaltkontakten eine direkt auf die Stellantriebe wirkende Steuereinrichtung betätigt wird, welche die direkte Stellung der vier Stellgrößen Drehzahl und Steigung der Propeller einzeln oder gemeinsam ermöglicht, wobei die Steuerung der Stellantriebe in der Art erfolgt, dass die Bewegungsrichtung der Tiller der zu erzielenden Schiffsbewegung entspricht, und bei gemeinsamer Ansteuerung durch eine zusätzliche Einrichtung die Synchronisation der Stellantriebe erfolgt.
Patent DE-102005041323-B4 (DE)
Title: Schnelleingabesystem für Maus
Inventor: CHEN KUAN TING
IPC: G06F3/038
Filed: 2005-08-31
Granted: 2020-12-03
Abstract: Schnelleingabesystem für Maus, daseinen Interpretierer (141), einen Befehlszähler (142), mehrere Schnelleingabeelemente (12) und eine Kommunikationsschnittstelle (15) umfasst,ein Gehäuse für die Maus umfasst, wobei im Gehäuse (10) eine Schaltungsplatte (13) aufgenommen ist, auf der eine integrierte Schaltung (14) vorgesehen ist, die mindestens einen Interpretierer (141) und einen Befehlszähler (142) umfasst und mit den Schnelleingabeelementen (12) elektrisch verbunden ist,wobei die Maus über die Kommunikationsschnittstelle (15) mit einem Computer verbunden ist, der eine Umschaltung in den Schnelleingabemodus durchführen kann, wodurch ein entsprechendes Programm des Computers für die Befehle der Schnelleingabeelemente (12) aktiviert wird und den Schnelleingabemodus auf dem einen Bildschirm des Computers anzeigt, in dem Steuerbefehle definiert und eine Schnelleingabetaste (12) als Auslösetaste eingestellt werden kann,wobei die Steuerbefehle und die Definition der Auslösetaste über die Kommunikationsschnittstelle (15) in dem Befehlszähler (142) der Maus gespeichert werden, wodurch, wenn die Auslösetaste gedrückt wird, der Interpretierer (141) auf die Befehle im Befehlszähler (142) zugreift und diese interpretiert, wonach die interpretierten Steuerbefehle über die Kommunikationsschnittstelle (15) auf den Computer (16) übertragen werden, damit der Computer diese Steuerbefehle ausführt,wobei im Schnelleingabemodus Grundaktionen definiert werden, wobei Mausbefehle, Tastaturbefehle und Verzögerungszeit enthalten sind, und höhere Aktionen editiert werden, wobei Mausbefehle, Tastaturbefehle, Verzögerungszeit, Variablensteuerung und Verlaufssteuerung enthalten sind, wobei die Verlaufssteuerung gebildet ist aus einem Verlauf, wonach der nächste Befehl wiederholt wird, einer Zeit, einem Zeichen und einem Ende,wobei bei der Editierung der höheren Aktionen Bedingungen der auszuführenden Aktionen in dem vorgegebenen Feld eingetragen, die eingegebenen Befehle einzeln auf dem Bildschirm aufgelistet, nach einer Bestätigung die Editierung durchgeführt werden und inzwischen fehlerhafte oder überflüssige Befehle gelöscht werden können,wobei nach Definition und Editierung eines der Schnelleingabeelemente (12) als Auslöser eingestellt werden kann, die definierten Befehle und die entsprechenden Daten für die Schnelleingabeelemente (12) auf den Befehlszähler übertragen, dort gespeichert und in der Aktionsdarstellungsdatei dargestellt werden,wobei die oben genannten Schritte wiederholt durchgeführt werden, bis alle Schnelleingabeelemente (12) eine entsprechende Aktionsausführungsdatei haben und die Durchführung aller Schritte im Block für Aktionsdefinitionszustand dargestellt werden kann.
Patent DE-102005051851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Toner und Toner
Inventor: EIDA AKIHIRO
IPC: G03G9/08
Filed: 2005-10-28
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Toners, umfassend die Schritte:(I) Schmelzkneten eines Ausgangsmaterialgemischs umfassend ein Harzbindemittel, einen Farbstoff und ein positiv aufladbares, die Ladung regulierendes Mittel;(II) Kühlen des schmelzgekneteten Gemischs, das in Schritt (I) erhalten wird, und Pulverisieren des gekühlten Gemischs in Gegenwart von positiv aufladbarem Siliciumdioxid; und(III) Klassieren des pulverisierten Produkts, das in Schritt (II) erhalten wird, wobei das positiv aufladbare Siliciumdioxid in Schritt (II) in einer Menge von 0,8 bis 6 Gewichtsteilen, bezogen auf 100 Gewichtsteile des in Schritt (I) erhaltenen schmelzgekneteten Gemischs, vorhanden ist, wobei das Harzbindemittel ein Polyester in einer Menge von 70 bis 100 Gew.-% enthält.
Patent DE-102005052976-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürverkleidungspolster mit Multi-Gefühl-Bezug und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: COWELCHUK GLENN A
IPC: B60R13/02
Filed: 2005-11-07
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verkleidungspaneel (10) zur Befestigung an einem Türrahmen (12) eines Motorfahrzeugs (16), enthaltend:einen Hauptkörperabschnitt (18), der geeignet ist, an dem Türrahmen (12) lösbar befestigt zu werden, wobei der Hauptkörperabschnitt (18) eine Zugangsöffnung (22) aufweist; undein Polster (20), das an dem Hauptkörperabschnitt (18) lösbar befestigt ist, wobei das Polster (20) die Zugangsöffnung (22) überdeckt und folgende Merkmale aufweist:ein Substrat (36) mit einem Polsterabschnitt (38), der integral mit einem Armlehnenabschnitt (40) geformt und aus einem ersten Polymermaterial hergestellt ist, und einen Bezug (42), der aus einem zweiten Polymermaterial hergestellt und integral mit dem Substrat (36) geformt ist, wobeider Bezug (42) einen ersten Abschnitt (44), der über dem Polsterabschnitt (38) des Substrats (36) liegt und eine erste Dicke (t) hat, und einen zweiten Abschnitt (46), der über dem Armlehnenabschnitt (40) des Substrats (36) liegt und eine zweite Dicke (t) hat, aufweist, wobei die zweite Dicke (t) größer ist als die erste Dicke (t), um dem Armlehnenabschnitt (40) ein weicheres Gefühl zu verleihen.
Patent DE-102006019677-B4 (DE)
Title: Werkzeughandgriff mit Bit-Träger
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25G1/08
Filed: 2006-04-27
Granted: 2008-09-04
Abstract: Werkzeughandgriff
aufweisend:  einen Körper
(10) mit einem ersten Ende zum Verbinden mit einem Bit-Verbindungselement
(50, 52) und einem zweiten Ende mit einem Hohlraum (12), wobei der
Körper ferner
zwei seitliche Seiten aufweist, von denen eine eine Öffnung (15)
in Kommunikation mit dem Hohlraum (12) aufweist,  einen Bit-Träger (20),
der in dem Hohlraum (12) des Körpers
montierbar ist und in Längsrichtung
relativ zu dem Körper
bewegbar ist, wobei der Bit-Träger (20)
einen Bit-Halteabschnitt (23) zum Halten von zumindest einem Bit
(40) aufweist und an dem Bit-Träger
(20) ein Halteelement (24) montiert ist, das aus einem Hauptabschnitt
(240) und zumindest einem elastischen Arm (241) besteht, wobei sich
der elastische Arm (241) von zumindest einem Ende des Hauptabschnitts
(240) aus nach außen
sowie nach rückwärts erstreckt
und an einem Anschlag (152) des Körpers (10) anliegt, wenn sich
der Bit-Träger (20)
in der Unterbringungsposition befindet, und  ein Betätigungselement
(30), das in...
Patent DE-102006029687-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels
Inventor: STRUTZ TORSTEN DR
IPC: B60J5/06
Filed: 2006-06-28
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung der Beschädigung eines Tankdeckels (2) durch mindestens eine Fahrzeugtür, umfassend mindestens einen Sensor (10) zur Erfassung eines geöffneten Zustands des Tankdeckels (2) sowie mindestens eine Steuereinheit (12) und eine mittels der Steuereinheit (12) betätigbare Verriegelungseinheit (15) zur Verriegelung der mindestens einen Fahrzeugtür, wobeibei Erfassung des geöffneten Zustands des Tankdeckels (2) durch den Sensor (10) die Verriegelungseinheit (15) mittels der Steuereinheit (12) betätigbar ist, um die mindestens eine Fahrzeugtür zu verriegeln,wobei der Vorrichtung mindestens eine Einrichtung zur Erfassung und/oder Ermittlung eines Unfalls zugeordnet ist, wobei bei Erfassung eines Unfalls und/oder eines bevorstehenden Unfalls die Fahrzeugtür entriegelt wird.
Patent DE-102006034162-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Einachsen-Verstelleinrichtung
Inventor: MUELLER KLAUS-DIETER
IPC: H02N2/02
Filed: 2006-07-24
Granted: 2008-11-27
Abstract: Piezoelektrische
Einachsen-Verstelleinrichtung mit einem Gehäuse, umfassend eine Parallelogrammführung mit
Biegegelenken, einen im Gehäuse
befindlichen Piezowandler sowie Mitteln zum Erzeugen einer Vorspannung,
wobei  das Gehäuse
aus einem Führungsteil
und einem Hebelteil besteht, wobei die Querschnittsfläche jeweils
eine im wesentlichen U-Form aufweist,  im U-förmigen Hebelteil
von den Schenkeln aufgenommen und geführt ein Piezostapelaktor eingesetzt
ist, dessen eine stirnseitige Endfläche vollflächig mit dem einseitig geschlossenen
Ende des Hebelteils in Kontakt und dessen weitere stirnseitige Endfläche mit
dem Führungsteil
in Wirkverbindung steht,  weiterhin mindestens ein Stift oder
Bolzen am Führungsteil vorgesehen
ist, um mindestens eine Vorspannfeder zu fixieren, deren gegenüberliegendes
Ende mittels eines weiteren Stiftes oder Bolzens am geschlossenen
Ende des Hebelteils befestigt ist, wobei die U-Schenkel des Führungsteils
die Vorspannfeder mindestens teilweise seitlich umschließen, das
Führungsteil
mit dem Hebelteil form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist und im Führungsteil sowie
im Hebelteil die Parallelogrammführung
realisierende Biegezonen vorgesehen sind.
Patent DE-102006036641-B4 (DE)
Title: Motorregler
Inventor: HIRAI KAZUYUKI
IPC: H02H6/00
Filed: 2006-08-03
Granted: 2021-05-27
Abstract: Motorregler (3), mit:einem Motorsteuerteil (31, 32) zum Antreiben und Steuern eines Motors (20);einem Schätztemperatur-Berechnungsteil (31, 33) zum Berechnen einer geschätzten Temperatur einer Wicklung (20a) des Motors;einem Motorschutzteil (31, 32) zum Schützen des Motors (20) vor einem Durchbrennen, wenn die geschätzte Temperatur größer wird als eine vorherbestimmte Temperatur, undeinen Temperaturfühler (33), welcher entfernt von dem Motor (20) angeordnet ist, zur Aufnahme einer Umgebungstemperatur; wobeider Schätztemperatur-Berechnungsteil (31, 33) folgendes enthält: eine Schätztemperatur-Speichereinrichtung zum Speichern der geschätzten Temperatur; eine Temperatur-Anstiegswert-Berechnungseinrichtung zum Berechnen eines Temperatur-Anstiegswertes, wenn elektrischer Strom durch die Wicklung (20a) hindurchfließt und zum Berechnen eines Temperatur-Subtraktionswerts, wenn die Strombeaufschlagung der Wicklung (20a) unterbrochen wird; und eine Schätztemperatur-Erneuerungseinrichtung, die den Temperatur-Anstiegswert, zu dem geschätzten Temperaturwert hinzuaddiert, der in der Schätztemperatur-Speichereinrichtung gespeichert wurde, oder den Temperatur-Subtraktionswert von dem geschätzten Temperaturwert subtrahiert;die Temperatur-Anstiegswert-Berechnungseinrichtung eine Vielzahl von Temperatur-Anstiegswert-Berechnungsausdrücken (A1, A2, A3) zum Berechnen des Temperatur-Anstiegswertes enthält und jeder der Vielzahl der Temperatur-Anstiegswert-Berechnungsausdrücke (A1, A2, A3) durch eine Summe linearer Funktionen einer angelegten Spannung (V) und einer Drehgeschwindigkeit (w) des Motors (20) ausgedrückt ist;die Temperatur-Anstiegswert-Berechnungseinrichtung unter Verwendung der Vielzahl von Temperatur-Anstiegswert-Berechnungsausdrücken (A1, A2, A3) eine Vielzahl von Temperaturgradienten (α1, α2, α3) berechnet und den größten der Vielzahl von Temperaturgradienten (α1, α2, α3) als den Temperatur-Anstiegswert auswählt, wenn Strom durch die Wicklung fließt; unddie Temperatur-Anstiegswert-Berechnungseinrichtung einen Temperaturabfall des Motors (20) oberhalb der Umgebungstemperatur berechnet und den Temperaturabfall als Temperatur-Subtraktionswert verwendet, wenn die Strombeaufschlagung der Wicklung (20a) unterbrochen ist.
Patent DE-102006038097-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten und Auswuchten flacher Werkstücke
Inventor: HESBRUEGGEN MARKUS
IPC: G01M1/34
Filed: 2006-08-14
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten und Auswuchten flacher Werkstücke (8), zum Beispiel Radnaben oder Bremsscheiben für Kraftfahrzeuge, mit einer Bearbeitungsmaschine mit einem Werkstückträger (6), mit einem Werkzeugrevolver (2) mit mindestens einem Werkzeug (4) zur spanabhebenden Bearbeitung, mit einer Transporteinrichtung (7) für die Werkstücke (8) und mit einer Unwuchtmesseinrichtung (3) mit folgenden Verfahrensschritten: a) Aufnehmen des Werkstücks (8) von der Transporteinrichtung (7) durch den Werkstückträger (6), b) Bewegen der Werkstücks (8) vom Werkstückträger (6) in den Wirkbereich des Werkzeugs (4) und Durchführen der spanabhebenden, maß- und formhaltigen Bearbeitung durch Drehen, c) Ablegen des Werkstücks (8) im Anschluss an die spanende Bearbeitung auf der Unwuchtmesseinrichtung (3) und Bestimmung der statischen Unwucht am ruhenden Werkstück (8) nach Richtung und Größe d) Aufnehmen des Werkstücks (8) durch den Werkstückträger (6) e) Beseitigen der Unwucht durch spanabhebende Bearbeitung des Werkstücks (8), f) Ablegen des Werkstücks (8) auf der Transporteinrichtung (7).
Patent DE-102006041552-B4 (DE)
Title: Mineralisches Granulat, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung des Granulats
Inventor: KORNMAYER INGRID DR
IPC: C09K3/32
Filed: 2006-09-05
Granted: 2018-04-05
Abstract: Mineralisches Granulat aus agglomerierten, zumindest mikroporösen, Calciumsilikathydrat-Materialkörner aufweisenden Granalien mit einem Schüttgewicht – nach DIN EN 1097-3: 1998 – kleiner 750 g/l und einem Mehlkornanteil in jeder Granalie mit Korngrößen unter 1000 µm zwischen 30 und 100 Gew.-%, bezogen auf die Trockensubstanz der Granalien, wobei die Granalien enthalten: 78 bis 97 Gew.-% Calciumsilikathydrat-Material 3 bis 20 Gew.-% adsorptiv gebundenes Wasser, nach Trocknung 0 bis 2 Gew.-% Carboxymethylcellulose
Patent DE-102006047118-B4 (DE)
Title: Implantierbare Vorrichtung
Inventor: ROTHERMEL ALBRECHT
IPC: A61F2/14
Filed: 2006-09-26
Granted: 2010-09-09
Abstract: Implantierbare Vorrichtung, die dazu dient, über zumindest eine Stimulationselektrode (17) elektrische Stimulationssignale (E) an umgebendes Gewebe (64) abzugeben, mit einer Sensoreinheit (26), die aus extern zugeführten Signalen ein Nutzsignal (D) in Form von analogen Spannungspulsen (73) erzeugt, und einer Ausgangsstufe (28), die aus dem Nutzsignal (D) die Stimulationssignale (E) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsstufe (28) die Stimulationssignale (E) im zeitlichen Mittel im Wesentlichen gleichspannungsfrei zu einer mit dem Gewebe (64) verbundenen externen Masse (29) abgibt, und dass die Vorrichtung eine Versorgungsgleichspannung (39) und eine elektrische Masse (31) aufweist, die symmetrisch zu der externen Masse (29) liegen.
Patent DE-102007024057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verfestigung und/oder Abdichtung lockerer geologischer Formationen im Zuge von geotechnischen Baumaßnahmen
Inventor: SPENGLER HERMANN
IPC: E21D9/00
Filed: 2007-05-22
Granted: 2009-03-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Verfestigung und/oder Abdichtung lockerer geologischer Formationen im Zuge von geotechnischen Baumaßnahmen. Insbesondere wird das betreffende Verfahren zur Herstellung einer Tunnel- und/oder Schlitzwand eingesetzt. Dabei wird ein im Wesentlichen aus einer Tonmineralsuspension und einem Porenfüllstoff bestehendes Stützmedium einem Arbeitsbereich (6) zugeführt. Erfindungsgemäß wird der Tonmineralsuspension als Porenfüllstoff ein quellfähiges lösliches Tonmineralgranulat hinzugefügt.
Patent DE-102007025910-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtung
Inventor: LODDENKOETTER MANFRED
IPC: B41F33/00
Filed: 2007-06-01
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines von einer Druckmaschine erzeugten Druckbildes, welches folgende Verfahrensmerkmale umfasst: – Abtastung von bedruckten Bereichen eines Bedruckstoffes (9) innerhalb eines Abtastbereiches (1) mit einem Sensorsystem (5), – Beaufschlagung zumindest von Teilbereichen des Abtastbereiches (1) mit erster elektromagnetischer Strahlung (2) von einem Beleuchtungselement (4, 12) aus, – wobei die erste elektromagnetische Strahlung (2) homogen ist und – transparenter Bedruckstoff (9) verwendet wird, – die erste elektromagnetische Strahlung (2) von einer dem Sensorsystem (5) abgewandten Seite des Bedruckstoffes (9) aus auf den Abtastbereich (1) gelenkt wird, – und wobei eine zweite elektromagnetische Strahlung (8) von der dem Sensorsystem (5) zugewandten Seite aus auf den Abtastbereich (1) gelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als zweite elektromagnetische Strahlung (8) homogene Strahlung verwendet wird, insbesondere diffuse Strahlung oder parallele Strahlung.
Patent DE-102007029647-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Montageverfahren zum Einbau einer Trägerplatte in eine Durchgangsöffnung zwischen Wänden
Inventor: HABICHT OLAF
IPC: E04B2/56
Filed: 2007-06-26
Granted: 2012-11-15
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Trägerplatte (10) in einer Durchgangsöffnung zwischen Wänden, wobei Befestigungsmittel in den Endbereichen der Trägerplatte (10) angeordnet sind und jeweils eine Zapfenverbindung zu einem Haltebauteil umfassen, das im montierten Zustand dem zugeordneten Stirnende der Trägerplatte (10) gegenüberliegend an der zugehörigen Begrenzungswand der Durchgangsöffnung angebracht ist, und wobei die Trägerplatte (10) mit sich in Plattenlängsrichtung erstreckenden Hohlkammern (11, 12) versehen ist, wobei die Trägerplatte (10) an ihren entgegengesetzten Enden jeweils unter Zwischenschaltung einer vormontierten Montageplatte (18, 18) an der gegenüberliegenden Begrenzungswand (25, 25) angebracht und nach ihrer Anbringung zwischen wenigstens zwei Tragzapfen (20, 20) gehalten ist, die jeweils von der Breitseite ihrer Montageplatte (18, 18) abstehen und stützend in eine fluchtende Hohlkammer (11, 12) am ihnen zugeordneten Ende der Trägerplatte (10) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (10) eine längliche Querschnittsform aufweist und an ihren beiden entgegengesetzten Enden von der Montageplatte (18) mit jeweils zwei Tragzapfen...
Patent DE-102007033079-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: SCHULZ LARS
IPC: A44B99/00
Filed: 2007-07-13
Granted: 2014-05-22
Abstract: Befestigungssystem zur axialen Befestigung eines langgestreckten Elementes mit einem Schnellbefestiger an einem Widerlager, wobei der Schnellbefestiger das langgestreckte Element umschließt, einen Haltering mit innenliegender Feder aufweist und mittels Nut in die U-förmige Ausnehmung eines Widerlagers einsetzbar ist und im fixierten Zustand der Haltering mittels Feder gegen das Widerlager wirkt, um einem Lösen des Schnellbefestigers entgegenzuwirken, wobei das Widerlager (2) mindestens eine gegenüber der Oberfläche des Widerlagers (2) tiefer liegende Widerlagernut (4) um die U-förmige Ausnehmung (3) aufweist und der Schnellbefestiger (1) mit innenliegender Feder (7) in Richtung auf die Widerlagernut (4) verstellbar ist und dessen Haltering (6) eine Stirnkante (9) aufweist, deren Form der Form der Widerlagernut (4) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Vertiefungen auf einem Kreis um die U-förmige Ausnehmung (3) angeordnet sind und die Stirnkante (9) des Halteringes (6) mit einer Vielzahl von in die kreisförmig angeordneten Vertiefungen passenden Vorsprüngen versehen ist, wobei während der Befestigung des Schnellbefestigers (1) am Widerlager (2) bei Erreichen der Endposition die Stirnkante (9) des Halterings (6) in die Widerlagernut (4) einrastet, wobei ein Zentrieren der Stirnkante (9) gegenüber der Widerlagernut (4) erfolgt und ein Verdrehen des Halterings (6) gegenüber dem Widerlager (2) verhindert ist.
Patent DE-102007047131-B4 (DE)
Title: Rotationssymmetrische Schleif- oder Polierscheibe sowie Gewindeeinsatz hierfür
Inventor: EISENBLÄTTER GERD
IPC: B24B7/16
Filed: 2007-10-02
Granted: 2018-09-06
Abstract: Rotationssymmetrische Schleif- oder Polierscheibe (1), umfassend eine Trägerscheibe (2), die vorderseitig (V) mit Schleiflamellen (3) bestückt ist, und die mittig eine hohlzylinderförmige Durchgangsöffnung (4) aufweist, und mit einem Gewindeeinsatz (5) in der Durchgangsöffnung (4) zur Aufnahme einer Antriebswelle einer Antriebsmaschine, wobei die Länge (L1) des in der Durchgangsöffnung (4) liegenden zylindrischen Teils (51) des Gewindeeinsatzes (5) kürzer ist als die Länge (L2) der Durchgangsöffnung (4) und so bemessen ist, dass an der Rückseite (R) der Schleif- oder Polierscheibe (1) eine kreisringförmige Vertiefung (6) entsteht, welche zur Aufnahme eines scheibenringförmigen Absatzes auf der Antriebswelle dient, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Umfangsfläche (41) der Durchgangsöffnung (4) einen radial in den Innenbereich der Durchgangsöffnung (4) hervorstehenden angespritzten Rastring (9) aufweist und der erste Bereich (B1) des Gewindeeinsatzes (5) zum freien Ende (55) hin derart aufgeweitet gebildet ist, dass das freie Ende (55) des Gewindeeinsatzes (5) in eingepresster Fügung in der Trägerscheibe (2) hinter dem Rastring (9) eingerastet positioniert ist, und wobei der Gewindeeinsatz (5) aus einem Kunststoff-Naturfaser-Gemisch besteht.