baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116431-B4 (DE)
Title: Akustikschnittstelle für ein autonomes Fahrsystem
Inventor: PROKHOROV DANIL
IPC: G06F40/00
Filed: 2014-11-11
Granted: 2017-04-06
Abstract: Berechnungsvorrichtung zum Betrieb einer Akustikschnittstelle für ein autonomes Fahrsystem, die mit einem Fahrzeugsystem oder deren mehreren gekoppelt ist, die eine Fahrzeugaktion zum automatischen Fahren längs einer geplanten Fahrzeugroute durchführen, umfassend: einen oder mehrere Prozessoren zur Steuerung der Aktionen der Berechnungsvorrichtung; und einen Speicher zur Speicherung von Daten und Programmbefehlen, die von dem einen oder den mehreren Prozessoren verwendet werden, wobei der eine oder die mehreren Prozessoren so gestaltet ist bzw. sind, dass sie im Speicher gespeicherte Befehle ausführen, um: von einem Benutzer eine Meldung entgegenzunehmen, die ein auf der Akustikschnittstelle für ein autonomes Fahrsystem angezeigtes Audiosymbol der Fahrzeugaktion für automatisches Fahren längs der geplanten Fahrzeugroute zuordnet, wobei die Fahrzeugaktion eine aus Beschleunigung, Verzögerung, Abbiegen und Lenkung umfasst; von einer Routenplaneranwendung eine Meldung über das bevorstehende Auftreten einer Fahrzeugaktion für das automatische Fahren längs einer geplanten Fahrzeugroute zu empfangen, die durch ein Fahrzeugsystem oder deren mehrere ausgeführt wird; an ein Audiosystem einen Befehl zu senden, um das der Fahrzeugaktion zugeordnete Audiosymbol auszugeben, bevor ein Fahrzeugsystem oder die mehreren Fahrzeugsysteme die Fahrzeugaktion zum automatischen Fahren längs der geplanten Fahrzeugroute ausführen; und an das eine Fahrzeugsystem oder die mehreren Fahrzeugsysteme einen Befehl zur Ausführung der Fahrzeugaktion zum automatischen Fahren längs der geplanten Fahrzeugroute zu senden.
Patent DE-102014118198-B4 (DE)
Title: Leistungsgetriebevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SUENG HO
IPC: F16H3/093
Filed: 2014-12-09
Granted: 2017-11-30
Abstract: Eine Leistungsgetriebevorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend: eine erste Eingangswelle (IS1), welche selektiv mit einer Leistungsquelle (ENG) durch eine erste Kupplung (CL1) verbunden ist, eine zweite Eingangswelle (IS2), welche selektiv mit der Leistungsquelle (ENG) durch eine zweite Kupplung (CL2) verbunden ist, eine erste und eine zweite Ausgangswelle (OS1; OS2) welche parallel zur ersten und zur zweiten Eingangswelle (IS1; IS2) angeordnet sind, einen ersten Satz von Eingangsrädern (G1–G4), welche fest auf der ersten Eingangswelle (IS1) angeordnet sind, einen zweiten Satz von Eingangsrädern (G5, G6), welche fest auf der zweiten Eingangswelle (IS2) angeordnet sind, einen ersten Satz von Gangrädern (D1, D2, D4, D5), welche drehbar auf der ersten Ausgangswelle (OS1) angeordnet sind und mit dem ersten Satz von Eingangsrädern (G1–G4) oder dem zweiten Satz von Eingangsrädern (G5, G6) im Eingriff sind, einen zweiten Satz von Gangrädern (D3, D6, D7), welche drehbar auf der zweiten Ausgangswelle (OS2) angeordnet sind und mit dem ersten Satz von Eingangsrädern (G1–G4) oder dem zweiten Satz von Eingangsrädern (G5, G6) im Eingriff sind, einen ersten Satz von Synchronisationsvorrichtungen (SL1, SL2), welche selektiv den ersten Satz von Gangrädern (D1, D2, D4, D5) mit der ersten Ausgangswelle (OS1) verbinden, einen zweiten Satz von Synchronisationsvorrichtungen (SL3, SL4), welche selektiv den zweiten Satz von Gangrädern (D3, D6, D7) mit der zweiten Ausgangswelle (OS2) verbinden, und eine Rückwärtsgangausgangseinheit, welche aufweist eine Rückwärtsgangvorgelegewelle (IDS), die parallel zur ersten und zur zweiten Eingangswelle (IS1; IS2) angeordnet ist, ein erstes Vorgelegerad (IDG1), welches mit irgendeinem Eingangsrad vom ersten und vom zweiten Satz ...
Patent DE-102014212048-B4 (DE)
Title: System zum Schleusen, Dosieren und Spritzgießen von Material
Inventor: SCHÜTZ CHRISTINE
IPC: B29C44/34
Filed: 2014-06-24
Granted: 2022-03-10
Abstract: Materialschleuse (20; 50) zum Schleusen von Material (M) zwischen Bereichen (B1, B2) unterschiedlicher Druckniveaus (P1, P2), aufweisend:• eine Eingangspassage (23; 55) zum Verbinden mit einem ersten Bereich (B1), in den ein zu schleusendes Material (M) einbringbar ist und der ein erstes Druckniveau (P1) aufweist,• eine Ausgangspassage (24; 57) zum Verbinden mit einem zweiten Bereich (B2), in den das Material (M) aus dem ersten Bereich (B1) zu überführen ist und der mit einem Prozessfluid beaufschlagt ist, welches ein gegenüber dem ersten Druckniveau (P1) erhöhtes zweites Druckniveau (P2) aufweist,• eine Schleusungskammer (25; 53), die eingerichtet ist, selektiv zu der Eingangspassage (23; 55) oder der Ausgangspassage (24; 57) zum Durchgang von Material (M) geöffnet oder hermetisch verschlossen zu werden,• Prozessfluidsteuermittel, die eingerichtet sind, so dass selektiv Prozessfluid aus einem Prozessfluidspeicher in die Schleusungskammer (25; 53) einleitbar ist und• Prozessfluidsteuermittel, die eingerichtet sind, so dass selektiv Prozessfluid aus der Schleusungskammer (25; 53) evakuierbar und in den Prozessfluidspeicher überführbar ist, wobei die Prozessfluidsteuermittel eingerichtet sind, die Schleusungskammer (25; 53) selektiv mit der Ausgangspassage (24; 57) zu verbinden, so dass aus der Schleusungskammer (25; 53) evakuiertes Prozessfluid in die Ausgangspassage (24; 57) überführbar ist, um von dort in den zweiten Bereich (B2) als Teil des Prozessfluidspeichers überführt zu werden.
Patent DE-102014212245-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: F16H59/50
Filed: 2014-06-25
Granted: 2022-04-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes (3) mit mindestens einer Wähleinrichtung (10 in A Gasse), durch die zumindest die in einem Automatikmodus (A) einstellbaren Fahrstufen (P, R, N, D) festlegbar sind, und mit einer elektronischen Getriebe-Steuereinheit (5), durch die abhängig von den Signalen (E1) der Wähleinrichtung (10) und weiteren Eingangssignalen (Ei) die Schaltelemente (A, B, C, D, E) des Getriebes (3) zum Einlegen eines jeweils vorgegebenen Ganges (G1 bis G8, GR) ansteuerbar sind, wobei eine zweite Wähleinrichtung (20; 10 in M Gasse) vorgesehen ist, durch die grundsätzlich eine unmittelbare Hochschaltung (+) und/oder Rückschaltung (-) auslösbar ist und deren Signale (E2; E1) ebenfalls Eingangssignale der Steuereinheit (5) sind, wobei die Steuereinheit (5) als Eingangssignal (E2) auch den Zustand eines Transportmodus (TM) erhält und ein Transportmodus-Funktionsmodul (7) aufweist und wobei die Steuereinheit (5) im aktiven Transportmodus (TM) durch das Transportmodus-Funktionsmodul (7) bei Betätigung der zweiten Wähleinrichtung (20; 10 in M-Gasse) keine unmittelbare Hoch- oder Rückschaltung (+; -) zulässt.
Patent DE-102014213775-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum laserbasierten Bearbeiten von flächigen, kristallinen Substraten, insbesondere von Halbleitersubstraten
Inventor: BÖHME Rico
IPC: H01L21/301
Filed: 2014-07-15
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum laserbasierten Bearbeiten eines flächigen, kristallinen Substrats, um das Substrat in mehrere Teile zu trennen, bei dem der Laserstrahl (2a, 2f) eines Lasers (3) zum Bearbeiten des Substrats (1) auf letzteres gerichtet wird, bei dem mit einer im Strahlengang des Lasers (3) positionierten optischen Anordnung (6) aus dem auf letztere eingestrahlten Laserstrahl (2a) strahlausgangsseitig der optischen Anordnung (6) eine sowohl längs der Strahlrichtung (z) gesehen als auch in genau eine erste Richtung (y) senkrecht zur Strahlrichtung (z) gesehen ausgedehnte, jedoch nicht in eine zweite Richtung (x), die sowohl senkrecht zur ersten Richtung (y) als auch zur Strahlrichtung (z) ist, ausgedehnte Laserstrahlbrennfläche (2f) geformt wird, wobei das Substrat (1) relativ zur Laserstrahlbrennfläche (2f) so positioniert wird, dass die Laserstrahlbrennfläche (2f) im Inneren des Substrats (1) entlang eines ausgedehnten Flächenabschnitts (2c) des Substratmaterials eine induzierte Absorption erzeugt, durch die entlang dieses ausgedehnten Flächenabschnitts (2c) induzierte Rissbildungen im Substratmaterial erfolgen, dadurch gekennzeichnet, dass die sowohl längs der Strahlrichtung (z) gesehen als auch in genau die erste Richtung (y) senkrecht zur Strahlrichtung (z) gesehen ausgedehnte, jedoch nicht in die zweite Richtung (x) ausgedehnte Laserstrahlbrennfläche (2f) mit der optischen Anordnung (6) ausgeformt wird, indem ein Kegelprisma oder Axicon als ein optisches Element (9) der optischen Anordnung (6) verwendet wird, das eine nicht-sphärische Freifläche aufweist, die zum Ausbilden der Laserstrahlbrennfläche (2f) mit definierter Länge l, also definierter Ausdehnung in Stahlrichtung (z) gesehen, ausgeformt ist, sowie indem strahlausgangsseitig dieses optischen Elements (9) mit der nicht-sphärischen Freifläche sowie beabstandet z1 davon eine die Ausdehnung des Laserstrahls (2a) in die zweite Richtung (x) beschneidende, also mit Vorzugsrichtung in die erste Richtung (y) ausgerichtete Blende (8) positioniert wird.
Patent DE-102015003465-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Verwendung eines Wärmeübertragers
Inventor: AMBROS PETER
IPC: F01N5/02
Filed: 2015-03-19
Granted: 2019-03-21
Abstract: Wärmeübertrager, umfassend ein Gehäuse (2), ein im Gehäuse (2) angeordnetes Rohrbündel (3), welches eine Vielzahl von Innen- und Außenrohre aufweisenden Koaxialrohren (7) aufweist, erste und zweite Sammler (8, 9), in welchen die Enden der Koaxialrohre (7) aufgenommen sind, wobei die Koaxialrohre (7) erste Strömungszüge für ein erstes Fluid (F1) eines ersten Fluidstroms (F1) und zweite Strömungszüge für ein zweites Fluid (F2) eines zweiten Fluidstroms (F2) bilden, wobei einer der beiden Fluidströme in wenigstens zwei Teilströme (F1a, F1b) aufteilbar ist, wobei ein erster Teilstrom (F1a) durch die ersten Strömungszüge und ein zweiter Teilstrom (F1b) durch das Gehäuse (2) leitbar sind, und wobei der zweite Teilstrom (F1b) die Außenseiten der Koaxialrohre (7) in Längs- und Querrichtung umströmt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Sammler (8) fest mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, dass das Rohrbündel (3) in mindestens zwei Teilbündel (4, 5, 6) und der zweite Sammler (9) in mindestens zwei zweite Teilsammler (13, 14, 15) unterteilt und dass die mindestens zwei zweiten Teilsammler (13, 14, 15) in Längsrichtung der Koaxialrohre (7) verschiebbar gegenüber dem Gehäuse (2) oder verschiebbar gegenüber dem Gehäuse (2) und untereinander angeordnet sind.
Patent DE-102015100817-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines unbemannten Luftfahrzeugs und Vorrichtung hierfür
Inventor: GIESELMANN CHRISTIAN
IPC: B64C39/02
Filed: 2015-01-21
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines unbemannten, elektrisch betriebenen Luftfahrzeugs (1), das mit einer Kamera versehen ist und das über ein stromführendes Kabel (4) mit einer bodengestützten, bewegten und eine Stromquelle aufweisenden Station (2) in Verbindung steht, wobei das Luftfahrzeug (1) zumindest während des Betriebs dauerhaft positionsgenau zur Station (2) geführt wird, wobei hierzu in der Station (2) eine Positionierhilfe zur Positionsbestimmung des Luftfahrzeugs (1) vorgesehen ist und das Luftfahrzeug (1) und die Station (2) über Sender- und/oder Empfängereinheiten miteinander korrespondieren, wobei das Kabel zur Kommunikation zwischen dem Luftfahrzeug (1) und der Station (2) genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierhilfe als ein Referenzpunkt ausgebildet ist, der durch die Kamera erkannt und daraus die genaue Position des Luftfahrzeugs (1) gegenüber der Station (2) ermittelt wird, wobei in dem Kabel (4) durch Aufmodulation Informationen in beide Richtungen übertragbar sind.
Patent DE-102015105023-B4 (DE)
Title: Spritzpistole für Hochdruckreinigungsgerät
Inventor: HOFACKER MARTINA
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-03-31
Granted: 2023-06-29
Abstract: Spritzpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät, mit einem Ventil (18), das einen Ventileinlass (20) und einen Ventilauslass (22) aufweist und das mit einem Betätigungsglied (34) gekoppelt ist zum Öffnen und Schließen des Ventils (18), wobei das Bestätigungsglied (34) manuell zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung hin und her bewegbar und an einer dem Ventilauslass (22) abgewandten Rückseite eines vom Benutzer mit der Hand umgreifbaren Handgriffs (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (34) ein erstes Betätigungsteil (42) und ein zweites Betätigungsteil (44) aufweist, wobei das erste Betätigungsteil (42) mit einem Arretierungsglied (96) zusammenwirkt zum Arretieren des Betätigungsglieds (34) in der Ruhestellung, und wobei das zweite Betätigungsteil (44) an der dem Ventilauslass (22) abgewandten Rückseite des Betätigungsglieds (34) eine Anlagefläche (60) für den Handballen des Benutzers ausbildet und sich über mindestens einen Knickstab (82, 84, 86, 88, 90) am ersten Betätigungsteil (42) abstützt.
Patent DE-102015111648-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragerrohre mit Fluidverbindungskanälen
Inventor: DZIUBINSCHI OREST ALEXANDRU
IPC: F28F1/02
Filed: 2015-07-17
Granted: 2019-10-17
Abstract: Rohr (40; 140) zum Einsatz in einem Wärmeübertrager (10), wobei das Rohr (40; 140) Folgendes umfasst:- einen ersten Abschnitt (11), welcher von einem zweiten Abschnitt (12) beabstandet ist, wobei der erste Abschnitt (11) und der zweite Abschnitt (12) zumindest einen Abschnitt von einer Außenwand des Rohres (40; 140) bilden;- mindestens eine Verstärkungsstruktur (68; 168), welche sich zwischen dem ersten Abschnitt (11) und dem zweiten Abschnitt (12) erstreckt, um das Rohr (40; 140) in einen ersten Strömungskanal (71; 171) und einen zweiten Strömungskanal (72; 172) zu teilen, wobei die mindestens eine Verstärkungsstruktur (68; 168) jeweils eine nicht-kreisförmige Querschnittsform aufweist, und- einen ersten Fluidverbindungskanal (80; 180), welcher zwischen dem ersten Strömungskanal (71; 171) und dem zweiten Strömungskanal (72; 172) eine Fluidverbindung bereitstellt, wobei der erste Fluidverbindungskanal (80; 180) zumindest aus der mindestens einen Verstärkungsstruktur (68; 168) und zwischen benachbarten Verstärkungsstrukturen (68; 168) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass sich ein erster Vorsprung (55) von einer Innenseite (51) des ersten Abschnitts (11) und ein zweiter Vorsprung (55) von einer Innenseite (53) des zweiten Abschnitts (12) erstreckt, und der erste Vorsprung (55) und der zweite Vorsprung (55) zusammenwirken, um die mindestens eine Verstärkungsstruktur (68; 168) auszubilden und wobei eine Verbindungsfläche (64) des ersten Vorsprungs (55) in Bezug auf eine Verbindungsfläche (64) des zweiten Vorsprungs (55) ausgerichtet sowie mit dieser durch ein Lötverfahren verbunden ist, welches in einem Innenraum (42) des Rohres (40; 140) über einen Umfang der Verstärkungsstrukturen (68; 168) erfolgt, an welchem die Verbindungsflächen (64) zusammenlaufen und eine kombinierte Gesamtlänge der gelöteten Umfänge der Verstärkungsstrukturen (68; 168) größer ist als eine Länge des Rohres (40; 140).
Patent DE-102015113458-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Getriebe mit elektronischer Bereichswahleinrichtung und präemptiver Leistungsverlust-Steuerlogik
Inventor: MOORMANN STEVEN P
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-08-14
Granted: 2022-05-19
Abstract: System (55) zur Verwendung in einem Fahrzeug (10), das ein Getriebe (14) aufweist, wobei das System (55) umfasst:einen Spannungssensor (SV);eine elektronische Bereichswahleinrichtung (35), die eine Mehrzahl von Tasten (37) aufweist, wobei die elektronische Bereichswahleinrichtung (35) ein elektronisches Bereichsanforderungssignal (21) in Ansprechen an ein Niederdrücken von einer der Mehrzahl von Tasten (37) sendet, um dadurch einen Betriebsbereich (P, R, N, D, L) des Getriebes (14) anzufordern; undeinen Controller (50) in Verbindung mit der elektronischen Bereichswahleinrichtung (35) und dem Spannungssensor (SV), wobei der Controller (50) programmiert ist, um:das elektronische Bereichsanforderungssignal (21) von der elektronischen Bereichswahleinrichtung (35) und eine gemessene Hilfsspannung (VA) von dem Spannungssensor (SV) zu empfangen;zu ermitteln, ob eine Lichtmaschine (30) in einem Ladezustand (CCA) ist;zu ermitteln, ob die gemessene Hilfsspannung (VA) niedriger als ein kalibrierter Spannungsschwellenwert (VL) ist;eine Steigung (MV) einer Abnahme der gemessenen Hilfsspannung (VA) zu berechnen; undeine Steueraktion auszuführen, wenn die Lichtmaschine (30) in einem Ladezustand (CCA) ist und die berechnete Steigung (MV) einen kalibrierten Steigungsschwellenwert (CAL) übersteigt, die zumindest eine von einem Anfordern eines Schaltens des Getriebes (14) in einen Standardbereich (P, N) und einem Senden eines Anzeigesignals (11) an eine Anzeigeeinrichtung (33) umfasst.
Patent DE-102015117321-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Autofrettage eines Bauteils
Inventor: SCHNEIDER HARTMUT
IPC: C21D7/12
Filed: 2015-10-12
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zur Autofrettage eines Bauteils, bei dem während des Autofrettagesvorgangs ein Hohlraum (2) in dem Bauteil (1) mit einem Autofrettagedruck beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass abschnittsweise auf der dem Hohlraum (2) abgewandten Seite des Bauteils (1) ein hydraulischer Gegendruck aufgebracht wird, der dem Autofrettagedruck entgegengerichtet ist.
Patent DE-102015119784-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für eine Werkzeugmaschine sowie Werkzeugmaschine
Inventor: BRAND MATTHIAS
IPC: B23Q11/14
Filed: 2015-11-16
Granted: 2019-06-19
Abstract: Temperiervorrichtung (1) für eine Werkzeugmaschine dadurch gekennzeichnet, dass die Temperiervorrichtung (1) aus einem mattenartigen flexibel verformbaren Material (nachfolgend Material genannt) besteht, welches wärmedämmend und wärmereflektierend ist, wobei die Temperiervorrichtung die Werkzeugmaschine oder wenigstens eine Baugruppe der Werkzeugmaschine zumindest bereichsweise umhüllt und die Temperiervorrichtung in Richtung zu einem ummantelten Bereich oder einer umhüllenden Baugruppe der Werkzeugmaschine eine wärmereflektierende erste Schicht (2.1) aufweist und dass sich an diese erste Schicht wenigstens eine zweite Schicht (3) aus einer Luftpolsterfolie anschließt.
Patent DE-102015210500-B4 (DE)
Title: Luftführungselement zum Reduzieren des Luftwiderstandes eines Lastfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-06-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Luftführungselement (4) zum Reduzieren des Luftwiderstandes eines Lastfahrzeuges (1) mit einem Laderaumaufbau (2), welches im Heckbereich (3) des Laderaumaufbaus (2) von außen anbringbar ist und einen Luftleitkanal (5) mit einer in Fahrtrichtung (x) vorderen Lufteintrittsöffnung (6) und einer hinteren Luftaustrittsöffnung (7) aufweist, wobei die Lufteintrittsöffnung (6) den Laderaumaufbau (2) in der Fahrtrichtung (x) überlappt und die Luftaustrittsöffnung (7) hinter dem Laderaumaufbau (2), innerhalb dessen Querschnittskontur angeordnet ist, wobei das Luftführungselement (4) eine den Luftleitkanal (5) begrenzende Kappe (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (8) aus einem flexiblen Flächengebilde (9) hergestellt ist.
Patent DE-102015211338-B4 (DE)
Title: Scheibenfilter
Inventor: BOTTEGARD OLE
IPC: B01D29/41
Filed: 2015-06-19
Granted: 2020-02-06
Abstract: Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension (1), insbesondere einer Faserstoffsuspension, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme der Suspension (1), einer sich horizontal im Behälter (2) erstreckenden und rotierbar gelagerten Hohlwelle (4), mehreren senkrecht auf der Hohlwelle (4) befestigten, axial voneinander beabstandeten und flüssigkeitsdurchlässigen Filterscheiben (3), welche jeweils aus mehreren separaten, kreissektorförmigen Filtersektoren (7) bestehen, deren Innenraum mit der Hohlwelle (4) in Verbindung steht, wenigstens einem Einlauf (5) für die Suspension (1) sowie zwischen den Filterscheiben (3) angeordneten Stoffausläufen (6) und über dem Suspensionspegel angeordneten Ablösevorrichtungen (8) zur Entfernung der Vliesschicht vom jeweiligen Filtersektor (7), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Filtersektor (7) im radial äußeren Randbereich zumindest eine perforierte Öffnung (9) zum jeweiligen Innenraum des Filtersektors (7) besitzt und in Rotationsrichtung (10) der Filterscheiben (3) zwischen dem Suspensionspegel und der jeweiligen Ablösevorrichtung (8) eine Reinigungsvorrichtung (11) zur Reinigung der perforierten Öffnung (9) vorhanden ist.
Patent DE-102015213269-B4 (DE)
Title: Modulares Baukastensystem für eine Steuereinrichtung einer Magnetresonanzeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Steuereinrichtung einer Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: CAMPAGNA SWEN
IPC: G01R33/32
Filed: 2015-07-15
Granted: 2019-01-17
Abstract: Modulares Baukastensystem (23) zur Herstellung einer eine als Hardware realisierte Echtzeiteinheit (11) aufweisenden Steuereinrichtung (1, 1a, 1b) für eine Magnetresonanzeinrichtung aus einer Gruppe möglicher, unterschiedliche Ausgestaltungseigenschaften aufweisender Magnetresonanzeinrichtungen, aufweisend:
 - Kommunalitätsmodule (12) zur Realisierung von für alle Magnetresonanzeinrichtungen der Gruppe gleichen Funktionen, welche vorbestimmte Schnittstellen zu weiteren Modulen (10, 13, 14, 14a, 14b) der Steuereinrichtung (1, 1a, 1b) aufweisen, und
 - Skalierungsmodule (13) zur Realisierung von für alle Magnetresonanzeinrichtungen der Gruppe in unterschiedlichem, durch die Ausgestaltungseigenschaften bestimmten Maß benötigten, durch eine Mehrzahl von Skalierungsmodulen (13) in einer Steuereinrichtung im benötigten Maß zur Verfügung stellbaren Funktionen, welche vorbestimmte Schnittstellen zu weiteren Modulen (10, 12, 14, 14a, 14b) der Steuereinrichtung (1, 1a, 1b) aufweisen, wobei die Kommunalitätsmodule (12) und die Skalierungsmodule (13) jeweils als eine Hardware-Baueinheit realisiert sind und ein Kommunalitätsmodul (12) und eine vom benötigten Maß abhängige Anzahl von Skalierungsmodulen (13) mit wenigstens einem für die Ausgestaltungseigenschaften spezifischen, als Hardware-Baueinheit realisierten Variabilitätsmodul (14, 14a, 14b) zu der Echtzeiteinheit (11) kombinierbar sind.
Patent DE-102015220840-B4 (DE)
Title: Steuerung von Reinigungsrobotern
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-10-26
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines mobilen Reinigungsroboters (RR) zur Reinigung eines Gebäudes (GB)-, das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:(VS1) Laden eines Reinigungsprogrammes mit Reinigungsaufgaben in eine Steuerungseinheit (ST) des Reinigungsroboters (RR) ;(VS2) Bestimmen der aktuellen Position des Reinigungsroboters (RR) im Gebäude (GB);(VS3) Durchführen der jeweiligen Reinigungsaufgaben unter Berücksichtigung der aktuellen Position des Reinigungsroboters (RR), wobei basierend auf der aktuellen Position des Reinigungsroboters (RR) und der an der jeweiligen Position zu erledigenden Reinigungsaufgabe auf Aufforderung der Steuerungseinheit ein Gebäudemanagementsystem (GMS) an der jeweiligen Position befindliche Gewerke ansteuert, damit für den Reinigungsroboter (RR) die entsprechende Reinigungsaufgabe durchführbar ist, wobei die Bestimmung der aktuellen Position des Reinigungsroboters (RR) im Gebäude (GB) durch ein im Gebäude installiertes System zur Standortbestimmung (POS1 - POS4) erfolgt, wobei, basierend auf einem im Gebäudemanagementsystem (GMS) befindlichen Gebäudeplan (GP), die Ansteuerung der an der jeweiligen Position des Reinigungsroboters (RR) befindlichen Gewerke erfolgt, wobei das Gebäudemanagementsystem über die Aufzugssteuerung dem Roboter eine Aufzugskabine bereitstellt und ihn in das nächste zu reinigende Stockwerk befördert.