baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3233153-C2 (DE)
Title: Elektrische Anschlußklemme für Leiterplatten
IPC: H01R13/717
Filed: 1982-09-07
Granted: 1990-05-31
Abstract: Bei einer elektrischen Anschlußklemme (1) für Leiterplatten (2) mit einem aus Isolierstoff bestehenden Klemmengehäuse (3), einem in dem Klemmgehäuse (3) angeordneten metallischen Leiteranschlußkörper und einem mit dem Leiteranschlußkörper elektrisch verbundenen metallischen Leiterplattenanschlußstift läßt sich leicht erkennen, ob die Anschlußklemme (1) unter Spannung steht, in dem eine Leuchtdiode (8) (oder ein anderer Spannungsindikator) vorgesehen ist, wobei diese Leuchtdiode (8) elektrisch einerseits mit dem Leiteranschlußkörper bzw. dem Leiterplattenanschlußstift verbunden oder verbindbar, andererseits mit einer auf Null-, Erd-, Minus- oder Pluspotential liegenden Sammelschiene (9) verbindbar ist. Die Leuchtdiode (8) ist dabei aus anwendungstechnischen Gründen praktischerweise in einer von dem Klemmengehäuse (3) getrennten, jedoch elektrisch und mechanisch mit dem Klemmengehäuse (3) verbindbaren Leuchtdiodeneinheit (15) angeordnet.
Patent DE-3236366-C2 (DE)
Title: Vortriebsregeleinrichtung für zwei über ein Achsausgleichgetriebe angetriebene Räder eines Fahrzeugs
IPC: B60T8/62
Filed: 1982-10-01
Granted: 1985-03-07
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Einrichtung wird das schneller laufende Rad zweier über ein Differentialgetriebe angetriebener Räder eines Fahrzeuges kontinuierlich ansteigend so lange angebremst, bis annähernde Drehzahlgleichheit beider Räder erreicht ist. Dadurch kann, unabhängig von den Haftbeiwerten der Räder, stets die mögliche Summe dieser Haftbeiwerte für den Vortrieb des Fahrzeuges nutzbar gemacht werden.
Patent DE-3247819-C2 (DE)
Title: Einzelhordenwender
IPC: A01J25/16
Filed: 1982-12-23
Granted: 1986-02-06
Abstract: Der Einzelhordenwender arbeitet mit zusammenspannbaren Horden, die die zu reifenden Käsestücke aufnehmen. Es werden Horden verwendet, die von parallelen, im Abstand zueinander angeordneten Stäben bestehen. Die mit Käsestücken belegte, in den Einzelhordenwender eingebrachte Horde wird mit einer, in umgekehrter Lage damit zusammengespannten Leerhorde während einer Hub- und Senkbewegung gedreht. Wenigstens einer Horde ist ein elastisches Druckkissen zugeordnet, das durch die Lücken in der Horde hindurchdrückbar ist. Dieses elastische Druckkissen sorgt für ein flächiges Spannen der ggf. unterschiedlich hohen Käsestücke sowie für das Ablösen der Käsestücke von der Reifehorde und Überführen auf die Leerhorde.
Patent DE-3249717-C2 (DE)
Title: Reactor for generating biogas from liquid manure
IPC: C12M1/107
Filed: 1982-10-23
Granted: 1988-06-01
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3304944-C2 (DE)
Title: Windturbine
IPC: F03D3/06
Filed: 1983-02-12
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Windturbine ist zur Umsetzung der Energie einer frei anströmenden Strömung bestimmt und besteht aus einem um eine vertikale Achse drehbaren Rotor, wobei an den Enden der beiden gleichgerichteten Rotorarme Strömungsfangblätter angeordnet sind. Die Strömungsfangblätter (1') sind in ihrem mittigen Anlenkbereich (2) an den Rotorarmen (3) mit einer zeppelinartigen, vorspringenden Nase (4) versehen, mit der das jeweilige Strömungsfangblatt am Rotorarmende (5) angelenkt ist. In einer Ausnehmung (6) der Nase (4) ist ein entsprechend kleiner Strömungskörper (7) angeordnet und fest mit dem Rotorarmende (5) verbunden. Hinten oder vorn am Strömungskörper (7) ist ein drehbares und mittels Anschlägen (8) mit dem Strömungsfangblatt in Sperrwirkung bringbares Sperrblatt (9) vorgesehen. Die Rotorarme (3) sind gemeinsam in bezug auf die Rotorachse in einer die Rotorachse enthaltenden Ebene aus einer unter der Wirkung eines Gegendruckelementes aufrechterhaltenen Schrägstellung unter Einwirkung der Rotorfliehkraft in Horizontalstellung bringbar ausgebildet. An der Rotorachse ist ein die Turbine stabilisierendes Kreiselelement angeordnet.
Patent DE-3305215-C2 (DE)
Title: Schleudertrommel zum Klären und Trennen von Schleuderflüssigkeiten
IPC: B04B11/06
Filed: 1983-02-16
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Schleudertrommel setzt sich aus einem Trommelunterteil 1, einem Trommeldeckel 2 und einem diese verbindenden Verschlußring 3 zusammen. Die Schleuderflüssigkeit wird über ein Einlaufrohr 4 einer Einlaufkammer 5 zugeführt, von der sich Bohrungen 6 bis zur unteren Begrenzungsfläche 7 des Trommelunterteils erstrecken. In diese Bohrungen 6 werden ein Drosselorgan bildende Einsatzkörper 8 eingesetzt, die mit Auslaßkanälen 9 versehen sind, die in einen der Vorräume 10, 17, 28 einmünden. Die Vorräume stehen mit Steigekanälen eines in der Schleudertrommel angeordneten Tellereinsatzes 12 in Verbindung.  Der Verteiler 15 und das Trommelunterteil können einteilig ausgebildet sein.
Patent DE-3318764-C2 (DE)
Title: Bewehrter Deckenträger aus Ziegeln und Beton
IPC: E04C5/065
Filed: 1983-05-24
Granted: 1985-09-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein bewehrter Deckenträger aus Ziegel und Beton, der mehrere, im Querschnitt u- oder c-förmig ausgebildete Ziegelschalen in ausgerichteter Anordnung zur Bildung eines Längshohlraumes aufweist, wobei der Längshohlraum den Beton und die Metallbewehrung aufnimmt. Zur Erzielung einer kontinuierlichen, maschinellen Fertigung eines solchen Deckenträgers ist erfindungsgemäß in die gegenüberliegenden Innenseiten der Seitenwände (4) einer jeden Ziegelschale (1) in der Nähe des Bodens (11) eine Rille (5) zur Aufnahme der abgebogenen Enden (7c) von Bügeln (7, 7'), die mit einem oberen Längseisen (9) und mit zwei unteren Längseisen (8) eine Gitterbewehrung (2, 2') bilden, eingelassen. emessen ist und Thermofühler über die Infrarothellstrahler mit einem Gebläse in
Patent DE-3324915-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauscherblocks
IPC: B22F7/06
Filed: 1983-07-09
Granted: 1985-04-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum unlösbaren Verbinden von diskreten Bauteilen mit Hilfe eines Verbindungsmaterials werden die zu verbindenden Bauteile in einer Hohlform in ausgerichteter Weise angeordnet und die Zwischenräume zwischen der Hohlform und den Bauteilen durch ein sinterfähiges Metallpulver ausgefüllt. Nach einem Erwärmen der Anordnung auf Sintertemperatur des Metallpulvers entsteht ein fester Sinterkörper mit zumindest teilweise eingelagerten, fest miteinander verbundenen Bauteilen aufgrund einer Diffusionsverbindung. Nach einem derartigen Verfahren lassen sich insbesondere Wärmetauscherblöcke auf einfache Weise herstellen, ohne daß die einzelnen Bauteile formgenau vorbearbeitet werden müssen.
Patent DE-3337870-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Perforieren, Rillen und Schneiden von Papierbögen
IPC: B65H35/02
Filed: 1983-10-18
Granted: 1986-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Längsperforieren, Rillen oder Schneiden von Papierbögen, insbesondere an Bogendruckmaschinen. Die Erfindung ermöglicht ein schnelles und müheloses Wechseln der Werkzeuge zum Perforieren, zum Rillen und zum Schneiden der Papierbögen sowie das Wechseln der einzelnen Mechanismen und das Abbauen der gesamten Zusatzeinrichtung von der Druckmaschine. Ferner besitzt die Vorrichtung Mittel zum Spannen und Führen der Papierbögen zur Längsperforierung.  Im wesentlichen besteht die Erfindung darin, daß auf einer Trägerwelle (1), die herausnehmbar in geteilten Flanschen (2, 3) gelagert ist, die an den Seitenwänden (4, 5) der Druckmaschine angebracht sind, neben den Mechanismen (10) z. B. zum Perforieren der Papierbögen ebenfalls herausnehmbare Mittel zum Spannen und zur Führung der Papierbögen angeordnet sind.
Patent DE-3346114-C2 (DE)
Title: Optisches Plattengerät
IPC: G11B7/12
Filed: 1983-12-21
Granted: 1985-07-18
Abstract: Bei einem optischen Plattengerät, das Daten auf einen Aufnahmebereich (11A) einer optischen Platte (11) aufnimmt und diese Daten wiedergeben kann, weist die optische Platte (11) im nicht für die Aufnahme geeigneten Mittelbereich einen ersten Abschnitt (11a) mit demselben Reflexionsvermögen wie im Aufnahmebereich und einen zweiten Abschnitt (11b) mit einem davon verschiedenen Reflexionsvermögen auf. Ein Fotosensor (13) tastet den ersten Bereich (11a) ab und erzeugt ein Signal, das dem Reflexionsvermögen des ersten Abschnitts (11a) entspricht. Die aus der Stärke dieses Signals erhaltenen Daten über das Reflexionsvermögen werden zur Steuerung des Verstärkungsfaktors eines Regelungssystems in Abhängigkeit von dem Reflexionsvermögen verwendet.
Patent DE-3434807-C2 (DE)
IPC: A61B17/58
Filed: 1984-09-19
Granted: 1987-07-23
Abstract: 1. Screw for orthopaedic fixing, in particular with a bore running through longitudinally, with a concentric inner hexagon in the region of the head, characterized in that inside the head (4, 4') another inner hexagon (7, 7') is provided, which is smaller than the first hexagon (6, 6') and which attaches coaxially, and longitudinally with respect to the interior of the screw, to the first inner hexagon.
Patent DE-3719087-C2 (DE)
Inventor: PAECHER LOTHAR DIPL ING
IPC: G04G13/02
Filed: 1987-06-06
Granted: 1993-11-18
Abstract: The means enables a signal transmitted by the clock to be interrupted or else finally turned off by the user approaching the clock, or else moving only a part of his body, for example his hand towards it. The clock is preferably equipped with a transmitter 2, 2' emitting infrared radiation or ultrasonic waves and a corresponding receiver 3, 3' which detects infrared radiation or the ultrasonic waves reflected by the moved body part 1. The temporal change in intensity is determined in a signal-conditioning circuit 4, 5 and 6 and compared in a threshold switching stage 7 to a prescribable value upon the overshooting of which the alarm signal A is turned off. 
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Patent DE-4321268-C2 (DE)
Inventor: SOLLINGER HANS-PETER DR
IPC: D21F1/08
Filed: 1993-06-28
Granted: 1996-08-14
Abstract: A multilayer headbox of a paper machine for producing a paper web with several layers having different properties, and an appropriate method therefor. In at least one first layer there is adjusted alone the fiber orientation cross profile and in at least one second layer there is adjusted alone the basis weight cross profile.
Patent NL-1003386-C2 (NL)
Title: Reed for drinking from vessel
Inventor: DIJS DANIEL ALBERTUS JOZEF
IPC: B65D85/812
Filed: 1996-06-20
Granted: 1997-12-23
Abstract: The material contained in the bag (8) has one or more ingredients which are soluble in water. The sheet of which the bag is made is permeable to water and also to the ingredient in the dissolved state. The material can contain one or more extractable products, e.g. tea leaves, and the sack can be of filter paper. The sack can be glued to the reed (2), which can contain a flexible section (22).
Patent NL-1007789-C2 (NL)
Title: Box spring for bed
Inventor: KOORNWINDER JOHAN ARIE
IPC: A47C31/02
Filed: 1997-12-15
Granted: 1999-06-17
Abstract: The box spring frame (5) contains a slot for receiving an edge of the upholstery material (12), secured inside the slot by a strip.  The frame supports a number of springs (8), on top of which is a plastic layer (10), whilst a further plastic layer (9) is supported against the frame, extending at right angles to it. The plastic layers are held in place by the upholstery material, the edges of which are joined to the frame. An Independent claim is also included for the aluminium profile (4) used to form the box spring frame.
Patent NL-1008544-C2 (NL)
Title: Air conditioning installation comformable to specific requirements of user
Inventor: HEUR RUDOLF JOHANNES HUBERT GE
IPC: F24F13/32
Filed: 1998-03-09
Granted: 1999-09-10
Abstract: A casing (18) is fixed to a rear panel (10) that can have modularly differing widths. The casing can have differing dimensions corresponding with the modularly differing dimensions of the rear panel and of the various components. The components for conditioning the air can include a fan (12), an drying air unit, an air humidifying unit, an air filtering unit (14), an air warming unit (16) and an air cooling unit.
Patent NL-1010146-C2 (NL)
Inventor: HEIDE EDWIN ROBERTO VAN DER
IPC: B43L1/08
Filed: 1998-09-22
Granted: 2000-03-24
Abstract: A system to make illustrations has at least one writable sheet of material with a first side and a second side, and at least an ink-producing writing device to write on the sheet of material. The sheet is secured in a thread-shaped frame. Provision is made for attachment devices in order to attach the frame to a vertical surface, such as one or more suckers, which are connected to the sheet of material and the frame. Further, provision is made for a writing material holder and erasers in order to erase an illustration made.
Patent NL-1016359-C2 (NL)
Title: Sheet with tear strip, especially for adhesive labels for cylindrical objects, has tear line incisions extending in straight line in direction of strip central axis
Inventor: BAARTMANS HANS RUDOLF
IPC: B65D55/08
Filed: 2000-10-09
Granted: 2002-04-10
Abstract: Sheet with tear strips comprises incisions (18) forming the tear lines and start at a point close to the central axis (8) of the tear strip (2) and extend in a straight line in the tear direction to an end point at a distance from this central axis. A sheet with a tear strip (2) comprises two essentially parallel lines of weakness formed by a series of incisions (18) made in the sheet material. The incisions extend at an angle relative to the tear strip central axis (8) and the tear direction of this strip extends in the direction of this central axis. The incisions start at a point close to the central axis and extend in an essentially straight line in the tear direction to an end point at a distance from the central axis. Independent claims are also included for: (1) an adhesive label comprising the sheet; and (2) a combination of the adhesive label and a curved surface onto which it is applied.
Patent NL-1021163-C2 (NL)
Title: Greenhouse or warehouse with ventilation windows, has locking mechanism for preventing lips on actuator bars from rotating parallel to each other
Inventor: KESTER LOURENTIUS LEONARDUS TH
IPC: A01G9/24
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-01-27
Abstract: A locking mechanism (32) is provided for preventing the lips (17) connecting the drive and actuator bars (12, 13) from rotating parallel to each other.  The ventilation windows are opened and closed using a system comprising at least one drive bar, a mechanism for moving the drive backwards and forwards in its length direction, and at least one set of actuator bars slanting upwards from the drive bar to a ventilation window. The opposite end of the actuator bar to the drive bar is provided with a flat lip and a fastener (18) is used to secure at least two lips together. A hinge joint (15) connects the lips to the drive bar.
Patent NL-1023514-C2 (NL)
Inventor: CRUIJFF MARCEL
IPC: B60B31/02
Filed: 2003-05-23
Granted: 2004-11-24
Abstract: The invention relates to a device and method for straightening spoked wheels which comprise a hub sleeve (16) with an axle (20), and a rim (14), and spokes (12) betweeen the rim and the hub sleeve, with nipples (13) which can be screwed onto the spokes. The device has an axial clamp (6, 19) for clamping the axle (20), the axial clamp being provided with rotation means (25, 29) for rotating the axle (20) with respect to the rim (14).
Patent NL-1028302-C2 (NL)
Title: Plastic pot production method, especially for paint pots, comprises producing annular top wall part for lid separately from container part which includes base wall of pot
Inventor: SCHRAM HENDRIK
IPC: B65D3/04
Filed: 2005-02-16
Granted: 2006-08-17
Abstract: The production method comprises providing a plastic container part (2) with a peripheral wall (3) and a first end wall (4) and providing a second end wall made from plastic. One of the end walls forms the top wall (5) of the pot and comprises an annular part for receiving the lid and securing to the container part. An independent claim is also included for the process apparatus for making the pot (1), comprising a frame, magazines connected to the frame and used to store the plastic container and second end wall parts, a transport means for supplying these parts to a connecting region and a connecting means for joining the plastic container and second end wall parts together.
Patent NL-1031671-C2 (NL)
Inventor: ROSENBAUM JOHN M
IPC: C10M101/02
Filed: 2006-04-24
Granted: 2007-07-31
Abstract: A process to make a lubricating oil, comprising: a) selecting a lubricating base oil, made from a waxy feed, having: i. less than 0.3 wt % aromatics, ii. greater than 10 wt % molecules having cycloparaffinic functionality, iii. a ratio of molecules with monocycloparaffinic functionality to molecules with multicycloparaffinic functionality greater than 15; and b) blending the lubricating base oil with an engine oil additive package formulated to protect silver bearings and less than 2.0 wt % viscosity index improver; wherein the lubricating oil has a cold cranking simulator viscosity at -15° C. less than 7000 cP, a GE HTHS (final) of at least 10.8 cP, and a TBN between 8 and 20.
Patent NL-1034110-C2 (NL)
Inventor: HONG SHIH-AN
IPC: B65G39/09
Filed: 2007-07-06
Granted: 2008-08-11
Abstract: A weather-resistant roller device for a conveyer includes a roller body which has two axially opposite end walls respectively having indented wall regions each confining a receiving groove, a spindle supporting the roller body and having two engaging parts each projecting out of a respective end wall, bearing assemblies sleeved on the spindle, two anti-leak assemblies each provided in a respective receiving groove, and two protective caps each covering a respective engaging part. Each anti-leak assembly has an outer fixed seal member disposed annularly around the spindle and extending from the spindle to a respective indented wall region. Each protective cap has an inner skirt abutting sealingly against the outer fixed seal member of a respective anti-leak assembly, and a hollow neck extending outwardly from the inner skirt and receiving fittingly a respective engaging part.
Patent NL-2009732-C2 (NL)
Title: Beverage container and valve for a beverage container.
Inventor: PAAUWE ARIE MAARTEN
IPC: B67D1/08
Filed: 2012-10-30
Granted: 2014-05-06
Abstract: Beverage container (1), comprising a body (2) and a neck (3), wherein at the neck (3) a valve (6) is provided for dispensing a beverage comprising gas from the container (1), wherein an inner surface part (21) of the container (1) adjacent the valve (6), especially an inner surface part (21) of the container (1) within the neck (3) between the body (2) and an inlet side (8) of the valve (6) is smooth and sloping towards the inlet side (8) of the valve, such that foam is prevented from being trapped at the inner surface of the neck (3). 
     Beverage valve (6), comprising a base element (48) and a snap ring or snap fingers (48) extending therefrom, positioned around an opening (27) through the base element (26), wherein within the ring or between the fingers (48) a valve housing (24) is provided, having at least one inlet opening (9) and a spring loaded valve body (29), biased towards the base element (26) and closing off the opening (27), wherein the valve body (29) is operable through the opening (27) for opening a fluid connection between the inlet opening or openings (9) and the opening (27) in the base element (26).
Patent NL-2010786-C2 (NL)
Title: Radio coexistence in wireless networks.
Inventor: ZHANG YUJIAN
IPC: H04W72/12
Filed: 2013-05-10
Granted: 2015-06-29
Abstract: Technology is discussed for supporting the incorporation of a Primary Synchronization Signal (PSS) and/or a Secondary Synchronization Signal (SSS) within in a New Carrier Type (NCT) for a Component Carrier (CC). Guidelines for incorporating the PSS and/or the SSS in the NCT are discovered, together with potential collisions with other signals that can be avoided for various scenarios. In some examples, various guidelines and potential collisions discovered herein, for various scenarios, inform approaches to incorporating the PSS and/or the SSS based on the positioning of the PSS and/or the SSS. In other examples, other signals, such as DeModulation Reference Symbols (DMRS) are reconfigured to allow incorporation of the PSS and the SSS.
Patent SE-523408-C2 (SE)
Inventor: ALSTER L GREGORY
IPC: B60P3/41
Filed: 2001-04-23
Abstract: An apparatus and method for removing logs from a forestry site. The apparatus and method includes a primary mobile machine having means attached to a rearward portion thereof for holding a first end of a first log cluster. The apparatus and method also includes a first secondary mobile machine with a first end having means for holding a second end of the first log cluster, and a second end having means for holding a first end of a second log cluster. The primary mobile machine and the first secondary mobile machine are interconnected by the first log cluster.
Patent SE-524070-C2 (SE)
Title: Cradle, has part for lying on suspended from pairs of oscillating legs or wires on opposite sides of cradle frame
Inventor: MALIK MAMOON
IPC: A47D9/04
Filed: 2002-10-22
Abstract: The part of the cradle for lying on has one side which is or can be hung in a suspension (16a, 16b, 17-19) on one side of the cradle frame (9) and the opposite side of the part for lying on is or can be hung in a suspension on an opposite side of the cradle frame. The suspension on both sides of the cradle frame includes an essentially parallel pair of oscillating legs or wires (18).
Patent SE-523601-C2 (SE)
Title: Mobile phone installation module for motor vehicle, has insert for mounting phone provided on retractable body inside casing
Inventor: WAHLQVIST ROLF
IPC: B60R11/02
Filed: 2003-02-06
Abstract: The module (1) has a casing (2) which is open on at least one side and houses a retractable body (22) with at least one insert (24) for releasably mounting a portable communication unit. The body contains a storage space (50) which is accessible when the body is swung out of the casing and inaccessible when the body is swung back into the casing.
Patent SE-543489-C2 (SE)
Title: A lock arrangement for a container
Inventor: HELANDER ANDERS
IPC: B65D45/20
Filed: 2019-12-18
Abstract: The invention relates to a lock arrangement (100) for a container (10), the lock arrangement (100) comprising: a first body (20) configured to be attached to a first part (12) of the container (10); and a second body (40) configured to be pivotally connected to the first body (20), wherein the first body (20) comprises a curved portion (22) forming a groove (23) and the second body (40) comprises an engagement portion (41) and a lock portion (42), the engagement portion (42) being configured to be connected with a second part (14) of the container (10), the lock portion (42) comprising a first leg (44) and a second leg (48) extending longitudinally essentially in parallel, wherein the first leg (44) is resilient and has a pivot section (46) pivotally arranged in the groove (23) of the first body (20), and the second leg (48) is configured to abut an outside of the curved portion (22) of the first body (20) in the locked position, so that the first (44) and second (48) legs apply a clamping force on the first body (20).
Patent SE-500742-C2 (SE)
Inventor: KAWAGUCHI SUSUMU
IPC: F04C29/00
Filed: 1989-05-09
Abstract: An eccentric part of a crank shaft rotated in a cylinder is made large in diameter and a thin-walled rolling piston is fitted to the outer circumference of the eccentric part so that an injection opening for supplying a refrigerant into the cylinder, the opening being formed in a bearing plate, is covered by only a side surface of the rolling piston or both the side surfaces of the rolling piston and the eccentric part.