baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011084087-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur ergonomischen Einstellung eines Fahrzeugsitzes mit mehreren verstellbaren Sitzkomponenten und/oder zur ergonomischen Einstellung von sitzpositionsabhängigen verstellbaren Fahrzeugkomponenten
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-10-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verstellvorrichtung zur ergonomischen Einstellung eines Fahrzeugsitzes mit verstellbaren Sitzkomponenten und/oder zur ergonomischen Einstellung von sitzpositionsabhängigen verstellbaren Fahrzeugkomponenten mit einer Steuereinheit zur automatischen Einstellung zumindest einer Auswahl der Sitz- und/oder Fahrzeugkomponenten abhängig von Fahrzeuginsassendaten, wobei die Steuereinheit einen Speicher aufweist, in den die Fahrzeuginsassen-Daten oder daraus abgeleitete Daten speicherbar sind, die eine automatische Einstellung der verstellbaren Sitz- und/oder Fahrzeugkomponenten ermöglichen, und wobei eine Einleseeinheit vorgesehen ist, über die die Daten von einem mobilen Datenträger in den Speicher einlesbar sind, wobei der Datenträger die Fahrzeuginsassen-Daten in Form eines definierten zweidimensionalen Bildes von einem digitalen Bilderfassungssystem erhält, wobei das Bild in vorgegebener Weise aufzunehmen ist und wobei eine manuell zu bedienende Eingabeeinheit in Form eines Touchscreens vorgesehen ist, auf dem definierte Positionen von Körpergliedern über mindestens einen mit dem Finger verschiebbaren Markierungsbalken auf dem am Touchscreen dargestellten Bild überlagernd einstellbar sind, wobei die Eingabe der Positionen von Körpergliedern mittels Balken auf dem zweidimensionalen Bild durch ein Programmmodul für die Ausführung eines Anwendungsprogramms auf einem mobilen Endgerät ermöglicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Balken Markierungsbalken sind und das Anwendungsprogramm dem Bediener zusätzlich eine Auswahl von vorgegebenen Standardpositionen ermöglicht.
Patent DE-102011086179-B4 (DE)
Title: Progressivverteilergrundkörper sowie Progressivverteiler mit derartigem Progressivverteilergrundkörper
Inventor: SCHMITT RAINER
IPC: F16N25/00
Filed: 2011-11-11
Granted: 2014-11-06
Abstract: Progressivverteilergrundkörper (10) mit einem ersten Schmierstoffeinlasskanal (12) und wenigstens einen zweiten Schmierstoffeinlasskanal (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Progressivverteilergrundkörper einstückig ausgebildet ist, und dass eine Längsrichtung des zweiten Schmierstoffeinlasskanals (14) parallel zu einer Längsrichtung einer Bohrung (16) des Progressivverteilergrundkörpers ist, welche wenigstens einen der Schmierstoffeinlasskanäle (12, 14) mit einem Kanal (18) des Progressivverteilergrundkörpers verbindet, der zu wenigstens zwei Ausnehmungen (20, 22) des Progressivverteilergrundkörpers, welche für die Aufnahme von Kolbenelementen vorgesehen sind, führt.
Patent DE-102011110914-B4 (DE)
Title: Modulation hydrodynamischer Strömungscharakteristiken, um eine Kontamination eines Kraftfahrzeug-Wärmetauschers zu vermeiden
Inventor: SZYMKOWICZ PATRICK G
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-08-18
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Regulieren von Schmutzstoffablagerungen aus Verbrennungsnebenprodukten in einem Wärmetauscher (97) eines Fahrzeugs, wobei der Wärmetauscher (97) eine Abgasrückführungsströmung verarbeitet, wobei das Verfahren umfasst:wiederholtes Wechseln einer Strömungssteuervorrichtung (210), die die Abgasrückführungsströmung durch den Wärmetauscher (97) steuert, von einer ursprünglichen Position zu einer Zwischenposition und zurück zu der ursprünglichen Position;wobei die ursprüngliche Position basierend auf einer erforderlichen Abgasrückführungsströmung in einen Ansaugkrümmer (85) bestimmt ist;Überwachen einer Periode einer Druckwellenoszillation durch einen den Wärmetauscher (97) enthaltenden Kreislauf, die aus dem Wechsel der Strömungssteuervorrichtung (210) resultiert; und wobei der Wechsel der Strömungssteuervorrichtung (210) auf der Periode der Druckwellenoszillation basiert,wobei das wiederholte Wechseln der Strömungssteuervorrichtung (210) aus der ursprünglichen Position in die Zwischenposition und zurück zu der ursprünglichen Position ein wiederholtes Wechseln der Strömungssteuervorrichtung (210) von einer geschlossenen Position zu einer offenen Position und zurück zu der geschlossenen Position umfasst; undwobei das Wechseln der Strömungssteuervorrichtung (210) basierend auf der Periode der Druckwellenoszillation ein Steuern einer Periode des Wechsels der Strömungssteuervorrichtung (210) umfasst, um eine Strömung in einer ersten Richtung durch den Wärmetauscher (97) und eine anschließende Strömung in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, zu erzeugen.
Patent DE-102011119575-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Losradanordnung
Inventor: SOJKA JUERGEN
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-11-23
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Losradanordnung (10) für eine Schaltkupplungsanordnung (40), wobei die Losradanordnung (10) ein Losrad (12) mit einer Losradverzahnung (14) sowie einen Kupplungskörper (22) mit einer Kupplungskörperverzahnung (24) aufweist, und wobei die Losradanordnung (10) wenigstens eine Axialvertiefung (34) zur Aufnahme eines Abschnittes (58) eines Ringelementes (56) der Schaltkupplungsanordnung (40) aufweist, mit den Schritten: – Bereitstellen eines Losradrohlinges und einer Kupplungskörperanordnung; – Einbringen der Axialvertiefung in den Losradrohling, wobei das Einbringen der Axialvertiefung (34) durch Ur- oder Umformung, insbesondere durch Kaltschmieden, des Losradrohlings erfolgt; und – Festlegen der Kupplungskörperanordnung an dem Losradrohling.
Patent DE-102012000905-B4 (DE)
Title: Spann- oder Greifersystem mit einem Gripeinsatz
Inventor: PLANTHABER MATTHIAS
IPC: B23B31/10
Filed: 2012-01-19
Granted: 2014-10-02
Abstract: Gripeinsatz zum Einbringen in Spann- oder Greifersysteme um einen größtmöglichen Halt des Werkstücks bei geringsten Einspanntiefen zu ermöglichen Aufgabe ist, für alle Werkstoffe und beliebige Werkstückkonturen die optimalen Spannbedingungen mit geringsten Spanntiefen herzustellen. Mit einem einfach anzuwendenden, speziellen Rechenprogramm, soll die optimale Position für die Gripeinsätze ermittelt werden, die eine sichere Werkstückspannung ermöglicht. Diese Einsätze sollen auch problemlos in bereits vorhandene Spannkonturen einzubetten sein und für jeden Werkstoff und jede individuelle Anwendung einsetzbar sein. Weiter sollen entstehende Vibrationen bei der Bearbeitung absorbiert werden um die Werkzeugstandzeiten zu erhöhen. 1 zeigt einen Gripeinsatz 1 der eingeschraubt in einer Spannbacke 3 sitzt und dieser zur eigentlichen Spannkontur 5 vorsteht und somit die Zähne 4 ins Werkstück 7 eindringen können. In dieser Abbildung ist ebenfalls zu erkennen, wie sich die untere Schräge 8 der Zähne 4 in das Werkstück 7 eindrückt und somit ein Niederzugeffekt erzielt wird. Die obere Schräge 9 sorgt für eine Dauerspannung zwischen der oberen Schräge 9 und der unteren Schräge 8. Durch das für diese Gripeinsätze speziell entwickelte Rechenprogramm wird zuvor die optimale Position für die Gripeinsätze 1 festgelegt, so das eine definierte Restspannkraft von 30 bis 50% auf die Spannkontur 5 drückt die das Werkstück 7 umschlingt um Vibrationen zu absorbieren.
Patent DE-102012006820-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: NESTORIUC MAX
IPC: F01L13/00
Filed: 2012-04-04
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, der mindestens eine Grundnockenwelle aufweist, auf der drehfest und zwischen wenigstens zwei Axialpositionen axial verlagerbar mindestens ein Nockenträger vorgesehen ist, dem zum axialen Verlagern in eine aus den Axialpositionen ausgewählte Sollposition ein Aktuator zugeordnet ist, wobei nur nach erfolgreichem Verlagern ein Bestätigungssignal von dem Aktuator erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Überprüfen der Istposition des Nockenträgers der Aktuator zum erneuten Verlagern des Nockenträgers in dieselbe Sollposition angesteuert und bei Auftreten des Bestätigungssignals während des Überprüfens ein Fehlersignal erzeugt wird.
Patent DE-102012007639-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Magazinierband und wenigstens zwei Befestigungselementen
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: F16B27/00
Filed: 2012-04-18
Granted: 2022-01-05
Abstract: Anordnung umfassend ein Magazinierband (1) aus einem dünnen flächigen Gewebestreifen für Befestigungselemente (20) und wenigstens zwei Befestigungselemente (20) die jeweils einen Kunststoffhalter (21) und eine Schraube (40) umfassen, wobei der Kunststoffhalter (21) aus einer Kopfplatte (22) und einem sich unterhalb der Kopfplatte (22) erstreckenden Hohlschaft (24) besteht, die beide von einem längsaxialen Kanal (28) durchsetzt sind, der sich nahe der Schaftspitze (26) verjüngt und dort eine Aufnahmeschulter (32) für die im Kanal (28) versenkt aufgenommene und sich mit ihrem Schraubenkopf (42) auf der Schulter (32) abstützende Schraube (40) bildet, welche mit ihrem dem Schraubenkopf (42) fernen Schraubenschaft (44) aus der Schaftspitze (26) des Kunststoffhalters (21) heraustritt, und wobei das Magazinierband (1) Perforationen (10) bestehend aus Löchern (11, 11a, 11b, 11c) und/oder Ausnehmungen besitzt, in die die Befestigungselemente (20) mit ihren Hohlschäften (24) zur vorübergehenden Verbindung mit dem Magazinierband (1) in der Weise eingesteckt werden, dass das Magazinierband (1) mit den Befestigungselementen (20) als als ein Bauteil in ein Magazin (62) eines Schraubautomaten (60) einsetzbar und zur losen Vorlagerung der Befestigungselemente (20) im Magazin (62) die vorübergehende Verbindung zwischen den Befestigungselementen (20) und dem Magazinierband (1) anschließend durch Abziehen des Magazinierbandes (1) von den Befestigungselementen (20) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazinierband (1) wenigstens einen sich von einem Rand (4) des Magazinierbandes (1) aus in Richtung zum Innenbereich der Bandfläche hin erstreckenden Schlitz (50) aufweist, durch den beim Ziehen des Bandes (1) der Verlauf einer Risslinie definiert entlang des Gewebeverlaufs beeinflusst wird, wobei sich der Schlitz (50) vom oberen Querrand (4) des Magazinierbandendes (1) aus in Längsrichtung zum ersten nahen Loch (11) der Perforation (10) erstreckt und dabei im Wesentlichen senkrecht zum Querrand (4) des Magazinierbandes (1) verläuft.
Patent DE-102012013778-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug aus einem Stahlmaterial mit bereichsweise unterschiedlichen Materialeigenschaften für die Massivumformung eines Metallwerkstoffs sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Formwerkzeugs
Inventor: TASCHE MATTHIAS
IPC: B21J13/02
Filed: 2012-07-11
Granted: 2023-08-24
Abstract: Formwerkzeug (100) für die Massivumformung eines Metallwerkstoffs, wobei das Formwerkzeug aus einem Stahlmaterial gebildet ist und eine Gravur (130) entsprechend der Form des durch Massivumformung zu fertigenden Bauteils aufweist, wobei das Stahlmaterial, aus dem das Formwerkzeug (100) gebildet ist, innerhalb der Gravur (130) Bereiche mit unterschiedlichen Materialeigenschaften aufweist, um hierdurch eine spezifische Anpassung der Widerstandsfähigkeit des Formwerkzeugs (100) an lokal verschiedene Belastungen bei der Massivumformung des Metallwerkstoffs zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Gravur (130) wenigstens einen Abschnitt (132) zur Ausbildung einer Verzahnungsgeometrie aufweist, innerhalb dessen die Bereiche (135) zur Formung der Zahnflanken mit erhöhter Härte und Festigkeit ausgebildet sind.
Patent DE-102012019758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Leitung in einer Wandöffnung
Inventor: DAGTEKIN UFUK
IPC: H02G15/013
Filed: 2012-10-09
Granted: 2016-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Leitung in einer Wandöffnung (2) mit einem Grundkörper (4), einer Hutmutter (5) mit Durchgangsloch, einer Klemmeinrichtung (6), wobei die Klemmeinrichtung (6) dem Grundkörper (4) zugeordnet ist und im Betriebszustand von der Hutmutter (5) übergriffen ist und wobei die Hutmutter (5) mit dem Grundkörper (4) eine lösbare Verbindung ausbildet und dabei auf die Klemmeinrichtung (6) derart einwirkt, dass die Leitung (1) gehalten ist, wobei die Klemmeinrichtung (6) mindestens zwei Klemmsegmente (10) und mindestens zwei Stege (11) umfasst, wobei die Klemmeinrichtung (6) in axialem Abstand zu den Klemmsegmenten (10) einen Aufnahmering (12) aufweist und wobei sich die Stege (11) zwischen den Klemmsegmenten (10) und dem Aufnahmering (12) erstrecken, wobei die Klemmsegmente (10) und die Stege (11) radial zur Längsachse (L) der Vorrichtung bewegbar sind, wobei die Stege (11) zur Bewegung in radialer Richtung jeweils ein (erstes) Scharnier (13) umfassen und wobei die Leitung (1) im Betriebszustand durch die Hutmutter (5), den Grundkörper (4) und den Aufnahmering (12) hindurchgeführt ist und die Längsachse (L) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Klemmsegment (10) und dem Steg (11) das erste Scharnier (13) angeordnet ist und dass zwischen dem Aufnahmering (12) und dem Steg (11) ein zweites Scharnier (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102012020300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung der Abwärme einer Anlage zur Herstellung von Zement und Anlage zur Herstellung von Zement
Inventor: SCHÜRMANN HEIKO DR
IPC: C04B7/43
Filed: 2012-10-17
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Nutzung der Abwärme einer Anlage zur Herstellung von Zement wobei Wärme eines Prozessgases über einen Wärmetauscher in Form eines Dampfkessels (21) zur Erhitzung von Wasserdampf genutzt wird, und wobei die Anlage zur Herstellung von Zement mindestens einen Calcinator (2, 4) und mindestens einen Wärmetauscher (1), der aus einer Abfolge von Zyklonen (1a, 1b) besteht, zum Erhitzen von Rohmehl aufweist, wobei das Prozessgas – am Gasaustritt (10) des Calcinators (4), der am unteren Ende des absteigenden Ast (4) des Calcinators angeordnet ist, und/oder – am gasseitigen Austritt (11) des im Wärmetauscher (1) in Gasströmungsrichtung ersten Zyklones (1b) entnommen wird und nach Entzug der Wärme in dem Dampfkessel das abgekühlte Prozessgas in den im Wärmetauscher (1) in Gasströmungsrichtung zweiten Zyklon (1a) oder dritten Zyklon zurückgeführt wird.
Patent DE-102012106125-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungseinrichtung, elektronische Steuerungsvorrichtung und Kommunikationsverfahren
Inventor: SUZUKI TAKAYUKI
IPC: B60R16/023
Filed: 2012-07-06
Granted: 2013-08-08
Abstract: Fahrzeugsteuerungseinrichtung (1) aufweisend: einen Funkwellensender (3), der Informationen unter Verwendung eines Funksignals sendet; und eine erste elektronische Steuerungsvorrichtung (10) und eine zweite elektronische Steuerungsvorrichtung (20), die das Funksignal von dem Funkwellensender (3) empfangen, wobei die erste elektronische Steuerungsvorrichtung (10) aufweist: eine erste Sende-/Empfangseinheit (11), die das Funksignal sendet und empfängt; eine erste Informationserfassungseinheit (12), die die Informationen, die von dem Funkwellensender (3) gesendet werden, aus dem durch die erste Sende-/Empfangseinheit (11) empfangenen Funksignal erfasst; eine Bestimmungseinheit (14A), die bestimmt, ob ein Inhalt des durch die erste Sende-/Empfangseinheit (11) empfangenen Funksignals die von dem Funkwellensender (3) gesendeten Informationen ist, ein Inhalt ist, der sich auf die Verarbeitung in der eigenen ersten elektronischen Steuerungsvorrichtung (10) bezieht, oder ein Inhalt ist, der sich nicht auf die eigene erste elektronische Steuerungsvorrichtung (10) bezieht; und einen Informations-Repeater (13), der die durch die erste Informationserfassungseinheit (12) erfassten Informationen durch Senden des Funksignals von der ersten Sende-/Empfangseinheit (11) an die zweite elektronische Steuerungsvorrichtung (20) weiterleitet, und die zweite elektronische Steuerungsvorrichtung (20) umfasst: eine zweite Sende-/Empfangseinheit (21), die das Funksignal von dem Funkwellensender (3) und der ersten elektronischen Steuerungsvorrichtung (10) empfängt; eine zweite Informationserfassungseinheit (22), die die Informationen, die von dem Funkwellensender (3) gesendet werden, aus dem durch die zweite Sende-/Empfangseinheit (21) empfangenen Funksignal erfasst; eine dritte Informationserfassungseinheit (23), die die Informationen, die durch die erste elektronische Steuerungsvorrichtung (10) weitergeleitet wurden, aus dem durch die zweite Sende-/Empfangseinheit (21) empfangenen Funksignal erfasst; und eine Steuerung (24), die eine Vorrichtung (E) eines Fahrzeuges (C) beruhend auf den Informationen, die durch die zweite Informationserfassungseinheit (22) oder die dritte Informationserfassungseinheit (23) erfasst wurden, steuert.
Patent DE-102012204193-B4 (DE)
Title: Audioprozessor und Verfahren zum Verstärken oder Dämpfen eines empfangenen Audiosignals
Inventor: GÖTTLINGER CHRISTIAN
IPC: H04R5/04
Filed: 2012-03-16
Granted: 2015-10-22
Abstract: Audioprozessor (200) mit folgenden Merkmalen:  einem Verstärker (201), der ausgebildet ist, um ein empfangenes Audiosignal (205) zu verstärken oder zu dämpfen, und um eine Verstärkung oder Dämpfung des Audiosignals (205) basierend auf einer Zielvorgabe (207, ΔG fin,1:M (n)) zu variieren; und  einem Zielvorgabebestimmer (203), der ausgebildet ist, um die Zielvorgabe (207, ΔG fin,1:M (n)) basierend auf zukünftig noch zu verstärkenden oder zu dämpfenden Abtastwerten x(n) des Audiosignals (205) zu bestimmen; und  wobei der Verstärker (201) ausgebildet ist, um die Verstärkung oder Dämpfung basierend auf der Zielvorgabe (207, ΔG fin,1:M (n)), noch bevor die zukünftigen noch zu verstärkenden oder zu dämpfenden Abtastwerte x(n), basierend auf denen der Zielvorgabebestimmer (203) die Zielvorgabe (207, ΔG fin,1:M (n)) bestimmt hat, verstärkt oder gedämpft werden, zu variieren,  wobei der Zielvorgabebestimmer (203) ausgebildet ist, um eine Vorverdeckung in den zukünftig noch zu verstärkenden oder zu dämpfenden Abtastwerten (x(n)) zu detektieren und um bei der Bestimmung der Zielvorgabe (207, ΔG fin,1:M (n)) die detektierte Vorverdeckung zu berücksichtigen, so dass bei Vorliegen der Vorverdeckung der Verstärker (201) die Verstärkung oder Dämpfung zumindest teilweise während einer Vorverdeckungsphase variiert.
Patent DE-102012223044-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendelbaueinheit und Verfahren zur Montage eines Fliehkraftpendels
Inventor: NACHTMANN FLORIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2012-12-13
Granted: 2019-05-23
Abstract: Fliehkraftpendelbaueinheit (10) zur Drehschwingungsdämpfung in einem Getriebestrang eines Kraftfahrzeugs, mit
 einer zwischen einem ersten Führungsblech (16) und einem zweiten Führungsblech (18) bewegbar aufgenommenen Pendelmasse (20),
 einem mit dem ersten Führungsblech (16) und dem zweiten Führungsblech (18) verbundenen Abstandselement (22) zur Positionierung des ersten Führungsblechs (16) und des zweiten Führungsblech (18) auf einen definierten Abstand,
 wobei das Abstandselement (22) zur Übertragung von Scherkräften und/oder Biegekräften zwischen dem ersten Führungsblech (16) und dem zweiten Führungsblech (18) bei einer Relativbewegung der Pendelmasse (20) und Fliehkrafteinfluss ausgestaltet ist und das Abstandselement (22) eine seitliche Aussparung (40) zur Aufnahme eines Schraubenschafts (38) einer Befestigungsschraube (36) zur Verbindung der Fliehkraftpendelbaueinheit (10) mit einer Schwungscheibe und/oder zur Verbindung der Fliehkraftpendelbaueinheit (10) mit einem Kupplungsdeckel (14) einer Getriebekupplung aufweist,
 wobei ein mit dem ersten Führungsblech (16) und dem zweiten Führungsblech (18) verbundener elastische Anschlagsdämpfer (30) zur Begrenzung einer maximalen Relativbewegung der Pendelmasse (20) vorgesehen ist, wobei der Anschlagsdämpfer (30) derart relativ zum Abstandselement (22) positioniert ist, dass von dem Anschlagsdämpfer (30) eine Haltekraft zum elastischen Drücken des Schraubenschafts (38) der Befestigungsschraube (36) in die Aussparung (40) des Abstandselements (22) aufbringbar ist.
Patent DE-102013019191-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben wenigstens eines Assistenzsystems eines Kraftwagens
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-11-15
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Assistenzsystems (14) eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: – Erfassen jeweiliger Augenausrichtungen eines Fahrers (18) des Kraftwagens mittels einer Blickerfassungseinrichtung (16) für eine Mehrzahl aufeinander folgender Zeitpunkte; – Ermitteln, ob die jeweils erfassten Augenausrichtungen innerhalb zumindest eines vorgegebenen Winkelbereichs (α, β) liegen; – Solange ermittelt wird, dass die erfassten Augenausrichtungen innerhalb des vorgegebenen Winkelbereichs (α, β) liegen: – Ermitteln jeweiliger Blickrichtungen (24) des Fahrers (18) anhand der jeweils erfassten Augenausrichtungen; – Speichern der ermittelten Blickrichtungen (24); – Betreiben des Assistenzsystems (14) unter Berücksichtigung der jeweils ermittelten Blickrichtungen (24); – Sobald ermittelt wird, dass eine der erfassten Augenausrichtungen außerhalb des vorgegebenen Winkelbereichs (α, β) liegt: – Ermitteln eines Verlassensvektors (26) unter Berücksichtigung der zuvor gespeicherten Blickrichtungen (24), wobei der Verlassensvektor (26) die Richtung (36) charakterisiert, in welche die Augen (20) des Fahrers (18) beim Verlassen des vorgegebenen Winkelbereichs (α, β) verschwenkt worden sind; – Betreiben des Assistenzsystems (14) unter Berücksichtigung des ermittelten Verlassensvektors (26).
Patent DE-102013114999-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Partikelregeneration in einem Hybrid-Elektrofahrzeug und Partikelregenerationssystem
Inventor: ROOS BRYAN N
IPC: F01N3/023
Filed: 2013-12-31
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Regenerieren von Partikelmaterial (116) in einem Partikelfilter (112) eines Hybridelektrofahrzeugs, das eine Kombination aus einer Brennkraftmaschine (102) und einem Elektromotor (104) zum Antrieb des Hybridelektrofahrzeugs aufweist, wobei das Hybridelektrofahrzeug einen elektrisch beheizten Katalysator (110) besitzt, der in Strömungskommunikation mit dem Partikelfilter (112) in einem Abgassystem des Hybridelektrofahrzeugs angeordnet ist, wobei das Verfahren umfasst, dass:ermittelt wird, ob die Brennkraftmaschine (102) Kraftstoff verbrennt oder keinen Kraftstoff verbrennt;in einem Zustand, wenn die Brennkraftmaschine (102) keinen Kraftstoff verbrennt, der elektrisch beheizte Katalysator (110) elektrisch beheizt wird, bis der elektrisch beheizte Katalysator (110) eine Temperatur erreicht hat, die geeignet ist, um ein Zünden des Partikelmaterials (116) in dem Partikelfilter (112) zu bewirken, und der Elektromotor (104) verwendet wird, um eine Rotation der Brennkraftmaschine (102) bei einer Drehzahl zu unterstützen, die geeignet ist, Luft in die Brennkraftmaschine (102) zu ziehen und von der Brennkraftmaschine (102) in das Abgassystem über den elektrisch beheizten Katalysator (110) und in den Partikelfilter (112) auszustoßen, um eine Zündung des Partikelmaterials (116) in dem Partikelfilter (112) zu unterstützen; ferner umfassend, dass:in einem Zustand, wenn die Brennkraftmaschine (102) Kraftstoff verbrennt, das Luft-Kraftstoff-Verhältnis der Brennkraftmaschine (102) auf etwa gleich einem stöchiometrischen Verhältnis gesetzt wird, das der Brennkraftmaschine (102) zugeordnet ist, so dass der gesamte Sauerstoff, der von der Brennkraftmaschine (102) zur Verbrennung des Kraftstoffs verwendet wird, verbraucht wird,eine Temperatur überwacht wird, die eine Temperatur des Partikelmaterials (116) in dem Partikelfilter (112) angibt;falls die Temperatur des Partikelmaterials (116) höher als ein Schwellenwert angegeben ist, dann das Setzen des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses gleich dem stöchiometrischen Verhältnis fortgesetzt wird;falls die Temperatur des Partikelmaterials (116) niedriger als ein Schwellenwert angegeben wird, dann das Setzen des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses gleich dem stöchiometrischen Verhältnis unterbrochen wird.