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Patent DD-258006-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hydrozon-derivaten
Inventor: MAKLEIT SANDOR
IPC: A61K31/485
Filed: 1986-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Hydrazon-Derivaten fuer die Anwendung als Arzneimittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von neuen Hydrazon-Derivaten mit wertvollen pharmakologischen Eigenschaften, insbesondere mit analgetischer und morphin-antagonistischer Wirkung. Erfindungsgemaess werden neue Hydrazon-Derivate mit einem Morphinan-Skelett der allgemeinen Formel (I) hergestellt sowie ihre Stereoisomere und pharmazeutisch annehmbaren Salze.In der Formel I bedeuten:Z  CH2CH2 oder CHCH;R1Methyl, CH2CHCH2 oder CH2CH2R2Wasserstoff oder eine HydroxylgruppeR3Wasserstoff oder eine MethylgruppeYNH2, NHCONH2, NHCSNH2, u. a.die gestrichelte Linie Wasserstoff oder eine chemische Bindung. Formel (I)
Patent DD-282942-A5 (DD)
Title: Verfahren zur instandsetzung von kanaelen
Inventor: HAYDEN RUDOLF
IPC: E03F3/06
Filed: 1988-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Instandsetzung von in ihrer Tragfaehigkeit bedrohten, beschliefbaren oder begehbaren Straszenkanaelen beliebigen Querschnitts, dabei wird in den schadhaften Kanal eine dichte Innenschalung eingesetzt und ueber in der Schalungswand angeordnete, mittels Druckschlauch an eine Misch- und Pumpenlage bzw. Abfluszleitungen zur Abfuhr von Spuelgut angeschlossene Einsaetze der schadhafte Altbestand einschlieszlich der organischen Verunreinigungen mit Hilfe von Schneidstrahlen aus Wasser oder Suspension geloest und/oder entfernt und der dadurch entstehende oder schon vorhandene Hohlraum wird mit Suspension ausgefuellt und verfestigt. Der Abtrag von Kanalwandteilen und umhuellendem Boden erfolgt mit einem hochgespannten Schneidstrahl aus in der Schalungswand angeordneten, vorzugsweise drehbaren Dueseneinsaetzen bzw. aus einem radial gelagerten Bohrgestaenge durch in der Schalung vorbereitete OEffnungen.{Instandsetzung; Tragfaehigkeit; Straszenkanaele; Innenschalung; Schalungswand; Druckschlauch; Abfuhr; Spuelgut; Schneidstrahlen; Kanalwandteile; Dueseneinsaetze; Bohrgestaenge}
Patent DD-292794-A5 (DD)
Title: Anordnung zur verarbeitung eines breitbild-fernsehsignals zur gleichmaessigen bildaufloesung im mittel- und seitenbereich
Inventor: ISNARDI MICHAEL A
IPC: H04N11/24
Filed: 1989-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verarbeitung von Fernsehsignalen, welche der Darstellung eines Breitbildes, aus Randteil und Hauptteil bestehend, dienen. Das urspruengliche Breitschirmsignal wird in mehrere Hauptkomponenten zerlegt, welche einer Intraframe-Verarbeitung unterworfen werden. Danach werden sie in einem einzigen Signaluebertragungskanal wieder zusammengefaszt. Fig. 1{Fernsehsignal-Verarbeitung; Breitbild; Randteil; Hauptteil; Bildreihenverhaeltnis; Bildqualitaet; Signalzeitkomprimierung; Intraframe-Signalverarbeitung; Signalkomponenten; Signaluebertragungskanal}
Patent DD-282234-A5 (DD)
Title: Bewuchshemmendes pflegemittel zur reinigung und konservierung fuer unterwasseraussenflaechen an wasserfahrzeugen
Inventor: KLETT ULLRICH
IPC: C10M173/00
Filed: 1989-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bewuchshemmendes Pflegemittel fuer Unterwasserauszenflaechen an Unterwasserfahrzeugen zur Pflege, zum Schutz, zur Konservierung und zur Reinigung von Unterwasserauszenflaechen. Das bewuchshemmende Pflegemittel besteht aus einem Gemisch von Hartwachs, Montanwachsraffinaten mittleren Hartwachsgehaltes, Mischoelfettsaeuren, Alkalioxiden oder -hydroxiden oder -karbonaten oder -hydrogenkarbonaten oder Erdalkalioxiden oder -hydroxiden oder -karbonaten oder -hydrogenkarbonaten, Silikonoel, Benzinkohlenwasserstoffen der Siedelage 100 bis 200C, eines Gemisches von festen hochmolekularen, vorwiegend aliphatischen, Kohlenwasserstoffen der Kettenlaenge C19 bis C38, eines nichtionisch wirkenden Emulgators als Kombination niedriger und hoeher oxethylierter Alkylphenylpolyglykolether, Fichtenextraktharz oder Kiefernextraktharz oder Kolophonium oder Tallharz einzeln oder im Gemisch und entmineralisiertem Wasser.{bewuchshemmendes Pflegemittel; Unterwasserauszenflaechen; Reinigung; Konservierung}
Patent DD-284544-A5 (DD)
Title: Passive optoelektronische bauelementeanordnung
Inventor: ENGEL JOACHIM
IPC: G02F1/13
Filed: 1989-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine passive optoelektronische Bauelementeanordnung, die zur Serienfertigung von auf einem Traegerplattenverband matrizenfoermig angeordneten Fluessigkristallanzeigeeinheiten dient. Aufgabe der Erfindung ist es, eine kollektiv bearbeitbare passive optoelektronische Bauelementeanordnung anzugeben, die die Ausbildung von Verunreinigungen mit isolierenden oder semiisolierenden Eigenschaften im Bereich der aeuszeren Kontaktierzonen der Fluessigkristallanzeigeeinheiten waehrend der Fuell- und Reinigungsprozesse verhindert. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz sich zumindest im Bereich einer nicht mit Fuelloeffnungen versehenen Seite des Traegerplattenverbandes eine Drosselanordnung befindet, dasz an den Auszenkanten des Traegerplattenverbandes zwischen den einzelnen Fluessigkristallanzeigeeinheiten ein vorerst offenes System von Stroemungs- und Stabilisatorbarrieren angeordnet ist und dabei die Vorzugsstellen fuer das Vereinzeln bildet.{passive optoelektronische Bauelementeanordnung; Traegerplattenverband; Fluessigkristallanzeigeeinheiten; Verunreinigungen; isolierend; semiisolierend; Drosselanordnung; Stroemungsbarrieren; Vorzugsstellen; Vereinzeln}
Patent DD-288226-A5 (DD)
Title: Anreicherungs- und pruefverfahren fuer poroese weichteilchen in fluessigkeiten
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: G01N15/02
Filed: 1989-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anreicherungs- und Pruefverfahren fuer poroese Weichteilchen in Fluessigkeiten. Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Anreicherung und Isolierung von poroesen Weichteilchen, die in Fluessigkeiten enthalten sein koennen. Solche Stoffsysteme sind insbesondere bei Loesungen und Schmelzen von hochpolymeren Verbindungen zu erwarten. Erfindungsgemaesz werden die interessierenden weichen Partikel durch Klassier- und Sortierprozesse von anderen Beimengungen bzw. Verunreinigungen abgetrennt. Die wesentlichsten Elemente des Pruefverfahrens sind Filtrationsstufen zur Auswahl einer definierten Festigkeitsklasse von Teilchen, Zentrifugationsstufen zur Abscheidung von Teilchen unerwuenschter Dichtebereiche, Schwimm-Sink-Trennung in geeigneter Schwerfluessigkeit und optische Auswertung der angereicherten und isolierten Partikel. Um Teilchen oder Agglomerate ohne feste Huelle und mit hoher innerer Porositaet aufschwimmen zu lassen, wird entsprechend der Erfindung eine Schwerfluessigkeit aus solchen Substanzen eingesetzt, deren Molekuele dreidimensionale Netzwerke bilden, die in die Hohlraeume der poroesen Objekte nicht oder nur partiell eindringen koennen.{Pruefmethode; deformierbare Partikel; Hochpolymere; Kombination von Trennstufen; Labormaszstab; schwierige Schwimm-Sink-Trennung; Aufrahmen von Teilchen}
Patent DD-288117-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur maschinellen herstellung glatter und elektrisch leitender oberflaechenpartien an verrosteten stahlteilen
Inventor: BUHLAN MANFRED
IPC: B23H5/04
Filed: 1989-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur maschinellen Herstellung glatter und elektrisch leitender Oberflaechenpartien an verrosteten Stahlteilen, mit welcher das bekannte Verfahren der Elektro-Kontakt-Bearbeitung zur Saeuberung und Glaettung derartiger Oberflaechen eingesetzt werden kann. Die erfindungsgemaesze Einrichtung ist vorrangig zur Beseitigung von Rost-, Schlacke- und Schmutzschichten am Kopf und Fusz von Eisenbahnschienen zur Vorbereitung auf das Abbrennstumpfschweiszen anwendbar. Bei der erfindungsgemaeszen Loesung erfolgt der Materialabtrag durch Elektro-Kontakt-Bearbeitung mit zeilenweiser Aufschmelzung der Saeuberungszone.{Elektro-Kontakt-Bearbeitung; Saeuberung; Glaettung; Materialabtrag; Oberflaechenpartien; Stahlteile; Elektrode; Aufschmelzung}
Patent DD-294640-A5 (DD)
Title: Verfahren zur effektiven plasmapyrolyse von staubfoermigen oder/und granulierten feststoffen
Inventor: DUMMERSDORF HANS-ULRICH
IPC: B01J19/00
Filed: 1990-05-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren zur effektiven Plasmapyrolyse von staubfoermigen oder/und granulierter Feststoffe mit einem keinen freien Sauerstoff enthaltenden Plasmagas, insbesondere unter Verwendung einer aus der Druckvergasungstechnik bekannten Dichtstromfoerdereinrichtung, bestehend aus Vorratsbunker, Dosierbehaelter und mindestens zwei Foerderrohren, bei dem als Wirbel- und Foerdergas ein als Ausgangsstoff und Reaktionspartner fuer den Plasmaprozesz fungierendes Gas verwendet wird. Die mindestens zwei Feststoffstroeme werden radial senkrecht zur Mittelachse des Plasmastrahles symmetrisch in den Plasmastrahl gefoerdert. Vorzugsweise wird Wasserstoff als Wirbel- und Foerdergas eingesetzt.{Plasmapyrolyse; staubfoermige Feststoffe; granulierte Feststoffe; Plasmareaktion; Plasmagas; Dosierbehaelter; Vorratsbehaelter; Foerderrohr; Wirbelgas; Foerdergas}
Patent DD-297489-A5 (DD)
Title: Moebelrueckwandverbinder
Inventor: MORBITZER HELMUT
IPC: A47B96/14
Filed: 1990-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Moebelrueckwandverbinder zum Befestigen einer Rueckwand an den Moebelseitenwaenden, der in die Moebelseitenwand eingelassen ist und aus einem Gehaeuseteil, einem im Gehaeuseteil quer zu dessen Laengsachse verschiebbaren Spannteil und einem ebenfalls im Gehaeuseteil angeordneten, mit dem Spannteil zusammenwirkenden Spannelement besteht und dessen Spannteil mit der auszenliegenden Seite der in eine Quernut des Wandverbinders eingesetzten Moebelrueckwand in die gewuenschte Befestigungsstellung bringbar ist. Das Ziel der Erfindung ist die weitere Vervollkommnung solcher Moebelrueckwandverbinder, wobei von der Aufgabenstellung ausgegangen worden ist, einen Moebelrueckwandverbinder zu entwickeln, der bei kompakter Bauweise und unter Verwendung eines schieberartigen Halteteiles einesteils einfacher herstellbar ist und anderenteils eine wirkungsvollere und sicher wirkende Verspannung der Moebelteile erreichen laeszt. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch geloest, dasz das als Spannschieber ausgefuehrte Spannteil durch eine im Gehaeuseteil quer zur Gehaeuselaengsachse verlaufende Freimachung in das Gehaeuseteil einschiebbar und durch ein schraubenartig zu betaetigendes, mit einer Schraegverzahnung versehenes Spannelement in Wirkverbindung gebracht ist. Fig. 1{Moebelbeschlag; Moebelrueckwandverbinder; Verbindungsbeschlag}
Patent BE-1000149-A6 (BE)
Title: Underwater depth measurement method with ultrasonic pulse echo timing - using probe with sensor of slowly-varying depth filters for depth sensor and heave compensator
IPC: G01S7/52
Filed: 1987-03-03
Granted: 1988-05-17
Abstract: A signal (10) from a depth sensor attached to the vessel, and the output (12) of a heave compensator are subjected to respective digital low-pass and high-pass filtering (9,11) before addn. (14) to the signal from the echo sounder (6). The latter is delayed (13) by the same amount as the signals passing through the filters (9,11) which areprogrammed by the same microprocessor. The high-pass filter (11) eliminates the low-frequency decay of the integrated signal from the electronically-corrected heave compensator, with deviation of the gyroscopic platform from the horizontal as a consequence of accelerations e.g. during changes of course.
Patent BE-1001294-A6 (BE)
Title: Steel strip annealing process
Inventor: CHATELAIN BRUNO
IPC: C21D1/767
Filed: 1987-12-03
Granted: 1989-09-19
Abstract: In the annealing of coiled non-degreased steel strip in a hydrogen-contg. protective atmos., in which the atmos. is circulated during the period of hydrocarbon residue distillation from the surface, the novelty is that the atmos. is also circulated after the distillation period at lesat up to the start of the strip cooling stage.
Patent BE-1005978-A6 (BE)
Title: Passive point light sources for potential visible and invisible (infraredand/or ultraviolet) communications connections
IPC: F21V8/00
Filed: 1992-06-10
Granted: 1994-04-12
Abstract: The effect that is utilized in the passive point light sources is based onthe total internal reflection of light at the transition between an opticallydense medium (e.g. acrylic, glass, plexiglass) and an optically less densemedium (e.g. air and/or water). The light is irradiated in from the side byLEDs as an active point light source at an angle of 12 to 15 degrees, whichis greater than the critical angle aT (aT can be derived from therelationship between N1 and N2, the refractive indices of the optically moreand less dense media respectively, according to: aT = cos<-1> (N2/N1)). Themultiple total internal reflections distribute the light throughout thecarrier plate, leading to an effectively homogenous light intensity withinthe carrier. If a cone-shaped impression is brought into the carrier plate,then the critical angle is reduced and the light is able to leave the plateat that point. The amount of exigent light can create a very distinct(passive) point of light if the angle and depth of the cone are sufficientlylarge. On the other hand, the homogeneity of the light within the plate isonly fractionally affected (or weakened).
Patent BE-1008826-A6 (BE)
Title: Encoded rotating switch
IPC: B60R25/10
Filed: 1994-11-07
Granted: 1996-08-06
Abstract: This invention is designed for application to existing alarm systems,vehicles, and various uses. It is a system of rotating contacts with positionselectors for the chosen code which can be changed by the user. Alsoapplicable to various industrial uses as well as providing mechanical locking(padlock). Figure 1 shows a view of a rotating switch with three cutoffcontacts, a selection button 1, a number plate 2, attachment screws 3, twogrounding cutoff terminals 4, all housed in a switchbox 5. Figure 2 shows theparallel connection of two rotating switches to form a code number. Figure 3shows an encoded combined rotating switch. The installation of these switchescan be done using attachment clips, not accessible from the front. Figure 4shows the different components of the encoded rotating switch. Figure 5 givesthe setup for a simple encoded switch. Figure 6 shows a housing for twoswitches with rotating contacts. Figure 7 shows the switch...
Patent BE-1011640-A6 (BE)
Title: Werkwijze voor het tegen kopieren beveiligen van een audiosignaal.
Inventor: DE GRAM ADRIAAN PIETER
IPC: G11B20/00
Filed: 1998-02-18
Granted: 1999-11-09
Abstract: Werkwijze voor het tegen kopiëren beveiligen van een op een geluidsdrager vastgelegd audiosignaal, omvattende de volgende stappen : a) tijdens het vastleggen van het audiosignaal op de geluidsdrager toevoegen van een stoorsignaal binnen het hoorbare deel van het frequentiespectrum, b) tijdens het afspelen van de geluidsdrager gebruik maken van een sperfilter waarmee het stoorsignaal wordt weggefilterd.
Patent ES-2003393-A6 (ES)
Title: Method of controlling the depth of a fluidized bed in a power plant and a power plant with means for controlling the bed depth
Inventor: BRANNSTROM ROINE
IPC: F23N1/00
Filed: 1986-10-20
Abstract: The bed depth in a power plant burning sulfur-containing fuel in a fluidized bed of material which constitutes a sulfur absorbent in a combustion chamber is controlled on the basis of plant power output. A plurality of sensors connected to the combustion chamber determine the existing bed depth. A bed material mill grinds material removed from the bed prior to returning it to the bed, the rate at which the mill operates being controlled by the extent to which the actual bed depth differs from the desired bed depth. The mill grinds some bed material to small enough size for it to be carried from the combustion chamber with the combustion gases.
Patent ES-2005776-A6 (ES)
Title: Drawer construction
IPC: A47B88/00
Filed: 1988-02-16
Abstract: The front, bottom and back of drawers for items of furniture are made from a single, flat extruded member adapted to be cut into longitudinal portions of dimensions coinciding with the width of the drawer. The bottom, front and back portions are separated by hinge lines which facilitate folding over in order to make up a drawer, the surrounds of which will be completed by the connection of two lateral wall members. The material weight of the bottom, front and back is reduced by the provision of cavities which are produced during the extrusion.
Patent ES-2007480-A6 (ES)
Title: Weft yarn-presenting device for textile machines
IPC: D03D47/27
Filed: 1988-04-26
Abstract: The device, for presenting weft yarns in looms, consists of an arm fixed to each weft yarn carrier and a member whose head oscillates between two stops determining the extreme positions of the carrier. The middle part of this is sought by a spring determining the raised yarn position. There is a moving hook in the shape of a rod with two right angle extracts each conjugated with pushing blades carried by articulated arms fixed to the frame and oscillating to and fro, determining the position of the hook rod. - This can be pushed by one or other of the blades and the resulting position of the yarn-carrying arm is determined by an electro-magnet with vertical shaft, whose moving armature acts directly against the hook-rod.
Patent ES-2009621-A6 (ES)
Title: Controlling car washing stations
Inventor: KORMANN MARTHE
IPC: B60S3/00
Filed: 1988-07-15
Abstract: A programmable automaton is provided at each of plurality of automatic car wash stations and is coupled to provide data relating to the operation of its station to a common central processing unit. The processing unit is arranged to process the data received and to monitor and control the washing operations. By this means, faults are detected early and simple faults, for example, such as excess additives in the water, or incorrect temperatures, can be rectified. The method and apparatus also enable early warning of other faults and enable operations presently performed manually to be dispensed with or automated.
Patent ES-2012109-A6 (ES)
Title: Process for automatic sequential manufacture of potentiometers
Inventor: LOPEZ ARRIAZU CARLOS
IPC: G01R17/00
Filed: 1988-07-14
Abstract: It consists of the separate formation on continuous belts of two sub-assemblies, the first one incorporating the casing, resistive element and terminals, and the second incorporating the slide (cursor) holder, slide and collector which are associated in a subsequent stage, starting, for producing the first sub-assembly, with a continuous laminar strip with holes in its sides where, by means of stamping, two rows of parallel terminals are defined which are joined by transverse longitudinally offset bands, which strip is subdivided subsequently into two halves which abut against each other with contiguous terminals belonging to different half-strips, the terminals being connected to the resistive element by a particular clamping of said elements on the base of the casing body performed by folding tabs which finish off the aforesaid terminals.
Patent ES-2013812-A6 (ES)
Title: Rigid cover for the roof of a vehicle
Inventor: BOHM HORST
IPC: B60J10/82
Filed: 1988-11-08
Abstract: A rigid cover for a vehicle roof opening which includes a cover plate, a peripheral edge clearance sealing strip and a gap compensating element embedded in a plastic frame moulded around the circumference of the cover plate and supporting the sealing strip. The gap compensating element includes a deformation zone that can be permanently deformed in a transverse direction to increase a transverse dimension of the cover to fit the sealing strip against an edge of the roof opening. The outer edge area of the gap compensating element projects out of the plastic frame and has fixing elements for supporting the sealing strip on its outer edge. The gap compensating element can also be entirely embedded in a sealing strip attached to the plastics frame moulded onto the cover plate.
Patent ES-2015755-A6 (ES)
Title: Bending apparatus
Inventor: POST FRIEDHELM
IPC: B21F1/00
Filed: 1989-07-24
Abstract: In an apparatus for bending an elongated material such as a wire, strip or section bar material, at least one bending finger is mounted for displacement perpendicularly between an extended and a retracted position relative to a working plane in a cross-carriage mechanism disposed parallel to the working plane (AE) and operable for displacement in two rectilinear intersecting directions (x, y) parallel to the working plane (AE), said cross-carriage mechanism (K) comprising an outer carriage (19) mounted for displacement in the X direction, and an inner carriage (15) mounted in said outer carriage (19) for displacement in the Y direction, each carriage being provided with a separate bending actuator mechanism (18, 24). The bending actuator mechanisms (18, 24) are adapted to be numerically controlled by a control device (C) of the bending apparatus (1) either separately or in unison. In addition to rectilinear and circular-arcuate displacements in the working plane (AE), the cross-carriage mechanism (K) is capable of producing any type of movements in the working plane (AE) as required by any given bending operation.
Patent ES-2022795-A6 (ES)
Title: Semiautomatic machine for grinding and polishing the edge of panes of glass
Inventor: RAMOS RAMOS JOSE ANTONIO
IPC: B65G49/06
Filed: 1990-03-08
Abstract: It is characterized in that it includes a station for transferring and supporting the pane of glass 12 which comprises two opposite twin structures 25, 26, one fixed and the other adjustable in terms of position with respect to the first, which include housings where a plurality of aligned cylinders 13 are installed, these being connected to rotary shafts 15 which have a covering 14 of flexible material. The pane of glass is held between said cylinders 13, 14 and progresses as it is supported, its lower free edge facing machining tools, one of the sets of cylinders 13 being a drive set and the second being free to rotate and driven.
Patent ES-2025484-A6 (ES)
Title: Improper weft removing device for air jet loom
Inventor: KANO YOSHIO
IPC: D03D51/08
Filed: 1990-08-09
Abstract: An improper weft removing device for an air jet loom is capable of precisely measuring the length of the improper weft and judging whether the whole of the improper weft has been discharged or a cut piece of the improper weft is left in the open shed of the warps at the time of discharging the improper weft. The device includes a sensor for detecting the passage of the improper weft, a controller for measuring the length of the improper weft according to a signal outputted from the sensor, a nozzle for blowing pressurized air against the end portion of the improper weft thereby controlling the running attitude of the end portion of the improper weft, and a discharge nozzle for delivering the improper weft on an air stream to a discharge dust box, wherein the blowing pressure of the discharge nozzle can be controlled.
Patent ES-2027567-A6 (ES)
Title: Process for making postcards, pictures or the like
IPC: B31D1/00
Filed: 1991-01-02
Abstract: It consists of a first phase in which a number of reproductions, with different chromatic or definition- type characteristics, are obtained of a specific illustration then said reproductions are divided into a number of fragments next, the specific illustration is composed by juxtaposition of a fragment from each reproduction, which fragments are different but complementary 21, 32, 43, 54, and are fixed to a base sheet 7. The product is an assembly of fragments which make up a complete illustration, with the particular feature that each one has a different background colour, the lines of each fragment are of a different colour, or both of these circumstances exist at the same time.