baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005962-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B21D5/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Werkzeugmaschine (1), insbesondere Biegepresse oder Abkantpresse, mit zwei, als Matrize und Stempel ausgeführten Werkzeughälften (2, 3), die relativ zueinander bewegbar sind, und mit einer Plattform (4), insbesondere einem Tisch, wobei eine Werkzeughälfte (2) mittels eines Lagers (5) an der Plattform (4) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (5) ein mit einem gasförmigen Medium beaufschlagbares Gaslager, insbesondere ein Luftlager, mit Gasaustrittsöffnungen (6) in der Lagerfläche (7) zur Erzeugung eines Gaspolsters ist.
Patent DE-202013006020-U1 (DE)
Title: Loungesessel
IPC: A47C3/12
Filed: 2013-07-04
Abstract: Der Loungechair Loungéo, welcher aus einem Sitzsack, zwei harten Formteilen, zwei Schienen und Befestigungselementen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile (2 und 3) durch ihre Anbringung am Sitzsack (1) beweglich zueinander miteinander verbunden sind und somit ein dynamischer Sitzkomfort gewährleistet wird.
Patent DE-202013009240-U1 (DE)
Title: Kontaktelement
IPC: H01Q1/12
Filed: 2013-10-18
Abstract: Kontaktelement, aufweisend ein Trägerelement (1) und eine daran befestigte Spule (2), wobei ein erstes Ende (2a) der Spule mit dem Trägerelement elektrisch leitend verbunden ist und ein zweites Ende (2b) der Spule (2) mit einer Kraftfahrzeugelektrik elektrisch verbindbar ist, wobei das Trägerelement (1) mindestens einen an einer Kraftfahrzeugscheibe (40) und/oder einem Kraftfahrzeugscheibenheizelement (50) befestigbaren Befestigungsbereich (1a, 1b) aufweist und über den mindestens einen Befestigungsbereich (1a, 1b) mit dem Kraftfahrzeugscheibenheizelement (50) elektrisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement einen parallel zur Spule (2) geschalteten Kondensator (20) aufweist, dessen erster Anschluss (21) mit dem ersten Ende (2a) der Spule (2) elektrisch leitend verbunden ist und dessen zweiter Anschluss (22) mit einer Kraftfahrzeugelektrik, insbesondere dem Masseanschluss, verbindbar ist.
Patent DE-202013012273-U1 (DE)
Title: Baustoff
IPC: C04B38/08
Filed: 2013-12-02
Abstract: Baustoff, dadurch gekennzeichnet, dass er hergestellt ist aus einer Mischung von kaustischem Magnesit und geblähtem Vermikulit mit einer Schüttdichte von 90 bis 250 kg/m3, die mit einer wirksamen Menge von Magnesiumchloridwasserlösung mit einer Dichte zwischen 1120 und 1290 kg/m3 angemacht ist, dass die Menge des geblähten Vermikulits dabei zwischen 38,4 und 217 kg, umgerechnet pro 1 m3, und die Menge des kaustischen Magnesits zwischen 128 und 217 kg, umgerechnet pro 1 m3, liegt und dass das Volumenverhältnis des kaustischen Magnesits zum geblähten Vermikulit 1:3 bis 1:5 beträgt.
Patent DE-202013012276-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum unterstützen eines laparoskopischeneingriffs - lenk- und manövriergelenkwerkzeug
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Chirurgisches Steuersystem, das umfasst: a. zumindest ein chirurgisches Werkzeug, das so ausgelegt ist, dass es in eine chirurgische Umgebung eines humanen Körpers eingeführt wird, um einen chirurgischen Eingriff zu unterstützen, wobei zumindest ein das chirurgische Werkzeug ein Gelenkwerkzeug ist; b. zumindest ein Standortschätzungsmittel, das so ausgelegt ist, dass es die räumliche 3D-Position des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs zu einem beliebigen bestimmten Zeitpunkt t in Echtzeit lokalisiert; c. zumindest ein Bewegungserkennungsmittel, das mit einer Bewegungsdatenbank und mit dem Standortschätzungsmittel kommunikationsfähig ist; wobei die Bewegungsdatenbank so ausgelegt ist, dass sie die räumliche 3D-Position des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs zu einem Zeitpunkt tf und einem Zeitpunkt t0 speichert; wobei tf > t0; wobei das Bewegungserkennungsmittel so ausgelegt ist, dass es eine Bewegung des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs erkennt, wenn sich die räumliche 3D-Position des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs zu einem Zeitpunkt tf von der räumlichen 3D-Position des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs zu einem Zeitpunkt t0 unterscheidet; und d. eine Steuereinheit mit einem Verarbeitungsmittel, das mit einer Datenbank der Steuereinheit kommunikationsfähig ist, wobei die Steuereinheit so ausgelegt ist, dass sie die räumliche Position des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs steuert; wobei die Datenbank der Steuereinheit mit dem Bewegungserkennungsmittel in Kommunikation steht; wobei die Steuereinheit so ausgelegt ist, dass sie Anweisungen zum Bewegen des zumindest einen chirurgischen Werkzeugs bereitstellt; wobei die Steuereinheit so ausgelegt ist, dass sie das Gelenk des Gelenkwerkzeugs während des Lenkens des chirurgischen Werkzeugs zum Standort durch von der Steuereinheit bereitgestellte Anweisungen verändert.
Patent DE-202013012396-U1 (DE)
Title: Elektrische Printklemme
IPC: H01R12/58
Filed: 2013-08-23
Abstract: Elektrische Printklemme zur Befestigung auf einer Leiterplatte, mit einem wenigstens eine Klemme (3) aufweisenden Gehäuse (5), wobei die Klemme (3) eine Leitereinführungsöffnung (4), eine Klemmfeder zur Klemmung des Leiters und wenigstens einen mit der Klemmfeder elektrisch verbundenen Lötanschlusskontakt (1, 2) aufweist, und wenigstens ein erster Lötanschlusskontakt (1) zur Durchsteckmontage mit der Leiterplatte ausgeführt ist und wenigstens ein zweiter Lötanschlusskontakt (2) zur Oberflächenmontage mit der Leiterplatte ausgeführt ist.
Patent DE-202013100901-U1 (DE)
Title: Schnellanschlusskupplung
IPC: F16L37/30
Filed: 2013-03-01
Abstract: Schnellanschlusskupplung umfassend ein an einem ersten Medienleitungsendstück vorgesehenes Kupplungsstück und ein mit dem Kupplungsstück in Wirkverbindung bringbares, an einem zweiten Medienleitungsendstück vorgesehenes Kupplungsgegenstück, dadurch gekennzeichnet, dass über Kupplungsstück (111) und Kupplungsgegenstück (112) ein Koppeln und fluidisches Verbinden von erstem und zweitem Medienleitungsendstück (1, 2) gleichzeitig durchführbar ist, wobei das Kupplungsgegenstück (112) durch das Kupplungsstück (111) ergreifbar und in eine Verbindungsposition (V) bringbar, insbesondere zieh- oder schiebbar, und ein im Innern der Medienleitungsendstücke (1, 2) vorgesehener Schließmechanismus freigebbar ist.
Patent DE-202013101198-U1 (DE)
Title: Räuchervorrichtung für die Behandlung von Räuchergut mit Rauchkondensat
IPC: A23B4/044
Filed: 2013-03-20
Abstract: Räuchervorrichtung für die Behandlung von Räuchergut mit Rauchkondensat, umfassend – eine Räucherkammer, in der das Räuchergut mit Rauchkondensat beaufschlagt werden kann, – einen Vorratsbehälter (1) für das Rauchkondensat, – eine Düse (7) für die Zerstäubung des Rauchkondensats, die innerhalb der Räucherkammer angeordnet ist und an die mindestens eine Zuleitung (6) für Rauchkondensat und mindestens eine Zuleitung für Druckluft angeschlossen ist, – Mittel für die Zuführung des Rauchkondensats zu der Düse (7), dadurch gekennzeichnet, dass Mittel für die Zuführung des Rauchkondensats eine Dosierpumpe (2) umfassen.
Patent DE-202013103525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Türen und/oder Türzargen
IPC: B27F5/12
Filed: 2013-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Türen (A) und/oder Türzargen mit einer die Türen/Türzargen tragenden Fördereinrichtung und mit mindestens zwei jeweils mit mindestens einem Bearbeitungswerkzeug (9) bestückten Bearbeitungsstationen (I bzw. II), an denen die Türen und/oder Türzargen von der Fördereinrichtung vorbeigeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei übereinander angeordnete Fördereinrichtungen (3, 4) aufweist und jedes Bearbeitungswerkzeug (9) zwischen den beiden Fördereinrichtungen (3 bzw. 4) zum Bearbeiten der Türen und/oder Türzargen in vertikaler Richtung auf und ab bewegbar ist.
Patent DE-202013103652-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: Leuchte, insbesondere Decken- oder Wandleuchte, bestehend aus einem Leuchtengehäuse (1), in dem Leuchtmittel sowie zugehörige elektrische Steuergeräte und Kabel vorgesehen sind und das mit Befestigungselementen zur Verankerung des Leuchtengehäuses (1) an einer Decke, an einer Wand oder an einem sonstigen zur Befestigung geeigneten Objekt versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Leuchtengehäuse (1) mindestens eine manuell und/oder elektrisch schwenkbar angeordnete Halterung (2) für mindestens einen Flachbildschirm (3) integriert ist, mittels der der Flachbildschirm (3) aus einer innerhalb des Leuchtengehäuses (1) eingeschwenkten Position in eine ausgeschwenkte Position geschwenkt werden kann.
Patent DE-202013104000-U1 (DE)
Title: Griffvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60N3/02
Filed: 2013-09-05
Abstract: Griffvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Fahrzeuginnenraum, mit: – einem Griffbauteil (1) mit einem Griffabschnitt (2), der vom Nutzer beim Griffbetätigen umgriffen wird, und einer Montageeinrichtung (6, 7) für eine Montage in einem Fahrzeug, und – einem Dekorbauteil (11), welches auf dem Griffbauteil (1) im Bereich des Griffabschnittes (2) und diesen wenigstens teilweise umgreifend angeordnet ist, wobei das Dekorbauteil (11) einen Grundträger (12) aus einem Kunststoffmaterial, welcher auf dem Griffabschnitt (2) angeordnet ist, und eine auf dem Grundträger (12) angeordnete und diesen außen zumindest teilweise bedeckende Dekorschicht aus einem Dekormaterial aufweist.
Patent DE-202013104292-U1 (DE)
Title: Rührwerk für einen Fermenter und Fermenter
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-09-19
Abstract: Rührwerk für einen Fermenter, mit – einer etwa vertikal angeordneten Rührwelle (8), an welcher zumindest ein Paddel (10) angeordnet ist, – einem Antriebsmechanismus (9) zum Drehen der Rührwelle (8), wobei der Antriebsmechanismus (9) am oberen Endbereich der Rührwelle (8) angreift, – einem Findungstrichter (35), der einen Zentrierabschnitt (37) und einen Trichterabschnitt (40) aufweist, – einen Lagereinsatz (15), der am unteren Ende der Rührwelle (8) angeordnet ist und einen mit dem Findungstrichter verbundenen bzw. koppelbaren Wellenstummel drehbar gegenüber der Rührwelle lagert, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagereinsatz lösbar mit der Rührwelle verbunden ist.
Patent DE-202013105711-U1 (DE)
Title: Kompensationslager
IPC: E01D19/04
Filed: 2013-12-16
Abstract: Kompensationslager zur Lagerung von Bauwerken, insbesondere Brückenbauten, mit – einer bauwerksseitig anordbaren Bauwerkskonsole (2), – einer an einem Unterbau anordbaren Unterbaukonsole (3) und – einem die Bauwerkskonsole (2) und die Unterbaukonsole (3) gelenkig miteinander verbindenden Lagerkörper (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (8) – entlang einer Körperachse (25) verschiebbar an der Unterbaukonsole (3) und – um diese Körperachse (25) verdrehbar sowie gegenüber dieser Körperachse (25) verkippbar an der Bauwerkskonsole (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014002909-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Mauerwerkssperre
IPC: E04B1/64
Filed: 2014-04-04
Abstract: Mehrlagige Mauerwerkssperre (2) ausgebildet aus zumindest einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Trennlage (4) aus Aluminium, zumindest einer mit der Trennlage (4) verbundenen Verbindungslage (6), und zumindest einer mit der Verbindungslage (6) verbundenen, außenliegenden Schaumstofflage (8).
Patent DE-202014003990-U1 (DE)
Title: Muster zur Herstellung von Industrieruß
IPC: C09C1/48
Filed: 2014-05-12
Abstract: Muster-Anspruch 1 Muster zur Herstellung von Industrieruß, dadurch gekennzeichnet, dass Methan mit Kohlendioxid in gleichmolarem Verhältnis zur Reaktion gebracht wird.
Patent DE-202014004035-U1 (DE)
Title: Kletterschutzvorrichtung
IPC: A01M29/30
Filed: 2014-05-13
Abstract: Kletterschutzvorrichtung (1) zur Anbringung an einem Baum (2) oder einem Gebäudeteil (3), umfassend ein Schutzelement (4) mit einer zumindest abschnittsweise konvexen Oberfläche, die um den Baum (2) oder um das Gebäudeteil (3) zumindest abschnittsweise zirkulär umläuft, wobei die Kletterschutzvorrichtung (1) weiter Befestigungsmittel (5) aufweist, mit denen sie an dem Baum (2) oder an dem Gebäudeteil (3) befestigt werden kann.
Patent DE-202014007872-U1 (DE)
Title: Trägerplatte mit Werkzeug-Haltern für verschiedene Werkzeuge
IPC: B25H3/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Trägerplatte (10) mit Werkzeug-Haltern (20) für verschiedene Werkzeuge, die an einem Arbeitsplatz angeordnet und mit Werkzeugen bestückt ist, die zur Ausführung bestimmter Montage-/Demontage-Arbeiten erforderlich sind, wobei den Werkzeug-Haltern (20) zur Visualisierung der Werkzeuge als einzelne Aufkleber (30) ausgebildete Abbildungen der zugehörigen Werkzeuge zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die als Wandplatte ausgebildete Trägerplatte (10) mit fest aufgebrachten Haltern (21) für Werkzeuge (31) und/oder mit aufbringbaren Werkzeug-Haltern (20) für die erforderlichen Werkzeuge bestückt und/oder bestückbar ist und dass auf der Trägerplatte (10) und/oder auf einer Kennzeichnungs-Platte (50) über und/oder unterhalb der Trägerplatte (10) den Haltern (21) und/oder den Werkzeug-Haltern (20) zugeordnet standardisierte Aufkleber (30) mit einer Darstellung (31) mit oder ohne Beschreibung des zugehörigen Werkzeugs (40) aufgeklebt sind.
Patent DE-202014011074-U1 (DE)
Title: Zentrifuge zum Zentrifugieren einer Reaktions-Gefäßeinheit
IPC: B04B5/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Zentrifuge zum Reinigen einer Reaktionsgefäßeinheit, die aufweist: einen Rotor (8) zum Halten mindestens einer Reaktionsgefäßeinheit (2), wobei ihre Öffnung(en) nach außen gerichtet ist/sind; einen Motor zum Rotieren des Rotors (8) um eine Rotationsachse (18); ein Gehäuse (23), das eine im Wesentlichen zylindrische innere Oberfläche aufweist, wobei ein Abfluss (30) zum Ablaufen der Flüssigkeit bereitgestellt wird, die aus der Reaktionsgefäßeinheit (2) ausgestoßen wird; wobei ein Spalt zwischen der inneren Oberfläche und dem Rotor (8) bereitgestellt ist, sodass ein Wind durch das Rotieren des Rotors (8) erzeugt wird, der das auf die innere Oberfläche ausgestoßene Fluid zu dem Abfluss (30) treibt.
Patent DE-202014102404-U1 (DE)
Title: Automat mit Waage
IPC: G07D9/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Münzgeldbetriebener Automat (10) mit einer Verarbeitungsvorrichtung (12) für das Münzgeld, enthaltend a) eine Geldaufnahmeeinheit (16), b) eine Prüf- und Sortiereinheit (20), welche mit der Geldaufnahmeeinheit (16) über einen Münzeinwurfkanal (18) verbunden ist, c) eine Münzsammeleinheit (22), welche mit der Prüf- und Sortiereinheit (20) über wenigstens einen Münzkanal (26) verbunden ist, wobei ein Münzsammelbehälter (28) vorgesehen ist, d) eine Ausgabevorrichtung (30) zur Ausgabe von Münzen, gekennzeichnet durch e) eine Waagenanordnung (32) für die Münzsammeleinheit (22) zur Ermittlung des Geldbetrags in dem Münzsammelbehälter (28) anhand des jeweiligen Gewichts.
Patent DE-202015001999-U1 (DE)
Title: Klebebandabroller mit einer Vorrichtung zur Aufbewahrung, Bereitstellung oder Mitführung.
IPC: B65H35/07
Filed: 2015-03-13
Abstract: Klebebandabroller mit einer Vorrichtung zur Aufbewahrung, Bereitstellung oder Mitführung, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebebandabroller eine Vorrichtung zur Aufbewahrung, Bereitstellung oder Mitführung besitzt.
Patent DE-202015005688-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Schmucksteinen
IPC: A44C17/04
Filed: 2015-08-11
Abstract: Fassung für die Befestigung von Schmucksteinen an Schmuckstücken mit Halteelementen auch mit an die Schliffform angepassten Aufnahmeaussparungen, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Halteelemente gegen das Schmuckstück oder Teile des Schmuckstücks bewegbar, durch Reibungskräfte fixierbar und wieder lösbar sind.
Patent DE-202015008354-U1 (DE)
Title: Fixierungssystem für Schaustücke in Vitrinen
IPC: A47F3/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Fixierungssystem für Schaustücke in Vitrinen, dadurch gekennzeichnet, daß das Fixierungssystem mindestens ein mit einem Gas aufblasbares Element (3) enthält.
Patent DE-202015009523-U1 (DE)
Title: Schaberklingenvorrichtung mit einer Schaberklingeneinführhilfe
IPC: D21G3/00
Filed: 2015-02-16
Abstract: Schaberklingenvorrichtung, welche einen Schaberhalter aufweist, der eine Grundplatte und eine Deckplatte enthält, wobei an der Deckplatte Haltefinger befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Deckplatte des Weiteren eine Schaberklingeneinführhilfe (6) befestigt ist.
Patent DE-202015009685-U1 (DE)
Title: Automat zum Brühen von Tee
IPC: A47J31/057
Filed: 2015-09-10
Abstract: Automat zum Zubereiten von Tee, insbesondere Beuteltee oder Tee in Pulverform, und Ausgabe in ein Trinkgefäß, wobei der Automat ein Gehäuse (14) mit Abstellfläche für das Trinkgefäß (13) aufweist, und ein entnehmbares Brühgefäß (8) zur Aufnahme des Tees, wobei das Brühgefäß (8) oder das zugeführte Wasser mittels einer elektrischen Heizeinrichtung aufheizbar ist, sowie eine Wasserzufuhr aufweist, die mittels einer Pumpe (16) aus einem zum Gehäuse (14) gehörenden, herausnehmbaren Wasserbehälter (1) oder durch einen Leitungswasser-Anschluss erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) eine Steuereinheit (11) mit einem Mikrochip einschließt, mit zugehörigem Bedienfeld (7), über das mindestens die Brühtemperatur, die Brühdauer sowie der Start eines Brühzyklus einstellbar sind, wobei ein Interface in Form einer Funkschnittstelle mit zugehöriger Funkantenne (9) zur Kommunikation der Steuereinheit (11) mit einem Smartphone über einen etablierten Kommunikationsstandard, vorzugsweise WIFI, Bluetooth, oder einem Computer oder Laptop via Internet vorhanden ist, sodass der Automat fernbedienbar ist.
Patent DE-202015101761-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem für Mischbehälter mit Rührorgan
IPC: B01F15/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Reinigungssystem für einen Mischbehälter (4) mit mindestens einem Rührorgan (22) innerhalb eines Arbeitsraumes, umfassend mindestens eine feststehende Sprühvorrichtung (14) und eine verfahrbare Sprühvorrichtung (6), wobei die feststehende Sprühvorrichtung (14) derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass deren Reinigungsstrahlen einen Sprühschatten (30) der verfahrbaren Sprühvorrichtung (6) abdecken.
Patent DE-202015103836-U1 (DE)
Title: Matratzen-Unterfederung
IPC: A47C23/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Matratzen-Unterfederung (1), mit einer biegesteifen, flachen Grundplatte (2), die eine Vielzahl von über ihre Fläche verteilt angeordneten Durchbrüchen (3) aufweist, wobei fluchtend mit den Durchbrüchen (3) jeweils ein in aufrechter Richtung bewegliches Federelement (6) zugeordnet ist, welches sich teilweise in den Durchbruch (3) hinein erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche (3) jeweils durch ein textiles Flächenelement (4) abgedeckt sind, derart, dass das textile Flächenelement (4) einen die Beweglichkeit eines Federelementes (6) in aufrechter Richtung begrenzenden Anschlag bildet, und dass das Federelement (6) als in sich elastisch federbewegliches Element ausgestaltet ist.
Patent DE-202015104330-U1 (DE)
Title: Halter zum Niederhalten einer zu prüfenden Platine auf einen Prüfadapter in einer Prüfanordnung
IPC: H01R13/08
Filed: 2015-08-17
Abstract: Halter (1) zum Niederhalten einer zu prüfenden Platine (2) auf einen Prüfadapter (3) in einer Prüfanordnung, wobei der Halter (1) Halteelemente (11a, b, c) zum Niederhalten einer zu prüfenden Platine (2) aufweist, wobei die Halteelemente (11a, b, c) jeweils einen parallel zur Richtung der Krafteinwirkung auf die Platine (2) federnd gelagerten Kolben (15) umfassen.
Patent DE-202015104700-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffteilen
IPC: B29C70/48
Filed: 2015-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (1) mit einem fließfähigen Harzsystem in einem Formwerkzeug (2), welches zumindest zwei Werkzeugteile (4, 6) zur Bildung einer Kavität umfasst, in einer Presse (10) mit einer Druckvorrichtung (11) zum Aufbringen eines Pressdruckes auf das Formwerkzeug (2) über Aufspannplatten (5, 7) für die Werkzeugteile (4, 6), wobei sich zumindest ein Werkzeugteil (4, 6) im Zuge des Herstellungsprozesses entlang einer Biegelinie (B) verformt und/oder das Harzsystem sich im Zuge des Herstellungsprozesses innerhalb der Kavität bewegt und dabei einen Fließprozess (F) ausbildet, und schließlich innerhalb der Kavität ein faserverstärkten Kunststoffbauteil (1) mit zumindest eine Spaltweite (SW) der Kavität ausgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Herstellungsprozesses zur Beeinflussung – der Biegelinie (B) eines Werkzeugteiles (4, 6) und/oder – des Fließprozess (F) und/oder – der Spaltweite (SW) der Kavität zwischen den Werkzeugteilen (4, 6) eine Korrekturvorrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-202015104936-U1 (DE)
Title: Reflektor
IPC: F21V7/18
Filed: 2015-09-17
Abstract: Reflektor, der zwischen einem aufgefächerten und einem zusammengefächerten Zustand um ein zentrales, im Querschnitt kreisförmiges Trägerelement (8) herum fächerbar ist, mit einer Mehrzahl, relativ zueinander jeweils um eine gemeinsame Rotationsachse (12) am Trägerelement (8) beweglich gelagerter Reflektorsegmente (1), die im zusammengefächerten Ausgangszustand in Richtung der Rotationsachse (12) gestapelt sind, wobei der Stapel ein oberstes (3) und ein unterstes Reflektorsegment (2) aufweist, und wobei jedes der Reflektorsegmente (1) in einem aufgefächerten Zustand, in dem die Reflektorsegmente (1) den Reflektor bilden, eine Reflektionsfläche ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass im aufgefächerten Zustand die Reflektionsflächen aller den Reflektor bildenden Reflektorsegmente (1) identisch geformt und um die Rotationsachse (12) verdreht angeordnet sind.
Patent DE-202016004155-U1 (DE)
Title: Auffahr-Rampe mit Fixiereinheit für mobile Fahrzeugwaagen
IPC: G01G19/02
Filed: 2016-07-06
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung eines mechanischen und/oder elektronischen Gerätes/Waage, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: Geräte-Aufnahmeschale bzw. Halter oder Fixiereinheit dadurch gekennzeichnet, dass die Schale so ausgeführt ist, das ein aufstellen, umkippen, verdrehen der Waage verhindert wird und die Höhe funktionsabhängig kleiner ist als die Höhe des Wiegebereiches der Wiegeplatte der Waage und so einen optimalen Messdruck ermöglicht; der Boden der Aufnahmeschale dient sowohl als Fuß, als auch als Stütze der Vorrichtung; einem Front-Auffahrblech zum aufstell- und verdreh sicheren aufrollen eines Stützrades o. ä. und einem linken und rechten Auffahrblech, die ein kippfreies überfahren/überrollen des Gerätes/der Waage ermöglichen, ohne die Messung negativ zu beeinflussen; die Auffahrwinkel der Rampen sind jeweils abhängig von der Höhe des zu fixierenden Gerätes/Waage.
Patent DE-202016006284-U1 (DE)
Title: Umtriebskreisel
IPC: F03B17/04
Filed: 2016-10-10
Abstract: Zum gefesselten, obladen Umtriebskreisel wird eine planparallele, kreisrunde, horizontal orientierte Scheibe fest montiert auf einer senkrechten Achse, dadurch gekennzeichnet, dass aus deren Scheibenperipherie Extrudate exakter Dreiecksformen mit planer Oberfläche nach einander in wiederholter Reihenfolge sternsymmetrisch angeordnet heraustreten.
Patent DE-202016006861-U1 (DE)
Title: Modulare und variable Stahlrohrrahmenkonstruktion zur Aufnahme von LED-Videowänden, die sich über einen integrierten PC über das Internet individuell steuern und mit Content versorgen lassen
IPC: G09F21/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Auf einer Säule freistehender und variabler Stahlrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass er zur Aufnahme eines Werbeträgers, primär einer LED-Videowand für Werbungsmaßnahmen oder als Informationsmedium dient.
Patent DE-202016007651-U1 (DE)
Title: Autositz mit integrierter Ein- und Ausstiegshilfe
IPC: B60N2/26
Filed: 2016-12-17
Abstract: Autositz mit türseitig gelegenen, verstellbaren, automatisch oder per Hand bedienbaren, integrierten Seitenpolstern dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenpolster beim Ein- und Aussteigen in der Höhe automatisch beim Türöffnen reduziert wird.
Patent DE-202016007915-U1 (DE)
Title: Friseurberufsbekleidung
IPC: D06P1/22
Filed: 2016-12-20
Abstract: Friseurberufsbekleidung (10) mit einem Obermaterial (12), das mit mindestens einem Farbstoff eingefärbt ist und das Obermaterial (12) gegen Haarbehandlungsprodukte farbstabil ist.