baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110944-A1 (DE)
Title: Sicherheits-Vorrichtung für Schwimmarealnutzer
Inventor: DREXLER BERND
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-05-19
Abstract: Bei einer Sicherheits-Vorrichtung (100) für Nutzer eines begrenzten Schwimmareals (110) wird ein automatisiertes Aufzeigen einer Situation, in der ein menschlicher Körper sich länger als eine vorgegebene Zeit unterhalb der Wasseroberfläche des Schwimmareals (110) befindet durch Vorsehen eines dicht am Körper eines Schwimmbadnutzers zu tragenden Sensors (120), der ausgelegt ist, um eine allseitige Umhüllung des Sensors (120) mit Wasser festzustellen, zusammen mit einem mit dem Sensor (120) kommunizierenden Detektor (130) erreicht, der eine über eine vorherbestimmte Zeit hinausgehende Umhüllung des Sensors (120) mit Wasser detektiert, wobei ein mit dem Detektor (130) kommunizierender Alarmgeber (140) vorgesehen ist, der nach Ablauf der vorherbestimmten Zeit einer Umhüllung des Sensors (120) mit Wasser ein Alarmsignal abgibt.
Patent DE-102017115125-A1 (DE)
Title: Kabinendach einer Kabine für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug
Inventor: BEHNKE ALEXANDER
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kabinendach (23) einer Kabine (13) für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug (1), umfassend eine Unterschale (32) und eine Oberschale (31), zwischen denen eine umlaufende Seitenwand (57) ausgebildet ist, wobei an einer Seite des Kabinendachs (23) ein Abschnitt (62) zur Luftansaugung angeordnet ist, dem eine in dem Kabinendach (23) angeordnete Luftbehandlungsvorrichtung (33) nachgeordnet ist, wobei in einem Abschnitt der umlaufenden Seitenwand (57) zumindest ein abnehmbares Adeckelement (56) angeordnet ist, welches einen sich zwischen der Unterschale (32) und der Oberschale (31) erstreckenden Aufnahmeabschnitt (50) für zumindest ein Filterelement (49) verschließt, wobei das Abdeckelement (56) mit sich abschnittsweise in das Innere des Kabinendaches (23) erstreckenden Stegen (58a, 58b) ausgeführt ist, die der Fixierung des zumindest einen Filterelementes (49) dienen.
Patent DE-102017115922-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung und Regelung eines Abstands zwischen Bearbeitungskopf und Werkstück
Inventor: KOGEL-HOLLACHER MARKUS
IPC: G01B11/14
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Messung, Einstellung und/oder Regelung eines Abstands zwischen einem Bearbeitungskopf, insbesondere Laserbearbeitungskopf (10) und einem Werkstück (14), mit einer Messlichtquelle, einem Strahlteiler (20), der Licht von der Messlichtquelle in einen Messlichtstrahl (28) und einen Referenzlichtstrahl aufspaltet, einem Referenzarm (22), durch den der Referenzlichtstrahl läuft, einem optischen System zum Einkoppeln des Messlichtstrahls (28) in einen Bearbeitungsstrahlengang, der eine Fokussierlinse (38) zum Fokussieren von Licht auf eine Werkstückoberfläche umfasst, einer optischen Vorrichtung zur Überlagerung des an einer Werkstückoberfläche reflektierten Messlichtstrahls (28) mit dem zurückreflektierten Referenzlichtstrahl aus dem Referenzarm (22), und einer Mess- und Auswerteeinheit (16), die dazu ausgelegt ist, in den überlagerten Mess- und Referenzlichtstrahlen enthaltene Information über den Wegunterschied zwischen Mess- und Referenzarm auszuwerten, um Information über den Abstand zwischen Bearbeitungskopf (10) und Werkstück (14) zu erhalten und ein entsprechendes Abstands- oder Stellsignal zu erzeugen. Vor und/oder während der Bearbeitung eines Werkstücks (14) wird das Abstands- oder Stellsignal als Steuer- oder Regelsignal einer Steuerschaltung (48) zugeführt, die veranlasst, dass der Bearbeitungskopf (10) in Richtung eines Bearbeitungsstrahls (32) so verschoben wird, dass der Soll-Abstand zwischen Bearbeitungskopf (10) und Werkstück (14) vor der Bearbeitung eingestellt bzw. die Differenz zwischen Soll- und Ist-Abstand während der Bearbeitung verkleinert wird.
Patent DE-102017116682-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erhöhen der laderate von batterien basierend auf der impedanz
Inventor: YEBKA BOUZIANE
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: In einem Aspekt umfasst ein Gerät einen Prozessor, mindestens eine Systemkomponente, auf die der Prozessor zugreifen kann, eine Batterie, auf die der Prozessor zugreifen kann, und die dem Prozessor und der mindestens einen Systemkomponente Leistung bereitstellt, und einen Speicher, auf den der Prozessor zugreifen kann. Der Speicher trägt Anweisungen, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um eine Ladung der Batterie mit einer ersten Rate zu initiieren, Impedanzdaten zu empfangen, die zur Batterie gehören, basierend auf den Impedanzdaten zu bestimmen, ob die Laderate der Batterie erhöht werden soll, und in Reaktion auf eine Bestimmung, die Laderate der Batterie zu erhöhen, die Batterie mit einer zweiten Rate, die schneller als die erste Rate ist, zu laden.
Patent DE-102017117987-A1 (DE)
Title: Neue Zusammensetzung für die nasale Applikation
Inventor: UNKAUF MARKUS
IPC: A61P11/02
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, welche vorzugsweise für die topische, insbesondere nasale, bevorzugt intranasale Applikation, insbesondere für die Behandlung von Rhinitis, geeignet ist.
Patent DE-102017118528-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohlings für die Herstellung dentaler Bauteile mittels subtraktiver CAD/CAM-Verfahren
Inventor: SCHÖN SASKIA
IPC: A61C13/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Rohlings für die Herstellung dentaler Bauteile mittels subtraktiver CAD/CAM-Verfahren oder zur Herstellung eines dentalen Bauteils aus einem solchen Rohling. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem einen metallischen Rohling zur Herstellung dentaler Bauteile mittels eines subtraktiven CAD/CAM-Verfahrens. Die vorliegende Erfindung betrifft darüber hinaus die Verwendung eines entsprechenden Rohlings, beim Herstellen von dentalen Bauteilen mittels subtraktiver CAD/CAM-Verfahren, zur Erhöhung der Standzeit des im subtraktiven CAD/CAM-Verfahren eingesetzten Werkzeuges. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls die Verwendung einer Wärmebehandlung bei der Herstellung eines Rohlings mit hoher Bearbeitbarkeit für die Herstellung dentaler Bauteile mittels subtraktiver CAD/CAM-Verfahren, ein Kit zur Herstellung dentaler Bauteile mittels CAD/CAM Fräsverfahren sowie die Verwendung eines elektrochemischen Verfahrens bei der Reinigung und/oder Glättung eines Rohlings für die Herstellung dentaler Bauteile mittels subtraktiver CAD/CAM-Verfahren.
Patent DE-102017122223-A1 (DE)
Title: Prüfmodul für einen Prüftisch und Verfahren zum Ausbilden eines Prüftisches
Inventor: OTTE MATTHIAS
IPC: G01R31/04
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfmodul (6) für einen Prüftisch, wobei das Prüfmodul (6) aufweist:
 einen Datenverbindungs-Anschluss (8) für ein Prüftisch-Datensystem ,
 eine Aufnahmeeinrichtung (14) zum Aufnehmen eines Prüfteils des Kabelbaums,
 eine Modul-Steuereinrichtung (7), und
 einen Modulspeicher (9) zum Speichern einer eindeutigen Identifikations-Nummer (IN-i) und von Positionsdaten einer Tischposition des Prüfmoduls (6), modulspezifischer Daten und/oder projektspezifischer Daten,
 Hierbei weist es eine drahtlose Schnittstelle (12) zur drahtlosen direkten Datenverbindung (17) mit einem tragbaren Eingabegerät (15) auf, über die Positionsdaten einer Prüftisch-Position Position und eine eindeutige Identifikations-Nummer zur eindeutigen Identifizierung im Prüftisch übertragbar sind.
 Diese Datenverbindung kann insbesondere eine NFC-Verbindung sein, die über z.B. ein Mobiltelefon oder Tablet-PC gestartet wird.
Patent DE-102017123088-A1 (DE)
Title: Arbeitsunterstützungssystem, das eine Maschinenlerneinheit aufweist
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-10-05
Abstract: Situationen werden flexibel bestimmt und die Arbeit wird unterstützt, selbst wenn sich die Weise und das Timing aufgrund der individuellen Unterschiede zwischen Arbeitern unterscheiden. Es wird ein Arbeitsunterstützungssystem bereitgestellt, das eine Sensoreinheit 2, die eine Position und eine Lage wenigstens eines Körperteils eines Arbeiters 5 detektiert; eine Liefereinheit 4, die dem Arbeiter 5 ein Teil oder ein Werkzeug liefert; und eine Zellensteuereinheit 7, die die Liefereinheit 4 steuert, aufweist, wobei die Zellensteuereinheit 3 eine Maschinenlerneinheit 31, die durch Lernen eines Arbeitsstatus des Arbeiters 5 auf der Basis der detektierten Position und Lage ein Modell aufbaut, und eine Arbeitsstatusbestimmungseinheit 32, die unter Verwendung des aufgebauten Modells den Arbeitsstatus des Arbeiters 5 bestimmt, aufweist. Die Liefereinheit 4 wählt das Teil oder das Werkzeug auf der Basis des bestimmten Arbeitsstatus und verändert die Position und die Lage des Teils oder des Werkzeugs auf der Basis der Position und der Lage des wenigstens einen Körperteils.
Patent DE-102017126416-A1 (DE)
Title: FET mit negativer Kapazität mit verbessertem Zuverlässigkeitsverhalten
Inventor: LU CHUN-CHIEH
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-11-10
Abstract: Ein Bauelement mit negativer Kapazität weist eine Halbleiterschicht auf. Über der Halbleiterschicht ist eine Zwischenschicht angeordnet. Über der Zwischenschicht ist eine amorphe dielektrische Schicht angeordnet. Über der amorphen dielektrischen Schicht ist eine ferroelektrische Schicht angeordnet. Über der ferroelektrischen Schicht ist eine metallische Gate-Elektrode angeordnet. Mindestens eine der folgenden Bedingungen trifft zu: die Zwischenschicht ist dotiert; die amorphe dielektrische Schicht hat eine nitrierte Außenfläche; eine Diffusionssperrschicht ist zwischen der amorphen dielektrischen Schicht und der ferroelektrischen Schicht angeordnet; oder eine Seed-Schicht ist zwischen der amorphen dielektrischen Schicht und der ferroelektrischen Schicht angeordnet.
Patent DE-102017130778-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsachse mit Traktions- und Verteilungsfähigkeiten
Inventor: VALENTE PAUL J
IPC: B60K1/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein Antriebsmodul beinhaltet einen Elektromotor, ein Planetendifferenzial, erste, zweite und dritte Sonnen, erste, zweite und dritte Planeten und erste und zweite Kupplungen, die um eine Achse angeordnet sind. Der Differenzialring kann vom Motor angetrieben werden. Die Differenzialsonne kann mit einem ersten Ausgang drehfest gekoppelt sein. Der Differenzialträger kann mit einem zweiten Ausgang drehfest gekoppelt sein. Die ersten, zweiten und dritten Planeten können durch einen gemeinsamen Träger für die Drehung um die erste Achse getragen werden. Die erste Sonne kann mit den ersten Planeten kämmend im Eingriff sein. Die zweite Sonne kann mit dem ersten Ausgang drehfest gekoppelt sein und mit den zweiten Planeten kämmend im Eingriff sein. Die dritte Sonne kann mit dem Differenzialträger drehfest gekoppelt sein und mit den dritten Planeten kämmend im Eingriff sein. Die erste Kupplung kann die Drehung des gemeinsamen Trägers selektiv erlauben oder behindern. Die zweite Kupplung kann die Drehung der ersten Sonne selektiv erlauben oder behindern.
Patent DE-102017130894-A1 (DE)
Title: Barrierefreie Bodenschwelle für eine Hebe-Schiebe-Tür
Inventor: DREES ULRICH
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-12-21
Abstract: Eine barrierefreie Bodenschwelle (100') für eine Hebe-Schiebe-Tür (200) umfasst wenigstens eine obere Deckfläche (16), die eine Bezugsebene (B) bildet und die durch eine Laufschienenaufnahmenut (11) unterbrochen ist, in welche ein Laufschienenprofil (20') einrastbar ist, an dessen Oberseite ein Laufschienensteg (21') angeformt ist. Am Grund der Laufschienenaufnahmenut (11) eine hinterschnittene Rastnut ausgebildet. Das Laufschienenprofil (20) besitzt wenigstens zwei Raststege, die in die Rastnut einrastbar sind. Das Laufschienenprofil (20') beidseits des Laufschienenstegs (21') bildet je eine Deckfläche (22') aus, die vertieft gegenüber der Bezugsebene (B) angeordnet ist. Die Oberkante des Laufschienenstegs (21; 21') ist auf Höhe der Bezugsebene oder darunter angeordnet.
Patent DE-102017200091-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und ein Isoliermaterialstreifen für eine solche Maschine
Inventor: WINTER JAN
IPC: H02K3/38
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsmaschine für ein Hybrid- oder Elektro-Fahrzeug mit einem Stator, der eine aus einem Wickeldraht gebildete Wicklung trägt. Die Wicklung hat mehrere Wickelköpfe, die durch einzelne mit einer Biegung versehene Drahtabschnitte gebildet sind. Diese Drahtabschnitte sind durch einen in seiner Grundform trapezförmigen Isoliermaterialstreifen (6) elektrisch gegeneinander isoliert, wobei jeder Isoliermaterialstreifen (6) zwei parallele Basisseiten (7) aufweist, von denen die längere die Grundseite (8) bildet. Die Grundseite (8) ist durch eine Ausnehmung (9) derart unterbrochen, dass zwei Schenkel (10) des Isoliermaterialstreifens (6) mit parallelen Seitenlinien (11) entstehen, die spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind. Hierdurch wird eine unnötige und unerwünschte Überlappung benachbarter Isoliermaterialstreifen (6) vermieden und dadurch die äußeren Abmessungen der Wickelköpfe in radialer Richtung vermindert und ein hoher Kupferfüllfaktor durch eine engere Wicklung erreicht.
Patent DE-102017200256-A1 (DE)
Title: Elektrodenanschluss, Halbleitervorrichtung und Leistungswandlungsvorrichtung
Inventor: YONEYAMA REI
IPC: H05K3/32
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ein Elektrodenanschluss weist einen Rumpf (31) und ein erstes Bond-Teil (32) auf. Der Rumpf (31) weist ein erstes Metallmaterial auf. Dann ist das erste Bond-Teil (32) an ein Ende des Rumpfs (31) gebondet und weist ein zweites Metallmaterial auf, welches ein kaschiertes Material anders als das erste Metallmaterial ist. Das erste Bond-Teil (32) kann mit Ultraschall an ein erstes gebondetes Bauteil gebondet werden. Ein elastisches Teil (31a), welches elastisch verformbar ist, ist zwischen dem einen Ende des Rumpfs (31) und dem anderen Ende des Rumpfs (31) vorgesehen.
Patent DE-102017200449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs sowie Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHROPP MARTIN
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines vollautomatisch fahrenden Kraftfahrzeugs (10), um einem Benutzer (11) das Verlassen des Kraftfahrzeugs (10) an einem Ausstiegsort (13) innerhalb eines Parkverbotsbereichs (14) für eine durch den Benutzer (11) vorgebbare Verweildauer zu ermöglichen. Die Erfindung sieht vor, dass eine Steuervorrichtung (15) einen Wert (16) der Verweildauer aus einer Bedieneinrichtung (12) von dem Benutzer (11) empfängt und das Kraftfahrzeug (10) auf der Grundlage einer vollautomatischen Fahrfunktion ohne eine Zutun des Benutzers (11) aus dem Parkverbotsbereich (14) herausführt und nach Ablauf der Verweildauer das Kraftfahrzeug (10) wieder zum dem Ausstiegsort (13) zurück oder zu einem vorgebbaren Abholort führt.
Patent DE-102017201181-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit bimodalem Kupplungsmodul
Inventor: FLIEARMAN STEVEN R
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-01-25
Abstract: Eine Arbeitsfahrzeugantriebseinheit weist ein bimodales Kupplungsmodul auf, das eine Druckplatte, ein Modulgehäuse, das einen ersten und einen zweiten Hohlraum enthält, die auf gegenüberliegenden Seiten der Druckplatte positioniert sind, und einen Aktuator umfasst. Der Aktuator ist dahingehend steuerbar, die Druckplatte entlang einer Arbeitsachse des Kupplungsmoduls zu bewegen. Ein Kupplungsglied ist in einem ausgewählten des ersten und des zweiten Hohlraums installiert. Das Kupplungsglied wird (i) durch eine Bewegung der Druckplatte entlang der Arbeitsachse in einer ersten Richtung eingerückt, wenn das Kupplungsglied in dem ersten Hohlraum installiert ist, und (ii) durch eine Bewegung der Druckplatte entlang der Arbeitsachse in der ersten Richtung ausgerückt, wenn das Kupplungsglied in dem zweiten Hohlraum installiert ist.
Patent DE-102017201543-A1 (DE)
Title: Quantifizierung von Blutverlust auf Basis einer Computertomographie mit einem direkt konvertierenden Detektor
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: G06T7/40
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Quantifizierung von Blutverlust auf Basis einer kontrastmittelbasierten computertomographischen Bildgebung vom Körperstamm eines Patienten. Dazu werden zunächst Bilddaten (BD) eines Computertomographen (CT) eingelesen, um darauf ein Bildanalyseverfahren (2) zur automatischen Detektion von Blutansammlungen anzuwenden. Anschließend wird ein Differenzierungsverfahren (3) zur Differenzierung zwischen pathologischen und physiologischen Blutansammlungen und ein Quantifizierungsalgorithmus (4) zur Berechnung und Ausgabe (5) eines Blutverlustwertes für die pathologischen Blutansammlungen ausgeführt.
Patent DE-102017206642-A1 (DE)
Title: Abgasklappe für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, Steuergerät für eine solche Abgasklappe, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Abgasklappe
Inventor: DREES RAINER
IPC: F02D9/04
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasklappe (11) für eine Abgasanlage (4) eines eine Verbrennungskraftmaschine (3) und wenigstens eine elektronischen Recheneinrichtung (16) zum Regeln der Verbrennungskraftmaschine (3) aufweisenden Kraftfahrzeugs (1), mit wenigstens einem Ventilelement (12), und mit wenigstens einem Aktor (13), mittels welchem das Ventilelement (12) bewegbar ist, wobei die Abgasklappe (11) eine eigene elektronische Recheneinrichtung (58) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, wenigstens ein von der elektronischen Recheneinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestelltes und eine erste Stellung des Ventilelements (12) charakterisierendes erstes Signal zu empfangen, in Abhängigkeit von dem empfangenen ersten Signal wenigstens ein zumindest eine von der ersten Stellung unterschiedliche zweite Stellung des Ventilelements (12) charakterisierendes zweites Signal zu erzeugen und das zweite Signal an den Aktor (13) zu übermitteln, um dadurch mittels des Aktors (13) eine Bewegung des Ventilelements (12) in die zweite Stellung zu bewirken.
Patent DE-102017206747-A1 (DE)
Title: Seil zur ortsfesten Fixierung eines Höhenwindkraftwerks
IPC: F03D15/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Seil zur ortsfesten Fixierung eines Höhenwindkraftwerks, wobei das Seil z.B. an einem Erdanker befestigt ist und an einer Hülle des Höhenwindkraftwerkes angreift, wobei das Seil zusätzlich als Träger für eine Energieübertragungsvorrichtung ausgebildet ist und selbst von einer Tragvorrichtung gehalten wird, welche ein Trägergas beinhaltet.
Patent DE-102017209227-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Haarbehandlungsmittels
Inventor: KUMPAN-BAHRAMI ESTHER
IPC: G01N33/483
Filed: 2017-05-31
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Bereitstellen eines Haarbehandlungsmittels bereitgestellt. Das Verfahren kann ein Erfassen mindestens eines Sensorwerts an Haaren eines Nutzers mittels mindestens eines tragbaren Sensors aufweisen, ein Ermitteln eines Haarzustands des Nutzers mittels des erfassten mindestens einen Sensorwerts, ein computergestütztes Ermitteln eines nutzerspezifischen Haarbehandlungsmittels unter Einbeziehung des ermittelten Haarzustands, und ein Anfertigen des ermittelten nutzerspezifischen Haarbehandlungsmittels mittels einer Haarbehandlungsmittel-Mischvorrichtung.
Patent DE-102017210601-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Beschädigung eines Katalysators mittels Korrektur des Zündzeitpunktes
Inventor: KIM YONG SIK
IPC: F02P17/02
Filed: 2017-06-23
Abstract: Ein Verfahren zur Verhinderung der Beschädigung eines Katalysators durch eine Korrektur des Zündzeitpunkts kann die Bestätigung einer Anzahl der Umdrehungen eines Verbrennungsmotors, die Bestimmung, ob eine Fehlzündung auftritt, die Bestätigung einer Fahrbedingung eines Fahrzeugs, wenn die Fehlzündung auftritt, die Bestimmung einer Effizienz der Korrektur des Zündzeitpunkts auf Basis der Fahrzeug-Fahrbedingung und die Bestimmung einer Fehlzündungsrate durch Bestimmen und Betätigen eines Fehlzündungseffekts auf einen Zylinder auf Basis der bestimmten Effizienz der Korrektur des Zündzeitpunkts enthalten.
Patent DE-102017211242-A1 (DE)
Title: Reinigungsstäbchen mit Faserkörper
Inventor: ARABIN GÉRALD
IPC: A45D44/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Reinigungsgerät für die Ohrreinigung mit mindestens einem durch einen sich nach vorne verjüngenden Faserkörper mit umlaufender Spiralstruktur gebildeten Reinigungsende und einem zentralen Träger dafür, der sich in den Faserkörper erstreckt. Dabei wird vorgesehen, dass sich der zentrale Träger nur so tief in den Faserkörper erstreckt, dass wenigstens 50% des in einen Gehörgang eingeschobenen, sich verjüngenden Bereiches des Faserkörpers trägerfrei sind, der Faserkörper sich mit einem Winkel von 15° - 45° zur Spitze hin verjüngt und das Fasermaterial jenseits des Trägers entlang der spiralartigen Kontur verdichtet ist.
Patent DE-102017211498-A1 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zum Herstellen eines Gassensors
Inventor: OBA TAKEHIRO
IPC: H01R13/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: [Aufgabe] Einen Gassensor schaffen, der es ermöglicht, dass der Metallanschluss mit Bestimmtheit innerhalb eines Separators gehalten ist, und der es ermöglicht, dass die Elektroden-Anschlussfläche eines Abtastelements und der Metallanschluss in einer stabilen Weise elektrisch miteinander verbunden sind. [Lösung] Ein Gassensor 1 enthält ein Abtastelement 10, das eine Elektroden-Anschlussfläche 11a enthält, die Metallanschlüsse 20 und 30 und einen Separator 90, der die Einsetzlöcher 90h aufweist, in denen die Metallanschlüsse gehalten sind. Die Metallanschlüsse enthalten die Hauptkörper 21 und 32 und die elastischen Abschnitte 22 und 32, die mit den Hauptkörpern einteilig verbunden sind und die an vorgegebenen Kontaktpunkten P1 und P2 mit den Elektroden-Anschlussflächen elastisch verbunden sind. Die Hauptkörper enthalten die Einschränkungsabschnitte 29 und 352 der vorderen Stirnseite und die Einschränkungsabschnitte 25 und 351 der hinteren Stirnseite, die mit den Wandflächen 90w1 und 90w2 der Einsetzlöcher in Kontakt kommen, wenn die Hauptkörper beginnen, sich in einer Richtung zu bewegen, die sich mit der Richtung einer axialen Linie O schneidet, und die die Bewegung einschränken. Die Kontaktpunkte befinden sich zwischen den Einschränkungsabschnitten der vorderen Stirnseite und den Einschränkungsabschnitten der hinteren Stirnseite in der Richtung der axialen Linie. Die Einschränkungsabschnitte der vorderen Stirnseite und die Einschränkungsabschnitte der hinteren Stirnseite sind in einem Zustand miteinander verbunden, in dem die flachen Plattenabschnitte 20f und 30f, die einen Abschnitt der Metallanschlüsse bilden, dazwischen angeordnet sind.
Patent DE-102017213388-A1 (DE)
Title: Elektrodenherstellungsverfahren mittels Binderfibrillierung mit partikulärem Fibrillierungshilfsmittel
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M10/052
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (E) für eine elektrochemische Zelle, insbesondere für eine Lithium-Zelle. Um eine homogene Mischung zu erzeugen, aus welcher, beispielsweise durch Trockenbeschichten, eine Elektrode (E) mit verbesserten Eigenschaften und/oder mit einer Schichtdicke von deutlich mehr als 100 µm, zum Beispiel für Fahrzeugbatterien, beispielsweise für Elektro- und/oder Hybridfahrzeuge, auf zeitsparende und kostengünstige Weise hergestellt werden kann, werden in dem Verfahren mindestens ein Binder (B) und mindestens ein partikuläres Fibrillierungshilfsmittel (F) durch einen Mischprozess mit einer hohen Scherbelastung vermischt, wobei der mindestens eine Binder (B) fibrilliert (fB) wird, und zu dem mindestens einen fibrillierten Binder (fB) wird dann mindestens eine Elektrodenkomponente (E1) durch einen Mischprozess mit einer geringen Scherbelastung zugemischt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein derartig hergestellte Elektrode (E) und eine mit einer derartigen Elektrode (E) ausgestattete elektrochemische Zelle.