baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10220512-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen und/oder Erkennen von Objekten, vorzugsweise von Werkzeugen und/oder Werkstücken einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: LOSER RALF
IPC: G06T5/40
Filed: 2002-05-08
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Vermessen und/oder Erkennen von Objekten, vorzugsweise von Werkzeugen und/oder
Werkstücken
einer Bearbeitungsmaschine, bei dem vom Objekt eine Anzahl von n
Bildern (n≥ 2)
aufgenommen wird, wobei der Bildaufnehmer m Bildpunkte (P) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – für jeden
Bildpunkt (P) alle Differenzen seines Farbwertes in einem der Bilder
mit seinen Farbwerten in jeweils allen anderen Bildern gebildet
werden, und  – alle
für den
Bildpunkt (P) gebildeten Differenzwerte betragsmäßig addiert werden.
Patent DE-10221693-B4 (DE)
Title: Hinterlüftetes Warmedämmverbundsystem
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: E04B1/76
Filed: 2002-05-16
Granted: 2005-11-17
Abstract: Wärmedämmverbundsystem
zur Wärmedämmung einer
Wand eines Gebäudes,
mit wenigstens einer Dämmplatte
(1) und mit einer Haltevorrichtung, durch die die Dämmplatte
(1) in einem eine Luftströmung zwischen
Wand und Dämmplatte
verursachenden Abstand an der Wand befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass sich wenigstens ein Streifen (8, 9) aus elastifiziertem Dämmmaterial
zwischen Wand und Dämmplatte
(1) erstreckt, wobei der Streifen (8, 9) in einer Ausnehmung (3, 4)
auf der wandseitigen Oberfläche
(2) der Dämmplatte
(1) angeordnet ist.
Patent DE-10222662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von Betriebsdaten einer Spritzgussmaschine
Inventor: YOSHINAGA AKIRA
IPC: B29C45/76
Filed: 2002-05-22
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
von Betriebsdaten einer Spritzgussmaschine für eine Qualitätskontrolle,
wobei das Verfahren folgendes aufweist:  Berechnen eines gleitenden
Durchschnitts (IH) aus einer vorbestimmten Anzahl der zuletzt erhaltenen
Betriebsdatenwerte eines spezifischen Parameters jedes Mal dann, wenn
ein Betriebsdatenwert (Mi) für
eine Qualitätskontrolle erhalten
wird; und  Erzeugen eines Alarms, wenn eine Abweichung des Betriebsdatenwerts
(Mi) vom gleitenden Durchschnitt (IH) eine vorbestimmte Toleranzgrenze übersteigt.
Patent DE-10225434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Videocodierung
Inventor: KAUP ANDRE
IPC: H04N7/50
Filed: 2002-06-07
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur Videocodierung, bei dem mindestens ein prädiziertes Bild (n) einer Bildfolge
aus mindestens zwei Referenzbildern, die sich in beliebiger zeitlicher
Lage vor und/oder nach dem prädizierten
Bild befinden, derart gebildet wird, dass mindestens zwei Referenzbildern
unterschiedliche Gewichte (g1, g2 ...) zugeordnet werden und dass
das prädizierte
Bild durch eine gewichtete Mittelwertbildung aus den mindestens
zwei Referenzbildern berechnet wird.
Patent DE-10226920-B4 (DE)
Title: Bodenverdichtungsvorrichtung mit Fahrwerk
IPC: E01C19/38
Filed: 2002-06-17
Granted: 2007-08-23
Abstract: Bodenverdichtungsvorrichtung
mit  – einer
eine Verdichtungsplatte (2) aufweisenden Untermasse (1),  – einer
mit der Untermasse (1) über
eine Feder-Dämpfereinrichtung
(3) verbundenen Obermasse (4),  – einem die Verdichtungsplatte
(2) beaufschlagenden Schwingungserzeuger (6) und mit  – einem
Fahrwerk (7) mit einem oder mehreren auf einer Fahrwerkachse (8)
drehbar angeordneten Rollkörpern
(9) zum Transport der Vorrichtung,  – wobei die Verdichtungsplatte
(2) in einer Transportstellung den Boden nicht berührt, aber
die Rollkörper
(9) den Boden berühren
und das Gewicht der Vorrichtung tragen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Fahrwerkachse (8) ortsfest und damit unbeweglich an der Untermasse
(1) angebracht ist, derart dass die Achsposition der Fahrwerkachse
(8) und die Größe der Rollkörper (9)
derart gewählt
ist, dass  ein Abstand (a) zwischen einer Bodenkontaktfläche der Verdichtungsplatte
(2) und der untersten Stelle der Rollkörper (9) in Rüttelstellung
vorliegt sowie  ein Abstand (b) gegeben ist, um den die...
Patent DE-10232926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufrechterhalten der Kohärenz in einer hierarchischen Cacheanordnung eines Computersystems
Inventor: GAITHER BLAINE D
IPC: G06F15/16
Filed: 2002-07-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Aufrechterhaltung der Kohärenz
in einer hierarchischen Cacheanordnung eines Computersystems mit
einem Bus (106), über
den eine maximale Anzahl von Cachezeilen als Gruppe übertragen wird,
wobei die Anzahl der tatsächlich übertragenen
Cachezeilen einer Gruppe von den Besitzverhältnissen innerhalb der Gruppe
abhängt.
Patent DE-10237122-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Einstellung des Arbeitspunkts einer BGR-Schaltung
Inventor: SCHIMPER MARKUS
IPC: G05F1/563
Filed: 2002-08-13
Granted: 2011-06-22
Abstract: Schaltung zum Einstellen des Arbeitspunkts einer BGR-Schaltung (1) mit einer BGR-Schaltung (1) zur Erzeugung einer temperaturstabilisierten Referenzspannung und einer Einstellschaltung (4), wobei – die BGR-Schaltung (1) einen Operationsverstärker (OP1), von dessen Ausgangsspannung die Referenzspannung abgeleitet werden soll, und einen BGR-Schaltungszweig mit zwei Bauelementen (R3, D1), deren Temperaturabhängigkeiten während des Normalbetriebs der BGR-Schaltung (1) gegenläufig sind, aufweist, wobei ein Eingang des Operationsverstärkers (OP1) über eine Verbindungsleitung mit dem BGR-Schaltungszweig verbunden ist und über dem BGR-Schaltungszweig die an dem Ausgang des Operationsverstärkers (OP1) abgreifbare Ausgangsspannung abfällt, und – die Einstellschaltung (4) einen Hilfsschaltungszweig (R5, D3), welcher der Anordnung des BGR-Schaltungszweigs gleicht, eine erste Stromquelle (I2), welche den Hilfsschaltungszweig (R5, D3) speist, eine zweite Stromquelle (N3, N4, P7, P8) und einen eine dritte Stromquelle (I3) umfassenden Spannungsvergleicher (P5, P6, I3) aufweist, wobei der Spannungsvergleicher (P5, P6, I3) die Ausgangsspannung des Operationsverstärkers (OP1) mit der über dem Hilfsschaltungszweig (R5, D3) abfallenden Spannung...
Patent DE-10240680-B4 (DE)
Title: Kolbenmotor
Inventor: HONG EON PYO
IPC: H02K1/06
Filed: 2002-09-04
Granted: 2008-08-21
Abstract: Kolbenmotor
(102), umfassend:  einen äußeren Ständer (106)
mit radial angeordneten Blechlamellen (111), die eine Ringspule
(110) einschließen;  einen
inneren Ständer
(108), der zur inneren Umfangsfläche
des äußeren Ständers (106)
durch einen Luftspalt getrennt angeordnet ist; und  ein Magnetpaddel
(122) mit darauf befestigtem Magneten (120), das zwischen äußerem (106)
und innerem Ständer (108)
innerhalb des Luftspalts zur Ausführung von linearen Hin- und
Herbewegungen angeordnet ist,  wobei der innere Ständer (108)
als Zylinder (6), der aus einem Laminat besteht und eine vorgegebene
Dicke besitzt, ausgebildet ist und eine über seine gesamte Dicke axial verlaufende Öffnung (18,36)
besitzt.
Patent DE-10240704-B4 (DE)
Title: Hochpolige, mehrphasige Wechselstrommaschine mit transversaler Flussführung
IPC: H02K19/10
Filed: 2002-09-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Hochpolige,
mehrphasige Wechselstrommaschine mit transversaler Flussführung, mit
einem Stator (2) und einem Rotor (3) mit einer Rotorwelle (8), wobei  – der Rotor
(3) je Phase (L1, L2, L3) einen zylindrischen Ferritkern (4) aufweist,
der aus zwei einstückigen
Ferritkernschalen (5) mit jeweils einem mit der Rotorwelle (8) verbundenen
Basisteil (5a), einem Seitenteil (5b), einem Außenteil (5c) und einem Wickelraum
(5d) besteht, deren Wickelräume
(5d) zueinander zeigen, deren Basisteile (5a) axial aneinander stoßen, deren
Außenteile
(5c) sich axial unter Bildung eines Spaltes (5e) gegenüber liegen
und auf ihrer radialen Oberfläche
eine erste Anzahl (n) von Ferritpolen (9) mit dazwischen liegenden
Nuten aufweisen, wobei die Ferritpole (9) der beiden Ferritkernschalen
(5) um eine halbe Polteilung zueinander versetzt sind,  – der Stator
(2) ein Gehäuseaußenrohr
(16) aufweist, an dessen Innenumfang je Phase (L1, L2, L3) eine
zur ersten Anzahl (n) doppelte Anzahl (2n) von Weicheisenpolen (11) und
Dauermagneten (12) sowie eine...
Patent DE-10242678-B4 (DE)
Title: Modulares Haushaltsgerät
Inventor: STROHMEIER HANS
IPC: D06F34/28
Filed: 2002-09-14
Granted: 2006-08-17
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Waschmaschine,
Geschirrspülautomat
oder Wäschetrockner,
mit einer Steuer- und Bedieneinheit und einer in einem Grundmodul
(11..91) integrierten Grundfunktionseinheit, wobei die Steuer- und Bedieneinheit
in einem separaten Aufsatzmodul (13..93) integriert ist, das auf
das Grundmodul (11..91) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass sowohl das Aufsatzmodul (13..93) als auch das Grundmodul (11..91)
Verbindungselemente zur Herstellung von flüssigkeitsführenden und/oder substanzführenden
Verbindungen aufweisen und dass zumindest ein Teil der grundmodulseitigen
Verbindungselemente starr mit. dem Grundmodul (11..91) verbunden
ist.
Patent DE-10243919-B4 (DE)
Title: Regallager zur Kommissionierung von Artikeln
Inventor: KUNDER RICHARD
IPC: B65G1/137
Filed: 2002-09-20
Granted: 2008-08-28
Abstract: Regallager
(1) zur Kommissionierung von Artikeln (7),  mit mindestens einem
Regal (2) mit einer Nachschubseite (10) und einer gegenüberliegenden
Kommissionierseite (9),  welches mehrere übereinander angeordnete Regalebenen mit
jeweils nebeneinander angeordneten Lagerkanälen (6) aufweist,  in denen
zumindest ein Teil der Artikel (7) auf hintereinander angeordneten
Paletten (8) lagerbar sind,  mit einem längs des Regals (1) verfahrbaren
Regalbediengerät
(3),  welches die Paletten (8) an der Nachschubseite (10) ins Regal
(2) ein- und auslagert,  wobei die Artikel (7) auf der Kommissionierseite
(9) von mindestens einer Entnahme-Regalebene (5) aus dieser entnehmbar
sind,  während
die Nichtentnahme-Regalebenen (4) einen vom Regalbediengerät (3) bedienbaren
Zwischenspeicher für die
Artikel (7) der mindestens einen Entnahme-Regalebene (5) bilden,  wobei ein
Teil der Lagerkanäle
(6) der Entnahme-Regalebene (5) als Durchlaufkanäle (21) für die Paletten (8) mit schnellgängigen Artikeln
(7) und ein anderer Teil der Lagerkanäle (6) der Entnahme-Regalebene
(5) als Bereitstellungskanal (22)...
Patent DE-10244941-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-Applikator
Inventor: PUESCHNER PETER A
IPC: H05B6/78
Filed: 2002-09-25
Granted: 2006-06-22
Abstract: Mikrowellen-Applikator
zur thermischen Behandlung von Heizgut, insbesondere von strangförmigen oder
flüssigen
Materialien, mit einem Hohlraumresonator (2), der je eine Öffnung (9,
11) an zwei einander gegenüberliegenden
Stirnwänden
(8, 10) aufweist, einer Koppeleinrichtung (30) zum Einkoppeln eines
Mikrowellenfeldes in den Hohlraumresonator (2) und mit Führungsmitteln
(34; 37, 38) zum Hindurchführen
des Heizgutes durch den Resonator (2), dadurch gekennzeichnet, dass
die Koppeleinrichtung (30) einen durch eine der Öffnungen (11) in den Resonator
(2) hineinragenden metallischen Koppelstift (32) enthält, der
einen Hohlkanal (33) zum Einführen
des Heizgutes in den Resonator (2) aufweist und axial verschiebbar
gelagert ist.
Patent DE-10300056-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: WACHI SATOSHI
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-01-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verbrennungsmotorabgasreinigungsverfahren
zum Ändern
einer Sauerstoffkonzentration im Abgas, das in einen NOx-Adsorptionskatalysator
(7) fließt, der
innerhalb eines Abgasweges eines Verbrennungsmotors (1) vorgesehen
ist, den NOx-Adsorptionskatalysator (7) das NOx unter einer ersten
Sauerstoffkonzentrationsbedingung adsorbieren lassend, in der die
Sauerstoffkonzentration im Abgas überhöht wird und Freisetzen und
gleichzeitige Reduktion des NOx aus dem NOx-Adsorptionskatalysator
(7) unter einer zweiten Sauerstoffkonzentrationsbedingung, in der
die Sauerstoffkonzentration im Abgas abfällt, wobei das Abgasreinigungsverfahren
einschließt:  einen
ersten Schritt, um unter der ersten Sauerstoffkonzentrationsbedingung
eine einfließende
NOx-Menge zu berechnen,
die in den NOx-Adsorptionskatalysator
(7) pro Zeiteinheit einfließt
und eine verarbeitbare NOx-Menge berechnet, die von dem NOx-Adsorptionskatalysator
(7) pro Zeiteinheit verarbeitet werden kann;  einen zweiten
Schritt zum Vergleichen der einfließenden NOx-Menge und der verarbeitbaren
NOx-Menge, berechnet im ersten Schritt; und  einen dritten Schritt
zum Reduzieren der Sauerstoffkonzentration im Abgas, das in den
NOx-Adsorptionskatalysator (7)
einfließt
in einem Fall, in dem im zweiten Schritt bestimmt wurde, dass die...
Patent DE-10300545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren, Speichermedium und Datenstruktur zur Kennzeichnung und Speicherung von Daten
Inventor: KOENIG HELMUT
IPC: G16H30/20
Filed: 2003-01-09
Granted: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Kennzeichnung und Speicherung von Bilddaten und/oder Metadaten mit einer elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (2, 4, 6), mittels derer die Daten durch einen Anwender bearbeitet werden können, mit einer elektronischen Datenverwaltungseinrichtung (4), durch die die Daten in ein zur Speicherung geeignetes Format bringbar sind und mit einer Speichereinrichtung (5) zur Speicherung der Daten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Datenverlust-Prüfmittel (8, 9) vorgesehen ist, durch das bearbeitete Daten auf Datenverlust im Vergleich zu den ursprünglichen Daten überprüfbar sind, dass durch die Datenverwaltungseinrichtung (4) die Daten in Abhängigkeit vom Ergebnis einer Überprüfung durch das Datenverlust-Prüfmittel (8, 9) kennzeichenbar sind, und dass durch die Speichereinrichtung (5) in Abhängigkeit von einer Kennzeichnung der Daten durch die Datenverwaltungseinrichtung (4) verlustbehaftete Daten zusätzlich zu verlustfrei erhaltenen speicherbar sind.
Patent DE-10304651-B4 (DE)
Title: Formenschliesseinheit einer Spritzgiessmaschine
Inventor: KASAI TOSHIHIRO
IPC: B29C45/66
Filed: 2003-02-05
Granted: 2006-06-14
Abstract: Formenschließeinheit
einer Spritzgießmaschine,
mit:  einer stationären
Platte (1),  einer bewegbaren Platte (2), die gegenüber der
stationären Platte
(1) angeordnet ist,  einem Verbindungsgehäuse (5), das an der der stationären Platte
(1) gegenüberliegenden
Seite der Spritzgießmaschine
angeordnet ist,  einem Kniehebelmechanismus (7), der zwischen
dem Verbindungsgehäuse
(5) und der bewegbaren Platte (2) gekoppelt ist,  einer Gleitstange
(21), die an der bewegbaren Platte (2) befestigt ist und sich parallel
von einer Rückfläche derselben in
einer Bewegungsrichtung der bewegbaren Platte (2) zum Verbindungsgehäuse (5)
hin erstreckt, und  einem Führungselement
(23), das am Verbindungsgehäuse
(5) befestigt ist und in einer Richtung vom Verbindungsgehäuse (5)
zur bewegbaren Platte (2) vorsteht, wobei das Führungselement (23) ein Führungsloch
aufweist, das so konfiguriert ist, dass es ein Gleiten der entsprechenden Gleitstange
(21) darin ermöglicht.  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Länge
des Führungselements
(23) einerseits und die Länge
der Gleitstange (21) andererseits so bemessen...
Patent DE-10307427-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur direkten Demodulation
Inventor: SALFELNER ANTON
IPC: H04L7/033
Filed: 2003-02-21
Granted: 2007-07-26
Abstract: Schaltunganordnung
mit einem Transceiver (1) bestehend aus einem Empfangspfad (Rx),
der eine Einrichtung zur Frequenzumsetzung (3) umfasst, die zur
Direktumsetzung eines Signals auf die Zwischenfrequenz 0 Hz ausgebildet
ist und mit ihrem Ausgang an eine Demodulationseinrichtung (4) zur
Demodulation des umgesetzten Signals angeschlossen ist, weiter aus
einem Sendepfad (Tx), der eine Modulationseinrichtung für eine Modulation
digitaler Daten auf eine Trägerfrequenz
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Modulationseinrichtung des
Sendepfades (Tx) eine Synchronisationseinrichtung (5) umfasst, die
einen mit dem Ausgang der Frequenzumsetzeinrichtung (3) des Empfangspfades
(Rx) gekoppelten Eingang aufweist und zu einer zeitlichen Verknüpfung eines
Sendens digitaler Daten mit dem Empfang eines aus Symbolen bestehenden
frequenzumgesetzten Signals ausgebildet ist.
Patent DE-10314567-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HIRAMATSU HIROMI
IPC: F02P15/00
Filed: 2003-03-31
Granted: 2011-08-11
Abstract: Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit: einer Zündkerze (2) zum Bewirken einer elektrischen Entladung zwischen einer Mittelelektrode (22) und einer Masseelektrode (23); einer Zündspule (3) mit einer ersten Wicklung (31) und einer zweiten Wicklung (32) zum Zuführen einer Hochspannung zu der Zündkerze (2), wobei die Zündkerze (2) und die Zündspule (3) in einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine einstückig angebracht sind; einem röhrenartigen keramischen Spulenkörper (52), um den die erste Wicklung (31) gewickelt ist; zwei leitenden Steckeranschlüssen (61), die sich an einem axialen Endabschnitt des Spulenkörpers (52) befinden und mit beiden Endabschnitten (31a) der um den Spulenkörper (52) gewickelten ersten Wicklung (31) verbunden sind; einem Isolierharzhalteelement (9), in dem die beiden Steckeranschlüsse (91) eingebaut sind; und einer Positioniereinrichtung (55, 92) zum Unterbinden einer Relativbewegung der Steckeranschlüsse (61) und des Halteelements (9) hinsichtlich des Spulenkörpers (52) in Umfangsrichtungen des Spulenkörpers (52), wobei die Positioniereinrichtung (55, 92) einen...
Patent DE-10319216-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: FATTORUSSO ANTONIO DIPL ING
IPC: F02B25/20
Filed: 2003-04-29
Granted: 2015-09-24
Abstract: Zweitaktmotor mit einem Zylinder (2) und einem in dem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem in Richtung einer Zylinderlängsachse (20) auf- und abgehenden Kolben (5) begrenzt ist, wobei der Kolben (5) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, mit einem Einlaß (10) für Kraftstoff und einem Auslaß (9) aus dem Brennraum (3) für Abgase, wobei der Brennraum (3) im Bereich des unteren Totpunkts des Kolbens (5) über mindestens ein im Kolben (5) ausgebildetes Kolbenfenster (16, 23) und mindestens einen Überströmkanal (11, 13) mit dem Kurbelgehäuse (4) verbunden ist, und der Überströmkanal (11, 13) mit einem Überströmfenster (12, 14) in den Brennraum (3) mündet und mit einer Überströmöffnung (15) ins Kurbelgehäuse (4), wobei die Überströmöffnung (15) und das Überströmfenster (12, 14) in einem vom Kolben (5) überfahrenen Bereich an der Zylinderbohrung (25) münden, dadurch gekennzeichnet, daß die Überströmöffnung (15) bei zum Kurbelgehäuse (4) bewegtem Kolben (5) noch nicht vollständig geschlossen ist, während das Überströmfenster (12, 14) zu öffnen beginnt, daß die Überströmöffnung (15) von dem weiter abwärtsbewegten Kolben (5) verschlossen wird, und daß bei weiterer Abwärtsbewegung des Kolbens (5) in Richtung auf das Kurbelgehäuse (4) die Überströmöffnung (15) vom Kolbenfenster (16, 23) geöffnet wird.
Patent DE-10327959-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für mindestens zwei Schaltpfade und Beschaltung für eine Last
Inventor: MAGERL RENATE
IPC: G05B9/02
Filed: 2003-06-20
Granted: 2015-07-16
Abstract: Überwachungsverfahren für mindestens zwei Schaltpfade, über die eine Last (1) mit Versorgungspotentialen verbindbar ist, auf ordnungsgemäßes Trennen der Last (1) von den Versorgungspotentialen, wobei die Last (1) nur dann mit Energie beaufschlagt wird, wenn sie über beide Schaltpfade mit den Versorgungspotentialen verbunden ist, – wobei von einer Überwachungseinrichtung (2, 3) für jeden der Schaltpfade ein eigenes Zustandssignal (Z1, Z2) erfasst wird und anhand der erfassten Zustandssignale (Z1, Z2) Funktionsfähigkeiten der Schaltpfade ermittelt werden, – wobei die Schaltpfade je eine Ansteuereinrichtung (4, 5) und eine von dieser angesteuerte Schalteinrichtung (6, 7) aufweisen, – wobei die Last (1) nur dann mit Energie beaufschlagt wird, wenn beide Ansteuereinrichtungen (4, 5) an ihre jeweilige Schalteinrichtung (6, 7) Steuersignale (S1 bis S6) ausgeben, – wobei die Steuersignale (S1 bis S6) von den Ansteuereinrichtungen (4, 5) nur dann an die Schalteinrichtungen (6, 7) ausgegeben werden, wenn sie zusätzlich zu den Steuersignalen (S1 bis S6) mit elektrischer Energie versorgt werden, und – wobei die erfassten Zustandssignale (Z1, Z2) für die Energieversorgungszustände der Ansteuereinrichtungen (4, 5) charakteristisch sind.
Patent DE-10329012-B4 (DE)
Title: Verschleißfreier Biegewechselprüfstand
Inventor: DAFFNER ERNST DR
IPC: G01N3/00
Filed: 2003-06-30
Granted: 2014-09-25
Abstract: Prüfstand für Vierpunkt-Biegewechselversuche; dadurch gekennzeichnet, dass – die Krafteinleitung an allen vier Punkten über Blattfedern erfolgt, – indem Spannzangen (2) eingesetzt werden, die eine Probe (1) zwischen sich halten und die einen Enden der Spannzangen (2) über Blattfedern (3a, 3b, 3g, 3h) mit einem am Fundament (6) befestigten Grundrahmen (4) verbunden sind und – die anderen Enden der Spannzangen über Blattfedern (3c, 3d, 3e, 3f) mit einem Belastungsteil (5) verbunden sind, wobei – die Länge und Breite der Blattfedern ein Vielfaches der Dicke (d) der Blattfedern betragen, und – das Belastungsteil (5) einer wechselnden Kraft unterworfen wird, so dass die Probe (1), die in den Spannzangen (2) befestigt ist, auf Wechselbiegung beansprucht wird.
Patent DE-10331941-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Integration eines Transmissionsriemens in einen Riementrieb
Inventor: SEDLECZKI ERWIN
IPC: F16H7/24
Filed: 2003-07-15
Granted: 2012-06-06
Abstract: Montagevorrichtung zum Einlegen eines Transmissionsriemens in einen wenigstens eine erste und eine zweite Riemenscheibe (1, 2) umfassenden Riementrieb in gespannter Weise, mit – einer Riemenauflageeinrichtung (3), die eine Stützglocke (5) aufweist, die in eine Spannstellung und in eine Freigabestellung bringbar ist, wobei die Stützglocke (5) derart ausgebildet ist, dass diese eine erste Riemenscheibe (1, 2) übergreift und einen als Hohlzylinderabschnitt ausgebildeten Spannabschnitt (7) aufweist, der sich über einen Umfangswinkel erstreckt, der im Wesentlichen dem Umschlingungswinkel des ) übergriffenen ersten Riemenscheibe (1, 2) entspricht, und – einer Abstützeinrichtung (4) zum Abstützen der Riemenauflageeinrichtung (3), die einen Einsatzbschnitt (9) aufweist, der sich an der zweiten Riemenscheibe (1, 2) abstützt, indem der Einsatzabschnitt (9) zentriert in eine Innenöffnung (10) der zweiten Riemenscheibe (1, 2) einsetzbar ist und eine Spanneinrichtung (12) zur Vergrößerung des Abstandes der Stützglocke (5) von dem Einsatzabschnitt (9), wobei die Stützglocke...
Patent DE-10334483-B4 (DE)
Title: Verfahren und Ziehwerkzeug zum Herstellen eines Blechteils aus einer Platine
Inventor: HAAS ALBERT
IPC: B21D24/04
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Blechteils aus einer Platine,  – bei dem
die Platine (4) randseitig zwischen einem Schulterbereich (10) einer
Matrize (8) und einem Niederhalter (11) eingeklemmt wird  – und bei
dem ein der Form des zu ziehenden Blechteils angepasster Ziehstempel
(9) in die solcherart randeingeklemmte Platine (4) unter Dehnung
der Platine (4) gegen einen formnegativ zum Stempel (9) geformten
Mittelbereich (8') der Matrize (8) eingedrückt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Platine (4) randseitig in einem Sickenelement (15, 15') eingeklemmt
wird, welches verschiebbar in einem Hohlraum (14) zwischen dem Schulterbereich
(10) der Matrize (8) und dem Niederhalter (11, 11') geführt wird.