baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102061-U1 (DE)
Title: Innenbeleuchtung eines Fahrzeugs
IPC: B60Q3/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Vorrichtung (3, 5, 6) zur Innenbeleuchtung eines Fahrzeugs (P), aufweisend – einen zumindest bereichsweise reflektierenden Himmelbezug (3), – mindestens eine Lichtquelle (5) und – mindestens eine der mindestens einen Lichtquelle (5) nachgeschaltete Optik (6) zum Lenken des von der mindestens einen Lichtquelle (5) abstrahlbaren Lichts (L) auf zumindest einen Teilbereich (T1, T2) des Himmelbezugs (3).
Patent DE-202015106047-U1 (DE)
Title: Ausstellscherenanordnung sowie Schiebetür oder Schiebefenster mit einer solchen Ausstellscherenanordnung
IPC: E05D15/10
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ausstellscherenanordnung (10, 10') für eine Schiebetür oder ein Schiebefenster, wobei die Ausstellscherenanordnung (10, 10') eine erste Ausstellschere (12, 12') mit einem ersten Ausstellarm (14, 14') und einem schwenkbar an dem ersten Ausstellarm (14, 14') angeordneten Steuerarm (16, 16') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ausstellarm (14, 14') zwei Steuerarm-Bohrungen (32, 36, 36', 38') aufweist, die jeweils zur Aufnahme eines Bolzens (40) ausgebildet sind, um den Steuerarm (16, 16'), entweder an der ersten Steuerarm-Bohrung (32) oder der zweiten Steuerarm-Bohrung (36, 36', 38') schwenkbar mit dem Ausstellarm (14, 14') zu verbinden.
Patent DE-202016002084-U1 (DE)
Title: Würfelspiel mit Spielfeld
IPC: A63F3/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Würfelspiel, bei dem eine Spielfigur (111) auf einem Markierungsstrukturen (102) aufweisenden Spielfeld (122) entsprechen einer Würfelanzeige zu setzen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungsstruktur (102) aus mehreren bedruckten Spielunterlagen (100) gebildet ist, die mittels zumindest einer randseitigen Verbindung (101) zu einem variablen Spielfeld (122) aneinanderlegbar sind.
Patent DE-202016003634-U1 (DE)
Title: Benutzerfreundliches Gebäck mit Sollbruchstellen
IPC: A23P30/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: benutzerfreundliches Gebäck mit Sollbruchstellen, nach Anspr. 1–2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstellen durch Formgebung vor dem Backen hergestellt werden: z. B. für: – Kekse – Doppelkekse – Mehrfachkekse – Zwieback – Brötchen – Brote usw.
Patent DE-202016006241-U1 (DE)
Title: Hausbausystem aus Aluminium - Profilen, teilweise mit Dichtlippen zur Erstellung von Hausbausätzen mit einer Wandstärke von 100 mm
IPC: E04B1/24
Filed: 2016-10-06
Abstract: Das System zeichnet sich durch seine Komplexität aus, es ist geeignet zur Fundamenterstellung bis zum 2 Stöckigen Hochbau. 1. Festigkeit der Verbindung dadurch gekennzeichnet, dass es geklemmt und verklebt, vernietet und verschraubt werden kann und somit statisch berechnet werden kann. 2. Erstellung eines Fundamentes dadurch gekennzeichnet, dass man hier in Verbindung einer des Anspruches des Fundamentes ausgewählten Bauplatte und mit den Profilen (1) (2) (8) und (9) ein tragfähiges T oder L-Fundament erstellen kann. 3. Erstellung einer tragfähigen Wand auf einem Fundament dadurch gekennzeichnet, dass man bei Verwendung eines Fundamentes in Systembauform eine Statische Säule (8) + (9) errichten kann, diese dann in der oberen Aufnahme des auch hierfür einsetzbaren Profils Profil (8) + (9) Formschlüssig einsetzen, verkleben, verklemmen und zusätzlich noch vernieten kann. 4. Erstellung einer tragfähigen Wand auf einer Bodenplatte. dadurch gekennzeichnet, dass man unter Verwendung des Profil (1), welches auf gedübelt wird eine Statische Säule (8) + (9) errichten werden kann, die U-Aufnahme des Profil (1) oder Profil (2) wird hier zur formschlüssigen Aufnahme verwendet und verklebt, verschraubt und vernieten werden kann. 5. Eckverbindung, Aufnahme von schwimmenden Bodenplatten dadurch gekennzeichnet, dass dieses Eckprofil (2) durch besondere Einfräsungen in die speziellen Ausarbeitungen am Profil (2) großflächig in das Profil (1) oder (8) + (9) eingeführt und vernietet werden kann, dadurch entsteht eine hohe Verwindungsfähigkeit der Eckverbindung. Durch das Einfassen der Wandpaneele durch das eigentliche Profil (2) und dem Klemmwinkel (3) wird eine stabile Wand Ecke gewährleistet. 6. Dachaufnahme dadurch gekennzeichnet, dass diese Profil (4) sowohl die Wand als auch das Profil (8) + (9) aufnehmen kann und durch seine besondere Bauart diese in die Dachschräge 10° weiterleitet. Die Dachplatte dann durch das Schiebestück (5) aufgebracht werden kann. Das Schiebestück (5) ist der thermischen Ausdehnung entsprechend beweglich im Profil (4) gelagert. 7. Firstauslegung dadurch gekennzeichnet, dass mit den Profilen (6) + (7) die Dachplatten und die entsprechend hierfür wiederum zu verwendenden Profilen (8) + (9) ein Baufachmännischer Dachabschluss entsteht. Hier werden die Profile (6) und (8) mit Dichtlippen versehen. 8. Dachablauf dadurch gekennzeichnet, dass durch das Profil (10) und das Klemmteil (3) eine Dachrinne ein baulicher Dachabschluss entsteht. 9. Ortgang dadurch gekennzeichnet, dass durch das Einsetzen des Profil (14) in das vorher auf die Dachplatte aufgebrachte Profil (1) ein sauberer und Formschlüssiger Ortgang entsteht. Am Profil (14) wird wiederum eine Dichtlippe eingesetzt um gegen Druckwasser abzudichten. ...
Patent DE-202016100491-U1 (DE)
Title: Abfallverdichter für Abfallbehälter
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-02-01
Abstract: Abfallverdichter (1) für Abfallbehälter (2) mit einem Stempel (10) zum Zusammenpressen von Abfall (3), der an einem in die Öffnung (20) des Abfallbehälters (2) hineinragenden Gestänge (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge (11) aus einem im Wesentlichen u-förmigen Profil gebildet ist, dessen erstes Ende (110) mit dem Stempel (10) in die Öffnung (20) des Abfallbehälters (2) ragt, und dessen zweites Ende (111) an der Außenseite des Abfallbehälters (2) nach unten ragt, wobei das zweite Ende (111) ein Betätigungsteil (112) umfasst, welches mit einem Fuß betätigbar ist, wobei das Betätigen bewirkt, dass das u-förmige Profil und mithin der Stempel (10) nach unten in die Öffnung (20) gedrückt wird.
Patent DE-202016100521-U1 (DE)
Title: Schlosslogikanordnung
IPC: E05B81/90
Filed: 2016-02-02
Abstract: Schlosslogikanordnung einer Kraftfahrzeugschlossanordnung (2), wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (2) neben der Schlosslogikanordnung (1) ein Sperrwerk (3) aufweist, wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (2) im montierten Zustand mechanisch mit einem Türaußengriff (5) und einem Türinnengriff (6) gekoppelt ist, wobei die Schlosslogikanordnung (1) eine Schlossmechanik (7) mit einem Stellantrieb (8) aufweist, wobei die Schlossmechanik (7) mittels des Stellantriebs (8) in mechanische, zumindest zum Teil miteinander kombinierbare Schlosseinstellungen bringbar ist, wobei sich das Sperrwerk (3) im montierten Zustand in Abhängigkeit von den mechanischen Schlosseinstellungen durch eine manuelle Betätigung des Türaußengriffs (5) und des Türinnengriffs manuell öffnen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossmechanik (7) mittels des Stellantriebs (8) aus der mechanischen Schlosseinstellung „Notfall aus”, in der eine manuelle Betätigung des Türaußengriffs (5) freiläuft oder blockiert ist, in die mechanische Schlosseinstellung „Notfall ein”, in der eine manuelle Betätigung des Türaußengriffs (5) das Sperrwerk (3) manuell öffnet, verstellbar ist, dass jedoch ein von dem Stellantrieb (8) bewirktes Rückstellen der Schlossmechanik (7) aus der mechanischen Schlosseinstellung „Notfall ein” in die mechanische Schlosseinstellung „Notfall aus” mechanisch und/oder steuerungstechnisch ausgeschlossen ist.
Patent DE-202016102054-U1 (DE)
Title: Klär- oder Absetzbecken mit einem Löcher aufweisenden Hohlkörper zum Abzug von Reinwasser und einer damit verbundenen Überlaufeinrichtung
IPC: E03F5/10
Filed: 2016-04-19
Abstract: Klär- oder Absetzbecken mit einem Hohlkörper (3) zum Abzug von Reinwasser, der Löcher (4) für den Eintritt von Reinwasser aus einem Becken (2) in den Hohlkörper (3) aufweist, einer über eine Abzugsleitung (5) mit dem Hohlkörper (3) verbundenen Überlaufeinrichtung (19) mit einer Überlaufkante (18) an einem höheneinstellbaren Wehrelement (12) in einer Kammer (6) und einer Ausgleichssteuerung, die mechanisch mit dem höheneinstellbaren Wehrelement (12) verbunden ist und die Höhe der Überlaufkante (18) in Abhängigkeit von der Höhe des Wasserspiegels (14) im Becken (2) einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichssteuerung eine Lastausgleichseinrichtung (22, 23; 30, 34; 46, 47) umfasst, die auf das höheneinstellbare Wehrelement (12) eine Gegenkraft ausübt, deren Höhe mit dem Ausmaß der Absenkung des höheneinstellbaren Wehrelements (12) aufgrund der auf das höheneinstellbare Wehrelement (12) wirkenden Wasserlast zunimmt.
Patent DE-202016105609-U1 (DE)
Title: Kokillenteiler zum Einbau in eine Kokille
IPC: B22D11/047
Filed: 2016-10-07
Abstract: Kokillenteiler (3) zum Einbau in eine Kokille (1), die zwei voneinander beabstandete Kokillenwände (5, 6) aufweist, zwischen denen sich ein Kokilleninnenraum (7) zur Durchleitung einer Schmelze erstreckt, der Kokillenteiler (3) umfassend – einen Teilerblock (9) mit zwei Außenoberflächen (11, 12) zur Unterteilung des Kokilleninnenraums (7) in zwei Teilräume, die durch die Außenoberflächen (11, 12) des Teilerblocks (9) voneinander getrennt sind, – und wenigstens einen in dem Teilerblock (9) verlaufenden Kühlkanal (55) für eine Kühlflüssigkeit zur Kühlung wenigstens einer Außenoberfläche (11, 12).
Patent DE-202016106620-U1 (DE)
Title: Variable Umwehrung
IPC: E04F11/18
Filed: 2016-11-28
Abstract: Variable Umwehrung, insbesondere als Sturzschutz an einem Gebäudevorsprung, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl nebeneinander angeordneter, beweglicher Vertikalelemente (08) und eine Bewegungsmechanik (10) zur zumindest gruppenweise synchronen Drehung der Vertikalelemente (08) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verschlussstellung.
Patent DE-202016107514-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherung eines Bettinsassen gegen ein Herausfallen aus einem Bett, insbesondere einem Pflegebett, und Bett, insbesondere Pflegebett mit einer Sicherungsanordnung
IPC: A47C21/08
Filed: 2016-12-30
Abstract: Anordnung zur Sicherung eines Bettinsassen gegen ein Herausfallen aus einem Bett, insbesondere einem Pflegebett,- wobei die Sicherungsanordnung wenigstens eine Teleskopschienenführung mit einem ersten Führungsmittel (1), einem zweiten Führungsmittel (2) und einem dritten Führungsmittel (3) umfasst und- wobei das erste Führungsmittel (1) und das zweite Führungsmittel (2) in einer ersten Richtung zueinander linear verschiebbar sind und das zweite Führungsmittel (2) und das dritte Führungsmittel (3) ebenfalls in der ersten Richtung zueinander linear verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Sicherungsanordnung wenigstens einen Synchronisierungsmechanismus aufweist, welcher ein Verschieben des ersten Führungsmittels (1) zum zweiten Führungsmittel (2) oder umgekehrt und ein Verschieben des zweiten Führungsmittels (2) zum dritten Führungsmittel (3) und umgekehrt in die erste Richtung und in eine Gegenrichtung zur ersten Richtung zueinander synchronisiert.
Patent DE-202017003379-U1 (DE)
Title: Knusperhäufchen zum Verzehren. Bestehend aus Schokolade, Cornflakes und Moringablattpulver. Moringa Schoko Knusperhäufchen
IPC: A23G1/54
Filed: 2017-06-28
Abstract: Schokoknusperhäufchen (auch Schokocrossies, etc. genannt) zum Verzehr als Lebensmittel, die einen Anteil Moringa Oleifera Blattpulver enthalten.
Patent DE-202017004825-U1 (DE)
Title: Verbindungsprofil für die Ausbildung einer Fuge zwischen zwei Platten
IPC: E04F19/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Verbindungsprofil zum Verbinden und Abdichten von Plattenstößen für Balkon-, Terrassen- und Bodenplatten dadurch kennzeichnet, dass die Verbindungsprofile an den Boden der zu verbindenden Plattenkanten vormontiert wird.
Patent DE-202017102695-U1 (DE)
Title: Magnetschwebe-LED-Lampe mit einer drahtlosen Ladefunktion
IPC: F21V21/096
Filed: 2017-05-05
Abstract: Magnetschwebe-LED-Lampe mit einer drahtlosen Ladefunktion, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: – eine Basis (1), wobei die Basis (1) eine Außenschale (3) und einen Elektromagneten (4), eine Sendespule (5), eine Hauptsteuerleiterplatte (6) und einen Stromversorgungsanschluss (7) umfasst, welche innerhalb der Außenschale (3) angeordnet sind, und wobei der Elektromagnet (4) senkrecht innerhalb der Außenschale (3) angeordnet ist, und wobei der Elektromagnet (4) durch die Hauptsteuerleiterplatte (6) mit dem Stromversorgungsanschluss (7) verbunden ist, und wobei die Sendespule (5) am inneren Oberteil der Außenschale (3) angeordnet ist, und wobei die Sendespule (5) durch die Hauptsteuerleiterplatte (6) mit dem Stromversorgungsanschluss (7) verbunden ist; – eine Schwebeinduktionsbirne (2), wobei die Schwebeinduktionsbirne (2) einen Lampenschirm, (9), eine innerhalb des Lampenschirms (9) angeordnete Empfangsspule (10) und LED-Perle (11) sowie einen am Bodenabschnitt des Lampenschirms (9) angeordneten Permanentmagneten (12) umfasst, und wobei die LED-Perle (11) mit der Empfangsspule (10) elektrisch verbunden ist; wobei der Permanentmagnet (12) und der im angeschalteten Zustand befindliche Elektromagnet (4) gegenseitig abstoßen, um es zu realisieren, dass die Schwebeinduktionsbirne (2) oberhalb der Basis (1) schwebt.
Patent DE-202017103330-U1 (DE)
Title: Zaunpfosten
IPC: E04H17/20
Filed: 2017-06-01
Abstract: Zaunpfosten bestehend aus einem Rohrprofil (1), das mit senkrecht zu seiner Längsachse ausgerichteten Halteelementen (7) bestückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrprofil (1) in seiner Längserstreckung einen Schlitz (5) aufweist und die Haltelemente (7) sich durch den gesamten Querschnitt des Rohrprofils (1) erstrecken und kraftschlüssig gehalten sind.
Patent DE-202017105558-U1 (DE)
Title: Polsterungseinrichtung
IPC: A47C31/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Als Matratze oder Topper ausgebildete Polsterungseinrichtung (2) für ein Sitz- und/oder Liegemöbel,
 mit wenigstens einem in einer Ummantelung (4) aufgenommen Polsterungselement (6) und mit
 wenigstens einer in der Ummantelung (4) aufgenommenen Be- und Entlastungseinrichtung (8) zur Ausführung insbesondere einer Massagefunktion zur Massage einer auf der Polsterungseinrichtung (2) ruhenden Person,
 wobei die Be- und Entlastungseinrichtung (8) eine Mehrzahl von luftsackartigen Be- und Entlastungselementen (14, 16; 20, 22) aufweist, die zum Erzielen einer Belastung durch Beaufschlagung mit Druckluft aufblasbar und zum Erzielen einer Entlastung beim Ablassen der Druckluft kollabierbar sind,
 wobei die Polsterungeinrichtung (8) eine sich in Längsrichtung der Polsterungeinrichtung (8) erstreckende Wirbelsäulenunterstützungszone (10) aufweist, die frei von Be- und Entlastungselementen (14, 16; 20, 22) ist, 
 wobei einerseits der Wirbelsäulenunterstützungszone eine erste Gruppe (12) mit einer Mehrzahl von in Längsrichtung der Wirbelsäulenunterstützungszone (10) aufeinanderfolgend und aneinander angrenzend angeordneten Be- und Entlastungselementen (14, 16) angeordnet ist und andererseits der Wirbelsäulenunterstützungszone (10) eine zweite Gruppe mit einer Mehrzahl von in Längsrichtung der Wirbelsäulenunterstützungszone (10) aufeinanderfolgend und aneinander angrenzend angeordneten Be- und Entlastungselementen (20, 22) angeordnet ist, derart, dass die Be- und Entlastungselemente (14, 16; 20,22) beiderseits der Wirbelsäulenunterstützungszone (10) angeordnet sind.
Patent DE-202017105567-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Küchenmaschine mit Heizfunktion
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-09-14
Abstract: Multifunktionale Küchenmaschine mit einer Heizfunktion, umfassend: einen Becherkörper (2) und einen Grundkörper (1), wobei der Becherkörper (2) auf dem Grundkörper (1) angebracht wird, ein Wasserbehälter (102) in dem Grundkörper (1) vorgesehen wird, und ein Elektroerhitzer auf der Unterfläche des Wasserbehälters (102) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein luftdurchlässiger Deckel (6) an einer oberen Öffnung des Wasserbehälters (102) befestigt wird, an dem luftdurchlässigen Deckel (6) ein luftdurchlässiges Loch (601) vorgesehen ist, in dem Becherkörper (2) eine Positioniersäule (4) vorgesehen ist, in der ein Dampfkanal (401) vorgesehen ist, und an der Unterfläche des Becherkörpers (2) ein Luftkanal (204), der in Kommunikation mit dem Dampfkanal (401) steht, vorgesehen ist, wobei der Luftkanal (204) in Kommunikation mit dem luftdurchlässigen Loch (601) steht.
Patent DE-202017107720-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Ringsegment eines Turmbauwerks, sowie Anordnung mit einer solchen Haltevorrichtung
IPC: F03D13/10
Filed: 2017-12-19
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Ringsegment (17) eines Turmbauwerks, mit einer Traverse (2), und mit zwei Halteklauen (3), die entlang der Traverse (2) verfahrbar gelagert sind, wobei jede Halteklaue (3) unterhalb der Traverse (2) einen Zapfen (4) trägt und die beiden Zapfen (4) • liegend ausgerichtet sind, • auf einer gemeinsamen Achse liegen, • und mit ihren freien Enden zueinander weisen, und wobei der Verstellweg der Halteklauen (3) derart bemessen ist, dass zwischen den beiden Zapfen (4) ein freier Abstand von wenigstens 1,50 m einstellbar ist, und die Zapfen (4) jeweils zwischen 10 und 50 cm lang sind.
Patent DE-202017107929-U1 (DE)
Title: Anlage zur Verbrennung organischen Materials
IPC: F23G7/00
Filed: 2017-12-28
Abstract: Anlage (100) für die Verbrennung von organischen Stoffen (10) mit erhöhten Mineral-, insbesondere Staub- bzw. Ascheanteilen, insbesondere von tierischen Exkrementen, wie beispielsweise Hühnermist, mit einer einen damit beaufschlagbaren, schräg bewegten Transport-Rost (2), insbesondere Treppenrost, aufweisenden Verbrennungseinrichtung (1) mit Haupt- (4) und daran anschließender Nach-Verbrennungskammer (5) mit stufenweiser Zufuhr von Primär- und Sekundärluft (3), durch den genannten Rost (2) und an die Nach-Verbrennungskammer (5) angeschlossener Führung der heißen Verbrennungsgase (50) in eine Hitze- bzw. Wärmerückgewinnungseinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Brennofen (1) in einer räumlich schräg nach oben sich erweiternden Hauptbrennkammer (4) der Verbrennungseinrichtung in bzw. durch das auf dem Transport-Rost (2) in dessen Bewegungsrichtung (tr) geförderte organische Brenngut (10) über eine Mehrzahl von, insbesondere zumindest drei, in Bewegungsrichtung (tr) desselben hintereinander angeordneten Luftzufuhr-Öffnungen, -Düsen (31, 32, 33) oder dgl. Primär-Verbrennungsluft (3) mit jeweils in Bewegungsrichtung (tr) des Transportrostes (2) abnehmender Intensität und über in Bewegungsrichtung (tr) denselben folgende, zumindest zwei weitere, hintereinander angeordnete derartige Öffnungen, Düsen (31', 32') oder dgl. Sekundär-Verbrennungsluft (3') zuführbar ist. – dass die die hierbei gebildeten Brenngut-Aschen und/oder -Stäube (10') mit sich führenden, heißen Verbrennungsgase (50) über eine – von einer stärker schräg als der Transport-Rost (2) nach aufwärts gerichteten, die Hauptverbrennungskammer (4) nach oben hin begrenzenden Trennwand (45) oder dgl. freigelassene – Durchgangszone (54) in zur vorherigen Bewegungsrichtung (+TR) im Wesentlichen umgekehrter bzw. inverser Richtung (–TR) in und durch die durch die eben genannte Trennwand (45) nach unten zur Hauptverbrennungskammer (4) hin begrenzte, sich in aktueller Verbrennungsgas-Bewegungsrichtung (–TR) ebenfalls räumlich erweiternde Nachverbrennungskammer (5) leitbar sind, – in welcher sich im Bereich von deren rinnenartiger tiefster Stelle (51) die nicht brennbaren Materialanteile, insbesondere Brenngut-Aschen und/oder -Stäube (10'), ansammeln, und, vorzugsweise mittels sich dort befindlicher gekühlter Austragsschnecke (55), kontinuierlich von dort austragbar sind, und – dass schließlich die heißen, von Brenngut-Aschen und/oder -Stäuben (10') weitgehend befreiten Verbrennungsgase (50) durch einen in der Decke der Nachverbrennungskammer (5) des Brennofens (1) angeordneten Gas-Auslass (101) mit an denselben anschließendem Verbrennungsgas-Abführungsrohr (75) in und durch eine Hitze- bzw. Wärmerückgewinnungsanlage (6) mit zwei Vertikal-Wärmetauschern (60, 60') überführbar bzw. führbar sind.
Patent DE-202018000242-U1 (DE)
Title: Geländer mit Notgeländer Funktion zur Abgrenzung an Bauwerken, wie zum Beispiel: Treppen, Podeste, Balkone, Bühnen, Tribünen, Mauerkanten, etc.
IPC: E04F11/18
Filed: 2018-01-04
Abstract: Geländer zur Sicherung gegen Absturz oder als Abgrenzung von Flächen an und in Gebäuden. Typischer Einbauort: Treppen, Podeste, Balkone, Bühnen, Tribünen, Mauerkanten, usw. Das Geländer ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Pfosten (1) und (2) werkzeuglos die Füllung (21) angebracht werden kann.
Patent DE-202018000683-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Rolle mit Chips für militärischen Gebrauch
IPC: G09B1/34
Filed: 2018-02-10
Abstract: Die zu schützende Rolle besteht aus insgesamt 3 Teilen: die Rolle selbst, welche bei 2/3 durch eine Trennwand geteilt ist und die beiden Schraubverschlüsse, von denen der Schraubverschluss B eine Öse aufweist.Hinzu kommen blaue und rote Kunststoff-Chips mit diversen eingeprägten militärischen Symbolen, die in die Rolle hinein gelegt werden.Die Rolle wird mit den beiden Schraubverschlüssen verschlossen. Der Schraubverschluss B kennzeichnet die Seite, in die die blauen Kunststoff-Chips gelegt werden. Schraubverschluss R kennzeichnet die Seite mit den roten Chips. In eine Rolle werden mehr blaue als rote Chips gelegt, weshalb die blauen Chips auf der längeren Seite (2/3) der Rolle sind.Die Rolle kann mit Hilfe der Öse des Schraubverschlusses B an der Ausrüstung des Soldaten durch eine Schnur befestigt werden.
Patent DE-202018001709-U1 (DE)
Title: Bandbreiten-modulierbarer akusto-optischer Filter für den VIS-NIR-Bereich
IPC: G02F1/11
Filed: 2018-04-03
Abstract: Schutzanspruch Bandbreiten-modulierbarer akusto-optischer Filter für den VIS-NIR-Bereich, welcher aus einem akusto-optischen Kristall, einem oder mehreren Piezo-Kristallen und einem akustischem Anregungsmodulator besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die akustische Frequenz f des Modulators zur Anregung der Piezo-Elemente moduliert wird und verschiedene Durchlasskurven oder Halbwertsbreiten für eine vorgegebene Wellenlänge erzeugt werden.
Patent DE-202018103951-U1 (DE)
Title: Hochfeste Automobil-ABS-Montagehalterung
IPC: B60T17/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Hochfeste Automobil-ABS-Montagehalterung, umfassend eine ABS-Positionierfläche (1), wobei an der Mittenposition der ABS-Positionierfläche (1) mindestens zwei ABS-Positionierlöcher (2) vorgesehen sind, und wobei oberhalb der ABS-Positionierlöcher (2) mindestens drei Kühllöcher (8) nebeneinander vorgesehen sind, und wobei am oberen Ende der ABS-Positionierfläche (1) ein erster Vorsprung (3) entlang der horizontalen Richtung gebogen ist, und wobei an der Mittenposition der oberen Endfläche des ersten Vorsprungs (3) eine U-förmige Öffnung (4) vorgesehen ist;
 und wobei am unteren Ende der ABS-Positionierfläche (1) ein zweiter Vorsprung (5) entlang der horizontalen Richtung gebogen ist, und wobei die Biegerichtungen des ersten Vorsprungs (3) und des zweiten Vorsprungs (5) entgegengesetzt sind, und wobei an einer der ABS-Positionierfläche (1) abgewandten Biegestelle des zweiten Vorsprungs (5) ein dritter Vorsprung (3) gebogen ist, und wobei an dem dritten Vorsprung (6) ein U-förmiger Klemmschlitz (7) vorgesehen ist;
 und wobei auf beiden Seiten der ABS-Positionierlöcher (2) der ABS-Positionierfläche (1) zwei lange U-förmige Nuten (9) symmetrisch vorgesehen sind, und wobei an einer offenen Stelle der langen U-förmigen Nut (9) ein vierter Vorsprung (10) entlang der horizontalen Richtung gebogen ist, und wobei der vierte Vorsprung (10) und der zweite Vorsprung (5) eine gleiche Biegerichtung haben, und wobei am vierten Vorsprung (10) ein Befestigungsloch (11) vorgesehen ist, und wobei der vierte Vorsprung (10), der zweite Vorsprung (5) und der dritte Vorsprung (6) einen Montageraum ausbilden.