baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-242365-A1 (DD)
Title: Handhabeeinrichtung
Inventor: SCHLEICHER ANDREJ A
IPC: B25J9/08
Filed: 1985-11-04
Abstract: Die Handhabeeinrichtungen werden fuer die flexible technische Gestaltung von Fertigungshilfsprozessen der metallverarbeitenden Industrie, aber auch in allen anderen Industriezweigen, verwendet. Es ist Ziel der Erfindung, den Aufbau von Handhabeeinrichtungen zu vereinfachen, die Anzahl der moeglichen Strukturen von Handhabeeinrichtungen zu erhoehen, das Anwendungsgebiet zu erweitern und die Herstellungskosten zu senken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vielfalt von Baukastenelementen fuer die Handhabeeinrichtung zu senken und die Antriebskinematik von Handhabeeinrichtungen aus Baukastenelementen zu vereinfachen. Dies wird im wesentlichen dadurch erreicht, dass die Handhabeeinrichtung mit unterschiedlichen kinematischen Strukturen grundsaetzlich aus Baukastenelementen bestehen, die nur zwei konstruktiv-funktionellen Grundtypen, laengsverfahrbaren Traegern und Traegeraufnehmern, zuzuordnen sind. Die Traegeraufnehmer besitzen einige Anschluss- und Fuehrungsebenen, an denen weitere Traegeraufnehmer sowie Antriebs-, Kopplungs- und Steuerungselemente fuer eine oder gleich fuer mehrere Freiheitsachsen der aus diesen Baukastenelementen aufgebauten Handhabeeinrichtungen und die laengsverfahrbaren Traeger installiert sind. Auch die laengsverfahrbaren Traeger selbst haben einige Anschlussstellen fuer die zur Funktion notwendigen Antriebs- und Kopplungselemente. Fig. 1
Patent DD-244327-A1 (DD)
Title: Verfahrn zur schoenung von gereinigtem abwasser
Inventor: GRAUMUELLER ROLF
IPC: C02F1/28
Filed: 1985-12-11
Abstract: Dem die Reinigungsanlage verlassenden Abwasser werden 0,01 bis 0,5 kg/m3 adsorptiv wirkende Substanzen, vorzugsweise Asche aus der Elektrogasreinigung, aus Industriekraftwerken im Vorfluter zugegeben. Dadurch erfolgt eine Farbverbesserung des gereinigten Abwassers und die Agglomerisierung und Sedimentierung der Asche bewirkt eine Auskleidung des Vorfluters und des Flussbettes und verhindert das weitere Schadstoffauslagen. Fig. 1
Patent DD-246045-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur nassklassierung von feinkoernigen stoffen
Inventor: HUSEMANN KLAUS
IPC: B03B5/62
Filed: 1986-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum diskontinuierlichen Nassklassieren von feinkoernigen Stoffen in mehrere Korngroessenklassen in Schwerkraftklassierern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verfahrenstechnische und apparative Loesung zu entwickeln, die es gestattet, auf der Basis einer diskontinuierlichen Nassklassierung von feinkoernigen Stoffen hohe Trennschaerfen und steile Korngroessenverteilungen bei ausreichendem Masseausbringen oder eine Verkuerzung der Klassierzeit im Korngroessenbereich zwischen 40 m und 3 m zu erreichen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Aufstromfluessigkeitsdurchsatz im Klassierer in Abhaengigkeit von der vorgegebenen Gesamttrennkorngroesse eines Klassierschnittes mit Hilfe eines Regelventiles und einer Einlaufduese der Aufstromfluessigkeitstemperatur und der zeitlichen Aenderung der Feststoffmenge im Aufstromklassierer sowie der momentanen Korngroessenverteilung des Feingutes angepasst wird. Die Vorrichtung zur Durchfuehrung dieses Verfahrens ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Aufstromklassierer eine Einlaufduese an der Spitze des Klassierers und dieser ein Regelventil mit Stellglied, gekoppelt mit Messstellen zur Messung der Aufstromwassertemperatur und der Korngroessenverteilung des Klassierproduktes nachgeordnet sind.
Patent DD-248301-A1 (DD)
Title: Hubschlittengehaeuse einer zahnradschleifmaschine
Inventor: ULRICH HANS-JOACHIM
IPC: B23F5/02
Filed: 1986-04-21
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Hubschlittengehaeuse konstruktiv so zu gestalten, dass eine hohe Wirksteife erzielt wird. Die Aufgabe wird geloest durch einen kastenfoermigen Kragtraegerschenkel (3) eines L-foermigen Hubschlittengehaeuses (1), der an seiner Innenseite eine Festlagerwand (12) mit verstaerktem Querschnitt aufweist. Die Festlagerwand (12) wird im Hubschlittenfuehrungsschenkel (2) als zwei Diagonalwaende (13; 14) weitergefuehrt. In der unteren Begrenzung der Festlagerwand (12) ist diese als Teil der Festlagerfuehrung (6) des Schleifspindelschlittens (4) ausgebildet. Fig. 1
Patent DD-249281-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von bakterien
Inventor: GARTZ JOCHEN
IPC: C12N1/02
Filed: 1986-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckgewinnung von Bakterien. Das Ziel der Erfindung ist eine Rueckgewinnung von Bakterien, derart, dass ohne grossen Fluessigkeitseintrag und bei milden Temperaturen eine Koagulation der Bakterien aus ihren Suspensionen erreicht werden kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Bakteriensuspension einer speziellen Behandlung mit Wasserstoffperoxid und Eisen(II)-sulfat unterzogen wird. Dementsprechend vermischt man die Suspension mit einer der Komponenten und fuegt die andere hinzu. Der gleichzeitig freiwerdende Sauerstoff bewirkt eine Flotation des gebildeten Koagulates. Dieses kann mit Hilfe bekannter Verfahren, beispielsweise neben der Flotation auch durch Separation und Filtration von der waessrigen Phase abgetrennt werden. Die Erfindung kann zur Gewinnung von bakterieller Biomasse dienen.
Patent DD-259012-A1 (DD)
Title: Mehrschaliges, waermedaemmendes handmontageelement fuer witterungsbestaendige, waermedaemmende vorsatzschalen
Inventor: FROEHLICH GUENTER
IPC: E04B1/74
Filed: 1986-09-08
Abstract: Das mehrschalige, waermedaemmende Handmontageelement fuer witterungsbestaendige, waermedaemmende Vorsatzschalen findet Anwendung auf dem Gebiet des Bauwesens bei der Verbesserung der Waermedaemmung von Aussenflaechen von Warmbauten. Die Aufgabe, ein handhabbares, anpassungsfaehiges und mit einfachen Mitteln montierbares mehrschaliges, waermedaemmendes Handmontageelement zu schaffen, wird geloest, indem die Daemmplatten aus einer hydrophobierten oberflaechenfertigen Vorsatzschicht aus Betonwerkstein mit Nuten in den oberen und unteren Laengsseiten und einer Waermedaemmschicht aus Holzwolle-Leichtbauplatten gebildet werden, wobei an der Sichtflaeche der Vorsatzschicht vorteilhaft waermereflektierende Bestandteile konzentriert sind. Fig. 1
Patent DD-252926-A1 (DD)
Title: Silberoxidelektrode auf der basis von silberlegierungen
Inventor: GARCHE JUERGEN
IPC: H01M4/34
Filed: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Silberoxid-Elektrode auf der Basis von Silberlegierungen fuer elektrochemische Stromquellen mit alkalischem Elektrolyten. Ziel der Erfindung ist es, eine hoehere spezifische Entladekapazitaet zu erreichen. Aufgabe der Erfindung ist es, durch Aenderung der stofflichen Zusammensetzung einer Elektrode auf Silberbasis einen hoeheren Ausnutzungsgrad des Silbers zu erreichen. Dies wurde erreicht duch geringe Zusaetze von Legierungskomponenten, die ein negativeres Redox-Potential als Silber und deren anodischen Reaktionsprodukte eine bessere Loeslichkeit gegenueber den Silberverbindungen besitzen.
Patent DD-260475-A1 (DD)
Title: Hochregallager mit automatischem flurfoerdersystem
Inventor: LOHSE KARL-JOSEF
IPC: B65G1/12
Filed: 1987-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochregallager mit automatischem Flurfoerdersystem, bei dem die Uebergabe bzw. Uebernahme der Behaelter direkt durch die Regalbediengeraete auf bzw. vom passiv umschlagenden fahrerlosen Transportwagen erfolgt. Dazu werden mindestens jeder zweite Regalgang und die daneben angeordneten Regalreihen so verkuerzt ausgefuehrt, dass zu den daneben verlaufenden Regalgaengen die Linienfuehrung des fahrerlosen Transportwagens als parallele Schleife ausgefuehrt werden kann. Die Anbindung der verkuerzten Regalgaenge mit den Regalreihen erfolgt indirekt durch waagerechte Verschiebeeinrichtungen. Figur
Patent DD-260972-A1 (DD)
Title: Pruefeinrichtung fuer druckfluessigkeitsspeicher
Inventor: MAUL KARLERNST
IPC: F15B1/04
Filed: 1987-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Pruefeinrichtung fuer Druckfluessigkeitsspeicher fuer die gasseitige Druckprobe von Druckgefaessen bei hydraulischen Drucksystemen mit der Zielstellung, unter Verwendung handelsueblicher Druckgasflaschen den Pruefvorgang auf einem Druckniveau durchzufuehren, das ueber dem Druckniveau dieser Druckgasflaschen liegt. Insbesondere soll gewaehrleistet werden, dass auf diesem Druckniveau ein grosses Gasvolumen zur Verfuegung steht und nach Abschluss jedes Pruefvorganges das Druckgas fuer weitere Pruefvorgaenge zurueckgewonnen wird. Nach der Erfindung sind die Druckgasflaschen an einen hydraulisch stellbaren Kolbendruckuebersetzer anschliessbar, der auf einen grossvolumigen Druckspeicher arbeitet. Die zu pruefenden Druckfluessigkeitsspeicher werden an eine Bypassleitung angeschlossen und es sind Rueckschlag- sowie Absperrventile in den Verbindungsleitungen angeordnet, die entsprechend dem jeweiligen Betriebszustand der Pruefeinrichtung wirksam werden. Figur
Patent DD-279884-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von allophanoyl-amino-benzyl-penicillinen
Inventor: TITZE HELMUT
IPC: C07D499/64
Filed: 1987-07-03
Abstract: Die Anmeldung beinhaltet die Herstellung von Allophanoylamino-benzylpenicillinen der allgemeinen Formel I, worin B, D, E und A die in Anspruch 1 genannte Bedeutung besitzen. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass Aminobenzylpenicillingrundkoerper der allgemeinen Formel II mit aktivierten Verbindungen der allgemeinen Formel III durch Acylierungsreaktion die halbsynthetischen Penicilline der allgemeinen Formel I ergeben. Die aktiven Harnstoffester, der allgemeinen Formel III, die bislang unbekannt sind, sind in guten Ausbeuten und guter Qualitaet durch Umsetzung von Chlorkohlensaeure-5-norbornen-2,3-dicarboximidester oder N,N-Di-(5-norbornen-2,3-dicarboximidoyl)-carbonat mit substituierten Harnstoffen der allgemeinen Formel IV darstellbar.
Patent DD-264001-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von carboxymethylcellulose
Inventor: KLOSE WERNER
IPC: C08B11/12
Filed: 1987-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Carboxymethylcellulose (CMC) aus zerkleinertem Holzzellstoff oder Linters, waessriger Natronlauge (NaOH) und Monochloressigsaeure (MCE) in unterschiedlicher Form ohne Diffusionshilfsmittel in Schnellmischmaschinen. Der zerkleinerte Zellstoff wird in den Reaktionsraum kontinuierlich arbeitender Schnellmischmaschinen eindosiert. Die beiden fluessigen Komponenten, NaOH und MCE, werden ueber Duesen und/oder mittels Zentrifugalkraft ueber versetzt angeordnete Bohrungen in der Mischerwelle oder Mischwerkzeugen in einem zu Zellstoff gewaehlten, jedoch zueinander konstantem Verhaeltnis in den Mischraum feinverteilt eingebracht. Sie werden bei hohen Drehzahlen und spezieller Stellung der Mischwerkzeuge bei intensiver Schlag- und Scherbeanspruchung innig vermischt und zur Reaktion gebracht. Es wird ein anteilig geringer Umsetzungsgrad durch kurze Verweilzeiten und geringe Produkttemperaturen ueber Kuehlung des Produktes eingestellt. Gegebenenfalls wird eine weitere Homogenisierung im Durchlauf durch kontinuierlich arbeitende Kneter mit scherenden Kraeften vor der die Gesamtreaktion in ueblicher Weise abschliessenden Stufe zwischengeschaltet.
Patent DD-264333-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum potentialtrennenden schalten von wechselstroemen
Inventor: PRATSCH PETER
IPC: H03K17/735
Filed: 1987-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fuenfpolige, vollelektronische Schaltungsanordnung zum potentialtrennenden Schalten von Wechselstroemen zwecks aufwandsarmer Schaltung induktiv-ohmscher Wechselstromverbraucher mittels Halbleiterventilen. Die Ansteuersignale werden potentialgetrennt ueber Optokoppler eingespeist, wobei innerhalb der Schaltungsanordnung diese Ansteuersignale nur in der Naehe des Spannungsnulldurchgangs wirksam werden, um ueber eine aus einer Hilfsspannungsquelle gespeiste Halbleiterschaltstufe (vorzugsweise Transistor bzw. Thyristor) und eine Gleichrichterbruecke phasenrichtige Einzelzuendimpulse fuer das Halbleiterventil zu liefern. Fig. 1
Patent DD-276836-A1 (DD)
Title: Werkstuecktraegersteuerung fuer ein flexibles fertigungssystem
Inventor: HEINZ MANFRED
IPC: B23Q41/02
Filed: 1987-10-05
Abstract: Werkstuecktraegersteuerung fuer ein flexibles Fertigungssystem, dessen Transporteinrichtung unter dem Einfluss einer Positioniersteuerung steht, die auf Daten anspricht, welche die anzufahrenden Stationen bezeichnen, die ihrerseits Einrichtungen zur Erzeugung von Belegungs- und Transportbereitschaftsdaten aufweisen. Den Stationen werden auch Einrichtungen zur Erzeugung der Adresse der Folgestation zugeordnet. Es ist eine Transportkoordinierungseinrichtung vorgesehen, die anhand der dezentral erzeugten Daten zwischen mehreren gleichzeitig moeglichen Transporten koordiniert. Das vereinfacht die Verwaltung des Werkstuecktraegerumlaufs ohne dessen freie Waehlbarkeit aufzugeben. Fig. 1
Patent DD-267766-A1 (DD)
Title: Tauchkreiselpumpe
Inventor: SCHMITZ HANS-GUENTHER
IPC: F04D13/08
Filed: 1987-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kleine Tauchkreiselpumpe, die aus oekonomischen Gruenden hinter dem Laufrad keine Nachleiteinrichtung aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Stroemungsfuehrung im Kuehlraum zu erreichen und damit Foerderstrom, Foerderhoehe und Wirkungsgrad zu steigern und das Ansaugverhalten weiter zu verbessern. Das Erfindungsmerkmal besteht darin, dass mehrere Leitschaufeln hinter der Sternscheibe im Kuehlraum zwischen Motor und Aussenwand angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-271455-A1 (DD)
Title: Magnetspiel
Inventor: UNBEKANNT REINER
IPC: A63H33/26
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetspiel. Mit einfachen Mitteln soll ein Magnetspiel geschaffen werden, das so variiert werden kann, dass es den unterschiedlichen Geschicklichkeiten Rechnung traegt und die Geschicklichkeit foerdert. Es ist fuer Spieler nahezu aller Altersstufen geeignet. Benoetigt werden mindestens zwei Magneten und eine Spielflaeche. Mindestens einer der Magneten ist als Walze ausgebildet, die auf der Spielflaeche abrollt und deren Drehachse parallel zur magnetischen Achse gerichtet ist. Der Halbmesser der Walze ist groesser als ihre Laenge. Sind beide Magneten als Walzen ausgebildet, koennen ihre Laengen unterschiedlich sein. Zur Realisierung der groesseren Laenge koennen Teilwalzen magnetisch aneinandergefuegt werden. Gleiche Pole der Magnetwalzen koennen gleich gefaerbt sein. Eine weitere Magnetwalze kann als Boden in einem Aufbewahrungsgefaess dienen. Figur
Patent DD-270648-A1 (DD)
Title: Kettenschlossverbindung fuer siebstabbaender an hackfruchterntemaschinen
Inventor: WINKLER HUGO
IPC: A01D17/10
Filed: 1988-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kettenschlossverbindung an Siebstabbaendern fuer Hackfruchterntemaschinen, mittels der die Gurtenden der Flachriemen an Hackfruchterntemaschinen, insbesondere Kartoffelerntemaschinen, verbunden werden. Die Aufgabe wird gemaess der Erfindung dadurch geloest, dass das Einsteckglied laengs zu den Riemenenden einen Schenkel und von diesem im rechten Winkel ausgehend zwei Querschenkel und einen Steg besitzt. Der mittig angeordnete Steg ist mit einer Bohrung versehen, die Enden der beiden Querschenkel weisen einen Zapfen auf oder sind wahlweise zylindrisch gestaltet. Die Enden des mit dem Einsteckglied in Verbindung stehenden Siebkettenstabes besitzen dementsprechend entweder eine Bohrung oder eine Huelse. Auf den Querschenkeln des Einsteckgliedes lagert ein den jeweiligen Querschenkel umschliessendes und mit einer an den Riemenenden befestigten Schlaufe in Verbindung stehendes Formstueck, und parallel zu dem laengs zu den Riemenenden verlaufenden Schenkel des Einsteckgliedes ist eine Lasche angeordnet.
Patent DD-275773-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ansteuerung mehrerer verbraucher ueber eine zweidrahtleitung
Inventor: TYCZYNSKI THOMAS
IPC: H04Q9/06
Filed: 1988-09-19
Abstract: Die Erfindung dient der Ansteuerung mehrerer elektrischer Verbraucher ueber eine Zweidrahtleitung, wobei ueber die gleiche Zweidrahtleitung analoge Informationssignale zur Verarbeitung in weiteren Nachfolgeeinrichtungen uebertragen werden koennen. Anwendbar ist die Erfindung zum Schalten von Beleuchtungsanlagen oder in Energieverteilungssystemen und fuer komplexe Mess-, Regel- und Stellsysteme. Erfindungsgemaess ist ein Mikrorechner ueber einen D/A-Wandler mit der Zweidrahtleitung verbunden, an die fuer jeden Verbraucher eine Station parallel geschaltet ist. Jede Station besteht aus zwei Fensterdiskriminatoren, wobei jeder Fensterdiskriminator auf einen bestimmten Spannungspegel anspricht und den Schaltzustand eines nachgeordneten bistabilen Relais aendert. In den Schaltpausen oder nach Umpolung der Ausgaenge des D/A-Wandlers sind ueber die gleiche Zweidrahtleitung analoge Informationssignale zu uebertragen, ohne den Schaltzustand der bistabilen Relais zu veraendern. Fig. 1
Patent DD-278180-A1 (DD)
Title: Klimaanlage mit spezieller luftstromreinigung
Inventor: BEYER WOLFGANG
IPC: F24F3/153
Filed: 1988-12-19
Abstract: Klimaanlagen mit Luftstromreinigung dienen zur Geruchs- und/oder Schadstoffbeseitigung aus einem Aussenluftstrom, der als Zuluftstrom zur Klimatisierung von Gebaeuderaeumen verwendet wird. Neben dieser stofflichen Aufbereitung wird zeitweise eine thermische Aufbereitung des Zuluftstromes gewaehrleistet. Die erfindungsgemaesse Einrichtung ist gekennzeichnet durch die Anordnung eines Erdreich-Waermeuebertragers mit einer Luftbefeuchtungsanlage als Vorbehandlungsstufe zu einem Erdreich-Biofilter. Beide Stufen dienen zur stofflichen und thermischen Aufbereitung, d. h. zur Kuehlung oder Erwaermung und zur Reinigung des Zuluftstromes von lueftungstechnischen Anlagen zur Klimatisierung von Gebaeuderaeumen, in denen hohe Anforderungen an die Guete der Raumluft gestellt werden. Fig. 1
Patent DD-278406-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beseitigung von messfehlern
Inventor: STORN HANS
IPC: G01L3/10
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beseitigung des durch Achsverlagerung bedingten Messfehlers auf das Ergebnis der kontaktlosen Torsionsmessung der rotierenden Wellen, wie z. B. Schiffspropellerwellen, bei denen durch wechselnde Last und weitere Einfluesse eine durch Lagerspiel moegliche Achsverlagerung der Welle zu verzeichnen ist. Das erfindungsgemaesse Verfahren zur Beseitigung des durch Achsverlagerung bedingten Messfehlers auf das Ergebnis der kontaktlosen Torsionsmessung an rotierenden Wellen, bei dem in einem orthogonalen 3-dimensionalen Koordinatensystem in einer ersten und in einer zweiten Richtung Messfehler ausgeblendet werden, zeichnet sich dadurch aus, dass die Achsverlagerung als Wegstrecke in einer dritten Richtung an zwei Sensoreinrichtungspaaren unterdrueckt wird, wobei die Wegstrecke an dem einen Sensoreinrichtungspaar additiv und an dem zweiten Sensoreinrichtungspaar subtraktiv in den Torsionswerten wirksam wird und dass die Addition der an beiden Sensoreinrichtungspaaren gleichzeitig oder nacheinander in Form von diskreten Laengeneinheiten anliegenden Torsionswerten einen doppelten fehlerbereinigten Torsionswert darstellt und dieser unmittelbar als ein Torsionsmessergebnis zur Verfuegung steht. Fig. 1
Patent DD-280211-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum erkennen der vollstaendigkeit empfangener informationen
Inventor: LESSNAU DIETER
IPC: H04L1/20
Filed: 1989-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Erkennen der Vollstaendigkeit empfangener Informationen einer von beweglichen Objekten ausgesendeten individuellen Kennung, die zum Parallelwort generiert wird und somit eine Erkennung und Identifikation des Objektes ermoeglicht. Das Erkennen fehlerhafter Kennungen wird dadurch erreicht, dass der Ausgang des Schieberegisters zum Eingang eines Monoflops, dessen Haltezeit groesser oder gleich der Uebertragungspause der sich staendig wiederholenden uebertragenen individuellen Kennung ist, fuehrt und der Ausgang des Monoflops einen weiteren Eingang des UND-Gatters bildet. Fig. 1
Patent DE-10000001-A1 (DE)
Inventor: BREM GOTTFRIED
IPC: C12Q1/6837
Filed: 2000-01-01
Abstract: The invention relates to the production of genotype arrays of a population on DNA matrices. The invention particularly relates to the use of such DNA matrices for determining features, certain genes, alleles, mutations, expression patterns etc. in the individuals of the population examined.
Patent DE-10001346-A1 (DE)
Title: Device for determination of the torque produced by a motor vehicle auxiliary power unit has a rigid connection between two axles with a magnetic torque measurement arrangement
Inventor: YASUI KATSUAKI
IPC: B62D6/10
Filed: 2000-01-14
Abstract: Between two axles (1,2) is arranged an elastic element (3) that is displaced by the torque between the two axles. Moveable bodies (31a-31d) are fixed at the end of first and second axles. When the torsion or torque between the axles changes their outer curved surfaces become more curved because of a change in distance between first and second axles.  The moveable bodies (31a-31d) are magnetic and their change in shaped changes their magnetic field which can be detected by magnetic sensors (21a-21d).
Patent DE-10003607-A1 (DE)
Inventor: BURNUS OLIVER
IPC: B60D1/52
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to a method for folding in/out an electrically actuated tow hitch (10) and to an electrically actuated tow hitch(10) for use in motor vehicles with parking assist (11) our without parking assist that are provided with at least one additional parking assist sensor (12). The inventive method comprises the following steps: actuating the electrically actuated tow hitch (10) in the direction fold in or fold out, activating the parking assist (11) or at least one additional parking assist sensor (12) by giving the actuation signal, checking, by means of the parking assist (11) or the parking assist sensor (12), if a certain, predetermined space is available, and triggering, upon clearance by the parking assist (11) or the at least one parking assist sensor (12), the folding in/out procedure.
Patent DE-10006061-A1 (DE)
Title: Gas spring for adjusting height of office chair has casing containing piston which divides it into two gas-filled chambers connected by valve which has overflow channels with different throttle effects which operate together or separately
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: A47C3/30
Filed: 2000-02-10
Abstract: The gas spring for use in adjusting the height of an office chair has a casing (2) containing a piston (6) which divides it into two gas-filled chambers (4a, 4b) connected by a valve (20). This has overflow channels (30, 31) with different throttle effects which operate together or separately, depending on the position of the valve stem (22).
Patent DE-10006470-A1 (DE)
Inventor: ZUCH GERHARD
IPC: G21C17/10
Filed: 2000-02-14
Abstract: A nuclear reactor, especially a pressurized water reactor, comprises at least one instrument unit (5) which contains a section of a sphere measurement system tube (6). The tube has two separation points (7,8) outside the unit, so the tube section (6A) can be changed.
Patent DE-10007260-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung und piezoelektrische keramische Vorrichtung unter Verwendung derselben
Inventor: KIMURA MASAHIKO
IPC: C04B35/46
Filed: 2000-02-07
Abstract: Eine piezoelektrische Keramikzusammensetzung ist zusammengesetzt aus einer Hauptkomponente, wie dargestellt durch die allgemeine Formel (Ca¶1-x¶M1¶x¶)Bi¶4¶Ti¶4¶O¶15¶, worin M1 eines ist von anderen der zweiwertigen Metalle als Ca und anderen der dreiwertigen Metalle als Bi, und 0 < x  0,3, und Mangan als einer Hilfskomponente in einer Menge von größer 0 und nicht größer 1,5 Gewichtsprozent in Form von MnCO¶3¶. Beispiele der zweiwertigen Metalle und dreiwertigen Metalle umfassen Sr, Ba, Mg, La, Ce, Pr, Nd, Sm, Gd, Dy, Er, Yb, Sc und Y. Die piezoelektrische Keramikzusammensetzung weist einen elektromechanischen Kopplungskoeffizienten kt von mindesten 10% auf, was eine praktisch anwendbare Größe ist. Die piezoelektrische Keramikzusammensetzung kann in piezoelektrischen Keramikfiltern, piezoelektrischen Keramikoszillatoren und piezoelektrischen Keramikvibratoren Anwendung finden.