baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009249-U1 (DE)
Title: Schneckenabwehrsystem
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Schneckenabwehrsystem (05) für landwirtschaftlich oder privat genutzte Anbau-, Rasen- und Zierflächen bestehend aus einzelnen, aufgefädelten Schutzelementen mit nach außen ragenden Schutzstrukturen (k), welche durch jeweils eine Sicherung (04) am Anfang und am Ende auf einem Trägerseil (01) fixiert werden.
Patent DE-202012011408-U1 (DE)
Title: Steige und zugeordnete Verpackungseinheit
IPC: B65D5/42
Filed: 2012-11-16
Abstract: Steige (10), die (a) einen Boden (16) und einen um den Boden (16) umlaufenden Rand (18) aufweist, (b) wobei der Rand (18) (i) eine erste Seitenwand (20), (ii) eine der ersten Seitenwand (20) gegenüber liegende zweite Seitenwand (22), (iii) eine die erste Seitenwand (20) mit der zweiten Seitenwand (22) verbindende erste Querwand (24) und (iv) eine der ersten Querwand (24) gegenüber liegende zweite Querwand (26) besitzt und (v) mit dem Boden (16) eine nach oben offene Wanne (19) bildet (c) die Seitenwände jeweils (ii) eine mit dem Boden (16) verbundene Innenwand und (iii) eine mit der jeweiligen Innenwand einstückig verbundene, winklig zur Innenwand verlaufende Deckenwand (28, 30) besitzen.
Patent DE-202012013481-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/72469
Filed: 2012-09-12
Abstract: Elektronisches Gerät (100), aufweisend: einen Touchscreen (151), der zum Anzeigen von Information ausgebildet ist; und eine Drahtloskommunikationseinheit (110), die zum Senden und Empfangen von mindestens einer Nachricht ausgebildet ist; sowie eine Steuerung (180), die dazu ausgebildet ist: eine Nachrichtenanwendung auszuführen sowie den Touchscreen (151) zum Anzeigen eines der Nachrichtenanwendung entsprechenden Nachrichtenfensters (MW1) zum Anzeigen der mindestens einen Nachricht zu veranlassen; bei Umwandlung eines Betrachtungsmodus des elektronischen Geräts von einem Hochformat-Betrachtungsmodus in einen Querformat-Betrachtungsmodus, den Touchscreen (151) zum Anzeigen des Nachrichtenfensters (MW1) sowie einer Kontaktliste (CL1) zu veranlassen, die mindestens einen Teilnehmer beinhaltet, der in jüngster Zeit die mindestens eine Nachricht zu dem Nutzer des elektronischen Geräts (100) gesendet bzw. von diesem empfangen hat, wobei das Nachrichtenfenster und die Kontaktliste in separaten Bereichen auf dem Touchscreen angezeigt werden; in Reaktion auf eine Auswahl eines bestimmten Teilnehmers in der Kontaktliste den Touchscreen (151) zum Anzeigen von Nachrichteninhalt, der zu dem bestimmten Teilnehmer gesendet bzw. von diesem empfangen worden ist, in dem Nachrichtenfenster (MW1) zu veranlassen, wobei die Anzeige der Kontaktliste (CL1) beibehalten wird, während der Nachrichteninhalt angezeigt wird; in Reaktion auf eine bestimmte Nutzereingabe erfolgendes Veranlassen des Touchscreens (151) zum Anzeigen eines Bildschirms, der zumindest ein zur Interaktion mit der Nachrichtenanwendung verfügbares Element beinhaltet, in einem Teilbereich des Touchscreens, wobei das Nachrichtenfenster und der Bildschirm in separaten Bereichen auf dem Touchscreen (151) angezeigt werden; Veranlassen des Touchscreens zum Anzeigen von mindestens einem Inhalt auf dem Bildschirm in Reaktion auf die Ausführung eines bestimmten Elements von dem mindestens einen Element; wenn der mindestens eine bestimmte Inhalt von dem Bildschirm zu dem Nachrichtenfenster (MW1) gezogen wird, Veranlassen des Touchscreens (151) zum Anzeigen von mindestens einem bestimmten Inhalt in dem Nachrichtenfenster (MW1); und Veranlassen der Drahtloskommunikationseinheit (110) zum Senden des mindestens einen bestimmten Inhalts zu dem bestimmten Teilnehmer des Nachrichtenfensters.
Patent DE-202012013532-U1 (DE)
Title: Faserstoffzusammensetzung
IPC: D21H11/12
Filed: 2012-08-06
Abstract: Faserstoffzusammensetzung mit einem vorgegebenen Anteil an – Frischfasern und oder Altpapier, – Grasfasern – Hilfsstoffen und Wasser, wobei der Gewichtsanteil an Grasfasern größer 1 und kleiner 100 Gew.-% der gesamte Stoffmasse ist, jeweils als ofentrockener Stoffanteil gerechnet dadurch gekennzeichnet, dass die Grasfasern nach dem Mähen, mechanisch mit Luft und/oder Wasser gereinigt bzw. gewaschen und auf eine vorgegebene Länge zwischen 100 mm und 0,1 mm geschnittes Süß- und/oder Sauergras sind, und ferner die Grasfasern fibrillierend gemahles, wenigstens teilweise getrocknetes und pelletiertes Süß- und/oder Sauergras sind.
Patent DE-202013003186-U1 (DE)
Title: Hängender Wäschetrockner
IPC: D06F57/12
Filed: 2013-04-08
Abstract: Hängender Wäschetrockner dadurch gekennzeichnet, dass der Wäschetrockner wie eine Art einer Traverse (1) an der Decke hängend, vorzugsweise über der Badewanne (5) angeordnet ist und stufenlos höhenverstellbar sowie arretierbar (8, 9, 10) ist.
Patent DE-202013004644-U1 (DE)
Title: Fahrradbefestigung an der hinteren Kopfstütze im Innenraum eines PKWs oder Vans mit Heckklappe
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-05-17
Abstract: Fahrradbefestigung zur Fixierung der Vorderradgabel eines Fahrrads für PKWs und Vans mit Heckklappe und hinteren Sitzen, deren Rückenlehnen in Richtung auf die Sitzfläche umklappbar sind, gekennzeichnet durch ein Kopfstützengestänge, an welchem ein Fahrrad-Schnellspanner angebracht ist und welches in die Löcher der zuvor entfernten Kopfstützen eingeführt wird.
Patent DE-202013005057-U1 (DE)
Title: Gartengrill mit Kamin (Grillkamin)
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-06-04
Abstract: Gartengrill mit Kamin (1) in modularer Bauweise dadurch gekennzeichnet, dass eine Kaminhaube (2) auf eine Grillwanne (3) verschraubt, oder verschraubt verschiebbar ist, und über die Grillwanne (3) von der Vertikalen in die Horizontale als Deckel schließt oder zugeklappt werden kann.
Patent DE-202013008205-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Behandeln von Futtermitteln
IPC: A23N17/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Behandeln von Futtermitteln, bestehend aus einer Heizeinrichtung (3) mit Brenner (12) zum Erwärmen der Futtermittel, einer Transporteinrichtung (8) zum Transportieren der Futtermittel durch die Heizeinrichtung (3) und einer fahrbar ausgebildeten Trägereinrichtung (1) für die Heizeinrichtung (3), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) die Heizeinrichtung (3) weist eine geschlossene Kammer (13) auf, b) die Kammer (13) wird durch einen Siebboden (15) mit vielen Durchbrüchen (18, 19) in eine Zuluftkammer (16) und eine Abluftkammer (17) unterteilt, c) die Zuluftkammer (16) ist mit dem Brenner (12) zum Zuführen von Warmluft verbunden, d) eine oberhalb des Siebbodens (15) angeordnete Transporteinrichtung (8) zum Führen der Futtermittel über den Siebboden (15).
Patent DE-202013009509-U1 (DE)
Title: Wartungsfreundliche Sondersiphons in Hygieneausführung, UV-beständig und druckseitig mit doppeltwirkender Kugel für Klimageräte.
IPC: F24F13/22
Filed: 2013-10-25
Abstract: Diese Sondersiphons der Serie 9011 (nach 1a–d), dienen zur Entwässerung von Lüftungs- und Klimaanlagen, erheben den Anspruch der UV-Beständigkeit. Dadurch gekennzeichnet, dass alle verwendeten Rohre, Verschraubungen, Verschlusskappen und Formstücke aus Polypropylen (PP) unter Zugabe von beigemischten Additiven bestehen.
Patent DE-202013010543-U1 (DE)
Title: Spänesammeltonne, Späneauffangvorrichtung und Absaugvorrichtung
IPC: B65D33/28
Filed: 2013-11-25
Abstract: Spänesammeltonne (1) für Absaug- und Filteranlagen zum Auffangen und Sammeln von Partikeln wie Staub oder Spänen, die bei der Be- und Verarbeitung von Verbundstoffen, Metall, Holz, Kunststoff oder von Papier anfallen, wobei die Spänesammeltonne einen Aufnahmeraum umfasst, der dazu ausgebildet ist, einen Spänefangsack (7) zur Lagerung der bei der Be- und Verarbeitung angefallenen Partikel aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterungsvorrichtung (3) zur austauschbaren Halterung und/oder Lagerung eines bandartigen und/oder seilartigen Verschlussmittels (8) zum Verschluss des Spänefangsacks vorgesehen ist, wobei die Halterungsvorrichtung so angeordnet ist, dass das gelagerte Verschlussmittel den Aufnahmeraum wenigstens teilweise umgibt.
Patent DE-202013100823-U1 (DE)
Title: Musikinstrumenten-Ständer
IPC: G10G5/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Musikinstrumenten-Ständer, umfassend ein Gestell (3), das eine Unterstange (31), eine Oberstange (32) und zwei Seitenteile (33) an den beiden Seiten der Unterstange (31) und der Oberstange (32) aufweist, und mindestens einen Halter (4), der an der Unterstange (31) angeordnet ist und eine Platte (41) zur Stützung des Musikinstruments (20) und ein Verbindungsrohr (42) aufweist, das mit der Platte (41) verbunden ist.
Patent DE-202014000003-U1 (DE)
Title: Fußbodenbelag, der mindestens ein Unterpaneel aufweist
IPC: E04F19/06
Filed: 2013-12-31
Abstract: Fußbodenbelag, der mindestens ein Unterpaneel (2) aufweist, wobei an mindestens einer Stirnseite des mindestens einen Unterpaneels (2) mindestens eine Profilschiene (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Profilschiene (7) mindestens zwei in etwa horizontale Stege (10, 11) aufweist, die voneinander vertikal beabstandet sind und eine Tasche (12) bilden, in der das mindestens eine Unterpaneel (2) klemmend gehalten ist und auf dem mindestens einen Unterpaneel (2) mindestens ein Oberpaneel (3) festgelegt ist.
Patent DE-202014004174-U1 (DE)
Title: Energieeinsparer aus Edelstahl Wandstärke 5mm
IPC: F24H9/02
Filed: 2014-05-17
Abstract: Der Energieeinsparer dadurch gekennzeichnet, dass, er aus Edelstahl hergestellt wird, mit der Kennzeichnung 1 mit einem Durchmesser von 50 cm, der andere mit der Kennzeichnung 1a auch mit einem Durchmesser von 50 cm. Die Länge soll bei beiden Variabel sein und sich zwischen 1,20 m und 2,40 m bewegen.
Patent DE-202014004601-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Fahrzeugsitzen
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-05-31
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Fahrzeugsitzen, insbesondere für Rücksitzbänke in PKW, mit einem als Polsterträger ausgestalteten Drahtrahmen, an dem mindestens ein Bauteil angeordnet ist, das mit einer an einem Karosserieabschnitt angeordneten Omega-Schelle derart in Wirkverbindung steht, dass der Fahrzeugsitz lagefixiert und lösbar mit der Karosserie verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Federklammer (2) mit zwei parallel zueinander verlaufenden Abschnitten (21; 22) aufweist, deren Innenkonturen jeweils abschnittsweise mit der bogenförmigen Kontur der zugeordneten Omega-Schelle (3) in Wirkverbindung stehen, wobei die Federklammer (2) ausgehend vom ersten parallel verlaufenden Abschnitt (21) an dem einen Endabschnitt über einen kreisbogenförmigen Abschnitt (23) in den zweiten parallel verlaufenden Abschnitt (22) übergeht und an dem anderen Endabschnitt über einen bogenförmig oder annähernd rechtwinklig verlaufenden Abschnitt (24) in einen weiteren, zu den parallel zueinander verlaufenden Abschnitten (21; 22) ebenfalls parallel verlaufenden Abschnitt (25) übergeht, wobei dieser weitere Abschnitt (25) mit Abstand zur Omega-Schelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014007864-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betrachtung des Gesichtes und des ganzen Körpers
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-09-26
Abstract: Vorrichtung mit einem den Bildschirm (2) tragenden Gehäuse (1) mit einer eingebauten Kamera (3) und/oder einer beweglichen Kamera (6), einer Mikrocomputereinheit, einer oder mehrerer Leuchten (7) wobei das Gehäuse (1) mit einer Wandkonsole (4) mit einem Transformator oder Standkonsole mit einem Transformator über ein Rohr (5) mit Kugelgelenk verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die eingebaute Kamera (3) und/oder die bewegliche Kamera (6) ein Spiegelbild auf dem Bildschirm (2) erzeugt.
Patent DE-202014008581-U1 (DE)
Title: Einbruchschutz für Garagentore, Türen und Tore für Einfriedungen, Zaunanlagen und Seecontainer
IPC: E05C19/18
Filed: 2014-10-28
Abstract: Abschließbarer Einbruchschutz bestehend aus einem linken und rechten Teil, welche durch ein Diskusschloss oder ähnliches zusammen geschlossen werden. Dies dient zum erschweren bzw. verhindern von Einbrüchen. Dadurch gekennzeichnet, Dass die beiden Teile des Einbruchschutzes (1, 2) min. 5 cm, max. 50 cm vorzugsweise 40 cm lang und min. 5 mm dick sind, das Material ist Winkelstahl bzw. (3, 4) Reckeckstahlrohr, Die Teile 1 und 3 bzw. 2 und 4 sind miteinander verschweißt und feuerverzinkt Teil 1 und 2 haben jeweils 3 Vierkantlöcher zur Aufnahme von min. 8 mm Schlossschrauben, mit denen der Einbruchschutz an Türen, Toren etc. befestigt werden kann, Teil 3 und 4 haben eine Bohrung für die Durchführung des Diskusschlosses, dies bewirkt, dass es fast unmöglich ist das Diskusschloss mechanisch zu öffnen,
Patent DE-202014009894-U1 (DE)
Title: Kernbewährte Kunststoffplatte mit hoher Tragfähigkeit/Resttragfähigkeit zur Verlegung als Dachhaut auf Kleingebäuden und Überdachungen
IPC: E04D3/35
Filed: 2014-12-13
Abstract: Kernbewährte Kunststoffplatte mit hoher Tragfähigkeit/Resttragfähigkeit zur Verlegung als Dachhaut auf Kleingebäuden und Überdachungen dadurch gekennzeichnet dass die kernbewährte Kunststoffplatte beidseitig über eine ebene glatte oder porige Oberflächenstruktur verfügt, dass die kernbewährte Kunststoffplatte über einen geschäumten Kern (1–4/1) verfügt und dass die kernbewährte Kunststoffplatte im Inneren eine komplexe Stahl- oder Aluminiumstruktur 1–4/2, 5, 6, 7) zur Erhöhung der Tragfähigkeit/Resttragfähigkeit aufweist.
Patent DE-202014100705-U1 (DE)
Title: Rollendruckmaschine zur Herstellung eines Druckproduktes
IPC: B41F7/02
Filed: 2014-01-29
Abstract: Rollendruckmaschine zur Herstellung eines Druckproduktes (Z; 09‘) mit beidseitig einer zu bedruckenden Ursprungsbahn (02; 02‘; 02‘‘) angeordneten Druckwerken (01), welche hinsichtlich eines auf ein Standardprodukt (09) bezogenen Nennformates (F) m-fachbreit zum Drucken von n Druckseitenbildern (16) nebeneinander ausgebildet sind, wobei n ∊, n ≥ 2 und m = n/2, mit einem wenigstens eine Längsschneideinrichtung (18) mit mindestens einem Längsschneidmesser (17) und wenigstens eine Wendeeinrichtung (22) aufweisenden Überbau (06), und mit einer Trichterebene mit einem oder mehreren Falztrichtern (19) einer nutzbaren Breite (b19), die der Breite zweier Druckseiten (S) oder Druckseitenbilder (16) im Nennformat (F) entspricht, sowie mit einem nachgeordneten Falzapparat (08), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Anzahl von m + 1 Wendeeinrichtungen (22) sowie Bahnleitelemente (36) zum Führen einer Anzahl von mindestens eine Anzahl von m + 1 aus einer selben Ursprungsbahn (02‘) stammenden Teilbahnen (02.1‘; 02.2‘; 02.3; 02.1‘‘; 02.2‘‘; 02.3‘‘) derart vorgesehen sind, sodass diese Anzahl von m + 1 Teilbahnen (02.1‘; 02.2‘; 02.3; 02.1‘‘; 02.2‘‘; 02.3‘‘) über jeweils eine Wendeeinrichtung (22) auf den oder die Falztrichter (19) des Falzaufbaus (07) führbar oder geführt sind.
Patent DE-202014101546-U1 (DE)
Title: Strangartige Leitungsführungseinrichtung, insbesondere für Kapillarröhrchen oder dergleichen
IPC: F16L3/01
Filed: 2014-04-01
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (10; 20) zum geschützten Führen mindestens einer Leitung, wie zum Beispiel eines Kabels, eines Schlauchs oder dergleichen, insbesondere eines Kapillarröhrchens, zwischen einem feststehenden Anschlusspunkt und einem hierzu relativbeweglichen Anschlusspunkt, wobei die Leitungsführungseinrichtung in Längsabschnitten oder vollständig einstückig, vorzugsweise aus Kunststoff, hergestellt ist, ein erstes Anschlusselement (15; 25) für den einen Anschlusspunkt, ein zweites Anschlusselement (16; 26) für den anderen Anschlusspunkt und eine Aufnahme (35) für die mindestens eine Leitung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsführungseinrichtung ein Querschnittsprofil (30) mit einem ersten Bereich (31), welcher einen Trägersteg (33) zum Tragen von Gewichtslast bildet, und einem zweiten Bereich (32), welcher eine Verbreiterung (34) gegenüber dem ersten Bereich bildet, aufweist, und mindestens ein erstes vorgekrümmtes Bogenstück (11, 12; 21; 22), welches eine vorgegebene Krümmung um eine Krümmungsachse (A) aufweist, und mindestens ein daran anschließendes Linearstück (14; 24) umfasst, welches tordierbar ist.
Patent DE-202014101569-U1 (DE)
Title: Schutzecke zum Schutz einer Abstellfläche oder einer Umwicklung eines Behälters
IPC: B65D59/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Schutzecke zum Schutz einer Abstellfläche oder einer Umwicklung eines Behälters gegen Beschädigungen durch Ecken oder Standfüße des Behälters, wobei die Schutzecke aus einem flächigen Zuschnitt gebildet ist, der zur Verwendung derart auffaltbar ist, dass eine ebene Grundfläche (1) gebildet ist, die an zwei Kanten aufragende Seitenwände (2, 3) enthält, dadurch gekennzeichnet, – dass der Zuschnitt aus einem im Wesentlichen rechteckigen Papp-, Papier- oder Kunststoffblatt gebildet ist, – dass an zwei aneinander angrenzenden Kanten rechteckförmige erste und zweite die Seitenwände bildende Flächenteile des Zuschnitts über Faltkanten (8, 9) von der verbleibenden Grundfläche (1) abgegrenzt sind, – dass die rechteckförmigen Flächenteile (2, 3) durch einen Spalt (7) entlang der Faltkante (9) des ersten Flächenteils (2) mit einer Länge, die der Querausdehnung des zweiten Flächenteils (3) entspricht, voneinander getrennt sind, – dass im zweiten Flächtenteil (3) eine Knicklinie (15) im Winkel von 45°, ausgehend vom Schnittpunkt zwischen der ersten Faltkante (9) und der zweiten Faltkante (8) ausgebildet ist, wobei das dadurch gebildete Haltedreieck (5) über eine Klebstoffverbindung (6) mit der von dem ersten Flächenteil (2) über die Faltlinie (14) des ersten Flächenteils (2) abgegrenzte Klapplasche (4) verbunden ist, und – dass die die Seitenwände bildenden Flächenteile (2, 3) entlang der Faltkanten (8, 9) auf die Grundfläche (1) einklappbar und davon aufrichtbar ausgebildet sind.
Patent DE-202014101996-U1 (DE)
Title: Bandspanner
IPC: B65B13/22
Filed: 2014-04-29
Abstract: Bandspanner, der einen Hauptkörper (10) aufweist, wobei der Hauptkörper (10) an seiner einen Seite mit einer Spannvorrichtung (20) versehen ist, die eine Antriebseinheit (21), eine Zugkraftstelleinheit (22) und eine Bandwickeleinheit (23) besitzt, wobei die Antriebseinheit (21) mit der Zugkraftstelleinheit (22) und der Bandwickeleinheit (23) verbunden ist, und wobei die Antriebseinheit (21) einen Befestigungssockel (221), ein Stellelement (222), ein elastisches Element (223) und ein Stellring (224) aufweist, und wobei der Befestigungssockel (221) am Hauptkörper (10) befestigt ist, und wobei das Stellelement (222) mit der Antriebseinheit (21) verbunden ist, und wobei das elastische Element (223) zwischen dem Stellelement (222) und dem Stellring (224) vorgesehen ist, und wobei der Stellring (224) am Befestigungssockel (221) anschraubbar ist, derart, dass das elastische Element (223) eine Vorspannung in Richtung auf das Stellelement (222) aufweist.
Patent DE-202014102782-U1 (DE)
Title: Verstellantrieb
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-17
Abstract: Verstellantrieb für zwei in Längsrichtung verschiebbar aneinander geführte Schienen (10, 12), mit einer axialfest und drehbar an einer (12) der Schienen gehaltenen Schnecke (36), die mit einem Drehantrieb (26) gekoppelt ist und mit einer Zahnleiste (32) kämmt, die mit der anderen (10) der Schienen gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (36) durch einen Abschnitt (16) einer Spiralfeder (14) gebildet wird und durch einen biegsamen anderen Abschnitt (18) dieser Spiralfeder mit dem Drehantrieb (26) verbunden ist.
Patent DE-202014106152-U1 (DE)
Title: Abtragprofil für einen Transportriemen
IPC: B65G15/44
Filed: 2014-12-18
Abstract: Abtragprofil für einen Transportriemen, auf dem Gegenstände unmittelbar oder in Behältern liegend in einer Transportrichtung (17) bewegt werden, welches Abtragprofil (11) wenigstens eine sich von der Tragfläche des Transportriemens weg erstreckende Kante aus elastischem Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kante aus einer Vielzahl von im wesentlichen gleichartigen Vorsprüngen (13, 23) zusammensetzt, die in Transportrichtung (17) hintereinander mit Abstand (19) zueinander angeordnet sind und jeweils wenigstens einen sich in oder entgegen der Transportrichtung (17) erstreckenden Abschnitt (16) und wenigstens einen sich quer zur Transportrichtung erstreckenden Abschnitt (15) aufweisen.
Patent DE-202015002188-U1 (DE)
Title: Haarshampoo mit verbesserter Pflegeleistung enthaltend Silikone
IPC: A61K8/892
Filed: 2015-03-19
Abstract: Haarzubereitungen, insbesondere Haarshampoozubereitungen und ganz insbesondere Haarshampoopflegezubereitungen, enthaltend • wenigstens ein anionisches Tensid, • wenigstens ein amphoteres Tensid, • wenigstens eine konditionierende Pflegekomponente umfassend Dimethicone oder Dimethiconol und • eine Mischung aus MIPA-Laureth Sulfate, Laureth-4 und Propylene Glycol.
Patent DE-202015004600-U1 (DE)
Title: Kompaktes Fahrrad mit hinter dem Sattel angeordnetem Lenker
IPC: B62K21/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein kompaktes Fahrrad mit hinter dem Sattel angeordnetem Lenker
Patent DE-202015007650-U1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung zur Aufnahme von KFZ-Heckablagen
IPC: B62D65/14
Filed: 2015-11-05
Abstract: Rundtakttisch (ohne Abbildung) mit z. B.: 4 Stück 180° Schwenkvorrichtungen (360°) die mit 8 Stück der Erfindung (Abbildung 1–3) bestückt sind. Diese dient zur Montage/Komplettierung der Heckablage (Hutablagen) mit allen benötigten Anbauteilen. Zuerst wird von oben auf der Sichtseite montiert dann wird nach dem Schwenkvorgang um 180° die Unterseite der Heckablage auch von oben montiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (3) an der die Vorrichtung angebaut ist, die Drehbewegung positionsgenau ermöglicht wird.
Patent DE-202015100631-U1 (DE)
Title: Leuchtenbaugruppe umfassend eine LED-Anordnung mit zugeordneter Optikanordnung zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung
IPC: F21V5/04
Filed: 2015-02-10
Abstract: Leuchtenbaugruppe (1) für eine Straßenleuchte umfassend – zumindest eine LED-Einrichtung (9) mit einer – jeweils zugeordneten Optikeinrichtung zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtstärkeverteilung, wobei die LED-Einrichtung einen LED-Chip (10) mit rechteckförmiger Grundfläche umfassend eine lichtemittierende Halbleiteranordnung aufweist, und die Optikeinrichtung in Einbaulage der Straßenleuchte mit einer vorgegebenen Orientierung zur Straße ausgerichtet ist, derart, dass eine ausgezeichnete Achse (X) der Optikeinrichtung im Wesentlichen parallel bzw. tangential zur Straße verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass in der Leuchtenbaugruppe (1) die zumindest eine LED-Einrichtung (9) und die dieser zugeordnete Optikeinrichtung so zueinander orientiert sind, dass Begrenzungskanten des LED-Chips (10), welche die rechteckförmige Grundfläche des LED-Chips festlegen, zu der ausgezeichneten Achse (X) der Optikeinrichtung in einem Winkel zwischen 40 und 50 Grad, insbesondere in einem Winkel von 45 Grad verlaufen.
Patent DE-202015102123-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung verschiedener Haushaltfunktionen mit einer kompakten, mobilen Zentralsteuereinheit
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: System zur Steuerung verschiedener Haushaltsfunktionen mit einer kompakten, mobilen Zentralsteuereinheit (10), wobei das System die Zentralsteuereinheit (10) mit einer Rechnereinheit, Mitteln zur Stromversorgung, Mittel zur Ausgabe von visuellen (24) und Audio-Informationen (28), mindestens einem Bewegungsmelder (22), einer Kamera (20) und einem Mikrofon (26) umfasst sowie eine Fernbedienung (12) dadurch gekennzeichnet, dass die Rechnereinheit einen Einplatinenkleinrechner mit einer Hauptplatine und einer Vielzahl von Kontaktstiften umfasst und die Zentralsteuereinheit (10) mittels einer Schnittstelle mit einem Netzwerk verbindbar ist und mit der Fernbedienung (12) mittels Signalen kommuniziert, die in der Zentralsteuereinheit (10) als Signaturen als Rohdaten speicherbar sind, wobei die Signaturen einem Ereignis zuordbar sind und/oder als Signal abgebbar sind.
Patent DE-202015102929-U1 (DE)
Title: Zungenreiniger
IPC: A61C17/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Zungenreiniger bestehend aus einem biegsamen Längskörper (2) mit abgerundeten Endbereichen (4, 6), die durch einen Mittelbereich (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelbereich (8) als ein sich in der Breite von beiden Endbereichen (4, 6) aus, zur Mitte des Längskörpers (2) symmetrisch erweiternder Bereich ausgeführt ist.