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Patent DE-102015005236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Verstellelements eines Fahrzeugsitzuntergestells und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie Schwächungsstempel
Inventor: WROBEL TORSTEN
IPC: B60N2/16
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Verstellelements eines Fahrzeugsitzuntergestells, wobei das Verstellelement ein Verdrehelement mit einem Basisrohr (1), zwei Seitenteile (2) sowie zwei Lagerringe (3) und zwei optionale Sicherungsringe (4) aufweist und wobei das Basisrohr (1) zwei gegenüberliegende Randabschnitte (5) aufweist und wobei das Verdrehelement in einem Montagezustand in den gegenüberliegenden Randabschnitten (5) um seine Längsachse drehbar an den Seitenteilen (2) angelenkt ist, und wobei die Seitenteile (2) axial auf die gegenüberliegenden Randabschnitte (5) aufgeschoben sind, und wobei das Basisrohr (1) zwei gegenüberliegende, außenliegende Radialfalze (6) aufweist, wobei jeweils eine Radialfalz (6) an jeweils einen Randabschnitt (5) angrenzt und wobei mittels der Radialfalze (6) ein axialer Formschluss zwischen dem Verdrehelement und den Seitenteilen (2) in deren Aufschieberichtung bereitgestellt wird, und wobei die Lagerringe (3) und die Sicherungsringe (4) in dem Montagezustand auf den Randabschnitten (5) angeordnet sind, und wobei mittels der Sicherungsringe (4) sowie mittels aufgeweiteter Endabschnitte (15) der Randabschnitte (5) ein axialer Formschluss zwischen dem Verdrehelement und den Seitenteilen (2) entgegen deren Aufschieberichtung bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie einen Schwächungsstempel.
Patent DE-102015012101-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung eines schwenkbeweglich gelagerten Karosserieteils, wie Fahrzeugtüre, Heck- oder Frontklappe mit einem Fahrzeugstrukturteil einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHOCH MARION
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung eines schwenkbeweglich gelagerten Karosserieteils (3), insbesondere Fahrzeugtüre, Heck- oder Frontklappe mit einem Fahrzeugstrukturteil (2) einer Fahrzeugkarosserie (1), mit einem ersten Kupplungselement (10), einem mit dem ersten Kupplungselement (10) im gekoppelten Zustand der Kupplungsvorrichtung gekoppelten zweiten Kupplungselement (20), wobei das erste Kupplungselement (10) zwei parallel gegeneinander zwischen einer Nichtkoppelstellung (I) und einer Koppelstellung (II) verschiebbar gelagerten Schließkeile (11, 12) und das zweite Kupplungselement (20) mit zwei, das erste Kupplungselement (10) zwischen sich aufnehmenden Haltebacken (21, 23) aufweist und einer Antriebsvorrichtung (30), mit welcher die Schließkeile zum Koppeln der beiden Kupplungselemente (10, 20) in die Koppelstellung verschiebbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Kupplungselement (10) eine von der Antriebsvorrichtung (30) drehbare Steuerscheibe (14) aufweist, die Steuerscheibe (14) jeweils eine Steuernut (14.1, 14.2) für die beiden Schließkeile (11, 12) aufweist, die Schließkeile (11, 12) jeweils mit einem Steuerzapfen (11.3, 12.3) ausgebildet sind, welcher mit einer dazugehörigen Steuernut (14.1, 14.2) in Eingriff stehen und die beiden Steuernuten (14.1, 14.2) derart ausgebildet sind, dass eine Drehbewegung der Steuerscheibe (14) ein Verschieben der Schließkeile (11, 12) zwischen der Nichtkoppelstellung (I) und der Koppelstellung (II) bewirkt.
Patent DE-102015015868-A1 (DE)
Title: Erkennen von Verkehrsregelungseinrichtungen
Inventor: JAMSHIDI NEKOU HOMAYOUN
IPC: G01C21/26
Filed: 2015-12-09
Abstract: Zu einem beispielhaften Fahrzeugsystem zählen ein Geschwindigkeitssensor, der eine Geschwindigkeit eines Aufnahmefahrzeugs misst, und eine Verarbeitungsvorrichtung, die dafür programmiert ist, die Geschwindigkeit mit einem Geschwindigkeitsschwellenwert zu vergleichen und eine Zeitspanne zu ermitteln, während derer die Geschwindigkeit unterhalb des Geschwindigkeitsschwellenwerts liegt. Die Verarbeitungsvorrichtung erkennt das Vorhandensein einer Verkehrsregelungseinrichtung auf Grundlage der Zeitspanne, während derer die Geschwindigkeit unterhalb des Geschwindigkeitsschwellenwerts liegt.
Patent DE-102015101091-A1 (DE)
Title: Voll abgedichtetes piezoelektrisches Vernebelungsmodul mit Doppelluftkammer
Inventor: HSIEH SHU-PIN
IPC: B05B17/06
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein voll abgedichtetes piezoelektrisches Vernebelungsmodul mit einer Doppelluftkammer, das ein erstes Gehäuse (41), ein zweites Gehäuse (42) und ein piezoelektrisches Vernebelungsmodul (43) umfasst, wobei das piezoelektrische Vernebelungsmodul (43) zwischen dem ersten Gehäuse (41) und dem zweiten Gehäuse (42) befestigt ist und der Innenraum von dem piezoelektrischen Vernebelungsmodul (43) in eine erste Luftkammer (7) und eine zweite Luftkammer (8) geteilt wird. Das Merkmal der Erfindung besteht darin, dass das piezoelektrische Vernebelungsmodul (43) nur am Rand mit dem ersten und zweiten Gehäuse verbunden ist, wodurch die Absorption und Hemmung der Vibrationsenergie reduziert, eine gute Stützwirkung erreicht und ein freier Vibrationsraum gebildet wird, sodass die Vernebelungswirkung erhöht wird. Die erste und zweite Luftkammer sind voneinander getrennt ausgebildet, wodurch eine doppelte Isolierwirkung erreicht wird, sodass die Möglichkeit der Korrosion oder Beschädigung des piezoelektrischen Vernebelungsmoduls erheblich reduziert wird.
Patent DE-102015101311-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von piezoelektrischen Vielschichtbauelementen
Inventor: OTTLINGER MARION
IPC: H01L41/22
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von piezoelektrischen Vielschichtbauelementen (2) das die folgenden Schritte umfasst: Aufbringen eines Elektrodenmaterials (5) auf Grünfolien (3) enthaltend ein piezoelektrisches Material, Aufbringen einer Schicht eines ersten Hilfsmaterials (9) auf zumindest eine Grünfolie (3) enthaltend das piezoelektrische Material, Bilden eines Stapels (1), in dem die Grünfolien (3), auf denen Elektrodenmaterial (5) aufgebracht ist, übereinander angeordnet sind, wobei in dem Stapel (1) zumindest eine Lage der Grünfolie (3), auf der die Schicht des ersten Hilfsmaterial (9) aufgebracht ist, angeordnet wird, Sintern des Stapels (1), wobei die Schicht des ersten Hilfsmaterials (9) ausgedünnt wird, und Einbrennen des Stapels (1), wobei der Stapel (1) entlang der zumindest einen Lage in zumindest zwei Vielschichtbauelemente (2) vereinzelt wird.
Patent DE-102015104057-A1 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug
Inventor: NAGEL RUDOLF J
IPC: B23B27/16
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit einem Schneideinsatz (14) mit zumindest einer Schneide (36), einem Werkzeughalter (12), welcher sich im Wesentlichen entlang einer Halterlängsachse (20) erstreckt und an einem stirnseitigen Ende (22) zur Aufnahme des Schneideinsatzes (14) eine Schneideinsatzaufnahme (24) aufweist, welche als topfförmige Ausnehmung im Werkzeughalter (12) ausgestaltet ist. Das Werkzeug weist zudem ein im Wesentlichen keilförmiges Klemmelement (16) auf, welches zum Verklemmen des Schneideinsatzes (14) im Werkzeughalter (12) in der Schneideinsatzaufnahme (24) befestigbar ist, sowie ein Befestigungselement (18) zum Befestigen des Klemmelements (16) in der Schneideinsatzaufnahme (24) und gleichzeitigen Verklemmen des Schneideinsatzes (14) im Werkzeughalter (12).
Patent DE-102015106101-A1 (DE)
Title: Anordnung zur ortsauflösenden projiziert-kapazitiven Berührdetektion mit verbesserter lokal deformierter Elektrodenstruktur
Inventor: SCHLEGELMILCH RAINER
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur ortsauflösenden projiziert-kapazitiven Berührdetektion aufweisend ein elektrisch isolierendes Substrat 5), mit mehreren auf dem Substrat nebeneinander angeordneten elektrisch leitenden Flächen erster Gattung (1) und zweiter Gattung (2), wobei die Flächen innerhalb einer Gattung regelmäßig eine gleichförmige Flächenausbildung aufweisen, und wobei die Flächen erster Gattung (1) reihenweise untereinander elektrisch verbunden sind, um mehrere Senderelektroden (15) auszubilden und die Flächen zweiter Gattung (2) spaltenweise elektrisch verbunden sind, um mehrere Empfangselektroden (14) auszubilden, und die Flächen gattungsweise alternierend, im Wesentlichen ein regelmäßiges Muster (13) aufgrund ihrer gattungsgemäßen regelkonformen Flächenausbildung und Platzierung ausbildend angeordnet sind, so dass die Fläche der einen Gattung (6) von mehreren Flächen der anderen Gattung (7) jeweils einen Minimalabstand (3) einhaltend umgeben ist, wobei in dem Substrat (5) ein Durchbruch(4) ausgebildet ist und wenigstens eine an den Durchbruch(4) angrenzende erste Fläche (1b, 2a) der ersten Gattung (1) oder zweiten Gattung (2) vorgesehen ist, die bezüglich ihrer gattungsgemäßen Flächenausbildung und/oder Platzierung nicht regelkonform so ausgestaltet ist, dass der vorgegebene Minimalabstand (3) zu jeweils wenigstens zwei nächstbenachbarten Flächen (1a, 1a‘) der anderen Gattung erreicht wird.
Patent DE-102015106214-A1 (DE)
Title: Teleskopstange, insbesondere für ein handführbares Gerät
Inventor: STRAZZERI SANDRO
IPC: F16B7/10
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teleskopstange (10), insbesondere für ein handführbares Gerät (40) oder Gerätesystem. Die Teleskopstange (10) weist ein Außenrohr (12) sowie ein Innenrohr (14) oder einen Stab auf. Das Innenrohr (14) bzw. der Stab ist in dem Außenrohr (12) entlang einer gemeinsamen Längsachse verschiebbar. Die Teleskopstange (10) umfasst weiterhin eine Halteklammer (16) mit einer Muffe (20) zum Aufnehmen eines Endbereiches des Außenrohres (12) und einen Klemmring (22) zum Umschließen des Innenrohres (14) bzw. Stabes. Außerdem weist die Teleskopstange (10) eine Überwurfmutter (18) auf, die an dem Klemmring (22) der Halteklammer (16) angeschraubt oder anschraubbar ist, so dass der Klemmring (22) eine Kraft auf den umschlossenen Bereich des Innenrohres (14) bzw. Stabes ausübt und dadurch das Innenrohr (14) bzw. der Stab an der Halteklammer (16) fixiert oder fixierbar ist. Dabei ist der Endbereich des Außenrohres (12) und die Muffe (20) mittels eines Einrastmechanismus oder zueinander komplementärer Elemente (26, 48) verbunden oder verbindbar.
Patent DE-102015107808-A1 (DE)
Title: Endblockanordnung, Lageranordnung und Prozessieranordnung
Inventor: STUDE GERIT
IPC: H01J37/34
Filed: 2015-05-19
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen weist eine Endblockanordnung (200g, 500, 700, 800) zum drehbaren Lagern einer rohrförmigen Elektrode mittels einer Lageranordnung Folgendes auf: ein Gehäuse (202) mit einem ersten Innenraum (201) und einem zweiten Innenraum (203), zwischen denen eine Gehäusewandung (202w) erstreckt ist, wobei die Gehäusewandung (202w) eine Durchgangsöffnung (202d) aufweist, welche den ersten Innenraum (201) mit dem zweiten Innenraum (203) verbindet, und wobei der zweite Innenraum (203) zum Aufnehmen der Lageranordnung eingerichtet ist; eine elektrische Kontaktstruktur (204), welche sich von dem ersten Innenraum (201) durch die Durchgangsöffnung (202d) hindurch in den zweiten Innenraum (203) erstreckt zum elektrischen Kontaktieren der Lageranordnung, wenn diese in dem zweiten Innenraum (203) aufgenommen ist; und eine Dichtstruktur (206), welche die Durchgangsöffnung (202d) abdichtet, so dass der erste Innenraum (201) und der zweite Innenraum (203) voneinander gassepariert sind.
Patent DE-102015109129-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitssignal-Auswahlverfahren und Fahrzeuggeschwindigkeitssignalanpassung-Verifikationsverfahren
Inventor: SEO YOO-JIN
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignalanpassung-Verifikationsverfahren kann aufweisen: einen Beschleunigungs- und Fahrzeuggeschwindigkeitsänderungs-Messschritt (S1100), um eine Änderung eines Gaspedalsensors und eine Fahrzeuggeschwindigkeitsänderung, die mittels einer Motorsteuereinheit ermittelt wird, zu ermitteln; einen Änderungs-Vergleichsschritt (S1200), um zu ermitteln, ob die Änderung der Fahrzeuggeschwindigkeit, die mittels der Motorsteuereinheit (500) ermittelt wurde, verglichen mit der Änderung des Gaspedalsensors in einem vorgegebenen Bereich liegt; und einen Fahrzeuggeschwindigkeitssignal-Änderungsschritt (S1300), um ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal zu ändern, das in die Motorsteuereinheit (500) eingegeben wird, wenn ermittelt wurde, dass die Änderung der Fahrzeuggeschwindigkeit, die mittels der Motorsteuereinheit (500) ermittelt wurde, verglichen mit der Änderung des Gaspedalsensors nicht in dem vorgegebenen Bereich liegt.
Patent DE-102015111990-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für ein modifiziertes Zylinderzündintervall in einem Motor mit dedizierter Abgasrückführung EGR
Inventor: STYLES DANIEL JOSEPH
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum derartigen Betätigen von Auslassventilen eines Motors bereitgestellt, dass gleichmäßigere Abgasimpulse zu einer Turbine erzeugt werden. Insbesondere kann der Motor einen oder mehrere dedizierte Abgasrückführungs(EGR)-Zylinder, welche Abgas zu einem Motoreinlass leiten, und einen oder mehrere nichtdedizierte EGR-Zylinder umfassen, welche Abgas zur Turbine leiten. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein derartiges Betätigen eines ersten Satzes von Auslassventilen einer Gruppe von nichtdedizierten EGR-Zylindern, dass sie keine Auslassventilöffnungsüberschneidung aufweisen, und derartiges Betätigen eines Auslassventils eines dedizierten EGR-Zylinders umfassen, dass sich das Öffnen des zweiten Auslassventils mit dem Öffnen von Auslassventilen von zwei Zylindern der ersten Gruppe von nichtdedizierten EGR-Zylindern überschneidet.
Patent DE-102015118596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Behandeln einer textilen Warenbahn
Inventor: Böhn Markus
IPC: F26B13/16
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum thermischen Behandeln einer textilen Warenbahn, aufweisend mindestens eine Durchströmtrommel mit einer perforierten Mantelfläche, deren Mantel zumindest teilweise von einer Warenbahn umschlungen wird, wobei ein erhitztes Gas die Warenbahn und den Mantel der Durchströmtrommel durchströmt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Durchströmtrommel (5) ein Luftleitzylinder (10) mit einer Vielzahl von Öffnungen (13) angeordnet ist, über dessen Innenraum das erhitzte Gas abgezogen wird, wobei die Luft- oder Gasdurchlässigkeit des Luftleitzylinders (10) einstellbar ist.
Patent DE-102015121383-A1 (DE)
Title: Modifizierte Cellulosefasern zur Optimierung von Filtrationsverfahren
Inventor: KUNZ THOMAS
IPC: C12H1/07
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von modifizierten Cellulosefasern für die künstliche Klärung von trübungsaktiven Substanzen aus Flüssigkeiten. Zudem betrifft die Erfindung eine durch das erfinderische Verfahren gewonnene modifizierte Cellulosefaser für die künstliche Klärung von trübungsaktiven Substanzen aus einer Flüssigkeit sowie Filterhilfsmittel enthaltend eine oder mehrere der modifizierten Cellulosefasern.
Patent DE-102015200836-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Oberflächenstrukturveränderung zumindest einer Carbonfaser
Inventor: KAUFMANN STEPHANIE
IPC: G01N21/65
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Veränderung einer Oberflächenstruktur zumindest einer Carbonfaser in Abhängigkeit einer Aktivierung der Carbonfaser angegeben. Dazu wird zumindest eine Carbonfaser bereitgestellt und die Oberflächenstruktur der Carbonfaser mittels Raman-Mikrospektroskopie untersucht. Nachfolgend wird zumindest ein Teilabschnitt der Carbonfaser oder eine zweite bereitgestellte Carbonfaser mittels eines Aktivierungsvorgangs aktiviert. Anschließend werden die Oberflächenstruktur in zumindest einem aktivierten Bereich mittels Raman-Mikrospektroskopie untersucht und die beiden Untersuchungsergebnisse miteinander verglichen.
Patent DE-102015200853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flachrohres
Inventor: KNAPP DANIEL
IPC: F16L9/18
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Flachrohres (1) mit zumindest einem Steg (2), der zwei Kammern (3, 3') unterteilt. Erfindungswesentlich ist dabei, dass – der zumindest eine Steg (2) als Endlosbandmaterial mittels entsprechender Walzen (4) in seine Endform umgeformt und vorher oder danach an einem Ende (5) mit einer zumindest einteiligen Außenwand (7, 7a) des Flachrohres (1) stoffschlüssig verbunden wird, – die Außenwand (7) des Flachrohres (1) in ihre Endform umgeformt wird, – der zumindest eine Steg (2) am anderen Ende (6) mit der gegenüberliegenden Außenwand (7, 7b) des Flachrohres (1) stoffschlüssig verbunden wird, – gleichzeitig oder anschließend die zumindest einteilige Außenwand (7) entlang einer Längsnaht (10) stoffschlüssig geschlossen wird, – das Flachrohr (1) abgelängt wird.
Patent DE-102015201330-A1 (DE)
Title: Kolbenventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: F16K15/12
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kolbenventil (1) für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Kolbenkörper (2), welcher axial mit mindestens einer Durchgangsbohrung (8, 9) durchsetzt und über ein Spannelement (16) gegen eine Anlageschulter (17) einer Kolbenstange (4) vorgespannt ist. Je eine Mündung der mindestens einen Durchgangsbohrung (8) ist dabei durch einen Ventilkörper (21) in dessen Schließstellung überdeckt, in welche der Ventilkörper (21) über mindestens ein Federelement gegen einen Ventilsitz (26) am Kolbenkörper (2) vorgespannt und aus der der Ventilkörper (21) entgegen dem mindestens einen Federelement axial vom Ventilsitz (26) abhebbar ist. Um nun eine möglichst konstant bleibende Kennlinie des Schwingungsdämpfers auch bei hohen Geschwindigkeiten zu realisieren, stützt sich das mindestens eine Federelement parallel zu der Vorspannung des Kolbenkörpers (2) ab.
Patent DE-102015203459-A1 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: GEISLER ANDREAS
IPC: H01J35/14
Filed: 2015-02-26
Abstract: Es wird eine Röntgenröhre vorgeschlagen, bei der eine unmittelbare, im Brennfleck (5) auf einer Anode beziehungsweise Anodenoberfläche (1) der Röntgenröhre deponierte Leistung je emittiertem Photon des einfallenden Elektronenstrahls (2) verringert ist. Die Röntgenröhre weist hierzu einen einfallenden Elektronenstrahl (2) auf, der in der Weise gerichtet ist, dass die Elektronen des einfallenden Elektronenstrahls (2) in einem Winkel ϑ zum Lot (6) der Anode beziehungsweise Anodenoberfläche (1) auf die Anode beziehungsweise Anodenoberfläche (1) einfallen, und weist die Röntgenröhre einen Detektor (3) auf, der angepasst an den Winkel ϑ des einfallenden Elektronenstrahls (2) in einem flachen Winkel ϑ auf den Brennfleck (5) auf der Anode beziehungsweise Anodenoberfläche (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015204784-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit zur Verwendung in einem Halbzeug
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (10), die dazu vorgesehen ist, in einem Bekleidungsstück integriert zu werden, mit mindestens einem ersten Beleuchtungselement (12a) und mit mindestens einem zweiten Beleuchtungselement (12b). Es wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinheit (10) zwischen 4 und 25 Beleuchtungselementen, besonders zwischen 7 und 15 Beleuchtungselementen, bevorzugt aber 9 Beleuchtungselemente aufweist.
Patent DE-102015208241-A1 (DE)
Title: Nahtloses beifahrer-airbagsystem
Inventor: LUCKETT THOMAS JUNIOR
IPC: B60R21/2165
Filed: 2015-05-05
Abstract: Eine Airbag-Anordnung weist ein Gehäuse mit einem Schacht auf, der eine Öffnung definiert. Eine Verkleidung ist mit dem Schacht an einem ersten Ende verbunden und erstreckt sich über die Öffnung bis zu einem zweiten Ende, das dem ersten Ende gegenüberliegt und bezüglich des ersten Endes erhöht ist. Ein Substrat liegt so über der Verkleidung, dass das erhöhte zweite Ende näher bei dem Substrat als das erste Ende liegt, und eine Schaumstoffschicht erstreckt sich von dem Substrat zu der Verkleidung.
Patent DE-102015208916-A1 (DE)
Title: Rakeleinrichtung, Druckwerk sowie Verfahren zum Betreiben einer Rakeleinrichtung
Inventor: HIRSCH MATHIAS
IPC: B41F15/42
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rakeleinrichtung für eine einen Bedruckstoff an wenigstens einer Druckstelle nach einem Siebdruckverfahren bedruckenden Druckmaschine, umfassend eine Siebdruckform, eine Rakel, die in einer Anstelllage mit einer Rakelkante gegen die Siebdruckform angestellt und/oder gegen die Siebdruckform anstellbar ist, eine eine An- und -Abstellbewegung zwischen der Anstelllage der Rakel und einer Abstelllage ermöglichende Lagereinrichtung, wobei die Lagereinrichtung an einem die Siebdruckform abstützenden Gestell angeordnet ist, eine Antriebseinrichtung, durch welche die Rakel an die Siebdruckform an- und von dieser abstellbar ist, ein von der Antriebseinrichtung umfasstes Antriebsmittel, durch welches die An- und Abstellbewegung der Rakel mechanisch unabhängig von einem rotatorischen Antrieb der Siebdruckform und von einem den Bedruckstoff fördernden Fördermittel bewirkbar ist. Die Lagereinrichtung umfasst Lagermittel, durch welche zumindest innerhalb eines eine Anstelllage und eine Abstelllage umfassenden Stellbereichs das Stellen der Rakel entlang einer im unbelasteten Berührzustand, d. h. im Zustand der Erstberührung der Siebdruckform ohne zusätzlich aufgeprägte Rakelpressung, verlaufenden und zur Rakelkante senkrecht verlaufenden Längserstreckung eines von der Rakel umfassten Rakelblattes erfolgt.
Patent DE-102015210787-A1 (DE)
Title: Staubsaugerschlauch
Inventor: WILLINGER RAINER
IPC: F16L11/11
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffschlauch (10) für ein Sauggerät, welcher entlang seiner Längserstreckungsrichtung (L) einen zumindest abschnittsweise variierenden Innendurchmesser aufweist. Erfindungsgemäß umfasst der Kunststoffschlauch (10) ein gewelltes Außenrohr (18) und ein allenfalls geringfügig gewelltes Innenrohr (20) umfasst, wobei der Innendurchmesser des Außenrohrs (18) im Wesentlichen dem Außendurchmesser des Innenrohrs (20) entspricht, und das Außenrohr (18) und das Innenrohr (20) extrudiert sind.
Patent DE-102015212462-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C11/03
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit in Umfangsrichtung umlaufenden Profilpositiven (2, 2'), beispielsweise Profilblockreihen, welche voneinander durch eine Umfangsrille (3) getrennt sind, wobei die Umfangsrille (3) durch zwei einander gegenüberliegende Rillenflanken (5, 5') und einen Rillengrund (6) begrenzt ist und am Rillengrund (6) zumindest eine als Schallbrecher wirkende Erhebung (8) ausgebildet ist. Die am Rillengrund (6) vorgesehene Erhebung (8) ist in Draufsicht sowie in Umfangsrichtung betrachtet S-förmig ausgebildet und weist zwei gebogene Abschnitte (9, 10) auf, wobei der eine gebogen Abschnitt (9) eine an der einen Rillenflanke (5) ausgebildete Einbuchtung (7) und der andere gebogene Abschnitt (10) eine an der anderen Rillenflanke (5') ausgebildete Einbuchtung (7') durchläuft.