baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004001350-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für ein plattenartiges Werkstück
Inventor: INOUE TAKAAKI
IPC: H01L21/687
Filed: 2004-01-08
Granted: 2014-07-17
Abstract: Fördervorrichtung (13, 15) für ein plattenartiges Werkstück (9), welche ein Ansaug-Haltemittel (20) zum Halten des plattenartigen Werkstücks (9) durch Ansaugen und ein Bewegungsmittel (133) zum Bewegen des Ansaug-Haltemittels (20) zwischen einer ersten vorbestimmten Position und einer zweiten vorbestimmten Position aufweist, wobei das Ansaug-Haltemittel (20) aufweist: – ein plattenartiges Werkstückhalteelement (21), – berührungslose Ansaughalter (24) vom Bernoulli-Theorem-Typ, die an der unteren Fläche des mittleren Bereichs des plattenartigen Werkstückhalteelements (21) angeordnet sind, – ein Beschränkungsmittel (22), welches an der unteren Fläche des Umfangsbereichs des plattenartigen Werkstückhalteelements (21) angebracht ist und die Bewegung des plattenartigen Werkstücks (9) in der horizontalen Richtung beschränkt, und – eine Mehrzahl von Fallverhinderungsmitteln (30), die in dem Umfangsbereich des plattenartigen Werkstückhalteelements (21) mit vorbestimmten Intervallen oder Zwischenräumen in der Umfangsrichtung angebracht sind und das Fallen des plattenartigen Werkstücks (9) verhindern, das durch die berührungslosen Ansaughalter (24) adsorbiert ist, wobei jedes der Fallverhinderungsmittel (30) – ein Stützelement (32) aufweist, wobei das Stützelement (32) derart ausgebildet ist, dass es zu einer Halteposition zum Stützen der unteren Fläche des Umfangsbereichs des plattenartigen Werkstücks (9), das durch die berührungslosen Ansaughalter (24) adsorbiert ist, und zu einer Zurückziehungsposition bewegt werden kann, und wobei das Stützelement (32) derart ausgebildet ist, dass es aus der Halteposition auswärts in der radialen Richtung des plattenartigen Werkstückhalteelements (21) zurückgezogen wird, und – einen Luftkolbenmechanismus (33) zum Betätigen oder Führen des Stützelements (32) zu der Halteposition und zu der Zurückziehungsposition aufweist, wobei der Luftkolbenmechanismus (33) eine Feder (334) zum Drängen des Stützelements (32) in Richtung zu der Halteposition aufweist, wobei der Luftkolbenmechanismus (33) derart ausgebildet ist, dass bei Zuführung von Luft das ...
Patent DE-102004007929-B4 (DE)
Inventor: GANDELHEIDT EDGAR
IPC: B29C48/32
Filed: 2004-02-18
Granted: 2006-03-30
Abstract: The method involves heating the blowing head (1) to a temperature above the melting temperature of the plastic until the plastic runs out, sealing off at least the region of the blowing head that is in contact with plastic from the ambient atmosphere, and purging the region of the blowing head of any oxygen-containing atmosphere. The method further involves heating the blowing head above the decomposition temperature of the plastic until any plastic remaining in the blowing head decomposes to produce gaseous products and residual particles, discharging the gaseous products, and flushing the blowing head with an oxygen-containing gas in order to incinerate the residual particles. An independent claim is also included for a blowing head for blowing plastic films.
Patent DE-102004008390-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: GUTZER ULRICH DR
IPC: F04D13/02
Filed: 2004-02-20
Granted: 2012-03-15
Abstract: Pumpe (1), insbesondere eine Kühlmittelpumpe für eine Brennkraftmaschine, mit einem Förderelement (2), das über eine kraftschlüssige Verbindung (3) mit einem Antriebselement (4) verbindbar ist, wobei das Förderelement (2) mit einem Verriegelungselement (5) verriegelbar ist. Durch die vorgeschlagene Ausgestaltung der Pumpe (1) ergibt sich insbesondere während der Warmlaufphase einer Brennkraftmaschine eine Kraftstoffeinsparung.
Patent DE-102004015283-B4 (DE)
Title: IC-Karte
Inventor: MARUYAMA TERUTAKA
IPC: H05K1/14
Filed: 2004-03-29
Granted: 2014-12-04
Abstract: Kartenförmige IC-Karte, welche aufweist: – einen IC (2); – eine Leiterplatte (1), auf der der IC (2) befestigt ist; und – ein Hartmaterialelement (5), das aus einem thermoplastischen oder wärmehärtenden Harz aufgebaut ist und den IC (2) und die Leiterplatte (1) bedeckt, wobei – die Leiterplatte (1) zusammen mit dem Hartmaterialelement (5) in mehrere Abschnitte geteilt ist, – die Abschnitte unter Verwendung einer flexiblen elektrischen Verdrahtung (4) verbunden sind, – die elektrische Verdrahtung (4) durch ein elektrisch isolierendes Weichmaterialelement (6) bedeckt ist, das wenigstens entweder ein elastisches Harz oder ein Gummi aufweist, und – ein Umfangsrand der IC-Karte aus einem weiteren Weichmaterialelement (7) gebildet ist, das einteilig mit dem Weichmaterialelement (6) und aus dem gleichen Material wie das Weichmaterialelement (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102004030048-B4 (DE)
Inventor: WERNER WALTER DR
IPC: H05B37/02
Filed: 2004-06-22
Granted: 2014-12-11
Abstract: A source (2) of light illuminates a room. An internal sensor (4) detects brightness in the room. A control device (1) relies on the test signal from the internal sensor to trigger the source of light. An external sensor (5) detects external light (La). An independent claim is also included for a method for controlling brightness in a room lit by internal and external light.
Patent DE-102004031687-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärkeranordnung
Inventor: SCHMID ALFONS
IPC: H01L23/50
Filed: 2004-06-30
Granted: 2013-01-31
Abstract: Leistungsverstärkeranordnung, umfassend: – einen Halbleiterkörper (2) mit einer Oberfläche und einer Vielzahl von Abgriffen, die auf der Oberfläche des Halbleiterkörpers (2) angeordnet sind; – einen Leistungsverstärker mit zumindest einem Eingang zur Zuführung eines zu verstärkenden Signals und mit einem ersten Ausgang ausgebildet zur Abgabe eines ersten Signals mit einer ersten Mittenfrequenz und mit einem zweiten Ausgang ausgebildet zur Abgabe eines zweiten Signals mit einer zweiten Mittenfrequenz; – zumindest einen ersten Eingangsanschluss (28) auf der Oberfläche des Halbleiterkörpers (2), der mit dem zumindest einen Eingang des Leistungsverstärkers verbunden ist; – zumindest einen ersten Ausgangsabgriff (21, 22) auf der Oberfläche des Halbleiterkörpers (2), der mit dem ersten Ausgang des Leistungsverstärkers verbunden ist; – einen zweiten Ausgangsabgriff (23) und einen dritten Ausgangsabgriff (24) auf der Oberfläche des Halbleiterkörpers (2), die mit dem zweiten Ausgang des Leistungsverstärkers verbunden sind; – je einem an den zweiten Ausgangsabgriff (23) und...
Patent DE-102004059016-B4 (DE)
Inventor: ROESTEL BURKHARD
IPC: F41H5/22
Filed: 2004-12-08
Granted: 2007-03-08
Abstract: The device has a guide (4) with a guiding slide (5), which carries a hatch cover (1) across a parallel guide (6), and guide rolls (7) that are integrated in the guiding slide. Compression springs are connected with the slide and a deflecting lever that is connected with the hatch cover. A mechanical drive (9) adjoins to a shaft which is functionally connected with the slide, where the drive is activated by a crank lever.
Patent DE-102004059122-B4 (DE)
Title: Elektrostatische Haltevorrichtung sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: KROENER FRIEDRICH
IPC: B23Q3/15
Filed: 2004-12-08
Granted: 2009-08-27
Abstract: Elektrostatische Haltevorrichtung zum elektrostatischen Anziehen und Halten eines Gegenstands (1) an einer Haltefläche (HF) mit  einer elektrisch leitenden Elektrodenanordnung (E), die eine elektrisch leitende und elastische Schicht (4; 4A) aufweist;  und  einem Dielektrikum (2) zum Isolieren der Elektrodenanordnung (E) vom zu haltenden Gegenstand (1) zumindest an der Haltefläche (HF),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Elektrodenanordnung (E) eine MESA-Struktur besitzt, die als eine Vielzahl von beabstandeten Einzelelektroden in Form von Stegen oder Inseln ausgebildet ist, die mechanisch entkoppelt sind, wobei deren Vielzahl nicht zusammenhängender Plateaus Haltepunkte sind, deren gemeinsame Ebene die Haltefläche (HF) für den zu haltenden Gegenstand (1) ergeben, und eine Schichtdicke (d1) der elastischen Schicht (4; 4A) größer ist als eine durch Wärmeausdehnung des Gegenstands (1) verursachte maximale Verschiebung (Δ T ).
Patent DE-102004064159-B4 (DE)
Title: Autoinjektor mit Arretierung des Wirkstoffbehälters
Inventor: HOMMANN EDGAR
IPC: A61M5/32
Filed: 2004-12-14
Granted: 2020-08-13
Abstract: Autoinjektor zum automatischen Injizieren eines Wirkstoffes, mit einem länglichen Gehäuse (1, 2), einer im Gehäuse (1, 2) axial verschiebbaren Injektionsnadel (10), die mit einem Wirkstoffbehälter (7) verbunden ist, einem Kolben (8), der zum Ausschütten des Wirkstoffes im Wirkstoffbehälter (7) verschiebbar ist und mit einem relativ zum Gehäuse (1, 2) verschiebbaren Nadelschutzrohr (4), wobei- ein Verriegelungsglied (21) in einer Verriegelungsposition das Verschieben des Wirkstoffbehälters (7) in Bezug auf das Gehäuse (1, 2) verhindert,- das Verriegelungsglied (21) durch Verschieben des Nadelschutzrohrs (4) in das Gehäuse (1, 2) in eine Freigabestellung gebracht wird, in der es das Verschieben des Wirkstoffbehälters (7) in Bezug auf das Gehäuse (1, 2) zulässt,- eine Nadelschutzkappe (15) das nadelseitige Ende des Autoinj ektors vor dessen Gebrauch verschließt, und- die Nadelschutzkappe (15) so ausgebildet ist, dass das Zurückschieben des Nadelschutzrohrs (4) in das Gehäuse (1, 2) durch die aufgesetzte Nadelschutzkappe verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- das Verriegelungsglied (21) in die Freigabestellung gebracht wird, indem es von dem Nadelschutzrohr (4) aus der Verriegelungsposition gedrängt wird.
Patent DE-102005003400-B4 (DE)
Title: Flexibles Traufenabdeckelement
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: E04D13/17
Filed: 2005-01-24
Granted: 2020-05-28
Abstract: Flexibles, streifenförmiges Traufenabdeckelement (100), aufweisend ein flaches Basisteil (1), das über eine Biegekante (15) in einen schürzenartigen Traufenstreifen (2) übergeht, welcher im montierten Zustand an dem Dach einen Spalt zwischen dem Wasserfalz der jeweiligen Dachrinne und der Traufenbohle überbrückt und auf die Rinnensohle zeigt, wobei das Traufenabdeckelement mit wenigstens einem senkrecht zur Biegekante angeordneten, streifenförmigen Versteifungselement (5.1,....5.n) versehen ist, das über wenigstens ein Befestigungselement (8) an der Traufenbohle anzubringen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das wenigstens eine Versteifungselement (5.1, ....5.n) mit dem Basisteil (1) des Traufenabdeckelementes (100) verklebt ist,- die Verklebung des wenigstens einen Versteifungselements (5.1,....5.n) mit dem Basisteil (1) über wenigstens einen, parallel zur Biegekante (15) verlaufenden Klebestreifen (6.1, 6.2) entstanden ist,- und dass über den wenigstens einen besagten Klebestreifen (6.1, 6.2) auch ein Lüftungsprofil (21) sowie eine Dachunterspannbahn (11) mit dem Traufenabdeckelement verbindbar ist.
Patent DE-102005006372-B4 (DE)
Title: Inhalationstherapievorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BORGSCHULTE MARKUS
IPC: B05B17/04
Filed: 2005-02-11
Granted: 2007-11-29
Abstract: Inhalationstherapievorrichtung
(1)  – mit
einem Aerosolerzeuger (2), der in die Inhalationstherapievorrichtung
einsetzbar bzw. aus der Inhalationstherapievorrichtung entnehmbar
ist und dem zur Aerosolerzeugung ein Ansteuersignal zuführbar ist,
und  – mit
einer Ansteuereinrichtung (5) für
die Bereitstellung des Ansteuerungssignals, das dem in die Inhalationsvorrichtung
eingesetzten Aerosolerzeuger während
der Aerosolerzeugung zugeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Aerosolerzeuger (2) eine
Charakterisierungseinrichtung (10) für die Bereitstellung von den
Aerosolerzeuger charakterisierenden Informationen umfasst und  – die Inhalationsvorrichtung
(1) eine Erkennungseinrichtung (11) aufweist, die mit der Charakterisierungseinrichtung
eines in die Inhalationstherapievorrichtung eingesetzten Aerosolerzeugers
zum Ermitteln der den Aerosolerzeuger charakterisierenden Informationen
(I) zusammenwirkt.
Patent DE-102005014793-B4 (DE)
Title: Verfahren und Inspektionssystem zur CD-Messung auf der Grundlage der Bestimmung von Flächenanteilen
Inventor: LANGE ECKHARD
IPC: H01L21/66
Filed: 2005-03-31
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
kritischer Längen
von Strukturelementen, die in einem Fertigungsprozess zur Herstellung
von Gateelektrodenstrukturen gebildet werden und auf einem Substrat
ausgebildet sind, wobei das Verfahren umfasst:  Abtasten einer
Fläche
des Substrats mittels einer Abtastinspektionsanlage, um ein Bild
der Fläche
zu erhalten, wobei die Fläche
zumindest einen Teil eines oder mehrerer der Strukturelemente enthält;  Bestimmen
des Flächenanteils
der Strukturelemente in dem Bild auf der Grundlage mindestes eines
Bildparameters und eines vordefinierten Schwellwertes für den Parameter;
und  Verwenden des Flächenanteils
als ein Maß eines
Mittelwerts der kritischen Länge
der Strukturelemente in der Fläche.
Patent DE-102005018069-B4 (DE)
Title: Steuerung für aktive Radlenkung
Inventor: LIN WILLIAM C
IPC: B62D37/00
Filed: 2005-04-19
Granted: 2008-11-06
Abstract: Steuerungssystem
(10), das bei einem Fahrzeug (12) eine aktive Hinterradlenkung bewirkt, umfassend:  eine
Steuereinrichtung mit offenem Regelkreis, die ein Signal der Lenkungssteuerung
mit offenem Regelkreis erzeugt;  eine Giergeschwindigkeits-Steuereinrichtung
mit Rückführung, die
ein Giergeschwindigkeits-Rückführsignal
erzeugt, wobei die Giergeschwindigkeits-Steuereinrichtung mit Rückführung einen
Giergeschwindigkeits-Proportional-Regelungs-Prozessblock (92) umfasst,
der ein Hinterradlenkungs-Proportional-Regelungs-Signal zum Bestimmen
des Giergeschwindigkeits-Rückführsignals
erzeugt, wobei der Giergeschwindigkeits-Proportional-Regelungs-Prozessblock (92)
das Hinterradlenkungs-Proportional-Regelungs-Signal auf der Grundlage wenigstens
eines Rad-Längsschlupf-Eingangssignals aus
einer Raddrehzahl und/oder einer Angabe, ob das automatische Bremssystem
(28) eingeschaltet oder ausgeschaltet ist und ob das Traktionssteuerungssystem
(24) eingeschaltet oder ausgeschaltet ist, bestimmt;  eine Seitenschlupfgeschwindigkeits-Steuereinrichtung
mit Rückführung, die
ein Seitenschlupfgeschwindigkeits-Rückführsignal
erzeugt, wobei die Seitenschlupfgeschwindigkeits-Steuereinrichtung mit Rückführung einen
Seitenschlupfgeschwindigkeits-Proportional-Regelungs-Prozessblock
(122) umfasst, der ein Seitenschlupfgeschwindigkeits-Regelkomponentensignal
zum Bestimmen des Seitenschlupfgeschwindigkeits-Rückführsignals
er zeugt, wobei der Seitenschlupfgeschwindigkeits-Proportional-Regelungs-Prozessblock
(122) das Seitenschlupfgeschwindigkeits-Regelkomponentensignal auf der Grundlage
wenigstens eines Rad-Längsschlupf-Eingangssignals
aus einer oder mehreren Raddrehzahlen und darauf basierend, ob das
automatische Bremssystem (28) eingeschaltet oder ausgeschaltet ist
und ob das Traktionssteuerungssystem...
Patent DE-102005022283-B4 (DE)
Title: Behälter zum separaten Aufbewahren und Vermischen von mindestens zwei Komponenten und Verwendung
Inventor: GOPIENKO KATJA
IPC: B01F15/04
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-04-12
Abstract: Behälter zum
separaten Aufbewahren und Vermischen von mindestens zwei Komponenten,
wobei der Behälter
(1) mindestens zwei Kammern (10, 11) aufweist, wobei mindestens
eine Kammer (11) eine Begrenzungswand (12) besitzt, die mindestens
einer weiteren Kammer (10) zugewandt ist und die in dem Behälter (1) drehbar
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1)
einen Bedienhebel (15) aufweist, der mit der Begrenzungswand (12)
verbunden ist und sich über
eine Seitenwand des Behälters
(1) nach außen
erstreckt.
Patent DE-102005033320-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbrennen fester Brennstoffe und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: UMSCHEID DOMINIC
IPC: F23H1/00
Filed: 2005-07-16
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zum Verbrennen fester Brennstoffe in einer einzigen geschlossenen
Brennkammer mittels einer primären
Luftzufuhr (3) und einer sekundären Luftzufuhr
(4), vorzugsweise in einem Leistungsbereich von 4 bis 27 kW, wobei
die Brennkammer einen Rost (7) mit einem Brennermantel (S) und mindestens
zwei Luftkammern (P.1; P.2) umfasst und wobei die sekundäre Luftzufuhr
(4) durch den Brennermantel (S) und dessen Durchbrüche (10)
in Richtung auf die Flamme geführt
wird und die primäre
Luftzufuhr (3) direkt von unterhalb des Rostes (7) vertikal durch
den Brennstoff in Richtung der Flamme geführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass je nach Leistungsbereich in mindestens zwei Leistungsstufen
die den mindestens zwei Luftkammern (P.1; P.2) zugeordneten Teile
des Rostes (7) mit einer Menge Brennstoff belegt werden und die
primäre
Luftzufuhr (3) nur denjenigen Luftkammern (P1; P.2) zugeführt wird,
deren zugeordnete Teile des Rostes (7) mit Brennstoff belegt sind,
und wobei in jeder Leistungsstufe der Leistungsmodulation in Abhängigkeit
von der Brennstoffmenge...
Patent DE-102005050267-B4 (DE)
Title: Reihenklemme
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R4/48
Filed: 2005-10-20
Granted: 2007-12-27
Abstract: Reihenklemme
(1) mit Sammelschienenanschluss, insbesondere Reihenklemme, mit
einem Isolierstoffgehäuse
(2) und mit mindestem einem Leiteranschlusselement (4), und mit
einer elektrisch leitenden Verbindungsschiene (8), wobei das Isolierstoffgehäuse (2) mindestens
eine Leitereinführungsöffnung (12)
zum Einführen
eines anzuschließenden
elektrischen Leiters (13) und mindestens eine Betätigungsöffnung (14)
zum Einführen
eines Betätigungswerkzeuges
(16) aufweist, wobei die Betätigungsöffnung (14)
durch eine Klappe (17) verschließbar ist und aus isolierendem
Material besteht und wobei die Klappe (17) der Form der Betätigungsöffnung (14)
angepasst und beweglich mittels eines Filmscharniers (22) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsöffnung (14) im Isolierstoffgehäuse (2)
durch eine Klappe (17) derart abgedeckt wird, dass die Klappe in
der Uhrsprungslage mit dem Isolierstoffgehäuse (2) für den Betrachter eine gemeinsame
Oberfläche
(19) bildet und wobei beim Aufsetzen des Betätigungswerkzeuges (16) auf
die Klappe (17) diese bei gleichzeitigem Wegschwenken in den Betätigungskanal
(15) diesen für
das Einstecken des Betätigungswerkzeuges
(16) freigibt.
Patent DE-102005055236-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug
Inventor: CORNET HARALD
IPC: B61D3/20
Filed: 2005-11-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Transportfahrzeug zum Transport mindestens eines Gegenstandes (P), das eine Tragstruktur (01, 21, 22, 23, 70) und eine Hebevorrichtung aufweist, wobei die Tragstruktur (01, 21, 22, 23, 70) einen Transportraum zum Aufnehmen des Gegenstandes (P) umgibt, wobei die Hebevorrichtung – mit der Tragstruktur (01, 21, 22, 23, 70) mechanisch verbunden ist, – zwischen einer Beladeposition, in der der Gegenstand (P) in den Transportraum verbracht und aus dem Transportraum entnommen werden kann, und – einer Transportposition, in der das Transportfahrzeug den Gegenstand (P) zu transportieren vermag, hin- und herbeweglich ist, und – zwei räumlich getrennte Hebeelemente (43, 44, 45, 46) umfaßt, wobei jedes Hebeelement (43, 44, 45, 46) jeweils ein Begrenzungselement (43, 44) aufweist und wobei die Hebevorrichtung so ausgestaltet ist, dass die beiden Hebeelemente (43, 44, 45, 46) – beim Übergang von der Beladeposition in die Transportposition den Gegenstand (P) relativ zur Tragstruktur (01, 21, 22, 23, 70) entgegen der Schwerkraft anheben und ...
Patent DE-102005056525-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen drahtlosen Informationsverarbeitungssystem-Router, der über ein Mobilfunknetzwerk funktioniert
Inventor: MEHTA PRATIK M
IPC: H04W12/06
Filed: 2005-11-28
Granted: 2010-10-14
Abstract: Netzwerk für ein informationsverarbeitendes System aufweisend:  eine Mehrzahl von informationsverarbeitenden Systemen, wobei jedes informationsverarbeitende System Verarbeitungskomponenten aufweist, um Information zu verarbeiten und Komponenten für ein drahtloses lokales Netzwerk, die in der Lage sind, Information über ein drahtloses lokales Netzwerk zu kommunizieren; und  einen Router mit Komponenten für das drahtlose lokale Netzwerk und Komponenten für ein drahtloses Wide Area Mobilfunknetzwerk, wobei die Komponenten für das drahtlose lokale Netzwerk in der Lage sind, Information über das drahtlose lokale Netzwerk mit der Mehrzahl von informationsverarbeitenden Systemen zu kommunizieren, wobei die Komponenten für das drahtlose Wide Area Mobilfunknetzwerk in der Lage sind, Information über ein drahtloses Wide Area Mobilfunknetzwerk zu kommunizieren, wobei der Router Information zwischen einem oder mehreren informationsverarbeitenden Systemen und dem drahtlosen Wide Area Mobilfunknetzwerk routet;  wobei die Komponenten des Routers für das drahtlose Wide Area Mobilfunknetzwerk ein abnehmbares Sicherheitsmodul aufweisen mit Autorisierungsinformation, die die Komponenten für das drahtlose...
Patent DE-102006002340-B4 (DE)
Title: Datenfunksystem
Inventor: ZIEGELBAUER GEORG
IPC: H04L12/403
Filed: 2006-01-18
Granted: 2007-12-13
Abstract: Für ein nach dem Zeitschlitzverfahren mit periodisch wiederkehrend zugeteilten Zeitschlitzen arbeitendes Datenfunksystem mit einer Zentralstation und mehreren Unterstationen wird vorgeschlagen, dass die Zentralstation Datentelegramme aussendet, welche eine Mehrzahl individueller Nachrichten an einzelne verschiedene Unterstationen enthalten, wobei in den Nachrichten insbesondere gestaffelte Sendezeiten für Antworttelegramme der Unterstationen an die Zentralstation vorgegeben sind. Die Unterstationen senden ihre Antworttelegramme nach Abschluss des Kommandotelegramms von der Zentralstation zu den vorgegebenen Zeitpunkten nacheinander an die Zentralstation. Besonders vorteilhaft ist, in dem Datenfunksystem zumindest in den Unterstationen kostengünstige Sende-Empfangs-Einrichtungen mit langen Umschaltzeiten in den Sendebetrieb einsetzen zu können, und die Umschaltzeiten zeitlich überlappend mit Datentelegrammen anderer Unterstationen zu legen.
Patent DE-102006004048-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Verwendung bei einer Wischanlage für Fahrzeuge sowie Wischanlage
Inventor: WAIBLE SIEGFRIED
IPC: B60S1/06
Filed: 2006-01-28
Granted: 2017-08-24
Abstract: Befestigungseinrichtung zur Befestigung einer Wischanlage (1) an einer Fahrzeugkarosserie (14), mit wenigstens einem Pufferelement (20) aus einem gummielastischen Werkstoff, welches mit einer eine Achse (M) der Befestigungseinrichtung (15, 15a) umschließenden Innenfläche ein an der Fahrzeugkarosserie (14) befestigbares karosserieseitiges Verbindungselement (16) umgibt, mit seiner die Achse (M) der Befestigungseinrichtung (15, 15a) umschließenden Außenfläche von einem an der Wischanlage (1) vorgesehenen anlagen- oder platinenseitigen Verbindungselement (5) im Bereich einer Ösenöffnung (6) umschlossen ist und an den Verbindungselement (5, 16) in Bezug auf die Achse (M) der Befestigungseinrichtung (15, 15a) axial derart gesichert ist, dass bei einer einen Schwellwert überschreitenden Axialkraft (K) auf ein freies Ende (7.1) einer Wischerwelle (7) ein Lösen der Verbindung zwischen dem wenigstens einen Pufferelement (20) und wenigstens einem Verbindungselement (5, 16) erfolgt, wobei das karosserieseitige Verbindungselement (16) und das anlagen- oder platinenseitige Verbindungselement (5) über das Pufferelement (20) durch Verknüpfen miteinander verbunden sind, wobei das karosserieseitige Verbindungselement (16) an seiner Umfangsfläche und/oder das anlagen- oder platinenseitige Verbindungselement (5) an der Innenfläche seiner Ösenöffnung (6) wenigstens einen überstehenden, zumindest teilweise in das Pufferelement (20) oder dessen Material hineinreichenden oder eingreifenden Vorsprung (21, 23) aufweist, und wobei das karosserieseitige Verbindungselement (16) einen Befestigungsabschnitt (18) bildet, mit dem dieses Verbindungselement (16) an der Fahrzeugkarosserie (14) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Vorsprung (21, 23) in Richtung der Achse (M) der Befestigungseinrichtung (15, 15a) axial beabstandet von dem Befestigungsabschnitt (18) vorgesehen ist, bevorzugt an einem den Befestigungsabschnitt (18) entfernt liegenden Ende der Ösenöffnung (6) des anlagen- oder platinenseitigen Verbindungselementes (5) und/oder an einem den Befestigungsabschnitt (18) entfernt liegenden Ende des karosserieseitigen Verbindungselementes (16).