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Patent DE-102014006925-A1 (DE)
Title: Beduftungseinrichtung zum Beduften von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F01N99/00
Filed: 2014-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beduftungseinrichtung (10) zum Beduften von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Reservoir (16) zum Aufnehmen von Duftstoff (18), mit welchem das Abgas anreicherbar ist, wobei die Beduftungsvorrichtung (10) wenigstens ein elektrisch ansteuerbares Dosierungselement (20) zum Eindosieren des Duftstoffes in das Abgas aufweist.
Patent DE-102014008557-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Körperlänge und eines Körpergewichtes
Inventor: VON MAYDELL MARC-OLIVER
IPC: G01G19/52
Filed: 2014-05-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur simultanen Messung einer Masse und einer Länge eines Körpers, wobei die Messung der Körpermasse durch eine Verformungsmessung wenigstens eines Verformungselementes erfolgt, bei der sich eine Waagenplattform absenkt und die Längenmessung absolut zur Waagenplattform als Distanzmessung realisiert ist, sodass die Distanzmessung um den Betrag der Absenkung der Waagenplattform fehlerbehaftet ist und die fehlerbehaftete Distanzmessung mit einem Korrekturfaktor zu einem Längenmesswert transformiert wird, der dem Betrag nach der gemittelten Absenkung der Waagenplattform entspricht.
Patent DE-102014010189-A1 (DE)
Title: Zählervorrichtung mit Rechenwerk und Volumengeber, Modul und Verfahren zum Betrieb einer Zählervorrichtung
Inventor: SCHLOSS EDGAR VOM
IPC: G08C19/16
Filed: 2014-07-10
Abstract: Zählervorrichtung (1), umfassend ein Rechenwerk (4) als ein erstes Modul (2) und einen Volumengeber (5) als ein zweites Modul (3) und wenigstens eine Kommunikationsverbindung (6) zwischen dem Rechenwerk (4) und dem Volumengeber (5), wobei über wenigstens eine der wenigstens einen Kommunikationsverbindung (6) eine wenigstens einen auf den Zählprozess bezogenen Prozessparameter umfassende Prozessinformation von einem Modul (2, 3) an das andere Modul (3, 2) übertragbar ist und das empfangende Modul (3, 2) zur Selbstkonfiguration hinsichtlich des Zählprozesses aufgrund des Prozessparameters ausgebildet ist.
Patent DE-102014010240-A1 (DE)
Title: Endbeschlag für einen Sicherheitsgurt
Inventor: KACPRZAK MICHAL
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Endbeschlag (8) für einen Sicherheitsgurt, mit einem Rahmen (18), einer Gurtwelle (12), die in dem Rahmen (18) um eine Achse (A) drehbar gelagert ist, und einem Sperrmechanismus (34), der eine Drehung der Gurtwelle (12) in einer Aufwickelrichtung (35) ermöglicht und die Gurtwelle gegen eine Drehung in einer Abwickelrichtung (37) blockiert, wobei der Sperrmechanismus (34) ein Umschlingungsreibungselement (56) aufweist, das die Gurtwelle (12) umschlingt.
Patent DE-102014011531-A1 (DE)
Title: Zapfeinrichtung für Getränke
Inventor: KLAAS ANDRE
IPC: B67D1/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Eine Zapfeinrichtung (1) für Getränke mit zumindest einer Ausgabeeinrichtung (2; 3) für ein oder mehrere von der Zapfeinrichtung (1) ausgebbare Getränke wird so ausgebildet, daß in die Zapfeinrichtung (1) zumindest ein Springbrunnen (4) integriert ist, mit dem das oder ein auszugebendes Getränk oder eine andere Flüssigkeit (8) über nach oben auswerfbar und wieder auffangbar ist.
Patent DE-102014016296-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung zur Steuerung wenigstens einer, insbesondere doppelt wirkenden, hydraulischen Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: Böhner-EH GmbH
IPC: B21D28/20
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung 1 zur Steuerung wenigstens einer, insbesondere doppelt wirkenden, hydraulischen Kolben-Zylinder-Anordnung 2, umfassend eine hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung 2, mit einem in einem Zylinder 7 bewegbar gelagerten, einseitig mit einer Kolbenstange 8 verbundenen Kolben 9, wobei der Kolben 9 zwischen einer eingefahrenen Stellung, in welcher der Kolben 9 mit einer der Kolbenstange 8 abgewandten ersten Kolbenfläche 9a im Bereich einer ersten Zylinderbodenfläche 7a angedacht ist oder anliegt, und einer ausgefahrenen Stellung, in welcher der Kolben 9 mit einer der Kolbenstange 8 zugewandten zweiten Kolbenfläche 9b im Bereich einer zweiten Zylinderbodenfläche 7b angeordnet ist, oder an dieser anliegt, oder umgekehrt, bewegbar ist, wobei zwischen der ersten Kolbenfläche 9a und der Zylinderinnenwandung ein erster Zylinderraum 7c ausbildbar und zwischen der zweiten Kolbenfläche 9b und der Zylinderinnenwandung ein zweiter Zylinderraum 7d ausbildbar ist, eine Fördereinrichtung 3, die zur Förderung eines Hydraulikfluids in den ersten Zylinderraum 7c oder in den zweiten Zylinderraum 7d der Kolben-Zylinder-Anordnung 2 eingerichtet ist, eine zwischen die Fördereinrichtung 3 und die Kolben-Zylinder-Anordnung 2 geschaltete Ventilanordnung 4, ein Kompensator 5, der zum zumindest zeitweisen Ausgleich von Hydraulikfluid eingerichtet ist, eine zwischen die Ventilanordnung 4 und die Kolben-Zylinder-Anordnung 2 geschaltete Umschalteinrichtung 6, die in Abhängigkeit einer auf die Bewegung des Kolbens 9 in Richtung der ausgefahrenen Stellung wirkenden Kraft selbsttätig in wenigstens zwei Schaltstellungen schaltbar ist, wobei die Umschalteinrichtung 6 unterhalb einer bestimmten, gegen die Bewegung des Kolbens 9 in Richtung der ausgefahrenen Stellung wirkenden Kraft selbsttätig in eine erste Schaltstellung schaltbar oder geschaltet ist, in welcher ersten Schaltstellung über den zweiten Zylinderraum 7d aus der Kolben-Zylinder-Anordnung 2 ausströmendes oder ausgeströmtes Hydraulikfluid über die Umschalteinrichtung 6 in den ersten Zylinderraum 7c führbar ist und die Umschalteinrichtung 6 oberhalb einer bestimmten, gegen die Bewegung des Kolbens 9 in Richtung der ausgefahrenen Stellung wirkenden Kraft selbsttätig in eine zweite Schaltstellung schaltbar oder geschaltet ist, in welcher zweiten Schaltstellung über den zweiten Zylinderraum 7d aus der Kolben-Zylinder-Anordnung 2 ausströmendes oder ausgeströmtes Hydraulikfluid über die Umschalteinrichtung 6 in den Kompensator 5 führbar ist.
Patent DE-102014016410-A1 (DE)
Title: Gasbehälter
Inventor: ADAM PETER
IPC: C23C16/455
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasbehälter (100), dessen Innenseite eine unmittelbar auf einem Grundmaterial (110) des Gasbehälters (100) aufgebrachte Beschichtung (120) aufweist, wobei die Beschichtung (120) mehrere durch ein ALD-Verfahren hergestellte Lagen (130, 131, 132) wenigstens eines Beschichtungsmaterials umfasst.
Patent DE-102014017464-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Regelung der Radbremsmomente mit gleichzeitiger Störkompensation in Elektrofahrzeugen
Inventor: IVANOV VALENTIN
IPC: B60T8/17
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bremsregelungssystem in Elektrofahrzeugen mit einem Verfahren zur Kompensation externer Störungen mittels entkoppelter Raddrehmomentregelung. Dabei wird das angeforderte Gesamtbremsmoment in Abhängigkeit vom Bremspedalweg und dem entsprechenden Sollwert der Fahrzeugverzögerung erzeugt. Während des Bremsbetriebs des Fahrzeugs treten Störungen unterschiedlicher Art auf, die die Fahrzeugverzögerung unmittelbar beeinflussen. Die vorgeschlagene Kompensationsregelung besteht in der Generierung eines zusätzlichen Moments, mit dem diese unerwünschten Störungen ausgeglichen werden.
Patent DE-102014101615-A1 (DE)
Title: Zitzengummi
Inventor: HAPPEL WERNER
IPC: A01J5/08
Filed: 2014-02-10
Abstract: Offenbart ist ein Zitzengummi mit einem Zitzengummikopf, in dem eine Einrichtung vorgesehen ist, die während des Melkvorgangs beim Überschreiten eines Kopfvakuums eine strukturelle Änderung durchführt, die von außen her erfassbar ist.
Patent DE-102014104366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: LAIMER GEORG
IPC: C23C14/34
Filed: 2014-03-28
Abstract: Vorrichtung (100) zum Behandeln von Substraten, aufweisend: Substrat-Behandlungsanordnungen (10a, 10b), die mit einem Abstand voneinander an einander gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind, und eine Transporteinrichtung zum Transportieren von zumindest einem Substrat (70) zwischen den einander gegenüberliegenden Substrat-Behandlungsanordnungen (10a, 10b) hindurch, wobei die Transporteinrichtung eine in Transportrichtung endlos umlaufende Transportstruktur (20) mit zwei Bandabschnitten (20a, 20b) aufweist, die mit einem Abstand quer zur Transportrichtung (TR) voneinander angeordnet sind, so dass quer zur Transportrichtung (TR) von den zwei Bandabschnitten (20a, 20b) der endlos umlaufenden Transportstruktur (20) und in Transportrichtung (TR) von der sich in Transportrichtung (TR) erstreckenden Ausdehnung der Substrat-Behandlungsanordnungen (10a, 10,b) ein Substrat-Behandlungsbereich begrenzt wird, in welchem ein zwischen den gegenüberliegenden Substrat-Behandlungsanordnungen (10a, 10b) hindurchgeführtes Substrat (70) vermittels der Substrat-Behandlungsanordnungen (10a, 10b) beidseitig behandelbar ist.
Patent DE-102014107676-A1 (DE)
Title: Halterung für Ohrhörer
Inventor: HEIM BIRGIT
IPC: H04R1/10
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (2) für Ohrhörer (4) und insbesondere eine individuell an die anatomischen Gegebenheiten eines Benutzers angepasste Halterung (2). Um einen deutlich verbesserten Halt des Ohrhörers (4) im Ohr des Benutzers, einen deutlich verbesserten Tragekomfort sowie ebenfalls eine deutlich verbesserte Klangqualität des Ohrhörers (4) während der Benutzung bereitzustellen, weist die erfindungsgemäße Halterung für Ohrhörer mindesten eine Passformfolie auf, wobei die Passformfolie (3) einen Halteabschnitt (15) für den Ohrhörer (4) aufweist und zur Befestigung an der Ohrmuschel (1) des Benutzers ausgebildet ist.
Patent DE-102014110610-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem mit Turbolader
Inventor: CHOI WON ROK
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-07-28
Abstract: Verbrennungsmotorsystem mit Turbolader, aufweisend: einen Zylinderkopf 120, an dem ein Einlasskrümmer 125 und ein Auslasskrümmer 115 angeordnet sind, den Turbolader 100, welcher mit dem Auslasskrümmer 115 verbunden ist, eine Einlassleitung, welche zwischen dem Turbolader 100 und dem Einlasskrümmer 125 ausgebildet ist, um verdichtete Luft, die von dem Turbolader 100 verdichtet ist, durch den Zylinderkopf 120 zu übertragen, einen Zwischenkühler 135, welcher benachbart zu dem Einlasskrümmer 125 angeordnet ist, um die verdichtete Luft, welche durch die Einlassleitung hindurch zugeführt wird, zu kühlen, eine Abgas-Rückführung(EGR)-Leitung, welche den Auslasskrümmer 115 mit dem Einlasskrümmer 125 verbindet, um das Abgas zurückzuführen zu dem Einlasskrümmer 125 durch den Zylinderkopf 120 hindurch, und einen EGR-Kühler 130, welcher benachbart zu dem Einlasskrümmer 125 angeordnet ist, wobei ein Niedrigtemperatur-Kühlmittel, welches von einem Niedrigtemperaturradiator 140 aus zugeführt wird, durch den Zylinderkopf 120 hindurch passiert, um die verdichtete Luft und das EGR-Gas, welche durch den Zylinderkopf 120 hindurch passiert sind, zu kühlen.
Patent DE-102014112615-A1 (DE)
Title: Sauerstoff-Spülungssteuerverfahren und Fahrzeugabgassystem für Katalysatoren von zwei Typen
Inventor: CHOI MUYOUNG
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Ein O2-Spülungssteuerverfahren für Katalysatoren von zwei Typen kann aufweisen: Durchführen, durch eine WCC-O2-Spülung eines Warmlaufkatalysators (WCC), einer Sensorbasierte-WCC-O2-Spülung-Logik, bei welcher eine Spannung eines WCC-O2-Sensors verwendet wird, sofort nach einem Kraftstoffzufuhrstopp, und, wenn die Sensorbasierte-WCC-O2-Spülung-Logik abgeschlossen ist, Anwenden einer O2ucc-Lernhistorie und eines O2ucc-Rücksetzens einer O2ucc (Sauerstoffmenge, welche in einem Unterbodenkatalysator (UCC) adsorbiert ist) für den UCC und Durchführen einer UCC-O2-Spülung des UCC durch irgendeine von einer Faktorbasierte-UCC-O2-Spülung-Logik, bei welcher eine Verbrennungsmotordrehzahl und ein FSpülung einer Spülung-Sauerstoffansaugmenge [mg] verwendet werden, und einer Sensorbasierte-UCC-O2-Spülung-Logik, bei welcher ein Spannungswert eines UCC-hinterer-O2-Sensors verwendet wird.
Patent DE-102014114209-A1 (DE)
Title: Airbag und mit dem Airbag versehene Airbagvorrichtung
Inventor: SANO KEI
IPC: B60R21/237
Filed: 2014-09-30
Abstract: Ein Airbag (10) gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf: einen Airbag-Hauptkörper (10a), der mit einer Gas-Einführöffnung (12) vorgesehen ist, und einen inneren Stoffabschnitt (19), der angeordnet ist, um die Gas-Einführöffnung (12) im Airbag-Hauptkörper (10a) zu bedecken. Der innere Stoffabschnitt (19) hat einen ersten und einen zweiten Öffnungsendabschnitt und ist an einem Umfangsrandabschnitt der Gas-Einführöffnung (12) des Airbag-Hauptkörpers (10a) befestigt, wobei eine Position des inneren Stoffabschnitts (19) mit der Gas-Einführöffnung (12) des Airbag-Hauptkörpers (10a) assoziiert ist. Auf diese Weise wird bewirkt, dass der Airbag (10) schneller und breiter in einer Richtung aufgeblasen und expandiert wird, die orthogonal zu einer Fahrzeuginsassenseitenrichtung ist, und so kann ein Fahrzeuginsasse auf stabile Weise mit einer breiten Fläche von der Frontseite aus abgefedert und abgestützt werden, unabhängig davon, in was für einer Körperhaltung sich der Fahrzeuginsasse befindet.
Patent DE-102014114749-A1 (DE)
Title: Hinterleuchtete Werbebande und Verfahren zum Einstellen der Helligkeit der Werbebande
Inventor: PARBEL CHRISTOPH A
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-10
Abstract: Werbebotschaften können auch bei schwierigen und wechselnden Lichtverhältnissen gut auf Banden zur Begrenzung von Sportflächen sichtbar gemacht werden, wenn die Werbebanden ein Gehäuse mit wenigstens einer hinterleuchteten Werbefläche haben, deren Helligkeit von einer Steuerung in Abhängigkeit der Umgebungshelligkeit eingestellt wird.
Patent DE-102014117529-A1 (DE)
Title: Eckelement für eine Rahmenkonstruktion sowie Rahmenkonstruktion
Inventor: EHSASI MOHAMMAD
IPC: E04B1/24
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ein- oder mehrteilig ausgebildetes Eckelement (1) für eine mindestens ein Hohlprofil (2, 3) umfassende Rahmenkonstruktion. Erfindungsgemäß ist das Eckelement (1) aus einem metallischen Werkstoff gefertigt und besitzt zwei in einem rechten Winkel zueinander liegende Arme (4, 5) für den Anschluss jeweils eines Hohlprofils (2, 3), wobei die Arme (4, 5) jeweils mindestens vier sich in Längsrichtung erstreckende Seitenwände besitzen, die einen Hohlraum (6, 7) umschließen. Ferner betrifft die Erfindung eine Rahmenkonstruktion mit einem solchen Eckelement (1).
Patent DE-102014201059-A1 (DE)
Title: Versorgungsschaltung zur redundanten Versorgung einer Batteriesteuerung und Batterie mit redundant versorgter Batteriesteuerung
Inventor: RIEDMANN MATTHIAS
IPC: H02J9/06
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Versorgungsschaltung 1 zur redundanten Versorgung einer Batteriesteuerung 2, umfasst einen Gleichstromwandler 3, der eingerichtet ist, über einen Wandlereingang 12 von einem vorzugsweise von der Batteriesteuerung 2 überwachten Batteriemodul 4 mit einer Batteriespannung UBAT versorgt zu werden, um eine zum Betrieb der Batteriesteuerung 2 geeignete Wandlerspannung UW an einem Wandlerausgang 5 bereitzustellen, einen Versorgungseingang 6, der dazu eingerichtet ist, eine externe Versorgungsspannung UEXT zu empfangen, einen Versorgungsausgang 7, der dazu eingerichtet ist, mit einem Spannungseingang 8 der Batteriesteuerung 2 elektrisch leitfähig verbunden zu werden, eine Schalteinheit 9, die eingerichtet ist, zu erkennen, ob eine externe Versorgungsspannung UEXT an dem Versorgungseingang 6 anliegt und wahlweise entweder die externe Versorgungsspannung UEXT auf den Versorgungsausgang 7 zu schalten, wenn die externe Versorgungsspannung UEXT an dem Versorgungseingang 6 anliegt, oder die Wandlerspannung UW auf den Versorgungsausgang 7 zu schalten, wenn keine externe Versorgungsspannung UEXT an dem Versorgungseingang (6) anliegt.
Patent DE-102014201107-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschränkung eines unterstützenden Lenkmoments in einem Lenksystem mit elektronischer Lenkunterstützung
Inventor: DORNHEGE JENS
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Beschränkung wenigstens eines unterstützenden Lenkmoments in einem Lenksystem mit elektronischer Lenkunterstützung, welches die Schritte umfasst: – Ermitteln der vom Fahrer gewünschten Lenkwinkeländerung; – Definieren einer Menge mit zulässigen Lenkwinkeländerungen in Abhängigkeit von der vom Fahrer gewünschten Lenkwinkeländerung; – Ermitteln der aktuellen Lenkwinkeländerung; – Überprüfen, ob die aktuelle Lenkwinkeländerung in der Menge der zulässigen Lenkwinkeländerungen enthalten ist; und – Beschränken des unterstützenden Lenkmoments, wenn die Überprüfung ergibt, dass die aktuelle Lenkwinkeländerung nicht in der Menge der zulässigen Lenkwinkeländerungen enthalten ist. Außerdem wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102014201716-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Nebenaggregat und Verfahren zum Betreiben der Antriebsanordnung
Inventor: LAUMANN MARTIN
IPC: F25B31/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Nebenaggregat, beispielsweise einen Kältemittelverdichter, der im Betriebszustand einer Standklimatisierung betrieben werden kann, sowie ein Verfahren zum Betreiben des Antriebsanordnung.
Patent DE-102014203811-A1 (DE)
Title: Ergänzungssystem zur interferometrischen Röntgenbildgebung und projektive Röntgenvorrichtung
Inventor: MERTELMEIER THOMAS
IPC: G01N23/087
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ergänzungssystem zur interferometrischen Röntgenbildgebung eines Patienten (6) an einer Röntgeneinrichtung zur Erzeugung projektiver Absorptionsaufnahmen mit einem Strahler-Detektor-System aus einer einen Fokus ausbildenden Röntgenröhre (7.1) und einem digitalen Flachdetektor (2) mit einer Vielzahl von pixelerzeugenden Detektorelementen (2.1) und einem Rechensystem (11) mit einem Programmspeicher, aufweisend einen mobilen Gitteraufsatz (3), mit einem ersten interferometrischen Röntgengitter (G1), einem zweiten, in einem Abstand zum ersten Röntgengitter in Strahlungsrichtung angeordneten, interferometrischen Röntgengitter (G2), und einer Verschiebevorrichtung (12) zum Verschieben des zweiten Röntgengitters (G2) in der Ebene des zweiten Röntgengitters (G2) in Schritten über zumindest ein Detektorelement (2.1), und ein Computerprogramm (Prg1–Prgn) zur Speicherung und Ausführung im Rechensystem (11), welches die Ergänzungsvorrichtung steuert und zumindest eine interferometrische Röntgendarstellung erstellt. Weiterhin betrifft die Erfindung auch eine Röntgenvorrichtung (1), welche das vorgenannte Ergänzungssystem zur zusätzlichen Erzeugung mindestens eine interferometrische Röntgenbilddarstellung aufweist.
Patent DE-102014205312-A1 (DE)
Title: Endoskopobjektiv, Verfahren zum Reinigen eines Endoskopobjektivs und zum Reparieren eines Endoskops
Inventor: ZHAO JIANXIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2014-03-21
Abstract: Endoskopobjektiv (4), umfassend ein Objektivrohr (12), in dessen Innenraum (14) eine distale Linsengruppe (16) und eine proximale Linsengruppe (22) in einer Längsaxialrichtung (L) hintereinander angeordnet sind, wobei an einer Innenseite (13) des Objektivrohrs (12) ein Anschlag (32) vorhanden ist, der zwischen der distalen Linsengruppe (16) und der proximalen Linsengruppe (22) liegt, wobei eine äußere distale Oberfläche (34) der proximalen Linsengruppe (22) an eine proximale Seite des Anschlags (32) stößt und eine äußere proximale Oberfläche (30) der distalen Linsengruppe (16) an eine distale Seite des Anschlags (32) stößt, wobei zwischen der äußeren distalen Oberfläche (34) der proximalen Linsengruppe (22) und der äußeren proximalen Oberfläche (30) der distalen Linsengruppe (16) ein Zwischenraum (6) vorhanden ist, wobei das Endoskopobjektiv (4) dadurch fortgebildet ist, dass wenigstens eine Zugangsöffnung (10, 10a, 10b) vorgesehen ist, die sich ausgehend von einer äußeren Mantelfläche (38) des Objektivrohrs (12) durch den Anschlag (32) hindurch erstreckt und in den Zwischenraum (6) mündet.
Patent DE-102014208018-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen von Werkstückträgern auf einer Förderstrecke
Inventor: SIVASANKARAN KUMARAVADIVELAN
IPC: B65G47/244
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (30) zum Drehen von Werkstückträgern (12) auf einer Förderstrecke (10), wobei die Vorrichtung (30) einen Grundkörper (40) und einen Hubkörper (50) aufweist, wobei der Grundkörper (40) Befestigungsmittel (41) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, den Grundkörper (40) an der Förderstrecke (10) zu befestigen, wobei der Hubkörper (50) oberhalb (32) des Grundkörpers (40) angeordnet ist, wobei er über eine erste und eine zweite Linearführung (34) in Richtung einer Hochachse (31) beweglich an dem Grundkörper (40) gelagert ist, wobei eine Greifeinrichtung (70) vorgesehen ist, welche so ausgebildet ist, dass sie den Werkstückträger (12) von unten (33) greifen kann. Erfindungsgemäß ist ein Drehantrieb mit einem Drehantriebsgehäuse und einer bezüglich der Hochachse (31) drehbaren Antriebswelle vorgesehen, wobei das Drehantriebsgehäuse von unten (33) an dem Hubkörper (50) befestigt ist, wobei die Antriebswelle den Hubkörper (50) durchsetzt, wobei die Greifeinrichtung (70) gesondert vom Hubkörper (50) ausgebildet ist, wobei die Antriebswelle mit der Greifeinrichtung (70) derart verbunden ist, dass die Greifeinrichtung (70) relativ zum Hubkörper (50) drehbar ist, wobei der Drehantrieb (51) zwischen der ersten und der zweiten Linearführung (34, 35) angeordnet ist.
Patent DE-102014209775-A1 (DE)
Title: Kantenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SCHLOTTER RAINER
IPC: B27D1/10
Filed: 2014-05-22
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Kantenbearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten eines an einem Werkstück (9) angebrachten Kantenmaterials (7, 8), insbesondere im Bereich einer Leimfuge zwischen Kante und Werkstück, bereitgestellt. Die Vorrichtung weist einen Werkzeughalter (4), ein Schneidwerkzeug (1), das mit dem Werkzeughalter verbunden ist, und eine elastische Einrichtung (2, 10) auf, die eingerichtet ist, dem Schneidwerkzeug eine Tastkraft (F) bereitzustellen, sodass es mit der Werkstückoberfläche in Kontakt ist.
Patent DE-102014210643-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: FUJITA TORU
IPC: H02K5/14
Filed: 2014-06-04
Abstract: Es wird eine Technik bereitgestellt, bei der eine Bürste bis zu ihrer Nutzungsgrenze verwendet werden kann durch Sicherstellen eines bewegbaren Bereichs der Bürste, und Verhindern, dass ein aufgrund der Abnutzung der Bürste gelockertes Nebenschlusskabel in Kontakt mit einem Kommutator kommt. In dem Motor hat ein Körperabschnitt einer Bürstenkarte einen ersten Vorsprungsabschnitt, der auf einer Mittelachsenseite weiter in einer Axialrichtung vorsteht als das Nebenschlusskabel, und zumindest ein Teil einer Seitenwand des ersten Vorsprungsabschnitts bildet auch eine Wandoberfläche eines Führungswegs des Nebenschlusskabels.
Patent DE-102014211628-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/134
Filed: 2014-06-17
Abstract: Es ist ein Zweimassenschwungrad zur Drehschwingungsdämpfung einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors vorgesehen, mit einer Primärmasse zum Einleiten eines Drehmoments, einer über mindestens ein Energiespeicherelement, insbesondere Bogenfeder, relativ zur Primärmasse verdrehbar anbindbare Sekundärmasse zum Ausleiten eines Drehmoments, wobei die Sekundärmasse eine Zusatzmasse und ein über mindestens ein zweites Energiespeicherelement, insbesondere eine Druckfeder, zur Dämpfung von Schwingungen mit der Zusatzmasse der Sekundärmasse relativ bewegbar verbundenes Krafteinleitungselement, insbesondere ein Flansch, zur Übertragung eines Drehmoments zwischen der Primärmasse und der Sekundärmasse, umfasst, und einem mit dem Krafteinleitungselement relativ bewegbar verbundenen Fliehkraftpendel. Dadurch kann die Schwingungsdämpfung in einem Zweimassenschwungrad komfortabler ausgestaltet werden.