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Patent DE-102011017678-A1 (DE)
Title: Energy management method for electric energy storage device of e.g. motor vehicle, involves assigning dynamically adjusted power to consumers so that supplied current is adjusted based on vehicle driving condition or consumer information
Inventor: FALK RAINER
IPC: B60R16/033
Filed: 2011-04-28
Abstract: The method involves temporarily connecting consumers (ND) such as mobile phone, smart phone, laptop or other portable personal computer via power interface (SD). The dynamically adjusted power is assigned to consumers, so that the supplied current is adjusted based on driving condition of vehicle and/or information of connected consumers. The charging of the electric energy storage device at charging station, or recuperative braking of the vehicle is performed.
Patent DE-102011051683-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers mit einem Zyklonabscheider und Staubsauger mit einem Zyklonabscheider
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L9/10
Filed: 2011-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers (1) mit einem motorgetriebenen Gebläse (2) und mit einer auf der Saugseite (23) des Gebläses (2) angeordneten Vorrichtung (4) zur Aufnahme eines Luft-Staubgemischs, wobei zwischen der Aufnahmevorrichtung (4) und dem Gebläse (2) ein Staubabscheider in Form mindestens eines Zyklonabscheiders (5) und gegebenenfalls eines Nachfilters (6) angeordnet ist. Um dieses Verfahren hinsichtlich seiner Wirkungsweise zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass zwischen der Aufnahmevorrichtung (4) und dem Gebläse (2) mindestens eine Ventileinrichtung (7) angeordnet ist, mit welcher der Strömungsweg von der Aufnahmevorrichtung (4) über den Zyklonabscheider (5) zum Gebläse (2) erst bei Vorliegen eines vorbestimmten Mindestwerts (q1, n1, t1, p1) für den vom Gebläse (2) erzeugten Volumenstrom (q) oder einer mit dem Volumenstrom korrelierenden Größe (n, t, p) schaltbar ist.
Patent DE-102011051725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Geschirrspülautomaten
Inventor: KINNIUS JOERG
IPC: A47L15/00
Filed: 2011-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Geschirrspülautomaten. Hinsichtlich einer besseren Effizienz, insbesondere hinsichtlich des Energieeinsatzes, werden mit der Erfindung vorgeschlagen die Verfahrensschritte: a) Einbringen einer Wassermenge (2) in den Geschirrspülautomat, welche größer ist als eine Mindestwassermenge(19), die für einen bestimmungsgemäßen Betrieb des Geschirrspülautomaten erforderlich ist; b) Durchführen einer ersten Spülphase (7) mit der Wassermenge (2); c) Reduzieren der Wassermenge (2) im Geschirrspülautomat auf eine Wassermenge, die wenigstens der Mindestwassermenge (19) entspricht und d) Durchführen einer zweiten Spülphase (8) mit der reduzierten Wassermenge.
Patent DE-102011052503-A1 (DE)
Title: Einstellbare Hängender-und-Stehender-Typ-Gaspedalvorrichtung in Fahrzeug
Inventor: KIM EUNSIK
IPC: B60K26/02
Filed: 2011-08-08
Abstract: Eine einstellbare Hängende-und-Stehende-Gaspedalvorrichtung kann die Position einer Pedaleinrichtung inklusive einer Pedalplatte entsprechend dem Wunsch des Fahrers nach vorne und nach hinten bewegen, um es so dem Fahrer zu ermöglichen, die Pedalplatte in einem komfortablen Zustand zu bedienen, so dass die Benutzerfreundlichkeit bemerkenswert verbessert ist und der Gebrauchsnutzen signifikant erhöht ist, dadurch dass das Ermüdungsgefühl, das von der Bedienung der Pedalplatte herrührt, stark vermindert wird.
Patent DE-102011053707-A1 (DE)
Title: Druckluftaufbereitungseinheit
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: B60T13/26
Filed: 2011-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftaufbereitungseinheit (1). Erfindungsgemäß ist in die Druckluftaufbereitungseinheit (1) ein Anhängersteuerventil (53) integriert. Die Druckluftaufbereitungseinheit (1) verfügt über mindestens einen Anschluss (20; 21) für ein hydraulisches Bremssignal, wobei vorzugsweise ein Steueranschluss (55; 56) des Anhängersteuerventils (53) unmittelbar mit dem hydraulischen Bremsdruck beaufschlagt ist. Die Erfindung findet insbesondere Einsatz für Schlepper, landwirtschaftliche Fahrzeuge oder SUVs, die optional mit einem Anhänger betrieben werden können.
Patent DE-102011054564-A1 (DE)
Title: Optischer Sensorrahmen und Displayvorrichtung mit diesem
Inventor: LIM WAN-SIK
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Bildschirm-Vorrichtungen, insbesondere einen optischen Sensorrahmen, bei welchem ein Infrarotsensor-Modul an einem Gehäuseoberteil mit Hilfe einer Halterung befestigt ist, um eine Herstellungstoleranz abzusichern und um zu verhindern, dass das Infrarotsensor-Modul eine Fehlausrichtung mit einem Flüssigkristall-Display-Modul durch eine relative Bewegung erfährt, und eine Bildschirm-Vorrichtung mit diesem; wobei der optische Sensorrahmen ein Gehäuseoberteil aufweist, das eine rahmenförmige Oberseite hat und Seiten, die von vier Seiten der Oberseite aus gebogen sind und sich rechtwinklig dazu erstrecken, erste bis dritte Halterungen, die an einer Innenseite der Oberseite des Gehäuseoberteils an drei entsprechenden Ecken dessen befestigt sind, und Infrarotsensor-Module, die jeweils in den ersten bis dritten Sensor-Halterungen angeordnet sind.
Patent DE-102011055137-A1 (DE)
Title: Hybrid-Synchronmaschine
Inventor: STILLIG JAVIER
IPC: H02K19/38
Filed: 2011-11-08
Abstract: Synchronmaschine (1), insbesondere Synchronmotor zum Antrieb eines Fahrzeugs, umfassend einen Stator (3) mit einer Statorwicklung, einen Rotor (5) mit Permanentmagneten (14), die einen die Statorwicklung durchsetzenden Magnetfluss erzeugen, wobei der Rotor (5) weiterhin eine Felderregerwicklung (12) umfasst, und umfassend eine berührungslose Energieübertragungseinrichtung für eine berührungslose Energieübertragung zur Energieversorgung der Felderregerwicklung (12) mit einem mit dem Rotor (5) drehfest verbundenen ersten Übertragungselement (21) und einem feststehenden zweiten Übertragungselement (22).
Patent DE-102011077070-A1 (DE)
Title: Active agent combination, useful e.g. as an active substance against bacteria, fungus and virus and as deodorant or antiperspirant, comprises epsilon-polylysine and aromatic esters with terpene structure
Inventor: DINGLER CHRISTIAN
IPC: A61K8/64
Filed: 2011-06-07
Abstract: Active agent combination comprises epsilon -polylysine and one or more aromatic esters with terpene structure. ACTIVITY : Antibacterial; Fungicide; Virucide. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102011078685-A1 (DE)
Title: Straßenseitenerfassungssystem, Fahrassistenzsystem und Straßenseitenerfassungsverfahren
Inventor: NITANDA NAOKI
IPC: G01S17/931
Filed: 2011-07-05
Abstract: Ein Straßenseitenerfassungssystem, das in einem Fahrzeug installiert ist, um eine Straßenseite einer vom Fahrzeug befahrenen Straße zu erfassen, weist eine Erfassungsergebnisseerfassungseinrichtung, eine Einrichtung zur Erfassung einer ersten Kantenlinie und eine Einrichtung zur Erfassung einer zweiten Kantenlinie auf. Die Erfassungsergebnisseerfassungseinrichtung sendet Lichtwellen oder elektromagnetische Wellen in einen Zielerfassungsbereich, in dem ein zu messendes Objekt erfasst wird, und erfasst einen Objektabstand und eine Reflexionsintensität für jeden von separaten Bereichen, die erhalten werden, indem der Zielerfassungsbereich in mehrere Sektoren unterteilt wird. Die Einrichtung zur Erfassung einer ersten Kantenlinie erfasst eine erste Kantenlinie, die ein Anwärter für eine Straßenseite ist, auf der Grundlage jedes Objektabstands. Die Einrichtung zur Erfassung einer zweiten Kantenlinie erfasst eine zweite Kantenlinie, die ein Anwärter für eine Straßenseite ist, auf der Grundlage jeder Reflexionsintensität. Ein Fahrerassistenzsystem und ein Straßenseitenerfassungsverfahren werden ebenso bereitgestellt.
Patent DE-102011078931-A1 (DE)
Title: Separating microorganisms from aqueous medium, comprises applying electric field to medium, adding magnetizable particles, which bind to microorganisms, to medium, and passing medium through magnetic field for separating microorganisms
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: C12N1/02
Filed: 2011-07-11
Abstract: Separating microorganisms from an aqueous medium, comprises (a) applying an electric field to the medium, (b) adding magnetizable particles, which bind to the microorganisms, to the medium, and (c) passing the medium through a magnetic field for separating the microorganisms from the aqueous phase of the medium. An independent claim is also included for a plant (1) for separating the microorganisms, comprising an electroporation device (3), a magnetic separator (5), and a transport pipe (4), which conducts the microorganisms from the electroporation device into the magnetic separator.
Patent DE-102011082662-A1 (DE)
Title: Verwertung niedrigsiedender Verbindungen in Chlorsilan-Prozessen
Inventor: SEILER HARALD DR
IPC: C01B33/107
Filed: 2011-09-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Trichlorsilan durch Umsetzung von metallurgischem Silicium und Chlorwasserstoff in einen Reaktor bei einer Temperatur von 200 bis 400°C, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass niedrigsiedende Nebenprodukte des Produktstromes in den Reaktor wieder eingespeist werden.
Patent DE-102011083496-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lokalisieren von beweglichen Objekten und zugehöriges System
Inventor: SCHIEFER MARTIN
IPC: G01S5/14
Filed: 2011-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren von beweglichen Objekten (OB), insbesondere Personen, in einem lokal abgegrenzten Bereich (LB) sowie eine zugehöriges System, welches aus einem Funkortungssystem (AW, E1, E2, E3), mit zumindest drei Empfangsstationen (E1, E2, E3) und einer zentrale Auswerteeinheit (AW) sowie aus einer mobilen Sende-/Empfangseinheit (SE) besteht, welche mit einem zu lokalisierenden Objekt (OB) verbunden ist, und eine Abstandsmesseinheit (AB) aufweist. Zusätzlich umfasst das System Reflektoreinheiten (RE1 bis RE6), die im lokal abgegrenzten Bereich (LB) angebracht sind. Zur Lokalisierung eines beweglichen Objekts (OB) im lokal abgegrenzten Bereich (LB) wird zuerst durch das Funkortungssystem (AW, E1, E2, E3) eine grobe Positionsbestimmung des beweglichen Objekts (OB) durchgeführt (1, 2, 3). Dann wird für eine genauere Positionsbestimmung des beweglichen Objekts (OB) von der zentralen Auswerteeinheit (AW) des Funkortungssystems ein Funkbefehl an die mobile Sende-/Empfangseinheit (SE) gesendet und die in der mobilen Sende-/Empfangseinheit (SE) integrierte Abstandsmesseinheit (AB) aktiviert (4). Von der Abstandsmesseinheit (AB) werden dann die im lokal abgegrenzten Bereich (LB) angebrachten Reflektoreinheiten (RE1 bis RE6) erkannt und ein Abstand zwischen einer erkannten Reflektoreinheit (RE4a) und der mobilen Sende-/Empfangseinheit (SE) gemessen (5). Der gemessene Abstand sowie eine Identifikationsinformation der Reflektoreinheit (RE4a) werden dann an das Funkortungssystem (AW, E1, E2, E3) weitergeleitet (6). Damit können auf einfache und kostengünstige Weise bewegliche Objekte (OB), insbesondere Personen, innerhalb von lokal abgegrenzten Bereichen (LB), insbesondere in Gebäuden sehr genau lokalisiert werden.
Patent DE-102011086293-A1 (DE)
Title: Spring unit for torque transmission device, has leaf springs in which end-mounted attachment openings are formed such that material thickness of leaf spring along path between openings over predetermined distance range is reduced
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: F16D13/71
Filed: 2011-11-14
Abstract: The spring unit has leaf springs (1) in which end-mounted attachment openings (3) are formed. The material thickness of leaf spring along a path between the attachment openings over a predetermined distance range is reduced.
Patent DE-102011086989-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Abgasanlage eines Fahrzeugs
Inventor: CHOI MIN HO
IPC: F01N1/24
Filed: 2011-11-23
Abstract: Offenbart ist ein Schalldämpfer für eine Abgasanlage eines Fahrzeugs, welche die Kraftstoffersparnis durch eine Gewichtsreduktion verbessert und die Verschlechterung von peripheren Komponenten reduziert. An diesem Ende wird hier ein Schalldämpfer für eine Abgasanlage eines Fahrzeugs bereitgestellt. Mehr noch weist der Schalldämpfer ein hohles Gehäuse aus einem Dreifachmaterial auf, in welchem eine äußere Schicht aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist und auf der äußeren Oberfläche des Schalldämpfers angeordnet ist, eine isolierende Zwischenschicht auf der Innenseite der äußeren Schicht angeordnet ist und ein Aerogelmaterial aufweist, und eine innere Schicht, die aus einem Edelstahlmaterial gebildet ist und auf der Innenseite des isolierenden Zwischenschicht gestapelt ist.
Patent DE-102011087308-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit Reflektor, Linse und Blende
Inventor: FIEDERLING ROLAND
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-11-29
Abstract: Die Leuchtvorrichtung (11) weist einen mittels mindestens einer Lichtquelle (12), insbesondere Leuchtdiode, beleuchtbaren Reflektor (13), eine dem Reflektor (13) nachgeschaltete Linse (14) und eine dem Reflektor (13) und der Linse (14) zwischengeschaltete Blende (15) auf, wobei die Blende (15) eine dem Reflektor (13) zugewandte Rückseite (18, 18a) und eine dem Reflektor (13) abgewandte, reflektierende Vorderseite (19) aufweist, und die Leuchtvorrichtung (11) dazu angeordnet und eingerichtet ist, die Vorderseite (19) der Blende (15) zu beleuchten und von dort Licht (L) in die Linse (14) zu reflektieren.
Patent DE-102011089007-A1 (DE)
Title: Spurhalteassistenzsystem mit einem radinternen System
Inventor: JOENG JI-YOEL
IPC: B60W30/12
Filed: 2011-12-19
Abstract: Ein Spurhalteassistenzsystem mit einem radinternen System gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann die Bestimmung der Gefahr einer Spurabweichung eines Fahrzeugs enthalten, die erforderliche Gierrate berechnen, um den Fahrer dabei zu unterstützen, das Fahrzeug in der vorgesehenen Fahrspur zu halten, eine Soll-Gierrate aus der Differenz zwischen der berechneten erforderlichen Gierrate und der tatsächlichen Gierrate berechnen und einen Verteilungsbetrag eines Antriebsdrehmoments der Drehmoment-Vektorisierung berechnen, um die Soll-Gierrate zu erhalten. Dabei steuert das Spurhalteassistenzsystem das gemäß den obigen Berechnungen auf jedes Rad selektiv aufgebrachte Drehmoment.
Patent DE-102011090131-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zur Ladung des Energiespeichers eines tragbaren elektrischen Geräts
Inventor: DEININGER JOCHEN
IPC: G08C17/04
Filed: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Ladevorrichtung zur Ladung des Energiespeichers eines tragbaren elektrischen Geräts mit zumindest einer Ladezelle (LZ), welche einen steuerbaren Resonanzkreis zur induktiven Energieübertragung umfasst. Die Ladezelle (LZ) umfasst einen Parallelschwingkreis mit zwei Spulen (L1, L2) und mit zwei steuerbaren Schaltelementen (T3, T4) für eine Selbstschwingung des Parallelschwingkreises, wobei der Parallelschwingkreis mit einer steuerbaren Versorgungsspannung (UB) versorgt ist. Die Steueranschlüsse der zwei steuerbaren Schaltelemente (T3, T4) des Parallelschwingkreises sind über je ein steuerbares Abschaltelement (T1, T2) miteinander verbindbar, wodurch die Selbstschwingung gezielt zur Modulation der Amplitude des durch die Spulen erzeugten elektromagnetischen Felds unterbrechbar ist. Ferner ist ein Demodulator an einen Ausgang (A) des Parallelschwingkreises angeschlossen, wobei der Ausgang durch das Spulenende eines der beiden Spulen (L1, L2) gebildet ist, welches nicht mit einem Spulenende der anderen Flachspule (L1, L2) verbunden ist und einen Ausgang der Ladezelle (LZ) bildet.
Patent DE-102011107778-A1 (DE)
Title: Electronic control device for medical system for supporting insertion of implant into body of patient, comprises input and storage unit, which is adapted for inputting and storing patient-specific geometrical body data of body portion
Inventor: DUDZIAK SONJA
IPC: A61F2/18
Filed: 2011-07-15
Abstract: The electronic control device comprises an input and storage unit, which is adapted for inputting and storing patient-specific geometrical body data of a body portion, in which the implant is inserted. A simulation unit is provided for computer-assisted simulation of the insertion process of the implant into the body. The simulation unit is adapted to generate control data based on the patient-specific data by simulation of the insertion process of the implant into the body, which is adapted to control the arbitrary deformation of the implant. Independent claims are included for the following: (1) an implant for insertion into the body of a patient; (2) a method for manufacturing an implant; and (3) a computer program with a program code medium for controlling a process control unit of an electronic control device.
Patent DE-102011111907-A1 (DE)
Title: Supporting arrangement for supporting mudguard in body of passenger car, has support member supported in region of mudguard, where region is arranged at side of bumper part and attached to bumper part in longitudinal direction of vehicle
Inventor: HEINRICH HARTMUT DIPL ING
IPC: B62D25/18
Filed: 2011-08-30
Abstract: The arrangement (24) has a support member (26) for supporting a mudguard (22) in a component (14) of a body (12) of a vehicle i.e. passenger car (10), in a vehicle transverse direction. The component is arranged at a distance to the mudguard in the transverse direction. The support member is supported in a region (32) of the mudguard, where the region is arranged at a side of a part (16) of a bumper (18) and attached to the bumper part in a longitudinal direction of the vehicle. The support member is held at the component and pivotable around a pivotal axis (28) relative to the component.
Patent DE-102011113890-A1 (DE)
Title: Vehicle roof for use with openable folding roof, has front roof portion and multiple transverse roof arches, where portion of transverse roof arches is partially height-adjustable and is held down, when roof is closed by tension strap
Inventor: KAESWEBER HUBERT DIPL ING
IPC: B60J7/12
Filed: 2011-09-22
Abstract: The vehicle roof (1) has a front roof portion (2) and multiple transverse roof arches (3,4), where the front roof portion is longitudinally guided in the lateral guide rails (8,9) in a displaceable manner. A hood covering material (5) is carried by the front roof portion and the transverse roof arches. A tension strap is longitudinally extended and is connected to the transverse roof arches. A portion of the transverse roof arches is partially height-adjustable and is held down, when the roof is closed by the strap. The tension strap is subjected to clamping force by a tension spring.
Patent DE-102011117120-A1 (DE)
Title: Schaltbedienfeld
Inventor: SAUTER WALDEMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltbedienfeld (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Betätigungsfläche (3) zur manuellen Einwirkung mittels eines Elements (11), wobei es sich insbesondere bei dem Element (11) um den Finger einer menschlichen Hand handelt. Das Schaltbedienfeld (1) weist einen mit der Betätigungsfläche (3) derart zusammenwirkenden Sensor auf, dass der Sensor bei Annäherung des Elements (11) an die Betätigungsfläche (3) und/oder bei Berührung der Betätigungsfläche (3) mittels des Elements (11) und/oder bei Druckeinwirkung mittels des Elements (11) auf die Betätigungsfläche (3) ein Signal erzeugt, wobei das Signal zum Schalten und/oder Auslösen einer Funktion in der Art eines Schaltsignals dient. Die Betätigungsfläche (3) bildet eine im wesentlichen geschlossene Oberfläche.
Patent DE-102011117498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum fertigen eines  substrats und substratbearbeitungsverfahren
Inventor: UYAMA MASAYA
IPC: B05D1/30
Filed: 2011-11-02
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Fertigen eines mit einer Schutzschicht ausgestatteten Substrats bereit, wobei auf einem Substrat mit einer Oberfläche, auf der in Intervallen mehrere Strukturen mit Zwischenräumen angeordnet wurden, eine Schutzschicht gebildet wird. Die Schutzschicht umfasst eine Harzschicht und einen Aufspannfilm. Das Verfahren beinhaltet die Schritte des Ausbildens der Harzschicht zwischen den jeweiligen Strukturen, auf den Oberflächen der Strukturen und auf der Oberfläche des Substrats mit den mehreren Strukturen, außerdem das Ausbilden des Aufspannfilms auf der Harzschicht, um die Schutzschicht zu erhalten.
Patent DE-102011117811-A1 (DE)
Title: Wirbelschichtreaktor
Inventor: STEER THOMAS
IPC: B01J8/24
Filed: 2011-11-07
Abstract: Um Erosion zwischen der Randstange (1) und der Auskleidung (2) des Wirbelschichtreaktors zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Austrittsstutzen (4) für das Fluidisierungsmedium die Auskleidung (2) durchdringen. Die Randstange (1) als Versorgungsleitung für die Austrittsstutzen (4) befindet sich dann auf der von der Wirbelschicht (15) abgewandten Außenseite der Auskleidung (2), sodass Erosion und Auswaschung zwischen Auskleidung (2) und der eigentlichen Randstange (1) nicht auftreten können.
Patent DE-102011121738-A1 (DE)
Title: Pumped storage power plant for storing energy in e.g. public power supply network, has work machines for producing gas pressure of pressurized gas in lower storage space, where pressure differs from gas pressure in upper storage space
Inventor: BOEHM NORBERT
IPC: B65G5/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: The plant (1) has a lower storage space (11) arranged in greater depth than an upper storage space (12), and liquid lines (15, 16) guided within the respective spaces. The lines are connected to hydraulic force and/or work machines (26, 27). Pressurized gas lines (17, 18) connected to pressurized gas force and/or work machines (21, 22), where the plant transports liquid medium from the upper space into the lower space. The pressurized machine optionally produces gas pressure of pressurized gas in the lower space, where the gas pressure differs from gas pressure in the upper space. An independent claim is also included for a method for energy storage by using pumped storage power plant.
Patent DE-102012001475-A1 (DE)
Title: Behälter zur Schulung der Händedesinfektion
Inventor: DEUTER JOACHIM
IPC: B65D43/16
Filed: 2012-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Prüfung der Verteilung von lumineszierenden Substanzen insbesondere auf der Handoberfläche eines Benutzers, mit einem Behälterunterteil (3) mit einem Behälterboden (5) und mit einem Behälteroberteil (2) mit einer Behälterdecke (6), wobei das Behälteroberteil (2) an dem Behälterunterteil (3) angelenkt ist und zwischen einer geschlossenen Position, in der es auf dem Behälterunterteil (3) aufliegt und dieses verschließt, und einer geöffneten Position, in der zwischen dem Behälterunterteil (3) und dem Behälteroberteil (2) zwei Hände eines Benutzers einführbar sind, verschwenkbar ist, wobei das Behälterunterteil (3) mindestens einen ersten Stauraum (18) umfasst, und wobei in dem Behälteroberteil (2) eine UV-Lichtquelle (13) aufgenommen ist, derart, dass die Lichtquelle in der geöffneten Position UV-Licht in Richtung auf das Behälterunterteil (3) emittieren kann, sobald die UV-Lichtquelle (13) eingeschaltet ist, wobei der Behälter (1) ein Öffnungsbegrenzungsmittel (7) aufweist, welches geeignet ist, den durch Behälterunterteil (3) und Behälteroberteil (2) in der geöffneten Position gebildeten Öffnungswinkel α zu begrenzen.
Patent DE-102012002334-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BONY ALEXIS
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einem Leuchtmodul (1), welches aus zumindest einer Lichtquelleneinheit (3) gebildet ist, wobei die Lichtquelleneinheit (3) mindestens eine Lichtquelle (3.2) umfasst, und wobei mittels der mindestens einen Lichtquelle (3.2) eine Lichtstrahlung zur Erzeugung einer Fahrlichtverteilung (FL) emittierbar ist. Dabei ist ein optisches Bauteil (5) vorgesehen, mittels dessen ein Teil der emittierten Lichtstrahlung derart umlenkbar ist, dass ein Abbild der zumindest einen Lichtquelleneinheit (3) außerhalb der Fahrlichtverteilung (FL) erzeugbar ist.