baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005504-U1 (DE)
Title: Andrückeinrichtung für Finishband sowie Vorrichtung zur Finishbearbeitung von Umfangsflächen an zylindrischen Werkstückabschnitten
IPC: B24B5/42
Filed: 2013-06-12
Abstract: Andrückeinrichtung zum Andrücken von Finishband an Umfangsflächen (194) von im Wesentlichen zylindrischen Werkstückabschnitten (196, 296) bei einer Finishbearbeitung derart, dass das Finishband an eine Umfangsfläche über einen Eingriffswinkel mit einer Andrückkraft angedrückt wird, wobei die Andrückeinrichtung mindestens ein biegeelastisches Andrückband (170, 270) umfasst, das in Bandrichtung im Wesentlichen inelastisch ist und an zwei mit Abstand zueinander angeordneten Lagern einer Trägereinrichtung (160, 260) befestigt ist, so dass die Andrückeinrichtung zur Bearbeitung von Werkstückabschnitten unterschiedlicher Durchmesser mit einem Durchmesserunterschied von mindestens 0.1 mm stufenlos anpassbar ist, wobei die Andrückeinrichtung Verrutschsicherungsmittel (180, 280) aufweist, die ein Verrutschen des Finishbandes (130, 230) gegenüber dem Andrückband bei angedrückter Andrückeinrichtung erschweren, dadurch gekennzeichnet, dass Verrutschsicherungsmittel an mindestens einer Komponente (164, 166, 242) der Trägereinrichtung (160, 260) angeordnet sind.
Patent DE-202013007625-U1 (DE)
Title: Adapter zum koppeln/verbinden eines kabellosen Playstation 3 Controllers mit einem Smartphone
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-08-27
Abstract: Der Schutzanspruch 1 beinhaltet eine Smartphone-Halterung (Vorderansicht 1, Rückansicht 2) mit einer Steck- bzw. Klemmverbindung (1) zu einem Kontroller von handelsüblichen Spielekonsolen Kontrolern wie PS3 (wie in 3 und 4 zu sehen). Die Datenverbindung der beiden Geräte kann über ein Datenkabel, kabellos wie z. B. Bluetooth erfolgen. Gesamtansicht siehe 3 und 4. Die Steckverbindung zwischen Mobiltelefon und Halterung erfolgt über eine individualisierte Aufnahme (2) für den jeweiligen Mobiltelefon-Typ (Beispiel 1/2 für Samsung Galaxy S3). Das Telefon wird in die Aufnahme der Halterung geschoben und die Halterung auf den Kontroller aufgesteckt so dass eine feste, wieder lösbare Verbindung entsteht. Der Schutzanspruch soll für Aufnahmen aller gängigen Mobiltelefontypen gelten, da die Aufnahme (2) der Halterung für verschiedene Typen nur geringfügig angepasst werden muss.
Patent DE-202013008517-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für die Verwendung in einer Lackierkabine
IPC: B05B15/12
Filed: 2013-09-25
Abstract: Haltevorrichtung (2) für die Verwendung in einer Lackierkabine, mit einem Fixierstück (4), welches zum Montieren und vorzugsweise dauerhaften Festlegen an einer Decke der Lackierkabine ausgebildet ist, und mit einer langgestreckten und vorzugsweise längenverstellbaren Strebe (6), die einenends lösbar mit dem Fixierstück (4) verbindbar ist, indem die Strebe (6) in Richtung ihrer Längserstreckung (7) mit einem Ende (51) in eine Einstecköffnung (64) des Fixierstücks (4) einsteckbar oder auf das Fixierstück aufsteckbar ist und in eine formschlüssig wirkende Hintergriffsstellung bezüglich des Fixierstücks (4) bringbar ist, so dass sie auch bei Zugkraftbeaufschlagung in Richtung ihrer Längserstreckung (7) an dem Fixierstück (4) gehalten ist, und wobei die Strebe (6) anderenends in einem von dem Fixierstück (4) abgewandten Abschnitt eine Kopplungseinrichtung (10) zum lösbaren Ankoppeln und Halten eines flächenhaft erstreckten Raumteilers (12) oder zum lösbaren Ankoppeln und Halten wenigstens eines vorzugsweise akkubetriebenen Ventilators (26) oder zum lösbaren Ankoppeln und Halten wenigstens eines Lackiergutträgers (30) oder zum lösbaren Ankoppeln und Halten wenigstens einer Akkuleuchte aufweist.
Patent DE-202013011871-U1 (DE)
Title: Kommissioniersystem
IPC: G08B5/36
Filed: 2013-07-17
Abstract: Kommissioniersystem (1) umfassend wenigstens einen eine Mehrzahl an Fächern (5) aufweisenden und zu Kommissionierzwecken innerhalb eines Lagers verfahrbaren Kommissionierwagen (2, 3), an welchem eine Mehrzahl an durch je eine elektronisch ansteuerbare Lichtquelle (9) beleuchteten Anzeigeelementen (6) im Zugriffsbereich der Fächer (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (9) für die Anzeigeelemente (6) an einer mit dem wenigstens einen Kommissionierwagen lösbar koppelbaren externern Struktur (7) angeordnet sind und dass an dem wenigstens einen Kommissionierwagen (2, 3) eine Mehrzahl an Lichtleitern (14) zur Übermittlung der von den jeweiligen Lichtquellen (9) erzeugten Lichtsignale (L) vorgesehen ist, wobei die Lichtleiter (14) mit ihrem jeweils ersten Ende (15) zum Zwecke der Einkopplung eines Lichtsignals (L) in den jeweiligen Lichtleiter (14) korrespondierend zur Anordnung der an der externen Struktur (7) angeordneten Lichtquellen (9) angeordnet sind und mit ihrem jeweils zweiten Ende ein Anzeigeelement (6) bilden oder zu diesem führen.
Patent DE-202013012147-U1 (DE)
Title: Springform
IPC: A23L27/10
Filed: 2013-08-22
Abstract: Springform zum Backen von Backwaren mit – einem Formboden (2) und – einer mit dem Formboden (2) lösbar verbindbaren Wandung (3), die – mehrteilig ausgebildet ist, – einen Verschluss (22) zum Öffnen und Schließen der Springform (1), – ein erstes Wand-Element (14) und – mindestens ein zweites Wand-Element (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – die Wand-Elemente (14, 15) aus einem Kunststoffmaterial gebildet sind, und – das Kunststoffmaterial im Wesentlichen unelastisch ausgebildet ist.
Patent DE-202013012351-U1 (DE)
Title: Erzeugnisvordrücker
IPC: B65D83/08
Filed: 2013-07-02
Abstract: Erzeugnisschale, die aus einem Rohling geformt ist, wobei die Schale einen Erzeugnisvordrücker umfasst, wobei der Erzeugnisvordrücker aus nur einem einzigen Stoff oder Werkstoff geformt und dafür angeordnet ist, eine elastische Vorspannkraft auf die hintere Fläche von innerhalb der Schale enthaltenen Erzeugnissen auszuüben, wobei: der einzige Stoff oder Werkstoff eine Länge eines elastischen Bands umfasst, wobei der einzige Stoff oder Werkstoff an seinen Enden oder zu denselben hin an dem Rohling an zwei Flächen des Rohlings befestigt ist, welche die Schale formten, die zum Zeitpunkt des Befestigens in einer gemeinsamen Ebene lag, wobei die zwei Flächen in der Schale nach außen gerichtet sind, wobei die zwei Teile der Erzeugnisschale, an denen der einzige Stoff oder Werkstoff befestigt ist, Befestigungsstellen sind und durch Kaschierungsklappen kaschiert sind, die sich über diese Seiten erstrecken, wobei die Kaschierungsklappen ebenfalls Teil des Rohlings sind, aus dem die Schale geformt ist.
Patent DE-202013101235-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-03-22
Abstract: Drehmomentschlüssel, aufweisend: einen hohlen Hauptschaft (10), der einen ersten Endabschnitt (11) und einen zweiten Endabschnitt (12) aufweist; ein Werkzeugteil (20), das sich im Inneren des ersten Endabschnitts (11) des Hauptschaftes (10) befindet; einen Gewindeschaft (30), der ein im Bereich des zweiten Endabschnitts (12) des Hauptschaftes (10) verschraubtes Anlageteil (31) und ein Antriebsteil (32) aufweist; ein elastisches Drehmoment-Stellelement (40), das sich im Inneren des Hauptschaftes (10) befindet und am Anlageteil (31) des Gewindeschafts (30) anliegt; ein Kupplungselement (50), das zwischen dem elastischen Drehmoment-Stellelement (40) und dem Werkzeugteil (20) vorgesehen ist und eine Kupplungsaktion auslöst; und einen Stellgriff (60), der innen eine Schaftbohrung (61) aufweist, die für die Aufnahme des Antriebsteils (32) des Gewindeschafts (30) sorgt, wobei an der Begrenzungswand der Schaftbohrung (61) ein Ringvorsprung (62) ausgebildet ist, und wobei aufeinanderfolgend ein erstes Gewindeelement (63), eine Positionierscheibe (64) und ein zweites Gewindeelement (65) auf das Antriebsteil (32) aufgesetzt sind, und wobei das erste Gewindeelement (63) und die Positionierscheibe (64) an beiden Seiten des Ringvorsprungs (62) angebracht sind, und wobei das Antriebsteil (32) mit einem axial verlaufenden Schlitz (321) versehen ist, und wobei die Positionierscheibe (64) ein in den Schlitz (321) eingreifendes Positionierstück (641) aufweist, wodurch das erste Gewindeelement (63), die Positionierscheibe (64) und das zweite Gewindeelement (65) die Drehung oder die Lagebegrenzung zwischen dem Gewindeschaft (30) und dem Kupplungselement (50) bewirken können.
Patent DE-202013105560-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Auf- und Zuklappen eines Regenschirms
IPC: A45B25/14
Filed: 2013-12-06
Abstract: Ein Mechanismus zum Aufklappen und Zuklappen eines Regenschirms, bestehend aus:  einem Stiel (1), einem Läufer (2), einer Kappe (5) und aus Strockvorrichtungen;  der Stiel (1) aus einer inneren Rohrstange (11) und aus einer äußeren Rohrstange (12) besteht, wobei die innere Rohrstange (11) ausund einziehbar aufgenommen ist; die innere Rohrstange (11) an einem oberen Ende des Stiels (1) befestigt ist und die äußere Rohrstange (12) sowie die innere Rohrstange (11) ein Einrückteil (13) aufweisen;  der Läufer 2 mit einer unteren Verlängerungsstange (21) gebildet ist, an der eine flexible Komponente (3) befestigt ist; diese flexible Komponente (3) mit einem Haken (31) geformt ist, der in das Einrückteil (13) am Stiel (1) einrückt, und  einer Hülse (4), die an der unteren Verlängerungsstange (21) montiert ist und eine Innenseite (41) aufweist, die verschoben wird, um den Haken (31) in das Einrückteil (13) einzurücken oder um den Haken (31) aus dem Einrückteil (13) auszurücken.
Patent DE-202014002644-U1 (DE)
Title: Outdoor-Flaschenhalter für Trinkflaschen zum Anbringen am Gürtel
IPC: A45F5/02
Filed: 2014-03-26
Abstract: Klapp- und drehbarer Outdoor-Flaschenhalter mit Gürtellasche, einer flexiblen Flaschenaufnahme mit zwei Drehachsen zum Klammern von Flaschen mit Flaschenhalskranz. dadurch gekennzeichnet 1 dass der Outdoor-Flaschenhalter ca. 40 × 80 × 16 mm (BHT) ist. 2 aus vier Teilen besteht, der Gürtellasche (1) der Drehscheibe (2) der flexiblen Flaschenaufnahme (3) und dem Achsstift (4). Die Gürtellasche (1) und die Drehscheibe (2) sind mit dem Achsstift (4) verbunden. Die flexible Flaschenaufnahme (3) ist mit den Halbkugelerhebungen (9) und der Drehscheibe (2) und den Halbkugelvertiefungen (8) verbunden.
Patent DE-202014002715-U1 (DE)
Title: Dachrohrabdichtung
IPC: E04D13/14
Filed: 2014-03-28
Abstract: Dachrohrabdichtung, durch die Rohre, zum Beispiel für die Ableitung von Abgasen bis zu Temperaturen von 250°C führen, dadurch gekennzeichnet, dass die gekreppte, dehn- und somit konturen-anpassungsfähige Alufolie (1), die oberseitig mit einem dachpfannenfarbigen Butyl oder einem anderen Material beschichtet ist, an der Unterseite vollflächig mit Kleber (2) versehen ist, mit dem Metall-Konus gemäß der 2, durch Verklebung mit dem Klebekragen (5) eine Einheit als Dachrohrabdichtung gemäß 4 bilden.
Patent DE-202014003224-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Warnung eines Fahrers vor eineKollision mit einem anderen Verkehrsteilnehmer
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-04-15
Abstract: Fahrerassistenzsystem zur Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs (10) vor Kollisionen mit anderen Verkehrsteilnehmern, umfassend eine Einheit (15) zur Ermittlung einer das Fahrzeug umgebenden aktuellen Verkehrssituation, ein Auswertemittel (20) zur Auswertung der aktuellen Verkehrssituation im Hinblick auf eine potentielle Kollisionsgefahr des Fahrzeugs (10) mit einem anderen Verkehrsteilnehmer (25), und eine Warneinheit (40), mit der bei einer prognostizierten Kollision mit dem anderen Verkehrsteilnehmer (25) eine Warnung innerhalb des Fahrzeugs (10) ausgebbar ist, wobei das Auswertemittel (20) derart ausgelegt ist, dass – auf Basis der erfassten aktuellen Verkehrssituation ein Wahrscheinlichkeitswert G einer Sichtbarkeit des anderen Verkehrsteilnehmers (25) für den Fahrer vor der Kollision prognostiziert wird, – sofern G > 0 ist, ein Zeitpunkt t1 prognostiziert wird, an dem für den Fahrer der andere Verkehrsteilnehmer (25) sichtbar ist, und – abhängig von dem Wahrscheinlichkeitswert G und dem prognostizierten Zeitpunkt t1 ein Zeitpunkt t2 für die Ausgabe der Warnung ermittelt wird, und wobei die Warneinheit (40) derart ausgelegt ist, dass die Warnung zum Zeitpunkt t2 ausgegeben wird.
Patent DE-202014004610-U1 (DE)
Title: Bodenstation zur Aktivierung und/oder Frequenzeinstellung einer Radiosonde sowie Verpackung einer Radiosonde
IPC: B65D25/20
Filed: 2014-06-02
Abstract: Bodenstation (1) zur Aktivierung und/oder Frequenzeinstellung einer Radiosonde (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenstation (1) eine Aufnahmeeinrichtung (3) zur Aufnahme einer in einer Verpackung (4) angeordneten Radiosonde (2) aufweist.
Patent DE-202014005448-U1 (DE)
Title: Transport- und/oder Auflagematte
IPC: A61G12/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Transport- und/oder Auflagematte zur Verwendung im medizinischen Bereich oder Pflegebereich; 1.1 mit einer flächigen sich entlang einer Längsachse (8) und Querachse (9) erstreckenden Form, die eine flächige Oberseite (1) und eine flächige Unterseite (2) aufweist; wobei 1.2 die äußere Oberfläche der Form durch eine Umhüllung (7) gebildet wird; dadurch gekennzeichnet, dass 1.3 an zwei einander entgegengesetzten Rändern (3, 4), die sich entlang der Längsachse (8) erstrecken, innerhalb der Umhüllung (7) gegenüber dem Bereich (6) der Form zwischen den Rändern (3, 4) erhabene Griffelemente (5) eingebracht sind.
Patent DE-202014006310-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Laserstrahlen wenigstens einer Lasereinrichtung
IPC: B23K26/70
Filed: 2014-08-05
Abstract: Schutzvorrichtung für Laserstrahlen wenigstens einer Lasereinrichtung mit – wenigstens einer Schutzwand (1) mit einer einen Hohlraum begrenzenden Vorderwand, Seitenwänden und einer Rückwand, – wenigstens einer Lamellen (4) aufweisenden Zwischenwand (3) zwischen der Vorderwand und der Rückwand, wobei die Lamellen (4) eine in Richtung Lasereinrichtung (5) strahlungsdichte Zwischenwand (3) sind und zwischen den Lamellen (4) Öffnungen vorhanden sind, – einem flüssigen Medium (2) im Hohlraum der Schutzwand (1), – einer Füllstandsmesseinrichtung für das flüssige Medium (2) und – einer Signaleinrichtung in Verbindung mit der Füllstandsmesseinrichtung.
Patent DE-202014006926-U1 (DE)
Title: Mikro Wellen Catalysierter Carbon Reaktor (MWCCR)
IPC: C10J3/20
Filed: 2014-08-27
Abstract: Mikro-Wellen-Catalysierten-Carbon-Reaktor (MWCCR) dadurch gekennzeichnet, dass dieser sich im Aufbau aus einem rechteckigen Grundkörper zusammensetzt, der aus über umlaufende Flansche miteinander verschraubten Oberkasten und Unterkasten besteht. Der rechteckige Grundkörper einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage passt sich harmonisch den gewohnten Gegebenheiten in einem Heizungskeller, wie z. B. rechteckige Gestaltung von Kesseln u. ä., an, wobei die Möglichkeit der Montage aus Oberkasten und Unterkasten einen Aufbau des MWCCR am jeweiligen Standort wesentlich erleichtert (siehe 9).
Patent DE-202014011050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Untersuchen eines Patientenauges
IPC: A61F9/007
Filed: 2014-11-05
Abstract: Vorrichtung für das Untersuchen eines Patientenauges (16)  mit einem OCT-System (26) für das Abtasten eines Objektbereichvolumens (38) mit einem OCT-Abtaststrahl (28) in einem Objektbereich (17) mit dem darin angeordneten Patientenauge (16); und  mit einer Einrichtung (40) für das Einstellen der Position (P) des mit dem OCT-Abtaststrahl (28) in dem Objektbereich (17) abgetasteten Objektbereichvolumens (38),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einrichtung (40) für das Einstellen der Position (P) des mit dem OCT-Abtaststrahl (28) in dem Objektbereich (17) abgetasteten Objektbereichvolumens (38) eine Anzeigeeinheit (70) für das Visualisieren eines Modells (77) des Patientenauges (16) in dem Objektbereich (17) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Position (P) des mit dem OCT-Abtaststrahl (28) in dem Objektbereich (17) abgetasteten Objektbereichvolumens (38) in Bezug auf das Modell (77) des Patientenauges (16) anzuzeigen,  wobei das Modell (77) des Patientenauges (16) ein an einen durch wenigstens teilweises Abtasten des Patientenauges (16) mit dem OCT-Abtaststrahl (28) gewonnenen dreidimensionalen Verlauf einer optischen Dichte des Patientenauges (16) angepasstes dreidimensionales CAD-Modell des Patientenauges (16) ist.
Patent DE-202014100512-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit einer umlaufenden konvexen Außenwandung
IPC: B65D8/04
Filed: 2014-02-05
Abstract: Getränkebehälter mit einer umlaufenden konvexen Außenwandung (1), die einerseits in ein Fußteil (2) und andererseits in ein kugelsegmentförmiges Deckelteil (3) übergeht, und einem Innenbehälter (9), der einerseits auf dem Fußteil (2) oder einem angeformten Boden aufsteht und andererseits durch das Deckelteil (3) verschlossen ist, wobei das Deckelteil (3) mindestens eine Bohrung (12) für einen Trinkhalm aufweist und/oder in einer Aussparung (15) der Außenwandung (1) im Bereich des Fußteils (2) mindestens eine verschließbare Durchführung (16) zum Einsetzen eines Zapfhahnes angeordnet ist.
Patent DE-202014100687-U1 (DE)
Title: Als Wendescharnier ausgebildetes Kraftfahrzeugtürscharnier
IPC: E05D7/02
Filed: 2014-02-17
Abstract: Kraftfahrzeugtürscharnier (10) mit einem ersten Scharnierteil (11) und mit einem zweiten Scharnierteil (11), wobei die beiden jeweils aus einer fahrzeugseitig zu befestigenden Grundplatte (12) und einem davon abstehenden Scharnierarm (13) bestehenden Scharnierteile (11) bei montiertem Scharnier mittels eines in in den Scharnierarmen (13) ausgebildeten Lageröffnungen (17) eingesetzten Scharnierstiftes (21) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile (11) jeweils einen asymmetrisch an der Grundplatte (12) angeordneten Scharnierarm (13) aufweisen derart, dass jeweils zwei Scharnierteile (11) in einer gegeneinander um 180 Grad gedrehten Stellung miteinander montierbar sind, wobei in einer Stellung der Scharnierteile (11) mit parallel ausgerichteten Grundplatten (12) die montierten Scharnierteile (11) deckungsgleich sind und die beiderseitigen Scharnierarme (13) gegeneinander anliegen, und dass der bei montiertem Scharnier (10) in die Lageröffnungen (17) der Scharnierarme (13) eingesteckte Scharnierstift (21) an seinen beiden Enden jeweils eine Bohrung (23) zur Aufnahme einer den jeweiligen Scharnierarm (13) gegen den Scharnierstift (21) festlegenden Schraube (24) aufweist und der Scharnierstift (21) in seinem zentralen Bereich einen umlaufenden, bei montiertem Scharnier (10) zwischen den beiden Scharnierarmen (13) liegenden Flansch (25) aufweist.
Patent DE-202014103312-U1 (DE)
Title: Belüftungs- und Füllstandsmessvorrichtung
IPC: F15B1/26
Filed: 2014-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung und Füllstandsmessung eines eine Öffnung mit einem Lochbild zur Aufnahme eines Belüftungsfilters (5) aufweisenden Hydraulikbehälters, umfassend einen ringförmigen Basiskörper (1), der Mittel zur Befestigung an dem Lochbild des Hydraulikbehälters sowie eine Aufnahme für einen Belüftungsfilter (5) aufweist, wobei in dem Basiskörper (1) ein aus diesem herausragender Siebkörper (3) zur Durchführung durch die Öffnung des Hydraulikbehälters angeordnet ist und wobei an dem Basiskörper (1) ein Sensor zur berührungslosen Füllstandsmessung angeordnet ist.
Patent DE-202014103936-U1 (DE)
Title: Ein Roboterarm mit verstellbarer Greifstärke
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Ein Roboterarm mit verstellbarer Greifstärke, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei Greifer (1) aufweist, die symmetrisch angeordnet sind. Die Greifer (1) weisen eine trapezmäßige U-Form auf, wobei der Boden der U-Form flach ausgeführt ist. Auf dem flachen Boden der U-Form ist ein Gewindeloch vorgesehen. Um das Gewindeloch ist ein Klemmstück (2) angeordnet, auf dem eine erste Feder (3) angebracht ist, auf dieser wiederum eine Druckscheibe (4) angebracht ist. Auf der der ersten Feder (3) abgewandten Seite der Druckscheibe (4) ist eine erste Reibungsschicht (5) angebracht. Im dem Gewindeloch ist eine Schraube (6) mit flachem Ende eingeschraubt, wobei der das flache Ende aufweisende Abschnitt der Schraube (6) aus der Innenoberfläche des Greifers (1) ausguckt und das flache Ende auf die Druckscheibe (4) drückt. Der den halbkugelförmigen Schraubenkopf aufweisende Abschnitt der Schraube (6) guckt aus der Rückenseite des Greifers (1) aus, wobei zwischen dem Schraubenkopf und der Rückenseite des Greifers (1) eine zweite Feder (7) angeordnet ist.
Patent DE-202014105449-U1 (DE)
Title: Rotationswärmetauschereinrichtung
IPC: H02K7/14
Filed: 2014-11-12
Abstract: Rotationswärmetauschereinrichtung (1), insbesondere zur Verwendung in einer dezentralen Raumlüftungsvorrichtung mit Wärmerückgewinnung, mit einem Rotationswärmetauscher (4) mit einer Wärmetauscher-Drehachse (41), einem Antriebsmotor (3) mit einem Stator (33) und einem Rotor (32) mit einer Rotor-Drehachse (31) und mit einem Gehäuse (2), in das der Rotationswärmetauscher (4) eingebaut ist und in dem dieser rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotor-Drehachse (31) und die Wärmetauscher-Drehachse (41) koaxial verlaufen und der Rotor (32) fest mit dem Rotationswärmetauscher (4) verbunden ist.
Patent DE-202015001694-U1 (DE)
Title: Teelicht-Manipulator
IPC: F21V35/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Teelicht-Manipulator, im Wesentlichen bestehend aus einem Paar zueinander pinzetten- oder zangenartig federnd betätigbarer Klemmschenkel (2; 3), die an ihren Gelenkbereich (4) an einem Kopfteil (5) miteinander fest angelenkt sind und in ihrem vorderen Endabschnitt, dem Zangenmaul, einen Wirkabschnitt tragen, der aus einem Paar, als Greifbacken dienende und zum formschlüssigen Umgreifen des Teelichtkörpers geeignete Maulteile (6) gebildet ist.
Patent DE-202015003407-U1 (DE)
Title: Modularer Stauraum für Bestattungsfahrzeuge
IPC: A61G21/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Bestattungsfahrzeuge mit einer Ladefläche, die dadurch gekennzeichnet sind, dass in dem Stauraum, auf dem Boden des Bestattungsfahrzeugs (B) ein modularer Grundträger (A) befestigt ist. Der modulare Grundträger (A) verläuft quer zur Fahrtrichtung des Bestattungsfahrzeugs. Er ist verschiebbar und bei der Seitentür herausschiebbar. Bei 2 Seitentüren ist er an beiden Seiten herausschiebbar. Auf dem modularen Grundträger werden die einzelnen Module (C) mittels einer variablen Modulhalterung befestigt Die befestigten Module können so mit dem modularen Grundträger beliebig verschoben werden. Sie können bei der Seitentür herausgeschoben werden, bei zwei Seitentüren können sie an beiden Seiten herausgeschoben werden.
Patent DE-202015004236-U1 (DE)
Title: Bituminöse Dachabdichtungsbahn
IPC: E04D5/10
Filed: 2015-06-15
Abstract: Dachabdichtungsbahn (I, II) mit einer unterseitigen Trennlage (1), einer ersten Lage (2) aus Bitumen, einer Trägereinlage (3) aus einem zugfesten Vlies oder Gewebe, einer zweiten Lage (4) aus Bitumen, eine oberseitige Trennlage (5) mit einem Randbereich (A), der verschweißbar mit der ersten Lage (2) des überlappenden Randbereichs (B) einer anschließenden, gleichartigen Dachabdichtungsbahn (I, II) ist, einem im Randbereich (A, B) der unterseitigen und/oder der oberseitigen Trennlage (1, 5) angeordneten, in kaltem Zustand selbstklebenden Bitumenstreifen (6, 7), der vor der Verlegung vorzugsweise mit einer Abziehfolie (6a, 7a) abgedeckt ist, wobei der untere, selbst- oder kaltselbstklebende Bitumenstreifen (7) gegenüber dem Rand der Bahn (I, II) nach innen versetzt ist, um zu verhindern, dass während des Verschweißens des Überlappungsbereichs (A, B) dieser Bahn (II) mit dem der zuvor verlegten Bahn (I) ein Spalt entsteht, durch den die zum Verschweißen benutzte Gasflamme hindurch auf eine Unterkonstruktion durchschlagen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die unterseitige Trennlage (1) mit Ausnahme eines Randbereichs (B) mit einem mineralischen, gekörnten Material oder einem Polymer gebildet ist.