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Patent DE-102011081788-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit Dehnstoff-Arbeitselement
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: G05D23/02
Filed: 2011-08-30
Granted: 2022-03-31
Abstract: Heizvorrichtung mit Dehnstoff-Arbeitselement (200) miteiner inneren Mantelfläche (17)einer äußeren Mantelfläche (11)einem zumindest abschnittsweise zwischen innerer Mantelfläche (17) und äußerer Mantelfläche (11) angeordneten Heizelement (12) mit elektrischem Anschluss,einem Dehnstoff (61) und einem Arbeitskolben (62),wobei der Dehnstoff (61) so um den Arbeitskolben (62) herum angeordnet ist, dass eine Ausdehnung des Dehnstoffs (61) zu einer Verschiebung des Arbeitskolbens (62) in Erstreckungsrichtung des Arbeitskolbens (62) führt, wobeidie innere Mantelfläche (17) durch ein Innenrohr und die äußere Mantelfläche (11) durch ein Außenrohr gebildet wird, wobei die innere Mantelfläche (17) und die äußere Mantelfläche (11) auf einer Seite durch einen Bodenabschnitt (18) miteinander verbunden sind und wobei der Dehnstoff (61) so angeordnet ist, dass sich der Bereich des Dehnstoffs (61), der von der Heizvorrichtung (20,30) beheizt wird, innerhalb eines durch das Innenrohr begrenzten Innenraums (19) der Heizvorrichtung (20,30) befindet,dadurch gekennzeichnet, das sdas Innenrohr auf der dem elektrischen Anschluss zugewandten Seite durch einen Boden (21) verschlossen ist, und dass der Dehnstoff (61) in ein Gehäuse (54) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse durch das Innenrohr und den Boden (21) gebildet wird.
Patent DE-102011111025-B4 (DE)
Title: Verwaltung des Ausgabedrehmoments in einem Fahrzeug, das einen elektrischen Antriebsstrang aufweist
Inventor: ARNETT MICHAEL
IPC: B60W20/00
Filed: 2011-08-19
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren (100) zum Verwalten eines Schwellenwerts für einen Anstieg bei einer Ausgabedrehmomentgrenze in einem Fahrzeug (10), wobei das Verfahren (100) umfasst, dass:der Schwellenwert für einen Anstieg bei der Ausgabedrehmomentgrenze unter Verwendung eines Controllers (24) detektiert wird;eine Position eines Gaspedals (15) des Fahrzeugs (10) unter Verwendung eines Pedalsensors (26) gemessen wird;ein Intervall einer verstrichenen Zeit gemessen wird, in dem das Gaspedal (15) in einer im Wesentlichen konstanten Position gehalten worden ist;mit Hilfe des Controllers (24) eine Änderungsrate eines tatsächlichen Ausgabedrehmoments (28) aus einem Getriebe (14) des Fahrzeugs (10) automatisch begrenzt wird, wenn der Betrag der verstrichenen Zeit einen kalibrierten Zeitschwellenwert überschreitet;wobei das tatsächliche Ausgabedrehmoment (28) mit Hilfe eines Antriebsmotors (12) nur unter Verwendung von Batterieleistung aus einem Energiespeichersystem (22) bereitgestellt wird;wobei das Detektieren des Schwellenwerts für einen Anstieg umfasst, dass eine Differenz zwischen einem aktuellen Wert des tatsächlichen Ausgabedrehmoments (28) und einem Mittelwert einer kalibrierten Anzahl vorheriger Werte des tatsächlichen Ausgabedrehmoments (28) bewertet wird.
Patent DE-102011120276-B4 (DE)
Title: Strommesswiderstand
Inventor: HETZLER ULLRICH DR
IPC: H01C3/00
Filed: 2011-12-05
Granted: 2015-05-07
Abstract: Strommesswiderstand zur Messung eines elektrischen Stroms, mit a) einem plattenförmigen ersten Anschlussteil (2) aus einem elektrisch leitfähigen Leitermaterial zum Einleiten eines elektrischen Stroms in den Widerstand (1), b) einem plattenförmigen zweiten Anschlussteil (3) aus einem elektrisch leitfähigen Leitermaterial zum Abführen des elektrischen Stroms aus dem Widerstand (1), c) einem plattenförmigen Widerstandselement (4), wobei c1) das Widerstandselement (4) aus einem Widerstandsmaterial besteht, dessen spezifischer elektrischer Widerstand (1) größer ist als der spezifische elektrische Widerstand (1) des Leitermaterials der beiden Anschlussteile (2, 3), und c2) das Widerstandselement (4) elektrisch zwischen dem ersten Anschlussteil (2) und dem zweiten Anschlussteil (3) angeordnet ist, so dass der elektrische Strom durch das Widerstandselement (4) fließt, und c3) der elektrische Strom eine elektrische Verlustwärme in dem Widerstandselement (4) erzeugt, d) wobei zur Messung der über dem Widerstandselement (4) abfallenden elektrischen Spannung zwei Spannungsabgriffe (5, 6) an den beiden Anschlussteilen (2, 3) vorgesehen sind und an die beiden Spannungsabgriffe (5, 6) zwei Messleitungen (7, 8) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, e) dass der Strommesswiderstand eine elektrisch von dem Widerstandselement (4) isolierte Wärmesenke (12, 13) aufweist, die thermisch und physisch mit dem Widerstandselement (4) verbunden ist und die in dem Widerstandselement (4) entstehende elektrische Verlustwärme mindestens teilweise aufnimmt und abführt, und f) dass die beiden Messleitungen (7, 8) von den außen liegenden Anschlussteilen (2, 3) nach innen zu einem gemeinsamen Anschlusspunkt (10) geführt sind.
Patent DE-102011122070-B4 (DE)
Title: Aufbringen von Bindermaterial auf ein Hochleistungstextil
Inventor: KUNTZ JULIAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum Auftragen von Tropfen eines Bindermaterials auf ein Hochleistungstextil zur Herstellung eines textilen Halbzeugs, wobei die Vorrichtung aufweist: – eine Lagervorrichtung (14) zum Lagern von Bindermaterial; – eine Aufheizvorrichtung (16) zum Aufschmelzen des Bindermaterials; und – eine Bebinderungseinrichtung (18) mit wenigstens einer Düse (20) zum Aufbringen des flüssigen Bindermaterials; wobei die Lagervorrichtung (14) angepasst ist zum Lagern von Bindermaterial, das bei normalen Raumbedingungen fest oder mindestens derart viskos ist, dass eine Tropfenbildung an der Düse (20) nicht möglich ist; wobei die Aufheizvorrichtung (16) angepasst ist zum Erwärmen des Bindermaterials über eine Schmelztemperatur des Bindermaterials, bei der eine Tropfenbildung des Bindermaterials an der Düse (20) möglich ist; wobei die wenigstens eine Düse (20) angepasst ist zum Aufbringen des Bindermaterials auf ein Hochleistungstextil in einzelnen, in der Menge und/oder Anzahl dosierbaren Bindertropfen (32); wobei die Aufheizvorrichtung (16) angepasst ist eine Aufheiztemperatur zur Verfügung zu stellen, bei welcher der Bindertropfen noch flüssig ist, wenn er auf das Textil auftrifft; und wobei der Abstand der Düse (20) zur Halbzeugoberfläche im Bezug zur Geschwindigkeit der Tropfen so gering ist, dass der Bindertropfen noch flüssig ist, wenn er auf das Textil auftrifft.
Patent DE-102012003946-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Reinigungs- und/oder Pflegeutensilien
Inventor: BLUM ERWIN JOSEF
IPC: A47K7/06
Filed: 2012-02-28
Granted: 2014-10-23
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Reinigungs- bzw. Pflegeutensilien in einem Becken oder einer Wanne, insbesondere in einem Waschbecken, einem Spülbecken, einer Duschwanne oder einer Badewanne, mit einem Festlegeabschnitt zum Festlegen der Vorrichtung in dem Becken oder der Wanne und mit einem Anlegeabschnitt, welcher eine Anlagefläche aufweist zum Anlegen an das Becken oder die Wanne, dadurch gekennzeichnet, dass der Festlegeabschnitt (7) in einen Ablauf (3) des Beckens (1) oder der Wanne einsetzbar ist, dass ein Halteabschnitt (8) vorgesehen ist, wobei der Halteabschnitt (8) zur Ausbildung eines Universaladapters (5) derart geformt ist, dass unterschiedliche Reinigungs- bzw. Pflegeutensilien (6) wechselweise an den Halteabschnitt (8) angesetzt werden können zur lagefesten Positionierung des Reinigungs- bzw. Pflegeutensils (6) in dem Becken (1) und/oder in der Wanne und dass im Bereich des Festlegeabschnitts (7) eine Auslassöffnung (17) und im Bereich des Halteabschnitts (8) und/oder des Anlegeabschnitts (13) wenigstens eine über einen Fluidkanal (18) mit der Auslassöffnung (17) verbundene Einlassöffnung (19, 20) vorgesehen ist zum Ableiten von in dem Becken (1) oder der Wanne vorhandenem Wasser in den Ablauf (3).
Patent DE-102012009971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundteils sowie Verbundteil
Inventor: Schäfer Frank
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-05-11
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundteils (1; 20; 30) mit einer Dekorhaut (2; 21; 31), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Aufbringen eines Blocks (3; 22; 32) eines expandierbaren Materials auf einer einer Vorderseite (5) gegenüberliegenden Rückseite (6) der Dekorhaut (2; 21; 31) entlang eines Nahtverlaufs (10) einer einzubringenden Naht (4; 23; 33) und Vernähen der Dekorhaut (2; 21; 31) mit dem Block (3; 22; 32) durch eine die Dekorhaut (2; 21; 31) und den Block (3; 22; 32) hintergreifende Naht (4; 23; 33), wobei die Naht (4; 23; 33) ein auf der Vorderseite (5) der Dekorhaut (2; 21; 31) befindliches Vorderteil (7) und ein auf einer Rückseite (9) des Blocks (3; 22; 32) befindliches Rückenteil (8) umfasst; – Expandieren des expandierbaren Materials mittels Wärme, derart, dass das Vorderteil (7) der Naht (4; 23; 33) die Vorderseite (5) der Dekorhaut (2 21; 31) und das Rückenteil (8) der Naht (4; 23; 33) die Rückseite (9) des Blocks (3; 22; 32) jeweils zumindest teilweise einschnürt (11, 13) und ein das Rückenteil (8) der Naht (4; 23; 33) umgebender Bereich (12) der Rückseite (9) des Blocks (3; 22; 32) über das Rückenteil (8) der Naht (4; 23; 33) hinausragt.
Patent DE-102012011156-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: FRITZ HANNES
IPC: G05B19/04
Filed: 2012-06-05
Granted: 2020-03-26
Abstract: Bedieneinheit (5) für eine Spritzgießmaschine (6), miteinem, insbesondere berührungsempfindlichen, Bildschirm (7) zur Anzeige eines Bedienerhauptmenüs mit einer Vielzahl aufrufbarer Untermenüs (U) und anwählbarer oder einstellbarer maschinenspezifischer Parameter (P),einer Steuer- oder Regeleinheit (8) zum Übermitteln von Bediensignalen (S) an Spritzgießmaschinenelemente (9) undzumindest einer Bedientaste (10), bei deren Betätigung die Steuer- oder Regeleinheit (8) eine Aktion eines der Spritzgießmaschinenelemente (9) auslöst, wobei auf oder neben der Bedientaste (10) zumindest eines von mehreren unterschiedlichen, der auszulösenden Aktion entsprechenden Auslösesymbolen (11) dargestellt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Darstellung des Auslösesymbols (11) auf oder neben der Bedientaste (10) in Abhängigkeit des angewählten oder eingestellten maschinenspezifischen Parameters (P) erfolgt, wobei das dargestellte Auslösesymbol (11) mit dem angewählten oder eingestellten maschinenspezifischen Parameter (P) korrespondiert.
Patent DE-102012014318-B4 (DE)
Title: Federfunktionsbauteil für ein hydroelastisches Lager und hydroelastisches Lager
Inventor: HERMANN WALDEMAR
IPC: F16F13/16
Filed: 2012-07-19
Granted: 2016-10-20
Abstract: Federfunktionsbauteil für ein hydroelastisches Lager (1) umfassend einen Montageinnenanschluss und einen den Montageinnenanschluss radial umgebenden Montageaußenanschluss, einen Elastomerfederkörper (5) der wenigstens zwei Arbeitskammern (21, 23) zum Aufnehmen eines Dämpfungsfluids zumindest teilweise begrenzt sowie den Montageinnen- und außenanschluss aneinander koppelt, um eine Relativbeweglichkeit zwischen dem Montageinnen- und außenanschluss zuzulassen, und einen den Montageinnenanschluss umgebenden Tragrahmen (7) aus einem starren Material, wobei jede der wenigstens zwei Arbeitskammern (21, 23) in wenigstens einen zur radialen Außenseite des Federfunktionsbauteils offene Radialöffnung (25) mündet, die von einem mit dem Montageaußenanschluss zu koppelnden Anschlussteil verschließbar ist, wobei der Tragrahmen (7) für jede Arbeitskammer (21, 23) ein Paar Radialdurchgänge (27) aufweist, die sich in Radialrichtung diametral gegenüberliegen, wobei zwischen den paarweisen Radialdurchgängen (27) ein Radialanschlag (31) angeordnet ist, wobei an einer radialen Innenseite (13) des Tragrahmens (7) wenigstens ein sich radial nach Innen erstreckender Radialanschlag (31) zum Begrenzen der Relativbeweglichkeit der Montageanschlüsse zumindest in einer Radialrichtung befestigt ist, wobei der Radialanschlag (31) sich kontinuierlich an eine sich radial nach innen erstreckende Verdickung (29) des Tragrahmens (7) anschließt, wobei der Elastomerfederkörper (5) und der wenigstens eine Radialanschlag (31) aus einem Elastomerstück an dem Tragrahmen (7) angespritzt sind.
Patent DE-102012014338-B4 (DE)
Title: Verkaufspackung mit einem Frischmörtel sowie deren Verwendung
Inventor: BOENKENDORF ULF
IPC: B65D81/32
Filed: 2012-07-19
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verkaufspackung enthaltend die Mischungsbestandteile eines hydraulisch erhärtenden, wasserhaltigen, mineralischen Frischmörtels, aufweisend mindestens zwei Gebinde mit jeweils einem Wasser- und luftdichten Behälter, jeweils gefüllt mit einer Teilmenge des Frischmörtels in Form einer wasserhaltigen, mineralischen Frischmasse, wobei die eine Frischmasse neben Wasser und mindestens einem Mörtelzusatzstoff nur Luftkalkhydrat und/oder Dolomitkalkhydrat als den einen Bindemittelbestandteil des hydraulischen Frischmörtels und die andere Frischmasse neben Wasser und mindestens einem Mörtelzusatzstoff mindestens einen mit dem Kalkhydrat hydraulisch reaktionsfähigen Puzzolan als den anderen Bindemittelbestandteil des hydraulischen Frischmörtels enthält, wobei die Menge des Hydrats auf die Menge des Puzzolans für eine hydraulische Erhärtung des Frischmörtels zu einem Festmörtel nach einem Zusammenmischen der beiden Frischmassen abgestimmt ist.
Patent DE-102012018791-B4 (DE)
Title: Transportable Wasserreinigungsvorrichtung
Inventor: DULGER VERSTORBEN VIKTOR
IPC: C02F1/44
Filed: 2012-09-22
Granted: 2019-01-03
Abstract: Transportable Wasserreinigungsvorrichtung, die als Einzelstandgerät für den Haushalt, mit einer Filtereinrichtung, die in der Lage ist, Schwebestoffe und Verunreinigungen mindestens bis zu einer Größe von Bakterien aufzuhalten, ausgestattet ist, mit einer Membranpumpe mit einem elektrischen Antrieb, die derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass das zu reinigende Wasser mittels der elektrisch betriebenen Membranpumpe aus einem Reservoir, das im Bodenteil des Standgerätes angeordnet ist, angesaugt und mit mindestens einem bar durch die Filtereinrichtung gedrückt wird und das gereinigte Wasser (Permeat) in einem Permeatbehälter aufgefangen wird und der andere Teil des Wassers (Konzentrat) zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Bodenteil (1) des Standgeräts als Reservoir ein schubladenartiger, herausziehbarer Behälter (7) angeordnet ist, der dazu dient sowohl das zu reinigende Wasser als auch das zurückzuführende Konzentrat aufzunehmen, wobei der Membranpumpenantrieb derart konfiguriert ist, dass bei Erreichen eines vorgegebenen Druckes in der Zuführungsleitung und/oder beim Anstieg der Leitfähigkeit des der Filtereinrichtung (15) zugeführten Wassers bis zu einem vorgegebenen Grenzwert der Membranpumpenbetrieb abgeschaltet wird, wobei der an der Vorderfront (18) angeordnete Bedienungsknopf (14) mit einer Zeitschaltuhr verbunden ist und mindestens zwei Schaltstufen aufweist.
Patent DE-102012201087-B4 (DE)
Title: Klingenspender zum vereinzelten Entnehmen von Klingen und Aufhänger für denselben
Inventor: LUTZ ALEXANDER
IPC: B65D83/10
Filed: 2012-01-25
Granted: 2017-01-19
Abstract: Klingenspender (1) zum vereinzelten Entnehmen von Klingen, mit – einem kastenartigen Gehäuse (11) für als Klingenstapel (2) in ihm untergebrachten Klingen; – einer schlitzartigen Entnahmeöffnung (12) am oberen Ende (13) des Gehäuses (11), durch welche eine jeweils oberste Klinge (21) des Klingenstapels (2) zur Seite hin aus dem Gehäuse (11) heraus entnommen werden kann; – einem im Gehäuse (11) unterhalb des Klingenstapels (2) beweglich angeordneten Schieber (3), welcher derart unter Federdruck steht, dass der Klingenstapel (2) in den Bereich der Entnahmeöffnung (12) gedrückt wird, wobei der Schieber (3) über eine Einweg-Einrastverbindung (31, 51) mit Seitenwänden des Gehäuses (11) verbunden ist und derart ausgestaltet und gelagert ist, dass er ausschließlich nur in einer Richtung (R1) auf den Bereich der Entnahmeöffnung (12) beweglich ist und nicht in eine Gegenrichtung (R2) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einweg-Einrastverbindung (31, 51) eine separate, mit dem Gehäuse (11) lösbar verbindbare Rastplatte (5) mit sägezahnförmigen Rasten (51) umfasst.
Patent DE-102012215861-B4 (DE)
Title: Objektiv- und Kamera-Fernsteuereinheit
Inventor: VOSS HENDRIK
IPC: G03B3/12
Filed: 2012-09-06
Granted: 2022-09-15
Abstract: Objektiv- und Kamera-Fernsteuereinheit (10), mit einem Basisteil (12), einem relativ zum Basisteil (12) beweglichen Bedienelement (18), einer Auswerte- und Steuereinrichtung (50) zum Erzeugen eines Steuersignals entsprechend der Stellung des Bedienelements (18), und einer Ausgabeeinrichtung (54) zum Ausgeben des Steuersignals an eine zugeordnete Kamera;ferner mit einer Rückmeldeeinrichtung, wobei die Auswerte- und Steuereinrichtung (50) dazu angepasst ist, in Abhängigkeit von der Stellung des Bedienelements (18) die Rückmeldeeinrichtung zur Erzeugung wenigstens eines von einem Benutzer der Fernsteuereinheit wahrnehmbaren Rückmeldesignals anzusteuern,dadurch gekennzeichnet,dass die Rückmeldeeinrichtung eine Vibrationseinrichtung (42) umfasst, die zur Erzeugung wenigstens eines von dem Benutzer der Fernsteuereinheit fühlbaren Vibrationssignals ansteuerbar ist.
Patent DE-102013014099-B4 (DE)
Title: Transportwagen mit Fahrwerk für einen Routenzug
Inventor: BÜHLER THOMAS
IPC: B62D63/06
Filed: 2013-08-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Transportwagen für einen Routenzug, welcher einen Grundrahmen (1) aufweist, der aus mindestens einem Längsträger (2) besteht, an welchem im horizontal Abstand mindestens zwei Querträger (3, 4, 5) angeordnet sind, wobei an mindestens einem Querträger (3, 4, 5) mindestens eine nichtlenkbare Bockrolle (18) angeordnet ist und zwischen den Querträgern (3, 4, 5) mindestens ein Aufnahmeraum (23) ausgebildet ist, welcher zur Aufnahme des Transportgutes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Grundrahmen (1) ein über Schwenklager (14, 15, 16, 17, 25) schwenkbares Bodenfahrwerk (6) zugeordnet ist.
Patent DE-102013104745-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments
Inventor: SENGSTOCK NORBERT
IPC: B42D25/45
Filed: 2013-05-08
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus mehreren Lagen (10, 11, 11', 12, 12') bestehenden Sicherheitsdokuments, bei dem – Drucklagen (10) mit einem oder mehreren Nutzen (20) für ein Vorderseitenheft (30) und ein Rückseitenheft (31) bereitgestellt werden, – die Drucklagen (10) für das Vorderseitenheft (30) und das Rückseitenheft (31) mit jeweils mindestens einer weiteren Lage (11, 11', 12, 12') zu Vorderseiten- und Rückseitenheften (30, 31) zusammen getragen und zu einem Lagenverbund (18) geheftet werden; – die Vorderseiten- und Rückseitenhefte (30, 31) jeweils für sich ausgerichtet und mit Aussparungen (22) versehen werden, wobei die Aussparungen (22) in Beschnittbereichen (47) der Drucklagen (10) und weiteren Lagen (11, 11', 12, 12') angebracht werden; – ein Lagenverbund (18) des Vorderseitenheftes (30) und des Rückseitenheftes (31) sowie mindestens eine Zwischenlage (32) zusammengetragen und das Vorderseitenheft (30) und das Rückseitenheft (31) anhand deren Aussparungen (22) zueinander positioniert werden; – das Vorderseitenheft (30), das Rückseitenheft (31) und die Zwischenlage (32) unter Hitze- und/oder Druckeinwirkung zu einem Laminatverbund (40) laminiert werden; und – der Laminatverbund (40) in mindestens einem Schneidvorgang beschnitten und in Sicherheitsdokumenten (51) vereinzelt wird.
Patent DE-102013112621-B4 (DE)
Title: Stereobild-Anzeigevorrichtung mit Verfahren zum Ansteuern
Inventor: KIM MYEONGDO
IPC: H04N13/366
Filed: 2013-11-15
Granted: 2018-04-05
Abstract: Stereobild-Anzeigevorrichtung, die umfasst: eine Anzeigetafel, die in einer 3D-Betriebsart ein Mehrfachansichtsbild anzeigt; eine schaltbare Barriere, die auf der Anzeigetafel vorgesehen ist, um in der 3D-Betriebsart die Mehrfachansichtsbilder zu trennen, um eine Barriere zu bilden; eine Anwenderpositions-Detektionseinheit, die Anwenderpositionsdaten, die Anwenderpositionsinformationen enthalten, durch das Analysieren eines mit einer Kamera photographierten Bildes, das auf einer Vorderseite der Anzeigetafel angezeigt wird, ausgibt; eine Steuereinheit der schaltbaren Barriere, die in der 3D-Betriebsart eine mittlere Bildhelligkeit der Mehrfachansichtsbilddaten berechnet und ein Öffnungsverhältnis der schaltbaren Barriere in Übereinstimmung mit der mittleren Bildhelligkeit und den Anwenderpositionsinformationen steuert; eine Ansteuereinheit der schaltbaren Barriere, die Ansteuerspannungen den geteilten Elektroden der schaltbaren Barriere unter der Steuerung der Steuereinheit der schaltbaren Barriere zuführt und eine gemeinsame Spannung einer gemeinsamen Barrierenelektrode zuführt; und eine Anzeigetafel-Ansteuereinheit, die die Mehrfachansichtsbilddaten in Datenspannungen umsetzt, um die Datenspannungen den Datenleitungen der Anzeigetafel zuzuführen, und Gate-Impulse, die mit den Datenspannungen synchronisiert sind, den Gate-Leitungen der Anzeigetafel sequentiell zuführt.
Patent DE-102013200143-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: KOOY AD
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-01-08
Granted: 2019-10-17
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200) aufweisend ein um eine Drehachse drehbares Pendelmassenträgerteil (102, 202), wenigstens eine an dem Pendelmassenträgerteil (102, 202) unter Fliehkrafteinwirkung verlagerbar angeordnete Pendelmasse (104, 204) und eine Vorspanneinrichtung zur Beaufschlagung der wenigstens einen Pendelmasse (104, 204) mit einer Vorspannkraft, die unterhalb einer vorbestimmten Drehzahl des Pendelmassenträgerteils (102, 202) wirksam und oberhalb einer vorbestimmten Drehzahl des Pendelmassenträgerteils (102, 202) unwirksam ist, wobei die Vorspanneinrichtung wenigstens ein einteilig ausgebildetes Vorspannelement (110, 112, 214, 216) aufweist, wobei das wenigstens eine Vorspannelement (110, 112, 214, 216) einen Befestigungsabschnitt (114, 116, 218, 220), wenigstens einen Spannabschnitt (122, 124, 230, 232, 234, 236) und wenigstens einen zwischen dem Befestigungsabschnitt (114, 116, 218, 220) und dem wenigstens einen Spannabschnitt (122, 124, 230, 232, 234, 236) angeordneten Federabschnitt (118, 120, 222, 224, 226, 228) aufweist, wobei die wenigstens eine Pendelmasse (204) wenigstens ein stiftartiges Verbindungselement (206, 208) aufweist und das wenigstens eine Vorspannelement (214, 216) mit seinem Befestigungsabschnitt (218, 220) an dem wenigstens einen Verbindungselement (206, 208) angeordnet ist.
Patent DE-102013205200-B4 (DE)
Title: Ringförmige Kernplatte für eine Mehrplattenkupplungsanordnung
Inventor: DZIURDA ROBERT ALAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2013-03-25
Granted: 2017-09-28
Abstract: Ringförmige Kernplatte (112) für eine Mehrplattenkupplungsanordnung, umfassend:  einen ringförmigen Hauptteil (140), der eine erste Außenoberfläche (144) und eine gegenüberliegende zweite Außenoberfläche (146) aufweist, wobei die erste und die zweite Außenoberfläche (144, 146) dazwischen eine erste Dicke (U) definieren; und  einen ringförmigen Eingriffsteil (142), der von dem ringförmigen Hauptteil (140) ausgeht, wobei der ringförmige Eingriffsteil (142) mehrere Zähne (119) umfasst, die davon ausgehen, wobei jeder Zahn (119) der mehreren Zähne (119) eine erste Zahnoberfläche (129) und eine gegenüberliegende zweite Zahnoberfläche (131) aufweist, wobei die erste und die zweite Zahnoberfläche (129, 131) dazwischen eine zweite Dicke (V) definieren;  dadurch gekennzeichnet, dass  der ringförmige Eingriffsteil (142) einen ringförmigen Dickenverstärkungsteil (148) und einen ringförmigen Basisteil (150) aufweist, wobei der Dickenverstärkungsteil (148) an dem Basisteil (150) befestigt ist und die zweite Zahnoberfläche (131) aufweist, und wobei das Basisteil (150) die erste Zahnoberfläche (129) aufweist; und dass  die zweite Dicke (V) größer als das Zweifache der ersten Dicke (U) ist.