baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4427701-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen und Fahrgestell dazu
Inventor: REHRIG HOUSTON
IPC: B62B3/14
Filed: 1994-08-04
Granted: 2008-01-10
Abstract: Wagen
(1), der aufweist:  einen Korb (3) mit einem aus Kunststoff
geformten oberen peripheren Kantenabschnitt (9);  ein Wagengriffrohr
(5) mit allgemein sich senkrecht erstreckenden Griffrohrschenkeln
(11), die mit dem Korb (3) in Eingriff sind, und einem Querarmabschnitt
(15), der die Griffrohrschenkel (11) verbindet und einen Wagengriff
bereitstellt;  einen Korbtragdraht (17) mit Schenkeln (19),
die sich entlang jeweiliger Seitensegmente des oberen peripheren Kantenabschnitts
(9) erstrecken und daran befestigt sind, wobei sich die Schenkel
(19) entlang weniger als der jeweiligen Länge der Seitensegmente des
oberen peripheren Kantenabschnitts (9) erstrecken, sowie mit einem
Querabschnitt (27), welcher die Schenkel (19) verbindet und mit dem
Wagengriffrohr (5) in Eingriff ist, und  eine Korbtragstruktur
(7), die an einer Unterseite des Korbes (3) angebracht ist.
Patent DE-4441256-B4 (DE)
Title: Deckel für Rührwerke und dergleichen
Inventor: MUEHLEMEIER KARL-HEINZ
IPC: B01F15/00
Filed: 1994-11-19
Granted: 2004-05-13
Abstract: Deckel für Rührwerke und dergleichen, gekennzeichnet durch die Merkmale:  – es sind zwei Deckelscheiben (24; 25) vorhanden,  – die zumindest annähernd parallel zueinander angeordnet sind und  – die mittels eines Abstandshalters oder mittels mehrerer Abstandshalter in einem gegenseitigen Abstand gehalten werden,  – die beiden Deckelscheiben (24; 25) weisen je eine Ausnehmung (28) auf,  – von der ein erster Flächenabschnitt (29) im Bereich der Rührwerkswelle (22) gelegen ist und dieser als Durchtrittsöffnung dient und  – von der ein zweiter Flächenabschnitt (31) sich vom ersten Flächenabschnitt (29) aus bis zur Randlinie der Deckelscheiben (24; 25) erstreckt und dort frei mündet,  – es ist ein Mantel (27) vorhanden, der außerhalb der Ausnehmung (28) den Zwischenraum (26) der Deckelscheiben (24; 25) nach außen abschließt,  – an den Zwischenraum (26) der beiden Deckelscheiben (24; 25) ist ein Absaugstutzen (33) angeschlossen, der mit einer Absaugvorrichtung (35) verbindbar...
Patent DE-4444661-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Messung der Geschwindigkeit
Inventor: KORNEFFEL BURGHARD
IPC: G01P3/80
Filed: 1994-12-15
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur berührungslosen
Messung der Geschwindigkeit zwischen einem bildwandelnden Sensor,
der eine Anordnung aus mehreren lichtempfindlichen Elementen enthält, und
einem Messgut mit beliebig gemusterter sowie beliebig strukturierter
Oberfläche,
wobei der Sensor auf die Oberfläche
des Messgutes gerichtet ist und die Oberfläche des Messgutes auf die lichtempfindlichen
Elemente des Sensors abgebildet wird, und wobei den im Bild erkannten
Struktureinzelheiten elektronisch erzeugte Signale, die eine Ortsinformation
bezüglich
der lichtempfindlichen Elemente des Sensors enthalten, zugeordnet
und in einem Speichermedium als sogenannte Funktionspunkte abgelegt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass aus den den Struktureinzelheiten
des Messgutes zugeordneten Funktionspunkten von mehreren Bildern
einer Folge mit ihren Bildaufnahmezeiten eine Menge gebildet wird
und aus der Vielzahl der durch die Elemente der Menge legbaren Geraden
diejenige Schar herausgesucht wird, bei der jede einzelne Gerade
jeweils der gleichen Struktureinzelheit zuordenbar ist, indem Geraden,
die im Mengenelement, welches von einem Funktionspunkt des zeitlich
ersten Bildes der Folge gebildet wird, hier...
Patent DE-10001459-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeuggerät mit Drehrichtungsumschalter
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H02H7/097
Filed: 2000-01-15
Granted: 2008-08-21
Abstract: Elektrowerkzeuggerät, insbesondere Bohrmaschine,
Schrauber, mit einem Betätigungsschalter (4)
zum Anlegen einer von der gewünschten
Drehzahl abhängigen
Motorspannung an einen Antriebsmotor (12) mit Stator und Anker und
mit einer Einrichtung (6) zum Umschalten der Drehrichtung des Antriebsmotors,
wobei eine Winkelstellung einer Kohlebürsten haltenden Bürstenbrücke (8)
verändert
wird und das Statorfeld umgepolt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung (6) zum Umschalten der Drehrichtung eine Steuervorrichtung
mit folgenden Merkmalen aufweist:  – Mittel (14) zum Erfassen
zumindest einer ersten und einer zweiten Winkelstellung der Bürstenbrücke (8),
welche einer Kontaktierung der Statorwicklung in der einen oder
anderen Drehrichtung entspricht,  – Mittel (24) zum Erfassen
der Schalterstellung des Betätigungsschalters
(4),  – eine
Einrichtung (26) zum Anlegen und Unterbrechen der Motorspannung,  – Mittel
(22) zum Verarbeiten der Signale der Mittel  (14, 24) zum Erfassen
der Winkelstellung und der Schalterstellung und zum Ansteuern der
Einrichtung (26) zum Anlegen und Unterbrechen der Motorspannung,...
Patent DE-10014923-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Feuerwerksleuchtinstallation, Verfahren zum Herstellen derselben sowie Verfahren zum Betreiben der Feuerwerksleuchtinstallation
Inventor: LIU LIMIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2000-03-20
Granted: 2004-05-06
Abstract: Elektronisch gesteuerte Feuerwerksleuchtinstallation mit einem lichtemittierenden Ständer (1), einer Haltekugel (2), Abstrahlarmen (3) und einer Steuerung (7), wobei der lichtemittierende Ständer (1) über die Haltekugel (2) mit den Abstrahlarmen (3) verbunden ist, wobei die Abstrahlarme derart gebogen oder geradlinig ausgeformt sind, daß sie die Wirkung eines explodierenden Feuerwerks erzeugen; die Explosion simulierende Lampen (5) und Blitzlampen (6) an den Abstrahlarmen (3) angebracht sind und die Steuerung mit die Zündung simulierenden Lampen (4), den die Explosion simulierenden Lampen (5) und den Blitzlampen (6) verbunden ist.
Patent DE-10031356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Gegenstandes mittels einer heißsiegelbaren Verpackungsbahn
IPC: B65B61/06
Filed: 2000-06-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Gegenstandes (27) mittels einer heißsiegelbaren Verpackungsbahn (7), insbesondere zum Verschließen einer Menüschale (27), mit einem Unterteil (24, 26) mit einer Aufnahme (26, 30) für den Gegenstand (27), einem Oberteil (5), einer im Oberteil (5) gehaltenen Siegeleinrichtung (10), wobei das Oberteil (5) und das Unterteil (24, 26) aus einer geöffneten in eine geschlossene Position überführbar sind, zum Siegeln der zwischen der Siegeleinrichtung (10) und dem Gegenstand (7) angeordneten Verpackungsbahn (7), und mit einem Stanzmesser (34), das den Siegelbereich ringförmig umgibt und beim Überführen von Oberteil (5) und Unterteil (24, 26) in deren geschlossene Position die Verpackungsbahn (7) durchtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stanzmesser (34) im Unterteil (24, 26) außerhalb der Aufnahme (26, 30) für den Gegenstand (27) gelagert ist, wobei das Unterteil (24, 26) ein stationäres Grundelement (24) und einen Schalenrahmen (26) zur Aufnahme des Gegenstands (27) aufweist, sowie der Schalenrahmen (26) senkrecht zur Bahnebene der Verpackungsbahn...
Patent DE-10038074-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Fahrzeugstoßdämpfer
Inventor: MURATA MASAHIRO
IPC: B60G17/08
Filed: 2000-08-04
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern von Dämpfungskoeffizienten
von Stoßdämpfern (22FL,
22FR, 22RL, 22RR) eines vierrädrigen
Fahrzeugs mit einer Fahrzeugkarosserie, einem vorderen linken, einem
vorderen rechten, einem hinteren linken und einem hinteren rechten
Rad (10FL, 10FR, 10RL, 10RR), wobei jedes die Fahrzeugkarosserie
(12) an einem entsprechenden Abschnitt davon abstützt und
jeder Stoßdämpfer zwischen
einem der Räder und
dem entsprechenden Abschnitt der Fahrzeugkarosserie wirkt, und wobei
die Vorrichtung Folgendes aufweist:  eine Bildungseinrichtung
(24) zum Bilden eines Scheindämpfungssystems,
das sich aus einem vertikal ausgerichteten Scheinseitenstoßdämpfer (122),
der in einem Abstand (L) vom Massenschwerpunkt (112) der Fahrzeugkarosserie
(110) seitlich zum Fahrzeug im Inneren einer vom Fahrzeug gefahrenen
Kurvenbahn sowie in Richtung einer Beschleunigung oder einer Verzögerung bezüglich des Massenschwerpunkts
in Fahrzeuglängsrichtung
(x) versetzt ist und damit unter einem Winkel (δ) bezüglich der Fahrzeugquerachse
(y) so angeordnet ist, dass er ein entlang einer Bodenfläche zusammen
mit dem Fahrzeug bewegbares unteres Ende und ein mit der Fahrzeugkarosserie...
Patent DE-10102036-B4 (DE)
Title: Nadelfadenabschneider für Einfassnähmaschine
Inventor: MIZOBUCHI JUNYA
IPC: D05B65/06
Filed: 2001-01-18
Granted: 2007-10-31
Abstract: Nadelfadenabschneider
für eine
Einfassnähmaschine
mit  zwei Nadeln (2), die in einem gegenseitigen Abstand vorbestimmter
Länge in
einer eine Stichbilderichtung kreuzenden Richtung vorgesehen und
zur Ausbildung zweier Stichlinien (30, 30) vertikal beweglich sind;  einem
Zentralmesser (22), das dicht bei den beiden Nadeln in Stichbilderichtung
vorgesehen ist und dazu dient, vertikal zwischen den beiden gebildeten
Stichlinien (30, 30) bewegt zu werden, um hierdurch ein Nähgut (26,
28) aufzuschneiden und eine Taschenöffnung (32) zu bilden; und  einem
Nadelfadenabschneider (164) mit zwei beweglichen Messern (134),
die in einem vorbestimmten gegenseitigen Abstand vorgesehen und
hin- und herbeweglich sind, um zwei Nadelfäden (36) zu erfassen, die mit
den zwei Nadeln bzw. dem Nähgut
verbunden sind, und um diese Nadelfäden (36) durch Zusammenwirken
mit einem fixierten Messer (132) abzuschneiden,  wobei die beweglichen
Messer (134) so hin- und herbewegt werden, dass sie Wege durchlaufen,
zwischen denen das Zentralmesser (22) angeordnet ist, und dabei
die...
Patent DE-10102938-B4 (DE)
Title: Nicklage-Symbolik
Inventor: HAUSMANN WOLFGANG
IPC: B64D43/00
Filed: 2001-01-23
Granted: 2007-10-11
Abstract: Head-Up-Display-Einrichtung
für ein Luftfahrzeug
mit einer Nicklage-Symbolik, die im Head-Up-Display (HUD) als virtuelles
Bild in Flugrichtung hinter der Cockpitscheibe in einer Bildebene
vor dem Hintergrund anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
innerhalb der Bildebene (100) die Nicklage-Symbolik (11) mindestens aus einer perspektivisch
angeordneten Nicklage-Darstellungsfläche (7)
gebildet ist, die stets parallel zur Erdoberfläche (9) anordenbar ist, wobei
sich die Hinterkante (6) der Nicklage-Darstellungsfläche (7)
im Endpunkt einer nicht sichtbaren Bezugslinie (5), die einen konstanten Winkel
und eine konstante Länge
innerhalb eines hubschrauberfesten Koordinatensystems hat, befindet
und in einer Hinterkantenachse (60) schwenkbar fixiert ist, sodass die
Nicklage-Darstellungsfläche
(7) um die Hinterkante (6) in der Bildebene (100) schwenkbar ist
und die dabei wandernde Vorderkante (8) gegenüber einer Winkelgrad-Skala (12)
die Nicklage anzeigt.
Patent DE-10103094-B4 (DE)
Title: Zwillingsschneckenextruder
Inventor: INOUE KIMIO
IPC: B29C48/67
Filed: 2001-01-24
Granted: 2014-05-08
Abstract: Zwillingsschneckenextruder zum Mischen und Dispergieren eines zu einem Kneterzeugnis mit einem erwünschten Knetzustand zu knetenden Materials, wobei der Extruder folgendes aufweist: ein Gehäuse (3) mit zwei miteinander in Verbindung stehenden Kammern (4); und ein Paar Schneckensätze (1), wobei jeder Schneckensatz (1) mindestens ein Rotorsegment (12) und ein Schneckensegment (11) aufweist: wobei das Schneckensegment (11) zumindest eine Schneckenschaufel aufweist, und das Rotorsegment (12) zumindest einen Knetrotor (14, 15, 16) aufweist, der eine Vielzahl von in Umfangsrichtung angeordneter Knetschaufeln (14a, 15a, 16a) hat, die jeweils Endabstände zwischen Kämmen der Knetschaufeln (14, 15, 16) und der Innenwandfläche der entsprechenden Kammer (4) bilden, wobei die Endabstände der Knetschaufeln eines Knetrotors voneinander zumindest in der Umfangsrichtung unterschiedlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Knetrotoren (14, 15, 16) aus der Sicht auf einen quer zur Achsrichtung verlaufenden Schnitt mit Ausnahme von durch die Endabstände definierten Kammabschnitten der Knetschaufeln (14a, 15a, 16a) die gleiche Querschnittsform wie das Schneckensegment (11) haben.
Patent DE-10112681-B4 (DE)
Title: Computersystem mit Verfahren zum Planen von Vorgängen in einem Stahlwerk und Programmspeichereinrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: BACIN EDSON
IPC: G06Q10/08
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Computersystem zum Planen von Vorgängen in einem Stahlwerk, das Folgendes umfasst:  Mittel zum Lesen aller Aufträge, die in einem bestimmten Zeitraum produziert werden müssen, und zum Erzeugen der notwendigen Anzahl von Brammen, um die Aufträge zu erfüllen;  Mittel zum Lesen aller virtuellen Brammen, die produziert werden sollen, und ihrer Fälligkeitsdaten als warme Coils, und zum Erzeugen einer idealen Walzfolge der Brammen;  Mittel zum Lesen einer idealen Walzfolge von Brammen und zum Erzeugen einer Gruppe von Chargen, die produziert werden sollen;  Mittel zum Lesen der gegenständlichen Brammen, die produziert werden sollen, um eine Vielzahl von Listen warmer Coils zu erzeugen und in einem Speicher für warme Coils Listen von warmen Coils aufzuzeichnen;  Mittel zum Lesen einer Vielzahl von Lösungen aus dem Speicher der Listen der warmen Coils, um für die Vielzahl von Lösungen gemeinsame Teile herauszuziehen und um die extrahierten Teile als anfängliche Teillösung für einen Reihenfolgealgorithmus für ein Warmwalzwerk zu benutzen.
Patent DE-10114031-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit einer Parksperreinrichtung
Inventor: KAWABE MASATO
IPC: F16H63/38
Filed: 2001-03-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schaltgetriebe
eines Kraftfahrzeugs Anordnung mit einer Parksperreinrichtung, umfassend  eine
Eingangswelle (10) und eine dazu im Wesentlichen parallel angeordnete
Vorgelegewelle (12), die in einem Getriebegehäuse (8) für sich gelagert und zwischen
denen Zahnräderpaare
für die
einzelnen Vorwärtsgänge angeordnet
sind,  wobei die Eingangswelle (10) und die Vorgelegewelle (12) mit
einem Endabschnitt über
das Getriebegehäuse
(8) vorstehen und diese vorstehenden Endabschnitte von einem Seitengehäuse (44)
abgedeckt sind,  zwischen den vorstehenden Endabschnitten ein
Zahnradpaar (46, 60) eines der Vorwärtsgänge angeordnet ist,  eine
Synchronkupplung (84) für
dieses Zahnradpaar (46, 60) auf dem Ende des vorstehenden Endabschnittes
der Eingangswelle (10) angeordnet ist, und  im Bereich des Synchronkupplung
(84) ein Parksperrmechanismus (88, 90, 92, 94) mit einem auf dem
vorstehenden Endabschnitt der Vorgelegewelle (12) angeordneten Parksperrzahnrad
(86) vorgesehen ist  wobei das Parksperrzahnrad (86) mit dem
Außenumfang eine
Schalthülse
(82) der auf dem Ende der Eingangswelle (10) angeordneten Synchronkupplung
(84) axial...
Patent DE-10118051-B4 (DE)
Title: Batterienmessklemme mit Fremdstartstützpunkt
Inventor: BLESSING ALF
IPC: H01M50/543
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-09-29
Abstract: Batteriemeßklemme
zur Überwachung
des Ladezustandes einer Fahrzeugbatterie aus mindestens einem Polklemmenkontakt
(2) und mindestens einem Anschlußkontakt (3), die voneinander
durch einen Isolationskörper
(4) getrennt sind und wobei der Polklemmenkontakt (2) mit dem Anschlußkontakt
(3) über
einen Strompfad (6) elektrisch verbunden ist und in oder an diesem Strompfad
ein Stromsensor (7) oder eine integrierte Signalverarbeitungseinheit
(8) angeordnet ist, mit der der Strom im Strompfad (6) gemessen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußkontakt
(3) den Isolationskörper
(4) umschließt.
Patent DE-10118422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten metallhaltigen Schicht auf einem Halbleiterwafer
Inventor: WEINRICH VOLKER
IPC: H01L21/321
Filed: 2001-04-12
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer strukturierten metallhaltigen Schicht auf
einem Substrat, wobei das Verfahren die folgende Reihenfolge von
Schritten aufweist:  – Bereitstellen
eines Substrats (1);  – Abscheiden
einer Barrierenschicht (3) auf das Substrat (1),  – Strukturieren
der Barrierenschicht (3) mithilfe einer Maske, wodurch eine Oberfläche des
Substrats zumindest bereichsweise freigelegt wird,  – Abscheiden
einer Schutzschicht (6) aus Siliziumnitrid, wodurch die strukturierte
Barrierenschicht (3) von der Schutzschicht (6) seitlich umschlossen
wird,  – Planarisieren
der Maske und der Schutzschicht (6), wodurch eine Oberfläche der
Barrierenschicht (3) freigelegt wird,  – Abscheiden einer metallhaltigen
Schicht (4), die Platin enthält,  – Abscheiden
und Strukturieren einer Maskenschicht (5) aus Siliziumoxid und  – Strukturieren
der metallhaltigen Schicht (4) mithilfe der strukturierten Maskenschicht
(5).
Patent DE-10128513-B4 (DE)
Title: Steckkartensicherungsanordnung
Inventor: DAVIS DAVID R
IPC: H05K7/14
Filed: 2001-06-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Festlegen einer Erweiterungskarte (110) innerhalb des Gehäuses (104) eines Elektronikgeräts (100), aufweisend:  eine Lippe (146), die unter Ausbildung einer Öffnung (148) aus einem Wandabschnitt (120) des Gehäuses (104) geformt ist und eine Zungensperrfläche (156) aufweist, an welcher eine Sicherungszunge (154) einer an einer Erweiterungskarte (110) angebrachten Montageklammer (122) anliegt, wenn die Erweiterungskarte (110) im Gehäuse (104) eingesteckt ist;  eine Armanordnung (162), die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei deren eines Ende am Wandabschnitt (120) des Gehäuses (104) festgelegt ist und wobei an deren anderen Ende ein Klemmabschnitt (176, 178, 180) vorgesehen ist, der derart ausgebildet ist, dass in seinem Inneren ein Aufnahmeabschnitt (174) ausgebildet ist,  wobei, wenn die Armanordnung (162) in ihrer Schließstellung ist und die Erweiterungskarte (110) im Gehäuse (104) eingesteckt ist, die Lippe (146) des Gehäuses (104) und die Sicherungszunge (154) der Montageklammer (122) der Erweiterungskarte (110) so im Aufnahmeabschnitt...
Patent DE-10131188-B4 (DE)
Title: Screening method for identifying inhibitors of lipoprotein lipase, useful in pharmaceuticals and cosmetics, particularly for treatment of fatty deposits in the skin
Inventor: RIVAL DELPHINE
IPC: C12Q1/44
Filed: 2001-06-28
Granted: 2005-06-16
Abstract: Screening compounds for activity in lipolysis by incubating test compounds with a triacylglycerol and lipoprotein lipase (and its co-factor), then measuring inhibition of fatty acid release, is new. - Screening compounds for activity in lipolysis by incubating test compounds with a triacylglycerol (TAG), lipoprotein lipase (LPL) and co-factor for LPL for long enough to cause some release of fatty acids (FA) from TAG, is new. The inhibition of FA release caused by LPL in presence of test compound is measured and the results are compared with those for LPL in absence of test compound or in presence of a known, reference inhibitor. - ACTIVITY - Dermatological; Antilipemic. - MECHANISM OF ACTION - Inhibition of lipoprotein lipase. - The liana Uncaria tomentosa was extracted with 70 % aqueous ethanol and a 2 % extract tested for inhibition of lipoprotein lipase using a commercial colorimetric kit (NEFA-C). At a concentration of 5 %, the extract caused 96.8 % inhibition, as determined by gas chromatography.
Patent DE-10133499-B4 (DE)
Title: Nass-Sauger mit Tropfenabscheider
Inventor: WERBACH GUENTHER
IPC: A47L9/18
Filed: 2001-07-11
Granted: 2005-06-23
Abstract: Nass-Sauger
mit Tropfenabscheider, insbesondere zum Filtern von explosiven und/oder
für die Gesundheit
und/oder die Umwelt schädlichen
Partikeln durch Führen
des mit diesen Partikeln befrachteten Saug-Luftstromes durch und/oder über ein
Flüssigkeitsbad (23),
insbesondere beinhaltend Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass der
Tropfenabscheider im wesentlichen als mit Durchbrechungen (22) versehener
Tropfenabweisertopf (1) ausgebildet ist, der einen Hohlraum definiert,
mit dem er gegen das Wasserbad hin geöffnet im Sauger eingebaut ist,
wobei der feuchte Luftstrom von unten in den Tropfenabweisertopf
(1) hineinströmt,
zunächst
auf den Tropfenabweisertopf (1) trifft und nun eine Richtungsänderung
in Richtung der Durchbrechungen (22) erfährt und durch diese heraustritt.
Patent DE-10141480-B4 (DE)
Title: Dehnungsprofil
Inventor: MALCHER RICHARD
IPC: E04F15/02
Filed: 2001-08-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Dehnungsprofil
für einen
Boden- oder Wandbelag aus plattenförmigen Elementen wie Fliesen, Stein-
oder Marmorplatten umfassend:  zwei im Querschnitt L-förmige Winkelprofile
(11, 12) mit jeweils einem Befestigungsschenkel (13, 14) und einem
Abschlussschenkel (15, 16), wobei Befestigungsschenkel (13, 14)
und Abschlussschenkel (15, 16) jeweils einen vorbestimmten Winkel,
vorzugsweise einen 90°-Winkel
einschließen,  wobei
die Winkelprofile (11, 12) mit ihren Befestigungsschenkeln (13,
14) nach außen
weisend parallel zueinander mit Dehnungsbeabstandung (17) verlaufend
angeordnet sind,  wobei die Dehnungsbeabstandung (17) durch
ein komprimierbares Ausgleichsmaterial (18) zumindest teilweise ausgefüllt ist,  gekennzeichnet
durch  ein langgestrecktes Klammerelement (19), das an den Abschlussschenkel
(15, 16) der Winkelprofile (11, 12) angreift, die Winkelprofile
(11, 12) miteinander verbindet und einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt
mit einem Basisabschnitt (22) und zwei Schenkeln (23, 24) aufweist,  wobei
das langgestreckte Klammerelement (19) federnd ausgebildet ist und
die Winkelprofile (11, 12) unter Vorspannung gegen das Ausgleichsmaterial
(18) aneinander drückt.
Patent DE-10142395-B4 (DE)
Inventor: HOMPEL MICHAEL
IPC: B66F9/07
Filed: 2001-08-30
Granted: 2007-12-27
Abstract: Storage and transport system comprises a number of rows of shelves (1) in several shelf planes for holding stored goods (3), a number of rails (4) arranged at the height of the individual shelf planes between the rows of shelves, several rail vehicles (5) having devices for holding and delivering the stored goods, a chassis, and drives for moving the vehicles on the rails, and devices for moving the vehicles between the shelf planes. The rails extend in a pre-zone in front of the row of shelves up to the destination of the stored goods. Devices are provided for cable-free external energy supply of the vehicles during their operation. A central control computer is provided for direct control of the vehicles carrying out transport tasks. The control computer is designed for independent control of the drives and the devices for holding and delivering the stored goods via a radio connection. The vehicles are equipped with a receiving system receiving and converting the co ntrol signals transmitted by the control computer. Preferred Features: The control computer has devices for determining an optimal path for the vehicles to avoid collisions.
Patent DE-10146835-B4 (DE)
Title: Nach vorn weisende, hintere Türanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: AZZOUZ MUSA
IPC: E05D3/06
Filed: 2001-09-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Nach
vorn weisende, hintere Türanordnung
(10) in einer Fahrzeugkarosserie (14) eines Kraftfahrzeuges (12)
mit wenigstens einer Türöffnung (38)
und einer in der Türöffnung (38)
angeordneten nach vorn weisende, hinteren Tür (62) mit einem vorderen Ende
(66) und einem hinteren Ende (64) und einer in der Nähe des hinteren
Endes der Türöffnung (38)
angeordneten Säule
(32), dadurch gekennzeichnet, dass ein einzelnes Drehgelenk (58)
vorgesehen ist, welches mit dem hinteren Ende (64) der nach vorn
weisenden hinteren Tür
(62) und der „C"-Säule (32)
der Fahrzeugkarosserie (14) des Kraftfahrzeugs (12) verbunden ist,
wobei die Türöffnung (38)
in der Fahrzeugkarosserie (14) mit dem vorderen Ende (66) der nach
vorn weisenden hinteren Tür
(62) aufmachbar und schließbar
ist und das Drehgelenk (58) sichtverdeckt angeordnet ist.
Patent DE-10156694-B4 (DE)
Inventor: SCHREIBER DEJAN
IPC: H02P9/04
Filed: 2001-11-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: The circuit arrangement has a rectifier (20) in combination with step-up devices (11) on the generator (10) side, an intermediate circuit (40) with two capacitor groups in series and an inverter (30) on the 3-phase electrical system (R,S,T) side, additionally the intermediate circuit (40) and inverter (20) on the generator side for energy flow from the energy storage device (90) or electrical system to the generator.