baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004032309-B4 (DE)
Title: Schusswaffe
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: F41A19/14
Filed: 2004-07-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schusswaffe insbesondere Pistole, umfassend mindestens  – einen um eine Drehachse (7) drehbar gelagerten Hahn (6),  – eine Schlagstange (4) mit einer Schlagfeder (5), wobei die Schlagstange (4) zur Erzeugung einer Federkraft verschiebbar gegenüber der Schlagfeder (5) gelagert ist,  – die Schlagstange (4) mindestens dazu geeignet ist, den Hahn (6) aus einer Spannposition (2) in eine zur Übertragung der Schlagenergie an einen Zündstift (12) geeigneten Endposition (1) zu beschleunigen, wobei  – der Hahn (6) weiterhin mindestens dazu geeignet ist, gegen die Federkraft der Schlagfeder (5) in eine über die Endposition (1) hinausgehende überdrückte Position (3) überführt zu werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schlagstange (4) einen Schlagstangenkopf (18) aufweist, der mit einem Anschlag (11) auf dem Hahn (6) zusammenwirken kann, so dass der Schaft (14) der Schlagstange (4) durch Überführung aus der Endposition (1) in die überdrückte Position (3) gegen die Federkraft gezogen wird.
Patent DE-102004038243-B4 (DE)
Title: Aerosolklassierer-Vorrichtung zum Erfassen von gesundheitsrelevanten Staubpartikeln, inklusive des Ultrafeinstaubes
Inventor: LOEDDING HUBERT
IPC: G01N15/02
Filed: 2004-08-05
Granted: 2007-04-19
Abstract: Aerosolklassierer
zur Erfassung aller gesundheitsrelevanten Staubfraktionen inklusive
der Ultrafeinstaubfraktion, bestehend aus mindestens  – einer
Weichenimpaktorstufe (15), die eine Kombination von virtueller und
realer Trägheitsimpaktion
ermöglicht,
bestehend aus mindestens einem virtuellen Impaktor (6) und mindestens
einem realen Impaktor,  – mindestens
einer nachgeschalteten realen Impaktorstufe (18) nach an sich bekannter
Bauweise,  – mindestens
einer nachgeschalteten realen Impaktorstufe (19) unter Verwendung
einer Mikrodüsenimpaktorplatte (20),  – mindestens
einer nachgeschalteten segmentalen Aufteil- und Verdünnungsscheibe
(21) und einem Endfilter (24).
Patent DE-102004046047-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses und Verwendung des Gehäuses
Inventor: JEHLE BERND
IPC: B21D51/16
Filed: 2004-09-21
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines doppelwandigen Gehäuses, mit folgenden Verfahrensschritten:  a.)
Aufeinanderlegen und Verbinden von zwei Blechplatinen (1a, 1b) zu
einer Doppel-Blechplatine (1),  b.) Herstellen eines Gehäuses (3)
aus der Doppel-Blechplatine (1) mittels Rollen, wobei die nach dem
Biegen sich berührenden,
schwalbenschwanzähnlich
ausgebildeten Endkanten (2) der Doppel-Blechplatine (1) ineinandergreifen
und zwischen den beiden Blechplatinen (1a, 1b) ein Luftspalt erhalten
bleibt.
Patent DE-102004046526-B4 (DE)
Title: Taktile Kontrollvorrichtung
Inventor: KIPKE SIEGFRIED
IPC: G09B21/02
Filed: 2004-09-23
Granted: 2007-07-05
Abstract: Taktile
Kontrollvorrichtung, bei der mehrere Finger (5) zeitgleich unterschiedliche
Braillemodule (2) berühren
und deren Abtastkräfte
(6) durch jeweilige Taststifte (7) auf piezoelektrische Ansteuerelemente
(8) übertragen
werden, die wiederum elektrische Spannungsschwankungen erzeugen,
dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Spannungsschwankungen
in unterschiedlichen Braillemodulen so ausgewertet werden, dass
die Leseposition dadurch erkannt wird, indem man die Abtastkräfte erfasst
und relativ zueinander bewertet.
Patent DE-102004047147-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckklemme
IPC: H01R9/24
Filed: 2004-09-29
Granted: 2007-03-01
Abstract: Elektrische
Steckklemme zum Verbinden einer Stromschiene mit mehreren Leitern,
mit einem Basiskörper
(1) aus einem elektrisch nicht leitenden Material mit einem Auflager
(2), auf dem eine Blattfeder (8) aufliegt, mit einer Stromschiene,
die wenigstens zwei voneinander beabstandete, einander gegenüberliegende
abgewinkelte Lappen (5, 6) aufweist, und mit einer Abdeckkappe (13),
die Einstecköffnungen
(15) für
Leiter hat, die so positioniert sind, daß die Leiter jeweils zwischen
einen Lappen (5, 6) und die Blattfeder (8) einsteckbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Blattfeder (8) unter Vorspannung an den gegenüberliegenden Lappen (5, 6)
anliegt,  daß das
Auflager (2) des Basiskörpers
(1) einen Vorsprung (3) hat, der ein Loch (9) in der Blattfeder
(8) durchgreift, so daß die
Blattfeder (8) fixiert ist, und  daß die Abdeckkappe (13) im Bereich
des Vorsprungs (3) des Auflagers (2) des Basiskörpers (1) wenigstens eine weitere Öffnung (14)
hat, durch die die beiden Schenkel der Blattfeder...
Patent DE-102005001689-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdiebstahlsicherungssystem
Inventor: SHIMONOMOTO IFUSHI
IPC: G08B13/00
Filed: 2005-01-13
Granted: 2017-10-05
Abstract: Fahrzeugdiebstahlsicherungssystem mit: einer Einbruchsalarmeinheit (3), welche in einem Kraftfahrzeug eingebaut ist, um in Reaktion auf das Erfassen einer unberechtigten Handlung einer nicht authorisierten Person an dem Kraftfahrzeug einen Alarm zu erzeugen; und einer tragbaren Einheit (5, 7), welche durch einen Benutzer des Kraftfahrzeugs mitgeführt wird, wobei die Einbruchsalarmeinheit (3) einen Sicherheitssensor (19) enthält, welcher spezifisch die unberechtigte Handlung der nicht authorisierten Person an dem Kraftfahrzeug erfaßt, wobei die Einbruchsalarmeinheit (3) ausgelegt ist, in einem Alarm-Scharf-Zustand zu arbeiten, um einen Alarm zu erzeugen und ebenfalls in einem Alarm-Unscharf-Zustand zu arbeiten, um keinen Alarm zu erzeugen, ein Betriebsmodus der Einbruchsalarmeinheit (3) in dem Alarm-Scharf-Zustand zwischen einem ersten und einem zweiten Modus schaltbar ist, der erste Modus der Einbruchsalarmeinheit (3) das Erzeugen eines Alarms in Reaktion auf ein Erfassungssignal des Sicherheitssensors (19) enthält, welcher die unberechtigte Handlung der nicht authorisierten Person an dem Kraftfahrzeug erfaßt, wenn der Sicherheitssensor (19) aktiv ist, sowie das Erzeugen eines Alarms in Reaktion auf ein Erfassungsergebnis eines Detektors (23, 25) enthält, bei dem es sich nicht um den Sicherheitssensor (19) handelt, welcher in dem Kraftfahrzeug zum Erfassen der unberechtigten Handlung der nicht authorisierten Person an dem Kraftfahrzeug vorgesehen ist, der zweite Modus der Einbruchsalarmeinheit (3) das Verhindern jeglichen Alarms basierend auf dem Sicherheitssensor (19) enthält, wenn der Sicherheitssensor (19) deaktiviert ist, und das Erzeugen eines Alarms in Reaktion auf das Erfassungsergebnis des Detektors (23, 25) enthält, welches die unberechtigte Handlung der nicht authorisierten Person an dem Kraftfahrzeug anzeigt, die tragbare Einheit (5, 7) ein Befehlssignal zum Schalten in den ersten Modus, welches zum Schalten des Betriebsmodus von dem zweiten Modus in den ersten Modus verwendet wird, direkt oder über ein Informationszentrum (9) an die Einbruchsalarmeinheit (3) des Kraftfahrzeugs überträgt, wenn ein spezifischer Vorgang mit der tragbaren Einheit (5, 7) durchgeführt wird, um den ...
Patent DE-102005019027-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Übertragung von Audio- und Videoinformationen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DOBBERKAU THOMAS
IPC: B60R16/023
Filed: 2005-04-23
Granted: 2023-02-23
Abstract: System zur Übertragung von Audio- und Videoinformationen in einem Kraftfahrzeug, mit- einem Frontsystem (2), welches zumindest eine erste Signalquelle und zumindest eine erste Bedieneinheit (21) zur Auswahl der ersten Signalquelle aufweist und welches in einem Frontbereich des Innenraums des Kraftfahrzeugs angeordnet ist,- einem Fondsystem (1), welches zumindest eine zweite Signalquelle (12, 13) und zumindest eine zweite Bedieneinheit (17) zur Auswahl der zweiten Signalquelle (12, 13) aufweist und welches in einem Fondbereich des Innenraums des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, und- einer zentralen Schalt- und Logikeinheit (11) zur elektrischen Verbindung des Frontsystems (2) mit dem Fondsystem (1), wobei die zentrale Schalt- und Logikeinheit (11) Audioein- und -ausgänge und Videoein- und -ausgänge aufweist, welche zur elektrischen Verbindung der beiden Bedieneinheiten (21, 17) mit der zentralen Schalt- und Logikeinheit (11) und der zumindest einen Signalquelle des Frontsystems (2) oder der zumindest einen Signalquelle (12, 13) des Fondsystems (1) mit der zentralen Schalt- und Logikeinheit (11) ausgebildet sind, wobei die Schalt- und Logikeinheit (11) zur Verknüpfung ihrer Audioein- und -ausgänge und ihrer Videoein- und -ausgänge ausgebildet ist und derart ausgebildet ist, dass zumindest eine der beiden Signalquellen (12, 13) durch beide Bedieneinheiten (21, 17) gleichzeitig und unabhängig voneinander auswählbar ist, wobei die zentrale Schalt- und Logikeinheit (11) eine integrierte Schaltmatrix (111) zur Verknüpfung ihrer Audioein- und -ausgänge und ihrer Videoein- und -ausgänge aufweist, wobei die Verknüpfung derart durchführbar ist, dass Signalquellen (12, 13) des Fondsystems (1) durch das Frontsystem (2) und Signalquellen des Frontsystems (2) durch das Fondsystem (1) auswählbar sind.
Patent DE-102005019528-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verteileranschluss
Inventor: GRELLA GEORG
IPC: H01R4/48
Filed: 2005-04-27
Granted: 2007-06-06
Abstract: Elektrischer
Verteileranschluss mit einem seitlich offenen Gehäuse (3),
einer von der offenen Seite in das Gehäuse (3) einschiebbaren Kontaktklemmeneinrichtung
(1), einer von der offenen Seite in das Gehäuse (3) einschiebbaren Kontaktbrücke (2)
und einem Gehäusedeckel
(32), der in einem Schließzustand
des Gehäuses
(3) mittels wenigstens eines Halters (321, 322) die Kontaktklemmeneinrichtung
(1) und/oder die Kontaktbrücke
(2) im Gehäuse
(3) festlegt, wobei sich ein Abschnitt der Kontaktbrücke (2)
entlang der Kontaktklemmeneinrichtung (1) erstreckt und die Kontaktbrücke (2)
eine Steckzunge (20) aufweist, die im Wesentlichen rechtwinklig
davon abzweigt und von der Seite des Gehäuses (3) aus zugänglich ist,
von der auch Leitungen (5) in das Gehäuse (3) einsteckbar sind.
Patent DE-102005042579-B4 (DE)
Inventor: KUHLEMANN HOLGER
IPC: G01F1/10
Filed: 2005-09-08
Granted: 2007-07-12
Abstract: The invention relates to a turbine flowmeter for measuring the consumption of fluids, particularly water. The turbine flowmeter comprises a housing (1) with an inflow (2), and outflow (3) and a flow channel (4). The turbine flowmeter also comprises a measuring unit (5) for measuring and indicating the consumption. A turbine (10) with a hub (11) and a number of radial vanes (12.1, 12.2) is located inside the channel (4). A holding insert (20) is also located inside the channel (4) and is comprised of a water guide cross (20.1) and of an insert base body (20.2). The water guide cross (20.1) comprises a hub (21), radial struts (22) extending from the hub (21) to the wall of the channel (4), a nozzle body (23), which surrounds the front (14) of the turbine (10), however, a gap (17) remains through which the fluid flows, and comprises a central opening (24) in the nozzle body (23). The vanes (12.1. 12.2) of the turbine (10) are positioned near the nozzle body (23). A nozzle ring (16) connects the vanes (12.1, 12.2) and extends over the outer contour of the nozzle body (23) so that a nozzle gap (18) remains between the nozzle ring (16) and the nozzle body (23). This nozzle gap (18) communicates with the gap (17) between the nozzle body (23) and the front (14) of the turbine (10). The gap (17) and the nozzle gap (18) guide the fluid so that the turbine starts running even with the smallest flow of fluid and, even during a maximum rate of flow, keeps its position behind the water guide cross (20.1) without requiring any bearing.
Patent DE-102005044708-B4 (DE)
Title: Bremszylinder für Fahrzeugbremsen
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/28
Filed: 2005-09-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Bremszylinder
(1) für
Fahrzeugbremsen, insbesondere für
Bremsen von Nutzfahrzeugen mit  a. einem Federspeicherbremsabschnitt
(4, 5) insbesondere zur Durchführung
von Feststellbremsvorgängen
mittels einer Federspeicherfeder (4), und  b. einem Betriebsbremsabschnitt
(2, 3) zur Durchführung druckluftbetätigter Betriebsbremsungen,
dass  c. der Federspeicherbremsabschnitt (4, 5) und der Betriebsbremsabschnitt
(2, 3) zu einer baulichen Einheit zusammengefasst sind, und  d.
dass der Bremszylinder (1) von einem Kolben (2) in zwei Räume (12,
14) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet dass  e. die Federspeicherfeder
(4) auf einen weiteren Kolben (4) wirkt, der  f. mittels eines
Sperrmechanismus (6) gegenüber
dem Kolben (2) arretierbar und  g. durch Lösen des Sperrmechanismus von
diesem lösbar ist,
und  h. der direkt oder über
weitere Elemente mit einer Kolbenstange zum Betätigen der Fahrzeugbremse verbunden
ist, wobei  i. nach dem Lösen
des Sperrmechanismus (6) die Federspeicherfeder (4) zwischen den
beiden Kolben (2, 5) wirkt und diese bei einer...
Patent DE-102005046833-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ableiten von transienten Überspannungen und Überspannungsschutzgerät
Inventor: DURTH RAINER DIPL -ING
IPC: H02H9/04
Filed: 2005-09-29
Granted: 2020-04-30
Abstract: Verfahren zum Ableiten von transienten Überspannungen in elektrischen Niederspannungsanlagen, mit einem mindestens einen Ableiter aufweisenden Überspannungsschutzgerät, wobei als Ableiter mindestens ein leistungsstarkes Halbleiterbauelement (1, 11, 12) vorgesehen ist, wobei das mindestens eine Halbleiterbauelement (1, 11, 12) durch eine Ansteuerschaltung (2) derart angesteuert wird, dass der Widerstand des Halbleiterbauelements (1, 11, 12) in unterschiedlichen Betriebsbereichen des Überspannungsschutzgeräts unterschiedliche Eigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung des Halbleiterbauelements (1) bzw. der Halbleiterbauelemente (1, 11, 12) derart erfolgt, dass die Ausgangsspannung bzw. der Ausgangsstrom des Überspannungsschutzgeräts so ausgeregelt wird, dass die Ausgangsspannung bzw. der Ausgangsstrom dem ursprünglichen sinusförmigen Spannungs- bzw. Stromverlauf im Normalbetrieb folgt.
Patent DE-102005056362-B4 (DE)
Title: Sensor für eine physikalische Größe
Inventor: OHTA TAMEHARU
IPC: G01P3/44
Filed: 2005-11-25
Granted: 2014-11-20
Abstract: Sensor für eine physikalische Größe, der aufweist: ein Gehäuse (100), ein in dem Gehäuse (100) eingebautes Messelement (200) zur Erfassung einer physikalischen Größe, und ein viskoses Fluid (300), wobei das Messelement (200) von dem viskosen Fluid (300) getragen wird, die Viskosität des viskosen Fluids steuerbar ist, das viskose Fluid (300) ein elektrorheologisches Fluid ist, sich die Viskosität des elektrorheologischen Fluids in Übereinstimmung mit einem an das elektrorheologische Fluid (300) gelegte elektrische Feld ändert, und der Sensor ferner eine Elektrode (440) zum Anlegen des elektrischen Felds an das elektrorheologische Fluid aufweist.
Patent DE-102006003750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis einer Durchführung einer Überprüfung einer Funktionsfähigkeit eines Sicherheitsventils
Inventor: KARTE THOMAS DR RER NAT
IPC: G01M13/00
Filed: 2006-01-26
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zum Nachweis einer Durchführung einer Überprüfung einer Funktionsfähigkeit eines Stellgerätes (1) mit Antrieb (2) und Ventil (3a), wobei das Ventil (3a) über den Antrieb (2) mit einem an das Ventil (3a) angreifenden Antriebselement (3) verstellbar ist, das Antriebselement (3) mit dem Stellglied zur Durchführung eines Partial Stroke Beweglichkeits-Testverfahrens durch einen Stellungsregler (5) über einen Teil eines Stellweges bewegbar ist, um die Funktionsfähigkeit des Stellgerätes (1) zu überprüfen, der Stellungsregler (5) einen ersten Wegsensor (7) mit einer ersten Auswerteeinheit (8) zur Auswertung und Speicherung der Signale des ersten Wegsensors (7) umfasst, wobei die Signale die Basis der Test- und Diagnosedaten bilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Auswerteeinheit (13a) eingesetzt wird, welche die Bewegung des Stellgerätes (1) erfasst und gleichzeitig mit der Erfassung ein Protokoll über die Bewegung erstellt und aufzeichnet, dass ein zweiter mit der zweiten Auswerteeinheit (13a) verbundener zweiten Sensor (11) zur unabhängigen Erfassung der Stellgliedbewegung eingesetzt wird und dass eine Bewertung der Gültigkeit der in der ersten Auswerteeinheit (8) erfassten und erzeugten Test- und Diagnosedaten durch Vergleich mit den in der zweiten Auswerteeinheit (13a) erfassten Daten erfolgt, und dass die zweite Auswerteeinheit (13a) von der ersten Auswerteeinheit (8) entfernt und manipulationssicher angeordnet ist.
Patent DE-102006006807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gesteuerten Ausgabe eines Gurtbandes eines Sicherheitsgurtsystems und entsprechendes Rückhaltesystem
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: B60R21/01
Filed: 2006-02-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur gesteuerten Ausgabe eines Gurtbandes (16) eines Sicherheitsgurtsystems
(1) für ein
Fahrzeug (100) in einem Crashfall, in dem ein durch das Sicherheitsgurtsystem
(1) gesicherter Fahrzeuginsasse (102) zusätzlich von einem Airbag (110)
rückgehalten wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabe des Gurtbandes (16) derart
gesteuert wird, dass der Insasse (102) unabhängig vom Personentyp über einen
vorgegebenen konstanten Zeitraum (t xid )
derart abgebremst wird, dass über
die Hauptzeit der Abbremsung in dem vorgegebenen Zeitraum (t xid ) eine nahezu konstante Beschleunigung
auf den Insassen (102) wirkt und der Insasse (102) am Ende dieses
Zeitraums auf einen ideal entfalteten Airbag trifft.
Patent DE-102006013084-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Elastomerlager
Inventor: LOHEIDE STEFAN DR
IPC: B60K5/12
Filed: 2006-03-20
Granted: 2012-09-20
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Elastomerlager, zumindest aufweisend: – ein Gehäuse (1, 2), – ein Anschlusselement (3), – einen Elastomerkörper (4), der das Gehäuse (1, 2) und das Anschlusselement (3) schwingungsdämpfend miteinander koppelt, – zwei mit einem Fluid befüllte Kammern (5, 6), – mindestens einen Strömungskanal (8), der die Kammern (5, 6) miteinander verbindet, – eine dem Strömungskanal (8) zugeordnete Ausnehmung (9) in dem Gehäuse (1, 2), – ein in der Ausnehmung (9) vorhandenes Ventil (10) zum Öffnen und Verschließen des Strömungskanals (8), – einen an der Außenseite des Gehäuses (1, 2) befestigten, als Elektromagnet ausgebildeten Aktuator (11) mit einem Anker (19) zur Betätigung des Ventils (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (10) aus einer elastischen Membran (12) und einer unter stoffschlüssiger Verbindung mit der Membran (12) in diese eingebetteten Einlage besteht, welche eine Kontaktplatte (17) mit ferromagnetischen Eigenschaften und einer auf ihrer...
Patent DE-102006051439-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: FOJTIK MAREK
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-10-31
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, bei dem mindestens eine
Ausgangsgröße jeweils
eines Kennfeldelementes als Steuerungswert für ein physikalisches Ereignis
dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich innerhalb eines mehrdimensionalen
Kennfeldbausteins befindliches Kennfeldelement mindestens zwei physikalischen
Ereignissen zugeordnet wird und ein für ein physikalisches Ereignis
relevantes Kennfeldelement mit Hilfe einer dem physikalischen Ereignis
zugeordneten Übersetzungstabelle
ausgewählt
wird.
Patent DE-102006052681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Charakterisieren einer Uhr in einem Satelliten
Inventor: MUDRAK ALEXANDRE
IPC: G04F5/14
Filed: 2006-11-07
Granted: 2016-06-23
Abstract: Vorrichtung (20) zum Charakterisieren einer Satellitenuhr (16) in einem Satelliten (10), wobei der Satellit (10) die Satellitenuhr (16) und eine Sendeeinrichtung (18) aufweist und die Sendeeinrichtung (18) ausgebildet ist, um in Abhängigkeit von einem Stand der Satellitenuhr (16) ein Sendesignal (30) mit einer Sendefrequenz auszusenden; und wobei die Vorrichtung die folgende Merkmale umfasst: eine Empfängeruhr (28), die eine höhere Genauigkeit als die Satellitenuhr (16) aufweist; eine Empfangseinrichtung (24, 22), die ausgebildet ist, um das Sendesignal (30) zu empfangen und hieraus ein Empfangssignal zu bestimmen und um aus dem Empfangssignal unter Verwendung der Empfängeruhr (28) eine Empfangssignalfrequenz und eine Empfangssignalphase zu bestimmen; und eine Auswerteeinrichtung (26), die ausgebildet ist, um aus der Empfangssignalfrequenz und der Empfangssignalphase einen Frequenzoffset (34a) und eine Frequenzdrift und/oder eine Allan-Abweichung der Sendefrequenz zu bestimmen und um aus dem bestimmten Frequenzoffset (34a) und der Frequenzdrift und/oder der Allan-Abweichung die Stabilität des Ganges der Satellitenuhr (16) oder die Gültigkeit einer Zeitangabe der Satellitenuhr (16) zu bestimmen, um hierdurch die Satellitenuhr (16) zu charakterisieren.
Patent DE-102006055571-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufarbeitung einer Melaminschmelze
Inventor: SCHRÖDER FRANK DR
IPC: C07D251/62
Filed: 2006-11-20
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Aufarbeitung einer Melaminschmelze aus einem in mindestens einem Synthesereaktor (5) bei einem Synthesedruck von über 550 bardurchgeführten Melaminhochdruckverfahren, dadurch gekennzeichnet, dassa) das Melamin und Offgase aufweisende Reaktionsgemisch nach Austritt aus dem Synthesereaktor (5) in mindestens einem dem Synthesereaktor (5) nachgeschalteten zweiten Reaktor (6) eingeführt wird, undb) dem Melamin und Offgase aufweisende Reaktionsgemisch im zweiten Reaktor (6) Wasser in einer Menge von mindestens 0,1 mol pro mol Melamin unter Druck, welcher dem Synthesedruck entspricht, zugemischt wird, wobei das im zweiten Reaktor (6) gebildete Gemisch auf eine Temperatur zwischen 420 bis 490°C eingestellt wird.
Patent DE-102006057377-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Aufsatzrolladenkasten
Inventor: HOLZBOCK MICHAEL
IPC: E06B9/17
Filed: 2006-12-04
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verbindungsvorrichtung für einen Aufsatzrolladenkasten (10) auf einem Fensterrahmenprofil (1), mit einem auf dem Fensterrahmenprofil befestigbaren Basisprofil (2), wobei ein mit dem Basisprofil (2) verbindbares Verbindungsunterteil (11) des Aufsatzrolladenkastens (10) vorgesehen ist, welches zerstörungsfrei wieder lösbar ausgebildet ist, und wobei an der fensteraußenseitigen Kante des Verbindungsunterteils (11) zumindest ein zum Basisprofil (2) hin vorspringender Haken (13) vorgesehen ist und am Basisprofil (2) zumindest eine dem Haken (13) zugeordnete Hakenaufnahme (15), dadurch gekennzeichnet, dass am fensterinnenseitigen Ende des Basisprofils (2) ein Rücksprung (16) und am Verbindungsunterteil (11) ein dem Rücksprung (16) zugeordneter Vorsprung (14) vorgesehen ist, wobei ferner zumindest ein Klammerelement (17) vorgesehen ist, welches einen an den Vorsprung (14) des Verbindungsunterteils (11) anschließenden Verlängerungssteg und einen an den Rücksprung (16) des Basisprofils (2) anschließenden Verlängerungssteg umklammert und dadurch fixiert.
Patent DE-102006062771-B4 (DE)
Title: Hubstützenbock, insbesondere für einen Universaltragrahmen
Inventor: WEINLICH LEOPOLD
IPC: B66F7/00
Filed: 2006-10-04
Granted: 2009-08-13
Abstract: Hubstützenbock, insbesondere für einen Universaltragrahmen mit  – einem Stützengehäuse (24), in dem stangenförmige Stützmittel (23) für eine Last höhenverstellbar gelagert sind,  – ersten verstellbaren Haltemitteln (45, 47), die mit den Stützmitteln (23) verbunden und an dem Stützengehäuse (24) in der jeweiligen Höheneinstelllage der Stützmittel (23) unter gehäusefester Arretierung der Stützmittel (23) abstützbar sind,  – einem handbetätigten Hubmechanismus, der einen zweiarmigen Hebel (50) aufweist, dessen einer Arm (51) gelenkig mit den Stützmitteln (23) oder mit einem mit diesen verbundenen Teil (61) verbunden ist und dessen anderer Arm (52) als ein von der Stützengehäuseaußenseite her zugängliche Betätigungsarm ausgebildet ist und der an einer von den Stützmitteln (23) beabstandeten Abstützstelle (53) auf dem Stützengehäuse (24) abgestützt ist und  – zweiten verstellbaren Haltemitteln (56, 57), an denen die Abstützstelle (53) ausgebildet ist und die an dem Stützengehäuse (24) höhenverstellbar abgestützt sind.