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Patent DE-102016102468-A1 (DE)
Title: Motorgehäuse einer Hubkolbenbrennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung von unterschiedlichen Motorgehäusen für Hubkolbenbrennkraftmaschinen
Inventor: HEINRICH SIEGFRIED
IPC: F16J15/08
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorgehäuse (10) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Zylinderblock (12) des Typs "open-deck" und mit einem Zylinderkopf (14), wobei der Zylinderblock (12) mindestens eine einen Zylinder (16) begrenzende und sich um eine Zylinderachse (22) erstreckende Zylinderwand (28) aufweist, die sich bis zu einem zylinderkopfseitigen Ende (56) erstreckt, wobei der Zylinderkopf (14) eine erste, einstückig mit dem Zylinderkopf ausgebildete Formschlussfläche aufweist, wobei das zylinderkopfseitige Ende (56) des Zylinderblocks (12) eine zweite, einstückig mit dem Zylinderblock ausgebildete Formschlussfläche aufweist, wobei die erste und zweite Formschlussfläche im montierten Zustand des Motorgehäuses (10) als Formschlusspaar derart zusammenwirken, dass sie einer Aufweitung oder Verschiebung der Zylinderwand (28) in einer Ebene quer zu der Zylinderachse (22) entgegenwirken, wobei sich zumindest eine der Formschlussflächen entlang des Umfangs der Zylinderwand (28) gesehen nur über einen Teilbereich des Umfangs erstreckt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung von unterschiedlichen Motorgehäusen (10) für Hubkolbenbrennkraftmaschinen.
Patent DE-102016105143-A1 (DE)
Title: Ventilzeitvorgabesteuervorrichtung
Inventor: OTSUBO MAKOTO
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-03-21
Abstract: Eine Ventilzeitvorgabesteuervorrichtung (1) umfasst einen Antriebsrotor (10), einen angetriebenen Rotor (20), einen Planetenrotor (30), einen Planetenträger (50) und ein elastisches Bauteil (60), das zwischen dem Planetenrotor und dem Planetenträger eingefügt ist, um eine Rückstellkraft zu erzeugen, die den Planetenrotor zu einer exzentrischen Seite derart beaufschlagt, dass der Antriebsrotor zu dem angetriebenen Rotor geneigt wird. Der Antriebsrotor weist einen Neigungswinkel θ1 in Bezug zu dem angetriebenen Rotor in einem ersten Neigungszustand (S1) auf, bei dem der Antriebsrotor auf beiden Seiten in der Axialrichtung mit dem angetriebenen Rotor in Kontakt steht. Der Neigungswinkel θ1 ist kleiner als ein Neigungswinkel θ2 in einem zweiten Neigungszustand (S2), bei dem der Antriebsrotor auf beiden Seiten in der Radialrichtung mit dem angetriebenen Rotor in Kontakt steht, und er ist kleiner als ein Neigungswinkel θ3 in einem dritten Neigungszustand (S3), bei dem der Antriebsrotor auf beiden Seiten in der Radialrichtung mit der Nockenwelle in Kontakt steht.
Patent DE-102016107723-A1 (DE)
Title: Nutzerweg-Störungen beim Ridesharing und Nutzerrouten-Neuplanung
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein Fahrgemeinschafts-Server kann eine Angabe einer Störung eines oder mehrerer Wege innerhalb eines multimodalen Transportsystems empfangen. Der Server kann auch einen Fahrgemeinschafts-Nutzer als eingeplant für das Reisen unter Verwendung eines gemieteten Fahrzeugs auf dem einen oder den mehreren Wegen, die als gestört angegeben werden, identifizieren; eine alternative Route für den Fahrgemeinschafts-Nutzer bestimmen; und eine Aktualisierung an eine mobile Einrichtung des Fahrgemeinschafts-Nutzers senden, die die alternative Route angibt. Eine mobile Einrichtung eines Fahrgemeinschafts-Nutzers kann vom Fahrgemeinschafts-Server die alternative Route empfangen und an den Fahrgemeinschafts-Server eine Annahme oder Stornierung der alternativen Route senden. Ein Mietfahrzeug-Server kann über die Statusänderung des gemieteten Fahrzeugs informiert werden.
Patent DE-102016110489-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von mit Laserstrahlen geschnittenen Bauteilen, insbesondere von Kunststoffbauteilen
Inventor: Müller Michael
IPC: B29C71/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Behandeln von mit Laserstrahlen geschnittenen Bauteilen, insbesondere von Kunststoffbauteilen, ist vorgesehen, dass die Bauteile nach dem Schneiden in ein Bad mit gelöstem Chlor eingebracht werden. Mit diesem Verfahren können beim Laserstrahlen entstandene Brandstellen beseitigt werden.
Patent DE-102016113606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Temperatur eines Ansaugkollektors eines aufgeladenen Verbrennungsmotors, der mit einem EGR-Kreis zur Rückführung der Auslassgase mit niedrigem Druck versehen ist
Inventor: PANCIROLI MARCO
IPC: F02M26/35
Filed: 2016-07-22
Abstract: Verfahren zum Steuern der Temperatur eines Ansaugkollektors (4) eines aufgeladenen Verbrennungsmotors (1), der mit einem EGR-Kreis (EGRLP) zur Rückführung der Auslassgase mit niedrigem Druck versehen ist, das vorsieht, die Temperatur (TS) an gesättigtem Dampf des von der Ansaugleitung (6) kommenden Gasgemischs, welches den Ansaugkollektor (4) durchströmt, zu bestimmen und die Temperatur des Ansaugkollektors (4) in Abhängigkeit vom Vergleich zwischen der Temperatur (TS) an gesättigtem Dampf des von der Ansaugleitung (6) kommenden Gasgemischs und einem angestrebten Wert der Temperatur des Ansaugkollektors (4) zu steuern.
Patent DE-102016114212-A1 (DE)
Title: Sitzpolstermodul für eine Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/70
Filed: 2016-08-01
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst einen Sitzlehnenrahmen und einen Sitzrahmen, die ein Sitzgestell definieren. Mehrere unterschiedliche Anordnungsmodule sind zum Anbringen an das Sitzgestell konfiguriert. Die mehreren unterschiedlichen Anordnungsmodule umfassen ein Rückenpolstermodul, ein hartes Rückwandmodul, ein Kopfstützenmodul und ein Sitzpolstermodul. Das Sitzpolstermodul umfasst eine Verbundstoffpolsterpfanne, die eine hintere Stütze aufweist, die einen offenen Zwischenbereich definiert. Eine vordere Stütze ist mit der hinteren Stütze schwenkgekoppelt. Eine Federungsanordnung ist in dem offenen Zwischenbereich angeordnet. Ein Polster erstreckt sich über die Verbundstoffpolsterpfanne. Eine Abdeckung deckt das Polster ab.
Patent DE-102016119415-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gleitschuhs einer hydrostatischen Verdrängermaschine
Inventor: KRITTIAN LUKAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gleitschuhs (6) einer hydrostatischen Verdrängermaschine (1), insbesondere einer Axialkolbenmaschine, der an einem druckbeaufschlagten Kolben (5) gelenkig befestigbar ist und den Kolben (5) an einer huberzeugenden Lauffläche (7) abstützt, wobei der Gleitschuh (6) aus einem Kugelgelenkkopf (6a), mit dem der Gleitschuh (6) an dem Kolben (5) gelenkig befestigt ist, einer Gleitschuhplatte (6b), mit der der Gleitschuh (6) an der Lauffläche (7) abgestützt ist, und einem Gleitschuhhals (6c) besteht, der zwischen dem Kugelgelenkkopf (6a) und der Gleitschuhplatte (6b) ausgebildet ist. Der Gleitschuh (6) wird von mehreren Bauteilen (B1, B2) unterschiedlicher Dichte gebildet, wobei die Bauteile (B1, B2) durch Magnetpulsschweißen zu dem Gleitschuh (6) verbunden werden.
Patent DE-102016121991-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI YOSHIKI
IPC: B60W30/182
Filed: 2016-11-16
Abstract: Eine ECU weist eine Kupplungsvorrichtung an, einen Leistungsübertragungspfad in einem eigenen Fahrzeug zu unterbrechen, d. h. eine Maschine von einem mit Rädern des eigenen Fahrzeugs verbundenen Getriebe abzutrennen, und führt einen Segel-Fahrmodus des eigenen Fahrzeugs aus, wenn vorbestimmte Bedingungen während der Fahrt des eigenen Fahrzeugs erfüllt sind. Ferner weist die ECU eine Informationenbezugssektion und eine Beurteilungssektion auf. Die Informationenbezugssektion bezieht Verkehrsinformationen über Gegebenheiten in Front des eigenen Fahrzeugs, die einen Verkehrszustand in Front des eigenen Fahrzeugs zeigen. Die Beurteilungssektion bestimmt, ob der Segel-Fahrmodus auszuführen ist oder nicht, basierend auf den bezogenen Verkehrsinformationen, wenn die vorbestimmten Bedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102016200124-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem höheneinsteller
Inventor: GILMANN ALEXANDER
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-01-08
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Basis (3), einem Sitzkissen (50) und einem Höheneinsteller (20) zum Einstellen eines Abstandes zwischen der Basis (3) und dem Sitzkissen (50), insbesondere in einer Vertikalrichtung (Z), wobei der Höheneinsteller (20) wenigstens eine Schwinge (100, 200) aufweist, die um eine erste Drehachse (D1) relativ zu der Basis (3) drehbar ist, und sich in Richtung einer zu der ersten Drehachse (D1) parallel versetzten zweiten Drehachse (D2) erstreckt, wobei die wenigstens eine Schwinge (100, 200) zwischen der ersten Drehachse (D1) und der zweiten Drehachse (D2) wenigstens abschnittsweise einen Bereich mit einem abgewinkelten Querschnitt aufweist, wobei der abgewinkelte Querschnitt einen ersten Flansch (104, 204) und einen zweiten Flansch (106, 206) aufweist. Zwischen dem ersten Flansch (104, 204) und dem zweiten Flansch (106, 206) ist wenigstens abschnittsweise eine Öffnung (110, 210) angeordnet.
Patent DE-102016200380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Streuoptik sowie Streuoptik und Leuchte mit Streuoptik
Inventor: ZEHETNER JOHANN
IPC: G02B5/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Streuoptik (SO) mit Streustruktur (S) für Leuchten, aufweisend die folgenden Schritte: • Bereitstellen eines Optikelements (O), • Bearbeiten des Optikelements (O) zur Bildung der Streustruktur (S) mittels Laser in wenigstens zwei Bearbeitungsschritten, wobei – Bei dem ersten Bearbeitungsschritt der Laser das Optikelement (O) entlang einer ersten Verfahrrichtung (V1) relativ zum Optikelement (O) abfährt, welche in einem definierten Winkel α zur Polarisationsrichtung (P, P1) des Lasers steht, und – Bei dem zweiten Bearbeitungsschritt der Laser das Optikelement (O) entlang einer zweiten Verfahrrichtung (V2) relativ zum Optikelement (O) abfährt, welche in einem definierten Winkel β zur Polarisationsrichtung (P, P2) des Lasers und in einem Winkel γ > 0° relativ zur ersten Verfahrrichtung (V1) bzgl. des Optikelements (O) steht. Ferner betrifft die Erfindung eine Streuoptik (SO) hergestellt nach dem erfindungsgemäßen Verfahren sowie eine Leuchte aufweisend eine Streuoptik (SO) gemäß der Erfindung.
Patent DE-102016204145-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines Magnetresonanzdatensatzes, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: LAUER LARS
IPC: G01R33/56
Filed: 2016-03-14
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines jeweils durch wenigstens einen Parameterwert wenigstens eines Materialparameters in unterschiedlichen Bildelementen gekennzeichneten Magnetresonanzdatensatzes (1) eines Zielbereichs eines Untersuchungsobjekts, wobei in einer Ermittlungsschrittfolge zunächst im Rahmen einer Magnetresonanzsequenz Magnetresonanzsignale eines Messbereichs aufgenommen werden und danach zur Ermittlung jedes Parameterwerts das Magnetresonanzsignal der jeweiligen Bildelemente mit für die Magnetresonanzsequenz spezifischen Vergleichssignalen, denen jeweils Zuordnungswerte des wenigstens einen Materialparameters derart zugeordnet sind, dass insgesamt ein Wertebereich des wenigstens einen Materialparameters in einer definierten Auflösung abgedeckt wird, verglichen wird und der Zuordnungswert des wenigstens einen Materialparameters, der dem Vergleichssignal größter Übereinstimmung zugeordnet ist, als Parameterwert verwendet wird, wobei, nach einer Durchführung der Ermittlungsschrittfolge für den gesamten Zielbereich als Messbereich, zur wenigstens lokalen Verfeinerung der Auflösung wenigstens eines Verfeinerungsmaterialparameters des wenigstens einen Materialparameters in einem wenigstens einen Teil des Zielbereichs umfassenden Verfeinerungsbereich (13, 14, 15) eine auf eine Unterscheidbarkeit der Vergleichssignale in einer Zielauflösung in einem Zielwertebereich (4, 5), die in Abhängigkeit der Parameterwerte des wenigstens einen Verfeinerungsmaterialparameters in dem Verfeinerungsbereich (13, 14, 15) gewählt werden, optimierte Verfeinerungsmagnetresonanzsequenz ausgewählt wird und die Ermittlungsschrittfolge für den Verfeinerungsbereich (13, 14, 15) als Messbereich mit der Verfeinerungsmagnetresonanzsequenz durchgeführt wird.
Patent DE-102016205958-A1 (DE)
Title: Aktives Schalten reduzierter Spannungen unter Verwendung eines sekundären Schalters
Inventor: MATTHEWS DAVID MICHAEL HUGH
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Steuerung umfasst eine primäre Steuerung und eine sekundäre Steuerung zum Steuern des Schaltens eines Leistungsschalters bzw. eines sekundären Schalters, der mit einem Energietransferelement eines Stromumrichters gekoppelt ist. Eine erste Ansteuerschaltung ist so geschaltet, dass sie ein erstes Ansteuersignal zum Freigeben eines ersten eingeschalteten Abschnitts des sekundären Ansteuersignals nach einem eingeschalteten Abschnitt des primären Ansteuersignals erzeugt. Eine zweite Ansteuerschaltung ist so geschaltet, dass sie ein zweites Ansteuersignal zum Freigeben eines zweiten eingeschalteten Abschnitts des sekundären Ansteuersignals zum Speichern von Energie in dem Energietransferelement erzeugt. Die Energie, die in dem Energietransferelement während des zweiten eingeschalteten Abschnitts gespeichert wird, wird so gekoppelt, dass eine Schaltspannung an dem Leistungsschalter vor einem nächsten eingeschalteten Abschnitt des primären Ansteuersignals reduziert wird. Das sekundäre Ansteuersignal wird als Reaktion auf das erste Ansteuersignal und das zweite Ansteuersignal erzeugt.
Patent DE-102016206991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Stickoxidsensors in einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEIDTKAMP CHRISTIAN
IPC: G01N27/417
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines in einer Brennkraftmaschine angeordneten Stickoxidsensors (10), der eine einer ersten Pumpkavität (20) zugeordnete erste Pumpelektrode (24), eine einer zweiten Pumpkavität (30) zugeordnete zweite Pumpelektrode (34) und eine einer Messkavität (40) zugeordnete Messelektrode (44) aufweist. Das Verfahren umfasst ein Ausbringen von Sauerstoff aus der ersten Pumpkavität (20) mittels der ersten Pumpelektrode (24), ein Einbringen von Sauerstoff in die zweite Pumpkavität (30) mittels der zweiten Pumpelektrode (34), ein Strömen des in die zweite Pumpkavität (30) eingebrachten Sauerstoffs zumindest teilweise in die Messkavität (40), ein Erfassen eines Diagnosemesswerts in der Messkavität (40) mittels der Messelektrode (44) und ein Feststellen, dass der Stickoxidsensor (10) fehlerhaft ist, wenn der erfasste Diagnosemesswert von einem vorbestimmten Referenzwert um einen vorbestimmten Schwellenwert abweicht.
Patent DE-102016207378-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Kapazität eines Zwischenkreis-Kondensators
Inventor: JIN JIAHANG
IPC: G01R27/26
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Kapazität eines Zwischenkreis-Kondensators für einen Wechselrichter. Hierzu wird der Zwischenkreis-Kondensator über einen Gleichspannungs-Konverter aufgeladen und dabei Ladestrom und Spannung über dem Zwischenkreis-Kondensator erfasst. Basierend auf Ladestrom und Spannung über dem Zwischenkreis-Kondensator kann daraus auf den Wert der Kapazität des Zwischenkreis-Kondensators geschlossen werden.
Patent DE-102016207613-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen einer Getriebestufe eines Schaltgetriebes
Inventor: FERREIRA DOS REIS PAULO HENRIQUE
IPC: G01B21/22
Filed: 2016-05-03
Abstract: Anordnung zum Erfassen einer Getriebestufe eines Schaltgetriebes, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Welle (12), welche für einen Schaltvorgang axial und rotatorisch bewegbar ist, wobei zum Erfassen der axialen Position und der rotatorischen Position der Welle (12) wenigstens eine Detektionseinheit (34, 34‘) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalgeber für die Detektionseinheit (34, 34‘) stirnseitig an der Welle (12) angeordnet sind.
Patent DE-102016211619-A1 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln von Behältern, sowie Verfahren zum Verpacken von gefüllten Behältern
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-06-28
Abstract: In einer Anlage (A) zum Behandeln von Behältern (B), mit zumindest einer Füllstation (F) und einer Folien- oder Zuschnitts-Packmaterial (FP, ZP) verarbeitenden Packstation (P), die auf das Packmaterial einwirkende, Gebinde bildende Arbeitskomponenten aufweist, wenigstens einer Messeinrichtung (M1, M2) zum Ermitteln von Dimensionsabweichungen gefüllter Behälter (B), und einer Steuerung (CU) zum automatischen Umstellen wenigstens einer Anlagenstation abhängig von einer ermittelten Dimensionsabweichung, sind über die Steuerung (CU) beim Verpacken der gefüllten Behälter (B) auf das Packmaterial (FP, ZP) einwirkende Arbeitskomponenten in der Packstation (P) automatisch umstellbar. Bei einem Verfahren zum Verpacken gefüllter Behälter werden auf Packmaterial (FP, ZP) einwirkende Arbeitskomponenten der Packstation abhängig von gemessenen Dimensionsabweichungen automatisch umgestellt, um unterschiedlich dimensionierte Gebinde mit zumindest im Wesentlichen gleicher Packdichte zu bilden.
Patent DE-102016212252-A1 (DE)
Title: Pumpenleitvorrichtung und Pumpe mit einer solchen Pumpenleitvorrichtung
Inventor: ATSCHREITER FRIEDRICH
IPC: F04D29/56
Filed: 2016-07-05
Abstract: Pumpe zum Fördern einer Flüssigkeit innerhalb eines Kraftfahrzeugs umfassen ein Gehäuse (1) mit einem Flüssigkeits-Einlass und einem Flüssigkeits-Auslass, ein in dem Gehäuse (1) angeordnetes Pumpenlaufrad (2), wobei das Pumpenlaufrad (2) über eine Antriebseinheit antreibbar ist, und eine in dem Gehäuse (1) stromaufwärts oder stromabwärts zu dem Pumpenlaufrad (2) angeordnete Leitvorrichtung (3), wobei die Leitvorrichtung (3) mittels einer aktiv, nämlich über eine Steuereinheit, steuerbaren Aktuatoreinheit (4) elektrisch aktuierbar ist.
Patent DE-102016214588-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Baugruppe und Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Baugruppe
Inventor: BECKER DIRK
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-08-05
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird bereitgestellt eine lichtemittierende Baugruppe (20), mit einem flexiblen Substrat (22), einem länglichen, flachen Lichtleiterstreifen (24), der auf einer Oberseite des Substrats (22) ausgebildet ist und der sich auf dem Substrat (22) in einer Längsrichtung (26) erstreckt, mindestens einer Leuchtdiode (28), die auf der Oberseite des Substrats (22) angeordnet ist, die in den Lichtleiterstreifen (24) eingebettet ist und die Licht (30) zumindest entlang der Längsrichtung (26) in den Lichtleiterstreifen (24) hinein emittiert.
Patent DE-102016214901-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41J3/44
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei eine der Bearbeitungsstationen eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung aufweist, wobei die die Non-Impact-Druckeinrichtung aufweisende Bearbeitungsstation einen Druckzylinder aufweist, wobei die Non-Impact-Druckeinrichtung am Umfang des Druckzylinders angeordnet ist, wobei die Bearbeitungsstationen jeweils als ein Modul ausgebildet sind, wobei jedes Modul eine eigenständig hergestellte Maschineneinheit oder funktionelle Baugruppe ist.
Patent DE-102016226310-A1 (DE)
Title: Unterbekleidungsstück
Inventor: TEKATH ANNELIESE
IPC: A41D13/05
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterbekleidungsstück (1) mit einem Vorderteil (20) und einem Rückenteil(10), wobei das Rückenteil (10) in dem die Lendenwirbel abdeckenden Bereich an seiner Innenseite (14) eine Verstärkungseinrichtung (30) aufweist.
Patent DE-102017001769-A1 (DE)
Title: Griffanordnung mit einer Kurzhubbetätigung für eine Fahrzeugklappe
Inventor: POPP THOMAS
IPC: E05B85/14
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffanordnung (10) mit einer Kurzhubbetätigung für eine Fahrzeugklappe mit einem eine Ruhestellung (RS) und mindestens zwei Betätigungsstellungen aufweisenden und manuell betätigbaren Betätigungselement (20), welches ein Lager (22) und einen Griff aufweist, wobei der Griff über einen Umlenkbügel (24) mit einem Kupplungselement 40 koppelbar ist, wobei in dem Lager (22) ein Federelement (30) und das axial gegen eine Federkraft des Federelements (30) bewegbare Kupplungselement (40) gelagert sind, wobei das Federelement (30) zwischen einer ersten Auflagefläche (21) des Lagers (22) und einer zweiten Auflagefläche (42) des Kupplungselements (40) angeordnet ist. Erfindungsgemäß gibt eine Haltevorrichtung (50) eine axiale Ruheposition des Kupplungselements (40) vor, in welcher das Kupplungselement (50) während der Kurzhubbetätigung des Betätigungselements (20) bis zum Erreichen einer ersten Betätigungsstellung von dem Betätigungselement (20) entkoppelt ist.
Patent DE-102017004538-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umformen von U-förmigen elektrischen Leitern
Inventor: VAI PIER
IPC: H02K15/04
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Umformen eines U-förmigen sowie im Querschnitt eckigen elektrischen Leiters (6) zu einen hairpin (19), welcher für die Herstellung einer Stabwicklung einer elektrischen Maschine verwendbar ist, wobei der elektrische Leiter (6) vor dem Umformvorgang zwei zueinander parallele Schenkel (7, 8) aufweist, die mittels eines Verbindungsschenkels (9) einstückig miteinander verbunden sind, und bei dem die drei Schenkel (7, 8, 9) in einer gedachten, planen Ebene (10) angeordnet sind. Um die Umformung des elektrischen Leiters (6) zu einem hairpin (19) kostengünstig durchführen zu können, ist verfahrensgemäß vorgesehen, dass zunächst die beiden zueinander parallelen Schenkel (8, 9) in jeweils einer Klemmvorrichtung (A, B) festgeklemmt werden, dass dann der erste Schenkel (7) zusammen mit der ersten Klemmvorrichtung (A) ortsfest festgehalten wird, dass dann der zweite Schenkel (8) auf einer Kreisbahn (42) von dem ersten Schenkel (7) wegbewegt sowie dabei der Verbindungsschenkel (9) gestreckt wird, und dass gleichzeitig oder zeitlich nachfolgend ein Umformabschnitt (11') des elektrischen Leiters (6) auf einer Führungsfläche (31) eines Verwindungsführungselements (30) bewegt wird, welche über die Kreisbahn (42) radial hinaus ragt.
Patent DE-102017006709-A1 (DE)
Title: Filteranordnung aus Filterkerze mit Stützhülle, Montagehilfe für diese Filteranordnung und zugehöriges Montageverfahren
Inventor: DUNKEL MARTIN
IPC: B01D46/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf eine Filteranordnung zur Entstaubung industrieller Gase umfassend eine Filterkerze 1 (mineralfaserbasiertes Filterelement) und eine Stützhülle 2, wobei die Stützhülle 2 aus einem flächigen dehnbaren Material gefertigt ist, schlauchartig ausgebildet ist und so auf die Filterkerze 1 aufgezogen ist, dass die Stützhülle 2 die Filterkerze 1 entlang ihres Umfangs umgibt und sie dadurch mechanisch entlastet und stabilisiert. Das flächige dehnbare Material der Stützhülle 2 ist vorzugsweise ein Rundgestrick aus Drähten. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Montagehilfe für eine derartige Filteranordnung mit einem Montagerahmen 3 und einer Vorratsvorrichtung 6, die in den Montagerahmen 3 einsetzbar ist und zur Aufnahme der Stützhülle 2 ausgestaltet ist, sowie ein Verfahren zur Montage einer Filteranordnung mittels einer derartigen Montagehilfe.
Patent DE-102017007186-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: JENKINS RHYS
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Reinigungsvorrichtung (16), insbesondere Reinigungsvorsatz (17) für einen Hartflächen-Vakuumreiniger (10), aufweisend zumindest eine erste und zweite Abstreiflippe (28, 30).
 Es wird vorgeschlagen, dass eine dritte Lippe (76) zwischen der ersten und zweiten Abstreiflippe (28, 30) angeordnet ist, um die erste und zweite Abstreiflippe (28, 30) zu beabstanden.