baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130426-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: MUIGG LUKAS
IPC: F25C1/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt, und mit einer Wärmepumpe zum Kühlen des Innenraums, wobei das Gerät einen Wasserverbraucher, einen Anschluss zur Ankopplung des Geräts an eine externe Wasserversorgung und ein Wassersystem umfasst, das den Anschluss mit dem Wasserverbraucher verbindet, wobei das Wassersystem einen Wasserfilter zur Filtration des an den Wasserverbraucher bereitgestellten Wassers aufweist, wobei der Filter ein Filtergehäuse mit einem Wassereingang, einem Wasserausgang und wenigstens einem Einbauplatz für ein oder mehrere austauschbare Filtermodule aufweist, und wobei an dem wenigstens einen Einbauplatz ein austauschbares Filtermodul mit einem Filtermedium angeordnet ist.
Patent DE-102019132402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erhöhung der stabilität von reinigungsmitteln
Inventor: TOLLKÖTTER ALEXANDER
IPC: C11D11/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein spezifisches Verfahren zur Herstellung von Reinigungsmitteln, insbesondere gelförmigen Reinigungsmitteln und ein durch das Verfahren erhaltene Reinigungsmittel, insbesondere ein Geschirrspülmittel.
Patent DE-102019200276-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderrohr und Verfahren zur Herstellung eines zugehörigen Zylinderrohres
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F02F1/16
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit- mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder (3), und- mindestens einem Zylinderblock zur Aufnahme mindestens eines Kolbens (1), bei der- jeder Zylinder (3) einen Brennraum (3b) umfasst, der durch den zylinderzugehörigen Kolben (1), ein Zylinderrohr (2) und den mindestens einen Zylinderkopf mit ausgebildet ist, wobei der Kolben (1) entlang einer Zylinderlängsachse (3a) zwischen einem oberen Totpunkt OT und einem unteren Totpunkt UT translatorisch verschiebbar ist, und- der Zylinderblock mit einer Flüssigkeitskühlung ausgestattet ist, wobei der Zylinderblock zur Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel (5) ausgestattet ist.Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich des thermisch und mechanisch bedingten Verzugs des Zylinderrohres (2) verbessert ist.Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass- eine Wandung (2a) des Zylinderrohres (2) mindestens einen Kühlmittelmantel (5) zumindest bereichsweise mit begrenzt, in der Art, dass eine Außenseite (2b) des Zylinderrohres (2) mit Kühlmittel (5a) beaufschlagbar ist, und- die Außenseite (2b) des Zylinderrohres (2) mindestens zwei mit Kühlmittel (5a) beaufschlagbare Abschnitte (2c, 2c, 2c) aufweist, wobei mindestens zwei Abschnitte (2c, 2c, 2c) jeweils mit einer abschnittszugehörigen eigenständigen Flüssigkeitskühlung ausgestattet sind.
Patent DE-102019200528-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung einer Bildung von harnstoffbasierten Ablagerungen und Abgasstrang mit einer Beschichtung
Inventor: ARMIENTO MARIA
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verhinderung einer Bildung von harnstoffbasierten Ablagerungen in einem Abgasstrang 1 eines Verbrennungsmotors 2 angegeben, das ein Identifizieren von Bereichen des Abgasstrangs 1, in denen die Bildung harnstoffbasierter Ablagerungen droht S1, ein Ermitteln eines ortsaufgelösten Ausmaßes der drohenden Bildung harnstoffbasierter Ablagerungen für die identifizierten Bereiche S2 und ein Aufbringen einer Beschichtung 3, ausgebildet zur katalytischen Zersetzung von wässriger Harnstofflösung und/oder der harnstoffbasierten Ablagerungen, auf die identifizierten Bereiche unter Berücksichtigung des ermittelten Ausmaßes S3 aufweist.
 Außerdem wird ein Abgasstrang 1 für einen Verbrennungsmotor 2 mit einer Beschichtung 3, ausgebildet zur katalytischen Zersetzung von harnstoffbasierten Ablagerungen in Bereichen des Abgasstrangs 1, in denen die Bildung harnstoffbasierter Ablagerungen droht, angegeben, wobei die Beschichtung 3 eine variierende Schichtdicke 4 und/oder eine variierende Zusammensetzung aufweist.
Patent DE-102019201525-A1 (DE)
Title: Montageverfahren zur Anbringung eines Anbauteils an einem Karosserieteil mittels einer Befestigungsvorrichtung und Befestigungsvorrichtung
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (30) zur Montage einer eines Anbauteils, insbesondere einer Rückleuchte (20), an einem Karosserieteil (10) eines Kraftfahrzeugs. Die Befestigungsvorrichtung weist einen Basiskörper und ein federnd an dem Basiskörper angebrachtes Spannelement (40) auf, wobei das Spannelement (40) zur Verbindung mit einer Rückleuchte (20) ausgebildet ist und ein Rastelement (46) zum Verrasten des Spannelementes (40) mit dem Basiskörper aufweist. Ferner weist der Basiskörper ein Fixierelement (32) zur Verbindung mit dem Karosserieteil (10) auf. Das erfindungsgemäße Verfahren verwendet diese Befestigungsvorrichtung (30), um die Rückleuchte (20) zu Beginn der Montage zusammen mit der Befestigungsvorrichtung (30) an dem Karosserieteil (10) zu positionieren. Die Befestigungsvorrichtung (30) drückt die Rückleuchte (20) durch Federkraft gegen Referenzpunkte am Karosserieteil (10). In einem nächsten Schritt wird die Rückleuchte (20) weiter in Richtung Karosserieteil (10) bewegt und am Karosserieteil (10) fixiert. Wird nun der Basiskörper der Befestigungsvorrichtung (30) manuell in Richtung fixierter Rückleuchte (20) gedrückt, klappt das Spannelement (40) gegenüber dem Basiskörper um und verrastet über eine Rastverbindung (47; 48) mit dem Basiskörper. Anschließend wird auch der Basiskörper der Befestigungsvorrichtung (30) an dem Karosserieteil (10) fixiert.
Patent DE-102019202696-A1 (DE)
Title: Dichtungsmaterial, Dichtkörper und Elektronik-, Elektrik- oder Mechatronikbauteil
Inventor: DORNHOEFER GERD
IPC: C09K3/10
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtungsmaterial, das mindestens ein Elastomer (2) und mindestens ein Additiv (3), ausgewählt aus Benzotriazol, Tolyltriazol, Oleamid, Hexadecansäureamid, Octadecansäureamid und darunter insbesondere cis-9-Octadecansäureamid, 2-Mercaptobenzimidazol, 2,6-di-butyl-Hydroxytoluol, Derivaten von Phenol, wie insbesondere Tocomonoenol, Tocotrienol und α-Tocopherol umfasst, wobei die Gesamtmasse an Additiv (3), bezogen auf die Gesamtmasse des Dichtungsmaterials (1), 0,1 bis 20 Masse% beträgt.
Patent DE-102019204654-A1 (DE)
Title: Türgriffbaugruppe, Fahrzeugtür und Fahrzeug
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: E05B85/14
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffbaugruppe (1a; 1b; 1c) zur Integration in eine Fahrzeugtür (8), eine entsprechende Fahrzeugtür (8) und ein Fahrzeug mit einer entsprechenden Fahrzeugtür (8). Die Türgriffbaugruppe (1a; 1b; 1c) umfasst ein Trägerelement (2), welches mit der Fahrzeugtür (8) verbindbar ist, ein Griffelement (32), welches an dem Trägerelement (2) angeordnet ist, und eine an dem Trägerelement (2) oder an oder in dem Griffelement (32) angeordnete Radarvorrichtung (4), welche dazu ausgebildet ist, Radarstrahlung (S) auszusenden und reflektierte Radarstrahlung (S) zu empfangen.
Patent DE-102019212670-A1 (DE)
Title: Hybridantriebseinheit und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GYARMATI TAMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-08-23
Abstract: Hybridantriebseinheit (HY, G) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Hybridantriebseinheit (HY, G) ein Gehäuse (GG) aufweist, in dem ein Drehmomentwandler (TC) und eine elektrische Maschine (EM) aufgenommen sind, wobei die elektrische Maschine (EM) und der Drehmomentwandler (TC) unmittelbar nebeneinander angeordnet sind, sodass die elektrische Maschine (EM) an einer ersten Stirnseite (TC1) des Drehmomentwandlergehäuses (TCG) angeordnet ist, wobei eine Ölleitschale (LS) vorgesehen ist, welche einen Abschnitt des Drehmomentwandlers (TC) zumindest teilweise umgibt, wobei die Ölleitschale (LS) einen L-förmigen Querschnitt mit einem ersten Abschnitt (LS1) und einem zweiten Abschnitt (LS2) aufweist und derart angeordnet ist, dass der erste Abschnitt (LS1) eine zweite Stirnseite (TC2) des Drehmomentwandlergehäuses (TCG) abschnittsweise umgibt und dass der zweite Abschnitt (LS2) abschnittsweise eine Umfangsfläche des Drehmomentwandlergehäuses (TCG) umgibt.
Patent DE-102019218600-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit Heizeinheit dafür
Inventor: NAM GI YOUNG
IPC: H01M8/2465
Filed: 2019-11-29
Abstract: Eine Brennstoffzelle umfasst einen Zellenstapel, der eine Vielzahl von gestapelten Zelleneinheiten umfasst, und eine Heizeinheit, die ausgestaltet ist, Wärme auf den Zellenstapel anzuwenden. Die Heizeinheit umfasst einen Wärmeerzeugungsteil und einen Wärmeerzeugungsteil-Stützteil, die an einer Endseite des Zellenstapels angeordnet sind. Der Wärmeerzeugungsteil-Stützteil ermöglicht es, den Wärmeerzeugungsteil darin einzubauen oder daraus herauszuziehen.
Patent DE-102020100352-A1 (DE)
Title: Zusatzbackform
Inventor: SCHILLING JESSICA
IPC: A21B3/13
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzbackform, die im Zusammenwirken mit einer Backform das Backen eines Backgutes ermöglicht.Die Zusatzbackform ist mit einer äußeren Oberfläche versehen, die für den Kontakt mit dem zu backenden Backgut ausgebildet und vorgesehen ist. Dabei zeigt die Zusatzbackform kein einbeschriebenes Innenvolumen zur Aufnahme von zu backendem Backgut. Die Zusatzbackform wird gemeinsam mit einer davon getrennt ausgebildeten Backform verwendet, indem in den einbeschriebenen Hohlraum der Backform der darin zu backende Teig für das Backgut eingebracht wird und in diesen eingebrachten Teig die Zusatzbackform so eingebracht wird, dass die Zusatzbackform ein gewisses Volumen des Teiges für das Backgut in der Backform verdrängt.Dadurch wird die Temperatur- und Zeitführung des Backprozesses vereinfacht und die Effizienz der Zubereitung eines gefüllten Backgutes merklich verbessert.
Patent DE-102020100829-A1 (DE)
Title: Vorkammersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHENK MARTIN
IPC: H01T13/54
Filed: 2020-01-15
Abstract: Ein Vorkammersystem (10) für einen Verbrennungsmotor (1) umfasst eine Vorkammerwandung (14), die eine Vorkammer (12) begrenzt, und eine Zündeinrichtung (16), die zur direkten Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in der Vorkammer (12) vorgesehen ist. Die Vorkammerwandung (14) weist eine Basis (18) und eine Deckwand (20) auf, die in axialer Richtung (A) von der Basis (18) mit einer axialen Höhe (H) beabstandet ist. Die Zündeinrichtung (16) weist eine Mittelelektrode (26), einen Isolator (28), durch den sich die Mittelelektrode (26) zumindest abschnittsweise erstreckt, und eine Schutzummantelung (30) für den Isolator (28) auf. Dabei erstreckt sich der Isolator (28) von der Basis (18) in axialer Richtung (A) über mindestens 30% der axialen Höhe (H) in die Vorkammer (12) hinein.
Patent DE-102020102080-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: MATSUKURA YUSUKE
IPC: G01N25/22
Filed: 2020-01-29
Abstract: Gassensor (1) umfassend, ein erstes Gasdetektionselement (2) vom Wärmeleitungstyp und ein zweites Gasdetektionselement (3) vom Wärmeleitungstyp, einen ersten Speicherabschnitt (4) mit einem ersten Innenraum (4A) und mit einer ersten Öffnung (4B), welche eine Verbindung zwischen dem ersten Innenraum (4A) und dem Außenraum bildet, der einer zu erfassenden Atmosphäre ausgesetzt ist, einen zweiten Speicherabschnitt (5) mit einem zweiten Innenraum (5A) und mit einer zweiten Öffnung (5B), welche eine Verbindung zwischen dem zweiten Innenraum (5A) und dem Außenraum bildet, eine erste Membran (4C), welche eine Permeation von Wasserdampf zulässt und im Wesentlichen eine Permeation eines Detektionszielgases nicht zulässt und die erste Öffnung (4B) bedeckt, und eine Berechnungseinheit (12), um eine in der zu erfassenden Atmosphäre enthaltene Konzentration des Detektionszielgases zu berechnen, und zwar auf Grundlage der Ausgangssignale des ersten bzw. des zweiten Gasdetektionselements (3).
Patent DE-102020106871-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Honbearbeitung einer Werkstücköffnung
Inventor: LITTY KLAUS
IPC: B24B49/04
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Honvorrichtung und ein Verfahren zur Bearbeitung einer Werkstücköffnung.
Patent DE-102020106906-A1 (DE)
Title: Stoppervorrichtung für ein Fördermittel zum Fördern von Stückgut, beispielsweise für einen Rollenförderer oder einen Bandförderer
Inventor: STUDINGER HARALD
IPC: B65G47/29
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoppervorrichtung (10) für ein Fördermittel zum Fördern von Stückgut, beispielsweise für einen Rollenförderer oder einen Bandförderer, aufweisend- ein Stopperelement (20) mit einem Anschlagelement (22) und einem Führungselement (24), wobei das Führungselement (24) als langgestrecktes Element mit einem ersten Endbereich (25) und einem zweiten Endbereich (26) sowie einer ersten Ebene (E1) und das Anschlagelement (22) als plattenartiges Element mit einer zweiten Ebene (E2), einer Anschlagfläche (22a) und einer der Anschlagfläche (22a) abgewandten Rückseite (22b) ausgebildet ist und wobei das Anschlagelement (22) an dem zweiten Endbereich (26) des Führungselements (24) angeordnet ist,- ein Führungsschlitz (30) mit einer Längsachse (1), in welchem das Führungselement (24) im Wesentlichen in Richtung der Längsachse (1) bewegbar angeordnet ist, wobei der Führungsschlitz (30) in Richtung quer zu der ersten Ebene (E1) verjüngend in Richtung von dem ersten Endbereich (25) zu dem zweitem Endbereich (26) ausgebildet ist, und- ein Linearantriebssystem (40) mit einer Schubstange (42) zur Bewegung des Stopperelements (20) zwischen einer ersten Position, in welcher das Anschlagelement (22) in einer eingefahrenen Position angeordnet ist, und einer zweiten Position, in welcher das Anschlagelement (22) in einer ausgefahrenen Position angeordnet ist,wobei die Schubstange (42) um eine erste Drehachse (A1) drehbar mit einem Koppelelement (50) und das Führungselement (24) an seinem ersten Endbereich (25) um eine zweite Drehachse (A2) drehbar mit dem Koppelelement (50) verbunden ist, und wobei an dem Koppelelement (50) wenigstens eine Rolle (55a, 55b) zur zumindest abschnittsweisen Führung auf einer Führungsfläche (60) angeordnet ist, wobei die Führungsfläche (60) derart ausgebildet
Patent DE-102020109665-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Trajektorienplanung für ein Fahrzeug
Inventor: GOEHL KIRA
IPC: B60W30/095
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Trajektorienplanung für ein Fahrzeug (1), umfassend die Schritte: Empfangen (21) von Sensordaten betreffend einen Fahrzeuginnenraum des Fahrzeugs (1) und/oder ein Fahrzeugumfeld des Fahrzeugs (1); Auswerten (22) der Sensordaten hinsichtlich eines oder mehrerer der folgenden Kriterien: (i) Eine Anzahl von Fahrzeuginsassen in dem Fahrzeuginnenraum; (ii) ein Typ eines Fahrzeuginsassen in dem Fahrzeuginnenraum; (iii) ein Aufmerksamkeitsgrad eines Fahrzeuginsassen in dem Fahrzeug (1); (iv) ein Beladungszustand des Fahrzeugs (1); (v) Sicht- und/oder Wetterverhältnisse in dem Fahrzeugumfeld; Auswählen (23) eines Trajektorienplanungsmodus aus wenigstens zwei möglichen Trajektorienplanungsmodi in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Auswertens (22) der Sensordaten; und Planen (24) wenigstens einer Trajektorie für das Fahrzeug (1) in Abhängigkeit des ausgewählten Trajektorienplanungsmodus.
Patent DE-102020110658-A1 (DE)
Title: Multilaser-Anordnung, insbesondere RGB-Lasermodul sowie diese umfassende Vorrichtungen
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: A42B3/04
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betriff eine Multilaser-Anordnung, insbesondere ein RGB-Lasermodul, umfassend ein Gehäuse, mit einer Gehäusekappe, in welcher zumindest eine Öffnung mit einem dieser zugeordneten transparenten Element für den Durchtritt elektromagnetischer Strahlung ausgebildet ist, einer Bodenplatte, wobei ein erster, im roten Spektralbereich des sichtbaren Spektrums emittierender Laser, ein zweiter, im grünen Spektralbereich des sichtbaren Spektrums emittierender Laser sowie ein dritter im blauen Spektralbereich des sichtbaren Spektrums emittierenden Laser innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei eine elektrische Zuleitung durch das Gehäuse zu einem jeweiligen Laser geführt ist und bei Betrieb eines Lasers ein Hauptteil von dessen emittiertem Licht durch das transparente Element hindurch tritt wobei jeder Laser jeweils a) auf einem Podest, b) beabstandet zur Grundfläche der Bodenplatte angeordnet ist und c) die Laser jeweils zueinander ausgerichtet sind, wobei die Hauptrichtung der Laseremission im Wesentlichen parallel zur Bodenplatte des Gehäuses erfolgt.
Patent DE-102020113650-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Parkplatz für Kraftwagen
Inventor: REIBER PETER
IPC: E04H6/42
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (1) für einen Parkplatz für Kraftwagen, mit wenigstens einem auf Höhe einer Kraftwagen-Seitentür angeordneten Schutzelement (2) zur Vermeidung von Beschädigungen an der und/oder durch die Kraftwagen-Seitentür infolge von deren Öffnungsbewegung, wobei das wenigstens eine Schutzelement (2) mittels einer Aufhängung (3) auf Höhe der Kraftwagen-Seitentür gehalten ist.
Patent DE-102020113703-A1 (DE)
Title: Steuergerät für einen fahrzeug-verbrennungsmotor
Inventor: BROWN ALAN
IPC: F02D41/06
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Steuergerät für einen Fahrzeug-Verbrennungsmotor, der in einem Katalysator-Heizmodus betrieben werden kann. Der Regler erhält eine Antriebsdrehmomentanforderung, z.B. ein vom Fahrer gefordertes Antriebsdrehmoment, und eine Messung des tatsächlichen Luftmassenstroms in den Motor. Das Steuergerät bestimmt auf der Grundlage der empfangenen Drehmomentanforderung und der tatsächlichen Luftmasse einen erforderlichen Motorzündungseffizienzwert und definiert einen tatsächlichen Motorzündungseffizienzwert als das Minimum des erforderlichen Motorzündungseffizienzwertes und einen Schwellenwert für den maximalen Motorzündungseffizienzwert. Das Steuergerät bestimmt einen Zündzeitpunkt, der auf den Motor anzuwenden ist, auf der Grundlage des ermittelten tatsächlichen Motorzündwirkungsgradwerts und steuert den Motor so, dass er gemäß dem angewandten Motorzündzeitpunkt arbeitet, wenn der Motor im Katalysatorheizmodus betrieben wird.
Patent DE-102020120027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bestimmung von Konstruktionsparametern eines Greifers
Inventor: GRÜNER PATRICK
IPC: B25J15/08
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Verfahren zur automatischen Bestimmung von Konstruktionsparametern eines Greifers, mit den Schritten:- Vorgabe einer Greifaufgabe und- Automatische Bestimmung von Konstruktionsparametern eines für die Greifaufgabe einsetzbaren Greifers,Dabei ist vorgesehen, dass die Greifaufgabe das Greifen von Werkstücken aus einem Behälter umfasst, wobei die automatische Ermittlung der Konstruktionsparameter unter Verwendung einer künstlichen Intelligenz erfolgt, welche die Greifaufgabe als Eingangsparameter erhält.
Patent DE-102020121764-A1 (DE)
Title: Schneidwerk
Inventor: DUDLER HERIBERT
IPC: A01D34/23
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidwerk (1), mit einem Rahmen (2) und einer daran angeordneten Schneidwerksmulde, einem der Schneidwerksmulde vorgeordneten Schneidtisch mit einem daran angeordneten, durch zumindest einen Abtrieb (9) oszillierend angetriebenen Messerbalken (3), einer rotativ angetriebenen Haspel, die mittels Tragarmen an der Schneidwerksmulde geführt und gegenüber dieser in oder entgegen einer Mährichtung verstellbar ist, sowie zumindest einem endseitig an dem Rahmen (2) lösbar angeordneten Seitenschneidwerk (4), welches sich im Wesentlichen vertikal zu dem Messerbalken (3) erstreckt, wobei das Seitenschneidwerk (4) eine an einem Tragrahmen (5) angeordnete Balkenschiene (6) umfasst, wobei die Balkenschiene (6) in Längsrichtung zumindest ein oszillierend angetriebenes Trennmesser (7) mittels Messerhalteeinrichtungen (8) abstützt und mit einem Ende mit einem die oszillierende Antriebsbewegung des zumindest einen Trennmessers (7) bewirkenden, mit dem Messerbalken (3) verbundenen Abtrieb (9) durch eine Antriebsvorrichtung (10) gekoppelt ist, wobei die Antriebsvorrichtung (10) eine erste Kupplung (23) zur Verbindung mit einer Abtriebswelle (22) des Abtriebs (9) und eine zweite, als Überlastkupplung ausgeführte, Kupplung (26) aufweist, welche die erste Kupplung (23) mit einer Antriebswelle (29) zum Antreiben des zumindest einen Trennmessers (7) verbindet.
Patent DE-102020124606-A1 (DE)
Title: Integriertes schaltungslayout, verfahren, struktur und system
Inventor: CHANG MENG-SHENG
IPC: H01L27/105
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines IC-Layoutdiagramms umfasst das Anordnen eines ersten aktiven Bereichs zwischen einem zweiten und einem dritten aktiven Bereich, das Überkreuzen des ersten aktiven Bereich mit ersten bis vierten Gate-Bereichen, um Gate-Positionen eines ersten und eines zweiten Antifuse-Bits zu definieren, das Ausrichten eines ersten und eines zweiten leitfähigen Bereichs zwischen dem ersten und dem zweiten aktiven Bereich, wodurch sich der erste leitfähige Bereich mit dem ersten Gate-Bereich und der zweite leitfähige Bereich mit dem vierten Gate-Bereich überkreuzt, und Ausrichten eines dritten und eines vierten leitfähigen Bereichs zwischen dem ersten und dem dritten aktiven Bereich, wodurch sich entweder der dritte und der vierte leitfähige Bereich mit dem ersten und dem dritten Gate-Bereich überkreuzen oder sich der dritte und der vierte leitfähige Bereich mit dem zweiten und dem vierten Gate-Bereich überkreuzen. Mindestens einer der Vorgänge aus der Gruppe umfassend Anordnen oder Überkreuzen des ersten aktiven Bereichs oder Ausrichten des ersten und des zweiten oder des dritten und des vierten leitfähigen Bereichs wird durch einen Prozessor durchgeführt.
Patent DE-102020124818-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmeeinrichtung
Inventor: GROH JONAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastaufnahmeeinrichtung (1) eines Lasthandhabungsgeräts (2), insbesondere eines Flurförderzeugs oder Regalbediengeräts, mit einer Lastgabel (7) mit mindestens zwei Gabelzinken (3) zur Aufnahme von mindestens einer, Palettenfüße (5) aufweisenden, Transportpalette (4), wobei die Lastaufnahmeeinrichtung (1) über eine Sensorik zur Bestimmung der Position der Transportpalette (4) auf den Gabelzinken (3) verfügt. Es wird vorgeschlagen, dass die Sensorik mindestens zwei, in mindestens eine Gabelzinke (3) integrierte, Sensoren (6) umfasst, die dazu ausgebildet sind, Distanzen zwischen der Gabelzinke (3) und den Palettenfüßen (5) der aufgenommenen Transportpalette (4) zu messen.
Patent DE-102020125040-A1 (DE)
Title: Maschine und verfahren zur herstellung und/oder behandlung einer wellpappenrohpapierbahn
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F3/02
Filed: 2020-09-25
Abstract: Bei einer Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Wellpappenrohpapierbahn, insbesondere einer Testlinerbahn oder einer CM- oder Wellenbahn auf der Basis von Altpapier oder einer Kraftlinerbahn auf der Basis von Kurzfaser, beispielsweise von Eukalyptus, wird die Wellpappenrohpapierbahn sowohl auf deren Oberseite als auch auf deren Unterseite oberflächengeleimt. Dabei erfolgen insbesondere zur Minimierung von Bahnabrissen an und nach dem Leimauftrag der Leimauftrag auf die Oberseite und der Leimauftrag auf die Unterseite der Wellpappenrohpapierbahn mittels getrennter Leimauftragsaggregate getrennt in Bahnlaufrichtung in einem vorgegebenen oder vorgebbaren Abstand voneinander. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung und/oder Behandlung einer Wellpappenrohpapierbahn, insbesondere einer Testlinerbahn oder einer CM- oder Wellenbahn auf der Basis von Altpapier oder einer Kraftlinerbahn auf der Basis von Kurzfaser, beispielsweise von Eukalyptus angegeben, zu dessen Durchführung insbesondere die erfindungsgemäße Maschine verwendbar ist.