baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004007130-B4 (DE)
Title: Getriebebaueinheit, insbesondere Mehrbereichsgetriebe
Inventor: GLOECKLER DIETER
IPC: F16H37/08
Filed: 2004-02-12
Granted: 2006-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebebaueinheit, insbesondere Mehrbereichsgetriebe, DOLLAR A - mit einem Getriebeeingang und einem Getriebeausgang; DOLLAR A - mit zwei als dreiwellige Planetengetriebe ausgeführten Überlagerungsgetrieben, umfassend jeweils ein Sonnenrad, ein Hohlrad, einen Steg und Planetenräder, wobei die einzelnen Wellen jeweils von den Sonnenrädern, Hohlrädern, Planetenrädern oder Stegen oder den mit diesen drehfest verbundenen Elementen gebildet werden; DOLLAR A - eine erste Welle des ersten Überlagerungsgetriebes ist drehfest mit dem Getriebeeingang verbunden; DOLLAR A - eine zweite Welle des ersten Überlagerungsgetriebes und eine zweite Welle des zweiten Überlagerungsgetriebes sind wenigstens mittelbar drehfest mit dem Getriebeausgang verbindbar; DOLLAR A - zwischen den dritten Wellen von erstem und zweitem Überlagerungsgetriebe ist ein stufenloses Getriebe in Form eines Zugmittelgetriebes angeordnet; DOLLAR A - mit Mitteln zur Steuerung des Übersetzungsverhältnisses am Zugmittelgetriebe gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: DOLLAR A - die Kopplung zwischen den einzelnen Überlagerungsgetrieben und dem stufenlosen Getriebe erfolgt jeweils über ein Verbindungsgetriebe, umfassend eine Übersetzungsstufe; DOLLAR A - die erste Welle des zweiten Überlagerungsgetriebes ist über eine erste Schaltkupplung wahlweise mit dem Getriebeeingang verbindbar; DOLLAR A - die zweite Welle des ersten Überlagerungsgetriebes und die dritte Welle des zweiten Überlagerungsgetriebes sind über wenigstens eine weitere zweite ...
Patent DE-102004014876-B4 (DE)
Title: Ventilatorummantelung, Ventilator mit einer Ventilatorummantelung und Windenergieanlage mit einem Ventilator
Inventor: SCHULZE DIECKHOFF BERNHARD
IPC: F03D11/00
Filed: 2004-03-22
Granted: 2010-06-10
Abstract: Ventilatorummantelung (12) die eine mit Durchbrechungen (14) versehene metallische erste Wandung (13) und eine mit Schalldämpfungsmaterial versehene zweite Wandung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass, die beiden Wandungen (13, 15) in Umfangsrichtung (16) der Ventilatorummantelung (12) nur eine vorbestimmte Teilschale (17) der Ventilatorummantelung (12) bilden.
Patent DE-102004020147-B4 (DE)
Title: Anordnung umfassend ein Ladegerät und einen Akkupack
Inventor: WIESNER BERND
IPC: H01M50/204
Filed: 2004-04-24
Granted: 2007-11-22
Abstract: Anordnung
umfassend ein Ladegerät (2)
für einen
Akkupack (6, 6'), insbesondere eines Elektrohandwerkzeuggeräts, mit
einer Gebläseeinrichtung
(24) zur Kühlung
des Ladegeräts
(2), wobei die Gebläseeinrichtung
(24) Luft von innen nach außerhalb
des Ladegeräts
(2) fördert
und in einer Gehäusewandung
(10) des Ladegeräts (2)
eine Einströmöffnung (28)
vorgesehen ist, sowie einen Akkupack (6, 6'), dadurch gekennzeichnet,
dass mit dem Ladegerät
(2) zugeordnete kühlbare
und unkühlbare
Akkupacks (6, 6') aufladbar sind, und im Fall dass der zugeordnete
Akkupack (6) ein kühlbarer
Akkupack (6) ist, d. h., dieser ist mit Lufteintritts- und Luftausgangsöffnungen
versehen, der Akkupack (6) fluchtend mit oder über einen Strömungspfad
kommunizierend mit der Einströmöffnung (28) des
Ladegeräts
(2) eine Luftausgangsöffnung
(30) und an hiervon beabstandeter Stelle eine Lufteinstrittsöffnung aufweist,
so dass im Betrieb der Gebläseeinrichtung
(24) des Ladegeräts
(2) Kühlluft
zunächst über die
Lufteintrittsöffnung
in den Akkupack (6) einsaugbar ist und dann in das Ladegerät (12) einströmt, und
im Fall,...
Patent DE-102004024885-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LANZERSTORFER SVEN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2004-05-19
Granted: 2007-09-06
Abstract: Halbleiterbauelement,
umfassend  – einen
vertikalen Leistungstransistor (26) sowie  – mindestens eine Ansteuerschaltung
(23), die geeignet ist, den vertikalen Leistungstransistor (26)
anzusteuern, welche beide zumindest teilweise in einer einkristallinen
Halbleiterschicht (2), welche eine Oberseite mit einer ersten und einer
zweiten Hauptoberfläche
(21, 22) und eine Unterseite (24), die sich auf der der Oberseite
(21, 22) gegenüberliegenden
Seite der Halbleiterschicht befindet, aufweist, und die auf einer
Substratschicht (1) angeordnet ist, gebildet sind,  wobei der
vertikale Leistungstransistor (26)  – eine erste Zone (25) mit
einem ersten Leitfähigkeitstyp,  – einen
in der ersten Zone eingebetteten ersten Bereich (5) mit einem zweiten
Leitfähigkeitstyp,
sowie  – einen
an den ersten Bereich (5) angrenzenden zweiten Bereich (7) mit dem
ersten Leitfähigkeitstyp,
wobei der zweite Bereich (7) durch den ersten Bereich (5) von der ersten
Zone (25) räumlich
getrennt ist und der zweite Bereich (7) mit einer Source-Anschlußstruktur
(8) verbunden ist und...
Patent DE-102004027611-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Abblenden eines EC-Spiegelglases eines Rückblickspiegels eines Kraftfahrzeuges
Inventor: THIEL ROLF DR
IPC: G02B27/00
Filed: 2004-06-05
Granted: 2011-06-30
Abstract: Schalteinrichtung zum Abblenden eines EC-Spiegelglases eines Rückblickspiegels eines Kraftfahrzeuges, mit einem Sensor (5), der in Abhängigkeit von zu, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Lichtleiter (7, 8) im Bereich des Sensors (5) ineinander übergehen, und den Lichtleitern (7, 8) auf ihrer Lichteintrittsseite (9, 10) jeweils ein Farbfilter (14, 15) vorgeschaltet ist und der gefilterte Lichtstrom (12, 13) dem Sensor (5) zuführt wird, wobei dieserist.
Patent DE-102004028259-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einsparen von Batterieenergie in einer Mobilstation
Inventor: GORIS NORMAN
IPC: H04W52/02
Filed: 2004-06-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Mobilstation, umfassend: ein Display; einen Annäherungssensor, der angepasst ist, ein Signal zu erzeugen, welches das Vorliegen einer ersten Bedingung anzeigt, wobei die erste Bedingung ist, dass sich ein externes Objekt in der Nähe befindet; und ein Mikroprozessor, der angepasst ist, (a) ohne den Annäherungssensor zu nutzen, das Vorliegen einer von der ersten Bedingung unabhängigen und verschiedenen zweiten Bedingung festzustellen, wobei die zweite Bedingung ist, dass ein Benutzer der Mobilstation eine Aktion durchgeführt hat, um einen abgehenden Telefonanruf aufzubauen oder einen ankommenden Telefonanruf anzunehmen; (b) unter Ansprechen auf eine Feststellung gemäß Schritt (a), dass die zweite Bedingung vorliegt, den Annäherungssensor zu aktivieren; (c) das Signal von dem aktivierten Annäherungssensor zu empfangen; und (d) die Energie zum Display zu reduzieren, falls das Signal des aktivierten Annäherungssensors anzeigt, dass die erste Bedingung vorliegt.
Patent DE-102004063027-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Karde, Kardenstreckwerk, Strecke, Kämmmaschine o. dgl., zum Wechseln von Spinnkannen
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01H9/18
Filed: 2004-12-22
Granted: 2017-10-12
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, eingerichtet, Faserband (34) von einem Drehteller (21) abzugeben und in einer Spinnkanne (15; 15 2 ) abzulegen, mit  • Mitteln (26, 36) zum Ausfahren einer vollen Spinnkanne (15 1 ) aus dem Bereich des Drehtellers (21),  • Mitteln (26, 36) zum Nachführen einer leeren Spinnkanne (15 2 ) aus einer Bereitstellung zu dem Bereich des Drehtellers (21) und  • einem während des Wechselns der Spinnkannen (15; 15 1 , 15 2 ) dem Drehteller (21) zustellbaren Zwischenspeicher (23),  dadurch gekennzeichnet, dass  • dem Zwischenspeicher (23) ein Antriebselement (32) zugeordnet ist, eingerichtet, dem Zwischenspeicher (23) während des Wechselns der Spinnkannen (15 1 , 15 2 ) eine Bewegung zu erteilen, die im wesentlichen einer Bewegung der Spinnkanne (15; 15 1 , 15 2 ) während der Ablage des Faserbandes (34) entspricht.
Patent DE-102005013613-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BROCKSCHNIEDER DAGMAR
IPC: B60N2/58
Filed: 2005-03-24
Granted: 2010-06-17
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Polsterkörper und einem daran abgehafteten Bezug, bestehend aus mindestens einem Anlehn- bzw. Aufsitzflächen-Bezugteil und mindestens einem Seitenwulst-Bezugteil, die an den Abheftstellen miteinander verbunden sind, wobei an den Abheftstellen eine Nut im Polsterkörper vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anlehn- bzw. Aufsitzflächen-Bezugteil (4.2) und das Seitenwulst-Bezugteil (4.1) durch einen in die Abheftung integrierten Reißverschluss (6) miteinander verbunden sind, und das Seitenwulst-Bezugteil (4.1) an seinem dem Reißverschluss (6) abgewandten Ende lösbar in die Struktur des Kraftfahrzeugsitzes einhängbar ist, wobei eine erste Hälfte (6.1) des Reißverschlusses (6) zugfest mit dem Anlehn- bzw. Aufsitzflächen-Bezugteil (4.2) verbunden und zugfest in der Nut (8) festgelegt ist und eine zweite Hälfte (6.2) des Reißverschlusses zugfest mit dem Seitenwulst-Bezugteil (4.1) verbunden ist.
Patent DE-102005019594-B4 (DE)
Title: Feuerwaffe und Lauf hierfür
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: F41C27/06
Filed: 2005-04-27
Granted: 2007-06-14
Abstract: Feuerwaffe,
bevorzugt Handfeuerwaffe (1), mit einem Laufmodul (5) für das Verschießen von intelligenter
Munition unter Verwendung folgender Steuerelemente:  Entfernungsmesser
(27), Steuerelektronik, Mitteln (35) zum Übertragen des Ergebnisses der
Steuerelektronik auf das Geschoss, Bedienungselemente (31), ggf.
einschließlich
Anzeigeelementen, und Energieversorgung (33); wobei das Laufmodul
(5) einen Lauf (21) und einen Laufmantel (23) aufweist und der Laufmantel
(23) den Lauf (21) und mindestens einen Teil der Steuerelemente
(27, 35, 31, 33) aufnimmt und zusätzlich als eine zusammen mit
dem Lauf (21) auswechselbare Einheit ausgebildet ist.
Patent DE-102005030668-B4 (DE)
Title: Direkt-Hintergrundlichteinheit
Inventor: LIM DAE SAN
IPC: H01J61/30
Filed: 2005-06-30
Granted: 2009-06-04
Abstract: Direkt-Hintergrundlichteinheit, die aufweist:  eine Mehrzahl von U-förmigen Lampen (511), die in zwei Reihen angeordnet sind, wobei gekrümmte Bereiche von zwei einander gegenüberliegenden U-förmigen Lampen (511) in der Mitte eines Display-Bereichs symmetrisch angeordnet sind und die gekrümmten Bereiche von jeder der U-förmigen Lampen (511) einen nicht leuchtenden Bereich haben.
Patent DE-102005033074-B4 (DE)
Title: Heckstoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BROICH STEFAN
IPC: B60R19/18
Filed: 2005-07-15
Granted: 2014-08-28
Abstract: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug mit einem Stoßfängerträger, der jeweils endseitig unmittelbar oder mittelbar mit Längsträgern der Karosserietragstruktur verbindbar ist und der durch eine sichtseitige Außenschale abdeckbar ist, wobei am Stoßfängerträger (1) an einer linken und/oder rechten Trägerseitenhälfte eine lokale über den Trägerverlauf vorstehende, stabile Anprallerhebung (7) angebracht ist, wobei der Stoßfängerträger (1) jeweils endseitig über Defoelemente (2) als Typschadenelemente mit den zugeordneten Längsträgern (10, 11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Schrägaufprall auf den Stoßfänger bis zu einer vorgegebenen Krafteinleitungsschwelle durch die Anordnung der Anprallerhebung eine lokale Biegung des Stoßfängerquerträgers (1) im Anbindungsbereich der Aufprallerhebung auftritt, wobei so viel Aufprallenergie absorbiert wird, dass allenfalls das zugeordnete Defoelement (2), nicht jedoch der zugeordnete Längsträger (10, 11) plastisch verformt wird.
Patent DE-102005036810-B4 (DE)
Inventor: HASLBOECK ALBERT
IPC: H04H20/63
Filed: 2005-08-04
Granted: 2007-09-06
Abstract: High frequency socket (13) comprises an integrated monitoring device (37). The monitoring circuit has a switching-off or an interrupter unit through which supply path is interrupted, when the direct voltage signal coming from the attached receiver, for supplying to the cabling system over the specific or presettable time duration, has a voltage lying above the threshold voltage. Monitoring device comprises a monitoring circuit, which is arranged in the supply path which proceeds in the high frequency socket in between the interface (29a) for connecting a receiver and a connection point for cabling system (9,9').
Patent DE-102005041521-B4 (DE)
Title: Filterstützkorb
Inventor: VOS REINHOLD
IPC: B01D29/11
Filed: 2005-08-31
Granted: 2008-04-03
Abstract: Filterstützkorb,
bestehend aus Längsstäben (2)
und Ringen (3), die über
die Länge
der Längsstäbe (2) verteilt
angeordnet sind und an ihren Stirnseiten mit mindestens einem Ring
(4, 5) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ring (4)
ein Kupplungsring (7) vorgesehen ist, in dem der Ring (5) gehalten
ist.
Patent DE-102005048679-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbilden eines Winkels
Inventor: MURRAY PAUL
IPC: B27B5/02
Filed: 2005-10-11
Granted: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Abbilden eines Winkels zwischen Raumwänden, wobei die Vorrichtung (1) eine Wiedergabeeinrichtung (8) zur Wiedergabe der Winkelhalbierenden (α/2) des abgebildeten Winkels (α) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens vier Streben (2, 3, 4, 5), die an vier Verbindungspunkten (7) über Verbindungselemente (6) gelenkig miteinander zu einem Viereck verbunden sind, und mindestens ein zwischen mindestens zwei gegenüberliegenden Verbindungspunkten (7) verlaufendes elastisches Element (8) umfasst und dass die Streben (2, 3, 4, 5) im Bereich der Verbindungspunkte (7) übereinander liegen, sich ein Verbindungselement (6) durch die Streben (2, 3, 4, 5) erstreckt und das elastische Element (8) zwischen den übereinander liegenden Streben (2, 3, 4, 5) befestigt ist.
Patent DE-102005052397-B4 (DE)
Title: Trockenmörtelmischung, Zuschlagstoff für eine solche Mischung, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: GADO KLAUS
IPC: C04B20/10
Filed: 2005-10-31
Granted: 2009-04-23
Abstract: Trockenmörtelmischung,
umfassend ein Bindemittel, einen körnigen Zuschlagstoff sowie
ein photokatalytisch wirkendes Zusatzmittel, wobei das photokatalytisch
wirkende Zusatzmittel  – eine
erste Fraktion eines photokatalytisch wirkenden Zusatzmittels mit
einer mittleren Korngröße im Bereich
von 15 nm bis 100 nm und eine zweite Fraktion des photokatalytisch
wirkenden Zusatzmittels mit einer mittleren Korngröße im Bereich
von 2 nm bis 10 nm aufweist  – und in einer mittels eines
Bindemittels gebundenen Schicht auf den Zuschlagstoffkörnern vorliegt.
Patent DE-102005055787-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Zweitaktmotor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HÄUSSERMANN SIEGFRIED DR -ING
IPC: F02F3/00
Filed: 2005-11-23
Granted: 2020-03-05
Abstract: Kolben (5) für einen Zweitaktmotor mit einem Kolbenboden (19) und mit zwei Kolbenbolzenaugen (24), wobei die Kolbenbolzenaugen (24) jeweils eine Bohrung (27) zur Aufnahme eines Kolbenbolzens (38) besitzen, dadurch gekennzeichnet, daß an den Kolbenbolzenaugen (24) zwei einander gegenüberliegende, ebene Spannflächen (36, 37) ausgebildet sind und daß die Spannflächen (36, 37) parallel zur Längsachse (39) der Bohrung (27) im Kolbenbolzenauge (24) und zu einer Querebene (33) des Kolbens (5) geneigt verlaufen, wobei die Querebene (33) die Längsmittelachse (18) des Kolbens (5) und die Längsachse (39) der Bohrung (27) des Kolbenbolzenauges (24) enthält.
Patent DE-102005060965-B4 (DE)
Title: Thermische Sicherung mit Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SIEBER PETER
IPC: H01H37/76
Filed: 2005-12-20
Granted: 2007-08-16
Abstract: Thermische
Sicherung (1) für
elektrische Geräte
mit einem Isolierteil (10) mit elektrischen Anschlüssen (11)
und einer Kontaktfeder (12) zur Bereitstellung einer elektrischen
Verbindung zwischen den Anschlüssen
(11), einem Schmelzmaterialeinsatz (15) als thermischer Auslöser und
einem Übertragungsstift
(13), der in dem Isolierteil (10) verschiebbar gelagert ist und
an seinem einen Ende mit dem Schmelzmaterialeinsatz (15) und an
seinem anderen Ende mit der Kontaktfeder (12) in Eingriff steht,
wobei der Schmelzmaterialeinsatz (15) in einer mit der Wärmeübertragungsplatte
(14) einstückigen Hülse (141)
angeordnet ist und wobei in dem Isolierteil (10) zumindest eine
Ausnehmung (108) mit einer inneren Abstufung (107) ausgebildet ist,
die mit einer aus der Wärmeübertragungsplatte
(14) gezogenen Hülse
(144) korrespondiert, und wobei die oberen Ränder der Hülse (144) die innere Abstufung
(107) derart umgreift, dass die Wärmeübertragungsplatte (14) fest
mit dem Isolierteil (10) verbunden ist.
Patent DE-102006005307-B4 (DE)
Title: System zum Steuern eines ladungsgekoppelten Bauelementes
Inventor: SUDA TADAAKI
IPC: H04N5/335
Filed: 2006-02-06
Granted: 2016-10-20
Abstract: System zum Steuern eines ladungsgekoppelten Bauelementes (110), mit: einem Treiberteil (240), der einem ladungsgekoppelten Bauelement (110) mindestens ein Treibersignal zu dessen Ansteuerung zuführt; einem Vorspannungserzeugungsteil (210), der eine Substratvorspannung (Vsub) erzeugt; einer Übertragungsleitung, die ein Ausgangssignal aus dem ladungsgekoppelten Bauelement (110) zu einem Signalverarbeitungsteil (250) überträgt; einem Schaltteil (120), der zwischen einem ersten Zustand, in dem das Ausgangssignal durch den Schaltteil (120) geht, und einem zweiten Zustand schaltet, in dem auf Grundlage der Substratvorspannung (Vsub) ein vorbestimmtes Signal ausgegeben wird, wobei der Schaltteil (120) auf der Übertragungsleitung angeordnet ist; und einem Überwachungsteil (260), der das Ausgangssignal des Schaltteils (120) überwacht und zur Unterbrechung der Zufuhr des Treibersignals ein Befehlssignal an den Treiberteil (240) sendet, wenn das Ausgangssignal des Schaltteils (120) das vorbestimmte Signal ist, wobei der Überwachungsteil (260) auf der Übertragungsleitung zwischen dem Schaltteil (120) und dem Signalverarbeitungsteil (250) angeordnet ist.
Patent DE-102006010070-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Fahrzeugstauraumdeckung und einer Sensoreinrichtung
Inventor: DRAEGER THILO
IPC: E05F15/20
Filed: 2006-03-04
Granted: 2012-11-29
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Fahrzeugstauraumabdeckung (2) für einen Fahrzeugstauraum eines verfahrbaren Fahrzeugteils (30), insbesondere eines Falt- oder Klappverdecks, wobei die Fahrzeugstauraumabdeckung (2) eine erste Arbeitsendposition (3c) aufweist, in der der Fahrzeugstauraum geöffnet ist und in deren Stellung das verfahrbare Fahrzeugteil (30) aus einer ersten Ruheposition aus dem Stauraum herausfahrbar ist, und wobei die Fahrzeugstauraumabdeckung (2) mindestens eine weitere Arbeitsendposition (net ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine Sensoreinrichtung (6, 7) umfasst, dass mit der Sensoreinrichtung (6, 7) ein Teilbewegungsraum oder ein gesamter Bewegungsraum (4) der Fahrzeugstauraumabdeckung (2) überwachbar ist, und dass die Sensoreinrichtung (6, 7) zur Überwachung des Bewegungsraums (11) in einen ersten Modus und zur Erfassung eines Objekts in einem Umgebungsraum (12) des Fahrzeugs (1) in einen zweiten Modus schaltbar ist.
Patent DE-102006010404-B4 (DE)
Title: Mobile Waschanlage
Inventor: RUECKER ALFRED
IPC: B08B3/02
Filed: 2006-03-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Mobile,
autark zu betreibende Waschanlage (1) zur Reinigung eines Gegenstandes,
wie Fahrzeugs, Motors, Gerätes,
insbesondere eines Gabelstaplers (22), mithilfe von Wasserhochdruck,
umfassend ein die Komponenten der Waschanlage (1) aufnehmendes Fahrzeug
(2), welches einen Frischwassertank (15), ggf. einen Ölabscheider,
einen Schmutzwassertank (21) und eine Wasserhochdruckanlage mit
angeschlossener Wasserhochdrucklanze einschließlich der benötigten Energieversorgung
sowie eine frei aufstellbare, einen Waschplatz mit Wasserauffangmöglichkeit
ausbildende Wasserauffangfläche
(7) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Wasserauffangfläche (7)
eine modular aus einzelnen flachen, insbesondere flach zusammenlegbaren
Elementen (9, 10, 11, 12, 13) aufrichtbare Kabine (8) ausbildet, die
mindestens eine stabile Wasserauffangwanne (9, 10) mit oberseitiger,
den jeweils zu reinigenden Gegenstand tragender, wasserdurchlässiger Fläche, insbesondere
Gitterrostfläche
(23), und am Randbereich angeordneten oder anordnenbaren wasserundurchlässigen Trittflächen (11, 12)
mit unterseitigen Stützelementen
(25) aufweist, an welchen am Außenrand
der Wasserauffangfläche
(7) aufrecht positionierbare Spritzwände (13) anordnenbar bzw. angeordnet
sind, wobei  die Wasserauffangfläche (7) eine erste Wasserauffangwanne
(9) mit an...
Patent DE-102006022627-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Wasserlanzenbläsers
Inventor: PASSMANN NORBERT
IPC: F23J3/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Wasserlanzenbläsers zur Reinigung der Strahlungsheizflächen eines Dampferzeugers. Das Verfahren umfasst die Erfassung des Verschmutzungszustands der Heizflächen durch Ermittlung der Temperatur und/oder Temperaturverteilung der Heizflächen und die bedarfsweise Abreinigung der verschmutzten Flächen je nach Verschmutzungszustand lokal und/oder großflächig sowie die Festlegung einer kritischen Temperatur als Indikator für einen kritischen Verschmutzungszustand der Heizflächen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass als kritische Temperatur eine maximale durchschnittliche Temperaturabweichung von einer Referenztemperatur eines festgelegten sauberen Bereichs der Heizfläche gewählt wird.
Patent DE-102006047800-B4 (DE)
Inventor: JOLY-POTTUZ PASCAL
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-10-06
Granted: 2009-01-02
Abstract: The carrier (100) has an integrated container (108) for storing an operating liquid, where an upper delimitation of the carrier is formed by an upper side (112) of the container. A receiving area (114) for a lock is formed for locking a front hood of a motor vehicle by a wall of the container. The receiving area is locked rearwards by a fastening area (116) of the wall, where the fastening area is formed for fastening the lock and the carrier at the body of the motor vehicle. The container is formed of a transparent or partially-transparent plastic and is deformable. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a carrier (2) a motor vehicle comprising an aggregate i.e. wiper-washer system, which is connected with a container for supply of the operating liquid.
Patent DE-102006055375-B4 (DE)
Title: Perfektionierte Vorrichtung zum Befüllen von Behältern
Inventor: SORZE GIAN LUCA
IPC: B67C3/06
Filed: 2006-11-23
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung für das Befüllen von Behältern, insbesondere Flaschen (3) auf isobare Weise, umfassend:eine isobare Abfüllmaschine (1), die dazu dient, die Flaschen (3) mit Lebensmittelsubstanzen zu befüllen und einen Ausgleich der Füllhöhe der Flaschen auszuführen, sowieeine Führung oder ein Transportband (2) für die Flaschen (3), die fortschreitend zu der Abfüllmaschine (1) geführt werden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abfüllmaschine (1) mindestens einen Abfülldrehkopf (4) aufweist, welcher regulierbare Abfüllventile (6) umfasst, die ein System konzentrischer Rohre (7, 8) besitzen,wobei mindestens eines der Rohre ein Kompensationsrohr (8) ist, das den Ausgleich der in jeder Flasche (3) erreichten Füllhöhe (9) ausführt, indem das Rohr (8) an einer vorbestimmten Höhe, die in einer automatischen Steuerungseinheit (10) der Abfüllmaschine (1) festgehalten wird, positioniert wird;wobei der Ausgleich der Füllhöhe (9) automatisch mittels der Aktivierung von mindestens einem Pneumatikzylinder (11) und der Öffnung von mindestens einem Prozessventil ausgeführt wird, welches einen unter Druck stehenden Kreislauf (13) mit dem Hals der Flasche (3) so in Verbindung bringt, dass unter Druck befindliches Gas den Überschuss an Flüssigkeit mittels des Kompensationsrohres (8) in das Innere des Tanks (15) der Abfüllmaschine (1) oder in einen getrennten Wiedergewinnungskreislauf (16) verdrängt,wobei das Kompensationsrohr (8) bei jedem Abfüllzyklus bewegt wird.