baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010042524-B4 (DE)
Title: Tragbares Gerät mit Bedieneinheit
Inventor: FERTL DANIELA
IPC: G08B25/10
Filed: 2010-10-15
Granted: 2012-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät (1) mit Bedieneinheit, wobei die Bedieneinheit ein Betätigungselement (6) zum Auslösen einer vorbestimmten Aktion umfasst und das Betätigungselement durch eine Kraftausübung eines Benutzers mechanisch beätigbar ist. Das Betätigungselement (6) ist dabei vorzugsweise ein mechanisch betätigbares Schalt- und/oder Tastelement. In dem Betätigungselement (6) ist ein berührungsempfindlicher Sensor zur Detektion von Hautkontakt integriert, der aufgrund der Kraftausübung zur mechanischen Betätigung des Betätigungselements (6) auftritt. Das Gerät ist ferner derart ausgestaltet ist, dass als Erfordernis zum Auslösen der vorbestimmten Aktionen überprüft wird, ob das Betätigungselement (6) betätigt wird und Hautkontakt durch den berührungsempfindlichen Sensor detektiert wird. Das Gerät (1) ermöglicht durch die Verknüpfung der berührungsempfindlichen Sensortechnologie mit einem mechanisch betätigbaren Betätigungselement (6) einen effizienten Schutz vor Fehlbetätigungen, da sichergestellt wird, dass eine mechanische Betätigung ohne Hautkontakt nicht zum Auslösen der vorbestimmten Aktion führt. Das Gerät kann als tragbares Gerät ausgestaltet sein, wobei über das Betätigungselement z. B. ein Notruf an eine zentrale Leitstelle abgesetzt wird. Ein solches Gerät dient insbesondere zur Verwendung durch ältere bzw. kranke Personen, welche über das Betätigungselement schnell und einfach eine Notsituation melden können. Ein weiterer Einsatzbereich des Geräts ist dessen Verwendung in industriellen Anlagen, insbesondere als Steuergerät für ein Gebäude oder für eine Automatisierungsanlage oder für eine Energieerzeugungs- und/oder Energieverteilungsanlage.
Patent DE-102010050346-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Bremse und Verfahren zum Betreiben einer Bremse
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: F16D65/22
Filed: 2010-11-05
Granted: 2015-08-06
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Bremse,  wobei eine Bremsspule (8) vorgesehen ist, die eine Wicklung umfasst,  wobei die Wicklung aus Teilwicklungen zusammengesetzt ist,  wobei eine jeweilige Teilwicklung um einen jeweils zugeordneten Dom (60) eines Spulenkörpers (9) herum ausgeführt ist, wobei die Dome sich aus einem gemeinsamen Grundkörper erheben,  wobei der jeweilige Dom (60) als Spulenkern einer jeweiligen Teilwicklung vorgesehen ist,  wobei die Teilwicklungen in Umfangsrichtung um die Achse herum voneinander regelmäßig beabstandet sind,  wobei die zueinander nächstbenachbarte Teilwicklungen mit gegenläufigem Wicklungssinn ausgeführt sind,  wobei eine erste Anzahl von Teilwicklungen in Reihe geschaltet sind und somit gemeinsam mit einem ersten Stromwert bestrombar sind,  wobei eine zweite Anzahl von Teilwicklungen in Reihe geschaltet sind und somit gemeinsam mit einem zweiten Stromwert bestrombar sind.
Patent DE-102010061573-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L21/784
Filed: 2010-12-27
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, mit den folgenden Schritten:
 Bereitstellen eines Trägers (10);
 Anbringen einer Vielzahl von Halbleiterchips (20) an dem Träger, wobei die Halbleiterchips (20) eine erste Elektrodenkontaktstelle (21) auf einer ersten Hauptoberfläche und mindestens eine zweite Elektrodenkontaktstelle (22) auf einer der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche aufweisen, wobei die erste Elektrodenkontaktstelle elektrisch mit dem Träger (10) verbunden ist;
 Bilden einer Vielzahl von ersten Hügeln (40) auf dem Träger (10), wobei die ersten Hügel (40) aus einem leitfähigen Material bestehen;
 anschließendes Abscheiden eines Einkapselungsmittels (80) über dem Halbleiterchip (20) und dem Träger (10), wobei die ersten Hügel (40) durch das Einkapselungsmittel (80) vorstehen, um freigelegte Anschlüsse des Halbleiterbauelements zu bilden; und
 Vereinzeln des Trägers (10) zu einer Vielzahl von Halbleiterbauelementen, wobei jedes Halbleiterbauelement mindestens einen Halbleiterchip (20) und einen ersten Hügel (40) umfasst.
Patent DE-102011000480-B4 (DE)
Title: Katalytische Reformierungsbaugruppe zur Verwendung bei einem Gasturbinensystem, und Gasturbinensystem
Inventor: VELKUR CHETAN BABU
IPC: F02C7/22
Filed: 2011-02-03
Granted: 2021-12-30
Abstract: Katalytische Reformierungsbaugruppe (200) zur Verwendung bei einem Gasturbinensystem (10), wobei die katalytische Reformierungsbaugruppe aufweist:einen katalytischen Reformer (202), der mit einer Brenngasquelle (206) strömungsmäßig verbunden ist, um einen Strom von Brenngas (204) zu einem katalytischen Reformer (202) zu leiten, wobei der katalytische Reformer (202) ein Katalysatorbett (213) aufweist;wenigstens einen mit dem katalytischen Reformer (202) verbundenen Injektor (214) zum Injizieren einer Menge von Oxidatorgas (216) in den katalytischen Reformer (202), um ein Gemisch mit dem Oxidatorgas (216) und dem Brenngas (204) zu erzeugen, wobei das Gemisch über das Katalysatorbett (213) zum Erzeugen eines Reformatstroms geleitet wird;mehrere im Katalysatorbett (213) positionierte Temperatursensoren (220), um jeweils eine Temperatur an mehreren Punkten über das Katalysatorbett (213) hinweg zu messen;mehrere Oxidatorgassensoren (222), die an mehreren unterschiedlichen Stellen über einer Austrittsebene (225) des Katalysatorbettes (213) positioniert sind, um den Anteil des Oxidatorgases (216) in dem Reformatgas (217) an mehreren unterschiedlichen Stellen zu messen; undeine Steuerung (226), die mit den mehreren Temperatursensoren (220) und den mehreren Oxidatorgassensoren (222) verbunden ist, wobei die Steuerung (226) dafür konfiguriert ist, einen Zustand des Katalysatorbettes (213) zu ermitteln auf der Basis der jeweiligen Katalysatorbetttemperatur an den mehreren Punkten, an denen die Temperatursensoren (220) angeordnet sind, und dem jeweiligen Anteil des Oxidatorgases an den mehreren unterschiedlichen Stellen über der Austrittsebene (225) des Katalysatorbettes (213), an denen die mehreren Oxidatorgassensoren (222) positioniert sind.
Patent DE-102011005305-B4 (DE)
Title: Schaltbare Getriebeanordnung
Inventor: JORDAN BERNHARD
IPC: F16H47/04
Filed: 2011-03-09
Granted: 2017-11-02
Abstract: Getriebeanordnung mit zwei Eingangswellen (2, 3), die über eine erste Kupplung (14) für einen Parallelbetrieb kuppelbar sind, und mit einer Planetenstufe (70), deren Sonnenrad (7) mit der einen Eingangswelle (3) antriebsverbunden ist und deren Hohlrad (9) über eine zweite Kupplung (15) mit der zweiten Eingangswelle antriebsmäßig verbindbar bzw. mittels einer Bremse (13) stationär festsetzbar ist, wobei die Eingangswellen (2, 3) gleichachsig zum Hohlrad (9) und zueinander angeordnet und über die innerhalb des Hohlrades (9) angeordnete erste Kupplung (14) miteinander für den Parallelbetrieb verbindbar sind, wobei die zweite Eingangswelle (2) über eine zweite innerhalb des Hohlrades (9) angeordnete Kupplung (15) mit dem Hohlrad (9) antriebsmäßig verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen in den Innenraum des Hohlrades (9) axial hineinragenden, zur einen Eingangswelle (2) koaxialen Gehäuseteil aufweist, und dass die Bremse (13) radial zwischen diesem Gehäuseteil und dem Innenumfang des Hohlrades (9) angeordnet ist.
Patent DE-102011008072-B4 (DE)
Title: Stangenförmige Knetmasse zum Basteln
Inventor: KIM HAK-JAE
IPC: C08L91/06
Filed: 2011-01-07
Granted: 2024-01-25
Abstract: Stangenförmige Knetmasse zum Basteln, bestehend aus 50 Gew.-% bis 80 Gew.-% Wachs, 10 Gew.-% bis 40 Gew.-% Pigment-Füllstoff und 1 Gew.-% bis 10 Gew.-% eines Farbstoffs und welche zu einer stangenartigen Form geformt ist,
 wobei das Wachs ein Mikrowachs ist, welches einen Schmelzpunkt im Bereich von 50 °C bis 90 °C und eine Eindringtiefe, entsprechend Standards KS M2252, ASTM D5, AASHTO T49, von 10 bis 150 aufweist, und
 wobei als Farbstoff entweder ein organisches Pigment, ein anorganisches Pigment, ein fluoreszierendes Pigment, ein Metallpigment, ein Perlpigment oder ein phosphoreszierendes Pigment oder eine Mischung aus zwei oder mehr davon verwendet wird.
Patent DE-102011011886-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verdichten der Oberfläche von Sintermetallbauteilen
Inventor: HIRSCH MICHAEL DIPL ING
IPC: B22F3/02
Filed: 2011-02-21
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Verdichten der Oberfläche von Sintermetallbauteilen (2), an dessen Umfangsfläche (2.1) zumindest ein antreibbar gelagertes Walzwerkzeug (1) angreift und schlagartig ausgeführte Einzelwalzvorgänge ausführt, wobei die Einzelwalzvorgänge entweder mittels  a. einem eine glatte Walzfläche (1.1) aufweisenden, zylinderförmigen Walzwerkzeug (1) mit einem Antrieb zur Erzeugung einer in Richtung des Sintermetallbauteils (2) wirkenden translatorischen Stoß- oder Schwingungsbewegung oder  b. einem zylinderförmigen Walzwerkzeug (1) mit zumindest partiell profilierter Walzfläche (1.1), wobei das Profil (1.3) im Querschnitt im Wesentlichen wellenförmige Erhebungen (1.4) aufweist, welche bei einer Rotation des Walzwerkzeugs (1) periodisch an der Umfangsfläche (2.1) des Sintermetallbauteils (2) angreifen.  durchgeführt werden.
Patent DE-102011088959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgasen einer Flüssigkeit und Verwendung dieser Vorrichtung in einem Analysegerät
Inventor: BERNHARD RALF
IPC: B01D19/00
Filed: 2011-12-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung (1, 101) zur Durchführung eines Verfahrens zum Entgasen einer Flüssigkeit (7), umfassend:- eine Kolbenpumpeneinheit (3, 103), welche einen zur Aufnahme der zu entgasenden Flüssigkeit (7) dienenden Aufnahmeraum (17, 117) und einen in dem Aufnahmeraum (17, 117) beweglichen Kolben (13) aufweist, welcher den Aufnahmeraum (17, 117) an einer Seite flüssigkeitsdicht verschließt, wobei der Aufnahmeraum (17, 117) über eine Zuleitung (9, 109) mit einer Flüssigkeitsvorlage (5, 105) verbunden ist, und über eine erste Ableitung (21, 121) mit einem Abfallbehälter (22, 122) zur Aufnahme der aus dem Aufnahmeraum entfernten Gasphase und über eine zweite Ableitung (21, 121) mit einem Aufnahmebehälter (27, 127) für die entgaste Flüssigkeit verbunden ist,- eine Ventileinrichtung (25, 125), insbesondere ein Ventilschaltwerk oder ein Mehrwegeventil, mittels derer die Zuleitung (9, 109), die erste Ableitung (21, 121) und zweite Ableitung (23, 123) jeweils mindestens zeitweise sperrbar sind, wobei die Ventileinrichtung (25, 125) in einer ersten Stellung die Zuleitung (9, 109) mit dem Aufnahmeraum (17, 117) verbindet und die erste (21, 121) und zweite (23, 123) Ableitung sperrt, in einer zweiten Stellung die Zuleitung (9, 109), die erste Ableitung (21, 121) und die zweite Ableitung (23, 123) sperrt, in einer dritten Stellung den Abfallbehälter (22, 122) mit dem Aufnahmeraum (17, 117) verbindet und die Zuleitung (9, 109) und die zweite Ableitung (23, 123) sperrt, und in einer vierten Stellung den Aufnahmebehälter (27, 127) mit dem Aufnahmeraum (17, 117) verbindet und die Zuleitung und die erste Ableitung sperrt, und- eine Steuereinrichtung (S), welche dazu ausgestaltet ist, die Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens zu steuern, wobei bei dem Verfahren:i. durch Ausführen einer ersten Hubbewegung des Kolbens (13) bei gesperrter erster und zweiter Ableitung (21, 23, 121, 123) und geöffneter Zuleitung (9, 109) Flüssigkeit (7) über die Zuleitung (9, 109) in den Aufnahmeraum (17, 117) angesaugt wird,ii. durch Fortsetzung der ersten Hubbewegung des Kolbens (13) bei gesperrter Zuleitung (9, 109) und gesperrter erster und zweiter Ableitung (21, 23, 121, 123) ein Unterdruck in dem Aufnahmeraum (17, 117) erzeugt wird; undiii. durch Ausführen einer der ersten Hubbewegung entgegen gerichteten, zweiten Hubbewegung des Kolbens (13) bei geöffneter erster Ableitung (21, 121) und gesperrter Zuleitung (9, 109) eine in dem Aufnahmeraum (17, 117) vorliegende Gasphase aus dem Aufnahmeraum (17, 117) über die erste Ableitung (21, 121) entfernt wird.
Patent DE-102011111399-B4 (DE)
Title: Glasfaser-Netzverteiler und Haltevorrichtung hierfür
Inventor: SCHUSTER AXEL
IPC: G02B6/46
Filed: 2011-08-29
Granted: 2018-05-09
Abstract: Glasfaser-Netzverteiler mit einem Gehäuse, in dem eine Montageplatte angeordnet ist, an der Haltevorrichtungen zum Fixieren und Vorsortieren von Glasfaser-Kabeln angebracht sind, wobei jede Haltevorrichtung (2) ein kastenartiges Rahmenteil (4) aufweist, das zwei mit Abstand sich gegenüberliegende Wände (5,6) aufweist, wobei das Rahmenteil (4) eine Rückwand (12) aufweist, die an der Montageplatte (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Wände (5,6) Einbuchtungen (7) an ihren seitlichen Rändern haben, dass die Einbuchtungen (7) der beiden Wände (5, 6) miteinander fluchten und seitliche Eintrittsöffnungen für Glasfaser-Kabel (3) und einen anschließenden Klemmabschnitt (8) für diese haben,und dass zwei im rechten Winkel zu den Ebenen der Wände (5,6) angeordnete schwenkbare Klappen (9) an dem Rahmenteil (4) befestigt sind, die im geschlossenen Zustand an den festgeklemmten Glasfaser-Kabeln (3) anliegen.
Patent DE-102011114868-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Hydraulikdrucks in einem Automatikgetriebe
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-10-05
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Regeln des Hydraulikdrucks in einem Automatikgetriebe, das ein Solenoidventil (10), ein Druckreglerventil (12) und ein Getriebeelement (16) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Liefern von Daten hinsichtlich dessen, ob eine Antriebsmaschine gestartet worden ist, an ein Getriebesteuermodul (8), das einen Solenoidventil-Steueralgorithmus (20) und einen Solenoideinstellalgorithmus enthält;Aktivieren des Solenoideinstellalgorithmus, falls die Antriebsmaschine gestartet worden ist;Aufrechterhalten des Solenoideinstellalgorithmus, bis eine vorgegebene Bedingung erfüllt worden ist; undAbschließen des Solenoideinstellalgorithmus, nachdem die vorgegebene Bedingung erfüllt worden ist; dadurch gekennzeichnet , dassder Solenoideinstellalgorithmus die Empfindlichkeit der Ventiltriebelektronik (22) des Solenoidventils (10) verringert.
Patent DE-102011121369-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für eine Kollisionsschutzvorrichtung
Inventor: DAIMINGER RALF
IPC: G01V3/08
Filed: 2011-12-19
Granted: 2016-06-23
Abstract: Kapazitiver Sensor (21) zur Detektion eines Objekts, insbesondere zur Detektion eines Einklemmfalls bei einem beweglichen Fahrzeugteil, – mit einer Elektrodenanordnung (25), die mindestens eine Sendeelektrode (30) und mindestens eine Empfangselektrode (31) umfasst, – mit einem der mindestens einen Sendeelektrode (30) vorgeschalteten Signalerzeugungsschaltkreis (52) zur Erzeugung eines Sendesignals (ST) einer vorgegebenen Sendefrequenz (fS), wobei die Sendefrequenz (fS) zwischen mindestens zwei Werten schaltbar ist, und – mit einem der mindestens einen Empfangselektrode (31) nachgeschalteten Empfangsschaltkreis (53) zur Verarbeitung eines in der mindestens einen Empfangselektrode (31) erzeugten Empfangssignals (SE), wobei der Empfangsschaltkreis (53) nach Art eines Überlagerungsempfängers ausgebildet ist.
Patent DE-102012000321-B4 (DE)
Title: Brillengestelle
Inventor: BOCHMANN THOMAS
IPC: G02C5/22
Filed: 2012-01-11
Granted: 2015-02-05
Abstract: Brillengestell mit einem Rahmen (1) zur Aufnahme von Gläsern, mit jeweils einem links und rechts an dem Rahmen (1) angeordneten Anschlusselement (2) zur gelenkigen Lagerung eines Bügels (3), wobei das Anschlusselement (2) unter Ausbildung einer senkrecht zur Längserstreckung des Anschlusselements (2) angeordneten Gelenkachse (XA) zwei vertikal übereinander liegende Aussparungen (10) aufweist, in die jeweils ein freies Ende (8', 9') des Bügels (3) unter Ausbildung eines Gelenks mit einem solchen Spiel eingreift, dass jeweils ein freies Ende (8', 9') des Bügels (3) jeweils durch eine Aussparung (10) hindurch bewegbar ist, und mit einer Manschette (11), die auf das Anschlusselement (2) aufschiebbar ist und zwei übereinander liegende Aussparungen (13) aufweist, in die im zusammengebauten Zustand des Brillengestells jeweils ein freies Ende (8', 9') des Bügels (3) mit einem solchen Spiel eingreift, dass jeweils ein freies Ende (8', 9') des Bügels durch die Aussparungen (13) hindurch bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (13) der Manschette (11) eine Achse (XM) festlegen, die gegenüber der Gelenkachse (XA) geneigt ist, wodurch im aufgeschobenen Zustand der Manschette (11) die Neigung (α) des Bügels (3) im Vergleich zur Längserstreckung des Anschlusselements (2) festlegbar ist.
Patent DE-102012005938-B4 (DE)
Title: Multispektrales Zoomobjektiv sowie Kamerasystem
Inventor: ACHTNER BERTRAM
IPC: H04N5/225
Filed: 2012-03-26
Granted: 2021-05-12
Abstract: Multispektrales Zoomobjektiv (1, 30) umfassend entlang eines gemeinsamen Abbildungspfads (2) wenigstens eine entlang des Abbildungspfads (2) verschiebbare optische Zoomgruppe (4) und ein Strahlteilerelement (10), das eingerichtet ist zu einer Auftrennung des Strahlenganges für einen ersten Spektralbereich entlang einer ersten optischen Achse (11) und für einen zweiten Spektralbereich entlang einer zweiten optischen Achse (12), die gegenüber der ersten optischen Achse (11) geneigt ist, sowie entlang der ersten optischen Achse (11) eine erste optische Abbildungsgruppe (13), die eingerichtet ist zur Abbildung des ersten Spektralbereiches auf einen ersten Detektor (14), und entlang der zweiten optischen Achse eine zweite optische Abbildungsgruppe (15), die eingerichtet ist zur Abbildung des zweiten Spektralbereiches auf einen zweiten Detektor (16), wobei das Strahlteilerelement (10) eingerichtet ist, den Strahlengang für einen sichtbaren Spektralbereich und für einen infraroten Spektralbereich aufzutrennen, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der ersten optischen Achse (11) ein weiteres Strahlteilerelement (31) angeordnet ist, das eingerichtet ist zu einer Abtrennung eines dritten Spektralbereiches aus dem ersten Spektralbereich entlang einer dritten optischen Achse (33), die gegenüber der ersten optischen Achse (11) geneigt ist, und wobei entlang der dritten optischen Achse (33) eine dritte optische Abbildungsgruppe (34) zur Abbildung des dritten Spektralbereiches auf einen dritten Detektor (35) angeordnet ist.
Patent DE-102012015277-B4 (DE)
Title: Dekorfolienstruktur und Dekorelement
Inventor: NAKANO SAKURA
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-08-01
Granted: 2018-11-08
Abstract: Dekorfolienstruktur, welche umfasst:
 eine Oberflächenschicht (1), die durch eine transparente Harzschicht gebildet ist;
 eine achromatische Schicht (2), die durch mehrere auf einer Rückfläche der Oberflächenschicht (1) vorgesehene Tupfen gebildet ist; und
 eine Metallglanzschicht (3), die auf der Rückfläche der Oberflächenschicht (1) gebildet ist, um einen Zwischenraum zwischen den Tupfen der achromatischen Schicht (2) zu füllen, wobei
 die mittlere Oberflächenrauheit Ra einer Vorderfläche der Oberflächenschicht 2 µm oder weniger beträgt, wobei entweder die maximale Rauhtiefe Rmax 4 µm oder weniger beträgt oder der mittlere Rillenabstand Sm gemessen von konkav zu konvex 50 µm oder mehr beträgt,
 die Helligkeit L* der achromatischen Schicht in einem L*a*b*-Farbsystem 0 - 80 beträgt,
 die Fläche jedes der Tupfen von einer Vorderseite der Oberflächenschicht gesehen 10 -3 -10 5  µm 2  beträgt,
 der Tupfenflächenprozentsatz pro Einheitsfläche von der Vorderseite der Oberflächenschicht gesehen 1 - 80% beträgt und 
 der Stimuluswert Y45° der Metallglanzschicht, der ein Wert Y von Tristimulswerten der Farbe eines Objekts aufgrund von Reflexion in einem XYZ-Farbsystem ist, in einem Fall, da ein optischer Achsenwinkel der Beleuchtung -45°±2° beträgt und ein optischer Achsenwinkel des erhaltenen reflektierten Lichts 45°±2° bezüglich einer Richtung senkrecht zu der Vorderfläche der Metallglanzschicht beträgt, 10000 oder mehr beträgt.
Patent DE-102012017786-B4 (DE)
Title: Kartenmassenspeicher, -transport und -speicher sowie Sortierverfahren von Karten
Inventor: FLACH BORIS
IPC: G06K13/02
Filed: 2012-09-10
Granted: 2014-04-17
Abstract: Kartenmassenspeicher (1, 10, 11) mit an einem umlaufenden, in sich beweglichen Kartenhalterträger (18) angeordneten Kartenhaltern (15), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Kartenhalter (15) starr zueinander an einem ersten Haltekörper (16) und wenigstens zwei weitere Kartenhalter (15) starr zueinander an einem zweiten Haltekörper (16) angeordnet sind und dass die beiden Haltekörper (16) beweglich zueinander an dem Kartenhalterträger (18) angeordnet sind.
Patent DE-102012019300-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeuges und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: BOGENRIEDER RALF
IPC: B60W30/08
Filed: 2012-09-29
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine dem Fahrzeug (1) bevorstehende Heckkollision erfasst wird und das Fahrzeug (1) bei erfasster Heckkollision automatisch gebremst wird, wobei ein möglicher Kollisionszeitpunkt (tK) ermittelt wird und in Abhängigkeit des möglichen Kollisionszeitpunktes (tK) vor Eintreten desselben bei Stillstand des Fahrzeuges (1) eine Bremse (5) aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (5) automatisch deaktiviert wird, wenn keine Heckkollision zu dem möglichen Kollisionszeitpunkt (tK) erfasst wird.
Patent DE-102012022877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entriegeln und Verriegeln eines Schlosses
Inventor: MÜNZHUBER JOSEF
IPC: E05B43/00
Filed: 2012-11-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Entriegeln und Verriegeln eines Schlosses (4a,5a) wenigstens einer hinteren Tür (4,5) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Schloss (4a,5a) der wenigstens einen hinteren Tür (4,5) von einem Fahrer oder Beifahrer des Kraftfahrzeugs (1) selektiv ausgewählt und mittels Betätigen einer mit dem Schloss (4a,5a) zumindest mittelbar verbundenen, sich im Zugriffsbereich des Fahrers oder Beifahrers befindenden Betätigungseinrichtung (8) entriegelt wird, und wobei nach dem Öffnen und nachfolgenden Schließen der wenigstens einen hinteren Tür (4,5) das Schloss (4a,5a) selbsttätig verriegelt wird, wobei die hintere Tür (4,5) im verriegelten Zustand von außen nicht geöffnet werden kann, und wobei die hintere Tür (4,5) im verriegelten Zustand mittels einer direkt an der Tür (4,5) angeordneten Betätigungseinrichtung von einem Passagier des Kraftfahrzeugs (1) geöffnet werden kann.
Patent DE-102012110068-B4 (DE)
Title: Flachbildschirmvorrichtung
Inventor: AHN SEUNG-KUK
IPC: G09G3/20
Filed: 2012-10-22
Granted: 2017-12-21
Abstract: Flachbildschirmvorrichtung, welche aufweist: ein Anzeigepanel zum Darstellen von Bildern; und eine Mehrzahl von integrierten Treiberschaltkreisen zum Ansteuern des Anzeigepanels, wobei jede der Mehrzahl von integrierten Treiberschaltkreisen eine Zeitablaufs-Steuerung aufweist, eingerichtet zum Anordnen der Eingabebilddaten, so dass die Bilddaten passend sind für das Ansteuern des Anzeigepanels und welche eine Mehrzahl von Datensteuerungssignalen erzeugt und ein Datentreiber eingerichtet zum Konvertieren der Bilddaten, bereitgestellt von der Zeitablaufs-Steuerung, in Datenspannungen als Antwort auf die Mehrzahl von Datensteuerungssignalen, und wobei die Zeitablaufs-Steuerungen der integrierten Treiberschaltkreise eingerichtet sind, um unabhängig Taktsignale an den Datentreiber des zugehörigen integrierten Treiberschaltkreises zu liefern, derart dass die Datentreiber zu nicht-überlappenden Zeitintervallen arbeiten.