baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018033-U1 (DE)
Title: Klappflügel mit Entfaltvorrichtung
IPC: F42B10/14
Filed: 2008-01-24
Abstract: Klappflügel mit einem innerhalb des Klappflügels angeordneten Betätigungsmittel, welches mit einem Zugseil verbunden ist, das über wenigstens eine Vorrichtung zur Richtungsänderung geführt wird und das am anderen Ende an einem Teil des Klappflügels befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Klappflügel aus einer Flügelwurzel (13), einer inneren Flügelfläche (12) und einer äußeren Flügelfläche (9) besteht, wobei die Flügelwurzel (13) mit dem Rumpf über eine Dreheinrichtung (6) verbunden ist,  – dass die innere Flügelfläche (12) an ihrer Wurzel über eine erste Drehachse (10) mit der Flügelwurzel (13) verbunden ist,  – dass die äußere Flügelfläche (9) über eine weitere Drehachse (11) am äußeren Rand der inneren Flügelfläche (12) angelenkt ist, wobei beide Drehachsen (10, 11) etwa zueinander parallel und in Flugrichtung verlaufen,  – dass in der Ruhestellung des Klappflügels eine Spiralfeder (20), an der ein Zugseil (21) befestigt ist, vorgespannt in der inneren Flügelfläche (12) angeordnet ist,...
Patent DE-202009001375-U1 (DE)
Title: Antrieb für die motorische Verstellung einer Verdunkelungsvorrichtung wie eines Rollladens o.dgl.
IPC: E06B9/68
Filed: 2009-02-04
Abstract: Antrieb für die motorische Verstellung einer Verdunkelungsvorrichtung wie eines Rolladens o. dgl., mit einem Antriebsmotor (1), einem dem Antriebsmotor (1) zugeordneten Steuerungsmodul (4), einem Funkmodul (5) zum funkbasierten Empfangen und/oder Senden von Steuerungsinformationen und einem Netzteil (7) zur Bereitstellung einer elektrischen Versorgungsspannung, dadurch gekennzeichnet, dass das Netzteil (7) als Schaltnetzteil ausgestaltet ist und dass das Steuerungsmodul (4) das Schaltnetzteil (7) während des funkbasierten Empfangens und/oder Sendens von Steuerungsinformationen zumindest zeitweise vom Betriebszustand in einen Haltezustand ohne Schaltbetrieb steuert, um durch den Schaltbetrieb verursachte Störungen des Funkbetriebs zu reduzieren oder auszuschließen.
Patent DE-202009001382-U1 (DE)
Title: Reizstrommassageball mit Kugelspitzen
IPC: A61H15/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Massageball mit auf einer Außenseiten einer Gummiballhülle angeordneten Igelnoppen, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Gummiballhülle (5) ein über einen Multivibrator (7) zu Schwingungen anregbarer Vibrationsring (6) angeordnet ist, dass die Schwingungen von dem Vibrationsring (6) auf die Igelnoppen (3) übertragbar sind, dass an den Endspitzen der Igelnoppen (3) metallische Kugeln (2) angeordnet sind, dass die metallischen Kugeln (2) über einen Stromleiter (4) und ein Ladekabel (11) mit einem elektrischen Regler (8) verbindbar sind, und dass die metallischen Kugeln (2) über den elektrischen Regler (8) mit einem Reizstrom beaufschlagbar sind.
Patent DE-202009002026-U1 (DE)
Title: Tablett zur Aufbewahrung von Gewebeproben
IPC: B01L3/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Tablett zur Aufbewahrung von mehreren menschlichen oder tierischen Gewebeproben, insbesondere für die Zwecke radiologischer Untersuchungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Tablett (1, 11) über ein Gefache (2) zur individualisierten Ablage der einzelnen Proben mit einem für zumindest ein radiologisches Medium durchlässigen Boden (5) verfügt und jedem Fach (F) des Tabletts (1, 11) eine durch das radiologische Medium abbildbare Kennzeichnung zugeordnet ist.
Patent DE-202009002125-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Transportfahrzeugs
IPC: B60J7/05
Filed: 2009-02-13
Abstract: Aufbau (1) eines Transportfahrzeugs, insbesondere eines Lastkraftwagens, mit einem festen Boden (11), mit vier Ecksäulen (15), mit je einer vorderen und hinteren Quertraverse (16) zwischen den oberen Enden eines vorderen Paares und eines hinteren Paares der Ecksäulen (15), mit zwei verstellbaren Seitenwänden (13.1, 13.2), mit zwei Stirnwänden und mit einem Dach (12), wobei jeweils eine Hälfte (12.1, 12.2) des Daches (12) und zumindest ein oberer Teil der der Dachhälfte 12.1; 12.2) benachbarten Seitenwand (13.1; 13.2) gemeinsam einen um eine im Dach (12) in Aufbaulängsrichtung verlaufende Schwenkachse (17') verschwenkbaren Flügel (14.1; 14.2) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Quertraversen (16) zusammen mit den Flügeln (14.1, 14.2) relativ zum Boden (11) heb- und senkbar geführt sind und dass am oder im Aufbau (1) mindestens ein Kraftantrieb (18) zum Heben und Senken der Quertraversen (16) angeordnet ist.
Patent DE-202009004669-U1 (DE)
Title: Methode zur Verhinderung von Ablagerungen im Biogasfermenterbau durch Sinkstoffe
IPC: C12M1/107
Filed: 2009-04-06
Abstract: Behälter zeichnen sich in der neuen Bauart, insbesondere bei einer Biogasanlage dadurch aus, daß Sinkstoffe im Laufenden Betrieb nicht anfallen und sind im Detail dadurch gekennzeichnet daß:  die Bauart eines Fermenter in Form eines Behälters mit beliebiger Behälterhöhe, basierend auf den mechanischen und physikalischen Eigenschaften sowie technisch ausgebildet wie handelsübliche Behälter aus Beton oder reinem Stahl oder Mischbauarten, bei dem jedoch im inneren Aufbau des Bodens ein oder mehrfach auf den Kopf gestellte zylindrische Kegelstumpfe angeordnet sind (siehe  1 )
Patent DE-202009008433-U1 (DE)
Title: Luftwärmepumpe und Kälteanlagensystem
IPC: F25B30/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Luftwärmepumpe (20) für ein Kälteanlagensystem (10) mit wenigstens einem in einem Leitrohr (22) befindlichen Ventilator (24) und wenigstens einem Verdampfer (26), insbesondere wenigstens einem Lamellenverdampfer (26), dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Ventilators (24) ein Luftstrom gespeist aus Umgebungsluft erzeugbar ist, mit dem der Verdampfer (26) beaufschlagbar ist, und wobei der Ventilator (24) eine zumindest teilweise Umwicklung (28) mit wenigstens einer Leitung (29) aufweist, die mit den Kältemittel führenden Leitungen eines warmen Teils des Kälteanlagensystems (10) verbindbar ist oder die Teil der Kältemittel führenden Leitungen eines warmen Teils des Kälteanlagensystems (10) ist.
Patent DE-202009010344-U1 (DE)
Title: Generator-Antriebssystem für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02N11/04
Filed: 2009-07-30
Abstract: Generator-Antriebssystem für den Generator (3) einer Brennkraftmaschine (1), mit einem Zugmitteltrieb der ein Zugmittel (5) umfasst das über eine Generator-Laufscheibe (6) geführt ist die dem Antrieb des Generators (3) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Generator-Laufscheibe (6) mit dem Generator (3) über eine Kupplungseinrichtung (7) gekoppelt ist, wobei diese Kupplungseinrichtung (7) derart ausgebildet ist, dass diese in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) schaltbar in einen Freigabezustand bringbar ist.
Patent DE-202009011812-U1 (DE)
Title: Gewindewalzvorrichtung für Fahrradspeichen
IPC: B21H3/06
Filed: 2009-09-01
Abstract: Gewindewalzvorrichtung für Fahrradspeichen, welche in einem Gehäuse geführte Gewindewalzbacken zum Walzen von Gewinde und einen Antrieb zum Bewegen der Gewindewalzbacken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite des Gehäuses (1) eine Speichenführung (2) angeordnet ist, die eine Durchgangsbohrung (15) aufweist, welche in Querrichtung mit dem Arbeitsspalt (14) zwischen linear bewegbaren Gewindewalzbacken (8, 9) und zu einer Durchgangsbohrung (16) fluchtet, wobei die Durchgangsbohrung (16) zentrisch in einem in der Rückseite des Gehäuses (1) angeordneten Drehlager (13) eines Handhebels (4) eingebracht ist und dass neben dem Gewindeprofil an der dem Handhebel (4) zugewandten Längsseite jedes Gewindewalzbackens (8, 9) ein rampenartiges, in Walzrichtung ansteigend verlaufendes Schermesser (17, 18) ausgebildet ist.
Patent DE-202009012525-U1 (DE)
Title: Konstruktions-Behälter
IPC: A01K23/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: Konstruktions-Behälter, der mittels Wasser befüllbar ist, das mit einer Pumpe umwälzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Seitenwände (4) und Boden (5) des Behälters (1) aus kunstharzimprägnierten Matten (6) herstellbar sind, dass der Behälter (1) in einem überdachten Raum, vorzugsweise Wohnraum (3) konstruktiv erstellbar ist und dass ein von den Seitenwänden (4) und dem Boden (5) umschlossener Behälter-Innenraum mit diversen Teichutensilien (9–13) bestückbar ist.
Patent DE-202009013082-U1 (DE)
Title: Trivalent beschichtetes Glasgranulat als Betonzuschlag
IPC: C03C17/34
Filed: 2009-10-01
Abstract: Trivalent beschichtetes Glasgranulat, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung aus einem – ursprünglich wasserbasierten und gewünschtenfalls farbpigmentierten – Reaktionsharz gebildet ist, welches mit einem – ursprünglich wässrigen – organofunktionellen Siloxanoligomer angereichert ist, eine Panzerung aus sehr dünnen, einander überlagernden Glimmerschuppen enthält und über die gesamte Aussenoberfläche mit einer aus Zement und mineralischem Mehl gebildeten Haftbrücke umhüllt ist.
Patent DE-202009013412-U1 (DE)
Title: Abdeckungsaufbau und Nutzfahrzeug
IPC: B60P3/22
Filed: 2009-10-23
Abstract: Abdeckungsaufbau (2) eines Laderaums (6) eines Nutzfahrzeugs (1), insbesondere eines Kanalreinigungsfahrzeugs, aufweisend mindestens einen auf einem Fahrzeugaufbau (5) vertikal angeordneten, eine verschließbare Seitenwandabdeckung (3) tragenden Träger (4), wobei die Seitenwandabdeckung (3) im verschlossenen Zustand zumindest einen Teil der Seitenwand des Laderaums (6) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandabdeckung (3) mit mindestens einer Anhebe- und Absenkeinheit (11) gekoppelt ist, mit der die Seitenwandabdeckung (3) anhebbar bzw. absenkbar ist.
Patent DE-202009017499-U1 (DE)
Title: Als Werbeträger gestaltete Armbanduhr
IPC: G04B17/08
Filed: 2009-12-22
Abstract: Armbanduhr, mit einem elektronischen oder mechanischen Uhrwerk (1), einem das Uhrwerk umschließenden Gehäuse (2), und einem Werbeträger (3), wobei das Gehäuse (2) eine Fassung (4) für das Uhrwerk (1) und einen die Fassung (4) verschließenden Boden (3) aufweist, wobei die Fassung (4) aus Metall oder Kunststoff besteht und eine unterseitige, insbesondere runde Revisionsöffnung für Batterietausch oder Uhrwerkreparaturen aufweist, welche von dem in die Fassung (4) eingesetzten Boden (3) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) ein aus Glas- oder durchsichtigem Kunststoff bestehender Glasboden (3) ist, welcher als der Werbeträger (3) ausgebildet ist und als solcher mit einem auf seiner innen liegenden Seite angeordneten Werbeaufdruck versehen ist.
Patent DE-202010000326-U1 (DE)
Title: Gashebel eines elektrischen Scooters
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-03-05
Abstract: Gashebel eines elektrischen Scooters, der auf der linken bzw. der rechten Seite des Lenkers (1) des elektrischen Scooters angeordnet und elektrisch an ein in den Lenker (1) eingebautes Steuergerät angeschlossen ist, wobei ein Kopplungshebel (4) auf einer dem Gashebel (3) entgegen gesetzten Seite vorgesehen ist, und wobei ein auf der hinteren Seite des Lenkers (1) befindlicher Hilfshebel (5) zwischen dem Gashebel (3) und dem Kopplungshebel (4) verbunden ist.
Patent DE-202010008684-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Informationsgewinnung für im Wasser befindliche Personen
IPC: E04H4/14
Filed: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Informationsgewinnung für im Wasser befindliche Personen, dadurch gekennzeichnet, dass ein unter Wasser befindliches Band (2) mit Informationen für schwimmende oder tauchende Personen versehen ist.
Patent DE-202010011710-U1 (DE)
Title: Wasserablaufstutzen für eine Fahrzeugklimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-08-23
Abstract: Ablaufstutzen (1) enthaltend einen Auslasskanal (3) zum Ableiten von Wasser aus einem zumindest teilweise aus geschäumtem Kunststoff, wie insbesondere expandiertes Polypropylen (EPP), bestehenden Gehäuse einer Klimaanlage für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Ablaufstutzen (1) in ein geeignetes Loch im geschäumten Kunststoff des Gehäuses der Klimaanlage einschraubbar ist und  – dass der Ablaufstutzen (1) zumindest eine in zumindest einer radialen Richtung zur Längsachse des Auslasskanals (3) ausgedehnte Ausformung (5) zumindest mit zur Gegenwirkung zu bei in das Gehäuse. eingeführten Zustand unabhängig von der Orientierung in Richtung der Längsachse wirkenden möglichen Kräften auf den Ablaufstutzen (1) aufweist.
Patent DE-202010015665-U1 (DE)
Title: Beschichtungsschutz vor Rohrenden
IPC: B05B12/24
Filed: 2010-11-19
Abstract: Vorrichtung (4) zum Schutz der freien Enden (3) von Metallrohren (1) bei der Beschichtung mit Kunststoff wie Polyethylen oder dergl., dadurch gekennzeichnet, – dass sie als auf die von der Kunststoffbeschichtung (2) freizuhaltenden Rohrenden (3) aufzubringendes Klebeband (5) ausgebildet ist, – dass die Breite des Klebebandes (5) größer ist als die Breite des von der Kunststoffbeschichtung (2) freizuhaltendem Rohrendes (3) und – dass der über das Rohrende (8) hinausstehende Bereich etwa die halbe Breite des Klebebandes (5) beträgt und klebstofffrei ausgebildet ist.
Patent DE-202010016633-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel für eine Leuchte
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Leuchtmittel (10) für eine Leuchte mit einem Fassungskörper (11) und einer Fassungshaube (16), wobei die Fassungshaube (16) einerseits der Anordnung des Fassungskörpers (11) in einer Leuchte dient und andererseits Rastmittel aufweist, die lösbar in Gegenrastmittel des Fassungskörpers (11) eingreifen und wobei der Fassungskörper (11) Anschlusskontakte für Anschlussleitungen aufweist und mit eine Elektronik (14) trägt, welche der Ansteuerung einer vom Fassungskörper (11) gehaltenen Lampe dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Fassungskörper (11) eine LED-Lichtquelle trägt und mit einem integrierten Kühlkörper versehen ist, der die Betriebswärme von einem Wärmeleitelement der LED-Lichtquelle abführt.
Patent DE-202010016890-U1 (DE)
Title: Tonziegelestrich als dünnschichtiger Heizestrich
IPC: C04B14/10
Filed: 2010-12-21
Abstract: Estrich mit Magnesit und Magnesiumchlorid als Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptzuschlagsstoff Ziegel ist.
Patent DE-202010016927-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Steckverbinders an einer Leiterplatte
IPC: H01R12/72
Filed: 2010-12-23
Abstract: Anordnung eines Steckverbinders (15) an einer Leiterplatte (11), wobei die Leiterplatte (11) einen Steckbereich (12) für den Steckverbinder (15) ausbildet und der Steckbereich (12) eine Kontaktzone (16) mit wenigstens einem Kontaktfeld (17) aufweist, an welchem ein Kontakt des Steckverbinders (15) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (11) im Bereich der Kontaktzone (16) mit Koppelelementen versehen ist, mittels dessen ein den Steckverbinder (15) überfangendes und an der Leiterplatte (11) haltendes Sicherungselement (21) an der Leiterplatte (11) angebunden ist.
Patent DE-202010017103-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion zum Fixieren des Gleitstabes des Handwerkzeuges
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die Konstruktion zum Fixieren des Gleitstabes des Werkzeuges enthält einen Werkzeugsgriff, einen Gleitstab und Fixierelemente:  An einem Ende im Werkzeugsgriff gibt es einen Aufnahmeraum, an dessen beiden Seiten es einen Schiebstab gibt.  Ein Ende des Gleitstabes ist ein Einstecksende, das in den Aufnahmeraum eingesteckt wird. Das andere Ende ist das Antriebsende, das sich ausserhalb des Aufnahmeraumes befindet. Zwischen dem Einstecks- und Antriebsende werden Rückfahrensklemmrinne und Ausfahrensklemmrinne angebracht;  Die Fixierelemente sind eine Drehtrommel, zwei Gleitstücke und zwei Feder. Die Drehtrommel wird an einem Ende des Aufnahmeraumes des Werkzeugsgriffes angebracht. In der Mitte der Drehtrommel ist ein Durchgangsloch, durch das der Gleitstab durchgehen kann. Am Rand des Durchgangsloches gibt es zwei mit Druchgangsloch durchlaufend verbundenen Gleitrinnen, in denen die Gleitstücke sich gleiten können. An einem Ende des Durchgangsloch auf jeweiligem Gleitstück gibt es eine Klemmfläche, die sich in der Ausfahr- oder Rückfahrklemmrinne fixiert. Auf der unteren Seite des jeweiligen...
Patent DE-202011002230-U1 (DE)
Title: Reithose mit einem Besatz aus mehreren elastischen Lagen
IPC: A41D1/086
Filed: 2011-02-02
Abstract: Reithose mit einem Besatz im Bereich des Gesäßes, des Schritts (Zwickel) entlang der Schenkelinnenseite bis hinab über die Waden reichend, vorzugsweise bis zum unteren Bund der Hose, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Besatz aus wenigstens zwei Lagen jeweils eines elastischen Stoffs gebildet ist.
Patent DE-202011003961-U1 (DE)
Title: Stiftförmiges optisches Eingabegerät
IPC: G06F3/038
Filed: 2011-03-08
Abstract: Stiftförmiges optisches Eingabegerät, umfassend einen Hauptkörper (110), eine Lichtquelle (120), die im Hauptkörper (110) angeordnet ist und ein Licht aus dem Hauptkörper (110) ausstrahlt, wodurch ein Reflexionslicht erzeugt wird, eine Lichtsensoreinheit (140), die im Hauptkörper (110) angeordnet ist und das Reflexionslicht aufnimmt, und eine Linse (131), die im Hauptkörper (110) angeordnet ist und das Reflexionslicht auf die Lichtsensoreinheit (140) brecht; die Lichtsensoreinheit (140) weist an der der Linse zugewandten Seite eine Lichtaufnahmefläche (1421) auf, wobei sich die Normale (143) der Lichtaufnahmefläche (1421) gegenüber der optischen Achse (131) der Linse (130) neigt und mit der optischen Achse (131) einen ersten Winkel (θ3) einschließt, der proportional zu dem Vergrößerungsverhältnis der Linse (130) ist.
Patent DE-202011052100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von rohrförmigen Kunststoffhohlprofilen
IPC: B29C48/09
Filed: 2011-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von rohrförmigen Kunststoffhohlprofilen, insbesondere vernetzten Polyäthylen-Rohren, umfassend eine Extrusionsvorrichtung mit einem Extrusionskopf (10), eine Kalibriereinrichtung (20) und einen im Extrusionsweg zwischen dem Extrusionskopf (10) und der Kalibriereinrichtung (20) angeordneten Vernetzungsofen (18), gekennzeichnet durch eine Rohrführung (28), die das Hohlprofil (16) zumindest auf einem Teil seines Weges zwischen dem Extrusionskopf (10) und der Kalibriereinrichtung (20) über einen Teil des Profilinnenumfanges abstützt.
Patent DE-202011100283-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Messsonde
IPC: A61B5/296
Filed: 2011-05-05
Abstract: Messsonde zur inneren und äußeren Anwendung unter Herstellung eines Hautkontakts an einem Patienten, mit einem Sondenelement und einem Sondenkopf, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Sondenkopf (5) tragender distaler erster Abschnitt eines Sondenelements (3) lösbar aber unverlierbar mit einem proximalen zweiten Abschnitt des Sondenelements (3) verbunden ist.
Patent DE-202011104590-U1 (DE)
Title: Kronenkorkenverschluss mit Temperaturerkennung
IPC: B65D41/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Kronenkorkenverschluss mit Temperaturerkennung für Getränkeflaschen gekentzeichnet durch handelsüblichen Kronenkorkenverschluss (1) für Getränkeflaschen, (2) handelsübliche Thermoleuchtfarbe. Kronenkorkenverschluss (1) wird mit einem Thermoleuchtfarbenemblem (2) bedruckt. Der Kronenkorkenverschluss (1) mit dem Thermoleuchtfarbendruckemblem (2) hat die Aufgabe, Getränkeflaschen in den Kühleinrichtungen, wie Kühlboxen und Kühlschränke gekühlte und nicht gekühlt anzuzeigen. Hat sich das Thermoleuchtfarbendruckemblem (2) auf dem Kronenkorkenverschluss (1) noch nicht verfärbt, steht eine Kühlung noch aus. Erst wenn der Kronenkorkenverschluss (1) sich zum Bespiel von Anfangs hell in dunkel eingefärbt hat, ist die Getränkeflasche gekühlt. Der Thermoleuchtfarbenaufdruck (2) auf dem handelsüblichen Kronenkorkenverschluss (1) verändert seinen Farbton in den Kühleinrichtungen zwischen minus 5 u. plus 20 Grad Celsius.
Patent DE-202011104842-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für in Verbindung mit einer Faserbahnmaschine zu befördernde Lasten
IPC: B65G67/02
Filed: 2011-08-22
Abstract: Transportvorrichtung für in Verbindung mit einer Faserbahnmaschine zu transportierende Lasten, welche Transportvorrichtung (25) ausgeführt ist eine Last zwischen zumindest zwei Zielobjekten (22, 23, 24, 25) an einer Faserbahnmaschine zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgung der Transportvorrichtung (25) nach dem Brennstoffzellenprinzip ausgeführt ist.
Patent DE-202011107492-U1 (DE)
Title: Drehvorrichtung einer Lampenröhre
IPC: F21V14/02
Filed: 2011-11-04
Abstract: Drehvorrichtung einer Lampenröhre, umfassend mindestens:  eine lichtdurchlässige Röhre (10), die aus lichtdurchlässigem Material hergestellt ist und an den beiden Enden jeweils eine Öffnung (11) aufweist,  ein Leuchtmodul (20), das eine Schaltungsplatte (21) und eine Vielzahl von Leuchtdioden (22) auf der Schaltungsplatte (21) beinhaltet und in der lichtdurchlässigen Röhre (10) angeordnet ist,  zwei Befestigungsendstücke (30), die in den beiden Öffnungen (11) angeordnet sind, und  zwei Dreheinheiten (40), die zwischen den Befestigungsendstücken (30) und den Öffnungen (11) angeordnet und an einer Seite mit der lichtdurchlässigen Röhre (10) gegeneinander positioniert sind, wobei die lichtdurchlässige Röhre (10) durch die Dreheinheiten (40) gegenüber den Befestigungsendstücken (30) gedreht werden kann.
Patent DE-202012000898-U1 (DE)
Title: Eckverbindungsbeschlag
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-01-31
Abstract: Eckverbindungsbeschlag (9) zum Querverbinden zweier Wandteile einer Schublade (3), insbesondere zum Verbinden einer Schubladenseitenwand (6a) mit einer Schubladenrückwand (8a), umfassend: – einen ersten Befestigungsabschnitt (10) zum Verbinden des Eckverbindungsbeschlages (9) mit dem ersten Wandteil (6), – einen zweiten Befestigungsabschnitt (11), der mit dem ersten Befestigungsabschnitt (10) durch ein Gelenk (12) schwenkbar verbunden ist, – wobei der zweite Befestigungsabschnitt (11) relativ zum ersten Befestigungsabschnitt (10) zwischen zwei Stellungen verschwenkbar ist, wobei der zweite Befestigungsabschnitt (11) in der ersten Stellung zum Verbinden des Eckverbindungsbeschlages (9) mit einem weiteren Wandteil (8a') aus Metall oder Kunststoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Befestigungsabschnitt (11) in der zweiten Stellung zum Verbinden mit einem aus einem Holzwerkstoff hergestellten Wandteil (8a) ausgebildet ist.
Patent DE-202012007325-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
IPC: E05B65/20
Filed: 2012-07-31
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss, mit zumindest einem Gehäuse (3) und wenigstens einem im Gehäuse (3) um eine Achse (4) drehbar gelagerten Hebel (5), wobei der Hebel (5) mit einem außerhalb des Gehäuses (3) angeordneten Betätigungselement (6) koppelbar ist und dazu eine Gehäuseöffnung (7) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (5) eine Abdeckung (8) aufweist, welche die Gehäuseöffnung (7) über seinen gesamten Stellweg (s) gesehen im Wesentlichen vollständig verschließt.
Patent DE-202012008195-U1 (DE)
Title: Variabler Einkaufswagen mit Kinderbox
IPC: B62B3/14
Filed: 2012-08-28
Abstract: Variabler Einkaufswagen mit Kinderbox, mit wahlweise auswechselbaren Einkaufskörben und rückseitig angekoppelten sogenannten Kinderboxen, dadurch gekennzeichnet dass, der Einkaufswagen (1) wesentlich aufgrund der Ausgestaltung seines Fahrgestelles (4) rückseitig den aufgesetzten Verstelldom (3) runden, oder alternativ eines anderen Querschnittes trägt, und der indirekt, mittels des Adapterrohres (31) in Kombination mit dem gelenkig daran gelagertem Schwenkbügels (7), darauf aufgesetzte Einkaufskorb (2), je unabhängig voneinander, in der Höhe (H) und im beidseitig auslenkenden Schwenkwinkel (W1) und im beidseitig auslenkenden Neigungswinkel (W2) bewegt und fixiert werden kann, und in vorteilhafter technischer Ausgestaltung die Kinderbox (5) rückseitig indirekt, in vorteilhafter Weise am Querbalken (41) des Fahrgestelles (4) um den Betrag (a) vertell- und fixierbar angekoppelt werden kann, und die Kinderbox (5) aufgrund der Ausgestaltung ihrer entsprechend unter anderem entsprechend schräg hochgestellten Wand (51) einen hochklappbaren Klappsitz (55) im Bereich des Durchbruches (551) gelagert hält, und ungehindert bewegbar oberhalb des Klappsitzes (55) die hochklappbare Teilrückwand (56) im...