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Patent DE-102013012578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absichern einer elektrischen Leitung
Inventor: ECKER STEFAN
IPC: H02H7/26
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Absichern einer elektrischen Leitung, insbesondere in einem Fahrzeug. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Sicherungsglied und eine zu dem ersten Sicherungsglied in Reihe geschaltete Parallelschaltung mit zwei parallelen Zweigen. Ein erstes Schaltelement im ersten Zweig der Parallelschaltung angeordnet ist und ein zweites Sicherungsglied im zweiten Zweig der Parallelschaltung angeordnet ist. Das erste Schaltelement derart eingerichtet ist, dass es öffnet, wenn ein Fehler auf der elektrischen Leitung erfasst wird, und die Sicherungsglieder derart ausgebildet sind, dass der zum Auslösen des ersten Sicherungsglieds notwendige Strom größer ist als der zum Auslösen des zweiten Sicherungsglieds notwendige Strom.
Patent DE-102013015837-A1 (DE)
Title: Batteriegehaeuse in leichtbau sandwich bausweise mit integrierter kanalstruktur
Inventor: REICHERT ANDREAS
IPC: H01M50/213
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse, auch als Batteriecontainer bezeichnet für Batteriezellen, welche durch eine innere Kanalstruktur des Sandwichelementes gekennzeichnet ist.  Dieser Aufbau weist eine hohe mechanische Stabilität auf und ermöglich z. B. durch den gefalteten Kern einen Transport eines Mediums, um die Batteriezellen temperieren zu können.  Im Batteriezellenbrandfall kann durch diese Kanalstruktur ein Löschmedium an die Batteriezellen gebracht werden oder dieser durchlässige Zwischenraum ist mit einem Brandhemmenden Medium gefüllt.
Patent DE-102013018166-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit Wasserauslassöffnung
Inventor: HANSELMANN MARKUS
IPC: F02M35/08
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100), das ein Filtergehäuse (108) mit Bodenbereich (114) und Deckel (110) und einer sich dazwischen erstreckenden Gehäusewand (112), einen am Filtergehäuse (108) angeordneten Einlass (102) zum Zuführen eines zu filternden Fluids, insbesondere Luft, einen am Filtergehäuse (108) angeordneten Auslass (104) zur Ableitung des gefilterten Fluids, sowie wenigstens ein Filterelement (10), das zwischen Einlass (102) und Auslass (104) angeordnet ist, und das eine Rohseite (50) von einer Reinseite (52) des Filtersystems (100) trennt, umfasst. Weiter umfasst das Filtersystem (100) eine am Filtergehäuse (108) angeordnete Wasserauslassöffnung (120). Vorteilhafterweise ist der Bodenbereich (114) im bestimmungsgemäßen Betrieb des Filtersystems (100) mit einem Winkel (12) zur Waagrechten in Richtung der Wasserauslassöffnung (120) geneigt, wobei die Wasserauslassöffnung (120) nahe dem Bodenbereich (114) an der Gehäusewand (112) angeordnet ist.
Patent DE-102013019259-A1 (DE)
Title: High volt battery system for e.g. electric car detects measurement values within preset period prior to occurrence of event of battery management system and temporarily stores detected measurement values in buffer memory device
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-11-15
Abstract: The battery system (1) has a battery management system (3) to detect the measurement values with respect to battery system with a preset sample rate. Buffer memory device (4) temporarily stores the detected measurement values in chronological order. The measurement values are transferred and stored in an event memory device (5), in a case of an occurrence of a preset event to transfer stored measurement values to event memory device (5). The measurement values are detected within a preset period prior to occurrence of event of management system and temporarily stored in device (4). An independent claim is included for method for monitoring a high volt battery system.
Patent DE-102013020713-A1 (DE)
Title: Techniken zum Codieren und Decodieren unter Verwendung eines kombinatorischen Zahlensystems
Inventor: GUYOT CYRIL
IPC: G06F11/08
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein Datenspeichersystem weist eine Speicherschaltung mit Speicherzellen und eine Steuerschaltung auf. Die Steuerschaltung ist dazu bedienbar, Datenbits zu empfangen, die zur Speicherung in den Speicherzellen bereitgestellt werden. Eine Teilmenge der Speicherzellen hat vorherbestimmte Haftfehler. Die Steuerschaltung ist dazu bedienbar, einen Binomialkoeffizienten für jeden der vorherbestimmten Haftfehler auf Basis einer Bitposition eines entsprechenden der vorherbestimmten Haftfehler in den Speicherzellen zu errechnen. Die Steuerschaltung ist dazu bedienbar, die Binomialkoeffizienten zu addieren, um unter Verwendung eines kombinatorischen Zahlensystems eine codierte Zahl zu erzeugen. Die Steuerschaltung ist dazu bedienbar, eine erste Menge redundanter Bits zu erzeugen, die die codierte Zahl anzeigen. Die erste Menge redundanter Bits wird dazu verwendet, Bits zu decodieren, die aus den Speicherzellen gelesen wurden, um die Datenbits wiederherzustellen.
Patent DE-102013021578-A1 (DE)
Title: Waste heat utilization system for internal combustion engine of motor car, has setting unit comprising actuator that adjusts stroke of adjustable piston arranged within cylinder that encloses balancing chamber of pressure reservoir
Inventor: KOLB HARTMUT
IPC: F02G5/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: The system has a waste heat utilization circuit (19) in which working fluid (20) is circulated. A conveying device (22) drives the working fluid in the flow direction (21). A vaporizer vaporizes the working fluid. A pressure reservoir (33) incorporates a balancing chamber (34) that is filled with the working fluid and fluidly attached to the waste heat utilization circuit. The pressure reservoir includes a cylinder that encloses the balancing chamber. A setting unit (35) comprises an actuator that adjusts stroke of an adjustable piston arranged within the cylinder.
Patent DE-102013021850-A1 (DE)
Title: Compensation tank for cooling system of internal combustion engine, has holding- and locking unit formed at lower of two tank shells and counter lock unit is formed at inner tank enclosing corrosion inhibitor
Inventor: KÜSPERTH JOSEF
IPC: B65D81/26
Filed: 2013-12-21
Abstract: The compensation tank (1) has two tank shells (6,7) arranged over one another and tightly connected to each other. The compensation tank encloses an inner tank (13) partially filled by corrosion inhibitor in the form of granules. The wall of the inner container is liquid permeable in partial areas (26,27). A holding- and locking unit is formed at the lower of the two tank shells and a counter lock unit is formed at the inner tank enclosing the corrosion inhibitor.
Patent DE-102013022154-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung
Inventor: GAUGER STEFAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (1) für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs, mit einer zumindest abschnittsweise flexiblen Laderaumabdeckung (2), die aus einer Speichervorrichtung (3) entgegen einer Federkraft in eine Gebrauchsstellung ausziehbar ist, wobei die Laderaumabdeckung (2) an ihrem freien Ende eine Lagerstange (10) aufweist, die sich über die Breite der Laderaumabdeckung (2) erstreckt und an ihren freien Enden jeweils ein Führungselement (8, 9) aufweist, mit einer Führungseinrichtung, die zwei parallel zueinander verlaufende Führungsschienen (4, 5) aufweist, in welchen die Führungselemente (8, 9) führbar sind, und mit zumindest einer Arretiervorrichtung (14, 39) zum lösbaren Arretieren der Führungselemente (8, 9) in den Führungsschienen (4, 5), wobei die Arretiervorrichtung (14, 39) einen Rastvorsprung (16) in jeder Führungsschiene (4, 5) aufweist, an welchem das jeweilige Führungselement (8, 9) entgegen der Federkraft mit einer Rastnase (18) verrastbar ist, und wobei durch ein Verkippen der Lagerstange (10) in eine erste Richtung mittels eines Betätigungselementes die jeweilige Rastnase (18) zum Lösen der Arretierung über den jeweiligen Rastvorsprung (16) anhebbar ist. Es ist vorgesehen, dass den zu der Lagerstange (10) verkippbar angeordneten Führungselementen (8, 9) mindestens eine Hebeleinrichtung (38) zugeordnet ist, die die jeweilige Rastnase (18) über den jeweiligen Rastvorsprung (16) hebt, wenn die Lagerstange (10) in eine zweite der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung verkippt wird.
Patent DE-102013105890-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung
Inventor: WAGEMANN SEBASTIAN
IPC: B60C23/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Eine Drehdurchführung (6) für ein Druckluftversorgungssystem ist zwischen einem Stator (1) und einem relativ zu diesem rotierenden Rotor (3) vorgesehen ist, wobei ein im Stator (1) angeordneter Druckluftkanal (8) an eine Druckluftleitung (7) angeschlossen ist und in einen im Rotor (3) ausgebildeten Ringraum (29) mündet, von dem zumindest ein zu einem Verbraucher (5) führender Arbeitskanal (44) ausgeht, und wobei der Stator (1) im Bereich der Drehdurchführung (6) mit einer Steuerleitung (21) verbunden ist. Dabei soll das im Bereich der Drehdurchführung (6) auftretende Reibmoment, das zu einer Temperaturerhöhung an den Gleitflächen von dessen Abdichtung und zu deren vorzeitigem Verschleiß führt, verringert werden, indem im Ringraum (29) ein schaltbares Rückschlagventil (30) angeordnet ist, dessen Sperrelemente (32 und 33) sich konzentrisch zur Drehachse des Rotors (3) innerhalb des Ringraumes (29) erstrecken und über ein vom Stator (1) aus in Richtung der Sperrelemente (32 und 33) verlagerbares Betätigungselement (11) in diesem Bereich in eine Öffnungsstellung bewegbar sind.
Patent DE-102013107559-A1 (DE)
Title: Bersteinrichtung für ein Hochspannungsgerät
Inventor: BÖGER CHRISTIAN
IPC: H02B13/025
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bersteinrichtung (1) für ein Hochspannungsgerät (2). Insbesondere ist die Bersteinrichtung (1) für Laststufenschalter oder Hochspannungstransformatoren geeignet, die mit einem Füllmedium wie Gas oder Öl gefüllt sind. Die erfindungsgemäße Bersteinrichtung (1) weist einen Berstkorken (3) mit auf der Innenfläche (3B) angeordneten Abstützblöcken (7) auf. In jedem Aufnahmeblock (7) ist ein Scherstift (8) angeordnet, der in einen ersten Abschnitt (8A) und einen zweiten Abschnitt (8B) unterteilt ist. Der erste Abschnitt (8A) des Scherstifts (8) ragt in den Aufnahmeblock (7). Der zweite Abschnitt (8B) des Scherstifts (8) ist unterhalb des umlaufenden Rands (9) einer Öffnung (5) des Hochspannungsgerätes (2) angeordnet.
Patent DE-102013109050-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern von Schnarchen und Apnoe
Inventor: SCHMITT-BYLANDT JÜRGEN
IPC: A61F5/56
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verhindern von Schnarchen und Apnoe, umfassend ein erstes, u-förmiges Schienenelement (1) zur Oberkieferfassung und ein zweites, u-förmiges Schienenelement (2) zur Unterkieferfassung, wobei die Schienenelemente (1, 2) zum Bewirken eines Vorschubs des unterkieferseitigen Schienenelements (2) gegenüber dem oberkieferseitigen Schienenelement (1) jeweils an ihren freien Schenkeln über ein eine federnde Verbindung zwischen den Schienenelementen (1, 2) schaffendes Verbindungselement (3) miteinander verbunden ausgebildet sind. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verbindungselement (3) begrenzt verschieblich an einem der beiden Schienenelemente (1, 2) gelagert ausgebildet ist.
Patent DE-102013109962-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PANDURA MARTIN
IPC: B60R21/215
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Airbag-Einheit (1), die einen Auslösegenerator und einen in seiner Nicht-Funktions-Position zusammengefalteten Airbag in einem Airbag-Gehäuse (2) umfasst, das hinter einer Innenraumverkleidung im Fahrzeug fixiert ist, wobei in der Innenraumverkleidung eine der Airbag-Einheit zugeordnete Austrittsöffnung für den im Falle eines Aufpralles expandierenden Airbag vorgesehen ist, die mit einem von dem Airbag bewegbaren Fangblech (4) zusammenwirkt, wobei das Fangblech (4) – mit einer Mehrzahl von Nietöffnungen (5) zu seiner Befestigung versehen ist, die auf der dem Airbag zugewandten Seite mit ausgebogenen umlaufenden Flanschen (9) und – mit quer zur Bewegungsrichtung des Fangblechs (4) verlaufenden Entlastungsschlitzen (6), sowie – mit einer sich bei expandierendem Airbag über die dem Airbag zugewandte Seite des Fangblechs (4) legende und dieses weitgehend abdeckende Schutzfolie (7) versehen ist.
Patent DE-102013112330-A1 (DE)
Title: Absturzsicherung für ein Silo
Inventor: KRIZ RONALD
IPC: E04H7/22
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Absturzsicherung (10) zur Montage an einem stirnseitigen Ende (12) einer Fahrsilowand (11). Die Absturzsicherung (10) umfasst eine Haltevorrichtung (30) für ein Geländerelement, und eine Befestigungsvorrichtung (20) zum Befestigen der Haltevorrichtung (30) an dem stirnseitigen Ende (12) der Fahrsilowand (11), so dass die Haltevorrichtung (30) seitlich von der Fahrsilowand (11) angeordnet ist.
Patent DE-102013112565-A1 (DE)
Title: Zuschnitt und hieraus hergestellte Verpackung
Inventor: MCDONALD JAMES
IPC: A47F1/04
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zuschnitt (1) aus einem faltbaren Material, wie Wellpappe, Pappe oder Karton, zur Herstellung einer maschinell aufrichtbaren Verpackung, insbesondere eines Trays. Der Zuschnitt weist einen Boden (3) und daran angelenkt zwei Seitenwände (4), eine Rückwand (6) und eine Vorderwand (5) sowie zwei an der Vorderwand (5) und zwei an der Rückwand (6) angelenkten Verbindungslaschen (7, 8) auf. Erfindungsgemäß ist an den an der Vorderwand (5) angelenkten Verbindungslaschen (7) ein entspanntes elastisches Element (15) befestigt. Weiter betrifft die Erfindung eine aus dem Zuschnitt (1) aufgerichtete Verpackung.
Patent DE-102013201289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Schwingens in einem Schienenfahrzeug
Inventor: HASSLER STEFAN
IPC: B61C15/12
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Schwingens eines angetriebenen Achssystems (4) eines Schienenfahrzeugs (2), bei dem ein Sensorsystem (22, 32) einen das Schwingen eines Elements des Achssystems (4) anzeigenden Parameter erfasst und eine Auswerteeinheit (24) ein Signal des Sensorsystems (22, 32) auswertet. Um das Schwingen des angetriebenen Achssystems des Schienenfahrzeugs zuverlässig zu erkennen, wird vorgeschlagen, dass das Sensorsystem (22, 32) einen Bewegungssensor aufweist, der als Parameter eine Bewegung des Elements erfasst.
Patent DE-102013206797-A1 (DE)
Title: Temperature sensor for measuring temperature of exhaust gas of engine, has lines guided from posterior end to rear side of tube, where circumferential surfaces and periphery surfaces of portions at side of end of lines are bound by filler
Inventor: HANZAWA GO
IPC: G01K1/08
Filed: 2013-04-16
Abstract: The sensor (101) has an enclosing element (81) for enclosing a portion at a side of a posterior end (45) of an insulation tube (41) and portions (26) at a side of a posterior end of transfer lines (25). A filler (90) is filled at inner circumferential surfaces (84, 85) of the enclosing element. The circumferential surfaces at the portion at the side of the end of the tube and external periphery surfaces of the portions at the side of the end of the lines are bound by the filler. The lines are guided from the posterior end to a rear side of the tube in a longitudinal direction. The filler functions as an electrical insulator. The filler is formed as cement or plastic.
Patent DE-102013208572-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bauteilen aus Beton
Inventor: ILLGNER KARL HEINZ
IPC: B28B7/24
Filed: 2013-05-08
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Bauteilen aus Beton, insbesondere Betonformsteinen, weist einen Rahmen (2) und einen sich innerhalb des Rahmens (2) befindenden Einsatz (3) auf, der mehrere, durch in Längsrichtung und in Querrichtung verlaufende Längsstege (5) und Querstege (4) voneinander getrennte Hohlräume (6) aufweist. Zumindest ein Teil der Längsstege (5) und/oder Querstege (4) sind mittels jeweiliger Verbindungseinrichtungen (7) miteinander verbunden.
Patent DE-102013210472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines Klettertrainings
Inventor: HARTMANN JONAS
IPC: A63B29/04
Filed: 2013-06-05
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Unterstützung eines Klettertrainings weist ein wenigstens einen Griff (6) aufweisendes Greifelement (2) und eine Befestigungseinrichtung (3) zur Anbringung des Greifelements (2) an einer Wand (4) auf. Die Befestigungseinrichtung (3) weist eine Anlagefläche (5) zur Anlage des Greifelements (2) an derselben auf. Das Greifelement (2) ist über eine im Wesentlichen senkrecht zu der Anlagefläche (5) verlaufende Drehachse (7) drehbar an der Befestigungseinrichtung (3) angebracht.
Patent DE-102013211406-A1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät zur Verbindung eines Feldgeräts eines industriellen Automatisierungssystems mit einer ausfallgesicherten Steuerungseinheit und industrielles Automatisierungssystem
Inventor: BOLLER ANTONIUS
IPC: H04L12/46
Filed: 2013-06-18
Abstract: Zur hochverfügbaren Anbindung von Automatisierungsgeräten mit vollständig unabhängigen Ethernet-Schnittstellen innerhalb eines redundanten Komunikationsnetzes an einfach angebundene Automatisierungsgeräte wird für das jeweilige einfach angebundene Automatisierungsgerät ein Y-Switch verwendet. Dabei ist der Y-Switch über einen ersten bzw. zweiten Port mit einem ersten bzw. Teilnetz des redundanten Kommunikationsnetzes verbunden, während er über einen dritten Port mittelbar oder unmittelbar mit dem einfach angebundenen Automatisierungsgerät verbunden ist. Darüber hinaus werden eingehende Datenrahmen am ersten, zweiten bzw. dritten Port einem ersten, zweiten bzw. dritten VLAN zugeordnet. Zusätzlich werden der erste bzw. zweite Port als Untagged Member für das erste und dritte VLAN bzw. für das zweite und dritte VLAN eingerichtet. Der dritte Port wird für alle drei VLANs als Untagged Member eingerichtet. An den ersten beiden Ports gelernte Unicast-MAC-Adressen werden automatisch als statischer Eintrag für das dritte VLAN übernommen. Bei Löschen einer an den ersten beiden Ports gelernten Unicast-MAC-Adresse erfolgt auch ein Löschen des korrespondierenden statischen Eintrags für das dritte VLAN.
Patent DE-102013212565-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F04B11/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Eine Kraftstoffhochdruckpumpe umfasst eine Gehäusewand eines Pumpengehäuses (40) und eine Dämpfungsvorrichtung (32) zum Dämpfen einlassseitiger Druckpulsationen durch eine Variation eines Dämpfungsvolumens (38) mittels einer elastisch beweglichen Wand (66). Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Abschnitt der elastisch beweglichen Wand (66) durch wenigstens einen Teil eines mantelartigen Bereichs (60) der Gehäusewand und/oder wenigstens einen Teil eines Dichtungsträgers (44) gebildet wird und der Abschnitt so ausgebildet ist, dass er mindestens einen überwiegenden Anteil zur Variation des Dämpfungsvolumens (38) beiträgt.
Patent DE-102013213358-A1 (DE)
Title: Antrieb mit einer Kolbenmaschine und eine für einen solchen Antrieb bestimmte Einrichtungsowie die Verwendung einer solchen Einrichtung zum Ausgleich von Wechselmomenten
Inventor: REINHARDT MICHAEL
IPC: F01B31/04
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen eine insbesondere als Brennkraftmaschine ausgeführte Kolbenmaschine umfassenden Antrieb (1) mit einer Einrichtung zur effizienten Reduzierung von durch Drehungleichförmigkeiten erzeugten Wechselmomenten aufgrund der Drehzahl- und Momentenpulsation der Brennkraftmaschine sowie der durch die Hubbewegung der Kolben und Pleuel im Betrieb auftretenden Massenkräfte. Zu diesem Zweck trägt eine Kurbelwelle (2) der Brennkraftmaschine ein Sonnenrad (3) eines Planetengetriebes (4). In an sich bekannter Weise umfasst das Planetengetriebe (4) weiterhin drei Planetenräder (5, 6, 7) sowie ein Hohlrad (8). In der gezeigten Ausführungsform dient das Planetenrad (5) dem Antrieb einer Ausgleichswelle (9), die dadurch gegensinnig antreibbar ist. Um zusätzlich zu dieser Ausgleichswelle (9) auch eine weitere Ausgleichswelle (10) mit derselben Drehrichtung wie die Kurbelwelle (2) antreiben zu können, hat das Hohlrad (8) zusätzlich zu einer mit den Planetenrädern (5, 6, 7) kämmenden Innenverzahnung (11) eine Außenverzahnung (12) für ein die zweite Ausgleichswelle (10) antreibendes Zahnrad (13), wobei die Anzahl der Zähne der Innenverzahnung (11) und der Außenverzahnung (12) übereinstimmen.
Patent DE-102013213554-A1 (DE)
Title: Elektrische permanentmagnet-rotationsmaschine
Inventor: NAKATSUGAWA JUNNOSUKE
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-07-11
Abstract: Eine elektrische Permanentmagnet-Rotationsmaschine ist dazu konfiguriert, einen Stator (1), der einen Statorkern (11) und eine Wicklung (13) beinhaltet, die rund um einen Zahnbereich des Statorkerns (11) gewickelt ist, einen Rotor (2), der drehbar in Bezug auf den Stator (1) mit einem Spalt angeordnet ist und in welchem ein Rotorkern (21) und mehrere Permanentmagnete (22) mit unterschiedlichen Polen in Umfangsrichtung abwechselnd angeordnet sind, und eine Nut (24) einzuschließen, die in einer Oberfläche des Rotorkerns (21) vorgesehen ist, wobei die Oberfläche dem Stator (1) auf symmetrische Weise um eine Mittellinie des Permanentmagneten (22) in der Umfangsrichtung zugewandt ist.
Patent DE-102013214803-A1 (DE)
Title: Tachografenanordnung und Verfahren zum Speichern von Daten in einer Tachografenanordnung
Inventor: NÄTHER HORST
IPC: G06F5/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Speichern von Daten in einer Tachografenanordnung. Das Verfahren umfasst: das Erstellen eines Profils eines neu in einen Protokollierungsspeicher der Tachografenanordnung zu schreibenden Eintrags, wobei das Profil eine Datenstruktur ist, die im Vergleich zum eigentlichen Eintrag verkürzt ist; das Vergleichen des Profils des neuen Eintrags mit bereits in dem Protokollierungsspeicher vorhandenen Profilen vorangegangener Einträge und das Schreiben des neuen Eintrags in den Protokollierungsspeicher, wenn das neue Profil keinem der bereits in dem Protokollierungsspeicher vorhandenen Profile entspricht.
Patent DE-102013215412-A1 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: H01H33/40
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schaltgerät (10), das ein Kontaktsystem (20) mit einem Festkontakt und einem Bewegtkontakt (30) sowie einen Antrieb (50) zum Verstellen des Kontaktsystems (20) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Antrieb (50) eine Schwungmasse (200, 500), einen mit der Schwungmasse (200, 500) zusammenwirkenden Energiespeicher (210) und ein mit dem Kontaktsystem (20) in Verbindung stehendes Getriebe (40) aufweist, das eine erste und eine zweite Endlage einnehmen kann, wobei das Kontaktsystem (20) in der ersten Endlage des Getriebes (40) geöffnet und in der zweiten Endlage des Getriebes (40) geschlossen ist, und wobei die Schwungmasse (200, 500) und das Getriebe (40) derart zueinander angeordnet sind und zum Verstellen der Endlage des Getriebes (40) derart zusammenwirken, dass die Schwungmasse (200, 500) während eines Verstellvorgangs des Getriebes (40) von der ersten Endlage in die zweite Endlage oder umgekehrt von der zweiten Endlage in die erste Endlage jeweils zumindest zwei Phasen durchläuft, nämlich eine Phase, während der die Schwungmasse (200, 500) und das Getriebe (40) entkoppelt sind, und eine Phase, während der die Schwungmasse (200, 500) mit dem Getriebe (40) gekoppelt ist.