baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017007499-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einem mobilen Endgerät und einem ortsfesten Datennetzwerk
Inventor: SEIDEL MARTIN
IPC: H04W4/02
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen mobilen Endgeräten (3.1 bis 3.n) und einem ortsfesten Rechennetzwerk (1), auf welchem eine Bandbreitenkarte (K) gespeichert wird, welche für verschiedene geografische Positionen (P) eine Bandbreite (B) eines mobilen Datennetzes (2) darstellt. Erfindungsgemäß übermitteln alle mit dem Rechennetzwerk (1) über das mobile Datennetz (2) gekoppelten mobilen Endgeräte (3.1 bis 3.n) regelmäßig ihre geografische Position (P) über das mobile Datennetz (2) an das ortsfeste Rechennetzwerk (1). Das ortsfeste Rechennetzwerk (1) verfolgt Bewegungen der gekoppelten mobilen Endgeräte (3.1 bis 3.n) und gleicht deren geografische Position (P) mit der Bandbreitenkarte (K) ab. Das ortsfeste Rechennetzwerk (1) überträgt bei einem bevorstehenden Eintritt eines mobilen Endgeräts (3.1 bis 3.n) in eine geografische Zone (Z), in welcher die Bandbreite (B) des mobilen Datennetzes (2) einen vorgegeben Grenzwert unterschreitet, positionsbasierte und/oder zeitbasierte Informationen, welche zur Funktionalität des Endgeräts (3.1 bis 3.n) innerhalb dieser geografischen Zone (Z) erforderlich sind, an das mobile Endgerät (3.1 bis 3.n), wobei das mobile Endgerät (3.1 bis 3.n) diese Informationen zumindest temporär speichert und bei Erreichen einer entsprechenden geografischen Position (P) und/oder einer entsprechenden Zeit verarbeitet.
Patent DE-102017011889-A1 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Ursache einer Vibration eines Motors
Inventor: OOHARA TAKU
IPC: G01M13/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Es wird ein System zur Bestimmung eines Faktors für eine Vibration bereitgestellt, das zur leichten Bestimmung der Ursache einer Vibration geeignet ist, die in einem Zustand auftritt, in dem eine Hauptwelle mit einem Motor verbunden ist. Ein System (10) zur Bestimmung der Ursache einer Vibration eines Motors umfasst: eine Vibrationssensoreinheit (12), die zur Erfassung einer Vibration des Motors (40) in einem angetriebenen Zustand geeignet ist, wobei die Vibrationssensoreinheit (12) eine 1. Vibration, die eine Vibration des Motors (40) in einem eigenständigen Zustand vor dem Versand ist, eine 2. Vibration, die eine Vibration des Motors (40) in einem eigenständigen Zustand und in einem nicht verbundenen Zustand nach dem Versand ist, in dem der Motor (40) nicht mit der Hauptwelle (20) verbunden ist, und eine 3. Vibration erfasst, die eine Vibration des Motors (40) im verbundenen Zustand ist; eine Einheit (13) zur Speicherung von Vibrationsinformationen, in der durch die Vibrationssensoreinheit (12) erfasste Informationen zur Vibration des Motors (40) gespeichert werden, welche Informationen zur 1. Vibration, Informationen zur 2. Vibration und Informationen zur 3. Vibration umfassen; und eine Einheit (14) zur Bestimmung der Ursache einer Vibration, die die Ursache einer im verbundenen Zustand auftretenden Vibration auf der Grundlage der Informationen zur 1. Vibration, der Informationen zur 2. Vibration und der Informationen zur 3. Vibration bestimmt, die in der Einheit (13) zur Speicherung von Vibrationsinformationen gespeichert sind.
Patent DE-102017100718-A1 (DE)
Title: Verketteter Zweidrahtdatenbus bestehend aus zwei Eindrahtdatenbussen mit jeweils mehreren differentiellen Pegeln zur bidirektionalen Übertragung von Beleuchtungsdaten auf Basis des JTAG-Protokolls
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul sowie das passende ein Gehäuse (GH) für einen Busknoten (BSn) in Form einer integrierten Schaltung. Das Lichtmodul ist dazu vorgesehen in einem Datenbussystem zur Übertragung von Beleuchtungsdaten für Leuchtmittel (LED1, LED2, LED3) mittels eines differentiellen Zweidrahtdatenbusses (b1, b2, b3) verwendet zu werden wobei der differentielle Zweidrahtdatenbus (b1, b2, b3) wesentlicher Bestandteil des Lichtmodulkonzepts ist. Der Zweidrahtdatenbus (b1, b2, b3) ist zur Übertragung von Daten zwischen einen Bus-Master (BM) und zwischen mindestens zwei Busknoten (BS1, BS2, BS3) vorgesehen. Der Zweidrahtdatenbus (b1, b2, b3) wird durch die Busknoten (BS1, BS2, BS3) in mindestens zwei Zweidrahtdatenbusabschnitte (b1, b2, b3) unterteilt. Die Busknoten (BS2, BS3) sind dazu vorgesehen, durch einen vorausgehenden Zweidrahtdatenbusabschnitt (b2, b3) der Zweidrahtdatenbusabschnitte (b1, b2, b3) mit einem vorausgehenden Busknoten (BS1, BS2) der Busknoten (BS1, BS2, BS3) oder dem Busmaster (BM) verbunden zu werden. Das Gehäuse (GH) des Busknotens (BSn) weist mindestens zwei Reihen von Anschlüssen, einer erste Anschlussreihe (GND, b1a, b1b, Vbat) und eine zweite Anschlussreihe (GND, b2a, b2b, Vbat) auf. Zumindest diese mindestens zwei Anschlussreihen am Gehäuse (GH) sind gegenüberliegend angeordnet. Jede der Anschlussreihen umfasst einen Anschluss (GND) für die negative Versorgungsspannung und vorzugsweise einen Anschluss (Vbat) für die positive Versorgungsspannung, die so in jeder Anschlussreihe angeordnet sind, dass sie entsprechend ihrer Funktion kreuzungsfrei paarweise verbunden werden können. Die jeweils zwei Anschlüsse (b1a, b1b) für die jeweiligen Zweidrahtdatenbusabschnitte (b1, b2) sind zwischen den Anschlüssen für die Versorgungsspannungen in jeweils einer Anschlussreihe angeordnet. Ein Leuchtmittel (LED1, LED2, LED3) ist in einer Aussparung (ASP) des Gehäuses angeordnet.
Patent DE-102017101813-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: HASHIMOTO YUTA
IPC: F02M61/18
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ein Einspritzloch (6) einer Kraftstoffeinspritzdüse (1) weist einen innenliegenden Öffnungsabschnitt (17), der zu einer Sackkammer (5) geöffnet ist, und einen außenliegenden Öffnungsabschnitt (18), der zu einer Brennkammer (4) einer Verbrennungsmaschine geöffnet ist, auf. Eine Querschnittsfläche in einer Ebene senkrecht zu einer Einspritzlochachse (Z) nimmt in einer Richtung von dem innenliegenden Öffnungsabschnitt (17) zu dem außenliegenden Öffnungsabschnitt (18) linear ab. Ein Einspritzloch-Verjüngungsverhältnis (X) des Einspritzlochs (6) genügt der folgenden Formel:    X = {(Di – Do)/L} × 100 ≥ 5   In der obenstehenden Formel ist ”Di” ein Innendurchmesser des Einspritzlochs (6) an dem innenliegenden Öffnungsabschnitt (17), ”Do” ist ein Innendurchmesser des Einspritzlochs (6) an dem außenliegenden Öffnungsabschnitt (18), und ”L” ist eine Lochlänge des Einspritzlochs (6).
Patent DE-102017104790-A1 (DE)
Title: Sattel für Reittiere
Inventor: DIETRICH KARIN
IPC: B68C1/12
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sattel (1) für Reittiere, umfassend zumindest eine Sattelunterlage (10) und zumindest eine Sattelauflage (11), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Sattelunterlage (10) und zusätzlich die mindestens eine Sattelauflage (11) jeweils einen entlang der Dornfortsätze der Wirbelsäule des Reittiers verlaufenden Wirbelkanal (100; 110) aufweisen, so dass das auf den Sattel (1) wirkende Gewicht des Reiters auf die an den Wirbelkanälen (100; 110) angrenzenden Bereiche des Reittierrückens verteilt wird, um den Druck auf die Dornfortsätze der Wirbelsäule des Reittiers zu verhindern.
Patent DE-102017111253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kapazitiven Berühr- und Betätigungsdetektion
Inventor: SCHMITT FLORIAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kapazitiven Detektion einer Betätigung und/oder Berührung eines kapazitiven Sensors (1a, 1b) durch einen Bediener mit den Schritten:
 Bereitstellen des kapazitiven Sensors (1a, 1b), der eine dem Bediener zugewandte Berührfläche (11) definiert und eine dem Bediener abgewandte Gegenelektrode (3) sowie eine über ein Dielektrikum (6) beabstandet angeordnete und zur Gegenelektrode (3) isolierte Sensorelektrode (2) aufweist, die bei Betätigung der Berührfläche (11) eine Annäherung an die Gegenelektrode (3) erfährt, sowie Bereitstellen einer Auswertelektronik (20), die die Sensorelektrode (2) und die Gegenelektrode (3) elektrisch kontaktiert;
 Beaufschlagen (21) der Gegenelektrode (3) des kapazitiven Sensors (1a, 1b) mit einem ersten, konstanten, elektrischen Potenzial (V cc ) zur Erzeugung eines ersten kapazitiven Messfeldes zwischen Sensorelektrode (2) und Gegenelektrode (3) und nachfolgendes Bestimmen (22) eines ersten Messwertes (M1), der abhängig von einer durch das erste, kapazitive Messfeld bewirkten, induzierten Ladungsverschiebung der Sensorelektrode (2) ist; Beaufschlagen (24) der Gegenelektrode (3) des kapazitiven Sensors (1a, 1b) mit einem zweiten, konstanten, sich vom ersten Potenzial unterscheidenden, elektrischen Potenzial zur Erzeugung eines zweiten kapazitiven Messfeldes zwischen Sensorelektrode (2) und Gegenelektrode (3) und nachfolgendes Bestimmen (25) eines zweiten Messwertes (M2), der abhängig von einer durch das zweite, kapazitive Messfeld bewirkten, induzierten Ladungsverschiebung der Sensorelektrode (2) ist;
 Berechnen (26) einer ersten Kenngröße (K1) aus erstem Messwert (M1) und zweitem Messwert (M2) mittels wenigstens einer ersten mathematischen Operation; Berechnen (26) einer zweiten Kenngröße (K1) aus erstem Messwert (M1) und zweitem Messwert (M2) mittels wenigstens einer zweiten mathematischen, sich von der ersten mathematischen Operation unterscheidenden Operation;
 jeweiliger Vergleich (27, 28) von erster Kenngröße (K1) und zweiter Kenngröße (K2) mit einer vorgegebenen Größe, um eine Berührung von einer Betätigung zu unterscheiden.
Patent DE-102017114595-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung
Inventor: RAUSENBERGER ACHIM
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-06-29
Abstract: Um eine Elektronische Schaltung zu schaffen, bei welcher ohne großen Bauraum und/oder ohne großen technischen Aufwand eine effiziente Entwärmung der elektronischen Schaltung erfolgt, wird vorgeschlagen, dass auf mindestens einen Teil der Komponenten der elektronischen Schaltung ein Schichtmaterial aufgetragen ist, das mindestens eine Matrixkomponente und eine in die Matrixkomponente eingebettete Thermopufferkomponente umfasst und das den mit dem Schichtmaterial versehenen Teil der Komponenten der elektronischen Schaltung thermisch stabilisiert.
Patent DE-102017117960-A1 (DE)
Title: Zentriervorrichtung für ein Greifwerkzeug
Inventor: DITTER ROLF PETER
IPC: B25J15/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Damit ein an einem Roboterarm (100) befestigtes Greifwerkzeug (60) einen Gegenstand (200) auch dann korrekt ergreifen kann, wenn sich dieser nicht exakt in der vorgesehenen Soll-Position befindet, wird dazwischen eine Zentriervorrichtung (50) angeordnet, die erfindungsgemäß aus einem Grundkörper (1) und einer Auslenkeinheit (3 + 4) besteht, die entlang einer Bewegungsebene (11") relativ zueinander in allen Richtungen entlang der Bewegungsebene (11") frei beweglich, also sowohl zueinander verschiebbar als auch relativ zueinander verdrehbar, sind.
Patent DE-102017119101-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für einen neben dem Fahrrad geführten Hund
IPC: B62J21/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung für einen neben dem Fahrrad geführten Hund und ist geeignet, insbesondere Hunde mit hohem Bewegungsdrang auszuführen.
 Die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung vorzuschlagen, die Hunde unterschiedlicher Körperhöhe hindert, in die Speichen des Rades zu geraten erfindungsgemäß durch eine Sicherungsvorrichtung für einen neben dem Fahrrad geführten Hund mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst.
 Eine erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung für einen neben dem Fahrrad geführten Hund besteht aus einem oder mehreren seitlich rechts, links oder beidseitig neben dem Vorderrad, dem Hinterrad oder beiden Rädern angeordneten flächigen Elementen (1). Hierbei kann das flächige Element (1) aus einer starren Kunststoff- oder Blechplatte, einem mit einem Maschendraht bespannten Metallrahmen, einer Streckmetallfläche oder einer Sperrholzplatte gebildet sein.
Patent DE-102017120154-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Stuhl
Inventor: BARTLMAE KERSTIN
IPC: A47C5/04
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Stuhl mit einem Stuhlgestell, einer daran befestigten Sitzfläche (6) und einer Rückenlehne (7), wobei das Stuhlgestell auf beiden Seiten des Stuhls jeweils ein zum Übereinanderstapeln zweier Stühle geeignetes Seitenteil (2, 3) aufweist, wobei jedes Seitenteil (2, 3) jeweils ein vorderes und ein hinteres Stuhlbein (8, 9, 10, 11) aufweist, wobei an wenigstens einem Seitenteil (3) eine Querstrebe (14) als Stapelhilfe angeordnet ist,Dabei ist vorgesehen, dass oberhalb der Querstrebe (14) eine schräg nach unten und außen verlaufende Einführschräge vorgesehen ist, auf welcher die Querstrebe (14) des oberen Stuhls (1A) beim Übereinanderstapeln wenigstens bereichsweise nach unten verschiebbar ist.
Patent DE-102017124421-A1 (DE)
Title: Schutzschalter mit Drehgriff
Inventor: ROOPNARINE
IPC: H01H33/48
Filed: 2017-10-19
Abstract: Ein Schutzschalter (100) enthält ein elektrisch isolierendes Gehäuse (102) und einen Griff (112), der mit dem elektrisch isolierenden Gehäuse drehbar gekoppelt ist. Der Schutzschalter enthält ferner einen Zahnradgetriebemechanismus (150). Der Zahnradgetriebemechanismus enthält ein Antriebsrad (154), das mit dem Griff antriebsmäßig verbunden ist, und eine Anzahl von Ritzeln (156, 158), die mit dem Antriebsrad in Eingriff stehen. Das Antriebsrad ist eingerichtet, um die Anzahl von Ritzeln als Reaktion auf eine Drehung des Griffs zu drehen. Der Zahnradgetriebemechanismus enthält ferner eine Zahnstange (160), die mit der Anzahl von Ritzeln in Eingriff steht. Die Zahnstange ist eingerichtet, um sich als Reaktion auf eine Drehung der Anzahl von Ritzeln zu verschieben.
Patent DE-102017126036-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Verdrahtungsreihenfolge und zugehörige Vorrichtung
Inventor: YU CHUN-XUE
IPC: G11C29/56
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein Verfahren zum Prüfen der Verdrahtungsreihenfolgen zum Prüfen der Pin-Verbindungsbeziehungen zwischen einem Speichergerät und einem elektronischen Gerät ist vorgesehen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Prüfen des Speichergeräts mit mindestens einem Testmuster, um mindestens erste Daten zu erhalten; Voraussagen von mindestens zweiten Daten, die aus dem Prüfen des Speichergeräts mit dem Testmuster gemäß den Abbildungsbeziehungen zwischen dem Testmuster und den Pins des Speichergeräts zu erhalten sind; Bestimmen der Pin-Verbindungsbeziehungen zwischen dem Speichergerät und dem elektronischen Gerät gemäß den ersten Daten und den zweiten Daten.
Patent DE-102017126526-A1 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Montage eines elektrischen Nockenwellenverstellers
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/352
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine mit einem von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine antreibbaren Antriebsrad (1) und einem von diesem zumindest teilweise radial umfassten Getriebe (2) mit einem Abtriebshohlrad (3) und einem flexiblen Zahnring (5), der mit einer Außenverzahnung (15) in eine Innenverzahnung (16) des Abtriebshohlrads (3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnring (5) und/oder das Abtriebshohlrad (3) durch zumindest ein Sicherungselement (8, 11) am Innendurchmesser des Antriebsrads (1) axial gesichert sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage eines elektrischen Nockenwellenverstellers.
Patent DE-102017126927-A1 (DE)
Title: Kreisförmiges Sprühdüsensystem und Verfahren zum Reinigen einer zylindrischen Oberfläche einer Komponente
Inventor: EKOLA BENJAMIN M
IPC: B60S1/56
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein Sprühdüsensystem beinhaltet ein Gehäuse mit einer oberen Kappe, einem Halsabschnitt zum Tragen des Gehäuses angrenzend an eine Komponente und mindestens eine Fluidströmungsleitung zum Zuführen eines Fluids zu einem Innenbereich des Gehäuses. Es können eine Vielzahl von Sprühdüsen einbezogen sein, die im Gehäuse und in Verbindung mit der mindestens einen Fluidströmungsleitung zum Verteilen des Fluids über eine Umfangsfläche der Komponente angeordnet sein.
Patent DE-102017129075-A1 (DE)
Title: Parkplatznavigationssystem und -verfahren
Inventor: MOOSAEI MARYAM
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ein System und Verfahren für unterstütztes oder autonomes Parken eines Fahrzeugs werden offenbart. Das Verfahren kann beginnen, wenn sich das Fahrzeug einer Zubringerfahrspur auf einem Parkplatz nähert. Bei diesem Punkt kann ein Computersystem entscheiden, ob das Fahrzeug in die Zubringerfahrspur einbiegen sollte. Das Computersystem kann mindestens eines von maschinellem Lernen, Computervision und Bereichsmessung verwenden, um zu bestimmen, ob eine Vorbedingung zum Einbiegen in die Zubringerfahrspur existiert. Die Vorbedingung kann einen Einwärts-Pfeil auf der Zubringerfahrspur oder Parklinien und/oder ein geparktes Fahrzeug neben der Zubringerfahrspur beinhalten, welche einen Überhangwinkel kleiner gleich neunzig Grad definieren. Wenn die Vorbedingung existiert, kann das Fahrzeug in die Zubringerfahrspur einbiegen. Wenn die Vorbedingung nicht existiert, kann das Fahrzeug zu einer weiteren Zubringerfahrspur voranrücken.
Patent DE-102017130270-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: KNOOP PATRICK
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (10) für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere Traktor, Mähdrescher oder Feldhäcksler, mit einem Antriebszahnrad (14) und mindestens einem ersten Abtriebszahnrad (16), welche jeweils um eine Drehachse (24) drehbar gelagert und mit einer Antriebswelle (22) oder Abtriebswelle als Nebenabtrieb drehfest verbindbar sind, wobei die Zahnräder (14, 16, 16, 20) in einem durch ein Getriebegehäuse (12) gebildeten Innenraum (30) angeordnet sind, welches innenseitig eine Innenstruktur (28) aufweist und im Betrieb zumindest teilweise mit einem Fluid (46) gefüllt ist. Gemäß der Erfindung weist das Getriebegehäuse (12) innenseitig mindestens eine, insbesondere seitlich, benachbart zu einem Zahnrad (14, 16, 18, 20) angeordnete, Aussparung (38) auf, welche zur Ausbildung eines Fluidreservoirs (39, 40) durch ein Trennelement (34) zumindest teilweise abgedeckt ist, wobei das Fluidreservoir (39, 40) durch mindestens eine fluiddurchlässige Öffnung (36) mit dem Innenraum (30) des Getriebegehäuses (12) verbunden ist.
Patent DE-102017200209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer eine momentane Gesamtkapazität eines ein Kraftfahrzeug versorgenden elektrochemischen Energiespeichers beschreibenden Kapazitätsinformation, Kraftfahrzeug und Server
Inventor: RÖTTINGER CHRISTIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2017-01-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer eine momentane Gesamtkapazität eines ein Kraftfahrzeug (1) versorgenden elektrochemischen Energiespeichers (3) beschreibenden Kapazitätsinformation, umfassend folgende Schritte:- Erfassen eines zeitlichen Spannungsverlaufs (9) am Energiespeicher (3) während eines Ladevorgangs des Energiespeichers (3);- Auswählen eines Abschnitts (17) eines über eine Ladezustandsgröße definierten Referenzspannungsverlaufs (16) in Abhängigkeit des Spannungsverlaufs (9);- Ermitteln einer die Veränderung (20) der Ladezustandsgröße beschreibenden Ladehubinformation in Abhängigkeit des ausgewählten Abschnitts (17); und- Ermitteln der Kapazitätsinformation in Abhängigkeit der Ladehubinformation und einer Ladungsmengeninformation, welche eine während des Ladevorgangs durch den Energiespeicher (3) aufgenommene Ladungsmenge beschreibt.
Patent DE-102017202091-A1 (DE)
Title: Hochpräzisions-Spannungsreferenzschaltung
Inventor: OHYAMA SOICHIRO
IPC: G05F3/24
Filed: 2017-02-09
Abstract: [0048] Eine Hochpräzisions-Spannungsreferenzschaltung wird offenbart, die zwei Stromvorspannungsquellen mit einem einzelnen Stromspiegel ersetzt. Eine Krümmungsfehlerkorrektur erfolgt mit einer modifizierten Stromspiegelschaltung. Eine weitere Aufgabe dieser Offenbarung ist das Hinzufügen einer MOSFET-Vorrichtung, um die Ausgangsspannungsvariation aufgrund des Kanalmodulationseffekts des Ursprungs der Spannungsreferenz zu verringern.
Patent DE-102017203322-A1 (DE)
Title: Befestigungsteil
Inventor: LOVASZ ERIC
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-03-01
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung für das Befestigen von Komponenten an einem Sitzpolster vorgesehen. Eine mittige Basis weist wenigstens einen Fuß mit einer Öffnung auf, der für eine Einkapselung in dem Polster ausgebildet ist. Ein zylindrischer Schaft erstreckt sich allgemein senkrecht von der mittigen Basis und weist eine darin definierte Öffnung auf. Ein Halteclip weist einen Erstreckungsteil auf, der dimensioniert ist, um in der zylindrischen Öffnung aufgenommen und durch eine Presspassung gehalten zu werden.
Patent DE-102017203600-A1 (DE)
Title: Transportabschnitt, Verfahren zum Einstellen und/oder Verstellen mindestens einer Transportbahn innerhalb eines Transportabschnitts und Verpackungsanlage
Inventor: WITTMANN STEPHAN
IPC: B65G21/20
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportabschnitt (17) zur Zuführung von Artikelzusammenstellungen (5) in einer Transportrichtung (TR) zu einem Verpackungsmodul (18). Der Transportabschnitt (17) umfasst eine Überschubplatte (15), auf der die Artikel (2) der Artikelzusammenstellungen (5) in Transportrichtung (TR) gleitend bewegt werden können. Oberhalb der Überschubplatte (15) befinden sich Schubmittel (16) zum Bewegen der Artikel (2) auf der Überschubplatte (15), wobei die Schubmittel (16) zumindest bereichsweise in Transportrichtung (TR) beweglich sind. Weiterhin umfasst der Transportabschnitt (17) auf der Überschubplatte (15) angeordnete, den Transportabschnitt (17) seitlich begrenzende äußere Führungselemente (20); und auf der Überschubplatte (15) angeordnete innere Führungselemente (21), wobei die inneren Führungselemente (21) durch mindestens einen zumindest teilweise unterhalb der Überschubplatte (15) angeordneten Verstellmechanismus verstellbar sind.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Einstellen und/oder Verstellen mindestens einer Transportbahn innerhalb eines Transportabschnitts (17) sowie eine Verpackungsanlage (1) für Artikelzusammenstellungen (5).
Patent DE-102017204418-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umschalten eines Halbleiterschalters
Inventor: MARQUARDT DANIEL
IPC: H03K17/28
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20, 30) und ein Verfahren zum Umschalten eines Halbleiterschalters (10) mittels eines an einem Steueranschluss des Halbleiterschalters (10) anliegenden Schaltsignals (S), wobei das Schaltsignal (S) in Reaktion auf ein Registrieren eines Umschaltens eines Ansteuersignals (A) umgeschaltet wird, wobei eine Totzeit (t) zwischen dem Beginn des Umschaltens des Schaltsignals (S) und dem Umschalten (t) des Halbleiterschalters (10) ermittelt wird, wobei das Umschalten des Halbleiterschalters (10) um eine Wartezeit (t) verzögert wird, z.B. durch Verzögern der Ausgabe des Schaltsignals und/oder Verändern der Signalhöhe, so dass eine einer Soll-Schaltzeit entsprechende Ist-Schaltzeit zwischen Registrieren des Umschaltens des Ansteuersignals (A) und Umschalten des Halbleiterschalters (10) erhalten wird.
Patent DE-102017207181-A1 (DE)
Title: Leuchtenbaugruppe für eine hochspannungsfeste LED-Leuchte
Inventor: COMBET DOMINIQUE
IPC: F21V25/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtenbaugruppe für eine hochspannungsfeste LED-Leuchte, wobei die Leuchtenbaugruppe zumindest ein elektrisches Betriebsgerät, ein LED-Modul und mindestens ein Isolierelement umfasst. Das mindestens eine Isolierelement stellt zusammen mit Befestigungselementen eine elektrische und thermische Isolationsbarriere zwischen der Leuchtenbaugruppe und einem LED-Leuchtengehäuse bereit. Eine Luftstrecke kann durch die Auswahl geeigneter Isolationselemente variabel ausgelegt werden.