baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221265-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen eines auf ein Fahrzeug einwirkenden Windes
Inventor: ESATBEYOGLU ENES
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-12-07
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines auf ein Fahrzeug (1) einwirkenden Windes, bei dem Längs- und Quersteuerungsdaten des Fahrzeugs (1) erfasst werden; und anhand der Längs- und Quersteuerungsdaten eine Windgeschwindigkeit (wL) und eine Windrichtung (WL) des Windes bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass externe Wetterdaten empfangen und die Windgeschwindigkeit (wL) und Windrichtung (WL) des Windes ferner anhand der externen Wetterdaten bestimmt werden, wobei die externen Wetterdaten als Korrekturgrößen verwendet werden.
Patent DE-102018222424-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-ausheizen von flowable oxides mit einfangschichten und integrierte schaltunsstruktur
Inventor: KRISHNAN RISHIKESH
IPC: H01L21/3105
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Abscheiden eines Isolators (156) mit Verunreinigungen unter Durchführung eines fließfähigen chemischen Gasphasenabscheidungs-Prozesses;ein Ausheilen des Isolators (156) durch Belichten des Isolators mit ultraviolettem Licht (161), während Ozon über den Isolator (156) strömt, um einen ausgeheilten Isolator (156) zu erzeugen; undein Ausheizen des ausgeheilten Isolators durch Belichten des ausgeheilten Isolators (156) mit Mikrowellenstrahlung (162) in einer trägen Umgebungsatmosphäre, so dass dieser verdichtet wird,ein Bilden eines zweiten Isolators (155), der sich von dem Isolator (156) auf dem ausgeheilten Isolator (156, 157) darin unterscheidet, dass er die Verunreinigungen nicht umfasst, sodass dieser während des Ausheizens nicht verdichtet wird; undein Wiederholen der Abscheidung zur Abscheidung eines zusätzlichen Isolators (157) unter Durchführung eines fließfähigen chemischen Gasphasenabscheidungs-Prozesses und des Ausheilens des zusätzlichen Isolators (157), der die Verunreinigungen enthält, durch Belichten des zusätzlichen Isolators mit ultraviolettem Licht (161), während Ozon über den Isolator (157) strömt, sodass dieser während eines wiederholten Ausheizens mit Mikrowellenstrahlung in einer trägen Umgebungsatmosphäre verdichtet wird, um den zusätzlichen ausgeheilten Isolator (157) auf dem zweiten Isolator (155) zu bilden.
Patent DE-102019129366-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit einer Brennkraftmaschine und einem Verdichter
Inventor: HALL MATTHEW DAVID
IPC: F01N3/22
Filed: 2019-10-30
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine (2) und einem eine Saugseite (13) und eine Druckseite (14) aufweisenden Verdichter (11). Dabei ist vorgesehen, dass der Verdichter (11) auf der Saugseite (13) an ein saugseitiges Schaltventil (15) angeschlossen ist, über das der Verdichter (11) mit mehreren der folgenden Leitungen (17,18) jeweils wahlweise strömungstechnisch verbindbar ist: eine zur Entlüftung an das Zylinderkurbelgehäuse (9) der Brennkraftmaschine (2) angeschlossene Entlüftungsleitung (17) und eine an einen Auslassanschluss eines Laders (3) der Brennkraftmaschine (2) angeschlossene Ladeluftleitung (18), und/oder dass der Verdichter (11) auf der Druckseite (14) an ein druckseitiges Schaltventil (16) angeschlossen ist, über das der Verdichter (11) mit mehreren der folgenden Leitungen (22,23,30) jeweils wahlweise strömungstechnisch verbindbar ist: eine an eine Sekundärlufteinrichtung (24) der Brennkraftmaschine (2) angeschlossene Sekundärluftleitung (22), eine an einen Einlassanschluss des Laders (3) angeschlossene Einblasleitung (23) und eine an eine Unterdruckbereitstellungseinrichtung (32) angeschlossene Druckluftleitung (30). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102019200056-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: NAKAMURA TSUTOMU
IPC: F15B11/02
Filed: 2019-01-04
Granted: 2020-08-27
Abstract: Motorsteuervorrichtung (1), die konfiguriert ist zum Steuern eines Servomotors (2), der konfiguriert ist zum Antreiben eines druckausübenden Objekts (5), das für das Antreiben eines angetriebenen Körpers (4) konfiguriert ist, wobei die Motorsteuervorrichtung (1) eine Drucksteuerung für das Steuern eines auf den angetriebenen Körper (4) ausgeübten Drucks durchführt, wobei die Motorsteuervorrichtung (1) umfasst:eine Druckbefehlseinheit (20), die konfiguriert ist zum Berechnen eines Druckbefehls für das Befehlen des auf den angetriebenen Körper (4) ausgeübten Drucks,eine Druckerfassungseinheit (22), die konfiguriert ist zum Erfassen des auf den angetriebenen Körper (4) ausgeübten Drucks,eine Drucksteuereinheit (24), die konfiguriert ist zum Berechnen eines Geschwindigkeitsbefehls für eine Drucksteuerung für den Servomotor (2) basierend auf dem durch die Druckbefehlseinheit (20) berechneten Druckbefehl und dem durch die Druckerfassungseinheit (22) erfassten Druck, undeine Servosteuereinheit (40), die konfiguriert ist zum Steuern der Geschwindigkeit des Servomotors (2) basierend auf dem durch die Drucksteuereinheit (24) berechneten Geschwindigkeitsbefehl für eine Drucksteuerung, wobei:die Drucksteuereinheit (24) eine integrale Operation durchführt, undwenn die Richtung zum Erhöhen des Drucks in der integralen Operation als eine positive Richtung in der integralen Operation definiert wird und die Richtung zum Vermindern des Drucks als eine negative Richtung definiert wird, ein Medianwert zwischen einem oberen Grenzwert in der positiven Richtung und einem unteren Grenzwert in der negativen Richtung in der integralen Operation größer ist als null.
Patent DE-102020121142-B4 (DE)
Title: Radialpresse
Inventor: BAUMGARTNER CARSTEN
IPC: B30B7/04
Filed: 2020-08-11
Granted: 2022-03-10
Abstract: Bei einer Radialpresse mit einer ersten und einer zweiten sich um eine Pressachse herum erstreckenden Ringstruktur (2; 3) und mehreren zwischen diesen um die Pressachse herum angeordneten, sich an den Ringstrukturen zugeordneten Stützflächen (11; 12) verschiebbar abstützenden Presskörpern (8), ist der axiale Abstand der beiden Ringstrukturen (2, 3) zueinander mittels eines Antriebssystems veränderbar, welches eine Mehrzahl von zu der Pressachse parallel orientierten und um diese herum verteilt angeordneten Aktuatoren (C) umfasst, von denen jeweils eine erste Komponente mit einer ersten der beiden Ringstrukturen und eine bezüglich der ersten Komponente aktiv bewegbare zweite Komponente mit der zweiten Ringstruktur gekoppelt sind. Mindestens die einer der beiden Ringstrukturen (3) zugeordneten Stützflächen (11) sind dabei zu der Pressachse geneigt orientiert. Und die Presskörper (8) sind relativ zu den beiden Ringstrukturen (2, 3) zwangsgeführt.
Patent DE-102020201517-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Manipulationsüberwachung einer Laufleistung eines Fahrzeugs, Manipulationsüberwachsungsanordnung und Fahrzeug mit derselben
Inventor: DOBBERPHUL TIMO
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-02-07
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Manipulationsüberwachung einer Laufleistung eines Fahrzeugs (1) mit:- Ermitteln einer Bewegungsinformation des Fahrzeugs (1); und- Starten einer Plausibilisierungsphase der Manipulationsüberwachung, wenn sich aus der Bewegungsinformation ergibt, dass ein ungewöhnliches Fahrverhalten vorliegt, wobei die Plausibilisierungsphase umfasst:- Ermitteln eines tatsächlichen Verbrauchswerts eines Antriebs des Fahrzeugs (1) für ein Zeitintervall; und- Ermitteln eines Referenzverbrauchswerts für das Zeitintervall; und- Erzeugen eines Manipulationssignals, wenn eine Abweichung des tatsächlichen Verbrauchswerts von dem Referenzverbrauchswert einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102020203985-B4 (DE)
Title: Propellernabe mit einer inneren porösen Struktur
Inventor: BRÖRKEN JORIS
IPC: B63H1/20
Filed: 2020-03-27
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Propellernabe 10, wobei die Propellernabe 10 einen inneren Radius 20 aufweist, wobei der innere Radius 20 der Radius der inneren Mantelfläche 110 zur Aufnahme der Welle ist, wobei die Propellernabe 10 einen äußeren Radius 30 aufweist, wobei der äußere Radius 30 der Maximalradius der gesamten Propellernabe 10 ist, wobei die Propellernabe 10 an der Außenseite wenigstens drei Basisflächen zur Aufnahme von Propellerblättern aufweist, wobei der innere Bereich 50, welche zur Anbindung an die Welle ausgebildet ist, massiv ausgeführt ist, wobei der äußere Bereich 60, welche die äußere Mantelfläche 100 der Propellernabe 10 bildet, massiv ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich 70 zwischen dem inneren Bereich 50 und dem äußeren Bereich 60 porös ausgebildet ist.
Patent DE-102021102245-B4 (DE)
Title: Betätigungsbaugruppe zur Betätigung eines Drückerstifts
Inventor: KÖNKLER MICHAEL
IPC: E05B3/00
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsbaugruppe (2) zur Betätigung eines Drückerstifts (6) eines Türverschlusses, insbesondere eines Kühlraumtürverschlusses, mit einem an einer Tür (10) anordbaren Beschlagteil (4), einem relativ zum Beschlagteil (4) beweglichen Betätigungsmittel (3) und einem Fixierelement (3.3) zur axialen Fixierung des Betätigungsmittels (3) an dem Beschlagteil (4).
Patent DE-102021120938-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitätsseparator-system mit speicherung durch rotierende felder
Inventor: PRABHAKARAN ANEESH
IPC: H01J49/40
Filed: 2021-08-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Ein Speicherionen-Mobilitätsseparator, umfassend:einen lonenpfad, auf dem sich Ionen von einem Eingang zu einem Ausgang des Mobilitätsseparators entlang einer ersten axialen Richtung relativ zu einer zentralen Achse des lonenpfades bewegen, wobei sich entlang des lonenpfades ein Gas befindet, das die Ionen passieren;eine erste krafterzeugende Vorrichtung, die eine erste Kraft auf die Ionen in der ersten axialen Richtung ausübt;eine zweite krafterzeugende Vorrichtung, die eine zweite Kraft auf die Ionen in einer zweiten axialen Richtung ausübt, die der ersten axialen Richtung entgegengesetzt ist, wobei mindestens eine der beiden Kräfte räumlich entlang der ersten axialen Richtung variiert, sodass Ionen während einer Akkumulationsphase gespeichert und anhand ihrer lonenmobilität entlang der ersten axialen Richtung getrennt werden, und wobei während einer Elutionsphase mindestens eine der beiden Kräfte variiert wird, um die Stärke der ersten Kraft relativ zur zweiten Kraft mit der Zeit zu erhöhen, sodass die Ionen abhängig von der lonenmobilität allmählich zum Ausgang des Ionenpfades getrieben werden; undeine Vorrichtung zur Erzeugung eines rotierenden Speicherfeldes, die ein radial inhomogenes elektrisches Potenzial erzeugt, das eine Einschlusskraft auf die Ionen in radialer Richtung zur zentralen Achse ausübt, wobei relative Minima und Maxima des elektrischen Potenzials zeitabhängig um die zentrale Achse rotieren,wobei der Speicherionen-Mobilitätsseparator so eingerichtet ist, dassKopopTTomq≪τRoFwobei p der Gasdruck, poder Normaldruck, T die Gastemperatur, Todie Normaltemperatur, Kodie normalisierte lonenmobilität, m die Masse, q die Ladung und τRoFdie Zeitkonstante des rotierenden Speicherfeldes ist, die angibt, wie schnell sich das rotierende Speicherfeld an einer bestimmten Position verändert.
Patent DE-102021202350-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Störung bei einem Bearbeitungsprozess und Bearbeitungsmaschine
Inventor: MAGG WINFRIED
IPC: B23K26/38
Filed: 2021-03-11
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Störungen bei einem Bearbeitungsprozess, insbesondere bei einem Schneidprozess, umfassend: Insbesondere schneidendes Bearbeiten eines Werkstücks unter Bewegen eines Bearbeitungswerkzeugs, insbesondere eines Laserbearbeitungskopfs, und des Werkstücks relativ zueinander, Aufnehmen eines Bildes eines zu überwachenden Bereichs an dem Werkstück, der einen Wechselwirkungsbereich (18) des Bearbeitungswerkzeugs mit dem Werkstück umfasst, sowie Auswerten des Bildes des zu überwachenden Bereichs zum Erkennen mindestens einer Störung des Bearbeitungsprozesses. Zum Erkennen der Störung wird beim Auswerten des Bildes das Vorhandensein oder das Fehlen eines lokalen Intensitätsabfalls (ΔI) eines Intensitätsverlaufs (I) innerhalb des Wechselwirkungsbereichs (18) entlang einer Vorschubrichtung (V) des Bearbeitungsprozesses detektiert. Die Erfindung betrifft auch eine zugehörige Bearbeitungsmaschine.
Patent DE-112004002945-B4 (DE)
Title: Projektionsmaschine
Inventor: ALLEN WILLIAM J
IPC: G08C23/04
Filed: 2004-09-07
Granted: 2008-10-02
Abstract: Eine
Projektionsmaschine (10), die folgende Merkmale umfasst:  zumindest
eine Beleuchtungsquelle (14);  ein Farberzeugungselement (18),
das konfiguriert ist, um Strahlung von der zumindest einen Beleuchtungsquelle
zu manipulieren, um zumindest ein sichtbares Band und zumindest
ein nicht-sichtbares Band zu definieren; und  ein Bilderzeugungselement
(20), das konfiguriert ist, um unter Verwendung des sichtbaren Bands
ein sichtbares Bild zu erzeugen, und um unter Verwendung des nicht-sichtbaren
Bands einen nicht-sichtbaren Datenstrom zu erzeugen.
Patent DE-112006002702-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Anordnung für Wechselstrom mit darin gebildeter Brückengleichrichschaltung und gruppierten lichtemittierenden Zellen
Inventor: LEE JAE HO
IPC: H05B44/00
Filed: 2006-12-05
Granted: 2012-11-29
Abstract: Lichtemittierende Anordnung, umfassend: einen lichtemittierenden Zellenblock (140) mit mehreren lichtemittierenden Zellen (141); und eine mit Eingangs- und Ausgangsanschlüssen des lichtemittierenden Zellenblocks (140) verbundene Brückengleichrichtschaltung (120), wobei die Brückengleichrichtschaltung (120) mehrere Dioden (121) zwischen Knoten enthält, wobei die Anzahl der mehreren Dioden 100 bis 200% der lichtemittierenden Zellen (141) in dem lichtemittierenden Zellenblock (140) beträgt.
Patent DE-112006003589-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrzeuginformation durch eine Fahrzeug-Email-Benachrichtigung unter Verwendung von Daten von verschiedenen Quellen
Inventor: HUBER CHESTER A
IPC: G16Z99/00
Filed: 2006-12-29
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrzeuginformation für einen Eigentümer oder einen anderen Empfänger, das die Schritte umfasst, dass(a) an dem Fahrzeug (110) mehrere Trigger festgelegt werden;(b) unter Verwendung einer Telematikeinheit (120) des Fahrzeugs (110) auf Fahrzeugdaten zugegriffen wird;(c) an dem Fahrzeug (110) das Auftreten eines Triggers überwacht wird und in Ansprechen auf eine Ermittlung, dass der Trigger aufgetreten ist die Fahrzeugdaten von der Telematikeinheit (120) an ein zentrales Datensystem (160) übertragen werden;(d) auf einen vordefinierten statischen Inhalt zugegriffen wird, der an dem zentralen Datensystem (160) gespeichert ist;(e) an dem zentralen Datensystem (160) zusätzliche Daten erhalten werden, die von einer Datenquelle außerhalb des zentralen Datensystems (160) empfangen werden;(f) eine Benachrichtigungsnachricht als Email-Nachricht konstruiert wird, die den vordefinierten statischen Inhalt zusammen mit einer Fahrzeuginformation enthält, die mindestens einen Teil der Fahrzeugdaten und mindestens einen Teil der zusätzlichen Daten umfasst; und(g) die Benachrichtigungsnachricht über ein elektronisches Nachrichtenübermittlungssystem (186) an einen Empfänger gesendet wird, wobei im Falle eines Fehlschlagens des Sendens der Benachrichtigungsnachricht an den Empfänger ein Wiederversuch-Trigger an dem Fahrzeug (110) gesetzt wird, sodass für ein erneutes Senden der Benachrichtigungsnachricht ein neuer Trigger verarbeitet wird und somit die aktuellste von dem Fahrzeug (110) verfügbare Information erhalten wird.
Patent DE-112007001148-B4 (DE)
Title: Frachtsicherheitskontrollsystem
Inventor: KANG KEJUN
IPC: G01T1/00
Filed: 2007-04-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Frachtsicherheitskontrollsystem zum Kontrollieren eines sich durch dieses System bewegenden kontrollierten Objekts, umfassend:eine mechanische Fördereinheit (102) zum Tragen und Fördern des kontrollierten Objekts und Definieren eines Laufweges des kontrollierten Objekts in diesem System;eine Strahlungserzeugungseinheit (101) zum Erzeugen von Strahlenbündeln zum Durchleuchten des kontrollierten Objekts;eine Datensammeleinheit (103) zum Sammeln von Durchleuchtungsdaten über die Strahlen, die das kontrollierte Objekt bereits durchleuchtet haben, und Verarbeiten der Durchleuchtungsdaten;wobei der Laufweg des kontrollierten Objekts mindestens zwei lineare Teilwege umfaßt, die in einem Winkel zueinander angeordnet sind, wobei der Winkel größer als 0 Grad und kleiner als 180 Grad ist;die Datensammeleinheit (103) mindestens zwei Detektorgruppen zum Empfangen von Strahlenbündeln umfaßt, wobei jede Detektorgruppe einem linearen Teilweg entspricht, wobei eine Empfangsebene jeder dieser Detektorgruppen parallel zu dem linearen Teilweg angeordnet ist, dem sie entspricht;im Gebrauch die Strahlungserzeugungseinheit (101) und die Datensammeleinheit (103) stationär bleiben, das kontrollierte Objekt entlang seinem Laufweg läuft und das kontrollierte Objekt sich nur translatorisch ohne jede Drehung auf den mindestens zwei linearen Teilwegen bewegt, wobei das kontrollierte Objekt in unterschiedlichen Winkeln bezüglich der mindestens zwei Detektorgruppen angeordnet wird und die Strahlenbündel das Objekt auf den mindestens zwei linearen Teilwegen in unterschiedlichen Winkeln durchdringen, wobei die mechanische Fördereinheit (102) so aufgebaut ist, daß sich das kontrollierte Objekt ohne jede Drehung nur translatorisch auf dem gesamten Laufweg bewegt.
Patent DE-112007001519-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines leitfähigen Materials
Inventor: YOSHIKI TAKENOBU
IPC: H01B5/14
Filed: 2007-06-22
Granted: 2022-03-10
Abstract: Es soll ein Verfahren zum Herstellen eines leitfähigen Materials, bei welchem sowohl Transparenz als auch Leitfähigkeit hoch sind und die Lagerstabilität hoch ist, bereitgestellt werden und weiterhin soll in einem Verfahren zum Herstellen eines leitfähigen Materials unter Verwendung ultrafeiner Silberpartikel ein Verfahren zum Herstellen eines leitfähigen Materials mit hoher Leitfähigkeit ohne die Notwendigkeit einer Calcinierungsstufe, die herkömmlicherweise erforderlich war, bereitgestellt werden.Ein Verfahren zum Herstellen eines leitfähigen Materials mit einem Leiterbild, enthaltend Silber auf einem Träger, wobei das Verfahren zum Herstellen eines leitfähigen Materials das Einwirken mindestens eines der folgenden genannten (I) bis (IV) auf den Bildanteil, der Silber, bereitgestellt auf dem Träger, enthält:(I) eine reduzierende Substanz, die eine Substanz reduziert,(II) eine wasserlösliche Phosphoroxosäureverbindung,(III) eine wasserlösliche Halogenverbindung,(IV) warmes Wasser mit 55°C oder höher.
Patent DE-112008002709-B4 (DE)
Title: Tropffreier Filteraufbau, Filtereinsatz und Plattenelement für einen solchen Filteraufbau
Inventor: HOLZMANN MARK
IPC: B01D46/00
Filed: 2008-07-22
Granted: 2020-06-04
Abstract: Filteraufbau (10) einer Filtrationsanlage, umfassend:einen Filtereinsatz (14), wobei der Filtereinsatz (14) zumindest ein Filterelement (16, 18) beinhaltet, das konfiguriert ist, um Fluid dadurch zu filtern, wobei das Filterelement (16, 18) mit einem Plattenelement (20) verbunden ist;ein Abdeckelement (12), wobei das Abdeckelement (12) konfiguriert ist, um das Filterelement (16, 18) und das Plattenelement (20) abzudecken, wenn das Abdeckelement (12) in den Filtereinsatz (14) eingreift, und zumindest ein Rückhalteelement (24), das auf dem Plattenelement (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Filterelement (16, 18) zwischen dem Plattenelement (20) und dem Abdeckelement (12) angeordnet ist, wobei das Plattenelement (20) einschließlich einer Dichtungsfläche (22) auf einer Seite angeordnet ist, die auf das Abdeckelement (12) zeigt, wenn der Filtereinsatz (14) in das Abdeckelement (12) eingreift, und eine auf einer weiteren Seite angeordnete Dichtungsfläche (26), die von dem Abdeckelement (12) weg zeigt, wenn der Filtereinsatz (14) in das Abdeckelement (12) eingreift, wobei die auf das Abdeckelement (12) zeigende Dichtungsfläche (22) konfiguriert ist, um mit einer Dichtungsfläche (25) des Abdeckelements (12) dicht abzuschließen, und die von dem Abdeckelement (12) weg zeigende Dichtungsfläche (26) konfiguriert ist, um mit einer weiteren Komponente (50) einer Filtrationsanlage dicht abzuschließen, um Austreten und Tropfen von Fluid durch die Dichtungsflächen (22, 25, 26) während eines Wartungsvorganges zu verhindern, wobei das Rückhalteelement (24) konfiguriert ist, um den Filtereinsatz (14) mit dem Abdeckelement (12) zu verbinden und die Verbindung zu lösen, wobei das Rückhalteelement (24) konfiguriert ist, um den Filtereinsatz (14) an dem Abdeckelement (12) zu fixieren und eine dichte Verbindung zwischen den Dichtungsflächen (22, 26) des Plattenelements (20) und dem Abdeckelement (12) unabhängig vom Entfernen des Filteraufbaus (10) aufrechtzuerhalten, zumindest während der Filteraufbau (10) entfernt ist.
Patent DE-112008003419-B4 (DE)
Title: Chirurgische Vorrichtung mit entfernbaren Instrumentensteckmodul
Inventor: LIVNEH STEVE
IPC: A61B18/14
Filed: 2008-12-18
Granted: 2018-08-30
Abstract: Eine chirurgische Vorrichtung zum Koagulieren und Schneiden von Gewebe, die Vorrichtung aufweisend:eine Griffanordnung (102) beinhaltend ein Gehäuse (106) und zumindest einen elektrischen Kontakt (176);ein Instrumentensteckmodul (104) zumindest teilweise aufnehmbar in dem Gehäuse (106) von der Griffanordnung (102) und entfernbar von der Griffanordnung (102);das Instrumentensteckmodul (104) beinhaltendein Instrument (105) für den Einsatz beim Gewebe schneiden; eine Übertragung wirkend verbunden mit dem Instrument (105) und longitudinal bewegbar zwischen Positionen;eine erste Hülse (124) umschließend zumindest einen Teil von der Übertragung und definierend zumindest einen Schlitz (126),eine dritte Hülse (142) positioniert an einem proximalen Ende des Instrumentensteckmoduls,zumindest einen leitenden Ring (144), der eine Aussenfläche der dritten Hülse (142) umgibt, undeinen ersten Halter (122) angeordnet außerhalb von der Hülse und wirkend verbunden mit der Übertragung durch den zumindest einen Schlitz; unddie Griffanordnung (102) beinhaltend einen Instrumentenbetätigungshebel wirkend verbindbar mit dem Halter von dem Instrumentensteckmodul, so dass der Halter und die Übertragung sich bewegen in Relation zur Betätigung von dem Instrumentbetätigungshebel zum Betätigen des Instrumentes,wobei der zumindest eine elektrische Kontakt (176) mit dem zumindest einen leitenden Ring (144) in Eingriff gelangt, wenn das proximale Ende des Instrumentensteckmoduls in dem Gehäuse (106) aufgenommen ist.