baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020205565-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Kabelführungsvorrichtung
Inventor: HIEPP LUDWIG
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung stellt eine numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine 10 mit Kabelführungsvorrichtung 100 zur Bereitstellung und Führung eines flexibel ausgeführten Anschlusskabels 101 eines kabelgebundenen Werkzeugs 12, wobei die Werkzeugmaschine 10 zumindest eine Bearbeitungseinrichtung 11, die dazu ausgebildet ist, das kabelgebundene Werkzeug 12 aufzunehmen, ein oder mehrere numerisch gesteuerte Maschinenachsen, die dazu ausgebildet sind, die Bearbeitungseinrichtung 11 und ein zu bearbeitendes Werkstück relativ zueinander zu positionieren, umfasst und die Kabelführungsvorrichtung 100 eine erste Führungsvorrichtung 110, einen in der ersten Führungsvorrichtung 110 verschiebbar geführten Schlitten 111, eine erste Umlenkrolle 103, die drehbar mit dem Schlitten 111 verbunden ist, ein erstes Spanngewicht G1121, eine Seilzugvorrichtung 130, die das erste Spanngewicht G1121 mit dem in der ersten Führungsvorrichtung 110 geführten Schlitten 111 verbindet, umfasst, wobei das Anschlusskabel 101 über die erste Umlenkrolle 103 läuft und das kabelgebundene Werkzeug 12 mit einer Anschlussvorrichtung 12 der Werkzeugmaschine 10 verbindet, dadurch gekennzeichnet dass, die Kabelführungsvorrichtung 100 weiterhin ein zweites Spanngewicht G2122 und eine zweite Führungsvorrichtung 120, in der die Spanngewichte G1121 und G2122 jeweils verschiebbar geführt sind, umfasst, dergestalt, dass das über die erste Umlenkrolle 103 laufende Anschlusskabel 101 in einem ersten Verschiebungsbereich des kabelgebundenen Werkzeugs 12 von einer durch die Gewichtskraft des ersten Spanngewichts G1121 erzeugten Kraft vorgespannt wird und in einem zweiten Verschiebungsbereich des kabelgebundenen Werkzeugs 12 von einer durch eine Summe der Gewichtskräfte der Spanngewichte G1121 und G2122 erzeugten Kraft vorgespannt wird, bereit.
Patent DE-102020207339-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Antriebseinrichtung
Inventor: GAERTNER STEPHAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine elektrische Antriebseinrichtung (10) für ein Fahrzeug (F) umfassend eine elektrische Maschine (EM) mit einem Gehäuse (G); eine Leistungselektronik (LE), welche mit der elektrischen Maschine (EM) verbunden ist, und dazu eingerichtet ist, einen Betrieb der elektrischen Maschine (EM) zu steuern; eine Kühlungseinrichtung (KE) für die elektrische Maschine (EM), welche in dem Gehäuse (G) angeordnet ist und zumindest einen Kühlkanal (KL) mit einem Kühlmittel umfasst, welcher zumindest bereichsweise durch das Gehäuse (G) verläuft; und zumindest eine Halterung (HE), in welcher die Leistungselektronik (LE) integriert ist, wobei die Halterung (HE) zumindest teilweise in dem Kühlkanal (KL) oder an dem Kühlkanal (KL) angeordnet ist, derart dass die Leistungselektronik (LE) durch das Kühlmittel kühlbar ist.
Patent DE-102020207445-A1 (DE)
Title: Dampfgargerät mit Positionsbestimmung für ein Ausschiebeelement zum Ausschieben eines Wassertanks, sowie Verfahren
Inventor: KAMMERER SIMON
IPC: F24C1/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Dampfgargerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Garraum (3) ausgebildet ist, mit einem Wassertank (5) und mit einer Ausschiebevorrichtung (7) zum Ausschieben des Wassertanks (5) von einer Einschubstellung in eine Entnahmestellung, wobei die Ausschiebevorrichtung (7) einen Motor (8) und ein mit dem Motor (8) gekoppeltes Ausschiebeelement (9) aufweist, welches durch den Motor (8) bewegbar ist, so dass durch das Ausschiebeelement (9) das Ausschieben des Wassertanks (5) durchführbar ist, wobei die Ausschiebevorrichtung (7) eine kapazitive Positionserkennungseinrichtung (10) aufweist, mit welcher zumindest eine Position des Ausschiebeelements (9) bei dessen Bewegung kapazitiv erfassbar ist. Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren.
Patent DE-102020208945-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur Verstellung eines Fahrzeugschließelements und Umschaltbaugruppe zur Umschaltung zwischen einem Rotations- und Translationsfreiheitsgrad
Inventor: HUGEL HARALD
IPC: E05D15/10
Filed: 2020-07-16
Abstract: Verstellvorrichtung (2) zur Verstellung eines Fahrzeugschließelements an einem Fahrzeug, aufweisend einen ersten Arm (21) mit einem ersten Endabschnitt zur Verbindung mit dem Fahrzeugschließelement und einen zweiten Arm (22) mit einem ersten Endabschnitt zur Verbindung mit dem Fahrzeugschließelement. Ferner umfasst die Verstellvorrichtung (2) eine sich entlang einer Längserstreckungsachse (A29) erstreckende Führungsschiene (29), an welcher der erste und zweite Arm (21, 22) jeweils mit einem zweiten Endabschnitt entlang der Längserstreckungsachse (A29) verschiebbar angelenkt sind und ein mit dem zweiten Endabschnitt des ersten Armes (21) wirkverbundenes Antriebselement (28), mittels dessen der zweite Endabschnitt des ersten Armes (21) entlang der Führungsschiene (29) verfahrbar ist. Dabei sind der erste Arm (21) und der zweite Arm (22), zur Realisierung einer Querbewegung, bei welcher die ersten Endabschnitte des ersten und zweiten Armes (21, 22) im Wesentlichen orthogonal zu der Längserstreckungsachse (A29) der Führungsschiene (29) bewegt werden, und einer Parallelbewegung der ersten Endabschnitte parallel zur Längserstreckungsachse (A29) der Führungsschiene (29), mittels eines Drehschiebegelenks verbunden.
Patent DE-102020209388-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KIM HYUNG IK
IPC: F02M51/06
Filed: 2020-07-24
Abstract: Eine Fahrzeugkraftstoffeinspritzvorrichtung ist dazu konfiguriert, einen Hochdruckfahrzeugkraftstoff, der von einer Kraftstoffverteilerleiste aufgenommen wird, in eine Verbrennungskammer einzuspritzen. Die Fahrzeugkraftstoffeinspritzvorrichtung umfasst eine Düse, die eine Mehrzahl von Abgabeströmungswegen umfasst, die dahin gehend angeordnet sind, dass dieselben voneinander in einer Umfangsrichtung beabstandet sind und durch die Düse hindurch in einer Längsrichtung verlaufen, und Auswärtsströmungswege, die auf einer Innenumfangsoberfläche der Düse gebildet sind, wobei die Düse eine hohle Form aufweist, und eine Nadelstange, die dahin gehend gebildet ist, dass dieselbe durch die Innenumfangsoberfläche der Düse hindurch verläuft und sich auf der Innenumfangsoberfläche der Düse vertikal hin- und herbewegt, wobei eine Drehung der Nadelstange in einer Links- oder Rechtsrichtung dahin gehend eingestellt wird, dass die Düse geöffnet oder geschlossen wird.
Patent DE-102020210818-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: THOMITZEK MARKUS
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (23) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugkarosserie (4), die zumindest eine von einem Rahmen (5) umgebene Öffnung (10), insbesondere Türöffnung, aufweist, wobei der Rahmen (5) durch zwei seitlich beabstandet voneinander angeordnete Fahrzeugsäulen (6,7) und zumindest einen horizontal zwischen den Fahrzeugsäulen (6,7) verlaufenden Längsträger (8) gebildet ist, und mit einem Schließelement (2), insbesondere Fahrzeugtür (3), das an einer der Fahrzeugsäulen (6) derart verschwenkbar gelagert ist, dass es in einer Schließstellung die Öffnung (19) verschließt und in einer Öffnungsstellung zumindest teilweise freigibt, wobei an dem Schließelement (2) zumindest ein Fangbolzen (15) angeordnet ist, der in der Schließstellung in einer fahrzeugkarosserieseitigen Fangöffnung (13) einliegt, oder wobei an dem Schließelement (2) eine Fangöffnung (13) angeordnet ist, in welcher in der Schließstellung des Schließelements (2) ein schließelementseitiger Fangbolzen (15) einliegt, und wobei die Fangöffnung (13) derart ausgebildet ist, dass der Fangbolzen (15) aus der Fangöffnung (13) beim Verschwenken des Schließelements in die Öffnungsstellung herausbewegt wird. Es ist vorgesehen, dass die Fangöffnung (13) direkt in der einen der Fahrzeugsäulen (6) ausgebildet oder der Fangbolzen (15) an der einen der Fahrzeugsäulen (6) angeordnet ist.
Patent DE-102020211462-A1 (DE)
Title: Lufteinlass für arbeitsfahrzeug
Inventor: KETTERHAGEN TIMOTHY L
IPC: F02M35/022
Filed: 2020-09-11
Abstract: Ein Ansaugturm für ein Arbeitsfahrzeug mit einem Gitter mit einer Vorderseite und einer Leitung, die ein Innenvolumen und einen Lufteinlass definiert. Der Lufteinlass weist einen Umfang auf, an dem das Gitter montiert ist, sowie erste und zweite Enden. Das erste Ende des Lufteinlasses ist näher an einem Bereich mit relativ niedrigem Druck innerhalb des Innenvolumens der Leitung als das zweite Ende. Eine Trennwand, die sich zwischen dem ersten und zweiten Ende des Lufteinlasses erstreckt, ist von der Vorderseite des Gitters zurückgesetzt. Die Trennwand definiert eine oder mehrere Ansaugöffnungen, die zum Innenraum der Leitung führen. Die Öffnung(en) oder ein Abschnitt davon definieren einen ersten Strömungsquerschnitt am ersten Ende des Lufteinlasses und einen zweiten Strömungsquerschnitt am zweiten Ende des Lufteinlasses. Der erste Strömungsquerschnitt ist kleiner als der zweite Strömungsquerschnitt, und die Öffnung(en) oder ein Abschnitt davon, die den ersten Strömungsquerschnitt definiert/definieren, ist näher an der Vorderseite des Gitters angeordnet als die Öffnung(en) oder ein Abschnitt davon, die den zweiten Strömungsquerschnitt definiert/definieren.
Patent DE-102020211986-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur individuellen Ladezustandsbestimmung einer Batterie einer batteriebetriebenen Maschine abhängig von einem Alterungszustand der Batterie
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Ladezustands (SOC) einer Batterie (41) in einer batteriebetriebenen Maschine (4), mit folgenden Schritten:
 - Ermitteln (S1) eines Alterungszustands (SOH) der Batterie (41) mit einem Alterungszustandsmodell (51) basierend auf Betriebsgrößen (F) der Batterie (41);
 - Bereitstellen (S2) mindestens eines Referenz-Batteriemodellparameters (P ref ) mithilfe eines Parametermodells (52) abhängig von dem Alterungszustand (SOH);
 - Anpassen (S5) des mindestens einen Referenz-Batteriemodellparameters (P ref ) mithilfe einer jeweiligen Korrekturgröße (K), die abhängig von momentanen Betriebsgrößen (F) der Batterie (41) mithilfe eines Korrekturmodells (54) ermittelt wird;
 - Verwenden (S6) eines Batteriemodells (55), um abhängig von Batteriemodellparametern, die sich aus einer Beaufschlagung des mindestens einen Referenz-Batteriemodellparameters (P ref ) mit der jeweiligen Korrekturgröße (K) ergeben, um einen aktuellen Ladezustand (SOC) der Batterie (41) zu ermitteln;
 - Signalisieren (S7) des aktuellen Ladezustands (SOC).
Patent DE-102020213737-A1 (DE)
Title: Vorkammer-Zündkerze
Inventor: QUEST DENNIS
IPC: H01T13/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Vorkammer-Zündkerze (1), aufweisend ein Gehäuse (2), eine Kappe (80), die am brennraumseitigen Ende des Gehäuses (2) angeordnet ist, und die zusammen mit dem Gehäuse (2) eine Vorkammer (81) ausbildet, ein innerhalb des Gehäuses (2) angeordneter Isolator (3), eine innerhalb des Isolators (3) angeordnete Mittelelektrode (4) und eine Masseelektrode (5), wobei die Masseelektrode (5) und die Mittelelektrode (4) so angeordnet sind, dass sie einen Zündspalt in der Vorkammer ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (80) durch mindestens zwei in Längsrichtung zueinander versetzte, einander in Längsrichtung überlappende und um die Vorkammer-Zündkerze umlaufende Schweißnähte (82) an dem Gehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-102020215639-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Erkennungsmodells zum Erkennen von Merkmalen in Kamerabilddaten und Verfahren zum Erkennen von Merkmalen in Kamerabilddaten
Inventor: TANANAEV DENIS
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Erkennungsmodells (102) zum Erkennen von Merkmalen (200) in Kamerabilddaten (201) einer Kamera (202) zum Erfassen eines Umfelds eines Fahrzeugs (204). Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Eingeben (310) realer Bilddaten (112) und simulierter Bilddaten (113) in einen ersten Lernalgorithmus (110); Erzeugen (320) eines Tiefenschätzers (114) zum Extrahieren von Tiefenwerten (D) aus Bilddaten (112, 113; 201) basierend auf den realen Bilddaten (112) und den simulierten Bilddaten (113) durch den ersten Lernalgorithmus (110); Eingeben (330) der simulierten Bilddaten (113) in den Tiefenschätzer (114); Ausgeben (340) von aus den simulierten Bilddaten (113) extrahierten Tiefenwerten (D) durch den Tiefenschätzer (114); Umwandeln (350) der aus den simulierten Bilddaten (113) extrahierten Tiefenwerte (D) in Punktkoordinatenwerte (P) von Punkten in einem dreidimensionalen Koordinatensystem (205); Eingeben (360) der Punktkoordinatenwerte (P) in einen zweiten Lernalgorithmus (111); und Erzeugen (370) eines Merkmalsdetektors (120) zum Erkennen der Merkmale (200) in den Kamerabilddaten (201) basierend auf den Punktkoordinatenwerten (P) durch den zweiten Lernalgorithmus (111).
Patent DE-102021000097-A1 (DE)
Title: Glühkerze für Modellmotoren
Inventor: UNRUH RAFAEL
IPC: F23Q7/00
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Glühkerze mit einem Glühzünder- Element in Rohr-Form zum Fördern des Zündens und des Verbrennens eines Luft-/Kraftstoffgemischs in einem Verbrennungsmotor. Diese Verbrennungsmotoren werden im Flug- /Auto-/ Schiff-Modellbau- Bereich eingesetzt.Die Glühkerze für Modellmotoren mit wenigstens einem mit Gewinde (9) versehenem Kerzengehäuse (4), in dem sich zwei elektrisch isolierenden Dichtringen (3;5), ein Haltering (2) und eine eingerollte Mittelelektrode (1) befindet. Die Mittelelektrode (1) und Kerzengehäuse (4) mit Hilfe von wenigstens einer Verbindungs-Elektrode- Oben (6) und wenigstens einer Verbindungs-Elektrode- Unten (8) ein Glühzünder- Element in Rohr- Form (7) kontaktiert. Das Glühzünder- Element in Rohr- Form (7) ist konzentrisch in Kerzengehäuseraum (10) platziert.
Patent DE-102021000363-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrzeugnutzers im Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugnutzers (F) im Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei anhand erfasster Bildsignale zumindest einer Bilderfassungseinheit (3) einer Umgebungssensorik des Fahrzeuges (1) ein beifahrerseitiger Umgebungsbereich des Fahrzeuges (1) und sich in diesem befindende Objekte detektiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei Annäherung des Fahrzeuges (1) an eine Kreuzung (K), an welcher das Fahrzeug (1) beabsichtigt, nach links auf eine Vorfahrtsstraße abzubiegen, momentan erfasste Bildsignale des beifahrerseitigen Umgebungsbereiches des Fahrzeuges (1) mittels einer im Fahrzeug (1) angeordneten Anzeigeeinheit (4) ausgegeben werden, wobei eine Aktivierung der Ausgabe der momentan erfassten Bildsignale des beifahrerseitigen Umgebungsbereiches in Abhängigkeit von- Positions- und Kartendaten,- einer momentanen Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1),- einem Zustand eines Fahrtrichtungsanzeigers des Fahrzeuges (1),- einer Sitzbelegung eines Beifahrersitzes des Fahrzeuges (1) und/oder- einem Zustand eines Assistenzsystems des Fahrzeuges (1) automatisch erfolgt.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrzeugnutzers (F) im Betrieb eines Fahrzeuges (1).
Patent DE-102021000984-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BUGARCIC DEJAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung (F) für ein Fahrzeug (1) mit einem eine Sitzlehne (3.1) und einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster (3.3) aufweisenden Fahrzeugsitz (3), einem dem Fahrzeugsitz (3) zugeordneten Sicherheitsgurt (5) und zumindest einem einen Insassen (2) auf dem Fahrzeugsitz (3) zugeordneten Airbag (4, 13). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich bei einer Auslösung- zumindest ein Airbag (4) aus einem Kopfstützenbereich und/oder aus einem oberen Sitzlehnenbereich des Fahrzeugsitzes (3) heraus entfaltet und sich entlang eines Schultergurtabschnittes (5.1) des Sicherheitsgurtes (5) erstreckt, wobei zumindest ein Teilbereich dieses einen Airbags (4) in seiner Wirkstellung im Kopfbereich des Insassen (2) positioniert ist, und/oder- ein weiterer Airbag (13) aus einem Sitzpolsterbereich und/oder unteren Sitzlehnenbereich des Fahrzeuges (1) heraus entfaltet und sich entlang eines Beckengurtabschnittes (5.2) des Sicherheitsgurtes (5) erstreckt, wobei zumindest ein weiterer Teilbereich des weiteren Airbags (13) in seiner Wirkstellung im Kopfbereich und/oder im Oberschenkel- und Kniebereich des Insassen (2) positioniert ist.
Patent DE-102021003350-A1 (DE)
Title: Laminierter Separator für Sekundärbatterie mit wasserfreiem Elektrolyt
Inventor: HORIE KENSAKU
IPC: H01M10/058
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen laminierten Separator für eine Sekundärbatterie mit wasserfreiem Elektrolyt bereit, der auch unter Langzeitladung unter Bedingungen hoher Spannung in seinen Eigenschaften nicht verändert wird und Wärmebeständigkeit zeigt. Der laminierte Separator für eine Sekundärbatterie mit wasserfreiem Elektrolyt schließt einen porösen Polyolefinfilm und eine poröse Schicht ein, die poröse Schicht enthält ein Bindemittelharz und einen Füllstoff, und eine Fläche einer Öffnung in dem laminierten Separator für eine Sekundärbatterie mit wasserfreiem Elektrolyt beträgt 7,0 mm2oder weniger, wenn der laminierte Separator für eine Sekundärbattereie mit wasserfreiem Elektrolyt einem bestimmten Wärmebeständigkeitstest unterzogen wird.
Patent DE-102021103688-A1 (DE)
Title: Anschlagmittel zum Anschlagen eines Containers an eine Hebevorrichtung
Inventor: ACHENBACH INGO
IPC: B65D88/12
Filed: 2021-02-17
Abstract: Ein Anschlagmittel (100, 200) zum Anschlagen eines Containers (124) an eine Hebevorrichtung umfasst ein Eingriffselement (104, 204), das derart ausgebildet ist, dass es in eine Öffnung (126) eines Beschlags des Containers (124) einführbar ist. Weiterhin umfasst das Anschlagmittel (100, 200) ein Halteelement (102, 202) zum Verbinden des Anschlagmittels (100, 200) mit der Hebevorrichtung und ein Verbindungselement (106, 206), das das Eingriffselement (104, 204) mit dem Halteelement (102, 202) verbindet. Das Verbindungselement (106, 206) umfasst mindestens einen Magnet (110, 210).
Patent DE-102021106061-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für eine ballenpresse
Inventor: OSKAMP TOBIAS
IPC: A01F15/10
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (10) für eine Ballenpresse (1), mit einer sich entlang einer axialen Zubringerachse (B) erstreckenden Zubringerleiste (30), die einen ersten Leistenteil (31) mit einer Mehrzahl von Zubringerzinken (32) sowie einem Zubringerhebel (33) aufweist, wobei die Fördervorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, in einem Sammelmodus mittels der Zubringerzinken (32) Erntegut innerhalb einer Sammelkammer (11) in Richtung auf eine Presskammer (6) zu fördern, und in einem Zubringermodus mittels der Zubringerzinken (32) Erntegut aus der Sammelkammer (11) in die Presskammer (6) zu fördern. Um ein zuverlässiges und einfaches System bereitzustellen, das bei einer Zubringerleiste einen Wechsel zwischen einem Sammelmodus und einem Zubringermodus ermöglicht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Zubringerleiste (30) einen zweiten Leistenteil (40) mit einem Zubringer-Sammelhebel (41) aufweist, wobei die Leistenteile (31, 40) um die Zubringerachse (B) gegeneinander verdrehbar und durch eine Kupplung (50) derart verbunden sind, dass sie, ausgehend von einer Anschlagposition, in einer Verdrehungsrichtung (V) rückstellend gegeneinander verdrehbar und in Gegenrichtung (G) verdrehungshindernd gekoppelt sind, wobei die Fördervorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, den ersten Leistenteil (31) im Sammelmodus mittels des Zubringer-Sammelhebels (41) und durch Kraftübertragung über die Kupplung (50) zu führen, und ihn im Zubringermodus wenigstens teilweise mittels des Zubringerhebels (33), unter Verdrehung gegenüber dem zweiten Leistenteil (40), zu führen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Zubringerleiste (30) für eine Fördervorrichtung (10) einer Ballenpresse (1) sowie eine Ballenpresse (1).
Patent DE-102021109315-A1 (DE)
Title: Greifer und Verfahren zum Greifen und Prüfen eines Gegenstands
Inventor: KUEN JAKOB
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer (300), insbesondere zur Nutzung für die Herstellung von Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumenten (100), mit einem ersten Greiferfinger (302) und einem zweiten Greiferfinger (304), die eingerichtet sind, einen, insbesondere dünnwandigen, Gegenstand (120) mit ihren Greifflächen (306) zu ergreifen, der in einen von den beiden Greiferfingern (302, 304) aufgespannten Zwischenraum (308) eingebracht ist, wozu wenigstens einer der beiden Greiferfinger (302, 304) relativ bezüglich des anderen der beiden Greiferfinger (302, 304) verstellbar gelagert ist. Der erste Greiferfinger (302) umfasst einen Sender (310) zur Emission von elektromagnetischen Wellen oder zur Emission von Schallwellen in den Zwischenraum (308), und der erste Greiferfinger (302) oder der zweite Greiferfinger (304) umfasst einen Empfänger (312), der eingerichtet ist, zumindest einen Teil der vom Sender (310) emittierten Wellen zu erfassen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Greifen und Prüfen eines Gegenstands (120) mit einem solchen Greifer (300).
Patent DE-102021110322-A1 (DE)
Title: Möbelelement und Möbel
Inventor: KNICKER HENRIK
IPC: A47B49/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Ein Möbelelement (1), insbesondere Ablage oder Regal mit mindestens einer Lagerebene, weist einen Korpus (2) mit wenigstens einer Ablagefläche (23, 24) auf, ein an einer Beschlaglagerfläche (25) des Korpus (2) angeordneter Translations-Rotations-Beschlag (3) zur Ermöglichung einer Translations-Rotations-Bewegung des Korpus (2) relativ zu einer Trägerplatte (32) des Translations-Rotations-Beschlags (3) aus einer Ausgangsposition in eine Öffnungsposition und zurück, wobei in einer Zwischenposition der Korpus (2) relativ zur Trägerplatte (32) in einer Drehrichtung (R1, R2) gedreht und in einer vorbestimmten Richtung verschoben ist, wobei die Trägerplatte (32) mindestens eine Laufrille (6) aufweist, wobei der Translations-Rotations-Beschlag (3) in der mindestens einen Laufrille (6) geführte Wälzkörper (7) aufweist, wobei an der Trägerplatte (32) mindestens ein Schieber (4) mit einer Wälzkörperstützfläche (41) angeordnet ist, der aus einer aus einer Stirnfläche (323) der Trägerplatte (32) um ein erstes Maß (M1) vorstehenden ersten Position federbelastet in eine um ein zweites Maß (M2) vorstehende zweite Position verschiebbar ist, wobei das erste Maß (M1) größer ist als das zweite Maß (M2). Des Weiteren wird ein Möbel (8) beschrieben.
Patent DE-102021122031-A1 (DE)
Title: Vibronischer Messaufnehmer
Inventor: SCHÜTZE CHRISTIAN
IPC: F16F15/03
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen vibronischen Messaufnehmer (100) zum Messen des Massendurchflusses eines strömungsfähigen Mediums, umfassend:- eine schwingfähige Messrohrleitung (10) zum Führen des Mediums, welche Messrohrleitung (10) in ihrer Ruhelage in einer Rohrleitungsebene gebogen verläuft und einlaufseitig an einen Leitungseinlaufabschnitt (18) und auslaufseitig an einen Leitungsauslaufabschnitt (19) anschließt,- ein Tragsystem mit einer Trägerplatte (3), wobei die Messrohrleitung (10) mit der Trägerplatte (3) fest verbunden ist, und- mindestens einen Schwingungserreger (6), zum Anregen von Biegeschwingungen der Messrohrleitung (10) in einer Biegeschwingungsnutzmode, der dazu eingerichtet ist, die Biegeschwingungen in der Biegeschwingungsnutzmode senkrecht zur Rohrleitungsebene anzuregen.Die Erfindung zeichnet sich durch eine geradzahlige Anzahl von Dämpfungselementen (71,72), insb. zumindest zwei Dämpfungselemente, aus, zur Dämpfung von Schwingungen der Messrohrleitung (10) in zumindest einer parallel zu der Rohrleitungsebene (yz) schwingenden Störmode, wobei die Dämpfungselemente (71,72) auf der Trägerplatte (3) angeordnet sind.