baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109452-B4 (DE)
Title: Pleuelstange, Verfahren zur Herstellung derselben und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-07-07
Granted: 2023-05-04
Abstract: Pleuelstange für einen Verbrennungsmotor mit einem einstellbarem Verdichtungsverhältnis, mit einem Hublagerauge (11), mit einem Pleuellagerauge (12), und mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (13) einen mit einem Exzenterhebel (14) zusammenwirkenden Exzenter (36) und an dem Exzenterhebel (14) über Verbindungsbolzen (40, 41) angreifende Exzenterstangen (15, 16) aufweist, wobei der Exzenterhebel (14) ein erstes Exzenterhebelsegment (38), welches in Axialrichtung des Exzenters (36) vor dem Pleuellagerauge (12) positioniert ist, und ein zweites Exzenterhebelsegment (39), welches in Axialrichtung des Exzenters (36) hinter dem Pleuellagerauge (12) positioniert ist, aufweist, wobei das Pleuellagerauge (12) zwischen dem ersten und zweiten Exzenterhebelsegment (38, 39) positioniert ist, und wobei die Exzenterhebelsegmente (38, 39) mit dem Exzenter (36) und/oder den Verbindungsbolzen (40, 41) derart verbunden sind, dassin einer ersten Alternative das erste Exzenterhebelsegment (38) oder in einer zweiten Alternative das zweite Exzenterhebelsegment (39) mit dem Exzenter (36) in verzugsunkritischen Bereichen des Exzenters (36) und auch in verzugskritischen Bereichen desselben verbunden ist,wohingegen in der ersten Alternative das zweite Exzenterhebelsegment (39) oder in der zweiten Alternative das erste Exzenterhebelsegment (38) mit dem Exzenter (36) ausschließlich in verzugsunkritischen Bereichen desselben und/oder mit den Verbindungsbolzen (40, 41) verbunden ist, derart, dassin der ersten Alternative das zweite Exzenterhebelsegment (39) oder in der zweiten Alternative das erste Exzenterhebelsegment (38) ausschließlich mit dem Exzenter (36) in Umfangsrichtung desselben abschnittsweise verbunden ist, oderin der ersten Alternative das zweite Exzenterhebelsegment (39) oder in der zweiten Alternative das erste Exzenterhebelsegment (38) ausschließlich mit den Verbindungsbolzen (40, 41) verbunden ist, oderin der ersten Alternative das zweite Exzenterhebelsegment (39) oder in der zweiten Alternative das erste Exzenterhebelsegment (38) in Umfangsrichtung des Exzenters (36) mit dem Exzenter (36) in Umfangsrichtung desselben abschnittsweise und zusätzlich mit den Verbindungsbolzen (40, 41) verbunden ist.
Patent DE-102014112283-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für eine Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung als integrierter Transistor
Inventor: TSAI CHUN-YANG
IPC: H01L27/108
Filed: 2014-08-27
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Implantieren eines dielektrischen Wachstumsmodifikators in eine erste Seitenwand eines Grabens; und Ausbilden einer Gate-Isolierschicht entlang der ersten Seitenwand und eines Bodens des Grabens, wobei die Gate-Isolierschicht mit einer anderen Rate entlang der Seitenwand des Grabens als entlang des Bodens des Grabens ausgebildet wird, so dass die Gate-Isolierschicht eine abnehmende Dicke entlang der ersten Seitenwand des Grabens hat.
Patent DE-102014112292-B4 (DE)
Title: Schleifhilfsgerät für Ventile
Inventor: CHEN JUN-FAN
IPC: F01L3/24
Filed: 2014-08-27
Granted: 2016-11-24
Abstract: Schleifhilfsgerät für Ventile mit einem Hauptkörper (2), einer Antriebswelle (3), die eine erste Achsrichtung definiert, drehbar mit dem Hauptkörper (2) verbunden ist und zur Verbindung mit einem Drehgerät (8) dient, einer ersten Verbindungsstange (4), die radial an einem Ende mit der Antriebswelle (3) verbunden ist, einer zweiten Verbindungsstange (5), die durch ein erstes Gelenk (41) beweglich mit dem anderen Ende der ersten Verbindungsstange (4) verbunden ist, und einer dritten Verbindungsstange (6), die an einem Ende durch ein zweites Gelenk (51) beweglich mit der zweiten Verbindungsstange (5) verbunden ist, wobei die erste Verbindungsstange (4), die zweite Verbindungsstange (5) und die dritte Verbindungsstange (6) gegenüber der ersten Achsrichtung schwenkbar sind, wobei, wenn die erste Verbindungsstange (4) von der Antriebswelle (3) gedreht wird, das erste Gelenk (41) um die erste Achsrichtung gedreht, die zweite Verbindungsstange (5) um das erste Gelenk (41) geschwenkt und das zweite Gelenk (51) um die zweite Achsrichtung hin und her geschwenkt wird.
Patent DE-102014113395-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Vermessung von Oberflächen
Inventor: KROMBHOLZ CHRISTIAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-09-17
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Vermessung von Oberflächen (2) von Objekten (3) mit den Schritten: a) Ermitteln eines Höhenprofils einer Oberfläche (2) eines Objektes (3) mittels eines optischen Vermessungsverfahrens, bei dem eine optische Vermessungseinheit (5) zum Erfassen von Messdaten bezüglich der Oberfläche (2) gegenüber der Oberfläche (2) des Objektes (3) bewegt wird, wobei durch eine Höhenprofil-Ermittlungseinheit (8) das Höhenprofil in Abhängigkeit von den erfassten Messdaten berechnet wird, b) Ermitteln der jeweils aktuellen Position der optischen Vermessungseinheit (5) durch eine Positionsermittlungseinrichtung (9) während des Erfassens der Messdaten durch die optische Vermessungseinheit (5), in dem mittels einer Mehrzahl von optischen Messeinheiten (10) jeweils ein Abstand zu einem Referenzpunkt (11) berührungslos erfasst und mittels einer Recheneinheit (12) die jeweils aktuelle Position der optischen Vermessungseinheit (5) während des Erfassens der Messdaten in Abhängigkeit von den erfassten Abständen berechnet wird, c) Zuordnen einer Positionsinformation zu den erfassten Messdaten in Abhängigkeit von der jeweils aktuellen Position der erfassten Messdaten, um die erfassten Messdaten bezüglich der Messposition auf der Oberfläche zu referenzieren, und d) Berechnen des Höhenprofils in Abhängigkeit von den erfassten Messdaten und der den Messdaten zugeordneten Positionsinformation, dadurch gekennzeichnet, dass e) an mehreren, unterschiedlichen Bereichen an der optischen Vermessungseinheit jeweils Positionsdaten durch die Positionsermittlungseinrichtung ermittelt werden, wobei die Lage der optischen Vermessungseinheit in Bezug auf die zu untersuchende Oberfläche in Abhängigkeit von den jeweiligen Positionsdaten der verschiedenen Bereiche der optischen Vermessungseinheit ermittelt wird, wobei das Höhenprofil weiterhin unter Berücksichtigung der erfassten Lage der optischen Vermessungseinheit ermittelt wird und f) das Erfassen der Messdaten und das Ermitteln der aktuellen Position in Bezug auf die jeweiligen Messdaten mittels einer Synchronisationseinheit zeitlich synchronisiert wird.
Patent DE-102014118099-B4 (DE)
Title: Expandierbare Anzeige
Inventor: HOLUNG JOSEPH ANTHONY
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-12-08
Granted: 2023-08-31
Abstract: System (100), umfassend:- einen Prozessor (111);- einen Speicher (113), der operativ mit dem Prozessor (111) gekoppelt ist;- eine erste Anzeigeeinheit (110), die eine erste ebene Anzeige (112) aufweist, welche operativ mit dem Prozessor (111) gekoppelt ist;- eine zweite Anzeigeeinheit (120), die eine zweite ebene Anzeige (122) aufweist; und- einen Schwenkmechanismus (140)1umfassend eine Schiene (150), Schwenkarme (160) und eine Führung (170), wobei der Schwenkmechanismus (140) wahlweise die erste ebene Anzeige (112) und die zweite ebene Anzeige (122) zwischen einer gestapelten Orientierung (101) und einer Seite-an-Seite-Orientierung (105) übergehen lässt, welche eine ebene vergrößerte Anzeige (190) bildet, die operativ mit dem Prozessor (111) gekoppelt ist, wobei der Prozessor (111) in der gestapelten Orientierung (101) nur der ersten ebenen Anzeige (112) Informationen zur Anzeige übergibt und der Prozessor (111) in der Seite-an-Seite Orientierung (105) die Informationen an die erste ebene Anzeige (112) und die zweite ebene Anzeige (122) zur Anzeige auf der ebenen vergrößerten Anzeige (190) übergibt, und wobei ein Übergang zu der Seite-an-Seite-Orientierung (105) eine Schnittstellenschaltung triggert, um zu veranlassen, dass die Informationen auf der ebenen vergrößerten Anzeige (190) wiedergegeben werden, wobei die erste Anzeigeeinheit (110) und die zweite Anzeigeeinheit (120) jeweils einen Beschleunigungsmesser aufweisen und das System (100) eingerichtet ist, über eine erkannte Differenz von mittels der Beschleunigungsmesser gemessenen Werten zu bestimmen2, ob die erste Anzeigeeinheit (110) und die zweite Anzeigeeinheit (120) in Bezug aufeinander neu angeordnet wurden.
Patent DE-102014204270-B4 (DE)
Title: Anordnung aus schlauchartiger Kraftstoffleitung und elektrisch leitfähigem Kontaktelement
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: F16L25/01
Filed: 2014-03-07
Granted: 2015-10-15
Abstract: Anordnung aus einer schlauchartigen Kraftstoffleitung (13), die ein offenes, freies Ende (14) aufweist und welche an der Innenseite (15) elektrisch leitend sowie an der Außenseite elektrisch isolierend ist, und einem elektrisch leitfähigen Kontaktelement (16), wobei das Kontaktelement (16) als u-förmige Klammer ausgeführt ist, und mit einem ersten Abschnitt in das offene, freie Ende (14) der Kraftstoffleitung (13), dessen Innenseite (15) berührend eingeführt ist, und wobei das Kontaktelement (16) mit einem zweiten Abschnitt an der Außenwand der Kraftstoffleitung (13) anliegt, und wobei an dem zweiten Abschnitt außerhalb des offenen, freien Endes (14) ein elektrischer Anschluss (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102014213352-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum elektromechanischen Abreinigen einer Heizfläche
Inventor: SOMMER BERNHARD
IPC: F28G7/00
Filed: 2014-07-09
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Abreinigen einer Heizfläche in einer Kesselanlage, bestehend aus Heizrohren (2), einem Sammler (3), einer Kesselwand (4) mit Wandrohren (5) an einem Steg (6), gekennzeichnet durch – ein Übertragungselement (7), welches am Sammler (3) wirkt und mittels Aktuator angetrieben wird, – einen Faltenbalg (18), der das Übertragungselement (7) umgibt und der über eine Membran (16) an horizontalen Federstahlblechen (15) befestigt ist, – Federstahlbleche (15), die fest mit dem Steg (6) der Kesselwand (4) verbunden sind, und – der Steg (6) eine Öffnung (13) in den Kesselraum (26) aufweist, durch die dieser mit dem Innenraum des Faltenbalges (18) in Verbindung steht und durch den das Übertragungselement (7) ragt.
Patent DE-102014218332-B4 (DE)
Title: Achseinheit
Inventor: CHRIST ARMIN
IPC: B60B35/04
Filed: 2014-09-12
Granted: 2022-05-05
Abstract: Achseinheit, umfassend einen Achsstummel (6) und eine Rohreinheit (1),wobei der Achsstummel (6) zumindest bereichsweise rotationssymmetrisch um eine Stummelachse (S) ausgebildet ist und einen Kanal (62) aufweist, welcher sich parallel zur Stummelachse (S) erstreckt,wobei die Rohreinheit (1) hohlkörperförmig ausgebildet ist und sich längs einer Rohrachse (R) erstreckt,wobei die Rohreinheit (1) eine quer zur Rohrachse (R) verlaufende Ausnehmung (7) aufweist,wobei ein Leitungselement (8) vorgesehen ist, welches fluiddicht mit dem Kanal (62) in Verbindung bringbar und durch die Ausnehmung (7) der Rohreinheit (1) hindurchführbar ist,wobei der Achsstummel (6) eine Stummellänge (I) längs der Stummelachse (S) aufweist,wobei die Rohreinheit (1) eine Rohrlänge (k) längs der Rohrachse (R) aufweist,wobei das Verhältnis von Stummellänge (I) zu Rohrlänge (k) bei 0,1 bis 1,2 liegt, undwobei der Kanal (62) sich parallel zur Stummelachse (S) erstreckt und an den jeweiligen Stirnflächen des Achsstummels (6) endet,wobei das Leitungselement (8) im zusammengebauten Zustand der Achseinheit mit dem Kanal (62) in fluidleitender Verbindung steht.
Patent DE-102015102978-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: B24B41/06
Filed: 2015-03-02
Granted: 2017-08-10
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere zum Schleifen von Spindeln, wobei dem Werkstück ein Reitstock (1) mit einer Zentrierspitze (4) zugeordnet ist, welche in einem ortsfesten Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei dem Werkstück vor der Zentrierspitze (4) ein Einzugring (6) zugeordnet ist, der das Werkstück gegenüber der Zentrierspitze (4) ausrichtet und der Einzugring (6) axial bewegbar in dem Gehäuse (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Führen des Einzugrings (6) zumindest ein, bevorzugt drei oder mehrere Stempel (15) vorgesehen ist/sind, der/die zumindest teilweise in eine Führungsbohrung (20) in dem Gehäuse (2) eingreift/en, wobei zumindest ein Stempel (15) aus einem oder mehreren Teilen (13, 14) besteht, der oder wovon ein Zentrierteil (13) einen Passkopf aufweist, der in einer Passaufnahme in dem Einzug (6) sitzt, wobei die Passaufnahme von einem Bajonetthaken (10.1–10.2) gebildet ist, der von einem Innenring (9) des Einzugsrings (6) absteht.
Patent DE-102015109947-B4 (DE)
Title: Nanostrukturiertes Hybridpartikel, Herstellungsverfahren desselben und Vorrichtung mit dem nanostrukturierten Hybridpartikel
Inventor: WOO KYOUNGJA
IPC: B82Y30/00
Filed: 2015-06-22
Granted: 2022-07-14
Abstract: Nanostrukturiertes Hybridpartikel, umfassend:ein hydrophobes Basispartikel (10), das ein konvex-konkaves Nanomuster (11) auf einer Oberfläche desselben aufweist;ein hydrophobes lichtemittierendes Nanopartikel (20), das in einem konkaven Abschnitt des konvex-konkaven Nanomusters (11) auf der Oberfläche des hydrophoben Basispartikels (10) angeordnet ist; undeine Deckschicht (30) zum Bedecken des Basispartikels (10) und des lichtemittierenden Nanopartikels (20),wobei die Deckschicht (30) ein Material umfasst, das einen niedrigeren Brechungsindex als das lichtemittierende Nanopartikel und einen höheren Brechungsindex als Luft aufweist, wobei das Material mindestens eines, ausgewählt aus Siliciumoxid, Aluminiumoxid, Titanoxid, Zirconiumoxid und Ceroxid umfasst und wobei das Material mit mindestens einer aus einer substituierten oder unsubstituierten C6-C20-Arylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C1-C20-Alkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C2-C20Alkenylgruppe und einer substituierten oder unsubstituierten C2-C20-Alkinylgruppe ausgewählten funktionalen Gruppe kombiniert ist.
Patent DE-102015113565-B4 (DE)
Title: Traktionsbatterie-baugruppe in mehreren ebenen mit ausrichtungsmerkmal
Inventor: SUBRAMANIAN RAJARAM
IPC: H01M50/211
Filed: 2015-08-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Traktionsbatterie-Baugruppe (24), umfassend:ein Paar von Zellenanordnungen (120, 122), die aufeinander gestapelt sind, wobei jede Zellenanordnung (120, 122) gegenüberliegende Endplatten (124, 126, 136, 138) enthält, die angeordnet sind, dazwischen Zellen zu enthalten, wobei jede der Endplatten (124, 126, 136, 138) eine gleiche Anzahl von Positionierungsstift-Aufnahmebohrungen (148, 150) definiert und die Zellenanordnungen (120, 122) derart angeordnet sind, dass die Positionierungsstift-Aufnahmebohrungen (148, 150) einer der Zellenanordnungen (120, 122) mit den Positionierungsstift-Aufnahmebohrungen (148, 150) der anderen der Zellenanordnungen (120, 122) in Bohrungspaaren (152) ausgerichtet sind; undeinen Mittelboden (158), der zwischen den Zellenanordnungen (120, 122) angeordnet ist und eine Anzahl von Stiftdurchgängen (172) in Ausrichtung mit den Bohrungspaaren (152) definiert, wobei die Anzahl der Stiftdurchgänge (172) kleiner ist als die Anzahl der Bohrungspaare (152), um die Zellenanordnungen (120, 122) relativ zueinander auszurichten, und wobei mindestens eine der Endplatten (124, 126, 136, 138) einer der Zellenanordnungen (120, 122) einen Positionierungsstift (156, 190, 192, 194) enthält, der sich weg von der Endplatte (124, 126, 136, 138) durch einen der Stiftdurchgänge (172) und in eine der Positionierungsstift-Aufnahmebohrungen (148, 150) der anderen der Zellenanordnungen (120, 122) erstreckt.
Patent DE-102015116391-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung für die selektive Separierung einer biologischen Probe
Inventor: VOLLMER MARION
IPC: C12M1/34
Filed: 2015-09-28
Granted: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein medizinisches Gerät und ein Verfahren zur selektiven Separierung einer biologischen Probe eines Säugetiers in einen ersten Anteil und einen zweiten Anteil vor. Sie beinhaltet eine erste Schicht, die ein erstes Reservoir umfaßt, welches die biologische Probe empfängt und den ersten Anteil der biologischen Probe einbehält, und eine zweite Schicht, die ein zweites Reservoir umfasst, welches den zweiten Anteil der Probe aufnimmt. Zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht ist eine dritte Schicht bereitgestellt, wobei die dritte Schicht eine Vielzahl an Kanälen beinhaltet, die dazu konfiguriert wurden eine Fluidkommunikation zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht herzustellen. Weiterhin befindet sich zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht angrenzend an die dritte Schicht eine vierte Schicht, die eine Separierungsschicht darstellt und/oder beinhaltet. Zumindest die dritte und vierte Schicht sind derart konfiguriert, dass die biologische Probe zwischen dem ersten Reservoir und dem zweiten Reservoir in einen ersten Anteil und einen zweiten Anteil der Probe selektiv separiert wird. Gemäß der Erfindung verstehen sich die Schichten in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene als stapelbar und bilden eine dreidimensionale, geschichtete Struktur.
Patent DE-102015117332-B4 (DE)
Title: Wasserstoffzufuhrleitung und Verfahren zum Herstellen einer Wasserstoffzufuhrleitung
Inventor: TAKESHITA MASAHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-10-12
Granted: 2018-10-18
Abstract: Wasserstoffzufuhrleitung (100), um Wasserstoff einer Brennstoffzelle (20) zuzuführen, aufweisend:
 ein Durchlaufleitungselement (110), durch das Wasserstoff fließt; und
 ein Hüllenelement (120), das eine Röhrenform hat, um eine äußere Oberfläche des Durchlaufleitungselements zu umhüllen, wobei das Hüllenelement in einer Rohr-Achsen-Richtung der Wasserstoffzufuhrleitung in eine Mehrzahl von getrennten Teilen (120d) geteilt ist, wobei die getrennten Teile derart in der Rohr-Achsen-Richtung angeordnet sind, dass ein Ende eines der getrennten Teile mit einem Ende des benachbarten getrennten Teils überlappt und die getrennten Teile eine äußere Oberfläche des Durchlaufleitungselements durch thermische Kontraktion eng umhüllen.
Patent DE-102015121846-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug für Container
Inventor: MOUTSOKAPAS JANNIS
IPC: B60P1/64
Filed: 2015-12-15
Granted: 2017-07-27
Abstract: Transportfahrzeug (1) für Container (5), mit einer ersten Abstellfläche (2a), auf der ein Container (5) abstellbar ist, und mit zwei sich gegenüberliegenden Führungsflächen (2c), die in Richtung der ersten Abstellfläche (2a) aufeinander zu gerichtet verlaufen, um einen Container (5) beim Abstellen auf dem Transportfahrtzeug (1) in Richtung der ersten Abstellfläche (2a) zu führen, wobei die erste Abstellfläche (2a) zwischen den Führungsflächen (2c) angeordnet ist, und wobei zwischen den Führungsflächen (2c) eine heb- und senkbare Hubplattform (8a, 8b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (6) vorgesehen ist, der zwischen einer Bereitschaftsposition und einer Betriebsposition derart bewegbar ist, dass ein Container (5) beim Abstellen auf dem Transportfahrzeug (1) auf die erste Abstellfläche (2a) geführt wird, wenn der Adapter (6) in der Bereitschaftsposition ist und die Hubplattform (8a, 8b) in eine Transportstellung abgesenkt ist, und auf eine von der Hubplattform (8a, 8b) gebildete zweite Abstellfläche (8e) geführt wird, wenn der Adapter (6) in der Betriebsposition auf das Transportfahrzeug (1) aufgesetzt ist und hierbei die Hubplattform (8a, 8b) in der Transportstellung über den Adapter (6) auf das Transportfahrzeug (1) aufgesetzt ist.
Patent DE-102015200816-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Neigungseinstellung, Fahrzeugsitz, Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems
Inventor: HEEG NORBERT
IPC: H02K7/10
Filed: 2015-01-20
Granted: 2017-08-03
Abstract: Antriebssystem (2) für eine Neigungseinstellung einer zwischen einer zur Fahrgastbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung und einer gegenüber der Gebrauchsstellung vorgeschwenkten Nichtgebrauchsstellung klappbaren Rückenlehne (10) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Rückenlehne (10) über wenigstens einen Beschlag (12) an einem Unterbau (11) des Fahrzeugsitzes (1) gehalten ist, wobei lehnenseitig ein von einem Antriebsmotor (20) antreibbares Abtriebsritzel (24) vorgesehen ist, und das Abtriebsritzel (24) mit einem drehfest am Unterbau (11) angeordneten Zahnsegment (18) zusammenwirkt und mittels des Antriebsmotors (20) eine Schwenkbewegung der Rückenlehne (10) durchführbar ist, während der Beschlag (12) entriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsritzel (24) mittels einer Kupplung (22) von dem Antriebsmotor (20) entkoppelbar ist, und dass eine zwischen der Rückenlehne (10) und dem Unterbau (11) wirkende Kompensationsfeder (14) vorgesehen ist, mittels welcher die Rückenlehne (10) in Richtung der Nichtgebrauchsstellung vorgespannt ist.
Patent DE-102016001910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Pigmentmenge und Verwendung der damit bereitgestellten Pigmentmenge
Inventor: MüLLER BERNHARD
IPC: D01F2/14
Filed: 2016-02-18
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Pigmentmenge, bei dem man ausgehend von einem textilen Körper mit eine Cellulose II-Struktur aufweisenden Fasern oder mit einem aus solchen Fasern hergestellten Gebilde durch unter Einsatz von Endoglucanase und/oder Exoglucanase erfolgendem Lösen glykosidischer Bindungen der Cellulose II-Struktur in der Cellulose II-Struktur eingeschlossene Pigmente zerstörungsfrei befreit und aus den so befreiten Pigmenten die bereitgestellte Pigmentmenge bildet.
Patent DE-102016006951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Abrichtwerkzeugs für ein Schleifwerkzeug
Inventor: SCHMÜCK FRIEDRICH
IPC: B24B53/14
Filed: 2016-06-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Abrichtwerkzeugs (1) für ein Schleifwerkzeug, vorzugsweise für eine Schleifschnecke, wobei das Abrichtwerkzeug (1) mindestens einen sich radial (r) erstreckenden Vorsprung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte aufweist:a) Herstellung eines Formrings (3), der an einer radial innenliegenden Fläche (4) eine der Anzahl der Vorsprünge (2) entsprechende Anzahl Ausnehmungen (5) aufweist, die kongruent zu den Vorsprüngen (2) ausgebildet sind;b) Platzieren eines Abrasivmaterials (6) in den Ausnehmungen (5);c) Erzeugung einer chemischen oder elektro-chemischen Beschichtung (7) in den Ausnehmungen (5), so dass das Abrasivmaterial (6) im Bereich der Oberfläche (8) der Ausnehmungen (5) fixiert wird;d) Entfernung des Formrings (3), um das so entstandene Abrichtwerkzeug (1) zu erhalten; wobei vor oder während Schritt b) oder vor oder während Schritt c) im Bereich der radial innenliegenden Fläche (4) ein Stützelement (9) platziert wird, das während Schritt c) zumindest teilweise durch die Beschichtung (7) stoffschlüssig mit dem entstehenden Abrichtwerkzeug (1) verbunden wird, wobei als Stützelement (9) eine offene Gitterstruktur mit Öffnungen (10) verwendet wird, so dass die radial innenliegende Fläche (4) nicht durch das Stützelement (9) radial verschlossen wird, und wobei als Stützelement (9) eine Struktur verwendet wird, die eine Anzahl Ringe (11) aufweist, die in Umfangsrichtung der radial innenliegenden Fläche (4) verlaufen, wobei die Ringe (11) mittels Querstreben (12) miteinander verbunden sind, wobei die Querstreben (12) in Achsrichtung (a) des Abrichtwerkzeugs (1) verlaufen.
Patent DE-102016100349-B4 (DE)
Title: Geschütztes schaltelement
Inventor: BRUGGER FLORIAN
IPC: H01L23/62
Filed: 2016-01-11
Granted: 2022-10-27
Abstract: Schaltung, umfassend- ein elektronisches Schaltelement,- eine Logikeinheit, die zur Steuerung des elektronischen Schaltelements gekoppelt ist,- eine Zählereinheit, die mit der Logikeinheit gekoppelt ist, wobei die Zählereinheit einen Zähler und eine interne Leistungsversorgung umfasst,- wobei die interne Leistungsversorgung angeordnet ist, der Zählereinheit Leistung bereitzustellen, falls eine externe Versorgungsspannung für die Schaltung unterbrochen wird.