baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012207224-B3 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung mit einer V-Nut
Inventor: BORNACK KLAUS
IPC: A62B35/00
Filed: 2012-04-30
Granted: 2013-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (100), welche zum Mitlaufen an einer zu sichernden Person entlang eines langgestreckten Sicherungsmittels (150) eingerichtet ist. Die Sicherungsvorrichtung (100) weist einen Grundkörper (110) mit einem Führungselement (111) und einen Aufnahmekörper (120) auf, wobei der Aufnahmekörper (120) eine Nut (122) mit einem V-förmigen Querschnitt (401) aufweist. Der Aufnahmekörper (120) ist derart an dem Grundkörper (110) angeordnet, dass das Sicherungsmittel (150) in der Nut (122) zwischen dem Aufnahmekörper (120) und dem Führungselement (111) führbar ist.
Patent DE-102013110145-B3 (DE)
Title: Seat i.e. rear seat part, for vehicle i.e. car, has first pivotal lever outwardly pivoted against drive buffer in first twist position, and second pivotal lever outwardly pivoted against brake buffer in second twist position
Inventor: STRAUBE FRANK
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-09-16
Granted: 2014-08-07
Abstract: The seat has a resilient drive buffer (12) and a resilient brake buffer (13) whose rotation dampers are formed by a driving element, where the drive and brake buffers are circumferentially adjacent to each other in a housing. A rotor (14) is inserted into the housing and rotated with respect to a tiltable wing (15) that is provided with first and second pivotal levers (23, 24). The first pivotal lever is outwardly pivoted against the drive buffer in first twist position. The second pivotal lever is outwardly pivoted against the brake buffer in second twist position.
Patent DE-102014117921-B3 (DE)
Title: Verwendung eines Garnspulen-Handhabungscontainers, Garnspulmaschine, Garnspulmaschinen-Baugruppe und Verfahren zur Handhabung einer Garnspule
Inventor: ZAUN HORST
IPC: B65H54/553
Filed: 2014-12-04
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Garnspulen-Handhabungscontainers (1) für eine Garnspule (2). Der Garnspulen-Handhabungscontainer (1) besitzt einen Rahmen oder ein Gehäuse (6). Gegenüber dem Rahmen oder Gehäuse (6) ist eine Spindel (15) drehbar gelagert. In dem Garnspulen-Handhabungscontainer (1) erfolgt ein Auf- und Abwickeln des technischen Garns. Die Garnspule (2) ist auch während der Bevorratung und eines Transports in dem Garnspulen-Handhabungscontainer (1) angeordnet.
Patent DE-102014206804-B3 (DE)
Title: Lageranordnung mit einem Käfig
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16C33/48
Filed: 2014-04-09
Granted: 2015-07-30
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lageranordnung vorzuschlagen, welche den Anforderungen hinsichtlich der Montage, des Transports und der Funktionseigenschaften gerecht wird.  Es wird eine Lageranordnung 1 mit einem Käfig 2, mit einer Mehrzahl von Rollen 3, wobei die Rollen 3 in dem Käfig 2 unverlierbar angeordnet sind, wobei der Käfig 2 einen Aufnahmeabschnitt 7 zum Einlegen der Rollen und mindestens ein Verriegelungsteil 6 zum Verriegeln des Aufnahmeabschnitts 7 aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt 7 und das mindestens eine Verriegelungsteil 6 miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014208687-B3 (DE)
Title: Aussenrückspiegel für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/08
Filed: 2014-05-08
Granted: 2015-10-08
Abstract: Beschrieben wird ein Außenrückspiegel (2) für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit: einem mittels einer Haltevorrichtung (4) an einem Karosserieteil (6) des Fahrzeugs anordenbaren Spiegelkopf (8) mit einer Spiegelschale (10), wobei im Bereich eines Öffnungsrandes (12) der Spiegelschale (10) wenigstens eine reflektierende Fläche (14) dadurch gehalten ist, dass der Öffnungsrand (12) der Spiegelschale (10) auf eine umlaufende Kante (30) der reflektierenden Fläche (14) unter Bildung einer Aufschrumpfung (16) aufgeschrumpft ist. Hierbei ist die Aufschrumpfung (16) an wenigstens einem Abschnitt (28) der umlaufenden Kante (30) derart unterbrochen, dass die dortige reflektierende Fläche (14) vom Material des Öffnungsrands (12) und/oder der Aufschrumpfung (16) unbedeckt ist, so dass die reflektierende Fläche (14) bei im Wesentlichen unveränderter Gesamtgröße ein größeres Sichtfeld (26) bereitzustellen vermag.
Patent DE-102015016460-B3 (DE)
Title: Verschlusskörper für Getränkeflaschen
Inventor: KRITZER PETER
IPC: B65D53/04
Filed: 2015-12-21
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verschlusskörper (1) für Getränkeflaschen (2), umfassend einen Deckel (3) mit einem zylindrischen Abschnitt (4) und einem scheibenförmigen Abschnitt (5), wobei der zylindrische Abschnitt (4) den Flaschenhals (6) der Getränkeflasche (2) abschnittsweise bedeckt und an dem Flaschenhals (6) arretierbar ist und wobei der scheibenförmige Abschnitt (5) die Öffnung (7) der Getränkeflasche (2) bedeckt und wobei dem scheibenförmigen Abschnitt (5) ein Dichtelement (8) zugeordnet ist, welches dichtend auf dem ringförmigen Rand (9) im Bereich der Öffnung (7) der Getränkeflasche (2) anliegt, wobei das Dichtelement (8) derart ausgebildet ist, dass es den Rand (9) der Öffnung (7) und abschnittsweise auch die innenumfangsseitigen und/oder außenumfangsseitigen zylindrischen Bereiche (10) des Flaschenhalses (6) bedeckt.
Patent DE-102015107022-B3 (DE)
Title: Klingenschutz für eine Hakenklinge eines Kabelmessers
Inventor: BÜNNIGMANN CARSTEN
IPC: H02G1/12
Filed: 2015-05-06
Granted: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Klingenschutz für ein Kabelmesser mit einem Gehäuse (1) als Griff und einer an einer Stirnseite des Gehäuses (1) heraus ragenden Hakenklinge (4),die durch eine Schutzhülle sicherbar ist, wobei die Hakenklinge (4) feststehend am Gehäuse (1) befestigt ist und die Schutzhülle (5) in einer Sicherungsstellung mittels eines Sicherungsschiebers (3) als Riegel sichernd über der Hakenklinge (4) gehalten ist und in einer Arbeitsstellung gegen eine Federkraft in das Gehäuse (1) hinein verschieblich ist und bei einem Hervorspringen der Schutzhülle (5) dieser wieder selbsttätig in die Sicherungsstellung übergeht.
Patent DE-102015107826-B3 (DE)
Title: Zerlegbarer Behälter mit thermischer Isolation
Inventor: SCHÖNE ECKHARD
IPC: B65D81/38
Filed: 2015-05-19
Granted: 2016-04-21
Abstract: Ein zerlegbarer Behälter (1), insbesondere ein Pflanzenkübel, mit über Nut-Feder-Verbindungen (2) miteinander verbundenen Dauben (3), welche die Behälterwände bilden, sowie mit einem Behälterboden (4), wobei der Behälter ausschließlich durch die Nut-Feder-Verbindungen zusammengehalten wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Einrichtung zur thermischen Isolation der Behälterwände sowie des Behälterbodens nach außen hin aufweist, welche eine Vielzahl von Kammern (5, 5') umfasst, die mit Luft und/oder einem Isoliermaterial gefüllt sind, und die durch im zusammengebauten Zustand des Behälters zur Behälter-Innenseite hin gerichtete, an den Dauben und dem Behälterboden angebrachte Stege (6, 6') sowie ein diese Stege zur Behälter-Innenseite hin abdeckendes Einsatzteil (7) gebildet werden. Damit entsteht aufgrund der mit Luft oder Dämmstoff gefüllten Kammern ein äußerst wirksamer Schutz gegen Frosteinwirkung insbesondere für die besonders empfindlichen Wurzeln von im Behälter eingepflanzten Gewächsen, auch wenn der Behälter ganzjährig im Freien platziert bleibt. Außerdem kann der Behälter ohne Zuhilfenahme von Spezial-Werkzeugen direkt vom Benutzer aus den vorgefertigten und leicht per Post versendbaren Einzelteilen problemlos von Hand zusammengesetzt werden. Die Produktion der Einzelteile des Behälters ist einfach und kostengünstig.
Patent DE-102015108535-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Werkzeugsubstitution
Inventor: LIEBSCHER ERIK
IPC: G05B19/4155
Filed: 2015-05-29
Granted: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Werkzeugmaschine mittels einer Steuerungseinrichtung, wobei die Werkzeugmaschine mehrere unterschiedliche Werkzeuge aufweist, das Verfahren umfassend: Empfangen, durch die Steuerungseinrichtung, einer ersten Anweisung zur Durchführung mindestens einer Bearbeitung des Werkstücks mit mindestens einem ersten der mehreren unterschiedlichen Werkzeuge; Bestimmen, durch die Steuerungseinrichtung, einer zweiten Anweisung zur Durchführung der Bearbeitung des Werkstücks mit mindestens einem zweiten der mehreren unterschiedlichen Werkzeuge; und Ersetzen, durch die Steuerungseinrichtung, der ersten Anweisung durch die zweite Anweisung zur Durchführung der Bearbeitung mit dem zweiten Werkzeug anstatt dem ersten Werkzeug.
Patent DE-102016114166-B3 (DE)
Title: Knickschutzanordnung und Verfahren zur Montage des Knickschutzes
Inventor: HAUNBERGER THOMAS
IPC: H01R13/56
Filed: 2016-08-01
Granted: 2017-12-14
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Knickschutzanordnung, die dazu eingerichtet ist, auf ein an einem Kabel angebrachten Verbindergehäuse zum Knickschutz angeordnet zu werden, umfassend ein zylinderförmiges Basisteil, das einstückig aus einem Oberteil und einem Unterteil gebildet ist, wobei das Unterteil mehrere durch einen Abstand in radialer Richtung voneinander getrennte Rastarme umfasst, und jeweils an den unteren, dem Oberteil abgewandten Endbereichen der Rastarme in Richtung Innenbereich des zylinderförmigen Basisteils Rastnasen angeordnet sind, wobei das Unterteil im Bereich der Rastarme ohne die Rastnasen einen definierten Innenquerschnitt aufweist, wobei an dem oberen, den Rastarmen abgewandten äußeren Rand des Oberteils zumindest ein oberes Endelement angeordnet sind. Ferner umfasst die Knickschutzanordnung einen Ring, der dazu eingerichtet ist, in einem Vormontageschritt über das Unterteil des Basisteils auf das Oberteil aufgeschoben zu werden und an dem zumindest einen oberen Endelement anzuschlagen, und in einem Endmontageschritt in die entgegengesetzte Richtung zum Vormontageschritt über das Oberteil in Richtung des Unterteils bis zu den unteren Endbereichen der Rastarme geschoben zu werden.
Patent DE-102016125683-B3 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Einsetzen von Rahmenelementen in Wandöffnungen
Inventor: KÜMMERINGER FRANZ-JOSEF
IPC: E06B1/56
Filed: 2016-12-23
Granted: 2018-05-17
Abstract: Eine Montagevorrichtung zum Einsetzen von Rahmenelementen in Wandöffnungen von Bauwerken umfasst zwei mit Abstand auf einer langen Führungsschiene angebrachte Zwingenschenkel, die senkrecht zur Rahmenöffnung gesehen mit ihren freien Enden aus einer Ausgangsposition innerhalb des Rahmens in eine Endposition außerhalb des Rahmens bewegbar und dort gegen den Rand der Wandöffnung auf gegenüberliegenden Wandseiten feststellbar sind.
Patent DE-102016218244-B3 (DE)
Title: Aluminium-freies Borosilikatglas
Inventor: KASS CHRISTOF
IPC: C03C3/089
Filed: 2016-09-22
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aluminium-freies Borosilikatglas, umfassend oder bestehend aus der folgenden Glaszusammensetzung (in Gew.-% auf Oxidbasis):SiO2 70–80 B2O3 8–14 Al2O3 0 Na2O 0–4 K2O 3–10 Li2O 0 Summe Na2O + K2O 3–14 CaO 0–1 MgO 0–1 BaO 0–1 SrO 0–1 Summe CaO + MgO + BaO 0–2 ZnO 0–1 ZrO2 3,6–14 TiO2 0–10 sowie ein oder mehrere Läutermittel 0,01–2,0, wobei das Gewichts-Verhältnis von ZrO2:K2O im Bereich von 1,2:1 bis 1,4:1 vorliegt. Das Glas zeichnet sich durch besonders gute Kristallisationseigenschaften aus. Es ist auch zur Verwendung als Pharmaprimärpackmittel geeignet.
Patent DE-102017100591-B3 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Elektro- oder Hybridantrieb und Verfahren zum Betreiben des Kältemittelkreislaufes
Inventor: HEYL PETER
IPC: F25B1/00
Filed: 2017-01-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Elektro- oder Hybridantrieb, wobei in Kältemittelströmungsrichtung ein Kondensator (3), ein Expansionsorgan (5), ein Abscheider (6) als Mitteldruckflasche und ein Expansionsorgan (7) in Reihe geschaltet angeordnet sind und dass nachfolgend ein Batteriekühler (11) und ein Luftkühler (12) parallel geschaltet angeordnet sind, wonach ein Hauptverdichter (1) und ein Nebenverdichter (2) in parallelen Leitungssträngen angeordnet sind, wobei die Hochdruckseite des Hauptverdichters (1) mit der Saugseite des Nebenverdichters (2) verbunden ist, so dass mittels eines Absperrorgans (18) im Hochdruckstrang des Hauptverdichters (1) und eines Mehrwegeventils (16) der Hauptverdichter (1) und der Nebenverdichter (2) in Reihe oder parallel schaltbar sind und dass der Abscheider (6) auf der Gasseite mit der Saugseite des Nebenverdichters (2) verbunden ist.Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufes.
Patent DE-102018204007-B3 (DE)
Title: Gurtbandvorrichtung mit einstellbarer Länge und Funktionsvorrichtung mit einer Gurtbandvorrichtung
Inventor: NEUBAUER BERND
IPC: A44B11/00
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-06-19
Abstract: Eine Gurtbandvorrichtung (3) mit einstellbarere Länge umfasst einen Stellband-Anker (4), einen Stellschlaufen-Anker (5) mit einer Stellschlaufen-Öse (25), einem leiterförmigen Schieberkörper (6) mit einem ersten Rahmensteg (8), einem zu dem ersten Rahmensteg (8) beabstandeten zweiten Rahmensteg (9) und mindestens zwei zwischen dem ersten Rahmensteg (8) und dem zweiten Rahmensteg (9) angeordneten Zwischenstegen (10) und ein an dem ersten Rahmensteg (8) und dem Stellband-Anker (4) befestigtes Gurtband (7). Das Gurtband (7) erstreckt sich zum Ausbilden einer Stellschlaufe (24) zwischen den mindestens zwei Zwischenstegen (10) durch den Schieber (6) hindurch. Im Bereich der Stellschlaufe (24) erstreckt sich das Gurtband (7) durch die Stellschlaufen-Öse (25) hindurch.
Patent DE-102019122184-B3 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit Antennenmodul
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-08-19
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachmodul (01, 15) zur Bildung zumindest eines Teils des Fahrzeugdachs (14) an einem Kraftfahrzeug (13), mit einem Flächenbauteil (02), dessen Außenoberfläche zumindest bereichsweise die Dachhaut (03) des Fahrzeugdachs (14) bildet, wobei das Dachmodul (01, 15) zumindest einen Umfeldsensor (06) umfasst, der zur Erfassung der Fahrzeugumgebung elektromagnetische Signale senden und/oder empfangen kann. Das Dachmodul (01, 15) umfasst zumindest ein Antennenmodul (07, 16, 17, 18, 20), mit dem Funksignale empfangen und/oder gesendet werden können.
Patent DE-102020129763-B3 (DE)
Title: Koppelvorrichtung zum elektromotorischen antrieb eines koppelgetriebes eines fahrzeugsitzes, sowie fahrzeugsitz
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: B60N2/20
Filed: 2020-11-11
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelvorrichtung (300) zum elektromotorischen Antrieb eines Koppelgetriebes eines Fahrzeugsitzes (1), die Koppelvorrichtung (300) aufweisend eine Koppelstange (310), ein relativ zu der Koppelstange (310) beweglich, insbesondere linear beweglich, geführtes Zahnsegment (330) und wenigstens eine Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Zahnsegments (330) mit der Koppelstange (310), wobei in einem entriegelten Zustand der Verriegelungseinrichtung das Koppelgetriebe manuell antreibbar ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), einer Rückenlehne (3) und einem Koppelgetriebe, wobei das Sitzteil (2) und/oder die Rückenlehne (3) mittels des Koppelgetriebes aus einer zum Personentransport geeigneten Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung, insbesondere eine Einstiegsstellung, und zurück in die Gebrauchsstellung überführbar ist, wobei das Koppelgetriebe über wenigstens eine Koppelvorrichtung (300) elektromotorisch antreibbar ist.
Patent DE-102020130870-B3 (DE)
Title: Mikrofluidische Durchflusszelle und System zur Analyse oder Diagnostik von Biofilmen und Zellkulturen sowie deren Verwendung
Inventor: HEERMANN RALF
IPC: C12M1/34
Filed: 2020-11-23
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft mikrofluidische Durchflusszellen zur Analyse oder Diagnostik von Biofilmen und Zellkulturen, umfassend eine Trägerplatte mit einer darin ausgebildeten Probenkammer, welche umfangsseitig durch Kammerwände und einen Boden begrenzt ist, eine Deckelplatte, die mit der Trägerplatte fluiddicht verbindbar ist, einen Zulauf mit einem darin integrierten Zulaufkanal, der über eine Öffnung in die Probenkammer mündet, einen Ablauf mit einem darin integrierten Ablaufkanal. An den Stirnseiten der Trägerplatte sind Halteelemente zur Befestigung der Trägerplatte an einen Objekttisch eines Mikroskops oder eine Halteeinrichtung ausgebildet.Die Erfindung betrifft ferner Systeme und deren Verwendung zur Analyse oder Diagnostik von Biofilmen und Zellkulturen unter Einsatz solcher mikrofluidischen Durchflusszellen.
Patent DE-102021112967-B3 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: GREITER IVO
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-05-19
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs mit zumindest einer Elektromaschine (1), die über eine Getriebeanordnung (7) auf zumindest ein Fahrzeugrad abtreibt, mit einem Elektromaschinen-Hydraulikkreis (E), in dem ein Schmiermitteltank (25) über eine Saugleitung (27) mit einer Druckpumpe (29) verbunden ist, die über eine Elektromaschinen-Versorgungsleitung (59) Schmiermittel (31) bis in die Elektromaschine (1) fördert, und mit einem Getriebe-Hydraulikkreis (G), über den Schmiermittel (31) bis in die Getriebeanordnung (7) förderbar ist. Erfindungsgemäß ist die Druckpumpe (29) als gemeinsame Druckpumpe sowohl dem Elektromaschinen-Hydraulikkreis (E) als auch dem Getriebe-Hydraulikkreis (G) zugeordnet, so dass im Pumpenbetrieb sowohl im Elektromaschinen-Hydraulikkreis (E) als auch im Getriebe-Hydraulikkreis (G) Schmiermittel (31) umwälzbar ist.
Patent DE-102022202154-B3 (DE)
Title: Traktionsnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: B60L50/60
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traktionsnetz (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Traktionsnetz (1) mindestens eine Hochvoltbatterie (2), einen Wechselrichter (6), eine Elektromaschine (7), einen Gleichspannungsladeanschluss (11) und einen Wechselspannungsladeanschluss aufweist, wobei zwischen dem Wechselspannungsladeanschluss und der Hochvoltbatterie (2) ein Gleichrichter (8) und ein DC/DC-Wandler (9) angeordnet sind, wobei zwischen der Hochvoltbatterie (2) und dem Wechselrichter (6) ein DC/DC-Wandler (5) angeordnet ist.
Patent DE-4125401-B4 (DE)
Title: Toner für ein elektrostatisches Ladungsbild
Inventor: AOKI NOBUYUKI
IPC: G03G9/087
Filed: 1991-07-31
Granted: 2006-07-27
Abstract: Toner
für ein
elektrostatisches Ladungsbild, der ein Bindemittelharz und ein Färbemittel
als Hauptkomponente enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass er weiterhin, bezogen auf das Gesamtgewicht
des Toners, 1 bis 30 Gew.-% eines Ethylen-Acrylester-Maleinsäureanhydrid-Terpolymerharzes
enthält,
wobei das Ethylen-Acrylester-Maleinsäureanhydrid-Terpolymere, bezogen
auf das Terpolymere, 1 bis 40 Gew.-% Acrylester enthält.
Patent DE-4311856-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
Inventor: NGUYEN V D
IPC: F15B13/02
Filed: 1993-04-10
Granted: 2006-01-12
Abstract: Druckbegrenzungsventil
mit einem in einem Ventilgehäuse
gegen eine Kraft verschiebbar geführten Dichtungselement, das
einen eine Durchlaßöffnung eines
Ventilsitzes abdichtenden kugelförmigen
Schließkörper aufweist,
der in eine eine kegelförmige
Aufweitung besitzenden Ausnehmung des Ventilsitzes eingreift, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Durchmesser (d) des Schließkörpers (32)
zu der Öffnungsweite
(w) der Aufweitung (30) so gewählt
ist, daß ein
zwischen der Wandung der Aufweitung (30) und einer Radialen des
Schließkörpers (32)
gebildeter rechter Winkel sich auch im durchströmten Zustand des Druckbegrenzungsventils
innerhalb der Aufweitung (30) befindet.
Patent DE-4333896-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAU ROBERT
IPC: F02D11/10
Filed: 1993-10-05
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei ein Leistungsstellelement
zur Beeinflussung der Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine auf elektrischem
Wege gemäß einem
vorgegebenen Einstellwert gesteuert wird, die Einstellung des Leistungsstellelementes sowie
eine die Last der Brennkraftmaschine repräsentierende Größe erfasst
wird, wobei zu Überwachungszwecken
der Einstellwert des Leistungsstellemementes und ein aus der die
Last repräsentierenden
Größe gebildeter
Referenzwert für
die Einstellung des Leistungsstellelementes miteinander verglichen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Überwachung die maximale Einstellung
des Leistungsstellelementes derart begrenzt ist, dass der Bereich
hoher Lasten nicht erreicht wird, und dass die maximal mögliche Einstellung
des Leistungsstellelementes abhängig
von der die Last repräsentierenden
Größe und/oder der
Drehzahl begrenzt ist.
Patent DE-4429348-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für eine Motorkettensäge
Inventor: NITSCHMANN KARL
IPC: B27B17/02
Filed: 1994-08-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Führungsschiene
für die
Sägekette einer
Motorkettensäge,
mit einer umfangsseitigen Führungsnut
(16) für
die Sägekette
(4), wobei die Führungsnut (16)
von zwei die Führungsschiene
(5) bildenden Seitenplatten (17, 18) begrenzt ist, welche Seitenplatten
(17, 18) etwa deckungsgleich zueinander liegen, einen abstand (a) voneinander
aufweisen und fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
den Seitenplatten (17, 18) eine sich über einen Großteil der
Länge der Führungsschiene
(5) erstreckende Längsstrebe
(20, 200, 201) angeordnet ist, die in der Ebene (19) der Führungsschiene
(5) jeweils formschlüssig
in die Seitenplatten (17, 18) eingreift und mit Anlageflächen (22)
an etwa senkrecht zur Ebene (19) der Führungsschiene (5) vorgesehenen
Abstützflächen (31)
der beiden Seitenplatten (17, 18) anliegt.
Patent DE-10010838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Getriebes und Lenkgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SOWA PETER DR
IPC: B29C65/40
Filed: 2000-03-09
Granted: 2011-07-07
Abstract: Herstellungsverfahren für Getriebe mit einer Eingangsbaugruppe und einer Ausgangsbaugruppe, die jeweils einen metallischen Gehäuseteil und ein bewegliches Getriebeglied aufweisen, wobei die Getriebeglieder in einem Eingriff miteinander stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile in einer Gießform relativ zueinander angeordnet werden und danach mittels Umspritzen mit einem Kunststoff unlösbar miteinander verbunden werden.
Patent DE-10014216-B4 (DE)
Title: Sammelschienenhalteranordnung
Inventor: NEMECKY CHRISTIAN
IPC: H02G5/02
Filed: 2000-03-17
Granted: 2009-05-07
Abstract: Sammelschienehalteranordnung
einer elektrischen Schaltanlage (10), bestehend aus wenigstens einem
ersten Sammelschienehalter (20a) und wenigstens einem zweiten Sammelschienehalter
(20b), die gemeinsam wenigstens zwei Ausnehmungen (44) unterschiedlicher
Größe zum Aufnehmen
wenigstens jeweils einer Sammelschiene (16) aufweisen, wobei die
Sammelschienenhalter derart in flächiger Anlage anlegbar sind, dass
die gewählte
Ausnehmung (44m, 44w) infolge der Anlage geschlossen wird, wobei
der zweite Sammelschienehalter (20b) in jeder seiner gegenüberliegenden
zwei Flachseiten zwei jeweils durch einen mittigen Steg voneinander
beabstandete parallel zueinander verlaufende flache Ausnehmungen
(44e, 44w) aufweist, von denen die jeweils auf der gleichen ersten
Flachseite vorgesehenen beiden zueinander parallel verlaufenden
Ausnehmungen gleiche Breite haben, während die Breite der auf der
zweiten gegenüberliegenden
Seite Ausnehmungs-Paare zwar gleich aber dazu unterschiedlich ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Sammelschienenhalter (20a)
auf einer seiner Oberseiten eine mittige flache Ausnehmung (44m)
aufweist, welche durch zwei voneinander beabstandete, von der im übrigen ebenflächigen Oberseite
vortretende Stege (54) seitlich begrenzt wird, und...