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Patent DE-102020108609-A1 (DE)
Title: Modul, System, Flugzeug und Verfahren zum Einstellen einer Flugzeugtür
Inventor: KOERNIG ROBERT
IPC: B64C1/14
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul zum Einstellen einer Flugzeugtür eines Flugzeugs, wobei die Flugzeugtür mindestens einen Türstopper an einer Seite der Flugzeugtür aufweist, wobei der Türstopper wenigstens eine Schraube zum Einstellen eines Abstands zwischen der Flugzeugtüraußenhaut und der Flugzeugrumpfaußenhaut aufweist, das Modul umfassend: ein Gehäuse, das mit dem Türstopper koppelbar und innerhalb eines Zwischenraums anordenbar ist, welcher zwischen der Flugzeugtürseite und der gegenüberliegenden Flugzeugrumpfseite befindlich ist; einen Energiespeicher, der zum Bereitstellen von elektrischer Energie an das Modul eingerichtet ist; einen Aktuator innerhalb des Gehäuses, der zum Ausüben eines Drehmoments auf die Schraube eingerichtet ist; und eine Steuerung, die eingerichtet ist zum: Erfassen des Drehmoments des Aktuators und eines Gegenwiderstands der Schraube beim Ausüben des Drehmoments; Ermitteln einer Schraubrichtung der Schraube basierend auf dem erfassten Drehmoment und dem erfassten Gegenwiderstand; und Steuern des Aktuators basierend auf dem erfassten Drehmoment und dem erfassten Gegenwiderstand, um einen vorbestimmten Abstand zwischen der Flugzeugtüraußenhaut und der Flugzeugrumpfaußenhaut einzustellen.
Patent DE-102020110881-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: WEITNER OLEG
IPC: F16C33/46
Filed: 2020-04-22
Abstract: Wälzlager umfassend mehrere Wälzkörper (7) und einen diese führenden Käfig (1), der zwei randseitige umlaufende Ringabschnitte (3) mit am Außenumfang ausgebildeten radialen Kontaktflächen (6) für einen Gleitkontakt mit einer weiteren radialen Kontaktfläche (21) aufweist, wobei die Ringabschnitte (3) über Stege (9), die an die Kontaktflächen (6) anschließen und im mittigen Bereich eine bezogen auf die Kontaktflächen (6) radial nach innen geführte Eintiefung (10) aufweisen, verbunden sind, wobei zumindest ein Teil der Eintiefungen (10) beidseits in jeweils eine weniger weit eingetiefte, jedoch gegenüber der benachbarten Kontaktfläche (6) noch radial nach innen zurückgesetzte Stufe (13) übergehen, die sodann in die jeweilige Kontaktfläche (6) übergeht.
Patent DE-102020112049-A1 (DE)
Title: Roboterbedienvorrichtung, roboter und roboterbedienungsverfahren
Inventor: ZHONG TINGTING
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-05-05
Abstract: Eine Roboterbedienvorrichtung, beinhaltet: eine Kamera 3, die an einem distalen Ende eines Roboterarms 2a oder einer Stelle neben dem distalen Ende befestigt ist und die ein Bild erfasst; ein Display 6, das das durch die Kamera 3 erfasste Bild anzeigt; eine Bedienungsannahmeeinheit 7, die eine Bedienung, die durch einen Bediener an dem auf der Displayeinheit 6 angezeigten Bild durchgeführt wird, annimmt; und eine Steuerung 4, die den Roboterarm 2a basierend auf der durch die Bedienungsannahmeeinheit 7 angenommenen Bedienung bewegt.
Patent DE-102020114463-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad mit kreisringförmiger Abdeckscheibe an der Innenseite und kreisringförmige Abdeckscheibe
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60T5/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad (100), welches eine Felge (110), einen Nabenabschnitt (120) und zumindest zwei den Nabenabschnitt (120) mit der Felge (110) verbindende Speichen (130) aufweist, wobei an der Innenseite des Fahrzeugrads (110) eine kreisringförmige Abdeckscheibe (200) angeordnet ist, welche die radial äußeren Bereiche der Freiräume (140) zwischen den Speichen (130) abdeckt, sodass nur die radial inneren Bereiche (141) der Freiräume (140) mit Luft durchströmbar sind.Die Erfindung betrifft ferner eine kreisringförmige Abdeckscheibe (200), zur entsprechenden Verwendung am Fahrzeugrad (100).
Patent DE-102020114846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden von gestapelten schichten und daraus gebildete bauteile
Inventor: LIN SHIH-YAO
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-06-04
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ätzen eines Halbleitersubstrats, um einen Graben zu bilden, wobei das Halbleitersubstrat eine Seitenwand aufweist, die dem Graben zugewandt ist, und das Abscheiden einer ersten Halbleiterschicht, die sich in den Graben erstreckt. Die erste Halbleiterschicht weist einen ersten Bodenteil auf einem Boden des Grabens und einen ersten Seitenwandteil an der Seitenwand des Halbleitersubstrats auf. Der erste Seitenwandteil wird entfernt, um die Seitenwand des Halbleitersubstrats aufzudecken. Das Verfahren umfasst ferner das Abscheiden einer zweiten Halbleiterschicht, die sich in den Graben erstreckt, wobei die zweite Halbleiterschicht einen zweiten Bodenteil über dem ersten Bodenteil und einen zweiten Seitenwandteil, der die Seitenwand des Halbleitersubstrats kontaktiert, aufweist. Der zweite Seitenwandteil wird entfernt, um die Seitenwand des Halbleitersubstrats aufzudecken.
Patent DE-102020115403-A1 (DE)
Title: Elektrischer Lader
Inventor: KIYOSUMI KANA
IPC: F04D29/58
Filed: 2020-06-10
Abstract: Ein elektrischer Lader (10) hat ein Gehäuse (11), eine Drehwelle (17), ein Laufrad (18) und einen elektrischen Motor (19). Das Gehäuse (11) hat eine Umfangswand (12b), die eine zylindrische Form hat. Der elektrische Motor (19) hat einen Stator (21), in dem eine Spule (23) gewickelt ist. Der Stator (21) hat einen Statorkern (21a), der eine zylindrische Form hat, und ein erstes Spulenende (23a) und ein zweites Spulenende (23b). Eine Vielzahl von ersten Ölzufuhrlöchern (61) sind in der Umfangswand (12b) in einem Zustand ausgebildet, in dem Öffnungen der ersten Ölzufuhrlöcher (61) an einer Seite des ersten Spulenendes (23a) Seite an Seite in einer Umfangsrichtung der Drehwelle (17) angeordnet sind. Eine Vielzahl von zweiten Ölzufuhrlöchern (62) sind in der Umfangswand (12b) in einem Zustand ausgebildet, in dem Öffnungen der zweiten Ölzufuhrlöcher (62) an einer Seite des zweiten Spulenendes (23b) Seite an Seite in der Umfangsrichtung der Drehwelle (17) angeordnet sind.
Patent DE-102020120897-A1 (DE)
Title: Modulare funktionale Schutzbekleidung
Inventor: ALIPOUR BONYADABAD RAHIM
IPC: A41D13/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: 1. Modulare, multifunktionale Schutzbekleidung (10), umfassend ein Hauptmodul Jacke (11) mit einem Kapuzenteil (12) und einem Modul Beinkleid (15), die mit der Jacke (11) wirkverbindbar sind, sodass der Körper eines Verwenders (21) individuell vor Witterungs- und Umwelteinflüsse geschützt ist.1.1 Wobei zusätzliche Module (13, 14, 14a, 16, 16a,) und das Modul Beinkleid (15) innerhalb des Hauptmodul Jacke (11) in hierfür vorgesehene innenliegenden Stautaschen (17, 17a, 18, 19, 19a, 20) verstaubar und derart mit dem Hauptmodul Jacke (11) verbunden sind, dass die Module (13, 14, 14a, 15, 16, 16a) aus den Stautaschen (17, 17a, 18, 19, 19a, 20) ausfaltbar und in eine Einsatzposition bringbar sind, wobei ein Verwender (21) zum Anlegen der Module das Hauptmodul Jacke (11) in eine Einsatzposition bringbar ist, wobei das Hauptmodul Jacke (11) dabei geschlossen am Verwender (21) anlegbar ist und die Module (13, 14, 14a, 15, 16, 16a) dauerhaft oder über lösbare Verbindungsmittel mit dem Hauptmodul Jacke (11) sowohl in einer Lagerposition / Ruheposition als auch in der Einsatzposition in den Stautaschen (17, 17a, 18, 19, 19a, 20) an den hierfür vorgesehene Saumbereiche angeschlagen sind.
Patent DE-102020120942-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zum Verstauen einer Gesichtsmaske
Inventor: SCHMID-DREYER MICHAEL
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Tragbare Vorrichtung (1), nämlich Etui mit einem Hosen- oder Jackentaschen (10) geeigneten Format und Gewicht, zum Verstauen einer Gesichtsmaske (3), wobei die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, geöffnet und verschlossen zu werden, um die Gesichtsmaske (3) in der Vorrichtung (1) zu verstauen oder aus der Vorrichtung (1) herauszunehmen, wobei die Vorrichtung (1) ein Behältnis (14, 40) für das Verstauen der Gesichtsmaske (3) aufweist, wobei das Behältnis (14, 40) zwei oder mehr lösbar verbindbare und/oder schwenkbar miteinander verbundene Abschnitte (16, 17, 41, 42) aufweist, um das Behältnis (14, 40) für das Verstauen zu öffnen und wieder zu verschließen, und/oder wobei eine Trennebene (TE) zwischen den zwei oder mehr Abschnitten (16, 17, 41, 42) und/oder eine Schwenkachse (92), um die einer der Abschnitte (16, 17, 41, 42) in Bezug auf einen anderen der zwei oder mehr Abschnitte (16, 17, 41, 42) schwenkbar ist, quer zu einer Längsrichtung (LR) der Vorrichtung (1) oder des Behältnisses (14, 40) verläuft.
Patent DE-102020123134-A1 (DE)
Title: Sallen-Key-Architektur auf Source-Folger-Basis
Inventor: DEY ARITRA
IPC: H03H11/12
Filed: 2020-09-04
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern von Sallen-Key-Architekturen auf Source-Folger-Basis offenbart, insbesondere Systeme und Verfahren zum Verhindern der Nicht-Idealzustände, die mit Sallen-Key-Biquad-Filtern auf Source-Folger-Basis verbunden sind, wenn sie in entweder Basisbandsignal- oder Hochfrequenzpfaden verwendet werden. Die hier offenbarten Systeme und Verfahren stellen leistungseffiziente, kosteneffiziente Lösungen dar, die in einer verkleinerten Fläche einer Schaltung implementiert werden können.
Patent DE-102020124015-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten, Verpackungseinheit und ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten
Inventor: KREIS MARCUS
IPC: B65B11/22
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich durch eine Verpackungsvorrichtung (1) zur Herstellung von Verpackungseinheiten (40), eine Verpackungseinheit (40) und ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten (40).Die Verpackungseinheiten (40) umfasst mindestens zwei Artikel (30), wobei die Artikel (30) von einem flächigen, aus Papier gebildeten oder Papier umfassenden Verpackungszuschnitt (20) zumindest bereichsweise umhüllt sind.Die Verpackungsvorrichtung (1) umfasst ein Einteilmodul zur Einteilung von Artikeln (30) in Artikelgruppen (31); ein Verpackungsmodul (3) zum zumindest bereichsweisen Umhüllen der Artikelgruppen (31) mit dem Verpackungszuschnitt (20), mindestens eine Zuführeinrichtung zur Zuführung eines den Verpackungszuschnitt (20) bildenden Verpackungsmaterials (21) oder des Verpackungszuschnitts (20) zum Verpackungsmodul (3) und mindestens ein der Zuführeinrichtung zugeordnetes Applikationsmodul (12), welches dazu ausgebildet ist, das Verpackungsmaterial (21) oder den Verpackungszuschnitt (20) zumindest bereichsweise mit mindestens einem aus Papier oder Karton gebildeten Verstärkungselement (22) auszustatten.
Patent DE-102020124108-A1 (DE)
Title: Knochenschnittführung-gerät und -verfahen
Inventor: DENHAM GREGORY J
IPC: A61B17/17
Filed: 2020-09-16
Abstract: Eine Knochenschnittführung enthält einen ersten Abschnitt mit einem ersten Schnittschlitz und mit einer Öffnung zur Aufnahme eines Drahtes zum Verbinden des ersten Abschnitts mit einem ersten Knochen. Ein zweiter Abschnitt weist einen zweiten Schnittschlitz und eine zweite Öffnung zur Aufnahme eines zweiten Drahtes zum Verbinden des zweiten Abschnitts mit einem zweiten Knochen auf. Der erste und der zweite Abschnitt sind beweglich miteinander verbunden, um dem ersten Knochen und dem zweiten Knochen zu erlauben, sich relativ zueinander zu bewegen.
Patent DE-102020124582-A1 (DE)
Title: Medizingerät zum Auswerten eines pulsatilen Signals
Inventor: STENDER BIRGIT
IPC: A61B5/022
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizingerät (100) zum Bestimmen eines den peripheren Gefäßwiderstand indizierenden Widerstandsparameters (107) eines zu behandelnden Patienten, mit einem Empfangsmodul (110), einem Auslesemodul (120) und einem Berechnungsmodul (130). Das Empfangsmodul ist ausgebildet, ein pulsatiles Signal (112) zu empfangen, wobei das pulsatile Signal einen Blutdruckverlauf (114), insbesondere einen arteriellen Blutdruckverlauf, oder einen Blutvolumenverlauf des Patienten indiziert. Das Auslesemodul ist mit dem Empfangsmodul signaltechnisch verbunden und ausgebildet, eine Anzahl von vorbestimmten Verlaufsparametern (124) aus dem empfangenen pulsatilen Signal auszulesen und entsprechende ausgelesene Messwerte (134) für die Anzahl von vorbestimmten Verlaufsparametern bereitzustellen. Schließlich ist das Berechnungsmodul mit dem Auslesemodul signaltechnisch verbunden und ausgebildet, unter Verwendung einer vorbestimmten Schätzfunktion (136), basierend auf den ausgelesenen Messwerten und einem vorgegebenen das Schlagvolumen des Patienten indizierenden Parameter (135), den Widerstandsparameter des Patienten zu berechnen und auszugeben.
Patent DE-102020125456-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Bestimmung einer Stoffkonzentration sowie Überwachungsvorrichtung zu einer Überwachung einer Stoffkonzentration mittels eines entsprechenden Verfahrens
Inventor: WEBER JUDITH
IPC: B65B55/10
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zu einer Bestimmung einer Stoffkonzentration, insbesondere einer H2O2-Konzentration, in einem Gasgemisch in einem Sterilisationsprozess einer Produktionsmaschine vor, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (14) zumindest ein, insbesondere verschieden von der Stoffkonzentration ausgebildeter, umgebungs- und/oder prozessspezifischer Parameter mittels eines Sensors (16, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40, 42, 44, 46, 48) einer Überwachungsvorrichtung der Produktionsmaschine erfasst wird, und wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (52) der zumindest eine erfasste umgebungs- und/oder prozessspezifische Parameter einem mittels eines maschinellen Lernprozesses erstellten Auswertemodell zu einer Auswertung zugeführt wird und in Abhängigkeit von der Auswertung auf die Stoffkonzentration, insbesondere auf die H2O2-Konzentration, in dem Gasgemisch geschlossen wird
Patent DE-102020127146-A1 (DE)
Title: Mobile ladestationen mit brennstoffzellengeneratoren für fahrzeuge mit elektroantrieb
Inventor: MARTIN ALAN B
IPC: B60L53/57
Filed: 2020-10-15
Abstract: Vorgestellt werden mobile Ladestationen zum Aufladen elektrifizierter Fahrzeuge, Verfahren zur Herstellung/Nutzung solcher mobiler Ladestationen und Parkeinrichtungen, die mit solchen mobilen Ladestationen ausgestattet sind. Eine mobile Ladestation umfasst einen Rahmen mit mehreren Antriebsrädern und eine Antriebsmaschine, die zum Antrieb der Räder zum Antrieb der Ladestation dient. Ein Wasserstoff-Speicherbehälter und eine Brennstoffzelle sind an dem Rahmen montiert. Die Brennstoffzelle oxidiert den aus dem Speicherbehälter erhaltenen Wasserstoff, um elektrischen Strom zu erzeugen. Ein elektrischer Kupplungsmechanismus verbindet die Brennstoffzelle mit einer Traktionsbatterie eines Fahrzeugs mit Elektroantrieb. Eine residente oder ferngesteuerte Steuerung ist so programmiert, dass sie Ladeanforderungen zum Aufladen von Fahrzeugen empfängt und daraufhin die Wegplandaten für die mobile Ladestation bestimmt. Die Steuerung befiehlt der Antriebsmaschine, die mobile Ladestation vom Ursprung des Ladegeräts zu einem Zielort des Ladegeräts anzutreiben, und ermöglicht es der Brennstoffzelle, elektrischen Strom an das Fahrzeug zu übertragen.
Patent DE-102020127163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer patientenindividuellen Endoprothese
Inventor: SCHOLZ WERNER
IPC: A61B6/03
Filed: 2020-10-15
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer patientenindividuellen Endoprothese, deren Form und Größe durch eine Mehrzahl von Dimensionsmerkmalen definiert ist, zur Implantation in den menschlichen oder tierischen Körper an einer Implantationsstelle wird mittels eines bildgebenden Verfahrens ein zwei- oder dreidimensionales Abbild der Implantationsstelle aufgenommen und zur Erzeugung eines Implantationsstellen-Bilddatensatzes digitalisiert, wobei der Implantationsstellen-Bilddatensatz in eine Auswertungseinrichtung eingespeist wird, die derart ausgebildet und programmiert ist, dass auf der Grundlage des Implantationsstellen-Bilddatensatzes zur Anpassung an die patientenindividuellen anatomischen Gegebenheiten an der Implantationsstelle automatisch eine patientenindividuelle Endoprothese dimensioniert wird zur Erzeugung eines Konstruktionsdatensatzes zur Ansteuerung einer Vorrichtung zur Herstellung einer Endoprothese und wobei die
Patent DE-102020128131-A1 (DE)
Title: Montagemodul
Inventor: RAUPACH PHILIPP
IPC: E03D11/14
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagemodul 1 zur Montage eines Spülkastens 2 hinter einer Vorwand. Das Montagemodul 1 umfasst einen Modulrahmen 100, ein Abflussrohr 8 und einen Spülkasten 2 mit einem Spülrohr 5. Das Montagemodul 1 umfasst einen zweiteiligen Anschlussvorbau, ein Anschlusselement6 und ein Verschlusselement 7, wobei das Verschlusselement 7 in einer Bauzeitposition des Montagemoduls 1 an dem Modulrahmen (100) und dem Anschlusselement 6 lösbar befestigt ist und in der Bauzeitposition den Spülrohranschluss 51 und den Abflussrohranschluss 81 verschließt und an seiner Vorderseite eine transversale und eine vertikale Erstreckung aufweist, innerhalb derer sowohl der Spülrohranschluss 51 als auch der Abflussrohranschluss 81 angeordnet sind, wobei ausgehend von der Bauzeitposition das Verschlusselement 7 von dem Anschlusselement 6 und dem Modulrahmen 100 lösbar ist zur Realisierung einer Betriebsposition des Montagemoduls 1, wobei insbesondere das Verschlusselement 7 zur Realisierung der Bauzeitposition ausgehend von der Betriebsposition auf die Vorderseite des Anschlusselements 6 aufsetzbar und dabei relativ zu dem Anschlusselement 6 lösbar fixierbar ist.
Patent DE-102020128479-A1 (DE)
Title: Ventilelement, Druckbehältersystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Erfassen eines Drucks eines Fluids in einem Ventilelement
Inventor: ZOTTER ALEXANDER
IPC: F17C13/04
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Ventilelement (50) zum Absperren und/oder Steuern eines Durchflusses eines Fluids, wobei das Ventilelement (50) für den Einbau in ein Druckbehältersystem (20) eines Kraftfahrzeugs (10) ausgebildet ist, wobei ein erster Teilbereich (62) einer Wand (60) des Ventilelements (50) eine gegenüber einem zweiten Teilbereich (64) der Wand (60) des Ventilelements (50) derartig geringere Dicke aufweist, dass sich der erste Teilbereich (62) der Wand (60) bei Vorhandensein eines Überdrucks auf einer Innenseite des Ventilelements (50) nach Außen biegt, wobei das Ventilelement (50) einen Drucksensor zum Erfassen des Biegens des ersten Teilbereichs (62) der Wand (60) zur Druckbestimmung des Fluids in dem Ventilelement (50) umfasst, und wobei der erste Teilbereich (62) der Wand (60) und der zweite Teilbereich (64) der Wand (60) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102020130722-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter-Absperrsolenoidventil für ein Fahrzeug
Inventor: KIM TAC KOON
IPC: B60K15/035
Filed: 2020-11-20
Abstract: Kraftstoffbehälter-Absperrsolenoidventil für ein Fahrzeug, aufweisend ein oberes Gehäuse (110), eine Hülse (112), die in dem oberen Gehäuse (110) montiert ist und mit einer Spule (111) umwickelt ist, einen Kern (113), der in der Hülse (112) montiert ist und eine Plungerpassage (114) aufweist, einen Plungerdrehpfad (114-1), der in einer Innenfläche der Plungerpassage (114) ausgebildet ist und eine obere Haltenut (114-2) und eine untere Haltenut (114-3) aufweist, einen ersten Plunger (115-1), einen zweiten Plunger (115-2), der einen Haltevorsprung (115-4) aufweist und mit dem ersten Plunger (115-1) gekuppelt ist, ein unteres Gehäuse (130), das mit dem oberen Gehäuse (110) zusammengebaut ist und eine erste Passage (131), eine zweite Passage (132) und eine Verbindungspassage (133) aufweist, einen Ventilkörper (117), der unter dem ersten Plunger (115-1) angeordnet ist und vertikal bewegbar ist, eine erste Feder (119), die zwischen einer unteren Fläche des Kerns (113) und einem unteren Ende des ersten Plungers (115-1) angeordnet ist, und eine zweite Feder (120), die zwischen einer unteren Fläche des Ventilkörpers (117) und der Verbindungspassage (133) angeordnet ist.
Patent DE-102020131649-A1 (DE)
Title: Vibronisches Meßsystem
Inventor: KIRST MICHAEL
IPC: G01N11/16
Filed: 2020-11-30
Abstract: Das Meßsystem umfaßt einen Meßwandler (10) vom Vibrationstyp sowie eine mit dem Meßwandler (10), nämlich sowohl mit dessen Erregeranordnung als auch mit dessen Sensoranordnung elektrisch gekoppelte Meßsystem-Elektronik (20) zum Ansteuern des Meßwandlers und zum Auswerten von vom Meßwandler gelieferten Schwingungsmeßsignalen. Die Erregeranordnung weist einen Schwingungserreger (31) auf, der eingerichtet ist, elektrische Leistung mit einem zeitlich veränderlichen elektrischen Strom in mechanische Leistung zu wandeln, derart, daß an einem mittels des Schwingungserregers am damit mechanisch verbundenen Rohr gebildeten Antriebspunkt eine zeitlich veränderliche Antriebskraft auf das Rohr wirkt, wobei der Schwingungserreger (31) so positioniert und ausgerichtet ist, daß ein Antriebsversatz (ΔE), nämlich ein kleinster Abstand zwischen einer von einer durch den Antriebspunkt hindurchführende gedachte Umfangslinie des Rohrs umschlossenen Antriebs-Querschnittsfläche des Rohrs und einer vorgegebenen Referenz-Querschnittsfläche des Rohrs nicht mehr als 3°mm und/oder weniger als 0,5% der Rohrlänge beträgt, und wobei ein zwischen zwei Schwingungsbäuchen von Schwingungsbewegungen des wenigstens einen Rohrs in einer (von einer Schwingungsmode erster Ordnung abweichenden) Schwingungsmode zweiter oder höherer Ordnung gebildeter Schwingungsknoten nämlicher Schwingungsbewegungen innerhalb der Referenz-Querschnittsfläche liegt. Die Meßsystem-Elektronik (20) ist eingerichtet, mittels eines einen zeitlich veränderlichen elektrischen Strom aufweisenden elektrischen Treibersignals (e1) elektrische Leistung in den Schwingungserreger (31) einzuspeisen, derart, daß das Rohr erzwungene mechanische Schwingungen mit einer oder mehreren durch das Treibersignal (e1) vorgegebenen Schwingungsfrequenzen ausführt, wobei die Meßsystem-Elektronik eingerichtet ist, sowohl das Treibersignal (e1) zumindest zeitweise mit einem eine (zweite) (Wechselstrom-)Frequenz aufweisenden sinusförmigen (zweiten Nutz-)Strom (eN2) bereitzustellen, derart, daß die (Wechselstrom-)Frequenz von einer Resonanzfrequenz, f2, einer dem Rohr naturgemäß innewohnenden Schwingungsmode zweiter Ordnung um weniger als 1% nämlicher Resonanzfrequenz, f2, und/oder um weniger als 1 Hz abweicht, als auch anhand einer dementsprechenden (zweiten) Nutz-Signalkomponenten (s1N2; s2N2) wenigstens eines der Schwingungsmeßsigale (s1, s2) eine Qualität des Meßstoffs zu überwachen.
Patent DE-102020131973-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Überprüfen des korrekten Aufbaus eines Blutbehandlungsgeräts
Inventor: WOLF KLAUS
IPC: A61M1/28
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Überprüfen eines korrekten Aufbaus eines Blutbehandlungsgeräts, insbesondere eines gravimetrischen Cyclers für die Peritonealdialyse mit nur einer Waage und einem Schlauchsystem, wobei das Schlauchsystem wenigstens drei Leitungsabschnitte zum Verbinden mit wenigstens einem Drainagebeutel, wenigstens einem Lösungsbeutel und einem Patienten umfasst, wobei mittels der Waage eine Gewichtsänderung des Lösungsbeutels und / oder des Drainagebeutels während eines Befüllvorgangs des Schlauchsystems erfasst wird und mit einem Erwartungswert verglichen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Blutbehanldungsgerät.
Patent DE-102020201780-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: GERLACH ROBIN
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, die eine Mehrzahl von Batteriezellen (7, 9) aufweist. Erfindungsgemäß sind die Batteriezellen (7, 9) in zumindest zwei Gruppen aufgeteilt, von denen die erste Gruppe aus crashrobusten Batteriezellen (7) und die zweite Gruppe aus crashsensiblen Batteriezellen (9) aufgebaut ist. In einem Crashlastfall (FS) sind die crashrobusten Batteriezellen (7) in einem crashzugewandten Bereich der Hochvoltbatterie (5) angeordnet und die crashsensiblen Batteriezellen (9) in einem crashabgewandten Bereich der Hochvoltbatterie (5) angeordnet.