baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020205964-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Prüfstands
Inventor: SCHIEGG MARTIN
IPC: G01M15/10
Filed: 2020-05-12
Granted: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Prüfstands, wobei ein Satz von Messungen von Eingangsgrößen eines Systemmodells wenigstens einer Komponente einer Maschine bereitgestellt wird (200), wobei ein Optimierungsproblem abhängig vom Satz von Messungen von Eingangsgrößen definiert ist, wobei ein Gradient zur Lösung des Optimierungsproblems abhängig vom Satz von Messungen von Eingangsgrößen bestimmt wird, wobei abhängig vom Gradienten eine Lösung des Optimierungsproblems bestimmt wird, die ein Design für Eingangsdaten für den Prüfstand für eine Messung an der wenigstens einen Komponente der Maschine definiert (206), wobei am Prüfstand abhängig von den Eingangsdaten eine Messung von Ausgangsdaten an der wenigstens einen Komponente der Maschine erfasst wird, wobei abhängig von den Eingangsdaten und der Messung von Ausgangsdaten Paare von Trainingseingangsdaten und Trainingsausgangsdaten bestimmt werden, wobei das Systemmodell für die wenigstens eine Komponente der Maschine abhängig von den Paaren trainiert wird (212).
Patent DE-102021213302-B3 (DE)
Title: Z-magnetfeldsensoren mit planaren kalibrierspulen
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/07
Filed: 2021-11-25
Granted: 2023-05-04
Abstract: Das hierin beschriebene innovative Konzept betrifft einen Sensorchip (100) mit mindestens zwei senkrecht zur Chipebene messenden Magnetfeldsensoren (101, 102), die benachbart zueinander auf dem Sensorchip (100) angeordnet sind, wobei auf mindestens einem (101) der Magnetfeldsensoren (101, 102) eine planare Spule (130) angeordnet ist, die ausgestaltet ist, um ein senkrecht zur Chipebene gerichtetes Magnetfeld (120, 121) zu erzeugen. Eine Steuerung (140) kann die Magnetfeldsensoren (101, 102) in einem Kalibriermodus betreiben, in welchem die planare Spule (130) das Magnetfeld (120, 121) erzeugt. Zum Zwecke der Kalibrierung der Magnetfeldsensoren (101, 102) kann eine Differentialmessung durchgeführt werden, bei der das Antwortsignal des einen Magnetfeldsensors (101, 102) von dem Antwortsignal des jeweils anderen Magnetfeldsensors (101, 102) subtrahiert wird.
Patent DE-3645393-B4 (DE)
Title: Sammelhefter
Inventor: WEBER WALTER
IPC: B42C1/12
Filed: 1986-05-16
Granted: 2012-10-04
Abstract: Sammelhefter mit einer Sammelstrecke mit sattelförmiger Auflage, auf die an in einem Maschinentakt angetriebenen Anlegestationen Druckbogen rittlings abgelegt werden, wobei die Sammelstrecke mit quer zu ihrer Beschickungsrichtung mit den Druckbogen längs der Auflage wirksamen Mitnehmern versehen ist, welche die vereinzelten Druckbogen zu einem Heftapparat transportieren, von dem die zusammengetragenen Druckbogen durch mindestens einen beim Heftvorgang damit gleichlaufenden Heftkopf geheftet werden, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zur erwähnten Sammelstrecke wenigstens eine ihr zum Beschicken nachfolgende weitere Sammelstrecke mit sattelförmiger Auflage (3) und mit Mitnehmern (6) vorhanden ist, daß mit jedem Maschinentakt die Anlegestationen (7, 8, 19) nacheinander jeweils eine der einander folgenden Sammelstrecken mit einem Druckbogen beschicken und die auf der weiteren Sammelstrecke zusammengetragenen Druckbogen durch mindestens einen beim Heftvorgang damit gleichlaufenden weiteren Heftkopf (12, 13, 33) des Heftapparates (9) geheftet werden, und daß die zusammengetragenen Druckbogen im Wirkbereich des Heftapparates (9) relativ zu den Sammelstrecken stillstehen.
Patent DE-4244818-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: REIK WOLFGANG DR
IPC: F16D13/58
Filed: 1992-11-23
Granted: 2011-12-01
Abstract: Reibungskupplung (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Druckplatte (3), die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar mit einem Gehäuse (2) verbunden ist, wobei zwischen Gehäuse und Druckplatte eine die Anpreßkraft erzeugende Tellerfeder (4) axial verspannt ist, die einerseits um eine vom Gehäuse getragene Schwenklagerung (12) verschwenkbar ist und andererseits die Druckplatte (3) in Richtung einer zwischen dieser und einer Gegendruckplatte (6), wie einem Schwungrad, einklemmbaren Kupplungsscheibe (8) beaufschlagt, wobei die vom Gehäuse getragene Schwenklagerung (12) von einer zumindest den Verschleiß der Reibbeläge (7) der Kupplungsscheibe kompensierenden, von einer Vorschubeinrichtung (26) weitertransportierten, zwischen Gehäuse und Tellerfeder wirksamen selbsttätigen Nachstelleinrichtung (16) axial verlagerbar ist.
Patent DE-4408791-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Siliciumoxidhalbleiterfilms
Inventor: SICHANUGRIST PORPONTH
IPC: H01L31/075
Filed: 1994-03-15
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Siliciumoxidhalbleiterfilms, der sich aus
einem amorphen Siliciumoxid zusammensetzt, welcher eine mikrokristalline
Siliciumphase enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Film durch Zersetzen eines Materialgases enthaltend wenigstens SiH 4 , CO 2  und H 2  mit einem CO 2 /(SiH 4  + CO 2 )-Strömungsratenverhältnis von
0,6 oder weniger hergestellt wird.
Patent DE-4430924-B4 (DE)
Title: Aus Formteilen gebildete Vorrichtung mit einem Schwenkhebel
Inventor: LUNZ ERICH
IPC: B65G17/46
Filed: 1994-08-31
Granted: 2006-03-16
Abstract: Aus
Formteilen gebildete Vorrichtung mit einem von einer Feder beaufschlagten
Schwenkhebel, der an seinem einen Ende um eine ortsfeste Welle verschwenkbar
gelagert ist und an seinem anderen Ende eine auf einen Riemen oder
eine Kette einwirkende, drehbar gelagerte Druckrolle aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Schwenkhebel (1, 15, 22, 31) als die Druckrolle (11, 19, 23, 34)
enthaltendes und ihre beiden Stirnseiten außen abdeckendes Gehäuse ausgebildet
ist, wobei das den Schwenkhebel (1; 15; 22; 31)) bildende Gehäuse aus
zwei achssymmetrischen Halbschalen (7, 8; 16, 17; 24, 25; 32, 33)
zusammengesetzt ist und wobei die beiden mit ihren Hohlräumen einander
zugewandt und aneinander anliegend angeordneten Halbschalen (7,
8) mittels mehrerer Distanzniete (12, 13) auf Abstand gehalten und
aneinander befestigt sind, welche Distanznieten (12, 13) sich im
Inneren des Schwenkhebels (1) parallel zur Schwenkachse und zur
Drehachse der Druckrolle (1) erstrecken.
Patent DE-4434891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Freilegen einer oberen Stegfläche eines auf der Oberfläche eines Substrats ausgebildeten und mit einem Material umformten schmalen Steges im Mikrometerbereich und Anwendung eines solchen Verfahrens zur Kontaktierung schmaler Stege
Inventor: LAUTERBACH CHRISTL
IPC: H01L21/768
Filed: 1994-09-29
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Freilegen einer oberen Stegfläche (1 1 )
eines auf der Oberfläche
(2 1 ) eines Substrats (2) ausgebildeten schmalen
Steges (1) im Mikrometerbereich, der mit einem durch einen Spin-on-Prozeß auf die Oberfläche (2 1 ) des Substrats (2) aufgebrachten Material eines
bestimmten Planarisierungsgrades umformt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß für den Spin-on-Prozeß als Material
Bisbenzocyclobuten mit einem Planarisierungsgrad größer als
90% verwendet wird, das mit einem bestimmten Ätzmittel ätzbar ist, und daß dieses
mit dem Spin-on-Prozeß auf
die Oberfläche
(2 1 ) aufgebrachte und den Steg (1) umformende
Material ganzflächig
mit dem bestimmten Ätzmittel
soweit abgetragen wird, bis die obere Stegfläche (1 1 ) freiliegt.
Patent DE-10000670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Feuchtigkeitsdampfdurchlaßrate eines Schuhs
Inventor: POLEGATO MORETTI MARIO
IPC: A43D1/06
Filed: 2000-01-11
Granted: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Feuchtigkeitsdampfdurchlaßrate eines Schuhs, die auf einem Auflagegestell (10) folgendes aufweist:  – einen hohlen Körper (11), welcher aus selbsttragendem Material hergestellt ist, die Form eines Fußes wiedergibt und derart ausgelegt ist, daß er den zu testenden Schuh (12) halten kann, wobei der Körper (11) Durchgangsöffnungen (14) hat, welche an diesem verteilt angeordnet sind und der hohle Körper (11) Wasser (15) enthält;  – einen Socken (17), welcher aus wasserdichtem und dampfdurchlässigem Material hergestellt ist und derart angeordnet ist, daß er den hohlen Körper (11) umgibt;  – eine Andrückeinrichtung (19) zum Ausführen einer relativen Bewegung zwischen einer Anordnung, in welcher die Andrückeinrichtung (19) einen Abstand von der Sohle des Schuhs (12) hat, wobei der Schuh (12) vom in der Socke (17) angeordneten, hohlen Körper (11) gehalten ist, und einer Anordnung, bei welcher die Andrückeinrichtung (19) gegen die Sohle des Schuhs (12) gedrückt wird, wobei der Schuh...
Patent DE-10002094-B4 (DE)
Title: Vakuumgesteuerte Haltevorrichtung zum Halten von Blättern mit unterschiedlicher Größe
Inventor: RHODES JOHN D
IPC: B65H5/22
Filed: 2000-01-19
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vakuumgesteuerte
Haltevorrichtung zum Halten von Blättern (701) mit variabler Größe aus einem
flexiblen Material auf derselben für eine Druckvorrichtung mit
einer Vakuumeinrichtung zum Bereitstellen einer Vakuumkraft, mit
folgenden Merkmalen:  (a) einer Auflageplatte (103; 203), um
sequentiell Blätter (701)
aus flexiblem Material auf einer oberen Auflageplattenoberfläche (111;
211) derselben aufzunehmen, wobei die Auflageplatte (103; 203) eine
Mehrzahl von Vakuumanschlüssen
(113; 213) zu einer unteren Auflageplattenoberfläche (119; 219) derselben aufweist,
wobei die untere Auflageplattenoberfläche (119; 219) der Vakuumkraft
ausgesetzt ist;  (b) Verschlußeinrichtungen die jedem der
Vakuumanschlüsse
(113; 213) derart zugeordnet sind, daß in einem ersten Zustand,
in dem ein Vakuumanschluß (113; 213)
nicht durch ein Blatt (701) aus flexiblem Material bedeckt ist,
die zugeordnete Verschlußeinrichtung
unter Einfluß der
Vakuumkraft geschlossen ist, und in einem zweiten Zustand, in dem
ein Vakuumanschluß (113;
213) durch ein Blatt (701) des flexiblen Materials bedeckt ist,
die zugeordnete Verschlußeinrichtung
automatisch geöffnet
ist, derart, daß die...
Patent DE-10009605-B4 (DE)
Title: Strom-Trennungs-Vorrichtung
Inventor: HASHIZAWA SHIGEMI
IPC: H01H85/54
Filed: 2000-02-29
Granted: 2006-02-09
Abstract: Strom-Trennungs-Vorrichtung
(20), angeordnet zwischen einer Stromquelle und einer elektrischen
Last zum Verbinden der Stromquelle mit der elektrischen Last durch
eine Sicherung (22) und zum Trennen der Stromquelle von der elektrischen
Last durch Herausnehmen der Sicherung (22), wobei die Strom-Trennungs-Vorrichtung
(20) umfasst:  einen ortsfesten Behälter (21) mit einem Strom-Verbindungsteil zur
Verbindung mit der Stromquelle, einem Last-Verbindungsteil zur Verbindung
mit der elektrischen Last, einem Führungs- und Begrenzungsmechanismus (25)
zum Führen
von Anschlüssen
(24) der Sicherung (22) in den Strom-Verbindungsteil und den Last-Verbindungsteil,
und vertikalen Einsetzbereichen;  einen die Sicherung (22) enthaltenden
Behälter
(23), der so aufgebaut ist, dass darin die Sicherung (22) untergebracht und
zurückgehalten
wird, wobei der die Sicherung (22) enthaltende Behälter (23)
abnehmbar an dem ortsfesten Behälter
(21) angebracht ist und auch die Stromquelle von der elektrischen
Last isoliert, wenn der die Sicherung (22) enthaltende Behälter (23)
von dem ortsfesten Behälter
(21) abgenommen wird, wobei der die Sicherung...
Patent DE-10032170-B4 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
Inventor: NEHER NORBERT
IPC: E06B9/52
Filed: 2000-07-01
Granted: 2006-12-07
Abstract: Insektenschutzvorrichtung
mit einem in den Blendrahmen (10) eines Fensters (18) einhängbaren Spannrahmen
(14) zur Aufnahme eines Insektenschutzgewebes (16) und mehreren
an dem Spannrahmen (14) in dessen Eckbereichen verteilt angeordneten
Einhängelaschen
(32) zum innenseitigen Hintergreifen einer die Blendrahmenöffnung (24)
begrenzenden Anschlagkante (34) des Blendrahmens (10), dadurch gekennzeichnet,
daß der Spannrahmen
(14) ein im Einhängezustand
im lichten Bereich der Blendrahmenöffnung (24) angeordnetes Tragprofil
(22) aufweist, und daß an
dem Tragprofil (22) mindestens ein mit dem Blendrahmen (10) außenseitig
in Anlage bringbarer Gegenhalter (38) angeordnet ist, wobei der
Gegenhalter (38) einen an dem Tragprofil (22) zu dem Blendrahmen
(10) hin abstehenden Haltesteg (40) aufweist, und wobei der Gegenhalter
(38) und die Einhängelaschen
(32) einen die Anschlagkante (34) bildenden Rahmenüberschlag (36)
des Blendrahmens (10) klammerartig umgreifen.
Patent DE-10038654-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine elektromagnetische Einrichtung und Anordnung mit einer solchen
Inventor: ITABASHI TORU
IPC: H01H47/32
Filed: 2000-08-08
Granted: 2014-07-03
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine elektromagnetische Einrichtung (6) mit einer Schalteinrichtung (21), die in Reihe mit der elektromagnetischen Einrichtung vorgesehen ist, zur Zufuhr eines Leitungsstroms (I) zu der elektromagnetischen Einrichtung, um die elektromagnetische Einrichtung anzutreiben, wenn diese eingeschaltet ist, einer Leitungszeitdauer-Einstelleinrichtung (23, 57) zur Einstellung einer Leitungszeitdauer der elektromagnetischen Einrichtung, wobei die Leitungszeitdauer eine erste Leitungszeitdauer (T1) und eine der ersten Leitungszeitdauer folgenden zweite Leitungszeitdauer (T2) aufweist, und einer Leitungssteuerungseinrichtung (27, 29) zum wiederholten Ein- und Ausschalten der Schalteinrichtung (21) derart, dass der Leitungsstrom auf etwa einen ersten vorbestimmten Strombegrenzungswert (Ip) während der ersten Leitungszeitdauer (T1) eingestellt wird, zum wiederholten Ein- und Ausschalten der Schalteinrichtung (21) derart, dass der Leitungsstrom während der der ersten Leitungszeitdauer (T1) folgenden zweiten Leitungszeitdauer (T2) auf etwa einen zweiten vorbestimmten Strombegrenzungswert (Ih) eingestellt wird, der kleiner als der erste vorbestimmte Strombegrenzungswert ist, und zum vollständigen Ausschalten der Schalteinrichtung nach der Leitungszeitdauer ungeachtet des Leitungsstroms, wobei die Schalteinrichtung (21) jedes Mal ausgeschaltet wird, wenn in der ersten Leitungszeitdauer (T1) der erste vorbestimmte Strombegrenzungswert und in der zweiten Leitungszeitdauer (T2) der zweite vorbestimmte Strombegrenzungswert erreicht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungssteuerungseinrichtung (27, 29) eine Zeitgebereinrichtung (41A, 41B, 41) aufweist, die eine erste vorbestimmte Ausschaltzeit (TA) und eine zweite vorbestimmte Ausschaltzeit (TB) der Schalteinrichtung (21) einstellt, um die Schaltvorrichtung bei jeder Wiederholung des Ein- und Ausschaltens in der ersten Leitungszeitdauer (T1) und in der zweiten Leitungszeitdauer (T2) jeweils auszuschalten, und die zweite vorbestimmte Ausschaltzeit (TB) länger als die erste vorbestimmte Ausschaltzeit (TA) eingestellt ist.
Patent DE-10045468-B4 (DE)
Title: Gleismeßeinrichtung
Inventor: ABLINGER PETER
IPC: E01B35/00
Filed: 2000-09-14
Granted: 2007-04-05
Abstract: Gleismeßeinrichtung
mit einem Gleismeßwagen
zur Ermittlung der relativen und/oder absoluten Lage eines Gleises
für Schienenfahrzeuge,
mit einer in Längsrichtung
des Gleises ausgerichteten, am Gleismeßwagen (11) angeordneten Langsehnenmeßeinrichtung (16),
die im wesentlichen aus etwa in gleichbleibendem Längsabstand
vom Meßwagen
(11) angeordneten Schienenabgriffelementen (17) und aus zwischen
dem Meßwagen
und den Schienenabgriffelementen (17) angeordneten Abstandhaltern
(18), die quer zur Gleislängsrichtung
relativ zum Meßwagen
flexibel sind, damit die vor und hinter dem Meßwagen sich an die Schienen
anlegenden Schienenabgriffelemente (17) ihre relative Lage zum Meßwagen quer zur
Gleislängsrichtung
nach oben und zur Seite verändern können, sowie
aus einer zwischen den Schienenabgriffelementen (17) verlaufenden
Meßsehne
(19) besteht, der in ihrem mittleren Bereich Sehnenlagesensoren
(20) zugeordnet sind, wobei die Schienenabgriffelemente (17) der Langsehnenmeßeinrichtung
(16) fest mit den Abstandhaltern (18) verbunden sind.
Patent DE-10052108-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten von Blechfügespalten
Inventor: RINAS FRANK
IPC: B60J10/00
Filed: 2000-10-20
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Abdichten von Blechfügespalten bei der Herstellung von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechfügespalten (10) mit einem fließfähigen Kunststoff auf Basis von PVC befüllt werden, wobei der Kunststoff mindestens eine der folgenden Charakteristika aufweist: – eine Viskosität zwischen 1,1 und 1,4 Pas – eine Fließgrenze zwischen 36 und 120 Pa – eine Dichte zwischen 1,22 und 1,29 g/cm3, derart, dass das Kunststoffmaterial in die abzudichtende Blechfügespalte fließt und dort nivelliert.
Patent DE-10054628-B4 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
Inventor: INTERTHAL HANS-OTTO
IPC: F24H1/20
Filed: 2000-11-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Warmwasserspeicher für den Einsatz in einer Solaranlage mit einem Frischwasserspeicher (4) im oberen Bereich und einem vom Boden her hochgeführten Standrohr (8), in welchem ein an den Solarvorlauf (9) und -rücklauf (10) angeschlossener Wärmetauscher (11) angeordnet ist und welches Öffnungen (12, 13, 14) für eine Wasserzirkulation besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Frischwasserspeicher (4) durch einen das Standrohr (8) umgebenden Behälterteil (7) bis zum Boden des Warmwasserspeichers (1) erstreckt.
Patent DE-10085367-B4 (DE)
Title: Ein kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Copolycarbonatharzen
Inventor: SUH YOUNG WOOK
IPC: C08G64/24
Filed: 2000-12-21
Granted: 2009-02-12
Abstract: Kontinuierliches
Verfahren zur Herstellung eines Copolycarbonats, umfassend die folgenden Schritte:  (a)
Einleiten eines aliphatischen zweiwertigen Säuresalzes und eines Carbonatvorläufers in
den zweiten Reaktor mit einem niedrigeren pH-Wert als der erste
Reaktor für
die erste Phosgenierungsreaktion, bei der das genannte aliphatische
zweiwertige Säuresalz
in ein aliphatisches zweiwertiges Säurechlorid umgewandelt wird,
und nacheinander Einleiten des resultierenden aliphatischen zweiwertigen
Säurechlorids
mit einem Carbonatvorläufer
und einem zweiwertigen Phenolsalz in den ersten Reaktor für die zweite
Phosgenierungsreaktion, wobei der genannte erste und der genannte
zweite Reaktor Rohrreaktoren sind und die beiden genannten Reaktoren
hintereinander geschaltet sind, um die genannten Reaktionen nacheinander
durchzuführen;  (b) Übertragen
des im Schritt (a) hergestellten Gemischs zu einem Oligomerisierungsreaktor,
und anschließend
Hinzufügen
eines Reglers der relativen Molekülmasse und eines Katalysators
für eine
Oligomerisierungsreaktion; und  c) Trennen einer organischen
Phase von dem in Schritt (b) hergestellten resultierenden Gemisch,
und anschließend Einleiten
der organischen Phase in einen Polykondensationsreaktor, gefolgt
von...
Patent DE-10114744-B4 (DE)
Title: Anordnung von Kühlluft-Kanälen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BOHN JOSEF
IPC: H01F27/28
Filed: 2001-03-20
Granted: 2014-05-28
Abstract: Anordnung von Kühlluft-Kanälen (6, 7) an induktiven Bauelementen unter Verwendung von Distanzhaltern (11, 21, 31, 41), Kernelementen (4) und Wicklungen (5), wobei die Distanzhalter (11, 21, 31, 41) aus isolierendem, wärmefestem, nicht magnetischem Werkstoff bestehen, wobei die Distanzhalter (11, 21, 31, 41), zur Aufnahme von Wicklungen (5), um die Längskanten der Kernelemente (4) oder um die Längskanten von die Kernelemente umgreifenden Wicklungslagen greifen und wobei auf die Distanzhalter (11, 21, 31, 41) mindestens eine Wickellage aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzhalter (1) im Querschnitt L-förmig ausgebildet sind, mit einem kürzeren Schenkel (2) von rechteckigem Profil und einem längeren Schenkel (3) mit gegenüber dem kürzeren Schenkel geringerer Dicke.
Patent DE-10127872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung einer Vorrichtung zum Temperieren von Lebensmitteln und Vorrichtung zum Temperieren von Lebensmitteln
Inventor: STEINER ERICH
IPC: F24C14/00
Filed: 2001-06-08
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Reinigung einer Vorrichtung (1) zum Temperieren von Lebensmitteln, insbesondere eines Backofens, die eine Arbeitskammer (2), insbesondere eine Backkammer, aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) dichtes Verschließen der Arbeitskammer (2), so dass eine vorgegebene Menge Fluid (3) in der Arbeitskammer (2) aufgenommen werden kann;  b) im Wesentlichen volumetrisches Befüllen der Arbeitskammer (2) mit einem Fluid (3);  c) Aktivieren mindestens einer Ultraschallquelle (4), die sich zumindest zeitweise in der Arbeitskammer (2) befindet.
Patent DE-10131047-B4 (DE)
Inventor: ARENS MANFRED
IPC: E01D19/10
Filed: 2001-06-29
Granted: 2007-05-16
Abstract: The railings, especially for road bridges, have an additional row of reinforcement profile sections (20) fitted to the railing uprights (11), at the height of an automobile or truck, using profiled sheet plates. The reinforcement profiles are fitted to the traffic side of the uprights by mountings. The ends of the profile sections are covered by end pieces (50).
Patent DE-10151166-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für eine Stuhl oder Sessel
Inventor: NAGAMITSU SATOSHI
IPC: A47C1/033
Filed: 2001-10-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Rückenlehne
(5) für
einen Stuhl, Sessel od. dgl., umfassend eine etwa aufrechte Platte
vorzugsweise aus einem Kunstharz, gekennzeichnet durch  – einen
wenig steifen, flexiblen Rückenbereich
(13) zum Anlehnen des Rückens
einer sitzenden Person;  – ein
Paar von rückwärtigen Streben
(6); und  – ein
Paar von äußeren, steifen
Seitenrahmen (12), von denen jeder von dem Rückenbereich (13) durch einen
Schlitz (11) beabstandet ist, und von denen jeweils das untere Ende
mit je einem der rückwärtigen Streben
(6) verbunden ist.
Patent DE-10151197-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Airbag
Inventor: RODRIGUEZ ALBERTO
IPC: B60R21/23
Filed: 2001-10-17
Granted: 2006-12-14
Abstract: Ein
Fahrzeugairbag, der Folgendes aufweist:  einen Außensack,
der ein Aufblasströmungsmittelvolumen hat,
wobei der Außensack
eine zentrale Aufblasströmungsmittelöffnung und
eine Vielzahl von Befestigeröffnungen, die
um die Aufblasströmungsmittelöffnung herum
beabstandet sind, aufweist;  einen Innensack, der sich in dem
Aufblasströmungsmittelvolumen
des Außensacks
befindet, wobei der Innensack aus einem einzelnen Stück eines
flexiblen Materials besteht, das einen Mittelteil und vier Armteile,
die sich von dem zentralen Teil in einer kreuzförmigen Konfiguration erstrecken,
aufweist, wobei jedes der Armteile ein Paar von beabstandeten Befestigeröffnungen
beinhaltet;  wobei der Innensack einen gefalteten Zustand hat,
in dem die Armteile relativ zu dem Mittelteil so gefaltet sind,
dass sich benachbarte Armteile zumindest teilweise überlagern, wobei
die Befestigeröffnungen
der sich überlagernden Armteile
miteinander ausgerichtet sind und sich an jedem beliebigen Punkt
auf den Armteilen sich nicht mehr als zwei der Armteile einander überlagern;  wobei
die Armteile eine Aufblasströmungsöffnung des
Innensacks definieren, wenn sich der Innensack in seinem...
Patent DE-10158286-B4 (DE)
Title: Wirkstoffspeicherndes Schichtmaterial
Inventor: DEHN MICHAEL C
IPC: A61L2/235
Filed: 2001-11-21
Granted: 2007-08-02
Abstract: Wirkstoffspeicherndes
Schichtmaterial, bestehend aus mehrschichtigem flexiblem Folienmaterial
mit einer Wabenschicht (3), deren untere Wabenöffnungen (6) durch eine Grundschicht
(2) und deren obere Wabenöffnungen
(7) durch eine Deckschicht (4) unter der Ausbildung von Wabenkammern
(9) verschlossen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Wabenkammern (9) Wirkstoffzusammensetzungen in Form von Flüssigkeiten,
Gasen, Gelen oder Pulvern, ggf. in Kombination mit Füllstoffen,
enthalten,  die Deckschicht (4) für Stoffe der Wirkstoffzusammensetzung
durchlässig
ist und  die Grundschicht (2) aus einem Material besteht, das
undurchlässig
für Flüssigkeiten
und Gase ist.