baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021124539-A1 (DE)
Title: City-Modul
Inventor: SCHEIBE KLAUS W
IPC: E04H9/00
Filed: 2021-09-22
Abstract: Das erfindungsgemässe City-Modul (CM) ist eine bodengestützte, bauflächensparende, modulare, offene Baustruktur (BS), ein zwischen jeweils zwei Pylonen seilverspanntes, gestütztes Brückenbauwerk mit Nutzungsebenen (3) über Hochwasser-Pegel. Die Pylone sind zugleich die vertikale Verkehrs- und Infrastruktur-Erschliessung zwischen Terrain und Nutzungsebenen. Die Nutzungsebenen können parzelliert, bebaut und mit verschiebbaren, nach aussen konvexen Elementen gegen Wind und Wetter verschlossen werden. City-Module sind bei Hochwassergefahr und Überschwemmungen infra-strukturell und versorgungstechnisch autonom. Es ist eine flächensparende Bauweise mit Mehrwert an Bauparzellen, flutsicher «gestapelt» in luftiger, dritter Dimension. Mit dem City-Modul können Wohnquartiere, Stadtviertel hochwasserschutzsicher saniert, Stadterweiterung im Binnenland und Küsten gegen steigenden Meeresspiegel nutzungssicher erstellt werden. Die Gruppierung der Pylone in linearer, polygonaler, land- oder wasserseitiger Anordnung eröffnet mit abwechslungsreicher Dimensionierung des City-Moduls in Länge, Breite, Geschosszahl vielfältige gestalterische, städtebauliche Möglichkeiten. Die architektonisch dominierende, offene Baustruktur des City-Moduls erlaubt auf den Nutzungsebenen die Errichtung von vielfältig gestalteten Gebäuden. Unterseitig einer der Nutzungsebenen ist ein die City-Module verbindendes schienen- oder seilgeführtes Verkehrssystem (27) angeordnet.
Patent DE-102021126776-A1 (DE)
Title: Trennabdeckung sowie Werkzeugmaschinensystem mit Trennabdeckung
Inventor: HILLER MATTHIAS
IPC: B24B23/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennabdeckung (20) zum teilweisen Abdecken eines scheibenförmigen Schleif- und Trennwerkzeuges einer Werkzeugmaschine, insbesondere eines Winkelschleifers, wobei die Trennabdeckung (20) insbesondere zur werkzeuglosen Nachrüstung eines haubenförmigen Abschirmelements (10) der Werkzeugmaschine ausgeformt ist, wobei die Trennabdeckung (20) umfasst:wenigstens ein Anlegeteil (22; 122; 222; 322; 422; 522; 622; 722) das eine Anlegefläche (24; 124; 224; 324; 424; 524; 624; 724) ausformt, zum bedarfsweisen Festlegen an einem das Werkzeug teilweise abdeckenden, haubenförmigen Abschirmelement (10) der Werkzeugmaschine, wobei die Anlegefläche (24; 124; 224; 324; 424; 524; 624; 724) zumindest bereichsweise an eine das Werkzeug radial umlaufende Mantelfläche (16) des Abschirmelementes (10) anlegbar ist,eine im Wesentlichen quer zur Anlegefläche (24; 124; 224; 324; 424; 524; 624; 724) ausgerichtete Schutzscheibe (30), durch die das Werkzeug in frontseitig axialer Richtung teilweise abdeckbar ist, undwenigstens eine Befestigungsanordnung (40), die wenigstens zwei Befestigungselemente (42, 44; 142, 144; 242; 344; 442; 542; 642; 742, 744) sowie wenigstens ein Spannteil (46; 146; 246; 346; 446; 546; 646; 746a, 746b) umfasst, welches in einem montierten Zustand der Trennabdeckung (20) an dem Abschirmelement (10) wenigstens ein Befestigungselement (42, 44; 142, 144; 242; 344; 442; 542; 642; 742, 744) unter Vorspannung zu halten vermag,wobei das Spannteil (46; 146; 246; 346; 446; 546; 646; 746a, 746b) aus einem metallhaltigen Werkstoff hergestellt ist.
Patent DE-102021127969-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem mit mehrganggetriebe
Inventor: ENGERMAN ERIC M
IPC: F16H61/684
Filed: 2021-10-27
Abstract: Verfahren und Systeme für ein Fahrzeuggetriebe werden bereitgestellt. Ein Getriebesystem umfasst in einem Beispiel eine Zwischenwelle, drehgekoppelt an eine Eingangswelle und eine Ausgangswelle, wobei die Eingangswelle dazu ausgelegt ist, Dreheingang von einer elektrischen Maschine zu empfangen. Das System umfasst ferner ein erstes Zahnrad, gekoppelt an die Zwischenwelle, und eine Vielzahl von Kupplungen, gekoppelt an die Eingangswelle und die Ausgangswelle und dazu ausgelegt, in einem ersten Modus Leistung direkt zwischen einem an die Eingangswelle gekoppelten zweiten Zahnrad, dem ersten Zahnrad und einem an die Ausgangswelle gekoppelten dritten Zahnrad zu übertragen, und in einem zweiten Modus Leistung indirekt zwischen dem zweiten Zahnrad, dem ersten Zahnrad und/oder dem dritten Zahnrad zu übertragen.
Patent DE-102021130123-A1 (DE)
Title: Druckbehälter, insbesondere für Wasserstoff, und Druckspeichersysteme sowie deren Herstellung
Inventor: MAHNKEN CLAUS-LUEDER
IPC: G01B7/16
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt einen Druckbehälter zur Aufnahme und Lagerung von Gasen, insbesondere von Wasserstoff. Der Druckbehälter weist dabei einen Grundkörper aus Metall mit einer äußeren Beschichtung aufweisend Sensorelemente und Verstärkungselemente mit ggf. in der äußeren Ummantelung vorliegenden Sendern und/oder Empfängern von Informationen und elektrischen Feldern. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung entsprechende Druckspeichersysteme, solche Druckbehälter aufweisend, sowie Einrichtungen mit Brennstoffzellen und erfindungsgemäßen Druckbehältern und Verfahren zur Herstellung dieser Druckbehälter.
Patent DE-102021130970-A1 (DE)
Title: Fest montierte Ticketerfassungsvorrichtung für ein Zugangskontrollsystem
Inventor: Müller Thomas
IPC: G07C9/00
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine fest montierte Ticketerfassungsvorrichtung (100, 200, 400, 500, 600) eines Zugangskontrollsystems (560, 660), umfassend mindestens eine kamerabasierte Erfassungseinrichtung (102, 202, 402, 502, 602), eingerichtet zum Erfassen von Bildern eines graphischen Ticketcodes eines Ticketmediums (452, 552) in einem Erfassungsbereich (108, 208, 408) der kamerabasierten Erfassungseinrichtung (102, 202, 402, 502, 602) sowie zum Erstellen von erfassten Bilddaten aus den erfassten Bildern, mindestens eine mit der kamerabasierten Erfassungseinrichtung (102, 202, 402, 502, 602) kommunikativ gekoppelte Auswerteeinrichtung (104, 204), eingerichtet zumindest zum Erhalten der erfassten Bilddaten von der kamerabasierten Erfassungseinrichtung (102, 202, 402, 502, 602) und zum Extrahieren eines Dateninhalts des graphischen Ticketcodes aus den erhaltenen erfassten Bilddaten, und mindestens eine mit der kamerabasierten Erfassungseinrichtung (102, 202, 402, 502, 602) kommunikativ gekoppelte optische Anzeigeeinrichtung (106, 206, 406, 506, 606), eingerichtet zum Erhalten der erfassten Bilddaten von der kamerabasierten Erfassungseinrichtung (102, 202, 402, 502, 602) und zum Anzeigen erhaltenen erfassten Bilddaten als Bilder.
Patent DE-102021134380-A1 (DE)
Title: Elektronischer handschuh mit barcode-scanner
Inventor: RUHLAND FLORIAN
IPC: A41D1/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Kleidungsstück (1) mit einem Textilelement (3), und mit einem am Textilelement (3) fest verbundenen ersten Elements, und mit einer Elektronikeinheit (4), wobei die Elektronikeinheit (4) einen Trigger (7) umfasst, wobei bei Betätigung des Triggers (7) die Elektronikeinheit (4) startet, wobei die Elektronikeinheit (4) ein zweites, an dem ersten Element zu befestigendes Element umfasst, wobei eine elektrische Leitung, soweit sie sich in oder auf dem zweiten Element erstreckt, entlang mindestens einem Abschnitte, in denen sie Punkte miteinander verbindet, die in neutraler Richtung voneinander beanstandet sind, relativ zur neutralen Richtung gekrümmt und/oder zick-zack-förmig und/oder schräg verläuft.
Patent DE-102021202293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Bildgebungsparameterwertes für die Steuerung eines medizintechnischen Gerätes bei einem Erfassen eines ersten Bilddatensatzes
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: H04N19/10
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen eines Bildgebungsparameterwertes für die Steuerung eines medizintechnischen Gerätes bei einem Erfassen eines ersten Bilddatensatzes. Dabei ist der erste Bilddatensatz dazu vorgesehen, von dem medizintechnischen Gerät auf ein entfernt angeordnetes Gerät übertragen zu werden. Das Verfahren umfasst einen Verfahrensschritt eines Empfangens (REC-1) und/oder Bestimmens (DET-1) eines Übertragungsparameterwertes. Dabei umfasst der Übertragungsparameterwert eine Information darüber, welche Bildinformation für den zu übertragenden ersten Bilddatensatz relevant ist. Das Verfahren umfasst außerdem einen Verfahrensschritt eines Bestimmens (DET-2) des Bildgebungsparameterwertes in Abhängigkeit von dem Übertragungsparameterwert. Das Verfahren umfasst außerdem einen Verfahrensschritt eines Bereitstellens (PROV-1) des Bildgebungsparameterwertes.
Patent DE-102021203249-A1 (DE)
Title: Innenküchengefäß, Zubereitungsgeschirr und Küchenmaschine
Inventor: HAUSER TOBIAS
IPC: A47J43/04
Filed: 2021-03-31
Abstract: Offenbart ist ein Innenküchengefäß 10 zum herausnehmbaren Einsetzen in ein weiteres Küchengefäß 20. Das Innenküchengefäß weist eine Wandung 11 und einen Gefäßboden 12 auf. Mindestens ein Bereich der Wandung 11 weist eine Außenfläche 11a zur flächigen Anlage an einer Gefäßwand 21 des weiteren Küchengefäßes 20 auf, und/oder mindestens ein Bereich des Gefäßbodens 12 weist eine Grundfläche 12a zur flächigen Auflage auf einem Boden 22 des weiteren Küchengefäßes auf.Offenbart ist ferner ein Zubereitungsgeschirr 100 mit einem derartigen Innenküchengefäß 10 und einem weiteren Küchengefäß 20, an dessen Gefäßwand 21 flächig anliegend und/oder auf dessen Boden 22 flächig aufliegend das Innenküchengefäß 10 herausnehmbar einzusetzen ist.Darüber hinaus offenbart ist eine Küchenmaschine 1 mit einer Basisstation 200 und einem Zubereitungsgeschirr 100.
Patent DE-102021203485-A1 (DE)
Title: Kältemittelspeicher für ein Kältemittelsystem
Inventor: EICHHORN PHILIPP
IPC: F25B1/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Es wird ein Kältemittelspeicher 205 für ein Kältemittelsystem vorgeschlagen. Ferner werden ein Kältemittelsystem 100 und ein Verfahren zum Einstellen einer Kältemittelfüllmenge in dem Kältemittelsystem vorgeschlagen. Das Kältemittelsystem weist eine Kältemittelfüllmenge eines Kältemittels auf. Der Kältemittelspeicher 205 weist einen Aufnahmebereich 230 zur Fassung einer Speichermenge des Kältemittels auf. Der Aufnahmebereich 230 des Kältemittelspeichers 205 ist mit einer Absperreinheit 225 verbunden, die den Kältemittelspeicher 205 mit einer Hochdruckseite 170 und einer Niederdruckseite 175 des Kältemittelsystems verbindet. Die Absperreinheit 225 ist zum Einstellen der Kältemittelfüllmenge in dem Kältemittelsystem ausgelegt, indem die Absperreinheit 225 in einem ersten Betriebszustand zumindest ein Kältemittelvolumen der Kältemittelfüllmenge von der Hochdruckseite 170 an den Aufnahmebereich 230 leitet, um die Speichermenge in dem Kältemittelspeicher 205 zu vergrößern, oder indem die Absperreinheit 225 in einem zweiten Betriebszustand zumindest ein Kältemittelvolumen von der Speichermenge an die Niederdruckseite 175 des Kältemittelsystems leitet, um die Speichermenge in dem Kältemittelspeicher 205 zu verkleinern.
Patent DE-102021205402-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Temperatur einer Batterie
Inventor: ZIELKE CHRISTIAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Temperatur einer Batterie (10), umfassend die Schritte: Erfassen einer Sensortemperatur (21a) mittels eines Temperatursensors (11) in einem ersten Punkt (1) der Batterie (10), Ermitteln einer Steigung (5) eines zeitlichen Temperaturverlaufs (21) der Sensortemperatur, und Ermitteln einer Kerntemperatur (22a) in einem zweiten Punkt (2) innerhalb der Batterie (10) basierend auf der Steigung (5) und vorbekannten Erwärmungsdaten (50) der Batterie (10), wobei die Erwärmungsdaten (50) gespeicherte Informationen sind, welche auf einem Modellversuch mit einer Vergleichsbatterie basieren.
Patent DE-102021208783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entlüften eines Zylinders einer Kolben-Zylinder-Einheit eines Fremdkraft-Bremsdruckerzeugers einer hydraulischen Fremdkraft-Bremsanlage
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-08-11
Abstract: Zum Entlüften eines Zylinders (8) einer Kolben-Zylinder-Einheit (4) eines Fremdkraft-Bremsdruckerzeugers (3) einer hydraulischen Fremdkraftbremsanlage (1) für einen Kraftwagen schlägt die Erfindung vor, einen Kolben (5) im Zylinder (8) aus einer vorgeschobenen Position zurück in eine Grundposition und anschließend wieder vor zu verschieben. Bei der Rückverschiebung des Kolbens (5) ist ein Anschlussventil (9) geschlossen, so dass der Kolben (5) Bremsflüssigkeit aus einem Bremsflüssigkeitsbehälter (10) ansaugt, die eine nach Art eines Überdruckventils wirkende Lippendichtung als erster Kolbendichtung (26) überströmt. Beim Vorwärtshub verdrängt der Kolben (5) Bremsflüssigkeit durch das dann offene Anschlussventil (9) in den Bremsflüssigkeitsbehälter (10). Eventuell im Zylinder (8) enthaltene Luft wird mit der Bremsflüssigkeit aus dem Zylinder (8) verdrängt und tritt im Bremsflüssigkeitsbehälter (10) aus der Bremsflüssigkeit aus.
Patent DE-102022001733-A1 (DE)
Title: Maschinell lernende Modelle zum Detektieren von thematisch abweichenden Digitalvideos
Inventor: VEYSEH AMIR POURAN BEN
IPC: G06F40/30
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Systeme, Verfahren und nichttemporäre computerlesbare Medien zum genauen und flexiblen Generieren von Themaabweichungsklassifizierungen für Digitalvideos auf Grundlage von Worten aus den Digitalvideos und des Weiteren auf Grundlage eines ein Zielthema darstellenden Digitaltextkorpus. Insbesondere setzen die offenbarten Systeme eine themaspezifisches Wissen codierendes neuronales Netzwerk ein, um eine Themaabweichungsklassifizierung für ein Digitalvideo zu generieren, um anzugeben, ob das Digitalvideo von einem Zielthema abweicht. Bei einigen Ausführungsformen bestimmen die offenbarten Systeme Themaabweichungsklassifizierungen gleichzeitig in Echtzeit für Livestream-Digitalvideos oder für gespeicherte Digitalvideos (beispielsweise für Digitalvideotutorials). Zum Generieren einer Themaabweichungsklassifizierung generieren und vergleichen die offenbarten Systeme beispielsweise kontextualisierte Merkmalsvektoren aus Digitalvideos mit Korpuseinbettungen aus einem ein Zielthema darstellenden Digitaltextkorpus unter Einsatz eines themaspezifisches Wissen codierenden neuronalen Netzwerkes.
Patent DE-102022101211-A1 (DE)
Title: Bauteileinheit für das Bauwesen
Inventor: LINDNER ERICH
IPC: E02D27/42
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteileinheit (1) für das Bauwesen mit einem ersten Bauteil (2), das einen sich in einer Einsteckrichtung (ER) einer Einsteckachse (EA) verjüngenden Aufnahmehohlraum (4) mit einer Öffnung (5) aufweist, der durch eine Seitenwand (6) des ersten Bauteils (2) begrenzt ist, und mit einem zweiten Bauteil (3), das im Bereich eines freien Endes (9) einen Einsteckabschnitt (7) mit einer Mantelfläche (8) aufweist, der entlang der Einsteckachse (EA) in Einsteckrichtung (ER) über die Öffnung (5) in den Aufnahmehohlraum (4) des ersten Bauteils (2) einsteckbar ist. Erfindungsgemäß verjüngt sich der Einsteckabschnitt (7) des zweiten Bauteils (3) in Einsteckrichtung (ER) zum freien Ende (9) hin und der verjüngende Einsteckabschnitt (7) ist derart korrespondierend zum verjüngenden Aufnahmehohlraum (4) ausgebildet, dass im verbundenen Zustand der Bauteileinheit (1) zumindest ein Teil der Mantelfläche (8) des Einsteckabschnitts (7) an zumindest einem Teil der Seitenwand (6) des Aufnahmehohlraums (4) in einem gemeinsamen Verbindungsbereich (11) anliegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines ersten Bauteils (2) und/oder eines zweiten Bauteils (3) einer Bauteileinheit (1).
Patent DE-102022103714-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ladesystem
Inventor: CHENG CHIA-CHUN
IPC: F02B33/04
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf ein Ladesystem, das eine Kurbelwellenkammer (1), zwei Zylinderkammern (2), einen Kurbelwellen-Pleuelstangen-Mechanismus (3), zwei Kolben (4), ein Einlassrohr (5), zwei Saugrohre (6) und einen Drehstabsteuermechanismus (20) enthält. Der Kurbelwellen-Pleuelstangen-Mechanismus (3) ist in der Kurbelwellenkammer (1) installiert. Jeder Kolben (4) ist in den Zylinderkammern (2) aufgenommen und mit dem Kurbelwellen-Pleuelstangen-Mechanismus (3) verbunden. Das Einlassrohr (5) steht nur mit der Kurbelwellenkammer (1) in Verbindung. Ein Ende jedes Saugrohrs (6) steht nur mit der Kurbelwellenkammer (1) in Verbindung und ein weiteres Ende steht nur mit jeder Zylinderkammer (2) in Verbindung. Das Rückschlagventil (91) ist in der Kurbelwellenkammer (1) installiert. Der Drehstabsteuermechanismus (20) enthält einen Drehstab (201) und einen Dichtungsblock (202), der mit dem Drehstab (201) fest verbunden ist und sich mit dem Drehstab (201) dreht. Der Dichtungsblock (202) blockiert und dichtet eine Verbindung (a4) zwischen der Kurbelwellenkammer (1) und jedem Saugrohr (6) ab.
Patent DE-102022110403-A1 (DE)
Title: Oberbau für eine Verkehrsfläche, Verfahren zur Herstellung des Oberbaus
Inventor: SCHÜTZ MAXIMILIAN
IPC: E01C7/18
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Oberbau (100) für eine Verkehrsfläche, der Oberbau (100) umfassend eine Basisschicht (110) aus einem Gussasphalt, und eine auf der Basisschicht (110) angeordnete Zwischenschicht (120) aus einem offenporigen Asphalt, wobei die Basisschicht (110) eine Unterseite (123) der Zwischenschicht (120) zumindest flüssigkeitsdicht verschließt. Der Oberbau (100) umfasst eine auf der Zwischenschicht (120) angeordnete Deckschicht (130) aus einem Gussasphalt, wobei die Deckschicht (130) eine Oberseite (121) der Zwischenschicht (120) zumindest flüssigkeitsdicht verschließt. Der Oberbau (100) umfasst zumindest eine an zumindest einer Seitenfläche (122a, 122b) der Zwischenschicht (120) angeordnete Abdichtwand (140) aus einem Gussasphalt, wobei die zumindest eine Abdichtwand (140) die Basisschicht (110) mit der Deckschicht (130) verbindet und die zumindest eine Seitenfläche (122a, 122b) zumindest flüssigkeitsdicht verschließt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des Oberbaus (100).
Patent DE-102022114482-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem Drehmomentübertragungselement als Retarder
Inventor: VÖGTLE BENJAMIN
IPC: B60K17/04
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (12), aufweisend ein Gehäuse (19), eine elektrische Fahrzeugantriebsachse (14) mit einem einen drehbaren Rotor (22) aufweisenden Elektromotor (16) zur Bereitstellung einer Antriebsleistung an einem Abtriebselement (18) zur Fortbewegung des Fahrzeugs (12) in einem Zugbetrieb und ein mit einer ersten Wirkseite (32) drehmomentübertragend mit dem Abtriebselement (18) verbundenes hydrodynamisches Drehmomentübertragungselement (30), wobei das Drehmomentübertragungselement (30) zumindest als ein Retarder (45) ausgeführt ist, der ein einem Schubmoment (42) des Abtriebselements (18), das in einem Schubbetrieb des Fahrzeugs (12) an der ersten Wirkseite (32) des Drehmomentübertragungselements (30) anliegt, entgegenwirkendes Bremsmoment (44) bereitstellt.
Patent DE-102022115452-A1 (DE)
Title: Verbesserungen in Bezug auf Flugzeit-Massenanalysatoren
Inventor: HOCK CHRISTIAN
IPC: H01J49/40
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung, umfassend eine Vakuumkammer und ein Flugzeitmassenspektrometer, wobei das Flugzeitmassenspektrometer in der Vakuumkammer enthalten ist. Das Flugzeitmassenspektrometer umfasst eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode, wobei die zweite Elektrode von der ersten Elektrode mit einer Distanz beabstandet ist, die einen Abschnitt eines lonenflugwegs dazwischen definiert. Die Anordnung umfasst ferner einen ersten Träger zum Tragen der ersten Elektrode, wobei der erste Träger zwischen einer Innenseite der Vakuumkammer und der ersten Elektrode angeordnet ist. Der erste Träger ist dazu konfiguriert, eine Relativbewegung zwischen mindestens einem Abschnitt der Innenseite der Vakuumkammer und der ersten Elektrode zu ermöglichen. Die Innenseite der Vakuumkammer und die erste Elektrode sind thermisch gekoppelt. Die vorliegende Erfindung betrifft auch einen Mehrfachreflexionsflugzeitmassenanalysator. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Ausgasen, um Verunreinigungen von Oberflächen innerhalb einer Vakuumkammer durch Erwärmen und anschließendes Kühlen der Oberflächen zu entfernen.
Patent DE-102022116887-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Baugruppe
Inventor: SCHNEIDER SVEN
IPC: F16D1/072
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Baugruppe (30), umfassend eine Nabe (10), welche mit einer axial verlaufenden Öffnung (12) versehen ist, und eine Welle (20), welche in die Öffnung (12) der Nabe (10) eingesetzt ist, wobei die Welle (20) wenigstens die folgenden Abschnitte umfasst: einen ersten axialen Abschnitt (22a), in welchem die Welle (20) im Wesentlichen einen konstanten Querschnitt (Q1) aufweist; und einen zweiten axialen Abschnitt (22b), welcher von dem ersten axialen Abschnitt (22a) im Wesentlichen von einem ersten Querschnitt (Q1), welcher dem Querschnitt (Q1) des ersten axialen Abschnitts (22a) entspricht, zu einem zweiten, größeren Querschnitt (Q2) auseinanderläuft. Erfindungsgemäß umfasst die Welle (20) ferner einen sich an den zweiten axialen Abschnitt (22b) anschließenden dritten axialen Abschnitt (22c), welcher einen im Wesentlichen konstanten dritten Querschnitt (Q3) aufweist, welcher gleich oder größer als der zweite Querschnitt (Q2) ist, und welcher mit der Nabe (10) eine formschlüssige und kraftschlüssige Verbindung herstellt, und der dritte axiale Abschnitt (22c) bildet einen axialen Endabschnitt der Welle (20) und die ersten bis dritten axialen Abschnitte (22a - 22c) weisen an ihrer Außenseite ein jeweiliges Zahn- oder Wellenprofil (24) auf.
Patent DE-102022117010-A1 (DE)
Title: Medizinisches System und Verfahren zum Betrieb eines medizinischen Systems zur Bestimmung der Lage einer Zugangseinrichtung
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B34/30
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches System (2) und ein Verfahren zum Betrieb eines medizinischen Systems (2), insbesondere system-assistiertes System für minimalinvasive Chirurgie, umfassend:- einen Roboter (4), der dazu eingerichtet ist, ein medizinisches Instrument (6) zu halten und zu bewegen;- eine Zugangseinrichtung (8), die anordenbar ist, um einen Zugang zu einer Körperhöhle (10) für ein vom Roboter (4) gehaltenes medizinisches Instrument (6) bereitzustellen, wobei die Zugangseinrichtung (8) zumindest einen Positionsindikator (12) umfasst;- eine Messeinheit (14) mit zumindest einem Sensor (16), der dazu eingerichtet ist, eine auf den zumindest einen Positionsindikator (12) gerichtete Sensormessung durchzuführen;- eine Lagebestimmungseinheit (18), die dazu eingerichtet ist, nach Maßgabe der Sensormessung eine Lage der Zugangseinrichtung (8) zu bestimmen;- eine Schwenkpunktbestimmungseinheit (20), die dazu eingerichtet ist, nach Maßgabe der bestimmten Lage der Zugangseinrichtung (8) einen Schwenkpunkt (22) für die Zugangseinrichtung (8) zu bestimmen, und- eine Robotersteuerung (24), die dazu eingerichtet ist, Steuerbefehle zur Ansteuerung des Roboters (4) nach Maßgabe des bestimmten Schwenkpunkts (22) derart zu bestimmen, dass der Roboter (4) Schwenkbewegungen des medizinischen Instruments (6) um den Schwenkpunkt (22) durchführt.