baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011115880-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Speisenbehälter, insbesondere einen Gastronorm-Behälter
Inventor: MAIER MAX
IPC: F25D25/02
Filed: 2011-10-12
Granted: 2015-05-28
Abstract: Halterung (10) für einen Speisenbehälter (30), insbesondere einen Gastronorm-Behälter, in einem Kühlschrank, mit wenigstens zwei an einem Fachboden (20) einander gegenüber liegend anzubringenden Haltern als Auflagen für den Speisenbehälter (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (10) ein starres Gestell (12) aus einer endlosen Schleife aus einem Rund- oder Flachmaterial ist, in der zwei erste Halter (14a, 14b) als gerade, zueinander parallele erste Schleifenabschnitte als Auflagen für den Speisenbehälter (30) ausgebildet sind, die in einer ersten Ebene liegen, und in der zwei zweite Halter (15a, 15b) als gerade, zueinander parallele zweite Schleifenabschnitte in einer von der ersten Ebene beabstandeten, parallelen zweiten Ebene rechtwinkelig zu den beiden ersten Schleifenabschnitten ausgebildet sind zum verschiebbaren Lagern des Gestells (12) an dem Fachboden (20).
Patent DE-102011121931-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbauen einer Spektrenabbildung durch Verwenden komprimierter Abtastung und zugehörige Kommunikationsvorrichtung
Inventor: SHIH SUNG-YIN
IPC: H04W84/04
Filed: 2011-12-22
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Aufbauen von zumindest einer Spektrenabbildung für zumindest ein Frequenzband für ein Netzwerk eines drahtlosen Kommunikationssystems, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: Empfangen von Leistungsinformation (y), die von einer Anzahl von mobilen Vorrichtungen gemessen wurde, und die Leistungsinformation einer Vielzahl von mobilen Vorrichtungen entspricht, die in dem drahtlosen Kommunikationssystem senden; wobei y eine Dimension m×1 hat; Verwenden einer Messmatrix (M) entsprechend der Positionen der Vielzahl von mobilen Vorrichtungen, wobei die Messmatrix eine Dimension m×n hat und n > m ist; Erzeugen einer Änderungsmatrix (G), die die Eigenschaft der beschränkten Isometrie (RIP = Restricted Isometry Property) erfüllt, um die Messmatrix (M) zu verarbeiten, und Erhalten einer modifizierten Messmatrix ) gemäß der empfangenen Leistungsinformation durch Verwenden der L1-Norm und der modifizierten Messmatrix; und Aufbauen der zumindest einen Spektrenabbildung des zumindest einen Frequenzbands gemäß der geschätzten Leistungsinformation (x^ ); wobeiwobei G die modifizierte Messmatrix ist, die die RIP mit der Dimension m×n erfüllt, G die Änderungsmatrix mit den unabhängigen und identisch verteilten Gauß-Elementen ...
Patent DE-102012103427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reaktionsmediums, Reaktionsmedium und Verwendung eines Reaktionsmediums
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: C09K5/16
Filed: 2012-04-19
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Reaktionsmediums (100), umfassend: – Bereitstellen eines pulverförmigen Basisstoffes (104), welcher unter Wärmeaufnahme und/oder Wärmeabgabe chemisch und/oder physikalisch reversibel mit einem Reaktionspartnerstoff (124) reagiert; – Beschichten von zumindest einem Teil einer Oberfläche (110) von Teilchen (106) des pulverförmigen Basisstoffes (104) mit einem pulverförmigen Beschichtungsstoff (114), welcher mit dem Reaktionspartnerstoff (124) reagieren kann, wobei eine indirekte Aufnahme von Reaktionspartnerstoff (124) mittels des pulverförmigen Basisstoffes (104) erfolgen kann, indem der Reaktionspartnerstoff (124) zunächst mittels des Beschichtungsstoffes (114) aufgenommen und dann an den pulverförmigen Basisstoff (104) weitergeleitet wird, wobei der Beschichtungsstoff (114) dem pulverförmigen Basisstoff (104) in einer Menge zugeführt wird, welche die zur vollständigen Beschichtung der Oberfläche (110) der Teilchen (106) des pulverförmigen Basisstoffs (104) notwendige Menge übersteigt, und wobei die Oberfläche (110) der Teilchen (106) des pulverförmigen Basisstoffes (104) mit Agglomeraten (116) aus Teilchen (112) des Beschichtungsstoffs (114) beschichtet wird.
Patent DE-102012210804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer bakteriziden Schicht auf einem Grundkörper aus Titan oder einer Titanbasislegierung
Inventor: SCHRADER CHRISTIAN
IPC: A61L27/06
Filed: 2012-06-26
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer bakteriziden Schicht auf einem Grundkörper aus Titan oder einer Titanbasislegierung, wobei zunächst eine biologisch degradationsstabile Calciumphosphat-Schicht auf dem Grundkörper, abgeschieden wird, wobei zur Abscheidung der bakteriziden Schicht anschließend ein elektrochemischer Prozess in einem ersten wässrigen Elektrolyt durchgeführt wird, wobei als erster Elektrolyt eine wässrige Lösung mit den Bestandteilen Silber(I)phosphat (Ag3PO4) und Ammoniumhydroxid (NH4OH) verwendet wird, wobei der Grundkörper teilweise oder vollständig in den ersten Elektrolyt eingetaucht, anodisch gepolt und mit einer Gleichspannung kleiner oder gleich 500 V elektrochemischen Reaktionen an der Oberfläche unterworfen wird.
Patent DE-102012223653-B4 (DE)
Title: Herstellung von Transistoreinheiten mit V-Nut-Source/Drain-Zone
Inventor: GUILLORN MICHAEL A
IPC: H01L29/06
Filed: 2012-12-18
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Transistoreinheiten, aufweisend: Bereitstellen eines Substrats, welches mindestens erste und zweite benachbarte Gate-Strukturen auf einer Siliciumfläche des Substrats enthält; Ätzen einer V-förmigen Nut durch die Siliciumfläche zwischen den benachbarten ersten und zweiten Gate-Strukturen, wobei sich die V-förmige Nut im Wesentlichen von einem Rand der ersten Gate-Struktur zu einem gegenüber liegenden Rand der zweiten Gate-Struktur erstreckt; Implantieren einer Source/Drain-Zone in die V-förmige Nut; und Silicidieren der implantierten Source/Drain-Zone; wobei das Substrat aus einer Silicium-auf-Isolator(SOI)-Schicht besteht, die auf einer isolierenden Schicht angeordnet ist, und wobei die Source/Drain-Zone so implantiert wird, dass sie sich zumindest von einem Boden der V-förmigen Nut bis zu der isolierenden Schicht erstreckt; wobei das Ätzen das Durchführen eines Verfahrens des chemischen Ätzens mit einem Gas (CVE) aufweist, welches an einer Si(111)-Ebene der SOI-Schicht endet; und wobei das chemische Ätzen mit einem Gas unter Verwendung eines Gemisches von HCl und German (GeH4) einige Minuten lang bei etwa 550 °C und 5330 Pascal in einem H2-Strom durchgeführt wird.
Patent DE-102013010563-B4 (DE)
Title: Karosserie-Vorbaustruktur für ein Fahrzeug
Inventor: OEHMKE BERND
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-06-25
Granted: 2021-09-16
Abstract: Karosserie-Vorbaustruktur für ein zweispuriges Fahrzeug, mit beidseitig angeordneten A-Säulen (11), von deren jeweiligen oberen A-Säulenknoten (13) ein in der Fahrzeugquerrichtung (y) seitlich äußerer oberer Radhaus-Längsträger (15) abragt und von deren unteren A-Säulenknoten (14) ein um einen Querversatz (Δy) nach innen versetzter Karosserie-Längsträger (7) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach vorne abragt, wobei sich zwischen den oberen A-Säulenknoten (13) eine Querbaugruppe (17) erstreckt, die einen an den oberen A-Säulenknoten (13) angebundenen Modulquerträger (19), eine hochkant aufgestellte Stirnwand (21) und einen dem Modulquerträger (19) vorgelagerten Wasserkasten (23) aufweist, und wobei der Wasserkasten (23) seitlich jeweils in einen nach vorne abragenden Federbeindom (27) übergeht, der am oberen Radhaus-Längsträger (15) angebunden ist, wobei der obere Radhaus-Längsträger (15) und der Karosserie-Längsträger (7) mit einem, den Querversatz (Δy) überbrückenden Zugelement verbunden sind, das bei einer Frontalkollision mit geringer seitlicher Überdeckung (3) ein Auseinanderreißen des oberen Radhaus-Längsträgers (15) vom Karosserie-Längsträger (7) in der Fahrzeugquerrichtung (y) verhindert, wobei das Zugelement ein das vordere Radhaus (10) begrenzendes Radhaus-Blechteil ist, das randseitig an einer ersten Fügestelle (I) am Karosserie-Längsträger (7) und an einer zweiten Fügestelle (II) am oberen Radhaus-Längsträger (15) angebunden ist, wobei das Radhaus-Blechteil (29) an einer dritten Fügestelle (III) zusätzlich am Federbeindom (27) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Radhaus-Blechteil (29) an einer vierten Fügestelle (IV) an einem hinteren Teil (29a) des vorderen Radhauses (10) angebunden ist, und dass sich das Radhaus-Blechteil (29) als ein materialeinheitliches Blechteil durchgängig frei von weiteren Verbindungsstellen, etwa Schweißverbindungen, zwischen sämtlichen Fügestellen (I bis VI) erstreckt.
Patent DE-102013010657-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITT JOACHIM
IPC: B60G17/02
Filed: 2013-06-26
Granted: 2016-09-01
Abstract: Stellvorrichtung für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, bei der eine Feder zwischen einer ersten Anlagestelle an einem Fahrzeugaufbau und einer zweiten Anlagestellte an einem Radträger angeordnet ist, wobei die erste Anlagestelle mittels eines elektrischen Antriebsmotors unter Zwischenschaltung eines Getriebes gegenüber dem Fahrzeugaufbau verstellbar ist, wobei eine Sperre (5) vorgesehen ist, die zum blockierenden Eingriff in eine Zahnscheibe der Stellvorrichtung oder in eine mit der Zahnscheibe der Stellvorrichtung starr gekoppelte Sperrscheibe (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre (5) mit Überschreiten eines Löse-Moments lösbar ist.
Patent DE-102013208713-B4 (DE)
Title: Elektromechanische rotierende Kupplungsanordnung
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16D27/10
Filed: 2013-05-13
Granted: 2023-08-10
Abstract: Elektromechanische rotierende Kupplungsanordnung (130) zur Verwendung in einem Automatikgetriebe (110) mit einem ersten Getriebeelement (160), das ausgelegt ist, um während zumindest einer Ausgangsübersetzungsdrehzahl des Automatikgetriebes (110) zu rotieren, einem zweiten Getriebeelement (162), das ausgelegt ist, um während zumindest einer Ausgangsübersetzungsdrehzahl des Automatikgetriebes (110) zu rotieren, wobei die elektromechanische rotierende Kupplungsanordnung (130) selektiv einrückbar ist, um das erste Getriebeelement (160) mit dem zweiten Getriebeelement (162) zu verbinden, wobei die elektromechanische rotierende Kupplungsanordnung (130) umfasst:einen Rotor (172), der mit dem ersten Getriebeelement (160) gekoppelt ist;einen Anker (176), der mit dem zweiten Getriebeelement (162) gekoppelt ist; undeine elektromagnetische Spule (170), wobei die elektromagnetische Spule (170) betreibbar ist, um den Rotor (172) selektiv mit dem Anker (176) in Eingriff zu bringen,wobei der Rotor (172) eine Rotorfläche (174) aufweist, wobei der Anker (176) eine Ankerfläche (178) aufweist, und wobei die elektromagnetische Spule (170) betreibbar ist, um die Ankerfläche (178) selektiv mit der Rotorfläche (174) zu verbinden, wobei die Ankerfläche (178) und die Rotorfläche (174) miteinander in Kontakt stehen, wenn sie verbunden sind,wobei die Rotorfläche (174) der alleinige Abschnitt des Rotors (172) in Kontakt mit dem Anker (176) ist, wenn die elektromechanische rotierende Kupplungsanordnung (130) eingerückt ist, wobei der Rotor (172) Abschnitte aufweist, die einen Hohlraum (180) in dem Rotor (172) bilden,wobei die elektromagnetische Spule (170) zumindest teilweise in dem Hohlraum (180) des Rotors (172) angeordnet ist,wobei der Anker (176) Permanentmagnetmaterial umfasst, wobei der Rotor (172) magnetisch ist, wenn er durch die elektromagnetische Spule (170) erregt wird,wobei die Ankerfläche (178) eine planare Fläche senkrecht zu einer zentralen Eingangswelle des Automatikgetriebes (110) ist, und wobei die Rotorfläche (174) eine planare Fläche senkrecht zu der zentralen Eingangswelle des Automatikgetriebes (110) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie elektromagnetische Spule (170) bewirken kann, dass sich beide von dem Rotor (172) und dem Anker (176) bewegen, um sie beide zusammenzubringen.
Patent DE-102013218376-B4 (DE)
Title: Querbandsortertransportelement
Inventor: ENENKEL PETER
IPC: B65G47/64
Filed: 2013-09-13
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Querbandsortertransportelement für einen Querbandsorter sowie ein Verfahren zum Ein- und/oder Ausschleusen von Stückgut in ein bzw. aus einem solchen Querbandsortertransportelement. Zur Steigerung eines Liniendurchsatzes und zur Erhöhung einer Sortierleistung bei einem Querbandsorter (10) ist vorgesehen, dass ein Querbandsortertransportelement (1) mindestens zwei in vertikaler Richtung (6) beabstandet angeordnete Aufnahmeebenen (3, 4) zur Aufnahme von Stückgut (2) während eines Transports des Stückguts (2) aufweist. Das Ein- und/oder Ausschleusen von Stückgut (2) in das Querbandsortertransportelement (1) kann in eine in einem vorgebbaren vertikalen Abstand (11) über einer unteren Ebene (3) der mindestens zwei in vertikaler Richtung (6) beabstandet angeordneten Aufnahmeebenen (3, 4) angeordnete obere Ebene (4) der mindestens zwei in vertikaler Richtung (6) beabstandet angeordneten Aufnahmeebenen (3, 4), insbesondere parallel in die obere (4) und untere Ebene (3), erfolgen oder kann in die zumindest annähernd auf eine vertikale Höhe der unteren Ebene (3) herabgesenkte, obere Ebene (4') erfolgen.
Patent DE-102014103314-B4 (DE)
Title: Abgasrohrflansch, Gruppenflansch und Abgasanlage
Inventor: STEIGERT ANDREAS
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-03-12
Granted: 2018-07-12
Abstract: Abgasrohrflansch (1) mit einem Abgasrohr (1.1) und mit einer an dem Abgasrohr (1.1) befestigten Flanschplatte (1.2), wobei die Flanschplatte (1.2) eine einem Zylinderkopf (2) zuwendbare Innenseite (1.3) mit einer mittel- oder unmittelbar an einen Zylinderkopf (2) anlegbaren Dichtfläche (1.4) sowie eine Aufnahme (1.5), in der das Abgasrohr (1.1) aufgenommen ist, aufweist, wobei ein Kühlkörper (5) mit einer Aufnahmeöffnung (5.1) vorgesehen ist, der über die Aufnahmeöffnung (5.1) auf ein Ende des Abgasrohres (1.1) aufgesetzt und gegen die Dichtfläche (1.4) der Flanschplatte (1.2) mittel- oder unmittelbar anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Kühlkörper (5) gegen die Flanschplatte (1.2) anliegt und mit seiner der Flanschplatte (1.2) gegenüberliegenden Montagefläche (5.3) gegen den Zylinderkopf (2) zur Anlage gebracht wird, wobeia) das Abgasrohr (1.1) im Bereich der Aufnahme (1.5) an der Innenseite (1.3) über eine Schweißverbindung (3) mit der Flanschplatte (1.2) verbunden und abgedichtet ist unda1) auf der Innenseite (1.3) der Flanschplatte (1.2) um das Abgasrohr (1.1) herum eine Ausnehmung (1.6) mit einer Haltefläche (1.7) vorgesehen ist, die in Bezug auf die Dichtfläche (1.4) um ein Maß a von mindestens 2 mm bis 3 mm zurücksteht, wobei die Schweißverbindung (3) zumindest teilweise in der Ausnehmung (1.6) und an der Haltefläche (1.7) vorgesehen ist odera2) der Kühlkörper (5) an der Aufnahmeöffnung (5.1) eine Aussparung (5.2) aufweist, in der die Schweißverbindung (3) zumindest teilweise aufgenommen ist oderb) das Abgasrohr (1.1) im Bereich der Aufnahme (1.5) an der Außenseite (1.9) über eine Schweißverbindung (3) mit der Flanschplatte (1.2) verbunden und abgedichtet ist.
Patent DE-102014108659-B4 (DE)
Title: Schließmechanismus mit einem exzentrisch gelagerten Steuerelement und Staufach
Inventor: AUFMKOLK RUDOLF
IPC: E05B83/30
Filed: 2014-06-20
Granted: 2019-04-18
Abstract: Schließmechanismus (100) mit einem Riegel (102) und einem exzentrisch an einer Antriebswelle (108) eines Antriebs (110) gelagerten Steuerelement (106), wobei das Steuerelement (106) in einem Schiebeelement (104) gelagert ist, wobei an dem Schiebeelement (104) der Riegel (102) angeordnet ist, wobei das Schiebeelement (104) einen translatorischen Freiheitsgrad (122) für eine Öffnungs- oder Schließbewegung des Riegels (102) aufweist, wobei das Steuerelement (106) in Richtung des translatorischen Freiheitsgrads (122) mit dem Schiebeelement (104) einen dauerhaften beidseitigen Formschluss bildet,
 wobei an dem Schiebeelement (104) der Riegel (102) über ein elastisch verformbares Element (116) angeordnet ist, wobei durch das elastisch verformbare Element (116) der Riegel (102) entlang des translatorischen Freiheitsgrads (122) relativ zu dem Schiebeelement (104) verschiebbar ist,
 wobei das Schiebeelement (104) als Kulissenstein in einem Gehäuse (114), das als Kulisse ausgebildet ist, gelagert ist, wobei das Gehäuse (114) in Richtung des translatorischen Freiheitsgrads (122) einen Anschlag für das Schiebeelement (104) aufweist, wobei der Anschlag ein schlagdämpfendes Element (118) aufweist,
 wobei das Schiebeelement (104) bei Berührung des Anschlags eine Kontaktfläche mit dem schlagdämpfenden Element (118) aufweist, wobei senkrecht zu dem translatorischen Freiheitsgrad (122) gesehen eine Breite der Kontaktfläche im Wesentlichen einer Breite des Schiebeelements (104) entspricht.
Patent DE-102014202013-B4 (DE)
Title: Röntgenvorrichtung
Inventor: ATZINGER MICHAEL
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-02-05
Granted: 2018-02-15
Abstract: Röntgenvorrichtung, umfassend einen C-Bogen mit einem daran drehbar gelagerten Strahlungsdetektor, der über ein motorisches Antriebsmittel drehbar ist, wobei die Drehachse senkrecht auf der Detektorfläche steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel ein Torquemotor (9) umfassend einen Stator (11) und einen Rotor (15) ist, wobei der Strahlungsdetektor (4) mit dem Rotor (15) gekoppelt ist.
Patent DE-102014205393-B4 (DE)
Title: CT-System
Inventor: GRUCHATKA HERBERT
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-03-24
Granted: 2018-01-25
Abstract: CT-System mit einem stationären Teil (1) und einem rotierbaren Teil (2), der in dem stationären Teil (1) drehbar gelagert ist, wobei in dem rotierbaren Teil (2) zumindest ein durch eine Kühlflüssigkeit gekühlter Röntgenstrahler (3), ein dem Röntgenstrahler (3) gegenüberliegender Röntgendetektor (10) und eine mit dem Röntgenstrahler (3) über einen Kühlkreislauf fluidtechnisch gekoppelte Kühleinrichtung (13) angeordnet sind, und wobei in dem stationären Teil (1) ein Kühlluftkanal (6), durch den Kühlluft (100) in den rotierbaren Teil (2) zuführbar ist, und ein Abluftkanal (7), durch den erwärmte Abluft (200) aus dem rotierbaren Teil (2) abführbar ist, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kühlkreislauf wenigstens ein Überdruckventil (8) angeordnet ist, durch das die Kühlflüssigkeit in den Abluftkanal (7) ableitbar ist.
Patent DE-102014216460-B4 (DE)
Title: Stirnzahnrad
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-08-19
Granted: 2022-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Veränderung eines Kompressionsverhältnisses einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit einer Kurbelwelle, und mit einem Stirnzahnrad (1), welches um einen Hubzapfen der Kurbelwelle montiert ist und eine erste axiale Bohrung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stirnzahnrad (1) axial diametral hälftig geteilt ist und eine Schrägverzahnung aufweist, wobei die erste Bohrung (2) exzentrisch gestaltet und das Stirnzahnrad (1) eine Lagerschale ist.
Patent DE-102014226338-B4 (DE)
Title: Wässrige Druckfarbenzusammensetzung oder wässriges Druckfarbenkonzentrat für den variablen Datenoffsetdruck oder Tintenstrahldruckverfahren, das ein Zwischensubstrat verwendet und Druckverfahren unter Verwendung derselben
Inventor: BRETON MARCEL P
IPC: C09D11/104
Filed: 2014-12-17
Granted: 2023-01-12
Abstract: Wässrige Druckfarbenzusammensetzung oder wässrige Druckfarbenkonzentrat für den variablen Datenoffsetdruck oder Tintenstrahldruckverfahren, das ein Zwischensubstrat verwendet, umfassend:
 Wasser,
 ein Nanoteilchenpolymer oder eine Mischung von Nanoteilchenpolymeren, wobei das Polymer oder die Polymere der Mischung bei Temperaturen von weniger als 100 Grad Celsius wasserdispergierbar sind;
 ein selbstdispergierendes Pigment einer Teilchengröße zwischen 5 bis 200 nm, wobei das Pigment chemisch modifiziert ist oder Harz-verkapselt ist; und
 wobei der Gesamtfeststoffgehalt eine Menge in einem Bereich von 25% bis 50% ist,
 wobei das Nanoteilchenpolymer oder die Mischung von Nanoteilchenpolymeren einen sulfonierten Polyester umfasst, wobei der sulfonierte Polyester Copoly(1,2-propylen-diethylenterephthalat)-copoly(1,2-propylen-diethylen-5-sodiosulfo-isophthalat) ist.
Patent DE-102015010394-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungselement
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: F28F21/00
Filed: 2015-08-10
Granted: 2020-03-12
Abstract: Wärmeübertragungselement (1), mit mindestens einer flexiblen Matte (5), an welcher mindestens ein Verteiler (2) und mindestens ein Sammler (3) angeordnet sind, wobei die flexible Matte (5) mindestens einen Strömungskanal (12), mindestens eine Stirnseite (4), mindestens eine Längsseite (7) und mindestens eine Breite (6) aufweist, wobei mindestens ein Verteiler (2) und mindestens ein Sammler (3) an derselben Stirnseite (4) der flexiblen Matte (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Verteiler (2) und der mindestens eine Sammler (3) zumindest teilweise axial ineinander angeordnet sind.
Patent DE-102015100931-B4 (DE)
Title: Schienensystem für einen Fahrzeugsitz und Verfahren zum Herstellen eines Schienensystems
Inventor: COUASNON CHRISTIAN
IPC: B60N2/07
Filed: 2015-01-22
Granted: 2020-07-16
Abstract: Schienensystem (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei das Schienensystem (1) mindestens aufweist:eine Unterschiene (3) zur Befestigung im Fahrzeug, wobei die Unterschiene (3) halboffen ausgebildet ist mit einem unteren Auflagebereich (3a) zur Auflage auf einem Untergrund (2), seitlichen Flanken (3b) und Verriegelungsmitteln (3d),einer in der Unterschiene (3) längsverstellbar aufgenommenen Oberschiene (4) zur Aufnahme einer Sitzstruktur, undeinem an der Unterschiene (3) ansetzbaren Anschlagelement (206, 306) mit einem Anschlag (217, 317) zur Festlegung eines Längsverstellweges der Oberschiene (4),das Anschlagelement (206, 306) einen mittleren Anlagebereich (206a, 306a) zur Auflage auf dem mittleren Auflagebereich (3a) der Unterschiene (3) und von dem mittleren Anlagebereich (206a, 306a) seitlich abstehende Arme (206b, 306b) aufweist, an denen der mindestens eine Anschlag (217, 317) ausgebildet ist, undin dem mittleren Anlagebereich (206a, 306a) mindestens ein Loch (231, 331) ausgebildet ist, in das ein Befestigungsmittel (14) zur Befestigung an der Unterschiene (3) eingesetzt istdadurch gekennzeichnet, dassdas Anschlagelement (206, 306) über sein mittleres Befestigungsloch (231, 331) zusammen mit der Unterschiene (3) mittels eines Schienen-Befestigungsmittels (14) an dem Untergrund (2) befestigt ist,wobei das mittlere Befestigungsloch (231, 331) des Anschlagelementes (206, 306) und ein in dem Auflagebereich (3a) der Unterschiene (3) ausgebildetes Befestigungsmittel-Loch (15) fluchten und das Schienen-Befestigungsmittel (14) durch beide Löcher (231, 331, 15) gesetzt ist,wobei an der Unterschiene (3) mindestens ein Standard-Stopper (12) ausgebildet ist,wobei ein Arm (206b, 306b) des Anschlagelementes (206, 306) in Längsrichtung (X) vor dem Standard-Stopper (12) angeordnet ist und an dem Standard-Stopper (12) anliegt zur Abstützung des Anschlagelementes (206, 306) bei Abstoppen der Oberschiene (4), undwobei das Anschlagelement (206, 306) ein Vor-Fixierelement (230, 330) aufweist, zur Vor-Fixierung des Anschlagelementes (206, 306) bei Einsetzen in die Unterschiene (3) vor der Befestigung der Unterschiene (3) an dem Untergrund (2),wobei das Vor-Fixierelement (230, 330) elastisch verstellbar zur verklemmenden oder einclipsenden Verbindung in der Unterschiene (3) ausgebildet ist und das Vor-Fixierelement (230, 330) elastisch federnd und in Längsrichtung (X) gleitend an der Unterseite des Standard-Stoppers (12) anliegt.