baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010034682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hydroboranen
Inventor: MERTENS FLORIAN PROF DR
IPC: C01B6/06
Filed: 2010-08-18
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hydroboranen durch Hydrierung von BX3 (X = Cl, Br) in Gegenwart von Hydrierkatalysatoren, wobei die Reaktionslösung zur Hydrodehalogenisierung aus einer Lewisbase, BX3, dem Hydrierkatalysator und einem Lösungsmittel besteht, bei der Hydrierungsreaktion zunächst Halogenwasserstoff entsteht, der dem Reaktionsgemisch durch gasförmige Ableitung entzogen wird, dabei mittels Kühlung eine zur selektiven Freisetzung des Halogenwasserstoffs angepasste Temperatur im Bereich von 10°C bis (–80)°C gewählt wird und der abgeleitete Halogenwasserstoff über einen Halogenwasserstoffakzeptor gebunden wird, gekennzeichnet dadurch, dass die Reaktionstemperatur der Hydrodehalogenierung mit unter 100°C so gewählt wird, dass das BX3-Addukt dissoziiert vorliegt, während die Hydroboranaddukte noch stabil bleiben.
Patent DE-102010035224-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAGASHIMA SHINYU
IPC: H01R13/506
Filed: 2010-08-24
Granted: 2013-01-31
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kurzschluß zwischen angrenzenden Anschlußpaßstücken zu verhindern. Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbinder 10, der in einem metallischen Getriebekasten C zu montieren und zu fixieren ist. Der Verbinder 10 ist versehen mit einem Basisgehäuse 20; einer Mehrzahl von Anschlußpaßstücken 40, die jeweils so gebildet sind, daß ein Drahtverbindungsabschnitt 41 und ein Anschlußverbindungsabschnitt 42 so verbunden sind, daß sie eine gebogene Form oder eine L-Form aufweisen, wobei die Anschlußverbindungsabschnitte 42 durch das Basisgehäuse 20 eingesetzt sind und die Drahtverbindungsabschnitte 41 Seite an Seite an dem Basisgehäuse 20 angeordnet sind; einem Abdeckungsgehäuse 30, das mit dem Basisgehäuse 20 zu montieren ist, um die Drahtverbindungsabschnitte 41 abzudecken; Verriegelungsvorsprüngen 22 und Verriegelungsstücken 31, um das Abdeckungsgehäuse 30 in einem montierten Zustand mit dem Basisgehäuse 20 zu verriegeln; einem Wandabschnitt 33, der so vorgesehen ist, daß er von dem Abdeckungsgehäuse 30 zu dem Basisgehäuse 20 hin vorragt und zwischen und entlang der angrenzenden Drahtverbindungsabschnitte 41 angeordnet ist; und einem Nutabschnitt 26, der in dem Basisgehäuse 20 an einer Position entsprechend dem Wandabschnitt 33 vorgesehen ist und in den der Wandabschnitt 33 preßzupassen ist.
Patent DE-102010040064-B4 (DE)
Title: Verringerte Schwellwertspannungs-Breitenabhängigkeit in Transistoren, die Metallgateelektrodenstrukturen mit großem ε aufweisen
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/265
Filed: 2010-08-31
Granted: 2012-04-05
Abstract: Das Leistungsverhalten und/oder die Gleichmäßigkeit komplexer Transistoren werden verbessert, indem eine Kohlenstoffsorte in die aktiven Gebiete der Transistoren vor der Herstellung komplexer Metallgateelektrodenstrukturen mit großem ε eingebaut wird. Beispielsweise wird eine Kohlenstoffsorte durch Ionenimplantation in das aktive Gebiet eines p-Kanaltransistors und eines n-Kanaltransistors eingebaut, nachdem ein schwellwerteinstellendes Halbleitermaterial selektiv für den p-Kanaltransistor hergestellt wird, wobei das aktive Gebiet des n-Kanaltransistors noch maskiert ist.
Patent DE-102010044609-B4 (DE)
Title: Ausgabegerät für das Anordnen von Informations- und/oder Werbebroschüren
Inventor: SCHLEGELMILCH BRITTA
IPC: A47F7/14
Filed: 2010-09-07
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ausgabegerät für das Anordnen von Informations- und/oder Werbebroschüren, wobei eine Vorrichtung (2) vorgesehen ist, so dass unterschiedlich große Arten solcher Broschüren in dem Ausgabegerät (1) angeordnet werden können, wobei die Vorrichtung (2) eine Welle (3) aufweist, und wobei die Vorrichtung (2) ferner mit Teilungseinheiten (4) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Positionen der Teilungseinheiten (4) durch eine Drehung der Welle (3) von 120° erzielt werden, dass das Ausgabegerät (1) ein Einsatzteil (8) aufweist, und dass das Einsatzteil (8) und die Vorrichtung (2) durch Zusammenwirken Fächer (5) bilden, wobei das Einsatzteil (8) hierfür mit Schlitzen (9) zum Einbringen der Teilungseinheiten (4) versehen ist.
Patent DE-102010055825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen von heißem Schüttgut und Kühler
Inventor: ELORANTA JARMO DR
IPC: C04B7/47
Filed: 2010-12-23
Granted: 2013-07-04
Abstract: Kühler (100, 200, 300) zum Kühlen von heißem Schüttgut, in welchem Kühlgas (107) etwa quer zur Förderrichtung durch ein Schütgutbett fließt und dabei die Wärme des Schüttguts aufnimmt, wobei eine das Schüttgutbett tragende Vorrichtung (101, 102, 103, 104) einen Belüftungsboden aufweist, durch den Kühlgas (107) fließt, und wobei das Förderprinzip sich in Förderrichtung (105) erstreckende Planken (101, 102, 103, 104) vorsieht, bei welchen mindestens zwei benachbarte Planken (101, 102, 103, 104) gleichzeitig in Förderrichtung (105) und ungleichzeitig entgegen der Förderrichtung (105) bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Planken (101, 102, 103, 104) in Förderrichtung (105) verschieden ausgestaltete Oberflächen (110, 115, 215, 315) aufweisen, auf denen das Schüttgutbett liegt, welche aufgrund ihres unterschiedlichen Reibschlusses mit dem darauf liegenden Schüttgutbett zu voneinander verschiedenen, mittleren Transportgeschwindigkeiten führen, so dass dadurch das Schüttgutbett im Bereich der schnelleren Förderung gestreckt und im Bereich der langsameren Förderung gestaucht wird.
Patent DE-102010061782-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2010-11-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements, umfassend die Verfahrensschritte:
 Bereitstellen eines Substrats (100) mit einer auf dem Substrat (100) angeordneten Schichtanordnung umfassend ein Isolationsmaterial (110), einen leitfähigen Schichtabschnitt (120), und eine mit dem leitfähigen Schichtabschnitt (120) verbundene Schutzschichtstruktur (130), welche einen Abschnitt des Isolationsmaterials (110) einfasst,
 Durchführen eines isotropen Ätzprozesses zum Entfernen eines Teils des Isolationsmaterials (110), wobei der leitfähige Schichtabschnitt (120) und die Schutzschichtstruktur (130) ein Entfernen des eingefassten Abschnitts des Isolationsmaterials (110) verhindern, und wobei ein Strukturelement (181, 183) ausgebildet wird, welches den leitfähigen Schichtabschnitt (120), die Schutzschichtstruktur (130) und den eingefassten Abschnitt des Isolationsmaterials (110) umfasst, und
 Durchführen eines Ätzprozesses zum Entfernen der Schutzschichtstruktur (130) nach dem Durchführen des isotropen Ätzprozesses zum Entfernen eines Teils des Isolationsmaterials (110).
Patent DE-102011009876-B4 (DE)
Title: Tragbare Kommunikationsvorrichtung
Inventor: CONSTIN HANS DIPL ING
IPC: H04M1/02
Filed: 2011-01-31
Granted: 2012-08-23
Abstract: Tragbare Kommunikationsvorrichtung für Multimedia-Anwendungen wie Smartphone, Handy, Handy-PC., mit einem schalenförmigen, einen Rahmen (8) umfassendes Oberteil (1) zur Aufnahme von Komponenten der Kommunikationsvorrichtung, deren Außenseite als Display (3) ausgebildet ist, einem aus zumindest einer Tastatur (5), einem Rahmenteil (17) und einer Bodenschale (18) zusammengesetzten Unterteil (6) zur Aufnahme einer elektronischen Baugruppe (4) und einem das Oberteil (1) und das Rahmenteil (17) des Unterteils (6) an einer ihrer Längsseiten (L) verbindenden Gelenkkörper (7), der um eine horizontale Achse (Y-Y) ein Schwenken des Oberteils (1) aus seiner mit der Innenseite auf der Tastatur (5) des Unterteils (6) aufliegenden geschlossenen Lage in eine Offen- oder Schließlage zurück und in der Offenlage ein Drehen des Oberteils (1) um eine Drehachse (X-X) in einem Winkelbereich von mindestens 180° zulässt, so dass in der Offenlage das Display (3) der Tastatur (5) zugewandt ist oder in der Schließlage wieder außen angeordnet ist, wobei der Gelenkkörper (7) in...
Patent DE-102011015530-B4 (DE)
Title: Schichtenspeicher zur Speicherung von Wärmeenergie
Inventor: RIEGER HARTMUT
IPC: F28D20/02
Filed: 2011-03-30
Granted: 2020-01-23
Abstract: Schichtenspeicher (1) zur Speicherung von Wärmeenergie, mit einem einen Innenraum (8) aufweisenden Behälter (2), der mindestens eine den Innenraum (8) in übereinander liegende Innenraumbereiche aufteilende Trennwand (26) aufweist, wobei sich in jedem Innenraumbereich ein Phasenübergangsmaterial (37) befindet, die Phasenübergangsmaterialien (37) unterschiedlich hohe Phasenübergangstemperaturen aufweisen, das Phasenübergangsmaterial (37) mit der höheren Phasenübergangstemperatur in dem oberen Innenraumbereich (11) angeordnet ist, der Innenraum (8) mit einem Fluid (24) gefüllt ist und die Trennwand (26) mindestens eine die beiden Innenraumbereiche kommunizierend verbindende Durchtrittsöffnung (39) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Trennwand (26) über einen Höhenniveaubereich (29) erstreckt, dass die Durchtrittsöffnung (39) unterhalb des höchsten Höhenniveaus der Trennwand (26) liegt und dass sich das Fluid austauschfrei in dem nach außen abgeschlossenen Innenraum (8) befindet.
Patent DE-102011057146-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-anzeigevorrichtung und verfahren zum betreiben derselben
Inventor: HONG KWANG-PYO
IPC: G02F1/133
Filed: 2011-12-29
Granted: 2014-08-14
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, aufweisend: eine Mehrzahl von Gate- und Datenleitungen (GL, DL), die auf einem Substrat einander kreuzen, um eine Mehrzahl von Pixeln zu definieren; einen Dünnfilmtransistor (T) in jeder Pixelregion, der mit den korrespondierenden Gate- und Datenleitungen (GL, DL) verbunden ist; eine Pixelelektrode (220) in jeder Pixelregion, die mit einer Drain-Elektrode (219) des Dünnfilmtransistors (T) verbunden ist; und eine gegenüberliegende Elektrode (226), die zusammen mit der Pixelelektrode in jeden Pixel einen Kondensator bildet, eine Datensteuerung (120), die eine Pixelspannung an die Datenleitungen (DL) ausgibt; eine Gatesteuerung (130), die ein Gatesignal an die Gateleitungen (GL) ausgibt, eine Zeitsteuereinheit (140), die Datensteuersignale erzeugt zum Steuern der Datensteuerung und die Gatesteuersignale erzeugt zum Steuern der Gatesteuerung, wobei die Pixelelektrode eines Pixels bei einer n-ten Zeilenleitung und einer m-ten Spaltenleitung mit der gegenüberliegenden Elektrode eines entlang der m-ten Spaltenleitung oder entlang der n-ten Zeilenleitung benachbarten Pixels verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Datensteuerung eine Datenberechnungseinheit aufweist, die die Pixelspannung berechnet, die an dem benachbarten Pixel angelegt wird, unter Verwendung der Pixelspannung, die an dem Pixel angelegt wird, und die Datenberechnungseinheit die Pixelspannung berechnet, die an dem benachbarten Pixel angelegt wird, mit Hilfe eines Verfahrens, bei dem die Pixelspannung des Pixels zu einem absoluten Spannungsunterschied zwischen Spannungen addiert wird, die an die Pixel-Elektrode und gegenüberliegende Elektrode des benachbarten Pixels angelegt werden, wenn das benachbarte Pixel eine positive Polarität hat, und bei dem die absolute Spannung des benachbarten Pixels von der Pixelspannung des Pixels abgezogen wird, wenn das benachbarte Pixel eine negative Polarität hat.
Patent DE-102011086450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Interieurbauteils für Fahrzeuginnenräume
Inventor: HOFMAIR STEFAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-11-16
Granted: 2019-04-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Interieurbauteils für Fahrzeuginnenräume durch in einem Kaschierwerkzeug durchzuführendes Kaschieren einer Schaumfolie (20, 20') auf einen formstabilen Träger (10) mit einer dreidimensionalen Oberflächenkontur, umfassend die Schritte:
 Bereitstellen des Trägers (10);
 Beaufschlagen der Schaumfolie (20, 20') mittels Vakuum auf die dreidimensionale Oberflächenkontur des Trägers (10); und
 Verbinden des Trägers (10) mit der Schaumfolie (20, 20'); wobei
 im Kaschierwerkzeug Nahtgräben (22) durch thermische Manipulation in die Schaumschicht (20, 20') eingebracht werden.
Patent DE-102011089297-B4 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung, System mit Energiespeichereinrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: TIEFENBACH ANDY
IPC: H02M7/483
Filed: 2011-12-20
Granted: 2023-11-16
Abstract: System (100; 200; 300), mit: einer Energiespeichereinrichtung (1) zum Erzeugen zweier Versorgungsspannungslagen, mit:mindestens einem Energieversorgungszweig (Z), welcher aufweist:eine Vielzahl von Energiespeichermodulen (8), welche jeweils über erste Modulanschlüsse (8a, 8b) entlang eines ersten Energieversorgungsstrangs (Z1) und über zweite Modulanschlüsse (8c, 8d) entlang eines zweiten Energieversorgungsstrangs (Z2) in Serie geschaltet sind, und welche jeweils umfassen:ein Energiespeicherzellenmodul (5), welches mindestens eine Energiespeicherzelle (5a, 5k) aufweist,eine erste Koppeleinrichtung (7) mit ersten Koppelelementen (7e, 7f, 7g), welche dazu ausgelegt sind, das Energiespeicherzellenmodul (5) selektiv zwischen die ersten Modulanschlüsse (8a, 8b) zu schalten oder zu überbrücken, undeine zweite Koppeleinrichtung (9) mit zweiten Koppelelementen (9a, 9b, 9c), welche dazu ausgelegt sind, das Energiespeicherzellenmodul (5) selektiv zwischen die zweiten Modulanschlüsse (8a, 8b) zu schalten oder zu überbrücken;mindestens einem Ausgangsanschluss (1c; 1f), welcher mit einem Ausgang des ersten Energieversorgungsstrangs (Z1) gekoppelt ist, und an welchem eine erste Spannungslage der Energiespeichereinrichtung (1) abgreifbar ist; undzwei Zusatzanschlüssen (1d, 1e), welche mit den Ausgängen des zweiten Energieversorgungsstrangs (Z2) gekoppelt sind, und über welche eine zweite Spannungslage der Energiespeichereinrichtung (1) abgreifbar ist,einem Bordnetzzwischenkreiskondensator (11), welcher mit den Zusatzanschlüssen (1d, 1e) der Energiespeichereinrichtung (1) gekoppelt ist;einer n-phasigen elektrischen Maschine (2) mit n Phasenanschlüssen, welche mit Ausgangsanschlüssen (1a, 1b, 1c; 1f, 1g) der Energiespeichereinrichtung (1) gekoppelt sind, wobei n ≥ 1; undeiner Steuereinrichtung (6), welche mit der Energiespeichereinrichtung (1) gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, die Koppeleinrichtungen (7; 9) des mindestens einem Energieversorgungszweig (Z) derart anzusteuern, dass die zugehörigen Energiespeicherzellenmodule (5) entweder in einen der Energieversorgungsstränge (Z1; Z2) gekoppelt oder überbrückt werden.
Patent DE-102011103760-B4 (DE)
Title: Laufrolle
Inventor: HOZUMI MITSUNOBU
IPC: B60B33/00
Filed: 2011-05-31
Granted: 2019-10-10
Abstract: Laufrolle mit:einem ringförmigen Hauptkörper (1);zwei ringförmigen Rädern (2), die sich an beiden Seitenendabschnitten des Hauptkörpers (1) befinden;zwei ringförmigen Haltern (3), mittels derer die beiden ringförmigen Räder (2) drehbar an dem Hauptkörper (1) befestigt sind;wobei jedes der Räder (2) eine erste Gleitfläche (2a) an einer Innenseite eines inneren Umfangsabschnitts und eine zweite Gleitffäche (2b) an dessen Außenseite besitzt, und wobeiein erstes Trockenlager (5) zwischen einer äußeren Umfangsfläche (6a) eines an den beiden Seitenendabschnitten des Hauptkörpers vorgesehenen, ringförmigen Flansches (6) und der ersten Gleitfläche (2a) vorgesehen ist, undein zweites Trockenlager (5) zwischen einer äußeren Umfangsfläche (8a) eines an einem äußeren Endabschnitt jedes Halters (3) vorgesehenen, ringförmigen Flansches (8) und der zweiten Gleitfläche (2b) vorgesehen ist.
Patent DE-102011109232-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Kinderwagen
Inventor: Li jian qun
IPC: B62B7/06
Filed: 2011-08-02
Granted: 2019-01-31
Abstract: Zusammenklappbarer Kinderwagen, umfassend:einen Trägerrahmen, der Griffarme (101, 102), vordere Beinrohre (101, 102), hintere Beinrohre (121, 122), ein Sitzbrett (131) und an beiden Seiten des Sitzbretts (131) montierte Verbindungssegmente (141) umfasst, wobei die Griffarme (101, 102) über erste Gelenkaufbauten drehbar mit hinteren Enden der Verbindungssegmente (141) verbunden sind, die vorderen Beinrohre (101, 102) und die hinteren Beinrohre (121, 122) über zweite Gelenkaufbauten drehbar mit den vorderen Enden der Verbindungssegmente (141) verbunden sind, an unteren Enden der vorderen Beinrohre (101, 102) Vorderräder (111a, 112a) montiert sind, und an unteren Enden der hinteren Beinrohre (121, 122) Hinterräder (121a) montiert sind; undeine Gestängeanordnung, die Stützträger (151, 152) und verbindungsrohre (211, 212) umfasst, wobei die Stützträger (151, 152) sich oberhalb der Verbindungssegmente (141) befinden und zwischen den Griffarmen (101, 102) verbunden sind, die Verbindungsrohre (211, 212) Mittelteile aufweisen, die drehbar mit Mittelteilen der Verbindungssegmente (141) verbunden sind, und bei jedem der Verbindungsrohre (211, 212) ein erstes Ende drehbar mit einem zugehörigen Stützträger (151, 152) verbunden ist und ein zweites Ende lösbar mit einem zugehörigen hinteren Beinrohr (121, 122) verriegelt ist.
Patent DE-102011117802-B4 (DE)
Title: Schaftsystem für eine Prothese, Prothese und Herstellungsverfahren
Inventor: GOTTLIEB HARALD
IPC: A61F2/62
Filed: 2011-11-03
Granted: 2016-07-07
Abstract: Schaftsystem (1) für eine Prothese, wobei das Schaftsystem (1) – einen Prothesenschaft (2), der – eine proximale Öffnung (4) zum Aufnehmen eines Amputationsstumpfes und – ein distales Ende (6) aufweist, und der – zumindest teilweise aus einem ersten Kunststoff besteht, und ein Adapterelement (8) umfasst, das – an dem distalen Ende (6) des Prothesenschaftes (2) angeordnet ist und – derart ausgebildet ist, dass ein distales Prothesenelement an dem Adapterelement (8) befestigbar ist, wobei das Adapterelement (8) einen Grundkörper aufweist, der zumindest teilweise aus einem zweiten Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kunststoff und der zweite Kunststoff faserverstärkte Kunststoffe sind und das Adapterelement (8) mit dem Prothesenschaft (2) zumindest formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102011118494-B4 (DE)
Title: Verschlusselement für Rohre
Inventor: Müller Michael
IPC: E04G17/06
Filed: 2011-11-15
Granted: 2015-05-21
Abstract: Bei einem Verschlusselement zum fluiddichten Verschließen von Öffnungen oder Rohren (1, 2) in Betonbauteilen mit einem Stopfenkörper (3), der einen zylindrischen oder konischen Schaft (31) aufweist, wobei der Schaft (31) an seinem Außenmantel mit einem Dicht- oder Befestigungselement versehen ist, ist vorgesehen, dass als Dicht- oder Befestigungselement ein einzelner separater Sicherungsring (4) angeordnet ist, der eine größere Härte als der Schaft (31) des Stopfenkörpers (3) und des Hüllrohres (1, 2) aufweist und der einen größeren Außendurchmesser d2 als ein Innendurchmesser der Öffnung oder ein Innendurchmesser des Rohres (1, 2) besitzt.
Patent DE-102012003197-B4 (DE)
Title: Steckdose
Inventor: SCHLÄPFER URS
IPC: H01R13/66
Filed: 2012-02-17
Granted: 2014-06-05
Abstract: Steckdose (10), mit einem Steckdosenkörper (12); wenigstens einer Netzspannungsbuchse (16), die im Steckdosenkörper (12) angeordnet ist; und wenigstens einem Niederspannungsstecker (24, 26, 28), der über eine Lagerung drehbar am Steckdosenkörper (12) befestigt ist.
Patent DE-102012107445-B4 (DE)
Title: 2Verfahren zur Klassifizierung von fahrenden Fahrzeugen
Inventor: LEHNING MICHAEL
IPC: G01S7/41
Filed: 2012-08-14
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren von Fahrzeugen (3), bei dem Fahrzeuge (3) beim Durchfahren eines durch Radarstrahlung (11) gebildeten Radarkegels (12) angemessen werden, indem die mit Radarstrahlung (11) beaufschlagten Oberflächen der Fahrzeuge (3) die Radarstrahlung (11) reflektieren und Messsignale (4) mit Frequenzen entsprechend der Dopplerverschiebung generieren, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Anordnen eines winkelauflösenden Radargerätes (1), welches Messsignale (4) mit Frequenzen entsprechend der Dopplerverschiebung liefert, aus denen Radialentfernungen (RE), Objektwinkel (γ) und Radialgeschwindigkeiten ableitbar sind, in einer vertikalen Aufstellhöhe (vAH) zur Fahrbahnoberfläche einer Fahrbahn (2) sowie einem horizontalen spitzen Aufstellwinkel (α) zu einem Fahrbahnrand der Fahrbahn (2), b) Aussenden einer einen Radarkegel (12) bildenden Radarstrahlung (11) mittels des Radargerätes (1) und Erfassen der Messsignale (4) zu mehreren Messzeitpunkten in einer Messzeit (t), von wenigstens einem den Radarkegel (12) durchfahrenden Fahrzeug (3), c) Abspeichern der Frequenzen der erfassten Messsignale (4) angemessener Fahrzeuge (3) als Funktionen über die Messzeit (t) und Bilden eines Spektrogramms pro Fahrzeug (3), d) Überprüfen der Spektrogramme auf Bewertungsbereiche (BB) mit maximaler Bandbreite der Frequenz und Festlegen wenigstens eines Messzeitpunkts als Bewertungszeitpunkt (tB) im Bewertungsbereich (BB), e) Vergleich dieser Bewertungsbereiche (BB) mit Bewertungsbereichen abgespeicherter Spektrogramme für verschiedene Fahrzeugklassen, und Zuordnung zu dem ähnlichsten, um damit die durchfahrenden Fahrzeuge (3) zu klassifizieren und f) Ableiten von Objektwinkeln (γ) aus den Messsignalen (4) zu dem wenigstens einen Bewertungszeitpunkt (tB) innerhalb der Bewertungsbereiche (BB) mit maximaler Bandbreite, wobei die jeweils abgeleiteten Objektwinkel (γ) für den betreffenden Bewertungszeitpunkt (tB) jeweils als Funktion über die Frequenz abgespeichert werden und der Verlauf der Funktion mit für verschiedene Fahrzeugklassen abgespeicherten Vergleichsmodellen (VM) verglichen wird, um die Klassifizierung der Fahrzeuge (3) zu verifizieren.
Patent DE-102012107938-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Antriebsvorrichtung
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2012-08-28
Granted: 2015-12-10
Abstract: Fahrrad-Antriebsvorrichtung, umfassend:  einen Fahrrad-Kurbelsatz (118);  ein Fahrradgetriebe;  einen elektrischen Antriebsunterstützungsmotor (161);  einen Abschnitt zum Bestimmen einer Kurbelveränderung (141, 142), um  einen auf die Drehung des Fahrrad-Kurbelsatzes (118) bezogenen Veränderungswert (np, Tp) zu ermitteln, und  einen Mikrocomputer (151), umfassend  einen Schaltkommandoabschnitt (151b), der zum Ändern der Gänge ein Schaltkommando an das Fahrradgetriebe ausgibt,  einen Begrenzungsabschnitt, der eine Leistung des elektrischen Antriebsunterstützungsmotors (161) nach Ausgabe des Schaltkommandos begrenzt,  einen Bestimmungsabschnitt (151c), der bestimmt, dass ein Gangschaltvorgang ausgeführt wurde, wenn der Veränderungswert (np, Tp) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, und  einen Begrenzungsaufhebungsabschnitt, der die Begrenzung der Leistung des elektrischen Antriebsunterstützungsmotors (161) aufhebt, wenn der Bestimmungsabschnitt (151c) bestimmt hat, dass der Gangschaltvorgang ausgeführt wurde.
Patent DE-102012217568-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler
Inventor: LEE SANGHOON
IPC: A47L15/00
Filed: 2012-09-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Geschirrspüler, der aufweist:einen Spülbehälter, der einen Raum bildet, in dem Geschirr gespült wird;einen Korb, der mit dem Geschirr beladen wird und im Spülbehälter vorgesehen ist;eine Bereichseingabeeinheit, die einen Bereich empfängt, der aus mehreren Bereichen ausgewählt ist, in die der Korb unterteilt ist; undein Sprühmodul, das Spülwasser zu dem in die Bereichseingabeeinheit eingegebenen ausgewählten Bereich der mehreren Bereiche des Korbs sprüht,wobei das Sprühmodul aufweist:einen Sprüharm, der in Stabform ausgebildet ist und um seine Mitte gedreht wird, wobei der Sprüharm mit einem vorbestimmten Winkel um den ausgewählten Bereich hin und her dreht, undSprühteile jeweils an beiden Enden des Sprüharms vorgesehen sind, die zum Versprühen von Spülwasser drehen.