baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106308-U1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Schweißgerät zur Nutzerschnittstellenoptimierung
IPC: B23K9/095
Filed: 2019-11-13
Abstract: Steuereinheit (2) für ein Schweißgerät (1, 1', 1"),- wobei die Steuereinheit (2) dazu eingerichtet ist, Informationen über zur Steuerung eines Schweißgeräts verwendeter Steuerbefehle zu erhalten, dadurch gekennzeichnet,- dass die Steuereinheit (2) dazu eingerichtet ist, eine Nutzerschnittstellenoptimierung (52) zur Optimierung einer Nutzerschnittstelle (8) eines Schweißgeräts (1, 1', 1") durchzuführen, umfassend:- ein Auswerten von erhaltenen Informationen über zur Steuerung eines Schweißgeräts (1, 1', 1") verwendeter Steuerbefehle zum Erhalt eines Auswertungsergebnisses (22) und- ein Zuordnen eines Steuerbefehls zu einer definierten Nutzereingabe über die Nutzerschnittstelle (8) abhängig vom Auswertungsergebnis (22).
Patent DE-202019106733-U1 (DE)
Title: Führungsprofil für ein Fenster oder eine Tür mit einem Rollladenkasten
IPC: E06B9/58
Filed: 2019-12-03
Abstract: Führungsprofil (100, ... , 106)für ein Fenster oder eine Tür mit einem Rollladenkasten, das mit einem vertikalen Blendrahmenprofil (50), insbesondere einem seitlichen vertikalen Blendrahmenprofil oder einem Mittelpfostenprofil verbindbar ist und das wenigstens eine seitlich offene Führungsausnehmung (A,B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Innenprofil (20) aufweist, insbesondere das direkt oder mittelbar mit dem Blendrahmenprofil (50) verbindbar ist und ein Außenprofil (10) aufweist, das von außen am Innenprofil (20) befestigt oder zumindest befestigbar ist, insbesondere durch Verrastung.
Patent DE-202019106999-U1 (DE)
Title: Nivelliereinrichtung
IPC: B60S9/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Nivelliereinrichtung für Straßenfahrzeuge (1), insbesondere Anhänger, mit einem Chassis (3) und einer gefederten Achsanordnung (4) mit beidseitigen Fahrzeugrädern (6,7) sowie einer Längsachse (40), wobei die Nivelliereinrichtung (2) eine Nivelliersteuerung (8), eine Nivelliersensorik (9) und eine von der Nivelliersteuerung (8) ansteuerbare angetriebene Hubvorrichtung (10) für eine Höhenbewegung des Chassis (3) beim Nivellieren aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (10) mehrere Radhubmittel (11) aufweist, die jeweils dazu ausgebildet sind, ein Fahrzeugrad (6,7) individuell relativ zum Chassis (3) zu heben und zu senken, wobei die Nivelliereinrichtung (2) mehrere von der Nivelliersteuerung (8) ansteuerbare, arretierbare sowie heb- und senkbare Chassisstützen (12) aufweist.
Patent DE-202020000015-U1 (DE)
Title: System zur Verwaltung und Visualisierung aller möglichen Parkvorgänge und der Parkplatzsuche
IPC: G07C1/30
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die digitale Visualisierung aller möglichen Parkvorgänge in einem Gerät. Sowohl für Parkausweise, Parkscheine als auch für Parkscheiben (Ein Gerät für alle Parkmöglichkeiten). Zur Visualisierung dient uns dabei ein E-Paper Display (1).
Patent DE-202020000231-U1 (DE)
Title: Umlaufende Kordeltragehilfe für Matratzen jeder Art
IPC: A47C31/08
Filed: 2020-01-21
Abstract: Kordeltragehilfe zur Verwendung mit Matratzen jeder Art. Dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufend kreuzgelegte Kordeltragehilfe an den Punkten 1 mittels eines Riegels mit dem Matratzenborder verbunden wird.
Patent DE-202020001486-U1 (DE)
Title: Fugenschwingschleifer
IPC: B24B23/04
Filed: 2020-04-09
Abstract: Eine von Hand führbare elektrische Schleifmaschine zum Abtragen oder Entfernen von Material aus einer Fuge oder Rinne, sowie zum Herstellen von Rillen in unterschiedlichsten Materialien wobei sich eine abrasive Fläche (Schleifmittel) auf einem Steg befindet welcher mit einem linear geführten Schlitten verbunden ist, der durch einen elektrischen Motor oder Vibrator angetriebene Lineare schwingende Bewegung, beziehungsweise oszillierende Bewegung in Längsrichtung des Steges ausführt.
Patent DE-202020005811-U1 (DE)
Title: Schnittstellenvorrichtung
IPC: H04L65/102
Filed: 2020-10-09
Abstract: Schnittstellenvorrichtung zur Anbindung eines Sensors (1) oder eines Aktors (1) an ein entferntes Auswertegerät (34) mit:
 - einer ersten lösbaren Schnittstelle zur Verbindung mit einem Sensor (1) oder einem Aktor (1),
 - einer zweiten lösbaren Schnittstelle zur Verbindung mit einem Steuergerät (6), welches dazu vorgesehen ist, Signale an den Aktor (1) zu senden oder Signale von dem Sensor (1) zu empfangen,
 - einer kontaktlosen Sendevorrichtung (14), welche dazu eingerichtet ist, Signale des Sensors (1), welche für das Steuergerät (6) vorgesehen sind, an ein entferntes Auswertegerät (34) zu übermitteln, wobei die Schnittstellenvorrichtung dazu eingerichtet ist, Signale (8) eines verbundenen Sensors (1) zusätzlich an der zweiten Schnittstelle bereitzustellen.
Patent DE-202020100357-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C7/08
Filed: 2020-01-24
Abstract: Leiter mit mindestens einem Holm (10), mindestens einer Stufe (20), und mindestens einem Verbindungselement (30) zwischen dem Holm (10) und der Stufe (20),
 wobei der Holm (10) mindestens eine erste Aufnahme (11) mit einer Innenkontur und die Stufe (20) eine zweite Aufnahme (21) für das Verbindungselement (30) aufweist, und das Verbindungselement (30) im betriebsgemäßen Zustand mit der ersten (11) und der zweiten Aufnahme (21) verbunden ist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Verbindungselement (30) einen ersten (31) und einen zweiten (32) Verbindungsbereich aufweist,
 dass der erste Verbindungsbereich (31) im betriebsgemäßen Zustand in die erste Aufnahme (11) eingepresst ist und zumindest eine Partie aufweist, welche in dem die erste Aufnahme (11) umgebenden Material form- und kraftschlüssig festgelegt ist,
 dass der zweite Verbindungsbereich (32) im betriebsgemäßen Zustand in der zweiten Aufnahme (21) angeordnet ist und
 dass der zweite Verbindungsbereich (33) formschlüssig und/oder kraftschlüssig in der zweiten Aufnahme (21) vorgesehen ist.
Patent DE-202020102173-U1 (DE)
Title: Zugentlastung
IPC: H02G3/32
Filed: 2020-04-20
Abstract: Zugentlastung für zumindest eine oder mehrere Versorgungsleitungen (50) wie Schläuche, Kabel oder dergleichen, wobei die Zugentlastung an einer Leitungsführungseinrichtung zur Führung der zumindest einen Versorgungsleitung (50) anordenbar oder angeordnet ist, wobei die Zugentlastung zumindest einen Grundkörper (10, 510, 610) aufweist, welcher zumindest ein Ankoppelungsmittel (11) zur zugentlastenden Befestigung der mindestens einen Versorgungsleitung (50) an diesem und damit an der Zugentlastung umfasst, und wobei mindestens ein vorzugsweise flexibles Ankoppelungselement (5) vorgesehen ist, welches um das Ankoppelungsmittel (11) und um die an diesem festzulegende Leitung (50) umfänglich umgebend anordenbar ist und im zugentlastend festgelegten Zustand der Versorgungsleitung (50) die Leitung (50) zusammen mit dem Ankoppelungsmittel (11) schlaufenförmig umgibt, und wobei der Grundkörper (10, 510, 610) Befestigungsmittel zur zugkraftaufnehmenden Befestigung desselben an der Zugentlastung und/oder an einem Untergrund und/oder an einer anderen Einrichtung wie beispielsweise der Leitungsführungseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu dem zumindest einen Ankoppelungsmittel (11) zur zugentlastenden Ankoppelung der Versorgungsleitung (50) ein Führungselement (20, 520, 620) mit einem Führungsbereich (21, 521, 621) für das vorzugsweise flexible Ankoppelungselement (5) vorgesehen ist, wobei der Führungsbereich (21, 521, 621) ausgebildet ist, bei Überführung des Ankoppelungselementes (5) aus einer von dem Ankoppelungsmittel (11) beabstandeten Position des Ankoppelungselementes (5) in dessen die Versorgungsleitung (50) an dem Ankoppelungsmittel (11) zugentlastend befestigenden Position das Ankoppelungselement (5) zu führen.
Patent DE-202020103375-U1 (DE)
Title: Löschcontainervorrichtung
IPC: A62C3/07
Filed: 2020-06-12
Abstract: Löschcontainervorrichtung (10) mit einem Löschcontainer (12) zum Aufnehmen eines brennenden Elektro-PKWs (16) und Ablöschen des Elektro-PKWs (16) in dem Löschcontainer (12), wobei der Löschcontainer (12) eine Bodenfläche (20) zum Abstellen des brennenden Elektro-PKWs (16) aufweist und wobei der Löschcontainer (12) dazu eingerichtet ist, auf einer Standfläche (66) abgestellt zu werden, und mit einem Transportfahrzeug (14), das eine Transportfläche (62) zum darauf Abstellen des Löschcontainers (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Löschcontainer (12) mit einer Hebeeinrichtung (42) versehen ist, mittels der zum einen seine Bodenfläche (20) über die Transportfläche (62) anzuheben und zum anderen seine Bodenfläche (20) bis auf die Standfläche (66) abzusenken ist.
Patent DE-202020103402-U1 (DE)
Title: Tupfer zur Entnahme von Sekret von oder aus einem menschlichen oder tierischen Körper
IPC: C12M1/30
Filed: 2020-06-15
Abstract: Tupfer zur Entnahme von Sekret oder biologischem Material von oder aus einem menschlichen oder tierischen Körper mit:
 - einem langgestreckten Handhabungsorgan (2),
 - einem Entnahmeabschnitt (3),
 - wobei der Entnahmeabschnitt (3) an einem freien Ende (4) des langgestreckten Handhabungsorgans (2) angeordnet ist
 - und wobei der Entnahmeabschnitt (3) eine Mehrzahl von Abstreif- und Halteelementen (5) zum Abstreifen und Halten des Sekretes/der biologischen Probe besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - wenigstens die Abstreif- und Halteelemente (5) sowie eine Kernstruktur (6) des Entnahmeabschnitts (3) einstückig als Kunststoffspritzgussbauteil ausgebildet sind.
Patent DE-202020103699-U1 (DE)
Title: Dehnungsfugenprofilsystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Dehnungsfugenprofilsystem zur Erzeugung einer Dehnungsfuge bei der Herstellung eines starren Bodenbelags, umfassend- ein Profil (1) mit einem aus einem ersten Material hergestellten, im Querschnitt L-artig ausgebildeten ersten Profilelement (3), das sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und einen zur Auflage auf einen Untergrund (18) vorgesehenen ersten Auflageschenkel (5) und einen ersten Anlageschenkel (6) aufweist, der an eine der Längskanten des Auflageschenkels (5) angebunden ist und aufwärts von diesem vorsteht, einem aus dem ersten Material hergestellten zweiten Profilelement (4), das einen zweiten Anlageschenkel (6) aufweist, der korrespondierend zum ersten Anlageschenkel (6) ausgebildet ist und sich insbesondere parallel zum ersten Anlageschenkel (6) erstreckt, und einem aus einem eine höhere Elastizität als das erste Material aufweisenden zweiten Material hergestellten, stegartig ausgebildeten, sich in Längsrichtung erstreckenden Verbindungselement (9), das sich zwischen den beiden Profilelementen (4, 5) erstreckt, diese im unteren Bereich miteinander verbindet und gemeinsam mit den beiden Anlageschenkeln (6) eine nach oben offene, sich in Längsrichtung (L) erstreckende Einstecköffnung (10) bildet, und- ein aus einem eine höhere Elastizität als das erste Material aufweisenden dritten Material hergestelltes Dichtungselement (11), das sich in Längsrichtung (L) erstreckt, im Querschnitt T-artig mit einem abwärts vorstehenden, zum Einstecken in die Einstecköffnung (10) ausgebildeten Einsteckschenkel (12) und mit zwei seitwärts vorstehenden Kompressionsschenkeln (13) ausgebildet ist, wobei die Kompressionsschenkel (13), wenn der Einsteckschenkel (12) in der Einstecköffnung (10) angeordnet ist, jeweils auswärts von den Anlageschenkeln (6) vorstehen, wobei das dritte Material dem zweiten Material entsprechen kann.
Patent DE-202020103974-U1 (DE)
Title: Patiententisch für medizinische Röntgenbildanlage mit geschlossenem Gehäuse
IPC: A61G13/06
Filed: 2020-07-09
Abstract: Patiententisch (15) für eine medizinische Röntgenbildanlage (1) umfassend ein Horizontalmodul (13), wobei das Horizontalmodul eine Patientenlagerungsplatte (12) zur Lagerung eines Patienten während einer Röntgenbildaufnahme sowie einen Röntgenstrahlendetektor (30) umfasst, wobei der Röntgenstrahlendetektor unterhalb der Patientenlagerungsplatte angeordnet ist, wobei die Patientenlagerungsplatte in der Tischebene unbeweglich und der Röntgenstrahlendetektor in der Tischebene beweglich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Horizontalmodul ein geschlossenes, eine obere (16) und erste seitliche Grenzflächen (14a, 14b, 14c, 14c) bildendes erstes Gehäuse (14) umfasst, wobei die obere Grenzfläche des Gehäuses die Patientenlagerungsplatte ausbildet.
Patent DE-202021000382-U1 (DE)
Title: Hundebett bzw. Bett für alle Haustierarten mit durch Drehverschlüsse abnehmbarer Oberdecke für drinnen und draußen
IPC: A01K1/035
Filed: 2021-01-22
Abstract: Hundebett mit Drehverschlüssen und einer mit abtrennbaren Oberdecke mit . Ösen, die gewechselt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das Hundebett 1 an den Ecken mit Drehverschlüssen 3 versehen ist und dass an der Oberdecke 2 Ösen 4 zum einfachen und schnellen entfernen/wechseln der Oberdecke angebracht sind.
Patent DE-202021003762-U1 (DE)
Title: Dartscheibenhalter
IPC: F41J3/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Flächiger Dartscheibenhalter (1) zur Montage zwischen der Rückseite einer Dartscheibe (2) einerseits und einer tragenden, vertikalen Fläche wie einer Wand oder einer Tür andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass der Dartscheibenhalter (1) ein oder mehrere Mittel zum optischen Hervorheben der Dartscheibe (2) oder von Bereichen davon aufweist.
Patent DE-202021101191-U1 (DE)
Title: Informationsvorrichtung
IPC: G09F15/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Informationsvorrichtung (10) zur Anordnung auf einer ebenen Aufstelloberfläche (34), aufweisend
 einen Anzeigeabschnitt (14), aufweisend eine Anzeigefläche (16, 18),
 einen ersten Fußabschnitt (24),
 einen zweiten Fußabschnitt (26),
 eine Befestigungsmembran (30) mit einem von einem Anlagevorsprung (32) zur Anlage an die Aufstelloberfläche (34) umgebenen Saugabschnitt (40) und
 eine Verbindungseinrichtung (28), wobei
 die Verbindungseinrichtung (28) zur Verbindung der Befestigungsmembran (30) mit dem ersten Fußabschnitt (24) und dem zweiten Fußabschnitt (26) zwischen den Fußabschnitten (24, 26) und der Befestigungsmembran (30) angeordnet und mit diesen verbunden ist, wobei
 die Anzeigefläche (16, 18) sich zwischen einer Oberkante (20) des Anzeigeabschnitts (14) und einem Fußanschlussabschnitt (22) erstreckt, wobei die Fußabschnitte (24, 26) angrenzend an den Fußanschlussabschnitt (22) angeordnet sind, wobei
 die Befestigungsmembran (30) in einem Saugabschnitt (40) aufgrund der Verbindung durch die Verbindungseinrichtung (28) mittels Schwenken des Anzeigeabschnitts (14) relativ zu wenigstens einem der Fußabschnitte (24, 26) verformbar ist.
Patent DE-202021103323-U1 (DE)
Title: MR-PET-Gerät mit beweglichem Steckverbindungsteil
IPC: G01R33/36
Filed: 2021-06-21
Abstract: MR-PET-Gerät zur Untersuchung eines Patienten umfassend zumindest ein Steckerbindungsteil,
 wobei das zumindest eine Steckverbindungsteil ausgebildet ist, zumindest ein korrespondierendes Steckverbindungsteil einer externen Vorrichtung mit dem MR-PET-Gerät lösbar zu verbinden,
 zumindest eine Positionierungsvorrichtung,
 wobei mit Hilfe der zumindest einen Positionierungsvorrichtung das zumindest eine Steckerbindungsteil von einer ersten Position in zumindest eine weitere Position bewegt werden kann.
Patent DE-202021104295-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Ladestecker eines Ladekabels einer Elektro-Ladestation
IPC: H01R31/06
Filed: 2021-08-11
Abstract: Halterung (10) für einen Ladestecker (11) eines Ladekabels (25) einer Elektro-Ladestation, umfassend
 einen Grundkörper (12) mit einer Montagefläche (13), wobei der Grundkörper (12) an seiner Montagefläche (13) an einem Untergrund montierbar ist, und
 wenigstens eine Steckeraufnahme (14) zum Einhängen oder Einstecken des Ladesteckers (11), wobei die Längsachse (A) der Steckeraufnahme (14) parallel zur Montagefläche (13) orientiert ist, so dass der Ladestecker (11) parallel zur Montagefläche (13) einhängbar oder einsteckbar ist.
Patent DE-202021104318-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, insbesondere zum Öffnen und Verriegeln z.B. eines Schlosses
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Antriebsvorrichtung (1), insbesondere zum Öffnen und Verriegeln z.B. eines Schlosses, mit einem Schließzylinder (2), wobei der Schließzylinder (2) den Zugang zu geschützten Bereichen ermöglicht, wobei die Antriebsvorrichtung (1) ein in einem drehbaren Gehäuse (3) angeordnetes Antriebsmodul umfasst, wobei das Antriebsmodul mindestens einen Antriebsmotor und ein Zahnradgetriebe mit einem Endzahnrad (4) umfasst, wobei das Endzahnrad (4) mit einem Zahnring (5) zusammenwirkt, der drehbar und koaxial zum Gehäuse (3) gelagert ist, wobei die Antriebsvorrichtung (1) zum Sitz auf einem drehbar gelagerten Steuerelement (7) ausgebildet ist, welches in einem Körper (6) des Schließzylinders (2) angeordnet ist, wobei der Körper (6) an seiner dem Gehäuse (3) zugewandten Seite relativ zur Achse des Steuerelements (7) eine im Querschnitt nicht-runde Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnring (5) an seiner außerhalb des Gehäuses (3) der Antriebsvorrichtung (1), an dem er befestigt ist, angeordneten Stirnseite mindestens zwei Vorsprünge (51) aufweist, die sich nach der Befestigung der Vorrichtung (1) an dem Steuerelement (7) des Schließzylinders (2) relativ zu dem Körper (6) des Schließzylinders (2) in einer solchen Stellung befinden, dass eine die beiden Vorsprünge (51) verbindende Linie durch die Querschnittsfläche des Körpers (6) des Schließzylinders (2) verläuft.
Patent DE-202021104961-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Bedeckung
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-09-14
Abstract: Mund-Nasen-Bedeckung (1) mit einem Trägerteil (2) und einem Filterteil (3),wobei das Trägerteil (2) an zwei gegenüberliegenden Enden Ohrausschnitte (41, 42) zur Aufnahme der Ohren eines Trägers der Mund-Nasen-Bedeckung zur Halterung derselben am Träger aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das Trägerteil (2) aus einem flächigen flexiblen Material gefertigt ist,wobei das Trägerteil (2) im mittleren Bereich zwischen den gegenüberliegenden Enden wenigstens zwei schlitzförmige Einschnitte (5, 51, 52) aufweist, die zur auswechselbaren Aufnahme eines durch Einstecken in die Schlitze hierzu vorgesehenen Filterteils (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202021105313-U1 (DE)
Title: Sicherer Steigbügel
IPC: B68C3/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Sicherer Steigbügel mit
 einem Rahmen (1), der eine C-Form entlang einer ersten senkrechten Ebene (P1) hat, wobei ein oberer Abschnitt (15) des Rahmens (1) mit einem Durchgangsloch (151) zum Durchführen eines Steigbügelgurts versehen ist, wobei der Rahmen (1) ein oberes Ende (11) und ein unteres Ende (12) aufweist, zwischen denen eine Öffnung (13) definiert ist, wobei das obere Ende (11) einen Gelenkabschnitt (111) und das untere Ende (12) einen ersten Verbindungsabschnitt (14) bildet;
 einem Schwenkarm (2), der an einem Ende an dem Gelenkabschnitt (111) angelenkt ist und in der ersten senkrechten Ebene (P1) gedreht werden kann, wobei das andere Ende des Schwenkarms (2) einen zweiten Verbindungsabschnitt (21) bildet, wobei der zweite Verbindungsabschnitt (21) wahlweise mit dem ersten Verbindungsabschnitt (14) verbunden werden kann, um die Öffnung (13) zu schließen; und
 einer Trittplattenanordnung (3), die eine erste Trittplatte (5), eine elastische zweite Trittplatte (6) und eine dritte Trittplatte (7) beinhaltet, wobei die dritte Trittplatte durch eine Quernut (71) mit einem unteren Abschnitt (16) des Rahmens (1) verrastet ist, wobei die zweite Trittplatte (6) auf die dritte Trittplatte (7) gestapelt ist, wobei die Höhe des vorderen Endes (67) der zweiten Trittplatte (6) größer ist als die Höhe des hinteren Endes (68) der zweiten Trittplatte (6), wobei das vordere Ende (54) der ersten Trittplatte (5) höher als das hintere Ende (55) der ersten Trittplatte (5) ist, wenn die erste Trittplatte (5) auf die zweite Trittplatte (6) gestapelt ist, wobei an der Oberseite der ersten Trittplatte (5) ein rutschfester Teil vorgesehen ist, wobei die erste Trittplatte (5), die zweite Trittplatte (6) oder die dritte Trittplatte (7) nahe der Öffnung (13) mit einem Anschlag (63) versehen ist.
Patent DE-202022000418-U1 (DE)
Title: Agraradapter für LKW-Sattelzugmaschinen
IPC: B62D53/08
Filed: 2022-02-19
Abstract: Vorrichtung für Sattelzugmaschinen zur lösbaren Anordnung auf der Sattelplatte mit einem Königsbolzen,  dadurch gekennzeichnet , dass die Vorrichtung Kopplungspunkte und Versorgungsanschlüsse für landwirtschaftliche Anhänger oder Arbeitsgeräte aufweist.
Patent DE-202022100037-U1 (DE)
Title: MEMS-Schallwandler mit einer verstärkten Membran
IPC: H04R1/00
Filed: 2022-01-03
Abstract: MEMS-Schallwandler (2) zum Erzeugen und/oder Erfassen von Schallwellen
 mit einem Membranträger (40),
 mit einer flexiblen Membran (30), die in ihrem Randbereich (37) mit dem Membranträger (40) verbunden ist und gegenüber dem Membranträger (40) entlang einer Hubachse (50) schwingen kann, mit einer MEMS-Einheit (70), die zumindest eine entlang der Hubachse (50) auslenkbare Wandlerstruktur (73) aufweist,
 mit einem Koppelelement (74), das gemeinsam mit der Membran (30) entlang der Hubachse (50) schwingen kann und das die Membran (30) mittelbar mit der Wandlerstruktur (73) verbindet, und mit einem steifen Verstärkungselement (31), das an der Membran (30) befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Verstärkungselement (31) zumindest eine Aussparung (301) aufweist.
Patent DE-202022100953-U1 (DE)
Title: Signallampe mit einem Lichtleiter
IPC: F21S43/241
Filed: 2022-02-18
Abstract: Signallampe mit einem Lichtleiter, aufweisend
 eine erste Gehäusehälfte (1);
 ein Substrat (2), das sich im Inneren der ersten Gehäusehälfte (1) befindet, wobei in einer ersten Richtung (X) des Substrats (2) mindestens eine Leuchtdiode (21) angeordnet ist;
 einen Linsenstab (3), der vor der Leuchtdiode (21) des Substrats (2) angeordnet ist und zum Fokussieren des von der Leuchtdiode (21) abgestrahlten Lichtes in einer einzigen Richtung dient;
 einen Lichtleiter (4), der vor dem Linsenstab (3) angeordnet ist und eine Lichteintrittsfläche (41) und eine Lichtaustrittsfläche (42) aufweist, wobei die Lichteinfallsfläche (41) das durch den Linsenstab (3) übertragene gebündelte Licht empfängt, wobei das Licht von der Lichtaustrittsfläche (42) gleichmäßig gestreut wird; und
 eine zweite Gehäusehälfte (5), die mit der ersten Gehäusehälfte (1) verbunden ist und die Außenseite des Lichtleichters (4) überdeckt.
Patent DE-202022101312-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät mit Kassette
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-02-08
Abstract: Bodenreinigungsgerät, umfassend einen Bodenkopf (12; 388), mindestens eine Reinigungswalze (28), und einen Antriebsmotor (90) mit mindestens einer Antriebswelle (92) für die mindestens eine Reinigungswalze (28), wobei der Antriebsmotor (90) und die mindestens eine Antriebswelle (92) an dem Bodenkopf (12; 388) angeordnet sind, und wobei die mindestens eine Antriebswelle (92) im Betrieb des Bodenreinigungsgeräts um eine Rotationsachse (94) rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Kassette (98) mit einer Halteeinrichtung (126) für die mindestens eine Reinigungswalze (28) abnehmbar an dem Bodenkopf (12; 388) sitzt, dass die Halteeinrichtung (126) mindestens zwei beabstandete Haltestellen für die mindestens eine Reinigungswalze (28) aufweist, durch welche die mindestens eine Reinigungswalze (28) bei von dem Bodenkopf (12; 388) abgenommener mindestens einer Kassette (98) abnehmbar an der mindestens einen Kassette (98) gehalten ist, und dass bei an dem Bodenkopf (12; 388) angeordneter mindestens einer Kassette (98) die mindestens eine Reinigungswalze (28) drehmomentwirksam an die mindestens eine Antriebswelle (92) gekoppelt ist.
Patent DE-202022104894-U1 (DE)
Title: Schmiedemaschine zum gleichzeitigen multidirektionalen Stanzen und Umformen
IPC: B21J13/02
Filed: 2022-08-30
Abstract: Schmiedemaschine zum gleichzeitigen multidirektionalen Stanzen und Umformen, umfassend eine Oberform (1) und eine Unterform (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterform (2) seitlich mit mehreren Stanzeinrichtungen versehen ist, wobei die Unterform (2) drehbar mit einem Träger (3) versehen ist, wobei mindestens eine Stanzeinrichtung am Träger (3) montiert ist, wobei sich die am Träger (3) montierte Stanzeinrichtung um den Unterform-Hohlraum der Unterform (2) dreht.