baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022100621-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KAWAKAMI TATSUYA
IPC: B62M25/04
Filed: 2022-01-12
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Basisglied, ein Betätigungsglied und ein Deckelglied. Das Basisglied ist eingerichtet, um an ein/em Fahrradteil montiert zu sein/werden. Das Basisglied weist einen Innenbereich und eine Zugangsöffnung, kommunizierend mit dem Innenbereich, auf. Das Betätigungsglied ist bezüglich des Basisglieds zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition beweglich. Das Deckelglied ist mit dem Basisglied in einer Gleitrichtung zwischen einer ersten die Zugangsöffnung versperrenden Position und einer zweiten die Zugangsöffnung zumindest teilweise freilegenden Position gleitend gekoppelt. Das Deckelglied weist einen ersten Abschnitt, angeordnet außerhalb des Basisglieds, und einen zweiten Abschnitt, angeordnet im Innenbereich des Basisglieds, auf.
Patent DE-102022103960-A1 (DE)
Title: Dübel als Befestigungselement aus Kunststoff in Ausführung eines Spreizdübels zur universellen Anwendung
Inventor: LORENZ WOLFGANG
IPC: F16B13/14
Filed: 2022-02-18
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kunststoffdübel bereit zu stellen, der durch seine konische Form gut ins Bohrloch eingeführt werden kann, straff und zentrisch im Bohrloch sitzt, nicht hineinrutscht, sich gut spreizt, über die gesamte Länge des Dübels durchgehende Rippen als Drehsicherungen und äußerlich Widerhaken gegen Auszug besitzt und längere Schrauben zentrisch im Boden durch Durchschraubhilfen zum Verblocken im Bohrloch oder symmetrischer Ausspreizung in unbekannten Hohlräumen führt.Der Dübel (1) aus Kunststoff in Ausführung eines Spreizdübels (1) besitzt eine konische Form (6), vom Dübelkopf (5) in Richtung Dübelfuß (8) abnehmend, vorzugsweise drei um 120 Grad versetzte Längsschlitze (7), die unterhalb des Dübelkopfes (5) beginnend vor dem Dübelfuß (8) enden, wobei der Dübelfuß (8) und der Dübelkopf (5) die durch die Längsschlitze (7) gebildeten Spreizteile (2) zusammenhalten, sowie der Dübelfuß (8) eine Zentrier-/Durchschraubhilfe als Kegel (10) oder Loch (11) zur Zentrierung einer längeren Spreizschraube bietet, wozu der Dübelfuß (8) bevorzugt als Bodenplatte (8) mit oder ohne Randverstärkungen (12) ausgestattet ist und der Dübel (1) über die gesamte Dübellänge mit Rippen (3) oder Doppelrippen (4) zur Drehsicherung außen über die Spreizteile (2) gehend, sowie mit Widerhaken, wie Kreisbogen (9), Einkerbungen (15) und Schrägbogen (16), ausgerüstet ist.
Patent DE-102022104158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum identifizieren von ausgestaltungsanforderungen an nasskupplungen auf grundlage von stochastischen simulationen
Inventor: YANG HANG
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Trennkupplung beinhaltet Herstellen einer Trennkupplung, die dazu konfiguriert ist, einen Motor und eine elektrische Maschine selektiv zu verbinden, sodass die Trennkupplung eine Kupplungsübertragungsfunktion präsentiert, die während eines simulierten Startens des Motors unter Verwendung der elektrischen Maschine eine Getriebeausgangswellendrehmomentvariabilität verursacht, die geringer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-102022107988-A1 (DE)
Title: Heizgerät und Verwendung eines Heizgerät-Gehäuses
Inventor: PAGOTO MARCOS
IPC: F24H9/02
Filed: 2022-04-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Heizgerät (1), umfassend ein Gehäuse (2), das in Einbauposition zumindest in einem geodätisch oberen Bereich (3) doppelwandig ausgeführt ist, aufweisend eine innere Wandung (5) und eine äußere Wandung (4), wobei eine Ansaugung der Verbrennungsluft durch einen von innerer und äußerer Wandung (5, 4) gebildeten Hohlraum (15) erfolgt. Dabei kann das Gehäuse (2) in Einbauposition zumindest ein Oberteil (13) und Seitenteile (14) aufweisen und der obere Bereich (3) zumindest das Oberteil (13) und obere Bereiche der Seitenteile (14) umfassen. Nach einer bevorzugten Ausgestaltung kann ein Lufteinlass (16) in den Hohlraum (15) im Bereich eines Anschlusses einer Abgasanlage (6) des Heizgerätes (1) angeordnet ist.
Patent DE-102022108183-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtvorrichtung, Gleitringdichtung und Verfahren zur Montage einer Gleitringdichtvorrichtung
Inventor: BRÜHLMANN DIETER
IPC: F16J15/34
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gleitringdichtvorrichtung (12) mit einem elastischen Element (14) und einer Gehäuseeinheit (16).Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Konstruktion bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Gleitringdichtvorrichtung (12) ein Stützelement (18) zur Vorspannung des elastischen Elements (14) in der Gehäuseeinheit (16) aufweist.
Patent DE-102022108779-A1 (DE)
Title: Verbindungsschiene für einen Energiespeicher, Energiespeichereinheit und Energiespeicher
Inventor: KESSLER JOHANNES
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsschiene (20) für einen Energiespeicher (10) zum elektrischen Kontaktieren eines korrespondierenden ersten Kontaktelements (18), wobei die Verbindungsschiene (20) einen ersten Kontaktbereich (32) aufweist, der mit dem ersten Kontaktelement (18) durch Ineinanderstecken in einer bestimmten Steckrichtung (S) elektrisch verbindbar ist. Dabei umfasst der erste Kontaktbereich (32) eine erste Grundfläche (36) und mehrere auf dieser angeordnete, sich in der Steckrichtung (S) parallel zueinander längserstreckende, erste Pins (26) aufweist, wobei die ersten Pins (26) auf der ersten Grundfläche (36) zueinander derart angeordnet sind, dass zwischen den ersten Pins (26) erste Freiräume (40) zum Aufnehmen von zweiten Pins (28) des ersten Kontaktelements (18) gebildet sind, so dass die in den ersten Freiräumen (40) aufgenommenen zweiten Pins (28) die ersten Pins (26) zumindest bereichsweise kontaktieren und der erste Kontaktbereich (32) bezüglich der Steckrichtung (S) am ersten Kontaktelement (18) durch Reibschluss zwischen den ersten und zweiten Pins (26, 28) befestigbar ist.
Patent DE-102022110922-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum projizieren virtueller parklinien
Inventor: HAWLEY TAYLOR
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-05-03
Abstract: Offenbart werden Systeme und Verfahren zum Projizieren von virtuellen Parklinien in Ausrichtung mit tatsächlichen Parklinien, um das Parken innerhalb einer Parklücke, die durch die tatsächlichen Parklinien definiert ist, zu erleichtern, um unnötige Schäden an Fahrzeugen in einem Bereich zu verhindern, in dem die tatsächlichen Parklinien möglicherweise nicht vorhanden oder nicht sichtbar sind. Das System identifiziert den Standort der tatsächlichen Parklinien innerhalb eines definierten Parkbereichs auf Grundlage zuvor aufgezeichneter tatsächlicher Parkliniendaten sowie einer Ortung des Fahrzeugs innerhalb des definierten Parkbereichs relativ zu den nahegelegenen Orientierungspunkten. Virtuelle Parklinien werden generiert, die dem Standort der tatsächlichen Parklinien entsprechen, und werden in Ausrichtung mit dem Standort der tatsächlichen Parklinien projiziert, um das Parken zu erleichtern.
Patent DE-102022112157-A1 (DE)
Title: Echtzeit-verbesserung für streaming-inhalt
Inventor: NAYAK NANDITA MIYAR
IPC: G06T3/40
Filed: 2022-05-16
Abstract: Echtzeit-Inhaltverbesserung kann unter Verwendung einer Lösung bereitgestellt werden, die leichtgewichtig genug ist, um auf Client-Vorrichtungen sogar für hohe Auflösung, hohe Bitrateninhalt zu arbeiten. Ein Verbesserungsprozess kann ein neuronales Netzwerk umfassen, das den Inhalt auf ein Zielauflösung hochskaliert, während ebenfalls eine visuelle Qualität des Inhalts verbessert wird, wie beispielsweise visuelle Aspekte des Inhalts zu schärfen und eine Anwesenheit von Artefakten zu verringern. Eine derartiger Ansatz kann ermöglichen, dass komprimierter Inhalt in Streams über ein Netzwerk übertragen wird, um Bandbreite und Datenübertragung zu konservieren, während ebenfalls ermöglicht wird, dass Inhalt hochskaliert und bei die Client-Vorrichtung in Echtzeit verbessert wird, so dass ein Benutzer oder Betrachter kann den Inhalts bei, nahe oder über seinen beabsichtigten oder ursprünglichen visuellen Qualität erfahren kann.
Patent DE-102022112791-A1 (DE)
Title: Anordnung zum anbau von pflanzen und verfahren zum anbau von pflanzen unter verwendung einer solchen anordnung
Inventor: ROPPELT HELMUT
IPC: A01G9/24
Filed: 2022-05-20
Abstract: Eine Anordnung (1) zum Anbau von Pflanzen (100), umfassend eine Tragkonstruktion (2), wenigstens eine auf dieser angeordnete geneigte geschlossene Dachfläche (40), eine unterhalb der Dachfläche (40) angeordnete Sammelrinne (14) zum Sammeln und Ableiten von auf die Dachfläche (40) auftreffendem Regenwasser, sowie einen bodenseitigen Behälter (20), in den das in der Sammelrinne (14) gesammelte Regenwasser einleitbar ist, um dieses im bodenseitigen Behälter (20) zu sammeln und bei Bedarf auf unterhalb der Dachfläche (40) anbaubare Pflanzen (100) auszubringen, zeichnet sich dadurch aus, dass die Sammelrinne (14) mit dem bodenseitigen Behälter (20) über eine Regenwasserablaufleitung 30 und ein in dieser angeordnetes elektrisch betätigbares Ventil (32) wahlweise strömungsmäßig mit dem bodenseitigen Behälter (20) oder einer Schmutzwasserablaufleitung (34) verbindbar ist, dass die Anordnung (1) weiterhin eine elektronische Steuerungseinrichtung (36) zur Betätigung des Ventils (32) sowie wenigstens einen mit dieser verbundenen Regenwasser-Schadstoffsensor (50) umfasst, der stromaufwärts des Ventils (32) in der Regenwasserablaufleitung (30) oder der Sammelrinne (14) angeordnet ist, wobei die Steuerungseinrichtung (36) dazu eingerichtet ist, das elektrisch betätigbare Ventil (32) aus einer ersten Schaltstellung, in der die Regenwasserablaufleitung (30) ausschließlich mit der Schmutzwasserablaufleitung (34) kommuniziert, um verunreinigtes Regenwasser in die Schmutzwasserablaufleitung (34) einzuleiten, in eine zweite Schaltstellung umzuschalten, in der die Regenwasserablaufleitung (30) strömungsmäßig mit dem bodenseitigen Behälter (20) kommuniziert, wenn die vom Regenwasser-Schadstoffsensor (50) erfasste Schadstoffkonzentration einen vorgegebenen Schadstoff-Schwellenwert unterschreitet. Die Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zum Anbau von Pflanzen unter Verwendung einer solchen Anordnung (1).
Patent DE-102022117014-A1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Schwingungseinrichtung und Schwingungsvorrichtung
Inventor: STRLEK KRESIMIR
IPC: A61H1/00
Filed: 2022-07-07
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Aufsatz (100) für eine Schwingungseinrichtung mit einer eine Standfläche bildenden Schwingungsplatte, insbesondere für eine 3D-Schwingungseinrichtung, umfassend einen Basiskörper (110), an dessen Unterseite (111) mindestens eine Verbindungseinrichtung (120) zur Verbindung mit der Schwingungseinrichtung, insbesondere der Schwingungsplatte, vorgesehen ist, sodass die Schwingung der Schwingungseinrichtung auf den Aufsatz (100) übertragbar ist, wobei an dem Basiskörper (110) ein relativ zu dem Basiskörper (110) bewegbarer Standteil (160) ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft der Gegenstand der vorliegenden Erfindung eine Schwingungsvorrichtung mit einer Schwingungseinrichtung, insbesondere einer 3D-Schwingungseinrichtung und einem Aufsatz (100).
Patent DE-102022117516-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: BORMANN ERIK
IPC: B65H31/00
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine zur Bearbeitung von Bogen, wobei mindestens einem Auslageaggregat mindestens ein Aggregat zur Bearbeitung von Bogen vorgeordnet ist, wobei dem mindestens einen Auslageaggregat mindestens ein weiteres Bogen bearbeitendes Aggregat nachgeordnet ist, wobei die Bearbeitungsmaschine mindestens ein Transportsystem zum Transport von zumindest einem Teilstapel oder Stapel von Bogen aus dem mindestens einen Auslageaggregat in das mindestens eine weitere Bogen bearbeitende Aggregat aufweist, wobei das mindestens eine Transportsystem mindestens ein Transportmittel mit mindestens einer Transportfläche aufweist, wobei die mindestens eine Transportfläche des mindestens einen Transportmittels in zumindest einer ersten Position innerhalb des mindestens einen Auslageaggregats angeordnet ist, wobei die mindestens eine Transportfläche des mindestens einen Transportmittels in zumindest einer zweiten Position innerhalb des mindestens einen dem mindestens einen Auslageaggregat nachfolgenden weiteren die Bogen bearbeitenden Aggregats angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betreiben einer Bearbeitungsmaschine.
Patent DE-102022117930-A1 (DE)
Title: Mems-vorrichtung und verfahren zur herstellung der mems-vorrichtung
Inventor: SENGER FRANK
IPC: B81B7/02
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine MEMS-Vorrichtung 100 und ein Verfahren zur Herstellung der MEMS-Vorrichtung 100. Die MEMS-Vorrichtung 100, die beispielsweise als mechanischer Resonator betrieben werden kann, kann dabei beispielhaft neben einer MEMS-Struktur 10 mit schwingend bewegbarem, beispielsweise verspiegeltem Abschnitt 12, einen Aktuator 50 aufweisen, wobei die Resonanzfrequenzen des schwingend bewegbaren Abschnitts 12 derart aktiv und gezielt verschoben werden können, dass die Resonanzfrequenzen des schwingend bewegbaren Abschnitts 12 und damit ein Verhältnis der Resonanzfrequenzen bei mehrachsigen MEMS-Vorrichtungen 100 optimiert und dabei, beispielsweise wenn die MEMS-Vorrichtung 100 als MEMS-Spiegel konfiguriert ist, eine verbesserte Projektionsdichte erreicht werden kann.
Patent DE-102022134716-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherungsbuchse für ein zahnstangen-eps-system einer lenkbaugruppe
Inventor: FENG SAINAN
IPC: B62D3/12
Filed: 2022-12-23
Abstract: Ein Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Fahrzeug umfasst eine Zahnstange, die in einer axialen Richtung beweglich ist, wobei die Zahnstange einen Buchseneingriffsabschnitt aufweist, der eine Außenfläche umfasst, die eine Vielzahl von ebenen Zahnstangenflächen enthält. Das Lenksystem umfasst auch eine Verdrehsicherungsbuchse, die in der Nähe einer Außenfläche der Zahnstange an dem Buchseneingriffsabschnitt der Zahnstange angeordnet ist, wobei die Verdrehsicherungsbuchse eine Vielzahl von ebenen Buchsenflächen aufweist, wobei die Anzahl der Vielzahl von ebenen Zahnstangenflächen und die Anzahl der Vielzahl von ebenen Buchsenflächen identisch ist.
Patent DE-102022203165-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: FRANK SASCHA
IPC: G01N27/406
Filed: 2022-03-31
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Der Sensor (10) umfasst ein Sensorelement (20), ein Gehäuse (12) und eine Schutzhülse (44). Das Gehäuse (12) ist zumindest teilweise von der Schutzhülse (44) umgeben und weist eine Längsbohrung (16) auf, in der das Sensorelement (20) angeordnet ist. Das Sensorelement (20) weist einen anschlussseitigen Endbereich (24) auf, in dem es auf einer Oberseite (28) und/oder Unterseite (32) Kontaktflächen (32) zur elektrischen Kontaktierung aufweist. Der Sensor (10) weist weiterhin einen Kontakthalter (46) auf. Der Kontakthalter (46) weist eine axiale Durchgangsöffnung (48) auf, in die der anschlussseitige Endbereich (24) des Sensorelements (20) hineinragt. Der Sensor (10) weist weiterhin Kontaktfedern (42) auf, die in die Durchgangsöffnung (48) hineinragen. Die Kontaktfedern (42) sind zum elektrischen Kontaktieren des Sensorelements (20) ausgebildet. Die Kontaktfedern (42) sind im Wesentlichen drahtförmig ausgebildet.
Patent DE-102022206837-A1 (DE)
Title: "Viskositätsstabilisierung und Viskositätserhalt Sulfattensid-freier Shampoos"
Inventor: FAHL MADLEN
IPC: A61K8/19
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung oder Erhaltung der Viskosität von Reinigungszusammensetzungen bei der Lagerung, bei dem ihnen - bezogen auf Ihr Gesamtgewicht -a. 0,01 - 1,5 Gew.-% mindestens eines Erdalkalimetallsalzes undb. 0,05 - 6 Gew.-% mindestens einer organischen Carbonsäure, ausgewählt aus Hydroxycarbonsäuren und Dicarbonsäuren, hinzugefügt werden.
Patent DE-102023100095-A1 (DE)
Title: Haarnadelleiter für einen Stator eines Elektromotors und Verfahren zum Herstellen des Haarnadelleiters
Inventor: CAMPBELL JOHN D
IPC: H02K15/04
Filed: 2023-01-03
Abstract: Ein Haarnadelleiter beinhaltet zwei Drahtsegmente, die jeweils ein erstes und ein zweites Ende und einen Mittelabschnitt aufweisen. Die Segmente sind so nebeneinander angeordnet, dass ihre ersten Enden nahe beieinander liegen und ihre zweiten Enden nahe beieinander liegen. Die ersten Enden sind miteinander verschweißt und die zweiten Enden sind miteinander verschweißt, oder die Mittelabschnitte sind miteinander verschweißt, wodurch eine geschweißte Drahtanordnung entsteht, die so gebogen wird, dass die beiden Drahtsegmente gleichmäßig gebogen werden, um den Haarnadelleiter zu bilden. Der Haarnadelleiter hat eine primäre Biegung in den Mittelabschnitten, um dort einen Scheitelpunkt zu bilden, und eine erste und eine zweite sekundäre Biegung in den beiden Drahtsegmenten, die näher am Scheitelpunkt als am ersten und zweiten Ende liegen, um dort eine erste bzw. zweite Schulter zu bilden. Ein Verfahren zur Herstellung des Haarnadelleiters wird ebenfalls vorgestellt.
Patent DE-112011105080-A1 (DE)
Title: Hauptzylindervorrichtung und hydraulisches Bremssystem, das diese verwendet
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T13/12
Filed: 2011-02-25
Abstract: Eine Hauptzylindervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Gehäuse 150, dessen vorderseitiges Ende verschlossen ist und das ein drittes Gehäuseteil 164 umfasst, das einen Innenraum des Gehäuses in eine vorderseitige Kammer R1 und eine hinterseitige Kammer R2 unterteilt und eine Öffnung aufweist, einen ersten Druckbeaufschlagungskolben 152, der einen Hauptkörperabschnitt 180 umfasst, der in der vorderseitigen Kammer angeordnet ist, und der durch Aufnahme einer Kraft zur Druckbeaufschlagung des einer Bremsvorrichtung 56 zuzuführenden Bremsfluids vorwärts bewegt wird, und einen Eingangskolben 156, der sich durch eine auf das Bremspedal 70 ausgeübte Betätigungskraft nach vorn bewegen kann. In der Hauptzylindervorrichtung ist eine Eingangskammer R5, in die ein Bremsfluid von einer Hochdruckquellenvorrichtung 58 eingeleitet wird, zwischen einem hinteren Ende des Hauptkörperabschnitts des ersten Druckbeaufschlagungskolbens und dem dritten Gehäuseteil definiert. Ferner ist der Eingangskolben mit Dichtungen in das Gehäuse eingepasst, wodurch eine Zwischenkolbenkammer R8, über die der Eingangskolben und der Druckaufnahmekolben einander gegenüberliegen, definiert ist, indem die Öffnung, die in einem Unterteilungsabschnitt gebildet ist, verwendet wird, obwohl der Eingangskolben und der Druckaufnahmekolben nicht mit einer Dichtung aneinander angepasst sind.
Patent ES-194255-A2 (ES)
Title: Unas mejoras en los dispositivos de estiraje de las ma'quinas de hilar, tanto en las selfactinas, mecheras, como continuas
Filed: 1950-07-22
Abstract: Perfeccionamientos por unas mejoras en los dispositivos de estiraje de las máquinas de hilar tanto en las selfactinas mecheras como contínuas que se caracterizan por aumentar el número de mangas o bolsas flexibles de apoyo y acompañamiento de las fibras a dos consecutivas y con un reductor a la salida y según sea la fibra y la máquina de hilar a que se aplique que se prevean dos o más pares de bolsas consecutivas dispuestas unas a continuación de las otras directamente o separadas entre sí por pares simples de rodillos de presión y estiraje; quedando dotados todos estos elementos de reductores o guiadores de fibra fijos a la entrada y a la salida de cada elemento; siendo los orificios de tales reductores progresivamente menores desde el primero de entrada al último de salida.
Patent AT-524518-A2 (AT)
Title: Knopfaufsatz
IPC: A44C15/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein Knopfaufsatz (20) weist ein Grundteil (30) und ein Deckelteil (50) auf, welches Grundteil (30) einen Boden (31) und eine Seitenwand (32) aufweist und auf der Innenseite (33) einen Raum (34) definiert, welcher Raum (34) dazu eingerichtet ist, einen Knopf (80) aufzunehmen, welches Deckelteil (50) einen Schlitz (51) aufweist, welcher sich bis an den Rand (52) des Deckelteils (50) erstreckt und dazu ausgebildet ist, die Positionierung eines Fadenstegs (82) eines Knopfs (80) im Schlitz (51) zu ermöglichen, welches Deckelteil (50) am Grundteil (30) drehbar gelagert ist und zwischen einer geschlossenen Position (P1) und einer geöffneten Position (P2) bewegbar ist.
Patent WO-03062477-A2 (WO)
Inventor: VESCOVI DE ARAGAO RICARDO
IPC: C22B1/24
Filed: 2003-01-21
Abstract: L'invention concerne des boulettes et un procédé permettant de les produire. Ces boulettes, dont les dimensions se situent entre 14 et 25 mm, regroupent le charbon, la chaux et la bentonite comme additifs. Leur procédé de production consiste: a) à ajouter à un additif de concentré de minerai de fer broyé (88 %<325#): H2O, charbon, chaux et bentonite; b) à faire rouler ledit concentré sur un disque bouleteur afin d'agglomérer le matériau et former des boulettes vertes; c) à trier les boulettes par dimension en choisissant celles dont les dimensions se situent entre 14 et 25 mm; d) à renvoyer au disque bouleteur les boulettes dont les dimensions sont inférieures à 14 mm et supérieures à 25 mm; e) et à cuire les boulettes dans un four à grille droite aux fins du frittage des boulettes entre les oxydes.
Patent WO-9928434-A2 (WO)
Inventor: DE PAULA PEDRO CEZAR
IPC: B01D3/32
Filed: 1998-12-02
Abstract: L'invention concerne un dispositif multifonctionnel et compact pour la production de distillats en général, dans lequel toutes les étapes séquentielles de la production d'aguardiente sont menées à bien dans un seul système simple facile à utiliser et de petite taille par rapport aux système classiques couramment utilisés. L'équipement de l'invention est polyvalent, peut être utilisé avec différents types de matières premières, et est conçu pour différentes échelles de production. Ledit équipement se caractérise également en ce qu'il peut être utilisé avec du G.P.L. en bouteille, ainsi qu'avec de la vapeur, du bois, de la bagasse et/ou des appareils de chauffage électrique comme source de chauffage.
Patent WO-0179287-A2 (WO)
Title: Facteurs de modulation de la steatose et leur utilisation
Inventor: PALIN MARIE-FRANCE
IPC: C12Q1/6883
Filed: 2001-04-12
Abstract: L'invention concerne un procédé de modulation des facteurs de modulation de la stéatose musculaire (MSMF). La détermination de concentrations des MSMF permet d'établir l'état stéatosique d'individus. L'invention concerne également un procédé de sélection d'individus pour servir de fondateurs de lignées animales. Le procédé implique en outre le traitement d'humains et d'animaux par des agonistes ou des antagonistes des MSMF, selon les effets recherchés.
Patent WO-02063899-A2 (WO)
Title: Method and apparatus for controlling an operative setting of a communications link
Inventor: RABIPOUR RAFI
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-01-10
Abstract: A method and apparatus for controlling an operative setting of a communications link is provided. The communications link is capable of acquiring a plurality of operative settings. Audio quality in the communications link under different operative settings is compared and an operative setting is selected at least in part on the basis of this comparison. A control signal is sent to at least one component in the communications link to cause the communications link to attempt to acquire the selected setting.