baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007020775-A1 (DE)
Title: Geräteunabhängige Verwaltung kryptografischer Information
Inventor: FARRUGIA AUGUSTIN J
IPC: G06F21/10
Filed: 2007-05-03
Abstract: Einige Ausführungsformen stellen ein zugangsbasiertes DRM-System zum Verteilen von Inhalt bereit. Das System umfasst mehrere Geräte, welche einem einzigen bestimmten Zugang zugeordnet sind. Das System umfasst auch einen Satz von DRM-Computern, welche eine Anfrage empfangen, auf einen bestimmten Teil von Inhalt auf den Geräten zuzugreifen, welche dem bestimmten Zugang zugeordnet sind. Der DRM-Computersatz erzeugt dann mehrere Schlüssel für die Geräte, wobei jeder bestimmte Schlüssel jedes bestimmten Geräts dem bestimmten Gerät erlaubt, auf den bestimmten Teil von Inhalt auf dem bestimmten Gerät zuzugreifen. Durch ein Netzwerk sendet der Computersatz in einigen Ausführungsformen den bestimmten Teil von Inhalt und die erzeugten Schlüssel zu den Geräten, welche dem bestimmten Zugang zugeordnet sind. Das Netzwerk ist ein Lokalbereichsnetzwerk, ein Fernnetz, oder ein Netzwerk von Netzwerken, wie etwa das Internet. In einigen dieser Ausführungsformen sendet der DRM-Computersatz den Inhalt und die Schlüssel zu einem Gerät (z.B. einem Computer), welches dazu benutzt wird, den Inhalt und den/die Schlüssel an die anderen Geräte, welche dem Zugang zugeordnet sind, zu verteilen. In einigen Ausführungsformen verschlüsselt der DRM-Computersatz individuell jeden Schlüssel in einem Format, welches während seines Transports zu seinem zugeordneten Gerät und während seines Gebrauchs auf diesem Gerät benutzt wird.
Patent DE-102007022754-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern des Schwermetallgehalts von lignocellulosischem Rohstoff
Inventor: SCHUBERT HANS-LUDWIG
IPC: D21C1/00
Filed: 2007-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verringern des Schwermetallgehalts von lignocellulosischem Rohstoff vor einem Aufschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohstoff mit einer wässrigen Lösung eines Komplexbildners gewaschen wird.
Patent DE-102007024581-A1 (DE)
Title: Calender, has two paper or cardboard web handling units with two contact surfaces and current paper or cardboard strip under pressure or temperature impact is processed between contact surfaces of each paper or cardboard web handling unit
Inventor: CRAMER DIRK
IPC: D21G1/02
Filed: 2007-05-25
Abstract: The calender has two paper or cardboard web handling units (1,2) with two contact surfaces (11a,11b,12a,12b). A current paper or cardboard strip (15) under pressure or temperature impact is processed between the contact surfaces of each web handling unit. The two web handling units are interconnected to a third paper or cardboard web handling unit (3) with its contact surfaces (13a,13b) with a web, whose contact zone length is less than 50 millimeter and a sealing (14) beneath or above the web is provided between web handling units. An independent claim is also included for a method for glazing a paper or cardboard strip.
Patent DE-102007029523-A1 (DE)
Title: Kraft/Arbeitsmaschine und Expander-Wärmeübertrager-Einheit
Inventor: HEYL PETER
IPC: F25B39/00
Filed: 2007-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraft/Arbeitsmaschine insbesondere zur Entspannung eines ersten Fluids, insbesondere mit einer Expansionsstufe, die ein inneres Expansionsstufenrad sowie ein äußeres Expansionsstufenrad aufweist, die zwischen gekrümmten Berührflächen einen Arbeitsraum begrenzen, wobei dem inneren Expansionsstufenrad und dem äußeren Expansionsstufenrad ein erstes bewegliches Abstützelement zugeordnet ist, das stirnseitig gegen das innere Expansionsstufenrad sowie das äußere Expansionsstufenrad gedrückt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Wärmeübertrager-Einheit zur Konditionierung eines ersten Fluids, insbesondere eines Kältemittel einer Klimaanlage, mit einem Wärmeübertrager, umfassend eine erste Rohrelement-Einheit, welche von dem ersten Fluid durchströmbar ausgeführt ist, sowie eine zweite Rohrelement-Einheit, welches von dem ersten Fluid durchströmbar ausgeführt ist, wobei über einen Zwischenauslass ein Transfer des ersten Fluids vom Wärmeübertrager an eine Verdichterstufe und über einen Zwischeneinlass ein Transfer des ersten Fluids von der Verdichterstufe zum Wärmeübertrager erzielbar ist, wobei ein Auslass-Anschlussverteiler zur Abführung des ersten Fluids aus der zweiten Rohrelement-Einheit vorgesehen ist, über den das erste Fluid an eine Expansionsstufe transferierbar ist. Erfindungsgemäß ist in einer Expansionsstufe und/oder einer Verdichterstufe ein Steuerelement angeordnet, das betriebspunktabhängig verstellbar ist und seinerseits ein ...
Patent DE-102007030752-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausformen von Masseln und Gießanlage mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: EHMANN RAINER
IPC: B65G47/52
Filed: 2007-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ausformen von Masseln aus Kokillen (10) mit einem Fördermittel (11) für die Kokillen (10) und einem Rückhaltemittel (12) für die in den Kokillen (10) befindlichen Masseln. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Rückhaltemittel (12) zumindest abschnittsweise im Wesentlichen entlang einer Förderbahn des Fördermittels (11) bewegbar ist, wobei unterschiedliche Geschwindigkeiten zwischen dem Rückhaltemittel (12) und dem Fördermittel (11) einstellbar sind.
Patent DE-102007032403-A1 (DE)
Inventor: SCHMITT BARDO
IPC: C08L33/14
Filed: 2007-07-10
Abstract: A method for producing a swellable polymer by polymerizing a composition containing at least one polyalkylene glycol di(meth)acrylate having a weight-average molecular weight from 2500 g/mol to 10000 g/mol, wherein the polymer contains at least 50.0% by weight based on the total weight of the polymer of said at least one polyalkylene glycol di(meth)acrylate.
Patent DE-102007032720-A1 (DE)
Title: Driver assisting method for use during shunting or parking of vehicle e.g. vehicle with trailer, involves implementing simulation for determining optimal trajectory or motion sequence of vehicle and displaying trajectory or sequence
Inventor: ENIGK HOLGER
IPC: B60W30/06
Filed: 2007-07-13
Abstract: The method involves detecting an instantaneous initial position (P1) of a vehicle (1) and associated vehicle surrounding and determining a target position (P2) for the vehicle based on the detected initial position and vehicle surrounding. A simulation is implemented after a driver-sided actuation of the target position of the vehicle for determining an optimal trajectory (B1) and/or associated motion sequence of the vehicle for guiding the vehicle from the initial position to target position. The optimal trajectory and/or motion sequence is displayed on a display device i.e. LCD screen.
Patent DE-102007034753-A1 (DE)
Title: Fluorierte Polymerblöcke für PEM-Anwendungen
Inventor: MAIER GERHARD
IPC: B01D71/80
Filed: 2007-07-25
Abstract: Ein Fluor enthaltendes Polymersegment enthält wenigstens einen Substituenten zum Protonentransfer, welcher ein oder mehrere Fluoratome aufweist. Das Fluor enthaltende Polymersegment ist für die Bildung von hydrophilen Polymerblöcken geeignet, welche in Blockcopolymeren eingesetzt werden. Für Brennstoffzellenanwendungen geeignete Blockcopolymere enthalten die aus den Fluor enthaltenden Polymersegmenten gebildeten hydrophilen Polymerblöcke.
Patent DE-102007035245-A1 (DE)
Title: Haarpflegegerät
Inventor: HONNEFELLER KATJA
IPC: A45D20/12
Filed: 2007-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haarpflegegerät mit einem Griff, einem Funktionskopf mit Haarbearbeitungsmitteln, vorzugsweise umfassend ein Borsten- und/oder Zinkenfeld und/oder Luftgebläseauslassmittel, sowie mit einer Ionenausbringvorrichtung zur Abgabe von Ionen, die mindestens einen Ionenauslass aufweist und von einem Betätigungsschalter betätigbar ist. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Haarpflegegerät dadurch aus, dass eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen des Ionenauslasses vorgesehen ist, die von dem Betätigungsschalter betätigbar ist.
Patent DE-102007037702-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines rohrförmigen Festkörpers aus einer hochschmelzenden Wolfram-Schwermetalllegierung, insbesondere als Halbzeug für die Fertigung eines Penetrators für ein Wuchtgeschoss mit Splitterwirkung
Inventor: BEISTER KLAUS-DIETER
IPC: F42B33/02
Filed: 2007-08-09
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Einfüllvorrichtung (1), bestehend aus einem Außenrohr (2) mit einer darin befindlichen Pressmatrize (3) sowie einem Füllstück (4), die mit einem Metallpulvergemisch im sich zwischen dem Füllstück (4) und der Pressmatrix (3) bildenden Zwischenraum (8) befüllt und dieser dann geschlossen wird. Zum Verdichten des Metallpulvers wird die Einfüllvorrichtung (1) in einer hydrostatischen Pressanlage platziert und die Metallpulvermischung zu einem Grünling gepresst. Die gepressten Rohre werden anschließend in einem oder mehreren Durchgängen in einem Ofen gesintert, wozu die gepressten Rohre einem vorgewählten Zeit-Temperaturverlauf unterzogen werden, so dass sichergestellt wird, dass sich eine Schmelze aus Wolfram (W) bildet und in allen Richtungen gleichmäßig schwindet, so dass nach dem Sintern ein geometrisch erwünschter Festkörper entsteht.
Patent DE-102007037820-A1 (DE)
Title: LED-Lampe
Inventor: KRAUS ROBERT
IPC: F21Y101/02
Filed: 2007-08-10
Abstract: Die LED-Lampe weist ein LED-Modul mit einem Träger und einen mit dem Träger verbundenen Lampensockel auf, wobei der Träger mit mindestens einer LED und mindestens einer dem Lampensockel und der mindesonente zum Betreiben der LED bestückt ist, sowie einen Lampenkörper mit einer Ausnehmung zur Aufnahme zumindest des Teils des Trägers, der die mindestens eine LED trägt, wobei der Lampenkörper zur Kühlung der LED-Lampe durch Wärmekonvektion eine Oberflächenstrukturierung aufweist.
Patent DE-102007049313-A1 (DE)
Title: Rotorblattverstellsystem
Inventor: LUETZE HENNING
IPC: F03D7/00
Filed: 2007-10-15
Abstract: Rotorblattverstellsystem für eine mehrere Rotorblätter (8, 9, 62) umfassende Windenergieanlage (1), mit mehreren Antrieben (12, 13, 16), die jeweils einem der Rotorblätter (8, 9, 62) zugeordnet sind uehen oder drehen können, mehreren Positioniervorrichtungen, die jeweils einem der Antriebe (12, 13, 16) zugeordnet sind und diesen zum Positionieren des jeweiligen Rotorblatts (8, 9, 62) ansteuern oder ansteuern können, wobei jede der Positioniervorrichtungen wenigstens eine Steuerungseinheit (19, 20, 21), die eine Positionierregelung für das zugeordnete Rotorblatt (8, 9, 62) ermöglicht, und einen mit der Steuerungseinheit (8, 9, 62) elektrisch gekoppelten Leistungselektronikteil (22, 23, 24) aufweist, der das Stellsignal für den zugeordneten Antrieb (12, 13, 16) erzeugt oder erzeugen kann, wobei der Leistungselektronikteil (22, 23, 24) jeder Positioniervorrichtung unter Zwischenschaltung wenigstens eines ersten Schalters (25, 26, 27) mit dem zugeordneten Antrieb (12, 13, 16) elektrisch gekoppelt ist, und wobei mehrere der Antriebe (12, 13, 16) mittels wenigstens eins zweiten Schalters (58, 59, 60) elektrisch parallel geschaltet werden können.
Patent DE-102007053215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems
Inventor: PLAKUNOV MIKHAIL
IPC: G01C21/34
Filed: 2007-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems zur Berechnung der zu erwartenden Wegdauer einer Route (01) von einem Startpunkt (09) zu einem Zielpunkt (10), wobei die Route (01) aus einer Folge von Streckensegmenten (02, 03, 04, 05) und Knotenpunkten (06, 07, 08) zwischen den Streckensegementen (02, 03, 04, 05) besteht, die mit einem Routenberechnungsverfahren aus einer Datenbank, in der ein geographisches Gebiet durch ein Netz von Knotenpunkten und die Knotenpunkte verbindenden Streckensegmente beschrieben ist, selektiert wird, wobei jedes Streckensegement (02, 03, 04, 05) durch eine Fahrzeit charakterisiert ist, die die Dauer zum Durchfahren des Streckensegments beschreibt, wobei zumindest einem Knotenpunkt (06, 07, 08) zumindest eine Wartezeit zugeordnet ist, und wobei die zu erwartende Wegdauer der analysierten Route (01) durch die Addition aller Fahrzeiten der auf der Route liegenden Streckensegmente (02, 03, 04, 05) und aller Wartezeiten der auf der Route liegenden Knotenpunkte (06, 07, 08) errechnet wird.
Patent DE-102007053972-A1 (DE)
Title: Hydraulic torque converter, has flange connected with driven shaft in torque-proof manner contacted with springs in damper, where flange exhibits axially extending surface that centers cover plate
Inventor: UHLER ADAM
IPC: F16H45/02
Filed: 2007-11-13
Abstract: The torque converter (110) has a cover plate (150, 152) radially connected with a turbine (116) by a damper (122). A flange (186) is driven by the damper and is connected with a driven shaft (188) in a torque-proof manner, where the flange is contacted with springs (184) in the damper. The flange exhibits an axially extending surface (196) that centers the cover plate. The flange exhibits a U-shaped section, where a side-piece of the U-shaped section exhibits an axially extending surface and another side-piece exhibits a sprocket for connection with a driven shaft.
Patent DE-102007058662-A1 (DE)
Title: Plug-connector system for arrangement of component e.g. shelf wall, has receiving and plug-in interference guidance parts extending in guidance direction, which corresponds to accommodating direction
Inventor: MATHES ADAM
IPC: F16B12/48
Filed: 2007-12-06
Abstract: The system has a receiving part (1) and a plug-in part detachably connected to each other. The receiving part has a receiving body (3) in which a receiving chamber (4) is formed, and the plug-in part is inserted into the receiving chamber in accommodating direction (A). The chamber has a receiving interference guidance part (5) engaging a plug-in interference guidance part in the plug-in part to receive the plug-in part in the receiving chamber. The interference guidance parts extend in guidance direction (F), which corresponds to the accommodating direction. An independent claim is also included for a component arrangement comprising two components.
Patent DE-102008000479-A1 (DE)
Title: Steckvorrichtung mit Zugentlastung
Inventor: GATTWINKEL STEFAN
IPC: H01R4/50
Filed: 2008-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckvorrichtung (400) mit einer Zugentlastung sowie einen Klemmkorb (430) hierfür, welcher radial bewegliche Klemmzungen (431) aufweist. Eine Drehhülse (420) ist drehbeweglich, aber axial im Wesentlichen feststehend am Ende des Steckvorrichtungsgehäuses (410) gelagert. Über eine Innenstruktur (z. B. ein Innengewinde (421)) kann die Drehhülse (420) einen axial beweglichen Körper wie beispielsweise einen Quetschring (440) mit Außengewinde (441) axial verschieben, wodurch dieser über schräge Gleitflächen (433) an den Klemmzungen (431) deren radiale Position verändert. Innerhalb der Klemmzungen (431) ist optional eine elastische Dichtmanschette (450) angeordnet. Der radiale Querschnitt der Klemmzungen (430) ist vorzugsweise im Wesentlichen dreieckig.
Patent DE-102008001276-A1 (DE)
Title: Variable-flexibility roller has rotatable roll shell supported with series of adjacent hydraulic supporting system as compared to non-rotatable carrier, where supporting system has piston-cylinder unit
Inventor: HISEN AXEL
IPC: F16C13/00
Filed: 2008-04-18
Abstract: The variable-flexibility roller (1) has a rotatable roll shell (3) supported with a series of adjacent hydraulic supporting system (4) as compared to a non-rotatable carrier (2). The supporting system has a piston-cylinder unit (6). Two cylinders (7) are connected to a lockable connecting line (11). An independent claim is included for a method for controlling a variable-flexibility roller.
Patent DE-102008004229-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung der Verbrennungsphasen in einem Verbrennungsmotor
Inventor: CATANESE ALESSANDRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-01-14
Abstract: Ein System zur Steuerung der Verbrennungsphasen in einem Verbrennungsmotor (1) weist einen ersten Sensor (14) auf, der in einer Brennkammer (2) mit variablem Volumen positioniert ist, und einen Schwingungssensor (12), der außerhalb der ersten und zweiten Brennkammern (2, 3, 4, 5) mit variablem Volumen positioniert ist. Ein erstes Signal vom ersten Sensor (14) wird verwendet, um den Verbrennungsprozess in der ersten Brennkammer (2) mit variablem Volumen zu steuern, und eine Kombination des ersten Signals vom ersten Sensor (14) und des zweiten Signals vom Schwingungssensor (12) wird verwendet, um den Verbrennungsprozess in der mindestens einen zweiten Brennkammer (3, 4, 5) mit variablem Volumen zu steuern.
Patent DE-102008007761-A1 (DE)
Title: Flexible clutch arrangement for e.g. all terrain vehicle, has flexible clutch positioned between two elements, where element is firmly connected with supporting bodies and another element is connected with retaining devices
Inventor: DUERRE MARKUS
IPC: F16D3/78
Filed: 2008-02-05
Abstract: The arrangement has a flexible clutch positioned between two elements and having supporting bodies (3, 4) with retaining devices (13). The retaining devices are movably supported relative to the supporting bodies by elastically deformable layers (5, 7). The element (1) is firmly connected with the supporting bodies, and the element (2) is connected with the retaining devices. The element (1) is formed as a drive shaft (1a), and the element (2) is formed as a transmission pinion shaft (2a) and guided in a center sleeve (9).
Patent DE-102008007802-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Regelung von Stellgrößen in hütten-technischen Anlagen
Inventor: WEYER AXEL
IPC: B22D11/16
Filed: 2008-02-06
Abstract: die Anforderungen an die Regelung unterschiedlichster Regelgrößen in hüttentechnischen Anlagen sind inzwischen so hoch geworden, dass oftmals das benötigte Regelverhältnis von Stellgliedern (Ventile etc.) deutlich größer als auf dem Markt erhältlich ist. Um auch mit handelsüblichen Stellgliedern mit kleinem Regelbereich eine größere gewünschte Regelgröße immer gesichert und reproduzierbar mit einer optimalen und verbesserten Regelgüte einstellen zu können, wird zur Realisierung eines möglichst großen Regelbereichs für die Gesamtversorgungsmenge erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine Stellgliedschaltung (8) zu verwenden, bei der beim Hochregeln ab einer Stellgröße (4) = x zum vorhandenen Stellglied (51) mit variabler Regelgröße (71) mindestens ein weiteres Stellglied (52) mit einer frei wählbaren fest eingestellten Regelgröße (72) parallel zugeschaltet wird und ab dieser Stellgröße (4) = x die Gesamtversorgungsmenge durch die fest eingestellte Regelgröße (72) und die variable Regelgröße (71) kombiniert eingestellt wird.
Patent DE-102008008899-A1 (DE)
Title: Ladegerät mit homogenem Magnetfeld
Inventor: BOGUSLAVSKIJ MIHAIL
IPC: H02J7/00
Filed: 2008-02-13
Abstract: Der Wirkungsgrad eines induktiven Ladegeräts für eine Hörvorrichtung und insbesondere für ein Hörgerät soll verbessert werden. Hierzu ist ein Ladegerät mit einem ersten Magnetelement (13), das eine erste Durchtrittsfläche für magnetischen Fluss aufweist, und ein zweites Magnetelement (14), das eine zweite Durchtrittsfläche für den magnetischen Fluss aufweist, vorgesehen. Ein Luftspalt (15) ist zwischen den beiden Durchtrittsflächen gebildet, der von dem magnetischen Fluss durchdrungen wird und in den eine Sekundärspule (11) der Hörvorrichtung einführbar ist. Dadurch lässt sich die Magnetfeldstärke in der Sekundärspule (11) gegenüber dem Fall des Ladens mit nur einer einzigen Primärspule verstärken. Alternativ kann der Luftspalt auch in einem ringförmigen Kern gebildet sein.
Patent DE-102008011215-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Finishbearbeitung von Laufflächen an Wälzlagerringen
Inventor: HESSE SIEGFRIED
IPC: B24B19/06
Filed: 2008-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Finishbearbeitung von Laufflächen an Wälzlagerringen. Zum grundsätzlichen Aufbau der Vorrichtung gehören ein Träger (5), eine Schlittenanordnung (6), die einen Schlitten (7) sowie eine Schlittenführung (8) zur Linearführung des Schlittens aufweist, ein an dem Träger (5) befestigter Exzenterantrieb (9) zur Erzeugung von Oszillationsbewegungen des Schlittens (7), ein an dem Schlitten (7) befestigter Werkzeugträger (10) sowie ein an dem Werkzeugträger angeschlossener Steinhalter (11) mit einem Finishstein (12). Der Exzenterantrieb (9) weist einen NC-gesteuerten Servoantrieb (14) auf, dessen Abtriebswelle (15) Reversierbewegungen mit frei programmierbarem Schwenkwinkel (alpha) ausführt. Die Schlittenführung (8) ist an einer Drehplatte (17) angeordnet, die um eine zur Abtriebswelle koaxiale Achse (18) verdrehbar am Träger (5) befestigt ist. Der Werkzeugträger (10) weist ferner eine Stelleinrichtung (13) zur Linearverstellung des Steinhalters (11) quer zur Bewegungsrichtung des Schlittens (7) auf.
Patent DE-102008012781-A1 (DE)
Title: Electro hydraulic valve, has contact blade provided with contact and lying on contact pin that protrudes out from plastic cover, and protective cover protecting contact before penetration of ambient medium e.g. moisture
Inventor: FISCHER UWE
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-03-05
Abstract: The valve has a contact blade connected with a coil (1), which is electrically conducted by a contact pin (9). The contact blade is provided with a contact (20a) and lies on the contact pin that protrudes out from a plastic cover (8). A protective cover protects the contact before the penetration of an ambient medium e.g. moisture. The contact radially lies on the contact pin, and primary region of the contact blade lies on an upper surface area of the contact. The protective cover is formed as cap-shaped protective cover that includes an area, where the contact is made. An independent claim is also included for a method for manufacturing a valve.
Patent DE-102008013374-A1 (DE)
Title: Hydropneumatische Vorrichtung zur Druckübersetzung
Inventor: SCHAD BERND
IPC: F15B5/00
Filed: 2008-03-10
Abstract: Es wird eine hydropneumatische Vorrichtung (1) zur Druckübersetzung mit einem Arbeitskolben (4) und einem Übersetzerkolben (2) zur Druckübersetzung auf den Arbeitskolben (4) vorgeschlagen, wobei der Arbeitskolben (4) in einem Gehäuseraum derart geführt ist, dass gekoppelt an die Bewegung des Arbeitskolbens (4) Hydraulikflüssigkeit von einem ersten Bereich (21) über einen ersten Verbindungsabschnitt (32, 34) in einen zweiten Bereich strömen muss. Erfindungsgemäß ist parallel geschaltet zum ersten Verbindungsabschnitt (34) ein schaltbarer zweiter Verbindungsabschnitt (32) vorgesehen.
Patent DE-102008014625-A1 (DE)
Title: Electric motor operated vacuum cleaner i.e. household-cylinder vacuum cleaner, has suction openings opened for crevice nozzle and closed for wide nozzle in form of gate valve, and vice versa, based on rotation of pipe relative to nozzle
Inventor: BREDE MAIKE
IPC: A47L9/02
Filed: 2008-03-17
Abstract: The vacuum cleaner (1) has a suction nozzle (6) attached to a suction pipe (3) by a connector (5) and rotated against the suction pipe at a line axis. A wide nozzle (9) enables laminar suction. The connector has a pair of suction openings for the wide nozzle and a crevice nozzle (10), respectively. One of the suction openings is opened for the crevice nozzle in the form of a gate valve and the other suction opening is closed for the wide nozzle in the form of the gate valve, and vice versa, based on the rotation of the suction pipe relative to the suction nozzle.