baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010283-U1 (DE)
Title: Hundetoilette mit Wasserspülung
IPC: A01K23/00
Filed: 2008-07-31
Abstract: Hundetoilette
mit Wasserspülung
die dadurch gekennzeichnet ist das man diese Hundetoilette aufstellen
kann wo Anschlüsse
sind Wasser Strom Abwasser.  Diese Hundetoilette ist zusammengebaut
aus:  Podest mit Rückwand  Fäkalienpumpe
mit Schneidwerk  Wasserdüsen  Spritzstab  Alle
teile ausser podest sind normteile.  Der Podest ist aus Kunststoff
oder Edelstahl Gefertigt  Geformt ist der Podest so das an der
Rückwand
eine Mulde Geschtanzt ist oder Sumpfloch kann man das Nenen.  Der
Podest weist ein Gefälle
in Richtung Mulde damit das Spülwasser
Richtung Mulde abfliessen kann.  Die Pumpe ist mit dem Saugkorb
Richtung Mulde angebracht und mit Schrauben am Podest Befestigt.  Die
Pumpe ist mit Einem Sensorschalter ausgestatet zur Automatischen
Ein und Ausschalten.  Der Abflussschlauch ist durch Eine Bohrung
in der Rückwand
Richtung Abflussanschluss Gerichtet.  Die Wasserdüsen sind
in dem Podest Eingebracht und mit Wasseranschluss mitels Schlauch
Verbunden.  Der Spritzstab ist auch...
Patent DE-202008010648-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter mit Luftzuführung
IPC: B65D25/20
Filed: 2008-08-11
Abstract: Flüssigkeitsbehälter mit
Luftzuführung,
bestehend aus einem Behälter
und einem Ausgussteil, dadurch gekennzeichnet, dass im Ausgussteil
(2) des Behälters
(1) eine Luftzuführung
(5) als Einsatz 20 in Form eines Zylinders (3) und Luftleitungen
(8) so gestaltet ist, dass beim Ausgießen der Flüssigkeit aus dem Behälter (1), die
Luft automatisch durch die Bohrungen (7) des Zylinders (3) und die
Luftleitungen (8) in den Behälter
(1) zugeführt wird
und das Entstehen des Unterdrucks in dem Behälter (1) und damit verbundenes
sprungartiges Ausgießen
der Flüssigkeit
verhindert wird.
Patent DE-202008010927-U1 (DE)
Title: Stehhilfe für Schläger
IPC: A63B55/04
Filed: 2008-08-20
Abstract: Stehhilfe
für Schläger, insbesondere für Golfschläger, dadurch
gekennzeichnet, dass sie aus einem Grundkörper (2; 12; 22), einem Ständerfuß (3; 13;
23) und einer Schlägeraufnahme
(4; 14; 24) besteht und dass der Ständerfuß (3; 13; 23) im unteren Bereich
und die Schlägeraufnahme
(4; 14; 24) im oberen Bereich des Grundkörpers (2; 12; 22) angeordnet
sind.
Patent DE-202009004592-U1 (DE)
Title: Sondenfuß für eine Erdwärmesonde
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-04-02
Abstract: Sondenfuß für eine Erdwärmesonde zur Verbindung von mindestens einem Zulaufrohr (1) mit mindestens einem Rücklaufrohr (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung über eine asymmetrisch geformte Rohrumlenkung erfolgt.
Patent DE-202009006555-U1 (DE)
Title: Spannbetonschwelle
IPC: E01B3/34
Filed: 2009-05-07
Abstract: Spannbetonschwelle mit in Beton eingebetteten Spanndrähten, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbetonschwelle (10) aus gebrauchten Schwellen ausgebaute und recycelte Spanndrähte (1) aufweist.
Patent DE-202009007246-U1 (DE)
Title: Ergonomisch, den Akupressurpunkten und Fingergelenken anpassbare Griffhülse, für jedes stiftförmige Handgerät
IPC: B25G1/10
Filed: 2009-05-22
Abstract: Ergonomisch, den Akupressurpunkten und Fingergelenken anpassbare Griffhülse, für jedes stiftförmige Handgerät, ist dadurch gekennzeichnet, dass diese Griffhülse (1A) aus einem thermoplastischem Kunststoff besteht, welcher nach dem Eintauchen in kochendes Wasser, und dann, nach dem Zusammendrücken mit dem Fingern, sich so verformen lässt, dass nach dem Abkühlen des thermoplastisches Kunststoffs die orthopädische Form der Finger an der Griffhülseoberflächen (1) fest erhalten bleibt.
Patent DE-202009008364-U1 (DE)
Title: Schuhe putzende bewegliche Werbungstafel
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werbungstafel die die Schuhe putzt, und dadurch gekennzeichnet, dass es eine einseitige Werbefläche (10), die sich über zwei Wickelzylindern (7), die von einer oder zwei elektrischen Motoren (8) angetrieben worden sind in zwei Richtungen drehen kann und den Sensor (14) die den Reflektor (11) die über der Werbefläche (10) befestigt ist, abtastet, die elektronische Karte (9) die gemäß der Bewertung der Daten die er von dem Sensor (14) bekommt die Periode feststellt und bewegliche Bürsten (4), die durch dem elektrischem Motor (6), der durch der Abtastung der Bewegung des Sensors (3) unter dem Körper (1) betätigt wird, betrieben wird, eine Werbungsfläche Bewegungsweg (13) und ein Münzenmechanismus (20) aufweist.
Patent DE-202009009458-U1 (DE)
Title: Spannglied
IPC: E04C5/08
Filed: 2009-07-15
Abstract: Spannglied mit einem Hüllrohrstrang (1), wobei der Hüllrohrstrang (1) ein Hüllrohr (2) und in dem Hüllrohr (2) angeordnete Litzen (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich mindestens eines Hochpunkts (3) eine Einfüllöffnung (4) und eine Entlüftungsöffnung (5) für ein Nachverfüllen des Hüllrohrstrangs (1) in dem Hüllrohr (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202009011689-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper mit modularem Design
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Beleuchtungskörper, der mindestens ein Leuchtelement und mindestens ein Designelement umfasst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er derart gestaltet ist, dass das Leuchtelement mit dem Designelement derart verbunden ist, dass das Designelement gegen eine anderes Designelement austauschbar ist.
Patent DE-202009012687-U1 (DE)
Title: Universal-Wandhalter
IPC: F16B45/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: Der Universal-Wandhalter besteht aus einem Rundrohr, ∅ 25 × 1,5 mm mit vier Löchern zur Wandbefestigung an deren jeweiligen gebogenen Ende ein Klappbügel befestigt ist.
Patent DE-202009013947-U1 (DE)
Title: Portabler Grill für Brennstoffe
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-10-15
Abstract: Grill mit Brennstoffraum und Grillgutauflage, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Grundkörper des Grills (Fig. 1) weitgehendst als achsialsymmetrischer, umgekehrter Kegel- bzw. Pyramidenstumpf, innen hohl, ausgeführt und sich in diesem sich ein weiterer, kleinerer, in der Form ähnlicher Körper (Fig. 2), zur Aufnahme des Brennstoffes befindet.
Patent DE-202009014886-U1 (DE)
Title: Kugelzapfen
IPC: F16C11/06
Filed: 2009-12-18
Abstract: Kugelzapfen (1), mit  einem Zapfenstumpf (2) mit einem ersten freien Ende (3), einem Gewindeabschnitt (4), einer Befestigungsnut (9) für die Befestigung eines Balgs (22) oder dergleichen an dem Zapfenstumpf (2), einem konischen Abschnitt (12) und einem zweiten Ende (13),  wobei der Gewindeabschnitt (4) im Bereich des ersten freien Endes (3) oder zumindest benachbart dazu angeordnet ist,  wobei die Befestigungsnut (9) in axialer Richtung zwischen dem Gewindeabschnitt (4) und dem konischen Abschnitt (12) angeordnet ist und an ihrem dem konischen Abschnitt (12) zugewandten axialen Ende durch eine Wulst (10) begrenzt ist,  wobei der konische Abschnitt (12) in axialer Richtung zwischen der Wulst (10) und dem zweiten Ende (13) angeordnet ist, und  einer Kugel (15), wobei die Kugel (15) mit dem zweiten Ende (13) des Zapfenstumpfs (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Wulst (10) durch eine axiale Umformung hergestellt und in axialer Richtung zwischen der...
Patent DE-202009016124-U1 (DE)
Title: Kran, vorzugsweise Mobil- und Raupenkran
IPC: B66C13/18
Filed: 2009-11-26
Abstract: Kran, vorzugsweise Mobil- oder Raupenkran, mit einem Ausleger, mit einer Steuerung und mit Mitteln zur Ermittlung der Position unterschiedlicher Kranbauteile und/oder der Last gegenüber einem Objekt, dadurch gekennzeichnet, dass diese Mittel aus einer Meßvorrichtung bestehen, über die der Abstand zwischen einem Referenzpunkt am Kranbauteil oder der Last einerseits und dem Objekt bestimmbar ist.
Patent DE-202009017023-U1 (DE)
Title: Faltbare Getränkekistenablage für einen Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2009-12-16
Abstract: Faltbare Getränkekistenablage (100) für einen Einkaufswagen (1), der ein Untergestell (10) und einen damit verbundenen Drahtkorb (20) umfasst, wobei die Getränkekistenablage (100) zwei gelenkig miteinander verbundene Teilelemente (110, 120) umfasst, die formschlüssig miteinander gekoppelt sind und gelenkig an dem Einkaufswagen (1) anzubinden sind und wobei das vordere Teilelement (110) der Getränkekistenablage (100) zwei vertikal angestellte und parallel zueinander ausgerichtete, U-förmige Drahtschlaufen aufweist, die jeweils eine Führungsbahn (121) ausbilden, in welchem das hintere Teilelement (120) beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Teilelement (120) über zwei abgewinkelte Bügelfortsätze (111), die auf einer gemeinsamen Mittelachse (32) liegen, an den Führungsbahnen (121) geführt ist und dass das vordere Teilelement eingangs der Führungsbahnen (121) jeweils eine Bucht (122) aufweist, wobei die Buchten (122) in einer Ebene liegen, die senkrecht zu den vertikalen Ebenen der Führungsbahnen ist.
Patent DE-202010001742-U1 (DE)
Title: Speiseeinrichtung für ein Wechselstromnetz
IPC: H02J3/28
Filed: 2010-02-03
Abstract: Speiseeinrichtung (1) für ein, ein Batteriesystem (8) aufweisendes Wechselstromnetz (2), mit einem Wechselstromgenerator (4), zu dessen Antrieb ein im Bedarfsfall einschaltbarer Verbrennungsmotor (11) vorgesehen ist, um die Abgabe von Wechselstrom an das Netz (2) zu veranlassen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Antriebskette (3) zum Wechselstromgenerator (4) weiters ein Elektromotor oder Elektromotor/-generator (7, 7') angeordnet ist, der mit dem Batteriesystem (8) verbunden ist.
Patent DE-202010002372-U1 (DE)
Title: Spanntischdecke
IPC: A47G11/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Spanntischdecke (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie an der Unter- oder Oberseite der Tischdecke (1), einen flachen Textilkanal (2) enthält.
Patent DE-202010006222-U1 (DE)
Title: Horizontale Verpackungsmaschine
IPC: B65B1/02
Filed: 2010-04-29
Abstract: Horizontale Verpackungsmaschine, derart umfassend:  einen Arbeitsbereich (50) mit aufeinanderfolgenden Betriebsstationen (31–37) einschließlich zumindest das Empfangen, das Öffnen, die Dosierung, das Verschließen und die Übergabe von Beuteln;  eine Beuteltransportvorrichtung (30), welche eine Vielzahl an Paaren mit Vorder- und Hinterklemme (1, 2) umfasst, welche von Transportmitteln entlang eines geschlossenen Kreislaufs transportiert werden, welcher eine durch die genannten Betriebsstationen (31–37) hindurchgehende Arbeitsstrecke (3) und eine Rücklaufstrecke (4) hat;  Mittel (55) zum Zuführen von leeren Beuteln zur genannten Beuteltransportvorrichtung (30);  Mittel zum Schließen der Vorder- und Hinterklemme (1, 2) jedes Paars zu Beginn der genannten Arbeitsstrecke (3), um einen von den genannten Beutelzuführungsmitteln (55) aus überführten Beutel (5) zu greifen;  Mittel zum gegenseitigen Annähern und Entfernen der Vorder- und Hinterklemmen (1, 2), um die Mündung des Beutels gemäß den Anforderungen der genannten Betriebsstationen (31–37) zu öffnen oder zu schließen, wenn diese durchlaufen werden; und  Mittel zum Öffnen der...
Patent DE-202010006566-U1 (DE)
Title: Spezialhose zur Unterbringung einer Punktionsfistel
IPC: A61F5/44
Filed: 2010-05-12
Abstract: Anspruch 1:  Dadurch gekennzeichnet:  Hochelastisches Baumwollmaterial mit ca. 10% Lycraanteil  dadurch hohe Paßfestigkeit und Blickdichte.
Patent DE-202010008083-U1 (DE)
Title: Horizontalverriegelung-Kofferschloss
IPC: E05B65/52
Filed: 2010-07-15
Abstract: Horizontalverriegelung-Kofferschloss, das ein Kupplungselement (2), das an einer Hülle (4) befestigt ist, und ein Schloss (1) aufweist, das ein Gehäuse (10) aufweist, das ermöglicht, dass das Kupplungselement an dessen Fläche festgeklemmt und verriegelt wird, wobei:  das Kupplungselement einen Körper (21) aufweist, der mindestens einen Klemmabschnitt (211, 212) an einem Rand und mindestens eine Rastmulde (214) aufweist, die an einer Seite davon ausgebildet ist, die dem Schloss zugewandt ist,  das Schloss ein linkes Gehäuse (11) und ein rechtes Gehäuse (12) aufweist, die zusammengekuppelt sind, so dass sie das Gehäuse ausbilden, wobei das Gehäuse einen zweiten Klemmabschnitt an seiner Fläche, der mit dem ersten Klemmabschnitt zum Verriegeln einrastbar ist, und einen Verriegelungsmechanismus (13), einen ersten Halter (14), einen zweiten Halter (15) und eine Stahlkugel (16) aufweist, wobei der erste Halter mindestens einen Ansatz (141) an seiner Oberseite aufweist, der durch Entriegeln und Verriegeln des Verriegelungsmechanismus bewegbar ist, so dass er...
Patent DE-202010008374-U1 (DE)
Title: Sitzbank für Fahrzeuge
IPC: B60N2/68
Filed: 2010-08-26
Abstract: Sitzbank für Fahrzeuge, insbesondere für Wohnmobile, mit einer Sitzfläche und einer Rückenlehne, wobei die Sitzbank einen Sitzbankrahmen aufweist, an dem die Rückenlehne befestigbar ist und wobei der Sitzbankrahmen mindestens zwei im Wesentlichen parallel angeordnete Querholme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querholme (5) auf mindestens einer Sitzbankseite in einem Querholmendbereich (7) durch eine Metallplatte (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010008586-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionale Umverpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2010-09-20
Abstract: Mehrfunktionale Umverpackung für kleinvolumige Waren wie Alkoholika, Kosmetika, Nippes und dergleichen, bestehend aus einem Boden, Seitenteilen und einem Dach, wobei der Boden, die Seitenteile und das Dach jeweils durch Falten eines Zuschnitts eines flachen und starren Materials hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mehrfunktionale Verpackung die Form eines Hauses hat, wobei die Seitenteile und das Dach kraftschlüssig miteinander verbunden sind, im unteren Bereich eines der Seitenteile und im Dach jeweils zumindest eine Öffnung eingebracht ist und der Boden und die Seitenteile lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010009987-U1 (DE)
Title: Turbine III
IPC: F01D5/14
Filed: 2010-07-08
Abstract: Turbine in Form einer Radialturbine, mit parallel zur Drehachse ausgerichteten Rotorblättern, wobei die Rotorblätter (3) aus der radialen Richtung heraus in Richtung der Tangentialebene und schräg zum Radius und zur Tangentialebene ausgerichtet sind und der äußere Bereich (15) noch stärker in Richtung der Tangentialebene abgewinkelt ist und insbesondere der innere Bereich (17) in Richtung des Radius abgewinkelt ist und insbesondere der innere Bereich (17) in Richtung des Radius abgewinkelt ist, und dass die Rotorblätter mit mindestens einem, vorzugsweise zwei, Leitblechen (19, 20) ummantelt sind, die insbesondere spiralförmig nach innen gewölbt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorblätter eine gekrümmte Fläche ohne Abknickkanten aufweisen, dass die Rotorblätter ein Hohlprofil bilden und aus der radialen Richtung heraus in Richtung der Tangentialebene und schräg zum Radius und zur Tangentialebene ausgerichtet sind und dass die schräg nach außen gerichtete Oberfläche (Oberseite 16) der Rotorblätter stärker nach außen gewölbt ist als die nach...
Patent DE-202010011822-U1 (DE)
Title: Schublade zur Anordnung zwischen einem Sitzteil eines Fahrzeugsitzes und einem Fahrzeugboden
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-08-26
Abstract: Schublade (3) zur Anordnung zwischen einem Sitzteil (1.1) eines Fahrzeugsitzes (1) und einem Fahrzeugboden (2), wobei die Schublade (3) in Fahrzeuglängsrichtung (R) ein- und ausschiebbar ist und eine Arretierungsvorrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsvorrichtung ein zumindest mittelbar an dem Sitzteil (1.1) befestigbares Gehäuse (4) sowie zumindest einen Verriegelungsbolzen (5) umfasst, welcher in eine Aussparung (4.2) in einer Seitenwand (4.1) des Gehäuses (4) im geschlossenen Zustand der Schublade (3) federvorgespannt eingreift, so dass die Schublade (3) zumindest gegen ein kollisionsbedingtes Öffnen gesichert ist.
Patent DE-202010012114-U1 (DE)
Title: Kippvorrichtung als Sturmsicherung für Kleinwindanlagen
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: Kippvorrichtung als aktive Sturmsicherung, physikalisch wirkend, ohne Verschleißteile  dadurch gekennzeichnet,  dass an beiden Seiten der Kippe jeweils Zusatzgewichte angebracht sind. Diese gehen in eine Halbschale über  dadurch gekennzeichnet,  dass Flachmaterial mit den Gewichten verbunden ist  dadurch gekennzeichnet  dass an den Flachmaterialenden die Generatorplatte angebracht ist  dadurch gekennzeichnet  dass mit 2 ineinandergeschobenen Rohrstücken als Halterung für den Generator gearbeitet wird  sh. hierzu auch unser Video auf unserer Homepage www.braun-windturbinen.com Link: Medien, unter Punkt: Geräuschentwicklung Antaris Kleinwindanlagen
Patent DE-202010012270-U1 (DE)
Title: Übertrager
IPC: H01F27/08
Filed: 2010-09-07
Abstract: Leistungsübertrager (1) zur verschleißfreien Übertragung elektrischer Leistung von einer Stromquelle (10), welche auf dem mit dem Wind mitdrehbaren Drehgestell eines Windrades angeordnet ist, zum feststehenden Sockel (7) dieses Windrades, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistungsübertrager (1) mindestens ein Spulenpaar mit einer feststehenden, sockelseitigen Spule (2B) und einer gegenüber dieser rotierbar gelagerten, mitdrehenden, stromquellenseitigen Spule (2A) aufweist, wobei beide Spulen (2A, 2B) berührungsfrei derart zueinander angeordnet sind, dass sie magnetisch gekoppelt sind.
Patent DE-202010012847-U1 (DE)
Title: Isolierende und schnell zurichtbare Transportverpackung
IPC: B65D6/10
Filed: 2010-09-22
Abstract: Isolerende und schnell zurichtbare Transportverpackung, deren Wandungen aus in zwei parallel angeordneten Folien eingeformte Pyramiden- oder Kegelabschnitten bestehen, wobei die Folien dadurch zusammengefügt sind, dass die Einformungen paarweise an Ihren Pyramiden- oder Kegelabschnittsflächen miteinander verklebt oder verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei wannenförmige Halbschalen aus diesem Material gefaltet, durch Zusammenstecken mit Stiften verbunden und mit Schrumpf- oder Klingfolien fest umwickelt sind.
Patent DE-202010017075-U1 (DE)
Title: Ant-Rutsch-Stollen für Schuhe
IPC: A43B5/00
Filed: 2010-12-27
Abstract: Anti-Rutsch-Stollen für Schuhe mit metallischen Stollenkernen, die einen T-förmigen Kopf haben und aus denen am anderen Ende ein dünner Zapfen herausragt, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Stollenkerne mit einem Kunststoffmantel aus einem Material mit einer Härte zwischen 65 und 80 A umspritzt sind und so runde Zylinder bilden, aus denen das Ende der Stollenkerne mit den Zapfen herausragt.
Patent DE-202011004905-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Molchen einer Rohrleitung
IPC: B08B9/04
Filed: 2011-03-02
Abstract: Vorrichtung zum Molchen von einer Rohrleitung, die einen vorbestimmten Innendurchmesser besitzt, mit – einem Molchkörper (12), der einen Mittelabschnitt (26) und jeweils zwei endseitig angeordnete Endabschnitte (30) aufweist, und – zwei ringförmigen Dichtlippen (14), deren Außendurchmesser größer als ein maximaler Außendurchmesser des Molchkörpers (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zwei umlaufenden Ringnuten (32) vorgesehen sind, von denen jeweils eine in einem Endabschnitt (30) angeordnet ist und einen umlaufenden Nutgrund (36) mit einem Nutdurchmesser besitzt, und – jede Dichtlippe (14) einen minimalen Innendurchmesser besitzt, der größer als der Nutdurchmesser ist.
Patent DE-202011050517-U1 (DE)
Title: Koextrudierte Folie mit drei Schichten sowie Verwendungen derartiger Folien und Verwendung eines Mikrofasertuchs für derartige Folien
IPC: B29C48/21
Filed: 2011-06-21
Abstract: Koextrudierte Folie mit zwei Randschichten (2, 4; 24, 26; 38, 30) und einer zwischen den Randschichten (2, 4; 24, 26; 38, 30) angeordneten Mittelschicht (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelschicht (6) eine Ladungsträgerschicht mit einem Polymer (8) ist, das speziell zum beständigen Halten von Ionen (10; 42) ausgebildet ist.
Patent DE-202011051228-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Schichtverbund für die Montage einer Sanitäreinrichtung und Sanitäreinrichtung mit einem Schichtverbund
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-09-07
Abstract: Vorrichtung, die für die Montage einer wasserführenden Sanitäreinrichtung (1) ausgelegt ist, wobei die Vorrichtung einen Schichtverbund (100) umfasst, der einstückig ausgelegt ist und mindestens die folgenden Schichten umfasst: – eine Trägerplatte (40) und – eine Schallschutzmatte (50), die flächig mit der Trägerplatte (40) verbunden ist, wobei im montierten Zustand entweder die Trägerplatte (40) oben und die Schallschutzmatte (50) unten, oder die Schallschutzmatte (50) oben und die Trägerplatte (40) unten liegen, und wobei sich der Schichtverbund (100) im montierten Zustand unterhalb einer wasserabweisenden Schicht (30) befindet, die entweder als direkt wasserführende Oberschicht (30.1) ausgeführt ist, oder die als wasserabweisende Schicht (30.3, 30.4) zum Belegen mit Fliesen oder Platten (13) ausgeführt ist.
Patent DE-202011051683-U1 (DE)
Title: Massagebrett für Hände und Füße
IPC: A61H7/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Massageelement für Füße und Hände, mit einem Massagebereich, welcher mehrere Massagekörper aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es als Massagebrett (1) mit einer oberen Flachseite und einer dieser gegenüberliegenden unteren Flachseite ausgestaltet ist, und dass der auf der oberen Flachseite angeordnete Massagebereich (2) eine Vielzahl von beieinander angeordneten Massagekörpern (3) aufweist, welche mit der Flachseite fest verbunden sind.
Patent DE-202011051987-U1 (DE)
Title: Trägerstruktur für elektronische Bauelemente, wie lichtemittierende Dioden, und Basismaterial zur Herstellung einer Basisplatte für eine solche Struktur
IPC: H01L23/36
Filed: 2011-11-16
Abstract: Trägerstruktur (1) für elektronische Bauelemente (2), wie lichtemittierende Dioden, umfassend eine Basisplatte (3), auf deren Oberseite (3a) die elektronischen Bauelemente (2) montierbar sind, sowie umfassend eine Wärmesenke (4) mit einer metallischen Grundstruktur (4a), mit der die Basisplatte (3) auf ihrer Unterseite (3b) thermisch leitend verbunden ist, wobei die Basisplatte (3) einen aus Aluminium bestehenden Grundkörper (3c) aufweist und zur Verbindung zwischen der Basisplatte (3) und der Wärmesenke (4) ein stoffschlüssiger Verbund (6) gebildet ist, der mindestens eine erste Komponente (11) und eine zweite Komponente (14) enthält, wobei die erste Komponente (11) mindestens ein Metall oder ein Halbmetall mit einem Schmelzpunkt von unter 150 °C enthält und die zweite Komponente mindestens ein Metall oder ein Halbmetall mit einem Schmelzpunkt von über 250 °C enthält.
Patent DE-202011100747-U1 (DE)
Title: Sitzhebevorrichtung
IPC: A47C1/06
Filed: 2011-05-16
Abstract: Sitzhebemechanik bestehend aus einem Scherenpaar 1 und 2 welches zwischen den zu verstellenden Möbelteilen 8 und 9 drehfest und verschiebbar befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehung der Scheren 1 und 2 durch ein im Drehpunkt der Scheren angeordnetes Getriebe 6 erfolgt welches durch ein zwischen dem inneren Scherenpaar 1 angeordneten elektrischen Getriebemotor 5 angetrieben wird und dieses innere Scherenpaar 5 mit Drehbolzen an dem stehendem Möbelgestell 9 und dem anzuhebenden Sitz 8 verbunden ist und das zweite Scherenpaar 2, welches über das Getriebe 6 gegenüber der Schere 1 verdreht wird, an beiden Enden je einmal am stehenebbar gelagert ist, so dass der anzuhebende Sitz 8 eine Dreh- und Schwenkbewegung ausführt.
Patent DE-202011103703-U1 (DE)
Title: Lichtmodul eines Kraftfahrzeugs zur Erzeugung einer Sportverteilung einer Fernlicht-Lichtverteilung und Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem solchen Modul
IPC: F21S8/12
Filed: 2011-07-26
Abstract: Lichtmodul eines Kraftfahrzeugs zur Erzeugung einer Spotverteilung (100) einer Fernlicht-Lichtverteilung (100, 110), die durch eine Überlagerung der Spotverteilung (100) und einer durch mindestens ein anderes Modul erzeugten Grundverteilung (110) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtmodul in mehrere separat ansteuerbare Unter-Module unterteilt ist, die mehrere streifenförmige Segmente (102) der Spotverteilung (100) erzeugen, wobei sich die streifenförmigen Segmente (102) zu der Spotverteilung (100) ergänzen.
Patent DE-202011104290-U1 (DE)
Title: Nuss-Surrogat
IPC: A23L35/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Nuss-Surrogat, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Hülsenfrüchte und Pflanzenfett aufweist, wobei die Hülsenfrüchte nach Einweichung in Wasser mit Temperaturen, mindestens in Höhe des Siedepunktes von Wasser, beaufschlagt werden und wobei den Hülsenfrüchten das Pflanzenfett zugegeben wird.