baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010008858-B4 (DE)
Title: Anordnung zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: HUA ZHIDONG DR
IPC: H04B5/00
Filed: 2010-02-22
Granted: 2013-01-17
Abstract: Anordnung zur berührungslosen Energieübertragung, wobei ein Primärleiter aus einer Wechselstromquelle elektrisch speisbar ist, wobei der Primärleiter einen Hinleiter und einen Rückleiter umfasst, die jeweils mit ihrem ersten Ende an ein jeweiliges Potential der Wechselstromquelle angeschlossen sind und mit ihrem jeweiligen anderen Ende miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein entlang dem Primärleiter verfahrbarer Wagen vorgesehen ist, wobei am Wagen ein Mittel zur Datenübertragung vorgesehen ist, wobei sowohl der Hinleiter als auch der Rückleiter jeweils aus gegeneinander elektrisch isoliert vorgesehenen Einzel-Litzendrähten zusammengesetzt ist, wobei das Mittel zur Datenübertragung ein erstes Koppelelement umfasst, welches induktiv an die Litzendrähte des Hinleiters derart gekoppelt vorgesehen ist, dass Signalspannungen ein- und/oder auskoppelbar sind in die Litzendrähte des Hinleiters, wobei das Mittel zur Datenübertragung ein zweites Koppelelement umfasst, welches induktiv an die Litzendrähte des Rückleiters derart gekoppelt vorgesehen ist, dass Signalspannungen ein- und/oder auskoppelbar sind in die Litzendrähte des...
Patent DE-102010011442-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16H48/08
Filed: 2010-03-15
Granted: 2015-03-26
Abstract: Getriebeanordnung mit wenigstens einem ersten Kegelrad (17) im Zahneingriff mit einem zweiten Kegelrad (18), wobei sich die Drehachsen (5a, 13a) der Kegelräder (17, 18) in einem Schnittpunkt (19) schneiden, der auf der Rotationsachse (4a) eines mit zwei Schräglagern um die Rotationsachse (4a) drehbar gelagerten Wellenelements (16) liegt, und wobei das erste Kegelrad (17) zwischen den Schräglagern auf dem Wellenelement (16) radial abgestützt ist und dabei die Rotationsachse (4a) des Wellenelements (16) und die Drehachse (5a) des ersten Kegelrads (17) aufeinander liegen, wobei eines der Schräglager ein Schrägkugellager (14) und das andere ein Schrägrollenlager ist, wobei das erste Kegelrad (17) in axialer Richtung von dem Schrägkugellager (14) aus betrachtet zwischen dem Schrägkugellager (14) und dem Schnittpunkt (19) radial abgestützt ist und wobei die Getriebeanordnung ein Differenzial (1) ist, in welchem das Wellenelement (16) ein Differenzialkorb (4) ist, das erste Kegelrad (17) auf dem Differenzialkorb (4) fest ist und eine Ritzelwelle (3) über das als Kegelritzel (13) ausgebildete zweite Kegelrad (18) mit dem als Tellerrad (5) ausgebildeten ersten Kegelrad (17) im Eingriff steht, wobei der Differenzialkorb (4) mittels der Schräglager in einem Gehäuse (2) des Differenzials (1) drehbar gelagert ist und das Gehäuse (2) einen größeren Wärmeausdehnungskoeffizienten hat als der Differenzialkorb (4), wobei das Schrägkugellager (14) derart angeordnet ist, dass die von der Ritzelwelle (3) über das zweite Kegelrad (18) auf das erste Kegelrad (17) übertragene Kraftkomponente axial in Richtung des Sitzes des Schrägkugellagers (14) gerichtet ist.
Patent DE-102010013441-B4 (DE)
Title: Spritzgießdüsenanordnung und Spritzgießwerkzeug
Inventor: GUENTHER HERBERT
IPC: B29C45/22
Filed: 2010-03-30
Granted: 2013-11-21
Abstract: Spritzgießdüsenanordnung (10) für ein Spritzgießwerkzeug, wobei: a) die Anordnung (10) eine Düsenhalterung (20) aufweist, in welcher mehrere Düsen (30, 43, 44) angeordnet sind, b) die Düsenhalterung (20) die Düsen (30, 43, 44) zu einer Ringanordnung (40) zusammenfasst, und gekennzeichnet durch folgende Merkmale: c) die Düsen (30, 43, 44) der Ringanordnung (40) sind gegeneinander versetzt angeordnet, wobei die Ringanordnung (40) aus einem äußeren Ring (41) und einem inneren Ring (42) besteht, und d) der äußere Ring (41) und der innere Ring (42) sind in Umfangsrichtung (U) gegeneinander versetzt.
Patent DE-102010018810-B4 (DE)
Title: Bahn, insbesondere zur Verwendung im Baubereich
Inventor: SCHRÖER JÖRN DR
IPC: E04B1/62
Filed: 2010-04-29
Granted: 2022-07-28
Abstract: Bahn (1) insbesondere zur Verwendung im Baubereich, mit einem flächigen Bahnkörper (2), wobei der Bahnkörper (2) wenigstens eine elastische Schicht (6) aus einem Material solcher Elastizität aufweist, dass beim Durchstoßen der elastischen Schicht (6) mit einem Befestigungsmittel (3) das das Befestigungsmittel (3) umgebende Material der elastischen Schicht (6) das Befestigungsmittel (3) umschließt und im Bereich des Befestigungsmittels (3) abdichtet, dadurch gekennzeichnet,dass die Schichtdicke der elastischen Schicht (6) größer als 50 µm ist,dass das Flächengewicht der elastischen Schicht (6) größer als 30 g/m2ist,dass die Bahn (1) diffusionsoffen ist unddass der sd-Wert zwischen 0,01 bis 0,5 m liegt.
Patent DE-102010021189-B4 (DE)
Title: Induktiver Sensor und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: REETMEYER BURKHARD
IPC: G01D5/20
Filed: 2010-05-21
Granted: 2016-07-14
Abstract: Induktiver Sensor, umfassend eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Spule, welche mit einer ebenfalls in dem Gehäuse (2) angeordneten Leiterplatte (3) elektrisch verbunden ist, wobei die Spule in eine Ausnehmung (21) eines Schalenkerns (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalenkern (20) eine mittige Aussparung (23) aufweist, in die als Federelement wirksame Flügel für eine form- und/oder kraftschlüssige Befestigung des Schalenkerns mit der Leiterplatte (3) mechanisch in Eingriff bringbar sind, wobei die als Federelement wirksame Flügel (29) an der Leiterplatte (3) ausgebildet sind.
Patent DE-102010030613-B4 (DE)
Title: Schneidgerät zum Schmelzschneiden von Dämmplatten
Inventor: BUDAK MURAT
IPC: B29C37/00
Filed: 2010-06-28
Granted: 2017-08-24
Abstract: Schneidgerät zum Schmelzschneiden von Dämmplatten mit einem elektrisch beheizbaren Schneiddraht (2), der zwischen einem ersten und einem zweiten Anlenkelement (4, 6) gespannt ist, die an einem ersten Schenkel (8) bzw. einem diesen gegenüberliegenden zweiten Schenkel (10) eines T-förmigen Bügels (12) angeordnet sind, und zwischen denen er frei zwischen dem ersten und zweiten Schenkel (8, 10) verläuft, wobei dem ersten und dem zweiten Anlenkelement (4, 6) ein am ersten bzw. zweiten Schenkel (8, 10) angeordnetes erstes bzw. zweites Halteelement (14, 6) zugeordnet ist, an dem der Schneiddraht (2) mit seinen Enden fixiert ist, und wobei zumindest eines der Anlenkelemente (4 oder 6) derart verschiebbar und in unterschiedlichen Längspositionen fixierbar am Schenkel (8 bzw. 10) angeordnet ist, dass die Lage des Schneiddrahtes (2) unter einem schrägen Winkel zu den Schenkeln (8, 10) einstellbar ist, und bei dem zumindest das erste Anlenkelement (4) durch eine am freien Ende des ersten Schenkels (8) angeordnete Umlenkeinrichtung gebildet ist, über die der Schneiddraht (2) zu dem ersten Halteelement (14) geführt ist, wobei der Schneiddraht (2) über ein Federelement (64) an dem ersten Halteelement (14) fixiert ist, dass verschieb- und fixierbar am ersten Schenkel (8) angeordnet ist.
Patent DE-102010043364-B4 (DE)
Title: Piezoresistive Druckmessanordnung mit einer vorgegebenen Kennlinie und Verwendung einer derartigen Druckmessanordnung
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: G01L9/06
Filed: 2010-11-04
Granted: 2019-11-14
Abstract: Piezoresistive Druckmessanordnung (10) mit einer vorgegebenen Kennlinie (U A (p)), mindestens umfassend
 • ein mikromechanisches Sensorelement (11) mit einer druckempfindlichen Sensormembran (400),
 • mindestens einen im Bereich der Sensormembran (400) angeordneten Messwiderstand (R i , R 1 , R 2 , R 3 , R 4 ) zum Erfassen der Membranauslenkungen, wobei der mindestens eine Messwiderstand (R i , R 1 , R 2 , R 3 , R 4 ) mindestens zwei Teilwiderstände (R ia , R ib , R 1a , R 1b , R 2a , R 2b , R 3a , R 3b , R 4a , R 4b ) umfasst, und
 • eine Auswerteschaltung (12), in der der mindestens eine Messwiderstand (R i , R 1 , R 2 , R 3 , R 4 ) verschaltet ist und mit der schaltungstechnisch eine Übertragungsfunktion F N (p) realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Messwiderstand (R i , R 1 , R 2 , R 3 , R 4 ) in einer Auswerteschaltung (12) verschaltet ist, deren Übertragungsfunktion F N (p) nichtlinear ist, und dass die Anzahl, Größe, Orientierung und Position der Teilwiderstände (R ia , R ib , R 1a , R 1b , R 2a , R 2b , R 3a , R 3b , R 4a , R 4b ) auf der Sensormembran (400) so gewählt sind, dass die Abweichung der nichtlinearen Übertragungsfunktion F N (p) von einer vorgegebenen nichtlinearen Zielfunktion F Z (p) in einem vorgegebenen Druckbereich möglichst gering ist.
Patent DE-102010051106-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines Energiespeichermoduls eines Fahrzeugs
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: H01M10/613
Filed: 2010-11-11
Granted: 2017-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen eines Energiespeichermoduls (12) eines Fahrzeugs, die zumindest eine Kühlplatte (14) umfasst, die mindestens einen Kühlkanal (16) zur Leitung eines Kühlmittels aufweist, der mit zumindest einem Einlass (18) und zumindest einem Auslass (20) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Kühlplatte (14) zumindest zwei flächig aneinander anliegende Plattenelemente (22, 24) aufweist, in denen Ausbuchtungen (26, 28) ausgeformt sind, die miteinander den mindestens einen Kühlkanal (16) ausbilden.
Patent DE-102010055963-B4 (DE)
Title: Multimedia-Dose
Inventor: STEINHILBER BENNY
IPC: H01R13/66
Filed: 2010-12-23
Granted: 2012-11-29
Abstract: Multimedia-Dose mit folgenden Merkmalen: – mit mindestens einer Eingangs-Anschlusseinrichtung (2) zum Anschluss eines Eingangskabels (4), – mit mindestens einer Ausgangs-Anschlusseinrichtung (3) zum Anschluss eines Ausgangskabels (6), – mit einem gegen elektromagnetische Strahlung abgeschirmten Kabelanschlussraum (31) und Schaltungsraum (44), wobei der Kabelanschlussraum (31) mit (44) getrennt ist, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale – die Multimedia-Dose umfasst eine Schalteinrichtung (25), – die Schalteinrichtung (25) ist bei unbelegter Ausgangs-Anschlusseinrichtung (3) für ein Ausgangskabel (6) in ihre eine Schaltstellung geschaltet, – die Schalteinrichtung (25) ist bei an der Ausgangs-Anschlusseinrichtung (3) angeschlossenem Ausgangskabel (6) in ihre andere Schaltstellung umgeschaltet, – in der Bodenplatte (41) ist eine Öffnung oder Ausnehmung (41a, 141a) vorgesehen, und – die Schalteinrichtung (25) umfasst eine Betätigungseinrichtung (125) mit einem Betätigungs- oder Auslöseabschnitt (125d), der die Öffnung (41a) durchragt und dabei bis in den Bereich der...
Patent DE-102011050633-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Entfernen von Partikeln aus einer Flüssigkeit
Inventor: RUNGE HARTMUT
IPC: G21C19/30
Filed: 2011-05-26
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Partikeln, die sich in einer Flüssigkeit befinden oder von dieser abgedeckt sind, insbesondere zum Entfernen von an zumindest einer Reaktorbehälterwandung und/oder in und/oder an einem Brennelement anhaftenden Partikeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Partikel mittels eines durch ein in der Flüssigkeit geführt vertikal oder geneigt zur Vertikalen auftriebsbedingt strömendes Flüssigkeit-Medium-Gemisch erzeugten Sogs entfernt werden, wozu die Dichte des Mediums geringer als die Dichte der Flüssigkeit ist.
Patent DE-102011050662-B4 (DE)
Title: Walzwerkzeug
Inventor: RÖMPP WOLFGANG
IPC: B24B39/02
Filed: 2011-05-26
Granted: 2015-05-28
Abstract: Walzwerkzeug zur Bearbeitung einer zylinderförmigen Ausnehmung mit zumindest einem Wälzkörper (10a, 10b), der in dem rotierbaren Walzwerkzeug (1; 101) aufgenommen ist und von diesem mitnehmbar ist, wobei der zumindest eine Wälzkörper (10a, 10b) in eine radiale Ausnehmung des Walzwerkzeugs (1; 101) eingesetzt ist und entlang der Ausnehmung nach Außen mit einem unter Druck stehenden Fluid beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid ein Aerosol ist.
Patent DE-102011053032-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit für Fahrzeuge mit einer das Gehäuse abdeckenden Lichtscheibe
Inventor: BUNGENSTOCK CARMEN
IPC: F21S43/20
Filed: 2011-08-26
Granted: 2022-06-09
Abstract: Leuchteinheit für Fahrzeuge mit einem Gehäuse (1), in dem angeordnet sind:- eine Lichtquelle (2),- ein der Lichtquelle (2) zugeordneter Reflektor (3),- ein in Hauptabstrahlrichtung (8) vor der Lichtquelle (2) angeordnetes Optikelement (5), wobei das Optikelement (5) auf einer der Lichtquelle (2) zugewandten Seite eine Lichteinkoppelfläche (9) und auf einer der Lichtquelle (2) abgewandten Seite eine Lichtauskoppelfläche (10) zur Abstrahlung von Licht (L1) in Hauptabstrahlrichtung (8) aufweist,- eine die Öffnung des Gehäuses (1) abdeckende und an einem vorderen Öffnungsrand (4) des Gehäuses (1) abdichtend befestigte Scheibe, wobei die abdeckende Scheibe als eine Lichtverteilscheibe (15, 20, 24) ausgebildet ist, die aus dem Optikelement (5) und einer einstückig mit dem Optikelement (5) verbundenen und in Querrichtung (Q) zu einer optischen Achse (7) der Lichtquelle (2) anschließenden Lichtscheibe (6, 6', 6") besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer dem Reflektor (3) zugewandten Rückseite der Lichtverteilscheibe (15, 20, 24) eine Verteilung von Auskoppelelementen (13) angeordnet ist, mittels derer ein Teil des in Querrichtung (Q) nach außen geleiteten Lichts (L2) zu dem rückseitigen Reflektor (3) hin ausgekoppelt wird, dass die Lichteinkoppelfläche (9) des Optikelements (5) durch eine im Querschnitt verlaufende Wellenfläche gebildet ist mit einem in der optischen Achse (7) angeordneten Wellental (9'), an dem das Licht (L1) zur Lichtauskopplung in Hauptabstrahlrichtung (8) weitergeleitet wird, und mit einem sich in Querrichtung (Q) nach außen an das Wellental (9') anschließenden Wellenberg (9"), der derart geformt ist, dass das eingekoppelte Licht (L2) unter einem Winkel seitlich abgelenkt wird in Richtung einer Vorderseite (11) der Lichtscheibe (6, 6', 6") zur Totalreflektion an der Vorderseite (11) derselben, so dass das seitlich abgelenkte Licht (L2) unter einer Totalreflexion sowohl an der Vorderseite (11) als auch an einer Rückseite (12) der Lichtscheibe (6), welche eben und parallel zueinander verlaufen, in Querrichtung (Q) nach außen weitergeleitet wird.
Patent DE-102011083029-B4 (DE)
Title: Rotationsfördervorrichtung und Verfahren zum Fördern von Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie
Inventor: MOERKE TORSTEN
IPC: A24C5/35
Filed: 2011-09-20
Granted: 2013-01-17
Abstract: Rotationsfördervorrichtung (100, 1100) und Verfahren zum Fördern von Artikeln (400, 410, 420) der tabakverarbeitenden Industrie, die Rotationsfördervorrichtung (100, 1100) umfassend einen Körper (110, 1110) mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen Mantel (120, 1120), wobei der Mantel (120, 1120) mehrere Unterdrucktaschen (121, 1121) aufweist, die mit einem Unterdruck zum Ansaugen der Artikel 400, 410, 420) beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Mantel (120, 1120) eine Folie (200, 210, 20, 230, 1200, 1210, 1220) mit Befestigungsmitteln (310, 1310) lösbar befestigt ist, wobei die Folie (200, 210, 20, 230, 1200, 1210, 1220) ausgebildet ist, auf ihrer dem Mantel (120, 1120) abgewandten Seite die Artikel (400, 410, 420) zu fördern
Patent DE-102011103416-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches und elektromechanisches Steuersystem für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16H61/688
Filed: 2011-06-06
Granted: 2014-08-28
Abstract: Steuersystem (100) zum Steuern eines Doppelkupplungsgetriebes (10), wobei das Doppelkupplungsgetriebe (10) zumindest eine Synchroneinrichtungsanordnung (30A–C) aufweist, wobei das Steuersystem (100) umfasst: ein Antriebsaggregat (102) zum selektiven Liefern eines Ausgangsdrehmoments in einer ersten Drehrichtung und eines Ausgangsdrehmoments in einer zweiten Drehrichtung an ein erstes Ausgangselement (104) sowie ein zweites Ausgangselement (106); eine Pumpe (112), die mit dem Antriebsaggregat (102) verbunden ist, wobei das Ausgangsdrehmoment die Pumpe (112) antreibt, um Hydraulikdruckfluid (114) an das Getriebe (10) zu liefern; eine Einwegeinrichtung (122), die zwischen dem Antriebsaggregat (102) und der Pumpe (112) angeordnet ist, wobei die Einwegeinrichtung (122) betreibbar ist, um das Ausgangsdrehmoment nur in der ersten Drehrichtung von dem Antriebsaggregat (102) auf die Pumpe (112) zu übertragen; eine Drehmomentübertragungseinrichtung (142), die mit dem zweiten Ausgangselement (106) verbunden ist, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung (142) betreibbar ist, um das Ausgangsdrehmoment selektiv von dem zweiten Ausgangselement (106) in der ersten sowie der zweiten Drehrichtung zu übertragen; einen Nocken (132), der mit der Drehmomentübertragungseinrichtung (142) verbunden ist, um das Ausgangsdrehmoment in der ersten sowie der zweiten Drehrichtung aufzunehmen, wobei der Nocken (132) zumindest eine Nut (134A–C) umfasst, die eine Ausgestaltung aufweist, die mehreren Stellungen der Synchroneinrichtungsanordnung (30A–C) entspricht; zumindest eine Schaltgabel (136A–C), die in der zumindest einen Nut (134A–C) angeordnet ist, wobei die Schaltgabel (136A–C) betreibbar ist, um die Synchroneinrichtungsanordnung (30A–C) zu verschieben, und wobei eine Drehung des Nockens (132) die Schaltgabel (136A–C) und die Synchroneinrichtungsanordnung (30A–C) zwischen zumindest einer neutralen Stellung und einer eingerückten Stellung verschiebt.
Patent DE-102011106769-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit Abdichtung für Hohlraumschutzwachs und deren Fertigungsverfahren
Inventor: HAID HUBERT
IPC: B60J5/00
Filed: 2011-06-01
Granted: 2015-01-22
Abstract: Fahrzeugtür (1) mit Hohlraumschutzwachs-Abdichtung, wobei die Fahrzeugtür (1) ein Innenblech und ein Außenblech aufweist, die an zumindest einer Stoßkante einen Türfalz bilden und einen Hohlraum begrenzen, in dem zumindest entlang des Türfalzes ein Hohlraumschutzwachs (2) aufgetragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Ende des Türfalzes in dem Hohlraum eine Kriechbarriere (3) für das Hohlraumschutzwachs (2) aus einem expandierten Klebstoff angeordnet ist, so dass das Hohlraumschutzwachs (2) nicht aus dem Hohlraum austritt.
Patent DE-102012016094-B4 (DE)
Title: Montageadaptereinrichtung
Inventor: BENTLER HARRY
IPC: H02B1/052
Filed: 2012-08-14
Granted: 2016-09-22
Abstract: Montageadaptereinrichtung (1) für elektrische Anschlussklemmen (100) mit wenigstens einer Trägereinrichtung (2), an der wenigstens eine Befestigungseinrichtung (3) zur Befestigung der Trägereinrichtung (2) an einer externen Tragschiene (4) vorhanden ist, wobei die Trägereinrichtung (2) wenigstens ein von der Befestigungseinrichtung (3) beabstandetes Aufnahmeprofil (5) aufweist, um die Anordnung einer Anschlussklemme (100) an der Trägereinrichtung (2) zu ermöglichen, und wobei zur Vergrößerung von Luft- und Kriechstrecken zwischen benachbarten Anschlussklemmen die Trägereinrichtung (2) wenigstens eine Trennplatte (11) aufweist.
Patent DE-102012016292-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen von Objekten
Inventor: KUTZ THOMAS
IPC: F25B19/00
Filed: 2012-08-16
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Kühlen von Objekten, bei dem ein Kühlmedium aus einem ersten Vorratsbehälter (3, 41) über eine erste Kühlmediumsleitung (5, 43) einem zu kühlenden Objekt (2) zugeführt, mit diesem im Wärmekontakt gebracht und anschließend über eine zweite Kühlmediumsleitung (16, 48) abgeführt wird, wobei das Kühlmedium nach dem Wärmekontakt mit dem Objekt (2) über die zweite Kühlmediumsleitung (16, 48) einem zweiten Vorratsbehälter (17, 42) zugeführt wird und bei Erreichen einer vorgegebenen Füllmenge im ersten oder zweiten Vorratsbehälter (3, 17, 41, 42) das Kühlmedium aus dem zweiten Vorratsbehälter (17, 42) dem Objekt zugeführt und mit diesem in Wärmekontakt gebracht und anschließend in den ersten Vorratsbehälter (3, 41) zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmedium vor dem Wärmekontakt mit dem Objekt (2) unterkühlt wird.
Patent DE-102012020949-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: BERGMANN GUIDO
IPC: B29C49/20
Filed: 2012-10-25
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Behälters (2) aus thermoplastischem Kunststoff mit wenigstens einer in der Behälterwand (1) vorgesehenen Einfassung (4) für eine Behälteröffnung, wobei die Einfassung (4) eine Struktur umfasst, die von Teilen der Behälterwand (1) hintergriffen und/oder durchsetzt wird, wobei das Verfahren unter Verwendung eines mehrteiligen Blasformwerkzeugs (7) mit wenigstens zwei jeweils wenigstens eine Kavität (10) aufweisenden Formteilen (8) durchgeführt wird, die ein Formnest bilden, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Einlegen der Einfassung (4) in eine Kavität (10) eines Formteils (8) und Fixieren der Einfassung (4) in der Kavität, – Bereitstellen wenigstens zweier bahnförmiger, warmplastischer Vorformlinge (12), – Anordnung der Vorformlinge (12) zwischen den geöffneten Formteilen (8) des Blasformwerkzeugs (7), – Einziehen der Vorformlinge (12) in die Kavitäten (10) und – Eindrücken des in die Kavität (10) eingezogenen Vorformlings in die Struktur der Einfassung (4) mittels eines Werkzeugs, welches auf der der Kavität (10) abgewandten Seite des Vorformlings gegen den Vorformling zur Anlage gebracht wird, wobei das Eindrücken auf den Bereich des Vorformlings (12) beschränkt ist, der die Einfassung (4) aufnimmt.
Patent DE-102012021413-B4 (DE)
Title: Sensor mit Maskierung
Inventor: DIEZ WALTER
IPC: B81C1/00
Filed: 2012-10-30
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sensors (100), wobei das Verfahren umfasst: Aufbringen eines Tropfen Globetop (200) über einer Sensor-Membran (130); und Strukturieren einer Oberfläche des Tropfen Globetop (200), wobei das Strukturieren der Oberfläche des Tropfen Globetop (200) umfasst: Anordnen einer rahmenförmigen Struktur (300) um die Sensor-Membran (130); und Aufbringen des Tropfen Globetop (200) direkt auf der Sensor-Membran (130) innerhalb der rahmenförmigen Struktur (300).
Patent DE-102012108051-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stahlbauteils mit Gießkörpern
Inventor: LACKMANN JAN
IPC: B22D19/16
Filed: 2012-08-30
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von gehärteten Stahlbauteilen mit Gießkörpern, gekennzeichnet, durch folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines durch Warmumformen und Presshärten hergestellten gehärteten hochfesten Stahlbauteils (1), – Zumindest abschnittsweises Einführen des Stahlbauteils (1) in eine Kokille, – Umgießen des in der Kokille befindlichen Abschnittes (3) mit einem Leichtmetall zur Herstellung eines Gießkörpers (14), – Entnahme des Stahlbauteils (1) mit angegossenem Gießkörper (14) und – Thermisches Fügen des Gießkörpers (14) mit einem Rahmenbauteil und/oder mit anderen Gießkörpern (14).