baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10160748-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer eine Luftleiteinrichtung umfassenden Frontpartie
Inventor: SOJA HEINZ
IPC: B62D35/00
Filed: 2001-12-11
Granted: 2005-06-02
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer eine Luftleiteinrichtung umfassenden Frontpartie, welche
Luftleiteinrichtung ein pneumatisches Betätigungselement aufweist, um
die Luftleiteinrichtung aus einer Ruhestellung in eine Wirkstellung
zu verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleiteinrichtung
(5) eine ein dehnbares und elastisches Material umfassende Spoilerlippe
(7) aufweist, dass das pneumatische Betätigungselement (6) als – in Fahrtrichtung
(Fr) gesehen – hinter
der Spoilerlippe (7) angeordneter, aufblasbarer Schlauch (10) ausgebildet
ist und dass die elastische Spoilerlippe (7) in ihrer Ruhestellung
(Rs) unter Vorspannung an der Frontpartie anliegt.
Patent DE-10160990-B4 (DE)
Title: Gelenk mit Gelenklagerhülse
Inventor: STRAUCH JUERGEN
IPC: B21D53/10
Filed: 2001-12-10
Granted: 2007-11-08
Abstract: Gelenk
mit Gelenklagerhülse
(13), die von einem Kugelkörper
(12) aufgenommen wird, welcher in einem Gelenkaußenring (3) schwenkbar gelagert
ist, wobei ein Dichtungsbalg (D) am Außenumfang der Gelenklagerhülse (13)
mit einem ersten Dichtbereich (D1) und am Gelenkaußenring
(3) mit einem zweiten Dichtbereich (D2) abdichtet, wobei der zweite
Dichtbereich (D2) mittels eines Rollrandes eines, den Gelenkaußenring
(3) am Außenumfang
umhüllenden,
Gehäuses
(1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gelenkaußenring
(3) und dem zweiten Dichtbereich (D2) ein Sicherungselement (7)
angeordnet ist, wobei der zweite Dichtbereich (D2) als ein radial
nach außen
weisender Metallring (M) ausgebildet und in den Dichtungsbalg (D)
einvulkanisiert ist.
Patent DE-10219921-B4 (DE)
Title: Antriebsachse für elektromotorisch angetriebene Fahrzeuge
Inventor: MANN EGON DIPL ING
IPC: B60K17/16
Filed: 2002-05-03
Granted: 2013-03-28
Abstract: Antriebsachse für elektromotorisch angetriebene Flurförderfahrzeuge, mit einem Antriebsmotor, welcher mit einer Motorwelle über eine Stirnradstufe und ein Differential Planetenstufen antreibt, welche den Abtrieb mit angeschlossenen Abtriebswellen bilden, wobei zumindest eine Bremseinrichtung mit einer Betätigungseinheit für den Abtrieb vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Bremseinrichtung über eine dazugehörige Betätigungseinheit (13, 13') mit einem Kugelrampenaktuator (12, 12') sowohl mechanisch als auch hydraulisch betätigbar ist, wobei die Bremseinrichtung direkt auf die jeweilige Abtriebswelle (6, 7) wirkt.
Patent DE-10232700-B4 (DE)
Title: Aqua-Re-Energie-Trichter
Inventor: MEYER ZUR HEIDE FRANK
IPC: F28D20/00
Filed: 2002-07-15
Granted: 2012-06-14
Abstract: Energiespeicher für den Energieaustausch zwischen zwei Medien, der trichterförmig ausgebildet ist und am unteren Trichterrand eine Entleerungsöffnung mit Ventil aufweist, wobei zwischen Innenwand und Außenisolierung Kältemittel führende Leitungen um die Innenwandung geführt sind und am oberen und unteren Ende des Trichters als Anschlussstutzen herausgeführt sind, wobei vom oberen Ende des Trichters, im Inneren, parallel zur Innenwandung ein Einlaufrohr, mit seitlichen Schlitzöffnungen und einem Prallteller am unteren Ende, bis in den unteren Bereich geführt ist, wobei vom unteren Bereich des Trichters, parallel zur Innenwandung ein Thermoüberlauf mit Überbogen und Entlüftungsöffnung, bis zur maximalen Füllhöhe geführt ist und oben in der Mitte ein rotierender Düsenstock mit Bohrung angebracht ist.
Patent DE-10237871-B4 (DE)
Title: Baugruppensystem
Inventor: STOLZE THILO
IPC: H01L23/40
Filed: 2002-08-19
Granted: 2011-05-12
Abstract: Baugruppensystem umfassend  – ein Leistungshalbleitermodul (15) mit einer Wärmeableitkontaktfläche (22)  – eine als federnde Halteklammer (10) ausgebildete Anpressvorrichtung, und  – ein Kühlelement (40), wobei die Anpressvorrichtung  – dazu ausgebildet ist, die Wärmeableitkontaktfläche (22) an das Kühlelement (40) zu pressen,  – einen Verankerungsbereich (10b) aufweist, der von einem Widerlager (50) des Kühlelements (40) aufgenommen werden kann, und  – einen Verbindungsbereich (10a) aufweist, mit dem sie mit dem Leistungshalbleitermodul (15) auch dann unverlierbar verbunden ist, wenn das Leistungshalbleitermodul (15) nicht mit dem Kühlelement (40) verbunden ist;  wobei das Leistungshalbleitermodul (15) in einem der Wärmeableitkontaktfläche abgewandten Bereich über Lötanschlüsse (16) mit einer Platine (30) verbunden ist, die einen Zugang (30a) aufweist, durch den der Verankerungsbereich (10b) bei der Montage des Leistungshalbleitermoduls (15) an dem Kühlelement (40) zugänglich ist.
Patent DE-10246950-B4 (DE)
Title: Signallichtanordnung
Inventor: SCHARF ISOLDE
IPC: F21S10/06
Filed: 2002-10-08
Granted: 2008-11-13
Abstract: Signallichtanordnung,
bei welcher das Licht einer Lichtquelle durch einen optisch wirksamen Körper oder
durch mehrere optisch wirksame Körper
mittels Totalreflexion weitergeleitet wird und welche absorbierende
Zwischenzonen zur Unterdrückung
des Phantomlichtes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endflächen der
Lamellen dieses transparenten Körpers
bzw. dieser transparenten Körper
als optische Keile gestaltet sind.
Patent DE-10248959-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit variablen Ventilhub
Inventor: JUNG ROLF
IPC: F01L1/04
Filed: 2002-10-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit variablen Ventilhub, wobei eine Nockenscheibenwelle (1) vorgesehen ist, der für jeden Zylinder eine Nockenscheibe (2) zugeordnet ist, und die Nockenscheibe (2) jeweils stirnseitig, axial wirkt und sich aus einem Nocken (2a) und einer Grundplanfläche (2b) zusammensetzt, die gemeinsam eine Lauffläche (2c) bilden, wobei die Nockenscheibenwelle in ihrer Gesamtheit entlang ihrer Rotationsachse längsverschiebbar gelagert ist.
Patent DE-10250737-B4 (DE)
Title: Aufreißbare Airbagabdeckung
Inventor: SEELMANN RICHARD
IPC: B60R21/215
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-05-29
Abstract: Airbagabdeckung
(7), insbesondere für
einen in eine Instrumententafel (1) eines Fahrzeugs integrierten
Beifahrerairbag, wobei  die Airbagabdeckung (7) eine Trägerschicht
(2) aus Kunststoff und eine darauf aufgebrachte Schaumstoffschicht
(3) aufweist, wobei die Airbagabdeckung (7) durch einen Teilbereich
der Instrumententafel (1) gebildet ist und somit integraler Bestandteil
der Instrumententafel (1) ist,  die Instrumententafel (1) in
dem als Airbagabdeckung (7) fungierenden Bereich geschwächte Materialbereiche
(9) aufweist, entlang der die Airbagabdeckung (7) bzw. die Instrumententafel
(1) bei einer Airbagauslösung
aufreißt,  eine
Dekorschicht (7) vorgesehen ist, die auf die Schaumschicht (3) aufgebracht
ist und die sich einstückig über Randbereiche
der Airbagabdeckung sowie die geschwächten Materialbereiche (9,
10) hinweg erstreckt und somit die räumliche Lage der Airbagabdeckung
(7) als integraler Bestandteil der Instrumententafel für einen
Fahrgast unsichtbar verdeckt,  ein Fangelement (14) vorgesehen
ist, das einen ersten Teilabschnitt (15) und einen zweiten Teilabschnitt
(16) aufweist und das bei einer Airbagauslösung die Airbagabdeckung...
Patent DE-10254609-B4 (DE)
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2002-11-22
Granted: 2017-12-07
Abstract: The endoscope head includes functional units such as optics (37, 38), lighting elements (20) and rinsing nozzles built into modular units (19, 22, 23). Each modular unit is separately detachable from the endoscope unit. An Independent claim is included for a mounting adaptor for the endoscope head.
Patent DE-10256821-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum photoelektrochemischen Ätzen einer Halbleiterprobe, insbesondere aus Galliumnitrid
Inventor: WOLFF THOMAS
IPC: H01L21/306
Filed: 2002-12-04
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum photoelektrochemischen Ätzen
einer Halbleiterprobe (12), vorzugsweise aus Galliumnitrid,  • bei dem
die Halbleiterprobe (12) in Kontakt gebracht wird mit einer Elektrolyt-Flüssigkeit
(6),  • bei
dem die dadurch gebildete Kontaktfläche (14) der Halbleiterprobe
(12) durch die Elektrolyt-Flüssigkeit
(6) hindurch mit UV-Licht (18) bestrahlt wird,  • und bei
dem der bei der UV-Licht-Bestrahlung an der Kontaktfläche (14)
entstehende Photostrom (I) gemessen wird,  dadurch gekennzeichnet,  • dass die
Kontaktfläche
(14) während
des Ätzvorgangs
an der besagten Halbleiterprobe (12) wiederholt einem Strahl (25)
von frischer Elektrolyt-Flüssigkeit
(6) ausgesetzt wird, und dass die Kontaktfläche (14) wiederholt für eine vorgegebene
Zeit (T1) mit dem UV-Licht (18) bestrahlt wird, wobei jeweils in
einer Wartezeit (T) zwischen zwei UV-Licht-Bestrahlungen die Abgabe des Elektrolyt-Flüssigkeits-Strahls
(25) erfolgt.
Patent DE-10258873-B4 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung für eine fluidtechnische Einrichtung sowie damit ausgestattete fluidtechnische Einrichtung
Inventor: SCHLOESSER ERNEST
IPC: F15B21/00
Filed: 2002-12-17
Granted: 2009-06-25
Abstract: Diagnoseeinrichtung für eine fluidtechnische Einrichtung (11, 12), insbesondere für eine Ventilanordnung (23), einen fluidtechnischen Aktor (12) oder ein Wartungsgerät, die Diagnosemittel (34) zur Erfassung mindestens eines, einen Verschleiß der fluidtechnischen Einrichtung (11, 12, 23) verursachenden Verschleiß-Parameters (38b–40b, 44) und zur Meldung mindestens eines anhand des mindestens einen Verschleiß-Parameters (38b–40b, 44) ermittelten Verschleiß-zustandes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie Ausgabemittel (36, 37) zur optischen und/oder akustischen Ausgabe des mindestens einen Verschleiß-Zustandes enthält und/oder dass ihr derartige Ausgabemittel (36, 37) zugeordnet sind, wobei die Diagnoseeinrichtung mit den Ausgabemitteln drahtlos kommuniziert.
Patent DE-10302212-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHIFFER CHARLOTTE
IPC: B60N2/48
Filed: 2003-01-22
Granted: 2010-02-18
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftfahrzeug, mit einer selbsttragenden, einen zur Aufnahme von Insassen geeigneten Innenraum (8) ausbildenden Fahrzeugkarosserie (1) mit einem Fahrzeugdach (4), einer Fahrzeugbasis (2) mit einem Fahrzeugboden (3) sowie Fahrzeugdach und Fahrzeugbasis verbindenden Stützelementen (7), (10), wobei sich mindestens ein Stützelement (10) innerhalb des Innenraums (8) vom Fahrzeugdach (4) zum Fahrzeugboden (3) erstreckt und das Fahrzeugdach (4) und/oder der Fahrzeugboden (3) im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Tragholme (29) aufweist, an welchen das mindestens eine Stützelement (10) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragholme (29) kreuzartig ausgebildet sind und sich jeweils von einer zur anderen Fahrzeugseite erstrecken und das Stützelement (10) im Bereich des Schnittpunkts der Tragholme (29) mit dem Fahrzeugdach (4) und/oder Fahrzeugboden (3) verbunden ist, wobei das mindestens eine Stützelement (10) mit Konsolen (12) zur Anbringung von Fahrzeugsitzen (14) ausgestattet ist.
Patent DE-10319053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration eines Gases durch Messung der Wärmeleitfähigkeit
Inventor: KRAUSE HANS
IPC: G01N27/18
Filed: 2003-04-25
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Konzentration eines mit einem Trägergas gemischten
Gases durch gleichzeitige Messung der Wärmeleitfähigkeit des Gasgemisches und
der Wärmeleitfähigkeit
eines Vergleichsgases und Vergleich der gemessenen Wärmeleitfähigkeiten,
wobei zur Erfassung der Wärmeleitfähigkeit
des Gasgemisches und des Vergleichsgases die Abkühlung von elektrisch beheizten
Meßfühlern, die
in getrennten Kammern einer thermostatisierten Meßzelle angeordnet sind,
durch das die Meßfühler umgebende
Gasgemisch bzw. Vergleichsgas als Änderung des elektrischen Widerstands
der Meßfühler gemessen
wird und wobei das Vergleichsgas in einer geschlossenen Kammer angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß als
Vergleichsgas eine stabile, inerte Gasmischung verwendet wird, deren
Wärmeleitfähigkeit
bei Meßtemperatur
gleich der Wärmeleitfähigkeit der
Trägergaskomponente
der zu analysierenden Gasmischung ist.
Patent DE-10324411-B4 (DE)
Inventor: HAENTSCH RALF
IPC: H05K9/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-01-25
Abstract: Screening box (11) is located on one side of the circuit board (5). Screening is provided on the opposite side of the board, by the screening wall (27) of the casing (1). This wall has contacts (21). Box (11) projections (23) and contacts (21), are electrically connected. To improve this connection, the construction is such that deformation- and/or notching forces set up bending-, clamping- and/or twisting forces.
Patent DE-10348810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metallpulvern mit Körnern im Nanomaßstab und einer hervorragenden Hochfrequenzcharakteristik sowie Verfahren zur Herstellung eines Hochfrequenz-Weichmagnetkerns unter Verwendung solcher Pulver
Inventor: SONG YONG SUL
IPC: H01F1/153
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines amorphen weichmagnetischen Kerns mit einer
ausgezeichneten Hochfrequenzcharakteristik, wobei das Verfahren
die Schritte aufweist  – Ausführen einer
Wärmebehandlung
an durch Verwendung eines Schnellverfestigungsprozesses (RSP) hergestellten
amorphen Metallbändern
auf Fe-Basis zur Umwandlung der Metallbänder in solche mit einem Korn
im Nanomaßstab,  – Zerkleinern
der Metallbänder
mit Nanomaßstabskorn
zur Erzielung von Metallpulvern mit Nanomaßstabskorn,  – Klassieren
des Metallpulvers mit Nanomaßstabskorn
und anschließendes
Mischen zu einer Verteilung der Pulverteilchen mit einer optimalen
Gleichförmigkeitszusammensetzung,  – Vermischen
der gemischten Metallpulver aus Nanomaßstabskorn mit einem Bindemittel
und anschließendes
Ausbilden eines Kerns sowie  – Glühbehandeln des gebildeten Kerns
und anschließendes Überziehen
des Kerns mit einem isolierenden Harz.
Patent DE-10354714-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: RIEDEL HELMUT
IPC: G01S17/08
Filed: 2003-11-22
Granted: 2007-10-04
Abstract: Fahrzeugscheinwerfersystem
für ein Fahrzeug
mit einem ersten Fahrzeugscheinwerfer (3), welcher mindestens eine
erste Lichtquelle (5a) zur Abgabe von elektromagnetischen Wellen
im sichtbaren Wellenlängenbereich
und mindestens eine zweite als Halbleiterlichtquelle (6a) ausgebildete
Lichtquelle zur Abgabe von elektromagnetischen Wellen im infraroten
Wellenlängenbereich
umfasst; und einer ersten Ansteuervorrichtung (10) mit einer ersten
Modulationsvorrichtung (7) zum Ansteuern der Lichtquellen (5a, 6a)
des ersten Fahrzeugscheinwerfers; gekennzeichnet durch mindestens
einen zweiten Fahrzeugscheinwerfer (4), welcher ebenfalls mindestens
eine erste Lichtquelle (5b) zur Abgabe von elektromagnetischen Wellen
im sichtbaren Wellenlängenbereich
und mindestens eine zweite als Halbleiterlichtquelle (6b) ausgebildete
Lichtquelle zur Abgabe von elektromagnetischen Wellen im infraroten
Wellenlängenbereich
umfasst; eine zweite Ansteuervorrichtung (11) mit einer zweiten
Modulationsvorrichtung (8) wobei die Ansteuervorrichtung ausgebildet
ist, auch die Lichtquellen (5b, 6b) des zweiten Fahrzeugscheinwerfers
(4) anzusteuern; und eine Entfernungsmessvorrichtung (9), welche
ausgebildet ist, die Entfernung zu einem Objekt nach dem PMD-Prinzip
zu ermitteln, indem sie den Modulationsvorrichtungen (7, 8) jeweils
unterschiedliche Modulationsfrequenzen...
Patent DE-10362138-B4 (DE)
Title: A multi-function work table for kitchens has a circular preparation section divided into wet and dry food preparation with sinks and kitchen machines
Inventor: BAUMANN UDO
IPC: A47J43/25
Filed: 2003-06-20
Granted: 2012-11-22
Abstract: The table upper surface (6) has a preparation area (5) having a wet area (7) with three sinks (10,11,12) served by a rotatable water tap (17) and a dry area (8) having two kitchen machines (19,20),e.g for preparing vegetables (19) and meat (20).
Patent DE-10392959-B4 (DE)
Title: Aluminiumgusslegierungsstrang und Verfahren zu dessen Herstellung und Vorrichtung dafür
Inventor: ODASHIMA YASUHIDE
IPC: C22C21/04
Filed: 2003-07-22
Granted: 2014-05-28
Abstract: Aluminiumgusslegierungsstrang, hergestellt durch ein horizontales Stranggießverfahren unter Einsatz einer röhrenförmigen Form, die so angeordnet ist, dass ihre Mittelachse im Wesentlichen horizontal ist, und die ein Mittel zur erzwungenen Kühlung aufweist, wobei der Strang einen Si-reichen Teil mit einer Dicke von mindestens 20 μm auf einer Oberfläche einer Längsseite des Stranges mit einem Zentralwinkel von mindestens 30° aufweist und wobei der Si-reiche Teil eine Si-Mikrostruktur hat, die primäre α-Aluminiumkristalle enthält, deren Flächenanteil weniger als 50%, bestimmt in einer mikrokristallografischen Aufnahme, die von einem radialen Querschnitt des Stranges erhalten wird, ist.
Patent DE-10394262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polytetrafluorethylen-Filaments
Inventor: ALMEIDA NETO JOSÉ ANTONIO
IPC: B29C48/22
Filed: 2003-06-24
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines PTFE-Filaments eines Typs, das Stufen zum Extrudieren und nachfolgenden Verstrecken, Erhitzen und Schneiden von PTFE umfasst, gekennzeichnet durch die folgenden Stufen vor Durchführung der Extrusionsstufe: – Bereitstellen eines zylindrischen Behälters, der starre Seitenwände aufweist; – Einführen einer Platte in den zylindrischen Behälter, um den Behälter axial in zwei gleiche Hälften aufzuteilen; – Beschicken einer ersten Mischung, die PTFE und einen Füllstoff enthält, und einer zweiten Mischung, die PTFE enthält, jeweils in eine der beiden Hälften des Behälters, Seite an Seite liegend und ausgerichtet auf die Seitenwände; – Entfernen der Platte, so dass ein Teil der ersten Mischung mit einem Teil der zweiten Mischung in Kontakt kommen kann, so dass sie Seite an Seite liegend nebeneinander angeordnet und auf die Seitenwände des Behälters ausgerichtet sind; und – Zusammenpressen der ersten Mischung und der zweiten Mischung in einer Richtung parallel zu den Seitenwänden zur Bildung eines Rohlings (Billets), in dem die erste Mischung und die zweite Mischung unterschiedliche Reibungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-19500128-B4 (DE)
Title: Zwinge für das Bauwesen
Inventor: BAUMANN WOLFGANG
IPC: E04G17/06
Filed: 1995-01-04
Granted: 2005-04-21
Abstract: Zwinge
für das
Bauwesen, insbesondere zum Haltern von Schalungen, mit zwei seitlich
von einem Zwingenschaft abstehenden Zwingenarmen, von denen ein
Zwingenarm dem Zwingenschaft entlang geführt und mittels eines längs des
Zwingenschaftes angeordneten Gewindes in Richtung auf den anderen
Zwingenarm hin bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (10)
von einem sich längs
des Zwingenschaftes (2) erstreckenden und an diesem bei gleichbleibender
Längslage verdrehbar
gelagerten Gewindestab (7) mit einer Handhabe (8) zum Verdrehen
gebildet wird und dass an dem Zwingenarm (3) an einer dem Gewindestab
(7) seitlich benachbarten Stelle ein Gewindegegenstück (11)
mit Gewindeeingriffsmitteln (12) angeordnet ist, das relativ zum
Gewindestab (7) eine wirksame und eine unwirksame Stellung einnehmen
kann und dabei in seiner wirksamen Stellung mit dem Gewindestab
(7) in Gewindeeingriff steht und in seiner unwirksamen Stellung
vom Gewindestab (7) abgehoben ist.
Patent DE-19505294-B4 (DE)
Title: Multiplexübertragungssystem
Inventor: KAWANISHI TOSHIAKI
IPC: B60R16/03
Filed: 1995-02-16
Granted: 2004-09-23
Abstract: Multiplexübertragungssystem, mit dem eine Mehrzahl von Kommunikationsknoten (12A, 12B, 12C) über einen Multiplexübertragungsweg (11) verbunden sind, und in dem jeder der Mehrzahl der Kommunikationsknoten eine Steuereinheit (16) enthält, um, in einem normalen Kommunikationszustand, die Übertragung eines Kommunikationsrahmens (DSS, DTT, DRR) über den Multiplexübertragungsweg zu steuern, wobei der Kommunikationsrahmen seine eigenen vorherbestimmten Datensignale aufweist, und um wahlweise einen Kommunikationsrahmen zu empfangen, der von einem anderen Kommunikationsknoten übertragen wird, wobei jeder der Mehrzahl von Kommunikationsknoten aufweist:  eine Detektiereinrichtung (16) zum Detektieren, ob der Kommunikationszustand des eigenen Kommunikationsknotens normal ist;  eine Einrichtung (16) zum Messen eines vorherbestimmten ersten Zeitraums (TNA, TNB, TNC) nach dem Detektieren des Kommunikationszustandes und zum Unterdrücken der Übertragung und des Empfangs des Kommunikationsrahmens während des ersten Zeitraums, wenn der Kommunikationszustand des Kommunikationsknotens nicht normal ist;  eine Einrichtung (16) zum Messen eines vorherbestimmten zweiten Zeitraums (TRA, TRB, TRC) nach dem Ende der Messung des ersten Zeitraums, und...
Patent DE-19514055-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführsystem und dafür vorgesehene Versorgungsleitung
Inventor: MATSUMO TATSUYA
IPC: F02M69/46
Filed: 1995-04-13
Granted: 2005-10-13
Abstract: Versorgungsleitung
(6) zur Zuführung von
druckbeaufschlagtem Kraftstoff zu einem Verbrennungsmotor, mit  einer
Gas-Flüssigkeitstrennkammer
(610, 612; 611), in die druckbeaufschlagter Kraftstoff eingeführt wird
und durch die in dem druckbeaufschlagten Kraftstoff enthaltene flüssige Komponenten
und gasförmigen
Komponenten trennbar sind;  einem Kraftstoffauslaßabschnitt
(614, 616, 618), der lediglich mit einem unteren Bereich (612) der
Gas-Flüssigkeitstrennkammer
verbunden ist, um den Kraftstoff dem Motor zuzuführen, und  einem Auslassabschnitt
(620) mit einem Kanalbauteil, das eine Durchgangsleitung (626) aufweist,
die sowohl mit einem oberen Bereich (610) der Gas-Flüssigkeitstrennkammer
(610, 612; 611) als auch dem unteren Bereich (612) verbunden ist
und durch die der Kraftstoff sowohl aus dem oberen als auch aus
dem unteren Bereich über
den Auslassabschnitt (620) dem Motor zuführbar ist, wobei das Kanalbauteil
eine erste Öffnung
(630), die eine Verbindung zwischen einem Inneren des Kanalbauteils
und dem oberen Bereich erstellt, und eine zweite Öffnung (632)
hat, die eine Verbindung zwischen dem Inneren des...
Patent DE-19518448-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen eines Fluids
Inventor: BRUEGGENDICK HERMANN
IPC: C02F1/28
Filed: 1995-05-19
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zum Reinigen eines Fluids, insbesondere eines Gases, wobei  – körniges oder
stückiges
Adsorptionsmittel aus einem oder je einem oben liegenden Aufgabebehälter über Verteiltrichter
auf zwei parallele, vertikale Betten aufgegeben und unten über Austragstrichter
in einen oder je einen Austragsbehälter abgeführt wird und  – das Fluid
oberhalb des oder der Austragsbehälter(s) in den gemeinsamen
Bereich der Austragstrichter eingeleitet, nach Umspülen der
Austragstrichter zwischen den Betten nach oben geführt, beidseitig
durch die Betten hindurchgeführt
und sodann nach Umspülen
der Verteiltrichter und des oder der Aufgabebehälter(s) als gereinigtes Fluid
abgeführt wird.
Patent DE-19545907-B4 (DE)
Title: Sifon für eine Abflußinstallation
IPC: E03C1/28
Filed: 1995-12-08
Granted: 2010-04-22
Abstract: Urinalsifon mit einem eine Geruchssperre (3) aufweisenden Gehäuse (1), das eine Seitenwand (4) mit einer Eintrittsöffnung (5) für die abzuleitende Flüssigkeit aufweist und in dessen unterem Bereich eine Austrittsöffnung (8) für die abzuleitende Flüssigkeit vorgesehen ist, an die ein an einen Abflußkanal (I, II) anschließbarer Austrittsstutzen (15) anschließt, der am Gehäuse (1) schwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Austrittsstutzen (15) von einer etwa vertikal nach unten gerichteten, in eine etwa horizontal gerichtete Position (A, B) und umgekehrt um mindestens 90° schwenkbar ist.
Patent DE-19636301-B4 (DE)
Title: Sehr dunkelgraues Natronkalkglas
Inventor: DUPONT CAMILLE
IPC: C03C17/23
Filed: 1996-09-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Sehr
dunkelgrau gefärbtes
Natronkalkglas, zusammengesetzt aus glasbildenden Bestandteilen
und Färbemitteln,
dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente
Eisen, Kobalt und Selen als Färbemittel
in den folgenden Mengenanteilen vorliegen (ausgedrückt in der angegebenen
Form als Gewichtsprozent des Glases):            Fe 2 O 3     1,00
bis 1,65     Co   0,017
bis 0,030     Se   0,001
bis 0,010 %,               wobei die Mengenanteile an Färbemitteln so sind, daß das Glas
eine gesamte Lichttransmission, gemessen für Beleuchtung A für eine Glasdicke
von 4 mm (TLA4) von größer als
12% und weniger als 20 % und eine Gesamtenergietransmission, gemessen
für eine
Glasdicke von 4 mm (TE4), von weniger als 20 % hat.