baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020203820-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Flurförderzeug, Antriebsachse für ein Flurförderzeug und Flurförderzeug
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: B60K7/00
Filed: 2020-03-25
Granted: 2022-12-08
Abstract: Antriebseinheit (1) für ein Flurförderzeug, umfassend einen Antriebsmotor (2), ein Getriebe (3) mit einem Getriebegehäuse (4), eine Abtriebswelle (5), eine innere Lagerung (6) der Abtriebswelle (5), eine äußere Lagerung (7) der Abtriebswelle (5) und einen Dichtring (8), wobei die innere Lagerung (6) und die äußere Lagerung (7) auf der Abtriebswelle (5) angeordnet sind und die Abtriebswelle (5) drehbar im Getriebegehäuse (4) lagern, wobei die innere Lagerung (6) und die äußere (7) Lagerung auf der Abtriebswelle (5) zueinander eine axiale Beabstandung auf der Abtriebswelle (5) aufweisen und wobei der Dichtring (8) mit einem Innendurchmesser am Getriebegehäuse (4) anliegt und mit einem Außendurchmesser an der Abtriebswelle (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser des Dichtrings (8) größer ist als ein Außendurchmesser der äußeren Lagerung (7) und dass der Dichtring (8) und die äußere Lagerung (7) in einer identischen Axialebene angeordnet sind.
Patent DE-102020206442-B4 (DE)
Title: Antriebskraftübertragungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: NITANI HIROMITSU
IPC: F16H61/686
Filed: 2020-05-25
Granted: 2020-12-31
Abstract: Fahrzeugantriebskraftübertragungsvorrichtung (16) mit: einer Modusumschaltkupplung (SOWC); einem Drehmomentwandler (20); einer im Drehmomentwandler (20) enthaltenen Überbrückungskupplung (LU); einem Magnetschaltventil (SR), das dazu aufgebaut ist, einen Schaltdruck (Psr) zum Umschalten eines Betriebsmodus der Modusumschaltkupplung (SOWC) zwischen einem Freilaufmodus und einem Sperrmodus auszugeben; und einem Steuerventil (LUCV) für die Überbrückungskupplung, das dazu aufgebaut ist, einen Betriebszustand der Überbrückungskupplung (LU) zwischen einem eingerückten Zustand und einem ausgerückten Zustand umzuschalten. Die Modusumschaltkupplung (SOWC) ist in den Sperrmodus versetzbar, wenn der Schaltdruck (Psr) vom Magnetschaltventil (SR) der Modusumschaltkupplung (SOWC) zugeführt wird. Das Steuerventil (LUCV) für die Überbrückungskupplung ist dazu aufgebaut, den vom Magnetschaltventil (SR) zugeführten Schaltdruck (Psr) aufzunehmen und den Betriebszustand der Überbrückungskupplung (LU) in den Freigabezustand zu schalten, wenn der Schaltdruck (Psr) dem Steuerventil (LUCV) für die Überbrückungskupplung zugeführt wird.
Patent DE-102021108968-B4 (DE)
Title: Systemcontroller zur überwachung einer charakteristischen systemenergie eines rechensystems
Inventor: BEMAT MOHAMED AMIN
IPC: G06F1/28
Filed: 2021-04-11
Granted: 2022-12-08
Abstract: Systemsteuerung für ein Rechnersystem (100), umfassend:ein maschinenlesbares Medium (118) zum Speichern von ausführbaren Anweisungen (120);eine Verarbeitungsressource (116), die mit dem maschinenlesbaren Medium (118) gekoppelt ist, wobei die Verarbeitungsressource (116) die Anweisungen (120) ausführt, um:Abrufen einer charakteristischen Systemenergie des Rechensystems von einem Spannungsregler (VR, 106), der einen VR-Controller (112), einen oder mehrere Phasenwandler (110A, 110B, 110C) und einen mit einer Last (104) gekoppelten Ausgangskondensator (114) umfasst, um eine Betriebsspannung für die Last (104) bereitzustellen, wobei die charakteristische Systemenergie mit einer Summe von Kapazitäten in Beziehung steht, die eine Kapazität des Ausgangskondensators (114) und eine Kapazität der Last (104) umfasst, und von dem VR-Controller (112) auf der Grundlage einer Spannung an dem Ausgangskondensator (114) und eines Ladestroms oder eines Entladestroms des Ausgangskondensators (114) über den einen oder die mehreren Phasenwandler (110A, 110B, 110C) bestimmt wird; undbestimmen, ob eine Korrekturmaßnahme für den VR (106) eingeleitet werden soll, basierend auf einem Vergleich zwischen der charakteristischen Systemenergie und einem Schwellenwert.
Patent DE-102021111094-B4 (DE)
Title: Sensorsystem mit einem mikroelektromechanischen Sensorelement und Verfahren zur Herstellung eines Sensorsystems
Inventor: MEINHOLD DIRK
IPC: G01L9/06
Filed: 2021-04-29
Granted: 2023-01-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Sensorsystem (1100) mit einem ersten Halbleiterdieteil (1101), und mit einem zweiten Halbleiterdieteil (1102), wobei der erste Halbleiterdieteil (1101) ein mikroelektromechanisches Sensorelement (1103) aufweist, wobei der zweite Halbleiterdieteil (1102) das mikroelektromechanische Sensorelement (1103) abdeckt, wobei der zweite Halbleiterdieteil (1102) eine Durchkontaktierung (1104) zur, insbesondere direkten, elektrischen Kontaktierung des mikroelektromechanischen Sensorelements (1103) aufweist. Ebenso wird ein Verfahren zur Herstellung eines Sensorsystems vorgeschlagen.
Patent DE-102021114825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer autonomen Kraftfahrzeugsteuerung und Kraftfahrzeug mit einer Steuervorrichtung
Inventor: MANSOUR KARIM
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-06-09
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer autonomen Kraftfahrzeugsteuerung, mit den Schritten:- Ermitteln (S10) einer zu befahrenden Strecke;- Fahren (S12) der ermittelten Strecke, wobei die Strecke mit einem Kraftfahrzeug (10) manuell befahren wird;- Erfassen (S14) einer Mehrzahl von Streckendaten durch eine Sensorvorrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10), wobei durch die erfassten Streckendaten eine digitale hochauflösende Streckenkarte für die Strecke erzeugt und/oder ergänzt wird;- Ermitteln (S16) eines Bestimmtheitswerts der digitalen Streckenkarte in Abhängigkeit der ermittelten Streckendaten, wobei durch den Bestimmtheitswert angegeben wird, welcher Anteil der Strecke mittels der ermittelten Streckendaten bestimmt ist;- Bestimmen (S18), ob der Bestimmtheitswert größer oder gleich einem vorgegebenen Schwellenwert ist;- Wiederholen (S20) der vorhergehenden Schritte, falls der Bestimmtheitswert unter dem vorgegebenen Schwellenwert liegt, wobei die digitale Streckenkarte und der Bestimmtheitswert mit jeder Wiederholung angepasst werden;- Bereitstellen (S22) der autonomen Kraftfahrzeugsteuerung für die Strecke, falls der Bestimmtheitswert größer oder gleich dem vorgegebenen Schwellenwert ist; wobei vorgegeben wird, dass der Bestimmtheitswert den Schwellenwert nur erreicht, falls die Streckendaten bei mehreren vorgegebenen Umweltbedingungen erfasst werden.
Patent DE-112006000339-B4 (DE)
Title: System für einen beschränkten Cache-Zugriff während des Datentransfers und Verfahren dazu
Inventor: THOMPSON STEPHEN
IPC: G06F9/06
Filed: 2006-01-17
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren mit:Bestimmen eines Datentyps von zu übertragenden Daten (402);Bestimmen eines Datenübertragungsbefehls, um die Daten (404) zu übertragen;Auswählen eines ersten Präfix zur Verwendung mit dem Datenübertragungsbefehl, wenn die Daten einen ersten Datentyp (406) von Daten, die eine geringe Verweildauer in einem Cache-Speicher aufweisen, repräsentieren; undAuswählen eines zweiten Präfix zur Verwendung mit dem Datenübertragungsbefehl, wenn die Daten einen zweiten Datentyp (408) von Daten, die eine hohe Verweildauer in dem Cache-Speicher aufweisen, der von dem ersten Datentyp (406) verschieden ist, repräsentieren, undAufteilen des Cache-Speichers in Teilgruppen gemäß dem ersten und dem zweiten Präfix;Ersetzen von Cache-Zeilen einer Teilgruppe, die einem bestimmten Präfix zugeordnet ist, in Abhängigkeit von „am aktuellsten verwendete“ / „am wenigsten aktuell verwendeten“ Informationen über Daten, die in dem Cache gespeichert sind, so dass lediglich ein Ersetzen von Cache-Zeilen einer Teilgruppe des Cache-Speichers, die „am wenigsten aktuellsten verwendete“ Durchgangsdaten umfasst, erlaubt wird.
Patent DE-112008002396-B4 (DE)
Title: Spurschiene und die Spurschiene aufweisende Bewegungsführungsvorrichtung
Inventor: KISHI HIROYUKI
IPC: F16C29/06
Filed: 2008-09-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Steifigkeit und die Genauigkeit einer Bewegungsführungsvorrichtung werden durch Verbessern der Form einer Spurschiene erhöht.Eine Spurschiene 10 weist mindestens zwei Rollelement-Rollnuten 11 an der oberen Fläche 10a und mindestens eine Rollelement-Rollnut 11 an jeder der Seitenflächen 10b auf, wobei sich die Rollelement-Rollnuten 11 in der Längsrichtung erstrecken. Wenn die Rollelement-Rollnuten 11 entlang einer Querschnittsebene senkrecht zu der Längsrichtung der Spurschiene 10 betrachtet werden und zwei imaginäre Linien A, A, die sich in vertikaler Richtung nach unten erstrecken, von Enden der jeweiligen an den Außenseiten positionierten Nuten von den mindestens zwei an der oberen Fläche 10a ausgebildeten Rollelement-Rollnuten 11 aus gezogen werden, dann ist jede der mindestens einen an jeder der Seitenflächen ausgebildeten Rollelement-Rollnuten 11 in der Schiene, jedoch außerhalb der jeweiligen einen der beiden imaginären Linien A, A positioniert, und zumindest Abschnitte der oberen Fläche 10a und der Seitenflächen 10b der Spurschiene 10, wo die Rollelement-Rollnuten 11 ausgebildet sind, sind mit einem Neigungswinkel ausgebildet, wobei die Abschnitte benachbart zu den jeweiligen Rollelement-Rollnuten 11 sind.
Patent DE-112008004166-B4 (DE)
Title: Temperaturschwelleneinstellung auf Basis von Menschenerfassung
Inventor: ATKINSON LEE W
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-12-15
Granted: 2017-07-06
Abstract: Ein System, das folgende Merkmale aufweist: einen ersten Abstandssensor, der dazu eingestellt ist, einen Menschen zu erfassen; Logik, die an den ersten Abstandssensor gekoppelt ist, wobei die Logik eine Temperaturschwelle auf Basis dessen einstellt, ob ein Mensch erfasst worden ist, wobei die Logik konfiguriert ist, um die Temperaturschwelle von einer ersten Temperaturschwelle auf eine zweite Temperaturschwelle zu senken, wenn die Gegenwart eines Menschen erfasst wird, und um die Temperaturschwelle von der zweiten Temperaturschwelle auf eine dritte Temperaturschwelle zu senken, wenn nach einem vorbestimmten Zeitraum immer noch die Gegenwart eines Menschen erfasst wird.
Patent DE-112009003499-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz und Filteraufbau
Inventor: SOUTH KEVIN C
IPC: F02M37/48
Filed: 2009-11-11
Granted: 2018-02-22
Abstract: Filtereinsatz, umfassend: ein Filtermedium mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei eine erste Endplatte mit dem ersten Ende des Filtermediums und eine zweite Endplatte mit dem zweiten Ende des Filtermediums verbunden ist, und wobei das Filtermedium eine Mittelachse umfasst; die erste Endplatte umfasst einen Stift, der sich von der ersten Endplatte entlang einer zur ersten Endplatte senkrechten Richtung erstreckt; die zweite Endplatte umfasst eine Standrohrbohrung, die im Zentrum der zweiten Endplatte gebildet und konfiguriert ist, den Durchgang eines ovalen Standrohrs eines Filtergehäuses zu ermöglichen, eine Einfassung, die sich durch die zweite Platte erstreckt, und eine an einer Innenfläche der Einfassung befestigte ovalen Dichtung; und eine Zentriervorrichtung lokalisiert in Richtung auf das zweite Ende des Filtermediums, die eine Zentriervorrichtungsbohrung umfasst, erste Rippen an ersten entgegengesetzten Enden der Zentriervorrichtung, die nach innen in Richtung auf das Zentrum der Zentriervorrichtungsbohrung vorstehen, und zweite Rippen an zweiten entgegengesetzten Enden der Zentriervorrichtung, die nach innen in Richtung auf das Zentrum der Zentriervorrichtungsbohrung vorstehen, wobei die Länge der ersten Rippen in Richtung auf das Zentrum der Zentriervorrichtungsbohrung und die Länge der zweiten Rippen in Richtung auf das Zentrum der Zentriervorrichtungsbohrung dazu konzipiert ist, sich mit einer Querschnittsform des Standrohrs auszurichten, und wobei die ersten Rippen weiter in die Zentriervorrichtungsbohrung vorstehen als die zweiten Rippen, und ...
Patent DE-112011102311-B4 (DE)
Title: Gleitlager
Inventor: INAMI SHIGERU
IPC: B32B9/00
Filed: 2011-07-07
Granted: 2023-06-07
Abstract: Gleitelement, umfassend:eine Cu-basierte Lagerlegierungsschicht (2), die harte Partikel (2b) enthält; undeine DLC-Schicht (3), welche über die Cu-basierte Lagerlegierungsschicht (2) geschichtet ist; wobeizumindest einige der harten Partikel (2b), die in der Cu-basierten Lagerlegierungsschicht (2) enthalten sind, auf einer DLC-schichtseitigen Oberfläche exponiert sind,A≥0,5×T gilt,wobei A in % einen Flächenprozentanteil der harten Partikel (2b), welche auf der DLC-schichtseitigen Oberfläche exponiert sind, repräsentiert, und wobeiH≤10000/T, H≤650, 3≤T≤15  gilt,wobei H in HV eine Härte der DLC-Schicht (3) repräsentiert, und T in µm eine Dicke der DLC-Schicht (3) repräsentiert.
Patent DE-112011105182-B4 (DE)
Title: Abgedichtete Zelle
Inventor: NAKAI TORU
IPC: H01H35/24
Filed: 2011-07-27
Granted: 2017-11-23
Abstract: Abgedichtete Zelle mit: einem Zellengehäuse, das mit einem Durchgangloch ausgebildet ist; einem Energieerzeugungselement, das in dem Zellengehäuse untergebracht ist; einem inneren Anschluss, der in dem Zellengehäuse angeordnet ist und mit dem Energieerzeugungselement verbunden ist; einem Polanschluss, der einen zylindrischen Abschnitt und einen Bodenabschnitt, der an einem Ende des zylindrischen Abschnitts vorgesehen ist, hat, wobei der Bodenabschnitt mit einem Durchgangsloch ausgebildet ist, wobei der Polanschluss an einer Außenseite des Zellengehäuses so angeordnet ist, dass der Bodenabschnitt dem Zellengehäuse zugewandt ist und das Durchgangsloch des Bodenabschnitts über dem Durchgangsloch des Zellengehäuses positioniert ist; einem verformten Anschluss, der einen Basisflächenabschnitt, der in dem Zellengehäuse angeordnet ist, und einen hohlen vorragenden Abschnitt hat, der sich von der Innenseite des Zellengehäuses zu einem Innenraum des zylindrischen Abschnitts durch das Durchgangsloch des Zellengehäuses und das Durchgangsloch des Polanschlusses erstreckt und sich weiter radial nach außen als die Durchgangslöcher in dem Innenraum erstreckt, sodass der Basisflächenabschnitt und der vorragende Abschnitt den Polanschluss an dem Zellengehäuse fixieren; einer Umkehrplatte, die an dem Basisflächenabschnitt des verformten Anschlusses so angebracht ist, dass zumindest ein Teil der Umkehrplatte mit dem inneren Anschluss in einem normalen Zustand in Kontakt steht, und wenn ein Innendruck des Zellengehäuses bis über einen Arbeitsdruck hinaus ansteigt, zumindest der Teil der Umkehrplatte so verformt wird, dass er von dem inneren Anschluss weg umgekehrt wird, um die Leitung zwischen dem inneren Anschluss und dem verformten Anschluss zu unterbrechen; und einem Wellenelement, das einen oberen Abschnitt hat, von dem zumindest ein Teil in dem vorragenden Abschnitt so angeordnet ist, dass, nachdem die Umkehrplatte umgekehrt worden ist, der obere Abschnitt von außen gedrückt wird und innerhalb des vorragenden Abschnitts so ...
Patent DE-112012002053-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit Kindersicherung
Inventor: MICHEL FREDERIC
IPC: B60R22/415
Filed: 2012-05-07
Granted: 2018-08-16
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt, mit einem Rahmen (12), der mit mehreren Blockierzähnen (22) versehen ist, einer Gurtspule (14), die drehbar im Rahmen (12) gelagert ist und eine Blockierverzahnung (24) aufweist, und einem Steuermechanismus, der einen Steuerhebel (28) aufweist, der schwenkbar am Rahmen (12) befestigt ist, und mit dem die Gurtspule (14) aus einer Ausgangsstellung, in der sie sich frei im Rahmen (12) drehen kann, in eine Blockierstellung verschwenkt werden kann, in der ihre Blockierverzahnung (24) in die Blockierzähne (22) des Rahmen eingreift, wobei der Steuermechanismus einen Sperrhebel (80) aufweist, der zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der er eine Drehung der Gurtspule (14) relativ zum Steuermechanismus sperrt, so dass die Gurtspule (14) durch eine im Gurtband wirkende Zugkraft in die Blockierstellung verschoben werden kann.
Patent DE-112012002454-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines piezoelektronischen Transistors (PET) mit 4 Anschlüssen
Inventor: ELMEGREEN BRUCE G
IPC: H01L41/22
Filed: 2012-07-02
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Bilden eines piezoelektronischen Transistors (PET) mit 4 Anschlüssen, aufweisend:Bilden eines ersten Materialstapels, aufweisend:Bilden einer ersten Elektrode;Bilden eines piezoelektrischen (PE) Materials über der ersten Elektrode;Bilden einer zweiten Elektrode über dem PE Material; undBilden eines zweiten Materialstapels, aufweisend:Bilden eines Isolatormaterials über der zweiten Elektrode;Bilden einer dritten Elektrode über dem Isolatormaterial;Bilden eines piezoresistiven (PR) Materials über der dritten Elektrode; undBilden einer vierten Elektrode über dem PR Material,ferner aufweisend:Bilden von amorphem Silicium über dem ersten und zweiten Materialstapel; undBilden eines Materials mit hoher Dehngrenze über dem amorphen Silicium.
Patent DE-112012003420-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: TSUKIDATE Tsunamichi
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-07-31
Granted: 2020-12-17
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, die eine Funktion zur Steuerung eines Fahrzeugs ausführt, mit:einer Fehler-Detektionseinheit, die dazu ausgelegt ist, einen Fehler einer in der Fahrzeugsteuerungsvorrichtung enthaltenen Hardware zu detektieren;gekennzeichnet durcheine Funktions-Fehler-Erkennungseinheit, die dazu ausgelegt ist, ein Funktionsfehler-Niveau abhängig von einer Kombination von defekter Hardware zu berechnen, das einen Schweregrad einer Auswirkung eines Fehlers der Hardware auf eine Funktion der Fahrzeugsteuerungsvorrichtung angibt;eine Ausfallsicherungs-Steuereinheit, die dazu ausgelegt ist, abhängig von dem Funktionsfehler-Niveau einen Ausfallsicherungsvorgang durchzuführen; undeine Funktionsfehler-Niveau-Ermittlungstabelle, die eine Beziehung zwischen der Kombination der defekten Hardware und dem gemäß der Kombination bestimmten Funktionsfehler-Niveau beschreibt,wobei die Funktions-Fehler-Erkennungseinheit dazu ausgelegt ist, das Funktionsfehler-Niveau durch Bezugnahme auf die Funktionsfehler-Niveau-Ermittlungstabelle mittels der Kombination der Hardware, in der von der Fehler-Detektionseinheit ein Fehler detektiert wurde, zu ermitteln.
Patent DE-112012006730-B4 (DE)
Title: Drahterodier-Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: ONODERA YASUO
IPC: B23H1/02
Filed: 2012-07-25
Granted: 2020-12-10
Abstract: Funkenerodiervorrichtung (100, 200), umfassend:eine Entladungszustands-Bestimmungseinheit (21), die bestimmt, ob ein Zustand elektrischer Entladung zwischen einer Bearbeitungselektrode (1) undeinem Werkstück (2) entweder in einem Zustand normaler elektrischer Entladung oder einem Zustand abnormaler elektrischer Entladung ist; undeine Bearbeitungsbedingungs-Änderungseinheit (19), die zumindest eine Bearbeitungsbedingung bei der Bearbeitung des Werkstücks (2) anhand eines Bestimmungsergebnisses in der Entladungs-Bestimmungseinheit (21) ändert, wobeidie Funkenerodiervorrichtung weiter beinhaltet:eine Speichereinheit (15), die einen Zustandswert entsprechend dem Zustand der elektrischen Entladung als einen Entladungszustandsbestimmungsindikator speichert;eine Standardabweichungs-Berechnungseinheit (16), die eine Standardabweichung des aus der Speichereinheit (15) ausgelesenen Entladungszustandsbestimmungsindikators berechnet; undeine Grenzberechnungseinheit (20), die eine Grenze berechnet, anhand welcher in der Entladungs-Bestimmungseinheit (21) bestimmt wird, ob der Zustand der elektrischen Entladung der Zustand der normalen elektrischen Entladung oderder Zustand der abnormalen elektrischen Entladung ist, basierend auf dem Entladungszustandsbestimmungsindikator, und wobeiin einer Vorbereitungsbearbeitung zum Berechnen der Grenze in der Grenzberechnungseinheit (20), die Bearbeitungsbedingungs-Änderungseinheit (19) die Bearbeitungsbedingung anhand eines Ergebnisses des Vergleichs zwischen der durch die Standardabweichungs-Berechnungseinheit (16) berechneten Standardabweichung und einer Standardabweichungsreferenz, die als eine Referenz der Standardabweichung eingestellt ist, ändert, undwenn die durch die Standardabweichungs-Berechnungseinheit (16) berechnete Standardabweichung kleiner als die Standardabweichungsreferenz ist, die Grenzberechnungseinheit (20) die Grenze berechnet.
Patent CZ-286676-B6 (CZ)
Title: Track building machine
Inventor: FELBER HANNES
IPC: E01B27/02
Filed: 1997-01-14
Abstract: The invented track building machine (1) has a machine frame (3) mounted on bogies (2) and a sweeping brush (14) being adjustable for height through the mediation of drives (12) and rotating about the brush shaft (16) being arranged horizontally and in the machine longitudinal direction and mounted in a box (13). The machine (1) further has a holding-down mechanism for intermediate location of the sweeping brush (14), connected with the machine frame (3) and provided with two bearing arms (20) arranged in the machine (1) transversal direction at a certain distance from each other for supporting the brush shaft (16). This holding-down mechanism (19) is mounted slidably in transversal direction in a cross guide (22) that is arranged horizontally a perpendicularly to the machine (1) longitudinal direction and that is coupled with a transversal sliding drive (28).
Patent CZ-285885-B6 (CZ)
Title: Collapsible gauge, particularly made of wood
Inventor: JOHN PETR STARSI
IPC: G01B3/06
Filed: 1998-03-16
Abstract: The collapsible gauge, particularly made of wood, consisting of two parts (1) pivoted together by a hinge (2), which consists of two plates (21) and a flexible element (22) joined by a pin (3). The parts (1) are joined with the hinge (2) either by flat adhesion of the peripheral edges (211) of the plates (21) onto the surfaces of grooves (11) formed in the parts (1) with a size, shape and thickness corresponding to the size, shape and thickness of the peripheral edges (211) of the plates (21), and/or by pressing the peripheral edges (211) of the plates (21) into the grooves (11).<IMAGE>
Patent SK-283616-B6 (SK)
Title: Connection plug for suction pipe
Inventor: ARNOLD HANS-PETER
IPC: A47L9/24
Filed: 1995-02-09
Abstract: Vacuum cleaner suction line plug adapter is formed on two sides as plug holder part and plug insert part with suction line section with flattened circular section cross-section The vacuum cleaner suction line plug adapter is formed on two sides as a plug holder part and a plug insert part with a suction line section with a flattened (10) circular section cross-section. A field corresponding to an electric contact is formed on the upper side of the suction channel (9).
Patent SK-279616-B6 (SK)
Title: Catalyst and process for the selective production of para-dialkyl substituted benzenes
Inventor: ABSIL ROBERT P L
IPC: C07B61/00
Filed: 1991-03-20
Abstract: A catalyst contains a Constraint Index 1 - 12 zeolite which has been produced from a organic-free reaction mixture and which has been modified with an organosilicon compound. Use of said catalyst for the selective production of para-dialkyl substituted benzenes, and in particular the selective disproportionation of toluene to para- xylene.
Patent CZ-280454-B6 (CZ)
Title: Vehicle for loading, pressing and unloading of refuse
Inventor: MERLO GIUSEPPE
IPC: B65F3/28
Filed: 1992-05-13
Abstract: The vehicle includes a body (2) which has an opening (12) at its rear and contains a pair of superposed longitudinal guides (14, 16) along which a plate (20) can slide to discharge the refuse. The movable plate (20) carries a first pair of rollers (24) which run along the first guide (14) and two pairs of rollers (26) which run along the second guide (16). The second rollers (26) are disengaged from the second guide (16) when the first rollers (24) contact a stop (28) at the rear end of the first guide (14). The further operation of the actuator (32) which moves the plate thus causes the plate (20) to pivot about a transverse axis which passes through the end-of-travel position of the first rollers (24). <IMAGE>