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Patent DE-102019008661-A1 (DE)
Title: Lichtassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: LOTZ ALEXANDER
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtassistenzsystem für ein Fahrzeug. Dieses Fahrzeug kann entweder ein Navigationssystem und/oder eine Umfeldsensorik aufweisen. Je nach Funktionalität wird entweder anhand einer über das Navigationssystem festgestellten Parkposition des Fahrzeugs (7) und einer im Kartenmaterial des Navigationssystems hinterlegten Gefahrenzone (Z) festgestellt, ob eine potenzielle Gefährdung vorliegt, woraufhin zumindest ein Teil der Außenbeleuchtung (10) des geparkten Fahrzeugs (7) aktiviert wird. Verfügt das geparkte Fahrzeug (7) über eine Umfeldsensorik, dann wird ein Teil der Außenbeleuchtung (10) aktiviert, wenn über die Umfeldsensorik ein sich dem Fahrzeug (7) annähernder Verkehrsteilnehmer erfasst wird. Dies lässt sich ferner entsprechend kombinieren, sodass die Umfeldsensorik nur dann aktiv ist, wenn die Parkposition in einer Gefahrenzone liegt.
Patent DE-102019102604-A1 (DE)
Title: Funktionalisierter Wellenleiter für ein Detektorsystem
Inventor: KLEINDIENST ROMAN
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es wird ein funktionalisierter Wellenleiter für ein Detektorsystem bereitgestellt,wobei der Wellenleiter (1) einen transparenten Basiskörper (6) mit einer Vorderseite (7) und einer Rückseite (8) aufweist,wobei der Basiskörper (6) einen teiltransparenten Einkoppelbereich (4) und einen davon in einer ersten Richtung (R1) beabstandeten Auskoppelbereich (5) aufweist,wobei der Einkoppelbereich (4) eine diffraktive Struktur umfasst, die von einem zu detektierenden Objekt kommende und auf die Vorderseite (7) treffende Strahlung nur einen Teil so umlenkt, dass der umgelenkte Teil als eingekoppelte Strahlung im Basiskörper (6) durch Reflexionen bis zum Auskoppelbereich (5) propagiert und auf den Auskoppelbereich (5) trifft,wobei der Auskoppelbereich (5) von der auf ihn treffenden eingekoppelten Strahlung mindestens einen Teil so umlenkt, dass der umgelenkte Teil aus dem Basiskörper (6) über die Vorderseite (7) oder Rückseite (8) austritt, um auf das Detektorsystem (2) zu treffen,wobei die Ausdehnung des Einkoppelbereiches (4) in einer zweiten Richtung (R2) quer zur ersten Richtung (R1) größer ist als die Ausdehnung des Auskoppelbereiches (5) in der zweiten Richtung (R2).
Patent DE-102019105044-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidung basierend auf verbundenen vorrichtungen
Inventor: BUCHBUT YOHAY
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein Verfahren zum Durchführen einer Kollisionsverhinderung und ein System zum Durchführen einer Kollisionsverhinderung beinhalten eine Kommunikationsschnittstelle zum Empfangen von Informationen von verbundenen Vorrichtungen einzelner Personen. Das System beinhaltet auch einen Prozessor, um die Informationen von den verbundenen Vorrichtungen zu erhalten, ein Potenzial für eine bevorstehende Kollision zu schätzen und eine Warnung basierend auf dem Potenzial für die bevorstehende Kollision mit einer oder mehreren der verbundenen Vorrichtungen auszugeben.
Patent DE-102019107251-A1 (DE)
Title: Multifunktionsspender
Inventor: TRABELSI ADEL
IPC: A45D34/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Multifunktionsspender (5) in der Ausbildung als Tischgerät mit Reinigungstüchern, die in einer mit einem Deckel (12) verschließbaren Spendebox (7) aufbewahrt sind, wobei auf oder an dem Gehäuse (36) der Spendebox (7) ein Desinfektionsspender (6, 26) angeordnet ist, der bei Betätigung einen Sprühstrahl (9) einer Desinfektionsflüssigkeit (18) abgibt.
Patent DE-102019107723-A1 (DE)
Title: Plungerpumpe
Inventor: OGANE YUYA
IPC: F04B53/16
Filed: 2019-03-26
Abstract: Diese Plungerpumpe enthält eine Druckkammer, die eine röhrenförmige Innenumfangswand aufweist, und einen Plunger, der eine im Wesentlichen zylindrische Außenumfangsfläche besitzt. Die Innenumfangswand weist an einem Teil in einer Umfangsrichtung um eine Achse des Plungers eine Saugöffnung auf, die mit der Druckkammer in Verbindung steht und der Einführung eines Treibstoffs in die Druckkammer dient. Die Innenumfangswand ist mit einem Abschnitt mit vergrößertem Spalt ausgebildet, der eine größere Abmessung als eine Abmessung an einer Position der Saugöffnung von der Außenumfangsfläche des Plungers zu einer Innenumfangsfläche der Innenumfangswand entlang einer radialen Richtung des Plungers in mindestens einem Teil der Innenumfangswand an einer von der Position der Saugöffnung in der Umfangsrichtung entfernten Position aufweist.
Patent DE-102019109047-A1 (DE)
Title: Blechpaket für eine elektrische Maschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, elektrische Maschine für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: DURICIC DRAGOLJUB
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blechpaket (7, 9) für eine elektrische Maschine (1), mit wenigstens einem innerhalb des Blechpakets (7, 9) verlaufenden und von einem Kühlfluid zum Kühlen des Blechpakets (7, 9) durchströmbaren Kühlkanal (14, 15), wobei der Kühlkanal (14, 15) wenigstens eine von dem Kühlfluid durchströmbare und eine in radialer Richtung (12) des Blechpakets (7, 9) nach außen weisende, außenumfangsseitige Mantelfläche (16, 19) des Blechpakets (7, 9) durchdringende erste Durchströmöffnung (17, 20) und wenigstens eine von dem Kühlfluid durchströmbare und eine in radialer Richtung (12) des Blechpakets (7, 9) nach innen weisende, innenumfangsseitige Mantelfläche (21, 26) des Blechpakets (7, 9) durchdringende zweite Durchströmöffnung (18, 22) aufweist.
Patent DE-102019109766-A1 (DE)
Title: Funktionsbaugruppe mit einem Rohdatenspeicher
Inventor: WITT HOLGER
IPC: G07C5/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionsbaugruppe (10), aufweisend wenigstens ein Funktionsbauteil (12) zur Bewirkung einer technischen Funktion, eine Datenerfassungseinheit (14), eine über eine erste Schnittstelle (36) mit der Datenerfassungseinheit (14) verbundene Datenverarbeitungseinheit (22), mit einem ersten Datenverarbeitungsmodul (24), mit einem Aufbereitungsdatenspeicher (28), und mit einem zweiten Datenverarbeitungsmodul (32), wobei der Aufbereitungsdatenspeicher (38) wirksam zwischen dem ersten Datenverarbeitungsmodul (24) und dem zweiten Datenverarbeitungsmodul (32) angeordnet ist und die Datenverarbeitungseinheit (22) einen Rohdatenspeicher (38) aufweist, der zur Speicherung der erzeugten Daten (16) als Rohdaten (40) beginnend ab einem ersten Zeitpunkt und über einen ersten Zeitraum hinweg eingerichtet und wirksam zwischen der Datenerfassungseinheit (14) und dem ersten Datenverarbeitungsmodul (24) angeordnet ist, wobei das erste Datenverarbeitungsmodul (24) zur Verarbeitung der Rohdaten (40) als verarbeitete Daten (26) durch Anwendung von Algorithmen eingerichtet ist und die Rohdaten (40) ausgebildet sind, zumindest das Betriebsverhalten des Funktionsbauteils (12) derart abzubilden, dass eine nachträgliche Rekonstruktion des Betriebsverhaltens bewirkt werden kann.
Patent DE-102019109971-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Schienenfahrzeug
Inventor: TEKALE GERT
IPC: B61C7/04
Filed: 2019-04-16
Abstract: Antriebsstrang (1) für ein Schienenfahrzeug umfassend einen Verbrennungsmotor (1.1), eine E-Maschine (5,5.1,5.2), die sowohl als Motor oder als auch als Generator betrieben werden kann, zwei Radsatzgetriebe (3.1,3.2) zum Antreiben von Radsatzwellen eines Schienenfahrzeugs, eine Gelenkwelle (2) die den Verbrennungsmotor mit einem der Radsatzgetriebe (3.1) derart verbindet, dass Antriebsdrehmoment vom Verbrennungsmotor (1.1) auf das Radsatzgetriebe (3.1) übertragen werden kann, und einen elektrischen Speicher (6), der elektrisch mit der E-Maschine (5,5.1,5.2) derart verbunden ist, dass er beim Bremsen generierte Energie speichern und gespeicherte Energie zum Antrieb wieder abgeben kann, wobei die E-Maschine (5,5.1,5.2) zwischen den beiden Radsatzgetrieben (3.1,3.2) angeordnet ist und mit diesen jeweils so verbunden ist, dass Antriebsdrehmoment sowohl von der E-Maschine (5,5.1,5.2) als auch vom Verbrennungsmotor auf beide Radsatzgetriebe (3.1,3.2) übertragen werden kann. Und entsprechendes Drehgestell.
Patent DE-102019119328-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Zuführung von Umgebungsluft in ein Belebungsbecken einer Abwasserkläranlage
Inventor: HALLAS ANTJE
IPC: C02F3/12
Filed: 2019-07-17
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren dient zur Regelung der Zuführung von Umgebungsluft in ein Belebungsbecken einer Abwasserkläranlage. Eine Abwasserkläranlage im Sinne der Erfindung weist mindestens einen Schmutzwasserzulauf, dessen Zulaufmenge kontinuierlich variieren kann, eine dem Schmutzwasserzulauf nachgeordnete Absonderungsvorrichtung für die im Schmutzwasser enthaltenen mechanisch zurückhaltbaren groben Verschmutzungen, ein der Absonderungsvorrichtung nachgeschaltetes Absetzbecken, in dem sich Stoffe, die im Schmutzwasser ungelöst enthalten sind und eine deutlich höhere Dichte als Wasser aufweisen, auf dessen Boden absetzen und sich Stoffe, die im Schmutzwasser ungelöst enthalten sind und eine deutlich geringere Dichte als Wasser aufweisen, an der Oberfläche des Schmutzwassers im Absetzbecken anlagern. Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht in der Bestimmung der Proportionen zwischen den biologischen Prozessanteilen Kohlenstoffabbau und Nitrifikation und zahlreichen sich unter Beachtung dieser konkreten Proportionen ergebenden neuartigen Regelungs- und Kontrollmöglichkeiten für eine sichere und besonders energieeffiziente Prozessführung inklusive einer erfindungsgemäß noch deutlichen Vereinfachung der dafür benötigten messtechnischen Anordnung zur Erfassung der benötigten Parameter.
Patent DE-102019119885-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum additiven Herstellen von Faserverbundwerkstoff-Objekten und Faserverbundwerkstoff-Objekt
Inventor: SCHLOTTHAUER TRISTAN
IPC: B29C70/38
Filed: 2019-07-23
Abstract: Verfahren zum additiven Herstellen von Faserverbundwerkstoff-Objekten (122), wobei schichtweise innerhalb eines fluiden Matrixwerkstoffs Fasern (146) orientiert werden, die Fasern (146) kompaktiert werden und der Matrixwerkstoff konsolidiert wird, Vorrichtung (100) zum Durchführen eines derartigen Verfahrens, wobei die Vorrichtung (100) wenigstens eine um eine Drehachse (114) drehbare und entlang der Drehachse (114) verlagerbare Bauplattform (104) aufweist, und Faserverbundwerkstoff-Objekt (122), wobei das Faserverbundwerkstoff-Objekt (122) gemäß einem derartigen Verfahren und/oder mithilfe einer derartigen Vorrichtung (100) hergestellt ist.
Patent DE-102019120249-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung zur Reduzierung der Feuchtigkeit und des Stickstoffgehalts in Faeces von Geflügel
Inventor: SANS JÜRGEN
IPC: A23K20/142
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer Zusammensetzung enthaltend Guanidinoessigsäure und Glycin zur Reduzierung der Feuchtigkeit in Faeces von Geflügel und/ oder zur Reduzierung des Stickstoffgehaltes in Faeces von Geflügel.
Patent DE-102019120305-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: AHLDAG JÖRG
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit wenigstens zwei Federkraftklemmanschlüssen zum Anschuss elektrischer Leiter mittels Federkraft-Klemmung, wobei die elektrischen Leiter von einander gegenüberliegenden Seiten der Leiteranschlussklemme an die wenigstens zwei Federkraftklemmanschlüsse anschließbar sind, wobei die Leiteranschlussklemme wenigstens zwei Betätigungselemente aufweist, wobei durch ein Betätigungselement mittels manueller Betätigung eine Klemmstelle jeweils einer der wenigstens zwei Federkraftklemmanschlüsse geöffnet werden kann, wobei die wenigstens zwei Betätigungselemente über einen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind und der Verbindungabschnitt ein zwischen den Betätigungselementen angeordnetes Auflagerungselement aufweist, mit dem der Verbindungsabschnitt an wenigstens einem Bauteil der Leiteranschlussklemme aufgelagert ist. Bei einer solchen Leiteranschlussklemme sind die wenigstens zwei Betätigungselemente in ihrer Betätigungsrichtung zum Öffnen der Klemmstelle jeweils durch Führungselemente zwangsgeführt.
Patent DE-102019123549-A1 (DE)
Title: Kupplungsstück mit Rückschlagventil
Inventor: PERTHEL KLAUS
IPC: F16K15/18
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsstück mit einem Rückschlagventil, welches folgende Merkmale aufweist:a) einen Strömungskanal (6);b) einen kugelförmigen Sperrkörper (8) in dem Strömungskanal (6),c) einen Sitz (9) für den Sperrkörper (8), der mindestens teilweise aus ferromagnetischem Material besteht,d) ein Aktivierungselement (10), das nahe dem Sitz angeordnet und permanentmagnetisch oder elektrisch magnetisierbar ist.Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kupplungsstück mit Rückschlagventil und innen liegendem Aktivierungselement derart weiterzubilden, dass mit einfachen Mitteln eine Beeinträchtigung des Aktivierungselements durch das Fluid im Strömungskanal vermieden wird.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zwischen dem Strömungskanal (6) und dem Aktivierungselement (10) ein Dichtring (11) angeordnet ist, der zwei den Strömungskanal (6) umgebende Klemmflächen aufweist, die zwischen zwei Anlageflächen zweier miteinander verschraubbarer Teile (1,2) des Kupplungsstücks eingeklemmt sind.
Patent DE-102019125174-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät und Gehäuseabschnitt und Verfahren zum Schalten eines Gehäuseabschnitts und Behandlungsplatz
Inventor: WALDEMAR JANIK
IPC: A61M1/16
Filed: 2019-09-18
Abstract: Offenbart ist ein medizinisches Gerät zur extrakorporalen Blutbehandlung mit einem Gehäuseabschnitt, der reversibel zwischen zwei Transparenz-Zuständen durch Beaufschlagung mit einer elektrischen Spannung veränderlich ausgeführt ist.
Patent DE-102019126860-A1 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Öffnung in einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: MIHÁL MARCEL
IPC: B60J10/82
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckel (10) zum Verschließen einer Öffnung in einer Fahrzeugkarosserie (12), wobei der Deckel eine Randumschäumung (16) aufweist.Erfindungsgemäß bildet die Randumschäumung (16) eine Dichtlippe (18) aus, welche einen Dichtlippenfuß (22) aufweist, der an einem Grundkörper (20) der Randumschäumung (16) angeformt ist, und die Dichtlippe (18) ferner einen Endabschnitt (24) aufweist, der an einem dem Dichtlippenfuß (22) entgegengesetzten Ende der Dichtlippe (18) angeordnet und dazu ausgebildet ist, mit einer Gegenfläche (26) an einem karosseriefesten Rand der Öffnung in Dichtwirkung zu treten. Im Bereich des Dichtlippenfußes (22) ist zur Erhöhung der Beweglichkeit der Dichtlippe (18) in der Randumschäumung eine Nut (32) ausgebildet.
Patent DE-102019127786-A1 (DE)
Title: Neues reaktorsystem für die herstellung von maleinsäureanhydrid durch katalytische oxidation von n-butan
Inventor: BÖCKLEIN SEBASTIAN
IPC: C07C57/145
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reaktorsystem zur Herstellung von Maleinsäureanhydrid durch katalytische Oxidation von n-Butan, umfassend mindestens eine Reaktorröhre mit einem Innendurchmesser größer 23 mm, die mit Katalysatorpartikeln befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der befüllten Reaktorröhre das Verhältnis der spezifischen geometrischen Partikeloberfläche der Katalysatorpartikel zur Querschnittsfläche der Reaktorröhre gleich oder kleiner als 2,5 g-1ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung von Maleinsäureanhydrid durch katalytische Oxidation von n-Butan, wobei ein Gemisch aus Sauerstoff und n-Butan durch ein erfindungsgemäßes Reaktorsystem geleitet wird und die mindestens eine Reaktorröhre bei erhöhter Temperatur vorliegt. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung einer Reaktorröhre mit einem Innendurchmesser größer 23 mm zur Herstellung von Maleinsäureanhydrid durch die selektive katalytische Oxidation von n-Butan mit Katalysatorpartikeln, die eine geometrische Oberfläche von mehr als 2 cm2aufweisen
Patent DE-102019128319-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kochsystems sowie Kochfeld und Gargeschirr
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: A47J45/06
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kochsystems (1, 2), vorzugsweise eines induktiven Kochsystems (1, 2), wobei das Kochsystem (1, 2) ein Kochfeld (1) und ein Gargeschirr (2) aufweist, das Verfahren mit den Schritten:• Erzeugen (400) einer Ausgabeinformation seitens des Kochfelds (1),• Aussenden (500) der Ausgabeinformation von dem Kochfeld (1) an das Gargeschirr (2),• Empfangen (600) der Ausgabeinformation des Kochfelds (1) seitens des Gargeschirrs (2) und• Ausgeben (700) der Ausgabeinformation des Kochfelds (1) durch das Gargeschirr (2).
Patent DE-102019128423-A1 (DE)
Title: Lehre zur Anbringung von Bauteilen an einem Kraftfahrzeugträgerteil
Inventor: BOELITZ JUERGEN
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Es wird eine Lehre (1) zur Anbringung von Bauteilen an einem Kraftfahrzeugträgerteil angegeben. Die Lehre (1) weist einen Grundkörper (2), eine elektronisch steuerbare Anpressvorrichtung (3) mit einer Aufnahme für ein am Kraftfahrzeugträgerteil anzubringendes Bauteil (8), und eine Unterdruckbefestigungseinrichtung (5) zum temporären Befestigen der Lehre (1) an dem Kraftfahrzeugträgerteil auf. Weiterhin wird ein Verfahren (100) zum Anbringen eines Bauteils (8) an einem Kraftfahrzeugträgerteil angegeben.
Patent DE-102019129148-A1 (DE)
Title: Gegengewichtsgabelstapler
Inventor: KRETSCHMER DANIEL
IPC: B66F9/06
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegengewichtsgabelstapler (1) mit einem Fahrzeugrahmen (3) und einem Gegengewicht (13) und einem verbrennungsmotorischen Antriebssystem, das einen Verbrennungsmotor (14) umfasst, der in einem Aggregateraum (5) des Gegengewichtsgabelstaplers (1) angeordnet ist, wobei das verbrennungsmotorische Antriebssystem als Komponenten einen Luftfilter (25) für die Verbrennungsluft des Verbrennungsmotors (14) und einen Kühlmittelausgleichsbehälter (26) für eine Flüssigkeitskühlanlage des Verbrennungsmotors (14) aufweist. In dem Aggregateraum (5) ist eine Haltevorrichtung (20) befestigt, an der die Komponenten Luftfilter (25) und Kühlmittelausgleichsbehälter (26) befestigt sind.
Patent DE-102019129822-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Stators in einem Gehäuse eines Elektromotors
Inventor: FLÖTE ENRICO
IPC: H02K5/08
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) zur Anordnung eines Stators (3) in einem Gehäuse (2) eines Elektromotors (1) mit wenigstens zwei an einem Außenumfang des Stators (3) angeordneten, in Achsrichtung des Stators (3) verlaufenden Vorsprüngen (6,6a), und mit wenigstens zwei an einem Innenumfang des Gehäuses (2) angeordneten, zur Aufnahme der Vorsprünge (6) dienenden, in Achsrichtung des Gehäuses (2) verlaufenden Nuten (7,7a). Wenigstens einer der Vorsprünge (6a) weist eine unterschiedliche Breite in Umfangsrichtung des Stators (3) auf als der wenigstens eine andere Vorsprung (6) und wenigstens eine der Nuten (7a) weist eine unterschiedliche Breite in Umfangsrichtung des Gehäuses (2) aufweist als die wenigstens eine andere Nut (7).
Patent DE-102019129947-A1 (DE)
Title: Abstandsgewirk, Formteil, Herstellverfahren, Verwendung und Kraftfahrzeug
Inventor: KARSTEN MILAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abstandsgewirk, für eine Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs, wobei zumindest ein Fadenmaterial der zweiten Warenfläche auf molekularer Ebene mit einem Substrat mischbar ist, ein Formteil für eine Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Formteil ein Abstandsgewirk und ein Substrat aufweisend Polypropylen, insbesondere expandiertes Polypropylen, aufweist, ein Herstellverfahren zur Herstellung eines Formteils, eine Verwendung eines Formteils und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019131968-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: ECKART GERALD
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem Außenblech (12), einem Innenblech (14), welches gemeinsam mit dem Außenblech (12) einen Türschacht (26) begrenzt, wobei an dem Innenblech (14) eine Innenblech-Türschachtverstärkung (18) befestigt ist, und einem Türverstärkungsträger (20), welcher sich in Fahrzeuglängsrichtung durch den Türschacht (26) erstreckt, wobei die Innenblech-Türschachtverstärkung (18) abschnittsweise über den Türverstärkungsträger (20) am Innenblech (14) befestigt ist.
Patent DE-102019133176-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Dämpfungselements an einer Achslagerung, Anbindungseinrichtung für eine solche Anordnung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: SPIELMANN ROLF
IPC: B60G13/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Anordnung (1) eines Dämpfungselement (20) an einer Achslagerung (10) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs,wobei die Achslagerung (10) im montierten Zustand ein schwenkbar gelagertes Lenkerelement (12) umfasst,wobei das Dämpfungselement (20) im montierten Zustand mit einem Primärabschnitt (21) in einem ersten Befestigungsbereich (41) an einer Trägerstruktur (14) des Fahrzeugs und mit einem Sekundärabschnitt (22) in einem zweiten Befestigungsbereich (42) an dem Lenkerelement (12) angelenkt ist,wobei der Primärabschnitt (21) und/oder der Sekundärabschnitt (22) des Dämpfungselements (20) im montierten Zustand außermittig gegenüber einer bezogen auf die Querrichtung festgelegten Mitte des Lenkerelements (12) und/oder der Trägerstruktur (14) angeordnet ist,wobei eine Anbindungseinrichtung (30) vorgesehen ist,wobei die Anbindungseinrichtung (30) einen ersten Anschlussbereich (31) zur Anbindung des Primärabschnitts (21) und einen zweiten Anschlussbereich (32) zum Anbinden des Sekundärabschnitts (22) aufweist,wobei die Anbindungseinrichtung (30) derart ausgestaltet ist, dass zumindest während der Montage ein in Querrichtung bemessener Abstand zwischen- der Mitte des Lenkerelements (12) und dem ersten Anschlussbereich (31) oder- der Mitte der Trägerstruktur (13) und dem zweiten Anschlussbereich (32) veränderbar ist.
Patent DE-102019202721-A1 (DE)
Title: 3d-flexfolien-package
Inventor: FAUL ROBERT
IPC: H01L23/31
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein folienbasiertes Package (10) mit mindestens einem Foliensubstrat (11) mit einer darauf angeordneten elektrisch leitfähigen Schicht (12), mindestens einem elektronischen Bauelement (13) mit einer mindestens ein Bauelement-Anschlusspad (14) aufweisenden Bauelement-Anschlussseite (15), und einer Vielzahl von an einer Package-Anschlussseite (16) angeordneten Package-Anschlusspads (17a, 17b). Das Foliensubstrat (11) weist einen ersten Folienabschnitt (A) und einen zweiten Folienabschnitt (A) auf, wobei sich der erste Folienabschnitt (A) entlang einer ersten Folienebene (E) erstreckt und wobei sich der zweite Folienabschnitt (A) entlang einer zur ersten Folienebene (E) parallelen zweiten Folienebene (E) erstreckt, wobei die erste Folienebene (E) und die zweite Folienebene (E) relativ zueinander versetzt sind, sodass das Foliensubstrat (11) eine Vertiefung (18) bildet, innerhalb derer das mindestens eine elektronische Bauelement (13) angeordnet ist.
Patent DE-102019205791-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Kleinmessvorrichtung
Inventor: TSUJIMOTO YASUHIRO
IPC: G01B3/18
Filed: 2019-04-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Kleinmessvorrichtung mit einstellbarer Messkraft, das den Ursprung geeignet einstellen kann, geschaffen.Eine zentrale Steuereinheit wechselt als Reaktion auf eine vorgegebene Betriebsartwechseloperation eine Betriebsart auf eine Ursprungeinstellbetriebsart. In der Ursprungeinstellbetriebsart stellt die zentrale Steuereinheit einen Zählerwert eines Winkelcodierers auf null als einen Ursprung ein, wenn das Messkraftdetektionsmittel detektiert, dass ein bewegliches Element mit einem zu messenden Objekt unter einem vorgegebenen Druck in Kontakt gebracht worden ist.