baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004017378-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Haaren von der Haut mittels eines Epilationsgeräts
Inventor: GRIESHABER FRIEDER
IPC: A45D26/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Haaren (2) von der Haut (1) mittels eines Epilationsgeräts (6), das über die Haut (1) geführt wird und dabei die Haare (2) erfaßt und aus der Haut (1) auszupft, dadurch gekennzeichnet, daß die Haut (1) vor dem Auszupfen der Haare (2) mit einer feuchtigkeitsspendenden, in die Haut einziehenden und deren Feuchtigkeitsgehalt erhöhenden Substanz (4) behandelt wird.
Patent DE-102004025067-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: TOMITA TAKU
IPC: F16L37/06
Filed: 2004-05-18
Granted: 2008-05-29
Abstract: Rohrverbindung
mit:  einem Grundkörper
(12), der eine Öffnung
(24) zum Einsetzen eines Rohrelementes (16) und einen Durchgang
(28) für
Druckfluid aufweist;  einem zylindrischen Führungselement (14), das in
die Öffnung
(24) des Grundkörpers
(12) eingesetzt ist, wobei das Führungselement
(14) eine Führungsfläche (42)
aufweist;  einem Löseelement
(22), das in Axialrichtung verschiebbar in eine Öffnung des Führungselementes
(14) eingesetzt ist;  einem Spannfutter (18), welches entlang
der Innenwand des Führungselementes
(14) verschiebbar vorgesehen ist und Klauen (48) aufweist, die in
eine äußere Umfangsfläche des
Rohrelementes (16) einbeißen
können,
um das Rohrelement (16) zu befestigen;  einem Dichtelement (20)
mit einem äußeren Dichtabschnitt (52),
welcher zu der Innenwand des Grundkörpers (12) vorsteht und diese
berührt,
und mit einem inneren Dichtabschnitt (54), welcher zu der äußeren Umfangsfläche des Rohrelementes
(16) vorsteht und diese berührt,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Grundkörper
(12) aus Metall besteht,  dass ein Befestigungselement (36)
vorgesehen ist,...
Patent DE-102004027271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Grabenkondensators
Inventor: BERNHARDT HENRY
IPC: H01L21/8242
Filed: 2004-06-03
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Grabenkondensators, bei dem in die Tiefe des
mit einer Padoxidschicht (2) sowie einer Siliziumnitridschicht (3)
bedeckten Substrats (1) ein Graben (4) geätzt wird, im oberen Teil des
Grabens eine Oxidschicht erzeugt wird, auf dieser ein Opferkragen
aus Aluminiumoxid (6) abgeschieden wird, die nicht von der Al 2 O 3 -Schicht maskierten
Bereiche strukturiert werden und die Aluminiumoxid-Maske nach erfolgter Strukturierung
durch Ätzen
wieder entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erzeugung
der Oxidschicht durch Abscheiden einer Zwischenschicht (8) aus Siliziumoxid
mit hinreichender Dicke erfolgt, wobei die Al 2 O 3 -Maske (6) nach erfolgter Strukturierung
in einem einzigen Ätzschritt
selektiv zu der so erzeugten Siliziumoxid-Zwischenschicht (8) restlos
entfernt wird und danach die Siliziumoxid-Zwischenschicht (8) selektiv
zu den darunter liegenden Schichten entfernt wird.
Patent DE-102004050549-B4 (DE)
Title: Folienumhüllte Vakuumdämmplatte und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CAPS ROLAND DR
IPC: F16L59/02
Filed: 2004-10-16
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vakuumisolationspaneels (1) mit einem Kern (2) und einer Umhüllung aus zwei zumindest bereichsweise übereinander liegenden Folienlagen (5, 9) mit einem hohen Diffusionswiderstand gegenüber Gasen, wobei die äußere Folienlage (9) den Kern (2) vollständig umgibt, eine Siegelschicht (12) aufweist, die dem Kern (2) zugewandt ist, und entlang ihres Zuschnittrandes bzw. der Zuschnittränder der Foliensegmente über eine Klebe-, insbesondere Siegelschicht (12) miteinander verbunden und dadurch vollständig dicht versiegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) zwischen dem Kern (2) und der diesem zugewandten Innenseite einer umhüllenden Folienlage aus einer oder mehreren, diesen Kern (2) vollständig umhüllenden Folie(n) (9) mindestens ein Segment (4) einer weiteren Barriere- oder Hochbarrierefolie (5) des Dämmkerns lose mit eingelegt und an dem Dämmkern (2) fixiert wird, derart, dass der Kern (2) von der inneren Folienlage (5) nicht vollständig umgeben wird und die Siegelfläche(n) (12, 6) der den Kern (2) umhüllenden Folienlage (9) und der inneren Folienlage (5) der jeweils anderen Folienlage (9, 5) zugewandt ist/sind und aufeinander liegen; b) anschließend die umhüllende Folienlage (9) unter Evakuieren des Innenraums des Dämmkerns (2) vollständig dicht versiegelt wird; c) im Anschluß daran das evakuierte Vakuumisolationspaneel (1) unter Belastung durch den atmosphärischen Außendruck einer erhöhten Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes der Siegelfläche(n) (6, 12) ausgesetzt wird, so lange, bis die Siegelfläche(n) (6, 12) unter dem Einfluß des inneren Vakuums und der daraus resultierenden, äußeren Druckbelastung miteinander oder mit der jeweils anderen Folienlage verschmelzen, wobei sich die beiden Folienlagen (5, 9) flächenhaft miteinander verbinden.
Patent DE-102005003927-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Werkzeugs in einem Werkzeugfutter
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: B23B31/117
Filed: 2005-01-28
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Werkzeugs (2) in einem Werkzeugfutter (4), die ein Haltemittel (6) zum Halten des Werkzeugs (2) und ein Mittel zur Bearbeitung des Werkzeugfutters (4) umfasst, wobei das Mittel zur Bearbeitung des Werkzeugfutters (4) und das Haltemittel (6) um eine gemeinsame Achse (40) schwenkbar sind, und die einen Antrieb (51, 64) zur Bewegung des Mittels zur Bearbeitung des Werkzeugfutters (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Bearbeitung des Werkzeugfutters (4) während des Betriebs vom Antrieb (51, 64) lösbar ist.
Patent DE-102005005648-B4 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: FRIEB-PREIS TIMO
IPC: E05F15/12
Filed: 2005-02-08
Granted: 2014-05-22
Abstract: Antrieb zum Verschwenken einer an einer Karosserie eines Fahrzeugs um eine Schwenkachse schwenkbar angeordneten Klappe, mit einem reversierbar ansteuerbaren Antriebsmotor, durch den über einen Antriebsstrang ein Antriebsrad einer Schwenkvorrichtung drehbar antreibbar ist, von der die Klappe schwenkbar ist, wobei in dem Antriebsstrang eine Kupplung zum Unterbrechen des Antriebsstrangs und in Antriebsrichtung hinter der Kupplung eine Bremse zum Bremsen des hinter der Kupplung befindlichen Teils des Antriebsstrangs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Antriebsmotor ein Rotor (2) um eine Drehachse (1) drehbar antreibbar ist, mit einer axial zur Drehachse (1) angeordneten, bestrombaren Spule, von der ein axiales Magnetfeld erzeugbar ist, mit einem axial zu Rotor (2) und Spule bewegbar angeordneten, von dem Magnetfeld beeinflußbaren Anker (4, 4', 4'', 4'''), der drehfest mit dem Antriebsrad verbunden ist, wobei der Anker (4, 4', 4'', 4''') durch das Magnetfeld eine form- und/oder reibschlüssige Verbindung zwischen Rotor (2) und Anker (4, 4', 4'', 4''') erzeugend in Anlage an den Rotor (2) bewegbar ist.
Patent DE-102005014427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verkapseln eines Halbleiterbauelements
Inventor: WOERNER HOLGER
IPC: H03H9/25
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Verkapseln eines Halbleiterbauelements (1), welches zumindest
einen auf einem Substrat (4) angeordneten Halbleiterchip (5) aufweist, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Aufbringen
eines elastischen Dammes (11) auf dem Halbleiterchip (5) derart,
dass er eine abzudichtende Fläche (18)
vollständig
umläuft,  – Einbringen
des auf dem Substrat (4) angeordneten Halbleiterchips (5) in ein
aus einer unteren und einer oberen Werkzeughälfte (14, 2) bestehendes Moldwerkzeug
(15),  – Schließen des
Moldwerkzeugs (15) unter Verwendung von Druck, so dass mit einer
inneren Oberfläche
(16) der oberen Werkzeughälfte
(2) der elastische Damm (11) vollständig kontaktiert und um ein
definiertes Maß zusammengedrückt wird,
so dass der Damm (11), die abzudichtende Fläche (18) des Halbleiterchips
(5) und ein Teil der inneren Oberfläche (16) der oberen Werkzeughälfte (2)
des Moldwerkzeugs (15) bei geschlossenem Moldwerkzeug (15) eine
geschlossene Kavität
(19) bilden, die gegen Pressmasse (20) abgedichtet ist,  – Umspritzen
des Halbleiterbauelements...
Patent DE-102005014696-B4 (DE)
Title: Pauke, insbesondere Konzertpauke
Inventor: AEHNELT STEFAN
IPC: G10D13/04
Filed: 2005-03-29
Granted: 2011-04-28
Abstract: Pauke mit einem an einem Paukengestell (2) mit Fußteil (5) gehaltenen Paukenkessel (3), wobei die am Fußteil (5) vorgesehene Fußelementanordnung wenigstens zwei Typen von Fußelementen (7, 9) aufweist, von denen die Fußelemente (7) eines ersten Typs ein Bewegen der Pauke (1) durch Rollen oder Gleiten entlang eines Untergrundes (8) ermöglichen und die Fußelemente (9) eines zweiten Typs die Pauke (1) am Untergrund (8) fixieren, und wobei eine Betätigungseinrichtung (17, 18, 21) vorgesehen ist, über die die Fußelemente (7; 9) zumindest eines Typs (9) derart zwischen einer wirksamen und nicht wirksamen Stellung bewegbar sind, dass in einem ersten Zustand der Betätigungseinrichtung (17, 18, 21) die Pauke (1) mit den Fußelementen (7) des ersten Typs bei nicht wirksamen, d. h. vom Untergrund (8) beabstandeten Fußelementen (9) des zweiten Typs auf diesem Untergrund (8) aufsteht und in einem zweiten Zustand der Betätigungseinrichtung (17, 18, 21) die Pauke (1) mit den Fußelementen (9) des...
Patent DE-102005017498-B4 (DE)
Title: Synchronlinearmotor mit berührungsloser Abtastung der Zahnstruktur des Sekundärteils
Inventor: JAJTIC ZELJKO
IPC: H02K11/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2010-07-08
Abstract: Synchronlinearmotor mit  – einem Primärteil (P)  – einem zahnstangenförmigen, permanentmagnetlosen Sekundärteil (S), wobei das Sekundärteil (S) in Bewegungsrichtung des Synchronlinearmotors eine vorgegebene Zahnstruktur besitzt, und  – eine Lageerfassungseinrichtung (L) an dem Primärteil (P) direkt oder indirekt angeordnet ist, um die Zahnstruktur zur Gewinnung eines Lagesignals berührungslos abzutasten,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Zahnstruktur zumindest in Bewegungsrichtung (B) ortsabhängig veränderlich ist.
Patent DE-102005020508-B4 (DE)
Title: Scharnier I
Inventor: HEISIG ROLF
IPC: E05D5/08
Filed: 2005-04-29
Granted: 2013-03-14
Abstract: Bei einem Scharnier (1) mit einem an einem Korpus (2) vormontierbaren korpusseitigen Scharnierteil (4) und einem an einem Türflügel (3) vormontierbaren türseitigen Scharnierteil (6) mit einem Scharniertopf (8), wobei die Scharnierteile (4, 6) gelenkig miteinander verbunden sind und wobei mindestens eines der Scharnierteile (4, 6) eine Höhenverstelleinrichtung (10) aufweist, ist vorgesehen, dass die Höhenverstelleinrichtung (10) in dem Scharniertopf (8) angeordnet ist und mindestens ein Sperrelement (17) aufweist, mit dem die eingestellte Höhenlage des Türflügels (3) gegenüber dem Korpus (2) fixierbar ist.
Patent DE-102005032098-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Metallschaum-Verbundkörpern und Metallschaum-Verbundhohlkörper
Inventor: HOHLFELD JOERG
IPC: B22F3/00
Filed: 2005-07-08
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Metallschaum-Verbundkörpern, insbesondere Metall-Metallschaum-Verbundkörpern, wobei innerhalb eines auszuschäumenden Bauteils (1) schäumbares Vormaterial (2) eingebracht wird, und innerhalb des schäumbaren Vormaterials (2) ein graphithaltiges Wärmeelement (3) eingebracht wird, durch das das schäumbare Vormaterial (2) in einem Aufschäumvorgang aufgeschäumt wird, und wobei das graphithaltige Wärmeelement (3) nach dem Aufschäumvorgang aus dem aufgeschäumten Material entfernt wird.
Patent DE-102005033386-B4 (DE)
Title: Nachrüstbarer Verschluß für handelsübliche Schnürschuhe  zum Ersatz konventioneller Schuhbänder
Inventor: JELINEK MICHAEL
IPC: A43C11/00
Filed: 2005-07-16
Granted: 2007-12-06
Abstract: Nachrüstbarer
Verschluß für handelsübliche Schnürschuhe
zum Ersetzen konventioneller Schuhbänder  – mit einem drehbaren, flächigen Hebel
(1, 10) mit Kulissenführung
(2)  – mit
zwei wenigstens teilweise flexiblen Trägern (3) mit durch die Kulissenführung (2)
passender Verbindung (4) und Gegenfixierung (5), welche die Verbindung
(4) in einer Kulissenführung
(2) verschiebbar am Hebel (1, 10) hält,  – wobei je ein Träger (3)
wenigstens teilweise in die Ösen je
einer Schuhbandöse
eingeflochten wird,  – wobei
die Verbindung (4) in der Kulissenführung (2) gleitet, wenn der
Hebel (1, 10) gedreht wird,  – wobei die Kulissenführung (2)
aus Durchlässen
durch den Hebel (1, 10) besteht, die sich in durchgängiger Flucht
dem Hebelzentrum nähern
oder entfernen,  – sodaß die Verbindung
(4), wenn sie in der Kulissenführung
(2) gleitet, wenn der Hebel (1, 10) gedreht wird, sich dem Hebelzentrum
nähert
oder entfernt, wenn der Hebel (1, 10) gedreht wird,  –...
Patent DE-102005042457-B4 (DE)
Title: Wasserreinigungsgerät für Teiche oder dergleichen Gewässer
Inventor: WAGNER UTZ
IPC: B01D29/56
Filed: 2005-09-06
Granted: 2007-08-02
Abstract: Wasserreinigungsgerät für Teiche oder ähnliche
Gewässer,
das eine über
ein bewegliches Schließelement
(3) zumindest teilweise schließbare
Einlaßöffnung (2)
und einen Feinfilter (12) aufweist, der innerhalb des Gehäuses (1)
angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1)
des Wasserreinigungsgeräts
eine gewässerseitig
angeordnete Einlaßöffnung (2)
aufweist und das Wasserreinigungsgerät mit einem Grobschmutzabscheider
(8) und einer Pumpe (17) versehen ist, die innerhalb des Gehäuses (1)
angeordnet sind, wobei der Feinfilter (12) dem Grobschmutzabscheider
(8) strömungsmäßig nachgeschaltet
ist und die Pumpe (17) Wasser in Richtung einer Auslaßöffnung (19)
des Gehäuses
(1) transportiert, dadurch gekennzeichnet, daß in demselben Gehäuse (1)
im Bereich (16) der Pumpe (17) eine als UVC-Filter ausgebildete
Strahlungsfiltervorrichtung (18) angeordnet ist.
Patent DE-102005047659-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Gebirgsspannung in einem Bohrloch
Inventor: JAEGER FRANK-MICHAEL
IPC: G01V1/40
Filed: 2005-10-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Bohrlochmesseinrichtung
zur Ermittlung der Gebirgsspannung mit mindestens einer Bohrlochsonde
in einem Bohrloch:  wobei die Bohrlochsonde  – einen
Sondenkörper
mit einem oder mehreren Ultraschallsensoren mit mindestens einem
Ultraschallsender und mindestens einem Ultraschallempfänger innerhalb
des Sondenkörpers  – und eine
Elektronikeinheit (6) aufweist, die über ein Kabel (7) mit einer
Auswerteeinheit der Bohrlochmesseinrichtung verbunden ist,  – wobei
Ultraschallsender und Ultraschallempfänger in ein elastisches, nicht
komprimierbares, isotropes Messmedium innerhalb des die Gebirgsspannung
aufnehmenden Sondenkörpers
eingebettet sind, um die Ausbreitung von Ultraschall nicht direkt
im Gebirge, sondern über
Laufzeitmessungen im Messmedium innerhalb des Sondenkörpers zu
messen.
Patent DE-102005055713-B4 (DE)
Inventor: TAUSCHER BJOERN
IPC: H01L23/48
Filed: 2005-11-23
Granted: 2011-11-17
Abstract: A module has a power semiconductor component (50) arranged on a substrate (40). An electrically conducting connection unit is connected with the semiconductor component and provided for load- and auxiliary connections. The connection unit is formed from an elastically designed conductor section, a rigid conductor section and an insulation material mold body (66) that is made from plastic, where one of the conductor sections is partially connected with the body. The body has a block surface (80) at a support of a housing (10) and a part of a snap-detent-connection with the housing.
Patent DE-102006003285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung der Stufen einer Fahrtreppe mittels einer Bürsteneinrichtung
Inventor: KAGE HOLGER
IPC: B66B31/00
Filed: 2006-01-23
Granted: 2011-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung der Stufen einer Fahrtreppe mittels einer Bürsteneinrichtung, wobei die Reinigungsvorrichtung am Boden eines Umlenkschachtes der Fahrtreppe befestigt und die Fahrtreppe aus mittels Gelenkketten verbundenen Treppenstufen aufgebaut ist, die über ein Stufenkettenantriebsrad richtungswechselnd geführt sind. Derartige Fahrtreppen werden im Allgemeinen auch als Rolltreppen bezeichnet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Reinigung von umlaufenden Fahrtreppen zu entwickeln, die bei wechselnden Fahrtrichtungen der Treppe voll einsetzbar ist, unempfindlich gegenüber Spalten zwischen Fahrtreppenstufen im Bereich der Umlenkungen ist, sich nicht selbst verschmutzt und wirksam jede Art von Verunreinigungen aus den Profilrillen der Trittflächenstufen und anteilig aus den Setzstufenrillen ohne den Einsatz von Flüssigkeiten entfernt sowie für Wartungs- und Reinigungszwecke leicht ein- sowie wieder auszubauen ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Schwenkarme (4; 5) der Reinigungsvorrichtung über einen Gelenkbolzen (13) lösbar am Boden und/oder am Gerüst (2) des Umlenkschachtes (3) der Fahrtreppe (7) befestigt sind.
Patent DE-102006008491-B4 (DE)
Title: Programmierbare Struktur, Speicher und Verfahren zum Auslesen von Daten aus einer Speicherzelle
Inventor: SYMANCZYK RALF
IPC: G11C13/04
Filed: 2006-02-23
Granted: 2008-09-11
Abstract: Programmierbare
Struktur, aufweisend:  – eine
Ionenleitschicht (3);  – eine
mit der Ionenleitschicht verbundene Modifikationseinheit (23, 24),
die zur Veränderung
einer elektromagnetischen Eigenschaft der Ionenleitschicht dienen
kann;  – eine
Sendeeinheit (6), die elektromagnetische Strahlung (8) zu der Ionenleitschicht
(3) sendet;  – eine
Detektionseinheit (7), die elektromagnetische Strahlung (8) von
der Ionenleitschicht empfängt;  – eine Speicherzelle
(11) mit einer ersten und einer zweiten Elektrode (2, 4) und der
zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (2, 4) vorgesehenen
Ionenleitschicht (3), wobei eine elektromagnetische Eigenschaft
der Ionenleitschicht (3) von der Modifikationseinheit (23, 24) zum
Speichern unterschiedlicher Daten in der Speicherzelle (11) verändert werden
kann;  – eine
Vergleichseinheit (9, 25), die anhand eines von der Detektionseinheit
(7) generierten Signals entscheidet, ob sich die Speicherzelle (11)
in einem ersten programmierten Zustand befindet.
Patent DE-102006014892-B4 (DE)
Title: Gassensorelement, Verfahren zu seiner Herstellung, und Gassensor
Inventor: MORI SHIGEKI
IPC: G01N27/407
Filed: 2006-03-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gassensorelements, umfassend ein Festelektrolytelement (109), eine auf dem Festelektrolytelement (109) gebildete Elektrode (110), und eine Schutzschicht (111), die ein Verstärkungselement (112) beinhaltet, das eine Einsetzöffnung (112a) aufweist, wobei ein poröses Elektrodenschutzelement (113a) in der Einsetzöffnung angeordnet ist und dazu angepasst oder geeignet ist, die Elektrode (110) davor zu schützen, vergiftet bzw. durch An- und/oder Einlagerungen verunreinigt zu werden, wobei das Verfahren umfasst:
 Anordnen eines Grünkörper-Elektrodenschutzelements (113a) in der Einsetzöffnung (112a) eines Grünkörper-Verstärkungselements und nachfolgendes Pressen des Grünkörper-Verstärkungselements und/oder des Grünkörper-Elektrodenschutzelements, um eine Grünkörper-Schutzschicht (111) zu bilden;
 Anordnen der Grünkörper-Schutzschicht (111) und eines Grünkörper-Festelektrolytelements (109) in Schichten, um einen Schichtverbund zu bilden, der nach dem Brennen zum Gassensorelement werden wird; und Brennen des Schichtverbunds.
Patent DE-102006015825-B4 (DE)
Title: Compactor-Abstützung
Inventor: STAHLECKER HANS
IPC: D01H5/72
Filed: 2006-04-03
Granted: 2021-07-08
Abstract: Streckwerk zum Verziehen einer Lunte, eines Vorgarnes od. dgl. insbesondere in einer Ringspinnmaschine mit einem Ausgangswalzenpaar aus Unterzylinder (1) und Ausgangsdruckwalze (2), wobei zwischen der Ausgangsdruckwalze (2) und einer nachfolgenden, um eine Achse (17) drehenden Lieferdruckwalze (3) eine Verdichtungszone vorgesehen und in dieser ein Compactor (4.1) angeordnet ist, der spielfrei mit einer Gleitfläche (12.1) dem Unterzylinder (1) aufsitzt, zu der Lieferdruckwalze (3) jedoch durch einen Abstandhalter (16.1, 16.2) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (16.1, 16.2) an der Achse (17) der Lieferdruckwalze (3) axial und radial fixiert ist.
Patent DE-102006019108-B4 (DE)
Title: Anschlagpuffer zur exakten Positionierung eines lageveränderbaren Elementes
Inventor: SCHESCHARK FRANZ
IPC: B62D25/12
Filed: 2006-04-25
Granted: 2008-06-26
Abstract: Anschlagpuffer
zur exakten Positionierung eines lageveränderbaren Elementes, wie einer
Tür, einer
Klappe o. dgl., an einer Fahrzeugkarosserie, dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlagpuffer (1) ein axiales Durchgangsloch (3) aufweist,
in dem ein in dem Durchgangsloch (3) axial verschiebbares Spreizelement
(4) angeordnet ist, das aus einer Klemmschraube (5) besteht, an welche
ein Konus (6) angeformt ist, der mit einem auf die Klemmschraube
(5) aufgeschraubten Gegenkonus (7) zusammenwirkt.
Patent DE-102006019433-B4 (DE)
Title: Optisches Dilatometer
Inventor: BAEHR HEINZ
IPC: G01B11/16
Filed: 2006-04-24
Granted: 2013-07-25
Abstract: Optisches Dilatometer, mit einem Ofen in dem eine Probe (11) auf einem Probenträger (14) ablegbar ist, und einem optischen System zur Messung einer Länge der Probe bei unterschiedlichen Temperaturen, wobei an einem Probenraum (8) Fenster (20, 21) zur Durchführung von Strahlen (35) vorgesehen sind, wobei an einer Seite des Ofens eine Lichtquelle (32) und ein Kollimator (34) zur Erzeugung eines parallelen Strahlenganges angeordnet sind, und die Länge der Probe (11) über ein Schattenbild durch einen auf der gegenüberliegenden Seite angeordneten Sensor (38) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Probenraum (8) eine zylindrische Form besitzt, der Probenträger (14) radial zentriert in dem Probenraum (8) angeordnet ist und an gegenüberliegenden Seiten des Probenraumes jeweils ein für den Strahlengang (35) durchlässiges Fenster (20, 21) vorgesehen ist und der Ofen in ein Oberteil (2) und ein Unterteil (3) geteilt ist, wobei eine horizontale Trennebene zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) gebildet ist und die Probe bei geöffnetem Probenraum von oben frei zugänglich ist.
Patent DE-102006021730-B4 (DE)
Title: Stabanordnung mit PTC-Heizelementen und diese enthaltender Vorwärmer
Inventor: SUNGMOK HONG
IPC: B60H1/22
Filed: 2006-05-10
Granted: 2007-12-27
Abstract: Stabanordnung
(10) mit PTC-Heizelementen (400) für einen Vorwärmer eines
Fahrzeugs, mit einer kanalförmigen,
unteren Kontaktschiene (100);  mit einer Kontaktplatte (200)
und einem mit der Kontaktplatte verbundenen Isolierrahmen (300);  wobei
der Isolierrahmen (300) mit einem oder mehreren ersten Anordnungsabschnitten
(310) zum Freilegen von Teilen der Seitenflächen der Kontaktplatte (200)
versehen ist;  die PTC-Elemente (400), sind in den ersten Anordnungsabschnitten
(310) angeordnet und stehen mit der Kontaktplatte (200) in Kontakt
und  mit einer oberen Kontaktplatte (600), die so mit der unteren Kontaktschiene
(100) verbunden ist, dass sie einen offenen Teil der unteren Kontaktschienen
(100) bedeckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kontaktplatte
(200) mit zwei oder mehr in vorbestimmten Abständen ausgebildeten Durchgangslöchern (220) versehen
ist;  der Isolierrahmen (300) einen Teil der Kontaktplatte (200) umhüllt und
mit Vorsprüngen
(308) ausgebildet ist, die die Durchgangslöcher (220) der Kontaktplatte
(200) durchdringen und,  der Isolierrahmen (300) zweite Anordnungsabschnitte (320)
aufweist,...
Patent DE-102006031238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: MAIER RALF
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-07-06
Granted: 2016-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (RHS), wobei die Vorrichtung einen ersten Algorithmus aufweist, der in Abhängigkeit von einem Vergleich eines von einem Unfallsignal abgeleiteten Signals mit einer Kennlinie eine Entscheidung zur Ansteuerung trifft, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen zweiten Algorithmus aufweist, der den ersten Algorithmus in Abhängigkeit von einer Auswertung des Unfallsignals mittels eines neuronalen Netzwerks beeinflusst.