baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210810-B4 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung eines elektromagnetischen Aktuators für ein Rückhaltemittel
Inventor: KARNER RUEDIGER
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-06-05
Granted: 2021-12-02
Abstract: Ansteuervorrichtung eines elektromagnetischen Aktuators für ein Rückhaltemittel mit einer Auswerte- und Steuereinheit (5), welche in Abhängigkeit einer getroffenen Auslöseentscheidung mindestens ein Steuersignal (SR1, SR2, SOff) erzeugt, welches den zeitlichen Verlauf der Ansteuerung des Aktuators (9) bestimmt und eine Ansteuersequenz mit mindestens einem Ansteuerzeitabschnitt (t1, tH1, tH2, tH3, tH4), in welchem der Aktuator (9) aktiviert ist, und mindestens einem Pausenzeitabschnitt (tP1, tP2, tP3, tP4) vorgibt, in welchem der Aktuator (9) deaktiviert ist, gekennzeichnet durch eine Schutzschaltung (10) mit einem Zähler (7), welcher die Ansteuersequenz überwacht und seinen Zählerstand (Z) während des mindestens einen Ansteuerzeitabschnitts (t1, tH1, tH2, tH3, tH4) erhöht und während des mindestens einen Pausenzeitabschnitts (tP1, tP2, tP3, tP4) reduziert, wobei die Schutzschaltung (10) eine Deaktivierung des Aktuators (9) bewirkt, wenn der Zählerstand (Z) einen vorgegebenen ersten Schwellwert (ZS1) erreicht oder überschreitet, und eine erneute Aktivierung des Aktuators (9) ermöglicht, wenn der Zählerstand (Z) nach Erreichen oder Überschreiten des ersten Schwellwerts (ZS1) einen vorgegebenen zweiten Schwellwert (ZS2) erreicht oder unterschreitet, wobei der erste Zählerstand (ZS1) größer als der zweite Zählerstand (ZS2) ist.
Patent DE-102014218082-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wälzschälbearbeitung eines Werkstücks zur Fertigung einer Fase und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: THIJSSEN JOHAN
IPC: B23F5/16
Filed: 2014-09-10
Granted: 2016-11-10
Abstract: Vorrichtung (40) zur Wälzschälbearbeitung eines verzahnten Werkstücks (1), mit einer Werkstückspindel (46, 47) zum Rotieren eines verzahnten Werkstücks (1) um eine Werkstückachse (WSA), die entlang einer x-Richtung verläuft, mit einer Werkzeugspindel (49) zum Rotieren des verzahnten Werkzeugs (2) um eine Werkzeugachse (WZA), und mit einer Werkzeugspindel-Halterung (48), an welcher die Werkzeugspindel (49) gehalten ist und welche mittels einer motorischen Verfahreinrichtung (52) jeweils linear in der x-Richtung, einer y-Richtung und einer z-Richtung verfahrbar ist, wobei die x-Richtung, die y-Richtung und die z-Richtung ein rechtwinkliges Koordinatensystem bilden, wobei die Werkzeugachse (WZA) um einen Azimutwinkel φ > 0° gegen die x-Richtung verschwenkt ist, wobei die Werkzeugachse (WZA) weiterhin um einen Polarwinkel Θ < 90° gegen die z-Richtung verschwenkt ist, wobei die Vorrichtung (40) geeignet ist zur Durchführung eines Verfahrens zur Wälzschälbearbeitung des verzahnten Werkstücks (1), wobei das um die Werkzeugsachse (WZA) rotierende, verzahnte Werkzeug (2) in einer Kontaktzone (KZ) an dem um die Werkstückachse (WSA) rotierenden Werkstück (1) abgleitet, wobei das Lot der Kontaktzone (KZ) auf die Werkstückachse (WSA) die z-Richtung definiert, und wobei mit dem Werkzeug (2) an dem verzahnten Werkstück (1) eine Fase (30) gefertigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Werkzeugspindel-Halterung (48) die Werkzeugspindel (49) und eine weitere Werkzeugspindel (50) zum Rotieren eines weiteren verzahnten Werkzeugs (51) um eine weitere Werkzeugachse (WWZA) gehalten sind.
Patent DE-102014221748-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Betätigung eines hydraulisch oder pneumatisch betätigbaren Bauteils
Inventor: MAUS ANDREAS
IPC: F16H61/12
Filed: 2014-10-27
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Betätigung eines in einem System angeordneten Bauteils (B), das hydraulisch oder pneumatisch aus einer ersten Schaltstellung (B1) in eine zweite Schaltstellung (B2) bringbar ist und von einer zusätzlichen Haltevorrichtung (H) in seiner zweiten Schaltstellung (B2) gehalten werden kann,• wobei zur hydraulischen bzw. pneumatischen Betätigung eine von einer Druckquelle (P) mit Druck beaufschlagbare Ventileinrichtung mit mindestens einem Ventil (V) vorgesehen ist,• wobei der ersten Schaltstellung (B1) des Bauteils (B) eine erste Ventilschaltstellung (V1) des Ventils (V) zugeordnet ist und der zweiten Schaltstellung (B2) des Bauteils (B) eine zweite Ventilschaltstellung (V2) des Ventils (V),• wobei die Schaltstellung (B1, B2) des Bauteils (B) mittels eines Sensors (S) erfassbar ist,• wobei, sofern das Bauteil (B) nicht von der zusätzlichen Haltevorrichtung (H) in der zweiten Schaltstellung (B2) gehalten wird, das Bauteil (B) von seiner zweiten Schaltstellung (B2) in seine erste Schaltstellung (B1) zurückkehrt, wenn das Ventil (V) von seiner zweiten Ventilschaltstellung (V2) in seine erste Ventilschaltstellung (V1) gebracht wird,• und wobei das Bauteil (B) auch dann von seiner zweiten Schaltstellung (B2) in seine erste Schaltstellung (B1) zurückkehrt, wenn die Druckquelle (P) keinen Druck mehr liefert, sofern die zusätzliche Haltevorrichtung (H) das Bauteil (B) nicht in der zweiten Schaltstellung (B2) hält,wobei dann, wenn das Bauteil (B) von seiner zweiten Schaltstellung (B2) in seine erste Schaltstellung (B1) gebracht werden soll, mittels des Sensors (S) diejenige Zeit (Z) ermittelt wird, die das Bauteil (B) benötigt, um von seiner zweiten Schaltstellung (B2) in seine erste Schaltstellung (B1) zu gelangen,wobei dann, wenn diese ermittelte Zeit (Z) größer ist als eine vordefinierte Zeitstufe (Z1), darauf geschlossen wird, dass das Ventil (V) fehlerhafterweise nicht in seine erste Ventilschaltstellung (V1) zurückgekehrt ist,dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn am Ventil (V) eine fehlerhafte Ventilstellung erkannt ist, ein Start eines Antriebsmotors (M) des Systems zugelassen wird, sofern eine zusätzliche Vorrichtung vorgesehen ist, die die Funktion des Bauteils (B) übernimmt, ohne einen direkten Zugriff auf das Bauteil (B) zu haben.
Patent DE-102014222933-B4 (DE)
Title: Faserverbundwerkstoffbauteil sowie Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffbauteils
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B29C70/20
Filed: 2014-11-11
Granted: 2021-09-09
Abstract: Faserverbundwerkstoffbauteil (10) mit Faserbündeln (20) und mit einer Matrix (M) aus thermoplastischem und/oder duroplastischem Material, wobei die Faserbündel (20) derart angeordnet werden, dass sie ein Profil (P) bilden, wobei je ein Faserbündel (20) zusammen mit der Matrix (M) im Profil (P) eine Strebe (32) ausbildet, die Bestandteil des Profils (P) ist, wobei zwischen den Faserbündeln (20) Verstrebungsmittel (30) angeordnet sind, wobei wenigstens zwei Faserbündel (20) windschief zueinander angeordnet sind und wobei wenigstens die beiden windschiefen und sich kreuzenden Faserbündel (20) im Bereich ihrer Kreuzung (K) derart in die Matrix (M) eingebettet sind, dass die durch die beiden windschiefen Faserbündel (20) ausgebildeten Streben (32) in diesem Bereich jeweils eine Verbreiterung (34) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Verbreiterung (34) wenigstens eine Öffnung (36) vorgesehen ist und die Öffnung (36) mit einem Hohlraum (H) verbunden ist, der in der Verbreiterung (34) ausgebildet ist.
Patent DE-102015101847-B4 (DE)
Title: Strahlteiler und Anordnung zur Untersuchung einer mittels elektromagnetischer Strahlung anregbaren Probe
Inventor: MüLLER RALF
IPC: G02B27/14
Filed: 2015-02-10
Granted: 2017-11-02
Abstract: Anordnung (01) zur Untersuchung einer mittels elektromagnetischer Strahlung (07) anregbaren Probe (10) umfassend: – einen ersten dichroitischen Strahlteiler (02) umfassend ein erstes und ein zweites Prisma (03a, 03b), welche an ihren Basisflächen miteinander verbunden sind, und eine zwischen den Basisflächen der beiden Prismen (03a, 03b) angeordnete dichroitische Schicht (04), wobei eine Eintrittsfläche (06) des ersten Prismas (03a) mit der dichroitischen Schicht (04) einen Winkel (β) im Bereich von 10° bis < 40° einschließt; – eine Lichtquelle (05) zum Bereitstellen der zur Anregung der Probe (10) geeigneten elektromagnetischen Strahlung (07), wobei die Strahlung (07) in die Eintrittsfläche (06) des ersten Prismas (03a) eingekoppelt wird und wobei ein Teil der Strahlung (07) an der dichroitischen Schicht (04) reflektiert wird in Richtung zur Probe (10), die hinter einer Austrittsfläche (11) des ersten Prismas (03a) positioniert ist; – einen Detektor (14) zum Erfassen einer von der Probe (10) emittierten, durch den Strahlteiler (02) durchgeleiteten und diesen an einer Messfläche (16) verlassenden elektromagnetischen Strahlung (13).
Patent DE-102015102626-B4 (DE)
Title: Handgriff und elektronische Vorrichtung
Inventor: KUO HSIU YU
IPC: A45C13/26
Filed: 2015-02-24
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Handgriff (100) und eine elektronische Vorrichtung (50), insbesondere einen Mehrzweck-Handgriff und eine mit dem Handgriff gekoppelte elektronische Vorrichtung. Um eine Verbesserung mit Blick auf eine Handhabung zu schaffen, wird vorgeschlagen, einen Handgriff (100), der auf einer Seite (52a) des Körpers (52) angeordnet ist und als einstellbares Stützelement für die elektronische Vorrichtung ausgebildet ist, um den handgehaltenen Abschnitt (120) um einen Winkel zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) drehbar und rastend auszubilden, wobei der Winkel nach Bedarf von 0° bis sogar über 90° hinaus z.B. bis ca. 130° reicht, damit der handgehaltene Abschnitt (120) an dem Gehäuse (52) eine Art einer anpassbaren Fußstütze bildet, wobei der handgehaltene Abschnitt (120) mehrere vorstehende Segmente (126) aufweist, die von der Oberfläche des handgehaltenen Abschnitts (120) und von der Seite (52a) fort hervorstehen, damit der handgehaltene Abschnitt (120) zur zweiten Position (P2) gedreht durch die vorstehenden Segmente (126) eine rutschfeste Wirkung erzeugt, wenn der Handgriff (100) als Fußstütze wirkt.
Patent DE-102015102644-B4 (DE)
Title: Variable doppelschneckenturbine für einen turboaufgeladenen verbrennungsmotor mit zylinderdeaktivierung
Inventor: WU KO-JEN
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-02-25
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verbrennungsmotor (10), der umfasst:einen Motorblock (14), der mehrere Zylinder (18, 20, 22, 24) definiert, wobei die mehreren Zylinder (18, 20, 22, 24) zumindest einen ständig aktiven Zylinder (18, 24) und zumindest einen Zylinder (20, 22), der in der Lage ist, deaktiviert zu werden, umfassen;einen Zylinderkopf (16), der an dem Motorblock (14) befestigt ist und mehrere Einlassöffnungen (30) sowie mehrere Auslassöffnungen (32) in Verbindung mit den mehreren Zylindern (18, 20, 22, 24) aufweist;einen Einlasskrümmer (34) in Verbindung mit den mehreren Einlassöffnungen (30);mehrere Auslassdurchgänge (48, 50), die mit den mehreren Auslassöffnungen (32) verbunden sind;einen Turbolader (52) mit einer Doppelschneckenturbine (54), die eine erste Turbinenschnecke (54A), die mit den Auslassdurchgängen (48) des zumindest einen ständig aktiven Zylinders (18, 24) in Verbindung steht, und eine zweite Turbinenschnecke (54B) aufweist, die mit den Auslassdurchgängen (50) des zumindest einen Zylinders (20, 22), der in der Lage ist, deaktiviert zu werden, in Verbindung steht, wobei der Turbolader (52) einen Kompressor (55) aufweist, der durch die Doppelschneckenturbine (54) angetrieben wird, um einem Drosselkörper (60) komprimierte Luft zuzuführen; undein Schneckensteuerventil (56), das in Verbindung mit den Auslassdurchgängen (50) des zumindest einen Zylinders (20, 22), der in der Lage ist, deaktiviert zu werden, bereitgestellt ist und in einer offenen Position betreibbar ist, um zu ermöglichen, dass Abgase aus dem zumindest einen Zylinder (20, 22), der in der Lage ist, deaktiviert zu werden, durch die zweite Turbinenschnecke (54B) hindurchtreten,dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckensteuerventil (56) in einer geschlossenen Position betreibbar ist, um Abgase aus dem zumindest einen Zylinder (20, 22), der in der Lage ist, deaktiviert zu werden, derart zu leiten, dass sie durch die erste Turbinenschnecke (54A) hindurchtreten.
Patent DE-102015105092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überbrücken einer Schwundfuge
Inventor: SINZ STEPHAN
IPC: E04F15/14
Filed: 2015-04-01
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Überbrücken einer Schwundfuge (24) zwischen benachbarten Feldern eines Bodens (23), wobei an zwei parallel verlaufenden Kanten der Felder, die die Schwundfuge (24) begrenzen, jeweils ein Anker (2) eines Fugenprofils (1) verankert wird, indem ein jeweils an dem Anker (2) ausgebildeter flächiger Randstreifen (15) aus einem feuchtigkeitsdurchlässigen Gewebe in einer zu dem Boden (23) parallelen Ebene mit dem Boden (23) verbunden wird, wobei die Anker (2) an einem Brückenelement (3) zum Überbrücken der Schwundfuge (24) angebracht sind, das überwiegend aus einem entropieelastischen Kunststoff besteht, und überwiegend aus einem gegenüber dem Brückenelement (3) härteren Kunststoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (23) aus einem Unterboden (26) und einem in der Ebene auf dem Unterboden (26) verklebten Bodenbelag (29) besteht und der Bodenbelag (29) durch die Randstreifen (15) hindurch mit dem Unterboden (26) verklebt wird.
Patent DE-102015106185-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zur Verarbeitung eines Trägers
Inventor: DAHL CLAUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-22
Granted: 2020-08-06
Abstract: Halbleiterstruktur (100), aufweisend:ein erstes Source/Draingebiet (102sd) und ein zweites Source/Draingebiet (102sd);ein Bodygebiet (102b), das zwischen dem ersten Source/Draingebiet (102sd) und dem zweiten Source/Draingebiet (102sd) angeordnet ist, wobei das Bodygebiet (102b) ein Kerngebiet (102c) und wenigstens ein Randgebiet (102e) aufweist, welches das Kerngebiet (102c) wenigstens teilweise umgibt;ein dielektrisches Gebiet (102i), das neben dem Bodygebiet (102b) liegt und ausgelegt ist, einen Stromfluss durch das Bodygebiet (102b) in einer Breitenrichtung des Bodygebiets (102b) zu begrenzen, wobei das wenigstens eine Randgebiet (102e) zwischen dem Kerngebiet (102c) und dem dielektrischen Gebiet (102i) eingerichtet ist; undeine Gatestruktur (104), die ausgelegt ist, das Bodygebiet (102b) zu steuern;wobei die Gatestruktur (104) ausgelegt ist, eine erste Schwellenspannung für das Kerngebiet (102c) des Bodygebiets (102b) und eine zweite Schwellenspannung für das wenigstens eine Randgebiet (102e) des Bodygebiets (102b) vorzusehen, wobei die erste Schwellenspannung kleiner oder gleich der zweiten Schwellenspannung ist,wobei die Gatestruktur (104) ein Gategebiet (104a, 104b) und eine dielektrische Schicht aufweist, die zwischen dem Gategebiet (104a, 104b) und dem Bodygebiet (102b) angeordnet ist, undwobei das Gategebiet (104a, 104b) einen ersten Teil, der das Kerngebiet (102c) des Bodygebiets (102b) wenigstens überlappt, und wenigstens einen zweiten Teil neben dem ersten Teil, der das wenigstens eine Randgebiet (102e) des Bodygebiets (102b) wenigstens überlappt, aufweist.
Patent DE-102015109673-B4 (DE)
Title: Dichtmanschette
Inventor: ELFERT THOMAS
IPC: F16L5/04
Filed: 2015-06-17
Granted: 2018-05-09
Abstract: Brandschottdichtmanschette (10) zur Durchführung von Leitungen durch Brandschotts, umfassend eine Öffnung (12), welche zur Durchführung einer Leitung (60) ausgelegt ist, und
 einen Anordnungsbereich (14), welcher ausgelegt ist, die Brandschottdichtmanschette (10) in einem Element (80) entlang einer Montagerichtung (M) anzuordnen,
 wobei das Element (80) ein Brandschott ist,
 wobei die Brandschottdichtmanschette (10) ein Dichtelement (20) umfasst, welches im Bereich der Öffnung (12) der Dichtmanschette (10) angeordnet ist und zumindest bereichsweise quer zur Montagerichtung (M) verläuft,
 wobei das Dichtelement (20) entlang der Montagerichtung (M) zumindest bereichsweise flexibel ausgebildet ist, und
 wobei der Anordnungsbereich (14) zylinderförmig und konzentrisch zur Öffnung (12) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das in die Montagerichtung (M) weisende Ende des Anordnungsbereichs (14) eine Trenneinrichtung (16) umfasst, wobei die Trenneinrichtung (16) ein Sägezahnprofil aufweist.
Patent DE-102015111889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer landwirtschaftlichen Sprüheinrichtung
Inventor: REICHHARDT ANDREAS
IPC: G01M11/00
Filed: 2015-07-22
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zur Prüfung einer landwirtschaftlichen Sprüheinrichtung (1) mit einer Mehrzahl von in einem Abstand voneinander angeordneten Düsen (3), von denen jede eine mit Druck zugeführte Flüssigkeit in einem definierten Sprühkegel (8) versprüht, wobei jeder einzelnen Düse (3) ein Transpondertag (5) zugeordnet wird, der Transponderinformation zur Identifizierung der Düse (3) und/oder der Position der Düse (3) in der Sprüheinrichtung (1) enthält, wobei von jeder einzelnen Düse (3) die Transponderinformation des zugeordneten Transpondertags (5) gelesen und ein Bereich des Sprühkegels (8) mittels einer eine digitale Kamera (7) aufweisenden Erfassungseinrichtung (6) in einer quer zur Mittelachse des Sprühkegels (8) verlaufenden Richtung optisch erfasst und das erfasste Bild des Sprühkegels (8) jeder einzelnen Düse (3) als digitale Bilddatei und ein der Bilddatei zugeordneter Code zur Identifizierung der Düse (3) und/oder der Position der Düse (3) in der Sprüheinrichtung (1) gespeichert werden und wobei jede gespeicherte Bilddatei mit einer empirisch ermittelten Referenzbilddatei verglichen und Abweichungen zwischen einer Bilddatei und der Referenzbilddatei festgestellt und zur Beurteilung des Zustands der der abweichenden Bilddatei zugeordneten Düse (3) ausgewertet werden.
Patent DE-102015120300-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: SICKART MICHAEL
IPC: F16H59/08
Filed: 2015-11-24
Granted: 2020-09-24
Abstract: Schalteinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektronisch geschaltetes Getriebe (101) eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens einen Schalthebel (2), welcher ausgehend von einer Grundstellung (3) in wenigstens eine Längsgasse (4) und in wenigstens eine Quergasse (5) bewegbar ist und welcher automatisch in die Grundstellung (3) zurückführbar ist, wobei durch ein Bewegen des Schalthebels (2) in der Quergasse (5) Schaltmodi (6) auswählbar sind und wobei den Schaltmodi (6) jeweils bestimmte und anhand weiterer Bewegungen des Schalthebels (2) auswählbare Schaltzustände (7) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltzustände (7) eines in der Quergasse (5) ausgewählten Schaltmodus (6) sowohl in der Längsgasse (4) als auch in einer von der Quergasse (5) ausgehenden Nebengasse (18, 28) schaltbar sind.
Patent DE-102015121102-B4 (DE)
Title: Rotorvorrichtung für einen Elektromotor und/oder Generator, Rotor und Motor mit einer solchen Rotorvorrichtung sowie Herstellungsverfahren
Inventor: BERNREUTHER GEORG
IPC: H02K15/16
Filed: 2015-12-03
Granted: 2019-11-07
Abstract: Rotorvorrichtung (1) für einen Elektromotor und/oder Generator mit einem Rotorkörper (2) und einer Vielzahl von Magneten (3), wobei der Rotorkörper (2) eine Rotorwellenaufnahme (4) und eine Vielzahl von koaxial zur Rotorwellenaufnahme (4) angeordneten Magnetaufnahmen (5) aufweist und die Magnete (3) mittels einer in die Magnetaufnahmen (5) eingespritzten Kunststoffmasse (6) in den Magnetaufnahmen (5) starr positioniert und befestigt sind, die mindestens ein Abdeckungselement (7) bildet, das Öffnungen (8) der Magnetaufnahmen (5) zumindest teilweise abdeckt, wobei das Abdeckungselement (7) wenigstens ein Polradzentrierungsmittel und/oder wenigstens ein Polradausrichtungsmittel aufweist.
Patent DE-102015209020-B4 (DE)
Title: Bildschirmlesegerät
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: G02B27/02
Filed: 2015-05-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Bildschirmlesegerät (1), umfassendeinen Auflagetisch (2) zur Auflage eines Leseproduktes,eine Bildaufnahmeeinrichtung (3) zur Erfassung von Text und/oder Bildern zumindest eines Teils des Leseproduktes undeine Anzeigeeinrichtung (4) zur Anzeige von mit der Bildaufnahmeeinrichtung (3) erfassten Texten und/oder Bildern,wobei der Auflagetisch (2) in der Ebene seiner Auflage entlang zumindest einer Achse (100, 101) verschiebbar ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Dämpfereinrichtung für den Auflagetisch (2) angeordnet ist, wobei die Dämpfereinrichtung so ausgebildet ist, dass diese eine Verschiebung des Auflagetisches (2) entlang der zumindest einen Achse in eine Richtung (100, 101) dämpft, unddass bei Arretierung des Auflagetisches (2) entlang einer Achse ein Druck- und/oder Zugsensor geschaltet wird derart, dass mittels einem Auslösen des Druck- und/oder Zugsensors durch einen Benutzer die Bildaufnahmeeinrichtung (3) derart bewegbar ist, sodass mittels dieser eine Bewegung des Auflagetisches (2) entlang der jeweils anderen Achse (101, 100) ausgeglichen wird.
Patent DE-102015211675-B4 (DE)
Title: Energieversorgungsschalter, Energiezufuhrschaltung und elektrischer Verbindungskasten
Inventor: MITSUI TAKAHIKO
IPC: H01H85/20
Filed: 2015-06-24
Granted: 2022-06-30
Abstract: Energieversorgungsschalter (10), der umfasst:feste Kontakte (P1A, P1B, P2, P3), die auf mehreren Wegen (R1, R2) zur Energieversorgung aus einer Energiequelle (B) bereitgestellt sind; undeinen beweglichen Kontakt (12), der die mehreren Wege (R1, R2) in einen verbundenen Zustand oder einen getrennten Zustand schaltet,wobei mindestens einer der mehreren Wege (R1, R2) ein Stromspeicherweg ist, der an einem Stromspeicherelement (C) angeschlossen ist, das Energie speichert;wobei die festen Kontakte (P1A, P1B, P2, P3) einen energiequellenseitigen festen Kontakt, der an der Energiequelle (B) angeschlossen ist, einen stromspeicherelementseitigen festen Kontakt, der an dem Stromspeicherelement (C) angeschlossen ist, und einen festen Kontakt auf der Seite eines weiteren Wegs, der an dem weiteren Weg der mehreren Wege (R1, R2) angeschlossen ist, umfassen und der energiequellenseitige feste Kontakt, der stromspeicherelementseitige feste Kontakt und der feste Kontakt auf der Seite des weiteren Wegs so bereitgestellt sind, dass sie getrennt und unabhängig voneinander sind, und der weitere Weg von dem Stromspeicherweg verschieden ist; undwobei dann, wenn mehrere Wege (R1, R2) durch den beweglichen Kontakt (12) in den getrennten Zustand geschaltet sind, der Stromspeicherweg und der weitere Weg voneinander getrennt sind und dadurch ein Stromfluss aus dem Stromspeicherelement (C) zu dem weiteren Weg gesperrt ist.
Patent DE-102015214196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formung von Laserstrahlung sowie Beleuchtungssystem
Inventor: SCHOLZ AXEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-07-27
Granted: 2017-11-16
Abstract: Vorrichtung (V1) zur Formung von Laserstrahlung umfassend: ein Substrat (S1), durch das die Laserstrahlung (LR) von einer Eintrittsseite in Richtung eines Beleuchtungsfeldes (ILR) hindurchtreten kann, wobei das Substrat (S1) eine erste optisch funktionale Substratoberfläche (S1-1) aufweist, an der mehrere konvexe Linsenflächen (KS) ausgebildet sind, wobei die konvexen Linsenflächen (KS) in einer ersten Richtung (Y) nebeneinander liegen und in der ersten Richtung (Y) eine positive erste Krümmung und eine Breite (BK) aufweisen; die konvexen Linsenflächen (KS) in einer zur ersten Richtung (Y) senkrechten zweiten Richtung (X) keine Krümmung oder eine zweite Krümmung aufweisen, die schwächer als die erste Krümmung ist, und in der zweiten Richtung (X) eine Länge aufweisen, die ein Vielfaches der Breite (BK) beträgt, und in der ersten Richtung (Y) unmittelbar benachbart zueinander liegende konvexe Linsenflächen (KS) jeweils in einem zwischen den konvexen Linsenflächen liegenden Übergangsbereich (TR) ineinander übergehen, wobei eine Querschnittsgestalt mindestens einer der konvexen Linsenflächen (KS) und/oder von in den Übergangsbereichen (TR) liegenden Abschnitten der Substratoberfläche (S1-1) in einer senkrecht zur zweiten Richtung (X) verlaufenden Querschnittsebene entlang der zweiten Richtung (X) systematisch derart variiert, dass die konvexen Linsenflächen (KS) und/oder die in den Übergangsbereichen (TR) liegenden Abschnitte der Substratoberfläche (S1-1) schräg zur zweiten Richtung (X) verlaufende Flächenabschnitte (FA) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Übergangsbereichen (TR) liegende Abschnitte der Substratoberfläche (S1-1) als brechende Flächen mit negativer Krümmung in der ersten Richtung (Y) ausgestaltet sind und dass eine Brennweite der brechenden Flächen entlang der zweiten Richtung (X) periodisch oder aperiodisch zwischen lokalen Extrema variiert.