baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010002659-B4 (DE)
Title: Fünffingrige  Handvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KAZUYUKI
IPC: B25J15/08
Filed: 2010-05-07
Granted: 2016-11-10
Abstract: Fünffingrige Handvorrichtung, die einen eine menschliche Hand nachahmenden Handkörper (2) und eine Antriebseinheit (3) enthält, wobei der Handkörper (2) eine Basis (4) mit einer Handfläche und einem Rücken, einen Daumenmechanismus (5), einen Zeigefingermechanismus (6), einen Mittelfingermechanismus (7), einen Ringfingermechanismus (8) und einen Kleinen-Fingermechanismus (9), die den fünf Fingern eines Menschen entsprechen und jeweils Beuge- und Streckfunktionen haben, enthält, wobei die Antriebseinheit (3) die fünf Fingermechanismen des Handkörpers (2) voneinander unabhängig antreibt, worin die Antriebseinheit (3) umfasst: eine Mehrzahl von Abtriebsfluiddruckzylindern (23, 24, 28, 29, 30, 34), die in dem Handkörper (2) angebracht sind und die Fingermechanismen (5, 6, 7, 8, 9) zum voneinander unabhängigen Beugen und Strecken betätigen; eine Mehrzahl von Antriebsfluiddruckzylindern (37), die außerhalb des Handkörpers (2) angeordnet sind und jeweils über Fluiddruckübertragungsrohre (45) mit den Abtriebsfluiddruckzylindern (23, 24, 28, 29, 30, 34) verbunden sind, wobei die Antriebsfluiddruckzylinder (37) auf die Abtriebsfluiddruckzylinder (23, 24, 28, 29, 30, 34) voneinander unabhängig Arbeitsfluiddrücke ausüben; und eine Steuereinheit (36), die konfiguriert ist, um die von den Antriebsfluiddruckzylindern (37) auf die entsprechenden Abtriebsfluiddruckzylinder (23, 24, 28, 29, 30, 34) übertragenen Arbeitsfluiddrücke einzustellen, um hierdurch das Beugen und Strecken der Fingermechanismen (5, 6, 7, 8, 9) zu steuern/zu regeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Daumenmechanismus (5) und einer oder beide des Zeigefingermechanismus (6) und des Mittelfingermechanismus (7) als geschickte Finger betrachtet werden, die jeweils mit einem Kraftsensor (21) versehen sind, der konfiguriert ist, um eine auf dessen Fingerspitzen (22) wirkende Kraft zu erfassen, und die durch die ...
Patent DE-112011104424-B4 (DE)
Title: Gasisolierte Schaltanlage
Inventor: SANO KOJI
IPC: H01H33/666
Filed: 2011-01-28
Granted: 2019-03-28
Abstract: Gasisolierte Schaltanlage, die folgendes aufweist:
 - einen geerdeten Behälter (1), in dem ein Leistungsschalter (2) untergebracht ist und der mit Isoliergas gefüllt ist;
 - einen zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper (7a, 7b), dessen eine Seite an einem an der Oberseite des geerdeten Behälters (1) ausgebildeten Öffnungsbereich (1a, 1b) angebracht ist;
 - eine Hülse (11a, 11b), deren eine Seite an der anderen Seite von dem zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper (7a, 7b) angebracht ist; und
 - einen Hauptschaltungsleiter (14a, 14b), der durch die Hülse (11a, 11b) und den zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper (7a, 7b) hindurchgeführt ist, wobei die eine Seite des Hauptschaltungsleiters (14a, 14b) mit dem Leistungsschalter (2) verbunden ist und die andere Seite desselben mit einem Hauptschaltungsanschluss (13a, 13b) verbunden ist, der an der anderen Seite der Hülse (11a, 11b) vorgesehen ist, wobei die gasisolierte Schaltanlage ferner folgendes aufweist:
 - einen Isolator (17a, 17b), der in einer Region, in der sich der Hauptschaltungsleiter (14a, 14b) in dem zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper (7a, 7b) befindet, sich weiter nach unten erstreckend als das untere Ende des zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörpers (7a, 7b) vorgesehen ist und in seinem verlängerten Isolator-Außendurchmesser gegenüber dem in dem zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper (7a, 7b) befindlichen Isolator-Außendurchmesser größer wird sowie sich weiter nach oben erstreckend als ein Kopplungsbereich zwischen dem zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper (7a, 7b) und der Hülse (11a, 11b) vorgesehen ist und in seinem verlängerten Isolator-Außendurchmesser gegenüber dem in dem zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper (7a, 7b) befindlichen Isolator-Außendurchmesser größer wird; und
 - eine Erdungsabschirmung (19a, 19b), die in dem Isolator (17a, 17b) angeordnet ist und die sich weiter nach unten erstreckend als das untere Ende des zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörpers (7a, 7b) sowie sich weiter nach oben erstreckend als der Kopplungsbereich zwischen dem zylindrischen Stromwandler-Befestigungskörper (7a, 7b) und der Hülse (11a, 11b) vorgesehen ist.
Patent DE-112012002801-B4 (DE)
Title: Genetisches Testsystem
Inventor: ISHIZAWA MASATO
IPC: C12Q1/68
Filed: 2012-05-30
Granted: 2014-09-11
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Systemkonfiguration bereitzustellen, die in der Lage ist, den Durchsatz und die Funktion einer genetischen Testvorrichtung leicht zu erweitern. Es ist ein genetisches Testsystem vorgesehen, das mit einer Abgabeeinrichtung zur Abgabe einer Probe und eines Reagens an ein Reaktionsgefäß und einer Gefäßbeförderungseinrichtung zum Befördern des Reaktionsgefäßes versehen ist, wobei das System ferner Folgendes aufweist: mehrere Nukleinsäureamplifikationsdetektionseinheiten, die jeweils eine Temperatursteuereinrichtung zur Aufnahme mehrerer Reaktionsgefäße und zum Ausführen einer Temperatursteuerung für jede Aufnahmeposition des Reaktionsgefäßes, eine Temperaturüberwachungseinrichtung zum Überwachen eines durch das Reaktionsgefäß zu steuernden Temperaturwerts und eine Lichtemissionsmesseinrichtung zum Messen der Lichtemission der Reaktionsflüssigkeit im Reaktionsgefäß aufweisen. Mindestens eine der Nukleinsäureamplifikationsdetektionseinheiten weist einzeln eine Gefäßbeförderungseinrichtung auf, die von der vorstehend erwähnten Gefäßbeförderungseinrichtung verschieden ist.
Patent DE-112012005156-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: MANDL MARTIN
IPC: H01L33/22
Filed: 2012-11-27
Granted: 2022-04-21
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip mit:- einer Vielzahl aktiver Bereiche (1), die beabstandet zueinander angeordnet sind, und- einer reflektierenden Schicht (2), die an einer Unterseite (1b) der Vielzahl aktiver Bereiche (1) angeordnet ist, wobei- zumindest einer der aktiven Bereiche (1) eine Haupterstreckungsrichtung (R) aufweist,- der zumindest eine aktive Bereich (1) einen Kernbereich (10) aufweist, der mit einem ersten Halbleitermaterial gebildet ist,- der zumindest eine aktive Bereich (1) eine aktive Schicht (11) aufweist, die den Kernbereich (10) zumindest in Richtungen (x, y) quer zur Haupterstreckungsrichtung (R) des aktiven Bereichs (1) bedeckt,- der zumindest eine aktive Bereich (1) eine Deckschicht (12) aufweist, die mit einem zweiten Halbleitermaterial gebildet ist und die aktive Schicht (11) zumindest in Richtungen (x, y) quer zur Haupterstreckungsrichtung (R) des aktiven Bereichs (1) bedeckt,- die reflektierende Schicht (2) zur Reflexion von im Betrieb in der aktiven Schicht (11) erzeugter elektromagnetischer Strahlung eingerichtet ist,- der zumindest eine aktive Bereich (1) eine Stromaufweitungsschicht (13) aufweist, die die Deckschicht (12) zumindest in Richtungen (x, y) quer zur Haupterstreckungsrichtung (R) bedeckt, wobei die Stromaufweitungsschicht (13) für im Betrieb in der aktiven Schicht (11) erzeugte elektromagnetische Strahlung durchlässig ist,- ein Isolationsmaterial (4) zwischen der Vielzahl aktiver Bereiche (1) angeordnet ist, wobei das Isolationsmaterial (4) für im Betrieb in der aktiven Schicht (11) erzeugte elektromagnetische Strahlung durchlässig ist und das Isolationsmaterial (4) die aktiven Bereiche (1) zumindest in Richtungen (x, y) quer zur Haupterstreckungsrichtung (R) umgibt,- an der der reflektierenden Schicht (2) abgewandten Seite der Vielzahl aktiver Bereiche (1) eine Auskoppelungsschicht (3) angeordnet ist, die Auskoppelstrukturen (30) aufweist und mit dem ersten Halbleitermaterial gebildet ist, und- der zumindest eine aktive Bereich (1) an seiner der reflektierenden Schicht (2) zugewandten Unterseite (1b) eine Passivierungsschicht (14) aufweist, die direkt an die reflektierende Schicht (2) und den Kernbereich (10) des zumindest einen aktiven Bereichs (1) grenzt.
Patent DE-112013000978-B4 (DE)
Title: Tank für einen Wärmetauscher und Verfahren zur Herstellung desselbigen
Inventor: OONO SHINGO
IPC: F28F21/06
Filed: 2013-01-23
Granted: 2020-01-30
Abstract: Tank für einen Wärmetauscher, welcher eine Tankwand (4) umfasst, die eine Öffnung (1a) aufweist, welche in einer im Wesentlichen rechteckigen Form ausgebildet ist, die sich in einer longitudinalen Richtung (L) und einer seitlichen Richtung (T), welche zueinander senkrecht sind, erstreckt, wobei ein Querschnitt der Tankwand (4), welcher senkrecht zu der longitudinalen Richtung (L) der Öffnung (1a) ist, gebogen ist und ein Tankfuß (5) gebildet ist, um sich ringsherum von der Öffnung (1a) der Tankwand (4) zu erstrecken, und ausgebildet ist, um mit einer Kernplatte (3) verbunden zu sein, wobei:die Tankwand (4) ein aus Harz gegossenes Produkt ist, welches durch ein Einfüllen von einem mit Fasern vermischten Harz in ein Spritzgusswerkzeug (M) gegossen ist, bei welchem Fasern als ein Verstärkungsmaterial hinzugefügt sind;eine Angussposition (GP), welche einen Füllanschluss des mit Fasern vermischten Harzes bildet, an mindestens einer Stelle lediglich in einer seitlichen Oberfläche (5a) des Tankfußes (5) platziert ist, welche sich in der longitudinalen Richtung (L) der Tankwand (4) erstreckt;die Angussposition (GP) in der einen seitlichen Oberfläche (5a) von dem Tankfuß (5) mit einer Aussparung (7) versehen ist und die Angussposition (GP) in der Aussparung (7) gebildet ist;ein Endabschnitt von der Kernplatte (3) mit dem Tankfuß (5) durch ein Crimpverbinden durch eine Dichtung (6), welche eine Elastizität aufweist, befestigt ist;eine Endoberfläche von dem Tankfuß (5), welche die Dichtung (6) zwischen der Endoberfläche von dem Tankfuß (5) und der Kernplatte (3) klemmt, eine Dichtungsoberfläche (5b) bildet;eine Oberfläche von dem Tankfuß (5), welche zu der Dichtungsoberfläche (5b) gegenüberliegt und welche mit dem Endabschnitt von der Kernplatte (3) durch das Crimpverbinden in Eingriff steht, eine Eingriffsoberfläche (5c) bildet; unddie Aussparung (7), in welcher die Angussposition (GP) gebildet ist, derart vertieft ist, dass ein Abschnitt von der einen seitlichen Oberfläche (5a) von dem Tankfuß (5) auf einer Seite gelassen wird, wo die Eingriffsoberfläche (5c) angeordnet ist.
Patent DE-112013002162-B4 (DE)
Title: Kältekreislaufsystem
Inventor: YANACHI SATORU
IPC: F25B13/00
Filed: 2013-04-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kältekreislaufsystem, welches aufweist:einen Kältemittel-Kreislauf, der einen Kompressor (1), einen lastseitigen Wärmetauscher (3), einen internen Wärmetauscher (4), Expansionsmittel (5) und einen wärmequellenseitigen Wärmetauscher (6), die durch Leitungen verbunden sind, enthält und durch den ein Kältemittel zirkuliert,wobei der interne Wärmetauscher (4) enthält:einen ersten internen Wärmetauscher (7), in welchem das Kältemittel, wenn es durch einen hochdruckseitigen Durchgang strömt, Wärme mit dem Kältemittel austauscht, wenn es durch einen niederdruckseitigen Durchgang strömt,einen zweiten internen Wärmetauscher (8), in welchem das Kältemittel, wenn es einen hochdruckseitigen Durchgang strömt, Wärme mit dem Kältemittel austauscht, wenn es durch einen niederdruckseitigen Durchgang strömt,eine erste hochdruckseitige Strömungsumschaltvorrichtung (11a), die sich zwischen einem Auslass des lastseitigen Wärmetauschers (3) und einem Ende des hochdruckseitigen Durchgangs von einem von dem ersten internen Wärmetauscher (7) und dem zweiten internen Wärmetauscher (8) befindet,eine zweite hochdruckseitige Strömungsumschaltvorrichtung (12a), die sich zwischen den Expansionsmitteln (5) und dem anderen Ende des hochdruckseitigen Durchgangs von jedem von dem ersten internen Wärmetauscher (7) und dem zweiten internen Wärmetauscher (8) befindet,eine hochdruckseitige Umgehungsleitung (13), die von einer Leitung, die die erste hochdruckseitige Strömungsumschaltvorrichtung (11a) und den hochdruckseitigen Durchgang des zweiten internen Wärmetauschers (8) verbindet und mit den Expansionsmitteln (5) verbunden ist, abzweigt,eine dritte hochdruckseitige Strömungsumschaltvorrichtung (12b), die für die hochdruckseitige Umgehungsleitung (13) vorgesehen ist, undeine Steuervorrichtung, die ein Umschalten bewirkt zwischeneinem parallelen Operationsmodus, in welchem das Kältemittel, nachdem es den lastseitigen Wärmetauscher (3) verlassen hat, parallel durch die hochdruckseitigen Durchgänge des ersten internen Wärmetauschers (7) und des zweiten internen Wärmetauschers (8) strömt und dann in die Expansionsmittel (5) strömt, undeinem Reihenoperationsmodus, in welchem das Kältemittel, nachdem es den lastseitigen Wärmetauscher (3) verlassen hat, durch den hochdruckseitigen Durchgang des ersten internen Wärmetauschers (7) strömt, weiterhin durch den hochdruckseitigen Durchgang des zweiten internen Wärmetauschers (8) strömt und dann durch die hochdruckseitige Umgehungsleitung (13) in die Expansionsmittel (5) strömt.
Patent DE-112013005925-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer grossen oder mittelgrossen Radscheibe und dadurch hergestelltes Erzeugnis
Inventor: ITOU KIKUYA
IPC: B21D53/26
Filed: 2013-12-10
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer großen oder mittelgroßen Radscheibe (10) mit:einem ersten Schritt zum Abstreckziehen eines Rohlings (4) aus einer ebenen Platte als ein Material in ein Erzeugnis (11) einer ersten Stufe, das einen zylindrischen Erhebungsabschnitt (11a) mit einer in Achsrichtung nicht konstanten Dicke hat, unter Verwendung eines Stempels (51) und einer Matrize (52), wobei das Erzeugnis (11) der ersten Stufe einen dicken Abschnitt (11c), der sich an einem vorderen Abschnitt des Erhebungsabschnitts (11a) befindet, und einen in der Dicke verringerten Abschnitt (11d) aufweist, der ein verbleibender Abschnitt des Erhebungsabschnitts (11a) ausgenommen des dicken Abschnitts ist,wobei während des ersten Schritts lediglich ein Abschnitt des Rohlings (4), der dem in der Dicke verringerten Abschnitt (11d) des Erhebungsabschnitts (11a) entspricht, abstreckgezogen wird.
Patent DE-112013007156-B4 (DE)
Title: Komponente für Reißverschlüsse, Reißverschluss und Verfahren zur Herstellung einer Komponente für Reißverschlüsse
Inventor: MIZUMOTO KAZUYA
IPC: A44B19/00
Filed: 2013-06-13
Granted: 2023-07-13
Abstract: Komponente für Reißverschlüsse, aufweisend ein Formteil, das aus einer eine Verstärkungsfaser zu einem Anteil von 20 bis 70 Masseprozent enthaltenden Polyamidharzzusammensetzung ausgebildet ist,wobei eine obere Schicht des Formteils gefärbt ist und die Dicke der gefärbten oberen Schicht 30 bis 100 µm beträgt, undwobei die Verstärkungsfaser in dem Formteil eine mittlere Faserlänge von 0,1 bis 1 mm aufweist.
Patent DE-112014001823-B4 (DE)
Title: Schaltkontrollvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Schaltkontrollvorrichtung
Inventor: TOKURA TAKAAKI
IPC: F16H59/34
Filed: 2014-03-28
Granted: 2022-03-31
Abstract: Schaltkontrollvorrichtung, gekennzeichnet durch:eine elektronische Steuerungseinheit (40), konfiguriert um:(a) eine Sollgangstufe zu bestimmen;(b) eine Gangstufe eines Automatikgetriebes (20), welches automatisch eine Drehzahl einer Maschine schaltet, auf die Sollgangstufe einzustellen;(c) eine Sollantriebskraft zu jedem Zeitpunkt zu berechnen, an dem eine bestimmte Zeitspanne verstrichen ist;(d) einen Absolutwert einer Differenz zwischen einer optimalen Kraftstoffverbrauchsrate für die Sollantriebskraft und einer Kraftstoffverbrauchsrate für die Sollantriebskraft in jeder der Gangstufen zu berechnen;(e) mögliche Gangstufen aus den Gangstufen zu ermitteln;(f) den Absolutwert, welcher für jede der möglichen Gangstufen in einer Phase zwischen dem letzten Schaltvorgang bis zum aktuellen Zeitpunkt berechnet wurde, zu integrieren, um einen integrierten Wert zu berechnen; und(g) die mögliche Gangstufe, für welche der integrierte Wert am geringsten ist, als die Sollgangstufe zu bestimmen.
Patent DE-112014002388-B4 (DE)
Title: Abstandhaltersystem für ein schaltbares Halbleiterbauelement
Inventor: STIASNY THOMAS
IPC: H01L23/051
Filed: 2014-05-06
Granted: 2022-05-05
Abstract: Abstandshaltersystem (1) für ein schaltbares Halbleiterbauelement (2), das eine Mehrzahl von Isolierelementen (3) und eine Mehrzahl von Stützelementen (4) umfasst wobei das Abstandshaltersystem (1) als Abstandsring (7) ausgebildet ist und mehrere Isolier- und Stützelemente (3, 4) in einer abwechselnden Weise um einen Umfang des Abstandsrings (7) angeordnet sind, und wobei mindestens ein Isolierelement (3) eine Ausnehmung umfasst, die ein Gate-Kontaktelement (5) aufnimmt, und mindestens ein Stützelement (4) einen Vorsprung umfasst, der ein Federsystem (6) zum Einspannen beim Zusammenbauen des schaltbaren Halbleiterbauelements (2) aufnimmt.
Patent DE-112015005918-B4 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung
Inventor: NAKANO HISAO
IPC: H04W24/02
Filed: 2015-01-08
Granted: 2019-10-17
Abstract: Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung an diesem Ende (1), welche mit einer Drahtloskommunikationsvorrichtung an einem anderen Ende (10) kommuniziert, wobei die Drahtloskommunikationsvorrichtung an diesem Ende (1) umfasst:eine Drahtloskommunikationseinheit (3), welche eine Übertragungsleistungssteueranfrage zum Erhöhen oder Vermindern einer Übertragungsleistung an die Drahtloskommunikationsvorrichtung an einem anderen Ende (10) derart ausgibt, dass eine Empfangssignalstärke einer Funkwelle, welche von der Drahtloskommunikationsvorrichtung an einem anderen Ende (10) übertragen ist und von der Drahtloskommunikationsvorrichtung an diesem Ende (1) empfangen ist, innerhalb eines vorbestimmten Bereichs fällt, und eine Übertragungsleistungssteuerung der Drahtloskommunikationsvorrichtung an diesem Ende (1) in Reaktion auf eine Anfrage zum Erhöhen oder Vermindern der Übertragungsleistung von der Drahtloskommunikationsvorrichtung an einem anderen Ende (10) ausführt; undeine Steuereinheit (6), welche eine Steuerung zum Vermindern der Empfangssignalstärke sowohl der Drahtloskommunikationsvorrichtung an diesem Ende (1) als auch der Drahtloskommunikationsvorrichtung an einem anderen Ende (10) ausführt, wenn ein Kommunikationszustand eine Bedingung zum Erhöhen der Übertragungsleistung erfüllt, um die Drahtloskommunikationseinheit (3) der Drahtloskommunikationsvorrichtung an diesem Ende (1) dazu zu veranlassen, die Übertragungsleistungssteuerungsanfrage zum Erhöhen der Übertragungsleistung an die Drahtloskommunikationsvorrichtung an einem anderen Ende (10) auszugeben, und ebenso die Drahtloskommunikationseinheit der Drahtloskommunikationsvorrichtung an einem anderen Ende (10) dazu veranlasst, die Übertragungsleistungssteuerungsanfrage zum Erhöhen der Übertragungsleistung an die Drahtloskommunikationsvorrichtung an diesem Ende (1) auszugeben.
Patent DE-112015006501-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: OHMORI KENTARO
IPC: F16C33/80
Filed: 2015-12-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Dichtungsvorrichtung (11), die zwischen einem äußeren Element (2) und einem inneren Element (5), das sich relativ zu dem äußeren Element (2) koaxial dreht, bereitgestellt ist, wobei die Dichtungsvorrichtung aufweist:ein erstes Element (50) und ein zweites Element (60), die kombiniert sind,wobei das erste Element (50) die Form eines Doppelzylinders hat und einen zylindrischen Abschnitt (501) auf der diametral inneren Seite, der auf das innere Element (5) angepasst ist, einen kreisförmigen Plattenabschnitt (512), der sich von dem zylindrischen Abschnitt (501) auf der diametral inneren Seite in die diametrale Außenrichtung erstreckt, und einen zylindrischen Abschnitt (502) auf der diametral äußeren Seite, der sich von einem Außenumfangsrandabschnitt (512a) des kreisförmigen Plattenabschnitts (512) erstreckt, aufweist,wobei das zweite Element (60) ein Kernelement (61) und einen aus elastischem Material hergestellten Dichtungslippenabschnitt (62) hat, wobei das Kernelement (61) einen Kernelementzylinderabschnitt (611), der in eine diametral innere Fläche (2b) des äußeren Elements (2) gepasst ist, und einen einwärtigen Flanschabschnitt (612), der sich von einem Endabschnitt (611a) des Kernelementzylinderabschnitts (611) in die diametrale Innenrichtung erstreckt, aufweist, wobei der Dichtungslippenabschnitt (62) an dem Kernelement (61) befestigt ist und das erste Element (50) elastisch berührt,wobei sich der zylindrische Abschnitt (501) auf der diametral inneren Seite und der zylindrische Abschnitt (502) auf der diametral äußeren Seite des ersten Elements (50) in Axialrichtung in Richtung des zweiten Elements (60) erstrecken,wobei ein erster Labyrinthabschnitt (r1) in Axialrichtung zwischen einem Abschnitt auf der diametral äußeren Seite des zylindrischen Abschnitts (502) auf der diametral äußeren Seite des ersten Elements (50) und dem Kernelementzylinderabschnitt (611) des zweiten Elements (60) bereitgestellt ist,wobei ein zweiter Labyrinthabschnitt (r2), der mit dem ersten Labyrinthabschnitt (r1) verbunden ist, entlang der Radialrichtung zwischen einer Endfläche des zylindrischen Abschnitts (502) auf der diametral äußeren Seite des ersten Elements (50) und dem einwärtigen Flanschabschnitt (612) des zweiten Elements (60) bereitgestellt ist,wobei der erste Labyrinthabschnitt (r1) in der Axialrichtung eine Länge größer oder gleich 1,5 mm hat,wobei der Dichtungslippenabschnitt (62) den kreisförmigen Plattenabschnitt (512) des ersten Elements (50) elastisch berührt,wobei ein Raumabschnitt zwischen dem zylindrischen Abschnitt (502) auf der diametral äußeren Seite und dem Dichtungslippenabschnitt (62) bereitgestellt ist, undwobei eine Lücke, die den Raumabschnitt zwischen dem zweiten Element (60) und dem zylindrischen Abschnitt (502) auf der diametral äußeren Seite erreicht, nur durch den ersten Labyrinthabschnitt (r1) und den zweiten Labyrinthabschnitt (r2) gebildet ist.
Patent DE-112016005192-B4 (DE)
Title: WC-Sitzgelenk und WC-Sitzgarnitur
Inventor: SCHLOSSER LEOPOLD
IPC: A47K13/26
Filed: 2016-11-11
Granted: 2020-09-24
Abstract: Offenbart ist ein WC-Sitzgelenk zur schwenkbaren Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einer Keramik, mit einer Schwenkachse, an der oder mit der die WC-Sitzgarnitur, oder zumindest ein Teil davon, schwenkbar ist, und mit einem Adapter, in dem eine Aufnahme für einen keramikseitigen Scharnierdorn ausgebildet ist, wobei das WC-Sitzgelenk zum Festlegen des Adapters am Scharnierdorn ein Rastelement hat, das in einer Verrastungsposition zumindest abschnittsweise in eine Umfangsausnehmung des Scharnierdorns eingreift und in einer Freigabeposition die Umfangsausnehmung freigibt.Des Weiteren ist eine WC-Sitzgarnitur mit wenigstens einem derartigen WC–offenbart.