baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018102929-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Arbeitsverfahren zur Herstellung eines Metallhaltebügels
Inventor: HÜLSHORST JOHANNES
IPC: B21D35/00
Filed: 2018-02-09
Granted: 2019-03-21
Abstract: Es wird ein Arbeitsverfahren zur Herstellung von aus geraden Metallprofilstäben (2) mit Ein- und Ausstanzungen versehenen mehrfach gebogenen Haltebügeln (1) und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zur Verfügung gestellt, die erheblich wirtschaftlicher sind und arbeiten, insbesondere weniger einzelne Vorrichtungen und weniger Anordnungsfläche erfordern, ebenso wie die Prozessgeschwindigkeit erheblich beschleunigt und der erforderliche Personaleinsatz deutlich verringert werden, was dadurch erzielt wird, dass die Vorrichtung aus einer Spindelpresse (3) mit einer daran angeordneten vorgeschalteten Einzugs- und Vortriebsvorrichtung (4) für den Metallprofilstab (2) und einer an der Spindelpresse (3) angeordneten nachgeschalteten Biegevorrichtung (5) besteht und dass die Spindelpresse (3) mit einem Presstisch (25) und einem beweglichen Pressenstössel (6) ausgestattet ist und in Durchlaufrichtung (7) des noch geraden Metallprofilstabes (2) mehrere unterschiedliche und hintereinander angeordnete Folgeverbundwerkzeuge (8-12) aufweist, die in Abhängigkeit der Vorschublänge des Metallprofilstabes (2) unabhängig voneinander inbetriebsetzbar und jeweils separat mit dem Pressenstössel (6) bewegbar daran angeordnet sind.
Patent DE-102018104372-B3 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung mit axial verschachteltem Nehmerzylinder; Kupplungssystem sowie Antriebseinheit
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/10
Filed: 2018-02-27
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) für ein Kupplungssystem (2) eines Kraftfahrzeuges, mit zwei jeweils zum Betätigen einer Kupplung (5, 6) ausgebildeten Nehmerzylindern (3, 4), wobei jeder Nehmerzylinder (3, 4) einen Kolben (7a, 7b) und ein den Kolben (7a, 7b) in seiner Verschieberichtung führendes sowie mit dem Kolben (7a, 7b) einen Fluidraum (8a, 8b) begrenzendes Gehäusebauteil (9a, 9b) aufweist, und mit einem Versorgungsbauteil (10), auf welchem Versorgungsbauteil (10) die Nehmerzylinder (3, 4) derart angeordnet sind, dass je Nehmerzylinder (3, 4) ein Fluidzuführkanal (11a, 11b) des Versorgungsbauteils (10) mit dem Fluidraum (8a, 8b) fluidisch verbunden ist, wobei die Gehäusebauteile (9a, 9b) der beiden Nehmerzylinder (3, 4) in einer axialen Richtung einer Längsachse (12) des Versorgungsbauteils (10) unmittelbar aufeinander oder an dem Versorgungsbauteil (10) abgestützt sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Kupplungssystem (2) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit dieser Betätigungsvorrichtung (1); sowie eine Antriebseinheit (30).
Patent DE-102018209185-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verpackung von kleinstückigen Artikeln in heißsiegelfähigem Verpackungsmaterial mit einem beheizbaren Halteelement
Inventor: OEHLERT VOLKER
IPC: H05B6/40
Filed: 2018-06-08
Granted: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verpackung von kleinstückigen Artikeln in heißsiegelfähigem Verpackungsmaterial. Um die Komplexität des Siegelvorgangs, insbesondere im Hinblick auf die Prozessführung, noch weiter zu vereinfachen, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren zum Verpacken von kleinstückigen Artikeln die Schritte:- Schritt A: Fördern der Artikel (A) in einem Produktstrom entlang einer Bewegungsbahn (B1, B2, B3, B4).- Schritt B: Zuordnung von heißsiegelfähigem Verpackungsmaterial (V) zu jedem Artikel (A), vorzugsweise in vereinzelter Form als Verpackungsmaterialzuschnitt (V*).- Schritt C: Formen des Verpackungsmaterials (V) um den Artikel (A), vorzugsweise durch Anordnung des Verpackungsmaterialzuschnitts (V*) in Schlauchform und anschließende Faltung der Schlauchenden des Verpackungsmaterialzuschnitts (V*) auf zwei voneinander abweisende Seitenflächen des Artikels (A).- Schritt D: Halten des Artikels (A) und des geformten Verpackungsmaterials (A) mit einem Halteelement (32) zur Förderung des Artikels (A) entlang der Bewegungsbahn (B4), vorzugsweise durch Einklemmen der Stirnseiten des Artikels (A) und der darauf gefalteten Schlauchenden zwischen einem Klemmbackenpaar des Halteelements (32).- Schritt E: Versiegeln des geformten Verpackungsmaterials (V) durch Erwärmung des Halteelements (32), vorzugsweise an den Stirnseiten des Artikels (A).Des Weiteren stellt die Erfindung zur Lösung der Aufgabe eine entsprechende Vorrichtung (1) zur Verpackung von kleinstückigen Artikeln bereit.
Patent DE-102019120947-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ladungsausgleich zwischen Modulen eines Multilevelkonverters
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2019-08-02
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einem Ladungsausgleich zwischen Modulen eines Multilevelkonverters, bei dem der Multilevelkonverter einen Zentralkontroller zu einer Berechnung aller Schaltzustände und mindestens zwei Module umfasst, bei dem ein jeweiliges Modul jeweils einen Energiespeicher, mindestens zwei Leistungshalbleiterschalter und einen Modulkontroller zur Steuerung der lokalen Schaltzustände aufweist und die jeweiligen Module über mindestens einen jeweiligen Leistungspfad für einen Leistungsstromfluss miteinander verbunden sind, wobei zwischen den jeweiligen Modulen ein jeweiliger Ladungsausgleichspfad für einen Ladungsausgleichsstromfluss angeordnet wird, wobei dem jeweiligen Modul mindestens zwei Kleinleistungstransistoren zugewiesen und mit dem jeweiligen Ladungsausgleichspfad verbunden werden, wobei ein einen maximalen Ladungsausgleichsstromfluss auf mindestens ein Hundertstel eines Nennwertes des Leistungsstromflusses begrenzender Gesamtwiderstand in dem jeweiligen Ladungsausgleichspfad angeordnet wird, wobei durch den Modulkontroller anhand eines aktuellen Zustandes einer Intermodulverbindung ein jeweils zu einer Freischaltung des Ladungsausgleichs benötigter Schaltzustand der jeweiligen Kleinleistungstransistoren und der jeweiligen Leistungshalbleiterschalter gesetzt wird, und wobei über den jeweiligen Ladungsausgleichspfad im Zusammenspiel mit dem jeweiligen zu einem negativen Pol des jeweiligen Energiespeichers durchgeschalteten Leistungspfad ein Ladungsausgleich ausgeführt wird. Ferner wird eine Vorrichtung zu diesem Ladungsausgleich beansprucht.
Patent DE-102021112157-B3 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: PFEFFER FRANZ-JOSEF
IPC: B25B1/04
Filed: 2021-05-10
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) mit einer Unterbacke (2), an deren Vorderkante eine zumindest näherungsweise in einer horizontalen Ebene verlaufende Auflagefläche (10) für ein zu spannendes Werkstück (11) vorgesehen ist, und mit wenigstens einer oberhalb der Unterbacke (2) angeordneten Klammer (3), die im Bereich ihres hinteren Endes schwenkbar an der Oberseite der Unterbacke (2) gelagert ist, so dass durch Betätigen eines Spannmittels die Klammer (3) gegen die Oberseite der Unterbacke (2) geführt ist, wodurch die Vorderkante (17) der Klammer (3) gegen die Oberseite des auf der Auflagefläche (10) liegenden Werkstücks (11) gepresst ist. In der Unterbacke (2) verläuft ein Schlitz (32), welcher ein oberes Segment (2a) von einem unteren Segment (2b) trennt. Die Unterseite des unteren Segments (2b) bildet eine Anlegfläche (4) zur Auflage auf einer Unterlage aus. Am oberen Segment (2a) ist die Vorderkante mit der Auflagefläche (10) vorgesehen, und wobei im oberen Segment (2a) Justagemittel zur Justage der Vorderkante (17) vorgesehen sind.
Patent DE-102021115533-B3 (DE)
Title: Vormontageanordnung umfassend Bauteile mit einem hakenartigen Positionierungspin, Vormontageverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: F16B1/00
Filed: 2021-06-16
Granted: 2022-05-25
Abstract: Beschrieben wird eine Vormontageanordnung (10), umfassendein blechartiges, erstes Bauteil (12) mit wenigstens einer ersten Kontaktoberfläche (18, 18a, 18b), wobei der wenigstens eine Kontaktober-fläche (18,18a, 18b) wenigstens zwei Positionierungsöffnungen (20a, 20b) und wenigstens eine Gegenhalterungsausnehmung (22a, 22b) zum Einführen eines Befestigungsmittels (38a, 38b) aufweist; ein zweites Bauteil (14) mit wenigstens einer zweiten Kontaktoberfläche, die in Anlage an die erste Kontaktoberfläche (18, 18a, 18b) des ersten Bauteils (12) bringbar oder gebracht ist, wobei die zweite Kontaktoberfläche wenigstens zwei zu den Positionierungsöffnungen (20a, 20b) korrespondierend angeordnete, von der zweiten Kontaktoberfläche vorstehende Positionierungspins (26a, 26b) und wenigstens eine Befestigungsöffnung (28a, 28b) zum Durchführen eines betreffenden Befestigungsmittels (38a, 38b) in eine korrespondierende Gegenhalterungsausnehmung (40a, 40b) aufweist.Dabei ist vorgesehen, dass die Positionierungspins (26a, 26b) jeweils wenigstens einen sich verjüngenden Führungsabschnitt und eine in einem betreffenden Führungsabschnitt ausgebildete Ausnehmung aufweisen, wobei die Positionierungspins (26a, 26b) des zweiten Bauteils (14) in den korrespondierenden Positionierungsöffnungen (20a, 20b) des ersten Bauteils (12) mittels der jeweiligen Ausnehmung einhängbar oder eingehängt sind. Ferner werden ein Vormontageverfahren und ein Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102021115648-B3 (DE)
Title: Anzeigesystem und Kraftfahrzeug mit einem Anzeigesystem
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-06-17
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem (10), umfassend eine Anzeigevorrichtung (20) und ein Gehäuse (16) mit einem Gehäuseinnenraum (22) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Anzeigevorrichtung (20). Ein Bildschirmträger (26) der Anzeigevorrichtung (20), der dazu ausgebildet ist, einen Bildschirm (24) aufzunehmen, umfasst einen ersten Trägerabschnitt (28) mit einer ersten Eigensteifigkeit und einen zweiten Trägerabschnitt (30) mit einer gegenüber der ersten Eigensteifigkeit herabgesetzten zweiten Eigensteifigkeit. Die Trägerabschnitte (28, 30) überlappen sich innerhalb eines Überlappbereichs (41) zumindest bereichsweise derart, dass ein Überlappanteil (42) des zweiten Trägerabschnitts (30) den ersten Trägerabschnitt (28) übergreift, so dass bei aufgenommenem Bildschirm (24) die Vorderseite des ersten Trägerabschnitts (28) und eine der Vorderseite zugewandte Rückseite des Bildschirms (24) durch den Überlappanteil (42) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102022001619-B3 (DE)
Title: Tischset mit einer Erwärmungseinrichtung
Inventor: KREIKENBOHM ROBERT
IPC: A47J39/02
Filed: 2022-05-09
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tischset, das eine Grösse von 25-30x40x0,6 cm aufweist, indem alle zum elektrischen Erwärmen notwendigen Bauteile, wie Batterien, Heizkörper sowie Steuer- und Anzeigemittel verbaut sind. Dieses Tischset soll dazu dienen, Speisen, die auf einem Speisenträger angerichtet sind, während des Verzehrs warmzuhalten.
Patent DE-4321952-B4 (DE)
Inventor: PLANKL MANFRED
IPC: F24C14/02
Filed: 1993-07-01
Granted: 2004-05-27
Abstract: In a stove having a pyrolytic self-cleaning provision, the muffle of which stove can be operated by a heating element, arranged in at least one wall region, and optionally with additional circulating-air heating, the muffle being able to be ventilated by a circulating-air fan and being equipped with means for pyrolytic self-cleaning, and a gas sensor connected to an evaluation unit being arranged in the outgoing-air path of the muffle, the evaluation unit suggests a pyrolytic self-cleaning process to the user when a sensor-monitored, defined degree of soiling exists, when a baking oven starting temperature corresponds to a temperature-time profile which can be scanned in the evaluation unit. <IMAGE>
Patent DE-4430713-B4 (DE)
Title: Kartusche
Inventor: BEIL JOHANN
IPC: B05C17/01
Filed: 1994-08-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kartusche
für eine
pastöse-
oder geleeartige Masse oder dergleichen Füllgut bestehend aus zwei Komponenten
(K1, K2) sowie zur Abgabe dieses Füllgutes durch Auspressen,  mit
einem äußeren zylinderförmigen Kartuschenkörper (10),
der mit einer äußeren Umfangswand
(11) einen Innenraum (13) umschließt, am einen Ende durch einen
ersten Boden (12) verschlossen ist,  mit einer ersten Abgabeöffnung (14)
für das
Füllgut
am ersten Boden (12),  mit einem zweiten Boden (7), der am anderen
Ende des äußeren Kartuschenkörpers (10)
zum Auspressen des Füllgutes
in Richtung einer Kartuschenkörperlängsachse
(L) kolbenartig verschiebbar vorgesehen ist,  mit wenigstens
einem im äußeren Kartuschenkörper (10) aufgenommenen
inneren, zylinderförmigen
Kartuschenkörper
(16), der mit seiner Längsachse
(L') in Richtung der Kartuschenkörperlängsachse
(L) angeordnet ist,  mit einem zwischen der Außenfläche des
inneren Kartuschenkörpers
(16) und der Innenfläche
des äußeren Kartuschenkörpers (10)
gebildeten Raum (13') zur Aufnahme einer ersten Komponente (K1)
des Füllgutes,  mit
einem in dem inneren, beidendigen...
Patent DE-10006593-B4 (DE)
Title: Befestigung, versehen mit einem Rastfuß zum Einsetzen durch ein Loch einer Platte
Inventor: CASTRO DOMINIQUE
IPC: F16B5/06
Filed: 2000-02-08
Granted: 2007-04-19
Abstract: Befestigung
versehen mit einem Rastfuß (3)
zum Einsetzen durch ein Loch (22) einer Platte (23), mit dem Rastfuß (3), der
einen starren, flachen Steg (10) und zwei flexible, gebogene Flügel (11A,
11B) aufweist, wobei der starre, flache Steg (10) zwei längsgerichtete
Ränder
(12A, 12B) aufweist, die zu einem spitzen Ende (13) hin konvergieren,
während
das andere Ende des Steges (10) mit dem Rest (2) der Befestigung
verbunden ist, wobei jeder gebogene, flexible Flügel (11A, 11B) mit dem Steg
(10) entlang jeweils einem von seinen beiden längsgerichteten Rändern (12A,
12B) verbunden ist und gegenüber
jeweils einer flachen Seite (14A, 14B) des Steges eine innere Oberfläche (15A,
15B) aufweist, die von dieser flachen Seite des Steges, von einem
längsgerichteten
Rand (16A, 16B) dieses Flügels
und von einem quergerichteten Rand (17A, 17B) dieses Flügels begrenzt
ist, wobei die äußere Oberfläche des
Fußes
(3) sich jeweils zum spitzen Ende (13) hin verjüngt und zum...
Patent DE-10008606-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsmechanismus mit einem Sprengring zu dessen Montage
Inventor: TAKAI KAZUHIKO
IPC: F16D7/02
Filed: 2000-02-24
Granted: 2007-01-25
Abstract: Kraftübertragungsmechanismus
mit einer Riemenscheibe (1), einer Welle (7), die konzentrisch zur
Riemenscheibe (1) angeordnet ist, einer an der Welle (7) befestigten
Nabe (2), einem gegenüber
der Nabe (2) angeordneten Haltebauteil (4), so daß in Radialrichtung
ein Raum dazwischen verbleibt, einem elastischen Bauteil (3), das
in dem radialen Raum eingepaßt
ist, und einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des Haltebauteils
an der Riemenscheibe (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsvorrichtung
folgende Bauteile aufweist:  eine Eingriffsvorrichtung, mit
der das Haltebauteil (4) mit der Riemenscheibe (1) in einer Umfangsrichtung
in Eingriff gelangt, und  einen Sprengring (5), der mit dem
Haltebauteil (4) in einer ersten Axialrichtung und mit der Riemenscheibe
(1) in einer zweiten Axialrichtung, die entgegengesetzt zur ersten
Axialrichtung ist, in Eingriff steht, um das Haltebauteil (4) an der
Riemenscheibe (1) zu befestigen.
Patent DE-10027366-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät
Inventor: TAKAHASHI KAZUYA
IPC: H04M1/2745
Filed: 2000-06-02
Granted: 2006-07-06
Abstract: Ein Kommunikationsendgerät wird bereitgestellt, bei dem die Bedienbarkeit stark verbessert ist. Das Kommunikationsendgerät ist mit einem Tonerzeugungsmittel ausgestattet, das verschiedene Arten und Töne bzw. Tonfolgen erzeugt, die verschiedenen Prozessoperationen entsprechen bzw. zugeordnet sind. Die ausgewählten Punkte, die den verschiedenen Prozessoperationen entsprechen, werden durch das Prozessoperations-Auswahlpunkt-Anzeigemittel angezeigt. Einer der jeweiligen Auswahlpunkte, die durch das Anzeigemittel angezeigt werden, wird durch das Prozessoperations-Auswahlmittel ausgewählt. Die Lautstärke des Tons, der entsprechend der Prozessoperation, die durch das Prozessoperations-Auswahlmittel ausgewählt wurde, abgegeben wird, wird durch das Lautstärken-Einstellmittel eingestellt. Die Lautstärke des Tons, der zur Zeit der Prozessoperation abgegeben wird, die der Lautstärke entspricht, die durch das Lautstärken-Einstellmittel eingestellt ist, wird durch das Lautstärken-Justagemittel justiert und dadurch kann die individuelle abgegebene Lautstärke direkt für die zuvor erwähnten verschiedenen Arten und Prozesspunkte justiert werden.
Patent DE-10034266-B4 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: MIURA MASAHIRO
IPC: B04B7/02
Filed: 2000-07-14
Granted: 2007-07-26
Abstract: Eine Zentrifuge weist einen Rotor (1) und eine Antriebseinrichtung (5) zum Drehen des Rotors (1) auf. Ein Stützrahmen (3) ist zwischen dem Rotor (1) und der Antriebseinrichtung (5) angeordnet. Ein viskoelastisches Element (4) ist zwischen dem Stützrahmen (3) und der Antriebseinrichtung (5) vorgesehen. Eine Anordnungseinrichtung wird betrieben, um die Antriebseinrichtung (5) in einer axialen Richtung anzuordnen. Die Anordnungseinrichtung kann eine Aufhängung (7) aufweisen, die den Stützrahmen (3) und einen Boden der Antriebseinrichtung (5) verbindet. Vorzugsweise weist die Aufhängung (7) ein Drahtseil oder eine Klaviersaite auf.
Patent DE-10041251-B4 (DE)
Title: Eichfähiges Wägesystem und Verfahren zur Ermittlung eichpflichtiger Meßwertdaten
Inventor: BAEUMEL HELMUT
IPC: G01G23/01
Filed: 2000-08-23
Granted: 2010-03-11
Abstract: Eichfähiges Wägesystem bestehend aus einer Waage (1) mit mindestens einer digitalen Wägezelle (2, 3, 4, 5) und einer angeschlossenen Auswertevorrichtung, wobei die digitale Wägezelle (2, 3, 4, 5) mit Speicherelementen (12, 13, 14, 15) verbunden ist, in der deren Parameter gespeichert sind und wo die Auswertevorrichtung aus den Belastungswerten der Wägezellen (2, 3, 4, 5), den Wägezellenparametern und den Systemparametern der Waage (1) eichfähige und/oder nicht eichfähige Meßwertdaten ermittelt, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Wägezellenspeicherelementen (12, 13, 14, 15) zusätzlich die Systemparameter der Waage (1) oder daraus gebildete Kodierungen unmanipulierbar gespeichert sind und daß die Auswertevorrichtung als programmgesteuerte Datenverarbeitungsvorrichtung (7) ausgebildet ist, die bei jedem Wägevorgang die relevanten Systemparameter oder die aus diesen gebildeten Kodierungen mit den in den Wägezellen (2, 3, 4, 5) gespeicherten Systemparametern oder den daraus gebildeten Kodierungen vergleicht und bei einer festgestellten Abweichung den Wägevorgang abbricht oder zumindest nachprüfbar mit den eichfähigen Meßwertdaten dokumentiert, signalisiert oder...
Patent DE-10047659-B4 (DE)
Title: Epitaktische GaInP-Stapelstruktur und Herstellungsverfahren dafür sowie FET-Transistor unter Verwendung dieser Struktur
Inventor: UDAGAWA TAKASHI
IPC: H01L21/20
Filed: 2000-09-26
Granted: 2007-12-27
Abstract: Epitaktische
Stapelstruktur aus GaInP, umfassend:  auf einem Einkristallsubstrat
(301) aus GaAs gestapelt, zumindest eine Pufferschicht (302), eine
Kanalschicht (303) aus Ga Z In 1-Z As
(0 < Z ≤ 1) und eine
Elektronenzufuhrschicht (304) aus Ga Y In 1-Y P (0 < Y ≤ 1), die an
die Kanalschicht (303) angrenzt,  wobei die epitaktische Stapelstruktur
aus GaInP einen Bereich innerhalb der Elektronenzufuhrschicht (304)
umfasst, in dem der Galliumanteil (Y) von der Seite der Übergangsgrenzfläche mit
der Kanalschicht (303) in Richtung der entgegengesetzten Seite abnimmt,
und  wobei die epitaktische Stapelstruktur aus GaInP  dadurch
gekennzeichnet ist, daß  der
Galliumanteil der Elektronenzufuhrschicht (304) an der Übergangsgrenzfläche mit
der Kanalschicht (303) Y = 1,0 beträgt.
Patent DE-10051641-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsanordnung
Inventor: BAER KAI K O
IPC: H01K7/00
Filed: 2000-10-18
Granted: 2009-10-15
Abstract: Bestrahlungsanordnung (1; 21), insbesondere für thermische Bearbeitungsprozesse, mit einer Mehrzahl von im wesentlichen nebeneinander und parallel zueinander angeordneten Strahlungsquellen für elektromagnetische Strahlung, deren wesentlicher Wirkanteil im Bereich des nahen Infrarot, also im Wellenlängenbereich zwischen 0,8 μm und 1,5 μm, liegt, mit jeweils mindestens einer langgestreckten Halogenlampe (3; 23), die einen röhrenförmigen, an den Enden mit Anschlüssen versehenen Glaskörper mit mindestens einer Glühwendel hat, und jeweils einem langgestreckten Reflektor (5; 25; 35), in dem mindestens ein Kühlfluid-Strömungskanal (35b) mit einem Einlaß und einem Auslaß (35c) an oder nahe den Enden des Reflektors vorgesehen ist, aufweisend  mindestens zwei langgestreckte, an oder nahe den Enden der Reflektoren im wesentlichen senkrecht zu deren Längserstreckung verlaufende Kühlfluid-Verteiler (8; 28; 38), die an oder nahe einem Ende einen Kühlfluid-Anschluß (9; 29) und über ihre Längserstreckung verteilt eine Mehrzahl von Kühlfluid-Ein- und -Auslässen (38b) haben, die mit den Ein- und Auslässen der Reflektoren verbunden sind, wobei...
Patent DE-10053885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Maskendaten für die Einzelaufnahme-Teilbelichtung sowie zugehöriges Belichtungsverfahren
Inventor: KAWAKAMI KENICHI
IPC: H01L21/027
Filed: 2000-10-31
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Maskendaten für
eine Blockmaske, die eine Vielzahl von Blockmustern für die Einzelaufnahme-Teilbelichtung
enthält,
bei der wenigstens ein Teil des Musters für einen wenigstens teilweise
auf der Kombination einer Vielzahl von Basiselementen beruhenden
Entwurf einer integrierten Schaltung von Strahlen passiert wird,
die dabei durch ausgewählte Blockmuster
geformt werden, wobei die ausgestrahlten und gemäß den Mustern geformten Strahlen
zur Belichtung miteinander kombiniert werden und wobei das Verfahren die
folgenden Schritte umfaßt:  – Erzeugung
einer Gruppe von Mustern für
jede eine Vielzahl von Basiselementen enthaltende Schicht der integrierten
Schaltung;  – Analysieren
des Grades der Häufigkeit,
mit der jedes Basiselement in der integrierten Schaltung eingesetzt
wird;  – Auswahl
eines für
mehrere Blockmuster zu verwendenden Musters aus der Mustergruppe
auf der Grundlage des in der Analyse festgestellten Grades der Einsatzhäufigkeit jedes
Basiselements;  – Bestimmung
eines Masken-Layouts durch Festlegung der Anordnung des ausgewählten Musters
in der Blockmaske;...
Patent DE-10055544-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Bestellungen
Inventor: GATTER HEINZ
IPC: H04M1/72409
Filed: 2000-11-09
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur nonverbalen Übertragung
von Bestellungen für
Musikstücke
in einzelner Form oder in Form von Zusammenstellungen auf für diese
vorgesehenen Datenträgern
oder in Form von über
das Internet versendbaren Dateneinheiten von einem Versender an
einen Datenempfänger,
gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:  – teilweises
Erfassen eines von einem Datenträger
oder einer Dateneinheit vermittels einer dafür vorgesehenen Abspielvorrichtung
(1), insbesondere eines Radios, abgespielten Musiktitels vermittels
eines Mikrofons (31),  – Wandeln
der erfassten Daten der Mikrofons (31) in eine vermittels eines
tragbaren, drahtungebundenen Kommunikationsmittels (3) übertragbare
Form,  – Übertragen
der gewandelten erfassten Daten vermittels eines tragbaren, drahtungebundenen
Kommunikationsmittels (3),  – Empfangen der übertragenen
gewandelten erfassten Daten durch einen Datenempfänger,  – Zuordnen
des teilweise erfassten Musiktitels zu einem Gesamtwerk oder einem
Gesamttitel und damit zu einer Ware in einer Datenbank.
Patent DE-10101185-B4 (DE)
Title: Spulvorrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: ENGELHARDT DIETMAR
IPC: B65H54/54
Filed: 2001-01-12
Granted: 2011-06-01
Abstract: Spulvorrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine, mit einem Spulenrahmen, dessen Spulenrahmenarme verstellbare Einrichtungen zum rotierbaren Lagern von Hülsenaufnahmetellern aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der Hülsenaufnahmeteller (11, 12) in einer Lageraufnahme (14) angeordnet ist, die über Schraubenbolzen (15) sowie im Spulenrahmenarm (4, 5) angeordneten Langlochführungen (16) bezüglich einer Antriebswalze (8) der Spulvorrichtung höhenverstellbar am Spulenrahmenarm (4, 5) festlegbar ist.