baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019107231-U1 (DE)
Title: KI-Modul fähig zur Selbstkorrektur unter Zuhilfenahme von Daten und statistischen Operationen
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: KI-Modul zur Selbstkorrektur unter Zuhilfenahme von Big Data und statistischen Operationen, das umfasst:
 ein elektronisches Gerät mit einem System zur Datenverarbeitung, wobei das Datenverarbeitungssystem einschließt:
 ein Suchgerät zum Suchen von Daten in Netzwerken oder großen Datenbanken,
 einen Datenprozessor, der mit der Suchvorrichtung verbunden ist, um die Datensuche durch die Suchvorrichtung auszulösen, wobei in dem Datenprozessor Daten seriell durchsucht und dann als Stapeldaten akkumuliert werden,
 einen statistischen Prozessor, der mit dem Datenprozessor verbunden ist, um große Datenmengen vom Stapeldatenprozessor statistisch zu verarbeiten oder in dem Speicher für große Datenmengen zu speichern, um die statistischen Daten über Verteilungen der Stapeldaten abzuleiten,
 ein mit dem statistischen Prozessor verbundenes KI-Systems (künstliche Intelligenz),
 wobei der statistische Prozessor eine statistische Operationseinheit enthält, die verwendet wird,
 um die statistische Verteilung und den statistischen Koeffizienten für die Chargendaten zu berechnen,
 wobei für die großen Daten verschiedener Stichproben einer Grundgesamtheit die statistische Operationseinheit bestimmt, ob sich statistische Verteilungen der Chargendaten der verschiedenen Stichproben scheinbar unter einem Signifikanzniveau geändert haben, wenn die Änderung offensichtlich ist, werden diese Daten in einer Datenbank der KI gespeichert und das System wird geändert.
Patent DE-202020000033-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit austauschbaren Rohrbündeln
IPC: F28F9/013
Filed: 2020-01-08
Abstract: Wärmetauscher (FIG 1), der die Möglichkeit eines zerstörungslosen Austausches der Rohre, in einem Rohrbündel (Bezugsziffer 3), montiert an einem Rahmengerüst (Bezugsziffer 2), mit Laufrollen (Bezugsziffer 6) und Gleitplatten (Bezugsziffer 7), über eine Revisionsöffnung (Bezugsziffer 8), ermöglicht.
Patent DE-202020002928-U1 (DE)
Title: UV Lichtquelle an Waschmaschinentür außen angebracht und nach innen leuchtend
IPC: D06F37/28
Filed: 2020-07-09
Abstract: UV Lichtquelle an der Waschmaschine Tür aussen angebracht (Fig. 1)
Patent DE-202020003305-U1 (DE)
Title: Multi-Taktik-Box
IPC: G09B19/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Quadratische Sandkiste mit Einlegefolie zur Erstellung einer Planübung und der damit verbundenen Schulung bzw. Unterweisung von Einsatzkräften.
Patent DE-202020004243-U1 (DE)
Title: Antennendose für TV/SAT/Rundfunk-Empfang mit 2 verschiedenen Anschlussdämpfungen
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-10-08
Abstract: Antennendose (1) für TV/SAT/Rundfunk-Empfang bestehend aus einem Grundkörper (2) Eingangs-Kabelklemmen (3 und 4) sowie Anschlüssen (5 bis 7) zum lösbaren Anschluss von Kabeln und hochfrequenztechnischen Einrichtungen an der Antennendose (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangs-Kabelklemmen (3 und 4) unterschiedlich bedampft werden.
Patent DE-202020004385-U1 (DE)
Title: Aufnahmetrommel für Förderzinken an einer Pick up
IPC: A01D89/00
Filed: 2020-10-17
Abstract: Aufnahmetrommel (1) für Förderzinken an Pick-up's, die zur Aufnahme von am Boden liegendem Erntegut eingesetzt werden, wobei der äußere Trommelmantel (2) mit einer Vielzahl von Fensterartigen Öffnungen (3) zur Befestigung von Förderzinken versehen ist, der Trommelmantel (2) der Aufnahmetrommel (1) aus mindestens zwei vorzugsweise drei oder mehreren axial geteilten Trommelsegmenten (4) besteht, wobei an den Längsseiten der Trommelsegmenten (4) jeweils eine oder zwei Kantungen (5) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kantungen (5) der Trommelsegmente (4) Zentrierschlitze (7) für die Aufnahme von Stützscheiben (13) aufweisen.
Patent DE-202020100544-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/36
Filed: 2020-01-31
Abstract: Fahrzeugsitz (1), der aufweist:
 eine faltbare Sitzkinematik (7), die ein Lehnenteil (3) und ein Sitzteil (4, 5) aufweist und zwischen einer Grundstellung und einer vorgeklappten Funktionsstellung verstellbar ist,
 einen Motor (12),
 ein durch den Motor (12) antreibbares Aktivierungssystem (10) ein zwischen dem Aktivierungssystem (10) und der Sitzkinematik (7) vorgesehenes Verbindungsglied (8),
 wobei die Sitzkinematik (7) bei Betätigung des Motors (10) durch das Aktivierungssystem (10) und das Verbindungsglied (8) von der vorgeklappten Funktionsstellung in die Grundstellung verstellbar ist.
Patent DE-202020100688-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für Fahrzeuganhänger mit einer Längslenkerachse
IPC: B60G9/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Fahrgestell für Fahrzeuganhänger mit einer Längslenkerachse, umfassend:- ein Achsrohr (2), das relativ zu einem Fahrzeugaufbau drehbar ist,- eine Schwingwelle (3), die begrenzt drehbar im Achsrohr (2) gelagert ist,- einen Schwinghebel (5), der in einem ersten Endbereich (5a) drehfest mit der Schwingwelle (3) verbunden ist und einen zweiten Endbereich (5b) aufweist, der zur Abstützung eines Laufrads dient,- eine Koppelstange (9) zur Festlegung der Drehposition des Achsrohrs (2) gegenüber dem Fahrzeugaufbau, wobei der Koppelarm in einem ersten Endabschnitt (18) mit einem Achsrohrhebel (19), der drehfest mit dem Achsrohr (2) verbunden ist, und in einem zweiten Endabschnitt (20) mit einem relativ zum Fahrzeugaufbau stationären Fahrgestellteil oder mit einem weiteren Achsrohrhebel (19) eines weiteren Achsrohrs (2) gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell eine Kraft- oder Druckmesseinrichtung (13) aufweist, die ausgebildet ist, die auf die Koppelstange (9) einwirkenden Kräfte (F) oder Drücke zu messen, und die mit einer elektronischen Auswerteeinrichtung (14) gekoppelt ist, die ausgebildet ist, mittels der gemessenen Kräfte (F) oder Drücke die Achslast oder Radstützlast zu berechnen.
Patent DE-202020100788-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sterilisation von Warentrennern
IPC: G21K5/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Vorrichtung zur Sterilisation von Warentrennern (20) mittels UV-C-Strahlung zur Montage an einem Kassenarbeitsplatz, mit einem Gehäuse (1) mit zwei beabstandeten parallelen ersten Wänden (2), die vertikal angeordnet sind, zwei dazu senkrechten, beabstandeten parallelen zweiten Wänden (3), die vertikal angeordnet sind, einer oberen Wand (4), die sich über den horizontalen Querschnitt des Gehäuses (1) erstreckt und die an einem Ende der zweiten Wände (3) angeordnet ist, und einer unteren Wand (5), die sich über den horizontalen Querschnitt des Gehäuses (1) erstreckt und die beabstandet und parallel unterhalb der oberen Wand (4) am der oberen Wand (4) gegenüberliegenden Ende der zweiten Wände (3) angeordnet ist, wobei die obere und die untere Wand (4, 5) lichtdicht an die ersten und zweiten Wände angrenzen und im Innenraum des Gehäuses (1) einen bestrahlten Bereich (8) aufspannen, mit einer in dem Gehäuse (1) in einem Abstand zur unteren Wand (5) angeordneten Führung (13), wobei die Führung (13) für UV-C-Strahlung durchlässig ist, wobei in den zweiten Wänden (3) jeweils eine Durchbrechung angeordnet ist, von denen die eine eine Eintrittsöffnung (6) und die andere eine entlang der Führung (13) gegenüberliegende Austrittsöffnung (7) bildet, wobei im Bereich der Eintrittsöffnung (6) und der Austrittsöffnung (7) jeweils gegeneinander gerichtete Borsten als Blenden (19) angeordnet sind, die jeweils eingerichtet sind, ein Austreten von Licht zu verhindern, und die ein Durchschieben von Warentrennern (20) in den bestrahlten Bereich (8) erlauben, mit zumindest einem im Gehäuse (1) angeordneten ersten Strahler (11), der eingerichtet ist, UV-C-Strahlung einer Wellenlänge zwischen 240 und 270 nm von oben und von unten in Richtung auf die Führung (13) abzustrahlen, wobei der zumindest eine erste Strahler (11) eine über die Innenfläche des Gehäuses (1) ausgebildete Anordnung von einer Anzahl LEDs, die Licht im UV-C-Bereich abstrahlen, aufweist.
Patent DE-202020100967-U1 (DE)
Title: Handsteuereinheit und Fahrzeug mit Querlenker
IPC: B62L3/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Hand-Steuereinheit (13, 14) mit mindestens einer Handbetätigungs-Vorrichtung (2, 3, 6, 7, 8, 9, 9') für einen T-artigen Querlenker (4) mit zwei Handgriffen (3, 5) zur Steuerung (lenkbarer Räder) eines Landfahrzeugs (1) mit oder ohne einer Motorisierung, wobei die Hände (13) eines Fahrers jeweils einen linken und einen rechten Handgriff (3, 5) umfassen müssen, an welchen eine konventionelle Handbetätigungs-Vorrichtung als eine Hebel-Betätigungs-Vorrichtung (2, 6) zum Antreiben einer Bremsanlage an mindestens einem Rad (10) des Fahrzeugs (1) und/oder einer Kupplungsbetätigungsvorrichtung (6) eines manuellen Ganggetriebes vorgesehen sein kann, und bei einem motorisierten Fahrzeug ein Gasdrehgriff (3) vorhanden ist, bevorzugt an der rechten Lenkerseite, vorgesehen sein kann, wenn keine umgekehrte Anordnung für Linkshänder verwendet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Handbetätigungs-Vorrichtung (52, 60, 7, 8, 9, 9') für eine Bremsenfunktion und/oder eine für eine Kupplungsfunktion drehbar um eine Lenkerquerschnittsachse (42) auf einem Griffabschnitt des Lenkers (4) links- oder rechtsseitig anordenbar ausgebildet ist, und zum Ausführen mindestens einer Bremsenfunktion oder einer Kupplungsfunktion vorgesehen sein kann.
Patent DE-202020101385-U1 (DE)
Title: Türscharnier
IPC: E05D11/10
Filed: 2020-03-12
Abstract: Türscharnier für eine Fahrzeugtür bestehend aus einer ersten Scharnierhälfte (1) und einer zweiten Scharnierhälfte (2), wobei die beiden Scharnierhälften (1, 2) in einer gemeinsamen Drehachse (5) einen Feststellmechanismus (6) aufweisen, wobei einer der beiden Scharnierhälften (3, 4) einen Topf (7) ausbildet und die jeweils andere Scharnierhälfte (3, 4) einen Deckel (8) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Topf (7) ein Rastpositionierer (9), ein Stößel (11) und ein Kraftspeicher (12) uniaxial angeordnet sind und zwischen dem Rastpositionierer (9) eine Walze (10).
Patent DE-202020102698-U1 (DE)
Title: Münzwähler
IPC: G07D3/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Münzwähler (1); wobei die genannten Münzen (10) eine Vielzahl von Größen der genannten Münzen (10) definieren, von denen jede durch einen räumlichen Querschnitt gekennzeichnet ist; wobei der genannten Münzwähler (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass er für jede der genannten Größen der auszuwählenden genannten Münzen (10) mindestens einen Kastenkörper (2) umfasst, der geeignet ist, die genannten Münzen (10) der genannten Größe zu sammeln; und dadurch, dass der genannte Kastenkörper (2) Folgendes definiert:
 - eine Sammelfach (2a), das geeignet ist, die genannten Münzen (10) aufzunehmen;
 - einen Boden (2b), auf dem die genannten Münzen (10) in dem genannten Fach (2a) geeignet sind, durch Schwerkraft aufzukommen; und
 - mindestens eine Öffnung (2c) für den Durchgang der genannten Münzen (10) in dem genannten Boden (2b) mit einem im Wesentlichen kleineren Durchgangsquerschnitt als der genannte räumliche Querschnitt, um es nur den genannten Münzen (10) der genannten Größe zu gestatten, in dem genannten Fach (2a) zu verbleiben.
Patent DE-202020105993-U1 (DE)
Title: Lastenfahrradbehälter
IPC: B62K19/30
Filed: 2020-10-20
Abstract: Lastenfahrradbehälter mit
 einem Bodenelement (52), zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (54), einer Rückwand (56) und einer Vorderwand (58),
 wobei der Lastenfahrradbehälter (50) aus mindestens zwei Kunststoffteilen hergestellt ist, und
 wobei zumindest eine, insbesondere beide Seitenwände (54) ein Aufprallelement (90) aufweisen.
Patent DE-202021000395-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Überwachung von bahntechnischer Infrastruktur
IPC: B61L23/04
Filed: 2021-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Montage in, auf oder über Gleisanlagen (10,11) oder zugehörigen Anlagen zur berührungslosen Überwachung von Bahninfrastruktur (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens zwei zueinander beabstandet angeordnete Dünnschicht-Magnetometer aufweist, wobei diese Vorrichtung zur Überwachung von Bahninfrastruktur auf Basis der Messung von durch die Bahninfrastruktur hervorgerufenen Änderungen im Magnetfeld ausgebildet ist.
Patent DE-202021101376-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur, Ladevorrichtung und Fahrzeug
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-03-18
Abstract: Kühlstruktur (300), umfassend:
 einen Kabelstrang (42);
 eine mit dem Kabelstrang (42) elektrisch verbundene Platine (50);
 ein Wärmeübertragungselement (46), von dem ein Ende zwischen dem Kabelstrang (42) und der Platine (50) verbunden ist, wobei das Wärmeübertragungselement (46) ein Element ist, auf das die Wärme des Kabelstrangs (42) übertragen wird; und
 ein Wärmeableitungselement (48), das mit einem weiteren Ende des Wärmeübertragungselements (46) verbunden und dafür konfiguriert ist, die auf das Wärmeübertragungselement (46) übertragene Wärme abzuleiten.
Patent DE-202021104657-U1 (DE)
Title: Neigbares Liegenbrett
IPC: A61G13/04
Filed: 2021-08-30
Abstract: Neigungsmodul (10) für eine Patientenliege (30), aufweisend:
 - eine erste Trägereinheit (11),
 - eine zweite Trägereinheit (12) und
 - ein Linearantriebssystem (13),
 - wobei eine der beiden Trägereinheiten (11, 12) für die Befestigung des Neigungsmoduls (10) auf einem Gestell (31) der Patientenliege (30) oder für die Aufnahme eines Liegenbretts (21) ausgebildet ist,
 - wobei die zweite Trägereinheit (12) über ein Gelenk (14) mit der ersten Trägereinheit (11) in einem Neigungswinkel verbunden ist,
 - wobei das Linearantriebssystem (13) die erste Trägereinheit (11) und die zweite Trägereinheit (12) derart verkoppelt, dass durch eine Längenänderung des Linearantriebssystems (13) die zweite Trägereinheit (12) relativ zur ersten Trägereinheit (11) entlang eines Kreisbahn-artigen Verfahrwegs bei gleichzeitiger Variation des Neigungswinkels neigbar ist.
Patent DE-202022100309-U1 (DE)
Title: Ein System zur Verarbeitung von Geodaten für eine effiziente Darstellung und Visualisierung
IPC: G06T11/00
Filed: 2022-01-20
Abstract: Ein System zur Verarbeitung von Geodaten für eine effiziente Darstellung und Visualisierung, wobei das System Folgendes umfasst:ein webbasiertes Portal für geografische Informationssysteme (GIS) und Fernerkundungsdaten zur Visualisierung und Analyse raumbezogener und standortbezogener Informationen;eine umfassende Datenanalyseplattform, um gemeinsam eine Vielzahl von Vorhersagewerkzeugen zu nutzen, um optimierte Entscheidungen zu treffen, wobei die umfassende Datenanalyseplattform räumlich assoziierte Open-Source-Daten sammelt und sie in ein Online-Protokoll einstellt; undeine Vektorkachelschicht, die mit einer Rasterkachel gekoppelt ist, die mit einem Backend konfiguriert ist, um Geodaten zu speichern und wiederzugeben, wobei die Geodaten über ein Anwendungsprogrammierschnittstellen-Framework von einem PostgreSQL-Server abgerufen werden, wobei das Anwendungsprogrammierschnittstellen-Framework es ermöglicht, benutzerdefinierte Abfragen unter Verwendung einer Kacheldienstmethode zu erstellen, die die spezifische Zoomstufe für jeden Benutzer berücksichtigt, was es den Benutzern ermöglicht, nur den spezifischen Teil der Datenbank, der benötigt wird, direkt abzufragen, was uns hilft, die Daten schnell in einem Browser wiederzugeben.
Patent DE-202022106111-U1 (DE)
Title: Ein System zur Unterstützung der akustischen Therapie
IPC: H04R25/00
Filed: 2022-10-31
Abstract: Ein System zur Unterstützung der akustischen Therapie, das Folgendes umfasst:
 eine Geräuscherfassungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen Patienten darauf trainiert, verschiedene Umgebungsgeräusche zu erfassen und auf eine Silbe, ein Wort, einen Namen und Geräusche zu reagieren;
 eine Geräuschunterscheidungseinheit, die mit der Geräuscherfassungseinheit verbunden ist, wobei die Geräuschunterscheidungseinheit so konfiguriert ist, dass sie die Fähigkeit des Patienten erfasst, zwischen Wörtern, Reizen und Musik mit und ohne Vorhandensein von Geräuschen zu unterscheiden;
 eine Beschreibungsidentifizierungseinheit, die mit der Schallunterscheidungseinheit verbunden ist, wobei die Beschreibungsidentifizierungseinheit es dem Patienten ermöglicht, Befehle zu unterscheiden und den unterschiedenen Befehlen in abgestuften Stufen zu folgen, beginnend mit Bildern zu Wörtern, dann mit dem Befehl, eine Vielzahl von Schritten auszuführen, dann nur mit der Beschreibung; und
 eine logopädische Einheit, die mit der Einheit zur Identifizierung der Beschreibung verbunden ist, um die Anzahl der Vokabeln, Verben, Präpositionen, Umstände und Kurzgeschichten zu erhöhen.
Patent DE-202023000860-U1 (DE)
Title: Augmented Reality-System zur Platzierung von Kathetern im Gehirn für die externe Ventrikeldrainage
IPC: A61B34/20
Filed: 2023-04-18
Abstract: Ein Augmented Reality System für die exakte Positionierung eines Katheters im Gehirn zur externen Ventrikeldrainage
Patent DE-202023002355-U1 (DE)
Title: Funktionsschal mit Aufbewahrungstasche und Handytasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2023-11-10
Abstract: Funktionsschal mit Aufbewahrungstasche und Handytasche gekennzeichnet durch die Einsteckschlaufe für den Tragekomfort.
Patent DE-202023100567-U1 (DE)
Title: Sichtverpackung für ein Produkt
IPC: B65D81/32
Filed: 2023-02-07
Abstract: Sichtverpackung (1), aufweisend eine Rückwand (3), auf deren Vorderseite ein Produkt halterbar ist, und Haltemittel (5) zum Haltern des Produkts, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (3) aus Holz, insbesondere Holzfurnier oder Holzfolie, besteht.
Patent DE-202023105042-U1 (DE)
Title: Ein erweitertes Proxy-Neuverschlüsselungssystem zur Gewährleistung effizienter Sicherheit in Fog- und IoT-Netzwerken
IPC: H04L9/28
Filed: 2023-09-02
Abstract: Ein verbessertes Proxy-Neuverschlüsselungssystem zur Gewährleistung effizienter Sicherheit in Fog- und IoT- Netzwerken, bestehend aus:
 eine Schlüsselgenerierungsverarbeitungseinheit, die dazu konfiguriert ist, öffentliche Systemparameter und geheime Schlüssel zu generieren und diese dann an an der Kommunikation beteiligte Benutzer zu senden;
 eine Verschlüsselungsverarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Delegatorverschlüsselung durchführt, bei der symmetrische und asymmetrische Verschlüsselung für einen symmetrischen Chiffrierschlüssel durchgeführt wird;
 eine Neuverschlüsselungs-Verarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Fog-Neuverschlüsselung durchführt, wobei ein Fog-Knoten den angehängten verschlüsselten symmetrischen Schlüssel von Benutzer A in einen anderen verschlüsselten Schlüssel für Benutzer B umwandelt, indem er den Neuverschlüsselungsschlüssel verwendet; Und
 eine Entschlüsselungsverarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Delegierten-Entschlüsselung durchführt, wobei der Delegierte zunächst den erneut verschlüsselten Chiffrierschlüssel entschlüsselt und dann den Chiffretext mithilfe des wiederhergestellten symmetrischen Schlüssels entschlüsselt und schließlich die ursprüngliche Nachricht abruft.
Patent DE-212004000028-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Reinigung des optischen Lesekopfes für die Daten von Kompakt Disks
IPC: G11B7/12
Filed: 2004-04-13
Abstract: Vorrichtung
für die
Reinigung eines optischen Datenlesekopfes für Kompakt Disks, die wenigstens
eine Nocke auf der Seite, die dem optischen Kopf gegenüberliegt,
umfasst, wobei auf der Kompakt Disk auf Höhe der Nocke ein durchführender
Kanal ausgeführt
ist, und die Nocke auf einem Ringelement angeordnet ist, mit dem
die Kompakt Disk zusätzlich
ausgestattet ist.
Patent DE-212015000151-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen thermischen Verarbeitung von Altreifen oder anderweitig abgewerteten Reifen
IPC: C10K1/04
Filed: 2015-08-06
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen thermischen Verarbeitung von Altreifen oder anderweitig abgewerteten Reifen, die aus einem Reaktor für den thermischen Zerfall dieser Abfallreifen in organische Zerfallsprodukte in Form von niedermolekularen Kohlenwasserstoffen und anorganischen Abfallrestteilen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Teil des Reaktors (1) eine Füllkammer (2) gebildet ist mit einem Paar von Füllverschlüssen (3) für die Innenraum-Ofenbeschickung mit Altreifen und im unteren Teil des Reaktors eine Ausgangskammer (8) für die anorganischen Restteile mit einem Paar von Ausgangsverschlüssen (9) gebildet ist, dass im unteren Teil des Reaktors (1) in seinen Wänden Düsen (5) für die Luftzufuhr zur Gewinnung eines erwärmten gasförmigen Mediums mittels Oxidation von inerten Resten der organischen Materie aus den verarbeiteten Reifen angeordnet sind, dass im oberen Teil des Reaktorinnenteils (1) unter der Füllkammer (2) eine Austrittsöffnung (11) für dieses inerte gasförmige Medium gemeinsam mit in ihm enthaltenen diffusen organischen Zersetzungsprodukten in Form von Aerosol gebildet ist, dass diese Produkte durch einen Feststoffseparator (12) und auch durch einen Kühler (17) in den Separator (10) der Flüssigkeitsteilchen aus abgekühltem Aerosol austreten, wobei der Separator (10) der Flüssigkeitsteilchen einerseits mit einem ersten Endauslass (21) der Flüssigkeitsteilchen in den Behälter (22) und andererseits mit einem Zwischenausgang (23) der Gasteilchen zum Abtrennen der Gase zur direkten energetischen Verarbeitung mittels Verbrennung in Wärmekraftmaschinen und/oder zum Einlass in die Kühlkammer (24) zur Trennung der Gase mit verschiedener Kondensationstemperatur in dieser Kammer versehen ist, und dass aus der Kammer ein zweiter Endausgang (25) zur Abgabe eines Teils des in ihr kondensierten Gases und ein dritter Endausgang (26) für die Restteile der in ihr nicht kondensierten Gase.
Patent DE-212020000329-U1 (DE)
Title: Stoffbügelvorrichtung
IPC: D06C15/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Stoffbügelvorrichtung, die einen Sockel (1) umfasst, wobei die obere Endfläche des Sockels (1) fest mit einem vertikalen Stützrahmen (8) verbunden ist, wobei die Anzahl der Stützrahmen (8) vier beträgt und sie in rechteckigen vier Ecken verteilt sind, wobei ein vom Sockel (1) entferntes Ende des Stützrahmens (8) mit dem Montagesitz (9) verbunden ist, wobei der Montagesitz (9) mit einem Bügelmechanismus versehen ist, wobei ein Montagesitz I (2) und ein Montagesitz II (3) in vertikaler Richtung in Intervallen an der oberen Endfläche des Sockels (1) angeordnet sind, wobei ein Klemmmechanismus zwischen dem Montagesitz I (2) und dem Montagesitz II (3) installiert ist, wobei der Bügelmechanismus eine Gleitplatte (13) umfasst, wobei zwei Befestigungssitze (10) in Intervallen am oberen Ende des Montagesitzes (9) angeordnet sind, wobei eine erste Montagestange (12) und eine erste Vorschubspindel (11) zwischen den beiden festen Befestigungssitzen (10) angeordnet sind, wobei die erste Vorschubspindel (11) und die erste Montagestange (12) in Intervallen angeordnet sind, wobei die Gleitplatte (13) über einen Übertragungsmodus mit der ersten Vorschubspindel (11) abgestimmt ist und verschiebbar mit der ersten Montagestange (12) verbunden ist, wobei der Montagesitz (9) mit einer durchgehenden Kerbe versehen ist, wobei die untere Endfläche der Gleitplatte (13) fest mit einem vertikalen Hubhydraulikzylinder (26) verbunden ist, wobei die Anzahl der Hubhydraulikzylinder (26) zwei beträgtund sie in Intervallen angeordnet sind, wobei sich ein von der Gleitplatte (13) entferntes Ende der beiden Hubhydraulikzylinder (26) durch eine Kerbe zum unteren Teil des Montagesitzes (9) erstreckt und mit der Montageplatte (14) verbunden ist, wobei eine Bügelwalze (22) beweglich auf der Montageplatte (14) montiert ist, wobei die erste Vorschubspindel (11) über einen Übertragungsmodus mit einer intermittierenden Rotationsstruktur verbunden ist.
Patent BR-MU8702401-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em bomba hidraúlica peristáltica
Inventor: KHAIRALLAH DE OLIVEIRA E SILVA RUTH
IPC: A61M1/14
Filed: 2007-12-11
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM BOMBA HIDRáULICA PERISTáLTICA. Constituído por um motor elétrico [12] cujo eixo fica concêntrico em três roletes [8] que giram ao redor deste eixo e também transíacionam premendo de forma peristáltica uma mangueira [13], ao redor dos roletes [8], sendo que um guia amortecedor [14] em meia lua se remonta sobre a mangueira e é assentado em molas [15] intermediando-o em relação à peça [1], pois dois parafusos [16] transpassam- a peça [1] sendo presos em insertos solidários ao guia [14], sendo o conjunto apoiado sobre a base [3].