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Patent DE-102016002829-A1 (DE)
Title: Kunstschaumstoff Dämmplatte mit Sicker Hohlräumen
Inventor: FRIEMUTH BERND
IPC: F16L59/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Wärme-Dämmplatte (2) aus Kunstschaumstoff mit Wasser- und Feuchtigkeits Sicker Hohlräumen (1) im Schaumstoffkörper oder auf der Oberfläche. Zur Montage im Gebäudebereich als Fassadendämmung, Innendämmung und im Bereich der Außendämmung mit Erdberührung. Ausgestattet auf mindestens einer Hauptfläche mit einer Wasser- und Feuchtigkeitsdichten Polypropylen Folie (3), wobei die Folie mit einem Schmelzkleber (4) auf der Kunstschaumstoff Wärme-Dämmplatte fixiert ist.
Patent DE-102016003994-A1 (DE)
Title: Filterelement für das Filtern eines durch das Filterelement hindurchtretenden Fluids, Koaleszenzfilter, Druckluftfilteranlage, Verwendung eines Filterelements und Verfahren zum Herstellen eines Koaleszenzfilters
Inventor: SCHUSTER HANS-MICHAEL
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement für das Filtern eines durch das Filterelement hindurchtretenden Fluids mit einer Gruppe erster Kanäle, bei der jeder erste Kanal sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt und jeder erste Kanal an seinem ersten Ende eine Eintrittsöffnung aufweist, durch die das zu filternde Fluid in den jeweiligen ersten Kanal einströmen kann, und an seinem zweiten Ende verschlossen ist, und einer Gruppe zweiter Kanäle, bei der jeder zweite Kanal sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt und jeder zweite Kanal an seinem zweiten Ende eine Austrittsöffnung aufweist, durch die das gefilterte Fluid aus dem jeweiligen zweiten Kanal ausströmen kann, und an seinem ersten Ende verschlossen ist, wobei zumindest ein erster Kanal benachbart zu einem zweiten Kanal angeordnet ist und der erste Kanal durch eine Trennwand von dem zweiten Kanal getrennt ist, wobei die Trennwand aus einem Filtermedium gebildet wird, durch das das zu filternde Fluid von dem ersten Kanal in den zweiten Kanal strömen kann, wobei das Filtermedium ein Koaleszenzfiltermedium ist.
Patent DE-102016008800-A1 (DE)
Title: Mobilitätssystem mit selbstfahrendem Monospurfahrzeug
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: B62D47/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Semiindividuelles Mobilitätssystem als selbstfahrendes Ruf Taxi mit geringer Breite zum Betrieb auf nur einer halben Fahrbahnbreite und geregelter Kurvenneigung und bidirektionalem Fahrbetrieb und elektrischem Antrieb zur Beförderung von Personen und Paketen.
Patent DE-102016009497-A1 (DE)
Title: Druckmutter für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WOLF HARRY
IPC: F16B37/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmutter (18) zum Befestigen einer Kraftstoffhochdruckleitung (12) an einem Injektor (14) zum Einbringen von Kraftstoff in wenigstens einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Gewinde (20), mittels welchem die Druckmutter (18) mit dem Injektor (14) verschraubbar ist, wobei die Druckmutter (18) zumindest aus einem Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-102016010006-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: MATSUURA JUNYA
IPC: H01R13/627
Filed: 2016-08-18
Abstract: Es wird darauf abgezielt, einen Verbinder zur Verfügung zu stellen, welcher fähig ist, eine Haltekraft einer aufnahmeseitigen Komponente für ein Halten einer einpassungsseitigen Komponente in einem eingepassten Zustand zu erhöhen. Ein Verbinder (C) ist derart konfiguriert, dass eine einpassungsseitige Komponente (10) in eine aufnahmeseitige Komponente (20) eingepasst wird. Die einpassungsseitige Komponente (10) beinhaltet einen blockförmigen Hauptkörperabschnitt (11) und einen Verriegelungsabschnitt (15), welcher auf einer äußeren Oberfläche des Hauptkörperabschnitts (11) steht. Die aufnahmeseitige Komponente (20) beinhaltet eine Aufnahme (21), welche nach vorne offen und von außen auf die einpassungsseitige Komponente (10) einpassbar ist. Eine verriegelnde Oberfläche (16), welche im Wesentlichen unter einem rechten Winkel zu einer trennenden Richtung von der aufnahmeseitigen Komponente (20) steht, ist auf einer Oberfläche des Verriegelungsabschnitts (15) vorgesehen, welche zu einer Öffnungsseite der Aufnahme (21) in einem eingepassten Zustand der einpassungsseitigen Komponente (10) und der aufnahmeseitigen Komponente (20) gerichtet ist. Die aufnahmeseitige Komponente (20) beinhaltet einen Verriegelungsvorsprung (35), welcher auf einer inneren Oberfläche der Aufnahme (21) vorragt, für ein Verriegeln der verriegelnden Oberfläche (16) von der Öffnungsseite der Aufnahme (21).
Patent DE-102016012250-A1 (DE)
Title: Clip mit schwimmender Lagerung
Inventor: PODSADNY THOMAS
IPC: F16B5/12
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Clip zum Befestigen eines ersten Elements an einem zweiten Element, insbesondere für die Montage von Bauteilen für Fahrzeuge, wobei der Clip einen Kopf mit zwei sich in Richtung senkrecht zur Längsachse des Clips voneinander erstreckenden Flügeln und eine Spitze und eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, wobei sich die erste Seite und die zweite Seite von dem Kopf in Richtung der Längsachse des Clips auf die Spitze zu erstrecken und die erste und die zweite Seite über die Spitze miteinander verbunden sind und so zusammendrückbar sind, dass sie um die Spitze aufeinander zubewegt werden können. Mindestens eine Seite weist dabei einen Abschnitt auf, der weiter von der Längsachse entfernt ist als ein anderer Abschnitt, wobei mindestens ein Flügel am Flügelende eine Abstützfläche aufweist, welche zumindest abschnittweise in einem Winkel von weniger als 45 Grad zur Längsachse des Clips verläuft.
Patent DE-102016014387-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Antriebsstrang mit Fliehkraftpendeldämpfer, Automatikgetriebe, Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes und Computerprogrammprodukt
Inventor: NAKASHIMA KYOSEI
IPC: B60W30/20
Filed: 2016-12-02
Abstract: Es wird eine Steuerungsvorrichtung für einen Antriebsstrang mit einem Fliehkraftpendeldämpfer bereitgestellt, welcher eine Kraftübertragungswelle, welche Kraft zwischen einer Kraftquelle und einem Automatikgetriebe überträgt, und einen Fliehkraftpendeldämpfer, welcher an die Kraftübertragungswelle gekoppelt ist, und einen Verbindungs-/Trennmechanismus enthält. Das Automatikgetriebe hat einen Getriebemechanismus einer durch Hydraulikdruck gesteuerten Art, welcher ein Getriebesteuerungsmodul enthält, das eine Steuerung zum Zuführen von Getriebehydraulikdruck zu dem Getriebemechanismus ausführt. Das Getriebesteuerungsmodul enthält ein Getriebekennlinien-Änderungsmodul, welches eine Steuerkennlinie des Getriebehydraulikdrucks entsprechend einem Eingriffsgrad des Verbindungs-/Trennmechanismus ändert.
Patent DE-102016103587-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Hilfselektrodenpins
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/41
Filed: 2016-02-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) umfasst eine Vielzahl von Trenches (1051, 1052), die sich in einen Halbleiterkörper (102) von einer ersten Oberfläche (104) des Halbleiterkörpers (102) erstrecken. Jeder der Vielzahl von Trenches (1051, 1052) umfasst wenigstens zwei Elektroden (1111, 1112; 1121, 1122) und eine zwischen den wenigstens zwei Elektroden (1111, 1112; 1121, 1122) angeordnete elektrisch isolierende Struktur (106). Jeder Trench (1051) einer ersten Gruppe der Vielzahl von Trenches (1051, 1052) umfasst eine erste Elektrode (1111) und eine zweite Elektrode (1112), und die erste Elektrode (1111) ist elektrisch verbunden mit einem Steuerelektrodenpin (G). Jeder Trench (1052) einer zweiten Gruppe der Vielzahl von Trenches (1051, 1052) umfasst eine erste Elektrode (1121) und eine zweite Elektrode (1122). Wenigstens eine Elektrode aus der zweiten Elektrode (1112) des Trenches (1051) der ersten Gruppe und den ersten und zweiten Elektroden (1121, 1122) des Trenches (1052) der zweiten Gruppe ist elektrisch verbunden mit einem ersten Hilfselektrodenpin (AE1), und wenigstens eine andere Elektrode aus dem Trench (1051) der ersten Gruppe und den ersten und zweiten Elektroden des Trenches (1052) der zweiten Gruppe ist elektrisch verbunden mit einem zweiten Hilfselektrodenpin (AE2).
Patent DE-102016104113-A1 (DE)
Title: Flächige beleuchtungseinrichtung für trennwände in flugzeuginnenräumen
Inventor: SCHÄFFLER ANDREAS
IPC: F21V29/502
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung für ein Flugzeug enthält einen flächigen Lichtleiter aus Kunststoff, wobei der Lichtleiter eine über die Oberfläche verteilte Auskoppelstruktur umfasst. Der Lichtleiter weist eine Sichtseite, eine Rückseite und Schmalseiten auf, wobei die Auskoppelstruktur beispielsweise auf der Rückseite angebracht ist. Die Beleuchtungseinrichtung enthält weiterhin zumindest eine Lichtquelle und eine der jeweiligen Lichtquelle zugeordnete Einkoppeleinrichtung, die das Licht der Lichtquelle in die Schmalseite des Lichtleiters einkoppelt. Zur Brandhemmung enthält die Beleuchtungseinrichtung ferner eine flächige Wärmeleitschicht, die mit der Rückseite des Lichtleiters großflächig verbunden ist. Damit kann die Wärmeleitschicht im Brandfall dem Brandherd Wärmeenergie entziehen und ableiten und somit den Brandprozess verzögern. Für die Wärmeleitschicht haben sich Metallplatten oder Metall-Wabenstrukturen als vorteilhaft herausgestellt, wobei das Metall vorzugsweise Aluminium oder eine Aluminiumlegierung ist. Aluminium ist leicht ist und zeigt eine gute Wärmeleitfähigkeit.
Patent DE-102016105424-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit planarem Gate und Grabenfeldelektrodenstruktur
Inventor: HUTZLER MICHAEL
IPC: H01L21/265
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine Ausführungsform einer Halbleitervorrichtung weist eine Transistorzellenanordnung mit Transistorzellen (102) in einem Halbleiterkörper (104) auf. Eine planare Gatestruktur (106) ist auf dem Halbleiterkörper (104) an einer ersten Seite (108) gebildet. Feldelektrodengräben (110) erstrecken sich in den Halbleiterkörper (104) von der ersten Seite (108). Jeder der Feldelektrodengräben (110) weist eine Feldelektrodenstruktur (112) auf. Eine Tiefe d der Feldelektrodengräben (110) ist größer als eine maximale laterale Abmessung wmax der Feldelektrodengräben (110) an der ersten Seite (108).
Patent DE-102016108565-A1 (DE)
Title: Umsetzungselement für eine elektrische Lenkradsperre
Inventor: ZILLMANN HORST
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umsetzungselement (10) für eine elektrische Lenkradsperre (100) zur Umsetzung einer Getriebebewegung eines Getriebemittels (122) in eine Bolzenbewegung eines Sperrbolzens (130), aufweisend einen Aufnahmeabschnitt (20) zur Aufnahme der Getriebebewegung vom Getriebemittel (122) sowie einen ersten Umsetzungsabschnitt (30) zur Umsetzung der Getriebebewegung in eine Bolzenbewegung des Sperrbolzens (130) in einer ersten Sperrrichtung (SR1) und wenigstens einen zweiten Umsetzungsabschnitt (40) zur Umsetzung der Getriebebewegung in eine Bolzenbewegung des Sperrbolzens (130) in einer zweiten Sperrrichtung (SR2), wobei die erste Sperrrichtung (SR1) und die zweite Sperrrichtung (SR2) unterschiedliche Ausrichtungen aufweisen.
Patent DE-102016110010-A1 (DE)
Title: Energie- und Datenübertragungssystem, insbesondere zur Positionsbestimmung eines nicht schienengebundenen Förderfahrzeugs
Inventor: TURKI FAICAL
IPC: H04B5/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieübertragungssystem mit mehreren Transpondereinheiten (T), die zueinander ortsfest, insbesondere in einem Boden oder einer Fahrbahn (Fa), angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen den Transpondereinheiten derart bemessen ist, dass zumindest unmittelbar benachbarte Transpondereinheiten (T) miteinander gekoppelt sind, wobei mindestens eine Transpondereinheit (T) mittels eines Kabels (K) oder induktiv Energie zugeführt bekommt und diese Energie weiteren Transpondereinheiten (T) über die magnetische und/oder elektromagnetische Kopplung zuführt.
Patent DE-102016110103-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum sicheren paaren
Inventor: RORK JOSEPH PAUL
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, von einer mobilen Vorrichtung eine Anforderung zu empfangen, eine Fahrzeugressource zu benutzen. Der Prozessor ist auch dafür ausgelegt, zu Bestimmen, dass ein erstes Mal ein erster Schlüssel zum Starten eines Fahrzeugs verwendet wurde. Der Prozessor ist ferner dafür ausgelegt, zu bestimmen, dass ein zweites Mal ein zweiter Schlüssel zum Starten des Fahrzeugs verwendet wurde, und die Anforderung auf der Basis der Bestimmung, dass ein erstes Mal bzw. ein zweites Mal sowohl der erste Schlüssel als auch der zweite Schlüssel zum Starten des Fahrzeugs verwendet wurden, zu genehmigen.
Patent DE-102016112962-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen von Halbleiterchips und ein Testsockel dafür
Inventor: GRÖNINGER HORST
IPC: G01R31/28
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Vorrichtung umfasst eine Grundplatte, die konfiguriert ist, einen Halbleiterchip zu tragen, einen Testsockel, der mehrere Testkontaktstifte umfasst, und eine Trägerplatte, die zwischen der Grundplatte und dem Testsockel positioniert und mit dem Testsockel auf eine solche Weise verbunden ist, dass der Testsockel und die Trägerplatte eine Baugruppe bilden, die in einer Richtung der Grundplatte beweglich ist, und dass der Testsockel relativ zu der Trägerplatte in der Richtung der Grundplatte beweglich ist.
Patent DE-102016114513-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine abgedichtete Aufnahme von Bauteilen in einem Fahrzeug
Inventor: BRAUSSE STEPHAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Gehäuse (10) für eine abgedichtete Aufnahme von Bauteilen in einem Fahrzeug, aufweisend einen Gehäuseinnenraum (20) zur Aufnahme der Bauteile, eine Gehäuseöffnung (30) für einen Zugang in den Gehäuseinnenraum (20) und einen Gehäuserahmen (40), welcher die Gehäuseöffnung (30) umgibt, wobei der Gehäuserahmen (40) eine Klebefläche (42) für die Benetzung mit Klebstoff (50) zum Verkleben eines Gehäusedeckels (60) aufweist, welcher die Gehäuseöffnung (30) abdichtend verschließt, wobei weiter der Gehäuserahmen (40) zwischen dem Gehäuseinnenraum (20) und der Klebefläche (42) zumindest einen Führungsabschnitt (44) aufweist für ein geführtes Einführen einer Einführhilfe (100) für einen Schneidfaden (110) zum Durchtrennen des Klebstoffs (50) aus der Richtung des Gehäuseinnenraums (20).
Patent DE-102016116043-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
Inventor: ESCHER MATTHIAS
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportfahrzeug mit einer einen Ladebehälter (2a) aufweisenden Ladebehälteranordnung (2), wobei die Ladebehälteranordnung (2) einen Einfüllbereich (3) zum Befüllen des Ladebehälters (2) mit Erntegut durch eine Erntemaschine (4) oder Verlademaschine in einem Überladevorgang aufweist, und mit mindestens einem Identifikator (5), welcher zum zumindest teilautomatisierten Steuern des Überladevorgangs durch eine Steuerung (6) mittels einer Überladekamera (7) erfassbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass an der Ladebehälteranordnung (2) in deren obenseitigen Endbereich der mindestens eine Identifikator (5) in der Art appliziert ist, dass er den Einfüllbereich (3) für die Steuerung (6) kennzeichnet und mittels der Überladekamera (7) erfassbar ist.
Patent DE-102016116467-A1 (DE)
Title: Atomschichtabscheidungsverfahren und strukturen davon
Inventor: TSAI CHENG-YEN
IPC: H01L29/423
Filed: 2016-09-02
Abstract: Ein Verfahren und eine Struktur zum Ausführen einer der Abscheidung vorausgehenden Behandlung (zum Beispiel einer Austrittsarbeitsschicht) zum Bewerkstelligen einer Austrittsarbeitsabstimmung. In verschiedenen Ausführungsformen wird eine Gate-Dielektrikumschicht über einem Substrat ausgebildet, und eine Austrittsarbeitsmetallschicht wird über der Gate-Dielektrikumschicht abgeschieden. In einigen Ausführungsformen wird ein erster in-situ-Prozess ausgeführt, der einen Vorbehandlungsprozess der Austrittsarbeitsmetallsschicht enthält. Zum Beispiel entfernt der Vorbehandlungsprozess eine oxidierte Schicht der Austrittsarbeitsmetallsschicht, um eine behandelte Austrittsarbeitsmetallschicht zu bilden. In einigen Ausführungsformen wird nach dem Ausführen des ersten in-situ-Prozesses ein zweiter in-situ-Prozess ausgeführt, der einen Abscheidungsprozess einer anderen Metallschicht über der behandelten Austrittsarbeitsmetallschicht enthält.
Patent DE-102016120853-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat und Anzeigefeld
Inventor: LI YUANHANG
IPC: G09F9/35
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein Arraysubstrat und ein Anzeigefeld sind bereitgestellt. Das Arraysubstrat weist ein transparentes Substrat, das einen Anzeigebereich und einen Randbereich aufweist, eine Pixelstruktur und eine antistatische Schaltröhre, die auf einer selben Seite des transparenten Substrats angeordnet sind, wobei die Pixelstruktur einen Pixeldünnschichttransistor aufweist, der sich im Anzeigebereich befindet, und die antistatische Schaltröhre sich im Randbereich befindet, und eine erste Masseleitung, die sich auf einer von dem transparenten Substrat abgewandten Seite der antistatischen Schaltröhre befindet, und eine zweite Masseleitung auf, die sich zwischen der antistatischen Schaltröhre und dem transparenten Substrat befindet.
Patent DE-102016122106-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Bauteils und Verwendung derselben
Inventor: HEIL GEORG
IPC: E04G21/30
Filed: 2016-11-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schutz eines im Grundkörper quaderförmigen Bauteils (20) mit dreimal zwei sich jeweils gegenüberliegende Seiten S1, S2 und S3 und jeweils zwei der drei Seitenlängen L1, L2 und L3 sowie wenigstens ein Befestigungselement an der die Seitenlängen L2 und L3 aufweisenden Seite S2. Die Vorrichtung weist zwei sich in einem viereckigen Bereich überlappende Lagen (1, 2) eines Abdeckmaterials auf, wobei die beiden Lagen (1, 2) an je zwei benachbarten Kanten K1Z und K2Z mit den Kantenlängen A11Z, A121Z und A22Z wenigstens teilweise miteinander verbunden sind und an je zwei benachbarten Kanten K1O und K2O mit den Kantenlängen A11O, A12O, A21O und A22O wenigstens teilweise offen sind. Die offenen Kanten K2O der zwei Lagen können in wenigstens zwei räumlich voneinander getrennten Abschnitten C derart miteinander über wenigstens zwei Verbindungsstellen mit einer parallel zur Kante K1Z zu messenden Länge V1 verbunden werden, so dass (A11Z) + (A12Z) - (2 * V1) ≥ 2 * (L1 + L3) gilt, und so dass zwischen den Abschnitten wenigstens eine Aussparung entsteht, wodurch die Vorrichtung (10) das quaderförmige Bauteil (20) mit dem Befestigungselement (B) wenigstens teilweise einhüllen kann.
Patent DE-102016123871-A1 (DE)
Title: Endformnaher Montageprozess für Sitzbaugruppe
Inventor: AKTAS MACIT
IPC: B60N2/005
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Verfahren zur Montage einer Fahrzeugsitzbaugruppe schließt Positionieren einer ersten Halterung und einer zweiten Halterung in einer Basisvorrichtung ein. Unter Positionierung der ersten und zweiten Halterung in der Basisvorrichtung werden ein erster und zweiter Bolzen in den jeweiligen Öffnungen in der ersten Halterung angeschweißt, eine Ausrichtplatte wird mithilfe einer mit dem ersten und zweiten Bolzen in Eingriff stehenden Sekundärvorrichtung in einer Lage an der zweiten Halterung positioniert, und die Ausrichtplatte wird an die zweite Halterung angeschweißt.
Patent DE-102016124574-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung mit verstellbarer Drossel
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/245
Filed: 2016-12-16
Abstract: Vorgeschlagen ist eine hydraulische Spielausgleichsvorrichtung für Ventiltriebe von Hubkolbenbrennkraftmaschinen zur Abstützung und/oder Druckmittelversorgung und/oder Schaltmitteldruckversorgung eines Übertragungselements des Ventiltriebes, die zumindest zwei längs verschiebbar ineinander geführte Teile aufweist, von denen das äußere, mit einem Boden versehene topfförmige Arbeitsteil (1) maschinenfest angeordnet und das innere Kolbenteil (3) mittels eines Kolbenkopfes (9) mit dem Übertragungselement des Ventiltriebes zusammenwirkt, wobei das Arbeits- (1) und das Kolbenteil (3) zwischen sich einen Druckraum (4) einschließen, der über ein Rückschlagventil (6) mit einem Ölvorratsraum (8) verbunden ist, der als Hohlkörper des inneren Kolbenteils (3) und des Kolbenkopfs (9) ausgeführt ist, wobei bei einer zweiflutigen Spielausgleichsvorrichtung weiterhin ein Druckmittelschaltraum vorgesehen ist, wobei die Räume ihrerseits von Druckmittel aus dem Schmiermittelkreislauf der Brennkraftmaschine beaufschlagt sind und am Kolbenkopf (9) eine Öffnung (11) zur Druckmittelversorgung des Übertragungselements vorgesehen ist und wobei im Ölvorrats- (8) und/oder Druckmittelraum eine temperaturabhängig verstellbare Drossel eingebaut ist.
Patent DE-102016125914-A1 (DE)
Title: Leuchtkörper
Inventor: MATSUNAMI HIROTAKA
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-12-30
Abstract: Ein Leuchtkörper (1) beinhaltet eine Anregungslichtquelle (50), die Anregungslicht emittiert; eine erste fluoreszierende Platte (10), die quer zur optischen Achse des Anregungslichtes angeordnet ist und eine erste Leuchtstoffschicht (12) mit diskreter Anordnung bei Betrachtung der ersten fluoreszierenden Platte in Richtung der optischen Achse (J) beinhaltet; eine zweite fluoreszierende Platte (20), die (i) auf der stromabwärtigen Seite des Anregungslichtes in Bezug auf die erste fluoreszierende Platte (10) mit Anordnung quer zur optischen Achse (J) angeordnet ist und (ii) eine zweite Leuchtstoffschicht (22) beinhaltet, die eine Wellenlängenumwandlungscharakteristik aufweist, die von derjenigen der ersten Leuchtstoffschicht (12) verschieden ist, und bei Betrachtung der zweiten fluoreszierenden Platte (20) in Richtung der optischen Achse (J) diskret angeordnet ist; und eine Stütze (30), die die erste fluoreszierende Platte (10) und die zweite fluoreszierende Platte (20) derart stützt, dass wenigstens eine der relativen Positionen und Stellungen der ersten fluoreszierenden Platte (10) und der zweiten fluoreszierenden Platte (20) anpassbar ist.
Patent DE-102016125957-A1 (DE)
Title: Organische-Leuchtdioden-Anzeigepaneel
Inventor: CHO SE-JUN
IPC: H01L27/32
Filed: 2016-12-30
Abstract: Offenbart ist ein Organische-Leuchtdioden-Anzeigepaneel, welches effektiv ein Ausbreiten des Abschälens einer organischen Leuchtschicht unabhängig von der Richtung, in welche sich die organische Schicht abschält, unter Verwendung eines stabförmigen umgedrehten Abstandshalters verhindert. Das Organische-Leuchtdioden-Anzeigepaneel weist einen umgedrehten Abstandshalter (126) auf, welcher an einer Bankisolierungsschicht (124) angeordnet ist, die eine Öffnung (133) aufweist, und einen umgedreht trapezförmigen Querschnitt aufweist, wobei der umgedrehte Abstandshalter (126) bei Betrachtung von der Vorderseite des Organische-Leuchtdioden-Anzeigepaneels eine Stabgestalt aufweist.