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Patent DE-102014202878-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit im Arbeitsbetrieb wärmeerzeugenden Funktionskomponenten
Inventor: TÜLLMANN UDO DR ING
IPC: B23Q11/14
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine mit im Arbeitsbetrieb wärmeerzeugenden Funktionskomponenten, die an einem Maschinengestell angeordnet sind, das Hohlraumstrukturen (16) aufweist, die einen Umwälzkreislauf ausbilden, in dem ein Kühlmedium (23) innerhalb des Maschinengestells umgewälzt wird, wobei das Maschinengestell erste Bereiche aufweist, in denen die wärmeerzeugenden Funktionskomponenten angeordnet sind und zweite Bereiche, die von den ersten Bereichen beabstandet sind und der durch die Funktionskomponenten erzeugte Wärmeeintrag in den zweiten Bereichen geringer ist als in den ersten Bereichen dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlraumstrukturen (16) erste Abschnitte (13a) aufweisen, die in den ersten Bereichen angeordnet sind und zweite Abschnitte (13b) die in den zweiten Bereichen angeordnet sind, sodass beim Umwälzen des Kühlmediums (23) von den ersten Abschnitten (13a) in die zweiten Abschnitte (13b) die von den Funktionskomponenten eingetragene Wärme in die zweiten Bereiche abgeführt wird und auf diese Weise ein Temperaturausgleich zwischen den ersten und den zweiten Bereichen bewirkt wird.
Patent DE-102014206696-A1 (DE)
Title: Weiße biaxial orientierte Polyesterfolie mit erhöhter Temperaturleitfähigkeit
Inventor: JESBERGER MARTIN
IPC: C08L67/00
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ein- oder mehrschichtige weiße, biaxial orientierte Polyesterfolie, die eine gegenüber herkömmlichen Folien solcher Art erhöhte Temperaturleitfähigkeit aufweist. Die Folie besteht aus einem thermoplastischen Polyester, Titandioxid als Weißpigment und Titannitrid als Temperaturleitfähigkeitsadditiv. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren für die Herstellung der Folie und ihre Verwendung, insbesondere als Joghurtdeckel.
Patent DE-102014206896-A1 (DE)
Title: Kette
Inventor: YOKOYAMA MASANORI
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung schafft eine Kette, bei welcher die Festigkeit der Kette und Haltbarkeit des Plattenteils, die Ruhe und die Kraftübertragungswirkung verbessert sind, indem das Reiben zwischen einem Kettenradzahn und dem Plattenteil zum Zeitpunkt des Eingriffs zwischen dem Kettenradzahn und dem Plattenteil vermieden oder unterdrückt wird. Bei der Kette ist eine Lascheneinheit, mit welcher zwei Laschenplatten schwenkbar verbunden sind, gebildet, indem zwei Verbindungsbolzenteile und zwei Plattenteile einstückig und unlösbar miteinander verbunden werden. In einer Innenseitenfläche eines jeweiligen Plattenteils ist eine ausgenommene Fläche vorgesehen, welche als eine Fläche ausgebildet ist, die in Breitenrichtung in Bezug auf eine Breitenmittelebene auf der dem Kettenrad zugewandten Seite weiter ausgenommen ist als eine mittige Schnittfläche.
Patent DE-102014207650-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Fußgängern
Inventor: RYU DONG KYU
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-04-23
Abstract: Es ist eine Bildverarbeitungsvorrichtung für die Erkennung von Fußgängern vorgesehen. Die Bildverarbeitungsvorrichtung weist ein Fahrspurbegrenzungserkennungsmodul, das zum Extrahieren eines Fahrspurbegrenzungskoordinatenwerts aus einem Eingangsbild konfiguriert ist, und ein Fußgängererkennungsmodul auf, das dazu konfiguriert ist, als einen interessierenden Fußgängerbereich (ROI) einen Bereich einzustellen, der zwischen einer ersten Linie, die durch Enden einer ersten linken und rechten Fahrspurbegrenzung verläuft, und einer zweiten Linie liegt, die durch Enden einer zweiten linken und rechten Fahrspurbegrenzung verläuft, die jeweils über der linken und der rechten Fahrspurbegrenzung angeordnet ist, und den Fußgänger-ROI unter Verwendung eines vorbestimmten Fensters zu suchen, um so einen ein Fußgängermerkmal aufweisenden Fußgängerbereich zu erkennen.
Patent DE-102014210568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Behandlungsraums einer Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine
Inventor: PEUKERT THOMAS
IPC: E05B65/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Behandlungsraums (114) einer gewerblichen programmgesteuerten Geschirrspülmaschine (110) umfassend eine Verschlusseinrichtung (180), welche eingerichtet ist, in einem verriegelten Zustand ein Öffnen des Behandlungsraums (114) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Entriegelungseinrichtung (186) umfasst, die eingerichtet ist durch einen Schlüssel, einen Code oder ein Entriegelungssignal die Verschlusseinrichtung (180) in einen entriegelten Zustand zu überführen, und dass die Verschlusseinrichtung (180) eingerichtet ist, abhängig von einem Zustand eines Programms der Geschirrspülmaschine (110) in den verriegelten Zustand zu wechseln.  Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Geschirrspülmaschine (110) und ein Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine.
Patent DE-102014211527-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KITOU HIDEKAZU
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-06-17
Abstract: Zwei Befestigungsabschnitte (20), an denen Aufnahmen (HM) befestigt sind, sind jeweils als Nut oder als Durchgangsloch, die/das sich in einer vertikalen Richtung des oberen Rahmens (6a) erstreckt, so ausgebildet, dass die zwei Befestigungsabschnitte (20) eine in einer Sitzbreitenrichtung mittlere Position des oberen Rahmens (6a) überbrückend angeordnet sind, und die Aufnahmen (HM) sind jeweils an einem der zwei Befestigungsabschnitte (20) bezüglich des Sitzes hinter dem Sitzabschnitt (10) an dem oberen Abschnitt (12) und dem unteren Abschnitt (14) befestigt.
Patent DE-102014212370-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-06-26
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtmodul für Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Laserlichtquelle, die einen primären Laserstrahl erzeugt, einem Photolumineszenzkonverter, der im primären Laserstrahl angeordnet ist und der mit dem Laserlicht zur Photolumineszenz angeregt wird und eine unter Ausnutzung der Photolumineszenz erzeugte Sekundärlichtverteilung über eine Abstrahlfläche des Konverters ausstrahlt, einer in der Sekundärlichtverteilung angeordneten Detektionseinrichtung, welche dazu eingerichtet und derart angeordnet ist, einen Anstieg der Strahlungsintensität, die auf den Detektor fällt, zu detektieren und mit einem Sicherheitsgrenzwert zu vergleichen und die dazu eingerichtet ist, die Erzeugung des Laserstrahls zu stoppen. Das Lichtmodule zeichnet sich dadurch aus, dass die Detektionseinrichtung eine abbildende Optik aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine Verteilung der Strahlungsintensität über der Abstrahlfläche des Konverters aufzunehmen und eine in einem Teilbereich der Abstrahlfläche auftretende Änderung der Strahlungsintensität zu ermitteln und den Vergleich mit einem Sicherheitsgrenzwert für wenigstens einen der Teilbereiche einzeln durchzuführen.
Patent DE-102014212967-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, und – mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (4) und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3) umfasst, wobei der Verdichter (3) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (3e) auf einer drehbaren Welle (3c) gelagerten Laufrad (3d) ausgestattet ist, wobei – ein elektrisch antreibbarer zweiter Verdichter (5) stromaufwärts des Verdichters (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist, wobei der zweite Verdichter (5) mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (5e) auf einer drehbaren Welle (5c) gelagertes Laufrad (5d) umfasst und ein Axialverdichter (5b) ist, dessen Austrittsbereich (5a) koaxial zur Welle (5c) des zweiten Verdichters (5) verläuft, so dass die Abströmung der Ladeluft aus dem zweiten Verdichter (5) via Austrittsbereich (5a) im Wesentlichen axial erfolgt, – der Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) einen Eintrittsbereich (3a) aufweist, der koaxial zur Welle (3c) des Verdichters (3) und koaxial zum Austrittsbereich (5a) des zweiten Verdichters (5) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Anströmung der Ladeluft zu dem Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) im Wesentlichen axial erfolgt, und – der elektrisch antreibbare zweite Verdichter (5) als zuschaltbarer Verdichter (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102014214906-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Energieverteilnetzes
Inventor: EINFALT ALFRED
IPC: H02J3/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines Energieverteilnetzes (3) unter Einbeziehung eines Energiemanagementsystems (1) zumindest eines Gebäudes (2), wobei – im Energieverteilnetz (3) an einer Stelle im Bereich vom Netzanschlusspunkt des Gebäudes bis zum Energieverteilschrank des Gebäudes die Spannung und/oder an einer vom Netzanschlusspunkt des Gebäudes entfernten Stelle im Bereich bis zum dem Gebäude nächstgelegenen Transformator des Energieverteilnetzes (3) Strom gemessen werden, – die Spannungsmesswerte mit einer vorgegebenen, die Netzstabilität gewährleistenden Spannungs-Wirk- und Blindleistungs-Kennlinie verglichen und/oder die Strommesswerte mit einer vorgegebenen, die Netzstabilität gewährleistenden Strom-Wirk- und Blindleistungs-Kennlinie verglichen werden, – die Differenz zwischen Messwerten und Kennlinie an das Energiemanagementsystem weitergeleitet werden und – bei Überschreitung des durch die Blindleistungs-Kennlinie oder durch die Wirkleistungs-Kennlinie vorgegebenen Bereichs das Energiemanagementsystem (1) berechnet, welche Komponenten des Gebäudes ihre Leistung ändern müssen, um in den Bereich innerhalb der Wirk- bzw. Blindleistungs-Kennlinie zurückzukehren, – und die Leistungsänderung durch die Komponente (7) durchgeführt wird.
Patent DE-102014215715-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verwendung beim Herstellen einer teilbaren Gießform
Inventor: EGELER NICOLAS
IPC: B22C9/08
Filed: 2014-08-07
Abstract: Beschrieben wir eine Anordnung zur Verwendung beim Herstellen einer teilbaren Gießform, vorzugsweise einer vertikal teilbaren Gießform, umfassend: (i) eine Formplatte (4, 4‘) und/oder ein Formmodell (6), (ii) ein Speisersystem (8, 8‘, 8‘‘, 8‘‘‘, 8IV, 8V) mit einem Speiserelement (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10IV, 10V) und einem Speisereinsatz (12, 12‘, 12‘‘, 12‘‘‘, 12IV), wobei Speiserelement (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10IV, 10V) und Speisereinsatz einen Speiser-Hohlraum (14) zur Aufnahme flüssigen Metalls begrenzen, wobei das Speiserelement (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10IV, 10V) – ein erstes Ende (18) besitzt, mit dem das Speiserelement (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10IV, 10V) auf der Formplatte (4) und/oder dem Formmodell (6) aufsitzt oder mit Abstand dazu angeordnet ist, – ein dem ersten Ende (18) gegenüberliegendes zweites Ende (20) mit einem Montageelement (22) besitzt, an dem der Speisereinsatz (12, 12‘, 12‘‘, 12‘‘‘, 12IV) angeordnet ist, – mindestens eine sich vom ersten Ende zum zweiten Ende erstreckende Durchtrittsöffnung (24) für das flüssige Metall aufweist, wobei die Durchtrittsöffnung (24) von einer Seitenwand (26, 26‘) begrenzt wird, wobei die Seitenwand zur Verringerung des Abstands zwischen dem ersten und zweiten Ende (18, 20) verformbar ist, und wobei die Durchtrittsöffnung (24) eine Öffnungsachse (28) aufweist, wobei der Speiser-Hohlraum (14) einen relativ zur Öffnungsachse (28) versetzten Volumenschwerpunkt hat, wobei die Anordnung zusätzlich umfasst, ein oder mehrere Kippsicherungselemente (30, 30‘, 30‘‘, 32, 32‘, 32‘‘, 32‘‘‘), die dazu eingerichtet sind, einem Verkippen des Speisersystems (8, 8‘, 8‘‘, 8‘‘‘, 8IV, 8V) um das erste Ende (18) des Speiserelements (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10IV, 10V) aus der Öffnungsachse (28) heraus entgegenzuwirken, wenn bei Beaufschlagung des Speisersystems mit einer parallel zur Öffnungsachse (28) und in Richtung des ersten Endes (18) des Speiserelements wirkenden Kraft die Seitenwand (26, 26‘) verformt und der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (18, 20) reduziert wird, wobei das oder die Kippsicherungselemente (30, 30‘, 30‘‘, 32, 32‘, 32‘‘, 32‘‘‘) beabstandet zur Öffnungsachse (28) sind.
Patent DE-102014217546-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Heizvorrichtung eines Batteriemoduls
Inventor: BENZ STEFFEN
IPC: H01M10/6553
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühl- und/oder Heizvorrichtung eines Batteriemoduls, umfassend mindestens einen metallischen Grundkörper (2) mit einer Vielzahl von Kanälen (20), durch welche ein Kühl- und/oder Heizmittel strömt, einen ersten Sammler (3) aus Kunststoff und einen zweiten Sammler (4) aus Kunststoff. Erfindungsgemäß verlaufen die Kanäle (20) vom ersten Sammler (2) zum zweiten Sammler (3). Erfindungsgemäß ist der erste Sammler (3) an einem ersten Ende (21) der Kanäle (20) angeordnet und mit dem Grundkörper (2) mittels einer ersten Verbindungsvorrichtung (5) verbunden ist, wobei der zweite Sammler (3) an einem zweiten Ende (22) der Kanäle (20) angeordnet und mit dem Grundkörper (2) mittels einer zweiten Verbindungsvorrichtung (6) verbunden ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Batteriemodul, welches eine Vielzahl von Batteriezellen (90) und eine erfindungsgemäße Kühl- und/oder Heizvorrichtung (1) umfasst.
Patent DE-102014218156-A1 (DE)
Title: Getriebebetätigungsaktuator
Inventor: MACMILLIAN LOYAL GEORGE
IPC: F16H63/08
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebebetätigungsaktuator mit zumindest einem Antriebsmotor und mit zumindest einem Ausgangselement, wie insbesondere Schaltwelle, wobei der zumindest eine Antriebsmotor vorgesehen ist zum Antreiben einer Bewegung des Ausgangselements, wobei das Ausgangselement zumindest ein Eingriffselement aufweist zum Auswählen einer Getriebeübersetzung und zum Ein- und/oder Auslegen einer Getriebeübersetzung und/oder zum Betätigen einer Kupplung des Getriebes, wobei das Ausgangselement ein weiteres Eingriffselement aufweist, welches zur Betätigung oder zum Antreiben eines weiteren Aggregats dient.
Patent DE-102014219299-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: TOMITAKA YU
IPC: B60C15/06
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein pneumatischer Reifen nach der vorliegenden Erfindung weist auf: ein Paar eines rechten Wulstes und eines linken Wulstes 3, welche jeweils einen Wulstkern 3a und Wulstfüller 3b aufweisen, eine Karkassenlage 5, welche sich um die Wulstkerne 3a erstreckt und eine innere Auskleidung 4, welche an einer inneren Umfangsseite der Karkassenlage 5 angeordnet ist. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass die Karkassenlage 5 um die Wulstkerne 3a von der Außenseite in der Richtung der Breite des Reifens zu der Innenseite in der Richtung der Breite des Reifens umwickelt ist und zwischen den Wulstfüllern 3b und der Karkassenlage 5 eine Verwindungsbeschränkungsschicht 7 vorgesehen ist, um sich mit den Wicklungsenden 5a der Karkassenlage 5 zu überlappen, und welche ausgestaltet ist, um Verwindungen der Wicklungsenden 5a der Karkassenlage 5 zu beschränken.
Patent DE-102014220373-A1 (DE)
Title: Freiprogrammierbares Display
Inventor: FISCHER KAY
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-10-08
Abstract: Ein Verfahren zur Darstellung einer Information in einem Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug eine freidarstellbare Anzeigevorrichtung (100) aufweist, und das Verfahren aufweisend: Ermitteln (10) eines Anzeigebereiches (110) der freidarstellbaren Anzeigevorrichtung (100). Ermitteln (11) einer Information (111), wobei die Information (111) einen dargestellten Inhalt des Anzeigebereiches (110) aufweist. Ermitteln (20) eines weiteren Anzeigebereiches (120) der freidarstellbaren Anzeigevorrichtung (100). Darstellen (30) der Information (111) in dem weiteren Anzeigebereich (120). Und Darstellen (40) einer weiteren Information (121) im Anzeigebereich (110).
Patent DE-102014221325-A1 (DE)
Title: Logistiksystem
Inventor: FRISSENBICHLER WERNER
IPC: G06Q10/08
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuergerät (56) für die dezentrale Bearbeitung eines Logistikauftrags in einem Lagersystem (32). Das Steuergerät (56) empfängt mittels drahtloser Kommunikation von einem Logistik-Optimierungssystem (48) die gesamte Auftrags- und Materialflussinformation für den mindestens einen Logistikauftrag, um anschließend direkt mit den Funktionseinheiten eines Lagersystems (32) zu kommunizieren. Hierdurch kann der Materialfluss in dem Lagersystem (32) direkt gesteuert werden, ohne dass eine Interaktion mit einem dezentralisierten Steuersystem erforderlich ist. Die erfindungsgemäße dezentrale, autonome Steuerung führt somit zu einer verbesserten Dynamik und einem verbesserten Durchsatz in dem Lagersystem (32).
Patent DE-102014222562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden von austauschgatestrukturen und von fins auf finfet-vorrichtungen und die resultierenden vorrichtungen
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-11-05
Abstract: Ein offenbartes Verfahren umfasst unter anderem ein Entfernen einer Opfergatestruktur, um dadurch eine Austauschgateausnehmung festzulegen, ein Durchführen eines Ätzprozesses durch die Austauschgatestruktur zum Festlegen einer Finstruktur in einer Schicht aus Halbleitermaterial unter Verwendung einer strukturierten Hartmaske, die innerhalb der Austauschgateausnehmung als eine Ätzmaske freiliegt, und ein Bilden einer Austauschgatestruktur in der Austauschgateausnehmung um wenigstens einen Bereich der Finstruktur herum.
Patent DE-102015008269-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Muskelstimulation
Inventor: KLEBER SABINE
IPC: A61N1/18
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Elektromuskelstimulation eines Trainierenden mit einem mindestens am Oberkörper körpernah anliegenden Anzug (1) aus einem elastischen textilen Flächengebilde mit integrierten Elektroden und integrierten elektrischen Zuleitungen zu den Elektroden, mit einem aus elektronischen und elektrischen Komponenten bestehendem EMS-Gerät zur Erzeugung der Spannungsimpulse für die Elektroden, einer Spannungsquelle mindestens für das EMS-Gerät sowie einem Steuergerät, das über ein Kabel oder kabellos mit dem EMS-Gerät gekoppelt ist. Mindestens das EMS-Gerät oder die Komponenten des EMS-Gerätes weisen eine Halterung (2, 3, 4, 6) auf, mittels derer eine Fixierung am Anzug (1) im Schulter- und/oder Nacken- und/oder Hals- und/oder oberen Brustbereich des Trainierenden vornehmbar ist, wobei das EMS-Gerät mit den Zuleitungen zu den Elektroden verbindbar ist.
Patent DE-102015011861-A1 (DE)
Title: Neue cyclische Carboxamide als NMDA NR2B Rezeptor Inhibitoren
Inventor: SCHINDLER RUDOLF
IPC: C07D413/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf neue cyclische Carboxamide als NMDA NR2B Rezeptor Inhibitoren welche zur Behandlung von Erkrankungen des zentralen Nervensystems eingesetzt werden können.
Patent DE-102015014372-A1 (DE)
Title: Verschluss mit Flanschkomponente - Verschlussspund
IPC: B65D30/24
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die beanspruchte Erfindung, der Verschluss mit Flanschkomponente-Verschlussspund, bietet eine neue Möglichkeit Flüssigkeitsbeutel mit einem Portal zu versehen und schafft für Flüssigkeitsbeutel in Form als Überdruckverpackungen erst die Grundlage. Der Verschluss als solcher ist mit einem Befestigungsflansch, wie ihn bisher der gewöhnliche Spund aufwies, versehen. Portale am Verschluß erfüllen die Befüllungsmöglichkeiten, die ein Spundloch bisher geleistet hat. Es wird nicht mehr ein Verschluss aus einem Spund entfernt um einen Behälter zu befüllen sondern über Portale durch den Verschluss selbst ein Füllgut in den Behälter verbracht, was ein geschlossenes Füll- und Entnahmesystem ermöglicht. In vielen Fällen, wie der Hygiene, der Materialerspernis, Wegfall von Arbeitsprozessen und anderem mehr, ist die neue Entwicklung gegenüber dem bisherigen Getränkebeutel Spund mit separatem Hahnelement überlegen oder bewirkt Einsparungen und öffnet neue Andwendungsmöglichkeiten. Dies bildet eine neue Verpackungsvariante insbesondere für die Getränkeindustrie.
Patent DE-102015107615-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für ein Gargerät und Gargerät hierfür
Inventor: GAYER TOBIAS
IPC: F24C14/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsverfahren für ein Gargerät (1, 1´´) mit zumindest einem Reservoir (40, 40´´, 70) für ein flüssiges Reinigungsmittel (43), das zumindest einem zu reinigenden Innenraum (10, 10´´) des Gargeräts (1, 1´´) zugeführt und nach einer Reinigung aus dem Innenraum (10, 10´´) abgeführt werden kann, mit folgenden automatisierten Schritten: trockene, insbesondere luftdichte, Bevorratung von Reinigungschemie (31, 31´´, 71) in einer Bevorratungseinrichtung (30, 30´´, 60), und dosiertes oder portionsweises Entleeren von Reinigungschemie (31, 31´´, 71) aus der Bevorratungseinrichtung (30, 30´´, 60) in das Reservoir (40, 40´´, 70) durch Bewegung zumindest eines Raums definierten zu einer Öffnung des Reservoir (40, 40´´, 70). Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Reinigungsverfahrens.
Patent DE-102015108042-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer volumetrischen Effizienz in einem Antriebsstrang
Inventor: ZHU YONGJIE
IPC: F02D41/18
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen der volumetrischen Effizienz in einem Verbrennungsmotor in Echtzeit umfasst die folgenden Schritte: (a) dass ein Sauerstoff-Prozentanteil von Gasen in dem Einlasskrümmer unter Verwendung eines Sauerstoffsensors, der mit den Einlasskrümmer gekoppelt ist, überwacht wird; und (b) mittels eines Steuermoduls eine volumetrische Effizienz des Verbrennungsmotors in Echtzeit zumindest teilweise basierend auf dem Sauerstoff-Prozentanteil der Gase in dem Einlasskrümmer ermittelt wird.
Patent DE-102015111839-A1 (DE)
Title: Tastatur mit mehreren Drückstellen
Inventor: HWA CHIN-HSIU
IPC: H01H13/80
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tastatur mit mehreren Drückstellen, umfassend eine Grundplatte, eine Tastenkappen-Baugruppe und eine Befehlauslöse-Baugruppe auf, die durch die Tastenkappen-Baugruppe ausgelöst wird, um Tastaturbefehle auszugeben. Die Befehlauslöse-Baugruppe weist eine Befehl-Leiterplatte und eine Mehrzahl von elastischen Schaltern auf. Die Befehl-Leiterplatte weist eine Mehrzahl von Auslöseabschnitten entsprechend den Tastenkappen auf, die von den Tastenkappen ausgelöst werden, sowie zumindest einen Hauptbefehl-Schaltkreis, die mit jedem Auslöseabschnitt verbunden ist. Die elastischen Schalter sind den Tastenkappen zugeordnet und können von diesen niedergedrückt werden, um die Auslöseabschnitte auszulösen. Jeder elastische Schalter weist eine Basis und einen ersten Haupt-Bewegungsabschnitt, einen ersten Zusatz-Bewegungsabschnitt und einen zweiten Zusatz-Bewegungsabschnitt auf, die jeweils einem Haupt-Auslöseschalter und zumindest zwei Zusatz-Auslöseschaltern der Auslöseabschnitte zugeordnet sind. Die Tastatur kann eine höhere Druckempfindlichkeit bereitstellen.
Patent DE-102015115056-A1 (DE)
Title: System zum Beheizen eines Gebäudes
Inventor: GAFERT KAY
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Beheizen eines Gebäudes, umfassend einen Wärmeerzeuger, der in einer ersten Vorlaufleitung Heizwasser mit einer ersten Vorlauftemperatur für eine Heizung des Gebäudes und in einer zweiten Vorlaufleitung Brauchwasser für das Gebäude mit einer zweiten Vorlauftemperatur bereitstellt, wobei die zweite Vorlauftemperatur höher ist als die erste Vorlauftemperatur, weiter umfassend Heizelemente, die an die erste Vorlaufleitung angeschlossen sind, und umfassend mindestens einen von den Heizelementen separaten Heizkörper, wobei der mindestens eine Heizkörper über eine Heizkörpervorlaufleitung ebenfalls an die erste Vorlaufleitung angeschlossen ist, wobei ein Wärmetauscher vorgesehen ist, dessen Sekundärseite von der Heizkörpervorlaufleitung durchlaufen wird, und dessen Primärseite an die zweite Vorlaufleitung angeschlossen ist, wobei von der Primärseite eine Rücklaufleitung zurück zu dem Wärmeerzeuger führt.