baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003624-T5 (DE)
Title: Fahrzeugmontierte Sensorreinigungsvorrichtung und fahrzeugmontiertes Sensorreinigungssystem
Inventor: TORII SOYA
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-04-06
Abstract: Es wird eine fahrzeugmontierte Sensorreinigungsvorrichtung mit einer einfachen Konfiguration bereitgestellt.Eine fahrzeugmontierte Sensorreinigungsvorrichtung (11) umfasst erste und zweite Luftausstoßvorrichtungen (44A, 44B), die dazu eingerichtet sind, anhaftendes Material (wie etwa Regentropfen und Nebelpartikel) zu entfernen, das auf Erfassungsvorderseiten von zur Erfassung von Informationen hinsichtlich einer Umgebung des Fahrzeugs (12) eingerichteten Sensoren (14A bis 14F) anhaftet, und eine Steuer-ECU (52), die dazu eingerichtet ist, Luftpumpeinrichtungen (46A, 46B) der ersten und zweiten Luftausstoßvorrichtungen (44A, 44B) zu betreiben, falls eine Wischvorrichtung (18) des Fahrzeugs (12) betätigt wurde.
Patent DE-112020004938-T5 (DE)
Title: Stromschiene für elektrische Maschine
Inventor: JONES RYAN J
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine elektrische Maschine umfasst ein Gehäuse, einen Rotor, der drehbar in dem Gehäuse montiert ist, einen Stator, der fest an dem Gehäuse montiert ist. Der Stator umfasst einen Statorkern und eine Mehrzahl von Statorwicklungen, die durch den Statorkern getragen werden. Der Statorkern umgibt den Rotor. Eine Stromschiene, die eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Bauteilen umfasst, ist an die Statorwicklungen gekoppelt, und eine Isolierabdeckung erstreckt sich über zumindest einen Anteil der elektrisch leitfähigen Bauteile. Eine Halterung ist an die Stromschiene und eines von dem Statorkern und dem Gehäuse gekoppelt, wobei die Halterung die Stromschiene im Gehäuse trägt.
Patent DE-112020006573-T5 (DE)
Title: Steuerungssystem, Motorsteuerungsvorrichtung und Vorrichtung für Maschinelles Lernen
Inventor: KAWACHI SHINGO
IPC: B23Q5/10
Filed: 2020-03-17
Abstract: Es ist eine Aufgabe, ein Steuerungssystem bereitzustellen, das in der Lage ist, die mechanische Resonanz eines Steuerungsziels zu reduzieren, selbst wenn sich ein Halterungsziel und/oder ein Halterungszustand ändert. Das Steuerungssystem umfasst einen Kerbfilter, der eine Filterung eines Befehls zum Steuern einer Werkzeugmaschine durch Rückkopplungssteuerung durchführt, wobei die Werkzeugmaschine in der Lage ist, ein Halterungsziel zu halten. Das Steuerungssystem umfasst auch eine Datenerfassungseinheit (1331), die Werkstückinformation und einen Halterungszustand eines Werkstücks erfasst. Das Steuerungssystem umfasst ferner eine Inferenzeinheit (1332), die eine Schwingungsfrequenz des Halterungsziels schätzt, indem sie die Werkstückinformation und den Halterungszustand, die von der Datenerfassungseinheit (1331) erhalten wurden, in ein erlerntes Modell zum Schätzen der Schwingungsfrequenz des Halterungsziels aus der Werkstückinformation und dem Halterungszustand eingibt. Der Kerbfilter setzt eine Grenzfrequenz auf die von der Inferenzeinheit (1332) geschätzte Schwingungsfrequenz.
Patent DE-112021000615-T5 (DE)
Title: Manschette und elektrokardiographische messvorrichtung
Inventor: FUJITA REIJI
IPC: A61B5/332
Filed: 2021-03-01
Abstract: Bereitgestellt werden eine Manschette, die eng an einem Oberarm angebracht werden kann, und eine elektrokardiographische Messvorrichtung. Eine Manschette (11) schließt einen Manschettenkörper (21), der in einer Bandform ausgebildet ist, und eine Elektrode (33) ein, die eine Vielzahl von Elektrodenstücken (33a) einschließt, die auf einer Hauptoberfläche (21b) des Manschettenkörpers (21) angeordnet, nebeneinander in einer kurzen Richtung des Manschettenkörpers (21) angeordnet und durch eine Signalleitung (33b) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-112021003841-T5 (DE)
Title: Verbesserter implantierbarer marker und ein teilesatz
Inventor: SCHERMERS BRAM
IPC: G01S1/00
Filed: 2021-07-19
Abstract: Implantierbare magnetische Marker (Seeds) stellen ein hohes Maß an Flexibilität und Zweckmäßigkeit bereit. Im Allgemeinen ist ein größerer Marker einfacher zu lokalisieren. Marker mit größeren Durchmessern können verwendet werden, aber sie sollten viel kleiner als die durchschnittliche Tumorgröße sein, wenn sie ein nützliches Ausmaß an Lokalisierung bereitstellen sollen.Ein implantierbarer magnetischer Marker weist zwei oder mehr Permanentmagneten auf, die durch ein mechanisches Verbindungsglied miteinander verbunden sind, um eine erste Orientierung bei Freisetzung und eine zweite Orientierung während der Implantation nachgiebig beizubehalten. Dies ermöglicht die Implantation komplexer magnetischer Konfigurationen, während ein vereinfachtes Implantationsverfahren unabhängig von der Anzahl der verwendeten magnetischen Elemente beibehalten wird. Die Querausdehnung des magnetischen Markers kann bedeutend reduziert werden, so dass kleinere Nadeldurchmesser verwendet werden können oder eine größere Anzahl von kleineren Markerelementen implantiert werden kann.Zusätzlich können die zwei oder mehr magnetischen Elemente zur Erhöhung der Querausdehnung nach der Implantation ausgerichtet werden. Dies kann die Nachweisbarkeit erhöhen.
Patent DE-112021004674-T5 (DE)
Title: Optischer Multiplexer-Schalterbaum
Inventor: TZUANG LAWRENCE DAH CHING
IPC: G02F1/31
Filed: 2021-08-27
Abstract: Optische Schalterbäume werden in der Regel verwendet, um Licht von einem Eingangskanal zu mehreren möglichen Ausgangskanälen zu leiten, einen nach dem anderen. Mit zunehmender Anzahl der Ausgangskanäle steigt die Anzahl der Drahtbondpads und die Ansteuerungselektronik wird komplizierter. Der optische Schalterbaum umfasst eine Anordnung optischer Schalter, die in einer Vielzahl von Reihen optischer Schalter angeordnet sind, die jeweils durch einen Reihenbus verbunden sind und an einen ersten Multiplexer und eine gemeinsame Stromquelle angeschlossen sind, sowie eine Vielzahl von Spalten optischer Schalter, die jeweils durch einen Spaltenbus verbunden sind und an einen zweiten Multiplexer und eine gemeinsame Masse angeschlossen sind. Ein Steuerprozessor wählt eine der mehreren Spalten von optischen Schaltern aus, um sie mit der gemeinsamen Masse zu verbinden, und wählt eine der mehreren Reihen von optischen Schaltern aus, um sie mit der gemeinsamen Stromquelle zu verbinden, wodurch ein einzelner optischer Schalter in der Anordnung von optischen Schaltern zur Aktivierung ausgewählt wird.
Patent DE-112021005950-T5 (DE)
Title: Lichtlenkung mit optical phased array
Inventor: WATTS MICHAEL ROBERT
IPC: G02F1/29
Filed: 2021-10-14
Abstract: Eine Vorrichtung enthält: ein Optical Phased Array (z.B. auf einer photonischen integrierten Schaltung), ein Fokussierelement, das an einer festgesetzten Position relativ zu dem Optical Phased Array sein kann und eingerichtet ist, einen Lichtstrahl von dem Optical Phased Array zu empfangen, und ein Lenkungselement, das an einer festgesetzten Position relativ zu dem Fokussierelement sein kann und eingerichtet ist, den Lichtstrahl, der von dem Fokussierelement empfangen wird, zu übertragen. In manchen Implementierungen ist mindestens eines von dem Fokussierelement oder dem Lenkungselement extern an die photonische integrierte Schaltung gekoppelt.
Patent DE-112021006658-T5 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: TSUJI NAOAKI
IPC: F16C33/78
Filed: 2021-12-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Wälzlager (1), welches aufweist: einen Innenring (2), einen Außenring (3), eine Vielzahl von Kugeln (4), die zwischen dem Innen- und Außenring angeordnet sind, einen Halter (5), der eingerichtet ist, die Vielzahl von Kugeln zu haten, und ein Dichtungselement (6), das an dem Außenring (3) angebracht und eingerichtet ist, einen Lagerraum zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) zu schließen. Der Innenring (2) weist eine Außenumfangsfläche (2b) auf, an der eine Dichtungsnut (7) in einer Umfangsrichtung ausgebildet ist. Das Dichtungselement (6) weist ein Kernmetall (10), eine Hauptlippe (15), die eingerichtet ist, mit einer Außennutwandfläche (7C) der Dichtungsnut (7) in Kontakt zu kommen, und eine Sekundärlippe (16) auf, die eingerichtet ist, nicht mit der Dichtungsnut (7) in Kontakt zu kommen. Die Sekundärlippe (16) steht von einem Basisendteil in einer axialen Richtung nach innen vor, und eine Labyrinthdichtung (Rs) wird zwischen einem Spitzenendteil der Sekundärlippe (16) und einer Innennutwandfläche (7a) der Dichtungsnut (7) erzeugt. Eine Beziehung, die durch 1,90 ≤ D/d ≤ 2,50 ausgedrückt wird, ist erfüllt, wobei D ein maximaler Abstand in der axialen Richtung von einer Position des Kernmetalls (10) auf einer Innenseite des Wälzlagers bis zu dem Spitzenendteil der Sekundärlippe (16) ist und d eine Dicke des Kernmetalls (10) ist.
Patent AT-2909-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum beschicken einer feuerung mit festem brennstoff
IPC: F23K3/14
Filed: 1998-02-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Beschicken einer Feuerung mit festem Brennstoff beschrieben, wobei zwei übereinander angeordneten Förderschnecken (3, 7) vorgesehen sind, von denen die Austragsöffnung (10) der oberen Förderschnecke (7) mit der Aufgabeöffnung (11) der unteren, an die Feuerung angeschlossenen Förderschnecke (3) über eine Zellenradschleuse (5) verbunden ist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß das Austragsende (6) der oberen Förderschnecke (7), das Aufgabeende (4) der unteren Förderschnecke (3) und die Zellenradschleuse (5) in einem gemeinsamen Gestell (8) gelagert sind, wobei die beidseitig verlängerte Antriebswelle (13) der Zellenradschleuse (5) über je ein Getriebe (16) mit den aus den Schneckengehäusen vorragenden Wellenstummeln (14, 15) der beiden Förderschnecken (3, 7) in Antriebsverbindung steht.
Patent AT-2222-U1 (AT)
Title: Leuchte
IPC: F21Y113/20
Filed: 1997-04-11
Abstract: Leuchte, insbesondere Deckenleuchte, mit mehreren reflektierenden und/oder lichtbrechenden Körpern, insbesondere facettierten Glaselementen, die mit über mehrere optische Lichtleitfasern geführtem Licht angestrahlt werden, wobei die Endbereiche der Lichtleitfasern in zumindest einem Träger gehalten sind. Die reflektierenden und/oder lichtbrechenden Körper (1) sind einzeln oder in Gruppen jeweils am Träger (2) befestigt.
Patent AT-2869-U1 (AT)
Title: Videokassette mit austauschbarem label, welches sich hinter einer transparenten klappe befindet
Inventor: SUMETSHAMMER WOLFGANG MAG
IPC: G11B23/40
Filed: 1998-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine "Videokassette mit austauschbarem Label", welches in eine transparente Klappe eingelegt wird. Ihr Vorteil liegt in der Möglichkeit einer mehrmaligen Beschriftung.Um zu wissen, welcher Film auf der Kassette aufgenommen wurde, wird die transparente Klappe geöffnet, das Beschriftungskärtchen eingelegt und die Klappe wieder geschlossen.
Patent AT-2997-U1 (AT)
Title: Klapptisch für die inneneinrichtung von fahrzeugen
Inventor: SKOFF GERHARD DR
IPC: B60P3/14
Filed: 1998-08-13
Abstract: Ein Klapptisch für die Inneneinrichtung eines Fahrzeuges besteht aus einer Tischplatte (3) und zwei Paaren von Beinen (27, 28). Um einen Klapptisch zu schaffen, der den Beinraum nicht beschränkt und der flugs hochklappbar ist, ist vorgesehen, daß a) die Tischplatte (3) in Längsrichtung geteilt ist, wobei die beiden Hälften (20, 21) durch ein Scharnier (22, 23) mit unter der Ebene der Tischplatte (3) liegender Scharnierachse (24) klappbar miteinander verbunden sind, und b) die Beine (27, 28) mit einem Ende an Befestigungspunkten (4, 5, 6, 7) am Plafond (2) des Fahrzeuges und mit dem anderen Ende an einem von der Scharnierachse (24) entferntem Punkt (8, 9, 10, 11) der Tischplatte (3) schwenkbar angelenkt sind, je ein Bein eines Beinpaares an einer Hälfte der Tischplatte.
Patent AT-1929-U1 (AT)
Title: Leuchte
IPC: F21L19/00
Filed: 1996-12-09
Abstract: Leuchte mit einer Flüssigbrennstoff-Lichtquelle und mit einem Körper aus Stein (1), in dem eine von seiner Unterseite zur Oberseite führende Bohrung (2) vorgesehen ist, wobei an der Unterseite des Steins (1) ein Behälter (4) für den Flüssigbrennstoff angebracht ist, und sich ein Docht (7) vom Behälter (4) durch die Bohrung (2) zur Stein-Oberseite erstreckt.
Patent AT-3994-U1 (AT)
Title: Pflanzenbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 1999-12-09
Abstract: Bei einem Pflanzenbehälter für die Erdkultur mit einem Behälter (1) zur Aufnahme von Wasser für die Bewässerung einer Pflanze und einem in den Behälter einsetzbaren und im Abstand vom Boden des Behälters gehaltenen Substratbehälter (2) zur Aufnahme der Pflanzenerde und der Pflanze ist ein saugfähiger Kapillarstrang (12, 13), insbesondere in Form einer dochtartigen Schnur aus Glasfasern, zur Bewässerung der Pflanze vorgesehen. Der Behälter (1) weist eine obere Wandung mit einer Vertiefung (9) auf, deren Kontur im wesentlichen der äußeren Kontur des Substratbehälters (2) entspricht und in die der Substratbehälter (2) einsetzbar ist. Am Boden (10) der Vertiefung (9) verläuft ein Abschnitt des mindestens einen Kapillarstranges (12, 13), der durch mindestens ein Loch (11) im Boden (10) der Vertiefung (9) in das Innere des Behälters (1) reicht. Im Boden des Substratbehälters (2) ist eine Öffnung (15) vorgesehen, wobei zur Kontaktierung der im Substratbehälter (2) einzubringenden Pflanzenerde mit dem Kapillarstrang (12, 13) die Öffnung (15) im Bereich des auf dem Boden (10) der Vertiefung (9) verlaufenden Abschnittes des mindestens einen Kapillarstranges (12, 13) liegt.
Patent BG-1895-U1 (BG)
Title: Water treatment system
Inventor: BEDIKYAN LIDIA
IPC: C02F1/32
Filed: 2013-06-05
Abstract: The system for treatment of small amounts of water (up to 700 ml) is portable and suitable for multiple use and is suitable for decontamination and the production of potable water, when the water source is unknown and can not be used in various situations in which the water is not suitable for drinking. The system comprises a container (1), the inner sides of which are coated with photocatalytic layer (2) and a lid (5) to which are fixed ultraviolet light emitting diodes (LEDs) (4), protected by a balloon (3). The LEDs emit dosed ultraviolet radiation to the water and the photocatalytic layer (2), as a result of which a photocatalytic reaction is carried out and is achieved more effective treatment of the pollutants. The time of emission of the ultraviolet LEDs (4) is set with a timer (7). The power supply of the LEDs (4) is with batteries (9) and pulse power supply (6), which contributes greater irradiation energy, which are placed in the lid (5). The system turns on and off with a switch (8).
Patent BG-2599-U1 (BG)
Title: Reversable heat pump with heat recovery water to water / air to water
Inventor: ANASTASOV NIKOLAY
IPC: F24H4/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: A heat pump with heat recovery water to water / air to water comprising a compressor, refrigerant-water heat exchanger, refrigerant-air heat exchanger, domestic hot water heat exchanger, accumulator, 4-way valves and solenoid valves, as the compressor (1) is frequency controlled and is connected by means of one-way solenoid valve (2), four-way valve with reversing function (3) and three-way valve with reversing function (4) on one side with a freon-water plate inner circuit (5), on the other side by means of a two-way solenoid valve (6) with a freon-water plate heat exchanger (8) or a freon-air heat exchanger- domestic hot water (7), and on the third side by a one-way solenoid valve(2) and the four-way valve with reversing function (3) with freon-water plate heat exchanger external circuit (8) or freon-air plate heat exchanger external circuit (8.1), wherein the freon-water plate heat exchanger inner circuit (5) by means of a one-way electronic expansion valve (9), a fusion tube heat exchanger (10) and a two-way electronic expansion valve(11) is connected to the freon-water plate heat exchanger external circuit (8) or the freon-air heat exchanger external circuit (8.1), the plate heat exchanger for domestic hot water (7) by means of a three-way electronic expansion valve (12), the freon tube heat exchanger (10) and the two-way electronic expansion valve(11) is connected to the freon-water heat exchanger external circuit (8), or the freon-air heat exchanger external circuit (8.1) as the external fluorescent plate (8) or the freon-air heat exchanger external circle (8.1) via the four-way reversing valve (3), a freon accumulator (13), and the heat exchanger tube in a pipe (10) or a three-way solenoid valve (14), the freon accumulator (13) and the freon tube heat exchanger (10) are connected to the compressor (1). 1 claim, 2 figures
Patent BG-4338-U1 (BG)
Title: Dietary supplement composition
Inventor: VALEV IVAN
IPC: A23L3/40
Filed: 2022-08-09
Abstract: The utility model relates to a dietary supplement of all-natural ingredients widely available in Bulgaria and finds application to support healing processes in diseases and infections caused by blood-sucking parasites and insects. The dietary supplement contains by weight % dried thyme (Thymus Vulgaris) from 2.39 to 52.32, dried foenngreek (Trigonella foenum-graecum) from 1.24 to 70.41, dried horseradish roots (Cochlearia armoracia L.) from 2.32 to 35.82 and dried mustard seed (Sinapis) from 11.95 to 59.24.
Patent AT-13077-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Anstellen einer Motorhaube
IPC: B60R21/38
Filed: 2012-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anstellen einer Motorhaube (3), die ein Scharnier (2) mit einem Gelenkarm (1) aufweist, an welchem ein an der Motorhaube (3) befestigbarer Haubenteil (8) mittels einer zusätzlichen Drehachse (4) angelenkt ist, wobei die Anstellung durch eine Veränderung des Winkels zwischen Gelenkarm (1) und Haubenteil (8) mittels eines pyrotechnischen Aktivators (7) erfolgt. Der Haubenteil (8) und damit die mit diesem fest verbundene Motorhaube (3) ist durch den Aktivator (7) in Relation zum Gelenkarm (1) zusätzlich im Wesentlichen in Längsrichtung des Gelenkarms (1) verlagerbar.
Patent AT-15116-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Erneuerung von Schwellen eines Gleises
IPC: E01B29/09
Filed: 2015-10-30
Abstract: Das Verfahren dient zur Erneuerung von Schwellen eines Gleises (2), wobei nach Entfernung von alten Schwellen (8) freigelegter Schotter (12) einer Schotterbettung (13) wenigstens teilweise durch eine Räumkette (9) aufgenommen und einer Siebanlage (15) zugeführt wird. Gemeinsam mit der Aufnahme des Schotters (12) werden auch auf diesem liegende Unterlagsplatten (16) aufgenommen und in der Siebanlage (15) durch ein Maschensieb (17) ausgeschieden und in einem Behälter (21) eingesammelt.
Patent AT-8738-U1 (AT)
Title: Gelenksorthese
Inventor: VUJANIC ALEXANDAR DIPL ING DR
Filed: 2005-07-26
Abstract: Bei einer Gelenksorthese für die Unterstützung eines zwischen zwei Gliedern von Gliedmaßen angeordneten Gelenks mit einem ersten Stützteil für die Anbringung an dem einen Glied und einem zweiten Stützteil zur Anbringung an dem anderen Glied, wobei jeder Stützteil wenigstens zwei an einander gegenüberliegenden Seiten angeordnete Stützschienen (5,6,7,8) aufweist, welche relativ zu wenigstens einem zwischen dem ersten und dem zweiten Stützteil angeordneten Gelenkteil (3,4) um eine Schwenkachse (9,10) schwenkbar sind, ist eine Steuervorrichtung zum Steuern der Schwenkbewegung der Stützschienen (5,6,7,8) vorgesehen, sodass jeweils die an der einen Seite der ersten Stützvorrichtung angeordnete Stützschiene (5,7) und die an der gegenüberliegenden Seite der zweiten Stützvorrichtung angeordnete Stützschiene (8,6) zu gleichsinniger Schwenkbewegung gekoppelt sind.
Patent DE-8202047-U1 (DE)
IPC: F24F13/00
Filed: 1982-01-28
Abstract: The flap for ventilation ducts, particularly for automobile air-conditioning systems, includes a flap member having opposite surfaces with a predetermined number of openings therein, a longitudinal bottom edge, opposite side edges and an upper edge. A pocket-shaped covering of foam material on the flap member is arranged in two layers which are folded around the longitudinal edge of the flap member onto the opposite surfaces of the foam material including foam sections extending beyond the opposite side edges and the upper edge of the flap member. The layers have a bond-activated foil covering which faces the perforated wide surfaces of the flap, the foil covering connecting the foam-material sections extending beyond the opposite side edges and the upper edge of the flap members. The band activated foil covering further connects the portions of foam-material lying opposite each other at the perforations in the flap member.
Patent DE-8212205-U1 (DE)
IPC: B05C17/00
Filed: 1982-04-28
Abstract: 1. A gun for receiving a cartridge (8) containing a pasty substance with a holder space of a tubular form at least in the front end zone, for the cartridge (8), wherein a piston (2) can be moved from behind towards the front end of the holder space for emptying the cartridge (8) and into which the cartridge (8) can be inserted from the front, there being provided at the front end of the holder space arms (4), each having at their front end a projection (5) directed inwards, which extend forwards and outwards, or which can be tilted outwards, and a collar (7) which is movable in an axial direction between a retracted opening position wherein the arms (4) are expanded, and an advanced closing position wherein the arms (4) are pushed inwards and wherein their projections (5) engage the front end (9) of a cartridge (8) inserted into the holder space, characterized in that the arms (4) are formed by sections disposed in an axial direction in the front zone of wall (1) of the holder space and made of an elastic material integrally therewith.
Patent DE-8613187-U1 (DE)
IPC: B01D29/50
Filed: 1986-05-15
Abstract: The blood filter has a rigid filter chamber (1) with an inlet line (2) and an outlet line (3), and a bag-shaped coarse screen (4) arranged in the filter chamber (1). To facilitate bubble-free tapping of the stored blood, the inlet line (2) leads through a seal into the interior of the coarse screen (4). Preferably, the coarse screen (4) is surrounded by at least one fine screen (5) of smaller pore size, maintaining a radial spacing. <IMAGE>
Patent DE-8708487-U1 (DE)
IPC: E06B5/12
Filed: 1987-06-16
Abstract: A protective hatch for vertical exit from an air-raid shelter has a metal dome (12) set into an opening (14) in an upper end wall (16) of the air-raid shelter, an upper dome-shaped cover (22), and a connecting sleeve (24) integral with said cover. The external dimensions of the connecting sleeve are only slightly less than the internal dimensions of the opening (14). The cover (22) has an edge region (34) protruding radially in relation to the connecting sleeve (24), whose lower surface rests on a seal (36) on the upper edge region of the recess (14) when in the closed position. A freely rotatable operating rod (40) parallel to the axis is attached to the dome (12) in the immediate vicinity of the connecting sleeve (24) and is connected to a lifting device whose lifting length is greater than the axial length of the connecting sleeve (24) so that in the open position the dome (12) can be freely rotated above the end wall (16).
Patent DE-9200975-U1 (DE)
IPC: A47D1/08
Filed: 1992-01-28
Abstract: A high chair for children can be used both as a high chair and also as a tilt-proof rocking-chair. For this purpose, two triangular lateral frame parts (1, 2, 3) are connected to each other by means of cross-struts. Two straight edges of the frame parts or in each case two foot pieces connected to each of the two edges of the frame parts or four corner points of the frame parts form a rectangular stand. Two side edges (3) of the frame parts which start from the region of the rectangular stand (1) form runners, curved in an arched shape, of a rocking-chair. Secured between the frame parts is a seat (6) for use as a high chair and/or a seat for use as a rocking-chair. <IMAGE>