baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung einer Lithographiemaske
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: G03F7/09
Filed: 2002-06-26
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung einer Lithographiemaske umfassend die Schritte  a)
ein Maskensubstrat (20) umfassend ein strahlungsdurchlässiges Substrat
(10) sowie zumindest eine zumindest in Teilbereichen auf dem strahlungsdurchlässigen Substrat
(10) aufgebrachte strahlungsundurchlässige Schicht (12) und/oder
Halbtonschicht wird bereitgestellt,  b) zumindest eine aushärtbare,
elektrisch leitfähige
Schicht (18) wird über
der strahlungsundurchlässigen
Schicht (12) und/oder der Halbtonschicht und dem strahlungsdurchlässigen Substrat
(10) aufgebracht,  c) die aushärtbare, elektrisch leitfähige Schicht
(18) wird ausgehärtet,
wodurch diese im Wesentlichen unlöslich wird,  d) eine Resistschicht
(14) wird auf der ausgehärteten,
elektrisch leitfähigen
Schicht (18) aufgebracht,  e) die Resistschicht (14) wird durch
Elektronenschreiben bestrahlt,  f) die Resistschicht (14) wird
entwickelt, wodurch Teilbereiche der Resistschicht entfernt werden,  g)
die ausgehärtete,
elektrisch leitfähige
Schicht (18) wird in den nicht mehr durch die Resistschicht (14)
abgedeckten Bereichen entfernt, und  h) das strahlungsdurchlässige Substrat
(10) und/oder die strahlungsundurchlässige Schicht (12) und/oder
die Halbtonschicht werden in...
Patent DE-10230522-B4 (DE)
Title: Bandleiterlaser mit einem instabilen Resonator
Inventor: HAGE HERMANN
IPC: H01S3/139
Filed: 2002-07-05
Granted: 2008-11-13
Abstract: Bandleiterlaser
mit einem gasförmigen
laseraktiven Medium, das sich zwischen zwei plattenförmigen Elektroden
befindet, die einen Entladungsraum festlegen, an dessen einander
gegenüberliegenden
Stirnseiten jeweils ein Resonatorspiegel (4a, b) angeordnet ist, deren
optische Achsen (R a , R b )
auf einer gemeinsamen Achse liegen, und die einen instabilen Resonator
(2) bilden, und mit zumindest einem im Strahlengang des aus dem Resonator
(2) austretenden Laserstrahls (LS; LS') angeordneten Lichtempfänger (8a,
b) zum Messen einer Abweichung (α)
der Ausbreitungsrichtung des Laserstrahls (LS') von einer Sollrichtung
(A), sowie mit einer Steuereinrichtung (12) zum Verstellen der Lage
des Fokus (Fb) zumindest eines der Resonatorspiegel (4b) entlang
der Achse (Rb) in Abhängigkeit
des von dem zumindest einen Lichtempfänger (8a, b) empfangenen Messsignals
(Sa bzw. Sb).
Patent DE-10232961-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für Landfahrzeuge
Inventor: ANTONY PAUL
IPC: F16D65/16
Filed: 2002-07-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: Scheibenbremse,
insbesondere für Landfahrzeuge,
mit  einer Bremsscheibe (1),  einer Bremsbacke (9),  einer
pneumatisch betätigten
ersten Zuspanneinrichtung (3), die eine erste sich einerseits mittelbar
oder unmittelbar an der Bremsbacke (9) und anderseits mittelbar
oder unmittelbar an einem ersten Widerlager (2, 11) abstützende Spreizeinrichtung
(6) sowie eine erste Betätigungseinrichtung
(5) zum Betätigen
der ersten Spreizeinrichtung (6) aufweist, und  einer elektrisch
betätigten
zweiten Zuspanneinrichtung (10, 7, 8), die eine zweite Betätigungseinrichtung
sowie eine sich einerseits mittelbar oder unmittelbar an der Bremsbacke
(9) und andererseits mittelbar oder unmittelbar an einem zweiten
Widerlager (11, 2) abstützende
zweite Spreizeinrichtung (7, 8) aufweist, die dazu ausgelegt ist,
von der zweiten Betätigungseinrichtung
betätigt
zu werden, wobei  die zweite Spreizeinrichtung (7, 8) einen
Spindelmechanismus mit einer zu einem Nachstellgetriebe gehörenden Druckspindel
(8) aufweist und die zweite Betätigungseinrichtung
dazu ausgelegt ist, bei Aktivierung den Spindelmechanismus durch
Drehen in Längsrichtung
zu verstellen.
Patent DE-10239862-B4 (DE)
Title: Trench-Transistorzelle, Transistoranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Transistoranordnung
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-08-29
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer mindestens eine Trench-Transistorzelle aufweisenden Transistoranordung,
bei dem  – ein
Grundsubstrat (11) bereit gestellt wird,  – auf dem Grundsubstrat (11)
eine eine Dotierung eines ersten Leitungstyps aufweisende Prozessschicht
(2) mit einer dem Grundsubstrat (11) gegenüberliegenden Substratoberfläche (201)
angeordnet wird und  – mindestens
in Abschnitten der Prozessschicht (2) durch Implantation eines Dotierstoffs
eines zum ersten Leitungstyp entgegengesetzten zweiten Leitungstyps
ein sich zunächst
von der Substratoberfläche
(201) bis zu einer Bodytiefe (b) erstreckendes Bodygebiet (22) ausgebildet
wird und dabei die unterhalb des Bodygebiets (22) verbleibende Prozessschicht
als Driftzone (23) dient, wobei  – auf Höhe der Bodytiefe (b) zwischen
dem Bodygebiet (22) und der Driftzone (23) ein Body-Drainübergang
(202) ausgebildet wird, wobei  das Bodygebiet (22) mittels mindestens
zweier Implantationsschritte unterschiedlicher Energie vorgesehen
wird und mindestens einer der Implantationsschritte mit einer zu
einer Eindringtiefe des Dotierstoffs von größer als der halben Bodytiefe
(b) korrespondierenden Energie...
Patent DE-10241037-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-09-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend  ein erstes, als starres Schalenteil ausgebildetes Dachteil (1);  ein zweites, als starres Schalenteil ausgebildetes Dachteil (2);  wobei das erste Dachteil (1) und das zweite Dachteil (2) in einem geschlossenen Verdeckzustand in Fahrtrichtung nacheinander angeordnet sind und einen Passagierraum (3) zumindest teilweise überdecken;  eine zwangsgesteuerte Lenkerkette (4) mit einem ersten Traglenker (4a), wobei das erste Dachteil (1) mit dem ersten Traglenker (4a) verbunden ist,  wobei das erste Dachteil mit dem ersten Traglenker mittels einer Linearführung (1a) verbunden ist, und  wobei das erste Dachteil (1) mittels der Linearführung (1a) gegenüber dem ersten Traglenker (4a) bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das zweite Dachteil (2) C-Säulen (2a) und eine starre Heckscheibe (2b) umfaßt.
Patent DE-10307622-B4 (DE)
Title: Antriebsachse mit integriertem Elektromotor für eine Hydraulikpumpe
Inventor: LANGEN ALFRED
IPC: B60K1/02
Filed: 2003-02-22
Granted: 2010-08-05
Abstract: Antriebsachse für eine selbstfahrende Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, in die zwei voneinander beabstandete elektrische Fahrmotoren und ein axial dazwischen angeordneter, zum Antrieb einer hydraulischen Pumpe vorgesehener Elektromotor integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrmotoren (EF1, EF2) und der Elektromotor (E1) als Radialfeldmotoren ausgebildet sind und dass – jeweils bezogen auf die Längsmittellinie der Antriebsachse (A) – der Elektromotor (E1) rechtwinklig zu den Fahrmotoren (EF1, EF2) angeordnet ist und die Antriebsachse (A) eine seitliche Einführöffnung (O) für den Elektromotor (E1) aufweist.
Patent DE-10313829-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswahl eines Bildausschnittes aus einem Operationsgebiet
Inventor: LUTZE THEODOR
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Auswahl eines Bildausschnittes (15) aus einem Operationsgebiet,
welches mit Hilfe einer Kamera (11) betrachtet und auf einem Bildschirm (14)
dargestellt wird, wobei die Auswahl des Bildausschnittes (15) in
Abhängigkeit
von der Position und/oder Lage eines chirurgischen Instruments (9)
relativ zu dem Operationsgebiet erfolgt, welches im Operationsgebiet
eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß man die Position und/oder
die Lage des chirurgischen Instruments (9) mittels eines Navigationssystems
(5) bestimmt und daß man
den Bildausschnitt (15) entsprechend den der Position und/oder der
Lage des chirurgischen Instruments (9) entsprechenden Daten durch
Bewegung der Kamera (11) verändert,
wobei man die Position und Lage der Kamera (11) relativ zum Operationsgebiet
mittels eines Navigationssystems (5) bestimmt.
Patent DE-10321600-B4 (DE)
Inventor: MIDDELBERG GERHARD
IPC: B26D7/26
Filed: 2003-05-13
Granted: 2005-05-04
Abstract: The present invention relates to a device (1) for winding sheet-shaped material (4), that comprises longitudinally cutting devices (11, 12, 13, 14), that cuts the sheet-shaped material (4) into different strips and winds it up on each of the winding sleeves (7a, 7b) arranged on the strips and in which at least one winding sleeve support (20) is provided on which the winding sleeves (7a, 7b) can be arranged in such a manner that each strip is wound up on a winding sleeve (7a, 7b) intended for it and in which sources of light (16) are arranged in such a manner that they can be used to illuminate the cutting positions of the sheet-shaped material (4) and/or the longitudinally cutting devices (11, 12, 13, 14) and at least one winding sleeve support (20). The present invention is characterized in that the position of the sources of light (16) and that of the longitudinally cutting devices (11, 12, 13, 14) can be jointly displaced in the direction transverse (z) to the transport direction (x) of the sheet-shaped material (4).
Patent DE-10331027-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen zerebralen Autoregulationsüberwachung und Diagnosegerät
Inventor: LAUK MICHAEL DR
IPC: A61B5/02
Filed: 2003-07-09
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen zerebralen Autoregulationsüberwachung mit: Messen des Blutdrucks (21) eines Patienten (1); Messen der zerebralen Blutflussgeschwindigkeit (22) des Patienten (1); Wiederholen der beiden Messungen; und Schätzen der Transinformation auf Grund von Messungen des Blutdrucks (21) und der zerebralen Blutflussgeschwindigkeit (22); dadurch gekennzeichnet, dass die Transinformation basierend auf der Formel T = –∫∫ρ·ln(ρ)·dv berechnet wird, wobei T die Transinformation, ρ eine Phasenraumdichte (23), v die Blutflussgeschwindigkeit (22), p den Blutdruck (21) und In den natürlichen Logarithmus bezeichnen, wobei die Phasenraumdichte (23) auf Grund der Messungen des Blutdrucks (21) und der zerebralen Blutflussgeschwindigkeit (22) geschätzt wird.
Patent DE-10339363-B4 (DE)
Title: Zugangsschutzeinrichtung für einen Raumbereich
Inventor: KLEES CHRISTOP
IPC: F16P3/08
Filed: 2003-08-27
Granted: 2011-02-03
Abstract: Zugangsschutzeinrichtung für einen Raumbereich, die gesteuert ein- und abschaltbar ist, umfassend einen feststehenden Teil (2), wenigstens einen beweglichen Teil (1) zum Verschließen einer Zugangsöffnung des feststehenden Teils (2) sowie für jeden beweglichen Teil (1) eine Zuhaltung (Z) mit einem Magnetkreis, der ein am beweglichen Teil (1) befindliches magnetisierbares Joch (5) sowie einen mit dem Joch (5) verschließbaren Elektromagneten, dessen Zuhaltekraft über eine Stromregelung (6) regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß für die Stromregelung (6) ein erster und ein zweiter Sollwert vorgegeben sind und periodisch ein Regelsprung vom ersten auf den zweiten Sollwert vornehmbar ist, wobei die Zeit vom Beginn des Regelsprungs bis zum Erreichen des zweiten Sollwerts meßbar ist.
Patent DE-10341098-B4 (DE)
Title: Lüftungseinheit zur Integration in ein Rahmenprofil
Inventor: HOLTZ HANS-JOACHIM
IPC: F24F7/013
Filed: 2003-09-05
Granted: 2007-08-09
Abstract: Lüftungseinheit
(1) zur dezentralen Be- und Entlüftung
von Räumen
(10) eines Gebäudes
mit mindestens einem Zuluft (16) ansaugenden Gebläse (21) und
einer Ausblasöffnung
(22), über
welche in den Raum (10) raumseitige Zuluft (23) eingeblasen wird,
das mindestens ein Gebläse
(21) in schalldämmendes
Material eingebettet ist und die Lüftungseinheit (1) in einem
gebäudeseitig
montierten Rahmen (2, 34) eingelassen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß in
einer der Gehäusehalbschalen
(17, 18) zumindest ein Strömungskanal
(45, 46) ausgebildet ist, welcher eine Ausblasöffnung (52) eines Gebläses (42,
43) und die Ausblasöffnung
(22) der Lüftungseinheit
(1) miteinander verbindet, der Strömungskanal (45, 46) mit Abschnitten
(61) aus geschäumten,
schalldämmenden
Materialien ausgekleidet ist, und im Endbereich des Strömungskanals (45,
46) eine gerundete, aus einem schalldämmenden geschäumten Material
gefertigte Kanalbegrenzung (53) angeordnet ist.
Patent DE-10346093-B4 (DE)
Title: In einen Einbau-Rahmen einsetzbares Spann-Modul sowie Kombination aus einem Einbau-Rahmen und einem Spann-Modul zur mechanischen Sicherung von entfernbaren Gebrauchs-Gegenständen
Inventor: BECHER HARALD
IPC: F16B2/02
Filed: 2003-10-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Spann-Modul
(1) zum Einsatz in einen Einbau-Rahmen (2), das ein Gehäuse (7)
und zumindest ein in diesem gegen eine Federkraft ein- und ausfahrbares Klemm-Element (5) aufweist,
um einen in den Einbau-Rahmen (2) einsetz- oder entnehmbaren Gegenstand
mechanisch zu sichern,  dadurch gekennzeichnet,  dass das
Spann-Modul (1) ein Federband (9) umfasst, das mit seinem ersten
Ende (21) am Klemm-Element (5) und mit seinem zweiten Ende (22)
am Gehäuse
(7) befestigt ist, zumindest in einem dem ersten Ende (21) benachbarten Bereich
frei und in einem spitzen Winkel zur vorgesehenen Einsetz- bzw.
Entnahme-Richtung des Gegenstands verläuft und dass sich an den frei
verlaufenden Bereich ein geschwungener Bereich (28) anschließt, der
mit dem Klemm-Element (5) in Verbindung steht, so dass das Klemm-Element
(5) gegenüber
dem Gehäuse
(7) ein- und ausfahrbar
angeordnet ist, und  dass das Gehäuse (7) einen zumindest bereichsweise
angeordneten Kragen (55) zur Positionierung des Gehäuses (7)
quer zur vorgesehenen Einsetz-...
Patent DE-19521011-B4 (DE)
Title: Katalytisches Verfahren zur Erzeugung von Oximen
Inventor: MANTEGAZZA MARIA ANGELA
IPC: C07C251/40
Filed: 1995-06-08
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Oximen, das die Ammoximation einer Carbonylverbindung ausgewählt aus
Acetophenon und Cyclododecanon mit H 2 O 2  und NH 3  in Gegenwart
eines Katalysators bestehend aus Titansilicalit oder gemischten
Oxiden SiO 2 -TiO 2  und
eines Co-Katalysators bestehend aus amorphen Siliziumdioxid mit
einem Oberflächenbereich
zwischen 100 und 700 m 2 /g umfaßt, wobei
das Gewichtsverhältnis
Katalysator/Co-Katalysator von 0,5 bis 10 variiert und wobei der
Katalysator in dem Reaktionsmedium in Form von Kristallen oder Mikrokugeln
mit einer Teilchengröße zwischen
5 und 100 Mikrometern dispergiert ist, während der Co-Katalysator in
Pulverform oder Mikrokugeln mit ähnlicher
Größenverteilung
verwendet wird.
Patent DE-19636265-B4 (DE)
Inventor: LIEBERMANN BERND
IPC: B23K26/06
Filed: 1996-09-06
Granted: 2007-09-20
Abstract: The instrument has a holder (1), a laser light conducting part (3), a freely rotatable output coupling element (15) and a laser light deflector. A treatment liquid feeder (32) has one or more output openings (33) that open in an edge region enclosing the coupling element or in a region bounding on the casing of the coupling element or in a wall hole accommodating it or in the inner surface of a hole (17) accommodating the coupling element. Independent claims are also included for the following: an output coupling element for a laser instrument.
Patent DE-19638545-B4 (DE)
Title: Zweiwegeventil
Inventor: LICHTENBERG WOLFGANG
IPC: F16K37/00
Filed: 1996-09-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Zweiwegeventil
mit einem zwei Eingänge
(1, 10) und einem Ausgang (13) aufweisenden Gehäuse (3) sowie einem den Eingangsdrücken ausgesetzten Ventilkörper (14),
welcher gleichzeitig jeweils den den höheren Eingangsdruck führenden
Eingang (1 bzw. 10) mit dem Ausgang (13) verbindet und den anderen
Eingang (10 bzw. 1) von dem Ausgang (13) trennt, gekennzeichnet durch
einen mit dem Gehäuse
(3) vereinigten und den Ausgangsdruck erfassenden Drucksensor (5).
Patent DE-19645307-B4 (DE)
Title: Kopfhörer/Hörhilfe
Inventor: MARCHIONNA NINO
IPC: H04R5/027
Filed: 1996-11-04
Granted: 2004-07-01
Abstract: Kopfhörer/Hörhilfe mit einem ersten Wiedergabewandler (H101), dem ein erstes Mikrofon (M101) und einem zweiten Wiedergabewandler, dem ein zweites Mikrofon (M201) zugeordnet ist und einem Gehäuse, von dem für das linke und rechte Ohr jeweils ein Bügel ausgeht, an dessen Ende die jeweiligen Wiedergabewandler angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Mikrofone (M101, M102) außerhalb des Gehäuses an dem ihnen zugeordneten Bügel unterhalb und sehr nahe zu den ihnen zugeordneten Wiedergabewandlern (H101, H201) angeordnet sind.
Patent DE-19704800-B4 (DE)
Title: Bandumkehre mit selbsttätiger Ausgleichswaage
Inventor: KROHM REINOLD
IPC: B65G39/16
Filed: 1997-02-08
Granted: 2005-10-13
Abstract: Bandumkehre
(2) für
im untertägigen Berg-
und Tunnelbau für
den Kohle- und Bergetransport eingesetzte Gurtförderer (1), deren als Umkehre
dienende Bandtrommel (3) einem Unterstützungsbock (5) zugeordnet ist,
der einen Gabelkopf (4) mit Aufnahmen (6) für die Trommelachse (7) aufweist,
wobei Ober- (8) und Untergurt (9) über die Bandtrommel (3) und
Pollenböcke
(56, 57, 58) geführt
sind und der Gabelkopf (4) um einen Drehpunkt (18) gegenüber dem
Unterstützungsbock
(5) durch eine Ausgleichswaage (15) über eine Stabilisierung horizontal begrenzt
verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichswaage
(15) durch den Gurtschieflauf im Betriebszustand bis der Traggurt
(8, 9) in seine Mittellage zurückgeschwenkt
ist, korrigierbar ausgebildet ist und dass die Stabilisierung des
Gabelkopfes (4) mit Federn (33, 34) erfolgt, die den Gurtschieflauf
erschwerend angeordnet sind.
Patent DE-19746533-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Kühlmittelstromes für die Wafer-Bearbeitung
Inventor: TRAEGER JOHANNES
IPC: B28D1/00
Filed: 1997-10-22
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Kühlmittelstromes
(D) mit elektrolytischen Eigenschaften für die Wafer-Bearbeitung auf
der Basis von Reinstwasser, bei dem einem Teilstrom (B) des benötigten Reinstwassers
zur Bildung eines Elektrolyten eine die Leitfähigkeit erhöhende Substanz (F) zugemischt
wird, die beim späteren
Verdampfen des Kühlmittels
keine Rückstände auf
den bearbeiteten Wafern hinterläßt, und
bei dem der gebildete Elektrolyt (C) einem Hauptstrom (A) des Reinstwassers
mischend zudosiert wird.
Patent DE-19757741-B4 (DE)
Title: Motor für eine Pumpe, insbesondere eine Faßpumpe
Inventor: KRÜGER HORST
IPC: H02P7/08
Filed: 1997-12-23
Granted: 2017-09-28
Abstract: Motor für eine Pumpe, insbesondere eine Fasspumpe, mit einem Gehäuse (1), in dem ein Stator (2), ein Rotor (3) und eine Motorwelle (4) untergebracht sind, deren Drehzahl mit einer Drehzahl-Einstelleinrichtung (15) verstellbar ist, und mit einem im Gehäuse (1) untergebrachten Ein/Aus-Schalter (30), der mit einem Stellelement (21) betätigbar ist, das eine Schalterwelle ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahl-Einstelleinrichtung (15) eine Schaltwelle (16) aufweist, auf der ein Stellteil (17) drehfest sitzt, dass die Schalterwelle (21) zusammen mit der Schaltwelle (16) der Drehzahl-Einstell-einrichtung (15) durch eine gemeinsame Öffnung des Gehäuses (1) nach außen ragt, und dass im Gehäuse (1) ein Unterspannungsauslöser untergebracht ist, der mit dem Ein/Aus-Schalter (30) gekoppelt und durch einen Thermoschalter (34) in Abhängigkeit von der Temperatur im Motorinneren so betätigbar ist, dass die Schalterwelle (21) den Ein/Aus-Schalter (30) in Aus-Stellung schaltet, wenn eine vorgegebene Temperatur des Motors überschritten wird.
Patent DE-19837749-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit Fangbändern
Inventor: BUS WINFRIED
IPC: B60R22/195
Filed: 1998-08-20
Granted: 2005-05-25
Abstract: Airbagmodul,
aufweisend wenigstens einen Gasgenerator (1) und einen Gassack (2),
in den der wenigstens eine Gasgenerator (1) auf ein Auslösesignal hin
schlagartig Gas einleitet, und in dem wenigstens ein an seiner frontalen
Innenseite befestigtes Band (4) verläuft, welches rückseitig
in einen Zugmechanismus (9) führt,
wobei die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Gassackes (2) sensiert
wird und in Abhängigkeit
von der sensierten Ausbreitungsgeschwindigkeit der Zugmechanismus
(9) so betätigt
wird, daß er
im Falle einer festgestellten reduzierten Ausbreitungsgeschwindigkeit
die Ausbreitung des Gassackes (2) zumindest teilweise rückgängig macht.
Patent DE-19838107-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Abscheider
Inventor: LEE SUNG HWA
IPC: B03C3/016
Filed: 1998-08-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: Elektrostatischer
Abscheider mit  einer Erdungselektroden und Entladungselektroden
aufweisenden Entladungseinheit und  einer Sammelelektroden und
positive Elektroden aufweisenden Sammeleinheit,  wobei an die
Entladungseinheit eine zum Emittieren von Lichtenergie, die einen
Photokatalysator aktivieren kann, ausreichende Spannung angelegt
ist und ein den Photokatalysator enthaltender Photokatalysatorfilter
innerhalb der Reichweite der von der Entladungseinheit abgegebenen Lichtenergie
vorgesehen ist,  wodurch die Lichtenergie von der Entladungseinheit
den Photokatalysator aktiviert.
Patent DE-19856331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eingehäusung elektronischer Bauelemente
Inventor: LEITER MANFRED
IPC: H01L23/08
Filed: 1998-12-07
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Eingehäusung
von elektronischen Bauelementen, aufweisend die Schritte:  – Bereitstellen
eines Gehäusesubstrates
(2; 20) aus einem Halbleitermaterial,  – Ausbildung einer Mehrzahl
von Hohlräumen
(6) in dem Gehäusesubstrat
(2; 20),  – Bestückung der
Hohlräume
(6) mit den elektronischen Bauelementen (8),  – Verschliessen
der Hohlräume
(6) mit einem Deckelsubstrat oder einer Deckschicht (4), und  – Vereinzeln
der so verpackten Bauelemente (8).
Patent DE-19882111-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zur Herstellung eines reproduzierbaren Oberflächenfinish einer Testoberfläche
Inventor: LARSSON PER
IPC: B24B27/00
Filed: 1998-02-10
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verwendung
einer Vorrichtung (1) zur Herstellung eines, reproduzierbaren Oberflächenfinish,
wie beispielsweise Polieren, Polierschleifen oder Schleifen, einer
Testoberfläche
(6), in Verbindung mit dem Aufschließen von Farben oder colorierten
Details oder einer Poliereinrichtung für Farben oder colorierte Details
in der Kraftfahrzeugindustrie, wobei die Testoberfläche (6)
bezüglich
des Polierergebnisses in einer reproduzierbaren, standardisierten
Weise bewertet wird, die nicht personenabhängig ist und die das Polierergebnis,
das mittels manuellen Polierens erreicht wird, nachahmen kann, wobei
die Vorrichtung (1) wenigstens eine Finisheinrichtung (2) mit einem
Finishteil (3), einer Bewegungseinrichtung (4), einer Aufzeichnungseinrichtung
und einer Kontrolleinrichtung aufweist, wobei das Finishteil (3)
in Berührung
mit der Testfläche
(6) mit einer vorbestimmten Druckbeaufschlagung bringbar und wobei
wenigstens ein Sensor (5, 5', 5'') zur Registrierung signifikanter
Parameter für
ein reproduzierbares Oberflächenfinish
mit der Aufzeichnungseinrichtung verbunden ist, wobei die Testoberfläche (6)
und das Finishteil (3) mit Hilfe der Bewegungseinrichtung (4) zur
Beschreibung einen relativ zueinander verlaufenden Bewegungsablauf
vorgesehen sind, der durch...
Patent DE-19913655-B4 (DE)
Title: Verstärkerschaltung für einen Infrarotsensor
Inventor: SAWAYA KAZUYUKI
IPC: H03F3/08
Filed: 1999-03-25
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verstärkerschaltung
für einen
Infrarotsensor zum Verstärken
von Ausgaben von mehreren passiven Infrarotdetektoren in einem einzelnen
System einer Verstärkerschaltung
durch zyklisches Schalten, wobei die Verstärkerschaltung eine zweistufige
Verstärkerschaltung aufweist,
die einen Erststufenverstärker
und einen Zweitstufenverstärker
aufweist, wobei zwischen dem Erststufenverstärker und dem Zweitstufenverstärker ebenso
viele Reihenschaltungen, wie es passive Infrarotdetektoren gibt, bereitgestellt
sind, wobei die Reihenschaltungen parallel angeordnet sind und Kondensatoren
zum Bestimmen der niederfrequenten Grenzfrequenz der Bandkennlinie,
Schalter, die synchron mit dem zyklischen Schalten der Ausgaben
der passiven Infrarotdetektoren umzuschalten sind, sowie eine Vorspannungs-Erzeugungsschaltung
zum Bereitstellen einer vorgegebenen Vorspannung für den Erststufenverstärker und
den Zweitstufenverstärker
aufweisen.