baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008298-U1 (DE)
Title: Reifen für Fahrzeuge
IPC: B60C11/01
Filed: 2008-06-20
Abstract: Reifen
für Fahrzeuge mit einem Laufflächenband 7, das  – einen
zentralen Umfangsabschnitt (13), der nahe an einer Äquatorialebene
(Y) des Reifens (1) angeordnet und axial zwischen zwei zentralen
Umfangsnuten (9, 10) begrenzt ist,  – einen inneren
Zwischenumfangsabschnitt (14), der axial zwischen einer Innenschulterumfangsnut
(11) und der zentralen Umfangsnut (10) begrenzt ist, die der Innenschulterumfangsnut
(11) axial nahe ist,  – einen Innenschulterumfangsabschnitt
(16), der axial zwischen der Innenschulterumfangsnut (11) und einem
axial inneren Seitenrand (18) des Laufflächenbandes (7)
begrenzt ist,  – einen äußeren Zwischenumfangsabschnitt
(15), der axial zwischen einer Außenschulterumfangsnut
(12) und der zentralen Umfangsnut (9) begrenzt ist, die der Außenschulternut
(12) axial nahe ist, und  – einen Außenschulterumfangsabschnitt
(17) aufweist, der axial zwischen der Außenschulterumfangsnut
(12) und einem axial äußeren Seitenrand (19) des
Laufflächenbandes (7) begrenzt ist, wobei  – der
zentrale Umfangsabschnitt (13) in Zentrumsblöcke (20) unterteilt
ist, die am Umfang zwischen zentralen Quereinschnitten...
Patent DE-202008009056-U1 (DE)
Title: Formplatte
IPC: E04G23/00
Filed: 2008-07-04
Abstract: Formplatte,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer beschichteten, laminierten
Hartfaserplatte mit einer Stärke
von ca. 3 bis 5 mm hergestellt ist.
Patent DE-202008009191-U1 (DE)
Title: Wandmontierte Halterung mit Kabelunterbringungmöglichkeit
IPC: A47B97/00
Filed: 2008-07-09
Abstract: Wandmontierte
Halterung mit Kabelunterbringungsmöglichkeit, gekennzeichnet durch:  eine
Wandbefestigung 4, die angepasst ist, an einer Wand 82 montiert
zu werden, und die eine vertikale Schiene 40 definiert und vordere
und hintere Verbindungsenden 402, 403 aufweist, die außerhalb
der vertikalen Schiene 40 angeordnet sind;  einen Träger 5, der
gleitfähig
auf der vertikalen Schiene 40 montiert ist;  eine Halteeinheit,
die mit dem Träger
5 verbunden ist und angepasst ist, darauf ein elektronisches Gerät zu tragen; und  eine
bogenförmige
Abdeckplatte 42 mit vorderen und hinteren Enden 421, 422, wobei
die vorderen und hinteren Enden 421, 422 der bogenförmigen Abdeckplatte
42 jeweils mit den vorderen und hinteren Verbindungsenden 402, 403 der
Wandbefestigung 4 verbunden sind, um einen Unterbringungsraum 48
zwischen der Abdeckplatte 42 und der Wandbefestigung 4 zu definieren,
wobei die bogenförmige Abdeckplatte
42 an einem der vorderen und hinteren Verbindungsenden 402, 403
der Wandbefestigung 4 schwenkbar angebracht ist, um so...
Patent DE-202008010942-U1 (DE)
Title: Malset
IPC: B44D3/04
Filed: 2008-08-16
Abstract: Malset
(10) zur motivischen Bemalung von Flächen (21), insbesondere von
Garagentoren (21) oder Wänden
oder Türen,
umfassend  a) mindestens eine projizierbare Vorlage (11) mit
Konturen (13) und Farbkennzeichnungen (15), sowie  b) Farben
(16), denen entsprechende Farbkennzeichnungen (15) zugeordnet sind.
Patent DE-202008013450-U1 (DE)
Title: Farbsystem mit Tiefenwirkung
IPC: B05D5/06
Filed: 2008-10-09
Abstract: Farbsystem
mit Tiefenwirkung, dadurch gekennzeichnet, dass üblichen
Tinten in den unterschiedlichsten Grundfarben Glas- und Kunststoffgranulate mit
Korngrößen um 25 μm, die in PUR-Klar-Lack
gelöst sind, so beigegeben werden, dass sich durch Mischen
und Auftragen dieser behandelten Tinten auf glatten transparenten
Glas- oder Kunststoffscheiben beliebige Bilder herstellen lassen,
die die optische Wirkung einer dreidimensionalen Abbildung haben.
Patent DE-202008013473-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpressen einer Profilleiste an eine Fahrzeugscheibe
IPC: B23P19/04
Filed: 2008-10-14
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Anpressen einer Profilleiste (60) an eine Fahrzeugscheibe
(70), mit einer Halterung (20) und einer darin ausgebildeten Anpresseinrichtung
(50), mit welcher die Profilleiste (60) und die Fahrzeugscheibe
(70) aneinander pressbar sind, dadurch gekennzeichnet,  • dass
die Anpresseinrichtung (50) ein erstes Andrückelement (51)
aufweist, welches die Profilleiste (60) und die Fahrzeugscheibe
(70) entlang einer Wirklinie (W) mit einer einstellbaren Kraft gegeneinander
presst, und  • dass die Anpresseinrichtung (50) ein
zweites Andrückelement (54) aufweist, mit welchem die Profilleiste
(60) quer zur Wirklinie (W) gegen die untere Stirnkante (72) der
Fahrzeugscheibe (70) pressbar ist.
Patent DE-202008013960-U1 (DE)
Title: Einspritzdüse für Zündladung mit einem elektrisch steuerbaren Ventil
IPC: F02M53/06
Filed: 2008-05-19
Abstract: Einspritzdüse
für Zündladung mit einem elektrisch steuerbaren
Ventil zur Beförderung des Brennstoffs in die Brennkammer,
dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Absperrnadel des Ventils
ein Heizelement (6) angeordnet ist, das beim Eintritt des Kraftstoffs
in das sauerstoffhaltige Medium zur Aufwärmung des Kraftstoffs
bis auf die Selbstentzündungstemperatur dient.
Patent DE-202009005363-U1 (DE)
Title: Schraubteil
IPC: F16B39/34
Filed: 2009-04-09
Abstract: Schraubteil (1), wie eine Schraube, eine Mutter, ein Muffenteil, ein Rohrstecker, ein Rohrverbinder oder dergleichen, mit einem auf einem Grundkörper (2) befindlichen Gewinde (3) und mit mindestens einer Umfangsdichtung (10, 11, 100, 200, 300), wie einem O-Ring, und/oder mit mindestens einer Gewindesicherung (6, 10, 11, 16, 60, 300), die bei Vorliegen einer Schraubverbindung des Schraubteils (1) mit einem weiteren Bauteil (8) ein Losdrehmoment (ML) des Schraubteils (1) erhöht, dadurch gekennzeichnet, dass einerseits der Grundkörper (2) sowie andererseits eine Umfangsdichtung (10, 11, 100, 300) und/oder eine Gewindesicherung (6, 10, 11, 300) aus unterschiedlichen polymeren Werkstoffen in einem Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren geformt und miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009005744-U1 (DE)
Title: Gipsschutzhülle
IPC: A61F15/00
Filed: 2009-04-20
Abstract: Schutzhülle (1) zur Abdeckung von Verbänden an Gliedmaßen (3), insbesondere Gipsverbänden, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine Dichtvorrichtung (8) besitzt, wobei die Luftmanschette (4) aufblasbar ist.
Patent DE-202009005745-U1 (DE)
Title: Kolben zum Auspressen von Füllsubstanzen
IPC: B05C17/005
Filed: 2009-04-20
Abstract: Kolben (30) aus elastischem Material zum Auspressen von Füllsubstanzen aus einem Behälter unter Druckbelastung, wobei der Kolben (30) eine Kolbenumfangswand (32) und eine Stirnwand (36) aufweist, und wobei die Stirnwand (36) im unbelasteten Zustand eine in Auspressrichtung (34) gewölbte Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unter Druckbelastung die Stirnwand (36) in einen Zustand geringerer Wölbung verformbar ist, und dass die Stirnwand (36) dabei zumindest in einem Übergangsbereich (37) von der Stirnwand (36) zur Kolbenumfangswand (32) radial aufgeweitet ist.
Patent DE-202009006945-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regeneration von degeneriertem Papillen- und Interdentalpapillengewebe der Gingiva
IPC: A61C19/06
Filed: 2009-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Regeneration von degeneriertem Papillengewebe der Gingiva und/oder von degeneriertem Interdentalpapillengewebe, aufweisend einen aus einem offenporigen Material gefertigten auf Zähne (1) und das die Zähne umschließende Zahnfleisch (2) aufsetzbaren Aufsatzkörper (3), wobei der Aufsatzkörper (3) Aussparungen in Form eines Negativabdruckes (4) eines Teils oder des gesamten Unter- oder Oberkiefers aufweist und dergestalt ist, dass der Negativabdruck (4) im Bereich der Papillen der Gingiva und/oder der Interdentalpapillen (5) in der Form des regenerierten Papillengewebes der Gingiva und/oder des regenerierten Interdentalpapillengewebes ausgebildet ist, einen offenporigen oder hohlen kompressiblen Pumpkörper (6), wobei der Pumpkörper (6) aus einem elastischen Material gefertigt ist und mit dem Aufsatzkörper (3) über mindestens eine Öffnung (7) oder mindestens einen Kanal in Verbindung steht, und einer gasundurchlässigen Hüllschicht (8), die den Aufsatzkörper (3) sowie den Pumpkörper (6) labial und/oder bukkal, lingual, okklusal und beidseitig approximal umschließt und die Hüllschicht (8) im Randbereich eine Dichtlippe...
Patent DE-202009007065-U1 (DE)
Title: Strandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2009-05-15
Abstract: Strandkorb mit einem Dachelement (4), einer Rückwand (2) und zwei jeweils an die Rückwand angrenzenden Seitenwänden (3), gekennzeichnet dadurch, dass in dem Strandkorb ein Fußraum (1) vorgesehen ist, dessen Ausdehnung in senkrechter Richtung zur Rückwand (2) des Strandkorbes mindestens 30% der Ausdehnung einer Seitenwand (3) in gleicher Richtung, bezogen auf deren dem Dachelement (4) abgewandte Kante, beträgt.
Patent DE-202009009187-U1 (DE)
Title: Wassergekühlter Edelstahlgrillrost
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-07-02
Abstract: Grillroste zur Verwendung zum Grillen im privaten und gewerblichen Bereich mit Roststäben aus Volledelstahl dadurch gekennzeichnet, dass anstelle eines vollflächigen Stahlstabes aus Edelstahlröhren bestehen und zu einem System verbunden werden, welches durch Wasserkühlung dazu führt, dass am Metall lediglich Temperaturen von ca. 100 Grad entstehen.
Patent DE-202009014396-U1 (DE)
Title: Transportable Trainingsrahmen Trainings-Rahmen
IPC: A63B21/00
Filed: 2009-10-24
Abstract: transportable Trainingsrahmen Trainings-Rahmen (10), dadurch gekennzeichnet, dass diese aus den Grundfläche/Standfläche (11) bestehen, an welchen die eigentliche Rahmen (12) mit Querbalken (14) mit Hilfe der Verbindungselemente (13, 15) befestigt sind.
Patent DE-202010002643-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Flächenelements
IPC: B60R9/04
Filed: 2010-02-23
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Flächenelements auf einem Autodach, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Werbeträger (5), mindestens zwei Haltefüße (6, 7), ein Rollogehäuse (2) mit einem Befestigungsvorsprung (2a), welcher in einen der Haltefüße (6) eingebracht ist, und einen Spriegel (3) mit einem Befestigungsvorsprung (3a), der in den anderen Haltefuß (7) eingebracht ist, wobei im Inneren des Rollogehäuses der Werbeträger (5) aufwickelbar ist, der an einem Ende mit dem Spriegel (3) verbunden ist.
Patent DE-202010006439-U1 (DE)
Title: Holzrahmen für eine absturzsichernde Verglasung
IPC: E06B3/58
Filed: 2010-05-04
Abstract: Holzrahmen (1) für eine absturzsichernde Verglasung, mit zumindest einem Rahmenprofil (2), welches zwei parallele, in Längsrichtung des Rahmenprofils (2) verlaufende und seitlich voneinander beabstandete Nuten (3, 4) aufweist, wobei in die Nuten (3, 4) zur Bildung einer Aufnahme für eine Glasscheibe (10) Glashalteleisten (5, 6) aus Metall eingesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rahmenprofil (2) ein oder mehrere quer zur Längsrichtung des Rahmenprofils (2) angeordnete Fixiermittel (9) vorgesehen sind, wobei jedes dieser Fixiermittel (9) das Rahmenprofil (2) wenigstens zum Teil und die Glashalteleisten (5, 6) vollständig durchsetzt.
Patent DE-202010006846-U1 (DE)
Title: Verbesserte Reiniger, Topfreiniger, Handgriffe für Reiniger, halbelastische Mehrfachschellen
IPC: A47L17/06
Filed: 2010-05-15
Abstract: Verbesserte Reiniger, Topfreiniger, Handgriffe für Reiniger, halbelastische Mehrfachschellen (10, 20, 30), dadurch gekennzeichnet, dass elastische Griffe (12) aus Hohlzylindern, Hülsen Mehrfach-Teile-Hülsen mit Vorspannung zur Aufnahme der Topfreiniger-Gewebe (11) dienen, welche keinen bzw. einen Längsspalt (13) besitzen, wobei die Ecken (14) leicht umgebogen sein können.
Patent DE-202010009493-U1 (DE)
Title: Agglomerate von Adsorberpartikeln
IPC: B01J20/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Adsorptives System (1), insbesondere auf Basis eines Agglomerates, mit einer Vielzahl von Adsorberpartikeln (A, B),  wobei die Adsorberpartikel (A, B) auf einem Bindemittelträger (2) fixiert, insbesondere zum Haften gebracht, und über den Bindemittelträger (2) zu dem adsorptiven System (1), insbesondere zu einem Agglomerat, verbunden sind und  wobei die Adsorberpartikel (A, B) ein erstes partikuläres Adsorptionsmaterial (A) und ein von dem ersten partikulären Adsorptionsmaterial (A) verschiedenes, zweites partikuläres Adsorptionsmaterial (B) aufweisen.
Patent DE-202010011131-U1 (DE)
Title: Gitterstück und Kran
IPC: B66C23/68
Filed: 2010-08-06
Abstract: Gitterstück für einen Kran bestehend aus vier Eckstielen und diese verbindenden Nullstäben und Diagonalstäben, wobei zumindest ein Teil der Null- und Diagonalstäbe an wenigstens einem Eckstiel anklappbar angelenkt sind, und wenigstens eine Verstelleinheit zur Ausführung der Klappbewegung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Antrieb mit wenigstens einer Verstelleinheit in Verbindung steht bzw. verbindbar ist.
Patent DE-202010012969-U1 (DE)
Title: Reitplatzboden
IPC: E01C13/06
Filed: 2010-11-23
Abstract: Bodenbelag, enthaltend ein in loser Schüttung in Gebrauchskörnung vorliegendes polymeres Material, wobei die Gebrauchskörnung durch einen Zerkleinerungsvorgang aus zunächst in einer Rohkörnung vorliegendem Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material in Reinform bei einem Spülvorgang einer Extrusionsvorrichtung zur Herstellung ummantelter Kabel anfällt.
Patent DE-202010013980-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines Sprühkopfes
IPC: B05B11/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Ein Aufbau eines Sprühkopfes, aufgebaut aus:  einem Kopf (1) mit einer daran befestigten Düse (11), während am Kopf (1) weiter ein Verlängerungsröhrchen (12) befestigt ist;  einem Hauptröhrchen (2), an dessen einem ersten Ende ein Einspannröhrchen (21) befestigt ist, wobei dieses Einspannröhrchen (21) in das Verlängerungsröhrchen (12) eingeführt ist; an einem zweiten Ende des Hauptröhrchens (2) ein Röhrchenelement (22) gebildet ist, während an einer Außenperipherie des Hauptröhrchens (2) ein Flansch (23) geformt ist, der sich zwischen dem Einspannröhrchen (21) und dem Röhrchenelement (22) befindet;  einer Verbindung (3), das als ein hohles Röhrchen ausgeführt ist und an einem ersten Ende mit einem länglichen Röhrchen (31) versehen ist, wobei dieses längliche Röhrchen (31) durch das Hauptröhrchen (2) eingeschoben ist; auf einer Außenfläche der Verbindung (3) axial mehrere Rillen (311) gebildet sind, während an einem zweiten Ende dieser Verbindung (3) ein ringförmiges Abdichtende (32) geformt ist;  einer Buchse (4), die...
Patent DE-202011000060-U1 (DE)
Title: Verbesserte Wasserbürstenkonstruktion
IPC: A47L1/08
Filed: 2011-01-11
Abstract: Verbesserte Wasserbürstenkonstruktion, aufweisend – ein Teleskoprohr (1), das ein hohles Ober- und Unterrohr (11, 12) aufweist, die sich ineinander stecken lassen, sowie heraus gezogen und hinein geschoben werden können, wobei am vorderen Ende des Oberrohrs (11) ein Befestigungsteil (111) verschraubt und am hinteren Ende des Unterrohrs (12) ein zweites Verbindungsrohr (122) angebracht werden kann, in dem ein Innengewindeteil (1221) vorhanden ist; – eine Wasserbürste (2), auf der ein Verschraubloch (21) vorhanden ist, wobei sich in der Wasserbürste (2) ein durchgehender Wasserabfluss befindet, der mit dem Verschraubloch durchgehend verbunden ist, und die Wasserbürste mit dem Befestigungsteil (114) am vorderen Ende des Teleskoprohrs fest verschraubt wird; – ein hohles Griffrohr (3), an dessen vorderen Ende ein Außengewindeteil (31) vorhanden ist, wobei am hinteren Ende des Griffrohrs ein Innengewindeteil (32) vorhanden ist und an der richtigen Stelle auf dem Griffrohr ein Einstellventil angebracht ist, wobei das Griffrohr dazu ausgebildet ist,...
Patent DE-202011050465-U1 (DE)
Title: Statischer Mischer zum Mischen von mindestens zwei fließfähigen Komponenten
IPC: B01F5/06
Filed: 2011-06-16
Abstract: Statischer Mischer (10) zum Mischen von mindestens zwei fließfähigen Komponenten, insbesondere zweier Spachtelmassekomponenten, und zwar einer Härterkomponente (12) und einer Binderkomponente (11), mit einer in einem Rohr (13) angeordneten Mischerstruktur (42) und einem an einem Ende (14) des Rohres (13) angeordneten Mischerkopf (15) mit einem Befestigungsansatz zur Befestigung, insbesondere Drehbefestigung, auf eine Kartusche und mit einem am anderen Ende (20) des Rohres (13) angeordneten Austrittsdüse (21), an der ein Gemisch der Komponenten austritt, gekennzeichnet durch ein im Mischerkopf (15) angeordnetes Zuführteil (22), das mit einem Kartuschenauslass (16) verbindbar ist und mit Austrittsöffnungen (23, 24) für die fließfähigen Komponenten versehen ist, die in verschiedenen Ebenen des Mischerkopfes (15) angeordnet sind, so dass sie in Längsrichtung versetzt angeordnet sind, und die verschiedenen Komponenten zugeordnet sind.
Patent DE-202011104261-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen einer Schiene auf einem Untergrund
IPC: E01B9/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: System zum Befestigen einer Schiene auf einem Untergrund (U), – mit einer Unterlegplatte (20), in die eine von deren freier Oberseite (21) zu deren dem Untergrund (U) zugeordneten Unterseite führende Durchgangsöffnung (32) eingeformt ist, und – mit einer Isolierhülse (1, 1a), die eine Hülsenöffnung (10) zum Durchstecken eines Befestigungsmittels (38), einen bei fertig montiertem System (S1, S2) in der zugeordneten Durchgangsöffnung (32) der Unterlegplatte (20) sitzenden Führungsabschnitt (5, 5a) und einen mindestens abschnittsweise um ihren Umfang umlaufenden Kragen (3) aufweist, der an seiner dem Führungsabschnitt (5, 5a) zugeordneten Unterseite eine Abstützfläche (4) aufweist, über die die Isolierhülse (1, 1a) bei fertig montiertem System (S1, S2) auf der Oberseite (21) der Unterlegplatte (20) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die vom Kragen (3) abgewandte freie Stirnfläche (6, 6a) des Führungsabschnitts (5, 5a) der Isolierhülse (1, 1a) ein schmaler Steg (9, 9a) angeformt ist, der sich in...
Patent DE-202011105676-U1 (DE)
Title: mechanische Blattenteisung für Windkraftanlagen
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Der Gebrauchsmusterschutz soll sich zum einen auf die Schlauchsegmente, sowie auf das komplette System der mechanischen Enteisung von Windkraftanlagen beziehen. Diese Idee/Erfindung ist derzeit weltweit einzigartig. Den größtmöglichen Nutzungsgrad erreicht diese Methode mit dem speziell entwickelten hydrophoben Lack. Das Anbringen von Korrosions-Schutzfolien entfällt somit. Zusätzlich wirken sich diese Segmente positiv auf die Luftströmung am Flügel aus, da sie wie ein Vorflügel früher für Auftrieb sorgen. Auch das sogenannte „Blattpfeifen” wird durch die Gummilippe minimiert. Weiterhin ist auch die Idee nur die GFK-Segmente durch Elektromotoren oder hydraulischen Druck nach vorne zu schieben, um somit das Eis an der Kante wegzusprengen.
Patent DE-202012000341-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsmöbel
IPC: A47B51/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Aufbewahrungsmöbel, insbesondere Schrank, einen Korpus (1) mit einer Frontseite aufweisend, wobei der Korpus (1) von der Frontseite aus zugänglich ist und hinter der Frontseite in einer ersten, zu der Frontseite parallelen Ebene zwei Aufbewahrungsmodule (2, 3) angeordnet sind, wobei in einer zweiten, zu der Frontseite parallelen und hinter der ersten Ebene angeordneten Ebene weitere Aufbewahrungsmöglichkeiten (4) angeordnet sind, wobei die Aufbewahrungsmodule (2, 3) vertikal verschieblich im Korpus (1) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsmodule (2, 3) derart mechanisch gekoppelt sind, das sie sich bei vertikaler Verschiebung in jeweils entgegengesetzte Richtungen bewegen.
Patent DE-202012001371-U1 (DE)
Title: Systemgreifzange Maxima Greifzange Maxima Angussgreifzange Maxima
IPC: B25B7/00
Filed: 2012-02-13
Abstract: (1) Schaftdurchmesser ⌀ 10 × 15 lang, mit Druckluftanschluss IG M5.
Patent DE-202012006197-U1 (DE)
Title: Wanderwegtafel mit Positionsangabe
IPC: G09F7/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: Wanderwegtafel mit Positionsangabe, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Tafel die geographische Lage markiert ist, durch Angabe des Langen- und Breitengrades.
Patent DE-202012007312-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
IPC: E05B65/42
Filed: 2012-07-31
Abstract: Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss, wobei das Kraftfahrzeugschloss die Schließelemente Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2) aufweist, wobei die Schlossfalle (1) in eine Offenstellung, in eine Hauptschließstellung und ggf. in eine Vorschließstellung verstellbar ist, wobei die Sperrklinke (2) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) in einer Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie außer Eingriff von der Schlossfalle (1) steht, verstellbar ist, wobei ein Betätigungshebel (4) zum Ausheben der Sperrklinke (2) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Betätigungshebel (4) und der Sperrklinke (2) eine schaltbare Kupplungsanordnung (6) angeordnet ist, über die im eingekuppelten Zustand eine antriebstechnische Verbindung zwischen dem Betätigungshebel (4) und der Sperrklinke (2) herstellbar ist und im ausgekuppelten Zustand die antriebstechnische Verbindung zwischen dem Betätigungshebel (4) und der Sperrklinke (2) trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (4) derart mit der Kupplungsanordnung (6) zusammenwirkt, dass der Betätigungshebel (4) bei Verstellung in seinen unbetätigten Zustand die eingekuppelte Kupplungsanordnung (6) auskuppelt und die ausgekuppelte Kupplungsanordnung (6) im ausgekuppelten Zustand belässt und das Einkuppeln der Kupplungsanordnung (6) während seines unbetätigten Zustands sperrt und erst im Zuge seiner Betätigung freigibt.
Patent DE-202012007454-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
IPC: H01J61/36
Filed: 2012-08-02
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit einem Entladungsgefäß (11) und einem Lampensockel (2) sowie einem in dem Lampensockel (2) angeordneten elektrischen Zündtransformator (1000) zum Erzeugen einer Zündspannung für die Hochdruckentladungslampe, wobei ein im Lampensockel (2) angeordnetes metallisches Kontaktelement (3) vorgesehen ist, das mit einem Spannungsausgang (1030) des Zündtransformators (1000) und mit einer aus dem Entladungsgefäß (11) der Hochdruckentladungslampe herausgeführten Stromzuführung (15) verbunden ist, und wobei das Kontaktelement (3) ein mit einer Bohrung (33) versehenes Ende (32) aufweist, in welcher, die Stromzuführung (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der kleinste Abstand (D) der Bohrung (33) zu einer Außenkante des metallischen Kontaktelements (3) größer als 1,3 mm ist.
Patent DE-202012008261-U1 (DE)
Title: Kontaktschiebereinheit für eine Schalteinheit, insbesondere für einen Leistungsschalter
IPC: H01H1/20
Filed: 2012-08-29
Abstract: Kontaktschiebereinheit für eine Schalteinheit, insbesondere für einen Leistungsschalter, aufweisend einen Kontaktschieber (1) sowie ein festes und ein bewegliches Schaltstück (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Schaltstück (3) auf einem Führungsstift (7) angeordnet ist.
Patent DE-202012012239-U1 (DE)
Title: Schuhtasche
IPC: A43C1/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Schuh Taschen nach Anspruch sind dadurch gekennzeichnet dass die große Tasche (Volumen > 1/2 Liter) für Schuhe zuerst von uns vorgeschlagen wird.
Patent DE-202012012992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Impulsschweißen mit Wechselstromwellenform
IPC: B23K9/09
Filed: 2012-11-08
Abstract: Impulsschweißvorrichtung, die Folgendes umfasst: einen Schweißleistungswandler (120), der eine Schweißwellenform (500, 700, 900, 1100) ausgibt, die mehrere Schweißzyklen aufweist, wobei jeder der Zyklen einen ersten Abschnitt, einen Spitzenimpulsabschnitt (1110) und einen Hintergrundabschnitt (1130) hat, und wobei der Leistungswandler (120) die Schweißwellenform in eine Elektrode (E) und mindestens ein Werkstück (W) einspeist, um das mindestens eine Werkstück (W) zu schweißen; und ein Wechselstromschweißmodul (1010), das sowohl den Spitzenimpulsabschnitt (1110) als auch den Hintergrundabschnitt (1130) mit einer ersten Polarität in das Werkstück (W) einspeist und den ersten Abschnitt mit einer zweiten Polarität, die der ersten Polarität entgegengesetzt ist, in das Werkstück (W) einspeist, wobei in jedem der Schweißzyklen der erste Abschnitt vor dem Spitzenimpulsabschnitt (1110) und nach dem Hintergrundabschnitt (1130) eintritt.