baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021001317-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: B60K6/50
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem (10), mit einer Verbrennungskraftmaschine (12), welche eine Abtriebswelle (18) aufweist, einer einen Stator (22) und einen Rotor (24) aufweisenden, elektrischen Maschine (20) und einem Getriebe (26), welches eine von der Abtriebswelle (18) antreibbare Eingangswelle (30), zumindest eine Vorgelegewelle (32), wenigstens ein drehfest mit der Vorgelegewelle (32) verbundenes Abtriebsrad (36), ein erstes Teilgetriebe (40) mit einer ersten Teilgetriebeeingangswelle (44) und wenigstens einer ersten Stirnradpaarung (46) und ein zweites Teilgetriebe (42) mit einer zweiten Teilgetriebeeingangswelle (48) und wenigstens einer zweiten Stirnradpaarung (50) aufweist. Vorgesehen ist ein über das Getriebe (26) von der Verbrennungskraftmaschine (12) und dem Rotor (24) antreibbares Achsgetriebe (84), welches ein von dem Abtriebsrad (36) antreibbares Eingangsrad (86) aufweist, über welches das Achsgetriebe (84) von der Verbrennungskraftmaschine (12) und von dem Rotor (24) antreibbar ist.
Patent DE-102021003893-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine Aufnahme einer Transfervorrichtung für einen Gestängeschuss einer Erdbohrvorrichtung
Inventor: JOSTES LUCAS
IPC: E21B19/15
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung für mindestens eine Aufnahme einer Transfervorrichtung für einen Gestängeschuss einer Erdbohrrichtung, wobei die Erdbohrvorrichtung zum Bewegen eines Bohrstrangs ausgestaltet ist, und die Transfervorrichtung zum Transfer des aufgenommenen Gestängeschusses von einer Position in einem Gestängemagazin in eine Position am Bohrstrang oder umgekehrt ausgestaltet ist, und die Steuerung ausgestaltet ist, die Aufnahme zwischen einer Position oberhalb des Gestängemagazins und der Position am Bohrstrang noch während der Bewegung des Bohrstrangs zu verfahren.
Patent DE-102021005134-A1 (DE)
Title: Rinneneimer
Inventor: CONRADI LENHARD
IPC: E04D13/076
Filed: 2021-10-13
Abstract: 2.1 Zur Dachrinnenreinigung werden oft einfache Eimer an ihrem Tragegriff mit der Hand gehalten oder mit einem S förmigen Haken an die Dachrinne gehängt wo die Eimer dann mit einigem Abstand zur Rinne lose baumeln.Das Befüllen dieser Eimer muss vorsichtig geschehen da leicht einiges an Schmutz daneben geht.Die notwendige Vorsicht erhöht den Zeitaufwand.2.2 Der Rinneneimer wird einfach mit den Einhängehaken (11, 17 ) über den Rinnenwulst (15 ) gehoben und ist nach dem Absenken an der Rinne fixiert. Der Rinneneimer braucht nicht mit der Hand gehalten werden. Der Rinneneimer liegt dann mit einer Längsseite (4, 5 ) an der Rinne an und kann über den Rinnenwulst direkt befüllt werden. Verunreinigungen der näheren Umgebung werden vermieden oder zumindest reduziert.2.3 Reinigung von Dachrinnen und ähnlichem.
Patent DE-102021100114-A1 (DE)
Title: Toilettenvorrichtung
Inventor: LEO GIUSEPPE
IPC: E03D9/052
Filed: 2021-01-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilettenvorrichtung (1) mit wenigstens einer Luftführung (11), welche ausgebildet ist, einen Luftstrom (A) aus einem Toiletteninnenraum (22) einer Toilette (2) in die Toilettenvorrichtung (1) und/oder einen Luftstrom (B) aus der Toilettenvorrichtung (1) in den Toiletteninnenraum (22) der Toilette (2) zu führen, mit wenigstens einem Gebläse (13), welches ausgebildet ist, den jeweiligen Luftstrom (A; B) zu erzeugen, und mit wenigstens einem Ionisator (15), vorzugsweise wenigstens einem Ozongenerator (15), welcher ausgebildet ist, ionisierte Luft, vorzugsweise Ozon, zu erzeugen und in den jeweiligen Luftstrom (A; B) abzugeben.
Patent DE-102021101133-A1 (DE)
Title: Detektion eines lateralen Endes einer Fahrbahn
Inventor: SCHMIDT HANSJOERG
IPC: B60W40/06
Filed: 2021-01-20
Abstract: Gemäß einem computerimplementierten Verfahren zur Detektion eines lateralen Endes (3) einer Fahrbahn (1) wird basierend auf einem Datensatz eines Umfeldsensorsystems (6) eine dreidimensionale Punktwolke erzeugt, die eine Vielzahl von Bodenpunkten (10) enthält. Der radiale Abstand der Vielzahl von Bodenpunkten (10) als Funktion des horizontalen Erfassungswinkels wird numerisch differenziert, um eine Abstandsänderungsrate (11) zu erhalten. Das laterale Ende (3) wird abhängig von der Abstandsänderungsrate (11) detektiert.
Patent DE-102021102315-A1 (DE)
Title: Radialflusssäule zum Durchleiten eines flüssigen Produkts durch ein Adsorbermaterial
Inventor: ZANG ALBERT
IPC: B01D15/22
Filed: 2021-02-02
Abstract: Beschrieben wird eine Radialflusssäule zum Durchleiten eines flüssigen Produkts durch ein Adsorbermaterial, insbesondere zur Radialfluss-Chromatografie, mit einem Gehäuse und, darin angeordnet, einem inneren und einem äußeren Sieb, die jeweils eine Längsachse des Gehäuses umschließen und zwischen denen ein radialer Zwischenraum zur Aufnahme des Adsorbermaterials ausgebildet ist. Die stirnseitigen Endbereiche des inneren und äußeren Siebs sind zum Gehäuse hin abgedichtet, um das Produkt radial durch die Siebe und das Adsorbermaterial zu leiten. Dadurch, dass die Radialflusssäule Dichtungsringe zur radialen Abdichtung der stirnseitigen Endbereiche umfasst und die Dichtungsringe mit jeweils korrespondierenden Dichtflächen ein axiales Spiel der Siebe im Gehäuse zulassen, können Fertigungstoleranzen der Siebe zueinander und bezüglich des Gehäuses sowie temperaturbedingte Längenschwankungen der Siebe materialschonend kompensiert werden.
Patent DE-102021104795-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparksperrenanordnung
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugparksperrenanordnung (1), insbesondere zur Verwendung innerhalb eines hybrid- oder vollelektrisch betriebenen Fahrzeugantriebsstrangs (2), umfassend ein Gehäuseelement (3) und eine Fahrzeugparksperrenvorrichtung (4), umfassend einen Aktor (5), ein Parksperrenrad (6) und eine Parksperrenmechanik (7), wobei der Aktor (5) derart mit der Parksperrenmechanik (7) zusammenwirkt, dass die Parksperrenmechanik (7) mittels des Aktors (5) in eine Parksperrenverrieglungsposition bewegbar ist, in der die Parksperrenklinke (8) in das Parksperrenrad (6) eingreift und so eine Drehung des Parksperrenrads (6) sperrt, und in eine Parksperrenfreigabeposition bewegbar ist, in der sich die Parksperrenklinke (8) nicht im Eingriff mit dem Parksperrenrad 6) befindet und das Parksperrenrad (6) drehbar ist, wobei die Parksperrenmechanik (7) als Parksperrenschwenkhebelmechanik (9) ausgestaltet ist, in der die Parksperrenklinke (8) schwenkbar an einem Klinkenbolzen (10) gelagert ist, wobei die Parksperrenschwenkhebelmechanik (9) einen translatorisch versetzbaren Schlitten (11) umfasst, der mit einer Klinkenführungsfläche (12) der Parksperrenklinke (8) derart zusammenwirkt, dass der Schlitten (11) die Klinkenführungsfläche (12) zur Überführung der Parksperrenklinke (8) in seine Parksperrenverrieglungsposition und Parksperrenfreigabeposition kontaktiert, wobei der Schlitten (11) in einer an dem Gehäuseelement (3) ausgebildeten Linearführung (13) translatorisch bewegbar abgestützt ist.
Patent DE-102021105081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abarbeiten von Druckaufträgen mit einer Mehrzahl von Druckmaschinen
Inventor: KRÜGER TIM
IPC: B41F27/00
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abarbeiten von Druckaufträgen mit einer Mehrzahl von Druckmaschinen unter Verwendung- von einem Auftragsvorbereitungssystem, das nach vorgegebenen oder vorgebbaren Kriterien für jede Druckmaschine eine Reihenfolge der abzuarbeitenden Druckaufträge bestimmt und an die jeweilige Druckmaschine übermittelt,- von mehreren Druckplattenspeichern, die jeweils eine Mehrzahl von belichteten Druckplatten aufnehmen, von denen ausschließlich die jeweils äußere entnehmbar ist,- von einem automatischen Transportsystem, wobei das Transportsystem auf ein von der jeweiligen Druckmaschine kommendes Signal die zu einem jeweiligen Druckauftrag gehörenden Druckplatten nacheinander aus dem jeweiligen die Druckplatten aufnehmenden Druckplattenspeicher entnimmt und zu der jeweiligen Druckmaschine transportiert, wobei ein Rechner ausgelöst durch ein Signal oder durch eine Eingabe einer Bedienperson an der jeweiligen Druckmaschine für die jeweilige Reihenfolge der Druckaufträge dieser Druckmaschine die Verfügbarkeit und/oder die Entnehmbarkeit der zu den Druckaufträgen der jeweiligen Reihenfolge gehörenden Druckplatten in den Druckplattenspeichern ermittelt und die jeweilige Reihenfolge abhängig vom Ergebnis der Ermittlung ändert.
Patent DE-102021109276-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungssystem
Inventor: FUKUSHIMA SHINTARO
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-04-14
Abstract: Ein Informationsverarbeitungssystem umfasst einen ersten Bestimmungsabschnitt und einen ersten Ausgabeabschnitt. Die ersten Ausgabedaten werden von einem trainierten Modell, welches vorab trainiert wurde, durch Eingeben von ersten Eingabedaten in das trainierte Modell erhalten. Die zweiten Ausgabedaten werden von dem trainierten Modell durch Eingeben von zweiten Eingabedaten in das trainierte Modell erhalten, wobei die zweiten Eingabedaten eine Störung eines bestimmten Störbetrags auf die ersten Eingabedaten angewandt werden. Der erste Bestimmungsabschnitt bestimmt, ob ein Änderungsbetrag der zweiten Ausgabedaten relativ zu den ersten Ausgabedaten nicht mehr als ein vorbestimmter Grenzwert ist. Der erste Ausgabeabschnitt gibt Informationen aus, welche die ersten Eingabedaten und einen Störbetrag, für welche der Änderungsbetrag durch den ersten Bestimmungsabschnitt bestimmt wird, dass er nicht mehr als der Grenzwert sein soll, darstellen.
Patent DE-102021109621-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil und Fahrzeug
Inventor: DAHM HANS-PETER
IPC: F28F1/40
Filed: 2021-04-16
Abstract: Strukturbauteil für ein Fahrzeug, aufweisend- zumindest ein formgebendes Strukturelement,- mindestens einen geschlossenen Kühlmittelkanal zum Führen eines Kühlmittelfluids sowie- einem Kühlmitteleinlass und einem Kühlmittelauslass zum Verbinden des Kühlmittelkanals mit einem externen Kühlmittelkreislauf, wobei das Strukturelement und/oder der Kühlmittelkanal zumindest Bereiche aufweist, welche ein mit Kohlenstoffelementen durchsetztes Polymer aufweist oder aus einem solchen besteht.
Patent DE-102021111848-A1 (DE)
Title: Steckervorrichtung, Steckverbinder und Anschlusskabel
Inventor: HÖCHLI REMO
IPC: G02B6/38
Filed: 2021-05-06
Abstract: Es wird ein Steckverbindersystem (10) mit einer ersten Steckervorrichtung (12), welche eine erste Universalbaugruppe (16) und eine erste Konfigurationsbaugruppe (20) aufweist, und mit einer zweiten Steckervorrichtung (14), welche eine zur ersten Universalbaugruppe (16) identische zweite Universalbaugruppe (18) und eine zweite Konfigurationsbaugruppe (22) aufweist, vorgeschlagen, wobei die Universalbaugruppen (16, 18) jeweils einen optischen Kontakt (24) aufweisen und die Konfigurationsbaugruppen (20, 22) jeweils ein Steckergeschlecht festlegen, und wobei die erste Steckervorrichtung (12) und die zweite Steckervorrichtung (14) dazu geeignet sind, in einem montierten Zustand eine gemeinsame Steckverbindung einzugehen.
Patent DE-102021114903-A1 (DE)
Title: WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/24
Filed: 2021-06-09
Abstract: Offenbart ist eine WC-Sitzgarnitur mit einem in einen WC-Sitz integrierten Träger für Funktionskomponenten.
Patent DE-102021115313-A1 (DE)
Title: Lüftervorrichtung sowie Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAERTNER STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Eine Lüftervorrichtung (40) für eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs umfasst ein Radiallüfterrad (56) mit einem Antrieb (58), der stromabwärts des Radiallüfterrads (56) angeordnet und dazu eingerichtet ist, das Radiallüfterrad (56) um eine Rotationsachse (R) anzutreiben, sowie ein Gehäuse (42), in dem das Radiallüfterrad (56) aufgenommen ist, mit einem Einlass (44) und einem axialen Auslass (46). Das Gehäuse (42) ist hierbei derart gestaltet, dass im Betrieb Luft am Einlass (44) angesaugt und über den axialen Auslass (46) axial ausgeleitet wird. Des Weiteren ist eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer derartigen Lüftervorrichtung (40) vorgesehen.
Patent DE-102021118080-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum zumindest teilweisen Verschliessen einer Öffnung
Inventor: LEGUIN HERMAN
IPC: E06B9/26
Filed: 2021-07-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum zumindest teilweisen Verschliessen einer Öffnung (1) mit Lamellen (2), welche mittels eines Antriebs (7) um jeweils eine Achse (4.1-4.4) drehbar sind, soll der Antrieb (7) die Achsen (4.1-4.4) entlang jeweils einer Kulisse, in der die Achsen (4.1-4.4) drehen, bewegen.
Patent DE-102021118124-A1 (DE)
Title: Transistorisolationsbereiche und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: HO PO-KANG
IPC: H01L27/092
Filed: 2021-07-14
Abstract: In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung Folgendes auf: eine erste Halbleiterfinne, die sich von einem Substrat erstreckt; eine zweite Halbleiterfinne, die sich von dem Substrat erstreckt; eine Mischfinne über dem Substrat, wobei die zweite Halbleiterfinne zwischen der ersten Halbleiterfinne und der Mischfinne angeordnet ist, einen ersten Isolationsbereich zwischen der ersten Halbleiterfinne und der zweiten Halbleiterfinne; und einen zweiten Isolationsbereich zwischen der zweiten Halbleiterfinne und der Mischfinne, wobei eine obere Fläche des zweiten Isolationsbereichs weiter weg von dem Substrat angeordnet ist als eine obere Fläche des ersten Isolationsbereichs.
Patent DE-102021118387-A1 (DE)
Title: Lenkradwinkelkalibrierung
Inventor: HOROWITZ GEOFFREY
IPC: B62D15/02
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Lenkradwinkelkalibrierung bereit. Es wird eine erste Entfernung d 1  zwischen einem Fahrzeug an einem ersten Standort und einem Objekt bestimmt. Eine Ausgleichsgerade, die das Objekt darstellt, wird aus einer Vielzahl von Sensordaten bestimmt. Eine Entfernung Δd zum Bewegen zu einem zweiten Standort ist vorgegeben. Eine prognostizierte zweite Entfernung d p  zwischen dem Fahrzeug an dem zweiten Standort und dem Objekt wird auf Grundlage der ersten Entfernung d 1 , der Entfernung Δd und der Ausgleichsgerade bestimmt. Das Fahrzeug wird auf Grundlage eines mittleren Lenkradwinkels von dem ersten Standort zu dem zweiten Standort betrieben. Eine gemessene zweite Entfernung d 2  zwischen dem Fahrzeug an dem zweiten Standort und dem Objekt wird bestimmt. Dann wird der mittlere Lenkradwinkel eines von Folgenden: (a) beibehalten auf Grundlage davon, dass die prognostizierte zweite Entfernung d p  mit der gemessenen zweiten Entfernung d 2  übereinstimmt, oder (b) aktualisiert auf Grundlage davon, dass sich die prognostizierte zweite Entfernung d p  von der gemessenen zweiten Entfernung d 2  unterscheidet.
Patent DE-102021118936-A1 (DE)
Title: Stockschraube sowie Befestigungssystem mit dieser Stockschraube
Inventor: LINSBAUER WOLFGANG
IPC: F16B35/04
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stockschraube (2), die sich entlang einer Längsachse (L) von einer Schraubenspitze (8) an einem vorderen Ende (9) zu einem hinteren Ende (6) erstreckt. Die Stockschraube (2) weist einen vorderen Teil (10) und einen hinteren Teil (11) als zwei separate Einzelteile auf, die durch eine Adapterhülse (12), die den Schraubenkopf (14) umgreift, verbunden sind.
Patent DE-102021120239-A1 (DE)
Title: Modul zur Zylinder-Ansteuerung mit vorverarbeitender Intelligenz
Inventor: WIELATH THOMAS
IPC: F15B21/02
Filed: 2021-08-04
Abstract: Es wird ein intelligenter Verteiler 1 zur automatischen Einbindung mehrerer Zylinder 2 in ein Automatisierungssystem bereitgestellt, mit mehreren Anschluss-Ports APn, APn+1, die zur Energie- und Signalübertragung zum Anschluss von Sensoren 5 und/oder Aktoren 6 ausgebildet sind. Der Verteiler 1 weist weiter einen Energieanschluss 10 zur Stromaufnahme, eine Schnittstelle 11 zur Kommunikation mit einer übergeordneten Steuerung 20, sowie ein Anzeigeelement 20 je Anschluss-Port APn, APn+1 auf, wobei in den Verteiler 1 eine vorverarbeitende Logik 15 integriert ist und der Verteiler 1 einen Modus aufweist, der initial bei Anschluss eines Gerätes 5, 6 aktiviert wird, der Modus die Aktorik 6 und Sensorik 5 eines Zylinders 2 durch die Anbindung der jeweiligen Anschlussleitung an den Verteiler 1 automatisch bestimmt, plausibilisiert und einander zuordnet. Weiter wird über die Logik 15 das Aussenden und Empfangen spezifischer Hilfsströme über die Anschluss-Ports APn, APn+1 veranlasst und weiter werden diese Hilfsströme über die Logik 15 im Verteiler 1 ausgewertet. Dabei ist die Logik 15 derart ausgebildet, dass der Verteiler 1 durch entsprechende Kombinatorik einen Steuerventiltyp und/oder einen Zylindertyp ermitteln und einem entsprechenden Anschluss-Port APn, APn+1 automatisch zugordnet. Weiter kann die Logik 15 des Verteilers 1 über ein Soll-Ist-Vergleich und/oder über eine Zeitspanne eine Diagnose anstoßen und entsprechende Fehlercodes direkt am Verteiler 1 über ein Anzeigeelement 30 am jeweiligen Anschluss-Port APn, APn+1 anzeigt und an eine übergeordnete Steuerung 20 übermittelt, wobei die Logik 15 des Verteilers zudem automatisch erkennt, welche Ansteuerung zu welcher Endlage des Zylinders 2 führt.
Patent DE-102021123144-A1 (DE)
Title: Klapptischsystem für einen Fahrzeugsitz, Verfahren zum Positionieren eines Fahrgastmoduls sowie Fahrzeuginsassenschutzsystem mit einem Klapptischsystem
Inventor: MESZMER SIMON
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Ein Klapptischsystem (10) für einen Fahrzeugsitz (12) hat eine verstellbare Halterung (18), die am Armaturenbrett (20) angeordnet ist, eine Trägereinrichtung (16), die am Fahrzeugsitz (12) angebracht ist, und ein Fahrgastmodul (14), das einen Gassack und eine Tischplatte mit einem Multimediapanel umfasst, wobei der Gassack mit einem Gasgenerator strömungsverbunden ist, sodass der Gasgenerator den Gassack aufblasen kann. Ferner wird ein Verfahren zum Positionieren eines Fahrgastmoduls (14) eines Klapptischsystems (10) vorgestellt.
Patent DE-102021127105-A1 (DE)
Title: Katalysatorherstellung mittels Mehreinheitenoperationen in einem Mischerreaktor
Inventor: CETINEL FATIH
IPC: B01J37/14
Filed: 2021-10-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Trägerkatalysators, wobei wenigstens drei Schritte der folgenden Verfahrensschrittei) Imprägnierung eines Katalysatorträgers,ii) Trocknung des erhaltenen Katalysatorvorläufers,iii) Nachbehandlung des getrockneten Katalysatorvorläufers durch wenigstens einen der Schritteiiia) Calcinierung und/oderiiib) Reduktion mit einem Reduktionsmittel in einem spezifischen Freifallmischer-Reaktor durchgeführt werden; und ein Trägerkatalysator, der mit dem Verfahren hergestellt wird.
Patent DE-102021128172-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TSUKAGOSHI TAKAHIRO
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Das Abgasreinigungssystem einer Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Filter 23, welcher Partikel in einem durch einen Auslassdurchlass der Verbrennungskraftmaschine strömenden Abgas auffängt und einen Dreiwegekatalysator trägt, und einen Filterregenerationsteil 61, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser eine Regenerationsverarbeitung zum Oxidieren und Entfernen von auf dem Filter abgelagerten Partikeln durchführt, wenn vorbestimmte Bedingungen erfüllt sind. Der Filterregenerationsteil ist derart konfiguriert, dass dieser eine NO-Konzentration in einem in den Filter einströmenden Abgas erhöht, wenn die vorbestimmten Bedingungen erfüllt sind, im Vergleich dazu, wenn die vorbestimmten Bedingungen nicht erfüllt sind.
Patent DE-102021129933-A1 (DE)
Title: Luftklingenvorrichtung
Inventor: DEPNER CHRISTIAN
IPC: F26B21/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftklingenvorrichtung (1) zur Erzeugung zweier unterschiedlich ausgerichteter Luftklingen (48, 50), wobei die Luftklingenvorrichtung (1) umfasst:- eine Luftzuführung (2) und- ein an die Luftzuführung (2) anschließendes Mittelstück (3, 72) mit einem ersten Luftklingenspalt (37, 88) zur Erzeugung einer ersten Luftklinge (50), die in eine erste Richtung ausgerichtet ist und mit einem zweiten Luftklingenspalt (38, 86) zur Erzeugung einer zweiten Luftklinge (48), die in eine zweite Richtung ausgerichtet ist, wobei die erste und die zweite Richtung verschieden sind.
Patent DE-102021130215-A1 (DE)
Title: Füllstandsmesseinrichtung zur Messung eines Füllstandes in einem Gittertank
Inventor: HEIDE STEPHAN
IPC: G01M3/40
Filed: 2021-11-18
Abstract: Es ist eine Füllstandsmesseinrichtung zur Messung eines Füllstandes in einem Gittertank,mit einem auf der Oberseite des Tanks angeordneten Ultraschall Ganzmetallsensor zu Füllstandsmessung und einem kapazitiven Sensor auf der Unterseite des Tanks zur Leckagedetektion, angegeben. Wobei die beiden Sensoren mit einer LPWAN-Funkeinheit verbunden sind, die die Füllstandsmesswerte und eine Leckagewarnung an eine LPWAN-Basisstation überträgt.
Patent DE-102021130911-A1 (DE)
Title: Steueranordnung zur erkennung des vorhandenseins einer flamme mit flammenwächtern für einen brenner und flammenwächtersystem
Inventor: MINDERMANN JENS MICHAEL
IPC: F23N5/26
Filed: 2021-11-25
Abstract: Steueranordnung (5) zur Erkennung des Vorhandenseins einer Flamme (1) mit Flammenwächtern (3, 4) für einen mit einem Brennstoff betriebenen Brenner (2), wobei der Flammenwächter (3, 4) mindestens einen Sensor (31. 41) als Informationsgeber zum Detektieren der Flamme (1) eines Feuers als sichtbare Reaktion des Brennstoffs mit oxidierendem Sauerstoff in einem Verbrennungsbereich und eine dem mindestens einen Sensor (31, 41) zugeordnete Auswerteschaltung umfasst, wobei die Auswerteschaltung feststellt, ob die vom Sensor (31, 41) empfangene Strahlung der einer brennenden Flamme (1) entspricht und bei negativem Ergebnis ein Abschaltsignal für die Brennstoffzufuhr erzeugt, wobei mindestens zwei Flammenwächter (3, 4) derart zusammengeschaltet sind, dass eine elektrische Stromkreis-Grundschaltung (20, 21) gebildet ist, die die Ausgangssignale der mindestens zwei Flammenwächter (3, 4) über Schließer (14, 15) in einer ODER-Verknüpfung (16) und über Schließer (17, 18; 27, 28) in einer UND-Verknüpfung (19) verarbeitet, je nachdem welcher von mindestens zwei Betriebszuständen einer Flammenerkennung den Ausgangssignalen der Flammenwächter (3, 4) zugeordnet ist, und zum Schalten zwischen den mindestens zwei Betriebszuständen eine Umschaltlogik (24) vorgesehen ist, die ein intelligentes Subsystem (14, 15, 16, 20; 17, 18, 19, 21) mit einem Logik-Funktionsplan (25, 27, 28) verknüpft.
Patent DE-102021134433-A1 (DE)
Title: Medizinische Beobachtungsvorrichtung
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: A61B1/04
Filed: 2021-12-22
Abstract: Eine medizinisches Beobachtungsvorrichtung (10) umfasst ein Objektiv (42), das ein Bild eines Objekts erzeugt; einen Bildsensor (44), der das durch das Objektiv (42) erzeugte Bild erfasst und ein Bildsignal bereitstellt, das das erfasste Bild repräsentiert; einen Serialisierer (50), der eine erste, Zweileiter-Schnittstelle (52) und eine zweite, Mehrleiter-Schnittstelle (54) umfasst, die mit dem Bildsensor (44) verbunden ist; einen ersten Gleitkontakt (71) und einen zweiten Gleitkontakt (72), die mit der ersten, Zweileiter-Schnittstelle (52) des Serialisierers (50) verbunden sind; einen dritten Gleitkontakt (73), der mit dem ersten Gleitkontakt (71) in elektrisch leitfähigem Kontakt steht, und einen vierten Gleitkontakt (74), der mit dem zweiten Gleitkontakt (72) in elektrisch leitfähigem Kontakt steht. Mindestens zwei von dem ersten Gleitkontakt (71), dem zweiten Gleitkontakt (72), dem dritten Gleitkontakt (73) und dem vierten Gleitkontakt (74) sind koaxial.