baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009025475-B4 (DE)
Title: Prägbares Siegel mit einem Schichtenverbund und einem Klebstoff und Verfahren zur Herstellung eines prägbaren Siegels
Inventor: MAIR JOSEF
IPC: G09F3/03
Filed: 2009-06-18
Granted: 2017-01-12
Abstract: Prägbares Siegel (10) mit einem Schichtenverbund (1), der zumindest eine obere Schicht (18) und eine untere Schicht (19) umfasst und der eine Unterseite (1B) aufweist, an der ein Klebstoff (5) vorgesehen ist, – wobei das Siegel (10) als Sicherheitsmerkmal eine Indikatorsubstanz (11) enthält, die beim Kontakt mit einer Flüssigkeit verfließt und/oder eine chemische Farbreaktion eingeht, und – wobei zumindest ein Anteil der Indikatorsubstanz (11) an der Unterseite (1B) des Schichtenverbunds (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (5) in Form einer unvollständigen Beschichtung (15) an der Unterseite (1B) des Schichtenverbunds (1) vorgesehen ist, wobei der Klebstoff (5) nur erste Teilbereiche (16) der Unterseite (1B) des Schichtenverbunds (1) bedeckt und dazwischen zweite Teilbereiche (17) der Unterseite (1B) des Schichtenverbunds (1) offenliegen, und dass an der Unterseite (1B) des Schichtenverbunds (1) die Indikatorsubstanz (11) in den ersten Teilbereichen (16) an den Klebstoff (5) angrenzt, jedoch in den zweiten Teilbereichen (17) nach unten hin freiliegt.
Patent DE-102009032327-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: TITOKIS KONSTANTINOS
IPC: H01R13/64
Filed: 2009-07-09
Granted: 2022-08-18
Abstract: Elektrischer Steckverbinder zur Herstellung mindestens einer elektrischen Hochlastverbindung und einer elektrischen Kleinlastverbindung, wobei die Kleinlastverbindung zeitlich erst nach der Hochlastverbindung herstellbar ist und die Hochlastverbindung zeitlich erst nach der Kleinlastverbindung trennbar ist,wobei der Steckverbinder ein Hochlastgehäuseteil (3) mit Hochlastkontaktelementen aufweist, das mit einem Hochlastgehäuseteil eines Gegensteckverbinders (2) zusammenfügbar ist,wobei der Steckverbinder ein Kleinlastgehäuseteil (5) mit Kleinlastkontaktelementen aufweist, das mit einem Kleinlastgehäuseteil (6) eines Gegensteckverbinders (2) zusammenfügbar ist,wobei an dem Steckverbinder (1) ein Arretierungsbolzen (7) unverlierbar angeordnet ist, durch den die Hochlastgehäuseteile (3) nach dem Zusammenfügen aneinander arretierbar sind,und wobei erst nach erfolgtem Arretieren die beiden Kleinlastgehäuseteile (5, 6) mit Kleinlastkontaktelementen miteinander verbindbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass bei nicht hergestellter Arretierung ein Abschnitt (10) des Arretierungsbolzens (7) innerhalb des Verbindungswegs der beiden Kleinlastgehäuseteile (5, 6) angeordnet ist,und dass der Abschnitt (10) durch den Arretierungsvorgang aus dem Verbindungsweg entfernt wird.
Patent DE-102009033703-B4 (DE)
Title: Interimsimplantat zum Einsatz als temporärer Zahnwurzelersatz
Inventor: ENGESSER GERALD
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-07-16
Granted: 2015-12-24
Abstract: Interimsimplantat (1) zum Einsatz als temporärer Zahnwurzelersatz und Platzhalter für ein endgültiges Implantat zur Alveolenformung im Kiefergewebe und/oder -knochen anstelle eines natürlichen Zahns, nachdem ein solcher entfernt wurde, mit einem apicalen, dem Kieferknochen im eingesetzten Zustand zugewandten Bereich (11) und mit einem sich im Verlauf anschließenden äquatorialen Bereich (12) sowie einem sich an der dem Kieferknochen im eingesetzten Zustand abgewandten coronalen Bereich (13), dadurch gekennzeichnet, dass es die mathematisch gemittelte Form einer Zahnwurzel eines natürlichen Zahnes aufweist, wobei über eine Vielzahl von gemessenen echten Zähnen im apicalen Bereich (11) gemittelt worden ist und die sich errechnete im Wesentlichen kegelstumpfförmige einen kreisförmigen Querschnitt aufweisende Form gewählt ist, im äquatorialen Bereich (12) ist der Querschnitt schmaler als einer Mittelung entsprechend gewählt, dass es wenigstens an der dem Kiefergewebe und/oder -knochen zugewandten Oberfläche (14) poliert (maschinenpoliert) ist, wobei der apicale Bereich (11) einen Neigungswinkel (n) von 5° bis 30° zu seiner durch den coronalen zylinderförmigen Bereich definierten Längsachse (a) aufweist, wobei das Interimsimplantat in seinem coronalen Bereich (13) parallelwandig, zylinderförmig ausgestaltet ist und dieser Bereich im Verhältnis zur Gesamtlänge des Interimsimplantats 40 bis 70% ausmacht.
Patent DE-102009034038-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem
Inventor: FLICKER HARTMUT
IPC: F16B5/00
Filed: 2009-07-21
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verbindungssystem mit wenigstens zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen (3, 4) und einer Verbindungseinheit, wobei – die Bauteile Fügeflächen (3a, 3b) aufweisen, an denen die Bauteile miteinander verbunden werden sollen und im Bereich der Fügeflächen Ausnehmungen (31, 41, 51) zur Aufnahme der Verbindungseinheit eingebracht sind, – die Verbindungseinheit einen äußeren Teil (1) und einem in diesen einschiebbaren inneren Teil (2) aufweist und die beiden Teile zweischenkelig ausgebildet sind, – die beiden Teile (1, 2) in einer Schubrichtung (5z) ineinander geschoben werden, die rechtwinkelig zur der durch die Schenkel (11, 21, 12, 22) aufgespannten Ebene (3y, 4x) liegt, – die Flächen (171, 172) der beiden Teile (1, 2), die beim Ineinanderschieben aufeinandertreffen, zur Schubrichtung (5z) in einem selbst hemmenden Winkel stehen, wodurch beim Ineinanderschieben der Teile (1, 2) rechtwinkelig zur Schubrichtung Presskräfte (P) entstehen, die von den Außenflächen des äußeren Teils (1) auf Kontaktflächen der Ausnehmungen (31, 41, 51) übertragen werden und dadurch die wenigstens zwei Bauteile zusammenhalten, – wobei die Ausnehmungen (3, 4) und die Fügeflächen (3a, 3b) der Bauteile (3, 4) so ausgelegt sind, dass die Ausnehmungen jedes der zu verbindenden Bauteile genügend Kontaktfläche mit den Außenflächen des äußeren Teils (1) aufweisen.
Patent DE-102009034567-B4 (DE)
Title: Bewegungsmelder mit vorab festgelegten Detektionszonen
Inventor: CARBIENER CHRISTOPHE
IPC: G01P13/00
Filed: 2009-07-25
Granted: 2018-08-23
Abstract: Bewegungsmelder mit vordefinierbaren Detektionszonen, der die Form eines Detektionskopfes (1) für Infrarotstrahlung oder für eine andere optische Einrichtung hat, und an einer Halterung (2) angebracht ist, welche drehbeweglich mit einem Befestigungssockel (3) verbunden ist, wobei der Detektionskopf (1) mit diskreten Mitteln (4, 5) zur lösbaren Anbringung von Verdunkelungselementen (6, 7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese diskreten Mittel (4, 5) zur lösbaren Anbringung der Verdunkelungselemente (6, 7) in Form eines Befestigungsringes (4), der mit dem oberen Teil des Detektionskopfes (1) durch elastische Einspannung und formschlüssige Verbindung verbunden ist, und in Form einer umlaufenden Abschrägung (5), die sich unter dem Detektionskopf (1) nach innen und nach oben erstreckt, ausgebildet sind.
Patent DE-102009037185-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode
Inventor: FRISCHEISEN JÖRG
IPC: H01S5/36
Filed: 2009-08-12
Granted: 2018-11-22
Abstract: Organische Leuchtdiode (10) mit
 - einer metallischen ersten Elektrode (1) und einer metallischen zweiten Elektrode (2),
 - einer organischen Schichtenfolge (3) mit mindestens einer aktiven Schicht (33), wobei sich die organische Schichtenfolge (3) zwischen der ersten (1) und der zweiten Elektrode (2) befindet,
 - zwei Strahlung durchlässigen Indexschichten (4a, 4b), die sich je an einer der organischen Schichtenfolge (3) abgewandten Außenseite (11, 12) der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2) befinden, und
 - einer Vorderseite (6) und einer Rückseite (5), wobei eine in der Leuchtdiode (10) erzeugte Strahlung (P, R, S) an der Vorderseite (6) und an der Rückseite (5) emittiert wird,
 wobei mindestens ein Teil einer von der organischen Leuchtdiode (10) erzeugten elektromagnetischen Plasmonenstrahlung (P) je eine der Indexschichten (4a, 4b) durchläuft,
 - ein mittlerer Brechungsindex der Indexschichten (4a, 4b) je mindestens ein 1,2-faches eines mittleren Brechungsindexes der organischen Schichtenfolge (3) beträgt,
 - die Indexschichten (4a, 4b) je eine mittlere geometrische Dicke von mindestens 200 nm aufweisen, und
 - die Indexschichten (4a, 4b) ein Diffusionsmittel (14) und/oder ein Konversionsmittel (15) beinhalten oder die erste Elektrode (1) entlang mindestens einer Haupterstreckungsrichtung eine Dickenvariation aufweist, deren Längenskala (L) mindestens 300 nm und höchstens 1,5 µm beträgt.
Patent DE-102009057571-B4 (DE)
Title: Veränderung der Drehrichtung und anderer Geschwindigkeiten von Drehtellern mit Figuren bei mehrstöckigen Pyramiden mit Motorantrieb auf der nicht unterbrochenen und nicht versetzten Mittelachse
Inventor: ZIMPEL DIETMAR
IPC: A63H13/20
Filed: 2009-12-09
Granted: 2012-10-25
Abstract: Mehrstöckige Pyramide mit einem Drehteller für Figuren, einem Antriebsrad und hiermit in Eingriff stehenden Zahnrädern, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnräder als drei Trabantenzahnräder das Antriebsrad umgeben, wobei jedes der Trabantenzahnräder mit einem Gummiring ausgestattet ist, und dass über die drei Gummiringe wiederum der Drehteller angetrieben wird.
Patent DE-102010000366-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugreifen bei dem Materialstreifen aus einer Rohgummimischung auf eine Reifenaufbautrommel aufgespult werden
Inventor: GEFFERT ULRICH
IPC: B29D30/30
Filed: 2010-02-11
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugreifen bei dem schmale und dünne Materialstreifen (7) aus einer Rohgummimischung auf eine Reifenaufbautrommel (1) aufgespult werden, mit folgenden Schritten:- Erzeugen eines Materialstreifens (5) aus einer Rohgummimischung mit einem Extruder (10),- Weiterleitung des Materialstreifens (5) zu einer Belegeinheit (8) zum Aufspulen des Materialstreifens (7) auf die Reifenaufbautrommel,- Kalandrieren des Materialstreifens (5) mit der Belegeeinheit (8), wobei der Materialstreifen (5) zwischen einer ersten (2) und zweiten Kalanderrolle (3) hindurchgeführt und dabei auf die vorgegebene Materialstreifengröße kalandriert wird und wobei die Materialfüllung des Kalanderspaltes zwischen der ersten und der zweiten Kalanderrolle (2, 3) mit einem Kalanderspalt-Sensor (4)überwacht wird, wodurch das Kalandrieren des Materialstreifens (7) mit einem konstanten Materialstreifen-Querschnitt gewährleistet wird,- Weiterleitung des kalandrierten Materialstreifens (7) über die zweite Kalanderrolle (3) zu der Reifenaufbautrommel (1),- Aufspulen des kalandrierten Materialstreifens (7) mit der zweiten Kalanderrolle (3) auf die bereits auf der Reifenaufbautrommel (1) aufliegenden Reifenaufbauteile, wobei der Materialstreifen (7) unmittelbar mit der zweiten Kalanderrolle (3) auf die bereits auf der Reifenaufbautrommel (1) aufliegenden Reifenaufbauteile übertragen wird, wobei die zweite Kalanderrolle (3) über den Materialstreifen (7) und die bereits aufliegenden Reifenaufbauteile mit der Reifenaufbautrommel (1) in Kontakt steht und an der Reifenaufbautrommel (1) indirekt abrollt und- Weiterverarbeitung und Fertigstellung des herzustellenden Fahrzeugreifens mit einem konventionellen Herstellungsverfahren.
Patent DE-102010010274-B4 (DE)
Title: Einhandmontagezwinge zum Festsetzen von Innentüren
Inventor: KOEHR UDO
IPC: B25B5/02
Filed: 2010-03-09
Granted: 2013-01-31
Abstract: Einhandmontagezwinge zum Festsetzen von Innentüren, dadurch gekennzeichnet, das eine Zwinge 12 aus zwei Flachspannarmen 1 und 2 besteht, die im geschlossen Zustand in einer Ebene liegen, wobei sich am Flachspannarm 1 an der einer Justierschraube 4 zugewandten Seite eine Druckauflage 8 befindet, so dass sich ein Auflagewinkel 10, in dem sich eine Justierschraube 4 angeordnet ist, in die Druckauflage 8 im geschlossenen Zustand einfügt; die beiden Flachspannarme 1 und 2 sind durch eine Achse 6, die sich ungefähr mittig in beiden Flachspannarmen 1 und 2 befindet, beweglich miteinander verbunden und sind um mindestens 40° an den beiden freien Enden durch die Justierschraube 4 spreizbar.
Patent DE-102010018852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Öldrucksteuerung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: REYNOLDS MICHAEL G
IPC: F01M1/16
Filed: 2010-04-30
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Öldrucks in einem Fahrzeugantriebsstrang, der eine Brennkraftmaschine (10) mit einer Start-Stopp-Funktion aufweist, wobei die Brennkraftmaschine (10) ein Fluidschmier- und Steuersystem (14), einen Ölfilter (22) und eine Ölpumpe (12) aufweist, die durch die Brennkraftmaschine (10) angetrieben wird, um Fluiddruck zu dem Fluidschmier- und Steuersystem (14) aufrecht zu erhalten, wenn die Brennkraftmaschine (10) läuft, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 Maschinenöl über einen Ölsammler (30) gesammelt wird, wenn die Brennkraftmaschine (10) läuft;
 das Öl in dem Ölsammler (30) gehalten wird, wenn die Brennkraftmaschine (10) abgeschaltet wird;
 bestimmt wird, ob die Brennkraftmaschine (10) aufgrund eines Start-Stopp-Ereignisses abgeschaltet ist;
 bestimmt wird, ob die Maschinenabschaltzeit größer als eine minimale Abschaltzeit ist;
 eine Temperatur von Maschinenöl bestimmt wird, wenn die Maschinenabschaltzeit größer als die minimale Abschaltzeit ist;
 eine Sammleraustragszeit auf Grundlage der bestimmten Temperatur des Maschinenöls bestimmt wird; und
 das Maschinenöl über den Ölsammler (30) für die vorbestimmte Austragszeit ausgetragen wird, wenn die Brennkraftmaschine (10) nicht läuft, um einen Maschinenöldruck aufrecht zu erhalten.
Patent DE-102010021704-B4 (DE)
Title: Schlosskappe für ein Gurtschloss
Inventor: BLANK JOAKIM
IPC: F16B5/00
Filed: 2010-05-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Schlosskappe für ein Gurtschloss mit zwei miteinander verbundenen Halbschalen (10, 20) und Verbindungseinheiten, welche die beiden Halbschalen (10, 20) miteinander verbinden, wobei wenigstens eine Verbindungseinheit jeweils ein Loch (12, 12'; 22, 22') in jeder Halbschale (10, 20) und einen zumindest abschnittsweise gerippten Verbindungsstift (30, 30') aufweist, wobei sich ein Abschnitt (32a, 32a') des Verbindungsstiftes (30, 30') in dem Loch (12, 12') der ersten Verbindungseinheit (10) und ein zweiter Abschnitt (32b, 32b') des Verbindungsstiftes (30, 30') in dem Loch (22, 22') der zweiten Halbschale (20) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch (12, 12') in der ersten Halbschale (10) ein Durchgangsloch (12, 12') ist, dass sich der Verbindungsstift (30, 30') vollständig durch dieses Durchgangsloch (12, 12') erstreckt und dass der Verbindungsstift (30, 30') einen gegenüber den sich in den Löchern (12, 12'; 22, 22') befindenden Abschnitten (32a, 32a'; 32b, 32b') verdickten Kopf (34, 34') aufweist, der sich an den sich durch das Durchgangsloch (12, 12') erstreckenden Abschnitt (32a, 32a') des Verbindungsstiftes (30, 30') anschließt und außerhalb des Durchgangsloches (12, 12') liegt.
Patent DE-102010023563-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Metalldosierung bei Druckgießzellen
Inventor: VIEDENZ MICHAEL
IPC: B22D17/32
Filed: 2010-06-09
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung der Metalldosierung bei einer Herstellung einer Vielzahl von Gussteilen (3) mit einer Druckgießzelle. Zur Kompensation von Dosierschwankungen und damit verbunden einer erhöhten Dosiergenauigkeit, wird von einem Anguss an ein hergestelltes Gussteil (3), dem sogenannten Pressrest (4), die Pressrestlänge (5) bestimmt und davon ausgehend entweder das Gewicht des Gussteils (3) durch mehrere als konstant anzusehende Parameter berechnet oder direkt von der Pressrestlänge (5) als Maß des Gussteilgewichts ausgehend eine Regelung gestartet. Die Regelung umfasst einen Vergleich zwischen dem aus der Pressrestlänge (5) berechneten Dosiergewicht oder der Pressrestlänge (5) als Istwert und einem vorgegebenen Sollwert und führt das einstellbare Dosiergewicht eines Gussteils (3) über mehrere Gießschritte nach. Somit bleibt das Gussteilgewicht der gegossenen Gussteile innerhalb der Grenzen (9) eines Toleranzbereichs.
Patent DE-102010023699-B4 (DE)
Title: Selbstverstärkende Bremseinrichtung
Inventor: MIERLICH JENS
IPC: F16D55/46
Filed: 2010-06-14
Granted: 2012-02-23
Abstract: Selbstverstärkende Bremseinrichtung, die beim Bremsen eine Bremskraft auf eine Wirkfläche eines Bremselements (119), insbesondere eine Bremsscheibe (119), ausübt. Die Selbstverstärkende Bremseinrichtung umfasst einen zwischen einer Brems- und einer Luftstellung verstellbaren Bremskopf (100), welcher einen in Bremsstellung am Bremselement (119) angreifenden Bremskörper (112) aufweist. Der Bremskörper (112) legt beim Bremsen entlang der Wirkfläche des Bremselements (119) einen Stellweg zurück und ist derart an einem zum Bremskörper (112) und senkrecht zur Wirkfläche verstellbaren Stellstück (113) angelenkt, dass dieses gegen die Wirkung einer am Bremskopf (100) angreifenden Spanneinrichtung (331) verstellt wird. Das Stellstück (113) baut so eine Bremskraft auf den Bremskörper (112) und damit das Bremselement (119) auf. Dabei ist der Stellweg des Stellstückes (113) über einen auf den Bremskörper (112) wirkenden Anschlag (115) einstellbar.
Patent DE-102010035770-B4 (DE)
Title: Vorderradgabel für Motorräder
Inventor: SCHNEIDER EWALD
IPC: B62K21/04
Filed: 2010-08-19
Granted: 2012-11-08
Abstract: Vorderradgabel für Motorräder, mit zumindest zwei Gabelbeinen (11, 12) wobei jedes Gabelbein (11, 12) als Teleskopstoßdämpfer ausgebildet ist, der ein äußeres und ein inneres Gabelbeinrohr (14, 15; 16, 17) umfasst, das gegen die Kraft einer Feder (33, 34) in das äußere Gabelbeinrohr (14, 15) eintauchbar ist, wobei die äußeren Gabelbeinrohre (14, 15) über zumindest eine Gabelbrücke (18, 19) miteinander verbunden sind, an der sie über ein Spannsystem (24, 25, 27, 28) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannsystem (24, 25, 27, 28) ein hydraulisch betätigtes Spannfutter (24, 25, 27, 28) umfasst, das eine innere, dünne Dehnhülse (35), durch die das jeweilige Gabelbeinrohr (16, 17) verläuft, und ein äußeres Gehäuse (36) umfasst, das mit der Gabelbrücke (18, 19) verbunden ist, wobei zwischen Dehnhülse (35) und Gehäuse (36) eine nach außen abgedichtete Druckkammer (37) vorgesehen ist, die ein inkompressibles Fluid (38) enthält, wobei über eine in einer Gewindebohrung (39) des Gehäuses...
Patent DE-102010055996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membrananordnung für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: LINDENAU DIRK
IPC: H01M8/0273
Filed: 2010-12-23
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Membrananordnung (1) für eine Brennstoffzelle, bei dem zumindest eine Membran (2) mit zumindest einem Rahmenelement (3) in einem Laserschweißprozess verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Rahmenelement (3) aus einem Folienwerkstoff gebildet wird, so dass die Membrananordnung (1) als ein Folienverbund gebildet wird, wobei die Membran (2) durch den Folienverbund der Membrananordnung (1) vor thermischer Beschädigung infolge des Laserschweißprozesses geschützt wird.
Patent DE-102011003929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Flussverteilungen aus Angiographiedaten und/oder DSA-Sequenzen
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: A61B6/02
Filed: 2011-02-10
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Flussverteilungen aus DSA-Sequenzen eines Bifurkationen (16 bis 18) enthaltenden Gefäßsystems (14) mit folgenden Schritten:S1) Aufnahme eines 3-D-Datensatzes zur 3-D-Darstellung des Gefäßsystems (14) mit einem Röntgenstrahlen aussendenden Angiographiesystem (1 bis 4),S2) Einstellung des Angiographiesystems (1 bis 4) auf eine Angulation des Angiographiesystems (1 bis 4), bei der nur minimale Störeinflüsse durch überlappende, kontrastierte Gefäße entstehen und die Röntgenstrahlen auf wenigstens eine der zu betrachtenden Bifurkationen (16 bis 18) möglichst senkrecht einfallen,S3) Akquisition wenigstens einer Angiographieszene mit bestimmten Akquisitionsparametern zur Erzeugung der DSA-Sequenzen, unter Zugabe eines per Röntgenbildgebung erkennbaren, Kontrast gebenden Mittels mit einer Vielzahl einzelner, aufeinanderfolgender Angiographiebilder,S4) Berechnung der relativen Massenverteilung der Massen eines Kontrast gebenden Mittels an zumindest einer Bifurkation von Gefäßsystemen durch Ermittlung des Verhältnisses der abfließenden Massen des Kontrast gebenden Mittels für die wenigstens eine im Gefäßsystem vorhandene Bifurkation, wobei zur Bestimmung der abfließenden Massen der 3-D-Datensatz als Volumeninformation und wenigstens eine akquirierte DSA-Sequenz aufgrund von aus der DSA-Sequenz ermittelten Zeit/Kontrast-Kurven verwendet werden, undS5) Ausgabe der relativen Massenverteilung des Flusses für die wenigstens eine Bifurkation.
Patent DE-102011006649-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit Handsensoren
Inventor: LISSEMAN JASON
IPC: B62D1/06
Filed: 2011-04-01
Granted: 2018-05-03
Abstract: Ein Lenkrad (20) für ein Fahrzeug umfassend:zwei in dem Lenkrad (20) befestigte Sensoranordnungen (40), wobei jede der Sensoranordnungen (40) ein Elektrodenpaar enthält, das gestaltet ist, um einen biologischen Parameter eines Fahrers des Fahrzeuges aufgrund des Kontaktes mit einer Hand des Fahrers zu messen, wobei die Elektroden (46, 48) des Elektrodenpaares voneinander elektrisch isoliert sind, so dass ein elektrischer Strom nicht direkt zwischen den beiden Elektroden (46, 48) des Elektrodenpaares fließen kann,gekennzeichnet durcheinen Temperatursensor (50) zur Messung einer Hauttemperatur des Fahrers, der an einem äußeren Umfang des Lenkrades zwischen den Elektroden (46, 48) des Elektrodenpaares angeordnet ist, wobei jede Hand des Fahrers jeweils ein Elektrodenpaar gleichzeitig ergreifen kann.
Patent DE-102011011134-B4 (DE)
Title: Felge für gezogene Nutzfahrzeugachsen
Inventor: TIMMEN HUBERT
IPC: B60B21/12
Filed: 2011-02-12
Granted: 2013-01-31
Abstract: Felge (6) für gezogene Achsen (2) von Nutzfahrzeugen, die zur Energierückgewinnung von Bremsenergie und/oder von potentieller Energie bei z. B. Bergabfahrten mit einer einen Stator (14) und einen Rotor (15) aufweisenden, innerhalb der Felge (6) gelegenen Elektromotor-Generator-Einheit versehen ist und die an einer über Lagerstellen (7) drehbeweglich auf der Nutzfahrzeugachse (2) angeordneten Radnabe (8) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (15) mit einem zum axialen Außenbereich der Felge (6) weisenden, beweglichen Teil (9) der Felge (6) verbunden ist und dass der Stator (14) an dem die Radnabe (8) durchsetzenden Achsenstummel (2.1) der Nutzfahrzeugachse (2) und im montierten Zustand der Felge von einer Seitenaußenfläche des Nutzfahrzeuges her zugänglich über die übliche Befestigungsschraube oder dgl. Befestigungsmittel (2.2) der Felge (6) an dem Achsenstummel (2.1) der Nutzfahrzeugachse (2) festgelegt ist.
Patent DE-102011018330-B4 (DE)
Title: Betätigungseinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KÄMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/04
Filed: 2011-04-18
Granted: 2014-05-22
Abstract: Betätigungseinheit (71) für einen Fahrzeugsitz (1), aufweisend einen Griff (41) zur gemeinsamen Betätigung zweier Verriegelungen (23), eine Kraftübertragung zwischen Griff (41) und jeder Verriegelung (23), einen erster Indikator (51), welcher der ersten Kraftübertragung zugeordnet ist, einen zweiter Indikator (52), welcher der zweiten Kraftübertragung zugeordnet ist, wobei die beiden Indikatoren (51, 52) jeweils den Verriegelungszustand der zugeordneten Verriegelung (23) anzeigen, und die beiden Indikatoren (51, 52) mit einer logischen OR-Funktion einen Gesamtindikator (61) ansteuern, um sichtbar den entriegelten Zustand anzuzeigen.
Patent DE-102011101373-B4 (DE)
Title: Kettenblatt eines Kettengetriebes
Inventor: GLUSHKO VIKTOR
IPC: F16H55/30
Filed: 2011-05-10
Granted: 2016-05-04
Abstract: Kettenblatt eines Kettengetriebes, wobei das Kettenblatt aufweist: – mindestens einen annähernd radial nach außen gerichteten Nocken und – mindestens einen Abschnitt, an welchem die Kette (26) die Zähne des Kettenblatts umschlingt, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken als ein Ansatz (50, 51, 52) ausgeführt ist, – der an einer Zwischenzahnlücke (53, 54, 55) untergebracht ist und – der eine Zwischenzahnfußfläche des Kettenblatts (58) bzw. Ritzels anhebt.