baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-225863-A3 (DD)
Title: Schussfadeneintragsvorrichtung
Inventor: WELZEL GUENTER
IPC: D03D33/00
Filed: 1983-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schussfadeneintragsvorrichtung an Webmaschinen fuer zwei uebereinanderliegende Gewebebahnen mit Schussfadeneintrag durch formschluessig alternierend in das Webfach vor- und zurueckbewegte Schusseintragsorgane mit Greiferkoepfen, die eine geradlinige Fuehrung durch ortsfest am Gestell angebrachte Antriebe und ausserhalb des Webfaches befindliche Lagerungen erhalten. Ziel der Erfindung ist es, die Qualitaet des Schusseintrages an den vorgenannten Webmaschinen und damit auch die Qualitaet der Webware zu verbessern, indem eine Schussfadeneintragsvorrichtung geschaffen wurde bei der innerhalb des Webfaches die Fuehrung der Schusseintragsorgane nur am Greiferkopf erfolgt. Dies ist erreicht worden, indem die Greiferkoepfe jedes Schusseintragsorganes fuer das Ober- und Unterfach mit einem, eine Aussparung und eine Fuehrungsflaeche aufweisenden Fuehrungsteil versehen sind und am Ladenbalken sowie Ladendeckel Fuehrungslamellen angeordnet sind. Die von oben und unten in das Webfach eintretenden Fuehrungslamellen sind mit Fuehrungsnasen versehen von denen mindestens jeweils zwei in die Aussparung des Fuehrungsteiles eingreifen. Fig. 1
Patent DD-232602-A3 (DD)
Title: Auslegerablage, insbesondere fuer eisenbahndrehkrane
Inventor: BENDIX HORST
IPC: B66C23/50
Filed: 1984-05-28
Abstract: Das Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Fahrsicherheit waehrend der Zugfahrt. Als Aufgabe steht die Schaffung einer Auslegerablage, durch die das Entstehen einer zur Entgleisung fuehrenden Entlastung des Ablagewagens vermieden wird. Die Erfindung besteht darin, dass das Gestell der Auslegerablage auf fest mit dem Ablagewagen angeordneten Gleitsaeulen vertikal verschiebbar gelagert und durch ein angeordnetes Ballastgewicht beschwert ist. Die Erfindung ist fuer Auslegerkrane verwendbar, bei denen der Ausleger waehrend der Zugfahrt in seiner Lagerung am Kranoberteil verbleibt und in einer auf dem Ablagewagen angeordneten Auslegerablage abgelegt wird. Fig. 1
Patent DD-254854-A3 (DD)
Title: Orientierungsgeraet
Inventor: GRADOBOEV VLADIMIR T
IPC: B65G47/14
Filed: 1984-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft den Maschinenbau und kann in Beschickungseinrichtungen sowie in Transportsystemen mechanisierter und automatisierter Linien eingesetzt werden. Das Geraet besteht aus der Foerderschnecke 1, entlang der eine Fuehrung angebracht ist, dem Begrenzer 2 mit der steuernden Kurvenscheibe 3 und dem zusaetzlichen Begrenzer 4 mit der bestimmenden Kurvenscheibe 5 mit dem Absatz 6 und der Umorientierungsgruppe mit der Fuehrungssaeule 7 und dem Kurvenbegrenzer 8. Die Foerderschnecke 1 ist als Einschneckenfoerderer ausgefuehrt und die Fuehrung besitzt eine Trennstelle, das eine Teil 10 ist gegen das andere Teil 11 im Drehsinn der Schnecke 9 versetzt. Fig. 1
Patent DD-251480-A3 (DD)
Title: Verfahren zur kontaktierung von silitstabanschlussenden
Inventor: FRIEDRICH REINHARD
IPC: H05B3/64
Filed: 1985-11-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Kontaktierung von Silitstabanschlussenden, insbesondere fuer Brennoefen, z. B. Keramikbrennoefen. Die bekannten Kontaktierungsverfahren fuehren durch Haarriss- und Hohlraumbildung an den Kontaktanschlussstellen zu Punktbelastungen, d. h. zu ungleichmaessiger Stromverteilung, wodurch die Kontaktstelle infolge Lichtbogeneinwirkung vorzeitig zerstoert wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Haarriss- und Hohlraumbildung zu vermeiden durch ein Kontaktierungsverfahren, das eine gleichmaessigere Verteilung der Stromdichte erreicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Kontaktstelle mit Kontaktmasse eingestrichen und durch Autooxydation lufttrocknend ausgehaertet und formstabilisiert wird. Figur
Patent DD-264110-A3 (DD)
Title: Spannvorrichtung an werkzeugwechselhaltern
Inventor: KRAUSE NORBERT
IPC: B23B29/00
Filed: 1987-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung an Werkzeugwechselhaltern fuer den automatischen Werkzeugwechsel, insbesondere auf Drehmaschinen. Die Erfindung geht von der Aufgabenstellung aus, fuer Werkzeugwechselhalter eine Spannvorrichtung zu entwickeln, durch die das Auftreten von Kippmomenten zwischen dem Werkzeugkopf und dem Werkzeuggrundhalter vermieden ist. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch geloest, dass auf der der Spannvorrichtung zugehoerigen Zugstange eine gegen den Grundhalter ueber eine Stuetzscheibe abgestuetzte Spannscheibe angeordnet ist, deren den Zugstangenkopf zugekehrte Koerperflaeche als Kegelmantelflaeche ausgebildet ist, die gemeinsam mit einer am Zugstangenkopf angeordneten Kegelmantelflaeche die Anlage- und Stuetzflaeche fuer die mit Keilflaechen versehenen Spreizbacken bildet. Figur
Patent EP-1037046-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Quecksilbergehaltes in kontaminierten Stahlrohren und/oder -armaturen
Inventor: INGENILLEM FRANZ-ULRICH
IPC: G01N33/00
Filed: 2000-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des
Quecksilbergehaltes in kontaminierten Stahlrohren und/oder
Armaturen, bei denen es sich um Erdgasleitungen handelt.
Ein zu untersuchendes Stahlrohr wird gespült mit Frischluft, wonach eine
konstante Luftströmung durch das Rohr eingestellt wird. Erhitzung der
Außenfläche des Stahlrohrs führt zu Verdampfung von Quecksilber, das von
dem Luftstrom mitgeführt wird. Mittels Atomabsorptionsspektroskopie und
bekannte Rechenverfahren wird das Quecksilbergehalt in dem Luftstrom und
dem Stahlrohr festgestellt.
Patent EP-1117114-A3 (EP)
Inventor: MUNAKATA NORIAKI
IPC: H01H33/985
Filed: 2000-08-10
Abstract: An arc generating switching unit 2 which adds an
electrical resistance in a circuit during current
interruption to attenuate a current to be interrupted,
a vacuum bulb 1 which is electrically connected in
series with the arc generating switching unit 2 and
interrupts the attenuated current and a current
conducting switching unit 3 connected in parallel with
the series circuit of the vacuum bulb 1 and the arc
generating switching unit 2 are provided, and for
current conduction the current conducting switching
unit 3 is closed after the vacuum bulb 1 and the arc
generating switching unit 2 are closed, and for
current interruption after opening the current
conducting switching unit 3, the vacuum bulb 1 and the
arc generating switching unit 2 are opened. Thereby,
a small sized power use circuit breaker which performs
current conduction and interruption of a large current
containing a DC component is obtained.
Patent EP-1095603-A3 (EP)
Title: Zierhalter für Blumenkästen und ähnliches sowie Verfahren zum Anbringen eines derartigen Zierhalters
Inventor: HOLTEN NORBERT
IPC: A47H27/00
Filed: 2000-10-30
Abstract: Um einen Zierhalter für Blumenkästen möglichst kostengünstig bereitstellen
zu können, weist dieser wenigstens einen seitlich eines Zierornamentbereiches
angeordneten Haltebereich auf, der im Wesentlichen in Längserstreckungsrichtung
des Zierhalters ausgerichtet ist. Der Zierhalter kann kostengünstig
angebracht werden, wenn zunächst dieser Haltebereich entsprechend
einer gewählten Befestigungsbreite abgelängt wird, bevor der Zierhalter befestigt
wird.
Patent EP-1099600-A3 (EP)
Title: Ladesicherungssystem
Inventor: STEEN MANFRED
IPC: B60P3/20
Filed: 2000-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesicherungssystem für Laderäume, insbesondere für
Kühlladeräume von Fahrzeugen und/oder Containern, mit Befestigungsmitteln (3)
im Laderaum, mindestens einer Stange (9), die an zwei gegenüberliegenden Befestigungsmitteln
lösbar befestigt ist. Erfindsgemäß wird vorgeschlagen, daß die
Befestigungsmittel mit Abläufen (6, 7) versehen sind, welche das Ablaufen oder
Abtropfen von Flüssigkeit fördern.
Patent EP-1110815-A3 (EP)
Title: Verfahren zum automatischen Schalten von Aussenbeleuchtungseinrichtungen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITT PATRICK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2000-12-02
Abstract: Verfahren und Einrichtung zum Schalten von Außenbeleuchtungseinrichtungen eines Kraftfahrzeugs, wobei die Position, Zeit und weitere Umfeldbedingungen als Parameter herangezogen werden.
Patent EP-1143272-A3 (EP)
Inventor: MOLLENAUER LINN FREDERICK
IPC: G02B6/34
Filed: 2000-10-30
Abstract: By urging an ordinary single-mode (usually dispersion-shifted) fiber
into an external, long-period mechanical grating, a highly wavelength-selective
coupling between the fiber's guiding mode and a cladding mode is
induced. A sequence of such induced gratings, all on the same fiber, can be
used to create a many tens of nm wide loss band of arbitrary shape, with
resolution of 3 nm or better, whose strength at any wavelength can be
continuously adjusted from zero to ―17 dB or more. With its simplicity, nearly
zero background loss, and especially, with its potential for continual
readjustment, the device is ideal for dynamic gain equalization of optical
amplifiers.
Patent EP-1111472-A3 (EP)
Inventor: CASTENMILLER THOMAS JOSEPHUS M
IPC: G01B11/03
Filed: 2000-12-20
Abstract: A position detection apparatus (10A,10B,10C) comprises a radiation source (11) mounted on an isolated
reference frame (MF) and a two-dimensional detector (15) mounted adjacent said radiation source. The
object (WT) whose position is to be detected has a retro-reflector (13) mounted on it so as to reflect light
emitted from the radiation source along a return path (14) that is parallel to but displaced from the
incident light path (12). The amount of displacement is dependent on the position of the object
and is measured by the two-dimensional detector. Three such apparatus can be combined in a
system to measure the position of the object in all six degrees of freedom.
Patent EP-1136562-A3 (EP)
Inventor: WARDLEY RICHARD CALVERT
IPC: C12N15/48
Filed: 1992-10-08
Abstract: A FeLV vaccine comprising FeLV gp85 and  gag  proteins obtainable by
expression from baculovirus.
Patent EP-1128516-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Klemmschutzsignals und Klemmschutzvorrichtung
Inventor: DALAKURAS LAMBROS
IPC: H02H7/085
Filed: 2001-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Klemmschutzsignals
und eine Klemmschutzvorrichtung. Ausgehend von einem Modellsignal wird das
erfaßte Ausgangssignal einer Verstellstrecke mit diesem verglichen, um das Vorliegen
des Verklemmens des Verstellantriebs zu erkennen. Vorteilhaft hieran ist,
daß Verstellantrieb 1 und Modell 2 unabhängig und parallel voneinander die Ausgangssignale
des Verstellantriebs bestimmen
Patent EP-1154203-A3 (EP)
Inventor: LOCHSCHMIED RAINER
IPC: F23N5/12
Filed: 2001-03-22
Abstract: The measurement device for a flame, is particularly for use in a regulating device for a burner. It has an ionization electrode in the burner flame area, to which alternating voltage is connected and dependent upon the ionization current a direct voltage constituent is superimposed. The alternating voltage constituent influenced by the flame resistance is separable by first devices (5,6) from the direct voltage constituent, with which it is comparable via second devices (9,10) in order to produce a pulse width modulated signal. The two voltage constituents are separable by a high pass and a deep pass. They are comparable by a comparator (9). The direct voltage constituent is comparable with a reference voltage (U REF) in order to be used as a flame signal. The flame signal is applied to a monoflop (11), in order to form a static on/off signal.
Patent EP-1119059-A3 (EP)
Inventor: SAPOCHAK LINDA
IPC: G09G3/00
Filed: 1995-12-06
Abstract: An organic light emitting structure comprises, in sequence, a substrate, a first
electrically conductive layer, a transparent organic light emitting layer structure, a transparent
electrically conductive metal layer having a work function less than 4 eV, and a
second electrically conductive layer of indium tin oxide. 
     The structure can be incorporated in a multicolor organic light emitting device
employing vertically stacked layers of double heterostructure devices which are fabricated
from organic compounds. The vertical stacked structure is formed on a glass
base having a transparent coating of ITO or similar metal to provide a substrate. Deposited
on the substrate is the vertical stacked arrangement of three double heterostructure
devices, each fabricated from a suitable organic material. Stacking is implemented
such that the double heterostructure with the longest wavelength is on the top
of the stack. This constitutes the device emitting red light on the top with the device
having the shortest wavelength, namely, the device emitting blue light, on the bottom of
the stack. Located between the red and blue device structures is the green device
structure. The devices are configured as stacked to provide a staircase profile whereby
each device is separated from the other by a thin transparent conductive contact layer
to enable light emanating from each of the devices to pass through the semitransparent
contacts and through the lower device structures while further enabling each of the devices
to receive a selective bias.
Patent EP-1167780-A3 (EP)
Inventor: SCHMITZ HANS-GERT
IPC: F16B19/06
Filed: 2001-06-27
Abstract: The rivet, which preferably is produced by a rolling process, has a rivet head and shank (13) with a cross section having an outer contour line perpendicular to its longitudinal extent. The outer contour has a flattening producing a convexity with or without an inflection point in the contour line. The outer contour line is non-round, forming protruding areas or edges which extend over the length of the rivet shank in twisting sense. The rivet shank may be hollow with a non-round inner contour.
Patent EP-1187437-A3 (EP)
Inventor: KUME TETSUHIRO
IPC: H04W52/02
Filed: 2001-09-11
Abstract: A radio communication terminal including a novel lighting control
mechanism for selectively changing a lighting part in the radio
communication terminal during a suitable time for a detected operating
communication mode. 
     The lighting part is flexibly changed in consideration of the detected
operating communication mode so as to reduce total power consumption of
the radio communication terminal. For example, when a moving picture
communication mode is detected, the lighting control mechanism controls to
light on a display with keeping lighting out for a key operating unit, and if a
voice call mode is detected, both the display and the key operating unit is
lighted out. 
     Further the lighting control mechanism can include a brightness
control unit for controlling the brightness of the selected lighting suitable for
a detected operating communication mode.
Patent EP-1193738-A3 (EP)
Inventor: ISHII MITOSHI
IPC: H05K3/00
Filed: 2001-09-19
Abstract: The object of the present invention is to form individual packaged
ICs by using a single apparatus to cut wiring boards on which a
plurality of IC chips are mounted. 
     The first cutting device 23 cuts the wiring boards 3 into separate
parts along one direction, so that the cut wiring boards 3
constitute strip-form cut wiring boards 3a. The cut wiring boards
3a are conveyed to the second cutting device 33, and are fed [into
the second cutting device 33] by the second conveying device 43
along the direction of length. [The cut wiring boards 3a] are then
cut by the second cutting device 33 with the orientation altered by
90 degrees relative to the first cutting direction. The wiring
boards 3b resulting from the cutting performed by the second
cutting device 33 constitute the original forms of the IC packages.
The wiring boards 3b that have been cut and conveyed from the
second cutting device 33 enter a cleaning step.
Patent EP-1193687-A3 (EP)
Title: Sprecheradaption für die Spracherkennung
Inventor: BOTTERWECK HENRIK DR
IPC: G10L15/07
Filed: 2001-09-25
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Spracherkennung, bei dem ein Ausgangs-Modell-Set
anhand bereits beobachteter Sprachdaten eines aktuellen Sprechers an diesen Sprecher
angepasst wird. Das Ausgangs-Modell-Set umfasst dabei Modelle für verschiedene akustische
Einheiten. Die Modelle werden jeweils durch eine Mehrzahl von Modellparametern
beschrieben. Das Ausgangs-Modell-Set wird dabei durch einen Supervektor in einem
hochdimensionalen Vektorraum (Modellraum) repräsentiert, wobei der Supervektor durch
Verkettung der Mehrzahl der Modellparameter der Modelle des Ausgangs-Modell-Sets
gebildet wird. Die Anpassung dieses Ausgangs-Modell-Set an den Sprecher erfolgt in dem
Modellraum mittels eines MAP-Verfahrens, bei dem als a priori-Verteilung für das MAP-Verfahren
eine asymmetrische Verteilung im Modellraum gewählt wird.
Patent EP-1197377-A3 (EP)
Inventor: URAMICHI HIDEKI
IPC: A47C1/024
Filed: 2001-10-12
Abstract: It is possible to set a free zone and use a greater number of pawls (15) in a
reclining device having a plurality of pawls (15A, 15B, 15C, 15D) even if an angular
range where a certain pawl (15A) is out of mesh with a ratchet (12c) and an angular
range where pawls (15) adjacent to that pawl (15) are in mesh with the ratchet (12c)
overlap with each other in a plan view, by bringing the other pawls (15) out of mesh
through an operation of bringing one specific pawl (15A) out of mesh. An unlock
plate (19) holds at least one pawl (15A) in retreat from the ratchet (12c) while a
stationary disc (11) holding the pawls (15) and a movable disc (12) having the ratchet
(12c) form a relative rotational angle within a predetermined range. By holding the
other pawls (15B,15C, 15D) out of mesh through retreat of the pawl (15A) from the
ratchet (12c), an angular range for the operation of bringing one of the pawls (15) out
of mesh with the ratchet (12c) by means of the unlock plate (19), and an angular range
for the operation where the adjacent pawls (15) are brought into mesh with the ratchet
(12c) are so set as to overlap with each other in a plan view.
Patent EP-1209415-A3 (EP)
Inventor: WOOD GRAHAM
IPC: F23D14/10
Filed: 2001-10-26
Abstract: The invention describes a tubular burner consisting of a
cylindrical tubular body initially open at either end into which a
distributor component can be slidingly fitted. The tubular body
is provided with rows of apertures over a narrow area of the
uppermost surface thereof to give the burner a flame strip. The
distributor is substantially the same axial length as the tubular
burner body but of smaller cross-sectional dimension than said
body allowing for sliding fitment of the distributor inside the
burner body. In accordance with the invention, the distributor
has a first tubular portion and a second extension portion which
is effectively a continuation of the upper surface of said first
tubular portion, and both the tubular portion and extension
portion of the distributor are provided with axially aligned
flanges on either side having a number of perforations. As the
distributor is slid axially along the tubular burner body, the
edges of the flanges engage with the inner walls of the tubular
burner body and thus divide the burner body into an upper and
lower chamber, the combustible air/gas mixture emerging from
the tubular portion of the distributor into the lower chamber
and subsequently being urged upwardly through the apertures in
said flanges into the upper chamber before passing through the
flame ports for combustion on the upper surface of said tubular
body. The invention also relates to a distributor for use in such
a burner.
Patent EP-1191135-A3 (EP)
Title: Riemchen für Doppelriemchenstreckwerke
Inventor: DR-ING ARTZT PETER
IPC: D01H5/86
Filed: 1998-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Riemchen für Doppelriemchenstreckwerke
für Spinnereimaschinen mit einer Faserbündelungszone,
die sich dem Ausgangswalzenpaar des Hauptverzugfeldes anschließt
und der das Lieferwalzenpaar folgt. In der Faserbündelungszone
zwischen Ausgangswalzenpaar und Lieferwalzenpaar
ist eine pneumatische Verdichtungseinrichtung angeordnet, die
ein perforiertes Riemchen aufweist. Das perforierte Riemchen
besitzt Durchbrechungen, die gratfrei sind.
Patent EP-1264574-A3 (EP)
Inventor: NUNOME TOMOHIRO
IPC: A61B5/022
Filed: 2001-12-19
Abstract: An apparatus (10) for measuring a blood pressure of a superior
limb and/or an inferior limb (14) of a living subject (12),
comprising a blood-pressure measuring device (16, 20, 22, 26, 28,
30, 52) which includes a measuring member (16) adapted to be
worn on a measurement portion (14) of the superior and/or
inferior limbs and measures a blood pressure of the measurement
portion; and a pressing device (16, 20, 22, 26, 28, 50) which
includes a pressing member (16) adapted to be worn on the
measurement portion (14) or a distal portion of the subject
relative to the measurement portion, and which presses the
pressed portion with a prescribed blood-flow promoting force that
is lower than a systolic blood pressure of the subject.
Patent EP-1220077-A3 (EP)
Inventor: NAKANO HIROO
IPC: G06F21/86
Filed: 2001-12-21
Abstract: A CPU (11) and a memory (12) are connected to
each other through an address bus (13), a data bus
(14), a read signal line (15) and a write signal line
(16). A read control signal and a write control signal
transferred to the read signal line (15) and the write
signal line (16), respectively, are supplied to a
control signal generating circuit (18). The control
signal generating circuit (18) detects a change in the
read control signal and the write control signal
transmitted to the read signal line (15) and the write
signal line (16), respectively, and then generates
a control signal. The control signal generated by the
control signal generating circuit (18) is supplied to
a pseudo-data generating circuit (19). The pseudo-data
generating circuit (19) generates pseudo-data
comprising any random number data in accordance with
the control signal and outputs the pseudo-data onto the
data bus (14).
Patent EP-1205357-A3 (EP)
Inventor: VAN DEN BORN MARCUS PHILIPPUS
IPC: B60R9/045
Filed: 2001-10-24
Abstract: The invention relates to a roof-rack (1) for a motor
vehicle, comprising:
     two structures (3) extending in longitudinal
direction,   a number of transverse elements (4) which extend
between the structures (3) and which are connected to the
structures (3) by means of fastening elements, and   supports (5) connected to the structures (3) or the
transverse elements (4) for fixing the roof-rack (1) on the
motor vehicle, wherein the fastening elements are
fastened releasably to the structures (3).   
     As a result of these measures it is possible to
easily release the fastening elements and fasten them to
the structures at another position, whereby the
distances between the transverse elements can be
adjusted.
Patent EP-1125528-A3 (EP)
Inventor: TOKUNO NOBUO
IPC: A47F10/06
Filed: 2001-02-05
Abstract: An improved serving method and apparatus in rotary catering
table equipment having a rotary conveyer (22) on which merchandise
(e.g., sushi) items (14) are conveyed around are disclosed. Freshness
managing member (48) is used to automatically alert to the presence
of a merchandise item on the rotary conveyer that is deteriorating in
freshness upon a given lapse of time after supply. Shortage may also
be detected, displayed and indicated by processing means (70) in combination
with means (32, 38) that determine where on the conveyer
and which types of merchandise items are becoming short in number.
Also disclosed are a merchandise item stocker (34) and a feeder for
automatically serving the rotary conveyer (22) with merchandise
items, which may be operated with a merchandise management system
(80) in which ordering means (78) based on data from managing means
(74) automatically orders needed merchandise materials by types from
member suppliers (76).