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Patent DE-102015221646-A1 (DE)
Title: Behandlungsfluid-Absaugvorrichtung und diese enthaltende Ätzvorrichtung
Inventor: HAUNGS JÜRGEN
IPC: H05K3/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Absaugvorrichtung zum Absaugen eines Behandlungsfluids von einer im Wesentlichen planen Behandlungsoberfläche (3a) von mittels Transportwalzen (8, 10) entlang einer im Wesentlichen horizontalen Transportrichtung transportierten Behandlungssubstraten (3) mit einer Saugquelle, einer diese ansteuernden Absaugsteuereinheit und einer an die Saugquelle angeschlossenen Absaugrohreinheit mit wenigstens einer Absauglanze, die mit einer oder mehreren eintrittsseitigen Absaugdüsenöffnungen in einem Absaugabstand zur Behandlungsoberfläche positionierbar ist. Die Erfindung bezieht sich außerdem auf eine mit einer solchen Absaugvorrichtung ausgerüstete Ätzvorrichtung. Bei einer erfindungsgemäßen Absaugvorrichtung sind die Saugquelle und die Absaugsteuereinheit auf einen Saugvolumenstrom pro Absauglanze von mindestens 30m3/h und einen Saug-Unterdruck von nicht mehr als 8kPa ausgelegt. Zusätzlich oder alternativ weist die Absauglanze eine kammartige Absaugstruktur mit einem Absaugsammelrohr (17) und mehreren von diesem kammartig abgehenden Absaugrohren (18) auf, die eintrittsseitig die Absaugdüsenöffnungen (19) aufweisen. Verwendung z.B. zum Ätzen von Leiterplatten, Leiterfolien oder Halbleiterwafern.
Patent DE-102015224174-A1 (DE)
Title: Umlageschlauch
Inventor: BRÜHNE KLAUS
IPC: F16L11/20
Filed: 2015-12-03
Abstract: Der mehrschichtige Umlageschlauch enthält wenigstens eine Innenschicht (1) und eine Umlageschicht (2), wobei die Umlageschicht (2) mit einem Überzug (3) versehen ist. Der Umlageschlauch ist insbesondere ein Turboladerschlauch.
Patent DE-102015224951-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserbands, Faserband und verstärktes Bauteil
Inventor: HODDE JAN
IPC: D04H3/04
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Faserbands (1) zum Verstärken eines Bauteils (2) für ein Fahrzeug. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:  – Bereitstellen mindestens eines Verstärkungsfaserstrangs (3) aus Verstärkungsfasern (4), und  – Formen des mindestens einen Verstärkungsfaserstrangs (3) derart, dass ein Faserband (1) mit einem unterschiedliche Banddicken aufweisenden Bandquerschnitt sowie einer Anlagefläche (5) zur Anlage an dem Bauteil (2) erzeugt wird.  Das Faserband (1) weist in einem Bandmittenbereich (6) eine größere Banddicke als in einem Bandrandbereich (7) auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Faserband (1) zum Verstärken eines Bauteils (2) für ein Fahrzeug sowie ein verstärktes Bauteil (2a) für ein Fahrzeug, das mindestens ein Faserband (1) aufweist.
Patent DE-102016002468-A1 (DE)
Title: Bistabile Bremse
Inventor: BERGER LUTZ
IPC: B64C3/56
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bistabile Bremse für eine Luftfahrtanwendung, insbesondere zum Feststellen einer klappbaren Flügelspitze eines Fluggeräts, mit wenigstens zwei einander entgegenwirkend angeordneten Aktuatoren und einem dazwischen angeordneten Verstellmechanismus.
Patent DE-102016003041-A1 (DE)
Title: Wanderstock mit zusätzlicher Vorrichtung zur Schuberhöhung
IPC: A45B9/04
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es wird eine Zusatzeinrichtung für einen Wanderstock, auch als Nordic-Walking-Stock bekannt, vorgeschlagen, mittels deren dem Wanderer insbesondere beim Steigen ein zusätzlicher Vorwärts-Schub oder Vorwärts-Zug erteilt werden kann. Die Zusatzeinrichtung umfasst mindestens ein Zugglied, mindestens eine Zuggliedtrommel zum Aufwinden des Zuggliedes, mindestens eine Antriebsvorrichtung für die Zuggliedtrommel, mindestens eine Energiequelle für die Antriebsvorrichtung und eine Steuervorrichtung.
Patent DE-102016006473-A1 (DE)
Title: Bifunktionales Reifenventil
Inventor: TSIBERIDIS KONSTANTINOS
IPC: F16K15/20
Filed: 2016-05-25
Abstract: Es wird ein Reifenventil (10) zum gesteuerten Befüllen und Entleeren eines Reifens vorgeschlagen, das einen Ventilkörper (12) und einen in dem Ventilkörper (12) von einem Ventileinlass (16) zu einem Ventilauslass (18) geführten Befüllungskanal (14) aufweist, in dem ein Befüllungsventil (24) angeordnet ist. Um eine Entleerung des Reifens vornehmen zu können, ist in dem Ventilkörper (12) ein von dem Befüllungskanal (14) druckdicht getrennter Entleerungskanal (30) gebildet, der ein Entleerungsventil (32) umfasst und von dem eine Entleerungsöffnung (34) durch den Ventilkörper (12) nach außen führt, wobei ein Sperrelement (36) des Entleerungsventils (32) mit einem durch Druckmittelbeaufschlagung bewegbaren Element (44) solchermaßen gekoppelt ist, dass eine durch eine Druckmittelbeaufschlagung in dem Befüllungskanal (14) bewirkte Bewegung des bewegbaren Elements (44) das Sperrelement (36) des Entleerungsventils (32) in eine Öffnungsstellung bewegt.
Patent DE-102016006486-A1 (DE)
Title: Tank für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: HAGEN AUREL
IPC: G01F23/296
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, mit einem Behältnis (12) zum Aufnehmen einer Flüssigkeit, mit einem Ultraschallwandler (16), welcher zum Erfassen von an einer Oberfläche (24) der Flüssigkeit reflektiertem Ultraschall ausgebildet ist, und mit einem Schallführelement (22), in welches von dem Ultraschallwandler (16) abgegebener Ultraschall einbringbar ist. Der Tank ist als Reduktionsmitteltank (10) ausgebildet, wobei das Behältnis (12) dem Aufnehmen einer Reduktionsmittellösung (14) dient, mittels welcher im Abgas einer Verbrennungskraftmaschine des Fahrzeugs enthaltene Stickoxide reduzierbar sind. Bevorzugt ist das Behältnis (12) aus zwei Halbschalen gebildet, wobei jeweilige Teilbereiche des Schallführelements (22) einstückig mit jeweils einer der beiden Halbschalen ausgebildet sind.
Patent DE-102016006845-A1 (DE)
Title: Verbindung von Außenverkleidungsbauteilen einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: THANE ERIC
IPC: B60R13/00
Filed: 2016-06-04
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Verbindung von Außenverkleidungsbauteilen einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit:  – einem ersten Außenverkleidungsbauteil (20) mit einer ersten Abkantung (21), in welcher sich zumindest eine erste Durchgangsöffnung (22) befindet,  – einem zweiten Außenverkleidungsbauteil (40), welches zur Befestigung am ersten Außenverkleidungsbauteil (20) eine zweite Abkantung (41) mit zumindest einer zweiten Durchgangsöffnung (42) aufweist,  – wobei an einer Innenseite (23) der ersten Abkantung (21), die dem zweiten Außenverkleidungsbauteil (40) abgewandt ist, ein erstes Befestigungsteil (30) aus Metall angeordnet ist,  – wobei an einer Innenseite (43) der zweiten Abkantung (41), die dem ersten Außenverkleidungsbauteil (20) abgewandt ist, ein zweites Befestigungsteil (50) aus Metall angeordnet ist, und  – wobei sich eine Anordnung von erstem und zweitem Befestigungsteil (30, 50) durch die erste und durch die zweite Durchgangsöffnung (22, 42) hindurch erstreckt und wobei sich die ersten und zweiten Befestigungsteile (30, 50) unmittelbar aneinander abstützen.
Patent DE-102016008414-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Lageposition einer mit einer Zielverfolgungseinrichtung versehen, um drei Raumachsen schwenkbaren Plattform
Inventor: BRÄNDLE MARKUS
IPC: G05D1/12
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Lageposition einer Zielverfolgungseinrichtung mit einer um drei Raumachsen schwenkbaren Plattform (1) umfasst die Schritte: a) Ermitteln der Istposition der Plattform (1); b) Ermitteln einer Abweichung der Istposition von einer Sollposition für die Plattform (1), in der eine auf der Plattform (1) vorgesehene Zielerfassungseinrichtung (2) ein sich an einer Zielposition (PT) befindendes Ziel (T) anvisiert; c) Rekonstruieren einer absoluten Zielposition aus der im Schritt a) ermittelten Istposition der Plattform (1) und der im Schritt b) ermittelten Abweichung; d) Schätzen einer Bewegungstrajektorie des Ziels (T) mittels eines Filters (42), vorzugsweise eines Kalman-Filters; e) Erzeugen eines Stellkommandos mittels einer einen Trackingregler (40) aufweisenden Steuerungseinrichtung (4) für die Plattform (4) zum Anfahren der Sollposition auf der Basis der im Schritt b) ermittelten Abweichung und der im Schritt d) geschätzten Bewegungstrajektorie; f) Beaufschlagen einer Bewegungsvorrichtung (3) für die Plattform (1) mit dem im Schritt e) erzeugten Stellkommando; g) wobei mittels des Filters (42) Schwingungen der im Schritt b) ermittelten Abweichung detektiert und im Fall des Auftretens von Abweichungen Filterparameter und/oder Verstärkungsfaktoren im Trackingregler (40) angepasst werden.
Patent DE-102016010347-A1 (DE)
Title: Trennelement für eine Ladungsbewegungseinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine, sowie Verbrennungkraftmaschine mit einem solchen Trennelement
Inventor: KADEN ARNOLD
IPC: F02B31/04
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trennelement (28) für eine Ladungsbewegungseinrichtung (26) einer Verbrennungskraftmaschine, deren wenigstens zwei Einlasskanäle (18), welche jeweils entlang einer Strömungsrichtung von Luft durchströmbar sind, mittels des Trennelements (28) jeweils zumindest teilweise in einen ersten Teilkanal (30) und einen zweiten Teilkanal (32) unterteilbar sind, wobei das Trennelement (28) an seinem in seiner Einbaulage wenigstens zwei Einlassventilen (20) der Verbrennungskraftmaschine zugewandten vorderen Ende (36) eine Ausnehmung (48) zum zumindest teilweisen Aufnehmen wenigstens einer die Einlasskanäle (20) voneinander trennenden Trennwand (21) aufweist, wobei sich beidseitig an die Ausnehmung (48) jeweilige Endkanten (49) anschließen, welche jeweils zumindest einen Längenbereich (51, 53) aufweisen, der sich schräg oder parallel zur jeweiligen Strömungsrichtung erstreckt.
Patent DE-102016012111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines motivförmigen Sicherheitselements auf einem Zielsubstrat
Inventor: DORFF GISELHER
IPC: B42D25/373
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines motivförmigen Sicherheitselements (16) auf einem Zielsubstrat, umfassend – Bereitstellen eines Spender-Halbzeugs (20) mit einer Trägerfolie (22), einer mit einer Reliefstruktur (26) versehenen Prägelackschicht (24), und einer zumindest bereichsweise auf der Prägelackschicht (24) vorliegenden und der Reliefstruktur der Prägelackschicht (24) folgenden Funktionsschicht (28), – Bereitstellen eines Zielsubstrats (30), – Aufbringen einer Verbindungsschicht (32) in der gewünschten Motivform des Sicherheitselements (16) auf die Funktionsschicht des Spender-Halbzeugs oder das Zielsubstrat (30), – Aufbringen des Spender-Halbzeugs (20) auf das Zielsubstrat (30) zur Ausbildung eines temporären Schichtverbunds (36) aus Zielsubstrat (30), der der Reliefstruktur der Funktionsschicht folgenden Verbindungsschicht (32) und dem Spender-Halbzeug (20), und – Abziehen der Trägerfolie (22) mit der Prägelackschicht (24) von dem temporären Schichtverbund (36), so dass auf dem Zielsubstrat (30) die mit einer Reliefstruktur versehene Verbindungsschicht (32) und die mit einer Reliefstruktur versehene Funktionsschicht (28) verbleiben und das motivförmige Sicherheitselement (16) bilden.
Patent DE-102016014156-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Spurstabilisierung von Gelenkfahrzeugen, vorzugsweise von Gelenkbussen
Inventor: HELMLING ANNETTE
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Spurstabilisierung von Gelenkfahrzeugen, vorzugsweise von Gelenkbussen, bei welchen eine lenkbare vordere Fahrzeugeinheit (3) mit einer angetriebenen hinteren Fahrzeugeinheit (5) über ein Drehgelenk (7) verbunden ist, wobei eine Querverschiebung einer an der vorderen Fahrzeugeinheit (3) positionierten Mittelachse (13) während einer Fahrt des Gelenkfahrzeuges (1) korrigiert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem schnellstmöglich eine Querverschiebung der Mittelachse des Gelenkfahrzeuges detektiert wird, wird ein optischer Fluss (29) an der Mittelachse (13) überwacht, wobei aus den Bewegungscharakteristika des optischen Flusses (29) auf eine Querverschiebung der Mittelachse (13) geschlossen wird.
Patent DE-102016014795-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Senden bzw. Empfangen von mindestens einem Hochfrequenzsignal mit paralleler und unterabgetasteter Basisbandsignalverarbeitung
Inventor: STOLLE REINHARD
IPC: H04L25/03
Filed: 2016-12-12
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren und das erfindungsgemäße Vorrichtung zum Empfangen von mindestens einem Hochfrequenzsignal (x(t)) mit paralleler und unterabgetasteter Basisbandsignalverarbeitung erzeugt mehrere gefilterte Signale (y(t), y(t), ..., y(t)) durch paralleles Filtern des Hochfrequenzsignals (x(t)), wobei jedes einzelne Filtern jeweils mittels eines unterschiedlichen Filterfrequenzganges erfolgt. Daraufhin wird zu jedem gefilterten Signal (y(t), y(t), ..., y(t)) jeweils ein zugehöriges digitalisiertes gefiltertes Signal (y(n · T), y(n · T), ..., y(n · T)) durch Analog-Digital-Wandeln des jeweiligen gefilterten Signals (y(t), y(t), ..., y(t)) erzeugt, wobei jedes Analog-Digital-Wandeln jeweils mittels Unterabtastung erfolgt. Schließlich werden die Signalanteile (y(n · T), ..., x(n · T); X(k · Δf), ..., X(k · Δf)) des Hochfrequenzsignals (x(t)) im digitalen Basisband mittels Entzerren von Basisbandsignalanteilen (l(n · T), l(n · T), ..., l(n · TA); L(k · Δf), L(k · Δf), ..., L(k · Δf)) der zugehörigen digitalisierten gefilterten Signale (y(t), y(t), ..., y(t)) ermittelt. Von der Erfindung ist auch ein komplementäres Verfahren und Vorrichtung zum Senden von mindestens einem Hochfrequenzsignal (z(t)) mit paralleler und unterabgetasteter Basisbandsignalverarbeitung sowie ein System zum Übertragung von mindestens einem Hochfrequenzsignal mit paralleler und unterabgetasteter Basisbandsignalverarbeitung mit abgedeckt.
Patent DE-102016105661-A1 (DE)
Title: Modular aufgebaute Kabelkopfstelle und Modul dafür
Inventor: KIRCHNER PIERO
IPC: H04N21/222
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Modul (01) für eine modular aufgebaute Kabelkopfstelle eines Breitbandkabelnetzes sowie eine modular aufgebaute Kabelkopfstelle für ein Breitbandkabelnetz. Die Kabelkopfstelle umfasst mehrere Modulsteckplätze für jeweils ein Modul (01) zur Verarbeitung mindestens eines im Breitbandkabelnetz zu verteilenden Signals. Das erfindungsgemäße Modul (01) umfasst eine elektronische Baugruppe (03, 04, 06) zur Verarbeitung mindestens eines Programmsignals. Erfindungsgemäß besitzt das Modul (01) eine Massenspeicherdatenschnittstelle (07), über welche es an eine Massenspeicherdatenschnittstelle der Kabelkopfstelle anschließbar ist, um das mindestens eine im Breitbandkabelnetz zu verteilende Signal über die Massenspeicherdatenschnittstelle (07) des Moduls (01) und die Massenspeicherdatenschnittstelle der Kabelkopfstelle zu übertragen.
Patent DE-102016108184-A1 (DE)
Title: Orthese zur Stabilisierung eines Körpergelenks und Baukastensystem zur Bildung einer Orthese
Inventor: HOPMANN GERO
IPC: A61F5/052
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orthese (01, 30) zur Stabilisierung eines Körpergelenks, mit einem unteren Fixiermodul (02) zur Fixierung an einem an das Körpergelenk angrenzenden ersten Körperteil, insbesondere am Unterschenkel oder Unterarm, und mit einem oberen Fixiermodul (03), zur Fixierung an einem an das Körpergelenk angrenzenden zweiten Körperteil, insbesondere am Oberschenkel oder Oberarm, und mit zumindest einem Orthesengelenk (05, 06), das das untere Fixiermodul (02) und das oberen Fixiermodul (03) mittelbar oder unmittelbar miteinander verbindet, wobei das Orthesengelenk (05, 06) das Verschwenken des unteren Fixiermoduls (02) relativ zum oberen Fixiermodul (03) um eine Gelenkachse (27) ermöglicht, wobei das Orthesengelenke (05, 06) Bestandteil eines biegesteifen Schwenkrahmens (04) ist, wobei der Schwenkrahmen (04) zwei biegesteife Halbrahmenteile (07, 08) umfasst, die durch das Orthesengelenk (05, 06) schwenkbar miteinander verbunden sind, und wobei an zumindest einem Halbrahmenteil (07, 08) des Schwenkrahmens (04) zumindest eine Befestigungseinrichtung (13, 14) vorgesehen ist, mit der der Schwenkrahmen (04) lösbar an dem unteren Fixiermodul (02) und/oder dem oberen Fixiermodul (03) befestigt werden kann.
Patent DE-102016108731-A1 (DE)
Title: Einstieg/Ausstieg des hinteren Fahrgasts und Verfahren
Inventor: ROCHA ARLINDO
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Sitzneupositionierungssystem zum Verbessern der Leichtigkeit des Einstiegs in ein/des Ausstiegs aus einem Fahrzeug umfasst mindestens eine Sitzpositionssteuerung und eine zugehörige Logik zum Steuern der Bewegung eines Vordersitzes des Fahrzeugs. Die Positionssteuerung ist dazu ausgelegt zu bewirken, dass zumindest ein Teil des verstellbaren Vordersitzes des Fahrzeugs sich vorwärts bewegt, wenn das System aktiviert ist. Die Positionssteuerung kann außerdem die Rückwärtsbewegung eines oder mehrerer verstellbarer Vordersitze des Fahrzeugs verhindern oder begrenzen. Ein Aktuator ist zum Aktivieren/Deaktivieren des beschriebenen Systems bereitgestellt.
Patent DE-102016115958-A1 (DE)
Title: Erzeuger für ein nichtlineares Spread-Spektrum-Profil, der eine Linearkombination verwendet
Inventor: KIM SEUNGJIN
IPC: H04B1/69
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Erzeuger (1000, 2000, 3000, 4110, 5110) für ein nichtlineares Spread-Spektrum-Taktsignal, welcher eine Linearkombination verwendet, kann einen Phasenregelkreis (1100, 2100, 3100) aufweisen, welcher konfiguriert ist, um ein Referenzsignal zu empfangen und um ein Ausgangssignal gemäß dem Referenzsignal und einem Rückkopplungssignal, welches das Ausgangssignal kompensiert, zu erzeugen. Der Phasenregelkreis (1100, 2100, 3100) kann einen Dividierer (1150, 2150, 3150) aufweisen, welcher konfiguriert ist, um das Rückkopplungssignal durch ein Dividieren des Ausgangssignals mit einem Teilungsverhältnis zu erzeugen. Der Erzeuger (1000, 2000, 3000, 4110, 5110) für ein nichtlineares Spread-Spektrum-Taktsignal kann einen Erzeuger (1210, 2200, 3200) für ein nichtlineares Profil aufweisen, welcher konfiguriert ist, um ein nichtlineares Signal durch ein selektives Ausgeben von ausgewählten einen einer Mehrzahl von Signalen gemäß den absoluten Größen der Signale zu erzeugen, und einen Delta-Sigma-Modulator, welcher konfiguriert ist, um die ausgegebene lineare Rampenfunktion zu empfangen und um das Teilungsverhältnis zu ändern. Die Signale können gemäß unterschiedlichen linearen Rampenfunktionen variieren. Die unterschiedlichen Rampenfunktionen können unterschiedliche Steigungen und Initiationszeitwerte aufweisen.
Patent DE-102016116102-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Füllen einer Form
Inventor: MICHEL THORSTEN
IPC: B29C44/36
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Füllen einer Form mit aufschäumbarem Material. Mit einem an der Form angeordneten Füllrohr 2, das an seinem einen Ende einen in die Formkammer der Form mündenden Einfüllkanal 10 aufweist, wobei über das Füllrohr 2 und den Einfüllkanal 10 das aufschäumbare Material in die Formkammer einführbar ist. Mit einer axial durch das Füllrohr 2 ragenden axial bewegbar antreibbaren Verschlußstange 16, deren der Form zugewandtes Ende einen Verschlußkolben 18 aufweist, der zum Verschließen des Einfüllkanals 10 in den Einfüllkanal 10 einführbar ist und deren der Form abgewandtes Ende aus dem Füllrohr 2 herausragt und einen Antriebskolben 11 aufweist, der in einem Zylinder 3 axial bewegbar und ist und den Zylinderinnenraum in eine Schließarbeitskammer 12 und eine Öffnungsarbeitskammer 13 unterteilt, wobei die Schließarbeitskammer 12 und die Öffnungsarbeitskammer 13 zum Bewegungsantrieb des Antriebskolbens 11 alternierend mit Druckluft beaufschlagbar sind. Mit einer radial umlaufenden Ringnut 20 in der umlaufenden Mantelfläche des Verschlußkolbens 18, in dem ein elastischer Dichtring 21 angeordnet ist, durch den ein Ringspalt zwischen Verschlußkolben 18 und Einfüllkanal 10 abdichtbar ist.
Patent DE-102016124412-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: BOULET JÉRÔME
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – ein erstes Element (2) und ein zweites Element (3), die zueinander um eine Drehachse X drehbeweglich sind; und – ein elastisches Übertragungselement (14, 15), um ein Drehmoment zu übertragen und Drehungleichförmigkeiten zwischen dem ersten Element (2) und dem zweiten Element (3) zu dämpfen, wobei das elastische Übertragungselement (14, 15) einen Befestigungsabschnitt (16), der die Befestigung des elastischen Übertragungselements (14, 15) auf dem zweiten Element (3) gewährleistet, und eine flexible Zunge (17) umfasst, welche eine Nockenfläche (24) aufweist, die mit einem Nockenfolger (18) zusammenwirkt, der von dem ersten Element (2) getragen wird; wobei die flexible Zunge (17) derart angeordnet ist, dass bei einer relativen Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Element (2, 3) in Bezug zu einer Ruhewinkelposition sich der Nockenfolger (18) auf der Nockenfläche (24) verschiebt und eine Biegekraft auf die flexible Zunge (17) ausübt, die gemeinsam eine Reaktionskraft erzeugen, die geeignet ist, das erste und zweite Element (2, 3) in die Ruhewinkelposition zurückzuführen; wobei der besagte Schwingungsdämpfer dadurch gekennzeichnet ist, dass der Befestigungsabschnitt (16) am zweiten Element (3) in einem Radialabstand zur Achse X angeordnet ist, der größer ist als der Radialabstand zwischen dem Nockenfolger (18) und der Achse X.
Patent DE-102016205059-A1 (DE)
Title: Spliceanordnung
Inventor: GNAN ALFONS
IPC: B65H21/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spliceanordnung mit einer ersten und zweiten Abrollvorrichtung (5, 8) zum Abrollen einer endlichen ersten bzw. zweiten Materialbahn (3, 6) und einer Verbindevorrichtung (19). Die Verbindevorrichtung (19) umfasst eine Führung (28), eine erste Vorbereitungseinrichtung (23) und eine zweite Vorbereitungseinrichtung (24). Die Verbindevorrichtung (19) hat außerdem eine erste und zweite Verbindeeinrichtung (25, 26) zum Verbinden der endlichen Materialbahnen (3, 6) zu einer endlosen Materialbahn (2) und eine entlang der Führung (28) verlagerbare Tischeinrichtung (27) zum Zusammenwirken mit den Vorbereitungseinrichtungen (23, 24) und den Verbindeeinrichtungen (25, 26). Die Spliceanordnung umfasst außerdem eine Betätigungseinrichtung (58) zum Betätigen der Verbindeeinrichtungen (25, 26) sowie der Tischeinrichtung (27).
Patent DE-102016207819-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: SOLOMON ARUN S
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-05-05
Abstract: Auswahl von Kraftstoffeinspritzungstrategie und Zündzeitpunkt für einen fremdgezündeten Verbrennungsmotor mit Direkteinspritzung als Reaktion auf die überwachte Motorlast im Verhältnis zu einer Mehrzahl von Lastbereichen. Das beinhaltet die Auswahl eines bevorzugten Kraftstoffeinspritzungs-Ereignisses anhand der Motorlast und die Auswahl eines ersten Kraftstoffeinspritzungs-Ereignisses, das nach der Zündung ausgeführt wird, worin das erste Kraftstoffeinspritzungs-Ereignis eine festgelegte Kraftstoffmasse zu einem festgelegten Zeitpunkt im Verhältnis zum bevorzugten Zeitpunkt für das Zündfunkenereignis liefert, unabhängig von der Motorlast. Es wird ein erstes Vorzündungs-Kraftstoffeinspritzereignis ausgewählt, das eine zweite Kraftstoffmasse enthält, die zu einem zweiten Kraftstoffeinspritzzeitpunkt eingespritzt wird, worin ein Ende des Einspritzzeitpunkts des ersten Vorzündungs-Kraftstoffeinspritzereignisses unabhängig von der Motorlast, zu einem vorgegebenen Zeitpunkt relativ zum bevorzugten Zündzeitpunkt für das Zündzeitpunktereignis ist, und worin die zweite Kraftstoffmasse in Bezug auf die Motorlast bestimmt wird.