baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3132239-C2 (DE)
IPC: H01H50/60
Filed: 1981-08-14
Granted: 1986-12-04
Abstract: An electromagnetic relay has a bar-shaped armature which is mounted at one end at a coil flange in a carrier comprised of insulating material, in which center contact blades are also mounted at opposite sides of the armature such that movement of the armature is transmitted to the contact blades through the carrier, thus eliminating the plunger which is normally present for contact actuation. The offset positioning of the contact blades with respect to the armature in the carrier causes friction which substantially prevents damaging impact of the contact pads of the contact blades with respectively mating stationary contact pads.
Patent DE-3203951-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Evakuieren und anschließenden Verschweißen gefüllter Folienbeutel
IPC: B65B31/06
Filed: 1982-02-05
Granted: 1986-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Evakuieren und anschließenden Verschweißen gefüllter Folienbeutel, bei denen der Beutel mit seinem Öffnungsschlitz über eine Absaugtülle geschoben wird, worauf der Öffnungsschlitz zugedrückt und festgeklemmt wird; anschließend erfolgen die Absaugung und die Trennschweißung. Um ein sicheres Absaugen der in dem Beutel enthaltenen Luft während des gesamten Absaugvorganges sicherzustellen, ist vorgesehen, daß vor Beginn des Absaugens die eine Beutelwand relativ zur anderen Beutelwand im Bereich der Absaugtülle verschoben wird.
Patent DE-3210866-C2 (DE)
Title: Magnetischer Aufzeichnungsträger und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: G11B5/72
Filed: 1982-03-24
Granted: 1985-01-17
Abstract: Der magnetische Aufzeichnungsträger weist ein Substrat (1), eine auf das Substrat (1) aufgebrachte und hochglanzpolierte, nichtmagnetische Legierungsschicht (2), einen auf die Schicht (2) aufgebrachten dünnen, magnetischen Metallfilm (3) und eine auf den Metallfilm (3) aufgebrachte und einen organischen Korrosionsinhibitor enthaltende Schutzschicht (4) auf. Zwischen dem dünnen, magnetischen Metallfilm (3) und der Schutzschicht (4) kann zusätzlich eine zweite, nichtmagnetische Legierungsschicht (5) angeordnet sein. Dieser Aufzeichnungsträger weist eine ausgezeichnete Widerstandsfähigkeit sowohl gegen Umgebungseinflüsse als auch gegen Verschleiß auf. Weiterhin ist ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen magnetischen Aufzeichnungsträgers be schrie ben.
Patent DE-3236820-C2 (DE)
Title: Vollfilterrohr für Dränagezwecke
IPC: E02B11/00
Filed: 1982-10-05
Granted: 1984-10-11
Abstract: Dränrohr, bei dem auf dem Umfang eines mit Löchern oder Schlitzen versehenen Kunststoffrohres eine Filterschicht aus organischem Material aufgebracht ist, wobei als organisches Material zerkleinertes Schilfrohr verwendet wird.
Patent DE-3247818-C2 (DE)
Title: Filterpresse
IPC: B01D25/12
Filed: 1982-12-23
Granted: 1985-10-03
Abstract: Eine Filterpresse zum Trennen einer Rohflüssigkeit oder Suspension in ein Filtrat und einen Filterkuchen, einer Vielzahl von Abstreifvorrichtungen (23), die jeweils aus zwei einander gegenüberliegenden Elementen mit einem dazwischenliegenden Schlitz (32) als Durchtritt für das Filtertuch (16) gebildet und zwischen zwei, an einem unteren Teil jeder Filterplatte (5) befestigten Tragarmen (19) befestigt sind, wobei eine keilartige Kante (23c) an der oberen Kante eines der einander gegenüberliegenden Elemente der Abstreifvorrichtung angeordnet ist, um den Filterkuchen (30) ohne Beschädigung der Filtertuchoberfläche gleichförmig vom Filtertuch (16) abzustreifen.
Patent DE-3313145-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Abdichten von Gehäuseöffnungen
IPC: F16J15/06
Filed: 1983-04-12
Granted: 1985-10-31
Abstract: Es wird vorgeschlagen, die die Öffnung begrenzende Gehäusewandung als zwei stumpfwinklig aneinanderstoßende Flächen auszuführen. Die Abdeckung weist eine einen elastischen O-Ring aufnehmende Nut auf. Der O-Ring wird in die Öffnung eingebracht, wobei er über die Stoßkante schnappt und sich unter elastischer Verformung gegen die innere der beiden Flächen abstützt.
Patent DE-3313188-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Magnetbandgerät zum bedarfsweisen Abheben eines Magnetbandes von einem Schreib-Lesekopf
IPC: G11B15/02
Filed: 1983-04-12
Granted: 1985-05-09
Abstract: Magnetbandabhebevorrichtung für den Schreiblesekopf eines Magnetbandgerätes im schnellen Rücklauf, mit zwei links und rechts des Schreiblesekopfes angeordneten Führungselementen. Die Anhebevorrichtung enthält eine als Luftzuführungs- und als Führungsstange ausgeformte ortsfeste Kolbenstange und einen die Luft über die Kolbenstange aufnehmenden Membranzylinder aus einem entgegen einer Federkraft bewegbaren unteren Gehäusestück und einer das untere Gehäusestück überspannenden zentral die Kolbenstange aufnehmenden Membranstück. Das untere Gehäusestück ist mit den Führungselementen fest verbunden, so daß durch Füllen des Membranzylinders mit Luft die den Membranzylinder durchströmende Luft einerseits das Führungselement bewegt und damit das Band abhebt, andererseits über auf den Führungselementen angebrachten Gleitflächen mit Luftaustrittsdüsen ein Luftkissen zwischen den Führungselementen und dem Magnetband erzeugt.
Patent DE-3314838-C2 (DE)
IPC: A47B88/20
Filed: 1983-04-23
Granted: 1991-01-31
Abstract: 1. Box for the storage of stored small parts, especially drawer of partition for drug boxes, that with possible rough division by means of one partition at minimum, a multitude of individual cases can be obtained by means of transverse dividing elements such as card holder and partition plate, whereby the card holders are pluggable on the lateral panels or center partitions shaped as retaining strips and captively and adjustable fixed and guided on them, and the partition plates can be plugged-in with one end in the vertical plug-in locations of the card holders and can be introduced into the fixing locations (36) of the side partitions or center partitions where they can be immovably fixed, characterized by the fact that by means of lugs (21, 22, 25, 26, 27, 28) located in the vertical plug-in locations (19, 20) of the card holders (10) two snap-in elements (37, 38) are shaped and arranged successively in the plug-in direction, and that an the plug-in end of the partition plates (40) flexible snap-in lugs (46) are provided that snap-in in the snap-in elements (37, 38) of the plug-in locations (19, 20) and retain the partition plates (40) in two different positions on the card holders (10), whereby in one position the partition plates (40) are meshed and in the other they are not meshed with the retaining locations (36) of the side partitions (32) or the center partitions.
Patent DE-3317398-C2 (DE)
Title: Chirurgische Handbohrmaschine
IPC: A61B17/16
Filed: 1983-05-13
Granted: 1985-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine chirurgische Handbohrmaschine, bestehend aus einem mit einer Hand umfaßbaren länglichen und oben offenen Gehäuse-Unterteil, einem dieses Gehäuse-Unterteil dicht verschließenden Gehäuse-Oberteil und einer in das zusammengesetzte Gehäuse eingesetzten batteriebetriebenen elektromotorischen Antriebseinheit, bei der im Gehäuse-Oberteil quer zur Längsrichtung des Gehäuse-Unterteils ein Spannelement für ein Bohrwerkzeug drehbar und verstellbar gelagert ist, bei der die Antriebseinheit mit dem Spannelement in Wirkverbindung steht und dieses in Drehbewegungen versetzt und bei der an der vorderen Schmalseite des Gehäuse-Unterteils im oberen Bereich ein mit dem Zeigefinger betätigbarer Schaltknopf zur Ein- und Ausschaltung des Elektromotors der Antriebseinheit vorsteht. Durch besondere Anordnung der Bedienungselemente und ihre Kopplung mit der Antriebseinheit wird eine optimale Einhandbedienung der Handbohrmaschine erreicht.
Patent DE-3328334-C2 (DE)
IPC: B62D55/205
Filed: 1983-08-05
Granted: 1987-05-21
Abstract: 1. A caterpillar track connecting member, particularly a compression coupling, which includes a slot (6) connecting the two link pin bearing eyes (5) and extending over the entire width (B) of the connecting member, which slot is compressible under the action of a set screw (7) against the spring action of the connecting member, and which includes at least one hard zone (10) in its peripheral surface, characterised in that the hard zone (10) extends continuously over at least the whole rolling region of the peripheral surface which comes into contact with the tooth base (3) or the tooth flank (4) of the chain wheel (1) and has a width (b) which is smaller than the width (B) of the compression coupling (2) and corresponds to at least half the width (B) of the compression coupling (2).
Patent DE-3337066-C2 (DE)
Title: Elektrisches Steckkontaktteil
IPC: H01R13/187
Filed: 1983-10-12
Granted: 1986-08-07
Abstract: Es wird ein elektrisches Steckkontaktteil mit einem im wesentlichen zwei sich etwa parallel zueinander erstreckende Zonen aufweisenden Kontaktbereich vorgeschlagen, bei dem zwecks auch bei höheren Strömen einwandfreier Kontaktierung mit einem flächig daran anliegenden Gegen-Kontaktteil, die am Gegen-Kontaktteil mit einer linienförmigen Kontaktstelle zur Anlage kommende Zone einen die Kontaktstelle bildenden wulstförmigen Abschnitt aufweist und unter einer quasi nicht dem Stromfluß unterworfenen Federeinwirkung mit relativ weich verlaufender Kennlinie steht.
Patent DE-3343604-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bekämpfen von Bodenzielen mittels eines radargelenkten Flugkörpers
IPC: F41G7/00
Filed: 1983-12-02
Granted: 1986-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Einrichtung zum Bekämpfen von Bodenzielen (2) oder Zielen nahe der Oberfläche mit Hilfe eines gelenkten, eine gerichtete Wirkladung (6) tragenden Flugkörpers. Der Flugkörper (3) wird in einer überhöhten Flugbahn (T) in Zielnähe geführt. Die Wirkladung (6) wird oberhalb des Ziels (2) in dessen Richtung ausgelöst, so daß das Ziel von oben zerstört wird. Der Flugkörper (3) wird in einer Vorphase (A) in Azimut und Elevation bis in Zielnähe radargelenkt (Bodenradar 4). Das Ziel (2) wird mit einer frequenzgenauen (f1, f2) Radarstrahlung beleuchtet. Die Frequenz der vom Ziel (2) reflektierten Strahlung (S) ist charakteristisch mit der Frequenz bzw. den Frequenzen des beleuchtenden Radars (4) verkoppelt. Diese charakteristische Frequenz der reflektierten Strahlung (S) wird in einem passiven Zielsuchkopf (5) des Flugkörpers (3) zur Endlenkung des Flugkörpers verwendet.
Patent DE-3404278-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufeinanderstapeln von Behältnissen auf Paletten
IPC: B65G57/03
Filed: 1984-02-08
Granted: 1986-08-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Aufeinanderstapeln von Behältnissen (2), insbesondere von Behältnissen für Getränkeflaschen auf Paletten (4) in mehreren Ebenen übereinander beschrieben, wobei jede Ebene hintereinander mehrere Reihen mit mehreren nebeneinander angeordneten Behältnissen (2) aufweist. Die Vorrichtung weist eine Transporteinrichtung (6) zum Transport der Behältnisse (2) in die Vorrichtung hinein, eine Vorschubeinrichtung (38) zum schrittweisen Vorschub der Paletten (4) in die Vorrichtung hinein und durch die Vorrichtung hindurch, auf denen die Behältnisse (2) neben- und übereinander aufgestapelt werden, und eine Greifeinrichtung (20) zum Greifen und Umsetzen der Behältnisse (2) von der Transporteinrichtung (6) auf die Paletten (4) auf, wobei die Greifeinrichtung (20) mindestens eine torbogenförmige Führungsschiene (22) mit einer Zahnung (24) aufweist, in die mindestens ein Ritzel (52) eines Greifkopfes (12) eingreift, das mit einem Antriebsmotor (28) verbunden ist. Der Greifkopf (12) weist ein Grundelement (32) und unter dem Grundelement (32) ein Greifelement (16) auf, wobei das Greifelement (16) vom Grundelement (32) durch mindestens zwei am Greifelement (16) befestigte Stangen (34) beabstandet ist, von denen mindestens eine Stange (34) sich durch das Grundelement (32) hindurcherstreckt und im Grundelement verschiebbar und schwenkbeweglich gelagert ist. Der Abstand zwischen dem Greifelement (16) und dem Grundelement (32) ist mittels einer ...
Patent DE-3436246-C2 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen hydraulisch betriebenen Verbraucher
IPC: F15B13/04
Filed: 1984-10-03
Granted: 1986-09-11
Abstract: Es soll eine Steuereinrichtung für einen hydraulisch betriebenen Verbraucher (1) verbessert werden. Dieser ist zuflußseitig von einer Druckflüssigkeitsquelle (3) über ein Druckkompensationsventil (5), eine Verbindungsleitung (11), ein zuflußseitiges Ventil (7) und eine zuflußseitige Verbraucherleitung (12) mit Druckflüssigkeit versorgbar. Eine Signalleitung (18) führt einen Signaldruck (PS), der gleichsinnig mit einer Feder (28) und gegensinnig zu einem an der Verbindungsleitung (11) abgegriffenen Kompensationsdruck (PK) auf das Druckkompensationsventil (5) wirkt. Die Signalleitung (18) weist einen mit der zuflußseitigen Verbraucherleitung (12) verbundenen ersten Anschlußzweig (19), einen an die Verbindungsleitung (11) angeschlossenen zweiten Anschlußzweig (20) und einen mit der Rückleitung (16) verbundenen dritten Anschlußzweig (21) auf. Zur Bildung einer Druckteileranordnung (26) ist in jedem Anschlußzweig eine Drossel (22, 23, 24) angeordnet. Auf diese Weise läßt sich unter weitgehender Aufrechterhaltung der Speisungsunabhängigkeit der Einschwingvorgang rasch stabilisieren.
Patent DE-3539504-C2 (DE)
IPC: H03H9/10
Filed: 1985-11-07
Granted: 1988-12-01
Abstract: A flatpack package for hermetic encapsulation of piezoelectronic components, which flatpack is suitable for use in efficient and automated surface mounting (SMT). The flatpack package consists of a base plate, a cover plate and a mounting unit of two support frames between which are placed lamellar connecting leads leading into the package. The leads serve both for mechanical holding of the quartz resonator disk and as the electrical connection thereof. All the package parts are produced from glass, are connected to one another by using solder glass as a sealing material. The parts are dilathermally matched with one another.
Patent DE-3790915-C2 (DE)
IPC: C12N5/02
Filed: 1987-03-06
Granted: 1990-10-11
Abstract: The arrangement for micropropagation of plants including an aseptical space and sterilized cultivating vessels comprises in the aseptical space a storing unit (1) for receiving a feeding apparatus (2) for forwarding the cultivating vessels, means (3) for ensuring sterility of the cultivating vessels (1) in the storing unit, conveyor means (5) arranged under the feeding apparatus (2) or in the environment thereof, a storage means (61) for receiving sterilized breeding components, storing means (62) for receiving sterilized solidifying components, at least one feeding head (71, 72) connected to the storage means (61) and the storing means (62), a mixing head (8) connected to the at least one feeding head (71, 72) including an outlet opening, thermostating means (91, 92) for ensuring required temperature of the storage means (61) and the storing means (62) and means for sterilized closing the cultivating vessels. The proposed arrangement can be used for carrying out biotechnological operations in specialized industrial and scientific laboratories, plants.
Patent DE-3809275-C2 (DE)
IPC: B29L22/00
Filed: 1988-03-19
Granted: 1991-08-14
Abstract: A device for injection of a cover onto a paper tube (2), coated with plastic, is described, this device having an injection core (4) and an outer mould extending around the latter. In order that, in the case of a cross-sectionally rectangular paper tube (2), the flat walls of the tube do not deflect and that the injection point is reliably set everywhere, it has been provided according to the invention that at least one supporting piece (6) is fitted so as to protrude from the boundary surface (10) next to the straight, upper outer edge (11) of the injection core (4) and the border of the paper tube (2) is brought into contact with it. 
<IMAGE>
Patent DE-3923996-C2 (DE)
IPC: A61B17/86
Filed: 1989-07-20
Granted: 1993-08-26
Abstract: For a pedicle screw a receiver member is provided for hingedly connecting a screw (2) comprising a threaded shaft portion (3) and a spherical-segment-shaped head (4) on the one hand and a rod (16) on the other hand. In order to improve the stocking costs for screws of different shaft lengths and shaft diameters, the receiver member has a receiver chamber (7) therein, the receiver chamber has a bore (8) at one end thereof for passing the threaded shaft portion (3) followed by an inner hollow spherical-segment-shaped portion (9) for supporting the head of the screw (2) to be received, and an aperture (10) on the side opposite to the bore (8) for inserting the screw (2). Further, a compression member (18) is provided which exerts, in assembled state, a force onto the head such that the head is pressed against the hollow spherical-segment-shaped portion (9). The new receiver member provides that only screws with different screw shafts must be stocked and in operation these screws can be then assembled with the uniform receiver members.
Patent DE-4133099-C2 (DE)
Inventor: WUELLER KARL-HEINZ
IPC: B01D21/28
Filed: 1991-10-05
Granted: 1994-02-17
Abstract: In order to improve a process for treating the backwash liquid of a backwash filter in such a way that it can be carried out more economically and is more reliable than known processes, it is proposed that the backwash liquid conducted away from the backwash filter be subjected to a sedimentation process and during this be at least intermittently subjected to pressure and that after completion of the sedimentation process, the backwash liquid be separated off in a pressure-tight manner from at least a part of the sediment thus obtained and the latter be then removed and a part of the backwash liquid, which is at least substantially freed from dirt particles, be returned to the cleaning process. In addition it is proposed to improve a sedimentation device having a sedimentation vessel (26), which includes a first region (32) for receiving cleaning liquid to be treated by sedimentation and a sediment collection region (34) located below, by the first region (32) and the sediment collection region (34) being able to be separated from each other in a pressure-tight manner by means of a separating apparatus (36) and by the sediment collection region (34) being provided with a vessel outlet (42), which can be closed by a closure (40), for conducting away the sediment. <IMAGE>
Patent NL-1004235-C2 (NL)
Title: Facilitating unit for aiding ordering and payment of services - has user telephone with smart card interface and intermediate facilitator organising funds transfer for service provider
Inventor: PIETERSE ROB
IPC: G06Q20/00
Filed: 1996-10-09
Granted: 1997-04-11
Abstract: The service ordering and payment system has a user at a telephone (8) connecting to a service provider (7) and a facilitator (2) to organise payments. The user has a smart card (9) entered by an interface (10) or a self-standing tone generating unit. The user dials a number related to the service provider and can conduct an ordering process with the provider. The provider can issue tones or use a separate channel to advise the facilitator what service is provided and payment required. The facilitator has a voice response unit and issues instructions to the user for accessing his card to arrange payment. The user card can also be re-valued.
Patent NL-1006113-C2 (NL)
Title: Forming DRAM cell containing data storage capacitor, used for computer memory chips
Inventor: HONG GARY
IPC: H01L21/8242
Filed: 1997-05-22
Granted: 1998-11-25
Abstract: A process for forming a data storage capacitor in a dynamic random access memory (DRAM) cell comprises: (a) providing a semiconductor substrate (A) (30) with at least one MOS transistor layer (B) (32, 34) containing integrally formed source/drain regions (42, 44), and a first insulating layer (C) (46) formed on top of the transistor layer, (C) containing an opening in order to expose the source/drain regions; (b) forming a first conducting layer (D) (48) on top of (C) in order to fill the opening; (c) forming a raised insulating profile (E) (50) on top of (D) above the opening ;(d) forming a second conducting layer (F) (52) on the outer surface of (A), covering (D) and (E) ;(e) forming a spacer section (G) (54), comprising insulation material, on the side walls of a protruding part of (F), in order to cover (E); (f) using (G) and (E) as etching masks for the anisotropic etching of the exposed parts of (D) and (F), in order to selectively widen these parts outside (G) and to form at least one set of grooves (55a, 55b) in (D), whose depth extends into the region surrounded by (G); (g) removing (G) and (E) ; (h) forming a dielectric layer (H) (56) on top of the outer surface of (A) in order to cover the remaining parts of (D) and (F) ; (i) forming a third conducting layer (I) (58) on top of (H) so that the remaining parts of (D) and (F), (H) and (I) combine with a data storage capacitor to form a DRAM cell. Preferably (D) comprises polysilicon, (F) comprises doped polysilicon, (G) comprises silica, and (H) comprises silica/silicon nitride or tantalum pentaoxide. A similar process is also claimed, in which a second insulating layer (J) of oxide is formed on top of (D) and then selectively etched to form (E), and where (C) is specifically an oxide layer and both (D) and (F) are polysilicon layers.
Patent NL-1010495-C2 (NL)
Title: Storage container for dead animals has insulated lining, sealed cover and climate control system powered by solar cells
Inventor: NELISSEN JOHANNES THEODORUS MA
IPC: B65F1/12
Filed: 1998-11-06
Granted: 2000-05-24
Abstract: The wheeled container (1) has a U-shaped trough with a hermetically sealed cover (2). The cover can tilt backwards when the clamps (9, 10, 11) are opened. When the carcass has been put into the container, the cover is closed and the container is coupled to a solar powered cooling system via input (5) and output (6) couplings on the cover. Disinfectant can be fed (4) into the container and liquids drained into a sump.
Patent NL-1016070-C2 (NL)
Inventor: VERSLUIS EVERT CORNELIS ANTONI
IPC: A47F5/10
Filed: 2000-08-31
Granted: 2002-03-01
Abstract: With a method of transporting packagings (A), in particular bottles, and displaying the same for sale, the packagings are transferred to a transport container at the end of a filling line and the transport container is transported to a sales outlet. A roll container (5) is used as the transport container, to which the packagings are directly transferred, whilst the roll container functions as a display unit at the sales outlet. The roll container comprises at least one extendible platform (4) for receiving a number of packagings, wherein the platform is movable between an extended loading position and a retracted, locked transport position. <IMAGE>
Patent NL-1016860-C2 (NL)
Title: Door opening method, especially for use in buildings, uses code sent by telephone to control device to operate door opener
Inventor: NIEUWVELD MAGGIEL
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-12-13
Granted: 2002-06-14
Abstract: The door opener (5) is connected to a control device (7) containing a device (10) for communication with a telephone (20, 22) used to send an identification code to the control device. Providing this code to the control device will unblock it, and then an operating code is inputted into the control device so that the door opener is unblocked and the door (3) can be opened.  Independent claims are also included for (a) a user unit such as a house (4) with at least one door or similar closure device opened and closed using this method, (b) the combination of at least one of these user units with an operating station (18), the latter being provided with at least one second telephone (22) for communication with the control device and at least one first telephone (20), and for inputting at least one operating code into the control device, and (c) the control device.