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Patent DE-202015007187-U1 (DE)
Title: Öl-basierte Bohrflüssigkeiten mit Copolymeren aus Styrol, (Met)acrylaten von Guerbet-Alkoholen und (Meth)acrylsäure
IPC: C09K8/32
Filed: 2015-10-16
Abstract: Öl-basierte Bohrflüssigkeit enthaltend a) ein Öl, b) ein Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten und optional weitere Additive, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten mindestens ein Copolymer b) enthaltend b1) 50 bis 90 Gew.-% Styrol, b2) 10 bis 50 Gew.-% (Meth)acrylate von Guerbet-Alkoholen der allgemeinen Formel (I),worin R einen linearen oder verzweigten C1- bis C20-Alkylrest bedeutet, und b3) 0 bis 10 Gew.-% (Meth)acrylsäure, wobei die Summe der Monomere b1), b2) und b3) 100 Gew.-% ergibt, ist.
Patent DE-202015008935-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit einer Datenschnittstelle
IPC: B62B5/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Einkaufswagen (1) mit einer Recheneinheit, einer Datenschnittstelle (4), einem elektrischen Speicher (3) und einer Ladeeinheit (2) zum Laden eines elektrischen Speichers (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeeinheit (2) über einen Stecker und eine Steckdose verfügt, wobei Stecker und Steckdose so angeordnet und so ausgebildet sind, dass bei einem Zusammenschieben von wenigstens zwei Einkaufswagen (1) der Stecker des jeweils hinteren Einkaufswagens in die Steckdose des jeweils vorderen Einkaufswagens eingreift und ein Laden des elektrischen Speichers (3) ermöglicht.
Patent DE-202015009372-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Getriebeöl
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-12-31
Abstract: Filtervorrichtung für Getriebeöl, mit einem Filterelement (2), das in eine Getriebeölwanne (4) einsetzbar ist und dessen Filtermedium (18) eine Unfiltratseite (14) von einem Filtratraum (24) trennt, der mit einem Auslass (26) fluidführend verbunden ist, an den eine Unterdruck-Fördereinrichtung, wie eine Saugölpumpe, anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (2) scheibenförmig ausgebildet ist, dessen Filtermedium (18) den Filtratraum (24) ringförmig umfasst, sich zwischen zwei Endkappen (20, 22) des Filterelements (2) erstreckt und mit Filterfalten versehen ist.
Patent DE-202015102555-U1 (DE)
Title: Tieflader zum transport kreisringsegmentförmiger lasten
IPC: B60P3/022
Filed: 2015-05-19
Abstract: Tieflader (10) zum Stehendtransport einer Last (L), die eine kreisringsegmentförmige, im Besonderen halbkreisringförmige, Aufstandsfläche (L') hat, mit einer Ladefläche (13), die eine wenigstens in Krümmung und Breite der Aufstandsfläche (L') entsprechende kreisringsegmentförmige Auflagerfläche (13') enthält, und einer Achsanordnung (14), die zwei in einem vorgegebenen Achsabstand angeordnete Starrachsen (15, 16) umfasst, wobei die Räder jeder Starrachse (15, 16) durch in Spurbreitenrichtung beabstandete Radaussparungen hindurch über die Ladehöhe der Ladefläche (13) hinaus ragen, dadurch gekennzeichnet, dass die kreisringsegmentförmige Auflagerfläche (13') sich sowohl zwischen den Rädern der in Fahrtrichtung vorderen Starrachse (15) als auch zwischen der vorderen und hinteren Starrachse (15, 16) hindurch erstreckt.
Patent DE-202015103566-U1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
IPC: H02G1/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Bedieneinrichtung (1) zum Bedienen eines Inspektions- und/oder Wartungssystems (80), insbesondere Kanalinspektions- und/oder Wartungssystem, aufweisend  – eine tragbare Datenverarbeitungseinrichtung (10) mit  – einer Kommunikationsschnittstelle (14) zum Herstellen einer drahtlosen (90) und/oder drahtgebundenen (93) Kommunikationsverbindung zwischen der Datenverarbeitungseinrichtung (10) und dem Kanalinspektions- und/oder Wartungssystem (80),  – einer Anzeigeeinrichtung (11) zum Anzeigen von Bedienelementen (15) und zum Anzeigen von über die Kommunikationsschnittstelle (14) von dem Kanalinspektions- und/oder Wartungssystem (80) entgegengenommenen Daten, und  – einer Ein-/Ausgabeschnittstelle (13) zum Anschließen von externen Bedieneinrichtungen (20), und  – zumindest eine externe Bedieneinrichtung (20), die an der Ein-/Ausgabeschnittstelle (13) anschließbar ist,  wobei Anzeigeeinrichtung (11) und/oder die Bedienelemente (15) und die zumindest eine externe Bedieneinrichtung (20) angepasst sind, bei einer Bedienung Steuersignale und/oder Steuerdaten zu erzeugen und wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (10) angepasst ist, die erzeugten Steuersignale und/oder Steuerdaten über die Kommunikationsschnittstelle (14) an das Kanalinspektions- und/oder Wartungssystem (80) zu übertragen.
Patent DE-202015104913-U1 (DE)
Title: Dämmplatte und Dämmanordnung
IPC: E04F13/04
Filed: 2015-09-16
Abstract: Dämmplatte (1) zum thermischen und/oder akustischen Dämmen eines Untergrunds (12), insbesondere einer Gebäudewand, umfassend eine erste Dämmschicht (2) aus geschäumtem Kunststoff, welche eine Oberseite (3) der Dämmplatte (1) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dämmschicht (2) auswärts weisende, mit Hinterschneidungen (4) versehene Vorsprünge (5) aufweist, die in einer regelmäßigen Anordnung vorgesehen sind.
Patent DE-202015106877-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Zuführung von Belüftungsluft zu einer Belüftungseinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60H1/28
Filed: 2015-12-17
Abstract: Anordnung zur Zuführung von Belüftungsluft zu einer Belüftungseinrichtung (10) für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Luftkammer (2) mit einer ersten Lufteinlassöffnung und mit einer Luftauslassöffnung (9), wobei die Luftkammer (2) zum Ausbilden eines Hauptluftstroms (16) von der ersten Lufteinlassöffnung zur Luftauslassöffnung (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine Luftleitvorrichtung umfasst zum Führen eines Gegenluftstroms (17), so dass dieser in einer einer Strömungsrichtung des Hauptluftstroms (16) im Wesentlichen entgegen gerichteten Richtung auf den Hauptluftstrom (16) trifft.
Patent DE-202016001644-U1 (DE)
Title: Wärmedämmung und ein Brandschutz für Gebäudeaußenwände
IPC: E04B1/94
Filed: 2016-03-14
Abstract: Wärmedämmung und Brandschutz für Gebäudeaußenwände, die bereits außenseitig eine Wärmedämmung (4) wie Polystyrolplatten oder Platten/Matten aus Steinwolle oder Mineralwolle aufweisen, gekennzeichnet, durch einen außenseitigen Dämmputzträger in Form einer Trägermatte (8) aus Metall oder Kunststoff der durch Dübel (2) oder Schrauben befestigbar ist, – auf einer Gebäudeaußenwand (1), die auf ihrer Außenseite die Wärmedämmung (4) trägt, – durch Dübel/Schrauben, die durch die bereits vorhandene Wärmedämmung (4) hindurchgesteckt sind und Halt in dem tragenden Teil (1) der Gebäudewand finden, und – durch einen auf die Trägermatte (8) aufgebrachten Dämmputz (9), der mineralische Stoffe aufweist oder aus rein mineralischen Stoffen besteht.
Patent DE-202016003326-U1 (DE)
Title: Fluid Hubventil mit bürstenlosem Nassläufer EC Motor und Gewindehubspindel
IPC: F16K31/04
Filed: 2016-05-18
Abstract: Fluid Ventil mit bürstenlosem EC Motor und Ventilspindel Dadurch gekennzeichnet, dass das der Rotor (6) mittig ein Gewinde zur Aufnahme der Ventilspindel (14) und der Ausführung des Ventilhubs ausgeführt ist.
Patent DE-202016004399-U1 (DE)
Title: Handtasche mit Klettverschluss für Rollstühle und Rollatoren
IPC: A61H3/04
Filed: 2016-07-14
Abstract: Handtasche mit Klettverschlusshalterung für Rollstühle und Rollatoren, bestehend aus einem robusten Material wie Leder oder Kunstleder, dass an der Oberfläche/Außenbereich der Handtasche integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Klettverschlüsse die Tasche am Rahmen festhalten.
Patent DE-202016100840-U1 (DE)
Title: Duschkabine und Duschkopf für eine Duschkabine
IPC: E03C1/06
Filed: 2016-02-18
Abstract: Duschkabine mit einer Duschkabinenwand (6), Duscharmaturen mit einem Duschkopf (2), einer entlang eines gewünschten Verstellbereichs an oder in der Duschkabinenwand (6) angeordneten Metallplatte (8) und einem Dauermagneten (4), der am Duschkopf (2) befestigt ist.
Patent DE-202016100854-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: E03C1/10
Filed: 2016-02-18
Abstract: Sicherungseinrichtung (SE) zum Schutz des Trinkwassers gegen Verschmutzung durch Rückfließen umfassend: – ein Gehäuse (G) mit – einem Trinkwasserzulauf (TWZ), – einem ersten Trichter (EKT), der im Abstand und fluchtend unter dem Trinkwasserzulauf (TWZ) angeordnet ist, – einem zweiten Trichter (ZKT), der im Abstand und fluchtend unter dem ersten konischen Trichter (EKT) angeordnet ist und über welchen das Wasser abfließen kann, – wobei eine Öffnung (OE) im Gehäuse (G) zum Austritt des rückfließen des Wassers ausgebildet ist, zu welcher das rückfließende Wasser zwischen dem ersten (EKT) und dem zweiten Trichter (ZKT) strömen kann.
Patent DE-202016105645-U1 (DE)
Title: Entspannungshilfsgerät
IPC: H03G3/20
Filed: 2016-10-10
Abstract: Entspannungshilfsgerät mit einem Gehäuse (10), wobei die Gehäuseaußenseite des Gehäuses zwei voneinander beabstandete, elektrisch leitende Abschnitte (14a, 14b) aufweist, einer im Gehäuse (10) angeordneten Stromversorgungseinheit (16), einer im Gehäuse (10) angeordneten, mit den beiden elektrisch leitenden Abschnitten (14a, 14b) und mit der Stromversorgungseinheit (16) verbundenen Elektronik-Einheit (20) und einem am Gehäuse (10) angeordneten Signalausgang (18), wobei die Elektronik-Einheit (10) aufweist: eine Klangerzeugungseinheit (21) mit einem Speicher (22), in welchem wenigstens ein erstes digitales Sample gespeichert ist, und welche ein analoges Signal basierend auf dem ersten Sample oder, sofern vorhanden, auf einem weiteren gespeicherten Sample ausgeben kann, einen zwischen Klangerzeugungseinheit (21) und Kopfhörerausgang geschalteten Verstärker (26), einen Widerstandsmesser (28), welcher mit den beiden elektrisch leitenden Abschnitten (14a, 14b) verbunden ist und welcher den elektrischen Widerstand zwischen den beiden elektrisch leitenden Abschnitten (14a, 14b) misst, einer mit dem Widerstandsmesser (28) verbundenen Auswerte- und Steuereinrichtung (29), welche zu einem Startzeitpunkt den vom Widerstandsmesser gemessenen elektrischen Widerstand als Bezugswert speichert und welche dann, wenn der aktuell gemessene Widerstand um einen festgelegten relativen oder absoluten Betrag vom Bezugswert abweicht, den Verstärker (26) ansteuert, so dass dieser seine Ausgangsleistung verringert, und/oder die Klangerzeugungseinrichtung (21) ansteuert, so dass diese vom ersten Sample auf ein weiteres Sample umschaltet.
Patent DE-202016106224-U1 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung und Formteil daraus
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-11-08
Abstract: Polymerzusammensetzung (1), aufweisend ein erstes Polyolefin (2.1), das ein Propylen-Ethylen-Copolymer ist, ein zweites Polyolefin (2.2), das ein Homo-Polypropylen ist, einen Schlagzähmodifier (3), einen Füllstoff (4), Glasfasern (5) und Partikel (6), die Polyurethan enthalten.
Patent DE-202017000878-U1 (DE)
Title: Kuttermesser mit erhöhter Stabilität und Verschleißfestigkeit
IPC: B02C18/18
Filed: 2017-02-16
Abstract: Kuttermesser mit Laserspuren (1), insbesondere zum Einsatz in Schneidsystemen von Maschinen zur Zerkleinerung von Rohstoffen natürlichen Ursprungs, nachfolgend Kuttermesser für Schneidsysteme genannt, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Laserspuren (1) versehene Schneide (2) des Messers direkt in das Profil einer klammerförmigen Laserspur (3) am Messerende übergeht und dieses vollständig umfasst, sowie eine Parallelflächenverkürzung (4) an der Messerendposition (5) aufweist.
Patent DE-202017000953-U1 (DE)
Title: JR Kühlbox "LSZU"
IPC: F25D3/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Destillierkühlbox – insbesondere für Laborzwecke – umfassend einen ca. 5 l fassenden, wasserdichten Kunststoffbehälter mit verschließbarem Deckel und wenigstens zwei Durchführungen am oberen Teil der Behälterwand, die jeweils am inneren und äußeren Bereich des Behälters mit einer Schlauchtülle versehen sind.
Patent DE-202017001304-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung
IPC: F16K15/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ventilanordnung (1) mit: einem ersten Ventilkörper (2) mit einer ersten Kammer (10); einem in der ersten Kammer (10) bewegbaren und mit einer Steuereinrichtung (20) verbundenen Verschlussteil (3); einem zweiten Ventilkörper (5), der mit dem ersten Ventilkörper (2) verbunden ist und eine mit der ersten Kammer (10) kommunizierende zweite Kammer (30) aufweist; einem Rückschlagventil (6), das mindestens teilweise in der zweiten Kammer (30) aufgenommen ist; und mindestens einem mit dem zweiten Ventilkörper (5) mechanisch verbundenen ersten Anschlussstück (8), wobei der zweite Ventilkörper (5) und das erste Anschlussstück (8) verschiedene Teile sind.
Patent DE-202017007445-U1 (DE)
Title: Leistungselektroniksystem
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-01-20
Abstract: Leistungselektroniksystem (1) umfassend mindestens ein Leistungselektronikmodul (2), wobei das Leistungselektronikmodul (2) eine Grundplatte (3) sowie mindestens eine wärmeerzeugende Komponente umfasst, die auf einer ersten Seite der Grundplatte (3) angeordnet ist, wobei das Leistungselektronikmodul (2) eine Kühlstruktur (4) umfasst, um Wärme vom Leistungselektronikmodul (2) über ein Kühlmittel, das durch die Kühlstruktur (4) geleitet wird, weg zu transportieren, und wobei die Kühlstruktur (4) auf einer zweiten Seite der Grundplatte (3) gegenüber der ersten Seite angeordnet ist, wobei die Kühlstruktur (4) einstückig mit der Grundplatte (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet dass die Kühlstruktur (4) mindestens drei Wandstrukturen (6) zur Versteifung der Grundplatte (3) und zum Leiten eines Kühlmittels entlang der Kühlstruktur (4) aufweist, wobei mindestens eine Wandstruktur (6) einen Wandabschnitt mit kurzen Rippen (8) aufweist, die sich von dem Wandabschnitt im wesentlichen in einem rechten Winkel zu dem Wandabschnitt erstrecken.
Patent DE-202017103374-U1 (DE)
Title: Pumpensystem und Behandlungsanlage mit einem Pumpensystem
IPC: B05C3/08
Filed: 2017-06-02
Abstract: Pumpensystem (10) zum Fördern eines Fluids, aufweisend mindestens eine Pumpeneinheit (20, 40), wobei die Pumpeneinheit (20, 40) eine Antriebseinheit (22, 42) zum Fördern des Fluids durch die Pumpeneinheit (20, 40), eine Ansaugöffnung (24, 44) zum Ansaugen des Fluids und eine Ausströmöffnung (26, 46) zum Ausströmen des angesaugten Fluids aufweist, wobei das Fluid mittels der Antriebseinheit (22, 42) durch die Ansaugöffnung (24, 44) ansaugbar und durch die Ausströmöffnung (26, 46) ausstoßbar ist.
Patent DE-202017105216-U1 (DE)
Title: Schildanordnung zur Darstellung von Informationen
IPC: G09F7/04
Filed: 2017-08-30
Abstract: Schildanordnung (100) zur Darstellung von Informationen, umfassend: eine an einer Wand (10) befestigbare Halteeinrichtung (110); und zwei übereinanderliegende Schildlagen (120; 130) zur Aufnahme eines Informationsträgers (115); wobei eine untere Schildlage (120) der zwei übereinanderliegenden Schildlagen (120; 130) biegbar ausgebildet ist und an einer Stirnseite der Halteeinrichtung (110) befestigt ist, und wobei eine obere Schildlage (130) der zwei übereinanderliegenden Schildlagen (120; 130) lösbar über der unteren Schildlage (120) angeordnet ist; wobei die obere Schildlage (130) an ihrer Rückseite (130a) ein Befestigungselement (134) auf, das wenigstens einen von der Rückseite (130a) der oberen Schildlage (130) vorstehenden Befestigungselementabschnitt (134b) aufweist; wobei die Halteeinrichtung (110) eine Aufnahmeeinrichtung (114) aufweist und die untere Schildlage (120) eine Durchgangsöffnung (122) aufweist; und wobei die Aufnahmeeinrichtung (114) und Durchgangsöffnung (122) derart zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass: bei Befestigung der oberen Schildlage (130) an der Halteeinrichtung (110) der vorstehende Befestigungselementabschnitt (134b) durch die Durchgangsöffnung (122) der unteren Schildlage (120) hindurch treten kann und in die Aufnahmeeinrichtung (114) der Halteeinrichtung (110) eingreift, und bei Abnahme der oberen Schildlage von der Halteeinrichtung (110) eine Biegung wenigstens eines Abschnitts der unteren Schildlage (120) erforderlich ist, um eine Neigung der darüber liegenden oberen Schildlage (130) bezüglich der Halteeinrichtung (110) zu ermöglichen und dadurch den vorstehenden Befestigungselementabschnitt (134b) von der Aufnahmeeinrichtung (114) zu lösen.
Patent DE-202017105264-U1 (DE)
Title: Zusatzverriegelung für eine Türanordnung
IPC: E05C9/18
Filed: 2017-08-31
Abstract: Zusatzverriegelung (10) für eine einen Türrahmen (102) und einen Türflügel (106) aufweisende Türanordnung (100), wobei die Zusatzverriegelung (10) ein Gehäuse (12), ein verlagerbares Kupplungselement (14) und mindestens einen Schwenkriegel (16, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (14) an einer ersten Seite (20) des Gehäuses (12) eine Aufnahme (22) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen Schließzapfen einer Treibstange (112) der Türanordnung (100) aufzunehmen, dass der Schwenkriegel (16, 18) durch Verlagern des Kupplungselements (14) zwischen einer eingeschwenkten Stellung und einer ausgeschwenkten Stellung verschwenkbar ist und dass der Schwenkriegel (16, 18) in der ausgeschwenkten Stellung an einer von der ersten Seite (20) abgewandten Seite (24) aus dem Gehäuse (12) hervorsteht.
Patent DE-202017107651-U1 (DE)
Title: Automatisierte Hand-Reinigungs-Vorrichtung
IPC: A47K1/08
Filed: 2017-12-15
Abstract: Vorrichtung (100) zur Handreinigung mit mindestens einer in der Nachbarschaft eines Auffangbeckens angeordneten Abgabeeinrichtung zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeit zur Handreinigung und/oder Hand-Desinfizierung, dadurch gekennzeichnet, dass das Auffangbecken als nach einer Seite hin offener Hohlkörper (110) ausgebildet ist, in dessen Innerem eine oder mehr Abgabeeinrichtungen (120, 120‘) zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeit derart angeordnet ist, dass abzugebende Reinigungsflüssigkeit von der offenen Hohlkörperseite (111) fortgerichtet ist, wobei im Bereich der offenen Hohlkörperseite (111) mindestens eine Luft- Abgabeeinrichtung (130, 130‘) für eine im Nachgang zu einer Reinigung vorzunehmenden Hand-Trocknung vorgesehen ist.
Patent DE-202018000523-U1 (DE)
Title: Werkzeuganordnung zum Aufspannen auf einen Zylinder
IPC: B26F1/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Werkzeuganordnung zum Aufspannen auf einen Zylinder (2) umfassend ein Trägerblech (3) mit Spannstrukturen (32, 33, 34) zum Aufspannen auf den Zylinder (2) und mindestens ein an dem Trägerblech (3) anbringbares, eine Schneid-, Stanz- und/oder Prägestruktur (40, 50) aufweisendes Werkzeugsegment (4, 5), wobei an einer Oberfläche des Trägerblechs (3) mindestens eine Positionierstelle (35) vorgesehen ist und das mindestens eine Werkzeugsegment (4, 5) mittels der mindestens einen Positionierstelle (35) in einer definierten, reproduzierbaren Position an der Oberfläche des Trägerblechs (3) positionierbar ist.
Patent DE-202018003427-U1 (DE)
Title: Smartphonefunktionshülle (II)
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-07-24
Abstract: Anspruch: In der Lederschutzhülle ist eine Einstecktasche für eine Powerbox die an das Smartphone mittels eines Verbindungskabels angeschlossen werden kann.
Patent DE-202018006786-U1 (DE)
Title: Hydraulikeinrichtung mit zwei unterschiedlichen Fluidquellen zur Versorgung entweder eines ersten Verbrauchers oder eines zweiten Verbrauchers
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-05-28
Abstract: Hydraulikeinrichtung (1) mit einer Pumpe (2), die einerseits an eine Kühlmittelleitung (3) zum Versorgen eines ersten Verbrauchers (5) mit Hydraulikmittel zu dessen Kühlung und/oder Schmierung angeschlossen ist und andererseits an eine Aktuierungsleitung (4) zum Versorgen eines zweiten Verbrauchers (6) mit demselben Hydraulikmittel zu dessen Betätigung angeschlossen ist, wobei die Pumpe (2) als Reversierpumpe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Hydraulikmittelquelle (7) und eine davon unterschiedliche zweite Hydraulikmittelquelle (8) so eingebunden sind, dass je nach Förderrichtung der Pumpe (2) aus der einen oder anderen Hydraulikmittelquelle (7 oder 8) Hydraulikmittel zum ersten oder zweiten Verbraucher (5 oder 6) verbringbar ist.
Patent DE-202018006836-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-10-11
Abstract: Frontgrill für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Personenkraftfahrzeug, bevorzugt im Fahrzeug-Außenbereich als Rundumlösung als Tagfahrlicht im vorderen Fahrzeugbereich.
Patent DE-202018100813-U1 (DE)
Title: Kleidungs-Umhänge-Schnellverschluss
IPC: A41F19/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Klammervorrichtung zum Fixieren von Kleidungsstücken, aufweisend eine erste und eine zweite Klammer (1), die an einem Kleidungsstück (3) anbringbar sind, und eine Verbindungseinrichtung (2) zum lösbaren Verbinden der beiden Klammern.
Patent DE-202018104550-U1 (DE)
Title: Aufnahmestation für bewegliches elektronisches Gerät und Fahrzeuginnenverkleidung, umfassend eine derartige Aufnahmestation
IPC: H04M1/02
Filed: 2018-08-08
Abstract: Aufnahmestation für ein bewegliches elektronisches Gerät (6) wie ein Mobiltelefon, ein Smartphone, ein elektronisches Tablet oder ein persönlicher elektronischer Assistent, wobei das bewegliche elektronische Gerät eine Vorderseite und eine Rückseite hat, welche einander gegenüberliegen, wobei die Aufnahmestation umfasst:
 - eine Aufnahmefläche (12), die konfiguriert ist, um das bewegliche elektronische Gerät (6) unter Abstützung von einer von seiner Vorderseite und seiner Rückseite auf der Aufnahmefläche (6) aufzunehmen,
 - eine Verriegelungseinheit (22), umfassend ein Verriegelungselement (24) und ein Auswurfelement (26), die zusammen selektiv zwischen einer Verriegelungskonfiguration, in welcher das Verriegelungselement (24) das bewegliche elektronische Gerät (6) gegen die Aufnahmefläche (12) drückt, um das bewegliche elektronische Gerät (6) fest zu halten, und einer Auswurfkonfiguration, in welcher das Auswurfelement (26) das bewegliche elektronische Gerät (6) aus der Aufnahmestation schiebt, beweglich sind, und
 - ein Stellglied (34), das ausgebildet ist, um die Verriegelungseinheit (22) zwischen der Verriegelungskonfiguration und der Auswurfkonfiguration zu verlagern.
Patent DE-202018106320-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F21V21/112
Filed: 2018-11-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung einer Leuchte wie beispielsweise einer Pendelleuchte an eine Aufhängungsstruktur, mit wenigstens einer Befestigungsstruktur (2), wobei die wenigstens eine Befestigungsstruktur (2) aufweist:
 eine Öffnung (4) und einen mit der Öffnung (4) verbundenen Schlitz (5), welche derart ausgebildet sind, dass eine über die Öffnung (4) in die Befestigungsvorrichtung (1) eingeführte Aufhängungsstruktur über den Schlitz (5) in eine Tragposition bewegbar ist, in der die Aufhängungsstruktur die Befestigungsvorrichtung (1) hängend trägt,
 wobei der Schlitz (5) einen zackenförmig verlaufenden Abschnitt (51; 52) zum Verhindern einer Bewegung der Aufhängungsstruktur aus der Tragposition aufweist, und/oder wobei der Schlitz (5) derart ausgebildet ist, dass die Aufhängungsstruktur durch die Gewichtskraft der Befestigungsvorrichtung (1) in die Tragposition getrieben werden kann.
Patent DE-202018107064-U1 (DE)
Title: Ventilantrieb
IPC: F16K31/04
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein Ventilantrieb (2) für ein Ventil, welches einen Strom eines Prozessfluids begrenzt, wobei der Ventilantrieb (2) umfasst:einen entlang einer Zustellachse (26) verschieblichen und in einem Gehäuse (20) angeordneten ersten Abschnitt (24) einer Antriebsstange (6) mit einer ersten Kopplungskontur (28),eine elektromotorische Antriebseinheit (30) mit einem axial beweglichen zweiten Abschnitt (34) der Antriebsstange (6), wobei der zweite Abschnitt (34) der Abtriebsstange (6) eine zweite Kopplungskontur (38) umfasst,wobei die erste und die zweite Kopplungskontur (28, 38) in einem Betriebszustand des Ventilantriebs (2), in welchem das Gehäuse (20) und die Antriebseinheit (30) zueinander festgelegt sind, entlang der Zustellachse (28) formschlüssig ineinandergreifen, undwobei die zweite Kopplungskontur (38) in einem Montagezustand des Ventilantriebs (2), in welchem das Gehäuse (20) und die Antriebseinheit (30) nicht zueinander festgelegt sind, von der ersten Kopplungskontur (28) entfernbar und mit der ersten Kopplungskontur (28) koppelbar ist.