baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103771-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen einer Information bei einer Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2018-07-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anzeigen einer Information bei einer Fahrzeugbehandlungsanlage (8) umfassend
 eine Informationsermittlungseinheit (5), mittels welcher die anzuzeigende Information ermittelbar ist,
 eine Anzeigeeinheit (3, 4.1 bis 4.6, 9) und
 eine Steuervorrichtung (6), mittels welcher die Anzeigeeinheit (3, 4.1 bis 4.6, 9) derart ansteuerbar ist, dass die Information anzeigbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung (1) eine Erfassungseinheit (7, 13) umfasst, mittels welcher die Position (P) eines Nutzers (N) relativ zu der Fahrzeugbehandlungsanlage (8) erfassbar ist,
 die Anzeigeeinheit (3, 4.1 bis 4.6, 9) zur Informationsanzeige in verschiedenen, räumlich voneinander getrennten Anzeigebereichen ausgebildet ist, und
 die Anzeigeeinheit (3, 4.1 bis 4.6, 9) von der Steuervorrichtung (6) derart ansteuerbar ist, dass zumindest ein Anzeigebereich der verschiedenen Anzeigebereiche in Abhängigkeit von der erfassten Position (P) des Nutzers (N) zur Informationsanzeige ausgewählt wird und die Information bei dem ausgewählten Anzeigebereich angezeigt wird.
Patent DE-202018105571-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für ein Fahrzeug
IPC: F02M35/02
Filed: 2018-09-27
Abstract: Filtereinrichtung (1) für ein Fahrzeug,
 - mit einem Gehäuse (2) mit einem Filterinnenraum (3),
 - wobei am Gehäuse ein Rohlufteinlass (4) und ein Reinluftauslass (5) vorgesehen ist,
 - mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Filterelement (6), das den Filterinnenraum (3) in eine Rohseite (7) und Reinseite (8) trennt,
 - wobei der Rohlufteinlass (4) mit der Rohseite (7) fluidisch verbunden ist,
 - wobei der Reinluftauslass (5) mit der Reinseite (8) fluidisch verbunden ist,
 - wobei der Rohlufteinlass (4) einen Einlassstutzen (9) umfasst, der sich wenigstens teilweise zum Gehäuse (2) hin aufweitet.
Patent DE-202018106611-U1 (DE)
Title: Datenübertragungs- und/oder Ladekabel
IPC: H01R31/06
Filed: 2018-11-21
Abstract: Datenübertragungs- und/oder Ladekabel (1) mit-einem mehrpoligen Kabel (8), und-einem ersten Anschluss (2) mit einem ersten Gehäuse (3) und-einem zweiten Anschluss (4) mit einem zweiten Gehäuse (5), wobei-das erste Gehäuse (3) des ersten Anschlusses (2) eine erste Aufnahme (10) oder einen ersten Ansatz aufweist, in der oder an dem das zweite Gehäuse (5) des zweiten Anschlusses (4) unter Bildung einer Kabelschlaufe (16) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass-das erste Gehäuse (3) eine zweite Aufnahme (11) oder einen zweiten Ansatz aufweist, in welcher oder an dem das Kabel (8) mit einem dritten Anschluss (6) festlegbar ist, und-dass der zweite Anschluss (4) und der dritte Anschluss (6) unterschiedlich sind.
Patent DE-202018107374-U1 (DE)
Title: Formteil und vernetzbare polymere Zusammensetzung für die Herstellung des Formteils
IPC: C08J3/28
Filed: 2018-12-21
Abstract: Formteil (20), insbesondere Rohr, mit einer Wandung (21) aus wenigstens einer Formteilschicht (22), die aus einem vernetzten Polymermaterial besteht oder zumindest abschnittsweise ein solches enthält, wobei das vernetzte Polymermaterial der Formteilschicht (22) durch Vernetzung einer vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (1) gebildet ist, indem diese UV-Strahlung ausgesetzt ist, wobei die vernetzbare polymere Zusammensetzung (1) umfasst- wenigstens ein vernetzbares Polyolefin (2), insbesondere ein Polyethylen und / oder ein Polybutylen,- wenigstens einen Photoinitiator (3),- wenigstens einen Stabilisator (4),- wenigstens einen Vernetzungsverstärker (5), welche mit einem Extruder zu der vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (1) homogen vermischt sind, und diese in einem Formwerkzeug zu einer geformten vernetzbaren polymeren Zusammensetzung (10) derart geformt ist, dass die Formteilschicht (22) der Wandung (21) des Formteils (20) aus der Schicht (12) gebildet ist, wonach die geformte vernetzbare polymere Zusammensetzung (10) IR-Strahlung (IR) einer Wellenlänge oder eines Wellenlängenbereiches und UV-Strahlung (UV) einer Wellenlänge oder eines Wellenlängenbereiches ausgesetzt ist, wodurch die geformte vernetzbare polymere Zusammensetzung (10) das Formteil (1) mit dem vernetzten Polymermaterial bildet.
Patent DE-202019004503-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorwärmen von Reifenrohlingen
IPC: B29L30/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Vorwärmen von Reifenrohlingen (11),die eine Vorwärmkammer (1) mit einem Gehäuse (G) und zumindest eine umlaufende Transportvorrichtung aufweist, die eine Umlauflagerstrecke (U) bereitstellt,wobei die Transportvorrichtung ganz oder teilweise in der Vorwärmkammer (1) angeordnet ist,und wobei- ein Umlauflagerstreckenanfang (UA) der Umlauflagerstrecke (U) an zumindest einem Eingang (21) des Gehäuses (G) bereitgestellt und mit einer Zufuhrvorrichtung (2) operativ gekoppelt ist, und- ein Umlauflagerstreckenende (UE) der Umlauflagerstrecke (U) an zumindest einem Ausgang (31) des Gehäuses (G) bereitgestellt und mit einer Abfördervorrichtung (3) operativ gekoppelt ist, und- die Zufuhrvorrichtung (2) zumindest eine erste Anfördereinrichtung (22), die dazu ausgebildet ist, über den Eingang (21) dem Umlauflagerstreckenanfang (UA) Reifenrohlinge (11) mit einer vorbestimmten ersten Temperatur (T1) zuzuführen, und zumindest eine zweite Anfördereinrichtung (23) aufweist, die dazu ausgebildet ist, vulkanisierte Reifen (12) mit einer vorbestimmten ersten Temperatur (T1), die höher ist als die erste Temperatur (T1) der Reifenrohlinge (11), dem Umlauflagerstreckenanfang (UA) zuzuführen, und- die Abfördervorrichtung (3) dazu ausgebildet ist, über den Ausgang (31) von dem Umlauflagerstreckenende (UE) sowohl Reifenrohlinge (11) mit einer zweiten Temperatur (T2), die höher ist als die erste Temperatur (T1) der Reifenrohlinge (11), als auch vulkanisierte Reifen (12) mit einer zweiten Temperatur (T2v), die niedriger ist als die erste Temperatur (T1) der vulkanisierte Reifen (12), abzuführen.
Patent DE-202019101407-U1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil
IPC: D04H13/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Faserverbundbauteil, hergestellt aus einem Fasermaterial und einem das Fasermaterial einbettenden Matrixmaterial, wobei das Faserverbundbauteil eine Mehrzahl von in eine erste Richtung ausgerichteten Faserbahnen (10) einer ersten Faserlage (12) und eine Mehrzahl von in eine zweite Richtung ausgerichteten Faserbahnen (20) einer zweiten Faserlage (22) hat, wobei die zweite Faserlage (22) direkt auf die erste Faserlage (12) folgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Faserbahnen (10) der ersten Richtung teilweise in der zweiten Faserlage (22) angeordnet sind und/oder dass eine oder mehrere Faserbahnen (20) der zweiten Richtung teilweise in der ersten Faserlage (12) angeordnet sind.
Patent DE-202019101602-U1 (DE)
Title: Absperrarmatur
IPC: F16K27/04
Filed: 2019-03-20
Abstract: Absperrarmatur (1) für Rohre, mit
 - einem Gehäuse (2), in dem ein Durchgang (3) ausgebildet ist,
 - einer Absperreinheit (4) mit einem Absperrschieber (5) zur Freigabe und Absperrung des Durchganges (3),
 - wenigstens einem ersten, am Gehäuse (2) angeordneten und mit dem Durchgang (3) verbundenen Anschlussflansch (6) zum Anschluss an ein erstes Rohrende, und
 - wenigstens einem zweiten, am Gehäuse (2) angeordneten und mit dem Durchgang (3) verbundenen Anschlussflansch (7) zum Anschluss an ein zweites Rohrende, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussflansche (6, 7) über Schweißverbindungen (22) an dem Gehäuse (2) befestigt sind und die Anschlussflansche (6, 7) Schweißflächen (9, 10) zur schweißbaren Verbindung mit den Rohrenden aufweisen.
Patent DE-202019105045-U1 (DE)
Title: Verlegevorrichtung und Einführung für eine Verlegevorrichtung
IPC: H02G1/06
Filed: 2019-09-12
Abstract: Verlegevorrichtung (10) zur Erdverlegung flexibler Strangmaterialien, mit:
 einer sich in Vertikalrichtung der Verlegevorrichtung (10) erstreckenden Verlegeschlitzausbildungseinrichtung (100) zum Ausbilden eines Verlegeschlitzes im Erdreich,
 einer in Längsrichtung (L) der Verlegevorrichtung (10) der Verlegeschlitzausbildungseinrichtung (100) nachlaufenden, geschleppten Primäreinführung (200) zum Einführen mehrerer flexibler Strangmaterialien (201, 202) in den bis zu einer Sohle (S) reichenden Verlegeschlitz, mit einem Hohlgehäuse (250), das zur Führung der Strangmaterialien (201, 202) mehrere Führungsschächte, vorzugsweise eine der Zahl der zu verlegenden Strangmaterialien entsprechende Zahl von Führungsschächten, aufweist, die jeweils zwischen einer Eintrittsöffnung am oberseitigen Kopfende der Primäreinführung (200) und Austrittsöffnungen (220a, 221a) am Fußende der Primäreinführung (200) voneinander bogenförmig getrennt verlaufen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 jeder Austrittsöffnung (220a, 221a) zumindest eine in Schlepprichtung (L) vorlaufende Schneidflosse (230, 231, 232, 233) zugeordnet ist, die um ein vorbestimmtes Versetzungsmaß (M) unterhalb der Sohle (S) des durch die Verlegeschlitzausbildungseinrichtung (100) ausgebildeten Verlegeschlitzes an der Verlegevorrichtung (10) angeordnet und durch die eine Verlegespur (T) formbar ist.
Patent DE-202019106826-U1 (DE)
Title: Verbindungs- und Positionierstruktur für den Motor eines Luftkompressors
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-12-07
Abstract: Verbindungs- und Positionierstruktur für den Motor eines Luftkompressors, die umfasst: eine Basis (3), die eine Vielzahl von Positionierlöchern aufweist, wobei die Positionierlöcher ein erstes Positionierloch (31) und ein zweites Positionierloch (32) umfassen; einen Zylinder (4), der auf der Basis (3) angeordnet ist und mit einem Luftvorratsbehälter (41) verbunden ist; einen Motor (7), der auf der Basis (3) angeordnet ist, wobei ein Ritzel (61) in der Mitte des Motors (7) durch das erste Positionierloch (31) hindurchgeführt wird, wobei der innere Lagersitz (71) des Motors (7) in dem ersten Positionierloch (31) untergebracht ist, wobei der Motor (7) von einem magnetisch leitenden Ring (72) aus einem Metallmaterial umhüllt wird; und einen Getriebemechanismus (6), der den Kolben (5) in eine Hin- und Herbewegung in dem Zylinder (4) versetzen kann, um Druckluft zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der magnetisch leitende Ring (72) um den Motor (7) ein erstes Ende (721) und ein zweites Ende (722) aufweist, wobei sich von der Rückseite der Basis (3) zwei symmetrische Langplatten (33) erstrecken, die jeweils einen Positionierhaken (331) besitzen, wobei an der Innenseite der beiden symmetrischen Langplatten (33) zwei symmetrisch bogenförmige Positionierstücke (34) vorgesehen sind, wobei, wenn der Motor (7) auf der Basis (3) positioniert werden soll, das erste Ende (721) des magnetisch leitenden Rings (72) um den Motor (7) auf den Stirnflächen (341) der bogenförmigen Positionierstücke (34) liegt, wobei die Positionierhaken (331) der beiden Langplatten (33) am magnetischen leitenden Ring (72) haken, so dass der Motor (7) ohne Verwendung von Schrauben stabil an der Basis (3) befestigt werden kann.
Patent DE-202019107217-U1 (DE)
Title: Geräteträger sowie Leuchte mit Geräteträger
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-12-23
Abstract: Geräteträger (100) aus einem elektrisch leitenden Material zur Verwendung in einem länglichen Leuchtenprofilkörper (2), aufweisend:
 eine sich entlang einer Längsachse (L2) erstreckende Geräteträgerbasis (101), bezüglich der Längsachse (L2) beidseits von der Geräteträgerbasis (101) im Wesentlichen in dieselbe Richtung sich erstreckende Kontakterdungsfedern (102), und
 einen sich von der Geräteträgerbasis (101) im Wesentlichen in dieselbe Richtung wie die Kontakterdungsfedern (102) erstreckenden Anschlag (105), welcher in Längsrichtung gesehen sich zwischen den Kontakterdungsfedern (102) erstreckt.
Patent DE-202020001982-U1 (DE)
Title: Edelstahlbehälter mit Deckel als Tisch- oder Tresenaufsteller für Desinfektionsmittelflaschen
IPC: B65D6/40
Filed: 2020-05-07
Abstract: Edelstahlbehälter mit Deckel als Tisch- oder Tresen Aufsteller für Desinfektionsmittelflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus 1,5mm starkem A2 Edelstahl, 1.4301 gefertigt ist.
Patent DE-202020003492-U1 (DE)
Title: Wandelbare Schutzkleidung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-08-14
Abstract: Geschlossenes Kleidungsstück mit unsichtbar integriertem und transformierbarem MNS. dadurch gekennzeichnet, dass der MNS (1) im deaktivierten Zustand, im Kleidungsstück (12) unsichtbar verborgen ist und der MNS manuell aktiviert und deaktiviert werden kann, in dem er aus dem Inneren der Kleidung über Mund und Nase gezogen wird.
Patent DE-202020102489-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und System zur Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B65G49/05
Filed: 2020-05-04
Abstract: Transportvorrichtung mit mindestens einem Transportsystem (2) zum gemeinsamen Transport von mindestens einem Werkzeug (11) und mindestens einem Werkstück (6), wobei das Transportsystem (2) eine Deckenwand (3), eine zur Deckenwand (3) beabstandete Bodenwand (4), mindestens eine Seitenwand (5) und mindestens einen Zwischenraum (7) zwischen der Deckenwand (3) und der Bodenwand (4) aufweist, und wobei der Zwischenraum (7) mindestens eine Öffnung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenwand (3) und der mindestens eine Zwischenraum (7) je mindestens eine Aufnahme aufweisen, wobei die mindestens zwei Aufnahmen dazu eingerichtet sind, das mindestens eine Werkstück (6) und das mindestens eine Werkzeug (11) aufzunehmen.
Patent DE-202020104528-U1 (DE)
Title: Knochenexpander
IPC: A61C13/30
Filed: 2020-08-06
Abstract: Knochenexpander, mit einem Knochenexpanderkörper (10), der ein oberes und ein unteres Ende aufweist, die als ein Begrenzungsabschnitt (19) und ein Endabschnitt (14), der sich vom Ende des Begrenzungsabschnitts (19) erstreckt, definiert sind, wobei das Ende des Begrenzungsabschnitts (19) eine sich ausdehnende schirmförmige Begrenzungsperre (13) bildet, wobei an den Außenseiten des Endabschnitts (14) und des Begrenzungsabschnitts (19) eine Vielzahl von Spiralkanten (18) ausgebildet sind, wobei zwischen den Spiralkanten (18) des Endabschnitts (14) jeweils eine Spanführungsnut (15) ausgebildet ist, wobei der Begrenzungsabschnitt (19) entsprechend dem Endabschnitt (14) eine Vielzahl von verlängerten Spanführungsnuten (151) besitzt, die sich von den Spanführungsnuten (15) erstrecken, wobei ein Schneideteil (16) aus dem Ende des Endabschnitts (14) herausragt, wobei um den Schneideteil (16) schrägkegelförmige Führungsflächen (17) ausgebildet sind.
Patent DE-202020104689-U1 (DE)
Title: Ausgabemaschine für Tassen und andere Behälter
IPC: B08B9/087
Filed: 2020-08-12
Abstract: - Ausgabemaschine für Tassen und andere Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst
 - Mittel zum Waschen der Tassen und anderer Behälter; einen beweglichen Boden (6), eine Klemme oder Saugnapf (10), die/der mit einem elektromechanischen Arm (9) verbunden ist, mindestens zwei aufeinanderfolgende Schalen (11a) und (11b) aus rostfreiem Stahl, mehrere Bürsten mit Kunststoffborsten, deren Schäfte durch die Wirkung mindestens eines Magnetventils Wasser zuführen, mehrere Schwerkraftabflüsse,
 - Mittel zum Trocknen und Desinfizieren von Tassen und anderen Behältern; eine Heißluftpumpe mit röhrenförmigen Kanälen und Austrittsdüsen, mindestens eine Ultraviolettlampe (12),
 - Mittel zur Lagerung von Tassen und anderen Behältern; einen elektromechanischen Arm (14) und mindestens eine Plattform (15),
 - Mittel zur Ausgabe der Tassen und anderer Behälter; eine Klemme oder Saugnapf (10), die/der mit einem elektromechanischen Arm (14) verbunden ist, eine Heißluftpumpe, die mit Kanälen und einer beweglichen Oberfläche (16) versehen ist.
Patent DE-202020105916-U1 (DE)
Title: Schienengebundenes Fahrzeug zum Ein- und Auslagern von Waren mit baugleichen Laufrädern
IPC: B66F9/07
Filed: 2020-10-16
Abstract: Schienengebundenes Fahrzeug (1) zum Ein- und Auslagern von Waren in und aus Lagerplätzen eines Lagerregals, wobei das Fahrzeug (1) einen Aufnahmebereich (3) zum Transport der Waren aufweist, wobei das Fahrzeug (1) mindestens ein angetriebenes Laufrad (10) und mindestens ein nicht-angetriebenes Laufrad (10) aufweist, mittels derer das Fahrzeug (1) auf Fahrschienen verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine angetriebene und das mindestens eine nicht-angetriebene Laufrad (10) baugleich ausgebildet sind.
Patent DE-202021100321-U1 (DE)
Title: Stanzzange zum Stanzen und Vercrimpern
IPC: B25B7/06
Filed: 2021-01-23
Abstract: Stanzzange zum Stanzen und Vercrimpern, umfassend:
 einen ersten Griff, der einen ersten Schwenkverbindungsabschnitt, einen sich von einem Ende des ersten Schwenkverbindungsabschnitts nach außen erstreckenden ersten Griffabschnitt und eine sich von dem vom ersten Griffabschnitt entfernten Ende des ersten Schwenkverbindungsabschnitts erstreckende Stanzbasis aufweist, wobei die Stanzbasis eine Stanzausnehmung und eine Führungsdurchgangsbohrung aufweist, wobei die Führungsdurchgangsbohrung durch die Stanzbasis hindurchgeht und die Stanzausnehmung passiert;
 einen zweiten Griff, der einen zweiten Schwenkverbindungsabschnitt, einen sich von einem Ende des zweiten Schwenkverbindungsabschnitts nach außen erstreckenden zweiten Griffabschnitt und einen sich von dem vom zweiten Griffabschnitt entfernten Ende des zweiten Schwenkverbindungsabschnitts erstreckenden Mitnehmerabschnitt aufweist, wobei der Mitnehmerabschnitt eine Eingriffsausnehmung aufweist, wobei der zweite Schwenkverbindungsabschnitt schwenkbar am ersten Schwenkverbindungsabschnitt angeordnet ist, wodurch der zweite Griff relativ zum ersten Griff drehbar ist;
 einen Stanzstempel, der axial bewegbar in der Führungsdurchgangsbohrung angeordnet ist, wobei die beiden Enden des Stanzstempels jeweils mit einem Stempelkopf und einer Stempelspitze versehen sind, wobei der Stempelkopf in die Eingriffsausnehmung eingerastet ist und die Stempelspitze eine dreieckige Plattenform aufweist;
 wobei, wenn somit der zweite Griff relativ zum ersten Griff gedreht wird, der Stanzstempel durch den Mitnehmerabschnitt so mitgenommen wird, dass er axial in der Führungsdurchgangsbohrung bewegt wird.
Patent DE-202021104023-U1 (DE)
Title: Luftsterilisierende Vorrichtung
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-07-28
Abstract: Luftsterilisierungsvorrichtung (10) umfassend
 - ein Gehäuse (12), an dessen unteren Seite eine Luftzufuhröffnung (14) und an dessen oberen Seite eine Luftaustrittsöffnung (16) vorhanden ist,
 - eine untere Luftfiltereinheit (20) im unteren Teil des Gehäuses (12),
 - eine Ventilatoreinheit (30) oberhalb der unteren Luftfiltereinheit (20),
 eine Luftsterilisationseinheit (40) oberhalb der Ventilatoreinheit (30), wobei die Luftsterilisationseinheit (40) UV-C-strahlende Lichtrohre (42) aufweist, und
 eine obere Luftfiltereinheit (50) oberhalb der Luftsterilisationseinheit (40),
 wobei die untere Luftfiltereinheit (20), die Ventilatoreinheit (30), die Luftsterilisationseinheit (40) und die obere Luftfiltereinheit (50) miteinander in Strömungsverbindung stehen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Ventilatoreinheit (30) einen Ventilator mit horizontaler Welle enthält,
 - die Seitenwände der Luftsterilisationseinheit (40) durch UV-C-Strahlung reflektierende Platten (44) gebildet sind, und
 - die untere Luftfiltereinheit (20) und die obere Luftfiltereinheit (50) lichtdicht gestaltet sind.
Patent DE-202021106279-U1 (DE)
Title: Thermische Schalteinrichtung sowie Heizeinrichtung
IPC: H01H37/52
Filed: 2021-11-17
Abstract: Thermische Schalteinrichtung (1), insbesondere Temperaturregler, Temperaturbegrenzer oder Temperatursicherung, umfassend
 ein Gehäuse (2),
 einen ersten, vorzugweise fixen Kontakt (13),
 einen zweiten, vorzugsweise beweglichen Kontakt (14),
 einen temperatursensitiven Aktor, welcher dazu dient, beim Übersteigen einer bestimmten Temperatur den ersten (13) und den zweiten Kontakt (14) voneinander zu trennen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein elektromagnetisches Element vorgesehen ist, welches ebenfalls dazu dient, die Kontakte (13, 14) voneinander zu trennen und/oder miteinander zu verbinden und/oder die Kontaktstellung der Kontakte (13, 14) zu bestimmen.
Patent DE-202022002237-U1 (DE)
Title: Kombinierte Gruß- und Geschenkkarte
IPC: G06Q30/02
Filed: 2022-10-13
Abstract: Eine mit einer Grußkarte kombinierte Geschenkkarte, wobei die Geschenkkarte von der absendenden/schenkenden Person mit einem beliebigen Geldwert beladbar/aktivierbar ist, welcher von der adressierten Person bei einem teilnehmenden und von ihr auswählbaren Handelsunternehmen direkt oder indirekt eingelöst werden kann.
Patent DE-202022103660-U1 (DE)
Title: Rollschweißmaschine für den Bewehrungskorb von verpressten Pfählen und deren Schweiß-Hauptrahmen
IPC: B23K11/06
Filed: 2022-06-30
Abstract: Schweiß-Hauptrahmen für eine Rollenschweißmaschine für den Bewehrungskorb von verpressten Pfählen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweiß-Hauptrahmen einen Hauptrotationsmechanismus und eine rotierende Elektrode umfasst, wobei der Hauptrotationsmechanismus ein Elektrodenrad umfasst, wobei die rotierende Elektrode eine Elektrodenplatte und einen Elektrodenarm umfasst, der mit der Elektrodenplatte verbunden ist, wobei der Elektrodenarm mit einem Ende der Sekundärspule des Schweißtransformators über eine elektrische Bürste, einen leitenden Ring, das Elektrodenrad ist mit dem anderen Ende der Sekundärspule des Schweißtransformators verbunden.
Patent DE-202022103970-U1 (DE)
Title: Verschleißschutz-Schmieröl
IPC: C10M169/04
Filed: 2022-07-14
Abstract: Verschleißschutz-Schmieröl, das sich aus folgenden Komponenten mit einem Massenanteil zusammensetzt: synthetisches Öl mit einem Massenanteil von 70-80, Paraffinbasisöl mit einem Massenanteil von 100-120, Verschleißschutzmittel mit einem Massenanteil von 10-15, Rostschutzmittel mit einem Massenanteil von 8-10, Antioxidans mit einem Massenanteil von 6-8, Metalldesaktivator mit einem Massenanteil von 0,5-0,8, Demulgator mit einem Massenanteil von 4-10 und 106 Reinigungsmittel mit einem Massenanteil von 0,1-1.
Patent DE-202022105890-U1 (DE)
Title: Industriefahrzeug
IPC: B60R11/04
Filed: 2022-10-19
Abstract: Industriefahrzeug, umfassend:
 eine Abdeckungsanordnung, die an einem hinteren Schutzelement (G) eines Radladers angebracht ist und umfasst:
 eine Hauptabdeckung (100), die eine Vielzahl von Erfassungsmodulen (10) und ein erstes Kameramodul (22), das darin angebracht ist, umfasst; und
 Seitenrahmen (200), die auf der linken bzw. rechten Seite der Hauptabdeckung (100) angeordnet sind, wobei die Seitenrahmen (200) zweite Kameramodule (24) zur Erfassung eines Objekts in der Nähe von Seiten des Radladers umfassen.
Patent DE-202023000711-U1 (DE)
Title: Tischsystem
IPC: A47B13/08
Filed: 2023-03-30
Abstract: Das Tischsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatten (1) umlaufend eine Nut haben.