baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013606-U1 (DE)
Title: Senkboden-Vorrichtung für Schwimmbecken
IPC: E04H4/00
Filed: 2007-09-27
Abstract: Senkboden-Vorrichtung
für ein Schwimmbecken
(100) mit einem von einer Seitenwandung (102) umschlossenen Beckenboden
(110), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Beckenboden (110) mindestens
eine Bohrung (111) ausgebildet ist, wobei unterhalb des Beckenbodens
(110) im Bereich einer Bohrung (111) ein Expansionselement (130)
angeordnet ist, das mit einem mittels des Expansionselementes (130)
reziprozierbar vertikal verschiebbaren Trägerteil (140) zusammenwirkt,
dessen dem Expansionselement (130) fernes Ende an die Unterfläche (121)
eines innerhalb des Schwimmbeckens (100) vertikal reziprozierbaren
Senkbodens (120) angrenzt, und wobei um eine Bohrung (111) ein von
dem Schwimmbecken (100) gesonderter Bereich (150) zwischen der Oberfläche (112)
des Beckenbodens (110) und der Unterfläche (121) des Senkbodens (120)
mittels einer wasserundurchlässigen
und in vertikaler Richtung expandierbaren Manschetteneinrichtung
(151) ausgebildet ist.
Patent DE-202007014416-U1 (DE)
Title: Therapiebank
IPC: A61H37/00
Filed: 2007-10-15
Abstract: Der
Schutzanspruch soll folgende Merkmale umfassen:  – Die schnelle
Zusammenbauweise mittels zwei Schrauben s. Zeichnung (1)  – Die große Höhenvariabilität von 215
mm auf 495 mm (2)  – Die
Löcher
in den Seitenträgern,
die eine Höhen-
und Neigungsverstellung ermöglichen
(2)  – Die
zusätzlichen
Löcher
im Kopf der Seitenträger,
die eine Anwendung von weiteren therapeutischen Medien ermöglichen.
S. Zeichnung (3)
Patent DE-202007014463-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung des Auslöseelementes für eine Gleitschiene
IPC: F16C29/10
Filed: 2007-10-16
Abstract: Positioniervorrichtung
des Auslöseelementes
für Gleitschiene,
aufweisend  eine erste Schiene (1),  eine zweite Schiene
(2), die gegenüber
der ersten Schiene (1) verschoben werden kann und einen Positionierkörper (21)
aufweist,  ein Auslöseelement
(3), das an der Innenseite der zweiten Schiene (2) angeordnet ist
und an einem Ende mit einem Betätigungsknopf
(4) verbunden ist, und  ein Positionierelement (5), das an einer
Seite des Betätigungsknopfs
(4) angeordnet ist, einen Arretierabschnitt (51) und einen Druckabschnitt
(52) aufweist und eine Elastizität
besitzt, wobei der Arretierabschnitt (51) von dem Positionierkörper (21)
der zweiten Schiene (2) gesperrt werden kann.
Patent DE-202007016136-U1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse durch Vermischen einer Binder- und einer Härter-Komponente
IPC: B01F13/00
Filed: 2007-11-19
Abstract: Gerät (100)
zum Vermischen von zumindest zwei Komponenten, insbesondere von
einer Binder-Komponente (A) und einer Härter-Komponente (B), zu einem pastösen oder
flüssigen
Mischgut zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse für die Verspachtelung
von Oberflächen
von beispielsweisen Fahrzeugkarosserien mit einer in einem Gerätebauteil
(300) angeordnete Tragplatte (104) mit einer Eintrittsöffnung (217a)
für die
Zuführung
der Binder-Komponente (A) aus einem auf der Tragplatte (104) angeordneten
Vorratsbehälter
(90) und mit mindestens einer weiteren Eintrittsöffnung (217b, 217'b) für die Zuführung der
Härter-Komponente
(B; B') aus einem auf der Tragplatte (104) angeordneten Vorratsbehälter (91; 92)
und mit den Eintrittsöffnungen
(217a, 217b, 217'b) über Zuführungskanäle (237a,
237b, 237'b) in der Tragplatte (104) verbundenen Austrittsöffnungen
(227a, 227b, 227'b) und eine funktional mit der Tragplatte (104)
verbindbare Mischvorrichtung (1) mit einer der Anzahl der Austrittsöffnungen
(227a, 227b, 227'b) entsprechenden Anzahl von mit den Austrittsöffnungen
(227a, 227b, 227'b) korrespondierenden Eintrittsöffnungen (17a, 17b, 17'b) der
Mischvorrichtung (1), die einen hohlzylinderartigen Statorteil...
Patent DE-202007017965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontaktlosen Befeuchten von Hygienepapieren, insbesondere mit Colostrum haltigen Liquid
IPC: A47K5/12
Filed: 2007-12-20
Abstract: Vorrichtung
(50) zum Befeuchten von flüssigkeitsaufnehmenden
Mitteln, im besonderen für
die Körperhygiene
oder -Pflege, wie Hygienepapier/Toilettenpapier (10), Wattebäusche, Reinigungstücher, Wattepads, Vliese
oder dergleichen mit einem Systembehälter (3), in dem die Flüssigkeit
zum Befeuchten gespeichert ist, und einer am Systembehälter (3)
angeordneten/aufgeschraubten Pumpen-Schäumereinheit
(2), die ein Hub-Pumpen-System mit Ventilen enthält, und die bei Hubbetätigung über den
Pumpenkopf (2a) die Flüssigkeit
mit Luft verschäumt über die
Schaumauslassöffnung
(2b) abgibt. dadurch gekennzeichnet, – dass die Pumpen-Schäumereinheit
(2) lösbar
mit dem Systembehälter
(3) verbunden ist,
Patent DE-202007018763-U1 (DE)
Title: Ballonkatheter zum Ermitteln der Größe einer Öffnung
IPC: A61F2/958
Filed: 2007-12-28
Abstract: Ballonkatheter
(1) mit einem Schaft (6) und mit einem aufweitbaren Ballon (2) zum
Ermitteln der Größe einer Öffnung in
einer Trennwand im Inneren des Herzens und insbesondere mit einem
Führungsdraht
(3) zum Einführen
des Ballonkatheters (1) in seine Gebrauchsstellung, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Ballon (2) ein Betätigungselement
und ein damit zusammenwirkendes oder verbundenes Anzeigeelement
angeordnet sind, das mit Hilfe des Betätigungselements die Aufweitbewegung
des Ballons (2) in eine in Erstreckungsrichtung des Schafts (6)
des Katheters (1) verlaufende Verstellbewegung des Anzeigeelements
umwandelbar ist und dass das Anzeigeelement an einer von außen sichtbaren
Stelle des Katheters (1) verstellbar ist.
Patent DE-202007018961-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: B01D39/16
Filed: 2007-12-13
Abstract: Filterelement mit einem Grundkörper aus einem retikulierten Schaum, mit einer Vielzahl offener Zellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) mit einem verfestigten Teilchenmaterial (3) gefüllt ist.
Patent DE-202008000607-U1 (DE)
Title: Gehhilfe mit Stativ
IPC: A61H3/02
Filed: 2008-01-15
Abstract: Gehhilfe
(1) mit einem längserstreckenden, einen oberen und unteren
Endbereich aufweisenden Rohr (2) und einem aus diesem ausfahrbaren,
mindestens drei Stützbeine (6) aufweisenden Stativ (5),
welche in der ausgefahrenen Position gespreizt und in der eingefahrenen
Position an das Rohr anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Stützbeine (6) an ihren oberen Endbereichen in einem innerhalb
des Rohres verschiebbaren Rohrstück (7) schwenkbar gelagert
sind und die Stützbeine in schlitzförmigen Ausnehmungen
(8) im unteren Bereich (4) des Rohres (2) geführt sind,
so dass diese in der eingefahrenen Position mit ihren unteren Endbereichen
an den unteren Endbereich (4) des Rohrs anliegen.
Patent DE-202008002283-U1 (DE)
Title: Forstpflanzspaten zum Setzen von nacktwurzeligen Forstpflanzen
IPC: A01B1/02
Filed: 2008-02-19
Abstract: Stahlpflanzblatt
verbunden mit einem Metallflansch unter Verwendung von 4 Schrauben
zur Aufnahme eines Holzstieles, dadurch gekennzeichnet, dass das
Pflanzblatt in einem Winkel von (15°) zum Holzstiel angebracht ist.
Patent DE-202008005213-U1 (DE)
Title: Kraftstoff-Filter F-20 mit Schlauch-Verdrehschutz
IPC: F02M37/32
Filed: 2008-04-15
Abstract: Kraftstoff-Filter
F-20 aus Aluminium nach RoHS, mit separater Überwurfmutter welche ein Öffnen und
Schliessen des Filters ohne Schlauchdemontage an den Anschlüssen ermöglicht.
Patent DE-202008009603-U1 (DE)
Title: Stützkonsole der beweglichen Arbeitsmaschine
IPC: B60S9/02
Filed: 2008-07-17
Abstract: Die
Stützkonsole der beweglichen Arbeitsmaschine, die enthält:  – die
Teleskopausleger (1) mit nicht weniger als zwei auseinandergerückten
Körpern (2, 2-1, ..., 2-N), befestigt zum Rahmen der Maschine;  – das
senkrechte Bein (3), erfüllt als die Stützstange
(5) und befestigt den Beinkopf (4) zum letzten Körper (2-N)
mittels des Antriebes (7);  – der Schuh (6), befestigt
zur Stützstange von (5) Anschlussbuchse (11), zusammen
mit der Platte (21);  – die Befestigungsschraube (8);  – die
Mutter (9), ohne Bewegung gefestigt in die Stützstange
(5);  dadurch gekennzeichnet, dass:  1.1 der Antrieb (7)
enthält zwei Kolben: das Außenkolben (13) als
das Rohr und das Innenkolben (14) als die zylindrische Stange.  1.2
die Befestigungsschraube (8) und die Mutter (9) stellen die Schraubengetriebe
erfüllt ohne Selbstbremsung dar.  1.2.1 die Befestigungsschraube
(8) ist als die zylindrische Stange (15) erfüllt und enthält:  – der
Begrenzer (16), eingerichtet von oben,...
Patent DE-202008010320-U1 (DE)
Title: Extrudierter Lüftungskanal
IPC: B29C47/06
Filed: 2008-08-02
Abstract: Extrudierter Lüftungskanal (10), wobei der Lüftungskanal (10) eine Wandung (12) mit einer Innenseite (14) und einer Außenseite (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite (16) wenigstens ein Halteelement (20) angeformt ist.
Patent DE-202008010701-U1 (DE)
Title: Uhr mit Anzeige von Geldeinheiten
IPC: G04B23/00
Filed: 2008-08-12
Abstract: Mechanische
oder elektronische Uhr, dadurch gekennzeichnet, dass dem Uhrwerk
ein Tonerzeuger (1) und/oder eine optische Anzeige (2) und/oder
ein mechanischer Signalgeber (3) zugeordnet ist, deren Signale die Übergabe
einer Geldeinheit nachbilden und deren Ansteuerung über
den verstellbaren Zeitgeber (4) erfolgt.
Patent DE-202008010857-U1 (DE)
Title: Fugendichtungsband
IPC: C09J7/26
Filed: 2008-08-14
Abstract: Fugendichtungsband,
mit einem auf einer Selbstklebefolie aufgebrachten Schaumkunststoff, dadurch
gekennzeichnet, dass die Selbstklebefolie (5) wenigstens drei unmittelbar
nebeneinander, von einander getrennt angeordnete Schaumkunststoffstreifen
(2–4)
trägt.
Patent DE-202008012790-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: E06B3/663
Filed: 2008-09-25
Abstract: Montagevorrichtung
zur Montage eines Sprossengitters (2) an einem Abstandhalterrahmen (3),
insbesondere für
Isolier- oder Mehrfachverglasungen, wobei wenigstens eine Klemmeinrichtung
(4) vorgesehen ist, mit welcher der Abstandhalterrahmen (3) auf
der Montagevorrichtung (1) spannbar ist, und wobei wenigstens ein Gittergreifer
(5) vorgesehen ist, mit welchem das Sprossengitter (2) relativ zu
dem aufgespannten Abstandhalterrahmen (3) spannbar ist, und wobei
die Klemmeinrichtung (4) eine Klemmbacke (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemmbacke (6) eine Ausnehmung (7) zum Greifen des Abstandhalterrahmens
(3) aufweist und dass die Ausnehmung (7) nach innen verjüngend und
bezüglich
der Mittenebene (8) des aufgespannten Abstandhalterrahmens (3) spiegelsymmetrisch
ausgebildet ist.
Patent DE-202008013982-U1 (DE)
Title: Messsystem zum Bestimmen von Streuparametern
IPC: G01R27/28
Filed: 2008-10-20
Abstract: Messsystem
zum Bestimmen von Streuparametern eines elektrischen Messobjektes
(40, 42, 44, 46, 48) auf einem Substrat (38) mit einem Messgerät (10) mit
wenigstens einem Messkanal (18, 20, 22, 24) und wenigstens einer
Messsonde (28), die mit wenigstens einem Messkanal (18, 20, 22,
24) elektrisch verbunden ist und die zum kontaktlosen oder kontaktbehafteten
Kontaktieren eines elektrischen Signalleiters (50) des elektrischen Messobjektes
(40, 42, 44, 46, 48) in der elektronischen Schaltung ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass für wenigstens eine Messsonde
(28) eine erste Positioniervorrichtung (30) vorgesehen ist, wobei
wenigstens ein Sensor (34) vorgesehen ist, welcher eine Position
wenigstens einer Messsonde (28) detektiert und ein Positionssignal
abgibt.
Patent DE-202008014657-U1 (DE)
Title: Langzeitvenenkatheder
IPC: A61M25/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Anspruch
dadurch gekennzeichnet, dass Die Ausführung des Langzeitvenenkatheders,
bestehend aus einer kleinen Kapsel (Metall oder Plastik) mit einer
Kunststoffmembrane an der Oberfläche
und einer Kanüle
aus elastischem synthetischem Material ist am Ende des in die Vene
eintauchenden Bereiches so gestaltet, dass durch die besondere Form
das Kanülenende
im Venenbereich nur partiell an der Veneninnenwand anliegt.
Patent DE-202008017618-U1 (DE)
Title: Pixelähnliche Gebäudebeleuchtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: System mit pixelähnlichen, einzeln ansteuerbaren Leuchtelementen (4; 16), die dazu vorgesehen sind, in einem vorbestimmten Raster so an einer Gebäudewand (1) angeordnet zu werden, dass ihre Leuchtflächen (14) zumindest von einer Vorderseite (10) der Gebäudewand (1) aus sichtbar sind.
Patent DE-202009001597-U1 (DE)
Title: Grauwasser-WC mit integriertem Spülwasservorrat
IPC: E03D5/00
Filed: 2009-02-09
Abstract: Grauwasser-WC mit integriertem Spülwasservorrat dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche für den Einsatz und Betrieb notwendigen Komponenten, wie Spülwasser-Sammelbehälter (9), Fäkalienwanne (3), Bidet, Zulauf- und Ablaufzubehörteile, WC-Sitz (2) und WC-Deckel (1), in einem Bauteil, auf einer Ebene nach funktionalen Zweckmäßigkeiten zusammengebaut sind.
Patent DE-202009001766-U1 (DE)
Title: Band
IPC: D04D9/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Elastisches Band (1),  dadurch gekennzeichnet,  daß das Band aus zwei oder mehr miteinander derart verbundenen Einzelstücken besteht, daß das Band die Gestalt einer einzelnen Schlaufe annimmt, wobei mindestens je ein Einzelstück  (i) ein dehnbares Plisseeband (3) und  (ii) ein nicht oder nur gering dehnbares, glattes Band (2) ist.
Patent DE-202009001962-U1 (DE)
Title: Auszugsführung
IPC: A47B88/493
Filed: 2009-03-11
Abstract: Auszugsführung (1, 1', 1'', 1''', 1'''', 1''''', 1'''''', 1''''''', 1''''''''), insbesondere für Haushaltsgeräte, mit einer Führungsschiene (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 2''''', 2'''''', 2''''''', 2'''''''') und mindestens einer zusätzlichen Schiene (3, 3', 3'', 4, 4', 4'', 4''', 4'''', 4''''', 4'''''', 4''''''', 4''''''''), die an Laufflächen (7) über Wälzkörper (5) relativ zueinander verschiebbar gelagert sind, und mindestens ein Rastmittel aufweisen, um die zusätzliche Schiene (3, 3', 3'', 4, 4', 4'', 4''', 4'''', 4''''', 4'''''', 4''''''', 4'''''''') in einer vorbestimmten Position an der Führungsschiene (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 2''''', 2'''''', 2'''''''') und/oder einer weiteren zusätzlichen Schiene (3, 3', 3'', 4, 4', 4'', 4''', 4'''', 4''''', 4'''''', 4''''''', 4'''''''') lösbar zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Rastmittel ein Federelement (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 121) umfasst, das mit einer beabstandet zu einer Lauffläche (7) angeordneten Profilierung (23, 34, 54, 64, 74, 86, 87, 90, 95, 100,...
Patent DE-202009002951-U1 (DE)
IPC: F16N7/38
Filed: 2009-03-03
Abstract: The lubricant distributor has a progressive distributor and a dosing valve, which are brought in flow connection over a control piston unit. An outlet port of the dosing valve is guided in the control piston unit, such that a control piston is transferred from a closing position into an opening position by the pressure present in the dosing valve.
Patent DE-202009004962-U1 (DE)
Title: Eine Hilfsvorrichtung für eine Golfschlägerfläche
IPC: A63B57/00
Filed: 2009-06-29
Abstract: Hilfsvorrichtung für eine Golfschlägerfläche auf einem Golfschläger (1), der aus einem Schaft (11) und aus einem Golfschlägerkopf (12) gebildet ist, wobei die Hilfsvorrichtung umfasst: ein erstes Fixierelement (2), das auf einer Seite des Schaftes (11) befestigt ist und mit einem ersten Hilfselement (3) verlängert ist; ein zweites Fixierelement (4), das am Golfschlägerkopf (12) befestigt und an einem Ende des ersten Hilfselementes (3) befestigt ist; und ein drittes Fixierelement (5), das zwischen dem ersten Fixierelement (3) und dem Golfschlägerkopf (12) befestigt und mit einem zweiten Hilfselement (31) verlängert ist, wobei ein Ende, das sich weit vom dritten Fixierelement (5) befindet, mit dem ersten Hilfselement (3) befestigt ist.
Patent DE-202009008783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Probenentnahme
IPC: G01N1/12
Filed: 2009-06-26
Abstract: Vorrichtung zur Probenentnahme mit einem Behälter mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende,  – wobei die Vorrichtung einen Formschwerpunkt hat, der näher am ersten Ende liegt als am zweiten Ende,  – wobei die Vorrichtung einen Gewichtsschwerpunkt näher am zweiten Ende liegt, als am ersten Ende, und  – wobei der Behälter am zweiten Ende ein Ventil, vorzugsweise ein Rückschlagventil hat, das vom Äußeren des Behälters in das Innere des Behälters frei durchströmbar ist.
Patent DE-202009012656-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gießen mit einer Kokille
IPC: B22D23/00
Filed: 2009-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Gießen mit einer Kokille und mit einem Manipulator zur Kippverstellung der Kokille um wenigstens zwei Kippachsen, die eine Kokillenaufnahme und einen mittels einer Steuereinrichtung angesteuerten Stelltrieb für die Kippverstellung umfasst, wobei die Kokille während und/oder nach einem Gussvorgang mit dem Stelltrieb um die wenigstens zwei Kippachsen verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Manipulator (2) ein Gestell umfasst, das zwei Lager (5) für die Lagerachse (6) der Kokillenaufnahme (3) aufweist, um welche Lagerachse (6) die Kokille (1) mit der Kokillenaufnahme (3) schwenkverstellbar ist und von welchen Lagern (5) wenigstens eines entlang wenigstens einer Achse (7) quer zur Lagerachse (6) der Kokillenaufnahme (3) verlagerbar ist.
Patent DE-202009015349-U1 (DE)
Title: Kettenglied für eine Schmuckkette
IPC: A44C11/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Kettenglied (2) für eine Schmuckkette  mit einer Verbindungsschlinge (4), die mittels eines Schnappverschlusses (18) schließbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die mittels Schnappverschluss (18) schließbare Schlinge (4) durch einen Federbügel (6a; 6b) gebildet ist, der an einem Grundkörper (8) des Kettengliedes (2) verrastbar ist.
Patent DE-202009015711-U1 (DE)
Title: Spritzpistolengehäuse
IPC: B05B9/01
Filed: 2009-12-09
Abstract: Anordnung von Informationstafeln (4) an einem aus mehreren Komponenten bestehenden Hochdruckreinigungsgerätes, wobei die Komponenten zumindest einen Spülflüssigkeitsbehälter, eine Hochdruckpumpe und eine über einen Hochdruckschlauch mit dem Spülflüssigkeitsbehälter verbundenen Spritzpistole (1) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationstafeln (4) paarweise auf in unterschiedliche Richtungen weisende Außenseiten zumindest einer der Komponenten des Hochdruckreinigungsgerätes aufschiebbar und in einer Endmontageposition arretierbar ausgebildet sind.
Patent DE-202009016562-U1 (DE)
Title: Entsorgungsrinne
IPC: D21F1/32
Filed: 2009-12-08
Abstract: Entsorgungsrinne zum Transport von Wasser, Staub oder einer Mischung von Wasser und Staub mit einer Zuleitung und einem Leitkanal, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung an einem Band befestigt ist, das den Leitkanal begrenzt.
Patent DE-202009018085-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G01L1/04
Filed: 2009-05-04
Abstract: Sensoranordnung (1), enthaltend einen im Wesentlichen scheibenförmigen Sensor (2) sowie einen damit verbindbaren im Wesentlichen scheibenförmigen Transducer (3), wobei der Transducer so aufgebaut ist, dass er Kräfte und/oder Momente in mindestens eine Raumrichtung auf den Sensor überträgt und der Transducer mindestens eine oder mehrere Zungen (4) aufweist, die über eine gesonderte mechanische Verbindung (5) miteinander gekoppelt sind und wobei Abschnitte (6) der Zungen auf einen kraftsensitiven Bereich (7) des Sensors wirken, und wobei die Sensoranordnung außerdem eine Auswerteeinheit (9) enthält, die die Einwirkung der Zungen auf den kraftsensitiven Bereich in Kraft- und/oder Momenten-Informationen umrechnet.
Patent DE-202010000856-U1 (DE)
Title: Großladungsträger
IPC: B65D19/02
Filed: 2010-01-13
Abstract: Großladungsträger (1) für die Aufnahme und den Transport von Industriegütern, Waren, Stückgut und dgl., umfassend einen vorzugsweise rechteckigen und im Wesentlichen palettenförmigen Boden (2), doppelwandige Seitenwände (3, 4) mit jeweils mindestens einem Hohlraum (7), welcher sich zwischen einem inneren und äußeren Seitenwandteil (13, 15) einer Seitenwand erstreckt, wobei der oder die Seitenwandhohlräume 7 durch vertikale und/oder horizontale Verbindungsrippen (9) begrenzt ist bzw. sind, und umfassend einen Deckel (5), der auf den Seitenwänden (3, 4) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der doppelwandigen Seitenwände (3, 4) wenigstens eine Plombenmarkierung (6) für eine einzubringende Plombenöffnung (19, 20, 21) vorgesehen ist, welche in Richtung einer vom Hohlraum (7) abgetrennten Kammer (8, 8', 8'') zur Minimierung des die einzubringende Plombenöffnung (19, 20, 21) umgebenden Hohlraumvolumens ausgebildet ist.
Patent DE-202010003477-U1 (DE)
Title: Innenraum-/Pollenluftfilter für Kraftfahrzeuge in verschiedenen Farben und Duftnoten
IPC: B01D46/52
Filed: 2010-03-11
Abstract: Innenraum-/Pollenluftfilter mit Duftnote in verschiedenen Farben, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit verschiedenen Duftnoten bestäubt wird.
Patent DE-202010006076-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: Leuchtröhre, die umfasst:  • einen Wärmeableitungsring, welcher einen Ring-Unterteil aufweist, eine Innenringscheibe und einen Ringkörper der  Außenringscheibe, • einen lichtdurchlässigen Ring, dessen Innenkante mit der Innenringscheibe des Wärmeableitungsrings verbunden ist, wobei die Außenkante des lichtdurchlässigen Rings mit der Außenringscheibe des Wärmeableitungsrings verbunden ist, sowie  • einen LED-Leuchtkörper, welcher mehr als zwei miteinander verbundene kreisförmige Platinen und mehr als eine LED-Diode umfasst, die jeweils mit der Platine, mindestens einem Transformator und einer Anschlussklemme verbunden ist, wobei sich der LED-Leuchtkörper zwischen einem Wärmeableitungsring und einem lichtdurchlässigen Ring befindet.
Patent DE-202010006888-U1 (DE)
Title: Reflexfußmatte für Spind- und Umkleideräume
IPC: D06N3/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: Reflexfußmatte für Spind- und Umkleideräume, bestehend aus einem textilen Trägermaterial und mit einem auf dem Trägermaterial aufgebrachten reflektierenden Material.
Patent DE-202010009194-U1 (DE)
Title: Zu- und Wasserablauf in Wanne unter Gasbrenner eines Gasherdes zur Aufnahme von vom Kochvorgang herrührender Stoffe und zur einfacheren Reinigung
IPC: F24C15/14
Filed: 2010-06-17
Abstract: Wasserzu- und ablauf in Wanne unter Gasbrenner eines Gasherdes, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Gasbrenner eine Wanne eingebaut und diese Wanne über einen Wasserzu- und ablauf verfügt.
Patent DE-202010010642-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Fixieren eines Katheters oder einer Kanüle an einer Eintrittsstelle auf der Haut eines Patienten
IPC: A61M25/02
Filed: 2010-07-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Fixieren eines Katheters oder einer Kanüle an einer Eintrittsstelle mit einer auf der Haut des Patienten angeordneten Hautplatte (1), die einen plattenartigen flachen Bereich (2) und einen vorstehenden Bereich (3) aufweist, der eine Durchführung (14) zur Aufnahme eines Katheters oder einer Kanüle (11) aufweist und zumindest einen seitlichen Vorsprung (4) oder Rücksprung hat, und mit einem Aufsatz (5), der auf den vorstehenden Bereich (3) der Hautplatte (1) aufsetzbar ist, und zumindest einen Rücksprung, eine Ausnehmung (9) oder einen Vorsprung aufweist, mit dem der Aufsatz (5) mit dem seitlichen Vor- oder Rücksprung der Hautplatte (1) verrastbar ist, wobei der Aufsatz (5) einen Bereich (7) zur Durchführung und Aufnahme eines Katheters oder Kanüle (11) aufweist.
Patent DE-202010014621-U1 (DE)
Title: Gardinenstange zum überlappenden Zuziehen von zweigeteilten, gegenläufigen Fenster- und Duschvorhängen
IPC: A47H1/02
Filed: 2010-10-22
Abstract: Gardinenstange zum überlappenden Zuziehen von zweigeteilten, gegenläufigen Fenster- und Duschvorhängen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer S-förmig gebogenen Stange (1) besteht, wobei das S-förmig geformte Mittelteil zwei parallel verlaufende Stangen bildet, die ein überlappendes Zuziehen von gegenläufigen Vorhängen ermöglicht.