baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019003962-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren, programm und informationsverarbeitungssystem
Inventor: NITTA Kei
IPC: H04R3/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: [Problem]Bereitstellen einer Informationsverarbeitungsvorrichtung, eines Informationsverarbeitungsverfahrens, eines Programms und eines Informationsverarbeitungssystems, die eine Kalibrierung an einem Schallbild-Lokalisationsprozess einfach durchführen können.[Lösung]Diese Informationsverarbeitungsvorrichtung ist mit einer Ausgabeverarbeitungseinheit, einer Einheit zur Erfassung einer erkannten Position und einer Vergleichseinheit versehen. Die Ausgabeverarbeitungseinheit verwendet eine zuvor gemessene kopfbezogene Übertragungsfunktion eines Benutzers und erzeugt eine Stimme, die von einer virtuellen Schallquelle ausgegeben wird, die sich an einer ersten Position in einem den Benutzer umgebenden Raum befindet.Die Einheit zur Erfassung einer erkannten Position erfasst Informationen über eine zweite Position in dem Raum, die von dem Benutzer, der sich die Stimme anhört, als die Position der virtuellen Schallquelle erkannt wird. Die Vergleichseinheit vergleicht die erste Position mit der zweiten Position. Die Ausgabeverarbeitungseinheit steuert, auf der Basis des
Patent DE-112019004228-T5 (DE)
Title: Relais
Inventor: KAWAGUCHI NAOKI
IPC: H01H50/54
Filed: 2019-02-18
Abstract: Ein Wandabschnitt (61) schließt eine erste Wandoberfläche (71) und eine zweite Wandoberfläche (72) ein. Die erste Wandoberfläche (71) ist einem Bogenlöschungsraum (A1) zugewandt angeordnet und ist entgegengesetzt zu einer ersten Ausdehnungsrichtung (F1) im Vergleich zu einem ersten bewegbaren Kontakt (13) und einem festen Kontakt (11) angeordnet. Die zweite Wandoberfläche (72) ist dem Bogenlöschungsraum (A1) zugewandt und in einer zweiten Ausdehnungsrichtung (F5) im Vergleich zur ersten Wandoberfläche (71) angeordnet. Der Abstand von einem bewegbaren Kontaktstück (7) zur zweiten Wandoberfläche (72) unterscheidet sich vom Abstand vom bewegbaren Kontaktstück (7) zur ersten Wandoberfläche (71).
Patent DE-112019004269-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum erzeugen einer karte und programm zum erzeugen einer karte
Inventor: NOMURA TOSHIO
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-08-22
Abstract: Ein Server (3) enthält eine Einheit (14) zur Aufnahme von Messdaten, die dazu aufgebaut ist, ein Messdatenelement von jedem der auf einer Straße fahrenden Fahrzeuge zu erfassen, das auf der Grundlage von Bilddaten erzeugt wird, die von einer an dem entsprechenden Fahrzeug angebrachten Kamera erfasst werden, wobei die von den Fahrzeugen erfassten Messdatenelemente als Formpunktabfolgen Abfolgen von Formpunkten von Markierungslinien auf der Straße enthalten; eine Gruppierungseinheit (15), die dazu aufgebaut ist, die Abfolge von Formpunkten der Markierungslinien in mehrere Gruppen für die jeweiligen Fahrzeuge zu kategorisieren, wobei jede der Gruppen eine oder mehrere Abfolgen von Formpunkten für ein zugehöriges aus den Fahrzeugen enthält; eine Einheit (16) zur Erzeugung einer Abfolge von Mittelpunkten, die dazu aufgebaut ist, basierend auf der einen oder mehreren in jeder Gruppe enthaltenen Abfolgen von Formpunkten eine Abfolge von Mittelpunkten für jede Markierungslinie zu erzeugen, um dadurch aus den Abfolgen von Formpunkten der Markierungslinien Informationen zu entfernen, die von Fahrzuständen der Fahrzeuge abhängig sind; und eine Einheit (17) zur Erzeugung von Kartendaten, die dazu aufgebaut ist, die Abfolge von Mittelpunkten für jede Markierungslinie als eine entsprechende Markierungslinie auf einer Karte zu identifizieren, um dadurch Kartendaten zu erzeugen.
Patent DE-112019005627-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SUGIYAMA HIROKI
IPC: G02F1/1333
Filed: 2019-12-04
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst eine Flüssigkristallschicht, die polymerdispergierte Flüssigkristalle enthält, die zwischen ein Anordnungssubstrat und ein Gegensubstrat gefüllt sind, und mindestens einen Lichtemitter, der Licht in Richtung einer Seitenfläche des Gegensubstrats emittiert. Das Anordnungssubstrat weist in einem Pixel eine dritte lichtdurchlässige Elektrode, die eine erste lichtdurchlässige Elektrode in einer Draufsicht zumindest teilweise überlappt, wobei eine anorganische Isolierschicht dazwischen liegt, und eine leitfähige Metallschicht, die auf der dritten lichtdurchlässigen Elektrode gestapelt ist, auf.
Patent DE-112019005665-T5 (DE)
Title: Kombinierte radar- und beleuchtungseinheit und laserradarvorrichtung
Inventor: BEPPU TARO
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-11-01
Abstract: Eine kombinierte Radar- und Beleuchtungseinheit (1) enthält eine Laserradarvorrichtung (3), eine Beleuchtungsvorrichtung (2) und eine Steuerung (4). Die Laserradarvorrichtung ist an einem Fahrzeug montiert, emittiert Laserlicht zur Außenseite des Fahrzeugs und erfasst reflektiertes Licht. Die Beleuchtungsvorrichtung (2) ist an dem Fahrzeug montiert und emittiert sichtbares Licht zur Außenseite des Fahrzeugs. Die Steuerung steuert die Beleuchtungsvorrichtung, um zu bewirken, dass die Beleuchtungsvorrichtung abwechselnd in einem ersten Emissionsmodus zur Durchführung einer Emission des sichtbaren Lichtes und in einem zweiten Emissionsmodus zum Stoppen der Emission des sichtbaren Lichtes oder zum Verringern einer Menge des sichtbaren Lichtes betrieben wird. Die Steuerung steuert die Laserradarvorrichtung, um die Messung der Entfernung zu unterbrechen, während die Beleuchtungsvorrichtung in dem ersten Emissionsmodus betrieben wird, und die Messung der Entfernung auszuführen, während die Beleuchtungsvorrichtung in dem zweiten Emissionsmodus betrieben wird.
Patent DE-112020000313-T5 (DE)
Title: Verfahren zur montage einer befestigungsvorrichtung und montagelochausbildungsmechanismus
Inventor: CHEN CHIN-CHU
IPC: A43C11/20
Filed: 2020-01-21
Abstract: Ein Installationsverfahren für eine Befestigungsvorrichtung (R1) und einen Mechanismus zum Ausbilden eines Installationslochs (1000). Der Installationslochbildungsmechanismus (1000) umfasst mindestens eine Führungshülse (1100) und eine Durchstechanordnung (1200), und die mindestens eine Führungshülse (1100) umfasst eine Perforation (1110). Die Stechbaugruppe (1200) ist lösbar mit der mindestens einen Führungshülse (1100) gekoppelt, die Stechbaugruppe (1200) umfasst mindestens ein Nagelstück (1210), das mindestens eine Nagelstück (1210) dient zur Kopplung mit die Perforation (1110) und das mindestens eine Nagelstück (1210) eine Spitze (1211) umfasst. Sobald das mindestens eine Nagelstück (1210) in die Perforation (1110) der mindestens einen Führungshülse (1100) eingeführt ist, wird die Spitze (1211) freigelegt und das mindestens eine Nagelstück (1210) und die At mindestens eine Führungshülse (1100) zum Durchstechen eines Schuhstücks (S1) gepresst wird, so dass mindestens ein Montageloch (H1) in dem Schuhstück (S1) gebildet wird. Somit kann das Nagelstück (1210) das Schuhstück (S1) durchstechen, um das Installationsloch (H1) zu bilden, und die Führungshülse (1100) kann sich im Installationsloch (H1) befinden, was wiederum die spätere Installation unterstützt der Befestigungsvorrichtung (R1).
Patent DE-112020001674-T5 (DE)
Title: Variabel-Phasenvorrichtung
Inventor: UENOYAMA Soh
IPC: G02F1/29
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die vorliegende Ausführungsform bezieht sich auf eine Variabel-Phasenvorrichtung, die eine neue Vorrichtungsstruktur beinhaltet, die verschiedene Probleme lösen kann. Die Variabel-Phasenvorrichtung beinhaltet M Pixel (wobei M eine Ganzzahl von 2 oder mehr ist), die eindimensional oder zweidimensional angeordnet sind, wobei die M Pixel alle Licht emittieren oder Licht modulieren. Der Anordnungsabstand der M Pixel ist kleiner als die Wellenlänge von Einfallslicht und entlang einer vorbestimmten Richtung konstant. Jedes der M Pixel beinhaltet N Unterpixel (wobei N eine Ganzzahl von 2 oder mehr ist), die alle eine Struktur aufweisen, welche der Phase von austretendem Licht gestattet, zu variieren. In Bezug auf jedes der M Pixel werden aus den N Unterpixeln ausgegebene N partielle Lichtstrahlen zu Licht kombiniert, das im Fernfeld eine einzelne Phase aufweist.
Patent DE-112020006267-T5 (DE)
Title: Nc-programm-konvertierungsverarbeitungsverfahren, konvertierungscomputer und konvertierungsprogramm
Inventor: KEDO Yasutaka
IPC: G05B19/4093
Filed: 2020-09-08
Abstract: Ein NC-Programm wird unabhängig von einer Bearbeitungsform eines Werkstücks konvertiert.Ein NC-Programm-Konvertierungsverarbeitungsverfahren ist ein NC-Programm-Konvertierungsverarbeitungsverfahren zum Konvertieren eines Konvertierungsquellen-NC-Programms, das ein erstes Bearbeitungszentrum steuert, in ein Konvertierungsziel-NC-Programm, das ein zweites Bearbeitungszentrum steuert, das beinhaltet: einen Bestimmungsschritt des Bestimmens einer Bearbeitungsform eines Werkstücks durch das Konvertierungsquellen-NC-Programm; einen Festlegungsschritt des Festlegens eines Korrekturverfahrens als Ein-Richtungs-Korrektur oder Zwei-Richtungs-Korrektur entsprechend der bestimmten Bearbeitungsform des Werkstücks; und einen Konvertierungsschritt des Konvertierens des Konvertierungsquellen-NC-Programms in das Konvertierungsziel-NC-Programm unter Verwendung des festgelegten Korrekturverfahrens.
Patent DE-112020006619-T5 (DE)
Title: Antriebssteuerungseinrichtung für ein elektrofahrzeug
Inventor: KITANAKA HIDETOSHI
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-01-27
Abstract: Eine Antriebssteuerungseinrichtung (1) für ein Elektrofahrzeug weist einen Motorteil (5) und einen Wandlerteil (6) auf, das ein Antreiben des Motorteils (5) steuert. Der Motorteil (5) weist einen Motorrahmen (51) auf, der aus einem Metall hergestellt ist und einen Stator (52) und einen Rotor (53) aufnimmt. Der Motorteil (5) weist eine Außenumfangsfläche (55) auf. Der Wandlerteil (6) ist um den Motorrahmen (51) angeordnet. Der Wandlerteil (6) weist ein Halbleitermodul (62) auf, das ein Halbleiterelement aufweist. Das Halbleitermodul (62) ist direkt oder thermisch in Kontakt mit der Außenumfangsfläche (55) des Motorrahmens (51).
Patent DE-112020007662-T5 (DE)
Title: Schaltanlage
Inventor: KAI TAKAYUKI
IPC: H02B13/065
Filed: 2020-10-08
Abstract: Diese Schaltanlage umfasst: eine leistungsaufnehmende Platte (1), die mit einer Leistung von außen gespeist wird und die eine leistungsaufnahmeseitige Schaltung (14) aufweist, die sich aus einem leistungsaufnahmeseitigen Schutzschalter, einem leistungsaufnahmeseitigen Stromsensor (4) und einem Erdungsschalter (2) zusammensetzt; Zuführplatten (9a), die mit einer Leistung von der leistungsaufnehmenden Platte (1) gespeist werden und von denen jede einen Lastkreis (15) aufweist, der sich aus einem zuführseitigen Schutzschalter (5a) und einem zuführseitigen Stromsensor (6a) zusammensetzt, wobei eine Last mit dem Lastkreis (15) verbunden ist; und einen Detektor (8), der bestimmt, dass ein interner Lichtbogen erzeugt wurde, falls eine Differenz, die durch ein Subtrahieren einer Summe von Erfassungswerten von einer Vielzahl der zuführseitigen Stromsensoren (6a bis 6c) von einem Erfassungswert des leistungsaufnahmeseitigen Stromsensors (4) erhalten wird, einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt. Der Detektor (8) setzt sich zusammen aus: analogen Eingangsschaltungen (81), die jeweils einen Erfassungsstromwert in ein Spannungssignal umwandeln; einer analogen Berechnungsschaltung (85), die die Differenz basierend auf dem Spannungssignal berechnet, das durch die Umwandlung erhalten wird; und einer analogen
Patent DE-112021000603-T5 (DE)
Title: Kupplungssynchronisierter Stanz-, Klebe- und Schneide- Mehrfachfunktions-Klebemechanismus
Inventor: FAN ZHENHUA
IPC: B29C65/48
Filed: 2021-01-04
Abstract: Es wird ein Bandklebemechanismus mit Mehrfachfunktionen des kupplungssynchronisierten Stanzens, Bandklebens und Bandschneidens angegeben, der zu einer Bandklebevorrichtung für Folie gehört und ein Linearantriebsmodul, ein Kupplungsmodul und folgende Module umfasst, die durch das Linearantriebsmodul bewegt werden: ein Stanzmodul, ein Bandklebemodul und ein Schneidmodul. Das Stanzmodul umfasst eine Stanznadel. Das Kupplungsmodul umfasst ein unteres Stanzwerkzeug, das zum Stanzen mit der Stanznadel zusammenpasst. Das Kupplungsmodul ist zusammen mit dem Stanzmodul auf dem Linearantriebsmodul beweglich. Auf diese Weise werden die folgenden Probleme gelöst: die Ebenheit und Geradheit eines integralen Stanzwerkzeugs kann nicht gewährleistet werden, eine Fehlanpassung mit dem Stanzwerkzeug tritt während des Abwärtsstanzens auf, und die Stanznadel zum Stanzen wird beschädigt; die Genauigkeit der Stanznadel ist hoch und die Anzahl der Stanzlöcher nimmt zu, so dass der Bearbeitungsaufwand und die Kosten des integralen Stanzwerkzeugs hoch sind; eine große Anzahl von Löchern und ein kumulativer Fehler des Lochabstands verursachen eine ungenaue Positionierung, einseitige Abnutzung und sogar Schäden an einer Schneidkante, was zu hohen Kosten für die spätere Verwendung und Wartung führt. Die Anzahl und der Abstand der Stanzlöcher kann schnell eingestellt werden, um sie an verschiedene Vorgänge anzupassen.
Patent DE-112021001315-T5 (DE)
Title: Metalloxid, Abscheidungsverfahren eines Metalloxids und Abscheidungseinrichtung für ein Metalloxid
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L21/365
Filed: 2021-02-17
Abstract: Ein neuartiges Abscheidungsverfahren eines Metalloxids wird bereitgestellt. Es umfasst ein Abscheidungsverfahren eines Metalloxids, das einen ersten Schritt zur Zufuhr eines ersten Vorläufers zu einer Kammer, einen zweiten Schritt zur Zufuhr eines zweiten Vorläufers zu der Kammer, einen dritten Schritt zur Zufuhr eines dritten Vorläufers zu der Kammer, und einen vierten Schritt zur Einleitung eines Oxidationsmittels in die Kammer nach dem ersten Schritt, dem zweiten Schritt und dem dritten Schritt umfasst. Der erste bis dritte Vorläufer ist unterschiedliche Arten von Vorläufern, und ein Substrat, das in der Kammer angeordnet ist, wird in dem ersten bis vierten Schritt auf eine Temperatur von höher als oder gleich 300 °C und niedriger als oder gleich der Zersetzungstemperaturen des ersten bis dritten Vorläufers erwärmt.
Patent DE-112021002229-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine
Inventor: MIYAMA YOSHIHIRO
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-01-27
Abstract: Ein Rotor (30) weist Folgendes auf: einen Rotorkern (31), der an einer Welle (5) befestigt ist, ein Paar Magnetschlitze (35), die V-förmig so in dem Rotorkern (31) angeordnet sind, dass sie zu einer radial äußeren Seite hin zunehmend voneinander getrennt sind, Permanentmagnete (32), die in die Magnetschlitze (35) eingesetzt sind, und ein Loch (33), das auf der radial äußeren Seite der Magnetschlitze (35) ausgebildet ist. Der Abstand zwischen jedem Permanentmagneten (32) und dem Loch (33) nimmt zu der radial äußeren Seite hin zu. Der Abstand zwischen einem Außenumfang des Rotorkerns (31) und dem Loch (33) ist nicht kleiner als der Abstand zwischen jedem Magnetschlitz (35) und dem Außenumfang des Rotorkerns (31).
Patent DE-112022000578-T5 (DE)
Title: Verschleißfestes Bauteil
Inventor: OHISHI MASAYUKI
IPC: E02F9/28
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ein verschleißfestes Bauteil (1) umfasst einen aus Metall hergestellten Matrixabschnitt (10), einen Kern (40), der in den Matrixabschnitt (10) eingebettet ist und eine höhere Härte als die des Matrixabschnitts (10) aufweist, und eine Vielzahl von Stützelementen (60, 70), die mindestens ein Ende (61, 71), die von einer Oberfläche des Matrixabschnitts (10) vorstehen, sich in Richtung eines Inneren des Matrixabschnitts (10) erstrecken und den Kern (40) an einem anderen Abschnitt als dem einen Ende (61, 71) berühren, um eine Position des Kerns (40) innerhalb des Matrixabschnitts (10) zu definieren.
Patent DE-112022001066-T5 (DE)
Title: Verzahnende drehdurchführungsdichtung
Inventor: ZITTING THOMAS P
IPC: F16J15/32
Filed: 2022-02-11
Abstract: Eine verzahnende Drehdurchführungsdichtung weist Taschen an einem oder mehreren Rändern eines dynamischen Dichtungsrings auf. Ein Elastomer-Energizer kann sich durch Kompression und unter Druck in die Taschen hinein verformen, wodurch eine verzahnende Geometrie entsteht, die eine relative Drehung zwischen dem Elastomer-Energizer und dem dynamischen Dichtungsring verhindert.
Patent AT-17066-U1 (AT)
Title: Holzurne aus Ästen
Inventor: BERNHARD LAPUSCH
IPC: A61G17/08
Filed: 2020-02-28
Abstract: Eine Holzurne, bestehend aus einem Boden (1), Deckel (2) und Seitenwänden, insbesondere für die Aufbewahrung einer Aschekapsel, einem Aschebeutel oder der Asche eines verstorbenen Menschen oder anderen Lebewesen, wobei sie zum Teil aus Ästen oder anderen Kleinholzteilen in Form von Scheiben (7) oder Lamellen hergestellt wird, mit der Möglichkeit der kraftschlüssigen Verbindung untereinander oder anderen Holzelementen (6) durch ein Gemisch aus Baumharz und Naturwachsen (5).
Patent AT-14120-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers
IPC: G01R22/06
Filed: 2014-02-14
Abstract: Vorrichtung zum elektronischen Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers, mit einem metallischen Rückteil (2) und einem Gehäuse, mit einer Platine (4) mit mindestens einem Temperatursensor innerhalb des Gehäuses und mit einer Detektionseinrichtung zum Detektieren des Entfernens der Platine (4) und/oder des Gehäuses und damit des mit dieser verbundenen mindestens einen Temperatursensors von der Rückplatte (2), wobei die Detektionseinrichtung eine stromdurchflossene Spule (5.1) als Teil eines elektronischen Schwingkreises (10) ist.
Patent BG-1438-U1 (BG)
Title: A contact body of the electric contact
Inventor: APRAHAMYAN BOHOS
IPC: H01H1/02
Filed: 2010-11-04
Abstract: The useful model relates to the contact body of electric contacts used in electric apparatuses. The contact bodies of electric apparatuses are subjected to big loading caused by effects concominant the commutation of the electric current. The commutation is accompanied by delivering a big amount of heat upon a small surface, what presents high requirements for electric conductivity, and heat conductivity, to the contact bodies. For reasons related to high reliability, the contact body has to provide high mechanic and electric wear resistance. The purpose of the useful model is to raise the wear resistance of the contact body. This is achieved by applying a multilayer nano-structured coating upon the contact body. In fig.1 is presented a partial section of the contact body of an electric contact. To the current carrying lamina (1) of the electric contact is fastened a contact body (2) made from monolithic material û a silver alloy. By electric arc evaporation in vacuum chamber, on the contact body (2) is applied a three-layer nano-structured coating (3), consisting of Ti (Titanium), TiN (Titanium nitride), and Ti (Titanium). This solution achieves micro hardness considerably exceeding the hardness of conventional contact bodies.
Patent BG-3121-U1 (BG)
Title: Construction panel
Inventor: BOZHKOV KONSTANTIN
IPC: E04C2/38
Filed: 2018-11-23
Abstract: The panel finds application in construction engineering in building various types of buildings. With its use, high insulation characteristics, increased stability and durability of the constructions are achieved, which are of low cost and relatively easy installation, without the need for special technologies and skills. It consists of a wooden frame (5) with longitudinal (8) and transverse (9) beams, which form cavities, as each cavity is filled with mineral wool (3). The frame (5) is placed in a lining of outer (4) and inner (1) panel, the mineral wool (3) is 30 to 150 mm thick and is covered with foiled polyethylene foam (2). At least one first layer (6) of foiled polyethylene foam (2) is placed along the entire length of the frame (5) on the side of the outer panel (4).
Patent BG-3406-U1 (BG)
Title: System for prevention from wasting food
Inventor: MAKEDONSKI HRISTIAN
IPC: G06Q30/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: This utility model relates to a system, comprising an online platform for prevention from food disposal, built up by a system, comprising an online platform for prevention from food disposal, comprising a server (2) with a data base module (4), which is in bidirectional connection with a first computer (1) with administrative panel for publication of a menu of a catering establishment on an online platform, a second computer (3) with a control panel for information in real time for the orders placed, and a mobile device (5) in connection witha panel for pre-order of meals, accessible via the online platform, whereby the data base module (4) is for storing data from the menu for the meals and pre-orders. The advantage of the system for prevention from food waste, according to the utility model, consists in the fact that it represents a tool, by which the business and people could influence on disposal/wasting of food products in catering establishments, giving them the opportunity to predict and calculate their need of food resources.
Patent BG-4569-U1 (BG)
Title: System for quick installation of doors and windows
Inventor: KASAROV STOYAN
IPC: E04G21/10
Filed: 2023-05-04
Abstract: The present utility model relates to a system for quick installation of doors and windows which would be applied in the construction industry. Said system for quick installation of doors and windows includes a lower bracket (3) with a foot (4) and permanently tensioned adjusting screws (5) which secure an outer gripper (10), an inner gripper (11), as well as a locking plate (6) of trapezoidal shape for securing said lower bracket (3) by means of three retaining screws with springs (7), wherein a handle (8) is attached to said heel (4) by a screw (9) by means of an element with a nut (13) secured to said inner gripper (11). Furthermore, the second part of the quick installation system is an upper bracket (2) which includes a foot (14), a calibrated axle which has a prong (16) and passes through said heel (14), while said prong secures the axle to the construction hole by means of said adjusting screws (5) which are permanently tensioned by a spring for adjusting the outer gripper (10) and the inner gripper (11), wherein a locking plate (6) of trapezoidal shape is embedded in the inner gripper (11) and holds the upper bracket (2) to the window or door frame. Then, a lifting plate (12) is screwed to said trapezoidal locking plate (6), and mounted on said calibrated axle with a prong (16) and a handle (17) is a compression spring (18) and a retaining plate (19) as well as a washer with a pin (20). The third part of the quick installation system includes a levelling plate (1) one side (21) of which is in contact with the construction hole and another side (22) of which adheres to the window or door frame. The third part also includes wedging fangs (23) as well as a trapezoidal guide (24), a trapezoidal groove (25) and a spring (26), as well as a fang (28) and a groove (27), wherein said groove is on the two parts of said levelling plate (1), as well as holes (29) for additional levelling plates.
Patent SK-482009-U1 (SK)
Title: Device for exercising of leg
Inventor: NOVAK PAVEL
IPC: A63B23/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: A leg exercising device consists of a base (1), on which is pivotally attached a support (2) through a bearing (3), which is connected to a braking mechanism (5). The mechanism (5) comprising an eccentric drum (5A) and a braking foot (5B), which regulated adheres to the eccentric drum (5A). The support (2) forms a circular or parallel movement of the feet, whereby the support (2) may be also immobilize in a central position by a latch (7). The device serves as a simple foot support in this case.
Patent AT-5994-U1 (AT)
Title: Tür-schalldämmung
IPC: E06B3/70
Filed: 2002-04-05
Abstract: Büros, Besprechungsräume, Kinderzimmer, Wohnzimmer, Wohnungseingangstüren, wer kennt es nicht? Unerwünschter Lärm dringt durch die Türe. Dafür gibt es nun den vorübergehenden oder dauerhaften Schallschutz (4) bei Türen. Er soll kostengünstig über den Baustoffhandel vertrieben werden. Eine Träger-Platte (6) wird mit einer schalldämmenden Auflage (7) versehen. Darüber kommt ein Bezug (8). Als Variante kann nur die oberflächenveredelte Platte (6) genommen werden. Durch die symmetrische Aufteilung der Türdrückerausnehmung (5) ist das Tür-Schall-Dämmelement beidseitig verwendbar. Die Montage erfolgt wiederabnehmbar (ohne auf der Türe Schäden zu hinterlassen).