baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011005341-U1 (DE)
Title: Modularer Roststab, Auflageelement, Brennbahnelement und Fußelement dafür sowie Vorschubrost einer Verbrennungsanlage
IPC: F23H3/02
Filed: 2011-04-15
Abstract: Roststab für einen Vorschubrost einer Verbrennungsanlage, mit einem Brennbahnabschnitt für Brenngut, einem frontseitigen Fußabschnitt und einem hinteren Auflageabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Roststab modular aus einzelnen auswechselbaren Elementen zusammengesetzt ist, die form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011052031-U1 (DE)
Title: Radiervorrichtung
IPC: B43L19/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Radiervorrichtung, umfassend: ein hülsenförmiges Griffelement (10), das ein Vorderende (12) und ein Hinterende (14) aufweist und sich in einer Haupterstreckungsrichtung (16) erstreckt, ein Kopfteil (32), das in einem Zusammenbauzustand an dem Hinterende (14) des Griffelements (10) angeordnet ist, ein Radiermittel (48), das in einem betriebsbereiten Zustand an dem Vorderende (12) des Griffelements (10) angeordnet ist, zum Radieren auf einer Fläche entlang einer Radierbahn, und einen Verbindungskörper (54), der im Zusammenbauzustand innerhalb des Griffelements (10) entlang der Haupterstreckungsrichtung (16) beweglich gelagert ist und sowohl zumindest ein an einem dem Vorderende (12) zugewandten Ende angeordnetes erstes Kopplungselement (56) zu einer Kopplung mit dem Radiermittel (48) als auch zumindest ein an einem dem Hinterende (14) zugewandten Ende angeordnetes zweites Kopplungselement (58) zu einer verstellbaren Kopplung mit dem Kopfteil (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (32) eine Aufnahmeeinheit (38) zur Aufnahme einer Bürsteneinheit (42) aufweist, die zu...
Patent DE-202011103606-U1 (DE)
Title: Stangenführung
IPC: E05C9/22
Filed: 2011-07-22
Abstract: Stangenführung (10) für eine Rund-, Vierkant- oder Flachbandstange (12, 112, 212, 312), umfassend einen Kopf (18, 218, 318) mit einem Kanal (40) mit einem an das Stangenprofil angepassten Querschnitt, und mit vom Kopf (18, 218, 318) ausgehenden, mit dem Kopf (18, 218, 318) einstückig aus Kunststoff gespritzten hakenförmigen Ansätzen oder Haken (30, 32), die im nicht montierten Zustand der Stangenführung (10) soweit voneinander weg spreizbar sind, dass die Stange (12, 112, 212, 312) seitlich in den Kanal (40) einbringbar ist, im auf der Wand (14) montierten Zustand aber die Wand (14), auf der die Stangenführung (10) montiert ist, ein Spreizen verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die hakenförmigen Ansätze (30, 32) zwei Beine (20, 22) bilden, die mit dem Kopf (18, 218, 318) eine die Stange (12, 212, 312) umgreifende U-Form bilden, und die mit ihrem hakenförmigen Ende (30, 32) in einen rechteckigen, insbesondere quadratischen Wanddurchbruch (16) derart einbringbar sind, dass die...
Patent DE-202011106379-U1 (DE)
Title: Greif- oder Spannvorrichtung
IPC: B25J15/02
Filed: 2011-10-07
Abstract: Greif- oder Spannvorrichtung (10) zum Greifen oder Spannen von Gegenständen, mit einem elektrischen Antrieb (20), wobei der Antrieb (2) eine auf einer Abtriebswelle (26) vorgesehenes Ritzel (28) antreibt, mit mit dem Ritzel (28) bewegungsgekoppelten, über eine Backenführung (80) entlang eines Grundteils (18) verfahrbaren Backen (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Backenführung (80) im Bereich zwischen den Backen (12, 14) vorgesehene Lagerrollen (42) derart aufweist, dass die Drehachsen der Lagerrollen parallel zur Ritzeldrehachse (84) verlaufen.
Patent DE-202011106575-U1 (DE)
Title: Deckenleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-10-11
Abstract: Deckenleuchte mit einem Gehäuse, in dem eine Mehrzahl von LED-Lichtquellen auf einer gemeinsamen Trägerplatte angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) durch zwei Gehäuseschale (5, 6) gebildet ist, die jeweils eine Bodenwandung (5', 6'), eine sich randseitig an die Bodenwandung (5', 6') anschließende Schrägwandung (5'', 6'') und einen randseitig an die Schrägwandung (5'', 6'') anschließenden Befestigungsflansch (7, 8) aufweisen, wobei die umlaufenden Befestigungsflansche (7, 8) der beiden Gehäuseschalen (5, 6) flächig über eine Dichtung (9) aneinander liegen und durch Befestigungsmittel miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202011107019-U1 (DE)
Title: Mehrwegverpackung für Münzen und Scheiben aus Kunststoff
IPC: B65D83/04
Filed: 2011-10-21
Abstract: Mehrwegverpackung aus Kunststoff für Münzen und Scheiben. dadurch gekennzeichnet dass sie aus einem Oberteil 1 und einem Unterteil 2 besteht.
Patent DE-202011109416-U1 (DE)
Title: Kombinierte Volumenstromanzeige und Volumenstrombeeinflussungseinrichtung
IPC: G01F1/24
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung (1), insbesondere eine Schwerkraftbremse (1), zum Regulieren eines Volumenstroms (2) einer fließfähigen Substanz in einer Leitung (4), mit einem die Leitung (4) ausbildenden Wandungsteil (6) und einem gegenüber dem Wandungsteil (6) relativ beweglichen Volumenstrombeeinflussungs-mittel (8) zum Verändern der Größe einer Durchlassöffnung (10) innerhalb der Leitung (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Volumenstrombeeinflussungsmittel (8) mit einer Anzeigeneinrichtung (12) zum stufenlosen Anzeigen einer Durchflussmenge in Abhängigkeit von der Stellung des Volumenstrombeeinflussungsmittels (8) zumindest zeitweise feldschlüssig gekoppelt ist.
Patent DE-202011109545-U1 (DE)
Title: Maskara Applikator plus Füllstation
IPC: A45D40/26
Filed: 2011-12-20
Abstract: Doppelbürsten-Konstruktion eines Maskara Applikators (12 + 13) dadurch gekennzeichnet, dass 1. die beiden Bürstchen sich am Ende beweglicher Arme befinden (10 + 11) 2. die beiden Arme beweglich gelagert sind (14) 3. die Beweglichkeit durch Lagerung in einem Endstück erfolgt, das die Beweglichkeit der Arme erlaubt (z. B. durch eine spezifische Metall-Legierung gegeben, durch Lagerung in Latex (14) oder einem vergleichbaren Material, oder durch Zurhilfenahme einer Feder (15)
Patent DE-202011110639-U1 (DE)
Title: Achse-zu-Träger-Verbindung für Schwerlastfahrzeuge
IPC: B60G9/02
Filed: 2011-09-29
Abstract: Achse-zu-Träger-Verbindung für ein Achsen-/Aufhängesystem, aufweisend: a) eine mit wenigstens einer Vertiefung gebildete Achse; und b) eine mit wenigstens einer Vertiefung gebildete Hülse, wobei die Hülse wenigstens teilweise um die Achse herum angeordnet ist, die wenigstens eine Achsenvertiefung passend in die wenigstens eine Hülsenvertiefung eingreift, um ein zueinander passendes Paar von Vertiefungen zur Befestigung der Achse an der Hülse zu bilden, und wobei die Hülse unbeweglich an einer Aufhängeanordnung des Achsen-/Aufhängesystems angebracht ist.
Patent DE-202012000914-U1 (DE)
Title: Abladevorrichtung für Transportfahrzeuge
IPC: B60P1/43
Filed: 2012-01-28
Abstract: Abladevorrichtung für Transportfahrzeuge, bestehend aus zwei herausziehbaren, länglichen Trägern, welche am Ende eine Aussparung zur Aufnahme einer mit Motor oder Handkurbel drehbaren Welle besitzen, dadurch gekennzeichnet, daß in der Welle Haken zum Einhängen von Seilen angebracht sind, wobei die anderen Enden der Seile an einem zum Abräumen des Ladegutes bestimmten Schubkörper befestigt sind.
Patent DE-202012003388-U1 (DE)
Title: Flexibler Kleiderbügel
IPC: A47G25/14
Filed: 2012-03-31
Abstract: flexibler Kleiderbügel, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Aussenseite des inneren Rohres fünf Drahtklammern aufgeschweisst sind.
Patent DE-202012005284-U1 (DE)
Title: Lineares Wegmesssystem
IPC: F16C29/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Lineares Wegmesssystem zum Bestimmen von einer Position eines Laufschlittens in Relation zu einer aus einer Mehrzahl von Einzelschienen (12', 12'', 12''') linear zusammengesetzten Laufschiene (10), entlang welcher der Laufschlitten führbar ist, mit einer Mehrzahl von jeweils entlang von den Einzelschienen (12', 12'', 12''') aufgetragenen Messskalen (16, 18), auf welchen jeweils Positionsmarkierungen (20, 22) angeordnet sind, und zumindest einer am Laufschlitten angebrachten Abtastvorrichtung, welche dazu ausgelegt ist, die Positionsmarkierungen (20, 22) abzutasten, wodurch die jeweilige Position des Laufschlittens in Relation zu einer jeweiligen Einzelschiene, auf welche der Laufschlitten geführt ist, bestimmbar ist, wobei bei allen Einzelschienen (12', 12'', 12''') die Positionsmarkierungen (20, 22) identisch auf der jeweiligen Mehrzahl von Messskalen (16, 18) angeordnet sind, und an den Einzelschienen (12', 12'', 12''') jeweils eine separate Individualkodierung (24', 24'', 24''') bereitgestellt ist, welche durch die Abtastvorrichtung abtastbar ist, wodurch eine individuelle Information über eine jeweilige Einzelschiene, auf welche der Laufschlitten...
Patent DE-202012007205-U1 (DE)
Title: Optisches Messsystem zur Visualisierung von Hochtemperaturprozessen
IPC: G01N21/33
Filed: 2012-07-25
Abstract: Optisches Messsystem zur Visualisierung von Hochtemperaturprozessen dadurch gekennzeichnet, dass UV-Strahlung, die unter anderem von OH-Verbrennungsradikalen in Flammen ausgeht, mit einem Kamerasystem erfasst wird, wobei sich die dazu benötigten optischen, elektronischen und mechanischen Komponenten im Innenrohr einer gekühlten Sonde befinden.
Patent DE-202012008267-U1 (DE)
Title: Zylinderisches Strahlergehäuse
IPC: F21V21/02
Filed: 2012-08-28
Abstract: Zylinderisches Leuchtengehäuse mit Haltebügel gekennzeichnet dadurch, dass der Haltebügel in den Nuten zwischen den T-förmig ausgebildeten und den gesamten Leuchtenzylinder umlaufenden Kühlrippen mittels Schraubverbindung in den jeweils gegenüberliegenden Kühlrippennuten befestigt wird.
Patent DE-202012010868-U1 (DE)
Title: Stationäre Gartenliege, Eckbank als leicht zu montierender Selbstbausatz
IPC: A47C11/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Die stationäre Gartenliege/Eckbank als leicht zu montierender Selbstbausatz, dadurch gekennzeichnet dass die Stützen (1) (Größe: 7 cm × 7 cm × 30–40 cm o. 9 cm × 9 cm × 30–40 cm) der Gartenliege/Eckbank mit handelsüblichen verzinkten Einschlaghülsen (2) (Größe: 7 cm × 7 cm × 75 cm o. 9 cm × 9 cm × 75 cm) verschraubt und dann im Boden fest verankert werden. Die Höhe der Stützen mit Einschlaghülsen (1 und 2) ist veränderbar, so dass es möglich ist, die Balken (5) der Gartenliege/Eckbank, entsprechend dem Gelände ohne großen Aufwand waagerecht auszurichten.
Patent DE-202012011211-U1 (DE)
Title: QR-Code unter Rubbelfläche
IPC: G06K19/06
Filed: 2012-11-20
Abstract: QR-Code (auch Design-Qr-Codes, Mikro-QR-Codes, Secure-QR-Codes und iQR-Codes) auf Trägermaterial (Papier, Pappe, Kunststoff, Metall, Nichtmetall) in verschiedenen Größen und Funktionen (Postkarte, Plakat, Visitenkarte, Los, Anzeige), der mit einem Rubbel-Lack überzogen ist, der zum Scannen per Scanner (Smartphone, Tablet etc.) wiederum weggerubbelt werden muss.
Patent DE-202012102741-U1 (DE)
Title: Rückwandprofil für ein modulares Regalsystem
IPC: A47B96/04
Filed: 2012-07-20
Abstract: Rückwandprofil (18; 19; 20) für ein modulares Regalsystem, mit einem länglichen Querträger (28; 40; 50), an dem die Regalrückwand angeformt ist oder der zum Anbringen eines Rückwandelements (21a; 21b) ausgelegt ist, und an den beiden Enden des Querträgers (28; 40; 50) befestigten Winkelprofilen (31, 32; 41, 42; 51, 52), wobei jedes der Winkelprofile (31, 32; 41, 42; 51, 52) einen ersten Schenkel (33, 34; 43, 44; 53, 54), einen zweiten Schenkel (35, 36; 45, 46; 55, 56), an dem der Querträger (28; 40; 50) befestigt ist, und mindestens einen Haken (26, 27; 47, 48; 57, 58) zum Einhängen in eine gelochte Regalsäule (11) aufweist.
Patent DE-202012104757-U1 (DE)
Title: Anschlag für eine Tischkreissäge
IPC: B27B5/29
Filed: 2012-12-07
Abstract: Anschlag (10) für eine Tischkreissäge, umfassend eine Laufschiene (12), die in einer korrespondierenden Führungsnut einer Auflageplatte der Tischkreissäge aufnehmbar und darin verschiebbar geführt ist, sowie einem mit der Laufschiene (12) verbundenen Anschlagmittel (20), wobei der Anschlag (10) wenigstens einen Magneten (30) aufweist, um ein zwischen der Führungsnut und der Laufschiene (12) des Anschlags (10) vorhandenes Spiel durch die Haltekraft des wenigstens einen Magneten (30) auszugleichen und den Anschlag (10) zu stabilisieren.
Patent DE-202013001270-U1 (DE)
Title: Arbeitshilfe zur Wimpernverlängerung
IPC: A45D2/48
Filed: 2013-02-08
Abstract: Arbeitshilfe zur Wimpernverlängerung dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Vertiefungen mit speziell verarbeiteter Oberfläche in unterschiedlichen Formen in die Arbeitshilfe eingefasst sind, dass eine zusätzliche Ablagefläche vorhanden ist, dass es sowohl den Träger mit den Vertiefungen als auch die Ablage einzeln oder in Kombination miteinander gibt.
Patent DE-202013009406-U1 (DE)
Title: Sanitäreinheit, die zur Wiederverwertung von Grauwasser ausgebildet ist
IPC: B60R15/04
Filed: 2013-10-17
Abstract: Mobil einsetzbare Sanitäreinheit, die zur Wiederverwertung von Grauwasser ausgebildet ist, und bei der ein Frischwasserbehälter (FB) mit mindestens einer Frischwasser verbrauchenden Einheit (WB) verbunden und eine Grauwasserabführleitung der Frischwasser verbrauchenden Einheit (WB) zu mindestens einem Grauwasserbehälter (GB, GB2) geführt ist, außerdem vom Grauwasserbehälter (GB, GB2) eine Leitung zu mindestens einer Grauwasser verbrauchenden Einheit (VT) geführt und eine weitere Leitung vom Grauwasserbehälter (GB, GB2) zu einem Abwasserbehälter (AB) geführt sind, wobei zwischen der mindestens einen Frischwasser verbrauchenden Einheit (WB) und dem mindestens einen Grauwasserbehälter (GB, GB2) ein Ventil (V1) in deren Verbindungsleitung angeordnet ist und ein weiteres Ventil (V6) in der Verbindungsleitung zwischen dem Grauwasserbehälter (GB, GB2) und dem Abwasserbehälter (AB) angeordnet ist, wobei die Ventile (V1 und V6) an eine elektronische Steuereinheit angeschlossen sind, die so ausgebildet ist, dass ein gleichzeitiges Öffnen der beiden Ventile (V1 und V6) ausgeschlossen ist.
Patent DE-202013102865-U1 (DE)
Title: Griff
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: Griff, insbesondere Stoßgriff, mit einem Griffabschnitt (12, 22, 32) und mindestens einem aus dem Griffabschnitt entspringenden, an einer Befestigungsfläche (15, 25), insbesondere an einem Türblatt (16, 26) befestigbaren Befestigungsabschnitt (13, 23, 33), wobei die Längsachse des Befestigungsabschnitts seine zumindest teilweise eben ausgebildete Stirnseite (14, 24, 34) in einem nicht senkrechten Winkel schneidet, wobei der Befestigungsabschnitt einen vorderen Abschnitt (17, 27, 37) und einen hinteren Abschnitt (18, 28, 38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Abschnitt des mindestens einen Befestigungsabschnitts im Endbereich (19, 29, 39) des Befestigungsabschnitts eine Abknickung (100, 300) und/oder Abbiegung und/oder Abkrümmung (200) aufweist.
Patent DE-202014000430-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/108
Filed: 2014-01-21
Abstract: Leuchte mit einem Basiselement (10) und mehreren mit den Basiselementen (10) schwenkbar verbundenen Leuchtelementen (12), wobei die Leuchtelemente (12) in einer eingeklappten Position eine zumindest teilweise zylindrische Leuchtoberfläche (20) ausbilden.
Patent DE-202014000656-U1 (DE)
Title: Sprühbehälter in Form eines Feuerlöschers für flüssige Süsswaren
IPC: B65D83/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: „Sprühbehälter in Form eines Feuerlöschers, dadurch gekennzeichnet, dass” es sich dabei um einen in sich geschlossenen Kunststoffbehälter, mit 1 Sprühvorrichtung und einem Verriegelungs- bzw. Entriegelungshebel handelt. In dem Kunststoffbehälter befindet sich 1 Flüssigkeitstank. In dem Flüssigkeitstank wurde ein Kunststoffschlauch integriert. An dem Kunststoffschlauch befindet sich am oberen Ende eine Druckfeder. Durch Betätigung des Verriegelungs- bzw. Entriegelungshebels zieht sich die Druckfeder zusammen, dadurch wird die Flüssigkeit durch den Kunststoffschlauch angesaugt und nach oben transportiert. Am oberen Ende des Flüssigkeitstanks befindet sich eine kleine Öffnung wodurch die durch den Kunststoffschlauch angesaugte Flüssigkeit in die Sprühvorrichtung gelangt. In der Sprühvorrichtung befindet sich ein Zerstäuber, durch den die Flüssigkeit als feiner Sprühnebel austritt. Die Sprühvorrichtung hat eine spezielle Verriegelung bzw. Entriegelung. Durch herunterdrücken dieser Entriegelung wird die Druckfeder betätigt, wodurch die Flüssigkeit in den Schlauch gelangt und dann als Sprühnebel austreten kann. Durch die Verriegelung bzw. Entriegelung kann Sprühnebel nach außen treten, jedoch kann nichts eindringen, da sich nach betätigen dieser Vorrichtung der Behälter automatisch wieder verriegelt.
Patent DE-202014003016-U1 (DE)
Title: Sohlenkonstruktion für einen flexiblen Schuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Sohlenkonstruktion für einen flexiblen Schuh mit einer zumindest teilweise beim Laufen mit dem Boden in Kontakt kommenden, weichelastischen Mittelsohle (20), welche quer zu ihrer Längsrichtung ausgerichtete, nach unten gegen den Boden vorstehende, seitlich offene, rinnenförmige Elemente (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelsohle (20) durch einen sich vom Fersen- bis in den Ballenbereich erstreckenden Längsschlitz (22) in einen medialen und einen lateralen Teil unterteilt ist, dass die Mittelsohle (20) eine die rinnenförmigen Elemente (21) jeweils überbrückende Randleiste (23) aufweist, dass die Mittelsohle (20) mit einer von der Randleiste (23) umrahmten, inkompressiblen, aber elastisch biegsamen Platte (30) abgedeckt ist, und dass die rinnenförmigen Elemente (21) unter der Wirkung von vertikal und/oder in Längsrichtung wirkenden, beim Laufen auftretenden Kräften bis zum Verschluss ihrer seitlichen Öffnungen (24) im Bereich der Randleiste (23) verformbar sind.
Patent DE-202014103795-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-08-15
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3) umfasst, wobei der Verdichter (3) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (3e) auf einer drehbaren Welle (3c) gelagerten Laufrad (3d) ausgestattet ist, und – einer Abgasrückführung umfassend ein Rückführleitungssystem, das stromabwärts der Turbine des mindestens einen Abgasturboladers (2) vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (3d) in das Ansaugsystem (1) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass – das Rückführleitungssystem mindestens zwei Ringkanäle (4, 5) umfasst, die das Ansaugsystem (1) stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades (3d) zumindest abschnittsweise spiralförmig umgeben, wobei von jedem Ringkanal (4, 5) mehrere Kanäle (4a, 5a) ausgehen, die jeweils via Eintrittsöffnung (4b, 5b) ansaugseitig mit dem Ansaugsystem (1) strömungstechnisch verbunden sind, – ein erster Ringkanal (4) Kanäle (4a) aufweist, die zumindest ansaugseitig im Wesentlichen radial zur Welle (3c) des Verdichters (3) ausgerichtet sind und damit die Welle (3c) in einer virtuellen Verlängerung schneiden, und – ein zweiter Ringkanal (5) Kanäle (5a) aufweist, die zumindest ansaugseitig in der Art einer Sekante ausgerichtet sind und damit in einer virtuellen Verlängerung beabstandet zur Welle (3c) des Verdichters (3) verlaufen.
Patent DE-202014104797-U1 (DE)
Title: Längliche LED-Leuchte mit optischem Element
IPC: F21V17/16
Filed: 2014-10-07
Abstract: Leuchte aufweisend – ein profilartiges Trägerelement (1), das sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, wobei durch das Trägerelement (1) eine Seitenwand (11) und eine zu Letzterer parallele weitere Seitenwand (12) der Leuchte gebildet sind, – eine LED-Lichtquelle (2), die an dem Trägerelement (1) angeordnet ist, – ein längliches, sich parallel zur Längsachse (L) erstreckendes optisches Element (3) zur optischen Beeinflussung eines, von der LED-Lichtquelle (2) abgestrahlten Lichts, wobei das optische Element (3) zwischen der Seitenwand (11) einerseits und der weiteren Seitenwand (12) andererseits angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (11) elastisch gegen das optische Element (3) drückend angeordnet ist.
Patent DE-202015000920-U1 (DE)
Title: Zugangskontrollvorrichtung
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Zugangskontrollvorrichtung (1) zur automatisierten Zugangskontrolle, umfassend einen ersten Anzeigeschirm (12), zumindest eine Zugangsdokumentauflagefläche (15) und zumindest eine Zugangsdokumentausleseeinheit (19), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zweiter Anzeigeschirm (16) unter der oder im Bereich vor der Zugangsdokumentauflagefläche (15) angeordnet ist zum Anzeigen einer Anleitung zum korrekten Auflegen eines Zugangsdokuments (3) auf die Zugangsdokumentauflagefläche (15) und zum korrekten Einführen des Zugangsdokuments (3) in die Zugangsdokumentausleseeinheit (19).
Patent DE-202015001322-U1 (DE)
Title: Schnapp-Kupplung zur Arretierung eines Betätigungshebels am Gehäuse einer Möbel-Doppelrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung besteht aus zwei Teilen: Sie besteht aus einem Betätigungshebel und einem Rollenkörper (= Rollengehäuse). Der Betätigungshebel ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine Gleitführung und zwei Bohrungen aufweist. Der Rollenkörper ist dadurch gekennzeichnet, dass er zwei Schnappnasen aufweist (= Schnappkupplung). Beide Teile können passend zusammengeführt werden, so dass der Betätigungshebel am Rollenkörper einrastet und sich arretiert. Gleichzeitig bleibt der Betätigungshebel schwenkbar. Eine Arretierung bzw. eine Lösung der Arretierung der Laufräder einer Möbel-Doppelrolle durch Betätigung des Bremshebels ist gewährleistet.
Patent DE-202015003301-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-05-05
Abstract: Strahlregler (3) mit einem Strahlreglergehäuse (4), das an seinem Gehäuseaußenumfang ein Außengewinde (5) trägt, mit dem der Strahlregler (3) in einem, im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur vorgesehenen Innengewinde montierbar ist, wobei eine abströmseitige Gehäusestirnfläche (6) des Strahlreglergehäuses (4) als eine, Durchflusslöcher (7) für das den Strahlregler (3) durchströmende Wasser aufweisende Gitter- oder Netzstruktur ausgebildet ist, die zumindest eine als schlitzförmige Einsenkung (8, 9) dieser Gitter- oder Netzstruktur ausgebildete und für ein Drehwerkzeug bestimmte Werkzeugangriffsfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der ersten Einsenkung (8) eine ebenfalls als Werkzeugangriffsfläche bestimmte zweite schlitzförmige Einsenkung (9) vorgesehen ist, und dass die zweite Einsenkung (9) im Vergleich zur ersten Einsenkung (8) einen kleineren Einsenkungsquerschnitt aufweist.
Patent DE-202015004914-U1 (DE)
Title: Erdankerplatte
IPC: E01C11/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Erdankerplatte zur Sicherung von Bodenbelagelementen gegen horizontale Verschiebung, mit einer mehreckigen Grundplatte (2), die zwischen je zwei benachbarten Ecken eine Seitenkante (2.1 ... 2.6) aufweist, wobei jede Seitenkante (2.1 ... 2.6) mit einer gegenüber der Grundplatte (2) abgewinkelten Ankerplatte (4.1 ... 4.6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Ankerplatten (4.1 ... 4.6) zu einer Unterseite der Grundplatte (2) abgewinkelt sind, wobei senkrecht zu der Grundplatte (2), zu einer Oberseite (2a) der Grundplatte (2) weisend, ein Anlagesteg (8) zur Anlage gegen mindestens ein Bodenbelagelement an der Grundplatte (2) gehalten ist.
Patent DE-202015004979-U1 (DE)
Title: Quaderförmiges Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-07-04
Abstract: Quaderförmiges Gehäuse (1) mit mindestens einem Verrastungshaken (4, 5) an einer Mantelfläche (2) des Gehäuses (1) im Bereich einer Stirnfläche (3) des Gehäuses (1) und mit einer Verrastungshaken-Aufnahmeeinrichtung (14) in einer der einen Mantelfläche (2) des Gehäuses (1) gegenüberliegenden weiteren Mantelfläche (13) im Bereich der einen Stirnfläche (3) des Gehäuses (1), einer federnd an einer der einen Stirnfläche (3) des Gehäuses (1) gegenüber liegenden weiteren Stirnfläche (8) gelagerten Arretierungswippe (10) mit einer aus der einen Mantelfläche (2) hervorstehenden Arretierungsnase (12) und mit einer Ausnehmung (11) in der Flucht der Arretierungswippe (10) an der weiteren Mantelfläche (13) des Gehäuses (1).