baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100908-U1 (DE)
Title: Granulierte thermoplastische Füllmasse
IPC: C04B26/26
Filed: 2017-02-20
Abstract: Granulierte thermoplastische Füllmasse hergestellt oder herstellbar durch ein Verfahren bestehend aus oder umfassend folgende Schritte: a) Bereitstellen von wenigstens einem mineralischen Bestandteil und wenigstens einem Bindemittel, vorzugsweise einem Bitumen-haltigen Bindemittel, sowie optional einem oder mehreren weiteren Bestandteilen, und Erhitzen und Vermischen der bereitgestellten Bestandteile auf eine Temperatur im Bereich von 70 bis 250 °C, bevorzugt von 150 bis 200 °C, besonders bevorzugt bis 180 °C, um eine Asphalt-Vormischung (V) zu erhalten, wobei die Gesamtmenge an mineralischem/n Bestanteil(en), bezogen auf das Gesamtgewicht der Asphalt-Vormischung (V), im Bereich von 40 bis 99 M.-%, vorzugsweise von 75 bis 98 M.-%, besonders bevorzugt im Bereich von 90 bis 96 M.-%, liegt, b) Einbringen der Asphalt-Vormischung (V) aus Schritt b) in einen kontinuierlich rotierenden Behälter und kontinuierliche Bewegung der Asphalt-Vormischung (V) in besagtem Behälter zur Abkühlung der Asphalt-Vormischung (V) und zur Herstellung der granulierten thermoplastischen Füllmasse, c) Zugabe eines oder Zugabe von mehreren, vorzugsweise mineralischen, Trennmitteln und/oder anderer/weiterer Bestandteile in trockener, gelöster oder dispergierter Form zur Asphalt-Vormischung (V) vor und/oder während des Einbringens der Asphalt-Vormischung (V) in den kontinuierlich rotierenden Behälter in Schritt b) und/oder zur Asphalt-Vormischung (V) bzw. granulierten thermoplastischen Füllmasse während des kontinuierlichen Bewegens in Schritt b), wobei das Lösungsmittel bzw. Dispersionsmittel, falls vorhanden, aufgrund der Temperatur der Asphalt-Vormischung (V) bzw. der granulierten thermoplastischen Füllmasse teilweise oder vorzugsweise vollständig verdampft und dabei die Temperatur der Asphalt-Vormischung (V) bzw. der granulierten thermoplastischen Füllmasse weiter absenkt, d) Herausbefördern der granulierten thermoplastischen Füllmasse aus dem kontinuierlich rotierenden Behälter, e) optional teilweises oder vollständiges Entfernen von Partikeln mit einem Durchmesser von > 30 mm, falls vorhanden, bevorzugt von > 15 mm, falls vorhanden, besonders bevorzugt von > 8 mm, falls vorhanden, sodass vorzugsweise eine granulierte thermoplastische Füllmasse erhalten wird, worin wenigstens 90 M.-% der Füllmasse als Partikel mit einem Durchmesser von ≤ 30 mm, bevorzugt von ≤ 15 mm, besonders bevorzugt von ≤ 8 mm, vorliegen, und/oder optional teilweises oder vollständiges Entfernen von Partikeln mit einem Durchmesser von < 0,5 mm, falls vorhanden, bevorzugt von < 1,0 mm, falls vorhanden, besonders bevorzugt von < 2,0 mm, falls vorhanden, sodass vorzugsweise eine granulierte thermoplastische Füllmasse erhalten wird, worin wenigstens 90 M.-% der Füllmasse als Partikel mit einem Durchmesser von ≥ 0,5, bevorzugt von ≥ 1,0 mm, besonders bevorzugt von ≥ 2,0, vorliegen.
Patent DE-202017102052-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor und Wärmespeicher aufweisender Schmiervorrichtung
IPC: F16N39/04
Filed: 2017-04-06
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem Verbrennungsmotor (11) und einer Schmiervorrichtung (29) zum Schmieren des Verbrennungsmotors (11) mit einem Öl (16), wobei die Schmiervorrichtung (29) einen Wärmespeicher (22) mit einem Speichermedium zum Speichern von Wärmeenergie umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmespeicher (22) eine Heizvorrichtung (28) zum Aufladen des Speichermediums oder des Öls (16) mit Wärmeenergie aufweist.
Patent DE-202017104259-U1 (DE)
Title: Steuerungselektronik für kältetechnische Anlagen
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Steuerungselektronik für kältetechnische Anlagen mit kältetechnischen Komponenten (K1, ..., Kn) umfassend ein zentrales elektronisches Steuerungsmodul (10) mit einem Gleichrichter (11) und einem Zwischenkreiskondensator (12) sowie einer Mehrzahl an Endstufen (13), an welche die kältetechnischen Komponenten (K1, ..., Kn) spannungsseitig an Schnittstellen (S) angeschlossen werden können, wobei die jeweilige Endstufen (13) eingangsseitig über den gemeinsam genutzten Zwischenkreiskondensator (12) mit dem gemeinsam genutzten Gleichrichter (11) verbunden sind und die Schnittstellen (S) mit einem zentralen Schnittstellencontroller (20) steuerungstechnisch verbunden sind.
Patent DE-202017104728-U1 (DE)
Title: Adapter zum fluiddichten Wasseranschluss von Badezimmerutensilien sowie Bedezimmerutensilie fluiddicht gekuppelt an den  Adapter
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Adapter zur Anordnung zwischen Badezimmerutensilien und Badezimmerarmaturen und zum fluiddichten Wasseranschluss der jeweiligen Badezimmerutensilie, die jeweilige Badezimmerutensilie insbesondere zumindest umfassend einen Schlauch und eine Brause mit wenigstens einem Wasserauslass, insbesondere eine Duschbrause, wobei der Adapter eine armaturenseitige Kupplung und eine utensilienseitige Kupplung aufweist und eingerichtet ist zum fluiddichten Kuppeln und Fixieren der jeweiligen Badezimmerutensilie und/oder der Badezimmerarmatur an wenigstens einer der Kupplungen; dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter an wenigstens einer der armaturenseitigen und utensilienseitigen Kupplung eine Radiusumgreifung aufweist, welche einen Lateralanschlag für die Badezimmerutensilie bzw. Badezimmerarmatur bildet, wobei die entsprechende Kupplung als lateral in radialer Richtung steckbare Steckkupplung ausgebildet ist.
Patent DE-202017105027-U1 (DE)
Title: Hebelfutter
IPC: B23B31/16
Filed: 2017-08-22
Abstract: Kraftbetätigtes Hebelfutter (1) zum lösbaren Spannen eines Werkstücks, mit einem Futterkörper (2) und mit als Hebel gebildeten Spannarmen (3), die mittels eines Betätigungselementes (6) um eine Schwenkachse verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Klemmmittel (9) vorgesehen ist zur Reduzierung des Umkehrspiels zwischen einem der Spannarme (3) und dem Futterkörper (2).
Patent DE-202017106530-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung eines künstlichen Fensters sowie ein Flugzeug
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-10-27
Abstract: Anordnung (1) zur Erzeugung eines künstlichen Fensters mit einer inneren Wand (3) und einer beabstandeten äußeren Wand (5), wobei die innere Wand (3) eine Aussparung (7) aufweist, und wobei in der Aussparung (7) ein Display (9) angeordnet ist, wobei die Aussparung (7) einen zur äußeren Wand (5) gerichteten Rand (11) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Display (9) konkav ausgestaltet ist, dass das Display (9) mit einem zu der inneren Wand (3) gerichteten Rand (15) angeordnet ist und dass der Rand (15) des Displays (9) weiter von der Aussparung (7) entfernt angeordnet ist als der Rand der Aussparung (11).
Patent DE-202017107047-U1 (DE)
Title: Mückentötende Beleuchtungslampe
IPC: A01M1/04
Filed: 2017-11-21
Abstract: Mückentötende Beleuchtungslampe, die ein Gehäuse (1) und eine Steuereinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Gehäuse (1) einen Beleuchtungsabschnitt (101) und einen Insektenvernichtungsabschnitt (102) besitzt, wobei Beleuchtungsbauelemente im Beleuchtungsabschnitt (101) untergebracht sind, und wobei an der Seitenwand des Insektenvernichtungsabschnitts (102) Durchgangslöcher (103) ausgebildet sind, durch die Insekten rein fliegen können, und wobei eine elektrolytische Kohlendioxid-Energiebox (2) und ein Ventilator (3) in den Insektenvernichtungsabschnitt (102) eingebaut sind, und wobei der Betrieb der Beleuchtungsbauelemente, der elektrolytischen Kohlendioxid-Energiebox (2) und des Ventilators (3) durch die Steuereinheit steuerbar ist; und – dass die elektrolytische Kohlendioxid-Energiebox (2) eine Schachtel und Elektrolysebauelemente aufweist, wobei sich die Elektrolysebauelemente und eine Elektrolytlösung in der Schachtel befinden, und wobei eine Luftaustrittsöffnung (201) an der Schachtel ausgebildet ist, und wobei die Elektrolysebauelemente eine Grafitelektrode (202) und eine Kathodenplatte (203) enthalten, und wobei die Elektrolytlösung nach der Stromzufuhr zu der Grafitelektrode (202) und der Kathodenplatte (203) so elektrolysiert wird, dass Kohlendioxid erzeugt wird.
Patent DE-202018000008-U1 (DE)
Title: Akku-Ladegerät ntit Einbaubuchse
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Knopfzellenlader zum Laden von Kleinakkus dadurch gekennzeichnet, dass in, oder anstelle des Ladeschachtes (2) eine Netzgeräte-Buchse (6) eingebaut wird, in die ein Akku (8) mit einem Stecker (10) gesteckt werden kann.
Patent DE-202018001624-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Befestigung von Druckplatten auf einem Plattenzylinder
IPC: B41F27/12
Filed: 2018-03-28
Abstract: Klemmvorrichtung zur Befestigung von Druckplatten auf einem Plattenzylinder einer Druckmaschine mit einer feststehenden oberen Klemmleiste und einer in eine Klemm- und eine Wechselposition verbringbare untere Klemmleiste sowie einer auf die untere Klemmleiste wirkende Betätigungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass an der zum Inneren des Plattenzylinders (1) weisenden Seite der unteren Klemmleiste (4) der Klemmvorrichtung (2) mindestens eine Stelleinheit angeordnet ist, wobei diese aus einem Führungsbolzen (5) mit einer drehbeweglichen Nockenscheibe (6), einer mit dem Führungsbolzen (5) fest verbundenen Kurvenscheibe (7) sowie einem Federelement (9) besteht.
Patent DE-202018002642-U1 (DE)
Title: Sitzbelegungserfassungselement
IPC: G01L1/14
Filed: 2018-06-04
Abstract: Sitzbelegungserfassungselement für einen Fahrzeugsitz mit einem Foliendrucksensor (2), der mindestens ein Sensorelement (5), angeordnet auf einer Trägerfolie (4), aufweist, wobei der Foliendrucksensor (2) auf einer Unterlageschicht (1) flächig aufliegt und daran fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerfolie (4) des Foliendrucksensors (2) und die Unterlageschicht (1) zumindest eine vergleichbare Materialkomponente enthalten und der Foliendrucksensor (2) an der Unterlageschicht (1) mittels Ultraschallschweißung partiell verbunden ist.
Patent DE-202018004519-U1 (DE)
Title: Lichttherapiegerät
IPC: A61N5/06
Filed: 2018-09-28
Abstract: Lichttherapiegerät, umfassend
 eine Gestell (2),
 zumindest eine Lichtquelle (3) mit zumindest einer Lichterzeugungseinheit (31) zur Erzeugung von Lichtstrahlen, wobei die Lichtquelle (3) am Gestell (2) befestigt ist,
 einen Körperaufnahmebereich (4),
 wobei das Lichttherapiegerät (1) ausgebildet, dass eine im Körperaufnahmebereich (4) angeordneter Körperteil einer Person von den Lichtstrahlen zu Therapiezwecken bestrahlt wird.
Patent DE-202018100855-U1 (DE)
Title: Spannschelle
IPC: F16L33/08
Filed: 2018-02-15
Abstract: Spannschelle aus einem Klemmband (10), dessen beide Endabschnitte (11, 12) im geschlossenen Zustand der Spannschelle einander überlappen, mit einer am überlappten inneren Bandabschnitt (11) angeordneten Zunge (13) und einem am überlappenden äußeren Bandabschnitt (12) vorgesehenen, zur Form der Zunge (13) komplementären Zungenkanal (17) zur Aufnahme der Zunge (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (13) einen Wurzelbereich (21) aufweist, in dem ihre in Axialrichtung der Spannschelle gemessene Breite von der vollen Klemmbandbreite auf einen geringeren Wert abnimmt, sowie einen an den Wurzelbereich (21) anschließenden Endbereich (20), in dem ihre Breite konstant den besagten geringeren Wert hat, und der äußere Bandabschnitt (12) ein Fenster (50) aufweist, das ein am inneren Bandabschnitt (11) angeordneter innerer Öffnungshaken (51) durchsetzt, der mit einem am äußeren Bandabschnitt (12) angeordneten äußeren Öffnungshaken (40) zusammenarbeitet.
Patent DE-202018103697-U1 (DE)
Title: Wandelement
IPC: E06B3/76
Filed: 2018-06-28
Abstract: Wandelement (2, 3, 4) für bewegliche Falt- oder Schiebetürensysteme (1) mit einem eine Flächenfüllung (6) mit einem Innenrand umfassenden Rahmen (7) aus zusammengesetzten Rahmenstücken mit einem Teilquerschnitt als Holzkern (10, 11, 43), der zumindest zu einer Rahmenseite mit einer Deckschale (20, 21) aus witterungsfestem Material versehen ist, und mit Anschlussleisten (38, 39, 45) längs eines Außenrandes des Wandelements (2, 3, 4) zum Abschluss und/oder Führung des Wandelements (2, 3, 4) gegenüber angrenzenden Wandelementen (2, 3, 4) oder gegenüber unbeweglichen Bauteilen (44), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschale (20, 21) rückseitig sowohl längs des Innenrandes wie auch längs des Außenrandes über Verhakungen (24, 25, 32, 33) am Holzkern (10, 11, 43) festgelegt ist, die am Innenrand eine Hinterschneidung (26, 27) des Holzkerns (10, 11, 43) und am Außenrand die Anschlussleiste (38, 39, 45) hintergreifen.
Patent DE-202018105302-U1 (DE)
Title: Multifunktionsterminal mit Touchscreen und Blendmaske
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-09-17
Abstract: Multifunktionsterminal umfassend eine berührungsempfindliche Displayvorrichtung, mit- einer Anzeigeeinheit, insbesondere einem TFT-Panel, die durch eine Rechnereinheit steuerbar ist und eine zusammenhängende Anzeigefläche zur Darstellung von Pixelgrafik aufweist; und mit- einer an der Anzeigeeinheit angeordneten Erfassungseinheit, insbesondere einer Touch-Sensoreinheit, zur Positionserfassung von Eingaben innerhalb einer zusammenhängenden Eingabefläche;sowie eine intransparente Blendmaske über der Displayvorrichtung, welche einen ersten Bereich mit einem transparenten Hauptfenster zur Darstellung von Pixelgrafik und/oder für positionsabhängige Eingaben sowie mindestens einen zweiten Bereich mit mehreren getrennten Nebenfenstern aufweist;dadurch gekennzeichnet, dasssowohl das Hauptfenster als auch die Nebenfenster die Anzeigefläche und die Eingabefläche überschneiden.
Patent DE-202018107121-U1 (DE)
Title: Aufbrechhilfe für das Aufhängen von Wild
IPC: A22B5/06
Filed: 2018-12-13
Abstract: Aufbrechhilfe (1) für das Aufhängen von Wild, mit einer Quertraverse (2),
 1.1 welche Quertraverse (2) zwei Befestigungspunkte (13) zum lösbaren Befestigen der Aufbrechhilfe (1) an einem Tierkörper (30) aufweist,
 1.2 welche Aufbrechhilfe (1), auf einen einzigen zentralen Zug an einem Verbinder (22) nach oben hin, nämlich an einem dem Tierkörper (30) abgewandten Anschlagmittel (25) des Verbinders (22), spreizbar (35) ist, sodass die Befestigungspunkte (13) zumindest auch voneinander weg nach außen getrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 1.3 der Verbinder (22) die Quertraverse (2) zentral kreuzend in der Aufbrechhilfe (1) geführt ist und
 1.4 die Aufbrechhilfe (1) dem Anschlagmittel (25) abgewandt und damit dem Tierkörper (30) zugewandt eine Spreizarmkupplung (21) aufweist.
Patent DE-202019001612-U1 (DE)
Title: Wasserverteilungsvorrichtung mit in einen Hartschaum eingebetteter Wasserleitung
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Wasserverteilungsvorrichtung (1) umfassend eine Wasserleitung (2), mindestens einen zum Anschluss bereiten Wassereingang (3) und mindestens zwei zum Anschluss bereite Wasserausgänge (3), wobei der oder die Wassereingang/gänge (3) und die Wasserausgänge (3) in die Wasserleitung münden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserleitung 2 zumindest teilweise in einen Hartschaum (4) eingebettet ist.
Patent DE-202019103124-U1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für die Schraubenspezifikation und zugehörige Nagelvorrichtung
IPC: B25C7/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Einstellvorrichtung für die Schraubenspezifikation, umfassend:
 - einen Einstellsitz,
 - eine Führungsschiene, die gleitbar an einer Seite des Einstellsitzes angeordnet ist und ein entlang der Gleitrichtung verlaufendes Durchgangsloch zum Hindurchführen einer Schraube aufweist, wobei die Führungsschiene ferner eine Verriegelungsnut umfasst, die sich entlang der Gleitrichtung erstreckt;
 - eine Kupplungsbaugruppe, die einen Einstellknopf, eine Führungsstange und einen Positionierstift umfasst, wobei der Einstellknopf über die Oberseite des Einstellsitzes hinausragt und die Führungsstange entlang einer Pressrichtung des Einstellknopfes verschiebbar in dem Einstellsitz angeordnet ist, während der Positionierstift in einer senkrecht zur Pressrichtung verlaufenden Richtung verschiebbar in dem Einstellsitz angeordnet ist, wobei eine Verschiebung der Führungsstange eine Verschiebung des Positionierstifts bewirken kann, um diesen von der Verriegelungsnut zu trennen.
Patent DE-202019103869-U1 (DE)
Title: Heunetzbefüllvorrichtung zum Befüllen von Heunetzen, insbesondere für Pferde
IPC: A01K5/00
Filed: 2019-07-13
Abstract: Heunetzbefüllvorrichtung (1, 1', 1") zum Befüllen von Heunetzen (2), mit einem trichterförmigen Rohr (31, 32, 33),
 • wobei das Rohr (31, 32, 33) sich in einer axialen Richtung (a) von einem proximalen Ende (4) zu einem distalen Ende (8) erstreckt, und
 • wobei ein Durchmesser (D) des Rohrs (3) sich von dem proximalen Ende (4) zu dem distalen Ende (8) verjüngt und
 • wobei das Rohr (31, 32, 33) nahe an dem distalen Ende (8) aussenumfänglich eine Befestigungsvorrichtung (9) zum Befestigen eines offenen Endes (10) des Heunetzes (2) aufweist.
 • an dem proximalen Ende (4) eine Einfüllöffnung (5) aufweist, die gross genug ist, um eine Gabel (6) einer konventionellen Mistgabel (7) in sich aufzunehmen,
 • wobei dadurch, dass sich das Rohr (31, 32, 33) verjüngt, Heu durch Aufbringung einer Kraft (F) in axialer Richtung (a) entgegen einer radialen Richtung (R) verdichtet wird, bevor das Heu mit der Mistgabel (7) an das distale Ende und aus dem distalen Ende (8) heraus in das Heunetz (2) geschoben wird, und
 • wobei das Rohr (31, 32, 33) eine Länge (L) aufweist, die mindestens einem Doppelten des Durchmessers (D) entspricht.
Patent DE-202019105486-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche
IPC: D06F58/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche aufweisend:eine Stellfläche (4) mit einem Stellbereich (4-1) zur Aufnahme einer Wäschehaltevorrichtung (2) undein Ventilationssystem zum Erzeugen eines Luftstroms (5),wobei das Ventilationssystem Luftaustrittsdüsen (3) beinhaltet, welche in der Stellfläche (4) vorgesehen sind und welche zum Ausrichten des Luftstroms (5) relativ zum Stellbereich (4-1) variabel ausrichtbar ausgebildet sind.
Patent DE-202019105841-U1 (DE)
Title: Mehreckiger Pfannkuchen
IPC: A47J37/10
Filed: 2019-10-21
Abstract: Pfannkuchen (1), hergestellt aus einer fließfähigen Teigmischung, die eine stärkehaltige Grundsubstanz, ein Bindemittel und Flüssigkeit enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfannkuchen (1) wenigstens zwei, vorzugsweise vier Ecken (2, 3) aufweist.
Patent DE-202020001502-U1 (DE)
Title: Unterlage für Bodenbeläge
IPC: E04F15/18
Filed: 2020-04-14
Abstract: Grundträger 1 dadurch gekennzeichnet, dass dieser bestehend aus Fasern zum Herstellen eine Unterlage 6 auf einem Untergrund 9 aufbringbar ist.
Patent DE-202020002168-U1 (DE)
Title: Haltestück, das sich an zumindest einem Strang einer Rundschlinge halten kann, und System aus einem Haltestück und einer Rundschlinge
IPC: B66C1/12
Filed: 2020-05-18
Abstract: Haltestück (1), das sich an zumindest einem Strang (20,21) einer Rundschlinge (2) halten kann, mit einem Grundkörper (3) und einem von dem Grundkörper (3) abstehenden Befestigungsbügel (4) zum Befestigen der Rundschlinge (2), wobei
 • der Grundkörper (3) einen Rahmen (5) bildet und
 • der Grundkörper (3) ein Mittelstück (10) aufweist, das den Rahmen (3) in ein oberes Auge (11) zum Hindurchführen mindestens eines Strangs (20,21) der Rundschlinge (2) und ein unteres Auge (12) zum Hindurchführen mindestens eines Strangs (20,21) der Rundschlinge (2) unterteilt.
Patent DE-202020002589-U1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem
IPC: G07C9/30
Filed: 2020-06-15
Abstract: Zugangsregelungssystem, das die erfassten Signale und Daten bearbeitet und entsprechenden Zustand festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenerfassung in Kombination mit 2 Kameras und einem Temperatursensor berührungslos stattfindet.
Patent DE-202020003163-U1 (DE)
Title: Gülleseparierer
IPC: A01C3/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Das eine Walze mit z.B. aus Stacheln, Leisten aus z.B. Fiberglas, Federstahl, Kunststoff und der Gleichen in einer Wanne drehbar ist.
Patent DE-202020003792-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: F16F3/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Federelement, das mindestens einen Schlaufenabschnitt (102, 104) zur Bereitstellung von Schwingungsisolationseigenschaften des Federelements und einen Befestigungsabschnitt (106, 108), der mit dem Schlaufenabschnitt zur Befestigung oder Verbindung des Federelements an bzw. mit einer Struktur verbunden ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis eines Längsmaßes (a) des Schlaufenabschnitts zu einem Quermaß (b) des Federelements zwischen 7,5 und 500 liegt.
Patent DE-202020005794-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Beckens einer Toilette
IPC: E03D9/00
Filed: 2020-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Beckens (4) einer Toilette (1) mit einem nahe der oberen Randkante (3) angeordneten überhängenden Rand (5), der mit dem Becken (4) einen Führungskanal (6) für Spülwasser ausbildet, und einem Abfluss (10) für dieses Spülwasser, gekennzeichnet durch einen in seinem Volumen veränderbaren Körper (11) zum Einsetzen in den Abfluss (10).
Patent DE-202020100164-U1 (DE)
Title: Zirkulations-Entlüftung
IPC: F24D19/08
Filed: 2020-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Entlüftung einer Warmwasser-Zirkulationsleitung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zirkulationsleitungsentlüftung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202020102889-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung
IPC: H02H9/04
Filed: 2020-05-20
Abstract: Überspannungsschutzvorrichtung (100), umfassend:
 - einen Träger (130) zur steckbaren Aufnahme von mindestens zwei Modulen;
 - ein auf den Träger (130) gestecktes oder steckbares Überspannungsschutzmodul (110); und
 - ein auf den Träger (130) gestecktes oder steckbares Schutzmodul (120), wobei das Überspannungsschutzmodul (110) und das Schutzmodul (120) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-202020104273-U1 (DE)
Title: Sägeanlage zum Sägen eines Sägeguts
IPC: B27B15/04
Filed: 2020-02-07
Abstract: Sägeanlage, die aufweist:
 - eine Schienenführung (12), die eine Längsrichtung (14) definiert;
 - eine Säge (10), die an der Schienenführung (12) angeordnet ist;
 - eine erste Sägegutzufuhr (16);
 - eine zweite Sägegutzufuhr (18);
 - einen ersten Wagen (20), der eine erste Sägegutauflage (22) und einen ersten Wagenantrieb (24) umfasst; und
 - einen zweiten Wagen (32), der eine zweite Sägegutauflage (34) und einen zweiten Wagenantrieb (36) umfasst; wobei die erste Sägegutzufuhr (16) eingerichtet ist, ein erstes Sägegut (28) an die erste Sägegutauflage (22) zu übergeben,
 wobei die zweite Sägegutzufuhr (18) eingerichtet ist, ein zweites Sägegut (38) an die zweite Sägegutauflage (32) zu übergeben;
 wobei der erste Wagenantrieb (24) eingerichtet ist, den ersten Wagen (20) mit dem ersten Sägegut (28) auf der Schienenführung (12) entlang der Längsrichtung (14) an der Säge (10) vorbei zu fahren, um das erste Sägegut (28) in der Längsrichtung (14) zu sägen; und
 wobei der zweite Wagenantrieb (36) eingerichtet ist, den zweiten Wagen (32) mit dem zweiten Sägegut (38) auf der Schienenführung (12) entlang der Längsrichtung (14) an der Säge (10) vorbei zu fahren, um das zweite Sägegut (38) in der Längsrichtung (14) zu sägen.
Patent DE-202021001334-U1 (DE)
Title: Visualisierung der Raumluftqualität über Gesichtsausdrücke (Smiley mit unterschiedlichen Emotionen)
IPC: F24F11/52
Filed: 2021-04-12
Abstract: Messgerät zur Darstellung der Luftqualität, dadurch gekennzeichnet, dass der Messwert über Leuchtmittel ein Gesicht mit unterschiedlichen Ausdrücken darstellt.
Patent DE-202021104678-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltbereichsschaltvorrichtung
IPC: G05G1/08
Filed: 2021-08-31
Abstract: Elektronische Schaltbereichsschaltvorrichtung (10) zum Einstellen eines Schaltbereichs eines Fahrzeugs, die Vorrichtung umfasst:
 eine Gehäuseeinheit (100);
 eine Schaltknopfeinheit (200), deren eines Ende zur Außenseite der Gehäuseeinheit (100) freigelegt ist und deren andere Ende innerhalb der Gehäuseeinheit (100) angeordnet ist, so dass sie bezüglich der Gehäuseeinheit (100) drehbar angeordnet ist, und
 eine integrierte Verriegelungskorrektureinheit (300), die eingerichtet ist, zu steuern, ob die Drehung der Schaltknopfeinheit (200) unterbrochen werden soll oder nicht, und die unter einer voreingestellten Bedingung eine Position der Schaltknopfeinheit (200) in den P-Bereich selbstkorrigierend zurückführt.