baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004560-A1 (DE)
Title: Filter
Inventor: DAHL STEFFEN
IPC: B01D35/30
Filed: 2019-07-02
Abstract: Bei einem Filter (1) mit zumindest einem Außengehäuse (2) und zumindest einem Filterelement (4), ist zumindest ein Innengehäuse (3) vorgesehen, wobei das zumindest eine Innengehäuse (3) innerhalb des zumindest einen Außengehäuses (2) und das zumindest einen Filterelement (4) innerhalb des zumindest einen Innengehäuses (3) angeordnet und zwischen dem zumindest einen Innengehäuse (3) und dem zumindest einen Außengehäuse (2) zumindest ein Durchströmungsraum (39) zum Durchströmen mit Temperiermedium (5) zum Temperieren zumindest eines durch das zumindest eine Filterelement (4) strömbaren oder strömenden Filtermediums (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102019006587-A1 (DE)
Title: Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALINEAK KEVIN
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (10) für einen Sicherheitsgurt, mit einem Ringelement (14) mit einer Durchgangsöffnung (16) für ein Gurtband (12) und mit einem Basiselement (18) umfassend:- ein erstes Zahnrad (22) mit einem ersten Teilkreisdurchmesser,- eine mit dem Zahnrad (22) korrespondierende, erste Zahnstange (24),- ein gegenüber dem ersten Teilkreisdurchmesser größeren, zweiten Teilkreisdurchmesser aufweisendes zweites Zahnrad (26),- eine zweite Zahnstange (28), welche durch das Zahnrad (26) antreibbar und zu dem Basiselement (18) in die Bewegungsrichtung (B) bewegbar ist; ein mit der zweiten Zahnstange (28) zu dem Basiselement (18) in die Bewegungsrichtung (B) mitbewegbares Klemmelement (30), welches mittels der zweiten Zahnstange (28) mit einer höheren Geschwindigkeit als das Ringelement (14) in die Bewegungsrichtung (B) zu dem Basiselement (18) bewegbar ist, wodurch das die Durchgangsöffnung (16) durchdringende Gurtband (12) durch die auf das Ringelement (14) wirkenden Zugkraft (F) zwischen dem Ringelement (14) und dem Klemmelement (30) einklemmbar ist.
Patent DE-102019006635-A1 (DE)
Title: Klauenkupplungsvorrichtung
Inventor: HUANG HE
IPC: F16D11/14
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klauenkupplungsvorrichtung (10), mit relativ zueinander drehbar gelagerten Klauen (20, 50) und mit einer Fluidfördervorrichtung (80), mittels welcher zumindest eine erste Klaue (20) der Klauen mit einem unter einem vorbestimmten Druck (p) stehenden Fluid (12) beaufschlagbar ist. Die Klauenkupplungsvorrichtung umfasst zumindest an der ersten Klaue angeordnete Durchgangskanäle (40, 42), über welche jeweilige Fluidstrahlen (13) des unter dem Druck stehenden Fluids in den Zwischenraum einleitbar sind, wobei anhand der Fluidstrahlen bei Überlappung (18) jeweiliger, der ersten Klaue zugeordneter erster Klauenzähne (22, 24) und jeweiliger, der zweiten Klaue zugeordneter zweiter Klauenzähne (52, 54) in Axialrichtung jeweilige Fluidschichten (19) des Fluids zwischen den ersten Klauenzähnen und den zweiten Klauenzähnen aufbaubar sind.
Patent DE-102019100319-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürgriff
Inventor: VELICANIN MENSUR
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Fahrzeugtürgriff (3) mit einer Handhabe (4) zur sensorgesteuerten Auslösung einer Fahrzeugfunktion, wobei die Handhabe (4) mit einem an einem Fahrzeug montierbaren Griffgehäuse (20, 20a, 20b) gekoppelt ist. Es sind Kopplungsmittel (30a, 30b, 31) und ein Motor (32) vorgesehen sind, wobei über die Kopplungsmittel (30a, 30b, 31) die Handhabe (4) unter Antrieb des Motors (32) zwischen einer Ruhestellung und einer ausgestellten Betätigungsstellung verfahrbar ist. Die Handhabe weist Sensorkomponenten (27a) auf, die eine Betätigungskraft erfassen oder Kommunikationsmittel (27b), welche ein an die Handhabe angenähertes mobiles Kommunikationsgerät erfassen.Die Sensorkomponenten (27a) oder die Kommunikationsmittel (27b) sind mit einer Schnittstelle gekoppelt, über welche Betätigungssignale ausgebbar sind.Die Handhabe (4) ist sowohl in der Betätigungsstellung als auch in der Ruhestellung über ihre gesamte Erstreckung lagefest und stellwegfrei mit dem Griffgehäuse (20, 20a, 20b) gekoppelt und gegenüber Auslenkung bezüglich des Griffgehäuses (20, 20a, 20b) arretiert.
Patent DE-102019101667-A1 (DE)
Title: Transportables schlagzeug
Inventor: SIKRA RICHARD A
IPC: G10D13/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein transportables Schlagzeug und Komponenten desselben sind offenbart. Das Schlagzeug kann einen Ständer einschließen, der mit einer Basstrommel verbunden ist, wobei der Ständer zwei Beine hat, die der Basstrommel als Stütze dienen können. Die zwei Beine können in einen Hohlraum der Basstrommel eingeklappt werden. Das Schlagzeug kann eine zweite Trommel umfassen, die von einem Bein getragen wird. Die zwei Standbeine und das zweite Trommelbein können sich auf gegenüberliegenden Seiten der Basstrommel befinden, um der Basstrommel eine Dreipunktstütze zu bieten, was in einer geringeren Klangverzerrung resultiert als eine Basstrommel, die ihr eigenes Gewicht trägt.
Patent DE-102019102219-A1 (DE)
Title: Abstandhalter zum Halten eines Abstands zwischen Zündschalter und Bedienknebel eines Gasbrenners eines Gaskochfelds, eines Gasherds oder eines Gasbackofens
Inventor: WUESTHOF GERHARD
IPC: F24C3/10
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandhalter (2) zum Halten eines vorher festgelegten Abstands zwischen einem Zündschalter und einem Bedienknebel eines Gasbrenners.Um einen Abstandhalter (2) anzugeben, bei dem der für eine ordnungsgemäße Zündung eines zu dem Zündschalter und dem Bedienknebel korrespondierenden Gasbrenners erforderliche Abstand zwischen dem Zündschalter und dem Bedienknebel in der Ruhelage des Bedienknebels dauerhaft gewährleistet ist, wird vorgeschlagen, dass der Abstandhalter (2) eine Außenhülse (4) und ein Innenteil (6) aufweist, wobei das Innenteil (6) zur Einstellung einer zu dem Abstand korrespondierenden Länge des Abstandhalters (2) parallel zu einer Längsachse (8) des Abstandhalters (2) zumindest teilweise entlang der Längsachse (8) des Abstandhalters (2) in die Außenhülse (4) einschiebbar ist, und wobei die Außenhülse (4) und das Innenteil (6) zueinander korrespondierende Arretierungsmittel (10) aufweisen, mittels derer die Position des Innenteils (6) relativ zu der Außenhülse (4) entlang der Längsachse (8) derart feststellbar ist, dass die vorab eingestellte Länge des Abstandhalters (2) bei einer wiederholten Überführung des Bedienknebels zwischen der Ruhelage und einer Betätigungslage des Bedienknebels im Wesentlichen erhalten bleibt.
Patent DE-102019103799-A1 (DE)
Title: Ladestation und Energiebereitstellungssystem für Elektrofahrzeuge
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladestation (1) für ein Elektrofahrzeug (2), umfassend eine Schnittstelle (3) zur Verbindung mit einer Stromleitung, und eine Ladeeinheit (5). Um zu ermöglichen, dass Elektrofahrzeuge unter Berücksichtigung der aktuellen Bedarfs- und Marktsituation schnell und effizient mit vorzugsweise regenerativ erzeugtem Strom aufgeladen werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Schnittstelle (3) dazu eingerichtet ist, die Ladestation (1) über eine Direkt-Stromleitung mit einer auf einer regenerativen Energiequelle, beispielsweise Windkraft, basierenden Energieerzeugungseinheit (7) zu verbinden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Energiebereitstellungssystem für Elektrofahrzeuge (2).
Patent DE-102019104380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wert- oder Sicherheitsdokumentes sowie Sicherheitsdokument mit einem Sicherheitshologramm
Inventor: KUNATH CHRISTIAN
IPC: B42D25/45
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wert- oder Sicherheitsdokumentes (11) sowie ein Sicherheitsdokument mit einem Sicherheitshologramm, bei dem zumindest eine obere Schicht (3) und zumindest eine untere Schicht (5) zu einem Dokumentenkörper (6) miteinander verbunden werden, bei dem die zumindest eine obere Schicht (3) eine Oberseite und die zumindest eine untere Schicht (5) eine Unterseite des Dokumentenkörpers (6) bildet, bei dem in dem Dokumentenkörper (6) ein Fenster (12) eingebracht wird, in dem der Dokumentenkörper (6) für Licht in einer Wellenlänge zwischen der Oberseite und der Unterseite transparent ist oder bei dem ein Fensterabschnitt (18) in die zumindest eine obere oder zumindest eine untere Schicht (3, 5) eingebracht wird, bei dem dem Fenster (12) oder dem Fensterabschnitt (18) zugeordnet zwischen der Oberseite und der Unterseite des Dokumentenkörpers (6) ein Sicherheitshologramm (16) positioniert wird, wobei in zumindest eine innenliegende Schicht (4), die zwischen der zumindest einen oberen und zumindest einen unteren Schicht (3, 5) im Dokumentenkörper (6) angeordnet ist, zumindest eine Ausstanzung (14) eingebracht wird, ein Bahnmaterial mit mehreren aufeinander folgenden Sicherheitshologrammen (16) bereitgestellt wird, mit einem Stanzwerkzeug (26, 32) ein Sicherheitshologramm (16) mit einem Format ausgestanzt wird, welches der Größe der Ausstanzung (14) der zumindest einen innenliegenden Schicht (4) entspricht, das ausgestanzte Format des Sicherheitshologramms (16) in die Ausstanzung (14) der zumindest einen innenliegenden Schicht (4) eingesetzt wird, und die zumindest eine innenliegende Schicht (4) mit dem in der Ausstanzung (14) aufgenommenen Sicherheitshologramm (16) der zumindest einen oberen und/oder der zumindest einen unteren Schicht (3, 5) zugeführt wird.
Patent DE-102019107475-A1 (DE)
Title: Anbauwerkzeugeinrichtung
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: E02F3/96
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbauwerkzeugeinrichtung (10), insbesondere Anbauverdichter (10), die an einen Bagger ankuppelbar ist, mit einem Gehäuse (12), umfassend ein Unterteil (16) sowie ein Oberteil (14), die über flexible Ruffeinrichtungen (18) verbunden sind, und einem wechselbaren Anbauwerkzeug (22), insbesondere einer Verdichterplatte (22), wobei das Anbauwerkzeug (22) mittels einer Verriegelungseinrichtung lösbar am Gehäuse (12) fixierbar ist, wobei das Gehäuseunterteil (16) im wesentlichen einstückig als Gussteil ausgebildet ist.
Patent DE-102019108832-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abwasserbehandlung
Inventor: TRASCH HEINZ
IPC: C02F1/46
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung industrieller oder kommunaler Abwässer, welche sauerstoffhaltige Molekülanionen aufweisen, wobei das Verfahren den Schritt der Reduktion der sauerstoffhaltigen Molekülanionen durch Kontaktierung anaerober Abwässer mit einer Magnesium-Primärzelle aufweist, und wobei die sauerstoffhaltigen Molekülanionen als Oxidationsmittel an der Kathode der Magnesium-Primärzelle dienen.
Patent DE-102019111612-A1 (DE)
Title: Servicevorrichtung für eine Brandschutzanlage, entsprechende Brandschutzanlage, System zum Betreiben einer Brandschutzanlage sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: LIESE HENNING
IPC: G08B25/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Servicevorrichtung für eine Brandschutzanlage, die eingerichtet ist, mit einer Zentralvorrichtung der Brandschutzanlage und mit zumindest einem Nutzerendgerät zu kommunizieren, um dem Nutzerendgerät einen Zugriff auf zumindest einen Teil der Systeminformationen der Brandschutzanlage zu erlauben, wobei die Systeminformationen zur Übermittlung an das zumindest eine Nutzerendgerät durch die Servicevorrichtung aufbereitet, an das Nutzerendgerät übermittelt und in Antwort auf eine Nutzereingabe angepasst werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Brandschutzanlage, die zur Kommunikation mit einer solchen Servicevorrichtung eingerichtet ist, ein System zum Betreiben einer Brandschutzanlage mit einer solchen Servicevorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben der Brandschutzanlage.
Patent DE-102019115967-A1 (DE)
Title: Hybrides Fahrzeugmodell basierend auf einem Einspurmodell und einem neuronalen Netz
Inventor: FRAIKIN NICOLAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur effizienten und genauen Prädiktion eines Fahrverhaltens. Erfindungsgemäß ist es möglich, ein einfaches Prädiktionsmodell derart aufzuwerten bzw. zu korrigieren, dass trotz geringer Rechenressourcen eine verlässliche Prädiktion ermöglicht wird. Dies ist gerade beim autonomen Fahren vorteilhaft, da dieses eine zuverlässige Datenbasis benötigt, im Kraftfahrzeug jedoch typischerweise geringe Rechensysteme vorhanden sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102019118135-A1 (DE)
Title: Synchronisierungseinheit für ein Schaltgetriebe
Inventor: VÖLK WOLFGANG
IPC: F16D23/06
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es wird eine Synchronisierungseinheit (10) für ein Schaltgetriebe beschrieben, die eine Nabe (12) aufweist, die drehfest und axialfest mit einer Getriebewelle verbindbar sowie um eine Mittelachse (14) drehbar ist. Ferner sind eine Schiebemuffe (16), die entlang der Mittelachse (14) relativ zur Nabe (12) verschiebbar und drehfest mit der Nabe (12) gekoppelt ist, und zumindest ein Druckstück (42) zur Vorsynchronisierung vorgesehen. Das Druckstück (42) ist zumindest teilweise in einer radial innenseitigen Axialnut (44) der Schiebemuffe (16) angeordnet.
Patent DE-102019118554-A1 (DE)
Title: Messgerät für den Einbau in einer Schalttafel
Inventor: RÄDEL JOHANNES
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messgerät für den Einbau in einer Schalttafel (1) einer Hoch- oder Mittelspannungsanlage mit einem Gehäuse (2) zur Montage in einer Montageöffnung (4) der Schalttafel (1). Das Gehäuse (2) weist mindestens eine senkrecht zu einer Montagerichtung verlaufende Auflagefläche (10) zur Auflage auf der Schalttafel (1) im Randbereich der Montageöffnung (4) auf. Das Gehäuse (2) weist mindestens ein am Umfang beweglich angeordnetes Feststellmittel (12, 12a) auf, welches derart relativ zum Gehäuse (2) beweglich am Gehäuse (2) angeordnet ist, dass das Feststellmittel (12, 12a) aus einer Riegelstellung in eine Lösestellung und zurück bewegbar ist. Das Gehäuse (2) ist in der Riegelstellung in der Montageöffnung (4) festgeklemmt und in der Lösestellung aus der Montageöffnung (4) entnehmbar. Das Gehäuse (2) weist im Bereich des Feststellmittels (12, 12a) eine in Montagerichtung verlaufende Gehäuseabstufung (24) auf, welche mit einer Tiefe senkrecht zur Montagerichtung in das Gehäuse (2) hineinragt und eine Tasche bildet. Das Feststellmittel (12, 12a) ist in der Tasche beweglich gelagert angeordnet.
Patent DE-102019118677-A1 (DE)
Title: Visuelle Darstellung computergenerierter Informationen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RATH JOACHIM
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: In einem Verfahren zur visuellen Darstellung computergenerierter Informationen in einem Kraftfahrzeug (1) wird Licht (12) an einer Kantenfläche (6) einer Frontscheibe (5) ausgekoppelt. Das ausgekoppelte Licht (13) wird von einer aktiven Oberfläche (11) eines optischen Sensorsystems (3) detektiert. Mittels des Sensorsystems (3) wird wenigstens ein Sensorsignal abhängig von dem ausgekoppelten Licht (13) erzeugt. Mittels einer Recheneinheit (4) werden abhängig von dem wenigstens einen Sensorsignal Bilddaten erzeugt, welche die Informationen enthalten. Mittels eines Bildausgabesystems (7, 8) wird abhängig von den Bilddaten ein Bild (15) auf die Frontscheibe (5) abgebildet.
Patent DE-102019122144-A1 (DE)
Title: Kunststoffformgebungsmaschine und Verfahren zum Überprüfen einer solchen
Inventor: KILIAN FRIEDRICH JOHANNES
IPC: B29C45/76
Filed: 2019-08-19
Abstract: Kunststoffformgebungsmaschine mit wenigstens einer Komponente, welche durch wenigstens einen Antrieb einer Kraft und/oder einer der Kraft entgegengesetzten Gegenkraft ausgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Ultraschallvorrichtung (10) mit wenigstens einer Sendeeinheit (10.2) zum Senden und wenigstens einer Empfangseinheit (10.1) zum Empfangen von Ultraschall vorgesehen ist, welche Ultraschallvorrichtung (10) mit einer Auswerteeinheit (7) verbunden oder verbindbar ist, wobei die wenigstens eine Sendeeinheit (10.2) an der wenigstens einen Komponente angeordnet und/oder über eine schallleitenden Verbindung mit der wenigstens einen Komponente verbunden und/oder in die wenigstens eine Komponente integriert ist und die wenigstens eine Empfangseinheit (10.1) an der wenigstens einen Komponente angeordnet und/oder über eine schallleitenden Verbindung mit der wenigstens einen Komponente verbunden und/oder in die wenigstens eine Komponente integriert ist und die Auswerteeinheit (7) dazu ausgebildet ist, auf Basis einer Messung der wenigstens einen Ultraschallvorrichtung (10) eine Maßänderung und/oder eine Positionsveränderung der wenigstens einen Komponente direkt oder indirekt zu bestimmen und auf Basis der Messung eine Meldung auszugeben, welche für die Kraft selbst und/oder eine Auswirkung der Kraft auf die Kunststoffformgebungsmaschine und/oder ein Formwerkzeug (13) repräsentativ ist.
Patent DE-102019124137-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betrieb eines Abgasnachbehandlungssystems für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02B37/18
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor 2 mit einer an einen Auslasskrümmer 2.1 des Motors 2 anschließbaren Abgasleitung 2.3, mit einer in der Abgasleitung 2.3 angeordneten Turbine 3 und mit einem stromab der Turbine 3 angeordneten Haupt-Abgaskatalysator 5, wobei die Abgasleitung 2.3 eine Bypass-Leitung 1.1 und einen Bypass-Anschluss 1.3 für die Bypass-Leitung 1.1 aufweist, wobei der Bypass-Anschluss 1.3 stromauf der Turbine 3 an der Abgasleitung 2.3 vorgesehen ist, wobei die Bypass-Leitung 1.1 stromab der Turbine 3 an einer Mündung 1.8 stromauf des Haupt-Abgaskatalysators 5 in die Abgasleitung 2.3 mündet, wobei ein Bypass-Ventil 1.4 vorgesehen ist, wobei in der Abgasleitung 2.3 stromab der Turbine 3 ein Haupt-Partikelfilter 6 vorgesehen ist und in der Bypass-Leitung 1.1 ein Abgaskatalysator 1.2 vorgesehen ist, wobeia1) das Bypass-Ventil 1.4 als 3-Wege-Ventil ausgebildet ist und den Bypass-Anschluss 1.3 stromauf der Turbine 3 bildet odera2) das Bypass-Ventil 1.4 als 3-Wege-Ventil ausgebildet ist und an der Mündung 1.8 vorgesehen ist oderb1) das Bypass-Ventil 1.4 in der Bypass-Leitung 1.1 platziert ist,wobei in der Abgasleitung 2.3 stromauf der Mündung 1.8 eine Abgasklappe 1.9 vorgesehen ist,wobei die Turbine 3 feste Leitschaufeln aufweist oder die Turbine 3 als VTG- Turbine oder als VNT-Turbine ausgebildet ist oderb2) die Abgasleitung 2.3 stromab des Bypass-Anschlusses 1.3 und stromauf der Mündung 1.8 abgasklappenfrei ausgebildet ist, wobei die VTG-Turbine 3 oder die VNT-Turbine eine Ventil-Funktion zur Regulierung des Abgasmassestroms durch die Turbine aufweisen und dass der Verbrennungsmotor 2 als Ottomotor ausgebildet ist, wobei der jeweilige Abgaskatalysators 5, 1.2 eine 3-Wege-Beschichtung aufweist oder
Patent DE-102019127109-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: STEFFEN TOBIAS
IPC: E05B81/80
Filed: 2019-10-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einer Hebelkette (1, 2, 3, 4, 12, 13) zur Wechselwirkung mit einem Gesperre und einem elektromotorischen Antrieb (5, 6, 7) mit Notenergiesquelle für eine Notbetätigung der Hebelkette (1, 2, 3, 4, 12, 13), ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß weist die Hebelkette (1, 2, 3, 4, 12, 13) einen Notbetätigungshebel (3) auf, welcher in seiner Normalstellung funktionslos ist und mit Hilfe des Antriebes (5, 6, 7) zur Notbetätigung zumindest in seine die Betätigungshebelkette (1, 2, 3, 4, 12, 13) schließende Notbetätigungsstellung überführt werden kann.
Patent DE-102019129369-A1 (DE)
Title: Lichtmodul, Beleuchtungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S41/60
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird ein Lichtmodul (100) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei das Lichtmodul (100) umfasst: eine Projektionsoptik (102), auf welche eine erste Lichtverteilung (104) auftrifft, und welche eine zweite Lichtverteilung (106) in Abhängigkeit von der ersten Lichtverteilung (104) abstrahlt, wobei die Projektionsoptik (102) eingangsseitig eine gedachte Brennlinie (108) definiert; und eine Lichtquelle (110) mit einem zur Erzeugung der ersten Lichtverteilung (104) wirksamen Lichtabstrahlbereich (112), welcher sich zumindest abschnittsweise von der Brennlinie (108) wegweisend verjüngt.
Patent DE-102019131137-A1 (DE)
Title: Ventiltriebsteuerungsvorrichtung mit mehreren Aktorelementen
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/047
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10) zur Steuerung eines einem Verbrennungsmotor (12) zugeordneten variablen Ventiltriebs (100) über den ein jeweiliger Ventilhub von über Hubübertragungselemente (14) betätigbaren Ventilen (16) des Verbrennungsmotors (12) abhängig von einer Nockenstellung von jeweils den Ventilen (16) zugeordneten Nocken (18) vorgegeben ist und ein maximaler Ventilhub der jeweiligen Ventile (16) durch Umschaltung der zugeordneten Hubübertragungselemente (14) zwischen wenigstens einer ersten Schaltstellung, bei der ein maximaler erster Ventilhub und einer zweiten Schaltstellung, bei der ein maximaler zweiter Ventilhub des jeweiligen Ventils (16) vorgegeben ist, einstellbar ist und ein jeweiliges Hubübertragungselement (14) ein die Schaltstellung durch eine Schaltbewegung umschaltendes Schaltelement (52) umfasst und die Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10) ein elektrisch betätigbares Aktorelement (24) zur Ausführung einer die Schaltbewegung beeinflussenden Aktorbewegung aufweist, wobei den einzelnen Schaltelementen (52) unmittelbar eigene und jeweils getrennt voneinander betätigbare Aktorelemente (24) zugeordnet sind.
Patent DE-102019131623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer funktionalen Schicht mittels Kaltgasspritzen, Pulvermischung sowie Bauteil
Inventor: HOEVELMEYER ANDRE
IPC: C23C24/04
Filed: 2019-11-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer funktionalen Schicht mittels Kaltgasspritzen, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer zu beschichtenden Oberfläche;- Bereitstellen einer Pulvermischung zum Formen einer Schicht auf der zu beschichtenden Oberfläche, wobei die Pulvermischung zumindest zwei Komponenten aufweist, wobei ein Verhältnis der Härte einer ersten Komponente zur Härte einer zweiten Komponente in einem Bereich von 0,1 bis 0,4 liegt;- Zumischen der Pulvermischung einem Prozessgas und Auftragen einer Schicht auf die zu beschichtende Oberfläche mittels Kaltgasspritzen.