baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016969-U1 (DE)
Title: Elektronikempfangsantenne
IPC: G01S19/13
Filed: 2010-12-27
Abstract: Elektronikempfangsantenne mit einer Antennenbaugruppe in Form einer gedruckten Leiterbahn (1) mit einem dielektrischen Träger (2), wobei der Träger (2) becherförmig mit einem metallisierten Innenraum ausgebildet und die gedruckte Leiterbahn (1) der Antenneneinheit an der Spitze des Trägers (2) angeordnet und mit einer radiotransparenten Schicht bedeckt ist, wobei ein rauscharmer Verstärker (4) mit einem Filter verwendet ist, der an der unteren metallisierten Oberfläche des Trägers (2) angeordnet ist, wobei eine Brücke (11) die gedruckte Leiterbahn (1) mit dem Eingang des rauscharmen Verstärkers (4) verbindet und wobei ein Koaxialkabel (7) mit einem HF-Kabelsteckverbinder (8) an seinem Ende und eine Klappe (9) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der rauscharme Verstärker (4) zweistufig in Form einer Mikrobaugruppe mit einer vorgeschalteten Begrenzerdiodenbaugruppe (5) ausgebildet ist, dass zwischen den Stufen des Verstärkers (4) ein keramisches Antennenfilter (6) aufgebaut ist,  dass das Antennenfilter (6) an die Außenanschlüsse der...
Patent DE-202010017635-U1 (DE)
IPC: H01F38/28
Filed: 2010-05-27
Abstract: The current transformer assembly has three current transformers (1,2,3) for detecting current flowing through the fuse block. Each of the current transformer has primary conductors (10,12) circumferentially surrounding the core. The coil shaped core surrounds the core secondary conductor. The ends of the secondary conductor have a measuring port, and the primary conductor is connected to output connection of the fuse panel with a connecting cable. An independent claim is also included for a fuse panel.
Patent DE-202010017733-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F25B30/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Kühlvorrichtung (1) für Impfstoffe (7) und/oder Medikamente (8), mit einem einen Kühlraum (5) umschließenden Kühlbehälter (3), einem Kältespeicher (10) und einer Wärmepumpe (20), wobei der Kältespeicher (10) mit dem Kühlraum (5) wirkverbunden und außerhalb des Kühlraumes (5) angeordnet und ausgebildet ist, Wärme aus dem Kühlraum (5) aufzunehmen, und die Wärmepumpe (20) ausgebildet ist, Wärme insbesondere mittig aus dem Kältespeicher (10) abzuführen, und der Kältespeicher (10) durch einen Behälter (10) mit einer Behälterwand (11) gebildet ist, wobei der Kältespeicher (10) ausgebildet ist, ein Speichermedium (12), insbesondere Wasser, aufzunehmen, und die Behälterwand (11) mittels wenigstens eines insbesondere metallisch ausgebildeten Wärmeleiters (22) mit dem Kühlraum (5) verbunden ist, so dass Wärme aus dem Kühlraum (5) über den Wärmeleiter (22) bis hin zum Kältespeicher (10) geleitet werden kann, und die Behälterwand (11) des Kältespeichers (10) und der Kühlraum (5) derart voneinander wärmeisoliert sind, dass ein Wärmeübergangswiderstand von dem Kühlraum (5) über den Wärmeleiter...
Patent DE-202010018363-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blasformung von Behältern
IPC: B29C49/36
Filed: 2010-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Blasformung von Behältern (2) aus einem thermoplastischen Material, die mindestens eine mit einer Blasform (4) versehene Blasstation (3) aufweist und die mit einer Reckeinrichtung versehen ist, in deren Bereich eine Reckstange (11) zur Beaufschlagung eines in die Blasform (4) einsetzbaren Vorformlings (1) angeordnet ist und bei der die Reckstange (11) mit einem Reckstangenantrieb verbunden ist, sowie bei der die Blasstation (3) eine positionierbare Blasgaszuführung aufweist, wobei der Reckstangenantrieb entlang mindestens eines Teiles eines Positionierweges mechanisch mit der positionierbaren Blasgaszuführung gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blasstation auf einem rotierenden Blasrad (25) angeordnet ist, und wobei jede Blasstation nur einen einzigen Reckstangenantrieb und keinen separaten Antrieb für die Blasgaszuführung aufweist.
Patent DE-202011000081-U1 (DE)
Title: Parkanlage
IPC: E04H6/18
Filed: 2011-01-13
Abstract: Automatische Parkanlage (10; 110; 130) für Kraftfahrzeuge (30), die aus Rastern aufgebaut ist und mindestens zwei Lagerraster (20, 24, 28) sowie mindestens zwei Transportraster (22, 26) umfasst, wobei Kraftfahrzeuge (30) in jedem der Transportraster (22, 26) mittels einer Transportvorrichtung (40, 42; 132) längs einer ersten Bewegungsrichtung bewegbar sind und in den Lagerrastern (20, 24, 28) Lagerraster-Lagerplätze (32) zum Einlagern von auf Lagervorrichtungen (60; 142) positionierten Kraftfahrzeugen (30) vorhanden sind, welche Lagervorrichtungen (60; 142) den Lagerraster-Lagerplätzen (32) zugeordnet sind, und wobei die Lagervorrichtungen (60; 142) von den jeweiligen Lagerraster-Lagerplätzen (32) in einer quer zur ersten Bewegungsrichtung ausgerichteten zweiten Bewegungsrichtung in zumindest ein Transportraster (22, 26) und umgekehrt bewegbar sind, in dem Kraftfahrzeuge (30) von der jeweiligen Transportvorrichtung (40, 42; 132) an die jeweilige Lagervorrichtung (60; 142) und umgekehrt unter gegenseitigem Passieren übergebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Lagervorrichtungen (60; 142) größer ist als die Anzahl der Lagerraster-Lagerplätze (32) und...
Patent DE-202011000745-U1 (DE)
Title: Computer-Hauptplatine zur Reduzierung des Energieverbrauchs im Bereitschaftszustand
IPC: G06F1/26
Filed: 2011-03-31
Abstract: Computer-Hauptplatine, die geeignet ist, den Energieverbrauch in einem Bereitschaftszustand (S3) zu reduzieren, wobei die Computer-Hauptplatine (10) mit einem Netzteil (30) elektrisch verbunden ist und wenigstens aufweist: eine CPU-(Central Processing Unit)Buchse zum Anbringen einer CPU (101) darin, eine Speicher-Steuereinrichtung (102), einen PCH (Platform Controller Hub) (103), einen SIO-(Super Input Output)Chip (104), einen Kommunikations-Chip (105), eine Mehrzahl von Hauptspeicher-Buchsen zum Anschließen eines Hauptspeichers (106), der von dynamischen Arbeitsspeichern mit einer automatischen Selbstaktualisierungsfunktion gebildet wird, ein BIOS (Basic Input Output System) (107), ein Hauptspeicher-Energiezufuhrmodul (108), das geeignet ist, dem Hauptspeicher (106) in einem ASW-(Active Sleep Power Well)Modus kontinuierlich Energie zuzuführen, einem Teil von Bauteilen betreffend einen DSW-(Deep Sleep Power Well)Modus in dem PCH (103) im DSW-Modus kontinuierlich Energie zuzuführen, und den Hauptspeicher (106) im DSW-Modus abzuschalten, und eine Energiespar-Steuervorrichtung (21), die mit dem PCH (103) elektrisch verbunden ist, zum Befehlen einer Ein/Aus-Schaltvorrichtung (23), einen...
Patent DE-202011002141-U1 (DE)
Title: Behälterträger aus faltbarem Flachmaterial
IPC: B65D5/32
Filed: 2011-01-31
Abstract: Behälterträger für Flaschen oder andere Behälter mit • einem Zuschnitt (1) aus Karton oder einem anderen faltbaren Flachmaterial zum Umhüllen einer Gruppe Flaschen oder anderer Behälter (51), umfassend: • als Manschettenwände eine Bodenwand (2), eine Seitenwand (3), eine Deckwand (4) und eine weitere Seitenwand (5), wobei benachbarte Manschettenwände (2 bis 5) an den Längsseiten aneinandergelenkt sind, • zwei voneinander beabstandete, einen Steg (48) seitliche begrenzende Eingriffsöffnungen (7, 8) in der Deckwand (4), • einer Klebelasche (6) an einer Längsseite einer Manschettenwand (2) zum Verbinden mit einer weiteren Manschettenwand (5) oder zwei voneinander getrennte Wandabschnitte einer Manschettenwand mit einem Überlappungsbereich zum Bilden der Manschettenwand durch Miteinanderverbinden der Wandabschnitte in einander überdeckender Beziehung und • an die Stirnseiten mindestens einer Manschettenwand (2 bis 5) angelenkte Stirnwände (17 bis 22) zum Schließen von Stirnöffnungen zwischen den Manschettenwänden (2 bis 5) und • einem unter der Deckwand...
Patent DE-202011003987-U1 (DE)
Title: Filter-Vorrichtung(-Adapter) für die Gebäudetrocknung mit Unterdruck zur Erzeugung eines geschlossenen Systems bei der Trocknung
IPC: B01D53/14
Filed: 2011-03-11
Abstract: Filter-Vorrichtung(-Adapter) (1) für die Gebäudetrocknung mit Unterdruck, bestehend aus Anschlussvorrichtung zur Befestigung an der Prozessluftöffnung (5) eines handelsüblichen Adsorptionstrockners (4), einem Filtergehäuse (1), das mit einem Hepa-Filter (2) versehen ist, die einerseits an der Prozessluftöffnung (5) eines handelsüblichen Adsorptionstrockners (4) angeschlossen wird, und andererseits an einem Schlauch, der zum trocknenden Bereich führt, so dass mit der Kraft, mit der der Adsorptionstrockner (4) üblicherweise Raumluft zur Trocknung saugt, die Luft aus dem zu trocknenden Bereich herausgesaugt wird, während gleichzeitig der Adsorptionstrockner (4) mit geringerer Kraft durch eigens dafür angeschlossene Schläuche trockene Luft in den zu trocknenden Bereich hereinbläst, zum Erzeugen eines geschlossenen Systems für die Gebäudetrocknung mit Unterdruck.
Patent DE-202011004276-U1 (DE)
Title: Sicherungs-Vorrichtung für Photovoltaikmodule
IPC: H02H11/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Sicherungs-Vorrichtung (100) für Photovoltaikmodule (110) mit photovoltaischen Flächenelementen, in denen Lichtenergie in elektrische Spannung wandelbar und erzeugte elektrische Spannung an Ausgangsklemmen (120, 120') unterschiedlicher Polarität abgreifbar ist, wobei eine an den Ausgangsklemmen (120, 120') bereitstehende Gleichspannung in mindestens einem mit den Ausgangsklemmen (120, 120') verbundenen DC/AC-Wandler (130) in eine Wechselspannung wandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltanordnung vorgesehen ist, die sowohl alle Ausgangsklemmen (120) positiver Polarität als auch alle Ausgangsklemmen (120') negativer Polarität bei ektrisch mit Erde (Erdpotential) verbindet.
Patent DE-202011004776-U1 (DE)
Title: Energieführungsvorrichtung für große Verdrehwinkel
IPC: F16G13/16
Filed: 2011-04-01
Abstract: Energieführungsvorrichtung umfassend  wenigstens eine erste Leitungsführungseinrichtung (4, 5) zum Führen von Leitungen, Schläuchen oder dergleichen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschlusspunkt (21), wobei die Leitungsführungseinrichtung (4, 5), ein erstes Endglied (7) und ein zweites Endglied (6) und einen zwischen den Endgliedern (6, 7) und mit diesen verbundenen auslenkbaren Abschnitt (8) aufweist, die einen Kanal zur Aufnahme von Leitungen, Schläuchen oder dergleichen bilden,  einen ersten Führungskanal (1), der durch einen ersten Innenring (3) und einen ersten Außenring (2) gebildet ist,  wobei die erste Leitungsführungseinrichtung (4, 5) in dem ersten Führungskanal (1) angeordnet und das erste Endglied (7) mit dem ersten Innenring (3) und das zweite Endglied (6) mit dem ersten Außenring (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens ein zweiter Führungskanal (13), der durch einen zweiten Innenring (15) und einen zweiten Außenring (14) gebildet ist, vorgesehen ist,  dass der erste und der wenigstens eine zweite...
Patent DE-202011005054-U1 (DE)
Title: Medizinisches PC-Mousepad für das ergonomische Arbeiten am PC
IPC: G06F3/039
Filed: 2011-04-08
Abstract: Das komplette Mousepad aus Edelstahl und anderen metallischen Teilen. Das Mousepad kann nahezu an allen Bürostühlen oder Schreibtischsessel mit Armlehne montiert werden. Arm und Schulterbereich werden geschont. Freies hin und her bewegen mit Bürodrehstuhl. Augenschonung durch größere Entfernung zum Monitor. Bei einem 24 Zoll Bildschirm ca. 1,2 m. Haben Sie dann noch eine ausziehbare Tastatur und einen bequemen Schreibtischsessel, ist das der optimale Arbeitsplatz. Auch seitlich zum Monitor sitzend oder durch hin und her drehen mit dem Bürostuhl Sie haben immer eine genaue Navigation des Mauszeiger auf dem Bildschirm. Diesen Effekt bemerkt man erst nach der Montage. Mehr Platz auf dem Schreibtisch für Ordner.
Patent DE-202011005066-U1 (DE)
Title: Buch mit Festeinband
IPC: B42D1/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Buch (1) umfassend einen mehrteiligen Festeinband (2) und einen Buchblock (3), wobei der mehrteilige Festeinband (2) zumindest einen vorderen und hinteren Einbanddeckel (2.1, 2.2) und ein den vorderen und hinteren Einbanddeckel (2.1, 2.2) flexibel verbindendes Buchrückenelement (2.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der vordere und/oder hintere Einbanddeckel (2.1, 2.2) aus einem Holzfaserwerkstoff mit einer Dicke (d) in einem Bereich von 2 mm bis 7 mm, bevorzugt in einem Bereich von 3 mm bis 5 mm hergestellt ist.
Patent DE-202011005269-U1 (DE)
Title: Dekorformteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-04-14
Abstract: Dekorformteil mit einem Furnierteil, insbesondere als Auskleidungsteil für ein Kfz, welches auf seiner Rückseite mit einer Verstärkungslage und an seiner Sichtseite mit einer transparenten Abdeckung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Sichtseite des Furnierteils eine Metallisierung durch Abscheiden von Metall aus der Gasphase vorgesehen ist.
Patent DE-202011050642-U1 (DE)
Title: Kinderlätzchen
IPC: A41B13/10
Filed: 2011-07-06
Abstract: Lätzchen, welches sich in Längsrichtung aus einem um den Hals des Kindes legbaren Kragenabschnitt (9) und einem als Fläche (11) bis zum Abschlussrand (12) des Lätzchens (1) reichenden Schutzabschnitt (10) zusammensetzt, gekennzeichnet durch reibungserhöhende Mittel (20) an der Unterseite des Schutzabschnitts (10), die sich vom Abschlussrand (12) aus über nur einen Teil der Fläche (11) erstrecken.
Patent DE-202011051325-U1 (DE)
Title: Unter Druck drehbare Anschluss- und Verbindungsvorrichtung für Hochdruckleitungen
IPC: F16L23/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Anschluss- und Verbindungsvorrichtung für Hochdruckleitungen zum Anschluss einer Schlauchleitung an eine weitere Schlauchleitung oder an ein Hochdruckarbeitsgerät, wobei das Ende der Schlauchleitung mit einer aus einem in die Innenseele eines Schlauchkörpers eingeschobenen Nippel und einer auf die Außenseite des Schlauchkörpers aufgesetzten, mit dem Nippel verbundenen und auf den Schlauchkörper aufgepressten Hülse bestehenden Schlaucharmatur versehen ist, wobei die Schlaucharmatur einen radial abstehenden Flanschring aufweist und das aus dem Schlauchkörper hervorstehende Ende des Nippels in eine Aufnahmehülse eingesteckt ist und Aufnahmehülse und Flanschring von zwei äußeren Halbschalen umfasst sind, und wobei eine der Aufnahme des Flanschringes dienende Ausnehmung in den Halbschalen derart bemessen ist, dass eine axiale Bewegung des Schlauchendes mit der daran angebrachten Schlaucharmatur zwischen einer Freigabestellung und einer durch formschlüssigen Eingriff des Flanschringes mit den angeordneten Halbschalen gebildeten Verriegelungsstellung für die Halbschalen ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flanschring (17) zweiteilig mit einem an der Hülse (12) fixierten ersten...
Patent DE-202011101525-U1 (DE)
Title: Sektglas ähnliches (mit Stiel) wiederverschließbares Klarsichtbehältnis zur Befüllung, Lagerung und Verzehr von alkoholischen Getränken mit Kohlensäure.
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-06-07
Abstract: Sektglasähnliches (mit Stiel), Klarsichtbehältnis zur Befüllung, Lagerung und Verzehr von alkoholischen Getränken mit Kohlensäure, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Verschluss des Klarsichtbehältnisses eine Lagerung des Inhaltes ermöglicht wird.
Patent DE-202011102502-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter mit integrierter Druckkammer zur Konservierung von Tennisbällen
IPC: B65D81/20
Filed: 2011-04-12
Abstract: Wiederverschließbarer luftdichter Behälter zur Lagerung und Konservierung von Tennisbällen, wobei der im Behälter vorhandene Überdruck reguliert werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische und akkubetriebene System den vom Benutzer vorgegebenen Luftdruck im Behälter automatisch herstellt, kontrolliert und ggf. korrigiert, so dass ein Druckverlust der Balle ausgeschlossen ist.
Patent DE-202011102868-U1 (DE)
Title: Walze einer Papier,- Karton- oder Nachbearbeitungsmaschine und Ablesevorrichtung zum Ablesen von Messdaten
IPC: D21G1/02
Filed: 2011-06-16
Abstract: Walze einer Papier-, Karton- oder Nachbearbeitungsmaschine, die einen oder mehrere Fühler zum Messen einer Größe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Fühler Signalsendevorrichtungen auf Funkfrequenz zum Ablesen des Fühlers verbunden sind.
Patent DE-202011104581-U1 (DE)
Title: Hydraulikpumpe,Getriebe daraus und Fahrzeug mit dem Getriebe
IPC: B62M19/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Hydraulikpumpe mit einem Gehäuse (43) mit einem im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper, an dem eine Saugöffnung (45) und eine Drucköffnung (46) gegenüberliegend vorgesehen sind, mit einem in dem Gehäuse (43) drehbar gelagerten Rotor (54), mit wenigstens zwei zu der Saugöffnung (45) zur Aufnahme eines Hydraulikfluids und zu der Drucköffnung (46) zur Abgabe des Hydraulikfluids bringbaren und zu einer inneren Mantelfläche (43i) des Gehäuses (43) offenen Förderkammern (100; 100-1, 100-2, 100-3), deren Volumen sich bei einer Drehung von der Saugöffnung (45) zu der Drucköffnung (46) und von der Drucköffnung (46) zur Saugöffnung (45) verändert, wobei die wenigstens zwei Förderkammern (100) jeweils von einem darin verschieblichen Kolben (65, 67; 66, 68) begrenzt werden, wobei die Kolben (65, 67; 66, 68) an einem Steuerungskörper (85) anliegen und wobei der Steuerungskörper (85) gegenüber dem Rotor (54) exzentrisch positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (54) als Rotorscheibe ausgebildet ist, die fest mit einer das...
Patent DE-202011106167-U1 (DE)
Title: Geometrieprüfung mit Spannung
IPC: G01B7/28
Filed: 2011-09-14
Abstract: Ermittlung von Gut und Ausschuss einer Geometrie mittels eines mit Spannung geladenen Negativs. Durch Kurzschluss oder Signal kann der Ausschuss ermittelt werden.
Patent DE-202011107944-U1 (DE)
Title: In mehreren Raumrichtungen aufgebauter Wärmetauscher aus mehreren Wärmetauscherelementen und einem Kassettensystem zur Lüftermontage
IPC: F28F9/02
Filed: 2011-11-16
Abstract: Wärmetauscher mit einem von einem Fluid durchströmten Wärmeaustauschraum, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer Grundplatte zur Fluidführung und mehreren Wärmetauschermodulen besteht, die mit der Grundplatte in solcher Weise verbunden sind, dass diese in mindestens zwei Raumrichtungen ausgerichtet sind.
Patent DE-202011108003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rückmelden und Empfangen von Bestätigungsinformationen von semipersistenten Dispositionsdatenpaketen
IPC: H04L1/16
Filed: 2011-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Rückmelden von Bestätigungs(ACK)-Informationen von semi-persistenten Disponierungs(SPS)-Datenpaketen, die Folgendes umfasst: eine Empfangseinheit, die dafür konfiguriert ist, einen Aufwärtsstrecken-Abwärtsstrecken-Zuweisungsindex, UL-DAI, von einer Basisstation (BS) zu empfangen, wobei ein Wert des UL-DAI eine Anzahl (N) von Abwärtsstreckendatenpaketen angibt; eine Verarbeitungseinheit, die dafür konfiguriert ist, Bestätigungen/negative Bestätigungen, ACKs/NAKs, von k SPS-Datenpaketen der Abwärtsstreckendatenpakete auf Positionen von einer (N – k + 1)-ten ACK/NAK bis zu einer N-ten ACK/NAK abzubilden; und eine Rückmeldungseinheit, die dafür konfiguriert ist, N ACKs/NAKs an die Basisstation (BS) zurückmelden.
Patent DE-202011110027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nachhaltigen Verhinderung der retrograden Verkeimung von wasserführenden Geräten im ärztlichen Bereich
IPC: A61L2/03
Filed: 2011-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion wasserführender Anlagen und Leitungsnetze, insbesondere für ärztliche Anwendungen, wobei aus einem austauschbaren NaCl-Vorratsbehälter NaCl (1) in eine Elektrolysezelle (5) eintragbar ist, deren Betrieb über einen Schalter (16) steuerbar und in die Wasser aus einem Vorratsbehälter (15) einfüllbar ist, wobei durch Einschalten medizinischer, wasserführender Geräte gleichzeitig eine Elektrolysezelle (5) aktivierbar ist, welcher eine elektronisch dosierte und zyklenabhängige Menge einer NaCl-Lösung zuführbar ist und wobei eine direkte Verbindung zwischen der Elektrolysezelle (5) und den wasserführenden Geräten besteht und somit die Elektrolysezelle (5) in unmittelbarer Wirkverbindung mit dem Leitungsnetz der Geräte steht, nach DE 10 2010 017 886, dadurch gekennzeichnet, dass der NaCl Vorratsbehälter (1) und/oder der Vorratsbehälter (15) über einen Kompressor (25) unter Druck stehen.
Patent DE-202012000035-U1 (DE)
Title: Netzwerkgerät für ein Automatisierungsnetzwerk
IPC: H04L12/26
Filed: 2012-01-02
Abstract: Netzwerkgerät (102; 104) für ein Automatisierungsnetzwerk (100) mit – Kommunikationsmitteln (114; 1181-n; 1381-n) zur Ermöglichung einer Kommunikation zwischen zumindest zwei verschiedenen Netzwerkteilnehmern eines ersten und eines zweiten Teilnetzwerks, wobei die Kommunikationsmittel zum Empfang eines Abschaltsignals von dem ersten Teilnetzwul (106; 108), wobei das Sicherheitsmodul zur Prüfung, ob eine Kommunikation zwischen einem ersten und einem zweiten der Netzwerkteilnehmer des ersten und des zweiten Teilnetzwerks über das Netzwerkgerät erlaubt ist, ausgebildet ist, wobei das Sicherheitsmodul zur Blockierung der Kommunikation ausgebildet ist, wenn die Kommunikation nicht erlaubt ist, wobei das Sicherheitsmodul zur Generierung und Sendung von Kontrollnachrichten in regelmäßigen Zeitabständen über das erste Teilnetzwerk ausgebildet ist, und wobei die Kontrollnachrichten eine korrekte Funktion des Sicherheitsmoduls anzeigen, und – Datenverarbeitungsmitteln (116; 136) zur Verarbeitung des Abschaltsignals, um die Kommunikationsmittel zur Unterbrechung jeder Kommunikation zwischen einem Teilnehmer des ersten Teilnetzwerks und einem Teilnehmer des zweiten Teilnetzwerks...
Patent DE-202012001730-U1 (DE)
Title: Stapler und Schlepper auf Brennstoffzellenbasis
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-02-17
Abstract: In den Kennzeichnungen, zukünftiger Gabelstapler und Schlepperfahrzeuge soll nach Anspruch 1 ein Brennstoffzellenantrieb mit einer Brennstoffzellenzentrifuge umgesetzt werden und an den Fahrzeugen installiert sein.
Patent DE-202012007399-U1 (DE)
Title: Mobiler Müllzerkleinerer
IPC: B02C18/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: Müllzerkleinerer von Haus- und Industriemüll, Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Vorrichtung handelt, die im wesentlichen aus einem Schneiderost 4, einer Zentimeter dicken Schiebeplatte 3 genannt Schiebemesser, einem Quermesser 5 und einer Druckplatte 2/4 besteht.
Patent DE-202012008388-U1 (DE)
Title: Temperier- und Überziehmaschine für Schokoladenmassen
IPC: A23G3/20
Filed: 2012-09-01
Abstract: Temperier- und Überziehmaschine (1) für Schokoladenmassen, wobei an einer Überziehstation (2) ein Gitterband (8) zur Aufnahme von zu überziehenden Teilen vorbei geführt wird und unterhalb des Gitterbandes (8) ein als Wanne gestalteter Massebehälter (14) angeordnet ist, in dem die überschüssige Masse aufgefangen und dem Kreislauf wieder zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum kontinuierlichen Sieben wenigstens eines Teils der in dem Massebehälter (14) befindlichen Überziehmasse am Auslauf aus dem Massebehälter (14) eine Siebeinrichtung (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202012101262-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung sowie Fahrzeug, insbesondere Expeditionsfahrzeug
IPC: E05C1/12
Filed: 2012-04-05
Abstract: Verschlusseinrichtung (1) mit einem um mindestens ein Verschwenkgelenk, bevorzugt eines Trapezbeschlages verschwenkbar an einem Einbaurahmen (31) gelagerten, vorzugsweise nach außen, öffenbaren und wiederverschließbaren Flügelelement (2), insbesondere Fenster, Luke oder Tür, für einen Kastenaufbau eines Fahrzeugs, insbesondere eine Expeditionsfahrzeugs, mit einem Betätigungsmittel, einen Riegel und eine Falle (25) aufweisenden Verschlussmechanismus (5), der durch Betätigen der auf einer Innenteile des Flügelelementes (2) oder des Einbaurahmens (31) angeordnete Betätigungsmittel entriegelbar ist, wobei vorzugsweise auf der Innenseite (27) des Einbaurahmens (31) Führungsschienen (37) für ein Moskitoschutzrollo und/oder ein Sonnenschutzrollo anordnenbar und/oder angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel als Schiebelement (6) ausgebildet sind, das derart mit dem Riegel (17) zusammenwirkt, dass dieser bei Betätigung des Schiebelementes in einer Betätigungsrichtung (7) entgegen der Federkraft einer den Riegel in Richtung Falle (25) federkraftbeaufschlagenden Feder (19) in einer winklig, vorzugsweise senkrecht, zur Betätigungsrichtung (7) verlaufenden Entriegelungsrichtung (16) aus der Falle (25) heraus verstellbar ist.