baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006029023-A1 (DE)
Title: Method for verification of Extensible Markup Language document based on formal grammar, involves receiving document by checker and determining rules on basis of filter by use of checker
Inventor: UHLEMANN BEATE
IPC: G06F40/143
Filed: 2006-06-14
Abstract: The method involves receiving document by checker and determining rules on basis of filter by use of checker. The rules are implemented for verification of the document. The rules are formulated by script comprising instructions for verification of Extensible Markup Language document. The instructions consists a rule language, which basic functions is provided on basis of tokens. Independent claims are also included for the following: (1) a device for verification of a data stream (2) a data medium with a data structure.
Patent DE-102006031781-A1 (DE)
Title: Device for protecting electrical or electronic commercial product particularly consumer product, against theft, has data carrier, which is brought into data transmission active connection with commercial product
Inventor: HARMEIER FRANK
IPC: G08B13/22
Filed: 2006-07-10
Abstract: The device has a data carrier (5), which is brought into data transmission active connection with the commercial product. Product characteristics required by the user of the commercial product are stored on the data carrier and the commercial product has a read out device (4) for the data carrier.
Patent DE-102006033295-A1 (DE)
Title: Dezentral organisiertes, IP-basiertes Kommunikationssystem mit analogen WL-Sprechstellen
Inventor: KONRAD FRANK
IPC: H04M9/00
Filed: 2006-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem mit WL-Sprechstellen und Verstärkern. Das Kommunikationssystem ist dezentral organisiert und umfasst analoge WL-Sprechstellen (2), IP-WL-Sprechstellen (4), Verstärker (7) und ein IP-basiertes Netzwerk (6). In diesem Netzwerk (6) werden die analogen WL-Sprechstellen (2) sowie Verstärker (7) über Anschalteinheiten (1) und die IP-WL-Sprechstellen (4) über Anschaltmoduleinheiten (8) angeschaltet. Die Anschalteinheiten (1) weisen ein elektronisches, programmierbares Steuerelement auf, welches die Steuerung der Anschalteinheit sowie die Codierung und Decodierung der NF-Daten für die Netzwerkübertragung leistet. An das Steuerelement ist ein NF-Element für die Anpassung von Sende- und Empfangssprachsignalen und die Entkoppelung der Sende- und Empfangsrichtung angeschlossen. Die Anschalteinheiten (1) weisen zudem eine NF-Schnittstelle für die Verbindung zur Übermittlung der Sprachsignale von und zur Sprechstelle (2) auf. Für die Umsetzung von Liniensignalen und gegebenenfalls von Steuer- und/oder Überwachungssignalen beinhalten die Anschalteinheiten (1) zudem ein Linienelement, welches mehrere Linien-Schnittstellen für den Anschluss von mehreren Linien von und zur Sprechstelle (2) aufweist.
Patent DE-102006033470-A1 (DE)
Title: Leuchtdioden-Gehäusestruktur
Inventor: YEH ROBERT
IPC: H01L33/62
Filed: 2006-07-19
Abstract: Eine Leuchtdioden- (LED) Gehäusestruktur beinhaltet einen Gehäusekörper, einen Leiterrahmen und eine reflektierende Wand. Die Gehäusestruktur beinhaltet einen Chip-Unterbringungsraum für einen LED-Chip, und ein Bereich des Leiterrahmens ist dem Chip-Unterbringungsraum ausgesetzt. Die reflektierende Wand ist mit dem Leiterrahmen verbunden und krümmt sich von dem Leiterrahmen verlängert, um eine Seitenwand des Unterbringungsraums zu bedecken, damit Strahlen des LED-Chips größtenteils von der reflektierenden Wand reflektieren können.
Patent DE-102006035260-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen von Reststoffen
Inventor: MARTIN JOHANNES
IPC: B07B4/04
Filed: 2006-07-26
Abstract: Die Vorrichtung zum Trennen von Reststoffen aus einer thermischen Abfallbehandlung in eine Feinfraktion und in eine Grobfraktion weist ein auf Schwingelementen (2) abgestütztes Gehäuse (1) mit mehreren untereinander und schräg versetzt angeordneten Platten (3.1-3.5) auf, die mit dem Gehäuse (1) an ihren Seitenrändern verbunden sind, das mit Mitteln (5) zur Erzeugung einer in Richtung der schräg nach unten versetzt angeordneten Platten (3.1-3.5) ausgerichteten Vibrationsbewegungskomponente ausgerüstet ist. Weiterhin weist die Vorrichtung eine Absaugleitung (6) auf sowie eine Einlassöffnung für ein zur Windsichtung zwischen den Platten hindurch leitbares Gas. Dieser Vorrichtung werden Reststoffe bzw. Schlacke aus einer Abfallbehandlungsanlage bzw. einer Feuerungsanlage zugeführt, um diese in mindestens eine Feinfraktion und eine Grobfraktion aufzuteilen.
Patent DE-102006035419-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: YAMAUCHI MASANOBU
IPC: G01N27/403
Filed: 2006-11-09
Abstract: Es
wird ein Gassensor mit einem Elementhalterungskörper offenbart, an dem ein
Sensorelement unbeweglich gelagert ist, und ein athmosphärenseitiger
Isolator einen Fußbereich
des Sensorelements abdeckt, und eine elektrische Verbindung zwischen
Verbindungsleitungen und Anschlusselektroden des Sensorelements
bereitstellt. Der Elementhalterungskörper umfasst ein Gehäuse und
einen elementseitigen Isolator, der unbeweglich an das Gehäuse montiert
ist. In dem athmosphärenseitigen
Isolator ist eine Vielzahl von Federklemmen eingebaut, die in elektrischem
Kontakt mit den Elektrodenanschlüssen
des Sensorelements stehen. Zumindest der Elementhalterungskörper oder
der athmosphärenseitige Isolator
weist gewölbte
Bereiche auf, mit dem der athmosphärenseitige Isolator bezüglich dem
Elementhalterungskörper
geneigt werden kann.
Patent DE-102006038319-A1 (DE)
Title: Längsumreifungsvorrichtung
IPC: B65B13/06
Filed: 2006-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Umreifen eines Gegenstandes mittels eines Bandes (2), mit - einem Förderer, der den Gegenstand in Förderrichtung in eine Umreifungsposition fördert, - einem Band, das in seiner um den Gegenstand gespannten Endlage eine Umreifungsebene definiert, die sich in Förderrichtung erstreckt, - mindestens einem Bandführungskanal in einem Bandführungsrahmen (9) und - einem Bandantrieb für die Zufuhr des Bandes (2) in den Bandführungskanal. Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache und leistungsfähige Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Längsumreifen eines Gegenstandes zu schaffen. Diese Aufgabe wird gelöst durch - bewegbare Haltemittel (25) zum Halten der Enden einer in dem Bandführungskanal gebildeten Bandschlaufe (28), - Antriebsmittel (30) zum Bewegen der Haltemittel (25) von dem Bandführungskanal zur Umreifungsebene, wobei der Bandführungskanal in bezug auf die Umreifungsebene quer zur Förderrichtung verlagert ist.
Patent DE-102006038857-A1 (DE)
Title: Funksender
Inventor: VOSSIEK MARTIN
IPC: H04B1/69
Filed: 2006-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Funksender (1, 4), mindestens umfassend einen Signalgenerator (SGEN1) zum Erzeugen eines kontinuierlichen Signals (sFMTx(t)) und eine Antenne (ANT1) zum Ausgeben eines Sendesignals (sTx(t)), wobei mindestens ein Ausgang des Signalgenerators (SGEN1) mit mindestens einem Eingang der Antenne (ANT1) verbunden ist. Dabei ist der Signalgenerator (SGEN1) mit der Antenne (ANT1) über eine diesen zwischengeschalteten Unterbrechereinheit (SW1) zum wahlweise Unterbrechen und Aufrechterhalten einer Signalverbindung zwischen dem Signalgenerator (SGEN1) und der Antenne (ANT1) verbunden ist.
Patent DE-102006040267-A1 (DE)
Title: Motor vehicle`s i.e. passenger car, rear light illumination pattern, representation and animation configuration system, has compiler converting representations and animations, where converted data are represented on LED matrix
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: G06F17/50
Filed: 2006-08-28
Abstract: The system (1) has an interactive application development system (2) that is provided as a graphical use interface (3) for a user, and a compiler (5) converting representations and animations, where the representations are provided by the user. The converted data are transmitted and are represented on a system associated LED matrix (8) with control electronics (7). The representations and animations are provided for other users and are compared with parameter values to indicate fulfilled, non-fulfilled and over-fulfilled conditions to the users.
Patent DE-102006041251-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: G01D18/00
Filed: 2006-09-02
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) weist wenigstens einen Sensor (3) zur Erfassung von Objekten innerhalb eines einer Maschine (2) oder Anlage zugeordneten Überwachungsbereichs (4) auf. Mit der Maschine (2) oder Anlage ist wenigstens ein Konfigurationsmodul (9) fest verbunden, in welchem Konfiguraespeichert sind. Bei Anschluss des Sensors (3) an das wenigstens eine Konfigurationsmodul (9) sind die Konfigurationsdaten von diesem in den wenigstens einen Sensor (3) einlesbar.
Patent DE-102006049386-A1 (DE)
Title: Dichtungsmaterial
Inventor: SAITO HIROSHI
IPC: C09K3/12
Filed: 2006-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsmaterial (einen Abdichtungswerkstoff), der umfasst eine Stahlplatte; einen Film, der ein Produkt der Umsetzung zwischen (A) einem Carbonat mindestens eines Metalls aus der Gruppe Mg, Co, Zr, Mn, Ni und Cu; (B) einem in Wasser dispergierbaren Siliciumdioxid und (C) einer organischen Säure, die mindestens eine Carboxylgruppe und/oder eine Hydroxylgruppe in einem Molekül enthält und 3 bis 10 Kohlenstoffatome in einem Molekül aufweist, enthält; und eine Kautschukschicht, die auf mindestens einer Seite der Stahlplatte auf dem Film angeordnet ist.
Patent DE-102006049593-A1 (DE)
Title: Kompaktes Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EGLINGER MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-10-20
Abstract: Ein KFZ-Steuergerät umfasst einen Gehäusedeckel (12) und eine Bodenplatte (1), die über einen Rahmen (3) öldicht miteinander verbunden sind. Auf der Bodenplatte (1) ist ein Schaltungsträger (4) mit mindestens einem elektronischen Bauteil (5) und/oder mindestens einem elektrischen Kontaktbereich (6) angeordnet. Die Bodenplatte (1) weist jeweils im Bereich eines elektronischen Bauteils (5) und/oder eines elektrischen Kontaktbereichs (6) einen Folienleitestreifen (7) auf, dessen dem Schaltungsträger (4) zugewandter Endabschnitt (10) wiederum einen elektrischen Kontaktbereich (11) aufweist. Der den Schaltungsträger (4) umlaufend umgebende Rahmen (3) weist jeweils im Bereich eines elektrischen Kontaktbereichs (11) des Folienleiters (7) einen Durchbruch (9) auf. Über Verbindungsleitungen (8) ist die Elektronik auf dem Schaltungsträger (4) mit dem Kontaktbereich (11) im Durchbruch (9) und somit mit den elektronischen Komponenten außerhalb des Steuergerätes elektrisch verbunden.
Patent DE-102006050986-A1 (DE)
Title: Verfahren zur trockenen Reinigung von Abgasen aus metallurgischen oder sekundärmetallurgischen Prozessen sowie Sorbens zur trockenen Reinigung von Abgasen
Inventor: HESCHEL WOLFGANG
IPC: B01J20/20
Filed: 2006-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur trockenen Reinigung von Abgasen aus metallurgischen oder sekundärmetallurgischen Prozessen, bei welchem pulverförmige Sorbentien, umfassend Braunkohlenkoks und/oder Aktivkohle, mit dem Abgasstrom in Kontakt gebracht werden. Das Verfahren gemäß der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass dem Abgasstrom mit den Sorbentien Substanzen beigegeben werden, die oberhalb einer Temperatur von etwa 100°C Katalysatorgifte für Metallkatalysatoren freisetzen.
Patent DE-102006054684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau von Dampfturbinen
Inventor: BURDGICK STEVEN SEBASTIAN
IPC: F01D1/02
Filed: 2006-11-17
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbau von Dampfturbinen (10) geschaffen. Das Verfahren zum Aufbau einer Dampfturbine enthält eine Bereitstellung eines ringförmigen äußeren Elementes (104), eine Bereitstellung eines ringförmigen inneren Elementes (102), einen Anschluss mehrerer Leitschaufeln (106) an das innere Element mit Hilfe mehrerer im Wesentlichen radialer Befestigungsanordnungen in einer derartigen Weise, dass sich die mehreren Leitschaufeln von dem inneren Element aus im Wesentlichen radial nach außen erstrecken, und einen Anschluss jeder der mehreren Leitschaufeln an das äußere Element.
Patent DE-102006055328-A1 (DE)
Title: Liquid crystal display device for controlling LCD device, has display area with multiple liquid crystal cells in ranges which are formed by multiple gate-lines and data-lines
Inventor: MOON SU HWAN
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-11-23
Abstract: The device has a display area with multiple liquid crystal cells in ranges which are formed by multiple gate-lines (GL1 to GL n) and data-lines (DL1 to DL m). A gate driver (4) supplies overlapping gate-impulse to neighboring gate-lines. A data driver (6 ) supplies a data stress in synchronization with a gate-impulse of the data line. A time control unit (8) is used to control an overlapping range of the gate-impulses, which is supplied to the neighboring gate lines. An independent claim is also included for a method for control of an LCD device.
Patent DE-102006055553-A1 (DE)
Title: Fuel injecting valve i.e. injector, for fuel injecting arrangement of e.g. passenger car, has compensating unit for partial compensation of thermal elongation of housing, where compensating unit and housing are held at temperature of fuel
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M61/16
Filed: 2006-11-24
Abstract: The valve (1) has a piezoelectric actuator (23) arranged in a valve housing (2) and an actuating unit (32), where the actuator operates on the actuating unit so as to operate a valve closure body (8) in an indirect manner. The closure body cooperates with a valve seat surface (6) at a sealing seat. A compensating unit (31) is arranged between the actuator and the actuating unit for partial compensation of thermal elongation of the housing. The compensating unit and the housing are held at a temperature of a fuel e.g. diesel, where the compensating unit is made of aluminum or alloy of aluminum.
Patent DE-102006056126-A1 (DE)
Title: Zweifach-Ölzufuhrvorrichtung eines Zylinderabschaltungs-Motors für ein Fahrzeug
Inventor: HONG SOON IL
IPC: F01L13/00
Filed: 2006-11-28
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Zweifach-Ölzufuhrstruktur eines Zylinderabschaltungs-Motors
für ein
Fahrzeug zur Zufuhr von Öl
an eine Zylinderabschaltungs-Vorrichtung unter Verwendung einer Zweifach-Ölzufuhr-Hydraulikspiel-Ausgleichsvorrichtung mit
zwei Öllöchern (100,
200). Die Zweifach-Ölzufuhrstruktur
eines Zylinderabschaltungs-Motors für ein Fahrzeug, zur Zufuhr
von Öl
an eine Zylinderabschaltungs-Vorrichtung, die bei dem Betrieb eines
Motors einen Ventilspalt zum Stoppen des Betriebs eines Ventils
auf Null bringt und dabei eine Funktion eines Zylinders deaktiviert,
weist auf: ein Haupt-Ölloch
(100) zur Zufuhr von Öl
an eine Hydraulikspiel-Ausgleichsvorrichtung zur Einstellung eines
Spalts eines Ventils und ein weiteres Ölloch (200) zur Zufuhr von Öl an einen
Rollenschlepphebel, der eine Betätigungsvorrichtung
der Zylinderabschaltungs-Vorrichtung ist.
Patent DE-102006059724-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B62D37/02
Filed: 2006-12-18
Abstract: Es wird eine Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug vorgeschlagen, umfassend ein sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung erstreckendes Spoilerelement (16), das mittels einer eine Bewegungsbahn vorgebenden Ausstellkinematik aus einer eingefahrenen Ruhstellung in eine maximal ausgefahrene Hubstellung verfahrbar ist. Das Spoilerelement (16) ist mit einer Verstelleinrichtung versehen, mittels der der Anstellwinkel des Spoilerelementes (16) gegenüber der Ausstellkinematik einstellbar ist.
Patent DE-102006059879-A1 (DE)
Title: Weaving machine, has shaft that can move between two primary parts and designed as secondary parts and if necessary as direct drive according to principle of reluctance motor, where shaft and batten can move with different speeds
IPC: D03D49/60
Filed: 2006-12-19
Abstract: The machine has a direct drive whose two primary parts (7) are fixed on a frame. The primary parts work with supplyable coils according to the principle of a reluctance motor. A shaft (1) can move between two primary parts and are designed as secondary parts and if necessary as the direct drive according to the principle of the reluctance motor, where the shaft and a batten can move with different speeds. An air cushion is provided between the primary and the secondary parts on both sides to prevent contact of the primary and the secondary parts, when the parts move.
Patent DE-102006060998-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Röntgenstrahlung
Inventor: VIOEL WOLFGANG
IPC: H05G2/00
Filed: 2006-12-20
Abstract: Zum Bereitstellen von Röntgenstrahlung wird ein Plasma (16) durch eine Gasentladung in einem von einer Achse (3) weg offenen Entladungsraum (17) erzeugt, wobei das Plasma (16) in einem vom Entladungsstrom hervorgerufenen Magnetfeld zu der von der Richtung des Entladungsstroms vorgegebenen Achse (3) hin kollabiert und das kollabierende Plasma (16) mit Licht (8) gepumpt wird.
Patent DE-102007000958-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Lenkwinkelinformation
Inventor: LUNDQUIST CHRISTIAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2007-10-02
Abstract: In einer elektrischen Servolenkung mit Überlagerungssteller ist vorgesehen, die Lenkwinkelinformation (deltaS) über den im ersten Abschnitt (11) der Lenksäule (10) anliegenden Lenkwinkel (deltaS) mittels einer in diesem Abschnitt befindlichen Index-Vorrichtung (40) und mittels eines Index-Sensors (41) abgefühlter Index-Information (Si) zu ermitteln und unter Verwendung einer einen Rotor- oder Ritzelwinkel beschreibenden Größe (deltar) des im zweiten Abschnitt der Lenksäule (12) befindlichen elektrischen Servomotors (31) zu bestimmen.
Patent DE-102007003898-A1 (DE)
Title: Metallising varnish for the production of metallic-effect coatings, e.g. on plastic parts of cars, contains solvent, coupling agent and metallic pigment, e.g. aluminum particles
IPC: C08J7/043
Filed: 2007-01-19
Abstract: Metallising varnish (I) containing solvent, coupling agent and other substance(s) for coating surfaces, especially plastic surfaces, in which the other substance is a metal pigment. Independent claims are included for (1) a method (M1) for the production of (I) by adding solvent to a suspension of metal pigment, adding a coupling agent and stirring for at least 12 hours at 20-25[deg] C (2) a method (M2) for coating surfaces, especially plastic surfaces, to produce a metallic appearance, by coating the surface with a primer, drying and/or hardening the primer, coating with (I), exposing to air and then drying the varnish (3) surface coatings comprising primer varnish, metallising varnish (I) and a topcoat .
Patent DE-102007006210-A1 (DE)
Title: Automatic gearbox operating method for motor vehicle, involves switching alternative gear or activating program, such that some components are not utilized, and selecting gear when interruption is not associated with remaining components
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-02-08
Abstract: The method involves monitoring a function of components e.g. switching elements, of a gearbox. An interruption counter of the components is incremented upon detecting interruption in the box. An alternative gear is switched or an alternative program is activated, such that some components are not utilized, and the gear is selected when the interruption is not associated with the remaining components. The non-utilized components are detected as defective components and alternative measures are introduced when the gear is uninterruptedly operated, such that defective components are not utilized.
Patent DE-102007008089-A1 (DE)
Title: Haarstylinggel mit hohem Langzeithalt
Inventor: HEUER BJOERN
IPC: A61K8/72
Filed: 2007-02-13
Abstract: Kosmetische Zubereitung, enthaltend a) mindestens ein anionisches, filmbildendes Polymer, b) mindestens einen hydrophob modifizierten Acrylat-Verdicker und c) mindestens ein Blockpolymer, aufgebaut aus mindestens einem Polyethylenglykol- und mindestens einem Polypropylenglykol-Block, sowie gegebenenfalls ein Silikon-Copolyol.
Patent DE-102007012088-A1 (DE)
Title: Automatic transmission controlling article for e.g. hybrid vehicle, has storage medium containing computer program with code for instructing operation of auxiliary hydraulic pressure pump on higher voltage level, when engine is switched off
Inventor: TAMAI GORO
IPC: F16H63/02
Filed: 2007-03-13
Abstract: The article has a storage medium containing a computer program, which has code for determining whether an internal combustion engine is switched off. The code monitors fluid pressure in multiple places in a hydraulic system of an automatic transmission. The code instructs operation of an electrically operated auxiliary hydraulic pressure pump to a high voltage level, when the internal combustion engine is switched off. One of the fluid pressures is not maintained in a correct pressure level. An independent claim is also included for a method for controlling an automatic transmission.
Patent DE-102007012749-A1 (DE)
Inventor: MOELLER WOLF-DIETRICH
IPC: G06F21/41
Filed: 2007-03-16
Abstract: Services are provided for terminal devices, each having a TPM module. The TPM module of a terminal device transmits a service request with an ID assertion signed by a configurable credential to a server for the purpose of accessing the services of the server.
Patent DE-102007013721-A1 (DE)
Title: Base plate for tree and pole stands, has welded pipe attached in various sizes and strengths at or through ground plane, where three spikes are inserted in base plate
IPC: F16M13/00
Filed: 2007-03-22
Abstract: The base plate (1.1) has welded pipe (1.2) attached in various sizes and strengths. Three spikes (1.5) are also inserted in base plate. All the parts are made of steel sheet. A welded ring plate is placed on an upper end of the pipe. The pipe is inserted in a hose.
Patent DE-102007017307-A1 (DE)
Title: Zubereitung zur Pflege des Haares, enthaltend ein ampholytisches Copolymer
Inventor: ARGEMBEAUX HORST
IPC: A61Q5/00
Filed: 2007-04-11
Abstract: Kosmetische Zubereitung, enthaltend ein von DIQUAT und Acrylsäure abgeleitetes Copolymer und Parfum.
Patent DE-102007018238-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Drehzahl eines rotierbaren Teils
Inventor: HAEFELEIN STEFFEN
IPC: G01P3/487
Filed: 2007-04-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Erfassung der Drehzahl eines rotierbaren Teils, die ein mit dem rotierbaren Teil koppelbares drehbewegliches magnetisches Polrad mit über den Umfang alternierend angeordneten magnetischen Nordpolen und Südpolen und Sensormittel umfasst, die ein magnetfeldempfindliches Sensorelement aufweisen, das das von dem Polrad erzeugte Magnetfeld erfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Sensormittel zwei in einem Abstand angeordnete magnetfeldempfindliche Sensorelemente und einen ferromagnetischen Flussleiter aufweisen.
Patent DE-102007023067-A1 (DE)
Title: Apparatus for operating switch element moves inclination portion from normal position to inclined position so that operation handle contacts inclination portion for operation of switch element
Inventor: SCERRI ROBERT
IPC: H01H23/02
Filed: 2007-05-16
Abstract: An operation handle (3) and a switch element (2) are arranged within the housing. An inclination portion (16) is moved from normal position to inclined position so that the operation handle contacts the inclination portion for the operation of the switch element. The operation handle rotates with respect to rotating shaft (4).
Patent DE-102007026603-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdunsten von Essenzen aufweisenden Flüssigkeiten
Inventor: CALIN MICHAEL
IPC: A61L9/12
Filed: 2007-06-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verdunsten von Essenzen aufweisenden Flüssigkeiten (1a), wie ätherische Öle, mit einem Behälter (1), in den die Flüssigkeit (1a) einbringbar ist, sowie einem Verdunsterelement (2, 3), mittels dem die Flüssigkeit (1a) aus dem Behälter (1) entnehmbar und an die Umgebungsluft abgebbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verdunsterelement (2, 3) ein saugfähiges flächiges Element (2) aufweist.