baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005524-U1 (DE)
IPC: B62D59/04
Filed: 2009-04-11
Abstract: The auxiliary drive (2) has a drive unit (15) carried at a vehicle wheel (13) and supported at vehicle. An actuating device (20) has a control field for independent and simultaneous control of multiple drive units. The control field has multi-axial input or operation options, where the control field is designed as controlling device.
Patent DE-202009006419-U1 (DE)
Title: Fugenprofilsystem zum Abdecken einer in einer Gebäudewand oder -decke befindlichen Fuge
IPC: E04B1/68
Filed: 2009-05-05
Abstract: Fugenprofilsystem zum Abdecken einer in einer Gebäudewand oder -decke (4) befindlichen Fuge (5) umfassend zum einen zwei insbesondere profilförmig ausgebildete Haltelemente (1), wobei auf jeder Seite der Fuge (5) ein Halteelement (1) angeordnet ist, welches einen sich hinsichtlich seiner Längserstreckung parallel zur Längserstreckung der Fuge (5) verlaufenden Aufnahmeschlitz (8) aufweist, und zum anderen zum Überdecken der Fuge (5) ein mit unterschiedlichen Teilbereichen (2a) in die jeweiligen Aufnahmeschlitze (8) einführbares Abdeckelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeschlitz (8) jedes Haltelementes (1) in etwa parallel zu dem an dieses Halteelement (1) angrenzenden Bereich der Gebäudewand oder -decke (4) ausgebildet ist und dass das Abdeckelement (2) in die beiden Aufnahmeschlitze (8) jeweils mit seinen durch die Längskanten gebildeten jeweiligen Teilbereichen (2a) eingeführt ist.
Patent DE-202009007913-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel mit einer Generatorgruppe
IPC: B62J1/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: Fahrradsattel mit einer Generatorgruppe, aufweisend:  einen gepolsterten Sitz (40), der an einem Fahrrad angebracht ist;  eine Sattelstütze (41), die am unteren Ende des gepolsterten Sitzes (40) des Fahrrads angeordnet ist;  einen Generator (10), der einen Wellenzahnkranz (11) besitzt;  ein Stromerzeugungsaggregat (20), das mit einer Zahnstange (21) und einem Zwischengetriebe (22) versehen ist, wobei das obere Ende der Zahnstange (21) gegen das untere Ende des gepolsterten Sitzes (40) anliegt, und wobei ein Ende des Zwischengetriebes (22) mit der Zahnstange (21) in Eingriff steht, während das andere Ende des Zwischengetriebes (22) und der Wellenzahnkranz (11) des Generators (10) ineinandergreifen;  einen Montagerahmen (30), der zur Aufnahme des Stromerzeugungsaggregates (20) und des Generators (10) dient, damit der Generator (10) und das Stromerzeugungsaggregat (20) zwischen dem gepolsterten Sitz (40) und der Sattelstütze (41) vorgesehen sind; und  eine Stoßdämpfungseinheit (50), die zwischen dem gepolsterten Sitz (40) und der Sattelstütze...
Patent DE-202009008088-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit druckgeschützter Überwachungseinrichtung
IPC: F16J15/34
Filed: 2009-06-10
Abstract: Gleitringdichtung umfassend  – wenigstens ein Paar zusammenwirkender Gleitringe (3, 4), von denen einer zur gemeinsamen Drehung mit einem rotierenden Bauteil (2) vorgesehen ist und der andere an einem stationären Bauteil (10) gegen eine Drehung mit dem rotierenden Bauteil (2) drehgesichert gehalten ist, und  – eine Überwachungseinrichtung zur Überwachung eines Betriebszustandes der Gleitringdichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Überwachungseinrichtung einen Sensor (9), eine Hülse (7) und einen Stift (8) umfasst, wobei der Stift (8) in der Hülse (7) angeordnet ist und mit der Hülse (7) fest verbunden ist, und wobei der Stift (8) frei durch das stationäre Bauteil (10) geführt ist, wobei der Sensor derart mit dem Stift in Wirkverbindung steht, dass der Sensor eine örtliche Versetzung des Stiftes erfasst, und wobei die Hülse (7) fest an dem stationären Bauteil (10) fixiert ist und ein freier Endbereich der Hülse (7) mit dem stationären Gleitring (4) in Kontakt...
Patent DE-202009008590-U1 (DE)
Title: Abziehvorrichtung
IPC: B25B27/073
Filed: 2009-06-19
Abstract: Abziehvorrichtung zum Abziehen eines nabenartig ausgebildeten Nabenteiles von einem wellenartig ausgebildeten Wellenteil,  mit einem Grundkörper, der Halteflächen zur Anlage an dem Nabenteil aufweist, und  mit Mitteln zum Erzeugen einer axialen Relativbewegung zwischen dem während des Abziehvorganges durch die Halteflächen gehaltenen Nabenteil und dem Wellenteil,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Halteflächen (6, 6') derart an dem Grundkörper (4) angeordnet und ausgebildet sind, daß sie während des Abziehvorganges an der radialen Außenfläche (52) des Nabenteiles (48) angreifen.
Patent DE-202009010048-U1 (DE)
Title: Bodenseitige Abdichtung für Ingenieurbauten
IPC: E02D31/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: Bodenseitige Abdichtung (1) für Ingenieurbauten, wie Be- und Entladestationen von Transportfahrzeugen, umfassend eine in einen Untergrund eingebrachte Unterschicht auf Basis von Beton und eine oberseitig auf die Unterschicht aufgebrachte Auskleidung, dadurch gekennzeichnet, dass die bodenseitige Abdichtung (1) modulartig aus mehreren miteinander abgedichtet verbunden Segmenten (10, 11, 12, 13) gebildet ist und jedes Segment (10, 11, 12, 13) als Unterschicht eine mit Beton (3) verfüllte Rahmenkonstruktion (2) und als Auskleidung (4) eine oberseitig auf die mit Beton verfüllte Rahmenkonstruktion (2) aufgebrachte Lage aus Stahlblech aufweist.
Patent DE-202009010798-U1 (DE)
Title: Eine Struktur eines Drehergriffes zum Aufnehmen im vollständig geöffneten Zustand
IPC: B25B23/16
Filed: 2009-08-10
Abstract: Struktur eines Dreherwerkzeuges, der im voll geöffneten Zustand zum Aufbewahren aufgenommen werden kann, hauptsächlich aufgebaut aus:  einem Griff (30), der eine Kammer (31) und einen Schlitz (32) aufweist, die sich von einer Seite dieses Griffes (30) nach innen erstrecken, wobei ein Schaftloch (34), das durch die oberen und unteren Enden des Griffes (30) verläuft, im Schlitz (32) gebildet ist und an einem vorderen Ende des Griffes (30) eine nach vorne verlaufende Kerbe (33) gebildet ist;  einem Aufnahmesitz (40), dessen ein oberes Ende mehrere Aufnahmelöcher (42) aufweist, während eine Außenseite mit einem Deckel (41) verbunden ist, an dessen ein hinteres Ende ein Ansatz (43) gebildet ist, der ein Ansatzloch (44) aufweist, während an einem vorderen Ende dieses Deckels (41) ein elastisches Plättchen (45) mit einem einrastenden Vorsprung (46) gebildet ist;  einer Wellenstange (26), die in das Stangenloch (23) des Griffes (30) und in das Ansatzloch (44) des Aufnahmesitzes...
Patent DE-202009012707-U1 (DE)
Title: Gehwagen mit hochklappbarem Vorderteil
IPC: A61H3/04
Filed: 2009-09-17
Abstract: Gehwagen mit hochklappbarem Vorderteil  ist dadurch gekennzeichnet  daß eine Griffleiste- und -stütze vorhanden ist.
Patent DE-202009013991-U1 (DE)
Title: Stützpunktadaptive Photo-Video-Kamera Vorrichtung
IPC: F16M13/02
Filed: 2009-10-15
Abstract: Stützpunktadaptive Photo-Video-Kamera Vorrichtung eingerechnet:  • Photo-Video-Kamera (PVK) Fixierelement (Kugelkopf);  • der Teil, der PVK in der bestimmten Lage fixiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  • der Teil, der PVK in der bestimmten Lage fixiert, ist flexibel.
Patent DE-202009016522-U1 (DE)
Title: Infiltrant zur Behandlung einer Zahnschmelzläsion
IPC: A61K6/083
Filed: 2009-11-24
Abstract: Infiltrant zur Behandlung einer Zahnschmelzläsion bestehend aus,  a) 30–99% aromatischen Monomeren,  b) 0–70% aliphatischen Monomeren,  c) 0,05–5% Initiatoren und  d) sonstigen dentalüblichen Additiven, wobei  der Infiltrant bei Raumtemperatur (23°C) einen Penetrationskoeffizienten PK gemäß Washburn-Gleichung größer 50 cm/s und eine Brechzahl n D  im ausgehärteten Zustand zwischen 1,53 und 1,65 aufweist.
Patent DE-202009018117-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: E06B3/667
Filed: 2009-05-04
Abstract: Längs-Steckverbinder oder U-förmiger Steckverbinder (1, 41) für Abstandhalterhohlprofile (50) für Isolierglasscheiben mit einem Bodenteil (2) sowie wenigstens einem am Bodenteil (2) angeordneten Schenkel (3, 4) und im Falle des U-förmigen Steckverbinders, zwei im Bereich der Längsseitenkanten (2a) angeordneten Schenkeln (3, 4), dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (3, 4) auf ihrer vom Bodenteil (2) abgewandten Längskante Rastelemente (23) aufweisen.
Patent DE-202009018513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Verstellantriebs eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-10-10
Abstract: Authentifizierungs- und Autorisierungsvorrichtung (1) zur Ansteuerung eines Verstellantriebs (4) eines Kraftfahrzeugs durch einen Fahrzeuginsassen (Fn), – mit mindestens einem biometrischen Sensor (Sn), und – mit einer Auswerteeinrichtung (8a), die zur Verarbeitung und Auswertung von mittels des oder jedes biometrischen Sensors (Sn) erfassten Daten (Dn) eingerichtet ist, um anhand der Daten (Dn) eine Auswahl zu treffen zwischen einer uneingeschränkten, einer eingeschränkten oder keine Autorisierung des Fahrzeuginsassen (Fn).
Patent DE-202010000741-U1 (DE)
Title: Steckverbindung mit einer Schirmauflage
IPC: H01R13/648
Filed: 2010-01-09
Abstract: Steckverbindung mit einem ersten Steckverbinder (1) und mit einem zweiten Steckverbinder (5), wobei der erste Steckverbinder (1) eine als Schirmblech ausgebildete Schirmauflage (7) aufweist, welche zur Kontaktierung einer Wand (3) im Bereich eines Wanddurchbruches (4) beim Kontaktieren des zweiten Steckverbinders (5) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Schirmauflage wenigstens einen Randbereich (10) aufweist, welcher wenigstens einen korrespondierenden Kontaktbereich (12) der Wand (3) über wenigstens ein Kontaktfeder (11) kontaktiert, die auf den wenigstens einen Randbereich (10) des Schirmbleches (7) oder den wenigstens einen Kontaktbereich (12) der Wand (3) aufgesetzt ist.
Patent DE-202010001425-U1 (DE)
Title: CNT Verbundmaterial beschichtete Polyvinylfluorid (PVF) Folie zur Erzeugung von Wärme
IPC: H05B3/12
Filed: 2010-01-27
Abstract: CNT (Carbon-Nano-Tubes) Verbundmaterial beschichtete PVF Folie zur Erzeugung von Wärme.
Patent DE-202010005837-U1 (DE)
Title: Leitelement einer bahnerzeugenden oder -verarbeitenden Maschine
IPC: B41F13/06
Filed: 2010-04-16
Abstract: Leitelement einer bahnerzeugenden oder -verarbeitenden Maschine, mit einer Vielzahl von Öffnungen für den Austritt eines Druckfluides, wobei das Leitelement (11) zum Führen und/oder Umlenken einer umlaufenden Materialbahn (16) ausgebildet ist und das Leitelement (11) vom Druckfluid durchströmbares poröses Leitelement-Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das poröse Leitelement-Material von einem Formkörper gebildet ist, der ein mikroporöses Strukturskelett aus Salzpartikeln aufweist, die über Bindemittelbrücken aus Bindemittel aneinander haften, wobei zwischen den Salzpartikeln eine Vielzahl von Formkörper-Kanälen (23) ausgebildet sind, die über das gesamte Strukturskelett verteilt angeordnet sind und an einer Formkörper-Oberfläche (24) in Form der Öffnungen über die gesamte Formkörper-Oberfläche (24) verteilt ausmünden.
Patent DE-202010007629-U1 (DE)
Title: Flächenhaftes Beleuchtungselement
IPC: F21S10/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Leuchtelement umfassend eine Mehrzahl von lichtleitenden Fasern und ein flächenhaftes Trägerelement dadurch gekennzeichnet, dass das flächenhafte Trägerelement aus Papier besteht und die lichtleitenden Fasern mit diesem verbunden sind.
Patent DE-202010010165-U1 (DE)
Title: Elektronisches Schloss mit Stellgliedscheibe
IPC: E05B47/06
Filed: 2010-07-13
Abstract: Elektronisches Schloss mit einem Schlossriegel, einer damit verbundenen Riegelverstelleinrichtung, einem an der Riegelverstelleinrichtung angeordneten Sperrglied und einem mit dem Sperrglied zusammenwirkenden Sperrelement, wobei das Sperrelement in die vom Sperrglied beschreibbare Bewegungsbahn einfahrbar ist, wobei das Sperrelement an einem Stellglied angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied eine Scheibe ist, an deren einen Oberfläche das Sperrelement als Verdickung ausgebildet ist.
Patent DE-202010011228-U1 (DE)
Title: Bewegliche Steckdose
IPC: H01R13/502
Filed: 2010-08-10
Abstract: Bewegliche Steckdose dadurch gekennzeichnet, dass ein Stecker mit einer Steckdose (Kupplung) mechanisch beweglich durch ein Gelenk verbunden ist.
Patent DE-202010011690-U1 (DE)
Title: Schaltwellenabdichtung
IPC: F16J3/04
Filed: 2010-08-23
Abstract: Schaltwellenabdichtung mit Faltenbalg und nachgeschalteter Sicherheitsstopfbuchse dadurch gekennzeichnet, dass das von außen drehbar gelagerte Gehäuse abgewinkelt ist und im oberen Bereich zur Drehachse hin beim Schalten ein Drehmoment entsteht, welches mittels in den Faltenbalg außen eingelegter Scheiben auf die Schaltwelle gleitend übertragen wird.
Patent DE-202010012925-U1 (DE)
Title: Kinder-Schlafsack mit Temperaturausgleich
IPC: A41B13/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Kinder-Schlafsack,  mit einem Oberteil und einem Unterteil,  wobei das Oberteil mit dem Unterteil durch einen so genannten Außensteg verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Außensteg (4) wenigstens bereichsweise ein Stege und Durchbrüche aufweisendes Netz (11) aufweist,  wobei das Netz (11) mit einer Vielzahl von als Latentwärmespeicher ausgestalteten Elementen versehen ist.
Patent DE-202011000988-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Außenspiegelanordnung
IPC: B60R1/078
Filed: 2011-04-27
Abstract: Außenspiegelanordnung (2; 102) für Kraftfahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge, mit: einer fahrzeugseitigen Halterung (4); einem daran befestigten, vorzugsweise rastbar angelenkten, Gehäuse (6); und einem in dem Gehäuse (6) verschiebbar aufgenommenen Haltebügel (8) für einen Fahrzeugaußenspiegel, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) einen einstückig ausgebildeten und den Haltebügel (8) allein führenden ersten Gehäuseabschnitt (10) aus Kunststoff aufweist.
Patent DE-202011004613-U1 (DE)
Title: Bauarbeitsgerät
IPC: E21B7/02
Filed: 2011-03-30
Abstract: Bauarbeitsgerät mit – einem Grundgestell, – einem am Grundgestell angeordneten Mast und – einer Seilwinde (10) mit einer drehbaren Sdurch gekennzeichnet, dass die Seilwinde (10) eine Spulvorrichtung (20) aufweist, welche – eine Seileinlaufrolle (34) zum Führen des Seils (50), – einen entlang einer Rotationsachse der Seiltrommel (14) verfahrbaren Führungsschlitten (20), an welchem die Seileinlaufrolle (34) gelagert ist, und – eine Seilbremse (40) zum Spannen des Seils (50) in einem Einlaufbereich zur Seiltrommel (14) umfasst.
Patent DE-202011005374-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Wärmedämmung eines Gebäudes mit Vakuumdämmplatten
IPC: E04B1/76
Filed: 2011-04-16
Abstract: Einrichtung zur Wärmedämmung eines Gebäudes mit mehreren, an einem als Decke, Wand oder dergleichen ausgebildeten Bauteil befestigten Vakuumdämmplatten, wobei die Vakuumdämmplatten ein von Wandungen eingeschlossenes Vakuum aufweisen, und die Vakuumdämmplatten (6–9) an dem Bauteil (5, 13, 16) halternden Ankern (3, 18), dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumdämmplatten (6–9) Aussparungen (2) zur Durchführung der Anker (3) aufweisen.
Patent DE-202011102767-U1 (DE)
Title: Zugfahrzeug mit Kombi-Ladefläche
IPC: B60D1/01
Filed: 2011-07-02
Abstract: Zugfahrzeug, mit einer von oben zugänglichen, zum Anschluss eines Anhängers ausgestalteten Kupplung, wobei die Kupplung für die Durchführung von Kupplungsvorgängen in aufrechter Achsrichtung ausgestaltet ist, und wobei das Zugfahrzeug zusätzlich zu der Kupplung eine Transporteinrichtung aufweist, die zur Aufnahme von Transportgut ausgestaltet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (9) über oder vor der Hinterachse des Zugfahrzeugs (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011105417-U1 (DE)
Title: Laufwagen für einen Schiebeflügel
IPC: E05F11/54
Filed: 2011-09-07
Abstract: Laufwagen für einen Schiebeflügel, umfassend: – einen zentralen Körper (2, 102), aufweisend einen mit einem Schiebeflügel (3) verkoppelbaren Abschnitt (2a); – mindestens zwei Arme (5, 105), die mit dem zentralen Körper (2, 102) verkoppelt sind und sich vom zentralen Körper (2, 102) reziprok entfernend entlang einer Hauptausdehnungsrichtung (B) des Laufwagens ausdehnen; – mindestens zwei Räder (7, 107), von denen jedes drehend mit einem entsprechenden Arm (5, 105) verkoppelt ist und die auf einer Vorschubebene (A) des Laufwagens rollen; dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (5, 105) drehbar aneinander angeschlossen sind, um reziprok annähernd und/oder entfernend zu rotieren und dass der Laufwagen ferner elastische Mittel (8, 108) umfasst, die auf den beiden Armen (5, 105) wirksam sind, wobei die elastischen Mittel (8, 108) auf den Armen (5, 105) reziprok gegensätzliche Momente erzeugen, um die Räder (7, 107) in Kontakt mit der Vorschubebene (A) zu halten.
Patent DE-202011108484-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit horizontaler Rotorachse und mit unten liegendem Antrieb
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-11-30
Abstract: Windenergieanlage mit horizontaler Rotorwelle und unten liegendem Antrieb, bestehend aus einem Turm, der gegenüber dem Fundament in einer kippsicheren Drehverbindung zur Windnachführung gelagert ist, der in Nabenhöhe eine mit Rotorflügeln ausgerüstete horizontale Rotorwelle aufnimmt, eine an die horizontale Rotorwelle angeschlossene, nach unten in den Bereich des Turmfußes führende, mechanische Kraftübertragung besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung der aus dem Wind gewonnenen Leistung von der Rotorwelle (10) in Nabenhöhe (3) durch den Turm (2) oder am Turm (2) von oben nach unten mittels einem endlosen, mehrgliedrigen und mit Spanneinrichtungen (13, 14) versehenen Drahtseiltrieb von einer oberen Seiltreibscheibe (11) nach einer unteren Seiltreibscheibe (12), die innen als Getriebe oder Generator ausgebildet ist, oder auf die mit Getriebe und Generator oder getriebelos gestalteten Generatoren zur Stromerzeugung erfolgt.
Patent DE-202011108822-U1 (DE)
Title: Ein Nabenaufbau mit einem in beiden Richtungen beweglichen Klinkenschaltwerk
IPC: B62M11/16
Filed: 2011-12-08
Abstract: Ein Nabenaufbau, zusammengesetzt aus: eine Nabe (10) mit einem ersten Loch (11) in einem Ende sowie mit einer Nut (12) in einer Innenperipherie dieses ersten Loches (11), wobei die erste Nut (12) parallel zu einer Achse der Nabe (10) verläuft und im ersten Loch (11) eine Nabenachse (13) gebildet ist; einer Rohrwelle (20) mit einem zweiten Loch (21) in einem Ende sowie mit einer Nut (22) in einer Innenperipherie dieses zweiten Loches (21), wobei diese zweite Nut (22) parallel zu einer Achse dieser Rohrwelle (20) verläuft; einer Antriebskomponente (30), die als eine ringförmige Komponente ausgeführt und auf einer Außenperipherie mit mehreren ersten Zähnen (31) an einer Stelle, die jener der zweiten Nut (22) entspricht, versehen ist, wobei diese Antriebskomponente (30) mit einer kegelförmigen ersten Ratsche (32) gebildet ist, die axial auf ersterer gebildet und mit zwei dreieckigen Berührungsflächen (34) versehen ist, die eine kegelförmige Fläche in radialer...
Patent DE-202011109327-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gruppieren von Verpackungen
IPC: B65G47/31
Filed: 2011-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Gruppieren von Verpackungen (2), insbesondere von mit Schüttgut befüllten Beuteln, wobei eine synchronisierte Bereitstellung mittels einer Transporteinrichtung nach einem durch eine nachgeordnete Wendestation (3) vorgegebenen Takt erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung eine erste lineare Bewegungseinheit (B1) aufweist, die die liegenden Verpackungen (2) in zueinander unbestimmten Abständen mit der Geschwindigkeit (VB1) bewegt, und eine zweite lineare Bewegungseinheit (B2) aufweist, die der ersten Bewegungseinheit (B1) nachgeordnet ist und die liegenden Verpackungen (2) mit der Geschwindigkeit (VB2) bewegt, wobei das Verhältnis der Geschwindigkeiten (VB1) und (VB2) derart einstellbar ist, dass die Verpackungen (2) auf der zweiten Bewegungseinheit (B2) einen vorgegebenen Abstand zueinander aufweisen und der Wendestation (3) kontinuierlich zuführbar sind.
Patent DE-202011110119-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß, insbesondere zum Verwenden in öffentlichen Bereichen
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-08-13
Abstract: Trinkgefäß, insbesondere zum Verwenden in öffentlichen Bereichen, mit Gefäßwandungen und mit zumindest einem Gefäßboden, dadurch gekennzeichnet, dass es mit zumindest einem elektromagnetisch auslesbaren Datenträger ausgerüstet ist.
Patent DE-202011111120-U1 (DE)
Title: Ausführbare maschinenlesbare Symbologie
IPC: G06K7/10
Filed: 2011-10-03
Abstract: Vorrichtung umfassend:
 eine Vielzahl von Beleuchtungsquellen, wobei die Vielzahl von Beleuchtungsquellen so konfiguriert ist, dass sie ein Ziel mit einem Strahl oder einem Muster beleuchten;
 einen Bildsensor, der konfiguriert ist, um von dem Ziel reflektiertes Licht in ein Ausgangssignal umzuwandeln, wobei der Bildsensor eine Reihe von Pixeln umfasst, die angepasst sind, um in einem Global-Shutter-Modus zu arbeiten; und
 einen Prozessor und einen Speicher, wobei der Speicher von einem Computer codierte Anweisungen enthält, wobei die vom Computer codierten Anweisungen so konfiguriert sind, dass, wenn sie auf dem Prozessor ausgeführt werden, die Vorrichtung veranlassen zum:
 Lesen eines ersten informationstragenden Zeichens aus dem Ausgabesignal, wobei das erste informationstragende Zeichen codierte Anweisungen umfasst, wobei zumindest ein Teil der codierten Anweisungen einen ausführbaren Code in Form einer Skriptsprache umfasst;
 bewirken, dass die codierten Befehle in dem Speicher gespeichert werden; und Interpretieren der codierten Anweisungen, wobei die codierten Anweisungen bewirken, dass Konfigurationseinstellungen auf der Vorrichtung eingestellt werden.
Patent DE-202012001792-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Festhalten von Verschraubungen durch einen Elektromagnet
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-02-19
Abstract: Das Elektro-Magnet-Spulen-Haltewerkzeug besteht aus Spule mit verschiedenen Durchmessern, Kabeln, und Anschlüsse für Spannungsversorgung, in Verbindung zum auf- und ab-magnetisieren von Werkzeugen aller Arten (Schraubenzieher, Inbusschlüssel, Ratschen-Nüssen ½ Zoll 3/8 Zoll ¾ Zoll, zum festhalten und lösen, durch die Magnetische Kraft, von Verschraubungen aller Arten (z. B.: Kreuz, Schlitz, Torx, Imbuss, Sechskant, Zwölfkant).
Patent DE-202012003576-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung mit einer Klemmvorrichtung für eine Sitzbank- oder Tischunterkonstruktion
IPC: A47B13/16
Filed: 2012-04-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit einer Klemmvorrichtung für eine Sitzbank- oder Tischunterkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer U-förmigen Vertiefung (3) mit einem dazu längs verlaufend keilförmigen Klemmteil (2), versehen mit Gewindeschrauben (4) verstellbar bzw. verspannbar, sowie zwei Distanzstäbe (5, 5') auf dem Boden (11) für die einzuklemmende Sitzbank- oder Tischunterkonstruktion ausgeführt sind, an deren beiden seitlichen Oberkanten der Befestigungsplatte (8) in Längsrichtung Bohrungen zur Befestigung (6) zum Beispiel in einer Sitzbank, Tisch- oder Arbeitsplatte, angeordnet sind.
Patent DE-202012009429-U1 (DE)
Title: multifunktionale Kabine multifunktionale Schlafkabine
IPC: B65D88/12
Filed: 2012-09-26
Abstract: Eine Kabine dadurch gekennzeichnet, dass sie multifunktional ist, sodass man in ihr sitzen, liegen, schlafen, an einem Tisch arbeiten oder essen, Musik hören, lesen und über einen Beamer fernsehen und multimediale Inhalte (Internet, Computerspiele, Videos/Filme) sehen kann.
Patent DE-202012011727-U1 (DE)
Title: Schwäbische Anzündhölzer aus Nadelholz geschichtet im offenen Karton mit PE-Folie ummantelt (eingeschrumpft)
IPC: B65D85/20
Filed: 2012-12-06
Abstract: Kombination „Schwäbische Spächtele (Anzündholz) aus Nadelholz im offenen Karton mit PE-Folie ummantelt” in beliebigen Abmessungen.
Patent DE-202012012035-U1 (DE)
Title: Strumpf-Socken-Anziehilfe
IPC: A47G25/90
Filed: 2012-12-15
Abstract: neuartige Konstruktion eines Strumpfanziehers, Sockenanziehers. dadurch gekennzeichnet, dass die 2 bis 5 so zusammengefügt werden wie in 1 dargestellt.