baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10249179-B4 (DE)
Title: Spannfutter mit Schnellwechselmechanismus
Inventor: GIRARDEAU SAMUEL G
IPC: B25B23/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2008-02-21
Abstract: Spannfutter
für eine
Verwendung mit einem manuellen Antrieb oder Motorantrieb, welcher
eine Antriebswelle aufweist, wobei das Spannfutter (10) umfaßt:  a.
einen im allgemeinen zylindrischen Körper (40), welcher einen Nasen- bzw. Vorderabschnitt
(42) und einen Hinter- bzw. Schwanzabschnitt (44) aufweist, wobei
der Schwanzabschnitt konfiguriert ist, um mit der Antriebswelle
des Antriebs zu rotieren, und der Nasenabschnitt (42) eine axiale Bohrung
(46) darin ausgebildet aufweist;  b. eine Vielzahl von Backen
bzw. Klauen (50), welche radial hin und hergehend innerhalb des
Körpers
(40) in Verbindung mit der Bohrung (46) angeordnet sind, wobei jede
der Backen (50) eine Backenfläche
bzw. -seite (52) darauf ausgebildet für einen Eingriff mit einem
Werkzeugschaft (120) aufweist; und  c. eine erste Hülse bzw.
Muffe (30), welche mit dem Körper (40)
dreht und zumindest eine Öffnung
(32) aufweist,  d. eine visuelle Anzeigeeinrichtung (34), welche
an dem Körper
(40) angeordnet und bezüglich
der ersten Hülse (30)
beweglich...
Patent DE-10256895-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Niveauregelung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CAYZEELE PATRICIO VAN DIPL ING
IPC: B60G17/0195
Filed: 2002-11-29
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Niveauregelung eines Kraftfahrzeuges, umfassend Stellorgane zur Anpassung der Niveaulage des Kraftfahrzeuges, mindestens ein Steuergerät zur Ansteuerung der Stellorgane, mindestens eine Sensorik zur Erfassung der Ist-Niveaulage des Kraftfahrzeuges und eine Einrichtung zur Einstellung einer Soll-Niveaulage des Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass eine eingestellte Soll-Niveaulage fixierbar ist, zu der Soll-Niveaulage eine fahrdynamische Grenzgeschwindigkeit Vgrenz zuordenbar ist und diese Grenzgeschwindigkeit nicht überschreitbar ist.
Patent DE-10261495-B4 (DE)
Title: Oberflächenwelleneinrichtung und diese verwendende Kommunikationsvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI TAKASHI
IPC: H03H9/25
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-04-03
Abstract: Akustische
Oberflächenwelleneinrichtung
mit einer IDT-Elektrodenanordnung (14) zum Anregen einer Rayleigh-Welle
auf der Hauptoberfläche
einer in der Ebene rotierten ST-Schnitt-Kristallplatte mit Eulerwinkeln (0°, 113° bis 135° und ± (40° bis 49°)), dadurch
gekennzeichnet, dass, wenn die Eulerwinkel durch (ϕ, θ und ± ψ) ausgedrückt sind,
die untere Grenze von ψ im
Bereich |ψ| =
|-0,317θ +
81,82°|
liegt, die obere Grenze in dem Bereich von |ψ| = |0,160θ + 27,78°| liegt, und das Verhältnis Lt/Pt der
Elektrodenbreite Lt und des Interelektrodenabstands Pt der IDT-Elektrodenanordnung
(14) 0,5 ≤ Lt/Pt ≤ 0,65 beträgt.
Patent DE-10301665-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung mit Sperrschicht, optisches System und Projektor
Inventor: OZAWA NAOKI
IPC: G02B1/11
Filed: 2003-01-17
Granted: 2007-09-13
Abstract: Optische
Vorrichtung, die ein lichttransmittierendes optisches Substrat (10)
umfasst, welches mit einer mehrlagigen Schicht (14) und einer Sperrschicht (12)
auf seiner der mehrlagigen Schicht (14) zugewandten Seite versehen
ist,  wobei die Sperrschicht (12) den Transport von Molekülen zwischen
dem Substrat (10) und der mehrlagigen Schicht (14) unterdrückt, wobei
das lichttransmittierende optische Substrat (10) einen Brechungsindex
N s  (bei einer Referenzwellenlänge von
632,8 nm) im Bereich von  1,7 ≤ N s  ≤ 1,9
aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass  dass die Sperrschicht
(12) aus La 2x Al 2y O 3(x+y)  besteht,  mit 0,5 ≤ x und y ≤ 1,5, und  einen
Brechungsindex N b  (bei einer Referenzwellenlänge von
632,8 nm) aufweist, der in den Bereich von  –0,1 ≤ N b  – N s  ≤ 0,1
fällt.
Patent DE-10303215-B4 (DE)
Title: Verfahren und Honmaschine zum Innenhonen von Werkstücken
Inventor: HUNGER WALTER
IPC: B24B33/08
Filed: 2003-01-23
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Innenhonen von Werkstücken (36) mittels eines um eine Achse (44) drehbaren (46) und entlang der Achse (44) verfahrbaren (48) Honwerkzeuges (32), das an seinem Umfang angeordnete Honsteine (60) aufweist, wobei die Honsteine (60) radial verfahren und in Eingriff mit einem Innenumfangsabschnitt (52) des Werkstücks (36) gebracht werden, wobei ferner die Honsteine (60') zum Honen einer konischen Innenumfangsfläche schräg zur Achse (44) ausgerichtet und in Eingriff mit dem Innenumfangsabschnitt (66, 68) des Werkstücks (36) gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass zum Herstellen der konischen Innenumfangsfläche zunächst in einer ersten Betriebsstellung des Honwerkzeuges (32) die Honsteine (60) mittels einer ersten Vorrichtung (82–98) parallel zur Achse (44) ausgerichtet und eine durch erste, innenzylindrische Umfangsabschnitte (50, 52) unterschiedlichen Durchmessers gebildete Stufenbohrung hergestellt wird, und dass dann in einer zweiten Betriebsstellung des Honwerkzeuges (32) die Honsteine (60') mittels einer zweiten Vorrichtung (82, 96, 100–106) schräg zur Achse (44) angestellt und zweite, innenkonische Umfangsabschnitte (66, 68) hergestellt werden.
Patent DE-10303452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Unterbrechung und/oder der Aufzeichnung von Ausführungsdaten eines Programms in einem Mikrocontroller und Mikrocontroller mit einer Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MAY CHRISTIAN
IPC: G06F11/36
Filed: 2003-01-29
Granted: 2007-02-08
Abstract: Mikrocontroller
(1), der zusätzlich
zu den Schaltkreisen und Datenspeichern eines zu emulierenden Mikrocontrollers
(2) eine Anordnung zur Steuerung der Unterbrechung und zur Aufzeichnung
von Ausführungsdaten
eines Programms aufweist, wobei  die Anordnung eine Debug-Einheit
(3) und eine Steuerlogik (5) aufweist, die anhand eines bestimmten
Programmbefehlen zugeordneten Selektionsattributs, welches durch
ein erstes Zugriffsattribut, das die Unterbrechung des Programms
erlaubt, und durch ein weiteres Zugriffsattribut, das die Aufzeichnung
der Ausführungsdaten
erlaubt, gebildet ist und definierte Zugriffsrechte der Debug-Einheit
(3) auf Adressen eines Adressraums, in dem das Programm abgelegt
ist, festlegt, steuert, dass die Debug-Einheit (3):  – ein Programm
nur unterbrechen kann, wenn das erste Zugriffsattribut gesetzt ist,  – die Ausführungsdaten
nur aufzeichnen kann, wenn das weitere Zugriffsattribut gesetzt
ist, oder  – ein
Programm unterbrechen und die Ausführungsdaten aufzeichnen kann,
wenn das erste und das weitere Zugriffsattribut gesetzt sind.
Patent DE-10309568-B4 (DE)
Title: Mikrofonstativ und Mikrofonsystem mit einem Mikrofonstativ
Inventor: GLEISNER ACHIM
IPC: H04R1/08
Filed: 2003-03-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: Mikrofonstativ,
mit  einer ersten XLR-Steckverbindung (25) zur Aufnahme eines
Mikrofons,  gekennzeichnet durch eine zweite XLR-Steckverbindung (20)
zur Aufnahme einer drahtlosen Sendeeinrichtung (40),  wobei
die erste und zweite Steckverbindung (25, 20) elektrisch verbunden
sind.
Patent DE-10321472-B4 (DE)
Title: Fluidic module, used as multi-functional micro-reaction module for chemical reactions, has fluid zone between one side permeable to infrared and side with infrared reflective layer for on-line analysis
Inventor: KEOSCHKERJAN RUBEN
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2005-05-12
Abstract: A fluidic module has a module body (10) with a fluid zone (18, 20, 22) between its two sides. One side is permeable to infrared rays at least in zones, and the other side has a layer at least in zones to reflect infrared light. The fluid present in the zone can be analyzed by the infrared light passing through it and reflected back. The fluid zone has an inflow (14) leading to a micro-mixer (20) and an outflow (24), and a heating channel (32) sets the temperature. At least one sensor (40, 42) registers the module temperature.
Patent DE-10343293-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Dämpfungseinrichtung
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: H02K3/16
Filed: 2003-09-18
Granted: 2009-06-10
Abstract: Elektrische Wechselstrommaschine (40), welche ein Primärteil (42, 43) und ein Sekundärteil (44) aufweist, wobei das Primärteil (42, 43) einen dem Sekundärteil (44) zugewandten Bereich (50) und einem dem Sekundärteil (44) abgewandten Bereich (52) aufweist, wobei der dem Sekundärteil (44) zugewandte Bereich (50) Wicklungen aufweist, welche zur Bestromung mit einem Wechselstrom vorgesehen sind, wobei die Wicklung (13) des Primärteils (42, 43) zumindest einen Phasenleiter (16, 17, 18) aufweist, welcher im bzw. an dem, dem Sekundärteil (44) abgewandten Bereich (52) des Primärteils zumindest teilweise derart verläuft, dass dadurch ein magnetisches Feld erzeugbar ist, welches außerhalb des Sekundärteils (44) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass im bzw. an dem, dem Sekundärteil (44) abgewandte Bereich (52) des Primärteils (42, 43) eine in sich geschlossene Leiterschleife (12) neben dem Phasenleiter (16, 17, 18) elektromagnetisch gekoppelt verläuft.
Patent DE-10352445-B4 (DE)
Title: Bremselement zur Dämpfung der Drehbewegung eines sich um eine Achse drehenden und damit gekoppelten Elementes
Inventor: SCHENK VOLKER
IPC: E05D11/08
Filed: 2003-11-10
Granted: 2007-11-15
Abstract: Bremselement
zur Dämpfung
der Drehbewegung eines sich um eine Achse drehenden und damit gekoppelten
Elementes (9), aufweisend:  – ein Lagerelement (2), das
in einer Lagerschale (1) drehbar gelagert ist, wobei das Lagerelement
(2) und die Lagerschale (1) relativ gegeneinander verdrehbar angeordnet sind
und entweder das Lagerelement (2) mit dem Element (9) verbunden
ist und die Lagerschale (1) stationär in einem Gehäuse oder
an einem Halter fixiert ist oder die Lagerschale (1) mit dem Element
(9) und das Lagerelement (2) stationär in einem Gehäuse oder
an einem Halter fixiert sind,  – mindestens eine Bremsvorrichtung
mit mindestens einem, auf das sich drehende Lagerelement (2) oder
auf die sich drehende Lagerschale (1) eine Bremskraft direkt ausübenden Bremsorgan
(3a, 3b, 10, 11a, 11b, 17, 30, 31, 32), das entweder an der Mantelfläche des
Lagerelementes (2) oder an der Innenfläche der Lagerschale (1) unter
Federwirkung reibend anliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass
in die...
Patent DE-10355046-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Außenlichteinheiten von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen
Inventor: GREBNER KLAUS-DIETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-11-25
Granted: 2006-02-23
Abstract: Steuereinrichtung
für Außenlichteinheiten
von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, mit einer zentralen
Steuereinheit, mit der elektronische Steuerschaltungen der einzelnen
Außenlichteinheiten über einen drahtgebundenen
oder drahtlosen Bus verbunden sind, welche Steuerschaltungen in
Abhängigkeit
von Steuersignalen von der zentralen Steuereinheit mindestens einzelne Lampen
der Außenlichteinheiten
an eine Stromversorgungsquelle schalten, wobei die Außenlichteinheiten
in Gruppen zusammengefasste Lampen für verschiedene Zwecke aufweisen
und diese in der Karosserie des Fahrzeugs vorn und hinten, links
und rechts vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass mindestens
an der Steuerschaltung (1) einer der Frontlichteinheiten (2) jeweils
mindestens ein Steuerausgang (3) für eine bestimmte Lampe (4)
der benachbarten anderen Frontlichteinheit (5) vorgesehen ist,  – dass der
Steuerausgang (3) mit einem Umschalter der Steuerschaltung (6) der
anderen Frontlichteinheit (5) für
die bestimmte Lampe (4) der anderen Steuerschaltung (6) gekoppelt
ist und  – dass
der Umschalter mindestens im Falle des Ausfalls der anderen Frontlichteinheit
(5) oder im Falle der Ansteuerung der...
Patent DE-10392911-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Polyphenylenethers zur Verbesserung der Flammhemmung von Polyphenylenether enthaltenden Harzzusammensetzungen sowie Verfahren zur Herstellung solcher Harzzusammensetzungen
Inventor: SAKUMA TERUAKI
IPC: C08L25/04
Filed: 2003-07-15
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verwendung
eines Polyphenylenethers erhältlich
aus 100 Gewichtsteilen 2,6-Dimethylphenol und 1,5 bis 7,5 Gewichtsteilen
ortho-Kresol zur Verbesserung der Flammhemmung von Harzzusammensetzungen, die
einen Polyphenylenether und einen Flammhemmer umfassen.
Patent DE-19605341-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen zweier zu verbindender verzinkter Bleche
Inventor: BABEL MANFRED
IPC: B23K26/244
Filed: 1996-02-14
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Schweißen zweier zu verbindender verzinkter Bleche (1, 2) mit einander überlappenden Randbereichen (3, 4; 18, 19), insbesondere im Karosseriebau, wobei die Randbereiche (3, 4; 18, 19) sich unter Bildung eines taschenförmigen Spaltes (8; 20) längs einer anzubringenden Schweißnaht (9; 23) wenigstens beinahe berühren und der Spalt (8, 20) in vorgegebenen Abständen unterbrochen ist und daß die Randbereiche (3, 4; 18, 19) im Bereich dieser Unterbrechungen (5, 6; 16, 17) vollflächig aufeinanderliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bleche durch Punktschweißung (10, 11; 21, 22) der Unterbrechungen (5, 6; 16, 17) geheftet werden bevor die Schweißnaht (9; 23) gelegt wird.
Patent DE-19606105-B4 (DE)
Title: Back-Source-MOSFET
Inventor: KITAMURA AKIO
IPC: H01L21/8234
Filed: 1996-02-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Back-Source-Lateral-MOSFET,
umfassend:  ein Halbleitersubstrat (101; 201; 301; 401; 501;
601) eines ersten Leitungstyps (n),  eine auf einer ersten Fläche des
Halbleitersubstrats ausgebildete Basisschicht (102; 202; 302; 402;
502; 602) eines zweiten Leitungstyps (p) mit einer dem Halbleitersubstrat abgewandten
Oberseite,  eine in der Basisschicht ausgebildete Sourcezone
(104; 204; 304; 404; 504; 604) des ersten Leitungstyps, die durch die
Basisschicht hindurch mit dem Halbleitersubstrat verbunden ist und
eine Oberfläche
aufweist, die mit der Oberseite der Basischicht zusammenfällt,  eine
in der Basisschicht ausgehend von deren Oberseite ausgebildete Draindriftzone
(105) des ersten Leitungstyps, die von der Sourcezone in einer Richtung
parallel zur Oberseite der Basisschicht beabstandet ist,  eine
in der Draindriftzone ausgehend von der Oberseite der Basisschicht
ausgebildete Drainzone (106) des ersten Leitungstyps,  eine
Gateelektrode (107), die unter Zwischenlage eines Gateisolierfilms
(108) auf dem Abschnitt der Basisschicht ausgebildet ist, der sich
zwischen der Sourcezone und der Draindriftzone erstreckt,...
Patent DE-19639224-B4 (DE)
Title: Tragbares Meßgerät, insbesondere Blutzuckermeßgerät
Inventor: MARKART ERNST
IPC: G01N27/49
Filed: 1996-09-24
Granted: 2009-10-22
Abstract: Tragbares Messgerät zur Bestimmung der Konzentration mindestens einer Substanz in einer Körperflüssigkeit mittels optischer oder amperometrischer Vermessung eines Teststreifens, insbesondere Blutzuckermessgerät, umfassend ein mit einer Teststreifenaufnahme (22) versehenes Gehäuse (10), das eine Messoptik, eine Auswerteschaltung, eine Anzeigeeinrichtung (30), eine Stromversorgung und mindestens ein Bedienungselement (26, 28) einschließt, wobei das Gehäuse (10) einen Uhrenschaltkreis enthält und die Anzeigeeinheit (30) wahlweise mit der Auswerteschaltung oder dem Uhrenschaltkreis verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät als Armbanduhr ausgebildet ist mit einem an dem Gehäuse (10) befestigten Armband (18), dass das Gehäuse (10) zwei Gehäuseteile (12, 14) umfasst, von denen ein erstes Gehäuseteil (12) mindestens die Auswerteschaltung, die Messoptik und eine Streifenaufnahme (22) enthält, während die Anzeigeeinheit (30) in dem zweiten Gehäuseteil (14) angeordnet ist, und dass die beiden Gehäuseteile (12, 14) mechanisch und elektrisch derart miteinander verbunden sind, dass sie zwischen einer ersten Stellung, in der das zweite Gehäuseteil (14) über dem ersten...
Patent DE-19717235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmerohrs
Inventor: HENNE RUDOLF
IPC: C23C4/00
Filed: 1997-04-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Wärmerohrs
zum Transport von Wärme
von einem Verdampfungsbereich zu einem Kondensationsbereich, umfassend ein
Gehäuse
mit Gehäusewänden, eine
in dem Gehäuse angeordnete
und im Verdampfungsbereich sowie im Kondensationsbereich jeweils
mit der entsprechenden Gehäusewand
thermisch gekoppelte Kapillarstruktur, einen in dem Gehäuse angeordneten
und vom Verdampfungsbereich zum Kondensationsbereich führenden
Dampfkanal und ein Wärmetransportmedium,
wobei die Kapillarstruktur aus Pulverpartikeln als offenporige Kapillarschicht
hergestellt wird und die Pulverpartikel oberflächlich angeschmolzen werden,
so dass sich in der Kapillarschicht eine im erstarrten Zustand die
Pulverpartikel verbindende Schmelzschicht bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kapillarstruktur durch Hochfrequenz-Plasmaspritzen erzeugt
wird.
Patent DE-19734791-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines offenporigen Blähglasgranulats
Inventor: GUESEWELL GRIT
IPC: C03C1/00
Filed: 1997-08-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines offenporigen Blähglasgranulates mit einer Korngröße von 0,5 mm
... 8 mm und einer offenen Porosität von 20 % ... 85 % aus Glas,
Altglas, glasbildenden Abfall- und/oder Mineralstoffen, dadurch
gekennzeichnet, daß  – ein Gemisch
von mindestens zwei Pulvern aus den vorgenannten Stoffen mit verschiedener
chemischer Zusammensetzung und Blähtemperatur, von denen eines
eine niedrig schmelzende und das andere eine höher schmelzende Glaskomponente
ist, einem Bindemittel und einem Blähmittel hergestellt,  – das Gemisch
granuliert, und  – das
Granulat oberhalb der Blähtemperatur
des Glaspulvers mit der niederen Blähtemperatur einer Wärmebehandlung
unterzogen wird.
Patent DE-19746686-B4 (DE)
Title: Heftklammertackerpistole
Inventor: WINGERT RUDOL
IPC: B25C1/00
Filed: 1997-10-22
Granted: 2004-04-22
Abstract: Heftklammertackerpistole zum Eintreiben von Heftklammern mit verschiedenen Schenkellängen, welche aufweist,  ein Gehäuse (12) mit einem Ende (14) zum Eintreiben der Heftklammern, welches eine Ausstoßöffnung (53) für Heftklammern in dem Gehäuse aufweist;  eine Abstandsführung (50) für Heftklammern, welche verschiebbar an dem Ende (14) des Gehäuses (12) zum Eintreiben der Heftklammern an der Ausstoßöffnung (53) für Heftklammern angrenzend angebracht ist und ein freies Ende (70) aufweist, welches über die Öffnung (53) hinausragt, und  eine Einrichtung zur wahlweisen Steuerung der Position der Abstandsführung (50) an dem Gehäuse (12) und damit der Position des freien Endes (70) relativ zur Ausstoßöffnung (53) der Heftklammern, wobei dadurch die Eindringtiefe der Heftklammern, welche durch die Heftklammerpistole in ein Werkstück getrieben werden, wahlweise einstellbar ist, wobei die Einrichtung zur wahlweisen Steuerung der Position der Abstandsführung (50) einen Verstellmechanismus an der Abstandsführung (50) und dem Gehäuse (12) zur Begrenzung der Position aufweist, in welche die...
Patent DE-19749023-B4 (DE)
Title: Schloß für Türen, Fenster oder dergleichen
Inventor: HEUER STEFAN
IPC: E05B63/20
Filed: 1997-11-06
Granted: 2004-03-25
Abstract: Schloß für Türen, Fenster oder dergleichen, mit durch Öffnungen eines Stulpes (1) hindurchtretender Falle (12) und Riegel (32), mit einem Fallenbetätigungshebel (11) zum Zurückziehen der Falle, und mit einem parallel zum Stulp (1) verlagerbaren, in rückgeschlossener Riegelstellung durch eine von einem Taster (17) gesteuerte Rast (51, 52) gesperrten Betätigungsschieber (30), welcher sowohl von einem Schlüssel als auch von einem Drücker (9) verlagerbar ist, um den Riegel (32) und die Falle (12) zurückzuziehen, wobei der Riegel (32) beim Schließen der Tür von einem durch den Taster (17) ausgelösten, den Betätigungsschieber (30) beaufschlagenden Federkraftspeicher (50) angetrieben selbsttätig in eine rückdrückgesicherte Verschlußstellung ausfährt, dadurch gekennzeichnet, dass ein quer zur Verlagerungsrichtung des Betätigungsschiebers (30) verlagerbarer Riegelschieber (36) mit einem Schlitz (41) vorgesehen ist, dass der Betätigungsschieber (30) einen Zapfen (42) aufweist, der in den Schlitz (41) des Riegelschiebers (36) eingreift und mit welchem der Betätigungsschieber (30) den Riegelschieber (36) treibt, auf dem ein am...
Patent DE-19819431-B4 (DE)
Title: Ölkanalstruktur für einen Motor
Inventor: OCHIAI HIROAKI
IPC: F01M1/06
Filed: 1998-04-30
Granted: 2004-05-06
Abstract: Ölkanalstruktur eines Motors (31), der mit einem ersten Ölkanal (85) zum Zuführen von Öl zu hydraulisch betriebenen Abschnitten eines Zylinderkopfes (33) des Motors (31) versehen ist, die aufweist:  einen Öleinlaßkanal (89), der an einem ersten Ende desselben mit einem stromaufwärtigen Endabschnitt des ersten Ölkanals (85) in Verbindung steht, und an einem zweiter. Ende desselben mit einer Öldruckquelle (82) in Verbindung steht, wobei der Öleinlaßkanal (89) an einer höheren Stelle als der erste Ölkanal (85) angeordnet ist; und  einen Entlüftungskanal (92), der an einem ersten Ende desselben mit einem stromabwärtigen Endabschnitt des ersten Ölkanals (85) in Verbindung steht, und eine Entlüftungsöffnung aufweist, die an einem zweiten Ende desselben ausgebildet ist, wobei die Entlüftungsöffnung an einer höheren Stelle als der erste Ölkanal (85) angeordnet ist.
Patent DE-19837213-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: TSUZUKI YOSHIHIRO
IPC: F02M47/00
Filed: 1998-08-17
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung mit:  einer Nadel zum Öffnen oder Schließen einer Düsenöffnung zum Einspritzen von Hochdruckkraftstoff;  einem Steuerkolben, der mit der Nadel zusammenwirkt,  einer Regelkammer, die an einem Ende eines Steuerkolbens ausgebildet ist zum Vorspannen der Nadel in der Ventilschließrichtung,  einem Öldruckregelventil, das den Druck der Regelkammer regelt, um die Nadel vorwärts oder rückwärts zu bewegen,  einem Ölbehälter zum Speichern des Hochdruckkraftstoffs, der einzuspritzen ist, und gleichzeitig zum Vorspannen der Nadel in eine Ventilöffnungsrichtung durch seinen Öldruck;  einem Kraftstoffdurchtrittsweg zum Einführen des Hochdruckkraftstoffs von einem Sammelbehälter des Hochdruckkraftstoffs, der in einem externen Abschnitt vorgesehen ist, d.h. einer Common Rail, zu dem Ölbehälter; und  einem Kraftstoffdurchtrittsweg zum Einführen des Hochdruckkraftstoffs von dem Ölbehälter zu der Düsenöffnung,  dadurch gekennzeichnet, dass separat von dem Kraftstoffdurchtrittsweg, der mit der Common Rail verbunden ist, aus der Sicht des Ölbehälters, und dem Kraftstoffdurchtrittsweg, der mit der Düsenöffnung verbunden ist, folgendes vorgesehen ist:  
 ein Steuerdurchtrittsweg, der mit dem Ölbehälter an einem Ende verbunden ist und den Hochdruckkraftstoff einführt, und  zumindest ein Behälter, der durch einen Raum mit einem konstanten Volumen ausgebildet ist, der ausschließlich mit dem anderen Ende des Steuerdurchtrittswegs verbunden ist und den Hochdruckkraftstoff speichert.
Patent DE-19838965-B4 (DE)
Title: Gaskältemaschine
Inventor: KAISER GUNTER
IPC: F25B40/00
Filed: 1998-08-27
Granted: 2006-10-05
Abstract: Gaskältemaschine,
die einen geschlossenen Gaskreisprozess realisiert, insbesondere
für kryogene
Anwendungen, dadurch gekennzeichnet, daß sie nach dem Bernoulli-Prinzip
arbeitet, wobei eine vom Verdichter (1) führende, laminar durchströmte Hochdruckleitung
(2) am kalten Wärmeübertrager
(3) durch eine kontinuierliche Querschnittsverengung (4) in eine
zum Verdichter (1) führende
Niederdruckleitung (5) übergeht.
Patent DE-19881631-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Tetrahydrofuranen, die als Ausgangsmaterial für Polyetherpolyole verwendet werden
Inventor: NAKAOKA HIROSHI
IPC: C07D307/08
Filed: 1998-09-29
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Tetrahydrofuranen, die als Material für Polyetherpolyol
verwendet werden, umfassend die Behandlung von rohen Tetrahydrofuranen,
dargestellt durch die allgemeine Formel (I), mit Mineralsäure dann
unverzügliche
Destillation durch einfache Destillation und/oder Rektifizierung  worin R 1  und
R 2  ein Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe mit
normaler Kette oder einen gepfropften Rest, dessen Kohlenstoffzahl
1 bis 5 beträgt,
bedeuten und gleich oder unterschiedlich sein können, wobei 1 die Mineralsäure Salpetersäure, Schwefelsäure oder
Phosphorsäure
ist und wobei die Temperatur, bei der die rohen Tetrahydrofurane mit
der Mineralsäure
behandelt werden, im Bereich von Raumtemperatur bis zum Siedepunkt
der Tetrahydrofurane liegt.