baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017111399-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel umfassendes WC-Körbchen
Inventor: LEIPOLD JOACHIM
IPC: G09F23/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Reinigungsmittel (20) umfassendes WC-Körbchen (11) zur Befestigung an einer Toilettenschüssel, wobei das WC-Körbchen (11) eine erste (12) und eine zweite (13) Körbchenwand aufweist und das Reinigungsmittel (20) zwischen der ersten (12) und der zweiten (13) Körbchenwand angeordnet ist und die nach außen weisende Sichtseite (16) der ersten Körbchenwand (12) in dem in der Toilettenschüssel befestigten Zustand in das Innere der Toilettenschüssel gerichtet ist,
 wobei zwischen dem Reinigungsmittel (20) und der ersten (12) und/oder zweiten (13) Körbchenwand ein Einlegerblatt (40) vorgesehen ist, das mit seiner Sichtseite (41) in Richtung des Inneren der Toilettenschüssel weist und für den Verbraucher sichtbare Informationen trägt, wobei das Einlegerblatt (40) wenigstens einen Teil der Oberfläche des Reinigungsmittels (20) abdeckt.
 Die Erfindung betrifft auch eine andere Variante eines Reinigungsmittel (20) umfassenden WC-Körbchens (111) und auch ein Set.
Patent DE-102017114722-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Justageset zur beabstandeten Montage eines Rahmens an einer Laibung
Inventor: FRANZ GERHARD
IPC: F16B5/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Justageset (100) zum Montieren eines Rahmens (102) an einer Laibung (104), wobei das Justageset (100) eine erste Justageeinrichtung (106), die zum Anbringen an dem Rahmen (102) ausgebildet ist, und eine zweite Justageeinrichtung (108) aufweist, die zum Anbringen an der Laibung (104) ausgebildet ist, wobei die erste Justageeinrichtung (106) und die zweite Justageeinrichtung (108) derart korrespondierend zueinander ausgebildet sind, dass mittels Verbindens von Verbindungsstrukturen (112, 114) der ersten Justageeinrichtung (106) und der zweiten Justageeinrichtung (108) und mittels Relativbewegens der ersten Justageeinrichtung (106) und der zweiten Justageeinrichtung (108) eine Gesamthöhe (D) der verbundenen ersten und zweiten Justageeinrichtungen (106, 108) und somit ein Abstand zwischen dem Rahmen (102) und der Laibung (104) justierbar ist.
Patent DE-102017115775-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Bord-Steuervorrichtung
Inventor: NAKAMURA YUTA
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-07-13
Abstract: Eine mit einem Fahrzeug-Bord-LAN-System, das nach einem CAN-Protokoll arbeitet, verbundene Fahrzeug-Bord-Steuervorrichtung bestimmt, wenn ein von einer zweiten Steuervorrichtung ausgegebenes Ausgangssignal über eine vorgegebene Zeit einen dominanten Pegel beibehält, dass eine Abnormität in dem von der zweiten Steuervorrichtung ausgegebenen Ausgangssignal vorliegt, und wandelt das von der zweiten Steuervorrichtung zu einem Auswahlabschnitt ausgegebene Ausgangssignal in ein Signal eines rezessiven Pegels um.
Patent DE-102017116752-A1 (DE)
Title: Obere Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: MURASE YUDAI
IPC: B62D25/06
Filed: 2017-07-25
Abstract: [Von der Erfindung zu lösendes Problem] Um die Torsionssteifigkeit und die Seitenkollisionsleistung einer Fahrzeugkarosserie zu erhöhen, während eine Gewichtsreduktion der Fahrzeugkarosserie erreicht wird. [Lösung] Eine obere Fahrzeugkarosseriestruktur umfasst ein Dach 2, ein Dachquerelement 3, das sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, und Dachseitenschienen 4 auf beiden Seiten, rechts und links, die sich in einer Fahrzeuglängsrichtung einer Fahrzeugkarosserie erstrecken, das Dachquerelement 3 und die Dachseitenschienen 4 sind miteinander durch erste Verstärkungselemente 8 verbunden, die jeweils in einem Winkel von einem Zwischenbereich der Dachquerelemente 3 in der Fahrzeugbreitenrichtung zu den entsprechenden der Dachseitenschienen 4 auf beiden Seiten, rechts und links, angeordnet sind, und jedes der ersten Verstärkungselemente 8 ist in einer Fahrzeugvorderseitenregion R1 oder einer Fahrzeugrückseitenregion R2 über das Dachquerelement 3 angeordnet.
Patent DE-102017125834-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absorption von Wärmestrahlung in einer Kochstelle
IPC: A47J37/04
Filed: 2017-11-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Absorption von Wärmestrahlung in einer Kochstelle beschrieben, umfassend einen Nebelerzeuger, mit dem ein Ne- bel aus Wassertropfen erzeugbar ist, eine oder mehrere Leitungen, die mit dem Nebelerzeuger in Verbindung stehen und durch die der im Nebeler- zeuger erzeugbare Nebel zu einer oder mehreren Abgabevorrichtungen leitbar ist, wobei die Abgabevorrichtungen so ausgebildet sind, dass der Nebel auf einer einem Bediener zugewandten Seite der Kochstelle abgebbar ist und die im Nebel enthaltenen Wassertropfen Wärmestrahlung der Kochstelle wenigstens teilweise absorbieren.
Patent DE-102017127253-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltkreisstruktur und verfahren mit hybridorientierung für finfet
Inventor: SHEN TZER-MIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Halbleiterstruktur bereit. Die Halbleiterstruktur weist Folgendes auf: ein Halbleitersubstrat, das einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich hat; einen ersten aktiven Finnenbereich aus einem ersten Halbleitermaterial, der in dem ersten Bereich angeordnet ist und in einer ersten Richtung orientiert ist, wobei der erste aktive Finnenbereich eine <100>-Kristallrichtung entlang der ersten Richtung hat; und einen zweiten aktiven Finnenbereich aus einem zweiten Halbleitermaterial, der in dem zweiten Bereich angeordnet ist und in der ersten Richtung orientiert ist, wobei der zweite aktive Finnenbereich eine <110>-Kristallrichtung entlang der ersten Richtung hat.
Patent DE-102017127333-A1 (DE)
Title: Sinklocherfassungssysteme und -verfahren
Inventor: MYERS SCOTT VINCENT
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-11-20
Abstract: Es werden Beispiele für Sinklocherfassungssysteme und -verfahren beschrieben. In einer Ausführungsform empfängt ein Verfahren Daten von mehreren Sensoren, die an einem Fahrzeug angebracht sind, und analysiert die empfangenen Daten, um ein Sinkloch auf einer Fahrbahn vor dem Fahrzeug zu identifizieren. Wenn ein Sinkloch identifiziert wurde, passt das Verfahren Fahrzeugvorgänge an und meldet das Sinkloch einer geteilten Datenbank und/oder einem anderen Fahrzeug.
Patent DE-102017205163-A1 (DE)
Title: Hashwerte für die bidirektionale verkettete Blockchain
Inventor: WILKE ANDREAS
IPC: G06F21/64
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum manipulationssicheren Speichern von Daten (310, 248) in einem elektronischen Speicher (306). Das Verfahren umfasst:• Erzeugen eines zusätzlichen Blocks (112) zum Erweitern einer Blockchain-Struktur (100, 312), welcher die zu speichernden Daten (310, 248) umfasst und dazu vorgesehen ist mit dem letzten Block (110) der Blockchain-Struktur (100, 312) bidirektional verkettet zu werden,• Berechnen eines ersten Prüfwerts (224) des letzten Blocks (110) zum bidirektional Verketten des zusätzlichen Blocks (112) mit dem letzten Block (110) der Blockchain-Struktur (100, 312),• Berechnen eines Prüfwerts (224, 242) des zusätzlichen Blocks (112) zum bidirektional Verketten des zusätzlichen Blocks (112) mit dem letzten Block (110) der Blockchain-Struktur (100, 312),• Hinzufügen des ersten Prüfwerts (224) des letzten Blocks zu dem letzten Block (110),• Hinzufügen des Prüfwerts (224, 242) des zusätzlichen Blocks zu dem zusätzlichen Block (112).
Patent DE-102017206258-A1 (DE)
Title: Sender und empfänger und entsprechende verfahren
Inventor: STRAUSS WOLFRAM
IPC: H04B1/713
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sender (1), der Daten in Form von einer Gruppe von mindestens zwei Teil-Telegrammen, die zusammen die Daten aufweisen und die kürzer sind als ein einzelnes die Daten aufweisendes Telegramm, aussendet. Der Sender (1) sendet die Gruppe der Teil-Telegramme gemäß einem Sprungmuster aus, das sich auf Zeitpunkte und/oder Sendefrequenzen der Aussendung der einzelnen Teil-Telegramme bezieht. Zudem sendet der Sender (1) die Gruppe der Teil-Telegramme mehrfach und zumindest zweifach aus. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen Empfänger (10) und entsprechende Verfahren.
Patent DE-102017211157-A1 (DE)
Title: Vorratstank für ein kryogenes Medium
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F17C7/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratstank (1) für ein kyrogenes Medium (2), insbesondere für flüssiges Erdgas, umfassend eine einen Tankinnenraum (3) begrenzende Tankwandung (4), durch die mindestens eine erste Leitung (5) und eine zweite Leitung (6) in den Tankinnenraum (3) geführt sind, wobei die erste Leitung (5) der Entnahme des Mediums (2) in flüssiger Form dient und eine Entnahmestelle (7) definiert, die in einem Bodenbereich (8) des Tankinnenraums (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß dient die zweite Leitung (6) der Rückführung einer gasförmigen Leckagemenge des Mediums (2) und definiert mindestens eine Einblasstelle (9), die in einem Abstand (a) zur Entnahmestelle (7) ebenfalls im Bodenbereich (8) angeordnet ist.
Patent DE-102017211907-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung für eine Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: OBERGFAELL SIMON
IPC: F02M55/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Für eine Verteilervorrichtung (1) für eine Wassereinspritzvorrichtung (100) einer Brennkraftmaschine, mit einem sich entlang einer Längsachse (3) erstreckenden Verteilerkörper (2) mit einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (5), wobei in dem Verteilerkörper (2) ein Innenraum (6) ausgebildet ist, wobei an dem Verteilerkörper (2) mehrere Ausgänge (11,12,13,14) ausgebildet sind, die zur Befestigung von Einspritzventilen (21,22,23,24) vorgesehen sind, wobei an dem Verteilerkörper (2) wenigstens ein als Anschluss (31) ausgebildeter Eingang (41) ausgebildet ist, an den wenigstens eine Versorgungsleitung anschließbar ist, wobei der Innenraum (6) des Verteilerkörpers (2) einen Verbindungsraum (7) umfasst, durch den die Ausgänge (11,12,13,14) miteinander und mit dem Eingang (41) verbunden sind, wobei sich der Verbindungsraum (7) zumindest teilweise entlang der Längsachse (3) erstreckt, wird vorgeschlagen, dass der Innenraum (6) weiterhin einen Luftraum (8) umfasst, wobei der Luftraum (8) an einer den Ausgängen (11,12,13,14) gegenüberliegenden Deckenwand (16) des Verbindungsraums (7) in den Verbindungsraum (7) mündet.
Patent DE-102017215410-A1 (DE)
Title: Verfahren, mobiles Anwendergerät, Computerprogramm zur Ansteuerung eines mobilen Anwendergeräts eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Verfahren zur Ansteuerung eines mobilen Anwendergeräts eines Fahrers eines Fahrzeugs, umfasst zumindest:- Erkennen, dass ein bestimmtes mobiles Anwendergerät dem Fahrer zugeordnet ist und mit dem Fahrzeug mitgeführt wird,- Erkennen eines vorliegenden Anwendungsfalls des mobilen Anwendergeräts, und daraufhin,- Ansteuerung einer Ausgabeeinheit des mobilen Anwendergeräts abhängig von dem erkannten Anwendungsfall des mobilen Anwendergeräts.
Patent DE-102017219024-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor und Verfahren zur Kompensation eines Magneten
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetfeldsensor mit einem, ein Magnetfeld (F) mit einer Magnetfeldachse (f) erzeugenden Magneten (M). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Kompensation von Abweichungen des Magnetfeldes bei einem Magneten eines Magnetfeldsensors.Es wird vorgeschlagen, dass der Magnet (M) aus mindestens zwei übereinander angeordneten Magnetelementen (M, M) zusammengesetzt ist. Für das Verfahren wird vorgeschlagen, dass der Magnet (M) aus mindestens zwei jeweils Abweichungen ihrer Magnetfelder aufweisenden Magnetelementen (M, M) aufgebaut wird, dass die Magnetelemente (M, M) in axialer Richtung übereinander angeordnet und in Umfangsrichtung derart gegeneinander verdreht werden, dass sich die Abweichungen der Magnetfelder der mindestens zwei Magnetelemente (M, M) zumindest teilweise aufheben.
Patent DE-102017220700-A1 (DE)
Title: Fliehkraftabscheider mit verringerter Bauhöhe
Inventor: SEITH THOMAS
IPC: A47L9/16
Filed: 2017-11-20
Abstract: Es wird ein Fliehkraftabscheider beschrieben, der eine Abscheidekammer und einen Lufteinlasskanal aufweist, der mit der Abscheidekammer fluidisch verbunden ist und über den zu reinigende Luft in die Abscheidekammer einführbar ist. Dabei sind der Lufteinlasskanal und die Abscheidekammer so angeordnet und ausgebildet, dass die einströmende Luft innerhalb der Abscheidekammer eine rotierende Luftströmung bildet. Darüber hinaus umfasst der Fliehkraftabscheider einen Staubsammelraum, der fluidisch mit der Abscheidekammer verbunden ist, wobei der Staubsammelraum dazu ausgelegt ist, aus der rotierenden Luftströmung abgeschiedenen Staub oder Schmutz aufzufangen, und eine zumindest zum Teil innerhalb der Abscheidekammer angeordnete Filtereinheit, die so angeordnet ist, dass zwischen der Filtereinheit und einer Seitenwandung der Abscheidekammer ein umlaufender Zwischenraum für die rotierende Luftströmung ausgebildet ist. Dabei beträgt eine maximale Breite der Abscheidekammer quer zur axialen Richtung der Abscheidekammer zwischen 85 % und 150 % der Höhe der Abscheidekammer. In axialer Richtung betrachtet beträgt über mindestens 80 % der Höhe der Abscheidekammer hinweg eine maximale Breite der Abscheidekammer in einer Radialebene quer zur axialen Richtung weniger als das 1,45-fache der maximalen Breite der Filtereinheit in dieser Radialebene.
Patent DE-102017221446-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum An- oder Ablegen eines Schiffs an einer Anlegestelle
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B63H25/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Es wird eine Einrichtung und ein Verfahren zum An- oder Ablegen eines Schiffs (1) an einer Anlegestelle (2) vorgeschlagen. Die genannte Einrichtung umfasst ein Ein- und Ausgabegerät (3), über das ein Schiffsführer ein Anlegemanöver starten, überwachen und/oder beenden kann, zumindest eine an der Anlegestelle (2) angeordnete passive Markierung (4a, 4b, 4c), ein an dem Schiff (1) angeordnetes Erfassungssystem (5) zur Erfassung der zumindest einen passiven Markierung (4a, 4b, 4c, 204a, 204b, 204c) an der Anlegestelle (2), eine Steuereinrichtung (10), die dazu eingerichtet ist eine Soll-Trajektorie (6) zu ermitteln und zumindest eine Antriebsvorrichtung (7) des Schiffs (1) so anzusteuern, dass das Anlegemanöver entlang der Soll-Trajektorie (6) durchgeführt wird und zumindest eine durch die Steuereinrichtung (10) ansteuerbare Antriebsvorrichtung (7).Darüber hinaus wird ein entsprechendes Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102017223479-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für einen Zellstapel, Zellstapel, Batterievorrichtung und Verfahren zum Kühlen von Zellen
Inventor: STIFEL TORSTEN
IPC: H01M50/209
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Batterievorrichtungen und ermöglicht insbesondere eine vereinfachte Herstellung und/oder einen optimierten Betrieb derselben, indem ein Kühlmodul, ein Zellstapel, die gesamte Batterievorrichtung und/oder ein Verfahren zum Kühlen von Zellen optimiert werden.
Patent DE-102018006702-A1 (DE)
Title: Abdeckung eines Airbags
Inventor: SCHULZE WEHNINCK REMBERT
IPC: B60R21/215
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung über dem Schusskanal eines Airbags zum Verschluss einer Airbagdurchtrittsöffnung mit mindestens einer Airbagklappe, wobei die Abdeckung am Rand der Airbagklappe(n) mindestens eine Sollbruchlinie aufweist, um das Entfalten des Airbagkissens zu ermöglichen, und wobei die Airbagklappe(n) über eine Gelenkstelle mit einer Klappenstützwand angeformt verbunden ist/sind, die auf der Innenseite der Schusskanalwand insbesondere befestigt anliegt, wobei die Klappenstützwand entlang der Schusskanalwand innenseitig soweit umläuft, dass zumindest die der Airbagklappe(n) nahen vier Eckbereiche des Schusskanals bedeckt sind.
Patent DE-102018007351-A1 (DE)
Title: Bauteil zur klemmenden Erzeugung von Objekten, insbesondere Möbel
Inventor: HAUNHORST HANS THOMAS ALEXANDER ECHNATON
IPC: F16S1/14
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Bauteil (1), insbesondere aus Holz oder einem Polymermaterial oder Carbon oder nicht-Metallmaterial, zum, insbesondere werkzeugfreien, Zusammenbau eines Objekts. Das Bauteil weist dabei mindestens auf:Einen plattenartigen Grundkörper (2), wobei der Grundkörper (2) sich mit einer Länge L1 in seiner Längserstreckungsrichtung erstreckt und wobei sich der Grundkörper (2) mit einer Breite B1 in seiner Breitenrichtung erstreckt und wobei sich der Grundkörper (2) mit einer Höhe H1 in seiner Höhenrichtung erstreckt,wobei gilt L1>2xH1 und B1>2xH1,wobei der plattenartige Grundkörper (2) mindestens einen länglichen Schlitz (4) ausbildet,wobei der Schlitz (4) in Höhenrichtung H1 eine Durchgangsöffnung ausbildet und in seiner Längsrichtung L2 im Bereich eines ersten Endes (6) vom Grundkörper (2) begrenzt ist und im Bereich eines zweiten Endes (8) bevorzugt offen ist,wobei der Schlitz (4) zumindest im Bereich seines zweiten Endes (8) durch eine erste ebene Fläche F1 und eine zweite ebene Fläche F2 begrenzt ist, wobei die erste Fläche F1 und die zweite Fläche F2 zueinander parallel sind, wobei die erste Fläche F1 und die zweite Fläche F2 einen Abstand A1 zueinander aufweisen,wobei der Schlitz (4) zumindest einen Aufnahmeanteil (10) ausbildet,wobei sich der Aufnahmeanteil (10) an die erste ebene Fläche F1 anschließt oder die erste Fläche F1 abschnittsweise unterbricht und gegenüber der ersten ebenen Fläche F1 eine Vertiefung (12) ausbildet, wobei die Vertiefung (12) gegenüber der ersten ebenen Fläche F1 eine Tiefe T1 ausbildet, wobei bevorzugt T1 < A1 gilt,wobei in dem Aufnahmeanteil (10) ein, insbesondere austauschbares, Klemmelement (14) angeordnet ist,wobei das Klemmelement (14) bevorzugt zumindest abschnittsweise und besonders bevorzugt vollumfänglich eine zylinderförmige Mantelfläche ausbildet,wobei das Klemmelement (14) einen Durchmesser D1 ausbildet, wobei gilt D1>T1.
Patent DE-102018009522-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit Kraftabnahme mit Winkelausgleich und ölgeschmierter Abtriebsverzahnung
Inventor: JOISTEN-PIERITZ JOACHIM
IPC: F16D3/18
Filed: 2018-12-06
Abstract: Beschrieben wird eine Verbrennungskraftmaschine mit wenigstens einer Kraftabnahme mit Winkelausgleich und ölgeschmierter Abtriebsverzahnung.
Patent DE-102018009969-A1 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: HÖRR DANIEL
IPC: G01P3/487
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehgeber mit einem drehbaren Drehrad, mit einem am Drehrad angeordneten Magneten (9), und mit einem Hallelement (10, 10') zur signalerzeugenden Zusammenwirkung mit dem Magneten (9) bei Drehung des Drehrades. Der Magnet (9) weist wenigstens zwei Pole (11, 12) auf. Die jeweils zwei Pole (11, 12) sind mit einem Polwinkel (13) voneinander beabstandet. Es sind zwei Hallelemente (10, 10') vorgesehen, die mit einem Abstand von in etwa dem halben Winkel (14) des Polwinkels (13) zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102018103630-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Prüfung eines Sicherheitsdokuments, insbesondere eines Passbuches
Inventor: FOX THOMAS
IPC: G07D7/12
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur optischen Prüfung eines Sicherheitsdokuments (2), insbesondere eines Passbuches, umfassend eine erste optische Erfassungseinrichtung (10) zur Erfassung optisch wahrnehmbarer Informationen, insbesondere eines oder mehrerer optisch wahrnehmbarer Merkmale, die dazu eingerichtet ist, ein Sicherheitsdokument (2) in einer ersten Richtung (r1) optisch zu prüfen, und mindestens eine zweite optische Erfassungseinrichtung (20) zur Erfassung optisch wahrnehmbarer Informationen, die dazu eingerichtet ist, das Sicherheitsdokument (2) in einer von der ersten Richtung (r1) abweichenden zweiten Richtung (r2) oder in der ersten Richtung (r1) von einer anderen Seite als die erste optische Erfassungseinrichtung (10) optisch zu prüfen.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein System zur optischen Prüfung eines Sicherheitsdokuments mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) zur optischen Prüfung.
Patent DE-102018104567-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Bewegung der Außenhaut oder eines Interieurelements eines Fahrzeugs
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: B60Q9/00
Filed: 2018-02-28
Abstract: Bereitgestellt werden eine Einrichtung und ein Verfahren zur Bewegung der Außenhaut oder eines Interieurelements eines Fahrzeugs, wobei die Einrichtung an einem Bereich einer Innenseite der Außenhaut angeordnet ist. Die Einrichtung weist mindestens ein Anpassungselement auf, von denen jedes eine vorgegebene Form und Größe aufweist. Jedes Anpassungselement ist dazu eingerichtet, den Bereich der Außenhaut oder des Interieurelements abhängig von einem an das Anpassungselement angelegten Signal zu bewegen.
Patent DE-102018105239-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwärmemanagementvorrichtung
Inventor: ONISHI YOICHI
IPC: B60H1/04
Filed: 2018-03-07
Abstract: Eine Fahrzeugwärmemanagementvorrichtung weist einen ersten Kreislaufbereich, einen zweiten Kreislaufbereich und einen Strömungsratenänderungsbereich auf. Der erste Kreislaufbereich ist an einem ersten Strömungsweg eines ersten Umwälzwegs vorgesehen und wälzt ein erstes Wärmetauschermedium in dem ersten Umwälzweg um, wobei der erste Strömungsweg einen ersten Wärmetauscher durchtritt, ein zweiter Strömungsweg ein erstes Expansionsventil und einen zweiten Wärmetauscher durchtritt, und ein dritter Strömungsweg ein zweites Expansionsventil und einen Wärmeaufnahmebereich durchtritt. Der zweite Kreislaufbereich wälzt ein zweites Wärmetauschermedium in einem zweiten Umwälzweg um, der durch einen vierten Strömungsweg, der einen Wärmeerzeugungskörper durchtritt, einen fünften Strömungsweg, der einen Kühler durchtritt, und einen sechsten Strömungsweg, der einen Wärmeableitungsbereich und den ersten Wärmetauscher durchtritt, gebildet ist. Der Strömungsratenänderungsbereich erhöht eine Strömungsrate des zweiten Wärmetauschermediums.
Patent DE-102018108101-A1 (DE)
Title: Elektronische Messvorrichtung für einen Starter eines Verbrennungsmotors, Starter und Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines mit dem Starter verbundenen Bordspannungsnetzes
Inventor: CWIK MATTHIAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Messvorrichtung (14, 24) für einen Starter (12) eines Verbrennungsmotors (19), die dazu eingerichtet ist, eine Größe zu ermitteln, die eine an einem Stromversorgungsanschluss (T30) des Starters (12) anliegende elektrische Spannung charakterisiert, insbesondere während eines Anlassvorgangs, und in Abhängigkeit von der ermittelten Größe ein elektronisches Signal bereitzustellen. Ferner betrifft die Erfindung einen Starter (12) sowie ein Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines mit dem Starter verbundenen Bordspannungsnetzes (10).
Patent DE-102018110463-A1 (DE)
Title: Endstück zur Bildung des Zulaufs oder Ablaufs eines Liningrohrs bei der Sanierung eines Abwasserkanals
Inventor: WOBITO HOLGER
IPC: E03F3/06
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endstück (10) zur Anordnung an einem Liningrohr (09) bei der Sanierung eines Abwasserkanals (05), wobei das erste Ende (16) des Endstücks (10) wasserdicht mit dem Liningrohr (09) verbindbar ist, und wobei das zweite Ende (11) des Endstücks (10) als Zulauf (07) oder Ablauf (08) in einen Abwasserschacht (01) mündet, und wobei zwischen dem Außenumfang des Endstücks (10) und dem Innenumfang des Abwasserkanals (05) ein Ringspalt (12) gebildet wird, wobei am Endstück (10) zumindest abschnittsweise ein Haftvermittler angebracht ist, wobei der Haftvermittler die Haftung eines mineralischen oder synthetischen Füllmaterials (15) auf der Oberfläche des aus Kunststoff hergestellten Endstücks (10) erhöht, und wobei das Füllmaterial (15) zur Abdichtung des Ringspalts (12) gegen infiltrierendes Fremdwasser im Ringspalt (12) anbringbar ist.