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Patent DE-102014222176-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vinylacetat
Inventor: ABELE BORS CAJUS
IPC: C07C69/15
Filed: 2014-10-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Vinylacetat in einem heterogen katalysierten, kontinuierlichen Gasphasenprozess bei dem ein gasförmiges Gemisch enthaltend Ethylen, Essigsäure und Sauerstoff in einem Festbettröhrenreaktor, dessen Reaktionsrohre mit kugelförmigen Trägerkatalysatoren befüllt sind, zur Reaktion gebracht wird, das den Reaktor verlassende Gasgemisch (Produktgasstrom) aufgearbeitet wird, und das verbleibende Gasgemisch (Kreisgas) nach erneuter Beladung mit Ethylen, Essigsäure und Sauerstoff in den Reaktor zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die kugelförmigen Trägerkatalysatoren zwei Fraktionen mit unterschiedlichem Durchmesser enthalten.
Patent DE-102015001608-A1 (DE)
Title: Aufsatzhülse füe einen Gewindebohrer
Inventor: NEUGEBAUER THOMAS
IPC: B23G1/46
Filed: 2015-02-10
Abstract: Aufsatzhülse (10) für einen Gewindebohrer, welcher der Ausbildung eines Gewindes an einem Kernlochabschnitt einer Sacklockbohrung dient, der gegenüber einem Senklochabschnitt der Sacklockbohrung im Innendurchmesser reduziert ist, wobei die Aufsatzhülse (10) einen hülsenartigen Grundkörper (12) mit einer sich in Längsrichtung zwischen zwei Enden (13, 14) des Grundkörpers (12) erstreckenden Ausnehmung (15) aufweist, über welche die Aufsatzhülse (10) auf einen Schaftabschnitt des Gewindebohrers derart aufsetzbar ist, dass ein Bohrabschnitt des Gewindebohrers, welcher der Ausbildung des Gewindes im Kernlochabschnitt dient, an einem ersten Ende (13) des Grundkörpers (12) gegenüber derselben vorsteht, dass sich innerhalb der Ausnehmung (15) der Schaftabschnitt des Gewindebohrers erstreckt, und dass an einem zweiten Ende (14) der Schaftabschnitt des Gewindebohrers gegenüber dem Grundkörper (12) vorsteht, wobei der Grundkörper (12) der Aufsatzhülse (10) benachbart zum ersten Ende (13) einen ersten Abschnitt (18) mit einem Außendurchmesser aufweist, der an den Innendurchmesser des Kernlochabschnitts der Sacklockbohrung angepasst ist, und dass der Grundkörper (11) der Aufsatzhülse (10) anschließend an diesen ersten Abschnitt (18) einen zweiten Abschnitt (20) aufweist, dessen Außendurchmesser an den Innendurchmesser des Senklochabschnitts der Sacklockbohrung angepasst ist, wobei sowohl am ersten Abschnitt (18) des Grundkörpers (12) als auch am zweiten Abschnitt (20) des Grundkörpers (12) radial außen Vertiefungen oder Nute ausgebildet sind, die Spanabführkanäle (22) ausbilden.
Patent DE-102015009941-A1 (DE)
Title: Fahrradfelgenbremse
Inventor: NAGO DAISUKE
IPC: B62L1/12
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Fahrradfelgenbremse weist im Wesentlich einen ersten Bremsarm, einen zweiten Bremsarm und einen Verbinder auf. Der erste Bremsarm weist einen ersten Kopplungsabschnitt auf, welcher ausgestaltet ist, um herum um eine erste Schwenkachse zu schwenken und weist einen ersten Montageabschnitt auf. Der zweite Bremsarm weist einen zweiten Kopplungsabschnitt, welcher ausgestaltet ist, um herum um die erste Schwenkachse zu schwenken und einen zweiten Montageabschnitt auf. Der zweite Montageabschnitt ist ausgestaltet, um ein zweites Reibglied zu montieren. Der Verbinder ist an den zweiten Bremsarm um eine zweite Schwenkachse, welche von der ersten Schwenkachse versetzt ist, schwenkgekoppelt. Der Verbinder weist eine Kopplungsstruktur auf, welche ausgestaltet ist, um mit einem beweglichen Glied gekoppelt zu werden/sein, und weist einen Berührabschnitt auf, welcher den ersten Bremsarm berührt. Die Kopplungsstruktur ist von der zweiten Schwenkachse beabstandet. Der Berührabschnitt schwenkt den ersten und zweiten Bremsarm um die erste Schwenkachse, wenn der Verbinder um die zweite Schwenkachse schwenkt.
Patent DE-102015010536-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Hochvolt-Bordnetz in einem Kraftfahrzeug mit einer ersten Hochvolt-Batterie und einer zweiten Hochvolt-Batterie und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Batterieanordnung
Inventor: BRENNER THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (10) für ein Hochvolt-Bordnetz in einem Kraftfahrzeug mit einer ersten und einer zweiten Hochvolt-Batterie (11, 15), jeweils einem zwischen einen ersten Pol (11p, 15p) der jeweiligen Hochvolt-Batterie und einen Hochvolt-Zwischenkreis (24) des Hochvolt-Bordnetzes elektrisch gekoppelten mechanischen Schaltelement (12, 16), jeweils einem zwischen einen zweiten Pol (11m, 15m) der jeweiligen Hochvolt-Batterie und den Hochvolt-Zwischenkreis (24) elektrisch gekoppelten elektronischen Schaltelement (13, 17), und einem Batteriesteuergerät (14, 18, 22), welches dazu ausgelegt ist, den Schaltkontakts des ersten mechanischen Schaltelements (12) zu schließen und das erste elektronische Schaltelement (13) in einen elektrisch leitenden Zustand zur strombegrenzten Vorladung des Hochvolt-Zwischenkreises (24) zu steuern, sowie eine Spannungsdifferenz zwischen einer gemessenen Zwischenkreisspannung (UZK) des Hochvolt-Zwischenkreises (24) und einer gemessenen Leerlaufspannung (U2) der zweiten Hochvolt-Batterie (15) zu ermitteln und in Abhängigkeit von der ermittelten Spannungsdifferenz den Schaltkontakt des zweiten mechanischen Schaltelements (16) zu schließen und/oder das zweite elektronische Schaltelement (17) in den elektrisch leitenden Zustand zu steuern. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Batterieanordnung (10).
Patent DE-102015100079-A1 (DE)
Title: Verwendung von hypergleiten zum reduzieren von reibung zwischen einer eingabevorrichtung und einer referenzoberfläche
Inventor: WINTER CHRISTOPHE ROLF LUCIEN
IPC: H01L41/04
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Eingabevorrichtung, die kommunikativ mit einem Host gekoppelt ist, wobei eine Bewegung der Eingabevorrichtung relativ zu einer Referenzoberfläche gemessen wird, wobei die Reibung zwischen der Eingabevorrichtung und der Referenzoberfläche dynamisch reduziert werden kann, wobei die Eingabevorrichtung Folgendes beinhaltet: – ein Gehäuse, – einen Aktor zum In-Kontakt-Kommen mit der Referenzoberfläche, wobei der Aktor Folgendes beinhaltet: – eine erste Schicht aus einem piezoelektrischen Material, an die eine Wechselspannung angelegt wird, – eine zweite Schicht, die an der ersten Schicht angebracht ist, wobei die zweite Schicht aus einem anderen Material als die erste Schicht ist, wobei die Anlegung der Wechselspannung darin resultiert, dass eine Luftschicht zwischen dem Aktor und der Referenzoberfläche eingeschlossen wird, wobei die Luftschicht die Reibung von einem ersten Betrag an Reibung auf einen zweiten Betrag an Reibung zwischen der Eingabevorrichtung und der Referenzoberfläche reduziert.
Patent DE-102015101039-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: ADAMIETZ HEINRICH
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-01-26
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) mit einem Ansaugkanal (3), wobei der Ansaugkanal (3) einen Einlassabschnitt (4) mit einem Einlass (5) für angesaugte Luft und einen Auslassabschnitt (6) aufweist. Der Auslassabschnitt (6) weist einen Auslass (7) auf, dem eine Gebläseeinrichtung (8) zugeordnet ist und der Einlassabschnitt (4) des Ansaugkanals (3) weist einen im Wesentlichen rechteckigen Innenquerschnitt (9) auf. Weiterhin ist dem Einlassabschnitt (4) eine Schalldämpfereinrichtung (10) zugeordnet, die nicht parallel zu den Wänden (12) des Einlassabschnitts (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015102364-A1 (DE)
Title: Schaltwellenmodul für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CHAMILEW THOMAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung ein Schaltwellenmodul für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges mit einer Schaltwelle, eine die Schaltwelle zumindest teilweise umgebende Schaltwalze sowie mindestens einen drehfest mit der Schaltwelle oder mit der Schaltwalze verbundenen Schaltfinger, wobei der Erfindung die Aufgabe zugrunde liegt, ein solche Schaltwellenmodul zur Verfügung zu stellen, das eine einfache und kostengünstige Lagerung der Schaltwalze gegenüber der Schaltwelle und/oder eine einfache und kostengünstig realisierbare Lagerung oder Fixierung mindestens eines separat hergestellten Funktionselements ermöglicht. Bei einem erfindungsgemäßen Schaltwellenmodul für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges mit einer Schaltwelle (12), einer die Schaltwelle (12) zumindest teilweise umgebenden Schaltwalze (14) sowie mindestens einem drehfest mit der Schaltwelle (12) oder mit der Schaltwalze (14) verbundenen Schaltfinger (28) ist die Schaltwalze (14) zumindest in einem Teilbereich (26) aus Kunststoff hergestellt, und der aus Kunststoff hergestellte Teilbereich (26) ist als mindestens eine Lagerstelle zur Lagerung der Schaltwalze (14) gegenüber der Schaltwelle (12) ausgebildet und/oder der aus Kunststoff hergestellte Teilbereich (26) ist zur spritztechnischen Lagerung oder Fixierung mindestens eines separat hergestellten Funktionselements ausgebildet.
Patent DE-102015106624-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern einer Defekt-Druckbarkeit für 1D-Struktur
Inventor: HSU CHIA-HAO
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren gemäß einigen Ausführungsformen bereit. Das Verfahren enthält ein Laden einer Maske in ein Lithografiesystem, wobei die Maske eine eindimensionale integrierte Schaltungs-(1D IC)Struktur enthält; ein Verwenden eines Pupillenphasenmodulators in dem Lithografiesystem zum Modulieren der Phase von Licht, das von der Maske gebeugt ist; und ein Durchführen eines Lithografiebelichtungsprozesses an einem Ziel im Lithografiesystem mit der Maske und dem Pupillenphasenmodulator.
Patent DE-102015108023-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle, inbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen
Inventor: AMBROSEK DAVID
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen, wie OLED. Erfindungsgemäß weist das organische Molekül eine Struktur der Formel 1 aufFormel 1 wobei w: unabhängig voneinander CR**, SiR**, N, oder eine direkte Bindung, wobei maximal ein w eine direkte Bindung sein kann; y, y‘: unabhängig voneinander -C(R*)2-, -CR*-, -Si(R**)2-, -NR**-, =N- (aromatisch), -O-, -S-, -S(=O)-, -S(=O)2-, oder eine direkte Bindung, wobei maximal ein y eine direkte Bindung sein kann, und wobei die an z gebundenen y‘ zwingend vorhanden sein müssen, alle weiteren, nicht an z gebundenen y sind optional; z: CR1, N; wobei: R** bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ist: H, Deuterium, Alkyl, AF1, oder, aber nicht und AF2 m: 1, 2, 3 oder 4; n: 0, 1, 2, 3 oder 4; o: 0, 1, 2, 3 oder 4; wobei gilt ∑n + o ≥ 1.
Patent DE-102015108480-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen dynamischen Gating-Prozess bei der zerstörungsfreien Schweißnahtprüfung
Inventor: ST-LAURENT MARTIN
IPC: G01N29/07
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein Phased-Array-Ultraschallprüfsystem, das für die Schweißnahtprüfung konfiguriert ist, weist einen Datenanalyseprozess mit einem automatisierten und optimierten Gating-Prozess auf, um den tatsächlichen Abstand zwischen einem Phased-Array-Prüfkopf und einer Schweißnaht zu berücksichtigen. Das System verkörpert ein Schweißnaht-Tracking-Modul und ein Modul für einen dynamischen Gating-Prozess. Das Tracking-Modul erzeigt dynamisch korrigierte Überlagerungen der Schweißnaht auf Grundlage der Echosignale, wobei die dynamisch korrigierten Überlagerungen eine Reihe von Offsets von den entsprechenden initialen Überlagerungen aufweisen. Das Modul für den dynamischen Gating-Prozess positioniert gezielt eine Vielzahl von Datenanalyse-Gates, um Rauschen herauszufiltern, das durch Quellen verursacht wird, die nicht mit der Schweißnaht zusammenhängen, und um einen dynamischen Ziel-Gating-Prozess bereitzustellen, der um wenigstens einen Teil des Offsets angepasst ist.
Patent DE-102015109124-A1 (DE)
Title: Cache-Wegvorhersage
Inventor: REDFORD JOHN L
IPC: G06F12/08
Filed: 2015-06-10
Abstract: In einem Beispiel sind ein System und ein Verfahren zum Vorhersagen bereitgestellt, in welchem Weg eine angeforderte Speicheradresse am wahrscheinlichsten in einem Mehrwege-Cache gehalten wird, basierend auf dem letzten Weg, auf den durch das spezifizierte Adressregister zugegriffen wurde, falls verfügbar. Falls nicht verfügbar, dann kann das System bestimmen, dass keine bestmögliche Vorhersage verfügbar ist. In diesem Fall wird jeder Weg gelesen, und die überflüssigen Werte werden nicht berücksichtigt, oder es wird bei Bedarf ein Auffüllen des Cache ausgeführt. In speziellen Ausführungsformen wird nur ein Teil der niedrigstwertigen Bits einer Addieroperation zur Wegvorhersage in Basis-plus-Offset-Adressierungsbetriebsarten verwendet. Das ermöglicht, dass die Entscheidung getroffen wird, bevor das Addieren in voller Breite fertiggestellt ist, so dass die Taktzykluslänge nicht unnötig durch die Vorhersageoperation verlängert wird.
Patent DE-102015110181-A1 (DE)
Title: Koaxiales Rotorsystem
Inventor: WLASOW ANDREJ ALEXANDROWITSCH
IPC: B64C27/32
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Flugtechnik, und zwar insbesondere Rotorsysteme für Fluggeräte, und kann im Hubschrauberbau eingesetzt werden. Die Aufgabe, die Funktionssicherheit eines koaxialen Rotorsystems zu erhöhen und sein Gewicht zu verringern, wird durch ein koaxiales Rotorsystem gelöst, das aus einem Getriebe 1 mit zwei Antriebswellen 2, 3 mit Gegenrotation besteht, auf die Rotorköpfe 4 und 5 und zwei miteinander verbundene, axial bewegliche Taumelscheiben 9 und 10 montiert sind, welche kinematisch mit den Blatthaltern 11 und 17 verbunden sind, wobei die Blatthalter des oberen Rotorkopfes 11 mit der oberen Taumelscheibe 9 über Winkelhebel 14 verbunden, die an der Schiebehülse 15 befestigt sind, welche sich über dem oberen Rotorkopf 5 befindet, und wobei die Blatthalter 17 des unteren Rotorkopfes 4 über die Steuerstangen 23 direkt mit der unteren Taumelscheibe 10 verbunden sind, die Radien der Blatthalter 11 des oberen Rotorkopfes kleiner ausfallen als an dem unteren Rotorkopf, die untere Taumelscheibe 10 mit dem Steuerungssystem für die kollektive und die zyklische Blattverstellung mit Hilfe von drei Steuerstangen verbunden ist und die Schiebehülse 15 mit dem Differentialhebel des oberen Rotorkopfes 22 über eine innerhalb der Antriebswelle 3 des oberen Rotorkopfes befindlichen Steuerstange 21 verbunden ist.
Patent DE-102015112650-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: MAO WEI XING
IPC: F16H57/039
Filed: 2015-07-31
Abstract: Getriebe Ein Getriebe hat ein Hauptgehäuse (52), eine Abdeckung (53), ein Schneckenrad (81) und eine Ausgangswelle (71). Das Hauptgehäuse hat eine Schneckenrad-Aufnahmekammer (61) mit einem Boden (63) und einer Nabe (65). Die Abdeckung (53) ist an einer Öffnung der Aufnahmekammer (61) montiert. Das Schneckenrad (81) ist in der Aufnahmekammer (61) montiert. Die Abtriebswelle (71) ist an einer Mitte des Schneckenrads (81) montiert und kann sich koaxial mit dem Schneckenrad drehen. Die Abtriebswelle (71) erstreckt sich von der Aufnahmekammer (61) durch die Nabe (65) nach außen. Die Nabe (65) stützt entweder das Schneckenrad (81) oder die Abtriebswelle (71) direkt.
Patent DE-102015112770-A1 (DE)
Title: Fügen mit Fügehilfselementen
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: B32B7/12
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen eines Verbundblechs umfassend zwei äußere metallische Deckschichten und eine dazwischen angeordnete nichtmetallische Zwischenschicht mit mindestens einem weiteren Bauteil, wobei das Verbundblech und das mindestens eine weitere Bauteil zumindest teilweise überlappend angeordnet werden. Die Aufgabe, Verbundbleche prozesssicher und gleichzeitig auf wirtschaftliche Weise zu fügen, wird dadurch gelöst, dass mittels einer Positioniereinheit mindestens ein Fügehilfselement in Anlage an das Verbundblech gebracht wird und an dem Verbundblech fixiert wird, und dass das Verbundblech anschließend mit dem mindestens einen weiteren Bauteil im Bereich des mindestens einen Fügehilfselements gefügt wird. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015115078-A1 (DE)
Title: Poliervorrichtung zum Polieren konkaver Linsenflächen von optischen Linsen und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Poliervorrichtung (1) zum Polieren gekrümmter Linsenflächen (101) von optischen Linsen (100), wobei die Poliervorrichtung (1) einen Werkstückhalter (10) zur Aufnahme einer optischen Linse (100) und ein Polierwerkzeug (20) aufweist, wobei das Polierwerkzeug (20) ein Trägerelement (21), einen elastischen Unterbau (22) und eine gekrümmte Polierfläche (23) auf dem elastischen Unterbau (22) aufweist, wobei das Polierwerkzeug (20) mit der Polierfläche (23) rotierend um eine Rotationsachse (R) angetrieben ist, wobei der Werkstückhalter (10) rotierend um eine erste Achse (A1) angetrieben ist, um die optische Linse (100) zu rotieren, wobei ein Abstand (z) zwischen dem Werkstückhalter (10) und dem Polierwerkzeug (20) entlang einer zweiten Achse (A2) verstellbar ist, wobei ein Versatz (x) zwischen dem Werkstückhalter (10) und dem Polierwerkzeug (20) entlang einer dritten Achse (A3), die quer zur ersten Achse (A1) ausgerichtet ist, verstellbar ist, und wobei ein Anstellwinkel (W) zwischen der Rotationsachse (R) und der ersten Achse (A1) durch Kippen um eine vierte Achse (A4) verstellbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zu deren Betrieb.
Patent DE-102015116404-A1 (DE)
Title: Hohlraddrehmomentmanagement bei einem hybridelektrofahrzeug zur erhöhung des verfügbaren raddrehmoments
Inventor: OKUBO CAROL LOUISE
IPC: B60W30/184
Filed: 2015-09-28
Abstract: Ein Hybridelektrofahrzeug umfasst eine Kraftmaschine, die selektiv Antriebsdrehmoment zum Antrieb des Fahrzeugs bereitstellen kann. Eine elektrische Maschine stellt auch selektiv Antriebsdrehmoment bereit. Ein Differenzial überträgt das Drehmoment zu Rädern und teilt es zwischen ihnen auf. Ein Planetenradsatz ist mit der Kraftmaschine gekoppelt und weist ein Hohlrad zur Übertragung von Hohlraddrehmoment auf das Differenzial auf. Ein Endlosdrehmomentübertragungselement wirkkoppelt das Hohlrad und die elektrische Maschine mit dem Differenzial. Mindestens eine Steuerung ist dazu konfiguriert, die Abgabe der Kraftmaschine basierend auf einem Hohlraddrehmomentschwellenwert zu ändern. Dies ermöglicht, dass ein gewünschtes Drehmoment durch das Endlosdrehmomentübertragungselement zum Differenzial übertragen wird.
Patent DE-102015117066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Datenspeichervorrichtung, mobile Rechenvorrichtung mit derselben und Verfahren der mobilen Rechenvorrichtung
Inventor: HONG SEUNG CHEOL
IPC: G06F12/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Datenspeichervorrichtung (300) enthält ein Empfangen eines Befehls mit einem von einem Host (200) übertragenen gesetzten Bit (SB), ein Speichern (S114) des gesetzten Bit (SB) in einem Register als Antwort auf den Befehl, ein Empfangen eines ersten Zustandsprüfbefehls (SCC) von dem Host (200), und ein Übertragen (S122, S130) einer Antwort (RES1, RES2), welche Zustandsinformation der Datenspeichervorrichtung (300) sowie einem Schreibbefehl (WC) in der Datenspeichervorrichtung (300) entsprechende Verarbeitungsinformation enthält, an den Host (200) basierend auf dem ersten Zustandsprüfbefehl (SCC) und dem in dem Register gespeicherten gesetzten Bit (SB).
Patent DE-102015117489-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für mehrere in einer Reihe angeordnete Aktoren
Inventor: STROTHMANN WOLFRAM
IPC: F16H19/04
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Antriebssystem für mehrere in einer Reihe angeordnete, aus einer Ausgangsstellung in einer Arbeitsrichtung und einer Rückführrichtung unabhängig voneinander bewegliche Aktoren. Um eine Antriebslösung zu finden, die schnelle Hübe der einzelnen Aktoren mit einem ausreichenden Kraftimpuls zulässt, dabei aber bauraum- und kostensparender realisierbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Aktoren (3) in einer ersten Richtung jeweils gegen einen Kraftspeicher (6) abgestützt sind, der bei einer Bewegung gegen den Kraftspeicher (6) eine Rückstellkraft aufbaut, jeder Aktor (3) über ein Fixierungselement (9, 33) in einer Ausgangsstellung festlegbar ist, in der der Kraftspeicher (6) zumindest teilweise gegen eine Rückstellkraft vorgespannt ist, jeder Aktor (3) in einem Abschnitt jeweils eine Verzahnung (12) aufweist, und ein Antriebssystem zum Antrieb der Aktoren (3) in eine zweite Richtung vorhanden ist, das eine gemeinsame Antriebswelle aufweist, auf die für die von dem Antriebssystem angetriebenen Aktoren (3) jeweils mindestens ein Zahnrad (15) aufgesetzt ist, das um seinen Umfang herum nur teilweise verzahnt ist, wobei die am Zahnrad (15) ausgebildeten Zähne in einer entsprechenden Hublage des Aktors (3) mit den am Aktor (3) ausgebildeten Zähnen kämmen, so dass sich bei einem Eingriff der am Zahnrad (15) ausgebildeten Zähne in die am Aktor (3) ausgebildeten Zähne über maximal die Länge der am Zahnrad (15) ausgebildeten Verzahnung eine zwangsweise Förderung des Aktors (3) in die zweite, der Drehrichtung der Antriebswelle entsprechende Richtung ergibt.
Patent DE-102015200641-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: SCHOLZ BERTHOLD
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Dunstabzugshaube zum Absaugen von Abluft und zum Abscheiden von festen und flüssigen Partikeln aus der Abluft, mit wenigstens einem Ablufteinlass (18), einem Gebläse (14) und wenigstens einem Abluftauslass (17). Erfindungsgemäß ist eine Reinigungsstufe mit Ablagerungseinheiten (7) vorgesehen, wobei die Ablagerungseinheiten (7) V-förmig ausgebildet sind und mehrere Ablagerungseinheiten (7) so angeordnet sind, dass der Abluftstrom in mehrere Partialströme aufgeteilt und zwischen den Ablagerungseinheiten (7) hindurchgeführt wird.
Patent DE-102015201420-A1 (DE)
Title: Parkraum-Zufahrtskontrollsystem sowie Verfahren zur Kontrolle der Zufahrt in einen Parkraum
Inventor: ILLE STEFAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkraum-Zufahrtskontrollsystem mit zumindest einer ersten Sperreinrichtung (6), welche mit einer zentralen Steuereinrichtung (2) derart zur Datenkommunikation verbunden ist, dass die erste Sperreinrichtung (6) durch einen Befehl der Steuereinrichtung (2) geöffnet werden kann, einem an der ersten Sperreinrichtung (6) angeordneten Identifizierungselement (22) mit einem die Sperreinrichtung (6) eindeutig identifizierenden Identifikationsschlüssel, zumindest einem mobilen Kommunikationsgerät (20), welches zur Datenkommunikation mit der Steuereinrichtung (2) verbunden ist und zum Auslesen des Identifikationsschlüssels von dem Identifizierungselement (22) ausgebildet ist, wobei das mobile Kommunikationsgerät (20) und die Steuereinrichtung (2) derart zusammenwirken, dass der von dem Kommunikationsgerät (20) ausgelesene Identifikationsschlüssel von dem Kommunikationsgerät (20) an die Steuereinrichtung (2) übertragen wird, die Steuereinrichtung (2) oder das mobile Kommunikationsgerät (20) einen temporären Parkschlüssel generiert, und die Steuereinrichtung (2) in Reaktion auf ein von dem Kommunikationsgerät (20) an die Steuereinrichtung (2) gesendetes Anforderungssignal (6) die durch den Identifikationsschlüssel identifizierte erste Sperreinrichtung öffnet.