baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012207719-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Kraftstofflieferung auf Grundlage eines Ausgangs von einem Nach-Katalysator-Sauerstoffsensor während eines Anspringens eines Katalysators
Inventor: SHIBATA JONATHAN T
IPC: F02D41/14
Filed: 2012-05-09
Abstract: Ein System weist ein Spannungsbestimmungsmodul undmmungsmodul bestimmt eine erste Ausgangsspannung einer ersten Sauerstoffsensorposition stromaufwärts von einem Katalysator in einem Abgassystem einer Maschine und bestimmt eine zweite Ausgangsspannung von einem zweiten Sauerstoffsensor, der stromabwärts von dem Katalysator positioniert ist, wobei diau von Abgas stromaufwärts von dem Katalysator angibt und die zweite Ausgangsspannung ein zweites Sauerstoffniveau von Abgas stromabwärts von dem Katalysator angibt. Das Kraftstoffsteuermodul steuert eine Kraftstoffmasse, die in die Maschine eingespritzt wird, auf Grundlage einer ersten Ausgangsspannung und einer zweiten Ausgangsspannung, wenn eine Temperatur des Katalysators größer als eine Anspringtemperatur ist, und steuert die Kraftstoffmasse auf Grundlage der zweiten Ausgangsspannung und unabhängig von der ersten Ausgangsspannung, wenn die Katalysatortemperatur kleiner als die Anspringtemperatur ist.
Patent DE-102012209237-A1 (DE)
Title: Druckmessglühkerze
Inventor: KOETZLE WOLFGANG
IPC: F23Q7/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: Es wird eine Druckmessglühkerze mit einem Glühmodulgehäuse (13) vorgeschlagen, in dem ein Glühstift (21) zum Zünden eines Verbrennungsgemisches in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine und eine Druckmesseinrichtung (30) mit einem Drucksensor (41) zur Erfassung eines Brennraumdrucks der Brennkraftmaschine angeordnet sind. Der als Druckaufnehmer wirkende Glühstift (21) ist mittels einer biegeelastischen Membran (32) mit dem Glühmodulgehäuse (13) verbunden, wobei die im Brennraum auf den Glühstift (21) wirkende Kraft auf den Drucksensor (41) übertragen wird, und wobei sich der Drucksensor (41) mit einer Vorspannkraft an einem Stützelement (45) abstützt, welches über ein Sensorgehäuse (33) mit dem Glühmodulgehäuse (13) gehäusefest fixiert ist. Zum Aufbringen der Vorspannkraft für den Drucksensor (41) ist eine separate Spannhülse (46) vorgesehen, die mit einem Ende mit dem Druckübertragungsstück (44) und mit dem anderen Ende mit dem Stützelement (45) verbunden ist.
Patent DE-102012209272-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Solarpaneele
Inventor: KEMPLE LORCAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen zumindest eines Solarpaneels an einer Montageschiene, welche einen von zwei parallelen Stegen begrenzten Schlitz aufweist, mit einem Rastelement mit zwei Rasthaken, welche unter elastischer Deformation zumindest eines Teils des Rastelements in den Schlitz einbringbar sind, und welche anschliessend bei Entspannung des Rastelements die Stege der Montageschiene hintergreifen können, und zumindest einem Niederhalter für ein Solarpaneel, welcher mit dem Rastelement verbunden ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass zumindest ein Verrieglungselement vorgesehen ist, welches in eine Verrieglungsposition zwischen den beiden Rasthaken eingeschoben werden kann, in der das Verrieglungselement eine Annäherung der beiden Rasthaken aneinander hemmt.
Patent DE-102012212593-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: LORENZ DANIEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2012-07-18
Abstract: Eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfasst einen zur Drehung um eine Drehachse A anzutreibenden Eingangsbereich und einen Ausgangsbereich, sowie einen ersten Drehmomentübertragungsweg und parallel dazu einen zweiten Drehmomentübertragungsweg, die von dem Eingangsbereich ausgehen und eine, mit dem Ausgangsbereich in Verbindung stehende Koppelanordnung zur Überlagerung der über die beiden Drehmomentübertragungswege geleiteten Drehmomente und eine Phasenschieberanordnung für den ersten Drehmomentübertragungsweg zur Erzeugung einer Phasenverschiebung von über den ersten Drehmomentübertragungsweg geleiteten Drehungleichförmigkeiten bezüglich über den zweiten Drehmomentübertragungsweg geleiteten Drehungleichförmigkeiten. Dabei ist die Drehschwingungsdämpfungsanordnung mit einer axialen Beabstandung zwischen der Phasenschieberanordnung und der Koppelanordnung zur Ausbildung eines Durchgangsraumes für zumindest eine Antriebswelle eines Fahrzeuges ausgebildet.
Patent DE-102012214212-A1 (DE)
Title: Bearing device i.e. sleeve bearing, for rotatably bearing two-mass flywheel to damp torsional vibrations in internal combustion engine-driven motor car drivetrain, has needle with geometric shape that is different from balls geometric shape
Inventor: KERN ROLAND
IPC: F16C19/52
Filed: 2012-08-09
Abstract: The device (200) has balls (204-208) with a geometric shape, and a needle (210) with a geometric shape, which is different from the geometric shape of the balls. The balls are arranged adjacent to each other in a direction of a bearing width. A rolling body cage (212) is provided with recesses (226) for groups (222) of the balls. The balls and the needle are distributedly and alternatingly arranged in a circumferential direction of the device. A diameter of the balls is from approximately 0.5 micrometer to preferably approximately 2 micrometers larger than a diameter of the needle. An independent claim is also included for a torque transmission device.
Patent DE-102012221887-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vakuumdestillation
Inventor: JOST PATRICK NICO
IPC: B01D1/22
Filed: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vakuumdestillation einer Flüssigkeit, insbesondere mittels eines Rotationsverdampfers, bei dem zumindest eine Fraktion der Flüssigkeit unter abnehmenden Druck verdampft wird, mittels eines Temperatursensors eine mit einer Siedetemperatur korrelierende Dampftemperatur und mittels eines Drucksensor ein zum Zeitpunkt der Ermittlung der Dampftemperatur herrschender, mit einem Siededruck korrelierender Druck ermittelt werden, und anhand der ermittelten Dampftemperatur und des ermittelten Drucks automatisch ein minimaler Druck bestimmt wird, der bei der Destillation nicht unterschritten wird.
Patent DE-102012223664-A1 (DE)
Title: Portable machine tool for handling of work-piece, has control-and regulating unit to control- and regulate drive unit depending on impulse outputted by rotational sensor element and parameter inputted by input element of input unit
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B23Q17/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: The portable machine tool (10) has a drive unit (12), a control-and regulating unit (14) to control and regulating the drive unit and an input unit (16) to input a characteristic variable. A rotation drive unit sensor unit (18) is provided with a rotational sensor element (20,60) to an output of a pulse in response to a rotation parameter of the drive unit. The control-and regulating unit is provided to control- and regulate the drive unit depending on impulse outputted by the rotational sensor element and the parameter inputted by an input element (22) of the input unit.
Patent DE-102013001205-A1 (DE)
Title: Lötmontageplatte, Herstellungsverfahren dafür und Halbleitervorrichtung
Inventor: KITAMURA KAZUNORI
IPC: H05K1/11
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfaßt eine Lötmontageplatte (10) zum sicheren Anbringen von Komponenten (21, 22) darauf; ein Verfahren zum Herstellen der Lötmontageplatte und eine Halbleitervorrichtung mit einer solchen Lötmontageplatte. Die Lötmontageplatte (10) umfaßt ein Substrat (1); eine Verdrahtung; Lötanschlußflächen (2, 3) zum Anbringen der Komponenten mittels eines Lotes und eine Isolierschicht (4, 5), die die Verdrahtung so abdeckt, daß wenigstens die Lötanschlußflächen (2, 3) freiliegen, wobei die Verdrahtung, die Lötanschlußflächen (2, 3) und die Isolierschicht (4, 5) auf wenigstens einer Oberfläche des Substrats (1) vorgesehen sind. Die Isolierschicht besteht aus einer ersten Isolierschicht (4) auf dem Substrat (1) und der Verdrahtung und einer zweiten Isolierschicht (5) auf wenigstens einem Teil der ersten Isolierschicht (4).
Patent DE-102013001216-A1 (DE)
Title: Drive unit for driving motor vehicle, particularly passenger vehicle, has internal combustion engine, exhaust-gas turbocharger arranged to internal combustion engine and bearing housing, where turbine housing is arranged as housing element
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: F01M9/10
Filed: 2013-01-25
Abstract: The drive unit (10) has an internal combustion engine (12), an exhaust-gas turbocharger (44) arranged to the internal combustion engine and a bearing housing (66). A turbine housing (56) is arranged as a first housing element for accommodating a turbine wheel (60). A compressor housing (48) is arranged as a second housing element for accommodating a compressor wheel (52) connected with the turbine wheel in a rotating manner through a shaft (62). The bearing housing is integrated in the housing elements.
Patent DE-102013004154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verformen von erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie in einer Thermoformmaschine
Inventor: MOSER ANDREAS
IPC: B29C51/46
Filed: 2013-03-09
Abstract: Ein Verfahren zum Verformen von erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie in einer Thermoformmaschine soll verbessert werden. Erreicht wird dies dadurch, dass das Verfahren zum Verformen von erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie in einer Thermoformmaschine, umfassend ein mechanisches Vorstrecken mit einer Vorstreckeinrichtung und ein pneumatisches Ausformen mit einer Formlufteinrichtung in mindestens einer Kavität eines Thermoformwerkzeugs, so ausgebildet ist, dass die Steuerung der Thermoformmaschine die Formlufteinrichtung so ansteuert, dass das pneumatische Ausformen der vorgestreckten thermoplastischen Kunststofffolie durch die Formluft dann beginnt und in der Kavität ein Luftdruck herrscht, der größer als der Umgebungsdruck ist, wenn die Vorstreckeinrichtung ihre Endposition erreicht hat.
Patent DE-102013006951-A1 (DE)
Title: Arbeitsplatzanordnung, mobiler Tisch dafür und Verfahren zum Bereitstellen eines Arbeitsbereiches damit
Inventor: MEIROSE NILS
IPC: B08B15/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsplatzanordnung (1), die einen von der Umgebung getrennten Arbeitsbereich (2) bereitstellt. Diese Arbeitsplatzanordnung (1) weist einen Schrank (3) auf, der Seitenbegrenzungen (5, 6, 7, 10) und eine Deckenbegrenzung (8) des Arbeitsbereiches (2) bereitstellt. Die Arbeitsplatzanordnung (1) weist ferner einen mobilen Tisch (4) auf, von der eine Bodenbegrenzung (9) des Arbeitsbereiches (2) bereitstellbar, insbesondere bereitgestellt, ist. Ferner weist die Arbeitsplatzanordnung (1) Dichtmittel (40) auf, mittels denen der Arbeitsbereich (2) zwischen dem Tisch (4) und dem Schrank (3) gegenüber der Umgebung abdichtbar, insbesondere abgedichtet, ist. Die Erfindung betrifft auch einen mobilen Tisch (4) für die Arbeitsplatzanordnung (1) und ein Verfahren zum Bereitstellen einer derartigen Arbeitsplatzanordnung (1).
Patent DE-102013007748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen elektronisch portierbarer Dokumente zum E-Book ähnlichen Durchblättern auf marktüblichen Browsern in anwendungsoptimierter Ausprägung für Online-, Offline-, und Print-Anwendungen
IPC: G06F40/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Das Verfahren erstellt aus elektronischen Dokumenten verschiedener Formate wie PDF, mit fertigem Layout, eine Datei, die mit weitverbreiteten üblichen Browsern (z. B. Internet Explorer, Firefox, Google Chrome) betrachtet oder gelesen werden können, derart dass das gewohnte Umblättern nachempfunden wird. Das Verfahren liefert Dokumente, die das empfundene Erscheinungsbild und die Einfachheit der Handhabung hochwertiger Printmedien erreichen können. Das Anwendungsgebiet erstreckt sich insbesondere auf Broschüren, Kataloge oder Magazine, die elektronisch schnell und ganz persönlich per Email (Anhang) übermittelt werden können. Die anonyme oder nicht anonyme Distribution per Download ist ebenfalls möglich. Die Dokumente können ergonomisch auf verschiedensten und weitverbreiteten Geräte-Typen mit unterschiedlichen Betriebssystemen via Browser geöffnet und mit dem jeweils geräteeigenen Bedienkomfort betrachtet werden. Geeignete Geräte sind PCs, Notebooks, Touch-Screen-Geräte wie Tabletts oder Smartphones. Zur Nutzung der Dokumente wird kein spezieller Viewer benötigt. Die Hürde einer zusätzlichen Installation besteht nicht.
Patent DE-102013007761-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: LOHMEIER SEBASTIAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Ein erfindungsgemäßes chirurgisches Instrument weist auf: ein Antriebsmodul (25; 25'; 125) mit wenigstens einem, insbesondere unbegrenzt, drehbaren Abtriebsglied (31); einen mit dem Antriebsmodul lösbar verbindbaren Instrumentenschaft (20; 20'; 120) mit wenigstens einem, insbesondere zwischen Endanschlägen (37.1, 37.2), verschiebbar geführten Eintriebsglied (32; 32'; 32''; 132; 132'; 132''); und eine Schnittstelle (24) zwischen dem Antriebsmodul und dem Instrumentenschaft, die ein Führungselement (30; 30'; 30''; 130; 330) und eine Nut (33; 33') aufweist, wobei die Nut an einem von dem Ab- und Eintriebsglied und das Führungselement an dem anderen von dem Ab- und Eintriebsglied angeordnet und in der Nut verschiebbar geführt ist, wenn Ab- und Eintriebsglied miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102013010667-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprodukt zur Erzeugung von Daten eines Verlegetisches, sowie System zur Verlegung von Kabelbäumen
Inventor: ENGBERTS UWE
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-06-26
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Daten welche eine Konfiguration eines Verlegetisches repräsentieren. Der Verlegetisch weist mehrere Verlegemodule zur Verlegung zumindest eines Teils eines Kabelbaums auf. Jedes der Verlegemodule ist ein Exemplar eines von einer Vielzahl von vordefinierten Modultypen. Das Verfahren umfasst ein Erzeugen von Konfigurationsdaten einer Verlegemodul-Anordnung, welche eine Vielzahl von Verlegemodulen aufweist. Ferner umfasst das Verfahren ein Erzeugen eines Modulgruppentyps, abhängig von den Konfigurationsdaten der Verlegemodul-Anordnung. Des Weiteren umfasst das Verfahren ein Erzeugen von Konfigurationsdaten einer Gruppe der Verlegemodule des Verlegetisches durch Zuweisen des Modulgruppentyps zu einer Position und Orientierung relativ zum Verlegetisch.
Patent DE-102013011822-A1 (DE)
Title: LED-Modul
Inventor: BURMEISTER JENS
IPC: F21V25/12
Filed: 2013-07-15
Abstract: Ein LED-Modul dient zum Einsetzen einer Leuchte, wobei das LED-Modul eine Mehrzahl von LEDs umfasst und Anschlüsse aufweist, die im Sockel der Leuchte zum Ersatz von einem konventionellen Leuchtmittel einsetzbar sind. Das LED-Modul zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass es zumindest zwei Anschlüsse aufweist, wobei jeder der zwei Anschlüsse in einen Sockel der Leuchte für ein Leuchtmittel einsetzbar ist.
Patent DE-102013013463-A1 (DE)
Title: Aufrollvorrichtung zum Aufrollen eines Guts sowie Rolltierleine und elektrisches Gerät umfassend eine solche Aufrollvorrichtung
Inventor: BERGMANS HANS
IPC: B65H75/30
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufrollvorrichtung (4, 50, 74) zum Aufrollen eines Guts, insbesondere eines Kabels oder einer Leine, auf eine Spule (18, 54), wobei die Aufrollvorrichtung (4, 50, 74) eine Hysteresebremse und/oder eine Wirbelstrombremse umfasst, die zur Begrenzung der Drehgeschwindigkeit der Spule (18, 54) eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Rolltierleine (2), umfassend eine solche Aufrollvorrichtung (4, 50, 74) und eine mit der Spule (18, 54) aufrollbare Tierleine (13), sowie ein elektrisches Gerät (72), umfassend eine solche Aufrollvorrichtung (4, 50, 74) und ein mit der Spule (18) aufrollbares Gerätekabel, insbesondere Netzsteckerkabel (76).
Patent DE-102013016917-A1 (DE)
Title: Fahrradantriebseinheit
Inventor: NISHIKAWA YUSUKE
IPC: B62M6/50
Filed: 2013-10-11
Abstract: Eine Antriebseinheit weist drei Wellen, drei Drehübertragungsglieder und eine Wirkkraftermitteleinheit auf. Die erste Welle ist gestaltet, um mittels eines Tretkurbelarms gedreht zu werden. Das erste Drehübertragungsglied ist an der ersten Welle angeordnet, zum Übertragen von einer durch den Tretkurbelarm bewirkten Drehung der ersten Welle. Die zweite Welle ist von der ersten Welle beabstandet. Das zweite Drehübertragungsglied ist an der zweiten Welle angeordnet und ist mit dem ersten Drehübertragungsglied wirkeingegriffen, um eine Drehung des ersten Drehübertragungsgliedes zu übertragen. Die dritte Welle ist von der ersten Welle und der zweiten Welle beabstandet. Das dritte Drehübertragungsglied ist an der dritten Welle angeordnet und mit dem zweiten Drehübertragungsglied wirkeingegriffen, um eine Drehung des zweiten Drehübertragungsgliedes zu übertragen. Die Wirkkraftermitteleinheit ist angeordnet, um eine Kraft, wirkend auf die zweite Welle, zu ermitteln.
Patent DE-102013017162-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung in Kraftfahrzeugbordnetz
Inventor: TAZARINE OUASSIM
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-10-16
Abstract: Schaltersystem für Kraftfahrzeugbordnetz umfassend ein zwischen einer Generator-Batterie-Leitung und einer Starter-Batterie-Leitung eines Bordnetzes angeordnetes passives Widerstandselement, ein elektrisch parallel zu dem passiven Widerstandselement angeordnetes Schalternetzwerk dass zwischen dem passiven Widerstandselement und der Batterie angeordnet ist, wobei das Schalternetzwerk ein erstes Schalterelement in der Starter-Batterie-Leitung und ein zweites Schalterelement in der Generator-Batterie-Leitung aufweist.
Patent DE-102013017765-A1 (DE)
Title: Befestigen von Schriftzeichen oder Symbolen
Inventor: NOLTE CHRISTIAN
IPC: G09F7/12
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Schriftzeichen oder Symbole mit einer flachen oder leicht gewölbten Rückseite, mit der das Zeichen/Symbol durch einen Klebstoff auf einer Fläche insbesondere auf der lackierten Fläche eines Kfz. befestigbar ist, wobei der auf der Rückseite aufgebrachte Klebstoff einen Schaum aufweist, in dem Mikrokapseln eingebettet sind, die beim Ausüben eines Druckes auf den Schaum zerplatzen und eine Substanz insbesondere eine Flüssigkeit freigeben, durch die der Schaum eine klebende Eigenschaft erhält.
Patent DE-102013017836-A1 (DE)
Title: Current-Perpendicular-to-the-Plane-(CPP)-Magnetowiderstands-(MR)-Sensor mit austauschgekoppelter Seitenabschirmungsstruktur
Inventor: MAAT STEFAN
IPC: G11B5/127
Filed: 2013-10-21
Abstract: Ein Current-Perpendicular-to-the-Plane-Magnetowiderstandssensor weist eine austauschgekoppelte Seitenabschirmungsstruktur auf jeder von zwei Seitenbereichen des Sensors und eine austauschgekoppelte Deckabschirmungsstruktur auf dem Sensor und den beiden austauschgekoppelten Seitenabschirmungsstrukturen auf. Jede austauschgekoppelte Struktur umfasst eine antiferromagnetische Schicht und eine Abschirmung aus einem weichmagnetisch permeablen Material, welches mit der antiferromagnetischen Schicht austauschgekoppelt ist. Jede Seitenabschirmung und die Deckabschirmung weisen eine Magnetisierung auf, welche im Allgemeinen parallel zu dem vorderen Rand des Sensors und im Allgemeinen parallel zu der Ebene der freien ferromagnetischen Schicht des Sensors orientiert ist. Die Abschirmungen in jeder austauschgekoppelten Seitenabschirmungsstruktur und die austauschgekoppelte Deckabschirmungsstruktur können eine antiparallel gekoppelte Struktur aus zwei magnetisch permeablen Filmen sein, welche durch einen nicht magnetischen Koppelungsfilm getrennt sind.
Patent DE-102013021052-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vertikalen Aufstellen eines Gegenstands
Inventor: HOENEN GERHARD
IPC: A47G33/12
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum vertikalen Aufstellen eines Gegenstands (2) mit einem vorgegebenen Durchmesser, und umfasst eine Trageinrichtung (4), deren Umfang sowohl eine vertikale Mittenachse (5) der Vorrichtung (1) als auch einen Abschnitt des Gegenstands (2) umschliesst, eine Mehrzahl von zweiarmigen Kippelementen (6), die an der Trageinrichtung (4) um eine Horizontalachse (7) schwenkbar gelagert sind und jeweils einen oberen und unteren Arm (8, 10) aufweisen, wobei die Arme (8, 10) der Kippelemente (6) jeweils innerhalb des Trageinrichtungsumfangs angeordnet sind und sich radial nach innen in Richtung der Mittenachse (5) erstrecken, so dass der Gegenstand (2) für ein Fixieren in vertikaler Position in Kontakt mit zumindest einigen Armen bringbar ist, und eine Mehrzahl von Beinelementen (12) zum Aufstellen der Vorrichtung (1) auf eine Bodenaufstandsfläche (100).
Patent DE-102013100491-A1 (DE)
Title: Pull-out guide for household appliance i.e. baking oven, has guide part telescopically extendable and comprising pair of longitudinal beams, and two cross beams arranged in region of ends of longitudinal beams
Inventor: KOTNIK SEBASTIJAN
IPC: A21B3/07
Filed: 2013-01-17
Abstract: The guide has multi-plane guide units (3) fixed adjacent to a side wall and located in a cooking space (2) to receive a baking rack or a baking sheet. A pull-out guide part (4) lies in a horizontal plane and designed such that the guide part is telescopically extendable and comprises a pair of longitudinal beams (5, 6). Two cross beams (8, 9) are arranged in a region of ends of the longitudinal beams, respectively, where the ends are attached to an oven door. The cross beams are releasably connected with the longitudinal beams. A strap is made of plastic deformation material.
Patent DE-102013100758-A1 (DE)
Title: Prefabricated element for constructing e.g. wall in beer garden, has lower mat foundation provided with peripheral edge and drainage passage that passes from top face to bottom face of foundation, where bottom face is provided with recesses
Inventor: WEGERHOFF DIETER
IPC: E02D29/02
Filed: 2013-01-25
Abstract: The element (10) has a lower mat foundation (11) whose top face (12) is provided with individual natural stones (13). The mat foundation is provided with a peripheral edge (16) and a drainage passage (23) that passes from the top face to a bottom face (18) of the mat foundation. The peripheral edge of the mat foundation is provided with a partial area (15) that is covered with blend stones (17). The mat foundation is made of reinforced concrete. The bottom face of the mat foundation is provided with recesses (20) that extend between two sides (19) of the mat foundation.
Patent DE-102013101282-A1 (DE)
Title: Dosierventil für einfriergefährdete Additive
Inventor: HAESEMANN GOTTFRIED WILHELM
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosierventil (1), zumindest aufweisend ein Ventilgehäuse (6), mit einem Kanal (7) und einem Ventilkörper (2), der beweglich ist, um das Dosierventil (1) zu öffnen und zu schließen und eine Feder (3), welche eine Federkraft auf den Ventilkörper (2) ausübt und den Ventilkörper (2) so in einer Ruhestellung hält, wobei die Feder (3) an mindestens einem Kalibrierkörper (4) abgestützt ist, der Ventilkörper (2), die Feder (3) und der mindestens eine Kalibrierkörper (4) in dem Kanal (7) angeordnet sind und der mindestens eine Kalibrierkörper (4) von einem Abstützbauteil (13) abgestützt ist, welches mit einer stoffschlüssigen Verbindung (5) in dem Ventilgehäuse (6) befestigt ist, wobei ein Abschnitt (14) des Abstützbauteil (13) aus dem Ventilgehäuse (6) hervorsteht
Patent DE-102013101338-A1 (DE)
Title: Balloon catheter used for treatment of aneurysms, has connecting channel portion that is formed in catheter shaft and inlet opening that is fluidly connected with outlet opening
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61M25/10
Filed: 2013-02-11
Abstract: The catheter has an inflatable balloon (11) in the distal region of a catheter shaft (10), and a vent passage (12) with an inlet opening (15) and an outlet opening (17) for escaping fluid from the balloon. A guide channel (14) is formed in the catheter shaft distal to balloon and a closure unit (13) closes the vent passage. A connecting channel portion (16) is formed in the catheter shaft and the inlet opening is fluidly connected with the outlet opening. The guide channel and connecting channel portion are provided such that vent passage is closed by closure unit. An independent claim is included for a method of flushing balloon catheter.