baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015218612-B3 (DE)
Title: Luftansaugvorrichtung für eine Dunstabzugshaube
Inventor: BERLING UDO
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-09-28
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Luftansaugvorrichtung (12) für eine Dunstabzugshaube (10) weist ein Lüftergehäuse (14) mit Lufteinlassöffnung (16) und Luftauslassöffnung (17) auf. Mit der Motorwelle (28) eines Motors (26) ist ein Lüfterrad (30) rastend verbunden. Bei Rotation der Motorwelle (28) wird das Lüfterrad (30) mit Hilfe einer Drehmitnahmeeinrichtung (66) mitgedreht. Eine Rastverbindungseinrichtung (36) zur rastenden Verbindung von Lüfterrad (30) und Motorwelle (28) ist versehen mit mindestens einem federbelasteten Rastvorsprung (68) an entweder der Außenumfangsfläche (29) der Motorwelle (28) oder der Innenumfangsfläche (50) der Aufnahmevertiefung (46) des Lüfterrads (30) und mit einem zum Hintergreifen durch den mindestens einen Rastvorsprung (68) vorgesehenen, umlaufenden Hintergreifvorsprung (76) an entweder der Innenumfangsfläche (50) der Aufnahmevertiefung (46) des Lüfterrads (30) oder der Außenumfangsfläche (29) der Motorwelle (28). Die Drehmitnahmeeinrichtung (66) weist einen Mitnahmevorsprung (60), der entweder an der Motorwelle (28) oder in der Aufnahmevertiefung (46) des Lüfterrads (30) angeordnet ist, und einen längs einer Teilkreislinie verlaufenden Freilaufpfad (62) für das Mitnahmevorsprung (60) auf, der entweder in der Aufnahmevertiefung (46) des Lüfterrads (30) oder an der Motorwelle (28) ausgebildet ist und längs dessen der Mitnahmevorsprung (60) bei auf die Motorwelle (28) aufgestecktem Lüfterrad (30) und bei einer Relativdrehbewegung von Motorwelle (28) und Lüfterrad (30) bewegbar ist. Der Freilaufpfad (62) weist eine Bewegungsbegrenzungsfläche (64) zur Anlage durch den Mitnahmevorsprung (60) und damit zur Mitnahme des Lüfterrads (30) durch die drehbare Motorwelle (28) auf.
Patent DE-102016001091-B3 (DE)
Title: Trainingsgerät für Sportübungen
Inventor: JäGER BERND
IPC: A63K3/04
Filed: 2016-02-02
Granted: 2017-05-18
Abstract: Trainingsgerät für Sportübungen mit mehreren Bauelementen, wobei die Bauelemente Bausteine (1) aus Schaumstoff mit Bohrungen (4) sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Baustein (1) mindestens ein Gewichtselement (15) aufweist, wobei das mindestens eine Gewichtselement (15) im untersten Baustein (1) angeordnet ist und wobei das mindestens eine Gewichtselement (15) ein Metallkörper, ein Kunststoffkörper, ein Glaskörper oder ein Füllmaterial ist, welches in einem Hohlraum des Bausteins (1) angeordnet ist und die mindestens eine das Gewichtselement (15) aufweisende Bohrung (4) durch mindestens einen Verschluss (16) oben und/oder unten verschließbar ist.
Patent DE-102016006146-B3 (DE)
Title: Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: SAILER UWE
IPC: F02F1/42
Filed: 2016-05-18
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine (2), die einen Zylinderkopf (9) sowie einen ersten Abgaskrümmer (7) und einen zweiten Abgaskrümmer (8) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der erste Abgaskrümmer (7) mit einer Wärmeisolierung (12) versehen und dem zweiten Abgaskrümmer (8) zur Temperierung eine Temperiereinrichtung (10) zugeordnet ist, wobei der erste Abgaskrümmer (7) und der zweite Abgaskrümmer (8) voneinander verschiedene Durchströmungsquerschnitte aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102016122649-B3 (DE)
Title: Biometrisches Verfahren
Inventor: FRISCHHOLZ ROBERT
IPC: G06V10/772
Filed: 2016-11-24
Granted: 2018-03-01
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren basiert auf einem ersten Bild einer ersten Augenregion eine Person und einem zweiten Bild einer zweiten Augenregion der Person, wobei die erste Augenregion eines der Augen der Person, zum Beispiel das rechte Auge, enthält und die zweite Augenregion das andere Auge der Person, zum Beispiel das linke Auge, enthält; eines der Bilder wird gespiegelt, und das gespiegelte und das nicht gespiegelte Bild werden im Ortsraum und/oder im Merkmalsraum kombiniert, um ein Template eines überlagerten Bild zu erzeugen. Das Template enthält biometrische Merkmale zur Personenerkennung.
Patent DE-102017115362-B3 (DE)
Title: Verkaufsautomat mit Fallschacht
Inventor: ALESSI MARIO
IPC: G07F11/42
Filed: 2017-07-10
Granted: 2018-07-05
Abstract: Aus dem Stand der Technik sind flach bauende Verkaufsautomaten bekannt, in denen Waren aus einem Produktlager direkt in einen Fallschacht gefördert werden. Am Ende des Fallschachts fallen die Waren in einen verschwenkbaren Mikrowellenofen, der nach dem Erwärmungsvorgang gedreht und so in eine Ausgabeschütte entleert werden kann. Diese Lösung funktioniert mit sehr leichten Produktbehältern, die bei einem Aufprall aus den entstehenden Fallhöhen nicht beschädigt werden, wie etwa Croissants. Vergleichsweise schwerere Produktbehälter hingegen könnten bei den üblichen Fallhöhen von gut einem Meter aufplatzen, zumindest aber beschädigt werden. Die Erfindung möchte die bekannte Lösung vor diesem Hintergrund zu einer auch für schwerere Produktverpackungen wie etwa für Fertiggerichte geeignete Förderlösung weiterentwickeln.Dies gelingt durch einen Fallschacht, in den Fangelemente eingreifen. Portionsbehälter werden erfindungsgemäß in den Fallschacht ausgefördert und fallen dort in das Fangelement. Nach der Belastung durch einen Portionsbehälter schwenkt das Fangelement in eine Ausweichposition und der Portionsbehälter fällt bis zum nächsten Fangelement, bis er am Ende des Fallschachts von einem Fangkorb aufgefangen wird, der ihn zu einem Mikrowellenofen verbringt.
Patent DE-102017210050-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Position
Inventor: KIRSCH FABIAN
IPC: G01S19/48
Filed: 2017-06-14
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Position, insbesondere eines Fahrzeugs, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt mit denen das Verfahren ausgeführt wird, ein Speichermedium auf dem ein entsprechendes Computerprogrammprodukt gespeichert ist, eine entsprechende Vorrichtung und ein Navigationsgerät. Erfindungsgemäß wird eine erste Positionsermittlungsinstanz (PEI1) als aktive Positionsermittlungsinstanz (PEIa) definiert(S03) . Die von der aktiven Positionsermittlungsinstanz (PEIa) ermittelten Position (P(PEIa)) wird als aktuell ermittelte Position (P) ausgegeben (S04). Eine weitere Positionsermittlungsinstanz (PEI2,PEIi) wird gestartet(S05), die, basierend auf den empfangenen Sensordaten (DSi), eine Position (P(PEI2)) ermittelt. Wenn die weitere Positionsermittlungsinstanz (PEI2) einen stabilen Status erreicht hat, wird sie als aktive Positionsermittlungsinstanz (PEIa) definiert (S23).
Patent DE-102017221625-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors im einstufigen Betriebsbereich eines mehrstufigen Aufladesystems
Inventor: GRUBER GEORG
IPC: F02B37/013
Filed: 2017-12-01
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (10) im einstufigen Betriebsbereich eines mehrstufigen Aufladesystems. Der Verbrennungsmotor (10) weist einen Ansaugtrakt (11) und einen Abgastrakt (12), ein mehrstufiges Aufladesystem (20) mit wenigstens zwei Turbinen (23, 24) und wenigstens zwei mit diesen verbundenen Verdichtern (25, 26) auf, wobei die Hochdruckturbine (24), die im Abgastrakt (12) stromabwärts des Verbrennungsmotors (10) zuerst angeordnet ist, und der mit dieser verbundene Hochdruckverdichter (26) jeweils einen Bypass (27, 28) aufweisen und der Bypass (27) der Hochdruckturbine (24) ein Einstellelement (31) zum Einstellen des Durchflussquerschnitts aufweist. Ferner weist der Verbrennungsmotor (10) ein Abgasrückführsystem (40) auf, mittels welchem Abgas aus dem Abgastrakt (12) stromaufwärts der Hochdruckturbine (24) abzweigbar und in den Ansaugtrakt (11) stromabwärts des Hochdruckverdichters (26) einleitbar ist. Bei dem Verfahren wird eine Druckdifferenz zwischen dem Druck im Ansaugtrakt (11) stromabwärts des Hochdruckverdichters (26) und dem Druck im Abgastrakt (12) stromaufwärts der Hochdruckturbine (24), ermittelt und bei Vorliegen einer zu geringen Druckdifferenz der Durchflussquerschnitt des Hochdruckturbinenbypasses (27) verringert.
Patent DE-102018009196-B3 (DE)
Title: Vorbaustrukturanordnung für einen Kraftwagenrohbau
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-11-22
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorbaustrukturanordnung für einen Kraftwagenrohbau, mit einer Vorbaustruktur (10), welche zwei in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Längsträger (12, 14) umfasst, welche an ihren vorderen Ende zumindest mittelbar über einen Querträger (22) miteinander verbunden sind, und mit einem am Kraftwagenrohbau befestigten Hilfsrahmen (34), welcher unterhalb der Längsträger (12, 14) angeordnet ist und welcher ein vorderes und hinteres Querelement (36, 38) sowie jeweilige Längselemente (40,42) umfasst, welche in Fahrzeuglängsrichtung von hinten nach vorne hin voneinander divergieren und zumindest bereichsweise schräg zu den Längsträgern (12, 14) der Vorbaustruktur (10) verlaufen, wobei vordere Endbereiche (44, 46, 62, 64) der Längselemente (40,42) des Hilfsrahmens (34) die Längsträger (12, 14) der Vorbaustruktur (10) in Fahrzeugquerrichtung außenseitig überragen.
Patent DE-102018010126-B3 (DE)
Title: Verpolschutzschaltung
Inventor: DUNSCH MARTIN
IPC: H02H3/18
Filed: 2018-12-24
Granted: 2020-05-07
Abstract: Beschrieben wird eine Verpolschutzschaltung für ein elektrisches Gerät, das in einem Aktiv-Modus und in einem Standby-Modus betrieben werden kann, mit einem p-Kanal-MOSFET, dessen Drain-Source-Strecke in eine positive Versorgungsspannungsleitung geschaltet ist, mit einem zwischen Gateelektrode und Massepotential geschalteten Gate-Vorwiderstand, mit einer zwischen Gateelektrode und Sourceelektrode geschalteten Zenerdiode und mit einem zwischen Sourceelektrode und Massepotential geschalteten Pufferkondensator, wobei parallel zum Gate-Vorwiderstand ein Gate-Pufferkondensator geschaltet ist, und wobei ein weiterer an der Gateelektrode anliegender Widerstand mittels eines Highsideschalters mit dem Sourcepotential verbunden werden kann und wobei der Highsideschalter im Aktivmodus eingeschaltet und im Standby-Modus des Geräts ausgeschaltet ist.
Patent DE-102018107126-B3 (DE)
Title: Brillenbügelscharnier
Inventor: TEMMING MARKUS
IPC: G02C5/22
Filed: 2018-03-26
Granted: 2019-09-05
Abstract: Es wird ein Brillenbügelscharnier (1) eines Brillengestells aus einer Brillenbacke (3) aus einem Flachmaterial geringer Dicke und einem Brillenbügel (11), welcher mindestens in seinem Gelenkbereich (10) ebenfalls aus Flachmaterial geringer Dicke besteht, zur Verfügung gestellt, welches wenig Bauteile aufweist, einfach und leicht zu montieren und zu demontieren ist und trotz seiner geringen Materialstärke ein belastbares dauerhaltbares Funktionsteil bildet, ohne dass ein Brillenbügel (11) ungewollt aus dem Scharniergelenk einer Brille entfernt werden kann, was dadurch erzielt wird, dass der Brillenbügel (11) im Gelenkbereich (10) aus rechtwinklig gegen den Gelenkbereich der Brillenbacke (3) verdrehtem Flachmaterial besteht und in die Aufnahmeöffnung (12) des Brillenbügels (11) eine Funktionsbuchse (13) verdrehfest eingesetzt ist, die einen nach unten daraus hervorstehenden Kragen (14) aufweist, der mit einen stirnseitigen radialen Montageschlitz (15) versehen ist und in einer Montageposition des Brillenbügels (11) der Montageschlitz (15) mit den stirnseitigen Aufnahmeschlitzen (8;9) der Scharnierachse (7) und den Vorsprüngen (5;6) fluchtet.
Patent DE-102020002178-B3 (DE)
Title: Gurtband für Dachplanen zur elastische Kopplung benachbarter Elemente des Aufbaus von LKW
Inventor: KEIM THORALD
IPC: D03D1/00
Filed: 2020-04-06
Granted: 2021-06-24
Abstract: Gurtband (1) das ein Gewebe aus Kettfäden (11) und Schussfäden (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettfäden (11) zu einem ganz überwiegenden Teil Aramidfasern sind und die Schussfäden (12) aus Polyester oder aus einem anderen Kunststoff bestehen, der weicher und elastischer als die Aramidfasern der Kettfäden ist und das Gurtband (1) mit Ausnahme seiner Endflächen mit einer Hülle (7) aus PVC oder ähnlichem Kunststoff schlauchartig umgeben ist.
Patent DE-102021122505-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kühlsystem mit einer elektrischen Kühlmittelpumpe
Inventor: HERRLING LUIS
IPC: H02K5/24
Filed: 2021-08-31
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Kühlsystem mit einer elektrischen Kühlmittelpumpe (5), wobei das Kraftfahrzeug-Kühlsystem ein Gehäuse (1) mit einem Pumpenschacht (2) aufweist, und wobei die elektrische Kühlmittelpumpe (5) einen in einem Motorgehäuse (6) angeordneten Elektromotor aufweist, wobei die elektrische Kühlmittelpumpe (5) zumindest teilweise in dem Pumpenschacht (2) aufgenommen ist, und wobei eine Spannvorrichtung (9) aufweisend wenigstens zwei Spannarme (12) an einer Oberseite des Motorgehäuses (7) befestigt ist, wobei die Spannarme (12) sich mit ihren freien Enden (18) an einer Innenseite des Pumpenschachts (10) abstützen und die elektrische Kühlmittelpumpe (5) mit dem Gehäuse (1) verspannen.
Patent DE-102021130529-B3 (DE)
Title: Bildgebendes Verfahren zum Abbilden einer Szene und System
Inventor: STEINKE BERND
IPC: G06V10/143
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Es werden Verfahren (10, 10', 10") zum Abbilden einer Szene (110) während einer Veränderung eines Sichtfelds (112) eines Bildsensors (114) relativ zu der Szene (110) und ein entsprechendes System (100) offenbart.
Patent DE-102022124375-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Raman-Spektroskopie
Inventor: SUMPF BERND
IPC: G01J3/44
Filed: 2022-09-22
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Raman-Spektroskopie, insbesondere eine Vorrichtung und ein Verfahren zur hochauflösenden Raman-Spektroskopie mit einer durch ein Modulationssignal spektral modulierten, abstimmbaren monochromatischen Laserquelle zur Anregung einer Probe und einer Lock-In-Vorrichtung zur Verbesserung eines Signal-zu-Rausch-Verhältnisses eines innerhalb der spektralen Filterbreite eines schmalbandigen spektralen Filterelements auftretenden, mit dem Modulationssignal modulierten Raman-Signals der Probe in einem zugehörigen Messsignal.Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Raman-Spektroskopie umfasst eine spektral abstimmbare, mit einem Modulationssignal (Smod1) modulierbare Laserquelle (10); ein spektrales Filterelement (20); einen Detektor (30) zur Messung der Intensität einer von einer Probe (P) gestreuten und vom spektralen Filterelement (20) gefilterten Anregungsstrahlung (L1) der Laserquelle (10); ein Mittel zum Abstimmen der Laserquelle (50); und eine Lock-in-Vorrichtung (40), dazu eingerichtet, mit dem Modulationssignal (Smod1) als Referenzsignal ein innerhalb der spektralen Filterbreite ΔvFilterdes spektralen Filterelements (20) auftretendes, mit dem Modulationssignal (Smod1) moduliertes Raman-Signal (R) der Probe (P) aus dem Messsignal (I) herauszufiltern.
Patent DE-102022203589-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Kindersitzes auf einem Sitz und Aktivierung von Sicherheits- und/oder Komfortfunktionen mindestens einer Sicherheits- und/oder Komforteinrichtung
Inventor: THIEMANN HENDRIK
IPC: B60R21/015
Filed: 2022-04-08
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Information über die Anordnung eines Kindersitzes auf einem bestimmten Sitz zur Anpassung einer dem Sitz zugeordneten Sicherheitseinrichtung eines Fahrzeuges, mit den Schritten: Erfassen (I) eines Kindersitzes auf mindestens einem der im Fahrzeug angeordneten Sitze mittels mindestens einer Erfassungseinrichtung (a - d) und Aktivieren (II) mindestens einer Sicherheits- und/oder Komfortfunktion (1 - 9) mindestens einer die jeweilige Sicherheits- und/oder Komfortfunktion (1 - 9) ausführenden Fahrzeugperipherie (1' - 9`).
Patent DE-102022209483-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Antriebsvorrichtung, Steuervorrichtung und Fahrrad
Inventor: SCHRAFF UWE
IPC: B62M6/50
Filed: 2022-09-12
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Fahrrads (100), umfassend• eine Tretkurbelwelle (2) mit Tretkurbeln (3) zur Einspeisung einer Antriebsleistung eines Fahrradfahrers in den Antriebsstrang,• eine als Antriebsmotor ausgebildete elektrische Maschine (4), die zur Unterstützung der Antriebsleistung des Fahrradfahrers antriebswirksam in dem Antriebsstrang angeordnet und mit einem elektrischen Energiespeicher (5) elektrisch verbunden ist,• einen hochauflösenden Positionssensor (6) zum Erfassen einer Position der Tretkurbelwelle (2) und Generieren entsprechender Sensordaten,• einen hochauflösenden Antriebsraddrehzahlsensor (10) zum Erfassen eines Fahrzustands und Generieren entsprechender Sensordaten,• eine Steuervorrichtung (7), die dazu ausgebildet ist, zumindest die Sensordaten des hochauflösenden Positionssensors (6) und die Sensordaten des hochauflösenden Antriebsraddrehzahlsensors (10) zu verarbeiten, um einen Fahrerwunsch basierend auf einen zeitlichen Verlauf der Position der Tretkurbelwelle (2) und der Drehzahl eines Antriebsrads (101) des Fahrrads (100) zu ermitteln und darüber ein Drehmoment der elektrischen Maschine (4) zu steuern.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung dieser Antriebsvorrichtung (1).
Patent DE-10000460-B4 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Färbung von Haaren
Inventor: BRAUN HANS-JUERGEN
IPC: A61K8/41
Filed: 2000-01-07
Granted: 2004-05-06
Abstract: Mittel zur Färbung von Haaren auf der Basis einer Entwicklersubstanz-Kupplersubstanz-Kombination, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es als Kupplersubstanz 3-(2,4-Diaminophenoxy)-1-propanol und als Entwicklersubstanz  – ein am Benzolring monosubstituiertes p-Phenylendiaminderivat der   worin m gleich 0 oder 1 ist und R 1  eine geradkettigen oder verzweigten C 3 -C 6 -Alkylrest, einen geradkettigen oder verzweigten Monohydroxy-(C 1 -C 6 )-alkylrest oder Polyhydroxy-(C 2 -C 6 )-alkylrest, einen geradkettigen oder verzweigten Mono-(C 2 -C 6 )-alkoxy-(C 2 -C 6 )-alkylrest oder Poly-(C 2 -C 6 )-alkoxy-(C 2 -C 6 )-alkylrest oder eine carbozyklischen oder heterozyklische, substituierte oder unsubstituierte, aromatische Verbindung darstellt; und/oder  – ein 4,5-Diamino-1H-Pyrazolderivat gemäß der allgemeinen Formel (II)   worin R 2 , R 4  und R 5  unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom oder einen geradkettigen oder verzweigten C 1 -C 6 -Alkylrest, einen geradkettigen oder verzweigten Monohydroxy-(C 1 -C 6 )-alkylrest oder Polyhydroxy-(C 2 -C 6 )-alkylrest oder einen unsubstituierten oder am Aromaten substituierten Benzylrest darstellen, und R 3  gleich einem geradkettigen oder verzweigten allgemeinen Formel (I)  C 1 -C 6 -Alkylrest, einem geradkettigen oder verzweigten Monohydroxy-(C 1 -C 6 )-alkylrest oder Polyhydroxy-(C 2 -C 6 )-alkylrest, einem geradkettigen oder verzweigten Mono-(C 2 -C 6 )-alkoxy-(C 2 -C 6 )-alkylrest oder Poly-(C 2 -C 6 )-alkoxy-(C 2 -C 6 )-alkylrest oder einer carbozyklischen oder heterozyklischen, substituierten oder unsubstituierten, aromatischen Verbindung ist, oder R3,...
Patent DE-10007663-B4 (DE)
Title: Für den Crashfall gedämpfte Abstützung der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: RIECK GERHARD
IPC: B60N2/42
Filed: 2000-02-19
Granted: 2007-06-21
Abstract: Abstützvorrichtung
und Neigungsverstellvorrichtung (1) für eine Rückenlehne (2) eines Fahrzeugsitzes
(3), welche relativ zu dem Sitzflächekörper (4) um eine Schwenkachse
(6) schwenkbar ist, mit mindestens einem zwischen einem ersten Anlenkpunkt
(20) am Sitzflächekörper (4)
und einem zweiten Anlenkpunkt (22) an der Rückenlehne (2) lösbar verriegelbaren
Verstellelement (8), wobei das mindestens eine Verstellelement (8)
an der Außenfläche (12)
der Rückenlehne
(2) und der Außenfläche (14)
des Sitzflächekörpers (4)
eines Fahrzeugsitzes so befestigt ist, dass der senkrechte Abstand
(a) zwischen der Mittellinie des Verstellelementes (8) und der Schwenkachse
der Rückenlehne
(2) möglichst
groß ist,
wobei die Anlenkpunkte (20, 22) jeweils in der ersten Hälfte der
Längserstreckung
der Seitenfläche
(12), der Rückenlehne
(2) und des Sitzflächekörpers (4),
gerechnet von der Schwenkachse (6) aus, sich befinden, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verstellelement (8) mindestens ein Längenverstell- und blockierbares
Dämpferelement
aufweist.
Patent DE-10011490-B4 (DE)
Title: Schraubzwinge
Inventor: SIEGMUND BERND
IPC: B25B5/16
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-09-02
Abstract: Schraubzwinge, die eine von einem Widerlager ausgehende Längsstrebe und eine Querstrebe aufweist, die am freien Ende mit einer auf das Widerlager gerichteten Schraubspindel ausgestattet ist, die mit der Längsstrebs in einer gedachten gemeinsamen Ebene liegt, wobei die Schraubspindel innerhalb der gemeinsamen Ebene gegenüber der Längsstrebe richtungsveränderbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die richtungsveränderbare Anordnung selbstverstellbar ausgeführt ist, indem ein mit einem Innengewinde für die Schraubspindel ausgestatteter gesonderter Bauteil (8) um eine rechtwinkelig zur gemeinsamen Ebene verlaufende Achse (vgl. 10) kippbar, in Schraubspindeldrehrichtung jedoch drehsicher an der Querstrebe (3) gelagert ist, wobei zur Vorgabe einer Grundstellung der Schraubspindel (4) gegenüber der Längsstrebe (2) der gesonderte Bauteil (8) bezüglich seiner kippbaren Lagerung elastisch gehaltert ist.
Patent DE-10016185-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Kompressors in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-03-31
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verwendung
eines Kompressors mit im Betrieb variablem innerem Verdichtungsverhältnis, welches
durch Variation der Größe der Austrittsöffnungen
erfolgt, zur Förderung
eines sauerstoffhaltigen Mediums zum Zweck einer Luftversorgung
eines Brennstoffzellensystems mit einer Brennstoffzelleneinheit,
wobei das Verdichtungsverhältnis
abhängig
vom Betriebszustand des Brennstoffzellensystems verändert wird.
Patent DE-10018356-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines elektronischen Steuergeräts und dafür geeignetes Steuergerät
Inventor: GRASSHOFF HELGE
IPC: G05B19/12
Filed: 2000-04-13
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Identifizieren eines elektronischen Steuergeräts bei einem
Prüfvorgang,
das folgende Schritte einschließt:  – auf das
zu identifizierende Steuergerät
wird bei der Herstellung eine aus einem Netzwerk von Widerstandspositionen
bestehende codierte Kennzeichnung aufgebracht, die als Parallelanordnung
von Widerstandspositionen mit jeweils zwei Anschlüssen ausgebildet
ist, deren Position und/oder Widerstandswert eine Variante des Steuergeräts charakterisieren,
und die mit Testpunkten versehen ist,  – elektrische Schaltungen und
Bauelemente des Steuergeräts
werden in einem Schaltungsprüfgerät geprüft,  – elektrisch
leitende Testnadeln werden während
des Prüfvorgangs
paarweise auf die Testpunkte aufgesetzt und es wird über sie
jeweils ein Stromkreis geschlossen,  – es werden Spannungsabfälle zwischen
den Testpunktpaaren gemessen, und  – es wird durch eine Auswertung
der gemessenen Spannungsabfälle
die Variante des geprüften
elektronischen Geräts
festgestellt.
Patent DE-10022004-B4 (DE)
Title: Übungsmunition
Inventor: RIEGER GERALD
IPC: F42B12/42
Filed: 2000-05-05
Granted: 2007-10-11
Abstract: Übungsmunition
mit einem Kernteil (12) aus Metall und mit einem das Kernteil (12)
bis zu seiner rückseitigen
Abschlußfläche (16)
bedeckenden Kunststoffmantel (14), wobei das Kernteil (12) zur mechanischen Befestigung
des von einem Spritzgußteil
gebildeten Kunststoffmantels (14) eine Strukturierung aufweist und
mit einem von der Abschlußfläche (16)
ausgehenden Sackloch (20) für
einen Leuchtspursatz (24) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Sackloch (20) von der Abschlußfläche (16)
ausgehend in das Innere des Kernteiles (12) hinein erweitert oder
mit einem Innengewinde (22) ausgebildet ist, und daß der Leuchtspursatz
(24) in das Sackloch (20) eingepreßt ist.