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Patent DE-102008035575-B4 (DE)
Title: Photovoltaik-Vorrichtung zur direkten Umwandlung von Sonnenenergie in elektrische Energie enthaltend eine zweistufige aus mehreren Elementen bestehende Konzentratoroptik
Inventor: GOMBERT ANDREAS
IPC: H02S40/22
Filed: 2008-07-30
Granted: 2016-08-11
Abstract: Photovoltaik-Vorrichtung (1) zur direkten Umwandlung von Sonnenenergie in elektrische Energie enthaltend eine zweistufige aus mehreren Elementen bestehende Konzentratoroptik, mindestens eine Solarzelle (40) sowie eine Wärmesenke (50), wobei die Materialien der Elemente der Konzentratoroptik so aufeinander abgestimmt sind, dass die Konzentratoroptik die Transmission von Sonnenlicht mit Wellenlängen <= 350 nm um mindestens 50% reduziert, wobei die Konzentratoroptik eine Abdeckplatte (10), eine Primäroptik (20) und eine Sekundäroptik (30) aufweist, wobei durch die Optiken (20, 30) eine zweistufige Konzentrierung des Sonnenlichts erfolgt; und mindestens eine der Komponenten ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Abdeckplatte (10), Primäroptik (20), Sekundäroptik (30) und Beschichtungen (11, 12, 31, 32, 33) oder mehrere dieser Komponenten mindestens einen Strahlungsabsorber enthält oder aus diesem besteht, wobei die mindestens eine Sekundäroptik (30) eine als Hohlkörper ausgeformte reflektive Sekundäroptik ist; und wobei die reflektive Sekundäroptik zumindest bereichsweise eine innenliegende Beschichtung (33) aufweist, die aus TiOx-, SnOx- oder ZnOx-Deckschichten auf einer Trägerschicht oder einem Trägersubstrat aus Silber oder Aluminium besteht.
Patent DE-102008053280-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Weiterverarbeitung von Sackhalbzeugen sowie Beleimungsstation für Sackhalbzeuge
Inventor: LAMKEMEYER ANDREAS
IPC: B31B50/62
Filed: 2008-10-27
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung (64) zur Weiterverarbeitung von Sackhalbzeugen (24), vorzugsweise Bodenlegevorrichtung für Kreuzbodenventilsäcke (18), welche folgende Merkmale aufweist: • zumindest eine Beleimungsstation (3, 4) mit zumindest einem Leimauftragskopf (3), • zumindest ein Führungselement (25, 42), mit welchem der zumindest einen Beleimungsstation (3, 4) die Sackhalbzeuge (24) in einer Transportrichtung (z) zuführbar und hierbei an dem zumindest einen Leimauftragskopf (3) vorbeiführbar sind, • zumindest ein Zuführelement (33), das in der Transportrichtung (z) der Sackhalbzeuge (24) einem Beleimungsspalt (43) vorgelagert ist, • und das zusammen mit dem zumindest einen Führungselement (25, 42) einen Zuführbereich (41) der Sackhalbzeuge (24) zu dem zumindest einen Auftragskopf (3) definiert, • durch welchen Zuführbereich (41) zumindest Bestandteile (47, 61) der Sackhalbzeuge (24) führbar sind • und welcher Zuführbereich (41) sich in der Transportrichtung (z) der Sackhalbzeuge (24) verjüngt • und wobei zumindest eine Gegenlage (5) vorgesehen ist, welche (5) zusammen mit dem...
Patent DE-102008057332-B4 (DE)
Title: Beleuchtetes Dekorelement
Inventor: SCHULZE REINHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2008-11-14
Granted: 2022-04-21
Abstract: Beleuchtetes Dekorelement (20) eines Fahrzeuginnenraumverkleidungsteils, insbesondere eines Lenkrads (10) oder einer Gassackabdeckung (18), miteinem Grundträger (22),einem zumindest teilweise lichtdurchlässigen Abdeckelement (24) undeinem in einem Raum (26) zwischen Grundträger (22) und Abdeckelement (24) angeordneten Leuchtmittel (28),wobei der Grundträger (22) und das Abdeckelement (24) durch ein Schweißverfahren stoffschlüssig miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (28) lichtleitende Fasern (54) umfasst.
Patent DE-102008058898-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung einer Lenkwelle eines motorbetriebenen Servolenkungssystems
Inventor: KANG TAEHAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-11-26
Granted: 2021-12-02
Abstract: Antriebsvorrichtung einer Lenkwelle (43) bei einem motorbetriebenen Servolenkungssystem, umfassend:ein Zahnrad (23) mit einem Verbindungsvorsprung (23a) auf seiner einem Elektromotor (12) zugewandten Seitenfläche, wobei das Zahnrad (23) mit einem Vorderende einer Motorwelle (17) des Elektromotors (12) verbunden ist und sich integral mit der Motorwelle (17) dreht;ein Antriebslagerelement (30), das zwischen dem Elektromotor (12) und dem Zahnrad (23) verschiebbar mit der Motorwelle (17) verbunden ist und mit einer Verbindungsauskehlung (32a) bereitgestellt ist, die auf seiner dem Zahnradgetriebe zugewandten Seitenflächen ausgebildet ist, um den Verbindungsvorsprung (23a) des Zahnrads (23) lösbar aufzunehmen, wobei sich das Antriebslagerelement (30) mit dem Zahnrad (23) beim miteinander Verbunden sein integral dreht, wenn das Zahnrad (23) mit einem Anlasserzahnkranz (24) eines Antriebs außer Eingriff gebracht ist;einen Antriebsriemen (41), der das Antriebslagerelement (30) und ein Zahn-Rad (42) der Lenkwelle (43) verbindet und somit die Rotationskraft des Antriebslagerelements (30) auf das Zahn-Rad (42) überträgt; undeinen Controller (45), der den Elektromotor (12) mittels einer von einem Drehmomentsensor (44) empfangenen Information eines Lenkwinkels eines Lenkrads steuert.
Patent DE-102009002649-B4 (DE)
Title: Verzahnungsmessgerät zur Messung einer Zahnweite
Inventor: RODE DETLEF
IPC: G01B5/14
Filed: 2009-04-27
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verzahnungsmessgerät zur Messung einer Zahnweite einer Verzahnung (07), mit einem Messgerätegrundkörper (01), einer Präzisionslängenmesseinrichtung (22), einem in eine erste Zahnlücke (04) der Verzahnung (07) einzuführenden ersten Tastelement (02) und einem in eine zweite Zahnlücke (06) der Verzahnung (07) einzuführenden zweiten Tastelement (03), dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Tastelement (02) an einem gegenüber dem Messgerätegrundkörper (01) beweglichen Träger (09) befestigt ist, über welchen der Abstand zwischen dem ersten Tastelement (02) und dem Messgerätegrundkörper (01) definiert veränderbar ist; – das zweite Tastelement (03) an einem am Messgerätegrundkörper (01) angebrachten Abstandshalter (19) befestigt ist, wobei die Abweichung von einem vordefinierten Abstand zwischen dem zweiten Tastelement (03) und dem Messgerätegrundkörper (01) eine Messgröße der Präzisionslängenmesseinrichtung (22) bildet; – eines der beiden Tastelemente (02, 03) durch eine Rolle (02) oder durch ein Kugelpaar gebildet ist und das andere der beiden Tastelemente (02, 03) durch eine Kugel (03) gebildet ist.
Patent DE-102009016110-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Gießform zum Spritzgießen eines Kunststoffgussteils
Inventor: BECKER UWE
IPC: B22C7/00
Filed: 2009-04-03
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verwendung einer Gießform (10) zum Spritzgießen eines Kunststoffgussteils, wobei die Gießform (10) einen Formeinsatz (14) aufweist, der durch die folgenden Verfahrensschritte hergestellt ist: a) ein pulverförmiger Werkstoff (34) wird in einer dünnen Schicht auf eine Grundfläche (30) aufgebracht, b) definierte Bereiche der Schicht werden mit einem hochenergetischen Strahl (44) durch thermische Einwirkung verschmolzen, c) eine weitere dünne Schicht des pulverförmigen Werkstoffs (34) wird auf die vorherige dünne Schicht aufgebracht, d) mit dem hochenergetischen Strahl (44) werden definierte Bereiche der weiteren Schicht durch thermische Einwirkung verschmolzen, e) die Verfahrensschritte a) bis d) werden solange wiederholt, bis der Formeinsatz (14) vollständig aufgebaut ist, wobei in dem Formeinsatz (14) zumindest abschnittsweise eine Porosität (26) erzeugt wird, und wobei in den Verfahrensschritten a) bis d) außerdem mindestens ein mit der Porosität (26) kommunizierender Druckgaskanal (24) in den Formeinsatz (14) eingebracht wird, wobei im Zuge der Verwendung Druckgas durch den mindestens einen Druckgaskanal (24) zu der Porosität geleitet wird, welches anschließend durch die Porosität fließt und auf die Oberfläche eines mit dem Formeinsatz (14) in der Gießform (10) hergestellten Kunststoffgussteils wirkt, so dass das Kunststoffgussteil aus der Gießform (10) ausgeworfen wird.
Patent DE-102009018126-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssystem und Betriebsverfahren
Inventor: STÜRMER BERND
IPC: H02J3/38
Filed: 2009-04-09
Granted: 2022-02-17
Abstract: Energieversorgungssystem mit-einem Stromnetz (2),-einem Gasversorgungsnetz (7),-einer an das Stromnetz (2) gekoppelten Stromerzeugungseinrichtung (1) zur regenerativen Erzeugung von in das Stromnetz (2) einspeisbarer elektrischer Energie,-einer an das Stromnetz (2) gekoppelten Wasserstofferzeugungseinrichtung (3) zur Wasserstofferzeugung unter Verwendung von elektrischer Energie der regenerativen Stromerzeugungseinrichtung (1),-einer an das Gasversorgungsnetz (7) gekoppelten Methanisierungseinrichtung (4) zur Umwandlung von durch die Wasserstofferzeugungseinrichtung (3) erzeugtem Wasserstoff und einem zugeführten Kohlenoxidgas in ein methanhaltiges, in das Gasversorgungsnetz (7) einspeisbares Erdgassubstitut,-einer an das Stromnetz (2) und das Gasversorgungsnetz (7) gekoppelten Verstromungseinrichtung (10) zur Erzeugung elektrischer Energie unter Verwendung von Gas aus dem Gasversorgungsnetz (7),-einer Steuerungseinrichtung, die dafür eingerichtet ist, die Aufnahmeleistung der Wasserstofferzeugungseinrichtung (3) und die Einspeiseleistung der Verstromungseinrichtung (10) in Abhängigkeit von einem zeitabhängigen Leistungsbedarf des Stromnetzes (2) variabel einzustellen,-Mittel zum Zuführen eines kohlendioxidhaltigen Gases zu der Methanisierungseinrichtung (4) aus einer Biogasanlage (6b, 6c), und-Mittel zur Wärmeübertragung von der Methanisierungseinrichtung (4) zur Biogasanlage (6b, 6c).
Patent DE-102009023793-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginstrumententafel mit oben angebrachtem Luftsack-Entfaltungsdeckel mit Kontaktbiegeauslöser
Inventor: BIONDO WILLIAM A
IPC: B60R21/217
Filed: 2009-06-03
Granted: 2015-05-13
Abstract: Innenverkleidungsanordnung, die zum Teil zum Aufnehmen eines zusätzlichen aufblasbaren Rückhaltesystems darin bei Einbau in ein Kraftfahrzeug ausgelegt ist, wobei das Fahrzeug eine Windschutzscheibe aufweist und das zusätzliche aufblasbare Rückhaltesystem ein aufblasbares Kissen umfasst, wobei die Verkleidungsanordnung umfasst: ein zum Anbringen an dem Fahrzeug konfiguriertes Verkleidungsteil, wobei das Verkleidungsteil gegenüberliegende Innen- und Außenflächen aufweist, die einen oberen Abschnitt benachbart zu einem mittleren Abschnitt festlegen, wobei das Verkleidungsteil einen Hohlraum mit einer durch den oberen Abschnitt ausgebildeten Öffnung festlegt, wobei der Hohlraum zum Umfangen des zusätzlichen aufblasbaren Rückhaltesystems darin konfiguriert ist; einen mit dem Verkleidungsteil integrierten und dafür konfigurierten Entfaltungsdeckel, von einer geschlossenen Stellung, in der der Entfaltungsdeckel im Wesentlichen die Öffnung bedeckt, zu einer offenen Stellung, in der der Entfaltungsdeckel die Öffnung hinreichend freigibt, zu wechseln, so dass sich das aufblasbare Kissen durch diese selektiv entfalten kann, wobei der Entfaltungsdeckel einen darin ausgebildeten und dafür konfigurierten ersten Biegeauslöser umfasst, durch den Entfaltungsdeckel auf die Windschutzscheibe bei Kontakt dazwischen übertragene kinetische Energie zu dämpfen, wobei der erste Biegeauslöser einen ersten Abschnitt verringerter Dicke umfasst, der sich seitlich entlang mindestens eines Abschnitts des Entfaltungsdeckels erstreckt; einen so an der Innenfläche des Verkleidungsteils befestigten weichen Schacht, dass ein durch diesen festgelegter Durchtritt mit der Öffnung ausgerichtet ist, wobei der weiche Schacht so konfiguriert ist, dass er das aufblasbare Kissen mit der Öffnung wirksam ausrichtet; und einen Deckel des weichen Schachts, der mit dem weichen Schacht integriert und dafür konfiguriert ist, von einer ersten Stellung, in der der Deckel des weichen Schachts die Öffnung im Wesentlichen versperrt, zu einer zweiten Stellung, in der der Deckel des weichen ...
Patent DE-102009028055-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Erntemaschine
Inventor: VOGELGESANG CLAUS-JOSEF
IPC: B60K5/08
Filed: 2009-07-28
Granted: 2020-01-16
Abstract: Eine selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine (10) umfasst einen Rahmen (12), Arbeitsorgane (26, 28) zur Förderung und/oder Bearbeitung von Erntegut, die über einen Treibriemen (50) antreibbar sind, der durch eine Riemenscheibe (48) mit horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung orientierter Drehachse antreibbar ist, einen am Rahmen (12) abgestützten ersten Verbrennungsmotor (32) mit einer ersten, sich horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung erstreckenden Kurbelwelle (36), und einen am Rahmen (12) abgestützten zweiten Verbrennungsmotor (34) mit einer zweiten, sich horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung erstreckenden Kurbelwelle (38). Die Riemenscheibe (48) steht wahlweise mit einem der Verbrennungsmotoren (32 oder 34) oder beiden Verbrennungsmotoren (32 und 34) in Antriebsverbindung.Es wird vorgeschlagen, dass die erste Kurbelwelle (34) über einen ersten Riementrieb (46) mit der Riemenscheibe (48) in Antriebsverbindung steht oder bringbar ist und dass die zweite Kurbelwelle (38) über einen zweiten Riementrieb (84) mit der Riemenscheibe (48) in Antriebsverbindung steht oder bringbar ist.
Patent DE-102009033283-B4 (DE)
Title: Klimaelement und Tür mit Klimaelement
Inventor: SCHINDLER MARTIN
IPC: F24F5/00
Filed: 2009-07-15
Granted: 2011-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimaelement (1) mit wenigstens einem Klimaabschnitt (3), und wenigstens einem Haltelement (5), das zur lösbaren Anbringung an einer Tür (7) dient, wobei das Haltelement (5) integraler Bestandteil des Klimaelements (1) ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Tür mit einem erfindungsgemäßen Klimaelement (1).
Patent DE-102009035355-B4 (DE)
Title: Umschaltbare Wirkladung für einen Gefechtskopf
Inventor: ARNOLD WERNER DR
IPC: F42B1/02
Filed: 2009-07-30
Granted: 2013-07-11
Abstract: Umschaltbare Wirkladung (1) mit einer Sprengladung (2), einer ersten Zündeinrichtung (Z1), einer umformbaren Einlage (E) und einer Halterung (H) mit einer Vielzahl verteilt angeordneter Sprengstoff-Pellets (P), wobei die Halterung (H) innerhalb der Wirkladung und annähernd senkrecht zur Hauptachse (3) der Wirkladung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass eine weitere Zündeinrichtung (Z2) auf der Hauptachse (3) der Wirkladung und im Bereich der Halterung (H) angeordnet ist, und – dass in Schussrichtung (S) in einem Abstand (a) von etwa einem halben bis ganzen Kaliber vor der Einlage (E) eine Vielzahl von plattenförmigen, nach außen geneigten Leitvorrichtungen (L) ringförmig um die Hauptachse (3) an einer Haltevorrichtung (LH) angeordnet sind.
Patent DE-102009046181-B4 (DE)
Title: Optimaler Betrieb einer Stromsensoranordnung mit Sense-Transistor
Inventor: KADOW CHRISTOPH
IPC: G01R19/00
Filed: 2009-10-29
Granted: 2014-12-24
Abstract: Integrierte Schaltung, die aufweist: einen Lasttransistor (201) mit einer Steuerelektrode und einem zwischen einer ersten und einer zweiten Lastelektrode liegenden Laststrompfad; einen Sense-Transistor (202) mit einer Steuerelektrode und einem zwischen einer ersten und einer zweiten Lastelektrode liegenden Sense-Strompfad, wobei die beiden Steuerelektroden sowie die beiden ersten Lastelektroden miteinander verbunden sind; und eine Regelschaltung (207), die dazu ausgebildet ist, die Steuerelektroden mit einer Steuerspannung (VG) abhängig von einer Spannung (VDS) über dem Laststrompfad derart anzusteuern, dass der Proportionalitätsfaktor (K) zwischen einem Laststrom (iLAST) durch den Laststrompfad und einem Sense-Strom (iSENSE) durch den Sense-Strompfad eine minimale mittlere statistische Streuung (σ(K)) aufweist; wobei der Sense-Transistor (202) und der Lasttransistor (201) statistisch differierende Threshold-Spannungen (VTH) aufweisen, deren Differenz (ΔVTH) mit einer mittleren statistischen Streuung (σ(ΔVTH)) behaftet ist; die Spannung (VDS) über dem Laststrompfad im Vergleich zur Spannung über dem Sense-Strompfad einen Spannungs-Offset (VOFF) aufweist, der ebenfalls mit einer mittleren statistischen Streuung (σ(VOFF)) behaftet ist; und die Differenz (VG – VTH) zwischen Steuerspannung (VG) und Threshold-Spannung (VTH) des Lasttransistors (201) und die Spannung (VDS) über dem Laststrompfad ein bestimmtes Verhältnis zueinander aufweisen, wobei die Regelschaltung (207) dazu ausgebildet ist dieses Verhältnis so einzustellen, dass es dem Verhältnis zwischen den mittleren statistischen Streuungen (σ(ΔVTH), σ(VOFF)) der Threshold-Spannungsdifferenz (ΔVTH) und des Spannungs-Offsets (VOFF) entspricht.
Patent DE-102009057586-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Oberwachen eines  Kühlmittel-Temperatursensors eines  Kraftfahrzeugs  mit einem Verbrennungsmotor und einer Zusatzheizung sowie Steuereinrichtung
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-12-09
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Kühlmittel-Temperatursensors eines Kraftfahrzeugs mit einer Zusatzheizung, wobei bei einem Kaltstart (t = tSt) eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs durch einen Kühlmittel-Temperatursensor ein Istwert (TCOist = TCOSt) einer Kühlmitteltemperatur (TCO) bestimmt wird, wobei der Kühlmittel-Temperatursensor bei einem sich an den Kaltstart (t = tSt) des Verbrennungsmotors unmittelbar und zeitlich kurzfristig (t < tmin < t0) anschließenden Absinken des Istwerts (TCOist) der Kühlmitteltemperatur (TCO), als ein funktionstüchtiger Kühlmittel-Temperatursensor diagnostiziert wird, wobei zeitlich nach dem Kaltstart des Verbrennungsmotors (t > tSt) oder nach dem Start der Kühlmittelpumpe eine Verlaufsüberwachung der Kühlmitteltemperatur (TCO) durchgeführt wird, wobei die Verlaufsüberwachung mit einem engen zeitlichen Raster wenigstens bis zu einem Wiederanstieg (t ≥ tmin) der Kühlmitteltemperatur (TCO) oder wenigstens bis zu einem Ende (t ≥ t0) des Durchsackens (t0) der Kühlmitteltemperatur (TCO) erfolgt und die Verlaufsüberwachung durch Auswerten einer Fläche (A) einer Aufwärmkurve der Kühlmitteltemperatur (TCO), welche von der Aufwärmkurve nach dem Kaltstart des Verbrennungsmotors (t = tSt) oder der Kühlmittelpumpe bis zum Wiedererreichen einer Kühlmitteltemperatur (TCO0 = TCOSt) beim Kaltstart des Verbrennungsmotors (t = t0 = tSt), begrenzt wird; erfolgt, wobei ein vergleichsweise jeweils dazu ermittelter Wert ein aktueller, gemittelter, minimaler und/oder maximaler Wert ist.
Patent DE-102009060065-B4 (DE)
Title: Fluidleitung
Inventor: HOOREN MARC VAN
IPC: F16L11/04
Filed: 2009-12-22
Granted: 2018-02-01
Abstract: Fluidleitung zum Befüllen, Entgasen oder Entleeren eines Behälters, der zur Aufnahme einer Harnstoff enthaltenden Flüssigkeit geeignet ist, insbesondere einer Harnstofflösung, sowie zum Transport einer Harnstoff enthaltenden Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidleitung zu mehr als 90 Gew.-% aus TPV besteht, dass die Fluidleitung eine für den Einbau vorgesehene Form aufweist, und dass die Form der Fluidleitung dreidimensional ist und Krümmungen, Biegungen oder dergleichen aufweist.
Patent DE-102010003250-B4 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine Trommelbremse
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D51/12
Filed: 2010-03-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: Betätigungssystem für eine Trommelbremse eines Fahrzeugs, umfassend zumindest einen Bremsbelagträger (2), welcher an einem Bremsträger (4) geführt ist, ein Betätigungselement (6; 60), um den Bremsbelagträger (2) zu dem Innenumfang einer Bremstrommel (52) zu verlagern, und ein Stellmittel (8), um das Betätigungselement (6; 60) zu steuern, wobei das Betätigungselement (6; 60) als Hohlkörper ausgebildet ist, in dessen Hohlraum (10) ein Achskörper (5; 150) aufgenommen ist, und wobei das Betätigungselement in Bezug auf den Achskörper (5, 150) rotatorisch und translatorisch verlagerbar ist.
Patent DE-102010006370-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: DITTMANN PETER
IPC: F28F21/06
Filed: 2010-01-29
Granted: 2021-08-19
Abstract: Wärmetauscher mit mehreren Rohren (2) aus Kunststoff, die sich zwischen Öffnungen (5, 6) zweier Rohrböden (3, 4) erstrecken und zumindest unmittelbar mit wenigstens einem der Rohrböden (3, 4) verbunden sind, wobei die Rohre (2) einen anderen Wärmeausdehnungskoeffizienten besitzen als ein die Rohrböden (3, 4) tragendes Gehäuse, wobei die Rohre (2) vertikal hängend in dem Gehäuse angeordnet sind, wobei sich der obere Rohrboden (3) vertikal über dem unteren Rohrboden (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre (2) einen angeformten oder stoffschlüssig angebundenen Kompensator (15) besitzen, wobei sich die Kompensatoren (15) benachbart einem unteren Ende (12) der Rohre (2) befinden.
Patent DE-102010010124-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für ein Hybridantriebsstrangsystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: H02J5/00
Filed: 2010-03-04
Granted: 2017-08-03
Abstract: Elektrische Schaltung für ein Hybridantriebsstrangsystem, die umfasst:  einen mehrphasigen Brückengleichrichter/Wechselrichter (27B), der über positive (31A) und negative (31B) Seiten eines DC-Hochspannungs-Leistungsbusses (31) mit einem Hochspannungs-Energiespeichersystem (25) elektrisch verbunden ist;  eine mehrphasige asynchrone AC-Maschine (26), die mit dem mehrphasigen Brückengleichrichter/Wechselrichter (27B) elektrisch verbunden ist;  einen DC-Hochspannungs-Koppelkondensator (17), der zwischen der positiven (31A) und negativen (31B) Seite des DC-Hochspannungs-Leistungsbusses (31) elektrisch verbunden ist;  eine Niederspannungsbatterie (41), die mit einer Gatetreiber-Vorspannungsleistungsversorgung (35A, 35B) elektrisch verbunden ist; und  eine Gatetreiber-Vorspannungsschaltung (98A, 98B), die zwischen der Gatetreiber-Vorspannungsleistungsversorgung (35A, 35B) und dem mehrphasigen Brückengleichrichter/Wechselrichter (27B) elektrisch verbunden ist;  wobei die Niederspannungsbatterie (41) den DC-Hochspannungs-Koppelkondensator (17) über die Gatetreiber-Vorspannungsleistungsversorgung (35A, 35B) und die Gatetreiber-Vorladungsschaltung (98A, 98B) elektrisch auflädt, wenn das Hochspannungs-Energiespeichersystem (25) von dem DC-Hochspannungs-Leistungsbus (31) getrennt wird.
Patent DE-102010017732-B4 (DE)
Title: Rohr-Klemmverbinder und Baugruppe mit einem Rohr, einem Griff und einem Rohr-Klemmverbinder
Inventor: LI JIN-CANG
IPC: B62K21/26
Filed: 2010-07-05
Granted: 2015-02-19
Abstract: Rohr-Klemmverbinder, umfassend: – einen Klemmhauptkörper (10), der eine geschlossen umlaufende Umfangswand (10a) und eine Seitenwand (10b) umfasst, die miteinander verbunden sind und zusammen einen Aufnahmeraum (10c) begrenzen, der in eine erste und eine zweite Seite (101, 102) aufgeteilt ist, wobei die Umfangswand (10a) an einer der ersten Seite (101) gegenüberliegenden Stelle ein erstes Rohrklemmteil (11), ein mit den beiden Enden des ersten Rohrklemmteils (11) verbundenes erstes Verbindungsteil (12) und ein fixiertes Teil (13) begrenzt; – ein bewegliches Klemmelement (20), das an der anderen Seite des Aufnahmeraums (10c) montiert werden kann und ein zweites Rohrklemmteil (21), ein mit den beiden Enden des zweiten Rohrklemmteils (21) verbundenes zweites Verbindungsteil (22) und ein bewegliches Teil (23) begrenzt, wobei das zweite Verbindungsteil (22) zum Verbinden mit dem ersten Verbindungsteil (12) des Klemmhauptkörpers (10) in den Aufnahmeraum (10c) eingesetzt wird; und – ein Schraubelement (30), mittels dessen das bewegliche Teil (23) des beweglichen Klemmelements (20) sich in Richtung des fixierten Teils (13) des Klemmhauptkörpers (10) verschiebt und dem fixierten Teil (13) annähert, so dass das zweite Rohrklemmteil (21) sich in Richtung des ersten Rohrklemmteils (11) verschiebt, dem ersten Rohrklemmteil (11) annähert und dabei leichtverformt, wodurch die Außenumfangswand (2a) eines zwischen dem ersten und dem zweiten Rohrklemmteil (11, 21) geschobenen Rohrs (2) darin festgeklemmt und dicht angepresst ist.