baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203708-A1 (DE)
Title: Verfahren zur eindeutigen Identifikation von mehrschichtigen Leiterplatten
Inventor: MASSINGER KARL
IPC: H05K1/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur eindeutigen Identifikation von mehrschichtigen Leiterplatten (LP) für elektronische Schaltungen. Eine mehrschichtige Leiterplatte (LP) wird dabei aus mehreren leitenden und nicht leitenden Substratschichten gebildet werden. Diese Substratschichten werden für die Herstellung der Leiterplatte (LP) unter Zugabe von Wärme miteinander verpresst. An einer genau spezifizierten Stelle der Leiterplatte (LP) wird dabei eine strahlungsdurchlässige Messstelle (MS) angebracht (1). Dann wird auf einer ersten Seite der Leiterplatte (LP) eine auf die Messstelle (MS) gerichtete Strahlung (S1) aus einer Strahlungsquelle (ST) aufgebracht (2). Auf einer zweiten der Strahlungsquelle (ST) gegenüberliegenden Seite der Leiterplatte (LP) wird dann die an der Messstelle (MS) durchgelassene Strahlung (S2) von einem Sensor (SE) aufgenommen (3). Die aufgenommene Strahlung (S2) kann dann digitalisiert und mit einer Seriennummer der Leiterplatte (LP) verknüpft als Spannungsbild in einer Datenbank (DB) für eine Identifikation der Leiterplatte (LP) gespeichert werden (4). Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird auf einfache und kostengünstige Weise eine eindeutige Identifizierung einer Leiterplatte (LP) ermöglicht, wobei das Identifizierungsmerkmal nicht entfernbar oder veränderbar ist.
Patent DE-102013204483-A1 (DE)
Title: Modulares Schienenfahrzeug mit unterschiedlich breiten Modulen
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B61D13/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Schienenfahrzeug (1), aufweisend – zumindest ein erstes Wagenkastenmodul (2, 4, 6), – zumindest ein zweites Wagenkastenmodul (3, 5), wobei das erste Wagenkastenmodul und das zweite Wagenkastenmodul gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Breite (B1) des ersten Wagenkastenmoduls (2, 4, 6) größer ist als die Breite (B2) des zweiten Wagenkastenmoduls (3, 5).
Patent DE-102013204962-A1 (DE)
Title: Brandmelder sowie ein Verfahren zur Erkennung eines Störobjekts
Inventor: HANSES THOMAS
IPC: G08B29/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Es wird ein Brandmelder 1 vorgeschlagen, wobei der Brandmelder ein Gehäuse 2 umfasst, wobei das Gehäuse 2 an einer Wand und/oder an einer Decke 3 eines Raums anordbar ist, mit einer Sensorik zur Detektion eines Brands, wobei die Sensorik in oder an dem Gehäuse 2 angeordnet ist, mit mindestens einem Strahlungssenderabschnitt 4 zur Emission von Sendelichtstrahlung L1 in eine Umgebung des Brandmelders 1, mit mindestens einem Strahlungsempfängerabschnitt, wobei der mindestens eine Strahlungsempfängerabschnitt zur Erfassung einer Empfangslichtstrahlung L2, die durch die emittierte und an einem Störobjekt 5 reflektierte Sendelichtstrahlung L2 gebildet ist, mit einer Auswerteeinrichtung, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, durch die erfasste Empfangslichtstrahlung das Störobjekt 5 zu erkennen, wobei der Brandmelder 1 eine Empfänger-Leuchtdiode 6 umfasst, welche zur Emission von Lichtstrahlung ausgebildet ist und den mindestens einen Strahlungsempfängerabschnitt umfasst.
Patent DE-102013206687-A1 (DE)
Title: Bereitstellen eines Warnsignales für eine Ladesäule
Inventor: FALK RAINER
IPC: B60S5/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Warnsignales für eine Ladesäule zur Warnung vor einer Beschädigung der Ladesäule und eine Ladesäule hierfür. Dabei wird mit Hilfe von Referenzsensordaten und einer Beschädigungsklasse ein Klassifizierungsergebnis ermittelt und in Abhängigkeit davon ein Warnsignal ausgegeben.
Patent DE-102013207156-A1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere ein Sportschuh
Inventor: TAMM STEFAN
IPC: D04B9/22
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schuh (71), insbesondere einen Sportschuh, aufweisend ein Schuhoberteil (72) und eine Außensohle (73) und / oder eine Mittelsohle (121), welche mit dem Schuhoberteil (72) verbunden ist, wobei die Außensohle (73) und / oder die Mittelsohle (121) Maschenware aufweist.
Patent DE-102013207772-A1 (DE)
Title: Nockenwellenantrieb und Schaltgerät
Inventor: KERN STEFAN
IPC: H01H33/666
Filed: 2013-04-29
Abstract: Um einen Nockenwellenantrieb (1) für eine Vakuumschaltröhre eines Schaltgeräts mit einer drehfest auf einer Antriebswelle (2) angeordneten Nockenscheibe (3), welche mit einem Führungselement (4) zusammenwirkt, welches Führungselement (4) mit einem Bewegkontaktbolzen (5) zur Überführung der Drehbewegung der Antriebswelle (2) in eine Linearbewegung des Bewegkontaktbolzens (5) der Vakuumschaltröhre verbunden ist, weiterzubilden, welcher über einen kostengünstigen Aufbau bei gleichzeitig verlustreduzierter Kraftübertragung in den Bewegkontaktbolzen verfügt, wird vorgeschlagen, dass die Nockenscheibe (3) von einem Lager (15) umgeben ist.
Patent DE-102013211281-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem Flügelzellenversteller mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (1), und – einem in dem Stator (1) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (2), wobei – an dem Stator (1) eine Mehrzahl von radial nach innen ragenden Vorsprüngen vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (1) und dem Rotor (2) in mehrere Druckräume unterteilen, wobei – der Rotor (2) eine Rotornabe mit einer Mehrzahl von radial nach außen vorstehende Flügeln aufweist, welche die Druckräume in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- und abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (A, B) unterteilen, wobei – die Arbeitskammern (A, B) einer Wirkrichtung zur Verstellung des Rotors (2) gegenüber dem Stator (1) wahlweise über ein Zentralventil mit Druckmittel beaufschlagbar sind, und – einer Mittenverriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Rotors (2) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (1), wobei – in den Flügeln jeweils eine zweiseitig wirkende Rückschlagventileinrichtung vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit von der Stellung des Rotors (2) zu dem Stator (1) ein Überströmen des Druckmittels aus den Arbeitskammern (A, B) einer ersten Wirkrichtung mit einem größeren Volumen in die Arbeitskammern (A, B) einer zweiten zu der ersten Wirkrichtung entgegengesetzten Wirkrichtung mit einem kleineren Volumen ermöglichen und gleichzeitig ein Rückströmen verhindern.
Patent DE-102013213171-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einem automatisierten Fahrbetrieb
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W50/029
Filed: 2013-07-04
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einem automatisierten Fahrbetrieb vorgeschlagen, bei dem eine Standardtrajektorie ermittelt wird, die eine Fahrzeugführung gemäß der vom Fahrer vorgegebenen Zieleinstellung und der momentanen Fahrzeugumfeld-situation umsetzt und eine Sicherheitstrajektorie ermittelt wird, die ein sicheres Anhalten des Fahrzeugs im Falle eines Notfalls in Abhängigkeit der momentanen Fahrzeugumfeld-situation umsetzt, bei dem weiterhin die Standardtrajektorie einer ersten Regelungseinrichtung zugeführt wird, durch die die Signale an Aktoreinrichtungen des Fahrzeugs zur Fahrzeugführung auf Basis der Standardtrajektorie weiterleitbar sind und die Sicherheitstrajektorie einer zweiten Regelungseinrichtung zugeführt wird, durch die Signale an Aktoreinrichtungen des Fahrzeugs zur Fahrzeugführung auf Basis der Sicherheitstrajektorie weiterleitbar sind, wobei im Standardbetrieb die Aktoreinrichtungen zur Fahrzeugführung durch die erste Regelungseinrichtung angesteuert werden und im Sicherheitsfall, wenn der automatisierte Fahrbetrieb nicht sichergestellt werden kann, die Aktoreinrichtungen durch die zweite Regelungseinrichtung angesteuert werden um das Fahrzeug ohne Gefährdung anzuhalten.
Patent DE-102013213849-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne elektrische Rotationsmaschine
Inventor: HAMADA YASUNAGA
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-07-16
Abstract: Eine fahrzeuginterne elektrische Rotationsmaschine beinhaltet ein erstes Element 2, das mit einem Stator 10, einem Rotor 11 und einem Gehäuse 12 versehen ist, in welchem der Stator 10 und der Rotor 11 untergebracht sind, ein zweites Element 3 neben dem ersten Element 2 in axialer Richtung und einem dritten Element 4 neben dem zweiten Element 3 in axialer Richtung auf einer gegenüberliegenden Seite des ersten Elements 2, und das erste Element 2, das zweite Element 3 und das dritte Element 4 sind von einem Durchgangsbolzen 5 in axialer Richtung durchstochen und feststehend.
Patent DE-102013214645-A1 (DE)
Title: Linearsolenoid
Inventor: MATSUMOTO KOICHIRO
IPC: H01F7/06
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein Linearsolenoid (1) weist einen Kranz bzw. Ring (45) auf, der eine relative Bewegung zwischen einem ersten stationären Kern (25) und einem zweiten stationären Kern (30) begrenzt. Der erste stationäre Kern (25) weist einen Lagerungsabschnitt (26) und einen Fixierungsabschnitt (27) auf, die als ein einzelnes einstückiges Bauteil einstückig ausgebildet sind. Der Lagerungsabschnitt (26) stützt den Schaft (35). Der Fixierungsabschnitt (27) ist an dem Joch (15) fixiert, während der Kranz (45) zwischen dem Fixierungsabschnitt (27) und dem zweiten stationären Kern (30) in der axialen Richtung geklemmt (arretiert) ist.
Patent DE-102013214859-A1 (DE)
Title: Probenbehälter und Probenentnahmevorrichtung für einen oder/und mit einem solchen Probenbehälter
Inventor: BECKBISSINGER RAINER
IPC: G01N1/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Probenbehälter (42) zur Aufbewahrung von flüssigen oder/und festen Proben (28), etwa zur Bereitstellung für eine labortechnischen Untersuchung, umfassend einen Behälterkörper (14) mit einer Probenentnahmeöffnung (18) und weiter umfassend einen mit dem Behälterkörper (14) verbundenen, die Probenentnahmeöffnung (18) verschließenden Deckel (12, 32), wobei ein Verbindungsbereich (34), in welchem der Deckel (12, 32) mit dem Behälterkörper (14) verbunden ist, am unversehrten Probenbehälter (42) vollständig um die Probenentnahmeöffnung (18) umläuft, wobei eine am Deckel (12, 32) oder/und am Verbindungsbereich (34) vorgesehene Sollberststelle (39) derart ausgebildet ist, das sie unter Erhöhung einer in der Sollberststelle (39) wirkenden Spannung über eine gegenüber der bei bestimmungsgemäßer Probenaufbewahrung herrschenden Betriebsspannung erhöhte Grenzberstspannung hinaus birst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollberststelle (39) am unversehrten Probenbehälter (42) derart innerhalb eines vom Verbindungsbereich (34) umschlossenen und den Verbindungsbereich (34) umfassenden Entweichbereichs (38) des Deckels (12, 32) in oder/und an dem Deckel (12, 32) vorgesehen ist, dass a.) der Deckel (12, 32) im Entweichbereich (38) unter Aufgabe des Materialzusammenhangs von Deckelmaterial birst oder/und b.) dass der Deckel (12, 32) und der Behälterkörper (14) sich unter Fortfall wenigstens eines Abschnitts des Verbindungsbereichs (34) wenigstens lokal derart voneinander lösen, dass nach dem Lösen kein vollständig um die Behälteröffnung (18) umlaufender Verbindungsbereich (34) zwischen Deckel (12, 32) und Behälterkörper (14) mehr besteht.
Patent DE-102013215311-A1 (DE)
Title: Speicherkammerventil
Inventor: SCHNALZGER GUENTHER
IPC: B60T15/48
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speicherkammerventil (1) mit einer Speicherkammer (5) und einem in der Speicherkammer (5) beweglich geführten Speicherkolben (10) und einer Durchführung (46), über welche die Speicherkammer (5) mit einem ersten Fluidanschluss (6.1) verbunden ist, wobei ein Schließelement (20) in einer Geschlossenstellung einen am Rand der Durchführung (46) angeordneten Ventilsitz (44) abdichtet, wobei ein Öffnungselement (62) die Durchführung (46) durchgreift und vom Speicherkolben (10) bewegbar ist, welcher an dem Öffnungselement (62) eine Betätigungskraft erzeugt, wobei ein Hub des Speicherkolbens (10) über das Öffnungselement (62) einen Öffnungshub (h) des Schließelements (20) bewirkt, wobei das Öffnungselement (62) zumindest teilweise vom Speicherkolben (10) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß erzeugt mindestens ein Federelement (64) eine auf das Öffnungselement (62) wirkende zusätzliche Öffnungskraft und ist während des Öffnungsvorgangs durch den Hub des Speicherkolbens (10) vorgespannt.
Patent DE-102013217452-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: TOBER PATRICK
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage (1), welche einen bezüglich eines Stators (3) drehbar gelagerten Rotor (2) mit zumindest einem ersten (4) und einem zweiten (5) Rotorteil umfasst, wobei der erste Rotorteil (4) zumindest mittels eines ersten Lagers (10) und der zweite Rotorteil (5) zumindest mittels eines zweiten Lagers (11) am Stator (3) befestigt sind. Der erste Rotorteil (4) und der zweite Rotorteil (5) sind mittels mindestens eines flexibel ausgebildeten Ausgleichelementes (20) miteinander verbunden zum Ausgleichen von einem Winkelversatz (α), axialen Kräften und Biegemomenten zwischen dem ersten (4) und dem zweiten (5) Rotorteil. Weiterhin ist das Ausgleichelement (20) als eine einen Radialabstand (l) zwischen dem ersten (4) und dem zweiten (5) Rotorteil überbrückende Membran (20) ausgebildet, wobei das Ausgleichselement (20) drehstarr ist zum Übertragen eines Drehmoments zwischen dem ersten (4) und dem zweiten (5) Rotorteil.
Patent DE-102013218427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umsetzung thermischer Energie in elektrische Energie sowie thermoelektrischer Generator und seine Verwendung
Inventor: ROSTA ROLAND
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Verwendung eines thermoelektrischen Generators (20) dient zur Erzeugung elektrischer Energie unter Verwendung natürlicher Wärme- und/oder Kältequellen, wie maritime Thermalquellen (10), radioaktives Material oder Planeten und/oder Monden und/oder Himmelskörper, wobei die Kaltkontakt- und die Warmkontaktflächen (22, 24) des thermoelektrischen Generators (20) thermisch gekoppelt werden mit Zonen, in denen unterschiedliche Temperaturen herrschen.
Patent DE-102013220926-A1 (DE)
Title: Verdunstungsladeluftkühler
Inventor: PÜTZER JEAN-PHILIPPE
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (1) der ein Durchströmungselement (2) aufweist, durch welches zu kühlende Ladeluft von einer Eingangsseite (3) in Richtung zu einer Ausgangsseite (4) strömt. Vorgeschlagen wird, dass das Durchströmungselement (2) in einem Gehäuse (6) angeordnet ist, in welchem zumindest eine Zerstäuberdüse (7) angeordnet ist, welche eine Kühlflüssigkeit innerhalb des Gehäuses (6) vernebelt.
Patent DE-102013224664-A1 (DE)
Title: Compensating device for performing channel estimation in channel environment, has input unit that compensates channel distortion in received signal after transformation into frequency domain by Fourier transformation unit
Inventor: SHIMBO DAISUKE
IPC: H04J11/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: The device (100) has a desired component extraction unit (140,150) that extracts desired components, by identifying the desired components or undesired components from a distribution symmetry of components determined with respect to symmetry axis in predetermined frequency deviation. A channel characteristic combining unit (160) produces a second channel characteristic by combining the extracted desired components. An input unit (170) compensates channel distortion in the received signal after transformation into frequency domain by a Fourier transformation unit (110). An independent claim is included for a compensating method for performing channel estimation in channel environment.
Patent DE-102013225519-A1 (DE)
Title: Planetenradgetriebe und Antriebseinheit, insbesondere für Elektrofahrzeuge
Inventor: DAUN NICO
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Planetengetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer ein Sonnenrad bildenden Eingangswelle, mit einem Planetenträger, der einen ersten Satz von Planetenrädern und einen zweiten Satz von Planetenrädern trägt, mit einem ersten Hohlrad, das dem ersten Satz von Planetenrädern zugeordnet ist, mit einem zweiten Hohlrad, das dem zweiten Satz von Planetenrädern zugeordnet ist, mit einem ersten Feststellmittel (26), mittels dessen das erste Hohlrad feststellbar ist, und mit einem zweiten Feststellmittel, mittels dessen das zweite Hohlrad) feststellbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Antriebseinheit.
Patent DE-102013226615-A1 (DE)
Title: Druckregelventil mit Ausgleichsraum
Inventor: MUELLER ERWIN
IPC: G05D16/20
Filed: 2013-12-19
Abstract: Druckregelventil, insbesondere für ein Automatikgetriebe in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse und mit einem in dem Gehäuse angeordneten Steuerkolben, wobei der Steuerkolben von einem Anker betätigbar ist, der in einem Magnetraum eines Polrohrs angeordnet ist, wobei der Magnetraum über einen Ausgleichskanal hydraulisch mit einem im Gehäuse vorgesehenen Ausgleichsraum verbunden ist, der insbesondere von einer Mantelfläche einer Magnetspule und dem Gehäuse begrenzt wird.
Patent DE-102014002866-A1 (DE)
Title: Uschi's Naturprodukt, ein Reinigungs-, Pflege-, Konservierungs- und Desinfizierungsmittel mit Wirkstoffen aus der Natur
Inventor: USCHKUREIT GÜNTHER
IPC: C09G1/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Uschi's Naturprodukt Naturprodukt: Reinigen, Pflegen, Konservieren (Abperleffekt), Desinfizieren (z. B. Schimmel- und Kalkentfernung) leicht gemacht, ohne Wasser, für – Glasflächen aller Art, – Plastik, Polyester (z. B. Kunststoffboote), andere Kunststoffe, – Klarlacke und Lackfarben aller Art, – Chrom- und Niroteile, Buntmetalle aller Art, – den Sanitärbereich, z. B. Duschen, Badewannen, Waschbecken, WC, – Fliesen und Steinzeugplatten aller Art, – Autopflege (Politur)
Patent DE-102014006169-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Gegenständen
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: B05B15/12
Filed: 2014-04-26
Abstract: Die vorliegend Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Gegenständen mit einem Behandlungsraum (12), der mindestens eine Wand mit einem ersten Wandbereich (32) und mit einem zweiten Wandbereich (34) aufweist, wobei zwischen den Wandbereichen (32, 34) eine Öffnung (36) vorgesehen ist, mit mindestens zwei Einrichtungen (18, 118), die entlang der Öffnung (36) bewegbar sind, und die teilweise im Bereich innerhalb des Behandlungsraums (12), und teilweise im Bereich außerhalb des Behandlungsraums (12) angeordnet sind, und mit mehreren veränderbaren Abdeckflächen (90, 91, 92) zum Abdichten der Öffnung (36), wobei zum Ausbilden der Abdeckflächen (90, 91, 92) mindestens ein Abdeckband (201, 202, 203, 301, 302, 401, 402) vorgesehen ist, wobei mindestens eine Wickelvorrichtung (211, 212, 213, 311, 312, 411, 412) für das mindestens eine Abdeckband (201, 202, 203, 301, 302, 401, 402) vorgesehen ist, und wobei mindestens eine Wickelvorrichtung (211, 212, 311, 411, 412) mit einer der Einrichtungen (18, 118) gemeinsam entlang der Öffnung (36) bewegbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Abdeckvorrichtung für eine Öffnung (36) in einer Wand eines Behandlungsraums (12). Es erfolgt ein Anpassen der Abdeckflächen (90, 91, 92) zum Abdichten der Öffnung (36) an die unterschiedlichen Positionen der entlang der Öffnung (36) bewegbaren Einrichtungen (18, 118).
Patent DE-102014006191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Fahrerassistenzeinrichtung
Inventor: REIM NIKOLAUS
IPC: B60W30/02
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug (1). Das Verfahren zeichnet sich durch die folgenden Schritte aus: Ermitteln jeweils eines Antriebspotentials von allen angetriebenen Rädern (3, 4) wenigstens einer Achse (3) des Kraftfahrzeugs (1), Vergleichen der Antriebspotentiale, und Ansteuern einer Bremseinrichtung mit einer bestimmten Radbremskraft zum Abbremsen des Rads (3) mit dem kleineren Antriebspotential. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fahrerassistenzeinrichtung.
Patent DE-102014006353-A1 (DE)
Title: Wurf-Fang-u. Jonglierspiel
Inventor: HERTEL REINHARD
IPC: A63B67/08
Filed: 2014-04-30
Abstract: Wurf-Fang-u.Jonglierspiel bestehend aus einem oder mehreren nach allen Seiten hin flexiblen im wesentlichen längsgestreckten oder stabähnlichen Schwungkörpern (2) mit fester oder beweglicher Schwungmasse besteht, deren Gewicht und Beschaffenheit des Materials des Schwungkörpers der Art ausgebildet ist, daß beim Fassen, Werfen und Fangen eines Endes des Schwungkörpers der übrige Teil des Schwungkörpers nach allen Seiten hin bogenförmig abknicken kann. Bei Spielbetätigung wird dieser abgeknickte Teil als Schwungmasse und Schwunggeber genutzt, sodaß je nach Geschicklichkeit des Spielers oder der Mitspieler besondere Kunstvolle Flugeigenschaften bei dem Wurf-Fang-u.Jonglierspiel entstehen, die beim Spieler oder Mitspieler entsprechende Geschicklichkeit beim Fangen des Schwungkörpers erfordert.
Patent DE-102014006499-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer und Verfahren zur Montage eines Gurtstraffers
Inventor: Mödinger Thomas
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-05-06
Abstract: Bei einem Gurtstraffer (10) für einen Sicherheitsgurt, mit einem länglichen Druckbehälter (12), einem im Druckbehälter (12) in Längsrichtung beweglich gelagerten Kolben (18), der mit einem unter Druck stehenden Fluid beaufschlagt und dadurch in eine Straffrichtung (S) bewegt werden kann, einem mit dem Kolben zusammenwirkenden mechanischen Schubmittel (20), das im Rückhaltefall mit einem Zahnrad (22) zusammenwirkt und dieses antreibt, und einem Anschlag (24), an dem der Kolben (18) in Straffrichtung in einer Endposition anliegt, ist vorgesehen, dass zwischen Kolben (18) und Schubmittel (20) ein als separates Teil ausgebildetes Abstandselement (30) vorgesehen ist, das derart dimensioniert ist, dass das Schubmittel (20) in der Endposition des Kolbens (18) durch dieses am Anschlag (24) vorbei gedrängt wird. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Montage eines solchen Gurtstraffers vorgesehen.
Patent DE-102014010257-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Bestimmung des mechanischen Zustandes wenigstens eines elektroaktiven Polymerfilms
Inventor: MAAS JÜRGEN
IPC: H02N2/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Bei einem Verfahren für die Bestimmung des mechanischen Zustandes wenigstens eines elektroaktiven Polymerfilms bei einer Beaufschlagung mit einer von einem Netzteil gelieferten, modulierten Speisespannung ist wenigstens eine Schaltung (56) für eine phasenempfindliche Demodulation einer Schwingung der Speisespannung des Netzteils (51) und/oder der an dem Polymerfilm anliegenden Eingangsspannung und eine Auswerteschaltung (57) für eine Parameteridentifikation und zur Bestimmung des mechanischen Zustandes anhand von Modellrechnungen in Bezug auf eine vorgegebene Konfiguration des wenigstens einen Polymerfilms vorgesehen.
Patent DE-102014010371-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Übertragung von digitalen Signalen zwischen mindestens zwei Steuergeräten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SPÄGELE MATTHIAS
IPC: G08C19/00
Filed: 2014-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Übertragung von digitalen Signalen zwischen mindestens zwei Steuergeräten in einem Kraftfahrzeug, wobei die Steuergeräte (3, 5) über eine Datenkommunikationsstrecke (7) miteinander verbunden sind und die Signale austauschen. Bei einer Schaltungsanordnung, bei welcher eine störungsfreie Datenübertragung möglich ist, ist die Datenkommunikationsstrecke als Massepfad (7) des Kraftfahrzeuges (1) ausgebildet.