baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019211325-B4 (DE)
Title: Heißgetränkemaschine mit Sicherheitsventil
Inventor: EINSIEDLER THOMAS
IPC: A47J31/58
Filed: 2019-07-30
Granted: 2021-10-28
Abstract: Heißgetränkemaschine (1), insbesondere Kaffeevollautomat (3), mit einem Kanalsystem (4), das im Betrieb von einem unter Druck stehenden Fluid durchströmt ist, und mit einem Sicherheitsventil (8) zum Abbauen von Druck im Kanalsystem (4), wobei das Sicherheitsventil (8) ein Ventilgehäuse (15) mit einem im Ventilgehäuse (15) angeordneten Sicherheitselement (16) aufweist, wobei das Sicherheitsventil (8) einen mit dem Kanalsystem (4) fluidisch verbundenen Einlass (9) und einen mit der Umgebung (11) fluidisch verbundenen Auslass (10) aufweist, wobei das Sicherheitselement (16) zwischen einer einen Strömungspfad (12) zwischen dem Einlass (9) und dem Auslass (10) sperrenden Schließstellung (13) und einer den Strömungspfad (12) maximal freigebenden Offenstellung (14) verstellbar ist, wobei das Sicherheitsventil (8) eine das Sicherheitselement (16) mit einer Federkraft in die Schließstellung (13) beaufschlagende Federanordnung (18) aufweist, derart, dass das Sicherheitselement (16) beim Überschreiten einer vorgegebenen Druckgrenze im Kanalsystem (4) in Richtung der Offenstellung (14) verstellt wird, wobei die Heißgetränkemaschine (1) eine Sensoreinrichtung (24) aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass sie eine Auslenkposition des Sicherheitselements (16) zwischen der Schließstellung (13) und der Offenstellung (14) erkennt.
Patent DE-112011103116-B4 (DE)
Title: Gas-Flüssigkeits-Drehabscheider und Abscheidungsfilterelement für einen Gas-Flüssigkeits-Drehabscheider
Inventor: VERDEGAN BARRY M
IPC: F01M13/04
Filed: 2011-08-03
Granted: 2022-01-27
Abstract: Gas-Flüssigkeits-Drehabscheider (402), der eine Flüssigkeit von einer Gas-Flüssigkeits-Mischung (404) separiert, wobei der Gas-Flüssigkeits-Drehabscheider (402) umfasst:eine Abscheidungsfilterbaugruppe (406) umfassend:ein Gehäuse (408) mit einem Einlass (412), der die Gas-Flüssigkeits-Mischung (404) aufnimmt, einem Gasauslass (414), der das separierte Gas austrägt, undeinem Ablaufauslass (418), der separierte Flüssigkeit austrägt;ein ringförmiges Drehabscheidungsfilterelement (422) in dem Gehäuse (408),ein Drehantriebsglied (424),einen ersten Satz aus einer oder mehreren Rastoberflächen (426) auf dem Drehantriebsglied (424),einen zweiten Satz aus einer oder mehreren Rastoberflächen (430) auf dem ringförmigen Drehabscheidungsfilterelement (422), wobei der zweite Satz aus einer oder mehreren Rastoberflächen (430) mit dem ersten Satz aus einer oder mehreren Rastoberflächen (426) in blockierender gepaarter verzahnter Relation in Eingriff nehmend interagiert, um eine Drehung des ringförmigen Drehabscheidungsfilterelements (422) durch das Drehantriebsglied (424) zu bewirken,wobei sich das ringförmige Drehabscheidungsfilterelement (422) um eine Achse (434) dreht und sich axial entlang der Achse zwischen dem ersten und zweiten axialen Ende (436, 438) mit einer jeweiligen ersten und zweiten axialen Endkappe (440, 432) erstreckt, wobei das ringförmige Drehabscheidungsfilterelement (422) ein sich axial erstreckendes hohles Inneres (562) aufweist, und umfassend einen dritten Satz aus einer oder mehreren Rastoberflächen (570) auf dem Drehantriebsglied (424) und einen wobei das Drehantriebsglied (424) eine vierten Satz aus einer oder mehreren Rastoberflächen (572) auf der ersten axialen Endkappe (440), Drehantriebswelle (564) umfasst, die sich axial durch die zweite axiale Endkappe (432) und axial durch das hohle Innere (562) erstreckt und die erste axiale Endkappe (440) in Eingriff nimmt, wobei sich der zweite Satz aus einer oder mehreren Rastoberflächen (430) auf der zweiten Endkappe (432) befindet, wobei sich der erste und dritte Satz aus einer oder mehreren Rastoberflächen (426, 570) auf der Drehantriebswelle (564) an axial beabstandeten Orten dort entlang befindet, wobei der erste und zweite Satz aus einer oder mehreren Rastoberflächen (426, 430) einander in einer blockierenden gepaarten verzahnten Relation in Eingriff nehmen, während sich die Drehantriebswelle (564) durch die zweite Endkappe (432) erstreckt, wobei der dritte und vierte Satz aus einer oder mehreren Rastoberflächen (570, 572) einander in einer blockierenden gepaarten verzahnten Relation in Eingriff nehmen, wenn die Drehantriebswelle (564) die erste Endkappe (440) in Eingriff nimmt.
Patent DE-112013001598-B4 (DE)
Title: Steuerstange für einen Lenkdrachen
Inventor: ENSERINK ANTON RUDOLF
IPC: B64C31/06
Filed: 2013-03-18
Granted: 2018-08-23
Abstract: Steuerstange für einen Lenkdrachen (1), umfassend:
 eine hohle Stange (6, 21);
 Gleiteintrittmittel (7, 12) zu der Stange (6, 21) für eine oder mehrere Leinen oder Gruppen von Leinen (3, 4, 5L, 5R) , wobei jede Leine ein Ende, das einem befestigten Lenkdrachen (1) zugewandt ist, und ein anderes Ende, das der Stange zugewandt ist, aufweist, wobei eine Länge zwischen dem Lenkdrachen (1) und der Stange jeder Leine durch Einziehen und Freigeben aus der Stange (6, 21) angepasst werden kann, wobei die Länge oder die Längen in mehreren Positionen in einem oder mehreren an der Stange (6, 21) befestigten Sicherungsmitteln (9) gesichert werden kann bzw. gesichert werden können, wobei die eingezogene überschüssige Leinenlänge automatisch im Inneren der Stange (6, 21) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Stange (6, 21) einen U-förmigen Querschnitt mit einer vom Lenkdrachen (1) abgewandten offenen Seite ausweist, wobei die Leinen in dem U-förmigen Querschnitt verlaufen.
Patent DE-112013006079-B4 (DE)
Title: Vollgraphit-Interferometer-Lageranordnung
Inventor: IVERSON JOHN R
IPC: G01J3/06
Filed: 2013-11-25
Granted: 2019-04-18
Abstract: Vollgraphitlager für ein Interferometer (100, 300), umfassend:einen Sockel (1, 301) mit einer Bohrung;ein hohles Graphitrohr (7, 307), das innerhalb der Bohrung feststehend angeordnet ist; undein monolithisches Graphitelement, das innerhalb des hohlen Graphitrohres (7, 307) angeordnet und aus dem gleichen Graphitsortenmaterial wie das hohle Graphitrohr (7, 307) hergestellt ist, wobei das monolithische Graphitelement ein Ende (13, 313) aufweist, das mit einer reflektierenden Oberfläche (17, 317) gekoppelt ist, worin das monolithische Graphitelement zusätzlich für eine verschiebbare Bewegung, die parallel zur Mittelachse des hohlen Graphitrohres (7, 307) verläuft, konfiguriert ist.
Patent DE-112014005241-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftungssystem und Schmiersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PARIKH CHIRAG D
IPC: F01M13/00
Filed: 2014-11-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftungssystem (100, 700, 800), das Folgendes umfasst:einen Kurbelgehäuseentlüftungsfilter (502), der konfiguriert ist, um Blowby-Gase aus einem Kurbelgehäuse zu entlüften;einen Kurbelgehäuse-Entlüftungsfilterablauf (108), der mit dem Kurbelgehäuseentlüftungsfilter (502) gekoppelt ist, wobei der Kurbelgehäuse-Entlüftungsfilterablauf (108) konfiguriert ist, um Öl zu sammeln, das in den Kurbelgehäuseentlüftungsfilter (502) hineinläuft, und um das gesammelte Öl in das Kurbelgehäuse zurückzuführen;eine Drucköl-Zufuhr;eine Düse (104), die mit der Drucköl-Zufuhr gekoppelt und zur Bildung eines Ölstrahls (202) einem Ausgang des Kurbelgehäuse-Entlüftungsfilterablaufs (108) gegenüber konfiguriert ist;und ein Ventil (500), das mit dem Kurbelgehäuse-Entlüftungsfilterablauf (108) gekoppelt ist, wobei das Ventil (500) konfiguriert ist, um zu verhindern, dass gesammeltes Öl in den Kurbelgehäuse-Entlüftungsfilter (502) durch eine Öffnung (504) hineinläuft, die den Kurbelgehäuse-Entlüftungsfilterablauf (108) mit dem Kurbelgehäuseentlüftungsfilter (502) verbindet;wobei, wenn eine Temperatur des druckbeaufschlagten Öls (102) über einer Schwellentemperatur liegt, der Ölstrahl (202) das gesammelte Öl aus dem Ausgang herauszieht, und wobei, wenn die Temperatur des druckbeaufschlagten Öls (102) sich unter der Schwellentemperatur befindet, der Ölstrahl (202) das gesammelte Öl nicht aus dem Kurbelgehäuse-Entlüftungsfilterablauf (108) herauszieht, und Öl von der Drucköl-Zufuhr in den Kurbelgehäuse-Entlüftungsfilterablauf (108) zurückläuft.
Patent CZ-290116-B6 (CZ)
Title: Self-locking paperboard pail-like container
Inventor: HARALDSSON RUNE KARL
IPC: B65D5/08
Filed: 1999-02-19
Abstract: In the present invention there is disclosed a container (50), wherein said container is comprised of: an interior side which is comprised of a layer of heat-sealable polymeric material; a polygonal-shaped bottom panel (4) having a plurality of side edges wherein said bottom panel further includes a first dimension (S) measured between non-adjacent corners of said bottom panel (4); sidewall panels (6, 8, 10, 12) foldably attached to side edges of said bottom panel (4) wherein said sidewall panels include a second dimension (L) measured between non-adjacent corners of said sidewall panels (6, 8, 10, 12) such that said second dimension (L) of said sidewall panels is substantially longer than said first dimension (S) of said bottom panel (4); closure panels (30, 32, 34, 36) foldably attached to said sidewall panels (6, 8, 10, 12) wherein two of said closure panels (30, 32, 34, 36) further include locking means such that said closure panels (30, 32, 34, 36) are folded over; gusset panels (14, 16, 18, 20. 22, 24, 26, 28), foldably attached outwardly from said sidewall panels (6, 8, 10, 12) and to one another and to adjacent ends of said sidewall panels (6, 8, 10, 12) wherein said gusset panels further include a masked area (42) located substantially adjacent to an edge of at least two of said gusset panels (14, 16, 18, 20. 22, 24, 26, 28), and cut-away areas located substantially adjacent to an edge of at least two other gusset panels (14, 16, 18, 20. 22, 24, 26, 28), wherein said adjacent gusset panels (14, 16, 18, 20. 22, 24, 26, 28)are attached to each other by said heat sealable polymeric material to form gussets and said adjacent gussets are folded and overlap each other substantially at said masked area (42) and said cut-away area (44).
Patent CZ-279481-B6 (CZ)
Inventor: DRUSKA VOJTECH
IPC: A63B23/04
Filed: 1993-05-21
Abstract: Zařízení sestává z pevného rámu (1), zatěžovacího závaží (24) a pohyblivého akčního členu (2), který je spojen se zátěžovým závažím (24) kinematickou vazbou převádějící účinek cvičícího ve změnu polohového stavu zátěžového závaží (24). Zařízení je opatřeno výkyvným ramenem (5) s posuvně uloženým vodicím prvkem (51), regulačním závažím (3) a posuvným elementem (4) suvně uloženým na pevném rámu (1). Zátěžové závaží (24), vodící prvek (51) a posuvný element (4) tvoří spolu s regulačním závažím (3) a akčním členem (2) mechanickou soustavu ukotvenou v pevném rámu (1). Zařízení umožňuje plynulou změnu velikosti zátěže.ŕ
Patent SK-282477-B6 (SK)
Inventor: VETERANY LADISLAV
IPC: A01K45/00
Filed: 1998-01-27
Abstract: Použitie elektronického generátora zvuku na urýchlené liahnutie vtákov spočíva v tom, že sa do liahne zavedie reproduktor elektronického generátora zvuku, ktorý vydáva klopkavý zvuk stimulujúci liahnutie vtákov.ŕ
Patent SK-281690-B6 (SK)
Inventor: CHAPPLE ANDREW PAUL
IPC: C11D3/395
Filed: 1994-07-23
Abstract: Spôsob prípravy granulovanej detergentnej zmesi zahrnujúci krok zmiešavania a granulovania zeolitu, organických povrchovo aktívnych látok a iných detergentných zložiek vo vysokorýchlostnom mixéri/granulátore za vytvorenia homogénnej granulovanej detergentnej základnej zmesi so sypnou hustotou najmenej 600 g/l a následne primiešavanie peroxobieliaceho systému, pričom zeolit sa pred zmiešavaním a granulovaním predsušuje na obsah vlhkosti, ktorá je odstrániteľná pri 800 °C, nepresahujúci 15 % hmotn., a relatívna vlhkosť vzduchu pri 100 kPa a 20 °C v rovnováhe s takto získanou homogénnou granulovanou detergentnou základnou zmesou nepresahuje 30 %.ŕ
Patent SK-279467-B6 (SK)
Title: Rubber-based materials and method for processing thereof
Inventor: HOGT ANDREAS H
IPC: C07D207/444
Filed: 1991-10-29
Abstract: Materials consist of the vulcanisation reaction products of a rubber, sulphur or a sulphur donor and a particular anti-reversion coagent. The anti-reversion coagents only partially react under sulphur-vulcanisation reaction conditions up to optimum cure, and, after the optimum cure, form cross-linked, carbon-carbon bonds. A vulcanisation process is carried out in the presence of the anti-reversion coagents. These materials are especially suitable for a tyre production.
Patent SK-280212-B6 (SK)
Title: Alpha crystalline modification of 2,2',2"-nitrilo[triethyl- -tris(3,3',5,5'-tetra-tert-butyl-1,1'-biphenyl-2,2'- -diyl)phosphite], process for preparing said modification, use thereof, and its compounds with organic material
Inventor: PASTOR STEPHEN D
IPC: C07F9/6574
Filed: 1993-11-22
Abstract: This invention pertains to an alpha crystalline modification of 2,2',2''-nitrilo[triethyl-tris(3,3',5,5'-tetra-tert-butyl- -1,1'-biphenyl-2,2'-diyl)phosphite], to a process for preparing said modification and the use thereof for stabilising organic materials against oxidative, thermal or light-induced degradation.
Patent SK-282286-B6 (SK)
Inventor: SIRINYAN KIRKOR
IPC: A01N61/00
Filed: 1995-11-27
Abstract: Sú opísané prostriedky na dermálne hubenie parazitujúceho hmyzu na zvieratách, obsahujúce agonistov alebo antagonistov nikotínových acetylcholínových receptorov hmyzu v koncentrácii 1 až 20 % hmotn. rozpúšťadlo zo skupiny zahŕňajúcej benzylalkohol alebo prípadne substituované pyrolidóny v koncentrácii aspoň 20 % hmotn., prípadne ďalšie rozpúšťadlo zo skupiny cyklických karbonátov alebo laktónov v koncentrácii 5,0 až 80 % hmotn., a prípadne ďalšie pomocné činidlá zo skupiny zahŕňajúcej zahusťovadlá, farbivá, antioxidanty, nadúvadlá, konzervačné látky, látky sprostredkujúce priľnavosť a emulgátory v koncentrácii 0,025 až 10 % hmotn.ŕ
Patent SK-284507-B6 (SK)
Title: Substituted N-[(aminoiminomethyl)phenyl]propyl amide or N-[(aminomethyl)phenyl]propyl amide, pharmaceutical composition containing it and its use
Inventor: GUERTIN KEVIN R
IPC: C07C255/60
Filed: 1996-12-23
Abstract: Substituted N-[(aminoiminomethyl)phenyl]propyl amides or N-[(aminomethyl)phenyl]propyl amides of the formula (I), wherein substituents have any of the meanings defined in description, pharmaceutical compositions containing them and there use for treating a disease state capable of being modulated by inhibiting production of factor Xa.
Patent CZ-280252-B6 (CZ)
Inventor: SVOBODA BOHUMIL RNDR CSC
IPC: E21D11/00
Filed: 1992-05-27
Abstract: Vyztužování ražených štol (10) s nízkým nadložím  v tlačivých horninách, kde nedochází k vytvoření  horninové klenby, se provádí tak, že na vnitřní  povrchovou plochu (11) štoly (10) se uloží  ocelová armovací síť (20), ke které se přiloží  střídavě vedle sebe rámové komplety důlní  příhradové výztuže (30) a důlní ocelové výztuže  (40). Nasledně se na vnitřní povrchéovou plochu  (11) nanese vrstva stříkaného betonu (50).ŕ
Patent CZ-280464-B6 (CZ)
Inventor: ORASCHE HERMANN ING
IPC: E01B7/02
Filed: 1990-05-29
Abstract: Na vodorovné žebrované desce (1) je upevněna  kluzná stolička (2) se dvěmi rovnoběžnými  rybinovými drážkami (3), které mají v omezené  oblasti rybinu přerušenou oboustranným vybráním  (6) se svislými stěnami. Tato vybrání (6) jsou  stejné délky a u obou rybinových drážek (3) ve  stejné vzdálenosti od jednoho z konců, avšak ne  uprostřed. V každé rybinové drážce (3) je  upevněn dlouhý kluzný dílec (4) a krátký kluzný  dílec (5), vzájemně od sebe oddělené dělicí  mezerou (10), kolmou k podélné ose (9) rybinové  drážky (3). Oba kluzné dílce (4, 5) jsou z  plastické hmoty o stejné tloušťce, která je  větší než hloubka rybinové drážky (3). Délky  kluzných dílců (4, 5) jsou takové, aby po  vložení kratšího kluzného dílce (5) skrz vybrání (6) tento se zcela zasunul do kratší části  rybinové drážky (3) a po vložení delšího  kluzného dílce (4) skrz vybrání (6) do opačné  delší části rybinové drážky (3) tento delší  kluzný dílec (4), přesahující delší část  rybinové drážky (3) i vybrání (6), díŕ
Patent CZ-277922-B6 (CZ)
Title: Measuring apparatus for detecting leading force of underground railway carriage wheel
Inventor: HIPMAN MICHAL ING CSC
IPC: G01L1/04
Filed: 1990-06-11
Abstract: This measuring device can read the leading forces in the contact of a wheel with the rail for railway vehicles with spring-loaded wheels. Knowledge of the reactive forces is necessary for designing the individual parts of the drive of the vehicle, the construction of the railway superstructure and the verification of the railway vehicle's rate of resistance to derailing. This solution is based on the use of the deformation of rubber-metal inserts of the railway vehicle's spring-loaded wheels to measure reactive forces. Using the measuring device it is possible to measure the cross relative deviations of the wheel rim from the disk of the wheel. These deviations are proportional to the acting reactive force. The measuring device for reading the reactive force on an underground rail vehicle's spring-loaded wheels is characterised by the fact that on the clamping bolt (3), on the side of the outside disc (4), a plotting desk (1) with sealed tensiometers (7a, 7b) is mounted through the holder (2) for reading the cross deviations of the wheel rim (8) from the disc (4), which are proportional to the reactive force, and the free end of the plotting desk (1) is supported by a small pulley (6) on the pad (5) mounted on the wheel band (8).<IMAGE>
Patent CZ-284231-B6 (CZ)
Inventor: HALL MARIE VALENTINE MICHELE
IPC: C06B23/00
Filed: 1991-12-10
Abstract: Řešení se týká vodní výbušné kompozice, zvláště  vodní gelové výbušné kompozice, která obsahuje  chemicky vyvíjené plynové bubliny a jisté  množství bílkoviny, s výhodou nedenaturované  rostlinné bílkoviny, stabilizující tyto bubliny  proti migraci a aglomeraci.ŕ
Patent CS-275649-B6 (CS)
Inventor: CHITTUSSI VLADIMIR ING
IPC: B64C25/58
Filed: 1989-07-21
Abstract: •Zařízením se dosáhne výhodný průběh charakteristiky
hydropneumatického tlumiče v části
jeho pracovního zdvihu. V pístu (16) tlumicího
trnu (4) je kolmo k ose tlumiče suvně
uloženo šoupátko (5), které při odtlačení
pružinou (6) propojuje přes průchozí otvor
(9) a otvor (11) šoupátka prostor (14)
pístnice s prostorem (19) tlumicího trnu
. (4).
Patent CS-277350-B6 (CS)
Inventor: HURNIK FRANTISEK
IPC: B60R25/021
Filed: 1990-12-12
Abstract: Účelem řešení je vytvořit kompaktní sdružené
bezpečnostní zařízení s funkcemi uzamykání
řadicí páky osobního automobilu, kladívka k
proražení čelního nebo okenního skla a řezného
nástroje k přeříznutí bezpečnostních pásů,
které je svými rozměry a tvarem vhodné pro
uložení do malých odkládacích prostorů vmístě
řidiče automobilu. Hlavní součástí kompaktního
sdruženého bezpečnostního zařízení podle
řešení jehož hlavní součástí je pevná část
(1),vytvořenájako těleso s vybráním (12) odpovídajícím
tvaru řadící páky a s dutinou pro zasunutí
výsuvné tyče (6) háku (9). Na vnějších stěnách
pevné částí (1) jsou uspořádány náboj (4)
se zamykací vložkou (5) a držák (7) se žiletkou
(8). Na protilehlém konci je v pevné části (1)
otočně uloženo kladívko (3), které je pevně spojeno
se sklopnou částí (2) uzavírající v zamknutém
stavu vybrání (12) pevné Částí (1)
Patent CZ-284040-B6 (CZ)
Title: Method of making a telephone call within a telecommunication network
Inventor: HILLER THOMAS LLOYD
IPC: H04L/
Filed: 1993-03-18
Abstract: In accordance with the principles of this invention, Pulse Code Modulation (PCM) signal streams are converted into Asynchronous Transfer Mode (ATM) cells for switching and transmission across a telecommunications network. Each cell carries one PCM sample of up to 48 different voice connections, the voice connections selected from the PCM data streams because they have a common destination. The cells are transmitted over ATM virtual circuits, each circuit transmitting one cell every 125  mu s. Advantageously, ATM transmission systems interface with PCM systems without adding appreciable delay and without requiring additional buffering. Advantageously, new voice paths can be established most of the time by using available slots in the cells of existing virtual paths. This invention can also be used for implementing a large switching system or a cluster of highly interconnected smaller systems.
Patent CZ-305749-B6 (CZ)
Title: Electrochemical sensor and process for producing thereof
Inventor: KREJČÍ JAN
IPC: G01N27/28
Filed: 2009-01-20
Abstract: The present invention describes an electrochemical sensor comprising a sensor base and at least one set of electrodes comprising a working electrode, a reference electrode and optionally an auxiliary electrode, further comprising at least one reaction vessel, which is tightly coupled with the sensor base and inside of which, there is situated at least one working electrode, whereby at least a portion of the sensor base forms a bottom of the vessel. The vessel can comprise a lid. In the invention, there are also described further advantageous embodiments as well as process for producing the above-indicated electrochemical sensor with integrated reaction vessel, particularly by injection molding process.
Patent CZ-294159-B6 (CZ)
Title: Process for adjusting moisture in organic material
Inventor: WINTERSON WARREN
IPC: A23L19/00
Filed: 1993-10-29
Abstract: In order to increase humidity, a layer of an organic material lying on a conveyor belt is contacted with an air stream having a relative humidity near the equilibrium conditions of the organic material, whereby the air stream moves counter the direction of movement of the organic material layer. Relative humidity of the air stream, coming into contact with the organic material layer, gradually increases to increase humidity of the organic material wherein relative humidity of the air stream, coming into contact with the organic material layer is maintained on equilibrium conditions until the required humidity of the organic material is achieved. For drying the organic material, the relative humidity of the air stream is gradually decreased.
Patent CZ-290050-B6 (CZ)
Title: Process and device for maturing foodstuff batches
Inventor: LEDERMANN ERNST
IPC: A23L13/70
Filed: 1996-03-04
Abstract: A process is disclosed for maturing batches of foodstuffs, in particular one or several types of fresh sausage. The batches are placed in a treatment chamber and after a predetermined treatment time are removed from the treatment chamber. During predetermined sections of the treatment time, or preferably during the whole treatment time the batches of foodstuff to be treated are moved in a substantially continuous manner, i.e. continuously but with a possibility of interruption of movement during withdrawal or introduction of a batch, within the treatment chamber along a closed conveyor path. A device for maturing batches of foodstuffs, in particular one or several types of fresh sausage, is provided with at least one treatment chamber and a first conveyance for transporting the batches to the treatment chamber or to a predetermined treatment chamber. The device is further provided with at least one second conveyance for moving the batches along a closed conveyor path within the treatment chamber, and further with a transfer device arranged between each second conveyance and the first conveyance for transferring the batches of foodstuff from the first conveyance to the corresponding second conveyance or vice-versa.