baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003416-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umschaltung eines Spaltofens zwischen Produktionsmodus und Entkokungsmodus
IPC: B01J8/06
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umschaltung eines Spaltofens zwischen Produktionsmodus und Entkokungsmodus, umfassend ein erstes, in einer Transferleitung (1) angeordnetes, mit einem ersten Stellantrieb ausgestattetes Absperrorgan (1a) und ein in einer Entkokungsleitung (2) angeordnetes, mit einem zweiten Stellantrieb ausgestattetes zweites Absperrorgan (2a) sowie eine in der Transferleitung (1) angeordnete Quenchfitting-Einheit (3), die dazu dient, das aus dem Spaltofen austretende Spaltgas unter Einsatz von Quenchöl rasch abzukühlen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Quenchfitting-Einheit (3) stromabwärts des in der Transferleitung (1) angeordneten ersten Absperrorgans (1a) angeordnet ist.
Patent DE-102013003529-A1 (DE)
Title: Front assembly for motor car i.e. passenger car, has seal lip arranged at specific distance from bonnet, provided with support surface for bonnet and arranged along vertical direction of motor car in function position
IPC: B62D25/12
Filed: 2013-03-02
Abstract: The assembly has a radiator grill (5) and a bumper. A sealing element (11) is arranged at an upper turned edge (9) in mounted state of a bonnet (7) of a motor car (3). A seal lip (13) is arranged at specific distance from the bonnet. The seal lip is provided with a stop for the bonnet and arranged along longitudinal direction of the motor car in first function position. The seal lip is provided with a support surface for the bonnet and arranged along vertical direction of the motor car in second function position. An independent claim is also included for a method for fastening a front assembly for a motor car.
Patent DE-102013008667-A1 (DE)
Title: Selbstreinigender Schmutzfänger
Inventor: HOLSTEIN VIKTOR
IPC: B01D35/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: In Rohrleitungssystemen, die alle notwendigen Komponenten wie Rohrleitungen, Pumpen, Ventile und andere Armaturen aufweisen, treten mit Zunahme der Betriebsdauer betriebsbedingte Verschmutzungen auf. Es ist bekannt, dass man, um die ausgeschwemmten Schmutzpartikel herauszufiltern, Schmutzfänger von verschiedenen Konstruktionen verwendet, die mechanisch gereinigt werden müssen. Dieser Reinigungsprozess erfordert viel Arbeitsaufwand, da die sich im Arbeitsbereich befindlichen Rohrleitungen für lange Zeit abgesperrt werden müssen und der Filtereinsatz, zur Reinigung, ausgebaut werden muss. Der selbstreinigender Schmutzfänger löst dieses Problem, weil dieser vollautomatisch das verschmutzte Filtersieb gegen das saubere austauscht und das verschmutzte Filtersieb reinigt. Dann wartet der Schmutzfänger solange bis der nächste Reinigungsprozess eingeleitet wird.
Patent DE-102013010183-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein Schienenfahrzeugrad
Inventor: BRANDL MARC
IPC: B60B17/02
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil 12 für ein Schienenfahrzeugrad 10, wobei das Bauteil 12 zur Anordnung zwischen einem Radreifen 16 und einem Radkörper 14 eines Schienenfahrzeugrades 10 ausgebildet ist. Das Bauteil 12 weist wenigstens einen Grundkörper 22 aus einem ersten Material auf, wobei wenigstens ein zweites Material 24 den wenigstens einen Grundkörper 22 aus dem ersten Material zumindest abschnittsweise umgibt. Über den wenigstens einen Grundkörper 22 aus dem ersten Material und über das wenigstens eine zweite Material 22 sind die Übertragungseigenschaften des Bauteils 12, insbesondere dessen Dämpfung und Steifigkeit, welche auch richtungsabhängig verschieden sein können, einstellbar.
Patent DE-102013010413-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdachstruktur
Inventor: MITSUI YOUGO
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-06-21
Abstract: [Zu lösendes Problem] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist eine Fahrzeugdachstruktur vorzusehen, die dazu geeignet ist, ein Drehen eines Dachseitendämpfers um seine Achse in der vorne-hinten Richtung des Fahrzeugs zu verhindern. [Lösung] Ein Dachseitendämpfer 10 ist zwischen einem Dachseitenpaneel 20 und einem Seitenbereich 30S von einer Dachinnenverkleidung 30 angeordnet. Eine Öffnungsverkleidung 40 ist an einen Endbereich des Dachseitenpaneels 20 an der oberen Seite von einer Türöffnung angepasst. Ein oberer Kontaktbereich 27, der an einem oberen Endabschnitt von dem Dachseitendämpfer 10 vorgesehen ist, ist mit dem Dachseitenpaneel 20 in Kontakt. Ein unterer Kontaktbereich 19, der an einem unteren Endbereich von dem Dachseitendämpfer 10 vorgesehen ist, ist mit der Öffnungsverkleidung 40 in Kontakt.
Patent DE-102013012818-A1 (DE)
Title: Schaltbares Druckbegrenzungsventil
Inventor: OHLIGSCHLÄGER OLAF
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-08-01
Abstract: Aufgabe: Schaltbares Druckbegrenzungsventil mit einem Gehäuse (21), einem Elektromagneten (1), einer Vorrichtung (2) zum Öffnen und Verschließen eines Durchlasses für einen Fluidstrom zwischen einem P-Anschluss (4) und einem T-Anschluss (13), wobei eine Feder (6) mit geringer Federrate zur Betätigung der Ventilfunktion über den Stößel (3) eingesetzt wird. Lösung: Die Feder (6) ist im ausgeschalteten Zustand des Magneten einerseits durch eine relativ zum Stößel (3) bewegliche Scheibe (24) und eine an einer Verlängerung (23) des Stößels festen Scheibe (25) und andererseits durch einen Absatz (26) oder einen Bund (27) am Stößel (3) in einer durch die Lage der festen Scheibe (24) vorgegebenen Vorspannung gehalten. Anwendung: Das erfindungsgemäße Druckbegrenzungsventil findet Anwendung in SCR-Systemen von Fahrzeugen und fahrenden Arbeitsmaschinen, die von Dieselmotoren angetrieben werden.
Patent DE-102013013679-A1 (DE)
Title: Mehrgelenkiger roboter mit beidseitig getragenem armelement
Inventor: YAMAMOTO MASAHIRO
IPC: B25J17/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Bei einem mehrgelenkigen Roboter (1), der ein erstes Armelement (A1) umfasst, das einen U-förmigen Abschnitt (10) bereitstellt, der aus zwei zueinander parallelen Vorsprungseinheiten (11, 12) zusammengesetzt ist, und ein zweites Armelement (A2) umfasst, das mit zwei Vorsprungseinheiten des U-förmigen Abschnitts verbunden ist, um rotiert zu werden und so dass beide Seiten des zweiten Armelements von zwei Vorsprungseinheiten getragen werden, wird das erste Armelement von zwei halbförmigen Abschnitten (31, 32) gebildet, die zwischen den zwei Vorsprungseinheiten des U-förmigen Abschnitts geteilt sind und an einer Ebene geteilt sind, die senkrecht zu einer Rotationsachse des zweiten Armelements ist. Außerdem umfasst das erste Armelement eine Koppeleinheit (45a, 45b) zum Koppeln von zwei halbförmigen Abschnitten miteinander.
Patent DE-102013014411-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Verbundbauteil
Inventor: HERRMANN STEFAN
IPC: B32B27/36
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein faserverstärktes Verbundbauteil (1), das zumindest drei Schichten aufweist, umfassend zumindest eine Kernschicht (8) aus textilem Material und mindestens einer oberen und mindestens einer unteren Deckschicht (2, 3) aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff (4), wobei die Kernschicht (8) mittels eines Harzes (6) mit den Deckschichten (2, 3) verbunden ist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein faserverstärktes Verbundbauteil bereitzustellen, welches sich kostengünstig herstellen lässt und dabei leichter ist als herkömmliche Kunststoffverbundbauteile, sowie ein besseres Bruchverhalten und gute akustische und Körperschall absorbierende Dämmwirkung zeigt. Die Aufgabe wird gelöst, indem die Kernschicht (8) aus einem komprimierten Vlies (7) aus natürlichen oder synthetischen Fasern oder eine Mischung aus beidem besteht.
Patent DE-102013015498-A1 (DE)
Title: Luftfiltervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEEF PASCAL
IPC: F02M35/02
Filed: 2013-09-19
Abstract: Eine Luftfiltervorrichtung für ein Kraftfahrzeug weist in einem Filtergehäuse ein Filterelement auf, wobei das Filtergehäuse von einem Deckelelement verschließbar ist, an dem eine Zentriervorrichtung angeordnet ist, die Träger einer eine Einströmöffnung am Deckelelement übergreifende Abdeckhaube ist.
Patent DE-102013018379-A1 (DE)
Title: Substrataufbauschichten zum Erreichen einer feinen Entwurfsregel und einer erhöhten Gehäuse-Planparallelität
Inventor: ZHANG LEILEI
IPC: H01L23/14
Filed: 2013-11-04
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung betreffen generell Gehäusesubstrate für integrierte Schaltungen. Die Gehäusesubstrate enthalten jeweils einen Kern mit durch den Kern hindurch angeordneten elektrisch leitenden Durchführungen. Aufbauschichten, die aus dielektrischen Materialien mit unterschiedlichen Zusammensetzungen aufgebaut sind, sind um den Kern herum angeordnet und enthalten Zwischenverbindungen, die darin ausgebildet sind, um elektrische Verbindungen zwischen integrierten Schaltungen zu ermöglichen, die mit dem Gehäusesubstrat verbunden sind. Die dielektrischen Materialien sind so gewählt, dass dort, wo gewünscht, feinere Verbindungsgeometrien möglich sind, und dass die Steifigkeit und damit Ebenheit des Gehäusesubstrats verbessert sind. Zu beispielhaften dielektrischen Materialien gehören vor-imprägnierte Verbundfasern zur Erhöhung der Steifigkeit eines Gehäusesubstrats und eine Ajinomoto-Aufbauschicht, die die Herstellung feinerer Verbindungsgeometrien ermöglichen.
Patent DE-102013019450-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden einer Kollision eines Roboters mit einem Objekt
Inventor: BECK SEBASTIAN
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermeiden einer Kollision eines wenigstens zwei Bewegungsachsen (A1, A2) aufweisenden Roboters (10) mit einem vom Roboter (10) unterschiedlichen Objekt, mit den Schritten: – Erfassen wenigstens eines eine auf den Roboter (10) an einer ersten der Bewegungsachsen (A1, A2) wirkende Kraft charakterisierenden ersten Werts mittels zumindest eines ersten Sensors, – Erfassen wenigstens eines eine auf den Roboter (10) an der zweiten Bewegungsachse (A2) wirkende Kraft charakterisierenden zweiten Werts mittels zumindest eines zweiten Sensors, – Beziehen der Werte auf wenigstens einen in einem kartesischen Koordinatensystem liegenden Punkt (P1), – Aufsummieren der auf den Punkt (P1 = bezogenen Werte, – Vermeiden der Kollision, wenn die Summe der aufsummierten Werte einen vorgebbaren Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102013100267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen und Vereinzeln von Bauteilen
Inventor: STRASMEIER ALFRED
IPC: B65G47/90
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Greifen und Vereinzeln von Bauteilen, insbesondere Platten mittels Greifelementen, wobei an einem horizontalen Tragbalken (12) Schlitteneinheiten (18) in Längsrichtung (x-Richtung) des Tragbalkens (12) verschiebbar gelagert sind, die aus einer Matrixanordnung (30) von Einzelgreifern (32) bestehen, die relativ zueinander in Querrichtung (y-Richtung) verstellbar sind. Die Schlitteneinheiten (18) sind relativ zueinander in Längsrichtung des Tragbalkens (12) verschiebbar sind, wobei jede Schlitteneinheit (18) mit einer Antriebseinheit für den Antrieb eines Ritzels (26) ausgerüstet ist, das mit einer am Tragbalken (12) angebrachten Zahnstange (28) in Eingriff ist. Die Antriebseinheit besteht aus einem Stellmotor (22) mit einer senkrechten, das Ritzel (26) tragenden Welle (24).
Patent DE-102013100498-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für CVVL-Verbrennungsmotor
Inventor: PARK JONG BUM
IPC: F02D13/02
Filed: 2013-01-18
Abstract: Ein Kontinuierlicher-variabler-Ventilhub-Verbrennungsmotor (200, 210) kann aufweisen Bestimmen, ob ein Verbrennungsmotor (200) in einem Leerlauf-Zustand ist und ob eine Öltemperatur eines Verbrennungsmotors (200) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs ist, Steuern des Verbrennungsmotors (200) in einen vorbestimmten Steuer-Zustand, wenn der Verbrennungsmotor (200) in dem Leerlauf-Zustand ist und die Öltemperatur innerhalb des vorbestimmten Bereichs ist, und Messen einer Fehler-Auftreten-Zeit, wenn ein Fehler beim Steuern des Verbrennungsmotors (200) in dem Steuer-Zustand auftritt, und Steuern des Verbrennungsmotors (200), während der Verbrennungsmotor (200) in einen vorbestimmten Passiv-Zustand geschaltet wird, wenn die Fehler-Auftreten-Zeit länger ist als eine voreingestellte Zeit.
Patent DE-102013104160-A1 (DE)
Title: Thermozelle und Thermofahrzeug mit einer Thermozelle
Inventor: DÖRSAM HORST
IPC: F24F5/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Eine Thermozelle (1), insbesondere eine mobile Thermozelle, ist versehen mit einem von einer thermisch isolierenden Wandung (10) umgebenen temperierbaren Raum (12), einer Heizeinrichtung (2, 2') mit einem von einem Heizmedium durchströmten oder elektrisch beheizten Heizungswärmetauscher (20), einer Kühleinrichtung (3, 3') mit einem von einem Kühlmedium durchströmten Kühlungswärmetauscher (30), zumindest einer Luftführungsanordnung (4), die die Heizeinrichtung (2, 2') und/oder die Kühleinrichtung (3, 3') mit dem temperierbaren Raum (12) verbindet und die in den temperierbaren Raum (12) mündende Warmlufteintrittsöffnungen (40, 41) und/oder Kaltlufteintrittsöffnungen (42, 43) aufweist, und einer Kontrolleinrichtung (5) zur Steuerung oder Regelung der Heizeinrichtung (2, 2') und der Kühleinrichtung (3, 3') sowie eines durch die Luftführungsanordnung (4) strömenden Luftstroms, wobei zumindest ein erster Lufttemperatursensor (44', 45', 46') vorgesehen ist, der zur Bestimmung einer Durchschnittstemperatur im temperierbaren Raum (12) dient und ein Durchschnittstemperatursignal an die Kontrolleinrichtung (5) zur Steuerung oder Regelung der Durchschnittstemperatur im temperierbaren Raum (12) liefert. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein weiterer Temperatursensor (26, 36, 40', 41', 42') vorgesehen ist, der ein weiteres Temperatursignal an die Kontrolleinrichtung (5) liefert, und dass die Kontrolleinrichtung (5) so ausgebildet ist, dass sie zumindest einen Teil des Luftstroms und/oder den Heizmediumstrom und/oder die Heizleistung der Heizeinrichtung (2, 2') und/oder den Kühlmediumstrom und/oder die Kühlleistung der Kühleinrichtung (3, 3') unter Berücksichtigung des Durchschnittstemperatursignals und des weiteren Temperatursignals so steuert oder regelt, dass die in den temperierbaren Raum (12) eingeleitete Luft einen vorgegebenen Maximaltemperaturwert nicht überschreitet und/oder einen vorgegebenen Minimaltemperaturwert nicht unterschreitet.
Patent DE-102013105083-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein eine Abwinklungseinheit aufweisendes Endoskop
Inventor: LANG ALEXANDER
IPC: G02B23/24
Filed: 2013-05-17
Abstract: Steuereinheit (10) für die Abwinklungseinheit eines Endoskops mit einer ersten Welle (20), die an ihrem einen Ende mit einem ersten Bedienknopf (30) und an ihrem anderen Ende mit einer ersten Seiltrommel (40) zur Befestigung eines mit der Abwinklungseinheit befestigten ersten Seilzugpaares verbunden ist, einer zweiten Welle (50), die an ihrem einen Ende mit einem zweiten Bedienknopf (60) und an ihrem anderen Ende mit einer zweiten Seiltrommel (70) zur Befestigung eines mit der Abwinklungseinheit befestigten zweiten Seilzugpaares verbunden ist, wobei die zweite Welle (50) als Hohlwelle ausgebildet und die erste Welle (20) die zweite Welle (50) durchstößt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten und der zweiten Welle (20, 50) eine erste feststehende Hülse (80) angeordnet ist, die erste Welle (20) im Bereich des ersten Bedienknopfes (30) wenigstens abschnittsweise als Hohlwelle ausgebildet ist, in der Wandung des als Hohlwelle ausgebildeten Abschnitts der ersten Welle (20) wenigstens eine radiale Öffnung vorgesehen ist, die von einem in der Öffnung radial verschieblichen Bremskörper (90) eingenommen ist, und ein gegen die Kraft einer sich an der ersten Welle (20) abstützenden Feder (100) gelagerter Stift (110) vorgesehen ist, der mittels Translation und/oder Rotation gegen die Kraft der sich an der ersten Welle (20) abstützenden Feder aus einer ersten Position in eine zweite Position bringbar ist, wobei der Stift (110) in der ersten Position ohne Wirkung auf den Bremskörper (90) ist und der Stift (110) in der zweiten Position den Bremskörper (90) aus der radialen Öffnung der ersten Welle (20) die Welle (20) arretierend gegen die erste feststehende Hülse (80) drückt.
Patent DE-102013106195-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kombination von Satellitennavigationsinformationen mit komplementären Informationen
Inventor: ENSSLIN KLAUS
IPC: G01S19/45
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Kombination von Satellitennavigationsinformationen mit Informationen komplementärer Geräte (30) und zur Darstellung der kombinierten Informationen über eine graphische Benutzeroberfläche auf einem Endgerät (20) mit Kommunikationseigenschaft, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – die Vorrichtung (10) umfasst einen Hardware Modul (100) und einen Software Modul (200), – der Hardware Modul (100) weist mindestens eine Schnittstelle (105) zu dem Endgerät (20), interne Sensorik (116) und eine Verarbeitungs- und Recheneinheit (101) auf, und – der Software Modul (200) weist eine Applikation zur Darstellung der kombinierten Informationen auf dem Endgerät (20) auf und wird auf dem Endgerät (20) installiert, wobei die Verarbeitungs- und Recheneinheit (101) einen GNSS/SBAS (Global Navigation Satellite System/Satellite-Based Augmentation Systems) Empfänger (103) zum Empfang von Rohdaten verschiedener GNSS/SBAS Satelliten aufweist, wobei die Rohdaten zur Berechnung einer Position benutzt werden und wobei die Verarbeitungs- und Recheneinheit (101) die Rohdaten verschiedener GNSS-Satelliten mit Daten von terrestrischen Informationskanälen und/oder mit SBAS Satellitendaten zur Verbesserung der GNSS Positionsdaten kombiniert.
Patent DE-102013107333-A1 (DE)
Title: Schaltung für eine integrierte Steuerung und Verwaltung in Service-Netzwerken von intelligenten Gebäuden
Inventor: JANECEK JAN
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung für eine integrierte Steuerung und Verwaltung in den Service-Netzwerken von intelligenten Gebäuden. Bei den bekannten Schaltungen sind das eigentliche Steuerungssystem der Sensoren und die Steuerungselemente von dem Computernetzwerk im Gebäude getrennt. Dies bedingt eine komplizierte Verkabelung der Schaltung. Um diesen Nachteil zu beseitigen, schlägt die Erfindung eine neue Verkabelung vor, die eine Installation von Funktionselementen des Netzes in beliebigen Linien der Netzwerk-Topologie für effektive Service-Netzwerke darstellt und die Verfügbarkeit der Funktionselemente über mehrere Netzwerkwege sicherstellt.
Patent DE-102013111178-A1 (DE)
Title: Schichtsystem für Sonnenschutzglas, Sonnenschutzglas und Produktserie von Sonnenschutzgläsern
Inventor: RUPPE CARSTEN
IPC: G02B1/10
Filed: 2013-10-09
Abstract: Es wird ein Schichtsystem (10) für Sonnenschutzglas angegeben, das in einer Wachstumsrichtung mindestens die folgenden Schichten in der genannten Reihenfolge aufweist: – eine Grundschicht (2), die eine oder mehrere dielektrische Schichten (21, 22, 23) aufweist, – ein erste Silberschicht (3), – eine an die Silberschicht (3) angrenzende Absorberschicht (4) aus einem Metall oder einer Metalllegierung, – eine Aluminiumoxynitrid-Schicht (5), – eine Zwischenschicht (6), die eine oder mehrere dielektrische Schichten (61, 62, 63, 64, 65, 66) aufweist, – eine weitere Silberschicht (7), und – eine Deckschicht (8), die eine oder mehrere dielektrische Schichten (81, 82, 83, 84) aufweist. Weiterhin werden ein Sonnenschutzglas mit dem Schichtsystem (10) und eine Produktserie mit Sonnenschutzgläsern beschrieben.
Patent DE-102013111476-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ANCA RAZVAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einer Grundnockenwelle und einem in dieser drehfest und axialverschiebbar gelagerten Nockenträger (3), der mindestens zwei Nocken (8, 9, 10) zum alternativen Betätigen eines Ventils aufweist. Zum Verschieben des Nockenträgers ist mindestens ein Aktuator (11, 12) vorgesehen, dem zwei Schaltkurven (14, 15) zugeordnet sind. Die jeweilige Schaltkurve weist einen Einspurbereich (29) für den Aktuator, einen Verschiebebereich (30) zum Verschieben des Nockenträgers mittels des Aktuators und einen Auswerferbereich (31) auf. Die beiden Schaltkurven kreuzen sich in deren Verschiebebereichen. In diesem Kreuzungsbereich (32) ist der Aktuator (11, 12) außer Kontakt mit den Schaltkurven. Zusätzlich ist ein Arretiermechanismus (19) zum Arretieren des Nockenträgers in dessen Schaltstellungen vorgesehen. Ein federbelastetes Arretierglied (21) des Arretiermechanismus ist in einer Verschiebeposition des Nockenträgers, in der sich der Aktuator im Kreuzungsbereich der Schaltkurven befindet, derart wirksam, dass über dieses Arretierglied eine Schaltkraft zum Verschieben des Nockenträgers in diesen eingeleitet wird.
Patent DE-102013114043-A1 (DE)
Title: Trockner für Getränkebehälter, insbesondere Dosen
Inventor: GUT THORSTEN
IPC: F26B15/10
Filed: 2013-12-13
Abstract: Trockner für Getränkebehälter, insbesondere Dosen, umfassend eine Transporteinrichtung zum Transportieren der Behälter entlang einer Transportstrecke durch den Trockner; und eine Trockeneinrichtung zum Trocknen der Behälter; dadurch gekennzeichnet, dass in Transportrichtung vor und/oder im Bereich der Trockeneinrichtung eine Kippvorrichtung angeordnet ist, die geeignet ist, die Behälter zu verkippen.
Patent DE-102013201739-A1 (DE)
Title: Stabilisierung von wässrigen Xanthen-Farbstofflösungen mittels antichaotroper Verbindungen
Inventor: LADE OLIVER
IPC: C09B67/10
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von antichaotropen Verbindungen zur Stabilisierung von wässrigen Xanthen-Farbstofflösungen. Durch Verwendung von antichaotropen Verbindungen können stabile wässrige Xanthen-Farbstofflösungen erhalten werden, die beispielsweise zum Einfärben von Zellpräparaten in der Mikroskopie verwendet werden können. Die erfindungsgemäßen Farbstofflösungen sind stabil und gut lagerfähig. Auch nach längerer Lagerung bleiben die Farbstofflösungen stabil und es kommt zu keiner Verschlechterung der Färbeleistung. Außerdem enthalten die erfindungsgemäßen Färbelösungen keine toxischen oder brennbaren Stabilisatoren.
Patent DE-102013202096-A1 (DE)
Title: Device for separating impurities in liquid, has pump unit to reduce pressure within line sections of substance circuits or within evaporator device or within capacitor unit
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: B01D1/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: The device (1) has a switched evaporator device (2) connected with a switched capacitor unit (3) by substance circuits. A pump unit (12) i.e. rolling piston pump, is arranged to reduce pressure within line sections (6, 9) of the substance circuits or within the evaporator device or within the capacitor unit. The pump unit is arranged downstream of fluid output of the capacitor unit. An independent claim is also included for a method for separating impurities in liquid.
Patent DE-102013202136-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine PCM-Schnittstelle für eine kapazitive Signalquelle
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H03M1/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist ein Verfahren ein Verstärken eines Signals auf, das durch ein Mikrofon bereitgestellt wird, um ein verstärktes Signal zu erzeugen. Das Verfahren weist außerdem ein Umwandeln des verstärkten Signals in ein frequenzbasiertes Signal mit einer Frequenz auf, die von einer Amplitude des verstärkten Signals abhängt. Das frequenzbasierte Signal wird in einen pulscodemodulierten Bitstrom umgewandelt.