baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020108876-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Ladegutabdeckvorrichtung für Ladegut im Fahrzeuginnenraum
Inventor: ABOUSENNA TARIK
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit- wenigstens einem in einem Fahrzeuginnenraum (11) angeordneten Fahrzeugsitz (12.1, 12.2),- einer im Fahrzeuginnenraum (11) angeordneten Ladegutaufnahme (1) mit einer Begrenzungswand (1.1) und einem mit der Begrenzungswand (1.1) verbundenen Boden (1.2) zur Aufnahme eines Ladegutes (L, L1)- einer Ladegutabdeckvorrichtung (2) mit einer auf einer Wickelachse (2.1) aufgewickelten Rollobahn (2.2), welche mittels einer endseitig mit der Rollobahn (2.2) verbundenen Querstrebe (2.3) in Aufwickelrichtung vorgespannt ausziehbar ist,- einem in einer Montageposition (M1, M2) im Fahrzeuginnenraum (11) angeordneten fahrzeugfesten Aufnahmeelement (3) zur Aufnahme der Wickelachse (2.1),- Führungsschienen (4) zur endseitigen Aufnahme und Führung der Querstrebe (2.3) der Rollobahn (2.2) aus einer Verstauposition (I) in eine Gebrauchsposition (II), wobei die Führungsschienen (4) zumindest in Fahrzeughochrichtung derart angeordnet sind, dass in der Gebrauchsposition (II) das Ladegut (L, L1) abgedeckt und gegen die Begrenzungswand (1.1) geklemmt ist, und- einer fahrzeugfesten Fixiervorrichtung (5) zur Fixierung der Querstrebe (2.3) in der Gebrauchsposition (II).
Patent DE-102020109847-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung, vorzugsweise 3D-Drucker
Inventor: HOCKE TRISTAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung (1), vorzugsweise einen 3D-Drucker (1), mit wenigstens einer Druckdüse (3), welche ausgebildet ist, ein fließfähiges Material durch wenigstens eine Ausstoßöffnung (32) hindurch in Richtung einer, vorzugsweise horizontalen, Arbeitsfläche (11) auszustoßen. Die Druckvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckdüse (3) ein feststehendes Druckdüsengestell (30) und einen relativ zum Druckdüsengestell (30), vorzugsweise in der Höhe (Z), beweglichen Druckdüsenkopf (31) mit der Ausstoßöffnung (32) aufweist, wobei die Druckdüse (3) ausgebildet ist, den Druckdüsenkopf (31) relativ zum Druckdüsengestell (30), vorzugsweise in der Höhe (Z), zwischen einer Öffnungsposition, in welcher ein Fließen des fließfähigen Materials durch die Ausstoßöffnung (32) hindurch zugelassen wird, und einer Schließposition, in welcher ein Fließen des fließfähigen Materials durch die Ausstoßöffnung (32) hindurch nicht zugelassen wird, mittels eines Antriebs, vorzugsweise mittels eines piezoelektrischen oder pneumatischen Antriebs, zu bewegen, wobei die Ausstoßöffnung (32) des Druckdüsenkopfs (31) in der Schließposition weiter zu der Arbeitsfläche (11) beabstandet ist als in der Öffnungsposition.
Patent DE-102020112056-A1 (DE)
Title: Framework für den datenschutzrechtlichen austausch von big data mittels verteilter kontenbücher (distributed ledgers)
Inventor: WANG GANG
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Um eine vertrauenswürdige, sichere und unveränderliche Aufzeichnung der von einem Speicherzentrum ausgeführten Speicheroperationen zur Speicherung von Messdaten, die von einer Prozessanlage bereitgestellt werden, bereitzustellen, werden Techniken zur Verwendung eines verteilten Kontenbuchs beschrieben. Wenn ein Datenlieferant, wie z. B. eine Prozessanlage, Messdaten erzeugt, wird eine verschlüsselte Version eines Messdatensatzes zur sicheren Speicherung der Messdaten an ein Speicherzentrum übertragen. In einigen Fällen teilt der Datenlieferant den Messdatensatz in mehrere Teilsätze auf und überträgt jeden Teilsatz verschlüsselter Messdaten an ein anderes Speicherzentrum. Außerdem erzeugt das Speicherzentrum eine Transaktion für die Speicheroperation, die in einem verteilten Kontenbuch aufgezeichnet wird. Wenn ein Datenabonnent die verschlüsselten Messdaten von einem Speicherzentrum abruft, kann der Datenabonnent die Authentizität der Daten auf der Grundlage der im verteilten Kontenbuch aufgezeichneten Informationen überprüfen.
Patent DE-102020114598-A1 (DE)
Title: Steuerluftsystem für einen hydrodynamischen Retarder
Inventor: WASSERMANN MIRCO
IPC: B60T13/26
Filed: 2020-06-02
Abstract: Bei dem vorgeschlagenen Steuerluftsystem handelt es sich um ein System zur Bereitstellung von Druckluft mit einem einstellbaren Luftdruck in einem Luftraum, vorzugsweise zur Steuerung des Bremsmomentes eines hydrodynamischen Retarders, wie er in Kraftfahrzeugen zum Einsatz kommt. Das Steuerluftsystem umfasst einen Regelkanal, über den der Luftraum mit dem Steuerluftsystem verbunden ist, eine Druckluftleitung, in welche ein elektrisch betätigbares Einlassventil geschaltet ist, um dem Luftraum über den Regelkanal Druckluft zuzuführen und einen Entlüftungsanschluss mit einer Entlüftungsleitung, in welche ein elektrisch betätigbares Entlüftungsventil geschaltet ist.Zur Verbesserung der Funktionalität des Steuerluftsystems wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Ventil vorgesehen ist, das parallel zum Entlüftungsventil angeordnet ist und mittels dem ein Verbindungskanal zwischen Luftraum und Entlüftungsanschluss schaltbar ist.
Patent DE-102020119541-A1 (DE)
Title: Detektieren von fahrzeugbetriebsbedingungen
Inventor: Herman david michael
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-07-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Detektieren von Fahrzeugbetriebsbedingungen bereit. Ein System beinhaltet einen Computer, der einen Prozessor beinhaltet, der dazu programmiert ist, auf Grundlage von Daten von ersten Sensoren, die in einem ersten Fahrzeug enthalten sind, zu identifizieren, dass ein zweites Fahrzeug nahe einer Route des ersten Fahrzeugs steht. Der Prozessor kann ferner für Folgendes programmiert sein: Empfangen transienter Geschwindigkeitsdaten von dem zweiten Fahrzeug von zweiten Sensoren, die in dem ersten Fahrzeug enthalten sind; und Bestimmen einer Betriebsbedingung des zweiten Fahrzeugs auf Grundlage der transienten Geschwindigkeitsdaten.
Patent DE-102020119595-A1 (DE)
Title: Elektronisches testgerät und verfahren zu dessen betrieb
Inventor: ROCHE KEVIN
IPC: G01R31/26
Filed: 2020-07-24
Abstract: Ein elektronisches Testgerät umfasst einen Leistungsanschluss, der dazu konfiguriert ist, Leistung zu empfangen, eine Schnittstelle für ein zu testendes Bauteil (DUT), mindestens einen Leistungstransistor, der zwischen dem Leistungsanschluss und der Schnittstelle für das DUT in Reihe geschaltet ist, und eine Schutzschaltung. Die Schutzschaltung ist so konfiguriert, dass sie: den mindestens einen Leistungstransistor einschaltet, um den Leistungsanschluss über die Schnittstelle als Teil einer Testroutine elektrisch mit dem DUT zu verbinden; und anschließend den mindestens einen Leistungstransistor nach einer vorgegebenen Verzögerung automatisch ausschaltet, um den Leistungsanschluss von dem DUT elektrisch zu trennen, unabhängig davon, ob das DUT die Testroutine besteht oder nicht. Eine Spannungsklemmschaltung für elektronische Testgeräte und entsprechende Verfahren zum Testen von Vorrichtungen, die solche elektronischen Testgeräte verwenden, werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102020123423-A1 (DE)
Title: System mit einer Strahlungsquelle, einem Sensor und einem mobilen Endgerät zur Erfassung von Oberflächenstrukturen und Anomalien
Inventor: CUDZILO MARTIN
IPC: C12N7/04
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System umfassend mindestens eine Strahlungsquelle und mindestens ein mobiles Endgerät mit mindestens einem optischen Sensor und mit einer Datenverarbeitungseinrichtung, wobei der mindestens eine optische Sensor des mindestens einen mobilen Endgeräts ausgelegt und eingerichtet ist, um reflektierte Strahlung der Strahlungsquelle zu empfangen, so dass mittels der Datenverarbeitungseinrichtung aus der empfangenen Strahlung der Strahlungsquelle Oberflächenstrukturen, insbesondere Verunreinigungen, erfasst werden und insbesondere in der Datenverarbeitungseinrichtung gespeichert werden.
Patent DE-102020132283-A1 (DE)
Title: Formvorrichtung und Formverfahren für Reifenrohling
Inventor: NASHIO HIROSHI
IPC: B29D30/30
Filed: 2020-12-04
Abstract: Eine Formvorrichtung für einen Reifenrohling enthält eine Zufuhreinheit (80), die eine streifenförmige Lagenbahn (15') zum Formen einer nicht durchgehenden Karkassenlage zuführt, einen Aufteilbereich (52), der davor in einer Vorschubrichtung der Lagenbahn (15') die von der Zufuhreinheit (80) zugeführte Lagenbahn (15') in einer Richtung rechtwinklig zur Vorschubrichtung in zwei aufteilt, einen Leitbereich (55), der die durch den Aufteilbereich (52) in zwei aufgeteilten Lagenbahnen (15A', 15B') so leitet, dass die Lagenbahnen (15A', 15B') in einer Richtung rechtwinklig zur Vorschubrichtung voneinander getrennt werden, einen Abschneidbereich (56), der die durch den Aufteilbereich (52) in zwei aufgeteilten Lagenbahnen (15A', 15B') in der Vorschubrichtung abschneidet, um das Paar von Lagenstücken von der Lagenbahn (15') abzutrennen, und eine Formtrommel (60), die das Paar von Lagenstücken aufwickelt, die durch den Schneidbereich (56) abgetrennt sind und voneinander in einer Richtung rechtwinklig zur Vorschubrichtung getrennt sind.
Patent DE-102020134480-A1 (DE)
Title: Rollcontainer
Inventor: MAZOUREK MAREK
IPC: B62B3/04
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Beschreibung zeigt einen Rollcontainer zum Aufbewahren und/oder zum Transport von Waren, wobei der Rollcontainer umfasst: mindestens eine, insbesondere vier, Seitenwände (12), wobei mindestens eine Seitenwand (12) zum Öffnen ausgebildet ist, und mindestens einen Abstandshalter, wobei der Abstandshalter parallel zu dieser Seitenwand (12) angeordnet ist.
Patent DE-102020134677-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: TAKENAKA HIROMITSU
IPC: F16H57/02
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Getriebe (4) umfasst eine Schaltvorrichtung (72), die ein Getriebegehäuse (73) und eine Schalt- und Wählwelle (59) umfasst, die installiert ist, um in einer Axialrichtung bezüglich des Getriebegehäuses (73) beweglich zu sein und sich um eine Achsenlinie bezüglich des Getriebegehäuses (73) zu drehen, und die einen Schaltbereich eines Getriebemechanismus (60) schaltet. Eine Rückwärtsfahrwelle (15) ist über einer Vorgelegewelle (14) installiert und so ausgebildet, dass sie eine kürzere axiale Länge als eine axiale Länge der Vorgelegewelle (14) aufweist, und die Schaltvorrichtung (72) ist derart installiert, dass sich die Schalt- und Wählwelle (59) in einer Oben-Unten-Richtung erstreckt und in einer Axialrichtung der Rückwärtsfahrwelle (15) angrenzend angeordnet ist.
Patent DE-102020135137-A1 (DE)
Title: Mikrolinsen-vorrichtung und verwandte verfahren
Inventor: JANG MIN
IPC: H01L31/0232
Filed: 2020-12-30
Abstract: Implementierungen von Halbleitervorrichtungen können einschließen: ein Mikrolinsenarray, das aus einer Vielzahl von Mikrolinsen gebildet ist. Jede der Vielzahl von Mikrolinsen kann eine erste Seite und eine zweite Seite aufweisen. Eine Polymerschicht kann über der zweiten Seite von jeder der Vielzahl von Mikrolinsen gebildet sein und eine Box mit niedrigem Index kann zwischen benachbarten Mikrolinsen der Vielzahl von Mikrolinsen sein.
Patent DE-102020200847-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Objektidentifikation basierend auf Sensordaten
Inventor: BOHL RAIMUND
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines bestimmten Objekts, insbesondere einer Drohne, in einem Umgebungsbereich, mit folgenden Schritten:- Erfassen von Bilddaten mindestens einer optischen Erfassungsquelle;- Erfassen von Klangdaten von mindestens einer akustischen Erfassungsquelle;- Generieren von Bilddaten-Merkmalskarten für die Bilddaten basierend auf einem Bilddaten-Merkmalsextraktor;- Generieren von Klangdaten-Merkmalskarten für die Klangdaten basierend auf einem Klangdaten-Merkmalsextraktor;- Verarbeiten der Bilddaten-Merkmalskarten und der Klangdaten-Merkmalskarten, um eine Vorhandenseinsangabe bereitzustellen, die angibt, ob das bestimmte Objekt in dem Umgebungsbereich vorhanden ist oder nicht.
Patent DE-102020202552-A1 (DE)
Title: Validierung und Optimierung einer Degradierungserkennung einer sensorspezifischen Leistungsfähigkeit
Inventor: DROEGE RAINER
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-02-28
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Validieren und Optimieren einer Degradierungserkennung einer Leistungsfähigkeit, insbesondere einer Wahrnehmungsleistung, mindestens eines fahrzeugseitigen Sensors durch ein Steuergerät, wobei mindestens ein Störungsmodell für den Sensor zum Simulieren von Störeinflüssen auf Messdaten des Sensors erstellt wird, durch den Sensor ermittelte Messdaten in einem ungestörten Zustand des Sensors entlang einer Referenzstrecke empfangen werden, die ermittelten Messdaten des Sensors durch ein Anwenden des Störungsmodells auf die Referenzstrecke als Simulationsdaten abgebildet werden, die ermittelten Messdaten und die Simulationsdaten miteinander verglichen werden, bei einer Abweichung der ermittelten Messdaten von den Simulationsdaten eine Degradierung der Leistungsfähigkeit des Sensors festgestellt und/oder eine Degradierungserkennung für den Sensor angepasst wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102020206247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer auf eine Augenlinse auftreffenden Strahlungsdosis
Inventor: MICHEL THILO
IPC: G01T1/02
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Augenlinsendosimeter (1) mit einer aktiven Detektor-Einrichtung (2) und einem Mittel (4) zur Abschwächung der Strahlung.
Patent DE-102020208862-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum verkapseln eines pin-fin-artigen leistungsmoduls und verfahren zum herstellen eines leistungsmoduls
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L21/56
Filed: 2020-07-15
Abstract: Es wird ein Formwerkzeug zum Verkapseln eines Pin-Fin-artigen Leistungsmoduls mit Harz offenbart, wobei das Leistungsmodul ein DBC bzw. IMS, Leistungschips und mehrere Anschlüsse, die auf einer ersten Oberfläche des DBC bzw. IMS vorgesehen sind, und eine auf einer zweiten Oberfläche des DBC bzw. IMS vorgesehene Pin-Fin-Struktur umfasst, wobei das Formwerkzeug ferner Folgendes umfasst: eine Kavität zur Aufnahme des Leistungsmoduls, mehrere jeweils den Anschlüssen entsprechende Anschlussschutzelemente, die jeweils zum Aufnehmen zumindest eines Teils eines Anschlusses vorgesehen sind, ein am unteren Teil des Formwerkzeugs oder an der Seitenwand des Formwerkzeugs vorgesehenes Einspritzloch, wobei die erste Oberfläche dem unteren Teil des Formwerkzeugs zugewandt ist und sich das Einspritzloch unterhalb der ersten Oberfläche befindet, wenn das Leistungsmodul in der Kavität platziert ist. Während eines Spritzpressverfahrens werden die Anschlüsse und Rippen gut vor Harz geschützt. Die vorliegende Erfindung offenbart auch ein Verfahren zum Herstellen eines Leistungsmoduls.
Patent DE-102020210265-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem für eine Brennkraftmaschine mit integriertem Arretierelement
Inventor: WEIDAUER MARCEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Schiebenockensystem für eine Brennkraftmaschine aufweisend wenigstens eine Nockenwelle, ein Verstellelement und zumindest einen Aktuator, wobei die Nockenwelle eine Trägerwelle mit einem Primärschiebenockenelement und wenigstens einem Sekundärschiebenockenelement aufweist, welche jeweils axial zur Trägerwelle verschiebbar angeordnet sind und jeweils eine Schaltkulisse mit wenigstens einer Schaltnut umfassen, und wobei der Aktuator wenigstens einen Aktuator-Pin aufweist, welcher entsprechend der erforderlichen Schaltstellung der Nockenwelle in die Schaltnut der Schaltkulisse des Primärschiebenockenelementes eingreift, und wobei das Verstellelement parallel zu einer Längsachse der Trägerwelle angeordnet und in Richtung der Längsachse der Trägerwelle axial verschiebbar ist und wenigstens zwei Kopplungs-Pins aufweist, die jeweils mit einer Schaltkulisse des jeweils zugehörigen Schiebenockenelements derart zusammenwirken, dass das Verstellelement eine durch den Aktuator-Pin eingeleitete Bewegung des Primärschiebenockenelementes auf das Sekundärschiebenockenelement überträgt. Das Schiebenockensystem umfasst weiterhin ein Arretierelement an dem Primärschiebenockenelement, welches axial entlang der Längsachse der Trägerwelle verschiebbar ist, sowie wenigstens ein in Kontakt zum Arretierelement ausgebildetes Widerlagerelement, welches verschiebefest und verdrehfest sowie radial beabstandet zur Trägerwelle ausgebildet ist.
Patent DE-102020211941-A1 (DE)
Title: System zum Transportieren von Daten
Inventor: SASS ANDREAS UDO
IPC: B64F1/22
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Transportieren von Daten zwischen einer Donator-Einheit (12) in einer Donatorumgebung (14) und einer Rezeptor-Einheit (16) in einer Rezeptorumgebung (18), eine Drohne (28) zum Transportieren von Daten zwischen einer Donator-Einheit (12) in einer Donatorumgebung (14) und einer Rezeptor-Einheit (16) in einer Rezeptorumgebung (18) sowie ein entsprechendes Verfahren.Es ist vorgesehen, dass vorzugsweise eine Drohne (28) mit einer Festplatte (32) und einer Anschlussmöglichkeit (30) für eine kabelgebundene Daten-Übertragung ausgestattet ist. Die Drohne (28) fliegt von ihrer Basis (16) zu auf einem Parkdeck parkenden Kraftfahrzeugen (12). Die Drohne (28) erkennt Kraftfahrzeuge (12), die bereit sind Daten zu teilen. Fahrzeugbesitzer können dadurch zum Beispiel Vergünstigungen erhalten. Ist die Drohne (28) bei einem Kraftfahrzeug (12) angekommen, werden die gesammelten Daten übertragen. Ist eine kabelgebundene Übertragung nicht möglich, ist auch eine Übertragung mit Bluetooth oder WLAN denkbar. Besonders bevorzugt kann die Drohne (28) die Kraftfahrzeuge (12, 16) mit Updates und/oder neuen Funktionen ausstatten.Nach erfolgreicher Übertragung fliegt die Drohne (28) zum nächsten Kraftfahrzeug (12). Dies wird so lange wiederholt, bis entweder die Akkuleistung (34) gering ist oder die Festplatte (32) voll ist oder keine weiteren Fahrzeuge (12) mehr zur Verfügung stehen.Im Anschluss fliegt die Drohne (28) zurück zur Basis (16) und dort werden alle Daten von der Festplatte (32) in ein Analysesystem kabelgebunden übertragen. Direkt im Anschluss kann der Vorgang wiederholt werden.
Patent DE-102020212037-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Relevanzkarte für ein Fahrzeug und Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Positionssignals für eine Falschfahrerkennung
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-09-24
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Relevanzkarte (105) für ein Fahrzeug. Das Verfahren weist einen Schritt des Erkennens und einen Schritt des Klassifizierens auf. Im Schritt des Erkennens wird eine Art (120, 122) zumindest eines Autobahnbereichs einer Autobahn erkannt, wobei die Art (120, 122) einen ein Falschfahren ermöglichenden Bereich repräsentiert, unter Verwendung eines den Autobahnbereich repräsentierenden Datensatzes (125) und einer Erkennungslogik (130). Im Schritt des Klassifizierens wird der Autobahnbereich unter Berücksichtigung der Art (120, 122) des Bereichs als ein kritischer Bereich (135) oder ein unkritischer Bereich (140) klassifiziert, um die Relevanzkarte (105) zu erzeugen.
Patent DE-102020213115-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden eines Unfalls zwischen einem Kraftfahrzeug und einem weiteren Verkehrsteilnehmer, Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Sicherheitssystem (3) sowie ein Kraftfahrzeug (1), wobei mittels des Verfahrens ein Unfall zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und einem weiteren Verkehrsteilnehmer (2) vermieden wird, indem eine aktuelle Verkehrssituation (4), an welcher das Kraftfahrzeug (1) und der weitere Verkehrsteilnehmer (2) beteiligt sind, mittels einer Sensorik (5) erfasst wird und, basierend auf einer Bewegung (7) des weiteren Verkehrsteilnehmers (2) in Bezug zu dem Kraftfahrzeug (1), als eine kritische Verkehrssituation oder als eine unkritische Verkehrssituation eingestuft wird, sodass abhängig von der kritischen Verkehrssituation dem weiteren Verkehrsteilnehmer (2) automatisch ein akustisches Warnsignal bereitgestellt wird. Die Erfindung sieht vor, dass das Einstufen der aktuellen Verkehrssituation (4) basierend auf historischen Daten, die ein aktuelles Umfeld (6) des Kraftfahrzeugs (1) charakterisieren, erfolgt und abhängig von der kritischen Verkehrssituation automatisch eine Sicherheitsfunktion des Kraftfahrzeugs (1) ausgeführt wird. Weiter
Patent DE-102020213341-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzugangssystem und verfahren zur steuerung desselben
Inventor: LEE SANG HEON
IPC: B60J5/10
Filed: 2020-10-22
Abstract: Ein Fahrzeugzugangssystem umfasst: ein oberes Tor, das eingerichtet ist, einen oberen Abschnitt eines Fahrzeugzugangs durch einen Schiebevorgang oder einen Drehvorgang zu öffnen und zu schließen; und eine untere Tür, die an einem unteren Abschnitt des Fahrzeugzugangs vorgesehen ist und eingerichtet ist, den unteren Abschnitt des Fahrzeugzugangs zu schließen oder sich vom unteren Abschnitt des Fahrzeugzugangs nach außen hin aufzuspannen, um eine Zustiegs-/Ausstiegsführungsplatte zu bilden, die sich von einem Boden des Fahrzeugs aus erstreckt.
Patent DE-102021004063-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer konvexen Oberfläche einer Galette
IPC: D01H4/22
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen einer konvexen Oberfläche (40) einer Galette (4) zum Transportieren und Temperieren eines synthetischen Fadens, aufweisend, einen mittels einer Antriebswelle (10) antreibbaren, walzenförmigen Reinigungskörper (3), der mittels der Antriebswelle an einer Bewegungsvorrichtung(1) montierbar und demontierbar ist, wobei der Reinigungskörper (3) mittels der Bewegungsvorrichtung (1) hin zu und weg von der konkaven Oberfläche (40) bewegbar ist und die Antriebswelle mittels der Bewegungsrichtung in Erstreckungsrichtung der Antriebswelle (10) hin- und herbewegbar gelagert ist.
Patent DE-102021006035-A1 (DE)
Title: Am Kopf zu tragender UV-C- Strahlenschutz gegen Viren und anderen Krankheitserregern in der Atemluft
Inventor: DOLEZAL HORST
IPC: A62B18/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Nach heutigem Wissensstand werden die Korona-Viren, Grippe-Viren und auch andere Krankheits-Erreger hauptsächlich durch die Aerosole in der Atemluft übertragen.Die Erfindung betrifft eine am Kopf zu tragende Vorrichtung (ähnlich einem Sonnenschutz-Schild einer Baseball-Kappe oder einer Stirnlampe) mit einer energiereichen UVC-Strahlungsquelle, die eine für den Menschen ungefährliche UV-Strahlung kegelförmig vor dem Gesicht des Trägers nach unten abstrahlt und so eine Art „Strahlenschutz-Vorhang“ vor dem Gesicht des Trägers bilden, um über Luft übertragende Viren und andere Krankheits-Erreger beim Ein- oder Ausatmen in weniger als 1 Sekunde zu töten.
Patent DE-102021101898-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Antriebsstrang für ein hybrid- oder vollelektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: HÄSSLER MARTIN
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (20), insbesondere für die Verwendung innerhalb eines Antriebsstrang eines hybrid- oder vollelektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, umfassend einen Stator (2) und einen durch einen Luftspalt (22) vom Stator (2) getrennten Rotor (1), welche in einem Motorgehäuse (21) aufgenommen sind, wobei der Rotor (1) wenigstens einen ersten Rotorkörper (3) mit einer ersten Gruppe von Permanentmagneten (6) und wenigstens einen axial von dem ersten Rotorkörper (3) beabstandeten zweiten Rotorkörper (4) mit einer zweiten Gruppe von Permanentmagneten (61) umfasst, und koaxial innerhalb des ersten Rotorkörpers (3) und des zweiten Rotorkörpers (4) eine Rotorwelle (5) drehmomentübertragend mit dem ersten Rotorkörper (3) gekoppelt ist, wobei der zweite Rotorkörper (4) entgegen der Wirkung einer Verdrehsteifigkeit (8) gegenüber dem ersten Rotorkörper (3) verdrehbar auf der Rotorwelle (5) gelagert ist.