baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011100304-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung der Montagestabilität eines Gelenkarm-Koordinatenmessgeräts unter Verwendung von Neigungsmessern
Inventor: YORK FREDERICK JOHN
IPC: G05B19/401
Filed: 2011-01-14
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Auswertung der Montagestabilität eines tragbaren Gelenkarm-Koordinatenmessgeräts (Gelenkarm-KMG), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bereitstellen des Gelenkarm-KMG, wobei das Gelenkarm-KMG einen manuell positionierbaren Gelenkarmabschnitt, ein Unterteil, eine Messsonde und eine Ausgleichsvorrichtung aufweist, wobei der Gelenkarmabschnitt entgegengesetzte erste und zweite Enden aufweist, wobei der Armabschnitt mehrere verbundene Armsegmente umfasst, wobei jedes Armsegment mindestens einen Winkelkodierer zur Erzeugung eines Drehwinkelsignals umfasst, wobei der Armabschnitt an dem ersten Ende an das Unterteil und an dem zweiten Ende an die Messsonde gekoppelt ist, wobei das Unterteil dazu eingerichtet ist, an einer Struktur befestigt zu werden, und wobei die Ausgleichsvorrichtung eine Ausgleichskraft zwischen dem Unterteil und dem ersten Ende bereitstellt; Bereitstellen einer elektronischen Schaltung, die die Drehwinkelsignale empfängt und eine dreidimensionale Koordinate der Messsonde bestimmt; Bereitstellen eines an das Unterteil gekoppelten ersten Neigungsmessers, wobei der erste Neigungsmesser dafür konfiguriert ist, ein erstes elektrisches Signal zu erzeugen, das auf einen Neigungswinkel des Unterteils in Bezug auf einen Schwerkraftvektor anspricht; Bereitstellen eines elektrischen Systems, das dafür konfiguriert ist, das erste elektrische Signal zu empfangen und den Neigungswinkel des Unterteils zu messen; Bereitstellen eines zweiten Neigungsmessers, der dafür konfiguriert ist, außerhalb und getrennt vom Gelenkarm-KMG montiert zu werden und ein zweites elektrisches Signal zu erzeugen, das auf einen Neigungswinkel des Unterteils in Bezug auf einen Schwerkraftvektor anspricht; ...
Patent DE-112012007238-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HIROSE SATOSHI
IPC: H01L21/8234
Filed: 2012-12-21
Granted: 2021-11-11
Abstract: Halbleitervorrichtung (36), aufweisend:ein Substrat (32);ein erstes Feld (22), das an dem Substrat (32) fixiert ist,eine erste Gateleitungsführung (24), die mit dem ersten Feld (22) verbunden ist;ein zweites Feld (26), das an dem Substrat (32) fixiert ist,eine zweite Gateleitungsführung (28), die mit dem zweiten Feld (26) verbunden ist;eine Mehrzahl von Gatebereichen (30), wobei jeder der Gatebereiche (30) sich auf einer Oberfläche des Substrats (32) erstrecktund sowohl mit der ersten Gateleitungsführung (24) als auch mit der zweiten Gateleitungsführung (28) verbunden ist,wobei jeder der Gatebereiche (30) einen ersten Punkt, der den Gatebereich (30) und die erste Gateleitungsführung (24) verbindet, und einen zweiten Punkt, der den Gatebereich (30) und die zweite Gateleitungsführung (28) verbindet, enthält, und der erste Punkt und zweite Punkt sich an verschiedenen Positionen auf der Oberfläche des Substrats (32) befinden,wobei sich die zweite Gateleitungsführung (28) entlang des Umfangs des Substrats (32) erstreckt, undwobei die erste Gateleitungsführung (24) von der zweiten Gateleitungsführung (28) umgeben ist.
Patent DE-112015002594-B4 (DE)
Title: Verbinderstruktur
Inventor: MUKUNO JUNICHI
IPC: H01R13/6584
Filed: 2015-05-18
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verbinderstruktur (C, C1) für ein Verbinden einer Mehrzahl von elektrischen Vorrichtungen, welche in Metallgehäusen (10, 50, 150) aufgenommen und benachbart zueinander angeordnet sind, aufweisend:einen ersten Verbinder (30), welcher in einem der Metallgehäuse (10) vorgesehen ist;einen zweiten Verbinder (70, 170), welcher in dem anderen der Metallgehäuse (50, 150) vorgesehen und konfiguriert ist, um elektrisch die elektrischen Vorrichtungen zu verbinden oder anzuschließen, indem er mit dem ersten Verbinder (30) verbunden ist; undein leitendes oder leitfähiges rückstellfähiges Glied (90), welches angeordnet ist, um sandwichartig zwischen den beiden Metallgehäusen(10, 50, 150) eingeschlossen zu sein, während es elektrisch leitend mit den Metallgehäusen(10, 50, 150) ist, und verbundene Teile des ersten und zweiten Verbinders (30, 70, 170) zu umgeben, wobei:das eine Metallgehäuse (10) eine ringförmige erste Rippe (11) aufweist, welche auf einem Umfangskantenteil des ersten Verbinders (30) vorgesehen ist und in Richtung zu dem anderen Metallgehäuse (50, 150) vorragt, und das andere Metallgehäuse (50, 150) eine ringförmige zweite Rippe (51) aufweist, welche auf einem Umfangskantenteil des zweiten Verbinders (70, 170) vorgesehen ist und in Richtung zu dem einen Metallgehäuse (10) vorragt; unddas leitende rückstellfähige Glied (90) zwischen der ersten und zweiten Rippe (11, 51) komprimiert ist,dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Verbinder (70) ein Anschlusspassstück (75), ein Verbindergehäuse (71) für ein Aufnehmen des Anschlusspassstücks (75) und einen verstärkenden Flansch (65) aufweist, welcher aus einem Metall hergestellt und auf einem äußeren Umfang des Verbindergehäuses (71) angeordnet ist, und der verstärkende Flansch (65) einen festlegenden Abschnitt (95) für ein Festlegen des zweiten Verbinders (70) an dem anderen Metallgehäuse (50) in einem elektrisch verbundenen Zustand und einen ringförmigen Kontaktabschnitt (65A) aufweist, um durch das leitende rückstellfähige Glied (90) kontaktiert zu sein, unddie ringförmige zweite Rippe (51) des anderen Metallgehäuses (50) als ein Backup- oder Sicherungsring ausgebildet ist, der den verstärkenden Flansch (65) abstützt, um das andere Metallgehäuse (50) in Kontakt mit dem zweiten Verbinder (70) auf einer Seite des zweiten Verbinders (70) gegenüberliegend zu dem Kontaktabschnitt (65A) zu halten.
Patent DE-112017002800-B4 (DE)
Title: Leitender Faltenfilter, sowie diesen umfassende Filterkartusche und Betriebskomponente
Inventor: JABER JAD ALI
IPC: B01D71/32
Filed: 2017-05-31
Granted: 2023-05-17
Abstract: Faltenfilter (200), umfassend:
 eine poröse Fluorpolymer-Filtermembran (208),
 ein Stütznetz (224), das direkt angrenzend an die Filtermembran auf mindestens einer von einer Abströmseite der Filtermembran und einer Anströmseite der Filtermembran angeordnet ist, wobei das Stütznetz ein Gewebe aus nichtleitenden Fluorpolymerfäden (232) und einem oder mehreren leitfähigen Fluorpolymerfäden (238) aufweist, wobei die leitfähigen Fluorpolymerfäden (238) parallel zu Falten (228) der Filtermembran und des Stütznetzes verlaufen,
 wobei der eine oder die mehreren leitenden Fluorpolymerfäden (238) ein coextrudiertes Filament mit einem inneren Teil aus gefülltem Perfluoralkoxyalkan (PFA) und einem äußeren Abschnitt aus Perfluoralkoxyalkan (PFA) sind.
Patent DE-112017005185-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: MASUMOTO YUUKI
IPC: C08L91/06
Filed: 2017-09-13
Granted: 2020-10-22
Abstract: Pneumatischer Reifen, welcher ein Kautschukteil aufweist, das aus einer Kautschukzusammensetzung gebildet worden ist, die einen Dienkautschuk, ein aus Erdöl abgeleitetes Wachs, ein Fettsäuremetallsalz und eine Verbindung aufweist, die durch die folgende Formel (1) dargestellt wird, wobei das Kautschukteil mindestens eines ist, das aus einer Gruppe ausgewählt worden ist, die einen Laufflächenkautschuk, einen Seitenwandkautschuk und einen Felgenstreifen umfasst, wobei die Kautschukzusammensetzung kein Alterungsschutzmittel aus Phenylendiamin enthält oder das Alterungsschutzmittel aus Phenylendiamin in einer Menge von weniger als 1 Massenteil pro 100 Massenteile des Dienkautschuks enthalten ist, und wobei eine Differenz (Δ = Cmw - Cmf), die durch eine Subtraktion der Anzahl der Kohlenstoffatome (Cmf) in einer konstituierenden Fettsäure, die am meisten in dem Fettsäuremetallsalz enthalten ist, von der Anzahl der Kohlenstoffatome (Cmw) in einem Kohlenwasserstoff, der am meisten in dem aus Erdöl abgeleiteten Wachses enthalten ist, erhalten worden ist, -10 oder mehr und 8 oder weniger beträgt:wobei das R1und das R2ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe, die 1 bis 20 Kohlenstoffatome aufweist, eine Alkenylgruppe, die 1 bis 20 Kohlenstoffatome aufweist, oder eine Alkinylgruppe, die 1 bis 20 Kohlenstoffatome aufweist, darstellen, wobei das R1und das R2gleich oder verschieden sein können, und wobei das M+ein Natriumion, ein Kaliumion oder ein Lithiumion darstellt.
Patent DE-112017006414-B4 (DE)
Title: Gate-Treibersystem
Inventor: YABUMOTO TAKUYA
IPC: H02M1/08
Filed: 2017-10-24
Granted: 2021-05-27
Abstract: Gate-Treibersystem, das ein Treibersignal an eine Halbleiter-Schalteinrichtung (802) überträgt, und das Folgendes aufweist:- eine Wechselrichterschaltung (101) zum Zuführen von Hochfrequenzenergie inklusive einer Grundwellen-Komponente und mehreren harmonischen Komponenten, die jeweils unterschiedliche Frequenzen haben;- eine Energie-Übertragungsschaltung (100), die mit der Wechselrichterschaltung (101) verbunden ist und die Hochfrequenzenergie überträgt, die von der Wechselrichterschaltung (101) ausgegeben wird;- Energie-Empfangsschaltungen (200, 300, 400) zum individuellen Empfangen der Grundwellen-Komponente und der mehreren harmonischen Komponenten der Hochfrequenzenergie, die von der Energie-Übertragungsschaltung (100) übertragen wird; und- eine Steuerschaltung (803) zum Erzeugen eines Treibersignals für die Halbleiter-Schalteinrichtung (802) auf der Basis der mehreren harmonischen Komponente der Hochfrequenzenergie, die von den Energie-Empfangsschaltungen (200, 300, 400) empfangen wird.
Patent DE-112019000067-B4 (DE)
Title: Drahtvorschubscheibenbremsmechanismus einer Bewehrungsstahlbündelmaschine mit einer Positioniervorrichtung
Inventor: Xie Shoufu
IPC: E04G21/12
Filed: 2019-08-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Drahtvorschubscheibenbremsmechanismus einer Bewehrungsstahlbündelmaschine mit einer Positioniervorrichtung, umfassend ein Bremselement (2) zum Anhalten der Drahtvorschubscheibe (1), dadurch gekennzeichnet, umfassend ferner einen Nocken(4)-Mechanismus zum Steuern der Bewegung eines Bremselements (2), dass der Nocken(4)-Mechanismus einen Nocken (4) und eine an einem Befestigungssitz (6) angebracht, axial verschiebbare Schubwelle (5) umfasst, wobei ein Ende der Schubwelle (5) an der Felge des Nockens (4) anliegt und sich entsprechend der sich ändernden Kontur der Felge hin und her bewegt, die Mitte der Schubwelle (5) ein Reduzierabschnitt (53) ist und an einem Ende des Bremselements (2) anliegt, so dass das Bremselement (2) mit der Verschiebung der Schubwelle (5) vorwärts und rückwärts schwenkt; dass der Nocken(4)-Mechanismus durch eine Positioniervorrichtung angehalten wird, wobei die Positioniervorrichtung einen Elektromotor (3), der Vorwärts- und Rückwärtsbetrieb ausführen kann, und eine Hallsensorik zum Senden eines Anschlagsignals, umfasst, wobei der Elektromotor (3) zur Steuerung der Bewegung des Nockens (4) dient, die Hallsensorik ein Anschlagsignal sendet, wenn sich der Nocken (4) in die Ausgangsposition dreht; dass in Abhängigkeit von dem Anschlagsignal der Elektromotor (3) stoppt und eine Momentanumdrehung ausführt, um die Trägheit der Vorwärtsdrehung des Nockens (4) zu beseitigen, so dass der Nocken (4) in der Ausgangsposition anhält.
Patent SK-281308-B6 (SK)
Title: Process for delignifying raw cellulose
Inventor: MARZOLINI FAUSTO
IPC: D21C11/00
Filed: 1993-01-29
Abstract: A process for delignifying raw cellulose which comprises a preliminary treatment for impregnating raw cellulose with a monopersulphuric acid solution, a successive filtration without washing with recycle of the filtered liquid to the first step, and a treatment, at low temperature and in alkaline solution at a pH higher than 9, of the previously impregnated raw cellulose in order to permit the reaction of the monopersulphuric acid with the lignin contained in the raw cellulose.
Patent CZ-281546-B6 (CZ)
Inventor: KARJALAINEN ARTO JOHANNES
IPC: C07D233/54
Filed: 1990-02-07
Abstract: Deriváty mají obecný vzorec I, v němž R.sub.1.n., R.sub.2.n., R.sub.1'.n. a R.sub.2'.n. značí H, CH.sub.3.n., C.sub.2.n.H.sub.5.n., C.sub.3.n.H.sub.7.n., OCH.sub.3.n., OH, CH.sub.2.n.OH, NO.sub.2.n., NH.sub.2.n., CN, CF.sub.3.n., CHF.sub.2.n., CH.sub.2.n.F nebo halogen, R' je skupina vzorce a, v níž R.sub.3.n. je H, CH.sub.3.n. nebo halogen, R.sub.4.n. je H nebo OH a R.sub.5.n. je H, nebo R.sub.4.n. a R.sub.5.n. tvoří společně vazbu, a y je 0 až 4. Tyto sloučeniny inhibují účinně aromatasu.
ŕ
Patent CZ-286692-B6 (CZ)
Title: Window or door with louver box
Inventor: REICHERT RAINER
IPC: E06B9/17
Filed: 1994-02-15
Abstract: The invented louver box (10) is closed on its rear side by an angle profiled strip (12) that contains an oblique wall section (22) extending upward and outward from which a vertical upright (23) projects upward up to an upper cover (11). A window wing frame (8) upper cross piece (26) is provided on the side opposite to said louver box (10) angle profiled strip (12) is provided with a beveled section (27). The beveled section (27) on the window wing frame (8) upper cross piece (26) is adapted by its form to the angle profiled strip (121) skew inner side (30) so that the window wing frame (8) upper cross piece (26) is inserted deeper into said angle profiled strip (12) cavity (25).
Patent CZ-280933-B6 (CZ)
Title: Apparatus for the control of a packaging device batch
Inventor: HYSKY MILOS ING
IPC: B65B1/30
Filed: 1995-04-18
Abstract: The equipment consists of at least a pair of batching units (5) and one scale (4) behind which there is correcting batching device (7). The output of the scale (4) is directed to the specific batching device (7) through an evaluating circuit (6).<IMAGE>
Patent SK-283558-B6 (SK)
Title: Crystalline form of 4-[5-methyl-3-phenylisoxazol-4- yl]benzenesulfonamide, method for its preparation, pharmaceutical composition containing it and use
Inventor: TALLEY JOHN J
IPC: C07D/
Filed: 1997-08-12
Abstract: A stable crystalline form of 4-[5-methyl-3-phenylisoxazol-4- yl]benzenesulfonamide is described. This crystal structure, designated Form B, is more stable, has favourable handling properties and is characterised by its melting point, x-ray and other physical characterisations.
Patent SK-281071-B6 (SK)
Title: Apparatus for slush moulding articles of two or more colours
Inventor: BUZZONI GIANCARLO
IPC: B29C41/22
Filed: 1993-11-30
Abstract: An apparatus for slush moulding articles of two or more colours comprises: a mold (2); a tank (1); a separation wall (3) dividing the mold (2) into two spaces (6); a gasket (4) mounted on a free edge of the separation wall (3) which faces the mold (2), the gasket (4) having a plurality of rigid inserts (5) disposed therein in a predetermined distribution; and an actuator device (8) which expands and retracts the rigid inserts thereby correspondingly expanding and retracting the gasket (4).
Patent CZ-279860-B6 (CZ)
Inventor: NOVOTNY FRANTISEK ING CSC
IPC: C03B7/00
Filed: 1991-07-26
Abstract: Rozšířené těleso (7) svisle suvného a rotujícího  plunžru (5) má funkční pracovní povrch  přivrácený k výtokovému otvoru (4), kuželovitého  či miskovitého tvaru, který je souběžný s  povrchem kuželovité či miskovité části (2)  výtokové nádoby (1) zařízení k vytváření dávek  skloviny. Na nejméně jedné kuželovité či  miskovité ploše tělesa (7) plunžru (5) a  kuželovité části (2) výtokové nádoby (1) jsou  umístěny drážky, s výhodou vedené spirálovitě po  pracovním povrchu v profilu sinusoidy. Pokud  jsou drážky čerpacích elementů (3) na tělese (7)  plunžru (5) i kuželovité části (2) výtokové  nádoby (1) je výhodné, když jsou vedeny vzájemně  pravoúhle.ŕ
Patent CZ-280884-B6 (CZ)
Inventor: JAMES MICHAEL BERNARD
IPC: A61P31/04
Filed: 1991-12-23
Abstract: Řešení se týká prostředku s obsahem cefuroximaxetilu ve formě partikulí, které jsou opatřeny  jednolitým povlakem, odolným proti vodě, sestávajícím z lipidu nebo směsi lipidů, nerozpustných ve vodě a sloužící k zakrytí hořké chuti  účinné složky při perorálním podávání, povlak se  rozpadá a rozpouští při kontaktu s gastrointestinální tekutinou.ŕ
Patent CZ-277995-B6 (CZ)
Inventor: BLACKBURN PETER
IPC: A61K38/00
Filed: 1989-12-06
Abstract: Bakteriocinové přípravky obsahující lanthionin
obsahují bakteriociny a nebaktericidní činidla.
Jejich podstata spočívá v tom, že obsahují
bakteriocin s obsahem lanthioninu vybraný ze
skupiny zahrnující nisin, subtilin, epidermin,
cinnamycin, duramycin, ancovenin a Pep 5 a
chelatační činidlo vybrané ze skupiny zahrnující
alkylamidintetraacetáty, EGTA a citrát a/nebo
povrchově aktivní látku. Baktericid s rozšířeným
obsahem obsahuje navíc vhodný nosič.
Patent CZ-286539-B6 (CZ)
Title: Spindle spinning or twisting process and spinning apparatus for making the same
Inventor: KUBOVY VACLAV
IPC: D01H1/42
Filed: 1997-02-24
Abstract: The invented process is carried out on a spinning apparatus which comprises a driven spindle (13) and a balloon checking ring (14) that is coaxial therewith,   driven in the same direction as the spindle and being provided with an internal working surface (44). In order to achieve a high working velocity a yarn (P) being driven by the working surface (44) and being moved toward the spindle (13) tube (23) is first shaped by a centrifugal motion in the form of a rotating open loop (48) from which the yarn (P) is subsequently drawn off and wound directly onto the tube (ýÜ). At the same time said rotating open loop (48) can be radially restricted by means of a rotary or stationary balloon checking ring (28).
Patent CZ-288593-B6 (CZ)
Title: Use of indolamine derivatives for preparing a medicament intended for treating obsessive-compulsive disorders
Inventor: KONGSAMUT SATHAPANA
IPC: A61P25/20
Filed: 1994-07-18
Abstract: There is disclosed the use of indolamine derivatives of the general formula I in which m is 0, 1 or 2, R represents a halogen atom, alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms, alkoxy group containing 1 to 6 carbon atoms, phenylalkoxy group having 1 to 6 carbon atoms in the alkoxy moiety, hydroxy group, nitro group amino group, alkylamino group containing 1 to 6 carbon atoms or dialkylamino group containing 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety, Ri1 represents a hydrogen atom, or alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms, and Ri2 represents a hydrogen atom, a halogen atom or alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms, or pharmaceutically acceptable addition salts derived from these compounds for preparing a medicament intended for treating obsessive-compulsive disorders.
Patent CZ-307851-B6 (CZ)
Title: Medicinal product to prevent and treat inflammatory and degenerative diseases
Inventor: Čejková Jitka
IPC: A61P29/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: The invention concerns a medicament containing molecular hydrogen H, with an enhanced antioxidant effect, to prevent and treat inflammatory and degenerative diseases. The nature of the invention is that the molecular hydrogen of His combined with trehalose. The combination of molecular hydrogen Hand trehalose, particularly in the form of molecular hydrogen-containing compositions of Hand trehalose, can be used to prevent and treat a wide range of inflammatory and degenerative diseases. It is particularly effective in treating inflammatory and degenerative diseases of the anterior and posterior segment of the eye.
Patent CZ-284712-B6 (CZ)
Title: Apparatus for making gas flow more uniform
Inventor: CINTL PETR ING
IPC: F15D1/00
Filed: 1994-08-29
Abstract: Equipment for balancing gas flow in a combustion shaft (5) at the hot-blast stove of a blast furnace, consisting of a baffler (6) located in the gas tract (3) of the ceramic burner. The vertical surface of the baffler (6) lies essentially on the vertical plane of the gas tract (3) and perpendicular to the horizontal axis (8) of the gas piping (2).<IMAGE>
Patent CZ-289309-B6 (CZ)
Title: Use of a three-block copolyether
Inventor: FORLINI ALBERTO
IPC: C10M107/34
Filed: 1996-07-26
Abstract: In the present invention there is described the use of a three-block copolyether of the general formula I, in which R represents hydrogen, alkyl or alkylaryl group, X represents oxygen or sulfur, Ri1, Ri2 and Ri3, which are identical or different represent hydrogen, a methyl group or an alkyl group containing 2 to 10 carbon atoms, Ri4 represents hydrogen, an alkyl or acyl group, x, y, and z each differing from zero represent the number of ether units and are integers which have such values that the molecular weight of the compound having general formula I is between 600 and 4000, and in addition (x+z)/y is between 1.5 and 5.0, in lubricating oil as antiwear agent, particularly for industrial gearing, differential gears and in lubrication oils for both two-stroke and four-stroke engines.
Patent CZ-297422-B6 (CZ)
Title: Thermoplastic liner, calendering roll and process for forming such thermoplastic liner
Inventor: HEINZLREITER HEINRICH
IPC: B29C43/24
Filed: 1998-07-24
Abstract: In the present invention, there is disclosed a thermoplastic liner (7) in the form of a strip comprising a thermoplastic base layer having spaced, opposing outer surfaces, wherein at least one of said surfaces (18) is roughened, and wherein a plurality of irregularly shaped projections (22) extend from said roughened surface (18) whereby said projections (22) are integrally formed with said base layer. There is also disclosed a calendering roll (5) for forming a roughened thermoplastic liner (7), said roll (5) comprising a generally cylindrical-shaped body (10), said body having an outer surface (14) provided with a plurality of blind apertures (12). Each said blind aperture (12) is provided with an irregularly shaped inlet opening coextensive with said outer surface (14) of said body (10), and said body (10) outer surface (14) is formed to be non-smooth. Further disclosed is a process for forming the above-described roughened thermoplastic liner, said process is characterized in that a first calendering roll (5) has a roughened outer surface (14), wherein each blind aperture (12) has an irregularly shaped inlet opening extending coextensively with said outer surface (14). A thermoplastic strip (3) is removed from said first calendering roll (5) such that said irregularly shaped inlet openings of said blind apertures (12) at least partially damage portions of said thermoplastic strip (3).
Patent CZ-290775-B6 (CZ)
Title: Screw fastening system
Inventor: REITZ REINHOLD
IPC: F16B13/06
Filed: 1996-01-11
Abstract: The present invention relates to a screw fastening system for the mounting handles (G) provided with hollow ends (H) on a contact face (A) of door leaves (7) a window, a drawer or the like. The suggested fastening system comprises expanding parts, which can be secured relative to one another by a screw (29) in a bore (B). The screw extends in a guide bushing (30) that is provided with a base flange (31) resting on the contact face (A), and which is provided with or connectable to the expanding parts or to a securing member (47) and on which the associated hollow end (H) is supported via a supporting member (12) connected rigidly or detachably thereto, characterized in that a cap nut (20) being provided on its circumference with a V-slot (24) for fixing said hollow end (H) by a screw peg (V) is screwed on said guide bushing (30) head (32). The cap nut (20), alike said head (32), is provided with flats (23, 33) for a wrench. Said guide bushing (30) shank (37) having conical end (39) or a conical nut (64) oriented in counter direction thereto, can be pulled by means of the screw (29) in an expanding nut (40) or an expanding bushing (60) for expansion of an expanding basket (42, 62).
Patent CZ-291767-B6 (CZ)
Title: Gas valve housing
Inventor: VAN DER ZEE JAN
IPC: F16L55/00
Filed: 1996-03-04
Abstract: The invented gas valve housing or a component for controlling flow and pressure of a fluid comprises a valve housing (1) and a cover (2) that are coupled together by insertion of a resilient membrane (7). Both the valve housing (1) and the cover (2) are provided with substantially circular contact surface serving as a contact area for the membrane (7). The valve housing (1) and the cover (2) are held at a preset distance from each other by means of a resilient clip (16) an outward circular groove (16) and a circular edge (17), whereby said   resilient clip (16) engages with the valve housing (1) and the cover (2) for their fixing with each other.