baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006001884-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement
Inventor: ROSETTI LUIGI
IPC: H03H7/46
Filed: 2006-09-01
Granted: 2018-09-27
Abstract: Elektrisches Bauelement- mit einem ersten Signalpfad und einem zweiten Signalpfad, die an einen gemeinsamen Signalpfad angeschlossen sind,- mit einem im ersten Signalpfad angeordneten ersten Filter (F1) und einem im zweiten Signalpfad angeordneten zweiten Filter (F2),- mit einer ersten Anpassschaltung (MA1), die einen Querzweig zur Masse umfasst, in dem eine Induktivität (L) angeordnet ist, die an den ersten Signalpfad, den zweiten Signalpfad und den gemeinsamen Signalpfad angeschlossen ist,- mit einer zweiten Anpassschaltung (MA2), die zwischen dem gemeinsamen Signalpfad und dem zweiten Filter (F2) angeordnet ist,- wobei die erste und die zweite Anpassschaltung (MA1, MA2) unter Bildung einer Koppelkapazität kapazitiv aneinander gekoppelt sind,- mit einem Trägersubstrat (SU), auf dem die Filter (F1, F2) montiert sind,- wobei die Induktivität (L) im Trägersubstrat (SU) angeordnet ist.
Patent DE-112006002958-B4 (DE)
Title: Dachblechaufbau
Inventor: KUMAGAI KOUSHI
IPC: B62D25/06
Filed: 2006-11-02
Granted: 2013-09-12
Abstract: Querträger (22, 32) für ein Fahrzeugdach (14), der aus Blech hergestellt ist und eine Sicke (28) aufweist, die in das Blech eingeprägt ist und sich in Fahrzeugbreite erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Tiefe der Sicke (28) von der Mitte des Querträgers (22, 23) zu seinen Enden hin kontinuierlich verringert.
Patent DE-112007001343-B4 (DE)
Title: Katalysatorverschlechterungserfassungsvorrichtung
Inventor: SAWADA HIROSHI
IPC: B01D53/86
Filed: 2007-06-08
Granted: 2012-09-27
Abstract: Katalysatorverschlechterungserfassungsvorrichtung, die eine Katalysatorverschlechterung durch Ausführen einer aktiven Steuerung zum Umschalten eines Abgasluft-Kraftstoff-Verhältnisses, das stromaufwärts eines Katalysators (46) vorherrscht, zwischen e wobei die Katalysatorverschlechterungserfassungsvorrichtung Folgendes aufweist: einen Abgassensor (52), der stromabwärts des Katalysators (46) installiert ist, um den Ausgabewert gemäß einem Abgasluft-Kraftstoff-Verhältnis zu ändern, das stromabwärts des Katalysators (46) vorherrscht; und eine Luft-Kraftstoff-Verhältnissteuerungseinrichtung (60), die eine Steuerung ausführt, um das Abgasluft-Kraftstoff-Verhältnis, das stromaufwärts des Katalysators (46) vorherrscht, auf eine Vielzahl von verschiedenen magerseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnissen und fettseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnissen festzulegen; gekennzeichnet durch eine Sauerstoffspeichermengenberechnungseinrichtung (60), die die Sauerstoffüberschuss-/Sauerstoffdefizitmenge einer zu dem Katalysator (46) führenden Strömung vor einer Änderung des Ausgabewerts des Abgassensors (52) bei jedem der Vielzahl von verschiedenen magerseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnissen und fettseitigen Luft-Kraftstoff-Verhältnissen berechnet und die die Sauerstoffspeichermenge des Katalysators (46) gemäß der Sauerstoffüberschuss-/Sauerstoffdefizitmenge berechnet; und eine Verschlechterungserfassungseinrichtung (60), die die Verschlechterung des Katalysators (46) gemäß einer Vielzahl von...
Patent DE-112007001851-B4 (DE)
Title: Dauerlast-Scherzelle für magnetorheologische Flüssigkeiten
Inventor: LAUN MARTIN
IPC: G01N11/16
Filed: 2007-08-21
Granted: 2011-05-05
Abstract: Dauerlast-Scherzelle für magnetorheologische Flüssigkeiten, gekennzeichnet durch eine rotierbare Welle (1), an der eine Rotorplatte (2) befestigt ist, wobei zwischen einer ersten Seite (3) der Rotorplatte (2) und einer ersten Scherfläche (4) ein erster Spalt (5) zum Aufnehmen einer magnetorheologischen Flüssigkeit ausgebildet ist und zwischen einer zweiten, der ersten entgegengesetzten Seite (6) der Rotorplatte (2) und einer zweiten Scherfläche (7) ein zweiter Spalt (8) zum Aufnehmen der magnetorheologischen Flüssigkeit ausgebildet ist, und wobei die Dauerlast-Scherzelle mindestens einen Magneten (9) zum Erzeugen eines Magnetfeldes in den ersten und zweiten Spalten (5, 8) enthält, wobei der erste und der zweite Spalt (5, 8) angrenzend an einen äußeren Teilbereich (17) der Rotorplatte (2) mit der magnetorheologischen Flüssigkeit befüllbar sind und der erste und der zweite Spalt (5, 8) angrenzend an einen inneren Teilbereich (18) der Rotorplatte (2) Verdrängungskörper (15, 16) enthalten.
Patent DE-112008001203-B4 (DE)
Title: Andockstation
Inventor: LEV JEFFREY A
IPC: G06F1/00
Filed: 2008-02-11
Granted: 2011-12-29
Abstract: Eine Andockstation umfasst ein Gleitbauglied, das für einen Benutzer der Andockstation zugreifbar ist und mit einer Stütze gekoppelt ist. Die Station umfasst auch einen Verriegelungsmechanismus, der konfiguriert ist, um mit einer Verriegelung zu koppeln und eine Anschlagoberfläche und eine Vorrichtung umfasst, die in der Lage ist, ein elektronisches Gerät physisch an die Andockstation anzuschließen. Wenn der Verriegelungsmechanismus und die Verriegelung miteinander verriegelt sind, und wenn das Gleitbauglied von einem entriegelten Status zu einem verriegelten Status eingestellt ist, ist die Anschlagoberfläche in einem verriegelten Zustand befestigt, wobei die Anschlagoberfläche dadurch die Stütze in einer verriegelten Position befestigt, und die Stütze dadurch das Gleitbauglied in dem verriegelten Status befestigt. Wenn das Gleitbauglied in dem verriegelten Status gefestigt ist, schließt die Vorrichtung das elektronische Gerät physisch an die Andockstation.
Patent DE-112008001510-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Bestimmen einer Massenschwerpunktshöhe eines Fahrzeugs
Inventor: AH-KING JOSEPH
IPC: B60W40/12
Filed: 2008-05-16
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bestimmen der Massenschwerpunktshöhe eines Fahrzeugs, das die nachfolgenden Schritte umfasst:- Bestimmen einer ersten Gruppe von Werten, die mit dem Wankwinkel des Fahrzeugs bezüglich einer Bezugsebene des Fahrzeugs zusammenhängen;- Bestimmen einer zweiten Gruppe von Werten, die mit der seitlichen Beschleunigung des Fahrzeugs zusammenhängen;- Berechnen eines Eigenfrequenzwerts der Wankbewegung des Fahrzeugs;- Berechnen eines statischen Verstärkungswerts, der mit wenigstens einem der Werte der ersten Gruppe von Werten und wenigstens einem Wert der zweiten Gruppe von Werten zusammenhängt; und- Bestimmen der Massenschwerpunktshöhe bezüglich eines Fahrzeugbezugspunkts basierend auf dem berechneten Eigenfrequenzwert und dem berechneten statischen Verstärkungswert.
Patent DE-112009004828-B4 (DE)
Title: Spektrum-messvorrichtung
Inventor: FUNAYAMA RYUJI
IPC: G01J3/28
Filed: 2009-05-29
Granted: 2016-02-18
Abstract: Spektrum-Messvorrichtung mit:  einer Spaltgruppe (12G), die vier oder mehrere Spalte (12b) umfasst, wobei für ein Messobjekt (20), das vier oder mehrere unterschiedliche Messteile umfasst, von einem Licht von dem Messobjekt (20) jeder der Spalte (12b) Licht von einem jeweiligen einzigen der Messteile auskoppelt;  einem Spektroskop (14), das für jeden der Spalte (12b) das durch die Spaltgruppe (12G) ausgekoppelte Licht zerstreut; und  einer Messeinheit (15), die für jeden der Spalte (12b) eine Intensität jeder Komponente des durch das Spektroskop (14) zerstreuten Lichts misst,  wobei die Spalte (12b) exzentrisch so angeordnet sind, dass ein Abstand zwischen benachbarten Spalten (12b) in der Nähe eines mittleren Teils in einer Anordnungsrichtung der Spalte (12b) schmaler als ein Abstand zwischen den Spalten (12b) in der Nähe beider Enden in der Anordnungsrichtung ist.
Patent DE-112011100421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Feldeffekttransistors
Inventor: GUO DECHAO
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-03-15
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Feldeffekttransistors, welches das Folgende umfasst: Bilden eines Gate-Stapels auf einem Substrat, wobei der Gate-Stapel eine dielektrische Schicht, welche auf dem Substrat angeordnet ist, eine Metallschicht, welche auf der dielektrischen Schicht angeordnet ist, eine Siliciumschicht, welche auf der dielektrischen Schicht angeordnet ist, und eine Hartmaskenschicht umfasst, welche auf der Siliciumschicht angeordnet ist; Bilden eines Abstandhalters auf dem Substrat in Nachbarschaft zu gegenüber liegenden Seiten des Gate-Stapels; Bilden einer Silicid-Source-Zone auf dem Substrat in Nachbarschaft zu dem Abstandhalter auf einer ersten Seite des Gate-Stapels; Bilden einer Silicid-Drain-Zone auf dem Substrat in Nachbarschaft zu dem Abstandhalter auf einer zweiten Seite des Gate-Stapels; epitaxiales Anwachsenlassen von Silicium auf der frei liegenden Silicid-Source-Zone und der frei liegenden Silicid-Drain-Zone; Bilden einer Deckschicht auf der Hartmaskenschicht des Gate-Stapels und den Abstandhaltern und auf dem epitaxial angewachsenen Silicium; Entfernen eines Teils der Deckschicht und des epitaxial angewachsenen Siliciums, bevor ein Teil der Deckschicht entfernt wird, um einen Teil der Hartmaskenschicht frei zu legen; Entfernen eines Teils der Deckschicht, um einen Teil der Hartmaskenschicht frei zu legen; Entfernen der frei liegenden Teile der Hartmaskenschicht, um die Siliciumschicht des Gate-Stapels frei zu legen; Entfernen frei liegenden Siliciums, um einen Teilder Metallschicht des Gate-Stapels, die Silicid-Source-Zone und die Silicid-Drain-Zone frei zu legen; und Aufbringen eines leitfähigen Materials auf die frei liegende Metallschicht des Gate-Stapels, die frei liegende Silicid-Source-Zone und die frei liegende Silicid-Drain-Zone.
Patent DE-112012002686-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Direkteinspritzmotor
Inventor: ARIHARA YOSHINOBU
IPC: F02D41/40
Filed: 2012-06-28
Granted: 2022-08-18
Abstract: Steuervorrichtung für einen Direkteinspritzmotor (1), aufweisend eine Steuereinrichtung für aufgeteilte Einspritzung, welche so konfiguriert ist, dass sie eine Kraftstoffeinspritzung in einem einzelnen Verbrennungszyklus eine Vielzahl von Malen ausführt,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung für aufgeteilte Einspritzung in einem einzelnen Verbrennungszyklus so konfiguriert ist, dass die Kraftstoffeinspritzung durch die aufgeteilte Einspritzung mindestens in einem Ansaugtakt ausgeführt wird und die Kraftstoffeinspritzung für eine Zeitspanne, in welcher eine Hubposition eines Einlassventils (119) innerhalb eines vordefinierten Bereichs liegt, unterbunden wird;wobei die Steuereinrichtung für aufgeteilte Einspritzung ferner eingerichtet ist die Kraftstoffeinspritzung für eine Zeitspanne, in welcher die Hubposition des Einlassventils (119) von einer mittleren Hubposition in die Nähe einer maximalen Hubposition verlagert ist, zu unterbinden.
Patent DE-112012002717-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung oder Verminderung von Rupfschwingungen
Inventor: KÜSTLER GERALD
IPC: F16D48/06
Filed: 2012-06-12
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Vermeidung oder Verminderung von Rupfschwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, der eine automatisierte Reibungskupplung sowie einen Regler zur Regelung eines Öffnungsgrades der Reibungskupplung sowie ein automatisiertes Getriebe aufweist, wobei dem Regler als eine Reglersollwertvorgabe eine Schlupfänderungsrate Δnslip/Δt vorgegeben wird, wenn zu Beginn oder während eines Kriechvorgangs des Fahrzeugs Schlupf in der Reibungskupplung vorliegt und solange sich die Schlupfdrehzahl nslipin einem kritischen Resonanzbereich befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlupfänderungsrate Δnslip/Δt eine Funktion der Betriebsbedingungen ist
Patent DE-112013005477-B4 (DE)
Title: Kabelbaum und Verfahren zum Installieren des Kabelbaums in einem Fahrzeug
Inventor: INAO SHINICHI
IPC: H01B13/012
Filed: 2013-11-06
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kabelbaum (9), der enthält:einen ersten Installationsabschnitt (81), der als ein Abschnitt vorgesehen ist, der zuerst in einem Fahrzeug (1) zu installieren ist,einen flexiblen Abschnitt (82, 83), der Flexibilität aufweist und an einem Endabschnitt des ersten Installationsabschnitts (81) vorgesehen ist, undeinen folgenden Installationsabschnitt (84, 85), der vorgesehen ist, um den flexiblen Abschnitt (82, 83) fortzusetzen und der in dem Fahrzeug (1) nach der Installation des ersten Installationsabschnitts (81) zu installieren ist, wobeider Kabelbaum (9) an einer Position des flexiblen Abschnitts (82, 83) gebogen oder gefaltet wird und dann unter Verwendung eines Packelements (86) in einen gepackten Zustand versetzt wird, wobei in dem gepackten Zustand der erste Installationsabschnitt (81) in einen Zustand versetzt ist, in dem der erste Installationsabschnitt (81) in dem Fahrzeug (1) installiert werden kann, unddas Packelement (86) so installiert ist, dass es den ersten Installationsabschnitt (81) und den folgenden Installationsabschnitt (84, 85) überspannt.
Patent DE-112014000052-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug und Displayvorrichtung eines Arbeitsfahrzeugs
Inventor: SHIMAZU MITSUHIRO
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-02-18
Granted: 2018-11-08
Abstract: Arbeitsfahrzeug, enthaltend eine Brennkraftmaschine, die Kraft erzeugt, und eine Abgasbehandlungsvorrichtung, die Abgas aus der Brennkraftmaschine behandelt, wobei das Arbeitsfahrzeug umfasst:eine Detektionseinheit, die eine Unregelmäßigkeit der Abgasbehandlungsvorrichtung detektiert;eine Leistungsbeschränkungseinheit, die die Leistung einer in dem Arbeitsfahrzeug enthaltenen Leistungsgenerierungsvorrichtung auf einen niedrigen Wert beschränkt, wenn die Detektionseinheit die Unregelmäßigkeit der Abgasbehandlungsvorrichtung detektiert;eine Displaysteuereinheit, die eine Displayeinheit zur Anzeige einer Information, dass die Beschränkung der Leistung vorübergehend aufgehoben werden darf, veranlasst; undeine Aufhebungseinheit, die die Beschränkung der Leistung in Reaktion auf einen Befehl zur vorübergehenden Aufhebung der Leitungsbeschränkung aufhebt.
Patent DE-112014002346-B4 (DE)
Title: Speicherbatterie mit Lithiummanganoxid-Verbundstoff und deren Verwendung
Inventor: KAWAKAMI TAKAHIRO
IPC: H01M4/36
Filed: 2014-05-01
Granted: 2021-07-29
Abstract: Speicherbatterie, die umfasst:eine positive Elektrode mit einem Positivelektrodenaktivmaterial mit Teilchen, die jeweils einen Li2MnO3-Kristall mit Steinsalz-Kristallstruktur und eine Vielzahl von LiMn2O4-Kristallen mit Spinell-Kristallstruktur umfassen,wobei die Spinell-Kristallstruktur in einem Teil der Oberfläche jedes Teilchens mit geschichteter Steinsalz-Kristallstruktur vorhanden ist,wobei der Anteil des Li2MnO3-Kristalls in dem Teilchen mehr als 85 % und weniger als 98 % beträgt, undwobei der Anteil des LiMn2O4-Kristalls in dem Teilchen mehr als 2 % und 15% oder weniger beträgt.
Patent DE-112014006507-B4 (DE)
Title: Batterieüberwachungseinrichtung
Inventor: HASE RYUSUKE
IPC: G01R31/02
Filed: 2014-12-01
Granted: 2018-02-15
Abstract: Batterieüberwachungseinrichtung (1), mit: einer Vielzahl von Überwachungseinheiten (10), die einen Zustand einer Batterie überwachen; und einer Steuerungseinheit (3), die mit der Vielzahl von Überwachungseinheiten (10) in Reihe verbunden ist und die mit der Vielzahl von Überwachungseinheiten (10) unter Verwendung von Identifikationsinformationen, die für die Vielzahl von Überwachungseinheiten (10) eingestellt sind, kommuniziert, wobei nach einem Empfangen eines ersten Einstellungssignals, das von der vorhergehenden Überwachungseinheit (10) oder der Steuerungseinheit (3) übertragen wird, jede der Vielzahl von Überwachungseinheiten (10) das erste Einstellungssignal an die nachfolgende Überwachungseinheit (10) oder die Steuerungseinheit (3) überträgt, in einem Fall, wenn es nicht möglich ist, das erste Einstellungssignal zu empfangen, jede der Vielzahl von Überwachungseinheiten (10) ein zweites Einstellungssignal, das ein Auftreten einer Kommunikationsabnormalität angibt und das von dem ersten Einstellungssignal verschieden ist, an die nachfolgende Überwachungseinheit (10) oder die Steuerungseinheit (3) überträgt, und wenn das zweite Einstellungssignal, das von der vorhergehenden Überwachungseinheit (10) übertragen wird, empfangen wird, jede der Vielzahl von Überwachungseinheiten (10) das empfangene zweite Einstellungssignal ändert, um das geänderte zweite Einstellungssignal an die nachfolgende Überwachungseinheit (10) oder die Steuerungseinheit (3) zu übertragen, und die Steuerungseinheit (3) einen Ort des Auftretens einer Kommunikationsabnormalität gemäß dem zweiten Einstellungssignal, das von der letzten Überwachungseinheit (10) übertragen wird, identifiziert, wobei nach einem Empfangen des ersten Einstellungssignals, jede der Vielzahl von Überwachungseinheiten (10) das empfangene erste Einstellungssignal ändert, um das geänderte erste Einstellungssignal an die nachfolgende Überwachungseinheit (10) oder die Steuerungseinheit (3) zu übertragen, und Identifikationsinformationen entsprechend dem empfangenen ersten Einstellungssignal als Identifikationsinformationen von dieser einstellt.
Patent DE-112016006055-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: MIYAMOTO AKIYASU
IPC: F02D41/32
Filed: 2016-12-22
Granted: 2023-05-25
Abstract: Steuervorrichtung einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (100, 400), wobei die Kraftstoffeinspritzvorrichtung (100, 400) umfasst:ein Ventilelement (101, 401), das dazu eingerichtet ist einen Kraftstoffdurchlass zu öffnen, indem es von einem Ventilsitz (102, 402) getrennt wird,einen bewegbaren Eisenkern (106, 406), der dazu eingerichtet ist einen Öffnungs-/Schließbetrieb des Ventilelements (101, 401) durchzuführen, undeinen feststehenden Eisenkern (107, 407), der dazu eingerichtet ist den bewegbaren Eisenkern (106, 406) anzuziehen, wenn ein Strom zu einer Spule (108, 408) fließt, und wobei die Steuervorrichtung umfasst:eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist eine Zwischenbestromung (210, 510) durchzuführen, bei der die Spule (108, 408) erneut unter Strom gesetzt wird, um den bewegbaren Eisenkern (106, 406) zum feststehenden Eisenkern (107, 407) zu ziehen, wenn die Spule (108, 408) bestromt ist, und die Stromzufuhr zur Spule (108, 408) dann gestoppt und der bewegbare Eisenkern (106, 406) in einer Richtung weg vom feststehenden Kern (107, 407) verschoben wird, wobeidie Steuereinheit dazu eingerichtet ist zu bestimmen, ob die Zwischenbestromung (210, 510) gemäß einem Einspritzintervall der Kraftstoffeinspritzvorrichtung durchgeführt wird, und eine Zwischenbestromung (210, 510) durchzuführen, wenn das Einspritzintervall eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, und wobeidie Steuereinheit dazu eingerichtet ist, eine Position, an der das Ventilelement (101, 401) am Ventilsitz (102, 402) anschlägt zu erfassen und die Zwischenbestromung (210, 510) zu einem Zeitpunkt durchzuführen, zu dem das Ventilelement (101, 401) und der Ventilsitz (102, 402) aneinander anschlagen.
Patent CZ-289021-B6 (CZ)
Title: Rotating disk data storage device
Inventor: BOUTAGHOU ZINE-EDDINE
IPC: G11B21/02
Filed: 1996-05-03
Abstract: In the present invention there is disclosed a rotating disk data storage device, comprising: a disk (101) drive base (104); at least one disk (101) for recording data, said disk being rotatably mounted on said base (104) for rotation about a disk axis; a bearing assembly for a pivotable actuator (105, said pivotable actuator (105) pivoting about an actuator (105) axis (106), said bearing assembly comprising: (a) a first freely rotating ball (201) and a second freely rotating ball (202), said balls (201, 202) being centered on said actuator (105) axis (106) and axially separated; (b) a first stationary actuator (105) mounting (222), said first mounting (222) having a first concave bearing surface (211) centered about said actuator (105) axis (106) and in contact with said first ball (201); (c) a second stationary actuator (105) mounting (223), said second mounting (223) having a second concave bearing surface (210) centered about said actuator (105) axis (106) and in contact with said s
Patent CZ-288875-B6 (CZ)
Title: Process for producing a grain-orientated electrical steel sheet
Inventor: ESPENHAHN MANFRED DR
IPC: B21B1/46
Filed: 1997-07-03
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for producing a grain-oriented magnetic steel sheet. The invented process is characterized in that a slab, made from steel is heated through a temperature below the melting temperature for manganese sulfide, but above the melting temperature for copper sulfides. Subsequently the slab is hot rolled to a final thickness of the hot strip between 1.5 and 7.0 mm, with an initial temperature of at least 960 degC and with a final temperature in the range of 880 to 1000 degC. A hot rolled strip is subsequently annealed for a period of 100 to 600 seconds at a temperature ranging from 880 to 1150 degC and immediately cooled at a cooling rate in excess of 15 K/s and cold rolled in one or several cold-rolling steps. Subsequently the cold strip is subjected to a recrystallizing annealing process with synchronous decarburization, and after applying on both sides a parting agent it is annealed at high temperature and after applying an insulating l
Patent SK-279835-B6 (SK)
Title: Process for the treatment of the surface of crystal articles
Inventor: CORDIE PAUL
IPC: C03C23/00
Filed: 1994-01-19
Abstract: Crystal articles are treated at high temperature with a gas coming from the vaporisation of ammonium and aluminium or iron sulphate(s). For example, a temperature of 480 degrees Celcius is sustained for between 15 minutes and 3 hours. After the article has been cooled, it is sufficient to wash the treated surface with water or soapy water in order for it to recover its initial purity. For implementation, the treatment agent powder 4 is placed at the bottom of the article 1 to be treated and the opening 2 of this article is closed with a graphite plate 5. A member 8 holds the plate 5 in the opening 2. The invention makes it possible to limit migration of heavy metals, such as lead, for crystal articles.
Patent CS-277399-B6 (CS)
Inventor: HOSSZURETY ZOLTAN ING CSC
IPC: F03B17/00
Filed: 1985-01-22
Abstract: Dvojstupňová
vodná
turbína
je
vytvořená
nábo-
jonx
(2)
oběžného
kola
upevněného
na
hriadeli
(1)
turbíny,
pričom
náboj
(2)
oběžného
kola
má
na
vonkajšom
obvode
vytvořený
prevádzací
,
kanál
(3),
ktorý
je
ohraničený
plochami
přibliž
­
né
tvořenými
vnútomými
častami
dvoch
do
seba
uložených
anuloidov,
pričom
ku
každému
obvodovému
otvoru
(4)
prevádzacieho
kanálu
je
připojený
jeden
radiálny
stupeň
(5)
turbíny,
ktorý
je
vytvořený
dvorná
medzikruhovými
ko-
túčami
(6,7)
navzájom
spojenými
lopatkami
(8)
na
privrátených
čelných
plochách.
Výhodou
je
konštrukčné
a
výrobně
zjednodušenie
oběžného
kola,
lebo
lopatky
(8)
nie
sú
zbortěné
a
možu
byť
vyrobené
jednoduchšou
technológiou.
Patent CZ-292479-B6 (CZ)
Title: Conditioning unit of room atmosphere
Inventor: KEMNA RENE BERTINUS JOANNES
IPC: F24F3/06
Filed: 1994-08-08
Abstract: The air conditioning system has central heat generating/cold generating or mixed device (9) adapted to supply hot/cold fluids to the rooms (2). A first heat exchanger (4) in both rooms are connected by pipes (10-12) to the central device. A second heat exchanger in each room (2) has a fan to induce fresh atmospheric air flows into the rooms and to vent stale air from the rooms over the same heat exchanger. The air flows through individual ducts over individual heat exchangers in each room.
Patent CZ-285263-B6 (CZ)
Inventor: TAUBE REINHARD
IPC: B62D33/02
Filed: 1994-03-04
Abstract: Délkově přestavitelná teleskopická trubice je  opatřena nejméně jedním vnitřním a vnějším  trubicovým úsekem a axiálně v odstupu umístěnými  a příčně probíhajícími průchody, jakož i čepem  prostrčitelným těmito trubicovými průchody pro  axiální zajištění trubicových úseků v požadované  poloze vytažení. Ve vnějším trubicovém úseku (1)  je vytvořena štěrbina (6) spojující vždy otvor  (4,5) axiálně sousedních průchodů, a čep (7)  obsahuje první, druhý a třetí úsek (10,11,12),  procházející vždy v radiálním směru, přičemž  první a druhý úsek (10,11) jsou přizpůsobeny  odpovídajícímu prvnímu a druhému otvoru (4,5,  resp. 41,51) průchodu a spočívají v první poloze  čepu (7) v otvorech (4,41;5), zajišťující  trubicové úseky (1,2), a přičemž třetí úsek (12)  je kluzně veden ve druhé, podélně posunuté  poloze čepu (7), odjišťující trubicové úseky  (1,2), při délkovém přestavování trubice (30)  kluzně ve štěrbině.ŕ