baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102707-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffrischen einer Kante einer Platte und diese Vorrichtung beinhaltende Kantenanleimmaschine
IPC: B27D5/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Vorrichtung zum Auffrischen der Kante (13) einer Platte (12), die dafür ausgelegt ist, in einer Kantenanleimmaschine (100) in einer Position installiert zu werden, die an einen Bereich des Durchlaufs der Seite (11) einer Platte (12) angrenzt, die von einer Kante (13) bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest ein emittierendes Organ (14) beinhaltet, das dafür ausgelegt ist, die Kante (13) mittels Bestrahlung zu erwärmen.
Patent DE-202018102774-U1 (DE)
Title: Verstärkungselement für eine Knöchelschiene und Knöchelschiene
IPC: A61F5/052
Filed: 2018-05-18
Abstract: Verstärkungselement (1; 1') für eine Schiene (20) für einen Knöchel eines menschlichen Körpers, die eine im Wesentlichen starre Längsschale (2; 2) aufweist, die einen distalen Bereich (3; 3') mit einer Innenfläche (3a; 3a'), die zur Anordnung gegenüber dem Malleolus vorgehen ist und eine erste Konkavität aufweist, sowie einen proximalen Bereich (4; 4') mit einer Innenfläche (4a; 4a') umfasst, die zur Anordnung gegenüber der Wade vorgesehen ist und eine zweite Konkavität aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der proximale Bereich Mittel (6, 7, 8; 6', 7', 8') zur Änderung der zweiten Konkavität für eine Anpassung der zweiten Konkavität an die Morphologie der behandelten Wade des menschlichen Körpers aufweist.
Patent DE-202018104265-U1 (DE)
Title: Spender für eine in einem auswechselbaren Behälter aufgenommene Flüssigkeit
IPC: B65D83/00
Filed: 2018-07-24
Abstract: Spender für eine in einem auswechselbaren Behälter (2, 2', 2", 2''') aufgenommene Flüssigkeit, mit einem Wandhalter (3), der einen Befestigungsabschnitt (4) aufweist, mit einem ersten Arm (5), der von dem Befestigungsabschnitt (4) abragt und einen ersten Halteabschnitt (7) bildet, wobei der erste Halteabschnitt (7) eine erste Durchgangsöffnung (8) für einen ersten Behälterabschnitt (13) bildet, und mit einem zweiten Arm (6), der von dem Befestigungsabschnitt (4) abragt und einen zweiten Halteabschnitt (9) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Halteabschnitt (9) eine zweite Durchgangsöffnung (10) für einen zweiten Behälterabschnitts (14) bildet.
Patent DE-202018104553-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04B35/06
Filed: 2018-08-08
Abstract: Vakuumpumpe (10) zum Erzeugen eines Vakuums, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumpumpe derart aufgebaut ist, dass sie einen Pumpenkörper (11), einen Motor (12) zum Antreiben des Pumpenkörpers und einen Stromversorgungsabschnitt (13) mit mehreren Batterien (14, 15) umfasst, um den Motor mit Strom zu versorgen, wobei der Stromversorgungsabschnitt eine Umschaltsteuereinrichtung (30) aufweist, die eine ausgewählte Batterie und den Motor elektrisch miteinander verbindet und, wenn eine Batterierestladung der einen Batterie unter einen bestimmten Schwellenwert fällt, von der einen Batterie zu einer anderen Batterie mit ausreichender Batterierestladung umschaltet, wobei die Verbindung zwischen dem Motor und den Batterien entsprechend der Batterierestladung der Batterie der Reihe nach umgeschaltet wird.
Patent DE-202018106396-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für Elektroinstallationsmaterial
IPC: H02G3/14
Filed: 2018-11-12
Abstract: Schutzabdeckung für Elektroinstallationsmaterial, wobei die Schutzabdeckung (1. 401) eine äußere Begrenzung (2) aufweist mit einer quadratischen Grundform, wobei die Schutzabdeckung (1, 401) weiterhin einen topfförmigen Aufnahmeraum (5, 6) aufweist, wobei die Schutzabdeckung (1, 401) mittels magnetisch wirkender Kräfte auf dem Elektroinstallationsmaterial befestigbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung (1, 401) zumindest in dem Bereich, in dem die Schutzabdeckung (1, 401) im montierten Zustand unmittelbar das Elektroinstallationsmaterial berührt, aus einem Kunststoff besteht, der einen Materialanteil enthält, der ferromagnetische Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202018106450-U1 (DE)
Title: Geräuscharmes integrales Wasserheizgerät
IPC: F25B31/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Geräuscharmes integrales Wasserheizgerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserheizgerät einen Deckel, ein Lufteintrittsgitter, eine obere Abdeckung, einen Wassertank, einen Zentrifugalventilator, Luftleitplatten, Verdampfer und einen Kompressor umfasst, wobei in dem Wassertank ein Wärmetauscher angeordnet ist, die obere Abdeckung auf der Oberseite des Wassertanks angeordnet ist, und wobei der Zentrifugalventilator, zwei Luftleitplatten, der Kompressor und zwei Verdampfer alle im Oberteil des Wassertanks angeordnet und von der oberen Abdeckung abgedeckt sind; wobei die beiden Lufteintrittsgitter jeweils auf den Seiten der oberen Abdeckung angebracht sind und der Deckel auf der Oberseite der oberen Abdeckung angebracht ist; wobei die zwei Verdampfer jeweils gegenüber den beiden Lufteintrittsgittern angeordnet sind und die beide Luftleitplatten jeweils auf den inneren Seiten der beiden Verdampfer angeordnet sind; wobei die beiden Luftleitplatten symmetrisch zueinander auf den Seiten des Kompressors und des Zentrifugalventilators angeordnet sind; wobei jeder der Verdampfer jeweils mit dem Kompressor und dem Wärmetauscher durch eine Rohrleitung nacheinander verbunden ist und einen Zirkulationskreislauf bildet; und wobei der Kompressor in einem Raum, der von den zwei Luftleitplatten, dem Deckel, der oberen Abdeckung und dem Zentrifugalventilator umgeben ist, eingeschlossen wird.
Patent DE-202019000378-U1 (DE)
Title: Transportroller zum Bewegen von Lasten
IPC: B62B3/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Transportroller (100) zum Bewegen von Lasten, umfassend einen Rahmen mit einem ersten Längsträger (3) und einem zweiten Längsträger (5), wenigstens einem Querträger (7) sowie wenigstens sechs Rollen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f), wobei der Transportroller (100) aufweist:- vier Rollen (1a, 1b, 1c, 1d) am ersten Längsträger (3),- zwei Rollen (1e, 1f) am zweiten Längsträger (5),- wobei der erste Längsträger (3) mit zwei senkrecht zu deren Längsausrichtung (11) drehbar angeordneten Achsaufhängungen (15a, 15b) verbunden ist, und wobei an jeder Achsaufhängung (15a, 15b) zwei Rollen (1a, 1b, 1c, 1d) angeordnet sind, und- wobei der zweite Längsträger (5) mittels zwei Achsträgern (23a, 23b) mit jeweils einer Rolle (1e, 1f) verbunden ist, wobei die Achsträger (23a, 23b) mit jeweils einem ersten Endbereich ortsfest und mit jeweils einem zweiten Endbereich mittels jeweils einem Federelement (27a, 27b) mit dem zweiten Längsträger (5) verbunden sind, und wobei weiterhin die jeweils zweiten Endbereiche zusätzlich mittels eines Gestänges (25) miteinander verbunden sind, wobei das Gestänge (25) derart drehbar an dem zweiten Längsträger (5) gelagert ist, dass die beiden Endbereiche gegensinnig federnd beweglich sind.
Patent DE-202019004145-U1 (DE)
Title: Modulartiges Sitzelement
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-10-09
Abstract: Modulartiges, mit weiteren Elementen einer Sitzlandschaft zusammensteckbares Sitzelement, mit einem losen Rückenlehnenkissen und mit ansteckbaren Armlehnen und einer ansteckbaren Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnenkissen (26) vollständig unterseitig in das Sitzelement (2) einbringbar ist, dass die Abmessungen der Rückenlehne (27) der Grundfläche des Sitzelements (2) dieser nicht vorstehen und dass ein Karton (28) für die Aufnahme des fußlosen Sitzelements (2) mit dem aufgenommen Rückenlehnenkissen (26) und der Rückenlehne (27) vorgesehen ist.
Patent DE-202019004383-U1 (DE)
Title: Flexible Rückendehnungsmatte
IPC: A61F5/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung ist nach Fig. - 1 - 2 die Extension des Rückens und der Wirbelsäule mittels einer flexiblen, der anatomischen Form der Wirbelsäule entsprechenden Unterlage.
 Das Material sollte vornehmlich aus elastischem Kunststoff mit Rückformungseigenschaften bestehen.
Patent DE-202019005701-U1 (DE)
Title: Belastungserfassende Orthese
IPC: G01G19/52
Filed: 2019-12-03
Abstract: Belastungserfassende Orthese (1) mit
 einem Sensorsignale erzeugenden Drucksensor (2), der Sensorelemente (2a,2b,2c) in Druckzonen (1,11) aufweist,
 und
 einer Sensorsignale auswertenden Elektronik (3) dafür, die dazu ausgebildet ist, auf kritische Belastungen durch Erzeugung eines Hinweissignals hinzuweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Sensorsignale auswertende Elektronik (3) dazu ausgebildet ist, Kennwerte zu mittels der Sensorelemente zumindest druckzonenweise erfassten Druckbelastungsereignissen zu ermitteln, einen Summenwert, in welchen die Kennwerte nach Größe derart gewichtet eingehen, dass wenigstens drei unterschiedliche Gewichte verwendet werden, zu bilden und das Hinweissignal zu erzeugen, wenn der Summenwert eine festgelegte Größe überschreitet.
Patent DE-202019101750-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für den Kofferraum eines Fahrzeuges
IPC: B60R7/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung, die dazu ausgebildet und bestimmt ist, in einen Kofferraum eines Kraftfahrzeugs eingebaut zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsvorrichtung ein Behältnis mit einer Roll- oder Gleiteinrichtung, eine Führungsvorrichtung, die mit der Roll- oder Gleiteinrichtung zusammenwirkt, und eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Führungsvorrichtung innerhalb des Kofferraums aufweist, wobei das Behältnis entlang der Führungsvorrichtung innerhalb des Kofferraums entlang eines Verschiebeweges bewegbar ist.
Patent DE-202019102300-U1 (DE)
Title: Schrumpfgerät mit einer verstellbaren Trennanordnung für einen Heizdeckel
IPC: B23P11/02
Filed: 2019-04-24
Abstract: Schrumpfgerät mit einer verstellbaren Trennanordnung für einen Heizdeckel, umfassend:
 - eine Heißluftpistolenbaugruppe (40), die eine Heißluftpistole (41) umfasst, die einen Heißluft-Ausgang (411) aufweist;
 - einen Heizdeckel (50), der mit der Heißluftpistole (41) zusammengesetzt ist und einen Heizraum (S), eine erste Durchgangsöffnung (51) und eine zweite Durchgangsöffnung (52) umfasst, wobei der Heizraum (S) in einer Erstreckungsrichtung im Inneren des Heizdeckels (50) angeordnet ist und die erste und zweite Durchgangsöffnung (51, 52) bildet, wobei der Heizraum (S) mit dem Heißluft-Ausgang (411) verbunden ist;
 - ein Trennelement (60), das einen Trennhauptkörper (61) und eine durch den Trennhauptkörper (61) hindurchgehende Durchbrechung (62) umfasst, wobei der Trennhauptkörper (61) abnehmbar mit dem Heizdeckel (50) zusammengesetzt ist und so die erste Durchgangsöffnung (51) verdecken kann, wobei die Durchbrechung (62) und die erste Durchgangsöffnung (51) miteinander verbunden sind; und
 - eine verstellbare Trennbaugruppe (70), die mit dem Heizdeckel (50) zusammengesetzt ist und zwei die zweite Durchgangsöffnung (52) verdeckende Schaufelsätze (73) und ein Schiebeelement (72) umfasst, wobei das Schiebeelement (72) drehbar zwischen den beiden Schaufelsätzen (73) angeordnet ist, wobei der jeweilige Schaufelsatz (73) mehr als zwei Schaufeln (731) umfasst, die um die Erstreckungsrichtung herum angeordnet sind und aufgrund des Drückens des Schiebeelements (72) so schwingen können, dass sie sich einander annähern oder sich voneinander entfernen.
Patent DE-202019106091-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum segmentierten Vermessen eines optischen Elements
IPC: G01B11/27
Filed: 2019-11-01
Abstract: Vorrichtung zum segmentierten Vermessen eines optischen Elements (18, 31), mit einer Messeinrichtung (12) zum Ermitteln der Abbildungseigenschaften für eine Mehrzahl von Segmenten (32) des optischen Elements (18, 31), wobei der Abbildungsfehler für jedes Segment (32) nach Betrag (33) und Richtung (34) bestimmt wird, und mit einer Anzeigeeinrichtung (27), auf der Betrag (33) und Richtung (34) des Abbildungsfehlers grafisch dargestellt werden, wobei die Abbildungsfehler aller Segmente (32) gleichzeitig dargestellt werden und wobei die Abbildungsfehler aller Segmente (32) seitlich versetzt zueinander dargestellt werden.
Patent DE-202019107161-U1 (DE)
Title: Orthopädisches Hilfsprodukt
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-12-20
Abstract: Orthopädisches Hilfsprodukt, aufweisend einen Kern (3) aus Viskoseschaum bzw. Memoryschaum und einen den Kern (2) umfassenden Überzug (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kern (3) Gelpartikel (7) vorhanden sind.
Patent DE-202020004790-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtransport von Abwärme zur Reduktion der Erderwärmung und zum Klimaschutz
IPC: C02F7/00
Filed: 2020-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Abtransport von Abwärme aus Oberflächen- in Tiefenwasser zur Reduktion der Erderwärmung und zum Klimaschutz.
Patent DE-202020104161-U1 (DE)
Title: Bohrmaschine
IPC: B23B45/14
Filed: 2020-07-20
Abstract: Bohrmaschine (1), insbesondere Magnetkernbohrmaschine (2), mit einem Magnetfuß (3) zum lösbaren befestigen der Bohrmaschine (1) an einer Oberfläche, mit einem in einem Gehäuse (4) aufgenommenen Antriebsmotor (5), der eine Rotorwelle (16) mit einer Rotorwellenlängsachse (17) aufweist, die über ein Getriebe (7) mit einer eine Spindellängsachse (14) aufweisenden Werkzeugspindel (8) kraftübertragend verbunden ist, sowie mit einer mit der Werkzeugspindel (8) verbundenen Werkzeugaufnahme (12) zur Aufnahme eines Bohrwerkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindellängsachse (14) im Wesentlichen parallel zu der Rotorwellenlängsachse (17) ausgerichtet ist und dass die Werkzeugspindel (8) axial entlang der Spindellängsachse (14) relativ zu dem Antriebsmotor (5) und dem Magnetfuß (3) verstellbar ist.
Patent DE-202020104468-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel, insbesondere elektrisches Lade-/Datenkabel
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-08-03
Abstract: Elektrisches Kabel, insbesondere elektrisches Lade-/Datenkabel (1), mit zumindest einem Steckaufsatz (4, 4', 4"), welcher lösbar magnetisch mit einem Kopfstück (3) des Kabels (1) verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (1) auf seiner Hülle (1a) mehrere Magnete (9) zur Realisierung eines Kabelwickels variabler Länge aufweist.
Patent DE-202020105678-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine Toilette und Toilette
IPC: A47K13/26
Filed: 2020-10-02
Abstract: Anordnung für eine Toilette, mit
 - einem Toilettenbecken (2) mit einer Öffnung (3b);
 - einer Auflage (3a), welche an dem Toilettenbecken um die Öffnung (3a) herum gebildet ist;
 - einer Toilettenbrille (5), die auf der Auflage (3a) die Öffnung (3b) wenigstens teilweise umgreifend angeordnet ist; und
 - einer magnetischen Befestigungseinrichtung (14), mit der die Toilettenbrille (5) an der Auflage (3a) lösbar befestigt ist und die mit einander zugeordneten magnetischen Befestigungselemente (15) an der Auflage (3a) und der Toilettenbrille (5) gebildet ist.
Patent DE-202020107314-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Head-Up-Display-Vorrichtung mit verbesserter Struktur für den Einbau eines asphärischen Spiegels
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-12-16
Abstract: Fahrzeug-Head-Up-Display-Vorrichtung mit verbesserter Struktur für den Einbau eines asphärischen Spiegels, wobei die Fahrzeug-Head-Up-Display-Vorrichtung aufweist:
 ein unteres Gehäuse,
 ein in dem unteren Gehäuse angeordnetes Bildschirmteil, und
 einen asphärischen Spiegel, der in dem unteren Gehäuse vertikal drehbar angeordnet ist,
 wobei ein Halterungsteil auf jeder der beiden Seiten des unteren Gehäuses ausgebildet ist,
 einen an dem Halterungsteil gelagerten und vertikal drehenden Drehvorsprung, der auf jeder der beiden Seiten des asphärischen Spiegels ausgebildet ist, und
 ein zum Drücken des Drehvorsprungs gegen das Halterungsteil ausgebildetes Drückelement, das an dem Bildschirmteil ausgebildet ist.
Patent DE-202020107382-U1 (DE)
Title: Lüftungsgerät für Räume, insbesondere für Klassen- und Seminarräume
IPC: F24F12/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Lüftungsgerät für Räume, insbesondere für Klassen- und Seminarräume, umfassend ein Gehäuse und umfassend zumindest einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Ventilator, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) etwa quaderförmig ausgebildet ist und dass eine seiner kleinsten Stoßflächen als Aufstellfläche (2) für das Gehäuse (1) ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (1) Befestigungsmittel zu seinem Befestigen an zumindest einer Raumwand aufweist.
Patent DE-202021002513-U1 (DE)
Title: Einbaubuchse
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-07-27
Abstract: Einbaubuchse, die eine Verankerung zwischen Otoplastiken und Lautsprecher von Hörgeräten ermöglicht, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einbaubuchse aus zwei miteinander verbundenen zylindrischen Körpern besteht, die Innengeometrie des größeren Zylinders eine Verankerung einer Vielzahl von Lautsprechermodelle erlaubt und diese Verankerung in Kombination mit einem elastischen Materialverhalten eines Kunststoffes einhergeht.
Patent DE-202021003755-U1 (DE)
Title: Temperaturerfassungsvorrichtung
IPC: G01K1/14
Filed: 2021-12-11
Abstract: Temperaturerfassungsvorrichtung (20) mit einer Mehrzahl von zur Temperaturerfassung ausgebildeter Sensoren (25), die mit einer Auswerteeinheit in Signalverbindung stehen, die die von den Sensoren (25) detektierte Temperatur auswertet und die wenigstens einer von zwei einander zumindest weitgehend gegenüberliegend angeordneten Wandungen (22,24) eines insbesondere mobilen Trägers (21) zugeordnet sowie mit Abstand zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (21) als gasdichter, wenigstens einen Hohlkörperinnenraum (26) umschließender Hohlkörper mit wenigstens einer ersten Wandung (24) und einer zweiten Wandungen (22) ausgebildet ist, deren Abstand zueinander durch eine Erhöhung des im Hohlkörperinnenraum (26) herrschenden Gasdrucks zumindest partiell vergrößerbar ist.
Patent DE-202021100483-U1 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt und damit gebildete Leiteranschlussklemme
IPC: H01R13/11
Filed: 2021-02-01
Abstract: Elektrischer Kontakt (1) für eine Leiteranschlussklemme (2), die ein Isolierstoffgehäuse (50) hat, wobei der Kontakt (1) einen Anschlussabschnitt (3) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (9) hat, wobei der Anschlussabschnitt (3) einen Federkraftklemmanschluss mit wenigstens einer Klemmfeder zum Anschließen des elektrischen Leiters (9) mittels Federkraft hat, gekennzeichnet durch eines oder beide der folgenden Merkmale a), b):
 a) der Kontakt (1) hat wenigstens drei erste Auflagerpunkte (6, 7, 8) zum Auflagern und Halten des am Federkraftklemmanschluss angeklemmten elektrischen Leiters (9) in einer ersten Raumebene (R1),
 b) der Kontakt (1) hat wenigstens drei oder wenigstens vier zweite Auflagerpunkte (5, 30) zum Auflagern und Halten des am Federkraftklemmanschluss angeklemmten elektrischen Leiters (9) in einer zweiten Raumebene (R2), die orthogonal zur ersten Raumebene (R1) ist.
Patent DE-202021102290-U1 (DE)
Title: Stützeinrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60S9/12
Filed: 2021-04-28
Abstract: Stützeinrichtung für Fahrzeuge (100), die aufweist:
 eine Schwenkstütze (12);
 einen Spindelantrieb (14) mit einer Spindelantriebbasis (16) und einer Spindel (18);
 eine Querstrebe (28, 28a, 28b); und
 einen Stützenteller (26);
 wobei die Querstrebe (28, 28a, 28b) an einem ersten Ende gelenkig mit der Schwenkstütze (12) verbunden ist und an einem zweiten Ende über eine auf der Spindel (18) beweglich geführte Spindelmutter (32) gelenkig mit dem Spindelantrieb (14) verbunden ist;
 wobei die Schwenkstütze (12) an einem ersten Ende gelenkig mit der Spindelantriebbasis (16) verbunden ist und der Stützenteller (26) mit einem zweiten Ende der Schwenkstütze (12) gelenkig verbunden ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Spindelantrieb (16) eine Lagerschiene (20) aufweist,
 wobei ein erstes Ende der Spindel (18) drehbar in einem ersten Endabschnitt der Lagerschiene (20) gelagert ist, wobei ein zweites Ende der Spindel (18) drehbar in der Spindelantriebbasis (16) gelagert ist, wobei die Lagerschiene (20) mittels eines zweiten Endabschnitts mit der Spindelantriebbasis (16) verbunden ist.
Patent DE-202021103703-U1 (DE)
Title: Tonnenkupplung für Seiltrommel-Gelenkverbindungen
IPC: B66D1/54
Filed: 2021-07-09
Abstract: Tonnenkupplung für Seiltrommel-Gelenkverbindungen in Krahnhubwerken als Kupplung zwischen Untersetzungsgetriebe (2) und Seiltrommel (3), umfassend ein getriebeseitiges Gelenkteil in Form einer Kupplungsnabe (5) zur drehfesten Aufnahme einer Antriebswelle (15) und ein seiltrommelseitiges Gelenkteil in Form eines Kupplungsgehäuses (6), wobei zwischen den beiden Gelenkteilen auf einem Teilkreis ballige Formschlusselemente in Form von Tonnenrollen (7) zur Kraftübertragung angeordnet sind und wobei die Tonnenrollen (7) in rund um an den beiden Gelenkteilen ausgebildeten Reihen von Aufnahmemulden (8.1, 8.2) gelagert sind, die in Form einer Außenverzahnung (9.1) an der Kupplungsnabe (5) und einer Innenverzahnung (9.2) an dem Kupplungsgehäuse (6) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei gleichbleibenden Einbaumaßen der Tonnenkupplung (4)
 - der Durchmesser des Teilkreises, auf dem die Tonnenrollen (7) angeordnet sind, um ca. 5% bis 7% vergrößert ist,
 - die Anzahl der Tonnenrollen (7) um ca. 10% bis 14% erhöht ist und
 - die Breite des Kupplungsgehäuses (6) um ca. 18% bis 22% erweitert ist.
Patent DE-202021104608-U1 (DE)
Title: Testkit für einen Covid-Test
IPC: G16H10/40
Filed: 2021-08-26
Abstract: Testkit (1) für einen Covid Test (6), aufweisend eine Verpackung (2), in welcher ein Covid Selbsttest (4) vorhanden ist, welcher mindestens einen Teststreifen (10) aufweist, wobei der Teststreifen und/oder die Verpackung (2) eine Markierung, insbesondere einen QR Code aufweist, wobei der sich Testende identifizierbar ist, durch ein mit einem Endgerät (7) aufgenommenes aktuelles Foto und einer Ablichtung eines Identitätsnachweises, wobei eine AI die Identität verifiziert und durch Eingabe des Ergebnisses des Covid-Tests ein Testergebnis (11) erzeugbar ist, welches auf dem mobilen Endgerät (7) wiedergegeben ist.
Patent DE-202022102595-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff mit einer Innenhülse, einem die Innenhülse umgebenden Griffteil sowie einem Klemmelement
IPC: B62K21/26
Filed: 2022-05-12
Abstract: Fahrradgriff (1) mit einer Innenhülse (3),
 einem die Innenhülse (3) umgebenden Griffelement (5) sowie einem Klemmelement (10),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Innenhülse (3) und das Klemmelement (10) ein einstückiges Bauteil sind.
Patent DE-202022102963-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Windkraftaggregat
IPC: B08B7/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Reinigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Rahmenkörper, eine an dem Rahmenkörper angeordnete Gleitschiene, einen verschiebbar auf der Gleitschiene angeordneten Gleitblock, eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Gleitblocks zum Gleiten, einen an den Gleitblock angeschlossenen, mit dem zu reinigenden Gegenstand in Kontakt stehenden Bürstenkörper und einen unterhalb des Bürstenkörpers befindlichen Staubsammelkasten umfasst; wobei der Bürstenkörper streifenförmig ausgebildet ist, und wobei die Erstreckungsrichtung des Bürstenkörpers und die Erstreckungsrichtung der Gleitschiene miteinander einen Winkel von größer als Null einschließen.
Patent DE-202023000362-U1 (DE)
Title: Adapter für die Ikea® Trofast Boxen für den Hauck® Hochstuhl
IPC: F16B12/20
Filed: 2023-02-15
Abstract: Adapter für die Verwendung der Ikea ® Trofast Serie in Verbindung mit dem Hauck ® Treppenhochstuhl umfassend einen Adapter (1) und eine Einkerbung (2) und eine
 Auflagefläche
 (3) die Anbringung an den Hauck ®  Treppenhochstuhl.
Patent DE-202023001903-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für leichte, semi-flexible Solarmodule auf starren Flächen
IPC: H02S30/00
Filed: 2023-09-07
Abstract: Photovoltaikanlage zur Anbringung auf Hallen- oder sonstigen Gebäudedächern dadurch gekennzeichnet, dass flexible oder semi-flexible Photovoltaikmodule unter Verzicht auf eine herkömmliche Metallunterkonstruktion verwendet werden.
Patent DE-202023105323-U1 (DE)
Title: HG - Lippen- und Wangenhalter
IPC: A61B1/24
Filed: 2023-09-14
Abstract: HG-Lippen- und Wangenhalter (1) zur Vergrößerung und Fixierung des Behandlungsraums der menschlichen Mundhöhle zur Zahn- oder Kieferbehandlung in allen Fachbereichen der Zahnmedizin, durch Vergrößerung des Abstandes von Lippen und Wangen von den zu behandelnden Zahn- und Kieferbereichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lippen- und Wangenhalter (1) als flächenförmige Kontur einstückig ausgebildet ist und ein ergonomisch geformtes Griffstück (3), sowie einen Abstandshalter (2) umfasst, dessen Konturen an die menschlichen Lippen und Wangen angepasst sind.