baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119162-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Bestimmen wenigstens eines Dienstgüte-Parameters einer paketbasierten Datenübertragung während eines Burstbetriebs
Inventor: KESSLER STEFFEN
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-08-22
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Bestimmen wenigstens eines Dienstgüte-Parameters einer paketbasierten Datenübertragung während eines Burstbetriebs zwischen einer ersten, einen Software-Testagenten aufweisenden Endstelle (70), der eine erste Datenübertragungsrate zugewiesen worden ist, und einer zweiten, einen Software-Testagenten aufweisenden Endstelle (80), der eine zweite Datenübertragungsrate zugewiesen worden ist, wobei die erste Datenübertragungsrate höher als die zweite Datenübertragungsrate oder gleich der zweiten Datenübertragungsrate ist, und wobei die erste und zweite Endstelle an ein paketvermitteltes Kommunikationsnetzwerk (20) angeschlossen sind. Während eines einzigen Bursts wird eine vorbestimmte Anzahl von Testpaketen mit einer dritten Datenübertragungsrate unter Steuerung einer zentralen Steuereinrichtung (100) von der ersten Endstelle (70) in das paketvermittelte Kommunikationsnetzwerk (20) übertragen, wobei die dritte Datenübertragungsrate an der ersten Endstelle (70) einstellbar ist und gleich der oder größer als die erste Datenübertragungsrate ist.
Patent DE-102017119623-B4 (DE)
Title: Drehmomentsteuersystem und Drehmomentsteuerverfahren für Elektro-Schlagwerkzeug mit Einstellbarem Drehmoment
Inventor: CHU YU-WEI
IPC: B25B21/00
Filed: 2017-08-28
Granted: 2019-10-24
Abstract: Bei einem Drehmomentsteuersystem und -verfahren für ein Elektro-Schlagwerkzeug mit einstellbarem Drehmoment wird zuerst eine Kurve bestimmt, die die Beziehung zwischen den hohen bzw. niedrigen Spannungen des Werkzeugs beim normalen Betrieb und den hohen bzw. niedrigen Drehmomentwerten, welche vom Werkzeug bei den hohen bzw. niedrigen Spannungen entsprechend ausgegeben werden, zeigt. Dann wird ein Ziel-Drehmomentwert eingegeben, der zwischen den höchsten und den niedrigsten Drehmomentwert auf der Beziehungskurve fällt, um eine dem Ziel-Drehmomentwert entsprechende Arbeitsspannung zum Ausführen eines Festziehvorgangs zu erhalten. Während des Festziehprozesses empfängt und verwendet ein Mikroprozessor einer Drehmomentsteuervorrichtung sofort und kontinuierlich Messsignale, die von einer Drehmomentmesvorrichtung gesendet werden, und Änderungen der Spannung, des Stroms und der Motortemperatur, die kontinuierlich von einem Spannungs-/Strommesselement und einem Temperaturmesselement detektiert werden, um über ein Spannungssteuermodul die Arbeitsspannung innerhalb eines voreingestellten zulässigen Variationsbereichs für die Drehmomentsteuerung beim Festziehen stabil zu steuern.
Patent DE-102017214123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Einspritzvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TIEMANN SVEN
IPC: F02D1/06
Filed: 2017-08-14
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Einspritzvorrichtung (1) für eine Verbrennungskraftmaschine (2), wobei die Einspritzvorrichtung (1) zumindest die folgenden Komponenten umfasst:- eine elektrisch betreibbare Fluidpumpe (6) zur Förderung des Fluids (4) aus einem Tank (3) in eine erste Leitung (7);- die erste Leitung (7) zur Leitung des Fluids (4) von der Fluidpumpe (6) hin zu einem Fluidfilter (8);- den Fluidfilter (8);- eine zweite Leitung (9) zur Leitung des Fluids (4) aus dem Fluidfilter (8) hin zu einer Hochdruckpumpe (10);- die Hochdruckpumpe (10) zur Förderung des Fluids (4) in einen Brennraum (5) der Verbrennungskraftmaschine (2);- eine dritte Leitung (11), über die das Fluid (4) stromabwärts der Hochdruckpumpe (10) zurück zum Fluidfilter (8) förderbar ist;- ein Steuergerät (12) zur Regelung der Fluidpumpe (6); wobei in der zweiten Leitung (9) zumindest ein erster Drucksensor (13) angeordnet ist; wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:a) Fördern des Fluids (4) durch die Fluidpumpe (6);b) Ermitteln eines ersten Drucks oder ersten Druckverlaufs in der zweiten Leitung (9) über den ersten Drucksensor (13);c) Ermitteln eines zum Antrieb der Fluidpumpe (6) eingesetzten elektrischen Stroms oder Stromverlaufs sowie Berechnen eines zweiten Drucks oder zweiten Druckverlaufs in der ersten Leitung (7);d) Ermitteln einer Druckdifferenz zwischen erstem Druck und zweitem Druck sowie Vergleichen mit einem vorbestimmten Druckschwellwert oder einer vorbestimmten Auswertung der Druckverläufe; und,e) Fördern des Fluids (4) über die dritte Leitung (11) zurück zum Fluidfilter (8), wenn zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:- die Druckdifferenz übersteigt den Druckschwellwert, oder- eine Erhöhung des ersten Drucks und eine gleichzeitige Absenkung oder Konstanthaltung des zweiten Drucks liegt vor.
Patent DE-102017221199-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Getriebenotentriegelung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: SCHEIBLECKER GEORG
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-11-27
Granted: 2023-02-09
Abstract: Betätigungseinrichtung (16) zum Betätigen einer Getriebenotentriegelung eines eine Parksperre aufweisenden und bei aktivierter Parksperre mittels der Parksperre mechanisch blockierten Getriebes eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem fahrzeugfesten Betätigungselement (20), mittels welchem die Parksperre manuell und mechanisch deaktivierbar ist, und mit einem separat von dem Betätigungselement (20) ausgebildeten Werkzeug (32), über welches zum manuellen Deaktivieren der Parksperre das Betätigungselement (20) manuell und mechanisch betätigbar ist, wobei das Werkzeug (32) als eine Schubstange ausgebildet ist, welche entlang einer Richtung (98) schiebbar ist und eine Formschlusseinrichtung (82) aufweist, welche durch Schieben der Schubstange in formschlüssiges Zusammenwirken mit dem Betätigungselement (20) bringbar ist, um dadurch das Betätigungselement (20) zu betätigen und dadurch die Parksperre zu deaktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange wenigstens einen Kniehebel (134) zum Betätigen des Betätigungselements (20) aufweist.
Patent DE-102017223269-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul und Leistungsumrichteranordnung
Inventor: TADAKUMA TOSHIYA
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-12-16
Abstract: Halbleitermodul, aufweisend:• einen Photokoppler (20), der zum Empfangen eines Steuer- und/oder Regelsignals eingerichtet ist;• eine Gate-Treiber-IC (7), die zum Empfangen des Steuer- und/oder Regelsignals über den Photokoppler (20) eingerichtet ist; und• wenigstens ein Schaltelement (5, 8), das eingerichtet ist, durch die Gate-Treiber-IC (7) angetrieben zu werden,• wobei der Photokoppler (20) aufweist:• ein lichtemittierendes Element (21), das eine Oberseitenelektrode und eine Unterseitenelektrode aufweist; und• ein lichtempfangendes Element (22), das eine Oberseitenelektrode und eine Unterseitenelektrode aufweist,• wobei das Halbleitermodul weiter aufweist:• eine erste Leiterplatine (11) mit der damit verbundenen Unterseitenelektrode des lichtemittierenden Elements (21);• eine zweite Leiterplatine (12) mit der damit verbundenen Unterseitenelektrode des lichtempfangenden Elements (22);• eine dritte Leiterplatine (13) mit der Gate-Treiber-IC (7) angeordnet; und• ein Abdichtmaterial (30), das zum Abdichten des Photokopplers (20), der Gate-Treiber-IC (7), des wenigstens einen Schaltelements (5, 8) und der ersten bis dritten Leiterplatine (11, 12, 13) eingerichtet ist, und• das Halbleitermodul des Weiteren wenigstens eine aus einer ersten Struktur und einer zweiten Struktur aufweist, wobei• die erste Struktur eine Struktur ist, bei der in einem Teil einer Oberfläche der ersten Leiterplatine (11), die mit der Unterseitenelektrode des lichtemittierenden Elements (21) verbunden ist, eine erste leitfähige Schicht (41) angeordnet ist, mit einer Isolierschicht (31) dazwischen angeordnet, und die Oberseitenelektrode des lichtemittierenden Elements (21) und die erste leitfähige Schicht (41) über einen Draht (W1) elektrisch verbunden sind, und• die zweite Struktur eine Struktur ist, bei der in einem Teil einer Oberfläche der zweiten Leiterplatine (12), die mit der Unterseitenelektrode des lichtempfangenden Elements (22) verbunden ist, eine zweite leitfähige Schicht (42) angeordnet ist, mit einer Isolierschicht (32) dazwischen angeordnet, und die Oberseitenelektrode des lichtempfangenden Elements (22) und die zweite leitfähige Schicht (42) über einen Draht (W2) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102018103483-B4 (DE)
Title: Antriebskraftregelungssystem
Inventor: NASU TAKANOBU
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-02-16
Granted: 2023-05-11
Abstract: Antriebskraftregelungssystem, aufweisend:eine Antriebseinheit (1) miteinem ersten Motor (2R), der mit einem rechten Antriebsrad (11R) verbunden ist,einem zweiten Motor (2L), der mit einem linken Antriebsrad (11L) verbunden ist,einer Kupplung (22), die eine Drehmomentübertragung zwischen dem ersten Motor (2R) und dem zweiten Motor (2L) ermöglicht, wobei eine Drehmomentübertragungskapazität variabel ist, undeiner elektrischen Leistungsquelle (27), die elektrische Leistung zum ersten Motor (2R) und zum zweiten Motor (2L) liefert,gekennzeichnet durch:eine Regelungseinrichtung (30), die Ausgangsdrehmomente des ersten Motors (2R) und des zweiten Motors (2L) und eine Drehmomentübertragungskapazität (TCtr) der Kupplung (22) regelt,wobei die Regelungseinrichtung (30) ferner ausgelegt ist zum:Berechnen eines insgesamt benötigten Drehmoments (Treq) der Antriebseinheit (1),Berechnen eines benötigten Drehmoments des rechten Antriebsrads (11R) und eines benötigten Drehmoments des linken Antriebsrads (11L),Einstellen eines ersten vorläufigen Drehmoments (T1pr) des ersten Motors (2R) oder des zweiten Motors (2L), welcher mit einem der Antriebsräder (11R, 11L) verbunden ist, das ein größeres Drehmoment benötigt, auf einen Wert größer oder gleich dem benötigten Drehmoment des einen Antriebsrads aus den Antriebsrädern (11R, 11L), wenn die benötigten Drehmomente der Antriebsräder (11R, 11L) unterschiedlich sind,Einstellen eines zweiten vorläufigen Drehmoments (T2pr) des anderen Motors aus dem ersten Motor (2R) und dem zweiten Motor (2L), so dass eine Gesamtheit aus dem ersten vorläufigen Drehmoment (T1pr) und dem zweiten vorläufigen Drehmoment (T2pr) dem insgesamt benötigten Drehmoment (Treq) der Antriebseinheit (1) entspricht,Ermitteln einer Mehrzahl von Kombinationen aus dem ersten vorläufigen Drehmoment (T1pr) und dem zweiten vorläufigen Drehmoment (T2pr), mit denen das insgesamt benötigte Drehmoment (Treq) erreicht werden kann,Auswählen einer Kombination aus dem ersten vorläufigen Drehmoment (T1pr) und dem zweiten vorläufigen Drehmoment (T2pr), mit der eine von der elektrischen Leistungsquelle (27) ausgegebene elektrische Leistung minimiert werden kann,Berechnen der Drehmomentübertragungskapazität (TCtr) der Kupplung (22) durch Subtrahieren des benötigten Drehmoments des einen Antriebsrads der Antriebsräder (11R, 11L) von dem ersten vorläufigen Drehmoment (T1pr) der ausgewählten Kombination,Ausgeben des ersten vorläufigen Drehmoments (T1pr) durch den einen Motor aus dem ersten Motor (2R) und dem zweiten Motor (2L), und des zweiten vorläufigen Drehmoments (T2pr) durch den anderen Motor aus dem ersten Motor (2R) und dem zweiten Motor (2L) auf Basis der ausgewählten Kombination, undSteuern der Kupplung (22) auf solche Weise, dass die berechnete Drehmomentübertragungskapazität (TCtr) erreicht wird.
Patent DE-102018202138-B4 (DE)
Title: Sitzschienenanordnung für einen in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs, Fahrzeugsitz mit der Sitzschienenanordnung und Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/06
Filed: 2018-02-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Sitzschienenanordnung (10) für einen in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) verschiebbaren Fahrzeugsitz (5) eines Fahrzeugs (100) mit- einem auf dem Karosserieboden (11) des Fahrzeugs (100) in Fahrzeuglängsrichtung angeordneten Schienenpaar (1), welches über wenigstens eine Befestigungsstelle (2) mit dem Karosserieboden (11) verbunden ist, und- in die Sitzschienen (1.1, 1.2) des Schienenpaars (1) längsverstellbar eingreifende fahrzeugsitzfeste Gleitelemente (5.1, 5.2), dadurch gekennzeichnet, dass- das Schienenpaar (1) in Fahrzeugquerrichtung elastisch biegbar ist,- wenigstens eine in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) zwischen den Sitzschienen (1.1, 1.2) des Schienenpaars (1) angeordnete erste Stelleinrichtung (3) vorgesehen ist, mit welcher das Schienenpaar (1) in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) gegenüber der Befestigungsstelle (2) verschwenkbar ist,- die Stelleinrichtung (3) an einer außermittigen Position bezüglich des Abstandes (a) der Sitzschienen (1.1, 1.2) des Schienenpaars (1) angeordnet ist, und- das Schienenpaar (1) mittels der Stelleinrichtung (3) ausgehend von einer mittigen Position in Richtung der außermittigen Position verschwenkbar ist.
Patent DE-102018203700-B4 (DE)
Title: Drehwinkelerfassungseinrichtung für eine Komponente einer Bremse eines Fahrzeugs und Verfahren zum Bestimmen einer Drehwinkelposition der Komponente
Inventor: MUSTAFA ALADÁR ALI
IPC: B60T8/171
Filed: 2018-03-12
Granted: 2023-10-12
Abstract: Drehwinkelerfassungseinrichtung (1) für eine Komponente einer Bremse eines Fahrzeugs, aufweisendeine bremsbare Komponente, die mit Rädern des Fahrzeugs verbunden ist, und die um eine Achse (4) drehbar ist,mindestens ein Schaltabschnitt, der sich über einen Umfangswinkelanteil der bremsbaren Komponente erstreckt und in die bremsbare Komponente integriert ist,einen Sensor (6) zum Erfassen des mindestens einen Schaltabschnitts,eine Sensorbefestigungseinrichtung (7), die relativ zu der Achse (4) unverdrehbar ist, wobei der Sensor (6) an der Sensorbefestigungseinrichtung (7) so angeordnet ist, dass der mindestens eine Schaltabschnitt bei einem Drehen der bremsbaren Komponente durch den Sensor (6) erfassbar ist, undeine Auswerteeinheit (8), die ausgebildet ist, ein von dem Sensor (6) bei einer Erfassung des Schaltabschnitts ausgegebenes Signal zu verarbeiten, wobeidie bremsbare Komponente eine Bremsscheibe (2) ist,die Bremsscheibe (2) in ihrer Umfangsfläche mindestens eine Vertiefung (9), deren Tiefe mit dem Sensor (6) erfassbar ist, aufweist, und ein in der mindestens einen Vertiefung (9) vorhandenes Bremsscheibenmaterial (10), das von dem Sensor (6) erfassbar ist, den Schaltabschnitt bildet,dadurch gekennzeichnet, dassmehrere Vertiefungen (9) vorgesehen sind, und die Vertiefungen (9), von einem äußeren Durchmesser der Bremsscheibe (2) aus, unterschiedliche Tiefen haben.
Patent DE-102018218630-B4 (DE)
Title: Autonomes Transportverfahren
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: B60P3/04
Filed: 2018-10-31
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Transportieren eines Transportguts, bei dem als Transportgut ein Lebewesen (20, 30) in einem autonomen Fahrzeug (10) angeordnet und von dem autonomen Fahrzeug (10) unbegleitet zu einem vorbestimmten Zielort (60) transportiert wird und bei dem das Lebewesen (20, 30) von dem autonomen Fahrzeug (10) an dem vorbestimmten Zielort (60) ausschließlich einer an dem vorbestimmten Zielort (60) angeordneten vorbestimmten empfangsberechtigten Person (40) freigegeben wird, wobei in einem Notfall die Tür (12) und/oder der Gurt (11) von einer das Lebewesen (20, 30) sendenden Person oder der vorbestimmten empfangsberechtigten Person (40) jeweils mittels eines mobilen Endgeräts (50) entsichert wird.
Patent DE-102019127757-B4 (DE)
Title: Kunststoffstranggranulator
Inventor: FISCHER FLORIAN W
IPC: B29B9/06
Filed: 2019-10-15
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Granulatorgehäuses (1) für einen Kunststoffstranggranulator, umfassend die Schritte:
 - Herstellen eines einteiligen Granulatorgehäuserohlings (100), beispielsweise durch Gießen,
 - Zerteilen des Granulatorgehäuserohlings (100) in mindestens zwei Granulatorgehäuseteile (3B, 4B, 5B), die vor dem Zerteilen aneinander angrenzen, und
 - Herstellen eines Granulatorgehäuses (1) unter Verwendung der mindestens zwei Granulatorgehäuseteile (3B, 4B, 5B) derart, dass sie im Granulatorgehäuse (1) die gleiche relative Lage zueinander einnehmen wie zuvor im Granulatorgehäuserohling (100).
Patent DE-102021100106-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bauwerksüberwachung
Inventor: GRÄSSLER RICO
IPC: G01D18/00
Filed: 2021-01-06
Granted: 2023-12-07
Abstract: Bauwerksüberwachungssystem (1), das ein Sensornetz (10) mit einer Mehrzahl von an unterschiedlichen Stellen in oder an einem Bauwerk (2) verankerten Sensornetzknoten (3, 4), die jeweils wenigstens einen Weg- und/oder Winkelsensor (5) und wenigstens einen, eine zusätzliche physikalische und/oder chemische Größe neben dem Weg und/oder dem Winkel erfassenden Ergänzungssensor (6) aufweisen, und eine mit den Sensornetzknoten (3, 4) gekoppelte Kalibrierungseinrichtung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Vernetzung der Sensornetzknoten (3, 4) zwischen diesen Daten übertragbar sind und das Bauwerksüberwachungssystem (1) einen fixen, mit der Kalibrierungseinrichtung (7) gekoppelten Kalibrierpunkt (8) und eine Datenspeicher- und -verarbeitungseinheit (9) aufweist, in der jeweils eine Position des jeweiligen Weg- und/oder Winkelsensors (5) relativ zu dem Kalibrierpunkt (8) ohne Belastung des Bauwerks (2) als eine erste Referenzposition des jeweiligen Weg- und/oder Winkelsensors (5) und jeweils eine Position des jeweiligen Weg- und/oder Winkelsensors (5) relativ zu dem Kalibrierpunkt (8) mit definierter Belastung des Bauwerks (2) als eine zweite Referenzposition des jeweiligen Weg- und/oder Winkelsensors (5) gespeichert sind.
Patent DE-112006000175-B4 (DE)
Title: Graben Schottky-Sperrschichtdiode mit unterschiedlicher Oxiddicke und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHIOLA DAVIDE
IPC: H01L29/872
Filed: 2006-01-10
Granted: 2015-08-13
Abstract: Schottky-Gleichrichter, der umfasst: ein Halbleitersubstrat eines ersten Leitfähigkeitstyps; mehrere Gräben längs einer ersten Stirnseite des Halbleitersubstrats, die durch mehrere Mesas beabstandet sind, wobei jeder der Gräben eine Oxidschicht mit einer unterschiedlichen Dicke besitzt, die die Boden- bzw. Seitenwandflächen des Grabens überzieht und wobei ein Verhältnis einer Bodenoxidschichtdicke eines Grabens zu einer Seitenwandoxidschichtdicke eines Grabens für besagte Oxidschicht unterschiedlicher Dicken mehr als 2:1 beträgt; und eine Schottky-Metallschicht über der ersten Stirnseite des Halbleitersubstrats, die einen Schottky-Gleichrichterkontakt mit den mehreren Mesas bildet.
Patent DE-112006001978-B4 (DE)
Title: Verifizierte Computerumgebung für persönliches Internetkommunikationsgerät
Inventor: DEOBALD MARTYN G
IPC: G06F21/00
Filed: 2006-07-20
Granted: 2010-03-11
Abstract: Persönliche Internetkommunikationseinrichtung (110) mit:  einem Datenprozessor (202), der ausgebildet ist, den Austausch von Softwaredateien und Datendateien zwischen der persönlichen Internetkommunikationseinrichtung (110) und einem Dienstleistungsrechner zu steuern; und  einem Betriebssystem (232), das einen Verifizierungsprozess bereitstellt, mit:  einer Datenbank (412) mit mehreren Softwaredateien zum Ausführen durch den Prozessor;  einem Softwareaktualisierungsmodul (234), das dazu ausgebildet ist, lediglich Installationen von boot-fähigen Einrichtungen mit einem Schlüssel zu erlauben, der mit einem gespeicherten Installationsschlüssel übereinstimmt;  einer Verifizierungsdateiliste mit einer Liste aus autorisierten Softwaredateien; und  einem Verifizierungsmodul (424), das ausgebildet ist, eine Anforderung von einem Betriebssystemeinladeprogramm zum Ausführen einer Softwaredatei zu empfangen und die angeforderte Softwaredatei mit autorisierten Softwaredateien auf der Verifizierungsdateiliste zu vergleichen, wobei die Verifizierungsdateiliste entsprechend dem Status eines Anwenders aktualisierbar ist.
Patent DE-112009000540-B4 (DE)
Title: Protokoll-Koexistenz
Inventor: THOUKYDIDES ALEXANDER
IPC: H04W72/00
Filed: 2009-03-12
Granted: 2016-06-23
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, die aufweist: eine erste Kommunikationseinheit zum Senden und/oder Empfangen von Empfangsbestätigungen für durch die Vorrichtung über ein erstes Protokoll empfangene Daten; eine zweite Kommunikationseinheit zum Senden von Dateneinheiten eines zweiten Protokolls, wobei die ersten und zweiten Protokolle derart sind, dass die Dateneinheiten des zweiten Protokolls störend auf die Empfangsbestätigungen des ersten Protokolls einwirken können; und eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, die Vorrichtung derart zu steuern, dass, wenn eine Dateneinheit des zweiten Protokolls durch die zweite Kommunikationseinheit gesendet wird und die erste Kommunikationseinheit eine Empfangsbestätigung des ersten Protokolls senden oder empfangen soll, die zweite Kommunikationseinheit das Senden der Dateneinheit des zweiten Protokolls unterbricht, die erste Kommunikationseinheit die Empfangsbestätigung des ersten Protokolls sendet oder empfängt und die zweite Kommunikationseinheit das Senden der Dateneinheit des zweiten Protokolls von dem Punkt an wiederaufnimmt, den das Senden der Dateneinheit erreicht hätte, wenn es nicht unterbrochen worden wäre.
Patent DE-112009001022-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung für eine Hybrid-Baumaschine
Inventor: KAWASAKI HARUHIKO
IPC: F15B11/02
Filed: 2009-04-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Regeleinrichtung für eine Hybrid-Baumaschine, enthaltend
 eine Hauptpumpe vom Typ einer variablen Verdrängungspumpe,
 ein Kreislaufsystem, das mit der Hauptpumpe verbunden ist und mehrere Steuerventile für das Regeln von Aktoren enthält,
 ein Steuerventil zum Regeln eines Drehmotors, der in dem Kreislaufsystem bereitgestellt wird, umfassend:
 Einzelbetrieb-Erfassungsmittel zum Erfassen eines Einzelbetriebs des Drehmotors;
 eine Nebenpumpe vom Typ einer variablen Verdrängungspumpe;
 eine Neigungswinkel-Regeleinheit, die den Neigungswinkel der Nebenpumpe regelt;
 einen Elektromotor, der eine Antriebsquelle der Nebenpumpe darstellt;
 einen Zusammenführungskanal, der mit der Nebenpumpe verbunden ist und mit der Ausstoßseite der Hauptpumpe in Verbindung steht;
 ein Hilfssteuerungs-Eingabemittel zum Eingeben eines Signals, das anzeigt, ob während des Einzelbetriebs des Drehmotors eine Hilfssteuerung erforderlich ist oder nicht; sowie
 einen Regler, der den Neigungswinkel der Nebenpumpe und eine Drehzahl des Elektromotors regelt, wobei
 der Regler eine Funktion zum Regeln entweder der Drehzahl des Elektromotors oder des Neigungswinkels der Nebenpumpe oder von beidem anhand eines niedrigen Stellwertes der Ausgangsleistung, der relativ niedriger als der niedrige Stellwert der Ausgangsleistung im regulären Arbeitsbetrieb ausgenommen des Einzelbetriebes des Drehmotors, umfasst, sofern der Regler vom Einzelbetrieb-Erfassungsmittel das Signal empfängt, das einen Einzelbetrieb des Drehmotors anzeigt, und vom Hilfssteuerungs-Eingabemittel das Signal empfängt, das eine Notwendigkeit zur Unterstützung anzeigt.
Patent DE-112009001189-B4 (DE)
Title: Polyolester von mittelkettigen Fettsäuren und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KORLIPARA VENKATA PADMAJA
IPC: C07C69/533
Filed: 2009-05-14
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung der allgemeinen Formel 1, umfassend die folgenden Schritte: Reagieren von 10-Undecensäure mit Polyolen in Gegenwart eines Katalysators unter inerter Atmosphäre bei einer Temperatur im Bereich von 180 bis 190°C über eine Periode im Bereich von 5 bis 7 Stunden, Reinigen der Verbindung durch Herausdestillieren nicht reagierter Säure bei verringertem Druck und Behandlung mit basischem Aluminiumoxid,wobei die Hydroxylwerte der Verbindungen, die durch das Verfahren hergestellt werden, ≤ 1,0 mg KOH/g sind, wobei die Reaktion unter Verwendung eines Molverhältnisses von Polyol zu Carbonsäure oder deren Gemische im Bereich von 1:6 bis 1:10 ausgeführt wird,mit der allgemeinen Formel 1:wobei R1, R2, R3ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus CH3, CH3CH2-, -CH2OCOR4, und wobei R4CH2=CH- (CH2)8- ist,wobei die verwendeten Polyole ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Neopentylglycol, undTrimethylolpropan;wobei der Katalysator Zinndichlorid ist.