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Patent DE-102014016029-A1 (DE)
Title: Ladungssicherung für Schubkarren
Inventor: LINNER RUDOLF
IPC: B62B1/22
Filed: 2014-10-29
Abstract: Gegendstand der Patentanmeldung ist eine Ladungssicherung (1) für Schubkarren, die an den Schubkarrenholmen (21) montiert ist. Eine aufgerollte Stoffbahn (2) wird gegen den Zug einer Triebfeder über das Ladegut (22) gezogen und an der Mulde (20) über ein Einhängelement (3) eingehakt. Anschliessend wird die Stoffbahn (2) mit einer Spannkurbel (6) gespannt und so das Ladegut (22) komprimiert und gesichert.
Patent DE-102014018372-A1 (DE)
Title: Konfektionierte beheizbare Medienleitung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GRAMCKOW ERIK
IPC: H05B3/58
Filed: 2014-12-15
Abstract: Um eine gleichmäßige Erwärmung, eine gute Verteilung der zur Verfügung gestellten Wärme und eine schnellere Erwärmung des durch die beheizbare Medienleitung strömenden Mediums zu erreichen, ist bei einer beheizbaren Medienleitung (1) mit einer Leitungswandung (11) und einem inneren, von der Leitungswandung (11) umgebenen Hohlraum (12), wobei die Leitungswandung (11) eine Außenseite (110) und eine Innenseite (111) aufweist und wobei zumindest eine Einrichtung zum Beheizen der Medienleitung vorgesehen ist, die Einrichtung zum Beheizen der Medienleitung zumindest ein elektrisch leitfähiger Lack (15), der auf der Außen- (110) und/oder Innenseite (111) der Leitungswandung (11) zumindest einschichtig vorgesehen ist, und ist die Medienleitung (1) zum Kontaktieren mit zumindest zwei elektrischen Leitern (5, 6, 7, 8, 9, 19) versehen, die in elektrischem Kontakt mit dem elektrisch leitfähigen Lack (15) stehen. Bei einem Verfahren zum Herstellen einer beheizbaren Medienleitung (1) wird auf der Außen- und/oder Innenseite (110, 111) der Leitungswandung (11) der Medienleitung (10) nach der Extrusion der Medienleitung (10) ein elektrisch leitfähiger Lack (15) aufgesprüht und/oder nach der Extrusion der Medienleitung (10) durchläuft diese ein Lackbad eines elektrisch leitfähigen Lacks (15) und/oder ein elektrisch leitfähiger Lack (15) wird durch ein Tauchverfahren oder Auftragsverfahren auf die Leitungswandung (11) aufgebracht und der elektrische leitfähige Lack wird durch zumindest zwei elektrische Leiter elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102014018491-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle sowie Verfahren zum Betreiben derselben
IPC: H01M4/90
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle umfassend eine Anode, eine Kathode sowie einen dazwischen angeordneten Elektrolyten, wobei die Anode ein Alkali- oder Erdalkalimetall umfasst, und die Kathode ein metallisches Sulfid oder Disulfid. Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betreiben der vorgenannten Brennstoffzelle ist dadurch gekennzeichnet, dass als Reduktionsmittel auf der Anodenseite ein Alkali- oder Erdalkalimetall zugeführt wird und als Oxidationsmittel auf der Kathodenseite ein metallisches Sulfid oder Disulfid zugeführt wird. Die zugeführten Betriebsmittel sind vorteilhaft selbst elektrisch leitend und können somit gleichzeitig die Funktion der Elektroden in der Brennstoffzelle übernehmen, sofern sie elektrisch kontaktiert werden, beispielsweise über einen benachbart angeordneten Stromkollektor. Ein zusätzlicher Katalysator ist nicht notwendig. Als Elektrolyt werden vorteilhaft ein nicht-wässriges Lösungsmittel und gegebenenfalls ein Leitsalz verwendet.
Patent DE-102014019241-A1 (DE)
Title: Eingabeeinrichtung zum Ermitteln einer manuellen Betätigung
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabeeinrichtung (10) zum Ermitteln einer manuellen Betätigung, mit einem berührungssensitiven Sensorelement (12), welches derart bewegbar gelagert ist, dass es bei der manuellen Betätigung in eine Betätigungsrichtung (14) bewegbar ist, wobei das berührungssensitive Sensorelement (12) mit einem Kraftsensorelement (16) mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-102014100576-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Reduzierung der temperaturabhängigen geometrischen Drift in Superresolutionsmikroskopen
IPC: G02B21/30
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur einfachen und effektiven Temperaturstabilisierung kritischer Konstruktionselemente in höchstauflösenden Lichtmikroskopen, die eine geometrische Auflösung im Nanometermaßstab bieten, wobei besonders auf die Stabilität der Positionen des Objektivs und des Objektes eingegangen wird.
Patent DE-102014107396-A1 (DE)
Title: Pulversprühbeschichtungskabine
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: B05B15/12
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pulverfördervorrichtung (100), insbesondere für Beschichtungspulver. Die Pulverfördervorrichtung (100) umfasst eine Pulverdichtstrompumpe (1), welche mindestens eine Förderkammer (4) mit einem Pulvereinlassventil (7) und einem Pulverauslassventil (8) aufweist. Es ist ferner eine Steuereinrichtung (90) vorgesehen zum wahlweisen Betreiben der Pulverdichtstrompumpe (1) in einem Pulverförder-Betriebsmodus oder einem Spül-Betriebsmodus. Das Pulvereinlassventil (7) und das Pulverauslassventil (8) der Pulverdichtstrompumpe (1) sind jeweils als ein pneumatisch betätigbares Quetschventil ausgeführt, welches bei Anlegen eines Betätigungsdruckes verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (90) ausgebildet ist, den Druckwert des zum Verschließen des Pulvereinlassventils (7) und/oder Pulverauslassventils (8) gewählten Betätigungsdruckes vorzugsweise automatisch und noch bevorzugter wahlweise automatisch in Abhängigkeit von dem jeweiligen Betriebsmodus der Pulverdichtstrompumpe (1) und/oder in Abhängigkeit von einem in der Förderkammer (4) herrschenden Druck einzustellen.
Patent DE-102014107990-A1 (DE)
Title: Heißluftvorrichtung
Inventor: KROLL HEINZ-JOACHIM
IPC: F24H3/04
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heißluftvorrichtung mit einem einen Lüfterrotor (20) antreibenden Gebläsemotor (10), einem dem Lüfterrotor bezogen auf einen damit erzeugbaren Luftstrom nachgeschalteten, elektrisch betreibbaren und anderen Ends einen Heißluftauslass (18) anbietenden Heizungseinheit (16) und einem zumindest abschnittsweise aus einem Kunststoffmaterial realisierten, zumindest den Lüfterrotor zum Ausbilden eines Lüfterraums umschließenden und den Gebläsemotor mit der Heizungseinheit verbindenden Gehäuse (15). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gebläsemotor und die Heizungseinheit durch spangenförmige, aus einem metallischen Material realisierte Verbindungsmittel (26; 34) so verbunden sind, dass die Verbindungsmittel ein Verkippen und/oder Verschwenken der Heizungseinheit relativ zum Gebläsemotor, insbesondere bei wärmebedingt instabilem Gehäuse (15), verhindert oder erschweren.
Patent DE-102014113486-A1 (DE)
Title: Seilklemme
Inventor: KNOBLOCH CHRISTIAN
IPC: B61B12/12
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilklemme für Seilbahnen, aufweisend zwei auf ein Seil und zusammen wirkende Klemmbacken und einen Antrieb wenigstens einer Klemmbacke durch zwei symmetrisch schwenkbar gelagerte Hebel. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Seilklemmmechanismus anzubieten, bei dem mit nur einseitigem Kraftangriff dennoch beide Klemmbacken aktiv angetrieben werden. Eine Überfahrt über einen Tragseilsattel soll im geöffneten Zustand des Seilklemmmechanismus ohne eine Zusatzeinrichtung und ohne einen technischen Mehraufwand möglich sein. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Seilklemme, bei der die von einer Schmalseite der Seilklemme aus gemeinsam angetriebenen Hebel an einer Flachseite der Klemmbacken angeordnet und mit diesen so verbunden sind, dass beide Klemmbacken gegenläufig gekoppelt bewegbar sind.
Patent DE-102014114583-A1 (DE)
Title: Unterflur-Hebeanlage
Inventor: ENGBERS MARTIN
IPC: B66F7/10
Filed: 2014-10-08
Abstract: Bei einer Unterflur-Hebeanlage, mit einer Hubeinrichtung, welche auf und ab verfahrbare Tragelemente aufweist, wobei jedes Tragelement einen so genannten Tragepunkt aufweist, an welchem die Traglast in das Tragelement einleitbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass die Unterflur-Hebeanlage mehrere Teleskopheber aufweist, wobei ein Teleskopheber wenigstens zwei höhenbewegliche Teleskopstufen aufweist, die Hubmittel der Teleskopstufen eines Teleskophebers miteinander gekoppelt sind, ein zentraler Antrieb für diese Hubmittel vorgesehen ist, und die Hubmittel der unteren beweglichen Teleskopstufe im Wesentlichen unterhalb des Tragepunkts angeordnet sind.
Patent DE-102014118232-A1 (DE)
Title: Rückleuchtenmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: B60Q1/30
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein Rückleuchtenmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2) mit einer zum Fahrzeuginneren gerichteten Anschlussseite und einer zur Fahrzeugaußenseite gerichteten Abstrahlseite. In dem Gehäuse (2) sind an der Anschlussseite mehrere Aufnahmen (3a, 3c) ausgebildet, die zur Durchführung und mechanischen Halterung von gesockelten Leuchtmitteln (5a, 5b) vorgesehen sind. Die Leuchtmittel sind mit ihren Sockeln zur Kontaktierung von der Anschlussseite jeweils in einer der Aufnahmen angeordnet und erstrecken sich in das Gehäuse (2) hinein. Neben den Aufnahmen (3a, 3c) für gesockelte Leuchtmittel ist außerdem wenigstens eine weitere Aufnahme (3b) ausgebildet, in welche ein gesockelter Annäherungssensor (6, 7) entnehmbar eingesetzt ist, so dass der Annäherungssensor von der Anschlussseite aus kontaktierbar ist und sich in das Gehäuse (2) erstreckt und Annäherungen von Benutzern durch die Abstrahlseite detektiert.
Patent DE-102014202379-A1 (DE)
Title: Enzymsystem, Kit und Verfahren zur Durchführung von enzymatischen Reaktionen
Inventor: DAUB MARTINA
IPC: C12N9/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Bei einem Enzymsystem sind wenigstens ein erstes Enzym (11) und wenigstens ein zweites Enzym (12) enthalten, wobei die enzymatische Aktivität des wenigstens zweiten Enzyms (12) eine Inaktivierung des wenigstens ersten Enzyms (11) bewirkt. Erfindungsgemäß wird die Aktivität des wenigstens zweiten Enzyms (12) durch eine Temperierung gesteuert. In einer ersten Inkubationsphase kann das erste Enzym (11) seine enzymatische Aktivität entfalten. In einer zweiten Inkubationsphase dominiert die enzymatische Aktivität des zweiten Enzyms (12), wodurch das erste Enzym inaktiviert wird und die Reaktion damit beendet werden kann.
Patent DE-102014203533-A1 (DE)
Title: Tür für ein Gargerät mit einem Positionierelement für ein Türprofil sowie Gargerät mit einer derartigen Tür
Inventor: BRUNNER MARTIN
IPC: F24C15/04
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (4) für ein Gargerät (1), mit einer Frontscheibe (12) und zumindest einem an einer Innenseite (12a) der Frontscheibe (12) angeordneten länglichen Türprofil (14, 15), welches mit einem oberen und einem unteren Halteelement (16, 17, 19, 20), welche an der Innenseite (12a) der Frontscheibe (12) befestigt sind, verbunden und an der Frontscheibe (12) gehalten ist, wobei ein zu dem oberen und unteren Halteelement (16, 17, 19, 20) separates Positionierelement (18, 20) zur Positionseinstellung des Türprofils (14, 15) an der Innenseite (12a) angeordnet ist, welches in Längserstreckung (A) des Türprofils (14, 15) betrachtet zwischen dem oberen und unteren Halteelement (16, 17, 19, 20) angeordnet und mit dem Türprofil (14, 15) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (1) mit einer Tür (4).
Patent DE-102014203952-A1 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: F16H7/12
Filed: 2014-03-05
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenspanner (1) für einen Generator-Riementrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend: – ein ringförmiges Gehäuseteil (9), das die Generatorwelle (7) umschließend auf dem Generatorgehäuse (2) befestigt ist, – ein ringförmiges Spannteil (6), das am Gehäuseteil um die Generatorwelle schwenkbar gelagert ist, – eine einzige Spannrolle (4), die auf dem Spannteil gelagert ist und den Riemen vorspannt, – und eine Feder, die zwischen dem Gehäuseteil und dem Spannteil eingespannt ist und das Spannteil zur Erzeugung der Riemenvorspannung mit Drehmoment beaufschlagt. Die Feder soll eine Bogenfeder (22) sein, die sich parallel zur Riemenebene (α) und umfänglich vollständig außerhalb des Schwenkbereichs der Spannrolle erstreckt.
Patent DE-102014206825-A1 (DE)
Title: Scharniereinrichtung für eine KFZ- Tür
Inventor: WURST THOMAS
IPC: E05D3/10
Filed: 2014-04-09
Abstract: Eine Scharniereinrichtung zur Anbringung einer Kraftfahrzeugtür an einer Karosserie wird vorgeschlagen. Die Scharniereinrichtung enthält ein Scharnierbauteil, das an der Kraftfahrzeugtür angeschraubt wird. Es ist mithilfe zweier Gelenke an der Karosserie angelenkt. Beide Gelenke haben jeweils eine Gelenkachse. Die beiden Gelenkachsen schneiden sich und verlaufen vorzugsweise senkrecht zueinander. An dem an der Tür anzubringenden Scharnierbauteil ist ein Vorsprung angebracht, der bei der Öffnungsbewegung in einer Führungsbahn bewegt wird, die an der Karosserie angebracht ist. Die Form der Führungsbahn bestimmt die Öffnungsbewegung der Tür.
Patent DE-102014208385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der sicheren Flash-Programmierung
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: G06F21/57
Filed: 2014-05-06
Abstract: Verfahren sind zum sicheren Laden von Softwareobjekten in eine elektronische Steuereinheit geliefert. Die Verfahren enthalten das Empfangen eines ersten Softwareobjektes mit einem Zertifikat des öffentlichen Schlüssels der zweiten Ebene, einer ersten Verschlüsselungssignatur und einem ersten Satz Software. Sobald das erste Softwareobjekt empfangen wird, Validieren des ersten Zertifikats des öffentlichen Schlüssels der zweiten Ebene mit dem eingebetteten öffentlichen Root-Schlüssel, der ersten Verschlüsselungssignatur mit dem ersten Zertifikat des öffentlichen Schlüssels der zweiten Ebene und des ersten Satzes Software mit der ersten Verschlüsselungssignatur. Wenn der erste Satz Software gültig ist, dann werden das erste Zertifikat des öffentlichen Schlüssels der zweiten Ebene und der erste Satz Software in dem nichtflüchtigen Speicher gespeichert. Sobald gespeichert, wird ein konsekutives Softwareobjekt mit nur einer konsekutiven Verschlüsselungssignatur und einem konsekutiven Satz Software von der Programmierquelle empfangen. Die konsekutive Verschlüsselungssignatur wird mit dem gespeicherten Zertifikat des öffentlichen Schlüssels der zweiten Ebene validiert und der konsekutive Satz Software wird mit der konsekutiven Verschlüsselungssignatur validiert.
Patent DE-102014215950-A1 (DE)
Title: Zugankerreibkupplung mit einer Rotationsachse zum lösbaren Verbinden einer Eingangswelle mit einer Ausgangswelle
Inventor: HUERTA PÉREZ MIGUEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugankerreibkupplung mit einer Rotationsachse zum lösbaren Verbinden einer Eingangswelle mit einer Ausgangswelle, welche sich vor allem dadurch kennzeichnet, dass zumindest ein in sich verstellbares Einstellelement zwischen einer Sensierfeder und jeweils einer korrespondierenden Anschlagfläche zumindest eines Zugankers vorgesehen ist, wobei die Sensierfeder über das zumindest eine Einstellelement zu einer korrespondierenden Anschlagfläche des Zugankers derart axial justierbar ist, dass die Sensierfeder erst beim Erreichen eines Überwegs über das zumindest eine Einstellelement zumindest einen Klemmkörper einer Nachstelleinrichtung freigebend zumindest bereichsweise von dem Zuganker axial mitbewegt wird. Mit der hier vorgeschlagenen Mit dem hier vorgeschlagenen Montageelement ist eine einfache Montage mit reduzierter Anzahl an Teilen möglich, wobei zugleich die Fliehkraftbelastung auf die Sensierfeder reduziert wird.
Patent DE-102014217825-A1 (DE)
Title: Herstellen eines Stromrichter-Moduls, insbesondere für ein Schienenfahrzeug
Inventor: WEBER JOCHEN
IPC: H02M7/487
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Stromrichter-Moduls (3), insbesondere für ein Schienenfahrzeug, wobei das Stromrichter-Modul (3) aufweist: – eine Mehrzahl von Halbleiterschaltern (25; 125), die während eines Betriebes des Stromrichter-Moduls (3) wiederholt ein- und ausgeschaltet werden, – Treibereinheiten (17), die einem oder mehreren der Halbleiterschalter (25; 125) zugeordnet sind und die während des Betriebes des Stromrichter-Moduls (3) den Halbleiterschalter (25; 125) ausschalten, – eine Kühlvorrichtung (11) zum Kühlen der Halbleiterschalter (25; 125), die während des Betriebes des Stromrichter-Moduls (3) Abwärme der Halbleiterschalter (25; 125) aufnimmt und abtransportiert, – einen elektrischen Stromversorgungsanschluss, über den/die die Treibereinheiten (17) mit elektrischer Energie versorgt werden, – für jede der Treibereinheiten (17) einen Steuersignalanschluss, über den die Treibereinheit während des Betriebes des Stromrichter-Moduls (3) Steuersignale von einem zentralen Steuergerät (19) empfängt, und wobei – bei einem existierenden Stromrichter-Modul Halbleiterschalter (25) eines ersten Typs und die zugeordneten Treibereinheiten eines ersten Typs von der Kühlvorrichtung entfernt werden, – Halbleiterschalter (125) eines zweiten Typ an der Kühlvorrichtung (11) angeordnet werden, wobei die Halbleiterschalter (125) des zweiten Typs auf andere Weise als die Halbleiterschalter (25) des ersten Typs ansteuerbar und dadurch ein- und ausschaltbar sind, – Treibereinheiten (17) eines zweiten Typs, die ausgestaltet sind, die Halbleiterschalter (125) des zweiten Typs anzusteuern, ausgestaltet werden, bei Empfang desselben Steuersignals von dem zentralen Steuergerät (19) wie die Treibereinheiten des ersten Typs dieselbe Aktion in Bezug auf den zugeordneten Halbleiterschalter (25; 125) oder die zugeordneten Halbleiterschalter auszuführen, – die Treibereinheiten (17) des zweiten Typs in dem existierenden Stromrichter-Modul (3) verbaut werden und jeweils mit der oder den Steuerelektroden der Halbleiterschalter (125) des zweiten Typs verbunden werden.
Patent DE-102014224226-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
Inventor: RASCHKE DIRK
IPC: H05K3/32
Filed: 2014-11-27
Abstract: Kontaktvorrichtung (1) für ein Bauelement, insbesondere für ein SMD-Element, zum Ankontaktieren eines elektrischen Kontakts des Bauelements an eine Leiterplatte (3), wobei die Kontaktvorrichtung (1) als Klammerkontakt bzw. Klemmkontakt ausgebildet ist.
Patent DE-102014226776-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum adaptiven Abbau von Crashenergie
Inventor: LOOSEN STEPHAN
IPC: F16F7/12
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum adaptiven Abbau von Crashenergie mit einem im Crashfall deformierbaren Deformationselement (3), welches als Hohlprofil ausgeführt ist und zum Abbau der Crashenergie eine Bewegung in eine erste Richtung (R1) ausführt und dabei mindestens eine Umformung mit einem vorgegebenen Kraftniveau erfährt, und mindestens einer Umformungseinheit (10), welche mindestens ein Umformungselement (5) aufweist, welches das Deformationselement (3) mit dem vorgegebenen Kraftniveau zur Erzielung einer Energieabsorption umformt. Erfindungsgemäß stellt die mindestens eine Umformungseinheit (10) mindestens zwei Kraftniveaus zur Energieabsorption am Deformationselement (3) zur Verfügung, wobei ein erstes Kraftniveau mindestens um einen Faktor 20 größer als ein zweites Kraftniveau ist, wobei Umschaltmittel (20) vorgesehen sind, welche zwischen den mindestens zwei Kraftniveaus umschalten.
Patent DE-102015000555-A1 (DE)
Title: Drehschrauber
Inventor: HOHMANN JÖRG
IPC: B25B23/147
Filed: 2015-01-20
Abstract: Bei einem Drehschrauber mit einem Motor (3) zum Erzeugen eines Drehmoments, einer Werkzeugaufnahme (9), die mit dem Motor (3) in Wirkeingriff steht und das erzeugte Drehmoment auf ein Werkzeug überträgt, einer Messeinrichtung (7), die kontinuierlich mindestens eine Messgröße zur Bestimmung des Drehmomentes misst und den Messwert weiterleitet, einer Steuerungseinrichtung (12), die mit dem Motor (3) und der Messeinrichtung (7) in Verbindung steht und den Betrieb des Motors (3) so steuert, dass er nach seinem Starten ein kontinuierlich steigendes Drehmoment erzeugt, und die bei Erreichen eines Soll-Messwertes den Motor abschaltet, ist die Messeinrichtung ein Drehmomentsensor (7) und der Drehmomentsensor (7) zwischen dem Motor (3) und der Werkzeugaufnahme (9) angeordnet.
Patent DE-102015003483-A1 (DE)
Title: Polymere Ester aromatischer Dicarbonsäuren als schmutzablösevermögende Wirkstoffe
Inventor: JANSSEN FRANK
IPC: D06M15/507
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Reinigungsleistung von Waschmitteln beim Waschen von Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz von aus den Dicarbonsäuren Terephthalsäure und gegebenenfalls Isophthalsäure sowie Ethylenglykol und Polyethylenglykol zugänglichen Polyestern mit mittleren Molgewichten im Bereich von 2000 g/mol bis 8000 g/mol.
Patent DE-102015004850-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Gurtaufrollers an einem Karosserieteil
Inventor: ROSENAUER BASTIAN
IPC: B60R22/18
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Befestigung eines Gurtaufrollers (5) an einem Karosserieteil (2) mit einem karosserieseitigen Befestigungsausschnitt (3), an dessen einen Seite eine Montageplatte (30) mit einem Loch (32) anliegt und an dessen gegenüberliegenden Seite eine Befestigungsplatte (7) des Gurtaufrollers (5) mit einem Loch (7.2) anliegt, welche mit der Montageplatte (30) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist zwischen der Montageplatte (30) und der Befestigungsplatte (7) eine Distanzscheibe (20) mit einem Loch (26) in dem karosserieseitigen Befestigungsausschnitt (3) so verkeilt, dass das Loch (26) in der Distanzscheibe (20) den Zugang zum Loch (32) in der Montageplatte (30) freihält.
Patent DE-102015005298-A1 (DE)
Title: Mehrnadelkettenstichnähmaschine
IPC: D05B57/02
Filed: 2015-04-27
Abstract: Mit der Erfindung soll eine Mehrnadelkettenstichnähmaschine in der Lage sein, in einem Arbeitsgang parallel zueinander verlaufende Kettenstichnähte zu erzeugen, die einen geringen Abstand zueinander aufweisen und bei denen die Einstichstellen der Nähte in Bezug auf ihre Längsrichtung keinen Versatz zueinander haben. Hierzu ist eine Mehrnadelkettenstichnähmaschine mit mehreren zur Aufnahme von jeweils einer einen Oberfaden (5) führenden vorgesehenen Nadeln (2) vorgesehen, wobei die mehreren Nadeln entlang einer gerade verlaufenden Linie jeweils mit Abstand zueinander angeordnet und synchron miteinander bewegbar sind, und die Linie zumindest im Wesentlichen orthogonal zur vorgesehenen Vorschubrichtung eines Nähguttransports ausgerichtet ist, ferner mit einer Fadenführung (4) für die mehreren Oberfäden, um jeden Oberfaden (5) von ihrem Fadenvorrat (6) zu der ihm zugeordneten Nadel zu führen, mit mehreren jeweils zur Führung eines Unterfaden (25) führenden angetriebenen Greifern (3) versehen ist, wobei die Greifer (3) mit Abstand zueinander angeordnet und synchron miteinander bewegbar sind, durch die Bewegungen der Greifer (3) und der Nadeln (2) jeweils ein Ober- und ein Unterfaden (5; 25) miteinander verschlingbar sind, um hierdurch gleichzeitig mehrere parallel zueinander verlaufende Nähte im Nähgut, mit in Vorschubrichtung ohne Versatz zueinander von im Nähgut angeordnete Einstichstellen der Nadeln zu erzeugen, und einer zumindest einen Motor aufweisenden Antriebseinrichtung, mit der in vorbestimmter Weise und aufeinander abgestimmt die Bewegungen der Nadeln und der Greifer erzeugbar sind. Erfindungsgemäß soll eine solche Kettenstichnähmaschine mit einem im Bereich der Fadenführung angeordneten und zusätzlich zu einem Fadengeber (11) vorgesehenen Fadenanzugsmittel (10) für zumindest einen der Oberfäden (5) versehen sein, mit dem zumindest einer der Oberfäden im Bereich zwischen dem Fadenanzugsmittel (10) und der dem zumindest einen Oberfaden (5) zugeordnete Nadel (2) mit einer zusätzlichen Fadenspannung versehbar ist.