baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222989-A1 (DE)
Title: Linear actuator for use in parking lock for automatic transmission of vehicle, has deep-drawn part bearing element arranged on axial side of magnetic armature, where magnet armature guides pin in axial direction
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: H01F7/08
Filed: 2012-12-12
Abstract: The actuator has a stator (3) provided with an electrically excitable coil (7) for generating an electromagnetic field. An actuating element (4) is axially movably mounted with a magnet armature (2) relative to the stator, such that the actuator is axially movable by energization of the coil. A deep-drawn part bearing element (1) is arranged on an axial side of the armature, where the bearing element is made of a non-magnetic material. The magnet armature guides pin in an axial direction. A channel is provided between the pin and the magnet armature for fluid flow in the axial direction.
Patent DE-102013000945-A1 (DE)
Title: Belt rescuer for artificial respiration of drowning patient in water, has respirator and compressed oxygen gas bottle that are integrated in housing portion, and compressed gas hose which is connected with pressure-reducing valve
Inventor: WINKLER BERND
IPC: A61M16/00
Filed: 2013-01-19
Abstract: The belt rescuer has a respirator that is integrated in a housing portion. A float portion (1) is made of foam material or cell rubber or neoprene material. A casing portion around the float portion is made of highly water-permeable substance or net fabric material. The compressed oxygen gas bottle (4) is integrated within the housing portion. A compressed gas hose (5) is connected with a pressure-reducing valve.
Patent DE-102013003117-A1 (DE)
Title: Method for self localization of vehicle and for detecting objects in surrounding of passenger car, involves determining position of vehicle from position data when image characteristics coincide with comparison characteristics
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G06V10/52
Filed: 2013-02-25
Abstract: The method involves detecting surrounding of a vehicle by image detecting units (2.1-2.4), and analyzing images detected by the units. Image characteristics are compared with comparison characteristics stored in a database. Position of the vehicle is determined from position data when the image characteristics coincide with the comparison characteristics and/or when arrangement of the image characteristics coincides with arrangement of the comparison characteristics, where pixel-based areas in the images characterized by feature signatures are used as the image and comparison characteristics. The image detection units are designed as mono-cameras or stereo-cameras.
Patent DE-102013003167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstandes durch generativen Aufbau
Inventor: KRAIBÜHLER HERBERT
IPC: B29C67/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Das Verfahren dient zur Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstandes (50) durch generativen Aufbau in direkter Aufbaufolge aus wenigstens einem verfestigbarem Material. Wenigstens eine Materialkomponente wird in der direkten Aufbaufolge über eine Steuereinrichtung programmierbar ausgetragen und erzeugt bereits durch das Austragen aneinandergefügt strukturell unterschiedliche Bereiche des Gegenstandes (50), wobei beim Ausbringen erhaltene geometrische Verhältnisse bereits dem Gegenstand (50) entsprechen. Dadurch, dass der Steuereinrichtung für die strukturell unterschiedlichen Bereiche des Gegenstands (50) an Hand einer Auswahl Gestaltungskriterien vorgegeben werden, und dass die Austragseinheit beim Ausbringen der wenigstens einen Materialkomponente für die strukturell unterschiedlichen Bereiche des Gegenstands von der Steuereinrichtung an Hand der ausgewählten Gestaltungskriterien zur Gestaltung einer für den jeweiligen Bereich des Gegenstands gewünschten Raumstruktur gesteuert wird, wird ein Verfahren zur Verfügung gestellt, mit dem das Ausbringen des Materials nach individuellen Anforderungen an den Gegenstand erfolgen kann.
Patent DE-102013005892-A1 (DE)
Title: System zur Konditionierung eines Signals eines magnetostriktiven Messsystems
Inventor: HEUCKELBACH RAINER
IPC: G01B17/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Ein System zur Konditionierung eines Signals eines magnetostriktiven Messsystems, bei der ein mit einem Messaufnehmer (18) gemessenes Rohsignal (30) durch eine Verstärkerstufe (32) verstärkbar ist und dann in einer Komparatorstufe (34) mit mindestens einem Sollwert abgleichbar ist, wobei an die Komparatorstufe (34) eine Steuereinheit (36) angeschlossen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkerstufe (32) von der Steuereinheit (36) derart ansteuerbar ist, dass der Verstärkungsfaktor der Verstärkerstufe (32) in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal der Komparatorstufe (34) angepasst wird.
Patent DE-102013006554-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur für eine Fahrzeugschiebetür
Inventor: MORITA JUNYA
IPC: B60J5/06
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Bewegung einer hinteren Schiebetür nach außen wird begrenzt durch Bereitstellen eines oberseitigen und eines unterseitigen Verstärkungselements, die einen Abschnitt bilden, der eine höhere Steifigkeit als ein Türinnenblech der hinteren Schiebetür aufweist, die translatorische Verformung eines Hakens nach außerhalb eines Fahrzeuginnenraums unterstützt und den Eingriff zwischen dem Haken und einem Schließbügel beibehält. Ein Trägerabschnitt 24, der sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, ist in einem Türinnenblech 21 einer hinteren Schiebetür 2 vorgesehen, an einem vorderen Abschnitt des Türinnenblechs 21 ist ein Haken 27 vorgesehen, an einer vertikalen Wandfläche 4a einer Mittelsäule 4 ist ein Schließbügel 41 vorgesehen; wenn eine Last von innerhalb eines Fahrzeuginnenraums auf die hintere Schiebetür 2 aufgebracht wird, wird eine Vorderseite der hinteren Schiebetür 2 mit dem Haken 27 gehalten, der mit dem Schließbügel 41 in Eingriff steht; ein oberseitiges Verstärkungselement 5 und ein unterseitiges Verstärkungselement 6, die am vorderen Abschnitt des Türinnenblechs 21 mit den Blechoberflächen 21a bis 21c verbunden sind, sind in Vertikalrichtung um den Haken 27 vorgesehen; ein unterer Abschnitt des oberseitigen Verstärkungselements 5 und ein oberer Abschnitt des unterseitigen Verstärkungselements 6 sind in einem überlappten Zustand miteinander verbunden und eine Vertikalposition eines verbundenen Abschnitts W, an dem die Verstärkungselemente 5 und 6 überlappt sind, ist in Vorderansicht auf der gleichen Höhe wie der Trägerabschnitt 24 angeordnet.
Patent DE-102013006688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Anfahren eines Kraftfahrzeugs mit einem von Hand zu schaltenden Getriebe
Inventor: BREU ALEXANDER
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum automatischen Anfahren eines Kraftfahrzeugs umfassend einen Antriebsstrang mit einem Motor und einem von Hand zu schaltenden Getriebe und einer beide trennenden, über ein Kupplungspedal zu betätigenden Kupplung, wobei der Antriebsstrang zu wenigstens einer anzutreibenden Achse läuft, mit einer Bremseinrichtung zum Bremsen der Räder, sowie mit wenigstens einem Steuergerät zum Ansteuern des Motors, wobei das Kraftfahrzeug automatisch anfährt, indem der Motor über das Steuergerät zur Erhöhung der Drehzahl angesteuert wird, wenn nur das Kupplungspedal zur Erwirkung einer kraftschlüssigen Verbindung von Motor und Getriebe betätigt wird, wobei die Bremseinrichtung erst dann automatisch durch Ansteuerung über das oder ein weiteres Steuergerät gelöst wird, wenn ein innerhalb des Antriebsstrangs gegebenes, aus der Erhöhung der Drehzahl des Motors resultierendes Drehmoment einem definierten Sollmomentwert entspricht.
Patent DE-102013008117-A1 (DE)
Title: Motorteil für einen Verbrennungsmotor und Verbrennungsmotor
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: F02M25/06
Filed: 2013-05-11
Abstract: Ein Motorteil (10; 30) für einen Verbrennungsmotor wird bereitgestellt. Das Motorteil (10; 30) umfasst einen Kanal (11) mit einem Eingang (12) und einem Ausgang (13), der mit einer Öffnung (21) eines weiteren Motorteils (20) verbindbar ist, wobei der Eingang (12) und der Ausgang (13) in unterschiedlichen Ebenen angeordnet und zueinander versetzt sind, und ein Umlenkeinsatz (23) zum Ableiten einer Flüssigkeit. Der Umlenkeinsatz (23) ist im Kanal (11) angeordnet.
Patent DE-102013012487-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung aus einem thermoplastischen Polymer und einer synergistischen Mischung aus bestimmten Aminoethern und feinteiligen Phosphinaten
Inventor: HÖROLD SEBASTIAN
IPC: C08L23/06
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Zusammensetzungen, enthaltend als Komponente (A) ein feinteiliges Phosphinsäuresalz der Formel (I) und/oder Diphosphinsäuresalz der Formel (II) und/oder deren Polymere,als Komponent (B) einen Aminoether der Formel (III),und als Komponente (C) ein thermoplastisches Polymer.
Patent DE-102013014134-A1 (DE)
Title: Lenkanschlag
Inventor: NAGL MARTIN
IPC: B62D5/18
Filed: 2013-08-23
Abstract: Ein Lenkanschlag für ein Steer-by-Wire-Lenksystem mit einer Lenkwelle (11) zur Verbindung mit einer Lenkhandhabe (10), insbesondere einem Lenkrad, wobei an der Lenkwelle oder damit drehsteif gekoppelt zumindest eine Mitnahmeflanke (15) vorgesehen ist, die um eine Drehachse (D) drehbar ist, und um die Drehachse (D) ein Anschlagträger (30) drehbar gelagert ist, der zumindest einen Anschlag (35) aufweist zum Eingriff mit der zumindest einen Mitnahmeflanke (15) und für den Anschlagträger ein betätigbares Halteelement (50, 60) vorgesehen ist, so dass über eine Betätigung des Halteelements (50, 60) und einen Eingriff von dem zumindest Anschlag (35) zu der Mitnahmeflanke (15) der Drehbereich der Lenkwelle (11) begrenzbar ist.
Patent DE-102013016817-A1 (DE)
Title: Innraumlichtsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: POPP ROLAND
IPC: B60Q3/02
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innraumlichtsystem für einen Innenraum eines Fahrzeugs. Das vorgeschlagene Innenraumlichtsystem umfasst ein oder mehrere Lichtquellen, ein Sensormittel (SM1) zur Erfassung einer Beleuchtungsstärke B1 und einer Farbtemperatur FT1 eines Umgebungslichts, das in den Innenraum von außerhalb des Fahrzeugs einstrahlt, ein Sensormittel (SM2) zur Erfassung einer Beleuchtungsstärke B2 und einer Farbtemperatur FT2 im Innenraum des Fahrzeugs, und ein Steuermittel (STM) zur Steuerung einer Beleuchtungsstärke B3 und einer Farbtemperatur FT3 der Lichtquelle/n in Abhängigkeit der Beleuchtungsstärken B1 und B2 sowie der Farbtemperaturen FT1 und FT2.
Patent DE-102013017552-A1 (DE)
Title: Verfahren für das Life-Cycle-Management von technischen Großprojekten
Inventor: WINTER HELGE
IPC: G06Q10/06
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren für das Life-Cycle-Management von technischen Großprojekten, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines digitalen Projektraumes zur formatunabhängigen Aufnahme von projektbezogenen Daten; Speichern der projektbezogenen Daten, wie Baupläne, Wartungspläne, Prüfzertifikate u. ä. im Projektraum; Kategorisieren der gespeicherten Daten nach einem projektrelevanten, vordefinierten Schlüssel; Zuordnen der jeweiligen Daten zu eindeutigen mit Bauteilen und/oder Einrichtungen des Projektes verknüpften Identifikatoren; Erfassen der Identifikatoren an Bauteilen und/oder Einrichtungen des Projektes; Auslesen der den Identifikatoren zugeordneten Daten; und Versehen der jeweiligen Daten mit Timetable Einträgen.
Patent DE-102013017594-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für elektrochemische Zellen einer Festkörperbatterie
Inventor: FINSTERBUSCH MARTIN
IPC: H01M10/38
Filed: 2013-10-22
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung wenigstens einer elektrochemischen Zelle einer Festkörperbatterie, umfassend eine mischleitende Anode, eine mischleitende Kathode, sowie einen dazwischen angeordneten Elektrolyten, ist dadurch gekennzeichnet, dass zunächst eine mischleitende Anode und eine mischleitende Kathode hergestellt oder bereit gestellt werden. Die Oberfläche wenigstens einer der beiden Elektroden wird durch einen zusätzlichen Verfahrenschritt derart modifiziert, dass in einer oberflächennahen Schicht der Elektrode die elektronische Leitfähigkeit senkrecht zur Zelle auf weniger als 1000–8 S/cm abgesenkt wird. Der Zusammenbau aus Anode und Kathode zu einer Festkör0perbatterie erfolgt dann derart, dass die oberflächenmodifizierte Schicht wenigstens einer Elektrode als Elektr0o0lytschicht zwischen der Anode und Kathode angeordnet wird, und die mischleitenden Elektroden dadurch elektronisch getrennt werden.
Patent DE-102013019562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von elektrischen Signalen an und/oder von einem drehbaren Bauteil eines Kraftfahrzeugs, Lenksäulenmodul und Kraftfahrzeug
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: B60R16/027
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Übertragen von elektrischen Signalen an und/oder von einem drehbaren Bauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einem ortsfesten Stator (4) zur ortsfesten Installation in dem Kraftfahrzeug, und mit einem an dem Stator (4) drehbar gelagerten Rotor (3) zur drehfesten Ankopplung an das drehbare Bauteil des Kraftfahrzeugs, wobei der Stator (4) ein Gehäuse (5) aufweist, in welchem ein Flachkabel (14) zum Übertragen der elektrischen Signale angeordnet ist, wobei an dem Rotor (3) ein mit dem Flachkabel (14) elektrisch gekoppeltes Verbindungsstück (6) angeordnet ist, welches zum Verbinden mit einem korrespondierenden Gegenstück (15) des drehbaren Bauteils ausgebildet ist, und wobei der Rotor (3) ein Sichtfenster (11) aufweist, durch welches in einer Nullstellung des Rotors (3) bezüglich des Stators (4) ein Referenzelement (13) des Flachkabels (14) für einen von außerhalb des Gehäuses (5) blickenden Betrachter erkennbar ist, wobei das Sichtfenster (11) im Bereich des Verbindungsstücks (6) angeordnet ist, sodass in einem verbundenen Zustand des Verbindungsstücks (6) mit dem Gegenstück (15) das Sichtfenster (11) durch das Gegenstück (15) verdeckt ist.
Patent DE-102013020542-A1 (DE)
Title: Kran
Inventor: VOGEL DANIEL
IPC: B66C23/687
Filed: 2013-12-12
Abstract: Kran (1, 1'), insbesondere Mobilkran, umfassend einen teleskopierbaren Ausleger (3) mit wenigstens zwei benachbarten, in einer Längsrichtung (25) relativ zueinander verschiebbaren Auslegerabschnitten, die in einem einteleskopierten Betriebszustand mit einem jeweiligen Kragenbereich (30, 31) in Längsrichtung (25) aneinander liegen, wobei an den Auslegerabschnitten (10–18) jeweils ein Versorgungsstrangabschnitt (60, 61) befestigt ist, und wobei an den Kragenbereichen (30, 31) Kopplungsmittel (70) zu einem selbsttätigen Koppeln der Versorgungsstrangabschnitte (60, 61) bei einem Einteleskopieren der Auslegerabschnitte (10, 18) und zu einem selbsttätigen Entkoppeln der Versorgungsstrangabschnitte (60, 61) bei einem Austeleskopieren der Auslegerabschnitte (10–18) vorgesehen sind.
Patent DE-102013100866-A1 (DE)
Title: Verfahren für die indirekte Bestimmung einer spezifischen Rezeptur bei einem Extrusionsverfahren
Inventor: SCHMITZ TORSTEN
IPC: B29C48/49
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die indirekte Bestimmung einer spezifischen Rezeptur bei einem Extrusionsverfahren in einer Extrusionsvorrichtung (10), aufweisend die folgenden Schritte: – Bestimmen von Messdaten zumindest eines Verfahrensparameters des Extrusionsverfahrens der Extrusionsvorrichtung (10), – Vergleich der bestimmten Messdaten mit in Bezug auf die spezifische Rezeptur gespeicherten Speicherdaten des gleichen Verfahrensparameters, – Bestimmen der Abweichung der Messdaten von den Speicherdaten des gleichen Verfahrensparameters und – Vergleich der Abweichung mit einem vordefinierten Abweichungsschwellwert.
Patent DE-102013106885-A1 (DE)
Title: Reifenheizform
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: B29C35/02
Filed: 2013-07-01
Abstract: Reifenheizform mit einem Segmentring (2), welcher aus mindestens sechs Formsegmenten (1) zusammengesetzt ist, in welchen Lamellenbleche (5, 5', 5'', 5''') verankert sind, die im Laufstreifen eines Fahrzeugluftreifens schmale Einschnitte (8, 8') ausformen, die sich unter Winkeln ≤ 45° zur axialen Richtung im Laufstreifen erstrecken, wobei die Formsegmente (1) in ihrer Mitte zum Öffnen und Schließen in radialer Richtung (R) bewegbar sind. Nahe von Formsegmentgrenzen (9) sind Lamellenbleche (5', 5'', 5''') angeordnet, die im Vergleich zu den ansonsten in der Reifenheizform bzw. im betreffenden Formsegment (1) verankerten Lamellenblechen (5) eines oder mehrere der folgenden Merkmale aufweisen: – eine geringere Kontaktfläche zum Laufstreifengummi, – eine Orientierung in bzw. im Wesentlichen in Auszugsrichtung, – ein flexibleres Material, – eine flexible Verankerung im Formsegment (1), – eine Verdickung (11) an ihrem freien Endabschnitt.
Patent DE-102013111632-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Reduzieren der Datenhandhabung bei Lithium-Ionen-Akkumonitoren
Inventor: GORBOLD JEREMY R
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-10-22
Abstract: Es wird ein beispielhaftes Verfahren zum Reduzieren der Datenhandhabung bei Monitoren von Lithium-Ionen-Akkumulatoren bereitgestellt und umfasst das Empfangen einer Anfrage von einem Mikrocontroller für Daten, die mit einer oder mehreren Zellen verknüpft sind, das Empfangen von Signalen, die den überwachten Eigenschaften der Zellen entsprechen, das Berechnen abgeleiteter Eigenschaften aus den überwachten Eigenschaften, das Unterteilen von Standarddaten in eine Vielzahl von Abschnitten, und das Senden der abgeleiteten Eigenschaften und eines der Abschnitte an den Mikrocontroller gemäß mindestens einer ersten Rechenlogikoption oder einer zweiten Rechenlogikoption. Die Standarddaten können Zellenspannungen, Hilfseingaben, Stapelspannung, Referenzausgangsspannung, analoge Spannungsausgabe, analoge Spannungseingabe, Temperatur und Referenzpufferspannung umfassen. Die Standarddaten werden dem Mikrocontroller abschnittsweise in so vielen aufeinanderfolgenden Rücklesungen wie die Anzahl der Abschnitte der Reihe nach bereitgestellt, wobei jeder Abschnitt den Standarddaten entspricht, die zu einem bestimmten Zeitpunkt gemessen werden.
Patent DE-102013111876-A1 (DE)
Title: Dichtung zwischen einem elektrischen Kabel und einer flexiblen Metallleitung zur Verwendung bei hohen Temperaturen und Vibrationsbelastung
Inventor: BLAKEMORE JOSEPH CLEARY
IPC: F23N5/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Es ist eine Flammensensorvorrichtung und eine Kabelanordnungsvorrichtung zur Verwendung beim Erfassen von Eigenschaften einer Flamme in einer Brennkammer vorgesehen. Die Flammensensorvorrichtung weist eine elektrische Anordnung auf, die von einer Sensoranordnung entfernt ist. Zwischen der Sensoranordnung und der elektrischen Anordnung verläuft eine Kabelanordnung. Die Kabelanordnung weist zwei Kabelenden und ein Gehäuse auf, das ein Innenvolumen definiert. Kabelarmaturen sind durch eine erste Dichtung mit den Kabelenden verbunden. Eine zweite Dichtung befindet sich in dem ringförmigen Raum zwischen dem elektrischen Kabel und der Kabelarmaturenöffnung am ersten Kabelende. Die Kabelanordnung weist eine dritte Dichtung und wenigstens eine verformbare Dichtungskomponente auf, die sich an dem zweiten Kabelende befinden. Die Dichtungen sind gestaltet, um Nässe, Gas und Verunreinigungen daran zu hindern, durch die Kabelarmaturenöffnung hindurch zu gelangen. Außerdem ist ein Verfahren zum Abdichten eines elektrischen Kabels und einer flexiblen Leitung vorgesehen.
Patent DE-102013112074-A1 (DE)
Title: Not-Aus-Schalteinrichtung
Inventor: ZIMMEL RAFFAEL
IPC: H01H13/16
Filed: 2013-11-04
Abstract: Es wird eine Not-Aus-Schalteinrichtung (1) angegeben, welche einen ersten Schalter (2) und eine Taste (3) zum Betätigen des ersten Schalters (2) umfasst. Weiterhin umfasst die Not-Aus-Schalteinrichtung (1) eine akustische Auslöseeinrichtung für den ersten Schalter (2) oder einen akustisch betätigbaren zweiten Schalter (4), welche/welcher mit dem ersten Schalter (2) in einem gemeinsamen Gehäuse (5) untergebracht ist.
Patent DE-102013112289-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Steckverbinder
Inventor: MOSEKE DIRK
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Eine Abdeckvorrichtung für einen Steckverbinder (2) umfasst eine Abdeckkappe (11, 12, 13) zum Abdecken von Steckkontakten (20) des Steckverbinders (2), die eine erste magnetische Baugruppe (119, 127, 131) aufweist, und eine zweite magnetische Baugruppe (10), die dem Steckverbinder (2) zugeordnet ist und vorgesehen ist, mit der ersten magnetischen Baugruppe (119, 127, 131) zusammenzuwirken, um die Abdeckkappe (11, 12, 13) in einer die Steckkontakte (20) abdeckenden, geschlossenen Position zu halten. Dabei ist vorgesehen, dass bei geschlossener Abdeckkappe (11, 12, 13) die erste und zweite magnetische Baugruppe (10; 119, 127, 131) relativ zueinander bewegbar sind und durch Betätigung der Abdeckkappe (11, 12, 13) in eine Lage relativ zueinander bringbar sind, in der Abstoßungskräfte zwischen den magnetischen Baugruppen (10; 119, 127, 131) resultieren, die die Tendenz haben, die Abdeckkappe (11, 12, 13) von dem Steckverbinder (2) zu lösen. Auf diese Weise wird eine Abdeckvorrichtung für einen Steckverbinder bereitgestellt, die komfortabel zu öffnen ist und dennoch eine sichere Abdeckung der Steckkontakte des Steckverbinders gewährleistet.
Patent DE-102013112319-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für körperexterne Transmittereinheit
Inventor: FEHRENBACHER THOMAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Haltevorrichtung für eine körperexterne Einheit, wobei die Haltevorrichtung einen ersten Abschnitt, der zumindest teilweise in oder unter der Haut anordenbar ist, und einen zweiten Abschnitt, der extrakorporal an dem ersten Abschnitt anordenbar ist, umfasst und wobei der zweite Abschnitt Mittel zur lösbaren und wieder herstellbaren Fixierung der körperexternen Einheit aufweist.
Patent DE-102013113144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die automatisierte Handhabung von biokompatiblem Material
Inventor: BERTHOLDT GÜNTER
IPC: C12M1/40
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die automatisierte Handhabung von biokompatiblem Material. Um das biokompatible Material automatisiert handhaben zu können, wird vorgeschlagen, das biokompatible Material mittels einer magnetischen Halterung (6) zu halten und wenigstens einen Magneten (4, 21) vorzusehen, der relativ zur Halterung (6) bewegbar ist.
Patent DE-102013113206-A1 (DE)
Title: Batterie-elektrisch betriebenes Flurförderzeug
Inventor: MAGSAAM PETER
IPC: F15B13/06
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein batterie-elektrisch betriebenes Flurförderzeug mit einer Arbeitshydraulik (2) und einer hydraulischen Lenkungseinrichtung (3), wobei zur Versorgung der Arbeitshydraulik (2) eine Hydraulikpumpe (6) vorgesehen ist, die mittels eines Elektromotors (7) angetrieben ist und zur Versorgung der hydraulischer Lenkungseinrichtung (2) ein hydraulischer Druckspeicher (50) vorgesehen ist, wobei der Druckspeicher (50) zum Laden mit Druckmittel mit der Hydraulikpumpe (6) der Arbeitshydraulik (2) verbindbar ist. In einer Förderleitung (10) der Hydraulikpumpe (6) ist ein Prioritätsventil (52) zur bevorzugten Versorgung des Druckspeichers (50) mit Druckmittel angeordnet, wobei das Prioritätsventil (52) eingangsseitig mit der Förderleitung (10) der Hydraulikpumpe (6) und ausgangsseitig mit einer zu der Arbeitshydraulik (2) geführten Zulaufleitung (12) sowie mit einer zu dem Druckspeicher (50) geführten Ladeleitung (53) verbunden ist.