baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121315-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem
Inventor: EISELEIN JÖRG-OTTMAR
IPC: B60D1/24
Filed: 2020-08-13
Granted: 2023-08-31
Abstract: Kupplungssystem (1), insbesondere Sattelkupplungssystem, umfassendeine erste Kupplungsanordnung (10), eine zweite Kupplungsanordnung (110),eine erste Messanordnung (20) undeine zweite Messanordnung (120),wobei die erste Kupplungsanordnung (10) an einem ersten Fahrzeug (2), insbesondere einem Anhänger, festgelegt ist oder festlegbar ist,wobei die erste Kupplungsanordnung (10) ein Kraftübertragungselement (12) in Form eines Königszapfens umfasst, welcher sich in eine Königsrichtung (R12) erstreckt,wobei die zweite Kupplungsanordnung (110) an einem zweiten Fahrzeug (4), insbesondere einem Zugfahrzeug, festgelegt ist oder festlegbar ist,wobei die zweite Kupplungsanordnung (110) eine Sattelkupplung ist,wobei die erste Kupplungsanordnung (10) und die zweite Kupplungsanordnung derart ausgebildet sind, dass diese in einem eingekuppelten Zustand um die Königsrichtung (R12) relativ zu einander rotierbar sind,wobei die erste Messanordnung (20) relativ zu der ersten Kupplungsanordnung (10) festgelegt ist,wobei die zweite Messanordnung (120) relativ zu der zweiten Kupplungsanordnung (110) festgelegt ist,wobei die erste Messanordnung (20) derart ausgelegt ist, dass diese in dem eingekuppelten Zustand direkt berührungslos und/oder indirekt berührungslos einen Drehwinkel der ersten Kupplungsanordnung (10) um die Königsrichtung (R12) misst bzw. messen kann,wobei die zweite Messanordnung (120) derart ausgelegt ist, dass diese in dem eingekuppelten Zustand direkt berührungslos und/oder indirekt berührungslos einen Drehwinkel der zweiten Kupplungsanordnung (110) um die Königsrichtung (R12) misst bzw. messen kann,wobei die erste Messanordnung (20) und/oder die zweite Messanordnung (120) ein Drehratensensor, insbesondere einen Gyrometer, umfasst, wobei die erste Messanordnung (20) relativ zu der ersten Kupplungsanordnung (10) derart festgelegt ist,dass zumindest ein Sensor der ersten Messanordnung (20) in dem eingekuppelten Zustand auf der Königsrichtung (R12) liegt und/oder wobei die zweite Messanordnung (120) relativ zu der zweiten Kupplungsanordnung (110) derart festgelegt ist,dass zumindest ein Sensor der zweiten Messanordnung (120) in dem eingekuppelten Zustand auf der Königsrichtung (R12) liegt.
Patent DE-102021100491-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: UCHISASAI HIROAKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-01-13
Granted: 2023-12-07
Abstract: Motorrad, das aufweist:einen Lenkaktuator (173), der ausgestaltet ist, ein Vorderrad (2) zu lenken;eine Aktuatorsteuereinheit (172), die ausgestaltet ist, den Lenkaktuator (173) zu steuern;eine Kollisionsbestimmungseinheit (141), die ausgestaltet ist, zu bestimmen, ob eine Kollision in einem Hostfahrzeug aufgetreten ist oder nicht; undeine Fahrbestimmungseinheit (142), die ausgestaltet ist, zu bestimmen, ob ein Fahrer das Hostfahrzeug fährt oder nicht,wobei, wenn bestimmt wird, dass eine Kollision aufgetreten ist, und bestimmt wird, dass kein Fahrer das Hostfahrzeug fährt, die Aktuatorsteuereinheit (172) einen Vorderradlenkschritt (S520, S620) des Positionierens des Vorderrads (2) an einer Position, die von einer Mittenposition abweicht, durchführt.
Patent DE-102022105068-B4 (DE)
Title: Kontaktpartnerkombination
Inventor: DEIGNER ALENA
IPC: H01R13/17
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktpartnerkombination für eine elektrisch leitende Steckverbindung, aufweisend eine Kontaktbuchse und einen mit der Kontaktbuchse korrespondierenden Kontaktstecker und eine zwischen den Kontaktflächen der Kontaktbuchse und dem Kontaktstecker angeordneten Wellenhülse, wobei die Wellenhülse eine weitgehend lineare Erstreckung in axialer Richtung aufweist, wobei die Wellenhülse in Umfangsrichtung eine Mehrzahl wellenförmiger Strukturen aufweist, gebildet durch Krümmungsradien und/oder bogenförmig gekrümmte Bereiche, wobei die Krümmungsradien und/oder bogenförmig gekrümmten Bereiche wechselweise radial nach innen und radial nach außen gewölbt sind, wobei der Kontaktstecker als Wendelpin mit der Eigenschaft, sich bei Temperaturänderung zu verformen ausgebildet ist und die Wellenhülse sowohl zur Weiterleitung der temperaturänderungsinduzierten Verformung des Wendelpins als Kontaktnormalkraftänderung an die Kontaktfläche der Kontaktbuchse als auch zur Begrenzung des Betrages der Kontaktnormalkraft durch eine elastische Verformung ausgebildet ist, wobei der Wendelpin einen Steckkörper in Form eines Pins aufweist, in den ein Schlitz mit Längserstreckung eingebracht ist, sodass eine temperaturänderungsinduzierte Verformung in radialer Richtung unterstützt ist.
Patent DE-112004001411-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Bremssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: FEIGEL HANS-JÖRG DR
IPC: B60T8/36
Filed: 2004-07-30
Granted: 2023-07-06
Abstract: Elektrohydraulisches Bremssystem für Kraftfahrzeuge, mit einem mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren Bremsdruckgeber (2), mit einem Druckmittelvorratsbehälter (6), mit mindestens einer elektrohydraulischen Druckquelle (26), mit deren Druck Radbremsen (17-20) des Kraftfahrzeuges beaufschlagbar sind, die über mindestens eine mittels eines Trennventils (27-20) absperrbare hydraulische Verbindung andererseits mit dem Bremsdruckgeber (2) verbindbar sind, mit einer Einrichtung zur Erkennung des Fahrerverzögerungswunsches (15), mit den Radbremsen (17-20) vorgeschalteten Einlassventilen (47-50) und den Radbremsen (17-20) nachgeschalteten Auslassventilen (57-60), mit einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit (14), die nach Maßgabe von Signalen, die von der Einrichtung zur Erkennung des Fahrerverzögerungswunsches (15) erzeugt werden, die Druckquelle (26), das mindestens eine Trennventil (27-30) sowie die Ein- und die Auslassventile (47-50, 57-60) ansteuert, sowie mit einem Ventilblock (16), der das mindestens eine Trennventil (27-30) sowie die Ein- und die Auslassventile (47-50, 57-60) aufnimmt, wobei die Druckquelle (26), die Radbremsen (17-20) sowie der Bremsdruckgeber (2) mit dem Druckmittelvorratsbehälter (6) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsdruckgeber (2) derart im Ventilblock (16) integriert ist, dass sämtliche hydraulischen Verbindungen zwischen dem Bremsdruckgeber (2) und dem mindestens einem Trennventil (27 - 30) sowie den Einlassventilen (47 - 50) durch Bohrungen im Ventilblock (16) gebildet werden, wobei der Druckmittelvorratsbehälter (6) am Ventilblock (16) angeordnet ist oder ganz oder teilweise durch den Ventilblock (16) gebildet wird und wobei die hydraulischen Verbindungen zwischen der Druckquelle (26) und dem Druckmittelvorratsbehälter (6) sowie die hydraulischen Verbindungen zwischen dem Bremsdruckgeber (2) und dem Druckmittelvorratsbehälter (6) durch Bohrungen im Ventilblock (16) gebildet werden.
Patent DE-112005001252-B4 (DE)
Title: Verbindung von Solarzellen in einem Solarzellenmodul
Inventor: ASCHENBRENNER PETER
IPC: H01L31/05
Filed: 2005-05-31
Granted: 2015-01-22
Abstract: Solarzellenmodul (150) mit: einer ersten Solarzelle (100); einer zweiten Solarzelle (100); und einer Verbindungsanordnung (110A, B), die eine Verbindung (210, 710) und eine Verbindungsabschirmung (220) aufweist, wobei die Verbindung (210, 710) eine Rückseite der ersten Solarzelle mit einer Rückseite der zweiten Solarzelle elektrisch koppelt und die Verbindungsabschirmung (220) dazu ausgelegt ist, die Verbindung (210, 710), wenn von den Vorderseiten der ersten und der zweiten Solarzelle (100) gesehen, vor der Sicht zu blockieren, und wobei die Verbindungsabschirmung zwischen der Verbindung (210, 710) und den Solarzellen angeordnet ist.
Patent DE-112009002508-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C11/11
Filed: 2009-10-08
Granted: 2020-02-13
Abstract: Luftreifen, bei dem eine Mehrzahl von Nebenrillen (2), die sich jeweils in einer Breitenrichtung des Reifens erstrecken, in beiden Schulterbereichen einer Lauffläche (1) in einem Abstand angeordnet sind, der in einer Umfangsrichtung des Reifens variabel ist, und bei dem viele kleine Löcher (4) in einer Mehrzahl von Bodenabschnitten (3), die von den Nebenrillen (2) definiert werden, vorgesehen sind, wobei die kleinen Löcher (4) in der Umfangsrichtung des Reifens ausgerichtet sind, wobeiein Vorsprung (5), dessen oberes Ende mit einer flachen Oberfläche oder einer konvexen Oberfläche vorgesehen ist, in jedem der kleinen Löcher (4) ausgebildet ist,ein Abstand zwischen einer Außenwand eines oberen Endabschnitts des Vorsprungs (5) und einer Innenwand des kleinen Lochs (4) auf 1 bis 5 mm festgelegt ist, unddas obere Ende des Vorsprungs (5) unterhalb einer Öffnung des kleinen Lochs (4) vorgesehen ist.
Patent DE-112009005395-B4 (DE)
Title: Variable Ventilbetätigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SUNADA HIROTAKA
IPC: F01L13/00
Filed: 2009-11-25
Granted: 2016-11-03
Abstract: Variable Ventilbetätigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, aufweisend: einen variablen Mechanismus (20), der zwischen einem Nocken (14, 16) und einem Ventil (18) angeordnet ist, und der Ventilöffnungseigenschaften des Ventils (18) ändert; und einen Schaltmechanismus (24), der Betätigungszustände des variablen Mechanismus (20) wechselt, wobei der Schaltmechanismus (24) aufweist: eine Führungsschiene (64, 92, 94), die in einer Außenumfangsfläche einer Nockenwelle (12), die den Nocken (14, 16) aufweist, vorgesehen ist, und die mit einem spiralförmigen Wandabschnitt (64d) versehen ist: einen vorstehenden Abschnitt (58c, 80c, 90c), der lösbar in dem spiralförmigen Wandabschnitt (64d) angeordnet ist; und ein Stellglied (66), das in der Lage ist, den vorstehenden Abschnitt (58c, 80c, 90c) zur Führungsschiene (64, 92, 94) vorragen zu lassen, so dass der vorstehende Abschnitt (58c, 80c, 90c) mit dem spiralförmigen Wandabschnitt (64d) in Eingriff kommt, wobei der Schaltmechanismus (24) dafür ausgelegt ist, im Zusammenhang mit einer relativen Verschiebung zwischen dem vorstehenden Abschnitt (58c, 80c, 90c) und dem spiralförmigen Wandabschnitt (64d), die während eines Eingriffs zwischen dem vorstehenden Abschnitt (58c, 80c, 90c) und dem spiralförmigen Wandabschnitt (64d) stattfindet, Betätigungszustände des variablen Mechanismus (20) zu wechseln, wobei eine Positionierung des vorstehenden Abschnitts (58c, 80c, 90c) relativ zum spiralförmigen Wandabschnitt (64d) so bestimmt ist, dass in einem Zustand, in dem das Stellglied (66) den vorstehenden Abschnitt (58c, 80c, 90c) zur Führungsschiene (64, 92, 94) vorragen lässt, eine Mittelachsenlinie des vorstehenden Abschnitts und eine Mittelachsenlinie der Nockenwelle (12) einander senkrecht schneiden, und wobei der vorstehende Abschnitt (58c, 80c, 90c), aus der axialen Richtung der Nockenwelle (12) betrachtet, konisch ist, so dass er sich zum distalen Ende hin verjüngt.
Patent DE-112010002270-B4 (DE)
Title: Automatischer Analysator und Probenbehandlungsvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI ISAO
IPC: G01N35/10
Filed: 2010-01-18
Granted: 2013-10-17
Abstract: Das Patentdokument 1 offenbart ein Probenabgabeverfahren, bei dem eine Probenbehandlungsvorrichtung, die ein Drucksignal von ihrem Drucksensor verwendet, um eine Probe auszustoßen, dafür ausgelegt ist, die Bewegung ihrer Abgabedüse vor dem Ausstoßen während einer gegebenen Zeit zu unterbrechen. Dieses Verfahren ist jedoch nicht dafür geeignet, die Schwingungen einer Probe innerhalb der Abgabedüse zu untersuchen, was dazu führen kann, dass genaue Probenausstoßmengen nicht gewährleistet werden können. Die vorliegende Erfindung sieht eine Probenbehandlungsvorrichtung vor, welche das Ausstoßen genauerer Probenmengen ermöglicht. Die Probenbehandlungsvorrichtung gemäß der Erfindung ist dafür ausgelegt, ein Drucksignal von einem Drucksensor direkt zu überwachen, um sich aus dem Schwingen einer Probe ergebende Druckschwankungen vor dem Ausstoßen der Probe zu untersuchen, so dass das Ausstoßen nach der Bestätigung des Nichtvorhandenseins von Druckänderungen ausgeführt wird. Die Vorrichtung hat eine Detektionsfunktion, die es ermöglicht, dass ein Ausstoßen eingeleitet wird, sogar bevor die Druckschwankungen vollkommen verschwunden sind, indem es dem Bediener ermöglicht wird, eine gewünschte Anzahl von Drucküberwachungen, die Überwachungszeit oder die Druckamplitude festzulegen. Diese Detektionsfunktion ermöglicht es auch, dass ein Alarm ausgegeben wird, wenn die Druckschwankungen nicht innerhalb eines gegebenen Bereichs liegen.
Patent DE-112010005786-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen eines Spektrums eines bewegbaren Körpers
Inventor: FUNAYAMA RYUJI
IPC: G01N21/27
Filed: 2010-07-30
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung (11) zum Messen eines Spektrums, die in einem bewegbaren Körper (10) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (11) umfasst:- einen Spektrumsensor (13), der ausgelegt ist, um Spektrumsdaten (D1 - Dm) zu messen, die Informationen enthalten, die wiederum eine Wellenlängeninformation und eine Information über die optische Intensität eines Messobjekts enthalten;- eine Datenübertragungsvorrichtung (15), die ausgelegt ist, um zum Gewinnen von rekonfigurierten Spektrumsdaten (E1 - En) aus den gemessenen Spektrumsdaten (D1 - Dm) eine in einem Umgebungslicht um den bewegbaren Körper (10) enthaltene Wellenlängenbandinformation als die Wellenlängeninformation auszuwählen;- einen Prozessor (21), der ausgelegt ist, um durch Verarbeiten der rekonfigurierten Spektrumsdaten (E1 - En) das Messobjekt zu erkennen; und- einen Signalübertragungspfad (14, 20), der ausgelegt ist, um die gemessenen Spektrumsdaten (D1 - Dm) von dem Spektrumsensor (13) zu der Datenübertragungsvorrichtung (15) und die rekonfigurierten Spektrumsdaten (E1 - En) von der Datenübertragungsvorrichtung (15) zu dem Prozessor (21) zu übertragen; dadurch gekennzeichnet, dass- der bewegbare Körper (10) eine Einheit zur Gewinnung eines Zustandes eines bewegbaren Körpers (10) umfasst, die ausgelegt ist, um wenigstens entweder eine Fahrzeuggeschwindigkeit oder eine Lenkbetätigung als den Zustand des bewegbaren Körpers (10) zu gewinnen, und- die Datenübertragungsvorrichtung (15) ausgelegt ist, um die ausgewählte Information entsprechend dem Zustand des bewegbaren Körpers (10) zu bestimmen, um die rekonfigurierten Spektrumsdaten (E1-En) durch Ändern von wenigstens entweder einem Wellenlängenintervall der Wellenlängeninformation, einer Dichte der Information über die optische Intensität oder einer Ermittlungszeit der Spektrumsdaten (D1 - Dm) zu gewinnen.
Patent DE-112011104739-B4 (DE)
Title: Informationsverwaltungsvorrichtung und Informationsverwaltungssystem für mobile Informationsendgeräte
Inventor: OKAMI KAZUO
IPC: G06Q30/00
Filed: 2011-01-19
Granted: 2017-07-06
Abstract: Informationsverwaltungsvorrichtung, die in einem Verwaltungszentrum vorgesehen ist, das eine Übermittlung und einen Empfang von Information zwischen mehreren mobilen Informationsendgeräten, die jeweils in mehreren Fahrzeugen vorgesehen sind, per drahtloser Kommunikation verwaltet, wobei die Informationsverwaltungsvorrichtung aufweist: – eine Posting-Informationsverwaltungseinheit, die Ortsinformation und Posting-Information empfängt, die von den mobilen Informationsendgeräten gepostet werden, und die die empfangene Ortsinformation und die Posting-Information miteinander verknüpft und die Ortsinformation und die Posting-Information verwaltet; – eine Gewichtungseinrichtung, wobei das Fahrzeug auf der Grundlage einer Erfassung einer Änderung in einer Fahrumgebung automatisch Information, die die Änderung in der Fahrumgebung anzeigt, zusammen mit der Ortsinformation des Fahrzeugs sendet, und wobei die Gewichtungseinrichtung die Posting-Information und die Ortsinformation auf der Grundlage einer Kombination der Information, die die Änderung in der Fahrumgebung anzeigt, und der Information, die über die mobilen Informationsendgeräte gepostet wird, gewichtet; und – eine Übermittlungssteuereinheit, die, im Ansprechen auf eine Anfrage von irgendeinem der mobilen Informationsendgeräte, die verwaltete Ortsinformation und die verwaltete Posting-Information wählt, die der Anfrage entsprechen, und von der gewählten Ortsinformation und der gewählten Posting-Information vorzugsweise die Posting-Information und die Ortsinformation mit hohen Prioritäten basierend auf der Gewichtung übermittelt, wobei die Übermittlungssteuereinheit die gewählte Ortsinformation und die gewählte Posting-Information an das mobile Informationsendgerät übermittelt, das die Anfrage gesendet hat, um es einer Anzeigevorrichtung des mobilen Informationsendgeräts, das die Anfrage gesendet hat, zu erlauben, die gewählte Posting-Information, in einer überlagernden Weise, an einem Ort von einer Karteninformation anzuzeigen, der durch die gewählte Ortsinformation angezeigt wird, wobei ...
Patent DE-112012000769-B4 (DE)
Title: Knetvorrichtung
Inventor: AGAWA JIRO
IPC: B29K21/00
Filed: 2012-11-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Eine Knetvorrichtung (1) mit:einer Kammer (2,3), die so ausgestaltet ist, dass Gummimaterial in diese eingebracht werden kann,einem Knetrotor (4,5), der in der Kammer (2,3) angeordnet und drehbar ist, um das in die Kammer (2,3) eingebrachte Gummimaterial zu kneten,einer Auswurftür (12), die zum Schließen einer Öffnung, welche an einem unteren Teil der Kammer (2,3) ausgebildet ist, ausgestaltet ist und die um eine Drehachse (24) drehbar an der Kammer (2,3) befestigt und so konfiguriert ist, dass sie bei einer Drehung nach unten um die Drehachse (24) die an dem unteren Teil der Kammer ausgebildete Öffnung öffnet,einem Verbindungsmechanismus, der durch eine Vielzahl von über Bewegungsteile (19, 20, 21) drehbar miteinander verbundenen Verbindungselementen (14, 15, 16) gebildet ist, wobei ein Endteil (14a) eines ersten Verbindungselements (14) aus der Vielzahl der Verbindungselemente um eine von der Drehachse (24) der Auswurftür (12) verschiedene Drehachse drehbar an einer Unterseite der Kammer (2,3) installiert ist, und wobei eine Anlagefläche (17) an einem anderen Endteil (14b) des ersten Verbindungselements (14) so vorgesehen ist, dass sich die Anlagefläche (17) bei einer Drehung des einen Endteils (14a) des ersten Verbindungselements (14) in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer an der Auswurftür (12) vorgesehenen Gegenanlagefläche (18) bewegt und in Anlage an die Gegenanlagefläche (18) gelangt, um die Auswurftür (12) bezüglich der Kammer (2,3) zu verriegeln,wobei ein zweites Verbindungselement (15) aus der Vielzahl der Verbindungselemente drehbar mit dem anderen Endteil (14b) des ersten Verbindungselements (14) verbunden und an dem Verbindungsmechanismus derart vorgesehen ist, dass eine Achse (L4) des zweiten Verbindungselements (15) in einem Zustand, bei dem die Anlagefläche (17) an der Gegenanlagefläche (18) anliegt, im Wesentlichen senkrecht zu der Gegenanlagefläche (18) ist,wobei das zweite Verbindungselement (15) an dem Verbindungsmechanismus ferner derart vorgesehen ist, dass sich das zweite Verbindungselement (15) in Richtung einer Außenumfangsseite einer Tangentiallinie um die Drehachse (24) der Auswurftür (12) bewegt, wenn sich das zweite Verbindungselement (15) in einer Richtung bewegt, die einer Seite gegenüberliegt, an der die Anlagefläche (17) vorgesehen ist, in einem Zustand, bei dem die Anlagefläche (17) des ersten Verbindungselements (14) an der Gegenanlagefläche (18) anliegt, undwobei der Verbindungsmechanismusein drittes Verbindungselement (16), welches drehbar mit einem Endteil (15b) des zweiten Verbindungselements (15) verbunden ist, undeine Antriebseinheit (22, 23), welche mit einem Verbindungsteil (21) zwischen dem zweiten Verbindungselement (15) und dem dritten Verbindungselement (16) verbunden ist, aufweist.
Patent DE-112012000797-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Modellierungsparadigma für eine Vorhersageanalytik
Inventor: PAYTON ASPEN LEIGH
IPC: G06F11/34
Filed: 2012-02-08
Granted: 2021-07-01
Abstract: Beschrieben werden Techniken zum Überwachen einer Leistungsmaßzahl. Ein Ansatz mit Mehrfachmodellierung wird verwendet, um eine Vorhersageanalyse zu verbessern, indem die Ausgabe von Warnungen während Spitzen vermieden wird, die als Teil der normalen Systemverarbeitung auftreten. Dieser Ansatz erhöht die Genauigkeit der Vorhersageanalytik eines überwachten Computersystems, erfordert kein Erstellen von Regeln, welche regelmäßig wiederkehrende Verarbeitungszyklen definieren, verringert die Datenmenge, die zum Durchführen einer Vorhersagemodellierung erforderlich ist, und verringert die Anzahl der CPUs, die zum Durchführen einer Vorhersagemodellierung erforderlich sind.
Patent DE-112012001029-B4 (DE)
Title: Knarren-Spannvorrichtung
Inventor: KUREMATSU YUUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2012-02-22
Granted: 2019-07-25
Abstract: Knarren-Spannvorrichtung (100), umfassend:einen Gehäuse-Hauptteil (110), an dem ein Ölzufuhr-Durchlass (111) für externes Drucköl vorgesehen ist,ein im Gehäuse-Hauptteil (110) ausgebildetes Kolben-Aufnahmeloch (112),einen Kolben (120), der verschiebbar aus dem Kolben-Aufnahmeloch (112) herausragt,eine Hochdruck-Ölkammer (R), ausgebildet zwischen dem Kolben-Aufnahmeloch (112) des Gehäuse-Hauptteils (110) und einem hohlen Bereich des Kolbens (120),eine Kolben-Vorspannungs-Feder (130), die in der Hochdruck-Ölkammer (R) aufgenommen ist und den Kolben (120) in einer herausragenden Richtung vorspannt,ein säulenförmiges Knarren-Element (150) das passend in ein im Gehäuse-Hauptteil (110) ausgebildetes zylindrisches Knarren-Aufnahmeloch (113) eingesetzt ist und sich in eine Richtung senkrecht zu einer Vorwärts-/Rückwärts-Richtung des Kolbens (120) verschiebt,eine Knarren-Vorspannungs-Feder (160), die das Knarren-Element (150) vorspannt, so dass Knarren-Zähne (151), die in einem kolbenseitigen Randbereich des Knarren-Elementes (150) vorgesehen sind, in Zahnstangen-Zähne (122) eingreifen, die auf einer Seitenfläche des Kolbens (120) eingeschnitten sind, undeinen Feder-Verankerungs-Stopfen (170), der in der Nähe eines Hinterendes des Knarren-Aufnahmelochs (113) befestigt ist und die Knarren-Vorspannungs-Feder (160) lagert, dadurch gekennzeichnet,dassein Knarren-Löse-Mechanismus, der gestaltet ist, die Knarren-Zähne (151) des Knarren-Elementes (150) von den Zahnstangen-Zähnen (122) des Kolbens (120) mit Hilfe eines Werkzeugstiftes (T) auszuklinken,ein Knarren-Lösestift-Führungsloch (114) enthält, das in dem Gehäuse-Hauptteil (110) ausgebildet ist, um einen Stift-Randteil des Werkzeugstiftes (T) in Richtung zu einem kolbenseitigen Randbereich des Knarren-Elementes (150) einzustecken, und ein Knarren-Lösestift-Einrastloch (155) in dem kolbenseitigen Randbereich des Knarren-Elementes (150) ausgebildet ist, um mit dem Stift-Randteil des Werkzeugstiftes (T) einzurasten, der durch das Knarren-Lösestift-Führungsloch (114) eingesteckt ist.
Patent DE-112013004037-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbildgebungsvorrichtung
Inventor: OSHIDA KEI
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-08-07
Granted: 2019-10-24
Abstract: Fahrzeugbildgebungsvorrichtung, in der eine Kamera (18), die ein Bild von einer Seite eines Fahrzeugkörpers und dahinter aufnimmt, im Inneren eines Spiegelgehäuses (14) eines Türspiegels (13) aufgenommen ist, wobeiein Vertiefungsabschnitt (15b) in einem unteren Rand des Spiegelgehäuses (14) in der Nähe einer Außenoberfläche des Spiegelgehäuses (14) ausgebildet ist, der Objektivabschnitt (18b) der Kamera (18) am Boden des Vertiefungsabschnitts (15b) angeordnet ist, und der Vertiefungsabschnitt (15b) weiter innen als die Außenoberfläche des Spiegelgehäuses (14) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Vertiefungsabschnitt (15b) konisch ist, unddass ein Wölbungsabschnitt (15a) so vorgesehen ist, dass er von dem unteren Rand des Spiegelgehäuses (14) nach unten vorsteht, und der konische Vertiefungsabschnitt (15b) an einem in der Fahrzeugbreitenrichtung äußeren Rand des Wölbungsabschnitts (15a) ausgebildet ist.