baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021001662-T5 (DE)
Title: Querverweis auf verwandte anwendung
Inventor: MUMICK INDERPAL SINGH
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-05-12
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum Erzeugen und Übertragen einer Rich-One-Time-Password-(ROTP)-Nachricht bereitgestellt. Die ROTP-Nachricht umfasst ein One-Time-Password und eine Markenidentität und optional eine Schaltfläche zum Bestätigen einer Transaktion und eine Schaltfläche zum Melden eines potenziellen Betrugs. Das Verfahren verwendet eine Rich One-Time Password-Application (ROTPA) zum Erzeugen und Übertragen der ROTP-Nachricht an eine Benutzervorrichtung unter Verwendung von Rich-Data-Messaging-Platforms wie Rich Communication Services (RCS), WhatsApp, iMessage, Viber etc. Der Benutzer übermittelt die Bestätigung der Transaktion durch Auswahl des „Confirm Button“ oder durch Bestätigen mit „Confirm“. Die Transaktionsbestätigung beiträgt zur Authentifizierung einer Benutzertransaktion und/oder einer Benutzeranmeldung. Der Benutzer übermittelt die möglicherweise betrügerische Aktivität an den ROTPA, indem er das „Report Fraud Button“ auswählt oder mit „Report Fraud“ antwortet.
Patent DE-112021001752-T5 (DE)
Title: Mehrschichtige integrale geogitter mit einer zellulären schichtstruktur, und verfahren zur herstellung und verwendung derselben
Inventor: CAVANAUGH JOSEPH
IPC: B29C48/16
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein mehrschichtiges integrales Geogitter, das eine oder mehrere zelluläre Schichten aufweist, hat eine Vielzahl von orientierten mehrschichtigen Strängen, die durch teilweise orientierte mehrschichtige Verbindungsstellen mit einer Reihe von Öffnungen darin miteinander verbunden sind. Das mehrschichtige integrale Geogitter mit einer oder mehreren zellulären Schichten wird aus einer koextrudierten oder laminierten mehrschichtigen Polymer-Ausgangsfolie hergestellt. Das integrale Geogitter hat einen mehrschichtigen Aufbau, wobei zumindest eine Außenschicht die zelluläre Struktur aufweist. Aufgrund der zellulären Schichtstruktur sorgt das mehrschichtige integrale Geogitter für eine erhöhte vertikale Komprimierbarkeit der Schicht unter Last, was zu verbesserten Materialeigenschaften führt, die Leistungsvorteile bei der Verwendung des mehrschichtigen integralen Geogitters zur Stabilisierung und Verstärkung von Boden, Bodenaggregaten oder anderen teilchenförmigen Materialien bieten.
Patent DE-112021002893-T5 (DE)
Title: Intelligentes backup und wiederherstellung einer containerisierten umgebung
Inventor: RANE GIRISH VILAS
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Ein System zum Ermitteln des optimalen Backup- und Wiederherstellungsortes für Lightweight-Anwendungen wird bereitgestellt. Eine Computereinheit identifiziert einen Satz von Trainingsdaten, wobei die Trainingsdaten einen Lightweight-Container, einen entsprechenden Backup-Lightweight-Container und einen Optimierungs-Score für den Lightweight-Container und den entsprechenden Backup-Lightweight-Container identifizieren. Die Datenverarbeitungseinheit trainiert ein Maschinenlernmodell unter Verwendung der identifizierten Trainingsdaten. Die Datenverarbeitungseinheit identifiziert einen neuen Lightweight-Container für Backup. Die Datenverarbeitungseinheit ermittelt einen optimalen Backup-Lightweight-Container für den neuen Lightweight-Container unter Verwendung des trainierten Maschinenlernmodells.
Patent DE-112021002901-T5 (DE)
Title: Spaltsteuersystem für Gasturbine
Inventor: FUKUNAGA YUYA
IPC: F01D11/24
Filed: 2021-09-07
Abstract: In einem Spaltsteuersystem für eine Gasturbine betreibt eine Steuervorrichtung eine Einstellvorrichtung so, dass eine erste Strömungsrate größer als eine zweite Strömungsrate ist, wenn ein Laststabilitätszustand erreicht wird, in dem sich ein Schwankungsbereich einer Last innerhalb eines voreingestellten Bereichs verschiebt, und die Einstellvorrichtung so betreibt, dass die zweite Strömungsrate größer als die erste Strömungsrate ist, wenn ein Lastschwankungszustand erreicht wird, in dem die Last außerhalb des Bereichs liegt.
Patent DE-112021003181-T5 (DE)
Title: Zündkerze für eine Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: SUGITA KEISUKE
IPC: H01T13/54
Filed: 2021-06-01
Abstract: Eine Zündkerze (1) beinhaltet: einen zylindrischen Isolator (3); eine Mittelelektrode (4), die auf einer Innenumfangsseite des Isolators (3) gehalten wird und einen hervorragenden Abschnitt (41) am Spitzenende beinhaltet, der ausgehend von dem Isolator (3) hin zu einer Spitzenendseite hervorragt; ein zylindrisches Gehäuse (2), das den Isolator (3) auf einer Innenumfangsseite hält, und eine Kerzenabdeckung (5), die in einem Spitzenendabschnitt des Gehäuses (2) vorgesehen ist, um so eine Vor-Brennkammer (50) abzudecken, in welcher der hervorragende Abschnitt (41) am Spitzenende arrangiert ist. In der Kerzenabdeckung (5) ist ein Einspritzloch (51) vorgesehen, das die Vor-Brennkammer (50) mit der Außenseite in Verbindung setzt. Ein Positionierungsabschnitt (7), der eine Positionierung des Gehäuses (2) und der Kerzenabdeckung (5) in einer Umfangsrichtung der Kerze durchführt, ist in dem Gehäuse (2) und der Kerzenabdeckung (5) vorgesehen.
Patent DE-112021004047-T5 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: TAOKA TAKAHIRO
IPC: G01R15/20
Filed: 2021-06-24
Abstract: Ein Stromsensor gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Magnetsensor, der so konfiguriert ist, dass er ein Magnetfeld erfasst, das durch einen zu messenden Strom erzeugt wird, der durch einen Strompfad fließt, und ein Abschirmelement aufweist, das eine erste Abschirmung, eine zweite Abschirmung und eine dritte Abschirmung aufweist, die voneinander entfernt angeordnet sind. Die erste Abschirmung ist auf einer dem Magnetsensor gegenüberliegenden Seite des Strompfads in einer ersten Richtung angeordnet, in der der Magnetsensor und der Strompfad einander gegenüberliegen, und umfasst eine erste, dem Strompfad gegenüberliegende Oberfläche. Die zweite Abschirmung umfasst eine zweite gegenüberliegende Fläche in der ersten Richtung. Die dritte Abschirmung weist eine dritte, der ersten Richtung gegenüberliegende Fläche auf. Die zweite Abschirmung und die dritte Abschirmung sind so angeordnet, dass die zweite gegenüberliegende Fläche und die dritte gegenüberliegende Fläche einander gegenüberliegen, wobei der Magnetsensor und der Strompfad dazwischen liegen. Das Abschirmelement des Stromsensors gemäß der vorliegenden Erfindung ist in der Lage, externe Magnetfelder ausreichend zu dämpfen und die magnetische Sättigung zu reduzieren oder zu kontrollieren, wodurch der Strommessbereich erweitert wird.
Patent DE-112021004988-T5 (DE)
Title: Konfigurierung von adc-datenraten über mehrere physikalische kanäle
Inventor: MOHTA SETU
IPC: H03M1/12
Filed: 2021-11-16
Abstract: Eine integrierte Schaltung enthält einen Satz von N Einheits-Analog-Digital-Wandlern (ADCs) mit einer gemeinsamen Architektur, die eine Gesamtdatenrate liefern. Darüber hinaus enthält die integrierte Schaltung eine Steuerlogik, die Teilmengen des Satzes von N Einheits-ADCs auswählt, um Sub-ADCs mit unterschiedlichen Datenraten zu realisieren, die jeweils ein beliebiges ganzzahliges Vielfaches des N-fachen der Gesamtdatenrate der N Einheits-ADCs sein können. Darüber hinaus kann die Steuerlogik die Untergruppen dynamisch oder Rahmen-um-Rahmen auswählen. Diese dynamische Auswahl kann zur Boot-Zeit und/ oder zur Laufzeit erfolgen. Darüber hinaus kann die gegebene unterschiedliche Datenrate einer oder mehreren Phasen eines Mehrphasentaktes in der integrierten Schaltung entsprechen, wobei der Mehrphasentakt eine Anzahl von Phasen umfassen kann, die einer Anzahl möglicher Teilmengen entspricht, und gegebene ausgewählte Teilmengen nicht alle verfügbaren Phasen nutzen.
Patent DE-112022000448-T5 (DE)
Title: Modulare Luftauslassbaugruppe und Fahrzeug
Inventor: LIN SHI QIANG
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine modulare Luftauslassbaugruppe, umfassend mindestens zwei Luftauslass-Teilmodule und einen Gehäuseverbinder, wobei die jeweiligen Luftauslass-Teilmodule verschiedene Funktionen haben und abgedichtet und passend verkoppelt werden, und wobei das Luftauslass-Teilmodul ein vorne montiertes Teilmodul und ein hinten montiertes Teilmodul umfasst; und wobei das vorne montierte Teilmodul ein vorne montiertes Außengehäuse und eine vorne montierte Funktionskomponente umfasst, und wobei das vorne montierte Außengehäuse einen Standard-Lufteinlass-Schnittstellenabschnitt aufweist; und wobei das hinten montierte Teilmodul ein hinten montiertes Außengehäuse und eine hinten montierte Funktionskomponente umfasst, und wobei das hinten montierte Außengehäuse einen Standard-Luftauslass-Schnittstellenabschnitt und einen Standard-Luftkanalöffnungs-Schnittstellenabschnitt aufweist; und wobei es sich bei der passenden Verkoppelung an der Schnittstelle zwischen dem Standard-Lufteinlass-Schnittstellenabschnitt und dem Standard-Luftauslass-Schnittstellenabschnitt um eine drehbare Verbindung handelt, und wobei sie über den Gehäuseverbinder befestigt sind und den relativen Winkel zueinander feststellen. Die vorliegende Erfindung nimmt eine modulare Idee an, um die Luftauslassbaugruppe zu gestalten, der relative Montagewinkel zwischen den Luftauslass-Teilmodulen kann durch Ersetzen des Gehäuseverbinders geändert werden, um die Montageeinschränkung des Inneren des Fahrzeugs und eine Umgestaltung des Gehäuses und anderer Teile zu vermeiden, wodurch die Kosten für die Entwicklung des Formwerkzeugs und die damit verbundenen Kosten reduziert werden.
Patent AT-3984-U1 (AT)
Title: Federvorrichtung und -system für insbesondere elektrokleinfahrzeuge
IPC: B60G7/04
Filed: 1999-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federvorrichtung für ein Fahrzeug, die einen einfachen Aufbau aufweist sowie eine schnelle und individuelle Montage bei einem Fahrzeug sowie ein Einstellen der gewünschten Federeigenschaften ermöglicht. Die Federvorrichtung weist hiebei einen Rahmen (1) und eine Stützeinrichtung (2) auf, zwischen welchen eine Schraubenfeder (3) vorgesehen ist, die am Rahmen (1) und/oder an der Stützeinrichtung (2) über ein Abschlußgummielement (5, 12) befestigt ist, wobei insbesondere dazwischen lose ein weiteres Gummielement (23) vorgesehen ist.
Patent AT-9179-U1 (AT)
Title: Kapuze mit verstellbarer gesichtsöffnung
Filed: 2006-01-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kapuze (1, 1a) mit Gesichtsöffnung (2, 2a) und einem Kordelsystem (3, 4, 3a, 4a), welches einhändig bedienbar ist und eine Fixierung der Kapuze am Kopf sowie gleichzeitig eine Veränderung der Grösse der Gesichtsöffnung erlaubt, worin das Kordelsystem einen ersten, vertikalen Teil (3, 3a) aufweist, der von beidseitig im Halsbereich angeordneten, seitlichen Ansatzpunkten (5, 5a) ausgehend nach oben Richtung Vorderkopf verläuft und die Gesichtsöffnung mindestens teilweise, gegebenenfalls vollumfänglich umspannt, sowie einen zweiten, horizontalen Teil (4, 4a), der beidseitig auf Höhe des Schläfenbereiches in den ersten Teil (3, 3a) übergeht oder mit diesem verbunden ist und in Richtung von der Gesichtsöffnung (2, 2a) zum Hinterkopf verläuft, wo er durch Zug gespannt und mittels einer Arretierungsvorrichtung (6) reversibel fixiert werden kann. Das Kordelsystem umfasst eine oder gegebenenfalls zwei Kordeln. Die Erfindung bezieht sich ausserdem auf Bekleidungsstücke, insbesondere Jacken, die mit einer derartigen Kapuze ausgestattet sind.
Patent AT-14836-U1 (AT)
Title: Schutzkasten einer Sonnenschutzeinrichtung
IPC: E06B9/56
Filed: 2015-03-06
Abstract: Eine außen liegende Schutzkasten-Vorrichtung einer Sonnenschutz-Einrichtung, die direkt vor dem Fenster (510) montiert ist und die aus mehreren Materialbahnen (180, 280, 380) und einem oberen und einem unteren seitlichen Gurtbandpaar (160, 360) besteht. Die Materialbahnen und seitlichen Gurtbandpaare werden auf eine obere bzw. untere, je in einem Schutzkasten (100, 300) befindliche Wickelwelle (110, 310), gewickelt. Der untere Schutzkasten (300) ist mit einer integrierten Schutzkasten-Fensterbank (520), die eine Schutzkastentraufennase (530) und einen Längsschlitz (320) für die Führung der Materialbahnen und Gurtbandpaare hat, ausgestattet (siehe Figur 2). Der untere Schutzkasten ist ferner im Abstand (Schlitz) zur Fensterrahmenfront und auch im Abstand (820) zur Fensterbank (420) montiert, sodass Schlagwasser durch den Schlitz (810), zwischen Fensterrahmenfront und Schutzkasten, auf die Fensterbank und sodann hin zur Fenstertraufennase (430) abgeleitet wird. Durch das Ab- bzw. Aufwickeln der seitlichen Gurtbandpaare (160, 360) und Materialienbahnen (180, 280, 380) wird das Fenster (510) bedeckt oder freigegeben; z.B. die obere Materialienbahn (180) mit dem oberen Gurtbandpaar (160) aus dem unteren Schutzkasten (300) gezogen, der untere Fensterbereich bedeckt (Lichtschutz), während der obere Fensterbereich für eine uneingeschränkte Luftzirkulation (kein Wärmestau) frei bleibt.
Patent BG-909-U1 (BG)
Title: Non-weaved fibrous material
Inventor: ENCHEV STEFAN
IPC: D04H1/42
Filed: 2006-12-05
Abstract: The utility model relates to non-weaved fibrous material used for the preparation of temperature insulating materials in motor industry, in glass plastic arts for producing sea vessels, volumetric reservoirs, as well as in construction for heat insulation, wall reinforcement, floor coverings, waterproof coverings, reinforcement for concrete, plasters, etc. It possesses several times higher tensile strength, higher fireproof temperature, as well as lower specific weight per unit area, using basalt fibers with increased length and reduced thickness. The non-weaved fibrous material is composed of inorganic mineral-based fibers with a fixed length of 12 to 32 mm, as well as organic bond made of resin. The inorganic fibers are obtained from natural basalt, while acrylic dispersion is added to the bond, whereat the inorganic fibers in the cloth composition are 65 to 77 weight percent and the bond represents 35 to 23 weight percent of carbamide-formaldehyde resin.
Patent BG-3155-U1 (BG)
Title: Cylindrical toothed gear
Inventor: SIVOV SVILEN
IPC: F16H55/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: It finds application in mechanical engineering for manufacturing of gear pairs of cylindrical gears of different shapes, sizes and configurations and a smooth load distribution is achieved when it varies from zero to a maximum, as it also achieves a smooth change in the size of the contact line A-E, Fig. 7 in case of smooth change of the load. It consists of a cylindrical body, on the outer surface of which is formed a plurality of identical teeth (1), located at equal distances from each other. Each tooth (1) is formed by two opposite involute surfaces, and in the upper part of the head on both sides of each tooth (1) in each side of the head (1) of the tooth with width (b) is formed a chamfer consisting of two identical mirror-arranged chamfers (2) located relative to the center of the tooth, each of which in the direction of the center of the tooth has a size decreasing from Ca to 0 and varying linearly or non-linearly. The zero inner ends (3) of the partial chamfers (2) can contact in the middle of the tooth, or be at a distance (bo).
Patent BG-3205-U1 (BG)
Title: Device carrier for installation in switchgear
Inventor: PETROV KOLYU
IPC: H02B1/32
Filed: 2019-03-08
Abstract: The utility model relates to a device carrier for installation in a switchgear and finds application in medium-voltage switchgear. The carrier includes a U-shaped frame structure composed of two parallel vertical elements (1) connected at their upper end by a transverse element (2). Two transverse beams (3, 4) are fixed to the vertical elements (1), on which bolts for fixing of devices and electrical devices (7) are provided. At the lower end of each of the vertical elements (1) there is an axis (6) mounted in a corresponding bearing (5). A locking lug (8) is mounted at the upper end of each of the vertical elements (1). The frame construction is made of profile angles.
Patent BG-3875-U1 (BG)
Title: Online medical examination and consultation system
Inventor: MALEVSKI VELIZAR
IPC: G08B23/00
Filed: 2020-07-26
Abstract: The utility model relates to an online medical examination and consultation system, that will find application in healthcare, in particular in outpatient care facilities. The system comprises patient communication devices (3) with a camera and microphone for audio-video connection and medical communication devices (9) with a camera and microphone for audio-video connection. The latter are connected bidirectionally via a communication network with a central server (1), to which there is a module with an electronic patient database (10) and a module for analysis and diagnostics (11). According to the utility model, the central server (1) via a router (2) is connected bidirectionally via an Internet connection to the patient communication devices (3). The central server (1) is provided with a module with a multimedia database (4) (with audio, video, photographs and scanned documents), a module for time management (5), a module for managing media documents (6), a module for user management (7), module for connection with sources of information (8).
Patent BG-4132-U1 (BG)
Title: Modular system for production and installation of vehicle superstructures on a universal vehicle frame
Inventor: ROGOZYANSKI KAMEN
IPC: B62D65/02
Filed: 2021-08-30
Abstract: The modular system for production and installation of vehicle superstructures on a universal vehicle frame according to the utility model comprises the following functionally and sequentially connected modules:  (1) Module for making a 3D model of the necessary superstructure equipped with specialized software on a provided by the vehicle manufacturer 3D model of the vehicle frame;  (2) Module for performing stability calculations and strength calculations of the superstructure with specialized software;  (3) Module of manufacture of components for the superstructure - from standard steel or aluminium material by cutting, folding, drilling, turning on a lathe, milling;  (4) Module of adjustment of the universal frame according to the dimensions of the real chassis, according to the 3D model of the manufacturer; (5) Module of construction of the superstructure on the universal vehicle frame; (6) Module of anti-corrosion treatment and painting of the finished vehicle superstructure;  (7) Superstructure mounting module on the base vehicle.
Patent CZ-6609-U1 (CZ)
Title: Grid
Inventor: MULLER GOTTFRIED
IPC: F24F13/08
Filed: 1994-10-12
Abstract: In a grid for the intake and/or discharge of air, with a housing (7) fitted in an aperture (5) and a cover frame (10), a frame (3) is to be releasably fitted on the cover frame (10). For this purpose the cover frame (10) has a securing strip (11) which has an engagement device (12) on the frame (3) to accept a catch (19).
Patent AT-8828-U1 (AT)
Title: Holzspalter
Filed: 2006-05-12
Abstract: Bei einem Holzspalter (1) mit einem in einem Führungsgehäuse (2) gehaltenen hydraulisch betätigten Spaltwerkzeug (3), das von der einen Seite her über eine Aufnahmevertiefung (11) eines an das Führungsgehäuse (2) anschließenden Auflagers (8) für das insbesondere aus Langgut bestehende Spaltgut im wesentlichen quer zu letzterem verstellbar ist, so daß es dabei aufgelegtes Spaltgut von dessen Längsseite her spaltet, wobei das Auflager (8) eine in der Aufnahmevertiefung (11) hydraulisch oder mechanisch höhenverstellbare Abstützung (14, 18) zur Höheneinstellung des Spaltgutes gegenüber dem Spaltwerkzeug (3) aufweist. Die Abstützung (14, 18) ist über eine mit ihr antriebsverbundene, unter der Aufnahmevertiefung (11) des Auflagers (8) im wesentlichen liegend angebrachte Zylinder-Kolbeneinheit (13, 23) antreibbar.
Patent AT-12535-U1 (AT)
Title: Fahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2011-07-20
Abstract: Es wird ein Fahrrad mit einem einen Gepäckträger (10) tragenden Rahmen (1), mit einem elektrischen Hilfsmotor (3) und mit aufladbaren Batterien zur Energieversor­gung des Hilfsmotors (3) beschrieben, wobei die Batterien in je einem in eine Trinkflaschenhalterung (6) des Rahmens (1) einsetzbaren Batteriebehälter (5) vorgese­hen sind, der Steckanschlüsse (7) für eine Versorgungsleitung (8, 15) des Hilfsmo­tors (3) und für eine Ladeleitung (17) einer Ladeeinrichtung aufweist. Um eine hohe Batteriekapazität zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass ein am Gepäckträger (10) befestigbarer Sammelbehälter (11) vorgesehen ist, der die Batteriebehälter (5) je für sich auswechselbar aufnimmt und die Versorgungsleitung (15) für den Hilfsmotor (3) mit Kupplungen (20) zum Anschließen der Batterien an die Versorgungsleitung (15) in einer Parallelschaltung umfasst.
Patent AT-14664-U1 (AT)
Title: LED-Rasterleuchte
Inventor: HAGENBRING MELANIE DIPL ING
IPC: F21V13/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Rasterleuchte, die mehrere, in einer Ebene (E) angeordnete, reflektierend gestaltete Rasterelemente (1) aufweist, durch die eine Lichtabstrahlrichtung (R) festgelegt ist. Weiterhin weist die Leuchte mehrere LED-Lichtquellen (3) auf, wobei jede der LED-Lichtquellen zur Erzeugung eines Lichts vorgesehen ist und dabei die Leuchte so ausgestaltet ist, dass das Licht zumindest teilweise wenigstens eines der Rasterelemente (1) in der Lichtabstrahlrichtung (R) verlässt. Dabei ist jede der LED-Lichtquellen (3) derart ausgerichtet angeordnet, dass sie das von ihr erzeugte Licht in einen Halbraum (H) abgibt, der der Lichtabstrahlrichtung (R) abgewandt ist. Durch diese Orientierung der LED-Lichtquellen lässt sich eine potenzielle Blendung eines Betrachters praktisch ausschließen. Zur Umlenkung des Lichts dient vorzugsweise ein optisches Element (4), das beispielsweise durch eine Dachfläche eines Gehäuses der Leuchte gebildet sein kann.
Patent DE-8115816-U1 (DE)
IPC: B43L3/00
Filed: 1981-05-27
Abstract: 1. A clip board (1) comprising a clamping bar (2) arranged on one edge of the board, and bearing a resilient web (3) which is aligned approximately perpendicular to the board plane and has, at the upper edge a double-sided leg (4), the clamping leg (5) of the same rests on the clip board (2), characterized by the following features : a) the web (3) is in one piece with the clamping bar (2) ; b) the web (3) bears a fixing leg (8) parallel to the clip board (1) ; c) the clamping bar (2) comprising the web (3) and the fixing leg (8) and also the clip board (1) consist of an elastic thermoplastic material ; d) the fixing leg (8) is connected to the clip board (1) by an ultrasonic welding joint.
Patent DE-9413273-U1 (DE)
IPC: F15B11/02
Filed: 1994-08-17
Abstract: The module contains a pressure reduction valve (D) connected to a pressure source. The valve contains a control piston (9) and sets the clamping pressure. A switching valve (W) is arranged downstream of the pressure reduction valve. An electromagnetic switch (12) actuated depending on the control piston position, controls the clamping pressure. A switch actuating piston (K) between the control piston and switch is movable by the control piston and can additionally move axially parallel w.r.t. the control piston. The actuator piston can be adjusted to its base position in the opposite direction to the control piston's stroke movement.
Patent SK-1682021-U1 (SK)
Title: Attachment for small firearm
Inventor: JANIGA PETER
IPC: F41A21/32
Filed: 2021-11-09
Abstract: Attachment for a small firearm with irritating substance or for expansion projectiles, comprising a casing (1), a barrel (2), a projectile magazine (3), a rear flange (8) provided with a connecting element (10) for attachment to the firearm and a projectile brake (4). The barrel (2) and the projectile magazine (3) are housed in the casing (1) longitudinally next to each other, the casing (1) being connected to the rear flange (8) so that the rear flange (8) closes the rear part of the barrel (2) and projectile magazine (3). The barrel (2) comprises at least one longitudinally mounted recess (5) which forms an exhaust for the gases. The projectile magazine (3) is connected to the barrel (2) by a through hole (15). The projectile brake (4) is located in the rear part of the barrel (2).