baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010061995-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und Fahrzeug mit einer Antennenvorrichtung
Inventor: FIKAR STEFAN DR
IPC: H01Q1/36
Filed: 2010-11-25
Granted: 2021-06-17
Abstract: Antennenvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (1) mit einem Fahrzeugdach (3), das ein Karosserieblech (5) aufweist, umfassend:- eine erste Teilvorrichtung (10), die an einer nach außen, aus dem Fahrzeug heraus, gerichteten Seite des Fahrzeugdachs (3) angeordnet ist und ein Antennengehäuse (15) und eine in dem Antennengehäuse (15) angeordnete erste Antenne (11) aufweist,- eine zweite Teilvorrichtung (20), die an einer nach innen, in das Fahrzeug hinein, gerichteten Seite des Fahrzeugdachs (3) angeordnet ist und die eine zweite Antenne (21) aufweist, wobei die erste Antenne (11) und zweite Antenne (21) ausgebildet sind, Signalwellen eines gleichen vorgegebenen Frequenzbandes zu empfangen und/oder zu senden, und die erste Antenne (11) und die zweite Antenne (21) Teil eines Mehrfach-Eingabe-Mehrfach-Ausgabe-Antennensystems sind und ausgebildet sind zum Senden beziehungsweise Empfangen der Signalwellen für eine Kommunikationsverbindung.
Patent DE-102011004181-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Kurvengetriebeblocks und Kurvengetriebeblock
Inventor: WOLF STEFAN
IPC: G05G21/00
Filed: 2011-02-15
Granted: 2014-11-27
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen eines Kurvengetriebeblocks, der eine drehbare Antriebswelle und mehrere nebeneinander auf der Antriebswelle angeordnete Kurvenscheiben aufweist, von denen jede in einer Verstellkonfiguration gegenüber der Antriebswelle und gegenüber anderen Kurvenscheiben verdrehbar ist und zur Einstellung einer Betriebskonfiguration des Kurvengetriebeblocks in einer vorgebbaren Soll-Drehstellung in Bezug auf die Arbeitswelle drehfest mit der Antriebswelle gekoppelt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass beim Einstellen des Kurvengetriebeblocks zunächst alle noch nicht in ihre Soll-Drehstellung gedrehten Kurvenscheiben in ihre Soll-Drehstellung gedreht und drehfest mit der Antriebswelle gekoppelt werden und dass danach die Antriebswelle mindestens eine vollständige Referenzdrehung ausführt, wobei bei der Referenzdrehung die Drehstellung der Antriebswelle winkelaufgelöst erfasst und für jede der Kurvenscheiben mittels einer zugeordneten Sensoreinrichtung ihre aktuelle Drehstellung in Bezug auf die Drehstellung der Antriebswelle ermittelt wird. Beschrieben wird auch ein zur Durchführung des Verfahrens konfigurierter Kurvengetriebeblock.
Patent DE-102011007454-B4 (DE)
Title: Elektrische Achsantriebsvorrichtung mit zwei Untersetzungsstufen
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H3/64
Filed: 2011-04-15
Granted: 2022-06-15
Abstract: Antriebsvorrichtung (1, 51) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebseinheit (3, 53) und eine Getriebestufe (5, 55) zur Übersetzung des von der elektrischen Antriebseinheit (3, 53) eingeleiteten Drehmoments, wobei die Getriebestufe (5, 55) eine Eingangsstufe (27, 77) umfasst, über welche die elektrische Antriebseinheit (3, 53) abtriebsseitig mit der Getriebestufe (5, 55) gekoppelt ist, sowie umfassend ein der Getriebestufe (5, 55) nachgeschaltetes Differentialgetriebe (7, 57) zur Übertragung des Drehmoments auf eine Antriebsachse, wobei die elektrische Antriebseinheit (3, 53) abtriebsseitig über ein Planetengetriebe (9, 59) mit der Getriebestufe (5, 55) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Planetengetriebe (9, 59) als ein Dreiwellengetriebe ausgebildet ist, wobei das Planetengetriebe (9, 59) als ein gestuftes Doppelplanetengetriebe ausgebildet ist, wobei das Planetengetriebe (9, 59) einen Abtrieb (23, 73) umfasst, über welchen es mit der Eingangsstufe (27, 77) der Getriebestufe (5, 55) gekoppelt ist und das Planetengetriebe (9, 59) zusätzlich über eine Abtriebsstufe (25, 75) mit der Getriebestufe (5, 55) gekoppelt ist.
Patent DE-102011050848-B4 (DE)
Title: Schichtaufbau zur epidermalen Radionuklidtherapie
Inventor: DESANTIS MARIA
IPC: A61K51/12
Filed: 2011-06-06
Granted: 2015-10-01
Abstract: Schichtaufbau zur epidermalen Radionuklidtherapie eines Patienten, mit: – einer, aus Patientensicht proximalen, Haftschicht zum Anbringen des Schichtaufbaus auf einer zu behandelnden Hautoberfläche des Patienten, wobei eine Haftschicht aus einer Hautcreme und/oder einem Hautgel ausgenommen ist; – einer aus Patientensicht in distaler Richtung über der Haftschicht angeordneten flexiblen, transparenten Trägerschicht; sowie – wenigstens einer auf der Trägerschicht angeordneten radionuklidhaltigen Emissionsschicht, die sich auf der distalen Seite der Trägerschicht befindet; wobei die Haftschicht und die Trägerschicht hinsichtlich ihrer Bestandteile und Dicke so ausgebildet sind, dass sie im Wesentlichen für α-, β- und γ-Strahlung durchlässig sind, wobei die Haftschicht vor dem Zusammenbau des Schichtaufbaus auf der Hautoberfläche gebildet wird, und wobei die Haftschicht aus einem auf die Hautoberfläche aufsprühbaren Kunststofffilm gebildet und auf der proximalen Seite der Trägerschicht angeordnet ist.
Patent DE-102011077142-B4 (DE)
Title: Nachbarschaftshelligkeitsanpassung für Gleichförmigkeit in einem gekachelten Anzeigeschirm
Inventor: MAHAJAN AMIT
IPC: G09F9/30
Filed: 2011-06-07
Granted: 2013-09-05
Abstract: Eine Helligkeit zwischen den individuellen Kacheln eines gekachelten Anzeigesystems wird für eine verbesserte Gleichmäßigkeit und Gesamthelligkeit von Bildern, welche mittels des Anzeigesystems erzeugt sind, angepasst. Regionen des Anzeigesystems angrenzend an eine Kachel mit einer niedrigen Helligkeitsperformanz werden in Helligkeit von dem Helligkeitspegel der Niedrig-Helligkeitskachel bis zu dem Helligkeitspegel von Höher-Helligkeitskacheln inkrementiert. Mittels des Inkrementierens der Helligkeit solcher Regionen gemäß Ausführungsformen der Erfindung wird eine wahrgenommene Helligkeitsgleichförmigkeit von mittels des gekachelten Anzeigesystems erzeugten Bildern aufrechterhalten, während die Gesamtheiligkeit des Anzeigegerätes maximiert wird. Die Regionen, die benutzt werden, um die Helligkeit zu inkrementieren, können so groß wie eine gesamte Kachel oder so klein wie ein einzelnes Pixelelement sein.
Patent DE-102011108049-B4 (DE)
Title: Fahrbarer Transportwagen
Inventor: FINK SVEN
IPC: B62B3/10
Filed: 2011-07-21
Granted: 2021-07-15
Abstract: Fahrbarer Transportwagen (1), mit
 - mindestens einem Fahrgestell (3) mit mindestens drei Rädern, die auf einer Bodenoberfläche (3) abrollen,
 wobei das Fahrgestell (3) mindestens zwei miteinander verbindbare Modulelemente (2, 4, 6, 8, 9) aufweist, wobei die Verbindung zwischen den mindestens zwei Modulelementen (2, 4, 6, 8, 9) lösbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (3) durch Hinzufügen mindestens eines Modulelementes (2, 4, 6, 8, 9) in horizontaler und in vertikaler Richtung in Bezug zu dem zu befahrenden Boden erweiterbar ist,
 wobei die Modulelemente (2, 4, 6, 8, 9) jeweils mindestens ein Zapfelement (32) und mindestens ein Hülsenelement (31) aufweisen, wobei das mindestens eine Zapfenelement (32) und das mindestens eine Hülsenelement (31) derart aneinander angepasst sind, dass das Zapfelement (32) eines Modulelementes (2, 4, 6, 8, 9) jeweils in das Hülsenelement (31) eines anderen Modulelementes (2, 4, 6, 8, 9) einsteckbar und wieder herausziehbar ist, wobei die Modulelemente (2, 4, 6, 8, 9) jeweils mindestens zwei Rohre aufweisen, wobei die Enden der Rohre entweder ein Zapfenelement (32) oder eine Hülsenelement (31) aufweisen.
Patent DE-102011109400-B4 (DE)
Title: Banknotenbearbeitungsmaschine
Inventor: PHILIPP ACHIM
IPC: G07D7/00
Filed: 2011-08-04
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung in einer Banknotenbearbeitungsmaschine. Die Erfindung geht dabei von einer Sensoreinrichtung in einer Banknotenbearbeitungsmaschine, mit einer Transporteinrichtung, welche zu bearbeitende Banknoten an der Sensoreinrichtung vorbeitransportiert, einer Reinigungseinrichtung, welche die Sensoreinrichtung oder einen transparenten Bereich der Sensoreinrichtung reinigt, und einer die Bestandteile der Banknotenbearbeitungsmaschine steuernden Steuereinrichtung aus, mit Mitteln zur Vergrößerung eines Abstands zwischen der Transporteinrichtung und der Sensoreinrichtung, wobei die Steuereinrichtung die Mittel und die Reinigungseinrichtung derart ansteuert, dass der Abstand zwischen der Transporteinrichtung und der Sensoreinrichtung durch die Mittel während der Reinigung der Sensoreinrichtung durch die Reinigungseinrichtung vergrößert wird.
Patent DE-102011113709-B4 (DE)
Title: Hülsenförmiges Projektil
Inventor: MOOG THOMAS
IPC: F42B5/02
Filed: 2011-09-17
Granted: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein hülsenförmiges Projektil 10 mit einem vorderen, die Projektilspitze 13 bildenden Endbereich 11 und einem hinteren, mit dem Patronenhals 14 über einen Treibspiegel zusammenwirkenden Endbereich 12. Es ist dabei erfindungsgemäß vorgesehen, dass das hülsenförmige Projektil 10 rotierbar ausgebildet ist und im Bereich des vorderen Endbereiches 11 ein schwereres Material aufweist als im übrigen Bereich.
Patent DE-102011117927-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: NEYRINCK CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-11-09
Granted: 2017-06-14
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (1) und einer an der Rückenlehne (1) vorgesehenen Massagevorrichtung (2) zur Rückenmassage, wobei die Massagevorrichtung (2) elektrisch und/oder mechanisch betätigbare Druckelemente (2a, 2b, 2c, 2d) zur Ausübung eines Druckes auf den Rücken eines Insassen aufweist, die entlang der zwischen dem Sitzteil und dem Kopfbereich der Rückenlehne (1) definierten Längserstreckung (Z) der Rückenlehne (1) in unterschiedlichen Höhen mit im Lendenwirbelbereich der Rückenlehne (1) vorgesehenen unteren Druckelementen (2c, 2d) und darüber liegenden oberen Druckelementen (2a, 2b) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (1) im Bereich wenigstens eines der oberen Druckelemente (2a, 2b) so ausgebildet ist, dass zumindest bei Betätigung des wenigstens einen oberen Druckelementes (2a, 2b) auf einen Insassen senkrecht zur Oberfläche der Rückenlehne (1) eine Kraft ausgeübt werden kann, welche in diesem Bereich gegenüber dem Bereich der unteren Druckelemente (2c, 2d) erhöht ist und dass wenigstens eines der oberen Druckelemente (2a, 2b) im Vergleich zu den unteren Druckelementen (2c, 2d) i) wenigstens in einer Richtung (R) senkrecht zur Polsterfläche der Rückenlehne (1) bei Betätigung einen höheren Hub aufweist, oder/und ii) eine größere Ausdehnung, insbesondere parallel zur Polsterfläche der Rückenlehne (1), aufweist, oder/und iii) bei Betätigung mit einer größeren Kraft betreibbar ist, und/oder iv) in einer die Druckelemente (2a, 2b, 2c, 2d) nach hinten abstützenden Stützschicht der Rückenlehne tiefer eingelassen ist, und/oder v) in einem hinteren Bereich auf der der Sitzfläche abgewandten Seite der Druckelemente (2a, 2b) stärker abgestützt ist, und/oder vi) durch Zusatzdruckelemente unterstützt ist.
Patent DE-102012013656-B4 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Gebläsefiltersystem für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen
Inventor: VOLMER ACHIM
IPC: H01M2/10
Filed: 2012-07-10
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläsefiltersystem mit einer Gebläseeinheit (11), die einen Elektromotor (24) zum Antreiben eines Lüfterrads, eine Steuereinheit (27) zum Steuern des Elektromotors und Kontakte (22, 23) zur Verbindung mit einem Akkupack aufweist, und einem Akkupack (10), der eine Mehrzahl von Sekundärzellen (12) mit hoher Energiedichte und Kontakte (22, 23) zur Verbindung mit der Gebläseeinheit aufweist. Die Gebläseeinheit (11) kann lösbar mit dem Akkupack (10) gekoppelt werden, wodurch der Akkupack über die Kontakte elektrisch mit der Gebläseeinheit verbunden wird. Der Akkupack (10) ist mit Schutzschaltungen versehen, wobei die Schutzschaltungen elektronische Komponenten (15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 31) umfassen, die ausgestaltet sind, um bei Entstehung zu hoher Ströme und/oder bei Entstehung zu hoher Temperaturen mindestens eine der Mehrzahl von Sekundärzellen (12) des Akkupacks elektrisch abzuschalten. Außerdem sind der Akkupack (10) und die Gebläseeinheit (11) jeweils zumindest teilweise in eine Vergussmasse eingegossen.
Patent DE-102012105658-B4 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit
Inventor: SCHMACK ULRICH
IPC: F03D9/02
Filed: 2012-06-28
Granted: 2015-06-18
Abstract: Energieversorgungseinheit, aufweisend - eine Windkraftanlage zur Erzeugung von elektrischem Strom aus Wind, - eine Elektrolysevorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff und Sauerstoff aus Wasser unter Verwendung des von der Windkraftanlage erzeugten elektrischen Stroms, - einen Bioreaktor zur Herstellung von Methan aus Wasserstoff und Kohlendioxid unter Einsatz von methanogenen Bakterien, - eine Zufuhrvorrichtung für die Zufuhr von Kohlendioxid in den Bioreaktor und - einen in dem Bioreaktor vorgesehenen Auslass für das im Bioreaktor entstehende biomethanhaltige Gas, dadurch gekennzeichnet, dass der Bioreaktor in dem Turm der Windkraftanlage eingebaut vorliegt und der Bioreaktor eine Höhe von mehr als 5 m aufweist.
Patent DE-102012107628-B4 (DE)
Title: Aufnahme für einen Vorratsbehälter, Anordnung solcher Aufnahmen, Fahrzeugbehandlungsanlage und Vorratsbehälter
Inventor: KISER FRANZ
IPC: B60S3/04
Filed: 2012-08-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Aufnahme (1) für einen Vorratsbehälter (2) von Zusatzstoffen in einer Fahrzeugbehandlungsanlage, mit einem Einlass (5) zur Weiterleitung der Zusatzstoffe an eine Dosiervorrichtung, einer an dem Einlass (5) angeordneten Kupplung (4) zum lösbaren Verriegeln mit einem an einem Auslass (8) des Behälters (2) angeordneten Kupplungsgegenstück (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (4) ein zum formschlüssigen Eingriff in eine ringförmige Nut (24) an dem Kupplungsgegenstück (7) des Vorratsbehälters (2) ausgebildetes Schieberelement (6) aufweist, dass an der Aufnahme (1) ein Betätigungselement (9; 28) zur Betätigung der Kupplung (4) angeordnet ist und dass das Betätigungselement (9; 28) dazu ausgebildet ist, das Schieberelement (6) zu verschieben und hierdurch die Kupplung (4) zu entriegeln.
Patent DE-102012110172-B4 (DE)
Title: Bussystem mit Wechselspannungsversorgung
Inventor: KALHOFF JOHANNES
IPC: H04L12/40
Filed: 2012-10-24
Granted: 2017-11-16
Abstract: Kommunikationssystem umfassend: – ein Busleitungssystem (110) mit voneinander getrennten Energieversorgungsleitungen (E1, E2) und Signalleitungen (S1, S2, S3), – mindestens ein zentrales Busmodul (130) mit einem zentralen Stromversorgungsteil (132), das über Stromleitungen mit dem Busleitungssystem (110) verbunden ist, wobei der zentrale Stromversorgungsteil (132) zur Abgabe von Versorgungs-Wechselspannungen mit Frequenzen im kHz-Bereich und höher an die Energieversorgungsleitungen (E1, E2) eingerichtet ist, – eine Anzahl von Teilnehmergeräten (120), die jeweils mindestens ein Elektronikmodul (122) aufweisen und über die Signalleitungen (S1, S2, S3) miteinander kommunizieren können und die mit den Energieversorgungsleitungen (E1, E2) verbunden sind, – wobei jedes Teilnehmergerät (120) eine Wechselstrom-Gleichrichterschaltung (124) aufweist, welche die Versorgungs-Wechselspannungen im kHz-Bereich und höher in für das zugeordnete Elektronikmodul (122) geeignete Versorgungsgleichspannungen umwandelt und für das Elektronikmodul (122) bereitstellt.
Patent DE-102012205643-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Stoppen der Stromerzeugung in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: FUKUMA KAZUNORI
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-04-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Brennstoffzellensystem umfassend: eine Brennstoffzelle (12), die durch elektrochemische Reaktion zwischen Sauerstoff-haltigem Gas, das einer Kathode zugeführt wird, und Brenngas, das einer Anode zugeführt wird, elektrischen Strom erzeugt; eine Sauerstoff-haltiges-Gas-Zuführvorrichtung (14) zum Zuführen des Sauerstoff-haltigen Gases zu der Brennstoffzelle (12); und eine Brenngas-Zuführvorrichtung (16) zum Zuführen des Brenngases zur Brennstoffzelle (12), worin die Sauerstoff-haltiges-Gas-Zuführvorrichtung (14) umfasst: einen Sauerstoff-haltiges-Gas-Zuflusskanal (44), der mit einem Sauerstoff-haltiges-Gas-Einlass (40a) der Brennstoffzelle (12) in Verbindung steht; einen Sauerstoff-haltiges-Gas-Abflusskanal (46), der mit einem Sauerstoff-haltiges-Gas-Auslass (40b) der Brennstoffzelle (12) in Verbindung steht; einen Kompressor (48), der in dem Sauerstoff-haltiges-Gas-Zuflusskanal (44) angeordnet ist; ein Zuflusskanal-Dichtungsventil (52), das in dem Sauerstoff-haltiges-Gas-Zuflusskanal (44) an einer Stelle stromab vom Kompressor (48) angeordnet ist; ein Abflusskanal-Dichtungsventil (62), das in dem Sauerstoff-haltiges-Gas-Abflusskanal (46) angeordnet ist; und einen Abgabefluidzirkulations-Strömungskanal (64), der mit dem Sauerstoff-haltiges-Gas-Abflusskanal (46) an einer Stelle stromauf von dem Abflusskanal-Dichtungsventil (62) in Verbindung steht, während er auch mit dem Sauerstoff-haltiges-Gas-Zuflusskanal (44) an einer Stelle stromauf von dem Kompressor (48) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sauerstoff-haltiges-Gas-Zuflusskanal (44) und dem Sauerstoff-haltiges-Gas-Abflusskanal (46) ein Befeuchter (50) so angeordnet ist, dass er durch den Abgabefluidzirkulations-Strömungskanal (64) zum Sauerstoff-haltiges-Gas-Zuflusskanal (44) geflossenes Gas befeuchtet.
Patent DE-102012215434-B4 (DE)
Title: Ableiten eines eine feste Quantisierung aufweisenden Digitalsignals
Inventor: SCHEIBE FRANK
IPC: G01P15/16
Filed: 2012-08-30
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Ableiten eines eine feste Quantisierung aufweisenden Digitalsignals (u(t)) mit den Schritten:- Bestimmen eines Tiefpassanteils (utp(t)) des Digitalsignals (u(t));- Bestimmen eines Hochpassanteils (uhp(t); u'hp(t)) mit im Vergleich zu der Quantisierung des Digitalsignals (u(t)) verfeinerter Quantisierung;- Ableiten basierend auf dem Tiefpassanteil (utp(t)), wobei eine Tiefpassanteil-Ableitung erhalten wird;- Ableiten basierend auf dem Hochpassanteil (uhp(t); u'hp(t)), wobei ein Hochpassanteil-Ableitung erhalten wird; und- Überlagern der Tiefpassanteil-Ableitung und der Hochpassanteil-Ableitung.
Patent DE-102012218024-B4 (DE)
Title: Berührungsgesteuerte Reifendrucksensorvorrichtung und Einstellverfahren hierfür
Inventor: YU SAN-CHUAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2012-10-02
Granted: 2014-11-27
Abstract: Berührungsgesteuerte Reifendrucksensorvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse (10) umfassend eine Luftdüse (11), die sich an einer Seite davon befindet; eine Schaltplatte (20), umfassend einen Prozessor und eine Speichereinheit (21); eine Drucksensoreinheit (22), die mit dem Prozessor und der Speichereinheit (21) elektronisch verbunden ist und angepasst ist, ein Druckniveau eines Fahrzeugreifens zu erfassen; eine Temperatursensoreinheit (23), die mit dem Prozessor und der Speichereinheit (21) elektronisch verbunden ist und angepasst ist, die Temperatur des Fahrzeugreifens zu erfassen; eine Beschleunigungssensoreinheit (24), die mit dem Prozessor und der Speichereinheit (21) elektronisch verbunden ist und angepasst ist, den Beschleunigungswert des Fahrzeugreifens zu erfassen; ein Niederfrequenz-(LF)Übertragungsinterface (25) bzw. ein Radiofrequenz-(RF)Übertragungsinterface (26), das mit dem Prozessor und der Speichereinheit (21) elektronisch verbunden ist und angepasst ist, aufgenommene Daten an einen Fahrzeugreceiver mittels Niederfrequenz oder Radiofrequenz zu übertragen; eine Berührungssteuerung IC (27), die mit dem Prozessor und der Speichereinheit (21) elektronisch verbunden ist; ein Batteriepack (28), das mit dem Prozessor und der Speichereinheit (21) elektronisch verbunden ist und angepasst ist, die berührungsgesteuerte Reifendrucksensorvorrichtung mit dem nötigen Arbeitsstrom zu versorgen; und eine Leiterplatte (29), mit einem ersten Ende, das mit der Berührungssteuerung IC (27) der Schaltplatte (20) elektrisch verbunden ist und einem gegenständigen zweiten Ende, das elektronisch mit der Luftdüse (11) in Kontakt steht, worin die Schaltplatte (29) ein Durchgangsloch (291) an dem zweiten Ende davon umfasst, worin das Gehäuse (10) einen Halteblock (14) umfasst, der sich an einer Seite davon befindet, worin der Halteblock (14) ein quer verlaufendes Durchgangsloch (15) umfasst, worin die Luftdüse (11) in dem Halteblock (14) des Gehäuses (10) angeordnet vorliegt, weiter umfassend ...
Patent DE-102012218386-B4 (DE)
Title: Dichtungsstruktur für einen injektor und abgasnachbehandlungssystem
Inventor: NAKANO TAKANORI
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-10-09
Granted: 2017-04-13
Abstract: Injektordichtungsstruktur mit: einem Injektor (6) zum Einspritzen eines Reduktionsmittels auf Ammoniakbasis in ein Abgasrohr (12) eines Verbrennungsmotors; einem mit dem Abgasrohr (12) verbundenen Kühlmechanismus (24) zum Kühlen des Injektors (6), mit einem Gehäuse (24a), in dem der Injektor (6) angeordnet ist; und einer zwischen einer Innenumfangsfläche des Gehäuses (24a) und einer Außenumfangsfläche des Injektors (6) angeordneten Dichtung (28), dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen der Innenumfangsfläche des Gehäuses (24a) und der Außenumfangsfläche des Injektors (6) angeordnete Dichtung eine Dichtung aus Harz ist, und zwischen der Innenumfangsfläche des Gehäuses (24a) und der Außenumfangsfläche des Injektors (6) eine Dichtung (26) aus expandiertem Graphit in der Weise angeordnet ist, dass sie im Vergleich zu der Dichtung aus Harz (28) näher am Abgasrohr (12) angeordnet ist.
Patent DE-102012219765-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung mit verschiedenen betriebsmodi
Inventor: KITAGAWA HIDEKI
IPC: G01S7/35
Filed: 2012-10-29
Granted: 2022-10-06
Abstract: Radarvorrichtung mit:- einem Transceiver, der dazu ausgelegt ist, nacheinander in einem ersten und in einem zweiten Erfassungsmodus zu arbeiten, um ein Funkwellensignal auszusenden, das eine Frequenz aufweist, die sich mit jeweiligen Änderungsraten für den ersten und den zweiten Erfassungsmodus ändert, und eines oder mehrere Funksignale auf der Grundlage des Funkwellensignals als ein Empfangssignal zu empfangen, wobei sich die Änderungsrate im ersten Erfassungsmodus von der Änderungsrate im zweiten Erfassungsmodus unterscheidet;- einem Schwebungssignalgenerator, der dazu ausgelegt ist, ein Schwebungssignal für sowohl den ersten als auch den zweiten Erfassungsmodus in Übereinstimmung mit dem Funkwellensignal und dem Empfangssignal zu erzeugen;- einem Peak-Extrahierer, der dazu ausgelegt ist,- das Schwebungssignal einer Frequenzanalyse zu unterziehen , um ein Frequenzspektrum für sowohl den ersten als auch den zweiten Erfassungsmodus auf der Grundlage des Schwebungssignals für einen entsprechenden des ersten und des zweiten Erfassungsmodus zu gewinnen, und- mehrere erste Peak-Signalkomponenten aus dem Frequenzspektrum zu extrahieren, das für den ersten Erfassungsmodus gewonnen wird, und mehrere zweite Peak-Signalkomponenten aus dem Frequenzspektrum zu extrahieren, das für den zweiten Erfassungsmodus gewonnen wird, wobei jede der mehreren ersten Peak-Signalkomponenten und der mehreren zweiten Peak-Signalkomponenten einen lokalen Peak in der Intensität im Frequenzspektrum für einen entsprechenden des ersten und des zweiten Erfassungsmodus aufweist;- einem Zielinformationsgenerator, der dazu ausgelegt ist, Information über ein erstes Ziel in Übereinstimmung mit den mehreren ersten Peak-Signalkomponenten zu erzeugen, die durch den Peak-Extrahierer im ersten Erfassungsmodus extrahiert werden, und Information über ein zweites Ziel in Übereinstimmung mit den mehreren zweiten Peak-Signalkomponenten zu erzeugen, die durch den Peak-Extrahierer im zweiten Erfassungsmodus extrahiert werden; und- einem Bestimmer, der dazu ausgelegt ist, jede der mehreren ersten Peak-Signalkomponenten mit einer entsprechenden der mehreren zweiten Peak-Signalkomponenten zu vergleichen, um zu bestimmen, dass Rauschen im Schwebungssignal enthalten ist, im Ansprechen darauf, dass eine vorbestimmte Bedingung gemäß einem Ergebnis des Vergleichs erfüllt ist, wobei die vorbestimmte Bedingung eine Bedingung beinhaltet, dass eine Frequenz von wenigstens einer der mehreren ersten Peak-Signalkomponenten im Wesentlichen mit einer Frequenz von einer entsprechenden wenigstens einen der mehreren zweiten Peak-Signalkomponenten übereinstimmt.