baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020001968-U1 (DE)
Title: Schutzmaske mit desinfizierter Luftzufuhr
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Schutzmaske mit desinfizierter Luftzufuhr, dadurch gekennzeichnet, dass Außenluft über zwei in einer Kammer eingebaute, spezielle Ventilatoren in die Kammer einsaugbar ist, die Luft durch einen Zwei-Schicht-Kohlefaserfilter oder Aktivkohlefaser von insbesondere Schwermetallen, giftigen Gasen und Staub befreibar sowie durch einen weiteren speziellen Filter von Schadstoffen, wie insbesondere Milben, Viren, Bakterien, Pilzen und Pollen, bereinigbar ist.
Patent DE-202020002909-U1 (DE)
Title: Geschwungener Stab als Trainingshilfe für verschiedene Sportarten wie Reiten, Skigymnastik, zur Unterstützung der Mobilisierung in der Krankengymnastik und viele weitere Bewegungsarten
IPC: A63B69/18
Filed: 2020-07-08
Abstract: geformter Stab als Trainingshilfe für verschiedene Sportarten wie Reiten, Skigymnastik, zur Unterstützung der Mobilisierung in der Krankengymnastik und viele weitere Bewegungsarten, dadurch gekennzeichnet, dass er eine geschwungene Form hat.
Patent DE-202020005749-U1 (DE)
Title: Energiespeicher
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-06-26
Abstract: Energiespeicher (100), aufweisend:
 ein Zellelement (102, 102', 102") mit einer oberen Elektrodenschicht (114);
 eine Gehäuseseitenwand (502, 502', 502"), welche das Zellelement (102, 102', 102") umgibt;
 einen siebgedruckten Gehäuseboden (501); und
 eine metallische Ableiterschicht (116, 117), welche auf zumindest einen Abschnitt der Gehäuseseitenwand (502, 502', 502") gedruckt ist und die obere Elektrodenschicht (114) des Zellelements (102, 102', 102") elektrisch kontaktiert.
Patent DE-202020005791-U1 (DE)
Title: Head-Up-Display-Vorrichtung
IPC: H02K7/06
Filed: 2020-01-24
Abstract: Head-Up-Display-Vorrichtung, die ein Bild, das ein Anzeigelicht darstellt, als virtuelles Bild dadurch anzeigt, dass das von einem Reflexionsspiegel reflektierte Anzeigelicht zu einem lichtdurchlässigen Bauteil ausgestrahlt wird, umfassend:
 - einen Elektromotor zum Drehantrieb des Reflexionsspiegels,
 - ein Antriebssteuerteil, das durch die Steuerung eines Betriebs des Elektromotors die Steuerung des Drehantriebs des Reflexionsspiegels durchführt,
 - ein Speicherteil, das eine Voreinstellungsposition innerhalb eines Drehbereiches des Reflexionsspiegels speichert,
 - ein Ausgangspunktdetektionsteil, das einen Ausgangspunkt innerhalb des Drehbereiches des Reflexionsspiegels detektiert, und
 - einen Massendämpfer, der einen Massenkörper aufweist und die Schwingung des Elektromotors unterdrückt, wobei das Antriebssteuerteil nach der Detektion des Ausgangspunktes durch das Ausgangspunktdetektionsteil den Elektromotor bei einer ersten Antriebsfrequenz antreibt und den Reflexionsspiegel in die Voreinstellungsposition bewegt, und wobei eine Masse des Massenkörpers basierend auf der ersten Antriebsfrequenz bestimmt wird.
Patent DE-202020102462-U1 (DE)
Title: Transparentes Schild für Kopfbedeckung, wie Schirmmütze, insbesondere mit Kappe und Schirm, sowie Kopfbedeckung mit transparentem Schild
IPC: A42B1/24
Filed: 2020-05-04
Abstract: Schild (3), dadurch gekennzeichnet, dass es in Form eines transparenten, polymeren Materials in Form eines Blattes (4), vorliegt und am Rand (2a) eines Schirms (2) einer Schirmmütze (0) oder an einem äußeren Rand einer Kopfbedeckung, wie einem Hut mit umlaufendem Rand befestigbar ist, wobei insbesondere die Befestigung des Schildes am Rand des Schirms oder Rand der Kopfbedeckung erfolgt, indem i) ein Profil mit Nut (6), die im Bereich einer Kante des Blattes vorgesehen ist, auf den Rand aufgesteckt wird, ii) das Blatt im Bereich einer Kante Löcher (5) aufweist, iii) das Blatt (4) im Bereich einer Kante mindestens ein Klettband, iv) das Blatt im Bereich einer Kante magnetische 3D-Körper und/oder v) das Blatt im Bereich einer Kante mindestens eine adhäsive Komponente oder mindestens zwei der Maßnahmen aus i) bis v) aufweist.
Patent DE-202020103174-U1 (DE)
Title: Gewebeschleifeinrichtung mit einer doppelschichtigen Schwingungsdämpfungsanordnung
IPC: G01N1/28
Filed: 2020-06-03
Abstract: Gewebeschleifeinrichtung mit einer doppelschichtigen Schwingungsdämpfungsanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - ein Außengehäuse, an dessen unterstem Bereich ein äußerer Ständer vorgesehen ist,
 - eine Schleifmaschine, die innerhalb des Außengehäuses angeordnet ist und eine inneren Ständer, ein Schleifmaschinengestell, einen Adapter und einen Pendelbewegungsmechanismus umfasst, wobei das Schleifmaschinengestell auf dem inneren Ständer installiert ist, wobei der Adapter zur Aufnahme einer zu schleifenden Probe dient, und wobei der Pendelbewegungsmechanismus den Adapter in hin- und hergehende Schwingung versetzt,
 - ein erstes elastisches Schwingungsdämpfungselement, das zwischen dem inneren Ständer und dem äußeren Ständer installiert ist,
 - ein zweites elastisches Schwingungsdämpfungselement, das an der unteren Bodenfläche des äußeren Ständers angebracht ist.
Patent DE-202020103432-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Antennenarray für eine Richtungsermittlung und/oder Positionsermittlung mittels eines Einfallswinkel- und/oder Abstrahlwinkel-Messverfahrens
IPC: G05D25/02
Filed: 2020-06-16
Abstract: Leuchte (1) umfassend- ein Gehäuse (2) mit einer Lichtabgabefläche (8),- eine innerhalb des Gehäuses angeordnete Platine (3) zur elektrischen Versorgung wenigstens eines Leuchtmittels (5), zum Beispiel wenigstens einer Leuchtdiode, wobei das wenigstens eine Leuchtmittel auf einer der Lichtabgabefläche (8) zugewandten Oberfläche (3a) der Platine (3) anordenbar ist, und- ein innerhalb des Gehäuses (2) im Bereich der Lichtabgabefläche (8) angeordnetes Antennenarray (6) mit wenigstens zwei Antennen (6a), das dazu eingerichtet ist,- von einer externen Vorrichtung gesendete drahtlose Signale durch die Lichtabgabefläche (8) für eine auf einem Einfallswinkel-Messverfahren basierende Ermittlung der Richtung der externen Vorrichtung in Bezug auf die Leuchte (1) und/oder eine auf einem Abstrahlwinkel-Messverfahren basierende Ermittlung der Position der Leuchte (1) zu empfangen, und/oder- drahtlose Signale durch die Lichtabgabefläche (8) zu einer externen Vorrichtung für eine auf dem Einfallswinkel-Messverfahren basierende Ermittlung der Richtung der Leuchte (1) in Bezug auf die externe Vorrichtung und/oder eine auf dem Abstrahlwinkel-Messverfahren basierende Ermittlung der Position der externen Vorrichtung zu senden.
Patent DE-202020107512-U1 (DE)
Title: Liege und Magnetresonanzbildgebungsvorrichtung
IPC: A61G7/002
Filed: 2020-12-23
Abstract: Liege für eine Magnetresonanzbildgebungsvorrichtung, wobei die Liege umfasst
 ein transformierbares Liegenoberteil, das dazu eingerichtet ist, zumindest teilweise transformierbar zu sein, und das zum Tragen einer Zielperson eingerichtet ist,
 ein bewegliches Liegenoberteil, das zum Veranlassen des transformierbaren Liegenoberteils zum Bewegen in eine Gantry der Magnetresonanzbildgebungsvorrichtung eingerichtet ist, und
 eine Liegensteuereinrichtung, die zur Steuerung einer Transformation des transformierbaren Liegenoberteils eingerichtet ist, wobei
 die Liegensteuereinrichtung zur Beschaffung von Informationen hinsichtlich einer bei einer Abbildung der Zielperson verwendeten Empfängerspule und zur Steuerung der Transformation des transformierbaren Liegenoberteils beruhend auf den Informationen hinsichtlich der Empfängerspule eingerichtet ist.
Patent DE-202021002374-U1 (DE)
Title: Trinkflasche mit innenliegender Aufbewahrungs- und Dosierhilfe für Substrate und Flüssigkeiten
IPC: B65D85/72
Filed: 2021-07-14
Abstract: Trinkflasche zur Aufnahme einer Substratkapsel, die in einem Trägerteil mit Auffangsieb auf die Flasche montiert wird dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel (5) im Trägerteil mit Auffangsieb (6) durch den schraubbaren Deckel (2) innerhalb der Trinkflasche (1) arretiert wird.
Patent DE-202021102736-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, enthaltend eine Anzeige mit variabler Schirmgrösse
IPC: H05K5/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend:
 eine Anzeige, die einen ersten Teil, wo eine Größe, von einer Außenseite betrachtet, konstant ist, und einen zweiten Teil, wo eine Größe, von außen betrachtet, variabel ist, enthält;
 eine integrierte Anzeigetreiberschaltung (Anzeigetreiber-IC), die zur Steuerung der Anzeige konfiguriert ist;
 einen Speicher, der zum Speichern eines Verschlechterungskompensationsalgorithmus zum Kompensieren einer Verschlechterung der Anzeige konfiguriert ist; und
 einen Prozessor, der betriebsbereit mit der Anzeigetreiber-IC und dem Speicher verbunden ist,
 wobei der Prozessor konfiguriert ist zum:
 Einstellen einer ersten Grenze zum Trennen des ersten Teils von dem zweiten Teil und einer zweiten Grenze zum Unterteilen des zweiten Teils in mehrere virtuelle Regionen, die eine erste Region und eine zweite Region enthalten, die benachbart sind;
 Berechnen eines akkumulierten Gesamtwerts für jede Region der mehreren virtuellen Regionen, basierend auf einer akkumulierten Verwendungsdauer für die Region und mindestens einem Attributwert, der mit Ansteuern der Region verknüpft ist;
 Einstellen einer Grenze, die zwischen der ersten Region und der zweiten Region positioniert ist, der zweiten Grenze als eine Verschlechterungsgrenze, wenn ein Differenzwert zwischen einem ersten akkumulierten Gesamtwert, der ein akkumulierter Gesamtwert der ersten Region ist, und einem zweiten akkumulierten Gesamtwert, der ein akkumulierter Gesamtwert der zweiten Region ist, größer oder gleich einem spezifizierten Schwellenwert ist; und
 Übertragen von Verschlechterungsdaten, die die Verschlechterungsgrenze enthalten, an die Anzeigetreiber-IC.
Patent DE-202021103462-U1 (DE)
Title: Übertragungssystem mit mehrstufiger Struktur zur Unterstützung der Landung von unbemannten Luftfahrzeugen
IPC: B64F1/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: Übertragungssystem mit mehrstufiger Struktur zur Unterstützung der Landung von unbemannten Luftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Vielzahl von Übertragungseinheiten und eine Vielzahl von Modulbodenplatten umfasst, wobei die Übertragungseinheit fest auf der Modulbodenplatte angeordnet ist, wobei die Übertragungseinheit derart konfiguriert ist, eine Bewegung des Übertragungsbandes anzutreiben, um die Bewegung des unbemannten Luftfahrzeugs anzutreiben, wobei die Übertragungseinheit zur Steuerung der Bewegungsrichtung des unbemannten Luftfahrzeugs in verschiedenen Richtungen angeordnet ist, wobei eine Vielzahl von Übertragungseinheiten durch die Verbindung des Seitenplattenmoduls zum Anordnen von Übertragungsmodulen in verschiedenen Trajektorien angeordnet ist und eine Vielzahl von Übertragungsmodulen das Spleißen unterstützen, so dass sich das unbemannte Luftfahrzeug auf einer Vielzahl von Übertragungsmodulen unter dem Antrieb jeder Übertragungseinheit bewegt, um eine Bewegung entlang verschiedener Trajektorien zu erreichen, um die Zielposition zu erreichen, wobei das Seitenplattenmodul der Übertragungseinheit mit einem Seitenplattenvorsprung, einer Seitenplattennut und einem Seitenplattenschlitzloch versehen ist, wobei die Seitenplattenvorsprünge jeder Übertragungseinheit relativ zu den Seitenplattennuten der benachbarten Übertragungseinheiten angeordnet sind, wobei der durch die Seitenplattenschlitzlöcher der benachbarten Übertragungseinheiten gebildete Hohlkanal durch eine Verbindungswelle befestigt wird.
Patent DE-202021103907-U1 (DE)
Title: Produktionssystem für die Asphaltmischung
IPC: C10C3/12
Filed: 2021-07-21
Abstract: Produktionssystem für die Asphaltmischung, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Heizmechanismus (1), einen Aggregatspeichermechanismus (2), einen Speichermechanismus für recyceltes Material (3), einen Pulvermaterialspeichermechanismus (4), einen Asphaltspeichermechanismus (5), einen Mischmechanismus (6), einen Staubentfernungsmechanismus (7) und einen Abgasbehandlungsmechanismus (8) umfasst;
 wobei der Heizmechanismus (1) mit dem Aggregatspeichermechanismus (2), dem Speichermechanismus für recyceltes Material (3) und dem Staubentfernungsmechanismus (7) verbunden ist, und wobei der Aggregatspeichermechanismus (2), der Speichermechanismus für recyceltes Material (3), der Pulvermaterialspeichermechanismus (4) und der Asphaltspeichermechanismus (5) jeweils mit dem Mischmechanismus (6) verbunden sind, und wobei der Staubentfernungsmechanismus (7) mit dem Pulvermaterialspeichermechanismus (4) und dem Abgasbehandlungsmechanismus (8) verbunden ist;
 und wobei der Mischmechanismus (6) entlang der Förderrichtung nacheinander mit einem Mischtank mit variabler Frequenz, einem Zwangsmischtank und einem Fertigproduktspeicherbehälter versehen ist, und wobei der Mischtank mit variabler Frequenz jeweils mit dem Aggregatspeichermechanismus (2), dem Speichermechanismus für recyceltes Material (3), dem Pulvermaterialspeichermechanismus (4) und dem Asphaltspeichermechanismus (5) verbunden ist, und wobei das fertige Produkt in dem Fertigproduktspeicherbehälter in den Fertigproduktförderwagen abgelegt und gefördert wird.
Patent DE-202021104396-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Einstellen des Rückenlehnenwinkels und Kindertrage mit diesem Mechanismus
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-08-17
Abstract: Mechanismus zum Einstellen des Rückenlehnenwinkels, der dazu geeignet ist, zwischen einem Sitzkörper und einer Rückenlehne einer Kindertrage montiert zu werden, wobei der Sitzkörper an einem Rahmen der Kindertrage installiert ist und die Rückenlehne drehbar mit dem Sitzkörper verbunden ist, wobei der Mechanismus zum Einstellen des Rückenlehnenwinkels umfasst
 ein Befestigungselement;
 ein Einstellelement; und
 ein Verbindungselement, wobei ein Ende des Verbindungselements mit der Rückenlehne verbunden ist, das andere Ende des Verbindungselements mit dem Befestigungselement verbunden ist, und das Verbindungselement eine bestimmte Dicke aufweist, ein Ende des Einstellelements mit dem Sitzkörper oder dem Rahmen verbunden ist, um ein Verbindungsteil zu bilden, und das andere Ende des Einstellelements um das Befestigungselement herumgeführt wird, um ein Betätigungsteil zu bilden, wobei die Betätigung des Betätigungsteils bewirkt, dass das Einstellelement auf dem Befestigungselement gleitet, und das Gleiten des Einstellelements bewirkt, dass sich die Rückenlehne in Bezug auf den Sitzkörper dreht, um einen Neigungswinkel der Rückenlehne einzustellen.
Patent DE-202022000683-U1 (DE)
Title: Stabilisierungssystem für Bogen- Armbrustsport, mit Wendel/Spirale
IPC: F41B5/20
Filed: 2022-03-18
Abstract: Stabilisierungssystem (1) mit Wendel/Spirale (2) für den Bogen-Armbrustsport, dadurch gekennzeichnet das das Stabilisierungssystem (1) eine umlaufenden Wendel / Spirale (2) hat.
Patent DE-202022103751-U1 (DE)
Title: Lenkanordnung, Radbaugruppe und Fahrzeug
IPC: B60B27/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Lenkanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:
 einen Achsschenkel, der mit Spurstangen-Montagelöchern und einem Lenkungs-Montageloch versehen ist;
 ein Gehäuse, das drehbar mit dem Achsschenkel verbunden ist, wobei das Gehäuse und der Achsschenkel umschlossen sind, um einen Aufnahmeraum zu bilden;
 eine innerhalb des Aufnahmeraums befindliche Bremseinheit, die mit dem Achsschenkel verbunden ist, um eine Drehung des Gehäuses zu verhindern.
Patent DE-202022104411-U1 (DE)
Title: Bodenelement für eine Anlage mit Rotor-Stator-System
IPC: B01F27/80
Filed: 2022-08-03
Abstract: Bodenelement 1 für einen Vorlagebehälter 100 zum Anschluss an ein Rotor-Stator-System umfassendeine Längsachse L,einer erste äußere Begrenzungsfläche 11 und eine davon beabstandete zweite äußere Begrenzungsfläche 12,wobei die erste äußere Begrenzungsfläche 11 als Teil einer oder im Ganzen als Bodenfläche 101 des Vorlagebehälters 100 ausgebildet ist unddie zweite äußere Begrenzungsfläche 12 als Stator 2 für ein Rotor-Stator-System ausgebildet ist oder Mittel 3 zum Verbinden mit einem Stator 2 eines Rotor-Stator-Systems aufweist,zumindest einen ersten Kanal 10, welcher parallel und insbesondere koaxial zur Längsachse L von der ersten Begrenzungsfläche 11 bis zur zweiten 12 Begrenzungsfläche verläuft, wobei im Betrieb durch den ersten Kanal 10 ein Fluid in das Rotor-Stator-System fließt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Bodenelement 1 zumindest einen zweiten Kanal 20 aufweist, welcher beabstandet vom ersten Kanal 10 von der zweiten Begrenzungsfläche 12 bis zur ersten Begrenzungsfläche 11 verläuft.
Patent DE-202023001147-U1 (DE)
Title: Dünnwandige Hohlgriffe aus Metall für handgeführte Schneidwerkzeuge hergestellt durch additive Fertigung
IPC: B26B1/10
Filed: 2023-05-24
Abstract: Messer (1) mit einem Griff (3) gefertigt durch additive Fertigung und dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (2) aus Stahl oder Keramik mit diesem Griff (3) belastbar über Erl (5) verbunden ist. Die Klinge (2) wird mit dem Griff (3) im Bereich des Erls (5) durch eine Kombination verschiedener Mechanismen verbunden, welche verkleben, hydraulisches spannen, verbrauben, verlöten oder verpressen (Passung) sein können. Die Klinge (2) kann auch einteilig mit dem Griff (3) ohne Erl (5) in einem additiven Prozess zum Messer (1) gedruckt werden, sodass Klinge (2) und Griff (3) aus einem Werkstoff gedruckt werden.
Patent DE-202023101141-U1 (DE)
Title: Kinderstuhl oder Hochstuhl
IPC: A47D1/00
Filed: 2023-03-09
Abstract: Kinderstuhl oder Hochstuhl 1, umfassend einen Sitz 2 und vier Beine 3, wobei der Sitz 2 einen offenen Vorderteil und eine hintere Rückenlehne 24 aufweist und wobei sich davon nach vorne geneigte Seiten 26 erstrecken, die an der Sitzbasis 25 zusammen treffen, wobei die vier Beine 3 abnehmbar an den Sitz 2 mit Hilfe des Beinrahmens 4 befestigt sind, der an eine Unterseite der Sitzbasis befestigt ist, und der vier Aufnahmen 9 beinhaltet, in denen sich ein oberes Ende jedes Beins 3 befindet, und in die es verbunden ist, wobei sich jedes Bein 3 in einem geneigten Winkel nach außen und unten erstreckt und am gegenüberliegenden unteren Ende jedes Beins 3 Füße 8 bereitgestellt sind, die eine äußere Seite aufweisen, die dem geneigten Winkel des Beins entspricht, so dass der Stuhl 1 stabil auf einem flachen Boden ruht, dadurch gekennzeichnet, dass die Beine 3 mit Hilfe eines abnehmbaren Verriegelungsmechanismus entfernt werden können, umfassend ein Aufnahmeloch 11 in jeder Aufnahme 9 und einen entsprechenden Eingriffsbolzen 101 in jedem Bein 3, wobei sich der Eingriffsbolzen 101 und der Rückhaltebolzen 102 und eine Feder 108, die dazwischen angeordnet ist, in einem Durchgangsloch 111 in einem oberen Beinabschnitt 112 jedes Beins 3 befinden.
Patent DE-202023102232-U1 (DE)
Title: Penismassagegerät
IPC: A61H19/00
Filed: 2023-04-26
Abstract: Penismassagegerät, umfassend:
 ein Gehäuse;
 ein Massageelement mit einer ersten Hülse und einer zweiten Hülse, die voneinander beabstandet sind, wobei die erste Hülse an einer Vorderseite der zweiten Hülse positioniert ist, wobei die erste Hülse einen inneren Hohlraum aufweist, der zwei axiale Enden davon durchdringt, um es zu ermöglichen, dass sich die Eichel des Penis durch die erste Hülse erstreckt und in die zweite Hülse eintritt, und wobei die zweite Hülse drehbar angeordnet ist; und
 eine Antriebsvorrichtung, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und in Übertragungsverbindung mit dem Massageelement steht, wobei die Antriebsvorrichtung in der Lage ist, die erste Hülse derart anzutreiben, dass die erste Hülse sich linear in einer axialen Richtung entlang des in die erste Hülse eingeführten Penis bewegt, und die zweite Hülse derart anzutreiben, dass die zweite Hülse relativ zum Gehäuse dreht.
Patent DE-202023102587-U1 (DE)
Title: Zierteil für ein Interieur eines Fahrzeugs
IPC: B60R13/02
Filed: 2023-04-05
Abstract: Zierteil (1) für ein Interieur eines Fahrzeugs mit einer Sichtseite (S), welche im bestimmungsgemäßen Betrieb einem Betrachter zugewandt ist, und einer davon abgewandten Rückseite (R),
 wobei das Zierteil (1) sichtseitig eine transparente und/oder transluzente Trägerfolie (20) und ein rückseitig auf die Trägerfolie (20) aufgebrachtes, transparentes und/oder transluzentes Heizfeld (30) aufweist,
 wobei die Trägerfolie (20) rückseitig mit einem zumindest abschnittsweise transparenten und/oder transluzenten Kunststoff hinterspritzt ist, welcher einen die Trägerfolie (20) stabilisierenden und in einer vorbestimmten Form haltenden Träger (10) bildet.
Patent DE-202023103068-U1 (DE)
Title: Reparaturstruktur eines ausgehärteten Bodens
IPC: E04G23/02
Filed: 2023-06-05
Abstract: Reparaturstruktur eines ausgehärteten Bodens, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgehärtete Boden (100) einen ersten Unterlagerbereich (150), einen zweiten Unterlagerbereich (160) und einen Reparaturbereich umfasst, wobei sich der Reparaturbereich an der Kreuzung des ersten Unterlagerbereichs (150) und des zweiten Unterlagerbereichs (160) befindet, wobei der Reparaturbereich mit einem Reparaturschlitz (200) ausgebildet ist, wobei der Reparaturschlitz (200) mit einer Reparaturschicht (210) gefüllt ist, wobei die obere Oberfläche der Reparaturschicht (210) mit einer ausgehärteten Schicht (220) bedeckt ist, wobei die Oberfläche der ausgehärteten Schicht (220) bündig mit der Oberfläche des ersten Unterlagerbereichs (150) und des zweiten Unterlagerbereichs (160) ist, wobei der Reparaturbereich mit einer Dehnungsfuge (230) versehen ist, die sich von der ausgehärteten Schicht (220) zu der Reparaturschicht (210) erstreckt.
Patent DE-202023104892-U1 (DE)
Title: WC-Bürste für die Anwendung in einer Sanitäreinrichtung
IPC: A47K11/10
Filed: 2023-08-28
Abstract: WC-Bürste für die Anwendung in einer Sanitäreinrichtung (2), insbesondere einer Toilette oder einem Urinal, wobei die WC-Bürste (1) einen Bürstengriff (4) und einen Bürstenkopf (5) aufweist, wobei der Bürstenkopf (5) endseitig an dem Bürstengriff (4) angeordnet ist, wobei die WC-Bürste (1) eine Spenderanordnung (6) aufweist, welche teilweise in dem Bürstengriff (4) und teilweise in dem Bürstenkopf (5) aufgenommen ist, wobei mittels der Spenderanordnung (6) bedarfsweise ein Reinigungsmittel über den Bürstenkopf (5) abgebbar ist, wobei die Spenderanordnung (6) einen Reinigungsmitteltank (7) zur Aufnahme des Reinigungsmittels, eine Spenderpumpe (8) zum Pumpen des Reinigungsmittels aus dem Reinigungsmitteltank (7) und eine Spenderbetätigung (9) zur manuellen Betätigung der Spenderpumpe (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstengriff (4) einen von einem Rohrprofil abgelängten Rohrkörper (12) mit einem in Längsrichtung im Wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-212009000165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromversorgung eines CVD-Prozesses bei der Siliziumabscheidung
IPC: C01B33/035
Filed: 2009-09-01
Abstract: Vorrichtung zur Stromversorgung eines thermischen CVD-Prozesses bei der Siliziumabscheidung, bei welchem auf Stabpaaren aus Siliziumdünnstäben in einem Reaktor Silizium abgeschieden wird, wobei die Heizung der Stabpaare durch Anlegen einer elektrischen Spannung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Stabpaare (2) in einer elektrischen Reihenschaltung geschaltet ist und dass jedes der Stabpaare (2) durch ein Mittel zum elektrischen überbrücken des Stabpaares (2) zumindest teilweise überbrückbar ist und dass an mindestens einem Stabpaar (2) die angelegte elektrische Spannung anliegt.