baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4008134-B4 (DE)
Title: Magnetaufzeichnungsmedium
Inventor: SAITO SHINJI
IPC: C09D127/06
Filed: 1990-03-14
Granted: 2005-06-16
Abstract: Magnetaufzeichnungsmedium
mit mindestens zwei magnetischen Schichten, wobei eine erste und
eine zweite ferromagnetische Teilchen enthaltende magnetische Schicht
nacheinander auf einen nicht-magnetischen Träger aufgebracht sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Koerzitivkraft (H c ) der zweiten magnetischen Schicht
5 × 10 4  bis 1,5 × 10 5  A/m,
das Verhältnis
(B r /H c ) zwischen
der remanenten Magnetflußdichte
(B r ) der zweiten magnetischen Schicht und
der Koerzitivkraft (H c ) 2,0 × 10 –6  H/m
oder mehr, die Schaltfeldverteilung (SFD) der zweiten magnetischen
Schicht 0,6 oder weniger, die durchschnittliche Länge der
magnetischen Teilchen in der Längsachse
in der zweiten magnetischen Schicht 0,25 μm oder weniger, die Mittellinien-Durchschnittsoberflächenrauheit
(R a ) der zweiten magnetischen Schicht 1/10
oder weniger der durchschnittlichen Länge der magnetischen Teilchen
in der Längsachse
und die Koerzitivkraft (H c ') der ersten
magnetischen Schicht 2 × 10 4  bis 1 × 10 5  A/m betragen, wobei die Schaltfeldverteilung
(SFD) ausgedrückt
wird als Wert, der erhalten wird durch Dividieren der Halbwertsbreite
der Differentialkurve einer magnetischen Hysteresekurve bei einem...
Patent DE-4232237-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: FOEHL ARTUR
IPC: B60R22/36
Filed: 1992-09-25
Granted: 2004-09-16
Abstract: Gurtaufroller mit einem Gehäuse (14) und einer fahrzeug- und gurtbandsensitiven Blockierautomatik (32) für eine Gurtspule (16), die eine in einem Schwenklager gelagerte, verschwenkbar ausgebildete Sperrklinke (22) zum wahlweisen Eingriff in eine zugeordnete Sperrverzahnung eines mit der Gurtspule (16) verbundenen Sperrades (20) steuert, wobei die Sperrklinke (22) beim Blockieren der Gurtspule (16) krafteingangsseitig in die Sperrverzahnung und kraftausgangsseitig in ein Stützlager (36) des Gehäuses (14) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager der Sperrklinke (22) in bezug auf eine Ebene, die in dem beim Blockiervorgang unter Last entstehenden Kraftfluß zwischen dem Sperrad (20) und dem Stützlager (36) und parallel zur Drehachse des Sperrades (20) verläuft, zu der von der Gurtspule (16) abgewandten Seite beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-4407245-B4 (DE)
Title: Falzschere für einen Flügel eines Fensters
Inventor: SINGER LOTHAR
IPC: B23B49/02
Filed: 1994-03-04
Granted: 2007-12-13
Abstract: Falzschere
für einen
Flügel
eines Fensters,  die einerseits in einem Scherenlager am Flügel und
andererseits in einem Scherenlager am Blendrahmen gelenkig gelagert
ist,  wobei mindestens eines der Scherenlager im Falz angeordnet
ist und mittels mindestens einer in dem Blendrahmen bzw. Flügel einzudrehenden
Befestigungsschraube am Blendrahmen bzw. am Flügel befestigbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Scherenlager (11a, 12a) eine Vormontier-Fixiereinrichtung
(11g, 12g, 11h, 12h, 11e bzw. 32g, 32j, 32k bzw. 42k bzw. 31k, 31l)
aufweist, mit der das Scherenlager (11a, 12a) vor dem Eindrehen
der Befestigungsschraube am Blendrahmen (2) bzw. am Flügel (1)
vorläufig
fixierbar ist.
Patent DE-4408287-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung
Inventor: INABA KOICHI
IPC: F16B5/07
Filed: 1994-03-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Fahrzeugtüranordnung,
die eine innenseitige Tafel bzw. Innenhaut (35) und eine außenseitige Tafel
bzw. Außenhaut
(30) aufweist, wobei die Innenhaut (35) eine Bodenkante (45) besitzt
und die Außenhaut
(30) lösbar
mit der Innenhaut (35) verbunden ist und die Außenhaut (30) eine Bodenkante
(40) und einen Flansch (50) besitzt, der sich mindestens entlang
der Bodenkante (40) der Außenhaut
(30) erstreckt und der zu der Innenhaut (35) hin gefaltet ist, um
eine sich nach oben erstreckende, im wesentlichen V-förmige Ausnehmung
(60) zu bilden, innerhalb der die Bodenkante (45) der Innenhaut
(35) lösbar
im Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhaut (35) einen
Flansch (70) umfasst, der sich entlang der Bodenkante (45) der Innenhaut
(35) erstreckt und der von der Außenhaut (30) weg gefaltet ist,
um einen Bodenkantenbereich der Innenhaut (35) zu bilden, der einen
J-förmigen Querschnitt
mit einem freien Ende derart besitzt, daß das freie Ende (75) des J-förmigen Querschnitts
und der Boden...
Patent DE-4438617-B4 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung für eine Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: SUGIYAMA TOSHIHIRO
IPC: G03G15/09
Filed: 1994-10-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: Entwicklungsvorrichtung
für eine
Bilderzeugungsvorrichtung, um ein elektrostatisches, latentes Bild,
das auf einem Bildträger
erzeugt ist, mit Hilfe eines Einkomponenten-Toners zu entwickeln, mit  – einer
Reguliereinrichtung (1) zum Regulieren einer zugeführten Tonermenge,  – einer
ersten Fördereinrichtung
(2) zum Befördern
des Toners, welcher mittels der Reguliereinrichtung (1) reguliert und
auf sie aufgebracht ist, und  – einer zweiten Fördereinrichtung
(3), um den von der ersten Fördereinrichtung
(2) zugeführten
Toner zu dem Bildträger
(4) zu befördern,  – wobei
die erste Fördereinrichtung
(2) und die zweite Fördereinrichtung
(3) jeweils mit einer ganz bestimmten Geschwindigkeit in einer ganz
bestimmten Richtung bewegbar sind,  – wobei die erste Fördereinrichtung
(2) und die zweite Fördereinrichtung
(3) jeweils Rollen sind, die an einer Stelle, an welcher die Rollen
einander gegenüberliegen,
in derselben Richtung bewegbar sind,  – wobei die erste Fördereinrichtung
(2) und die zweite Fördereinrichtung
(3) jeweils mit linearen Geschwindigkeiten V 1  bzw.
V 2  bewegbar...
Patent DE-10029396-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsvorrichtung
Inventor: OTHANI HIDEYUKI
IPC: H01H37/76
Filed: 2000-06-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektrische
Schaltungsvorrichtung, bei welcher wenigstens ein Halbleiterleistungsbauelement (12,
14, 16) eines Oberflächenanbringungstyps
auf einer oberen Oberfläche
einer Schaltungsplatte (10) durch Löten angebracht ist, wobei  die
Schaltungsplatte (10) derart schräg angeordnet ist, dass das
Halbleiterleistungsbauelement (12, 14, 16) durch sein Eigengewicht
nach unten gleitet, wenn das Lötmittel des
Halbleiterleistungsbauelements (12, 14, 16) infolge einer abnormen
Wärmeerzeugung
des Halbleiterleistungsbauelements (12, 14, 16) schmilzt,  wenigstens
ein Stopperteil (36, 38) enthalten ist, welches das Gleiten des
Halbleiterleistungsbauelements (12, 14, 16) stoppt, wobei das Stopperteil
(36, 38) von dem Halbleiterleistungsbauelement (12, 14, 16) getrennt
ist, bevor das Halbleiterleistungsbauelement (12, 14, 16) gleitet;
und  in einem Zustand, bei welchem das Halbleiterleistungsbauelement
(12, 14, 16) von dem Stopperteil (36, 38) gestoppt wird, eine Energiezufuhr
zu dem Halbleiterleistungsbauelement (12, 14, 16) ausgeschaltet
ist.
Patent DE-10032023-B4 (DE)
Title: Abgaskatalysator mit einer Wärmeisolierung
Inventor: DEGEN ALF
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-07-01
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Auslegung eines Abgaskatalysators, der auch in einem gealterten
Zustand ein gutes Anspringverhalten zeigt, mit einem Tragekörper (10) mit
einem motorseitigen Ende (12) und einem auspuffseitigen Ende (14)
und einem diesen Tragkörper
(10) umgebenden Mantel (20) und einer zwischen Mantel (20) und Tragkörper (10)
angeordneten ringförmigen
Wärmeisolierung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeisolierung vom auspuffseitigen
Ende (14) beabstandet ist und vom motorseitigen Ende (12) einen
Abstand (b) zwischen 5 mm und 40 mm hat.
Patent DE-10053549-B4 (DE)
Title: Signalleuchte
Inventor: CONRAD HELMUT
IPC: F21V5/00
Filed: 2000-10-28
Granted: 2009-04-02
Abstract: Signalleuchte,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einer ungefähr
in einem Brennpunkt eines Reflektors angeordneten Lichtquelle, deren
Lichtstrom von dem Reflektor auf eine Abdeckscheibe leitbar ist,
und einem der Lichtquelle zur Abdeckscheibe hin vorgelagerten Rückstrahler,
wobei dem Rückstrahler
an seiner der Lichtquelle zugewandten Rückseite eine lichtundurchlässige Sperroptik
vorgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (4)
in Abstrahlrichtung (7) von einer Filterkappe (11) zur Erzeugung
eines farbigen Lichts abgedeckt ist, dass die Filterkappe (11) quer
zu einer Reflektorachse (10) eine Stirnfläche (15) aufweist, die die
Sperroptik (16) bildet, und dass der Rückstrahler (5) als eine Kappe
(20) ausgebildet ist, die auf der Filterkappe (11) aufsitzt.
Patent DE-10055030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen von gravierten Näpfchen
Inventor: FANGMEYER DIETER
IPC: G01B11/28
Filed: 2000-11-07
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Vermessen von Näpfchen (36), die ein Gravierorgan (3) einer elektronischen Graviermaschine in eine Druckform (1) graviert hat und deren geometrische Abmessungen Isttonwerte repräsentieren, bei dem  – von mindestens einem gravierten Näpfchen (36) ein Videobild erzeugt wird,  – im Videobild die Kontur (38) des gravierten Näpfchens (36) gesucht wird und   – die geometrischen Abmessungen des gravierten Näpfchens (36) durch Vermessen der Näpfchenkontur (38) ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung von Fehlmessungen  – die im Videobild gefundene Näpfchenkontur (38) geglättet wird und  – die geometrischen Abmessungen des Näpfchens (36) anhand der geglätteten Näpfchenkontur (38) ermittelt werden.
Patent DE-10101785-B4 (DE)
Inventor: SCHLUETER GERD
IPC: H02K31/00
Filed: 2001-01-17
Granted: 2004-04-29
Abstract: The machine has a coaxially arranged rotating pair of unipolar magnets (1,2) arranged along a common longitudinal axis and in whose cylindrical air gap a row of static armature conductors (3,4) is arranged parallel to the longitudinal axis distributed over the periphery of the air gap with their ends connected to a current supply or to a load.
Patent DE-10103529-B4 (DE)
Title: Ferroelektrischer Kondensator, Verfahren zur Herstellung und Verwendung des Kondensators
Inventor: BRUCHHAUS RAINER
IPC: H01L27/08
Filed: 2001-01-26
Granted: 2004-01-15
Abstract: Ferroelektrischer Kondensator (1), aufweisend einen Schichtaufbau mit  – mindestens zwei Elektrodenschichten (3, 4) und  – einer zwischen den Elektrodenschichten (3, 4) angeordneten ferroelektrischen Schicht (2) mit ferroelektrischem Material (10), wobei  – mindestens eine der Elektrodenschichten (4) mindestens einen Graben (5) aufweist zur elektrischen Isolierung mindestens zweier nebeneinander angeordneter, den Graben (5) begrenzender Teilbereiche (6, 7) der Elektrodenschicht (4),  – der Graben (5) ein vom ferroelektrischen Material (10) verschiedenes elektrisches Isolationsmaterial (11) aufweist, und  – der Graben (5) von der ferroelektrischen Schicht (2) begrenzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – einer der Teilbereiche (7) der Elektrodenschicht (4) und die andere Elektrodenschicht (3) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-10118210-B4 (DE)
Title: Gekapselter Überspannungsableiter mit einer Funkenstreckenanordnung
Inventor: ZAHLMANN PETER DR ING
IPC: H01T4/06
Filed: 2001-04-11
Granted: 2012-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen gekapselten Überspannungsableiter mit einer Funkenstreckenanordnung, umfassend zwei koaxial zueinander liegende, sich mindestens teilweise überlappende metallische Hauptelektroden mit entgegengesetzt gerichteten Anschlüssen, wobei die Hauptelektroden in Verbindung mit mindestens einem Isolationsteil einen Lichtbogenbrennraum bilden. Erfindungsgemäß weist mindestens eine der Hauptelektroden einen inneren Expansionsraum auf und es ist mindestens im Bereich eines äußeren Isolationsteils eine vorzugsweise radial oder axial rotationssymmetrisch verlaufende Triggerelektrode vorgesehen.
Patent DE-10121789-B4 (DE)
Title: Programmierbares Agenten-Arbeitsstationssystem und Verfahren dafür
Inventor: RINGHOF PAUL G
IPC: H04L12/64
Filed: 2001-05-04
Granted: 2008-10-30
Abstract: Programmierbares
Agenten-Arbeitsstationssystem in einem Weiterleitungs-Unterstützungssystem
(directory assistance system, DAS), das umfasst:  eine Telefonie-Anwendungskomponente
mit einer Benutzeroberfläche
enthaltend Steuerelemente zur Audiosteuerung und Anrufsteuerung
und Anzeigelemente für
Audiostatus und Anrufstatus,  eine Komponente zur TCP-Kommunikationsunterstützung,  eine
Zwischenkomponente mit Schnittstellen zu der Telefonie-Anwendungskomponente
und zur Komponente zur TCP-Kommunikationsunterstützung, wobei  die Komponente
zur TCP-Kommunikationsunterstützung lokale
Socketverbindungen mit der Telefonie-Anwendungskomponente bereitstellt,
wobei die lokalen Socketverbindungen zum Kommunizieren von Audio-
und Anruf-Steueroperationen zwischen der Telefonie-Anwendungskomponente,
dem Agenten-Arbeitsstationssystem und einem Ruf-Weiterleiter verwendet
werden, ohne die Verwendung eines Anrufverarbeitungszugangs und
ohne eine Call-Center Vermittlungsstelle, unter Aufrechterhaltung
der Kompatibilität
zum ITU-T H.323 Protokoll,  die Zwischenkomponente Befehle und
Datenelemente für das
Agenten-Arbeitsstationssystem spezifiziert, um Benutzereingaben
von Steuerelementen und/oder Statusanzeigen der Telefonie-Anwendungskomponente
zu erzeugen und zugehörige
Audio- und Anruf-Steueroperationen auszuführen, und  um zugehörige Audio-
und Anrufsteueroperationen einschließlich jeglicher vermittlungsbezogenen  Nachrichtenübermittlung
auszuführen,
und wobei die Komponnte zur TCP Kommunikationsunterstützung und
die Zwischenkomponente innerhalb einer einzigen Anwendungsprogrammierschnittstelle
(API)...
Patent DE-10123069-B4 (DE)
Title: Servotechnik für ein Grobstellglied
Inventor: BUI NHAN XUAN
IPC: G11B21/10
Filed: 2001-05-11
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zum Ansprechen eines Grobstellgliedes (182) eines Servosystems (170) zum seitlichen Positionieren einer Kopfeinheit, wobei das Servosystem (170) umfasst: – einen Servosensor (171) zum Erkennen der seitlichen Position der Kopfeinheit in Bezug auf definierte Servospuren, – ein Feinstellglied (180) zum seitlichen Verschieben der Kopfeinheit im Verhältnis zu den definierten Servospuren und – das Grobstellglied (182) zum seitlichen Verschieben des Feinstellgliedes (180) im Verhältnis zu den definierten Servospuren; gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Erkennen des Positionierungsfehlers zwischen der Kopfeinheit und einer Wunschposition in Bezug auf die definierten Servospuren; – Integration des festgestellten Positionierungsfehlers entsprechend einer vorbestimmten Funktion; – Erzeugen eines Integrations-Steuersignals für das Grobstellglied (182) auf der Basis des integrierten Positionierungsfehlers; und – Ansprechen des Grobstellgliedes (182) mit dem Integrations-Steuersignal, so dass das Feinstellglied (180) und die Kopfeinheit entsprechend dem integrierten Positionierungsfehler verschoben werden.
Patent DE-10126800-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen der ESD-Festigkeit eines Halbleiter-Bauelements
Inventor: WENDEL MARTIN
IPC: G01R31/28
Filed: 2001-06-01
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Testen der ESD-Festigkeit eines Halbleiter-Bauelements,  wobei eine Gleichstrom-Ausfallschwelle des Halbleiter-Bauelements (1), bei welcher ein Ausfall des Halbleiter-Bauelements (1) bei einem Gleichstrombetrieb des Halbleiter-Bauelements (1) auftritt, überwacht und davon abhängig auf die ESD-Festigkeit des Halbleiter-Bauelements (1) geschlossen wird, und wobei die Gleichstrom-Ausfallschwelle definiert ist als ein Gleichstrom (I 0 ), bei dem sich daraufhin in dem Halbleiter-Bauelement (1) in Sperrrichtung ein gegenüber einem vorgegebenen Schwellenwert erhöhter Leckstrom (I L ) einstellt,  wobei diese Gleichstrom-Ausfallschwelle dadurch bestimmt wird, dass das Halbleiter-Bauelement (1) mit einem eingeprägten Gleichstrom (I 0 ) betrieben und der eingeprägte Gleichstrom (I 0 ) erhöht wird, bis der sich jeweils daraufhin einstellende Wert des Leckstroms (I L ) des Halbleiter-Bauelements (1) im Sperrrichtung den Schwellenwert überschritten hat.
Patent DE-10141517-B4 (DE)
Title: Dichtung für eine Kugelschraubspindel und Kugelschraubspindel mit installierter Dichtung
Inventor: NAKAGAWA HIROMICHI
IPC: F16J15/02
Filed: 2001-08-24
Granted: 2009-09-03
Abstract: Dichtung (1) für eine Kugelschraubspindel, wobei die Dichtung einen an einem Bereich einer Mutter (10) der Kugelschraubspindel befestigten Dichtungshauptkörper (1a) und eine vom Dichtungshauptkörper (1a) einwärts vorstehende Dichtungslippe (L) aufweist, die sich im Wesentlichen entlang einer Querschnittsform einer Kugelschraubspindelwelle (15) der Kugelschraubspindel erstreckt, wobei die Dichtungslippe (L) an einem Endbereich einen ringförmigen Vorsprung (2A, 2B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungshauptkörper (1a) an einer Seitenfläche eines Endbereiches der Mutter (10) von der Außenseite der Mutter (10) her befestigt ist, und dass die Dichtungslippe (L) an dem Dichtungshauptkörper (1a) an einer von der Kugelschraubspindelwelle (15) beabstandeten Position angeordnet ist.
Patent DE-10146076-B4 (DE)
Title: Spannwerkzeug
Inventor: WEBER ALBRECHT
IPC: B25B1/24
Filed: 2001-09-11
Granted: 2010-08-05
Abstract: Spannwerkzeug zum Einspannen von Werkstücken zwischen Spannbacken, von denen mindestens eine von einem Spannschlitten (11, 12) getragen wird, der auf einem Schlittenbett (13) geführt und mittels einer Vorschubeinrichtung, beispielsweise einem durckmittelbeaufschlagten Kolben (14, 15) oder einem Spindelantrieb, in Längsrichtung des Schlittenbettes (13) verfahrbar ist, wobei die Vorschubeinrichtung und der Spannschlitten (11, 12) durch einen Mitnehmer (19) miteinander verbunden sind, der in einer Aussparung (21) der Vorschubeinrichtung einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannschlitten (11, 12) einen Durchbruch (27) aufweist, der vom Mitnehmer (19) durchgriffen wird, daß im Durchbruch (27) eine oder mehrere Auflageschultern (25, 26) vorgesehen sind, gegen die eine oder mehrere Schultern (23, 24) eines Kopfes (22) des Mitnehmers (19) anliegen.
Patent DE-10152202-B4 (DE)
Title: Optimierte Dünnfilmdiffusionssperre aus TaCN für Kupfermetallisierung
Inventor: SUN SHI-CHUNG
IPC: H01L23/485
Filed: 2001-10-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Kupfermetallisierung bei der Herstellung eines integrierten
Schaltungsbauteils mit folgenden Schritten:  Bereitstellung
eines Kontaktbereichs (14) in einem Substrat (10);  Öffnen eines
Durchgangslochs (22) durch eine Isolierschicht (20) bis zu dem Kontaktbereich
(14);  Ablagerung einer Tantalkarbidnitrid-Sperrschicht (26)
innerhalb des Durchgangslochs (22) mittels reaktivem Sputtern eines
Tantalkarbid-Targets in einer Gasmischung aus Argon und Stickstoff;  Ablagerung
einer Schicht aus Kupfer (28) über
der Tantalkarbidnitrid-Sperrschicht (26), wobei die Tantalkarbidnitrid-Sperrschicht
(26) die Diffusion von Kupfer in die Isolierschicht (20) verhindert,
um die Kupfermetallisierung bei der Herstellung des integrierten
Schaltungsbauteils fertigzustellen,  dadurch gekennzeichnet,
dass   die Ablagerung der Tantalkarbidnitrid-Sperrschicht (26) derart
erfolgt, dass die Tantalkarbidnitrid-Sperrschicht (26) einen Stickstoffgehalt
zwischen 17 und 24 Atomprozent aufweist.
Patent DE-10158400-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit Durchtrittsöffnungen für Gestängeteile
Inventor: BÖHNKE ACHIM
IPC: B60J7/20
Filed: 2001-11-28
Granted: 2016-09-08
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich (3) ablegbaren Dach (2), das mit unterhalb einer Fensterbrüstungslinie liegenden Lagerungen über zumindest seitliche Gestängeteile verbunden ist, die bei geschlossenem Dach (2) durch die Ebene (E) der Fensterbrüstungslinie in Durchtrittsöffnungen (6) hindurchtreten, wobei die Durchtrittsöffnungen (6) für die Gestängeteile mittels Verkleidungsteilen (9) abdeckbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Verkleidungsteil (8) an einem Schwenkparallelogramm (26), dessen Schwenkachsen (27; 28; 29; 30) im wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsrichtung liegen, derart aufschwenkbar ist, daß eine in Fahrzeugquerrichtung auswärts liegende Kante eines Teils (38) des Verkleidungsteils (8) bei dessen Öffnung einwärts und gegenüber einer dem Innenraum zugewandten Kante (35) des Teils (38) des Verkleidungsteils geringer aufwärts verlagert ist.
Patent DE-10158506-B4 (DE)
Title: Ventileinstellungs-Steuersystem für Verbrennungsmotoren
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F01L13/00
Filed: 2001-11-29
Granted: 2010-07-22
Abstract: Ventileinstellungs-Steuersystem für Verbrennungsmotoren, umfassend:  – eine Sensoreinrichtung zur Erfassung von Motorbetriebszuständen eines Verbrennungsmotors;  – Einlass- oder Auslassnockenwellen zur Betätigung von Einlass- bzw. Auslassventilen des Verbrennungsmotors synchron mit der Drehung einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors;  – mindestens ein Stellglied, das mit mindestens einer der Nockenwellen zur Betätigung der Ansaug- bzw. Abgasventile verbunden ist;  – eine Hydraulikdruck-Zuführungseinheit, um einen Hydraulikdruck zur Betätigung des Stellglieds bereitzustellen; und  – eine Steuereinrichtung zur Steuerung des Hydraulikdrucks, der aus der Hydraulikdruck-Zuführungseinheit dem Stellglied zugeführt wird, abhängig von den Betriebszuständen des Verbrennungsmotors, während eine relative Phase der Nockenwelle relativ zur Kurbelwelle verändert wird,  – wobei das Stellglied enthält:   eine retardierende Hydraulikkammer, und eine avancierende Hydraulikkammer, zur Einstellung eines einstellbaren Bereichs der relativen Phase;  einen Verriegelungsmechanismus zur Einstellung der relativen Phase in eine Verriegelungsposition innerhalb des einstellbaren Bereichs; und  – wenn sich die Verriegelungsposition in dem Verriegelungsmechanismus von innerhalb eines...
Patent DE-10160809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum berührungslosen Messen des Abtrags bei der Innenrundfeinbearbeitung einer in ein Werkstück eingebrachten Bohrung
Inventor: GOCH GERT
IPC: B23Q17/20
Filed: 2001-12-11
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum berührungslosen
Messen des Abtrags bei der Innenrundfeinbearbeitung einer in ein
Werkstück
(10) eingebrachten, insbesondere kleinen Bohrung (11) mittels Ultraschall,
bei der ein in die Bohrung (11) im Werkstück (10) eintauchendes Bearbeitungswerkzeug
(14) mit einem auf seinem Umfang angeordneten Arbeitsmittel an der
Innenwandfläche
(111) der Bohrungswand (112) ansetzt und dabei das Bearbeitungswerkzeug (14)
und/oder das Werkstück
(10) rotiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungswand (112) mittels
eines von einem Oszillator (27) angeregten Ultraschallwandlers (22) mit
einer Folge von sinusförmigen
Ultraschall-Sendesignalen kurzer Signaldauer (Burst) beschallt wird,
durch Reflexionen im Werkstück
(10) entstehende Echosignale mittels des Ultraschallwandlers (22)
empfangen und in elektrische Empfangssignale gewandelt werden, daß in jedem
Empfangssignal die Phasendifferenz (Δφ) eines durch Reflexion des
Ultraschall-Sendesignals an der Innenwandfläche (111) der Bohrungswand
(112) entstehenden Rückwand-Echosignals
gegenüber
einem Referenzsignal gemessen wird, daß die Änderung der Phasendifferenz
(δφ) in aufeinanderfolgenden  Empfangssignalen
bestimmt und daraus der Materialabtrag ermittelt wird und daß die Folgefrequenz
der...
Patent DE-10201083-B4 (DE)
Title: Der Frequenzgeber
Inventor: LERNER ZINOVIY
IPC: H03B5/20
Filed: 2002-01-14
Granted: 2004-05-13
Abstract: Frequenzgeber, bestehend aus einem primären Umsetzer (1) und einem Verstärker (2), bestehend weiterhin aus  a) einem ersten (3) und einem zweiten (4) linearen Umsetzer, wobei  b) der erste lineare Umsetzer (3) derart ausgeführt ist, daß er einen geneigten Phasenfrequenzgang und eine steile Abhängigkeit der Phasenverschiebung von dem Ausgangsparameter des primären Umsetzers (1) aufweist, wobei  c) der zweite lineare Umsetzer (4) einen geneigten Phasenfrequenzgang aufweist, wobei  d) der Eingang (5) des Frequenzgebers der Eingang des primären Umsetzers (1) ist,  e) der Ausgang (6) des primären Umsetzers (1) mit dem ersten Eingang (7) des ersten linearen Umsetzers (3) verbunden ist, dessen  f) zweiter Eingang (8) mit dem Ausgang (9) des zweiten linearen Umsetzers (4) verbunden ist und  g) der Ausgang (10) des ersten linearen Umsetzers (3) mit dem Eingang (11) des Verstärkers (2) verbunden ist und wobei  h) der Ausgang (12) des Verstärkers...