baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008053-U1 (DE)
Title: Hochleistungs-Vakuum-Flachkollektor
IPC: F24S10/40
Filed: 2007-06-05
Abstract: Der
Hochleistungs – Vakuum-Flachkollektor
ist gekennzeichnet durch 3 Teile.  Teil 1  Durchsichtige
Scheiben sind zu einem Behälter
oben offen zusammen gefügt.
Teil 1 ist somit die Außenhülle.  Teil
2  Abgedunkelte, Wärmeabsorbierende
und Hitzebeständige Scheiben
sind ebenfalls zu einem oben offenen Behälter zusammen gefügt. Teil
2 wird dann in Teil 1 eingeschoben, die in Teil 2 angebrachten Abstandshalter
garantieren einen rundum gleichmäßigen Abstand
für den
luftarmen Raum. Nachdem beide Teile ineinander geschoben sind, werden
sie verscheißt
und sind mit einem schlecht wärmeleitenden
Gas oder Gemisch zum Beispiel Argon befüllbar.  Teil 3  Eine
Wärmeleitplatte
auf der sich das Wärmeträgerrohr
befindet wird in die bestehende Öffnung
an Teil 2 eingeführt und
ist mit eine Verschlusskappe verschlossen.
Patent DE-202007008110-U1 (DE)
Title: Strassenbahn Warn-Anlage
IPC: B61L3/00
Filed: 2007-06-09
Abstract: Straßenbahnwarnanlage
dadurch gegenzeichnet, dass sie aus zwei Displays besteht und zwei Induktionsschleifen,
sowie einer PC-Anlage mit Auswertungs-Software.
Patent DE-202007008945-U1 (DE)
Title: Ein Kompositschreibtisch
IPC: A47B17/00
Filed: 2007-06-25
Abstract: Ein
Kompositschreibtisch, bestehend aus: Zwei Tischseitenplatten und
einer Schreibtischplatte, besagte zwei Tischseitenplatten stützen die
Schreibtischplatte, besagte Tischseitenplatten und die Schreibtischplatte
sind teilweise oder vollständig
aus Plastikkompositplatte hergestellt; die Plastikkompositplatte
beinhaltet eine Oberplatte, eine Unterplatte, eine Wabenplatte und
eine Stützeinheit,
der Raum zwischen Oberplatte und Unterplatte ist mit der Wabenplatte
ausgefüllt,
die Stützeinheit
ist zwischen Oberplatte und Unterplatte angeordnet, besagte Stützeinheit
umgibt die Wabenplatte teilweise oder vollständig an ihren Seiten; die Verbindung
zwischen Tischseitenplatten und Schreibtischplatte ist eine Einhängverbindung.
Patent DE-202007013592-U1 (DE)
Title: Gerät zur Innenreinigung von Kfz-Scheiben, zweiseitig anwendbar, zur Nassreinigung und Nachtrocknung
IPC: B60S3/00
Filed: 2007-09-28
Abstract: Gerät ( 1 )
zur nassen Reinigung und Nachtrocknung der KFZ- Scheiben von innen,
dadurch gekennzeichnet, dass auf einem entsprechend gebogenen Gestänge (2)
am Kopfende eine Trägerplatte
(1) und am Fußende
ein Haltegriff (10) drehbar befestigt sind.
Patent DE-202007013921-U1 (DE)
Title: Gewebeinfiltrationsvorrichtung
IPC: G01N33/48
Filed: 2007-09-16
Abstract: Gewebeinfiltrationsvorrichtung
für in Kassetten
befindliche Proben, mit mindestens zwei Flüssigkeitsbehältern (7,
11a-11d, 13, 15) und einer Transportvorrichtung (6), wobei in einen
Flüssigkeitsbehälter (7, 11a-11d,
13, 15) eine Flüssigkeit
(12, 14, 16) einer vorgebbaren Eigenschaft einfüllbar ist, wobei mehrere Kassetten (5)
von einer Transporteinrichtung (4) aufnehmbar sind, wobei mit der
Transportvorrichtung (6) eine Transporteinrichtung (4) zu einem
Flüssigkeitsbehälter (7,
11a-11d, 13, 15) verbringbar ist und/oder von einem Flüssigkeitsbehälter (7,
11a-11d, 13, 15) wegbewegbar ist und wobei eine Ablauffolge (8)
vorgebbar ist, in welcher eine Transporteinrichtung (4) die Flüssigkeitsbehälter (7,
11a-11d, 13, 15) der Gewebeinfiltrationsvorrichtung (1) durchläuft, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei Transporteinrichtungen (4) übereinander und/oder nebeneinander
in einen Flüssigkeitsbehälter (7,
11a-11d, 13, 15) einbringbar sind, welche unterschiedliche Verweildauern
in dem Flüssigkeitsbehälter (7,
11a-11d, 13, 15) aufweisen können.
Patent DE-202007014961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energierückgewinnung aus Abgasen von Verbrennungsanlagen
IPC: F23J15/00
Filed: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zur Rückgewinnung
von Abgaswärmeenergie
bei Verbrennungsanlagen durch Anordnung eines Wärmetauscher dadurch gekennzeichnet, dass
der Wärmetauscher
(5) im Abgasrohrquerschnitt quer zur Strömungsrichtung und vom heißen Abgases
der Verbrennungsanlage durchströmbar
angeordnet ist,  dass als Wärmetauscher
(5) ein Glattrohrwärmetauscher angeordnet
wird und  dass der Glattrohrwärmetauscher (5) mit dem Rücklaufwasser
einer Heizungsanlage sowohl zulauf- als auch rücklaufseitig gekoppelt ist.
Patent DE-202007017595-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2007-12-18
Abstract: Grillgerät,  – mit einer
Brennkammer (1) für
einen Festbrennstoff, wobei die Brennkammer (1) durch  – eine Umfangswand
(23) gebildet wird und  – eine
obere Öffnung
(20) und  – eine
untere Öffnung
(21) aufweist,  – wobei
die Umfangswand (23) gasdicht ausgebildet ist,  – mit einem
Grillrost (2), der die Brennkammer (1) außen umgibt und auf einer Höhe zwischen
der oberen Öffnung (20)
und der unteren Öffnung
(21) angeordnet ist,  – und
mit einer Schürze
(3), die die Brennkammer (1) außen
umgibt und sich vom unteren Bereich der Brennkammer (1) bis zum äußeren Rand
des Grillrostes (2) erstreckt.
Patent DE-202007017723-U1 (DE)
Title: Anlage für die Kälte-, Heiz- oder Klimatechnik, insbesondere Kälteanlage
IPC: F25B29/00
Filed: 2007-11-21
Abstract: Anlage
für die
Kälte-,
Heiz- oder Klimatechnik, insbesondere Kälteanlage (40, 40'), mit einem Arbeitsmediumkreislauf,
welcher in Strömungsrichtung
hintereinander einen Verdichter (12), einen Kondensator (11), ein
Expansionsventil (15) und einen Verdampfer (14) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass zum Konstanthalten der Temperatur des flüssigen Arbeitsmediums
vor dem Expansionsventil (15) Mittel (25) vorgesehen sind, welche
das zum Expansionsventil (15) strömende flüssige Arbeitsmedium thermisch
an das vom Expansionsventil (15) zum Verdampfer (14) strömende Arbeitsmedium
ankoppeln.
Patent DE-202008004483-U1 (DE)
Title: LED-Fahrradleuchte mit elektronischer Steuerung und optischem Lichtverstärker
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-03-31
Abstract: Der
Haupt Schutzanspruch für
die Fahrradbeleuchtung mit elektronischer Steuerung und optischem
Lichtverstärker
besteht aus der eingesetzten Elektronik (7)  gekennzeichnet
dadurch, dass:  a. die Elektronik zwischen dem Dynamo (6) und
der Optik (1) geschaltet ist  b. die Elektronik auf die LEDs
(3) der Optik (1) abgestimmt ist  c. die Elektronik (7) bei
allen üblichen
Fahrraddynamos (6) eingesetzt werden kann
Patent DE-202008006334-U1 (DE)
Title: Wärmflaschenhalter
IPC: A61F7/08
Filed: 2008-05-08
Abstract: Halterung,
in der eine Wärmflasche zum
Füllen
mit heißem
Wasser eingehängt
werden kann.
Patent DE-202008007768-U1 (DE)
Title: Verschluss für ein Repetiergewehr und Lauf für einen derartigen Verschluss
IPC: F41A3/42
Filed: 2008-06-11
Abstract: Verschluss (2) für ein Repetiergewehr mit einer Verschlussführung (7), einer in der Verschlussführung (7) angeordneten Verriegelungskammer (18) und einer um einen hinteren Teil (17) der Verriegelungskammer (18) konzentrisch angeordneten Verriegelungshülse (10), die mehrere durch eine Spreizeinrichtung zwischen einer inneren Lösestellung und einer äußeren Verriegelungsstellung bewegbare Verriegelungselemente (13) zum Eingriff in eine Verriegelungsnut (5) eines Laufs (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizeinrichtung eine zwischen dem hinteren Teil (17) der Verriegelungskammer (18) und der Verriegelungshülse (10) axial verschiebbar angeordnete Stützhülse (15) umfasst.
Patent DE-202008011596-U1 (DE)
Title: Heizelement und Wärmesystem
IPC: H05B3/40
Filed: 2008-08-05
Abstract: Heizelement
(2A, 2B, 2C, 2D) aufweisend einen Verbundaufbau mindestens mit einem
außenliegenden leitenden Bereich (25) mit einer innenliegenden ersten
Isolierung (13) und einem darin eingebetteten Heizleiter (16), einer
innenliegenden zweiten Isolierung (14) dadurch gekennzeichnet, dass
der leitende Bereich (25) die erste Isolierung (13) und die zweite
Isolierung (14) entlang wenigstens eines leitenden Pfades vollständig
umgibt, wobei der leitende Bereich (25) ausgelegt ist, einen Auslösestrom
zu leiten, der zur Auslösung einer Sensorfunktion geeignet
ist, insbesondere einen elektrischen Widerstand von höchstens
3 Ω/cm aufweist.
Patent DE-202008012239-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
IPC: A47B9/08
Filed: 2008-09-16
Abstract: Höhenverstellbarer
Tisch (1) mit Tischbeinen (3), die teleskoprohrförmig ausgebildet sind und einen
dicken Beinabschnitt (6) sowie einen dünnen Beinabschnitt (7), der
in den dicken Beinabschnitt (6) einschiebbar ist, aufweisen, wobei
der dünne
Beinabschnitt (7) in Abständen
sich um seinen Umfang erstreckende Rastnuten (10) besitzt, einem Überwurf
(8), der am Ende des dicken Beinabschnittes (6) am Übergang
zum dünnen Beinabschnitt
(7) angeordnet ist, einem am Ende des dicken Beinabschnittes (6)
innerhalb des Überwurfes
(8) fixierten Ringlager (12), das auf einer Seite eine Abstützung für elastische
Einrichtungen bildet, die sich am anderen Ende am Überwurf
(8) abstützen,
und das auf der gegenüberliegenden
Seite eine konische Fläche
(16) besitzt, und einer in Radialrichtung elastisch aufweitbaren
Rasthülse (14),
die mit dem Überwurf
(8) verbunden ist und an einem Ende einen schräg bzw. konisch einwärts vorstehenden Flansch
(15) aufweist, der an die Rastnut (10) angepasst ist, im  Normalzustand
federnd in die Rastnut (10) eingreift, beim...
Patent DE-202008015598-U1 (DE)
Title: Walzmaschine mit Gewindewalzen zum Walzen von Zündkerzen mit orientiertem Gewinde für Brennkraftmaschinen
IPC: B21H3/04
Filed: 2008-11-25
Abstract: Walzmaschine
mit Gewindewalzen (1) zum Walzen von Zündkerzen, mit orientiertem
Gewinde für Brennkraftmaschinen, die ein zylindrisches
Metallgehäuse und eine Masseelektrode (7) aufweisen, die
mit dem Metallgehäuse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Walzmaschine eine automatische Werkstückzuführung
zum orientierten Zuführen des Werkstücks (4) einer
Zündkerze in den Walzspalt (2) und eine Drehwinkelsteuerung
für das Einspuren der Gewindewalzen (1) aufweist, die im
Stillstand in Umfangsrichtung gesehen auf einen definierten Gewindeanfang
beziehungsweise Gewindeauslauf (8) einer Zündkerze ausgerichtet
und radial zustellbar sind, wobei die Werkstückzuführung
eine Aufsteckeinrichtung (13) mit einem Walzdorn (6) zur Werkstückaufnahme
und eine Leiteinrichtung zum selbsttätigen Ausrichten des
Werkstücks (4) der Zündkerze mittels der Masseelektrode
(7) aufweist.
Patent DE-202008017880-U1 (DE)
Title: Kettenplattenanordnung eines Metallspanförderers
IPC: B65G17/06
Filed: 2008-05-15
Abstract: Kettenplattenanordnung eines Metallspannförderers, die aus mehreren Flachplatten (10) besteht, wobei an den entlang der Langachse verlaufenden, gegenüberliegenden Seitenrändern jeder Flachplatte (10) eine Mehrzahl von Schwenkverbindungen (11) abwechselnd angeordnet ist, mittels deren die Flachplatten (10) hintereinander und miteinander verbunden sind und dadurch ein ringförmiges Transportband bilden, wobei an den beiden entlang der Kurzachse verlaufenden Seitenenden der Flachplatte (10) jeweils eine Seitenplatte (12) senkrecht zur Flachplatte (10) einstückig gestanzt ist, wobei die Seitenplatte (12) entlang der querlaufenden Mittellinie (a) der Flachplatte (10) derart einstückig gebogen ist, dass eine erste und eine zweite überlappende Fläche (121, 122) hintereinander ausgebildet sind, so dass die erste überlappende Fläche (121) der einen Seitenplatte (12) und die zweite überlappende Fläche (122) einer benachbarten Seitenplatte (12) sich überlappend angeordnet sind, wodurch eine Kettenplatte mit einer Metallspan-Aufnahmemulde (15) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass, bevor die Seitenplatten (12) an der Flachplatte (10) gestanzt werden, am Boden der beiden entlang der...
Patent DE-202009002207-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/04
Filed: 2009-02-17
Abstract: Fahrzeugsitz umfassend  ein Trägerelement (12) zur Verbindung des Fahrzeugsitzes mit einem Kraftfahrzeug,  ein Sitzelement (14) zur Aufnahme eines Fahrers und ein Rückenelement (26) zum Anlehnen,  wobei das Sitzelement (14) um eine erste Achse (16) drehbar mit dem Trägerelement (12) verbunden ist, um eine Drehbewegung von einer Sitzposition in eine Schiebeposition zu ermöglichen, wobei das Rückenelement (26) um eine zweite Achse drehbar mit dem Trägerelement (12) verbunden ist, um eine Drehbewegung von einer Nutzposition in eine Einstiegposition zu ermöglichen,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Sitzelement (14) und das Rückenelement (26) derart über ein Verbindungselement (18, 20, 22, 24) miteinander verbunden sind, dass bei einer Drehbewegung des Rückenelementes (26) in Richtung des Sitzelementes (14) das Sitzelement (14) gleichzeitig zwangsweise von der Sitzposition in Richtung des Rückenelementes (26) auf die Schiebeposition zu bewegbar ist.
Patent DE-202009004001-U1 (DE)
Title: Snowboardbindung mit Heckeinstieg und verstellbarem Zehenelement
IPC: A63C10/04
Filed: 2009-03-25
Abstract: Heckeinstiegs-Snowboardbindung (1), umfassend  ein Zehenelement (7), das einen fest einstellbaren Endanschlag für einen vorderen Bereich eines in der Snowboardbindung (1) aufnehmbaren Schuhs (10) bildet,  und eine Beinstütze (4), die zwischen einer hinteren Einstiegsposition (E), in der ein Schuh (10) von hinten nach vorne in die Snowboardbindung (1) einführbar ist, und einer vorderen Fahrposition (F), in der ein in die Snowboardbindung (1) eingeführter Schuh (10) zwischen der Beinstütze (4) und dem Zehenelement (7) mindestens in der Längsrichtung (L) der Snowboardbindung (1) relativ zu der Snowboardbindung (1) fixiert ist, schwenkbar an der Snowboardbindung (1) angelenkt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Führungseinrichtung (8) vorgesehen ist, durch die das Zehenelement (7) beweglich mit der Snowboardbindung (1) verbunden und zumindest mit einer in Längsrichtung (L) der Snowboardbindung (1) verlaufenden Bewegungskomponente verschiebbar an der Snowboardbindung (1) geführt ist,  und dass Feststellmittel (12) vorgesehen sind, durch die das Zehenelement (7) in verschiedenen...
Patent DE-202009007749-U1 (DE)
Title: Kettenschloss
IPC: F16G15/04
Filed: 2009-05-30
Abstract: Kettenschloss (1) aus zwei lösbar miteinander verbindbaren, im Wesentlichen U-förmigen Halbkettengliedern (2, 3), deren freien Enden (2a, 2b, 3a, 3b) mit Zähnen ausgerüstet sind, die in der Verschlusslage ineinandergreifend das Kettenschloss (1) schließen und ein Brückenglied bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (2a, 2b, 3a, 3b) mit einer im Wesentlichen quer zur Zugrichtung (Pfeil 4) angeordneten Durchgangsbohrung (5) ausgerüstet sind, in der ein Sicherungsstift (6) über Reibschluss positionierbar ist, wobei der Sicherungsstift von einem Knebelkerbstift (6) gebildet ist.
Patent DE-202009009760-U1 (DE)
Title: Modular aufgebaute Einheit
IPC: F15D1/02
Filed: 2009-07-17
Abstract: Modular aufgebaute Einheit aus einem Strömungswiderstandselement und einer daran angrenzenden Blende, vorzugsweise zur Verwendung im Haupt-Strömungskanal eines thermischen Massendurchflussmess- oder Regelgeräts, wobei das Strömungswiderstandselement kombinierbar ist mit verschiedenen Blenden, die sich in ihrem Öffnungsdurchmesser unterscheiden.
Patent DE-202009011724-U1 (DE)
Title: Spiegelloses mehrteiliges Zargenprofil und daraus gebildetete spiegellose Zarge
IPC: E06B1/52
Filed: 2009-08-28
Abstract: Spiegelloses Zargenprofil (14) für eine spiegellose Zarge (10), welche zum Einbau in eine Bauwerksöffnung (34) bestimmt ist, um im eingebauten Zustand in Draufsicht auf die Bauwerksöffnung (34) senkrecht zur Öffnungsebene eine Zargensichtfläche mit einer Breite weniger als 1 cm, insbesondere zwischen ca. 2 mm und 10 mm, mehr insbesondere zwischen 3 mm und 8 mm, zu schaffen, wobei das Zargenprofil (14) zum zumindest teilweisen, vorzugsweise vollständigen Überdecken einer senkrecht zur Öffnungsebene verlaufenden Laibung (36) der Bauwerksöffnung (34) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zur Abdeckung der Laibung (36) ausgebildete Zargenprofil (14) in seiner Längsrichtung in mehrere mittels einer an dem Montageort anbringbaren Befestigungseinrichtung (24) aneinander befestigbare Zargenprofilteile (20, 22) unterteilt ist.
Patent DE-202009012270-U1 (DE)
Title: Knochenplattenverschraubung
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-09-09
Abstract: Knochenplattenverschraubung, bestehend aus eine Knochenplatte (1) mit Schraublöchern (2) sowie Knochenplattenverschraubungen (8) mit zwei unterschiedlichen Gewinden zumindest annähernd gleicher Steigung, wobei ein Knochengewinde (9) der Knochenplattenverschraubung (8) eingängig und zum Einschrauben in einen Knochen vorgesehen ist, während das zweite Gewinde im Bereich des Schraubenkopfes als zweigängiges Schraubengewinde (11) ausgebildet und zum Einschrauben in ein in einem Schraubloch (2) der Knochenplatte (1) angeordnetes, ebenfalls zweigängiges Muttergewinde (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Muttergewinde (15) die zentrale Bohrung (14) einer kalottenartigen Lagerhülse (13) bildet, die durch mehrere Radialschlitze (17) in Spreizsektoren (18) unterteilt und in einer kalottenförmig ausgebildeten Ausnehmung (6) der Knochenplatte (1) schwenkbe weglich gelagert und mittels eines ringförmigen Halters (23) axial gesichert ist.
Patent DE-202009012872-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Trägerplatte mit einem Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-09-17
Abstract: Anordnung einer Trägerplatte, an der mehrere Heizeinheiten für ein Kochfeld angeordnet sind, mit einem Gehäuse aus Kunststoff, wobei in dem Gehäuse eine Steuerung und/oder Leistungsversorgung für das Kochfeld beziehungsweise die Heizeinheiten angeordnet sind, wobei das Gehäuse an der Trägerplatte formschlüssig befestigt ist, wobei mindestens ein bewegbarer Rastvorsprung des Gehäuses vorgesehen ist, der eine Rastbewegungsrichtung zum Einrasten oder Ausrasten an einem Gegenrastvorsprung aufweist, wobei der Rastvorsprung nach Zurücklegen eines Weges in Montagerichtung des Gehäuses relativ zur Trägerplatte über den Gegenrastvorsprung bewegt ist und in Rastbewegungsrichtung gesehen dahinter einrastet als Rastposition, wobei die Montagerichtung parallel zur Trägerplatte verläuft und wobei im eingerasteten Zustand der Rastvorsprung an dem Gegenrastvorsprung anliegt, wobei zusätzlich Haltemittel an der Trägerplatte und Gegenhaltemittel an dem Gehäuse vorgesehen sind, die unabhängig von der Rastung nach Zurücklegen des Weges in Montagerichtung das Gehäuse mindestens in Richtung senkrecht weg von der Trägerplatte daran halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung zugänglich in...
Patent DE-202009014415-U1 (DE)
Title: Plattenheber
IPC: B66F3/02
Filed: 2009-10-22
Abstract: Plattenheber mit  – wenigstens einem plattenförmigen Körper (1) mit mindestens einem bogenförmigen Kantenbereich in Form einer Wippe,  – einem quer an einem Endenbereich des plattenförmigen Körpers (1) angeordneten Tragelement (2) für eine Platte und  – einer Fußplatte (3) parallel zum Tragelement (2) am anderen Endenbereich des plattenförmigen Körpers (1).
Patent DE-202009015827-U1 (DE)
Title: Folie zum Abdecken von landwirtschaftlichen Kulturen
IPC: A01G22/10
Filed: 2009-11-20
Abstract: Folie zum Abdecken von landwirtschaftlichen Dämmen (1), insbesondere für Erdbeer-, Kartoffel- oder Spargelpflanzen, wobei die Folie (2) mindestens eine Abdeckfolie (6) aufweist, die an einer Seite dunkel und an der anderen Seite hell ausgebildet ist, und Randbereiche der Folie (2) zu Taschen (11) umgeschlagen sind, welche mit Beschwermaterial (12) gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, daß an der dunklen Seite der Abdeckfolie (6) mindestens eine Transparentfolie (7) befestigt ist, die Wärmestrahlung, welche von der Abdeckfolie (6) ausgeht, wenigstens teilweise reflektiert, wobei die Transparentfolie (7) zumindest durch quer zu den Randbereichen (10) verlaufende Quernähte (8) an der Abdeckfolie (6) befestigt ist.
Patent DE-202009016416-U1 (DE)
Title: Lagerelement
IPC: F16C35/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Lagerelement mit einem Grundkörper (12) aus einem Blech und mindestens einer hülsenförmigen Aufnahme (14), welche einstückig an dem Grundkörper (12) durch Tiefziehen des Bleches ausgebildet ist, wobei ein Übergangsbereich (14) zwischen der hülsenförmigen Aufnahme (14) und dem Grundkörper (12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsbereich (16) durch Stauchen der hülsenförmigen Aufnahme (14) eckig ausgebildet ist.
Patent DE-202010005381-U1 (DE)
Title: Sockeldämmplatte
IPC: E04B1/62
Filed: 2010-05-05
Abstract: Sockeldämmplatte aus überwiegend wärmedämmendem Material, welche geeignet ist, an einem Bauwerk, insbesondere einem Gebäude oder dergleichen im Spritzwasserbereich beziehungsweise Sockelbereich (4) angeordnet zu werden, wobei die Sockeldämmplatte (1) zumindest an einer Seite eine Feuchtigkeitsabdichtung (5) trägt.
Patent DE-202010006703-U1 (DE)
Title: Becher aus Kunststoff oder Papier
IPC: B65D1/26
Filed: 2010-05-11
Abstract: Becher aus Kunststoff oder Papier dadurch gekennzeichnet, dass er trichter-/kegelförmig nach oben zuläuft und der Boden durch einen ablösbaren aufgeklebten oder aufgestanzten Aluminium- oder Kunststoffdeckel verschlossen wird.
Patent DE-202010007299-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Möbelstück
IPC: A47B83/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Multifunktionales Möbelstück (1),  gekennzeichnet durch  – eine auf Stützen (2) aufgesetzte Schlafplattform (3),  – einer ersten Möbelkomponente (4), die in einem vorderen Bereich unterhalb der Schlafplattform (3) angeordnet ist und  – einer zweiten Möbelkomponenten (5), die in einem hinteren Bereich unterhalb der Schlafplattform (3) angeordnet ist,  wobei die erste Möbelkomponenten (4) schwenkbar mit der Schlafplattform (3) und/oder einer Stütze (2) verbunden ist, so dass bei herausgeschwenkter erster Möbelkomponenten (4) die zweite Möbelkomponente (5) zugänglich ist.
Patent DE-202010009998-U1 (DE)
Title: Alarmanlage mit automatischer Umschaltung zwischen Festnetz-Wahlgerät und GSM Funknetz Wahlgerät
IPC: G08B25/08
Filed: 2010-07-07
Abstract: Alarmgerät mit integriertem Wahlgerät für Festnetz Telefonleitung und Wahlgerät für GSM Funktelefonnetz, dadurch gekennzeichnet, dass automatisch vom Festnetz Wahlgerät auf GSM Wahlgerät im Falle einer Störung der Festnetzleitung umgeschaltet wird.
Patent DE-202010011566-U1 (DE)
Title: Kinderwagenaufsatz
IPC: B62B9/10
Filed: 2010-08-19
Abstract: Kinderwagenaufsatz zum lösbaren Aufsetzen auf ein Kinderwagenfahrgestell mit zwei seitlichen lösbaren Haltemitteln für den Kinderwagenaufsatz, mit einem Rahmengestell umfassend  – zwei in der Montagestellung mit den Haltemitteln (8) des Kinderwagenfahrgestells zusammenwirkende Haltestreben (7),  – zwei über jeweils ein in wenigstens einer aufgeklappten Stellung arretierbares Schwenkgelenk (11) an den Haltestreben (7) endseitig angelenkte Seitenstreben (12),  – einen U-förmigen Rahmenbügel (17), der mit den Enden seiner Seitenarme (16) an den anderen Enden der Seitenstreben (12) über jeweils ein in wenigstens einer aufgeklappten Stellung arretierbares Schwenkgelenk (15) angelenkt ist,  wobei durch Lösen der jeweiligen Gelenkarretierungen das Rahmengestell (2) derart in eine kleinbauende Form zusammenlegbar ist, dass die Seitenstreben (12) auf den Haltestreben (7) und der Rahmenbügel (17) mit seinen Seitenarmen (16) auf den Seitenstreben (12) liegen.
Patent DE-202010012361-U1 (DE)
Title: Rotor für eine Windenergieanlage und Windenergieanlage
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-09-08
Abstract: Rotor für eine Windenergieanlage mit einer Nabe und mit wenigstens einem mit der Nabe verbundenen Rotorblatt (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Rotorblatt (1) starr verbundenes Blattrohr (2) vorgesehen ist, dass das Blattrohr (2) in einem starr mit der Nabe verbundenen Führungsrohr (3) in axialer Richtung bewegbar und in Umfangsrichtung drehbar gelagert ist und dass eine Kulissensteuerung zur Drehzahlbegrenzung des Rotors durch Veränderung des Anströmwinkels des Rotorblattes vorgesehen ist, wobei die Kulissensteuerung eine Kulissenführung des Blattrohrs (2) in dem Führungsrohr (3) derart vorsieht, dass durch die Kulissenführung eine axiale Bewegung des Blattrohrs (2) in dem Führungsrohr (3) gleichzeitig in eine Drehbewegung des Blattrohrs (2) umgesetzt wird.