baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002099-U1 (DE)
Title: Verbundbauteil für ein Fahrzeug
IPC: B62D29/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Verbundbauteil für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Strukturbauteil wie Längsträger, Querträger oder A-, B- oder C–Säule, wobei das Verbundbauteil aus einem Strukturbauteil aus einem pressgehärteten Stahl ausgebildet ist und in dem Strukturbauteil aus pressgehärtetem Stahl zumindest teilbereichsweise ein Kunststoffbauteil zumindest teilbereichsweise formschlüssig eingesetzt oder eingeformt angeordnet ist und wobei das Kunststoffbauteil ein mit Stahldrahtlitzen verstärktes Bauteil im Wesentlichen aus einem thermoplastischen Kunststoff ist und wobei in das Kunststoffbauteil eine Verstärkungsstruktur wie eine Verrippung eingespritzpresst (injection molding) ist.
Patent DE-202010003375-U1 (DE)
Title: Sicherungsleiste sowie Anordnung mit einer solchen Sicherungsleiste
IPC: H01H31/12
Filed: 2010-03-09
Abstract: Sicherungsleiste (1) für die Aufnahme von NH-Sicherungseinsätzen (2, 3), wobei ein Gehäuse (4) der Sicherungsleiste (1) Aufnahmen (5, 6, 7, 8, 9, 10) für sechs Sicherungskontakte aufweist, wobei mit vier Aufnahmen (5, 7, 8, 10) der sechs Aufnahmen Sicherungskontakte (11) verbunden sind und jeweils zwei Sicherungskontakte (11) der Aufnahme eines Sicherungseinsatzes (2, 3) für Gleichspannung dienen, wobei der eine Sicherungskontakt (11), der dem jeweiligen Sicherungseinsatz (2 bzw. 3) zugeordnet ist, mittels eines einen Durchgang (14 bzw. 15) in dem Gehäuse (4) durchsetzenden ersten Stromleiters (12) mit einer Sammelschiene (13) verbindbar ist und der andere Sicherungskontakt (11), der diesem Sicherungseinsatz (2 bzw. 3) zugeordnet ist, mittels eines zweiten Stromleiters (16 bzw. 17) mit einem Anschluss (18 bzw. 19) für einen Leiter verbunden ist.
Patent DE-202010006499-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D13/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Bekleidungsstück, das aus mindestens einem Garn hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Garn (2) wärmeleitende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202010007910-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung zur Ablage eines Winkelschleifers
IPC: B25H3/04
Filed: 2010-06-12
Abstract: Aufnahmeeinrichtung (10) zur Ablage eines Winkelschleifers (14), wobei der Winkelschleifer (14) eine Scheibe (18) und ein Gehäuse (16) umfasst, wobei die Aufnahmeeinrichtung (10) an der Oberseite eine Öffnung (22) derart aufweist, dass sich die Scheibe (18) in die Aufnahmeeinrichtung (10) einführen lässt, wobei die Aufnahmeeinrichtung (10) an der Vorderseite eine Wand (24) und in der Wand (24) eine Aussparung (26) aufweist, wobei die Aussparung (26) mit der Öffnung (22) verbunden ist und derart ausgebildet ist, dass bei der Ablage des Winkelschleifers (14) die Wand (24) in einen Bereich zwischen der Scheibe (18) und dem Gehäuse (16) oder in einen Bereich zwischen einer Schutzeinrichtung (19) des Winkelschleifers (14) und dem Gehäuse (16) ragt.
Patent DE-202010011285-U1 (DE)
Title: Transponder
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-08-11
Abstract: Transponder mit einem Schaltungsträger, der einen IC-Baustein und eine Antenne aufweist zur Bildung einer Schaltung, und mit einer der Antenne des Schaltungsträgers in Wirkverbindung stehenden weiteren Antenne, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Antenne (5, 15) als ein rohrförmiger Körper (5, 15) ausgebildet ist und dass die Antenne (4) des Schaltungsträgers (2) innerhalb der weiteren Antenne (5, 15) angeordnet ist.
Patent DE-202010012449-U1 (DE)
Title: Düsenanordnung für eine Spritzpistole, insbesondere für eine Farbspritzpistole
IPC: B05B7/02
Filed: 2010-09-10
Abstract: Düsenanordnung (1, 1a) für eine Spritzpistole, insbesondere für eine Farbspritzpistole (2), mit einer zentralen Austrittsöffnung (3) für das zu verspritzenden Material, welche von einem Ringspalt (5) umgeben ist, wobei der Ringspalt (5) innerhalb der Düsenanordnung (1) über einen Ringkanal (6) mit einer Vielzahl etwa achsenparalleler, um die zentrale Achse (4) der Düsenanordnung (1) liegender Bohrungen (8) in Verbindung steht und über diese Bohrungen (8) und den Ringkanal (6) mit Druckluft beaufschlagbar ist, und bei welcher innerhalb des Ringkanals (6) und gegenüber der Bohrungen (8) eine Luftumlenkscheibe (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenanordnung (1) im Bereich der Luftumlenkscheibe (9) mit wenigstens einem aerodynamisch wirksamen Element (91, 93, 94) ausgestattet ist.
Patent DE-202010014329-U1 (DE)
Title: Badeanzug mit Schöschen 60+ oder Röckchen
IPC: A41D7/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Dadurch gekennzeichnet  Der Badeanzug ist nicht Rückenfrei. Das Oberteil gleicht einem Body.
Patent DE-202010016229-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Bohrmaschine mit radialverstellbaren Schneidwerkzeugen
IPC: B22D43/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Energiesparende Reinigungs- und Bohrmaschine zur Herstellung von konzentrischen und durchmesservariablen Hohlkörpern, insbesondere von Kokillen und Schmelzöfen im heißen und erkalteten Zustand dadurch gekennzeichnet, dass sie einen oder mehrere während des drehzahlüberlagerten, rotierenden Reinigungsverfahrens radialverstellbare und auf schwenkbare Vorgelegegetrieben (2) montierte Fräsköpfe (1) enthält, die mit druckluftgekühlten, während des Arbeitsprozesses nicht ständig im Eingriff stehenden, Mehrfachschneidwerkzeugen (27) ausgerüstet sind.
Patent DE-202010018201-U1 (DE)
Title: Anordnung von Spulen für die Bestimmung von Ort und Ausrichtung eines Magnetfeldsensors
IPC: G01B7/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Anordnung (1) von Spulen (2 bis 10) für die Bestimmung von Ort und Ausrichtung eines Magnetfeldsensors in einem an die Anordnung (1) angrenzenden Messraum (11), wobei die Spulen (2 bis 10) in einem kartesischen Koordinatensystem mit einem Ursprung (28) in dem Messraum (11) aufeinander abgestimmte Ortsvektoren (23, 26) ihrer Spulenmittelpunkte und Richtungsvektoren ihrer Spulenachsen (12 bis 20) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass von den im Folgenden definierten neun Spulen (2 bis 10) mindestens sieben vorhanden sind: – drei Zentralspulen (2 bis 4) mit zueinander orthogonalen Ortsvektoren (23, 26) und zueinander orthogonalen Richtungsvektoren, wobei der Richtungsvektor jeder Zentralspule (2 bis 4) orthogonal zu ihrem Ortsvektor (24, 26) verläuft, und – sechs Satellitenspulen (5 bis 10), von denen jeweils zwei einer der Zentralspulen (2 bis 4) zugeordnet und in einander entgegen gesetzten, orthogonal zu dem Ortsvektor (23, 26) der zugehörigen Zentralspule (2 bis 4) verlaufenden Richtungen (22, 24) von der zugehörigen Zentralspule (2 bis 4) angeordnet sind, wobei die einander entgegen gesetzten Richtungen (22, 24) der drei Paare von Satellitenspulen (5 bis 10) orthogonal zueinander verlaufen und wobei die Richtungsvektoren der Satellitenspulen jeweils – unter einem Pitchwinkel (21) zu der Richtung der Satellitenspule (5 bis 10) von der zugehörigen Zentralspule (2 bis 4) von 135 bis 15° zu dem Messraum (11) hin und – in einer von dieser Richtung (22, 24) und dem Ortsvektor (23) der zugehörigen Zentralspule aufgespannten Ebene verlaufen, wobei mindestens die drei Zentralspulen (2 bis 4) vorhanden sind und zu jeder Zentralspule (2 bis 4) mindestens eine Satellitenspule (5 bis 10) vorhanden ist und wobei die generischen Winkelangaben ”orthogonal”, ”in entgegen gesetzten Richtungen” und ”in der Ebene” jeweils einen Winkelfehler von maximal ± 30° zulassen.
Patent DE-202011000131-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Bandschlaufe
IPC: A44B11/06
Filed: 2011-01-19
Abstract: Längenverstellbare Bandschlaufe, insbesondere für Schmuckstücke im Freizeit- und Sportbereich, bei dem die freien Endabschnitte (3b) des Bandes (3) entlang eines Schlaufenabschnittes variabler Länge aneinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Verstellkörper (1) mit jeweils zwei parallelen Bohrungen (2) vorgesehen sind, wobei eine der Bohrungen (2) jeweils ein freies Ende (3a) des Bandes (3) lösbar fixiert, und durch die andere Bohrung (2) jeweils der Endabschnitt (3b) des anliegenden Bandes (3) unter Reibschluss geführt ist, und das Band (3) aus einem Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202011000540-U1 (DE)
Title: Drehzahlregelsystem eines Freischneiders
IPC: H02K23/66
Filed: 2011-03-09
Abstract: Drehzahlregelsystem eines Freischneiders, umfassend ein Konstantdrehzahl-Regelsystem, wobei das Drehzahlregelsystem weiter eine Stufeneinstelleinrichtung mit mindestens zwei Stufen umfasst, und die Stufeneinstelleinrichtung mit einem Steuerschaltkreis des Konstantdrehzahl-Regelsystems verbunden ist.
Patent DE-202011002068-U1 (DE)
Title: Elektronischer Notizblock in PKW und LKW
IPC: G11B20/10
Filed: 2011-01-28
Abstract: Gerät zur einfachen, schnellen, gefahrlosen Speicherung von Sprachaufnahmen wie Notizen, Mitteilungen und Infos mit herausnehmbarer Speicherkarte und Mikrofon und Lautsprecher im Auto oder LKW, welches vom Fahrer mittels Schalter nach Bedarf bedient wird. Das Gerät zeichnet sich durch einfachste Bedienung mittels Schalter (Drucktasten, Schiebe oder Tippschalter) aus, jeweils einen Schalter für Aufnahme, Stopp und Wiedergabe oder durch einen Universalschalter für alle Funktionen. Das Gerät ist im Innenraum von PKW oder LKW fest installiert.
Patent DE-202011100785-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Schneeschieber-Kombination
IPC: E01H5/06
Filed: 2011-05-11
Abstract: Geschütz werden soll die Idee einer Fahrrad-Schneeschieberkombination Hauptsächlich für Gehweg- und Fahrradbereiche, gekennzeichnet dadurch, dass der Schneeschieber über Hebel und Gelenk vorn am Fahrrad, auch Tandem, befestigt ist.
Patent DE-202011103679-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenanordnung mit einem Verriegelungsmechanismus
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-07-25
Abstract: Sonnenblendenanordnung, die folgende Merkmale aufweist: ein Gehäuse (11) mit einer oberen Öffnung (111); eine drehbar in dem Gehäuse (11) angebrachte Wicklungswelle (12); einen um die Wicklungswelle (12) herum gewickelten Sonnenblendenstoff (13); eine mit einem Ende des Sonnenblendenstoffs (13), das distal zu der Wicklungswelle (12) ist und außerhalb der oberen Öffnung (111) angeordnet ist, verbundene Zugstange (14); und eine Führungseinheit (2), die einen Basissitz (21), der unter dem Gehäuse (11) angeordnet ist und sich in einer von oben nach unten verlaufenden Richtung erstreckt, und eine Führungsstange (22), die an dem Basissitz (21) angebracht ist, entlang desselben nach oben und nach unten gleitfähig ist und ein mit der Zugstange (14) verbundenes oberes Ende aufweist, umfasst; gekennzeichnet durch einen Verriegelungsmechanismus (3), der eine an dem Basissitz (21) angebrachte Schieben-Schieben-Verriegelung (31) und eine Einrasteinheit (30) umfasst, die an der Führungsstange (22) befestigt ist und eine Ineingriffnahmezunge...
Patent DE-202011104719-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-03-04
Abstract: Beschlag (1) für einen Fahrzeugsitz (41), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem relativ zu diesem um eine zentrale Achse (A) drehbaren zweiten Beschlagteil (12), und einem im Querschnitt im Wesentlichen L-förmigen Umklammerungsring (21), wobei der Umklammerungsring (21) einen hohlzylindrischen Bereich (22), mit welchem er auf einer radial nach außen weisenden Umfangsfläche des ersten Beschlagteils (11) sitzt und mit diesem ersten Beschlagteil (11) fest verbunden ist, und – auf seiner vom ersten Beschlagteil (11) abgewandten Stirnseite – einen Rand (23) aufweist, welcher unter Bildung einer ringförmigen Stirnfläche das zweite Beschlagteil (12) übergreift und es relativ zum ersten Beschlagteil (11) drehbar am zweiten Beschlagteil (12) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Beschlagteil (12) ein gegenüber dem maximalen Außendurchmesser radial nach innen versetzter Absatz (12a) mit sich in radialer Richtung nach außen erstreckender Stirnfläche (12c) und einer zylinderförmigen Lagerfläche (12b) ausgebildet ist, wobei die...
Patent DE-202011105707-U1 (DE)
Title: Fensterdekoration
IPC: A47H27/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Fensterdekoration umfassend einen Ausleger, welcher vor einer Außenwand eines Gebäudes einem Fensterelement des Gebäudes zugeordnet ist und als Träger für eine Fensterdekoration, insbesondere einen Miniaturgarten dient wobei der Ausleger ein Befestigungsmittel umfasst, wobei das Befestigungsmittel mit dem Ausleger verbunden ist und wobei das Befestigungsmittel vorzugsweise durch Klemmkraft oder Saugkraft oder Klebkraft insbesondere unter Vermeidung einer Bearbeitung oder Beschädigung des Gebäudes direkt an dem Gebäude befestigt ist.
Patent DE-202011108847-U1 (DE)
Title: Vielteiliger Ring ohne Klebstoff und/oder Lötung
IPC: A44C9/00
Filed: 2011-12-08
Abstract: Vielteiliger Ring (10), der aus einer Mehrzahl von Ringstücken (110, 120, 130) besteht, die durch zumindest einen Auskleidungsring (200) miteinander verbunden sind,  erhalten oder erhältlich durch ein Verfahren mit den Schritten:  • Zusammenbauen der Stücke (110, 120, 130),  • Einführen des Auskleidungsrings (200) in die erhaltene vielteilige Hauptstruktur (100),  • Vergrößern/Aufweiten des Auskleidungsrings (200) mittels einer Ringvergrößerungsvorrichtung, die eine konkave Oberfläche aufweist, und  • Befestigen der Ringstücke (110, 120, 130) durch Festziehen der vielteiligen Hauptstruktur (100) während des Biegens des gebogenen Auskleidungsrings (200).
Patent DE-202011109502-U1 (DE)
Title: Transportkörper zum Transport von Gütern auf Schienenfahrzeugen
IPC: B61D47/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Transportkörper zum Transport von Gütern auf Schienenfahrzeugen, insbesondere zum An- und Abtransport von Material zu Eisenbahnarbeitsfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportkörper (8) zum Verfahren auf einer Transportbahn (6, 7) ausgebildet ist, die auf einem oder mehreren Eisenbahnwagen (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202011110018-U1 (DE)
Title: Schubladensystem
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Schubladensystem mit einer an einem Möbelkorpus (2) zu befestigenden Korpusschiene (5), wenigstens einer dazu bewegbaren Ladenschiene (7) und mit einem eine Bodenplatte (3a) aufweisenden Schubladenbehälter (3), wobei an der Bodenplatte (3a) eine Behältnisschiene (8) vormontiert ist, welche mit der bewegbaren Ladenschiene (7) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Oberkante (22a) der Bodenplatte (3a) des Schubladenbehälters (3) oberhalb der Oberkante (22b) der Ladenschiene (7) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (3a) vollständig über die Schienen (5, 7) der Schubladenausziehführung (4) hinweggeführt ist.
Patent DE-202011110926-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vertraulichen Kommunikation zwischen Knoten in Automatisierungsnetzen
IPC: H04L9/16
Filed: 2011-04-05
Abstract: Vorrichtung nach 1 mit einer Schnittstelle zu einem Bus (110), eine Ver-/Entschleierungseinheit (114), ein Ver-/Entschlüsselungsgerät (106), einen Schlüsselgenerator (108), einen Speicherbereich aus einem oder mehreren Speichern (101, 102, 103, 104) mit wahlfreiem Zugriff, einen als EEPROM ausgeführten Algorithmenspeicher (105), eine Schnittstelle zum Feldgerät (109), einen Generator echter Zufallszahlen (107), eine Quantenschlüsselverteilungseinheit QKD (112) mit Schnittstellen für Lichtwellenleiter (113) sowie einen Mikroprozessor mit Systemuhr (111) enthält.
Patent DE-202012000337-U1 (DE)
Title: Fugmassebehälter mit angebautem Schwingschleifer
IPC: B24B23/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Die Technisch-konstruktiven Merkmale des Fugmassebehälters sind dadurch gekennzeichnet, dass dieser einteilig und im wesentlichen trichterförmig ausgebildet ist und am unteren Trichterende eine Schlitzförmige Aussparung zum durchlassen der Fugmasse besitzt.
Patent DE-202012003675-U1 (DE)
Title: Klettverschlußsystem für Bettbezug mit Bettdecke und Kopfkissen
IPC: A47G9/02
Filed: 2012-04-11
Abstract: Klettverschluss zum Verbinden von Bezug mit Decke und Kopfkissen: Flauschteile im Bezug, Haftteile auf Decke und Kopfkissen a. Bezug für Bettdecke und Kopfkissen, • dadurch gekennzeichnet, dass er an der Ober- und an der Unterseite innen auf den Ecken – insgesamt je Bezug acht – rechteckige Klettflecken mit dem Flauschteil enthalten. b. Bettdecke und Kopfkissen, • dadurch gekennzeichnet, dass sie an ihrer Ober- und an ihrer Unterseite jeweils oben und unten an den Ecken – insgesamt je Decke und Kissen acht – rechteckige Klettflecken mit dem Haftteil für den Verbund mit dem oben beschriebenen Bett- und Kopfkissenbezug in passender Größe enthalten.
Patent DE-202012004287-U1 (DE)
Title: Digitale taktile Blindenplatte
IPC: A61F9/08
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen der Orientierung für Benutzer, insbesondere sehbehinderte Benutzer, wobei die Vorrichtung aufweist: ein taktiles Element, das es einem Benutzer ermöglicht, die Vorrichtung ohne Verwendung der Sehkraft wahrzunehmen, und einen passiven RFID-Transponder mit einem eindeutigen Identifikator, wobei der Identifikator von einem Lesegerät, das von dem Benutzter mitgeführt und in die Nähe des passiven RFID-Transponders gebracht wird, erfasst werden kann, so dass der erfasste Identifikator zum Ermitteln einer in einer Datenbank gespeicherten und mit dem Identifikator verknüpften Position der Vorrichtung benutzt werden kann.
Patent DE-202012008988-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung mit einem Manipulator für Materialstücke
IPC: B25J15/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Handhabungseinrichtung mit einem Manipulator für Materialstücke, insbesondere flächenhafte Gegenstände wie Folien, Matten, dünne Platten oder ähnliches, die aus einem Magazin entnommen, ggf. bearbeitet und anschließend an einem vorbestimmten Ort verbracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Manipulator an seinem Kopf eine Greifeinrichtung und ein Magazin aufweist, vorzugsweise in beliebiger Orientierung zur sechsten Roboterachse.
Patent DE-202012011237-U1 (DE)
Title: Multicell Kommunikationslösung
IPC: H04W88/10
Filed: 2012-11-23
Abstract: Ein Gerät bestehend aus Gehäuse, Elektronik und Software, (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsumfang sowohl Multicell DECT, Multicell WLAN und Hausautomatisierung in einem Gerät verbindet (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsumfang sowohl Multicell DECT, Multicell WLAN, Hausautomatisierung und Telefonanlage in einem Gerät verbindet. (3) dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsumfang sowohl Multicell DECT, Multicell WLAN, Hausautomatisierung, UC-Telefonanlage, Router, Firewall, Mediagateway und Videoüberwachungsserver in einem Gerät verbindet.
Patent DE-202012012938-U1 (DE)
Title: Schutzgasvorrichtung für ein Schweißsystem
IPC: B23K9/16
Filed: 2012-09-13
Abstract: Schweißsystem (100), dass sich in einer Vorschubrichtung (WD) bewegt und Folgendes umfasst: mindestens einen Schweißbrenner (322; 324), der auf eine erste Stelle gerichtet ist, wobei der mindestens eine Schweißbrenner jeweils eine Elektrode enthält, die dafür verwendet wird, eine Schweißnaht an der ersten Stelle zu ziehen; eine Primärzone (172), die die Elektroden an der ersten Stelle umgibt; eine Sekundärzone (174), die sich relativ zur Vorschubrichtung (WD) hinter der Primärzone befindet, eine zweite Gasleitung (123, 125, 127), die Schutzgas zu der Sekundärzone (174) leitet, eine primäre Gasleitung (103, 105), die Schutzgas zu der Primärzone (172) transportiert; und einen Primäreinsatz (110), der Gas von der ersten Gasleitung zu der Primärzone (172) verteilt.
Patent DE-202012104215-U1 (DE)
Title: Reinigungs-Ventileinrichtung zum Erzeugen eines Reinigungs-Gemisches mit niedrigem Druck
IPC: F16K11/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Reinigungs-Ventileinrichtung zum Erzeugen eines unter Druck stehenden Reinigungs-Gemisches aus Wasser, Chemikalien und Druckluft zur Niederdruckreinigung, umfassend mit Wasser, mindestens einer Chemikalie sowie Druckluft beaufschlagbare Leitungen oder Kanäle (8, K1, K2, 10), wobei eine Leitung/ein Kanal (K2) für Druckluft an ein Druckluftventil anschließbar ist, und umfassend eine das unter Druck stehende Reinigungs-Gemisch abgebende Auslassöffnung (12), wobei die Ventileinrichtung, ein einstellbares Kombinationsventil bildend, zum Einstellen des Reinigungs-Gemisches mit im Voraus festgelegter Mischung mit einer Einstellleinrichtung ausgebildet ist, die ein erstes drehbares Element (6) und ein zweites drehbares Element (3) sowie einen drehbaren Betätigungsgriff (1) umfasst, wobei diese Teile dadurch ausgebildet und eingerichtet sind, dass das Kombinationsventil eine Ventilachse (2) aufweist, die für die drehbaren Elemente (3, 6) ein und dieselbe Achse bildet, und dass die drehbaren Elemente (3,6) mittels des drehbaren Betätigungsgriffs (1) gemeinsam drehbar auf der genannten Ventilachse (2) angeordnet sind, wobei das erste drehbare Element (6) mit Durchgängen/Kanälen (61,...
Patent DE-202013003191-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag und damit ausgerüstetes Möbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2013-04-08
Abstract: Möbelbeschlag, insbesondere für ein Sitz-Liegemöbel (10) mit einem Grundgestell (11), an dem ein oberes Liegeteil (12) und ein ausfahrbares unteres Liegeteil (14) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch einen ersten Träger (21), einen an dem ersten Träger (21) höhenverstellbar gelagerten zweiten Träger (24), und einen an dem zweiten Träger (24) längsverschiebbar gelagerten dritten Träger (31).
Patent DE-202013004139-U1 (DE)
Title: Karosseriestruktur mit wenigstens zwei Karosserieteilen unterschiedlicher Wärmeausdehnung
IPC: B62D27/06
Filed: 2013-05-02
Abstract: Karosseriestruktur (1) mit wenigstens zwei Karosserieteilen (100, 200) vorzugsweise unterschiedlicher Wärmeausdehnung und wenigstens einem Verbindungselement (2), mittels welchem in einem Ausgangszustand die Karosserieteile (100, 200) miteinander formschlüssig und gegeneinander in wenigstens eine Richtung bewegbar verbunden sind, indem das Verbindungselement (2) wenigstens eine Durchgangsöffnung (110, 210) der Karosserieteile (100, 200) durchgreift, und mit einem innerhalb der Durchgangsöffnung (110) eines der Karosserieteile (100, 200) angeordneten Hülsenelement (3), welches wenigstens einen nach außen ragenden und gegen die Berandung (160) der Durchgangsöffnung (110) anliegenden Materialabschnitt (12), aufweist, wobei in einem endmontierten Zustand des Verbindungselements (2) die Karosserieteile (100, 200) miteinander kraftschlüssig verbunden sind, indem mittels des Verbindungselements (2) eine Klemmkraft auf den Materialabschnitt (12) wirkt, und wobei der Außenumfang des innenliegenden Hülsenelements (3) kleiner als der Innenumfang der Durchgangsöffnung (110) ausgebildet ist, so dass im endmontierten Zustand eine Ausdehnungsbewegung des einen Karosserieteils (100) in wenigstens eine Richtung zugelassen ist.
Patent DE-202013006091-U1 (DE)
Title: Aluminiumschiene
IPC: E04F15/022
Filed: 2013-07-04
Abstract: Aluminiumschiene für eine Unterkonstruktion für einen Dielenboden, wobei die Aluminiumschiene ein rechteckiges Querschnittsprofil mit einer Oberseite und einer Unterseite aufweist und wobei die Unterseite entlang der Längsrichtung der Aluminiumschiene abschnittsweise mit einer Elastomerlage versehen ist.
Patent DE-202013010255-U1 (DE)
Title: Flexibles Staudruckflügelsegel als Vorrichtung zum Antrieb von Land- oder Wasserfahrzeugen
IPC: B63H9/06
Filed: 2013-11-12
Abstract: Flügelsegel, zum Antrieb von Wasser- oder Landfahrzeugen mit einer tragflächenähnlichen geschlossenen Profilausbildung mit Lufteintrittsöffnungen, welche die innen liegenden Kammern zwischen den Profilen (3a bis 3i), je nach Einfallsrichtung des Luftstromes, mit ausreichendem Luftdruck versorgt, und so die notwendige Form des Flügelsegels aufrecht erhält, dadurch gekennzeichnet, dass sich Lufteintrittsöffnungsreihen (4a bis 4i und 5a bis 5i) entlang des Vorlieks (7) jeweils rechts und links der Achse 2 (3) und sich innerhalb des Flügelsegels bewegliche Klappen (6a bis 6i) befinden, welche die Luftzufuhr so steuern, dass eine der beiden Lufteintrittsöffnungsreihen (4a bis 4i oder 5a bis 5i) offen, die andere aber geschlossen ist, um den Staudruck und somit die Form des Flügelsegels im Betrieb gewährleisten.