baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011088381-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-12-13
Granted: 2020-10-29
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend zwei Teilgetriebe (1, 2), die über koaxial zueinander angeordnete Eingangswellen (EW1, EW2) verfügen und jeweils abwechselnd durch Verbinden der je zugeordneten Eingangswelle (EW1, EW2) mit einer Antriebsseite (AN) in einen Kraftfluss zu mindestens einer Abtriebsseite (AB1, AB2) einbindbar sind, wobei parallel zu den Eingangswellen (EW1, EW2) zwei Vorgelege (4, 5) vorgesehen sind und eine Drehbewegung der Antriebsseite (AN) auf die mindestens eine Abtriebsseite (AB1, AB2) mit einem von mehreren diskreten und entsprechend einer Gangfolge wechselweise auf die beiden Teilgetriebe (1, 2) aufgeteilten Gängen übersetzbar ist, welche jeweils durch Betätigung mindestens eines je zugehörigen Schaltelements (S1 bis S10; S1 bis S3, S5 bis S11) und einem damit verbundenen Führen des Kraftflusses über zumindest eines der Vorgelege (4, 5) und über zumindest einen Radsatz (R1 bis R8, RR) unter Wechsel zwischen den Teilgetrieben (1, 2) lastschaltbar darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangswelle (EW1) eines ersten Teilgetriebes (1) mit zwei koaxial verlaufenden Hohlwellen (HW1, HW2) jeweils drehfest koppelbar ist, von welchen eine erste Hohlwelle (HW1) einerseits über einen ersten Radsatz (RR; R4) und einen zweiten Radsatz (R6; R8) jeweils mit einer Vollwelle (VW1) eines ersten Vorgeleges (4) und andererseits über einen dritten Radsatz (R2; RR) und einen vierten Radsatz (R4; R2) jeweils mit einer Vollwelle (VW2) eines zweiten Vorgeleges (5) verbindbar ist, wohingegen eine zweite Hohlwelle (HW2) der zwei koaxial zur Eingangswelle (EW1) des ersten Teilgetriebes (1) verlaufenden Hohlwellen (HW1, HW2) zum einen mit der Vollwelle (VW1) des ersten Vorgeleges (4) über eine Konstantstufe (K) und zum anderen mit der Vollwelle (VW2) des zweiten Vorgeleges (5) über einen fünften Radsatz (R8; R6) jeweils in Verbindung steht, und dass die Eingangswelle (EW2) eines zweiten Teilgetriebes (2) einerseits über einen sechsten Radsatz (R3; R1; R7), sowie über einen siebten Radsatz (R7; R5) jeweils mit der Vollwelle (VW1) des ersten Vorgeleges (4) und andererseits über einen achten Radsatz (R1; R7; R3), sowie über einen neunten Radsatz (R5; R3, R1) jeweils mit der Vollwelle (VW2) des zweiten Vorgeleges (5) koppelbar ist.
Patent DE-102011088843-B4 (DE)
Title: Bestimmung eines individuellen Luft/Kraftstoffverhältnisses in einem ausgewählten Zylinder einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 2011-12-16
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines individuellen Luft/Kraftstoffverhältnisses in einem ausgewählten Zylinder einer Brennkraftmaschine mit n Zylindern, wobei n > 1 ist, und mit einer Abgassonde, die in einem Abgastrakt der Brennkraftmaschine angeordnet ist und deren Messsignal indikativ für ein Luft/Kraftstoffverhältnis in allen n Zylindern der Brennkraftmaschine ist, das Verfahren aufweisend Bestimmen (202) eines Abgaslambdawertes der Brennkraftmaschine und eines Regelsignals einer Lambdaregelung der Brennkraftmaschine, Speichern (203) des bestimmten Abgaslambdawertes und des bestimmten Regelsignals, Auswählen des ausgewählten Zylinders, Aktivieren einer Vorschrift zum Untersuchen eines Betriebszustands des ausgewählten Zylinders, wobei die Vorschrift aufweist – ein Abschalten (204) von zumindest einem der n Zylinder, wobei der abgeschaltete Zylinder nicht der ausgewählte Zylinder ist, – ein Bestimmen (205) eines weiteren Abgaslambdawerts der Brennkraftmaschine und eines weiteren Regelsignals der Lambdaregelung der Brennkraftmaschine, und – ein Speichern (206) des bestimmten weiteren Abgaslambdawerts und des bestimmten weiteren Regelsignals, und Bestimmen (209) des individuellen Luft/Kraftstoffverhältnisses in dem ausgewählten Zylinder basierend auf dem gespeicherten Abgaslambdawert, dem gespeicherten Regelsignal, dem gespeicherten weiteren Abgaslambdawert, dem gespeicherten weiteren Regelsignal und einem Korrekturwert, wobei der Korrekturwert abhängig von der aktivierten Vorschrift ist.
Patent DE-102011101765-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Wasser aus der einer Brennkraftmaschine zuzuführenden Verbrennungsluft
Inventor: RIEGER MARIO
IPC: B60K13/02
Filed: 2011-05-17
Granted: 2015-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Abscheidung von Wasser aus der einer Brennkraftmaschine zuzuführenden Luft, mit einer Mehrzahl paralleler Abscheidelamellen (3), die in einem Gehäuse (2) angeordnet sind und zwischenliegende Strömungskanäle bilden, wobei Wasserableitungsrinnen (7) an den Abscheidelamellen (3) vorgesehen sind, die sich parallel zur Längserstreckung der Abscheidelamellen (3) erstrecken und über die abgeschiedenes Wasser ableitbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheidelamellen (3) als in sich ebene Platten ausgeführt sind, welche unter einem Anstell- bzw. Öffnungswinkel (β) gehalten sind und an der Anströmseite nach außen abfallen, und dass am Gehäuse (2) benachbart zu den Abscheidelamellen (3) ein zumindest im Wesentlichen lotrecht verlaufender Wasserableitungskanal (10) angeordnet ist, welcher in eine Abströmöffnung (9) im Gehäuse mündet.
Patent DE-102011101879-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BOEHM ANDRE
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-05-12
Granted: 2013-12-24
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Basisstruktur (3), die mit der Fahrzeugstruktur (S) verbunden ist, und einer Lehne (10), die mittels einer Kinematik relativ zur Basisstruktur (3) beweglich ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) von wenigstens einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung oder in eine weitere Gebrauchsstellung überführbar ist, wobei wenigstens temporär ein Mehrgelenk, insbesondere ein Viergelenk (V), besteht, welches die Kinematik steuert, wobei eine Blattfeder (30) vorgesehen ist, welche in ihrer entspannten Strecklage ein Getriebeglied des Mehrgelenks bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (30) versetzt zum Beschlag (7) an der Basisstruktur (3) und versetzt zum Gelenk (18) an einem Arm (20) der Lehnenstruktur (4) angebracht, insbesondere angelenkt, ist.
Patent DE-102011116515-B4 (DE)
Title: Ansaugkrümmerzusammenbau
Inventor: OWEN SHAWN MICHAEL
IPC: B23K20/12
Filed: 2011-10-20
Granted: 2021-07-29
Abstract: Ansaugkrümmerzusammenbau (12) für einen Verbrennungsmotor (10), umfassend:eine erste und eine zweite Komponente (14, 16), die jeweils als Schale ausgebildet sind und die zusammengefügt sind, so dass sie eine Kammer (18) bilden;wobei die erste Komponente (14) an einer der zweiten Komponente (16) zugewandten Kammerbegrenzungsfläche eine erste Säule (30) mit einem ersten vorderen Abschnitt umfasst, auf dem eine erste Fläche (28) gebildet ist;wobei die zweite Komponente (16) an einer der ersten Komponente (14) zugewandten Kammerbegrenzungsfläche eine zweite Säule (34) mit einem zweiten vorderen Abschnitt umfasst, auf dem eine zweite Fläche (32) gebildet ist; undwobei der erste und der zweite vordere Abschnitt mittels miteinander Reibverschweißens ihrer ersten und zweiten Flächen (28, 32) zusammengefügt sind; dadurch gekennzeichnet , dassdass die erste Fläche (28) eine konkav verjüngte Fläche (28) ist und die zweite Fläche (32) eine konvex verjüngte Fläche (32) ist, welche zu der konkav verjüngten ersten Fläche (28) der ersten Komponente (14) komplementär und ausgebildet ist, so dass der zweite vordere Abschnitt in dem ersten vorderen Abschnitt aufgenommen ist;wobei sich die konkav verjüngte Fläche (28) durch eine erste konische Form (52) auszeichnet und sich die konvex verjüngte Fläche (32) durch eine zweite konische Form (54) auszeichnet, die zu der ersten konischen Form (52) komplementär ist; undwobei das Reibverschweißen der zueinander komplementären verjüngten Flächen (28, 32) durch einen Rotationsschweißprozess bewerkstelligt ist.
Patent DE-102012000234-B4 (DE)
Title: Markierungsmaschine zum Aufbringen von Markierungsstoffen, einschließlich Nachstreumitteln, auf Verkehrsflächen.
Inventor: LEIMER HANS JOACHIM
IPC: E01C23/20
Filed: 2012-01-09
Granted: 2015-03-12
Abstract: Markierungsmaschine zum Aufbringen von Markierungsstoffen (7) mit anschließender Applikation von Nachstreumitteln (4) auf Verkehrsflächen umfassend einen Versorgungstank für Nachstreumittel (18), aus welchem die Nachstreumittel (18) mindestens einer Nachstreumittel-Applikationseinheit, beispielsweise einer Perlschleuder (2) oder einer Perlpistole, zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass – die Nachstreumittel-Applikationseinheit mittels einer beweglich angeordneten, unterseitig offenen Einhausungsvorrichtung (1) während des Applikationsvorganges zumindest teilweise umschlossen wird, – wobei die Einhausungsvorrichtung (1) beidseitig längs der Markierungsline, außerhalb des zuvor aufgebrachten, frischen Markierungsstoffes (4, 7), dicht über die Straßenoberfläche (5) angeordnet ist – und die Einhausungsvorrichtung (1) schlitzartige, bodennah angeordnete, den frisch aufgebrachten Markierungsstoff (4, 7) berührungsfrei überspannende, schmale Aussparungen (21) aufweist, die vorwiegend quer zur Markierungsline an den beiden Schmalseiten der Einhausungsvorrichtung (1) angeordnet sind, – wobei die Einhausungsvorrichtung (1) eine bewegliche schlauchartige Absaugverbindung (9) für nicht im Markierungsstoff (4, 7) fixierte Nachstreumittel (11) beinhaltet sowie eine Zufuhr der abgesaugten Nachstreumittel (11) außerhalb des Einhausungskörpers (1) zur nachströmenden Nachstreumittelversorgung oder zum Versorgungstank für Nachstreumittel (11) aufweist.
Patent DE-102012106278-B4 (DE)
Title: Laserschutzvorrichtung zum Erfassen von Laserstrahlung
Inventor: HASCHKE IGOR
IPC: G01J1/42
Filed: 2012-07-12
Granted: 2016-04-14
Abstract: Laserschutzvorrichtung (1) zum Erfassen von Laserstrahlung (21), aufweisend: – ein Vorhangelement (3), wobei das Vorhangelement eine Sensor-Schichtanordnung (11) mit einer Schicht (25) aus einem halbleitenden Material aufweist, wobei die Bandlücke des halbleitenden Materials kleiner ist als die Energie der Photonen der zu erfassenden Laserstrahlung, und – eine Überwachungsvorrichtung (5), die mit der Sensor-Schichtanordnung (11) verbunden ist, wobei von der Überwachungsvorrichtung ein Auftreffen der Laserstrahlung (21) auf die Schicht aus dem halbleitenden Material mittels Erfassens einer Änderung der elektrischen Leitfähigkeit der Schicht aus dem halbleitenden Material als elektrischer Kenngröße erfassbar ist.
Patent DE-102012108574-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Bestimmung einer verbleibenden Batteriekapazität einer Batterievorrichtung
Inventor: WU JUI-CHI
IPC: H01M10/48
Filed: 2012-09-13
Granted: 2017-12-14
Abstract: Ein System zur Bestimmung einer verbleibenden Batteriekapazität umfasst einen Detektionsschaltkreis und eine Steuereinheit. Der Detektionsschaltkreis ist mit einer Batterievorrichtung an einem Detektionsknoten gekoppelt, um eine Ruhespannung der Batterievorrichtung zu detektieren. Die Steuereinheit ist mit dem Detektionsschaltkreis gekoppelt, leitet einen Strommenge, die von der Batterievorrichtung entnommen wird, in Abhängigkeit der Ruhespannung ab, berechnet eine Leerlaufspannung der Batterievorrichtung in Abhängigkeit des Stroms und bestimmt die Restbatteriekapazität der Batterievorrichtung in Abhängigkeit der Leerlaufspannung.
Patent DE-102012111159-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Elektrogeräten
Inventor: LOCHNER MARTIN
IPC: A47F7/00
Filed: 2012-11-20
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Präsentation von Elektrogeräten nebst Zubehörteilen wie beispielweise Staubsauger (2), Düsen (3), Rohre (4) und Beutel (5), Die Vorrichtung (1) besteht hierbei aus einem rückwärtigen Haltebereich (6) und einem den Gegenstand oder die Gegenstände tragenden Stützbereich (7), wobei der Haltebereich (6) und der Stützbereich (7) aus einem als Modul (9) gebildeten Winkel (8) bestehen zur Präsentation des einzelnen Gegenstandes bzw. der einzelnen Gegenstände in einem gesonderten Modul (9).
Patent DE-102012111433-B4 (DE)
Title: Optoelektrische Schutzeinrichtung zum Absichern einer Gefahrenstelle
Inventor: BRAUN GERHARD
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-11-26
Granted: 2017-12-14
Abstract: Optoelektronische Schutzeinrichtung zum Absichern einer Gefahrenstelle, mit einem optischen Sender (22) und einem optischen Empfänger (24), die in einem räumlichen Abstand (28) voneinander angeordnet sind, wobei der optische Sender (22) eine Spannungsversorgung (30) und eine Halbleiterlichtquelle (38) beinhaltet und Lichtimpulse zum optischen Empfänger (24) sendet, wobei der optische Sender (22) ein Schaltelement (34) und zumindest eine Speicherkapazität (36) aufweist, wobei die Speicherkapazität (36) mit der Halbleiterlichtquelle (38), der Spannungsversorgung (30) und dem Schaltelement (34) gekoppelt ist, wobei bei geschlossenem Zustand des Schaltelements (34) ein Entladestrom (50) der Speicherkapazität (36) durch die Halbleiterlichtquelle (38) fließt, so dass der entstehende Lichtimpuls in seiner Leistung von der Speicherkapazität (36) abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterlichtquelle (38) eine definierte Nennspannung besitzt, wobei die Spannungsversorgung (30) die Speicherkapazität (36) vor dem Schließen des Schaltelements (34) auf eine Ladespannung auflädt, die größer als die definierte Nennspannung ist, wobei die Speicherkapazität (36) direkt mit der Halbleiterlichtquelle (38) verbunden ist, und wobei zur Halbleiterlichtquelle (38) eine Bypass-Diode (40) antiparallel angeordnet ist.
Patent DE-102012202390-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher-System für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: HARTMANN MARC
IPC: F28D7/00
Filed: 2012-02-16
Granted: 2016-02-18
Abstract: Wärmetauscher-System (21) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, umfassend: – eine erste und eine zweite Wärmetauscher-Einrichtung (22, 23), welche nebeneinander und parallel zueinander angeordnet sind, – wobei die jeweilige Wärmetauscher-Einrichtung (22, 23) umfasst: – einen Wärmetauscher-Kanal (2), in welchem ein Wärmetauscher (3) angeordnet ist, – einen im Wesentlichen rohrförmig ausgebildeten Bypass-Kanal (4) zur Umgehung des Wärmetauscher-Kanals (2), – wobei der Wärmetauscher-Kanal (2) den Bypass-Kanal (4) umhüllt, – wobei der Wärmetauscher (3) wendelartig um den Bypass-Kanal (4) angeordnet ist, – wobei der Bypass-Kanal (4) ein Steuerglied (19) zum Öffnen und Sperren des Bypass-Kanals (4) umfasst, – ein als Y-Rohr ausgebildetes, einlassseitiges Kopplungselement (28) mit einem Abgas-Eingang (30) und einer ersten Kopplungsöffnung (31), welche mit der Einlassöffnung der ersten Wärmetauscher-Einrichtung (22) in Fluidverbindung steht, sowie mit einer zweiten Kopplungsöffnung (32), welche mit der Einlassöffnung der zweiten Wärmetauscher-Einrichtung (23) in Fluidverbindung steht, – ein als Y-Rohr ausgebildetes, auslassseitiges Kopplungselement (29) mit einem Abgas-Ausgang (33) und einer ersten Kopplungsöffnung (34), welche mit der Auslassöffnung der ersten Wärmetauscher-Einrichtung (22) in Fluidverbindung steht, sowie mit einer zweiten Kopplungsöffnung (35), welche mit der Auslassöffnung der zweiten Wärmetauscher-Einrichtung (23) in Fluidverbindung steht, – wobei das Wärmetauscher-System (21) einen gemeinsamen Zulaufanschluss (36) und einen gemeinsamen Rücklaufanschluss (37) aufweist, welche jeweils mit den Endbereichen des Wärmetauschers der ersten und der zweiten Wärmetauscher-Einrichtung (22, 23) in Fluidverbindung stehen, – wobei das Wärmetauscher-System (21) eine Antriebseinheit aufweist zum gemeinsamen Antrieb des Steuerglieds (19) der ersten und der zweiten Wärmetauscher-Einrichtung (22, 23).
Patent DE-102013003620-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmittelpumpe und Reinigungsverfahren für eine Beschichtungsmittelpumpe
Inventor: SCHENKE BJÖRN
IPC: B05B15/02
Filed: 2013-02-18
Granted: 2016-02-04
Abstract: Beschichtungsmittelpumpe (1) zum Fördern eines Beschichtungsmittels, mit a) einem Pumpeneinlass (4, 5) zur Aufnahme des zu fördernden Beschichtungsmittels, b) einem Einlassventil (15, 16), c) einem Pumpenauslass (6, 7) zur Abgabe des von der Beschichtungsmittelpumpe (1) geförderten Beschichtungsmittels, und d) einer Reinigungsöffnung (19, 20) zusätzlich zu dem Pumpeneinlass (4, 5) und dem Pumpenauslass (6, 7) zur Reinigung der Beschichtungsmittelpumpe (1) von dem in der Beschichtungsmittelpumpe (1) befindlichen Beschichtungsmittel, wobei die Reinigungsöffnung (19, 20) eine Ausstoßöffnung (19, 20) ist, durch die ein Ausstoßmedium in die Beschichtungsmittelpumpe (1) eingeleitet wird, um das in der Beschichtungsmittelpumpe (1) befindliche Beschichtungsmittel aus der Beschichtungsmittelpumpe (1) auszustoßen, dadurch gekennzeichnet, e) dass die Beschichtungsmittelpumpe (1) mindestens einen Totraum aufweist, der nicht vom Strömungsfluss zwischen dem Pumpeneinlass (4, 5) und dem Pumpenauslass (6, 7) durchströmt wird, wobei die Ausstoßöffnung (19, 20) in den Totraum mündet, um das Beschichtungsmittel bei einem Reinigungsvorgang auch aus dem Totraum zu entfernen, und/oder f) dass die Ausstoßöffnung (19, 20) in das Einlassventil (15, 16) mündet, um auch das Einlassventil (15, 16) auszuspülen.
Patent DE-102013010769-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von Bodenmaterial vor der Vorderwand einer Schildvortriebsmaschine (SVM)
Inventor: MÖBIUS WERNER
IPC: E21D9/06
Filed: 2013-06-28
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Bodenmaterial vor der Vorderwand einer SVM, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – vor der Vorderwand der SVM befindliches Bodenmaterial wird mit Hilfe mindestens eines vorn offenen und hinten geschlossenen oder verschließbaren Rohrs, das in der Vorderwand axial verschiebbar gelagert ist, durch seinen Vorschub aufgenommen – durch Rückhub des zumindest teilweise gefüllten Rohrs wird das Bodenmaterial hinter die Vorderwand transportiert – das Rohr wird von dem Material geleert und – das Material wird mittels weiterer Fördermittel aus der SVM herausgefördert.
Patent DE-102013103894-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines neben Brennkraftgeneratoren an ein begrenztes Stromnetz angeschlossenen Photovoltaikkraftwerks
Inventor: NOTHOLT VERGARA JOSÉ ANTONIO
IPC: H02J3/38
Filed: 2013-04-17
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Photovoltaikkraftwerks (8), das neben einer netzbildenden Quelle (3), mindestens einem Brennkraftgenerator (5), welcher von einer Generatorsteuerung (6) bedarfsweise aktiviert oder deaktiviert wird, und mindestens einer Last (7) an ein begrenztes Stromnetz (1) angeschlossen ist, um durch Einspeisung von Leistung von dem Photovoltaikkraftwerk (8) einen Kraftstoffverbrauch aller Brennkraftgeneratoren (4, 5) zu reduzieren, – wobei eine aktuell in dem Stromnetz (1) verfügbare Reserveleistung (PRes) ermittelt wird, wobei nur aktivierte Brennkraftgeneratoren (4, 5) berücksichtigt werden, und – wobei die ermittelte Reserveleistung (PRes) bei der Aktivierung der Brennkraftgeneratoren (4, 5) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass dann, wenn die ermittelte Reserveleistung (PRes) eine minimale Reserveleistung (PRes,min) unterschreitet, die Einspeisung von Leistung von dem Photovoltaikkraftwerk (8) soweit reduziert wird, dass der mindestens eine oder ein weiterer Brennkraftgenerator (5) von der Generatorsteuerung (6) aktiviert wird.
Patent DE-102013110489-B4 (DE)
Title: Gargerät sowie Verfahren zur Erkennung des Verschmutzungsgrades einer Filtereinheit
Inventor: ALTENDORFNER FLORIAN
IPC: F24C3/12
Filed: 2013-09-23
Granted: 2022-05-12
Abstract: Gargerät (10), insbesondere Gasgerät, mit einem Gasbrenner (14), einem Gebläse (20), einer Filtereinheit (22) für Verbrennungsluft sowie einer Erkennungseinrichtung (32), die den Verschmutzungsgrad der Filtereinheit (22) erkennt, wobei ein Sensor (30c) für die Gebläse-Ansteuerung Teil der Erkennungseinrichtung (32) ist.
Patent DE-102013205946-B4 (DE)
Title: Aufbau und Verfahren zum Anbringen eines Stromsensors an einem Batteriekabel
Inventor: SUGIMORI YASUHIRO
IPC: G01R19/00
Filed: 2013-04-04
Granted: 2015-11-12
Abstract: Aufbau zum Anbringen eines Stromsensors (3) an einem Batteriekabel (9), wobei der Aufbau aufweist: ein Batteriekabel (9); ein Schmelzklebeband (13), das um einen Außenumfang des Batteriekabels gewickelt ist; und einen Stromsensor (3) mit einem Gehäuse (5), das ein Stromdetektierteil (11) zum Detektieren eines Stroms aufweist, der durch das Batteriekabel fließt, und einem Halter (7) zum Halten und Zusammendrücken eines Schmelzklebeband-Anbringabschnitts (15) in Zusammenwirken mit dem Gehäuse zum Deformieren einer Querschnittsform des Schmelzklebeband-Anbringabschnitts (15) in eine elliptische Form, wobei der Schmelzklebeband-Anbringabschnitt ein Abschnitt ist, wo das Schmelzklebeband um das Batteriekabel gewickelt ist, wobei wenn, ein Zusammendrücken zwischen dem Gehäuse und dem Halter gelöst wird, die elliptische Form der Querschnittsform des Schmelzklebeband-Anbringabschnitts erhalten bleibt.
Patent DE-102013208325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Aufbaus eines von einer elektrischen Maschine eines Fahrzeugs erzeugten generatorischen Bremsmoments
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60L7/18
Filed: 2013-05-07
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Steuern des Aufbaus eines von einer elektrischen Maschine eines Fahrzeugs erzeugten generatorischen Bremsmoments, wobei• ein generatorisches Bremsmoment (MGen) aufgebaut wird, wenn der Fahrer ausgehend von einer momentanen Betätigungsstellung eines Steuerorgans, insbesondere eines Fahrpedals, die Betätigung des Steuerorgans ganz zurücknimmt,• das generatorische Bremsmoment (MGen) bei einer höheren Geschwindigkeit, insbesondere bei einer höheren Ausgangsgeschwindigkeit des Fahrzeugs, langsamer aufgebaut wird als bei einer geringeren Geschwindigkeit, insbesondere bei einer geringeren Ausgangsgeschwindigkeit des Fahrzeugs,• für mehrere Ausgangsgeschwindigkeiten oder für mehrere Ausgangsgeschwindigkeitsbereiche jeweils eine zeitabhängige Funktion (1, 2, 3) vorgegeben ist, gemäß der das generatorische Bremsmoment (MGen) aufgebaut wird, und• die einzelnen Funktionen (1, 2, 3) den zeitlichen Aufbau des generatorischen Bremsmoments (MGen) bis zum Erreichen eines maximalen generatorischen Bremsmoments (MGen,max) beschreiben, dadurch gekennzeichnet, dass• das maximale generatorische Bremsmoment (MGen,max) von der Fahrzeuggeschwindigkeit abhängig ist und• nach dem Zeitpunkt (t0), in dem der Fahrer die Betätigung des Fahrpedals ganz zurücknimmt, eine Totzeit ([t0, t1]) vorgesehen ist, innerhalb der zunächst kein generatorisches Bremsmoment (MGen) aufgebaut wird.
Patent DE-102013215313-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung der Gebärmutterrückbildung
Inventor: KRÄMER MARIKA
IPC: A61F5/03
Filed: 2013-08-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung der Gebärmutterrückbildung nach einer Geburt, bestehend aus einem Gürtel (1) mit einer im Bauchbereich angeordneten Tasche (3) zum Einbringen einer rückbildungsfördernden Einlage, insbesondere eines Wärme- oder Kühlkörpers (17), dadurch gekennzeichnet, dass ein aus einem nichtelastischen Stoff bestehendes Gürtelgrundband (5) mit einer Reihe von in Längsrichtung und quer zur Längsrichtung des Gürtelgrundbandes (5) verlaufenden, in das Gürtelgrundband (5) eingearbeiteten elastischen Streifen (9) aufweist, wobei durch den Verlauf der Streifen (9) bei dem angelegten Gürtelgrundband (5) ein gleichmäßiger und allseitiger Zug auf den Rand eines Bauchteils (6) ausübbar ist, wobei das Bauchteil (6) gleichmäßig und kompressionsfrei in Richtung der Bauchoberfläche gezogen wird.