baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10125400-B4 (DE)
Title: Hängevorrichtung
Inventor: HUANG MAY
IPC: A47F5/08
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-03-04
Abstract: Hängevorrichtung, umfassend: eine Befestigungsvorrichtung (10), die an einem vertikalen Pfosten (70) fest angebracht ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (10) entlang einer vertikalen Richtung verschiebbar ist, um eine Höheneinstellung der Befestigungsvorrichtung (10) in bezug auf den vertikalen Pfosten (70) zu ermöglichen; und  ein Hängeelement (20; 90), das fest an der Befestigungsvorrichtung (10) zum Haltern wenigstens eines Gegenstandes (60; 80; 110) befestigt ist,  wobei das Hängeelement (20) zwei Enden jeweils mit einem Schlitz (22) aufweist und ferner zwei Haken (30) umfaßt, die jeweils ein verschiebbar in Eingriff mit einem zugeordneten Schlitz (22) stehendes Ende aufweisen,  und wobei jeder Haken (30) in einer Winkelposition in bezug auf das Hängeelement (20) einstellbar ist.
Patent DE-10139724-B4 (DE)
Title: Integrierter dynamischer Speicher mit Speicherzellen in mehreren Speicherbänken und Verfahren zum Betrieb eines solchen Speichers
Inventor: WEITZ PETER
IPC: G11C29/26
Filed: 2001-08-13
Granted: 2004-04-08
Abstract: Integrierter dynamischer Speicher  – mit Speicherzellen (MC), die in wenigstens einer ersten und zweiten Speicherbank (11, 12) angeordnet sind,  – bei dem die Speicherzellen jeweils über einen Leseverstärker (SA1, SA2) und eine mit dem Leseverstärker verbundene Datenleitung (DA1, DA2) auslesbar sind, wobei jeder Speicherbank mindestens eine eigene Datenleitung zugeordnet ist,  – mit von außerhalb des Speichers beschreibbaren Registerschaltungen (2 bis 5) zum Speichern von Daten und zum Vergleich der gespeicherten Daten mit an die jeweilige Registerschaltung angelegten Daten, wobei jeder Speicherbank mindestens eine eigene Registerschaltung zugeordnet ist,  – bei dem je Speicherbank (11) die zugeordnete Registerschaltung (2) mit der zugeordneten Datenleitung (DA1) verbindbar ist zum Vergleich von aus der jeweiligen Speicherbank auszulesenden Daten mit den in der zugeordneten Registerschaltung gespeicherten Daten in einem Multi-Bank-Betrieb, in dem meh- rere Speicherbänke parallel aktiviert und ausgelesen werden.
Patent DE-10209463-B4 (DE)
Title: Materialneutrales modulares Konstruktionssystem zur Erstellung dreidimensionaler Gebilde mittels einer reversiblen Steckverbindung für unterschiedliche Einsatzbereiche
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: E04B2/16
Filed: 2002-03-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Konstruktionssystem zur Erstellung dreidimensionaler Gebilde, enthaltend  – Bauelemente, welche jeweils mindestens eine Durchbohrung aufweisen, die sich zwischen horizontalen Oberflächen und parallel zu vertikalen Oberflächen der Bauelemente erstreckt, und  – Verbindungselemente, welche derart stufenförmig ausgebildet sind, dass sie in die Durchbohrung der Bauelemente auf zwei verschiedene Arten einsetzbar sind, wobei  – in einer ersten Einsetzungsart das in die Durchbohrung eingesetzte Verbindungselement teilweise aus dem Bauelement herausragt und solchermaßen mit einem benachbarten Bauelement verbindbar ist, und  – in einer zweiten Einsetzungsart das Verbindungselement vollständig in die Durchbohrung eingesetzt ist und die Durchbohrung an den horizontalen Oberlfächen plan abschließt, wobei  – das Verbindungselement beidseits der Stufe verschiedene Aussendurchmesser aufweist und die Durchbohrung den Aussendurchmessern entsprechende verschiedene Innendurchmesser aufweist.
Patent DE-10213520-B4 (DE)
Title: Kipplager
Inventor: HARIMOTO KAZUYOSHI
IPC: F16C19/50
Filed: 2002-03-26
Granted: 2018-05-09
Abstract: Kipplager, umfassend ein mit einer konkaven bogenartigen Fläche ausgebildetes Tragelement, ein mit einer konvexen bogenartigen Fläche (2) ausgebildetes bewegbares Element, einen bogenartigen Lagerring (10), welcher durch Pressen einer Stahlplatte ausgeformt ist und welcher zwischen der auf dem Tragelement ausgebildeten konkaven bogenartigen Fläche (2) und der auf dem bewegbaren Element ausgebildeten konvexen bogenartigen Fläche (4) angebracht ist, einen bogenartigen Käfig (11), welcher im Inneren des Lagerrings angeordnet ist, so dass er sich längs eines bogenartigen Laufrings (13) erstreckt, welche auf dem Innenumfang des Lagerrings (10) und mit einer Vielzahl von Taschen (15) ausgebildet ist, und Rollelemente (12), welche in den Taschen (15) des Käfigs (11) zum kippfähigen Tragen des bewegbaren Elements aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerring (10) einer Wärmebehandlung in einer Form unterzogen worden ist.
Patent DE-10221536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Arbeitsmodus einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GUENTHER MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-05-15
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Arbeitsmodus einer Verbrennungskraftmaschine,  – bei dem mittels Motorsteuergerät die Betriebsparameter der Verbrennungskraftmaschine ermittelt und der Arbeitsmodus durch Einstellen des Luft/Kraftstoff-Gemisches (λ-Wert) geregelt wird,  – das zur Realisierung eines Fahrerwunschmomentes beim Überschreiten einer festgelegten Grenzkatalysatortemperatur (T Grenz ) bei einem eingestellten Luft/Kraftstoff-Gemisch von λ = 1 und bei einem vorhandenen Regelpotential der der Verbrennungskraftmaschine zugeführten Luftmassen und/oder der Drosselklappenverstellung durch das Motorsteuergerät das Luft/Kraftstoff-Gemisch durch Gemischabmagerung auf einen Wert von λ > 1 derart eingestellt wird, dass die Katalysatortemperatur (T Ist ) gleich oder geringfügig kleiner der Grenzkatalysatortemperatur (T Grenz ) ist,  – gleichzeitig mit der Gemischabmagerung über das Motorsteuergerät eine Drosselklappenverstellung derart erfolgt, dass zum Ausgleichen des Momentverlustes der Verbrennungskraftmaschine durch Öffnen der Drosselklappe eine größere Verbrennungsluftmenge zugeführt wird,  – beim Erreichen der Magervolllast durch das Motorsteuergerät das Luft/Kraftstoff-Gemisch von λ > 1 auf λ < 1 (Fette Phase) eingestellt wird,  – und gleichzeitig mit der Gemischanfettung...
Patent DE-10235672-B4 (DE)
Title: Traggerüst für eine Rolltreppe
Inventor: PIETZ ALEXANDER
IPC: B66B23/00
Filed: 2002-08-03
Granted: 2005-09-29
Abstract: Traggerüst für eine Rolltreppe,
gebildet durch zwei parallel zueinander verlaufende, insbesondere
im geneigten Bereich der Rolltreppe angeordnete I-Träger (1,
2), die im Bereich ihrer Untergurte (5, 6) über mindestens ein, insbesondere
blechartig ausgebildetes, Bodenelement (9) miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet daß der
Ober- (3, 4) und Untergurt (5, 6) verbindende Steg (7, 8) des jeweiligen
I-Trägers
(1, 2) eine in Längsrichtung
des Trägers
(1, 2) verlaufende gewellte Struktur aufweist, wobei der Freiraum,
einerseits zwischen Ober- (3, 4) und Untergurt (5, 6) der I-Träger (1,
2), zur Aufnahme von die Transportmittel aufnehmenden Stüzkörpern (10,
11) vorgesehen ist, dergestalt, dass die Stützkörper (10, 11) zwischen Ober-
(3, 4) und Untergurt (5, 6) eingehängt und insbesondere durch
Verschraubung (13, 14) mit dem Ober- (3, 4) und Untergurt (5, 6)
verbunden sind.
Patent DE-10241695-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksteuersystem
Inventor: UENUMA KENYA
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-09-09
Granted: 2007-06-06
Abstract: Fahrzeuglenksteuersystem
(100, 200, 300) zur Verwendung bei einem Lenkmechanismus vom Steer-by-Wire-Typ,
wobei der Lenkmechanismus eine erste Lenkeinheit (1), die von einem
Fahrer bedient wird, und eine zweite Lenkeinheit (10, 11a, 11b),
die gelenkte Straßenräder mit
der Hilfe eines Lenkstellgliedes (9) lenkt, umfasst, wobei die erste
und die zweite Lenkeinheit nicht mechanisch verbunden sind,  wobei
das Fahrzeuglenksteuersystem folgendes umfasst:  ein Lenkreaktionskraft-Stellglied
(2), das eine Lenkreaktionskraft, die auf die erste Lenkeinheit
(1) aufgebracht werden soll, gemäß einer
gelenkten Bewegung der gelenkten Straßenräder erzeugt;  einen Eingangssignal-Erfassungsabschnitt,
der ein an das Lenkstellglied (9) angelegtes Eingangssignal (i)
erfasst;  einen Ausgangssignal-Erfassungsabschnitt, der ein
aus dem Lenkstellglied (9) ausgegebenes Ausgangssignal (θ) erfasst;  einen
Straßenoberflächenstörungs-Abschätzabschnitt (14),
der eine Störung
der Straßenoberfläche auf
der Basis sowohl des erfassten Eingangssignals (i) als auch Ausgangssignals
(θ) des
Lenkstellgliedes (9) abschätzt;  einen
Lenkreaktionskraft-Berechnungsabschnitt (18, 21, 28), der auf der
Basis der abgeschätzten
Störung
der Straßenoberfläche eine...
Patent DE-10242340-B4 (DE)
Title: Zerlegbarer Rost zur Verwendung als Grillrost oder Backrost
Inventor: ANTHONJ WOLFGANG
IPC: A47J37/06
Filed: 2002-09-09
Granted: 2004-10-28
Abstract: Zerlegbarer
Rost mit einem aus zwei Stabträgern
und zwei diese Stabträger
verbindenden Abstandshalter gebildeten Rahmen und einer Mehrzahl
zwischen den Stabträgern
angeordneter Roststäbe,
dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei benachbarte Roststäbe mittels
eines Verbindungsabschnitts derart verbunden sind, dass sich jeweils
ein U-förmiges
Element ergibt, und dass die Stabträger Ausnehmungen aufweisen,
in die die U-förmigen
Elemente lösbar
aufgenommen sind, wobei durch passende Dimensionierung der U-förmigen Elemente
und der Ausnehmungen ein klemmender Halt der U-förmigen Elemente im Rahmen aufgrund
einer Vorspannung der U-förmigen
Elemente erreicht wird.
Patent DE-10246803-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Innen- und Außenraums eines Fahrzeuges
Inventor: GILA JANOS
IPC: G08B13/16
Filed: 2002-10-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Innen- und Außenraums
eines Fahrzeuges, welches im Mikrowellenbereich über Antennen (7, 13) Signale
empfängt und/oder
aussendet und empfängt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) die Antennen (7, 13) zum Senden und
Empfangen abwechselnd angesteuert werden,  b) wenigstens eine
Sende- und Empfangseinheit (5) im Bereich der Antennen angeordnet
wird und  c) die wenigstens eine Sende- und Empfangseinheit
(5) mit wenigstens einer der Antennen (7, 13) für den Außenraum und den Innenraum elektromagnetisch
gekoppelt wird.
Patent DE-10249184-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern/Regeln einer Drosselklappe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NIKI MANABU
IPC: F02D41/22
Filed: 2002-10-22
Granted: 2014-12-31
Abstract: System zum Steuern/Regeln einer Drosselklappe für eine Brennkraftmaschine (3) zum Steuern/Regeln der Öffnung einer in einem Ansaugsystem (4) der Maschine (3) angeordneten Drosselklappe (8), wobei das System umfasst:  – eine Einrichtung (11) zur Erfassung des Öffnungsgrades der Drosselklappe (8);  – eine Einrichtung (ECU 2) zur Einstellung eines Ziel-Öffnungsgrades für die Steuerung/Regelung des Öffnungsgrades der Drosselklappe (8);  – eine Einrichtung (ECU 2) zur Erfassung des kleinsten Öffnungsgrades der Drosselklappe (8) nach einem Start der Maschine (3);  – eine Einrichtung (12) zum Ermitteln der Temperatur der Drosselklappe (8) und  – eine Einrichtung (ECU 2) zur Einstellung eines unteren Grenzwertes des Ziel-Öffnungsgrades auf einen Öffnungsgrad, der größer ist als der kleinste Öffnungsgrad der Drosselklappe (8), wenn der erfasste kleinste Öffnungsgrad größer als ein vorgegebener Öffnungsgrad ist und wenn gleichzeitig die ermittelte Temperatur der Drosselklappe (8) niedriger ist als eine vorgegebene Temperatur.
Patent DE-10253364-B4 (DE)
Title: Schleifmaschine für Rohre
Inventor: CAPORUSSO ALESSANDRO
IPC: B24B9/00
Filed: 2002-11-15
Granted: 2006-03-23
Abstract: Kerbmaschine
für ein
rohrförmiges Werkstück, die
für allgemeine
Schleifarbeiten verwendbar ist, die auf einem Rahmen (6) ein Paar
Riemenscheiben besitzt, die ein Schleifband (5) tragen, das sich
endlos darauf bewegt, und einen Werktisch (1), der einen Maschinenschraubstock
(2), der in seiner Winkelposition in bezug zu einer Bearbeitungsriemenscheibe
(3) des Paares von Riemenscheiben einstellbar ist, über einer
Basisplatte (10) hält,
gekennzeichnet durch  – eine
orthogonale Schwenkachse (Y-Y), um die die Basisplatte (10) des
Werktisches (1) schwenkbar in dem Rahmen (6) montiert ist, wobei
die Schwenkachse (Y-Y) derart angeordnet ist, daß der Werktisch (1) durch Drehung
um die Schwenkachse aus einer ersten Arbeitsposition, in der der
Maschinenschraubstock (2) zum Herstellen von Ausnehmungen an den
Enden des rohrförmigen
Werkstückes durch
Schleifen im wesentlichen vor der Bearbeitungsriemenscheibe angeordnet
ist, in eine zweite Arbeitsposition, in der die Bearbeitungsriemenscheibe
(3) zum allgemeinen Schleifen eines Werkstückes verwendet...
Patent DE-10261242-B4 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittelapplikator, Einführvorrichtung und Haarbehandlungsvorrichtung
Inventor: BEINHOELZL RITA
IPC: A45D2/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Haarbehandlungsmittelapplikator
(2) zum Aufbringen von Haarbehandlungsmittel, insbesondere Färbe- und/oder
Bleichmittel auf Haarsträhnen,
der als Schlauch (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schlauch (3) als Behandlungsmittelträger ausgebildet ist, wobei
eine Innenwandung des Schlauches (3) mit dem Haarbehandlungsmittel
beschichtet ist.
Patent DE-10301423-B4 (DE)
Title: Ultraschallschweißanlage und Verfahren zur Positionierung von Sonotroden und Bauteilaufnahmen
Inventor: WEIS CHRISTOF
IPC: B23K20/10
Filed: 2003-01-16
Granted: 2008-03-27
Abstract: Ultraschallschweißanlage
mit aus einer an einem Stack (1) angebrachten Sonotrode (4),  einer
dem Stack (1) gegenüberliegend
angebrachten Aufnahme (7), die eine zur Befestigung von mittels
der Sonotrode (4) zu verschweißenden
Bauteilen (6) dienende Bauteilhalterung (9) aufweist,  gekennzeichnet
durch  ein Mittel zur Positionierung des Stacks (1) und/oder
der Sonotrode (4) unmittelbar relativ zur Bauteilhalterung (9) der
Aufnahme (7) in einer vorbestimmten Position während des einzelnen Schweißprozesses,
wobei mindestens ein Führungsstift
(8) an dem Stack und/oder der Sonotrode (4) angebracht ist und mindestens
eine Führungsvertiefung (10)
zur formschlüssigen
oder zumindest teilweisen formschlüssigen Führung des mindestens einen
Führungsstiftes
(8) in der Aufnahme (7) eingelassen ist.
Patent DE-10302049-B4 (DE)
Title: Wasserablaufleitung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: TIEDEMANN HAUKE
IPC: B60R15/00
Filed: 2003-01-21
Granted: 2008-02-28
Abstract: Wasserablaufleitung
(2) zum Abführen
von Wasser von einem höher
liegenden Startort (3) zu einem tiefer liegenden Zielort (4) in
einem Kraftfahrzeug (1) umfassend einen Schalldämpfer (10), der einen Transport von
am Zielort (4) vorliegendem Luftschall durch die Wasserablaufleitung
(2) dämpft,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schalldämpfer (10) einen rohrförmigen Schaumkörper (18),
dessen offener Innenmantel (19) einen Leitungsabschnitt der Wasserablaufleitung
(2) bildet, und ein Gehäuse (13)
aufweist, das im Einbauzustand der Wasserablaufleitung (2) an einem
an den Zielort (4) angrenzenden Karosserieteil (16) des Fahrzeugs
(1) befestigt ist, wobei der Schaumkörper (18) in das Gehäuse (13)
einsetzbar ist, wenn dieses bereits am Karosserieteil (16) montiert
ist.
Patent DE-10303248-B4 (DE)
Title: Signalverzögerungseinrichtung und Verfahren zur dynamischen Verzögerung eines digital abgetasteten Signals
Inventor: NEUMANN STEPHAN
IPC: H03H17/08
Filed: 2003-01-28
Granted: 2010-11-11
Abstract: Signalverzögerungseinrichtung (1) zur dynamischen Verzögerung eines digital abgetasteten Eingangssignals mit einer Speichereinrichtung (2) und einer nachgeschalteten Interpolationseinrichtung (3),  wobei parallel zu der Speichereinrichtung (2) ein Register (30) zur Zwischenspeicherung zumindest eines Abtastwertes (S In (k)) des Eingangssignals angeordnet ist, welches ausgangsseitig mit der Interpolationseinrichtung (3) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Markierungseinrichtung (31) vorhanden ist, die, nachdem ein Abtastwert (S In (k)) des Eingangssignals in dem Register (30) zwischengespeichert wurde, dem nachfolgenden in der Speichereinrichtung (2) gespeicherten Abtastwert (S In (k + 1)) des Eingangssignals eine Markierung hinzufügt.
Patent DE-10307134-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Beeinflussung eines Durchflußmessers eines Durchlauferhitzers
Inventor: APPUN ERNST
IPC: G01F1/34
Filed: 2003-02-20
Granted: 2016-07-14
Abstract: Eine Einrichtung zur Beeinflussung eines die Heizkörpers eines Durchlauferhitzers schaltenden Durchflusses weist zum Hauptwasserstrom einen Bypass 9 mit Schwimmerkammer 5 auf. Ein Schwimmer 7 schwimmt bei Wasser in der Schwimmerkammer 5 hoch und sinkt bei Luft ab. Die Einrichtung sichert die Heizkörper vor Durchbrennen in Luft. An der Schwimmerkammer 5 sind unten eine Einlassöffnung 4 und eine Auslassöffnung 6 für den Hauptwasserstrom vorgesehen. Der Schwimmer 7 sperrt in abgesunkener Lage die Auslassöffnung 6. Der Querschnitt der Einlassöffnung 4 ist größer als der Querschnitt der Auslassöffnung 6.
Patent DE-10307403-B4 (DE)
Inventor: HORN GUENTHER
IPC: H04L9/14
Filed: 2003-02-20
Granted: 2008-01-24
Abstract: A first cryptographic key (318) and a second cryptographic key (322) are created by a mobile radio terminal (103) and by a computer of the home communications network (108, 109) by using authentication key materials (312). The first cryptographic key (318) is transmitted to the computer of the visited communications network (113), and the second cryptographic key (322) is transmitted to an application server computer (106, 107).
Patent DE-10313391-B4 (DE)
Title: Duschwanne sowie Herstellungsverfahren und Duschkabine
Inventor: PILSTER BERND
IPC: A47K3/40
Filed: 2003-03-25
Granted: 2007-04-26
Abstract: Duschwanne
(2) mit einer Führungsnut
(22, 52) am Rand (16) der Duschwanne (2) zum Führen einer im Wesentlichen
oberhalb der Duschwanne (2) verschiebbaren Tür, dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsnut
(22, 52) im Rand (16) der Duschwanne (2) integriert ausgebildet
ist.
Patent DE-10316940-B4 (DE)
Title: Meßverfahren an einem Elektromotor und Meßvorrichtung für einen Elektromotor zur Bestimmung von Abhebehöhe und/oder axialem Spiel
Inventor: IRMER NORBERT
IPC: G01M99/00
Filed: 2003-04-12
Granted: 2007-05-24
Abstract: Meßverfahren
an einem Elektromotor mit Rotor und Stator zur Ermittlung von Abhebehöhe und/oder
axialem Spiel, wobei der Rotor an dem Stator gelagert und insbesondere
fluidgelagert ist, bei dem der Elektromotor mit einer definierten
Meßdrehzahl
betrieben wird, bei welcher der Rotor sich relativ zum Stator in
einer bestimmten axialen Position befindet, wobei diese relative axiale
Position bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor
bei Motorstillstand definiert in eine erste Anschlagstellung relativ
zum Stator gebracht wird, daß der Rotor
bei Motorstillstand definiert in eine der ersten Anschlagstellung
gegenüberliegende
zweite Anschlagstellung relativ zum Stator gebracht wird, und daß in den
beiden Anschlagstellungen jeweils die relative axiale Position zwischen
Rotor und Stator gemessen wird, wobei die Abhebehöhe des Rotors über die
relative axiale Position zum Stator bezogen auf die erste Anschlagstellung
oder zweite Anschlagstellung ermittelt wird.
Patent DE-10317698-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen von Polynomen zur Steuerung des Veränderns von anpassungsfähigen Digitalfiltern
Inventor: CORLESS MARK W
IPC: H03H17/04
Filed: 2003-04-11
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Signalverarbeitung mit Digitalfiltern (37, 38; 108, 109) in einer elektronischen Einheit mit einem Digitalsignalprozessor (25), wobei das Digitalfilter (37, 38; 108, 109) zum Erreichen einer zwischen einer ersten Charakteristik mit einer ersten Grenzfrequenz (81) und einer zweiten Charakteristik mit einer zweiten Grenzfrequenz (80) liegenden Bandweitencharakteristik mit einer dritten Grenzfrequenz eine Vielzahl von konfigurierbaren Filtersektionen (46, 47, 48) besitzt, wobei den Filtersektionen (46, 47, 48) Filterkoeffizienten (a 1 , a 2 , b 0 , b 1 , b 2 ) zugeordnet sind, wobei die Filterkoeffizienten (a 1 , a 2 ) mit folgenden Polynomen  a 1  = p 0,1  + (p 1,1 ·i) + (p 2,1 ·i 2 ) (I)   a 2  = p 0,2  + (p 1,2 ·i) + (P 2,2 ·i 2 ) (II) bestimmt werden,  wobei i der Bandweitenpositionsindex als Variable in einem Speicher (105) einer Steuerung (104) des Digitalsignalprozessors (25) einem Abtastfrequenzbereich (f S ) zwischen der ersten Grenzfrequenz (81, i = 1) und der zweiten Grenzfrequenz (80, i = 0) mit den Indexwerten 0 ≤ i ≤ 1 entspricht und wobei der dritten Bandweitencharakteristik mit der dritten Grenzfrequenz...
Patent DE-10325389-B4 (DE)
Title: Isolierungs-Prüfvorrichtung und Verfahren zur Prüfung der elektrischen Isolierung
Inventor: MOENCH UWE
IPC: G01R31/12
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Isolierungs-Prüfvorrichtung
für ein Prüfobjekt
(12), bei dem eine elektrische Isolierung (10) zwischen einem ersten
elektrisch leitenden Element (14) und einem elektrisch getrennten
zweiten elektrisch leitenden Element (16) angeordnet ist, umfassend
einen Stromkreis (20; 79) mit einem ersten Kontakt (22; 82) und
einem zweiten Kontakt (24; 88), mittels welchen die elektrisch leitenden
Elemente (14, 16) des Prüfobjekts
(12) jeweils kontaktierbar sind, und eine Auswerteeinrichtung (28;
58; 77) für
den Stromkreis (20; 79), dadurch gekennzeichnet, daß eine Kontaktprüfungseinrichtung
(29; 60; 74) vorgesehen ist, mittels der die Kontakte (22, 24; 82,
88) des Stromkreises (20; 79) mit einem Prüfstrom beaufschlagbar sind.
Patent DE-10338986-B4 (DE)
Title: SRAM-Bauelement
Inventor: OH CHANG-BONG
IPC: G11C11/40
Filed: 2003-08-20
Granted: 2010-08-19
Abstract: SRAM-Bauelement mit:  – einem Halbleitersubstrat (100),  – einem ersten aktiven Gebiet (120), das auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist und einen ersten NMOS-Zugriffstransistor (TA1) und einen ersten Inverter aufweist, der aus einem ersten NMOS-Treibertransistor (TN1) und einem ersten PMOS-Lasttransistor (TP1) besteht, wobei der erste NMOS-Zugriffstransistor, der erste NMOS-Treibertransistor und der erste PMOS-Lasttransistor in je einem streifenförmigen Bereich des ersten aktiven Gebiets gebildet sind und eine Kanalrichtung des ersten NMOS-Zugriffstransistors (TA1) senkrecht zu einer Kanalrichtung des ersten NMOS-Treibertransistors (TN1) ist und eine Kanalrichtung des ersten PMOS-Lasttransistors (TP1) einen Winkel zwischen 30° und 60° mit der Kanalrichtung des ersten NMOS-Treibertransistors (TN1) einschließt, und  – einem zweiten aktiven Gebiet (130), das auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist und einen zweiten NMOS-Zugriffstransistor (TA2) und einen zweiten Inverter aufweist,  der aus einem zweiten NMOS-Treibertransistor (TN2) und einem zweiten PMOS-Lasttransistor (TP2) besteht, wobei der zweite NMOS-Zugriffstransistor, der zweite NMOS-Treibertransistor und der zweite PMOS-Lasttransistor in je...
Patent DE-10345919-B4 (DE)
Inventor: LAEMMERMANN GERD
IPC: E06B9/52
Filed: 2003-10-02
Granted: 2009-11-05
Abstract: The insect screen, to cover a door or window opening, has a swing or sliding frame with a magnetic closure. At least one permanent magnet (20) is at a frame section (18) of the swing/sliding frame (16) and wholly enclosed within a chamber (19), to work with a second permanent magnet (23) fixed at the door or window post within a chamber (22). At least one magnet is a strip or bar.
Patent DE-10361041-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Tonqualität eines Lautsprechers in einem Fahrzeug durch Steuern des Lautsprecherwinkels
Inventor: LEE YONG-HEE
IPC: H04R1/32
Filed: 2003-12-23
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Verbessern der Lautsprecherklangqualität in einem Fahrzeug, welches
folgende Schritte umfasst:  Einrichten eines Standardklangbereichs
in Bezug auf die Anzahl und Positionen der Fahrgäste in einem Fahrzeug;  Einrichten
einer Speichertabelle zum Bestimmen eines Winkels eines Lautsprechers
pro Standardklangbereich;  Erfassen der Position eines Fahrgasts,
der Anzahl der Fahrgäste
und der Positionen der Ohren der Fahrgäste;  Lesen der Lautsprecherwinkel
aus der Speichertabelle entsprechend der erfassten Ergebnisse, um
die Bewegungswinkel der Lautsprecher zu bestimmen; und  Bewegen
jedes Lautsprechers in Bezug auf die Bewegungswinkel der Lautsprecher.