baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006011718-B4 (DE)
Title: Schraubeneinstellmechanismus, Gleitschiene und Sitz mit einem solchen Einstellmechanismus
Inventor: FOLLIOT DOMINIQUE
IPC: B60N2/07
Filed: 2006-03-14
Granted: 2009-11-26
Abstract: Schrauben-Einstell-Mechanismus, welcher umfasst: eine Schraube (12), welche sich entlang einer Longitudinal-Richtung (X) erstreckt, und eine Mutter (14), welche auf diese Schraube (12) geschraubt ist, wobei die Mutter (14) drehbar in einem Gehäuse (15) montiert ist, welches aus zwei Gehäuseteilen (15a, 15b) besteht, wobei der Mechanismus zumindest ein Lager (28) aus Kunststoff umfasst, welches am Gehäuse (15) befestigt ist, und welches die Schraube (12) im Wesentlichen spielfrei umschließt, wobei das Gehäuse (15) zumindest eine transversale Wand (18) umfasst, welche im Wesentlichen zur Longitudinalrichtung (X) senkrecht ist, und eine Öffnung (17) aufweist, welche von der Schraube (12) durchlaufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (28) in die Öffnung (17) eingefügt ist, und zwischen der Schraube (12) und der transversalen Wand (18) angeordnet ist.
Patent DE-102006013297-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems
Inventor: MESCHENMOSER REINHARD
IPC: G01C21/32
Filed: 2006-03-23
Granted: 2016-10-13
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems (100) mit einer Datenempfangsvorrichtung (104) und einem Speicher (101), wobei in dem Speicher (101) Daten einer Karte (1) abgespeichert sind und bei Empfang von aktualisierten Kartendaten zu im Speicher (101) vorliegenden noch nicht aktualisierten Kartendaten eine Dateninformation bezüglich einer möglichen Inkonsistenz empfangen wird, wobei bei Empfang einer solchen Dateninformation die noch nicht aktualisierten Kartendaten in einer Sicherheitsspeicher-Ebene (6) abgespeichert werden und die aktualisierten Kartendaten in den Speicher in der Arbeitsebene (2) verwendet werden.
Patent DE-102006024019-B4 (DE)
Title: Gehhilfewagen
Inventor: LITVER BORIS
IPC: A63B24/00
Filed: 2006-05-23
Granted: 2009-10-15
Abstract: Gehhilfewagen, einschließend:  – einen Rumpf mit den Rädern und Handgriffen, die zum Anfassen des Benutzers bestimmt sind,  – einen Antrieb der Wagenräder mit einem Steuerungssystem, dessen Eingänge mit dem Ausgang des Geschwindigkeitsmessungssystems und mit dem Ausgang des Systems zur Eingabe der gewünschten Geschwindigkeit verbunden sind,  – eine Einrichtung zum Bestimmen der laufenden Distanz des Körpers des Benutzers von dem Rumpf des Gehhilfewagens, deren Ausgang mit einem der Eingänge des Steuerungssystems verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Einrichtung eine kontaktlose Einrichtung ist.
Patent DE-102006037512-B4 (DE)
Title: Modul und Verfahren zur Herstellung eines Moduls mit übereinander gestapelten Bauelementen
Inventor: POHL JENS
IPC: H01L25/065
Filed: 2006-08-10
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von übereinander gestapelten Bauelementen (11, 12, 13; 101, 102), wobei  – eine Mehrzahl von Bauelementen (11, 12, 13; 101, 102) bereitgestellt wird,  – auf jeweils mindestens eine Oberfläche einer Anzahl der Bauelemente (11, 13; 101) ein oder mehrere im Wesentlichen kugelförmige Bewegungselemente (14, 15; 104) aufgebracht werden,  – die Bauelemente (11, 12, 13; 101, 102) übereinander gestapelt werden, sodass sich zwischen zwei benachbarten Bauelementen (11, 12, 13; 101, 102) jeweils eines oder mehrere der Bewegungselemente (14, 15; 104) befinden, und  – die Bauelemente (11, 12, 13; 101, 102) durch Verbindungselemente (16; 103) untereinander in ihrer Position gehalten werden, wobei die Verbindungselemente Lötverbindungen (16; 103) sind.
Patent DE-102006041528-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Rücksitz eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B60N2/68
Filed: 2006-09-05
Granted: 2018-12-13
Abstract: Rückenlehne (3) für einen Rücksitz oder eine Rückbank (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Rückenlehne (3) eine Polsterung (4) und ein hinter der Polsterung (4) angeordnetes Rückenblech (5, 5B) umfasst, das sich im Wesentlichen über die gesamte Rückenlehne (3) erstreckt, wobei das Rückenblech (5, 5B) eine Grundplatte (10, 10B) und ein Seitenteil (11, 11B) umfasst, das an zumindest einer Seite der Grundplatte (10, 10B) fest mit der Grundplatte (10, 10B) verbunden, insbesondere verschweißt, ist, wobei sich die mit der Grundplatte (10, 10B) verbundene Seite des Seitenteils (11, 11B) über die gesamte Seite der Grundplatte (10, 10B), mit der sie verbunden ist, erstreckt, wobei eine der mit der Grundplatte (10, 10B) verbundenen Seite des Seitenteils (11, 11B) abgewandte Seite des Seitenteils (11, 11B) an die Kontur (50) eines Radhauses oder Chassis des Kraftfahrzeuges angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche der Grundplatte zumindest doppelt so groß ist wie die Fläche des Seitenteils.
Patent DE-102006043491-B4 (DE)
Title: Dampfkreisprozess mit verbesserter Energieausnutzung
IPC: F01K7/14
Filed: 2006-09-12
Granted: 2013-05-29
Abstract: Anordnung mit einem Wärme erzeugenden Primärprozess und einem Dampfkreisprozess enthaltend (a) eine Speisewasserpumpe (16; 128) zur Erzeugung eines erhöhten Drucks in einem in dem Dampfkreisprozess (10; 110) verwendeten Arbeitsmedium, (b) einen Wärmeübertrager (12; 132) zur Übertragung der Wärme aus dem Primärprozess auf das Arbeitsmedium, (c) einen Expander (14; 138) zum Expandieren des Arbeitsmediums unter Arbeitsleistung, (d) einen Kondensator (18; 136) zum Kondensieren des Arbeitsmediums, (e) Mittel (20, 138) zum Erfassen des Drucks oder der Temperatur am Kondensator, und (f) eine Regelschleife (22; 140), mit der die Speisewasserpumpe mit den so erfassten Druck- oder Temperaturwerten als Führungsgröße auf einen Druck regelbar ist, bei dem die Expanderleistung maximal ist, dadurch gekennzeichnet, dass (g) der Primärprozess ein Fahrzeug mit einem Antriebsmotor ist, welcher Abwärme erzeugt, (h) das Kühlmedium im Kondensator mit der Jahres- und Tageszeit und der geographischen Lage Temperaturschwankungen unterliegt, und (i) die Temperaturschwankungen derart ausgenutzt werden, dass das obere Druckniveau auf einen Wert eingestellt wird, bei dem die Kühlleistung des Kühlmediums optimal ausgenutzt werden kann.
Patent DE-102006046282-B4 (DE)
Title: Radial geschichtete Doppeltrockenkupplungsanordnung
Inventor: STEVENSON PAUL D
IPC: F16D21/06
Filed: 2006-09-29
Granted: 2011-09-15
Abstract: Radial geschichtete Doppeltrockenkupplungsvorrichtung (14), die umfasst:  ein Gehäuse (40);  eine äußere Kupplung (22), die an dem Gehäuse montiert ist und die aufweist;  eine erste Mehrzahl von einkuppelbaren Kupplungsscheiben (42, 44); und  eine erste Nabe (46), die an einer der Mehrzahl von Kupplungsscheiben (44) befestigt ist, die über eine oder mehrere Dämpfungsfedern (58) mit einer ersten Abtriebswelle (30) verbunden ist und die mehrere Zugriffsöffnungen (120) definiert; und  eine innere Kupplung (24), die an einer radial inneren Position relativ zu der äußeren Kupplung (22) an dem Gehäuse (40) montiert ist und die aufweist;  eine zweite Mehrzahl von einkuppelbaren Kupplungsscheiben (62, 64, 66, 68);  mindestens eine zweite Nabe (70, 72), die an einer der zweiten Mehrzahl von Kupplungsscheiben (66, 68) montiert ist und über eine oder mehrere Dämpfungsfedern (100, 102) mit einer zweiten Abtriebswelle (32) verbunden ist; und  ein Andrückelement (86), das eingerichtet ist, um...
Patent DE-102006050230-B4 (DE)
Title: Bodenanschlusselement
Inventor: KOCHER HARALD
IPC: E04B2/82
Filed: 2006-10-17
Granted: 2011-03-17
Abstract: Bodenanschlusselement zum Bereitstellen eines Übergangs zu einem Boden (80), das sich länglich erstreckt und einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, der zwei Schenkel (12), von denen mindestens einer einen nach außen weisenden, über die gesamte Erstreckung des Bodenanschlusselements verlaufenden Vorsprung (16) aufweist, und einen die Schenkel (12) verbindenden Steg (14) umfasst, der in eingebautem Zustand auf dem Boden (80) aufliegt, wobei der mindestens eine Vorsprung (16) so ausgebildet ist, dass zwischen dem Boden (80) und dem Bodenanschlusselement (10) ein von außen zugänglicher hohlkehlenartiger Hohlraum (20) gebildet ist und der Vorsprung (16) den Boden (80) nicht berührt, so dass ein Spalt (22) zwischen dem Boden (80) und dem Vorsprung (16) ausgebildet ist und der hohlkehlenartige Hohlraum (20) durch den Spalt (22) zugänglich ist, wobei der mindestens eine Vorsprung (16) schräg nach unten in Richtung des Bodens (80) weist, so dass seine Unterseite einen ersten Winkel (W) mit dem Boden (80)...
Patent DE-102006054383-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und deren Verwendung zum Ziehen oder Bremsen eines metallischen Guts
Inventor: HARTUNG HANS-GEORG DR
IPC: B65G54/02
Filed: 2006-11-17
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (1) zum Ziehen oder Bremsen eines metallischen Guts (2) in eine Abzugsrichtung (L), wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Zugvorrichtung (3) aufweist und wobei die mindestens eine Zugvorrichtung (3) eine magnetische Abzugskraft auf das metallische Gut (2) ausüben kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (a) des metallischen Guts (2) relativ zu einer Sollposition (S) gemessen und die Lage (b) der mindestens einen Zugvorrichtung (3) senkrecht zur Abzugsrichtung (L) relativ zum metallischen Gut (2) so geregelt wird, dass das metallische Gut (2) möglichst in seiner Sollposition (S) verbleibt.
Patent DE-102007000963-B4 (DE)
Title: I/O-Schnittstelle zum Herstellen einer gesicherten Verbindung zwischen Netzservern zum Anfordern von Daten im Alarmfall
Inventor: RUETERBORIES KARIN
IPC: H04L12/28
Filed: 2007-10-11
Granted: 2011-03-10
Abstract: I/O-Schnittstelle zum Herstellen einer gesicherten Verbindung zum Datenaustausch zwischen einem Netzserver eines digitalen Informationssystems eines hilfesuchenden Netzes (10) und einem Server von Hilfeleistungsnetzen (41; 42; 43) mit folgenden Merkmalen:  – das hilfesuchende Netz umfasst zum einen ein internes LAN (11) mit dem Netzserver und zum anderen Überwachungsmittel (12), deren Daten auf einer Festplatte gespeichert sind, sowie zumindest einen Alarmgeber zum Auslösen eines Alarms;  – die I/O-Schnittstelle (20) weist einen ersten Datenpfad (21) und einen zweiten Datenpfad (24) auf, die beide physikalisch voneinander getrennt sind, und von denen jeweils nur einer für den Datenaustausch über ein externes Netz geöffnet ist;  – jeder der Datenpfade (21, 24) weist ein Trennglied (22, 25) auf,  – jedes der Trennglieder (22, 25) des ersten und des zweiten Datenpfades (21; 24) wirkt mit dem Alarmgeber derart zusammen, dass im alarmfreien Normalbetrieb das erste Trennglied aktiviert und das zweite Trennglied deaktiviert ist,...
Patent DE-102007008093-B4 (DE)
Title: Kabelstopfbuchsensystem mit indirekter Zuführung
Inventor: COTHERMAN JAMES
IPC: H02G3/22
Filed: 2007-02-19
Granted: 2009-08-27
Abstract: Kabelstopfbuchsensystem (10), das dazu ausgelegt ist, ein Kabel (34) aufzunehmen und durch eine Öffnung in einer Zündgehäusewand (18) hindurchzugehen, wobei das Kabelstopfbuchsensystem (10) eine Kabelaufnahmestopfbuche (42) umfasst, um das Kabel (34) aufzunehmen,  das eine Stopfbuchse (24), eine Durchführungsdichtung (26) und einen Isolierstoff (58) aufweist, wobei die Stopfbuchse (24) eine durch sie hindurchgehende Öffnung (38) aufweist, wobei die Stopfbuchse (24) ein lösbar mit der Kabelaufnahmestopfbuche (42) verbundenes Ende aufweist, einen die Durchführungsdichtung (26) aufnehmenden Abschnitt (46), der die darin befindliche Durchführungsdichtung (26) aufweist und angrenzend an die Kabelaufnahmestopfbuche (42) ist, einen Gasanschlussabschnitt (50), der mit Gas gefüllt und angrenzend an den die Durchführungsdichtung (26) aufnehmenden Abschnitt (46) ist, und einen Isolierstoffabschnitt (54), der den Isolierstoff (58) in sich aufweist und angrenzend an den Gasanschlussabschnitt (50) ist,  wobei der Gasanschlussabschnitt (50) vom Isolierstoffabschnitt (54) durch eine Scheibe (62) getrennt ist, die in der Stopfbuchsenöffnung (38) befestigt ist, wobei die Scheibe...
Patent DE-102007008167-B4 (DE)
Inventor: KIRCHNER JENS
IPC: F03D1/06
Filed: 2007-02-14
Granted: 2009-09-10
Abstract: The plant has a rotor hub that is connected to an annular pitch bearing (16). A blade root of a rotor blade (10) is connected to a pitch bearing via a joining unit. A stiffening element (12) is arranged between the rotor blade and the pitch bearing, where the stiffening element is connected to the pitch bearing via the joining unit. The stiffening element has a shape of a ring, where the stiffening element is realized as a plate and a vat. The stiffening element includes multiple openings, where the stiffening element is made of metal.
Patent DE-102007014549-B4 (DE)
Title: Transponderanordnung mit wärmeisoliert in einem Gehäuse angeordnetem Transponderchip
Inventor: DIECKERHOFF BERND
IPC: H04B1/59
Filed: 2007-03-27
Granted: 2016-09-29
Abstract: Transponderanordnung mit einem eine Sende-/Empfangsspule und ein Speicherelement aufweisenden Transponder (4), der in einem doppelwandigen Gehäuse angeordnet ist, wobei die Wände des Gehäuses für die vom Transponder (4) verwendeten elektromagnetischen Wechselfelder zumindest teilweise durchlässig sind und aus Kunststoff und Glas bestehen, wobei der Transponder (4) mittels eines Trägers (5) mit Abstand (9, 10, 16) zur Gehäusewand im Gehäuse gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Gehäusewand einem evakuierten inneren Glasgehäuse (15) zugeordnet ist und die von der einem äußeren Kunststoffgehäuse (1) zugeordneten äußeren Wand um die Breite eines Luftspaltes (16) beabstandet ist, und der Träger (5) aus einem wärmeisolierenden Material besteht.
Patent DE-102007040537-B4 (DE)
Title: Optikmodul
Inventor: OZAKI MASAHITO
IPC: G02B6/38
Filed: 2007-08-28
Granted: 2012-12-13
Abstract: Optikmodul, bei welchem vorgesehen sind: ein Glasfasertransceiver (6, FOT), der ein Lichtaussendeelement und/oder ein Lichtempfangselement aufweist; ein Abschirmgehäuse (22), welches den FOT (6) abdeckt und abschirmt; ein Andruckabschnitt (27), der in dem Abschirmgehäuse (22) vorgesehen ist, und direkt oder indirekt zum Positionieren des FOT (6) beiträgt, und ein Spannungsausgleichsabschnitt (28, 31, 32), der zwischen dem Andruckabschnitt (27) und einem Substratverbindungsabschnitt (16) des Abschirmgehäuses (22) vorgesehen ist, um eine mechanische Spannung infolge einer Verformung und Verschiebung des Andruckabschnitts (27) verteilt, abfängt, oder abmildert, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungsausgleichsabschnitt (28, 31, 32) so ausgebildet ist, dass dessen beide Enden in Horizontalrichtung diskontinuierlich zur Seite des Abschirmgehäuses (22) verlaufen, oder der Spannungsausgleichsabschnitt (28, 31, 32) die Form eines Durchgangslochs aufweist.
Patent DE-102007052507-B4 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: BEYFUSS BERTHOLD
IPC: F16C33/51
Filed: 2007-11-02
Granted: 2016-06-02
Abstract: Wälzlagerkäfig eines Wälzlagers, beinhaltend folgende Merkmale: – Der Käfig umfasst ein ringartiges Umfangselement von dem Stegelemente abzweigen, zwischen denen Wälzkörper des Wälzlagers anordenbar sind, – das Umfangselement umfasst eine Vielzahl gleichartiger Sektorelemente, – die zunächst losen Sektor- und Stegelemente sind zum Bilden des Käfigs miteinander verbunden, und – die Sektorelemente sind an ihren Verbindungsstellen derart ausgebildet, dass sich an der Verbindungsstelle eine Einbauchung ergibt, die zum darin Einsetzen eines Endes eines der Stegelemente vorgesehen ist.
Patent DE-102008008186-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit gefedertem Hinterbau
Inventor: SCHEFFER LUTZ
IPC: B62K25/26
Filed: 2008-02-08
Granted: 2012-03-01
Abstract: Fahrradrahmen mit gefedertem Hinterbau, insbesondere Mountainbike-Rahmen mit gefedertem Hinterbau, mit einem Hauptrahmenelement (10) und einem mit dem Hauptrahmenelement (10) schwenkbar verbundenen Hinterbau (28), wobei Kettenstreben (30, 32) des Hinterbaus (28) im Bereich eines Tretlagegehäuses (38) schwenkbar mit dem Hauptrahmenelement (10) verbunden sind, und die Kettenstreben (30, 32) in einem mittleren Bereich zwischen dem Tretlagergehäuse (38) und ihrem Ausfallende (42) ein Gelenkelement (40) aufweisen, das in Seitenansicht innerhalb des Felgenrings (58) des Hinterrades angeordnet ist, wobei das Gelenkelement (40) der kettenseitige Kettenstrebe (32) innerhalb einer inneren Kettenebene (70) angeordnet ist.
Patent DE-102008011241-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine mit einem Kurzfarbwerk
Inventor: RICHTER FRANZ-PETER
IPC: B41F31/26
Filed: 2008-02-26
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verarbeitungsmaschine mit einem Kurzfarbwerk mit einer Rasterwalze (6) und einer zugeordneten Rakeleinrichtung (7) und einer der Rasterwalze (6) nachgeordneten Farbauftragwalze (5), wobei die Farbauftragwalze (5) in Farbflussrichtung mit einem unmittelbar nachgeordneten, einen Zylinderkanal aufweisenden Platten-/Formzylinder (1) in Wirkverbindung ist, gegebenenfalls dem Platten-/Formzylinder (1) ein Feuchtwerk (13) zugeordnet ist und dem Platten-/Formzylinder (1) ein Gummituchzylinder (2) nachgeordnet ist, wobei wenigstens eine Farbauftragwalze (5) des Kurzfarbwerks einen Walzenkern (15) umfasst, auf dem Walzenkern (15) konzentrisch eine erste, kompressible Schicht (16) haftfest angeordnet ist, und dass auf dieser ersten, kompressiblen Schicht (16) wenigstens eine zweite, elastische Schicht (17), einschließlich einer das zu verarbeitende Medium führenden Deckschicht (18) haftfest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasterwalze (6) eine keramische oder metallische Oberfläche aufweist, dass die erste Schicht (16) und die zweite Schicht (17) aus einem homogenen Elastomer gebildet sind, dass die erste, kompressible Schicht (16) eine geringere Shore-A Härte als die zweite, elastische Schicht (17) aufweist, dass die zweite Schicht (17) mit Deckschicht (18) eine Dicke von ≤ 8 mm aufweist und die erste Schicht (16) dicker als die zweite Schicht (17) ist.
Patent DE-102008012582-B4 (DE)
Title: Entwicklerstation für ein elektrografisches Druck- oder Kopiergerät
Inventor: LIPPOK RUEDIGER DR RER NAT
IPC: G03G15/08
Filed: 2008-03-05
Granted: 2011-09-22
Abstract: Entwicklerstation für ein elektrografisches Druck- oder Kopiergerät, mit der auf einem Ladungsbildträger aufgebrachte Ladungsbilder von zu druckenden Bildern mit Toner eingefärbt werden, – bei der eine an einem elektrischen Potential liegende Entwicklerwalze (19) elektrisch geladenen Toner (6) an dem Ladungsbildträger (11) vorbei transportiert, – bei der eine Transportanordnung für ein Entwicklergemisch (17) aus Träger und Toner vorgesehen ist, – die zum Transport des Entwicklergemischs (17) zur Entwicklerwalze (19) eine Magnetwalze (18) mit einer elektrisch leitenden Walzenhülle (21) und einem im Inneren der Walzenhülle (21) angeordneten Magnetstator (20) vorsieht, wobei die Walzenhülle (21) auf der Oberfläche eine elektrisch isolierende Schicht aufweist, – die benachbart der Magnetwalze (18) eine Ladeelektrode (23) aufweist, die als Elektrodenrakel (24) ausgeführt ist, die die Höhe des Entwicklergemischs (17) einstellt sowie die Dichte des Entwicklergemischs (17) erhöht und die Oberfläche des Entwicklergemischs (17) von außen elektrisch auflädt, bevor dieses zur Entwicklerwalze (19) gelangt,...
Patent DE-102008026218-B4 (DE)
Title: Regelbare Kühlmittelpumpe
Inventor: SCHMIDT EUGEN DR
IPC: F04D13/02
Filed: 2008-05-30
Granted: 2012-04-19
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine über eine Riemenscheibe angetriebene regelbare Kühlmittelpumpe (mit Ventilschieber) zu entwickeln, die es ermöglicht, dass im gesamten Arbeitsbereich des Motors sowohl die Schadstoffemission wie auch die Reibungsverluste und der Kraftstoffverbrauch deutlich reduziert werden können, und die selbst bei ungünstigen thermischen Randbedingungen, wie z. B. in der Nähe des Turboladers und bei sehr stark begrenzten Einbauraum mit sehr geringer Antriebsleistung eine zuverlässige Betätigung des Ventilschiebers ermöglicht, selbst bei Ausfall der Regelung ein Weiterfunktionieren der Kühlmittelpumpe (Fail-safe) gewährleistet, sich zudem durch eine fertigungs- und montagetechnisch sehr einfache, kostengünstige, für unterschiedliche Pumpenbaugrößen „standardisierbare” Bauform auszeichnet, dabei stets eine hohe Betriebssicherheit und Zuverlässigkeit bei hohem volumetrischen Wirkungsgrad gewährleistet, keine werkseitige luftfreie Befüllung erfordert und zudem einfach und kostengünstig ins Motormanagement eingebunden werden kann. Die erfindungsgemäße Lösung einer mit einem Ventilschieber ausgestatteten über eine Riemenscheibe angetrieben regelbaren Kühlmittelpumpe ermöglicht selbst bei sehr stark begrenzten Einbauraum – mittels der hydraulischen Betätigung des Ventilschiebers über eine mit einer Rückstellfeder in Form einer Druckfeder ausgestattete Kolbenpumpe (welche mechanisch von einer am Flügelrad angeordneten Taumelscheibe angetrieben wird) in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Regelung des von der Kolbenpumpe „gepumpten Volumenstromes” mittels eines Magnetventils – eine sehr einfach und kostengünstig ins Motormanagement einzubindende, sehr kompakte, fertigungs- und montagetechnisch einfach und kostengünstig herstellbare, sehr robuste und zuverlässige Lösung mit hohem volumetrischen Wirkungsgrad. Die Erfindung betrifft eine über eine Riemenscheibe angetriebene regelbare Kühlmittelpumpe für Verbrennungsmotore.
Patent DE-102008059288-B4 (DE)
Title: Manschette zur Lagefixierung von Knochenbrüchen
Inventor: LEHMANN BEATA DR
IPC: A61F5/01
Filed: 2008-11-27
Granted: 2012-10-31
Abstract: Manschette zur Lagefixierung von Knochenbrüchen mit einer oder einem System (2) aus mehreren expandierbaren oder mit Füllkörpern versehenen durch Vakuum verfestigbaren Kammern aus einem flexiblen gasdichten Folien- oder Textilmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem nach innen gewandten Bereich der Wand (1) des Kammersystems (2) eine Ausgleichslage (4) aus einem quer- und druckelastischen Material aufgebracht ist, wobei die Dicke der Ausgleichlage (4) eine Dicke von 0,5 bis 5 cm hat, so dass die Volumenverringerung, die durch Abschwellen des Weichteilgewebes im Bereich der Fraktur verursacht wird, vollständig kompensiert wird.
Patent DE-102009010687-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verlegung von Erdwärmegewinnungsrohrsystemen und Erdwärmegewinnungsrohrsysteme für den Betrieb von Wärmepumpen
Inventor: DOEPPER ULRICH
IPC: E03F3/04
Filed: 2009-02-27
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Verlegung von Rohrsystemen für Wärmepumpen zur Erdwärmegewinnung, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Herstellung oder Erneuerung von Abwasserkanalisationssystemen entlang von Abwasserkanalisationsrohren (12) verlaufende Rohrschleifen (18) mit Verbraucheranschlußstellen (19, 20) verbaut werden, wobei die Rohrschleifen (18) zumindest abschnittsweise in Leerrohrausnehmungen (33) der Abwasserkanalisationsrohre (12) eingeschoben werden.
Patent DE-102009015416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung des Fahrers
Inventor: SCHAMBECK BERNHARD
IPC: B60Q5/00
Filed: 2009-03-27
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur Warnung des Fahrers vor einer sicherheitskritischen Bewegung eines Kraftfahrzeugs, das eine Einrichtung zur Wiedergabe von Musikstücken besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Musikstücke abhängig von der jeweiligen sicherheitskritischen Bewegung an einem Ort im Innern des Fahrzeugs wiedergegeben werden, der für die jeweilige sicherheitskritische Bewegung charakteristisch ist, dass der Wiedergabeort durch eine Erhöhung der Wiedergabe-Lautstärke eines am Wiedergabeort angeordneten Lautsprechers hörbar ist und dass die Erhöhung der Lautstärke in ihrem Umfang mit dem Anstieg der Gefährlichkeit der sicherheitskritischen Bewegung korreliert.