baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006050857-B4 (DE)
Title: Druckschalter-Diagnosesystem für ein elektrisch verstellbares Hybridgetriebe
Inventor: FOSTER MICHAEL D
IPC: F16H61/12
Filed: 2006-10-27
Granted: 2010-02-18
Abstract: Druckschalter-Diagnosesystem für ein elektrisch verstellbares Hybridgetriebe (14), umfassend:  eine Mehrzahl von Abgleichventilen (74–78), wobei jedes eine erste und eine zweite Position aufweist;  eine Mehrzahl von druckempfindlichen Schaltern (PS2–PS4), die einen Zustand eines hohen Drucks und eines niedrigen Drucks aufweisen, wobei jeder in selektiver Fluidverbindung mit einem der Mehrzahl von Abgleichventilen (74–78) steht;  wobei jeder der Mehrzahl von druckempfindlichen Schaltern (PS2–PS4) dazu dient, eine Änderung von der ersten in die zweite Position oder eine Änderung von der zweiten in die erste Position seines jeweiligen der Mehrzahl von Abgleichventilen (74–78) zu detektieren, und wobei demgemäß jeder der Mehrzahl von Druckschaltern (PS2–PS4) den Zustand eines hohen Drucks oder den Zustand eines niedrigen Drucks berichtet; und  mindestens ein Logikventil (156, 144) in selektiver Fluidverbindung mit mindestens einem (PS2, PS4) der Mehrzahl von druckempfindlichen Schaltern (PS2–PS4), so dass der mindestens eine (PS2, PS4) der Mehrzahl von druckempfindlichen Schaltern (PS2–PS4) dazu dient,...
Patent DE-102006052207-B4 (DE)
Title: Schiebehimmelanordnung, insbesondere für ein Schiebedach eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HIRSCHVOGEL ENGELBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2006-11-06
Granted: 2009-05-07
Abstract: Schiebehimmelanordnung,
insbesondere für
ein Schiebedach (2) eines Kraftfahrzeuges (1) mit zumindest einem
bezüglich
eines Daches (2) des Kraftfahrzeuges (1) verschieblich gelagerten
Schiebehimmel (6), mittels dem eine Öffnung (11) eines Innenhimmels
(10) eines Kraftfahrzeuges zumindest teilweise abdeckbar und zumindest
teilweise freigebbar ist, wobei in einer geöffneten Stellung eine Vorderkante
(7) des Schiebehimmels (6) bündig
oder zurückgesetzt
zu einer korrespondierenden Vorderkante (12) des Innenhimmels (10)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebehimmel (6)
in geöffneter
Stellung mit einer Halteeinrichtung (14) nach Art einer Push/Push-Haltemechanik
(14) zusammenwirkt.
Patent DE-102006054668-B4 (DE)
Title: Durchspülbarer Kaltkopf für einen Kryorefrigerator, der nach dem Pulsrohrprinzip arbeitet
Inventor: STROBEL MARCO
IPC: F25B9/14
Filed: 2006-11-17
Granted: 2016-01-07
Abstract: Kaltkopf (20; 30) für einen Kryorefrigerator, wobei der Kaltkopf (20; 30) umfasst:  – mindestens ein Refrigeratorrohr (5),  – mindestens ein Pulsrohr (6, 9),  – eine Zuleitung (4) zur Zuführung eines Arbeitsgases von einem Drehventil (3) des Kryorefrigerators zu einem warmen Ende des Regeneratorrohrs (5),  wobei ein kaltes Ende des Pulsrohrs (6, 9) mit einem kalten Ende des Regeneratorrohrs (5) über eine Verbindungsleitung (7, 8) verbunden ist,  und wobei an einem warmen Ende des Pulsrohrs (6, 9) eine Pufferleitung (10, 11) zu einem Puffervolumen (14, 15) des Kryorefrigerators vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Zuleitung (4) ein erstes Umschaltventil (21) und in der Pufferleitung (10, 11) ein zweites Umschaltventil (23; 31, 32) vorgesehen sind,  derart, dass in einem Durchspülzustand der Umschaltventile (21, 23; 31, 32) das Drehventil (3) und das Puffervolumen (14, 15) vom Regeneratorrohr (5) und vom Pulsrohr (6, 9) abgetrennt sind und das Regeneratorrohr (5) und das Pulsrohr (6, 9) über die Umschaltventile (21, 23; 31, 32) durchspülbar sind.
Patent DE-102006060736-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Verfahren zur Anzeige eines Bildes
Inventor: HONG HYUNG-KI
IPC: G02B30/30
Filed: 2006-12-21
Granted: 2014-06-05
Abstract: Anzeigeeinrichtung mit: – einer Anzeigetafel (120) zur Anzeige einer Vielzahl von Bildern (I1, I2, I3); – einem Betrachtungszonengenerator (130) zur Erzeugung einer Vielzahl von Betrachtungszonen (VZ1, VZ2, VZ3), welche der Vielzahl von Bildern entsprechen, wobei die Vielzahl von Bildern verschiedene Betrachtungswinkel entsprechend der Vielzahl von Betrachtungszonen aufweist; und – einem ersten Reflektor (M1) an einer ersten Seite der Anzeigetafel (120) zur Reflexion eines ersten Bildes (I1) der Vielzahl von Bildern auf eine der Vielzahl von Betrachtungszonen (VZ2), welche einem zweiten Bild (I2) der Vielzahl von Bildern entspricht.
Patent DE-102007001221-B4 (DE)
Inventor: RZEHAK VOLKER
IPC: G01R21/133
Filed: 2007-01-05
Granted: 2011-09-22
Abstract: The multiphase electrical energy meter has a microcontroller with an input piece. The input piece contains separate input channels for current input signals with high resolution analog digital converter, and a common input channel for all voltage input signals with a multiplexer, an analog-digital converter and demultiplexer in which the separate input channels and the common input channel provide the digital current and voltage sampling values for processing by the microcontroller.
Patent DE-102007020246-B4 (DE)
Title: Metallkolloidgefärbte oder farblose Glaskeramik und in eine metallkolloidgefärbte oder farblose Glaskeramik umwandelbares farbloses Glas
Inventor: SCHNEIDER MEIKE DR
IPC: C03C3/085
Filed: 2007-04-24
Granted: 2012-12-27
Abstract: Kolioidbildnerhaltiges, farblos transparentes, in eine farblose oder metallkolloidgefärbte Glaskeramik umwandelbares Glas, enthaltend (in Gew.-% auf Oxidbasis):SiO2 55,0 bis 75,0, bevorzugt 65,0 bis 70,0 Al2O3 18,0 bis 26,0, bevorzugt 18,0 bis 23,0 Li2O 1,5 bis 5,0, bevorzugt 3,4 bis 4,2 ZnO 0 bis 3,0, bevorzugt 0,8 bis 2,5 MgO 0 bis 2,5, bevorzugt 0 bis 2,0 CaO 0 bis 2,5, bevorzugt 0 bis 2,0 SrO 0 bis 2,5, bevorzugt 0 bis 2,0 Na2O 0 bis 1,5, bevorzugt 0 bis 0,8 K2O 0 bis 1,5, bevorzugt 0 bis 0,8 TiO2 0 bis 4,0, bevorzugt 0,5 bis 3,0 ZrO2 0 bis 4,0, bevorzugt 0,5 bis 2,7 P2O5 0 bis 8,0, bevorzugt 0 bis 3, oderSiO2 35,0 bis 65,0, bevorzugt 45,0 bis 62,0 Al2O3 15,0 bis 40,0, bevorzugt 15,0 bis 25,0 MgO 2,0 bis 20,0, bevorzugt 2,0 bis 10,0 ZnO 0 bis 15,0, bevorzugt 2,0 bis 15,0 BaO 0 bis 10,0, bevorzugt 0 bis 3,0 SrO 0 bis 10,0, bevorzugt 0 bis 3,0 TiO2 0 bis 10,0, bevorzugt 0,5 bis 8,0 ZrO2 0,5 bis 10,0, bevorzugt 0,5 bis 4,0 P2O5 0 bis 10,0, bevorzugt 0 bis 5,0 B2O3 0 bis 10,0, bevorzugt 0 bis ...
Patent DE-102007026955-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Kühlenergie
Inventor: TEICHMANN CARSTEN
IPC: F25D3/02
Filed: 2007-06-12
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Kühlenergie, bei dem gefrorenes Wasser gesammelt, verdichtet und in ein Lager (10, 15, 16, 17, 18) transportiert wird, in dem es gelagert und bei Bedarf zum gezielten Abschmelzen mittels flüssigem Abschmelzwasser (25) getränkt wird, wobei das dabei anfallende mit dem Abschmelzwasser (25) vermischte Schmelzwasser als Auffangwasser (13) in einem Auffangtank (12) aufgefangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangtank (12) mit einem hydraulisch nachgeschalteten Kühlwassertank (32) kommunizierend verbunden ist, wobei der zum Abschmelzen verwendete Teil des Auffangwassers aus dem Auffangtank (12) einer Abschmelzvorrichtung (11) zugeführt wird und wobei der als Kühlwasser (45) verwendete Teil des Auffangwassers aus dem Kühlwassertank (32) dem Kühlwasserkreislauf eines Kühlsystems (5) zugeführt wird.
Patent DE-102007034304-B4 (DE)
Title: Unterstützte Taktschaltung für Halbleiterspeicher
Inventor: SCHNELL JOSEF
IPC: G11C11/4074
Filed: 2007-07-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ein Speicherbauteil, das in einem Halbleiterwafer ausgebildet ist, wobei das Speicherbauteil Folgendes umfasst: mindestens ein Speicherbankarray, aus dem während eines Lesevorgangs Daten gelesen werden; einen DQ-Bereich mit Datenpads; einen Taktbaum, der mit dem DQ-Bereich zum Ansteuern von Daten aus den Datenpads während des Lesevorgangs gekoppelt ist; und einen Spannungsgenerator, der an mindestens einige Bauteile des Taktbaums gekoppelt ist, um mindestens einige Bauteile des Taktbaums mit einer erhöhten Spannung zu versorgen, wobei die erhöhte Spannung von dem Spannungsgenerator aus der Wortleitungsspannung des Systems erzeugt wird.
Patent DE-102007038729-B4 (DE)
Title: Manueller Gefahrenmelder
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: H01H13/14
Filed: 2007-08-16
Granted: 2009-12-31
Abstract: Manueller Gefahrenmelder mit einem Gehäuse, das mindestens eine fensterartige Öffnung (6.2) zum Betätigen einer in Wirkverbindung mit mindestens einem Schalter (2.1) stehenden Auslösevorrichtung hat, der eine Rastvorrichtung (1.6) zugeordnet ist, die nach dem Betätigen der Auslösevorrichtung (3) letztere in der betätigten Stellung verrastet, und mit einem in dem Gehäuse gelagerten, mittels eines in ein Schlüsselloch (7.3) eingeführten Schlüssels (70) drehbaren Entsperrglied (7), das eine Umfangsfläche (7.2) hat, die als Nockenbahn ausgebildet ist, welche in einer ersten Drehstellung des Entsperrgliedes (7) die Verrastung der Auslösevorrichtung (3) aufhebt, welches Entsperrglied (7) mindestens eine Nase (7.5) hat, die in einer zweiten Drehstellung das öffnen des Gehäuses ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Schlüssel (71) als Testschlüssel einen von dem Bart des ersten Schlüssels (70) abweichenden Bart (71.1) hat, der bei Drehung des eingeführten Testschlüssels (71) in Richtung der ersten Drehstellung des Entsperrgliedes (7) die Auslösevorrichtung (3) betätigt.
Patent DE-102007047066-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: STEINEBRUNNER ROBERT
IPC: A46D3/08
Filed: 2007-10-01
Granted: 2016-08-11
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine mit einem Mehrfachmagazin (1), das zum Zuführen von Borstenbündeln (8) aus unterschiedlichen Borstenvorräten zu einem Aufnahmebereich (13) eines eine Abteilkerbe (10) aufweisenden Bündelabteiler (9) für ein Stopfwerkzeug (7) mehrere, durch Seitenführungen begrenzte, Abgabeenden (5) aufweisende Zuführkanäle (3, 3a, 3b) hat, wobei im Bereich der Abgabeenden der Zuführkanäle Rückhalteelemente (6) vorgesehen sind, auf denen der jeweilige Borstenvorrat aufliegt und die zwischen einer Schließstellung und einer Abgabestellung positionierbar sind, und wobei zumindest die Zuführkanäle (3, 3a, 3b) des Mehrfachmagazins gemeinsam verschwenkbar und deren Abgabeenden wahlweise aktivierbar und dabei dem Aufnahmebereich des Bündelabteilers (9) zuordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein ortsfester Gegenhalter (12) vorgesehen ist, der die Rückhalteelemente (6) der deaktivierten Zuführkanäle (3, 3a, 3b) in Schließstellung hält und der das Rückhalteelement (6) des aktiven, dem Aufnahmebereich des Bündelabteilers (9) zugeordneten Zuführkanals in Abgabestellung freigibt und dass ein Rückdrücker (16) zum Verstellen des in Abgabestellung befindlichen Rückhalteelements (6) zumindest in die Schließstellung vor einem Verschwenken der Zuführkanäle (3, 3a, 3b) vorgesehen ist.
Patent DE-102007053644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prozessüberwachung bei Bohrvorgängen
Inventor: BLUEMEL ANDREAS
IPC: B23B41/02
Filed: 2007-11-08
Granted: 2013-10-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Prozessüberwachung bei Bohrvorgängen mit einem Kühlschmierstoffkreislauf (4), insbesondere beim Tiefbohren, wird der Vorschub des Bohrwerkzeugs (2) in Abhängigkeit von der Durchflussmenge und/oder der Durchflussgeschwindigkeit des Kühlschmierstoffs (5) geregelt. Bei abnehmender Durchflussmenge und/oder Durchflussgeschwindigkeit wird der Vorschub dabei reduziert.
Patent DE-102007056645-B4 (DE)
Title: Schweller eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B62D25/22
Filed: 2007-11-24
Granted: 2021-07-08
Abstract: Schweller (1") eines Kraftfahrzeugs,wobei der Schweller (1") durch als profilierte Bänder ausgebildete Wandteile als ein in Längsrichtung im Wesentlichen geschlossenes Hohlprofil gebildet ist,wobei sich die Wandteile in Längsrichtung über die gesamte Länge des Schwellers (1") erstrecken,wobei der Schweller (1") einen oberen Flansch (5a) und einen unteren Flansch (5b) aufweist,wobei bei den Wandteilen die Dicke in Längsrichtung des Schwellers (1") zumindest abschnittsweise derart kontinuierlich verändert vorgesehen ist, dass eine Wanddicke des Schwellers (1") in einem in Längsrichtung mittleren Bereich höher ist als in einem in Längsrichtung äußeren Bereich,wobei die Flansche (5a, 5b) jeweils eine ungleichmäßige Breite über die Länge des Schwellers (1") aufweisen, dadurch, dass die Dicke der Wandteile in Längsrichtung des Schwellers (1") ausgehend von einem seitlichen Endbereich des Schwellers (1") kontinuierlich in Richtung auf den mittleren Bereich zunimmt und ausgehend von dem mittleren Bereich in Richtung auf den anderen Endbereich des Schwellers (1") kontinuierlich abnimmt.
Patent DE-102007062436-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gussteils
Inventor: KERBER KAI
IPC: B22D17/22
Filed: 2007-12-20
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gussteils, bei dem im Druckgussverfahren eine Schmelze in eine mit Entlüftungselementen ausgestattete Gussform gegossen und so das Gussteil hergestellt wird, wobei die Schmelze gegen einen den Entlüftungselementen abgewandten Teil geführt wird, wobei der Schmelzestrom in den Formhohlraum geleitet und anschließend gegen eine Ausformung in der Druckgussform abgelenkt und dort reflektiert wird, sodass hierdurch Verwirbelungen und Querströmungen und turbulente Strömungen erzeugt werden, die in unzugänglichen Bereichen der Gussform eingeschlossene Luft in die Entlüftungselemente spülen.
Patent DE-102008002355-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur automatischen Kalibrierung von Spektrometern
Inventor: ALBER THOMAS
IPC: G01J3/28
Filed: 2008-06-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Spektrometers für die Messung von Spektralanteilen eines Stoffes (4) im Rahmen der Chemometrie oder chemometrischer Prozesse mit einer Spektrometervorrichtung (1) zum Messen von Spektralanteilen des zu untersuchenden Stoffes (4), wobei es sich bei den Spektralanteilen um die erfasste Intensität bei unterschiedlichen Wellenlängen handelt,sowie mit einer Kalibriereinheit (2),mittels welcher eine Kalibrierung der Spektrometervorrichtung (1) auf Basis von gemessenen Spektralanteilen und zugehörigen Stoffkonzentrationen des Stoffes (4) auf Ebene der spektrometrischen Daten durchgeführt wird,wobei ein Koeffizientenvektor w zum Erreichen der Kalibrierung geschätzt werden muss, mit welchem Koeffizientenvektor w die gemessenen Spektralanteile in die zugehörige Stoffkonzentrationen des Stoffes (4) umgerechnet werden können,gekennzeichnet durch die Schritte:a) Messen einer Gesamtheit von Spektralanteilen X und der zugehörigen Stoffkonzentrationen des zu untersuchenden Stoffes (4);b) Speichern der Gesamtheit der gemessenen Spektralanteile X in einem Speichermodul (3) als spektrometrische Messdaten in Form einer N × M Matrix,wobei N die Anzahl der gemessenen Spektralanteile bezeichnet und wobei M die Anzahl der jeweils am Stoff (4) gemessenen Wellenlängen bezeichnet und der Anzahl der Einträge des Koeffizientenvektors (w) entspricht,mit M größer N;c) Schätzung des Koeffizientenvektors w mit M Einträgen anhand eines in der Kalibriereinheit (2) hinterlegten automatisiert ablaufenden iterativen Schätzverfahrens,wobei die mit den irrelevanten Wellenlängen korrespondierenden Einträge des Koeffizientenvektors w verschwinden, dass nur die Einträge in dem Koeffizientenvektor w, die mit den relevanten Wellenlängen korrespondieren, ungleich null sind,so dass aus der Gesamtheit der gemessenen Spektralanteile X die für den jeweiligen Messvorgang physikalisch relevanten Spektralanteilen Xrelautomatisch extrahiert werden; undd) Kalibrieren der gemessenen spektrometrischen Daten für den untersuchten Stoff (4) auf Basis von in Schritt c) extrahierten, physikalisch für den zu untersuchenden Stoff (4) relevanten Spektralanteilen Xrel.
Patent DE-102008047731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung in einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ROSLAK JACEK DR
IPC: H05B45/48
Filed: 2008-09-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Fehlererkennung in einer Beleuchtungsvorrichtung mit mehreren in Reihe geschalteten Leuchtdioden (LED) (1a, 1b, 1c, 1d), wobei die Fehlererkennung durch Ermittlung des Spannungsabfalls von einzelnen der in Reihe geschalteten Leuchtdioden (1a, 1b, 1c, 1d) oder durch Ermittlung des Spannungsabfalls von Gruppen mehrerer der in Reihe geschalteten Leuchtdioden (1a, 1b, 1c, 1d) und durch die Auswertung dieses Spannungsabfalls oder dieser Spannungsabfälle erfolgt, wobei die Auswertung durch einen Vergleich mit einem zeitlich veränderlichen Referenzwert erfolgt, dadurch gekennzeichnet,dass der zeitlich veränderliche Referenzwert der Ansteuersituation der Leuchtdioden (1a, 1b, 1c, 1d) im Funktionsbetrieb entspricht,dass auf Basis der ermittelten Spannungsabfälle eine Aussage über den Zustand einer jeden oder einer Gruppe der in Reihe geschalteten Leuchtdioden (1a, 1b, 1c, 1d) und/oder über den Zustand von Ansteuermitteln der Leuchtdioden (1a, 1b, 1c, 1d) gemacht werden kann,dass für die Aussage über den Zustand einer jeden oder einer Gruppe der in Reihe geschalteten Leuchtdioden (1a, 1b, 1c, 1d) und/oder über den Zustand von Ansteuermitteln der Leuchtdioden (1a, 1b, 1c, 1d) eine Zustandsmatrix verwendet wird,dass die Ansteuermittel eine Mehrzahl von Transistoren (4a, 4b, 4c, 4d) umfassen, von denen jeweils einer parallel zu einer jeden oder einer Gruppe der Leuchtdioden (1a, 1b, 1c, 1d) angeordnet ist, wobei insbesondere jeweils einer der Transistoren (4a, 4b, 4c, 4d) eine Leuchtdiode (1a, 1b, 1c, 1d) oder eine Gruppe von Leuchtdioden (1a, 1b, 1c, 1d) überbrücken beziehungsweise kurzschließen kann.
Patent DE-102008048626-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Kraftstoff/Luft-Verhältnis für einen Motor mit wechselnden Ventilen
Inventor: O'CONNOR GIBSON ALEXANDER
IPC: F01L9/20
Filed: 2008-09-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Anpassen von Kraftstoff/Luft-Verhältnis mindestens eines Zylinders eines Verbrennungsmotors, der veränderliche Ventilsteuerzeiten aufweist, wobei das Verfahren umfasst:
 Betreiben mindestens eines Zylinders eines Verbrennungsmotors mit ersten und zweiten Einlassventilen;
 Betreiben des ersten Einlassventils und des zweiten Einlassventils während wechselnder Zylinderzyklen; und
 Anpassen der Steuerzeiten von entweder dem ersten Einlassventil oder dem zweiten Einlassventil als Reaktion auf eine Zylinderluftfüllung, die in den Zylinder eingelassen wurde, wobei die Zylinderluftfüllung während eines Zyklus eingelassen wurde, der zwei Zylinderzyklen des Zylinders vor dem Verwenden der angepassten Steuerzeit während eine Zylinderzyklus erfolgte.
Patent DE-102008053453-B4 (DE)
Title: Stempel für eine Rundläuferpresse
Inventor: MEISSNER FRIEDRICH
IPC: B30B11/08
Filed: 2008-10-28
Granted: 2011-05-26
Abstract: Pressstempel für eine Rundläuferpresse, mit einem Stempelschaft, der an seinem einen Ende einen Stempelkopf und am anderen Ende Mittel zur Aufnahme eines getrennten Stempeleinsatzes aufweist und Befestigungsmitteln zur lösbaren Befestigung des Stempeleinsatzes am Stempelschaft, dadurch gekennzeichnet, dass Stempelkopf und Stempelschaft (14, 14a) eine axiale Durchbohrung (16) aufweisen, die axiale Durchbohrung (16) eine Zugstange (20, 20a) aufnimmt, die an dem dem Stempelkopf (12) abgewandten Ende einen Spannkopf (22, 22a) aufweist mit mindestens einem Verbindungsabschnitt, der Stempeleinsatz (32, 32a) an dem dem Stempelschaft (14, 14a) zugewandten Ende eine Ausnehmung (34) aufweist, die als mit dem Verbindungsabschnitt lösbar verbindbar ausgebildet ist, und in der axialen Durchbohrung (16) Spannmittel angeordnet sind, mit denen die Zugstange (20, 20a) in Richtung des Stempelkopfs (12) spannbar ist.
Patent DE-102008059961-B4 (DE)
Title: Batterie, umfassend einen Zellverbund aus mehreren parallel und/oder seriell miteinander verschalteten Einzelzellen
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/209
Filed: 2008-12-02
Granted: 2014-08-28
Abstract: Batterie (1), umfassend einen Zellverbund aus mehreren parallel und/oder seriell miteinander verschalteten Einzelzellen (2), die als Flachzellen ausgeführt sind, welche Flachzellen jeweils mindestens zwei gegenüberliegende und zueinander korrespondierende Gehäuseseitenwände (8) aufweisen, zwischen welchen Gehäuseseitenwänden (8) ein Gehäuserahmen (9) angeordnet ist, welcher Gehäuserahmen (9) ein Zellinneres umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Zellverbund mit einer Kühlplatte (3) Wärme leitend verbunden ist, b) der Gehäuserahmen (9) einer jeden Einzelzelle (2) wenigstens einen Steg (10) und/oder eine Ausnehmung (11) aufweist, c) die Kühlplatte (3) wenigstens einen einzelnen Steg (10) und/oder eine einzelne Ausnehmung (11) aufweist, d) jeder Steg (10) oder jede Ausnehmung (11) des Gehäuserahmens (9) einer jeden Einzelzelle (2) korrespondierend zu der wenigstens einen einzelnen Ausnehmung (11) bzw. zu dem wenigstens einen einzelnen Steg (10) in der Kühlplatte ausgebildet ist und e) mittels korrespondierenden Steg(10)/Ausnehmung(11)-Kombinationen eine jede diesen Kombinationen zugeordnete Einzelzelle (2) an der Kühlplatte (3) definiert angeordnet ist.
Patent DE-102009006094-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Aluminiumoxid aus Aluminiumhydroxid
Inventor: MISSALLA MICHAEL
IPC: C01F7/445
Filed: 2009-01-26
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Aluminiumoxid aus Aluminiumhydroxid, wobei feuchtes Aluminiumhydroxid (Hydrat) wenigstens einem Filter entnommen, in einem Hydrattrockner getrocknet, in wenigstens einer Vorwärmstufe vorgewärmt und in einem Wirbelschichtreaktor zu Aluminiumoxid kalziniert wird, und das gewonnene Aluminiumoxid dann abgekühlt wird, wobei dem Hydrattrockner ein flüssiges Wärmeträgermedium zugeführt wird, mit dem das feuchte Aluminiumhydroxid indirekt erwärmt wird und das zu trocknende feuchte Aluminiumhydroxid in dem Hydrattrockner fluidisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aluminiumhydroxid vor der indirekten Trocknung in dem wenigstens einen Filter gereinigt wird und dass in dem Hydrattrockner gebildeter Dampf in den Filter zurückgeführt wird.
Patent DE-102009019888-B4 (DE)
Title: Wandverkleidungsanordnung und Fensteranordnung
Inventor: NEUBAUER REINHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-05-04
Granted: 2015-02-05
Abstract: Wandverkleidungsanordnung für eine Außenwand (2, 33, 101) eines Freizeitfahrzeugs, mit einer Wagenscharnierleiste (3, 27, 107), die an der Außenwand (2, 33, 101) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandverkleidungsanordnung wenigstens eine Blindscheibe (4, 26, 105) aufweist, die entlang einer ersten Seitenkante (5) über wenigstens ein Scheibenscharnierelement (6, 28–30, 108) in die Wagenscharnierleiste (3, 27, 107) eingehängt ist; und eine Abschlussleiste (9, 31, 109) zur Fixierung einer zweiten Seitenkante (8) der Blindscheibe (4, 26, 105) relativ zur Außenwand (2, 33, 101) im eingebauten Zustand (EZ) aufweist, wobei die Abschlussleiste (9, 31, 109) an der Außenwand (2, 33, 101) befestigbar ist.
Patent DE-102009024912-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ändern der Temperatur einer Bedruckstoffbahn in einem Drucker oder Kopierer
Inventor: RIEDL CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B41J29/377
Filed: 2009-06-15
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zum Ändern der Temperatur einer Bedruckstoffbahn in einem Drucker oder Kopierer, bei dem mit Hilfe einer Kontaktwalze (50), deren Mantelfläche eine voreingestellte Temperatur hat, die Bedruckstoffbahn (12) erwärmt oder abgekühlt wird, bei dem mit Hilfe eines Sensors mindestens eine Eigenschaft der Bedruckstoffbahn (12, 12') ermittelt wird, wobei der Umschlingungswinkel (α), über den die Bedruckstoffbahn (12) die Kontaktwalze (50) kontaktiert, mit Hilfe mindestens einer verschiebbaren Umlenkwalze (58, 58') in Abhängigkeit der ermittelten Eigenschaft dynamisch während des Druckbetriebs geändert wird, wobei die Umlenkwalze (58, 58') in einer Transportrichtung (P1), in die die Bedruckstoffbahn (12, 12') beim regulären Betrieb des Druckers (10) oder Kopierers (10) transportiert wird, gesehen vor der Kontaktwalze (50) angeordnet ist, wobei bei einer Vergrößerung des Umschlingungswinkels (α) die Geschwindigkeit, mit der sich die Oberfläche der Kontaktwalze (50) dreht, temporär bis zum Abschluss der Vergrößerung des Umschlingungswinkels (α) verringert wird, so dass die Geschwindigkeit, mit...