baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10359301-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Reibungsscheibe für eine Nasskupplung
Inventor: OGURI KENSUKE
IPC: B23P13/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Friktionsscheibe für eine Nasskupplung, die eine
ringförmige Kernplatte
bzw. -scheibe (2) und ein Friktionsglied (4) aufweist, welches mit
zumindest einer der ringförmigen
flachen Oberflächen
(3) der ringförmigen
Kernplatte bzw. -scheibe (2) verbunden ist, wobei das jeweilige
Friktionsglied (4) eine Vielzahl von Friktionsgliedsegmenten aufweist,
die auf der ringförmigen
flachen Oberfläche
(3) angeordnet sind, wobei eine Ölnut
(5) zwischen benachbarten Friktionsgliedsegmenten vorgesehen ist,  wobei
die Vielzahl von Friktionsgliedsegmenten als Zuschnittteile aus
mindestens einem bandförmigen
Friktionsgliedmaterial gebildet und mit der ringförmigen flachen Oberfläche der
ringförmigen
Kernplatte bzw. -scheibe verbunden werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zur gleichzeitigen Verbindung der Vielzahl von Friktionsgliedsegmenten
mit der ringförmigen
flachen Oberfläche
(3) der ringförmigen
Kernplatte (2) folgende Schritte ausgeführt werden:  – ein Schritt
zur Vornahme einer Vielzahl von kontinuierlichen Schlitzen in dem
zumindest einen bandförmigen
Friktionsgliedmaterial (6, 13) in dessen Längsrichtung zur Bildung einer
Vielzahl von Friktionsgliedstreifen (7, 14),...
Patent DE-10359365-B4 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Folienbeutel
Inventor: KRUSE ALFONS
IPC: B65D30/20
Filed: 2003-12-18
Granted: 2011-04-21
Abstract: Folienbeutel mit einem beutelinnenseitigen und durch eine Aufreißöffnung (4) im Beutel zugänglichen Wiederverschluss (1) aus zwei Verschlussstreifen (2, 3), die leistenförmige Verschlusselemente (6, 7) aufweisen,  wobei der erste der beiden Verschlussstreifen (2) parallel zur Aufreißöffnung (4) an einer Innenfläche des Beutels angeordnet und befestigt ist,  wobei der zweite, ebenfalls an der Innenfläche des Beutels befestigte Verschlussstreifen (3) die Aufreißöffnung (4) überbrückt,  wobei die leistenförmigen Verschlusselemente (6, 7) des Verschlussstreifens (2, 3) als Nut- und Federelemente ausgebildet sind,  wobei das Verschlusselement (7) des zweiten Verschlussstreifens (3) an einem Anschlussende (8) des die Aufreißöffnung überbrückenden zweiten Verschlussstreifens (3) so angeordnet ist, dass dieser mit dem überbrückenden Verschlussstreifen (3) eine Falte (17) bildet,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verschlusselemente (6, 7) clipsförmig verrastend zum Öffnen des Wiederverschlusses (1) voneinander trennbar sind und durch manuellen Druck miteinander verbunden werden können, dass der erste Verschlussstreifen (2) flach anliegend an der...
Patent DE-10392514-B4 (DE)
Title: Betthebevorrichtung
Inventor: OOYAMA KEI
IPC: A61G7/015
Filed: 2003-07-18
Granted: 2013-03-14
Abstract: Betthebevorrichtung gekennzeichnet durch: einen Bettrahmen, eine Bettplatte mit einem festen an dem Bettgestell befestigten Bettteil und einem drehbar an den festen Bettteil gekoppelten Rückenaufrichteteil, wobei dieser Rückenaufrichteteil aus einem Rückenmittelteil und einem Paar Rückenteile gebildet ist, die drehbar an diesen Rückenmittelteil auf gegenüberliegenden Seiten in Querrichtung gekoppelt sind, und einen Rückenaufrichtemechanismus, der auf einer Unterseite des Rückenaufrichteteils angeordnet ist und der den Rückenaufrichteteil anhebt und absenkt und der einen oder beide Teile eines Rückenteilpaares des Rückenaufrichteteils in einem vorbestimmten Winkel gegenüber dem Rückenmittelteil neigt, wobei der Rückenaufrichtemechanismus einen Rückenaufrichtearm zum Anheben und Hinlegen, eine Rückenaufrichterolle, die auf dem Rückenaufrichtearm angeordnet ist und die den Rückenmittelteil des Rückenaufrichteteils anhebt und hinlegt, und eine Hochdrückrolle enthält, die auf dem Rückenaufrichtearm angeordnet ist und die wahlweise einen oder beide Teile des Rückenteilpaares des Rückenaufrichteteils in einem vorbestimmten Winkel gegenüber dem Rückenmittelteil in einer Anhebezeit neigt.
Patent DE-19505347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Katalysator-Tabletten mit hoher mechanischer Festigkeit
Inventor: NETH NORBERT
IPC: B01J37/08
Filed: 1995-02-17
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Katalysator-Tabletten mit hoher mechanischer
Festigkeit durch Zusatz von Metallpulver oder einem Pulver aus einer
Metall-Legierung als Stabilisierungsmaterial, dadurch gekennzeichnet,
dass man die Tablettierung bei Temperaturen von 0 bis 180°C durchführt und
das Stabilisierungsmaterial eine Korngröße von 20 bis 500 μm aufweist.
Patent DE-19544190-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder oder hydrodynamische Kupplung
Inventor: VOGELSANG KLAUS
IPC: B60T1/087
Filed: 1995-11-28
Granted: 2005-11-17
Abstract: Schaufelrad
für einen
hydrodynamischen Retarder oder für
eine hydrodynamische Kupplung;  1.1 mit einer Nabe (3), einem
Grundkörper
(2.1) sowie Schaufeln (2.3);  1.2 die Schaufeln (2.3) sind in
Schlitze (2.2) im Grundkörper
(2.1) eingesteckt;  1.3 die Schlitze (2.2) sind Durchgangsschlitze;  1.4
die Schlitze (2.2) erstrecken sich derart über den gesamten Grundkörper (2.1),
daß zwischen
einander benachbarten Schlitzen (2.2) Stege (2.4) verbleiben, die
von der Nabe (3) getragen sind.
Patent DE-19623134-B4 (DE)
Title: Leiterrahmenbaugruppe für ein Halbleiterbauelement
Inventor: TOMITA YOSHIHIRO
IPC: H01L23/50
Filed: 1996-06-10
Granted: 2004-02-26
Abstract: Leiterrahmenbaugruppe für ein Halbleiterbauelement, umfassend  – einen Leiterrahmen (1) mit einem Leiterrahmen-Hauptkörper (1a), wenigstens einem von dem Hauptkörper ausgehenden Leiter (2) und einer an dem Leiterrahmen angeordneten ersten Schweißzone (1b);  – einen Chipkontaktstellenrahmen (10) mit einem Chipkontaktstellenrahmen-Hauptkörper (10a), wenigstens einer Chipkontaktstelle, die von dem Chipkontaktstellenrahmen-Hauptkörper (10a) getragen ist und an der ein Halbleiterbauelement (3) anzubringen ist, und einer zweiten Schweißzone (10b), die an dem Chipkontaktstellenrahmen-Hauptkörper (10a) angeordnet und mit der ersten Schweißzone (1b) des Leiterrahmen-Hauptkörpers (1a) schweißkontaktiert ist;  – wobei wenigstens eine Schweißkontaktstelle eine über eine Ausnehmung führende Stützbrücke (1d, 1d', 10d, 10d', 11a) aufweist, um die Übertragung von wenigstens einer Komponente von mechanischer Kraft, Wärme und elektrischem Strom zwischen der Schweißkontaktstelle und dem Rahmenhauptkörper (1a, 10a) zu unterdrücken,  dadurch gekennzeichnet,  daß sich die Schweißzonen (1b; 10b) auf je einer Schweißinsel befinden, die über mindestens drei, vorzugsweise vier, bezogen auf die Abmessungen der Schweißinsel schmalere Stützbrücken mit dem jeweiligen Leiter- oder Chipkontaktstellenrahmen-Hauptkörper verbunden ist, wobei der Innenrand der Ausnehmung eine Blende bildend von der Schweißinsel eng beabstandet ist und die Stützbrücken zum Erhalt einer ausreichenden Verformungselastizität eine gebogene Form aufweisen.
Patent DE-19706968-B4 (DE)
Title: Verschluß für Kabelverbindungen
Inventor: SASAKI DAIJIRO
IPC: G02B6/36
Filed: 1997-02-21
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verschluß für Kabelverbindungen, enthaltend:  ein
Paar Hülsenelemente
(1, 2), die jeweils eine im wesentlichen halbzylindrische Form aufweisen
und die miteinander in einer Weise verbunden sind, daß sie in
einer vertikalen Richtung voneinander trennbar sind und beim Aufeinandersetzen
eine zylindrische Hülse
bilden, welche einen Kabelverbindungsabschnitt umgibt, wobei die
Hülsenelemente
(1, 2) Anlageverbindungsoberflächen
aufweisen, die an ihren beiden Seiten ausgebildet sind und durch
die die Hülsenelemente
(1, 2) miteinander verbunden sind,  Endplatten (3), welche an
gegenüberliegenden
Enden der Hülse
angeordnet und jeweils mit zumindest einer Kabelführungsdurchbrechung
(20) ausgebildet sind, durch die ein mit dem Kabelverbindungsabschnitt
verbundenes Kabel einführbar
ist,  Scharniere (60) und Befestigungsmittel (70), die lösbar zwischen
den Hülsenelementen
(1, 2) einhakbar sind, um die Hülsenelemente
(1, 2) über
die einander gegenüberliegenden
Anlageverbindungsoberflächen
als eine Einheit zu verbinden,  wobei die Endplatten (3) mit
jeweils einem Schlitz (22) in einer Weise ausgebildet sind, daß sich der
Schlitz von der...
Patent DE-19735587-B4 (DE)
Inventor: RODEMANN HANS PETER
IPC: A61K38/00
Filed: 1997-08-16
Granted: 2012-03-22
Abstract: The invention makes available a peptide having a radioprotective effect that comprises a modified form and/or an optionally modified fragment of the Bowman-Birk protease inhibitor (BBI).
Patent DE-19803954-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhöhen von Masten
Inventor: KRUEGER JUERGEN
IPC: H02G7/20
Filed: 1998-02-02
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Erhöhen
von Masten, insbesondere im Hochspannungsfreileitungsbau, mit einem
Mastunterteil (1) und einem Mastoberteil (2), das die folgenden
Schritte aufweist:  a) Im Inneren des zu erhöhenden Mastes wird eine Montagevorrichtung
(10) mit einem Montagestiel (11) und mindestens zwei längs dem
Montagestiel (11) verschiebbaren Zentriereinrichtungen (35, 36)
aufgebaut,  b) mehrere Zugseile (20, 21) werden unterhalb der
Spitze der Montagevorrichtung (10) an dem Mastoberteil (2) befestigt
und über
die Spitze der Montagevorrichtung (10) zu Greifzügen (13, 14) geführt,  c)
der Stoß (4)
zwischen dem Mastoberteil (2) und dem Mastunterteil (1) wird gelöst,  d)
das Mastoberteil (2) wird mittels der Zugseile (20, 21) angehoben
und dabei mit den mindestens zwei Zentriereinrichtungen (35, 36)
relativ zu der Montagevorrichtung (10) zentriert,  e) das Mastunterteil
(1) wird entfernt,  f) es wird ein neues Mastunterteil (30)
eingesetzt,  g) das Mastoberteil (2) wird abgesenkt und mit
dem neuen Mastunterteil...
Patent DE-19813069-B4 (DE)
Title: Anordnung von Wärmeübertragern, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: AMBROS PETER
IPC: F01P3/18
Filed: 1998-03-25
Granted: 2008-11-27
Abstract: Anordnung
von mindestens zwei von Umgebungsluft (7) beaufschlagten, luftseitig
in Reihe angeordneten Wärmeübertragern
(2, 3), insbesondere im Motorraum (1) eines Kraftfahrzeuges, bestehend
aus Rohren (10, 11), in welchen ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium
strömt,
und luftbeaufschlagten Rippen (12, 13, 14), wobei die Wärmeübertrager
(2, 3) unterschiedliche Stirnflächen
(5, 6) aufweisen, so daß sich überdeckte
(8) und nicht überdeckte
(9) Stirnflächenbereiche
ergeben, dadurch gekennzeichnet, daß die Wärmeübertrager in ihren überdeckten
(8) und nicht überdeckten
(9) Stirnflächenbereichen
jeweils derart bemessen sind, daß über die gesamte Anordnung der
Wärmeübertrager
der luftseitige Druckabfall (Δp 2 ) im überdeckten
Bereich (8) und der luftseitige Druckabfall (Δp 1 )
im nicht überdeckten
Bereich (9) annähernd
gleich ist, wobei der luftseitige Druckabfall im überdeckten
Bereich sich zusammensetzt aus dem luftseitigen Druckabfall (Δp 21 ) des luvseitigen Wärmeübertragers und aus dem luftseitigen
Druckabfall (Δp 22 ) des leeseitigen Wärmeübertragers.
Patent DE-19813708-B4 (DE)
Title: Rohrgasgenerator
Inventor: SCHACHTNER ANDREAS
IPC: B23K26/282
Filed: 1998-03-27
Granted: 2004-02-05
Abstract: Gasgenerator für eine Sicherheitseinrichtung, insbesondere für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einem rohrförmigen Gehäuse (10), einer in dem Gehäuse gebildeten Brennkammer (14) und einer innerhalb des Gehäuses (10) angeordneten, die Brennkammer (14) in axialer Richtung begrenzenden Wand (12), dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10) und die Wand (12) durch eine von innen eingebrachte Schweißnaht (24) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19839088-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperaturstabilisierung einer Halbleiter-Lichtemissionsvorrichtung
Inventor: HOEVEL RAINER
IPC: H01S5/06
Filed: 1998-08-27
Granted: 2006-08-03
Abstract: Temperaturstabilisierte
Halbleiter-Lichtemissionsvorrichtung mit einem Paar oder einem Feld
von Paaren planar integrierter Halbleiterlaserdioden (10, 40) mit
auf der Oberfläche
eines Substrates senkrecht angeordneten Resonatoren, gebildet aus
2 Braggspiegeln (16, 18), wobei einer der Braggspiegel (18) säulenartig strukturiert
ist, wobei die Resonatoren zur Emission von Licht in einem vorbestimmten
Wellenlängenbereich
geeignet sind, wobei jede Halbleiterlaserdiode (10, 40) aufweist:  eine
erste und eine zweite Elektrode (22, 28),  Halbleiterschichten
(13, 14), die eine aktive Halbleiterschicht (12) zur Lichterzeugung
einschließen,   wobei über die
beiden Elektroden (22, 28) ein elektrischer Strom in die aktive
Halbleiterschicht (12) injizierbar ist,  und wobei die Halbleiterlaserdioden
(10, 40) paarweise auf dem Substrat angeordnet sind, die Halbleiterlaserdioden (10,
40) eines jeden Paares identische Größenverhältnisse und gleiche Eigenschaften
aufweisen, und jeweils eine (40) der Halbleiterlaserdioden (10,
40) in einem Paar als Temperaturfühler angesteuert ist zur Messung
des temperaturabhängigen
momentanen elektrischen Widerstands ihrer aktiven Halbleiterschicht
(12) unter Erzeugung...
Patent DE-19857656-B4 (DE)
Title: Optischer Schreibkopf und Belichtungsgerät mit der Fähigkeit Daten mit hoher Geschwindigkeit ohne Schwankungen in einer Licht-Emittier-Zeitsteuerung zu schreiben
Inventor: TOKAIRIN MOTOHIRO
IPC: B41J2/44
Filed: 1998-12-15
Granted: 2012-04-26
Abstract: Optischer Schreibkopf, mit: einem lichtemittierenden Element-Array, welches durch eine Vielzahl von lichtemittierenden Elementen (131 bis 132N) gebildet ist, die in einer Zeile angeordnet sind; einer Vielzahl von Pixel-Daten-Halte/Ausgabe-Einrichtungen, welche eine vorbestimmte Anzahl von Pixeldaten (DATA 00A bis 15A, DATA 00B bis 15B) halten/ausgeben können, um solche Pixeldaten, die darin gehalten werden, zu verschieben, wenn die Pixel-Daten zugeführt werden, und um die zugeführten Pixel-Daten aufzunehmen; und einer Treibereinrichtung (141 bis 142N, 151 bis 152N) für das lichtemittierende Element-Array, um gleichzeitig auf ein gemeinsames Treibersignal (DSTB) hin die Vielzahl von lichtemittierenden Elementen zu treiben, die in dem lichtemittierenden Element-Array verwendet werden, in Einklang mit den Pixel-Daten, die von der Vielzahl der Pixel-Daten-Halte/Ausgabe-Einrichtungen ausgegeben werden, wenn vorbestimmte Steuersignale in die Pixel-Daten-Halte/Ausgabe-Einrichtungen eingespeist werden, wobei die Vielzahl der Pixel-Daten-Halte/Ausgabe-Einrichtungen dadurch gebildet ist, dass eine Vielzahl von Schieberegistern (11A, 11B) mit einer Vielzahl von Registern (12A, 12B) kombiniert...
Patent DE-19860201-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spinnen eines Fadens aus mehreren Fadenkomponenten
Inventor: STAHLECKER HANS
IPC: D02G3/28
Filed: 1998-12-24
Granted: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung
zum Spinnen eines aus mehreren Fadenkomponenten bestehenden Fadens  – mit einem
ein Ausgangswalzenpaar enthaltenden und wenigstens eine Fadenkomponente
zuführenden
Streckwerk,  – mit
einer nachfolgenden, von allen zu verdichtenden Fadenkomponenten
durchlaufenen Verdichtungszone,  – mit einer in der Verdichtungszone
vorgesehenen stationären
Gleitfläche,
die wenigstens einen sich im wesentlichen in Transportrichtung der
Fadenomponenten erstreckenden Saugschlitz enthält,  – mit einem die zu verdichtenden
Fadenkomponenten über den
Saugschlitz transportierenden perforierten Transportband,  – mit einer
die Verdichtungszone auslaufseitig unter Bilden einer Klemmstelle
begrenzenden Klemmwalze   – sowie
mit einer nachfolgenden, sämtliche
Fadenkomponenten gemeinsam verdrehenden Ringspindel,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Klemmwalze (24) die Fadenkomponenten (13, 14, 35) und das Transportband
(19) an die Gleitfläche
andrückt  – und dass
der wenigstens eine Saugschlitz (22, 23) bis an die Klemmstelle
(15) heranreicht.
Patent DE-19929949-B4 (DE)
Title: Elektrode mit Speichervermögen für Wasserstoff und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BENZCUR-UERMOESSY GABOR
IPC: H01M4/62
Filed: 1999-06-29
Granted: 2005-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrode mit Speichervermögen für Wassersotff, mit einem Trägermaterial, auf welches eine aktive Masse aufgebracht ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die aktive Masse aus einem Trockenanteil und einem flüssigen Anteil besteht, wobei der Trockenanteil aus einer Mischung aus einer pulverförmigen Speicherlegierung für Wasserstoff, Ruß und Polytetrafluorethylen (PTFE) besteht, wobei die Partikel der Speicherlegierung fibrillenartig mit PTFE überzogen sind und wobei der flüssige Anteil aus einer Mischung aus Wasser, einem höheren Alkohol mit 1 bis 6 C-Atomen und Polyethylenglycol (PEG) besteht.
Patent DE-19963094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere hydraulische Nockenwellen-Verstelleinrichtung in Rotationskolbenbauart
Inventor: GOLBACH HERMANN DIPL ING
IPC: F01L1/344
Filed: 1999-12-24
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere hydraulische Nockenwellen-Verstelleinrichtung in Rotationskolbenbauart, mit im wesentlichen folgenden Merkmalen: • die Vorrichtung (1) besteht aus einem mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Antriebsverbindung stehendem Antriebsrad (2) und aus einem drehfest mit einer Nockenwelle (3) der Brennkraftmaschine verbundenem Flügelrad (4), • das Antriebsrad (2) weist einen durch eine hohlzylindrische Umfangswand (5) und zwei Seitenwände (6, 7) gebildeten Hohlraum (8) auf, in dem durch mindestens zwei Begrenzungswände (9) mindestens ein hydraulischer Arbeitsraum (10) gebildet wird, • das Flügelrad (4) weist am Umfang seiner Radnabe (11) mindestens einen sich radial in einen Arbeitsraum (10) des Antriebsrades (2) erstreckenden Flügel (12) auf, der diesen in jeweils zwei gegeneinander wirkende hydraulische Druckkammern (13, 14) unterteilt, • jeder Flügel (12) des Flügelrades (4) wird durch die Kraft eines an seiner inneren Stirnseite (15) in einer axialen Haltenut (16) angeordneten Federelementes (17) mit seiner äußeren Stirnseite (18) radial gegen die Umfangswand (5) des Antriebsrades (2) gedrückt, • die Druckkammern (13, 14) bewirken bei wahlweiser oder gleichzeitiger Druckbeaufschlagung mit einem hydraulischen Druckmittel eine Schwenkbewegung oder Fixierung des Flügelrades (4) gegenüber dem Antriebsrad (2) und damit der Nockenwelle (3) gegenüber der Kurbelwelle, wobei ...
Patent DE-19982765-B4 (DE)
Title: Schätzung der Verzögerungsstreuung für Kanäle mit Mehrwegeschwunderscheinungen
Inventor: BAHAI AHAMAD REZA
IPC: H04L27/30
Filed: 1999-12-09
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Schätzung einer Verzögerungsstreuung einer empfangenen Signalwellenform, die durch einen Kanal mit zeitlich variierender Mehrwegeausbreitung übertragen wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Abtasten eines Segments der Signalwellenform, das einer vorbestimmten Synchronisationssequenz entspricht; erneutes Abtasten des abgetasteten empfangenen Segments mit einer hohen Abtastrate; Korrelieren der Synchronisationssequenz mit dem erneut abgetasteten Segment entsprechend den unterschiedlichen Abtastzeiten; Berechnen eines Korrelationsenergieprofils aus diesen Korrelationen; Bestimmen des Spitzenenergiewertes und seiner Position innerhalb des Korrelationsenergieprofils, gekennzeichnet durch das Berechnen der Korrelationsenergiewerte an vorgewählten versetzten Orten vor und hinter der Position des Spitzenenergiewertes; das Bestimmen eines Maximums der versetzten Korrelationsenergiewerte; das Berechnen eines Verzögerungskriteriumswertes, wobei der Verzögerungskriteriumswert auf dem Verhältnis des Maximums der versetzten Korrelationsenergie zum Spitzenenergiewert basiert; und das In-Bezug-Setzen des Verzögerungskriteriumswertes zu einer vorbestimmten Tabelle, um eine Schätzung der Verzögerungsstreuung zu erhalten.
Patent AU-2015101181-B4 (AU)
Title: Frameworks and methodologies configured to enable management of lost property, for example in schools
Inventor: HOLDENSON KIMURA EUGENE
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-08-27
Granted: 2016-03-24
Abstract: Described herein are systems and methods for assisting in management of lost property items. However, it should be appreciated that the technology, or aspects thereof, is also applicable in alternate implementation environments (for example in the context if monitoring returns in respect of gear rentals).
Patent AU-2016101969-B4 (AU)
Title: A mining system
Inventor: STRIDE JAKE A
IPC: E21D9/14
Filed: 2016-11-10
Granted: 2017-05-25
Abstract: The present invention relates to a mining system including a data communications network. Mining assets communicate information with each other over the network. Each mining asset includes a decision making device for facilitating decision making based upon the information received from at least one other mining asset. Preferably, the decision making device onboard the asset is a single retrofitted device that makes all the automated decisions otherwise made by a driver thereby improving hardware mounting efficiency and avoiding duplication of tasks otherwise performed by multiple systems.
Patent AU-2017100298-B4 (AU)
Title: Remote Wash Control for an Abrasive Slurry Blaster
Inventor: DEVINE DANIEL
IPC: B24C9/00
Filed: 2017-03-15
Granted: 2017-07-13
Abstract: A bypass valve operated by a switch adjacent the nozzle of an abrasive slurry blaster allows the blaster to be quickly and easily switched between blast mode in which abrasive slurry is dispensed to wash mode in which water is dispensed.
Patent AU-2020100281-B4 (AU)
Title: Concentric architecture for optical sensing
Inventor: BLOCK UEYN L
IPC: A61B5/024
Filed: 2020-02-26
Granted: 2023-07-13
Abstract: An electronic device including optical sensing with a concentric architecture and methods for 
operation thereof is disclosed. The concentric architecture can include light detector(s) arranged in 
a concentric manner around light emitter(s). In some examples, at least one light emitter can be 
located in the center of the device, and each light detector can be located the same separation 
distance from the light emitter. Each light detector can be arranged such that the separation 
distance from the centrally located light emitter can be greater than the separation distance from 
another light emitter. Examples of the disclosure further include a selective transparent layer 
overlaying the light detector(s). The selective transparent layer can include section(s) transparent 
to a first wavelength range and non-transparent to a second wavelength ranges. In some examples, 
the selective transparent layer can further include section(s) transparent to the second wavelength 
range.
Patent AU-2021106517-B4 (AU)
Title: Fixing device for a channel
Inventor: ALFAKHRANY TAREK
IPC: F16B39/282
Filed: 2021-08-23
Granted: 2022-05-05
Abstract: The present disclosure relates to a fixing device for fixing an article to a channel 
having an internal space with opposing side walls, a longitudinally-extending slot 
and opposing flanges on either side of the slot, comprising a locking element 
configured to sit within the slot and between the opposing flanges, and an 
engaging element that is rotatable with respect to the locking element, the 
engaging element being configured to be positioned within the internal space, 
wherein the locking element and engaging element each have a width less than 
or equal to a width of the slot, and the engaging element has a length greater 
than the width of the slot, the fixing device is shiftable between an insertion 
configuration in which the locking element and engaging element are aligned 
widthwise, and a deployed configuration in which the engaging element is 
rotated away from alignment with the locking element, and the fixing device 
further comprises a deployment structure configured to convert a tightening 
movement between the engaging element and the locking element into rotation 
of the engaging element towards the deployed configuration.