baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017000070-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-01-05
Granted: 2023-08-03
Abstract: Fahrzeugsteuersystem (10) zum Steuern mehrerer fahrzeuggebundener Vorrichtungen (31 bis 37), die in einem Fahrzeug angebracht sind, wobei das Fahrzeugsteuersystem (10) aufweist:mehrere Vorrichtungssteuereinheiten (24 bis 30), von denen jede eine der mehreren fahrzeuggebundenen Vorrichtungen (31 bis 37) steuert; undmindestens eine Domänensteuereinheit (21 bis 23), die integral die mehreren Vorrichtungssteuereinheiten (24 bis 30) steuert, wobei:die mehreren Vorrichtungssteuereinheiten (24 bis 30) und die mindestens eine Domänensteuereinheit (21 bis 23) eine Hierarchie bereitstellen;jede Vorrichtungssteuereinheit (24 bis 30) mindestens Dienstinformationen als ein Komponenteninformationselement, das durch eine Steuerfunktion der Vorrichtungssteuereinheit (24 bis 30) bereitgestellt wird, und spezifische Informationen als ein weiteres Komponenteninformationselement zum Spezifizieren der mindestens einen Domänensteuereinheit (21 bis 23), die die Steuerfunktion verwendet, die durch die Dienstinformationen repräsentiert wird, beinhaltet;jede Vorrichtungssteuereinheit (24 bis 30) die Dienstinformationen hin zu der mindestens einen Domänensteuereinheit (21 bis 23) überträgt, die durch die spezifischen Informationen spezifiziert ist;die mindestens eine Domänensteuereinheit (21 bis 23) die Dienstinformationen von jeder Vorrichtungssteuereinheit (24 bis 30) unter Verwendung der spezifischen Informationen sammelt, wenn sie die Dienstinformationen von jeder Vorrichtungssteuereinheit (24 bis 30) empfängt;die mindestens eine Domänensteuereinheit (21 bis 23) eine Bestätigung der Dienstinformationen an jede Vorrichtungssteuereinheit (24 bis 30) als eine Übertragungsquelle der Dienstinformationen in Antwort auf einen Empfang der Dienstinformationen überträgt;jede Vorrichtungssteuereinheit (24 bis 30) als die Übertragungsquelle eine Verbindung mit der mindestens einen Domänensteuereinheit (21 bis 23) herstellt, die die Bestätigung übertragen hat, wenn sie die Bestätigung von der mindestens einen Domänensteuereinheit (21 bis 23) empfängt;die mindestens eine Domänensteuereinheit (21 bis 23) die Steuerfunktion jeder Vorrichtungssteuereinheit (24 bis 30) in eine verfügbare Steuerfunktion und eine nicht verfügbare Steuerfunktion basierend auf den Dienstinformationen jeder Vorrichtungssteuereinheit (24 bis 30) teilt;die mindestens eine Domänensteuereinheit (21 bis 23) eine Steueranweisung entsprechend der verfügbaren Steuerfunktion an jede Vorrichtungssteuereinheit (24 bis 30) sendet; undjede Vorrichtungssteuereinheit (24 bis 30) als die Übertragungsquelle die eine der mehreren fahrzeuggebundenen Vorrichtungen (31 bis 37) gemäß der Steueranweisung von der mindestens einen Domänensteuereinheit (21 bis 23) nach Herstellen der Verbindung mit der mindestens einen Domänensteuereinheit (21 bis 23) steuert.
Patent DE-102017000835-B4 (DE)
Title: Massagegerät für den Kopf eines Menschen
Inventor: PIEPER MICHAEL
IPC: A61H7/00
Filed: 2017-01-31
Granted: 2019-03-21
Abstract: Massagegerät (1, 1a, 1b) für den Kopf eines Menschen, welches einen Bügel (2) sowie wenigstens eine an diesem endseitig befestigte Kapsel (3, 4) aufweist, bei dem in der wenigstens einen Kapsel (3, 4) eine elektrische Massagevorrichtung (22) angeordnet ist, bei dem die Massagevorrichtung (22) wenigstens eine Betätigungsvorrichtung (11a, 11b, 12a, 12b, 15) für ein Massageelement (13a, 13b, 14a, 14b, 15) aufweist, und bei dem das jeweilige Massageelement (13a, 13b, 14a, 14b, 15) auf eine kopfnahe Seite (8) der Kapsel (3, 4) einwirkt oder diese durchdringt.
Patent DE-102017108433-B4 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder und Verfahren zur Bestückung
Inventor: TIEMANN ANDRE
IPC: H01R13/518
Filed: 2017-04-20
Granted: 2021-09-30
Abstract: Halterahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) für einen Steckverbinder zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Module (9), mit:einem Grundrahmen (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711), der eine Ebene quer zu einer Einführrichtung eines Moduls (9) in den Halterahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) definiert und einander jeweils gegenüberliegende Stirnseiten (112, 212, 312, 412, 512, 612, 712) und Seitenwände (113, 213, 313, 413, 513, 613, 713) aufweist, undeinem Fixierelement (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720), das an einer Seitenwand (113, 213, 313, 413, 513, 613, 713) des Grundrahmens (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711) angebracht ist und das für eine Verformung zwischen einem Einführzustand, der ein Einführen des Moduls (9) in Einführrichtung in den Halterahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) erlaubt, und einem Haltezustand ausgestaltet ist, in dem ein eingeführtes Modul (9) durch eine Rastnase (91) des Moduls (9) und das Fixierelement (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720) zumindest entlang der Einführrichtung fixiert ist,wobei das Fixierelement (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720) dazu ausgestaltet ist, dass die Verformung eine Bewegung wenigstens eines Fixierarms (121, 221, 321, 421, 521, 621, 721) des Fixierelements (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720) in Längsrichtung der Seitenwand (113, 213, 313, 413, 513, 613, 713) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (120, 220, 320, 420) in einer Vertiefung (116, 216, 316, 416) auf der Innenseite der Seitenwand (113, 213, 313, 413) angebracht ist und durch Begrenzungen (117, 217, 317, 417) der Vertiefung (116, 216, 316, 416) in Einführrichtung fixiert ist, wobei das Fixierelement (120, 220, 320, 420) ferner ein Klemmstück (122, 222, 322, 422) aufweist, das sich durch eine Öffnung (118, 218, 318, 418) in der Seitenwand (113, 213, 313, 413) und/oder um eine Kante der Seitenwand (113, 213, 313, 413) zur Außenseite der Seitenwand (113, 213, 313, 413) erstreckt und mit dem das Fixierelement (120, 220, 320, 420) gegen ein Herausfallen aus der Vertiefung (116, 216, 316, 416) gesichert ist.
Patent DE-102017116313-B4 (DE)
Title: Schalthebelgehäuse für ein Handschaltgetriebe
Inventor: JEONG GWANG HEE
IPC: B60K20/02
Filed: 2017-07-19
Granted: 2022-09-01
Abstract: Schalthebelgehäuse für ein Handschaltgetriebe, aufweisend:einen Schaltseilbasisabschnitt (13), welcher derart geschlossen ist, dass er keine Öffnung hat, die an einem Boden, der zwischen einer Schaltseildurchgangsöffnung (11) und einem Schaltseilverbinder (12) liegt, nach unten offen ist; undeinen Wählseilbasisabschnitt (17), der an einer ersten Seite des Schaltseilbasisabschnitts (13) positioniert ist und eine Basisöffnung (16) aufweist, die an einem Boden, der zwischen einer Wählhebeleinbauöffnung (14) und einem Wählseilverbinder (15) liegt, nach unten offen ist, wobeieine Zwischentrennwand (18) derart konfiguriert ist, dass sie nach oben vorsteht, um den Schaltseilbasisabschnitt (13) und dem Wählseilbasisabschnitt (17) zu trennen; undeine Mehrzahl von ersten vertikalen Rippen (19), die zum Verbinden des Schaltseilbasisabschnitts (13) mit der Zwischentrennwand (18) konfiguriert sind, derart ausgebildet sind, dass sie in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung davon im Abstand voneinander angeordnet sind, wobeieine Schaltseilbasisabschnitt-Seitenwand (21), die der Zwischentrennwand (18) gegenüberliegt, derart konfiguriert ist, dass sie davon nach oben vorsteht; undeine Mehrzahl von zweiten vertikalen Rippen (22), die zum Verbinden des Schaltseilbasisabschnitts (13) mit der Schaltseilbasisabschnitt-Seitenwand (21) konfiguriert sind, derart ausgebildet sind, dass sie in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung im Abstand voneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dasseine vordere rechte Montageöffnung (29) zwischen der Wählhebeleinbauöffnung (14) und der Basisöffnung (16) ausgebildet ist;eine vordere linke Montageöffnung (31) an einer ersten Seite der Schaltseilbasisabschnitt-Seitenwand (21) ausgebildet ist; undeine Mehrzahl von vorderen linken Randöffnungen (32) in einem Seitenabschnitt vor der vorderen linken Montageöffnung (31) ausgebildet sind, während sie zwischen der vorderen linken Montageöffnung (31) und der Schaltseilbasisabschnitt-Seitenwand (21) nach unten offen sind..
Patent DE-102017124726-B4 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung
Inventor: BOENIGK DETLEV
IPC: G01B21/20
Filed: 2017-10-23
Granted: 2019-01-17
Abstract: Um eine Inspektionsvorrichtung (1, 36, 52) zur Inspektion eines Verschleißzustandes von Innenkonturflächen (28) mindestens eines Hohlraums mit Messmitteln (2, 20, 21, 24) zur Messung einer Oberflächentopographie der Innenkonturflächen (28), wobei die Messmittel (2, 20, 21, 24) m ≥ 1 Abtastvorrichtungen (2) zum Abtasten der Innenkonturflächen umfassen, sowie eine Inspektionsvorrichtung (29) zur Inspektion eines Verschleißzustandes von Außenkonturflächen eines Messobjekts, insbesondere einer Extruderschnecke und/oder eines oder mehrerer gruppenweise miteinander verbundener Segmente einer Extruderschnecke, mit Messmitteln (32) zur Messung einer Oberflächentopographie der Außenkonturflächen, wobei die Messmittel (32) mindestens m Abtastvorrichtungen (32) zum Abtasten der Oberflächentopographie umfassen, anzugeben, mit welchen eine verbesserte Messung der Ist-Geometrie der Innenkonturflächen bzw. Außenkonturflächen gegeben ist, wird vorgeschlagen, dass sie drehbar mit den m Abtastvorrichtungen (2) verbundene n ≥ 1 Halterungsvorrichtungen (3) bzw. dass sie eine Halterungsvorrichtung (30, 31, 34, 35) mit einem Gehäuse (30) und einem Träger (31) umfassen, wobei der Träger (31) drehbar in oder an dem Gehäuse (30) gelagert sind.
Patent DE-102017130341-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur herstellung von sandwichbauteilen mit faserverstärkten decklagen sowie sandwichbauteil
Inventor: SEIDLITZ HOLGER
IPC: B29C70/00
Filed: 2017-12-18
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Sandwichbauteilen, wobei- Verstärkungsfasern (3) zur Herstellung mindestens einer faserverstärkten Decklage (11) an den Innenwänden (4) eines Formwerkzeugs wirkverbunden werden,- der Hohlraum (8) zwischen den Verstärkungsfasern (3) mittels injiziertem schäumendem Material gefüllt wird,- nach der Injektion des schäumenden Materials ein Matrixrohstoff unter einem Druck von bevorzugt 1 bis 10 bar in die Randbereiche des Formwerkzeugs eingebracht wird und die Verstärkungsfasern (3) infiltriert, um mit dieser mindestens eine faserverstärkte Decklage (11) aus einem Faser-Kunststoff-Verbund zu bilden, und- wobei das entstandene Sandwichbauteil (9) nach dem Aushärten durch Öffnen des Formwerkzeugs entformt wird,- wobei mindestens ein Insert (5) in dem Formwerkzeug positioniert und wirkverbunden wird, bevor oder nachdem die Verstärkungsfasern (3) in das Formwerkzeug eingebracht werden und- wobei das schäumende Material durch das mindestens eine Insert (5) in das Formwerkzeug injiziert wird.
Patent DE-102018106401-B4 (DE)
Title: NFC-Metallemblem
Inventor: POTH ANDREAS
IPC: G09F7/00
Filed: 2018-03-19
Granted: 2022-12-01
Abstract: NFC-Metallemblem (1) mit einem dekorativen Metallemblem (2), einem aus einer Antenne (4) und einem NFC-Chip (5) bestehenden NFC-Transponder (6) und einer Abschirmschicht (7), wobei zumindest die Antenne (4) auf der Abschirmschicht (7) angeordnet ist, das Metallemblem (2) in einer ersten Ebene vorliegt und die Abschirmschicht (7) in einer von der ersten Ebene beabstandeten zweiten Ebene positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmschicht (7) von einem Haltemittel (8.1) und/oder von einem zwischen den Ebenen vorliegenden Abstandsmittel (8.2) in der zu dem Metallemblem (2) beabstandeten Position gehalten wird und aus einer magnetisierbaren Metallschicht und jeweils einer ober und unter dieser angeordneten Schutzschicht besteht, wobei die Abschirmschicht (7) und zumindest die Antenne(4) unterhalb dem Metallemblem (2) angeordnet sind und das Metallemblem (2) an einer über oder unter der Abschirmschicht (7) angeordneten Befestigungsschicht (12) befestigt ist.
Patent DE-102018202131-B4 (DE)
Title: Komponente für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: F02B77/11
Filed: 2018-02-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Komponente (1, 16) für ein Kraftfahrzeug mit einem Korpus (2) und einer den Korpus (2) zumindest bereichsweise umgebenden Kapselung (3) zur thermischen Isolierung des Korpus (2) gegenüber einer Umgebung, wobei zumindest ein Teilbereich der Kapselung (3) mittels einer Aktuatorik (7, 8) relativ zu dem Korpus (2) zwischen wenigstens einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verstellbar ist, wobei- der verstellbare Teilbereich der Kapselung (3) in der ersten Stellung an dem Korpus (2) anliegt und in der zweiten Stellung von dem Korpus (2) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Kapselung (3) entlang des Teilbereiches wenigstens ein Filmscharnier (6) aufweist, entlang dessen die Kapselung (3) in der zweiten Stellung gebogen oder geknickt ist,- in der zweiten Stellung in wenigstens einer Richtung entlang einer gesamten Länge der Kapselung (3) wenigstens ein durchgehender Luftkanal (10) zwischen der Kapselung (3) und dem Korpus (2) besteht, sodass der Korpus (2) mittels durch den Luftkanal (10) strömender Kühlluft direkt kühlbar ist, und- das wenigstens eine Filmscharnier (6) sich in Richtung des Luftkanals (10), der sich in der zweiten Stellung ausbildet, erstreckt.
Patent DE-102018211753-B4 (DE)
Title: Leiterplattenbauteil und Verfahren zum fluiddichten Verbinden des Leiterplattenbauteils mit einer Leiterplatte
Inventor: CHRISTMANN STEFAN
IPC: H05K1/18
Filed: 2018-07-13
Granted: 2020-02-27
Abstract: Es wird ein Leiterplattenbauteil zur Begrenzung eines Fluidvolumens auf einer Leiterplatte beschrieben. Das Leiterplattenbauteil umfasst ein Gehäuse mit einer Öffnung, die auf der Leiterplatte zu platzieren ist, wobei die Öffnung von einer umlaufenden Umrandung des Gehäuses definiert ist. Das Gehäuse umfasst zumindest in einem Bereich der umlaufenden Umrandung ein Molded-Interconnect-Device (MID), das entlang der umlaufenden Umrandung eine Metallbeschichtung aufweist. Ferner wird eine Baugruppe beschrieben, die ein Leiterplattenbauteil umfasst. Zudem wird eine Anzeige-Baugruppe beschrieben, die eine Baugruppe umfasst. Des Weiteren werden Verfahren zum fluiddichten Verbinden eines Leiterplattenbauteils mit einer Leiterplatte und zum Herstellen eines Leiterplattenbauteils mittels einer Molded-Interconnect-Device-, (MID-) Technik vorgestellt.
Patent DE-102019205734-B4 (DE)
Title: Köder
Inventor: KAWASAKI TATSUROU
IPC: A01K85/01
Filed: 2019-04-18
Granted: 2023-08-17
Abstract: Köder (2, 30, 50, 70, 90, 120, 140), umfassend:
 einen Körper (4, 32, 52) mit einem Hohlraum (18, 38, 58); und ein schwingendes Teil (10, 36, 56, 72, 92, 122, 142), das in dem Körper (4, 32, 52) so angebracht ist, dass es in dem Hohlraum (18, 38, 58) beweglich ist und das von außen empfangenes Licht abgibt, wobei der Körper (4, 32, 52) so konfiguriert ist, dass das von dem schwingenden Teil (10, 36, 56, 72, 92, 122, 142) abgegebene Licht nach außen sichtbar ist, und
 das schwingende Teil (10, 36, 56, 72, 92, 122, 142) sich auch bewegen kann, nachdem der Köder (2, 30, 50, 70, 90, 120, 140) von einem bewegten Zustand in einen gestoppten Zustand übergeht,
 wobei das schwingende Teil (10, 36, 56, 72, 92, 122, 142) so angeordnet ist, dass es relativ zum Körper (4, 32, 52) schwingt, nachdem der Köder (2, 30, 50, 70, 90, 120, 140) vom bewegten Zustand in den gestoppten Zustand übergeht.
Patent DE-102019214521-B4 (DE)
Title: Hausgerät und Verfahren zur komfortablen und sicheren Bedienung eines Hausgeräts
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: G03H5/00
Filed: 2019-09-24
Granted: 2021-04-29
Abstract: Es wird ein Hausgerät (100) beschrieben, das eine Wand (101) umfasst, die ausgebildet ist, einen Innenraum des Hausgeräts (100) von einer äußeren Umgebung des Hausgeräts (100) abzugrenzen. Des Weiteren umfasst das Hausgerät (100) einen zumindest teilweise im Innenraum des Hausgeräts (100) angeordneten Bildschirm (202), der eingerichtet ist, eine Benutzeroberfläche (240) mit zumindest einem Bedienelement (242, 243) darzustellen. Das Hausgerät (100) umfasst ferner eine holographische Platte (204), die eingerichtet ist, die auf dem Bildschirm (202) dargestellte Benutzeroberfläche (240) auf eine durch Luft gebildete virtuelle Projektionsfläche (210) in der äußeren Umgebung des Hausgeräts (100) zu projizieren. Außerdem umfasst das Hausgerät (100) einen Betätigungssensor (203), der eingerichtet ist, Sensordaten in Bezug auf eine Betätigung des Bedienelements (242, 243) der, auf der virtuellen Projektionsfläche (210) dargestellten, Benutzeroberfläche (240) durch einen Nutzer des Hausgeräts (100) zu erfassen, sowie eine Steuereinheit (201), die eingerichtet ist, eine Funktion des Hausgeräts (100) in Abhängigkeit von den Sensordaten zu betreiben.
Patent DE-102019215426-B4 (DE)
Title: Umverpackungsbehältnis
Inventor: DUNZ THOMAS
IPC: F42B39/00
Filed: 2019-10-09
Granted: 2021-06-02
Abstract: Umverpackungsbehältnis (V) mit einem Innenvolumen (4, 5), das für die Aufnahme von wenigstens einer standardisierten Munitionskiste (3) ausgelegt ist, aufweisend einen Bodenteil (1) und einen mit dem Bodenteil (1) verbindbaren Deckelteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Bodenteil (1) als auch der Deckelteil (2) als jeweils zweischalige Kunststoffteile gestaltet sind, dass beide Kunststoffteile unter Umgrenzung von zumindest weitgehend einer Hälfte des Innenvolumens (4, 5) jeweils wannenförmig gestaltet sind, dass jedes zweischalige Kunststoffteil über eine gesamte Bauteilkontur mit Hohlkammern (8, 13) unter Bildung von Lufträumen versehen ist und dass sowohl der Bodenteil (1) als auch der Deckelteil (2) umlaufende Seitenwandungen aufweisen, die mit Hohlkammern versehen sind, die bis in einen Randbereich (14, 15) der jeweiligen Seitenwandung erstreckt sind, an denen der Bodenteil (1) und der Deckelteil (2) aufeinanderliegen, wobei der Bodenteil (1) und der Deckelteil (2) mit einer elektrisch leitfähigen Oberfläche versehen sind.
Patent DE-102020103616-B4 (DE)
Title: Hologrammbelichtungsmaschine und strahlformungseinrichtung für eine solche
Inventor: LANGGASSNER MICHAEL
IPC: G03H1/04
Filed: 2020-02-12
Granted: 2023-10-05
Abstract: Strahlformungseinrichtung (322) für eine Hologrammbelichtungsmaschine (300), mit mindestens einer Eintrittsöffnung (350) für von einer Lichtquelle (304) emittiertes Licht (400), mit einem Rad (352), das eine als ein Vieleck gebildete Grundfläche, eine der Grundfläche entsprechende Deckfläche sowie eine die Grundfläche mit der Deckfläche verbindende und aus verspiegelten Rechtecken gebildete Mantelfläche (354) aufweist, mit einer elektrischen Antriebseinheit (356), die ausgebildet ist, das Rad (352) um eine senkrecht bezüglich der Einfallsrichtung des Lichts (400) orientierte Drehachse rotatorisch anzutreiben, sowie mit einer Austrittsöffnung (358) für das von der Mantelfläche (354) reflektierte Licht (400), dadurch gekennzeichnet, dass die Einfallsrichtung des Lichts (400) und die mindestens eine Ausfallsrichtung des von der Mantelfläche (354) reflektierten Lichts (400) senkrecht und seitlich versetzt zur Drehachse des Rads (352) ausgerichtet sind.
Patent DE-102020114060-B4 (DE)
Title: Schnitzel-Plätter
Inventor: VÖLKL FRANZ XAVER
IPC: A22C7/00
Filed: 2020-05-26
Granted: 2022-03-03
Abstract: Um Scheiben (S) wie rohe Schnitzel automatisch und gesteuert schnell, aber mit ähnlichem Ergebnis wie von Hand, dünner zu klopfen, wird ein maschineller Plätter (100) vorgeschlagen, bei dem in Durchlaufrichtung (10) der Scheiben (S) hintereinander mehrere auf und ab bewegbare Stempel (1 - 6) angeordnet sind, die zeitlich zueinander versetzt auf die Scheibe (S) aufschlagen und nach jedem Klopfdurchgang die Scheibe um eine Schrittweite, etwa entsprechend der Länge eines Stempels (1 - 6) in Durchlaufrichtung (10), automatisch weiter transportiert wird.
Patent DE-102020122147-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische steuereinheit mit notbetrieb und umschalt- und diagnoseeinheit für ausfallsicheren betrieb
Inventor: KERBER JOSEF V
IPC: F15B20/00
Filed: 2020-08-25
Granted: 2022-08-25
Abstract: Elektrohydraulische Steuereinheit (10) zum Steuern einer Mehrzahl von Ventilen (170), aufweisend:eine Mehrzahl von Ventilsteuereinheiten (100), wovon jede jeweils einem zu steuernden Ventil (170) zugeordnet ist;ein Ersatzsystem (200) für den Notbetrieb der Ventile (170); undeine Umschalt- und Diagnoseeinheit (300);wobei eine Ventilsteuereinheit (100) eine Überwachungseinheit (150) und eine Abschalteinheit (180) aufweist;wobei die Überwachungseinheit (150) ausgeführt ist, eine Funktionsfähigkeit der Ventilsteuereinheiten (100) zu überprüfen und im Falle eines Fehlers in den Ventilsteuereinheiten (100) ein Fehlersignal an die Abschalteinheit (180) abzugeben und die Abschalteinheit (180) in einen Fehlerzustand zu versetzen;wobei die Abschalteinheit (180) ausgeführt ist, wenn sie das Fehlersignal empfängt, eine Unterbrechung der Verbindung zum Steuern der Ventile (170) zu veranlassen, damit die Ventile (170) keine Kommandos mehr von der zugeordneten Ventilsteuereinheit (100) erhalten;wobei die elektrohydraulische Steuereinheit (10) ein Schaltwerk (165) aufweist, über welches das Ersatzsystem (200) mit den Ventilsteuereinheiten (100) verbindbar ist, so dass im Fehlerzustand Steuerkommandos von dem Ersatzsystem (200) an die Ventile (170) über das Schaltwerk (165) übertragen werden,wobei die Umschalt- und Diagnoseeinheit (300) funktional zwischen dem Ersatzsystem (200) und der Mehrzahl von Ventilsteuereinheiten (100) angeordnet ist und diese miteinander koppelbar verbindet, so dass das Ersatzsystem (200) über die Umschalt- und Diagnoseeinheit (300) wahlweise mit jeweils einer Ventilsteuereinheit (100) in einer 1-zu-1-Verbindung verbindbar ist.
Patent DE-102021002062-B4 (DE)
Title: Warmhaltevorrichtung für auf einem Speisenträger angeordnete Speisen
Inventor: KREIKENBOHM ROBERT
IPC: F24C15/30
Filed: 2021-04-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warmhaltevorrichtung für auf einem Speisenträger angeordnete Speisen, mit einer Induktionsspule, mit einer Steuerung zur Versorgung der Induktionsspule mit elektrischen Spannungsimpulsen zur Erzeugung von Wirbelströmen in einem mit dem Speisenträger thermisch in Verbindung stehenden Material, wobei die Wirbelströme das Material, den Speisenträger und schließlich die Speisen erwärmen, oder deren Abkühlung verzögern, wobei die Induktionsspule Windungen und die Steuerung schaltungsrelevante, untereinander mit Verbindungen verbundene Bauteile aufweist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Windungen der Induktionsspule und die Steuerung auf einer gemeinsamen Platine angeordnet sind wobei die Windungen der Induktionsspule und die Verbindungen der Bauteile untereinander und zu der Induktionsspule als Leiterbahnen nach Art einer gedruckten Schaltung ausgeführt sind, und dass die derart ausgebildete Platine unterhalb einer Tischplatte, in einem Tischset, Tablett oder einer Warmhalteplatte angeordnet ist, wobei sie nach Anlegen einer Versorgungsspannung an die Steuerung als bestimmungsgemäß funktionierende Einheit betrieben werden kann.
Patent DE-102021002958-B4 (DE)
Title: Wagenheber mit einer Absenksicherung
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: B60S9/08
Filed: 2021-06-09
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung betrifft einen Wagenheber mit einer Absenksicherung zum Schutz vor versehentlichem Absinken des Fahrzeugs beim Radwechsel, umfassend ein Gehäuse mit einem Wagenheberfuß und einer Spindel, welche einen Bauteilbefestigungspunkt aufweist.Dieser ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der Spindel acht Stützfüße zugeordnet sind, die an der Spindel spinnenformähnliche Sicherungssäulen ausbilden, welche beim Ausfahren des Wagenheberfußes breitbeinig auseinander gehen und auf dem Fahrbahnuntergrund aufsetzbar sind.