baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013218267-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dämpfung einer Übertragungsschwingung an einem Lenkrad
Inventor: HAMILTON DAVID P
IPC: B62D7/22
Filed: 2013-09-12
Granted: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung (16) zum Dämpfen einer Übertragungsschwingung in einem Lenksystem (14), umfassend: ein Gehäuse (40) einschließlich einer Fluidkammer (46, 46a, 46b), eine Ausnehmung (48) und eine Befestigungshalterung (42), welche das Gehäuse mit einem Lenkrad (24) des Lenksystems koppelt, wobei sich die Fluidkammer in Kommunikation mit der Ausnehmung befindet; eine in der Ausnehmung des Gehäuses angeordnete Masse (58), wobei die Masse eine feste Steifigkeit aufweist; ein in dem Gehäuse angeordnetes Dämpffluid (56), und zwar für einen Fluss zwischen der Fluidkammer und der Ausnehmung, wobei die Masse in dem Dämpffluid verlagerbar ist und das Dämpffluid eine variable Steifigkeit aufweist; und ein Steuermodul (18), welches eine am Lenkrad wahrgenommene Übertragungsschwingung feststellt und ein Signal ausgibt, um in Antwort auf die Schwingungsdämpfung in Echtzeit die Steifigkeit des Dämpffluides zu variieren.
Patent DE-102014002672-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kennzeichnungsmittel zum Schlachten von gekennzeichneten Tieren
Inventor: BERNER ALEXANDER
IPC: A22B5/00
Filed: 2014-02-28
Granted: 2015-10-08
Abstract: Ein Verfahren zum Schlachten von gekennzeichneten Tieren in einem Schlachthof (1) unter Kontrolle der Verwertung (13) durch Untersuchungsergebnisse (10), die den Tieren über ihre Kennzeichnung zugeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tiere im Schlachthof (1) gekennzeichnet (9, 6) werden.
Patent DE-102014004925-B4 (DE)
Title: Schwimmkörper, Verfahren zu seiner Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: SCHEUFLER JOACHIM
IPC: F16K33/00
Filed: 2014-04-07
Granted: 2018-04-05
Abstract: Schwimmkörper, der von einer Oberfläche (1) aus Silikon begrenzt ist und eine Dichte ρ < 1 g/cm3 aufweist, wobei im Inneren (2) des Schwimmkörpers eine Vielzahl schwimmfähiger, Schaumstoffkerne (3) angeordnet ist und wobei der Schaumstoff der Schaumstoffkerne (3) durch ein rieselfähiges und unter Temperaturbeaufschlagung aufschäumbares Pulver gebildet ist und das Silikon durch ein Flüssigsilikon.
Patent DE-102014100960-B4 (DE)
Title: Türrahmen-Portalhebesystem
Inventor: WISNIEWSKI CHET R
IPC: B60P1/02
Filed: 2014-01-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Erzeugnis (10) umfassend:ein Fahrzeug (12) umfassend ein Türrahmen-Portalhebesystem (22) zum Anheben und Absenken eines Ladegutmoduls (14) in dem Türrahmen; wobei das Türrahmen-Portalhebesystem (22) umfasst: einen Türrahmen mit einem ersten Seitenrahmen (24) und einem davon beabstandeten zweiten Seitenrahmen (26) sowie eine Kette oder ein Seil (52), welche(s) in dem ersten Seitenrahmen (24) und/oder dem zweiten Seitenrahmen (26) geführt ist, und zumindest eine Heberaste (50), die mit der Kette oder dem Seil (52) verbunden ist und derart gestaltet und angeordnet ist, dass sie mit zumindest einer ersten Hebestruktur (36) zum Anheben und Absenken des Ladegutmoduls (14) in dem Türrahmen in Eingriff gelangt;dadurch gekennzeichnet , dassdie zumindest eine Hebestruktur (36) eine Hebestange aufweist;wobei das Fahrzeug (12) weiterhin zumindest eine erste Schiene (32) umfasst, die mit dem ersten Seitenrahmen (24) verbunden ist und sich über eine Ladegutfläche (16) des Fahrzeugs (12) hinweg erstreckt, wobei der erste Seitenrahmen (24) eine an einer Position oberhalb der ersten Schiene (32) darin ausgebildete, erste Einkerbung aufweist, so dass die zumindest eine Hebestruktur (36) durch die erste Einkerbung aus der Heberaste (50) herausgeschoben und derart auf die erste Schiene (32) geschoben werden kann, dass sich das Ladegutmodul (14) von dem Türrahmen-Portalhebesystem (22) herabbewegen und über die Ladegutfläche (16) des Fahrzeugs (12) bewegen lässt.
Patent DE-102014105454-B4 (DE)
Title: Gewebestruktur, Bordwand, Verwendung der Bordwand sowie Verfahren zur Herstellung der Gewebestruktur
Inventor: LANGER GERRIT
IPC: C09K3/12
Filed: 2014-04-16
Granted: 2018-05-17
Abstract: Gewebestruktur (402) zur Abdichtung eines Lecks (502) in einer Bordwand (406), wobei die Gewebestruktur (402) eine Anordnung aus einer Mehrzahl von Gewebeschläuchen (202) aufweist, wobei die Gewebeschläuche (202) jeweils einen wasserdurchlässigen Gewebemantel (210) und einen innerhalb des Gewebemantels (210) angeordnete und bei Kontakt mit Wasser aufquellende und/oder versteifende Reaktivsubstanz (208) umfassen.
Patent DE-102014110190-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Kohlendioxid aus Biogas mittels einer aminhaltigen Waschlösung und Regeneration der beladenen Waschlösung sowie Anlagen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DGE DR -ING GÜNTHER ENGINEERING GMBH
IPC: B01D53/62
Filed: 2014-07-19
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Kohlendioxid aus Biogas mittels einer aminhaltigen Waschlösung und Regeneration der beladenen Waschlösung, wobei die aminhaltige Waschlösung mindestens 50 % Wasser und mindestens 15 % einer Aminkomponente enthält und in einer Waschkolonne mit Biogas in Kontakt gebracht wird, wobei eine CO2-beladene Waschlösung anfällt, die kontinuierlich innerhalb einer in die Waschkolonne eingebundenen Kreislaufleitungsschleife durch Strippen mittels mindestens einer Strippkolonne und einen Verdampfungsprozess mittels mindestens einem Verdampfer oder Abscheider regeneriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die CO2beladene Waschlösung mittels einer Pumpe (P, P1) auf einen Druck von 3 bis 15 bar komprimiert und stufenweise vor Einleitung in die in der Reihenfolge letzte Strippkolonne (S, S2) mittels Wärmetauscher bis auf eine Temperatur von 130 bis 180 °C erwärmt und anschließend ein- oder zweistufig regeneriert wird, wobei bei einer einstufigen Fahrweise die beladene Waschlösung mehrere Wärmetauscher (WA, WB, WC) und bei einer zweistufigen Fahrweise vor der Einleitung in jede der Strippkolonnen (S1, S2) mehrere Wärmetauscher (W1, W2 und W3, W4) durchläuft, und in jeder Stufe ein Stripprozess mit einer Gleichstromstrippkolonne (S, S1, S2) und ein Verdampfungsprozess mit einem der Gleichstromstrippkolonne (S, S1, S2) nachgeschalteten Abscheider (A, A1, A2) erfolgt, der Strippprozess mit einem Strippmedium durchgeführt wird, das mittels aus einem Verdampfungsprozess stammender Brüden oder einem während der stufenweisen Erwärmung gebildetem Gemisch aus abgeschiedenem CO2und Wasserdampf besteht, und die beladene Waschlösung und das Strippmedium im Gleichlauf von unten entweder getrennt oder gemeinsam als Gemisch der jeweiligen Gleichstromstrippkolonne (S, S1) zugeführt werden und die am Kopf der Gleichstromstrippkolonne (S, S1, S2) anfallende Gas- und Flüssigphase direkt einem Abscheider (A, A1, A2) zugeführt wird, und am Boden eines Abscheiders (A, A2) gereinigte Waschlösung abgezogen, nachfolgend in mehreren Wärmetauschern (WB und WD oder W3, W2 und W5) abgekühlt und in unveränderter Zusammensetzung in die Waschkolonne (K, K1) zurückgeführt wird.
Patent DE-102014112403-B4 (DE)
Title: Abseilfluchtsystem
Inventor: BORNACK KLAUS
IPC: A62B1/06
Filed: 2014-08-28
Granted: 2017-06-01
Abstract: System (100) zum kontrollierten Abseilen einer Person (101) in einer Notsituation aus einem von einem Boden beabstandeten Arbeitsbereich (102), das System (100) aufweisend ein erstes Abseilsystem zum Abseilen der Person (101), welches an einem Befestigungsbereich in dem Arbeitsbereich (102) befestigbar ist, wobei das erste Abseilsystem ein erstes Seil (112) zum Abseilen der Person (101) aufweist, ein zweites Abseilsystem zum Abseilen der Person (101), wobei das zweite Abseilsystem ein zweites Seil (122) aufweist, an welches die Person (101) koppelbar ist, ein Abhängelement (124), welches an dem Befestigungsbereich in dem Arbeitsbereich (102) befestigbar ist, wobei das zweite Abseilsystem an dem Abhängelement (124) derart gekoppelt ist, dass eine kraftübertragende Kopplung zwischen dem zweiten Seil (122) und dem Abhängelement (124) herstellbar ist, und wobei das erste Abseilsystem und das zweite Abseilsystem derart ausgebildet sind, dass das zweite Abseilsystem in einem ersten Abseilbereich (113) an das erste Abseilsystem gekoppelt ist und das zweite Abseilsystem in dem ersten Abseilbereich (113) von dem Befestigungsbereich entlang einer ersten Abseillänge mittels des ersten Seils (112) abseilbar ist und das zweite Abseilsystem ab einem Ende des ersten Abseilbereichs (113) von dem ersten Abseilsystem zerstörungsfrei entkoppelbar ist und die Person (101) in einem zweiten Abseilbereich (123) entlang einer zweiten Abseillänge mit dem zweiten Seil (122) abseilbar ist, und wobei eine Gewichtskraft der Person (101) in dem zweiten Abseilbereich (123) von dem zweiten Seil (122) über das Abhängelement (124) auf den Befestigungsbereich übertragbar ist, wobei das zweite Abseilsystem ein Koppelelement (306) aufweist, wobei das Koppelelement (306) an das erste Seil (112) gekoppelt ist, wobei das Koppelelement (306) ferner an das Abhängelement (124) derart gekoppelt ist, dass das Koppelelement (306) innerhalb des ersten Abseilbereichs entlang des Abhängelements (124) verschiebbar ist.
Patent DE-102014205660-B4 (DE)
Title: Prüfkörper zur Kalibrierung eines Raman-Mikroskops
Inventor: ZAKEL SABINE
IPC: G02B21/00
Filed: 2014-03-26
Granted: 2020-02-13
Abstract: Prüfkörper (10) zur Kalibrierung der Position eines Probentischs eines Raman-Mikroskops mit einem Substrat (12) aus einem ersten Material, und einer darauf aufgebrachten Kalibrierstruktur, (14) aus einem von dem ersten Material verschiedenen zweiten Material, wobei zumindest entweder das erste Material oder das zweite Material Raman-aktiv ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalibrierstruktur (14) eine Dicke dvon unter 30 nm aufweist.
Patent DE-102014215371-B4 (DE)
Title: Hochdruck-kraftstoffpumpe
Inventor: YUGE YUSUKE
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-08-05
Granted: 2020-07-09
Abstract: Hochdruck-Kraftstoffpumpe, umfassend:ein an einem Zylinderkopf (2) eines Verbrennungsmotors (1) angebrachtes Nockengehäuse (3), in dem eine Ventiltriebkammer (5) zur Aufnahme einer Nockenwelle (6, 7) mit einem Antriebsnocken (8) zwischen dem Nockengehäuse (3) und dem Zylinderkopf (2) gebildet ist, und in dem eine Führungsbohrung (10A), die zu dem Antriebsnocken (8) gewandt ist, gebildet ist,einen Pumpenabschnitt (19), der an dem Nockengehäuse (3) bereitgestellt ist und eine Pumpenkammer (15) zur Erhöhung oder Verminderung eines Volumens gemäß einem Vorrückungs- oder Rückzugausmaß eines Kolbens (14) aufweist;einen Nockenstößel (11), der im Inneren der Führungsbohrung (10A) bereitgestellt ist, um den Kolben (14) durch Vorrücken oder Zurückziehen des Kolbens (14) im Inneren der Führungsbohrung (10A) bei Erhalt einer Druckkraft von dem Antriebsnocken (8) vorzurücken oder zurückzuziehen; undeinen Schmierölzufuhrdurchgang (22), der von einer Verbindungsfläche (21) des Nockengehäuses (3), die mit dem Zylinderkopf (2) verbunden ist, zu der Führungsbohrung (10A) verläuft, zur Verbindung mit einem in dem Zylinderkopf (2) gebildeten Schmierölhauptzufuhrdurchgang, dadurch gekennzeichnet, dasseine Führungsöffnung (11c), die sich in Achsenrichtung des Nockenstößels (11) erstreckt, an der äußeren Umfangsfläche (11b) des Nockenstößels (11) gebildet ist, welche zu der inneren Umfangsfläche (10a) der Führungsbohrung (10A) gewandt ist,das Nockengehäuse (3) einen Vorsprungsabschnitt (26) mit einer Schraubenöffnung (27) aufweist, die sich in einer senkrecht zu der Achsenrichtung des Nockenstößels (11) verlaufenden Richtung von der inneren Umfangsfläche (10a) der Führungsbohrung (10A) zu der Führungsöffnung (11c) gewandt erstreckt und durch die äußere Umfangsfläche des Nockengehäuses (3) dringt, und in die eine Schraube (28) geschraubt ist,ein an der stromabwärts befindlichen Seite gelegener Schmierölzufuhrdurchgang (24) aus dem Schmierölzufuhrdurchgang (22) so gebildet ist, dass er sich auf der gleichen Achse wie die Schraubenöffnung (27) und in einer senkrecht zu der Achsenrichtung des Nockenstößels (11) verlaufenden Richtung über den Nockenstößel (11) hinweg an der zu der Schraubenöffnung (27) entgegengesetzten Seite befindet, undein Endabschnitt der Spitze der in die Schraubenöffnung (27) geschraubten Schraube (28) in die Führungsöffnung (11c) eingeführt ist.
Patent DE-102014220825-B4 (DE)
Title: Kugellagerkäfig
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-10-15
Granted: 2016-09-29
Abstract: Kugellagerkäfig (3) eines Kugellagers für Längs- und Drehbewegungen, wobei der Kugellagerkäfig (3) Taschen (5) aufweist, in denen jeweils mehrere Kugeln angeordnet sind, wobei die Taschen (5) zur Axialrichtung und zur Umfangsrichtung gewinkelt angeordnet sind, wobei alle Taschen (5) ähnlich zueinander ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tasche (5) axial versetzt zu ihren in Umfangsrichtung benachbarten Taschen (5) angeordnet ist, so dass jede der Kugeln sowohl bei einer Längs- als auch bei einer Drehbewegung auf einer eigenen Laufbahn abläuft.
Patent DE-102015006427-B4 (DE)
Title: Druckgießform mit verbesserten Formfüllungseigenschaften zur Herstellung metallischer Druckgießbauteile
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: B22D17/22
Filed: 2015-05-19
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckgießform (10) zur Herstellung von Druckgießbauteilen, mit wenigstens einem Formhohlraum (20) und einem Angusssystem (30) für die Zufuhr von Metallschmelze (S) zum Formhohlraum (20), wobei das Angusssystem (30) mehrere zum Formhohlraum (20) führende Anschnittarme (31a–31f) aufweist und zwischen wenigstens zwei benachbarten Anschnittarmen (31a–31f) und dem Formhohlraum (20) ein gemeinsamer sickenartiger Übergangsabschnitt (40) ausgebildet ist, der beim Druckgießen gemeinsam von den über die Anschnittarme (31a–31f) zugeführten Schmelzeströmen (S) durchströmt werden muss und hierbei harmonisierend auf diese Schmelzeströme (S) einwirkt.
Patent DE-102015108832-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer bipolaren Transistorstruktur
Inventor: DAHL CLAUS
IPC: H01L29/737
Filed: 2015-06-03
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer bipolaren Transistorstruktur (100), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bilden einer Kollektorzone (104c) in einem Substrat (102);Bilden einer Basiszone (104b) über der Kollektorzone (104c);Bilden einer Emitterzone (104e) über der Basiszone (104b); undBilden eines Basisanschlusses (106), der die Basiszone (104b) lateral elektrisch kontaktiert, wobei der Basisanschluss (106) Polysilicium umfasst.
Patent DE-102015110320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit einem Rahmen zu verbindenden Bespannung
Inventor: REES JOACHIM
IPC: G09F1/12
Filed: 2015-06-26
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer auf einen Rahmen (3) aufzuspannenden Stofflage als Bespannung (2), wobei eine Elastomerraupe (5) im noch nicht abgebundenen Zustand auf die Bespannung (2) aufgebracht wird und das Material der Elastomerraupe (5) in die Bespannung (2) eindringt und nach dem Abbinden ein mit der Bespannung (2) verbundenes, dreidimensionales Verbindungselement bildet, das über eine Seite der Bespannung (2) übersteht und mit einem Gegenverbindungselement (4) am Rahmen (3) verbunden wird, wobei das Elastomer ohne Kleber auf die Bespannung (2) aufgebracht wird.
Patent DE-102015117063-B4 (DE)
Title: Absorptionsspektrometer
Inventor: PHILLIPS PETER
IPC: G01N21/31
Filed: 2015-10-07
Granted: 2018-11-15
Abstract: Absorptionsspektrometer mit einer Basis (2), einem Träger (3), einem Lager (22) und einer Abstandsscheibe (4), wobei die Basis (2) ein Basisfenster (7) und eines von einer Lichtquelle (9) und einem Detektor (10) aufweist, der Träger (3) ein Trägerfenster (8) und das andere der Lichtquelle (9) und des Detektors (10) aufweist, und die Abstandsscheibe (4) eine ebene erste Seite (24), eine ebene zweite Seite (25), die parallel zu der ersten Seite (24) ist, und ein Durchgangsloch (26) aufweist, das sich von der ersten Seite (24) bis zu der zweiten Seite (25) erstreckt, wobei die Abstandsscheibe (4) derart angeordnet ist, dass ihre zweite Seite (25) mit einem der zwei Fenster (7, 8) kontaktiert und der Träger (3) in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu beiden Fenstern (7, 8) mittels des Lagers (22) derart bewegbar ist, dass das andere der zwei Fenster (7, 8) mit der Abstandsscheibe (4) an ihrer ersten Seite (24) kontaktierbar ist, so dass ein Probenraum (23) von dem Durchgangsloch (26) gebildet ist und von den Fenstern (7, 8) und der Abstandsscheibe (4) begrenzt ist, so dass der Probenraum (4) geschlossen gebildet ist, wobei das mindestens eine der Fenster (7, 8) derart beweglich abgestützt ist, dass das Trägerfenster (8) parallel zu dem Basisfenster (7) ausgerichtet ist, wenn die zwei Fenster (8) die Abstandsscheibe (4) kontaktieren, um den Probenraum (23) abzudichten, wobei von der Lichtquelle (9) emittiertes Licht durch die Fenster (7, 8) und den Probenraum (23) passierbar ist und auf den Detektor (10) auftreffen kann, um die Absorption einer in dem Probenraum (23) angeordneten Probe zu messen, wobei die Abstandsscheibe (4) aus einem starren Material hergestellt ist, derart, dass die Form der Abstandsscheibe (4) unverändert bleibt, wenn die zwei Fenster (7, 8) die Abstandsscheibe (4) an ihren zwei Seiten (24, 25) kontaktieren.
Patent DE-102015209479-B4 (DE)
Title: Dieselbrennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Dieselbrennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02F3/26
Filed: 2015-05-22
Granted: 2020-01-30
Abstract: Dieselbrennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens eine Zylindereinheit (2) mit einem Arbeitszylinder (16), einem darin längsverschiebbar angeordneten Arbeitskolben (17) und einem den Arbeitszylinder (16) kurbelwellenabseitig verschließenden Zylinderkopf (15), wobei ein Kolbenkrone (18) des Arbeitskolbens (17) kurbelwellenabseitig mit wenigstens einer Kolbenmulde (19) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zylinderkopf (15) wenigstens ein erster Einlass (3, 4) angeordnet ist, über den eine mit rückgeführtem Abgas angereicherte Frischluft während eines Ansaugtakts und/oder eines Verdichtungstakts der Zylindereinheit (2) derart in einen Brennraum (21) der Zylindereinheit (2) einleitbar ist, dass zumindest ein Großteil der eingeleiteten, mit rückgeführtem Abgas angereicherten Frischluft in die Kolbenmulde (19) gelangt, dass an dem Zylinderkopf (15) wenigstens ein zweiter Einlass (3, 4) angeordnet ist, über den Frischluft während des Ansaugtakts und/oder des Verdichtungstakts der Zylindereinheit (2) derart in den Brennraum (21) einleitbar ist, dass sich zumindest ein Großteil der eingeleiteten Frischluft außerhalb der Kolbenmulde (19) befindet, dass an dem Zylinderkopf (15) wenigstens eine Einspritzdüse (22) angeordnet ist, mit der ein Dieselkraftstoff (26) derart in den Brennraum (21) einspritzbar ist, dass zumindest ein Großteil des Dieselkraftstoffs (26) in die Kolbenmulde (19) des sich im Bereich seines oberen Totpunkts befindlichen Arbeitskolbens (17) gelangt, und dass die Kolbenmulde (19) derart ausgebildet ist, dass sich, nach einer Zündung eines in der Kolbenmulde (19) befindlichen, aus dem Dieselkraftstoff (26) und der mit rückgeführtem Abgas angereicherten Frischluft gebildeten Gemischs (23), ein in der Kolbenmulde (19) befindliches Verbrennungsgas (27) zumindest teilweise während eines Arbeitstakts der Zylindereinheit (2) mit der außerhalb der Kolbenmulde (19) befindlichen Frischluft vermischt.
Patent DE-102015214246-B4 (DE)
Title: Linearaktoranordnung zur Betätigung einer mechanischen Einheit, vorzugsweise zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: MALITOURNE JEROME
IPC: F16H25/24
Filed: 2015-07-28
Granted: 2021-09-16
Abstract: Linearaktoranordnung (1) zur Betätigung einer mechanischen Einheit, vorzugsweise zur Betätigung einer Kupplung, umfassend einen Elektromotor (2, 3), der mit einem Getriebesystem (4) verbunden ist, das zur Umwandlung der rotatorischen Bewegung des Elektromotors (2, 3) in eine translatorische Bewegung eines Betätigungselementes (5) ausgebildet ist, wobei das Betätigungselement (5) über ein Dichtelement (14) gegenüber einem, von einer Gehäuseeinheit (7) aufgespannten Druckraum (6) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (14) einen starr an das axial bewegliche Betätigungselement (5) angebundenen Dichtungsträger (9) radial umfasst, wobei das Dichtelement (14) radial frei verschieblich angeordnet ist.
Patent DE-102015215605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Verkehrssteueranlage
Inventor: JOHN ALEXANDER
IPC: G08G1/08
Filed: 2015-08-17
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zum Steuern wenigstens einer Verkehrssteueranlage eines Straßennetzes, wobei die Verkehrssteueranlage als Signalanlage insbesondere für eine Kreuzung ausgebildet ist, wobei Daten eines Fahrzeuges empfangen werden, wobei die Daten eine Ortsposition des Fahrzeuges und eine Kennung des Fahrzeuges beinhalten, und wobei diese Daten zur Steuerung der Verkehrssteueranlage des Straßennetzes berücksichtigt werden,wobei die Daten eine Information über eine Umgebung des Fahrzeuges enthalten,wobei die Daten eine Information darüber enthalten, ob in der Umgebung des Fahrzeuges, insbesondere vor dem Fahrzeug und/oder nach dem Fahrzeug und/oder seitlich neben dem Fahrzeug ein weiteres Fahrzeug fährt oder steht,wobei die Daten von nicht ausgestatteten Fahrzeugen von einem Vorausfahrzeug oder einem Nachfolgefahrzeug aus deren eigenen Daten, sowie der gemessenen Distanz und/oder Differenzgeschwindigkeit geschätzt und übertragen werden,wobei ein nicht ausgestattetes Fahrzeug keine Ortsinformation über sich an die Verkehrssteueranlage übermittelt und/oder kein Ortungssystem aufweist und/oder keine Freigabezeichen von einer Signalanlage anfordert.
Patent DE-102015219197-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Magnetventil
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: F16K11/14
Filed: 2015-10-05
Granted: 2019-07-04
Abstract: Pneumatisches Magnetventil, umfassend einen elektromagnetischen Aktor und eine Luftkammer (1), an der mehrere Luftanschlüsse (2, 3, 5) vorgesehen sind, welche über mehrere Schaltstellungen des magnetischen Aktors unter Zwischenschaltung der Luftkammer (1) verschaltbar sind, wobei- der elektromagnetische Aktor drei unterschiedliche Schaltstellungen durch eine unipolare Bestromung des Aktors mit drei unterschiedlichen Stromstärken einnehmen kann, wobei in einer ersten Schaltstellung ein erstes Dichtelement (26) einen ersten Luftanschluss (3) verschließt und ein zweites Dichtelement (27) einen zweiten Luftanschluss (4) freigibt, wobei in einer zweiten Schaltstellung das erste Dichtelement (26) den ersten Luftanschluss (3) und das zweite Dichtelement (27) den zweiten Luftanschluss (4) verschließt und wobei in einer dritten Schaltstellung das erste Dichtelement (26) den ersten Luftanschluss (3) freigibt und das zweite Dichtelement (27) den zweiten Luftanschluss (4) verschließt; zum Schließen und Öffnen des ersten und zweiten Luftanschlusses (3, 4) das erste und zweite Dichtelement (26, 27) durch den elektromagnetischen Aktor über einen Betätigungsmechanismus (11, 12, 24, 25, 28, 28'; 29, 30) bewegbar sind, wobei der Betätigungsmechanismus (11, 12, 24, 25, 28, 28'; 29, 30) derart ausgestaltet ist, dass beim Wechsel zwischen der ersten und zweiten Schaltstellung und beim Wechsel zwischen der zweiten und dritten Schaltstellung jeweils nur eines des ersten und zweiten Dichtelements (27, 28) bewegt wird.