baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021204029-A1 (DE)
Title: Gargerät zum Erhitzen von Gargut
Inventor: APPEL NIKOLAUS
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Ein Gargerät zum Erhitzen von Gargut umfasst eine Garkammer (2) zum Aufnehmen des zu erhitzenden Garguts, mit einer Garkammeröffnung (3) zum Beladen und Entladen der Garkammer (2) mit Gargut, eine Garkammertür (4), welche verlagerbar ist zwischen einer Offenstellung, in der die Garkammeröffnung (3) freigegeben ist und einer Verschlussstellung, in der die Garkammeröffnung (3) verschlossen ist, und eine Verriegelungseinrichtung (5), mit einem Riegeleingriff (6), und einem relativ zu der Garkammertür (4) und zu der Garkammer (2) beweglich gelagerten Schließriegel (7), welcher verlagerbar ist zwischen einer Freigabeposition, in der die Garkammertür (4) aus der Verschlussstellung in die Offenstellung verlagerbar ist, und einer Sperrposition, in der der Schließriegel (7) in den Riegeleingriff (6) eingreift und eine Bewegung der Garkammertür (4) aus der Verschlussstellung in die Offenstellung sperrt, wobei die Verriegelungseinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass eine Bewegungskomponente einer Verlagerungsbewegung des Schließriegels (7) parallel orientiert ist zu einer Öffnungsrichtung (9) des Riegeleingriffs (6) relativ zu dem Schließriegel (7) beim Verlagern der Garkammertür (4) aus der Verschlussstellung.
Patent DE-102021204369-A1 (DE)
Title: Beutel, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Beutels
Inventor: THIES JÖRG CHRISTIAN
IPC: B65D33/16
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Beutel, mit einer ersten Wandung und mit einer zweiten Wandung, welche Papier umfassen und welche über Seitenkanten miteinander verbunden sind, so dass ein Füllraum bereitgestellt ist, wobei die zweite Wandung in Längsrichtung des Beutels gesehen die ersten Wandung überragt, mit zwei Enden, wobei an einem Ende ein Boden angeordnet ist, welcher zumindest einen Umschlagbereich der zweiten Wandung umfasst, wobei der Umschlagbereich um eine erste Falzlinie zumindest auf Teile der ersten Wandung umgeschlagen ist, wobei am anderen Ende eine Öffnung vorgesehen ist, über welche der Füllraum zugänglich ist, wobei eine der Wandungen einen Verschlussbereich umfasst, welcher um eine zweite Falzlinie auf die Außenseite der anderen Wandung umschlagbar und dort mittels eines auf den Verschlussbereich aufgebrachten Haftelements befestigbar ist.Der Verschlussbereich umfasst zwischen der zweiten Falzlinie und dem Haftelement eine Aufreißhilfe, mit welcher der Verschlussbereich zumindest teilweise durchtrennbar ist, um einen erneuten Zugang zum Füllraum zu ermöglichen.
Patent DE-102021205522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Profiltiefe von einem Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: G01M17/02
Filed: 2021-05-31
Abstract: Es wird eine Verfahren mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:
 a) Bestimmung einer ersten Eigenfrequenz (13) des Fahrzeugreifens (1) mit einem ersten Sensor (4),
 wobei mit dem Sensor (4) das Schwingungsverhalten des Fahrzeugreifens (1) analysiert wird,
 b) Bestimmung einer zweiten Eigenfrequenz (14) des Fahrzeugreifens (1) mit einem zweiten Sensor (17),
 c) Detektieren einer Eigenfrequenzverschiebung (15) der ersten Eigenfrequenz (13) des Fahrzeugreifens (1) mit dem ersten Sensor (4),
 wobei die Eigenfrequenzverschiebung (15) mit einer reduzierten Profiltiefe des Fahrzeugreifens (1) aufgrund von Reifenabrieb im Zusammenhang steht,
 d) Ermitteln einer ersten Profiltiefe aus der Eigenfrequenzverschiebung (15) der ersten Eigenfrequenz (15) des Fahrzeugreifens (1),
 e) Detektieren einer Eigenfrequenzverschiebung (16) der zweiten Eigenfrequenz (14) des Fahrzeugreifens (1) mit dem zweiten Sensor (17),
 wobei die Eigenfrequenzverschiebung (16) mit der reduzierten Profiltiefe des Fahrzeugreifens aufgrund von Reifenabrieb im Zusammenhang steht,
 f) Ermitteln einer zweiten Profiltiefe aus der Eigenfrequenzverschiebung (16) der zweiten Eigenfrequenz (14) des Fahrzeugreifens (1),
 g) Berechnung einer gemittelten Profiltiefe aus der ermittelten ersten und zweiten Profiltiefe.
Patent DE-102021207280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum bereitstellen von informationen für ein hybrid-elektrofahrzeug
Inventor: LEE SUENG HO
IPC: B60W50/10
Filed: 2021-07-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Informationen für ein Hybrid-Elektrofahrzeug umfasst eine Anzeigevorrichtung, einen nichtflüchtigen Speicher und einen Prozessor, der mit der Anzeigevorrichtung in dem nichtflüchtigen Speicher verbunden ist, wobei der Prozessor eingerichtet ist, um Fahrstreckeninformationen, Kraftstoffinformationen und Batterieinformationen des Fahrzeugs zu erhalten, und um auf der Anzeigevorrichtung Batterielade-Vorschlagsinformationen auf der Grundlage von zumindest einem von Energieeinspeisungskosten, einem Verbrauchsmaterial-Austauschzeitraum oder einem Energieausgleich unter Verwendung der Fahrstreckeninformationen, der Kraftstoffinformationen und der Batterieinformationen des Fahrzeugs auszugeben.
Patent DE-102021209920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbremsen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T8/26
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbremsen eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer vorderen hydraulischen Bremseinrichtung (4) zum Abbremsen der beiden Vorderräder (2a, 2b) des Kraftfahrzeugs (1) und mit einer hinteren elektromechanischen Bremseinrichtung (5) zum Abbremsen der beiden Hinterräder (3) des Kraftfahrzeugs (1). Gemäß dem Verfahren wird die von der hinteren Bremseinrichtung (5) erzeugte Bremskraft zumindest reduziert, wenn beim Abbremsen des Kraftfahrzeugs (1) festgestellt wird, dass wenigstens eines der Vorderräder (2a, 2b), vorzugsweise beide Vorderräder (2a, 2b), beim Abbremsen mittels der vorderen Bremseinrichtung (4) einen Schlupf (S1, S2) aufweist/aufweisen, der größer ist als ein vorbestimmter Maximalwert.
Patent DE-102021209925-A1 (DE)
Title: Lenksteuerungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: SHIN JUNHO
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Lenksteuerungsvorrichtung und ein Verfahren zur Lenksteuerung. Die Lenksteuerungsvorrichtung umfasst ein erstes Lenksteuerungsmodul und ein zweites Lenksteuerungsmodul. Das erste beziehungsweise zweite Lenksteuerungsmodul umfassen einen ersten und zweiten Temperatursensor, die Innentemperaturen des ersten beziehungsweise zweiten Lenksteuerungsmoduls erkennen. Das erste Lenksteuerungsmodul kann Informationen über eine erste Temperatur, erkannt durch den ersten Temperatursensor, an das zweite Lenksteuerungsmodul übertragen, und das zweite Lenksteuerungsmodul kann die Informationen über die erste Temperatur empfangen und Informationen über eine zweite Temperatur, erkannt durch den zweiten Temperatursensor, übertragen. Das erste und zweite Lenksteuerungsmodul können auf Grundlage der Informationen über die erste Temperatur und zweite Temperatur einen Übergang vollziehen, und das erste Lenksteuerungsmodul oder das zweite Lenksteuerungsmodul können einen Lenkmotor steuern.
Patent DE-102021210126-A1 (DE)
Title: Wischerblatt eines Scheibenwischers
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60S1/04
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wischerblatt eines Scheibenwischers umfassend ein Wischelement (2) mit einem Hauptkörper (21), einem Haltebereich (22) und einer Wischlippe (20), ein Spoiler (6), der am Wischelement (2) angeordnet ist, wobei der Hauptkörper (21) zwei benachbarte Verbindungsstege (21A, 21B) aufweist, wobei der Spoiler (6) zwei, sich an einen Mittelbereich (6B) anschließende Stützstege (6D, 6E) aufweist, die, unter Einhaltung eines Abstandes (23, 24), benachbart zu den Verbindungsstegen (21A, 21B) angeordnet sind, und wobei zwischen den Verbindungsstegen (21A, 21B) und den Stützstegen (6D, 6E) zumindest ein Dämpfungselement (19) angeordnet ist.
Patent DE-102021211705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Augmentieren von Bildern einer Nutzpflanzung, Trainingsbilder für eine Unkrauterkennung, Bilderzeugungsvorrichtung, Computerprogramm und Speichermedium
Inventor: LIU KAI
IPC: G06T11/00
Filed: 2021-10-18
Abstract: Verfahren zum Augmentieren von Bildern einer Nutzpflanzung, wobei aus einer ersten Bildmenge umfassend eine Mehrzahl an ersten Bildern ein Bild als erstes Ausgangsbild 4 ausgewählt wird, wobei die ersten Bilder jeweils mindestens eine Nutzpflanze 5 einer Nutzpflanzung zeigen und die ersten Bilder einen ersten Bildstil, eine erste Bildharmonie und/oder eine erste Bilddomäne aufweisen, wobei durch Einfügen mindestens eines Unkrauts 1 als Bildausschnitt in das erste Ausgangsbild 4 ein augmentiertes Ausgangsbild 6 erzeugt wird, wobei ein auf einem neuronalen Netz basierender erster Generator G1 auf das augmentierte Ausgangsbild 6 angewendet wird, wobei der erste Generator G1 durch ein Anpassen des augmentierten Ausgangsbildes 6 an einen zweiten Bildstil und/oder eine zweite Bilddomäne ein erstes Generatorbild 7 erzeugt, wobei ein auf einem neuronalen Netz basierender erster Diskriminator D1 Unterschiede in Bildstil, Bildharmonie und/oder Bilddomäne des ersten Generatorbildes 7 und Bildern einer zweiten Bildmenge detektiert, wobei die zweite Bildmenge Bilder einer und/oder der Nutzpflanzung umfasst, wobei der erste Generator G1 so trainiert und/oder so angepasst wird, dass der erste Diskriminator D1 keine Unterschiede detektiert.
Patent DE-102021212736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb einer selbstfahrenden bodenfräsmaschine sowie bodenfräsmaschine mit einer steuereinrichtung
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: E01C21/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zum Betrieb einer selbstfahrenden Bodenfräsmaschine (1) mit Fahreinrichtungen (6) und einer an einem Maschinenrahmen (3) der Bodenfräsmaschine (1) um eine Fräswalzendrehachse (10) rotierbar gelagerten Fräswalze (9), wobei die Fräswalze (9) in einem wenigstens einen höhenverstellbaren Seitenschild (17) und einen Abstreifer (18) umfassenden Fräswalzenkasten (7) angeordnet ist, umfassend ein Fräsen (31) eines Bodens (8) in einer Arbeitsrichtung (a) derart, dass die Arbeitsrichtung (a) und die Fräswalzendrehachse (10) einen von 90° unterschiedlichen Fräswinkel (b) zueinander bilden, Ermitteln (32) des Fräswinkels (b) und Kompensieren (33) von durch die Abweichung des Fräswinkels (b) von 90° hervorgerufenen, senkrecht zur Arbeitsrichtung (a) auf die Bodenfräsmaschine (1) wirkenden Gegenkräften des Bodens (8). Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Bodenfräsmaschine (1) zur Durchführung des Verfahrens (30).
Patent DE-102021213594-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung, insbesonder für ein Kraftfahrzeug und Wischblatt
Inventor: GREUNLINX RAF
IPC: B60S1/32
Filed: 2021-12-01
Abstract: Es wird eine Wischvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen. Diese umfasst ein Wischblatt (16), und eine elektrische Heizeinrichtung (27). Erfindungsgemäß vermag die Heizeinrichtung (27) das Wischblatt (16) induktiv zu erwärmen.
Patent DE-102021213770-A1 (DE)
Title: Abdichtsystem für eine Stranggießanlage
Inventor: HEIMANN JAN
IPC: B22D11/08
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdichtsystem (10) zur Verwendung mit einem Kaltstrangkopf (1) einer Stranggießanlage, umfassend ein insbesondere plattenförmiges Kopfelement (12), an dessen Randbereich (13) eine umlaufende Dichtung (14) angebracht ist, und ein Adapterelement (18) aus Metall, das mit seiner Unterseite (19) an einer oberen Stirnfläche (2) des Kaltstrangkopfs (1) befestigbar ist, wobei das Kopfelement (12) an einer Oberseite (20) des Adapterelements (18) befestigbar und dadurch mit dem Kaltstrangkopf (1) verbindbar ist.
Patent DE-102021214089-A1 (DE)
Title: Batterie-Verbindungsschaltung mit Wandler und konfigurierbar verbindbare Verbraucheranschlüsse beidseits des Gleichspannungswandlers sowie Fahrzeugbordnetz hiermit
Inventor: DÜRR MARKUS
IPC: B60L58/19
Filed: 2021-12-09
Abstract: Eine Batterie-Verbindungsschaltung ist mit einem ersten und einem zweiten Batterieanschluss (1-, 1 2-, 2+), einem ersten und einem zweiten Verbraucheranschluss (1, 2), einer Konfigurationsschaltung (K) sowie mit einem Gleichspannungswandler (W) ausgestattet. Der Gleichspannungswandler (W) weist eine mit dem ersten Batterieanschluss (1-, 1+) verbundene erste Seite (X) und eine mit dem zweiten Batterieanschluss (2-, 2+) verbundene zweite Seite (Y) auf. Der Gleichspannungswandler (W) ist zu Gleichspannungswandlung zwischen den Seiten (1S, 2S) eingerichtet ist. Der erste Verbraucheranschluss (1) ist mit der ersten Seite (X) verbunden ist. Der zweite Verbraucheranschluss (2) ist mit der zweiten Seite (Y) verbunden ist. Die Konfigurationsschaltung (K) ist an die Batterieanschlüsse (1-, 1+; 2-, 2+) angeschlossen ist und eingerichtet, wahlweise einen Seriellzustand oder einen Parallelzustand vorzusehen. Die Konfigurationsschaltung (K) verbindet die Batterieanschlüsse wahlweise: im Seriellzustand seriell miteinander, oder im Parallelzustand parallel miteinander.Ferner ist ein Fahrzeugbordnetz mit einer derartigen Batterie-Verbindungsschaltung beschrieben.
Patent DE-102021214648-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: ARIAS ARIAS JOSE LUIS
IPC: B01D27/08
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (1) zur Filtrierung einer Flüssigkeit und zur Durchströmung der Flüssigkeit von einer Rohseite (50) zu einer Reinseite (52). Das Filterelement (1) weist eine erste Endkappe (2), eine zweite Endkappe (3) und ein Filtermedium (4) mit einem hohlen Innenraum (5) auf. Das Filtermedium (4) ist entlang einer axialen Richtung (A) zwischen der ersten Endkappe (2) und der zweiten Endkappe (2) angeordnet, wobei die erste Endkappe (2) eine erste Öffnung (6) aufweist zum Durchströmen von Flüssigkeit, wobei in der ersten Öffnung (6) ein Griffschutz (7) angeordnet ist, der eingerichtet ist, das Eindringen eines Fingers in den Innenraum (5) durch die erste Öffnung (6) hindurch zu verhindern.
Patent DE-102021215031-A1 (DE)
Title: Sekundärzelle für eine Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M4/64
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sekundärzelle (8) für eine Batterie (4), die wenigstens ein zumindest in einem Zwischenfertigungsschritt flächig erstrecktes Elektrodenpaar (10) aufweist. Das Elektrodenpaar (10) weist wiederum zwei, unterschiedlichem elektrischen Potential zugeordnete Elektroden (12) auf, sowie wenigstens ein Gappad (20), das elektrisch leitfähig ausgestattet ist, eine der Elektroden (12) flächig bedeckt, eine gegenüber einem Material (30, 32) wenigstens einer der Elektroden (12) um ein Vielfaches erhöhte Elastizität aufweist und zur elektrischen Kontaktierung mit einem Kontaktanschluss der Sekundärzelle (8) zugänglich oder mit einem solchen kontaktiert ist.
Patent DE-102022000483-A1 (DE)
Title: Zahnbürste
Inventor: LOPIC FRANC
IPC: A46B5/02
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betriff eine Zahnbürste aus Holz oder Kunststoff und eventuell aus Kombination der beiden Werkstoffe mit Merkmal, dass die Zahnbürste (1,6,7) einen magnetisierbaren Metallteil (3) aufweist und dass die Zahnbürste (1,6,7) somit an eine Magnetscheibe (4), die beliebig angeordnet ist, abgelegt und aufbewahrt werden kann.
Patent DE-102022001415-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug zum Laden eines elektrischen Energiespeichers des elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L53/20
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (2) zum Laden eines Energiespeichers (3), mit
 - einer Eingangsseite (4) und einer Ausgangsseite (5)
 - einem Strompfad (7), welcher zwischen einem Pluspotential der Eingangsseite (4) der Ausgangseite (5) geschaltet ist, wobei der Strompfad (7) eine Induktivität (8) aufweist,
 - einem Strompfad (9), welcher zwischen einem Minuspotential der Eingangsseite (4) und der Ausgangseite (5) geschaltet ist,
 - einem Verbindungsanschluss (10), welcher zwischen dem Pluspotential der Eingangsseite (5) und der Induktivität (8) geschaltet ist,
 - einem Verbindungsanschluss (11), welcher zwischen dem Pluspotential der Ausgangsseite (5) und der Induktivität (8) geschaltet ist,
 wobei
 - eine Primärseite (13) eines Gleichspannungswandlers (12) zwischen dem Verbindungsanschluss (10) und eine Sekundärseite (14) des Gleichspannungswandlers (12) zwischen dem Verbindungsanschluss (11) und dem Strompfad (9) geschaltet ist,
 - zwischen der Sekundärseite (14) und dem Verbindungsanschluss (11) eine Induktivität (15) geschaltet ist und die Induktivitäten (8, 15) magnetisch gekoppelt sind.
Patent DE-102022003413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln von Kabelbäumen in Fahrzeugen
Inventor: KHISTE AMOD
IPC: F16L3/13
Filed: 2022-09-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung 200 zum Stapeln von Kabelbäumen in einem Fahrzeug offenbart, die eine gekrümmte erste Schelle 202 mit einer Schellenoberfläche 204 zum lösbaren Halten eines Kabelbaums und einem an einer konvexen Seite bereitgestellten Schlitz 210, eine gekrümmte zweite Schelle 206 mit einer Schellenoberfläche 208 zum lösbaren Halten eines anderen Kabelbaums und einen Verbindungsmechanismus 212 umfasst, der zum beweglichen Verbinden der zweiten Schelle 206 mit der ersten Schelle 202 angepasst ist. Der Verbindungsmechanismus 212 umfasst ein Verbindungselement zum beweglichen Verbinden der zweiten Schelle 206 mit der ersten Schelle 202, um eine Bewegung der zweiten Schelle 206 in Bezug auf die erste Schelle 202 zu ermöglichen, und ein Rückhalteelement, das mit dem Verbindungselement konfiguriert ist, um die zweite Schelle 206 in verschiedenen Winkelpositionen auf der konvexen Seite der ersten Schelle 202 lösbar zu halten.
Patent DE-102022106870-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Visualisieren eines Energieverbrauchs eines elektrisch oder teilelektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und System zum Visualisieren eines Energieverbrauchs eines elektrisch oder teilelektrisch angetriebenen Fahrzeugs auf einer mit dem Fahrzeug abgefahrenen Strecke (8). Beim Abfahren der Strecke (8) wird zu einer Vielzahl von Zeitpunkten eine Position des Fahrzeugs erfasst, wobei aus den erfassten Positionen mehrere Streckenabschnitte (8a, 8b, 8c, 8d, 8e) der abgefahrenen Strecke (8) ermittelt werden, die in einem Zeitintervall zwischen jeweils zwei Zeitpunkten durch das Fahrzeug zurückgelegt wurden, wobei der Energieverbrauch des Fahrzeugs auf dem jeweiligen Streckenabschnitt (8a, 8b, 8c, 8d, 8e) ermittelt wird, wobei der ermittelte Energieverbrauch dem jeweiligen Streckenabschnitt (8a, 8b, 8c, 8d, 8e) zugeordnet wird, wobei der Energieverbrauch streckenabschnittsbezogen in visualisierter Form auf einer Anzeige (6) dargestellt wird.
Patent DE-102022109155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Befahren eines vorbestimmten Streckenverlaufs im Straßenverkehr, Recheneinrichtung für ein Fahrzeug, Computerlesbares (Speicher)Medium, Assistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SEDLMAYR MARTIN
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-04-13
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Befahren eines vorbestimmten Streckenverlaufs im Straßenverkehr umfasst das Empfangen von Idealliniendaten, welche einen Fahrweg des Fahrzeugs in einem Bereich des vorbestimmten Streckenverlaufs beschreiben, wobei der Fahrweg zusätzlich innerhalb eines Fahrstreifens verläuft. Darüber hinaus umfasst das erfindungsgemäße Verfahren ein Empfangen von Umgebungsdaten, welche eine Umgebung des Fahrzeugs, durch welche der durch die Idealliniendaten beschriebene Fahrweg verläuft, beschreiben. Ferner umfasst das Verfahren ein Bestimmen von zumindest einem charakteristischen Streckenverlaufspunkt anhand der Idealliniendaten und der Umgebungsdaten. Das Verfahren umfasst zudem ein Lokalisieren des zumindest einen charakteristischen Streckenverlaufspunkts bezüglich einer Relativposition des Fahrzeugs. Schließlich umfasst das Verfahren ein Bereitstellen von Relativpositionsdaten, welche die Relativposition des Fahrzeugs relativ zu dem zumindest einen charakteristischen Streckenverlaufspunkt beschreibt.
Patent DE-102022109549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines stators und vorrichtung zur herstellung eines stators
Inventor: KIM YONG HO
IPC: H02K15/06
Filed: 2022-04-20
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Herstellung eines Stators vorgesehen, wobei die Vorrichtung eine Wickelvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Spule zu wickeln und eine Wickelspule herzustellen, und eine Einsetzvorrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Wickelspule von der Wickelvorrichtung aufzunehmen und die Wickelspule in einen Statorkern einzusetzen, wobei die Wickelvorrichtung einen Körper, der sich entlang einer Längsrichtung (L1) erstreckt, eine Stromversorgungseinheit, die so ausgebildet ist, dass sie den Körper um eine zentrale Welle des Körpers rotieren lässt, und einen Vorsprung aufweist, der auf einer Fläche des Körpers ausgebildet ist.
Patent DE-102022111007-A1 (DE)
Title: Modularer Steckverbinder für Leiterplatten
Inventor: WÖLFFLE PASCAL
IPC: H01R12/72
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Steckverbinder für Leiterplatten zur Realisierung einer lösbaren elektrisch leitenden Kontaktierung, aufweisend ein Steckverbindergehäuse mit einem Kontakteinsatz-Aufnahmeraum zur wenigstens bereichsweisen Aufnahme eines Kontakteinsatzes innerhalb des Steckverbindergehäuses, wobei der innerhalb des Steckverbindergehäuses wenigstens bereichsweise aufzunehmende Kontakteinsatz ein aus wenigstens zwei modularen Kontakteinsätzen auswählbarer Kontakteinsatz ist.
Patent DE-102022111870-A1 (DE)
Title: Elektronisches gerät
Inventor: HONG CHUANBAO
IPC: G06F1/16
Filed: 2022-05-12
Abstract: Ein elektronisches Gerät wird bereitgestellt. Das elektronische Gerät umfasst einen flexiblen Bildschirm; eine Stützplatte, die fest angeordnet ist und mindestens einem Teil des flexiblen Bildschirms zugeordnet ist; und einen Einstellmechanismus, um die Stützplatte so zu steuern, dass sie den flexiblen Bildschirm in einem ersten Zustand stützt, und um die Stützplatte so zu steuern, dass sie den flexiblen Bildschirm in einem zweiten Zustand stützt. Der erste Zustand der Stützplatte ist ein flacher Stützzustand. Der zweite Zustand der Stützplatte ist ein gebogener Stützzustand.
Patent DE-102022119149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum analysieren eines äusseren fahrzeugzustandes und computerprogramm
Inventor: SCHLATHER FLORIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-07-29
Abstract: Beispiele betreffen ein Verfahren (10) zum Analysieren eines äußeren Fahrzeugzustandes eines Fahrzeugs (F1). Das Verfahren umfasst die Schritte: - Positionieren (11) des Fahrzeugs vor einer spiegelnden Fläche (21), sodass sich das in der spiegelnden Fläche (21) gespiegelte Fahrzeug im Erfassungsbereich einer Kamera (21a) befindet oder Erkennen, dass sich das Fahrzeug (F 1) derart positioniert vor einer spiegelnden Fläche befindet; - Aufnehmen (12) einer Bildaufnahme des gespiegelten Fahrzeugs mittels der Kamera (21a); - Analysieren (13) der Bildaufnahme bezüglich des Fahrzeugzustandes; und - Ausgeben (14) einer Information umfassend den Fahrzeugzustand.
Patent DE-102022121000-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung für eine EUV Projektionsbelichtungsanlage mit einer Schutzvorrichtung zum Schutz der optischen Wirkfläche und EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: IRTENKAUF THOMAS
IPC: G02B7/182
Filed: 2022-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelanordnung für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage (1), die einen Spiegel (30) mit einem Spiegelsubstrat (31), einer optischen Wirkfläche (32) und einen die optische Wirkfläche wenigstens teilweise umgebenden Spiegelrand (33) umfasst. Dabei umfasst die Spiegelanordnung eine Schutzvorrichtung (34) zum Schutz der optischen Wirkfläche (32). Weiterhin betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage (1) mit einer erfindungsgemäßen Spiegelanordnung.