baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106197-U1 (DE)
Title: Separatorplatte für ein elektrochemisches System und elektrochemisches System
IPC: H01M8/0276
Filed: 2015-11-16
Abstract: Separatorplatte (10) für ein elektrochemisches System (1) mit zwei Einzelplatten (10‘, 10‘‘) und einem zwischen den Einzelplatten angeordneten Hohlraum (18) zum Durchführen eines Kühlmediums, wobei wenigstens eine der Einzelplatten einen aktiven Bereich (16‘, 16‘‘) mit Strukturen (17‘, 17‘‘) zum Führen eines Reaktionsmediums an einer Außenseite der Separatorplatte (10) sowie eine Sicke (15‘, 15‘‘) aufweist, die zum Abdichten des aktiven Bereichs oder zum Abdichten einer Öffnung (10c, 10g) in der Separatorplatte (10) ausgebildet ist, wobei die Öffnung (10c, 10g) zum Zuführen eines Kühlmediums in den Hohlraum (18) oder zum Abführen eines Kühlmediums aus dem Hohlraum (18) ausgebildet ist, und wobei die Sicke (15‘, 15‘‘) wenigstens einen abgesenkten Bereich (31‘, 31‘‘) aufweist, in dem die Höhe (20‘, 20‘‘) des Sickendaches (23‘, 23‘‘) kleiner ist als die entlang des Verlaufs der Sicke (15‘, 15‘‘) bestimmte mittlere Höhe des Sickendaches (23‘, 23‘‘); dadurch gekennzeichnet, dass eine minimale Höhe des Sickendaches (23‘, 23‘‘) im abgesenkten Bereich (31‘, 31‘‘) zur Verringerung einer Kühlmittelströmung im Sickeninnenraum (24) kleiner oder gleich einer maximalen Höhe (22‘, 22‘‘) der Strukturen (17‘, 17‘‘) des aktiven Bereichs (16‘, 16‘‘) ist.
Patent DE-202015106788-U1 (DE)
Title: Verbinder für Stahlbewehrungsstäbe
IPC: E04C5/18
Filed: 2015-12-14
Abstract: Verbinder für Stahlbewehrungsstäbe (30A, 30B) umfassend: ein Innengewindeteil (10) mit einer offenen Seite, einer geschlossenen Seite (14), die der offenen Seite des Innengewindeteils (10) gegenüberliegt, und einer Gewindebohrung (11), die durch die offene Seite des Innengewindeteils (10), die der geschlossenen Seite (14) des Innengewindeteils (10) gegenüberliegt, ausgebildet ist, und aufweist einen Gewindeabschnitt (12), der in der Gewindebohrung (11) an die offene Seite des Innengewindeteils (10) angrenzend ausgebildet ist und umfasst mehrere Hohlschraubenlinien, wobei jede der mehreren Hohlschraubenlinien einen Gewindeeingang (16) aufweist, der an einem Ende des Gewindeabschnitts (12) ausgebildet ist, und einen Innendurchmesser, und einen geraden Abschnitt (13), der in der Gewindebohrung (11) zwischen dem Gewindeabschnitt (12) und der geschlossenen Seite (14) des Innengewindeteils (10) ausgebildet ist, mit dem Gewindeabschnitt (12) in Verbindung steht und einen Innendurchmesser aufweist, der kleiner als der Innendurchmesser des Gewindeabschnitts (12) ist, und ein Außengewindeteil (20), das lösbar mit dem Innengewindeteil (10) verbunden ist und aufweist zwei Enden, einen Gewindestababschnitt (21), der an dem Außengewindeteil (20) zwischen den beiden Enden des Außengewindeteils (20) ausgebildet ist, lösbar mit dem Gewindeabschnitt (12) der Gewindebohrung (11) des Innengewindeteils (10) verbunden ist, und aufweist einen Außendurchmesser, und mehrere Außengewindelinien, die mit den Hohlschraubenlinien des Gewindeabschnitts (12) der Gewindebohrung (11) korrespondieren und mit diesen in Eingriff bringbar sind, und mehrere Schraubenvorsprünge (24), die an dem Gewindestababschnitt (21) ausgebildet sind und zu den Gewindeeingängen (16) des Gewindeabschnitts (12) passen, und einen zylindrischen Abschnitt (22), der an einem der beiden Enden des Außengewindeteils (20) ausgebildet ist, an dem Gewindestababschnitt (21) gebildet ist, durch den Gewindeabschnitt (12) in dem geraden Abschnitt (13) der Gewindebohrung (11) montiert ist und diesem entspricht, und einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner als der Außendurchmesser des Gewindestababschnitts (21) ist, und einen Verbindungsabschnitt (23), der an dem anderen Ende des Außengewindeteils (20) ausgebildet ist und mit dem Gewindestababschnitt (21) entgegengesetzt zu dem zylindrischen Abschnitt (22) verbunden ist.
Patent DE-202016000340-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Messern oder anderen Gegenständen
IPC: A47J47/16
Filed: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung (10, 20, 30, 40) zur Aufnahme von mindestens einem Messer oder anderen Gegenständen in Form eines Blocks (10, 20, 30, 40) mit mindestens einem Einschubloch (13, 22, 31 41) für das Messer oder den mindestens einen Gegenstand, wobei der Block (10, 20, 30, 40) an der Innenseite einer Schranktür oder an einem anderen Gegenstand befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Block (10, 20, 30, 40) – einen oder mehrere Ausstellfüße (14, 24, 33, 43) zur zeitweisen Vergrößerung der Standfläche aufweist, wobei der Ausstellfuß (14, 24, 33, 43), bzw. die Ausstellfüße (14, 24, 33, 43), jeweils – durch eine Drehachse drehbar mit dem Block (10, 20, 30, 40) verbunden ist, bzw. sind, sowie – ein oder mehrere Führungselemente (11, 21, 32, 42) zur nur zeitweisen abnehmbaren Befestigung des Blocks (10, 20, 30, 40) an der Innenseite einer Schranktür oder an einem anderen Gegenstand aufweist.
Patent DE-202016002874-U1 (DE)
Title: Tasche in Modulbauweise
IPC: A45C3/00
Filed: 2016-05-08
Abstract: Tasche in Modulbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass die Neuerung zum Zwecke der individuellen Verwendung, der individuellen Optik, der individuellen Herstellung und Rückgewinnung zusammen- und auseinander montierbar ist, aus einem Kunststoff-Rückenbasiselement (1) und mindestens einem Hüllenelement (2) besteht, wobei Kunststoff-Rückenbasiselement (1) und Hüllenelement (2) durch mindestens eine Leiste (3) miteinander verzahnt sind, das in dem Kunststoff-Rückenbasiselement Aufnahmen (4) integriert sind die der Anbringung von Applikations- und Anbauteilen in Form von Rollen, Räder, Schultergurt, Tragegurt, Schulterpolster, Rückenpolster, Beckenpolster, Henkel, Achsaufnahme, Griff, teleskopierbare Haltestange oder Stützstreben dienen und unterschiedlichste Verwendungszwecke der Tasche ermöglichen.
Patent DE-202016003889-U1 (DE)
Title: Halteplatte für Staubsaugerbeutel mit einem bestimmten Verschlussmechanismus
IPC: A47L9/14
Filed: 2016-06-22
Abstract: Halteplatte (1) für Staubsaugerbeutel mit mindestens einer Öffnung (2) und mindestens einer Dichtklappe (4), die die Öffnung (2) mittels mindestens einem Federelement (6) schließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (6) mit dem Randbereich (10) der Dichtklappe (4) In Wirkverbindung steht.
Patent DE-202016008520-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Signallaufzeit-Durchflussmesser mit verbesserter Strahlformung
IPC: G01F1/66
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Messen einer Strömungsgeschwindigkeit eines Fluids in einer Leitung mit einem Laufzeit-Ultraschall-Durchflussmesser, aufweisend- einen ersten Anschluss zum Verbinden eines ersten Ultraschallelements,- einen zweiten Anschluss zum Verbinden eines zweiten Ultraschallelements,- einen dritten Anschluss zum Verbinden eines dritten Ultraschallelements,- eine Sendeeinheit zum Senden von Impulssignalen und zum Senden von Messsignalen,- eine Empfangseinheit zum Empfangen von Antwortsignalen,- eine Verarbeitungseinheit zum Ableiten eines ersten Messsignals aus einem ersten invertierten Signal, zum Ableiten eines zweiten Messsignals aus einem zweiten invertierten Signal und zum Speichern des ersten Messsignals und des zweiten Messsignals,wobei das Ableiten des ersten invertierten Signals und des zweiten invertierten Signals ein Zeit-Umkehren eines Signalabschnitts eines Antwortsignals eines zugehörigen Impulssignals oder eines davon abgeleiteten Signals beinhaltet,und wobei die Verarbeitungseinheit, die Sendeeinheit und die Empfangseinheit betreibbar sindzum Anlegen des ersten Messsignals an den ersten Anschluss, undzum Empfangen eines ersten Antwortsignals des ersten Messsignals an dem zweiten Anschluss,zum Anlegen eines zweiten Messsignals an den ersten Anschluss,zum Empfangen eines zweiten Antwortsignals des zweiten Messsignals an dem dritten Anschluss,und zum Ableiten einer Strömungsgeschwindigkeit des Fluids aus mindestens einem des ersten Antwortsignals und des zweiten Antwortsignals.
Patent DE-202016105286-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichselement
IPC: F16B43/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Toleranzausgleichselement für eine Vorrichtung zum Verbinden von Bauteilen mittels einer durch das Toleranzausgleichselement hindurch gesteckten Verbindungsschraube, welches Toleranzausgleichselement ein inneres und ein äußeres Gewindeteil (10, 12), die miteinander in Gewindeeingriff stehen und zusammen einen in der Länge verstellbaren Abstandshalter (14) bilden, und eine in dem inneren Gewindeteil (10) gehaltene Hülse (30) aufweist, die ein Federelement (34) in einer Position hält, in der es mit dem Umfang der durchgesteckten Verbindungsschraube in Reibberührung kommt, gekennzeichnet, durch eine Ausdrehsicherung (44) in der Form eines Ringes, der sich drehbar an einem Ende des Abstandshalters (14) abstützt und mindestens einen axial in die Hülse (30) ragenden Arm (48) aufweist, der am freien Ende eine nach außen gekröpfte Klaue (50) bildet, an der ein an der Hülse (30) gebildeter Anschlag (54) anstößt, wenn ein maximaler Ausschraubweg des inneren Gewindeteils (10) erreicht ist.
Patent DE-202016106650-U1 (DE)
Title: Handtasche mit herausnehmbarer, stabilisierender Innentasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Handtasche mit herausnehmbarer Innentasche, umfassend: – eine äußere Tasche (2), welche an mindestens einer Seite, bevorzugt der Oberseite, über eine Öffnung verfügt, durch welche ein Innenraum (20) zugänglich ist, – eine Innentasche (3) mit daran angebrachten, insbesondere an- oder eingenähten, Steckfächern (31), wobei die Innentasche (3) in die äußere Tasche (2) einsetzbar ist und über einen Innenraum (30) verfügt, welcher über eine im eingesetzten Zustand mit der Öffnung der äußeren Tasche zusammenfallenden Eingriffsöffnung erreichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Innentasche (3) aus einem ausreichend steifen Material gefertigt ist, so dass die Handtasche auch im unbeladenen Zustand formstabil ist.
Patent DE-202017000276-U1 (DE)
Title: Druckaufbauschnecke
IPC: B29C48/40
Filed: 2017-01-18
Abstract: Extrusionsvorrichtung zur Verarbeitung von plastischen Stoffen aufgebaut aus einem Zylinder mit zwei überlappenden Bohrungen und mindestens zwei miteinander kämmenden, gegenläufig Schnecken, die beide synchron angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 15% der Schneckenlänge so ausgeführt ist, dass mindestens ein Flankenwinkel am Schneckensteg mindestens 35° beträgt und die Stegkopfbreite kleiner 15% des Schneckendurchmessers entspricht.
Patent DE-202017004034-U1 (DE)
Title: System mit einer Magnetresonanzeinrichtung
IPC: G01R33/48
Filed: 2017-07-31
Abstract: System (10), aufweisend – einen Anzeige-Client (11), – eine integrierte Rechenvorrichtung (12), – eine Schnittstelle (13) zwischen dem Anzeige-Client (11) und der integrierten Rechenvorrichtung (12) und – eine Magnetresonanzeinrichtung (14), – wobei der Anzeige-Client (11) zu einem Auswählen eines Messparameters einer bildgebenden Untersuchung eines Patienten (15) und zu einem Anzeigen von Magnetresonanz-Bildern ausgebildet ist, – wobei die Schnittstelle (13) zu einem Übertragen des Messparameters von dem Anzeige-Client (11) zu der integrierten Rechenvorrichtung (12) und zu einem Übertragen der Magnetresonanz-Bilder von der integrierten Rechenvorrichtung (12) zu dem Anzeige-Client (11) ausgebildet ist, – wobei die integrierte Rechenvorrichtung (12) eine Menge (M) von mehreren Komponenten aufweist, wobei die Menge (M) der mehreren Komponenten in die einzelne integrierte Rechenvorrichtung (12) integriert ist und wobei die Menge (M) der mehreren Komponenten aufweist: – eine Planungseinheit (16), welche zu einem Generieren einer Messbeschreibung der bildgebenden Untersuchung gemäß dem Messparameter ausgebildet ist, – eine Steuereinheit (17), welche zu einem Ansteuern der Magnetresonanzeinrichtung (14) gemäß der Messbeschreibung ausgebildet ist, und – ein Rekonstruktionssystem (18), welches zu einem Rekonstruieren der Magnetresonanz-Bilder aus mittels der Magnetresonanzeinrichtung (14) erfassten hochfrequenten Magnetresonanz-Signalen ausgebildet ist.
Patent DE-202017004110-U1 (DE)
Title: Lesebrille, die sich auf so flach zusammenfalten lässt, dass sie mit der Hülle des Mobiltelefons transportiert werden kann, ohne separates Schutzbehältnis für die Brille
IPC: G02C7/02
Filed: 2017-08-07
Abstract: Hülle Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, dass eine Lesebrille nur zum Nahsehen genutzt wird und ansonsten als störend empfunden wird. In der heutigen Zeit führt fast jeder ein Smartphone mit sich. Besonders beim Nutzen des Smartphone und Lesen ist die Brille erforderlich. Das Problem wird gelöst, indem das Behältnis für die Brille in die Hülle für das Smartphone integriert wird. Die Brille ist somit immer zur Stelle, wenn sie benötigt wird und ist geschützt. Die Brille ist geschützt vor Staub und anderen Umwelteinflüssen, sowie vor Beschädigung.
Patent DE-202017004378-U1 (DE)
Title: Auswechselbare Rotations-Gewichtsscheibe, welche an Fahrzeugen, speziell Anhängern aller Art, zwischen der Radfelge und der jeweiligen Radbremse montiert wird, um mittels des gyroskopischen Effektes mit der jeweiligen Raddrehung eine Spurgenauigkeit auf dem jeweiligen Rad zu gewährleisten.
IPC: B62D37/04
Filed: 2017-08-17
Abstract: Auswechselbare Rotations-Gewichtsscheibe (2), welche an Fahrzeugen, speziell Anhängern aller Art, zwischen der Radfelge (1) und der jeweiligen Radbremse (3) montiert wird, um mittels des gyroskopischen Effektes mit der jeweiligen Raddrehung eine Spurgenauigkeit auf dem jeweiligen Rad zu gewährleisten.
Patent DE-202017007462-U1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung
IPC: H04W48/16
Filed: 2017-05-12
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung, aufweisend:ein Kommunikationssubsystem, das einen Basisbandprozessor und einen Hochfrequenztransceiver aufweist;einen Anwendungsprozessor, der so eingerichtet ist, dass er eine Anwendung ausführt, wobei das Ausführen der Anwendung das Erzeugen von Werten von Kommunikationsparametern für das Kommunikationssubsystem gemäß der Anwendung aufweist;einen Controller, der eingerichtet ist,einen geographischen Standort der Kommunikationsvorrichtung zu ermitteln;lokale Vorschriften gemäß dem geographischen Standort zu ermitteln; unddas Kommunikationssubsystem gemäß den Werten der Kommunikationsparameter zu steuern, basierend darauf, ob die Werte der Kommunikationsparameter in Bezug auf die lokalen Vorschriften gültig sind;in dem Fall, dass der geographischen Standort nicht ermittelt wird, das Kommunikationssubsystem gemäß den Werten der Kommunikationsparameter zu steuern, basierend darauf, ob die Werte der Kommunikationsparameter in Bezug auf eine beliebige Regulierunsanforderung gültig sind.
Patent DE-202017100624-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Elektrisch angetriebenes Werkzeug, mit einem Motor (10), einem oberhalb des Motors (10) angeordneten Antriebsumsetzungsmechanismus (110), einem mit dem Antriebsumsetzungsmechanismus (110) verbundenen Vorderendwerkzeughalteabschnitt (8), einer Steuereinrichtung (81) zum Betreiben des Motors (10) und einem Gehäuse (2), das den Motor (10), den Antriebsumsetzungsmechanismus (110) und die Steuereinrichtung (81) aufnimmt, wobei das Gehäuse (2) einen greifbaren Griffabschnitt (18), einen den Motor (10) aufnehmenden Motorgehäuseabschnitt (12) und einen Akkuhalteabschnitt (30) aufweist, der einen Akku (32) halten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (81) hinter dem Motor (10) angeordnet ist.
Patent DE-202017100744-U1 (DE)
Title: Montageplatte
IPC: A47B13/02
Filed: 2017-02-13
Abstract: Montageplatte (1) zur Befestigung eines Tischfußes (3) an einer Tischplatte (2), umfassend ein Kopfteil (4) und eine Montagelasche (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (4) aus Metall mit einer der Grundfläche des Tischfußes (3) entsprechenden lateralen Ausdehnung ausgebildet ist und die Montagelasche (5) direkt an das Kopfteil (4) anschließend, neben dem Kopfteil (4) angeordnet ist, wobei die Breite (10) der Montagelasche (5) geringer ist als der zu dieser Breite parallele Durchmesser (9) des Kopfteils (4).
Patent DE-202017102894-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: F01P11/12
Filed: 2017-05-15
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Karosserie (2), einem Fahrwerk (3) und einer Antriebseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass in einem vorderen Bereich der Karosserie (2) ein Partikelfilter (5) derart positioniert ist, dass er von bei der Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) entstehendem Fahrtwind durchströmbar ist.
Patent DE-202017106050-U1 (DE)
Title: Mit mehreren Garbehältern zusammenwirkende Nahrungsmittelverarbeitungsvorrichtung
IPC: A47J43/08
Filed: 2017-10-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln, die sich in einem Garbehälter (50a, 50b) befinden, wobei die Vorrichtung (1) Mittel (3, 4) zur Befestigung an dem Garbehälter (50a, 50b), die eine Kopplung/Entkopplung der Vorrichtung (1) an den bzw. von dem Garbehälter (50a, 50b) ermöglichen, sowie eine Welle (20) zum Antreiben eines drehbaren Werkzeugs (40) aufweist, die dazu vorgesehen ist, mit den Nahrungsmitteln zusammenzuwirken, wobei die Vorrichtung (1) einen Mechanismus zur Verschiebung der Antriebswelle (20) in Bezug auf die Befestigungsmittel (3, 4) in eine radiale Richtung (22) des Behälters aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein System (9a, 9b, 16a, 16b) zur Blockierung des Verschiebemechanismus (9a, 9b, 12a, 12b) in mindestens zwei vorbestimmten Stellungen entlang der radialen Richtung (22) aufweist und das Blockierungssystem ein Verriegelungsorgan (9a, 9b) aufweist, das zwischen einer Blockierungsstellung, in der die Antriebswelle (20) bezogen auf die Befestigungsmittel (3, 4) in Stellung gehalten ist, und einer Freigabestellung beweglich ist, in der sich die Antriebswelle (20) in Bezug auf die Befestigungsmittel (3, 4) verschieben kann, wobei das Verriegelungsorgan (9a, 9b) mit mindestens zwei Aufnahmen (16a, 16b) zusammenwirkt.
Patent DE-202017106746-U1 (DE)
Title: Elastischer Gymnastikball
IPC: A63B39/06
Filed: 2017-11-07
Abstract: Elastischer Gymnastikball, aufweisend: einen hohlen Ballkörper (11, 11a), der mit einer Außenfläche (111, 111a) versehen ist; eine Vielzahl von ersten polygonal zylindrischen Noppen (12, 19, 12a, 19a), die eine erste Vorsprungshöhe (H1, H1a) relativ zu der Außenfläche (111, 111a) aufweisen; und eine Vielzahl von zweiten polygonal zylindrischen Noppen (13, 14, 15, 16, 17, 18, 13a, 16a), die eine zweite Vorsprungshöhe (H2, H2a) relativ zu der Außenfläche (111, 111a) aufweisen, wobei die erste und die zweite Vorsprungshöhe (H1, H1a, H2, H2a) unterschiedlich sind.
Patent DE-202018000580-U1 (DE)
Title: Adaptionbarer Fenstertaschenhalter für Seitenfenstertaschen.
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-02-06
Abstract: Ein, Zwei oder mehrteiliges Haltesystem, bevorzug aus Aluminium oder Kunststoff, zur Befestigung in der Jalousieführung oder durch Verklemmung zw. Verkleidungsteilen des Fahrzeugs zur Aufnahme einer oder mehrerer Taschen. Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens einen aber auch mehreren Einzelteilen besteht. Bevorzugt aus einer oberen Querverbindung (1), einer senkrechten Stütze (3) und einer unteren Querverbindung (2). Wobei auch zwei Senkrechte und eine Querverbindung bzw. weitere Kombinationen von beliebig viele Teilen in senkrechter und waagerechte Richtung möglich sind. Bevorzugt sind je nach Scheibengröße wie in der Abbildung gezeigt zwei Teile, wobei die senkrechte Stütze in diesem Fall mit den Querträgern zusammengelegt wurde um ein optisch schöneres Produkt zu erhalten.
Patent DE-202018001597-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Sitzbelegung an einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/62
Filed: 2018-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Sitzbelegung an einem Kraftfahrzeugsitz, wobei der Kraftfahrzeugsitz ein Sitzpolster aufweist, das auf einem Sitzrahmen aufliegt und wobei dem Sitzpolster ein Sitzbelegungssensor zugeordnet ist, der mit einem Sensorträger an einem Trägerblech des Sitzrahmens angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorträger (6) auf einer dem Sitzpolster abgewandten Seite des Trägerbleches (4) angebracht ist, wobei die kraftaufnehmende Seite (8) des Sitzbelegungssensors (5) mit dem Sitzpolster über ein Betätigungselement (9) in Wirkverbindung steht, das fest mit der kraftaufnehmenden Seite (8) des Sitzbelegungssensors (5) verbunden, durch das Trägerblech (4) an das Sitzpolster herangeführt und als ein Hebel mit einer Drehachse (10) und mit einem Hebelarm ausgebildet ist, wobei die Drehachse (10) des Hebels lagefixiert zum Trägerblech (4) angeordnet ist und das zur Drehachse (10) gegenüberliegende Ende (11) des Hebelarms durch das Trägerblech (4) zur kraftaufnehmenden Seite (8) des Sitzbelegungssensors (5) geführt ist, die eine Verlängerung aufweist, welche durch das Trägerblech (4) zu dem zur Drehachse (10) gegenüberliegenden Ende (11) des Hebelarms geführt ist.
Patent DE-202018002349-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung des Sägeblatts einer Handsäge beim Sägen
IPC: B27G5/02
Filed: 2018-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Führung des Sägeblatts einer Handsäge beim Sägen, mit einem, eine Anlage für das Sägeblatt bildenden Stützkörper (5) und mit Mitteln zum Halten des Stützkörpers in einer vorbestimmten Position relativ zu dem zu sägenden Werkstück (4), wobei magnetisch wirkende, mit dem Stützkörper (5) integrierte Mittel vorgesehen sind, die beim Sägen eine Haftkraft auf das an der Anlage entlanggeführte Sägeblatt ausüben, dadurch gekennzeichnet,- dass der Stützkörper (5) dazu vorbereitet ist, als Zubehör für eine Vorrichtung für die winkelgenaue Bearbeitung eines Werkstücks eingesetzt zu werden, welche Vorrichtung, wie nach dem Patent DE 10 213 002 879, eine Arbeitsplatte (1) und dieser zugeordnete Positioniervorrichtungen (3) aufweist,- wobei der Stützkörper (5) eine auf das Werkstück aufsetzbare Platte (5) ist, die mit ihrer einen Seite (5a) die Anlage für das Sägeblatt bildet, und mit ihrer anderen Seite an Positioniervorrichtungen (3) der Bezugsvorrichtung anlegbar ist,- wobei in die Platte (5) eingelassene oder an dieser befestigte Magnete die auf das Sägeblatt ausgeübte Haftkraft erzeugen.
Patent DE-202018100514-U1 (DE)
Title: Anhänger mit einem faltbaren Zeltdach
IPC: B60P3/355
Filed: 2018-01-30
Abstract: Ein Anhänger mit einem faltbaren Zeltdach, dadurch gekennzeichnet, dass der Anhänger (1) eine kastenförmige Basiseinheit (3) und eine relativ zu der Basiseinheit (3) klappbare kastenförmige Deckeleinheit (4) zum Schließen einer oberen Öffnung der Basiseinheit (3) aufweist, wobei zum Freigeben der oberen Öffnung der Basiseinheit (3) die Deckeleinheit (4) zurückklappbar ist, wobei das Zeltdach (2) mit der Deckeleinheit (4) verbunden und der Anhänger (1) angepasst ist, in einem ersten Zustand verwendet zu werden, in dem die Deckeleinheit (4) auf die Basiseinheit (3) geklappt ist, um die obere Öffnung der Basiseinheit (3) zu verschließen, und das Zeltdach (2) zusammengefaltet in der Deckeleinheit (4) angeordnet ist, und in einem zweiten Zustand verwendet zu werden, in dem die Deckeleinheit (4) zurückklappt und das Zeltdach (2) aufgebaut ist, wobei in dem zweiten Zustand Innenflächen der Basiseinheit (3), Innenflächen der Deckeleinheit (4) und Innenflächen des Zeltdachs (2) einen Raum bilden.
Patent DE-202019000155-U1 (DE)
Title: Fitnessstation für PKW Fahrer / Beifahrer / Rücksitzpassagier
IPC: A63B23/12
Filed: 2019-01-11
Abstract: Fitnessstation für PKW Fahrer / Beifahrer / Rücksitzpassagier, dadurch gekennzeichnet, daß die Fitnessstation 3 mit Schellen 7 an den Kopfstützenstangen 2 befestigt ist.
Patent DE-202019002196-U1 (DE)
Title: Kompostierbare Zahnseide mit kompostierbarem Zahnseidehalter
IPC: A61C15/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Kompostierbare Zahnseide, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Filament aus umweltverträglich abbaubaren, veganen Fasern, vorzugsweise Flachs, Hanf und/oder Baumwolle, handelt.