baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011102896-B4 (DE)
Title: Verwalten der Datenübertragung zwischen Netzwerken mit unterschiedlichen Datenübertragungsprotokollen
Inventor: DICKENS LOUIE ARTHUR
IPC: H04L12/66
Filed: 2011-09-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Per Computer realisiertes Verfahren zum Verwalten der Datenübertragung zwischen einem ersten Adapter, der ein erstes Datenübertragungsprotokoll realisiert, und einem zweiten Adapter, der ein konvergentes Netzwerkprotokoll realisiert, wobei das konvergente Netzwerkprotokoll den Datenaustausch von mit einem zweiten Datenprotokoll codierten Paketen mit einem Netzwerk mit einem dritten Datenübertragungsprotokoll erleichtert, wobei Konfigurationsparameter Datenverkehrsklassen für Pakete angeben, die im konvergenten Datenübertragungsprotokoll, jedoch nicht im ersten Datenübertragungsprotokoll erkannt werden, wobei die Konfigurationsparameter Paketklassen angeben, die im konvergenten Datenübertragungsprotokoll, jedoch nicht im ersten Datenübertragungsprotokoll erkannt werden, wobei die Konfigurationsparameter im konvergenten Netzwerk, jedoch nicht im ersten Datenübertragungsprotokoll unterstützte Paketklassen sowie prozentuale Bandbreitenanteile für die unterschiedlichen Paketklassen angeben; wobei das Verfahren aufweist: Konfigurieren von Parametern für die Datenübertragung zwischen dem ersten Adapter und dem zweiten Adapter im konvergenten Netzwerkprotokoll in einem Speicher, um dem zweiten Adapter anzuzeigen, dass das konvergente Netzwerkprotokoll unterstützt wird, wobei der erste Adapter das konvergente Netzwerkprotokoll nicht unterstützt; Empfangen eines Pakets, das im zweiten Datenübertragungsprotokoll codiert und an das Netzwerk mit dem dritten Datenübertragungsprotokoll gerichtet ist, durch den ersten Adapter; Weiterleiten des Pakets zu dem zweiten Adapter, um es zu dem Netzwerk mit dem dritten Datenübertragungsprotokoll weiterzuleiten; ...
Patent DE-112011103322-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerungsverfahren
Inventor: TAKEDA MASAYOSHI
IPC: B60T7/12
Filed: 2011-09-28
Granted: 2019-05-16
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, die eine Stoppsteuerung zum automatischen Stoppen eines Verbrennungsmotors (12) eines Fahrzeugs und eine Neustartsteuerung zum automatischen Neustarten des Verbrennungsmotors (12) ausführt, wobei diese aufweist:eine elektrische Maschine (41, 35a, 35b), die eine Bremskraft mit einer elektrischen Leistung erhöht, wobei die Bremskraft durch eine Bremsvorrichtung (32a-32d) auf die Räder (FR, FL, RR, RL) des Fahrzeugs aufgebracht wird;eine Bremssteuerungseinheit, die durch Steuern der elektrischen Maschine (41, 35a, 35b) eine Fahrzeugstopp-Aufrechterhaltungsteuerung ausführt, wobei die Fahrzeugstopp-Aufrechterhaltungsteuerung die Bremskraft gemäß dem Anhalten des Fahrzeugs erhöht, wenn sich der Verbrennungsmotor (12) in einem gestoppten Zustand befindet; undeine Bestimmungseinheit, die basierend auf einem Erfassungsergebnis einer Erfassungsvorrichtung eines in dem Fahrzeug angeordneten Fahrbetriebssystems bestimmt, ob ein Fahrer eine Absicht zum Starten des Fahrzeugs hat,dadurch gekennzeichnet, dass,wenn die Bestimmungseinheit bestimmt, dass eine Absicht zum Starten des Fahrzeugs besteht, die Bremssteuerungseinheit die elektrische Maschine (41, 35a, 35b) steuert, um die Bremskraft innerhalb eines elektrischen Leistungsbereichs zu erhöhen, welcher einen Neustart des Verbrennungsmotors (12) nicht behindert; und,wenn die Bestimmungseinheit bestimmt, dass keine Absicht zum Starten des Fahrzeugs besteht, die Bremssteuerungseinheit die elektrische Maschine (41, 35a, 35b) steuert, um die Bremskraft zu erhöhen, und dem Halten des Fahrzeugs im angehaltenen Zustand gegenüber dem Neustart des Verbrennungsmotors (12) Priorität einräumt.
Patent DE-112011104563-B4 (DE)
Title: Reduzierung von Plattform-Hochfrequenzstörungen
Inventor: SKINNER HARRY G
IPC: H04B15/00
Filed: 2011-12-08
Granted: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung (300), welche umfasst:
 ein Funkgerät(314);
 einen steuerbaren Spread Spectrum Clock (SSC)-Taktgeber zum Erzeugen von SSC-Takten mit einem SSC-Profil (312) wobei der SSC-Takt durch Discrete Spread Spectrum Clocking spreizbar ist; und
 Logik (302) zur Radio Frequency Interference (RFI)-Reduzierung, um das SSC-Profil so zu steuern, dass eine Ausblendung (Notch) in einem RFI-Energiespektrum erzeugt wird, welches dann von dem Taktgeber erzeugt wird, wobei die Ausblendung wenigstens einen Kanal überlappt, der von dem Funkgerät (314) verwendet werden soll, wobei ein Discrete Spread Spectrum Clocking (DSSC)-Profil mit einer vertikalen Lücke, die dem Kanal entspricht, der von dem Funkgerät verwendet werden soll, angewendet wird.
Patent DE-112012002918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung von Common-Mode-Fehlern
Inventor: KUSUDA YOSHINORI
IPC: H01L27/144
Filed: 2012-07-05
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vorrichtung, mit:
 einer integrierten Schaltung (Integrated Circuit, IC) mit:
 mehreren Signalkanälen, die dazu ausgelegt sind, mehrere Eingangssignale zu empfangen und die mehreren Eingangssignale zu verarbeiten, um mehrere Ausgangssignalen zu erzeugen, wobei jeder der mehreren Signalkanäle eine im Wesentlichen den anderen ähnliche Schaltungstopologie aufweist;
 mehreren Proxy-Kanälen mit einer im Wesentlichen ähnlichen Schaltungstopologie wie die mehreren Signalkanäle, wobei jeder der mehreren Proxy-Kanäle dazu ausgelegt ist, ein Proxy-Ausgangssignal zu erzeugen, das einem Common-Mode-Rauschen der mehreren Signalkanäle zugeordnet ist;
 einem Zufallsrauschunterdrückungsblock, wobei der Zufallsrauschunterdrückungsblock dazu ausgelegt ist, unter Verwendung der Proxy-Ausgangssignale jedes der mehreren Proxy-Kanäle ein zufallsrauschunterdrücktes Proxy-Ausgangssignal zu erzeugen; und
 einem Subtraktionsblock, der dazu ausgelegt ist, das zufallsrauschunterdrückte Proxy-Ausgangssignal von jedem der mehreren Ausgangssignale zu subtrahieren, um mehrere modifizierte Ausgangssignale zu erzeugen, so dass ein Common-Mode-Fehler der mehreren modifizierten Ausgangssignale reduziert wird.
Patent DE-112013001428-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung mit Pedalarmfreigabe
Inventor: MICHAEL D OLAJOS
IPC: B60T7/06
Filed: 2013-03-15
Granted: 2021-06-02
Abstract: Pedalanordnung (10; 110) für ein Kraftfahrzeug mit einer Einbauhalterung (12) und einem feststehenden Querelement (CM) dadurch gekennzeichnet, dass die Pedalanordnung umfasst:einen Schwingbügel (26; 170), der um eine Pedalschwenkachse (PP) schwenkbar an der Einbauhalterung (12) montiert ist,eine Anschlagplatte (28; 172), die schwenkbar mit dem Schwingbügel (26; 170) verbunden ist, undeinen Pedalarm (24; 124), der eine primäre Schwenkverbindung (36, 136) mit dem Schwingbügel (26; 170) an einer ersten Schwenkachse (P1) aufweist,wobei der Pedalarm (24; 124) eine sekundäre Verbindung (38; 138) mit zumindest entweder der Anschlagplatte (28; 172) oder dem Schwingbügel (26; 170) aufweist, so dass beim Herunterdrücken einer Pedalauflage (34; 134) der Schwingbügel (26; 170) und der Pedalarm (24; 124) um die Pedalschwenkachse schwenken können,wobei sich die Anschlagplatte (28; 172) bei Kontakt mit dem Querelement (CM) während einer Fahrzeugkollision dreht,wobei durch die Drehung der Anschlagplatte (28; 172) die sekundäre Verbindung (38; 138) des Pedalarms (24; 124) getrennt wird, so dass der Pedalarm (24; 124) frei um die erste Schwenkachse (P1) schwingen kann,wobei die Anschlagplatte (28) schwenkbar um eine zweite Schwenkachse (P2) mit dem Schwingbügel (26) verbunden ist, wobei die zweite Schwenkachse (P2) zwischen der Pedalschwenkachse (PP) und der ersten Schwenkachse (P1) angeordnet ist,wobei die sekundäre Verbindung (38) eine Verbindung zwischen dem Pedalarm (24) und der Anschlagplatte (28) ist, wobei die Verbindung bei Aufbringen einer vorbestimmten Kraft durch das Querelement (CM) auf die Anschlagplatte (28) während der Fahrzeugkollision bricht, und wobei bei einem Brechen der Verbindung die Anschlagplatte (28) um die zweite Schwenkachse (P2) schwenkt und die sekundäre Verbindung (38) löst und damit ermöglicht, dass der Pedalarm (24) frei um die erste Schwenkachse (P1) schwingen kann,wobei die Verbindung einen Stift (62) in einer der Komponenten Anschlagplatte (28) oder oberer Abschnitt (25) des Pedalarms (24) umfasst, sowie eine Kerbe (58), die in der anderen Komponente, nämlich der Anschlagplatte (28) oder dem oberen Abschnitt (25) des Pedalarms (24) ausgebildet ist, und wobei bei Aufbringen der vorbestimmten Kraft auf die Anschlagplatte (28) der Stift (62) aus der Kerbe (58) gelöst wird, wodurch die Verbindung getrennt wird,wobei der Schwingbügel (26) zwei Schwingplatten (26A, 26B) umfasst, die um die Pedalschwenkachse (PP) schwenkbar mit der Einbauhalterung (12) verbunden sind, und wobei ein Abschnitt des Pedalarms (24) zwischen den beiden Schwingplatten (26A, 26B) angeordnet ist,wobei die Anschlagplatte (28) zwei Seiten (28A, 28B) und eine Querwand (28C) zwischen den beiden Seiten (28A, 28B) aufweist, wobei die Querwand (28C) eine Aufprallfläche aufweist, die in Kontakt mit dem Querelement (CM) kommt, undwobei die beiden Seiten (28A, 28B) der Anschlagplatte (28) jeweils an einer Außenseite der beiden Schwingplatten (26A, 26B) angeordnet sind.
Patent DE-112013002718-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsverfahren und Gussform zur Verwendung mit geschmolzenem Metall
Inventor: FURUKAWA YUICHI
IPC: B22C9/06
Filed: 2013-05-07
Granted: 2023-03-30
Abstract: Oberflächenbehandlungsverfahren auf eine Gussform (10) zur Verwendung mit geschmolzenem Metall, bei der eine Oberfläche mit einem Kohlenstofffilm (11) beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren umfasst:Zuführen von mindestens einem von Titan, Zirkonium, Niob, Vanadium, Hafnium, Tantal und Wolfram zu dem Kohlenstofffilm undErwärmen des Kohlenstofffilms auf 400 °C oder mehr unter einer inerten Atmosphäre, wodurch ein Beschichtungsfilm (12) auf der Gussform ausgebildet wird.
Patent DE-112013006388-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuereinrichtung
Inventor: KOJO TAKAHIRO
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-01-10
Granted: 2021-04-29
Abstract: Fahrzeugsteuereinrichtung (1), beinhaltend:
 einen Winkelsensor (53), der dazu konfiguriert ist, einen Rotationswinkel eines Lenksystems (6) eines Fahrzeugs (2) zu erfassen;
 einen an dem Fahrzeug (2) verbauten Aktuator (8); und
 eine Steuereinrichtung (7), die dazu konfiguriert ist, eine Fahrzeugsteuerung durch Steuern des Aktuators (8) auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses des Winkelsensors (53) durchzuführen,
 wobei zu einer Zeit, zu der der Winkelsensor (53) ausgefallen ist, die Steuereinrichtung (7) dazu konfiguriert ist, die Fahrzeugsteuerung zu einer Zeit zu begrenzen, zu der ein Schätzwinkelfehler, der auf der Grundlage einer Ausfallzeit des Winkelsensors (53) und der Rotationsgeschwindigkeit des Lenksystems (6) erhalten wird, nicht kleiner ist als ein vorbestimmter Referenzwert, und die Fahrzeugsteuerung zu einer Zeit nicht zu begrenzen, zu der der Schätzwinkelfehler kleiner ist als der Referenzwert, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsgeschwindigkeit des Lenksystems (6) in Antwort auf eine vorbestimmte angenommene maximale Rotationsgeschwindigkeit festgelegt wird.
Patent DE-112015001171-B4 (DE)
Title: Gelenkwelle und in der Gelenkwelle verwendetes Gleichlaufgelenk
Inventor: SUGIYAMA KENICHI
IPC: F16D3/20
Filed: 2015-02-06
Granted: 2021-09-02
Abstract: Gelenkwelle (1), umfassend:ein Gleichlaufgelenk (2, 4, 6), umfassend;ein Innenringelement (11);ein Außenringelement (12), welches das Innenringelement (11) aufnimmt; undZwischenelemente (14), die in Laufringnuten (13) montiert sind, die in vorgeschriebenen Abständen in Umfangsrichtung im Außenringelement (12) ausgebildet sind und sich entlang einer Axialrichtung erstrecken, und die zum Übertragen eines Drehmoments zwischen dem Innenringelement (11) und dem Außenringelement (12) konfiguriert sind;wobei das Gleichlaufgelenk (2, 4, 6) so konfiguriert ist, dass das Innenringelement (11) oder das Außenringelement (12) mit einem Befestigungselement verbunden ist, das auf einer Fahrzeugseite mit einer Keilverzahnung (16) montiert ist, und dass das jeweils andere von diesen mit einer Kraftübertragungswelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gleichlaufgelenk (2, 4, 6) eine Eingriffsausnehmung (12e) aufweist, die zum Eingriff mit einem Eingriffselement ausgebildet ist, das zur Verbindung oder zu deren Lösen in einem Bereich unter Vermeidung von Positionen verwendet wird, die den Laufringnuten (13) in Axialrichtung oder Umfangsrichtung einer Außenwand des Außenringelements (12) entsprechen,wobei das Außenringelement (12) einen Abschnitt mit maximalem Durchmesser aufweist, der in einem Bereich vorgesehen ist, der den Laufringnuten (13) in der Umfangsrichtung des Außenringelements (12) entspricht, und einen Abschnitt (12c) mit minimalem Durchmesser aufweist, der in einem Bereich vorgesehen ist, der Positionen vermeidet, die den Laufringnuten (13) in der Umfangsrichtung des Außenringelements (12) entsprechen,wobei ein Außendurchmesser des Abschnitts mit minimalem Durchmesser, der eine Länge in einer radialen Richtung in Bezug auf eine Drehachse des Außenringelements (12) ist, kleiner ist als der des Abschnitts mit maximalem Durchmesser, undwobei die Eingriffsausnehmung (12e) im Abschnitt (12c) mit minimalem Durchmesser der Außenwand des Außenringelements (12) ausgebildet ist.
Patent DE-112015005638-B4 (DE)
Title: Granulator
Inventor: MANABE CHITAKA
IPC: B29B9/06
Filed: 2015-10-05
Granted: 2021-10-07
Abstract: Granulator (1) mit:einer Schneidkammer (4), in der ein von einem Matrizenloch (22) extrudierter synthetischer Kunststoff untergebracht wird;Schneidzähnen (3) eines Schneidmessers, die im Inneren der Schneidkammer (4) so angeordnet sind, dass sie den synthetischen Kunststoff im Inneren der Schneidkammer (4) in Aufeinanderfolge schneiden; undeiner Beobachtungseinheit (6) zum von einer Außenseite der Schneidkammer (4) erfolgenden Beobachten eines Schnittabschnittes des synthetischen Kunststoffes, der durch die Schneidzähne (3) geschnitten worden ist,wobei die Schneidkammer (4) eine Einströmöffnung (42), die bewirkt, dass Wasser in das Innere der Schneidkammer (4) einströmt, und eine Ausströmöffnung (43) aufweist, die bewirkt, dass das eingeströmte Wasser zu der Außenseite der Schneidkammer (4) herausströmt,wobei die Beobachtungseinheit (6) ein optisches System (61) aufweist, das ein optisches Bild des Schnittabschnittes von der Innenseite der Schneidkammer (4) zu der Außenseite der Schneidkammer (4) sendet, undwobei die Beobachtungseinheit (6) eine Optiksystemabdeckeinheit (7) aufweist, die das optische System (61) so bedeckt, dass eine auf das optische System (61) durch eine im Inneren der Schneidkammer (4) strömende Wasserströmung aufgebrachte Kraft reduziert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dassdie Optiksystemabdeckeinheit (7) aus einem Netzelement ausgebildet ist, das einen optischen Pfad umgibt und Löcher hat, von denen jedes eine Größe hat, die ermöglicht, dass kein geschnittenes Stück hindurchtritt,wobei der optische Pfad von dem Matrizenloch (22) zu dem optischen System (61), und von dem optischen System (61) zu einer Innenseitenwand der Schneidkammer (4) ausgebildet ist, wobei das geschnittene Stück durch Schneiden des synthetischen Kunststoffes ausgebildet wird.
Patent DE-112017002667-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, steuervorrichtung, kommunikationsendgerät, kommunikationsvorrichtung und kommunikationsverfahren
Inventor: TAMURA TOSHIYUKI
IPC: H04W72/04
Filed: 2017-05-02
Granted: 2021-06-24
Abstract: UE (Benutzergerät), das Folgendes umfasst:einen Speicher; undeinen oder mehrere Prozessoren, die Hardware umfassen und ausgelegt sind zum:Senden einer Hinzufügungsanforderungsnachricht zu einer Mobilitätsmanagemententität (MME) während einer Hinzufügungsprozedur, wobei die Hinzufügungsanforderungsnachricht erste Informationen beinhaltet, die angeben, dass das UE Dual-Konnektivität mit einer Master-Basisstation, die Evolved UTRA (Universal Terrestrial Radio Access) (E-UTRA) bereitstellt, und einer zweiten Basisstation, die ein Funkkommunikationsschema in 5G bereitstellt, unterstützt;Empfangen einer Hinzufügungsannahmenachricht von der MME während der Hinzufügungsprozedur, wobei die Hinzufügungsannahmenachricht zweite Informationen beinhaltet, die angeben, ob die Verwendung von Dual-Konnektivität mit dem Funkkommunikationsschema in 5G beschränkt ist oder nicht; undEmpfangen einer RRC-Verbindungsneukonfiguration-Nachricht von der Master-Basisstation während einer Zweitknotenhinzufügungsprozedur zum Betreiben der Dual-Konnektivität, wobei die RRC-Verbindungsneukonfiguration-Nachricht nach dem Empfang der Hinzufügungsannahmenachricht empfangen wird.
Patent DE-112017006642-B4 (DE)
Title: Kontaktstruktur für Schalter, Auslöseschalter und Elektrowerkzeug
Inventor: KOYAMA TAIKI
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-10-19
Granted: 2021-10-21
Abstract: Schalterkontaktstruktur, umfassend:
 einen Betätigungsabschnitt;
 ein erstes bewegliches Kontaktelement (31), und
 ein erstes Gegenkontaktelement (31b), das so konfiguriert ist, dass es dem ersten beweglichen Kontaktelement (31) gegenüberliegt,
 wobei das erste bewegliche Kontaktelement (31) eine Zugfeder (32) und ein elastisches Element (33) umfasst,
 wobei, wenn ein Betrag der Bewegung des Betätigungsabschnitts einen ersten Bewegungsbetrag erreicht, das erste bewegliche Kontaktelement (31) aufgrund einer Kraft der Zugfeder (32) in Kontakt mit dem ersten Gegenkontaktelement (31b) kommt, und
 wobei, wenn der Betrag der Bewegung des Betätigungsabschnitts einen zweiten Bewegungsbetrag erreicht, der größer ist als der erste Bewegungsbetrag, der Betätigungsabschnitt in Kontakt mit dem elastischen Element (33) kommt und Druck auf das erste bewegliche Kontaktelement (31) ausübt, so dass das elastische Element (33) elastisch verformt wird, wodurch der Betätigungsabschnitt das erste bewegliche Kontaktelement (31) gegen das erste Gegenkontaktelement (31b) drückt.
Patent DE-112018006894-B4 (DE)
Title: Reifeninformationserfassungsvorrichtung
Inventor: KANENARI DAISUKE
IPC: B60C23/04
Filed: 2018-12-20
Granted: 2023-12-21
Abstract: Reifeninformationserfassungsvorrichtung (10), umfassend:eine Sensoreinheit (20), die auf einer Reifeninnenoberfläche (2) montierbar ist und einen Sensor (21) einschließt, der konfiguriert ist, um Reifeninformationen zu erfassen; undeine Stromversorgungseinheit (30), die auf einem Rad (3) montierbar ist;wobei die Stromversorgungseinheit (30) einen Stromversorgungsmechanismus (31) einschließt, der konfiguriert ist, um der Sensoreinheit (20) auf berührungslose Weise Strom zuzuführen; undwobei die Sensoreinheit (20) einschließt:einen Stromempfangsmechanismus (22), der konfiguriert ist, um auf berührungslose Weise Strom von der Stromversorgungseinheit (30) zu empfangen; undeine Informationsübertragungseinheit (23), die konfiguriert ist,um erfasste Reifeninformationen drahtlos zu übertragen,wobei die Stromversorgungseinheit (30) in einem Ventil (4) des Rads (3) installiert ist.
Patent CZ-281264-B6 (CZ)
Title: Inhaling device without driving gas
Inventor: POSS GERHARD
IPC: A61M13/00
Filed: 1991-08-22
Abstract: The invention relates to a propellant-free inhaler which has a storage chamber (6) for a powdered substance to be inhaled, which is associated with a metering device (8), which is manually operated by means of a button, having a metering chamber (7) for receiving a given dose of the powdered substance. The device also has a lateral mouth piece (11) for active breathing in, with an air channel (7) for distributing the particular dose of the powdered substance in the air stream. To ensure that the dosage provided is highly reproducible, a high proportion of this dose leaves the inhaler and the medicinal substance is reproducibly dispersed, a trigger operated pump (12,19,20) is provided which can be manually primed before the inhalation process by means of a button (1,42) and which can be actuated in synchronism with the breathing, thereby generating a current of foreign air which disperses the metered substance.
Patent SK-284748-B6 (SK)
Title: DNA sequence imparting cytoplasmic male sterility, recombinant plant mitochondrial and nuclear genome, mitochondria and cytoplasm containing mitochondrial genome
Inventor: BONHOMME SANDRINE
IPC: C12Q1/68
Filed: 1991-09-20
Abstract: Ogura sterility DNA sequence, which is a) consisting a DNA sequence delimited by the nucleotides numbered 958 and 2237 on Figure 1, or b) it exhibits at least 50 % homology with said sequence mentioned in a), and confers, when it is present in the mitochondrial or nuclear genome of a plant, cytoplasmic male sterility on said plant is described. Recombinant plant mitochondrial and nuclear genome, mitochondria and cytoplasm containing said mitochondrial genome are described too.
Patent CZ-279416-B6 (CZ)
Title: Aerating system for dust-bins
Inventor: SCHAFER GERHARD
IPC: B65F1/14
Filed: 1990-03-07
Abstract: An aeration system for garbage containers for accommodation of compostable waste is described, which promotes aerobic degradation processes in the waste product, but which substantially suppresses the occurrence of anaerobic degradation processes. 
<IMAGE>
Patent CZ-280189-B6 (CZ)
Title: Wagon
Inventor: TANDETZKI HANS
IPC: B61D45/00
Filed: 1992-04-24
Abstract: The invention relates to a railway freight wagon for transporting semi-trailers for road vehicles, which semi-trailers can be lifted by crane and have at least one pocket (6) which is located at a lower position with respect to the outer side members (1) of the underframe of the freight wagon for the purpose of holding the wheels of a semi-trailer and having at least one support block (8) which serves to receive the kingpin of the semi-trailer and can be displaced in the longitudinal direction of the wagon on a sliding track (9) running over the displacement area. In order to further develop a railway freight wagon of the type defined above in such a way that the entire length of the wagon is available for loading the railway freight wagon, it is proposed that a loading table (12) be arranged at the end of the sliding track (9), onto which table the support block (8) can be pushed, it being possible to swivel the said table into a position in which it clears the loading surface (11) defined by the upper side of the outer side members (1). <IMAGE>
Patent CZ-282436-B6 (CZ)
Inventor: BUGNON PHILIPPE DR
IPC: C08J3/20
Filed: 1991-07-10
Abstract: Způsob pigmentování nezpůsobující smrštění  polyolefinů spočívá v tom, že se použije  organický pigment, jehož povrch částic je  povlečen vrstvou polárního polymeru nebo  několika vrstvami polárního polymeru.ŕ
Patent CZ-281247-B6 (CZ)
Title: Device for detachable fastening and locking of a drainage element in a pressure plate of a fruit squeezer
Inventor: CHARA ALEXANDER
IPC: F16B21/18
Filed: 1990-08-22
Abstract: To detachably fasten and secure a drainage element (3) on pressing plate (1) of a fruit press, the end of drainage element (3) provided with an insert (4) is inserted into sleeve (5) of pressing plate (1). On sleeve (5) there is placed a retaining ring (7) made as a flat spring ring that carries several cams (9, 10) on its inner periphery. In sleeve wall (12) there are slots (11) in which cams (9, 10) engage. While cams (9) are used to fix retaining ring (7) and to secure sleeve (5) axially, cam (10) is guided through sleeve wall (12) and engages in a recess (13) of insert (4) so that drainage element (3) is secured against axial movement and torsion.