baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101475-U1 (DE)
Title: Kompaktes Möbelstück, insbesondere Tisch oder Hocker
IPC: A47C4/04
Filed: 2018-03-16
Abstract: Möbelstück, insbesondere Tisch (1) oder Hocker, mit mindestens drei mittels einer Gelenkeinrichtung (6) miteinander verbundenen Beinen (3), die von einer engen und längs aneinander liegenden Nichtgebrauchsstellung in eine im Abstand zur Gelenkeinrichtung (6) an den beiden Enden der jeweiligen Beine (3) entfernte Gebrauchsstellung überführbar sind, mit mindestens einem im Abstand zur Gelenkeinrichtung (6) den maximalen Abstand in der Gebrauchsstellung vorgebenden, zwischen den Beinen (3) angeordneten Abstandselement (4), welches von einer eng und längs an den Beinen (3) anliegenden Nichtgebrauchsstellung in eine quer zu den Beinen (3) erstreckende Gebrauchsstellung überführbar ist, und mit einer Tischplatte (2) oder Sitzplatte, die mittels einer Magneteinrichtung lediglich in der Gebrauchsstellung mit sämtlichen Beinen (3) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202018103204-U1 (DE)
Title: Reibungsarme Gleitplatte zum Betätigen einer Luftstromklappe eines HLK-Registers eines Fahrzeugs
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-06-07
Abstract: Fahrzeugluftregister, umfassend:eine Luftstromklappe, die innerhalb eines Registergehäuses angeordnet ist;ein drehend bedienbares Bedienungselement, das an die Luftstromklappe und das Registergehäuse gekoppelt ist; undeine Gleitplatte, die innerhalb des Registergehäuses angeordnet ist und die das Bedienungselement verschiebbar aufnimmt, um eine offene und geschlossene Position der Luftstromklappe zu definieren; wobeidas Bedienungselement einen vorgespannten Stift, der in die Gleitplatte eingreift, beinhaltet; unddie Gleitplatte aus einem anderen Material als das Gehäuse gefertigt ist.
Patent DE-202018104952-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherungselement für Fenster
IPC: E05C19/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Einbruchsicherungselement für Fenster, mit einem pilzförmigen Verschlusszapfen, (Riegelglied), dadurch gekennzeichnet, dass er (es) aus Stahl gefertigt, mit der Stahlbasis und der Vorderplatte verbunden und an die Innenfläche der beweglichen Stange (Treibstange) gewalzt ist.
Patent DE-202019000926-U1 (DE)
Title: Motor- und Generator mit konzentrischer Anordnung von Permanentmagneten und elektromagnetischen Spulen
IPC: H02K16/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Motor- und Generatorsystem, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau mehrere konzentrische Anordnungen von Permanentmagneten und elektromagnetischen Spulen umfasst.
Patent DE-202019002353-U1 (DE)
Title: Bienenbeute mit Behandlungsraum und Schiebersystem
IPC: A01K47/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Bienenbeute in beliebiger Form und Größe, bestehend aus den Hauptkomponenten, einem Brutraum (1) und einem Behandlungsraum (2), einem Schiebersystem (3) bestehend aus unabhängig voneinander bewegbaren Schiebern (4) zwischen Brutraum (1) und Behandlungsraum (2), einem Flugloch (5), einem optionalen Sichtfenster (6) an der Außenseite der Bienenbeute mit Blick in den Brutraum (1).
Patent DE-202019002900-U1 (DE)
Title: Sattelunterlage
IPC: B68C1/12
Filed: 2019-07-11
Abstract: Sattelunterlage zur Auflage auf dem Rücken eines Reittieres, insbesondere Satteldecke oder Schabrake, bei der eine untere Lage eines Bezugsmaterials, die auf den Rücken des Reittieres auflegbar ist, und eine obere Lage eines Bezugsmaterials, auf die ein Sattel auflegbar ist, umlaufend miteinander verbunden sind und eine Hülle ausbilden, in der eine Polstereinlage angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Polstereinlage aus zwei jeweils umgeschlagenen Polsterelementen besteht, die mit mindestens einem Band entlang der sich gegenüberliegenden Umschlagkanten miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019004877-U1 (DE)
Title: Schlauchspuleinrichtung zur Verwendung in einer Fahrzeugreinigungsanlage und Fahrzeugreinigungsanlage
IPC: B60S3/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Schlauchspuleinrichtung (69) zur Verwendung in einer Fahrzeugreinigungsanlage (3) zur Innenreinigung von Fahrzeugen (33), insbesondere von Kraftfahrzeugen, mittels einer Saugluftströmung, wobei die Schlauchspuleinrichtung (69) wenigstens einen Saugschlauch (32), eine zum Auf- und Abspulen des Saugschlauchs (32) vorgesehene Schlauchspule (71), einen am freien Ende des Saugschlauchs (32) vorgesehenen endseitigen Saugreinigungsvorsatz (31), eine mit der Schlauchspule (71) gekoppelte motorische Antriebseinrichtung (70) zum Auf- und/oder Abspulen des Saugschlauchs (32) und eine mit der Antriebseinrichtung (70) gekoppelte Überwachungseinrichtung (72) zum Starten und Stoppen der Antriebseinrichtung (70) in Abhängigkeit von wenigstens einem Eingangssignal aufweist.
Patent DE-202019100905-U1 (DE)
Title: Ventilator
IPC: F04D25/08
Filed: 2019-02-18
Abstract: Ventilator (1; 50), umfassend einenBatterieanbringungsabschnitt (40; 60), an dem ein wiederaufladbarer Batteriepack (41; 61) lösbar anbringbar ist, einen Gebläsemotor (11) und einen Schwenkmotor (31), deren Stromversorgungsquelle der Batteriepack (41; 61) ist, ein Schaufelrad (12), das durch den Gebläsemotor (11) gedreht wird, einen Hauptkörperabschnitt (10), der das Schaufelrad (12) drehbar abstützt, und einen Sockelabschnitt (20), der an einer Installationsfläche installiert wird und den Hauptkörperabschnitt (10) in Bezug auf die Installationsfläche aufragen lässt,wobei der Sockelabschnitt (20) den Hauptkörperabschnitt (10) über einen Hauptkörperstützabschnitt (13) abstützt, den der Hauptkörperabschnitt (10) umfasst, und der Sockelabschnitt (20) einen Schwenkmechanismus (30) umfasst, der den Hauptkörperabschnitt (10) innerhalb eines festgelegten Winkels um eine Schwenkachse hin- und herbewegt, die sich in einer Richtung erstreckt, die die Installationsfläche schneidet, undwobei der Schwenkmotor (31), der den Schwenkmechanismus (30) antreibt, in einem Zustand im Sockelabschnitt (20) aufgenommen ist, in dem er den Hauptkörperstützabschnitt (13) an einer Außenumfangsseite des Hauptkörperstützabschnitts (13) in Schwenkachsenrichtung überlagert.
Patent DE-202019102421-U1 (DE)
Title: Stangenkopflagervorrichtung, Hebevorrichtung und mobile Plattform
IPC: B66F13/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Stangenkopflagervorrichtung für eine Hubstange (5) einer Hebevorrichtung (2), aufweisend:
 ein Zwischenstück (9), das einen in der Einbaulage des Zwischenstücks (9) nach oben weisenden ersten Lagerabschnitt (10.1) aufweist, der in der Einbaulage des Zwischenstücks (9) mit einem ersten Lagersitz (8.1) der Stangenkopflagervorrichtung (7) zusammenwirkt, und einen nach unten weisenden zweiten Lagerabschnitt (10.2) aufweist, der in der Einbaulage des Zwischenstücks (9) mit einem zweiten Lagersitz (8.2) der Stangenkopflagervorrichtung (7) zusammenwirkt, wobei
 der erste Lagerabschnitt (10.1) des Zwischenstücks (9) ausgebildet ist in Zusammenwirken mit dem ersten Lagersitz (8.1) ein vierwertiges Lager zu bilden, das einen ersten rotatorischen Freiheitsgrad um eine erste horizontale Drehachse (D1) und einen ersten translatorischen Freiheitsgrad in einer ersten horizontalen Richtung (R1) aufweist,
 der zweite Lagerabschnitt (10.2) des Zwischenstücks (9) ausgebildet ist in Zusammenwirken mit dem zweiten Lagersitz (8.2) ein vierwertiges Lager zu bilden, das einen zweiten rotatorischen Freiheitsgrad um eine zur ersten horizontalen Drehachse (D1) orthogonale zweite horizontale Drehachse (D2) und einen zweiten translatorischen Freiheitsgrad in einer zur ersten horizontalen Richtung (R1) orthogonalen zweiten horizontalen Richtung (R2) aufweist,
 so dass die Stangenkopflagervorrichtung (7) in ihrer Einbaulage insgesamt eine Lageranordnung bildet, durch die Kräfte lediglich in der vertikalen Richtung und Momente lediglich um die vertikale Drehachse über die Stangenkopflagervorrichtung (7) übertragen werden.
Patent DE-202019104722-U1 (DE)
Title: Mikrofrontbeleuchtungssystem für ein Fahrzeug
IPC: F21V14/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse;
 eine Vielzahl von Leuchten zum Durchführen einer Vielzahl von optischen Funktionen, wobei jede Leuchte durch das Gehäuse abgestützt ist, um ein einziges Leuchtmodul bereitzustellen; und
 eine Steuerung zum Einstellen der Ausrichtung aller optischen Funktionen des einzigen Leuchtmoduls bei Bedarf, wobei die Steuerung dazu in der Lage ist, die Ausrichtung in mehrere Richtungen einzustellen.
Patent DE-202019104962-U1 (DE)
Title: Bodenplatte für Anordnung mit Eckschalungspaneelen
IPC: E04G11/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Bodenplatte (2), auf der ein Eckschalungspaneel (18) für Schalungen positio - nierbar ist, wobei
 das Eckschalungspaneel (18) zwei in einem Winkel zueinander angeordnete Schenkel (28, 30) aufweist, die jeweils eine beim Einsatz als eine Schalungs - hautseite dienende Vorderseite (42) und eine entgegengesetzte Rückseite (44) aufweisen;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bodenplatte (2) für jeden der Schenkel (28, 30) des Eckschalungs - paneels (18) einen Positionierungsanschlag (6, 8) aufweist, der zum Kontak - tieren des jeweiligen Schenkels (28, 30) in einem rückseitigen, unteren End - bereich (36) des Schenkels (28, 30) vorgesehen ist; und
 dass die Bodenplatte (2) eine Einrichtung zur Erleichterung des Herauszie - hens der Bodenplatte (2) aus der Position zwischen dem Boden (60) und dem Eckschalungspaneel (18) aufweist.
Patent DE-202019106099-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Beleuchtungsvorrichtung
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfersystem, gekennzeichnet durch einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, wobei der Kraftfahrzeugscheinwerfer eine Beleuchtungsvorrichtung umfasst, welche dazu eingerichtet ist, ein Lichtbündel (6) zu erzeugen und abzustrahlen, wobei das von der Beleuchtungsvorrichtung abgestrahlte Lichtbündel (6) eine Lichtverteilung (1) erzeugt, wobei der Kraftfahrzeugscheinwerfer eine Zusatzbeleuchtungsvorrichtung aufweist, welche dazu eingerichtet ist, ein zusätzliches Lichtbündel (7) zu erzeugen und abzustrahlen, wobei das von der Zusatzbeleuchtungsvorrichtung abgestrahlte zusätzliche Lichtbündel (7) eine zusätzliche Lichtverteilung (2) erzeugt, welche sich mit der Lichtverteilung (1) der Beleuchtungsvorrichtung in einem Überlagerungsbereich (8) überlagert, wobei
 dem Kraftfahrzeugscheinwerfer ein Sensormittel und eine Steuervorrichtung zugeordnet sind, wobei das Sensormittel dazu eingerichtet ist, Umgebungslicht, insbesondere eine Lichtstärke des Umgebungslichts, zu detektieren, und die Steuervorrichtung dazu eingerichtet ist, die Beleuchtungsstärke des von der Zusatzbeleuchtungsvorrichtung abgestrahlten Lichtbündels (7), vorzugsweise in Abhängigkeit des mit dem Sensormittel detektierten Umgebungslichts, zu steuern, wobei
 die Steuervorrichtung dazu eingerichtet ist, die Beleuchtungsstärke des mit der Zusatzbeleuchtungsvorrichtung abgestrahlten Lichtbündels (7) mit einer vorgegebenen Erhöhungsrate zu erhöhen, wenn sich die Lichtstärke eines mit dem Sensormittel detektierten Umgebungslichts erhöht, wobei vorzugsweise die Erhöhungsrate durch die mit dem Sensormittel detektierten Lichtstärke vorgeben wird.
Patent DE-202020001765-U1 (DE)
Title: Heizungsqualm-Ableiter ins Abwasser
IPC: F24H9/00
Filed: 2020-04-25
Abstract: Eine Heizungsanlage gekennzeichnet durch eine Absauganlage,die den Heizungsqualm ins Abwasser befördert.
Patent DE-202020100299-U1 (DE)
Title: Geschirrteil
IPC: A47G19/02
Filed: 2020-01-21
Abstract: Geschirrteil, mit einem umlaufenden Seitenrand (4) und einem Boden (3), dadurch gekennzeichnet, dass sich der Seitenrand (4) zu beiden Seiten über den Boden hinaus erstreckt und an jeder Seite eine Aufstellrandfläche (7, 8) aufweist, so dass an beiden Seiten jeweils ein der Aufnahme eines Lebensmittels dienender Aufnahmeraum (5, 6) ausgebildet ist und das Geschirrteil (1) nach Bedarf entweder auf die eine oder auf die andere Aufstellrandfläche (7, 8) aufstellbar ist.
Patent DE-202020101865-U1 (DE)
Title: Mobile Tierpflegevorrichtung
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Mobile Tierpflegevorrichtung (1), insbesondere zur Pflege, wie Reinigung, von Haarpartien, Hautpartien und/oder Beinpartien wie Huf oder Pfote, mit einem Körper (10), an dem eine Pflegestruktur (20) angeordnet ist, und einem Griffteil (12), mittels dem die Tierpflegevorrichtung (1) in der Hand gehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Tierpflegevorrichtung (1) zumindest ein Magnetelement (30) zur Befestigung derselben an einem Gegenelement aufweist.
Patent DE-202020103759-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D21/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Transportbehälter für Flaschen, Gläser oder dergleichen mit einem Boden (1), von dem sich Ecksäulen (2) erstrecken, die durch Seitenwände (3, 4) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenwände (3) die Stirnseiten und die Seitenwände (4) die Längsseiten bilden, und der mit einem Aufstellrand (7) versehen ist und auf dem Boden (1) ein Gefache (8) vorgesehen ist, wobei der Boden (1) zu dem Aufstellrand (7) beabstandet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Bodens (1) mindestens eine Rippe (11) vorgesehen ist, deren Höhe im Wesentlichen dem Abstand des Bodens (1) zum Aufstellrand (7) entspricht.
Patent DE-202020105240-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung zum Filtern von Raumluft
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-09-11
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung (10) zur Reinigung von Raumluft, umfassend
 - eine Luftfördereinrichtung (5) zum Ansaugen der zu reinigenden Raumluft in ein Gehäuse (1) der Luftreinigungsvorrichtung (10)
 - eine Mehrzahl von mit der angesaugten Raumluft beaufschlagbaren Filtereinrichtungen (7,9,11,12,14), dadurch gekennzeichnet, dass eine Neutralisationsvorrichtung (13) zur Neutralisation von Krankheitserregern vorhanden ist.
Patent DE-202020107033-U1 (DE)
Title: Mobile Feuerschale für einen Grill und Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-12-07
Abstract: Mobile Feuerschale (10) für einen Grill (30), welche einen Grundkörper (11) aufweist, der durch eine Hinterplatte (12), eine Vorderplatte (13), eine erste Seitenplatte (14) und eine dieser gegenüberliegende zweite Seitenplatte (15) gebildet ist, welche jeweils eine Vielzahl von Einsteckaufnahmen (16) in Form von Schlitzen (16a) und/oder Öffnungen (16b) und Einstecklaschen (17) aufweisen, wobei die Hinterplatte (12), die Vorderplatte (13) und die Seitenplatten (14, 15) durch eine Verbindung der jeweiligen Einsteckaufnahmen (16) mit jeweils entsprechenden Einstecklaschen (17) verbindbar sind, wodurch der Grundkörper (11) werkzeugfrei kraft- und/oder formschlüssig zusammensetzbar ist.
Patent DE-202021000090-U1 (DE)
Title: Hausschuh mit austauschbarer dekorativer Oberseite
IPC: A43B23/24
Filed: 2021-01-08
Abstract: Auswechselbarer dekorativer Hausschuh, umfassend:
 ein Basiselement, das einen äußeren Rand, der einen äußeren Umfang des Basiselements definiert, eine Oberseite, die so gestaltet ist, dass sie einen vorderen Abschnitt eines Fußes lösbar an dem Basiselement hält, und eine erste Hälfte eines lösbaren Befestigungselements, die an dem Rand des Basiselements befestigt ist, aufweist; und
 ein dekoratives Oberseitenelement, das eine dreidimensionale Form aufweist und so gestaltet ist, dass es über dem Basiselement, einschließlich der Oberseite des Basiselements, sitzt, wobei das dekorative Oberseitenelement eine Oberseite, eine Unterseite mit einem unteren Rand, der einen unteren Umfang des dekorativen Oberseitenelements definiert, eine Öffnung, die sich von der Oberseite zu der Unterseite des dekorativen Oberseitenelements erstreckt, wobei die Öffnung eine Größe aufweist, die so gestaltet ist, dass es einem Fuß möglich ist, durch das dekorative Oberseitenelement zu dem Basiselement zu gelangen, und eine zweite Hälfte eines lösbaren Befestigungselements, die am unteren Rand des dekorativen Oberseitenelements befestigt ist, aufweist, wobei
 wenn das dekorative Oberseitenelement über dem Basiselement platziert ist, das dekorative Oberseitenelement über die erste Hälfte und die zweite Hälfte des lösbaren Befestigungselements lösbar an dem Basiselement befestigt ist.
Patent DE-202021000679-U1 (DE)
Title: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen
IPC: H05B6/40
Filed: 2021-02-22
Abstract: Induktive Warmhaltevorrichtung für Speisen, die auf einem, auf einer Tischplatte stehenden Teller serviert werden, mit einer, einen Oszillator enthaltenden Steuerung und einer in die Tischplatte integrierten Induktionsspule, die von Wechselspannungsimpulsen des Oszillators versorgt wird, wobei diese in einem thermisch mit dem Teller in Verbindung stehendem Material Wirbelströme erzeugen, die zur Erwärmung des Materials führen, dadurch gekennzeichnet, dass in der die Steuerung und damit den Oszillator versorgenden Energiezufuhr ein Widerstand geschaltet ist, dem eine Leuchtdiode und/oder ein elektroakustisches Mittel parallel geschaltet ist.
Patent DE-202021000815-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Vorderlicht eines Zweirades
IPC: B62J6/02
Filed: 2021-03-03
Abstract: Batteriebetriebenes Vorderlicht eines Zweirades, das mir einer Steuereinrichtung ausgestattet ist, die automatisch bei einem Stoppen, das länger einer vorgegebenen Dauer ist, das Vorderlicht aus dem Modus „Volllicht“ in dem Modus „Sparlicht“ umschaltet und bei einem Stoppen, das länger einer zweiten vorgegebenen Dauer ist, das Vorderlicht ausschaltet,
 dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einem Geber des Vorhandenseins einer Person auf dem Sattel des Zweirades ausgestattet ist, der mit der Steuereinrichtung verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung im Falle eines Stoppens, das länger als die zweite vorgegebene Dauer ist, das Vorderlicht nur dann ausschaltet, wenn keine Meldungen von dem Geber über Vorhandensein einer Person auf dem Sattel des Zweirades bekommt.
Patent DE-202021003560-U1 (DE)
Title: Verschlussmechanismus für Tabakpfeifen
IPC: A24F1/00
Filed: 2021-11-20
Abstract: Verschlusssystem für Tabakpfeifen mit innenliegendem, austauschbarem Filter (3),  dadurch gekennzeichnet , dass die zwei Hälften der Tabakpfeife (1, 2) durch an beiden Hälften um die Rotationsachse (6) befestigten Magneten (4) zusammengehalten werden.
Patent DE-202021003576-U1 (DE)
Title: Futterschutz für Futterspender
IPC: A01K39/014
Filed: 2021-11-23
Abstract: Futterschutz für Futterspender dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunststoffband (1) mit Begrenzungselementen (4) versehen ist, und an den Enden Klettverschlüsse (3) aufweist.
Patent DE-202021004263-U1 (DE)
Title: Verschiebevorrichtung für eine Schiebetür, Anordnung und Antriebsvorrichtung
IPC: E06B3/48
Filed: 2021-04-28
Abstract: Verschiebevorrichtung (9) zum Verschieben einer einteiligen oder mehrteiligen Schiebetür (11) in einer Anordnung (1), die Wandelemente (12, 13) zur Begrenzung eines Türfachs (10) aufweist, in dem die Schiebetür (11) mittels einer Antriebsvorrichtung (6, 8) verschiebbar ist, mit einem Anschlagprofil (5),
 das durch Anschlagscharniere (55) mit der Schiebetür (11) verbunden ist,
 das von einer Haltevorrichtung (4) senkrecht ausgerichtet und verschiebbar gehalten ist,
 das an einem oberen Endstück mit einem oberen Führungslaufwerk (71) verbunden ist, das an einer oberen Führungsschiene (21) verschiebbar gelagert ist, oder
 das an einem unteren Endstück mit einem unteren Führungslaufwerk (72) verbunden ist, das an einer unteren Führungsschiene (22) verschiebbar gelagert ist, oder
 das an einem oberen Endstück mit einem oberen Führungslaufwerk (71) verbunden ist, das an einer oberen Führungsschiene (21) verschiebbar gelagert ist, und das an einem unteren Endstück mit einem unteren Führungslaufwerk (72) verbunden ist, das an einer unteren Führungsschiene (22) verschiebbar gelagert ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine erste Antriebsvorrichtung (6) mit einem ersten Kopplungselement (61) vorgesehen ist, über das der ersten Antriebsvorrichtung (6) mechanische Energie zuführbar oder entnehmbar ist;
 dass eine zweite Antriebsvorrichtung (8) mit einem zweiten Kopplungselement (81) vorgesehen ist, über das der zweiten Antriebsvorrichtung (8) mechanische Energie zuführbar oder entnehmbar ist,
 dass die erste und die zweite Antriebsvorrichtung (6, 8) in Verschiebungsrichtung des Anschlagprofils (5) versetzt gegeneinander angeordnet sind, und 
 dass das Anschlagprofil (5) oder wenigstens eines der Führungslaufwerke (71, 72) mit einem ersten Kopplungsteil (719; 719A), das zum Zusammenwirken mit dem ersten Kopplungselement (61) vorgesehen ist, und einem zweiten Kopplungsteil (719B, 729, 729X), das zum Zusammenwirken mit dem zweiten Kopplungselement (81) vorgesehen ist, verbunden ist, wobei
 bei einer Verschiebung des Anschlagprofils (5) entweder das erste Kopplungsteil (719, 719A) mit dem ersten Kopplungselement (61) oder das zweite Kopplungsteil (719B, 729, 729X) mit dem zweiten Kopplungsteil (81) gekoppelt ist.
Patent DE-202021100132-U1 (DE)
Title: Crimpwerkzeug
IPC: B21D5/06
Filed: 2021-01-13
Abstract: Crimpwerkzeug (1), insbesondere für das Verschließen durch Faltung nach mindestens einer oder zwei Falten eines Anschlusses (19), insbesondere vom Typ Stehfalz, zwischen zwei miteinander verbundenen Abdeckelementen (18), wobei das Crimpwerkzeug (1) zwei Rollen (51, 52), welche zwischen sich eine so genannte Führungs- und/oder Umformungsbahn begrenzen, mindestens einen Träger (2) der Rollen (51, 52) und eine Vorrichtung (4) zum Antrieb in Rotation von mindestens der einen der Rollen (51, 52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) in mindestens zwei Rollenträgermodule (21, 22) unterteilt ist, wobei jedes Rollenträgermodul (21, 22) einen Abschnitt (31, 32) der Bahn (3) begrenzt, dass das so genannte motorische eine (22) der Rollenträgermodule (21, 22) mit der Antriebsvorrichtung (4) ausgerüstet ist, dass die Rollenträgermodule (21, 22) durch eine Kopplungsvorrichtung (6) auf lösbare Weise miteinander koppelbar sind und dass das Crimpwerkzeug (1) zwei Einsatzkonfigurationen aufweist, die eine, bei welcher die Rollenträgermodule (21, 22) miteinander gekoppelt sind, um einen Strang von Rollenträgermodulen (21, 22) zu bilden, wobei die Bahnabschnitte (31, 32) der Rollenträgermodule (21, 22) in der Verlängerung zueinander angeordnet sind, die andere, bei welcher die Rollenträgermodule (21, 22) gelöst sind, um einen einzelnen Einsatz von mindestens dem einen (21) der Rollenträgermodule (21, 22) zu ermöglichen.
Patent DE-202021101165-U1 (DE)
Title: Stützkörper für ein Einsatzelement für ein Fahrzeugrad sowie Einsatzelement mit derartigen Stützkörpern
IPC: B60B7/06
Filed: 2021-03-09
Abstract: Stützkörper für ein Einsatzelement für (6, 6.1) ein Fahrzeugrad, insbesondere ein Leichtmetallrad mit mehreren, mit Abstand zueinander angeordneten, rückseitig am Einsatzelement (6, 6.1) angeordneten Stützkörpern (9, 9.1) zum Abstützen und Halten des an dem Fahrzeugrad (1) montierten Einsatzelementes (6, 6.1) an Stützflächen des Fahrzeugrades (1), wobei die Stützkörper einen zur Anlage an einer zumindest teilweise in Umfangsrichtung einer Montageöffnung geschlossenen Stützfläche des Fahrzeugrades (1) bringbaren Stützabsatz (13, 13.1) und einen Befestigungsfortsatz mit einem optionalen axialen Hohlkanal (10a) und mit zumindest einem mit axialem Abstand zu dem Stützabsatz (13, 13.1) angeordneten, nach außen abragenden, benachbart zu einem Halteabschnitt (16, 16.1) angeordneten Verriegelungsvorsprung (17, 17.1) zum Hintergreifen der die Stützfläche des Fahrzeugrades (1) durchgreifenden Montageöffnung aufweisen, welche Stützkörper (9, 9.1) als Bauteil aus einem in radialer und axialer Richtung elastisch verformbaren Werkstoff ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der in radialer Richtung nach außen abragende Verriegelungsvorsprung (17, 17.1) in Umfangsrichtung des Stützkörpers (9, 9.1) gesehen in mehrere Segmente (S, S.1) unterteilt ist