baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101824-U1 (DE)
Title: Plattenband mit glatten Lamellen
IPC: B65G17/06
Filed: 2012-05-18
Abstract: Als Plattenband bezeichnetes Förderband, mit einer Vielzahl von quer zur Förderrichtung verlaufenden Lamellen, welche dicht aneinander anschließenden, derart, dass die Lamellen eine geschlossene Förderfläche bilden, auf welcher Schüttgut transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen an ihrer die Förderfläche bildenden Oberseite eine ebene Oberfläche aufweisen, und dass zwischen zwei benachbarten Lamellen ein elastischer, knickbeweglicher Dichtstreifen angeordnet ist.
Patent DE-202012102542-U1 (DE)
Title: Kabelrinnensegment
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-07-10
Abstract: Kabelrinnensegment mit einem durch zwei Seitenholme (2, 2.1) und einen die Seitenholme (2, 2.1) verbindenden Boden (3) gebildeten Kanal (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Kabelrinnensegment (1) über zwei, an einem der beiden Seitenholme (2, 2.1) durch zumindest eine Scharnierstelle (7, 7.1) miteinander verbundene Rinnenteile (5, 5.1) verfügt, welche Rinnenteile (5, 5.1) um die durch eine solche Scharnierstelle (7, 7.1) bereitgestellte Schwenkachse gegeneinander verstellbar sind, und einen an das Kabelrinnensegment (1) angeschlossenen Einsatz (11) mit einem den zwischen den Böden (3.1) der Rinnenteile (5, 5.1) befindlichen Spalt (10) überbrückenden Bodenteil (12) verfügt, welches Bodenteil (12) an seinem der zumindest einen Scharnierstelle (7, 7.1) gegenüberliegenden Rand eine den zwischen den der zumindest einen Scharnierstelle (7, 7.1) gegenüberliegenden Seitenholmen (2, 2.1) der Rinnenteile (5, 5.1) befindlichen Spalt (10) überbrückende Kanalrandleiste (15) trägt.
Patent DE-202012103423-U1 (DE)
Title: Gewindeschneidglocke
IPC: B23G5/04
Filed: 2012-09-07
Abstract: Gewindeschneidglocke (1) zur Erzeugung eines Außengewindes an einem Werkstück, insbesondere einem bolzenförmigen Werkstück, umfassend einen um eine Rotationsachse (2) der Gewindeschneidglocke (1) drehbaren oder drehenden Trägerkörper (3) und mehrere am Trägerkörper (3) lösbar befestigte Schneidelemente (4), insbesondere Schneidplatten, wobei die Schneidelemente (4) eine einem Innenraum (5) der Gewindeschneidglocke (1) zugewandte Schneidseite (7) mit mehreren axial zueinander versetzten Schneidzähnen (8) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schneidzähne (8) der Schneidelemente (4) entlang einer die Rotationsachse (2) im Wesentlichen spiralförmig umlaufenden Gewindeerzeugungskurve aufeinanderfolgend angeordnet sind,  wobei die Steigung der Gewindeerzeugungskurve im Wesentlichen der Steigung des zu erzeugenden Außengewindes entspricht.
Patent DE-202012104458-U1 (DE)
Title: Halteplatte für Zangen
IPC: A47F7/024
Filed: 2012-11-19
Abstract: Halteplatte für Zangen, die zur Präsentation einer Zange dient, wobei die Zange einen ersten Hebel (11) und einen zweiten Hebel (12) aufweist, wobei der erste Hebel (11) eine erste Backe (111) und der zweite Hebel (1) eine zweite Backe (121) besitzt, umfassend:  ein Hängeteil (20), das ein Hängeloch (21) besitzt,  zwei Begrenzungsstrukturen, die an dem Hängeteil (20) angeordnet sind und jeweils eine Vielzahl von Ratschenzähnen (32) aufweisen, die in der Längsrichtung beabstandet angeordnet sind, und  eine Diebstahlschutzstruktur, die durch einen Klemmbügel (41) und einen Halter (42) gebildet ist, wobei der Klemmbügel (41) einen Befestigungsabschnitt und zwei Seitenflügel (412) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt zwei Seitenschenkel (413) und einen Frontschenkel (414) besitzt, wobei die beiden Seitenschenkel (413) und der Frontschenkel (414) eine Ausnehmung (415) bilden, wobei sich die beiden Seitenflügel (412) einteilig von den beiden Seitenschenkeln (413) erstrecken und jeweils einen Ratschenzahnabschnitt (416) bilden, wobei sich der Halter...
Patent DE-202012105089-U1 (DE)
Title: Ablageanordnung für ein Fahrzeug, Passagiersitz und Flugzeug
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-12-28
Abstract: Ablageanordnung (8, 17), aufweisend – ein Ablageelement (9) mit einer ersten Seite (14) und einer zweiten Seite (15) und – eine Lagereinrichtung (13, 18, 20) zum Lagern des Ablageelements (9), wobei das Ablageelement (9) an der Lagereinrichtung (13, 18, 20) gelagert ist, wobei die zweite Seite (15) eine Halteeinrichtung (12) für ein mobiles Gerät (28) aufweist, wobei die Lagereinrichtung (13, 18, 20) dazu eingerichtet ist, das Ablageelement (9) um mindestens eine Achse (16, 21) zu schwenken, die in einer Ebene des Ablageelements (9) liegt oder parallel dazu verläuft.
Patent DE-202013000390-U1 (DE)
Title: ln einer Hand haltbares Gerät zur elektrisch unterstützten Hautbehandlung
IPC: A61M37/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: In einer Hand haltbares Gerät zur elektrisch unterstützten Hautbehandlung, aufweisend: eine erste äußere Elektrode (7), die in Kontakt zur Hand steht, wenn das Gerät vom Nutzer. zum Gebrauch in der Hand gehalten wird, eine zweite äußere Elektrode, die auf den zu behandelnden Hautbereich aufsetzbar ist, und mit Batterien, deren Pole beim Betrieb des Gerätes mit den Elektroden in einer elektrischen Verbindung stehen, mit einem Schacht (72) zur Aufnahme der Batterien, der von einem schalenförmigen Gehäusedeckel (75) überdeckt ist, dessen Außenseite einen Abschnitt der Außenfläche des Gerätegehäuses bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterien wiederaufladbare Batterien (73) sind, eine Ladeschaltung vorgesehen ist, der Schacht (72) von einer entfernbaren Schachtabdeckung (77) abgedeckt ist, deren Innenseite zu den Batterien (73) im Schacht weist und auf deren Außenseite eine wenigstens 2-polige Steckerbuchse angeordnet ist, und sich die Schachtabdeckung (77) innerhalb des Gehäusedeckels (75) befindet.
Patent DE-202013001235-U1 (DE)
Title: Gerät zur Treffererfassung für den Ballsport
IPC: A63B71/06
Filed: 2013-02-11
Abstract: Gerät zur Treffererfassung für den Ballsport, gekennzeichnet durch einen Zielkörper (1) mit einem eingebetteten Mikrofon (2), das über einen elektronischen Wandler (3) mit wenigstens einem Lausprecher (4) verbunden ist, der bei jedem Treffer des Zielkörpers (1) eine akustische Signalfolge abgibt.
Patent DE-202013001388-U1 (DE)
Title: Wellenkraft-Stromerzeugungsvorrichtung
IPC: F03B13/10
Filed: 2013-02-06
Abstract: Wellenkraft-Stromerzeugungsvorrichtung, umfassend eine Säule (1), die mit dem unteren Ende (11) auf der Bodenfläche befestigt ist und am oberen Ende mit einer Schwenkstange (2) gelenkig verbunden ist, wodurch die Schwenkstange (2) geschwenkt werden kann, eine Schwenkstange (2), die mindestens an einem Ende mit einem Wellenerzeuger (3) gelenkig verbunden ist und mindestens an einer Seite ein Kupplungselement aufweist, das von einem Reduziermotor (4) exzentrisch mitbewegt wird, mindestens einen Wellenerzeuger (3), dessen Handgriff von der Schwenkstange (2) auf und ab mitbewegt wird, wodurch das Wasser im Wasserbehälter (5) Wellen bildet, einen Reduziermotor (4), dessen Welle (41) mit einem Exzenterrad (42) verbunden ist, das das Kupplungselement der Schwenkstange (2) mitbewegt, wodurch die Schwenkstange (2) geschwenkt wird, mindestens einen Wasserbehälter (5), der mit Nasser gefüllt ist, wobei an der Seitenwand des Wasserbehälters (5) eine erste und zweite Stange (63, 63') befestigt sind, die am anderen Ende jeweils durch einen...
Patent DE-202013011996-U1 (DE)
Title: Verbesserte Kombination einer Sackkarre und einer Leiter
IPC: E06C1/397
Filed: 2013-04-16
Abstract: Verbesserte Kombination (1) einer Sackkarre und einer Leiter, wobei die Kombination zumindest ein Rad (3) und eine Trägerplatte (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination leicht in Teile. zerlegt und wieder zusammengebaut werden kann, wobei ein erstes Teil (1a) die Leiter umfasst und ein zweites Teil (1b) das zumindest eine Rad und die Trägerplatte umfasst.
Patent DE-202013012338-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtblattmikroskopie
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-07-10
Abstract: Anordnung zur Lichtblattmikroskopie, umfassend – ein Probengefäß (1) zur Aufnahme einer in einem Medium (2) befindlichen Probe (3), wobei das Probengefäß (1) eine Abdeckung aufweist und hinsichtlich einer ebenen Bezugsfläche ausgerichtet ist, – eine Beleuchtungsoptik mit einem Beleuchtungsobjektiv (6) zur Beleuchtung der Probe (3) mit einem Lichtblatt, wobei die optische Achse (7) des Beleuchtungsobjektivs (6) und das Lichtblatt in einer Ebene liegen, die mit der Normalen der Bezugsfläche einen von Null verschiedenen Beleuchtungswinkel β einschließt, – eine Detektionsoptik mit einem Detektionsobjektiv (8), dessen optische Achse (9) mit der Normalen der Bezugsfläche einen von Null verschiedenen Detektionswinkel δ einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass – an der Abdeckung mindestens eine für Beleuchtungs- und Detektionslicht transparente Auswölbung mit einer inneren Grenzfläche (12) und einer äußeren Grenzfläche (13) zur Aufnahme der Probe (3) in dieser Auswölbung ausgebildet ist, und – die Form der mindestens einen Auswölbung, ihre Position bei der Beobachtung sowie die Lage der optischen Achsen (7, 9) von Beleuchtungsobjektiv (6) und Detektionsobjektiv (9) aufeinander abgestimmt sind, indem die optischen Achsen (7, 9) mit den Normalen der Grenzflächen (12, 13) zumindest im Bereich des Durchtritts der optischen Achsen (7, 9) durch die Grenzflächen einen minimalen Winkel einschließen.
Patent DE-202013100038-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K13/10
Filed: 2013-01-04
Abstract: Elektromotor, insbesondere für Elektroschrauber, wobei der Elektromotor zumindest einen Stator, einen Rotor (5), mindestens zwei Bürsten (7), und mindestens einen Kommutator umfasst, wobei eine erste dieser Komponenten um einen Vorsteuerwinkel α gegenüber einer zweiten dieser Komponenten verdreht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor eine Bürstenbrücke (8) aufweist, mittels welcher die Bürsten (7) relativ zum Rotor (5) positioniert sind, und dass die Bürstenbrücke (8) so ausgebildet ist, dass die Bürsten (7) jeweils um einen dem Vorsteuerwinkel α im Wesentlichen betragsmäßig entsprechenden, richtungsmäßig entgegengesetzten Kompensationswinkel β verdreht zum Rotor (5) angeordnet sind.
Patent DE-202013100170-U1 (DE)
Title: Leitfähiger Eingabe-Radierer für Touchscreens
IPC: B43K29/02
Filed: 2013-01-14
Abstract: Radierer, umfassend a) einen Radiererkörper (5), der aus einem Radierermaterial zur Entfernung von Aufzeichnungen von einem Trägermedium gebildet ist, und b) mit dem Radiererkörper (5) fest verbundenes, Strom-leitfähiges Leitmaterial zur Ableitung von elektrischem Strom über den Radierer.
Patent DE-202013105255-U1 (DE)
Title: Ultraschallprüfen
IPC: G01B17/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung von strukturellen Merkmalen unter der Oberfläche eines Objektes, umfassend: eine Sendereinheit, ausgerichtet, einen Schallpuls an das Objekt zu senden; eine Empfängereinheit, ausgerichtet, Reflexionen der von der Sendereinheit gesendeten Schallpulse von dem Objekt zu empfangen; eine Signalverarbeitungseinheit, ausgerichtet um: eines oder mehrere durch die Empfängereinheit vom Objekt empfangene Signale zu analysieren; in einem oder mehreren Signalen eine Reflexion zu erkennen, die durch ein erstes strukturelles Merkmal verursacht wurde, und eine Reflexion, die durch ein zweites strukturelles Merkmal verursacht wurde, das in dem Objekt zumindest teilweise hinter dem ersten strukturellen Merkmal gelegen ist; und jede erkannte Reflexion mit einer relativen Tiefe in dem Objekt, an der die Reflexion erfolgte, zu verbinden; und eine Bilderzeugungseinheit, ausgerichtet, ein Bild zu erzeugen, das eine Darstellung des ersten und zweiten strukturellen Merkmals in Abhängigkeit von den erkannten Reflexionen und ihren relativen Tiefen enthält.
Patent DE-202013105715-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe einer vorbestimmten Menge einer Substanz an eine natürliche Öffnung des Körpers
IPC: A61M13/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Abgabe einer vorbestimmten Menge von zumindest einer Substanz an eine Körperöffnung eines Subjektes, wobei die besagte Vorrichtung umfasst: a. einen Behälter zum Enthalten der besagten zumindest einen Substanz; b. ein Abgabeende zum Platzieren in der Nähe zu der besagten Körperöffnung, wobei das besagte Abgabeende in fluider Verbindung mit dem besagten Behälter ist; c. ein Ventil, das mechanisch mit dem besagten Behälter verbindbar ist, gekennzeichnet durch zumindest zwei Konfigurationen: (i) eine AKTIVE KONFIGURATION, in der das besagte Ventil eine Abgabe einer vorbestimmten Menge der besagten Substanz von dem besagten Behälter an die besagte Körperöffnung über das besagte Abgabeende ermöglicht; und (ii) eine INAKTIVE KONFIGURATION, in der das besagte Ventil eine Abgabe der besagten vorbestimmten Menge der besagten Substanz von dem besagten Behälter an die besagte Körperöffnung verhindert; d. eine Auslösevorrichtung, die dazu angepasst ist, das besagte Ventil von der besagten INAKTIVEN KONFIGURATION in die besagte AKTIVE KONFIGURATION und umgekehrt umzukonfigurieren; wobei die besagte Auslösevorrichtung dazu angepasst ist, das besagte Ventil von der besagten INAKTIVEN KONFIGURATION in die besagte AKTIVE KONFIGURATION in Reaktion auf eine Aktivierung der besagten Auslösevorrichtung für eine vorbestimmte Zeitspanne umzukonfigurieren; und e. eine fluiddichte Kammer, die dazu angepasst ist, eine vorbestimmte Menge von unter Druck stehendem Gas bei einem vorbestimmten Druck zu enthalten; wobei das besagte unter Druck stehende Gas, sobald das besagte Ventil von der besagten INAKTIVEN KONFIGURATION in die besagte AKTIVE KONFIGURATION umgestaltet ist, dazu angepasst ist, die besagte Substanz mitzureißen und selbige an die besagte Körperöffnung abzugeben.
Patent DE-202014001680-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit Stiftsockel
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-02-24
Abstract: Leuchtvorrichtung (1; 21; 31), – aufweisend ein Gehäuse (2; 32) mit einem darin untergebrachten Treiber (4), – welcher Treiber (4) mit mindestens einem Kontaktstift (5) verbunden ist und – der mindestens ein Kontaktstift (5) zum Bilden eines Stiftsockels (5, 6) durch das Gehäuse (2) geführt ist, wobei – mindestens ein Kontaktstift (5) an dem Gehäuse (2) mittels eines auf den Kontaktstift (5) aufgezogenen Sicherungselements (11; 2, 34) gehalten wird.
Patent DE-202014003474-U1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für den Fußgängerschutz
IPC: B60R21/36
Filed: 2014-04-25
Abstract: Airbagvorrichtung (1; 1'; 1'') zum Schutz eines Fußgängers bei einer Kollision mit einem Fahrzeug, aufweisend wenigstens zwei aufblasbare Kissen (2, 3; 2', 3'; 2'', 3'') und wenigstens ein mit den Kissen (2, 3; 2', 3'; 2'', 3'') verbundenes Verbindungselement (4; 4'; 4''), mittels welchem eine Rückhaltewirkung auf einen kollidierenden Fußgänger ausübbar ist.
Patent DE-202014010694-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur Übertragung einer Antriebsbewegung von einem schwingungsübertragenden Handstück auf ein medizinisches, insbesondere zahnärztliches, Werkzeug
IPC: A61C3/03
Filed: 2014-08-08
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) zur Übertragung einer Antriebsbewegung und gegebenenfalls eines Arbeitsmediums von einem schwingungsübertragenden Handstück (2) auf ein medizinisches, insbesondere zahnärztliches, Werkzeug (3) mit einem ersten am Handstück (1) und einem zweiten am Werkzeug (3) vorgesehenen Kupplungselement (4, 5), wobei eines der beiden Kupplungselemente als Kupplungsvorsprung (6) ausgebildet ist, der in eine Kupplungsausnehmung (7) an dem anderen Kupplungselement einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsvorsprung (6) und die Kupplungsausnehmung (7) jeweils einen ersten Abschnitt (8, 9) zur lösbaren Verbindung der beiden Kupplungselemente (4, 5) sowie einen zweiten Abschnitt (10, 11) zur Positionierung der beiden Kupplungselemente zu deren gemeinsamen Drehachse (12) aufweisen, wobei der zweite Abschnitt (10, 11) an dem Kupplungsvorsprung (6) und an der Kupplungsausnehmung (7) derart ausgebildet ist, dass beide Kupplungselemente (4, 5) zueinander geführt und entlang der gemeinsamen Drehachse (12) verschiebbar sind, bevor die beiden Kupplungselemente (4, 5) mittels des ersten Abschnitts (8, 9) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202014011599-U1 (DE)
Title: Ressourcensteuerknoten
IPC: G06F1/3234
Filed: 2014-05-22
Abstract: Ressourcensteuerknoten (10), der so konfiguriert ist, dass er mit einem Rechenknoten (20) verbunden ist, gekennzeichnet durch:
 den Rechenknoten, umfassend eine erste CPU (203), einen ersten Speicher (204) und eine erste Vorrichtungsverbindungsschnittstelle (201); wobei der Ressourcensteuerknoten eine zweite CPU (103), einen zweiten Speicher (104), eine zweite Vorrichtungsverbindungsschnittstelle (101) und eine Netzwerkschnittstelle (102b) umfasst;
 wobei die zweite Vorrichtungsverbindungsschnittstelle (101) mit der ersten Vorrichtungsverbindungsschnittstelle (201) verbunden ist, die erste Vorrichtungsverbindungsschnittstelle und die zweite Vorrichtungsverbindungsschnittstelle Busschnittstellen sind;
 wobei die zweite CPU konfiguriert ist zum:
 Erhalten einer externen Ressource von einer externen Vorrichtung über die Netzwerkschnittstelle;
 Erhalten einer lokalen Ressource von einer lokalen Vorrichtung; und
 Bereitstellen sowohl der externen Ressource als auch der lokalen Ressource für den Rechenknoten.
Patent DE-202014100475-U1 (DE)
Title: Batteriepack und Elektrogerät
IPC: H01M2/10
Filed: 2014-02-04
Abstract: Batteriepack, umfassend: ein Aufnahmegehäuse, das eine Batteriezelle aufnimmt und an einem Hauptkörper eines Elektrogerätes angebracht und davon abgenommen werden kann; ein isolierendes Abdeckmaterial, das die Batteriezelle in einem Zustand bedeckt, in dem Elektroden der Batteriezelle freigelegt sind; eine Halterung, welche die mit dem Abdeckmaterial bedeckte Batteriezelle in dem Aufnahmegehäuse zurückhält; und ein Isolierelement, welches die Elektroden der Batteriezelle in einem Zustand bedeckt, in welchem die Batteriezelle durch die Halterung zurückgehalten ist.
Patent DE-202014100817-U1 (DE)
Title: Umrichtersystem mit einer Filteranordnung
IPC: H02M1/12
Filed: 2014-02-24
Abstract: Umrichtersystem mit einem Umrichter (1) und einer Filteranordnung (2), welche Filteranordnung (2) mit Wechselspannungsausgangsanschlüssen (4.1, 4.2) des Umrichters (1) verbunden ist, wobei die Filteranordnung (2) bei einem einphasig ausgeführten Umrichter (2) eine einzige Teilfilterschaltung (3) aufweist, die Teilfilterschaltung (3) eine Filterinduktivität (L F ) und eine Serienschaltung (5), gebildet durch eine Filterkapazität (C F ) und einen Filterwiderstand (R F ), umfasst, die Filterinduktivität (L F ) mit einem ersten Wechselspannungsausgangsanschluss (4.1) des Umrichters (1) verbunden ist, ein zweiter Wechselspannungsausgangsanschluss (4.2) des Umrichters (1) mit der Serienschaltung (5) verbunden ist, die Serienschaltung (5) mit der Filterinduktivität (L F ) verbunden ist und der Verbindungspunkt der Serienschaltung (5) mit der Filterinduktivität (L F ) einen ersten Lastanschluss (6.1) bildet und der Verbindungspunkt des zweiten Wechselspannungsausgangsanschlusses (4.2) des Umrichters (1) mit der Serienschaltung (5) einen zweiten Lastanschluss (6.2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilfilterschaltung (3) einen Dämpfungswiderstand (R P ) aufweist, wobei der Dämpfungswiderstand (R P ) parallel zu der Filterinduktivität (L F ) geschaltet ist.
Patent DE-202014102243-U1 (DE)
Title: Schloss mit Doppelschliesszylinder
IPC: E05B37/06
Filed: 2014-05-14
Abstract: Schloss mit Doppelschließzylinder mit einem Schlossgehäuse (600), einem Schlosshaken (700), der ein freies Ende (710) und ein Drehachsenende (730) aufweist, das mit dem Schlossgehäuse (600) in axialer Richtung drehbar verbunden ist, wobei das freie Ende (710) um die Mitte des Drehachsenendes (730) drehbar ist und sich wahlweise in einem geschlossenen Zustand oder im geöffneten Zustand befindet, einem ersten Schließzylinder (100), der im Schlossgehäuse (600) angeordnet ist und ein Schlüsselloch (110) aufweist, einem zweiten Schließzylinder (200), der im Schlossgehäuse (600) angeordnet ist und das Drehachsenende (730) des Schlosshaken (700) sperren kann, einer Ausstoßvorrichtung (300), die zum Teil im Schlüsselloch (110) beweglich angeordnet ist, einer Anzeigevorrichtung (500), die mit der Ausstoßvorrichtung (300) gekoppelt ist und wahlweise entweder in ihre erste Anzeigeposition (510) oder in ihre zweite Anzeigeposition (520) verschiebar ist, und einer Anschlagvorrichtung (120), die mit dem ersten Schließzylinder (100) gekoppelt ist, wobei, sobald der Schlosshaken (700) in einem geschlossenen Zustand ist, die Anschlagvorrichtung (120) durch Kopplung mit dem ersten Schließzylinder (100) zweckmäßig beweglich ist, um den Schlosshaken (700) in seine Entsperrposition zu rücken, in der er frei drehen kann, und in seine Sperrposition zu rücken, in der unbeweglich ist.
Patent DE-202014106231-U1 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung
IPC: B65B57/10
Filed: 2014-12-22
Abstract: Verpackungseinrichtung für hochverdichtete und mit einer Umreifungung (3) versehene Pressballen (2) aus einem Faserwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackungseinrichtung (1) zwei Haubenstretcher (13, 13') zum Anbringen einer Dehnhaube (18, 18') auf dem Pressballen (2) und einen dazwischen angeordneten Ballenwender (2) aufweist.
Patent DE-202015002594-U1 (DE)
Title: Enthaarungsmittel zur Anwendung auf der Haut behandelt mit Duft-/Aromastoffen zur Verbesserung der Produktqualität
IPC: A61Q9/04
Filed: 2015-04-08
Abstract: Enthaarungsmittel zur Anwendung auf der Haut dadurch gekennzeichnet, dass das Enthaarungsmittel in pulvriger, pastöser, flüssiger etc. Form vorliegt.
Patent DE-202015008653-U1 (DE)
Title: Proportional-Magnetventil mit automatischem System zur Regelung des Maximaldrucks
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-12-08
Abstract: Proportional-Magnetventil mit automatischem System zur Regelung des Maximaldrucks, das ein Gehäuse umfasst, das in seinem Inneren einen unbeweglichen Kern und einen durch die Wirkung eines aus einer Spule erzeugten Magnetfelds entlang einer durch die Innenwand des Gehäuses festgelegten Bohrung beweglichen Kern/axial verschiebbaren Kolben aufnimmt, wobei der bewegliche Kern/Kolben einen innen hohl ausgeführten Kolbenabschnitt aufweist, der an einer Stelle entlang seiner Länge mit einem Dichtbereich ausgestattet ist, so dass er eine Fluidkammer zwischen der Wand des beweglichen Kerns/Kolbens gegenüber einer Wand des Abschnitts des Dichtbereichs festlegt, wobei das Gehäuse an seiner Seitenwand zwei Öffnungen für einen Fluidumlauf aufweist, sowie eine Öffnung für den Austritt des Fluids, die am Boden des Gehäuses angeordnet ist, und dazu vorgesehen ist, mit einem Fluidbehälter verbunden zu werden, wobei mit dem beweglichen Kern/Kolben verbundene elastische Mittel bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand des beweglichen Kerns/Kolbens und die Wand des Abschnitts des Dichtbereichs, die eine Fluidkammer festlegen, jeweils einen anderen Oberflächenbereich aufweisen, der eine Druckdifferenz in der Fluidkammer erzeugt, die den beweglichen Kern/Kolben in Richtung des unbeweglichen Kerns verfahren kann und so einen offenen Durchgang für den Fluidumlauf zwischen den zwei in der Seitenwand des Gehäuses vorgesehenen Öffnungen schafft.
Patent DE-202015103114-U1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60G11/14
Filed: 2015-06-15
Abstract: Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens aufweisend – einen Radträger (2) zur Aufnahme eines Rades (3), – einen Längsträger (4) als Teil eines Fahrzeugaufbaus, sowie – eine Feder (5) dadurch gekennzeichnet, dass ein oberes Ende (6) der Feder (5) im Bereich des Längsträgers (4) mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist und ein unteres Ende (7) der Feder (5) mit dem Radträger (2) verbunden ist, wobei das untere Ende (7) seitlich einer Einbauposition des Rades (3) angeordnet ist.