baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10018692-B4 (DE)
Title: Ferngesteuertes Schwenkkopfsystem
Inventor: KURITA KAZUYUKI
IPC: G08C19/00
Filed: 2000-04-14
Granted: 2007-03-22
Abstract: In einem ferngesteuerten Schwenkkopfsystem werden Kommunikationsdaten von einer Betätigungseinheit ausgegeben, und werden einer Systemsteuerung über ein Modem, eine übliche Kommunikationsleitung und ein anderes Modem zugeführt. Die Systemsteuerung erkennt ein Datenformat der eingegebenen Kommunikationsdaten. Wenn sich das Datenformat von dem Datenformat für die Kommunikation eines Schwenkkopfes unterscheidet, wird das Datenformat der Kommunikationsdaten in das Datenformat umgewandelt, welches dem Datenformat für den Schwenkkopf entspricht, und werden die umgewandelten Kommunikationsdaten an den Schwenkkopf übertragen. Daher kann der ferngesteuerte Schwenkkopf selbst dann gesteuert werden, wenn sich die Datenformate der Kommunikationsdaten zwischen der Betätigungseinheit und dem ferngesteuerten Schwenkkopf unterscheiden.
Patent DE-10035665-B4 (DE)
Title: Heizelement-Luftmassenmesser und Brennkraftmaschinensteuervorrichtung zur Verwendung desselben
Inventor: YAMADA MASAMICHI
IPC: G01F1/68
Filed: 2000-07-21
Granted: 2010-09-16
Abstract: Heizelement-Luftmassenmesser zum Messen eines Luftdurchsatzes unter Verwendung zumindest eines Heizwiderstands (4), der auf einer Seitenfläche einer elektrischen Isolierschicht (8a) vorgesehen ist, die auf einem Halbleitersubstrat (2) ausgebildet ist und einen im Halbleitersubstrat (2) geformten Hohlraumabschnitt (9) bedeckt, wobei der Heizwiderstand (4) im wesentlichen in einer geraden Linie rechtwinklig zur Richtung einer zu messenden Luftströmung (10) angeordnet ist, Schlitze (5a, 5b) in dem Heizwiderstand (4) geformt sind und Strom den Heizwiderstand (4) durchfließt, um den Heizwiderstand (4) zu erhitzen.
Patent DE-10053681-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit mindestens einem EMI abschirmender Kunststoffkörper bzw. Be- und Entlüftungselement und Verfahren zur Herstellung eines solchen Kunststoffkörpers
Inventor: SCHWARZ ROBERT
IPC: H05K5/02
Filed: 2000-10-28
Granted: 2004-08-26
Abstract: Gehäuse (1) mit mindestens einem Kunststoffkörper (2) mit einer äußeren Oberfläche (20), der Kunststoffkörper (2) weist ein Trägerteil (5) mit einem Be- und Entlüftungskanal (12), in welchem eine mikroporöse, wasserdichte und gasdurchlässige Membrane angeordnet ist, und eine auf dem Trägerteil befindliche den Be-und Entlüftungskanal (12) abdeckende Schutzkappe (6) auf wobei der Kunststoffkörper (2) auf der äußeren Oberfläche (20) eine Schicht aus elektrisch leitendem Material aufweist.
Patent DE-10059258-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibenanordnung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16F15/134
Filed: 2000-11-29
Granted: 2005-05-19
Abstract: Dämpfungsscheibenanordnung
(1), umfassend:  ein erstes Drehelement (8), welches mit mindestens
einer Federaufnahmeöffnung
(21) versehen ist;  ein Paar zweiter Drehelemente (5, 6), welche
an in Axialrichtung gegenüberliegenden
Seiten des ersten Drehelements (8) angeordnet sind, wobei das Paar
zweiter Drehelemente (5, 6) aneinander mit einem vorbestimmten Axialraum
dazwischen befestigt ist, wobei jedes Paar zweiter Drehelemente
(5, 6) aus einem Plattenmaterial mit einer vorbestimmten Dicke und
mindestens einem Federaufnahmeabschnitt (11), welcher in einer Position
angeordnet ist, welche der Federaufnahmeöffnung (21) entspricht, gebildet
ist;  mindestens ein Federelement (31), welches in jeweils einer Federaufnahmeöffnung (21)
und den Federaufnahmeabschnitten (11) angeordnet ist, so daß ein Drehmoment
zwischen dem ersten Drehelement (8) und dem Paar zweiter Drehelemente
(5, 6) übertragen
wird; und  ein Paar von Federsitzen (64), welche an in Umfangsrichtung
gegenüberliegenden
Enden des Federelements (31) angeordnet sind, wobei die Federsitze
(64) sich in der Axialrichtung mit Tragabschnitten (65) erstrecken,
welche in Umfangsrichtung...
Patent DE-10108524-B4 (DE)
Title: Zapfen und Zapfenhalter und Vorrichtung zum Herstellen und Lösen einer kraftschlüssigen Verbindung derselben
Inventor: KRUPP ROLAND
IPC: B41F13/26
Filed: 2001-02-22
Granted: 2011-11-17
Abstract: Zapfen und Zapfenhalter einer flächige Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine, insbesondere einer Druckmaschine, mit einer im Zapfenhalter vorgesehenen Bohrung, in welche der Zapfen unter Herstellung einer kraftschlüssigen Verbindung mit dem Zapfenhalter in einer Fügerichtung einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfenhalter (7.1; 7.1'; 7.2) ein in Richtung der Bohrung (18) orientiertes Gewinde (20; 20') und eine die Bohrung (18) ausbildende Durchbrechung (19; 19') aufweist und der Zapfen (9; 9') eine durch die Durchbrechung (19; 19') hindurch zugängliche, in der Fügerichtung (F) belastbare Stützfläche (24; 24') aufweist.
Patent DE-10115783-B4 (DE)
Title: Gesinterte, mit einem Flansch versehene Riemenscheibe
Inventor: OKABE ISAMU
IPC: B21D39/00
Filed: 2001-03-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: Gesinterte,
mit einem Flansch versehene Riemenscheibe (10) mit einem gesinterten
Riemenscheibenkörper
(20) und einem ringförmigen
Flansch (30), der an den gesinterten Riemenscheibenkörper (20)
angestemmt ist, wobei der gesinterte Riemenscheibenkörper (20)
an einem Endabschnitt einen axialen ringförmigen Vorsprung (20d) und
einen gestuften Abschnitt (20e) aufweist, der an einer äußeren Umfangsseite
des ringförmigen
Vorsprungs (20d) ausgebildet ist, wobei eine innere Umfangsfläche des
ringförmigen
Flanschs (30) an dem gestuften Abschnitt (20e) des gesinterten Riemenscheibenkörpers (20)
angeordnet ist, wobei die Spitze des ringförmigen Vorsprungs (20d) von
der inneren Umfangsseite des ringförmigen Vorsprungs (20d) aus
zu der äußeren Umfangsseite des
ringförmigen
Vorsprungs (20d) hin mittels einer Stemmrolle (90) plastisch verformt
ist, damit der exponierte Abschnitt der Spitze konische Flächen aufweist,
die den Flächen
der Stemmrolle (90) entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Stemmrolle (90) eine erste konische Fläche (90a) mit einem ersten
Winkel (A) im Bereich von 40° bis
50° und
eine zweite konische Fläche...
Patent DE-10119968-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkgerät
Inventor: WADA SHUNICHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-04-24
Granted: 2006-08-31
Abstract: Elektrisches
Servolenkgerät,
enthaltend:  einen Motor (3) zum Erzeugen einer Hilfslenkkraft
für ein Lenksystem,
das ein Lenkrad mit zu steuernden Fahrzeugrädern verbindet;  einen
Drehmomentsensor (1) zum Detektieren eines Drehmoments, das auf
das Lenksystem angewandt wird; und  einen Controller (12A) zum
Steuern eines dem Motor (3) in Ansprechen auf die Lenkinformation
derart zuzuführenden Stroms,
dass der Lenkbetrieb des Betreibers des Lenkrads unterstützt wird;
derart, dass  der Controller (12A) eine Kompensatorvorrichtung
(4, 5, 6A) enthält,
und zwar zum Implementieren der Phasenvoreilungs- und Phasennacheilungs-Kompensation
für das Lenkdrehmoment
auf der Grundlage der Ausgangsgröße des Drehmomentsensors
(1), und derart, dass die Kompensatorvorrichtung (6A) eine verringerte
Wirkung der Phasennacheilungs-Kompensation dann aufweist, wenn das
Lenkdrehmoment einen vorgegebenen Wert oder weniger aufweist.
Patent DE-10133528-B4 (DE)
Title: Fluidversorgungsgerät
Inventor: MIYAMOTO MICHIKAZU
IPC: F16L27/00
Filed: 2001-07-11
Granted: 2005-02-17
Abstract: Fluidversorgungsgerät enthaltend:  eine
Führungsschiene
(22) mit einem im Wesentlichen rechtwinkligen Querschnitt, welche
mit einem Fluidversorgungsdurchlass (36) in einer Längsrichtung
ausgebildet und welche mit einer Öffnung (24) zur Herstellung
einer Strömungsverbindung
zwischen dem Fluidversorgungsdurchlass (36) und der Außenseite
ausgestattet ist;  einen Dichtgurt (26) zum Schließen der Öffnung (24)
der Führungsschiene
(22);  eine äußere Mündungsabdeckung
(50), welche mit einer Auslassmündung
(66, 68) ausgebildet ist, welche mit der Öffnung (24) in Strömungsverbindung
steht und welche in der Längsrichtung
der Führungsschiene
(22) verschiebbar vorgesehen ist, während sie in Eingriff mit dem
Dichtgurt (26) steht;  eine innere Mündungsabdeckung (52), welche
in den Fluidversorgungsdurchlass (36) der Führungsschiene (22) eingesetzt
ist, welche mit einer gekrümmten
Oberfläche (76)
an einem im Wesentlichen mittigen Abschnitt versehen ist und welche
vorgesehen ist, eine Verschiebung zusammen mit der äußeren Mündungsabdeckung
(50) auszuführen;  ein
Dichtglied (56), welches zwischen der Führungsschiene (22) und der äußeren Mündungsabdeckung
(50) angeordnet...
Patent DE-10140411-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Koksofenkammern einer Koksofenbatterie
Inventor: GIERTZ HANS JOSEF
IPC: C10B41/00
Filed: 2001-08-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
von Koksofenkammern einer Koksofenbatterie, bei dem Kohle mit einem
Füllwagen über Fülllöcher in
die Koksofenkammer eingefüllt
und die Kohlenzufuhr in Abhängigkeit
von dem Druck in der Koksofenkammer gesteuert oder geregelt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Kohle in einer festgelegten
Füllfolge über die
Fülllöcher gefüllt wird,
und  b) sowohl der Füllgasdruck
gemessen als auch  c) die Füllhöhe in der
Koksofenkammer ermittelt wird,  d) wenn einer der beiden Messwerte
einen Sollwert erreicht, mit der Regelung der Kohlenzufuhr in Abhängigkeit von
dem Füllgasdruck
und mit der Planierung begonnen wird und  e) ab Beginn des Planiervorganges
zusätzlich
die Stellung, die Bewegungsrichtung und die Geschwindigkeit der
Planierstange für
die Regelung der Kohlenzufuhr verwendet wird.
Patent DE-10141385-B4 (DE)
Title: Chirurgisches  Ultraschall-Instrurnent mit einem Dämpfungselement sowie Ultraschall-Übertragungsstab
Inventor: HOUSER KEVIN L
IPC: G10K11/18
Filed: 2001-08-23
Granted: 2015-05-13
Abstract: Chirurgisches Ultraschall-Instrument umfassend: ein Übertragungsbauteil (21) mit einem ersten und einem zweiten Ende, welches geeignet ist. Ultraschallschwingungen von einer Wandlerbaugruppe zu empfangen und vom ersten zum zweiten Ende zu übertragen sowie ein inneres Dämpfungselement (52; 54; 56) im Inneren zumindest eines Teiles des Übertragungsbauteiles (21), wobei das innere Dämpfungselement (52; 54; 56) im Inneren des Übertragungsbauteiles (21) angeordnet ist, um während der Ultraschallübertragung unerwünschte Schwingungen zu dämpfen und wobei das Dämpfungselement (52; 54; 56) das Übertragungsbauteil (21) in der Nähe mindestens eines Antiknotens der Querschwingung berührt.
Patent DE-10151194-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SIKORSKI JOERG
IPC: B60R21/213
Filed: 2001-10-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit zwei Seitenholmen, die durch einen Dachrahmen
miteinander verbunden sind, wobei in mindestens einem Seitenholm
ein Airbag angeordnet ist, dem ein Sensor zugeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass sich der Seitenholm-Airbag (8) zeitverzögert zu
einem detektierten Frontalaufprall so entfaltet, dass er dann voll
aufgeblasen ist, wenn sich ein Insasse mit seinem Kopf bei einer
Rückbewegung
auf den Seitenholm (1) zubewegt.
Patent DE-10157236-B4 (DE)
Title: Lösungsmittel-und Probenspülverfahren für automatische Spritze
Inventor: BENTE BRYAN H
IPC: G01N35/10
Filed: 2001-11-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Spülen
einer automatischen Spritze (10) bei einem Analysegerät, wobei
die Spritze (10) eine Nadel (11), einen Zylinder (12) und einen Kolben
(13) umfaßt,
und bei dem das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  i) Positionieren der
Nadel (11) in einer Spüllösung (30);  ii)
teilweises Herausziehen des Kolbens (13), um einen Pfropfen (40)
aus Spüllösung (30)
in den Zylinder (12) zu ziehen;  iii) Positionieren der Nadel
(11) in Luft;  iv) Noch weiteres Herausziehen des Kolbens (13),
ohne den Pfropfen (40) auszustoßen,
um Luft (50) einzuziehen;  v) Bewegen des Kolbens (13), um den
Pfropfen (40) auszustoßen;
und  vi) Wiederholen der Schritte i) bis v).
Patent DE-10158257-B4 (DE)
Title: Frachtraumvergrößerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PYO HA GEUN
IPC: B60J5/12
Filed: 2001-11-28
Granted: 2009-07-30
Abstract: Frachtraumvergrößerungsvorrichtung eines Fahrzeugs, umfassend:  ein Glasstück (G), das durch eine Halteeinrichtung (100) an einer Dachabdeckung (10) befestigbar ist; und  eine Mittelabsperrung (20), die durch eine Dreheinrichtung (40) gelenkig an einer Körperabdeckung (T) montiert ist, wobei ein hohler Bereich zu Einführen des Glases (G) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hohle Bereich mit einem Dämpfungselement (80) wie einem Schwamm oder Urethanschaum gefüllt ist,  wobei die Halteeinrichtung (100) eine Druckeinrichtung (110) umfasst, die am Glas (G) befestigt ist, und eine Betätigungseinrichtung (120), die gelenkig an der Druckeinrichtung (110) gelagert ist und mit einem Befestigungsrand (F') eines Griffelements (F) verbunden ist, das am Dachpaneel montiert ist, um das obere Ende des Glases (G) zu stützen und wobei die Druckeinrichtung (110) eine Druckplatte (111) umfasst, die um ein oberes Ende des Glases (G) greift, und einen vorspringenden Druckteil (111a) und einen vertikal vorspringenden Stützschaft (111d), der um das Ende des Glases...
Patent DE-10164058-B4 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung
Inventor: KWIRANDT RAINER
IPC: G01N21/19
Filed: 2001-12-29
Granted: 2008-06-12
Abstract: Inspektionsvorrichtung
für transparente
Gefäße (5),
insbesondere Flaschen aus Glas, mit einer polarisiertes Licht auf
ein Gefäß abstrahlenden
Beleuchtungseinrichtung (2) und wenigstens zwei Bildaufnahmeeinrichtungen
(3a, 3b) zum Abbilden des Gefäßes (5) oder
Teilen davon, wobei zwischen dem Gefäß (5) und den Bildaufnahmeeinrichtungen
(3a, 3b) ein vom Gefäß (5) kommende
Strahlengänge
(9) aufteilender, polarisierender Strahlteiler (7) angeordnet ist,
der eine Lichtaufteilung zu den Bildaufnahmeeinrichtungen (3a, 3b)
vornimmt.
Patent DE-10214577-B4 (DE)
Title: Motor-Start-Steuer/Regelvorrichtung und Verfahren dafür
Inventor: IZUMIURA ATSUSHI
IPC: F02N99/00
Filed: 2002-04-02
Granted: 2015-06-03
Abstract: Start-Steuerung für eine Brennkraftmaschine (E), umfassend eine Anlasservorrichtung (M), die mit einer Ausgangswelle einer Brennkraftmaschine (E) gekuppelt ist; ein Getriebe (T); eine Anlassersteuerung, welche gemäß einer Anforderung zum Starten der Brennkraftmaschine (E) dieselbe unter Verwendung der Anlasservorrichtung startet; einen Gangstellungssensor (S3), welcher erfasst, ob im Getriebe (T) ein Gang eingelegt ist; und einen Drehzahlsensor (S2), welcher eine Drehzahl (NE) der Brennkraftmaschine (E) erfasst; wobei die Anlassersteuerung derart ausgebildet ist, dass sie das Starten der Brennkraftmaschine (E) beendet, wenn die von dem Drehzahlsensor (S2) erfasste Drehzahl (NE) größer als eine vorbestimmte Drehzahl (#NCRMOT) ist, welche definiert, ob die Brennkraftmaschine (E) eine vorbestimmte Startphase erreicht hat, bei der sie selbständig laufen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlassersteuerung einen ersten Zeitgeber (TMOTST1) umfasst, welcher prüft, ob seit dem Beginn des Betriebs der Brennkraftmaschine (E) eine erste vorbestimmte Zeit (#TMOTST1) vergangen ist (S13), wobei die Anlassersteuerung derart ausgebildet ist, dass sie dann, wenn die erste vorbestimmte Zeit (#TMOTST1) vergangen ist, überprüft, ob im Getriebe (T) ein Gang eingelegt ist (S19) und ob die Drehzahl (NE) der Brennkraftmaschine höher ist als die vorbestimmte Drehzahl (#NCRMOT)(S11), und das Starten der Brennkraftmaschine (E) durch die Anlasservorrichtung (M) dann fortführt (S12, S07), wenn diese Überprüfung (S19, S11) ergibt, dass ein Gang in dem Getriebe (T) eingelegt ist und die Drehzahl (NE) der Brennkraftmaschine gleich oder kleiner ist als die vorbestimmte Drehzahl (#NCRMOT).
Patent DE-10216705-B4 (DE)
Title: Kupplung zwischen zwei Zügen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BERBERICH ANDREAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2002-04-16
Granted: 2004-11-18
Abstract: Kupplung
zwischen zwei Zügen
eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, welche
die beiden Züge
(107, 108) wenigstens im Crashfall miteinander verbindet, dadurch
gekennzeichnet, daß jeder der
beiden Züge
(107, 108) mit einer eigenen Zugeinheit (121, 124) verbunden ist,
die innerhalb eines Gehäuses (111)
der Kupplung (101) beweglich geführt
ist, wobei Sperrmittel (131) vorgesehen sind, welche eine Wirkverbindung
der beiden Zugeinheiten (121, 124) beschleunigungssensitiv steuern.
Patent DE-10217600-B4 (DE)
Title: Wischerarm mit Abdeckung
Inventor: TSUKAMOTO KAZUHIDE
IPC: B60S1/34
Filed: 2002-04-19
Granted: 2016-11-10
Abstract: Wischerarm, mit: einem Armkopf (55), der mit einer Schwenkwelle (13) sicher verbunden ist; einer Abdeckung (61), die an dem Armkopf (55) zum Abdecken zumindest eines Teils des Armkopfes (55) gelenkverbunden ist und um ihre Drehachse zwischen einer vollständig geschlossenen Position und einer vollständig geöffneten Position bezüglich des Armkopfes (55) in Schließrichtung und Öffnungsrichtung drehbar ist; und einem Sperrmittel, um die Drehung der Abdeckung (61) an zumindest einer dazwischen liegenden Drehposition um die Drehachse zu der vollständig geöffneten Position und weg von ihr zu erschweren, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (61) an dem Armkopf (55) durch ein Paar Gelenklöcher (63), die in einer Vorrichtung, entweder in der Abdeckung (61) oder in dem Armkopf (55), vorgesehen sind, und durch ein Paar Gelenkvorsprünge (64) gelenkverbunden ist, die in der anderen Vorrichtung, entweder in der Abdeckung (61) oder in dem Armkopf (55), vorgesehen sind und mit den entsprechenden Gelenklöchern (63) in Eingriff sind; das Sperrmittel (a) zumindest einen ersten Eingriffsvorsprung (64a), der in der anderen Vorrichtung, entweder in der Abdeckung (61) oder in dem Armkopf (55), vorgesehen ist und von dem entsprechenden Gelenkvorsprung (64) hervorragt; und (b) zumindest einen zweiten Eingriffsvorsprung (66) hat, der in einer Vorrichtung, entweder in der Abdeckung (61) oder in dem Armkopf (55), vorgesehen ist und angrenzend zu dem entsprechenden Gelenkloch (63) angeordnet ist; und dass jeder erste Eingriffsvorsprung (64a) über den entsprechenden zweiten Eingriffsvorsprung (66) bewegbar ist, wenn eine Kraft gleich oder größer einem vorbestimmten Wert auf jeden ersten Eingriffsvorsprung (64a) aufgewendet wird.
Patent DE-10222098-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung von einem Bauteil aus einer härtbaren Leichtmetalllegierung
Inventor: NEFISCHER PETER
IPC: C21D1/56
Filed: 2002-05-17
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung von einem Bauteil aus einer härtbaren Leichtmetalllegierung mit zumindest einem Hohlraum,  wobei eine Wärmeabfuhr nach einem Lösungsglühen aus dem Hohlraum heraus erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum von einem gasförmigem Kühlmedium durchspült oder geflutet wird.
Patent DE-10232290-B4 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum und Bearbeitungsverfahren
Inventor: HESBRUEGGEN NORBERT
IPC: B23Q1/01
Filed: 2002-07-16
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung von Werkstücken
(10) mit Werkzeugen (17, 26) in einer Werkzeugmaschine, mit folgenden
Verfahrensschritten:  a) Aufnahme einer Gruppe von wenigstens
zwei Werkstücken
(10', 10'') durch eine Aufnahmevorrichtung (8) in einem Aufnahmebereich
(12);  b) Bewegen der Aufnahmevorrichtung (8) mit der Gruppe von
Werkstücken
(10', 10'') in einen Bearbeitungsbereich (13) und Bewegen einer
Bearbeitungsvorrichtung (15) zur Aufnahme eines Werkzeugs (17) relativ
zur Aufnahmevorrichtung (8) mit einer Relativbewegung (R), so dass
in dem Bearbeitungsbereich (13) ein Werkstück (10', 10'') in den Wirkbereich
des Werkzeugs (17) gelangt.  c) Bearbeitung des ersten Werkstücks (10')
unter Verwendung des einen Werkzeugs (17);   d) Relativbewegung
des Werkzeuges (17) und der Aufnahmevorrichtung (8) zueinander,
so dass ein weiteres Werkstück
(10'') in den Wirkbereich des Werkzeugs (17) gelangt;  e) Wiederholung
der Schritte c) und d), bis alle Werkstücke (10) der Gruppe bearbeitet
sind.  f) Abgabe der Gruppe von Werkstücken aus der Aufnahmevorrichtung...
Patent DE-10233302-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: BECKER ERICH
IPC: F04B39/10
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: Pumpe
(1) mit zumindest einem, vom Fördermedium
gesteuerten Schirmventil, das eine Ventilscheibe (4) aus flexiblem
Material hat, die in ihren Zentralbereich eingespannt und zwischen
einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, in
welcher Schließstellung
die Ventilscheibe (4) zumindest eine Ventilöffnung (9) verschließt, wobei
an der Ventilscheibe (4) Anformungen (11) vorstehen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
an der Ventilscheibe (4) vorgesehenen Anformungen (11) stegförmig über den
Scheiben-Umfangsrand der Ventilscheibe (4) vorstehen, daß diese
Anformungen (11) zur Vermeidung eines schlagartigen flächigen Anlegens
der Ventilscheibe (4) an einer auf ihrer der Ventilöffnung (9)
abgewandten Seite angeordneten Ventil-Anlagefläche (10) und zur Entweichung
der Luft zwischen der Ventilscheibe (4) und der Ventil-Anlagefläche (10)
während
der Ventil-Öffenbewegung bestimmt
sind, und daß dazu
entweder die Anformungen (11) den die Ventil-Anlagefläche umgrenzenden
Bereich (12) des Schirmventils in der Offenstellung beaufschlagen oder
zumindest eine der Anformungen (11) die Ventilscheibe (4) mit  einem
die Ventilscheibe (4) umgrenzenden Dichtring (13) verbindet, der...
Patent DE-10247133-B4 (DE)
Title: Gesteuerte Stromquelle, insbesondere für Digital-Analog-Umsetzer in zeitkontinuierlichen Sigma-Delta-Modulatoren
Inventor: ORTMANNS MAURITS
IPC: H03M3/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2009-12-31
Abstract: Gesteuerte Stromquelle mit einem Steuereingang, insbesondere für Digital-Analog-Umsetzer in zeitkontinuierlichen Sigma-Delta-Modulatoren, die in Abhängigkeit von einer am Steuereingang anliegenden Steuerspannung einen Ausgangsstrom erzeugt, mit einer Stromquelle (4) und mit einer Steuereinrichtung (7) zur Umsetzung eines Taktsignals in ein Spannungssignal, wobei die Steuereinrichtung (7) so mit der Stromquelle (4) verbunden ist, dass das Spannungssignal als Steuerspannung am Steuereingang der Stromquelle (4) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (7) zur Umsetzung des Taktsignals in ein Spannungssignal ausgebildet ist, das jeweils innerhalb einer Taktdauer einen reproduzierbaren Verlauf aufweist, der mit einer abfallenden Flanke innerhalb der Taktdauer endet.
Patent DE-10303512-B4 (DE)
Title: Medizinisches Behandlungssystem, insb. Infusionsgerät, mit einer Mehrzahl von Zugabeschläuchen mit Durchflusssperren und dafür geeignete Sicherheits-Schlauchklemme
Inventor: NIETZKE MATHIAS
IPC: A61M5/14
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: Infusionsgerät für die Zufuhr
mehrerer Infusionslösungen
im Wechsel mit einer Mehrzahl von einzelnen, in einen gemeinsamen
venösen
Zugang (2) mündenden
Zugabeschläuchen
(3, 5) mit jeweiligen lösbaren Durchflusssperren,
dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Durchflusssperren aus
einem allein dauerhaft blockierenden Sperrstück (8, 10, 22, 28) und einem
im angekoppelten Zustand die Sperrwirkung aufhebenden, separaten
Entriegelungselement (9, 11, 25, 28') bestehen, wobei das Entriegelungselement
(9, 11, 25, 28') für
das Infusionsgerät
nur als Einzelstück
vorhanden ist.
Patent DE-10344553-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: PUBRL HARALD DIPL ING
IPC: G01F1/56
Filed: 2003-09-24
Granted: 2013-10-10
Abstract: Sensoranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Sensor (3, 4) und einer Energieversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Energieversorgung des Sensors (3, 4) ein Thermogenerator (9) vorgesehen ist, wobei der Thermogenerator (9) Energie erzeugt auf Grund einer Temperaturdifferenz zwischen dem Innenraum eines Luftkanals (5) und dem Kraftfahrzeuginnenraum im Bereich der Instrumententafel, wobei der Sensor (3, 4) ein Temperatur-Sensor oder ein Sensor zur Ermittlung einer Luftgeschwindigkeit im Luftkanal ist.