baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109060-B4 (DE)
Title: Segmentierter DAC
Inventor: SANCHEZ-CASTRO ITALO CARLOS MEDINA
IPC: H03M1/10
Filed: 2016-05-17
Granted: 2020-10-29
Abstract: Segmentierter Digital/Analog-Wandler, der ein erstes, ein zweites und ein drittes Segment aufweist, wobei:das erste Segment (DAC1) eine Anzahl von S1 im Wesentlichen abgestimmten, in Reihe angeordneten Widerständen (52.1 bis 52.S1) und eine Anzahl von S1+1 Schaltern (54.0 bis 54.S1) aufweist, von denen jeder Schalter (54.0 bis 54.S1) einen ersten und einen zweiten Anschluss aufweist, wobei die S1 in Reihe verbundenen Widerstände 1+S1 Knoten (56.0 bis 56.S1) definieren, die mit 0 bis S1 gekennzeichnet sind, und wobei der 0. Knoten mit einer ersten Referenzspannung verbunden ist und jeder von den 0. bis S1-ten Knoten in Kommunikation mit dem zweiten Anschluss eines entsprechenden Schalters ist und wobei die ersten Anschlüsse von gerade nummerierten Schaltern (54.0, 54.2, 54.4,...) mit einem ersten gemeinsam verwendeten Schaltknoten (110) verbunden sind und die ersten Anschlüsse der ungerade nummerierten Schalter (54.1, 54.3, 54.5,...) mit einem zweiten gemeinsam verwendeten Schaltknoten (112) verbunden sind;das zweite Segment (DAC2) mehrere Stromquellen (62.1 bis 62.S3) oder einen Stromteiler aufweist;das dritte Segment (DAC3) einen Stromteiler (72) aufweist; undeine Steuereinheit (20), die angeordnet ist, um ein digitales Eingangswort zu empfangen und erste, zweite und dritte Steuerworte jeweils für das erste, zweite und dritte Segment bereitzustellen, so dass das erste, das zweite und das dritte Segment zusammenwirken, um eine analoge Darstellung des digitalen Eingangsworts bereitzustellen.
Patent DE-102016207138-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen eines Werkzeugs
Inventor: BEENDERS TORSTEN
IPC: B21B25/04
Filed: 2016-04-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Kühlen eines Werkzeugs (1) für die umformende Bearbeitung eines metallischen Materials, insbesondere eines Lochdorns zum Lochen eines Massivblocks zu einem Hohlblock, wobei das Werkzeug (1) mit einem Kühl- und/oder Schmiermittel (2) beaufschlagt wird, um es zu kühlen und/oder zu schmieren, und wobei das Kühl- und/oder Schmiermittel mit einer Temperatur von unter 0 °C auf eine heiße Oberfläche (3, 6) des Werkzeugs (2) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühl- und/oder Schmiermittel (2) aus aus Wasser oder aus Schmierstoff hergestellten Eispartikeln besteht oder diese aufweist.
Patent DE-102016223194-B4 (DE)
Title: Batteriezelle umfassend mindestens eine galvanische Zelle, Batterie und Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle
Inventor: HAFENBRAK ROBERT
IPC: H01M50/209
Filed: 2016-11-23
Granted: 2018-07-26
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (20) vorgeschlagen, umfassend mindestens eine galvanische Zelle, und ein erstes Zellgehäuseelement (12) und ein zweites Zellgehäuseelement (16), wobei die zwei Zellgehäuseelemente (12, 16) die galvanischen Zelle gemeinsam im Wesentlichen vollständig umschließen, wobei das erste Zellgehäuseelement (12) auf seiner Innenoberfläche (13) Innenvertiefungen (30) aufweist, die auf einer der Innenoberfläche (13) unmittelbar gegenüberliegenden Außenoberfläche (14) des ersten Zellgehäuseelements (12) Außenvorsprünge (30) zum elektrischen Kontaktieren einer ersten weiteren Batteriezelle (20) sind, und/oder das zweite Zellgehäuseelement (16) auf seiner Innenoberfläche (17) Innenvorsprünge (40) aufweist, die auf einer der Innenoberfläche (17) unmittelbar gegenüberliegenden Außenoberfläche (18) des zweiten Zellgehäuseelements (16) Außenvertiefungen (40) zum elektrischen Kontaktieren einer zweiten weiteren Batteriezelle (20) sind, gekennzeichnet durch erste Ausgleichselemente (50, 65-69) und/oder zweite Ausgleichselemente (62, 63), wobei die ersten Ausgleichselemente (50, 65-69) derart komplementär zu den Innenvertiefungen (30) ausgebildet und derart in den Innenvertiefungen (30) angeordnet sind, dass die ersten Ausgleichselemente (50, 65-69) zusammen mit den Innenvertiefungen (30) eine im Wesentlichen flache Innenoberfläche (13) des ersten Zellgehäuseelements (12) bilden, und/oder die zweiten Ausgleichselemente (62, 63) derart komplementär zu den Innenvorsprüngen (40) ausgebildet und derart angeordnet sind, dass die zweiten Ausgleichselemente (62, 63) zusammen mit den Innenvorsprüngen (40) eine im Wesentlichen flache Innenoberfläche (17) des zweiten Zellgehäuseelements (16) bilden.
Patent DE-102017002133-B4 (DE)
Title: Feuerlöscher
Inventor: JOCKEL HOLGER
IPC: A62C13/66
Filed: 2017-03-08
Granted: 2022-03-31
Abstract: Feuerlöscher mit einem Löschmittelbehälter (1) zum Speichern des Löschmittels,• mit einer Druckpatrone (13) zum Speichern eines Druckgases• mit einem Löschventil, welches aus einem in der Armaturenkappe geführten Löschventilschieber (10) und dem Löschhandgriff (5) besteht,• mit einem Ladeventil zum Druckaufladen des Löschmittelbehälters mittels eines Ladestößels (10.6) zum Durchstoßen des Verschlussventils (Berstplatte 14) der Druckpatrone,dadurch gekennzeichnet, dassdas Ladeventil und das Löschventil und der Ladestößel (10.6) durch eine Sequentialsteuereinrichtung mit dem Löschhandgriff (5) derart zusammenwirkend verbunden sind ,• dass der Ladehandgriff (20) in seiner Sperrstellung den Löschhandgriff (5) sperrt,• dass der Ladehandgriff mit dem Löschhandgriff durch eine Zwangsführung (Kulissenstein 22, Kulissenführung 23) verbunden ist, durch welche der Ladehandgriff (20) den Löschhandgriff (5) in seine Löschstellung bewegt,• dass die Zwangsführung den Löschhandgriff (5) in dessen Löschstellung derart freigibt, dass er unter Federkraft zurück in die Ruhestellung bewegt wird,• dass durch Bewegen des Ladehandgriffs (20) zwischen seiner Sperrstellung und seiner Neutralstellung der Weg des Druckgases durch den Druckkanal (16) in den Löschmittelbehälter (1) kurzzeitig freigegeben wird und der Löschhandgriff (5) anschließend zur Betätigung des Löschventils frei ist.
Patent DE-102017104397-B4 (DE)
Title: Einbauteil
Inventor: WIEGELMANN KAI KRISTJAN
IPC: F21V21/04
Filed: 2017-03-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Einbauteil zur Montage in einer Ausnehmung (1) einer Decke (2) oder dergleichen Bauwerksteil, insbesondere einer Hohldecke, bestehend aus einem Einbaurahmen (3), der in die Ausnehmung (1) vorzugsweise bis zu einem Anschlagteil (4) oder Flanschrand einschiebbar ist und ein Einbauteil haltert oder aufnimmt, sowie mindestens einer am Einbaurahmen (3) befestigten oder angeordneten Fixiereinrichtung (5) zur Fixierung des Einbaurahmens (3) an der Decke (2) oder dem Bauwerksteil, wobei die Fixiereinrichtung (5) in eine Montagelage einstellbar ist, in der der Einbaurahmen (3) samt Fixiereinrichtung (5) in die Ausnehmung (1) einschiebbar ist, sowie in eine Arretierlage in der der Einbaurahmen (3) an der Decke (2) oder dergleichen Bauwerksteil in Solllage gehalten ist, wobei die Fixiereinrichtung (5) aus einem Schwenkhebel (6) besteht, der mit einer Doppelschenkelfeder (7) kombiniert ist, wobei der Schwenkhebel (6) in Montagelage etwa parallel zur Einschubrichtung des Einbaurahmens (3) neben der Öffnung des Einbaurahmens (3) ausgerichtet ist und in Arretierlage gegenüber dieser Lage von der des U-förmigen Lagers (20) einen Freiraum für das von der Achse (14) durchgriffene Lagerende des Schwenkhebels (6) sowie für die Schraubenfeder (15) der Doppelschenkelfeder (7) aufweist, wobei das Gehäuse zudem ein Oberteil (21) aufweist, welches über einen in das Unterteil (19) einschiebbaren Endbereich (22) mit diesem verbunden ist, welches Lagerteilschalen (23) aufweist, die in Montagesolllage mit Teilschalen (24) des Unterteils (19) die die Achsenden umgebenden Lagerschalen bilden, wobei am Unterteil (19) ein Anschlagkragen (25) ausgebildet ist, der in Montagesolllage neben der Ausnehmung (11) an der Wandung (10) des Einbaurahmens (3) anliegt und am Oberteil (21) Rastnasen (26) ausgebildet sind, die inMontagesolllage am Rand der Ausnehmung (11) verrastet sind.
Patent DE-102017111700-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regenerkennung auf einer Scheibe
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G01W1/14
Filed: 2017-05-30
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zur Regenerkennung auf einer Scheibe mit mehr als zwei optischen Messstrecken (11 - 15),dadurch gekennzeichnet,dass die optischen Messstrecken (11 - 15) in verschiedenen Modi betrieben werden, nämlich mindestens in einem Relativmodus, bei dem ein relativer Vergleich der Messwerte der einzelnen optischen Messstrecken (11 - 15) erfolgt und mindestens in einem Absolutmodus, bei dem die Absolutwerte der Messwerte der einzelnen optischen Messstrecken (11 - 15) ausgewertet werden, unddass in dem Relativmodus die Messwerte aller optischen Messstrecken (11 - 15) miteinander verglichen werden und die optischen Messstrecken (11 - 15) mit den Messwerten, die am weitesten auseinander liegen, bewertet werden.
Patent DE-102017122154-B4 (DE)
Title: Wägevorrichtung oder Waage mit einer derartigen Fördervorrichtung
Inventor: WEYNAND PHILIPP
IPC: B65G23/22
Filed: 2017-09-25
Granted: 2020-10-22
Abstract: Wägevorrichtung (10) zum Wiegen von Gütern, insbesondere zum Wiegen von Lebensmitteln, mit mindestens einer Fördervorrichtung (1) zum Transport der Güter und mit mindestens einer Messeinrichtung (2), wobei die Fördervorrichtung (1) mindestens einen Elektromotor (4) aufweist und der Elektromotor (4) als Antrieb für die Fördervorrichtung (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wägevorrichtung (10) und die Fördervorrichtung (1) derart ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass der Elektromotor (4) funktional wirksam induktiv mit Energie versorgbar und/oder versorgt ist und/oder zumindest teilweise eine funktional wirksame induktive Energieübertragung zum Elektromotor (4) und/oder zur Fördervorrichtung (1) realisierbar und/oder realisiert ist, dass die Fördervorrichtung (1) zur induktiven Energieübertragung mindestens einen ersten Koppler (5) aufweist, wobei der erste Koppler (5) als Empfänger ausgebildet ist, dass die Fördervorrichtung (1) ausschließlich frei schwebend auf der Messeinrichtung (2) angeordnet ist, ohne dass von außen und/oder von außerhalb kommende und zum Elektromotor (4) der Fördervorrichtung (1) und/oder von außerhalb zum Rahmen (6) der Fördervorrichtung (1) führende Verbindungskabel und/oder Kabelelemente mit dem Elektromotor (4) oder mit dem Rahmen (6) der Fördervorrichtung (1) verbunden sind, und dass ein zweiter Koppler (7) zur induktiven Energieübertragung vorhanden ist und dass der zweite Koppler (7) als Sender ausgeführt ist und dass der zweite Koppler (7) an einer Komponente und/oder an einer Konstruktion außerhalb der Fördervorrichtung (1) liegend angeordnet und/oder befestigt ist, nämlich nicht an der Fördervorrichtung (1) und/oder an deren Rahmen (6) angeordnet und/oder befestigt ist, wobei dann der zweite Koppler (7) zum ersten Koppler (5) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102017219616-B4 (DE)
Title: Sprachsteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: DUSIK JAN
IPC: G06F40/237
Filed: 2017-11-06
Granted: 2022-06-30
Abstract: Mensch-Maschine-Schnittstelle für ein Fahrzeug (40), mit einem Mikrofon zum Erfassen eines von einem Fahrer oder einem weiteren Insassen des Fahrzeugs (40) gesprochenen Befehlsworts und einem Steuergerät, welches ein Spracherkennungsmodul (43) zum Erkennen mehrerer bestimmter Befehlsworte aufweist, bei der die bestimmten Befehlsworte mindestens ein Schlagwort umfassen, welches einem digitalen Inhalt (11) zugeordnet ist, und bei der mindestens ein Schlagwort eine Abstraktion des zugeordneten digitalen Inhalts (11) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät ein Verschlagwortungsmodul (41) aufweist, welches konfiguriert ist, einen digitalen Inhalt (11) zu analysieren und dem analysierten digitalen Inhalt (11) mindestens ein Schlagwort zuzuordnen, wobei das Verschlagwortungsmodul (41) den digitalen Inhalt (11) vollautomatisch verschlagwortet.
Patent DE-102017222072-B4 (DE)
Title: Artikel, der ein Hydrogel mit antioxidativer Wirkung enthält
Inventor: WISCHERHOFF ERIK
IPC: G02C7/04
Filed: 2017-12-06
Granted: 2022-05-25
Abstract: Artikel, der ein Hydrogel enthält, das Hydrogel enthaltend Boronsäure- oder Boronsäureester-Gruppen, an die jeweils ein Antioxidans, das mindestens eine 1,2-Diol- und/oder eine 1,3-Diol-Gruppe aufweist, gebunden ist, wobei der Artikel eine Kontaktlinse, ein Implantat der plastischen oder rekonstruktiven Chirurgie oder eine Hydrogelelektrode ist.
Patent DE-102018110970-B4 (DE)
Title: Toner und externes additiv für toner
Inventor: KIMURA SHO
IPC: G03G9/087
Filed: 2018-05-08
Granted: 2022-05-12
Abstract: Toner, der umfasst:ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz und ein Färbemittel enthält; undein externes Additiv, wobeidas externe Additiv ein Kompositteilchen vom Kern-Schale-Typ ist, das aufweist:einen Kern, der eine organische Substanz enthält; undeine Organosiliciumpolymerbeschichtung auf der Oberfläche des Kerns,wobei ein Erweichungspunkt des Tonerteilchens von 90°C bis 180°C ist, undwenn eine Kurve für die Variation dE'/dT im Speicherelastizitätsmodul E' [Pa] des Toners bezüglich der Temperatur T [°C] auf der Basis einer Kurve der Temperatur T - dem Speicherelastizitätsmodul E' des Toners erhalten ist, wie durch dynamische Viskoelastizitätsmessungen des Tonerpulvers bestimmt,die Kurve für die Variation dE'/dT relative Minimalwerte von - 1,00 × 108oder weniger zwischen einer Anfangstemperatur und 90°C aufweist, und ein relativer Minimalwert auf der Niedrigsttemperaturseite unter den relativen Minimalwerten - 1,35 × 108oder weniger ist.
Patent DE-102018128766-B4 (DE)
Title: Blockheizkraftwerk
Inventor: SCHWARZ DANNY
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-11-15
Granted: 2021-09-30
Abstract: Blockheizkraftwerk mit einer Brennkraftmaschine (1) und einem von der Brennkraftmaschine (1) angetriebenen Generator (2) zur Erzeugung von elektrischem Strom, mit einem Rahmen (5) zur Abstützung der Brennkraftmaschine (1) und mit einem Ansaugkanal (24) zur Führung von Verbrennungsluft zu der Brennkraftmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (5) mehrere Kammern (36 - 42) aufweist und dass die Kammern (36 - 42) einen Teil des Ansaugkanals (24) bilden.
Patent DE-102018129432-B4 (DE)
Title: Hilfselement, Montagewerkzeug, Heizkörper und Verfahren zur Montage eines Thermostatkopfes an einem Steuerventil eines Heizkörpers
IPC: F24D19/10
Filed: 2018-11-22
Granted: 2020-11-05
Abstract: Hilfselement (15) zur Ermöglichung einer axialen Montage eines Thermostatkopfes (16) an einem Steuerventil (14) eines Heizkörpers (30),wobei das Hilfselement (15) eine Grundkörper (152) umfasst, der an einer Montageeinrichtung (165) des Thermostatkopfes (16) drehfest befestigbar ist, wobei der Grundkörper (152) in radialer Richtung wenigstens teilweise über den Thermostatkopf (16) hinausragt, undwobei der Grundkörper (152) eine Drehmomentaufnahmeeinrichtung (154) umfasst, wobei die Drehmomentaufnahmeeinrichtung (154) wenigstens eine Aussparung (154a, 154b) aufweist, welche auf einer Stirnseite des Grundkörpers ausgebildet ist.
Patent DE-102018131870-B4 (DE)
Title: Roboter
Inventor: HASUO TAKESHI
IPC: B25J17/00
Filed: 2018-12-12
Granted: 2021-03-25
Abstract: Roboter (1), umfassend ein oder mehrere Gelenke (2), wobei mindestens das eine Gelenk (2) Folgendes umfasst:ein erstes Gelenkelement (3) und ein zweites Gelenkelement (4), die angeordnet sind, sodass sie relativ um eine vorbestimmte Achse (B) drehbar sind;ein Übergangsstück (8), das das erste Gelenkelement (3) und das zweite Gelenkelement (4) relativ um die Achse (B) drehbar auf einer Seite in einer Richtung der Achse (B) des ersten Gelenkelements (3) stützt; undein Lager (7), das das erste Gelenkelement (3) und das zweite Gelenkelement (4) relativ um die Achse (B) drehbar und relativ in einer Richtung entlang der Achse (B) beweglich auf einer anderen Seite in der Richtung der Achse (B) des ersten Gelenkelements (3) stützt,das erste Gelenkelement (3) und das zweite Gelenkelement (4) jeweilige Flanschoberflächen (30, 31) umfassen, die senkrecht zu der Achse (B) und einander in der Richtung der Achse (B) zugewandt sind, und jede der Flanschoberflächen (30, 31) ein Schraubloch (32) oder ein Durchgangsloch (5a) umfasst, um die Flanschoberflächen (30, 31) mittels Befestigens eines Bolzens (33) dicht miteinander zu verbinden.
Patent DE-102018200244-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zur individuellen Ermittlung der Langeweile
Inventor: GHADERI VIVIANE
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-01-10
Granted: 2020-06-04
Abstract: Fahrerassistenzsystem (100) zur individuellen Ermittlung der Langeweile des Fahrers eines Fahrzeugs (110), wobei das System (100) umfasst:- eine Nutzer-Identifikationseinheit (114), die eingerichtet ist, den Fahrer des Fahrzeugs (110) zu identifizieren,- eine Kommunikationseinheit (112), die eingerichtet ist, Nutzer-Profildaten des identifizierten Fahrers zu empfangen;- eine Sensoreinheit (116), die eingerichtet ist, Sensordaten mit Bezug auf den identifizierten Fahrer zu erfassen; und- eine Recheneinheit (118), die eingerichtet ist, unter Berücksichtigung der empfangenen Nutzer-Profildaten und der erfassten Sensordaten einen individuellen Grad der Langeweile für den identifizierten Fahrer des Fahrzeugs (110) zu ermitteln, wobei die Kommunikationseinheit (112) zumindest einen Teil der Nutzer-Profildaten von einem mit dem Fahrzeug (110) verknüpften mobilen Endgerät (130) empfängt, wobei das mobile Endgerät (130) ein soziales-Netzwerkmodul umfasst, über die hochaktuelle, persönliche Daten des Fahrers abgerufen werden die verwendet werden, die Nutzer-Profildaten des Fahrers kontinuierlich zu aktualisieren.
Patent DE-102018206218-B4 (DE)
Title: Faltbares Tonneausystem einschliesslich eines Überzugs und Verfahren
Inventor: HUTCHENS JASON DALE
IPC: B60J7/08
Filed: 2018-04-23
Granted: 2021-09-23
Abstract: Faltbares Tonneausystem (10), umfassend:
 a. eine Vielzahl von Rahmen (30), jeder der Vielzahl von Rahmen (30) umfassend einen Plattenbereich (42) und einen Scharnierbereich (44);
 b. eine Vielzahl von Platten (20), jede mit einem oder mehreren der Vielzahl von Rahmen (30) über den Plattenbereich (42) verbunden;
 c. eine Vielzahl von Scharnieren (50), die sich zwischen und in den Scharnierbereich (44) eines ersten der Vielzahl von Rahmen (30) und dem Scharnierbereich (44) eines zweiten der Vielzahl von Rahmen (30) erstrecken und den ersten der Vielzahl von Rahmen (30) mit dem zweiten der Vielzahl von Rahmen (30) verbinden, sodass zwei der Vielzahl von Platten (20) relativ zueinander beweglich sind; und
 d. einen Überzug (70), der alle oder einen Teil der Vielzahl von Platten (20), alle oder einen Teil der Vielzahl von Rahmen (30) und einen Verbindungsbereich (14) bedeckt, in dem jede der Vielzahl von Platten (20) sich mit einem der Vielzahl von Rahmen (30) im Plattenbereich (42) verbindet, so dass keine Flüssigkeit in den Verbindungsbereich (14) eindringen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eines oder mehrere der Vielzahl von Scharnieren (50) einen gedünnten Bereich (62) umfasst und das Scharnier (50) sich um den gedünnten Bereich (62) herum dreht.
Patent DE-102018221003-B4 (DE)
Title: Schaltungsträger und elektrische Vorrichtung mit einem Schaltungsträger
Inventor: BREY ROLAND
IPC: H01L21/58
Filed: 2018-12-05
Granted: 2021-06-17
Abstract: Schaltungsträger (ST), aufweisend:
 - mindestens eine Leiterbahn (LB);
 - mindestens ein Lötpad (LP), das auf der Leiterbahn (LB) ausgebildet ist und mit dieser körperlich verbunden ist;
 - mindestens ein Metallteil (MT) aus einem Metall oder einer Metalllegierung, das in oder auf dem Lötpad (LP) angeordnet ist,
 - wobei das Metallteil (MT) nicht Teil der Leiterbahn (LB) oder eines elektrischen/elektronischen Bauelements (BE) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Metallteil (MT) einen Schmelzpunkt aufweist, der höher als der Schmelzpunkt des Lötpads (LP) liegt, sodass das Metallteil (MT) in einem Lötvorgang des Bauelements (BE) auf dem Lötpad (LP) nicht aufschmilzt,
 - das Metallteil (MT) durch gezieltes Auftragen oder Anordnen des Metalls oder der Metalllegierung in oder auf das Lötpad (LP) ausgebildet ist, und
 - das Metallteil (MT) durch anschließendes gezieltes Teilabtragen des Metalls oder der Metalllegierung von dem Lötpad (LP) ausgebildet ist, das/die in oder auf dem Lötpad (LP) aufgetragen oder angeordnet ist.
Patent DE-102019104813-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit Schmierstofffluss in Vorzugsrichtung
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16F15/12
Filed: 2019-02-26
Granted: 2021-01-21
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1) zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten für ein Kraftfahrzeug, mit einer Riemenscheibe (2) zum Ein- oder Ausleiten eines Drehmoments, die einen Zugmittelaufnahmebereich (3) zum kraftübertragenden Kontaktieren eines Endloszugmittels aufweist, einem mit der Riemenscheibe (2) drehgekoppelten Flansch (4) zum Aus- oder Einleiten des Drehmoments, einem zwischen der Riemenscheibe (2) und dem Flansch (4) zwischengeschalteten elastischen Element (5, 6), einem an der Riemenscheibe (2) angebrachten Deckel (7), der mit der Riemenscheibe (2) einen Aufnahmeraum (8), in dem sich ein Schmierstoff befindet, für das elastische Element (5) ausbildet, und mit einem Reibring (9), der an dem Deckel (7) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibring (9) eine Innenumfangsfläche (10) aufweist, die zu einer Axialrichtung des Riemenscheibenentkopplers (1) so geneigt ist, dass im Betrieb ein fliehkraftbedingtes Zwangsleiten des Schmierstoffs in den Aufnahmeraum (8) erzwungen ist.
Patent DE-102019204177-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Messen einer momentanen Belastung eines Bauteils sowie Bauteil und/oder Fahrwerkbauteil mit einer solchen Sensoreinrichtung
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: B60G17/019
Filed: 2019-03-26
Granted: 2022-08-04
Abstract: Sensoreinrichtung zum Messen einer momentanen Belastung eines Bauteils, mit einem mehrlagigen Aufbau (2), wobei der mehrlagige Aufbau (2) eine Lage (3) mit einem Sensorschichtabschnitt (4) aufweist, der mittels eines Trägerwerkstoffs und darin eingebetteten, elektrisch leitfähigen Partikeln gebildet ist, und mit einer elektrischen Kontaktierung für den Sensorschichtabschnitt (4), wobei die elektrische Kontaktierung als mindestens ein Kontaktierungsschichtabschnitt (7, 8) in der Lage (3) des Sensorschichtabschnittes (4) ausgebildet ist, und der mehrlagige Aufbau (2) aus mindestens einer ersten Lage (5), einer zweiten Lage (3) und einer dritten Lage (6) gebildet ist, wobei die zweite Lage (3) zwischen der ersten Lage (5) und der dritten Lage (6) angeordnet ist, und in der zweiten Lage (3) der Sensorschichtabschnitt (4) und der Kontaktierungsschichtabschnitt (7, 8) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lage (5) mittels des Bauteils bereitgestellt und gebildet ist.