baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010516-U1 (DE)
Title: Anhängerzug
IPC: B60D5/00
Filed: 2009-08-04
Abstract: Anhängerzug mit einem Motorwagen, umfassend einen kastenartigen Aufbau mit offenbarer Heckwand (Heckportal), und einem Anhänger, umfassend einen kastenartigen Aufbau mit öffenbarer Stirnwand (Stirnwandportal), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Heckwand (8) des kastenartigen Aufbaus (5) des Motorwagens (2) und/oder im Bereich der Stirnwand (10) des kastenartigen Aufbaus (6) des Anhängers (3) ein Abdichtsystem (14, 14a, 15, 15a, 17) angeordnet ist, welches den Bereich zwischen dem kastenartigen Aufbau des Motorwagens und dem kastenartigen Aufbau des Anhängers im Be- und Entladezustand des Anhängerzuges (1) mindestens teilweise nach außen abdichtet.
Patent DE-202009014824-U1 (DE)
Title: Dampferzeugungseinrichtung zur Beschwadung eines Backofens, Wanne für eine derartige Dampferzeugungseinrichtung sowie Backofen mit einer derartigen Dampferzeugungseinrichtung
IPC: A21B1/36
Filed: 2009-11-03
Abstract: Dampferzeugungseinrichtung zur Beschwadung eines Backofens (1)  – mit einer Wanne (12; 26) zur Bevorratung von zu verdampfendem Wasser,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Wannenboden (17) der Wanne (12; 26) zur Vergrößerung einer bevorratungsseitigen Bodenoberfläche Wärmeabgabestrukturen (18) aufweist.
Patent DE-202009014873-U1 (DE)
Title: Reflektorarray einer LED-Straßenlaterne, Reflektorschale für ein solches Reflektorarray sowie Straßenlaterne mit einem solchen Reflektorarray
IPC: F21Y101/02
Filed: 2009-12-16
Abstract: Reflektorarray einer LED-Straßenlaterne, umfassend eine Grundplatte (110) und mehrere von der Grundplatte getragene Reflektorschalen (120),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Reflektorschalen (120) gemäß den Hauptabstrahlrichtungen des von ihnen im Betrieb abgestrahlten Lichts in wenigstens zwei Gruppen geteilt sind,  wobei alle Reflektorschalen (120) einer ersten Gruppe (E) in Bezug auf eine zu einer zu beleuchtenden Straße (150) senkrechte Ebene schräg nach links und alle Reflektorschalen einer zweiten Gruppe (F) schräg nach rechts abstrahlen.
Patent DE-202009015006-U1 (DE)
Title: Hochwassersicheres, energieerzeugendes Haus
IPC: B63B35/44
Filed: 2009-11-04
Abstract: Hochwassersicheres, energieerzeugendes Haus, mit Hilfe eines Zentralrohres drehbar gelagert und in vertikaler Richtung verschiebbar, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralrohr (1) mit Hilfe einer Stahlbetonplatte (2) in einem Wasserteich (3) angeordnet ist.
Patent DE-202009016995-U1 (DE)
Title: Verbindungselement sowie Verbindungssystem zum Verbinden von Betonleitwänden
IPC: E01F15/04
Filed: 2009-12-16
Abstract: Verbindungselement zum Verbinden von Betonleitwänden, insbesondere an Übergängen zu Brückenbauwerken, mit  einem im Wesentlichen die Außenkontur der angrenzenden Betonleitwände (10, 14) aufweisenden Haube (54, 56) und  an zumindest einer der Innenseiten (62, 64) vorgesehenen Versteifungselementen (66).
Patent DE-202009017948-U1 (DE)
Title: Adsorptives Filtermaterial
IPC: B01D53/02
Filed: 2009-05-13
Abstract: Adsorptives Filtermaterial zur Abscheidung von sauren, korrosiven oder basischen Verunreinigungen aus Luft, enthaltend ein Austauscherharz, wobei das Austauscherharz gezielt mit Metallkationen beladen ist.
Patent DE-202010002233-U1 (DE)
Title: Förderband zum Fördern von Futtermittel sowie Futtermischwagen mit einem derartigen Förderband
IPC: A01K5/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Förderband zum Fördern von Futtermittel wie Silage, Heu, Mischfutter etc., das von einer Förderbandbeschickungseinrichtung seitlich dem Förderband zugeführt wird, wobei das Förderband eine erste, der Förderbandbeschickungseinrichtung nahe Längsseite (11) und eine zweite Längsseite (12) sowie zwischen den Längsseiten (11, 12) angeordnete, umlaufende Mitnehmer (15a, 15b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (15a, 15b) in einem ersten Förderbandbreitenabschnitt (16a), welcher der Förderbandbeschickungseinrichtung näher liegt, eine geringere Höhe aufweisen, als in einem zweiten Förderbandbreitenabschnitt (16b), welcher zur Förderbandbeschickungseinrichtung weiter entfernt ist.
Patent DE-202010002469-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2010-02-17
Abstract: Trampolin (1) mit einem in einer Rahmenkonstruktion (2) gelagerten Sprungtuch (3) dadurch gekennzeichnet, dass das Sprungtuch (3) aus einer gekreuzten Anordnung von Längsbändern (8) und Querbändern (9) besteht, deren Breiten jeweils zumindest näherungsweise 4 mm betragen
Patent DE-202010005651-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D3/06
Filed: 2010-06-16
Abstract: Windkraftanlage mit einem um eine vertikale Rotorachse drehbaren Rotor und einer Traganordnung sowie einem bei der Rotorachse zwischen Traganordnung und Rotor angeordneten Lageranordnung mit einem Rotorlager, welches in einer regulären Betriebsstellung des Rotors das Gewicht des Rotors gegen die Traganordnung vertikal abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor in der Lageranordnung in der Weise gehalten ist, dass er um eine horizontale Kippachse zerstörungsfrei begrenzt verkippbar ist, und dass eine Stützanordnung, welche die Rotationsachse umgebend verläuft, den Rotor an einem gegenüber dem Radius des Rotorlagers größeren Stützradius abstützt und die Verkippung des Rotors begrenzt.
Patent DE-202010008316-U1 (DE)
Title: Fleisch zum Braten, Backen oder Grillen
IPC: A23L13/70
Filed: 2010-08-19
Abstract: Fleisch zum Braten, Backen oder Grillen, dadurch gekennzeichnet, daß das Fleisch (1) zumindest an der Unterseite (2) und der Oberseite (3) mit einer Holzschicht (4), die eine Stärke (5) von bis zu 1 mm aufweist, bedeckt ist.
Patent DE-202010008851-U1 (DE)
Title: Kippsicherung
IPC: A47B96/14
Filed: 2010-10-20
Abstract: Kippsicherungs-Beschlag eines vor einer Wand aufstellbaren Möbels,  mit einem an einer Wand montierbaren, ersten Beschlagelement,  welches einen in Draufsicht etwa T-förmigen Querschnitt mit einem sich zur Wand erstreckenden Steg und einem von der Wand beabstandeten Vorsprung aufweist,  und mit einem an einem Möbel montierbaren, zweiten Beschlagelement,  welches eine den Vorsprung des wandseitigen Beschlagelements hinterfassenden Sicherungskante aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das möbelseitige Beschlagelement (5) einen aufrecht verlaufenden Schlitz (9) aufweist,  wobei die Breite des Schlitzes (9) um wenigstens 2 mm größer ist als die Breite des Stegs des wandseitigen Beschlagelements, und geringer als die Breite des Vorsprungs des wandseitigen Beschlagelements (1),  derart, dass die beiden den Schlitz (9) begrenzenden Flanken des möbelseitigen Beschlagelements (5) zwei Sicherungskanten (10) bilden,  und dass der Schlitz (9) an einem seiner beiden Enden ins Freie mündet,  derart, dass das möbelseitige Beschlagelement (5) mit dem Schlitz...
Patent DE-202010010617-U1 (DE)
Title: Anzünder
IPC: C10L11/04
Filed: 2010-03-24
Abstract: Anzünder zur Verwendung für das Entzünden von Brennholz im Wesentlichen von oben in Feuerstellen, welcher Anzünder aus einem länglichen, aus brennbarem Material hergestellten Rohr besteht, das eine Außenfläche (1a), eine Innenfläche (1b), Stirnseiten (2) und innerhalb des Körpers (1) spärlich angeordnetes, brennbares Papiermaterial (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im mittleren Bereich des Körpers (1) ein oder mehrere Öffnungsrohlinge (1ea) bzw. Sollbruchstellen angeordnet sind, die durch einen in den Körper (1) einzuschneidenden oder eingeschnittenen Einschnitt (1e), der sich nahezu durch den Körper hindurch erstreckt, gebildet sind, und dass die Zündöffnung (1c) so durch eine öffenbare Klappe (1ca) gebildet wird, und dass die Verbrennungsluft-/die Verbrennungsgasöffnungen (1d) aus Öffnungsrohlingen (1ea) im Bereich der Zündöffnung (1c) gebildet werden.
Patent DE-202010012881-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammen- und Auseinanderziehen von Kanalsegmenten in einem Silo
IPC: A01F25/08
Filed: 2010-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Zusammen- und Auseinanderziehen von in einem Silo für Schüttgut, insbesondere Getreide, teleskopartig angeordneten Kanalsegmenten (1, 2, 3, 4) mit für den Luftdurchtritt perforierten Wandungen, wobei die Kanalsegmente mit zueinander abgestuften Querschnittsgrößen und das querschnittlich kleinste (4) und/oder das querschnittlich größte Kanalsegment (1) eine quer zur Längsachse verlaufende, mit der Wandung fest verbundene Halterung (6) für ein Zugmittel (5) einer Zugvorrichtung (7) aufweisen, die je nach Zugrichtung entweder das kleinste Kanalsegment (4) gegenüber den größeren von diesen weg oder zu diesen hin bewegt oder das größte Kanalsegment (1) gegenüber dem kleinsten (4) weg oder hin bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (5) ein Seil, ein Band oder eine Kette ist, das auf eine Trommel (8) der Zugvorrichtung (7) aufwickelbar ist, die in einem versetzbaren Gestellrahmen (9) drehbar gelagert ist und mittels eines Schneckengetriebes (10, 11) zum Aufwickeln antreibbar ausgeführt ist, und dass die Schnecke (10) des Schneckengetriebes (10,...
Patent DE-202010015038-U1 (DE)
Title: Staubbehälter für Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2010-11-05
Abstract: Staubbehälter für Staubsauger mit einem in seiner Umrissform im Wesentlichen rechteckigen Filterbeutel (1), der eine durch einen Reißverschluss (4) verschließbare Entleerungsöffnung (5) entlang einer Umfangsseite (6) und eine mit einer Ansaugöffnung (10) versehene, abnehmbare Anschlussplatte (2) auf einer anderen Umfangsseite (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungsöffnung (5) mit dem Reißverschluss (4) auf einer der beiden an die Umfangsseite (3) mit der Anschlussplatte (2) anschließenden Umfangsseiten (6) des Filterbeutels (1) vorgesehen ist und dass sich bei geschlossenem Reißverschluss (4) dessen Schieber (8) am der Umfangsseite (3) mit der Anschlussplatte (2) zugekehrten Ende des Reißverschlusses (4) befindet.
Patent DE-202010015259-U1 (DE)
Title: Drahtlosübertragungs-Drehmomentschlüssel mit Winkelausrichtungskorrektur
IPC: B25B23/144
Filed: 2010-11-09
Abstract: Drehmomentschlüssel, umfassend:  wenigstens einen Schlüsselkörper, der einen Werkzeugkopf umfasst, welcher seinerseits ein Werkzeuganschlussteil umfasst, welches wahlweise in Vorwärtsrichtung oder Rückwärtsrichtung drehbar ist;  wenigstens einen Drehmoment-Dehnungsbalken, der in den Schlüsselkörper aufgenommen ist und ein mit dem Werkzeugkopf des Schlüsselkörpers verbundenes Ende hat, um ein von dem Werkzeugkopf ausgeübtes Drehmoment aufzunehmen;  wenigstens einen Drehmomentsensor, der auf einer Oberfläche des Drehmoment-Dehnungsbalkens montiert ist, um den Wert eines Drehmoments zu detektieren, welches auf den Drehmoment-Dehnungsbalken wirkt, und um das Drehmoment in ein Drehmomentwertsignal umzuwandeln;  wenigstens einen Winkellagensensor, der innerhalb des Schlüsselkörpers liegt, um den Wert eines Horizontalwinkels des Körpers und des Werkzeugkopfs zu detektieren und den detektierten Winkel in ein Winkelwertsignal umzuwandeln;  wenigstens einen Detektions- und Verarbeitungsschaltkreis, der in den Schlüsselkörper aufgenommen ist und mit dem Drehmomentsensor und dem Winkelsensor verbunden ist, um das Drehmomentwertsignal und das Winkelwertsignal zu empfangen, um jeweils einen dem Drehmomentwertsignal und dem Winkelwertsignal entsprechenden...
Patent DE-202010015892-U1 (DE)
Title: Bausystem, insbesondere für Leitern
IPC: E04G7/30
Filed: 2010-11-25
Abstract: Bausystem, insbesondere zur Herstellung bzw. zur Modifikation von Leitern und/oder Gerüsten, mit den folgenden Merkmalen: a) einem Profil (12) mit einer Längs- (A) und einer Quererstreckungsrichtung (B), das einen Querschnitt hat, der einen Fügeabschnitt (14) umfasst; a1) der Fügeabschnitt (14) hat Seiten (16a, 16b), die zumindest einen Seitenabschnitt (16a, 16b) umfassen, der mit einer Senkrechten (C) zu einer Profilseite (18), die sich in Richtung der Profilschmalseite erstreckt und die den Fügeabschnitt umfasst, einen spitzen Winkel (α) einschließt; b) einem Befestigungsprofil (30) mit einem Paar von Befestigungsschenkeln (32a, 32b), wobei an diesen ein Gegenabschnitt (34) vorgesehen ist; b1) der Gegenabschnitt (34) hat eine Gegenseite (36a, 36b), die einen Gegenbereich (36a, 36b) umfasst, der gleich, spitzwinklig oder spitzwinkliger oder weniger spitzwinklig als der spitze Winkel (α) des Seitenwandabschnittes (16a, 16b) des Fügeabschnittes (14) des Profils (12); c) wobei das Befestigungsprofil (30) an dem Profil (12) festlegbar ist,...
Patent DE-202010016878-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Wärme leitenden Flächenelementes
IPC: F24F5/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Flächenelement mit einer Wärme leitenden Hülle (2), die ein Phasenwechselmaterial (3) umgibt, wobei das Flächenelement (1) direkt oder indirekt mit einer Heiz- bzw. Kühlleitung (L, 4, 40) in Wärme leitender Verbindung steht.
Patent DE-202011001660-U1 (DE)
Title: Flügel für Horizontal-Windrad
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-01-19
Abstract: Flügel für Horizontal-Windrad dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen aus einem elastischen Material bestehen.
Patent DE-202011005617-U1 (DE)
Title: Lichtmodul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
IPC: B60Q1/14
Filed: 2011-04-27
Abstract: Lichtmodul (10) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers zur Erzeugung einer variablen Lichtverteilung durch Bewegen einer Blendenanordnung (18) relativ zu einem Strahlengang des Lichtmoduls (10), das Lichtmodul (10) umfassend mindestens eine Lichtquelle (16) zum Aussenden von Licht, mindestens eine Primäroptik (14) zum Bündeln zumindest eines Teils des ausgesandten Lichts, die in den Strahlengang des ausgesandten bzw. gebündelten Lichts bewegbare Blendenanordnung (18) mit einer optisch wirksamen Kante (19) zur Erzeugung einer Hell-Dunkelgrenze der Lichtverteilung und mindestens eine Sekundäroptik (30) zur Projektion zumindest eines Teils des an der Blendenanordnung (18) vorbei gelangten Lichts auf die Fahrbahn vor das Fahrzeug zur Erzeugung der Lichtverteilung, wobei die Blendenanordnung (18) zwischen einer ersten Stellung (18a), in der sie zumindest teilweise in dem Strahlengang angeordnet ist, und einer zweiten Stellung (18b) in der sie gegenüber der ersten Stellung (18a) weiter aus dem Strahlengang heraus bewegt ist, umschaltbar ist, und wobei mindestens einer der Stellungen (18a, 18b) mindestens ein Anschlagselement...
Patent DE-202011051933-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/125
Filed: 2011-11-10
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) zum Verbinden von Körpergewebe (126, 128) mit einem Schaft (12) und einem ersten und einem zweiten Werkzeugelement (46, 48; 46'; 46''; 46'''), welche Werkzeugelemente (46, 48; 46'; 46''; 46''') relativ zueinander bewegbar angeordnet oder ausgebildet sind und jeweils eine Elektrode (28; 58; 58'; 58'') umfassen, welche Elektroden (28; 58; 58'; 58'') in einer Annäherungsstellung der Werkzeugelemente (46, 48; 46'; 46''; 46''') einen minimalen Abstand voneinander definieren, einander gegenüberliegen und aufeinander zu weisen, wobei das erste Werkzeugelement (48) am distalen Ende (22) des Schafts (12) angeordnet oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Werkzeugelement (46; 46'; 46''; 46''') von einer Betriebsstellung, in welcher es in die Annäherungsstellung bringbar ist, in eine Entfernungsstellung bringbar ist, in welcher Entfernungsstellung eine von der Elektrode (58; 58'; 58'') des zweiten Werkzeugelements (46; 46'; 46''; 46''') definierte Rückzugsumfangslinie (154) kürzer ist als eine von der Elektrode (58; 58'; 58'') in der...
Patent DE-202011103939-U1 (DE)
Title: Gründung einer Schallschutzvorrichtung fürSchienenwege
IPC: E01B19/00
Filed: 2011-08-02
Abstract: Schallschutzvorrichtung (10; 40) für Schienenwege (2) mit zumindest einem das Lichtraumprofil (3) einhaltendem Schallschutzelement (13), das an zumindest einem Fundament (11; 41) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schallschutzelement (13) zumindest bereichsweise das Lichtraumprofil (3) untergreift (U), wobei eine punktuelle Gründung des Fundaments (11; 41) vorgesehen ist.
Patent DE-202011105756-U1 (DE)
Title: Heck-Kleiderschrank für kompakte Wohnmobile
IPC: B60P3/36
Filed: 2011-09-14
Abstract: Wohnmobil ohne Heckbett (1) mit mindestens einer Heckgarage (2) und mindestens einem Kleiderschrank (3), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Kleiderschrank (3) zumindest teilweise vom Gang, (10) des Wohnmobils (1) aus zugänglich ist und mindestens teilweise über der Heckgarage (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011106928-U1 (DE)
Title: Edelstahl-Sicherheitstrichter
IPC: B67C11/02
Filed: 2011-10-18
Abstract: Edelstahltrichter zum Abfüllen von Flüssigkeiten (vorzugsweise brennbare Flüssigkeiten) in Gefäße, dadurch gekennzeichnet, dass der Trichter über einen Edelstahl-Verschlussdeckel (A) inklusive Verschlussfeder ausgestattet ist, mit einem Erdungsbügel aus Edelstahl am Trichterkopf (B) (Ausführung I) bzw. am Scharnier des Verschlussdeckels (A) (Ausführung II) zum Anschluss einer Potenzialausgleichseinrichtung, mit einem Trichterkopf (B) aus Edelstahl (im Falle von Ausführung II inklusive Spritzschutzblech), mit einer Verschraubung (C) aus Edelstahl (bzw. bei Typ TK und TG aus Kunststoff), die mittels Dichtung(en) den Trichter luftdicht auf dem Gefäß abschließt, mit einem Steigrohr (D) aus Edelstahl (im Falle von Typ TK mit Edelstahl-Erdungsstiften am oberen Ende des Steigrohres (D) zur Herstellung einer durchgehenden Leitverbindung zum Gefäß, im Falle von Typ TS mit drehbarer Edelstahl-Erdungsfeder oberhalb der Verschraubung (C) zur Herstellung einer durchgehenden Leitverbindung zum Gefäß) sowie mit Flammensicherungsgewebe aus Edelstahl (E). Das Fügen der Bauteile erfolgt durch Schweißverfahren, Trichteroberteil (Verschlussdeckel (A), Trichterkopf (B) inkl. Verschraubung (C)) und Trichterunterteil...
Patent DE-202012000433-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Twistscheibe-Fitnessgerät
IPC: A63B22/14
Filed: 2012-01-17
Abstract: Kombiniertes Twistscheibe-Fitnessgerät, das einen rechteckigen Trittkörper (2) umfasst, auf dem eine Twistscheibe (7) drehbar angeordnet ist, wobei der Trittkörper am Rand symmetrisch mit ersten Montagelöchern (8), an den anderen Stellen mit einem oder mehreren zweiten Montagelöchern (10) und auf der Unterseite an geeigneten Stellen mit dritten Montagelöchern (12) versehen ist.
Patent DE-202012001259-U1 (DE)
Title: Doppeldrehtafel für Wandschiene mit Drehbeschlag
IPC: A47B97/04
Filed: 2012-02-09
Abstract: Der Hängedrehbeschlag 1 siehe 3 ist über eine Schraube/Bolzen oder der Gleichen drehbar gelagert und mit der Doppeltafel 4 verbunden. In der Doppeltafel ist im Bereich des Hängedrehbeschlages 1 Kugelfedern/Federbleche oder der Gleichen 6 montiert die eine Rastfunktion in den Endpositionen gewährleisten. Diese Rasten in den Bohrungen/Mulden oder der Gleichen im Hängedrehbeschlag 1 ein. Der Schiebegleiter 7 in der 3 ist fest mit dem Hängedrehbeschlag 1 verbunden.
Patent DE-202012005212-U1 (DE)
Title: Persönliches Navigationsgerät zum Erzeugen von Übungsrouten für einen Benutzer
IPC: A61G5/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Persönliches Navigationsgerät (10) zum Erzeugen einer individualisierbaren Übungsroute für einen Benutzer des persönlichen Navigationsgeräts (10), umfassend: — eine Benutzerschnittstelle (20) zum Empfangen einer Auswahl eines Geländetyps oder Schwierigkeitslevels von dem Benutzer und zum Empfangen einer Auswahl einer Länge einer zu erzeugenden Übungsroute; gekennzeichnet durch: — eine Streckenplanungssoftware (36) zum Erzeugen einer Übungsroute für den Benutzer entsprechend einer aktuellen Position des persönlichen Navigationsgerätes (10), des ausgewählten Geländetyps oder Schwierigkeitslevels, und der ausgewählten Länge der Übungsroute, und zum Bereitstellen von Streckenführungsanweisungen, damit der Benutzer der erzeugten Übungsroute folgen kann.
Patent DE-202012005914-U1 (DE)
Title: Schraubenloses Brillenscharnier
IPC: G02C5/22
Filed: 2012-06-19
Abstract: Schraubenloses Brillenscharnier (1) umfassend einen Scharnierblock (2) und einen Brillenbügel (3), wobei der Brillenbügel (3) im Scharnierblock (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass • der Scharnierblock (2) eine Ausnehmung (5) und einen Führungskanal (6) aufweist, • das Brillenscharnier ein Einsteckelement (4) umfasst, das in der Ausnehmung (5) angeordnet ist und • der Brillenbügel (3) über einen Bügelfortsatz (7) mit dem Einsteckelement (4) verbunden ist, wobei der Bügelfortsatz (7) bei aufgeklapptem Scharnier im Führungskanal (6) angeordnet ist.
Patent DE-202012007615-U1 (DE)
Title: Tonwandler mit Tonkonverter
IPC: G10H1/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Tonwandler mit Tonkonverter dadurch gekennzeichnet, dass ein Kehlkopfmikrofon als Tonwandler mit einem Tonkonverter elektrisch verbunden ist und der Tonkonverter den Grundton des Tonwandlersignals in ein digitales Format umwandelt.
Patent DE-202012010417-U1 (DE)
Title: Federgelenkmodul für einen Industriestuhl, Industriestuhl
IPC: A47C3/026
Filed: 2012-11-02
Abstract: Federgelenkmodul (1) für einen Industriestuhl (10), insbesondere für einen Industriedrehstuhl oder ehnitt (2) und einem Fußkoppelabschnitt (3), die entlang einer Hauptachse (4) angeordnet sind und die miteinander über ein Federgelenk (5) federelastisch senkrecht zur Hauptachse (4) verkippbar verbunden sind, wobei das Federgelenk (5) ein elastisches Element (6) und ein damit zusammenwirkendes Stellteil (7) aufweist, wobei das elastische Element (6) stationär angeordnet ist, das Stellteil (7) relativ zum elastischen Element (6) verdrehbar vorgesehen ist und das Stellteil (7) und das elastische Element (6) derart miteinander zusammenwirken, dass das Stellteil (7) relativ zum elastischen Element (6) eine erste Stellung (A), in welcher das Federgelenk (5) blockiert ist, und eine zweite Stellung (B), in der das Federgelenk (5) flexibel verkippbar ist, aufweist.
Patent DE-202012104254-U1 (DE)
Title: Umstapeleinrichtung
IPC: B65G49/00
Filed: 2012-11-06
Abstract: Umstapeleinrichtung für Warenträger (2) mit mehreren Stapelvorrichtungen (4, 5) und einer Prozessvorrichtung (9) für Waren (3) sowie einer die Vorrichtungen (4, 5, 9) verbindenden Transportvorrichtung (6) für Warenträger (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (6) mehrere relativ zueinander bewegbare Transportmittel (7, 8) mit Tragmitteln (29, 30) aufweist, die zum Transport und zur gegenseitigen Übergabe eines Warenträgers (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202012104747-U1 (DE)
Title: Warmluft- und/oder Wärmetauscherofen für feste Brennstoffe
IPC: F24B9/04
Filed: 2012-12-06
Abstract: Heizofen (10) mit einer im Wesentlichen zylindrischen oder trommelförmigen Brennkammer (12), deren Längsmittelachse ungefähr horizontal angeordnet ist und deren Stirnseiten durch vordere und hintere Brennkammerwände (14, 16) gebildet sind, wobei die vordere Brennkammerwand (14) eine öffenbare Klappe (18) zur Beschickung der Brennkammer (12) mit Festbrennstoff und die hintere Brennkammerwand (16) oder eine Oberseite der Brennkammer (12) eine Abzugsöffnung (34) für Verbrennungs- und Rauchgase aufweist, und wobei zumindest an Teilen der zylindrischen oder trommelförmig gewölbten Seitenmantelflächen der Brennkammer (12) eine Mehrzahl von parallel in vertikalen Ebenen angeordneten, oben und unten endseitig offenen und in ihrem Krümmungsverlauf der Wölbung der Seitenmantelfläche der Brennkammer (12) folgenden Rohrabschnitten (26) angeordnet ist, die zumindest abschnittsweise mit der Brennkammerwand (28) stoffschlüssig verbunden sind oder teilweise die Brennkammerwand (28) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die hintere stirnseitige Brennkammerwand (16) von der Brennkammer (12) trennbar ist und wenigstens einen Flüssigkeits-Luft-Wärmetauscher mit einem in die Brennkammer (12) ragenden Flüssigkeitsreservoir...