baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105004-U1 (DE)
Title: Versteifungsverstrebung für eine äußere Platte einer Pickup-Box
IPC: B62D33/02
Filed: 2017-08-21
Abstract: Ladebox für einen Pickup, umfassend: ein Bett; ein Paar Seitenwände, die mit gegenüberliegenden Seiten des Bettes verbunden sind, wobei jede der Seitenwände eine innere Platte und eine äußere Platte beinhaltet, wobei die äußere Platte einen Wandabschnitt, einen unteren Abschnitt und einen oberen Abschnitt aufweist, der mit der inneren Platte verbunden ist, um die innere und die äußere Platte miteinander zu verbinden; und mindestens eine Verstrebung, die in einer der Seitenwände angeordnet ist und einen ersten Flansch, der mit dem oberen Abschnitt verbunden ist, einen zweiten Flansch, der mit dem unteren Abschnitt verbunden ist, und einen dritten Flansch, der mit einer inneren Fläche des Wandabschnitts verbunden ist, beinhaltet.
Patent DE-202018003171-U1 (DE)
Title: Litzenband für Elektrozäune
IPC: H05C1/04
Filed: 2018-07-07
Abstract: Litzenband für Elektrozäune, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die eingewebten elektrischen Leiter beidseitig durch eine Zwischenlage von entsprechender Stärke bedeckt sind und über die gesamte Breite des Litzenbandes und auf ganzer Länge eine Carbon haltige Folie mit hohem elektrischem Widerstand dieses Litzenband abdeckt, indem die seitlichen Kanten der Folie mit den im Litzenband vorhandenen Kunststoffdrähten verschweißt werden.
Patent DE-202018004646-U1 (DE)
Title: Schutzklebestreifen für Staubsaugerbodendüse
IPC: A47L9/02
Filed: 2018-10-06
Abstract: Schutzklebestreifen zur Anbringung an einer Staubsaugerodendüse, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzklebestreifen aus einem Filz (1), einer Klebeschicht (2) und zwei separaten Schutzfolien (3,4) besteht.
Patent DE-202018005091-U1 (DE)
Title: Medizinisches Nackenkissen mit Doppelanwendungsmöglichkeiten
IPC: A47G9/10
Filed: 2018-11-05
Abstract: Ein medizinisches Nackenkissen mit Doppelverwendungsmöglichkeiten zum Nackenschutz, dadurch gekennzeichnet nach Anspruch 1, besteht aus dem Kissenbezug (2), dem Kissenkern und dem Innenkissenelement. Das Innenkissenelement befindet sich innerhalb des Kissenkerns und der Kissenbezug (2) außerhalb des Kissenkerns. Kissenkern verfügt sich über eine Vier-Kammer-Struktur mit einer Stützkammer (5), zwei seitlichen Formgedächtniskammern (3) und einer oberen Formgedächtniskammer (4). Die zwei seitlichen Formgedächtniskammern (3) sind symmetrisch auf beiden Seiten der Stützkammer (5) angeordnet und die obere Formgedächtniskammer (4) ist oberhalb der Stützkammer (5) angeordnet.
Patent DE-202018101393-U1 (DE)
Title: Fluchttüranordnung
IPC: E05B65/10
Filed: 2018-03-13
Abstract: Fluchttüranordnung (10), mit einem an einem Türflügel (16) angeordneten oder anordenbaren Fluchttürmodul (18), welches ein Basisprofil (20) zur Befestigung an dem Türflügel (16) und ein an dem Basisprofil (20) angeordnetes und aus einer Grundstellung in eine Auslösestellung bewegbares Druckprofil (24) aufweist, wobei eine Freigabeeinrichtung (30) zur Freigabe einer Bewegung des Druckprofils (24) vorgesehen ist, wobei die Freigabeeinrichtung (30) eine an dem Basisprofil (20) angeordnete und zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung bewegbare Betätigungseinheit (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feststelleinrichtung (42) vorgesehen ist, mittels welcher die Betätigungseinheit (32) nach einer Überführung aus ihrer Ruhestellung in ihre Betätigungsstellung in der Betätigungsstellung lösbar feststellbar ist.
Patent DE-202018101730-U1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-03-28
Abstract: Luftausströmer für ein Fahrzeug, umfassend ein Gehäuse (10) mit einer Eintrittsöffnung und einer Austrittsöffnung (14), wobei das Gehäuse (10) einen Luftkanal (12) für von der Eintrittsöffnung zu der Austrittsöffnung (14) strömende Luft bildet, und wobei in dem Gehäuse (10) mindestens ein erstes, zwischen zwei Endstellungen verstellbares Luftleitelement und mindestens ein in Strömungsrichtung der Luft stromauf des mindestens einen ersten Luftleitelements angeordnetes zweites, zwischen zwei Endstellungen verstellbares Luftleitelement angeordnet sind, weiter umfassend ein Bedienelement (18) zum Verstellen zumindest des mindestens einen zweiten Luftleitelements, wobei das Bedienelement (18) im Bereich der Austrittsöffnung (14) angeordnet ist und ein entgegen der Strömungsrichtung der Luft in den Luftkanal (12) ragendes Übertragungselement aufweist, über das eine Bewegung des Bedienelements (18) in eine Bewegung des mindestens einen zweiten Luftleitelements übertragen wird, und wobei das Übertragungselement in den Endstellungen des mindestens einen ersten Luftleitelements an Anschlagflächen (28) mindestens eines zweiten Luftleitelements anschlägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagflächen (28) aus einem weicheren Material gebildet sind als ein Grundkörper des die Anschlagflächen (28) aufweisenden mindestens einen zweiten Luftleitelements.
Patent DE-202018104632-U1 (DE)
Title: Klemme zur rückseitigen Befestigung an einem LED-Modul
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-08-13
Abstract: Klemme (1), insbesondere einer Anschluss- oder Verbindungsklemme, aufweisend:• ein Isolierstoffgehäuse (2) mit einem Bodenbereich (20) und einem Klemmkontaktbereich (21), welche gemeinsam einen Klemmraum (22) begrenzen,• einen Kontaktkörper (3), welcher wenigstens teilweise in dem Klemmraum (22) angeordnet ist, wobei der Kontaktkörper (3) aufweist:◯ eine Kontaktstelle (30) zum elektrischen Anschluss eines elektrischen Leiters, und◯ einen Kontaktarm (31) zur elektrischen Verbindung der Kontaktstelle (30) mit einem LED-Modul (10), wobei die Klemme (1) ferner aufweist:• einen Befestigungsbereich (4) zur Bodenbereich-seitigen Befestigung der Klemme (1) mit einem korrespondierenden Befestigungsbereich (A) eines Leuchtengehäuses (L), und• zwei Haltearme (5), welche sich vom Bodenbereich (20) und in Richtung von dem Klemmraum (22) weg sowie einander gegenüberliegend derart erstrecken, um einen Halteraum (H) zum lösbaren Halten eines LED-Moduls (10) zwischen den Haltearmen (5) zu begrenzen, wobei der Kontaktarm (31) durch eine Öffnung (24) im Bodenbereich (20) aus dem Isolierstoffgehäuse (2) und zum Halteraum (H) hin oder in den Halteraum (H) hinein exponiert bereitgestellt ist.
Patent DE-202018105736-U1 (DE)
Title: Anhänger mit autonomer Stromversorgung sowie ein Gespann mit einem Zugfahrzeug und einem derartigen Anhänger
IPC: A01B63/32
Filed: 2018-10-08
Abstract: An ein Zugfahrzeug (12) koppelbares Anbaugerät (15) mit einem Arbeitswerkzeug (48) zur Bearbeitung eines Bodens, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsgerät weiterhin folgende Komponenten umfasst:- ein Fahrgestell (10) mit wenigstens einer Fahrzeugachse (11) und einer Deichsel (13), so dass das Anbaugerät (15) einen Anhänger (100) ausbildet, der an das Zugfahrzeug (12) koppelbar ist,- ein an das Fahrgestell (10) gekoppeltes Hubwerk (39), mit welchem das Arbeitswerkzeug (48) aus einer Ruheposition (43) in eine Arbeitsposition (45) bringbar ist und umgekehrt,- ein Stromversorgungsgerät (30) zum Antrieb des Hubwerk (39) und/oder des Arbeitswerkzeug (48).
Patent DE-202018106160-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines Anzeigegerätes vom Typ elektronisches Papier
IPC: H05K7/14
Filed: 2018-10-28
Abstract: Gehäuse (1) eines auf einer Schaltplatine (40) angeordneten Anzeigegerätes (42) vom Typ Elektronisches Papier, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) ein Basisteil (10), eine Mittelplatte (20) und eine Oberplatte (30) umfasst,
 - wobei das Basisteil (10) aus einem Boden (11) und Seitenwänden (12) gebildet ist;
 - wobei die Mittelplatte (20)
 - mit ihrer Unterseite (23) auf den Oberkanten (13) der Seitenwände (12) anliegt,
 - einen Durchbruch (22) mit einer Umhüllenden kleiner der Umhüllenden der Schaltplatine (40) aufweist, und
 - Aufnahmen zur Verbindung der Schaltplatine (40) mit der Mittelplatte (20) aufweist;
 - und wobei die Oberplatte (30)
 - mit ihrer Unterseite (33) auf der Oberseite (24) der Mittelplatte (20) anliegt,
 - in ihrer Unterseite (33) eine untere Aussparung (31) mit einer Umhüllenden nicht kleiner als die Umhüllende der Schaltplatine (40) aufweist, und
 - einen sich bis zur Oberseite (34) erstreckenden Durchbruch (32) mit einer Umhüllenden korrespondierend zu der Umhüllenden des Anzeigegerätes (42) vom Typ Elektronisches Papier aufweist; und dass die Höhe (h3) der Oberplatte (30) nicht kleiner als die Summe der Höhe (h4-1) der Schaltplatine (40) und der Höhe (h4-2) des Anzeigegerätes (42) vom Typ Elektronisches Papier (42) ausgebildet ist.
Patent DE-202019000286-U1 (DE)
Title: Trapez-Bewegungsfugenprofil
IPC: E01C11/02
Filed: 2019-01-18
Abstract: Begründung:
 Die trennfuge im Oberteil des Bewegungsprofil ermöglicht Dehn- und Schrumpfbewegungen In alle Richtungen sowie eine Höhenversatzsicherung.
Patent DE-202019003097-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Flaschenverschluss
IPC: B65D45/06
Filed: 2019-07-18
Abstract: Nachrüstbarer Flaschenverschluss für Getränkeflaschen (1), die ursprünglich durch einen Schraubverschluss verschlossen sind, aufweisend einen rohrförmigen Körper (2) mit einer durchgehenden Öffnung (3), wobei die Öffnung (3) auf der zur Getränkeflasche (1) weisenden Seite ein Innengewinde (4) aufweist, das passfähig ist zum Gewinde (5) des Schraubverschlusses der Getränkeflasche (1) und auf der gegenüberliegenden Seite mit einem Bügelverschluss versehen ist, der mit seiner Drahtfeder (6) mit dem Körper (2) verbunden ist, nach dem Kniehebelprinzip arbeitet und über einen Verschlusskörper (7) verfügt, der auf die Öffnung (3) pressbar ist.
Patent DE-202019004029-U1 (DE)
Title: Kennzeichnung des Betriebszustandes von Kraftfahrzeugen
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Kennzeichnung des Betriebszustandes eines Kraftfahrzeuges dadurch gekennzeichnet, dass am und /oder im Fahrzeug vom Antriebssystem gesteuerte Informationen im Sinne von optischen Signalen nach außen über den Antriebszustand informieren.
Patent DE-202019005048-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Whirlpool-Abdeckung
IPC: E04H4/06
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine betriebsbereite, multifunktionale Whirlpool-Abdeckung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einem 360° drehbaren und höhenverstellbaren Schwenkkran (2) ein kippbarer Ausleger (3) montiert ist, an dem eine selbsttragende GFK-Isolierabdeckung (4) hängt.
Patent DE-202019102883-U1 (DE)
Title: Kühlsystem und Kokille
IPC: B22D15/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Kühlsystem für eine Kokille, insbesondere eine Kokille für vertikales Stranggießen, das wenigstens eine Kühleinheit (11) umfasst, wobei die Kokille eine Lauffläche (10) mit einer Innenseite und einer Außenseite aufweist und die Innenseite der Lauffläche (10a) im Betrieb einen Strangguss begrenzt, , dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinheit (11) zur beweglichen Anordnung an der Kokille ausgebildet ist und die Kühleinheit (11) ein Justierelement (13) aufweist, wobei die Kühleinheit (11) derart an der Kokille angeordnet ist, dass zwischen der Kühleinheit (11) und der Außenseite der Lauffläche (10) ein Spalt (12) ausgebildet ist und die Breite des Spalts (12) durch das Justierelement (13) einstellbar ist.
Patent DE-202019105225-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28D20/02
Filed: 2019-09-20
Abstract: Wärmeaustauscher (1), aufweisend
 - wenigstens einen Prozesskanal (3) zur Durchströmung eines Prozessmediums (32),
 - wenigstens einen der Temperierung des Prozessmediums (32) dienenden Temperiermediumskanal (4) zur Durchströmung eines Temperiermediums (42),
 - wenigstens zwei mit einem Phasenwechselmaterial (22) gefüllte Latentwärmespeicher (2),
 - wobei jeder der Latentwärmespeicher (2) eine wärmeleitfähige, bevorzugt metallische Wärmeleitstruktur (21) aufweist, die von dem Phasenwechselmaterial (22) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - dem wenigstens einen Prozesskanal (3) ein Temperiermediumskanal (4) und wenigstens zwei Latentwärmespeicher (2) zugeordnet ist.
Patent DE-202020002866-U1 (DE)
Title: Blühstreifen Photovoltaikanlage zur Verbesserung der Dürreresistenz auf Agrarflächen
IPC: A01G7/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die BP ist dadurch gekennzeichnet, dass der Blühstreifen über die Unterkante der Solaranlage übersteht, was eine tiefere Aufstellung der Module auch bei hohen Anbaukulturen ermöglicht.
Patent DE-202020003594-U1 (DE)
Title: Katheter zur Fragmentation eines Lungenembolus
IPC: A61M25/09
Filed: 2020-08-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Fragmentation eines Embolus, umfassend
 einen torsionsstabilen Außenkatheter (2) mit einem distalen und einem proximalen Abschnitt (2A, 2B) und mit einem koaxialen Lumen zur Aufnahme eines Innenkatheters (3) und mit einem ersten und einem zweiten Seitloch (2C, 2D) jeweils zur Durchführung des Innenkatheters (3), und
 den Innenkatheter (3) mit einem koaxialen Lumen zur Aufnahme eines Führungsdrahts (4), wobei
 der Innenkatheter (3) in einem proximalen Abschnitt (2B) und in einem distalen Abschnitt (2A) des Außenkatheters (2) in dem Lumen des Außenkatheters (2) platziert ist, und wobei
 das erste und zweite Seitloch (2C, 2D) zwischen dem distalen und dem proximalen Abschnitt (2A, 2B) platziert sind und der Innenkatheter (3) durch das erste und das zweite Seitloch (2C, 2D) geführt ist.
Patent DE-202020004493-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlagen, die auf mit Vlies abgedeckten verwehungsanfälligen Böden, wie Sandböden oder Trockenböden errichtet werden
IPC: H02S40/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Installation einer Photovoltaikanlage(PVA) dadurch gekennzeichnet, dass sie auf mit Vlies abgedeckten erosionsgefährdeten und verwehungsanfälligen Böden, wie Sandböden oder Trockenböden, errichtet wird
Patent DE-202020101584-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Beleuchtungseinrichtung für die Schönheitspflege von Kraftfahrzeugen
IPC: F21L4/04
Filed: 2020-03-24
Abstract: Multifunktionale Beleuchtungseinrichtung für die Schönheitspflege von Kraftfahrzeugen, aufweisend:
 einen Hauptkörper (1, 1a), der einen Befestigungsabschnitt (11, 11a) und einen dem Befestigungsabschnitt (11, 11a) gegenüberliegenden Leuchtabschnitt (12, 12a) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (11, 11a) an einer Handmaschine (300) oder an einem Fixierelement (200) befestigt ist, und wobei sich der Leuchtabschnitt (12, 12a) ausgehend vom Befestigungsabschnitt (11, 11 a) entlang einer ersten Richtung (D1, D1a) erstreckt;
 ein Steuermodul (2, 2a), der auf dem Hauptkörper (1, 1a) montiert ist und Folgendes aufweist:
 einen ersten Einstellschalter (21, 21a), der so einstellbar ist, um ein erstes Intensitätseinstellsignal (S1) zu erzeugen;
 einen zweiten Einstellschalter (22, 22a), der so einstellbar ist, um ein zweites Intensitätseinstellsignal (S2) zu erzeugen; und
 einen dritten Einstellschalter (23, 23a), der so einstellbar ist, um ein drittes Intensitätseinstellsignal (S3) zu erzeugen;
 eine Leuchteinheit (3, 3a), die Folgendes aufweist:
 eine Mehrwinkel-Biegeanordnung (31), der drehbar am Leuchtabschnitt (12) befestigt ist; und
 eine Beleuchtungsanordnung (32, 32a), die auf der Mehrwinkel-Biegeanordnung (31, 31a) montiert und elektrisch mit dem Steuermodul (2, 2a) verbunden ist, wobei die Beleuchtungsanordnung (32, 32a) Folgendes aufweist:
 ein erstes Leuchtelement (321), das zum Erzeugen eines ersten Lichtstrahls (LB1) dient, wobei der erste Lichtstrahl (LB1) eine erste Lichtfeldform und eine erste Lichtintensität aufweist, und wobei die erste Lichtintensität gemäß dem ersten Intensitätseinstellsignal (S1) einstellbar ist;
 ein zweites Leuchtelement (322), das zum Erzeugen eines zweiten Lichtstrahls (LB2) dient, wobei der zweite Lichtstrahl (LB2) eine zweite Lichtfeldform und eine zweite Lichtintensität aufweist, und wobei die zweite Lichtintensität gemäß dem zweiten Intensitätseinstellsignal (S2) einstellbar ist; und 
 ein drittes Leuchtelement (323), das zum Erzeugen eines dritten Lichtstrahls (LB3) dient, wobei der dritte Lichtstrahl (LB3) eine dritte Lichtfeldform und eine dritte Lichtintensität aufweist, und wobei die dritte Lichtintensität gemäß dem dritten Intensitätseinstellsignal (S3) einstellbar ist.
Patent DE-202020102821-U1 (DE)
Title: Ultraschallwandler
IPC: H04R17/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Ultraschallwandler (100), aufweisend:
 einen Träger (102) mit einer ersten Oberfläche (102a) und einer zweiten Oberfläche (102b), die der ersten Oberfläche (102a) an dem Träger (102) gegenüber liegt;
 ein piezokeramisches Element (104), das auf der ersten Oberfläche (102a) des Trägers (102) befestigt ist;
 eine erste Akustik-Anpassschicht (108) mit einer dritten Oberfläche (108a) und einer vierten Oberfläche (108b), die der dritten Oberfläche (108a) an der ersten Akustik-Anpassschicht (108) gegenüber liegt, wobei die dritte Oberfläche (108a) auf der zweiten Oberfläche (102b) des Trägers (102) befestigt ist, und die erste Akustik-Anpassschicht (108) ein Gitter (120) mit Öffnungen (120a) aufweist, und eine Dicke der ersten Akustik-Anpassschicht (108) kleiner ist als 1/4 einer Wellenlänge einer Ultraschallwelle, die bei einer Betriebsfrequenz des Ultraschallwandlers (100) durch das piezokeramische Element (104) in die erste Akustik-Anpassschicht (108) emittiert wird, und eine Gesamtfläche der Öffnungen (120a) des Gitters (120) größer ist als 30% einer Fläche der dritten Oberfläche (108a) der ersten Akustik-Anpassschicht (108); und
 eine zweite Akustik-Anpassschicht (110), die auf der vierten Oberfläche (108b) der ersten Akustik-Anpassschicht (108) angeordnet ist.
Patent DE-202020103274-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Erstellung eines Zaunelements für einen Sichtschutzzaun
IPC: E04H17/26
Filed: 2020-06-08
Abstract: Montagevorrichtung (10) zur Erstellung eines Zaunelementes (11) für einen Sichtschutzzaun (12) mit an Riegeln (15) beidseitig überlappend versetzt angeordneten Zaunlatten (16), wobei zwischen den Riegeln (15) und den Zaunlatten (16) ein Winkel von 90° vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (10) aus einer Mehrzahl von wiederverwendbaren Schablonen (10a-d) gebildet wird, die sich jeweils über erste Ebene (E1) und eine zweite Ebene (E2) erstrecken und während des Montagevorgangs Teil des zu erstellenden Zaunelements (11) sind, wobei die Schablonen (10a-d) nach Fertigstellung aus dem Zaunelement (11) demontierbar sind.
Patent DE-202020103316-U1 (DE)
Title: Träger zum Lagern und Transportieren von Gutstücken
IPC: B65D85/68
Filed: 2020-06-09
Abstract: Träger (1) zum Lagern und Transportieren von Gutstücken (5), welche eine feste vorgegebene spezifische Form aufweisen, wobei der Träger (1) mit einem eine oberseitige Tragfläche (20) bildenden Boden (2) ausgeführt ist, wobei an oder in dem Boden (2) eine Sicherungsvorrichtung mit wenigstens einem verstellbaren Fixierelement (4) angeordnet ist, welches einen Elementteil aufweist, der über die Tragfläche (20) vorragt und das Gutstück (5) auf der Tragfläche (20) gegen ein seitliches Verrutschen oder Verschieben sichert, wobei das/jedes Fixierelement (4) in Form einer um eine in oder parallel zu der Ebene der Tragfläche (20) verlaufende Schwenkachse (40) verschwenkbaren Wippe ausgeführt ist und wobei ein erster, leichterer Wippenarm (41) als sichernder Elementteil und ein zweiter, schwererer Wippenarm (42) als den ersten Wippenarm (41) in Schwenkrichtung nach oben vorbelastendes Gegengewicht ausgebildet ist,
 d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,
 dass mehrere Fixierelemente (4) über die Tragfläche (20) verteilt angeordnet sind,
 dass der erste Wippenarm (41) jedes Fixierelements (4) oberseitig mit mehreren nach unten zurückspringenden Eintiefungen (47) und/oder mit mehreren nach oben vorragenden Erhöhungen (48) ausgebildet ist und
 dass eine oder mehrere Eintiefungen (47) und/oder eine oder mehrere Erhöhungen (48) eine Gegenform zu Konturen an einer der Tragfläche (20) des Trägers (1) zugewandten Seite (51) eines auf dem Träger (1) zu lagernden oder zu transportierenden spezifischen Gutstücks (5) bilden.
Patent DE-202021000556-U1 (DE)
Title: Flaschenkorken mit Micro-LED Lichterkette
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-02-13
Abstract: Der Flaschenkorken mit Micro-LED Lichterkette ist dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkorken aus echtem Kork gefertigt ist und ähnlich wie ein Verschluss einer Weinflasche aussieht.
Patent DE-202021100198-U1 (DE)
Title: Aufklappbare Geschenkkassette
IPC: B65D85/00
Filed: 2021-01-17
Abstract: Aufklappbare Geschenkkassette bestehend aus zwei flachen Platten, einer oberen flachen Platte (1) und einer unteren flachen Platte (1') aus Papier, die durch einen gemeinsamen Rücken (3) miteinander verbunden und um den gemeinsamen Rücken (3) relativ zueinander aufklappbar sind, wobei die flachen Platten (1,1') im geschlossenen Zustand der Kassette mit ihren Rückseiten einander zugewandt und außen mit ihren entsprechenden Vorderseiten abgewandt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der flachen Platten (1,1') auf ihrer Vorderseite und/oder Rückseite mindestens einen definierten Zugangsbereich (4) für den Zugang zum Geschenkgegenstand enthält, damit der Benutzer den Geschenkgegenstand aus der Kassette entnehmen kann.
Patent DE-202021100271-U1 (DE)
Title: Gegensteckverbinder zum Verbinden von Bauteilen für flüssige oder gasförmige Medien, sowie eine Steckerbaugruppe
IPC: F16L37/088
Filed: 2021-01-20
Abstract: Gegensteckverbinder (3) zum Verbinden von Bauteilen für flüssige oder gasförmige Medien, umfassend einen Verbinderkörper (11) mit:
 - einem Einsteckabschnitt (7), welcher zum Einstecken in eine Aufnahmeöffnung (6) eines Steckverbinders (2) dient;
 - einem Bauteilanschluss (10), welcher zur Verbindung mit einem der Bauteile dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinderkörper (11) als Blechumformteil ausgebildet ist.
Patent DE-202021101355-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen und/oder Trocknen des Fußes eines Außenspiegels eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60S3/04
Filed: 2021-03-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Waschen und/oder Trocknen des Fußes (1) eines Außenspiegels eines Kraftfahrzeugs (3) mit wenigstens einem, nach Art eines Vorhangs, herabhängenden Textilstreifen (2), wobei zwischen Kraftfahrzeug und Textilstreifen (2) eine Relativbewegung stattfindet und der Textilstreifen (2) am Vorderwagen (4) des Kraftfahrzeugs (3) entlangführbar ist und durch die Relativbewegung am Vorderwagen (4) des Kraftfahrzeugs (3) derart abgelenkt wird, dass er zum Waschen und/oder Trocknen zum oder über den Spiegelfuß (1) gelangt.
Patent DE-202021103221-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verteilung von Gülle
IPC: A01C23/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Verteilung von Gülle, wobei an einem Güllespeicher (1) eine Verteileinheit (2) über eine Gülleleitung (3) angeschlossen ist und an der Verteileinheit (2) eine Mehrzahl von Leitungen (4) angeschlossen sind und die Leitungen (4) an einem Halter (8) derart geführt und gehalten sind, dass die der Verteileinheit (2) abgewandten Leitungsenden (40) der Leitungen (4) jeweils zueinander beabstandet und bodennah positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bewegungsantrieb (6) vorgesehen ist, der auf die Leitungen (4) oder die Leitungsenden (40) wirkt und die Leitungsenden (40) zumindest in eine alternierende Bewegung (60) versetzt.