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Patent DE-202012002730-U1 (DE)
Title: Offshore- Fundament für Windenergieanlagen mit bogenförmig gekrümmten Knoten
IPC: E02D27/42
Filed: 2012-03-19
Abstract: Offshore-Tragstruktur (1) für Windenergieanlagen, mit mehreren übereinander angeordneten Horizontalringen (6), welche jeweils durch mehrere Stabwerkelemente (12) im Wesentlichen koaxial zueinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Horizontalringe (6) bogenförmig gekrümmte Abschnitte (20) aufweisen.
Patent DE-202012003453-U1 (DE)
Title: Rohrausblasvorrichtung zum Austrag von Schmutzpartikeln und Spänen in der Rohrfertigung und Rohrbiegung
IPC: B08B9/02
Filed: 2012-04-04
Abstract: Rohrausblasvorrichtung zum Reinigen von Rohren nach dem Biegevorgang und der Endebearbeitung (auf Länge Sägen) der Rohre selbst.
Patent DE-202012003973-U1 (DE)
Title: Maus-Konstruktion
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-04-17
Abstract: Maus-Konstruktion (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit oberen und unteren Wänden (21, 22), einem Innenraum (20), der zwischen den oberen und unteren Wänden (21, 22) ausgebildet ist, und eine Öffnung (23), die mit dem Innenraum (20) in Verbindung steht; ferner umfassend eine Gleit-Vorrichtung (3), die in dem Gehäuse (2) verschiebbar angeordnet ist und in der Lage ist, sich in das Gehäuse (2) hinein und aus dem Gehäuse durch die Öffnung (23) heraus zu bewegen, wobei die Gleit-Vorrichtung (3) einen Grundteil (31), einen Reaktionsteil (32) mit einem Deckel (33) und eine Bodenplatte (34) aufweist und der Deckel (33) mit der Bodenplatte (34) in Eingriff bringbar ist und eine Positionierungswand (321) besitzt; und des weiteren umfassend eine federnde Vorrichtung (4), die mit dem Deckel (33) und der Bodenplatte (34) verbunden und zwischen den letztgenannten angeordnet ist; wobei dann, wenn die Gleit-Vorrichtung (3) sich in einem geschlossenen Zustand befindet, der Deckel (33) von...
Patent DE-202012004857-U1 (DE)
Title: Formschlüssiger Ringmutterschlüssel
IPC: B25B13/04
Filed: 2012-05-16
Abstract: Formschlüssiger Ringmutterschlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselköper (1) formschlüssig über eine Ringmutter (3) gesteckt werden kann. Der Schlüsselkörper ist verbunden mit dem Schlüsselschaft (2), der eine oder mehrere Adaptionsmöglichkeiten (7) für Werkzeuge vorsieht.
Patent DE-202012005779-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare leichtgewichtige Stabkonstruktion als fototechnisches Zubehör für die Unterwasserfotografie
IPC: F16B7/00
Filed: 2012-06-13
Abstract: Zusammenklappbare Stabkonstruktion dadurch gekennzeichnet, dass sie aus prinzipiell identischen Einzelsegmenten (1), welche jeweils aus mindestens zwei parallel nebeneinanderliegend angeordneten vornehmlich runden Längsstäben, welche beidseitig durch ein Endstück (2) abgeschlossen sind, an denen korrosionsbeständige Friktionsscharniere (4) zur Verbindung der Einzelsegmente untereinander angebracht werden, bestehen.
Patent DE-202012008080-U1 (DE)
Title: LKW-Gespann umfassend ein Zugfahrzeug und mindestens einen zweiachsigen Anhänger, wobei Zugfahrzeug und Anhänger durch eine Verbindungseinrichtung miteinander gekuppelt sind
IPC: B60D5/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: LKW-Gespann umfassend ein Zugfahrzeug (1) und mindestens einen zweiachsigen Anhänger (2), wobei Zugfahrzeug (1) und Anhänger (2) durch eine Verbindungseinrichtung (10) miteinander gekuppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Zugfahrzeug (1) und Anhänger (2) eine Plattform (20) vorgesehen ist, wobei die Plattform (20) im Bereich der Stirnseite eines Fahrzeugs (1, 2) angeordnet ist, wobei die Verbindungseinrichtung (10) zwischen Anhänger (2) und Zugfahrzeug (1) in Abhängigkeit des Knickwinkels zwischen Anhänger (2) und Zugfahrzeug verlängerbar ist, wobei zwischen Anhänger und Zugfahrzeug (1) eine Wetterschutzeinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202012010580-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zur lösbaren Anordnung an einem Wasserfahrzeug
IPC: B63H5/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Antriebseinrichtung (01) zur lösbaren Anordnung an einem Wasserfahrzeug (10, 11, 12), mit zumindest zwei Schaufelrädern (02, 03), die links und rechts der Längsachse des Wasserfahrzeugs (10, 11, 12) angeordnet werden, wobei durch rotatorischen Antrieb der Schaufelräder (02, 03) im Wasser Antriebskräfte auf das Wasserfahrzeug (10, 11, 12) übertragen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufelräder (02, 03) auf den beiden Seiten des Wasserfahrzeugs (10, 11, 12) unabhängig voneinander mit einer Differenzgeschwindigkeit antreibbar sind, um durch die Differenzgeschwindigkeit der Schaufelräder (02, 03) eine Lenkbewegung des Wasserfahrzeugs (10, 11, 12) zu bewirken.
Patent DE-202012012971-U1 (DE)
Title: Systeme für die Nutzung von Schweissgerätedaten einer ersten Schweissgerätestromquelle für eine zweite Schweissgerätestromquelle
IPC: B23K9/095
Filed: 2012-11-12
Abstract: Schweißgerätesystem (100), das Folgendes umfasst: eine Schweißgerätestromquelle (110), die einen Teil von Daten erfasst, die mit einem Schweißprozess im Zusammenhang stehen; eine erste Komponente, die dafür konfiguriert ist, einen modellierten Schweißparameter für eine zusätzliche Schweißgerätestromquelle wenigstens teilweise auf der Grundlage des erfassten Teils von Daten zu erzeugen; eine zweite Komponente, die dafür konfiguriert ist, den modellierten Schweißparameter an die zusätzliche Schweißgerätestromquelle zu übermitteln, wobei die zusätzliche Schweißgerätestromquelle einen Schweißparameter auf der Grundlage des modellierten Schweißparameters verwendet.
Patent DE-202012013288-U1 (DE)
Title: Elektrische Speichervorrichtung und elektrisches Speichergerät
IPC: H01M10/655
Filed: 2012-01-05
Abstract: Elektrisches Speichergerät (56) mit einer Vielzahl von elektrischen Speichervorrichtungen (10), die in elektrischer Verbindung miteinander nebeneinander angeordnet sind, wobei jede elektrische Speichervorrichtung (10) Folgendes aufweist:  ein Gehäuse (11) mit einer Vielzahl von Wänden (17, 18, 19, 20);  ein elektrisches Speicherelement (12), das durch Wickeln positiver und negativer Platten gebildet wird, die über einen Separator geschichtet sind, wobei das elektrische Speicherelement (12) in dem Gehäuse (11) untergebracht und von einer Innenfläche von zumindest einer Wand (18) der Vielzahl von Wänden (17, 18, 19, 20) entfernt ist; und  ein Wärmeübertragungselement (21), das mit einer Außenfläche der Wand (18) in Kontakt steht, deren Innenfläche von dem elektrischen Speicherelement (12) entfernt ist, selbst wenn sich das elektrische Speicherelement (12) ausdehnt.
Patent DE-202012100454-U1 (DE)
Title: Ablage für eine Stehleiter und Stehleiter mit einer solchen Ablage
IPC: E06C1/393
Filed: 2012-02-10
Abstract: Ablage (4) für eine Stehleiter mit wenigstens zwei Auslegern und wenigstens einem mit den Auslegern verbundenen Körper an welchem, auf welchem und/oder in welchem Gegenstände abgelegt werden können, wobei die Ausleger an ihren Enden Befestigungselemente (43) aufweisen, mit welchen die Ausleger schwenkbar an einer Schwenkachse (12) eines Steigteils (1) für eine Plattform (3) einer Stehleiter befestigbar ist und mittels welcher die Ablage (4) im an einer aufgestellten Stehleiter mit heruntergeklappter Plattform (4) befestigten Zustand aus einer hochgeklappten Position zwischen Holmen (10) des Steigteils (1) in eine heruntergeklappte Position mit zumindest abschnittsweise parallel zu der Plattform (3) der Stehleiter liegenden Auslegern um die Schwenkachse (12) der Plattform (3) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (4) Mitnehmerelemente (415) aufweist, an welche die Plattform (3) der Stehleiter anschlägt, wenn bei einem Zusammenklappen der Stehleiter die Plattform (3) aus der heruntergeklappten Position in eine Position zwischen den Holmen (10) des Steigteils (1) gebracht wird.
Patent DE-202013000411-U1 (DE)
Title: Dauerinfusionsvorrichtung
IPC: A61M5/145
Filed: 2013-01-16
Abstract: Vorrichtung (2) für Dauerinfusionen mit einem Gehäuse (4), in dem ein Infusionsgerät (10) mit wenigstens einem auspressbaren Infusionsflüssigkeitsbehälter (12) einsetzbar ist, einer Betätigungsvorrichtung (16) zum Auspressen des Infusionsgerätes (10), einem Antrieb (18) zur Verlagerung der Betätigungsvorrichtung (16), der eine mechanische Kraftspeichereinrichtung (22) aufweist, und einer mechanischen Steuerungsanordnung (34), mittels der eine Geschwindigkeit der Betätigungsvorrichtung (16) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsanordnung (34) eine Bremsvorrichtung (36) aufweist, die wenigstens ein abbremsbares Bremselement (38), das mit dem Antrieb (18) bewegungsgekoppelt ist, und Magnetmittel (40) vorsieht, mittels denen ein Magnetfeld erzeugbar ist, das das Bremselement (38) mit einer Bremskraft (FB) beaufschlagt.
Patent DE-202013001321-U1 (DE)
Title: Katzenhaus mit Heizung
IPC: A01K1/03
Filed: 2013-02-09
Abstract: Ein geschlossenes Katzenhaus für den Außenbereich mit einem Eingang welches eine elektrische Fußbodenheizung in Form einer Heizmatte besitzt.
Patent DE-202013003141-U1 (DE)
Title: Prozesswiedergabesystem mit einer Anzeigewand und Anzeigeblöcken
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Anzeigewand (1) zur Darstellung eines Entwicklungsprozesses, die eine ebene Anzeigefläche (11) umfasst, an der Befestigungsmittel (12) zum lösbaren Befestigen von Anzeigeblöcken (2) vorgesehen sind, und die eine erste Kommunikationsschnittstelle (18) zum Datenaustausch mit den Anzeigeblöcken (2) umfasst.
Patent DE-202013004302-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B25B21/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit einem Gehäuse (1) und mit mindestens einer Aufbewahrungseinheit (10) zum Aufbewahren von Einsatzwerkzeugen (30), mindestens einer Aufhängeeinheit (50) und mindestens einer Markierungseinheit (58), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mindestens ein Befestigungsmittel (16) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, mit mindestens einem Befestigungselement (18) die Aufbewahrungseinheit (10) oder die Aufhängeeinheit (50) oder die Markierungseinheit (58) an dem Gehäuse (1) austauschbar zu befestigen.
Patent DE-202013006187-U1 (DE)
Title: Dekoriertes Anbauteil aus Kunststoff
IPC: B32B27/28
Filed: 2013-07-10
Abstract: Dekoriertes Anbauteil aus Kunststoff (1), aufweisend einem Verbindungsteils (2) aus einem weiteren Kunststoff, besonders bevorzugt aus einem Laserstrahl durchlässigen Material und einem rückseitig folienhinterspritztes dekorierten Sichtelement (3) aus Kunststoff wobei die hinterspritzte Kunstsoff-Folie (4) auf der Gegenseite der dekorierten Sichtseite aufgebracht wird und eine materialschlüssige und unlösbaren Verbindung mit dem Kunstsoff des dekorierten Sichtelementes (3) eingeht und besonders bevorzugt Laserstrahlabsorbierend ist und mittels Schweißen, bevorzugt Laserschweißen/Laserstrahldurchstrahlschweißen (5) zwischen (A) Folie (4) und des Verbindungsteils (2) dauerhaft zu einem dekorierten Anbauteil aus Kunstsoff (1) verbunden wird.
Patent DE-202013006814-U1 (DE)
Title: Gegen elektromagnetische Wellen schützende, Stoffwechsel beschleunigende, Zellen aktivierende, Schmerzen lindernde und Schlaflosigkeit behandelnde Unterdecke
IPC: A47G9/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Gegen elektromagnetische Wellen schützende, Stoffwechsel beschleunigende, Zellen aktivierende, Schmerzen lindernde und Schlaflosigkeit behandelnde Unterdecke, umfassend eine Warmhalteschicht (11), eine antriebslose Energieschicht (12), die auf der Warmhalteschicht (11) liegt und Ferninfrarotstrahlungen erzeugen kann, um die Zellen zu aktiveren, eine luftdurchlässige Schicht (13), die auf der antriebslosen Energieschicht (12) liegt, und eine gegen elektromagnetische Wellen schützende Schicht (14), die die antriebslose Energieschicht (12) umschließt, um die Fasern der antriebslosen Energieschicht (12) abzudichten und eine Schutzwirkung gegen elektromagnetische Wellen zu erzeugen.
Patent DE-202013009624-U1 (DE)
Title: Elektronische Uhr eines Wandschalters
IPC: G04G9/04
Filed: 2013-10-25
Abstract: Elektronische Uhr eines Wandschalters, die ein Uhrmodul (10) mit einem Display (11) und mindestens ein Transformatormodul (12) umfasst, wobei das Transformatormodul (12) im Schalterraum (30) für den Wandschalter (20) angeordnet ist, das Uhrmodul (10) hinter dem Wandschalter (20) angeordnet ist, wobei das Display (11) des Uhrmoduls (10) auf mindestens einen Anzeigebereich (200) des Wandschalters (20) ausgerichtet ist, das Transformatormodul (12) mit dem Netzstrom im Schalterraum (30) für den Wandschalter (20) elektrisch verbunden ist, wodurch das Uhrmodul (10) mit einem erforderlichen Strom versorgt werden kann, das Display (11) mit dem Uhrmodul (12) elektrisch verbunden ist und das Uhrmodul (10) mit dem Transformatormodul (12) elektrisch verbunden ist, um die Ausgangsspannung des Transformatormoduls (12) zu empfangen, damit das Uhrmodul (10) die elektronischen Uhrsignale erzeugt, und die Signale des Uhrmoduls auf dem Display (11) angezeigt werden und das Datum und/oder die Zeit enthalten.
Patent DE-202013009855-U1 (DE)
Title: Einbaueinrichtung für eine Vorrichtung zur Behandlung eines strömenden Fluids
IPC: F28F25/08
Filed: 2013-12-06
Abstract: Einbaueinrichtung für eine Vorrichtung zur Behandlung eines strömenden Fluids, insbesondere eines Gases zur Kühlung desselben mittels eines Kühlmediums, insbesondere mittels Sprüh- oder Tropfwassers, mit – neben- und/oder übereinander angeordneten Einbaupaketen (32, 34) mit jeweils einzelnen gewellten Mattenelementen (12, 14) die jeweils zwei im Wesentlichen zueinander parallele Längsränder (22) und dazu querverlaufende, im Wesentlichen zueinander parallele Querränder (24) aufweisen und pro Einbaupaket (32, 34) nebeneinander und aneinanderliegend angeordnet sind, – wobei jedes gewellte Mattenelement (12, 14) durch wechselweise aufeinanderfolgende Vertiefungen (16) und Erhöhungen (18) gebildete Halbkanäle (20) aufweist, – wobei die Mattenelemente (12, 14) erste Mattenelemente (12) mit schräg und in spitzen Winkeln zu den Längsrändern (22) und den Querrändern (24) verlaufenden Halbkanälen (20) und zweite Mattenelemente (14) mit zu den Längs- oder Querrändern (22, 24) im Wesentlichen parallel verlaufenden Halbkanälen (20) umfassen und – wobei jedes Einbaupaket (32, 34) insbesondere wechselweise aufeinanderfolgend angeordnete erste und zweite Mattenelemente (12, 14) aufweist.
Patent DE-202013011389-U1 (DE)
Title: Herstelllinie für das Herstellen von Faserbahnen
IPC: D21F5/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Produktionslinie zum Produzieren einer Faserbahn (W), die zumindest einen Kalander (40; 70) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Steuern der Rollneigung der Faserbahn (W) die Produktionslinie zumindest eine Kühlvorrichtung (200) aufweist, die vor einem Vorkalander (40) und/oder einem anderen Kalander (70) angeordnet ist, und dass der Abstand zwischen dem ersten Punkt der Kühlvorrichtung (200) und dem Eintretpunkt der Faserbahn (W) an dem ersten Kalandrierspalt des Vorkalanders oder des anderen Kalanders (40; 70) derart ist, dass die Verweilzeit zwischen dem Kühlen und dem Kalandrieren zumindest 200 ms, vorzugsweise 200 bis 5000 ms, beträgt.
Patent DE-202013105540-U1 (DE)
Title: Zahnpflegeprodukt-Set
IPC: A61K8/19
Filed: 2013-12-05
Abstract: Zahnpflegeprodukt-Set umfassend zwei sich in ihrer Wirkung ergänzende Präparate, nämlich ein erstes, oral einzunehmendes Präparat, – das als Pulver vorliegt und – das Calcium und/oder Magnesium – und Vitamin C umfasst sowie ein zweites, auf den Zahnapparat bzw. das Zahnfleisch aufzubringendes Präparat, – das als Gel vorliegt und – Coenzym Q10 – und Vitamin E, vorzugsweise Tocopherol, insbesondere α-Tocopherol, umfasst.
Patent DE-202013105955-U1 (DE)
Title: Sensorbaustein
IPC: G01N27/22
Filed: 2013-12-27
Abstract: Sensorbaustein, enthaltend – ein Substrat (1), – auf dem Substrat (1) angeordnet in unterschiedlichen Niveaus (Nx): – eine erste elektrisch leitende Abschirmstruktur (2), – eine zweite elektrisch leitende Abschirmstruktur (5), – eine Elektrodenstruktur (3) zum Messen einer Grösse, welche Elektrodenstruktur (3) zwischen den Abschirmstrukturen (2, 5) angeordnet ist.
Patent DE-202014001815-U1 (DE)
Title: Akku-Haken-Schrauber: Einschraubhilfe für Wandhaken, passend für handelsübliche Akkuschrauber
IPC: B25B23/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Einschraubhilfe für Wandhaken, dadurch gekennzeichnet, dass die den Haken fixierende Seite der Einschraubhilfe aus zwei relativ zueinander in Führungsnuten beweglichen Teilen besteht.
Patent DE-202014004095-U1 (DE)
Title: Querträger für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit demQuerträger
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-05-15
Abstract: Querträger (1) für einen Fahrzeugsitz (2), wobei der Querträger (1) den Fahrzeugsitz (2) trägt und/oder stützt, wobei der Querträger (1) einen Hohlkörper umfasst oder als der Hohlkörper ausgebildet ist, wobei der Querträger (1) ein Kunststoffmaterial umfasst.
Patent DE-202014009431-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Ausgabevorrichtung für Duftstoffe in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60H3/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Anordnung einer Ausgabevorrichtung (6) für Duftstoffe in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einer Innenraumverkleidung (1), die eine Haltevorrichtung (5) zur lösbaren Aufnahme der Ausgabevorrichtung (6) aufweist, wobei die Ausgabevorrichtung (6) ein Gehäuse (7) zur Aufnahme der Duftstoffe und das Gehäuse (7) mindestens eine Öffnung (9) zur Ausgabe der Duftstoffe aus dem Gehäuse (7), ferner eine elektrische Heizeinrichtung (10) zum Erhitzen der im Gehäuse (7) befindlichen Duftstoffe aufweist, wobei, bei mit der Haltevorrichtung (5) verbundener Ausgabevorrichtung (6), elektrische Kontakte (11, 12) von Haltevorrichtung (5) und Heizeinrichtung (10) verbunden sind.
Patent DE-202014009669-U1 (DE)
Title: Standrohr mit Spüleinrichtung, Sicherungsarmatur und Schutzhaube
IPC: E03B9/12
Filed: 2014-12-05
Abstract: Standrohr mit Spühleinrichtung, Sicherungsarmatur und Schutzhaube, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung zur Spühleinrichtung konstruktiv so geformt ist das die Sicherungsarmatur gegen Verschmutzung geschützt wird. Dabei ist die Leitungsführung zur Spühleinrichtung so geformt dass die möglichen Verschmutzungen und Partikel mit der Hauptfließrichtung an der Sicherungsarmatur vorbeigeführt werden. Die Entnahmestelle mit Sicherungsarmatur ist an dieser Leitungführung mit einem Abgangsstutzen installiert.
Patent DE-202014010338-U1 (DE)
Title: Grill und Holzkohlekammer
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-07-15
Abstract: Grill mit einem Gehäuse (1), einer innerhalb des Gehäuses (1) allseitig mit Abstand zum Gehäuse (1) angeordneten Trägerschale (3), einer in der Trägerschale (3) stehenden, im wesentlichen zylindrischen Holzkohlekammer (20) mit Deckel (24), einem oberhalb der Holzkohlekammer (20) angeordneten Grillrost und einer Luftversorgungseinrichtung, die von unterhalb der Trägerschale (3) einen in die Holzkohlekammer (20) gerichteten Luftstrom erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Wand (23) der Holzkohlekammer (20) aus einem Edelstahlblech gefertigt ist und dass das Edelstahlblech geschlitzt, gelocht oder gestreckt ist.
Patent DE-202014010370-U1 (DE)
Title: Lüftereinheit mit einem Lüftergehäuse
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-11-15
Abstract: Lüftereinheit (110), welche aufweist: Ein Lüftergehäuse (111), welches ein Luftführungsrohr (121) ausbildet, ein Lüfterrad (160) mit einer Mehrzahl von Lüfterflügeln (162, 163, 164, 165, 166, 167, 168), welches Lüfterrad (160) um eine Drehachse (169) drehbar zumindest teilweise im Luftführungsrohr (121) angeordnet ist, um im Betrieb der Lüftereinheit (110) Luft durch das Luftführungsrohr (121) zu transportieren, einen ersten Montageflansch (195) und einen zweiten Montageflansch (190), welche dem Lüftergehäuse (111) zugeordnet und axial voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der erste Montageflansch (195) mindestens zwei erste Flanschecken (186, 187) aufweist, denen jeweils mindestens eine erste Befestigungsöffnung (196, 197) zugeordnet ist, um eine Befestigung des Lüftergehäuses (111) an einem externen Bauteil (150) zu ermöglichen, wobei die radiale Erstreckung (292) der ersten Flanschecken (186, 187) zumindest bereichsweise größer ist als eine dem zweiten Montageflansch (190) im axial gegenüberliegenden Bereich (171, 172) zugeordnete, radiale Erstreckung (293), um ein Verdecken der ersten Flanschecken (186, 187) durch den zweiten Montageflansch (190) zu verhindern, und wobei der zweite Montageflansch (190) mindestens zwei zweite Flanschecken (181, 182) aufweist, denen jeweils mindestens eine zweite Befestigungsöffnung (191, 192) zugeordnet ist, um eine Befestigung des Lüftergehäuses (111) an einem externen Bauteil (150) zu ermöglichen, wobei die radiale Erstreckung (296) der zweiten Flanschecken (181, 182) zumindest bereichsweise größer ist als eine dem ersten Montageflansch (195) im axial gegenüberliegenden Bereich (198, 199) zugeordnete, radiale Erstreckung (297), um ein Verdecken der zweiten Flanschecken (181, 182) durch den ersten Montageflansch (195) zu verhindern.
Patent DE-202014010656-U1 (DE)
Title: Bodenbelag aus Plattenelementen
IPC: E04F15/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Bodenbelag aus Plattenelementen (1, 2), wobei die benachbarten Plattenelemente (1, 2) mit einer Nut- (11) und Feder- (21) -Verbindung miteinander verbunden sind, wobei ein erstes Plattenelement (1) an seiner Längsseite eine vertikal angeordnete Nut (11) aufweist in welche eine vertikale Feder (21) eines zweiten benachbarten Plattenelements (2) eingreifen kann, wobei das erste Plattenelement (1) unterhalb der vertikal angeordneten Nut (11) einen Freiraum (12) für eine die Feder (21) des zweiten Plattenelements (2) aufweisende Ausformung (22) aufweist, wobei unterhalb des Freiraums (12) und unterhalb der vertikal angeordneten Nut (11) eine Schulter (13) angeordnet ist, an welcher sich die Ausformung (22) des zweiten Plattenelements (2) abstützen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden benachbarten Plattenelemente (1 und 2) im verbundenen Zustand neben der Nut- (11) und Feder- (21) -Verbindung eine Rinne (3) für den Ablauf von Oberflächenwasser bilden, wobei die Ausnehmung (25) des zweiten Plattenelements (2) größer ausgestaltet ist als die Ausformung (15) des ersten Plattenelements (1), wobei die in die Ausnehmung dichtend eingreifende Feder (21) des mit einem elastischem Überzug (26) versehen ist.
Patent DE-202014101217-U1 (DE)
Title: Förderband, und damit ausgestattetes Fahrzeug
IPC: B60P1/36
Filed: 2014-03-17
Abstract: Förderband (1), mit einem umlaufenden, um zwei Umlenkelemente geführten Band (2), und mit Antriebselementen, welche seitlich neben dem Band (2) angeordnet sind, zusammen mit dem Band (2) beweglich sind, und mit dem Band (2) antriebswirksam verbunden sind, derart, dass durch die Bewegung der Antriebselemente das Band (2) mitgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebselemente beiderseits des Bandes (2) jeweils ein flexibles Zugelement aufweisen, sowie Mitnehmer (8), die einerseits am Antriebselement und andererseits am Band (2) befestigt sind, wobei das flexible Zugelement im Querschnitt höher ausgestaltet ist als die Mitnehmer (8), und innerhalb eines Führungsprofils (4) verläuft, welches eine im Wesentlich C-förmig umrandete Ausnehmung (10) aufweist, wobei die Ausnehmung (10) erstens einen Hohlraum (11) und zweitens einen daran anschließenden Schlitz (12) bildet, und wobei sich das flexible Zugelement längs durch den Hohlraum (11) erstreckt und durch den Schlitz (12) hindurch mit dem Band (2) verbunden ist.
Patent DE-202015005818-U1 (DE)
Title: Kniebandage für Fahrradfahrer
IPC: A61F13/06
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ausstattung einer Kniebandage mit einem besonders reibungsarmen Material innenseitig im Bereich der Kniekehle.