baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010037245-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Bedruckstoffs bei einem elektrografischen Druckgerät
Inventor: KOPP CHRISTIAN DR RER NAT (UNIV )
IPC: G03G15/20
Filed: 2010-08-31
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zum Bedrucken eines Bedruckstoffs bei einem elektrografischen Druckgerät, – bei dem auf einem Ladungsbildträger (2) Ladungsbilder der zu druckenden Bilder erzeugt werden, – bei dem die Ladungsbilder durch einen zumindest Toner und eine nicht vernetzbare Trägerflüssigkeit aufweisenden Flüssigentwickler zu einem Bildfilm auf dem Ladungsbildträger (2) entwickelt werden, in den die zu Tonerbildern entwickelten Ladungsbilder eingebettet sind, – bei dem der Bildfilm mit einer Transferstation (5) an einer Transferstelle (12) vom Ladungsbildträger (2) übernommen wird und an einer Umdruckstelle (13) auf den Bedruckstoff (6) übertragen wird, – bei dem nach der Transferstelle (12) eine vernetzende mit der Trägerflüssigkeit mischbare Zusatzflüssigkeit auf den Bildfilm aufgebracht wird und – bei dem in einer Fixierstation (7) die Tonerbilder im Bildfilm durch Vernetzung der Zusatzflüssigkeit auf dem Bedruckstoff (6) fixiert werden.
Patent DE-102010041587-B4 (DE)
Title: Unterdrückung und/oder Eliminierung von Störsignalen bei einer Magnetresonanzbildgebung mit einer eine ultrakurze Echozeit aufweisenden Bildgebungssequenz
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/32
Filed: 2010-09-29
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung und/oder Eliminierung von Störsignalen bei einer Magnetresonanzbildgebung mit einer eine ultrakurze Echozeit aufweisenden Magnetresonanzsequenz, umfassend einen Erfassungsschritt (101) zum Erfassen von Magnetresonanzsignalen eines zu untersuchenden Untersuchungsobjekts, insbesondere eines Teilbereichs eines Patienten, mit der Magnetresonanzsequenz, wobei in einem Störsignalbestimmungsschritt (100) zumindest eine Information zu wenigstens einem Störsignal eines Störelements, insbesondere eines Magnetresonanzantennenelements, zur Verfügung gestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Störsignalbestimmungsschritt (100) die zumindest eine Information zu dem Störsignal aus einer Speichereinheit (24) ausgelesen wird und/oder mittels einer Störsignalmessung erfasst wird.
Patent DE-102010042928-B4 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung in einer Verarbeitungsmaschine und Verfahren zum Führen von Bogenmaterial
Inventor: HILDEBRANDT FRANK
IPC: B65H29/04
Filed: 2010-10-26
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Führen von Bogenmaterial (31) in einer Verarbeitungsmaschine mittels einer Bogentransportvorrichtung umfassend Bogenhaltemittel (14) zum Fixieren des Bogenmaterials (31) an wenigstens einer Bogenkante und eine Leitvorrichtung (10, 11) mit einer Leitfläche (24) zur schwebenden Führung von Bogenmaterial (31), wobei die ansonsten geschlossene Leitfläche (24) von in diese Leitfläche (24) mündenden, von mit einer Luftquelle gekoppelten und mittels Blasluft durchströmbaren Düsen (22) durchsetzt ist, diese Düsen (22) in Förderrichtung (7) des Bogenmaterials (31) aufeinanderfolgend und quer zur Förderrichtung (7) ausgehend von einer Längsachse (18) spiegelbildlich zueinander in Richtung der Seitenränder (19, 20) der Leitfläche (24) mittels Blasstrahlen je eine Blasluftströmung (25, 26) erzielend angeordnet sind, wobei mit Bezug zur Längsachse (18) im Bereich einer Drucksenke zwischen je zwei spiegelbildlich benachbarten Düsen (22) wenigstens eine, mit einer Luftquelle gekoppelte Stützdüse (21) zentrisch in der Leitfläche (24) zur Erzeugung einer vertikalen Blasluftströmung (33) gegen das Bogenmaterial (31) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu den mittels spiegelbildlich angeordneten Düsen (22) erzeugten Blasluftströmungen (25, 26) und der mittels wenigstens einer ersten Stützdüse (21) erzeugten vertikalen Blasluftströmung (33) in Förderrichtung (7) des Bogenmaterials (31) parallel zur Längsachse (18) mittels mit einer Luftquelle gekoppelten, zweiten Stützdüsen (30) je eine zur Leitfläche (24) zweite und dritte vertikale Blasluftströmung (34, 35) gegen das Bogenmaterial (31) erzeugt wird.
Patent DE-102010051476-B4 (DE)
Title: Addierbefehle, um drei Quelloperanden zu addieren
Inventor: GOPAL VINODH
IPC: G06F9/302
Filed: 2010-11-15
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren (100), umfassend: Empfangen (102) eines Addierbefehls, wobei der Addierbefehl einen ersten Quelloperanden, einen zweiten Quelloperanden und einen dritten Quelloperanden anzeigt; und Speichern (104) einer Summe, die unter Verwendung des ersten, zweiten und dritten Quelloperanden als ein Resultat des Addierbefehls berechnet wurde, wobei die Summe teilweise in einem Zieloperanden angezeigt durch den Addierbefehl und teilweise in einer Mehrzahl von Flags gespeichert wird, wobei teilweises Speichern (104) der Summe in der Mehrzahl von Flags das Speichern der Summe teilweise in einem Carry-Flag und teilweise in einem zweiten Flag umfasst, wobei das zweite Flag ein im Zweck neu bestimmtes architektonisches Flag umfasst, das in einer Befehlssatz-Architektur vor einer Einfügung des Addier-Befehls in die Befehlssatz-Architektur existierte, und wobei der Addier-Befehl das im Zweck neu bestimmte Architektur-Flag in einer anderen Weise verwendet als eine Mehrzahl anderer Befehle in der Befehlssatz-Architektur das im Zweck neu bestimmte Architektur-Flag verwenden.
Patent DE-102010054268-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe mit variabler Verstellung
Inventor: SOEDA JUN
IPC: F04C14/22
Filed: 2010-12-13
Granted: 2018-01-04
Abstract: Flügelzellenpumpe mit variabler Verstellung, umfassend: – ein Pumpengehäuse (4) mit einem Pumpenelement-Aufnahmeraum (4a); – eine Antriebswelle (6), die vom Pumpengehäuse (4) drehbeweglich gelagert wird; – einen Rotor (7), der im Pumpenelement-Aufnahmeraum (4a) angeordnet ist, um von der Antriebswelle (6) gedreht zu werden, wobei der Rotor (7) eine Mehrzahl von Flügel (16) aufweist, die in radialer Richtung des Rotors (7) beweglich angeordnet sind; – einen Nockenring (8), der auf einer radialen Außenseite des Rotors (7) in eine Richtung beweglich angeordnet ist, sodass ein exzentrisches Maß des Nockenrings (8) in Bezug auf den Rotor (7) variiert wird, wobei der Nockenring (8) im Zusammenspiel mit den jeweiligen Flügeln (16) und dem Rotor (7) eine Mehrzahl von Pumpenkammern (17) definiert; – einen Ansaugdurchgang (19a), der mit einem Ansaugbereich im Pumpenelement-Aufnahmeraum (4a) in Verbindung steht, wobei ein Volumen der jeweiligen Pumpenkammern (17) sich bei einer Rotation des Rotors (7) vergrößert; – einen Ausstoßdurchgang (19b), der mit einem Ausstoßbereich im Pumpenelement-Aufnahmeraum (4a) in Verbindung steht, wobei ein Volumen der jeweiligen Pumpenkammern (17) sich bei einer Rotation des Rotors (7) verringert; und – eine Hydraulikdruck-Steuer-/Regeleinrichtung (26) zur Steuerung/Regelung des exzentrischen Maßes des Nockenrings (8) in Bezug auf den Rotor (7) durch eine Steuerung/Regelung eines Hydraulikdrucks in zumindest einer aus einem Paar von Flüssigkeitsdruckkammern (14a, 14b), die auf radial gegenüberliegenden Seiten des Nockenrings (8) ausgebildet sind; und – ein Sicherheitsventil (33), das im Pumpengehäuse (4) angeordnet ist, um einen Hydraulikdurchgang zu öffnen und zu schließen, der zwischen dem Ausstoßdurchgang (19b) und dem Ansaugdurchgang (19a) angeordnet ist, wobei das Sicherheitsventil (33) aufweist: – eine Ventilbohrung (34), die im Pumpengehäuse (4) angeordnet ist; – ein kugelförmiges Ventilelement (35), das in der Ventilbohrung (34) angeordnet ist; – einen Ventilsitz (36), der auf einer axialen Seite der ...
Patent DE-102010055379-B4 (DE)
Title: Halteanordnung für Radnabe und Bremsscheibe
Inventor: MAYER RALPH DR ING
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-12-21
Granted: 2014-10-30
Abstract: Halteanordnung einer Felge (2) und einer Bremsscheibe (3) an einer Radnabe (4) eines Fahrzeugs, – wobei die Bremsscheibe (3) einen Reibring (7) und einen Topf (8) aufweist, – wobei die Radnabe (4) eine ringförmige Topfkontaktfläche (9) aufweist, – wobei die Radnabe (4) eine Felgenkontaktfläche (10) aufweist – wobei die Radnabe (4) am Übergang zwischen Topfkontaktfläche (9) und Felgenkontaktfläche (10) eine ringförmige Mitnehmeraußenkontur (11) aufweist, – wobei die Felge (2) axial an der Felgenkontaktfläche (10) anliegt, – wobei der Topf (8) eine zentrale Topföffnung (14) aufweist, deren Öffnungsrand (15) eine zur Mitnehmeraußenkontur (11) der Radnabe (4) komplementäre Mitnehmerinnenkontur (16) aufweist, wobei die Mitnehmerkonturen (11, 16) miteinander formschlüssig in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Felgenkontaktfläche (10) axial über die Topfkontaktfläche (9) vorsteht und – die Topfkontaktfläche (9) und die Mitnehmeraußenkontur (11) an einer Mitnehmerscheibe (22) ausgebildet sind, die bezüglich der Radnabe (4) ein separat hergestelltes Bauteil ist, das drehfest an die Radnabe (4) angebaut ist.
Patent DE-102011000656-B4 (DE)
Title: Schwingungsfreie Lagerung eines Objekts an einer schwingenden Struktur
Inventor: MELCHER JOERG DR
IPC: F16F15/02
Filed: 2011-02-11
Granted: 2012-12-06
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zur schwingungsfreien Lagerung eines Objekts (1) an einer schwingenden Struktur weist eine elastische Anordnung, die das Objekt (1) in den Richtungen von mindestens zwei der insgesamt sechs translatorischen und rotatorischen Freiheitsgrade hart und in den Richtungen von mindestens zwei der insgesamt sechs translatorischen und rotatorischen Freiheitsgrade weich an der Struktur abstützt, wobei Hauptbewegungsmoden des Objekts (1) in den Richtungen der harten Abstützung um mindestens Faktor zehn höhere Eigenfrequenzen als Hauptbewegungsmoden des Objekts (1) in den Richtungen der weichen Abstützung aufweisen und wobei die weiche Abstützung ungedämpft ist, sowie eine Tilgungseinrichtung für die Hauptbewegungsmoden des Objekts (1) in den Richtungen der weichen Abstützung auf.
Patent DE-102011006441-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor für die Automatisierungstechnik (NIC)
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: G08C23/04
Filed: 2011-03-30
Granted: 2021-03-25
Abstract: Optischer Sensor für die Automatisierungstechnik mit einem Lichtsender (LED), einem mit einer Kapazität (Cp) behafteten Fotoempfänger (FD, FT) und einer elektronischen Schaltung, die einen Negativ-Impedanzkonverter (NIC) aufweist, der die effektive Kapazität (Cp) des Fotoempfängers (FD, FT) verringert, wobei die elektronische Schaltung neben dem Negativ- Impedanzkonverter (NIC) einen Komparator/Integrator (KI) aufweist, der mit dem Arbeitswiderstandes (R1) des Fotoempfängers (FD, FT) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schaltung zwei Operationsverstärker (OPV1, OPV2) aufweist, der erste Operationsverstärker (OPV1) als nichtinvertierenden Verstärker geschaltet ist, ein der zu kompensierenden Fotoempfängerkapazität (Cp) entsprechender Kondensator (C1) zwischen Ausgang und nichtinvertierendem Eingang angeordnet ist, der invertierende Eingang des zweiten Operationsverstärkers (OPV2) über einen Widerstand (R4) mit dem Ausgang des ersten Operationsverstärkers (OPV1) verbunden ist, und der Arbeitswiderstand (R1) des Fotoempfängers (FD, FT) sowohl mit einem Eingang des ersten Operationsverstärkers (OPV1) als auch mit dem Ausgang des zweiten Operationsverstärkers OPV2 verbunden ist.
Patent DE-102011007542-B4 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
Inventor: KUNTZ RÜDIGER
IPC: F24H1/14
Filed: 2011-04-15
Granted: 2023-01-12
Abstract: Durchlauferhitzer, insbesondere für eine Kaffeemaschine, mit einer Heizeinrichtung (14), mittels welcher ein von einer Flüssigkeit durchströmbares Rohr (12) des Durchlauferhitzers (10) beheizbar ist, wobei das Rohr (12) wenigstens zwei Rohrstränge (16, 18) umfasst, welche mittels ein und derselben Heizeinrichtung (14) beheizbar sind, derart, dass eine Längserstreckungsrichtung der Rohrstränge (16, 18) zumindest im Wesentlichen mit einer Längserstreckungsrichtung der Heizeinrichtung (14) zusammenfällt und wobei die Rohrstränge (16, 18) zumindest über die überwiegende Länge der Heizeinrichtung (14) hinweg mit dieser verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (14) im Querschnitt zumindest bereichsweise die Form eines Dreiecks oder eines Trapezes aufweist, wobei die wenigstens zwei Rohrstränge (16, 18) an von wenigstens einer ersten Seite (40) des Dreiecks oder des Trapezes verschiedenen Seiten (38) desselben anliegen.
Patent DE-102011014701-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-03-22
Granted: 2015-07-16
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Leuchtvorrichtung wobei mit Hilfe der Leuchtvorrichtung ein optischer Warnhinweis erzeugbar ist und wobei die Leuchtvorrichtung umfasst: – eine erste Platte (1), die eine Unterseite und eine Oberseite aufweist, und – eine Leuchteinrichtung (4) zum Beleuchten der ersten Platte (1) von der Unterseite her, – die erste Platte (1) eine Vielzahl transparenter und nicht transparenter Elemente (2, 3) aufweist, die abwechselnd, aneinander angeordnet sind, und die jeweils vollständig von der Unterseite zu der Oberseite reichen, – die transparenten und nicht transparenten Elemente (2, 3) der ersten Platte (1) an der Oberseite der ersten Platte (1) ein Streifenmuster bilden, – die Leuchteinrichtung (4) mehrere LEDs (5) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass – jede der LEDs (5) genau einem der transparenten Elemente (2) zugeordnet ist und – die LEDs (5) zum Erzeugen des Warnhinweises mit einer Steuereinrichtung (6) ansteuerbar sind.
Patent DE-102011016482-B4 (DE)
Title: Schutztextil
IPC: A41D13/005
Filed: 2011-04-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Schutztextil zum Schutz des menschlichen Körpers vor äußeren Einflüssen, das wenigstens bereichsweise einen mindestens dreischichtigen Aufbau mit einer innenliegenden Schicht (9b), einer mittigen luftführenden Schicht (9d) und einer außenliegenden Schutzschicht (8) aufweist, wobei es sich bei der innenliegenden Schicht (9b) um ein Vliesmaterial handelt, das ein superabsorbierendes Polymer enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die luftführende Schicht (9d) aus einem dreidimensionalen Abstandsgewebe (6) besteht und eine Stärke von 2 mm bis 20 mm aufweist.
Patent DE-102011051665-B4 (DE)
Title: Brennkammer und Verfahren zur Verringerung des Brennkammerkreischens
Inventor: KIM KWANWOO
IPC: F23R3/46
Filed: 2011-07-08
Granted: 2023-01-19
Abstract: Brennkammer (260) zur Verwendung bei einem Gasturbinenantrieb (100), die aufweist:ein Kappenelement (270); undmehrere Brennstoffdüsen (280), wobei sich wenigstens eine der Brennstoffdüsen (280) durch das Kappenelement (270) hindurch erstreckt, so dass ihr stromabwärts angeordnetes Ende über eine der Verbrennungszone (255) zugewandten Stirnfläche des Kappenelements (270) hinausragt und eine vorragenden Position (380) einnimmt;wobei sich wenigstens eine der Brennstoffdüsen (280) in das Kappenelement (270) hinein erstreckt, so dass ihr stromabwärts angeordnetes Ende gegenüber der der Verbrennungszone (255) zugewandten Stirnfläche des Kappenelements (270) zurückversetzt im Kappenelement (270) angeordnet ist und eine vertiefte Position (370) einnimmt.
Patent DE-102011054927-B4 (DE)
Title: Sitztiefenverstellung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/62
Filed: 2011-10-28
Granted: 2021-03-18
Abstract: Sitztiefenverstellung für einen Fahrzeugsitz bestehend aus einer Basisplatte (2) und einer Polsterträgerplatte (1) und einer Feder (4), welche die Basisplatte (2) und die Polsterträgerplatte (1) zueinander in Wirkverbindung setzt, wobei die Feder (4) in einem weitgehend offenen Federkanal (3) der Basisplatte (2) gelagert ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Basisplatte (1) eine Federsicherung (5) umfasst, wobei die Federsicherung (5) aus einer Überbrückung (12) des weitgehend offenen Federkanals (3) und einem zu der Feder (4) hinragenden Finger (13) besteht, welcher derart gestaltet ist, dass dieser aus einer Ebene (E1) des Federkanals (3) in etwa in eine Ebene (E2) der größten Kreisdurchmesserausdehnung einerTellerfeder (11) ragt, und wobei die Feder (4) einends auf einen Zapfen (9) der Basisplatte (2) aufgesteckt und mit diesem verbunden ist und die Tellerfeder (11) ausbildet und andernends auf einen Zapfen (8) der Polsterträgerplatte (1) aufgesteckt und mit diesem verbunden ist und eine Tellerfeder (10) ausbildet.
Patent DE-102011084347-B4 (DE)
Title: Mikroskop und Mikroskopierverfahren zur Durchführung eines Multipositionsexperimentes
Inventor: GEIGER MARTIN
IPC: G02B21/36
Filed: 2011-10-12
Granted: 2022-07-21
Abstract: Mikroskop zur Durchführung eines Multipositionsexperimentes, miteinem Aufnahmesensor (5),einer Abbildungsoptik (4) zum Abbilden eines Bereiches einer Probe (6) auf den Sensor (5),einer Bewegungseinheit (3) zum relativen Bewegen von Probe (6) und Abbildungsoptik (4) zueinander, um einen abzubildenden Probenbereich relativ zur Abbildungsoptik (4) zu positionieren,und einer Steuereinheit (7, 8), die die Bewegungseinheit (3) und den Aufnahmesensor (5) ansteuert, um an verschiedenen vorgegebenen Probenpositionen (13) nacheinander die entsprechenden Probenbereiche aufzunehmen,gekennzeichnet durcheine Bestimmungseinheit (7) undeine eine graphische Benutzerschnittstelle (10) aufweisende Auswahleinheit, die dem Benutzer mehrere verschiedene Arten der Bestimmung von Probenpositionen in einem vorgegebenen Probenfeld zur Auswahl anbietet und die ausgewählte Bestimmungsart der Bestimmungseinheit (7) mitteilt, wobei die Bestimmungseinheit (7) gemäß der mitgeteilten Bestimmungsart Probenpositionen bestimmt und der Steuereinheit (7, 8) als die vorgegebenen Probenpositionen mitteilt, so dass nacheinander an jeder der vorgegebenen Probenpositionen eine Aufnahme des entsprechenden Probenbereiches durchgeführt wird,wobei die Auswahleinheit dem Benutzer unterschiedliche zweidimensionale oder dreidimensionale Verteilungen von Probenpositionen in dem vorgegebenen Probenfeld als Arten der Bestimmung von Probenpositionen zur Auswahl anbietet.
Patent DE-102011086728-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit einer Einrichtung zum Verringern eines Mikrofonrauschens und Verfahren zum Verringern eines Mikrofonrauschens
Inventor: PILGRIM THOMAS
IPC: H04R3/00
Filed: 2011-11-21
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum Verringern eines Mikrofonrauschens in einem Eingangssignal (x) einer Hörvorrichtung (10, 46), indem das Eingangssignal (x) mittels eines Wiener-Filters (26) gefiltert wird, falls eine zu dem Eingangssignal (x) ermittelte Rauschleistung (NPSD) kleiner als ein vorbestimmter Grenzwert (G) ist, und das Wiener-Filter (26) deaktiviert wird, falls die Rauschleistung (NPSD) größer als der Grenzwert (G) oder gleich dem Grenzwert (G) ist.
Patent DE-102011088285-B4 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: KIRIGAYA MASATO
IPC: H01L23/28
Filed: 2011-12-12
Granted: 2020-02-13
Abstract: Elektronische Vorrichtung (1), aufweisend:ein Gehäuse (200) aus Metall;ein Keramiksubstrat (100), das an einer Oberflächenseite des Gehäuses (200) angeordnet ist, wobei eine Hauptoberfläche des Keramiksubstrats (100) zu dem Gehäuse (200) weist;wenigstens einen Halbleiterchip (500), der auf der anderen Hauptoberfläche des Keramiksubstrats (100) in einem Bare-Chip-Zustand angeordnet ist und im Betrieb Wärme erzeugt;wenigstens ein Harzmehrschichtsubstrat (101), das auf der einen Oberflächenseite des Gehäuses (200) angeordnet ist, wobei eine Hauptoberfläche des Harzmehrschichtsubstrats (101) zu dem Gehäuse (200) weist, wobei das Harzmehrschichtsubstrat (101) erhalten wird durch Stapeln einer Mehrzahl von Schichten aus Harz, so dass ein innerer Abschnitt und wenigstens eine äußere Oberfläche des Harzmehrschichtsubstrats (101) eine Verdrahtung aufweisen;wenigstens ein schwach heizendes Element (600), das auf der anderen Hauptoberfläche des Harzmehrschichtsubstrats (101) angeordnet ist und im Betrieb weniger Wärme erzeugt als der wenigstens eine Halbleiterchip (500);einen Kleber (400), der wärmeleitend und elektrisch isolierend ist, wobei das Keramiksubstrat (100) und das Harzmehrschichtsubstrat (101) beide an der einen Oberflächenseite des Gehäuses (200) durch den Kleber (400) klebend aneinandergefügt und befestigt sind; undein Dichtmaterial (503), das auf der anderen Hauptoberfläche des Keramiksubstrats (100) angeordnet ist, um den Halbleiterchip (500) abzudecken, wobei:ein Bereich des Gehäuses (200) an seiner einen Oberflächenseite, wo das Keramiksubstrat (100) klebend angebracht ist, in einer Vertikalrichtung des Gehäuses (200) gesehen tiefer liegt als ein Bereich des Gehäuses (200) auf der einen Oberflächenseite, auf der das Harzmehrschichtsubstrat (101) klebend angeordnet ist; unddas Dichtmaterial (503) ebenfalls in Vertikalrichtung des Gehäuses (200) gesehen tiefer als der Bereich des Gehäuses (200) liegt, wo das Harzmehrschichtsubstrat (101) klebend angeordnet ist.
Patent DE-102011107248-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein verstellbares Komfortelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÖHNER JAN DIPL -ING
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-07-13
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verstellvorrichtung für ein verstellbares Komfortelement (10) eines Kraftfahrzeugs, welches in unterschiedlichen Positionen mittels einer Keilsperre (40) stufenlos feststellbar ist, die zur Herstellung eines Reibschlusses zwischen einer Konsole (30) und einem mit dem Komfortelement (10) verbundenen Führungsarm (20) einen verschiebbaren Keil (41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Führungsarm (20) schwenkbar um eine Drehachse (31) in der Konsole (30) gelagert ist, – eine konsolenfest angeordnete Führungsnut (42) in Tangentialrichtung der Schwenkbewegung des Führungsarms (20) vorgesehen ist, welche den Keil (41) verschiebbar aufnimmt, – der Keil (41) in einer Aktivstellung durch die Vorspannkraft eines Federelementes (45) in dessen Klemmrichtung (R1) in eine Klemmposition zwischen einer ersten Reibfläche (26) des Führungsarms (20) und einer zweiten Reibfläche (46) der Führungsnut (42) verschoben wird, und – der Keilwinkel des Keils (41) und die Vorspannkraft des Federelements (45) derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei einem Schwenken des Führungsarms (20) entgegen der Klemmrichtung (R1) auf den Keil (41) ein aus seiner Klemmposition entgegen der Wirkung der Vorspannkraft von der ersten Reibfläche (26) weg führendes Mitnahmemoment erzeugt wird und bei einem anschließenden Schwenken des Führungsarms (20) in Klemmrichtung (R1) der Keil (41) in seine Klemmposition selbsthemmend verschoben wird.
Patent DE-102012007787-B4 (DE)
Title: Wintersportausrüstung, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung einer Beschichtung
Inventor: HAUPT MICHAEL
IPC: C09K3/18
Filed: 2012-04-20
Granted: 2016-07-28
Abstract: Wintersportausrüstung, umfassend eine auf mindestens einer Oberfläche der Wintersportausrüstung aufgebrachte Anti-Eis-Beschichtung einer Dicke von 10 bis 200 nm, enthaltend a) 15 bis 75 Atom-% Fluor und b) 25 bis 85 Atom-% weitere Komponenten (jeweils gemäß XPS-Analyse), wobei diese Beschichtung eine Strukturierung in Form eines Punkt- oder Linienmusters aufweist.
Patent DE-102012013001-B4 (DE)
Title: Kranausleger und Kran
Inventor: FROMMELT UWE
IPC: B66C23/70
Filed: 2012-06-28
Granted: 2019-04-25
Abstract: Gittermastkran mit einem Kranausleger, der aus wenigstens zwei miteinander lösbar verbundenen Gitterstücken (3, 3', 3'') verschiedener Querschnitte besteht, die ineinander transportierbar sind, wobei die Gitterstücke (3, 3', 3'') jeweils wenigstens drei Eckstiele (2) und wenigstens einen Gitterstab (1, 1') umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Gitterstab (1, 1') derart mit zwei der wenigstens drei Eckstiele (2) verbunden ist, dass sich die Längsachse (4) des wenigstens einen Gitterstabes (1, 1') nicht mit den Längsachsen (5) der verbundenen Eckstiele (2) schneidet, wobei der wenigstens eine Gitterstab (1, 1') in Richtung von der Gitterstücklängsachse (L) weg von den wenigstens drei Eckstielen (2) versetzt angeordnet ist.