baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015003207-A1 (DE)
Title: Ziervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUMPENÖDER JENS
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ziervorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend zumindest eine erste Kunststoffkomponente und eine zweite Kunststoffkomponente mit einer die zwei Kunststoffkomponenten verbindenden Grenzfläche und eine Beleuchtungseinheit, wobei die erste Kunststoffkomponente transparent ist und die zweite Kunststoffkomponente opak ist und die Grenzfläche zumindest teilweise eine Struktur aufweist. Bevorzugt weist die Ziervorrichtung außerdem ein Zierelement auf, das weiter bevorzugt an der Sichtfläche der ersten Kunststoffkomponente angeordnet ist. Eine solche Ziervorrichtung bewirkt beim Betrachter den Eindruck, dass das Zierelement schwebt und ermöglicht zugleich einen Wechsel zwischen einem Tag- und einem Nachtdesign.
Patent DE-102015005468-A1 (DE)
Title: Antenne
Inventor: GABRIEL ROLAND
IPC: H04W88/08
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Antenne, insbesondere Antenne für eine Mobilfunk-Basisstation, mit einer Mehrzahl an Strahlern und mit mindestens zwei Sende- oder zwei Empfangszweigen, welche mit zwei Strahlern der Antenne in Verbindung stehen, die räumlich beanstandet sind und eine unterschiedliche Polarisation aufweisen, wobei es sich bei den Strahlern um dielektrische Strahler handelt und/oder wobei der Einzelstrahlerabstand zwischen den Strahlern kleiner als 0,6 λ ist, wobei es sich bei λ um die Mittenfrequenz des niedrigsten Resonanzfrequenzbereichs der Strahler handelt, und eine Antenne insbesondere Antenne für eine Mobilfunk-Basisstation, mit mindestens zwei Strahlern, die räumlich beanstandet sind und eine unterschiedliche Polarisation aufweisen und/oder mit unterschiedlichen Frequenzen betrieben werden, wobei es sich bei den Strahlern um dielektrische Strahler mit mindestens zwei separaten Anschlüssen für mindestens zwei unterschiedliche Polarisationen handelt, wobei der Einzelstrahlerabstand zwischen den Strahlern bevorzugt kleiner als 0,6 λ ist, wobei es sich bei λ um die Mittenfrequenz des niedrigsten Resonanzfrequenzbereichs der Strahler handelt.
Patent DE-102015010822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Präzisionsbauteilen aus transparenten Werkstoffen
Inventor: SCHUNCK BJÖRN
IPC: B23K26/40
Filed: 2015-08-24
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Präzisionsbauteilen, insbesondere von transparenten Präzisionsbauteilen.
Patent DE-102015012436-A1 (DE)
Title: Biokonverter zur Herstellung von Pflanzenkohle und deren Nutzung als Additiv in einem Biogasprozess
Inventor: BENKER CARL-ALBRECHT
IPC: C12P5/02
Filed: 2015-09-27
Abstract: Biokonverter und Konvertierungsverfahren, die mithilfe von pyrogenem Kohlenstoff in Form von Kohlenstoffnanopartikeln, Kohlenstoffmikropartikeln und/oder Kohlenstoffmakropartikeln und/oder mit einer Wandbekleidung, umfassend fixierte Kohlenstoffnanopartikel, Kohlenstoffmikropartikel und/oder Kohlenstoffmakropartikel, bezüglich des pyrogenen Kohlenstoffs verlustfrei oder nahezu verlustfrei das Wachstum von Mikroorganismen und/oder die Steigerung des Metabolismus und/oder Katabolismus und/oder Anabolismus fördern und/oder zur Steigerung des Ertrages verschiedener Produkte beitragen; Verfahren zur Optimierung der Pflanzenkohle, bei dem die Pflanzenkohle funktionalisiert, oberflächenmodifiziert, eingesumpft, eingesumpft und getrocknet, getrocknet, getrocknet und angefeuchtet sowie eingesumpft und teilgetrocknet wird, und Verwendung des Effluents des Biokonverters als Wertprodukt.
Patent DE-102015012662-A1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung
Inventor: BREUER CHRISTIAN
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildanzeigevorrichtung (10) mit einer Bildschirmanordnung (12), die einen oder mehrere Bildschirme (14) mit jeweils einer Bildanzeigefläche (20) aufweist, wobei die mindestens eine Bildanzeigefläche (20) stets einem Zuschauerbereich (22) zugewandt ist. Erfindungsgemäß ist eine Sichtsteuereinrichtung (30) vorgesehen, die von jedem Ort des Zuschauerbereichs (22) den Blick auf einen definierten Teilbereich der mindestens einen Bildanzeigefläche (20) freigibt und den Blick auf die weiteren Teilbereiche der mindestens einen Bildanzeigefläche (20) versperrt.
Patent DE-102015100053-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Schließzustandes einer Gerätetür für ein Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Schließzustandes einer Gerätetür (2) für ein Kühl- und/oder Gefriergerät (41), mit einer Steuereinrichtung (7) für die Steuerung der Überwachungsfunktion und einer optischen und/oder akustischen Anzeige- und Signalvorrichtung (8) für die Anzeige einer nicht ordnungsgemäß geschlossenen Gerätetür (2). Das erfindungsgemäß ausgebildete Überwachungsverfahren sieht vor, dass als Indikator für den Schließzustand der Gerätetür (2) der im Innenraum (41) des Gerätes (1) herrschende Luftdruck gemessen und ausgewertet wird. Dabei wird durch ein im Innenraum des Gerätes angeordnetes Gebläse (5) ein Unterdruck oder ein Überdruck erzeugt, der von einem Drucksensor (6) erfasst wird, wobei der jeweils gemessene Wert mit einem Referenzwert verglichen wird, der sich im Betrieb des Gerätes (1) bei ordnungsgemäß geschlossener Gerätetür (2) einstellt. Bei einer vorbestimmten Abweichung von diesem Referenzwert wird dann eine Anzeige- und Signalvorrichtung (8) aktiviert, die den fehlerhaften Schließzustand der Gerätetür (2) signalisiert
Patent DE-102015105850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Motors eines Fahrzeugs
Inventor: BYUN JUNG SUP
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-04-16
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Motors für ein Fahrzeug kann aufweisen Ermitteln (S10), durch eine Steuerungsvorrichtung, ob ein elektrisches Fehlerbild erfasst wird, in welchem ein Entlüftung-Magnetspulenventil (PCSV) in einem Offen-Zustand festsitzt, Erhöhen (S20), durch die Steuerungsvorrichtung, eines Fehlererfassungszählers auf einen ersten Referenzwert gemäß einem Zustand, in welchem das erfasste elektrische Fehlerbild des PCSV als ein Ergebnis das Ausführens des Zählererhöhens beibehalten wird, und Kompensieren (S30), durch die Steuerungsvorrichtung, einer Drehzahl des Motors, um die Drehzahl des Motors zu erhöhen, wenn der Fehlererfassungszähler den ersten Referenzwert als ein Ergebnis des Ausführens des Zählererhöhens überschreitet.
Patent DE-102015106905-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit Hinterradfederung
Inventor: SISTENICH MAX
IPC: B62K25/28
Filed: 2015-05-04
Abstract: Fahrrad mit einem Rahmen (1) und mit einer Hinterradfederung (2), die einen Dämpfer (3) umfasst und eine Dämpferbefestigungsanordnung (4), wobei die Dämpferbefestigungsanordnung (4) variable Befestigungspunkte (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) des Dämpfers (3) am Rahmen (1) bereitstellt und mindestens einen Exzenter (6, 6‘) umfasst, der in eine drehfeste und eine drehbare Position bringbar ist, wobei die Dämpferbefestigungsanordnung (4) ein elastisches Element (7) umfasst, mit dessen Hilfe mindestens ein Exzenter (6, 6‘) von seiner drehfesten in seine drehbare Position verlagerbar ist.
Patent DE-102015108705-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung der Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine
Inventor: PEHNERT BJÖRN
IPC: F02M31/20
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zur Kühlung von Verbrennungsluft bei einem Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (2) und mit einer Klimaanlage mit einem Verdampfer (7), der über eine Saugleitung (8, 8.1) und eine Druckleitung (9) mit einem Verdichter in einem Kühlmittelkreislauf verbunden ist, wobei mittels eines im Verbrennungsluft-Ansaugbereich (3) der Brennkraftmaschine (2) angeordnetes Umschaltventil (5) Verbrennungsluft durch den Verdampfer (7) der Kraftfahrzeug-Klimaanlage leitbar ist.
Patent DE-102015114029-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Rotortemperatur einer elektrischen Maschine
Inventor: HOLLER CHRISTIAN
IPC: H02P29/66
Filed: 2015-08-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Rotortemperatur einer elektrischen Maschine mit einem Rotor, insbesondere einer Asynchronmaschine, umfassend die Verfahrensschritte a. Bestimmung einer Soll-Spannung der elektrischen Maschine mit Hilfe eines Maschinenmodells mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung, b. Messung einer Ist-Spannung der elektrischen Maschine mittels einer Messeinrichtung, c. Berechnung einer Spannungsdifferenz zwischen der Soll-Spannung und der Ist-Spannung mittels der Datenverarbeitungseinrichtung, d. Berechnung eines realen Rotorwiderstands und/oder einer realen Rotortemperatur mit Hilfe der Spannungsdifferenz und mittels der Datenverarbeitungseinrichtung. e.
Patent DE-102015119112-A1 (DE)
Title: Fadenabzugsdüse mit radial zur Düsenbohrung verlaufenden Kerben
Inventor: BAUR GüNTER
IPC: D01H4/40
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenabzugsdüse (1) für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung mit einem eingangsseitigen Düsentrichter (5) und einer an den Düsentrichter (5) anschließenden, ausgangsseitigen Düsenbohrung (6) sowie mit im Bereich des Düsentrichters (5) angeordneten, im Wesentlichen radial zu der Düsenbohrung (6) verlaufenden Kerben (7). Die Kerben weisen eine Einlaufwand (8) und eine Prallwand (9) sowie einen radial außen liegenden Kerbeinlauf (10) und einen radial innen liegenden Kerbauslauf (11) auf. Zwischen der Einlaufwand (8) und der Prallwand (9) ist ein flächig ausgebildeter, vorzugsweise ebener, Kerbenboden (12) angeordnet.
Patent DE-102015122785-A1 (DE)
Title: PV-Modul und Verfahren zum Herstellen einer Lötverbindung
Inventor: HAHN HARALD
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-12-23
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein PV-Modul (100) bereitgestellt. Das PV-Modul (100) kann mehrere kristalline Solarzellen (102) aufweisen, die mit Solarzellenverbindern (104) elektrisch verbunden sind, und die Solarzellenverbinder (104) können aufweisen: einen metallischen Träger (112) und ein auf dem Träger (112) aufgebrachtes nicht-eutektisches Lötmaterial (114), welches mindestens eine erste Komponente (302) und eine zweite Komponente (304) aufweist, wobei der Anteil der ersten oder zweiten Komponente (302, 304) mindestens um 5 Masseprozent von dem eutektischen Punkt (306) abweicht, und wobei der Solarzellenverbinder (104) eine diffus reflektierende raue Oberfläche (116) aufweist.
Patent DE-102015201727-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage und Verfahren zum Herstellen der Innenzahnradpumpe
Inventor: SCHMID JOACHIM
IPC: F04C2/10
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit einer Pumpenwelle (5), auf der ein Ritzel (10) drehfest angeordnet ist, mit einem Hohlrad (12), wobei das Ritzel (10) exzentrisch in dem Hohlrad (12) angeordnet ist und mit dem Hohlrad (12) kämmt. Des Weiteren sind benachbart zu dem Ritzel (10) und dem Hohlrad (12) eine erste und zweite Axialplatte (14, 15) vorgesehen. Eine Verzahnung (18, 20) des Ritzels (10) und/oder des Hohlrads (12) ist derart ausgebildet, dass eine axiale Breite (B1) eines Zahnfußes (19a, 21a) eines jeweiligen Zahns (19, 21) größer als eine axiale Breite (B2) eines Zahnkopfes (19b, 21b) des jeweiligen Zahns (19, 21) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen einer Innenzahnradpumpe (1).
Patent DE-102015203808-A1 (DE)
Title: Duftabgabevorrichtung mit Membran-System
Inventor: PESSEL FRANK
IPC: B65D65/42
Filed: 2015-03-03
Abstract: Duftabgabevorrichtung (1) mit einem Behälter (2) zur Aufnahme eines Duftöls (4), mit einem Membran-System (3), das eine Öffnung des Behälters (2) abdeckt und eine Membranschicht (5) sowie eine Sperrschicht (6) aufweist, wobei die Membranschicht (5) für den Duftstoff des Duftöls (4) durchlässig ist und wobei die Sperrschicht (6) für den Duftstoff undurchlässig ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Membranschicht (5) und die Sperrschicht (6) nicht lösbar miteinander verbunden sind, die Sperrschicht (6) an einer zum Behälter zugewandten Innenseite des Membran-Systems (3) und die Membranschicht (5) an einer Außenseite des Membran-Systems (3) angeordnet sind, und dass die Reißdehnung der Membranschicht (5) wesentlich größer ist als die Reißdehnung der Sperrschicht (6), wobei durch eine Verformung des Membran-System (3) nur die Sperrschicht (6) bricht oder reißt und dadurch die Duftabgabevorrichtung (1) aktiviert wird.
Patent DE-102015211720-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: NAFZ TIMO
IPC: F04B1/20
Filed: 2015-06-24
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, ein Gehäuse (4), eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), eine Zentralfeder (68) zum Aufbringen einer Druckkraft an einem ersten Endbereich (61) der Zentralfeder (68) auf die Zylindertrommel (5), so dass mit der Druckkraft ein axiales Ende (66) der Zylindertrommel (5) auf eine Ventilscheibe (11) gedrückt ist, wenigstens eine Kraftübertragungselement (33) und sich mit dem wenigstens einen Kraftübertragungselement (33) ein zweiter Endbereich der Zentralfeder (68) auf der Schwenkwiege (14) abstützt, wobei das wenigstens eine Kraftübertragungselement (33) innerhalb wenigstens einer in der Zylindertrommel (5) ausgebildeten Bohrung angeordnet ist.
Patent DE-102015212960-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Pumpe
Inventor: TOTH GEZA
IPC: H02K44/06
Filed: 2015-07-10
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Regelung zum Betreiben einer Pumpe (32) vorgestellt. Bei dem Verfahren wird eine Förderleistung der Pumpe (32) geregelt, wobei ein Pumpenmodell verwendet wird, das als einen Parameter der Pumpe (32) eine Temperatur in der Pumpe (32) berücksichtigt, wobei bei der Regelung eine Nennleistung der Pumpe (32) derart berücksichtigt wird, dass eine Änderung des Parameters Temperatur in der Pumpe (32) in dem Pumpenmodell im Rahmen der Regelung berücksichtigt wird.
Patent DE-102015216827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Temperieren einer mehrschichtigen Soft-Touch-Polsterstruktur und Polsterstruktur zum Durchführen dieses Verfahrens
Inventor: KASCHUB DIRK
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Temperieren einer mehrschichtigen Soft-Touch-Polsterstruktur (2) oder dergleichen, welche eine im Wesentlichen gasundurchlässige Obermaterialschicht (4) und zumindest eine unter dieser angeordnete voluminöse, druckelastische Untermaterialschicht (6) aufweist. Gemäß der Erfindung ist verfahrenstechnisch vorgesehen, dass durch die Untermaterialschicht (6) ein in der Schichtebene der Untermaterialschicht (6) strömfähiges gasförmiges Kühlmedium oder Heizmedium hindurch geleitet wird. Hinsichtlich der genannten Polsterstruktur (2) ist vorgesehen, dass die Untermaterialschicht (6) aus einem gasdurchlässigen Material besteht, dass die Unterseite der Untermaterialschicht (6) mit einer gasundurchlässigen Wandfolie (10) verschlossen ist, und dass in den einströmseitigen Stirnseitenbereich (11) sowie in dem ausströmseitigen Stirnseitenbereich (13) der Untermaterialschicht (6) Zugangs- und Ausgangsöffnungen für ein durch die Untermaterialschicht (6) hindurch zu leitendes gasförmiges Kühlmedium beziehungsweise Heizmedium vorgesehen sind.
Patent DE-102015218184-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: JAUSS STEFAN
IPC: F02M37/32
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1), insbesondere ein Öl- oder Kraftstofffilter, mit einem, einen Filtergehäusetopf (2) aufweisenden Filtergehäuse (3), in welchem ein Ringfilterelement (4) angeordnet ist, das an einer unteren Endscheibe (5) einen axial abstehenden Pin (6) aufweist, mittels welchem es bei montierter Filtereinrichtung (1) in einen filtergehäusetopfseitigen Leerlaufkanal (7) eingreift. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass an einer Stirnseite (8) des Pins (6) eine Vliesscheibe (9) angeordnet ist, deren Außendurchmesser größer ist als ein Außendurchmesser des Pins (6) und mindestens gleich groß oder größer als ein Innendurchmesser des Leerlaufkanals (7), so dass sie sich beim Einstecken des Pins (6) in den Leerlaufkanal (7) um den Pin (6) legt und den Leerlaufkanal (7) abdichtet, oder – dass der Pin (6) eine Ringnut (10) aufweist, in welcher ein Vliesmantel (11) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser größer ist als ein Außendurchmesser des Pins (6) und mindestens gleich groß oder größer als ein Innendurchmesser des Leerlaufkanals (7), oder – dass der Pin (6) im 2K-Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt ist und eine angespritzte, in einer Ringnut (10) angeordnete, Dichtung (12) aufweist, – dass der Pin (6) eine Ringnut (10) aufweist, in welcher eine Formdichtung oder eine vom Schlauch gestochene Dichtung angeordnet ist.
Patent DE-102015219511-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung
Inventor: DEUTER GERHARD
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-08
Abstract: Eine Tragbare Vorrichtung (10) zu Erhöhung der Verkehrssicherheit, zur Notfalldetektion und zum Notrufabsetzen für eine Person (1) umfasst eine Kommunikationsvorrichtung, ein Positionsbestimmungssystem, eine Auswertevorrichtung, und einen Vibrationserzeuger. Die tragbare Vorrichtung (10) kommuniziert mittels der Kommunikationsvorrichtung mit wenigstens einer weiteren Kommunikationsvorrichtung wenigstens eines externen Systems. Die Person (1) wird mittels des Vibrationserzeugers vor einer mittels der Auswertevorrichtung in Verbindung mit dem Positionsbestimmungssystem und mit der Kommunikationsvorrichtung ermittelten Gefahrensituation gewarnt. Die Gefahrensituation ist eine Kollision der Person (1), welche die tragbare Vorrichtung (10) trägt, mit dem wenigstens einen externen System, welches die wenigstens eine weitere Kommunikationsvorrichtung aufweist. Diese Kollision wird mittels eines Verhaltensvorhersagealgorithmus ermittelt. Die tragbare Vorrichtung (10) setzt mittels der Kommunikationsvorrichtung bei Eintritt der oder einer weiteren Gefahrensituation einen Notruf ab.
Patent DE-102015221336-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: HOSOMI KAZUMASA
IPC: B60C11/03
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein pneumatischer Reifen weist auf: einen Laufflächenabschnitt, drei oder mehr Hauptrillen, welche an dem Laufflächenabschnitt in einer Richtung der Reifenbreite in Abständen vorgesehen sind, um sich in einer Richtung des Reifenumfangs zu erstrecken, und eine Anzahl an Bodenabschnitten, welche zwischen den Hauptrillen benachbart zueinander in der Richtung der Reifenbreite unterteilt sind, wobei die Anzahl an Bodenabschnitten jeweils eine Bodenkontaktfläche, welche in der Richtung der Reifenbreite im Querschnitt eine Bogenform hat, und einen vertieften Abschnitt aufweist, welcher sich zu der Bodenkontaktfläche öffnet, und der Bodenabschnitt, welcher ein größeres Verhältnis (a/A) der sich öffnenden Oberflächenfläche a des vertieften Abschnitts, welcher sich zu der Fläche öffnet, in Bezug auf die Oberflächenfläche A von einer Fläche zwischen den Hauptrillen aufweist, welche zueinander in der Richtung der Reifenbreite angrenzen, eine bogenförmige Bodenkontaktfläche mit einem Querschnitt in der Richtung der Reifenbreite aufweist, der einen kleineren Krümmungsradius hat.
Patent DE-102015223802-A1 (DE)
Title: Abbildungselement für offsetdruckanwendungen
Inventor: KANUNGO MANDAKINI
IPC: B41N1/12
Filed: 2015-11-30
Abstract: Abbildungselement-Oberflächenschicht, die Folgendes umfasst: zwischen 55 und 95% Fluorsilikon, zwischen 5 und 20 Gew.-% infrarotabsorbierendes Material, zwischen 1% und 5% Siliciumdioxid, zwischen 0,15% und 0,35% Katalysator und zwischen 10 und 18 Gew.-% Vernetzungsmittel, bezogen auf das Gesamtgewicht der Oberflächenschicht. Die Oberflächenschicht weist eine Dicke zwischen 10 Mikron und 1 Millimeter und eine Oberflächenspannungsenergie von 22 dyn/cm oder weniger und eine polare Komponenten <sic> von 5 dyn oder weniger auf.
Patent DE-102015224998-A1 (DE)
Title: Deckelbaugruppe mit verdrehungsverhindernder tellerfederseitiger Stopplasche für einen offenen Drahtring
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckelbaugruppe (1) für eine Kupplung, mit einer Tellerfeder (2), die zum Verlagern einer Anpressplatte vorbereitet ist, und mit zumindest einem offenen Drahtring (3, 4), an dem sich die Tellerfeder (2) bei einer Betätigung abstützt, und mit einem auf der anpressplattenfernen Seite der Tellerfeder (2) angeordneten Deckel (5), wobei an der Tellerfeder (2) eine integrale Stopplache (11) zum Inkontaktgelangen mit wenigstens einem Ende (9, 10) des offenen Drahtrings (3, 4) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Reibkupplung mit einer solchen Deckelbaugruppe (1).
Patent DE-102015225163-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Be- und Entladen eines Fahrzeugs
Inventor: MÜNTER MORITZ
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-12-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Be- und Entladen eines Fahrzeugs (10) weist eine Haltevorrichtung (14) auf, die dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Gegenstand (181, 182, 183) aufzunehmen. Eine Hebevorrichtung (13) ist mit einem ersten Ende mit dem Fahrzeug (10) und mit einem zweiten Ende mit der Haltevorrichtung (14) verbunden ist dazu ausgebildet, die Position der Haltevorrichtung (14) zu verändern. Eine Sensorvorrichtung (15) ist dazu ausgebildet, wenigstens eine Eigenschaft eines zu ladenden Gegenstandes (181, 182, 183) zu bestimmen. Eine Auswerteeinheit (16) ist dazu ausgebildet, unter Berücksichtigung der von der Sensorvorrichtung (15) bestimmten Eigenschaften eine Ladestrategie zu ermitteln, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Gegenstand (181, 182, 183) gemäß der Ladestrategie von einer ersten Ladezone (A) in eine zweite Ladezone (11) zu laden.
Patent DE-102015226206-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit parallelen Bogenfedern
Inventor: FERDERER FRANK
IPC: F16F15/133
Filed: 2015-12-21
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Primärseite und einer Sekundärseite, die gegen die Kraft mindestens eines Energiespeichers gegeneinander verdrehbar sind, wobei der Energiespeicher zumindest zwei parallel angeordnete Federn umfasst.
Patent DE-102015226311-A1 (DE)
Title: Überwachung von Gleitringdichtung
Inventor: HAUSKE MAXIMILIAN
IPC: G01N29/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Wellendichtung und ein Verfahren zur Überwachung der Dichtung. Die Anordnung umfasst einen rotierenden Gleitring (7) und einen stationären Gleitring (6). Zwischen den Gleitringen (6, 7) ist ein Dichtspalt (10) mit einem Schmierfilm angeordnet. Die Anordnung umfasst mindestens einen Schallwandler (11, 12) zum Anregen von Schallwellen in mindestens einem Gleitring (6, 7). Mit einer Einheit werden die Signale der Schallwandler (11, 12) ausgewertet. Erfindungsgemäß ist der Schallwandler (11, 12) zur Erzeugung und/oder zum Empfang von Lamb-Rayleigh-Wellen eingerichtet.
Patent DE-102016001243-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: ALHOF MICHAEL
IPC: B60J5/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Eine Fahrzeugtür (1) umfasst eine Türaußenhaut (5), die eine Fensteröffnung (3) nach unten begrenzt, eine Säule (14), die die Fensteröffnung (3) seitlich begrenzt und eine Schachtleiste. Eine Oberkante (8) der Türaußenhaut (5) und ein von der Säule (14) abstehender Haken (16) sind in eine Nut (21) der Schachtleiste eingesteckt.
Patent DE-102016005330-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
Inventor: RICHTER SASCHA
IPC: E06C7/44
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur zusätzlichen Abstützung von Leitern (1) auf einem Boden (4). Erfindungsgemäß stehen von der Leiter seitlich Stützelemente (7, 8) vor. Vorzugsweise handelt es sich bei den Stützelementen um schräg zu Leiterholmen (2) bis zum Boden (4) abstehende Stützstreben (7, 8).