baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016012340-A1 (DE)
Title: Profilzähler in einem Sicherheitselement
Inventor: KURTZ VOLKER
IPC: H04W12/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum Zählen von Profilen in einem Sicherheitselement. Dies erlaubt es einem Benutzer, eine Information bezüglich der Abnutzung bzw. möglicher Inspektionsintervalle eines Geräts zu erhalten. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf ein Sicherheitselement sowie ein mobiles Endgerät, welche eingerichtet sind, abgespeicherte Profile zu zählen. Die Erfindung ist ferner gerichtet auf ein Kommunikationsprotokoll sowie auf ein Mobilfunksystem, welches beispielsweise mittels des vorgeschlagenen Kommunikationsprotokolls betrieben wird. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren implementieren bzw. das Kommunikationsprotokoll abspeichern.
Patent DE-102016014504-A1 (DE)
Title: LED-Halfter / LED-Trense
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Beleuchtete Trense/LED-Trense für Pferde, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsübliches Trense für Pferde durch angebrachte LED zum Leuchten gebracht wird, um so das Tier in der Dunkelheit besser sichtbar zu machen.
Patent DE-102016014703-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: JEGLITZKA MAXIMILIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung mit einem ersten Bauteil (12), das eine Ausnehmung (26) aufweist, und mit einem zweiten Bauteil (14), das einen zapfenförmigen Abschnitt (24) aufweist, der die Ausnehmung (26) des ersten Bauteils (12) durchgreift, wobei ein erster Kraftübertragungskörper (16) in der Ausnehmung (26) angeordnet ist, welcher mit einer Innenfläche (36) an dem zapfenförmigen Abschnitt (24) des zweiten Bauteils (14) anliegt und mit einer Außenfläche (34) an einer die Ausnehmung (26) begrenzende Innenfläche (42) des ersten Bauteils (12) anliegt, wobei die Außenfläche (34) des ersten Kraftübertragungskörpers (16) zumindest einen kalottenförmigen Bereich aufweist. Um die Belastbarkeit der Verbindungsanordnung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Verbindungsanordnung (10) einen zweiten Kraftübertragungskörper (18) aufweist, der in der Ausnehmung (26) angeordnet ist und der mit einer Innenfläche (40) an dem zapfenförmigen Abschnitt (24) des zweiten Bauteils (14) und mit einer Außenfläche (38) an einer die Ausnehmung (26) begrenzenden Innenfläche (42) des ersten Bauteils (12) anliegt, wobei die Außenfläche (38) des zweiten Kraftübertragungskörpers (18) zumindest einen kalottenförmigen Bereich aufweist.
Patent DE-102016103906-A1 (DE)
Title: Abdeckungslose Batteriebaugruppe für elektrifiziertes Fahrzeug
Inventor: MILLER DANIEL
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein elektrifiziertes Fahrzeug gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält unter anderem eine Bodenwanne und eine an einer Unterseite der Bodenwanne montierte Batteriebaugruppe. Die Batteriebaugruppe enthält eine offene Oberseite, so dass die Bodenwanne als eine Abdeckung der Batteriebaugruppe wirkt.
Patent DE-102016106067-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bearbeitungsmaschine zum schneidenden Bearbeiten von plattenförmigen oder stabförmigen Werkstücken
Inventor: RUETZ KARSTEN
IPC: B23P25/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur schneidenden Bearbeitung von plattenförmigen oder stabförmigen Werkstücken (2) sowie eine Bearbeitungsmaschine (1), mit einer Laserbearbeitungsvorrichtung (4), mit einer Werkstückabstützung (14) mittels derer ein in der Laserbearbeitungsvorrichtung (4) zu bearbeitendes Werkstück (2) aufgenommen wird, mit einer Werkstückbewegungseinrichtung (7), mittels derer das zu bearbeitende Werkstück (2) gehalten und relativ zur Laserbearbeitungsvorrichtung (4) bewegt wird, wobei mit einem Bearbeitungskopf (17) ein Laserstrahl (16) auf das zu bearbeitende Werkstück (2) gerichtet und eine Ausnehmung (31) in das Werkstück (2) eingebracht wird und die Ausnehmung (31) mit einem Fließbohrer (33) bearbeitet und auf ein Endmaß eines Bohrloches (34) aufgeweitet wird.
Patent DE-102016109120-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: LANE JOHN D
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Kraftstoffinjektor umfasst einen Injektorkörper, der einen Injektorhohlraum, einen Ventilsitz und ein Strömungssteuerelement aufweist. Der Ventilsitz besteht aus einem metallischen Material, das eine Korngröße von 0,05–5,0 μm aufweist. Außerdem umfasst der Kraftstoffinjektor ein Düsenventilelement, das in dem Injektorhohlraum positioniert und ausgelegt ist, um sich zwischen einer offenen Position als Reaktion darauf, dass das Strömungssteuerelement von dem Ventilsitz beabstandet ist, und einer geschlossenen Position als Reaktion darauf, dass das Strömungssteuerelement den Ventilsitz kontaktiert, zu bewegen. Der Kraftstoff ist ausgelegt, um von dem Kraftstoffinjektor als Reaktion darauf zu strömen, dass das Düsenventilelement in der offenen Position ist.
Patent DE-102016112712-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Parametern der Fahrwerkgeometrie von Rädern einer nicht gelenkten Achse, Verwendung des Verfahrens, Prüfstand für ein Fahrzeug sowie eine Messeinheit
Inventor: DEUTSCH ANDRÉ
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Parametern der Fahrwerkgeometrie von Rädern einer nicht gelenkten Achse eine Verwendung des Verfahrens, einen Prüfstand für ein Fahrzeug sowie eine Messeinheit. Das Verfahren bezieht sich darauf, die Parameter der Fahrwerkgeometrie der Räder der Hinterachse eines Fahrzeugs zu bestimmen aus Messungen der Spurwinkel in zwei Messpositionen des Fahrzeugs im Prüfstand, die in x-Richtung gegeneinander versetzt sind. Damit wird eine Radschlagkompensation durchgeführt. Die so bestimmte geometrische Fahrachse kann verwendet werden zur Einstellung von Fahrerassistenzsystem sowie auch zur Einstellung der Parameter der Fahrwerkgeometrie der gelenkten Räder der Vorderachse. Eine Messeinheit kann so aufgebaut sein, dass mehrere parallele Linien zur Erzeugung eines flächigen Muster erzeugt werden durch eine Parallelverschiebung eines Sensors in x-Richtung, der linienförmiges Licht mit einer Linie aussendet. Ein solcher linienförmiger Sensor kann wiederum ersetzt werden durch einen Sensor mit einer punktförmigen Lichtquelle, durch die eine Linie gescannt wird.
Patent DE-102016113469-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwärmetauscher
Inventor: TOKOZAKURA DAISUKE
IPC: F28F3/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ein Wärmetauscher (1) umfasst erste, zweite, dritte, und vierte Durchlässe. Ein Motorkühlmittel strömt durch die ersten Durchlässe. Ein Motoröl strömt durch die zweiten Durchlässe. Ein Getriebeöl strömt nach Durchströmen der dritten Durchlässe durch die vierten Durchlässe. Jeder erste Durchlass und jeder dritte Durchlass ist in derselben Schicht angeordnet. Jeder zweite Durchlass und jeder vierte Durchlass ist in derselben Schicht angeordnet. Jeder erste und jeder dritte Durchlass ist in einer anderen Schicht angeordnet als der Schicht jedes zweiten und jedes vierten Strömungsdurchlasses. Jeder vierte Durchlass ist stromaufwärtig einer ersten Strömungsrichtung des Motorkühlmittels in jedem ersten Durchlass angeordnet, und jeder zweite Durchlass ist stromabwärtig der ersten Strömungsrichtung angeordnet. Jeder dritte Durchlass ist stromaufwärtig einer zweiten Strömungsrichtung des Motoröls in jedem zweiten Durchlass angeordnet, und jeder erste Durchlass ist stromabwärtig der zweiten Strömungsrichtung angeordnet.
Patent DE-102016115313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Gespanns, Fahrerassistenzsystem sowie Gespann
Inventor: NEWELL MARTIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Gespanns (1) aufweisend ein Kraftfahrzeug (2) und einen Anhänger (3) beim Rangieren des Gespanns (1), wobei mittels zumindest einer Kamera (6) des Gespanns (1) Bilddaten aus einem Umgebungsbereich (10) des Gespanns (1) erfasst werden, und in Abhängigkeit von den erfassten Bilddaten zumindest ein Bild (B) des Umgebungsbereiches (10) erstellt wird und für den Fahrer auf einer fahrzeugseitigen Anzeigeeinrichtung (12) angezeigt wird, wobei bei einer Vorwärtsfahrt (F) des Kraftfahrzeugs (2) mit dem Anhänger (3) zumindest eine, eine Bewegung des Anhängers (3) beim Vorwärtsfahren (F) beschreibende Orientierungslinie (16) vorhergesagt und zusätzlich in dem zumindest einen Bild (B) auf der Anzeigeeinrichtung (12) angezeigt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (4) sowie ein Gespann (1) mit einem Kraftfahrzeug (2) und einem Anhänger (3).
Patent DE-102016116847-A1 (DE)
Title: Berge-Fahrzeug, Lager mit einem Berge-Fahrzeug sowie Verfahren zum Bergen von havarierten Fahrzeugen mit einem Berge-Fahrzeug
Inventor: JESCHKE KLAUS
IPC: B66F19/02
Filed: 2016-09-08
Abstract: Um in einem Lager, in dem mittels unbemannter Fahrzeuge 2 mit Ware 99 beladene Anhänger an Lagerpositionen verfahren und abstellt oder von dort angekuppelt und ausgelagert werden, ein havariertes Fahrzeug 2 mittels eines ebenfalls unbemannten Berge-Fahrzeuges 1 bergen und aus dem Lager herausholen zu können, weist dieses einen über den Korpus des Berge-Fahrzeuges 1 vorstehenden Bergefortsatz 3 auf, der etwa plattenförmig oder gabelförmig mit Zinken 3a, b gestaltet ist, und der unter das havarierte Fahrzeug 2 eingefahren werden kann und in seiner Höhe in den aktivierten Zustand so vergrößert werden kann, dass das havarierte Fahrzeug 2 vom Untergrund abhebt und darauf aufgesattelt wird. In einer besonders einfachen, bevorzugten Ausführungsform ist das Aktivierungselement ein aufblasbarer Luftbehälter 11, insbesondere einen Luftsack.
Patent DE-102016117020-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Analog-Digital-Umsetzung
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03M1/38
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Umsetzen eines analogen Signals in ein digitales Signal umfasst einen Eingangsknoten zum Setzen auf eine Eingangsspannung, die auf dem analogen Signal basiert. Der Eingangsknoten ist konfiguriert zum Koppeln an einen Tankkondensator, um Ladung von dem Tankkondensator zu empfangen. Die Vorrichtung umfasst weiterhin eine Stromquelle, die konfiguriert ist zum Koppeln an den Tankkondensator, um eine auf dem Tankkondensator gespeicherte Ladungsmenge zu ändern. Ein Verfahren zur Verwendung beim Betreiben eines Analog-Digital-Umsetzers zum Umsetzen eines analogen Signals in ein digitales Signal umfasst in einem Erfassungsmodus das Setzen einer Eingangsspannung auf der Basis des analogen Signals zu einem Abtastkondensator und in einem Nicht-Erfassungsmodus Liefern einer Abtastspannung an einen Vergleicher.
Patent DE-102016119730-A1 (DE)
Title: Optikgruppe für Detektionslicht für ein Mikroskop, Verfahren zur Mikroskopie und Mikroskop
Inventor: ANHUT TIEMO
IPC: G02B27/46
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Optikgruppe für Detektionslicht eines Mikroskops, insbesondere eines konfokales Scanning-Mikroskops, mit einer Eingangsebene zum Durchtritt von zu vermessendem Detektionslicht und mit einem strahlabwärts von der Eingangsebene angeordneten Detektionsstrahlengang zum Führen des Detektionslichts in eine Detektionsebene, wobei der Detektionsstrahlengang mindestens einen ersten Strahlweg aufweist mit ersten optischen Strahlführungsmitteln, insbesondere ersten Linsen und/oder Spiegeln, zum Leiten des Detektionslichts in die Detektionsebene. Die Optikgruppe ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Strahlweg mindestens eine dispersive Einrichtung zum räumlichen spektralen Aufspalten des zu vermessenden Detektionslichts vorhanden ist, dass in dem ersten Strahlweg eine Manipulationseinrichtung zum Manipulieren des spektral räumlich aufgespaltenen Detektionslichts vorhanden ist und dass die ersten optischen Strahlführungsmittel zusammen mit der dispersiven Einrichtung und der Manipulationseinrichtung angeordnet und eingerichtet sind zum Erzeugen einer spektral aufgetrennten und beugungsbegrenzten Abbildung der Eingangsebene in die Detektionsebene. In weiteren Aspekten bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Mikroskopie und auf ein Mikroskop.
Patent DE-102016120612-A1 (DE)
Title: Axialwälzlager-Käfig sowie Axialwälzlager
Inventor: WEBER ANDRé
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-10-28
Abstract: Ein Axialwälzlager-Käfig (1) mit Wälzkörpertaschen (2) für kugelförmige Wälzkörper (7) kennzeichnet sich dadurch, dass die Abmessung sämtlicher Wälzkörpertaschen (2) in radialer Richtung größer ist als in Umfangsrichtung des Axialwälzlager-Käfigs. Ein solcher Axialwälzlager-Käfig (1) wird bevorzugt in einem Axialwälzlager (3) mit Laufringen (8, 9) und einem Axialwälzlager-Käfig (1) für Wälzkörper (7) eingesetzt, bei dem die Laufringe (8, 9) einerseits und der Axialwälzkörper-Käfig (1) andererseits unterschiedliche Ausdehnungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-102016122225-A1 (DE)
Title: Hydrozyklonanordnung
Inventor: MANNES WOLFGANG
IPC: D21D5/24
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydrozyklonanordnung zur Reinigung einer Faserstoffsuspension mit mehreren Hydrozyklon-Kammern (1) kreisförmigen Querschnitts, in die jeweils an einem Ende ein Einlauf (2) sowie ein Leichtteil-Auslauf (3) und am gegenüberliegenden Ende ein Schwerteil-Abscheider mündet, wobei die Einläufe (2) über eine gemeinsame Zulaufkammer (4) mit einem gemeinsamen Zulauf (5) verbunden sind.Dabei soll die Konstruktion dadurch vereinfacht werden, dass die Leichtteil-Ausläufe (3) über separate und durch die gemeinsame Zulaufkammer (4) führende Auslauf-Leitungen (6) mit einem gemeinsamen Ablauf (8) verbunden sind.
Patent DE-102016124272-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse und Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HILSCHER SEBASTIAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, das Kurbelgehäuse weiter aufweisend eine Ölwanne zur Aufnahme eines Ölsumpfes und eine Überwachungsvorrichtung zum Bestimmen eines Ölpegels in der Ölwanne, die Überwachungsvorrichtung weiter aufweisend einen Sensor mit einer Messspitze, eine Sensoraufnahme und eine Befestigungsbrücke. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Überwachungsvorrichtung vollständig innerhalb des Kurbelgehäuses angeordnet ist.
Patent DE-102016200058-A1 (DE)
Title: Verstärkungsrahmen, Innenverkleidung
Inventor: MENGER RALF
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstärkungsrahmen (4) für eine Öffnung (3), insbesondere für eine Innenverkleidungsöffnung, eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, der aus mehreren aneinandergereihten Rahmenteilen (5–12) gefertigt ist, wobei jeweils zwei aneinandergereihte Rahmenteile (5–12) miteinander verbunden sind. Es ist vorgesehen, dass zumindest ein erstes der Rahmenteile (5–8) aus einem ersten Material und zumindest ein zweites der Rahmenteile (9–12) aus einem zweiten Material, das sich von dem ersten Material unterscheidet, gefertigt ist.
Patent DE-102016201610-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Verkehrsdaten bezüglich eines Fahrzeugs und zumindest eines Fremdfahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Verkehrsdaten (125) bezüglich eines Fahrzeugs (100) und zumindest eines Fremdfahrzeugs (105). Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens eines Fahrzeugsignals (115) von einer Kommunikationsschnittstelle (110) des Fahrzeugs (100) auf. Das Fahrzeugsignal (115) repräsentiert ein von einem Fremdfahrzeug (105) ausgesendetes und mit einem Versendezeitpunkt versehenes Signal. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Ermittelns eines Abstandes (d) zwischen dem Fahrzeug (100) und dem Fremdfahrzeug (105) unter Verwendung des Versendezeitpunkts des Fahrzeugsignals (115) auf.
Patent DE-102016203540-A1 (DE)
Title: Sitz mit einem Rückenlehnenelement
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/30
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Sitz hat ein Sitzflächenelement und zumindest ein Rückenlehnenelement, d.h. ein erstes Rückenlehnenelement. Das erste Rückenlehnenelement ist von einer Gebrauchsstellung in eine Verstaustellung unter das Sitzflächenelement verschwenkbar. Insbesondere kann das erste Rückenlehnenelement geführt oder ggf. zwangsgeführt unter das Sitzflächenelement verschwenkbar sein.
Patent DE-102016203726-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stauvorhersage und Verkehrsleitsystem
Inventor: BOGENBERGER KLAUS
IPC: G08G1/01
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren beziehungsweise ein Verkehrsleitsystem, welche es ermöglichen, insbesondere in städtischen Verkehrsnetzen Aussagen über derzeitige und zukünftige Stausituationen zu treffen. Dies erfolgt erfindungsgemäß mit geringer Rechenkomplexität in besonders präziser Weise.
Patent DE-102016208242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kopplung eines Maschinenrahmens einer Bodenbearbeitungsmaschine mit einer Arbeitseinrichtung, Bodenbearbeitungseinrichtung und Verbindungsvorrichtung für das Verfahren
Inventor: MANNEBACH THOMAS
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ein Verfahren zur Kopplung eines Maschinenrahmens (12) einer Bodenbearbeitungsmaschine (10) mit einer Arbeitseinrichtung (28) zwischen dem Maschinenrahmen (12) und einem Untergrund (U) umfasst die folgenden Schritte: – Anordnen des Maschinenrahmens (12) und der Arbeitseinrichtung (28) zwischen dem Maschinenrahmen (12) und dem Untergrund (U), – Ausrichten von Aufnahmeabschnitt (42) und Arbeitseinrichtung (28) relativ zueinander derart, dass Festlegeformationen (56, 60) der Arbeitseinrichtung (28) mit Gegenfestlegeformationen (58, 62) des Maschinenrahmens (12) längs einer Abstandsrichtung fluchten, – Annähern von Festlegeformationen (56, 60) und Gegenfestlegeformationen (58, 62) aneinander und – betriebsbereites Festlegen der Arbeitseinrichtung (28) am Aufnahmeabschnitt (42). Erfindungsgemäß umfasst der Schritt des Ausrichtens folgende Unterschritte: – Verbinden des Maschinenrahmens (12) und der Arbeitseinrichtung (28) miteinander mittels einer Verbindungsvorrichtung (76), derart, dass die Arbeitseinrichtung (28) unter Einwirkung ihrer Gewichtskraft relativ zum Maschinenrahmen (12) parallel zur Schwerkraftwirkungsrichtung (g) und orthogonal zu dieser bewegbar ist, danach – Hängenlassen der Arbeitseinrichtung (28) an dem Maschinenrahmen (21) und danach – Abstützen der Arbeitseinrichtung (28).
Patent DE-102016209625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Bilddaten einer Fahrzeugkamera
Inventor: BUCZKO MARTIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bildauswertung von Bilddaten einer Fahrzeugkamera umfassend die folgenden Schritte: a) Aufnahme eines ersten Bildes mittels der Fahrzeugkamera, b) Aufnahme eines darauffolgenden zweiten Bildes mittels der Fahrzeugkamera c) Extraktion von mehreren korrespondierenden Merkmalen im ersten und zweiten Bild, d) Annahme einer Bewegung der Fahrzeugkamera (Bewegungshypothese) zwischen der Aufnahme des ersten und zweiten Bildes e) Bestimmung eines Reprojektionsfehlers eines extrahierten Merkmals, wobei der Reprojektionsfehler den Unterschied zwischen dem aus dem im ersten und zweiten Bild extrahierten Merkmal gemessenen Fluss und dem aus der Bewegungshypothese berechneten Fluss angibt, f) Ermittlung von Ausreißern, wobei ein extrahiertes Merkmal als Ausreißer ermittelt wird, wenn der Reprojektionsfehler dieses Merkmals eine Schwelle erreicht oder überschreitet, g) wobei die Schwelle innerhalb eines Iterationsschrittes nicht konstant ist. Zumindest die Schritte b) bis g) sind hierbei Bestandteil eines Iterationsschrittes. Das erfindungsgemäße Verfahren bietet eine verbesserte Möglichkeit der Ausreißererkennung und -eliminierung zur Schätzung der Bewegung der Fahrzeugkamera.
Patent DE-102016210495-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen einer optimierten Lokalisierungskarte und Verfahren zum Erstellen einer Lokalisierungskarte für ein Fahrzeug
Inventor: ROHDE JAN
IPC: G09B29/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer optimierten Lokalisierungskarte (105) für ein Fahrzeug (138). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens zumindest einer Lokalisierungskarte (115), die zumindest eine von einer Fahrzeugeinleseeinheit (135) eingelesene Position einer Landmarke (137) repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Einlesens einer Radarkarte (120) über eine Schnittstelle (110), wobei die Radarkarte (120) zumindest eine mittels Radarmessung durch einen Satelliten (145) bereitgestellte weitere Position der Landmarke (137) in der Radarkarte (120) aufweist oder abbildet. Schließlich umfasst das Verfahren einen Schritt des Generierens und Speicherns einer optimierten Lokalisierungskarte (105) unter Verwendung der Lokalisierungskarte (115) und der Radarkarte (120), wobei beim Generieren der optimierten Lokalisierungskarte (105) die eingelesene Position der Landmarke (137) unter Verwendung der weiteren Position zu einer veränderten Position der Landmarke (137) abgeändert und gespeichert wird, um die optimierte Lokalisierungskarte (105) zu erstellen.
Patent DE-102016211078-A1 (DE)
Title: Anschlagpunkt zum Einsetzen in eine hinterschnittene Öffnung
Inventor: BETZLER MICHAEL
IPC: F16G11/14
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlagpunkt (1) zum Einsetzen in eine hinterschnittene Öffnung (61), wobei der Anschlagpunkt (1) einen Anschlagbereich (3) zum Anschlagen eines Zurr-, Hebe- oder Anschlagmittels, einen sich entlang einer Schaftlängsachse (L) von dem Anschlagbereich (3) weg erstreckenden Schaft (9) zum Einsetzen in die Öffnung (61) und, am von dem Anschlagbereich (3) abgewandten Ende (11) des Schaftes (9), einen quer zur Schaftlängsachse (L) vorspringenden Haltevorsprung (13) aufweist. Um die Sicherheit von Anschlagpunkten zu verbessern und insbesondere die axiale Belastbarkeit zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Haltevorsprung (13) unbeweglich mit dem Schaft (9) verbunden ist.
Patent DE-102016212117-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum detektieren einer leckage im wasserstofftank eines wasserstoff- brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: CHO SUNG MUN
IPC: H01M8/0438
Filed: 2016-07-04
Abstract: Es sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Detektieren einer Leckage in einem Wasserstofftank eines Wasserstoff-Brennstoffzellenfahrzeugs vorgesehen. Insbesondere wird eine Leckage aufgrund eines Ausfalls einer luftdichten Abdichtung eines Magnetventils auf der Grundlage einer Änderung des Erfassungswertes eines Hochdrucksensors, der einen Wasserstofftankdruck darstellt, während eines Prozesses zum Durchführen eines Weckvorganges zum Zeitpunkt der ausgeschalteten Zündung eines Fahrzeugs detektiert.
Patent DE-102016213209-A1 (DE)
Title: Steckverzahnung
Inventor: EIREINER DIETER
IPC: F16D1/10
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverzahnung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit zwei um eine Drehachse angeordneten Bauteilen mit einen in Umfangsrichtung vorgespannten Drehschluss miteinander bildenden ersten und zweiten Verzahnungsbereichen, wobei der erste Verzahnungsbereich aus zwei Verzahnungselementen mit in Umfangsrichtung phasenverschobenen ersten und zweiten Verzahnungen gebildet ist, die Verzahnungselemente mittels eines Elastomerkörpers miteinander begrenzt verdrehbar verbunden sind und die ersten und zweiten Verzahnungen unter Ausbildung einer in Umfangsrichtung wirksamen Vorspannkraft des Elastomerkörpers auf einer dritten Verzahnung des zweiten Verzahnungsbereichs aufgenommen sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die zweite Verzahnung in einem ersten Abschnitt ihrer axialen Erstreckung als Schrägverzahnung und in einem zweiten Abschnitt ihrer axialen Erstreckung als Geradverzahnung ausgeführt ist.