baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009022155-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Konzentrators einer solaren Energiegewinnungsanlage
Inventor: SAECK JAN PETER DIPL ING
IPC: F24S50/20
Filed: 2009-05-20
Granted: 2012-07-12
Abstract: Bei einer Energiegewinnungsanlage, die Sonnenstrahlung mit einem der Sonne nachgeführten Heliostaten auf einen Konzentrator (13) richtet, welcher die Strahlung in einem Fokus (F) in einem Sonnenofen konzentriert, ist eine Kalibrierung des Konzentrators (13) erforderlich, damit sämtliche Sonnenstrahlen exakt im Fokus (F) zusammengeführt werden. Zur Kalibrierung wird der Heliostat mit einer Targetfläche (35) bedeckt, welche zahlreiche Abbildungspunktmarkierungen RP enthält, die den einzelnen Facetten (30) des Konzentrators zugeordnet sind. Ein Laser (1) wird im Fokus (F) positioniert. Der Lasersg zunächst auf den Konzentrator 13 und von diesem in Richtung auf den Heliostaten gelenkt. Die Justierung der Facette (30) erfolgt in der Weise, dass der auf die Targetfläche (35) auftreffende Lichtpunkt die betreffende Abbildungspunktmarkierung trifft.
Patent DE-102009027019-B4 (DE)
Title: Implantat aus intermetallischen Titan-Aluminid-Legierungen
Inventor: RENKEL MANFRED
IPC: A61F2/32
Filed: 2009-06-18
Granted: 2011-01-05
Abstract: Implantat, hergestellt aus einer intermetallischen Titanaluminid-Legierung der folgenden Zusammensetzung:  Al (45–49 at%), X1 (2–4 at%), X2 (1–8 at%), X3 (≤ 1 at%), Rest Ti sowie unvermeidbare Verunreinigungen, wobei  X1 = Seltenerdmetall;  X2 = Niob (Nb), Wolfram (W), Tantal (Ta), Rhenium (Rh);  X3 = O, C.
Patent DE-102009058982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen von Befestigungselementen
Inventor: BUESCH MARTIN
IPC: B21J15/04
Filed: 2009-12-18
Granted: 2014-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Setzen von Befestigungselementen (1) mit einer eine Setzsteuernut (33) aufweisenden Setzsteuerkulisse (31), mit einem Nietstößel (17), der mit einem Setzsteuerstift (40) in Verbindung ist, der in die Setzsteuernut (33) eingreift, mit einer Vorlageschaftstange (14), an der die Setzsteuerkulisse (31) drehfest angebracht ist, und mit einer Antriebseinheit (10), mit der die Vorlageschaftstange (14) zu einer Drehung antreibbar ist, um den Nietstößel (17) zwischen einer rückgezogenen Vormontagestellung und einer vorgeschobenen Montagestellung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass eine eine Vorlagesteuernut (37) aufweisende Vorlagekulisse (16) vorhanden ist, dass an der Vorlageschaftstange (14) ein Vorlagesteuerstift (32) angebracht ist, der in die Vorlagesteuernut (37) eingreift, und dass die Vorlagesteuernut (37) so ausgebildet ist, dass bei Drehen der Vorlageschaftstange (14) diese sich zwischen einer rückgezogenen Startstellung und einer vorgeschobenen Setzstellung bewegt.
Patent DE-102009059015-B4 (DE)
Title: Quarzglasbauteil mit opaker Innenzone sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HOFMANN ACHIM
IPC: C03C3/06
Filed: 2009-12-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Quarzglasbauteils mit mindestens einer als Streu- oder Reflexionsschicht wirkenden opaken Innenzone dadurch gekennzeichnet, dass ein Quarzglasbauteil aus transparentem Quarzglas bereitgestellt wird und dass innerhalb des Quarzglasbauteils in einer Tiefe von 300 μm oder mehr eine flächenhafte, opake Innenzone durch Ausbilden von Defekten der Glasstruktur mittels Laserinnengravur erzeugt wird, wobei eine flächenhafte opake Innenzone erzeugt wird, die in Richtung ihrer Flächennormalen eine Ausdehnung von mindestens 1 mm aufweist.
Patent DE-102010003008-B4 (DE)
Title: Axialgelenk mit formschlüssigem Radialsitz
Inventor: LOHMANN HEINRICH
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-03-18
Granted: 2017-05-24
Abstract: Axialgelenk mit Anschlussbauteil (9), beispielsweise für ein Achssystem eines Kraftfahrzeugs, das Axialgelenk umfassend ein im Wesentlichen topfförmiges Gelenkgehäuse (1), in dessen Innenraum die Kugel (3) eines Kugelzapfens gleitbeweglich aufgenommen ist, wobei das Gelenkgehäuse (1) einen Gewindebolzen (2) zur Verschraubung des Axialgelenks mit einem Innengewinde des Anschlussbauteils (9) aufweist, gekennzeichnet durch einen im Wesentlichen rotationssymmetrischen Querschnittsübergang (10) zwischen Gelenkgehäuse (1) und Gewindebolzen (2), wobei der Querschnittsübergang (10) zumindest bereichsweise formkorrespondierend zu einer Ansenkung (10) des Innengewindes am Anschlussbauteil (9) ausgebildet und bei der Verbindung des Axialgelenks mit dem Anschlussbauteil (9) unter Formschluss an der Ansenkung zur Anlage bringbar ist.
Patent DE-102010005879-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugmaschine während eines Schaltvorgangs
Inventor: TURSKI MICHAEL P
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-01-27
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren (100) zum Steuern einer mit einem manuellen Schaltgetriebe gekoppelten Fahrzeugmaschine, das die Schritte umfasst, dass:
 (a) mindestens eine Fahrerbetriebsbedingung bewertet wird (110), die eine Fahrerabsicht darstellt, indem mindestens ein Signal empfangen wird, das aus der Gruppe gewählt ist, die besteht aus:
 einem Gaspedalsignal, einem Kupplungssignal oder einem Gangsignal;
 (b) die mindestens eine Fahrerbetriebsbedingung verwendet wird, um ein No-Lift-Upshift-Manöver mit dem Schaltgetriebe vorherzusehen (116); und
 (c) dann, wenn ein Schaltvorgang mit dem Schaltgetriebe vorhergesehen wird, eine Ausgabe der Fahrzeugmaschine während eines Abschnitts des Schaltvorgangs gesteuert wird (130, 134, 140, 144).
Patent DE-102010005914-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit für ein Kraftfahrzeugsteuersystem
Inventor: ORLOGI HELMUTH
IPC: B60R21/0136
Filed: 2010-01-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Sensoreinheit (1) für ein Kraftfahrzeugsteuersystem, wobei die Sensoreinheit (1)- eine Signalverarbeitungseinheit zur Bereitstellung zumindest eines ersten aus der sensierten Größe abgeleiteten Signals sowie- einen ersten Anschluss (3.1) zur Übertragung des ersten aufbereiteten Signals (1.1) sowie- zumindest einen weiteren vom ersten Anschluss verschiedenen Anschluss (3.2) und- die Sensoreinheit ein zweites, vom ersten Signal unterschiedliches, jedoch ebenfalls aus der sensierten Größe abgeleitetes Signal (1.2) bereitstellt und dieses über den zumindest einen weiteren Anschluss (3.2) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Sensoreinheit eine interne Fehlerüberwachung aufweist undüber den zweiten Anschluss (3.2) im Falle eines von der Fehlerüberwachung (1.5) erkannten Fehlers zumindest zeitweise ein Fehlermeldesignal und bei fehlerfreiem Betrieb zumindest zeitweise das zweite aus der sensierten Größe abgeleitete Signal (1.2) übertragen wird.
Patent DE-102010006164-B4 (DE)
Title: Geschoss
IPC: F42B7/10
Filed: 2010-01-29
Granted: 2012-04-05
Abstract: Bei dem neuen Geschoss wird durch die zusätzliche Innendurchströmung mit Drallauslass im Geschossheck aerodynamisch eine schnelle Rotation und Pfeilstabilisierung des Geschosses erreicht. Dies führt zu einer verbesserten Schusspräzision. Die Aerodynamik wird durch weniger Widerstandsfläche des Geschosses in Schussrichtung und deutlich schlankere Konturen verbessert. Durch Innenhohlräume an der Verpressstelle von Bug und Heck kann sich das Geschoss einengen und somit Chokeläufe und gezogene Läufe passieren. Das neue Geschoss ist somit für alle Laufarten passenden Kalibers geeignet.
Patent DE-102010008524-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Integritätsprüfung von Filterelementen
Inventor: SEMPF WILLI
IPC: G01N15/08
Filed: 2010-02-18
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Integritätsprüfung von in einem Filtergehäuse (3) angeordneten Filterelementen (2), die in Clustern (4, 5, 6) von mindestens jeweils einem Filterelement (2) zusammengefasst sind, wobei jeder Cluster (4, 5, 6) über ein eigenes Auslassventil (11, 12, 13) mit einer Filtratleitung (8) verbunden ist, bei dem die Filterelemente (2) mit einer Flüssigkeit benetzt und einem vorbestimmten Gasdruck ausgesetzt werden und über den Druckabfall die Integrität der Filterelemente (2) der Cluster (4, 5, 6) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterelemente (2) eingangs- und ausgangsseitig mit dem Gasdruck beaufschlagt werden, dass der Cluster (4, 5, 6) mit den zu testenden Filterelementen (2) zur Bestimmung des eingangsseitigen Druckabfalls ausgangseitig über sein Auslassventil (11, 12, 13) entspannt wird, wobei die Ausgangsventile (11, 12, 13) der restlichen Cluster (4, 5, 6) geschlossen sind.
Patent DE-102010009281-B4 (DE)
Title: Nockenwellen-Dämpfungsmechanismus und Montageverfahren
Inventor: GALLON ROBERT JACK
IPC: F01L1/46
Filed: 2010-02-25
Granted: 2017-06-01
Abstract: Nockenwellen-Dämpfungsmechanismus (20, 120), der umfasst: ein erstes Gehäuseelement (36, 136), das mit einer Nockenwelle (14, 16) in Eingriff steht; ein zweites Gehäuseelement (38, 138), das mit dem ersten Gehäuseelement (36, 136) verschiebbar gekoppelt ist und an einer Motorstruktur anliegt; und ein Vorspannelement (40), das zwischen dem ersten und zweiten Gehäuseelement (36, 136, 38, 138) axial gehalten ist und das erste Gehäuseelement (36, 136) in einer axialen Richtung nach außen von dem zweiten Gehäuseelement (38, 138) wegdrückt, wobei das erste Gehäuseelement (36, 136) einen ersten Haltemechanismus (54, 154) aufweist und das zweite Gehäuseelement (38, 138) einen zweiten Haltemechanismus (74, 174) aufweist, der mit dem ersten Haltemechanismus (54, 154) verschiebbar in Eingriff steht und eine axiale Verschiebung des ersten Gehäuseelements (36, 136) relativ zu dem zweiten Gehäuseelement (38, 138) führt, wobei i) das erste Gehäuseelement (136) einen ersten sich axial erstreckenden Körper definiert, der einen sich axial erstreckenden Schlitz (176) aufweist, und das zweite Gehäuseelement (138) einen zweiten sich axial erstreckenden Körper definiert, der ein Stiftelement (156) aufweist, das sich von diesem radial erstreckt und verschiebbar in dem Schlitz (176) angeordnet ist, oder wobei ii) das erste Gehäuseelement (36) einen ersten sich axial erstreckenden Körper (42, 44) definiert, der ein Stiftelement (56, 58) aufweist, das sich radial von diesem erstreckt, und das zweite Gehäuseelement (38) einen zweiten sich axial erstreckenden Körper (60, 62) definiert, der einen sich axial erstreckenden Schlitz (76, 78) aufweist, wobei das Stiftelement (56, 58) verschiebbar in diesem angeordnet ist, und wobei der Eingriff zwischen dem Stiftelement (56, 156, 58) und dem Schlitz (76, 176, 78) das erste Gehäuseelement (36, 136) an dem zweiten Gehäuseelement (38, 138) axial sichert.
Patent DE-102010017706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silber-Nanodrähten
Inventor: MAIER GEORG DR
IPC: B82B1/00
Filed: 2010-07-02
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Verfahren zur Herstellung von Silber-Nanodrähten zur Verfügung. Das Verfahren umfasst die Schritte:  a) Bereitstellung einer Reaktionsmischung umfassend  ein Polyol,  eine auf einer Silberoberfläche adsorbierende organische Chemikalie,  eine ein Halogenid und/oder eine ein Pseudohalogenid bildende Chemikalie,  eine ein Redoxpaar ausbildende Chemikalie ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Brom, Iod, Kupfer, Vanadium und deren Gemischen,  b) Zugabe eines Silbersalzes in einer Menge, dass die Konzentration an Silber in der Reaktionsmischung zumindest 0,5 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Reaktionsmischung beträgt, wobei die Zugabe des Silbersalzes bei einer Temperatur der Reaktionsmischung von zumindest 100 V erfolgt,  c) Beibehalten einer Temperatur der Reaktionsmischung von zumindest 100°C für die Dauer der Reaktion.
Patent DE-102010019988-B4 (DE)
Title: Steuersystem zur vorhersage des verfügbaren regenerationsvolumens eines elektrisch beheizten partikelfilters
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/025
Filed: 2010-05-10
Granted: 2014-03-20
Abstract: Steuersystem, umfassend: ein Heizungssteuermodul, das eine Regeneration in einer Zone eines Partikelfilters in einem Abgassystem selektiv auslöst; ein Modul für gemessene Dauer, das eine Dauer der Regeneration misst; und ein Regenerationsvolumenmodul, das ein verfügbares Volumen in dem Partikelfilter zur Regeneration von Partikelmaterial auf Grundlage der gemessenen Dauer der Regeneration bestimmt.
Patent DE-102010039605-B4 (DE)
Title: Geschlitzte Zahnstange zur Reduzierung der Federrate
Inventor: LICHTENSTEIN MARKUS
IPC: B62D3/12
Filed: 2010-08-20
Granted: 2015-06-25
Abstract: Zahnstangenlenkung für Kraftfahrzeuge aufweisend eine Zahnstange (1, 1', 1'', 1''') und ein Ritzel, wobei das Ritzel in die Verzahnung (2, 2', 2'', 2''') der Zahnstange (1, 1', 1'', 1''') unter Vorspannung eingreift, wobei sich unterhalb der Verzahnung (2, 2', 2'', 2''') ein freier Durchbruch (3, 3', 3'', 3''') mit einer zur Axialrichtung senkrechten Durchbruchsrichtung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (3, 3', 3'', 3''') frei ist und wenigstens eine der Verzahnung (2, 2', 2'', 2''') entsprechende Ausdehnung in Axialrichtung aufweist.
Patent DE-102010045440-B4 (DE)
Title: Zahnkette
Inventor: ADACHI SHOUHEI
IPC: F16G13/04
Filed: 2010-09-15
Granted: 2021-05-20
Abstract: Zahnkette (100; 200) miteiner Vielzahl von inneren und mittleren Kettenlaschen (110, 120; 210, 220; 310, 320), wobei jede ein Paar Stiftdurchgänge (111, 121; 211, 221; 311, 321) und ein Paar Zähne (112, 122; 212, 222; 312, 322) aufweist und wobei die inneren und mittleren Kettenlaschen (110, 120; 210, 220; 310, 320) jeweils in nicht führenden Reihen (JL) und führenden Reihen (GL) angeordnet sind,führenden Kettenlaschen (130), die ein Paar Stiftdurchgänge (131) aufweisen und an den äußersten Seiten der führenden Reihen (GL) angeordnet sind, undSätzen von zwei Profilstiften (141, 142; 241, 242), wobei jeder eine konvexe kreisbogenförmige Profilfläche aufweist und wobei die Sätze von zwei Profilstiften (141, 142; 241, 242), während die Profilflächen einander zugewandt sind, in die Stiftdurchgänge (111, 121; 211, 221; 311, 321) der inneren Kettenlaschen (110; 210; 310), die in den nicht führenden Reihen (JL) angeordnet sind, und der mittleren Kettenlaschen eingesetzt sind (120; 220; 320), die in den führenden Reihen (GL) angeordnet sind, wobei die Kettenlaschen (110, 120; 210, 220; 310, 320) alternierend und überlappend angeordnet sind, um einander zu verbinden,wobei das Paar Stiftdurchgänge (111, 121; 211, 221; 311, 321) der inneren und mittleren Kettenlaschen (110, 120; 210, 220; 310, 320) als lange Stiftdurchgänge (111, 121; 211, 221; 311, 321) ausgebildet ist, die in innerer Richtung der inneren und mittleren Kettenlaschen (110, 120; 210, 220; 310, 320) erweitert sind,wobei die Abstände zwischen Kontaktpunkten der in den Stiftdurchgängen (111, 121; 211, 221; 311, 321) angrenzenden Profilstifte (141, 142; 241, 242) in einem Zustand, in dem die Kette (100; 200) durch eine Zugkraft im Betrieb geradlinig verlängert ist, einer üblichen Kettenteilung entsprechen und alle gleich sind,wobei eine Größe (e) des vergrößerten Abschnitts des langen Stiftdurchgangs (111, 121; 211, 221; 311, 321) der inneren und mittleren Kettenlaschen (110, 120; 210, 220; 310, 320) derart festgelegt ist, dass diese größer als eine Distanz ist, um die äußerste Abschnitte der zwei Profilstifte (141, 142; 241, 242) voneinander entfernt werden, wenn die Kette (100; 200) maximal gebeugt ist, während die zwei Profilstifte (141, 142; 241, 242) einander zugewandet sind und sich berühren, undwobei ein oberer langer seitlicher Abschnitt (314a, 324a) des langen Stiftdurchgangs (311, 321) der inneren und mittleren Kettenlaschen (310, 320) in einem Zustand, in dem diese auf die Kettenradzähne gesetzt sind, im Wesentlichen parallel zu einer tangentialen Linie (S1) eines ein Kettenrad (150) begrenzenden Kreises an der Spitze der Kettenradzähne (151b) ist, auf die die angrenzenden mittleren und inneren Kettenlaschen (310, 320), die über die Stiftdurchgänge (311, 321) verbunden sind, gesetzt sind.
Patent DE-102010055792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gastrointestinalen Stimulation
Inventor: ALTROCK MARTIN
IPC: A61N1/36
Filed: 2010-12-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung zur gastrointestinalen Stimulation mittels elektrischen Stroms mit einer modifizierten PEG-Sonde (4) zur perkutanen endoskopischen Gastrostomie, welche Folgendes umfasst: – einen Sondenschlauch (2) zum Einführen von Nährlösung in den Magen, – einen Sondenteller (3), der am Sondenschlauch (2) befestigt und dafür ausgebildet ist, die beim Durchstoßen der Magenwand und der Bauchdecke entstehende Öffnung zu verschließen, innen an der Magenwand anzuliegen und die PEG-Sonde (4) im Magen zu fixieren, – eine außenliegende erste Spule (5), die am Sondenschlauch (2) derart befestigt und zum Sondenteller (3) beabstandet ist, dass sie sich auf der Bauchdecke befindet, wenn der Sondenteller (3) an der Magenwand anliegt, – eine bipolare Platte (8) mit elektrischen Leitern, die derart auf der zur Magenwand weisenden Oberfläche des Sondentellers (3) angeordnet sind, dass die elektrischen Leiter elektrischen Strom in die Magenschleimhaut einleiten können und – eine innenliegende zweite Spule (6), für die der Sondenteller (3) als Träger fungiert und die mit der bipolaren Platte (8) eine Einheit bildet, so dass die elektrische Erregung induktiv über die außenliegende erste Spule (5) auf die innenliegende zweite Spule (6) und durch die bipolare Platte (8) auf die Magenschleimhaut übertragen werden kann.
Patent DE-102011015595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines synchronous ion shield Massenseparators
Inventor: DEILMANN MICHAEL
IPC: H03K19/177
Filed: 2011-03-30
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines synchronous ion shield Massenseparators, wobei der synchronous ion shield Massenseparator eine kammförmige Separationselektrode (6) aufweist, wobei die Ansteuervorrichtung einen Referenzoszillator (1), einen Direct Digital Synthesizer (2), einen Tiefpass (3) und einen Komparator (4) aufweist, und wobei der Referenzoszillator (1) dem Direct Digital Synthesizer (2) eine Referenzfrequenz zur Verfügung stellt, das von dem Direct Digital Synthesizer (2) erzeugte Ausgangssignal von dem Tiefpass (3) gefiltert wird und das Ausgangssignal des Tiefpasses (3) von dem Komparator (4) verarbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangssignal des Komparators (4) von einem programmierbaren Element (11) in eine der Anzahl der Zinken (7) der kammförmigen Separationselektrode (6) entsprechende Anzahl von Ausgangssignalen umgewandelt wird, dass die Ausgangssignale der Ansteuervorrichtung zur Ansteuerung der Zinken (7) der kammförmigen Separationselektrode (6) verwendet werden, dass die Ausgangssignale der Ansteuervorrichtung eine Signalfolge aufweisen, bei der die Signalfolge abwechselnd aus n Nullen und m Einsen besteht, wobei alle k Takte des programmierbaren Elements (11) die Signalfolge um j Schritte weiterwandert, wobei n, m, k und j natürliche Zahlen größer Null sind und wobei n größer oder gleich dem Quotienten (j mod (n + m))/k ist, und dass die Signalfolge durch ein Schieberegister realisiert wird.
Patent DE-102011018962-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit zentraler Absaugung von Kochdünsten nach unten
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24C15/20
Filed: 2011-04-28
Granted: 2019-08-08
Abstract: Kochfeld (1) zur Anbringung an eine Arbeitsplatte mit1.1. einer oder mehreren Kochstellen (2),1.2. einer oder mehreren Vorrichtungen (5) zum Abzug von Kochdünsten und1.3. einer oder mehreren Aussparungen (4),1.4. wobei jede der Aussparungen (4) mit einer oder mehreren Vorrichtungen (5) zum Abzug von Kochdünsten in Verbindung steht,1.5. wobei jede der Aussparungen (4) in einem Bereich um den geometrischen Flächenschwerpunkt des Kochfeldes (1) herum angeordnet ist,1.6. wobei in jede der Aussparungen (4) ein Fettfilter-Einsatz (6) einsetzbar ist,1.7. wobei die Form der einen oder mehreren Aussparungen (4) - in einer Draufsicht - rund ist, und1.8. wobei der Fettfilter-Einsatz (6) einen Bodenbereich und Wandbereiche aufweist,1.8.1. wobei der Fettfilter-Einsatz (6) in seinem Bodenbereich in Form einer Auffangschale (10) zum Auffangen von in die Aussparung (4) des Kochfeldes (1) eingetretener Flüssigkeit (11) ausgebildet ist oder1.8.2. wobei der Fettfilter-Einsatz (6) in seinem Bodenbereich für Kochdünste durchlässig und in seinen Wandbereichen zumindest bereichsweise gas-permeabel ausgebildet ist.
Patent DE-102011077605-B4 (DE)
Title: Drehtüranlage
Inventor: DE PILLA SALVATORE
IPC: E05F15/611
Filed: 2011-06-16
Granted: 2015-04-02
Abstract: Es wird eine Drehtüranlage mit mindestens einem drehbeweglich gelagerten Türflügel beschrieben. Es ist mindestens eine ortsfest angeordnete Antriebseinrichtung vorhanden, deren Abtriebsglied über einen Gleitarm und ein Führungselement mit dem Türflügel wirkverbunden ist. Der Türflügel ist als Ganzglasflügel mit mindestens einer Scheibe ausgebildet. Das Führungselement weist mindestens ein Rollelement auf, welches mit einer Kante der Scheibe des Türflügels zusammenwirkt.
Patent DE-102011123093-B4 (DE)
Title: Integrierte schaltkreisbaugruppen mit reduzierter parasitärer schleifeninduktivität sowie verfahren zu deren herstellung und deren betrieb
Inventor: EJURY JENS A
IPC: H01L27/06
Filed: 2011-09-19
Granted: 2023-09-21
Abstract: Integrierte Schaltkreisbaugruppe umfassend:einen Schaltnetzteilschaltkreis mit mehreren Transistoren (112, 114) und einem Kondensator (116), die so miteinander gekoppelt sind, dass sie eine Hauptstromschleife bilden; undeine leitende Platte (120), die oberhalb wenigstens eines Teils der Hauptstromschleife angeordnet ist, undwenigstens eine Isolatorschicht (130), die die leitende Platte (120) von den mehreren Transistoren (112, 114) und dem Kondensator (116) des Schaltnetzteilschaltkreises trennt,wobei die leitende Platte (120) elektromagnetisch mit der Hauptstromschleife gekoppelt ist.
Patent DE-102012006093-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2012-03-26
Granted: 2018-07-05
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mitA) einem eine Bremsscheibe übergreifenden, einen Sattelrücken (2) mit einem Anschlussflansch (6) für einen Bremszylinder aufweisenden Bremssattel,B) wobei der Sattelrücken (2) und ein Sattelkopf (3) durch zwei parallel und abständig zueinander verlaufende Zugstreben (4) miteinander verbunden sind, undC) mit einer im Bremssattel positionierten, dem Sattelkopf (3) zugeordneten Zuspanneinrichtung, enthaltend- einen schwenkbaren Bremshebel,- einen, bei einer Bremsung an einen Bremsbelag anpressbaren Bremsstempel (8),- eine Traverse, in der der Bremsstempel (8) verdrehbar gelagert ist, sowie- eine Nachstelleinrichtung zum Ausgleich eines sich verändernden Lüftspiels,D) wobei der Bremssattel aus einem C-förmigen Rahmen (1),E) einem die Zuspanneinrichtung aufnehmenden, separaten Gehäuse (5) undF) dem daran befestigten, den Sattelkopf (3) bildenden und mit dem Rahmen (1) verbundenen Anschlussflansch (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dassG) sich das Gehäuse (5), ausgehend vom Anschlussflansch (6), ausschließlich in den von Rahmen (1) und Anschlussflansch (6) eingeschlossenen Innenraum erstreckt.
Patent DE-102012006941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus Stahl durch Warmumformen
Inventor: LUTHER FRIEDRICH
IPC: B21D22/00
Filed: 2012-03-30
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus umwandlungsfähigem Stahl durch Warmumformen, bei dem zunächst aus einem Band oder Blech als Vormaterial eine Platine zugeschnitten, anschließend auf Umformtemperatur erwärmt und umgeformt wird, aufweisend ein zumindest teilmartensitisches Umwandlungsgefüge nach der Formgebung. Dabei wird anstelle einer Pressformhärtung das zumindest teilmartensitische Umwandlungsgefüge durch Austenitisieren und Abschrecken bereits vor der Formgebung im Vormaterial oder erst in der umzuformenden Platine erzeugt und anschließend die so konditionierte Platine unter Beibehaltung des zumindest teilmartensitischen Umwandlungsgefüges nach der Umformung auf eine Umformtemperatur unterhalb der Ac1-Umwandlungstemperatur wiedererwärmt und bei dieser Temperatur umgeformt.