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Patent DE-102017108566-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUR VERRINGERUNG VON KOHLENSTOFF-FEHLSTELLENDEFEKTEN FÜR SiC
Inventor: DRAGHICI MIHAI
IPC: H01L21/324
Filed: 2017-04-21
Abstract: Ein Verfahren zur Verringerung von Defekten einer SiC-Schicht umfasst das Aktivieren von Dotierstoffen, die in einer SiC-Schicht angeordnet sind, das Abscheiden einer kohlenstoffreichen Schicht auf der SiC-Schicht nach dem Aktivieren der Dotierstoffe, das Tempern der kohlenstoffreichen Schicht, um Graphit auf der SiC-Schicht zu bilden, und das Diffundieren von Kohlenstoff aus dem Graphit in die SiC-Schicht. Aus dem Graphit diffundierter Kohlenstoff füllt Kohlenstofffehlstellen in der SiC-Schicht.
Patent DE-102017108795-A1 (DE)
Title: Umformungsstation zum Umformen von Kunststoffvorformlingen mit Befestigungsmechanismus für Seitenteile
Inventor: KINDL NORBERT
IPC: B29C49/56
Filed: 2017-04-25
Abstract: Umformungsstation (20) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einer Blasform (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen welche Blasform ein Bodenteil, ein erstes Seitenteil (4) und ein zweites Seitenteil (6) aufweist, wobei dieses Bodenteil mit den Seitenteilen (4, 6) in einem zusammengesetzten Zustand der Blasform einen Hohlraum ausbilden, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen expandierbar sind und mit einer Trageeinrichtung zum Tragen der Blasform, wobei die Trageeinrichtung einen ersten Seitenteilträger (34) und einen zweiten Seitenteilträger (36) aufweist und wobei das erste Seitenteil (4) an dem ersten Seitenteilträger (34) und das zweite Seitenteil (6) an dem zweiten Seitenteilträger (36) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Seitenteil (4 ,6) mittels eines Befestigungsmechanismus (40) an dem ihm zugeordneten Seitenteilträger (34, 36) angeordnet und dieser Befestigungsmechanismus (40) weist ein in einer Spannrichtung (S) bewegbares Spannelement (47,47a) zum Spannen des Befestigungsmechanismus auf, wobei diese Spannrichtung (S) von einer radialen Richtung (R) des Blasformteils (4, 6) abweicht.
Patent DE-102017108920-A1 (DE)
Title: Ablagefach für ein Innenausstattungsteil
Inventor: PETERMAIER JOHANN
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Ablagefach 1 für ein Innenausstattungsteil eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse 2, mindestens einem Bolzen 6 mit einer asymmetrischen Verjüngung 7, einem Ablagefachdeckel 3, der an dem Gehäuse 2 um eine Drehachse 12 verschwenkbar befestigt und zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition bewegbar ist, wobei am Ablagefachdeckel 3 oder am Gehäuse 2 mindestens eine erste Lagerstelle 5a, 5b vorgesehen ist, in die der Bolzen (6) eingeschoben ist, wobei das Gehäuse 2 oder der Ablagefachdeckel 3 mindestens eine zweite Lagerstelle 8 mit einer Öffnung 4 aufweist, so dass der Ablagedeckel 3 mit dem Gehäuse 2 verbindbar ist, wenn die Verjüngung 7 des Bolzens 6 der Öffnung 4 der zweiten Lagerstelle 8 gegenüber positioniert ist.
Patent DE-102017112907-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Kolben für einen Geberzylinder sowie eine Geberzylindereinheit
Inventor: GALANT ALEXIS
IPC: F15B15/20
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für einen hydraulischen Geberzylinder (2), welcher Kolben (1) zum axialen Verlagern in dem Geberzylinder (2) als Antwort auf eine Einleitung von aktivierender Pedalkraft vorgesehen ist, um dabei Hydraulikmittel auszustoßen, wobei eine Kolbenstangenaufnahme (3) am Kolben (1) festlegbar ist, um eine von einer Kolbenstange (4) eingeleitete Axialkraft an den Kolben (1) weiterzugeben, wobei der Kolben (1) derart mehrteilig ausgebildet ist, dass eine Führungshülse (5) zum schleifenden Kontaktieren des Geberzylinders (2) einen von der Führungshülse (5) separaten Kern (6) umgibt.
Patent DE-102017114320-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: COSGAREA RADU
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, bei der ein in der Höhe verstellbarer Halter (2) für ein Federelement (3) in eine translatorische Verschieberichtung (T) relativ zu einem Grundkörper (4) verstellt werden kann, wobei zur Verstellung ein Motor (5) über ein Getriebemittel (6) die Verstellbewegung bewirkt. Um ohne Einsatz hydraulischer Elemente eine effektive mechanische Verstellung bewerkstelligen zu können, sieht die Erfindung vor, dass das Getriebemittel (6) als Gleitkeilgetriebe ausgebildet ist, wobei der Motor (5) drehfest im Halter (2) angeordnet ist und ein unrundes Antriebselement (7) antreibt, wobei das Antriebselement (7) einen flexiblen Ring (8) mit einer Außenverzahnung (9) in Umfangsrichtung umlaufend verformt, wobei die Außenverzahnung (9) mit einer Innenverzahnung (10) in Eingriff ist, die in eine innenliegende zylindrische Umfangsfläche des Halters (2) eingearbeitet ist und wobei der flexible Ring (8) mit einem Gewindeabschnitt (11) verbunden ist, wobei der Gewindeabschnitt (11) mit einem Gegengewinde (12) in Eingriff steht, das in den Grundkörper (4) eingearbeitet ist.
Patent DE-102017116607-A1 (DE)
Title: Lichtleiter in Leuchtmodul für modulares Beleuchtungssystem
Inventor: NÜBLING FLORIAN
IPC: F21S2/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Es wird ein Leuchtmodul (20) für eine aus Leuchtmodulen (20) aufgebaute modulare Beleuchtungsvorrichtung (25) beschrieben, wobei das Leuchtmodul (20) eine Anzahl an zumindest teilweise transparenten hinterleuchteten Mosaiksteinen (2) mit einer Vorderfläche (3) und einer beleuchteten Rückfläche (4) umfasst. An der Rückfläche (4) jedes der Mosaiksteine (2) ist jeweils ein Lichtleitelement (1, 40) angeordnet. Jedes der an der Rückfläche (4) eines der Mosaiksteine (2) angeordnete Lichtleitelement (1, 40) umfasst eine das Lichtleitelement (1) in Richtung auf die Rückfläche (4) des Mosaiksteins (2) begrenzende Lichtaustrittsfläche (5), eine entgegengesetzt zur Lichtaustrittsfläche (5) angeordnete Bodenfläche (6), und die Lichtaustrittsfläche (5) mit der Bodenfläche (6) verbindende Seitenflächen (7, 8, 9, 11, 12). Mindestens eine der Seitenflächen (8) des Lichtleitelements (1) bildet eine Lichteintrittsfläche zum Einkoppeln von Licht in das Lichtleitelement (1). In der Bodenfläche (6) des Lichtleitelements (1) und/oder im Bereich einer Kante zwischen wenigstens einer der nicht die Lichteintrittsfläche bildenden Seitenflächen des Lichtleitelements (1) und der Bodenfläche (6) des Lichtleitelements ist wenigstens eine das in das Lichtleitelement (1) eingekoppelte Licht in Richtung auf die Lichtaustrittsfläche (5) reflektierende Fläche vorhanden.
Patent DE-102017117000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Aktuators sowie Aktuator
Inventor: NÄGELE JONAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Steuern eines fluidisch betätigten Aktuators (10), wobei der Aktuator (10) wenigstens einen Kolben (12), der wenigstens zwei Kammern (14, 16) begrenzt, und ein Stellglied (18) aufweist, das in Abhängigkeit vom zurückgelegten Weg des Kolbens (12) in unterschiedlichen Bewegungsphasen verfahrbaren ist, wobei die Kammern (14, 16) unabhängig voneinander durch Ein- und Ausschalten eines Fluiddruckes belüftbar oder entlüftbar sind, und wobei in einer Beschleunigungsphase der Stellglied (18) die schiebende Kammer (14, 16) belüftet und bremsende Kammer (16, 14) entlüftet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsphase eine fluidische Bremsphase und eine mechanische Bremsphase umfasst, wobei das Ein- und Ausschalten des Fluiddruckes in der fluidischen Bremsphase derart erfolgt, dass die schiebende Kammer (14, 16) entlüftet und die bremsende Kammer (16, 14) belüftet wird, und dass sich an die fluidische Bremsphase die mechanische Bremsphase anschließt, in der eine Abbremsung mittels eines mechanischen Dämpfers (30) erfolgt.
Patent DE-102017119336-A1 (DE)
Title: Luftfilter für brennstoffzellensystem
Inventor: YOSHIDA KIMIKO
IPC: H01M8/0662
Filed: 2017-08-24
Abstract: Ein Luftfilter (10) für ein Brennstoffzellensystem weist ein Gehäuse (12), eine erste Filtereinheit (30) und eine zweite Filtereinheit (40) auf. Die erste Filtereinheit (30) ist innerhalb des Gehäuses (12) angeordnet und sammelt Staub, der in Luft enthalten ist. Die zweite Filtereinheit (40) ist innerhalb des Gehäuses (12) in einer Luftströmungsrichtung Seite an Seite mit der ersten Filtereinheit (30) angeordnet und adsorbiert unreines Gas, das in Luft enthalten ist. Die erste Filtereinheit (30) weist ein Filterelement auf, das Vliesstoff und am Vliesstoff anhaftendes Filterpapier hat. Das Filterpapier befindet sich in der Luftströmungsrichtung auf einer stromabwärtigen Seite des Vliesstoffs und hat eine höhere Packungsdichte als der Vliesstoff. Die zweite Filtereinheit (40) weist ein Grundelement, das einen Wabenaufbau mit Durchgangslöchern hat, und ein Adsorptionsmittel auf, das auf Innenflächen der Durchgangslöcher vorgesehen ist und das unreine Gas adsorbiert.
Patent DE-102017120780-A1 (DE)
Title: Stabilisatorvorrichtung für die Stabilisation einer Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-09-08
Abstract: Stabilisatorvorrichtung (10) für die Stabilisation einer Radaufhängung (100) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Getriebekörper (20) mit einer Getriebeschnittstelle (22) für die Aufnahme einer Translationsbewegung der Radaufhängung (100) und eine Umwandlung in eine Rotationsbewegung des Getriebekörpers (20), weiter aufweisend eine elektrische Stabilisatorschaltung (30) mit einer elektrischen Spule (32), einem elektrischen Widerstand (34) und einem elektrischen Kondensator (36), wobei der Getriebekörper (20) einen Magnetabschnitt (40) mit einem Permanentmagneten (42) aufweist, welcher im Einflussbereich (EB) der elektrischen Spule (32) rotierbar angeordnet ist.
Patent DE-102017122458-A1 (DE)
Title: System für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zur Ansteuerung einer Kraftfahrzeugkomponente, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: WEGHAUS LUDGER
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, umfassend eine tragbare Benutzeridentifikationseinheit (2) für ein Kraftfahrzeug (4), mindestens eine Steuerung (4.1) und einen ersten Bewegungssensor (2.1) zur Erfassung eines Bewegungsablaufs der Benutzeridentifikationseinheit (2), wobei der erfasste Bewegungsablauf der Benutzeridentifikationseinheit (2) mittels der Steuerung (4.1) mit einem Vergleichs-Bewegungsablauf vergleichbar ist und in Abhängigkeit der Übereinstimmung der beiden Bewegungsabläufe mindestens eine Kraftfahrzeugkomponente (4.2, 4.3, 4.4, 4.5) des Kraftfahrzeugs (4) mittels der Steuerung (4.1) ansteuerbar ist.Um den Bedienkomfort bei der Nutzung eines Kraftfahrzeugs (4) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das System eine tragbare Konfigurationseinheit (5) und einen zweiten Bewegungssensor (5.1) zur Erfassung eines als Vergleichs-Bewegungsablauf ausgebildeten Bewegungsablaufs der tragbaren Konfigurationseinheit (5) aufweist, wobei die Kraftfahrzeugkomponente (4.2, 4.3, 4.4, 4.5) in Abhängigkeit von in der Konfigurationseinheit (5) abgespeicherten Konfigurationsdaten ansteuerbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102017131033-A1 (DE)
Title: Eine Ölwanne und ein Motor
IPC: F01M11/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Eine Ölwanne und ein Motor sind vorgesehen. Die Ölwanne umfasst ein Gehäuse, wobei das Gehäuse mit einer Ölkühler-Montagegrundlage und einer Ölfilter-Montagegrundlage vorgesehen ist; wobei die Ölfilter-Montagegrundlage einen Ölkanal für die Ölfilter-Montagegrundlage aufweist, wobei die Ölkühler-Montagegrundlage einen ersten mit einem Ölaustritt einer Ölpumpe verbundenen Ölkanal und mehrere mit dem ersten Ölkanal verbundene Ölaustritt-Zweige aufweist; wobei der Ölkanal für die Ölfilter-Montagegrundlage mit einem ersten Ölaustritt-Zweig der mehreren Ölaustritt-Zweige direkt verbunden ist, wobei ein zweiter Ölaustritt-Zweig der mehreren Ölaustritt-Zweige zur Verbindung mit dem Ölkanal für die Ölfilter-Montagegrundlage über den Ölkühler gestaltet ist, wobei der erste Ölkanal wahlweise mit einem von dem ersten Ölaustritt-Zweig und dem zweiten Ölaustritt-Zweig verbunden ist. Bei der Ölwanne nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind die Strukturen und Anordnungen der Ölkühler-Montagegrundlage und der Ölfilter-Montagegrundlage einfach, wobei der Austausch des Ölfilters vereinfacht wird. Dabei kann basierend auf der Öltemperatur ein Pfad flexibel ausgewählt werden, entlang dem das Motoröl in eine Ölfilter-Montagegrundlage fließt, wodurch ein Widerstand und ein Verlust in dem Ölkreislauf reduziert werden, und der Geräuschpegel gesenkt wird.
Patent DE-102017201963-A1 (DE)
Title: Lüftermotor
Inventor: Arima kumiko
IPC: F04D29/66
Filed: 2017-02-08
Abstract: Dieser Lüftermotor umfasst einen Motor, ein Flügelrad, das dazu angeordnet ist, sich gemeinsam mit einem Drehabschnitt des Motors zu drehen, und ein Gehäuse, das dazu angeordnet ist, den Motor und das Flügelrad darin unterzubringen. Das Gehäuse umfasst einen Innenwandabschnitt, einen Schalldämpferabschnitt und eine Kommunikationsöffnung. Der Innenwandabschnitt ist dazu angeordnet, sich entlang einer Drehachse zu erstrecken, um eine Röhrenform anzunehmen, und dazu angeordnet, zumindest einen Abschnitt des Flügelrads darin unterzubringen. Der Schalldämpferabschnitt umfasst einen radial außerhalb des Innenwandabschnitts angeordneten Abschnitt und ist dazu angeordnet, einen Schalldämpfungsraum zwischen dem Innenwandabschnitt und dem Schalldämpferabschnitt zu definieren. Die Kommunikationsöffnung ist dazu angeordnet, einen Raum innerhalb des Innenwandabschnitts in Kommunikation mit dem Schalldämpfungsraum zu bringen. Ein Abschnitt der Kommunikationsöffnung ist durch einen Endabschnitt des Innenwandabschnitts auf einer Einlassseite definiert. Der Schalldämpfungsraum ist dazu angeordnet, nur einen Abschnitt der Umfangsausdehnung des Innenwandabschnitts abzudecken. Dies ermöglicht, dass der Schalldämpfungsraum in einem Totraum um den Innenwandabschnitt herum angeordnet ist. Somit kann eine Geräuschreduzierung ohne eine Vergrößerung eines Raums, in dem der Lüftermotor eingebaut ist, erzielt werden.
Patent DE-102017206716-A1 (DE)
Title: Zylinderblock eines Verbrennungsmotors
Inventor: HEINIG KLAUS-PETER
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderblock (10) eines Verbrennungsmotors, aufweisend Zylinderbohrungen (18), die sich von einer Oberseite (12) des Zylinderblocks (10) in diesen erstrecken, einen zwischen den Zylinderbohrungen (18) angeordneten Steg (24), einen die Zylinderbohrungen (18) wenigstens teilweise umfänglich umgebenden, außerhalb des Stegs (24) verlaufenden Kühlmittelkanal (22) zur Kühlung der Zylinderbohrungen (18) mittels eines Kühlmittels und einen vollständig innerhalb des Stegs (24) angeordneten Verbindungskanal (26), der eine strömungstechnische Verbindung zwischen ansonsten durch den Steg (24) getrennten Teilen des Kühlmittelkanals (22) herstellt. Erfindungsgemäß bildet eine Mittellinie (28) des Verbindungskanals (26) an direkt mit dem Kühlmittelkanal (22) verbundenen Teilabschnitten (30 1 , 30 2 ) des Verbindungskanals (26) mit einer senkrecht zur Oberseite (12) des Zylinderblocks (10) angeordneten Richtung (14) auf einer der Oberseite (12) des Zylinderblocks (10) abgewandten Seite einen stumpfen Winkel (α 1 , α 2 ).
Patent DE-102017211215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Geheimnisses zwischen zwei Teilnehmern eines Netzwerks
Inventor: LUDWIG STEPHAN
IPC: H04L9/08
Filed: 2017-06-30
Abstract: Es werden Verfahren zur Erzeugung eines Schlüssels in einem ersten Netzwerkteilnehmer vorgeschlagen, bei welchem der erste Netzwerkteilnehmer physikalische Eigenschaften eines Übertragungskanals zwischen dem ersten Netzwerkteilnehmer und einem zweiten Netzwerkteilnehmer durch eine Kanalmessung bestimmt, Messergebnisse der Kanalmessung mit einem Quantisierungsverfahren quantisiert, die quantisierten Messergebnisse in einem Informationsabgleich mit dem zweiten Netzwerkteilnehmer abgleicht und abhängig von den abgeglichenen quantisierten Messergebnissen einen Schlüssel erzeugt. Der erste Netzwerkteilnehmer passt abhängig von den bestimmten physikalischen Eigenschaften oder abhängig von statistischen Informationen über die bestimmten physikalischen Eigenschaften mindestens einen Parameter des Quantisierungsverfahrens und mindestens einen Parameter des Informationsabgleichs derart an, dass für die Schlüsselerzeugung ein vorbestimmtes Ziel erreicht wird.
Patent DE-102017215979-A1 (DE)
Title: Einstellsystem für Anzeigevorrichtung
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Einstellsystem für eine Anzeigevorrichtung zum Einstellen einer Orientierung oder einer Position einer in einem Innenverkleidungsteil (2) eines Fahrzeugs angeordneten Anzeigevorrichtung (1), aufweisend die Anzeigevorrichtung (1) und zumindest einen pneumatischen Aktuator (3) zum Einstellen und Anpassen von zumindest einer von der Position und der Orientierung der Anzeigevorrichtung (1).
Patent DE-102017216182-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle mit oberflächenmodifiziertem Aktivmaterial
Inventor: ZIEBARTH BENEDIKT
IPC: H01M10/0562
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aktivmaterial (42) für die positiven Elektrode (22) einer elektrochemischen Zelle (1), wobei das Aktivmaterial (42) mindestens ein oberflächenmodifiziertes Nickel-Cobalt-Mangan-Mischoxid (NCM-Mischoxid) der allgemeinen Formel (I):mit a = 0,9 bis 1,1; b = 1,9 bis 2,1 und x + y + z = 1 umfasst, welches auf der Oberfläche des NCM-Mischoxids Sauerstoff-Fehlstellen aufweist.
Patent DE-102017216552-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für dreidimensionale gestalt
Inventor: TSUJIMURA YUKIHIRO
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-09-19
Abstract: Um Technologie bereitzustellen, die es beim Durchführen einer Messung der dreidimensionalen Gestalt eines Körpers mittels Musterprojektion ermöglicht, auch ohne die Anzahl der Projektionsmittel zu erhöhen, die Entstehung abgeschatteter Gebiete zu unterdrücken, umfasst eine 3D-Gestaltmessvorrichtung ein Projektionsmittel 10 zum Projizieren eines Musters auf ein Messobjekt, ein Photographiermittel 11, welches ausgebildet ist, das Messobjekt mit dem aufprojizierten Muster zu photographieren, ein Messmittel 12, welches ausgebildet ist, durch Verarbeiten des vom Photographiermittel erfassten Bildes eine dreidimensionale Gestalt des Messobjekts zu messen, sowie ein Bewegungsmittel 13 zum Bewegen des Proj ektionsmittels.
Patent DE-102017216898-A1 (DE)
Title: Optisches Element
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G02B5/32
Filed: 2017-09-25
Abstract: Vorgeschlagen wird ein optisches Element, welches eine Hologrammstruktur (40), wenigstens eine lichtdurchlässige Abdeckung (30, 50) und einen Rahmen (10) mit wenigstens einem Dämpfungselement (20) aufweist. Die wenigstens eine lichtdurchlässige Abdeckung (30, 50) ist hierbei dazu ausgebildet, die wenigstens eine Oberfläche (35a, 35b) der Hologrammstruktur (40) gegenüber einer äußeren Umgebung des optischen Elements (5) abzudecken. Erfindungsgemäß ist der Rahmen (10) mit dem wenigstens einen Dämpfungselement (20) dazu ausgebildet, auftretende Schwingungen der abgedeckten Hologrammstruktur (40) zu dämpfen. Durch die lichtdurchlässige Abdeckung (30, 50) verbunden mit der Schwingungsdämpfung wird somit eine optimale Entkopplung der Hologrammstruktur (40) von Umgebungseinflüssen erreicht, ohne jedoch die Funktionsweise der Hologrammstruktur (40) zu beeinträchtigen. Erfindungsgemäß ist der Rahmen (10) mit Dämpfungselement (20) weiterhin dazu ausgebildet, die abgedeckte Hologrammstruktur (40) innerhalb des Rahmens (10) zu fixieren. Somit wird gleichzeitig auch ein fester Sitz der Hologrammstruktur (40) innerhalb des Rahmens (10) garantiert, was das Auftreten von Abbildungsfehlern weiter verringert.
Patent DE-102017217446-A1 (DE)
Title: Scheibenbremsscheibe
Inventor: ESPOSITO ALESSANDRO
IPC: B23P13/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Bremsscheibe (1) für Scheibenbremsen, die einen Bremsring (2) mit entgegengesetzten Bremsflächen (3, 4), die geeignet sind, mit mindestens einem der Bremsscheibe (1) zuordenbaren Bremssattel zusammenzuwirken, um eine Bremswirkung auszuüben, und mindestens einen Topf (5), der geeignet ist, operativ wirksam mit dem Rad eines der Bremsscheibe (1) zuordenbaren Fahrzeugs verbunden zu werden, umfasst; wobei der Bremsring (2) und der Topf (5) als separate Teile ausgebildet sind; und wobei die Bremsscheibe (1) Verbindungsvorrichtungen zwischen dem Bremsring (2) und dem Topf (5) umfasst, die geeignet sind, die Bremswirkung vom Bremsring (2) auf den Topf (5) zu übertragen; und wobei jede der Verbindungsvorrichtungen mindestens eine radiale Ausstülpung (7) umfasst, die im Wesentlichen in der Radialrichtung (R-R) freitragend vorspringt und mindestens eine radiale Aussparung (8), die geeignet ist, mindestens einen Abschnitt der radialen Ausstülpung (7) aufzunehmen; und wobei die radiale Ausstülpung (7) mindestens eine Mitnahmefläche (9) umfasst und die radiale Aussparung (8) eine Gegenmitnahmefläche (10) umfasst, und wobei die Mitnahmefläche (9) und die Gegenmitnahmefläche (10) geeignet sind, Druckkräfte in der Umfangsrichtung (C-C) auszutauschen, so dass die Bremswirkung vom Bremsring (2) an den Topf (5) übertragen wird; und wobei jede der Verbindungsvorrichtungen mindestens ein elastisches Element (11) umfasst, das zwischen dem Bremsring (2) und dem Topf (5) angeordnet ist; und wobei das elastische Element (11) die Mitnahmefläche (9) der radialen Ausstülpung (7) in Anlage an die Gegenmitnahmefläche (10) der radialen Aussparung (8) beaufschlagt.
Patent DE-102017218433-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Schienenfahrzeug und Transportsystem
Inventor: WORM SVEN
IPC: B61L23/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein fahrerloses Schienenfahrzeug (3) für Produktions-, Montage- und/oder Logistikprozesse und ein Transportsystem (1) für Produktions-, Montage- und/oder Logistikprozesse mit einem fahrerlosen Schienenfahrzeug (3).
Patent DE-102017220914-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: RIEGEL MARTIN
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens einen Wasserinjektor (2), eine im Wesentlichen rohrförmige Wasserverteilvorrichtung (5) zur Verteilung des Wassers zu den Wasserinjektoren (5), wobei die Wasserverteilvorrichtung (5) ein erstes Ende (5a) und ein zweites Ende (5b) aufweist, und einen ersten Verschluss 3 und einen zweiten Verschluss (4), wobei der erste Verschluss (3) das erste Ende (5a) verschließt und der zweite Verschluss (4) das zweite Ende (5b) verschließt, wobei der erste Verschluss (3) einen ersten Wasseranschluss (6) aufweist.
Patent DE-102017222941-A1 (DE)
Title: Hochspannungsleistungsschalter und Verfahren zum elektromagnetischen Abschirmen einer Vakuumschaltröhre in einem Isolator
Inventor: BARTZ MICHAEL
IPC: H01H33/662
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochspannungsleistungsschalter (1) und ein Verfahren zum elektromagnetischen Abschirmen wenigstens einer Vakuumschaltröhre (2) in einem Isolator (3) eines Hochspannungsleistungsschalters (1). Der Hochspannungsleistungsschalter (1) umfasst wenigstens eine Vakuumschaltröhre (2), welche in einem Isolator (3) angeordnet ist und wenigstens einen Abschirmring (4) aufweist, wobei der wenigstens eine Abschirmring (4) in einer Schnittebene entlang einer Rotationsachse (5) des Abschirmrings (4) zwei von einem kreisförmigen Querschnitt abweichende Querschnitte (6) aufweist.