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Patent DE-102018103754-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensteuerungsvorrichtung, Steuerungsverfahren derselben und Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: WATANABE TAKAO
IPC: H01M8/04
Filed: 2018-02-20
Abstract: Unter einer Bedingung, dass ein Befehl zum Stoppen eines Brennstoffzellensystems (100) empfangen wird und ein Ladezustand einer Sekundärbatterie (12) kleiner oder gleich einer Schwelle ist, die einem Wert entspricht, der durch Addieren eines ersten vorbestimmten Werts zu einer Untergrenze erhalten wird, bei welcher elektrische Leistung, die zum Stoppen und Starten des Brennstoffzellensystems (100) erforderlich ist, zugeführt wird, wird ein erzwungenes Laden der Sekundärbatterie (12) durch eine Brennstoffzelle durchgeführt, bis der Ladezustand die Schwelle erreicht. Nachdem das erzwungene Laden durchgeführt ist, stellt die Steuerungsvorrichtung (11) in einem Fall, in welchem der Befehl zum Stoppen des Brennstoffzellensystems (100) innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer empfangen wird, die Schwelle auf einen Wert ein, der durch Addieren eines zweiten vorbestimmten Werts, der niedriger als der erste vorbestimmte Wert ist, zu der Untergrenze unter der Bedingung erhalten wird.
Patent DE-102018106474-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für einen motor mit zylinderabschaltung
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D17/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Verfahren und Systeme für einen Motor zur Überwachung der Abschaltung von Zylinderventilen eines Motors sind vorgesehen. Zu einem beispielhaften Verfahren gehören, als Reaktion auf eine Anfrage einer Diagnose eines Zylinderventilaktors eines Motors während eines Motorzustandes ohne Kraftstoffzufuhr, Befehlen des Öffnens eines AGR-Ventils und Ermitteln einer ersten Abgasmenge, und Deaktivieren eines oder mehrerer Zylinderventile und Anzeigen der Beeinträchtigung des Zylinderventilaktors in Relation zur ersten Abgasmenge.
Patent DE-102018111276-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Verriegelungseinrichtung und Kraftfahrzeug-Schließsystem
Inventor: GORENZWEIG IGOR
IPC: E05B81/90
Filed: 2018-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Verriegelungseinrichtung (15), aufweisend ein Gehäuseelement (26), ein bewegbares Verriegelungselement (7), welches sich außerhalb des Gehäuseelements (26) erstreckt, und ein innerhalb des Gehäuseelements (26) bewegbar gelagertes Zusatz-Betätigungselement (23), mit dessen Hilfe ein berechtigter Benutzer das Verriegelungselement (7) manuell aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung oder aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführen kann. Eine an dem Gehäuseelement (26) angebrachte Zusatz-Steuereinheit (14) ist vorgesehen, welche eine zum Authentifizieren des berechtigten Benutzers ausgebildete Zusatz-Authentifizierungseinrichtung (16) aufweist, wobei ein an dem Gehäuseelement (26) angebrachter und mit der Zusatz-Authentifizierungseinrichtung (16) gekoppelter Zusatz-Stellantrieb (19) nach Authentifizierung des berechtigten Benutzers eine Wirkverbindung (22) zwischen dem Zusatz-Betätigungselement (23) und dem Verriegelungselement (7) herstellt.
Patent DE-102018112115-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Ermitteln der Geschwindigkeit von sich bewegenden Objekten
Inventor: RUST IAN
IPC: G06T7/38
Filed: 2018-05-18
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern eines autonomen Fahrzeugs bereitgestellt. Die Systeme und Verfahren erhalten erste und zweite zeitlich beabstandete Punktwolken basierend auf dreidimensionalen Positionsdaten einer sich außerhalb des autonomen Fahrzeugs befindlichen Szene von einem Sensor des autonomen Fahrzeugs. Die Systeme und Verfahren richten einen statischen Aspekt der Szene in der ersten Punktwolke mit einem statischen Aspekt der Szene in der zweiten Wolke positionsbezogen aus, um erste und zweite Punktwolken zu erhalten, deren Position ausgerichtet ist. Die Systeme und Verfahren ermitteln eine Geschwindigkeit eines sich bewegenden Objekts über einen Prozessor in ersten und zweiten Punktwolken, deren Position ausgerichtet ist. Die Systeme und Verfahren führen eine Steuerfunktion eines autonomen Fahrzeugs unter Verwendung der Geschwindigkeit des sich bewegenden Objekts durch.
Patent DE-102018112145-A1 (DE)
Title: Steuersystem für autonome fahrzeuge
Inventor: KNYCH MATTHEW AARON
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-05-21
Abstract: Ein Computer ist zu Folgendem programmiert: Empfangen von Daten von einer Fahrzeugsteuervorrichtung, durch die ein Standort der Steuervorrichtung außerhalb eines Fahrzeugs angegeben wird; Empfangen von Daten, durch die eine räumliche Begrenzung angegeben wird; Generieren eines Weges, durch den die räumliche Begrenzung vermieden wird, von einem aktuellen Standort des Fahrzeugs zu einem Standort innerhalb einer vorbestimmten Entfernung von dem Steuervorrichtungsstandort; und Navigieren des Fahrzeugs entlang des Weges.
Patent DE-102018114237-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger für Hohlwellen
Inventor: BRANDING SEBASTIAN
IPC: F16F15/126
Filed: 2018-06-14
Abstract: Bei einem Schwingungstilger für Hohlwellen mit wenigstens einer Schwungmasse (1) und einem die Schwungmasse (1) in einem Versteifungsring (2) aufnehmenden Elastomerteil (3), weist das Elastomerteil (3) einen auf Stege (4, 5) reduzierten Stützkörper auf. Ausgehend vom Versteifungsring (2) sind die Stege (4,5) seitlich ausgestellt und weisen innerhalb des vom Versteifungsring (2) an der Schwungmasse (1) aufgespannten Ringspaltes (6) jeweils wenigstens eine Materialreduktion (7) auf.
Patent DE-102018116944-A1 (DE)
Title: Aktives Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G21/10
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktives Fahrwerk (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei Drehstabhälften (1a, 1b), wobei die erste Drehstabhälfte (1a) mit einem ersten Aktuator (2a) und die zweite Drehstabhälfte (1b) mit einem zweiten Aktuator (2b) zur Übertragung eines Torsionsmomentes wirkverbunden sind, wobei die Drehstabhälften (1a, 1b) über ein elastisches Verbindungselement (8) miteinander wirkverbunden sind.
Patent DE-102018118522-A1 (DE)
Title: Aktives Umlenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TJOELKER REBECCA
IPC: B60T5/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Ein Kraftfahrzeug gemäß der vorliegenden Offenbarung beinhaltet eine Karosserie mit einer Unterseite mit einer Vielzahl von Fahrzeugrädern, die entsprechende Kontaktflächen zum Kontaktieren einer Fahrfläche aufweisen. Dabei wird ein Unterbodenraum zwischen den Kontaktflächen und der Unterseite der Karosserie definiert. Das Fahrzeug beinhaltet zusätzlich einen beweglichen Windabweiser, der mit der Unterseite gekoppelt ist und in den Unterboden hineinragt. Der Windabweiser weist eine erste Position mit einem ersten Blockierprofil und eine zweite Position mit einem zweiten Blockierprofil auf. Das Fahrzeug beinhaltet zusätzlich ein mit dem Windabweiser gekoppeltes Stellglied, das den Windabweiser zwischen der ersten Position und der zweiten Position antreibt. Das Fahrzeug beinhaltet ferner eine Steuerung, die konfiguriert ist, um als Reaktion auf die Einhaltung eines Betriebszustands das Stellglied so zu steuern, dass es den Windabweiser von der ersten Position in die zweite Position bewegt.
Patent DE-102018120717-A1 (DE)
Title: Hautpflegende Zusammensetzung mit desinfizierender Wirkung und hoher mikrobiologischer Wirksamkeit
Inventor: BREITENSTEIN HANNAH
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung mit desinfizierender Wirkung, enthaltend- zumindest 45 Gew.-% Alkohol, wobei der Alkohol 1 bis 4 Kohlenstoffatome aufweist;- zumindest 0,3 Gew.-% Feuchthaltemittel, wobei das Feuchthaltemittel aus der Gruppe ausgewählt ist, die Glycerin, Propylenglycol, Butan-1,2-diol, Butan-1,3-diol und Kombinationen dieser umfasst, und- zumindest eine Verbindung mit rückfettenden Eigenschaften.
Patent DE-102018122926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Parken eines Fahrzeugs auf einem Parkplatz
Inventor: TZEMPETZIS DIMITRIOS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Parken eines Fahrzeugs (10) auf einem Parkplatz (34), das die folgenden Schritte umfasst:a) Detektieren eines Parkplatzes (34);b) Planen einer Trajektorie zum Fahren des Fahrzeugs (10) auf den Parkplatz (34);c) Fahren des Fahrzeugs (10) auf den Parkplatz (34) entlang der in Schritt b) geplanten Trajektorie; undd) Erfassen der Umgebung, um einen Kontakt mit einem Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs (10) zu vermeiden, wobei Schritt a) die folgenden Schritte umfasst:a1) Fahren des Fahrzeugs (10) mit einer vorbestimmten und beschränkten Geschwindigkeit in einem automatisierten Modus;a2) Erfassen der Umgebung zum Detektieren eines geometrisch passenden Parkplatzes (34); unda3) Einschätzen der Validität des Parkplatzes (34).
Patent DE-102018124241-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsgurts
Inventor: PROTT ANNA-LENA
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-10-01
Abstract: Ein Sicherheitsgurt (10) für ein Kraftfahrzeug ist beschrieben, mit einem Gurtband (12), das mehrere Lagen (26, 28, 30) aufweist, von denen zumindest eine Lage (26) ein elektrisches Heizelement (24) umfasst. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Sicherheitsgurts (10) beschrieben.
Patent DE-102018128853-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Betriebsflüssigkeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THROM MARK
IPC: B60S1/50
Filed: 2018-11-16
Abstract: Ein Behälter zur Aufnahme von Betriebsflüssigkeit eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Scheibenwaschwasserbehälter, der an seiner Oberseite mit einem Einfülltopf (2, 2') versehen ist, wobei der Einfülltopf (2, 2') eine rohrförmige Umfangswandung (20, 20') und eine obere Stirnwand oder Deckelwand (22, 22') mit einer verschließbaren Einfüllöffnung (24, 24') aufweist und sich in seiner Längsrichtung vertikal oder mit einer vertikalen Richtungskomponente erstreckt, zeichnet sich dadurch aus, dass der Einfülltopf (2, 2') im Bereich der Umfangswandung (20, 20') entlang zumindest eines Teils seines Umfangs mit einem Versagensabschnitt (3, 3') versehen ist, der ausgebildet ist, um im Fall einer vertikal auf den Einfülltopf (2, 2') einwirkenden Kraft eine vertikale Verlagerung der oberen Stirnwand oder Deckelwand (22, 22') in Schwerkraftrichtung (G) nach unten zu bewirken.
Patent DE-102018130761-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Umwandlungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: H01L35/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoelektrische Umwandlungsvorrichtung (1) und ein Fahrzeug (22). Die thermoelektrische Umwandlungsvorrichtung (1) weist ein erstes thermisches Kontaktierungselement (2) und ein dem ersten thermischen Kontaktierungselement (2) gegenüberliegendes, dem ersten Kontaktierungselement (2) zugewandtes, zweites thermisches Kontaktierungselement (3) auf, die jeweils direkt an wenigstens eine gemeinsame Elementanordnung (17) aus thermoelektrischen Elementen (18) angrenzen. Das jeweilige Kontaktierungselement (2,3) weist einen Basiskörper (4,5) und mehrere mit dem Basiskörper (4,5) verbundene, von dem Basiskörper (4,5) abstehende konvexe Strukturkörper (10) auf, wobei die konvexen Strukturkörper (10) voneinander beabstandet angeordnet sind, sodass sich zwischen jeweils zwei der Strukturkörper (10) ein jeweiliger Aufnahmebereich (16) ergibt und ein jeweiliger der konvexen Strukturkörper (10) eines der thermischen Kontaktierungselemente (2,3) in einen jeweiligen der Aufnahmebereiche (16) des entsprechenden anderen Kontaktierungselements (2,3) eingreift. Die thermoelektrische Elementanordnung (17) ist zwischen den konvexen Strukturkörpern (10) angeordnet.
Patent DE-102018131544-A1 (DE)
Title: Verfahren zum additiven Fertigen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: FRIEDRICH MARTIN
IPC: C04B35/622
Filed: 2018-12-10
Abstract: Verfahren zum additiven Fertigen eines dreidimensionalen Objekts (1), insbesondere Fused Deposition Modeling-Verfahren, wobei ein im Ausgangszustand faden- und/oder drahtförmiges Baumaterial (2) über eine Applikationseinrichtung selektiv bereichs- und schichtweise auf eine Bauebene zur Bildung des dreidimensionalen Objekts (1) aufgetragen und verfestigt wird, wobei das faden- und/oder drahtförmige Baumaterial (2) aus wenigstens zwei unterschiedlichen Materialkomponenten (3, 4, 5) besteht, wobei eine erste Materialkomponenten (3) des Baumaterials (2) eine erste physikalische und/oder chemische Eigenschaft aufweist und eine zweite Materialkomponente (4) des Baumaterials (2) eine zweite, von der ersten unterschiedlichen physikalische und/oder chemische Eigenschaft aufweist.
Patent DE-102018200342-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids, insbesondere Brennstoffeinspritzventil
Inventor: KECK PETER
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-01-11
Abstract: Das erfindungsgemäße Ventil, insbesondere Brennstoffeinspritzventil zeichnet sich dadurch aus, dass eine besonders hohe Struktur- und Schwingfestigkeit des Ventilsitzkörpers (5) vorliegt. Das Brennstoffeinspritzventil (1) umfasst einen erregbaren Aktuator zur Betätigung eines Ventilschließkörpers, der zusammen mit einer an dem Ventilsitzkörper (5) ausgebildeten Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet, und Abspritzöffnungen (7), die stromabwärts der Ventilsitzfläche (6) ausgebildet sind, wobei die Abspritzöffnungen (7) in einem kuppenartig in Abspritzrichtung nach außen stehenden Mittenbereich (44) des Ventilsitzkörpers (5) eingebracht sind. Im Ventilsitzkörper (5) sind die Abspritzöffnungen (7) so ausgeformt, dass sie jeweils eine lochindividuelle stromaufwärtige Einlaufvertiefung (70) aufweisen, die in ihrer Querschnittsformgebung von der Querschnittsform der Abspritzöffnung (7) selbst abweicht, um einen Zulauf zu den Abspritzöffnungen (7) zu optimieren.
 Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018202892-A1 (DE)
Title: Basiseinheit, Motor und Luftblasvorrichtung
Inventor: YAMASAKI YUTA
IPC: H05K7/00
Filed: 2018-02-26
Abstract: Eine Basiseinheit, die mit einer externen Leistungsquelle verbindbar ist, umfasst zwei oder mehr Kabel, die mit der externen Leistungsquelle elektrisch verbunden sind und sich in einer vorbestimmten ersten Richtung erstrecken, und eine Basisplatte, die einen Kabelinstallationsabschnitt umfasst, in dem die Kabel installiert sind. Die zwei oder mehr Kabel sind dazu angeordnet, in einer zweiten Richtung, die zu der ersten Richtung senkrecht ist, vorgesehen zu sein, der Kabelinstallationsabschnitt ist mit zumindest einem ersten Wandabschnitt versehen, der sich in der ersten Richtung erstreckt, der erste Wandabschnitt ist in zumindest einem Teil eines Raums zwischen den Kabeln, die zueinander benachbart sind, angeordnet, und die Kabel und der erste Wandabschnitt sind über ein Formharz befestigt.
Patent DE-102018203572-A1 (DE)
Title: Polymerprodukt, vorzugsweise Fahrzeugreifen
Inventor: METZ MARKUS
IPC: B60R13/04
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polymerprodukt, vorzugsweise ein Fahrzeugreifen (1) mit Seitenwänden (2), mit einer fotorealistischen Darstellung (3) auf der äußeren Oberfläche des Polymerproduktes (2), wobei die fotorealistische Darstellung aus der Kombination einer Struktur mit einem Relief (5) der Darstellung besteht, wobei die Struktur Erhebungen (7) und Vertiefungen (6) aufweist und wobei das Relief (5) eine Tiefenkarte der Darstellung ist, die vorzugsweise auf Basis von Grauwerten eines Fotos erzeugt ist und die bis zu 256 Tiefenabstufungen aufweist, derart, dass das Relief (5) die Vertiefungen (6) der Schraffur je nach Grauwert in unterschiedlichen Höhen füllt.Zur Erzeugung einer fotorealistischen Darstellung (3) ist die Struktur eine ungerichtete Textur (4) aus Erhebungen (7) und Vertiefungen (6).
Patent DE-102018204151-A1 (DE)
Title: Lenkanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: KOHLHUBER MARKUS
IPC: B62D7/22
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Lenkanordnung eines Fahrzeuges, umfassend einen karosserieseitigen Träger, insbesondere Vorderachsträger, ein Lenkgetriebe, das an zumindest einer Befestigungsstelle am Träger befestigt ist, einen Lenkmotor zum Antreiben des Lenkgetriebes, wobei der Lenkmotor an zumindest einer Befestigungsstelle am Lenkgetriebe befestigt, insbesondere angeflanscht, ist, und zumindest ein zusätzlich und entfernt von den Befestigungsstellen angeordnetes Feder-Dämpfer-Element zwischen und verbunden mit: dem Lenkgetriebe und dem Lenkmotor, und/oder dem Lenkgetriebe und dem Träger, und/oder dem Lenkmotor und dem Träger.
Patent DE-102018211757-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-steuervorrichtung
Inventor: NISHIURA TOMOMASA
IPC: F01M1/16
Filed: 2018-07-13
Abstract: Wenn eine Motorlast eines Verbrennungsmotors auf eine vorgegebene Last oder eine höhere Last zunimmt (JA in Schritt S1), bestimmt ein Steuergerät einen erhöhten hydraulischen Druck, der einem hydraulischen Druck entspricht, der im Vergleich zu einem Zeitpunkt erhöht ist, bevor eine Motorlast zunimmt, sowie eine Anzahl von Haltezyklen, die der Anzahl von Zyklen des Verbrennungsmotors für ein Halten des erhöhten hydraulischen Drucks entspricht, basierend auf dem hydraulischen Druck, der erhalten wird, bevor die Motorlast zunimmt (Schritte S2 und S3). Dann steuert das Steuergerät einen Einspritzzustand einer Kolbenkühlungsdüse und einen von einer Ölpumpe erzeugten hydraulischen Druck gemäß dem bestimmten erhöhten hydraulischen Druck und der bestimmten Anzahl von Haltezyklen (Schritt S4).
Patent DE-102018213752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: FRANK DANIEL
IPC: B60T13/14
Filed: 2018-08-15
Abstract: Zu einer Prüfung einer Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage schlägt die Erfindung vor, einen Kolben (3) eines Fremdkraft-Bremsdruckerzeugers (1) zweimal Sinne eines Druckaufbaus und dazwischen um einen vorzugsweise längeren Weg zurück zu verschieben. Verlängert sich der Kolbenweg bei der zweiten Verschiebung ist von Luft in einem Zylinder (3) des Fremdkraft-Bremsdruckerzeugers (1) infolge eines zu niedrigen Bremsflüssigkeitsstandes in einem Bremsflüssigkeits-Vorratsbehälter (16) zu schließen
Patent DE-102018220021-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: SCHAAR BASTIAN
IPC: H01M50/204
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) zum Ersetzen eines Ist-Batteriemoduls (101) in einer modular eingebauten Batterie (100) mit mehreren Ist-Batteriemodulen (101), das Batteriemodul (10) aufweisend: eine Steuereinheit (12) zum Steuern des Betriebes des Batteriemoduls (10) und einen Zellcontroller (14) zum Überwachen der Zellfunktionalität des Batteriemoduls (10), wobei das Batteriemodul (10) einen Energiegehalt (E) aufweist, der sich von einem Ist-Energiegehalt (Ei) des zu ersetzenden Ist-Batteriemoduls (101) unterscheiden kann, und wobei das Batteriemodul (10) zum Einbau in unterschiedlichen modular eingebauten Batterien (100) in Form eines universellen Ersatzbauteils ausgebildet ist.
Patent DE-102018222277-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10) mit zumindest einer Federschiene (12) und mit zumindest einem an der Federschiene (12) befestigten Wischblattadapter (14) zu einer Verbindung mit zumindest einem Wischarm (20), wobei der Wischblattadapter (14) zumindest einen Fluidkanal (22) für ein Reinigungsfluid aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Wischblattadapter (14) einen an der Federschiene (12) befestigten ersten Teiladapter (16) und einen zweiten Teiladapter (18) aufweist, welcher an dem ersten Teiladapter (16) befestigt ist und den Fluidkanal (22) aufweist.
Patent DE-102018251763-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: SIMONOVICS JANOS
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10) mit zumindest einem Wischblattadapter (14) zu einer Verbindung mit zumindest einem Wischarm (20), mit zumindest einer Federschiene (12) und mit zumindest einer Wischleisteneinheit (16), welche zumindest eine Wischlippe (18) und zumindest einen Wischflüssigkeitsausgabekanal (28) aufweist, welcher zumindest ein Ausgabeelement (24) zu einer Ausgabe von Wischflüssigkeit (26) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Wischleisteneinheit (16) zumindest einen Wischflüssigkeitszuleitungskanal (22) zu einer Zuleitung von Wischflüssigkeit (26) zu dem Wischflüssigkeitsausgabekanal (28) umfasst, wobei sich der Wischflüssigkeitszuleitungskanal (22) über zumindest einen wesentlichen Abschnitt des Wischflüssigkeitsausgabekanals (28) neben dem Wischflüssigkeitsausgabekanal (28) erstreckt.
Patent DE-102019000317-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Armatur und Verfahren zur Befestigung einer Armatur mit einer Befestigungsanordnung
Inventor: BURKHARDT JÜRGEN
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-01-18
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für eine Armatur (2), zumindest umfassend ein Gehäuse (3) sowie eine erste Verriegelungskomponente (4) und eine zweite Verriegelungskomponente (5), die eine zumindest gegenüber einer axialen Richtung (6) feste Verbindung (7) miteinander ausbilden; wobei eine der Verriegelungskomponenten (4, 5) in dem Gehäuse (3) zur Erzeugung der Verbindung (7) der Verriegelungskomponenten (4, 5) gegenüber dem Gehäuse (3) bewegbar angeordnet ist; wobei zumindest eine der Verriegelungskomponenten (4, 5) eine gegenüber einer radialen Richtung (8) geneigt verlaufende erste Kontaktfläche (9) zur Kontaktierung einer zweiten Kontaktfläche (10) der anderen Verriegelungskomponente (5, 4) aufweist, wobei durch ein Verschieben der ersten Kontaktfläche (9) gegenüber der zweiten Kontaktfläche (10) entlang der radialen Richtung (8) die Verriegelungskomponenten (4, 5) relativ zueinander entlang der axialen Richtung (6) zur Erzeugung oder zum Lösen der Verbindung (7) verlagerbar sind.
Patent DE-102019007270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Objekterkennung eines Objekts in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs mittels einer binauralen Schallinformation, sowie Assistenzsystem
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Objekterkennung eines Objekts (20) in einer Umgebung (22) eines Kraftfahrzeugs (10) mittels eines Assistenzsystems (12) des Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer Kameraeinrichtung (16) des Assistenzsystems (12) zumindest ein Bild (24) der Umgebung (22) mit dem Objekt (20) erfasst wird und mittels einer Mikrofoneinrichtung (18) des Assistenzsystems (12) zumindest ein Geräusch (26) des Objekts (20) in der Umgebung (22) erfasst wird, wobei mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) des Assistenzsystems (12) das erfasste Geräusch (26) dem Objekt (20) innerhalb des Bildes (24) zugeordnet wird und so eine binaurale Schallinformation (28) über das Objekt (20) erzeugt wird, wobei die binaurale Schallinformation (28) mit zumindest einer weiteren Sensorinformation (30) einer weiteren Sensoreinrichtung (32) des Kraftfahrzeugs (10) fusioniert wird und auf Basis dieser Fusion das Objekt (20) erkannt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (12).
Patent DE-102019101893-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: TANAKA MAHO
IPC: G03G9/08
Filed: 2019-01-25
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen umfasst, das ein Bindemittelharz umfasst, wobei eine Schicht, die ein Organosiliciumkondensat umfasst, auf der Oberfläche des Tonerteilchens vorhanden ist; die Schicht, die das Organosiliciumkondensat umfasst, ferner ein Reaktionsprodukt von einer Verbindung, die zumindest ein Metallelement ausgewählt aus allen Metallelementen der Gruppen 3 bis 13 umfasst, und einer mehrwertigen Säure umfasst; in einem rückgestreuten Elektronenbild des Toners, das bei einer 50.000-fachen Vergrößerung unter Verwendung eines Rasterelektronenmikroskops aufgenommen wurde, ein Mittelwert einer Fläche des Reaktionsprodukts im Bereich von 10 nmbis 5.000 nmliegt und ein Variationskoeffizient der Fläche des Reaktionsprodukts nicht mehr als 10,0 beträgt.