baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3126121-C2 (DE)
Title: Hilfsgerät für das Herstellen einer Beutelnaht an einer rohrförmigen Struktur
IPC: A61B17/04
Filed: 1981-07-02
Granted: 1984-04-26
Abstract: Die Erfindung besteht im wesentlichen in einem chirurgischen Instrument zum Implantieren einer "Beutel-Schnur-Struktur" in einem abgetrennten Ende eines Dickdarmes oder einer anderen rohrförmigen Struktur. Das Instrument ist im allgemeinen "barettförmig"; es besitzt Zähne an seinen oberen und unteren Backen, die so einander gegenüberliegend angeordnet sind, daß sich zwischen den Backen placiertes Gewebe in die Lücken zwischen den Zähnen ausbeulen kann. Jede Backe besitzt eine Nadelführung durch die eine gerade Nadel und ein Strukturfaden derart geführt werden kann, daß sie während des Passierens der Nadelführung die ausgebeulten Teile des Gewebes durchdringen. Zum Implantieren einer "Beutel-Schnur-Struktur" wird die Nadel in einer Richtung durch eine der Backen geführt, dann in einer Schlaufe umgekehrt und in der entgegengesetzten Richtung durch die andere der Backen geführt. Ferner ist eine Schneidenführung vorgesehen, um überschüssiges Gewebe so abzutrennen, daß eine geeignete Manschette entsteht.
Patent DE-3131068-C2 (DE)
Title: Feuerfestschicht an einem Tauchausguß
IPC: B22D41/50
Filed: 1981-08-05
Granted: 1983-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tauchschnauze für das Stranggießen, bestehend aus einem Tauchschnauzen-Körper (10) aus einem Aluminiumoxid-Graphit-Feuerfestmaterial und einer Feuerfestschicht (11) mit ausgezeichneter Erosionsbeständigkeit gegenüber einem geschmolzenen Flußmittel (mold powder), wobei die Feuerfestschicht (11) bündig mit dem Außenflächenabschnitt, der bei in eine Stahlschmelze in einer Stranggießkokille eingetauchtem unteren Abschnitt der Tauchschnauze mit einer Flußmittelschmelzenschicht auf dem Meniskus der Stahlschmelze in Berührung steht, des Körpers (10) abschließend in diesen eingelassen ist. Diese Tauchschnauze kennzeichnet sich dadurch, daß die Feuerfestschicht (11) im wesentlichen aus  Kohlenstoff (C)  0,5-26,5 Gew.-% Zirkonoxid (ZrO ↓2)  0,0-86,0 Gew.-% Silizium (Si) und/oder   Ferrosilizium (Fe-Si)  0,5-15,0 Gew.-% und unvermeidbare Verunreini-   gungen  is zu 3 Gew.-% esteht.
Patent DE-3142707-C2 (DE)
Title: Farblack, Verfahren zu dessen Herstellung und seine Verwendung
IPC: A23K20/179
Filed: 1981-10-28
Granted: 1986-01-16
Abstract: Farblacke zur Färbung von Lebensmitteln und Futtermitteln und zur Verwendung in Feuchtpudern für Tabakwaren, hergestellt unter Verwendung des Farbstoffes Rutin.
Patent DE-3145212-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Monoalkyläthern des Hydrochinons und von substituierten Hydrochinonen
IPC: C07C41/09
Filed: 1981-11-13
Granted: 1983-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Monoalkyläthern des Hydrochinons und von substituierten Hydrochinonen der allgemeinen Formel  (Formel 1)  worin R eine Alkylgruppe bedeutet und R ↓1 Wasserstoff oder eine Alkylgruppe bedeutet, bei dem eine Hydrochinonverbindung der allgemeinen Formel  (Formel 2)  mit einem Alkohol der Formel R-OH in Gegenwart von Übergangsmetallsalzen entweder in Gegenwart oder in Abwesenheit von Luft oder Sauerstoff umgesetzt wird.
Patent DE-3145705-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslesen und/oder Einspeichern einer Information aus beziehungsweise in eine einen Speicher für die Information aufweisende, während des Informationsaustausches feststehende Karte
IPC: G06K13/067
Filed: 1981-11-19
Granted: 1984-09-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Auslesen und/oder Einspeichern einer Information aus beziehungsweise in eine einen Speicher für die Information aufweisende, während des Informationsaustausches feststehende Karte. Sie besteht darin, daß an mindestens einem seitlichen Rand eines Schlitzes (19) zum Einstecken der Karte mindestens ein Fühler (28, 29) vorgesehen ist, der nur dann ein Ingangsetzen des Informationsaustausches freigibt, wenn er sich in einer durch die Karte ausgelenkten Stellung befindet und/oder daß Verriegelungsglieder (45, 46) zum Festhalten der Karte (17) während des Informationsaustausches vorgesehen sind.
Patent DE-3217656-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen einer Strömungszelle eines chemischen Analysengerätes
IPC: B01L99/00
Filed: 1982-05-11
Granted: 1985-12-19
Abstract: Um die Strömungszelle eines automatischen Analysegeräts für chemische Analysen zu waschen, wird nach dem Einsaugen einer Prüflösung in einem Reaktionsgefäß an einer Saugstation mittels einer Saugdüse in die Strömungszelle und nach der Lichtmessung derselben eine Waschflüssigkeit, z.B. Wasser, in das Reaktionsgefäß abgegeben und dann durch die Saugdüse und die Strömungszelle abgesaugt. Auf diese Weise können das Reaktionsgefäß, die Saugdüse und die Strömungszelle mit einer großen Menge Waschflüssigkeit wirksam gewaschen werden. Die Abgabe und das Ansaugen der Waschflüssigkeit erfolgt jedesmal, wenn ein Reaktionsgefäß die Saugstation erreicht, gleichgültig, ob es Prüflösung enthält oder nicht. Damit kann eine Verschmutzung zwischen aufeinanderfolgenden Prüflösungen wirksam vermieden und die Innenwand der Strömungszelle immer in nassem Zustand gehalten werden.
Patent DE-3219176-C2 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung für Kraftfahrzeuge
IPC: B62D7/22
Filed: 1982-05-21
Granted: 1984-05-17
Abstract: Es wird eine Zahnstangenlenkung beschrieben für Kraftfahrzeuge, bei der die Spurstangen außermittig, das heißt nicht in der Zahnstangenmittelachse, angeschlossen sind. Zwischen der Zahnstange und den Spurstangen liegt ein Spurstangenträger, der sich über ein Zwischenglied am Fahrzeugaufbau oder einem fahrzeugfesten Teil abstützt.
Patent DE-3220189-C2 (DE)
Title: Schiebepotentiometer-Schalter-Kombination
IPC: H01H3/02
Filed: 1982-05-28
Granted: 1986-04-24
Abstract: Potentiometer/Schalter-Kombination, bei der die einzelnen Baukomponenten auf einer gemeinsamen Trägerplatte angeordnet sind. Dabei ist eine lineare Widerstandsbahn beidseitig von Potentiometer-Angriffsbahnen in Form von zur Lagerplatte im Abstand angeordneten Metallklammern eingeschlossen; diese Metallklammern werden von Rastnasen eines Schiebers, der selbst wieder aus der bündigen Verrastung von zwei Teilen gebildet ist, so umfaßt, daß die Angriffsbahnen der einzige Teil sind, die den Schieber lagern und gleichzeitig das von der Widerstandsbahn abgegriffene Potential übertragen. Angrenzend an die Bahn des Potentiometerschiebers sind die Rückflächen von Betätigungsschaltelementen von vorzugsweise beidseitig spiegelsymmetrisch angeordneten Schnappschaltern so ausgebildet, daß in einer vorgegebenen Endposition des Schiebers die beiden Schalter eine bestimmte Schaltposition aufweisen, nämlich in die Ausschaltstellung vorgespannt sind. Bewegt man den Schieber längs der Widerstandsbahn, werden die beidseitigen Schalter zur vorzugsweise doppelpoligen Einschaltung freigegeben.
Patent DE-3302220-C2 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse für eine luftverdichtende, selbstzündende Hubkolben-Brennkraftmaschine
IPC: F02M61/04
Filed: 1983-01-24
Granted: 1985-10-31
Abstract: Bei einer Einspritzdüse für luftverdichtende, selbstzündende Hubkolben-Brennkraftmaschinen ist eine federbelastete Düsennadel 4 axial verschiebbar in einer Führung 5 eines Düsenkopfes 2 zum Absperren der Düsenbohrungen im Düsenkopf 2 und einer Kraftstoffzuleitung in einen die Düsennadel 4 umgebenden Ringraum 6 geführt. Zwischen dem Sitz für die Düsennadel 4 und ihrer Führung 5 im Düsenkopf 2 ist ein die Düsennadel 4 umgebender kraftstoffbespülter Zwischenraum vorgesehen. Erfindungsgemäß besteht der Sitz für die Düsennadel 4 aus einzelnen Erhebungen 8, deren Oberflächen dem Sitzende der Düsennadel 4 angepaßt und welche um die Öffnungen der Düsenbohrungen 3 angeordnet sind. Der Zwischenraum 12 ist dabei durch wenigstens einen Kanal 13 mittel- oder unmittelbar mit dem Ringraum verbunden. Dadurch wird das Ausströmen von Kraftstoff während des Schließvorganges der Düsennadel vermindert, die Dichtheit des Düsennadelsitzes sichergestellt, die Durchströmung der Düsenbohrungen erleichtert und eine gewisse Kühlwirkung erzielt.
Patent DE-3309838-C2 (DE)
Title: Optisches Transmissionsmeßgerät
IPC: G01N21/59
Filed: 1983-03-18
Granted: 1986-06-05
Abstract: Ein optisches Transmissionsmeßgerät weist eine Lichtquelle, eine dahinter befindliche Frontlinsenanordnung, einen am anderen Ende der Meßstrecke angeordneten Reflektor und Mittel zum mehrfachen Hin- und Herführen von Licht zwischen der Frontlinsenanordnung und dem Reflektor auf. Außerdem ist eine Lichtempfangsanordnung vorgesehen. Um jedwedes Langzeitdriften durch Alterungseinflüsse u. dgl. automatisch auszuschalten, ist das von der Frontlinsenanordnung (12) ausgehende Licht in zumindest zwei Teilbündel (II; 2, 3, 4, 5, 6) unterteilt. Die Teilbündel durchlaufen die Meßstrecke (11) zwischen der Frontlinsenanordnung (12) und dem Reflektor (13) unterschiedlich oft, bevor sie eine Lichtempfangsanordnung (14) erreichen. In einer elektronischen Auswerteschaltung (15) werden die störenden Einflüsse eliminiert (Fig. 1).
Patent DE-3311626-C2 (DE)
Title: Aufgeladene Vier-Takt-Brennkraftmaschine
IPC: F02B37/02
Filed: 1983-03-30
Granted: 1986-09-25
Abstract: Bei einer aufgeladenen Vier-Takt-Brennkraftmaschine ist je Zylinder eine durch dessen Zylinderkopf führende Umblaseleitung vorgesehen, durch die eine direkte Verbindung zwischen einer Ladeluftsammelleitung und einer Abgassammelleitung hergestellt ist. Über jede Umblaseleitung ist somit permanent oder taktweise gesteuert Ladeluft für eine Erhöhung der im Aufladeaggregat wirksamen Arbeitsgasmenge zur Abgassammelleitung hin umblasbar. Ferner sind über jede Umblaseleitung, gesteuert durch ein einziges Gaswechselventil, dem zugehörigen Zylinder über einen kurzen, von ihr abzweigenden Gaswechselkanal die erforderliche Verbrennungsluft zuführbar, aber auch die anfallenden Abgase zur Abgassammelleitung hin abführbar. Um diese Funktionen erfüllen zu können, weist jede Umblaseleitung innerhalb des Zylinderkopfes eine, einen Strömungswiderstand bildende Form und spezielle Gestaltung auf.
Patent DE-3324324-C2 (DE)
Title: Geschoß- oder Raketenzünder
IPC: F42C19/02
Filed: 1983-07-06
Granted: 1985-06-13
Abstract: Es wird ein Zünder angegeben, der kompakt und robust ist, einfach zu montieren ist und leicht an eine Prüf- und Programmiereinrichtung anschließbar ist. Dieser Zünder umfaßt:  a) ein erstes Teilgehäuse (12) aus Kunststoff, in welches eine Leiterplatte (30) eingesetzt ist, deren Ebene sich in der Flugkörperlängsachse erstreckt und die auf der einen Seite elektronische Schaltungsbauteile (32) des Zünders und auf der gegenüberliegenden Seite eine Energiequelle (34) trägt;  b) einen mit Anschlüssen versehenen flexiblen Ansatz (28) an der Leiterplatte (30), der durch eine Öffnung (46) in einer das erste Teilgehäuse (12) abdeckenden Bodenplatte (44) hindurchragt;  c) einen Kunstharzverguß des ersten Teilgehäuses (12) samt eingesetzter Leiterplatte (30) mit Bauteilen (32) und Energiequelle (34);  d) ein in Richtung der Flugkörperlängsachse gesehen, hinter dem ersten Teilgehäuse (12) befindliches zweites Teilgehäuse (14), in welchem eine Sicherungseinrichtung (24) angeordnet ist, die über den flexiblen Ansatz (28) der Leiterplatte (30) mit deren Schaltungsanordnung elektrisch verbunden ist; und  e) eine Verschweißung beider Teilgehäuse (12, 14) unter mechanischer Einspannung der Sicherungseinrichtung (24) zwischen der das erste Teilgehäuse (12) abdeckenden Bodenplatte (44) und dem Boden des topfförmigen zweiten Teilgehäuses (14) (Fig. 1).
Patent DE-3344878-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für auf Wirksamkeitsmessung beruhende Überwachung von Fernsprechkreisen
IPC: H04M3/22
Filed: 1983-12-12
Granted: 1985-12-19
Abstract: In der erfindungsgemäßen Schaltungsanordnung für auf Wirksamkeitsmessung beruhende Überwachung von Fernsprechkreisen wird auch der Sprechzustand der Fernsprechkreise aus den Liniensignalen der geprüften Leitungsanschlüsse außer der Besetzungen festgestellt und gezählt, und das Verhältnis der Besetzungszahl und der Gesprächszahl wird als die Wirksamkeit des Fernsprechkreises betrachtet. Der Wert der Wirksamkeit wird mit einer dem geprüften Fernsprechkreis gehörenden Besetzung-Gespräch-Matrix verglichen, und im Falle einer Abweichung der Werte wird der Fernsprechkreis als fehlerhaft betrachtet.
Patent DE-3402104-C2 (DE)
IPC: B24B21/10
Filed: 1984-01-21
Granted: 1986-07-17
Abstract: A belt grinder with a pressure beam comprising a plurality of pressure pads arranged adjacent to each other, aligned transversely to the direction of transport of a workpiece and with a variable contact pressure, with grinding belts being guided over the surface of the workpiece to process it, with provision for varying individually and continuously the contact of each pressure pad so that uniform surface working may be obtained.
Patent DE-3412751-C2 (DE)
Title: Steinführung für eine Superfinish-Maschine
IPC: B24B33/10
Filed: 1984-04-05
Granted: 1986-07-17
Abstract: Steinführung für eine Superfinish-Maschine zur Aufnahme einer durch einen Steinhalter (SH) und einen in diesem aufgenommenen Honstein (12) gebildete Honsteineinheit, die zur Absenkung der Honsteineinheit (12, 20) auf ein Werkstück (1) einen durch ein unter Druck stehendes Medium betätigbaren in einem Gehäuse (37) verschiebbaren Kolben (38) aufweist, bei der die Steinführung (13) eine Schnellspanneinrichtung aufweist, die durch einen weiteren, ebenfalls durch ein unter Druck stehendes Medium betätigbaren Kolben (44) mit Kolbenstange (44') gebildet wird, der in einer mit dem erstgenannten Kolben (38) verbundenen Kolbenstange (39) verschiebbar ist. Am unteren Ende des weiteren Kolbens ist ein Spannstück (31) vorgesehen, das eine Schulter (30') aufweist, die bei Aufwärtsbewegung des zweiten Kolbens (44) gegen eine Schulter (30'') in der Honsteineinheit (12, 20) wirkt.
Patent DE-3434435-C2 (DE)
IPC: G04B23/04
Filed: 1984-09-19
Granted: 1989-11-16
Abstract: An hour detection wheel and a minute detection wheel for detecting an alarm signaling time are provided in combination with an hour time wheel and a minute time wheel respectively. An alarm signaling time indicating block having a minute indication drum connected to an alarm signaling time setting member and marked with minute-scale alarm signaling time graduations and an hour indication drum marked with hour-scale alarm signaling time graduations and adapted to be turned intermittently by the minute indication drum is disposed outside a clock movement having the hour and the minute detection wheels and the minute indication drum interlocked by gear trains with the hour and the minute detection wheels.
Patent DE-3435864-C2 (DE)
IPC: B60T8/00
Filed: 1984-09-29
Granted: 1993-01-07
Abstract: To reduce the transmission requirement of transmitting data between brake controlled microprocessors (7, 8, 9; 20-25) and a reference microprocessor, or reference microprocessor section (15) within one of the wheel speed microprocessors, the microprocessors are connected in a ring connection, or ring bus (13; 26, 27). The microprocessors generate, in each processing cycle, a code number based on the then pertaining operating conditions of the wheel or axle with which the respective microprocessor is associated. A code number determines one of several slopes for changing the reference signal. The code numbers are applied to the ring connection and thus to the reference microprocessor, where they are compared with stored code numbers, in which the stored code numbers are arranged in a predetermined priority sequence. Dependant on this comparison, a new reference signal is then generated which is transmitted to the microprocessors over the ring connection or ring bus for use as a reference value in calculating possible positive or negative slip of an associated wheel or the wheels of an associated axle. The system is particularly simple to check since transmitted code numbers, being recirculated in the ring connection, can be compared with previously transmitted code numbers.
Patent DE-3690762-C2 (DE)
Title: Mfg. toothed belt on grooved drum
Inventor: WITT RICHARD J
IPC: B29L15/00
Filed: 1986-08-08
Granted: 1996-05-23
Abstract: A belt is formed by placing tensile members around a grooved drum, applying tooth forming polymer with reinforcing fibres around the tensile unit, then applying heat and pressure so that the polymer is forced towards the drum and exudes through the unit and into the grooves to form the teeth.  The polymer and drum are immediately cooled so that the polymer is generally non-cured. Backing layer forming second polymer is then applied about the tensile unit and heat and pressure are again applied to complete belt formation and curing the two polymers together. A sheet of heat-shrinkable nylon or polyolefin, non-shrinkable plastics or metal foil is pref. placed around the first polymer before it is exposed to heat and pressure.
Patent DE-3744824-C2 (DE)
IPC: B65D81/32
Filed: 1987-07-07
Granted: 1990-04-26
Abstract: A system for introducing a flowable additive (3) from a capsule (1) to paint (4), varnish, woodstain or the like in a closed (preferably lidded) container (2)(for example a paint container) modified by the provision of a relatively easily openable inlet (9) into the container. Preferably the inlet is located in a lid (6). The Capsule comprises a chamber (23) which defines a volume which contains the additive. The system is provided with means (25 and 34) for creating an opening in the chamber which can communicate with the inlet and means (preferably a compressible chamber) for positively expelling additive through the opening by contracting the volume which contains the additive. The capsule and container are also provided with co-operable locating means (10 and 30 with 25) which can co-operate to assist in locating the opening created in the chamber in communication with the inlet. Also a capsule and a closed container for use in the system and a method of introducing additive using the system. Use of the system reduces the risk of spillage and splashing and permits more controlled tinting of paint and therefore is more suitable for use by inexperienced people.
Patent DE-3927681-C2 (DE)
IPC: H04B3/58
Filed: 1989-08-22
Granted: 1993-05-27
Abstract: The method for intermediate amplification of digital signals with clock regeneration determines the phase difference between the reception timing signal and the local transmission timing signal and modifies the phase of the local transmission timing signal depending on the phase difference. It is particularly advantageous if the reception timing signal is used as the transmission timing signal as soon as the phase difference is essentially zero. It is possible as a result to minimise the start-up delay and also the packet spacing in that the number of bits which are to be temporarily stored can be kept down. Intermediate repeaters to carry out the method are indicated. 
<IMAGE>
Patent DE-4118874-C2 (DE)
Inventor: MIETH HANS OTTO DIPL ING
IPC: F16K25/02
Filed: 1991-06-07
Granted: 1995-02-16
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01275 Sec. 371 Date Dec. 6, 1993 Sec. 102(e) Date Dec. 6, 1993 PCT Filed Jun. 5, 1992 PCT Pub. No. WO92/21900 PCT Pub. Date Dec. 10, 1992Described are a procedure for cleansing double seat a valve, especially one operating with low or no leakage, and a valve arrangement for implementing the procedure which guarantees, among other things, that the cleansing of the relevant areas of the double seat valve is possible with a minimal, economical and environmentally friendly use of cleansing or disinfecting agents. In terms of industrial process engineering, among other things, a partial stroke of a closing member exposes a guide passage (A or C) in such a manner that the cleanser stream (R) branches off via the exposed guide passage (A or C) out of the valve housing part (1a or 1b), thereby cleansing the guide passage (A or C), and at least one of the following areas, the other guide passage (C or A), the leakage hollow space (6), and the seating surface (2a) which has been made accessible. For implementing the procedure it is suggested, among other things, that a bore (4d) be provided in axial alignment in the second rod (4b) which is connected with the guide passage (A) on the one hand and with guide passage (C) on the other. It is also proposed that the transmission path between the bore (4d) and the guide passage (A) contain a branching point (V), from which a further connection is created to an ring slot (9) formed between the first rod (3a) and the second rod (4b) which is coaxially conveyed in the first. It is suggested that the ring slot (9) provide a connection to the leakage hollow space (6). The cleanser stream (R) should be released, branching into partial streams (R1, R2) at the branching point (V) (Figure 3a), by exposure of the guide passage (A) by a partial stroke of the first closing member (3) against the opening movement (H) of the valve, or of guide passage (C) by a partial stroke of the second closing member (4).
Patent DE-4214527-C2 (DE)
Inventor: THOME ROLAND DR
IPC: C08J11/08
Filed: 1992-05-07
Granted: 1996-01-18
Abstract: The invention relates to a process for recycling packaging materials containing one or more synthetic polymers and/or metal and/or natural polymers, with dissolution of the synthetic polymer component in a solvent and recovery of soluble and insoluble packaging constituents.   The object of the present invention is to develop an inexpensive and environmentally friendly process for recycling packaging materials containing one or more synthetic polymers and/or metals and/or natural polymers, in particular packaging composites. The disadvantages of the known processes are to be substantially avoided. In particular, the synthetic polymer component should be separated off in a manner suitable for recycling. The other components in packaging composites, such as the natural polymers present in cardboard (board) and paper, in particular cellulose, and metal, in particular aluminium, are likewise to be obtained entirely as individual components suitable for material recycling. This object is achieved according to the invention by a process in which the packaging materials to be recycled are treated with a solvent comprising aliphatic, naphthenic or aromatic hydrocarbons, hydrogenated products thereof or a mixture thereof. The solvent treatment is carried out until the synthetic polymer component has dissolved. The treatment temperature is between 0 and 500 DEG C. The solvents employed are, particularly, boiling fractions from primary and secondary petroleum refining whose boiling limits are in the range between 40 and 500 DEG C. The result of the treatment process is a liquid mixture of hydrocarbons of various structure and molecular weight in which the insoluble packaging constituents are dispersed. These insoluble packaging constituents, such as cellulose residues and aluminium, are separated from the liquid phase. The separation of the insoluble packaging constituents is followed according to the invention by the separation of the dissolved polymer component from the liquid mixture.
Patent DE-4345524-C2 (DE)
Title: Vehicle roll-over bar with inner and outer guides
Inventor: NOWACK REINHARD
IPC: B60R21/13
Filed: 1993-12-13
Granted: 2002-06-13
Abstract: The roll bar is fitted in a vehicle. The bar shank (4) is formed by a hollow cylindrical tube. The cross-sections of the shank and of the support tubes (5,6) are circular. The cross sections of the shank and tubes may also be oval or angular. The guide block (12) joined to the roll bar (1) is provided with an engagement opening (33) which matches the contour of the toothed engagement element 925) and the interacting latch (24).