baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131792-B3 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B60R21/34
Filed: 2020-12-01
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Linearaktuator (1). Um eine Doppelfunktion sowohl im Normalzustand als auch in einem Crashzustand erreichen zu können, ist vorgesehen,- dass ein Elektromotor (2) mit einer ein erstes Zahnrad (4) tragenden ersten Welle (3) vorgesehen ist,- dass eine parallel zur ersten Welle (3) verlaufende und als Spindel (5) ausgebildete zweite Welle (6) vorgesehen ist, auf der ein zweites Zahnrad (7) drehfest angeordnet ist, welches mit dem ersten Zahnrad (4) in Wirkverbindung steht,- dass eine mit der Spindel (5) wirkungsverbundene Spindelhülse (9) vorgesehen ist, die sich bei laufendem Elektromotor (2) axial verstellt,- dass eine pyrotechnische Einrichtung (10) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass sie im Bedarfsfall das zweite Zahnrad (7) axial verstellt und dadurch die Wirkverbindung zum ersten Zahnrad (4) löst und die mit dem zweiten Zahnrad (7) verbundene Spindel (5) und darüber auch die Spindelhülse (9) schlagartig in Axialrichtung (8) verstellt.
Patent DE-102020207174-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Nockenwellenposition einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-06-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Kombination einer Ist-Einlassnockenwellen-Phasenlage (1) einer Einlassnockenwelle (2) und einer Ist-Auslassnockenwellen-Phasenlage (3) einer Auslassnockenwelle (4) einer Serien-Verbrennungskraftmaschine (5) im Betrieb, wobei die jeweilige Ist-Phasenlage (1, 3) der Nockenwellen (2, 4) in Bezug auf einen Betriebspunkt der Serien-Verbrennungskraftmaschine bestimmt wird.
Patent DE-102022109079-B3 (DE)
Title: Aktuator, rückblickvorrichtung und fahrzeug
Inventor: LEE YOUNGMIN
IPC: B60R1/072
Filed: 2022-04-13
Granted: 2023-08-24
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung wird ein Aktuator (100), konzipiert zum Schwenken einer Rückblickvorrichtung (10) und/oder mindestens eines Rückblickelements (12) der Rückblickvorrichtung (10), bereitgestellt, umfassend ein unteres Gehäuse (120); einen Antriebsmechanismus (140); eine obere Abdeckung (160); und einen Halter (180), wobei der Halter (180) einen tragenden Teil (181) für das mindestens eine Rückblickelement (12) und einen Erweiterungsteil (182), der sich von dem tragenden Teil (181) erstreckt, umfasst, wobei ein Zwischenraum (G) zwischen einer Innenfläche (182a) des Erweiterungsteils (182) des Halters (180) und einer Außenfläche (122) des unteren Gehäuses (120) ausgebildet ist. Ferner sind eine Rückblickvorrichtung, die einen solchen Aktuator umfasst, sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Rückblickvorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102022203827-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Verletzung einer Grenze eines befahrbaren Bereichs durch ein Fahrzeug und Fahrerassistenzsystem
Inventor: ZHU QIANGQIANG
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-04-19
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Prüfung der Verletzung einer Grenze eines befahrbaren Bereichs durch ein Fahrzeug (1), das sich entlang einer Trajektorie (T) bewegt, mittels einer Rotationsrichtungsbestimmung.
Patent DE-3732217-B4 (DE)
Title: Verwendung einer fluoreszierenden Substanz
Inventor: FEHRENBACH GUSTAV WERNER
IPC: C09K11/80
Filed: 1987-09-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verwendung einer fluoreszierenden Substanz, deren Fluoreszenz-Abklingdauer von einer physikalischen Größe wie Temperatur abhängt, wobei die Substanz einer Strahlung ausgesetzt wird, die in zeitlichen Abständen wiederholt wird und die eine Fluoreszenzstrahlung hervorruft, die einem photoelektrischen Empfänger zugeführt wird, dessen Ausgangssignale phasenempfindlich gleichgerichtet und integriert werden und eine Regelgröße eines Regelkreises beeinflussen, wobei die Regelgröße ein Maß für die physikalische Größe ist, dadurch gekennzeichnet, daß die fluoreszierende Substanz eine Yttriumaluminiumgranat (YAG) (Y 3 Al 5 O 12 )-Kristall ist, der mit Chrom einer Konzentration von 0,5 bis 2,5 at% dotiert ist.
Patent DE-4036270-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: HOSONO CHIHIRO
IPC: F16H41/30
Filed: 1990-11-14
Granted: 2005-11-17
Abstract: Dichtungsvorrichtung
für ein
Automatikgetriebe mit:  einem Drehmomentwandlergehäuse (122)
mit einem Flanschabschnitt, der einen Öffnungsteil (137) an seiner
Mitte hat,  einem Getriebegehäuse (17c), das fest mit dem
Drehmo mentwandlergehäuse
(122) zum Anordnen einer Automatikgetriebeeinrichtung verbunden
ist,  einer Ölpumpe
(110), die zwischen dem Drehmomentwandlergehäuse (122) und dem Getriebegehäuse (17c) zum
Zuführen
eines Hydraulikfluides zu einer Hydrauliksteuereinheit des Automatikgetriebes
unter Drehantriebskraft durch die Brennkraftmaschine angeordnet
ist, die über eine
Pumpenradnabe (129) eines Drehmomentwandlers übertragen wird,  einem Ölpumpenkörper (113),
der einen Zylinder (125) in seinem Mittelteil hat,  einem Pumpendeckel
(111) und  einem Öldichtungsteil
(133), das drehbeweglich zwischen dem Außenumfang der Pumpenradnabe
(129) und dem inneren Umfang des Zylinders (125) angeordnet ist,  gekennzeichnet
durch einen Dichtungsring (135), der zwischen dem äußeren Umfang
des Zylinders (125) und dem inneren Umfang des Öffnungsteiles (137) angeordnet
ist.
Patent DE-4208682-B4 (DE)
Title: Eisbrecher
Inventor: HARJULA ARJO
IPC: B63H5/08
Filed: 1992-03-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Eisbrecher
mit einem Rumpf (1), der ein Vorderteil (2) und ein Achterteil (3)
und im Achterteil die Hauptantriebseinrichtung des Schiffs aufweist,
wobei mindestens eine Propelleranordnung (4) mit einem drehbaren Propeller
(5) vorgesehen ist, die im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene
schwenkbar ist, um mittels des Antriebsschubs ihres Propellers (5)
auch als Hauptsteuereinrichtung des Schiffes zu wirken, dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Propelleranordnung (4) so ausgelegt ist, dass sie den Eisbrecher
nach achtern unter schweren Eisbedingungen bewegen kann und  – das Achterteil
(3) des Rumpfes mit einer Eisbrechfläche (20) versehen ist, wodurch
der Eisbrecher bei Bewegung nach achtern unter schweren Eisbedingungen
seine Eisbrechfunktion erfüllen
kann.
Patent DE-4322417-B4 (DE)
Inventor: EWERS FRANZ
IPC: A45B23/00
Filed: 1993-07-06
Granted: 2006-08-17
Abstract: A rectangular frame (1) forms the base for the folding roof. A fixed cylinder (4) is located centrally on one transverse side of the frame. Starting from there are a plurality of roof supports (10) (roof arches) which bear a tarpaulin (12). Folded together, all the roof supports (10) are disposed adjacently in parallel in the region of the frame (1), the tarpaulin (12) hanging down between them. With the aid of two pivoting arms (23), one half of the roof supports is adjusted in each case in the manner of a fan towards the one side or towards the other side, the tarpaulin becoming taut so that in total a full circle is covered. In the region of the cylinder, the roof supports are connected by jointed strips (20) which are placed around the cylinder when the roof supports have been spread. The folding roof can be installed in a stationary manner or can be mounted on a vehicle, for example a beverage truck. <IMAGE>
Patent DE-4422288-B4 (DE)
Title: Rollenpositionsregler für eine Endlosbandpresse
Inventor: BENKOWSKI FRANK JOSEPH
IPC: B30B5/04
Filed: 1994-06-25
Granted: 2006-03-09
Abstract: Rollenpositionsregler
für die
Verwendung in einer Endlosbandpresse (10) mit mehreren Rollen (62),
die an einer über
ein Zahnrad (20) angetriebenen Kette befestigt sind, wobei das Zahnrad
(20) durch einen Motor gedreht wird, gekennzeichnet durch:  eine
Lochscheibe (160), die an dem Zahnrad (20) befestigt ist und mit
diesem synchron rotiert,  eine Sensoreinrichtung (116), die
um die Lochscheibe (160) zum Abfühlen
der Position des Zahnrades angeordnet ist, und  eine Steuereinrichtung
(200), die zum Einstellen der Geschwindigkeit des Motors unter Ansprechen
auf die Sensoreinrichtung (116) an dem Motor angebracht ist.
Patent DE-4432070-B4 (DE)
Title: Überdruckventil
Inventor: HASOLD RAINER
IPC: B63G8/40
Filed: 1994-09-09
Granted: 2005-09-15
Abstract: Uberdruckventil
für Schwimmwesten mit
einem Gehäuse,
das mindestens eine Ventilöffnung aufweist,
die von einem Ventilkörper übergriffen
wird, gegen den mindestens eine wendelförmige Ventilfeder anliegt,
die sich an einem im Gehäuse
geführten
Abstützkörper abstützt, der
durch ein Betätigungsteil
von einer ersten Stellung in Richtung der Feder in eine zweite Stellung
bewegbar ist, in welcher die Feder stärker komprimiert wird als in
der ersten Stellung, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil ein quer zur Ventilfeder
(7) verschiebbarer Schieber (11) ist, der eine tiefe Ausnehmung
(12) aufweist, die über
eine schräg
verlaufende Rampe (13) in eine flache Ausnehmung (14) übergeht
und ein sich am Abstützkörper (6)
absützender
Stift (9) in der ersten Verschiebestellung in die tiefe Ausnehmung
(12) und in der zweiten Verschiebestellung in die flache Ausnehmung
(14) eingreift.
Patent DE-10006505-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiter-Modul aus einer Vielzahl von parallel zueinander geschalteten IGBT-Chips
Inventor: SCHILLING OLIVER
IPC: H01L25/07
Filed: 2000-02-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: Leistungshalbleiter-Modul
aus einer Vielzahl von parallel zueinander geschalteten IGBT-Chips (2,
3), die jeweils eine Emitter-Leiterbahn (4), eine Basis-Leiterbahn
(5) und eine Kollektor-Leiterbahn (1) wenigstens teilweise gemeinsam
miteinander haben, wobei in mindestens eine der Leiterbahnen (4,
5, 1) ein Schlitz (12) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlitz (12) verzweigt ist.
Patent DE-10011420-B4 (DE)
Title: Doppelpendelachse mit geteiltem Montagehilfsrahmen
Inventor: MAUZ UWE
IPC: B60G7/02
Filed: 2000-03-09
Granted: 2005-10-06
Abstract: Einzelradaufhängung für eine lenkbare
Fahrzeugachse mit radführenden
Schräglenkern,
die die Radträger
gelenkig lagern und deren Quer- und Längslenkerarme unterhalb einer
durch die Radmitten gehenden Horizontalebene liegen und wobei die
Querlenkerarme jeweils länger
als die halbe Spurweite sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die jeweils
oberen Enden der Radträger
(71, 72) über Querlenker
(61, 62) aufbauseitig abgestützt
sind,  – daß die aufbauseitigen
Gelenke (45, 46) der Querlenkerarme (43, 44) und die Gelenke (63–66) der
Querlenker (61, 62) an einem Montagehilfsrahmen (20) gelenkig gelagert sind
und  – daß der Montagehilfsrahmen
(20) zweiteilig ausgeführt ist,
wobei jedes der beiden – nach
der Endmontage miteinander starr verbundenen –Hilfsrahmenteile (121; 122)
die aufbauseitigen Gelenke (45, 64, 66; 46, 63, 65) der Querlenkerarme
(43,44) und der Querlenker (61,62) eines Rades (1, 2) separat lagert.
Patent DE-10011744-B4 (DE)
Title: Automatische Hintergrundszenendefokussierung für die Bildzusammensetzung
Inventor: VLAHOS PAUL
IPC: H04N5/222
Filed: 2000-03-13
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zum automatischen Defokussieren einer Hintergrundszene mit Hintergrund-Pixeln, wenn die Hintergrundszene mit einem Vordergrundobjekt während der Aufnahme eines Objekts zusammengesetzt wird, wobei die Hintergrundszene zunehmend defokussiert wird, wenn sich das Objekt an die Kamera anzunähern scheint, wobei: a) eine Quelle des Hintergrundbildsignals mit einem Hintergrundeingang einer Zusammensetzeinrichtung verbunden wird, die in der Lage ist, eine ausgewählte Gruppe von Hintergrundpixeln zu mitteln, wobei jeder der Hintergrund-Pixel einen Signalpegel aufweist, b) eine Quelle des Vordergrundbildsignals mit einem Vordergrundeingang der Zusammensetzeinrichtung verbunden wird, c) auf ein von der Zusammensetzeinrichtung erzeugtes Matte-Signal zugegriffen wird, d) das Matte-Signal verwendet wird, um das Verhältnis der Vordergrundobjektfläche zur Bildfläche zu bestimmen, e) das Flächenverhältnis verwendet wird, um für jedes Pixel in dem Hintergrundbild eine Anzahl benachbarter Pixel auszuwählen, die zu einem Mittelwert verknüpft werden, um einen Mittelwert des Pixels zu bilden, und f) die Werte jedes Hintergrund-Pixels durch den zugehörigen Mittelwert ersetzt werden, wodurch eine Defokussierung der Hintergrundszene erzeugt wird, die mit einer scheinbaren Verringerung des Abstands der Kamera zum Objekt zunimmt.
Patent DE-10040173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufweiten und Verformen eines Dosenkörpers und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROJEK ARNALDO
IPC: B65D8/20
Filed: 2000-08-17
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Aufweiten und Verformen eines zylindrischen, aus Blech, insbesondere
Weißblech,
bestehenden zylindrischen Dosenkörpers
(2) mit den folgenden Merkmalen:  a) an das eine Ende des Dosenkörpers (2)
wird ein zylinderartiger Formungsblock (1) angesetzt;  b) der
zylinderartige Formungsblock (1) hat an seinem an den Dosenkörper (2)
anzusetzenden Ende einen kurzen zylindrischen Längsabschnitt (4), dessen Außendurchmesser
d an den Innendurchmesser des Dosenkörpers (2) angepasst ist und über einen
konischen Längsabschnitt
(3) in den sich über
den größten Teil
der Länge
des Formungsblockes (1) erstreckenden zylindrischen Längenabschnitt (1a)
mit dem Außendurchmesser
D übergeht,
der größer ist als
der Außendurchmesser
d des kurzen zylindrischen Längsabschnitts
(4);  c) das dem zylinderartigen Formungsblock (1) entgegengesetzte
Ende (9) des Dosenkörpers
(2) stützt
sich an einem komplementären
Werkzeug (10) ab;  d) durch Druckausübung werden der Dosenkörper (2)
und der Formungsblock (1) gegeneinander bewegt, so dass der Formungsblock
(1) in den Dosenkörper
(2) eindringt,...
Patent DE-10102315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterbauelementen und Zwischenprodukt bei diesen Verfahren
Inventor: HEUKEN MICHAEL PROF DR
IPC: H01L21/304
Filed: 2001-01-18
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen von kleinen kristallinen Plättchen, wie Halbleiterbauelemente, insbesondere LED's, bei dem auf ein kristallines Substrat eine oder mehrere kristalline Schichten abgeschieden werden und anschließend die Schicht(en) vom Substrat getrennt, in die Plättchen bildenden Teilstücke zerteilt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das  den Teilstücken (7) entsprechende Felder (3) in Form von gitterartigen Gräben (5), Stufen (6) vorstrukturiert wird und die Gitterkonstanten von Substrat (1) und Schicht(en) (9, 10) derart voneinander abweichen, dass an den Feldgrenzen (4) zufolge der Gitterverspannung Trennrisse entstehen.
Patent DE-10107598-B4 (DE)
Title: Profilrahmenträger für ein Nutzfahrzeug-Chassis
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: B60P7/08
Filed: 2001-02-17
Granted: 2004-11-11
Abstract: Profilrahmenträger (1)
für ein
Nutzfahrzeug-Chassis, der aus einem gewinkelten Profil mit einer
Oberseite (2), die parallel zu der Chassis-Oberseite liegt, und
einer dazu im rechten Winkel stehenden, am Chassis außen liegenden
Flankenseite besteht, und der mit Vorrichtungen zur Befestigung
von Endhaken, die am Ende von Zurrgurten angeordnet sind, versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Vorrichtungen
zur Befestigung der Endhaken (4, 5) in Reihe direkt in die Flankenseite
(3) des Profilrahmenträgers
eingebrachte Langloch-Bohrungen (10) sind, die mit einem lichten
Querschnitt versehen sind, der das Einschieben von wenigstens zwei
in Träger-Achsenrichtung
nebeneinander liegenden Endhaken-Profilen mit je einem Profil-Durchmesser
von a gestattet, und  – daß der Abstand
der Langloch-Bohrungen (10), von Mittellinie zu Mittellinie gemessen  A = (b + c)/2 entspricht, wobei b der Minimumabstand
und c der Maximumabstand der Haken handelsüblicher Doppel-Endhaken ist,
wobei die Schwankungsbreite dieser Abstände b und c um den Mittelwert
A etwa ± 2a
beträgt.
Patent DE-10109501-B4 (DE)
Title: Schutzkissen für den Kopf eines Fahrzeuginsassen
Inventor: TERAMOTO HIROSHI
IPC: B60R21/2346
Filed: 2001-02-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Schutzkissen für den Kopf eines Fahrzeuginsassen, wobei das Schutzkissen (40, 40A, 40B, 90) in der Nähe einer Kante, wo sich in einem Fahrzeug eine Decke und eine Seitenwand schneiden, angeordnet ist und durch die Zufuhr von Gas entlang der Seitenwand nach unten aufgeblasen wird, und wobei das Schutzkissen (40, 40A, 40B, 90) umfasst: mehrere mit Gas zu füllende Zellen (66–74, 76–80, 111a–118), welche durch Kombination einer fahrgastseitigen Innenlage und einer der Innenlage gegenüberliegenden Außenlage miteinander gebildet und zwischen den Lagen in Längsrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind, einen röhrenförmiger Körper (81, 120) zum Durchgang des Gases, welcher in einem oberen Abschnitt des Kissens (40, 40A, 40B, 90) angeordnet ist und sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, und mehrere Gasöffnungen (84, 85, 121–123), welche in dem Körper (81, 120) in Abständen in Längsrichtung des Gasdurchgangs (81, 120) ausgebildet sind, wobei das aus den Gasöffnungen (84, 85, 121–123) ausströmende Gas jeder der mehreren Zellen (66–74, 76–80, 111a–118) zugeführt wird, und wobei Gaseinlässe der mehreren Zellen (66–74, 76–80, 111a–118) mit im Wesentlichen demselben Abstand zu mindestens einer der mehreren Öffnungen (84, 85, 121–123) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der röhrenförmige Körper (81, 120) durch Aufrollen einer langen gurtförmigen Lage derart ausgebildet ist, dass die aufgerollte Seite nach unten gerichtet ist.
Patent DE-10115708-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: NEUMANN WOLFGANG
IPC: H01H1/58
Filed: 2001-03-29
Granted: 2005-09-01
Abstract: Elektrisches
Schaltgerät
mit einem Gerätesockel
(1, 21) mit mindestens einer Schalterkammer (6) und mindestens zwei
Klemmenaufnahmen (2, 3, 4, 5),  – wobei die Klemmenaufnahmen
(2, 3, 4, 5) zur Aufnahme von Schraub-Anschlußklemmen und schraubenlosen
Anschlußklemmen
geeignet sind, indem ein und dasselbe, aus der mindestens einen
Schalterkammer (6) in die Klemmenaufnahme (2, 3, 4, 5) ragende,
eine Leiteraufnahme (10) aufweisende Kontaktteil (9) eines Schalters  – zur Schaffung
einer Schraub-Anschlussklemme (19, 20) mit einer Klemmplatte (11)
mit Gewindebohrung (12), einer Druckplatte (14) mit Durchgangsbohrung
(15) und einer Klemmschraube (16) bestückt ist, wobei die Leiteraufnahme
(10) des Kontaktteils (9) zwischen Druckplatte (14) und Klemmplatte
(11) anzuordnen ist, und  – zur
Schaffung einer schraubenlose Anschlussklemme (25, 26) mit einer
aus einem Federwerkstoff gebildeten Anschlußklemme (22) bestückt ist.
Patent DE-10131145-B4 (DE)
Inventor: LUEKE WOLFGANG
IPC: C12N15/88
Filed: 2001-06-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: A virus-like particle constructed from several molecules of the VP1 protein from human Polyomavirus JCV associated with a cationic polymer, is new. <??>Independent claims are also included for: <??>(1) producing the claimed particle, comprising assembling several VP1 molecules and attaching a cationic polymer; <??>(2) use of a virus-like particle constructed from several VP1 molecules of JCV for the specific transduction of neuronal cells or cells of renal origin; and <??>(3) use of a virus-like particle constructed from several VP1 molecules of JCV for the specific transport of an active substance to neuronal cells or cells of renal origin.
Patent DE-10131434-B4 (DE)
Title: Verschleiß-Erkennungseinrichtung und -verfahren
Inventor: BRAUN KARLHEINZ
IPC: F16D66/00
Filed: 2001-06-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verschleiß-Erkennungseinrichtung
einer automatisch betätigten
Kraftfahrzeug-Scheibenkupplung, insbesondere einer Einscheiben-
oder Mehrscheiben-Trockenkupplung, wobei durch eine elektronische Steuerungseinrichtung
die Übertragungseigenschaft
der Kupplung überwacht
und entsprechend einem Algorithmus in einem Adaptionsvorgang adaptiert
wird, wenn zwischen einem Istwert und einem Sollwert der Übertragungseigenschaft
Abweichungen auftreten, um ein im wesentlichen konstantes Regel-
oder Steuerverhalten über
den gesamten Lebenszyklus der Kupplung aufrecht zu erhalten, dadurch
gekennzeichnet, dass ein elektronischer Verschleißindex-Berechnungsteil
zur Berechnung und Speicherung eines Verschleißindex (ClutchWear) vorgesehen
ist, welcher vom Verschleiß der
Kupplung abhängig
ist und nach jedem Adaptionsvorgang der Steuerungseinrichtung um
einen von der Adaptionsgröße abhängigen Wert
automatisch neu berechnet wird, wobei der Verschleißindex zwei
Grenzwerte annehmen kann, von welchen einer, im folgenden minimaler
Wert (ClutchWearMin) bezeichnet, eine neue Kupplung kennzeichnet,
und von welchen der andere, im folgenden maximaler Wert (ClutchWearMax)
bezeichnet, eine verschlissene Kupplung kennzeichnet, und zwischen diesen
Grenzwerten liegende Werte des Verschleißindex dazwischen liegende
Verschleißzustände der
Kupplung kennzeichnen, dass ferner mindestens ein Zusatzwert-Einrichtungsteil...
Patent DE-10160918-B4 (DE)
Title: Kettenlaufwerk für ein Kettenfahrzeug
Inventor: KANZLER HELMUT
IPC: B62D55/108
Filed: 2001-12-07
Granted: 2009-03-05
Abstract: Kettenlaufwerk
für ein
Kettenfahrzeug mit zwei Laufwerksseiten, die jeweils eine umlaufende, über mehrere
Räder geführte Kette
aufweisen, wobei wenigstens zwei benachbarte Räder (5 bis 7) an jeweils einem Pendelfortsatz
(11, 12, 19) drehbeweglich gelagert sind und beide Pendelfortsätze (11,
12, 19) um eine gemeinsame, zu den Drehachsen der Räder (5 bis
7) parallele Schwenkachse (10, 10a) fahrzeugseitig schwenkbeweglich gelagert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenlaufwerk als Trapezkettenlaufwerk
ausgeführt
ist, bei dem eines der Räder
als Laufrad (7) und das andere als Spannrad (6) gestaltet ist, und
dass Spannmittel (13) vorgesehen sind, die wenigstens im Betrieb
des Trapezkettenlaufwerkes die Pendelfortsätze (11, 12) zu einem gemeinsamen Spannpendel
miteinander verbinden.
Patent DE-10211587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: BALL CARSTEN
IPC: H04J3/16
Filed: 2002-03-15
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten in einem Funkkommunikationssystem,  – bei dem
einem Teilnehmer für
die Übertragung
von Daten zwischen einer Basisstation und einer Transkodiereinheit eine Übertragungskapazität zugewiesen
ist, deren Größe aus einer
vorgegebenen Menge mit mindestens zwei Größen ausgewählt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die Übertragungskapazität in Form
von Zeitrahmen unterschiedlicher Rahmenlänge bereitgestellt wird,  – die Zeitrahmen
mindestens einen Teilrahmen konstanter Länge umfassen, wobei unterschiedlich
lange Zeitrahmen unterschiedlich viele Teilrahmen aufweisen  – jeweils
der erste Teilrahmen eines Zeitrahmens Signalisierungsinformationen
für die
Datenübertragung
enthält, und  – falls
der Zeitrahmen weitere Teilrahmen aufweist, die weiteren Teilrahmen
eine Kennung des Teilrahmens und eine Kennung des Zeitrahmens enthalten,
und der erste Teilrahmen und die weiteren Teilrahmen logisch verkettet
werden.
Patent DE-10214845-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Kontaktieren von zwei flexiblen Flachleitungen
Inventor: OTT MARTIN
IPC: H01R12/61
Filed: 2002-04-04
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum elektrischen Kontaktieren von zwei flexiblen Flachleitungen (2A,2B) mit in einem vorgesehenen Kontaktbereich (6A,6B) isolationsfreien Leiterbahnen (4), bei dem die Kontaktbereiche (6A,6B) der beiden Flachleitungen (2A,2B) zur Überdeckung gebracht und anschließend miteinander elektrisch kontaktiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Flachleitung (2A) ortsfest gehalten und ein Referenzbild (18) von ihrem Kontaktbereich (6A) aufgenommen wird, dass die zweite Flachleitung (2B) relativ zur ersten Flachleitung (2A) verschoben wird und dabei vom Kontaktbereich (6B) der zweiten Flachleitung (2B) fortlaufend Bilder (28) aufgenommen werden, und dass anhand eines Vergleichs der Bilder (28) mit dem Referenzbild (18) die beiden Kontaktbereiche (6A,6B) zur Überdeckung gebracht werden.