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Patent DE-102020003127-B3 (DE)
Title: lnjektor für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUMACHER MORITZ
IPC: F02M21/02
Filed: 2020-05-25
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (10) zum Einbringen von Kraftstoff in einen Brennraum, mit einem Injektorgehäuse (12), welches eine Einlassöffnung (14) und eine Auslassöffnung (16) aufweist, mit einer Durchströmöffnung (18), über welche die Auslassöffnung (16) mit dem die Einlassöffnung (12) durchströmenden Kraftstoff versorgbar ist, mit einem elektrisch betätigbaren ersten Ventil (20), welches ein erstes Ventilelement (22) aufweist, das zwischen einer die Durchströmöffnung (18) versperrenden ersten Schließstellung und einer die Durchströmöffnung (18) freigebenden ersten Offenstellung bewegbar ist, und mit einem Rückschlagventil (36), welches ein Rückstellelement (38) und ein zwischen einer die Auslassöffnung (16) versperrenden zweiten Schließstellung und einer die Auslassöffnung (16) freigebenden zweiten Offenstellung bewegbares, zweites Ventilelement (40) aufweist. Das Rückstellelement (38) ist ein Magnet (48), mittels welchem das zweite Ventilelement (40) aus der zweiten Offenstellung in die zweite Schließstellung bewegbar und in der zweiten Schließstellung zu halten ist.
Patent DE-102020130651-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer definierten Laserbeleuchtung auf einer Arbeitsebene
Inventor: TILLKORN CHRISTOPH
IPC: G02B27/09
Filed: 2020-11-19
Granted: 2022-05-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen einer definierten Laserbeleuchtung (12) auf einer Arbeitsebene (14) besitzt eine Laserlichtquelle (20), die einen Laserrohstrahl (22) erzeugt. Eine optische Anordnung (24) nimmt den Laserrohstrahl (22) auf und formt ihn entlang einer optischen Achse (40) zu einem Beleuchtungsstrahl (26) um. Der Beleuchtungsstrahl (26) definiert eine Strahlrichtung (28), die die Arbeitsebene (14) schneidet. Der Beleuchtungsstrahl (26) besitzt im Bereich der Arbeitsebene (14) ein Strahlprofil (42; 42'), das senkrecht zu der Strahlrichtung (28) eine lange Achse (44) mit einer Langachsstrahlbreite und eine kurze Achse (46) mit einer Kurzachsstrahlbreite aufweist. Die optische Anordnung (24) beinhaltet einen Strahltransformator (30) mit einer Austrittsapertur, eine erste Gruppe optischer Elemente (56, 60, 62, 64) zur Strahlformung in der langen Achse und eine zweite Gruppe optischer Elemente (34, 36, 38) zur Strahlformung in der kurzen Achse. Der Strahltransformator (30) weitet den Laserrohstrahl (22) in der langen Achse auf, um einen aufgeweiteten Laserrohstrahl zu erzeugen. Die erste Gruppe optischer Elemente (56, 60, 62, 64) beinhaltet einen Homogenisierer (56), der den aufgeweiteten Laserrohstrahl in der langen Achse homogenisiert. Die zweite Gruppe optischer Elemente (34, 36, 38) beinhaltet zumindest eine Linse (38), die die Austrittsapertur des Strahltransformators (30) in die Arbeitsebene abbildet. Die erste Gruppe optischer Elemente (56, 60, 62, 64) erzeugt ein Zwischenbild (66) nach dem Homogenisierer (56) und implementiert ferner eine Abbildungsoptik, die das Zwischenbild (66) in die Arbeitsebene (14) abbildet.
Patent DE-102021121678-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Grünlings mit einer Presse sowie eine Presse
Inventor: ERNST EBERHARD
IPC: B22F3/03
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung mindestens eines Grünlings (1) mit einer Presse (2).Presse (2) zur Herstellung mindestens eines Grünlings (1). Die Presse (2) umfasst eine Matrize (3) mit einem Aufnahmevolumen (4) für einen pulverförmigen Werkstoff (5). Die Matrize (3) umfasst einen steifen ersten Pressmantel (10), einen zweiten Pressmantel (11) aus einem elastisch verformbaren Material sowie einen steifen Pressring (12). Die Presse (2) umfasst weiter mindestens ein erstes Schließelement (13) zum Verschließen der ersten Stirnseite (7), mindestens eine zweites Schließelement (14) zum Verschließen der zweiten Stirnseite (8) sowie mindestens einen Stempel (15), der gegenüber der Matrize (3) zumindest zwischen einer Ausgangsposition (16) und einer Pressposition (17) verfahrbar und so angeordnet ist, dass er in der Pressposition (17) das zweite Material des zweiten Pressmantels (11) zumindest teilweise verdrängt.
Patent DE-102021205969-B3 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zum verspannten Bewegen eines Fahrzeugs
Inventor: BUSSE OLIVER
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum verspannten Bewegen eines Fahrzeugs (10) mit einer Antriebseinheit (11) zum Beschleunigen des Fahrzeugs (10) und einer Bremseinheit (12) zum Bremsen des Fahrzeugs (10), aufweisend die Schritte: Erzeugen eines Verspann-Antriebsmomentes durch die Antriebseinheit (11), Erzeugen eines Bremsmomentes durch die Bremseinheit (12) zum Kompensieren des Verspann-Antriebsmomentes und dadurch zum Erzeugen eines Verspannmomentes im Fahrzeug (10) und Bremsen des Fahrzeugs (10) durch Verringern eines Antriebsmomentes. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (13) und ein Computerprogrammprodukt (14) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Speichermittel (15), auf welchem ein erfindungsgemäßes Computerprogrammprodukt gespeichert ist.
Patent DE-102022111844-B3 (DE)
Title: Wellendichtring und Wellenanordnung für hohe Umlaufgeschwindigkeiten
Inventor: DAKOV NINO
IPC: F16J15/32
Filed: 2022-05-11
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellendichtring (18) zum Abdichten einer Medienseite H gegenüber einer Außenseite N einer Wellenanordnung (10), mit einem Dichtabschnitt (24), der sich im Betriebszustand entlang einer Dichtachse D erstreckt und welcher eine Lauffläche (32) zur dynamischen dichtenden Anlage an einer Dichtfläche (26) eines Maschinenteils (14) der Wellenanordnung (10) aufweist. Der Dichtabschnitt (24) ist mit mehreren Profilrillen (34) versehen, die jeweils durch eine im Betriebseinsatz des Wellendichtrings (18) medienseitig angeordnete erste Seitenflanke (36) sowie durch eine im Betriebseinsatz umgebungsseitig angeordnete zweite Seitenflanke (38) seitlich begrenzt sind. Die Profilrillen (34) weisen einen Strömungsquerschnitt S für ein Schmiermedium mit Maxima und Minima auf. Jedes Minimum (42) des Strömungsquerschnitts S einer Profilrille (34) ist zu einem Maximum (40) des Strömungsquerschnitts S der jeweils nächstliegenden Profilrille (34) fluchtend oder im Wesentlichen fluchtend angeordnet.
Patent DE-102022116850-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Prozessorschaltung für die Verarbeitung eines Signaldatenstroms sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FREY TOM-FABIAN
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-07-06
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Prozessorschaltung (17), wobei die Prozessorschaltung (17) als Rechenressourcen einen digitalen Signalprozessor, DSP, zum Prozessieren zumindest eines Signaldatenstroms (18) und zumindest einen Zusatzprozessor (21) für graphische Rechenoperationen, GPU, und/oder für auf maschinelles Lernen bezogene Rechenoperationen, NPU, aufweist, wobei Signaldaten (15) des jeweiligen Signaldatenstroms (18) jeweils nacheinander in unterschiedlichen Verarbeitungsmodulen (23), die zu einer Signalflusskette (22) gekoppelt sind, verarbeitet werden und die durch die Signalflusskette (22) verarbeiteten Signaldaten (15) für eine Echtzeit-Signalausgabe (14) durch ein Signalausgabemodul (24) des DSP an eine Ausgabeeinheit (11) ausgegeben werden. Die Erfindung sieht vor, dass eine jeweilige Implementierung (23') eines oder einiger oder jedes der Verarbeitungsmodule (23) jeweils in dem zumindest einen Zusatzprozessor (21) bereitgestellt ist und die jeweilige Signalflusskette (22) in dem auf dem DSP betriebenen Signalausgabemodul (24) endet.
Patent DE-102022124408-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Luftfedersystems
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: B60G17/017
Filed: 2022-09-22
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Luftfedersystems (2) eines Kraftfahrzeugs (80), mit einer an einer ersten Achse (4) des Kraftfahrzeugs (80) angeordneten ersten und zweiten Luftfeder (4a, 4b) und einer an einer zweiten Achse (6) des Kraftfahrzeugs (80) angeordneten ersten und zweiten Luftfeder (6a, 6b), umfassend die Schritte:-Bestimmen (100) der Achse (4, 6) mit dem höheren Gesamtdruck (PGesh),-Bestimmen (200) einer ersten Zeit (T1) für einen Druckausgleich aus einem Verdichtungstrakt (8) des Luftfedersystems (2) in die Luftfedern (4a, 4b, 6a, 6b) der Achse (4, 6) mit dem höheren Gesamtdruck (PGesh),-Entlüften (300) eines Verdichtungstraktes (8) des Luftfedersystems (2) in die Luftfedern (4a, 4b, 6a, 6b) der Achse (4, 6) mit dem höheren Gesamtdruck (PGesh) auf Basis der bestimmten ersten Zeit (T1) für den Druckausgleich,-Bestimmen (400) einer zweiten Zeit (T2) für einen Druckausgleich in die Luftfedern (4a, 4b, 6a, 6b) der Achse (4, 6) mit dem niedrigeren Gesamtdruck (PGesn),-Entlüften (500) des Verdichtungstraktes (8) des Luftfedersystems (2) in die Luftfedern (4a, 4b, 6a, 6b) der Achse (4, 6) mit dem niedrigeren Gesamtdruck (PGesn) auf Basis der bestimmten zweiten Zeit (T2) für den Druckausgleich,-Ablassen (600) des Restdrucks (PR) des Verdichtungstraktes (8) über ein Ablassventil (14) in die Umgebung (15), wobei eine Entlüftungssequenz abhängig von einerBeschleunigung (24) des Kraftfahrzeuges (80) angepasst wird, wobei bezüglich der Art und Weise der Anpassung zwischen einer Längsbeschleunigung (26) und einer Querbeschleunigung (28) unterschieden wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Luftfedersystem und Kraftfahrzeug.
Patent DE-4306974-B4 (DE)
Title: Kraftgetriebene Schwertsäge
Inventor: STAEBLER MANFRED-OTTO
IPC: B23D49/14
Filed: 1993-03-05
Granted: 2007-08-30
Abstract: Kraftgetriebene
Schwertsäge
(1) mit einem Maschinengehäuse
(2), aus dem zwei Sägeblätter (7,
8) austreten, die je eine Zahnseite (29, 30) und je einen dieser
gegenüberliegenden
Sägeblattrücken (24,
25) haben und die im unteren Bereich eines am Maschinengehäuse (2)
befestigten plattenförmigen
Schwerts (6) mit einem Hub parallel gegensinnig hin und her verschiebbar
geführt
und gelagert sind und die je eine vordere Sägeblattspitze (27, 28) und
ein dieser gegenüberliegendes
Einspannende (39, 40) haben, wobei die Einspannenden (39, 40) über Spannmittel
(57, 58) mit einem im Maschinengehäuse (2) angeordneten Antrieb
kuppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Sägeblätter (7,
8) ohne Hilfswerkzeug, wie Schraubendreher oder dergl., insbesondere gleichzeitig,
vom Antrieb lösbar
sind, indem mittels eines einzigen gehäusefest, insbesondere am Maschinengehäuse (2),
angeordneten Bedienmittels, insbesondere einer Drucktaste (15),
ein die beiden Einspannenden (39, 40) in ihrer mit dem Antrieb gekuppelten
Position berührungsfrei sperrendes
bzw. freigebendes Riegelmittel (63) betätigbar ist.
Patent DE-4416293-B4 (DE)
Title: Palette
Inventor: FIX WERNER
IPC: B65D19/40
Filed: 1994-05-09
Granted: 2004-02-12
Abstract: Palette (1), bestehend aus einer Bodenplatte (2) aus einem einlagigen oder mehrlagigen Werkstoff aus Pappe, Holz, Kunststoff oder dergleichen, mit an der Unterseite der Bodenplatte (2) befestigten, rohrartigen Füssen (6), die wenigstens zum Teil in die Bodenplatte (2) hineinragen, wobei die Bodenplatte (2) über einen Teil ihrer Wandstärke s mit ringförmigen Ausnehmungen (8) versehen ist, in welche die rohrartigen Füße (6) mit ihren Außen- und Innenwandungen (9, 11) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Ausnehmung (8) in der Bodenplatte (2) durch eine Materialverdrängung des Ausgangsmaterials gebildet ist, wobei das Material der Ausnehmung (8) in der restlichen Wandstärke s 4  eingeschoben ist und wobei sich die restliche Wandstärke s4 aus der Gesamtwandstärke s abzüglich der Tiefe t der Ausnehmung ergibt.
Patent DE-4429175-B4 (DE)
Title: Elektrischer Zünder
Inventor: CAFLISCH ERWIN
IPC: B60R21/26
Filed: 1994-08-17
Granted: 2004-04-22
Abstract: Elektrischer Zünder mit einem Überspannungsableiter für einen Gasgenerator mit einem Initialsprengstoff (5, 6) enthaltenden Gehäuse (2), in welchem ein Zündmittel mit einer einen definierten elektrischen Widerstand aufweisenden Kontaktbrücke (7) angeordnet ist, wobei an die Kontaktbrücke (7) zwei Kontaktstifte (8) mit einer Steckverbindung angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zu der Kontaktbrücke (7) führenden, im Wesentlichen zueinander parallelen Kontaktstifte (8) orthogonal zu ihrer Längserstreckung durch eine konzentrische Bohrung (12a) eines galvanisch leitenden Ringes (12) geführt sind, dass dieser Ring (12) eine Höhe (D) aufweist, welche zumindest dem zweifachen Durchmesser (d) der Kontaktstifte (8) entspricht und mit einer Masseleitung (E) des Zünders (1) verbunden ist, und dass die Kontaktstifte (8) zumindest partiell in einem zur Atmosphäre hin offenen Raum einen auf die vorgesehene Durchschlagfeldstärke ausgerichteten Abstand (e) zu dieser durch die Bohrung (12a) des Ringes (12) gebildeten Elektrode aufweisen, so dass sie die Gegenelektrode bei einer an mindestens einem Kontaktstift (8) auftretenden...
Patent DE-4440639-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stationärsteuerung von Brennkraftmaschinen
Inventor: GHEORGHUI VICTOR
IPC: F02D41/18
Filed: 1994-11-14
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Stationärsteuerung
von Brennkraftmaschinen, bei dem ein Luftmassensensor zum Messen
des Durchsatzes der Ansaugluft elektrische Spannungssignale erzeugt,
die mittels einer Steuereinheit in Motorlastwerte unter Zuhilfenahme
der detektierten Drehzahl umgesetzt werden, aus denen zusammen mit
anderen detektierten Betriebsparametern und motorspezifischen Daten
die für
den jeweiligen Betriebspunkt erforderlichen Steuersignale für die Zündzeitpunkteinstellung
und der Kraftstoffzumessung erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß zyklusweise
folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  a) Abtastung
der Spannungssignale des Luftmassensensors über ein vorbestimmtes Kurbelwellenwinkel
(KW)-Intervall zwecks Erzeugung von Meßsignalen (U i ,
i = 1, 2, 3, ...),  b) Bildung des Spannungsmittelwertes (U)
aus den Werten der Meßsignale
(U i , i = 1, 2, 3, ...),  c) Erfassung
der absoluten und relativen Maxima (m a,i ,
m r,i , i = 1, 2, 3, ...) aus den Werten der
Meßsignale
(U i , i = 1, 2, 3, ...),  d) Bestimmung
des jeweils maximalen Amplitudenwertes (U a,m ,
U r,m ) der absoluten und relativen Maxima
(m a,i , m r,i , i...
Patent DE-10002481-B4 (DE)
Title: Transportgehänge für eine zu transportierende Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHWARZ MANFRED
IPC: B65G43/02
Filed: 2000-01-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Transportgehänge für eine zu
transportierende Fahrzeugkarosserie (1) mit einer Anzahl von Auflageböcken (12),
an denen die Fahrzeugkarosserie (1) formschlüssig und verriegelbar mit dem
Gehänge
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über eine obere Stirnfläche (13)
eines Auflagebockes (12) ein Verriegelungszapfen (14) mit kopfseitigem
Exzenter (15) zum Hintergreifen eines seitlichen Fortsatzes (17)
einer bodenseitigen Ausnehmung (16) der Fahrzeugkarosserie (1) hinausragt,
dass dem Exzenter (15) ein in den Auflagebock (12) eingesetzter
Sperrstift (22) in der Weise zugeordnet ist, dass beim Verschwenken
des Exzenters (15) dieser im Falle einer nicht ordnungsgemäß erfolgten
Verriegelung an den Sperrstift (22) anstößt und dass dieses über anlagenseitige
Mittel signalisiert und/oder ein Unterbrechen des Transportvorganges
eingeleitet wird.
Patent DE-10003474-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rotatorischen Ausrichtung einer Waschmaschinentrommel und Waschmaschine zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: MAZIERE ANDRE
IPC: D06F33/02
Filed: 2000-01-27
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur rotatorischen Ausrichtung einer Waschmaschinentrommel (14), dadurch gekennzeichnet, daß es die folgenden Schritte umfaßt: – Erfassen der Ankunft der Trommel (14) an einer bestimmten Winkelposition, die sich in Drehrichtung der Trommel (14) vor einer gewünschten Halteposition der Trommel (14) befindet; – Pressen eines Ausrichtzapfens (38), der mit einem drehfesten Teil der Waschmaschine verbunden ist, gegen eine mit der Drehung der Trommel (14) in Beziehung stehende Fläche (32); – gleichzeitig Verlangsamen der Drehgeschwindigkeit der Trommel (14); – Einrücken des Ausrichtzapfens (38) in eine komplementäre Ausrichtkerbe (34a, 34b, 34c, 34d), die in der Fläche (32) vorgesehen ist und die gewünschte Halteposition der Trommel (14) definiert; und – gleichzeitiges Anhalten der Trommel (14).
Patent DE-10003864-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: NAERHEIM YNGVE
IPC: F16H63/30
Filed: 2000-01-28
Granted: 2009-09-10
Abstract: Getriebe für ein Fahrzeug, welches folgendes enthält:  eine Antriebswelle (28);  eine Vorgelegewelle (34) mit einem Vorgelegezahnrad (36), das funktional mit der Antriebswelle (28) verbunden ist, um die Vorgelegewelle (34) in Drehung zu versetzen, wobei die Vorgelegewelle (34) mehrere durch die Vorgelegewelle (34) angetriebene Vorgelegezahnräder (36) enthält;  eine Abtriebswelle (40), die mehrere Abtriebszahnräder (38) und mehrere Muffen (42; 57; 72) trägt, die jeweils wenigstens einem Abtriebszahnrad (38) zugeordnet sind, wobei jedes Abtriebszahnrad (38) mit wenigstens einem Vorgelegezahnrad (36) kämmt und jede Muffe (42; 57; 72) zwischen einer in ein zugehöriges Abtriebszahnrad (38) eingerückten Position und einer daraus ausgerückten Position bewegbar ist;  mehrere Stellglieder (44; 56; 70), die jeweils mit wenigstens einer Muffe (42; 57; 72) verbunden sind, wobei durch die Betätigung eines Stellgliedes (44; 56; 70) die zugehörige Muffe (42; 57; 72) zwischen der eingerückten Position und der ausgerückten Position bewegt wird; und  eine Steuervorrichtung...
Patent DE-10020305-B4 (DE)
Title: Schaltungsmodul zur Entkopplung eines Bordnetzes von sicherheitsrelevanten Teilbordnetzen
Inventor: RECH BERND DR ING
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-04-17
Granted: 2011-08-11
Abstract: Schaltungsmodul (3) zur Entkopplung eines Bordnetzes (2) von sicherheitsrelevanten Teilbordnetzen (4, 5), umfassend eine Entkopplungsschaltung, mittels derer ein rückwirkungsfreier Energiefluss vom Bordnetz (2) zu den sicherheitsrelevanten Teilbordnetzen (4, 5) herstellbar ist, wobei dem Schaltungsmodul (3) mindestens eine Notbatterie (7) zugeordnet ist, ausgangsseitig mindestens ein Schaltungsausgang (9–12) zur Energieversorgung der Teilbordnetze (4, 5) angeordnet ist, wobei der Schaltungsausgang (9–12) durch einen eine Spannungsversorgung der Teilbordnetze (4, 5) überwachenden Prozessor (8) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Notbatterie (7) und/oder die Entkopplungsschaltung lösbar in dem Schaltungsmodul (3) angeordnet sind, wobei die Entkopplungsschaltung als Leistungsdiode mit nachgeordnetem Leistungsschalter ausgebildet ist, zu denen parallel ein DC/DC-Wandler (6) angeordnet ist.
Patent DE-10024796-B4 (DE)
Title: Luftstufenbrenner mit einer Brennerbodenplatte
Inventor: ADAM MARIO
IPC: F23D14/62
Filed: 2000-05-19
Granted: 2010-12-09
Abstract: Luftstufenbrenner mit einer Brennerbodenplatte (3), in der über eine Umfangslinie verteilt Gasdüsen (8) angeordnet sind, die mit einem Gaseinlaßstutzen in Verbindung stehen, wobei ein zentraler, die Brennerbodenplatte (3) durchsetzender Luftanschlußstutzen (6) vorgesehen ist, der in einen von der Brennerbodenplatte (3) abgeschlossenen Brennraum hineinragenden Luftverteiler (2) übergeht, der innerhalb des Brennraumes (1) mit Luftauslaßöffnungen (13, 14) versehen ist. Um den NOAusstoß zu reduzieren, ist vorgesehen, daß der Luftverteiler (2) lediglich in seinem der Brennerbodenplatte (3) benachbarten Bereich (10) und in seinem von der Brennerbodenplatte (3) entferntesten Bereich (12) mit Luftauslaßöffnungen (13, 14) versehen ist, wobei zwischen diesen Bereichen der Luftverteiler (2) einen dichten Mantel aufweist.
Patent DE-10029841-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: HANAKI NAOKI
IPC: E05B81/32
Filed: 2000-06-16
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verschlussvorrichtung für eine Fahrzeugtür, umfassend einen Mitnehmer (15), welcher entweder am Umfang einer Tür (10) oder am Umfang einer mit der Tür zu schließenden Öffnung angeordnet ist, und eine Verriegelungsvorrichtung (20), welche an dem jeweils anderen Umfang des Türumfanges oder des Umfangs der Öffnung angeordnet ist, wobei ein angetriebenes Element entweder des Mitnehmers (15) oder der Verriegelungsvorrichtung (20) zwangsweise mit einer Antriebskraft eines Antriebsmotors (33) betrieben wird, um die Tür (10) von einem unvollständigen Türschließzustand in einen vollständigen Türschließzustand zu überführen, wobei die Verschlusseinrichtung (30) ein Hauptbetätigungselement (36), ein Sperrelement (81), einen Positionsdetektor (75) und eine Steuervorrichtung (70) umfasst, wobei das Hauptbetätigungselement (36) relativ zu einer Warteposition für das Hauptbetätigungselement (36) zum Warten auf eine Betätigung des angetriebenen Elements auf einer Seite zu einer Betätigungsposition für das Hauptbetätigungselement (36) zum Betätigen des angetriebenen Elements und auf einer anderen Seite zu einer zu erfassenden Erfassungsposition für das Hauptbetätigungselement (36) beweglich ist,...
Patent DE-10034635-B4 (DE)
Title: Unterdruck-Bremskraftverstärker mit verbessertem Luftfilterelement
Inventor: ADAMS KARL-JOSEF
IPC: B60T13/57
Filed: 2000-07-17
Granted: 2005-06-30
Abstract: Unterdruck-Bremskraftverstärker mit einem
Steuerventil (10) zur Steuerung des Zutritts von Atmosphärendruck
oder Überdruck
in den Bremskraftverstärker,
das ein sich axial in den Bremskraftverstärker erstreckendes Gehäuse (12)
aufweist, in dem ein Luftfilterelement (22) zumindest teilweise
aufgenommen ist, wobei zwischen der Außenseite des Luftfilterelementes
(22) und der Innenseite des Steuerventilgehäuses (12) mindestens ein axial
gerichteter und mit der Außenluft
unmittelbar in Verbindung stehender Lufteinströmkanal (28) für das Luftfilterelement
(22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Luftfilterelement (22)
axial durchströmbar
ist, und daß der
oder jeder Lufteinströmkanal
(28) von einem Bereich des Steuerventilgehäuses (12) mit erweitertem Innendurchmesser
gebildet ist, der sich nur über
einen Teil der Länge
des Luftfilterelementes (22) erstreckt.
Patent DE-10054389-B4 (DE)
Title: Einfach zu öffnendes Korrespondenzkuvert
Inventor: KLIMM WOLFGANG
IPC: B65D27/34
Filed: 2000-11-02
Granted: 2005-01-05
Abstract: Korrespondenzkuvert  mit
einer Vorderseite (10) und mehreren daranhängenden, durch Falzung umgelegten
Klappen (20, 30, 40, 50),  wobei mehrere dieser Klappen einander
teilweise überlappen
und in ihren überlappenden
Abschnitten teilweise miteinander verbunden, insbesondere verleimt,
sind, wobei eine der Klappen (20, 30, 40, 50) eine Schlussklappe
(50) ist, die zunächst
unverbunden durch den Benutzer des Korrespondenzkuverts verschließbar ist,  mit
einer Schwächungslinie
(25, 45) in einer der Klappen (20, 40), die im Wesentlichen parallel
zu einer der Falzkanten verläuft,  mit
einer wieder lösbaren
Verbindung (22, 42) zwischen dem überlappenden Abschnitt der
Klappe (20, 40) mit der Schwächungslinie
(25, 45) und der mit diesem Abschnitt überlappenden Klappe (30, 20),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Schwächungslinie (25, 45) in einer
Klappe (20, 40) vorgesehen ist, die nicht die Schlussklappe (50)
ist, und  dass der wieder lösbare
Abschnitt der Klappe zwischen der Schwächungslinie (25, 45) und der
Falzkante der mit...
Patent DE-10082402-B4 (DE)
Title: Führungskörper für mechanisch-flexible Fernbetätigungen
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: F16C1/26
Filed: 2000-08-10
Granted: 2005-12-15
Abstract: Es wird ein Führungskörper für mechanisch-flexible Fernbetätigungen zur Führung eines Zugkörpers, insbesondere eines Seilzuges (4), beschrieben. Durch einen modularen Aufbau der einzelnen gegeneinander beweglichen Glieder (2, 3) ist ein Führungskörper gegeben, der einfach zu konfigurieren ist, ein geringes Gewicht besitzt und eine einfache Montage erlaubt.