baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116762-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer Schicht mittels einer Magnetronsputtereinrichtung
Inventor: BARTZSCH HAGEN
IPC: C23C14/08
Filed: 2016-09-07
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Abscheiden einer Schicht auf einem Substrat (2) innerhalb einer Vakuumkammer (1) mittels einer Magnetronsputtereinrichtung umfassend, mindestens zwei mit jeweils einem Target bestückte Magnetronkatoden (3a; 3b), mindestens eine Zusatzelektrode (5), wobei jeder Magnetronkatode (3a; 3b) eine separate Stromversorgungseinrichtung (4a; 4b) zugeordnet wird und wobei neben mindestens einem Arbeitsgas mindestens ein Reaktivgas in die Vakuumkammer (1) eingelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dassa) in einer ersten Phase von jeder Stromversorgungseinrichtung (4a; 4b) eine gepulste, negative Gleichspannung an die zugeordnete Magnetronkatode (3a; 3b) durchgeschaltet wird, wobei die Stromversorgungseinrichtungen (4a; 4b) im Gegentakt betrieben werden,b) in einer zweiten Phase die von den Stromversorgungseinrichtungen (4a; 4b) bereitgestellten gepulsten Gleichspannungen zwischen die zugehörige Magnetronkatode (3a; 3b) und die Zusatzelektrode (5) geschaltet werden,c) zwischen der ersten und der zweiten Phase mit einer Frequenz im Bereich von 1 Hz bis 10 kHz umgeschaltet wird,d) eine elektrische Spannung mit einer Frequenz größer 1 MHz an dem Substrat oder einer Substratrückelektrode (7) ausgebildet wird,e) das Einlassen des Reaktivgases in die Vakuumkammer (1) derart geregelt wird, dass das Sputtern der Targets im Übergangsmode erfolgt.
Patent DE-102016202881-B4 (DE)
Title: Bediengerät für Manipulator
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J13/02
Filed: 2016-02-24
Granted: 2018-01-18
Abstract: Bediengerät (10) zum Steuern oder Programmieren eines Manipulators (20) mit mehreren voneinander unabhängigen Freiheitsgraden, aufweisend: Einen Handsteuerhebel (13), welcher eingerichtet ist, um zumindest eine zweidimensionale Bewegung des Manipulators (20) vorzugeben; eine dem Handsteuerhebel (13) zugeordnete Informationsanzeige (14), welche eingerichtet ist, um Manipulator-Information visuell an einen Bediener des Bediengeräts (10) zu signalisieren, wobei die Informationsanzeige (14) mehrere unabhängig voneinander ansteuerbare Anzeigesegmente umfasst und wobei die Anzeigesegmente den Handsteuerhebel (13) zumindest teilweise umgeben; einen Lagesensor und/oder Orientierungssensor, um eine Lage und/oder Orientierung des Bediengeräts (10) zu ermitteln; und eine Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, die Anzeigesegmente der Informationsanzeige (14) einzeln anzusteuern, um die Manipulator-Information zu signalisieren, und wobei die Steuereinrichtung weiter eingerichtet ist, um die Anzeigesegmente der Informationsanzeige (14) unter Berücksichtigung der ermittelten Lage und/oder Orientierung des Bediengeräts anzusteuern.
Patent DE-102016202904-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen für insbesondere ein Kraftfahrzeugzugangs- und/oder Start-System
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-02-25
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung insbesondere eines Kraftfahrzeugzugangs- und/oder Start-Systems eines Kraftfahrzeugs (Kfz1; Kfz2),
 - mit mindestens zwei Antennen (X-ECU, Y-ECU) mit voneinander abweichenden Ausrichtungen (X, Y),
 - mit einer Steuerungseinrichtung (KfzContr) die dazu ausgebildet ist, je zwei von den zwei Antennen (X-ECU, Y-ECU) empfangene Signale (X1, X2; Y1, Y2) für eine Berechnung zu verwenden, um in Abhängigkeit vom Ergebnis der Berechnung eine Funktion wie Entriegeln (KfzContr, Tueroeff) und/oder Verriegeln (KfzContr, Tueroeff) und/oder Starten (Mot) eines Kraftfahrzeugs (Kfz1; Kfz2) entweder zu gewähren oder abzulehnen,
 wobei sie dazu ausgebildet ist (KfzContr), dass die Berechnung basierend auf den Signalen (X1, X2; Y1, Y2) einen Vergleich ((X1*Y2+Y1*X2);(X1*X2+Y1*Y2)) durchführt zwischen
 - einer ersten Summe (X1*Y2+Y1*X2) aus dem Produkt (X1*Y2) eines zu einem ersten Zeitpunkt (t1) von der ersten (X-ECU) der zwei Antennen (X-ECU, Y-ECU) empfangenen Signal (X1) und einem zu einem zweiten, späteren Zeitpunkt (t2) von der zweiten (Y-ECU) der zwei Antennen (X-ECU, Y-ECU) empfangenen Signal (Y2),
 und aus dem Produkt (Y1*X2) eines zum ersten Zeitpunkt (t1) von der zweiten (Y-ECU) der zwei Antennen (X-ECU, Y-ECU) empfangenen Signal (Y1) und einem zum zweiten, späteren Zeitpunkt(t2) von der ersten (X-ECU) der zwei Antennen (X-ECU, Y-ECU) empfangenen Signal (X2), und
 - einer zweiten Summe (X1*X2+Y1*Y2) aus dem Produkt (X1*X2) eines zu einem ersten Zeitpunkt (t1) von der ersten (X-ECU) der zwei Antennen (X-ECU, Y-ECU) empfangenen Signal (X1) und einem zu einem zweiten, späteren Zeitpunkt (t2) von der ersten (X-ECU) der zwei Antennen (X-ECU, Y-ECU) empfangenen Signal (X2),
 und aus dem Produkt (Y1*Y2) eines zum ersten Zeitpunkt (t1) von der zweiten (Y-ECU) der zwei Antennen (X-ECU, Y-ECU) empfangenen Signal (Y1) und einem zum zweiten, späteren Zeitpunkt(t2) von der zweiten (Y-ECU) der zwei Antennen (X-ECU, Y-ECU) empfangenen Signal (Y2).
Patent DE-102016203505-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung und elektromechanisches Schutzschaltgerät
Inventor: FRANZ BERNHARD
IPC: H01H71/24
Filed: 2016-03-03
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kurzschluss-Auslösevorrichtung (100) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät (1), insbesondere für einen Leitungsschutzschalter oder Leistungsschalter, mit- einer Magnetspule (101),- einer Anker-Stößel-Baugruppe, aufweisend einen Anker (102) und einen Stößel (103), welche mittels der Magnetspule (101) relativ zu dieser von einer Ruheposition in eine Ausgelöst-Position bewegbar ist,- einer Rückstelleinrichtung (120), welche mit der Anker-Stößel-Baugruppe derart gekoppelt ist, dass diese mit Hilfe der Rückstelleinrichtung (120) von der Ausgelöst-Position in die Ruheposition rückstellbar ist, wobei die Rückstelleinrichtung (120) in einem Gehäuse (2) des Schutzschaltgerätes (1) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich gelagert und derart ausgebildet ist, dass sie nach einer Bewegung der Anker-Stößel-Baugruppe in die Ausgelöst-Position nur temporär auf diese einwirkt, um sie von der Ausgelöst-Position in ihre Ruheposition zurückzustellen. dadurch gekennzeichnet,- dass die Rückstelleinrichtung (120) L-förmig ausgebildet ist und einen ersten Schenkel (121) und einen zweiten Schenkel (122) aufweist,- dass die Rückstelleinrichtung (120) in einem Kontaktbereich der beiden Schenkel (121, 122) zwischen der ersten Position und der zweiten Position drehbar gelagert ist und- dass die Kopplung mit der Stirnseite (104) des Stößels (103) über ein distales Ende des ersten Schenkels (121) realisiert ist.
Patent DE-102016205342-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Drehmomentes eines Formzylinderantriebs
Inventor: PAPENMEYER AXEL
IPC: B41F31/15
Filed: 2016-03-31
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Drehmomentes eines Formzylinderantriebs (40) einer Antriebsanordnung (37) mit einem Formzylinderantrieb (40) zum Antreiben eines Formzylinders (09) einer Bogenverarbeitungsmaschine (01) und mit einem Hauptantrieb zum Antreiben zumindest dem Bogentransport dienender Zylinder (13, 14) mittels eines Zahnräderzuges, wobei sie weiterhin mindestens einen Reibzylinderantrieb (45) zum Antreiben eines Reibzylinders (42, 43, 44) eines Farbwerkes (22) aufweist mit folgenden Schritten:- Vorgabe eines Sollwertes für das Drehmoment des Formzylinderantriebs (40);- Fortlaufende Erfassung des Drehmoments des Formzylinderantriebs (40);- Vergleich des erfassten Drehmoments mit dem vorgegebenen Sollwert des Drehmoments des Formzylinderantriebs (40), wobei bei Abweichung des erfassten Drehmoments vom Sollwert, die Drehzahl des Reibzylinderantriebs (45) solange modifiziert wird bis das erfasste Drehmoment des Formzylinderantriebs (40) dem vorgegebenen Sollwert des Drehmoments des Formzylinderantriebs (40) entspricht,- wobei die Drehzahl des Reibzylinderantriebs (45) erniedrigt wird, wenn das erfasste Drehmoment des Formzylinderantriebs (40) unterhalb des Sollwerts des Drehmoments des Formzylinderantriebs (40) liegt, und dass die Drehzahl des Reibzylinderantriebs (45) erhöht wird, wenn das erfasste Drehmoment des Formzylinderantriebs (40) oberhalb des Sollwerts des Drehmoments des Formzylinderantriebs (40) liegt.
Patent DE-102016208360-B4 (DE)
Title: Kombination eines MEMS-Gassensors und eines MEMS-Schallwandlers und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: ARNANTHIGO YONSUANG
IPC: B81B7/02
Filed: 2016-05-13
Granted: 2023-08-24
Abstract: Wandler (140; 170; 180) für mikroelektromechanische Systeme (MEMS-Wandler), der Folgendes umfasst:einen MEMS-Gassensor (160; 172; 182) miteinem Substrat (142), das einen ersten Hohlraum (156) umfasst, der durch das Substrat (142) von einer Rückseite des Substrats (142) hindurchtritt;einer perforierten ersten Elektrodenplatte (146), die den ersten Hohlraum (156) auf einer Oberseite des Substrats (142) überlagert;einer zweiten Elektrodenplatte (150), die den ersten Hohlraum (156) auf der Oberseite des Substrats (142) überlagert und von der perforierten ersten Elektrodenplatte (146) durch ein Abstandsgebiet beabstandet ist; undeinem gasempfindliches Material (152) in dem Abstandsgebiet zwischen der perforierten ersten Elektrodenplatte (146) und der zweiten Elektrodenplatte (150), wobei das gasempfindliche Material (152) eine elektrische Eigenschaft aufweist, die von einer Konzentration eines Zielgases abhängig ist; undeinen MEMS-Schallwandler (162; 174; 184), der auf dem Substrat (142) integriert ist, miteiner perforierten Gegenelektrode (146), die einen zweiten Hohlraum (156; 158) in dem Substrat (142) überlagert; undeiner ablenkbaren Membran (150), die den zweiten Hohlraum überlagert (156; 158) und von der perforierten Gegenelektrode (146) beabstandet ist.
Patent DE-102016214744-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Türscharnier
Inventor: DEMIRKAYA ULAS
IPC: E05D3/00
Filed: 2016-08-09
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Grundkörper (103), wobei der Grundkörper (103) eine Grundkörperöffnung (105) aufweist, und einer Gerätetür (107) zum Verschließen der Grundkörperöffnung (105), wobei die Gerätetür (107) einen Fensterring (109) aus Kunststoff zum Halten eines Fensters (111) und ein Türscharnier (113) zum Halten der Gerätetür (107) an dem Grundkörper (103) aufweist. Der Fensterring (109) weist ein erstes Aufnahmeelement (123) und ein zweites Aufnahmeelement (125) zur Aufnahme des Türscharniers (113) auf. Das Türscharnier (113) weist ein erstes Einführelement (119), welches in das erste Aufnahmeelement (123) einführbar ist, und ein zweites Einführelement (131), welches in das zweite Aufnahmeelement (125) einführbar ist, auf, um das Türscharnier (113) an dem Fensterring (109) zu befestigen.
Patent DE-102017002875-B4 (DE)
Title: Übergangsmetalloxid-enthaltende Cerdioxidteilchen
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: C04B38/00
Filed: 2017-03-22
Granted: 2018-11-29
Abstract: Übergangsmetalloxid-enthaltende Cerdioxidteilchen, umfassend ein Übergangsmetalloxid, das zumindest eine Eisenkomponente und eine Mangankomponente enthält, auf den Oberflächen der und/oder in den Cerdioxidteilchen, wobei das Molverhältnis der Eisenkomponente zur Mangankomponente (Fe/Mn-Verhältnis) in dem Übergangsmetalloxid im Bereich von 0,2 bis 20,0 liegt.
Patent DE-102017102399-B4 (DE)
Title: Armlehne für ein Fahrzeug und Verfahren zu ihrem Zusammenbau
Inventor: ADAM ISTVAN
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-02-08
Granted: 2022-12-08
Abstract: Armlehne (1) für ein Fahrzeug (P), aufweisend
 - einen fahrzeugfesten Armlehnenkörper (4),
 - eine erste Armauflage (2) und eine zweite Armauflage (3), die um eine gemeinsame Drehachse (11) verschwenkbar sind, wobei
 - die erste Armauflage (2) ein erstes Radiallager (5) für die Drehachse (11) aufweist,
 - die zweite Armauflage (3) ein zweites Radiallager (6) für die Drehachse (11) aufweist,
 - die Drehachse (11) ein erstes Achsenteil (9) und ein zweites Achsenteil (10) aufweist, die zwischen den Radiallagern (5, 6) axial lose ineinander gesteckt sind,
 - das erste Achsenteil (9) durch das erste Radiallager (5) durchgesteckt ist,
 - das zweite Achsenteil (10) durch das zweite Radiallager (10) durchgesteckt ist,
 - das erste Achsenteil (9) mit seinem durch das erste Radiallager (5) durchgesteckten Abschnitt (14) an einem mit dem Armlehnenkörper (4) verbundenen Träger (21-23) befestigt ist und
 - das zweite Achsenteil (10) mit seinem durch das zweite Radiallager (6) durchgesteckten Abschnitt (18) an dem Träger (21-23) befestigt ist.
Patent DE-102017120846-B4 (DE)
Title: Interconnect-Struktur für Rippen-Feldeffekttransistor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L23/528
Filed: 2017-09-10
Granted: 2021-10-14
Abstract: Interconnect-Struktur für einen FinFET (18A, 18B), wobei die Interconnect-Struktur Folgendes umfasst:eine Gate-Knoten-Durchkontaktierung (70E), die elektrisch mit einem Gate (30) des FinFETs (18A, 18B) gekoppelt ist;eine Source-Knoten-Durchkontaktierung (70C, 70D), die elektrisch mit einer Source (40C, 40D) des FinFETs (18A, 18B) gekoppelt ist, wobei ein Source-Knoten-Durchkontaktierungs-Abmessungsverhältnis (X1/Y1) eine längste Abmessung (X1) der Source-Knoten-Durchkontaktierung (70C, 70D) relativ zu einer kürzesten Abmessung (Y1) der Source-Knoten-Durchkontaktierung (70C, 70D) definiert; undeine Drain-Knoten-Durchkontaktierung (70A, 70B), die elektrisch mit einem Drain (40A, 40B) des FinFETs (18A, 18B) gekoppelt ist, wobei ein Drain-Knoten-Durchkontaktierungs-Abmessungsverhältnis (X2/Y2) eine längste Abmessung (X2) der Drain-Knoten-Durchkontaktierung (70A, 70B) relativ zu einer kürzesten Abmessung (Y2) der Drain-Knoten-Durchkontaktierung (70A, 70B) definiert,wobei das Source-Knoten-Durchkontaktierungs-Abmessungsverhältnis (X1/Y1) größer ist als das Drain-Knoten-Durchkontaktierungs-Abmessungsverhältnis (X2/X2),wobei ein Gate-Knoten-Durchkontaktierungs-Abmessungsverhältnis eine längste Abmessung (X3) der Gate-Knoten-Durchkontaktierung (70E) relativ zu einer kürzesten Abmessung (Y3) der Gate-Knoten-Durchkontaktierung (70E) definiert,wobei das Gate-Knoten-Durchkontaktierungs-Abmessungsverhältnis (X3/Y3) kleiner als 1.2 ist,wobei das Source-Knoten-Durchkontaktierungs-Abmessungsverhältnis (X1/Y1) größer als 2 ist,wobei das Drain-Knoten-Durchkontaktierungs-Abmessungsverhältnis (X2/Y2) kleiner als 1.2 ist,wobei die längste Abmessung (X2) oder die kürzeste (Y2) Abmessung der Drain-Knoten-Durchkontaktierung (70A, 70B) größer ist als die längste Abmessung (X3) oder die kürzeste Abmessung (Y3) der Gate-Knoten-Durchkontaktierung (70E).
Patent DE-102017124145-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Source-/Drain-Epitaxiegebieten von FinFETs
Inventor: HUNG TUNG-HUSAN
IPC: H01L21/3065
Filed: 2017-10-17
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren, umfassend:Ausbilden von Isolationsgebieten (34), die sich in ein Halbleitersubstrat (20) erstrecken;Aussparen der Isolationsgebiete (34), so dass Abschnitte von Halbleiterstegen (28) zwischen den Isolationsgebieten (34) höher hervorstehen als die Isolationsgebiete (34), um Halbleiterfinnen (36) auszubilden;Aussparen der Halbleiterfinnen (36), um jeweilige Aussparungen (52) in benachbarten Halbleiterfinnen (36) auszubilden;epitaktisches Aufwachsen eines ersten Halbleitermaterials (56A) von den Aussparungen (52), wobei das epitaktisch aufgewachsene erste Halbleitermaterial (56A) Eckabschnitte (57) aufweist;Abrunden des ersten Halbleitermaterials (56A) durch Rückätzen des ersten Halbleitermaterials (56A), um die Eckabschnitte (57) zu entfernen, wobei das Rückätzen zusätzlich zur isotropen Wirkung einen anisotropen Effekt aufweist, indem eine Bias-Spannung in der Ätzkammer während des Rückätzens angelegt wird; undepitaktisches Aufwachsen eines zweiten Halbleitermaterials (56B) von dem ersten Halbleitermaterial (56A), das rückgeätzt wurde,wobei das zweite Halbleitermaterial (56B), das von dem ersten Halbleitermaterial (56A) in verschiedenen Aussparungen (52) ausgehend aufgewachsen wird, sich verbindet, und das von den verschiedenen Aussparungen (52) ausgehend aufgewachsene erste Halbleitermaterial (56A) sich nicht verbindet.
Patent DE-102017127109-B4 (DE)
Title: Kupplungsbaugruppe und Hybridmodul
Inventor: HURLE THOMAS
IPC: F16D25/10
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-10-17
Abstract: Kupplungsbaugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln eines Antriebsmotors und eines Getriebes, wobei die Kupplungsbaugruppe (1) aufweist:einen Lamellenträger (11),ein Lamellenpaket (10),ein Rotationslager (20) zum rotatorischen Lagern der Kupplungsbaugruppe (1),eine Druckfedereinrichtung (40),einen Drucktopf (50) zum Einleiten einer axialen Kraft in das Lamellenpaket (10), wobeider Lamellenträger (11) in Bezug zu dem Rotationslager (20) axial durch dieses zumindest in einer axialen Richtung (31) fixiert ist,die Druckfedereinrichtung (40) derart angeordnet und eingerichtet ist, dass sie eine axiale Kraft (41) von dem Drucktopf (50) weg gerichtet auf den Lamellenträger (11) ausübt, unddas Rotationslager (20) als ein einen Innenring (21) aufweisendes Wälzlager ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dasssich der Lamellenträger (11) an dem Innenring (21) des Rotationslagers (20) axial abstützt, undder Innenring (21) und der Lamellenträger (11) axial formschlüssig miteinander verbunden sind, so dass eine axiale Relativbewegung des Lamellenträgers (11) in Bezug zu dem Innenring (21) durch diesen blockiert ist.
Patent DE-102017128722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung wenigstens eines Anbauteils an einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: HARLANDER HELMUT
IPC: B62D65/06
Filed: 2017-12-04
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur Positionierung wenigstens eines Anbauteils (2) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (1), mit den Schritten:
 - Befestigen des Anbauteils (2) an der Kraftfahrzeugkarosserie (1) in Abhängigkeit von Befestigungs-Solldaten (8),
 - mittels einer Erfassungseinrichtung (9): Erfassen von Befestigungs-Istdaten (10), welche eine relative Position des Anbauteils (2) zu der Kraftfahrzeugkarosserie (1) nach der Befestigung charakterisieren;
 - Durchführen wenigstens eines Bearbeitungsschritts (3), bei welchem die Kraftfahrzeugkarosserie (1) und/oder das Anbauteil (2) bearbeitet werden;
 - mittels einer Erfassungseinrichtung (11): Erfassen von Anbau-Istdaten (12), welche eine relative Position des Anbauteils (2) zu der Kraftfahrzeugkarosserie (1) nach der Bearbeitung charakterisieren;
 - mittels einer Recheneinrichtung (13): Vergleichen der Anbau-Istdaten (12) zumindest mit Anbau-Solldaten, welche eine relative Soll-Position des Anbauteils (2) zu der Kraftfahrzeugkarosserie (1) nach der Bearbeitung charakterisieren; und
 - mittels der Recheneinrichtung (13): Korrektur der Befestigungs-Solldaten (8) in Abhängigkeit von dem Vergleich und den Befestigungs-Istdaten (10).
Patent DE-102017204860-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Herstellung eines Geflechts sowie Geflecht
Inventor: FALKENBERG KLAUS
IPC: D04C1/06
Filed: 2017-03-22
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines sich in einer Längsrichtung erstreckenden Geflechts, bei dem mehrere Einzelstränge miteinander um eine Längsachse verflochten werden, wobei hierzu mehrere Spulen, auf denen die Einzelstränge aufgespult sind, in definierter Weise zur Ausbildung des Geflechts relativ zueinander verfahren und die Einzelstränge zur Ausbildung des Geflechts in Längsrichtung abgezogen werden, wobei erste Spulen mit ersten Einzelsträngen auf einer um die Längsachse umlaufenden Bahn in einer Umlaufrichtung geführt werden, so dass die ersten Einzelstränge zumindest abschnittsweise um die Längsachse herum schraubenlinienförmig verlegt werden, wobei zweite Spulen mit zweiten Einzelsträngen bezüglich der Umlaufrichtung an festen Winkelpositionen angeordnet sind, so dass die zweiten Einzelstränge parallel zur Längsrichtung verlaufend in das Geflecht eingebracht werden, und wobei zumindest eine dritte Spule mit einem dritten Einzelstrang vorgesehen ist, die auf einer weiteren umlaufenden Bahn geführt wird, die die Längsachse nicht umläuft.
Patent DE-102017214571-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Wasserführungskanal
Inventor: DIETERLE DANIEL PHILIPP
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-08-21
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sanitärarmatur mit einem Wasserführungskanal (2).Die erfindungsgemäße Sanitärarmatur weist einen sich in den Wasserführungskanal hinein erstreckenden Einschubschacht (5) mit einer nutzerzugänglichen Einschuböffnung (6) und eine Einschubplatte (7) auf, die mindestens ein sanitäres Nutzelement (8) beinhaltet und in einem Durchströmungsbereich, in welchem sie von ihrer einen (H1) zur anderen Plattenhauptseite (H2) durchströmbar ist, eine gegenüber ihrer lateralen Plattenabmessung (P) kleinere Plattendicke (P) besitzt und in einer lateralen Einschubrichtung (S) über die Einschuböffnung in den Einschubschacht einschiebbar ist und entgegen der Einschubrichtung aus dem Einschubschacht herausbewegbar ist. Der Einschubschacht bleibt stationär in einer Betriebsposition, wenn die Einschubplatte eingeschoben oder herausbewegt wird, und die Einschuböffnung bleibt in der stationären Betriebsposition des Einschubschachtes nutzerzugänglich. Die Einschubplatte ist mit ihrem Durchströmungsbereich im Wasserführungskanal positioniert und das Nutzelement ist in Kontakt mit dem Wasserführungskanal, wenn sich die Einschubplatte in ihrer vollständig in den Einschubschacht eingeschobenen Betriebsposition befindet.Verwendung z.B. als Kopfbrause in Duschräumen.
Patent DE-102017216019-B4 (DE)
Title: Verfahren und Lenksystem zum Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: OBERMÜLLER ANTON
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-09-12
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs (2), das eine vordere Achse (4) mit lenkbaren Rädern (8), eine hintere Achse (6) mit lenkbaren Rädern (10), ein von einem Fahrer bedienbares Lenkrad (12) und mindestens ein automatisches Lenkmodul (16) aufweist, wobei für den Fall, dass das Fahrzeug (2) übersteuert, ein Übersteuerindex für eine Intensität eines Übersteuerns anhand mindestens einer Betriebsgröße des Fahrzeugs (2) ermittelt wird, wobei ein von einem Fahrer mit dem Lenkrad (12) manuell eingestellter Lenkwinkel ermittelt wird, wobei ein Regler (20) auf einem invertierten Einspurmodell des Fahrzeugs (2) basiert, wobei von dem Regler (20) abhängig von dem von dem Fahrer manuell eingestellten Lenkwinkel und der Intensität des Übersteuerns zusätzlich mindestens ein automatischer Lenkwinkel für die Räder (8, 10) mindestens einer Achse (4, 6) eingeregelt wird, der von dem mindestens einen automatischen Lenkmodul (16) für die Räder (8, 10) der mindestens einen Achse (4, 6) eingestellt wird, wobei ein Sollwert der mindestens einen Betriebsgröße anhand eines Einspurmodells des Fahrzeugs (2) berechnet wird.
Patent DE-102017223845-B4 (DE)
Title: Luft-Brems-Relaisventil
Inventor: SUN FU-HSIEN
IPC: B60T15/18
Filed: 2017-12-28
Granted: 2019-07-11
Abstract: Ein Luft-Brems-Relaisventil beinhaltet eine Luftführungseinheit (4) mit einem beweglichen Satz (43), eine Antriebseinheit (5) mit einem Motor (51) und einer Schneckenwelle (52) und eine Nockeneinheit (6) mit einem Übertragungsbauteil (61) und einem angetriebenen Bauteil (62). Während einer Bremswirkung dreht der Motor (51) die Schneckenwelle (52), um das Übertragungsbauteil (61) zu drehen, um so das angetriebene Bauteil (62) nach unten zu drücken, um dadurch den beweglichen Satz (43) in eine Kommunikationsposition zu bewegen, in der eine erste Ventilöffnung (331) und eine zweite Ventilöffnung (332) fluidisch miteinander in Verbindung stehen. Wenn die Bremswirkung gelöst wird, dreht sich der Motor (51) umgekehrt, so dass das angetriebene Bauteil (62) nach oben bewegt wird und der bewegliche Satz (43), ohne dass eine zusätzliche Kraft ausgeübt wird, sich in eine Nicht-Kommunikationsposition bewegt, in der die erste und zweite Ventilöffnung (331, 332) nicht fluidisch in Verbindung stehen.