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Patent DE-112017002187-T5 (DE)
Title: Funkverbindungsüberwachung unter verwendung von downlink-steuer- und datendecodierungsleistungs- charakteristika
Inventor: ALMALFOUH SAMI M
IPC: H04W24/08
Filed: 2017-04-13
Abstract: Diese Offenbarung betrifft Funkverbindungs-Überwachungstechniken. Gemäß manchen Ausführungsformen kann eine drahtlose Vorrichtung eine Funkverbindung mit einer Mobilfunkbasisstation gemäß einer Funkzugangstechnologie herstellen. Die Basisstation kann über die Funkverbindung Referenzsignale, Steuersignale und Datensignale für die drahtlose Vorrichtung bereitstellen. Die drahtlose Vorrichtung kann eine Funkverbindungsüberwachung der Funkverbindung unter Verwendung von Charakteristika der Decodierungsleistung für eines oder mehrere der Steuersignale und der Datensignale durchführen. Das Durchführen der Funkverbindungsüberwachung der Funkverbindung kann ein Bestimmen einschließen, ob die Funkverbindung in-sync oder out-of-sync ist, und ein Bestimmen, ob ein Funkverbindungsfehler aufgetreten ist.
Patent DE-112018000663-T5 (DE)
Title: Display mit organischen leuchtdioden mit externer kompensation und anodenrückstellung
Inventor: LIN CHIN-WEI
IPC: G09G3/3233
Filed: 2018-03-14
Abstract: Ein Display kann ein Array organischer Leuchtdiodendisplay-Pixel mit Transistoren einschließen, die durch Schwellenspannungen gekennzeichnet sind, die Transistorschwankungen unterliegen. Eine Kompensationsschaltung kann verwendet werden, um eine Transistorschwellenwertspannung für ein Pixel zu messen. Die Schwellenspannung kann abgetastet werden, indem das Pixel gesteuert wird, um die Schwellenspannung auf einen Kondensator an dem Pixel abzutasten. Das Pixel schließt mindestens einen Halbleiter-Oxidtransistor, Siliziumtransistoren und eine Leuchtdiode ein. Die Diode kann mit einer Datenleitung gekoppelt sein, die sowohl für Datenladeals auch Kompensationserfassungsvorgänge verwendet werden kann. Rückstellvorgänge können nach der Datenprogrammierung und vor der Emission ausgeführt werden, um die Anodenspannung für die Diode zurückzustellen.
Patent DE-112018003370-T5 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: NAKAMURA GORO
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-06-11
Abstract: Eine Eingabevorrichtung 100 umfasst eine Eingabeeinheit 1 mit einem Berührungsbildschirm 13, einen Rahmenabschnitt 2, der eine Außenumfangsseite der Eingabeeinheit 1 umgibt, und einen Aktuator 3, der die Eingabeeinheit 1 in der X-Richtung vibriert. Die Eingabeeinheit 1 und der Rahmenabschnitt 2 sind so ausgebildet, dass selbst wenn sich eine relative Position zwischen dem Rahmenabschnitt 2 und einem Außenumfangsabschnitt 5, die sich in einer Richtung der Ebene des Berührungsbildschirms 13 gegenüberliegen, aufgrund der Vibration der Eingabeeinheit 1 ändert, ein Benutzer dies kaum als visuelle Änderung erfassen kann und die Wahrnehmung der Bewegung erschwert wird. Insbesondere sind der Außenumfangsabschnitt 5 und der Rahmenabschnitt 2 vorzugsweise jeweils einfarbig und weisen die gleiche Farbe oder eine ähnliche Farbe auf. Darüber hinaus können sich die Farben unterscheiden, solange der Außenumfangsabschnitt 5 und der Rahmenabschnitt 2 einfarbig sind. Wenn ein Muster in dem Rahmenabschnitt 2 ausgebildet ist, ist es bevorzugt, dass das Muster keine Änderung in der X-Richtung, die die Vibrationsrichtung ist, und keine Unterbrechung in der Vibrationsrichtung aufweist.
Patent DE-112019004503-T5 (DE)
Title: Kombinierte Isolations- und Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: KIERAN SEAN
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-09-10
Abstract: Gemäß einem Aspekt wird eine Vorrichtung für eine angetriebene Welle bereitgestellt, die ein Eingangsdrehmoment empfängt, das zyklisch zwischen einem Spitzen-Eingangsdrehmoment und einem niedrigen Eingangsdrehmoment bei einer Spitzen-Eingangsdrehmomentfrequenz variiert, die einen Wellenadapter, ein Drehantriebselement, mindestens ein Isolationselement, eine Torsionsschwingungsdämpfungsstruktur mit einem Trägheitselement und einem elastomeren Dämpfungselement und eine zusätzliche Dämpfungsstruktur umfasst. Die zusätzliche Dämpfungsstruktur wendet ein zusätzliches Dämpfungsdrehmoment an, um einer Relativbewegung zwischen dem Drehantriebselement und dem Trägheitselement zu widerstehen, zusätzlich zur Dämpfung, die durch das elastomere Dämpfungselement bereitgestellt wird. Die Summe der Drehmomente, einschließlich des zusätzlichen Dämpfungsdrehmoments, begrenzt eine maximale Verdrehung zwischen einem ersten Ende der angetriebenen Welle und einem zweiten Ende der angetriebenen Welle auf einen Wert unterhalb der Streckgrenze der angetriebenen Welle.
Patent DE-112019006919-T5 (DE)
Title: Stator und Elektromotor
Inventor: NAKAMURA YUICHIRO
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-03-27
Abstract: Der Stator (10) umfasst einen Isolator (2), einen Wicklungsdraht (4), einen Zuleitungsdraht (5), einen Verbindungsanschluss (3), und ein Harzgussformteil (6). Ein erster Schlitz (31), der den Wicklungsdraht (4) hält und ein zweiter Schlitz, der den Zuleitungsdraht (5) hält, sind in dem Verbindungsanschluss (3) ausgebildet. Die Breite des ersten Schlitzes ist so ausgebildet, dass sie kleiner ist als ein Außendurchmesser eines Bereiches des mit der isolierenden Beschichtung (42) bedeckten Wicklungsdrahtes (4). Die Breite des zweiten Schlitzes (32) ist so ausgebildet, dass sie kleiner ist als ein Außendurchmesser eines Bereiches des mit der isolierenden Beschichtung bedeckten Zuleitungsdrahtes (5). In einem Bereich des Wicklungsdrahtes (4), der in dem ersten Schlitz (31) gehalten ist, ist die isolierende Beschichtung (42) abgelöst, und der Kerndraht (41) ist mit dem Verbindungsanschluss (3) leitend verbunden. In einem Bereich des Zuleitungsdrahtes (5), der in dem zweiten Schlitz (32) gehalten ist, ist die isolierende Beschichtung (52) abgelöst, und die leitfähigen Drähte (51) von Litzendrähten sind mit dem Verbindungsanschluss (3) leitend verbunden. Das Harzgussformteil (6) versiegelt den Verbindungsanschluss.
Patent DE-112019007851-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungsausführungseinrichtung, Datenverarbeitungsausführungsverfahren und Datenverarbeitungsausführungsprogramm
Inventor: MOTOHAMA TSUTOMU
IPC: G06F9/48
Filed: 2019-12-12
Abstract: Jede einer Vielzahl von Engines führt Datenverarbeitung aus. Während irgendeine Engine der Vielzahl von Engines Datenverarbeitung als eine Ausführungs-Engine ausführt, wählt eine Engine-Auswahleinheit (102) eine Übernahme-Engine aus, um Ausführung von Ausführungsdatenverarbeitung, die durch die Ausführungs-Engine ausgeführte Datenverarbeitung ist, zu übernehmen. Eine Engine-Ausführungsverwaltungseinheit (103) veranlasst die Ausführungs-Engine, Ausführung der Ausführungsdatenverarbeitung auszusetzen, und veranlasst die Übernahme-Engine, Ausführung der Ausführungsdatenverarbeitung zu übernehmen.
Patent DE-112020000111-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Weichheits- bzw. Härteverstellung für Verwendung in Fahrzeugsitzen, Fahrzeugsitz, und Fahrzeug
Inventor: ZHANG HAITAO
IPC: B60N2/62
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Vorrichtung zur Weichheits- bzw. Härteverstellung für Verwendung in Fahrzeugsitzen, einen Fahrzeugsitz, und ein Fahrzeug bereit, wobei die Vorrichtung zur Weichheits- bzw. Härteverstellung für Verwendung in Fahrzeugsitzen unter dem Sitzbezug eines Fahrzeugsitzes angeordnet ist, und einen weichen Luftsack und eine Ventilbaugruppe umfasst, die außerhalb des weichen Luftsacks angeordnet ist; die Ventilbaugruppe ein Drosselventil und ein Einweg-Rückschlagventil umfasst; das Drosselventil derart konfiguriert wird, dass es einen Gasstrom zwischen dem weichen Luftsack und einer externen Luftquelle absperrt oder eine Kommunikation zwischen dem Gas in dem weichen Luftsack und der externen Luftquelle herstellt; das Einweg-Rückschlagventil eine Strömung in einer Strömungsrichtung von außen nach innen ermöglicht, und derart konfiguriert wird, dass die externe Luftquelle in den weichen Luftsack eingeführt wird, falls der Druck der externen Luftquelle größer als der Luftdruck im Hohlraum des weichen Luftsacks ist; und mindestens ein flexibler Füllstoff in den weichen Luftsack eingefüllt wird. Bei dieser Vorrichtung kann die Verstellung der Weichheit bzw. der Härte eines Sitzes verwirklicht werden und geringe Herstellungskosten sind erforderlich.
Patent DE-112020005617-T5 (DE)
Title: Simd-operand permutation mit auswahl von mehreren registern
Inventor: CHRISTOPHER A BURNS
IPC: G06F15/80
Filed: 2020-11-12
Abstract: Es werden Techniken in Bezug auf Operand-Routing unter SIMD-Pipelines offenbart. In einigen Ausführungsformen schließt eine Einrichtung einen Satz mehrerer Hardware-Pipelines ein, die konfiguriert sind, um eine Single-Instruction-Multiple-Data-Anweisung (SIMD-Anweisung) für mehrere Threads parallel auszuführen, wobei die Anweisung erste und zweite Architekturregister angibt. In einigen Ausführungsformen schließen die Pipelines eine Ausführungsschaltlogik ein, die konfiguriert ist, um Operationen unter Verwendung einer oder mehrerer Pipelinesstufen der Pipeline durchzuführen. In einigen Ausführungsformen schließen die Pipelines eine Routingschaltlogik ein, die konfiguriert ist, um basierend auf der Anweisung einen ersten Eingabeoperanden für die Ausführungsschaltlogik von Folgendem auszuwählen: einen Wert aus dem ersten architektonischen Register aus dem threadspezifischen Speicher für eine andere Pipeline und einen Wert aus dem zweiten Architekturregister aus dem threadspezifischen Speicher für einen einer anderen Pipeline zugeordneten Thread. In einigen Ausführungsformen kann die Routingschaltlogik eine Verschiebe- und Füllanweisung unterstützen, die Speicherung eines beliebigen Abschnitts eines Grafikrahmens in einem oder mehreren Registern erleichtert.
Patent DE-112020007134-T5 (DE)
Title: Edge-computing in satellitenkonnektivitätsumgebungen
Inventor: CARRANZA MARCOS E
IPC: H04B7/185
Filed: 2020-12-24
Abstract: Verschiedene Ansätze für die Integration und Verwendung von Edge-Computing-Operationen in Satellitenkommunikationsumgebungen werden hier erörtert. Zum Beispiel werden Konnektivitäts- und Rechenansätze unter Bezugnahme auf Folgendes besprochen: Identifizieren von Satellitenabdeckung und Rechenoperationen, die in Leo(Low-Orbit)-Satelliten verfügbar sind, Einrichten von Verbindungsströmen über LEO-Satellitennetzwerke, Identifizieren und Implementieren von Geofences für LEO-Satelliten, Koordinieren und Planen von Datentransfers über ephemere satellitenverbundene Vorrichtungen, Dienstorchestrierung über LEO-Satelliten basierend auf Datenkosten, Handover von Rechen- und Datenoperationen in LEO-Satellitennetzwerken und Managen der Paketverarbeitung unter anderen Aspekten.
Patent DE-112020007481-T5 (DE)
Title: Stützisolator und leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: TAKABAYASHI Hirokazu
IPC: H01B17/18
Filed: 2020-08-03
Abstract: Ein Stützisolator (1) umfasst ein leitendes Glied (11), ein Isolierglied (12) und einen Anbringungsabschnitt (10). Stromschienen (36a, 37a), die in einer Hauptschaltung umfasst sind, sind an dem leitenden Glied (11) anbringbar. Das leitende Glied (11) verbindet die Stromschienen (36a, 37a) elektrisch miteinander. Das Isolierglied (12) ist an einem fixierten Rahmen (38) anbringbar und ist über einer äußeren Fläche des leitenden Glieds (11) angeordnet, um das leitende Glied (11) und die Stromschienen (36a, 37a) gegenüber dem fixierten Rahmen (38) zu isolieren. Eine elektronische Komponente, die in der Hauptschaltung umfasst ist, ist an dem Anbringungsabschnitt (10) angebracht.
Patent DE-112021001313-T5 (DE)
Title: Automatische population von boot-volumes über bereitgestellte url
Inventor: DEJONG DAVID
IPC: G06F9/455
Filed: 2021-02-26
Abstract: Ein Speichersystem (400) beinhaltet einen Speicherprozessor (420-1), wie z.B. eine Speicherkarte, die sich in einem Host-Server (410-1) befindet und mit dem Speichergerät (450-1) gekoppelt ist. Der Speicherprozessor (420-1) kann so konfiguriert sein, dass er ein virtuelles Volume (428-1) erzeugt, Inhalt speichert, der von einem Image (492) abgeleitet ist, das von einem URL-Speicher entsprechend dem virtuellen Volume (428-1) heruntergeladen wurde, und das virtuelle Volume (428-1) dem Host-Server als Boot-LUN präsentiert. Eine Verwaltungsinfrastruktur (480) kann zum Erzeugen einer Bibliothek (490) von Images (492, 494) entsprechend verschiedenen Speichersystemcharakteristika und zum Auswählen verwendet werden, welcher URL dem Speicherprozessor (420-1) bereitgestellt wird.
Patent DE-112021001323-T5 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung zur erfassung dreidimensionaler informationen über die werkstückoberfläche und zweidimensionales bild des werkstücks
Inventor: SUN ZEYUAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2021-06-14
Abstract: Es wird eine bildgebende Vorrichtung zum Erfassen dreidimensionaler Informationen einer Werkstückoberfläche und eines zweidimensionalen Bildes bereitgestellt. Eine bildgebende Vorrichtung 3 umfasst einen visuellen Sensor 30 zum Erfassen eines zweidimensionalen Bildes nach dem Erfassen dreidimensionaler Informationen einer Werkstückoberfläche. Eine Positionserfassungsvorrichtung 25 ist am Antriebsmotor 24 eines Förderers 6, der ein Werkstück transportiert, angebracht. Ein Bildverarbeitungsteil 47 berechnet das Ausmaß der Bewegung des Werkstücks vom Zeitpunkt der Erfassung der dreidimensionalen Informationen bis zum Zeitpunkt der Aufnahme des zweidimensionalen Bildes auf der Grundlage einer Ausgabe der Positionserfassungsvorrichtung 25. Der Bildverarbeitungsteil 47 verschiebt die dreidimensionalen Informationen relativ zu dem zweidimensionalen Bild in einer Weise, die dem Betrag der Bewegung des Werkstücks in einem vorbestimmten Koordinatensystem entspricht.
Patent DE-112021002273-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: HAYASHIGUCHI MASASHI
IPC: H01L23/488
Filed: 2021-09-09
Abstract: Ein Halbleiterbauteil umfasst: eine Vielzahl von Halbleiterelementen, die parallelgeschaltet sind; ein Gleichrichterelement, das mit der Vielzahl von Halbleiterelementen anti-parallel geschaltet ist; ein Leistungsterminal, das mit der Vielzahl von Halbleiterelementen elektrisch verbunden ist; und einen elektrischen Leiter, der elektrisch verbunden ist mit dem Leistungsterminal und der Vielzahl von Halbleiterelementen und der einen Pad-Abschnitt aufweist, an welchen die Vielzahl von Halbleiterelementen gebondet ist. Die Vielzahl von ersten Halbleiterelementen umfasst ein erstes Element und ein zweites Element. Der minimale Leitungspfad des ersten Elements zu dem Leistungsterminal ist kürzer als der minimale Leitungspfad des zweiten Elements zu dem Leistungsterminal. Der Pad-Abschnitt umfasst einen ersten Abschnitt, an welchen das erste Element gebondet ist, und einen zweiten Abschnitt, an welchen das zweite Element gebondet ist. Das Gleichrichterelement befindet sich in dem ersten Abschnitt des Pad-Abschnitts.
Patent DE-112021002380-T5 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung
Inventor: ITOU TAKESHI
IPC: G01B21/00
Filed: 2021-04-02
Abstract: Eine Positionserfassungsvorrichtung enthält einen Sensor (31, 32, 33) mit einer Erfassungseinheit (311, 321, 331), die ein einer Positionsänderung eines zu erfassenden Objekts (3) entsprechendes Signal ausgibt, und einen die Erfassungseinheit abdeckenden Harzabschnitt (314, 324, 334) sowie eine aus einem Harz mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten, der sich von einem linearen Ausdehnungskoeffizienten des Harzabschnitts unterscheidet, gebildete Abdeckung (60), um einen Teil des Harzabschnitts so abzudecken, dass der Harzabschnitt herausragt. Der Harzabschnitt enthält eine herausragende Oberfläche (401, 402, 403), die in eine Richtung weist, in die der Harzabschnitt herausragt, und eine Seitenoberfläche (411, 412, 413, 414, 415, 416), die mit der herausragenden Oberfläche verbunden ist. Die Abdeckung enthält einen Abdeckungsabschnitt (630), der der Richtung zugewandt ist, in der der Harzabschnitt herausragt, eine geneigte Oberfläche (631, 632, 633, 634, 635, 636), die sich mit der Abdeckungsoberfläche und der Seitenoberfläche schneidet, um mit der Abdeckungsoberfläche und der Seitenoberfläche verbunden zu sein, und einen vorspringenden Abschnitt (651, 661, 662, 663, 664), der in die Richtung vorspringt, in der der Harzabschnitt herausragt. Der vorspringende Abschnitt ist jeweils mit der Seitenoberfläche und der geneigten Oberfläche verbunden.
Patent DE-112021004511-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: OKUDA HAJIME
IPC: H01L27/088
Filed: 2021-09-16
Abstract: Ein Halbleiterbauelement, aufweisend: einen Halbleiterchip, der eine Hauptfläche aufweist, einen Feldisolierfilm, der die Hauptfläche teilweise bedeckt, und eine Isolierseitenwand, bei der ein mit der Hauptfläche gebildeter Neigungswinkel nicht weniger als 20° und nicht mehr als 40° beträgt.
Patent DE-112021004801-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: BUNGO TAKUYA
IPC: F28F13/06
Filed: 2021-09-09
Abstract: Ein Wärmetauscher, der Wärme von einem Wärmetauschziel zu einem Wärmetauschmedium mit verbesserter Wärmeableitungseffizienz auf der stromabwärtigen Seite des Wärmetauschmediums ableitet.Eine aufwärts geneigte Fläche 6b und eine abwärts geneigte Fläche 6c jeder der Wellen 6 einer in einem Wärmetauscherhauptkörper angeordneten Wellrippe 5 sind mit abwechselnd vertieften und hervorstehenden Streifen 10 in der Dickenrichtung einer streifenförmigen Metallplatte gebildet. Jeder der vertieften und hervorstehenden Streifen 10 weist einen Neigungswinkel von 10 bis 60 Grad bezüglich des Hauptstroms des Wärmetauschmediums 21 auf, und die nebeneinanderliegenden vertieften und hervorstehenden Streifen 10 sind in der gleichen Richtung angeordnet. Diese Struktur gestattet dem in der Wellrippe 5 strömenden Wärmetauschmedium 21 zu zirkulieren, wodurch die Wärmeableitungsleistung auf der stromabwärtigen Seite des Wärmetauschmediums 21 verbessert wird.
Patent DE-112021005792-T5 (DE)
Title: Nanopartikel
Inventor: ZUBERI TANIA
IPC: A61K49/00
Filed: 2021-11-04
Abstract: Nanopartikel zur Verwendung bei einer Diagnose durch photoakustische Bildgebung oder einer Therapie durch photothermische Therapie werden offenbart. Die Nanopartikel können einen Kern aufweisen, der ein lichtabsorbierendes Material und Siliciumdioxid enthält. Die Nanopartikel können ein lichtabsorbierendes Material enthalten, das eine elektronenaufnehmende Einheit und eine elektronenabgebende Einheit umfasst, wobei die elektronenabgebende Einheit eine Einheit der Formel (Illa-1) ist:wobei: Y bei jedem Auftreten unabhängig O oder S ist; Z bei jedem Auftreten O, S, NR55oder C(R54)2ist; R51bei jedem Auftreten H oderein Substituent ist; R54bei jedem Auftreten unabhängig ein Substituent ist; und R55H oder ein Substituent ist.
Patent DE-112021006936-T5 (DE)
Title: Störungsanzeichen-Benachrichtigungssystem
Inventor: ORIMOTO TAKUMA
IPC: G08B31/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Ein Störungsanzeichen-Benachrichtigungssystem (1) umfasst eine Informationssammelvorrichtung (2) und eine Anzeichen-Benachrichtigungsvorrichtung (3). Die Informationssammelvorrichtung (2) sammelt Vorrichtungsinformationen (51), Attributinformationen (52) und Wartungsinformationen (53). Die Anzeichen-Benachrichtigungsvorrichtung (3) umfasst eine Anzeichenstufen-Berechnungseinheit (31), die eine Anzeichenstufe der Störung einer Vorrichtung auf Basis der Vorrichtungsinformationen (51), der Attributinformationen (52) und Vorhersagemodellinformationen (61) berechnet, die ein Verschlechterungsmodell angeben, das eine Verschlechterung eines von der Vorrichtung umfassten Teils angibt; eine Benachrichtigungsstufen-Berechnungseinheit (32), die auf Basis der Attributinformationen (52) und der Wartungsinformationen (53) eine Benachrichtigungsstufe berechnet, die bei einer Bestimmung zu verwenden ist, ob eine Benachrichtigung über ein Anzeichen der Störung bereitzustellen ist oder nicht; eine Bestimmungseinheit (33), die auf Basis eines Vergleichs der Anzeichenstufe mit der Benachrichtigungsstufe bestimmt, ob die Benachrichtigung über das Anzeichen der Störung bereitzustellen ist oder nicht; und eine Benachrichtigungseinheit (34), die, wenn die Bestimmungseinheit (33) bestimmt hat, dass die Benachrichtigung über das Anzeichen der Störung bereitzustellen ist, ein Äußeres des Störungsanzeichen-Benachrichtigungssystems (1) über Anzeicheninformationen benachrichtigt, die das Anzeichen der Störung angeben.
Patent DE-112022001484-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine und elektrisches antriebssystem
Inventor: TAKAHATA RYOUICHI
IPC: H02K3/12
Filed: 2022-02-09
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine rotierende elektrische Maschine, die in der Lage ist, eine Differenz zwischen einer Höhe eines ersten Segmentleiters und einer Höhe eines zweiten Segmentleiters zu verringern, bereitzustellen. Ein erster Segmentleiter 121 mit einem ersten Schlitzabstand und ein zweiter Segmentleiter 122 mit einem zweiten Schlitzabstand, der kleiner als der erste Schlitzabstand ist, sind vorgesehen, wobei der zweite Segmentleiter 122 einen ersten Schenkelabschnitt 122A und einen zweiten Schenkelabschnitt 122B enthält, wobei der erste Schenkelabschnitt 122A einen Schlitzeinfügeabschnitt 122A0 und einen mit dem Schlitzeinfügeabschnitt 122A0 verbundenen ersten geraden Abschnitt 122A2 enthält und einen Spulenendabschnitt bildet, der zweite Schenkelabschnitt 122B einen Schlitzeinfügeabschnitt 122B0 und einen mit dem Schlitzeinfügeabschnitt 122B0 verbunden zweiten geraden Abschnitt 122B2 enthält und einen Spulenendabschnitt bildet, und der zweite gerade Abschnitt 122B2 länger als der erste gerade Abschnitt 122A2 ist.
Patent DE-60107769-T8 (DE)
Inventor: BOULLIN ANNE
IPC: A23L19/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Production of a dried food product by drying a wet plant material in the form of a thin film on a hot wall comprises spreading a film of vegetable oil without added lecithin over the wall before depositing the plant material.
Patent AT-3913-U1 (AT)
Title: Süssware mit verpackung
IPC: B65D85/60
Filed: 1997-09-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Süßware (1) in Form eines länglichen Stiftes, welche in einer Kunststoffverpackung mit einem länglichen Basisteil (2) und einem Deckel (11) derart gehalten ist, daß die Süßware (1) in dem mit dem Deckel (11) verschlossenen Basisteil (2) im wesentlichen dicht aufgenommen ist und daß beim Ergreifen des Basisteiles (2) ohne Deckel (11) die Süßware (1) im wesentlichen in ihrer gesamten Länge durch den Konsumenten verzehrt werden kann. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:- das Basisteil (2) der Verpackung weist zwei quer zur Längsrichtung verlaufende Abschlußwandungen (3, 4) auf und umschließt einen länglichen, im wesentlichen geschlossenen Hohlraum (20); - in dem Basisteil (2) ist eine abnehmbare Verschlußkappe (17) angeordnet; - in dem von dem Basisteil (2) und der Verschlußkappe (17) abgeschlossenen Hohlraum (20) ist ein Artikel wie beispielsweise ein kleines Spielzeug oder eine weitere Süßware eingebracht; - an dem Basisteil (2) sind außerhalb des abgeschlossenen Hohlraums (20) eine Aufnahme (5) für die längliche Süßware (1) und eine Aufnahme (13) für den Deckel (11) der Verpackung angeordnet.
Patent BG-1811-U1 (BG)
Title: Cap for bottle
Inventor: KOLEV KOLYO
IPC: B65D41/42
Filed: 2013-06-17
Abstract: The utility model relates to bottle cap, in particular to a metal cap, provided with a plastic ring for an easy opening of the beverage bottle. The cap is composed of a cup-shaped body (1) and a ring (10), fixed non-detachably to the side wall (3) of the cup-shaped body (1), wherein on the inner side of the bottom (2) of the body (1) is placed a seal (15 ). In the side wall (3) on both sides of the ring (10) and partly around the circumference of the bottom (2) has cutting lines (17). The side wall (3) has a bent section (4), which passes into a cylindrical portion (5) provided with a ear (8), which is extended radially outwardly from the free edge (6) of the cylindrical portion (5), wherein the ear (8) has at least one opening (9, 16) and is disposed between the two V-shaped recess (7) made in the free edge (6), a the ring (10) has an annular portion (11) and flat portion (12), fixed detachably to ear (8), on the circumference of the ring (10) between the annular portion (11) and the plate portion (12) are formed projections (13). The ring (10) has an S-shape in the vertical direction, as the free end (14) of the annular portion (11) is curved outwards.