baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3220182-C2 (DE)
Title: Elektrischer Trennstoß für wechselstromgespeiste Gleisstromkreise
IPC: B61L1/18
Filed: 1982-05-28
Granted: 1984-10-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein elektrischer Trennstoß für mit Wechselstrom gespeiste isolierstoßfreie Gleichstromkreise, der einen besonders scharfen Übergang von einem zum anderen überwachten Gleisbereich ermöglicht. Dies wird erreicht, indem als Querverbinder ein sogenannter S-Verbinder verwendet wird, dessen Anschlüsse bis zur Trennstoßmitte zurückgezogen wird. Die Signalauskopplung geschieht mittels Koppelschleifen, deren Längenausdehnung wesentlich kleiner ist als die des Querverbinders. Die Koppelschleifen können auch mehrere Windungen aufweisen. Durch unterschiedliche Koppelschleifengestaltung und Formgebung des Querverbinders werden Übergangsbereiche und Überlappungsbereiche verschiedener Längenausdehnung geschaffen.
Patent DE-3220316-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Carbonsäureestern
IPC: C07C51/12
Filed: 1982-05-28
Granted: 1986-03-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Carbonsäureesters, wie von Methylpropionat, durch Carbonylierung eines Olefins, wie von Ethylen, in Gegenwart eines Alkohols unter Anwendung eines Molybdän-Nickel- oder Wolfram-Nickel-Cokatalysators und Arbeiten in Gegenwart eines Promotors aus einer Organophosphorverbindung oder einer Organostickstoffverbindung mit dreiwertigem Phosphor oder Stickstoff und in Gegenwart eines Halogenids.
Patent DE-3236830-C2 (DE)
IPC: G10L25/78
Filed: 1982-10-05
Granted: 1986-01-02
Abstract: An electronic timepiece with voice memory includes an auto start circuit which senses the presence of an input voice and automatically controls the start of recording. Voices inputted from the outside are coded and the coded data is stored in memory. An output means reads out the memory contents and transforms the coded contents into an analog voice signal. When the incoming voice exceeds a predetermined level, the recording means is automatically started by an output from a level detector. Memory is divided into at least two regions. The first region stores coded voice data before the auto-start circuit operates and later coded voice data is recorded in the second region after the autostart circuit operates so that the initial portions of speech are not lost.
Patent DE-3243772-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen von Füll- oder Verankerungsmasse in einen hohlen Griff eines Besteckteils
IPC: B25G3/34
Filed: 1982-11-26
Granted: 1986-08-14
Abstract: Zum Einführen von Füll- und Verankerungsmasse in einen ursprünglich hohlen Griff eines Besteckteils, insbes. eines Tafelmessers, wird innerhalb des Handgriffs Unterdruck erzeugt, so daß die ggf. hochviskose Masse durch Einsaugen über eine Öffnung (Klingendurchtrittsöffnung 13) mit kleinem Querschnitt in den Griff eingesaugt wird.
Patent DE-3246348-C2 (DE)
Title: Segmentkäfig für Rollenlager
IPC: F16C33/37
Filed: 1982-12-15
Granted: 1985-06-20
Abstract: Um bei einem Segmentkäfig für Rollenlager zu erreichen, daß er einfach und billig hergestellt werden kann, federnd und dämpfend die Rollen auf Abstand hält und für unterschiedliche Lagerdurchmesser verwendet werden kann, ist der Steg der aus Kunststoff gefertigten Käfigsegmente (3) im Bereich der Stegmitte als Filmscharnier (6) ausgebildet.
Patent DE-3314493-C2 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Radkappe
IPC: B60B7/06
Filed: 1983-04-21
Granted: 1985-03-07
Abstract: Eine Radkappe ist mit mehreren, auf einem Kreis mit Abstand zueinander angeordneten, dem Halten an einer Felgenschulter dienenden, Befestigungseinrichtungen versehen, die mit einer in der der Radachse zugewandten Felgenschulterfläche ausgebildeten Vertiefung zusammenarbeiten. Jede Befestigungseinrichtung hat eine über einen Umfangsabschnitt eines zur Felgenschulter beabstandeten Kreises sich erstreckende, axial von der Radkappeninnenfläche vorragende Platte, die an ihrer zur Felgenschulter hin gerichteten Fläche mit zwei achsparallelen, in Umfangsrichtung zueinander beabstandeten Konsolen versehen ist. In jeder Konsole ist eine Lagerung für ein als Schieber oder zweiarmiger Hebel ausgebildetes Sperrglied vorgesehen, das in Abhängigkeit von einer axialen, zur Radschüssel hin gerichteten Bewegung der Radkappe mit der Vertiefung in der Felgenschulter zum Rasteingriff kommt.
Patent DE-3316347-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Koks
IPC: C10B57/06
Filed: 1983-05-05
Granted: 1984-10-18
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Koks, insbesondere Hüttenkoks und Gießereikoks, wobei aus einer oder mehreren Ausgangskohlen eine Ausgangskohlemischung hergestellt wird, die bei Koksofenkammerverkokung eine vorgegebene Garungszeit aufweist, wobei die Ausgangskohlemischung in Koksofenkammern eines Koksofens eingestampft, in diesen verkokt und nach Maßgabe der Garungszeit als Kokskuchen ausgedrückt wird. Der Ausgangskohlemischung wird Aluminium in körniger Form in einer Menge von über 0,3 Gew.% beigemischt. Der Kokskuchen wird nach einer Verkokungszeit ausgedrückt, die um mindestens 10 kleiner ist als die Garungszeit. Sie kann gegenüber der Garungszeit bis zu 30 reduziert sein.
Patent DE-3329103-C2 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zum Steuern der Hubbewegung einer im Teilwälzverfahren arbeitenden Zahnflankenschleifmaschine
IPC: B23F5/08
Filed: 1983-08-11
Granted: 1986-05-22
Abstract: Zum Schleifen eines schrägverzahnten Zahnrades wird ein doppelkegelförmiges Schleifwerkzeug oder ein Paar kegelförmiger Schleifwerkzeuge hubweise längs der Zahnflanken hin- und herbewegt. Dabei wird die Hubbewegung in Abhängigkeit von Meßwerten der Wälzbewegung und augenblicklichen Lage des Schleifwerkzeugs oder -werkzeugpaars an der zu schleifenden Zahnflanke gesteuert. Zu diesem Zweck wird aus den Verzahnungsdaten ein die Hubgrenzen bestimmendes Schleif-Soll-Polygon gebildet. Ferner wird der Arbeitspunkt des Schleifwerkzeugs oder -werkzeugpaars in kurzen Zeitabständen aus Messungen der jeweiligen Wälz- und Hubstellung der Maschine ermittelt. Dann wird der Abstand dieses Arbeitspunktes von der in Hubrichtung folgenden Hubgrenze bestimmt. Schließlich wird die Hubbewegung bezüglich Weg und Geschwindigkeit so gesteuert, daß sie jeweils an den vom Schleif-Soll-Polygon bestimmten Hubgrenzen umkehrt.
Patent DE-3331415-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiederverwendung von Brauchwasser von Badewannen und Waschmaschinen in Klosettspülkästen
IPC: E03B1/04
Filed: 1983-08-31
Granted: 1986-08-14
Abstract: Zur drastischen Verminderung des Hauswasserbedarfs wird wenig verschmutztes Abwasser von Badewannen 18, Waschmaschinen 25 usw. in einen Abwassertank 1 geleitet und von diesem in die Klosettspülkästen 19 gepumpt. Eine Saug- und Druckpumpe 2 ist mit mehreren, elektrisch geschalteten Dreiwegeventilen 4, 6, 14, 16, 32 so in einem Rohrsystem verbunden, daß die Pumpe 2 bei gleicher Drehrichtung 7 sowohl absaugt als auch hochdrückt. Elektrische Schaltvorrichtungen gewähren einen selbsttätigen Ablauf der verschiedenen Pumpvorgänge.
Patent DE-3337711-C2 (DE)
Title: Befestigung einer Platte mit Zwischenraum an einem stabilen Träger
IPC: F16B35/06
Filed: 1983-10-18
Granted: 1986-01-16
Abstract: Zur Verankerung einer Platte mit Zwischenraum an einem hölzernen Träger dient eine in den hölzernen Träger eingeschraubte Schlüsselschraube 8. Auf der flachen Kopffläche 7 liegt die Platte 4 auf. Sie ist mit einer in ein Gewindesackloch 14 der Schlüsselschraube eingeschraubte Befestigungsschraube an der Schlüsselschraube befestigt.
Patent DE-3437987-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Gewinnungswerkzeugen an Vortriebsmaschinen und zur Vermeidung der Zündung von Grubengas-Luft-Gemisch
IPC: E21C35/187
Filed: 1984-10-17
Granted: 1986-09-11
Abstract: Gewinnungswerkzeuge, beispielsweise an Schneidköpfen von Vortriebsmaschinen des untertägigen Berg- und Tunnelbaus, werden zur Vermeidung der Zündgefahr von Grubengas gekühlt, wobei das Kühlmedium steuerbar und gezielt auf Meißel und Gestein gegeben wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß als Kühlmedium tiefgekühlte verflüssigte Gase oder Gasgemische, wie beispielsweise Luft, Sauerstoff oder Edelgase verwendet werden.
Patent DE-3508157-C2 (DE)
IPC: G11C29/00
Filed: 1985-03-07
Granted: 1988-04-28
Abstract: A redundancy circuit for a semiconductor memory includes an ordinary decoder which selects a desired memory section in an ordinary memory, and a spare decoder which selects a desired memory section in a spare memory. The ordinary decoder includes a plurality of output inverters, each of which is connected to the corresponding ordinary memory section via an ordinary memory word line. A fuse is disposed in the ordinary memory word line so that the output inverter is disconnected from the ordinary memory section when some defects are included in the corresponding ordinary memory section. A pull-down transistor is connected to the ordinary memory word line in order to permanently maintain the ordinary memory word line at the logic low when the corresponding fuse is burned out. <IMAGE>
Patent DE-3628674-C2 (DE)
IPC: C07C29/10
Filed: 1986-08-23
Granted: 1988-07-28
Abstract: The continuous production of 1,2-diols by means of saponification of aliphatic, linear or branched epoxides with 8-30 carbon atoms or high molecular weight cycloaliphatic epoxides with water and acidic catalyst at pressures of 1-5 bar using a vapor-liquid mixture of a solubilizing agent which is stationary in a column. The yields obtained are high and exhibit a high degree of purity. The water added can be recycled as such.
Patent DE-3645271-C2 (DE)
Title: Coordinate input system for copier
Inventor: ISHIDA MASATO
IPC: G06F3/033
Filed: 1986-11-18
Granted: 2001-06-07
Abstract: A photocopier has an optical scanning system that enables a specific area to be masked by the entry of coordinate points onto a panel. The system has the original located on the top surface (5) of the scanning unit that has a light source (24) reflected off the original and signal reflected by mirrors onto the surface of a photo sensitive drum (20).  Paper is fed from a magazine (9) through guide channels to the drum where a series of stages allow an image to be transferred and developed. The area copied is defined by a front panel facility that allows defining coordinates to be entered.
Patent DE-3910627-C2 (DE)
IPC: E21D21/00
Filed: 1989-04-01
Granted: 1991-11-14
Abstract: The invention relates to a connecting element, in particular a coupling sleeve (1), for a threaded joint of self-drilling injection anchors (2) or allocated parts, with an internal thread (8) formed on a cylindrical base surface (cylindrical area a), the injection anchor (2) or the allocated part having a corresponding external thread (9) formed on a cylindrical base surface, and, to achieve cost-effective producibility and an increased utility value, proposes that a conically tapering base surface (b) adjoin the cylindrical base surface (area a) of the internal thread (8), on which base surface (b) the internal thread (8) continues. <IMAGE>
Patent DE-3943858-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen eines neuen Rohrs in einer vorhandenen unterirdischen Leitung
Inventor: STEKETEE CAMPBELL H JUN
IPC: F16L55/165
Filed: 1989-09-26
Granted: 2002-08-01
Abstract: Es wird eine dünne, flexible rohrförmige Membran angegeben, die einen Wärmetransportschlauch zum Einleiten und Aufblasen der Membran in einer zu reparierenden, unterirdischen Leitung aufweist. Ein gefalteter, starrer, thermoplastischer Schlauch wird in das Rohr im heißen und flexiblen Zustand eingeführt. Die rohrförmige Membran wird unter Druck gesetzt, um auszuschließen, daß unerwünschte Fluide in der vorhandenen Leitung vorhanden sind. Heißer Dampf wird in das Rohr zur Erwärmung des Rohrs über seine gesamte Länge hinweg von außen und innen eingeleitet, bis dieses flexibel ist. Das Rohr wird dann ausgerundet und expandiert, so daß es gegen die Wände der Leitung anliegt, wobei der Schlauch dazwischen liegt. Das Ausrunden und Expandieren des Schlauches erfolgt progressiv dadurch, daß ein Stopfen durch den Schlauch bewegt wird, und daß unter Druck stehender heißer Dampf hinter dem Stopfen eingeleitet wird. Auch werden Verfahren und Vorrichtungen zum Erwärmen des Schlauches während des Einführens, zum Reparieren von kurzen Abschnitten der Leitung unter Verwendung eines vergleichbaren Rohrabschnittes, ein aufblasbarer Sack und ein Wärmetransportschlauch angegeben. Auch sind Einrichtungen zum Verbinden und dichten Anordnen von neu installierten, thermoplastischen Rohren in einer Hauptleitung und einer diese schneidenden Versorgungsleitung vorgesehen. Ferner sind Einrichtungen zum Aufheben der Längsbelastungen in dem thermoplastischen Rohr nach dem Einbau angegeben.
Patent NL-1001734-C2 (NL)
Title: Frame provided with at least one profile part
Inventor: OLTHOF WILLEM HERO
IPC: E06B5/11
Filed: 1995-11-23
Granted: 1997-05-27
Abstract: The frame (1) has a groove (2) in which profile parts (3-6) are fixed. The profile parts are L-shaped in cross-section, formed out of a first leg (7) for fixture against the frame and a second leg (8) which forms a stop for a door (9). The first leg of the profile parts can be adhered to the frame and/or fixed by screws, nails, etc. On the other side of the frame, the profile part (4) has a U-shaped construction in cross-section formed by a first segment (10) for fixture to the frame. A second segment (11) stands vertically on the first one and forms a stop comparable with the second leg. A third segment (12) is vertical to the first one.
Patent NL-1009464-C2 (NL)
Title: Machine to gather number of flowers into bunches, uses contra-rotating conveyor systems, involves minimal human labor to operate
Inventor: HIETKAMP GERRIT WILLEM
IPC: A01G5/02
Filed: 1998-06-22
Granted: 1999-12-27
Abstract: The operator places the stems (7) of individual blooms (16) into clamps (5) on a continuous transporter (9). The flowers pass along a horizontal transporter. At the end of the horizontal belt, the flowers tilt with their blooms downwards. A rotating carousel transporter (3) picks up the stems and assembles the flowers into bunches. The bunches are carried away by a transverse transporter.
Patent NL-1012459-C2 (NL)
Inventor: BERCKMANS DANIEL ALBERT
IPC: A01K1/00
Filed: 1999-06-28
Granted: 2001-01-02
Abstract: A method for determining a flow pattern of a gas in a space, wherein: gas is passed via at least one inlet into the space, in a first position, at a distance from the at least one inlet a temperature distribution, at any rate at least two temperatures in at least a part of the gas stream is measured, on the basis of the measured temperature distribution, at least of the measured temperatures the position of the maximum or minimum temperature is determined, and on the basis of at least the position of this maximum or minimum temperature the flow pattern in the space is determined, preferably by means of an algorithm.
Patent NL-1016449-C2 (NL)
Title: Method for constructing glasshouse involves building site provided with fixture points for positioning uprights and transport conveying at distance from ground uprights, joists and gutters to appointed installation locations
Inventor: ETTEN RICK VAN
IPC: E04G21/16
Filed: 2000-10-20
Granted: 2002-04-23
Abstract: The method for constructing a glasshouse involves a building site provided with fixture points for positioning uprights and a transporter conveying at a distance from the ground of uprights (2), joists (3) and gutters (4) to their appointed installation locations. The uprights (9) are placed by the transporter directly onto the fixture points and the joists (10) and gutters (11) are directly fixed to the uprights.  The transport (5) comprises a support plate (6), a vehicle and adjustment devices connected to the plate and vehicle for holding the support plate at an adjustable distance above the vehicle. It also has a holder, which in a more or less vertical position places the uprights on the ground. The transporter is propelled by a continuous track drive (7).
Patent NL-1019690-C2 (NL)
Title: Cryogenic grinder for carbon dioxide particles, has grinding mechanism formed by nip between two ribbed rolls
Inventor: KONINGS HUIBERT
IPC: B02C4/42
Filed: 2002-01-03
Granted: 2003-07-04
Abstract: Particles are ground in a nip between two ribbed rolls (5). A grinder for cryogenic particles comprising solid carbon dioxide has a grinding mechanism comprising two ribbed rolls forming a nip in which the particles are crushed.
Patent NL-1025615-C2 (NL)
Title: Mobile phone system allowing user to have two phones with same number, uses signal transmitting device in second phone to activate or deactivate first phone
Inventor: LELY OLAF VAN DER
IPC: H04L12/28
Filed: 2004-03-02
Granted: 2005-09-05
Abstract: The second phone (5) includes a device (7) for transmitting a signal used to activate or deactivate the first phone (1) via a wireless link. The signal is transmitted using e.g. a Bluetooth device via a central network and the second phone can be connected to a vehicle (2) so that the transmitting device can be connected to the vehicle starting system in order to generate an activation signal when the vehicle engine (11) is started or switched off. An independent claim is also included for an operating method for a telephone system comprising a first phone with a first SIM-card and a second phone with a second SIM-card connected to a vehicle, comprising the transmission of wireless signal to the first phone depending on the state of the vehicle, preferably when the engine is started or switched off.
Patent NL-1027213-C2 (NL)
Inventor: KEIJZERS FRANSISCUS ADRIANUS M
IPC: B65D85/50
Filed: 2004-10-11
Granted: 2006-04-12
Abstract: A packaging for long stemed cut flowers comprises a container (1) open at the top as well as a tube (2), the bottom of which is supported on the top of the container, which container and tube have hooking means (4) for securing the tube with respect to the container. At the top the container has securing means (12, 20) for securing the hooking means (4).
Patent NL-1030248-C2 (NL)
Title: Screw jack for lifting water, has radial dimensions of screw blade at bottom end of screw designed to reduce injury to migrating fish
Inventor: WIT WILHELMUS GIJSBERTUS JOZEF
IPC: F04D29/18
Filed: 2005-10-21
Granted: 2007-04-24
Abstract: The radial dimensions of the screw blade (8) at the bottom end (14) of the conveyor screw (17) decrease evenly in the opposing direction to the top end (15) of the screw. The conveyor screw comprises a screw beam (7) with at least one screw blade extending around it, as well as a trough (18) in which the screw is rotatably mounted in a tight fit manner. The screw has a slanting central axis and its rotation direction is chosen so that water is transported from its bottom end to its top end. An independent claim is also included for a water lift apparatus, comprising a casing (2) which extends between a lower body of water (3) and a higher body of water (5), containing this screw jack (1).
Patent NL-1040568-C2 (NL)
Title: Method for measuring a fatigue property of a source material for an endless, flexible metal band of a drive belt.
Inventor: TRAN MINH-DUC
IPC: G01M13/02
Filed: 2013-12-24
Granted: 2015-06-26
Abstract: The present disclosure concerns a method for measuring a fatigue property of a metal test piece (53). The test piece (53) is provided in a ring shape and is coupled to a spring (54). The system of the test piece (53) and the spring (54) is cyclically compressed and stretched at a frequency that matches a resonance frequency of such test system (53, 54).
Patent NL-2009265-C2 (NL)
Title: A crop pickup device having an overload protection device.
Inventor: HOFFMANN STEFFEN
IPC: A01D89/00
Filed: 2012-08-02
Granted: 2014-02-04
Abstract: A pick-up assembly and a pick-up method are provided for picking-up loose material from the ground and including an overload protecting mechanism. A tine bar carrier assembly is rotated around a carrier rotating axis. At least one tine bar is mounted at the tine bar carrier assembly. The tine bar carries several pick-up tines and can be rotated with respect to the tine bar carrier assembly around a bar rotating axis. A tine bar lever connects the tine bar with a retaining mechanism. The retaining mechanism urges the tine bar into a standard rotational position with respect to the tine bar carrier assembly. A rigid object can rotate the tine bar against the force of the retaining mechanism.
Patent NL-2011265-C2 (NL)
Title: Periodic channel state information reporting for coordinated multipoint (comp) systems.
Inventor: HAN SEUNGHEE
IPC: H04L1/00
Filed: 2013-08-05
Granted: 2014-08-04
Abstract: Embodiments of system and method configurations for device discovery and connection establishment in connection with use of device-to-device (D2D) and proximity-based services are generally described herein. In some examples, an evolved packet core (EPC) of a 3GPP Long Term Evolution or 3GPP Long Term Evolution-Advanced (LTE/LTE-A) network is arranged to assist D2D identification and discovery procedures at user equipment (UEs) connected to the LTE/LTE-A network. Various identification and discovery procedures may be implemented in connection with proximity detection and the establishment of communication times for the establishment of the D2D communication link, between the UEs. Accordingly, the EPC of the LTE/LTE-A network may assist the establishment of a device-to-device communication link between UEs on a wireless network employing a distinct wireless protocol (for example, a direct wireless network connection via a wireless local area network (WLAN) or wireless personal area network (WPAN)).
Patent NL-2011992-C2 (NL)
Inventor: ROSSUM MARTIJN ARNOLD
IPC: F23B50/08
Filed: 2013-12-19
Granted: 2015-06-22
Abstract: A wood burning stove 1 has a housing 3 containing a combustion chamber 5 provided with a discharge opening 9 for discharge of combustion gases. Feed openings 19 for wood are present in the upper side 17 of the combustion chamber. To each supply opening a stock tube 21a-c for logs 23 is connected, which stock tube is open at both ends and extends upwardly in a vertical direction. As the fire burns the lower logs, the tower of logs falls down automatically and supplies new fuel to the fire. The wood stove further has a vertically movable partition plate 27 which is present between the two stock tubes and is movable between an inactive position, in which the partition plate is present fully or almost fully between the stock tubes, and an active position, in which the partition plate is partly or completely in the combustion chamber 5 and shields a part of the combustion chamber from the fire.
Patent NL-2012088-C2 (NL)
Inventor: HAMMINK JAN
IPC: A23G1/00
Filed: 2014-01-15
Granted: 2015-01-27
Abstract: A method for treating a viscous mass comprising solid components in a grinding system, especially a fatty mass with solid components, comprising a mixer and a grinding device, comprising the steps of: feeding into a mixer the mass to be treated; repeatedly circulating the mass to be treated by means of a displacement device from the mixer through a supply pipe to the grinding device and through a return pipe back to the mixer for reducing the size of the solid components in the grinding device; removing from the system at least part of the treated mass through a branch-off provided in the return line when a predetermined grinding fineness has been obtained; and feeding into the mixer a new mass to be treated and at least partly displacing the new mass to be treated in the grinding device via the displacement device and as a consequence removing at least another part of the treated mass from said system.