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Patent DE-102016111900-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Fluidkreislaufs und Kraftfahrzeug
Inventor: STOLTZE LARS
IPC: F02B77/08
Filed: 2016-06-29
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Fluidkreislaufs (1), der zumindest einen Hochdruckteil (2) mit einer Pumpe (3) sowie einen, über ein schaltbares Ventil (4) zuschaltbaren Zuschaltteil (5) umfasst, wobei der Zuschaltteil (5) mindestens eine Fluidabgabestelle (6) aufweist, über die der Zuschaltteil (5) mit einem Fluidreservoir (7) der Pumpe (3) verbunden ist; wobei sich der Hochdruckteil (2) zwischen der Pumpe (3) und dem Ventil (4) und der Zuschaltteil (5) sich zwischen dem Ventil (4) und dem Fluidreservoir (7) erstreckt; wobei in dem Hochdruckteil (2) zumindest ein erster Druckschalter (8) angeordnet ist und weiter der Fluidkreislauf (1) zumindest einen weiteren Druckschalter der folgenden Art aufweist:(1) mindestens ein zweiter Druckschalter (9), angeordnet in dem Zuschaltteil (5);(2) mindestens ein dritter Druckschalter (10), angeordnet in dem Hochdruckteil (2) zwischen der Pumpe (3) und dem Ventil (4), wobei zudem der Hochdruckteil (2) über eine weitere Fluidabgabestelle (11) mit dem Fluidreservoir (7) verbunden ist und der dritte Druckschalter (10) bei Erreichen eines unteren Fluiddruckes (12) und der erste Druckschalter (8) bei Erreichen eines oberen Fluiddruckes (13) umschaltet; wobei zumindest das Ventil (4) und die Druckschalter (8, 9, 10) mit einer Steuereinheit (14) verbunden sind; wobei die Druckschalter (8, 9, 10) bei Erreichen eines jeweils vorbestimmten Fluiddrucks (12, 13) ihren Schaltzustand (15, 18, 21) wechseln und der Schaltzustand (15, 18, 21) von der Steuereinheit (14) ermittelt wird; wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:a) Betreiben der Pumpe (3) in einem ersten Betriebspunkt (16) und Erzeugen einer ersten Förderleistung (17) in dem Hochdruckteil (2), bei dem der erste Druckschalter (8) bei geschlossenem Ventil (4) und damit nicht zugeschaltetem Zuschaltteil (5) gerade schalten sollte;b) Ermitteln der ersten Schaltzustände (15) der Druckschalter (8, 9, 10) und des Ventils (4);c) Öffnen des Ventils (4) und damit Zuschaltung des Zuschaltteils (5);d) Ermitteln der zweiten Schaltzustände (18) der Druckschalter (8, 9, 10) und des Ventils (4) bei geöffnetem Ventil (4);e) Vergleichen ermittelter Schaltzustände der Druckschalter mit erwarteten Schaltzuständen der Druckschalter und Zuordnen eines Fehlers des zumindest einen Druckschalters (8, 9, 10), des Ventils (4) oder der Fluidabgabestelle (6), wenn die verglichenen Schaltzustände voneinander abweichen.
Patent DE-102016112123-B4 (DE)
Title: Optischer Codeleser und Verfahren zum Lesen von optischen Codes
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: G06K7/01
Filed: 2016-07-01
Granted: 2019-03-07
Abstract: Optischer Codeleser (10), der einen Lichtsender (12) mit einer Sendeoptik (14) zum Aussenden eines Lesestrahls (16) in einen Lesebereich (18), eine Fokusverstelleinheit (28) zum Fokussieren des Lesestrahls (16) in einem Entfernungsbereich, einen Lichtempfänger (24) zum Erzeugen eines Empfangssignals, aus dem in dem Lesebereich (18) reflektierten Lesestrahl (20) sowie eine Auswertungseinheit (26) aufweist, um Codeinformationen aus dem Empfangssignal zu lesen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fokusverstelleinheit (28) einen Schwenkarm (30), der die Sendeoptik (14) je nach Schwenkstellung des Schwenkarms (30) in einer unterschiedlichen Entfernung zu dem Lichtsender (12) hält, und eine Tauchspuleneinheit (34) aufweist, um den Schwenkarm (30) zu verschwenken.
Patent DE-102016205381-B4 (DE)
Title: Gaslecksuche mit einer Testgassprühvorrichtung
Inventor: BRUHNS HJALMAR
IPC: G01M3/04
Filed: 2016-03-31
Granted: 2023-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Gaslecksuche, mit einer Testgassprühvorrichtung (12) zum Besprühen eines Prüflings (20) mit Testgas, einer Vakuumanordnung (30) zum Evakuieren des Prüflings (20), wobei die Vakuumanordnung (30) eine Vakuumpumpe (26) und stromabwärts des Prüflings (20) einen Gasdetektor (28) zum Messen des Testgasanteils aufweist, und einer Auswerteeinheit (32), die das Messsignal des Gasdetektors (28) auswertet, wobeieine Datenkommunikationsverbindung (34) zwischen der Sprühvorrichtung (12) und der Auswerteeinheit (32) besteht,dadurch gekennzeichnet,dass die Sprühvorrichtung (12) dazu ausgebildet ist, mindestens einen Zeitpunkt des Sprühvorgangs zu erfassen und an die Auswerteeinheit (32) zu übertragen unddass die Auswerteeinheit (32) dazu ausgebildet ist, den von der Sprühvorrichtung übertragenen Zeitpunkt mit dem Messsignal zu korrelieren und dadurch zu dem übermittelten Sprühzeitpunkt den entsprechend gemessenen Testgasanteil im Messsignal des Gasdetektors zu ermitteln.
Patent DE-102017108933-B4 (DE)
Title: Trennkörper
Inventor: WEINSTOCK MARK
IPC: G01N33/49
Filed: 2017-04-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennkörper 100 zum Trennen einer ersten von einer zweiten Phase einer Flüssigkeit in einem rohrförmigen Behälter 200. Der Trennkörper weist einen elastischen Schwimmkörper 110 mit einem in der Draufsicht kreisförmig umlaufenden Dichtrand 112 auf zum dichtenden Anliegen an der Innenseite des rohrförmigen Behälters in einer Abdichtposition. An der Unterseite des Schwimmkörpers 110 ist ein Ballastkörper 120 befestigt. Die Dichte des Ballastkörpers ist größer als die Dichte des Schwimmkörpers 110 und die Dichte des gesamten Trennkörpers 100 liegt in einem Wertebereich zwischen der Dichte der ersten Phase und der Dichte der zweiten Phase der Flüssigkeit. Der Schwimmkörper 110 weist erfindungsgemäß eine lokale Verengung 114 und im Bereich der Verengung 114 eine Membran 116 auf.
Patent DE-102017210861-B4 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: SHIRATORI TATSUYA
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-06-28
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kabelbaum (201, 301), umfassend:einen Stammleitungsabschnitt (2, 302), der durch Bündeln einer Mehrzahl von Leistungszufuhrleitungen (21) erhalten wird, die Verdrahtungskörper sind, die in einem Fahrzeug (V) verdrahtet sind;einen Stammleitungs-Mittelverteiler (203C), mit dem eine Leistungsspeichervorrichtung (51), die am Fahrzeug (V) angebracht ist und elektrische Leistung akkumuliert, verbunden ist, wobei der Stammleitungs-Mittelverteiler (203C) zwischen beiden Enden des Stammleitungsabschnitts (2, 302) angeordnet wird; undein Paar von Stammleitungs-Endverteilern (203F, 203R), von denen jeder mit einem entsprechenden der beiden Enden des Stammleitungsabschnitts (2, 302) verbunden ist und elektrische Leistung von der Leistungsspeichervorrichtung (51) an jedes Gerät (D) verteilt, das zu verbinden ist,wobei der Stammleitungs-Mittelverteiler (203C) oder die Stammleitungs-Endverteiler (203F, 203R) eine Mehrzahl von unterteilten Körpern (235A, 235B) umfassen, die über eine Kopplungseinheit (234) miteinander koppelbar und über die Kopplungseinheit (234) voneinander trennbar sind und zur Verteilung von elektrischer Leistung oder Signalen an jedes Gerät (D) ausgebildet sind.
Patent DE-102017211592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung omniphober Oberflächen, einer omniphoben Oberflächenbeschichtung, Verwendungen der omniphoben Oberflächenbeschichtung und der Einsatz in einem Wärmeübertrager
Inventor: BECKMANN MICHAEL
IPC: B05D7/24
Filed: 2017-07-07
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von Bauteilen mit einer omniphoben Oberflächenbeschichtung, enthaltend mindestens eine metallorganische Gerüstverbindung und ein Imprägniermittel, mit den Schritten,- elektrochemische Abscheidung der metallorganischen Gerüstverbindung auf dem Bauteil mittels Elektrolyse, aus einer Elektrolytlösung, enthaltend mindestens ein Metallion, mindestens eine Linkerverbindung und ein Lösungsmittel,- Aufbringen eines Imprägniermittels auf die metallorganische Gerüstverbindung, wobei das Metallioni) als Metallionensalz in der Elektrolytlösung gelöst ist und/oderii) durch elektrolytische Oxidation oder Reduktion eines in Bauteil und/oder Elektrode enthaltenen Metallionenvorläufers an der Grenzfläche zwischen Elektrode und Elektrolytlösung generiert und/oder in der Elektrolytlösung bereitgestellt wird,und wobei das Bauteila) gleichzeitig Elektrode istoderb) in ein elektrisches Feld zwischen mindestens zwei Elektroden eingebrachtwird,wobei die Linkerverbindung eine organische, mindestens einzähnige Verbindung ist, und wobei das Imprägniermittel eine geringe Oberflächenspannung von < 30 mN/m aufweist.
Patent DE-102017216409-B4 (DE)
Title: Kunststoffbauteil, druckfederführungselement und zweimassenschwungrad
Inventor: DRÄBING NORBERT
IPC: F16F15/136
Filed: 2017-09-15
Granted: 2022-01-05
Abstract: Druckfederführungselement (4) für ein Zweimassenschwungrad (1) aus einem Verbundwerkstoff (12) mit einem Matrixwerkstoff (13) und einem Funktionswerkstoff (14, 15), wobei der Matrixwerkstoff (13) ein Thermoplast, und der Funktionswerkstoff Hohlkugeln (14) umfasst und als Aufnahmeschuh für eine Druckfeder (5) ausgebildet ist, aufweisend:- einen Federaufnahmebereich (8) zur Aufnahme und Führung einer Druckfeder (5),- einen Gleitbereich (9a) an einer Außenseite eines Druckfederführungselementes (4), der beim Verstellen an einer entsprechenden inneren Gleitfläche einer ersten Schwungmasse (2) entlang gleitet,- einen inneren Gleitbereich (9b) am Druckfederführungselement (4, der beim Verstellen in einer Gegenrichtung als Gegengleitfläche zu einer Gleitführung (7) an einer zweiten Schwungmasse (3) dient- einen Koppelbereich (10a, 10b) zum Bilden einer formschlüssigen Verbindung mit einem ZMS Bauteil (9a, 9b, 6) und- einen Anschlagbereich (11) zum Koppeln an ein anderes Druckführungselement (4).
Patent DE-102017222165-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für hybridfahrzeug
Inventor: SAWAI OSAMU
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-12-07
Granted: 2023-06-07
Abstract: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug (100, 200), wobei das Hybridfahrzeug (100, 200) Folgendes umfasst:einen Motor (MG2, 212), der dazu aufgebaut ist, Antriebsräder (145) des Hybridfahrzeugs (100, 200) anzutreiben,eine Batterie (150, 250), die dazu aufgebaut ist, dem Motor (MG2, 212) elektrische Leistung bereitzustellen,einen Generator (MG1, 211), der dazu aufgebaut ist, die Batterie (150, 250) zu laden,eine Maschine (115, 215), die dazu aufgebaut ist, den Generator (MG1, 211) anzutreiben, undein Abgasrohr (50), das dazu aufgebaut ist, zuzulassen, dass Abgas durchgehen kann, das durch einen Betrieb der Maschine (115, 215) aus der Maschine (115, 215) abgegeben wird, wobei die Steuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes umfasst:eine elektronische Steuereinheit (10), die dazu aufgebaut ist, wenn eine Bedingung erfüllt ist, in der erwartet wird, dass ein Gefrieren von kondensiertem Wasser im Abgasrohr (50) auftritt (S202), nachdem ein Zündschalter (23) des Hybridfahrzeugs (100, 200) auf AUS gestellt ist, anschließend die Batterie (150, 250) durch Antrieb des Generators (MG1, 211) durch die Maschine (115, 215) zu laden (S210), und dann schließlich die Maschine (115, 215) zu stoppen (S212).
Patent DE-102018000638-B4 (DE)
Title: Panel und Panelanordnung
Inventor: FEHRINGER SEBASTIAN
IPC: B64D47/02
Filed: 2018-01-26
Granted: 2020-03-05
Abstract: Panel (4) für eine Passagierkabine eines Passagierflugzeuges, mit einem Aufnahmeraum (8) für eine Flächenleuchte (6), wobei der Aufnahmeraum (8) von einer Sichtseite (14) des Panels (4) aus zurückversetzt ist, wobei im Aufnahmeraum (8) zwei, sich in einer Längsrichtung (18) des Panels (4) erstreckende Aufnahmeprofile (16a,b) für die Flächenleuchte (6) zu deren Befestigung am Panel (4) angeordnet sind, wobei das Panel (4) an jedem der Aufnahmeprofile (16a,b) einen Fortsatz (20a,b) aufweist, der dem Aufnahmeprofil (16a,b) zur Sichtseite (14) hin vorgelagert ist und sich über das Aufnahmeprofil (16a,b) hinaus um eine Überdeckungsbreite (B) in den Aufnahmeraum (8) hinein erstreckt.
Patent DE-102018117298-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Einstellen eines Durchflusssteuerventils während eines Moduswechsels eines Hauptdrehventils in einem Fahrzeugkühlsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: DI LORENZO GIACOMO
IPC: F01P7/16
Filed: 2018-07-17
Granted: 2023-03-16
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Einstellen eines Durchflusssteuerventils (160) während eines Moduswechsels eines Hauptdrehventils (130) in einem Fahrzeugkühlsystem für einen Verbrennungsmotor (100), das Verfahren Folgendes umfassend:
 das Erfassen eines Beginns des Moduswechsels für das Hauptdrehventil (130) in dem Fahrzeugkühlsystem durch eine Verarbeitungsvorrichtung (102);
 das Schließen des Durchflusssteuerventils (160), zumindest teilweise basierend auf dem Erfassen des Beginns des Moduswechsels; und
 das Öffnen des Durchflusssteuerventils (160), zumindest teilweise basierend auf dem Moduswechsel, der abgeschlossen ist;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 das Schließen und das Öffnen des Durchflusssteuerventils (160) durch die Verarbeitungsvorrichtung (102) erfolgt; und wobei
 (i) der Moduswechsel eine Änderung von einem Kühlmodus zu einem Erwärmungsmodus ist; und/oder
 (ii) ein Einlass des Durchflusssteuerventils (160) in Fluidverbindung mit einem Auslass eines Motorblocks (110) und einem Auslass eines Motorkopfs (112) steht.
Patent DE-102018117602-B4 (DE)
Title: Brillenfassung und Verfahren zum Montieren einer Brille
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: G02C5/22
Filed: 2018-07-20
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brillenfassung mit einem Mittelteil und zwei Brillenbügeln, wobei das Mittelteil und die Brillenbügel jeweils zu Schlaufen gebogene Scharnier-Endbereiche aufweisen, welche formschlüssig und zueinander beweglich um einen gemeinsamen Scharnierstift herumgreifen. Sie betrifft auch ein Verfahren zum Montieren einer Brille.Um ein Brillenfassung zu schaffen, die eine leichtere Montage ermöglicht ist als diejenigen gemäß dem Stand der Technik, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß eine Scharnierklammer vorgesehen ist, die eine Aufnahme aufweist, die auf den Endbereich des Mittelteils aufschiebbar ist und wobei die Scharnierklammer zwei parallele Laschen mit jeweils einer Öffnung aufweist, die so beabstandet sind, daß die Schlaufe des Scharnier-Endbereichs des Mittelteils dazwischen angeordnet werden kann, wobei die Öffnungen bei auf den Scharnier-Endbereich des Mittelteils aufgeschobener Scharnierklammer mit der Schlaufe des Scharnier-Endbereichs des Mittelteils fluchten.Diese Scharnierklammer erleichtert signifikant die Brillenmontage, da sie die Verglasung nach deren Einbringen in das Mittelteil sichert.
Patent DE-102018131255-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung
Inventor: LIM HYEONG-JUN
IPC: H01L51/52
Filed: 2018-12-07
Granted: 2021-08-12
Abstract: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung, umfassend:ein Substrat (110), das mehrere Pixelbereiche (SP1, SP2, SP3) aufweist;einen Luftspalt (AG), der zwischen benachbarten Pixelbereichen (SP1, SP2, SP3) gebildet ist;eine Leuchtdiode (D) in jedem der mehreren Pixelbereiche (SP1, SP2, SP3), die Leuchtdiode (D) aufweisend eine erste Elektrode (141), die separat in jedem der mehreren Pixelbereiche (SP1, SP2, SP3) angeordnet ist, einen lichtemittierenden Abschnitt (142), der auf der ersten Elektrode (141) angeordnet ist und eine Ladungsträgererzeugungsschicht (142b) aufweist; undeine zweite Elektrode (143), die allgemein auf den lichtemittierenden Abschnitten (142) der mehreren Pixelbereiche (SP1, SP2, SP3) angeordnet ist,wobei ein isolierendes Muster (IP), das einen Randabschnitt der ersten Elektrode (141) bedeckt, in jedem der mehreren Pixelbereichen (SP1, SP2, SP3) separat gebildet und von den isolierenden Mustern (IP) benachbarter Pixelbereiche (SP1, SP2, SP3) durch den Luftspalt (AG) beabstandet ist,wobei der Luftspalt (AG) einen ersten Abschnitt (A2), der durch benachbarte isolierende Muster (IP) definiert ist, und einen benachbarten zweiten Abschnitt (A3), der durch einen Teil des lichtemittierenden Abschnitts (142) definiert ist, der den Luftspalt (AG) überbrückt, aufweist, undwobei der den Luftspalt (AG) überbrückende Teil des lichtemittierenden Abschnitts (142) eine zweite lichtemittierende Schicht (142c) und die zweite Elektrode (143) aufweist.
Patent DE-102018220721-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge mit Hybridantrieb
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: B60K6/36
Filed: 2018-11-30
Granted: 2023-10-12
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge mit einem Verbrennungsmotor (2) sowie einem an eine Batterie angeschlossenen Elektromotor (4) zur Schaffung eines Hybridantriebs, wobeider Verbrennungsmotor (2) und der Elektromotor (4) hintereinandergeschaltet sind,zwischen dem Verbrennungsmotor (2) und dem Elektromotor (4) eine Verbindungskupplung (54) angeordnet ist,eine erste Eingangswelle (6) und eine zweite Eingangswelle (8), zwei Verteilerkupplungen (50, 52), über die die beiden Eingangswellen (6, 8) wahlweise einzeln mit dem Verbrennungsmotor (2) und/oder dem Elektromotor (4) verbunden werden können, sowie zwei parallel zu den Eingangswellen (6, 8) angeordnete Zwischenwellen (18, 20) vorgesehen sind,die Verteilerkupplungen (50, 52) hinter dem Verbrennungsmotor (2) und dem Elektromotor (4) angeordnet sind undder Elektromotor (4) zwischen dem Verbrennungsmotor und den Verteilerkupplungen (50, 52) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Doppelkupplungsgetriebe vier Zahnradsätze für die Normalgänge aufweist,dass auf den Eingangswellen (6, 8) jeweils zwei Festräder (10, 12 bzw. 14,16) sitzen, die mit auf den Zwischenwellen (18, 20) sitzenden Losrädern (22, 24, 26, 28) im Eingriff stehen,dass auf den beiden Zwischenwellen (18, 20) je ein mit einem Differentialrad (34) kämmendes, als Losrad ausgebildetes Abtriebszahnrad (30, 32) angeordnet ist,dass auf den Zwischenwellen (18, 20) Kupplungsvorrichtungen (36, 38, 40, 42) zum wahlweisen Ein- und Auskuppeln der Losräder angeordnet sind unddass mindestens ein erster Verwindungsgang vor dem Normalgang mit der höchsten Drehzahl und mindestens ein zweiter Verwindungsgang nach dem Normalgang mit der niedrigsten Drehzahl vorgesehen ist.
Patent DE-102019002070-B4 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer und damit ausgestattete gasturbinenmaschine
Inventor: ISONO MITSUNORI
IPC: F23R3/42
Filed: 2019-03-22
Granted: 2022-10-20
Abstract: Eine Gasturbinenbrennkammer (3) umfassend:einen Pilotbrenner (20), der an einem zentralen Abschnitt einer Brennkammerauskleidung (4) angeordnet ist, undeine Vielzahl von Hauptbrennern (10), die so angeordnet sind, dass sie den Pilotbrenner (20) umgeben,wobei der Pilotbrenner (20) aufweist:eine Pilotdüse (21), die an dem zentralen Abschnitt der Brennkammerauskleidung (4) angeordnet ist, undeinen Pilotkonus (23), der einen aufgeweiteten Abschnitt (25), der sich von einer Umgebung eines stromabwärtigen Endes (21A) der Pilotdüse (21) stromabwärts aufweitet, und einen ringförmigen Abschnitt (26) mit einer ringförmigen Form, der sich in einer Radialrichtung (D) von einem stromabwärtigen Öffnungsende des aufgeweiteten Abschnitts (25) nach außen erstreckt, aufweist, undwobei der ringförmige Abschnitt (26) eine erste Position (26A) in einer Umfangsrichtung (R) und eine zweite Position (26B) in der Umfangsrichtung (R), die sich von der ersten Position (26A) unterscheidet, aufweist, und die erste Position (26A) und die zweite Position (26B) in der Radialrichtung (D) unterschiedliche Weiten aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dasszumindest ein Außenumfang des ringförmigen Abschnitts (26) des Pilotkonus (23) in einer Richtung einer Mittelachse (Cl) der Brennkammerauskleidung (4) betrachtet elliptisch ist, so dass eine Weite des ringförmigen Abschnitts (26) in der Radialrichtung (D) in der Umfangsrichtung (R) variiert.
Patent DE-102019004306-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Schmutzeintrag bei Regenrinnen
Inventor: SEELHEIM ROLF
IPC: E04D13/04
Filed: 2019-06-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: 1. Vorrichtung zur Verhinderung von Schmutz- und Laubeintrag bei Regenrinnen 2.1. Die bisher auf dem Markt verfügbaren Regenrinnen neigen zur schnellen Verstopfung durch Laub- und Schmutzeintrag. Bei Starkregen fangen sie das mit hoher Geschwindigkeit abfließende Dachflächenwasser nur unzureichend auf. Zudem ist eine manuelle Reinigung notwendig. Die neue Vorrichtung soll Schmutzeintrag so gut wie vollständig verhindern und das Dachflächenwasser so gut wie vollständig auffangen.2.2. Um den Schmutzeintrag zu verhindern, kann die Regenrinne nahezu vollständig mit einer Abdeckung (1) verschlossen werden. Bei Regenbeginn kann sich die Abdeckung, die mit einer drehbaren Achse (3) verbunden ist, sensorgesteuert automatisch motorisch öffnen. Dies garantiert, dass das darauf liegende Laub zur hausabgewandten Seite abgeworfen wird und das abfließende Dachflächenwasser bei einem Öffnungswinkel von ca. 90 Grad (2) zuverlässig aufgefangen wird.2.3. Die Vorrichtung eignet sich sowohl zur Ausstattung neuer Anlagen als auch zur Nachrüstung bestehender Dachflächenentwässerungsanlagen.
Patent DE-102019008286-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: SLAPAK DIETER
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-11-28
Granted: 2022-10-20
Abstract: Getriebe (4) für ein Fahrzeug (1), wobei das Getriebe (4) umfasst:eine zum Verbinden mit einer Antriebseinheit (6) ausgebildete Eingangswelle (12), wobei die Eingangswelle (12) über eine Vorgelegewelle (22) und ein mit einer Hauptwelle (16) verbindbares zweites Zahnradpaar (G2) mit der Hauptwelle (16) verbindbar ist;eine mit der Hauptwelle (16) verbundene erste Rangegetriebegruppe (RG1);eine mit der ersten Rangegetriebegruppe (RG1) verbundene Abtriebswelle (21);ein mit der Eingangswelle (12) verbundenes erstes Zahnradpaar (G1), wobei die Vorgelegewelle (22) mit dem ersten Zahnradpaar (G1) verbindbar und mit dem zweiten Zahnradpaar (G2) verbunden ist, undein mit der Eingangswelle (12) verbindbares und mit der Vorgelegewelle (22) verbundenes drittes Zahnradpaar (G3), wobei das dritte Zahnradpaar (G3) zusammen mit dem ersten Zahnradpaar (G1) Getriebestufen in einer Hauptgetriebegruppe (MG) im Getriebe (4) darstellt und wobei das dritte Zahnradpaar (G3) zusammen mit dem zweiten Zahnradpaar (G2) eine zweite Rangegetriebegruppe (RG2) im Getriebe (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass- die Eingangswelle (12) dazu ausgebildet ist, sich in einem Teil von einem ersten Endstück (26) der Eingangswelle (12), das zum Anordnen außerhalb eines Getriebegehäuses (27) des Getriebes (4) ausgebildet ist, bis zu einem zweiten Endstück (28) der Eingangswelle (12) zu erstrecken, das zum drehbaren Verbinden mit der Hauptwelle (16) in einer Position zwischen erster und zweiter Rangegetriebegruppe (RG1, RG2) ausgebildet ist,- ein erstes Lager (48) zwischen der Hauptwelle (16) und einem Getriebegehäuse (27) des Getriebes (4) an einer Stelle zwischen der ersten und zweiten Rangegetriebegruppe (RG1, RG2) angeordnet ist,- ein zweites Lager (50) zwischen der Eingangswelle (12) und der Hauptwelle (16) angeordnet ist, und- das zweite Lager (50) radial im ersten Lager (48) angeordnet ist.
Patent DE-102019101207-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von Getränkeverschlusskappen
Inventor: BRUNOLD ATTILA
IPC: G01N21/90
Filed: 2019-01-17
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Getränkeverschlusskappen (1) aufweisend wenigstens eine Schneideinrichtung (2) mit wenigstens einem Schneider (3) und eine Erkennungseinheit (7), ihrerseits aufweisend eine Kamera (8), sowie mindestens ein, einen Transportweg (5) bildendes, Fördermittel (6) zu und von der Schneideinrichtung (2), wobei die Erkennungseinheit (7) ein derartiges optisches System (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennungseinheit (7) operativ stromabwärts der Schneideinrichtung (2) so angeordnet ist, dass sie die Innenwände (10) einer in ihrem Blickfeld befindlichen Getränkeverschlusskappe (1) vollständig erkennend ist.