baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015742-U1 (DE)
Title: Schnell und einfach zusammenzubauende Regaleinheit
IPC: A47B43/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Regaleinheit, aufweisend ein Trägergestell (1) aufweisend:  einen vorderen Trägerbereich (10), einen ersten Verbindungsbereich (11) mit einem ersten Ende, das schwernkbar mit einem ersten Ende des vorderen Trägerbereichs (10) verbunden ist, einem zweiten Verbindungsbereich (12) mit einem ersten Ende, das schwernkbar mit einem zweiten Ende des vorderen Trägerbereichs (10) verbunden ist, und eine Rückwand (13) mit einem ersten Ende, das mit einem zweiten Ende des ersten Verbindungsbereichs (11) verbunden ist, und mit einem zweiten Ende, das mit einem zweiten Ende des zweiten Verbindungsbereichs (12) verbunden ist.
Patent DE-202009016161-U1 (DE)
Title: Griffhülse zum Schutz vor Handverletzungen
IPC: A63B1/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: Geschützt werden soll die Verwendung eines handelsüblichen, starren Kunststoff-Panzerrohres M32, das durch einfräsen eines Längsschnittes einen Innendurchmesser von 28 mm bekommt. Dies entspricht dem Außendurchmesser einer Reckstange. Durch die Passgenauigkeit wird ein ansonsten mögliches Blockieren der Griffhülse verhindert. Zudem wird eine Beschädigung der meist mit verwendeten Sicherungsschlaufen an den Kanten des Einschnittes vermindert.
Patent DE-202009017763-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffinden von Fehlstellen in Halbleiterbauelementen
IPC: G01N21/66
Filed: 2009-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Auffinden von Fehlstellen in einem Halbleiterbauelement (2), insbesondere in einem flächig ausgedehnten Halbleiterbauelement (2), besonders bevorzugt einer Solarzelle (3), umfassend  eine Spannungsquelle (7), die mit Kontakten (11) des Halbleiterbauelements (2) verbindbar ist, um an das Halbleiterbauelement (2) eine Spannung anzulegen;  mindestens einen photoempfindlichen Detektor (13) zum Erfassen elektromagnetischer Strahlung, die von dem Halbleitbauerelement (2) ausgesandt wird,  und eine Auswerteeinrichtung (14) zum Auswerten der erfassten von dem Halbleiterbauelement (2) emittierten elektromagnetischen Strahlung,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Spannungsrichtungsänderungseinrichtung (12) mit der Spannungsquelle (7) gekoppelt ist oder in die Spannungsquelle (7) integriert ist, über die gezielt die Spannungsrichtung der an das Halbleiterbauelement (2) angelegten Spannung geändert werden kann, so dass von einem Betreiben eines pn-Übergangs des Halbleiterbauelements (2) in Sperrrichtung in ein Betreiben des pn-Übergangs in Durchlassrichtung gewechselt werden kann, und die mit dem mindestens einen photoempfindlichen Detektor (13) gekoppelte Auswerteeinrichtung (14) zum Auswerten einer...
Patent DE-202010001067-U1 (DE)
Title: Softmesser
IPC: F41B13/08
Filed: 2010-01-19
Abstract: Soft-Trainingsmesser, bestehend aus einem Griffteil (1) mit einer Klingenaufnahme (3) für eine Übungsklinge (2) aus einem weichen Material
Patent DE-202010001230-U1 (DE)
Title: Informations-Stecksystem in Verbindung mit Displays
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: Elektrisches Informations-Stecksystem in Verbindung mit Bildschirmen, Touchscreens, berührungslosen Bildschirmen usw. dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion, mit senkrechten Schlitzen ausgeführt ist und durch diese Steckverbindungen einfach zusammengesteckt werden kann.
Patent DE-202010001327-U1 (DE)
Title: Kombinierter Auspuff für Benzin- und Dieselmotoren mit Ozon erzeugender Vorrichtung
IPC: B01D53/92
Filed: 2010-01-25
Abstract: Ein kombinierter Auspuff für Benzin- und Dieselmotoren mit Ozon erzeugender Vorrichtung besteht aus dem Folgenden:  Aus einem Auspuff, der mit einem Benzin- oder Dieselmotor verbunden wird, und  aus mindestens einer Ozon erzeugenden Vorrichtung, wobei diese an dem Auspuff angebracht wird, und das Ozon der Ozon erzeugende Vorrichtung wird abgegeben und in die Leitung des Auspuffs eingebracht.
Patent DE-202010004998-U1 (DE)
Title: Konstruktion zum Zusammenklappen des Fahrrades
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Eine Konstruktion zum Zusammenklappen des Fahrrades besteht aus mindestens einer Zahnringsvorrichtung, die enthält  Einen Fixzahnring, die fix auf dem ersten Rohr des Fahrrades angebracht wird.  Einen beweglichen Zahnring, der auf dem zweiten Rohr und auf dem ersten Rohr beweglich steckt und sich zur Befestigung des ersten und des zweiten Rohrs mit dem Fixzahnring entsprechend verzahnt, oder aber sich vom Fixzahnring trennt und somit das erste und zweite Rohr zusammengeklappt werden können;  Ein Befestigungselement, mit dem der bewegliche Zahnring und Fixzahnring sich in einem fest zusammen verzahnten Zustand ermöglicht, oder auch der fest zusammen verzahnte Zustand vom beweglichen Zahnring und Fixzahnring sich in einem getrennten Zustand umändern kann.
Patent DE-202010011840-U1 (DE)
Title: Bauelement mit dünner Schutzschicht
IPC: B60R13/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Bauelement mit dünner Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass im Querschnitt gesehen eine allseitig das Bauelement (1) umgebende einschichtige gegossene Schutzschicht (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202010015114-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines bewegbaren Möbelteils
IPC: E05D15/40
Filed: 2010-11-08
Abstract: Vorrichtung (2) zum Antrieb eines beweglichen Möbelteils (4), insbesondere einer Klappe, Tür oder Schublade, eines Möbels mit einem Stellarm (3), mit einem Montageelement (8), das zur Anbringung der Vorrichtung (2) an einem Möbelkorpus des Möbels vorgesehen ist, mit einem ersten Gelenk (9), mit dem der Stellarm (3) am Montageelement (8) schwenkbar angebracht ist und an dem der Stellarm (3) zum Öffnen des beweglichen Möbelteils (4) ausgeschwenkt werden kann, mit einer Stellmechanik, die zumindest für eine Stellung des Stellarms (3) Kräfte bereitstellt, mit denen der Stellarm (3) des beweglichen Möbeteils (4) in einer geöffneten Stellung halten kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellarm (3) einen ersten Längsabschnitt (12), der am ersten Gelenk (9) angebracht ist, und einen zweiten Längsabschnitt (13), der mit einem zweiten Gelenk (14) am ersten Längsabschnitt (12) des Stellarms (3) angebracht ist, umfasst, wobei das zweite Gelenk (14) dazu vorgesehen ist, an der montierten Vorrichtung (2) den zweiten...
Patent DE-202010015459-U1 (DE)
Title: Lösbare Steckverbindung für Möbel
IPC: F16B12/12
Filed: 2010-11-13
Abstract: Lösbare Steckverbindung für Möbel, gekennzeichnet durch die in zu verbindenden Möbelteile einführbare Dübelhülsen (1) und in die Dübelhülsen (1) einführbare Dübel (2).
Patent DE-202010015976-U1 (DE)
Title: Reflexionslichtschranke
IPC: G01V8/14
Filed: 2010-11-29
Abstract: Reflexionslichtschranke zum Überwachen eines Überwachungsbereichs (60) mit einem Sender (10) zum Senden von Sendelicht (15) in den Überwachungsbereich (60),  mit einem Empfänger (30) zum Empfangen von aus dem Überwachungsbereich (60) zurückgestrahltem Sendelicht (15) nach dem Triangulationsprinzip,  mit einer Empfangsoptik (50) zum Leiten des aus dem Überwachungsbereich (60) zurückgestrahlten Sendelichts (15) auf den Empfänger (30),  mit einem Reflektor (70), der in einem Fernbereich (61) des Überwachungsbereichs (60) angeordnet ist, zum Zurückstrahlen des Sendelichts (15) in Richtung des Empfängers (30),  wobei der Empfänger (30) ein Fernelement (31) aufweist, auf welches die Empfangsoptik (50) aus dem Fernbereich (61) zurückgestrahltes Sendelicht (15) leitet, und  wobei der Empfänger (30) ein Nahelement (32) aufweist, auf welches die Empfangsoptik (50) aus einem Nahbereich (63) des Überwachungsbereichs (60) zurückgestrahltes Sendelicht (15) leitet, und  mit einer Auswerteeinheit (90) zum Auswerten eines Messsignals des Nahelements (32) und eines Messsignals des Fernelements (31) sowie zum...
Patent DE-202010016813-U1 (DE)
Title: Gelenk
IPC: B60D5/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Gelenk (10), insbesondere Gelenk (10) für einen Gelenkbus, mit wenigstens einem ersten Gelenkteil (12) und mit wenigstens einem zweiten Gelenkteil (14), die gegeneinander verdrehbar miteinander verbunden sind, mit wenigstens einem zumindest teilweise linear bewegbaren Dämpfungselement (20) und mit wenigstens einem elastischen Übertragungsmittel (30), mittels dessen eine Drehbewegung der Gelenkteile (12, 14) zueinander in eine Linearbewegung des Dämpfungselementes (20) wandelbar ist.
Patent DE-202011000852-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V5/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: LED-Leuchte (1), insbesondere Kühlschrankleuchte oder dgl., mit mindestens einer LED (2), mit einer Optik (4) für das von der mindestens einen LED (2) abgestrahlte Licht und mit einem die Optik (4) umgebenden lichtundurchlässigen Leuchtengehäuse (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Optik (4) transmissiv ausgebildet ist und dass das lichtundurchlässige Leuchtengehäuse (5) und die transmissive Optik (4) gemeinsam durch ein 2-Kompenenten-Kunststoffspritzteil (6) gebildet sind.
Patent DE-202011001243-U1 (DE)
Title: Winterstreubehältnis für Lkw und Bus
IPC: B60B39/06
Filed: 2011-01-06
Abstract: Das Winterstreubehältnis für Lkw und Busse dadurch gekennzeichnet, dass der Materialbehälter 11 mit Deckel 6 durch Aufhängungs- und Gleitrahmen 5 abnehmbar bzw. ausziehbar ist.
Patent DE-202011001834-U1 (DE)
Title: Bucheinband für Loseblätter
IPC: B42F7/00
Filed: 2011-01-22
Abstract: Bucheinband für Loseblätter dadurch gekennzeichnet, dass der Bucheinband aus einem zusammenhängenden, bedruckten, genuteten und gestanzten Werkstück (z. B. aus Karton) besteht, das nach seiner Bearbeitung den Nuten gemäß gefaltet wird und zur Aufnahme von bedruckten Loseblättern dient.
Patent DE-202011002794-U1 (DE)
Title: Lageranordnung für schnell drehende Wellen von Vakuumpumpen
IPC: F04D19/04
Filed: 2011-02-16
Abstract: Lageranordnung für schnell drehende Wellen von Vakuumpumpen, insbesondere Turbomolekularpumpen, mit zwei die Welle (10) lagernden Lagerelementen (12), wobei zumindest eines der beiden Lagerelemente (12) aufweist: ein Lager (16) mit einem Wälzkörper (22) umgebenden Lageraußenring (20), mindestens einem zwischen einem Pumpengehäuse (14) und dem Lageraußenring (20) angeordneten Dämpfungselement (32) und einem mit dem Pumpengehäuse (14) verbundenen das mindestens eine Dämpfungselement (32) fixierenden Halteelement (28).
Patent DE-202011004165-U1 (DE)
Title: Einpresskontakt
IPC: H01R12/58
Filed: 2011-03-19
Abstract: Einpresskontakt zum Einpressen in ein durchkontaktiertes Loch einer Leiterplatte, umfassend ein erstes Anschlussende, einen sich daran anschließenden mittleren Schaftteil und ein eine Verlängerung des mittleren Schaftteils bildendes zweites Anschlussende, bei dem der Schaftteil mit einer seitlich von Schenkeln begrenzten, innerhalb der Normalebene des mittleren Schaftteils über ihre gesamte Länge offenen, in der normalen Materialdicke des Schaftteils gelegenen, durchgängigen Schlitzöffnung versehen ist, wobei die Schlitzöffnung in nicht eingepresstem Zustand an ihren Enden eine parabolische Ausbildung hat, während sie in ihrer Mitte durch Verbreiterung der Schenkel eine Einschnürung aufweist und sich aus dem parabolischen Endbereichen heraus bis in den Bereich der Einschnürung verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenflächen der Schenkel (6, 7) im Bereich der Schlitzöffnung (8) mit einer die Schenkeldicke erhöhenden, seitlich ausladenden Aufprägung (12, 13) ausgebildet sind.
Patent DE-202011004833-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur Zwangsöffnung einer in unbetätigtem Zustand geschlossenen Klappe eines Holzblasinstruments wie Saxophon oder dergleichen
IPC: G10D9/04
Filed: 2011-04-04
Abstract: Mechanismus zur Zwangsöffnung einer in unbetätigtem Zustand geschlossenen Klappe eines Holzblasinstruments wie Saxophon oder dergleichen.
Patent DE-202011050206-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Motorsägen
IPC: B27B17/00
Filed: 2011-05-21
Abstract: Haltevorrichtung für Motorsägen, mit einem ersten Haltebereich (1), dieser umfassend – einen ersten scheibenförmigen Bereich (2), – einen zweiten scheibenförmigen Bereich (3), – einen zwischen diesen Bereichen (2, 3) angeordneten und an diese angrenzenden Distanzbereich (4) zur Beabstandung derselben mittels Distanzkomponenten (5), wobei der Distanzbereich (4) derart ausgebildet ist, dass in einer Distanzebene zwischen dem ersten (2) und dem zweiten scheibenförmigen Bereich (3) ein Spalt (6) mit einer Längserstreckung (L) und einer Breite (B) angeordnet ist, der an mindestens einem Ende zu einer Stirnseite (7) des Haltebereichs (1) hin offen ist.
Patent DE-202011050248-U1 (DE)
Title: Schrankauszug
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Schrankauszug (2) mit einem Auszugsteil (3), wobei an dem Auszugsteil (3) eine relativ zu diesem ausrichtbare, eine Erstreckungsebene (E) aufweisende Frontplatte (5) angebracht ist, wobei weiter rückseitig an der Frontplatte (5) ein zweites Befestigungsteil (7) gesichert ist, das mit einem gleichgerichteten ersten Befestigungsteil (6), das an dem Auszugsteil (3) angebracht ist, verbunden ist.
Patent DE-202011101004-U1 (DE)
Title: Schließzylinder
IPC: E05B13/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Schließzylinder mit einem eine Längsachse definierenden Gehäuse, einer relativ zum Gehäuse verdrehbaren Welle, einem Betätigungselement, welches über die Welle relativ zum Gehäuse zur Steuerung einer Falle und/oder eines Riegels eines Schlosses bewegbar ist, einer ersten Handhabe, die an einem ersten Ende der Welle angeordnet ist, und einer zweiten Handhabe (1), die an einem zweiten Ende der Welle angeordnet ist, wobei das Betätigungselement nach Erkennung eines insbesondere über eine Eingabeeinrichtung einzugebenden Berechtigungscodes mit der Welle und/oder der ersten Handhabe in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Handhabe (1) über eine Kupplung derart gegenüber dem Gehäuse festsetzbar oder von der Welle entkuppelbar ist, dass eine Bewegung der Welle bzw. des Betätigungselements relativ zum Gehäuse zumindest über die zweite Handhabe (1) unterbunden ist.
Patent DE-202011102482-U1 (DE)
Title: System zur Bildung einer Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße
IPC: G01D11/24
Filed: 2011-06-27
Abstract: System mit mindestens einer Sensoreinheit (2), mindestens einem Elektronikmodul (3), und mindestens einem Schutzgehäuse (6) zur Bildung einer Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße eines Mediums in einem Behälter oder einer Rohrleitung, wobei die Sensoreinheit (2) zur Erfassung mindestens einer Messgröße in den Behälter oder die Rohrleitung einbringbar ist, wobei das Elektronikmodul (3) im Wesentlichen aus einem Elektronikgehäuse und einer darin eingebrachten Elektronikeinheit besteht, und wobei die Sensoreinheit (2) wahlweise mechanisch mit dem Elektronikmodul (3) oder mit dem Schutzgehäuse (6), in welches das Elektronikmodul (3) eingebracht ist, verbindbar ist.
Patent DE-202011102903-U1 (DE)
Title: Schale zum Garen
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-07-06
Abstract: Schale zum Garen von auf Spießen aufgesteckten Fleischstücken, Fisch und/oder Gemüse, bestehend aus einem etwa rechteckförmigen Boden (2) und umlaufenden aufrechten Seitenwänden (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei gegenüberliegende Seitenwände (3 oder 4) zumindest eine Auflage (5) zur Aufnahme der Enden von den die Fleischstücke durchsetzenden Spießen aufweisen, so dass die Fleischstücke dabei keine Berührung mit dem Boden (2) erfahren.
Patent DE-202011107186-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Verbundabdichtung
IPC: D06N7/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: Mehrlagige Verbundabdichtung (1a) mit einer außenliegenden Vlieslage (2), einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Sperrlage (6a), und einer Schaumstofflage (10a), wobei die Sperrlage (6a) zwischen der Vlieslage (2) und der Schaumstofflage (10a) angeordnet und mit ihnen verbunden ist.
Patent DE-202011108064-U1 (DE)
Title: Urinal mit integrierten Leuchtelementen, die mittels Sensoren durch den Urinstrahl aktiviert werden
IPC: E03D13/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Urinal mit integrierten Leuchtelementen, die mittels Sensoren durch den Urinstrahl aktiviert werden ist dadurch gekennzeichnet, dass in die Oberfläche des Urinals im Beckenbereich (bzw. unmittelbar darunter liegend), Sensoren (Druck-, Temperatursensoren oder piezoresistive Drucktransmitter) (2) integriert werden, die den auftreffenden Urinstrahl als Signal erkennen.
Patent DE-202011109956-U1 (DE)
Title: Verfahren zum Einfärben von Dentalkeramiken
IPC: A61C13/083
Filed: 2011-12-15
Abstract: Dentalkeramik, insbesondere Gerüstkeramik oder Vollkeramik mit einer Einfärbung, die auf ein poröses oder saugfähiges Dentalkeramikobjekt aufgebracht ist und ein metallhaltiges Färbemittel umfasst, wobei das Dentalkeramikobjekt entbindert und/oder vorgesintert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Färbemittel als Gel auf das Dentalkeramikobjekt aufgebracht ist.
Patent DE-202012002323-U1 (DE)
Title: Mobiles elektronisches Gerät mit einer verbesserten Antennenfarm
IPC: H04M1/02
Filed: 2012-03-06
Abstract: Mobiles elektronisches Gerät mit einer verbesserten Antennenfarm, umfassend: ein Gehäuse mit einem Gehäusevorderteil und einem Gehäuserückteil; und eine Benutzerschnittstelle, wobei das Gehäuserückteil eine Antennenfarm aufweist.
Patent DE-202012007215-U1 (DE)
Title: Hydraulikkreislauf und Kran
IPC: B66C13/12
Filed: 2012-07-25
Abstract: Hydraulikkreislauf, insbesondere für eine Baumaschine oder ein Hubgerät, umfassend wenigstens eine Hydraulikpumpe und wenigstens einen durch die Pumpe gespeisten Hydraulikmotor, sowie mit wenigstens einem Abschaltventil, das unter Ausbildung eines Absperrkreislaufs einen Druckaufbau zwischen Hydraulikmotor und Abschaltventil ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckübersetzer zum Ausgleich von Druckverlusten im Absperrkreislauf vorgesehen ist.
Patent DE-202012009133-U1 (DE)
Title: Spannkonus
IPC: B23B29/00
Filed: 2012-09-24
Abstract: Spannkonus zur axialen und radialen Fixierung einer Welle (2) in einer Bohrvorrichtung, aufweisend einen Grundkörper (3) mit einer Vertiefung (4) mit über den Umfang verteilten Spannzähnen (5), dadurch gekennzeichnet, dass Spalten (61) zwischen den Spannzähnen (5) mit einer Füllmasse (62) befüllt sind.
Patent DE-202012010058-U1 (DE)
Title: Profilelement für Rollläden
IPC: E06B9/15
Filed: 2012-10-20
Abstract: Profilelement (1) für Rollläden, insbesondere Profilelement (1) für Schrankmöbel, umfassend eine Oberseite (2), eine Unterseite (3) sowie eine erste und eine zweite Stirnseite (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (2) eben ausgeführt ist, mit der Maßgabe, dass eine Vielzahl von Profilelementen (1) eine im Wesentlichen geschlossene Oberfläche ausbilden.
Patent DE-202012012425-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung und Überlagerung von dreidimensionalen mechanischen Schwingungen mit dynamischen Magnetfeldern auf eine Auflagenfläche und den darüber liegenden Raum
IPC: A61N2/12
Filed: 2012-12-31
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung, Überlagerung und Übertragung von dreidimensionalen mechanischen Schwingungen und dynamischen Magnetfeldern, dadurch gekennzeichnet, dass unter einer als Steh-Sitz- oder Liegemöbel ausgebildeten magnetfelddurchlässigen Auflagefläche (Schwingplatte (A)) Resonatormagnete (B) befestigt sind, unter denen Permanentmagnete (Rotormagnete D) auf einer oder mehreren Antriebseinheiten rotieren, wobei jede Antriebseinheit aus einem Generatorantrieb (F) besteht, der über eine Welle (I) eine Rotorscheibe (E) mit den darauf befestigten Rotormagneten (D) antreibt und die Magnete (B) und (D) so gepolt sind, dass sich die Magnete (B) unter der Schwingplatte (A) und die Magnete (D) auf den Rotorplatten (E) abstoßen, so dass die Schwingplatte (A) durch die sich abstoßenden Magnetfelder bei Belastung frei schweben kann und durch weitere auf der Gehäuseoberseite (H) der Antriebseinheit (F, I u. E) und an der Unterseite der Schwingplatte (A) versetzt eingebaute Magnete (C) zentriert wird, wobei
Patent DE-202012101641-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung für eine Fahrradlampe mit einem LED-Leuchtelement
IPC: B62J6/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Stromversorgungsschaltung für eine von einer Batterieschaltung (8) gespeisten Fahrradlampe mit einem LED-Leuchtelement (10), wobei die Schaltung einen EIN/AUS-Schalter (6) umfasst, gekennzeichnet durch eine Steuerschaltung zur Steuerung der Helligkeit des LED-Leuchtelements in Abhängigkeit einer von einer Helligkeitssensorschaltung (12) erfassten Umgebungshelligkeit.
Patent DE-202013008313-U1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung der Änderung des Gangs des Fahrrads mit dem elektrisch assistierten Antrieb
IPC: B62M6/50
Filed: 2013-09-19
Abstract: Sensor (1) zur Erfassung der Änderung des Gangs des Fahrrads mit dem elektrisch assistierten Antrieb zum Zweck der Abschaltung oder Begrenzung des Zugs des Elektromotors während der Schaltung, der den Körper (2) des Sensors (1) einschließt, der für den Durchgang der Litze (3) angepasst ist, die die Schaltbedienvorrichtung und das Mittel von der Gruppe Kippschalter des Wandlers, Kettenschaltung des Kettenritzels, Getriebe in der Nabe des getriebenen Rads durchschaltet, und ferner enthaltend mindestens einen Aufnehmer der Bewegung der Litze (3) und mindestens ein Mittel (5) für den Signalausgang vom Sensor (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnehmer der Bewegung der Litze (3) aus mindestens einer Drehrolle (6) besteht, die mit der Litze (3) in Eingreift steht, wobei innerhalb des Körpers (2) bei mindestens einer Drehrolle (6) mindestens ein Bewegungsdetektor (7) für die Überführung der Drehbewegung der Drehrolle (6) auf das Signal angebracht ist, das an dem Mittel (5) für den Signalausgang vom Sensor (1) angeschlossen ist.
Patent DE-202013010039-U1 (DE)
Title: Luftschottanlage für kippbare oder nicht kippbare Pfanne
IPC: A47J27/14
Filed: 2013-11-05
Abstract: Gargerät (1) zur thermischen Nahrungsmittelzubereitung in einem kippbaren oder nichtkippbaren durch den Tiegel-Boden (2) beheizten Tiegel (2) der mit einem Pfannendeckel (4) versehen werden kann dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftausblase-Vorrichtung (12) und/oder eine Luftansaug-Vorrichtung (13) im Raum oberhalb des Tiegel-Grundrisses und zwischen der Tiegel-Oberkanten-Ebene (21) und der durch die Oberkante des offenen Pfannendeckels führenden Horizontalebene (20) eine Luftströmung (9) erzeugt, dass die Luftströmung (9) die heißen Schwaden (8) nach Außen des Tiegels (2) außerhalb der Bedienperson (22) gezielt umlenkt, dass das Gemisch aus umgelenkten Schwaden (8) und der strömenden Luft (9) durch eine Filter-Anlage (16) gereinigt ist.
Patent DE-202013011319-U1 (DE)
Title: Flexible Auswerferkastenabdeckung für Spritzwerkzeuge
IPC: B29C45/40
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die oben genannte Auswerferkastenabdeckung zeichnet sich dadurch aus, dass ... 1. diese aus zwei ineinander zu schiebenden Teilen besteht. 2. diese aus Metall oder Kunststoff gefertigt werden kann. 3. diese an verschiedenen Formgrößen verwendet werden kann. 4. diese nur mit Magneten anzubringen ist. 5. diese mit zwei Abdrückwinkeln versehen ist. 6. diese mit gebogenen Haltelaschen gefertigt ist. 7. diese eine Schiebeplatte zur Größeneinstellung besitzt.
Patent DE-202013102580-U1 (DE)
Title: Klappkarte
IPC: B42D15/04
Filed: 2013-06-17
Abstract: Klappkarte mit – einem eine Kartenvorderseite aufweisenden vorderen Kartenkörper und – einem eine Kartenrückseite aufweisenden hinteren Kartenkörper, wobei, – der vordere Kartenkörper und der hintere Kartenkörper über eine Faltkante schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmenelement (8) über einen ziehharmonikaförmigen Verbindungsabschnitt (9a, 9b) verstellbar mit der Kartenvorderseite (6) und/oder Kartenrückseite (7) verbunden ist.