baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022101653-U1 (DE)
Title: Abstandshalter
IPC: E04C5/20
Filed: 2022-03-29
Abstract: Abstandshalter (1, 1', 1") mit einem in dessen Längsrichtung im Verhältnis zu dessen Querrichtung längeren Bodenwandelement (7), einem ersten das Bodenwandelement (7) in dessen Querrichtung begrenzenden ersten Seitenwandelement (8a), welches im Wesentlichen in Höhenrichtung senkrecht von dem Bodenwandelement (7) abragt, und einem zweiten das Bodenwandelement (7) in dessen Querrichtung begrenzenden zweiten Seitenwandelement (8b), welches im Wesentlichen in Höhenrichtung senkrecht von dem Bodenwandelement (7) abragt, wobei das erste und zweite Seitenwandelement (8a, 8b) das Bodenwandelement (7) zwischen sich aufnehmen,
 und das erste und zweite Seitenwandelement (8a, 8b) jeweils eine distale sich in Längsrichtung erstreckende durchgängige und in Höhenrichtung im wesentlichen versatzfreie Begrenzungskante aufweisen, welche als Standabschnitt ausgebildet ist, auf der der Abstandshalter (1, 1', 1'') stehen kann, sodass eine Oberseitenfläche des Bodenwandelements (7), welche auf der entgegengesetzten Seite vorgesehen ist, entgegengesetzt zu der Seite, von welcher das erste und zweite Seitenwandelement (8a, 8b) abragen, als Lagefläche für ein Armierungselement vorgesehen ist, um das Armierungselement auf Abstand zu einer Grundfläche zu halten auf der der Standabschnitt aufsetzbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste und/oder zweite Seitenwandelement (8a, 8b) in Längsrichtung hintereinander angeordnete von dem Bodenwandelement (7) in Höhenrichtung abragende Stützarme (6a, 6b) aufweist, und
 dass der Standabschnitt durch distale Enden (19) der Stützarme (6a, 6b) eines der jeweiligen Seitenwandelemente (8a, 8b) und die distalen Enden (19) dieser Stützarme (6a, 6b) verbindende Verbindungsabschnitte (9a, 9b) gebildet wird,
 wobei das erste und/oder zweite Seitenwandelement (8a, 8b) so konfiguriert ist, dass bei einer Stapelung eines weiteren Abstandshalters (1', 1'') mit derselben Konfiguration auf dem Abstandshalter (1), die dem jeweiligen Seitenwandelement (8a, 8b) zugeordneten Stützarme (6a, 6b) der beiden Abstandshalter (1, 1') die sich in Höhenrichtung des jeweiligen Abstandshalters (1, 1') erstrecken in Längsrichtung fluchtend hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-202022104732-U1 (DE)
Title: Etikett mit einem bandartigen Schlaufenabschnitt zum formschlüssigen Anbringen an einem Gegenstand
IPC: G09F3/03
Filed: 2022-08-22
Abstract: Etikett (1) mit einem bandartigen Schlaufenabschnitt (5) zum formschlüssigen Anbringen an einem Gegenstand (20), insbesondere an einem Schmuckstück oder einer Uhr,
 wobei sich der Schlaufenabschnitt (5) zwischen einem bedruckbaren Vorderseitenabschnitt (3) und einem Endabschnitt (6) erstreckt,
 wobei der Vorderseitenabschnitt (3) unter Biegung des Schlaufenabschnitts (5) zu einer Schlaufe mit dem Endabschnitt (6) verklebbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Vorderseitenabschnitt (3) und/oder der Endabschnitt (6) eine Sicherheitsfolie (10) mit einer eine Erstöffnung irreversibel anzeigenden Schicht (12) enthält, und
 dass der Schlaufenabschnitt (5) eine Trägerfolie (7) enthält, welche sich bis in den Vorderseitenabschnitt (3) und/oder bis in den Endabschnitt (6) erstreckt und über eine Klebstoffschicht (9) an der Sicherheitsfolie (10) befestigt ist.
Patent DE-202023002137-U1 (DE)
Title: Drahtfigur zur Gestaltung dekorativer Objekte
IPC: A47G35/00
Filed: 2023-10-13
Abstract: Drahtfigur (1) zur Gestaltung dekorativer Objekte, umfassend:
 - Draht (2)
 - Drahtbündel (3),
 - Schrumpfschlauch (4 bis 8)
 - Dekorelement (9)
Patent DE-202023100160-U1 (DE)
Title: Steckdosenanordnung
IPC: H01R13/74
Filed: 2023-01-13
Abstract: Steckdosenanordnung für das Zuführen oder Empfangen von Strom nach einer Installation in einer Wand, insbesondere für die Verwendung in Campingfahrzeugen, wobei die Anordnung umfasst:
 - ein längliches Steckdosengehäuse mit einer ringförmigen äußeren Kontur, die einen Gehäuseinnenraum definiert, wobei das Steckdosengehäuse konfiguriert ist, um in eine Öffnung in der Wand entlang einer Einsteckrichtung eingesteckt zu werden, und
 - eine elektrische Steckverbinderfläche, die in dem Gehäuseinnenraum angeordnet ist und auf die von außerhalb des Gehäuses zugegriffen werden kann und die konfiguriert ist, um einen komplementären Steckverbinder aufzunehmen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 aus der Einsteckrichtung gesehen die elektrische Steckverbinderfläche innerhalb der ringförmigen äußeren Kontur des Steckdosengehäuses vorsteht,
 wobei das Steckdosengehäuse eine Endwand an dem fernen Ende, die im Wesentlichen senkrecht zu der Einsteckrichtung ausgerichtet ist, umfasst,
 wobei auf die elektrische Steckverbinderfläche von außerhalb des Gehäuses an der Endwand in einer Richtung senkrecht zu der Einsteckrichtung zugegriffen werden kann,
 wobei das Steckdosengehäuse einen Steckverbindersitz, der von außerhalb des Steckdosengehäuses in den Gehäuseinnenraum vorsteht, umfasst und
 wobei die elektrische Steckverbinderfläche in den Steckverbindersitz von außerhalb des Steckdosengehäuses eingesteckt wird.
Patent DE-202023100790-U1 (DE)
Title: Eine intelligente Steuerung der Strassenbeleuchtung mit IoT
IPC: H05B45/10
Filed: 2023-02-18
Abstract: Ein intelligentes Straßenbeleuchtungssteuerungssystem mit IoT, das System umfasst:
 einen Lichtsensor zum Prüfen des Umgebungslichts und zum Einschalten des Systems, wenn der Umgebungslichtwert kleiner als ein Schwellenwert ist;
 einen Bewegungssensor zum Erfassen des Vorhandenseins einer Bewegung und zum Erzeugen eines Ausgangssignals beim Erfassen des Vorhandenseins einer Bewegung;
 eine Steuereinheit zum Empfangen von Signalen von dem Lichtsensor, den Bewegungssensoren und der Blynk-Benutzerschnittstelle zum Erzeugen eines Ein-/Ausschaltbefehlssignals basierend auf dem empfangenen Signal; und
 ein 4-Kanal-Relais zum Ein-/Ausschalten der LED-Straßenbeleuchtung bei Empfang des von der Steuereinheit erzeugten Ein-/Ausschaltbefehlssignals.
Patent DE-202023101002-U1 (DE)
Title: Elastische Verbundverdrahtungsvorrichtung
IPC: H01R12/58
Filed: 2023-03-03
Abstract: Eine elastische Verbundverdrahtungsvorrichtung, die umfasst:
 eine Hülle (1), die einen hohlen Teil (100, 110), der innerhalb definiert ist, und ein Drahtloch (101, 111), das mit der Außenseite des hohlen Teils (100, 110) kommuniziert, umfasst;
 eine Bedienungsanordnung (2), die in dem hohlen Teil (100, 110) angeordnet ist und ein Bedienungselement (20), ein erstes elastisches Blech (21) und mindestens ein zweites elastisches Blech (22) umfasst, wobei das Bedienungselement (20) einen ersten anstoßenden Teil (201) und einen zweiten anstoßenden Teil (202), die an einem Ende von ihm angeordnet sind, und einen Auslöseteil (203), der an einem anderen Ende von ihm außerhalb der Hülle (1) angeordnet ist, umfasst, wobei das erste elastische Blech (21) und das zweite elastische Blech (22) übereinander gestapelt sind, wobei das erste elastische Blech (21) ein erstes Druckende (212) aufweist, das zweite elastische Blech ein zweites Druckende (222) aufweist und das erste Druckende und das zweite Druckende (212, 222) in dieser Reihenfolge das Drahtloch (101, 111) blockieren; und
 einen Verbindungsanschluss (3), der in dem hohlen Teil (100, 110) angrenzend an das Drahtloch (101, 111) angeordnet ist und mehrere Stifte (311) umfasst, die von der Hülle (1) vorstehend angeordnet sind;
 wobei der erste anstoßende Teil (201) schwenkbar in dem hohlen Teil (100, 110) angeordnet ist, der erste anstoßende Teil (201) eine erste anstoßende Fläche (201b) umfasst, der zweite anstoßende Teil (202) auf dem ersten anstoßenden Teil (201) angeordnet ist und mindestens eine zweite anstoßende Fläche (202a) umfasst, die auf der ersten anstoßenden Fläche (201b) vorstehend angeordnet ist, sich die erste anstoßende Fläche (201b) angrenzend an das erste Druckende (212), die dem ersten elastischen Blech (21) entspricht, befindet und sich die zweite anstoßende Fläche (202a) angrenzend an das zweite Druckende (222), das dem zweiten elastischen Blech (22) entspricht, befindet.
Patent DE-202023104290-U1 (DE)
Title: Rahmenklemme zur selbstzentrierenden Positionierung
IPC: B62D65/00
Filed: 2023-07-28
Abstract: Rahmenklemme zur selbstzentrierenden Positionierung, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützmechanismus umfasst:
 eine Rahmenkomponente (100), umfassend zwei gegenüberliegende Plattenkörper (101) und
 eine zwischen den beiden Plattenkörpern (101) montierten symmetrisch vorgesehene Klemmplatte (102), wobei die oberen Enden der beiden Klemmplatten (102) entlang des Plattenkörpers (101) durch die Gelenkwelle (103) gleiten, wobei die unteren Enden der beiden Klemmplatten (102) durch ein Scharnier (104) zum Antrieb verbunden sind;
 eine Begrenzungskomponente (200), die über der Rahmenkomponente (100) montiert, wobei die Begrenzungskomponente ein am oberen Ende jeder Klemmplatte (102) vorgesehenes Gleitplattenteil (201) umfasst, wobei die beiden Gleitplattenteile (201) durch ein Übertragungselement (202) zur Abstandsverstellung zueinander verbunden sind, wobei ein Karosserierahmen auf die obere Fläche der beiden Gleitplattenteile (201) aufgesetzt wird;
 eine Leistungskomponente (300), die unter der Rahmenkomponente (100) montiert ist, wobei die Leistungskomponente einen Motor (301) umfasst, der unter dem Plattenkörper (101) montiert ist, wobei der Motor (301) das Scharnier (104) über die erste hin- und hergehende Gewindespindel (302) auf und ab treibt, wobei das obere Ende der ersten hin- und hergehenden Gewindespindel (302) mit einer glatten Stange (303) versehen ist, wobei die glatte Stange (303) und das Übertragungselement (202) ineinander gesteckt ist.
Patent DE-212007000102-U1 (DE)
Title: Rekonfigurierbarer Array-Prozessor für Gleitkomma-Operationen
IPC: G06F7/483
Filed: 2007-11-26
Abstract: Prozessor, der umfasst: ein Array von Verarbeitungselementen, die angeordnet sind, um eine Gleitkomma-Operation zu ermöglichen, wobei jedes Verarbeitungselement eine Arithmetik-Logik-Einheit umfasst, um zwei Eingabewerte zu empfangen und eine Ganzzahlarithmetik auf den empfangenen Eingabewerten auszuführen, und wobei die Verarbeitungselemente in dem Array zu Gruppen von zwei oder mehr Verarbeitungselementen verbunden sind, um eine Gleitkomma-Operation zu ermöglichen.
Patent DE-212015000006-U1 (DE)
Title: Boxdeckel einer Druckknopf-Dichtbox und Druckknopf-Dichtbox
IPC: A47J47/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Boxdeckel einer Druckknopf-Dichtbox, aufweisend einen Oberdeckel, einen Unterdeckel, einen tellerförmigen Dichtring, einen Druckknopf und einen Hebelfedermechanismus, wobei der Druckknopf in einem Druckknopfloch des Oberdeckels installiert ist, und wobei der tellerförmige Dichtring im Umfang des Unterdeckels befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boxdeckel einen Drehgetriebeteil und eine vertikale Welle aufweist, wobei der Drehgetriebeteil eine Hülse und N Keilzähne aufweist, und wobei der Bodenabschnitt und der Kopfabschnitt der Keilzähne jeweils eine Schraubenfläche aufweist, und wobei die obere Schraubenfläche und die untere Schraubenfläche eine entgegengesetzte Rotationsrichtung haben, und wobei das obere Ende der vertikalen Welle am Druckknopf befestigt ist, und wobei der Drehgetriebeteil drehbar am Unterteil der vertikalen Welle installiert ist, und wobei das Unterteil des Druckknopflochs des Oberdeckels eine Bodenplatte aufweist, und wobei die Bodenplatte ein Keilloch mit N Nuten aufweist, und wobei die Breite der Zahnnut des Keillochs mit N Nuten in die Keilzähne passt, und wobei die Unterseite der Bodenplatte ein Stirnflächenzahnrad aufweist, und wobei das Stirnflächenzahnrad 2N Stirnflächenzähne aufweist, und wobei die Zahnnuten der Stirnflächenzähne in den Kopfabschnitt der Keilzähne passt, und wobei die Zahnnuten des Keillochs mit N Nuten sich an der Zahnnuten-Stelle der Stirnflächenzähne befinden, und wobei der Unterdeckel ein Stirnflächen-Sperrrad mit 2N Zähnen aufweist, und wobei die Ratsche des Stirnflächen-Sperrrades mit 2N Zähnen in die untere Schraubenfläche der Keilzähne passt, und wobei N größer als oder gleich wie 3 ist.
Patent DE-212015000162-U1 (DE)
Title: Modularisierter Lufttrockner
IPC: B01D53/26
Filed: 2015-03-18
Abstract: Modularisierter Lufttrockner, umfassend mindestens zwei Adsorptionstürme, wobei die Adsorptionstürme eine modularisierte Struktur aufweisen, der Filter des Adsorptionsturms und der Zylinder des Adsorptionsturms zusammen als Adsorptionturmmodul integriert sind, wobei das Adsorptionturmmodul zwischen einer oberen Deckplatte und einer unteren Deckplatte eingebaut ist, wobei die obere Deckplatte und die untere Deckplatte jeweils mit zwei Seiten des Zylinders verbunden sind, und die obere Deckplatte und die untere Deckplatte als das Gasinlet und das Gasoutlet dienen, und durch die Kombination der oberen Deckplatte und der unteren Deckplatte ein modularisierter Luftdichter sowie Wärmedeadsorptionssystem aufgebaut ist, wodurch die aus dem Luftdichter ausgelassene Druckluft ohne Wärmeadsorption getrocknet wird.
Patent DE-212020000288-U1 (DE)
Title: Heberinggurt mit einer Klemmstruktur
IPC: B66C1/18
Filed: 2020-11-18
Abstract: Heberinggurt mit einer Klemmstruktur, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Heberinggurtkörper (1), eine Klemmstruktur an beiden Enden, eine Befestigungshülse (2), die am mittleren Teil des Heberinggurtkörpers (1) fest eingehüllt ist, und einen Gleitring (3), der an der Außenfläche der Befestigungshülse (2) verschiebbar eingehüllt ist, wobei der Boden des Gleitrings (3) fest mit einem Haken (4) verbunden ist, wobei die Oberseite des Gleitrings (3) mit einer Führungshülse (5) versehen ist, wobei die Innenwand der Führungshülse (5) mit einer Druckstange (6) gleitend verbunden ist, wobei die Oberfläche der Druckstange (6) mit einer Feder (8) in einem Zugzustand versehen ist, wobei die oberen und unteren Enden der Feder (8) jeweils mit der Oberfläche der Druckstange (6) und der Oberseite der Führungshülse (5) verbunden sind, wobei die Klemmstruktur an beiden Enden einen festen Stützblock (9), eine Chimärennut (14), die an der Oberseite des festen Stützblocks (9) angeordnet ist, und eine Chimärenplatte (10), die an beiden Enden des Heberinggurtkörpers (1) befestigt ist, umfasst, wobei der Boden der Chimärenplatte (10) durch eine Verbindungssäule (12) mit einem Block (13) verbunden ist, wobei der Klemmblock (13) in der Klemmnut am Boden der Chimärennut (14) festgeklemmt ist, wobei die Oberseite des festen Stützblocks (9) mit einem Drehbegrenzungsstreifen (15) drehbar verbunden ist.
Patent DE-212020000491-U1 (DE)
Title: Luftzufuhrregister
IPC: F24F13/06
Filed: 2020-10-06
Abstract: Luftzufuhrregister, umfassend:
 einen Hauptkörperabschnitt mit einem ersten Rahmenkörper, der einen Flanschabschnitt mit einem Durchgangsloch aufweist, dessen Größe im Wesentlichen einem Luftzufuhrdurchgang entspricht, der durch eine Wandoberfläche eines Gebäudes gebohrt ist, und mit einem zweiten Rahmenkörper, der einen Rahmenabschnitt aufweist und der so befestigt ist, um dem ersten Rahmenkörper durch ein Verbindungselement zugewandt zu sein, so dass ein Lufteinlassdurchgang, der ein vorbestimmter Spalt ist, zwischen dem ersten Rahmenkörper und dem zweiten Rahmenkörper gebildet ist;
 einen Abdeckabschnitt, der ein plattenförmiger Körper ist und der eine Größe aufweist, die eine Gesamtheit des Hauptkörperabschnitts in einer Frontansicht abdeckt; und
 einen Seitenoberflächenabschnittsfilter, der entlang einer Seitenoberfläche des Hauptkörperabschnitts abnehmbar installiert ist, um so den Lufteinlassdurchgang abzudecken.
Patent DE-212020000638-U1 (DE)
Title: Kombinierte Vorrichtung zur Lärmminderung und Schalldämpfung für eine Schiene
IPC: E01B19/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Eine kombinierte Vorrichtung zur Lärmminderung und Schalldämpfung für eine Schiene, die eine Abdeckplatte und Schallabsorptionsmaterial aufweist, wobei die Abdeckplatte eine Seitenplatte, eine äußere Druckplatte und eine Bodenplatte umfasst, wobei an den beiden Seiten eines Schienensteges jeweils eine Seitenplatte angeordnet sind, wobei ein obere Teil der Seitenplatte in einem Kontakt mit einer Schienenbacke steht und ein untere Teil der Seitenplatte in einem Kontakt mit einer oberen Oberfläche einer Flügelplatte der Schiene steht, und wobei eine Kontaktstelle des unteren Teils der Seitenplatte mit der oberen Fläche der Flügelplatte sich innerhalb der Montagestellen von Befestigungssystem an der Flügelplatte befindet, wobei eine Kammer zwischen der Seitenplatte und der Schiene eine erste Kammer bildet, in der ein Schallabsorptionsmaterial vorgesehen ist, wobei die äußere Druckplatte an der Außenseite der Seitenplatte angeordnet ist, wobei der obere Teil der äußeren Druckplatte gegen die Außenfläche der Seitenplatte angedrückt wird, und wobei eine Vertiefungsstruktur an der äußeren Druckplatte vorgesehen ist, wobei die Vertiefungsstruktur zu dem Ende der Flügelplatte der Schiene passend positioniert ist, wobei eine Kammer zwischen der äußeren Druckplatte und der Seitenplatte sowie der Flügelplatte der Schiene eine zweite Kammer bildet, in der ein Schallabsorptionsmaterial vorgesehen ist, wobei die Bodenplatte den Schienenfuß umgibt und jeweils mit der äußeren Druckplatte auf beiden Seiten verbunden ist, wobei eine Kammer zwischen der Bodenplatte und dem Schienenfuß eine dritte Kammer bildet, in der ein Schallabsorptionsmaterial vorgesehen ist, wobei die Seitenplatten, die äußere Druckplatten und die Bodenplatte zusammen ein kombiniertes Gehäuse bilden, das den Schienensteg und den Schienenfuß umgibt.
Patent DE-212022000135-U1 (DE)
Title: Topische Zusammensetzung
IPC: A61K31/455
Filed: 2022-01-13
Abstract: Topische Zusammensetzung zur Anwendung auf der Haut, die einen NO-Donator und ein Gegen-NO-Mittel umfasst, das die Wirkung des NO-Donators in der Haut ausgleicht, wobei der NO-Geber L-Arginin ist, und wobei das Gegen-NO-Mittel Nicotinamid ist, wobei die Konzentration von L-Arginin in der Zusammensetzung zwischen etwa 6 % und etwa 25 % ist.
Patent BR-MU8800872-U2 (BR)
Title: protetor plástico para latas de bebidas colado, com processo técnico para colagem, através do conjunto eletromecánico
Inventor: NOGUEIRA CELSO LUIZ
IPC: B65D41/62
Filed: 2008-03-11
Abstract: PROTETOR PLáSTICO PARA LATAS DE BEBIDAS COLADO, COM PROCESSO TéCNICO PARA COLAGEM, ATRAVéS DO CONJUNTO ELETROMECáNICO. A presente patente de modelo de utilidade tem por objetivo um modelo de protetor plástico para latas de bebidas colado, com o processo técnico necessário para a colagem do mesmo nas latas, através de um conjunto eletromecânico, aos quais foi dada original técnica construtiva, com vistas a melhorar a utilização e eficiência do protetor plástico em relação aos similares não colados já existentes. Essa forma de moldagem do protetor com a superfície circular cónica ou plana 13 permite que o fabricante do protetor possa aplicar a cola reativável 14 na parte de baixo da superfície cónica ou plana 13, com máquinas que tem o sistema de pulverização de cola reativável convencional, pois a mesma será aplicada em uma superfície com pouca inclinação ou plana o que facilita muita o trabalho e conseqúentemente não precisando o desenvolvimento de maquinários sofisticados e específicos, portanto, caros e demorados para essa operação. O processo técnico de colagem do protetor na lata é feito através do conjunto eletromecânico o qual tem as propriedades de através do calor amolecer somente a matéria plástica da superfície cónica ou plana 13 do protetor "lA" e remoldá-la já na própria lata para posição vertical e juntamente fazendo a colagem da mesma, pois a cola é reativável através de calor, e numa seqúência de trabalho resfriar essa parte do protetor, mantendo assim uma faixa da parte de baixo do protetor colada na lata.
Patent BR-MU8802237-U2 (BR)
Title: oculos lanterna e marcador de texto a laser
Inventor: LEME TOMAZ RODRIGO
IPC: G02C11/04
Filed: 2008-10-03
Abstract: Patente de Modelo de Utilidade para um óculo lanterna e marcador a laser, que e compreendido por bateria (1), placa de micro-circuito com potenciómetro de regulagem de foco e intensidade da luz emitida pelos ledes (2), ledes de iluminação (3) e (5), constitui-se também de vários modelos diferenciados para utilização de profissionais nas mais diversas áreas e esportes relacionados à natação e caça, (Fig. 02). Tudo isso mantendo suas características sem alterar drasticamente designers e aparência, podendo ser construido em qualquer modelo de armação hoje existente no mercado utilizando-se de diversas cores lentes e padrões hoje existentes.
Patent BR-MU8901868-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em tampa dosadora para frascos
Inventor: ARCURI NETO LEONARDO
IPC: B65D41/02
Filed: 2009-09-01
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM TAMPA DOSADORA PARA FRASCOS. Idealizada a fim de obter um conjunto mais leve e de custo reduzido, de melhor acople, exigindo menor pressão e melhor vedação, que evite escorrimento e desperdício do produto, e com parte superior compondo uma área plana visando evitar perfurações na embalagem de papelão, caracterizada por ser constituída por uma tampa(1) dotada de um corpo(2) cilíndrico, com batoque(3), para acople externo ao gargalo(G), batoque(4) macho levemente cónico, de extremidade(5) é seccionada e curva para acople a parte interna do gargalo(G), promovendo um excelente encaixe e vedação mediante pressão sobre junto ao gargalo(G), e uma projeção cilíndrica superior externa(6), dotada de friso(7) contornante externo, e projeção de aleta superior(8) levemente chanfrada na parte interna, para acople e deslize vertical da sobretampa(9), contendo na parte interna o mecanismo de vedação e dispensador de Iíquidos(1O), formado por um cilindro maciço(11) sustentado ao centro por hastes(12) verticais; e sobretampa(9) constituída por uma base cilíndrica(13) dotada de friso interno(14) para acople e limitador do seu movimento junto a tampa(1) cuja parte superior recebe uma conformação cóncava(15) voltada para parte superior, que tem a função de impedir o escorrimento externo do produto e portanto de evitar desperdício do mesmo, assim como de atender a necessidade de se ter uma área plana, evitando perfurações nas embalagens de papelão para transporte e armazenagem, e facilitar a pega para abertura e fechamento da mesma, sendo esta dotada de furação central(16), e projeção cilíndrica(17) inferior que acopla-se perfeitamente a parte interna da aleta superior(8), ao mesmo tempo que a furação central(16) acopla-se ao cilindro maciço(11), promovendo abertura e fechamento para saída ou retenção do produto de acordo com sua movimentação vertical, proporcionando também uma perfeita vedação no fechamento da sobretampa(9).
Patent BR-MU8902746-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em rótulo de filme de pet - poli tereftalato de etileno - para embalagens
Inventor: GONCALVES MAURICIO DE PAULA
IPC: G09F3/10
Filed: 2009-12-03
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM RóTULO DE FILME DE PET - POLI TEREFTALATO DE ETILENO - PARA EMBALAGENS. A presente patente de modelo de utilidade pertence campo dos rótulos para embalagens - mais especificamente para aquelas fabricadas em polietileno tereftalato, comumente conhecido como PET - e foi desenvolvida para permitir uma utilização mais prática, económica e ecológica que a obtida com o uso dos similares existentes, sendo compreendido por rótulo (1) de conformação quadrangular ou com outro formato qualquer, fabricado em filme de PET - poli tereftalato de etileno - com gramatura de 14 a 17 g/m^2^, dotado de extremidades laterais (2) pré-adesivadas para facilitar sua fixação, sendo comercializado em forma de bobinas (3) de diâmetros pré-definidos pelos equipamentos de aplicação em uso atualmente no mercado, que são confeccionadas ao redor de um núcleo comumente denominado tubete (4) e contem diversas unidades interligadas que serão cortadas e divididas pelos sistemas de corte da rotuladora.