baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19515267-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für die Auswertung der Drehung der Polarisationsebene eines Meßwandlers
Inventor: SENFTLEBEN HARTWIG
IPC: G02B27/28
Filed: 1995-04-26
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
für die
Auswertung der Drehung der Polarisationsebene eines Meßwandlers
auf der Basis eines optischen, die Drehung der Polarisationsebene bewirkenden
Effekts, mit Erzeugung zweier optischer Signale (I1, I2) in einer
aus zwei Analysatoren bestehenden polarimetrischen Anordnung, mit
Wandlung der optischen Signale (I1, I2) und mit einer Einrichtung
(L1) zur Auswertung der gewandelten optischen Signale (U1, U2) und
Ermittlung der Drehung der Polarisationsebene, wobei zur Bestimmung
des Drehwinkels φ der
Polarisationsebene aus den gewandelten optischen Signalen (U1, U2)
die inverse Übertragungsfunktion
eingesetzt wird, wobei beide gewandelten optischen Signale – Fotodetektorsignale
U1, U2 – mit
der inversen Übertragungsfunktion
umgerechnet werden nach Hauptpatent    DE
4337857   , dadurch gekennzeichnet, daß der erste Analysator in einer
parallelen Stellung (α1
= 0°) bezüglich des
Polarisationswinkels (φ =
0) und der zweite Analysator in einer um 45° abweichenden Stellung (α2 = ± 45°) steht und
daß die
optischen Signale (I1) des ersten Analysators auf ihren Spitzenwert
und die...
Patent DE-19526781-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von datenbehandelnden Einrichtungen
Inventor: PREY GERHARD
IPC: H04L29/08
Filed: 1995-07-21
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von datenbehandelnden Einrichtungen, die über eine
Datenübertragungsstrecke
erreichbar sind auf der in wenigstens einem festen Steuerkanal gemäß einem
Standard – Datenübertragungsprotokoll
eines bitorientierten Übertragungsverfahrens
Steuerdaten für
die Datenübermittlung
in Datenübertragungsblöcken übertragen
werden, die zwischen zwei Blockbegrenzungsfeldern eine vorgegebene
Mindestanzahl von Informationsfeldern für jeweils festgelegten Inhalt umfassen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
datenbehandelnden Einrichtungen von den Standard-Datenübertragungsblöcken unbeeinflußt bleiben,
daß in
dem wenigstens einen Steuerkanal jedoch auch Datenübertragungsblöcke übertragen
werden, bei denen in Verletzung der Regeln des Standard - Datenübrtragunsprotokolls
von der Anzahl der Informations derart abgewichen wird daß weniger als
32 Bit zwischen den Blockbegrenzungen festgestellt werden Informationsfelder
in Abweichung von den Verhältnissen
beim, Standard-Datenübertragungsprotokoll
die Steuerinformationen für
die genannten Einrichtungen enthalten.
Patent DE-19532623-B4 (DE)
Title: Elektrischer Stecker mit einem Betätigungsschieber
Inventor: GIMBEL MARKUS
IPC: H01R13/629
Filed: 1995-09-04
Granted: 2005-07-28
Abstract: Elektrischer
Stecker (1), der mit einem zweiten komplementären Stecker verbindbar ist,
mit einem Betätigungsschieber
(2), der in den ersten Stecker (1) eingefügt ist und der mit dem zweiten
Stecker zusammenwirkt, um das Steckerpaar ineinander zu stecken,
wobei während
der Betätigung
des Betätigungsschiebers
(2) zum Verbinden der Stecker eine Nase durch eine Führungsnut
oder einen Schlitz (3, 4) bewegt wird und wobei während der
Betätigung
des Betätigungsschiebers
(2) zum Trennen der Stecker die Nase in entgegengesetzter Richtung
durch die Führungsnut
oder den Schlitz (3, 4) bewegt wird,  der Betätigungsschieber
(2) und der erste Stecker (1) komplementäre Mittel aufweisen, die den
Betätigungsschieber (2)
in zwei Stellungen im ersten Stecker (1) einrasten lassen, in einer
Eintrittsstellung, in der die Nase beim Zusammenfügen der
Stecker in die Führungsnut
oder den Schlitz (3, 4) einfügbar
ist, und in einer Endstellung, in der die Stecker verbunden sind,  der
erste Stecker (1) für
jede Stellung...
Patent DE-19549852-B4 (DE)
Title: Cyclosporin enthaltende Präparate
Inventor: PETSZULAT MONIKA
IPC: A61K31/00
Filed: 1995-11-29
Granted: 2009-06-04
Abstract: Arzneipräparat in Form von Tabletten oder Hart- oder Weichgelatinekapseln zur peroralen Verabreichung, enthaltend  (1) ein Cyclosporin als Wirkstoff  und als Trägerstoffe  (2) einen oder mehrere Monoester einer oder mehrerer gesättigter Hydroxyfettsäuren mit Polyethylenglykol sowie  (3) Mono-, Di- und Triester von Fettsäuren.
Patent DE-19615509-B4 (DE)
Title: Heizung oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GENSTER ALBERT
IPC: F28D17/00
Filed: 1996-04-19
Granted: 2006-03-23
Abstract: Heizung
oder Klimaanlage für
den Kühlwasserkreislauf
eines KFZ-Verbrennungsmotors,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Heizung/Klimaanlage (1) ein
Latentwärmespeicher
(4) und eine Motorpumpe (5) befestigt sind, die im Kühlwasserkreislauf
angeschlossen sind, wobei die Heizung/Klimaanlage (1), der Latentwärmespeicher
(4) und die Pumpe (5) eine bauliche Einheit bilden.
Patent DE-19621430-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln eines Unterfadens
Inventor: TOMIOKA HIROYUKI
IPC: D05B59/00
Filed: 1996-05-28
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zum Aufwickeln eines Unterfadens zur Verwendung in einer Nähmaschine,
mit:  einer Unterfadenaufwickeleinheit (162), die den von einer Unterfadenvorratsquelle
(200) angelieferten Unterfaden (150) um eine Spule (7) herumwickelt,
welche ihrerseits in ein Spulengehäuse (2) eingebracht ist;  einer
Fadenführung,
die einen Aufzieher zum Einfangen des um die Spule (7) herumgewundenen
Unterfadens (150) einschließt,
wobei die Fadenführung
den durch den Aufzieher eingefangenen Unterfaden dadurch auf das
Spulengehäuse
(2) aufzieht, daß das
Spulengehäuse
und der Aufzieher relativ zueinander bewegt werden; und  einer
Dreheinheit (160), die während
der Relativbewegung der Fadenführung
und des Spulengehäuses
(2) betätigt wird,
wobei die Dreheinheit die Spule so verdreht, daß Schlaffheiten des Unterfadens
(150) zwischen der Spule und der Unterfadenvorratsquelle (200) beseitigt
werden.
Patent DE-19623466-B4 (DE)
Title: Automatisches Überleitungssystem und Vermittlungsverfahren
Inventor: HAN CHEOL-HEE
IPC: H04M3/533
Filed: 1996-06-12
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung
zur Vermittlung, die in einem Überleitungsmodus
automatisch einen über
eine Amtsleitung (117) hereinkommenden Anruf auf eine Nebenstellenleitung überträgt, wobei
die Vorrichtung einen Amtsleitungsteilnehmer mit Hilfe gesprochener
Leitnachrichten führt,
wobei die Leitnachrichten in einem Aufzeichnungsmodus gespeichert
worden waren, wobei die Vorrichtung enthält:  eine mit einem Koppelschaltkreis
(113) verbundene Einheit (33) zum Umwandeln empfangener serieller
Sprachdaten in parallele Daten in dem Aufzeichnungsmodus zur Speicherung
als gesprochene Leitnachricht in einem Speicher (32);  eine
aus mehreren Wandlern bestehende Einheit (34) zum Umwandeln der
in dem Überleitungsmodus
von dem Speicher (32) ausgegebenen, parallelen Sprachdaten in serielle Sprachdaten
und zum Ausgeben der seriellen Sprachdaten als gesprochene Leitnachricht
an den Koppelschaltkreis (113);  eine mit einer Vermittlungssteuerung
(111) verbundene IPC-Nachrichten-Einheit (37) zum Empfangen eines
Kommandos zum automatischen Überleiten
und zum Übertragen
des Kommandos an die Parallel-nach-seriell-Umwandlungseinheit (34)
zum Auswählen
eines der Wandler der Parallel-nach-seriell-Umwandlungseinheit (34);  eine
mit dem Koppelschaltkreis (113) verbundene Einheit...
Patent DE-19712825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Keramik-Leitersubstrates sowie Keramik-Leitersubstrat
Inventor: ARAKI HIDEAKI
IPC: C04B41/80
Filed: 1997-03-26
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Keramik-Leitersubstrates (7), das die Schritte umfasst, dass  ein laminierter Körper (200) hergestellt wird, indem eine Aluminiumoxid-Schicht (19), die Aluminiumoxid enthält, das nicht bei einer Temperatur im Bereich von 800 bis 1000°C sintert, auf eine Oberfläche einer Glas enthaltenden Keramik-Grünplatte (20) aufgebracht wird, die bei einer Temperatur von 800 bis 1000°C sintert;  die Keramik-Grünplatte (20) aus mehreren Komponenten besteht, wobei eine Komponente ein Feststoffmaterial ist, das durch Mischen von 60 Gew.-% CaO-Al 2 O 3 -SiO 2 B 2 O 3 -Glas mit 40 Gew.-% Aluminiumoxid erhalten wird;  ein Keramik-Sintersubstrat (2) gebildet wird, indem durch Brennen des laminierten Körpers bei einer Temperatur bei ca. 900°C die Keramik- Grünplatte (20) gesintert und die Aluminiumoxid-Schicht(10) zu einer porösen Aluminiumoxid-Schicht (1) ausgebildet wird, wodurch das Glas in die poröse Aluminiumoxid-Schicht (1) fließt, so dass ein Teil der porösen Aluminiumoxid-Schicht (1), der mit dem Glas gefüllt ist, mit dem Keramik-Sintersubstrat (2) verbunden wird;  ein Aluminiumoxid-Teil (109) der...
Patent DE-19722956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur exakten Stapelbildung in Bogenauslegern von Druckmaschinen und Bogenausleger zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H29/24
Filed: 1997-05-31
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur exakten Stapelbildung in Bogenauslegern (25) von Druckmaschinen, bei dem die Bogen (10) dem Bogenausleger (25) zugeführt und dort unter Bildung eines Auslagebogenstapels (21) abgelegt werden, und bei dem im Bogenausleger Lufteinschlüsse zwischen den Bogen entfernt werden, dadurch gekennzeichnet,  – dass erst nach Ablegen und Ausrichten des letzten Bogens (10) auf dem Auslagebogenstapel (21) bei dann stillgesetzter Druckmaschine eine Verdichtung des kompletten Auslagebogenstapels (21) noch im Bogenausleger (25) erfolgt,  – dass danach der verdichtete Auslagebogenstapel (21) aus dem Bogenausleger (25) entfernt wird.
Patent DE-19725744-B4 (DE)
Title: Ritzel für eine Fahrradkette
Inventor: CAMPAGNOLO VALENTINO
IPC: B62M9/00
Filed: 1997-06-18
Granted: 2006-02-02
Abstract: Ritzel,
welches an einer Nabe eines Hinterrades eines Fahrrads befestigbar
ist und mit einer Fahrradkette kämmt,
mit einem flachen, ringförmigen
Körper
(1), welcher einen Zahnkranz (2) aufweist, der mit der Kette kämmt, und
mit einer inneren, kreisförmigen
Kante (4), die mit Zähnen
(5) versehen ist, die radial nach innen vorstehen, zum Verbinden
des Ritzels (1) mit einem genuteten Tragkörper, wobei die innere kreisförmige Kante
(4) zwischen den inneren Zähnen
(5) durch wenigstens einen Ausschnitt (7) unterbrochen ist und der
Ausschnitt (7) sich in den Körper
(1) des Ritzels bis in den Bereich dessen äußeren Umfangskante (2) erstreckt,
so dass die zentrale Öffnung
des Ritzels ein Profil mit wenigstens einem Lappen aufweist.
Patent DE-19801430-B4 (DE)
Title: Kohlestaubfeuerungsvorrichtung mit einer Filtervorrichtung für heiße Gase
Inventor: NAOUMIDIS ARISTIDES
IPC: B01D46/38
Filed: 1998-01-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kohlestaubfeuerungsvorrichtung mit einer Filtervorrichtung für heiße Gase zur Entfernung von unerwünschten Teilchen aus dem durch die Kohlestaubfeuerung entstehenden heißen Gas mit einem Fließbett, das hitzebeständige, aus oxidischen Zirkoniumverbindungen bestehende Kugeln oder Partikel aufweist, an denen die unerwünschten Teilchen adsorbiert werden.
Patent DE-19801536-B4 (DE)
Title: Kopfstütze mit festem und beweglichem Polster
Inventor: COURTOIS BERNARD
IPC: B60N2/48
Filed: 1998-01-16
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kfz-Sitz
mit einer Rückenlehne
(4), die mit einem Rahmen (6) versehen ist, der eine Kopfstütze (5)
trägt,
wobei diese Kopfstütze
(5) umfaßt:  – mindestens
einen Arm (7, 8) der so befestigt ist, daß er keine Längsverschiebung
bezüglich
des Rahmens (6) erlaubt und mindestens ein oberes Ende (13, 14)
besitzt,  – ein
festes Polster (9), das mit diesem Arm (7, 8) verbunden ist; und  – ein bewegliches
Polster (10; 30),  dadurch gekennzeichnet, daß das feste
Polster (9) mit dem Arm (7, 8) nur auf der Höhe des oberen Endes (13, 14)
dieses Armes (7, 8) verbunden ist, und daß das bewegliche Polster (10;
30) auf den Arm (7, 8) zwischen einer oberen Position, in der das
bewegliche Polster sich an das feste Polster (9) anlegt, und einer
unteren Position, in der das bewegliche Polster in der Nähe der Rückenlehne
(4) ist, gleitend montiert ist, wobei dieses bewegliche...
Patent DE-19817638-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten eines Raumes zwischen einer Ringwand und einem Rohrendteil
Inventor: VILHELMSEN MOGENS
IPC: E02D29/12
Filed: 1998-04-21
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zum Abdichten eines Raumes zwischen einer ringförmigen Wand (30), die eine querlaufende Öffnung (32) in einem Ring (34) aus Beton bestimmt, und einem Rohrendteil (38; 42), das in die Öffnung unter Anordnen einer Dichtungsmuffe (2), welche ein gummielastisches Material aufweist, zwischen der ringförmigen Wand (30) und der Außenoberfläche des Rohrendteiles (38; 42) eingeführt wird, wobei die Dichtungsmuffe (2) eine Innenoberfläche und eine Außenoberfläche hat und eine (4) der Oberflächen glatt ist und die andere (10) mit mindestens einem sich am Umfang erstreckenden Dichtungsvorsprung (20) versehen ist, wobei für eine erste Alternative, wenn ein Rohrendteil (38), das eine im wesentlichen glatte Außenoberfläche hat, mit der ringförmigen Wand (30) verbunden wird, die Dichtungsmuffe (2) mit der Oberfläche (10), welche mit mindestens einem sich am Umfang erstreckenden Dichtungsvorsprung (20) versehen ist, nach innen gedreht in Eingriff mit dem Rohrendteil und mit der im wesentlichen glatten Oberfläche (4) nach außen gedreht in Eingriff...
Patent DE-19819025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vibrationskompensation eines Objektes relativ zu einem Referenzobjekt
Inventor: BLOSSEY STEFAN
IPC: G01B11/24
Filed: 1998-04-29
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Vibrationskompensation  eines Objektes (1) relativ zu einem Referenzobjekt (2), die enthält  – einen optischen Sensor (3), zur Bestimmung der Iongitudinalen und/oder lateralen Position des Objektes (1) relativ zu dem Referenzobjekt (2), und  – eine Regeleinrichtung (4), mit dem Sensor (3) verbunden, und  – einen Aktuator (5), mit der Regeleinrichtung (4) verbunden und von dieser geregelt,  wobei die Vorrichtung oder zumindest der Sensor (3) mit dem Objekt (1) mechanisch stabil verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Aktuator (5) als Piezo-Aktuator (5) gestaltet ist und  – daß er angeordnet ist zur Verschiebung einer Komponente des Objektes (1) in Iongitudinaler und/oder lateraler Richtung relativ zu dem Referenzobjekt (2), oder  – daß er angeordnet ist zur Neigung einer zusätzlichen Komponente der Vorrichtung relativ zu deren Grundposition.
Patent DE-19827636-B4 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung
Inventor: FRAIDL GUENTER
IPC: F02D41/30
Filed: 1998-06-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Brennkraftmaschine
mit innerer Verbrennung mit direkter Einspritzung von Kraftstoff
in den Zylinder, insbesondere zum Antrieb eines Fahrzeugs, bei der ein
Einlasssystem und ein Brennraum zur Erzeugung einer Ladungsschichtung
im Zylinder ausgebildet sind, wobei eine Einrichtung zur Umschaltung
zwischen geschichtet magerem Betrieb und geschichtet stöchiometrischen
Betrieb vorgesehen ist, die im Wesentlichen in Abhängigkeit von
der jeweils erforderlichen Abgasqualität schaltet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung zur Umschaltung mit einer Satellitennavigationseinrichtung
in Verbindung steht, wobei die Satellitennavigationseinrichtung dazu
ausgebildet ist zu erfassen, ob sich das Fahrzeug in einem Ballungszentrum
befindet oder nicht, so dass die Umschaltung bei der Fahrt in Ballungszentren
auf geschichtet stöchiometrischen
Betrieb erfolgt und bei der Fahrt auf Freilandstrecken auf geschichtet
mageren Betrieb erfolgt.
Patent DE-19829899-B4 (DE)
Title: Reibschlüssige Gurteinstellvorrichtung
Inventor: ANSCHER JOSEPH
IPC: A44B11/06
Filed: 1998-07-06
Granted: 2007-08-23
Abstract: Vorrichtung
zur Längenverstellung
eines Gurtes umfassend   einen im wesentlichen U-förmigen Grundkörper umfassend   zwei
Seitenflansche (15), die verbunden sind durch einen Verbindungsarm
(40), wobei  beide Seitenflansche (15) mit einer Grundplatte
(14) verbunden sind sowie  eine Querstrebe (30), die zwischen
den beiden Seitenflanschen (15) und beabstandet von dem Verbindungsarm
(40) angeordnet ist,  wobei die Querstrebe (30) über eine
geriffelte Greiffläche (32)
verfügt  eine
drehbare Platte (20), die zwischen den Seitenflächen (15) sowie zwischen der
Grundplatte (14) und dem Verbindungsarm (40) angeordnet ist, wobei  die
drehbare Platte (20) über
eine geriffelte Greiffläche
(22) verfügt,
welche die geriffelte Greiffläche
(32) der Querstrebe (30) berührt,
sowie   Mittel zum Lösen
der drehbaren Platte (20), um die drehbare Platte (20) zu drehen,
wobei   ein Stück
eines Gurtes (18) zwischen den geriffelten Greifflächen (22,
32) gehalten wird bis ein Auslösemechanismus betätigt wird,  dadurch...
Patent DE-19881971-B4 (DE)
Title: Roststab für Verbrennungsrost und Verfahren zu dessen Kühlung
Inventor: KOCH THEODOR
IPC: F23H1/02
Filed: 1998-08-25
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Kühlung eines Rostes für Verbrennungsanlagen mit einem oder mehreren Roststäben (1), welche über die Rostbreite nebeneinanderliegend und über die Rostlänge hintereinander, jeweils im Bereich ihrer hinteren Enden auf einem Rostträger aufliegend und sich durch Aufliegen der jeweiligen Nasenbereiche (3) auf die im wesentlichen geschlossene, der Verbrennungsseite zugewandte Oberfläche (4) der folgenden Roststäbe (1) teilweise überlappend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Zuleitungen zwangsweise eine Kühlflüssigkeit in ein in den Roststäben (1) unterhalb der Oberfläche (4) angeordnetes Kanalsystem (5; 5'; 5'') zugeführt wird, wobei die Zufuhr vom hinteren Bereich des Roststabes (1) direkt in den Nasenbereich (3) im Roststab (1) erfolgt, wobei die Kühlflüssigkeit zunächst über den Nasenbereich (3) nach unten in einen quer im Auflagebereich (1') angeordneten unteren Kanalabschnitt (5'') geführt wird und anschließend auf der anderen Seite (7) des Roststabes (1) nach oben in nahe der Oberfläche (4) des Roststabes angeordnete und durch einen Spalt (11) vom unteren Kanalabschnitt (5'') beabstandete Kühlkanäle (5) über einen Bereich des Roststabes nach hinten geführt wird um anschließend rückgeführt zu werden, wobei durch den Spalt (11) Zusatzluft unter der Oberfläche (4) des Roststabs (1) hindurch zur Verbrennungsseite hindurchgeführt wird.
Patent DE-19909671-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: LEE HO-CHEOL
IPC: G11C7/10
Filed: 1999-03-05
Granted: 2013-04-11
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit – einem Speicherzellenfeld (31), – einem ersten Anschluss (DQ), – einem Dateneingabepuffer (33) zum Puffern von über den ersten Anschluss empfangenen Daten und Übertragen der gepufferten Daten zum Speicherzellenfeld synchron mit einem ersten Taktsignal (CLK1), – einem ersten Datenausgabepuffer (35) zum Puffern von aus dem Speicherzellenfeld abgegebenen Daten und zum Ausgeben der gepufferten Daten nach außen über den ersten Anschluss synchron mit dem ersten Taktsignal, – einem Register (36) zum temporären Speichern der vom Speicherzellenfeld (31) abgegebenen Daten, – einem zweiten Anschluss (SDQ), – einem zweiten Datenausgabepuffer (37) zum Puffern von aus dem Register abgegebenen Daten und Abgeben der gepufferten Daten über den zweiten Anschluss nach außen synchron mit einem zweiten Taktsignal (CLK2), – einem zwischen das Speicherzellenfeld (31) und den Dateneingabepuffer (33) eingeschleiften Schreibtreiber (32) zum Empfangen der vom Dateneingabepuffer abgegebenen Daten und Übertragen der empfangenen Daten zum Speicherzellenfeld...
Patent DE-19924640-B4 (DE)
Title: Optisches Abtastgerät für eine optische Platte
Inventor: MARUYAMA KOICHI
IPC: G11B7/1353
Filed: 1999-05-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: Optisches
Abtastgerät
für eine
optische Platte, mit einem temperaturabhängigen Halbleiterlaser und
einer Objektivlinse (10) positiver Brechkraft zum Bündeln des
von dem Halbleiterlaser auf die optische Platte ausgegebenen Lichtes,
wobei die Objektivlinse (10) eine brechende Linse und ein an mindestens
einer Linsenfläche der
brechenden Linse ausgebildetes Beugungsgitter (11) umfaßt, das
mehrere, ringförmige
Stufen hat, und das Beugungsgitter (11) so bemessen ist, daß es eine Änderung der
sphärischen
Aberration der Objektivlinse (10), die bei steigender Temperatur
durch die Abnahme des Brechungsindex der brechenden Linse verursacht
wird, durch eine entgegengesetzte Änderung der sphärischen
Aberration kompensiert, die durch die bei steigender Temperatur
zunehmende Wellenlänge
des von dem Halbleiterlaser ausgegebenen Lichtes verursacht wird.
Patent DE-19927743-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern der von einem strahlungsabgebenden System abgegebenen Strahlung während einer Bestrahlungsbehandlung
Inventor: TARR RANDALL V
IPC: H05G1/44
Filed: 1999-06-17
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Steuern der von einem strahlungsabgebenden System (11) abgegebenen
Strahlung während
einer Bestrahlungsbehandlung, bei dem in einer Behandlungseinheit
(100)  eine Tabelle (200) mit Dosisratenwerten für aufsummierte Dosismengen
bereitgestellt wird und bei dem  eine Dosisrate der von dem
strahlungsabgebenden System (11) ausgesendeten Strahlung unter Einsatz
der die Dosisratenwerte enthaltenden Tabelle (200) gesteuert wird, wobei  eine
aufsummierte Dosismenge an einem Abtastpunkt (302) ermittelt wird
und die Dosisrate auf der Basis der die Dosisratenwerte enthaltenen
Tabelle (200) und der ermittelten aufsummierten Dosismenge eingestellt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Dosisrate verringert,
insbesondere rampenförmig
verringert, wird, wenn sich die aufsummierte Dosismenge der insgesamt
gewünschten
Dosismenge annähert.
Patent DE-19948963-B4 (DE)
Title: Fenster- oder Türrahmen mit einem Winkelteil zum Verbinden zweier Profilleisten
Inventor: LUENSMANN MARCUS
IPC: E06B3/972
Filed: 1999-10-11
Granted: 2004-03-18
Abstract: Fenster- oder Türrahmen mit  – zwei Profilleisten (28, 30), die je eine längliche, hinterschnittene Nut (40, 42) mit je einer Längsöffnung (46, 47) aufweisen, und  – einem Winkelteil (10) zum Verbinden der Profilleisten (28, 30), das zwei längliche Schenkel (12, 14) zum Einsetzen in die Nut (40, 42) aufweist, von denen mindestens ein Schenkel (12, 14) einen keilförmigen Abschnitt (13, 15) aufweist, auf den in Längsrichtung (Y, Z) des Schenkels (12, 14) ein Keil (16, 18) getrieben werden kann, derart daß der Schenkel (12, 14) in der Nut (40, 42) eingespreizt ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – mindestens ein Schenkel (12, 14) so schmal bemessen ist, daß er durch die Längsöffnung (46, 47) in die Nut (40, 42) achsparallel einsetzbar ist.
Patent DE-19949230-B4 (DE)
Title: 12-Gang-Getriebe
Inventor: FUEHRER GERHARD
IPC: F16H37/04
Filed: 1999-10-13
Granted: 2010-04-29
Abstract: 12-Gang-Getriebe (14) in Schnellgang- oder Direktgangausführung für Nutzfahrzeuge mit stetiger Schaltfolge, bestehend aus einem mehrgängigen über eine Schalteinrichtung (41) pneumatisch betätigbaren und Konstanten (KL, KS, KS') aufweisenden Splitgetriebe (11), einem Hauptgetriebe (12) und einem mehrgängigen pneumatisch betätigbaren Gruppengetriebe (13), das eine Schalteinrichtung aufweist mit Schaltschienen (4, 5, 6, 7), die über Schalthebel ansteuerbar sind, wobei für die Gangwahl vier Schaltgassen (I, II, III, IV) vorgesehen sind, derart, daß in der ersten Schaltgasse (I) die Gänge R1/R2, in der zweiten Schaltgasse (II) die Gänge 1 bis 4, in der dritten Schaltgasse (III) die Gänge 5 bis 8 und in der vierten Schaltgasse (IV) die Gänge 9 bis 12 schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß in der vierten Schaltgasse (IV) bei manueller Gangschaltung eine Schaltung der Konstanten (KL, KS, KS') im Splitgetriebe (11) erfolgt und zugleich durch die Schalteinrichtung (41) eine pneumatische Splitschaltung von Zahnradpaaren (C/D, DIE) im Hauptgetriebe (12) erfolgt.