baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10236535-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Festen Fahrbahn mit der Traversenmethode auf Brücken und anderen Kunstbauwerken
Inventor: KOWALSKI MARTIN
IPC: E01B1/00
Filed: 2002-08-09
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Festen Fahrbahn System Rheda 2000, deren Zweiblockschwelle mit unten herausragender Gitterbewehrung in eine Fahrbahnplatte aus Beton eingebettet sind, die auf einer Tragplatte aufgebracht ist, bei dem die Zweiblockschwellen vor dem Aufbringen der Fahrbahnplatte quer zur Fahrtrichtung mittels einer Regulierungstraverse quer zur Fahrtrichtung ausgerichtet werden, wozu in die Tragplatte ein überstehendes Rohr für die Traversenstütze eingebaut und auf die Traversenstütze die Regulierungstraverse aufgesteckt wird, und nach dem Ausrichten der überstehende Rohrabschnitt mit der Schwelle verbunden, die Regulierungstraverse abgenommen und die Fahrbahnplatte aufgegossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr in der Trennebene der Tragplatte und der Fahrbahnplatte geteilt ist und dass in den in die Tragplatte einbetonierten Rohrabschnitt ein starrer Kernstab eingesteckt und darauf der obere Rohrabschnitt aufgeschoben wird und dass der Kernstab vor dem Aufgießen der Fahrbahnplatte mit einem aus dieser nach oben herausragenden Griff verbunden wird, mithilfe dessen er nach dem Erhärten der Fahrbahnplatte herausgezogen wird...
Patent DE-10236848-B4 (DE)
Title: Pressbacke oder Presskette für ein hydraulisches oder mechanisches Verpressgerät
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: B23P11/00
Filed: 2002-08-10
Granted: 2011-02-17
Abstract: Pressbacke (1) oder Presskette (20) für ein hydraulisches oder mechanisches Verpressgerät, zur Verpressung eines Rohres (24) mit einem rohrabschnittförmigen Verpressfitting (25), mit zwei oder mehr Presselementen (3) und einer an den Verpressfitting (25) angepassten Verpressgeometrie der Presselemente (3), wobei in einem Presselement (3) zwei in Längsrichtung des Verpressfittings (25) nebeneinander ausgebildet angeordnete Verpresszonen (10, 11) unterschiedlicher Verpressgeometrie vorgesehen sind, von welchen eine erste Verpresszone (10) einem an dem Verpressfitting (25) ausgebildeten Ringwulst (26) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Verpresszonen (10, 11) zur Erzielung einer solch gleichmäßigen Verformung der ersten Verpresskammer, dass das innenliegende Dichtelement nahezu gleichmäßig hinsichtlich Anpressdruck und Anpressfläche an den ihn umgebenden Oberflächenbereichen der ringnutartig ausgebildeten ersten Verpresszone und des koaxial liegenden Rohrabschnittes zur Anlage kommt, mit einer unrunden Verpressgeometrie ausgebildet sind, wobei die Abweichung von einer gedachten Kreislinie über jeweils mindestens 80% des Umfangs gegeben ist.
Patent DE-10241214-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: NEUBAUER ULRICH
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-09-06
Granted: 2011-01-27
Abstract: Scheinwerferanordnung für Kraftfahrzeuge mit einer Einrichtung zum horizontalen Schwenken zumindest einer kurveninneren Leuchteinheit bei Kurvenfahrt in Abhängigkeit von entsprechenden Fahrzeugkenngrößen, insbesondere in Abhängigkeit von einem Lenkradeinschlagwinkel und/oder von einem Lenkwinkel der Vorderräder, mit einer Sensoranordnung (6) zur Erfassung eines aktuellen Schwenkwinkels (α) der jeweiligen Leuchteinheit (21), umfassend einen mit der schwenkbaren Leuchteinheit (21) gekoppelten Positionsgeber (64) und ein im Wesentlichen fahrzeugfest montiertes Sensorelement (70) zur Ausgabe eines elektrischen Ausgangssignals (8) in Abhängigkeit von dem aktuellen Schwenkwinkel (α), wobei das Sensorelement (70) einen Hall-Sensor (71) und der Positionsgeber (64) ein magnetisch wirksames Element umfasst, und wobei eine Schaltflanke (81, 82) des elektrischen Ausgangssignals (81) des Hall-Sensors (71) als Anzeige für einen aktuellen Schwenkwinkel (α) der Leuchteinheit (21) auswertbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberseite oder eine Unterseite der schwenkbaren Leuchteinheit (21) einen ferromagnetischen Bereich (69) als Positionsgeber (64) aufweist, der beim Verschwenken der Leuchteinheit (21) für eine Flussänderung in einer fahrzeugfesten...
Patent DE-10247410-B4 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: REHBEIN PETER
IPC: H01R13/115
Filed: 2002-10-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kontaktelement für einen Stecker, das in einem Steckergehäuse lagerbar ist und einen Kontaktbereich zur Herbeiführung einer wieder lösbaren elektrischen Verbindung mit einem mindestens ein Messer oder einen Kontaktstift mit rundem Querschnitt aufweisenden Gegenstecker vorsieht, wobei der Kontaktbereich mindestens zwei Kontaktteile (14, 16) aufweist, die voneinander im Abstand angeordnet sind und zur Aufnahme des Messers (8) oder des Kontaktstifts mit rundem Querschnitt vorgesehen sind und das erste Kontaktteil (14) eine erste Kontaktstelle (15, 15') aufweist, während das zweite Kontaktteil (16) zwei zweite Kontaktstellen (17, 17') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (5) aus einem U-förmig gestalteten, quer zur Längserstreckung des Kontaktelements (5) liegenden Grundprofil (12) besteht, wobei das Grundprofil (12) einstückig zwei Kontaktschenkel (13) umfasst, von denen einer das erste Kontaktteil (14) mit der ersten Kontaktstelle (15, 15') und der zweite das zweite Kontaktteil (16) mit den zweiten Kontaktstellen (17, 17') aufweist.
Patent DE-10253880-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: AIHARA KAZUHIKO
IPC: B60R22/46
Filed: 2002-11-11
Granted: 2013-09-19
Abstract: Gurtstraffer (30), welcher umfasst: ein Verbindungsglied (32), wobei ein Endabschnitt des Verbindungsglieds (32) mit einer Ankerplatte (20) verbunden ist, an der ein Endabschnitt eines Gurtbands (12) zum Zurückhalten eines Fahrzeuginsassen befestigt ist, und eine Schnalle (26), welche eine Zungenplatte (22) hält, durch die ein Zwischenabschnitt des Gurtbands (12) eingefügt ist; einen Kolben (34), der mit dem anderen Endabschnitt des Verbindungsglieds (32) verbunden ist; einen Zylinder (44), der in einer Rohrform geformt ist, welche dem Kolben (34) entspricht, und den Kolben (34) aufnimmt, derart, dass der Kolben (34) in axialer Richtung zu einer Seite hin bewegbar ist; eine Gaskammer (54), die mit der anderen Seite des Zylinders (44) kommuniziert, und durch welche ein Zwischenabschnitt des Verbindungsglieds (32) eingefügt ist; einen Eingangsabschnitt, der an einer Seite der Gaskammer (54) angeordnet ist, die einer Seite gegenüberliegt, an der der Zylinder (44) angeordnet ist, wobei ein Zwischenabschnitt des Verbindungsglieds (32) durch den Eingangsabschnitt gleitbar eingefügt ist; und eine Gas erzeugende Vorrichtung (70), die derart angeordnet ist, dass sie Gas der Gaskammer (54) zuführen kann, und Gas erzeugt, indem sie gezündet wird, und in einem vorbestimmten Fall der Gurtstraffer (30) die Gas erzeugende Vorrichtung (70) zündet, und aufgrund des Drucks des von der Gaskammer (54) in den Zylinder (44) zugeführten Gases der Gurtstraffer (30) den Kolben (34) zu der einen Seite des Zylinders (44) hin bewegt und das Gurtband (12) in Richtung des Zurückhaltens eines Fahrzeuginsassen spannt, und ein Schutzglied (74), von dem wenigstens ein Teil aus einem Material mit einer hohen Wärmeleitfähigkeit geformt ist und das, innerhalb der Gaskammer (54) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurtstraffer (30) ein Dichtglied (82) umfasst, durch welches das Verbindungsglied (32) gleitbar eingefügt ist und welches einen Innenraum des Eingangsabschnitts gegen einen Außenraum abdichtet, und dass das Dichtglied (82) zwischen dem Schutzglied (74) und einer Innenfläche des Eingangsabschnitts vom Schutzglied (74), das an der Gaskammer (54) befestigt und in dieser angeordnet ist, klemmend beaufschlagt ist.
Patent DE-10253881-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken einer Aussparung in einer Außenhülle eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MARX THOMAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2002-11-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zum Abdecken einer Aussparung in einer Außenhülle eines Kraftfahrzeuges mit
einem um eine Achse schwenkbaren Deckel (12), an dessen Innenseite
ein Zapfen (14), an dem seitlich mindestens eine Auswölbung (26)
vorgesehen ist, angeformt ist, der zum Einrasten in eine entsprechende Öffnung (44)
ausgelegt ist.
Patent DE-10258330-B4 (DE)
Title: Versenkbares Fahrzeugdach
Inventor: HOPPERMANN ANDREAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2002-12-12
Granted: 2007-04-26
Abstract: Versenkbares
Fahrzeugdach (2), umfassend ein vorderes und ein hinteres, jeweils
starres Dachelement, von denen ein erstes Dachelement (4) mittels
jeweils an den Dachseiten angeordneter antreibbarer Lenkergetriebe
(10) zwischen einer Schließstellung
und einer in einem Verdeckkasten (14) versenkten Ablagestellung
verstellbar ist, wobei das erste Dachelement (4) auf seinem Weg
in die Ablagestellung in eine das zweite Dachelement (6) wenigstens
teilweise überlappende
Lage kommt und das zweite Dachelement (6) in die Ablagestellung
mitnimmt, wobei die Lenkergetriebe (10) jeweils an dem dem Verdeckkasten
(14) fernen ersten Dachelement (4) angreifen, wobei jedes Lenkergetriebe
(10) als Doppelschwinge mit zwei hintereinander angeordneten, jeweils
an der Fahrzeugkarosserie einerseits und am ersten Dachelement (4)
andererseits angelenkten Getriebelenkern (16, 22) ausgebildet ist,
wobei jedes Lenkergetriebe (10) einen an einem der Getriebelenker
einerseits und an dem dem Verdeckkasten nahen zweiten Dachelement
(6) andererseits angelenkten Verbindungslenker (28) umfasst, und wobei
das erste Dachelement (4) und das zweite Dachelement (6) über eine...
Patent DE-10300569-B4 (DE)
Title: Toroidregelvorrichtung
Inventor: HENZLER STEFFEN
IPC: F16H61/662
Filed: 2003-01-10
Granted: 2007-09-13
Abstract: Toroidregelvorrichtung
zur Drehmomentregelung eines Toroidvariators, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,
mit wenigstens einem Regler und mit einer zum Regler rückführbaren
ersten Regelgröße, bei
deren Bildung zumindest eine erste Kenngröße für ein übertragenes Drehmoment im Toroidvariator
einbezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine zweite
Regelgröße (X 2 ) rückführbar ist,
bei deren Bildung zumindest eine zweite Kenngröße für eine Schwenkgeschwindigkeit
eines Zwischenrollers (10) des Toroidvariators (11) einbezogen ist.
Patent DE-10311358-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine, Verfahren zu ihrem Betreiben sowie Vorrichtung zum Verstellen der Hubfunktion eines Ladungswechselventils
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-03-14
Granted: 2010-04-29
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine, enthaltend  wenigstens einen Doppelzylinder (17), in dessen Einzelzylindern (14, 16) je ein Kolben (10, 12) angeordnet ist,  einen Kurbeltrieb, mit dem die Kolben derart verbunden sind, dass sie sich gleichsinnig in den Einzelzylindern hin- und her bewegen, und  je einen an die vom Kurbeltrieb abgewandte Seite des zugehörigen Kolbens angrenzenden Zylinderraum (19, 20), welche Zylinderräume über einen gemeinsamen Brennraum (20) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Zylinderräume (19, 20) bei in ihrer unteren Totpunktstellung befindlichen Kolben (10, 12) zusätzlich durch in den Einzelzylindern (14, 16) ausgebildete Schlitze (54) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10322955-B4 (DE)
Title: Fahrtreppe oder Fahrsteig
Inventor: BETHGE JOERN
IPC: B66B27/00
Filed: 2003-05-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Fahrtreppe
oder Fahrsteig, mit einer Kettenspannvorrichtung für eine Stufen-
oder Palettenkette, die auf ein Kettenrad wirkt und eine Feder aufweist,
die zwischen dem Fahrtreppen- oder
Fahrsteigrahmen und dem Lager des Kettenrads abgestützt ist
und die Stufen- oder Palettenkette unter Spannung hält, wobei
ein Positionsfühler
für die
Erfassung der Lage des Lagers gegenüber dem Rahmen vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass  der Positionsfühler einen induktiven oder
kapazitiven Wegsensor (30) aufweist, mit welchem ein Ausgangssignal kontinuierlich
in Abhängigkeit
von dem von dem Lager zurückgelegten
Weg abgebbar ist;  der Wegsensor an eine Auswerteeinheit (32)
angeschlossen ist, mit welcher der von dem Lagerschlitten (26) gegenüber dem
Rahmen (18) zurückgelegte
Weg erfassbar und messbar ist; und   die Auswerteeinheit (32)
an eine Anzeigevorrichtung (34) angeschlossen ist, mit welcher der
Weg kontinuierlich anzeigbar ist.
Patent DE-10332653-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit Stressentlastung während der Halbleiterbauelementherstellung
Inventor: HONG BYUNG-SEOP
IPC: H01L21/324
Filed: 2003-07-18
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, aufweisend:  Bilden einer Stapelschicht aus einer Gate-Schicht, einer Polysilizium-Schicht, einer Wolfram-Schicht und einer harten Maske, sequenziell auf einem Halbleitersubstrat abgeschieden;  Ausführen eines selektiven Oxidationsprozesses, der einen schnellen thermischen Prozess aufnimmt, wobei nur die Polysilizium-Schicht der Stapelschicht oxidiert wird;  Ausführen eines Hitzebehandlungsprozesses durch langsames Erhöhen einer Temperatur eines LPCVD-Ofens von einer Raumtemperatur auf eine Zieltemperatur für den Hitzebehandlungsprozess und Aufrechterhalten der Zieltemperatur in einer Vakuumumgebung;  Absenken der Temperatur des LPCVD-Ofens von der Zieltemperatur für den Hitzebehandlungsprozess auf eine Zieltemperatur zum Abscheiden der Gate-Versiegelungs-Nitrid-Schicht; und  Ausführen eines Prozesses zum Bilden der Gate-Versiegelungs-Nitrid-Schicht auf der hitzebehandelten Stapelschicht.
Patent DE-10342450-B4 (DE)
Title: Antennenüberwachungssystem
Inventor: KWOCZEK ANDREAS DIPL -ING
IPC: H04B1/38
Filed: 2003-09-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Fahrzeug-Diebstahlschutzsystem, dessen Funktionen eine durch ein Funksignal veranlasste Stilllegung des Fahrzeugs umfassen, wobei das Fahrzeug-Diebstahlschutzsystem mit einem Antennenüberwachungssystem versehen ist, welches umfasst: eine Antennenvorrichtung (10), welche eine Antenne (16) zum Empfang des Funksignals und einen Diagnosewiderstand umfasst, und eine Steuervorrichtung (20), welche mit der Antennenvorrichtung (10) über eine elektrische Verbindungsleitung (1) verbunden ist, wobei die Steuervorrichtung (20) derart ausgestaltet ist, dass sie durch Überwachen eines Widerstands über die elektrische Verbindungsleitung (1) feststellt, ob eine intakte elektrische Verbindung zu der Antennenvorrichtung (10) besteht, wobei das Fahrzeug-Diebstahlschutzsystem derart ausgestaltet ist, dass in dem Fall, dass das Überwachen des Widerstands eine nicht intakte Verbindung zwischen der Steuervorrichtung (20) und der Antennenvorrichtung (10) ergibt, eine Stilllegung des Fahrzeugs veranlasst wird.
Patent DE-10347419-B4 (DE)
Title: Druckregler
Inventor: FLEISCHER WALTER
IPC: F15B13/044
Filed: 2003-10-13
Granted: 2007-10-11
Abstract: Druckregler,
insbesondere zur hydraulischen Steuerung eines Automatikgetriebes,
umfassend eine Magnetbaugruppe (12) mit einem zumindest bereichsweise
metallischen Gehäuse
(16), einer Magnetspule (18), einem Polkern (20) und einem Magnetanker
sowie eine Ventilbaugruppe (14), die einen als Kunststoffspritzteil gefertigten
Ventilflansch (24) umfasst, in dem eine metallische Führungshülse (42,
84) zur Ausrichtung und Befestigung der Magnetbaugruppe (12) an
dem Ventilflansch (24) und eine Sitzplatte (58, 82) eingespritzt
sind, an der ein Ventilsitz (56) ausgebildet ist, der mit einem
mittels der Magnetbaugruppe (12) betätigten Ventilschließglied (52)
zusammenwirkt, das in Schließstellung
eine Rücklaufseite (32)
von einer Druckseite (28, 30) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Sitzplatte (58, 82, 82', 82'') über eine metallische und/oder
formschlüssige
Verbindung (62A, 62B, 62C, 64; 86, 86'; 90) mit der Führungshülse (42,
84, 84', 84'') verbunden ist.
Patent DE-10350628-B4 (DE)
Title: Integrierte Signalverlust-Erkennung mit großem Schwellwertbereich und präziser Hysterese
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: H03G3/34
Filed: 2003-10-29
Granted: 2017-12-14
Abstract: Signalverlust-Detektor, umfassend:  einen Verstärker mit einem steuerbaren Verstärkungsfaktor, wobei der steuerbare Verstärkungsfaktor einen ersten Wert und mindestens einen zweiten Wert annehmen kann, wobei der erste Wert größer als der zweite Wert ist,  einen Schwellwertkomparator, der mit einem Ausgang des Verstärkers und einer Referenzsignalquelle gekoppelt ist, wobei ein Ausgang des Schwellwertkomparators als Anzeige eines Signalverlustanzeigesignals mit einem Eingang des Verstärkers gekoppelt ist,  einen Gleichrichter und einen Tiefpassfilter, die zwischen dem Schwellwertkomparator und dem Ausgang des Verstärkers gekoppelt sind, und  eine Verstärkungssteuerung, die zwischen dem Ausgang des Schwellwertkomparators und dem Verstärker gekoppelt ist,  wobei, falls der Verstärker den ersten Wert des Verstärkungsfaktors aufweist und ein Signal des Ausgangs des Verstärkers unter ein Referenzsignal der Referenzsignalquelle fällt, die Verstärkungssteuerung den Verstärkungsfaktor in den zweiten Wert des Verstärkungsfaktors umschaltet, und wobei, falls der Verstärker den zweiten Wert des Verstärkungsfaktors aufweist und ein Signal des Ausgangs des Verstärkers ein Referenzsignal der Referenzsignalquelle übersteigt, die Verstärkungssteuerung den Verstärkungsfaktor in den ersten Wert des Verstärkungsfaktors umschaltet.
Patent DE-10356847-B4 (DE)
Title: Strahlungsempfindliche Zusammensetzungen und darauf basierende bebilderbare Elemente
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: G03F7/031
Filed: 2003-12-05
Granted: 2005-10-06
Abstract: Strahlungsempfindliche
Zusammensetzung, umfassend  (a) mindestens eine photopolymerisierbare
Verbindung mit mindestens einer ethylenisch ungesättigten
Gruppe, die einer radikalischen Polymerisation zugänglich ist,
wobei die mindestens eine photopolymerisierbare Verbindung ein Molekulargewicht
von 3000 oder weniger aufweist und erhältlich ist durch Umsetzung
eines Diisocyanats mit (i) einer ethylenisch ungesättigten
Verbindung mit einer Hydroxygruppe und gleichzeitig (ii) einer gesättigten
organischen Verbindung mit einer NH-Gruppe und einer OH-Gruppe, wobei für die eingesetzten
Molverhältnisse
der Reaktanden folgende Bedingung gilt:  eingesetzte Molzahl
an Isocyanatgruppen ≤ eingesetzte Molzahl
an OH- plus NH-Gruppen;  (b)
mindestens einen Sensibilisator, der Strahlung aus dem Wellenlängenbereich
von 250 bis 450 nm des elektromagnetischen Spektrums absorbiert
und ausgewählt
wird aus:  (i) einem 1,4-Dihydropyridin-Derivat der Formel (I)   wobei  R 1  ausgewählt wird
aus einem Wasserstoffatom, -C(O)OR 7 , einem
substituierten oder unsubstituierten Alkylrest, einem substituierten
oder unsubstituierten Arylrest und einem substituierten oder unsubstituierten
Aralkylrest,  R 2  und R 3  unabhängig voneinander
ausgewählt
werden aus substituierten...
Patent DE-10362240-B4 (DE)
Title: Kompaktantrieb
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K11/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2017-11-30
Abstract: Kompaktantrieb, umfassend zumindest einen Elektromotor, ein Getriebe und einen Umrichter, wobei die Abtriebswelle des Getriebes und die Rotorwelle parallel zueinander angeordnet sind und der Achsabstand zumindest von einer Stirnradstufe des Getriebes oder durch die Ausführung eines Verstellgetriebes bestimmt ist.
Patent DE-19549825-B4 (DE)
Inventor: RAPP KNUT M
IPC: A23L27/30
Filed: 1995-09-02
Granted: 2010-11-04
Abstract: Coated products (A) comprise a core and a coating made of at least one layer of a mixt. of (a) 6-O- alpha -D-glucopyranosyl-D-sorbitol (GPS) and 1-O- alpha -D-glucopyranosyl-D-mannitol (GPM) at wt. ratio 57:43-99:1 or (b) GPM and GPS in wt. ratio 57:43-99:1.Also new are these GPS/GPM mixts. and other products (B) contg. them.
Patent DE-19618509-B4 (DE)
Title: Berührungsloser Drehsensor
Inventor: MAKINO YASUAKI
IPC: G01D5/20
Filed: 1996-05-08
Granted: 2007-12-20
Abstract: Berührungsloser
Sensor zum Erfassen einer Drehung eines magnetischen Zahnrads (2,
7), welches an seinem Umfang eine Mehrzahl von Zähnen aufweist, mit:  einem
Vormagnetisierungsmagneten (3, 8), welcher ein Vormagnetisierungsfeld
an das magnetische Zahnrad (2,  7) anlegt, wobei sich das Vormagnetisierungsfeld
im Anspre- chen auf die Drehung des magnetischen Zahnrads (2, 7) ändert;  einer
Mehrzahl von magneto-resistiven Elementen (12; 12a–12f, 62,
62a–62d),
welche parallel zueinander entlang einer Drehrichtung des magnetischen
Zahnrads (2, 7) zwi- schen dem magnetischen Zahnrad (2, 7) und dem
Vormagnetisierungsmagneten (3, 8) angeordnet und seriell miteinander
elektrisch verbunden sind, wobei die in der Mehrzahl vorkommenden
magneto-resistiven Elemente (12, 12a–12f, 62, 62a–62d) innerhalb
eines Bereichs angeordnet sind, der kleiner als eine Zahnteilung
des magnetischen Zahnrads (2, 7) ist; und  einem Ausgangsanschluß (C), welcher
mit einem Ende der magneto-resistiven Elemente (12, 12a–12f, 62,
62a–62d) zur
Ausgabe eines elektrischen Signals verbunden ist, wobei das elektrische
Signal einem zusammengesetzten...
Patent DE-19628860-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung für ein Brennkraftmaschinen-Hubventil
Inventor: HOERL-LIEGL ALBERT
IPC: F01L9/20
Filed: 1996-07-17
Granted: 2008-07-31
Abstract: Elektromagnetische
Betätigungsvorrichtung
für ein
Brennkraftmaschinen-Hubventil (1) mit einem zwischen zwei Magnetspulen
(5a, 5b) als Anker um eine Drehachse (10) verschwenkbaren auf das
Hubventil (1) einwirkenden Hebel, wobei der Hebel als Schwenkhebel
ausgebildet ist und der Einwirkpunkt (8b) auf das Hubventil an einem
Ende des Schwenkhebels (8) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Drehachse (10) in einem Endbereich es Schwinghebels liegt und dass
der Einwirkpunkt (8b) zwischen den beiden Magnetspulen-Kernen (6a,
6b) im wesentlichen in deren Randbereich liegt und sich die Drehachse
(10) außerhalb
des von den Magnetspulen (5a, 5b) beschriebenen Raums befindet.
Patent DE-19708808-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von transparenten Schutzschichten auf Gegenstände
Inventor: BIEDERMANN ANDREAS
IPC: C04B41/50
Filed: 1997-03-04
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von transparenten Schutzschichten auf Gegenstände, welches an ungetrockneter Luft bei Atmosphärendruck und bei einer Temperatur von unter 500°C in einem Ofen ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der ungetrockneten Luft ein zweiter Gasstrom zugemischt wird, der Siliziumtetraacetat bei einem Dampfdruck von größer als 266 Pa enthält, welcher durch das Verdampfen eines Gemisches, bestehend aus Essigsäureanhydrid und darin frisch synthetisiertem Siliziumtetraacetat, welches noch nicht auskristallisiert ist, erzeugt wird.
Patent DE-19738349-B4 (DE)
Title: Spulenkörper, Drehmomentsensor und elektrischer Servolenkapparat
Inventor: CHIKARAISHI KAZUO
IPC: G01L3/10
Filed: 1997-09-02
Granted: 2005-05-12
Abstract: Spulenkörper mit
einer Spule (10, 11) für
einen Drehmomentsensor, wobei der Spulenkörper (9) eine Umfangsnut (9A,9B)
und zwei Flanschbereiche (9a,9b) aufweist, mit:  einem Anschlussklemmen-
Befestigungsabschnitt (9F), der an einem der Flanschbereiche (9b)
des Spulenkörpers
(9) ausgebildet ist und sich in einer Radialrichtung des Spulenkörpers (9)
auswärts
erstreckt, wobei  Anschlussklemmen (12A, 12B, 12C) an einer
oberen, in Radialrichtung nach außen gerichteten Oberfläche des
Anschlussklemmen- Befestigungsabschnittes (9F) angeordnet sind,
und  daß der
Anschlussklemmen- Befestigungsabschnitt (9F) zumindest einen Vorsprung
(9e, 9f) in Verbindung mit einem Drahtmaterial für die Spule (10, 11) aufweist.
Patent DE-19758617-B4 (DE)
Inventor: DITTMANN THOMAS CLAUS
IPC: A61B10/00
Filed: 1997-09-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: The invention relates to a method and device for withdrawing biological samples. The device has a receptacle which can receive one or several covers for sample containers, another receptacle which can receive one or several sample containers, and a mechanism. Said mechanism joins the covers and containers together during a working cycle in which the biological sample is withdrawn either through the cover or the sample container to a test capsule.