baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016224617-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für ein Abgasnachbehandlungssystem, Abgasnachbehandlungssystem und Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-12-09
Abstract: Mischvorrichtung für ein(18, 19) für ein SCR-Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, nämlich zum Mischen einer Vorläufersubstanz eines Reduktionsmittels mit Abgas, mit einem Gehäuse (27), wobei das Gehäuse (27) eine Mischkammer und einen Schalldämpfer bereitstellt, wobei das Gehäuse (27) an einer Eintrittsseite (28) einen Eintrittsanschluss (29) für eine Zuleitung, über die Abgas in das Gehäuse (17) einbringbar ist, aufweist, wobei das Gehäuse (27) an einer der Eintrittsseite (28) gegenüberliegenden Austrittsseite (30) einen Austrittsanschluss (31) für eine Ableitung, über die Abgas und mit dem Abgas vermischtes Reduktionsmittel aus dem Gehäuse (27) herausbringbar ist, aufweist, wobei Längsachsen (32, 33) von Eintrittsanschluss (29) und Austrittsanschluss (31) gegeneinander versetzt sind und parallel zueinander verlaufen, wobei das Gehäuse (27) eine Einbringeinrichtung (34) zum Einbringen der Vorläufersubstanz des Reduktionsmittels in das Abgas aufnimmt, die an der Eintrittsseite (28) im Bereich der Längsachse (33) des Austrittsanschluss (31) positioniert ist, wobei eine Länge des Gehäuses (27) zwischen der Eintrittsseite (28) und der Austrittsseite (30) des Gehäuses (27) und damit eine Länge der Mischkammer wenigstens das 1,9-fache und maximal das 7-fache des Durchmessers des Eintrittsanschlusses beträgt, wobei eine Breite des Gehäuses (27) zwischen sich zwischen der Eintrittsseite (28) und der Austrittsseite (30) des Gehäuses (28) erstreckenden Seitenwänden (35, 36) des Gehäuses (27) maximal das 3-fache des Durchmessers des Eintrittsanschlusses (29) beträgt.
Patent DE-102016224703-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: H01M10/66
Filed: 2016-12-12
Abstract: Es wird hierin ein Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug mit einem Batteriemodul und einem elektrischen Modul offenbart. Das Wärmepumpensystem weist auf: eine Batteriekühlleitung, die mit dem Batteriemodul verbunden ist, und darin strömend ein Kühlmittel aufweist; einen Kühler, der an der Batteriekühlleitung angeordnet ist und über eine Verbindungsleitung mit einer Kältemittelleitung eines Klimatisierungssystems verbunden ist und Wärme zwischen einem Kühlmittel, das gezielt in diesen eingeführt wird, und einem Kältemittel austauscht, um eine Temperatur des Kühlmittels zu steuern; ein Kühlsystem mit einem Radiator, der mit einer Kühlleitung verbunden ist, und einer ersten Pumpe, die das Kühlmittel entlang der Kühlleitung umwälzt, um so ein elektrisches Modul zu kühlen, und das durch ein erstes Ventil mit der Batteriekühlleitung verbunden ist; und eine Umgehungsleitung, welche die Verbindungsleitung und die Kältemittelleitung gezielt miteinander durch ein zweites Ventil verbindet, das an der Kältemittelleitung vorgesehen ist.
Patent DE-102016226213-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dekorteils für einen Fahrzeuginnenraum und Dekorteil
Inventor: BUKOWSKI CLAIRE
IPC: B29C70/44
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dekorteils (13) für einen Fahrzeuginnenraum. Bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird zunächst ein flächiges Prepreg-Halbzeug (1) bereitgestellt. Anschließend wird eine Haftvermittlungsfolie (8) auf einer Oberseite (9) des Prepreg-Haibzeugs (1) angeordnet. In einem weiteren Schritt wird das Prepreg-Halbzeug (1) mit der Haftvermittlungsfolie (8) in einem beheizbaren Formwerkzeug (10) pressgeformt.
Patent DE-102017001601-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum thermischen Beschichten
Inventor: METHNER OLIVER
IPC: C23C4/18
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zum thermischen Beschichten von Oberflächen mit wenigstens einer Werkzeugaufnahme (6). Das erfindungsgemäße Werkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass, mehrere Funktionsgruppen (7, 8, 9) auf einem gemeinsamen die Werkzeugaufnahme (6) aufweisenden Funktionsgruppenträger (4) angeordnet sind, wobei die Funktionsgruppen (7, 8, 9) zumindest eine Funktionsgruppe (8) zum Auftragen einer thermischen Beschichtung und eine Funktionsgruppe (9) zur Nachbearbeitung der aufgetragenen thermischen Beschichtung umfassen.
Patent DE-102017001911-A1 (DE)
Title: Abschätzung der Bruttomasse eines Fahrzeugs
Inventor: ILLIUM JUSTUS
IPC: B60W40/13
Filed: 2017-02-28
Abstract: Zum Abschätzen der Bruttomasse eines Fahrzeugs
 a) wird während der Fahrt ein Schätzwert (m) der Bruttomasse anhand von auf das Fahrzeug wirkenden Kräften und resultierenden Beschleunigungen berechnet (S1);
 b) wird vor einem Halt des Fahrzeugs die Sitzbelegung und/oder eine für den Tankfüllstand repräsentative Größe und/oder eine für den Nickwinkel des Fahrzeugs repräsentative Größe aufgezeichnet (S4, S5), und
 c) wird nach einem Halt des Fahrzeugs der aktuelle Wert der Sitzbelegung und/oder des Tankfüllstands und/oder des Nickwinkels mit dem vor dem Halt aufgezeichneten Wert verglichen (S12, S14, S21) und
 d) im Falle einer signifikanten Veränderung eines dieser Parameter wird der Schätzwert (m) anhand der Parameteränderung korrigiert (S17, S19).
Patent DE-102017003153-A1 (DE)
Title: Elektro-hydraulisches Modul zum Antreiben wenigstens eines Bauteils eines Luftfahrzeuges
Inventor: METZLER DIRK
IPC: B64C13/40
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektro-hydraulisches Modul zum Antreiben wenigstens eines Bauteils eines Luftfahrzeuges, insbesondere eines Flugzeuges, wobei das elektro-hydraulische Modul wenigstens einen Elektromotor und wenigstens eine mit dem Elektromotor gekoppelte kompensierte Innenzahnradpumpe umfasst. Die Erfindung ist ferner auf ein Luftfahrzeug mit einem entsprechend elektro-hydraulischen Modul gerichtet.
Patent DE-102017004439-A1 (DE)
Title: Fertigungszelle und Fertigungszellen-Verwaltungssystem
Inventor: SHIRAISHI WATARU
IPC: G07C3/14
Filed: 2017-05-09
Abstract: Eine Fertigungszelle (10A) umfasst eine zum Einstellen eines zulässigen Bereichs für physikalische Größendaten oder statistische Verarbeitungsdaten ausgebildete Einheit zum Einstellen des zulässigen Bereichs (52) und eine zum Ausgeben einer Ausgabeinformation, wenn die physikalischen Größendaten oder die statistischen Verarbeitungsdaten vom zulässigen Bereich abweichen, ausgebildete Datenausgabeeinheit (56). Die Fertigungszelle (10A) umfasst ferner eine zum Vergleichen der physikalischen Größendaten (Dp) oder der statistischen Verarbeitungsdaten (Ds) einer fremden Fertigungszelle (10B) als eine Störungsquelle, welche die Ausgabeinformation (fo) ausgegeben hat, mit den gespeicherten physikalischen Größendaten (Dp) oder den gespeicherten statistischen Verarbeitungsdaten (Ds) der Fertigungszelle (10A) zum Ermitteln, ob die Störung der Fertigungszelle (10B) als Störungsquelle inhärent ist oder nicht, ausgebildete Störungsinformation-Ermittlungseinheit (68) und eine Ermittlungsergebnis-Meldeeinheit (70) zum Melden eines Ermittlungsergebnisses.
Patent DE-102017006653-A1 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D77/06
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von flüssigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Innenbehälter (12) aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter (12) als Stützmantel dicht umschließenden Rohr-Gitterrahmen (14) aus miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäben (18, 20), und mit einer rechteckigen Bodenpalette (16), auf welcher der Kunststoff-Innenbehälter (12) aufliegt und mit welcher der Rohr-Gitterrahmen (14) fest verbunden ist, wobei die in Kreuzungsbereichen (26) miteinander verschweißten Rohrstäbe (18, 20) jeweils ein geschlossenes Hohlprofil aufweisen. Zur Erhöhung der Steifigkeit des Rohr-Gitterrahmens (14) ist das ursprüngliche Basisprofil wenigstens eines Rohrstabs (18, 20) um ein vorgebbares Stück über einen Kreuzungsbereich (26) der miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäbe (18, 20) verlaufend erhöht ausgebildet bzw. mit einer rückenförmigen Erhöhung (30) versehen.
Patent DE-102017007344-A1 (DE)
Title: Abgasreiniger für Verbrennungsmotoren
Inventor: NEUMANN HARALD
IPC: F01N3/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Abgasreiniger zum Trennen von Feinstaubpartikeln aus dem Abgas von Verbrennungsmotoren in eine Trägerflüssigkeit. Die Trägerflüssigkeit kann dann einfach entsorgt werden. Der pH Wert kann gleichzeitig reguliert werden zum Vermindern der gesundheits- und umweltschädlichen Eigenschaft der Stickoxide. Das Reinigen wird ohne Filter durchgeführt.
Patent DE-102017009295-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug und Bremsbelagsatz
Inventor: HABERMANN DIMITRIJ
IPC: F16D65/097
Filed: 2017-10-06
Abstract: Eine Scheibenbremse (10) für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (1), der an einem ortsfesten Bremsträger (6) befestigt ist und eine zentrale Öffnung (9) über der Bremsscheibe (2) aufweist, zwei im Bremssattel (1) angeordneten, gegensinnig bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte (4) und einen darauf befestigten Reibbelag (5) aufweisenden Bremsbelägen (3, 3'), von denen ein aktionsseitiger bzw. zuspannseitiger Bremsbelag (3) mittels einer Zuspanneinrichtung über mindestens einen Bremsstempel gegen die Bremsscheibe (2) pressbar ist, sowie mindestens einer Rückstelleinrichtung, mit welcher der Bremssattel (1) nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar ist, wobei die Rückstelleinrichtung eine an den sich gegenüberliegenden Bremsbelägen (3, 3') angreifenden, entgegen der jeweiligen Zuspannrichtung gleich wirkenden Spreizeinrichtung (8) mit an der jeweiligen Belagträgerplatte (4) angreifenden Spreizelementen aufweist, wobei die Spreizeinrichtung (8) in der zentralen Öffnung (9) angeordnet ist, ist mit einer Spreizeinrichtung (8) in Art einer Schere versehen, welche mindestens zwei Scherenarme als Spreizelemente und mindestens ein Federelement (22, 25) aufweist. Ein entsprechender Bremsbelagsatz wird bereitgestellt.
Patent DE-102017010936-A1 (DE)
Title: Erdmuchel
Inventor: KEIL THOMAS
IPC: F25D3/00
Filed: 2017-11-25
Abstract: Bei unterirdischem Einbau mit ebenerdiger Oberkante von Lagerungsmöglichkeiten ist die Abdichtung zur Vermeidung von Wassereintritt in das System notwendig. Durch die ebenerdige Oberkante ist der Wassereintritt hier ohne entsprechende Vorrichtung erleichtert möglich. Weiterhin wird für einen automatisierten Öffnungsmechanismus eine fest installierte Stromquelle benötigt. Um den gelagerten Inhalt zu schützen, sind die Zugriffsberechtigungen ein Problem.Über die sich ausschiebende Schiebemuffe wird der Raum zwischen Rohrzylinder und Kolben gegen oberflächlich strömendes Wasser geschützt. Es benötigt außer der elektronischen Öffnungsvorrichtung (Akku) keine Fremdenergie. Zur Öffnung können über die Smartphone-App Berechtigungen an beliebige Personen erteilt werden. Der sich im geschlossenen Zustand befindende Erdmuchel wird mittels Smartphone-App über das Schloss mit Schlossfalle entriegelt.Der Erdmuchel kann als „Getränkekühler“, Lagerungsstelle im Garten oder für den Warenaustausch zwischen verschiedenen Parteien verwendet werden. Dabei können temporäre oder dauerhafte Berechtigungen zur Öffnung des Erdmuchels an diese vergeben werden. Die unabhängige Nutzung ohne feste Stromquelle ermöglicht eine einfache Installation an beliebiger Stelle. Der Schutz vor eintretendem Wasser ermöglicht sowohl die langfristige Lagerung als auch den Warenaustausch sensibler Güter.
Patent DE-102017101307-A1 (DE)
Title: Dialysator mit verbesserter interner Filtration und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MANDRY PETER
IPC: A61M1/34
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dialysator und Verfahren zur Herstellung eines solchen, wobei der Dialysator ein röhrenförmiges Dialysatorgehäuse (30) aufweist, in dessen Innenraum eine Vielzahl von sich jeweils in Längsrichtung des Dialysatorgehäuses (30) erstreckenden, quer zur Längsrichtung nebeneinander angeordneten Kapillaren (10) angeordnet sind, wobei zwischen der Innenwand des Dialysatorgehäuses (30) und den Kapillaren (10) ein Füllstoff (20) mit volumenvergrößernder Eigenschaft angeordnet ist.
Patent DE-102017101394-A1 (DE)
Title: Packeranordnung mit Betriebsverfahren und Montageverfahren
Inventor: HEIBERGER RICHARD-MICHAEL
IPC: F16L55/163
Filed: 2017-01-25
Abstract: Eine Packeranordnung (2) zur Innenbearbeitung eines Rohres (30), mit einem Träger (4) mit Längsabschnitten (8a,b), die in Radialrichtung (R) expandierbar sind, enthält eine Hülle (10), die den Träger (4) mantelförmig radial außen umgibt, wobei der Träger (4) eine Auslassöffnung (16) für Druckmedium (14) aufweist, um einen Mantelbereich (18) zwischen Träger (4) und Hülle (10) mit dem Druckmedium (14) zu befüllen.Bei einem Verfahren zum Betreiben der Packeranordnung (2) wird diese in das Rohr (30) an einen Zielort (Z) eingebracht, der Träger (4) in den Längsabschnitten (8a,b) radial expandiert, bis er mit einem Anpressdruck (p) an der Innenwand (32) des Rohres (30) anliegt und die Hülle (10) zwischen Träger (4) und Innenwand (32) verpresst, und den Mantelbereich (18) zu einer Kammer (34) abdichtet, und wird das Druckmedium (14) über die Auslassöffnung (16) in die Kammer (34) geleitet.Bei einem Verfahren zur Montage einer Auskleidung (42) an einer Innenwand (32) eines Rohres (30), wird die Auskleidung (42) radial außen auf die Hülle (10) der Packeranordnung (2) aufgelegt, und die Auskleidung (42) mit Hilfe des Verfahrens an die Innenwand (32) des Rohres (30) angedrückt, um diese zu montieren.
Patent DE-102017101875-A1 (DE)
Title: Linearstellmechanismus
Inventor: KUNDRAT DENNIS
IPC: B25J9/12
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen motorisch angetriebenen Linearstellmechanismus (1), welcher zumindest ein beweglich an dem Linearstellmechanismus (1) angeordnetes Schubachsenmodul (2) sowie pro Schubachsenmodul (2) zumindest zwei Stellantriebe (3) und das Schubachsenmodul (2) zudem zumindest zwei Lineareinheiten (4, 5) aufweist. An einer primären Lineareinheit (4) ist zudem zumindest eine sekundäre Lineareinheit (5) bewegungsgekoppelt angeordnet, wobei durch die Lineareinheiten (4, 5) Drehbewegungen der mit den Lineareinheiten (4, 5) verbundenen Stellantriebe (3) in lineare Stellbewegungen (6) überführbar sind. Weiterhin sind die Stellantriebe (3) in Betrieb des Linearstellmechanismus (1) ortsfest gegenüber den Lineareinheiten (4, 5) an dem Linearstellmechanismus (1) angeordnet und jede sekundäre Lineareinheit (5) des Schubachsenmodules (2) ist über eine längenveränderlich ausgeprägte Teleskopwelle (7) des Schubachsenmodules (2) mit einem der Stellantriebe (3) wirkverbunden.
Patent DE-102017102386-A1 (DE)
Title: Intelligente Strategie für Polizei- und Nutzfahrzeuge zur Steigerung der Verfügbarkeit bei Auto-Stop-Motoren
Inventor: KHAFAGY HAFIZ
IPC: B60W10/30
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (10) mit Start-Stopp-Automatik, als Reaktion darauf, dass ein Motor (12) sich in einem automatisch gestoppten Zustand befindet, und auf ein Signal, das ein Verlassen des Fahrzeugs (10) durch den Fahrer anzeigt, wobei der Motor (12) im automatisch gestoppten Zustand gehalten wird und die Feststellung von Fahrzeugrädern (16) gegen Drehung und die Verringerung des Leistungsverbrauchs von Komforteinrichtungen (22) erfolgt.
Patent DE-102017106626-A1 (DE)
Title: Boost Chopper Schaltung
Inventor: KUBOUCHI MOTOYOSHI
IPC: H02M3/155
Filed: 2017-03-28
Abstract: In einer Boost Chopper Schaltung (100) ist eine Stehspannung wenigstens einer Vorrichtung einer Schaltvorrichtungs-Schaltung (3) niedriger als eine Stehspannung einer Kondensatorschaltung (5), die mit einer Rückflussverhinderungsdioden-Schaltung (4) zwischen entgegengesetzten Enden der Schaltvorrichtungs-Schaltung in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-102017109314-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KAMAU EDWIN
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem durch eine transparente Abdeckscheibe verschlossenen Gehäuse, in dem eine Lichtquelleneinheit enthaltend mindestens eine erste und eine zweite Lichtquelle (3, 3', 3") und in dem eine Optikeinheit enthaltend ein Hologrammelement (8) zur Erzeugung einer holografischen Leuchtgrafik angeordnet sind, wobei die Optikeinheit mindestens ein Blendelement (9, 9', 9") aufweist zur Begrenzung eines Abstrahlwinkelbereiches (φ) der Lichtquelle (3, 3', 3"), dass die Optikeinheit ein der ersten Lichtquelle (3, 3', 3") zugeordnetes erstes optisches Bauteil (7, 7', 7") und ein der zweiten Lichtquelle (3, 3', 3") zugeordnetes zweites optisches Bauteil (7, 7', 7") aufweist, mit denen von den Lichtquellen (3, 3', 3") abgestrahltes Licht (10, 10', 10") in Richtung des Hologrammelementes (8) umlenkbar ist, wobei in einem Übergangsbereich (12) zwischen den optischen Bauteilen (7, 7', 7") ein Abschirmelement (13, 13') derart abragt, dass von der ersten Lichtquelle (3) abgestrahltes Streulicht (15), das nicht auf das zugeordnete erste optische Bauteil (7) trifft, an dem Auftreffen auf das benachbarte zweite optische Bauteil (7') gehindert wird und dass umgekehrt von der zweiten Lichtquelle (3') abgestrahltes Streulicht (15'), das nicht auf das zweite optische Bauteil (7') trifft, an dem Auftreffen auf das erste optische Bauteil (7) gehindert wird.
Patent DE-102017111494-A1 (DE)
Title: Eine drehbares anordnung mit einer kopplungsschnittstelle
Inventor: HUCKER SCOTT A
IPC: F16D3/18
Filed: 2017-05-25
Abstract: Eine drehbare Anordnung, wie z. B. eine Kurbel- oder Nockenwellenanordnung, beinhaltet eine erste drehbare Komponente und eine zweite drehbare Komponente, die mit der ersten drehbaren Komponente gekoppelt ist. Die erste drehbare Komponente beinhaltet einen ersten Körper und definiert eine Vielzahl von Vertiefungen, die sich in den ersten Körper erstrecken. Die zweite drehbare Komponente beinhaltet einen zweiten Körper und definiert eine Vielzahl von Ausbuchtungen, die sich von dem zweiten Körper erstrecken. Die Ausbuchtungen sind innerhalb der jeweiligen Vertiefungen angeordnet, um es der zweiten drehbaren Komponente zu ermöglichen, sich gemeinsam mit der ersten drehbaren Komponente zu drehen.
Patent DE-102017113523-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F02M25/03
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine. Die erfindungsgemäße Brennkraftmaschine (1) umfasst mindestens einen Brennraum (2) für die Verbrennung eines Kraftstoffes und eine Einspritzvorrichtung (3) zum Einspritzen von Wasser in den Brennraum (2), wobei die Einspritzvorrichtung (3) ausgebildet und angeordnet ist, um zumindest einen Teil einer Innenfläche (4) des Brennraums (2) mit Wasser zu benetzen zwecks zumindest bereichsweiser Kühlung der Innenfläche (4) des Brennraums (2).
Patent DE-102017116177-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Kombinieren von Videos
Inventor: WANG JUN
IPC: H04N5/262
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Akquirieren einer Vielzahl von unbearbeiteten Videodateien, ein Beziehen von Videosignalen und Audiosignalen von den unbearbeiteten Videodateien, ein Bestimmen eines Soundmerkmals von den Audiosignalen, und ein Kombinieren der unbearbeiteten Videodateien, basierend auf dem Soundmerkmal, um eine kombinierte Videodatei zu erzeugen.
Patent DE-102017116230-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für Tank- oder Lademulden und Tank- oder Lademulde
Inventor: WERNER STEPHAN
IPC: B60K15/05
Filed: 2017-07-19
Abstract: Es werden eine Verriegelungseinrichtung für Tank- oder Lademulden und eine Tank- oder Lademulde beschrieben, wobei die Verriegelungseinrichtung einen Verriegelungspin (12) aufweist, der an einem Ende einen Verriegelungsabschnitt (14) aufweist und zur Verriegelung translatorisch und rotatorisch bewegbar ist. Der Verriegelungspin (12) weist am Verriegelungsabschnitt (14) eine erste Aufnahme (16) auf, in der ein Druckstück (20) aufgenommen ist, welches langfristig einen Toleranzausgleich bereitstellt. Eine Tank- oder Lademulde mit einer solchen Verriegelungseinrichtung (10) weist zusätzlich einen Muldenkörper, einen Hebelarm und ein Tankeinfüllrohr oder Lademodul auf, wobei in einer Öffnung des Muldenkörpers ein Tankeinfüllrohr oder ein Lademodul eingesetzt sind und der Hebelarm schwenkbar gelagert ist. Die Verriegelungseinrichtung (10) ist so angeordnet, dass im geschlossenen Zustand der Tank- oder Lademulde eine Kugel (26) oder ein Druckstift des Druckstücks (20) über den Hebelarm in die zweite Aufnahme (22) des Druckstücks (20) gegen die Kraft einer Feder (24) mindestens partiell gedrückt sind.
Patent DE-102017116772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Geradheitskompensation bei einem Form- oder Konturmessgerät
Inventor: KüPFER JüRGEN
IPC: G01B21/20
Filed: 2017-07-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Durchführung einer Geradheitskompensation bei einem Form- oder Konturmessgerät, das einen Taster zur Abtastung einer Oberfläche eines Werkstücks entlang einer Vorschubachse aufweist und dessen Tasterkonfiguration veränderbar ist, wird eine Geradheitskompensation unter Heranziehung eines einer Tasterkonfiguration zugeordneten, ein Kompensationprofil repräsentierenden Kompensationprofil-Datensatzes ausgeführt. Erfindungsgemäß wird ein zu vermessendes Werkstück in einer ersten Tasterkonguration des Tasters abgetastet, wobei die Geradheitskompensation für die erste Tasterkonfiguration mittels eines ersten Kompensationprofiles ausgeführt wird, das durch Abtastung eines Geradheitsnormales ermittelt worden ist. Das gemessene erste Messprofil wird als erster Profildatensatz abgespeichert. Die Oberfläche des Werkstücks wird in einer zweiten Tasterkonfiguration ohne Geradheitskompensation abgetastet und das dabei gemessene
Patent DE-102017118262-A1 (DE)
Title: Rundschalttisch mit kraft-optimiertem antrieb
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: F16H25/04
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem einen Rundschalttisch mit einem zur Aufnahme eines Werkstücks geeigneten Abtriebsflansch, der um eine Drehachse drehbar an einem Gehäuse des Rundschalttischs gelagert und antriebswirksam mit zumindest einem Mitnehmer verbunden ist, der in eine Antriebsnut einer asymmetrisch zur Drehachse angeordneten Kurventrommel eingreift, die von einem Motor antreibbar ist.
Patent DE-102017119693-A1 (DE)
Title: Kühl- und/ oder Gefriergerät mit einem Temperatursensor in einem Schutzgehäuse
Inventor: REPINC MITJA
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/ oder Gefriergerät, welches einen Temperatursensor in dessen Kühlraum aufweist, welcher an einer der den Kühlraum begrenzenden Wände angeordnet ist, wobei der Temperatursensor von einem Schutzgehäuse umgeben ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Zelle (1) eines Kühl- und/ oder Gefriergerätes Seitenwände (2, 3), eine hintere Wand (4), eine untere Wand (5) und eine obere Wand (6) aufweist, wobei jede Seitenwand (2, 3) in der Höhenrichtung mit einer Reihe von Stützen (8, 9) versehen ist, welche wenigstens ein Ablageregal (10) aufnehmen können, und wobei wenigstens eine der Stützen (8, 9) mit einem Lager (11) ausgebildet ist, welches zur Aufnahme eines Temperatursensors ausgestaltet und mit einem Schutzgehäuse (12) abgedeckt ist.