baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101552-U1 (DE)
Title: Gemustertes Stahlmesser
IPC: B26B3/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Gemustertes Stahlmesser, das umfasst: einen Klingenteil (10), der eine Klinge (11), eine Verbindungshülse (12), die am hinteren Ende der Klinge (11) einteilig durch Schmieden angeformt wird, und ein Steckloch (13) in der Verbindungshülse (12) besitzt; und einen Wurzelteil (20), der eine Wurzel (21), die im Handgriff (30) versteckt wird, und einen Verbindungskopf (22) besitzt, der einteilig mit dem vorderen Ende der Wurzel (21) verbunden ist, wobei der Verbindungskopf (22) eine Breite hat, die größer als die der Wurzel (21) ist, und in das Steckloch (13) gesteckt wird, wonach die Verbindungshülse (12) und der Verbindungskopf (22) zusammengeschweißt werden, wodurch das hintere Ende der Verbindungshülse (12) am vorderen Ende des Handgriffs (30) anliegt.
Patent DE-202018102836-U1 (DE)
Title: Aerodynamischer Fahrzeugstabilisator
IPC: B62D37/02
Filed: 2018-05-22
Abstract: Stabilisator für ein Fahrzeug, das mit hoher Geschwindigkeit durch Kurven fährt, wobei der Stabilisator Folgendes umfasst:
 einen dynamischen Kraftkompensator;
 einen Fliehkraftdetektor, der die Zentrifugalkraft erfasst, die auf das Fahrzeug während des Durchfahrens einer Kurve mit hoher Geschwindigkeit einwirkt; und
 einen Antriebsmechanismus, der auf den Fliehkraftdetektor anspricht, um den dynamischen Kraftkompensator zu betätigen, wobei der dynamische Kraftkompensator auf das Fahrzeug eine Kraft ausübt, die der detektierten Zentrifugalkraft entgegen gerichtet ist.
Patent DE-202018103687-U1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem
IPC: F24F12/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Klimatisierungssystem (1) für ein Gebäude, gekennzeichnet durch einen ersten Wärmetauscher (3), welcher eine Wärmeübertragung zwischen einer aus dem Gebäude entnommenen Abluft und einer von außen zugeführten Frischluft ermöglicht, und einen zweiten Wärmetauscher (6a; 6b; 6c) in einer Zuluftleitung (5) zwischen dem ersten Wärmetauscher (3) und mindestens einem Raum (2a; 2b; 2c) des Gebäudes.
Patent DE-202018104586-U1 (DE)
Title: Zwischenkreisanordnung und Wechselrichter
IPC: H05K1/02
Filed: 2018-08-09
Abstract: Zwischenkreisanordnung (1), umfassend:- baugleiche erste und zweite Teilplatinen (2) mit einer Reihenschaltung von mindestens zwei Kapazitätsbänken (3), wobei die Teilplatinen (2) jeweils eine Anschlussleiste (4) mit jeweils einem positiven Zwischenkreisanschluss, einem negativen Zwischenkreisanschluss, einem Mittenanschluss aufweisen,eine Verbindungsplatine (10) zur elektrischen Verbindung jeweiliger Anschlüsse der Anschlussleisten (4) beider Teilplatinen (2) miteinander,wobei die Verbindungsplatine (10) eine Mehrlagenplatine mit zwei äußeren Metalllagen (13) und mindestens zwei zwischen den äußeren Metalllagen (13) angeordneten inneren Metalllagen (14, 15) ist, wobei die äußeren Metalllagen (13) eine elektrische Verbindung jeweils zwischen korrespondierenden Anschlüssen der Anschlussleisten (4) der beiden Teilplatinen (2) aufweisen, undwobei mindestens eine erste Metalllage (14) der inneren Metalllagen nur eine elektrische Verbindung der positiven Zwischenkreisanschlüsse der beiden Teilplatinen (2) und mindestens eine zweite Metalllage (15) der inneren Metalllagen nur eine elektrische Verbindung der negativen Zwischenkreisanschlüsse der beiden Teilplatinen (2) aufweisen.
Patent DE-202018105714-U1 (DE)
Title: Luftleistungsverstärker für einen Antrieb eines Stellventils
IPC: F15B21/08
Filed: 2018-10-05
Abstract: Luftleistungsverstärker (10, 38) zum Anschluss an einen fluidischen, insbesondere pneumatischen, Antrieb (32) eines Stellventils (34), wobei der Luftleistungsverstärker (10, 38) einen fluidischen Steuereingang (18, 40) und einen fluidschen Antriebsanschluss (14, 47) aufweist, die über einen Bypasskanal (22) verbunden sind, wobei in dem Bypasskanal (22) ein einstellbares Drosselelement (24) angeordnet ist, das in seiner Öffnungsweite einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselelement (24) einen Aktor (26) und einen Steuereingang (28, 46) umfasst, wobei der Aktor (26) abhängig vom Steuereingang (28, 46) betrieben wird.
Patent DE-202019001603-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerständer (TLA) für Radsätze der Wuppertaler Schwebebahn
IPC: B65D19/38
Filed: 2019-05-09
Abstract: TLA dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer in einer robusten, stabilen Stahlbauausführung (Hohlprofile) ausgebildet ist.
Patent DE-202019005076-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Reinigungsgerät zum Reinigen von Solarmodulen
IPC: B08B3/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Selbstfahrendes Reinigungsgerät (1), das zum Reinigen der zur Sonne gerichteten Oberflächen von Solarmodulen (13) geeignet ist, mit einer motorisch angetriebenen Fahrvorrichtung (2) und mit einer Reinigungsvorrichtung (7), die zum Reinigen verschmutzter Solarmodule (13) bestimmt ist, wobei das Reinigungsgerät (1) zum Befahren der Solarmodule (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (7), auf dem Reinigungsgerät (1) befindlich, um eine vertikale Achse (6) drehbar gelagert ist und wenigstens zwei von innen nach außen führende Arme (8) aufweist, die über den Grundriss der Fahrvorrichtung (2) hinausragen und die an ihrem jeweiligen Endbereich (9) mit wenigstens einem Reinigungselement (10) ausgestattet sind, wobei die Reinigungsvorrichtung (7) entweder über einen eigenen motorischen Antrieb verfügt oder durch den Bewegungsvorgang der Fahrvorrichtung (2) angetrieben wird.
Patent DE-202019005936-U1 (DE)
Title: Vakuum-Isolierglaseinheit mit lasergraviertem Code
IPC: E06B3/66
Filed: 2019-06-14
Abstract: Vakuum-Isolierglaseinheit, umfassend:
 • eine erste gehärtete Glasscheibe und eine zweite gehärtete Glasscheibe, die parallel angeordnet sind, wobei die erste gehärtete Glasscheibe und die zweite gehärtete Glasscheibe jeweils eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweisen, wobei die inneren Oberflächen der ersten gehärteten Glasscheibe und der zweiten gehärteten Glasscheibe einander gegenüberliegen;
 • Abstandshalter, die zwischen den gegenüberliegenden Innenflächen angeordnet sind;
 • ein seitliches Dichtungsmaterial, das am Umfang zwischen der ersten gehärteten Glasscheibe und der zweiten gehärteten Glasscheibe angeordnet ist und einen inneren Hohlraum zwischen den Glasscheiben bildet,
 wobei die erste vorgespannte Glasscheibe eine Dicke T aufweist, die durch den Abstand zwischen der inneren Oberfläche und der äußeren Oberfläche der ersten vorgespannten Glasscheibe definiert ist, und die zweite vorgespannte Glasscheibe eine Dicke T aufweist, die durch den Abstand zwischen der inneren Oberfläche und der äußeren Oberfläche der zweiten vorgespannten Glasscheibe definiert ist,
 wobei die erste vorgespannte Glasscheibe mindestens einen lasergravierten Bereich mit einem mittels Lasergravur in die erste vorgespannte Glasscheibe eingravierten Code aufweist, wobei der mindestens eine lasergravierte Bereich eine Höhe H aufweist, die sich parallel zu der Richtung erstreckt, die die Dicke T der ersten vorgespannten Glasscheibe definiert.
Patent DE-202019100784-U1 (DE)
Title: Kerzenhalter für Kerzen mit verschiedenen Durchmessern
IPC: F21V35/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Kerzenhalter umfassend einen Träger (1) mit einer ersten Aufnahme (3) für eine Kerze und mindesten ein Adapterstück, wobei das Adapterstück eine zweite Aufnahme für eine Kerze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenkontur des Adapterstücks (5) komplementär zu der ersten Aufnahme (3) des Trägerelements (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202019100989-U1 (DE)
Title: Anordnung umfassend zwei verbundene Platten
IPC: F16B5/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Anordnung, umfassend mindestens zwei Platten (1), wobei jede Platte (1) eine Trägerlage (2) mit einer flächigen Vorderseite (3), einer flächigen Rückseite (4) und mindestens einer schmalflächigen Kantenseite (5) umfasst und wobei in der Trägerlage (2) jeder Platte (1) mindestens eine Nut (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine jeweilige Nut (6) an mindestens einer schmalflächigen Kantenseite (5) jeder Platte (1) oder Trägerlage (2) ausgebildet ist, wobei sich die zwei Platten (1) oder Trägerlagen (2) an ihren mit Nuten (6) versehenen Kantenseiten (5) gegenüberliegen und wobei in den Nuten (6) der Kantenseiten (5) ein Verbinder (7) eingefügt ist, der sich von einer Platte (1) oder Trägerlage (2) in die andere erstreckt.
Patent DE-202019101630-U1 (DE)
Title: Blasenkatheter
IPC: A61N5/06
Filed: 2019-03-21
Abstract: Blasenkatheter mit einem ein durchgehendes Lumen (11) aufweisenden Katheterschlauch (1), der ein distales Ende zur Platzierung in der Blase eines Patienten und ein proximales Ende zum Anschluss eines Sammelbehälters aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Katheterschlauch (1) beabstandet zum distalen Ende einen Barriereabschnitt mit einer Bestrahlungseinrichtung (2) aufweist, mittels derer das durch den Barriereabschnitt verlaufende Lumen (11, 21) mit Strahlung beaufschlagbar ist und die Bestrahlungseinrichtung (2) ultraviolettes Licht einer Wellenlänge zwischen 100 und 280 nm emittiert.
Patent DE-202019102740-U1 (DE)
Title: System zum Steuern einer Sitzfunktion in einem Fahrzeug
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-05-15
Abstract: System zum Steuern einer Sitzfunktion und/oder Komfortfunktion in einem Fahrzeug (2), umfassend
 - eine Bedieneinheit (10) und
 - ein Steuergerät (6) und einen Fahrzeugsitz (4) in einem Fahrzeug (2), wobei die Bedieneinheit (10) eine oder mehrere Datenschnittstellen aufweist, wobei das Steuergerät (6) zumindest einen Empfänger aufweist und das Steuergerät (6) mit dem Fahrzeug verbunden ist,
 wobei der Fahrzeugsitz (4) mit einer oder mehrere Sitzfunktionen ausgestattet ist und/oder das Fahrzeug mit einer oder mehrerer Komfortfunktionen ausgestattet ist, welche jeweils über einen Steuerbefehl des Steuergeräts (6) eine vorgegebene Position bzw. eine vorgegebene Funktion einnehmen können.
Patent DE-202019103786-U1 (DE)
Title: Spanner, der das Verpacken erleichtert
IPC: B25B25/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Spanner, der das Verpacken erleichtert, umfassend einen Grundträger (1), an dessen linker Seite ein Wickelkasten (2) vorgesehen und an dessen rechter Seite eine Handgriff-Begrenzungsbaugruppe (3) zum Begrenzen eines Gurts vorgesehen ist, wobei die Handgriff-Begrenzungsbaugruppe (3) ein Befestigungsteil (4), ein Mitnehmerteil (5) und eine Ratsche (6) umfasst, die an einem inneren Ende des Befestigungsteils (4) und einem inneren Ende des Mitnehmerteils (5) angebracht ist, wobei ein Ende des Befestigungsteils (4) über eine Verbindungswelle (7) an dem Grundträger (1) befestigt ist, an welcher Verbindungswelle (7) ein Befestigungsgurt (8) befestigt ist, dessen anderes Ende nach unten über den Grundträger (1) hinausragt und mit einem daran befestigten ersten Zughaken (9) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Wickelkastens (2) ein damit drehbar verbundener Zuggurt (10) vorgesehen ist, dessen anderes Ende über den Wickelkasten (2) hinausragt, eine Ratschenwelle der Ratsche (6) durchsetzt und dann mit einem zweiten Zughaken (11) verbunden ist, wobei an beiden Seiten des unteren Bereichs des Grundträgers (1) jeweils eine erste Gleitnut (12) vorgesehen ist und die beiden ersten Gleitnuten (12) parallel zueinander angeordnet sind, wobei der erste Zughaken (9) in die beiden ersten Gleitnuten (12) einrastet, wobei das Mitnehmerteil (5) einen Betätigungsgriff (13) umfasst, oberhalb welches Betätigungsgriffs (13) eine bogenförmige Begrenzungsnut (14) vorgesehen ist, an welcher bogenförmigen Begrenzungsnut (14) ein erstes Raststück (15) vorgesehen ist, wobei der Hakenabschnitt des zweiten Zughakens (11) in die bogenförmige Begrenzungsnut (14) einrastet und durch das erste Raststück (15) begrenzt ist, und wobei an der vorderen Seitenkante des Grundträgers (1) eine zweite Gleitnut (16) und an der hinteren Seitenkante des Grundträgers (1) eine zweite Rastausbuchtung (17) vorgesehen ist, welche zweite Rastausbuchtung mit einer zweiten Gleitnut (16) an einem benachbarten Spanner zusammenwirken kann.
Patent DE-202019104440-U1 (DE)
Title: Aufrollvorrichtung für eine Tierleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Aufrollvorrichtung (1) für eine Tierleine (2), insbesondere für eine Hundeleine, umfassend ein eine Wickelvorrichtung (3) für die Tierleine (2) aufnehmendes Gehäuse (4), wobei an dem Gehäuse (4) ein Handgriff (5) mit einer Grifföffnung (6) zum Halten der Aufrollvorrichtung (1) angeordnet ist, wobei der Handgriff (5) ausgebildet ist, in einer ersten Stellung (I) eine über den gesamten Umfang der Grifföffnung (6) geschlossene Struktur zu bilden und in einer zweiten Stellung (II) eine Struktur zu bilden, die an einer Umfangsstelle (U) der Grifföffnung (6) eine Öffnung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (5) zum wahlweisen Herstellen der geschlossenen Struktur und der Öffnung der Struktur einen im Handgriff (5) angeordneten Schieber (8) aufweist, der zwischen zwei Endstellungen verschieblich ist, wobei der Schieber (8) in der ersten Stellung (I) die Öffnung (7) überbrückt und in der zweiten Stellung (II) die Öffnung (7) freigibt.
Patent DE-202019104796-U1 (DE)
Title: Kamado-Grill mit abnehmbarem Deckel
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-08-30
Abstract: Kamado-Grill umfassend einen Korpus und einen Deckel, wobei der Korpus und der Deckel Wandungen aus einem keramischen Material, vorzugsweise auf Schamottebasis, aufweisen, weiterhin umfassend eine Scharnieranordnung, über die Korpus und Deckel schwenkbar miteinander verbindbar sind, wobei die Scharnieranordnung zumindest ein Federelement aufweist, über das der Deckel im über die Scharnieranordnung mit dem Korpus verbundenen Zustand mit einem den Deckel in einer von dem Korpus weg bewegend gerichteten Schwenkrichtung wirkenden Drehmoment beaufschlagbar ist, gekennzeichnet durch eine am Korpus angeordnete Haltevorrichtung, an der die Scharnieranordnung lösbar fixiert werden kann, wobei der Deckel mit zumindest einem Teil der Scharnieranordnung vollständig von dem Korpus abnehmbar ausgebildet ist.
Patent DE-202019105853-U1 (DE)
Title: Drahtloses Ladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Ladegerät, umfassend eine Ablagefläche zum induktiven Laden, wobei das Ladegerät einen Netzstecker zum Einstecken in eine bauseitige Netzsteckdose zur Stromversorgung umfasst, und wobei das Ladegerät eine Netzsteckdose umfasst, die gegenüber dem Netzstecker angeordnet ist.
Patent DE-202019107058-U1 (DE)
Title: Bodendübelsystem
IPC: E04H12/22
Filed: 2019-12-17
Abstract: Bodendübelsystem als Fuß für einen Pfahl oder dergleichen, bestehend aus mindestens einem konischen Rohrteil (1) mit einem äußeren Gewinde (7) und mindestens einem mit einem Rohrteil verschweißten Verbindungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein weiterer zylindrischer Rohrteil (2,3) oben an den konischen Rohrteil (1) anschließt, welcher zylindrische Rohrteil (2,3) an beiden Enden jeweils einen Verbindungsteil (4,5) aufnimmt, und dass die Verbindungteile (4,5) im Querschnitt jeweils ein äußeres oder ein dazu passendes inneres Profil haben, wobei bei den zylindrischen Rohrteilen (2,3) der Verbindungsteil (4) mit dem inneren Profil an deren oberen oder unteren Ende und der Verbindungsteil (5) mit dem äußeren Profil an deren unterem oder oberem Ende angebracht ist.
Patent DE-202020000296-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Reinigungskamm
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Tierkamm zur Behandlung und Pflege von parasitenbefallenen Tierfellen zum Zwecke der Entfernung von Parasiten mittels eines durch einen oder mehrere Akku/s (1) oder Netzstrom (2) betriebene, auf die gewünschte Temperatur (12) elektronisch einstellbaren Heizvorrichtung (3) zum Erhitzen eines Metallkammes (4), welcher mit unterschiedlich langen und unterschiedlich geformten (9) Stiften versehen sein kann, welche wiederum aus einem Material mit hoher Temperaturleitfähigkeit mit einem ergonomischen und temperatur-geschützten Handgriff (5) verbunden ist, an welchem ein zur Bedienung mit Netzstrom angebrachtes Kabel (6) sein kann oder an welchem ein Stecker (7) zum Anschluss eines Ladegerätes (8) zum Aufladen von Akkus (1) im Niederspannungsbetrieb angebracht sein kann.
Patent DE-202020001669-U1 (DE)
Title: Griffleiste für Tür- und Fenstergriffe; Griff- bzw. Halteleisten von Fahrzeugen, Einkaufswagen etc. zum Schutze vor Viren und Bakterien
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Griffleiste ist dadurch gekennzeichnet:
 1. das sie sich in Ihrer Form an verschiedene Kontoren flexibel anpasst
 2. das sie aus einem elastischen Material besteht
 3. das sie problemlos gereinigt werden kann
Patent DE-202020102205-U1 (DE)
Title: Kondensatablassschraube für eine rotierende elektrische Maschine
IPC: H02K5/04
Filed: 2020-04-21
Abstract: Kondensatablassschraube für eine rotierende elektrische Maschine für Gehäuse von Lagerschilden, Flanschen und Gehäusen elektrischer und/oder elektronischer Steuergeräte für insbesondere mittlere Asynchronmaschinen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass im Gehäuse (1) an der tiefsten Stelle oder einer anderen geeigneten Stelle eine, zwei oder mehrere bis in den Gehäuseinnenraum (3) durchgehende Ablassbohrung(en) (2) mit je einem durchgehenden Gewinde (6) angeordnet ist/sind,
 in welche je eine Ablassschraube (4) eingeschraubt ist,
 die Ablassschraube(n) (4) aus einem Ablassschraubenkopf (4.1)
 mit einen sich daran erstreckenden Ablassschraubenkopfgewinde (4.2),
 einem sich daran anschließenden freien Ablassschraubenschaft (4.3) mit geringerem Durchmesser oder einem Ablassschraubenteilgewinde (4.4) mit einer Aussparung und einem Ablassschraubenbasisteil 4.5 mit einem Ablassschraubenbasisgewinde (4.6) besteht(en).
Patent DE-202020103167-U1 (DE)
Title: Befestigung
IPC: E06B9/02
Filed: 2020-06-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Konsolen und andere Konstruktionen, insbesondere für Absturzstangen und Geländer, an Mehrkammer-Profilen (1) oder Einkammer-Profilen aus Stahl, Aluminium oder aus Kunststoff mit innenliegender Stahleinlage (3), dadurch gekennzeichnet, dass für die Befestigungsvorrichtung eine Sechskantmutter mit Sperrverzahnung (4), sowie ein Gewindestift (5), Karosseriescheibe (6) und Kunststoff-Dichtscheibe (7) verwendet werden, wobei die Sechskantmutter (4) auf den Gewindestift (5) aufgeschraubt wird, und in einen vom Kammermaß abhängigen Gewindebolzen mit Innensechskant (8) eingeschraubt wird, dessen ausgeführte Verjüngung („Nase“) (9) am anderen Ende durch eine Bohrung (10) in die hintere Profilwand (11) beziehungsweise in die hintere Wand der Stahleinlage (12) gesteckt beziehungsweise geschoben wird.
Patent DE-202020104993-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung, umfassend einen hochdrehenden Elektromotor und ein Zahnradgetriebe
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-08-31
Abstract: Antriebsanordnung, umfassend einen Elektromotor (1) und ein hieran angekoppeltes Zahnradgetriebe (2) zur Untersetzung der vom Elektromotor (1) erzeugten Eingangsdrehzahl (n E ) in eine langsamere Ausgangsdrehzahl (n A ), wobei eine an den Elektromotor (1) koaxial angekoppelte Antriebswelle (3) des Zahnradgetriebes (2) über mindestens eine erste Wälzlagerstelle (4a) sowie eine axial beabstandet hiervon angeordnete zweite Wälzlagerstelle (4b) in einem Getriebegehäuse (14) gelagert ist, wobei zur Lagerung der Antriebswelle (3) die Wälzlagerstellen (4a, 4b) mit je mindestens einem Schrägkugellager (10a, 10a'; 10b) versehen sind, die derart in dem Getriebegehäuse (14) positioniert sind, dass die Schrägkugellager (10a, 10a'; 10b) der Wälzlagerstellen (4a, 4b) zum jeweiligen Wellenende hin gerichtete Axialkräfte (F A1 ; F A2 ) aufnehmen und dadurch gekennzeichnet, dass der Druckwinkel (α) von jedem Schrägkugellager in einem Bereich zwischen 15° und 30° liegt, so dass die Antriebswelle (3) mit einer Drehzahl von oberhalb 10000 U/min rotieren kann.
Patent DE-202020105753-U1 (DE)
Title: Anordnung
IPC: A42B3/08
Filed: 2020-10-01
Abstract: Anordnung, umfassend
 a) eine Halteeinrichtung zum Halten eines Kopfschutzes an einem Träger für einen mindestens teilweisen Schutz eines Kopfes des Trägers, und
 b) mindestens eine Halterung (3; 3a) zum lösbaren Halten einer Schutzeinrichtung (1) zum Schutz vor Krankheitserregern, insbesondere Bakterien und/oder Viren, insbesondere Coronaviren, insbesondere SARS-CoV-2, wobei die mindestens eine Halterung (3; 3a) aufweist
 i) mindestens eine Kopplungseinrichtung (9; 9a), die mit der Halteeinrichtung gekoppelt ist.
Patent DE-202021000394-U1 (DE)
Title: Rueckfuehrung und Recycling des Klimaanlagenkondenswasser in die Wisch-Wasser-Anlage
IPC: B60S1/50
Filed: 2021-02-03
Abstract: Rueckfuehrung und Recycling des Kondenswassers, dadurch gekennzeichnet, dass das Kondenswasser der Klimaanlage aufgefangen wird und in den Wisch-Wasser-Tank eingeleitet wird,
Patent DE-202021000672-U1 (DE)
Title: Antrieb für Rolltor, Sektionaltor, Rollladen o. Ä, und Tor, Rollladen
IPC: G01L5/1627
Filed: 2021-02-22
Abstract: Antrieb (3) zum Antreiben eines Rolltors, Sektionaltors (1), Rollladens oder ähnlicher Gebäudeabschluss-Vorrichtungen, umfassend zumindest ein in einem unteren Bereich des Tors/Rolladens, insbesondere an einer unteren Kante (8) des Tors/Rollladens, angeordnetes Seil (5) zum Heben/Absenken des Tors (1) oder Rollladens, wobei das Seil (5) mit einem Antriebsmotor verbunden ist, gekennzeichnet durch zumindest ein Seilbefestigungsmittel (7), mit dem das Seil (5) an dem Tor/Rollladen befestigt ist, wobei in dem Seilbefestigungsmittel (7) zumindest eine Kraftmessvorrichtung (16) zum Messen der auf das Seil (5) einwirkenden Seilkraft vorgesehen ist.
Patent DE-202021002201-U1 (DE)
Title: Aufsatz mit Nut und Riegeln für Paletten und Rollwagen
IPC: B65D19/02
Filed: 2021-06-28
Abstract: Aufsatz 2 vorzugsweise als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Aufsatz 2 einteilig, zweiteilig oder vierteilig ausgebildet ist
 - dass umlaufend außen eine Nut 3 ausgebildet ist,
 - dass die Nut 3 durch einen Innensteg 8 und einen Außensteg 9 gebildet wird,
 - dass der Aufsatz 2 auf dem Rollwagen 1 durch Schrauben, Nieten oder ein anderes Verfahren befestigt ist.
Patent DE-202021003239-U1 (DE)
Title: Aufklappbarer Messerblock, arretierbar, als Tischprodukt und/oder Wandbefestigung
IPC: A47J47/16
Filed: 2021-10-18
Abstract: Messerblock dadurch gekennzeichnet, Dass der Messerblock aus zwei (unter Umständen identischen) Hauptelementen besteht, die durch ein Scharnier oder ähnliches klappbar verbunden sind. Dieses Scharnier(e) o.ä. kann in seiner Drehachse senkrecht oder waagerecht angeordnet sein.
Patent DE-202021104145-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/00
Filed: 2021-08-03
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung (1) zum Zerkleinern von Zerkleinerungsgut, mit
 - einem zwei Seitenelemente (3) und zwei Stirnelemente (4) aufweisenden Gehäuse (2),
 - einem an dem Gehäuse (2) angeordneten, durch einen ersten Antrieb (12) angetriebenen, ersten Rotationskörper (8) mit einer sich in einer Hauptebene (H) erstreckenden ersten Rotationsachse (R1) und mindestens einem ersten Zerkleinerungselement (14) und
 - einem parallel zum ersten Rotationskörper (R1) angeordneten, durch einen zweiten Antrieb (12) angetriebenen zweiten Rotationskörper (9) mit einer sich in der Hauptebene (H) erstreckenden zweiten Rotationsachse (R2) und mindestens einem mit dem ersten Zerkleinerungselement (14) zusammenwirkenden zweiten Zerkleinerungselement (15), gekennzeichnet durch einen Siebkörper (19), der
 - senkrecht zu der Hauptebene (H) zwischen einer Betriebsstellung und einer Freigabestellung entlang einer ersten Bewegungsbahn verstellbar ist,
 - parallel zu der Hauptebene (H) und senkrecht zu den Rotationsachsen (8,9) zwischen der Freigabestellung und einer Entnahmestellung entlang einer zweiten Bewegungsbahn verstellbar ist und
 - in der Entnahmestellung aus dem Gehäuse (2) entnehmbar ist.
Patent DE-202021105061-U1 (DE)
Title: Ferromagnetisch kontrollierte Expansion eines Stents
IPC: A61F2/82
Filed: 2021-09-20
Abstract: Stenteinführsystem (1) zum Implantieren eines Stents (4), aufweisend:- einen ferromagnetischen Stent (4), und- eine Einrichtung (2, 3) zum kontrollierten Expandieren des Stents (4), die ein Ferrofluid (3) aufweist sowie eine Magnetfelderzeugungseinrichtung zum Magnetisieren des Ferrofluids (3), derart, dass das Ferrofluid (3) eine Selbstexpansion des Stents (4) verhindert.