baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-156496-A3 (DD)
Title: Reihenschalter
Inventor: LUNAK JAROSLAV
IPC: H01H15/24
Filed: 1980-11-13
Abstract: Der Mehrpolreihenschalter hat ein Gehaeuse und Kontaktanschluesse, die fuer die Gehaeuse von integrierten Schaltkreisen angepasst sind, wobei diese durch Schiebehebel gesteuert werden,die an der oberen Gehaeuseseite heraustreten. Das Gehaeuse des Reihenschalters ist durch Trennwaende in einzelne schmale Kammern unterteilt. Am Boden jeder Kammer befindet sich ein festes Kontaktpaar, dessen aeussere Enden fuer den Anschluss an Leiterplatten geeignet sind. Die inneren Enden der festen Kontakte werden mit einem beweglichen Bandkontakt verbunden, der mit einer glockenfoermigen Feder aus Federstahl an die festen Kontakte gedrueckt wird, wobei das Mittelteil der Feder in die Vertiefung des Schiebers einrastet, dessen oberes Teil als Steuerzapfen des Schalters durch den Deckel gefuehrt wird. Dabei kann durch das Einlegen eines Wuerfels in die Seitenvertiefung dieser Schieber die Bewegung zweier benachbarter Kontaktpaare gekoppelt werden, so dass sie den Ein- und Ausschaltprozess gemeinsam ausfuehren. Befinden sich jedoch die festen Kontakte eines der Paare auf der gegenueberliegenden Seite, kann bei Verbindung eines der Kontaktpaare gleichzeitig das zweite Paar getrennt werden. Durch das Einlegen weiterer Wuerfel kann die Bewegung einer beliebigen Anzahl von Kontaktpaaren gekoppelt werden.
Patent DD-208456-A3 (DD)
Title: Wirbelnassabscheider, insbesondere fuer die gasreinigung mittels suspensionen
Inventor: AUERBACH JOCHEN
IPC: B01D45/16
Filed: 1982-04-15
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht in der Loesung der Aufgabe, Wirbelnassabscheider dadurch fuer die Gasreinigung mittels Suspensionen einsetzbar zu gestalten, dass die Zufuehrungs- und Ableitungseinrichtungen fuer die Waschfluessigkeit auch fuer den Transport von Suspensionen geeignet sind und im Bedarfsfall das Einstellen unterschiedlicher Miveaus der Waschfluessigkeit im Wirbelnassabscheider gewaehrleistet werden kann.Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Suspensionszuleitung in der Rohgasseite mit Suspensionsaustritten oberhalb der Grundflaeche der unteren Wirbelkurve angeordnet ist, waehrend fuer den Suspensionsablauf ein steuerbares Suspensionsablaufwehr und eine Freispiegelleitung vorgesehen ist, deren Anschluss gegenueber dem Eingas und der Waschfluessigkeit durch eine Beruhigungsblende abgeschottet ist, wobei vorzugsweise Suspensionsablauf und Druckausgleichsleitung in einer gemeinsamen Leitung andeordnet sind. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar fuer das Reinigen von gas- und/oder staubformigen Schadstoffen reichen und/oder feuchten Rohgasen von Feuerungsstaetten sowie in Anlagen der chemischen Industrie.
Patent DD-210406-A3 (DD)
Title: Verfahren zur beseitigung von abfallaugen
Inventor: WECK CURT
IPC: C22B1/242
Filed: 1982-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beseitigung von Abfallaugen der Hydrometallurgie mit hohen Anteilen an oxydierbaren, kohlenstoffhaltigen Verbindungen. Mit dem erfindungsgemaessen Verfahren soll eine technisch wie oekonomisch unaufwendige Beseitigung der Abfallaugen ermoeglicht werden. Dazu werden die Abfallaugen in die Moellerbestandteile pyrometallurgischer Prozesse gemischt, die bei Temperaturen >1000 Grad C ablaufen, speziell werden sie in einer Menge zwischen 0,1 und 1,0 Masse-% in aus Feinerz gepresste Brikets fuer die Kupfergewinnung im Schachtofen eingebunden.
Patent DD-243613-A3 (DD)
Title: Vulkanisierungsvorrichtung fuer luftreifendecken
Inventor: AFANASEVA NATALJA V
Filed: 1983-11-10
Abstract: Vorgeschlagen wurde eine Vulkanisierungsvorrichtung fuer Luftreifendecken, die ein Presswerkzeug aufweist, zu dem eine Diaphragmaeinheit konzentrisch angebracht ist. Auf der zentralen Diaphragmaachse 7 der Diaphragmaeinheit ist ein demontierbarer Hohlleiter angebracht, dessen ein oberer Teil 11 mit der oberen Stirnseite an der oberen Nabenscheibe 14 der Diaphragmaeinheit und durch die untere Stirnseite des unteren Teiles 10 des Hohlleiters mittels einer Muffe 12 und des Lagers 13 verbunden ist, waehrend an den Verbindungsstellen Labyrinthdichtungen angebracht sind. Fig. 1
Patent DD-234987-A3 (DD)
Title: Hydraulischer stuetzspanner
Inventor: HAERING ROLF
IPC: B23Q3/08
Filed: 1984-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gestaltung eines Spannelementes, das als vorzugsweise hydraulischer Stuetzspanner zum Einsatz kommen kann. Mit der Erfindung wird erreicht, dass lange, duenne prismatische Werkstuecke, die in einer Ebene bereits ausgerichtet sind, automatisch verzugsfrei unterstuetzt und zugleich gespannt werden koennen. Die Erfindung kann fuer die Bearbeitungstechniken Fraesen, Horizontalbohren und Schleifen eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-273561-A3 (DD)
Title: Anordnung von schneidelementen, insbesondere von inserts, an bohrwerkzeugen fuer die gesteinszerstoerung
Inventor: SCHMIDT HORST
IPC: E21B10/46
Filed: 1987-07-06
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine technische Loesung zur Anordnung von Schneidelementen, insbesondere Inserts, an kompakten Bohrwerkzeugen, die fuer das Zerstoeren von verfestigten Gesteinen im drehenden Spuelbohrverfahren, insbesondere beim Abteufen von geologischen Bohrungen, zur Anwendung gelangen. Erfinderisch wurde die Aufgabe derart geloest, dass die Inserts definitiv auf der Traegerflaeche eines Bohrwerkzeugkoerpers aufgetragen werden und der Transport von zerstoertem Gestein ausser mechanisch gezielt hydraulisch ermoeglicht werden kann, so dass die zweckbestimmende Arbeitscharakteristik und das Verschleissverhalten der Inserts verbessert sowie eine hoehere Bohrleistung bei niederen Teufzeiten erreicht werden. Fig. 1
Patent DD-269059-A3 (DD)
Title: Stapelvorrichtung fuer plattenfoermige zuschnitte
Inventor: JUCKER HANS
IPC: B65H29/36
Filed: 1987-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelvorrichtung fuer plattenfoermige Zuschnitte, beispielsweise am Auslauf einer Schneidemaschine. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die das qualitaetsgerechte Palettieren von plattenfoermigen Zuschnitten bei grossen Stapelhoehen sicher ermoeglicht und dabei die Standsicherheit der Stapelsaeulen gewaehrleistet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Antrieb des auslaufseitigen Bandabschnittes ueber Freilaeufe und Treibbaender des einlaufseitigen Bandabschnittes gefuehrt ist und dass die im einlaufseitigen Bandabschnitt angeordnete Walze ueber ein klemmbares Kettenrad synchron verschiebbar ist. Das klemmbare Kettenrad ist dabei ueber eine Rollenkette gefuehrt, die mit einer zwischen Gestell und einlaufseitigem Bandabschnitt angeordneten Zahnradpaarung verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-279146-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum einsetzen von blattfedern in pendelachsen von kfz-fahrgestellen
Inventor: GALIA MILAN
IPC: B60G11/10
Filed: 1988-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft den Fahrzeugbau und bietet eine Loesung fuer die Verbesserung des Einsetzens von Blattfedern zur Erhoehung der Achslast. Die Einrichtung zum Einsetzen von Blattfedern in Pendelachsen von Kfz-Fahrgestellen besteht aus einem Haengefederbuegel, Federstuetzen und Federbolzen. Die Blattfeder wird in das Kfz-Fahrgestell zwischen den beiden Pendelachsen eingesetzt, an den Enden des laengsten Blattes befinden sich die Federstuetzen. An den Pendelachsen sind die Federbolzen befestigt. Der Haengefederbuegel hat an einem Arm eine Federstuetze, mit der er auf den Federbolzen der Pendelachse aufgesetzt wird, am anderen Arm befindet sich ein Federbolzen, auf den ueber die Federstuetze die Blattfeder aufgesetzt wird. Die Federstuetze und der Federbolzen des Haengefederbuegels liegen auf der mit der Federstuetze der Blattfeder und dem Federbolzen der Pendelachse gemeisamen vertikalen Einsetzachse. Das Wesen besteht darin, dass der Abstand zwischen der vertikalen Einsetzachse, die die Mitte der Einsetzstelle der Blattfeder in das Fahrgestell schneidet, groesser ist als der Abstand zur vertikalen Ebene, die die Mitte der Pendelachse schneidet.
Patent EP-1032108-A3 (EP)
Title: Battery pack
Inventor: WATANABE ATSUSHI
IPC: H01M50/569
Filed: 2000-02-24
Abstract: The battery pack houses a protection circuit (3) along with a rechargeable
cell (2) in a case (1). The protection circuit is provided with switching devices (7) to
control current flow in the rechargeable cell, and a control circuit to control the
switching devices. The protection circuit is molded in a single package with
insulating material to make a one-package unit. The one-package unit is
retained in a holding space in an insulating holder (6). The one-package unit,
insulating holder, and rechargeable cell are held in the case.
Patent EP-1061522-A3 (EP)
Inventor: YOKOUCHI KENTARO
IPC: H04N21/434
Filed: 2000-05-12
Abstract: A recording apparatus includes a compressive encoder for
compressively encoding an input video signal into compression-resultant
data whose amount is variable from frame to frame. A first
device operates for measuring an accumulative amount of the
compression-resultant data generated by the compressive encoder.
A second device operates for generating information of a jump
destination position when the accumulative amount measured by the
first device reaches a predetermined amount. A third device
operates for recording the compression-resultant data generated by
the compressive encoder and the jump-destination-position
information generated by the second device on a recording medium.
Patent EP-1069012-A3 (EP)
Inventor: KURANO YOSHIAKI
IPC: B63H21/22
Filed: 2000-07-13
Abstract: An engine stopping apparatus includes: a vehicle body
3 with an engine mounted therein; a transponder 5 to which
information on identification of a driver has been inputted;
a collating circuit for transmitting a collation signal to the
transponder and for identifying the driver on the basis of a
response signal with respect to the same; and a control circuit
for controlling the driving of the engine on the basis of a result
of collation by the collating circuit, wherein the transponder
5 is arranged to be held in a state of being worn on a driver
side separately from the vehicle body 3.
Patent EP-1081481-A3 (EP)
Inventor: KIDO RYUICHI
IPC: F16H9/04
Filed: 2000-08-17
Abstract: The power transmission ability of a belt for high power
transmission is predicted. A power transmission ability curve
of the belt that does not depend on the layout relative to
the pulleys is found, thereby to facilitate evaluation of the
belt power transmission ability and designing of the
transmission condition of a belt drive system. To this end,
for the high power transmission belt, a relational expression
between the WD factor which is the pressing force against
pulleys per belt unit length and the ST factor which is the
effective tension of the belt per unit contact length to the
pulleys is found. Based on the relational expression,
evaluation of the power transmission ability of the belt is
conducted. The WD-ST relational expression becomes a power
transmission ability curve which is inherent to the belt B
but independent of the layout relative to the pulleys,
therefore facilitating evaluation of the belt power
transmission ability and designing of the transmission
condition of the belt drive system.
Patent EP-1089223-A3 (EP)
Inventor: SAITO MIKIO
IPC: A63F13/33
Filed: 2000-09-06
Abstract: An information displaying method uses a virtual-reality-space-creating
module (M22), an information
recording module (M23), an access control module (M24), a
retrieve module (M25). The virtual-reality-space-creating
module (M22) creates the virtual reality space by using a
virtual place name appearing in a predetermined scenario to
specify the name of the virtual reality space. In the
virtual reality space, events relating to the virtual place
name and a game character appearing in the scenario are
time-sequentially generated in combination with a move of
the real society. The information recording module (M23)
records the events generated in the virtual reality space
and detailed information on the virtual place names and the
game characters appearing in the virtual reality space,
which cannot be obtained form the scenario, so that both
type of information can be updated. The access control
module (M24) determines whether each of unspecified users
has a right to access the virtual reality space. In
response to a request from the user permitted to perform
accessing, the retrieve module (M25) retrieves the requested
information from information storage.
Patent EP-1088623-A3 (EP)
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: B25B5/12
Filed: 2000-09-28
Abstract: Disclosed is an electric clamp apparatus comprising a
rotary driving section (14) for making rotary driving in
accordance with an electric signal; a gear mechanism (34)
for transmitting rotary driving force of the rotary driving
section (14); a ball screw mechanism (36) for converting
rotary motion transmitted by the gear mechanism (34) into
rectilinear motion; and a toggle link mechanism (30) for
converting the rectilinear motion transmitted by the ball
screw mechanism (36) into rotary action of a clamp arm (18).
Patent EP-1095830-A3 (EP)
Title: Wischarm für ein Fahrzeug
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/34
Filed: 2000-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischarm (10) für ein
Fahrzeug, bestehend aus einem Armteil (11) und einem
Befestigungsteil (12), die durch ein Gelenkmittel
(13) miteinander derart gelenkverbunden sind,
dass eine relative Gelenkbewegung des Armteils (11)
und des Befestigungsteils (12) durch ein Anschlagmittel
(14) beschränkt ist. Hierbei ist vorgesehen,
dass das Anschlagmittel (14) aus zwei zueinander
beabstandeten Anschlägen (15,17) und einem Anschlagelement
(16) besteht, welches mit den zwei
Anschlägen (15,17) bei entsprechender Gelenkbewegung
des Armteils (11) und/oder des Befestigungsteils
(12) in Wirkkontakt bringbar ist, wobei die
Anschläge (15,17) einteilig mit einem der zwei Teile
(11;12) und das Anschlagelement (16) einteilig
mit dem anderen Teil (12;11) ausgebildet ist.
Patent EP-1103857-A3 (EP)
Title: Optische Anordnung
Inventor: XALTER STEFAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-10-27
Abstract: Eine optische Anordnung, insbesondere eine Projektions-Belichtungsanlage
der Mikrolithographie, weist insbesondere
ein schlitzförmiges Bildfeld oder eine nicht rotationssymmetrische
Beleuchtung auf. Ein refraktives optisches
Element, z.B. eine Linse (2), wird von der nicht rotationssymmetrischen
Strahlungsbeaufschlagung (3) einer Lichtquelle
erwärmt. An das optische Element ist mindestens ein
elektrisches Heizelement gekoppelt. Dieses umfaßt eine
vom optischen Element getragene Widerstands-Heizbeschichtung.
Im Bereich der durch die Strahlung der Lichtquelle
beaufschlagten Fläche (3) des optischen Elements ist
die Widerstands-Heizbeschichtung im wesentlichen optisch
transparent. Sie weist mehrere parallel angeordnete,
voneinander elektrisch isolierte Beschichtungsstreifen
(5 bis 10) auf. Zusätzlich ist eine Heizstromquelle (17
bis 19) Teil des Heizelements. Durch die kombinierte
Erwärmung des optischen Elements durch die Strahlungsbeaufschlagung
(3) und die Widerstandsheizung wird über
eine symmetrische bzw. homogene Temperatur- und Brechungsindexverteilung
eine Korrektur von im optischen Element
beleuchtungsinduzierten Abbildungsfehlern erzielt.
Patent EP-1090774-A3 (EP)
Inventor: GROSSI PAOLO
IPC: B41M3/14
Filed: 2000-01-13
Abstract: The method comprises the following steps: applying to the support
article (10) a lower film (21) of opaque ink adhering to the
surface of the article (10) and of the type able to be scratched
off in small disintegrated particles by a sharp-edged hard object;
then writing the secret message (11) on said lower film (21), said
writing being such as to be able to be seen on said film (21);
then covering the written message (11) with a transparent laminar
plastic support (32), which is applied adheringly to said lower
film (21) in such a manner as to conceal the written message (11);
then adheringly applying to the upper surface of said plastic
support (32) an upper film (31) of opaque ink of the type able to
be scratched off the plastic support (32) in small disintegrated
particles by a sharp-edged hard object.
Patent EP-1045483-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI IZUMI
IPC: H01R13/436
Filed: 2000-04-10
Abstract: A connector comprises a housing having a plurality
of cavities, a plurality of respective resiliently
deformable locking members, and a plurality of respective
terminals. Each said terminal is inserted in the
respective cavity and has (a) a partially inserted
position in which the terminal bears on the respective
locking member to deform the locking member so that the
locking member is proud of a peripheral surface of the
housing, and (b) a fully inserted position in which the
locking member snap-fits to the terminal thereby locking
the terminal in the cavity. The connector further
comprises a bus bar holder having a sleeve and a
plurality of bus bar tab pieces which are accommodated in
the sleeve. The sleeve is push-fitted over the
peripheral surface of the housing via a partially
installed position, at which the tab pieces do not
contact said terminals, to a fully installed position, at
which the tab pieces contact said terminals. In this way
in the fully installed position the bus bar holder is
installed to the housing with the terminals electrically
connected to each other. In addition, each locking
member is adapted so that when a terminal is in the
partially inserted position with the respective locking
member proud of peripheral surface of the housing and an
attempt is made to push-fit the sleeve to the partially 
installed position, the sleeve bears on the locking
member to prevent the sleeve arriving at the partially
installed position. The connector also comprises a
detent for detaining said bus bar holder at said
partially installed position.
Patent EP-1055396-A3 (EP)
Inventor: HEYMSFIELD STEVEN B
IPC: A61B5/053
Filed: 2000-05-26
Abstract: The body fat percentage for a person is estimated from the BMI of the person by
employing a multiple regression analysis using the reciprocal of the BMI (1/BMI) as the
independent variable. In other embodiments, potentially independent and easily obtained
variables such as age, sex, and ethnicity are also used in conjunction to provide precise
estimates of the body fat percentage. Devices for estimating the body fat percentage can
be implemented as calculators, smart scales, and Internet web sites.
Patent EP-1067075-A3 (EP)
Inventor: TAMAI SHIGERU
IPC: B43K8/00
Filed: 2000-07-06
Abstract: A refill type coat film transfer tool, specifically a tape
cartridge for a coat film transfer type having a support main
body of lightweight and simple structure, capable of replacing
a coat film transfer tape easily, securely and promptly. The
support main body (15) has a support base plate (20) for
rotatably supporting the opposite side ends (31a, 32a) of rotary
shafts (31, 32) of the pay-off reel (3) and take-up reel (4)
supported detachably and rotatably on a rotary support shaft
of the case of the coat film transfer tool, and this support
base plate (20) has a flat skeletal structure having an outer
contour corresponding to the inner contour of the case.
Therefore as compared with the conventional plastic container,
the rate of use of materials in the entire device of the support
main body (15) itself is substantially curtailed.
Patent EP-1070809-A3 (EP)
Inventor: NAKAMURA HIRO
IPC: E04H3/12
Filed: 2000-07-21
Abstract: A grandstand seating arrangement (10) has a plurality of seating level
members (22) each having first and second ends and arranged in sequentially
elevated relation to one another by a predetermined height. A rigid frame
(13) that is coupled to and arranged to support the plurality of seating level
members has a lower frame portion (76) coupled to a plurality of lifting
arrangements (15,16) for displacing same vertically and an upper frame
portion (27) coupled rigidly to the lower frame portion. Additionally, there is
included a plurality of stanchion supports (12) each associated with a
respective one of the plurality of seating level members, and a lower stop (52)
disposed on each stanchion support and arranged at a respective height that is
responsive to the height of the associated seating level member. Seating level
member supports (20) support a respectively plurality of seating level
members, each of which is coupled to and displaceable along a respective
stanchion support. The plurality of seating level member supports are
arranged to be supported by the lower stops (52) when the lifting
arrangements are in the lowermost position. When the lifting arrangements
are operated to raise the rigid frame, the seating level member support and the
seating level members thereon are sequentially raised from the respective
associated lower stops.
Patent EP-1101637-A3 (EP)
Inventor: BURDOCK WILLIAM
IPC: G02B21/00
Filed: 2000-11-15
Abstract: A vehicle air suspension system includes a control unit 32 which is arranged
to measure the level of articulation of the two axles 18, 20 and, if it exceeds a
certain level, to open respective interconnections 34, 36 between the suspension
units 24 on opposite ends of each axle so as to reduce the resistance to that
articulation.
Patent EP-1120773-A3 (EP)
Inventor: MCLACHLAN NEIL MAXWELL
IPC: G10K1/071
Filed: 2000-10-20
Abstract: This invention concerns a method for designing a bell shape for a bell having the first at
least three frequencies substantially in an harmonic sequence, the method comprising the
steps of selecting an initial bell shape and using the initial bell shape in an optimisation
procedure for modifying the bell shape such that the first at least three frequencies are
substantially in an harmonic sequence.
Patent EP-1125803-A3 (EP)
Inventor: KATAUMI YOSHIMASA
IPC: B60R25/023
Filed: 2001-01-17
Abstract: A key interlock mechanism for a column automatic-transmission
operating device includes a key lock lever having one end with a slot and
swingably supporting the lock pin through the slot, a shank formed with the
key lock lever, a guide groove formed with a unit base and cooperating
with the shank to rotatably support the key lock lever so as to bias a lock
pin in the direction of protruding into a key cylinder, and a key lock lever
spring wound around the shank for biasing the key lock lever so that the
lock pin protrudes into the key cylinder and for returning to a given position
another end of the key lock lever which has moved along the guide groove.
Patent EP-1124282-A3 (EP)
Inventor: TOYODA JUNICHI
IPC: H01Q17/00
Filed: 2001-02-06
Abstract: There is provided an electromagnetic wave absorber in
which uniformity, reproducibility and productivity are raised
by forming a metal soft magnetic material flat plate, the
surface of which is smoothed, of a regular shape disk or
elliptical shape easily, at low cost, stably and certainly.
In the electromagnetic wave absorber composed of a mixture of
a magnetic material particle 21 and an organic binding material,
the magnetic material particle 21 is constituted by a nucleus
22 made of organic material and a magnetic material film 23
formed on its surface.
Patent EP-1126242-A3 (EP)
Inventor: FUNK KARSTEN
IPC: G01C19/5712
Filed: 2001-02-13
Abstract: A gyroscope system including multiple rotating or oscillating disks filters out
disturbance acceleration inputs such as vibrations or jarring while detecting and measuring
external angular velocity. The gyroscope disks are decoupled from a substrate to decrease
the impact of external vibrations on the gyroscope operation. The gyroscope disks are rotated
in opposite directions or oscillated out of phase to decrease the impact of disturbance
vibrations and jarring while more accurately measuring external angular velocities applied to
the system.