baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19829924-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer der spanenden Bearbeitung metallischer Werkstücke dienenden Schneidplatte
Inventor: STIEF WERNER
IPC: B23P15/28
Filed: 1998-07-04
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer der spanenden Bearbeitung metallischer Werkstücke dienen Schneidplatte,
mit folgenden Schritten:  – Aufbringen
einer Kristalle aus Diamant und/oder kubischem Bornitrid oder dergleichen
umfassenden Pulverschicht auf einer Metallplatte, vorzugsweise Hartmetallplatte,  – Aufsintern
der Pulverschicht auf die Metallplatte,  – Schleifen zumindest einer
Seitenfläche
der beschichteten Metallplatte zur Erzeugung wenigstens einer Schneidkante,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – in einem
ersten Verfahrensschritt ein Schneidplattenrohling ohne Schneidkante
erzeugt wird,  – in
einem späteren
zweiten Verfahrensabschnitt der Schneidplattenrohling in den Bereich,
in dem die Schneidplatte(n) liegen soll(en), in eine gewünschte an
den Einsatzfall angepaßte
Form gebracht wird, und daß   – in diesem
Bereich der Schleifvorgang zur Erzeugung wenigstens einer Schneidkante
durchgeführt
wird.
Patent DE-19830794-B4 (DE)
Title: Schichtdickenmeßsystem und -verfahren
Inventor: RUETH EDGAR
IPC: G01B15/02
Filed: 1998-07-09
Granted: 2005-10-27
Abstract: Meß- und Transportsystem
(2) zum Bestimmen der Schichtdickenverteilung auf Substraten (4) mit
einem Schichtdicken-Meßkopf
(20, 24) mit punktförmigem
Meßfeld,
einer Transporteinrichtung, die das Substrat kontinuierlich am Meßkopf (20,
24) vorbeiführt,
und mit einer Einrichtung zum Erfassen des Eintritts (32) und des Austritts
(34) des Substrats (4) im Meßfeld
des Meßkopfes und
zur Bestimmung von Meßorten
daraus.
Patent DE-19851959-B4 (DE)
Inventor: KELLER MANFRED
IPC: G08C17/00
Filed: 1998-11-11
Granted: 2004-09-30
Abstract: The invention relates to a method for operating transmitter and receiver units in a control system for one or several rooms in a building. In order to ensure power-optimized activation for each receiver unit in the control system, one or each receiver unit is activated at a specific interval in time, whereby said interval in time is synchronized with a transmission cycle of a corresponding transmission unit. One or each transmission unit transmits a synchronization signal to one or each receiver unit, containing information relating to the interval in time when data signals are transmitted.
Patent DE-19882406-B4 (DE)
Title: Feststoff-stabilisierte Emulsion, ihre Verwendung zur Ölgewinnung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BRAGG JAMES R
IPC: C09K8/502
Filed: 1998-05-14
Granted: 2007-01-25
Abstract: Feststoff-stabilisierte
Emulsion zur Verwendung bei der Gewinnung von Kohlenwasserstoffen aus
porösen
unterirdischen Formationen, umfassend:  (a) eine erste Flüssigkeit,  (b)
Tröpfchen
einer zweiten Flüssigkeit,
suspendiert in der ersten Flüssigkeit,
wobei der durchschnittliche Durchmesser der Tröpfchen kleiner ist als der
durchschnittliche Durchmesser der Poren (pore throats) in der porösen unterirdischen
Formation und  (c) Feststoffpartikel, die sowohl in der ersten
Flüssigkeit
als auch der zweiten Flüssigkeit
bei den Bedingungen in der unterirdischen Formation unlöslich sind,
wobei die durchschnittliche Partikelgröße der Feststoffpartikel weniger oder
gleich dem durchschnittlichen Tropfendurchmesser ist.
Patent DE-19908516-B4 (DE)
Title: Festkörperlaservorrichtung mit einer diffus streuenden Kavität
Inventor: TAKASE TOMOHIRO
IPC: H01S3/16
Filed: 1999-02-26
Granted: 2007-04-26
Abstract: Eine
Festkörperlaservorrichtung
mit:  einem Rohr (11) aus lichtdurchlässigem Material, das ein Festkörperlasermedium
(14) aufnimmt und durch das eine Flüssigkeit (X) zum Kühlen des
Festkörperlasermediums (14)
hindurchströmen
kann, und  einem Halbleiterlaser (22), der außerhalb
des Rohrs (11) angeordnet ist, zum Abgeben eines Laserstrahls zum
optischen Pumpen des Festkörperlasermediums
(14),  dadurch gekennzeichnet, dass  eine unebene, diffus
streuende Oberfläche
zum diffusen Streuen des Laserstrahls an der Innenumfangsoberfläche des
Rohrs (11) ausgebildet ist, die mit der Flüssigkeit (X) in Kontakt steht,
und  das Verhältnis
(n a ) des Brechungsindex (n 1 )
des Materials, aus dem das Rohr (11) geformt ist, zu dem Brechungsindex (n 2 ) der Flüssigkeit
(X) näher
an Eins liegt als das Verhältnis
(n b ) des Brechungsindex (n 3 )
der Atmosphäre
zu dem Brechungsindex (n 1 ) des Materials,
aus dem das Rohr (11) geformt ist.
Patent DE-19931889-B4 (DE)
Title: Fräseinrichtung
Inventor: LUTZ PETER-STEPHAN
IPC: B23C3/00
Filed: 1999-07-08
Granted: 2011-05-19
Abstract: Fräseinrichtung zum Bearbeiten des Schweissbereichs (46, 48) wenigstens einer Punkt-Schweiss-Elektrode (20, 22), umfassend:  – ein um eine Drehachse (A) drehbares Fräswerkzeug (14) mit wenigstens einer der wenigstens einen Punkt-Schweiss-Elektrode (20, 22) zugeordneten Fräskante (16, 18),  – ein Gehäuse (12), in welchem das Fräswerkzeug (14) zur Drehung angeordnet ist,  – eine im Weg der wenigstens einen Punkt-Schweiss-Elektrode (20, 22) zu dem Fräswerkzeug (14) hin oder/und im Weg der wenigstens einen Punkt-Schweiss-Elektrode (20, 22) von dem Fräswerkzeug (14) weg derart angeordnete Sensoranordnung (35), dass die wenigstens eine Punkt-Schweiss-Elektrode (20, 22) sich bei Bewegung zu dem Fräswerkzeug (14) hin oder/und bei Bewegung von dem Fräswerkzeug (14) weg mit ihrem Schweissbereich (46, 48) an der Sensoranordnung (35) vorbeibewegt, wobei die Sensoranordnung (35) zur Erzeugung eines die Beschaffenheit der wenigstens einen Punkt-Schweiss-Elektrode (20, 22) in ihrem Schweissbereich (46, 48) repräsentierenden Signals (S) ausgebildet ist, wobei die Sensoranordnung (35) an dem Gehäuse...
Patent DE-19940991-B4 (DE)
Inventor: SPRINGER HELMUT
IPC: C07C69/28
Filed: 1999-08-28
Granted: 2007-04-05
Abstract: Organic substances with a boiling point below 112 degrees C (I) are used as entraining agents for azeotropic distillation of the reaction water in a process for the production of ester plasticisers by reacting mono-, di-, tri- or tetra-ethylene glycol with 3-20C linear or branched aliphatic monocarboxylic acids. Independent claims are also included for (a) diesters of monoethylene glycol with 3-methylbutyric (3MBA), 2-methylhexanoic (2MHA), 2-methyloctanoic (2MOA), 3,5,5-trimethylhexanoic (TMHA) or 2-methylundecanoic acid (MUDA), (b) diesters of diethylene glycol with 2-methyl-butyric (2MBA), 3MBA, 2MOA or MUDA, (c) diesters of triethylene glycol with 2MBA, 2MHA, cyclohexanecarboxylic (CHCA), 2MOA, TMHA or MUDA, and (d) diesters of tetraethylene glycol with isobutyric, n-pentanoic, 2MBA, 3MBA, n-hexanoic, 2-methylpentanoic, TMHA, MUDA or n-hexadecanoic acid.
Patent DE-19946627-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: WOLF ROLAND
IPC: H01R13/713
Filed: 1999-09-29
Granted: 2008-09-11
Abstract: Elektrische
Steckverbindung, insbesondere Steckdose oder Zigarrenanzündeeinrichtung
in Kraftfahrzeugen oder dergleichen, umfassend ein hülsenartiges
Führungsteil
(1) zur axial verschiebbaren Aufnahme eines Zigarrenanzünders oder
eines Anschlußsteckers
eines elektrischen Verbrauchers, wobei im Bodenbereich des Führungsteils
(1) auf einem Isolierträger
(4) ein erster Festkontakt (5) angeordnet ist und das zumindest
abschnittsweise elektrisch leitfähige
Führungsteil
(1) einen zweiten Festkontakt bildet, der weitere Gegenkontakte
beaufschlagt, sowie ein Überlastschutz
(6) vorgesehen ist und folgende Merkmale aufweist:  a) der thermische
und elektrische Überlastschutz
(6) weist ein sich parallel und mit Abstand zum Isolierträger (4)
im Bodenbereich (3) erstreckendes Einlegeblech (7) auf, an dessen
dem Boden des Führungsteils
(1) zugewandten Seite (8) elektrisch leitend eine Bimetallschaltfeder
(9) befestigt ist, die im Ruhezustand den ersten Festkontakt (5) oder
einen mit diesem verbundenen außerzentrisch
angeordneten Seitenkontakt (10) beaufschlagt;  b) der Durchmesser
des Einlegebleches (7) ist geringer als der Innendurchmesser des
hülsenartigen
Führungsteils (1);  c)
das Einlegeblech (7) ist...
Patent DE-19954277-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: PEINEMANN BERND DIPL ING
IPC: F16F15/14
Filed: 1999-11-11
Granted: 2011-07-28
Abstract: Schwingungsdämpfungsvorrichtung, insbesondere für ein Antriebssystem eines Fahrzeugs, umfassend einen um eine Drehachse (A) drehbaren Grundkörper (12; 12a) und eine Auslenkungsmassenanordnung (24) mit wenigstens einer Auslenkungsmasse (24) und einer dieser zugeordneten Auslenkungsbahn (18; 28a), entlang welcher die wenigstens eine Auslenkungsmasse (24) bei Drehung des Grundkörpers (12; 12a) um die Drehachse (A) sich bewegen kann, wobei der Grundkörper (12; 12a) einen Körperbereich (52; 52a) umfasst, in welchem die der wenigstens einen Auslenkungsmasse (24) zugeordnete Auslenkungsbahn (28; 28a) vorgesehen ist, und umfassend eine elastische Kopplungsanordnung (54; 54a), durch welche der Körperbereich (52; 52a) axial bewegbar an den Antriebsstrang angekoppelt oder ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Körperbereich (52; 52a) oder/und der wenigstens einen Auslenkungsmasse (24) eine Zwangsführungsanordnung vorgesehen ist, wobei die Zwangsführungsanordnung an dem Körperbereich (52; 52a) einen ersten Zwangsführungsabschnitt aufweist und an der wenigstens einen Auslenkungsmasse (24) einen zweiten Zwangsführungsabschnitt aufweist, welcher durch den ersten Zwangsführungsabschnitt in vorgegebener Positionierung bezüglich der...
Patent DE-19961161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung und/oder Beheizung des Fahrgastraumes von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen
Inventor: REHMKE THOMAS
IPC: B60H1/34
Filed: 1999-12-17
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung und/oder Beheizung des Fahrgastraumes von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, mit einem im Fahrgastraum installierten Luftausströmer, der eine Schließstellung und eine Öffnungsstellung aufweist, wobei der Luftausströmer (47) um eine Achse (Pfeil 48) schwenkbar an einer Fläche (19) des Fahrgastraumes angeordnet ist, die eine den Konturen des Luftausströmers (47) entsprechende Ausnehmung (30) aufweist, in die der Luftausströmer (47) in seiner Schließstellung versenkbar ist, und wobei der Luftausströmer (47) eine Oberfläche (49) besitzt, die in Schließstellung mit der zugeordneten Fläche (19) des Fahrgastraumes in einer Ebene liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine automatisch arbeitende Klimatisierung aufweist und dass der Luftausströmer (47) durch die Klimatisierautomatik betätigbar oder verschwenkbar ist.
Patent AU-2012101371-B4 (AU)
Title: Clamp for Safety Railing
Inventor: EDWARDS GRANT
IPC: E04F11/18
Filed: 2012-09-06
Granted: 2012-11-15
Abstract: Abstract 5 A method and apparatus for securing to a rafter of a building frame a support post for a temporary safety rail. The apparatus comprises a clamp portion adapted to clamp to the rafter, said clamp portion comprising a pair of jaws actuatable towards and away from each other. A first of said jaws comprises a pair of arms, said arms being separated so the clamp portion may be positioned to clamp the rafter between the jaws while a batten, or part of a 10 batten, is fastened to the rafter and extends between the arms.
Patent AU-2016100405-B4 (AU)
Title: Charging apparatus and portable power supply
Inventor: ARAKELIAN RICHARD
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-04-13
Granted: 2016-08-18
Abstract: 5 A portable battery box is described. The portable battery box includes a housing for receiving a battery for removable mounting therein through an opening in the housing; a lid for closing the opening in the housing, the lid including a lid chamber comprising a top wall and a skirt depending downwardly therefrom; at least one USB port disposed on the lid; at least one 12V power socket disposed on the lid; at least one power input 10 socket disposed on the lid; a processing system disposed substantially within the lid chamber, the processing system including a processor, a display, and user input buttons, wherein the user input buttons are configured to facilitate input to the processor of a battery type which is mounted in the housing, the battery type including at least one of lead-acid, calcium, AGM, or gel; wherein the display is configured to display different 15 messages or images relating to battery parameters, depending on the battery type that is input to the processor.
Patent AU-2020100452-B4 (AU)
Title: Distilling apparatus
Inventor: HOWARTH DAMIAN
IPC: C12H6/02
Filed: 2020-03-24
Granted: 2020-12-10
Abstract: The present invention is directed to distilling apparatus for distillation of liquid, 
the distilling apparatus including a first portion with a first end and a second end, a 
second portion with a first end and a second end, wherein the first end of the second 
5 portion is movably connected or connectable to the second end of the first portion, 
the second portion having a condensing section, a reflux collection point between the 
first end and the condensing section of the second portion, and a pot collection point 
between the second end and the condensing section of the second portion; wherein 
the second portion is adapted to move relative to the first portion between a first 
10 position and a second position, wherein in the first position the reflux collection point 
is located at a level below the pot collection point and wherein in the second position 
the pot collection point is located at a level below the reflux collection point.
Patent DE-102004004233-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Dehnschraube und Dehnschraube
Inventor: MACKE WLODZIMIERZ
IPC: B21J13/02
Filed: 2004-01-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Dehnschraube (7), mit den folgenden Schritten:  – Einlegen
eines Bolzens (1) in einen Formkörper
(10), wobei ein Spalt (14) an einem Endabschnitt zwischen dem Formkörper (10)
und dem Schaft des Bolzens (1) ausgebildet ist;  – Drücken mit
einer Stauchfläche
(24) eines Dorns (20) gegen die Stirnseite des Bolzens (1) unter
Aufweitung eines Endabschnittes (5) des Bolzens (1) durch Kaltumformung, wobei
der Dorn (20) teilweise in den Formkörper (10) hineinbewegt wird,
und  – Formen
eines Gewindes in den aufgeweiteten Endabschnitt (5).
Patent DE-102004006992-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren zum Bestimmen eines Zustandes eines Katalysatorsystems
Inventor: LANG AXEL DIPL ING
IPC: F01N3/08
Filed: 2004-02-12
Granted: 2013-05-29
Abstract: Diagnoseverfahren zum Bestimmen eines Zustandes eines Katalysatorsystems in einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine, wobei das Katalysatorsystem mindestens einen Vorkatalysator (22, 28) und mindestens einen im Abgasstrang stromab des Vorkatalysators (22, 28) angeordneten Hauptkatalysator (32) aufweist, mit folgenden Schritten, (a) Bestimmen (102) eines Wertes für die Konvertierungsleistung von mindestens einem der Vorkatalysatoren (22, 28) und Vergleichen (104) des Wertes für die Konvertierungsleistung mit einem vorbestimmten ersten Grenzwert; (b1) Erzeugen (108) des Diagnoseergebnisses ”Katalysatorsystem in Ordnung” und Beenden des Diagnoseverfahrens, falls alle im Schritt (a) bestimmten Werte für die Konvertierungsleistung der Vorkatalysatoren (22, 28) den vorbestimmten ersten Grenzwert erreichen oder überschreiten, (b2) Ermitteln (112) eines Wertes für die Konvertierungsleistung des Hauptkatalysators (32) und Vergleichen (114) des Wertes für die Konvertierungsleistung des Hauptkatalysators (32) mit einem vorbestimmten zweiten Grenzwert, falls wenigstens einer der in Schritt (a) bestimmten Werte für die Konvertierungsleistungen der Vorkatalysatoren (22, 28) unterhalb des vorbestimmten ersten Grenzwertes liegt; (c1) Erzeugen (118) des Diagnoseergebnisses ”Katalysatorsystem in Ordnung” und Beenden des Diagnoseverfahrens, falls der in Schritt (b2) ermittelte Wert für die Konvertierungsleistung des Hauptkatalysators (32) den vorbestimmten zweiten Grenzwert erreicht oder überschreitet, (c2) Bestimmen (122) eines Wertes für die Konvertierungsleistung des gesamten Katalysatorsystems und Vergleichen (124) des Wertes für die Konvertierungsleistung des gesamten Katalysatorsystems mit einem vorbestimmten dritten Grenzwert, falls der in Schritt (b2) ermittelte Wert für die Konvertierungsleistung des Hauptkatalysators (32) unterhalb des vorbestimmten zweiten Grenzwertes liegt oder in Schritt (b2) kein Wert für die Konvertierungsleistung des Hauptkatalysators (32) ermittelt werden konnte; (d1) Erzeugen (128) des Diagnoseergebnisses ”Katalysatorsystem in Ordnung” und Beenden des Diagnoseverfahrens, falls der in Schritt (c2) bestimmte Wert für die Konvertierungsleistungen des gesamten Katalysatorsystems den vorbestimmten dritten Grenzwert erreicht oder überschreiten, und (d2) Erzeugen (132) des Diagnoseergebnisses ”Katalysatorsystem nicht in Ordnung” und Ausgeben eines entsprechenden Fehlersignals, falls der in Schritt (c2) bestimmte Wert für die Konvertierungsleistungen des gesamten Katalysatorsystems unterhalb des vorbestimmten dritten Grenzwertes liegt.
Patent DE-102004008071-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit abnehmbarer Tür
Inventor: HULBERT JUERGEN
IPC: B60J5/00
Filed: 2004-02-19
Granted: 2007-09-27
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Karosserie (2) und einer mit der Karosserie (2) über wenigstens
ein erstes Gelenk verbundenen und geführt bewegbaren Tür (1), wobei
das erste Gelenk ein türnahes
(6) und ein karosserienahes Element (16) umfasst, die gegeneinander
drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das karosserienahe Element
(16) und ein an der Karosserie (2) befestigtes Adapterstück (19)
ineinander gesteckt und durch wenigstens einen Stift (20) gesichert
sind, der sich durch quer zur Steckrichtung fluchtende Bohrungen
(35) von karosserienahem Element (16) und Adapterstück (19)
erstreckt.
Patent DE-102004016720-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Reinigen von Liegeboxen in einem Stall, Verfahren hierfür, Verwendung der Einrichtung und einen die Einrichtung umfassenden Stall
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: A01K1/12
Filed: 2004-04-05
Granted: 2009-04-23
Abstract: Einrichtung
zum Reinigen von Liegeboxen in einem Stall, bei dem nebeneinander
angeordnete Liegeboxen (12, 112, 212, 312,412) für eine Gruppe von Kühen an einen
Laufgang (30, 130, 230, 330, 430) angrenzen, wobei die Einrichtung
umfasst:  (a) eine Viehtreibeeinrichtung (80, 180, 280, 380,
480), die von einem ersten Ende (31, 131, 231, 331, 431) eines Laufgangs
(30, 130, 230, 330, 430) zu einem zweiten Ende (32, 132, 232, 332,
432) des Laufgangs (30, 130, 230, 330, 430), an dem der Laufgang
(30, 130, 230, 330, 430) in einen zweiten Laufgang (40) mündet, vor-
und zurückbewegbar
ist; und  (b) eine an der Viehtreibeeinrichtung (80, 180, 280,
380, 480) befestigte Reinigungseinrichtung (86) zum Reinigen der
Liegeboxen (12, 112, 212, 312, 412), wobei die Reinigungseinrichtung
(86) an den Liegeboxen (12, 112, 212, 312, 412) vorbei bewegbar
ist.
Patent DE-102004017375-B4 (DE)
Title: System zum Schutze eines Zieles gegen angreifende Flugkörper
Inventor: SCHLUETER KLAUS
IPC: F41F1/08
Filed: 2004-04-08
Granted: 2009-05-07
Abstract: System
(10) zum Schutze eines mobilen oder stationären Zieles, wie eines Panzerfahrzeuges oder
Bunkers oder dergleichen, gegen einen angreifenden Flugkörper, mit
einem Werfer (12) für
dem Angreifer aus Einzelrohren (26) entgegen zu schießende Abwehrgranaten
(28),  wobei die mit Abwehrgranaten (28) bestückten Einzelrohre (26)
mittels einer jeweiligen Befestigungseinrichtung am Werfer (12)
montierbar sind,  wobei der Werfer (12) um eine Achse (14) im
Azimut (16) und gleichzeitig um eine Achse in der Elevation (18)
auf den Flugkörper
ausrichtbar ist, und  wobei der Gesamtschwerpunkt der mit den
Abwehrgranaten (28) munitionierten Einzelrohre (26) mit Schnittpunkt (20)
der Azimutachse (16) mit der Elevationsachse liegt.
Patent DE-102004019818-B4 (DE)
Title: Dachanordnung an einer Karosserie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHNEIDEWIND THOMAS
IPC: B62D27/02
Filed: 2004-04-23
Granted: 2007-02-15
Abstract: Dachanordnung
an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, mit einem Dachrahmen und
einer Dachaußenhaut,
wobei ein nach unten abragender Abschnitt des Dachrahmens parallel
zu einem nach unten abgebogenen Flansch der Dachaußenhaut
verläuft
und die Dachaußenhaut
mit dem Dachrahmen fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Dachaußenhaut
(18) aus einer Aluminiumlegierung und der Dachrahmen (10) aus Stahl
hergestellt sind, und dass die feste Verbindung zwischen der Dachaußenhaut
(18) und dem Dachrahmen (10) durch eine kehlförmige Lötverbindung (22) zwischen der
Dachaußenhaut
(18) und dem nach unten abragenden Abschnitt (12) des Dachrahmens
(10) gebildet ist.
Patent DE-102004029250-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Lichtquellenmodul
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21V9/40
Filed: 2004-06-17
Granted: 2010-07-01
Abstract: Fahrzeugleuchte (10) zum Einsatz bei Kraftfahrzeugen, welche aufweist:  ein Lichtquellenmodul (100), das so betreibbar ist, dass es Licht erzeugt; und  ein Optikbauteil (204), das so betreibbar ist, dass es das von dem Lichtquellenmodul erzeugte Licht nach vorn richtet, wobei das Lichtquellenmodul (100) aufweist:  ein Halbleiterlichtemissionselement (102), das so betreibbar ist, dass es Licht erzeugt;  ein fluoreszierendes Teil (112), das die gesamte aus einem Substrat (106) herausragende Oberfläche des Halbleiterlichtemissionselements (102) abdeckt, und so betreibbar ist, dass es Licht einer Farbe erzeugt, die die Komplementärfarbe des Lichts ist, das von dem Halbleiterlichtemissionselement (102) erzeugt wird; und  ein Lichtsperrteil (114), das so ausgebildet ist, dass es dem Halbleiterlichtemissionselement (102) gegenüberliegt, mit dem fluoreszierenden Teil (112) sandwichartig dazwischen eingeschlossen, und eine Seite des Halbleiterlichtemissionselements (102) abdeckt, sowie einen Teil des fluoreszierenden Teils (112), und dazu fähig ist, einen Teil des Lichts  abzusperren, das von dem Halbleiterlichtemissionselement (102) erzeugt...
Patent DE-102004042653-B4 (DE)
Title: Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIRSCHFELD KLAUS
IPC: H01H21/02
Filed: 2004-09-03
Granted: 2020-10-15
Abstract: Lenkstockschalter für ein Kraftfahrzeugmit einem Schalthebelgehäuse (4) und einem um zumindest eine Achse drehbaren Schalthebel (1),wobei die Drehachse des Schalthebels (1) durch zwei Lagerzapfen (2a, 2b) definiert ist, die an der Innenwand des Schalthebelgehäuses (4) gelagert sind,wobei die Lagerzapfen (2a, 2b) an ihren Endabschnitten (3a, 3b) zumindest abschnittsweise abgerundet ausgebildet sind und jeweils an einer Gehäusekontur (5a, 5b) anliegen,dadurch gekennzeichnet,daß die abgerundeten Endabschnitte (3a, 3b) der Lagerzapfen (2a, 2b) durch die Kraft mindestens einer Feder (11) gegen mindestens zwei, zumindest abschnittsweise ebene Anlageflächen (10a, 10b) gedrückt werden, wobei die ebenen Anlageflächen (10a, 10b) zumindest in einer Richtung aufeinander zulaufend angeordnet sind.
Patent DE-102004045226-B4 (DE)
Title: Stützprothese
Inventor: FLIEDNER THILO
IPC: A61F2/82
Filed: 2004-09-17
Granted: 2008-01-17
Abstract: Stützprothese
für Gefäße oder
intrakorporale Lumina mit einem rohrförmigen Mantel (2), der ein
von einem Filament (3, 4, 5, 22) gebildetes expandierbares Mäandermuster
aufweist, das in einer Vielzahl von Krümmungsbögen (5, 24, 28) jeweils eine
Engstelle (12, 30) aufweist, zu der sich das Filament (3, 4, 5,
22) innerhalb der Krümmungsbögen (5,
24, 28) kontinuierlich hin verjüngt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Engstellen (12, 30) bei aufeinanderfolgenden
Krümmungsbögen (5,
24, 28) bezüglich
der Umfangsrichtung ausschließlich
eingangseitig oder ausgangsseitig in den Krümmungsbögen (5, 24, 28) angeordnet
sind.