baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012880-U1 (DE)
Title: Werkzeugbehälter mit schwenkbaren Lagerabteilungen
IPC: B25H3/02
Filed: 2007-09-14
Abstract: Werkzeugbehälter gekennzeichnet durch:  einen
Deckel (1), dessen eine Seite schwenkbar mit einer Seite einer Basis
(2) verbunden ist, wobei ein Verriegelungselement (12) an die Innenseite
der vorderen Wandung des Deckels (1) angeschlossen ist;  ein
zweites Verriegelungselement (22), welches mit der vorderen Wandung
der Basis (2) verbunden ist, wobei das erste Verriegelungselement
(12) an dem Deckel (1) lösbar mit
dem zweiten Verriegelungselement (22) an der Basis (2) zum Eingriff
führbar
ist, während
mindestens eine Torsionsfeder (4) sich zwischen dem Deckel (1) und
der Basis (2) befindet, welche den Deckel (1) in einem geöffneten Status
hält, wenn
das erste Verriegelungselement (12) von dem zweiten Verriegelungselement
(22) gelöst
ist, sowie  ein magnetisches Element (5), welches an die Innenseite des
Deckels (1) angeschlossen ist.
Patent DE-202007014365-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verdampfen von Wasser mit Sicherheitsfunktion
IPC: F22B1/28
Filed: 2007-10-12
Abstract: Einrichtung
zum Verdampfen von Wasser mit Sicherheitsfunktion, bei dem das Verdampfergehäuse
ein Unterteil und ein Oberteil enthält, dadurch gekennzeichnet,
dass das Unterteil (1) und das Oberteil (3) mit einem dauerelastischen
Klebstoff (7) verklebt sind und dass Mittel angeordnet sind, mit
denen eine mechanische Vorspannung (8) zwischen Unterteil (1) und
Oberteil (3) einstellbar ist.
Patent DE-202007016886-U1 (DE)
Title: Kleinhaus aus Fertigbauteilen
IPC: E04H1/12
Filed: 2007-12-03
Abstract: Kleinhaus
aus Fertigbauteilen, mit  mehreren Bodenverankerungselementen
(2), die dazu ausgebildet sind, und jeweils in gewünschter
Höhe über die Bodenfläche hinausragend
im Erdboden verankert zu werden und eine Auflagefläche zu bilden,  wenigstens
zwei Tragbalken (4), die dazu ausgebildet sind, jeweils auf einer
Reihe von Bodenverankerungselementen (2) auf deren Auflageflächen aufliegend
als horizontale Auflage-Tragbalken parallel zueinander und oberhalb
der Erdoberfläche
angeordnet zu werden,  einer Mehrzahl von Rechteckträgern (10),
wobei die Tragbalken (4) die Rechteckträger parallel und in vorgegebenem
Abstand zueinander und quer zu den Tragbalken (4) verlaufend tragen,
um so ein Rahmengerüst
des Hauses zu bilden,  einer Mehrzahl von Wand- und Fensterelementen
(20, 22), die dazu ausgestaltet sind, nebeneinander liegend aneinander
und an den Rechteckträgern
(10) verankert zu werden, um eine dichte Wand- und Fensterumbauung
des Hauses zu schaffen,  einer Mehrzahl von Bodenflächenelementen
(30) bzw. Deckenflächenelementen,
die dazu ausgebildet sind, ineinander greifend und auf den unteren
Querbalken...
Patent DE-202007018580-U1 (DE)
Title: Selbstsynchronisierende Vibrationsramme
IPC: E02D7/18
Filed: 2007-09-22
Abstract: Selbstsynchronisierende
Vibrationsramme zum Einrammen und/oder Herausziehen von länglichen
Gegenständen (Rammgüter) in einen bzw. aus einem
Untergrund/Boden, mit einem an einem Transportgerät – Bagger,
Mäkler oder dergleichen – lösbar anzuordnenden
Erregergehäuse (1), in dem in verschiedenen mit Abstand übereinander
angeordneten Ebenen (9, 16) je mindestens zwei Wellen (10, 11 bzw.
14, 15) mit gleich großen Unwuchtkörpern (27,
28 bzw. 29, 30) gelagert und durch je einen steuer- oder regelbaren
Elektro- oder Hydromotor, zum Beispiel Asynchronmotor (12, 13 bzw.
17, 18), paarweise in entgegengesetzten Richtungen (A bzw. B) angetrieben
sind, wobei die durch die Drehmittelpunkte der Antriebswellen (10,
11 bzw. 14, 15) verlaufenden, gedachten geradlinigen Ebenen oder
Mittellinien  (9 bzw. 16) parallel zueinander und die gedachten Verbindungsebenen
oder Mittellinien (19, 20), die durch die Mittelpunkte übereinander
angeordneter Antriebswellen (10, 14 bzw. 11, 15) verlaufen die beiden
anderen gedachten Ebenen oder Mittellinien (9, 16) orthogonal schneiden,
und dass den Antriebswellen (10, 11 bzw....
Patent DE-202007019083-U1 (DE)
Title: Spurenelementlösung für Biogasverfahren
IPC: C12P5/02
Filed: 2007-12-19
Abstract: Spurenelementlösung zum Supplementieren von Nährstoffen für eine anaerobe Biogasfermentation, umfassend zumindest ein Spurenelement und zumindest zwei verschiedene Komplexbildner, die unterschiedliche Komplexbildungskonstanten (K) mit Metallionen haben.
Patent DE-202008000905-U1 (DE)
Title: Schwimmbrille
IPC: A63B33/00
Filed: 2008-01-22
Abstract: Schwimmbrille
(1), aufweisend eine Rahmeneinheit (2), Brillengläser (3),
die in der Rahmeneinheit (2) montiert sind, und eine Bandeinheit
(4), wobei die Bandeinheit (4) ein Kopfband (40) mit freien Enden
(401, 402) und Schnallen (41) zum Sichern und zum Einstellen des
Kopfbands (40) aufweist, wobei jede Schnalle (41) aufweist:  eine
Basis (5), die einen ersten Aufnahmeabschnitt und einen zweiten
Aufnahmeabschnitt aufweist, wobei der erste Aufnahmeabschnitt einen
ersten Schlitz (50) definiert und der zweite Aufnahmeabschnitt einen
zweiten Schlitz (52) definiert, und  einen Steuerabschnitt (6),
der zwischen dem ersten Aufnahmeabschnitt und dem zweiten Aufnahmeabschnitt
vorgesehen ist und mindestens einen Vorspannarm (60) aufweist, der
zu dem ersten Schlitz (50) oder zu dem zweiten Schlitz (52) benachbart
ist, wobei der Vorspannarm einen Vorspannabschnitt (602) zum Anstoßen gegen
das Kopfband (40) und einen Betätigungsabschnitt
(603) aufweist, wobei das Kopfband (40) verstellbar ist, wenn die
Betätigungsabschnitte
(603) zum Freigeben der Vorspannabschnitte (602) betätigt werden.
Patent DE-202008005033-U1 (DE)
Title: Mobilkran
IPC: B66C13/54
Filed: 2008-04-11
Abstract: Mobilkran mit einem Unterwagen mit Fahrgestell, einem auf dem Unterwagen um eine vertikale Drehachse drehbaren Oberwagen, einem am Oberwagen um eine horizontale Wippachse aufwippbaren Ausleger, insbesondere einem Teleskopausleger, und einer gemeinsamen Fahrerkabine für die Straßenfahrt und den Kranbetrieb, wobei die Fahrerkabine über einen teleskopierbaren Kabinenarm am Oberwagen angeordnet ist und wobei die Fahrerkabine für die Straßenfahrt mit dem Unterwagen in einer Verfahrposition lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202008006536-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsnetz
IPC: B60P7/02
Filed: 2008-05-14
Abstract: Ladungssicherungsnetze
aus Kunststoff oder Naturfasern in unterschiedlichen Größen dadurch
gekennzeichet, dass an diesen Zurrgurte oder Seile befestigt sind
an welchen Ringe, Karabiner und Schnallen angebracht sind. (s. beispielhafte
Zeichnung).
Patent DE-202008009109-U1 (DE)
Title: Dosenöffner
IPC: B67B7/46
Filed: 2008-07-08
Abstract: Dosenöffner, umfassend
ein Transportrad (27), das mittels einer Welle (21) an einer Gehäuseschale
(10) drehbar gelagert und mit dem Rand (80) einer Dose (8) in Eingriff
bringbar ist, ein an der Gehäuseschale
(10) angeordnetes Getriebe (2) mit einem mit der Welle (21) gekoppelten
Antriebsrad (20) und mindestens einem an der Gehäuseschale (10 gelagerten Zwischenrad (22,
23), das mit dem Antriebsrad (20) kämmt, und einen an der Gehäuseschale
(10) angebrachten Motor (24), der über eine Verzahnung (25) mit
einem Zwischenrad kämmt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (30) an der Gehäuseschale
(10) angeordnet ist, ein Reibrad (43) und ein Schneidrad (44) mittels
eines Zapfens (45) an dem Träger (30)
gelagert sind und zu dem Transportrad (27) hin und von diesem weg
bewegbar sind, ein angetriebenes Element (50) zum Bewegen des Trägers (30),
des Reibrads (43) und des Schneidrads (44) zu dem Transportrad (27) hin
und von diesem weg vorgesehen ist, und eine...
Patent DE-202008010882-U1 (DE)
Title: Struktur einer Bremsscheibe
IPC: F16D65/12
Filed: 2008-08-14
Abstract: Struktur
einer Bremsscheibe, wobei die Bremsscheibe (A) einen plattenförmigen Hauptkörper (10)
aufweist, in dessen Mitte ein Verbindungsloch (21) ausgebildet ist,
wobei an den beiden Umfangsrändern
des Hauptkörpers
(10) jeweils eine Klemmfläche
(12) durch Kugelstrahlen (shot peening) ausgebildet ist.
Patent DE-202008010918-U1 (DE)
Title: Einweg-Spritzensystem auf Blister-Basis zur Entnahme einer Körperblutprobe
IPC: A61B5/157
Filed: 2008-08-15
Abstract: Einweg-Injektionssystem
zur Entnahme von Körperblut
dadurch gekennzeichnet, dass Blistergehäuse B, Injektionsstempel I
und Schutzfolie S eine konstruktive Einheit darstellen.
Patent DE-202008011507-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung für ein Melkkarussell
IPC: A01J3/00
Filed: 2008-08-29
Abstract: Sicherheitsschaltvorrichtung für ein Melkkarussell, mit  a. einer drehbar angetriebenen Melkplattform (2) mit einer Vielzahl von Melkplätzen (3),  b. wobei vorzugsweise an jedem der Melkplätze (3) ein Melkzeug (4) angeordnet ist, und  c. mit wenigstens einem stationären, sich nicht drehenden Tierübergang (5)  d. sowie einem zwischen der drehbaren Melkplattform (2) und dem Tierübergang ausgebildeten Spalt (7),  dadurch gekennzeichnet, dass  e. die Sicherungsschaltvorrichtung ein bewegliches Schaltpaddel (9) aufweist,  f. sowie ein am Schaltpaddel (9) angeordnetes oder ausgebildetes Signalisierungsmittel (10, 13) zum Auslösen einer Alarmfunktion,  g. wobei das Schaltpaddel (9) derart ausgebildet und montiert ist, dass sich sein Abstand zum Außenumfangsrand (U) zu einem freien Ende hin vergrößert.
Patent DE-202008013766-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme mindestens einer mit Bauelementen bestückten Leiterplatte
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-11-10
Abstract: Gehäuse
(1) zur Aufnahme mindestens einer mit elektronischen Bauelementen
(15) bestückten Leiterplatte (14), wobei das Gehäuse
(1) aus einem Grundkörper (2) und einer mit dem Grundkörper
(2) verbindbaren Oberschale (3) besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberschale (3) wannenförmig ausgebildet ist und
einen Rand (5) aufweist und wobei zumindest an zwei Seiten des Grundkörpers
(2) Halteeinrichtungen (41, 42) angeordnet sind, welche im verbundenen
Zustand des Grundkörpers (2) mit der Oberschale (3) die
Oberschale (3) zumindest teilweise am Rand (5) kraft- und formschlüssig umschließen.
Patent DE-202009002006-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Öse
IPC: F16B45/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Zweiteilige Öse zum Einsetzen in eine Trägerbahn (17), umfassend ein Ösenteil (1) mit einem bei in die Trägerbahn (17) eingesetzter Öse auf der einen Seite der Trägerbahn (17) anliegendem Teller (2) und mit einem Halsabschnitt (4) zum Durchgreifen eines in die Trägerbahn (17) eingebrachten Loches sowie umfassend ein bei in die Trägerbahn (17) eingesetzter Öse auf der anderen Seite der Trägerbahn (17) anliegendem und auf dem Halsabschnitt (4) des Ösenteils (1) sitzendem Scheibenteil (10), dadurch gekennzeichnet, der Halsabschnitt (4) des Ösenteils (1) ein erstes Schraubgewinde (5) und das Scheibenteil (10) ein zu dem ersten Schraubgewinde (5) komplementäres zweites Schraubgewinde (13) tragen, wobei der Halsabschnitt (4) des Ösenteils (1) wenigstens einen in längsaxialer Richtung verlaufenden Schlitz (S) aufweist und der Halsabschnitt (4) dadurch sowie aufgrund seines Materials und/oder seiner Geometrie in radialer Richtung elastisch reagierende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202009004936-U1 (DE)
Title: Schraubenpositioniervorrichtung mit der Möglichkeit zum Einsatz in zwei Werkzeugköpfen mit unterschiedlichen Abmessungen
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Schraubenpositioniervorrichtung mit der Möglichkeit zum Einsatz von zwei Werkzeugköpfen mit unterschiedlichen Abmessungen, die eine Montagebaugruppe (20), eine Gleithülse (40) und ein magnetisch anziehendes Element (50) aufweist, wobei die Schraubenpositioniervorrichtung für die Anbringung eines Werkzeugkopfs sowie für eine magnetische Anziehung einer Schraube (70), angepasst an den Werkzeugkopf sorgt, und wobei die Montagebaugruppe (20) einen Werkzeugschaft (21), eine Feder (22), ein Montagerohr (23) und eine Befestigungshülse (24) umfasst, wobei der Werkzeugschaft (21) an seinem einen Ende mit einer Werkzeugstange (211), auf die ein Schieberohr (212) aufsteckbar ist, sowie an seinem anderen Ende mit einer Werkzeugnut (213) versehen ist, und wobei ein Anschlagring (214) außen am Schieberohr (212) ausgebildet ist, und wobei die Feder (22) außen auf den Werkzeugschaft (21) aufgesetzt und im Inneren des Montagerohrs (23) vorgesehen ist, und wobei das Montagerohr (23) an seinem einen Ende innen mit einem Anschlagring (231) und außen mit einem Lagebegrenzungsrand (232) versehen ist, und wobei...
Patent DE-202009006370-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit Dichtung
IPC: A47L5/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Staubsauger (1) mit einer nutförmigen Dichtung (3) zur Abdichtung eines Staubsaugerraumes (5), die an einem ersten Gehäuseteil (7) angebracht ist, und die ein Nutgrundelement (9) sowie zwei an dem Nutgrundelement (9) angeordnete Nutwandelemente (11) aufweist, wobei zumindest das Nutgrundelement (9) und/oder eines der Nutwandelemente (11) dichtend an dem ersten Gehäuseteil (7) anliegt, und eine Dichtlippe (13) an dem Nutgrundelement (9) und/oder an einem der Nutwandelemente (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) einen Steg (15) aufweist, der zumindest abschnittsweise an einem der Nutwandelemente (11) angeordnet ist.
Patent DE-202009008424-U1 (DE)
Title: Rückenlehne, die zur Verbesserung des Sitzkomforts an eine lehnenlose Sitzbank ansetzbar ist und Sitzbank
IPC: A47C11/00
Filed: 2009-06-16
Abstract: Rückenlehne, die zur Verbesserung des Sitzkomforts an eine lehnenlose Sitzbank (1) mit von dem Sitzbrett (2) abklappbaren Fußteilen (3) ansetzbar ist, umfassend zumindest zwei den Fußteilen (3) der Sitzbank (1) jeweils zugeordnete Träger (7), wobei die Träger jeweils gegen den rückseitigen Fuß (3a) eines Fußteiles (3) legbar sind und lösbar an diesem festlegbar sind und jeder mit einem Lehnenhalter (8) versehen ist, der hinter dem Sitzbrett (2) nach oben ragt, und die Lehnenhalter ein Lehnenbrett (16) tragen.
Patent DE-202009008594-U1 (DE)
Title: Insektenschutz für Pferde
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Insektenschutz für Pferde mit einem Vergrämungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein das Vergrämungsmittel beinhaltendes und abgebendes Insektenschutzelement (1) mit einem eine primär andere Funktion aufweisenden Pferdezubehör verbunden ist.
Patent DE-202009009810-U1 (DE)
Title: Faltkiste
IPC: B65D5/20
Filed: 2009-07-17
Abstract: Faltkiste mit einem im Wesentlichen nach Art eines 2n-Ecks gebildeten Boden (1), wobei n eine ganze Zahl ≥ 3 ist, und mit dem Boden (1) über erste Faltlinien (2) verbundenen Seitenwänden (4, 5, 13),  wobei im aufgefalteten Zustand die Seitenwände (4, 5, 13) als Doppelwände ausgebildet sind,  und wobei zwei benachbarte Seitenwände (4, 5, 13) über eine, sich von einer Seitenwand (4, 5, 13) in einen durch die benachbarte Doppelwand gebildeten Schlitz erstreckende Verbindungslasche (9, 16) verbunden sind.
Patent DE-202009010500-U1 (DE)
Title: Gerät zur Reinigung und Desinfektion von Steckbecken und Urinflaschen
IPC: A61L2/00
Filed: 2009-08-03
Abstract: Gerät zur Reinigung und Desinfektion von Steckbecken und Urinflaschen, mit einem Gerätegehäuse (1), wobei am Gerätegehäuse (1) wenigstens eine Reinigungsdüse (2) angeordnet ist, und wobei das Gerätegehäuse (1) wenigstens aus einer Rückwand (3), wenigstens aus zwei Seitenwänden (4), wenigstens einem Boden (5) und wenigstens einer Decke (6), sowie wenigstens einer beweglichen Frontklappe (7) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke (6) in einem frontklappenseitigen Frontbereich (10) zumindest teilweise in Richtung der Frontklappe (7) geneigt ist, wobei im geneigten Frontbereich (10) mindestens eine Reinigungsdüse (2) angeordnet ist, so dass ein Großteil des aus der Düse austretenden Mediums unmittelbar aus der Reinigungsdüse (2) auf die frontklappenseitigen Oberflächen der zu reinigenden Gegenstände (9) gelangt.
Patent DE-202009010797-U1 (DE)
Title: Badekappe
IPC: A42B1/12
Filed: 2009-08-10
Abstract: Badekappe, die zugeschnittene und zusammengenähte Details des Oberteils, Zwischenfutter und Einlagen beinhaltet, die die Kopfhaube bilden, die aus dem hinteren Nackenteil mit einem Stützelement, vorderen Scheitelteil, zwei gleichen Seitenteilen, die die Ohren und die Wangen und den Verschluss abdecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil und das Futter der Kopfhaube aus natürlichem Stoff ausgeführt sind, und das Stützelement ein Zwischenfutter darstellt, das nur im hinteren Nackenteil zwischen dem Oberteil und dem Futter verlegt ist, wobei diese in der Form wasserdichter weicher Platte ausgeführt ist, auf deren gesamten Außenoberfläche wasserabweisende Elemente aus leichtem Material in Form von abgestumpften Kugeln gleichmäßig angeordnet sind, an den längsläufigen Nähten zwischen dem hinteren und den Seitenteilen der Kopfhaube auf der Ohrenebene von zwei Seiten wasserabweisende Stützelemente aus demselben Material angebracht sind, die von allen Seiten mit Stoff benäht sind, deren Dicke nicht weniger als 0,5 cm beträgt, dass die Seitenteile der Kopfhaube mit der Möglichkeit ihrer...
Patent DE-202009011138-U1 (DE)
Title: Schaumapplikationsvorrichtung für Hohlkammerelemente
IPC: E06B3/267
Filed: 2009-08-14
Abstract: Schaumapplikationsvorrichtung (1) für Hohlkammerelemente (2), wie Fenster- oder Türrahmen, aufweisend:  – eine Auflage-/Fixiereinheit (3) für wenigstens ein auszuschäumendes Hohlkammerelement (2);  – optional eine erste Fördereinheit (E), die zum Zuführen des Hohlkammerelements zu der Auflage-/Fixiereinheit ausgebildet ist;  – wenigstens eine Bereitstellungs- und Einbringeinheit (4) für das in das Hohlkammerelement einzubringende Schaummaterial, die zum Zusammenwirken mit dem in der Auflage-/Fixiereinheit aufgenommenen Hohlkammerelement zwecks Einbringung des Schaummaterials ausgebildet ist;  – optional wenigstens eine Verschließeinheit (5), die zum Verschließen einer Schaum-Einbringöffnung (2a) in dem Hohlkammerelement nach Einbringung des Schaummaterials ausgebildet ist; und  – optional eine zweite Fördereinheit (A), die zum Entfernen des ausgeschäumten Hohlkammerelements aus der Auflage-/Fixiereinheit ausgebildet ist.
Patent DE-202009012917-U1 (DE)
Title: Schubkasten
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-09-26
Abstract: Schubkasten, zerlegbar, zum fast werkzeugfreien Zusammenbau, mit mindestens zwei Seiten-Wandelementen, einem vorderen-Wandelement, einem rückseitigen-Wandelement, einem zerlegbaren Boden, einen Bereich für Führungselemente, die Erweiterbarkeit in der Höhe, und der Erweiterbarkeit in der Innenaufteilung,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Seitenwandelemente (1), das hintere Wandelement und das vordere Wandelement (3) aus einem stranggepressten Aluminium-Hohlprofil mit zwei Aussparungen (8) und zwei zylindrischen Kammern (6) besteht.  – die Verbindung der Seitenwandelemente (1) mit dem hinteren Wandelement (2) und den vorderen Wandelement (3) über Senk-Bohrungen (5) am hinteren Wandelement (2) den Zylindrischen Kammern (6) in den Seitenwandelementen (1) und über Gewindebohrungen (7) am vorderen Wandelement (3) durch vier gleiche Verbindungselemente (4) erfolgt.  – die Bodenelemente (12) aus einem stranggepressten Aluminium-Hohlprofil bestehen, die eine Federprofilkante (13) und eine Nutprofilkante (14) aufweist und mehrere Bodenelemente (12) mit der Federprofilkante (13) in die Nutprofilkante (14) mechanisch und korrespondierend eingreift und somit eine flächige Gesamtheit hergestellt...
Patent DE-202009015124-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen von elektrischen und elektronischen Bauteilen und Moduleinheiten in Geräteschränken
IPC: F24F7/007
Filed: 2009-11-05
Abstract: Anordnung zum Kühlen von elektrischen und elektronischen Bauteilen und Moduleinheiten in Gerätschränken, welche in einem Raum (3), beispielsweise einem Rechenzentrum, angeordnet sind,  mit Ventilatoren (5) für einen offenen Luftkreislauf, bei welchem Zuluft (6) aus dem Raum (3) einem Aufnahmeraum (4) des Geräteschrankes (2) und den hier angeordneten elektrischen und elektronischen Bauteilen und Moduleinheiten (14) zuführbar und die mit der Verlustwärme beaufschlagte Abluft (7) einem Abluftkanal (8) und/oder einem Wärmetauscher (15) und danach dem Raum (3) zuführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Ventilatoren (5) lufttechnisch voneinander getrennt sind,  dass jedem Ventilator (5) eine Einrichtung zur Verhinderung einer Rezirkulation (11) zugeordnet ist, welche, bezogen auf die Luftströmungsrichtung, nach dem jeweiligen Ventilator (5) angeordnet ist,  dass die Ventilatoren (5) mit den zugeordneten Einrichtungen zur Verhinderung einer Rezirkulation (11) in einer Kühleinheit (10) angeordnet sind und  dass die Kühleinheit (10) eine Zutrittsöffnung (12) für die Zuführung der Abluft...
Patent DE-202009017863-U1 (DE)
Title: Kompakte Schalteinheit
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-05-06
Abstract: Schalteinheit mit zumindest einem Tastelement (20, 21), das über ein Übertragungselement (11) auf eine Schnappscheibe (7) einwirken kann, die mit einem Kontakt (5) auf einer Leiterplatte (2) kooperiert, wobei die Leiterplatte (2) mit zumindest einem die Schnappscheibe (7) durchgreifenden Beleuchtungselement (6) versehen ist, das Übertragungselement (11) im Wesentlichen als ein mit der Schnappscheibe (7) in Verbindung stehender Vollkörper aus Silikon ausgebildet und das Beleuchtungselement (6) angeordnet und ausgebildet ist, um den Vollkörper zu beleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass der Vollkörper eines Übertragungselements (11) eine selektive Lichtführung aufweist, die durch eine definierte Lackierung oder Laserbehandlung der Oberfläche des Silikons bewerkstelligt ist.
Patent DE-202010003919-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-03-20
Abstract: Adapter (16) zur statischen und elektrischen Verbindung eines Regalbodens (14) mit einem Regal-Stollen (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (16) einen ersten elektrischen Kontakt (32) zur Kontaktierung eines elektrischen Kontakts des Stollens (12) und einen zweiten elektrischen Kontakt (34) zur Kontaktierung eines dem Regalboden (14) zugeordneten elektrischen Kontakts (64) aufweist, wobei der erste und der zweite Kontakt elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010004573-U1 (DE)
Title: Halte- und Tragevorrichtung für Blasinstrument
IPC: G10D9/00
Filed: 2010-04-02
Abstract: Haltevorrichtung für Blasinstrumente, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung über den Instrumentenkorpus geschoben wird, und sich an passender Stelle auf dem konischen Korpus verklemmt.
Patent DE-202010005039-U1 (DE)
Title: Einwegschlafpads
IPC: A61F9/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Die Einwegschlafpads für beide Augen mit Klebestreifen oder Klebepunkte (1) Oben versehen damit man die Einwegschlafpads auf die Augenglider kleben kann. (Klebestellen sind Individuell machbar, auch unterhalb Auges)
Patent DE-202010009407-U1 (DE)
Title: Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-06-23
Abstract: Schiebetür  mit zwei zueinander parallelen Glasscheiben (1), zwischen denen sandwichartig randumfangsseitig ein Rahmenprofil (2) angeordnet ist, sowie  mit einer, wenigstens eine Rolle (4) aufweisenden Aufhängung (5) zum Verfahren der Schiebetür längs einer oberseitigen Schiene (3),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Aufhängung (5) am oberen Rand der einen Glasscheibe (1) oder an den oberen Rändern beider Glasscheiben (1) befestigt ist.
Patent DE-202010010048-U1 (DE)
Title: Client, Server, System und Computerprogrammprodukt zum individuellen und zeitunabhängigen Nutzen von Medieninhalten
IPC: H04L12/16
Filed: 2010-07-09
Abstract: Client (4) zum individuellen und zeitunabhängigen Nutzen von Medieninhalten, umfassend:  • eine Vielzahl von Medien-Items, welche in einem Medienraum des Clients (4) gespeichert sind;  • zumindest ein Benutzer-Profil mit zumindest einem zugeordneten Vektor, welcher auf Basis des zumindest einen Benutzer-Profils bestimmt ist, wobei der zumindest eine Vektor Benutzer-Metadaten zu einer Klassifizierung und/oder Gewichtung von Medien-Items umfaßt; und  • Ausgabemittel zum Ausgeben zumindest eines Session-Angebots (5) von Medien-Items aus der Vielzahl von Medien-Items, wobei das Session-Angebot (5) basierend auf dem zumindest einen Benutzer-Profil und dem zugeordneten Vektor bestimmt ist.