baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117039-A1 (DE)
Title: Wirkstoffzufuhrvorrichtung
Inventor: KOJIMA KAZUO
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine Wirkstoffzufuhrvorrichtung ist für ein Kraftstoffverbrennungssystem, welches eine NOx-Reinigungsvorrichtung beziehungsweise NOx-Aufbereitungsvorrichtung (15) mit einem Reduktionskatalysator aufweist, welcher in einer Abgaspassage (10ex) angeordnet ist, um NOx, welches in Abgas einer internen Verbrennungsmaschine (10) enthalten ist, zu reinigen beziehungsweise aufzubereiten. Die Wirkstoffzufuhrvorrichtung führt einen Wirkstoff in die Abgaspassage (10ex) an einer Position stromaufwärts des Reduktionskatalysators zu. Die Wirkstoffzufuhr-vorrichtung weist einen Entladereaktor (20), einen Kohlenwasserstoffzuführer (33) und einen Sauerstoffgasheizer (38, 40, 50) auf. Der Entladereaktor (20) hat eine Strömungspassage (22a) darin, durch welche Sauerstoffgas strömt, und Elektroden (21), welche innerhalb der Strömungspassage (22a) angeordnet sind. Der Entladereaktor (20) ionisiert Sauerstoffgas durch einen elektrischen Entladevorgang durch die Elektroden (21). Der Kohlenwasserstoffzuführer (33) führt Kohlenwasserstoff in den Entladereaktor (20) zu, welcher ein reformiertes Reduktionsmittel als den Wirkstoff durch ein Oxidieren von Kohlenwasserstoff mit Sauerstoffgas, welches durch den Entladereaktor (20) ionisiert ist, erzeugt. Der Sauerstoffgasheizer (38, 40, 50) erwärmt Sauerstoffgas, welches in die Strömungspassage (22a) zuzuführen ist.
Patent DE-102014118346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Markierung einer Fehlerstelle bei der Herstellung einer Papierbahn
Inventor: HINDELANG FLORIAN
IPC: D21F7/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: In einem Verfahren zur Markierung von Fehlstellen in einer Papierbahn bei der Erzeugung der Bahn in einer Papiermaschine wird unmittelbar nach Ermittlung einer Fehlstelle in der Papierbahn durch eine Fehlerdetektionseinheit die Position der Wasserstrahldüsen zur Begrenzung der Bahnbreite der Papierbahn am Ende der Siebpartie derart geändert werden, dass kurzzeitig eine ein- oder beidseitig breitere Papierbahn erzeugt wird.
Patent DE-102014205349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Direktstart eines Verbrennungsmotors
Inventor: TOPHOVEN JENS
IPC: F02D41/06
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Direktstart eines Verbrennungsmotors, der zum Betrieb mit einem ersten Wert einer Auslassventilsteuerzeit eingerichtet ist. Dieses Verfahren umfasst ein Abstellen (31) des Verbrennungsmotors, ein Ermitteln (32) der Abstellposition des Verbrennungsmotors, ein Einstellen (33) der Auslassventilsteuerzeit des Verbrennungsmotors auf einen zweiten Wert in Abhängigkeit von der Abstellposition des Verbrennungsmotors, ein Zünden (36) eines Luft-/Kraftstoffgemisches in einem ersten Zylinder des Verbrennungsmotors, und ein Einstellen (38) der Auslassventilsteuerzeit auf den ersten Wert, nachdem darauf erkannt (37) wurde, dass ein Auslassventil des ersten Zylinders geschlossen wurde und bevor ein Luft-/Kraftstoffgemische in einem zweiten Zylinder des Verbrennungsmotors gezündet (39) wird, der in der Zündreihenfolge unmittelbar auf den ersten Zylinder folgt.
Patent DE-102014207327-A1 (DE)
Title: Ophthalmische Vorrichtung, Steuerverfahren und maschinenlesbares Medium
Inventor: UMEKAWA KAZUAKI
IPC: A61B3/14
Filed: 2014-04-16
Abstract: Es ist eine Auswahleinheit zur Auswahl eines Leuchtfleckbildes, das einem durch die Hornhaut des Subjektauges reflektierten Lichtstrahl entspricht, aus einer Vielzahl von Leuchtfleckbildern auf der Grundlage eines Positionsverhältnisses zwischen einem ersten Leuchtfleckbild, das aus einer Vielzahl von einem ersten Lichtstrahl in einer ersten Richtung entsprechenden Leuchtfleckbildern erzeugt wird, und einem zweiten Leuchtfleckbild, das einem zweiten Lichtstrahl in einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung entspricht, und eine Berechnungseinheit zur Berechnung eines Zustands einer Ausrichtung zwischen dem Subjektauge und einer Messeinheit unter Verwendung des aus den ersten Leuchtfleckbildern ausgewählten Leuchtfleckbildes vorgesehen.
Patent DE-102014208837-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Öffnungsverhaltens von Einspritzventilen
Inventor: HAMEDOVIC HARIS
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-05-12
Abstract: In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird das Öffnungsverhalten von Einspritzventilen zur Kraftstoffeinspritzung in einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs geregelt. Die Batteriespannung (UBat) des Kraftfahrzeugs beeinflusst das Öffnungsverhalten, welches durch eine Abhebeverzögerung (Δtan) charakterisiert wird, und dieser Einfluss wird durch eine Ansteuerung der Einspritzventile adaptiv kompensiert, wobei hierzu eine Rückmeldung über das Öffnungsverhalten, die aus elektrischen Signalen gewonnen wird, verwendet wird und eine Kompensation des Einflusses der Batteriespannung (UBat) für jedes Einspritzventil spezifisch angepasst wird. Somit werden Abweichungen der Batteriespannung, welche das Öffnungsverhalten der Einspritzventile beeinflussen, berücksichtigt und Fehler in der eingespritzten Kraftstoffmenge, welche in herkömmlichen Verfahren auftraten, vermieden.
Patent DE-102014209926-A1 (DE)
Title: Einstieg für Schienenfahrzeuge mit Segmentabdeckung
Inventor: DANIEL ANDRÉ
IPC: B61D23/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einstieg (1) für Schienenfahrzeuge, aufweisend – einen Trittschacht (2), – eine Abdeckung (4) für den Trittschacht (2), die verbiegbar oder verformbar ist, wobei die Abdeckung (4) in einen eingefahrenen Zustand bewegbar ist, in dem der Trittschacht von oben zugänglich ist, oder die Abdeckung in einen ausgefahrenen Zustand bewegbar ist, in dem der Trittschacht durch die Abdeckung oberseitig verdeckt ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Schienenfahrzeug, aufweisend einen solchen Einstieg.
Patent DE-102014210101-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Düsenkörper (1) und eine Düsennadel (2), die zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (3) in einer Hochdruckbohrung (4) des Düsenkörpers (1) hubbeweglich aufgenommen und in Richtung eines Dichtsitzes (5) von der Federkraft einer Düsenfeder (6) beaufschlagt ist, ferner umfassend einen Piezoaktor (7), der zur Steuerung der Hubbewegung der Düsennadel (2) über eine Kopplungseinrichtung (8) mit der Düsennadel (2) hydraulisch gekoppelt ist, wobei die Kopplungseinrichtung (8) einen Achsversatz zwischen einer Längsachse (A1) der Düsennadel (2) und einer Längsachse (A2) des Piezoaktors (7) ausgleicht und die Wirkrichtung der Piezoaktors (7) umkehrt. Erfindungsgemäß umfasst die Kopplungseinrichtung (8) zur Umkehrung der Wirkrichtung des Piezoaktors (7) einen Kopplerkolben (9), der eine aktorseitige hydraulische Wirkfläche (10) zur Begrenzung eines aktorseitigen Kopplervolumens (14) und eine düsenseitige hydraulische Wirkfläche (11) zur Begrenzung eines düsenseitigen Kopplervolumens (13) besitzt und zur Verbindung der beiden Volumina (13, 14) von einer Axialbohrung (15) durchsetzt ist.
Patent DE-102014212435-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung für einen autonomen Serviceroboter
Inventor: EAGLING TOM
IPC: H04L7/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Signalverarbeitungsvorrichtung für einen autonomen Serviceroboter (10), insbesondere für einen autonomen Rasenmäher, mit zumindest einer Signalerfassungseinheit (12), die zu einer Erfassung von zumindest einem digitalen Empfangssignal (14) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Recheneinheit (16), die zu einer Verarbeitung des zumindest einen digitalen Empfangssignals (14) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Recheneinheit (16) zumindest eine digitale Phasenregelschleife (18) umfasst, die zu einer Phasenkopplung von zumindest einem Mustersignal (20) an das zumindest eine digitale Empfangssignal (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102014215034-A1 (DE)
Title: Abdeckkappe für eine Durchgriffsbohrung in einem Hitzeschild und ein in der Durchgriffsbohrung positionierbares Fixierelement sowie Hitzeschild mit einer Abdeckkappe
Inventor: Böttcher Andreas
IPC: F16L59/12
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckkappe (6) für eine Durchgriffsbohrung (3) in einem Hitzeschild (1) und ein in der Durchgriffsbohrung (3) positionierbares Fixierelement (4) zur Fixierung des Hitzeschildes (1) an einer Wandung, umfassend einen Kappenkörper (7), der ausgebildet ist, um die Durchgriffsbohrung (3) zumindest teilweise zu verschließen und an seiner Oberseite eine Wärmedämmschicht (10) aufweist, und Befestigungsmittel, die ausgebildet sind, um den Kappenkörper (7) lösbar, insbesondere klemmend an der Durchgriffsbohrung (3) und/oder an dem Fixierelement (4) zu befestigen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Hitzeschild (1) mit einer Wärmedämmschicht (2) an seiner Oberseite und mit einer insbesondere zentralen Durchgriffsbohrung (3), in der im montierten Zustand ein Fixierelement (4) zur Fixierung des Hitzeschilds (1) an einer Wandung positioniert ist, und mit einer Abdeckkappe (6) der vorgenannten Art, die an der Durchgriffsbohrung (3) und/oder dem Fixierelement (4) lösbar, insbesondere klemmend befestigt ist.
Patent DE-102014215830-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zur Kommunikation in einem Batteriesystem
Inventor: FRIEDRICH MARCO
IPC: H04L12/403
Filed: 2014-08-11
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein Batteriesystem (10) sowie ein Verfahren zur Kommunikation in einem Batteriesystem (10) vorgeschlagen, wobei das Batteriesystem ein Zellmodul (1) mit einer Kommunikationseinheit (3) und einer elektrischen Speicherzelle (4) sowie ein mehreren Zellmodulen (1) zugeordnetes Steuergerät (2) umfasst. Das Verfahren umfasst die Schritte: – vordefiniertes Verändern (200) einer elektrischen Größe an den elektrischen Klemmen des Zellmoduls (1) mittels der Speicherzelle (4), und – Auswerten (300) der vordefinierten Veränderung als Kommunikationssignal im Steuergerät (2).
Patent DE-102014216550-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines manuell schaltbaren Fahrzeuggetriebes eines Fahrzeugs
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: F16H59/66
Filed: 2014-08-20
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Betreiben eines manuellen Fahrzeuggetriebes (GT) eines Fahrzeugs (FZ) mit einem Antriebsmotor (VM), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Messen (S100) der Fahrzeuggeschwindigkeit, wenn sich das Fahrzeug in einem Segelbetriebsmodus befindet und sich das Fahrzeuggetriebe (GT) in einem Leerlauf befindet; – Ermitteln (S200) einer Soll-Übersetzungsstufe, die einem gemessenen Fahrzeuggeschwindigkeitswert entspricht, während sich das Fahrzeuggetriebe (GT) in dem Leerlauf befindet; – Abgeben (S300) eines Signals, das die ermittelte Soll-Übersetzungsstufe wiedergibt.
Patent DE-102014218683-A1 (DE)
Title: Unterstützung für Runden Tritt am Fahrrad
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: B62M6/50
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrrades (2) beim Tretantrieb über eine Tretlagerwelle (16) eines am Fahrrad (2) vorhandenen Tretlagers (12), umfassend: – Erfassen eines durch den Fahrer des Fahrrades (2) auf die Tretlagerwelle (16) aufgebrachten Tretmomentes (34) über einen Drehwinkel (68) der Tretlagerwelle (16), und – Ausgeben eines Hilfssignals (79), wenn eine Gegenüberstellung (74) des Tretmoments (36) und des Drehwinkels (68) von einer vorbestimmten Bedingung (73) abweicht.
Patent DE-102014218769-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermitteln einer Information
Inventor: GROSCH ALEXANDER
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Vermitteln einer Information mit den folgenden Merkmalen bereit: eine vorderseitige Anzeige (12) zum Anzeigen der Information und ein rückseitiges Leuchtmittel zum Beleuchten eines Hintergrundes (16) der Vorrichtung (10) abhängig von der Information auch bei abgeschalteter Anzeige. Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Verfahren, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102015002465-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feinstaubmessung und Feinstaubsensor zur Bestimmung der Partikelgröße von Feinstaub
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G01W1/14
Filed: 2015-02-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Feinstaubmessung in einem Kraftfahrzeug mit einer optischen Empfangseinrichtung, beaufschlagt mindestens eine in dem Kraftfahrzeug angeordnete LED einen Außenluftbereich. Die optische Empfangseinrichtung ist zur punktweisen räumlichen Erfassung des erfassten Bereichs ausgelegt und nimmt in einem von der LED beaufschlagten Bereich eine Intensitätsmessung vor. Die gemessenen Intensitäten werden auf Beugungsmuster ausgewertet, die von der Größe der Feinstaubpartikel abhängen.
Patent DE-102015005437-A1 (DE)
Title: Variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung
Inventor: KIM EUN JOONG
IPC: F16F9/34
Filed: 2015-04-28
Abstract: Eine variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung weist einen Steuerkolben (144), der durch eine magnetische Kraft bewegt wird, eine Steuerkolbenführung (145), die den Steuerkolben (144) umgibt, Ventilkörper (151, 152), ein Hauptventil (150), eine Gegendruckkammer (160), die auf der Rückseite des Hauptventils (150) gebildet ist, und einen elastischen Öffnungs-/Schließabschnitt auf, der in dem Ventilkörper installiert ist, um einen Druckeinstellungskanal (180) zu öffnen und zu schließen, der die Innenseite der Gegendruckkammer (160) mit der Außenseite der Gegendruckkammer (160) kommunizierend verbindet. Aufgrund der Interaktion zwischen dem Steuerkolben (144) und der Steuerkolbenführung (145) ist die Dämpfungskraft des Schwingungsdämpfers zwischen einem harten Modus, in dem der Gegendruck der Gegendruckkammer (160) erhöht wird, und einem weichen Modus variierbar, in dem der Gegendruck der Gegendruckkammer (160) verringert wird. In einem Fall, in dem eine Strömungsgeschwindigkeit eines Arbeitsfluids in dem harten Modus niedrig ist, öffnet der elastische Öffnungs-/Schließabschnitt den Druckeinstellungskanal (180), wenn ein interner Druck der Gegendruckkammer (160) einen vorher festgelegten Druck überschreitet.
Patent DE-102015006339-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung
IPC: H04B1/02
Filed: 2015-05-19
Abstract: Eine Radarvorrichtung hat eine Antenne zum Aussenden von Radarimpulsen, die als Phased-Array-Antenne (1) mit einer Mehrzahl von an einem Antennengehäuse (2) angeordneten Antennenelementen (3) ausgestaltet ist. Die Antennenelemente (3) sind einzeln und/oder in Gruppen mit in dem Antennengehäuse (2) angeordneten aktiven Ansteuereinrichtungen (4) verbunden. Die Ansteuereinrichtungen (4) haben Betriebsspannungsanschlüsse (5), die mit Ausgängen von in dem Antennengehäuse (2) angeordneten Gleichspannungsversorgungen verbunden sind. Zum Puffern der Betriebsspannung sind Pufferkondensatoren (6) zu den Ausgängen der Gleichspannungsversorgungen parallel geschaltet. Die Gleichspannungsversorgungen sind über mindestens eine Versorgungszuleitung (10) mit wenigstens einem außerhalb des Antennengehäuses (2) angeordneten Spannungsversorgungsanschluss (11) verbunden. Die Pufferkondensatoren (6) weisen Superkondensatoren (8) auf, die dicht benachbart zu den Ansteuereinrichtungen (4) angeordnet sind. Die Gleichspannungsversorgungen sind jeweils als DC/DC Wandler (7) ausgestaltet, mittels denen eine an dem wenigstens einen Spannungsversorgungsanschluss (11) anlegbare Versorgungsgleichspannung, welche höher ist die Betriebsspannung, in die Betriebsspannung konvertierbar ist.
Patent DE-102015016227-A1 (DE)
Title: Getriebe , aufweisend ein zumindest ein erstes und ein zweites Gehäuseteil aufweisendes Gehäuse
Inventor: DENEFLEH ROLAND
IPC: F16H57/03
Filed: 2015-12-16
Abstract: Getriebe, aufweisend ein zumindest ein erstes und ein zweites Gehäuseteil aufweisendes Gehäuse, wobei im jeweiligen Gehäuseteil jeweils zumindest eine Lageraufnahme zur Aufnahme eines Lagers einer Welle des Getriebes ausgebildet ist, wobei an zumindest der Lageraufnahme an der Innenseite des jeweiligen Gehäuseteils Rippen strahlenförmig ausgeformt sind, insbesondere wobei die Rippen sich strahlenförmig, also nur in radialer Richtung von der Mittelachse oder Symmetrieachse der Lageraufnahme aus, erstrecken.
Patent DE-102015100473-A1 (DE)
Title: Applikationsanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: REDLICH HEINZ
IPC: G09F13/06
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Applikationsanordnung (20), insbesondere eine beleuchtete Zier- und/oder Kennzeichenapplikation (20) für Kraftfahrzeuge (10), mit einer Lichtfläche (26), die eine Licht emittierende und/oder Licht reflektierende Oberfläche (30) aufweist, um Licht flächig zu emittieren und/oder zu reflektieren, einer transparenten Deckscheibe (34), die der Oberfläche (30) zugeordnet ist und eine Außenfläche der Applikationsanordnung (20) bildet, wobei an der Oberfläche (30) eine Mehrzahl von separaten Applikationselementen (24) angeordnet sind, die das Licht der Lichtfläche (26) wenigstens teilweise gegenüber der Außenfläche abschirmen.
Patent DE-102015100991-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, Schaltungsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Sensoranordnung
Inventor: JOST FRANZ
IPC: G01R33/09
Filed: 2015-01-23
Abstract: Eine Sensoranordnung ist geschaffen. Die Sensoranordnung kann wenigstens ein Sensorelement, das eine erste Seite und eine zweite Seite gegenüber der ersten Seite aufweist und zum Abfühlen eines Magnetfelds konfiguriert ist; und eine elektrisch leitfähige Leitung enthalten, wobei ein erster Abschnitt des elektrisch leitfähigen Leitung auf der ersten Seite des wenigstens einen Sensorelements angeordnet sein kann und ein zweiter Abschnitt der elektrisch leitfähigen Leitung auf der zweiten Seite des wenigstens einen Sensorelements auf eine Weise angeordnet sein kann, dass, falls ein Strom durch die elektrisch leitfähige Leitung fließt, der Strom in dem ersten Abschnitt eine erste Richtung und in dem zweiten Abschnitt eine zweite Richtung entgegengesetzt der ersten Richtung aufweist, so dass sich ein erstes Magnetfeld, das durch den Strom in dem ersten Abschnitt erzeugt wird, und ein zweites Magnetfeld, das durch den Strom in dem zweiten Abschnitt erzeugt wird, wenigstens teilweise an einem Abfühlabschnitt des wenigstens einen Sensorelements konstruktiv addieren können.
Patent DE-102015102260-A1 (DE)
Title: Drehbare Abdeckung
Inventor: ZISLIN ALEX
IPC: A61M39/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung ist gerichtet auf ein medizinisches Verbindungsstück mit einem Verbindungsstückgehäuse, zumindest einem mit dem Verbindungsstückgehäuse verbundenen Anschluss, und zumindest einer drehbar mit dem zumindest einen Anschluss in Eingriff bringbaren Anschlussabdeckung.
Patent DE-102015106816-A1 (DE)
Title: Erweitern eines digitalen Bildes
Inventor: FENG XIN
IPC: G06T11/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Zum Erweitern eines digitalen Bildes identifiziert ein Code ein Strukturbild in einem digitalen Bild. Der Code erweitert ferner das digitale Bild mit Strukturinformationen für das Strukturbild und/oder das digitale Bild entferntem Strukturbild.
Patent DE-102015107198-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erzeugen eines datenabhängigen taktes für einen dac in einem modulator
Inventor: BRUENNERT MICHAEL
IPC: H04L27/36
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein Modulator und ein zugehöriges Verfahren umfassen einen Berechnungsblock, der dafür ausgelegt ist, eine Mehrzahl von digitalen Abtastungen eines modulierten Basisbandsignals zu empfangen und Zeitinstanzen, die mit vorab bestimmten Phasendurchgängen des modulierten Basisbandsignals verknüpft sind, zu bestimmen. Der Modulator umfasst ferner eine Wandlerschaltung, die dafür ausgelegt ist, ein datenabhängiges Taktsignal mit steigenden und fallenden Flanken, die den bestimmten Zeitinstanzen zugeordnet sind, zu erzeugen, und einen Digital-Analog-Wandler, der dafür ausgelegt ist, das datenabhängige Taktsignal zu empfangen und ein Rechteckwellen-Ausgangssignal mit Durchgangszeiten, die dem erzeugten datenabhängigen Taktsignal zugeordnet sind, zu erzeugen.
Patent DE-102015108163-A1 (DE)
Title: Image forming apparatus
Inventor: TAJIRI TSUYOSHI
IPC: G03G21/16
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Bilderzeugungsgerät umfasst einen Übertragungsabschnitt (30), der ein Tonerbild auf ein Blatt (P) überträgt, einen Blattführungsabschnitt (200), der das Blatt (P) zu dem Übertragungsabschnitt (30) führt. Der Blattführungsabschnitt (200) umfasst ein Harzelement (202), das aus einem Harz hergestellt ist, und ein leitfähiges Element (204), das bereitgestellt ist, um in Kontakt mit dem Blatt (P) zu sein, auf das das Tonerbild durch den Übertragungsabschnitt (30) übertragen wird, und auf einer Oberfläche des Harzelements (202) bereitgestellt ist, um durch das Harzelement (202) geerdet zu werden, wobei es einen spezifischen Durchgangswiderstand aufweist, der niedriger als der des Harzelements (202) ist.
Patent DE-102015110094-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: STRÄUSSNIGG DIETMAR
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ein Sensor und ein Verfahren zum Erfassen eines Signals werden offenbart. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Sensorvorrichtung eine Sensorschaltungsanordnung, die ausgebildet ist, um ein erstes Sensorsignal in einem ersten Frequenzband bereitzustellen, eine zweite Sensorschaltungsanordnung, die ausgebildet ist, um zumindest ein zweites Sensorsignal in einem zweiten Frequenzband bereitzustellen und eine Kombinierer-Schaltungsanordnung, die ausgebildet ist, um das erste und das zumindest eine zweite Sensorsignal zu einem kombinierten Sensorsignal zu kombinieren.
Patent DE-102015110943-A1 (DE)
Title: Fahrzeug sowie eine Verriegelungsbaugruppe für einen Sicherheitsgurt
Inventor: RICHTER STEVEN J
IPC: B60R22/185
Filed: 2015-07-07
Abstract: Es sind ein Fahrzeug und eine Verriegelungsbaugruppe für einen Sicherheitsgurt offenbart. Ein Riemen ist zwischen einem Verriegelungselement und einer Eingriffsfläche eines Trägers angeordnet. Der Riemen ist von der Eingriffsfläche beabstandet, wenn das Verriegelungselement in einer Anfangsposition ist. Der Riemen steht mit einer Eingriffsfläche in Eingriff, wenn das Verriegelungselement in einer Übergangsposition ist, um eine variable Last auf den Riemen aufzubringen. Der Riemen steht mit der Eingriffsfläche in Eingriff, wenn das Verriegelungselement in einer Endposition ist, um eine Endlast auf den Riemen aufzubringen. Zumindest eines von dem Träger und dem Verriegelungselement weist eine Vorrichtung auf, die eine Drehung des Verriegelungselements begrenzt, um die Endlast, die auf den Riemen aufgebracht wird, zu begrenzen, wenn sich das Verriegelungselement in der Endposition befindet, so dass der Riemen relativ zu dem Verriegelungselement bewegbar ist, wenn eine auf den Riemen aufgebrachte Kraft die Endlast überschreitet.
Patent DE-102015115605-A1 (DE)
Title: Techniken zur Weiterleitung von Abhängigkeiten in einer API
Inventor: BOLZ JEFFREY A
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-09-16
Abstract: Techniken zur Übermittlung von Abhängigkeiten in einer Anwendungsprogrammierschnittstelle API beinhalten die Ermittlung mehrerer Übermittlungen von Ausführungsbefehlen. Für jede Gruppe an Übermittlungen, wobei eine Übermittlung eine Zielübermittlung und die andere Übermittlung eine Ursprungsübermittlung in Bezug zueinander sind, werden eine oder mehrere Abhängigkeiten einer oder mehrere Abhängigkeitsarten zwischen den Ausführungsbefehlen der Zielübermittlung und der Ursprungsübermittlung ermittelt. Es werden dann Übermittlungsobjekte für jede ermittelte Übermittlung erzeugt, wobei jedes Übermittlungsobjekt die Ausführungsbefehle und Abhängigkeiten zwischen der entsprechenden Zielübermittlung und Ursprungsübermittlung aufzeichnet.
Patent DE-102015116519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sprühkompaktieren
Inventor: WIESCHALLA VANESSA
IPC: B22F3/115
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks, wobei eine metallische Schmelze auf ein Substrat gesprüht wird, wobei sich die Schmelze auf dem Substrat verfestigt und das Werkstück bildet, wobei Hohlkörper auf das Substrat oder die Schmelze aufgebracht werden, welche beim Verfestigen der Schmelze in das Werkstück eingeschlossen werden.