baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022114003-A1 (DE)
Title: Gehäuseeinrichtung für einen Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: QUADE PETER
IPC: F01P11/02
Filed: 2022-06-02
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Gehäuseeinrichtung für ein Multifunktionsmodul für einen Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs vorgesehen. Die Gehäuseeinrichtung umfasst zumindest einen, einen Kühlflüssigkeitsbehälter ausbildenden Kühlmittelbereich und zumindest einen ersten Aufnahmebereich und einen zweiten Aufnahmebereich, wobei in jedem Aufnahmebereich jeweils ein Bauteil anordbar ist, das über eine elektronische Steuereinrichtung ansteuerbar ist, und einen Steuereinrichtungsaufnahmebereich in dem eine zentrale Steuereinrichtung zum Ansteuern von zumindest zwei in den Aufnahmebereichen anordbaren Bauteilen anordbar ist.
Patent DE-102022114338-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-empfängerschaltung
Inventor: QUINLAN PHILIP EUGENE
IPC: H04B1/16
Filed: 2022-06-08
Abstract: Eine Hochfrequenz- bzw. HF-Empfängerschaltung, die dazu ausgelegt ist, simultan zwei oder mehr unterschiedliche HF-Frequenzen zu überwachen. Die HF-Empfängerschaltung verwendet einen Unterabtaster, um ein HF-Signal unterabzutasten, das sich bei einer beliebigen der überwachten HF-Frequenzen befindet, und das unterabgetastete Signal wird dann demoduliert und ein digitaler Code, der im HF-Signal codiert war, wird wiederhergestellt. Die HF-Empfängerschaltung kann insbesondere leistungsarm sein, teilweise aufgrund des Verwendens des gleichen Unterabtasters für jede der zwei oder mehr überwachten HF-Frequenzen und aufgrund dessen, dass sie nicht auf Superheterodyning angewiesen ist. Ferner bedeutet das simultane Überwachen von zwei oder mehr unterschiedlichen HF-Frequenzen, dass auf Signale, die auf den überwachten HF-Frequenzen empfangen werden, sehr schnell reagiert werden kann. Diese Charakteristiken machen die HF-Empfängerschaltung besonders geeignet zur Verwendung in Niederleistung-Aufweckempfängern, wie etwa Bluetooth-Low-Energy(BLE)-Aufweckempfängern.
Patent DE-102022114984-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur lichtfeldmikroskopie
Inventor: ANHUT TIEMO
IPC: G02B21/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lichtfeldmikroskopie mit einer Lichtquelle zum Aussenden von Anregungslicht, mit einem Beleuchtungsstrahlengang zum Leiten des Anregungslichts auf oder in eine Probe, mit einem zweidimensional ortsauflösenden Detektor zum Nachweis von von der Probe abgestrahltem Licht, mit einem Detektionsstrahlengang mit mindestens einem Mikroskopobjektiv und mit mindestens einem Multilinsenarray zum Abbilden des von der Probe abgestrahlten Lichts auf den Detektor, wobei das Multilinsenarray in einer zur hinteren Brennebene des Mikroskopobjektivs optisch konjugierten Ebene oder in der Nähe einer solchen Ebene angeordnet ist, und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit zum Ansteuern des Detektors und zum Auswerten der Messdaten des Detektors. Die Vorrichtung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass zum Abbilden der hinteren Brennebene des Mikroskopobjektivs in die Ebene, in der das Multilinsenarray angeordnet ist oder in die Nähe dieser Ebene eine einstellbare Relay-Optik vorhanden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Lichtfeldmikroskopie.
Patent DE-102022115798-A1 (DE)
Title: System, umfassend einen inneren Behälter und einen äußeren Behälter
Inventor: BAUMGÄRTNER UWE
IPC: B65D81/32
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, umfassend einen inneren Behälter (2) und einen äußeren Behälter (1), wobei der innere Behälter (2) einen von einer ersten Wandung umgebenen ersten Innenraum (4) und einen von der ersten Wandung nach außen weg ragenden umlaufenden Kragen (8) umfasst, wobei der äußere Behälter (1) einen von einer zweiten Wandung umgebenen zweiten Innenraum (3) umfasst, wobei der innere Behälter (2) im zweiten Innenraum (3) anordbar ist, wobei das System einen Deckel (5) umfasst, der am äußeren Behälter (1) mit einer Schraubverbindung befestigbar ist, wobei der erste Öffnungsbereich und der zweite Öffnungsbereich im im zweiten Innenraum (3) angeordneten Zustand des inneren Behälters (2) mit dem Deckel (5) abgedeckt sind, wenn die Schraubverbindung hergestellt ist, wobei die Schraubverbindung eine virtuelle Mittenachse definiert, wobei der äußere Behälter (1) ein im zweiten Öffnungsbereich angeordnetes und von der zweiten Wandung nach innen ragendes Querschnittsverjüngungsmittel umfasst, wobei das Querschnittsverjüngungsmittel in einer virtuellen Ebene angeordnet ist, wobei eine Drehung des inneren Behälters (2) um die Mittenachse blockiert ist, wenn der Kragen (8) in der virtuellen Ebene angeordnet ist, wobei der innere Behälter (2) ein Mitnehmerelement (9) umfasst, das vom Kragen (8) aus in Richtung des Querschnittsverjüngungsmittels vom Kragen (8) weg ragt, wenn die Schraubverbindung hergestellt ist.
Patent DE-102022116640-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-verstärkungsstruktur eines elektrofahrzeugs
Inventor: PARK JIWOONG
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-07-04
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung/Erfindung betreffen eine Fahrzeugkarosserie-Verstärkungsstruktur eines Elektrofahrzeugs, die ein vorderes Seitenelement (20), das an beiden Seiten der Fahrzeugkarosserie (10) entlang der Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie (10) vorgesehen ist, ein Kühlmodul (30), das an dem vorderen Seitenelement (20) montiert ist, eine Frontkofferraumstange (40), die an der Rückseite des Kühlmoduls (30) vorgesehen ist, und eine Verlängerung (60), die die Frontkofferraumstange (40) an dem vorderen Seitenelement (20) befestigt, wobei in der Hochrichtung die Mitte der Frontkofferraumstange (40) von der Mitte des Kühlmoduls (30) in Abstand ist.
Patent DE-102022118552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine eines Fahrzeugs
Inventor: TETEK CHRISTIAN
IPC: B60L7/18
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben einer elektrischen Maschine (11) eines Fahrzeugs (10), wobei ein elektrisches Rekuperationssignal (101) der elektrischen Maschine (11) beeinflusst wird
Patent DE-102022118778-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Vorrichtung und Verfahren für eine Annäherungserkennung für das Fahrzeug
Inventor: REICHEL CHRISTOPHER
IPC: B60R25/00
Filed: 2022-07-27
Abstract: Vorrichtung (100) und Verfahren für eine Annäherungserkennung für ein Fahrzeug (101), wobei die Vorrichtung (100) ein Mittel (103) zum Veranlassen einer Reaktion des Fahrzeugs (101) oder zum Unterdrücken einer Reaktion des Fahrzeugs (101) umfasst, das ausgebildet ist, eine Anzahl an Annäherungen ohne anschließende Nutzung des Fahrzeugs (101) zu bestimmen, und die Reaktion des Fahrzeugs (101) zu unterdrücken, wenn die Anzahl der Annäherungen größer als eine Schwelle ist, wobei das Mittel (103) dazu ausgebildet ist, eine Eingabe eines Benutzers, welche die Schwelle charakterisiert, von einer Benutzerschnittstelle im Fahrzeug (101) oder von einem mobilen Endgerät zu empfangen. Fahrzeug (101), das die Vorrichtung (100) umfasst.
Patent DE-102022126877-A1 (DE)
Title: Versorgungsnetzwerk mit Synchronisation der Zeitgeber der elektronischen Sicherungen
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: H02J1/00
Filed: 2022-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Versorgungsnetzwerk (200) für die Versorgung elektrischer Verbraucher (210 bis 213 und 220 bis 223 und 230 bis 233) mit Energiequellen (250, 251) und Verbrauchern (210 bis 213 und 220 bis 223 und 230 bis 233) und elektronischen Sicherungen (214 bis 217, 225 bis 228, 235 bis 238, 250, 251). Die Verbraucher (210 bis 213 und 220 bis 223 und 230 bis 233) und die Energiequellen (250, 251) sind mit den Versorgungsleitungen (245, 240 bis 243) in einem Netzwerk miteinander verbunden. Das Netzwerk umfasst Teilnetzwerke (z.B. 240, 220, 221). Sicherungen (214 bis 217, 225 bis 228, 235 bis 238, 250, 251) sind in Versorgungsleitungen eingefügt, sodass diese Teilnetzwerke des Netzwerks von dem restlichen Netzwerk abtrennen können oder mit diesem restlichen Netzwerk verbinden können. Elektronische Sicherungen (214 bis 217, 225 bis 228, 235 bis 238, 250, 251) weisen eine Datenschnittstelle (280 bis 293) auf. Steuervorrichtungen (4) elektronischer Sicherungen wesen Uhren oder Zeitgeber (35) auf. Ein übergeordnetes Rechnersystem (12) des Versorgungsnetzwerks weist eine oder mehrere Uhren oder einen oder mehrere Zeitgeber (1970) auf. Das übergeordnete Rechnersystem (12) synchronisiert regelmäßig mittels eines SynchronisationssignalsUhren und/oder Zeitgeber (35, 1970) im Versorgungsnetzwerk (3100).
Patent DE-102022130668-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Herstellungseinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: YADANI YUSUKE
IPC: B29C65/08
Filed: 2022-11-21
Abstract: Eine Halbleiter-Herstellungseinrichtung weist ein Werkzeug (1) auf, das einen Verbindungsvorgang mittels Ultraschallschwingungen durchführt, während auf einen Metallanschluss (8) eine Last aufgebracht wird. Das Werkzeug (1) weist eine Vielzahl von Erhebungen (3a, 3b und 3c) auf, die entlang der X-Achsenrichtung und der Y-Achsenrichtung auf einer Pressfläche (2) in rechteckiger Form an einem dem Metallanschluss (8) zugewandten Spitzenendteilbereich angeordnet sind. Die Abstände zwischen der Vielzahl von Erhebungen (3a, 3b und 3c) sind in der X-Richtung der Pressfläche (2) gleich und sind auf der inneren Peripherieseite größer als auf der äußeren Peripherieseite in der Y-Achsenrichtung der Pressfläche (2).
Patent DE-102022200574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sichern eines Fahrzeugs gegen unkontrolliertes Wegrollen
Inventor: KAISER CHRISTIAN
IPC: B60T7/12
Filed: 2022-01-19
Abstract: Ein Verfahren zum Sichern eines Fahrzeugs (1) gegen unkontrolliertes Wegrollen umfasst: Erzeugen eines Steuerbefehls (17) zum Aktivieren mindestens eines Sicherungsaktors (9) zum Halten des Fahrzeugs (1) im Stillstand, wenn erkannt wird, dass das Fahrzeug (1) im Stillstand gehalten werden soll; Erkennen, ob sich das Fahrzeug (1) im Stillstand befindet; und Erzeugen eines zusätzlichen Steuerbefehls (19) zum Ansteuern mindestens eines Bremsaktors (7) zum Steuern eines Bremsdrucks in einer Bremsanlage (5) des Fahrzeugs (1), wenn erkannt wird, dass sich das Fahrzeug (1) nicht im Stillstand befindet.
Patent DE-102022204124-A1 (DE)
Title: Ladebodenanordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Ladebodenanordnung
Inventor: RUCHNEWITZ STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2022-04-28
Abstract: Aufgrund von stetig größer werdenden Fahrzeugen, insbesondere mit Blick auf SUVs, sowie alternativ dem Wunsch von Benutzern, dass Kofferräume in Fahrzeugen besser aufteilbar sind, werden oftmals zusätzliche Ladeböden in den Kofferraum integriert. Es wird eine Ladebodenanordnung 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen, mit einem ersten Ladebodenabschnitt 6 und mit einem zweiten Ladebodenabschnitt 7, wobei mindestens einer der Ladebodenabschnitte 6,7 verstellbar ausgebildet ist, wobei der erste Ladebodenabschnitt 6 und der zweite Ladebodenabschnitt 7 in eine Versatzstellung bringbar sind, wobei eine erste Bodenkante 12 und eine zweite Bodenkante 13 zueinander versetzt angeordnet sind und der erste und der zweite Ladebodenabschnitt 6, 7 eine nicht-durchgängige Ladefläche 11 bilden, wobei der erste Ladebodenabschnitt 6 und der zweite Ladebodenabschnitt 7 in eine Ladebodenstellung bringbar sind, wobei die erste Bodenkante 12 und die zweite Bodenkante 13 aneinander liegen und der erste Ladebodenabschnitt 6 und der zweite Ladebodenabschnitt 7 eine durchgängige Ladefläche 11 bilden, wobei die erste Bodenkante 12 mindestens einen ersten Stützbereich 18 aufweist, wobei der erste Stützbereich 18 den zweiten Ladebodenabschnitt 7 in der Ladebodenstellung stützend untergreift und/oder wobei die zweite Bodenkante 13 mindestens einen zweiten Stützbereich 19 aufweist, wobei der zweite Stützbereich 19 den ersten Ladebodenabschnitt 6 in der Ladebodenstellung stützend untergreift.
Patent DE-102022206351-A1 (DE)
Title: Orgelartige elektronische Pedalvorrichtung
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: B60K26/02
Filed: 2022-06-24
Abstract: Eine orgelartige elektronische Pedalvorrichtung umfasst ein Hochlast-Federmodul und einen Hysteresehebel. Die orgelartige Pedalvorrichtung ermöglicht es, unterschiedliche Pedalkräfte, Hübe und Hysterese-Betätigungskräfte bei Bedarf durch Austausch der Teile des Hysterese-Hebels für einzelne Fahrzeugmodelle bedarfsgerecht abzustimmen.
Patent DE-102022207526-A1 (DE)
Title: Dehnspannhülse und Hydraulik-Dehnspannfutter
Inventor: HERUD JOSEF KONRAD
IPC: B23B31/117
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dehnspannhülse (6) aufweisend einen Hülsenkörper (30) mit einer Werkzeugaufnahme (24) für ein Zerpanungswerkzeug, wobei der Hülsenkörper (30) in einer Längsrichtung (10) sowie in einer Radialrichtung (20) quer zur Längsrichtung (10) ausgedehnt ist, wobei der Hülsenkörper (30) eine Druckmembran (44) aufweist, die eine Hydraulik-kammer (40) im Hülsenkörper (30) begrenzt, und wobei der Hülsenkörper (30) eine Aufnahme (46) aufweist für ein mechanisches Stellglied (48) zur Betätigung der Druckmembran (44). Außerdem betrifft die Erfindung ein Hydraulik-Dehnspannfutter (2) mit einer solchen Dehnspannhülse (6).
Patent DE-102022208192-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, insbesondere Verdampfer, für eine Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARANOWSKI RICHARD
IPC: F28F9/02
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere Verdampfer (2), für eine Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs. Der Wärmeübertrager (1) umfasst wenigstens zwei, vorzugsweise mit mehreren, entlang einer Stapelrichtung (S) im Abstand zueinander aufeinandergestapelten Rohrkörpern (3), wobei sich die Rohrkörper (3) quer zur Stapelrichtung (S) entlang einer Längsrichtung (L) von einem ersten Längsende (4) zu einem zweiten Längsende (4) erstrecken und jeweils einen Fluidkanal (5) zum Durchströmen mit einem Kältemittel begrenzen. Dabei ist zwischen jeweils zwei in der Stapelrichtung (S) benachbarten Rohrkörpern (3) ein fluidisch von den Fluidkanälen (5) getrennter und von Luft durchströmbarer Zwischenraum (6) ausgebildet. In den Zwischenräumen (6) ist jeweils eine sich in der Längsrichtung (L) erstreckende Rippenstruktur (7), vorzugsweise mit Wellrippen (8), angeordnet, die sich an den beiden den jeweiligen Zwischenraum (6) in Stapelrichtung (S) begrenzenden Rohrkörpern (3) abstützt. An den ersten Längsenden (4) der Rohrkörper (3) ist ein Sammler (9) angeordnet der zum Sammeln des Kältemittels nach dem Durchströmen der Rohrkörper (3) fluidisch mit diesen kommuniziert. Am Sammler (9) ist eine Kondenswasser-Entwässerungseinrichtung (10) zum Abführen von in den Zwischenräumen (6) im Bereich des Sammlers (9) angesammeltem Kondenswasser angeordnet ist, die als sich entlang der Stapelrichtung (S) erstreckende Entwässerungsleiste (11) ausgeführt ist.
Patent DE-102022213603-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Medium zur Papierherstellungsqualitätsevaluierung
Inventor: ZHANG KAIHUAN
IPC: G01M13/00
Filed: 2022-12-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren, ein System und ein computerlesbares Medium zur Papierherstellungsqualitätsevaluierung bereit. Das Verfahren umfasst: Bestimmen zumindest eines auf die Papierherstellungsqualität bezogenen Evaluierungsziels; für jedes Evaluierungsziel: Erfassen von auf das entsprechende Evaluierungsziel bezogenen Zielarbeitszustandsdaten, Zielzustandsüberwachungsdaten und Zielpapierherstellungsqualitätsdaten; Vorverarbeiten der erfassten Daten, um vorverarbeitete Daten zu erhalten; Durchführen einer Datenintegration an den vorverarbeiteten Daten, um einen integrierten Datensatz zu erhalten; Durchführen einer Merkmalsextraktion an Daten in dem integrierten Datensatz, um einen Zielmerkmalsdatensatz zu erhalten; Erstellen eines Papierqualitätsanalysemodells zum Evaluieren des entsprechenden Evaluierungsziels auf der Grundlage des Zielmerkmalsdatensatzes; und Evaluieren des entsprechenden Evaluierungsziels und Erzeugen eines Qualitätsgesundheits-Evaluierungsergebnisses des entsprechenden Evaluierungsziels auf der Grundlage des Papierherstellungsqualitätsanalysemodells. Das Verfahren umfasst ferner das Erhalten eines umfassenden Papierherstellungsqualitätsevaluierungsergebnisses f auf der Grundlage des Qualitätsgesundheitsevaluierungsergebnisses des zumindest einen Evaluierungsziels.
Patent DE-102022214330-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung mindestens einer Ground Truth aus der Vogelperspektive
Inventor: TANANAEV DENIS
IPC: G06V20/56
Filed: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung mindestens einer Darstellung (1) aus der Vogelperspektive, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte umfasst:a) Durchführen einer Sensordaten-Punktwolkenverdichtung (2),b) Durchführen einer Punktwolkenfilterung in einer Kameraperspektive,c) Durchführen einer Objektvervollständigung,d) Durchführen einer Vogelperspektiven-Segmentierung (3) und Generierung einer Höhenkarte (4).
Patent DE-102023004983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebsüberwachung eines Fahrzeugs
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: G07C5/08
Filed: 2023-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betriebsüberwachung eines Fahrzeugs (1), wobei beim Auftreten eines die vorgesehene Funktionsweise zumindest einer fahrzeuginternen Recheneinheit (2) einschränkenden Fehlers wenigstens eine den Fehler beschreibende Fehlerinformation in einem Datenspeicher des Fahrzeugs (1) zumindest temporär zwischengespeichert und zu einem Zeitpunkt nach dem Auftreten des Fehlers an eine fahrzeugexterne Recheneinrichtung (3) zur Analyse versendet wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fehler eine Funktion betrifft, welche einen Datenaustausch zwischen dem Fahrzeug (1) und der Recheneinrichtung (3) erfordert, wobei der Fehler bewirkt, dass an zumindest einer Stelle in der Kommunikationskette (4) zwischen der Recheneinheit (2) und der Recheneinrichtung (3) das Weiterleiten von Daten fehlschlägt, und wobei die Fehlerinformation vom Fahrzeug (1) an die Recheneinrichtung (3) versendet wird, sobald eine Kommunikation zwischen dem Fahrzeug (1) und der Recheneinrichtung (3) wieder möglich ist.
Patent DE-102023103480-A1 (DE)
Title: Demontagevorrichtung zum Demontieren eines Rads eines Retarders
Inventor: FÖLL JOCHEN
IPC: B25B27/073
Filed: 2023-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Demontagevorrichtung (10) zum Demontieren eines Rads (14) eines Retarders, mit einem Grundkörper (16), welcher einen Aufnahmebereich (22) zum Anordnen eines Schraubelements (24) aufweist, über welches das Rad (14) zum Demontieren des Rads (14) mit einem Drehmoment beaufschlagbar ist, mit wenigstens zwei separat voneinander ausgebildeten Auslegern (26, 28), an welchen jeweils eine jeweilige Abstützeinrichtung (34, 36), welche jeweils ein jeweiliges Abstützelement (50) zum Abstützen an dem Retarder (12) aufweist, über eine jeweilige Befestigungseinrichtung (38, 40) relativ zu dem jeweiligen Ausleger (26, 28) bewegbar an dem jeweiligen Ausleger (26, 28) gehalten ist, wobei der Grundkörper (16) wenigstens drei Koppelstellen (52, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66) aufweist, an welchen jeweils ein jeweiliger der Ausleger (26, 28) reversibel von dem Grundkörper (16) lösbar zu halten ist.
Patent DE-102023116573-A1 (DE)
Title: Metall- harz-verbundgegenstand und verfahren und vorrichtung zu dessen herstellung
Inventor: SEKIGUCHI SHU
IPC: B29C45/14
Filed: 2023-06-23
Abstract: Ein Metall-Harz-Verbundgegenstand (1) umfasst: ein Metallblech (10), das mindestens einen geschnittenen und aufgerichteten Abschnitt (11) umfasst, der ein ausgeschnittenes Loch (12) und einen geschnittenen und aufgerichteten Teil (13) umfasst; und ein Harzmaterial (20), das nur auf einer Oberflächenseite des Metallblechs (10) angeordnet ist, wobei das Harzmaterial (20) unter Einbetten des geschnittenen und aufgerichteten Abschnitts (11) ausgehärtet worden ist, wobei das Harzmaterial (20) mit dem Metallblech (10) integriert ist.
Patent DE-102023205915-A1 (DE)
Title: Batterieverpackungsmaterial
Inventor: MINAMIBORI Yuuji
IPC: H01M50/126
Filed: 2023-06-23
Abstract: Es wird ein Batterieverpackungsmaterial bereitgestellt, bei dem die Siegelnahtfestigkeit mit steigender Temperatur graduell abnimmt, was zu einer graduellen Entsieglung führt. Das Batterieverpackungsmaterial ist aus einer Substratschicht 13, die als eine äußere Schicht dient, einer Siegelschicht 20A, die als eine innere Schicht dient, und einer Barriereschicht 11, die zwischen diesen beiden Schichten angeordnet ist, zusammengesetzt. Die Siegelschicht 20A ist aus einer oder mehreren Schichten zusammengesetzt. Eine erste Siegelschicht 21, die als die innerste Schicht dient, ist aus einem Harzgemisch hergestellt, das ein Polyolefinharz A mit einem Schmelzpunkt von 120°C oder höher und ein Polyolefinharz B mit einem Schmelzpunkt von weniger als 120°C enthält.
Patent CH-702517-A2 (CH)
Title: Displaying device for use in clock movement of time piece e.g. watch, for displaying power reserve value, has display unit that is partially arranged at visible side of fixed contrast unit for displaying information
Inventor: CRETIN FRANCIS
IPC: G04B19/04
Filed: 2010-01-14
Abstract: The device has a guiding unit (20) for guiding a display unit (16) between positions, where the display unit is integrally arranged at an internal side of a fixed contrast unit (18), in one of the positions. The display unit is partially arranged at a visible side of the fixed contrast unit for displaying information. The display unit has an internal teeth (26) engaged with a teeth of a driving unit (27) driven by a mechanism of a clock movement. The guiding unit is in form of ring, where the guiding unit has a helical guiding housing (21) in which the display unit is arranged.
Patent CH-707714-A2 (CH)
Inventor: SCHÄFLER JÜRGEN
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-01-22
Abstract: Bei einem Pflanzentopf (1), insbesondere Blumentopf (1) zur Aufnahme eines Wurzelballens einer Pflanze, insbesondere einer epiphytisch oder terrestrisch wachsenden Pflanze, z.B. eine Orchidee, umfassend eine Bodenwandung (3), eine Seitenwandung (4) mit einem oberen Ende (9) bezüglich einer Längsachse (6) des Pflanzentopfes (1) und einem unteren Ende (10) bezüglich der Längsachse (6) und mit Öffnungen (7) in der Seitenwandung (4), so dass von der Bodenwandung (3) und der Seitenwandung (4) ein Aufnahmeraum für den Wurzelballen begrenzt ist, sollen mit einem geringen Aufwand bei einfacher Handhabung der Wurzelballen aus dem Pflanzentopf (1) leicht entfernt werden können ohne einer Beschädigung der Wurzeln und die Wurzeln durch Öffnungen (7) an der Seitenwandung (4) herauswachsen können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Öffnungen (7), insbesondere sämtliche Öffnungen (7), durchgehend von dem oberen Ende (9) an der Seitenwandung (4) bezüglich der Längsachse (6) bis zu der Bodenwandung (4) oder einem Abstand zu der Bodenwandung (4) ausgebildet sind, wobei der Abstand weniger als 40%, 30%, 20%, 10% oder 5% der Gesamtausdehnung (13, 26) des Pflanzentopfes (1) oder des Aufnahmeraumes in Richtung der Längsachse (6) des Pflanzentopfes (1) entspricht.
Patent ES-195302-A2 (ES)
Title: Procedimiento y aparato para tratamientos terapéuticos y otros mediante corrientes de alta frecuencia
Filed: 1950-11-09
Abstract: Mejoras introducidas en el aparato del género descrito en la patente principal nº 190.692 para tratamientos terapéuticos con un generador de alta frecuencia acoplado con un circuito receptor y rectificador propio para dar corriente de alta frecuencia rectificada; caracterizadas por el hecho de que se disponen además en el circuito receptor medios para poder extraer corriente de alta frecuencia no rectificadas en especial para el bisturí eléctrico.