baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014003876-A1 (DE)
Title: Augentropfenhilfe
Inventor: BARINBERG OLEKSANDR
IPC: A61J1/14
Filed: 2014-03-15
Abstract: Die Erfindung gehört zu den Einrichtungen, die bei einer selbständigen Instillation oder einem Auftragen der Augenmedikamente helfen. Hauptanspruch: Augentropfenhilfe, die einen Spiegel und eine Einrichtung zur schnellen Befestigung des Spiegels an die Hand des Benutzers einschließt.
Patent DE-102014004020-A1 (DE)
Title: Winkelverstellbare Anpress- oder Nipwalze
Inventor: HÄUSL HOLGER
IPC: D21G1/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Eine verbesserte winkelverstellbare Anpress- oder Nipwalze zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus: – die Winkelverstelleinrichtung (WE) umfasst einen doppelarmigen Hebel (7.1, 7.2), – die Verfahreinrichtung (VF) ist so aufgebaut, das hierüber eine Schwenkachse (8) des doppelarmigen Hebels (7.1) relativ zur Prozesswalze (2) verstellbar ist, und – die Winkelverstelleinrichtung (WE) umfasst für den doppelarmigen Hebel (7.1, 7.2) einen zumindest einseitig wirkenden Anschlag (9.1, 9.2), derart, dass bei weiterer Kraftbeaufschlagung durch die Kraftbetätigungseinheit (10) eine auf die Schwenkachse (8) des doppelarmigen Hebels (7.1, 7.2) wirkende Anpresskraft (FR) erzeugbar ist, worüber die Anpress- oder Nipwalze (3, 4) auf den Walzenmantel (2') der Prozesswalze (2) unter Hindurchführung der Materialbahn (F) zwischen beiden Walzen (3, 4; 2) druckbeaufschlagbar ist.
Patent DE-102014004965-A1 (DE)
Title: Der Antrieb des Fahrrades mit der äußerlichen Anordnung des Systems der wechselseitigen Verbindung zwei Wälle
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: B62M11/04
Filed: 2014-03-31
Abstract: Im Antrieb des Fahrrades mit der äußerlichen Anordnung des Systems der wechselseitigen Verbindung zwei Wälle wird das Prinzip der Umschaltung der Antriebe ohne Veränderung der wechselseitigen Verbindung zwischen den Zahnrädern verwendet. Das System der wechselseitigen Verbindung zwei Wälle hat den Eingangswall 1 und die Abtriebswelle 2. Auf der Abtriebswelle 2 Koaxialer ist das Rad 3 gefestigt. Auf dem Rad nach dem Kreis sind die Achsen 4 mit der Möglichkeit der Rotation gefestigt. Auf den Achsen sind die Zahnräder 5, die den gezahnten Zahneingriff mit dem Zahnrad 6 auf dem Eingangswall 1 haben gefestigt. Parallel sind mit den Zahnrädern 5 auf den Achsen 4 die Zahnräder 7 gefestigt. In einer Ebene mit den Zahnrädern 7, koaxial mit der Achse des Eingangswalls 1, ist das Bremszahnrad 8, das den gezahnten Zahneingriff mit den Zahnrädern 7 hat gelegen. Die Wirkung des Eingangswalls 1 auf die Abtriebswelle 2 wird mittels der Bremsung des Bremszahnrades 8 mit Hilfe der Bremsmuffe oder der Bremsklötzer 9 ausgeführt. Beim Fehlen der Bremsung drehen sich alle Zahnräder des Systems, wenn dreht sich der Eingangswall 1. Die Abtriebswelle 2 bleibt bewegungsunfähig, wenn übertritt die Belastung auf den Wall die Kräfte der Reibung im System. Bei der Bremsung des Bremszahnrades 8 Zahnräder 7 sind erzwungen, nach dem Perimeter das Bremszahnrad 8 einzufahren. Zusammen mit den Zahnrädern 7 wird sich das Rad 3 umdrehen. Der zylindrische Teil des Gehäuses 10 dient zur Stütze für das Bremszahnrad 8 und des Walls 1. Das Übertragungsverhältnis klärt sich von der Wechselbeziehung der Radien vom Zahnrad im System und kann herabsetzend und erhöhend sein. Das System ist symmetrisch. Die Funktionen der Wälle können von den Plätzen getauscht sein.
Patent DE-102014007105-A1 (DE)
Title: Kabelbaum, Weiterleitungskabelbaum und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: AIZAWA TAKESHI
IPC: H01R13/627
Filed: 2014-05-15
Abstract: Es wird darauf abgezielt, eine Belastung auf einen Betätiger bei der Herstellung eines Kabelbaums zu reduzieren, in welchem ein Teil eines Verdrahtungsbereichs ein flammenhemmender Bereich ist. Ein Weiterleitungskabelbaum 30 für ein Verbinden eines ersten Kabelbaums 10 (Kabelbaumstruktur) und eines zweiten Kabelbaums 20 (Schaltkreisstruktur) beinhaltet Weiterleitungsdrähte 31, welche jeweils derart ausgebildet sind, dass ein dritter Leiter 32 (Leiter) durch ein drittes Beschichtungsglied 33 (Beschichtungsglied) umgeben ist, ein erstes Gehäuse 36, welches konfiguriert ist, um Endteile der Weiterleitungsdrähte 31 auf einer Seite mit dem ersten Kabelbaum 10 zu verbinden, indem es mit einem ersten Verbinder 16 des ersten Kabelbaums 10 verbunden wird, und ein zweites Gehäuse 37, welches konfiguriert ist, um Endteile der Weiterleitungsdrähte 31 an der anderen Seite mit einem zweiten Gehäuse 37 zu verbinden, indem es mit einem zweiten Verbinder 26 des zweiten Kabelbaums 20 verbunden wird. Ein Beschichtungsharzmaterial für die dritten Isolationsbeschichtungen 33 und ein Gehäuseharzmaterial für das erste und zweite Gehäuse 36, 37 sind synthetische bzw. Kunstharze, welche eine höhere Flammwidrigkeit als ein Harzmaterial für den ersten Kabelbaum 10 aufweisen.
Patent DE-102014007545-A1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
Inventor: LAI CHIA WEI
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-05-22
Abstract: Ein Werkzeugkasten beinhaltend ein Unterteil, eine Taste, eine Abdeckung und zwei Scharniere. Die Taste ist in einem zurückgesetzten Bereich des Unterteils angeordnet und mit einem Befestigungselement verbunden, welches mit dem zurückgesetzten Bereich verbunden ist. Die Taste besitzt einen federnden Arm, welcher sich aus jedem der zwei Enden hiervon verlängert und jeder federnde Arm besitzt einen Vorsprung, welcher mit dem Positionierloch des Befestigungselements in Eingriff gebracht ist. Zwei federnde Teile verlängern sich zueinander hin aus der oberen Kante hiervon und ein hervorspringender Rand verlängert sich von einer Seite der Taste. Die Abdeckung ist mittels zweier Scharniere schwenkbar mit dem Unterteil verbunden. Die Abdeckung besitzt ein Verriegelungselement, welches mit dem hervorspringenden Rand der Taste in Eingriff gebracht werden kann. Wenn die Abdeckung vom Unterteil entriegelt wird, drücken die zwei federnden Teile die Abdeckung nach oben, wobei sich die Scharniere auch nach häufigem Gebrauch nicht lockern.
Patent DE-102014008465-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere Abgaskühler
Inventor: PANIC PREDRAG
IPC: F28F9/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Wärmetauscher (3), insbesondere Abgaskühler mit einem Gehäuse (2), das eine Öffnung (4) aufweist, in die ein aus Wärmetauscherrohren (5) gebildeter Wärmetauscherblock eingesetzt ist und mit einem Boden (11) in dem Enden der Wärmetauscherrohre (5) fluiddicht aufgenommen sind, wobei am Gehäuse (2) ein die Öffnung (4) umgebender Flansch (1) ausgebildet ist, auf dem der Boden (11) zur Anlage gebracht ist,
Patent DE-102014009302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille und System mit einer Virtual-Reality-Brille
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille (12), mit den Schritten Anzeigen zumindest eines in einer virtuellen Umgebung (22) angeordneten virtuellen Objekts (24) mittels der Virtual-Reality-Brille (12) aus einer ersten innerhalb der virtuellen Umgebung (22) vorgegebenen Beobachtungsposition (A), Anzeigen zumindest eines Positionssymbols (28) an einer Position innerhalb der virtuellen Umgebung (22), welche einer zweiten innerhalb der virtuellen Umgebung (22) vorgegebenen Beobachtungsposition (B) entspricht, Auswählen des angezeigten Positionssymbols (28), sobald eine vorbestimmte Auswahlhandlung erfasst worden ist, und Anzeigen des virtuellen Objekts (24) aus der zweiten Beobachtungsposition (B), sobald eine vorbestimmte Bestätigungshandlung bezüglich des ausgewählten Positionssymbols (28) erfasst worden ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (10) mit einer Virtual-Reality-Brille (12).
Patent DE-102014011722-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung mit sich fortsetzenden Abdeckplatten
Inventor: BÖTTCHER MAXIMILIAN
IPC: E04F15/02
Filed: 2014-08-06
Abstract: Eine Abdeckvorrichtung (1) mit sich in Gebrauchsstellung in einer gemeinsamen Ebene und in zumindest einer Reihe fortsetzenden Abdeckplatten (2) ist in einem gegenseitigen randseitigen Berührbereich (3) durch Überlappung und dadurch regendicht gestaltet, dass parallel zueinander verlaufende, an einer jeweiligen Abdeckplatte (2) beabstandete Ränder (5) und (6) unterschiedlich ausgebildet sind und an einem ersten Rand (5) ein die Oberseite (7) der Abdeckplatte (2) fortsetzender Steg (8) sowie unter diesem Steg (8) eine zu demselben ersten Rand (5) gehörende Regenrinne (9) angeordnet sind. Durch sich in Gebrauchsstellung überlappende randseitige Stege (8) und (12) gegebenenfalls hindurchdringendes Regenwasser kann also in der Regenrinne (9) aufgefangen werden.
Patent DE-102014011790-A1 (DE)
Title: Stoßfängermodul
Inventor: FUERST FABIAN
IPC: B60R19/50
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ein Stoßfängermodul für ein Fahrzeug umfasst wenigstens ein aus Flachmaterial (36; 40) einteilig tiefgezogenes Formteil (2), das zwei einer Rückseite zugewandte Anbindungsflansche (6) zur Befestigung an Längsträgern (9) des Fahrzeugs und einen die Anbindungsflansche (6) verbindenden, zu einer Vorderseite vorgewölbten Bogen (4) umfasst, wobei wenigstens in seitlichen Abschnitten (10) des Bogens (4) das Flachmaterial in von der Rückseite zur Vorderseite hin langgestreckte Falten (13, 15) gelegt ist.
Patent DE-102014012363-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Bauelementes
Inventor: GITTLER ELVIRA
IPC: G02B5/20
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Bauelementes (1), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines Trägersubstrats (2) mit einer ersten Oberfläche (3) und einer gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (4); Modifizieren der ersten Oberfläche derart, dass eine nadelförmige Oberflächenstruktur (5) ausgebildet wird; Modifizieren der zweiten Oberfläche derart, dass eine nadelförmige Oberflächenstruktur ausgebildet wird, die Strahlung mit einer Wellenlänge von größer 2 μm transmittiert oder Beschichten der zweiten Oberfläche mit einer dielektrischen Schicht (6), die ausgebildet ist, Strahlung zumindest teilweise zu reflektieren.
Patent DE-102014012571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundkörpers, Verbundkörper, und Matratze
Inventor: BUSSKAMP THOMAS
IPC: A47C27/15
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zur Herstellung eines Schichtkörpers vor, wobei eine erste Komponente, welche Schaumstoff-Körperchen enthält, sowie eine zweite Komponente, welche ein Fasermaterial enthält, jeweils geöffnet werden, indem sie gemeinsam durch eine Krempel geführt werden, diese beiden Komponenten miteinander vermischt werden und zu einer Bahnware mit einer ersten, als Bahndicke bezeichneten Dicke ausgebreitet werden, zusätzlich zu den beiden genannten Komponenten eine dritte, als Kleber bezeichnete Komponente separat oder als Bestandteil einer der beiden genannten Komponenten hinzugegeben wird, mehrere Abschnitte der Bahnware samt Kleber aufeinander gelegt werden, derart, dass ein lockeres Zwischenprodukt mit einer als Zwischendicke bezeichneten Dicke entsteht, und das Zwischenprodukt zu einem Endprodukt verdichtet wird, welches als Schichtkörper mehrere Schichten der Bahnware aufweist und dessen als Enddicke bezeichnet Dicke geringer ist als die Zwischendicke. Weiterhin schlägt die Erfindung ein Polsterelement vor, welches ein solches Endprodukt aufweist. Schließlich schlägt die Erfindung ein Dämpfungselement als Halbzeug vor, welches Fasern und Schaumstoff-Körperchen enthält, die miteinander verklebt und gepresst sind.
Patent DE-102014015268-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Filtereinsatz für eine solche Filtereinrichtung
Inventor: DE JONG JORIS
IPC: F01M11/03
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem einen Aufnahmeraum (14) zumindest teilweise begrenzenden Gehäuseelement (12) und mit einem zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (14) angeordneten Filtereinsatz (16) zum Filtern einer Betriebsflüssigkeit, insbesondere Schmieröl, der Verbrennungskraftmaschine, wobei der Filtereinsatz (16) ein erstes Befestigungselement (40) aufweist, mittels welchem der Filtereinsatz (16) unter Befestigen des Filtereinsatzes (16) am Gehäuseelement (12) mit einem mit dem ersten Befestigungselement (40) korrespondierenden zweiten Befestigungselement (42) des Gehäuseelements (12) verbunden ist.
Patent DE-102014015996-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: MIURA WATARU
IPC: B60R21/2334
Filed: 2014-10-28
Abstract: Es ist eine Airbagvorrichtung offenbart, die einen Airbag (15), der entfaltet und aufgeblasen wird, während er sich von einem Aufnahmeabschnitt (12) entfaltet, wenn Aufblasgas in den Airbag strömt, und ein Beschränkungselement (60) umfasst, das an dem Aufnahmeabschnitt befestigt ist, so dass es das Entfalten und das Aufblasen eines Airbags beschränken kann. Das Beschränkungselement ist flexibel und umfasst einen temporären Halteabschnitt (63), der lösbar und temporär einen gefalteten Abschnitt (57) hält, der ein Teil des Airbags ist, einen Befestigungsabschnitt (61), der an dem Aufnahmeabschnitt (12) befestigt ist, und einen Verbindungsstückabschnitt (62), der den Befestigungsabschnitt und den temporären Halteabschnitt verbindet. Der temporäre Halteabschnitt (63) umfasst einen Basisabschnitt (64), der mit dem Verbindungsstückabschnitt kontinuierlich ist, und einen Abdeckungsabschnitt (65), der einen konkaven Halteabschnitt (68) zum temporären Halten des gefalteten Abschnitts (57) zwischen dem Basisabschnitt und dem Abdeckungsabschnitt bildet und mit dem Basisabschnitt verbunden ist. Eine Öffnung (69) zum Freigeben des gefalteten Abschnitts von dem konkaven Halteabschnitt ist an einem Innenumfang einer nicht verbundenen Freigabekante (67) bereitgestellt, die nicht mit dem Basisabschnitt verbunden ist.
Patent DE-102014016044-A1 (DE)
Title: Frontpartie eines Kraftfahrzeugs und Stoßfängeraussteifung dazu
Inventor: NICKEL MARCO
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine plattenförmige Stoßfängeraussteifung (10) weist wenigstens eine von einer ersten Hauptoberfläche der Platte (16) abstehende, sich in Richtung eines von der Stoßfängeraussteifung (10) abzufangenden Stoßes erstreckende Rippe (17) auf, wobei die Druckbelastbarkeit in Längsrichtung der Rippe (17) an ihren Enden höher ist als in ihrer Mitte.
Patent DE-102014016203-A1 (DE)
Title: Beschickungssystem zur Beschickung eines Rohrbündelreaktors
Inventor: GABRIEL WOLFGANG
IPC: C07D307/89
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschickungssystem zum Einbringen von Füllmaterial, z. B. ringförmigen Katalysatorformkörpern, in einen Rohrbündelreaktor, wobei das Beschickungssystem eine Befüllvorrichtung aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass das Beschickungssystem mindestens einen Schlauch oder mindestens eine Röhre umfasst, mit einem äußeren Ende außerhalb des Rohrbündelreaktors und einem inneren Ende im Innenraum des Rohrbündelreaktors, dazu geeignet, das Füllmaterial durch eine Öffnung des Rohrbündelreaktors in den besagten Innenraum zu leiten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Beschicken eines Rohrbündelreaktors mit einem Beschickungssystem umfassend die Schritte: a) Befüllen der äußeren Vorkammern einer äußeren Wechselkassette mit einer definierten Menge Füllmaterial und b) Einleiten des Füllmaterials in einen mindestens einen Schlauch oder in eine mindestens eine Röhre, der/die das Füllmaterial durch eine Öffnung in den Innenraum leitet.
Patent DE-102014019534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verwendung in einem dynamischen netzwerk und dynamisches netzwerk
Inventor: BENTLEY CHRISTOPHER
IPC: H04L12/28
Filed: 2014-12-24
Abstract: Es werden Ausführungsbeispiele einer Vorrichtung zur Verwendung in einem dynamischen Netzwerk beschrieben. Die Vorrichtung (100) weist eine Netzwerkschnittstelle (102) zum Einbinden in eine Overlay-Netzwerktopologie auf. Mit der Netzwerkschnittstelle (102) ist eine Datenverarbeitungseinheit (104) verbunden, die dazu eingerichtet ist, Daten über die Netzwerkschnittstelle (102) zu senden und/oder zu empfangen. An die die Datenverarbeitungseinheit (104) ist eine Funktionseinheit (106) gekoppelt.
Patent DE-102014100174-A1 (DE)
Title: Bremsklotz für eine Schienenradbremse
Inventor: JANDL ANDRES
IPC: B61H1/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: Bremsklotz für eine Schienenradbremse mit einem eine Bremsklotzsohle (3) tragenden Belagträger (2), der eine aus Blech bestehende Rückenplatte (4) und ein daran angeschlossenes Traggitter (7) aufweist, mit dem die Bremsklotzsohle (3) verbunden ist, wobei die Rückenplatte (4) auf der dem Traggitter (7) abgewandten Seite zur verdrehsicheren Anlage an einem Klotzhalter und auf der dem Traggitter (7) zugewandten Seite zur formschlüssigen Verbindung mit dem Traggitter (7) jeweils Formelemente (5, 6) aufweist, ist so gestaltet, dass die beidseitig vorgesehenen Formelemente (5, 6) napfartig durch Tiefziehen ausgebildet sind.
Patent DE-102014102389-A1 (DE)
Title: Hydrometallurgisches Verfahren zur Rückgewinnung von Metallen und/oder Halbmetallen aus Verbindungs-Halbleitermaterialien und/oder Rückkontaktmaterialien und/oder transparent elektrisch leitfähige Oxide (TCO's) enthaltenden Abfallmaterialien
Inventor: PALITZSCH WOLFRAM
IPC: C22B7/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein hydrometallurgisches Verfahren zur Rückgewinnung von Metallen und/oder Halbmetallen aus Verbindungs-Halbleitermaterialien und/oder Rückkontaktmaterialien und/oder transparenten elektrisch leitfähigen Oxiden (TCO´s) enthaltenden Abfallmaterialien wie High-Tech- bzw. Green-Tech-Abfällen, bzw. Elektro- und Elektronikabfällen, wobei die Abfallmaterialien erfindungsgemäß mit einer Reaktionslösung aus Wasser, 1 bis 5 Masse-% Natriumbisulfat und 1–5 Masse-% Natriumchlorit oder mit einer Reaktionslösung aus Wasser, 1 bis 50 Masse-% Organosulfonsäure und im stöchiometrischen Verhältnis zur Organosulfonsäure 1–5 Masse-% eines Oxidationsmittels durchmischt und die rückzugewinnenden Metalle und/oder Halbmetalle aufgelöst werden.
Patent DE-102014103369-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für einen Elektromotor
Inventor: FLÖGEL FRANCESCO
IPC: H02P29/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Ansteuerschaltung für einen Elektromotor (6) mit mindestens einer Kommunikationsschnittstelle (7) zum Empfangen von Bewegungsbefehlen für den Elektromotor (6), mit einer Auswerteeinheit (4) zum Auswerten der Bewegungsbefehle und einem Motortreiber (5) zum Ansteuern des Elektromotors (6). Die erfindungsgemäße Ansteuerschaltung (1) weist mindestens zwei Kommunikationsschnittstellen (7) auf, wobei die Kommunikationsschnittstellen (7) mit einer Schnittstellenüberwachung (3) verbunden sind und die Signale an den Kommunikationsschnittstellen (7) auf Gültigkeit prüfen kann. Die Auswerteeinheit (4) ist dabei derart mit den Kommunikationsschnittstellen (7) verbunden, dass die Auswerteeinheit (4) die Bewegungsbefehle über diejenige Kommunikationsschnittstelle (7) empfängt, an der zuerst ein gültiges Signal oder eine gültige Signalfolge durch die Schnittstellenüberwachung (3) erkannt wurde.
Patent DE-102014103488-A1 (DE)
Title: Ausgeglichenes Scheduling mit gemischten Abfrage-Lasten
Inventor: WONG ERIC
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-03-14
Abstract: Es wird ein ausgeglichenes Scheduling-System mit einer Methodik offenbart, um Abfragen ausgeglichen zeitlich zu planen, um durch ein Datenbank-Managementsystem ausgeführt zu werden. Die Techniken umfassen das Erhalten von durch Computer ausführbare Abfrage-Aufträgen und Kostenschätzungen, um die Abfrage-Aufträge auszuführen. Die Kostenschätzung kann beispielsweise die Anzahl von Ergebnissen sein, die die Abfrage erwartungsgemäß zurückgibt. Gestützt auf die Kostenschätzungen veranlasst das ausgeglichene Scheduling-System, dass das Datenbank-Managementsystem die Abfrage-Aufträge als getrennt ausführbare Unter-Abfrage-Task in einem Ringmodell ausführt, was die Latenz von Abfragen mit niedrigen Kosten verringern kann, die zugleich mit Abfragen mit hohen Kosten ausgeführt werden.
Patent DE-102014103989-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: BENJAMIN MILTO
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-03-24
Abstract: Eine Verstelleinrichtung (6), insbesondere zur Verstellung von Sitzen (2), umfasst ein drehbares Antriebselement (7, 30), ein drehbares Abtriebselement (18), einen ersten Klemmkörperfreilauf (10), der das Abtriebselement (18) stufenlos in unterschiedlichen Positionen in beiden Verstellrichtungen blockiert und mittels eines Freischaltelementes (70) freischaltbar ist, und einen zweiten Klemmkörperfreilauf (20), der über das Freischaltelement (70) mit dem ersten Klemmkörperfreilauf (10) gekoppelt ist und das Abtriebselement (18) stufenlos in unterschiedlichen Positionen in beiden Verstellrichtungen blockiert und mittels eines Betätigungselementes (40) freischaltbar ist, wobei das Antriebselement (7, 30) über zwei in unterschiedliche Richtungen wirkende Federn (60, 61) in eine Mittelposition vorgespannt ist, und die zwei Federn (60, 61) auch das Betätigungselement (40) in eine Mittelposition vorspannen. Die Verstelleinrichtung (6) besitzt dadurch einen kompakten Aufbau und eine hohe Bedienfreundlichkeit.
Patent DE-102014105065-A1 (DE)
Title: Dekorteil für einen Fahrzeuginnenraum, Verfahren zum Herstellen des Dekorteils und Vorrichtung zum Herstellen des Dekorteils und zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EGERER GERHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorteil (10) für einen Fahrzeuginnenraum und ein Verfahren zum Herstellen des Dekorteils (10) und eine Vorrichtung zum Herstellen des Dekorteils (10) sowie zur Durchführung des Verfahrens. Das Dekorteil (10) umfasst einen Träger (11) mit einer durch den Träger (11) gebildeten oder auf dem Träger (11) angeordneten Dekorschicht (12), die eine als Sichtseite des Dekorteils (10) ausgebildete Vorderseite (16) aufweist, und eine zumindest teilweise transparente und/oder transluzente Lackschicht (13) an der Vorderseite (16) der Dekorschicht (12) und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lackschicht (13) wenigstens zwei an der Vorderseite (16) der Dekorschicht (12) ausgebildete, insbesondere angegossene, und übereinander angeordnete Teilschichten (14, 15) umfasst, wobei eine der Dekorschicht (12) abgewandte Vorderseite (17) der äußersten Teilschicht (15) eine im Wesentlichen plane Oberfläche aufweist, wobei jeweils zwei übereinanderliegende Teilschichten (14, 15) zwischen sich eine Grenzfläche (18) definieren, und wobei die wenigstens eine Grenzfläche (18) in Relation zur im Wesentlichen planen Oberfläche der Vorderseite (17) der äußersten Teilschicht (15) eine zumindest abschnittsweise dreidimensionale Struktur aufweist.
Patent DE-102014105344-A1 (DE)
Title: Aufweitungsvorrichtung zum Aufweiten von Statorwicklungen
Inventor: MURPHY JAMES PAUL
IPC: H02K3/46
Filed: 2014-04-15
Abstract: Eine Aufweitungsvorrichtung für Statorwicklungen umfasst ein Basis-Bauteil und eine erste Manschette aufgenommen am Basis-Bauteil. Die erste Manschette umfasst einen ersten Körper mit einer inneren ringförmigen Oberfläche, die eine erste zentrale Öffnung definiert. Eine zweite Manschette umfasst einen zweiten Körper mit einer inneren ringförmigen Oberfläche, die eine zweite zentrale Öffnung definiert. Eine Aufweitungsführung umfasst eine abgewinkelte Oberfläche, ausgestaltet und angeordnet, um auf dem zweiten Körper aufzusitzen. Ein Aufweitungswerkzeug umfasst einen Aufweitungsbereich mit einem abgewinkelten Oberflächenbereich. Der Oberflächenbereich ist ausgestaltet und angeordnet, um sich zwischen den ersten und zweiten Statorwicklungsschichten des Stirnbügelbereichs des Stators zu erstrecken, wobei die abgewinkelte Oberflächenbereich eine der ersten oder zweiten Statorwicklungsschichten radial auswärts gegen die abgewinkelte Oberfläche der Aufweitungsführung presst.