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Patent DE-102020115369-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung für ein kombiniertes Gleichspannungs- und Wechselspannungs-Laden für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: SELIGER WERNER
IPC: H02J7/02
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung (100) für ein kombiniertes Gleichspannungs- und Wechselspannungs-Laden für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug mit einem Energiespeicher (800), aufweisend ein Bordnetz (500) mit einer Systemspannung von 800 V, wobei die Energiespeichervorrichtung (100) eingerichtet ist, das Kraftfahrzeug an einer Gleichspannungs-Ladesäule (200), aufweisend eine Ladegleichspannung in einem ersten Bereich von 400 V bis 500 V oder eine Ladegleichspannung in einem zweiten Bereich von 800 V, zu laden, wobei die Ladegleichspannung der Gleichspannungs-Ladesäule (200) und die gleichgerichtete Spannung einer Wechselspannungs-Ladevorrichtung (300) für den ersten Ladespannungsbereich in Serie schaltbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102020116335-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum kabellosen laden, sitzbezug sowie fahrzeugsitz, sitz- und/oder liegemöbel
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum kabellosen Laden, beispielsweise eines Energiespeichers eines elektronischen Gerätes (2), aufweisend eine Haltevorrichtung (4) mit einem Öffnungsbereich (6) und einem Ladebereich (8), wobei in dem Ladebereich (8) der Haltevorrichtung (4) eine mit einer Energiequelle (16) verbindbare induktive Ladeschleife (10) angeordnet ist, die Haltevorrichtung (4) aus einem im Wesentlichen elastischen und flexiblen textilen Material gebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Sitzbezug zum Bespannen einer äußeren Oberfläche eines Polsterelements, aufweisend eine Ladevorrichtung (1) sowie einen Fahrzeugsitz (100), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, sowie ein Sitz- und/oder Liegemöbel (200), insbesondere gepolstertes Sitz- und/oder Liegemöbel (200), aufweisend einen solchen Sitzbezug mit einer Ladevorrichtung (1).
Patent DE-102020118338-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: FREISLER WERNER
IPC: B60R21/231
Filed: 2020-07-10
Abstract: Ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem umfasst einen Fahrzeugsitz (12), der eine Rückenlehne (14) mit einer Sitzlehnenfläche (30) aufweist, und ein in den Fahrzeugsitz (12) integriertes Gassackmodul (16) mit einem Gassack (20), der in einer horizontalen Schnittebene L-förmig ist und der Auffangabschnitt (28) aufweist, der entlang einer Sitzlängsrichtung (L) mit Abstand zur Sitzlehnenfläche (30) positioniert ist, sowie einen Verbindungsabschnitt (26), der den Auffangabschnitt (28) mit dem Fahrzeugsitz (12) verbindet. Am Auffangabschnitt (28) ist eine entlang einer Sitzhochrichtung (H) vom Auffangabschnitt (28) abstehende befüllbare Kopfschutzkammer (34) angeordnet, die eine der Sitzlehnenfläche (30) zugewandte Kopf-Auffangfläche (36) aufweist.
Patent DE-102020120577-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von elektrischer Energie, Bereitstellungseinrichtung, Computerprogrammprodukt sowie computerlesbares Speichermedium
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Bereitstellen von elektrischer Energie für ein elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug, bei welchem mittels einer Bereitstellungseinrichtung (12) elektrische Energie aus einem Stromnetz empfangen wird, für jeweilige aus dem Stromnetz empfangene Energiepakete jeweils eine dem jeweiligen Energiepaket über eine Distributed-Ledger-Technologie zugeordnete Erzeugungsinformation empfangen wird, welche eine dem empfangenen Energiepaket zugeordnete Erzeugungseigenschaft charakterisiert, elektrische Energie aus wenigstens einem Energiepaket für das Kraftfahrzeug bereitgestellt wird, und eine Bereitstellungsinformation (10) für das Kraftfahrzeug bereitgestellt wird, welche die jeweilige zugeordnete Erzeugungseigenschaft des wenigstens einen Energiepakets der für das Kraftfahrzeug bereitgestellten elektrischen Energie charakterisiert.
Patent DE-102020120837-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine sowie Textilmaschine
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: B65H67/06
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine (1), insbesondere Spinn- oder Spulmaschine, mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (2), wobei die Arbeitsstellen (2) durch wenigstens ein Hülsentransportband (5) mit Hülsen (6) versorgt werden, wobei die Arbeitsstellen (2) jeweils bei Bedarf eine Hülse (6), insbesondere aus einem zentralen Hülsenspeicher (7), anfordern. Es wird vorgeschlagen, dass eine Position der Hülse (6) von wenigstens einem Sensor (8) erfasst und eine Geschwindigkeit des Hülsentransportbands (5) in Abhängigkeit des Signals des wenigstens einen Sensors (8) gesteuert wird. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Textilmaschine (1), insbesondere Spinn- oder Spulmaschine, mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (2), wenigstens einem Hülsentransportband (5) zur Versorgung der Arbeitsstellen (2) mit Hülsen (6) und einer Steuerung (9) zum Steuern des wenigstens einen Hülsentransportbands (5). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass dem wenigstens einen Hülsentransportband (5) wenigstens ein Sensor (8) zum Erfassen einer Position der Hülsen (6) zugeordnet ist und die Steuerung (9) ausgebildet ist, das Hülsentransportband (5), insbesondere eine Geschwindigkeit des Hülsentransportbands, in Abhängigkeit eines Signals des wenigstens einen Sensors (8) zu steuern.
Patent DE-102020132227-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Flugdrohne, landwirtschaftliches Erntesystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: GENG MANFRED
IPC: B64C39/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Landwirtschaftliche Flugdrohne (6), mit mindestens einem Propeller (12) und mit einer Greifeinrichtung (13), die ausgebildet ist, um ein lebendes Tier auf einem zu bearbeitenden Untergrund zu ergreifen und zum Wegbewegen von dem zu bearbeitenden Untergrund im ergriffenen Zustand bei fliegender Flugdrohne (6) zu halten.
Patent DE-102020200011-A1 (DE)
Title: Warnsystem für einen elektrischen Energiespeicher
Inventor: BÖRGER ALEXANDER
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warnsystem (1) für einen elektrischen Energiespeicher (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Batteriemanagementsystem (3), das zumindest einen ersten Sensor (5,6) zum Erfassen eines kritischen Zustands des Energiespeichers (2) und zumindest eine erste Auswerteeinrichtung (4) zum Ausgeben einer Warnmeldung in Abhängigkeit von durch den zumindest einen ersten Sensor (5,6) erfassten Daten aufweist, und mit einem von dem Batteriemanagementsystem (3) unabhängigen Überwachungssystem (7), das zumindest einen zweiten Sensor (8-13) zum Erfassen eines kritischen Zustands des Energiespeichers (2) sowie zumindest eine zweite Auswerteeinrichtung (14-19) zur Ausgabe einer Warnmeldung in Abhängigkeit von durch den zumindest einen zweiten Sensor (8-13) erfassten Daten aufweist. Es ist vorgesehen, dass der zumindest eine zweite Sensor (8-13) dazu ausgebildet ist, bei Auftreten einer thermischen Propagation in dem Energiespeicher durch den Energiespeicher (2) freigesetzte Energie in ein elektrisches Signal zum Ansteuern der zumindest einen zweiten Auswerteeinrichtung (14-19) zu wandeln.
Patent DE-102020203953-A1 (DE)
Title: 2/2- oder 3/3-Wege-Einbauventil und Verfahren zu dessen Fertigung
Inventor: VORNWALD SEBASTIAN
IPC: F16K11/07
Filed: 2020-03-26
Abstract: Offenbart ist ein 2/2-Wege-Einbauventil mit einer Buchse, die als Druckmitteldurchlass am Umfang verteilte Löcher aufweist. Über die Löcher und einen Innenraum der Buchse ist mindestens ein Ringkanal am Außenumfang der Buchse mit einem Anschluss an einer Stirnseite der Buchse verbindbar. Die Löcher sind durch einen verschiebbaren Schließkörper verschließbar. Zur Minimierung des Durchflusswiderstandes sind die Löcher gegenüber dem Stand der Technik in Umfangsrichtung vergrößert und als Langlöcher ausgebildet.
Patent DE-102020204490-A1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung mit Stellmechanismus, der einen separaten Nockenträger aufweist
Inventor: HAAS SIMON
IPC: B66C1/16
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlagvorrichtung (1) mit einem Sockelteil (2) und einen relativ zum Sockelteil (2) um eine Schwenkachse (4) schwenkbar am Sockelteil (2) angebrachten Bügelteil (6), der zum Anschlagen eines Anschlag-, Zurr-, Spann- oder Hebemittels (28) dient. Die Anschlagvorrichtung (1) ist mit einem Stellmechanismus (40) versehen, der wenigstens eine Bügelabweisnocke (46, 46a, 46b) und wenigstens einen mit der Schwenkbewegung (8) zwischen Bügelteil (6) und Sockelteil (2) die Bügelabweisnocke an wenigstens einer Abweisposition (47, 47a, 47b) zumindest abschnittsweise überstreichenden Bremstaster (42) aufweist. Der Stellmechanismus erzeugt eine mit abnehmendem Abstand von der wenigstens einen Abweisposition zunehmende, der Schwenkbewegung (8) entgegengerichtete Abweiskraft (50). Die Abweiskraft erschwert es, den Bügelteil (6) in die Abweisposition zu bewegen. Um die Anschlagvorrichtung (1) an unterschiedliche Einsatzerfordernisse einfach und kostengünstig anpassen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Bügelabweisnocke (46, 46a, 46b) an einem separaten, am Sockelteil (2) oder Bügelteil (6) angebrachten Nockenträger (44) angeordnet ist.
Patent DE-102020211009-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: BORRING PETER NORDLUND
IPC: G01D11/24
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Sensoranordnung weist ein Sensorgehäuse (3) mit einem Messelement (5) und mit einem elektrischen Anschlusskabel (2) für das Messelement (5) auf. Das Gehäuse (3) ist rohrförmig und an einer Stirnseite geschlossen an der anderen Stirnseite zum Durchlass des Anschlusskabels (2) offen ausgebildet. An der geschlossenen Seite des Gehäuses ist das Messelement (5) aufgenommen. Das Gehäuse (3) ist zumindest abschnittsweise von einem ringförmigen Träger (13) umfasst, mit dem das Gehäuse (3) festlegbar ist. Ein elastisches ringförmiges und das Anschlusskabel (2) umgebendes Knickschutzbauteil (17) ist vorgesehen, welches das Gehäuse (3) gegenüber dem Träger (13) festlegt und beide Bauteile axial zur Bildung eines Knickschutzes für das Anschlusskabel (2) überragt.
Patent DE-102020213828-A1 (DE)
Title: Inspektionseinrichtung und Verfahren zum Überprüfen eines mittels eines Sinterverfahrens gefertigten Gegenstands auf mögliche Fehler
Inventor: BORUJENI SHAHROOZ SADEGHI
IPC: B22F3/10
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inspektionseinrichtung und ein Verfahren zum Überprüfen eines mittels eines Sinterverfahrens gefertigten Gegenstands (12) auf mögliche Fehler, wobei zumindest falls eine vorbestimmte Voraussetzung erfüllt ist, zumindest ein Bild (B, B1, B2, B3, B4) von zumindest einem Teil des Gegenstands (12) mittels einer Bildaufnahmeeinrichtung (18) der Inspektionseinrichtung (10) aufgenommen wird und durch die Inspektionseinrichtung (10) überprüft wird, ob ein Fehler (R, R1, R2, R3, R4) des Gegenstands (12) im zumindest einen Bild (B, B1, B2, B3, B4) zu erkennen ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Inspektionseinrichtung (10) vor dem Aufnehmen des zumindest einen Bildes (B, B1, B2, B3, B4) eine Vorhersage betreffend einen möglichen Fehler (R, R1, R2, R3, R4) des Gegenstands (12) bereitstellt, und in Abhängigkeit von der Vorhersage zumindest einen Aufnahmeparameter bestimmt, wobei das Aufnehmen des zumindest einen Bildes (B, B1, B2, B3, B4) in Abhängigkeit von dem zumindest einen bestimmten Aufnahmeparameter (P) durchgeführt wird.
Patent DE-102020215902-A1 (DE)
Title: Schichtbauverfahren zum additiven Herstellen eines Bauteils sowie Kit zum Nachweis von Kupferpartikn
Inventor: LIEBL CHRISTIAN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtbauverfahren zum additiven Herstellen eines Bauteils oder Bauteilbereichs. Das Schichtbauverfahren umfasst die Schritte a) Bereitstellen zumindest einer Probe eines pulverförmigen Werkstoffs, b) Untersuchen der Probe auf das Vorhandensein von Kupferpartikeln im pulverförmigen Werkstoff und c) schichtweises Verfestigen des pulverförmigen Werkstoffs, wenn ein Anteil an Kupferpartikeln in der Probe unterhalb eines vorbestimmten Grenzwerts ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kit zum Nachweis von Kupferpartikeln in einem pulverförmigen Werkstoff für ein derartiges Schichtbauverfahren.
Patent DE-102020216254-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: ZAJONC MAXIMILIAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es wird eine Rotoranordnung für eine elektrischen Maschine mit einem Rotorkörper (1) mit einer Drehachse (2) und mit einem äußeren Umfang (3) vorgeschlagen, wobei in einem radialen Bereich zwischen der Drehachse (2) und dem äußeren Umfang (3) mehrere Permanentmagneten (4) angeordnet sind, und wobei der Rotorkörper (1) zumindest zwischen benachbarten Permanentmagneten (4) eine die Materialdichte mindernde Gitterstruktur (5, 6) aufweist. Ferner wird eine elektrische Maschine mit der Rotoranordnung sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Rotorkörper (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021003154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines für einen automatisierten Fahrbetrieb eingerichteten Fahrzeugs
Inventor: OLTMANN VOLKER
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines für einen automatisierten Fahrbetrieb eingerichteten Fahrzeuges, wobei das Fahrzeug in einem regulären Betriebsmodus des automatisierten Fahrbetriebs mittels eines Hauptsteuergerätes automatisiert zu einer Zielposition geführt wird und in einem Notbetriebsmodus des automatisierten Fahrbetriebs mittels eines Nebensteuergeräts automatisiert in eine sichere Halteposition überführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mittels des Hauptsteuergerätes fortlaufend eine Funktionsbereitschaft des Nebensteuergerätes überprüft wird und- in Abhängigkeit der überprüften Funktionsbereitschaft eine Entscheidung getroffen wird, ob eine Freigabe für den automatisierten Fahrbetrieb erteilt oder entzogen werden soll, wobei- der automatisierte Fahrbetrieb ausschließlich bei erfolgter Freigabe aktiviert wird und bei Entzug der Freigabe deaktiviert wird.
Patent DE-102021005292-A1 (DE)
Title: Kraftdetektion für Krafttrainingsgerät
Inventor: PETEREIT STEFFEN LUTZ
IPC: G01L1/00
Filed: 2021-10-23
Abstract: Es wird ein kompaktes Krafterfassungsmodul zur Messung der vom Nutzer an den Griffen (100) eines Krafttrainingsgeräts aufgewendeten Kräfte in Größe und Richtung vorgeschlagen, wobei eine Anordnung von mehreren eindimensionalen Sensorelementen (44, 45) die eindeutige Rekonstruktion des mehrdimensionalen Kraftvektors aus den eindimensionalen Messwerten zulässt.
Patent DE-102021101208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem
Inventor: DARI SIMONE
IPC: G08B21/06
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (12) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei im Verlauf einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (10) in Abhängigkeit von einem aktuellen Aufmerksamkeitsgrad eines Fahrzeuginsassen (16) eine Assistenzmaßnahme (30) ausgelöst wird. Der aktuelle Aufmerksamkeitsgrad wird ermittelt, indem während der Fahrt im Verlauf eines Beobachtungsintervalls mehrmals eine jeweils aktuelle Augenöffnungsweite (24) zumindest eines Auges (18) des Fahrzeuginsassen (16) als Abstand zwischen einem oberen und einem unteren Augenmesspunkt (20, 22) erfasst wird und eine Häufigkeitsverteilung der unterschiedlichen Augenöffnungsweiten (24) für das zumindest eine Beobachtungsintervall berechnet wird. Es werden Vergleichshäufigkeitsverteilungen bereitgestellt, wobei einer jeweiligen Vergleichshäufigkeitsverteilung jeweils ein bekannter Aufmerksamkeitsgrad zugeordnet ist. Anhand eines Vergleichs wird ermittelt, welche der Vergleichshäufigkeitsverteilungen der beobachteten Häufigkeitsverteilung am nächsten kommt. Der dieser nächstkommenden Vergleichshäufigkeitsverteilung zugeordnete Aufmerksamkeitsgrad wird dann für die beobachtete Häufigkeitsverteilung angenommen.
Patent DE-102021102428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Tankentlüftungsventils
Inventor: SCHÜRG FRANK
IPC: F02M25/08
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Tankentlüftungsventils, das aus einer ersten Stellung, in der das Tankentlüftungsventil vollständig geschlossen ist, in eine zweite Stellung, in der das Tankentlüftungsventil vollständig geöffnet ist, und umgekehrt verstellbar ist, wobei als Ansteuersignal für die Verstellung des Tankentlüftungsventils ein Rechteckpulssignal (1) mit einer Trägerfrequenz (3) verwendet wird, und wobei die Trägerfrequenz (3) des Rechteckpulssignals (1) unabhängig von einem Tastgrad des Rechteckpulssignals (1) moduliert wird.
Patent DE-102021102985-A1 (DE)
Title: Element zur Hangabsicherung
Inventor: PRESSLABER HANSJÖRG
IPC: E02D17/20
Filed: 2021-02-09
Abstract: Element (10) zur Hangabsicherung insbesondere im Bereich von Lawinenschutz, Erdreich-, Geröll- und Gesteinsrückhaltung oder Bachbettbefestigung, mit einem im Wesentlichen kreuzförmigen Strebenteil (1) in Form eines eine Ebene aufspannenden Gerüsts aus mehreren miteinander gekoppelten Streben (2), mit einer an dem Strebenteil (1) befestigten flächigen Halterung (3) und mit einer im Wesentlichen senkrecht zur Halterung (3) und zum Strebenteil (1) rückwärtig vorragenden Ankerstange (4) oder Ankerelement, welche an dem Strebenteil (1) befestigt ist, wobei zwischen einem freien Ende der Ankerstange (4) und den Streben (2) jeweils Halteseile (6) zum Verspannen der Ankerstange (4) in einem voreingestellten spezifischen Winkel zur Ebene der Halterung (3) vorgesehen sind, wobei an dem Strebenteil (1) ein zentrales Kopplungselement (5) vorgesehen ist, an welchem die Streben (2) jeweils mit einem ihrer Enden lösbar und/oder zueinander verstellbar befestigt sind und dass die Ankerstage (4) an dem Kopplungselement (5) zur Verstellung eines Anbringungswinkels im Verhältnis zur Ebene der Halterung (3) insbesondere in allen Richtungen beweglich montiert ist.
Patent DE-102021103619-A1 (DE)
Title: Gestell zur Aufnahme eines Sacks
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: B65F1/06
Filed: 2021-02-16
Abstract: Gestell (10) zur Aufnahme und Halterung eines Sacks (12), bevorzugt eines Abfallsacks aus Kunststoff für Haus- oder Gartenabfälle, wobei das Gestell einen Ring (14) und zumindest drei, bevorzugt vier, daran befestigte Beine (16) zum Aufstellen des Gestells (10) auf einem, bevorzugt ebenen, Boden (18) umfasst, wobei der Sack (12) im montierten Zustand mit dem oberen, offenen Rand (20) des Sacks (12) über den Ring (14) gestülpt ist und wobei die Beine (16) derart ausgebildet sind, dass eine Höhe (h) des Rings (14) über dem Boden (18) höchstens der Länge des Sacks (12) abzüglich eines umgestülpten offenen Randes (20) entspricht und der Sack (12) dadurch im montierten Zustand mit einem geschlossenen Bodenabschnitt (30) zumindest teilweise auf dem Boden (18) aufliegt, wobei der Ring (14) zur Aufnahme des Sacks (12) aus einer Vielzahl an ersten Gleichteilen (22), bevorzugt vier ersten Gleichteilen (22), gebildet ist und das jeweilige Bein (16) aus einem zweiten Gleichteil oder mehreren zweiten Gleichteilen (24), bevorzugt entsprechend der Höhe (h) oder einem Bruchteil der Höhe (h) des Rings (14) über dem Boden (18), gebildet ist, wobei die ersten und zweiten Gleichteile (22, 24) miteinander und untereinander steckbar mittels einer Rastverbindung (26) verbindbar sind, wobei die ersten und zweiten Gleichteile (22, 24) männliche und/oder weibliche Verbindungsabschnitte (28, 29) aufweisen, um ein weiteres Gleichteil (22, 24) andernends aufzunehmen.
Patent DE-102021103814-A1 (DE)
Title: Elektroantriebsachssystem mit mehrganggetriebestrang
Inventor: ENGERMAN ERIC M
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Verfahren und Systeme für eine elektrische Antriebsachse eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. Ein Elektroantriebsachssystem weist in einem Beispiel einen Elektromotor/Generator, drehgekoppelt mit einem Getriebestrang, auf. Der Getriebestrang umfasst eine Ausgangswelle, drehgekoppelt mit einer Zahnradanordnung, axial versetzt von einer Eingangswelle, drehgekoppelt mit dem Elektromotor/Generator, wobei die Zahnradanordnung drehgekoppelt mit einem Differenzial ist und das Differenzial drehgekoppelt mit einer Achse ist, eine erste Kupplungsanordnung ist dazu ausgelegt, einen ersten Zahnradsatz drehend an die Ausgangswelle zu koppeln und von ihr zu entkoppeln, und eine zweite Kupplungsanordnung ist dazu ausgelegt, einen zweiten Zahnradsatz drehend an die Ausgangswelle zu koppeln und von ihr zu entkoppeln, wobei der zweite Zahnradsatz ein anderes Übersetzungsverhältnis als der erste Zahnradsatz aufweist.
Patent DE-102021105729-A1 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Stapelwechsel in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B65H31/32
Filed: 2021-03-10
Abstract: Der Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einer Bogenbremse und einem Hilfsstapelträger zum Stapelwechsel, wobei der Hilfsstapelträger in Bogenlaufrichtung zwischen zwei aufeinander folgend fallende Bogen über einem Bogenstapel einbringbar ist, wobei mindestens ein erster der Bogenbremse zugeordneter oder zuordenbarer Hinterkantenanschlag und mindestens ein zweiter Hinterkantenanschlag für den Bogenstapel vorgesehen sind wobei der mindestens eine erste Hinterkantenanschlag und der mindestens eine zweite Hinterkantenanschlag sich in vertikaler Richtung aneinander anschließend oder einander überlappend angeordnet sind und eine Verlagerungsvorrichtung vorgesehen ist, die eine Lücke mit vertikaler Erstreckung zwischen dem mindestens einen ersten Hinterkantenanschlag und dem mindestens einen zweiten Hinterkantenanschlag zum Einbringen des Hilfsstapelträgers schafft. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Stapelwechsel in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine, insbesondere unter Verwendung einer Auslage.
Patent DE-102021105838-A1 (DE)
Title: Ertüchtigung von Brennelementen von Kernkraftwerken
Inventor: SCHUBERT THOMAS
IPC: G21C3/34
Filed: 2021-03-10
Abstract: Im Rahmen des hier vorgestellten Verfahrens werden Ertüchtigungsstruktursegmente 1, 7 an einer oder mehreren Positionen 25, 26 in das Brennelement 14 eingebracht, um eine auslegungsgemäße Lagerung der Brennstäbe 15 des Brennelements 14 zu erreichen, die eine Fixierung der Brennstäbe 15 quer zu einer Längsrichtung 16, in der sich die Brennstäbe 15 erstrecken, erreicht, die eine Relativbewegung von Brennstäben 15 gegeneinander auch im Störfall verhindert. Dabei ist es nicht zwingend erforderlich, vorhandene defekte oder verschobene Abstandshalter zu entfernen. So können Brennelemente 14 für den Transport und/oder die Lagerung auf einfache Art und Weise ertüchtigt werden.
Patent DE-102021106548-A1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück, insbesondere Jacke, Mantel, Weste oder dergleichen
Inventor: ERNST BRIGITTE
IPC: A41D13/12
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Oberbekleidungsstück, insbesondere Jacke, Mantel oder Weste, mit einem Rückenteil (2), einem Brustteil (3) und zwei, auf gegenüberliegenden Seiten zwischen dem Rückenteil (2) und dem Brustteil (3) angeordneten Seitenteilen (7, 9), an denen jeweils auf Höhe eines Schulterbereiches (11) ein Ärmel (8, 10) angesetzt ist, wobei das Rückenteil (2) an einer personenabgewandten Außenseite (22) wenigstens ein Befestigungselement (23) aufweist, das geeignet ist, das Rückenteil (2) lösbar an einer Rückenlehne (24) einer Sitzgelegenheit (25), insbesondere an einer Rückenlehne eines Rollstuhls, festzulegen. Erfindungsgemäß sind die Seitenteile (7, 9) und das Brustteil (3) mit dem Rückenteil (2) über wenigstens eine Rückenteil-Verschlusseinrichtung (12) lösbar verbunden, so dass das Rückenteil (2) von den beiden Seitenteilen (7, 9) und dem Brustteil (3) abtrennbar ist und im abgetrennten Zustand ein separat handhabbares Teil ausbildet.