baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105627-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-12-11
Abstract: Fahrzeugbauteil aus einem metallischen Grundkörper (2) mit mindestens einer Sichtfläche, welche Abschnitte (3) mit einer dekorativ ausgebildeten Oberfläche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich mindestens ein von den Abschnitten (3) abgegrenzter Abschnitt (4) der Sichtflächen eine visuell anders ausgestaltete Oberfläche aufweist, wobei dieser abgegrenzte Abschnitt (4) ein nicht vorhandenes Bauteil oder eine nicht vorhandene Form imitiert.
Patent DE-202014001335-U1 (DE)
Title: Eckanschluss selbstklebend
IPC: E06B1/62
Filed: 2014-02-17
Abstract: ECKANSCHLUSS in vorgefertigter Version für die dauerhafte, luftdichte Abdichtungen außenliegender Fenster, Fenstertüren, Dachflächenfenster und sonstiger Ecken, die luftdicht abzudichten sind. dadurch gekennzeichnet, dass der Eckenschluss aus einem dauerelastischem Material besteht.
Patent DE-202014002077-U1 (DE)
Title: Angelköder, der aus einer Kombination von Metallgewicht und beweglichem Lockmittel mit Haken besteht
IPC: A01K85/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Künstlicher Angelköder mit Metallgewicht dadurch gekennzeichnet, dass die werkzeuglos zu öffnende Öse (2) zum Einhängen von Drillingen, Angelhaken, und sonstigen Lockmitteln die vorne eine Öse besitzen benutzt werden kann.
Patent DE-202014004893-U1 (DE)
Title: Dementen-Bilder-Bingo (in verschiedenen, technischen u. motivinhaltlichen Ausführungen)
IPC: A63F3/06
Filed: 2014-06-18
Abstract: Dementen-Bilder-Bingo ist ebenfalls eine Art Gruppen-Echtzeit-Lotteriespiel, das dadurch gekennzeichnet ist, dass dieses aus jeweils einer Spielkarte pro Mitspieler für höchstens 12 Mitspieler, bedruckt/gerastert mit jeweils lediglich 5 Feldern waagerecht und 3 Feldern senkrecht, 22 Loskarten und 60 Markierungskarten zur Abdeckung der Felder nach Ziehung eines übereinstimmenden Loses bestehen. Jedes einzelne Spielkartenfeld ist, statt mit einer Buchstaben-Zahlenkombination, mit einem Motivbild aus dem Alltag versehen. Jede Spielkarte unterscheidet sich in Anordnung und Art der Motive von den anderen 11 Spielkarten. Ziel des Spiels ist es, anhand der, durch den Betreuer/die Betreuerin (Moderator/in) gezogene Loskarte, als erster 5 Felder der Spielkarte in unterschiedlicher Anordnung abdecken zu können. Betreuer können dabei die Spieler unterstützen, das Spielziel rechtzeitig zu erkennen. Gewinnerlöse können neben Geld auch Sach- und Ehrenpreise sein. Ein Gewinnerlös ist zur Durchführung des Spieles allerdings nicht erforderlich und/oder vorgeschrieben. Ein Vertrieb des Spieles an z. B. Altenheime und psychiatrische Einrichtungen ist in Form von Setboxen durch Fachverlage und Produzenten von Therapiemitteln- und spielzeug in Lizenz vorstellbar.
Patent DE-202014010453-U1 (DE)
Title: Mikro-Elektrodenflüssigkeitsmesszelle (MDE)
IPC: G01N27/48
Filed: 2014-02-28
Abstract: Mikro-Elektrodenflüssigkeitsmesszelle (MDE) zur Impedanzmessung, Cyclovoltammetrie und/oder gravimetrischer Messung, aufweisend einen Probebehälter und mindestens zwei Elektroden zur elektrochemischen Messung unter Schutzgasbedingungen an Kleinstelektrolytmengen, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden der MDE in einer Matrix koaxial zueinander angeordnet sind und zusammen eine Stirnfläche bilden, wobei ein Quarzkristall zur simultanen gravimetrischen Messung und Messung der Elektroden-Oberflächenbeschaffenheit in der MDE anordbar ist.
Patent DE-202014011054-U1 (DE)
Title: Sämaschine
IPC: A01C7/20
Filed: 2014-07-08
Abstract: Sämaschine mit einem Scharbalken (1), an dem Schararme (11) jeweils über eine elastische Lagerung (16) so verbunden sind, dass sie sich in einem gewissen Maß um den Scharbalken (1) drehen können, dadurch gekennzeichnet, dass Kräfte, die parallel zum Scharbalken (1) auf die Schararme (11) wirken, im Wesentlichen unelastisch abgefangen werden und dass die Sämaschine mindestens ein Stützelement (18) umfasst, wobei das Abfangen der parallel zum Scharbalken (1) wirkenden Kräfte mittels des Stützelements (18) erfolgt, das formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem Scharbalken (1) und/oder mit mindestens einem Teil eines Federelements (17) der Lagerung angeordnet ist.
Patent DE-202014105721-U1 (DE)
Title: Dämpfungsscharnier
IPC: E05D7/086
Filed: 2014-11-27
Abstract: Dämpfungsscharnier, aufweisend einen Scharniertopf (1), eine Verbindungsstange (2), einen Gelenkarm (3), eine Basis (4) und einen Dämpfer (5), eine Kurbelwellenkupplung (6) und eine Torsionsfeder (7), die dem Scharniertopf (1) eine Schließkraft zur Verfügung stellt, wobei der Gelenkarm (3) verstellbar an der Basis (4) installiert ist, und wobei ein Ende der Verbindungsstange (2) mit dem Scharniertopf (1) gelenkig verbunden ist, und wobei das andere Ende der Verbindungsstange (2) über eine Gelenkwelle (21) mit dem Gelenkarm (3) gelenkig verbunden ist, und wobei der Dämpfer (5) zwischen der Basis (4) und dem Gelenkarm (3) angeordnet ist, und wobei die Kurbelwellenkupplung (6) eine Kurbelwelle (61) und einen Verbindungsarm (62) aufweist, und wobei ein Ende der Kurbelwelle (61) mit dem Scharniertopf (1) gelenkig verbunden ist, und wobei das andere Ende der Kurbelwelle (61) über den Verbindungsarm (62) mit dem Dämpfer (5) beweglich verbunden ist, und wobei eine Position zwischen den zwei Enden der Kurbelwelle (61) weiter mit dem Gelenkarm (3) gelenkig verbunden ist, und wobei der Verbindungsarm (62) weiter mit dem Gelenkarm (3) gelenkig verbunden ist, und wobei die gelenkige Verbindungsposition zwischen dem Verbindungsarm (62) und dem Gelenkarm (3) sich zwischen der gelenkigen Verbindungsposition zwischen der Kurbelwelle (61) und dem Verbindungsarm (62) und der Verbindungsposition zwischen dem Verbindungsarm (62) und dem Dämpfer (6) befindet, und wobei die gelenkige Verbindungsposition zwischen dem Verbindungsarm (62) und dem Gelenkarm (3), die gelenkige Verbindungsposition zwischen der Kurbelwelle (61) und dem Verbindungsarm (62) und die Verbindungsposition zwischen dem Verbindungsarm (62) und dem Dämpfer (6) nicht auf derselben Gerade sind, und wobei die Torsionsfeder (7) an der Gelenkwelle (21) zwischen der Verbindungsstange (2) und dem Gelenkarm (3) tragend installiert ist, und wobei ein erstes vorstehendes Ende und ein zweites vorstehendes Ende (71, 72) der Torsionsfeder (7) jeweils an dem Gelenkarm (3) und der Kurbelwelle (61) gepresst sind.
Patent DE-202015003609-U1 (DE)
Title: Klappscharnier selbstarretierend rechts und links
IPC: E05C17/32
Filed: 2015-05-18
Abstract: Selbstarretierendes Klappscharnier zur Verwendung an der linken sowie rechten Seite, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelteile des Klappscharniers aus 3,0 mm dickem Flachstahl bestehen.
Patent DE-202015007140-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug mit einer trennfähigen und abriebfesten Oberfläche
IPC: B30B15/06
Filed: 2015-10-13
Abstract: Metallisches Presswerkzeug (1) das als Pressblech und/oder Endlosband ausgebildet ist, deren Oberflächen strukturiert oder glatt mit verschiedenen Glanzgraden ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Presswerkzeugoberfläche eine Hartstoffschicht (3) aufweist, die aus Titancarbonitrid TiCN besteht und in einem PVD-Prozess durch Sputtern (Kathodenzerstäubung) abgeschieden wird.
Patent DE-202015009328-U1 (DE)
Title: Stapelnd-beaufschlagtes Abdichtklebersheißkanalsystem
IPC: B29C45/73
Filed: 2015-04-09
Abstract: Stapelnd-beaufschlagtes Abdichtklebersheißkanalsystem, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verteilplatte des stapelnd-beaufschlagten Abdichtklebersheißkanalsystems durch Überlappen einer ersten Platte der Verteilplatte mit einer zweiten Platte der Verteilplatte ausgebildet ist, wobei die Oberfläche der ersten Platte der Verteilplatte mit einem Strömungskanal versehen ist.
Patent DE-202015009574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beseitigen einer Unregelmässigkeit einer Oberfläche
IPC: G01N21/88
Filed: 2015-01-23
Abstract: Vorrichtung (1; 2) zur Beseitigung einer Unregelmäßigkeit (10; 30) einer Oberfläche (14; 34), miteiner Erfassungseinrichtung (20) zur Erfassung zumindest einer Eigenschaft der Unregelmäßigkeit (10; 30), undeiner Steuereinrichtung (24) zur Ermittlung einer Abweichung zwischen der erfassten zumindest einen Eigenschaft der Unregelmäßigkeit (10; 30) und einem Sollzustand der Eigenschaft der Oberfläche (14; 34),wobei die Steuereinrichtung (24) ausgestaltet ist, eine Applikationseinrichtung (28) zum Einbringen einer dreidimensionalen Füllung (11; 31) in die Unregelmäßigkeit (10; 30) auf der Grundlage der von der Steuereinrichtung (24) ermittelten Abweichung anzusteuern, so dass die Unregelmäßigkeit (10; 30) der Oberfläche (14; 34) in den Sollzustand der Oberfläche (14; 34) versetzt wird.
Patent DE-202015102558-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein flexibles Flächengebilde
IPC: A01G13/02
Filed: 2015-05-19
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein flexibles Flächengebilde (6), umfassend – ein Halteelement (2) mit einem Durchgangsloch (3), – ein in dem Durchgangsloch (3) angeordnetes stabförmiges Element (4), wobei die Größe und Form des Durchgangslochs (3) und die Größe und Form des Querschnitts des stabförmigen Elements (4) so gewählt sind, dass das stabförmige Element (4) in dem Durchgangsloch (3) friktionsfrei bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Halteelement (2) an seiner Außenseite ein bügelförmiges Element (5) aufweist, dessen proximaler Bereich (5’) mit der Außenseite des Halteelements (2) verbunden ist und dessen distaler Bereich (5’’) ein freies Ende aufweist, und – bei einer Kraftbeaufschlagung auf das bügelförmige Element (5) das Halteelement (2) mittels Kraftschluss an dem stabförmigen Element (4) gehalten wird.
Patent DE-202015103772-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen einer Bügelverschluss-Flasche in einer Reinigungsmaschine und Reinigungsmaschine zum Reinigen einer Bügelverschluss-Flasche
IPC: B08B9/28
Filed: 2015-07-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufnehmen von Bügelverschluss-Flaschen (5) in einer Reinigungsmaschine einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Behälterzelle (2) zum Aufnehmen einer zu reinigenden Bügelverschluss-Flasche (5) während der Reinigung, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterzelle (2) eine Magnetanordnung (4) zum Halten des Bügels (32) der Bügelverschluss-Flasche (5) aufweist.
Patent DE-202015104696-U1 (DE)
Title: Bohrungsbrücken- und Zylinderkühlung
IPC: F02F11/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Verbrennungsmotor, der Folgendes umfasst: einen Zylinderblock, der eine Blockoberseite, einen ersten und einen zweiten Zylinder und einen Blockkühlmantel definiert, wobei der erste und der zweite Zylinder nebeneinander liegen und durch eine Blockbohrungsbrücke voneinander getrennt sind; einen Zylinderkopf, der eine Kopfoberseite, die eine erste und eine zweite Kammer definiert, und einen Kopfkühlmantel aufweist, wobei die erste und die zweite Kammer nebeneinander liegen und durch eine Kopfbohrungsbrücke voneinander getrennt sind, wobei die erste Kammer und der erste Zylinder eine erste Brennkammer bilden, und die zweite Kammer und der zweite Zylinder eine zweite Brennkammer bilden; und eine Zylinderkopfdichtung, die zwischen dem Zylinderblock und dem Zylinderkopf positioniert ist, wobei die Zylinderkopfdichtung eine Blockseite und eine Kopfseite aufweist; wobei der Blockkühlmantel einen ersten Sägeschnitt und einen zweiten Sägeschnitt aufweist, die die Blockoberseite auf beiden Seiten der Blockbohrungsbrücke schneiden; wobei der Kopfkühlmantel einen ersten Kanal und einen zweiten Kanal aufweist, die die Kopfoberseite auf beiden Seiten der Kopfbohrungsbrücke schneiden; und wobei die Zylinderkopfdichtung einen Kühldurchgang definiert, der zur fluidischen Verbindung des ersten und des zweiten Sägeschnitts mit dem ersten und dem zweiten Kanal, derart, dass Kühlmittel aus dem Blockmantel zu dem Kopfmantel zum Kühlen der zugehörigen Bohrungsbrücke fließt, ausgeführt ist.
Patent DE-202015107118-U1 (DE)
Title: Luftmatratze oder Luftmatte
IPC: A47C27/08
Filed: 2015-12-29
Abstract: Luftmatratze oder Luftmatte, die eine Oberfläche (11) mit einer luftdichten TPU-Klebeschicht (13) und eine Unterfläche (12) mit einer luftdichten TPU-Klebeschicht (14) aufweist, wobei die luftdichten TPU-Klebeschichte (13, 14) miteinander verbunden sind und deren Umfänge jeweils verschließend quetschend geschweißt sind, wobei ein Luftventil (15) auf einer Seite und zwar in einer Ecke der Luftmatratze oder Luftmatte (10) ausgebildet ist, und wobei eine Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten Zugbändern (20) und eine Temperaturisolierungsschicht (30) in der Ober- und Unterfläche (11, 12) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugbänder (20) aus thermoplastischen Polyurethan-Schaumstoffen (TPU) oder aus anderen thermoplatischen Kunststoffen hergestellt sind; dass auf den oberen und unteren Enden der Zugbänder (20) jeweils ein erster Verbindungsabschnitt (21) und ein zweiter Verbindungsabschnitt (22) ausgebildet sind, welche dafür dienen, eine Mehrzahl von Verbindungsstellen (23) in der sich in der Ober- und Unterfläche (11, 12) befindlichen TPU-Klebeschichte (13, 14) zu bilden; und dass die Temperaturisolierungsschicht (30) zwischen der Oberfläche (11) und den ersten Verbindungsabschnitten (21) der Zugbändern (20) ausgebildet ist und eine Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten Durchbohrungen (31) aufweist.
Patent DE-202016000481-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Gebäudeöffnungen
IPC: E05D15/06
Filed: 2016-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen von Gebäudeöffnungen, insbesondere Schiebetür oder -fenster etc., mit mehreren, jeweils einen auf einer Laufschiene (5) geführten Laufwagen (7) aufweisenden Schiebeflügeln (2, 3, 4), die im Bereich ihrer einem jeweils benachbarten Schiebeflügel zugewandten Enden mit Mitnehmern (10) zur gegenseitigen Mitnahme zumindest in Schließrichtung versehen sind, wobei der Laufwagen (7) laufschienenseitig mit den Flügelenden zugeordneten, einen Mitnehmer (10) enthaltenden Rollenträgern (13) für jeweils eine Laufrolle (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (10) als vom zugeordneten Rollenträger (13) separates Teil ausgebildet ist, das symmetrisch zu seiner Mittelquerebene gestaltet und mittels einer zur Mittellängsebene des Rollenträgers (13) symmetrisch aufgebauten Halteeinrichtung am zugeordneten Rollenträger (13) anbringbar ist.
Patent DE-202016000801-U1 (DE)
Title: Braufass/Fässchen inkl. Braumalzfüllung (fertig zum Brauen)
IPC: C12C7/04
Filed: 2016-02-08
Abstract: Brau-Fass/Fässchen inkl. Braumalzextrakt-Füllung (fertig zum Brauen), dadurch gekennzeichnet, dass das Fass/Fässchen mit einer entsprechender Menge (Brau-)Malzextrakt in flüssiger oder trockener Form (gehopft oder ungehopft) vorgefüllt und entsprechend verschlossen ist.
Patent DE-202016001648-U1 (DE)
Title: Therapievorrichtung zur Behandlung von faszialen Verklebungen bei einer Person
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Therapievorrichtung (1) zur Behandlung von faszialen Verklebungen bei einer Person, aufweisend: eine Halterungseinrichtung (3) zur Befestigung an einer Wand (7) oder einem wandartigen Element; wenigstens eine Massageeinrichtung (4; 5), welche wenigstens eine Massagerolle (2; 6; 27; 28; 32) aufweist, welche zu einer Stimulation von Faszien des menschlichen Körpers ausgebildet ist, wobei die Halterungseinrichtung (3) wenigstens eine Saughalterung (29) mit wenigstens einem Saugnapf (30), wenigstens eine Einhänge-Halterung (31) und/oder wenigstens einen Bügel (9) zum Befestigen, insbesondere lösbaren Befestigen, der Therapievorrichtung an der Wand (7) oder dem wandartigen Element aufweist.
Patent DE-202016002629-U1 (DE)
Title: Lernspiel zum Erlernen von Wortbildern
IPC: G09B1/40
Filed: 2016-04-20
Abstract: Lernspiel zum Erlernen von Wortbildern, dadurch gekennzeichnet, dass über die einzig mögliche Passform der Formteile selbständig die richtige Reihenfolge der auf den Formteilen gedruckten Buchstaben gefunden werden und zu einem der Illustration auf dem ersten Formteil entsprechenden Wort zusammengesetzt werden kann.
Patent DE-202016003500-U1 (DE)
Title: Bürstenbasierte Haltevorrichtung für Fahrräder und Alltagsgegenstände
IPC: B62H3/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Bürstenbasierte Haltevorrichtung für Fahrräder unterschiedlicher Größen und Reifenstärken dadurch gekennzeichnet, dass Bürsten gegenüberliegend an einer Halterung befestigt sind um unterschiedliche Reifenstärken aufzunehmen und dauerhaft platzsparend auf dem Hinterrad aufgestellt an der Wand zu halten zu halten sind.
Patent DE-202016004912-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Ausrüstung von Straßenleuchten
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Bausatz zur Ausrüstung von Straßenleuchten, wobei die Leuchte an einer Tragstruktur befestigt ist und als wesentliche Bauteile mindestens ein Gehäuse mit einer in Richtung der zu beleuchtenden Fläche lichtdurchlässigen Abdeckung aufweist und wobei im Gehäuse elektrische Betriebsmittel und eine Leuchteinheit angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz eine Trägerplatine (1) aufweist, auf der sämtliche für eine Lichterzeugung in der Leuchte notwendigen Bauteile montiert sind und die über mindestens drei separate Abstützpunkte (P1; P2; P3) lagefixiert im Gehäuse positioniert ist, wobei an einer Stirnseite der Trägerplatine (1) zwei mit Abstand zueinander angeordnete hakenförmige Abstützpunkte (P1; P2) ausgestaltet sind, die jeweils in konturgleiche Ausnehmungen (P1.1; P2.1) einer am Gehäuse gelagerten Abstützleiste (3) eingreifen und wobei an der gegenüberliegenden Stirnseite der Trägerplatine (1) ein Federelement (P3) ausgestaltet ist, das in eine am Gehäuse ausgestaltete Ausnehmung (P3.1) mit einer zum Federelement (P3) kongruenten Kontur einrastbar ist.
Patent DE-202016006110-U1 (DE)
Title: Erweiterung des Sichtfeldes von Fotografie
IPC: G06T7/33
Filed: 2016-03-21
Abstract: System zum Bestimmen von Ausrichtungsinformationen von einem ersten Bild zu mindestens einem zweiten Bild, wobei das System ein oder mehrere Computergeräte umfasst, die konfiguriert sind, um: eine Anfrage für ein erweitertes Sichtfeld des ersten Bildes zu erhalten; visuelle Merkmale in dem ersten Bild zu identifizieren; die visuellen Merkmale in dem ersten Bild mit visuellen Merkmalen in einem oder mehreren zweiten Bildern, die ein größeres Sichtfeld als ein Sichtfeld des ersten Bildes aufweisen, zu vergleichen; mindestens teilweise basierend auf dem Vergleich von visuellen Merkmalen, ein oder mehrere der zweiten Bilder auszuwählen; und die Ausrichtungsinformationen vom ersten Bild zu jedem der einen oder mehreren ausgewählten zweiten Bilder zu vergleichen.
Patent DE-202016007224-U1 (DE)
Title: Bissrahmen zur zahntechnischen Bissnahme
IPC: A61C9/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Bissrahmen zur zahnmedizinischen Bissnahme dadurch gekennzeichnet, dass er über einen äußeren und inneren Rahmen verfügt die miteinander so verbunden sind, dass im so dargestellten Innenbereich der Zahnbogen eines Patienten dieser – Ober – und Unterkiefer – durchbeißen kann, während die Körperteile des Bissrahmens dabei die Zahnbögen außen und innen umfassen, wobei der Bissrahmen einen Handgriff besitzt und mindestens eine Retention in Form einer erhabenen Materialrinne und/oder mindestens einer Perforation der Rahmenwandung die as verwendete Bissmaterial zuverlässig halten.
Patent DE-202016104556-U1 (DE)
Title: Automatisierte Rettungswinde mit einem elektrischen Energiespeicher
IPC: B66D1/28
Filed: 2016-08-19
Abstract: Automatisierte Rettungswinde mit einem elektrischen Energiespeicher, einer Seiltrommel, einer Vorrichtung zum ordentlichen Aufwickeln des Seils auf der Trommel und einer elektrischen Bremsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich eine elektronische Steuer- und Überwachungsschaltung, einen elektrischen Energiespeicher und einen Energiewandler zur Umwandlung der kinetischen Abwicklungsenergie in elektrische Energie enthält und dass der Energiewandler in Form eines Umformersatzes ausgebildet ist, der kinematisch mit der Trommel und elektrisch über die Steuer- und Überwachungsschaltung mit einem elektrischen Energiespeicher gekoppelt ist, der in Form eines Superkondensators ausgebildet ist.
Patent DE-202016105939-U1 (DE)
Title: Fahrwerk und Kraftfahrzeug
IPC: B60K7/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Fahrwerk (100) für ein Kraftfahrzeug (102), umfassend:  – mindestens einen Radträger (112) zur drehbaren Lagerung eines Rads (106) des Fahrwerks (100);  – ein oder mehrere Lenkerelemente (110) zur beweglichen Festlegung des Radträgers (112) an einer tragenden Struktur des Kraftfahrzeugs (102);  – einen Elektromotor (138) zum Antreiben des Rads (106), wobei der Elektromotor (138) einen relativ zu dem Radträger (112) drehfesten Stator (140) und einen relativ zu dem Radträger (112) drehbaren Rotor (142) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Radträger (112) ein Gehäuse (144) zur Aufnahme des Stators (140) des Elektromotors (138) umfasst oder bildet und/oder  dass das Rad (106) eine Felge (124) umfasst, an welcher der Rotor (142) des Elektromotors (138) drehfest festgelegt ist.
Patent DE-202016106857-U1 (DE)
Title: Phosphoreszierende Beleuchtungsbaugruppe
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-12-08
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse, das eine Lichtscheibe und eine Blende beinhaltet; eine Lampe, die derart angeordnet ist, dass sie Licht durch die Lichtscheibe richtet; eine phosphoreszierende Struktur, die auf der Lichtscheibe angeordnet ist, wobei die phosphoreszierende Struktur dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf eine Aktivierungsemission Licht zu emittieren; eine Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, einen Teil der Blende zu beleuchten.
Patent DE-202016107174-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur psychischen Selbstschulung
IPC: A61M21/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Einrichtung zur psychischen Selbstschulung, umfassend ein Handgerät (10) mit: einem Sprachaufzeichnungsmodul (14) zum Aufzeichnen von Sprachinformation, einem Sprachverarbeitungsmodul (16) zum Generieren kognitiv umgestalteter Sprachinformation auf Grundlage der aufgezeichneten Sprachinformation, einem Sprachwiedergabemodul (18) zur Wiedergabe der kognitiv umgestalteten Sprachinformation, und einem Aktivierungsmodul (20) zum Steigern der Aufmerksamkeit eines Benutzers, wobei das Aktivierungsmodul (20) eine Beleuchtungsvorrichtung (22) enthält, die ausgebildet ist, Beleuchtungslicht in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich auf den Benutzer auszusenden.
Patent DE-202017000802-U1 (DE)
Title: Klimahülle und Verwendung einer temperaturregulierenden Faser für solch eine Wärmehülle
IPC: A47G9/08
Filed: 2017-02-15
Abstract: Klimahülle (10) für einen Nutzer (12), insbesondere die Beine und/oder den Rumpf eines Kinds, wenigstens umfassend eine sackartige Hüllschale (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Hüllschale (14) wenigstens eine temperaturregulierende Klimafaser (16), vorzugsweise mit Outlast®-Technologie, aufweist, sodass die Klimahülle (10) temperaturregulierend ist.
Patent DE-202017002077-U1 (DE)
Title: Heubedampfer für staubempfindliche Pferde und Allergiker
IPC: A01F25/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Verteileinrichtung für Wasserdampf durch deren Bohrungen der Dampf in das darüber geschichtete Heu strömt und es gleichmäßig erhitzt und befeuchtet.
Patent DE-202017002581-U1 (DE)
Title: Lampenschirmhalterung mit integrierter Leuchtquelle
IPC: F21V1/04
Filed: 2017-05-15
Abstract: Lampenschirm-Halterung mit integriertem Leuchtmittel in Form einer Draht-Lichterkette.
Patent DE-202017004089-U1 (DE)
Title: Bio-Johannisbeer-Birkensaft
IPC: A23L2/38
Filed: 2017-08-03
Abstract: Johannisbeer-Birkensaft dadurch gekennzeichnet, dass der Johannisbeer-Birkensaft aus einem Gemisch von Johannisbeer- und Birkensaft besteht.
Patent DE-202017007461-U1 (DE)
Title: Dokumentenhalter
IPC: B43L5/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Dokumentenhalter (1) mit einem auf einem Untergrund abstützbaren Körper (14) und einer durch einen vom Untergrund abgewandten Abschnitt des Körpers (14) gebildeten Auflagefläche (2) für Dokumente, dadurch gekennzeichnet, dass der Dokumentenhalter (1) ein entlang der Auflagefläche (2) verfahrbares Lineal (3) aufweist, dass das Lineal (3) an einem entlang einer Linealführung verfahrbaren Schlitten (4) angeordnet ist und dass die Linealführung in Form wenigstens einer einstückig mit dem Körper (14) ausgebildeten Nut (5) ausgebildet ist.