baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006032185-B4 (DE)
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: C03B33/03
Filed: 2006-07-12
Granted: 2010-06-10
Abstract: The invention relates to a holding device (1), especially for fixing a glass substrate during a cutting process. The holding device comprises a housing (2) and a plunger (3) which can be axially displaced in relation to the housing (2). The plunger has a first and a second end section (4, 5), the first end section (4) projecting from the housing (2) and having a suction element (6). The aim of the invention is inter alia to improve a known holding device in such a manner that the substrate can be approached and fixed almost without the application of force. The holding device (1) according to the invention is characterized in that the plunger (3) is received in the housing (2) by a pneumatic spring. A holding system (20) comprising a plurality of holding devices (1) is protected in a support plate (24), the support plate (24) having a vacuum channel collector (21) which is connected to vacuum channels (13) and which is connected to a common vacuum pump (14).
Patent DE-102006041765-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Fahrzeugdaten eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BONSCHAB MARKUS
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-09-04
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren zur Übermittlung von Fahrzeugdaten eines Kraftfahrzeuges (1) an ein aus dem Kraftfahrzeug (1) entnehmbares Speicherelement (7), wobei die Fahrzeugdaten im Verlaufe einer Fahrt wenigstens zwei Mal an das Speicherelement (7) übermittelt und auf dem Speicherelement (7) gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verfahren zur Übermittlung der Fahrzeugdaten bei Fahrtbeginn die folgenden Schritte aufweist: - Einschalten der Zündung, a) eine Verzögerungszeit nach dem Einschalten der Zündung und/oder b) die Überschreitung einer parametrierbaren/vorgegebenen Geschwindigkeit abwarten c) die Fahrzeugdaten nach Erfüllung der Kriterien a) und/oder b) an das Speicherelement (7) übermitteln und dass die Fahrzeugdaten darüber hinaus für eine vorgegebene Änderung im Kilometerstand an das Speicherelement (7) übermittelt und auf dem Speicherelement (7) gespeichert werden.
Patent DE-102006045001-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren und eine Regeleinheit zur Regelung eines Energieniveaus
Inventor: JOERGENSEN HENRIK
IPC: B60R16/03
Filed: 2006-09-23
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur Regelung eines von einer Energiequelle (26) zum Antrieb eines elektrischen Geräts abgenommenen Energieniveaus, das folgende Schritte aufweist:  – Messung einer Spannung (1), die von der Energiequelle (26) geliefert wird,  – Bestimmung einer Änderungsquote der gemessenen Spannung (1),  – Berechnung einer voraussichtlichen restlichen Laufzeit der Energiequelle, in der genügend Energie geliefert werden kann, auf Grundlage der bestimmten Änderungsquote unter Beibehaltung des vorhandenen abgenommenen Energieniveaus, wobei spezifische Laufkriterien nicht mehr erfüllt werden, wenn die voraussichtliche restliche Laufzeit der Energiequelle abgelaufen ist,  – Vergleich der voraussichtlichen restlichen Laufzeit mit einem ersten vorgegebenen Schwellwert,  – Reduzierung des von der Energiequelle (26) abgenommenen Energieniveaus, wenn die voraussichtliche restliche Laufzeit kürzer ist als der erste vorgegebene Schwellwert.
Patent DE-102007000672-B4 (DE)
Title: Antriebsquellensteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TOJIMA YUKI
IPC: F02N5/04
Filed: 2007-11-09
Granted: 2017-12-14
Abstract: Antriebsquellensteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die einen Motor (12) zum Antreiben eines Fahrzeugs und eine Kraftmaschine (11) steuert, die gesteuert wird, so dass sie in Abhängigkeit eines Betriebszustands des Fahrzeugs gestoppt wird, wobei die Antriebsquellensteuerungsvorrichtung Folgendes aufweist: eine Kraftmaschinenstarteinrichtung (21) zum Starten durch Ankurbeln der Kraftmaschine (11) in einem gestoppten Zustand mit Hilfe von kinetischer Energie des Fahrzeugs; eine Drehmomentschwankungsschätzeinrichtung (21) zum Schätzen eines Drehmoments, das auf ein Rad (16/16’) aufgebracht wird, wenn die Kraftmaschine (11) durch Ankurbeln gestartet wird; und eine Drehmomentschwankungsausgleichseinrichtung (21) zum Einstellen eines Befehlsdrehmoments für den Motor (12), um das geschätzte Drehmoment auszugleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentschwankungsschätzeinrichtung (21) das Drehmoment, das auf das Rad (16/16’) aufgebracht wird, auf der Basis eines Kraftmaschinendrehzyklus, der auf Basis von Werten eines Kraftmaschinenkurbelwellenwinkelsensors berechnet wird, und eines oberen Totpunkts eines Kraftmaschinenkolbens schätzt, und die Drehmomentschwankungsausgleichseinrichtung (21) vorläufig ein Drehmomentschwankungsmuster bestimmt, das ein Muster des Kraftmaschinendrehmoments anzeigt, das schwankt, wenn die Kraftmaschine (11) durch Ankurbeln gestartet wird, das vorläufig bestimmte Drehmomentschwankungsmuster einstellt, um den Kraftmaschinendrehzyklus und den oberen Totpunkt des Kraftmaschinenkolbens zu synchronisieren, einen Gegenphasensignalwert zum Ausgleichen des Drehmoments berechnet, das auf die Räder aufgebracht wird, wenn die Kupplung eingerückt wird, und einen notwendigen Ausgleichsdrehmomentwert zum Ausgleichen der Drehmomentschwankung, wenn das Fahrzeug durch Ankurbeln gestartet wird, auf der Basis des Gegenphasensignalwerts berechnet.
Patent DE-102007000935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer eine aufgewickelten Materialbahn aufweisenden Wickelspule
Inventor: LOEFFLER ANTON
IPC: B65H18/02
Filed: 2007-09-03
Granted: 2011-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer eine aufgewickelten Materialbahn (11) aufweisenden Wickelspule (12) mit mehreren Wickelwellen (21a; 21b) zur Verwendung in einem solchen Aufwickler, wobei der Aufwickler zum Aufwickeln einer Materialbahn (11) auf eine Wickelspule (12) unter Bildung eines Wickels (13) eine rotatorisch antreibbare Wickelwalze (09) aufweist, an die die Wickelspule (12) anstellbar ist und mittels der die Wickelspule (12) mittels Friktion antreibbar ist, wobei die Wickelspule (12) auf der Wickelwelle (21a; 21b) gehalten ist, wobei die Wickelwelle (21a; 21b) von einer Wickelaufnahmeeinrichtung (23) aufnehmbar ist, in der sie bezüglich der Wickelwalze (09) abstandsvariabel aufgenommen ist, und wobei die Wickelwelle (21a; 21b) im Bereich der Wickelaufnahmeeinrichtung (23) beidseitig auf Auflagern (27; 28) gelagert ist, wobei die Wickelwellen (21a; 21b) je nach Breite der Materialbahn (11) unterschiedlich ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei unterschiedlich ausgebildeten Wickelwellen (21a; 21b) Lagerabschnitte (37; 38) der jeweiligen Wickelwelle (21a; 21b) je nach Breite der Materialbahn (11) an...
Patent DE-102007011952-B4 (DE)
Title: Bewegungsmessvorrichtung, insbesondere Drehwinkelgeber
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: H03K17/945
Filed: 2007-03-09
Granted: 2019-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Messung einer Relativverlagerung eines metallischen Auslösers (1, 2) gegenüber einer zwei Spulen (3, 4) aufweisenden elektromagnetischen Sensoranordnung, wobei die Relativverlagerung eine Änderung der elektromagnetischen Ankopplung des Auslösers (1, 2) an die Spulen (3, 4) zur Folge hat, wobei aus in den Spulen (3, 4) induzierten Wechselspannungen Ausgangssignale gewonnen werden, aus denen ein Differenzsignal gebildet wird, das ein Maß für die Relativverlagerung ist, wobei die Spulen (3, 4) und der Auslöser (1, 2) so angeordnet sind, dass sich die Ausgangssignale der beiden Spulen (3, 4) bei der Relativverlagerung entgegengesetzt zueinander ändern, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangssignale der Spulen (3, 4) einem Mikroprozessor (11) zugeleitet sind, der zur Kompensation eines Einflusses einer Variation des Abstandes des Auslösers (1, 2) auf die Sensoranordnung aus den Ausgangssignalen der beiden Spulen (3, 4) ein Summenwert bildet und den Wert jedes Ausgangssignals durch Division durch den Summenwert normiert.
Patent DE-102007018669-B4 (DE)
Title: Batteriepolmessklemme mit Schutzelement sowie Verfahren zur Herstellung einer Batteriepolmessklemme
Inventor: SCHUMACHER JENS
IPC: H01M50/569
Filed: 2007-04-18
Granted: 2014-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriepolmessklemme (2) mit einer Batteriepolklemme (4), einem mit seinem ersten Anschlusselement (5) mit der Batteriepolklemme (4) stoffschlüssig verbundenem Messwiderstand (6) und einem an einem zweiten Anschlusselement (7) des Messwiderstands (6) verbundenem Batterieanschlusskabel (8). Zum Schutz des Messwiderstands (6) vor äußeren Einflüssen wird ein sich zumindest über die Fläche des Messwiderstands (6) erstreckendes, vom Messwiderstand (6) beabstandetes Schutzelement (10) vorgeschlagen, wobei das Schutzelement (10) kraftschlüssig an einer Isolation des Batterieanschlusskabels (8) befestigt ist.
Patent DE-102007031773-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem unterhalb eines beweglichen Deckelteils ablegbaren Dach
Inventor: IM SANDE HOLGER
IPC: B60J7/20
Filed: 2007-07-07
Granted: 2013-10-31
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich unterhalb eines Deckelteils (2) ablegbaren Dach, wobei das Deckelteil (2) in einem ersten Öffnungssinn zur Freigabe einer seinem vorderen Endbereich (3) benachbarten Durchtrittsöffnung (4) für das Dach und in einem zweiten Öffnungssinn zur Freigabe einer seinem hinteren Endbereich (5) benachbarten Ladeöffnung (6) für Gepäck aufbeweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Deckelteil (2) eine Steuerkulisse (7) zugeordnet ist, in die ein bewegbarer Aufstellhebel (8) eingreift, durch dessen Bewegung in der Steuerkulisse (7) ein Auf- oder Zubewegen des Deckelteils (2) bewirkbar ist, wobei der Aufstellhebel (8) sowohl für die Aufbewegung des Deckelteils (2) zur Freigabe der Durchtrittsöffnung (4) für das Dach als auch für die Aufbewegung des Deckelteils (2) zur Freigabe der Ladeöffnung (6) für Gepäck beweglich ist.
Patent DE-102007045418-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Anordnung zum Kühlen eines elektrischen Bauelements
Inventor: ERMEL HUBERT
IPC: H01L23/34
Filed: 2007-09-21
Granted: 2011-05-12
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Anordnung zum Kühlen eines elektrischen Bauelements (1), das Wärme leitend mit einem Kühlkörper (6) verbunden ist, bei der zwischen dem zu kühlenden elektrischen Bauelement (1) und dem Kühlkörper (6) ein Wärme leitendes Material angeordnet ist und bei der das elektrische Bauelement (1) an den Kühlkörper (6) angepresst ist,  bei dem zwischen dem Bauelement (1) und dem Kühlkörper (6) das Wärme leitende Material als pastöses oder flüssiges Material aufgebracht wird,  bei dem in einem ersten Anpressschritt eine erste Anpresskraft und in einem zweiten Anpressschritt eine zweite Anpresskraft auf das Bauelement (1) ausgeübt wird,  wobei der Wert der zweiten Anpresskraft geringer ist als der Wert der ersten Anpresskraft,  wobei während des ersten Anpressschritts zusätzlich ein mechanisches Wechselfeld auf das aufgebrachte Wärme leitende Material einwirkt, um in dem Bereich zwischen dem Bauelement (1) und dem Kühlkörper (6) Lufteinschlüsse zu verringern oder Mikroräume aufzufüllen,  wobei das...
Patent DE-102007050730-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Lenkung und Verfahren zum Betreiben einer elektromechanischen Lenkung
Inventor: HALLMANN UDO
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-10-22
Granted: 2017-10-19
Abstract: Elektromechanische Lenkung, umfassend mindestens ein Steuergerät (2) und mindestens einen Servomotor (3), wobei in dem Steuergerät (2) Algorithmen zur Umsetzung von mindestens zwei Lenkfunktionen abgelegt sind, die Signale von Sensoren in Ansteuersignale für den Servomotor (3) mittels eines Mikroprozessors (5) umsetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkfunktionen in mindestens eine Kernfunktion und mindestens eine Komfortfunktion unterteilt werden, wobei dem Steuergerät (2) eine Überwachungseinrichtung (8) zugeordnet ist und/oder eine Überwachungseinrichtung (8) eine Auslastung des Mikroprozessors (5) und/oder die Funktionsfähigkeit der Lenkfunktionen überwacht wird, wobei bei einer Auslastung des Mikroprozessors (5) über einer Grenzauslastung Komfortfunktionen temporär deaktiviert werden und/oder bei Fehlern in Komfortfunktionen diese fehlerhaften Komfortfunktionen deaktiviert werden.
Patent DE-102008035405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte und Fertigungslinie zur Ausführung desselben
Inventor: BIRGEL DIETMAR
IPC: H05K13/00
Filed: 2008-07-29
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte (1), auf deren erster Seite (3) mindestens ein THT-Bauteil (7; 9), aufweisend mindestens einen ausgewählten Anschluss (15), angeordnet ist, und auf deren zweiter Seite (11) mindestens ein SMD-Bauteil (13) angeordnet ist, bei dem – Lotpaste (25, 29) auf alle auf der zweiten Seite (11) der Leiterplatte (1) für die SMD-Bauteile (13) vorgesehenen Kontaktflächen (27) und auf alle für die übrigen Anschlüsse (17) vorgesehenen von der zweiten Seite (11) der Leiterplatte (1) her zugänglichen Kontaktflächen der THT-Bauteile (9) aufgedruckt wird, – die Leiterplatte (1) gewendet wird, – die erste Seite (3) der Leiterplatte (1) mit den THT-Bauteilen (7;, 9) bestückt wird, – die ausgewählten Anschlüsse (15) der THT-Bauteile (7; 9) mittels einer Selektivlötung verlötet werden, – die Leiterplatte (1) gewendet wird, – die zweite Seite (11) der Leiterplatte (1) mit den SMD-Bauteilen (13) bestückt wird, und – die auf der zweiten Seite (11) der Leiterplatte (1) angeordneten SMD-Bauteile (13) und alle übrigen Anschlüsse (17) der auf der ersten Seite (3) der Leiterplatte (1) angeordneten THT-Bauteile (7; 9) in einem einzigen Reflow-Lötvorgang verlötet werden.
Patent DE-102008035679-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Wischelementen für einen Tintendruckkopf
Inventor: GESERICH FRANK
IPC: B41J2/165
Filed: 2008-07-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Wischelementen für einen Tintendruckkopf eines Tintenabgabemittels, mit einem Druckwagen (11) an dessen Bodenplatte (113) ein Abstreiferelement (1131) angeformt ist, mit einem unbeweglich angeordneten Wischlippenhalter (15), der Wischlippen trägt, die vom Abstreiferelement (1131) gereinigt werden, wenn der Druckwagen (11) von einer Druckposition orthogonal zur Transportrichtung x für Poststücke (14) in die y-Richtung oder entgegengesetzt dazu verfahren wird, mit einem in y- und z-Richtung eines kartesischen Koordinatensystems beweglichen Kappenwagen (16), der einen Mitnahmehaken (1643) aufweist und mit seitlichen Führungsstiften am Kappenwagen (16), gekennzeichnet dadurch, dass mindestens ein Tintenaufnahmemittel (18) in y-Richtung beabstandet von der Rückseite des Kappenwagens (16) in einem Halter (19) angeordnet ist, wobei dem mindestens einen Tintenaufnahmemittel (18) im Wartungsintervall das Abstreiferelement (1131) des Druckwagens (11) in einer Position gegenübersteht, die erreicht ist, wenn ein Abschnitt des Abstreiferelements (1131) des Druckwagens (11) mit dem Mitnahmehaken (1643) des Kappenwagens (16) in Anschlag gelangt, wobei der Kappenwagen (16) an den Druckwagen (11) in z-Richtung heran- und wieder wegbewegbar ausgebildet ist, indem die seitlichen Führungsstifte in einer Kulisse geführt werden, während der Druckwagen (11) weiter verfahren wird und dass das mindestens eine Tintenaufnahmemittel (18) zur Reinigung des Abstreiferelements (1131) ausgebildet ist, wobei das mindestens eine Tintenaufnahmemittel (18) durch die vorgenannte Bewegung des Kappenwagens (16) in z-Richtung partiell über das Abstreiferelement (1131) gestülpt wird.
Patent DE-102008039837-B4 (DE)
Title: Rollenantrieb und System von Rollenantrieben
Inventor: BECKER GUENTER
IPC: B65G13/06
Filed: 2008-08-27
Granted: 2012-06-06
Abstract: Rollenantrieb-System, umfassend einen – Rollenantrieb, umfassend ein von einem Elektromotor angetriebenes Rollenteil (10), und – einen Primärleiter, wobei der Elektromotor aus einer elektronischen Schaltung gespeist ist, die mit einer Sekundärspule elektrisch verbunden ist, welche induktiv gekoppelt ist an einen Primärleiter, der in der äußeren Umgebung des Rollenteils (10) verlegt ist wobei der Elektromotor, die elektronische Schaltung (9) und die Sekundärspule vom Rollenteil (10) zumindest teilweise gehäusebildend umgeben sind, wobei der Stator des Elektromotors mit einer Achse (1) des Rollenantriebs verbunden ist, wobei der Abstand zwischen Rollenteil (10) und Primärleiter durch axiales Verschieben des Rollenteils (10) einstellbar ist.
Patent DE-102008050810-B4 (DE)
Inventor: DOELLING MATTHIAS
IPC: F16H63/36
Filed: 2008-10-08
Granted: 2010-11-04
Abstract: A locking mechanism (30) has a movable locking element (31) set at a locking position when other gear shift fork (20) is in an engaging position engaging a gear and one gear shift fork (10) is held at a neural position. A contact face (26) of the locking element and locking faces (23,24) of the gear shift fork are designed such that a force for moving the gear shift fork out of the neural position does not generate a component of force against the other gear shift fork in the locking position.
Patent DE-102008053180-B4 (DE)
Title: Teilchenstrahlschreibverfahren, Teilchenstrahlschreibvorrichtung und Wartungsverfahren für selbige
Inventor: SCZYRBA MARTIN DR
IPC: H01J37/304
Filed: 2008-10-24
Granted: 2012-07-12
Abstract: Ein Teilchenstrahlschreibverfahren umfassend: Bestimmen einer ersten Bestrahlungsdosis für einen Bestrahlungsbereich auf einer Basis von Layoutdaten; Bestimmen einer ersten Kontrastkurve für eine erste Teststruktur (211) in einem Fotolackmaterial, wobei eine erste Anzahl von Bestrahlungsdurchgängen verwendet wird; Bestimmen einer zweiten Kontrastkurve für eine zweite Teststruktur (212); deren Form und Größe äquivalent ist zu einer Form und Größe der ersten Teststruktur (211) in dem Fotolackmaterial, wobei eine zweite, andere Anzahl von Bestrahlungsdurchgängen verwendet wird; und Bestimmen einer Korrekturdosis, die eine Dosisabweichung zwischen einem ersten Zeitpunkt, an dem eine Abblendfunktion einer Teilchenstrahlschreibvorrichtung (1) ausgeschaltet wird, und einem zweiten Zeitpunkt bei dem ein Teilchenstrahl (15) seine Bestrahlungsposition und damit seine nominale Stromdichte am Zielsubstrat (18) erreicht hat, sowie eine Dosisabweichung nach einem dritten Zeitpunkt, zu dem die Abblendfunktion der Teilchenstrahlschreibvorrichtung (1)f 0 gefallen ist, ausgleicht, wobei die Korrekturdosis durch eine Differenz zwischen Dosiswerten bei...
Patent DE-102008054869-B4 (DE)
Title: Bohrkopf für Gesteinsbohrer
Inventor: WETTER CHRISTOPH
IPC: B28D1/14
Filed: 2008-12-18
Granted: 2010-09-02
Abstract: Bohrkopf aus Hartmetall für Gesteinsbohrer, der sich entlang einer Bohrachse (A) erstreckt, der wenigstens eine Hauptschneide (11) sowie wenigstens eine Nebenschneide (12) aufweist, wobei sich die Hauptschneide (11) von einem ersten radial innen liegenden Ende (16) zu einem ersten radial aussen liegenden Ende (17) erstreckt, das auf einem ersten Durchmesser (D1) liegt, und wobei sich die Nebenschneide (12) von einem zweiten radial innen liegenden Ende (18) zu einem zweiten radial aussen liegenden Ende (19) erstreckt, das auf einem zweiten Durchmesser (D2) liegt, der kleiner als der erste Durchmesser (D1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hüllfläche (H1) der Nebenschneide (12) eine Hüllfläche (H2) der Hauptschneide (11) vollständig axial überragt.
Patent DE-102008063077-B4 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung
Inventor: KWIRANDT RAINER DR
IPC: B08B9/46
Filed: 2008-12-24
Granted: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Untersuchung der Außenoberflächen von Behältnissen, mit einer Strahlungseinrichtung (2), welche Licht auf ein zu untersuchendes Behältnis (10) richtet, mit einer Transporteinrichtung (4), welche das Behältnis (10) gegenüber der Strahlungseinrichtung (2) transportiert und mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (6), welche ein Bild des von der Strahlungseinrichtung (2) beleuchteten Behältnisses (10) aufnimmt, wobei bezüglich der Bildaufnahmeeinrichtung (6) hinter dem Behältnis (10) ein Hintergrund (12) angeordnet ist, dem gegenüber das Behältnis (10) abbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hintergrund (12) wenigstens einen ersten hellen Bereich (12a) aufweist, der entlang einer geraden Linie, die ausgehend von der Bildaufnahmeeinrichtung (6) durch die Längsachse (L) des Behältnisses (10) verläuft und sich hinter dem Behältnis (10) befindet, wobei dieser erste helle Bereich (12a) zumindest noch links und rechts des Behältnisses (10) von der Bildaufnahmeeinrichtung (6) beobachtbar ist und sich an wenigstens einer Seite des ersten hellen Bereichs (12a) ein zweiter dunkler Bereich (12b) des Hintergrunds (12) anschließt.
Patent DE-102009009390-B4 (DE)
Title: Straffeinrichtung für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SÖHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/195
Filed: 2009-02-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: Straffeinrichtung für einen Sicherheitsgurt (9) eines Kraftfahrzeuges mit einer an dem Kraftfahrzeug angeordneten Gleitstange (1), auf der der Sicherheitsgurt (9) mit einem Gurtabschnitt (9a) linear verschieblich geführt ist, wobei die Gleitstange (1) einen Hakenabschnitt (3) zur Aufnahme des Sicherheitsgurtes (9) in der Benutzungsstellung (B) und einen geraden Gleitabschnitt (10) aufweist, auf dem der Sicherheitsgurt (9) aus der Benutzungsstellung (B) in eine Nichtgebrauchsstellung (A) verschiebbar ist, und einem zur Straffung des Sicherheitsgurtes (9) an der Gleitstange (1) angreifenden Gurtstraffer (2), wobei die Gleitstange (1) an dem Kraftfahrzeug linear verschieblich angeordnet ist, und die Straffung des Sicherheitsgurtes (9) dadurch erfolgt, dass der Gurtstraffer (2) bei seiner Aktivierung die Gleitstange (1) gegenüber dem Kraftfahrzeug linear verschiebt, wobei wenigstens zwei Führungseinrichtungen (4,6,7) vorgesehen sind, über die die Gleitstange (1) gegenüber dem Kraftfahrzeug verschieblich geführt ist.
Patent DE-102009014038-B4 (DE)
Title: Wärmemanagement-Modul mit prismatischem Regelschieber
Inventor: TRAUDT THOMAS
IPC: F16K3/22
Filed: 2009-03-19
Granted: 2015-07-02
Abstract: Wärmemanagementmodul (6) eines Kühlsystems einer Verbrennungskraftmaschine (1) mit mindestens einem an einem Ventilgehäuse (12) angeordneten ersten Zuführanschluss (8) für Kühlwasser eines Bypasskreises (3) sowie mindestens einem benachbarten zweiten Zuführanschluss (9) für Kühlwasser eines Kühlerkreises (2), die je nach Stellung eines im Ventilgehäuse (12) untergebrachten Ventilgliedes mit einem Abführanschluss (11) verbindbar sind, wobei am Ventilgehäuse (12) Antriebsmittel zur Betätigung des Ventilgliedes vorgesehen sind, die einen eine translatorische Antriebsbewegung erzeugenden Schiebe-Kolben (10) mit mantelflächenseitigen Regelöffnungen (22; 22'; 22'') für Kühlmittelströme umfassen, wobei der Schiebe-Kolben (10) in Axialrichtung in einen Durchflussbereich (20) sowie einen hiervon funktional getrennten Antriebsbereich (21) unterteilt ist und die Regelöffnungen (22; 22'; 22'') in den Durchflussbereich (20) eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsbereich (21) des Schiebe-Kolbens (10) nach Art eines hydraulischen Kolbens ausgeführt ist, der über eine zugeordnete ventilgehäuseseitige Steuerkammer (18) via eines Steuerdruckanschlusses (14) mit dem aus einer dem Kühlsystem abgezweigten Speiseleitung (7) stammenden Druck beaufschlagbar ist, wobei zur leckagefreien Abdichtung die Steuerkammer (18) von einer geschlossenen ballonförmigen Druckmembran in Form eines elastomeren Dichtelements (19) ausgekleidet ist, das mit dem Steuerdruckanschluss (14) verbunden ist.