baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019203541-B3 (DE)
Title: Halteelement für einen Akkumulator sowie Akkumulator mit einem derartigen Halteelement
Inventor: MEHLO DENNIS
IPC: H01M50/204
Filed: 2019-03-15
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die beanspruchte Erfindung betrifft ein Halteelement welches auf einen Akkumulator aufgebracht werden kann oder ein Teil des Akkumulators darstellt. Dabei ist vorgesehen, dass das Halteelement eine erste Seite aufweist, die Befestigungsmittel zur Befestigung an den Akkumulator aufweist oder mit dem Akkumulator befestigt ist. Die zweite Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt, weist ein Sperrelement auf. Dieses Sperrelement ist dazu geeignet, die Entnahme des Akkumulators aus einer Haltevorrichtung für den Akkumulator, beispielsweis ein einem Rahmen eines Elektrofahrrads, zu sperren. Hierzu weist das Sperrelement einen Haken auf, der von der zweiten Seite wegführt. Dieser Haken kann zu Sperrung der Entnahme in einen entsprechenden Anschlag der Haltevorrichtung eingreifen. Weiterhin ist das Sperrelement mit einem ersten Rückstellelement am Halteelement befestigt, welches eine Rückstellkraft auf das Sperrelement ausübt, insbesondere senkrecht zur zweiten Seite. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass das Haltelement ein Betätigungsmittel aufweist, welches das Sperrelement bei Betätigung des Betätigungsmittels gegen das erst Rückstellelement drückt.
Patent DE-102019214291-B3 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Abgasturboladers an einer Brennkraftmaschine sowie einen Abgasturbolader mit einem Flansch und ein Verfahren hierzu
Inventor: LORINCZ BALAZS
IPC: F01N13/10
Filed: 2019-09-19
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (20) zum Befestigen eines Flansches (12) eines Abgasturboladers (14) an einem Zylinderkopf (16) einer Brennkraftmaschine (18), wobei eine Dichtfläche (26) des Flansches (12) auf einer korrespondierenden Auflagefläche (28) des Zylinderkopfes (26) angeordnet ist und zwei Abstützflächen (36a, 36b) für ein jeweiliges Befestigungsmittel (22a, 22b) einander entgegengesetzt orientiert und in Richtung (z) des Flansches (12) zueinander geneigt angeordnet sind, wobei das jeweilige Befestigungsmittel (22a, 22b) dazu eingerichtet ist, über die jeweilige Abstützfläche (36a, 36b) eine jeweilige Befestigungskraft (38a, 38b) zu erzeugen und dabei die jeweiligen Querkomponente (48a, 48b) der jeweiligen Befestigungskraft (38a, 38b) entgegengesetzt zu einem jeweiligen anderen Befestigungsabschnitt (22a, 22b) zum Aufbringen einer auf Zug basierenden Vorspannkraft auf den Flansch (12) wirkt.
Patent DE-102021116618-B3 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Solarmodule einer Photovoltaik- oder Solaranlage
Inventor: EHLEUTER FRANZ
IPC: H02S40/12
Filed: 2021-06-28
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für Solarmodule (5) einer Photovoltaik- oder Solaranlage mit einer Reinigungseinheit (1), die ein über eine Trag- und Positioniereinrichtung (3) an einem Fahrzeug (2) montierbares Reinigungsaggregat (4) zur Beseitigung von Ablagerungen auf den Solarmodulen (5) enthält. Um auch eine problemlose Beseitigung von Schnee zu ermöglichen, ist der Reinigungseinheit (1) eine Schneeräumeinrichtung (6) zum Abtransport durch das Reinigungsaggregat (4) von den Solarmodulen (5) entfernter Schnee-Ablagerungen zugeordnet.
Patent DE-102021131412-B3 (DE)
Title: Gehäuse für ein Head-Up-Display, Verfahren zum Herstellen desselben, Form, Head-Up-Display und Fahrzeug
Inventor: KOPANAKIS ARISTEIDIS
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (6, 106) für ein Head-Up-Display, das eine Fläche aufweist, die ausgebildet ist, in einem eingebauten Zustand des Gehäuses (6, 106) in Richtung eines Bildschirms, auf den ein virtuelles Bild des Head-Up-Displays zu projizieren ist, gerichtet zu sein. Das Gehäuse (6, 106) und die Fläche sind aus einem Polymer (22, 24) einstückig geformt. Mindestens ein erster Teil (18, 118) der Fläche weist eine unregelmäßige und zufällige Textur (20) auf, wobei eine durchschnittliche Profilrauheit Rz der Textur (20) gleich 40 µm oder größer ist und eine Tiefe der Textur (20) in dem Bereich von 50 µm bis 80 µm ist.
Patent DE-102022103681-B3 (DE)
Title: Seitenangussdüse, spitzeneinsatz für eine seitenangussdüse und spritzgiessform
Inventor: COCITO CARLO
IPC: B29C45/27
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Seitenangussdüse, die einen Körper mit mindestens einer Nut zur Aufnahme von mindestens einem Spitzeneinsatz umfasst. Die Düse umfasst ferner einen Spitzeneinsatz, der mindestens ein Spitzenelement umfasst, das in einer montierten Position in der mindestens einen Nut angeordnet ist, und einen Expander, der den Spitzeneinsatz in einer expandierten Position in Bezug auf einen Boden der Nut einklemmt, und mindestens eine diesem gegenüberliegende Anlagefläche, die an einem Hinterschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102022201792-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Koordinierung der Tätigkeiten von mehreren Robotern
Inventor: WETE POAKA ERIC ROSLIN
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-02-21
Granted: 2023-04-20
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur automatisierten Koordinierung der Tätigkeiten von mehreren Robotern (R1, R2), die als Gruppe Tätigkeiten in einer gemeinsamen Roboterzelle durchführen, werden geplante Aufgaben (1 - 4, 6 - 9) der Roboter (R1, R2) der gemeinsamen Roboterzelle erfasst (1), wobei unter den Aufgaben (1 - 4, 6 - 9) Abhängigkeiten bestehen. Die geplanten Aufgaben (1 - 4, 6 - 9) werden an individuelle Roboter (R1, R2) der gemeinsamen Roboterzelle während des Betriebs der gemeinsamen Roboterzelle zugewiesen (2). Es werden Anweisungen für die Ausführung der geplanten Aufgaben (1 - 4, 6 - 9) an die individuellen Roboter (R1, R2) der gemeinsamen Roboterzelle übertragen (3). Während der Ausführung der Aufgaben (1 - 4, 6 - 9) wird der Roboterzellenzustand erfasst (4). Die Ausführung der noch nicht ausgeführten Aufgaben (3, 4, 8, 9) wird während des Betriebs der gemeinsamen Roboterzelle unter Berücksichtigung des aktuellen Roboterzellenzustands und den unter den Aufgaben bestehenden Abhängigkeiten optimiert (5).
Patent DE-4403161-B4 (DE)
Title: Schmelzgegossene feuerfeste Materialien mit hohem Zirkoniumdioxidgehalt
Inventor: ISHINO TOSHIHIRO
IPC: C09K21/02
Filed: 1994-02-02
Granted: 2006-03-30
Abstract: Schmelzgegossene
feuerfeste Materialien mit hohem Zirkoniumdioxidgehalt, die als
chemische Bestandteile der feuerfesten Materialien in Gew.-% einschließen: 85
bis 91% ZrO 2 , 7,0 bis 11,2% SiO 2 ,
1,0 bis 3,0%, Al 2 O 3 ,
0,05 bis 1,0% P 2 O 5 ,
0,05 bis 1,0% B 2 O 3  und 0,01
bis 0,12 einer Gesamtmenge aus K 2 O und Na 2 O, worin die Gew.-% an K 2 O
nicht geringer sind als die Gew.-% an Na 2 O.
Patent DE-4415567-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer SOI-Struktur mit einer Isolationsschicht auf einem Siliziumwafer und einer darauf epitaktisch aufgebrachten Siliziumschicht
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: H01L21/316
Filed: 1994-05-03
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer SOI-Struktur (Silicon-on-Insulator) mit einer Isolationsschicht
auf einem Siliziumwafer und einer darauf epitaktisch aufgebrachten
Siliziumschicht, mit folgenden Schritten:  a) auf einer Oberfläche des
Siliziumwafers (1) wird eine Isolationsschicht (3) durch thermische
Oxidation derart aufgebracht, dass genügend Siliziumkeime für ein epitaktisches
Aufwachsen der Siliziumschicht (5) gebildet werden,  b) auf
die Isolationsschicht (3) wird eine Siliziumschicht (5) epitaktisch
aufgebracht,  c) in einem Hochtemperaturprozess wird die Isolationsschicht
(3) unter Abbau der verbliebenen Siliziumkeime in der Isolationsschicht
in eine homogene Siliziumoxidschicht (3) umgewandelt.
Patent DE-4416525-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung erhöhter Verschleißfestigkeit auf Werkstückoberflächen, und dessen Verwendung
Inventor: DINGREMONT NORBERT MARIE
IPC: C23F4/00
Filed: 1994-05-10
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Beschichtung erhöhter Verschleißfestigkeit
auf Werkstückoberflächen, bei
dem auf eine durch Vorbehandlung der Werkstückoberfläche erzeugte Vergütungsschicht
eine Hartstoffschicht aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass vor dem Aufbringen der Hartstoffschicht die Oberfläche der
Vergütungsschicht
einem Vakuumplasma-Ätzprozeß unterzogen
wird, der so ausgeführt
wird, dass nach dem Aufbringen der Hartstoffschicht die Vergütungsschicht mindestens
eines der Vergütungselemente
C, N, B, O, S oder Si in einer Konzentration aufweist, die eine
vorgegebene Mindestkonzentration nicht unterschreitet.
Patent DE-4428592-B4 (DE)
Title: Vorgreifer einer Bogendruckmaschine
Inventor: STADLER LOTHAR
IPC: B41F21/05
Filed: 1994-08-12
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorgreifer
einer Bogendruckmaschine, mit einer dem Schwenkantrieb einer an
einer Vorgreiferstützen-Einrichtung
(18) befestigten Vorgreiferbrücke (12)
dienenden Antriebseinheit, die auf einer Antriebswelle (34) drehfest
angeordnete Haupt- und Beiläuferkurven-Elemente
(40, 42) aufweist, mit denen Kurvenabfahrglieder (44, 46) zur Erzeugung
einer Vorgreiferbrücken-Schwenkbewegung
zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftfluss zur
Herbeiführung
der Schwenkbewegung von der Antriebswelle (34) über die Haupt- und Beiläuferkurven-Elemente
(40, 42) sowie die Kurvenabfahrglieder (44, 46) unmittelbar auf
die Vorgreiferstützen-Einrichtung
(18) erfolgt und dass die Vorgreiferstützen-Einrichtung (18) die Kraft
zur Herbeiführung
der Schwenkbewegung im Wesentlichen mittig in die Vorgreiferbrücke (12) einleitet.
Patent DE-10006057-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: KURZ GUIDO
IPC: E05D5/14
Filed: 2000-02-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: Scharnier,
insbesondere Kraftfahrzeugscharnier, mit zwei Scharnierteilen, wobei
das eine Scharnierteil eine Rastwelle aufweist, auf der drehfest
eine Nabe befestigt ist, wobei die Rastwelle einen Profilwellenabschnitt
aufweist, und wobei die Nabe einen Hülsenkörper besitzt, der an seinem
Hülseninnenmantel
mit einer Innenprofilierung versehen ist, die zur Bildung eines
Umfangformschlusses und Preßsitzes
zwischen der Rastwelle und der Nabe auf die Außenkontur des Profilwellenabschnittes der
Rastwelle angepaßt
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergangsbereich
des Profilwellenabschnittes (12) zu dem Hülseninnenmantel der Nabe (20) Toleranzanpaßmittel
(26) angeordnet sind.
Patent DE-10017398-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: RENNERT INGO
IPC: H02K7/10
Filed: 2000-04-07
Granted: 2015-12-03
Abstract: Elektrische Maschine, mit mindestens einem Stator (5), und mit mindestens einem auf einer Antriebswelle (2) angeordneten Rotor (6–8), wobei der Rotor (6–8) über ein Lager (9) auf der Antriebswelle (2) angeordnet ist, und mit einem elastischen Koppelelement (11) zur elastischen Verbindung des Rotors (6–8) mit der Antriebswelle (2) und zur Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Rotor (6–8) und der Antriebswelle (2), wobei das Koppelelement (11) aus einem federelastischen Material gefertigt ist, fest an der Antriebswelle (2) befestigt und lösbar mit dem Rotor (6–8) koppelbar ist.
Patent DE-10030143-B4 (DE)
Title: Photomaske, Herstellungsverfahren davon und Halbleitereinrichtung
Inventor: NAGAMURA YOSHIKAZU
IPC: H01L21/027
Filed: 2000-06-20
Granted: 2004-12-16
Abstract: Herstellungsverfahren
einer Photomaske (10) mit einem Quarzglas (11, 51) und einem Muster (12,
50), das aus einem Metallfilm gebildet ist, der auf einer Oberfläche des
Quarzglases (11, 15) gebildet ist, wobei das Verfahren die Schritte
aufweist:  Erfassen, ob das Muster einen lichtundurchlässigen Defekt (13,
18, 52) aufweist, der mit dem Muster (12, 50) zusammenhängt oder
nahe an dem Muster liegt, und  wenn der lichtundurchlässige Defekt
(13, 18, 52) in dem Schritt des Erfassens erfasst wird, Reparieren
des lichtundurchlässigen
Defektes (13, 18, 52) durch Beaufschlagen eines Strahlbestrahlungsbereiches
(14, 53), der durch Korrigieren eines Bestrahlungsbereiches (14A,
53A) auf der Oberfläche
des Quarzglases (11, 51), der den lichtundurchlässigen Defekt (13, 18, 52)
aufweist, erhalten wird, mit einem gegebenen Strahl,  wobei
der Strahlbestrahlungsbereich (14, 53) durch Korrigieren des Bestrahlungsbereiches
(14A, 53A) gemäß einer Abgabebedingung
des gegebenen Strahles, einer Abmessung eines Bereiches auf der
Oberfläche
des Quarzglases (11, 51), in dem der...
Patent DE-10038875-B4 (DE)
Title: Endoskopsystem
Inventor: EGUCHI MASARU
IPC: G02B23/26
Filed: 2000-08-09
Granted: 2006-11-09
Abstract: Endoskopsystem
(1000) mit  einem ersten Lichtleiter (F1) und einem mit diesem über einen
Optokoppler (238) optisch gekoppelten zweiten Lichtleiter (F2),  einer
Quelle (231) für
schwach kohärentes
Licht, die an das proximale Ende eines (F1) der beiden Lichtleiter
(F1, F2) angekoppelt ist,  einer Abtasteinheit (15, 16, 17),
die das aus dem ersten Lichtleiter (F1) austretende Licht über einen
Abtastspiegel (152, 162, 172) und eine fΘ-Linse (153, 163, 173) zweidimensional
abtastend über
einen vorbestimmten Flächenbereich
eines Objekts bewegt und das an dem Objekt reflektierter Licht als
Erfassungslicht in den ersten Lichtleiter (F1) einführt,  einem
Reflektor (233) zur Reflexion des aus dem zweiten Lichtleiter (F2)
austretenden Lichts auf den zweiten Lichtleiter (F2) als Referenzlicht,  einem
Einstellsystem (239) für
die optische Weglänge
zum relativen Ändern
der optischen Weglänge
von dem Optokoppler (238) zu dem Objekt über den ersten Lichtleiter (F1)
und der optischen Weglänge
von dem Optokoppler (238) zum...
Patent DE-10049564-B4 (DE)
Title: Planetenträger
Inventor: KATOU HIROSHI
IPC: F16H1/28
Filed: 2000-10-06
Granted: 2014-05-22
Abstract: Planetenträger, der mehrere kurze Ritzel (P1) und mehrere lange Ritzel (P2) über Ritzelwellen (S1, S2) radial stützt, mit:  einer ersten Stützwand (11), die eines der Enden der kurzen Ritzel (P1) und der langen Ritzel (P2) stützt;  zweiten Stützwänden (21), die die anderen Enden der kurzen Ritzel (P1) stützen;  dritten Stützwänden (22), die die anderen Enden der langen Ritzel (P2) stützen;  ersten Verbindungswänden (23), die die erste Stützwand (11) und die zweiten Stützwände (21) verbinden;  Paaren zweiter Verbindungswände (24), die einander gegenüberstehen, die an beiden Seiten jedes langen Ritzels (P2) in einer Rotationsrichtung des Trägers angeordnet sind und die die zweiten Stützwände (21) und die dritten Stützwände (22) verbinden;  gekennzeichnet, durch  dritte Verbindungswände (25), die die Paare zweiter Verbindungswände (24) miteinander zumindest an einer radial inneren Seite oder einer radial äußeren Seite der langen Ritzel (P2) verbinden und die jeweils mit einem Paar zweiter Verbindungswände (24) ein langes Ritzel umgeben.
Patent DE-10052468-B4 (DE)
Title: Magazinsicherung für eine Selbstladepistole
Inventor: FLUHR NORBERT
IPC: F41A17/34
Filed: 2000-10-23
Granted: 2007-02-15
Abstract: Magazinsicherung
für eine
Selbstladepistole mit Einsteckmagazin (8) und einem Schwenkhebel
(2), der  – von
einer Feder (1) in den Bewegungsweg einer mit dem Abzug (6) gekoppelten
Stange (5) gehalten wird und in diese hemmend eingreift, und  – durch
Eingriff mit einem Teil der Oberkante (10) des in seiner Betriebslage
befindlichen Magazins (8) aus dem Eingriff in die Stange (5) herausgeschwenkt
wird,  wobei  der Schwenkhebel (2) ein flaches Teil ist,
dessen vorderes Ende (9) umgebogen ist, so daß es vor dem Magazin (8) liegt,
nach oben verlängert
und am oberen Ende nach hinten, über
das Magazin (8) gebogen ist.
Patent DE-10066446-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils mit zwei Abstrahlungsbauteilen
Inventor: MAMITSU KUNIAKI
IPC: H01L23/433
Filed: 2000-11-24
Granted: 2011-09-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils, mit: Anordnen eines Heizelementes (201) zwischen ersten und zweiten Abstrahlungsbauteilen (202, 203) über ein Verbindungsbauteil (205); Anordnen einer Lehre (206) in einem Raum, der zwischen den ersten und zweiten Abstrahlungsbauteilen definiert ist, und Unterdrucksetzen der ersten und zweiten Abstrahlungsbauteile von außen her, um die ersten und zweiten Abstrahlungsbauteile und das Heizelement über das Verbindungsbauteil miteinander zu verbinden, wobei die Lehre die ersten und zweiten Abstrahlungsbauteile berührt und die Lehre zum Festlegen eines Abstandes zwischen den ersten und zweiten Abstrahlungsbauteilen ist, und die Lehre einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten hat, der größer als derjenige der ersten und zweiten Abstrahlungsbauteile ist.
Patent DE-10107337-B4 (DE)
Title: Haftkleberfolie zum Wafer-Kleben
Inventor: MASUDA YASUSHI
IPC: C09J7/38
Filed: 2001-02-16
Granted: 2013-02-21
Abstract: Haftkleberfolie zum Wafer-Kleben, die eine Grundschicht aus Polyvinylchlorid, das einen Weichmacher enthält, und eine darauf befindliche, durch Energiestrahlung härtbare Haftkleberschicht umfasst, wobei die durch Energiestrahlung härtbare Haftkleberschicht – vor der Einwirkung der Energiestrahlung einen Elastizitätsmodul aufweist, der zwischen 4,0 × 104 und 5,0 × 106 Pa bei 50°C liegt; und – ein Vinylestercopolymer umfasst welches 50 bis 90 Gewichtsteile von Struktureinheiten enthält, die von Vinylacetat stammen, pro 100 Gewichtsteile Polymerkomponente, und wobei das Vinylestercopolymer eine Glasübergangstemperatur von 0 bis 40°C aufweist.
Patent DE-10117167-B4 (DE)
Title: Inspektionsmikroskop und Objektiv für ein Inspektionsmikroskop
Inventor: HOPPEN GERHARD
IPC: G02B21/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-06-03
Abstract: Inspektionsmikroskop (1) mit einer Lichtquelle (3), die Licht einer ersten Wellenlänge unterhalb von 400 nm zur Beleuchtung eines zu inspizierenden Objekts (13) emittiert, einem Objektiv (11), das aus mehreren optischen Komponenten zusammengesetzt ist und eine Numerische Apertur sowie eine Brennweite aufweist, einer Tubusoptik (21) und einer Autofokuseinrichtung (25), die Licht einer zweiten Wellenlänge auf das Objekt (13) richtet, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Wellenlänge größer als 400 nm ist und das Objektiv (11) eine optische Korrektur aufweist, die den Farblängsfehler in Bezug auf die erste und die zweite Wellenlänge eliminiert und die optischen Komponenten kittfrei zusammengefügt sind, und dass die numerische Apertur größer als 0.5 ist.
Patent DE-10120302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauteils
Inventor: YAMAZAKI SHINOBU
IPC: H01L27/108
Filed: 2001-04-25
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbauteils, mit folgenden Schritten:  – Herstellen
einer Diffusionsschicht (3) auf einem Halbleitersubstrat (1);  – Herstellen
eines Zwischenschichtisolators (4) mit eingeebneter Oberfläche auf
dem Halbleitersubstrat (1);  – Herstellen eines sich zur
Diffusionsschicht erstreckenden Kontaktlochs im Zwischenschichtisolator;  – Einbetten
und Ausbilden einer vergrabenen leitenden Schicht mit einem unteren
Stopfenelement (5) und einer oberen Barriereschicht (7) innerhalb
des Kontaktlochs;  – Abscheiden
eines zweiten Isolierfilms (8) auf der Oberfläche des Halbleitersubstrats
einschließlich
dem Zwischenschichtisolator und der vergrabenen leitenden Schicht;  – Herstellen
eines Kontaktlochs im zweiten Isolierfilm mit einer schrägen Seitenwand
und einer Querschnittsfläche, die
von einer Oberfläche
des zweiten Isolierfilms zur vergrabenen leitenden Schicht monoton
abnimmt, so dass die Oberfläche
der vergrabenen leitenden Schicht und der Zwischenschichtisolator
um die vergrabene leitende Schicht freigelegt sind;  – Herstellen
eines eine untere Elektrode bildenden leitenden Dünnfilms
(110) auf dem zweiten Isolierfilm, dem Zwischenschichtisolator und
der vergrabenen...
Patent DE-10121400-B4 (DE)
Title: Gegen störende Vibrationen geschützter Fahrzeugaußenspiegel
Inventor: MENZFELD HOLGER
IPC: B60R1/076
Filed: 2001-05-02
Granted: 2010-09-09
Abstract: Fahrzeugaußenspiegel mit einem am Fahrzeug befestigbaren Spiegelfuß, der über eine in Betriebslage senkrechte Schwenkachse schwenkbar sowohl eine ein Spiegelglas tragende Verstärkungsplatte als auch ein den Blick auf das Spiegelglas freigebend beide aufnehmendes Spiegelgehäuse trägt, an dem eine nur bei stoßbedingten Schwenkbewegungen des Gehäuses um die Schwenkachse hergestellte Mitnahmeverbindung für die Verstärkerplatte vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (3) die einzige, stoßrichtungsabhängige Schwenkbewegungen des Spiegelgehäuses (5) in entgegengesetzten Richtungen nach Überwinden einer ersten elastischen Rast (9, 11) zulassende Schwenkachse (3) darstellt und die Mitnahmeverbindungr (16) an einer von der Schwenkachse (3) entfernten Randpartie der Verstärkungsplatte (6) liegt, der eine zweite elastische Rast (13, 14) solcher Auslegung zugeordnet ist, daß sie bei einem Stoß nach Herstellung der Mitnahmeverbindung (16) ausrastet.
Patent DE-10159553-B4 (DE)
Title: Getriebestufe und Getriebe
Inventor: BARTON PETER DR ING
IPC: F16H55/17
Filed: 2001-12-05
Granted: 2011-12-08
Abstract: Getriebestufe, umfassend ein antreibendes Verzahnteil und ein abtreibendes Verzahnteil (1, 20), die miteinander direkt im Eingriff stehen, wobei die Flankenlinien 21 der Zähne mindestens eines der Verzahnteile, insbesondere das abtreibende Verzahnteil (1, 20), von einem von der Achse des Verzahnteils aus gemessenen Außenradius bis zu einem Innenradius laufen, wobei eine Flankenlinie 21 zumindest einen ersten und einen zweiten Linienabschnitt (22, 23) mit jeweils gleicher Linienlänge umfasst, wobei die Flankenlinien 21 sich im zweiten Linienabschnitt 23 über einen größeren axialen Bereich auf einer zur Achse des Verzahnteils parallelen Achse erstrecken als im ersten Linienabschnitt 22, wobei das antreibende Verzahnteil ein Ritzel und das abtreibende Verzahnteil (1, 20) ein auf seiner planen Seite verzahntes Planrad ist, wobei die Achse des antreibenden Verzahnteils und die Achse des abtreibenden Verzahnteils (1, 20) senkrecht zueinander angeordnet sind wobei die Achse des antreibenden Verzahnteils und die Achse des abtreibenden...
Patent DE-10161597-B4 (DE)
Inventor: DUKAT WOLFGANG
IPC: C07C31/27
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-10-20
Abstract: Distillative purification of alicyclic alcohols (I) is carried out in presence of 1-500 ppm (based on (I)) of an acid-reacting compound (II).
Patent DE-10163418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ablaufsteuerung in einem drucktechnischen Produktionsbetrieb
Inventor: WOERNER HARALD
IPC: B41F33/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Ablaufsteuerung in einem drucktechnischen Produktionsbetrieb mit zumindest einer Druckmaschine (3) mit einem Maschinenterminal (5), das mit einem weiteren Terminal (7) in einer PrePress-Abteilung des Produktionsbetriebes verbunden ist, wobei im Maschinenterminal (5) ein Plattenbelichtungsauftrag für eine mit dem weiteren Terminal (7) verbundene Plattenbelichtungsvorrichtung (9) der PrePress-Abteilung eingegeben wird und der Plattenbelichtungsauftrag an das weitere Terminal (7) übertragen wird.
Patent DE-10210821-B4 (DE)
Title: Belaugungsstation für Backwaren, insbesondere für Gärgut
Inventor: RIEHLE MICHAEL
IPC: A21C9/04
Filed: 2002-03-12
Granted: 2010-08-19
Abstract: Belaugungsstation für Backwaren, insbesondere Gärgut, mit einem Laugenkasten, der eine Berieselungseinrichtung für auf einem Beschickungsband angeordnetes und unterhalb des Laugenkastens durchlaufendes Gärgut aufweist, und mit einer Laugenpumpe, die Lauge aus einem Laugentank in den Laugenkasten fördert, dadurch gekennzeichnet, dass die Berieselungseinrichtung als eine Laugendusche mit einem sich über die Breite des Beschickungsbandes (3) erstreckenden mit einer Vielzahl von Bohrungen (6) oder Aussparungen versehenen Duschsieb (5) ausgebildet ist.