baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10109545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Übergabeprozedur in einem Funkkommunikationssystem mit mehreren Sende/Empfangseinheiten
Inventor: MAYR BERNHARD
IPC: H04W36/12
Filed: 2001-02-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Übergabeprozedur in einem Funkkommunikationssystem mit einer ersten Sende/Empfangseinheit, einer zweiten Sende/Empfangseinheit und weiteren Sende/Empfangseinheiten,  – bei dem eine Funkverbindung zwischen einer Mobilstation und dem Funkkommunikationssystem, die über die erste Sende/Empfangseinheit aufgebaut ist, auf die zweite Sende/Empfangseinheit umgeschaltet wird,  – bei dem die Mobilstation zum Aufbau einer Verbindung zu der zweiten Sende/Empfangseinheit eine Übergabesignalisierungsnachricht an die zweite Sende/Empfangseinheit sendet, die neben dem Befehl, eine Übergabeprozedur vorzunehmen, eine Information über die zweite Sende/Empfangseinheit und zusätzlich ein Codewort als Übergabeprozedurkennung enthält, dessen Wert einem Übergabecode entspricht, der in dem Funkkommunikationssystem für Übergabeprozeduren reserviert ist,  – bei dem die weiteren Sende/Empfangsstationen des Funkkommunikationssystems, die die Übergabesignalisierungsnachricht empfangen, diese anhand des Übergabecodes als Übergabesignalisierungsnachricht erkennen.
Patent DE-10126505-B4 (DE)
Title: Andruckvorrichtung
Inventor: MEISOLL HEINER
IPC: A47F7/14
Filed: 2001-05-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Andruckvorrichtung für in einem Verkaufsständer oder dergleichen gestapelte, kartenförmige Erzeugnisse mit einem plattenförmigen Andruckelement (1), gekennzeichnet durch ein an der Vorderseite (2) des Andruckelementes (1) wirkendes vorgesehenes Federelement (3), so daß bei Zusammenwirken beider Elemente im Ständer das Andruckelement (1) sich gegen mindestens ein Innenelement des Ständers und das Federelement (3) sich gegen die kartenförmigen Erzeugnisse abstützt, wobei das Federelement (3) zungen- oder stegförmig ausgebildet ist und das Federelement (3) derart ausgebildet ist, daß dieses clipartig auf das Andruckelement (1) aufsteckbar ist.
Patent DE-10128577-B4 (DE)
Title: Halbleiterdrucksensor mit Dehnungsmesser und Schaltungsabschnitt auf einem Halbleitersubstrat
Inventor: ISHIO SEIICHIRO
IPC: H01L27/12
Filed: 2001-06-13
Granted: 2011-04-21
Abstract: Halbleiterdrucksensor mit:  einem Halbleitersubstrat (10), welches ein erstes Siliziumsubstrat (11), ein zweites Siliziumsubstrat (12) und eine zwischen dem ersten Siliziumsubstrat (11) und dem zweiten Siliziumsubstrat (12) angeordnete Isolierschicht (13) enthält, wobei das zweite Siliziumsubstrat (12) einen Aussparungsabschnitt (2, 23) aufweist;  einem Diaphragmaabschnitt (1), welcher durch das erste Siliziumsubstrat (11) als Boden des Aussparungsabschnitts (2, 23) gebildet ist und durch Druck deformiert wird;  einem auf dem Diaphragmaabschnitt (1) gebildeten Dehnungsmesser (3), welcher ein elektrisches Signal entsprechend der Deformation des Diaphragmaabschnitts (1) erzeugt;  einem Schaltungsabschnitt, welcher das elektrische Signal von dem Dehnungsmesser (3) erfasst und auf dem ersten Siliziumsubstrat (11) an einem Abschnitt außer dem Diaphragmaabschnitt (1) gebildet ist; und  einer LOCOS-Schicht (15), welche auf einer Hauptoberfläche des ersten Siliziumsubstrats (11) gegenüberliegend dem zweiten Siliziumsubstrat (12) gebildet ist, wobei die LOCOS-Schicht (15) außerhalb eines äußersten Randabschnitts eines dünnwandigen Abschnitts des Diaphragmaabschnitts (1) lokalisiert...
Patent DE-10137973-B4 (DE)
Title: Unterhaltungselektronisches Gerät
Inventor: DIMITRIADIS ANDREAS
IPC: G11B17/028
Filed: 2001-08-08
Granted: 2010-04-08
Abstract: Unterhaltungselektronisches Gerät mit einem in einem Gehäuse eingebauten Laufwerk für scheibenförmige Datenträger, welches Gehäuse eine Frontplatte mit einem Durchbruch aufweist, durch welchen hindurch der Datenträger flächenparallel zur Frontplatte verlaufend auf einen Aufnehmer des Laufwerkes aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnehmer (1) aus einer Abspielposition des scheibenförmigen Datenträgers (2), in welcher der Datenträger (2) sich in unmittelbarer Nähe eines Abtastkopfes (5) des Laufwerkes befindet, in eine senkrecht aus dem Gehäuse angehobene Position verbringbar ist, in der der Datenträger (2) aus dem Frontrahmen (3) mindestens so weit hervorsteht, dass der Datenträger (2) am Rand ergriffen und vom Aufnehmer (1) abgezogen oder aufgesetzt werden kann.
Patent DE-10148681-B4 (DE)
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D55/28
Filed: 2001-10-02
Granted: 2008-03-13
Abstract: The invention relates to a brake disk for a disk brake, in particular for utility vehicles. Said brake disk comprises two spaced friction rings, which are linked to each other forming an air space and is linked to a wheel hub and/or axle in a rotationally fixed manner. Said brake disk is designed, such that it is fixed to the hub, by means of a separate link piece radially extending, in a manner that said disk can be elastically displaced in the hub axial direction.
Patent DE-10149289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses
Inventor: LEGL LUDWIG
IPC: D04H18/02
Filed: 2001-10-05
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses mit wenigstens einem in einem Gestell gelagerten Träger für ein Nadelbrett und mit zwei parallelen, zwischen dem Gestell und dem Nadelbrettträger vorgesehenen Exzentertrieben aus je zwei parallelen Exzenterwellen für den Nadelbrettantrieb einerseits in Einstichrichtung und anderseits in Vliesdurchlaufrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Nadelbrettträger (6) und dem Gestell (12) ein Zwischenträger (13) vorgesehen ist und daß der Zwischenträger (13) gegenüber dem Gestell (12) und der Nadelbrettträger (6) gegenüber dem Zwischenträger (13) über die beiden einerseits zwischen dem Gestell (12) und dem Zwischenträger (13) und anderseits zwischen dem Zwischenträger (13) und dem Nadelbrettträger (6) angeordneten Exzentertriebe (7, 8) in Kreisbahnen geführt sind .
Patent DE-10151762-B4 (DE)
Title: Vorverlagerbarer Kraftfahrzeugsitz mit Zugang zu einem Fondsitz durch eine Vordertür
Inventor: HOUSTON ROBERT
IPC: B60N2/07
Filed: 2001-10-19
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorverlagerbarer
Fahrzeugsitz, insbesondere für
Fahrzeuge mit Zugang zu einem Fondsitz durch eine dem Fahrzeugsitz
zugeordnete Seitentür,  – mit einer
Rückenlehne
(20),  – mit
einem Sitzträger
(22),  – mit
einem Lehnengelenk (32), das zwischen Rückenlehne (20) und Sitzträger (22)
angeordnet ist,  – mit
einer Sperrvorrichtung (40), die dem Lehnengelenk (32) zugeordnet
ist und in einer ersten Sperrposition, die in einer normalen Gebrauchsposition
des Fahrzeugsitzes vorliegt, das Lehnengelenk (32) sperrt,  – mit einer
Längsverstellvorrichtung,
die eine Arretiereinheit (70) und eine Memoryeinheit (78) aufweist,  – mit einem – vorzugsweise
an der Rückenlehne
(20) angeordneten – Auslöser (42),
der mit der Sperrvorrichtung (40) wirkverbunden ist und über den
eine Vorverlagerung des Fahrzeugsitzes aus der normalen Gebrauchsposition
in eine vorverlagerte Position auslösbar ist, wobei eine Vorverlagerung
sich zusammensetzt aus einem Vorschwenken der  Rückenlehne (20) und einem dadurch
möglichen Vorverschieben
des Fahrzeugsitzes in seiner Längsverstellvorrichtung,
und  – mit
einem...
Patent DE-10153801-B4 (DE)
Inventor: DINGERT UWE
IPC: A47L13/254
Filed: 2001-11-05
Granted: 2008-08-28
Abstract: The wiper plate (2) has a central piece formed with a functional surface (8-1) containing several ribs (8-2) for dirt removal and a pair of side pieces formed with flat functional surfaces (9-1) for evening out a water film. The central piece is fastened with a handle (3) of a mopping implement (1) by a fastener (4). <??>An Independent claim is also included for mopping implement.
Patent DE-10160370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur atmungsaktiven Formulierung von offenporigen Materialien unter Verwendung von strukturverschiedenen Hydrokolloiden
Inventor: LINK GUENTER
IPC: C08L5/00
Filed: 2001-12-08
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur atmungsaktiven Formulierung von offenporigen Materialien, dadurch
gekennzeichnet, dass  a) natürliche
oder synthetische Hydrokolloide, die wasserquellbar und/oder wasserlöslich sind
zusammen mit  b) Hydrokolloiden, die in der Lage sind primäre, sek.
und tert. dreidimensionale Gel-Netzwerkstrukturen zu bilden  auf
das offenporige Substrat aufgetragen werden.
Patent DE-10162694-B4 (DE)
Title: Türöffner nach dem Ruhestromprinzip
Inventor: PEPER HENDRIK
IPC: E05B17/00
Filed: 2001-12-19
Granted: 2004-07-29
Abstract: Türöffner nach dem Ruhestromprinzip, mit einem Steuerorgan, welches zwei Schaltzustände aufweist, wodurch ein Verriegelungselement in unterschiedliche Wirkzustände versetzt wird dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (4) eine Kreuzfalle und das Steuerorgan (5) einen Elektromagneten umfasst, wobei der Elektromagnet einen Schieber (8) gegen die Kraft einer Schieberfeder (9) in einer die Kreuzfalle sperrenden Stellung hält.
Patent DE-10202763-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere Cabriolet, mit Überrollbügel
Inventor: MERTL HERMANN
IPC: B60R21/13
Filed: 2002-01-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Kraftfahrzeug,
insbesondere Cabriolet, mit mindestens einem Fahrzeugsitz (1), an
dessen Rückseite
(5) ein Überrollschutz-System
(7) mit einem nach oben bewegbaren Überrollbügel (8) angeordnet ist, und
hinter dem Fahrzeugsitz (1) ablegbaren Dachteilen (6), dadurch gekennzeichnet
daß der Überrollbügel (8)
in seiner Ruhestellung unterhalb der abgelegten Dachteile (6) angeordnet
ist und in seine Wirkstellung unter zumindest anfänglicher
Mitnahme oder Durchbrechung der Dachteile nach oben ausfahrbar ist,
wobei das Überrollschutz-System (7) an einer
Sitzrückenlehne
(2a) des Fahrzeugsitzes (1) derart angeordnet ist, daß die Ausfahrrichtung
des Überrollbügels (8)
gegenüber
der Rückseitenebene
(5) der Sitzrückenlehne
(2a) um einen sich in Schwenkrichtung der verschwenkbaren Sitzrückenlehne
(2a) erstreckenden Winkel (β)
nach hinten geneigt ist.
Patent DE-10207705-B4 (DE)
Title: Gegossene, nahtlose Fahrzeuginnenverkleidung zum Verbergen eines Airbags
Inventor: HIER MICHAEL J
IPC: B29C45/16
Filed: 2002-02-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidung
mit einer nahtlosen Airbag-Klappe (14), durch die sich ein Airbag (16)
entfalten kann, mit einem Halteabschnitt (112), der in der Nähe des Airbags
(16) angeordnet ist und eine Öffnung (20)
aufweist, die über
dem Airbag (16) einen Hohlraum definiert, und einem Klappenabschnitt
(114), der in der Öffnung
(20) angeordnet ist, um eine nahtlose Airbag-Klappe (14) zu definieren,
durch die sich der Airbag (16) entfalten kann, wobei der Halteabschnitt
(112) einteilig mit dem Klappenabschnitt (114) gegossen ist und
eine Umfangslinie (24) aufweist, die den Klappenabschnitt (114)
umgibt und eine Grenzfläche
(126) zwischen dem Klappenabschnitt (114) und dem Halteabschnitt
(112) definiert, die einen geringen Widerstand gegenüber Druck
aufweist, so dass der Klappenabschnitt (114) und der Halteabschnitt
(112) leicht getrennt werden, wenn sich der Airbag (16) entfaltet,
wobei der Klappenabschnitt (114) aus einem vom Werkstoff des Halteabschnitts
(112) verschiedenen Werkstoff geformt ist und wobei der Klappenabschnitt
(114) im wesentlichen den gesamten Halteabschnitt...
Patent DE-10217057-B4 (DE)
Title: Transportraupe
Inventor: HACKENFORT JOSEF
IPC: B62D55/104
Filed: 2002-04-17
Granted: 2014-05-08
Abstract: Transportraupe mit  einem Hauptrahmen (8, 12), der durch ein Anbauteil (12) verlängert ist,  mit dem Hauptrahmen (8, 12) verbundenen, als Raupenfahrwerke ausgebildeten Seitenteilen (3, 4), die auf einer Pendelachse (7) des Hauptrahmens (8, 12) gelagert sind und sich über weitere Abstützmittel an dem Hauptrahmen abstützen, und  einem auf dem Hauptrahmen (8, 12) angeordneten Motor (2),  wobei der Motor (2) über die Seitenteile (3, 4) hinaus nach hinten auskragend angeordnet ist,  der Hauptrahmen (8, 12) mindestens bis zu dem vorderen Ende der Seitenteile (3, 4) herausgezogen ist,  der Hauptrahmen (8, 12) an seinem vorderen Ende Einrichtungen zum Anbau von Zusatzgeräten besitzt,  wobei  auf dem Hauptrahmen (8, 12) ein Fahrerplatz (1) angeordnet ist, der sich oberhalb der Pendelachse (7) befindet,  dadurch gekennzeichnet,  daß die weiteren Abstützmittel eine Pendelbrücke (17) umfassen, mittels der die Seitenteile (3, 4) mit dem Anbauteil (12) verbunden sind.
Patent DE-10223599-B4 (DE)
Title: Container
Inventor: SCHALL MARKUS
IPC: B65D88/00
Filed: 2002-05-27
Granted: 2010-02-04
Abstract: Container (1) mit einem Hauptkastenelement (2) und wenigstens einem Zusatzkastenelement (3, 4), wobei für jedes Zusatzkastenelement (3, 4) vom Hauptkastenelement (2) vorstehende Führungsbahnen (18, 19) vorgesehen sind, auf denen das bzw. die Zusatzkastenelement(e) (3, 4) aus dem Hauptkastenelement (2) aus- und in dieses wieder einfahrbar ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahnen (18, 19) seitlich neben dem betreffenden Zusatzkastenelement (3, 4) derart hochgesetzt angeordnet sind, daß die Bodenfreiheit des Container (1) im Bereich des Zusatzkastenelements (3, 4) in dessen ausgefahrener Stellung nicht durch die Führungsbahnen (18, 19) bestimmt wird.
Patent DE-10240864-B4 (DE)
Title: Feuchtigkeitsdichtende Leitungsführungsanordnung, Einlegeelement dafür und Verfahren zur Herstellung einer feuchtigkeitsdichtenden Leitungsführungsanordnung
Inventor: KAESPAIZER ERWIN
IPC: H02G15/013
Filed: 2002-09-04
Granted: 2004-07-08
Abstract: Einlegeelement (10) zur Ausfnehme eines Kabelstrangs für eine feuchtigkeitsabdichtende Leitungsführungsanordnung, wobei das Einlegeelement (10) mit seiner Innenwandung einen Hohlraum begrenzt und mindestens eine Eintrittsöffnung für gieß-, fließ- oder schäumungsfähiges Abdichtmaterial aufweist, die mit einem Führungskanal (20) für das Material verbunden ist, der im Hohlraum im Abstand von der Innenwandung des Einlegeelements (10) endet.
Patent DE-10250074-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau mikrooptischer Bauteile
Inventor: GILLNER ARNOLD
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-10-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Positionieren und Verbinden eines optischen Bauelementes aus
einem für
Laserstrahlung transparenten Material an Montageflächen eines Trägerelementes
mit folgenden Schritten:  a) die Montagefläche wird vor dem Verbinden
des optischen Bauelementes durch chemische Aktivierung vorbehandelt,
so dass sich an der Oberfläche
freie Silanolgruppen bilden,  b) Bereitstellen eines optischen
Bauelementes, dessen Oberfläche
chemische Verbindungen enthält,
die unter Wärme
mit Silanolgruppen chemisch reagieren,  c) Justieren und Anpassen
der Montageflächen
und des optischen Bauelementes in Bezug auf die optische Achse,  d)
Aneinanderlegen des optischen Bauelementes und der Montagefläche  e)
Bestrahlen der Montagefläche
mit Laserstrahlung durch das optische Bauelement hindurch, so dass
das optische Bauelement und die Montagefläche eine chemische Verbindung
miteinander eingehen.
Patent DE-10251957-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln eines Faltverdecks an einem Fahrzeug
Inventor: BÜLOW STEFAN
IPC: B60J7/185
Filed: 2002-11-08
Granted: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Ver- und Entriegeln eines Faltverdecks an einem Fahrzeug wobei – die Vorrichtung zumindest einen Riegel (1) und ein Schloss (2) aufweist, – der Riegel (1) bei verriegeltem Faltverdeck in das Schloss (2) eingreift, – die Vorrichtung ein Betätigungsmittel (3) zum Ver- und Entriegeln der Vorrichtung umfasst, – die Vorrichtung erste Rastelemente (4) aufweist, mit welchen das Faltverdeck in einer ersten Raststellung festlegbar ist, – die ersten Rastelemente (4) mit Halteelementen (6) zusammenwirken, – die ersten Rastelemente (4) in der ersten Raststellung mit den Halteelementen (6) verrastet sind, – das Faltverdeck unter Betätigung des Betätigungsmittels (3) in einer zweiten Raststellung festlegbar ist, – zweite Rastelemente (5) in der zweiten Raststellung mit den Halteelementen (6) verrastet sind, – der Riegel (1) durch einen Haken (16) gebildet ist und – die Rastelemente (4, 5) als Kehlen (42, 52) an dem Haken (16) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – der Haken (16) von einer Achse (17) auskragt und – der Haken (16) zum Einnehmen der ersten Raststellung und der zweiten Raststellung in die beiden Richtungen der Achse (17) linear verschiebbar ist.
Patent DE-10261688-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Klappverdeck und Verdeckkastendeckel
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-12-31
Granted: 2006-10-26
Abstract: Fahrzeug
mit einem Verdeck, das mittels einer Ablagemechanik an der Karosserie
bewegbar gelagert und zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung
in einem heckseitigen Verdeckkasten verstellbar ist, und mit einem
Verdeckkastendeckel, der mittels einer Lagereinrichtung an der Karasserie
bewegbar gelagert und zwischen einer den Verdeckkasten abdeckenden
Abdeckstellung und einer angehobenen Freigabestellung verstellbar
ist,  wobei eine gemeinsame Antriebseinrichtung sowohl die Ablagemechanik
des Verdecks wie auch die Lagereinrichtung des Verdeckkastendeckels,  die
mittels einer mechanischen Verbindungseinrichtung miteinander gekoppelt
sind, antreibt,  dadurch gekennaeichnet,  daß die Ablagemechanik
des Verdecks (2) ein schwenkbar gelagertes Steuerteil (26) aufweist,
das mit einem verschwenkbaren Verdecklagerteil (50) in Antriebsverbindung gekoppelt
ist und durch die Antriebseinrichtung (24) in Abhängigkeit
von der Stellung eines von der Antriebseinrichtung (24) bewegbaren
Steuerbauteils (29) der Lagereinrichtung (9) des Verdeckkastendeckels
(8) verschwenkbar ist.
Patent DE-10307085-B4 (DE)
Title: Linear polarisierte logarithmisch-periodische Mono- bzw. Dipolantenne nach dem Yagi-Prinzip
Inventor: DERNEDDE NIELS
IPC: H01Q11/10
Filed: 2003-02-19
Granted: 2009-10-01
Abstract: Lithographisch unter Verwendung eines Standard-Trägermaterials hergestellte, logarithmisch-periodischen Mono- oder Dipolantenne nach dem Yagiprinzip für den mobilen Einsatz,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zwischen den Resonatoren das Trägermaterial ganz oder teilweise entfernt wird und  – dass die einzelnen Resonatoren durch beidseitig des Trägermaterials gegenüberliegend aufgebrachte und mittels Durchkontaktierungen verbundenen Kupferschichten als rhombische Strukturen ausgebildet sind
Patent DE-10330376-B4 (DE)
Inventor: WOLFSCHAFFNER HUBERT
IPC: F23N5/18
Filed: 2003-07-04
Granted: 2007-09-13
Abstract: A method for the continuous gravimetric metering of flowing materials for burner systems, in which the instantaneous mass flow is determined and metering occurs by means of a metering unit can be achieved by means of determination of the type of flowing material. The instantaneous heat output for the flowing material is determined from the type of flowing material and the heat capacity thereof and the mass flow determination. The output from the metering device is regulated to match the set feed rate, depending on the instantaneous heat output. In addition, a device for the continuous gravimetric metering of flowing materials for burner systems comprises a metering unit by means of which the flowing material can be metered. Also provided is a material recognition system for determining the type of the flowing material, an arithmetic unit for determining the instantaneous heat output of the flowing material and a metering controller by means of which the output from the metering unit is regulated to match the set feed rate, depending on the instantaneous heat output.
Patent DE-10341762-B4 (DE)
Title: Handhabung der Realisierbarkeit von Beschränkungen und Grenzen in einem Optimierer für Prozesssteuerungssysteme
Inventor: WOJSZNIS WILHELM K
IPC: G05B19/04
Filed: 2003-09-10
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Prozesses, enthaltend: das Ausführen eines Optimierers (54), der eine Zielfunktion (64) verwendet, um eine einen Satz von Zielwerten definierende Lösung zu entwickeln; das Bestimmen, ob die Lösung hinsichtlich eines Satzes von Prozessvariablen-Beschränkungen realisierbar ist; falls die Lösung nicht realisierbar ist; (1) das Neudefinieren der Prozessvariablen-Beschränkungen für mindestens eine Prozessvariable, um eine neue obere und untere Prozessvariablen-Beschränkungsgrenze für die eine Prozessvariable zu definieren; (2) das Entwickeln einer neuen Zielfunktion (64) durch Addieren einer Strafvariablen zur Zielfunktion (64) für die eine Prozessvariable, wobei die Strafvariable auf dem Betrag beruht, um welchen die eine Prozessvariable von einer der neuen Prozessvariablen-Beschränkungsgrenzen für die eine Prozessvariable abweicht; und (3) das erneute Ausführen des Optimierers (54) mit der neuen Zielfunktion (64), um eine neue Lösung zu entwickeln, welche einen neuen Satz von Zielwerten mit den neuen Prozessvariablen-Beschränkungsgrenzen für die eine Prozessvariable definiert; das Liefern der Zielwerte oder der neuen Zielwerte an eine Steuereinrichtung (52); und das Ausführen der Steuereinrichtung (52) unter Verwendung der Zielwerte oder der neuen Zielwerte, um einen Satz von Steuersignalen zum Steuern des Prozesses zu entwickeln.
Patent DE-10349626-B4 (DE)
Title: Konstruktion zum Anordnen und Abstützen eines Kabels einer Schiebetür
Inventor: SUZUKI SHIGERU
IPC: H02G11/00
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-05-11
Abstract: Konstruktion
zum Anordnen und Abstützen
eines Kabels (29) einer Schiebetür
(21), umfassend:  einen Schieber (25), welcher auf einer Schiene
(23), welche an der Schiebetür
(21) verlegt ist, in einer derartigen Weise montierbar ist, dass
er entlang der Schiene (23) verschiebbar ist, und ein türseitiges
Ende eines sich von einer Fahrzeugkarosserie (28) zu der Schiebetür (21) erstreckenden
Teils (31) des Kabels (29) abzustützen vermag, und  eine
Kabelführung,
welche so ausgebildet ist, dass sie in nur einer bestimmten Ebene
biegbar ist, wobei ein Ende der Kabelführung mit dem Schieber (25)
gekoppelt und das andere Ende mit einem festgelegten Abschnitt (35)
gekoppelt ist, welcher an der Schiebetür (21) festlegbar ist, und das
Kabel (29), welches darin eingesetzt ist, zwischen dem Schieber
(25) und dem festgelegten Abschnitt (35) zu führen vermag.
Patent DE-10349712-B4 (DE)
Inventor: BOETTCHER HANS-WERNER
IPC: D06F58/28
Filed: 2003-10-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: A method for drying laundry in a laundry dryer having a program control device, a drying chamber and a process air circuit includes providing a flow dividing device in the process air circuit for dividing the drying air flow into an exhaust air component and a recirculated air component. A sensor is used to measure a pressure in the process air stream in an area where the drying air enters the drying chamber. The pressure is evaluated and the flow dividing device is controlled based on the evaluation so as to reduce or set to zero the recirculated air component and to continue the drying process at a reduced volumetric flow rate of the drying air through the drying chamber.