baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008064118-A1 (DE)
Title: Handbrake for lorry, has adjusting device movably supported in brake housing to apply handbrake and displaced by spring against stop in housing so that adjusting device pre-stresses spring, which acts on brake mechanism
Inventor: HARJU ROBERTH
IPC: F16D65/28
Filed: 2008-12-19
Abstract: The handbrake has a brake housing (32) with a spring (34) e.g. tension spring or compression spring, which acts on a brake mechanism (50). An adjusting device (40) i.e. electromechanical adjusting device, is movably supported in the brake housing to apply the handbrake and is displaced by the spring against a stop (36) in the housing so that the adjusting device pre-stresses the spring. The spring acts on the adjusting device via the housing, and is formed as an elastic inner wall such as bellows, of the brake housing.
Patent DE-102009001186-A1 (DE)
Title: Handgeschirrspülmittel
Inventor: BUISKER DETLEF
IPC: C11D1/37
Filed: 2009-02-26
Abstract: Ein wässriges Reinigungsmittel für harte Oberflächen, das eine Tensidkombination aus Fettalkoholethersulfat und mindestens einem weiteren Tensid sowie 10 bis 40 Gew.-% eines wasserlöslichen Salzes enthält, kann zum manuellen Spülen von Geschirr verwendet werden und eignet sich dabei vor allem zur Entfernung hartnäckiger, angebrannter oder eingetrockneter Anschmutzungen und schont dabei die Haut.
Patent DE-102009012054-A1 (DE)
Title: Movable C-arm X-ray unit for use during heart diagnosis of obese patients in hospital, has power supply connection devices formed in two power levels for operating X-ray source, where one of power levels is higher than other power level
Inventor: NOLLERT GEORG
IPC: A61B6/02
Filed: 2009-03-06
Abstract: The unit (19) has a C-arm (10) for holding an X-ray source (11) and an X-ray detector (12), where the X-ray source is formed to emit X-rays in two alternative power levels. Two power supply connection devices are formed in the two alternative power levels for operating the X-ray source, where one of the power levels amounts to 80 kilowatt and is higher than the other power level.
Patent DE-102009014086-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: SPIEGEL LEO
IPC: F01L1/08
Filed: 2009-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, denen jeweils ein Einlassventil, ein Auslassventil und ein Brennraum zugeordnet sind, einer mit einem Nockenwellenversteller verbundenen Einlassnockenwelle, einer mit einem Nockenwellenversteller verbundenen Auslassnockenwelle, einem schaltbaren Einlassventiltrieb, der zur Betätigung des jeweiligen Einlassventils mehrere Einlassnocken aufweist, einem schaltbaren Auslassventiltrieb, der zur Betätigung des jeweiligen Auslassventils mehrere Auslassnocken aufweist, und einer Abgasanlage, wobei die Brennkraftmaschine betriebspunktabhängig mit Kompressionszündung oder mit Fremdzündung betrieben wird und für die Kompressionszündung eine bestimmte Abgasrestmenge im Brennraum eingestellt wird. Weiterhin wird die Brennkraftmaschine betriebspunktabhängig mit einem Auslassnocken betrieben, mit dem eine erste Auslassöffnungsphase und eine zweite Aulassöffnungsphase erfolgen, wobei die zweite Auslassöffnungsphase während einer Einlssöffnungsphase beginnt. In einem ersten Betriebspunkt in einem Kompressionszündungsmodus wird die Abgasrestmenge im Brennraum in Abhängigkeit von einer zwischen dem Einlass- und dem Auslassventil während eines Ladungswechsels eingestellten Ventilunterscheidung bemessen, wobei in einem zweiten Betriebspunkt im Kompressionszündungsmodus die Abgasrestmenge im Brennraum in Abhängigkeit von einer Dauer der zweiten Auslassöffnungsphase bemessen wird.
Patent DE-102009020294-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung eines Oberflächenprofils
Inventor: REITEMEYER MATTHIAS
IPC: G01B5/20
Filed: 2009-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zur Messung eines Oberflächenprofils eines Werkstücks und ein entsprechendes Messverfahren. Ein Messschlitten (15) wird während der Messung geradlinig mit Abstand zur Werkstückoberfläche in eine Bewegungsrichtung (x) bewegt, so dass die daran angeordnete Tastspitze (25) durch die Bewegung des Messschlittens (15) nicht beschleunigt wird. Das freie Tastende (40) der Tastspitze (25) liegt mit einer Messkraft (F) auf der Werkstückoberfläche (11) auf und wird während der Messung in eine quer zur Bewegungsrichtung (x) verlaufende Messrichtung (z) ausgelenkt, so dass durch das Oberflächenprofil eine wegabhängige Auslenkung (z) des Tastendes (49) erfolgt. Ein Messwertaufnehmer (45) erfasst eine die Auslenkung des Tastendes (40) in Messrichtung (z) beschreibenden Auslenkungsgröße (s). In einer Auswerteeinheit (21) wird eine die Änderung der Messkraft (F) zwischen Tastende (40) und Werkstückoberfläche (11) beschreibende Messkraftänderungsgröße abhängig von der Auslenkungsgröße (s) gebildet. Anhand der Messkraftänderungsgröße können Messfehler oder Messungenauigkeiten erkannt werden.
Patent DE-102009021186-A1 (DE)
Title: Standschirm
Inventor: BECHER KLAUS
IPC: A45B3/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Bei einem Standschirm, insbesondere Gartenschirm, Terrassenschirm oder dergleichen, der ein von einem zentrischen oder exzentrischen Standrohr (3) getragenes Schirmdach (1) aufweist, ist zum Einsatz des Schirms in Ländern mit heißem Klima eine in den Standschirm integrierte Kühlvorrichtung vorgesehe angeordneten Flüssigkeitsanschluss (14), einer längs des Standrohrs (3) verlaufenden Flüssigkeitszuleitung (15) und mindestens einer unterhalb des Schirmdaches (1) angeordneten und mit der Zuleitung (15) verbundenen Sprühdüse (16), mit der unter einem bestimmten Druck über die Zuleitung (15) zugeführte Flüssigkeit in kleinen Tröpfchen versprühbar ist, so dass die Tröpfchen bei einer bestimmten Temperatur im Bereich unterhalb des Schirmdaches (1) verdunsten.
Patent DE-102009021498-A1 (DE)
Title: Ruderbootfußablagenaufbau
Inventor: SAKAUE ATSUSHI
IPC: B63H16/02
Filed: 2009-05-15
Abstract: Ein Ruderbootfußablagenaufbau wird bereitgestellt mit einer stationären Bootmontagestruktur, einer Schuhhalterung und einem lateralen Einstellmechanismus. Die stationäre Bootmontagestruktur ist angeordnet, um an ein Ruderboot gekoppelt zu werden. Die Schuhhalterung umfasst ein Anbringteil, einstellbar gekoppelt an die stationäre Bootmontagestruktur, und ein Fußablageteil, angebracht an das Anbringteil. Der Lateraleinstellmechanismus ist angeordnet zwischen der stationären Bootmontagestruktur und der Schuhhalterung, um gleitbar die Schuhhalterung an der stationären Bootmontagestruktur zu montieren. Der Lateraleinstellmechanismus ist angeordnet, um wahlweise die Schuhhalterung in zumindest zwei verschiedenen lateralen Fußpositionen bezüglich der stationären Bootmontagestruktur zu sichern.
Patent DE-102009021558-A1 (DE)
Title: Greifzange
Inventor: UNMUTH THOMAS
IPC: B25B7/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Eine Greifzange (1) zum Erfassen und Halten eines Gegenstandes weist wenigstens zwei relativ zueinander bewegliche Greifbacken (2) und einen Antrieb für eine Öffen- und Schließbewegung der Greifbacken (2) auf. Wenigstens eine der Greifbacken (2) weist mehrere, nebeneinander angeordnete, jeweils gegen eine Rückstellkraft etwa in Öffen- oder Schließ-Richtung einzeln verstellbare Finger (3) auf. Die Greifbacken (2) sind jeweils einstückig ausgebildet (Figur 1).
Patent DE-102009021731-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussortieren von Abfallteilen von Werkstücken an Trennvorrichtungen, vorzugsweise an Optimierungskappsägen
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: B27B11/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Solche Vorrichtungen haben ein Trennelement, dem die Werkstücke mittels einer Transporteinrichtung zugeführt werden,. Hinter der Trennvorrichtung befindet sich eine nachgeschaltete Transportvorrichtung, um die gesägten Werkstückteile abzutransportieren. Der Trennvorrichtung ist eine Beschleunigungsrolle nachgeschaltet, um die gesägten Werkstückteile rasch abzutransportieren. Zwischen der Beschleunigungsrolle und der Trennvorrichtung befindet sich eine Vorschubrolle. Dadurch können nur lange, abgesägte Werkstückteile von der Beschleunigungsrolle erfasst werden. Kleinere gesägte Werkstückteile müssen zunächst durch die Vorschubrolle weitertransportiert werden, bis sie in den Bereich der Beschleunigungsrolle gelangen. Damit auch kurze Werkstückteile rasch weitertransportiert werden, ist die Beschleunigungsrolle der Trennvorrichtung so nachgeschaltet, dass zwischen der Beschleunigungsrolle und der Trennvorrichtung kein das gesägte Werkstückteil erfassendes und weitertransportierendes Vorschubelement vorhanden ist. Die Vorrichtung dient zum Aussortieren von Abfallteilen von Werkstücken an Sägen.
Patent DE-102009021930-A1 (DE)
Title: Assembly fastening device for oscillatingly fixing assemblies of e.g. motor, to chassis of motor vehicle, has mounting parts connected to each other by oscillation damping element that is integrated in mounting part or device
Inventor: SCHUBERT CHRISTIAN
IPC: B60K5/12
Filed: 2009-05-19
Abstract: The device has a mounting part exhibiting fastening connection to assemble, and a chassis sided mounting part i.e. front axle carrier (1), exhibiting another fastening connection to a chassis. The two mounting parts are connected to each other by an oscillation damping element e.g. motor bearing and transmission bearing, that is integrated in the latter mounting part or the device. The bearings include a base plate (11) with a hydraulic module (8) and a carrier spring, where the bearings are made of a rubber bearing, a rubber metal bearing and a hydraulically damping rubber bearing (2).
Patent DE-102009022591-A1 (DE)
Title: Windscreen wiper for use in e.g. front pane of motor vehicle, has connecting rod lying at circumference of body or pane-fixed eccentric cam such that rod is moved toward extension during rotation of wiper shaft and turning of wiper arm
Inventor: MAYER JOERG
IPC: B60S1/34
Filed: 2009-05-26
Abstract: The wiper (1) has a curvature-variable wiper blade (6) hinged to a wiper arm (5) that is driven by a wiper shaft (3) using a connection device. The wiper blade is provided with a longitudinally-extended connecting rod (10) at a side of the wiper arm. The rod is hinged to a wiper blade fixed lever (11) in an outer end of the wiper blade. The rod lies at circumference of a body or pane-fixed eccentric cam (12) such that the connecting rod is moved toward a longitudinal extension with respect to the wiper arm and the wiper blade during rotation of the wiper shaft and turning of the wiper arm.
Patent DE-102009023484-A1 (DE)
Title: Waffenplattform
Inventor: HAMBERG FRANK
IPC: F41A23/24
Filed: 2009-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waffenplattform mit folgenden Merkmalen: a) Einem Rotor, der um eine Azimutachse (3) drehbar ist und der eine Elevationsachse (8) enthält, auf der zumindest eine Projektilwaffe (5) und zumindest ein Flugkörper (4) gelagert sind, und b) einer Aufrichteinheit (9), die auf dlt, die mit einer Drehbewegung in unterschiedliche Winkelstellungen gebracht werden kann und an der die Elevationsachse (8) mit den an ihr gelagerten Teilen gelagert ist.
Patent DE-102009024757-A1 (DE)
Title: Verfahren, Zusammensetzungen und Vorrichtungen zur Steuerung einer chemischen Reaktion mittels Druck unter Verwendung von hochdruck-optimierten Biokomponenten
Inventor: FUHR GUENTER
IPC: B01J3/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren, Zusar (bio)-chemischen Raktion mittels Druck unter Verwendung von hochdruck-optimierten Biokomponenten. Bei den erfindungsgemäßen Verfahren und Zusammensetzungen wird vorzugsweise eine Kombination von hochdruck-optimierten und niederdruck-optimierten Biokomponenten, welche nebeneinander oder räumlich getrennt voneinander vorliegen können, eingesetzt. Vorzugsweise weisen die hochdruck-optimierten Biokomponenten ein funktionelles Optimum bei einem Druck im Bereich von 11 bis 200, insbesondere 30 bis 200 MPa, und die niederdruck-optimierten Biokomponenten ein Optimum bei einem Druck im Bereich von 0,1 bis 10 MPa auf. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung stammen die hochdruck-optimierten Biokomponenten aus Tiefseeorganismen, insbesondere obligat barophilen Tiefseeorganismen.
Patent DE-102009026133-A1 (DE)
Title: Brake arrangement for wind energy plant, has brake carrier and multiple guiding elements, in which hole is provided, where fastening unit is extended in hole
Inventor: BUEKER THOMAS
IPC: F16D55/22
Filed: 2009-07-07
Abstract: The brake arrangement (18) has a brake carrier (21) and multiple guiding elements (19), in which a hole (32) is provided. A fastening unit (20) is extended in the hole. The guiding elements are engaged in the recesses (31) such that a brake caliper (22) is movably guided in the guiding elements in a longitudinal direction (23). The guiding elements are fixed in the brake carrier by the fastening unit in longitudinal direction and the fastening unit is firmly connected to the brake carrier.
Patent DE-102009032720-A1 (DE)
Title: Method for dosing e.g. printing ink or lacquer for print substrate in printing machine, involves transferring detected temperature values by temperature sensor as signals to controlling devices, and implementing evaluation of signals
Inventor: HOEDL OTTO
IPC: B41F31/00
Filed: 2009-07-11
Abstract: The method involves detecting temperature of a fluid-static tempering element (18) by a first temperature sensor (13) in a tempering device (8). A second temperature sensor (14) is arranged at a dosing device (1). Temperature of fluid in a section length (19.1) of a supply line (19) is detected by a third temperature sensor (12). The temperature of the fluid-static tempering element is detected by the first temperature sensor. Detected temperature values of the first and third sensors are transferred as signals to controlling devices (16, 16'), where the signals are evaluated. An independent claim is also included for a device for dosing fluid in a processing machine.
Patent DE-102009032865-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Kolben für einen Verbrennungsmotor sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHARP RAINER
IPC: F02F3/22
Filed: 2009-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mehrteiligen Kolben (10, 110) für einen Verbrennungsmotor, mit einem einen Kolbenboden (13) aufweisenden Kolbenoberteil (11) und einem Kolbenunterteil (12), wobei das Kolbenunterteil (12) Nabenabstützungen (32) und damit verbundene Kolbennaben (18) aufweist, wobei das Kolbenoberteil (11) und das Kolbenunterteil (12) jeweils ein inneres (21, 25) und ein äußeres (22, 26) Stützelement aufweisen, die einen äußeren umlaufenden Kühlkanal (29) begrenzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die inneren Stützelemente (21, 25) einen zu den Kolbennaben (18) hin offenen Hohlraum (31) begrenzen und der Hohlraum (31) mit einem separaten Kühlölfänger (35, 135) versehen ist, der mindestens eine Kühlölöffnung (37) aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kolbens.
Patent DE-102009033107-A1 (DE)
Title: Device for use in motor vehicle to firmly and detachably fasten box-like elastic holder at body construction unit, has closure part securing eyelet element at receiving element in form-fit and force-fit manner
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-07-15
Abstract: The device has an eyelet element (2) firmly and detachably connected to a support component (1) i.e. body construction unit, and made of high-strength material such as steel. A receiving element (3) receives the eyelet element in a form-fit manner during mounting of device. The receiving element is an integrated component of an attaching part or fixedly and/or displaceably connected to the attaching part. A closure part (4) is associated to the receiving element and secures the eyelet element at the receiving element in a form-fit and force-fit manner.
Patent DE-102009036763-A1 (DE)
Title: Cooling module mounting method for motor vehicle, involves connecting cooling module with component of cooling circuit, and mounting front end module to carcass body, where cooling module is installed in final attachment position
Inventor: MAIER HANS-PETER
IPC: B60K1/04
Filed: 2009-08-08
Abstract: The method involves mounting a component e.g. motor (14), of a cooling circuit at a carcass body (10), and mounting a cooling module (12) at the carcass body in an auxiliary attachment position. The cooling module is connected with the component of the cooling circuit, and a front end module (16) is mounted to the carcass body. The cooling module is detached from the auxiliary attachment position and installed in a final attachment position. The cooling module is held in the auxiliary attachment position by a mounting frame.
Patent DE-102009038061-A1 (DE)
Title: Planetary transmission for dual crank in piston engine, has lever forming outer crank, where connection of inner and outer cranks ensures conversion of constant rotation of primary axle into linear harmonic vibrations of pins
Inventor: SCHREIBER GEORG
IPC: F16H21/18
Filed: 2009-08-19
Abstract: The transmission has a secondary axle (A) supported in a frame that is fixed at a primary axle (O). A lever forms an inner crank, and a toothed wheel (Ba) is supported by planetary toothed wheels (N1, N2, P1, P2, U1, U2, V1, V2) for rotation with same angular speed in a counter direction to the frame. The toothed wheel has pins (B) on a side surface at a distance to a rotation axis. Another lever forms an outer crank, where connection of the inner and outer cranks ensures conversion of constant rotation of the primary axle into linear harmonic vibrations of the pins.
Patent DE-102009038512-A1 (DE)
Title: Use of formulation comprising a substance, polyether polyol, preferably e.g. polyethylene glycol, dimethyl isosorbide, triglyceride, alcohol, preferably ethanol or isopropanol and residual water, to treat nail and/or nail bed disease
Inventor: MUELLER-GOYMANN CHRISTEL
IPC: A61K47/08
Filed: 2009-08-25
Abstract: Use of a formulation (I) comprising: (a) at least one apolar, lipophilic, amphiphilic, zwitterionic or highly polar substance; (b) a polyether polyol, preferably polyethylene glycol (alpha -hydro-omega -hydroxy-poly(oxy-1,2-ethanediol)), polypropylene glycol and/or poloxamer (preferably poloxamer 407 or alpha -hydro-omega -hydroxy-poly(oxyethylene)-poly(oxypropylene)-poly(polyoxyethylene) block copolymer); (c) dimethyl isosorbide; (d) triglyceride, preferably medium chain triglyceride; (e) alcohol, preferably ethanol or isopropanol; and (f) residual water, to treat nail- and/or nail bed disease, is claimed. Use of a formulation (I) comprising: (a) 0.1-20 wt.% of at least one apolar, lipophilic, amphiphilic, zwitterionic or highly polar substance; (b) 10-50 wt.% of a polyether polyol, preferably polyethylene glycol (alpha -hydro-omega -hydroxy-poly(oxy-1,2-ethanediol)), polypropylene glycol and/or poloxamer (preferably poloxamer 407 or alpha -hydro-omega -hydroxy-poly(oxyethylene)-poly(oxypropylene)-poly(polyoxyethylene) block copolymer); (c) 5-25 wt.% of dimethyl isosorbide; (d) 2.5-10 wt.% of triglycerides, preferably medium chain triglycerides according to the German pharmacopoeia; (e) 5-20 wt.% of 2-4C alcohol, preferably ethanol or isopropanol; and (f) residual water, to treat a nail- and/or nail bed disease, is claimed. ACTIVITY : Fungicide; Antipsoriatic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102009038628-A1 (DE)
Title: Composite film for producing hose for inner lining of e.g. sewer pipes, has textile layer formed such that textile layer is connectable with outer side of fabric web of hose, and film part designed as filter against ultraviolet radiation
Inventor: ALBERT WALTER
IPC: F16L55/163
Filed: 2009-08-26
Abstract: The film (16) has a film part (17) formed of a plastic layer e.g. inner, middle and outer layers (18, 19, 20), and a textile layer connected with the film part in firmly bonded manner. The textile layer is formed such that the textile layer is connectable with outer side of a voluminous fabric web (14) of a hose. The film part is designed as a filter against UV radiation. The film part is designed such that it absorbs and/or reflects the UV radiation. The textile layer is formed of a non-woven material, where the textile layer is designed anisotropic. An independent claim is also included for a method for inner lining of pipes with a voluminous fabric web and a film part.
Patent DE-102009038915-A1 (DE)
Title: Wassernachfüllstopfen
Inventor: FROEHLICH BERNHARD
IPC: H01M50/627
Filed: 2009-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wassernachfüllstopfen für Batterien mit einem Ventil, das das Nachfüllen von destilliertem Wasser bei Erreichen des gewünschten Säurefüllstandes begrenzt und einen in die Batteriesäure eintauchenden Schwimmer aufweist, wobei die Oberflächen des Schwimmers mit einer Beschichtung oder Behandlung versehen sind, die selbstreinigend und schmutzabweisend ist.
Patent DE-102009039521-A1 (DE)
Title: Verbesserte Füllbedingungen in einem Austauschgateverfahren unter Anwendung einer zugverspannten Deckschicht
Inventor: FEUSTEL FRANK
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-08-31
Abstract: In einem Austauschgateverfahren zur Herstellung von Metallgateelektroden mit großem ε in Halbleiterbauelementen wird eine sich nach oben verbreiternde Konfiguration der Gateöffnungen erreicht, indem ein zugverspanntes dielektrisches Material verwendet wird, das lateral benachbart zu der Gateelektrodenstruktur vorgesehen ist. Folglich werden bessere Abscheidebedingungen erreicht, während die Zugverspannungskomponente effizient für die Verformungseinstellung in einer Art am Transistor verwendet werden kann. Ferner kann ein zusätzliches kompressiv verspanntes dielektrisches Material nach Bereitstellen der Austauschgateelektrodenstrukturen aufgebracht werden.
Patent DE-102009041006-A1 (DE)
Title: Motor vehicle power supply has two sub networks, which are electrically connected with one another by coupling element
Inventor: MAI ALEXANDER
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-09-10
Abstract: The motor vehicle power supply has two sub networks (10,20), which are electrically connected with one another by a coupling element (30). A power supply of an energy consumer (12) is provided over the coupling element with isolate electrical connection between a power storage (11) and the energy consumer of the former sub network. The coupling element is provided with another power storage (21) of the latter sub network. An independent claim is also included for a method for supplying a motor vehicle power supply with energy, particularly during exchanging energy storage.
Patent DE-102009041624-A1 (DE)
Title: Material requirement registering device for use in material requirement detecting system, particularly in assembly- or manufacturing plants, has electric energy supplying unit with rotary generator, where rotor is driven by actuating organ
Inventor: BODE WOLFGANG
IPC: H02K7/18
Filed: 2009-09-17
Abstract: The material requirement registering device (18) has a material management system (10) with an electrically operated communications module for transmission of signals representing a material requirement to a remote receiving device. An electric energy supplying unit provides electrical energy to the communication module by converting mechanical energy into electric energy. The electric energy supplying unit has an actuating organ (20) which is manually operated by a user. The electric energy supplying unit has a rotary generator, where a rotor is driven by actuating the actuating organ. An independent claim is also included for a material requirement detecting system, particularly in assembly- or manufacturing plants.