Patent DE-102019105830-B4 (DE)
Title: Doppelzug-verriegelungsanordnungen für fachverschlussanordnungen von kraftfahrzeugen
Inventor: NELSEN JAMES N
IPC: E05B83/24
Filed: 2019-03-07
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verriegelungsmechanismus (22) für eine Fachverschlussanordnung (18) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug einen Fahrgastraum mit einem Entriegelungsmechanismus (24) beinhaltet, wobei die Fachverschlussanordnung (18) einen Schlagbolzen (38) beinhaltet und beweglich an einer Fahrzeugkarosserie des Kraftfahrzeugs montiert ist, um zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position zu wechseln, wobei der Verriegelungsmechanismus (22) Folgendes umfasst:einen Rasthebel (42), der zu seiner beweglichen Befestigung an der Fahrzeugkarosserie und für den Übergang zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position konfiguriert ist;einen Entriegelungshebel (44), der zu seiner funktionsfähigen Befestigung am Entriegelungsmechanismus und zu seiner beweglichen Befestigung an der Fahrzeugkarosserie am Übergang zwischen einer gezogenen Position konfiguriert ist, in welcher der Entriegelungshebel (44) den Rasthebel (42) in die entriegelte Position als Reaktion auf eine Aktivierung des Entriegelungsmechanismus (24) bewegt, und einer entriegelten Position, in welcher der Entriegelungshebel (44) den Rasthebel (42) zum Bewegen in die verriegelte Position als Reaktion auf eine Deaktivierung des Entriegelungsmechanismus (24) freigibt; undeine Gabelfalle (40), die konfiguriert ist zu ihrer beweglichen Befestigung an der Fahrzeugkarosserie angrenzend an die Rast- und Entriegelungshebel und für den Übergang zwischen:einer ersten Position, in welcher die Gabelfalle (40) in den Rasthebel eingreift, den Schlagbolzen (38) an einer ersten Position hält und die Fachverschlussanordnung (18) in der geschlossenen Position verriegelt;einer zweiten Position, in welcher die Gabelfalle (40) nicht in den Rasthebel (42) eingreift, den Schlagbolzen (38) an einer zweiten Position hält, die sich von der ersten Position des Schlagbolzens unterscheidet, und die Fachverschlussanordnung (18) in einer primären Aufstellposition verriegelt;eine dritte Position, in welcher die Gabelfalle (40) in den Rasthebel (42) eingreift, den Schlagbolzen (38) an einer dritten Position hält, die sich von der ersten und zweiten Position des Schlagbolzens unterscheidet, und die Fachverschlussanordnung (18) in einer zusätzlichen Aufstellposition verriegelt; undeine vierte Position, an welcher die Gabelfalle nicht in den Rasthebel eingreift und den Schlagbolzen (38) so freigibt, dass die Fachverschlussanordnung (18) in die geöffnete Position beweglich ist,ferner umfassend einen Speicherhebel (46), der konfiguriert ist zu seiner beweglichen Befestigung an der Fahrzeugkarosserie angrenzend an die Gabelfalle (40) und den Entriegelungshebel (44) sowie für den Übergang zwischen einer Aufnahmeposition, in welcher der Speicherhebel (46) in der gezogenen Position in den Entriegelungshebel (44) eingreift und den Entriegelungshebel (44) in der gezogenen Position einrastet, und einer Entriegelungsposition, in welcher der Speicherhebel (46) nicht in den Entriegelungshebel (44) eingreift,worin der Speicherhebel (46) einen ersten und einen zweiten Steuerarm (75) beinhaltet, die von einer drehbaren Speichernabe (71) vorstehen, und worin der Entriegelungshebel (44) einen ersten (69) und einen zweiten Hebelarm (67) beinhaltet, die von einer drehbaren Entriegelungsnabe vorstehen, wobei vom ersten Hebelarm (69) ein Entriegelungsstift (66) vorsteht, wobei der zweite Steuerarm (75) an dem Entriegelungsstift anliegt, wenn sich der Speicherhebel (46) in der Aufnahmeposition befindet, um dadurch den Entriegelungshebel (44) in der gezogenen Position zu erfassen.