baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101880-U1 (DE)
Title: Kompakte Miniatur-Feuerlösch- bzw. Brandschutzeinrichtung
IPC: A62C35/10
Filed: 2014-04-22
Abstract: Feuerlösch- und/oder Brandschutzeinrichtung gebildet aus – einem mit einem unter Druck stehenden Löschmedium (L) gefüllten Druckbehälter (2), der eine Austrittsöffnung (4) aufweist, die mit einem mittels eines Perforationselementes (13) perforierbaren Verschlusselement (5) derart verschlossen ist, dass das unter Druck stehende Löschmedium (L) in dem Druckbehälter (2) zurückgehalten ist, und – einem unmittelbar auf die Austrittsöffnung (4) aufgesetzten, passiv thermisch gesteuerten Auslöseventil (10), welches ein Perforationselement (13) und ein thermisches Auslöseelement (24) aufweist, wobei das Perforationselement (13) in Richtung einer Auslösestellung vorgespannt und von dem thermischen Auslöseelement (24) in einer von der Auslösestellung verschiedenen Bereitschaftsstellung gehalten ist und wobei das thermische Auslöseelement (24) bei durch Erreichen einer vorgegebenen Auslösetemperatur hervorgerufenen Auslösen das Perforationselement (13) in der Art freigibt, dass es getrieben durch die in der Bereitschaftsstellung auf ihm lastende Vorspannung in die Auslösestellung verfährt, in der es das Verschlusselement (5) perforiert.
Patent DE-202014102711-U1 (DE)
Title: Die verbesserte Konstruktion eines Trampolinsprungtuches
IPC: A63B5/11
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die verbesserte Konstruktion des Trampolinsprungtuches umfasst Ein ringförmiges Hauptteil, unter dem mehrere zum Boden gerichteten Ständer vorgesehen sind. Die Sprungtucheinheit umfasst ein Sprungtuchteil und ein Einzäunungsteil, die von einer Verbindungseinheit verbunden sind. Am Rand des Sprungtuchteils sind mehrere Federn vorgesehen, mit denen das Sprungtuchteil das Hauptteil verbindet. Mehrere Stangen, die am Hauptteil angebracht sind. Das obere Ende der jeweiligen Stange ist mit dem oberen Ende des Einzäunungsteils verbunden.
Patent DE-202015000935-U1 (DE)
Title: Elektro-Balanzer-Einheit für Kettenzüge und Hebezeuge
IPC: B66C13/08
Filed: 2015-02-05
Abstract: Gebrauchsmusterschutzbeschreibung (Schutzanspruch) – Es wird eine Steuerung entwickelt, die die feinfühlige Führung einer Last ermöglicht. Die aufgenommene Last kann in einen Schwebezustand versetzt werden. – Der Bediener muss lediglich vor dem eigentlichen Arbeitsprozess eine Referenzlast für die Steuerung bestätigen. Jetzt erkennt die Steuerung beim Führen der Last von Hand, ob gehoben oder abgesenkt werden muss. Es ist keine zusätzliche Steuertaster-Betätigung erforderlich. Diese Aufgabe übernimmt die intelligente Lastführung dieser Steuerung. Das Positionieren in der Höhe wird dadurch ein Kinderspiel. Die eingesetzte Messachse (C) stellt das Bindeglied zwischen Aufhänge-Lasche (A) für den Kettenzug und Trag-Lasche (B) für die Kranaufhängung mit einem Schäkel (D) dar. Die Trag-Lasche (B) in Verbindung mit der Messachse (C) der entwickelten Steuerung übermitteln die erforderlichen Daten. – Nach dem Absetzen der Last wird der Referenzlastwert gelöscht. Durch jeden neuen Hubvorgang wird dieser Wert durch die Steuerung neu ermittelt und kann vom Bediener für den Arbeitsprozess gespeichert werden.
Patent DE-202015001598-U1 (DE)
Title: SMT-bestückbare Multibandantenne
IPC: H01Q5/10
Filed: 2015-03-02
Abstract: SMT-bestückbare Multibandantenne, dadurch gekennzeichnet, dass ein dielektrisches Substrat (1) auf einer oberen Oberfläche (2) flächig metallisiert ist, wobei die Metallisierung durch einen Schlitz (3) derart unterbrochen ist, dass eine Kupferstruktur entsteht, welche mehrere Resonanzen besitzt.
Patent DE-202015003608-U1 (DE)
Title: Miniatur Treibhaus für Balkon und Garten
IPC: A01G13/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Schutzhülle ist dadurch gekennzeichnet, daß die verwendete Folie seitlich durch Schlitze und Haken verbunden wird und dadurch leicht auf- und abbaubar ist.
Patent DE-202015004173-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Grillrost
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ausziehbarer Grillrost dadurch gekennzeichnet, dass am Grillrost vier L-förmige Winkel angeschweisst sind, auf denen eine metallene Aufnahmeschale für Grillkohle hineingeschoben wird.
Patent DE-202015007381-U1 (DE)
Title: Schmuckaufsatz für ein Hörgerät
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Schmuckaufsatze für ein Hinter-dem-Ohr-Hörgerät (312) aufweisend: eine Halterung und einer an der Halterung befestigte Schmuckapplikation (310), wobei die Halterung aufweist: Ein aus einem gebogenen oder biegbaren Draht oder Kunststoff oder einem dünnen, langgezogenen gebogenen oder biegbaren Metallelement bestehendes Längselement (315), das in seiner Biegung an die Form des Hörgeräts (312) angepasst oder anpassbar ist und sich, wenn die Halterung an dem Hörgerat angebracht ist, entlang einer Längsseite des Hörgeräts erstreckt; eine am einen Ende des Längslements befestigte Schlaufe (320) zur Aufnahme des breiteren Ende des Hörgeräts, eine am anderen Ende des Längselements (315) befestigte Öse (325), die dazu ausgebildet ist, die Kabelleitung oder den Hörschlauch des Hörgeräts zu umfassen, wobei dadurch, dass einerseits die Schlaufe (320) das breitere Ende des Hörgeräts umfasst und dadurch, dass die Öse (325) mit dem anderen Ende des Hörgeräts (312) bzw. dessen Fortsetzung durch die Kabelleitung verbunden ist bzw. die Kabelleitung durch die Öse hindurchführt, das Längselement und damit die mit diesem verbundene Schmuckapplikation am Hörgerät befestigbar ist.
Patent DE-202015008590-U1 (DE)
Title: Power Bank mit einbezogenen regenerativen Energiequellen
IPC: H02J7/34
Filed: 2015-12-16
Abstract: Mobilaufladbare Power Bank dadurch gekennzeichnet, dass eine an dem Gehäuse (2) integrierte Kurbeln (1) den Ladenvorgang ohne Stromnetz ermöglicht.
Patent DE-202015104258-U1 (DE)
Title: Messerhalter für ein manuelles Messerwechselsystem
IPC: E21C35/18
Filed: 2015-08-12
Abstract: Messerhalter, umfassend – ein Haltesegment (10), das einen dreieckigen Querschnitt, ein erstes Ende, ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende und eine zentrale Bohrung (12), die axial in dem ersten Ende des Haltesegments (10) ausgebildet ist, aufweist und – einen Flansch (20), der scheibenförmig ist, koaxial an dem zweiten Ende des Haltesegments (10) ausgebildet ist und einen Rand sowie eine Identifizierungsbohrung (21), die radial in dem Rand des Flansches (20) ausgebildet ist, aufweist, und – eine Verbindungsbohrung (22), die axial durch den Flansch (20) ausgebildet ist, mit der zentralen Bohrung (12) in dem Haltesegment (10) in Verbindung steht und ein Innengewinde (23) aufweist, das in der Verbindungsbohrung (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202015106910-U1 (DE)
Title: Kantenberandung eines Rotationselements und Gebläserad
IPC: F04D29/70
Filed: 2015-12-17
Abstract: Kantenberandung eines Rotationselements einer Luftbewegungseinrichtung mit einem Durchmesser d, insbesondere eines Gebläserades, wobei das Rotationselement eine Erstreckung in einer axialen Richtung parallel zu einer Rotationsachse aufweist und die Kantenberandung im Querschnitt gesehen eine geometrische Form aufweist, die durch die Formel f(x) = n·(0,025·x2 – 0,8·x + c)bestimmt ist, so dass eine Partikelanhaftung während einer Rotation des Rotationselements reduziert ist, wobei n und x definiert sind als 3 ≥ n ≥ 1/3, d ≥ x ≥ d/50, und c einer variablen Zahl entspricht.
Patent DE-202016000909-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Foto- bzw. Videoaufnahme
IPC: G03B17/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Einrichtung zur Foto- bzw. Videoaufnahme, einschließend einen Fotoapparat oder eine Videokamera mit einem Sucher, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung zum individuellen Anzeigen von Bilder, zum Beispiel einer Brillen mit einem Projektor der Bilder auf dem Glas der Brillen, und einer Einrichtung zur Übertragung des Bildes vom Sucher zu dieser Anzeigeeinrichtung ausgestattet ist.
Patent DE-202016001539-U1 (DE)
Title: Aspirationsnadel
IPC: G01N33/543
Filed: 2016-03-10
Abstract: Flüssigkeitssaugnadel, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: einen Nadelsockel; einen Nadelkopf, wobei der besagte Nadelkopf schwenkbar am besagten Nadelsockel montiert ist; und eine Rückstelleinrichtung, die eine Verbindung zwischen dem besagten Nadelsockel und dem besagten Nadelkopf bildet, um den Nadelkopf zur Rückstellung in die Anfangsstellung zu veranlassen.
Patent DE-202016008260-U1 (DE)
Title: Erlernen von Aussprachen einer personalisierten Entität
IPC: G10L15/22
Filed: 2016-12-28
Abstract: System, umfassend: einen oder mehrere Computer und ein oder mehrere Speichergeräte, die Anweisungen speichern, die bei Ausführung durch den einen oder die mehreren Computer dazu verwendet werden können, den einen oder die mehreren Computer zum Ausführen von Vorgängen zu veranlassen, umfassend: das Empfangen von Audiodaten, die einer Äußerung entsprechen, die einen Befehl und einen Entitätsnamen beinhaltet; das Erzeugen, durch einen automatischen Spracherkenner, einer anfänglichen Transkription für einen Teil der Audiodaten, der dem Entitätsnamen zugeordnet ist; das Empfangen einer korrigierten Transkription für den Teil der Äußerung, der dem Entitätsnamen zugeordnet ist und der sich von der anfänglichen Transkription unterscheidet; das Beziehen, in Reaktion auf das Empfangen der korrigierten Transkription für den Teil der Äußerung, der dem Entitätsnamen zugeordnet ist, und der sich von der anfänglichen Transkription unterscheidet, einer phonetischen Aussprache, die dem Teil der Audiodaten zugeordnet ist, der dem Entitätsnamen zugeordnet ist; das Aktualisieren eines Aussprachewörterbuchs, um dem Entitätsnamen die phonetische Aussprache zuzuordnen; das Empfangen einer nachfolgenden Äußerung, die den Entitätsnamen beinhaltet; und das Transkribieren der nachfolgenden Äußerung auf der Grundlage zumindest teilweise des aktualisierten Aussprachewörterbuchs.
Patent DE-202016103737-U1 (DE)
Title: Trapezlochzange
IPC: B25B7/22
Filed: 2016-07-12
Abstract: Trapezlochzange (100; 100‘), wenigstens umfassend zwei spiegelbildlich zueinander angeordnete Zangenschenkel (10, 20) mit je einem Lochstempel (50) sowie eine Gelenkeinheit (30; 30‘) zur Verbindung der beiden Lochzangenschenkel (10, 20), dadurch gekennzeichnet, – dass die von den vorderen Enden (12; 22) mit den Lochstempeln (50) weg weisenden Enden (11; 21) der Lochzangenschenkel (10, 20) zur Verbindung mit einer Doppelrollen-Vorschubgabel eines elektrischen Presswerkzeugs (200) ausgebildet sind; – dass die Lochzangenschenkel (10, 20) an den vorderen Enden (12, 22) im Bereich der Gelenkeinheit (30) vordere Anschlagflächen (14) aufweisen, die in der Schließstellung aneinander anliegen, wobei zwischen den vorderen Enden (12; 22) der Lochzangenschenkel (10, 20) und zwischen den Lochstempeln (50) ein Abstand gewahrt bleibt.
Patent DE-202016104762-U1 (DE)
Title: Durch Saugkraft befestigbarer Messerschärfer
IPC: B24D15/08
Filed: 2016-08-30
Abstract: Durch Saugkraft befestigbarer Messerschärfer, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerschärfer einen Hauptkörper (10) umfasst, in dem ein Saugnapf (12) angeordnet ist, der durch einen Betätigungsgriff (11) gesteuert wird, wobei der Saugnapf (12) mit einem Zugstab (121) versehen ist, der sich aus dem Hauptkörper (10) herausstreckt, sodass der Betätigungsgriff (11) an dem Ende des Zugstabs (121), welches sich aus dem Hauptkörper (10) heraus erstreckt, schwenkbar gelagert werden kann, wobei durch Drehen des Betätigungsgriffs (11) der Zugstab (121) exzentrisch gegen den Hauptkörper (10) fest drückt, sodass der Saugnapf (12) so gezogen werden kann, dass im Saugnapf (12) ein Vakuum entsteht, wobei zwischen dem Hauptkörper (10) und dem Saugnapf (12) eine Feder (13) eingeklemmt ist, wobei auf dem Hauptkörper (10) ferner mindestens eine Plattform (101), mindestens eine erste Schleiföffnung (102) und mindestens eine zweite Schleiföffnung (103) angeordnet sind, wobei ein plattenförmiger Schleifstein (20) auf der Plattform (101) befestigt ist, wobei ein erster Schleifsteinsatz (30) in der ersten Schleiföffnung (102) und ein zweiter Schleifsteinsatz (40) in der zweiten Schleiföffnung (103) angebracht ist, wobei an beiden Seiten des Hauptkörpers (10) jeweils mindestens eine dritte Schleiföffnung (104) und mindestens eine vierte Schleiföffnung (105) angeordnet sind, wobei in der dritten Schleiföffnung (104) ein dritter Schleifsteinsatz (50) und in der vierten Schleiföffnung (105) ein vierter Schleifsteinsatz (60) angebracht ist, wobei die Schleiföffnungen (102, 103, 104, 105) und die Schleifsteinsätze (30, 40, 50, 60) unterschiedlich abgewinkelt sind, sodass der erfindungsgemäße Messerschärfer zum Schärfen von Messern unterschiedlicher Art eingesetzt werden kann.
Patent DE-202016105689-U1 (DE)
Title: Trägerstruktur für den Rahmen einer Maschine
IPC: E02F9/16
Filed: 2016-10-11
Abstract: Trägerstruktur für einen Rahmen einer Maschine, umfassend: eine Rahmenhalterung zur Befestigung der Trägerstruktur an dem Rahmen; wobei die Rahmenhalterung einen Bodenabschnitt der Trägerstruktur definiert; eine Zylinderhalterung, die über der Rahmenhalterung ausgebildet ist, zur schwenkbaren Montage eines Hubzylinders an dem Rahmen; und eine Kabinenhalterung, die über der Rahmenhalterung ausgebildet ist, zur Montage eines Kabinenaufbaus.
Patent DE-202017001603-U1 (DE)
Title: Kombigerät zum Befahren eines Golfplatzes mit gleichzeitigem Transportieren der Golftasche
IPC: A63B55/60
Filed: 2017-03-24
Abstract: Kombigerät zum Befahren eine Golfplatzes mit gleichzeitigem transportieren der Golftasche, dadurch gekennzeichnet, dass eine aus Edelstahl-, Titan-, Aluminium-, oder Carbonrohr gefertigte 2-teilige Gelenkwelle, (gefrästes Gelenk zum beidseitigen einstecken/verkleben oder verschweißen) über eine speziell dem jeweilig eingesetzten E-Bord/Hoverboard (Pos. 1) angepasste Verbindungsplatte (4) aus Edelstahl/Aluminium mit vier Aufkantungen und entsprechenden Anschlußflächen mit Befestigungsbohrungen versehen sind die die Verbindung Trolley und Antriebsteil/E-Bord herstellt.
Patent DE-202017003224-U1 (DE)
Title: Röntgen- und MRT-Aufkleber
IPC: A61B90/94
Filed: 2017-06-19
Abstract: Röntgen- und MRT-Aufkleber zur Verbesserung der Diagnostik beim Röntgen und MRT-Diagnostik, dadurch gekennzeichnet, dass ein Folienaufkleber (1) mit Röntgenkontrastdruck oder MRT-Resonanzdruck mit Symbolen (6), nach Entfernen einer Schutzfolie (3) auf den Körperteil (14) geklebt, zur Lagebestimmung und Platzierung von Knochen, Implantaten und Stents führt.
Patent DE-202017003681-U1 (DE)
Title: Knotenverbindung und Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Knotenverbindung zur Verbindung von vorzugsweise horizontal und vertikal angeordneten Elementen, umfassend mindestens ein plattenförmiges Horizontalelement (2), mindestens ein bevorzugt plattenförmiges Vertikalelement (3, 3', 3''), sowie ein Verbindungselement (4), wobei zur Aufnahme des Verbindungselements das Horizontalelement auf mindestens einer Seitenfläche (5, 13) mindestens eine Ausnehmung (6) und das Vertikalelement an einer nach oben weisenden Stirnfläche (7) mindestens eine Ausnehmung (8) aufweist, wobei das Verbindungselement formschlüssig in den Ausnehmungen (6, 8) angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (8) an der Stirnfläche (7) asymmetrisch bezüglich der Breite der Stirnfläche (7) angeordnet ist, das Horizontalelement (2) nur einen Teil (27) der Breite der Stirnfläche (7) des Vertikalelements (3, 3', 3''), bevorzugt eine Hälfte, abdeckt und die Ausnehmungen (6, 8) sich innerhalb des Überdeckungsbereichs bevorzugt parallel zu einer Seitenfläche des Vertikalelements (3, 3', 3'') erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3, 3', 3'') einen Dübel (14) umfasst, der ein ferromagnetisches Material enthält, sowie einen Permanentmagneten, der in einer Ausnehmung angeordnet ist, oder dass das Verbindungselement einen Dübel umfasst, der einen Permanentmagneten enthält, sowie ein ferromagnetisches Material, das in einer Ausnehmung angeordnet ist.
Patent DE-202017004975-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Strömungsenergie in Rotationsenergie mittels "Röhrenkörper-Turbine"
IPC: F03B5/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von mechanischer Energie als Rotationsenergie, zwecks weiterer Wandlung in elektrische oder mechanische Energie, aus der Strömungsenergie von Wasser mittels eines in der Strömung fixierten wirbelfrei durchflossenen Röhrenkörpers (K) mit geringst möglichem inneren Reibungswiderstand, der so die zunächst aufgenommene Strömung entlang seiner inneren Oberfläche (O) permanent seitlich aus der Trägheitsrichtung (S) ablenkt mittels und innerhalb einer spiraligen Röhrenstruktur (Rs), wobei die innere Gegenkraft (Ri) zur abgelenkten Strömung (S) eben zur Rotation führt, und dazu, dass die Strömungsteilchen selbst zunehmend um die Rotorachse (R) mitrotieren, und solange diese Strömungsteilchen in direktem Kontakt mit der Innenoberflächenstruktur sind, zusätzlich zur Ablenkungskomponente (A) eine Fliehkraftkomponente (F) beitragen, die zusammen beide die wirkende innere Resultierende (R) ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass dieser rotierende Röhrenkörper (K) in seiner Achse (R) oder deren Verlängerung einen Generator oder Verdichter enthält, dessen Stator auf der Festachse gehalten wird, und dessen Rotor eins ist mit der Innenseite des rotierenden Röhrenkörpers (K) selbst, wobei die Gesamtkonstruktion aufgrund ihres mittleren spezifischen Gewichts im Wasser schwimmt, und nur mittels eines einzigen ,festen , nicht drehbaren Endpunktes (E) der Festachse gehalten werden muss,-- was ermöglicht, den Strömungskörper (K) selbstausrichtend an jedem Punkt unter Wasser zu fixieren und an Konstruktion oder Kabel anzuschließen,- mit der Wirkung, daß sämtliche Rohrinnenflächen (O) bzw. Kontaktflächen laufend Energie aus der aus Ihrer Trägheitsrichtung abgelenkten Strömung auf den Röhrenkörper selbst übertragen ohne dabei die Strömungsteilchen zu verlangsamen oder übermäßig zu verwirbeln, sodass die Eintrittsmenge stets der Austrittsmenge entspricht.(s.)
Patent DE-202017100178-U1 (DE)
Title: Aufnahmeprofil für eine Geländerplatte sowie Endkappe und Geländersystem
IPC: E04F11/18
Filed: 2017-01-13
Abstract: Aufnahmeprofil (3) für Geländerplatten (1), aufweisend ein Querschnittsprofil mit einem ersten Steg (9) und einem zweiten Steg (10), wobei der erste Steg (9) und der zweite Steg (10) voneinander beabstandet sind, um zwischen sich ein in das Aufnahmeprofil (3) einzuführendes Einschubteil (12) einer Endkappe (4) für den stirnseitigen Abschluss des Aufnahmeprofils (3) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Steg (9) oder am zweiten Steg (10) ein Eingriff (15) ausgebildet ist, über den ein zwischen Einschubteil (12) und Aufnahmeprofil (3) in Längsrichtung wirksamer Formschluss herstellbar ist, wenn das Einschubteil (12) nach dem Einführen mittels eines Stellelements (14) in eine Richtung quer zur Längsrichtung des Aufnahmeprofils (3) verlagert wird.
Patent DE-202017104474-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01C3/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Sensor (1) mit einem Gehäuse (2) und einer lichtdurchlässigen Frontscheibe (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Frontscheibe (3) aus chemisch vorgespanntem Glas (4) besteht.
Patent DE-202017106969-U1 (DE)
Title: Eine Scharnieranordnung mit einer Bremseinrichtung und einer Vorspanneinrichtung, sowie ein Dachfenster mit einer derartigen Scharnieranordnung
IPC: E05D7/086
Filed: 2017-11-16
Abstract: Eine Scharnieranordnung (204) für ein Dachfenster mit einem Rahmen mit mehreren Rahmenelementen (11) und einem Flügel, der mehrere Flügelelemente (21) aufweist und eine Scheibe (3) trägt, wobei die Scharnieranordnung (204) Folgendes umfasst:einen Satz von Scharnieren (205), wobei jedes ein Rahmenscharnierteil (251) aufweist, das dazu ausgelegt ist, in einem montierten Zustand mit einem Rahmenseitenelement (11) verbunden zu werden, und ein Flügelscharnierteil (252), das dazu ausgelegt ist, in dem montierten Zustand mit einem dem Rahmenelement (11) gegenüberliegenden Flügelseitenelement (21) verbunden zu werden, wobei das Flügelscharnierteil (252) angepasst ist, relativ zu dem Rahmenscharnierteil (251) innerhalb eines vorgegebenen Winkelintervalls um eine Scharnierachse (α) zu drehen, die sich in dem montierten Zustand im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des Rahmenseitenelements (11) und des Flügelseitenelements (21) erstreckt,Führungsmittel, die eine Führung für das Flügelscharnierteil (252) relativ zu dem Rahmenscharnierteil (251) bereitstellen, undBewegungsmodulationsmittel, die dazu ausgelegt sind, auf das Scharnier (205) einzuwirken, um mindestens über einen Teil des vorgegebenen Winkelintervalls die Bewegung des Flügelscharnierteils (252) relativ zu dem Rahmenscharnierteil (251) zu beeinflussen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Rahmenscharnierteil (251) und das Flügelscharnierteil (252) des Scharniers (205) durch einen Scharnierstift (253) derart miteinander verbunden sind, dass die Scharnierachse (α) durch das Rahmenscharnierteil (251) und das Flügelscharnierteil (252) verläuft, dassdie Führungsmittel in einem Abstand von dem Scharnierstift (253) und in Verbindung mit den Bewegungsmodulationsmitteln vorgesehen sind, dassdie Führungsmittel ein Übertragungseinrichtung (206) aufweist, und dassdie Bewegungsmodulationsmittel eine Bremseinrichtung (208) umfassen.
Patent DE-202018001208-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Kleiderbügel
IPC: A47G25/32
Filed: 2018-03-05
Abstract: Abschließbarer Kleiderbügel der mittels einer ausziehbaren Verlängerung die durch eine Druckfeder im Kleiderbügel Spannung aufbaut und durch eine kleine Sperrvorrichtung mit einem Schloss (2-stelliges Zahlenschloss oder mit Schlüssel) verriegelt werden kann und dadurch das Herausnehmen eines Stoffes der zwischen den beiden Kunststoffnoppentellern befestigt wird verhindert, wobei der abschließbare Kleiderbügel über eine 360° drehbare Aufhängevorrichtung und einen höhenverstellbaren Hals flexibel nutzbar ist.
Patent DE-202018003403-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für ein-, mehrflügelige Fenster / Kippfenster, Türen / Kipptüren und Tore / Kipptore und sonstige, bereits geschlossene, Gebäudeöffnungen
IPC: E05C19/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Einbruchsicherung für ein-, mehrflügelige Fenster / Kippfenster, Türen / Kipptüren und Tore / Kipptore und sonstige, bereits geschlossene, Gebäudeöffnungen mit zumindest einer und im Wesentlichen parallel zur Gebäudeöffnung anordbaren Sicherungsstange (1), die eine Verschwenkung des Fensters / Kippfensters, der Tür / Kipptür, des Tores / Kipptores und sonstiger, bereits geschlossener, Gebäudeöffnungen in Kipp-Stellung und / oder in Senkrecht-Stellung blockiert (Fig. 1), wobei die Sicherungsstange (1) am Gebäude beidseits der Gebäudeöffnung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Endabschnitte (100,101) der Sicherungsstange (1) jeweils in ein gegenüberliegendes Führungsmittel (2,3) eingreifen, so dass die Sicherungsstange in einer zweiten Stellung das Öffnen gestattet (Fig.2), verschiebbar ist und die Endabschnitte (100,101) der Sicherungsstange (1) in den Führungen arretierbar sind.
Patent DE-202018006594-U1 (DE)
Title: Kraftgerät
IPC: A63B21/22
Filed: 2018-11-16
Abstract: Kraftgerät
 - mit einem Gehäuse und einer Innenstützstruktur (145),
 - mit einer in dem Gehäuse auf der Innenstützstruktur (145) drehbar gelagerten Welle (12),
 - mit mindestens einer auf der Welle (12) lösbar befestigten, rotierbaren und im Betrieb die Drehrichtung ändernden, Schwungmasse (13)
 - mit einem flexiblen, band- oder gurtähnlichen Zugelement (3), das an der Welle (12) befestigt ist,
 - mit mindestens einer öffenbaren Gehäuse-Seitenwand (142), die im geschlossenen Zustand die Schwungmasse (13) verdeckt und die im geöffneten Zustand einen Zugang zu der auf der Welle lösbar befestigten Schwungmasse erlaubt.
Patent DE-202018102104-U1 (DE)
Title: Lüftungsgitter mit falbaren Lamellen und zusammenwirkenden Wandklappen
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-04-17
Abstract: Lüftungsgitter, umfassend:eine Stütze;mindestens eine faltbare Lamelle, die über einen ersten Drehzapfen mit der Stütze verbunden ist; undeine Klappe, die durch einen zweiten Drehzapfen mit der Stütze verbunden ist.