baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019120016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer automatischen Ladestation für ein Elektrofahrzeug mit einer RFID-Basis.
Inventor: GLÜCKLER TOBIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: RFID-Basis 1 für eine Ladestation für ein Elektrofahrzeug mit einer Antenne 2, die sowohl zur Kommunikation mit einem RFID-Tag 3 als auch zur Funkortung des Transponders RFID-Tags 3 geeignet ist, wobei die RFID-Basis 1 erfindungsgemäß eine zweite Antenne 4 aufweist, die gleichermaßen zur Kommunikation und zur Ortung des RFID-Tags 3 geeignet ist, und dass die RFID-Basis 1 dazu ausgebildet ist, mit Hilfe der beiden Antennen 2, 4 eine Funkortung durchzuführen.Weiterhin wird ein Verfahren zum Betreiben der oben genannten Ladestation beansprucht.
Patent DE-102019120174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Dialysekonzentrat
Inventor: ENGELN FLORIAN
IPC: A61M1/16
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bereitstellung von flüssigem Dialysekonzentrat umfassend einen Dialysekonzentratbehälter zur Aufnahme des Dialysekonzentrats, wobei der Dialysekonzentratbehälter einen Ablauf aufweist und dass die Vorrichtung eine Messeinrichtung aufweist, die mit dem Ablauf in Fluidverbindung steht und die ausgebildet ist, die Dichte oder eine mit der Dichte korrelierte Eigenschaft des Dialysekonzentrats zu ermitteln, wobei in dem Ablauf ein Absperrelement, insbesondere ein Ventil angeordnet ist, mittels dessen der Ablauf selektiv geöffnet oder verschlossen werden kann.
Patent DE-102019121103-A1 (DE)
Title: Bildschirmaufzugsanlage für Flachbildschirme zur Anordnung in Möbeln oder Einbaumöbeln
Inventor: SCHROETER UWE
IPC: B66F7/02
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildschirmaufzugsanlage (2) für Flachbildschirme (3) zur Anordnung in Möbeln oder Einbaumöbeln (1) mit einem in Aufzugsrichtung (4) beweglich angeordneten Bildschirmträger (7), welcher über einen Antriebsmotor (22) bewegbar ist.Um die Bildschirmaufzugsanlage (2) für Flachbildschirme (3) zur Anordnung in Möbeln oder Einbaumöbeln (1) derart weiterzubilden, dass sie bei möglichst geringem Energiebedarf möglichst leise betreibbar ist, ist gemäß der Erfindung dem Bildschirmträger (7), welcher in Aufzugsrichtung (4) beweglich angeordnet ist, eine Gewichtsausgleichsvorrichtung (11) zugeordnet.
Patent DE-102019121942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Versteifungsstruktur, Versteifungsstruktur und deren Verwendung in einem Luftfahrzeugrumpf
Inventor: DITTMAR FRANK
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer mehrere Strukturelemente (23, 24, 26, 30, 32, 34, 35) umfassenden Versteifungsstruktur (20, 21, 22), wie einer Türrahmenstruktur (21), für ein Luftfahrzeug (10), insbesondere für den Rumpf (12) eines Luftfahrzeugs (10), die so erhältlichen Versteifungsstrukturen (20, 21, 22) und ihre Verwendung zur Anordnung in einer Aussparung (18) in einem Luftfahrzeugrumpf (12.Die einzelnen Strukturelemente (23, 24, 26, 30, 32, 34, 35) werden vorab aus thermoplastischem oder duroplastischem Faserverbundwerkstoff mit eingebetteten Kohlenstofffasern hergestellt. Anschließend werden die Strukturelemente (23, 24, 26, 30, 32, 34, 35) endkonturnah entsprechend der Kontur der Versteifungsstruktur (20, 21, 22) in einem Formwerkzeug (48) angeordnet. Die Formwerkzeugkomponenten (50, 52, 56, 57) und die Strukturelemente (23, 24, 26, 30, 32, 34, 35) bilden beim Zusammensetzen des Formwerkzeugs (48) einen formgebenden Hohlraum (62), in den ein härtbares Harz (58) oder geschmolzenes thermoplastisches Polymermaterial (60) eingespritzt wird, wobei Oberflächenabschnitte der Strukturelemente (23, 24, 26, 30, 32, 34, 35) von dem Harz (58) oder dem geschmolzenen Polymer (60) umspritzt werden. Nach dem Aushärten oder Erstarren des eingespritzten Materials wird die integrale, ohne Nieten hergestellte Versteifungsstruktur (20, 21, 22) aus dem Formwerkzeug (48) entnommen.
Patent DE-102019122704-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur extrakorporalen Blutbehandlung und Verfahren zur Bilanzregelung einer Dialysierflüssigkeit bei einer extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: WALDEMAR JANIK
IPC: A61M1/16
Filed: 2019-08-23
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur extrakorporalen Blutbehandlung, insbesondere zur Hämodialyse, und ein Verfahren zur Bilanzregelung einer Dialysierflüssigkeit bei einer extrakorporalen Blutbehandlung bereitgestellt. Mit der Vorrichtung und den Verfahren kann eine Natrium-Bilanzierung während der Blutbehandlung mit verbesserter Genauigkeit realisiert werden, da verfälschende Effekte bei der Leitfähigkeitsmessung der verbrauchten Dialysierflüssigkeit korrigiert werden können durch Berücksichtigung der Beladung der verbrauchten Dialysierflüssigkeit mit harnpflichtigen Stoffen, die mittels einer zusätzlichen Messeinrichtung erfasst wird.
Patent DE-102019130045-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur autonomen Fortbewegung in Kanalsystemen
Inventor: GAGEIK NILS
IPC: B64C27/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Schwebeflugfähiges Fluggerät für den Einsatz in Röhren, insbesondere zur Inspektion von Kanälen und Abwasserrohren, umfassend einen Rumpf (2) mit einer Steuerung (11) sowie Erfassungsmitteln (31, 32, 33), welche Umgebungsdaten erfassen und Verarbeitungsmitteln (21, 22, 23), welche aus den Umgebungsdaten Situationsinformationen umfassend zumindest Lage und Höhe und insbesondere Lage und Abstand von Objekten in der Umgebung des Fluggeräts (1) ableiten und an die Steuerung (11) weitergeben, drei oder mehr Rotoreinheiten (3) mit jeweils mindestens einem Motor und einem mechanisch mit diesem gekoppelten Rotor, wobei die Rotoreinheiten (3) mit dem Rumpf (2) über Auslegerarme verbunden sind, und eine oberste Rotorenebene (RE) definieren, und wobei die Flugsteuerung (11) die Rotoreinheiten (M) unter anderem abhängig von Situationsinformationen steuert wobei oberhalb der Rotorenebene (RE) eine Deckenfahreinreichtung (4) mit Deckenkontaktmitteln (41) vorhanden ist.
Patent DE-102019132074-A1 (DE)
Title: Anlage zur chemischen sic-gasphasenabscheidung und verfahren zur herstellung von sic-epitaxiewafern
Inventor: UMETA Yoshikazu
IPC: C23C16/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Anlage zur chemischen SiC-Gasphasenabscheidung ist vorgesehen, einschließlich: einen Ofenkörper, in dem ein Wachstumsraum gebildet ist; und einen Montagetisch, der auf einem unteren Abschnitt des Wachstumsraums positioniert ist und eine Montagefläche aufweist, auf der ein SiC-Wafer montiert ist, wobei der Ofenkörper in einer vertikalen Richtung in eine Vielzahl von Elementen im Wesentlichen orthogonal zum Montagetisch getrennt ist, die Vielzahl von Elementen einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt beinhaltet, der erste Abschnitt einen Vorsprungsteil beinhaltet, der in einer äußeren Umfangsrichtung vorsteht, der zweite Abschnitt einen Hakenteil beinhaltet, an dem der Vorsprungsteil aufgehängt ist, und der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt miteinander verbunden sind, indem der Hakenteil an dem Vorsprungsteil aufgehängt wird.
Patent DE-102019132319-A1 (DE)
Title: Kartusche zur Aufbereitung von Trinkwasser sowie Verfahren zur Anreicherung von Trinkwasser mit Silicium
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: C02F9/04
Filed: 2019-11-28
Abstract: Kartusche sowie Verfahren zur Anreicherung von Trinkwasser mit Silicium. Es wird eine vernetzte Kieselsäure verwendet, welche mit einem vorzugsweise mit Wasserstoff beladenen Kationenaustauscher gemischt wird. Über das die Kieselsäure kann Silicium an das Wasser abgegeben werden.
Patent DE-102019132993-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines optischen Sensorsystems mittels einer Kalibriervorrichtung und Kalibriervorrichtung
Inventor: SCHUNK GERHARD
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-12-04
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Kalibrierung eines optischen Sensorsystems (12) mittels einer Kalibriervorrichtung (42) und eine Kalibriervorrichtung (42) beschrieben. Mit dem Sensorsystem (12) können mittels elektromagnetischer Abtastsignale (30) Objekte (32a, 32b) in einem Überwachungsbereich (16) erfasst werden. Bei dem Verfahren werden wenigstens ein elektromagnetisches Abtastsignal (30) auf wenigstens ein Referenzobjekt (32a, 32b) in den Überwachungsbereich (16) gesendet. Wenigstens ein reflektiertes Abtastsignal (30'), welches an wenigstens einer Reflexionsstelle (34a, 34b) des wenigstens einen Referenzobjekts (32a, 32b) reflektiert wird, wird empfangen. Auf Basis des reflektierten Abtastsignals (30') wird wenigstens eine Sensorkoordinaten-Positionsgröße (da, db, α) ermittelt, welche die Position der wenigstens einen Reflexionsstelle (34a, 34b) in einem Sensor-Koordinatensystem (18) des Sensorsystems (12) charakterisiert. Aus wenigstens einer Sensorkoordinaten-Positionsgröße (da, db, α und wenigstens einer Kalibrierkoordinaten-Positionsgröße zb), welche die Position der wenigstens einen Reflexionsstelle (34a, 34b) in einem Kalibrier-Koordinatensystem (20) der Kalibriervorrichtung (42) charakterisiert, wird wenigstens eine Korrekturgröße (Δβ, Δz) zur Kalibrierung des Sensorsystems (12) bezüglich dem Kalibrier-Koordinatensystem (20) ermittelt wird. In mehreren unterschiedlichen Abständen wenigstens eines Referenzobjekts (32a, 32b) von dem Sensorsystem (12) werden mehrere entsprechende Sensorkoordinaten-Positionsgrößen (da, db, α ermittelt. Aus den mehreren Sensorkoordinaten-Positionsgrößen (da, db, α und mehreren entsprechenden Kalibrierkoordinaten-Positionsgrößen zb) wird wenigstens eine Korrekturgröße (Δβ, Δz) ermittelt.
Patent DE-102019133371-A1 (DE)
Title: Optische Komponente mit kratzresistenter Antireflexbeschichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: APITZ DIRK
IPC: G02B1/113
Filed: 2019-12-06
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine optische Komponente zur Verwendung in mehreren Spektralbereichen, insbesondere im Infraroten Bereich, wobei die Komponente auch harschen Umweltbedingungen lange standhält. Dazu ist eine optische Komponente (10) mit einem Substrat (1) vorgesehen, welches in zumindest einem der infraroten Spektralbereiche von 3500 nm bis 5000 nm und 7500 nm bis 12000 nm teiltransparent ist, versehen mit einem Schichtstapel (2), welcher eine Antireflexbeschichtung mit mindestens drei Lagen bildet, wobei die aufeinanderfolgenden Lagen des Schichtstapels (2) aus mindestens drei verschiedenen Materialien oder Materialkombinationen gebildet sind, wobei mindestens 50% der Gesamtschichtdicke des Schichtstapels (2) Oxidschichten sind und/oder mindestens die Hälfte der Anzahl der Lagen des Schichtstapels (2) Oxidschichten sind und wobei das Substrat (1) mit dem Schichtstapel (2) eine Transmission von mindestens 80% bei einer Wellenlänge in zumindest einem der infraroten Spektralbereiche von 3500 nm bis 5000 nm und 7500 nm bis 12000 nm aufweist.
Patent DE-102019133582-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für eine Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HILDEBRANDT JENS
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung für eine Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit mehreren Lenkwinkelsensoren (21-24); mindestens einer ersten und einer zweiten Auswerteeinheit (101, 104, 201) zum Auswerten von Signalen der Lenkwinkelsensoren (21-24), wobei die erste Auswerteeinheit (101) mit mehreren der Lenkwinkelsensoren (21-24) oder mit sämtlichen Lenkwinkelsensoren (21-24) in Verbindung steht, um Signale dieser Lenkwinkelsensoren (21-24) zu empfangen und auszuwerten, und wobei die zweite Auswerteeinheit (201) mit mindestens einem der Lenkwinkelsensoren (21-24) in Verbindung steht, um Signale dieses mindestens einen Lenkwinkelsensors (23) zu empfangen und auszuwerten. Erfindungsgemäß steht die erste Auswerteeinheit (101) mit einer größeren Anzahl der Lenkwinkelsensoren (21-24) als die zweite Auswerteeinheit (201) in Verbindung.
Patent DE-102019200988-A1 (DE)
Title: Metall-Isolator-Metall-Vorrichtungen
Inventor: SIDDIQUI SHARIQ
IPC: H01L27/08
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf Halbleiterstrukturen und insbesondere auf Metall-Isolator-Metall-Kondensatorvorrichtungen und Herstellungsverfahren. Das Verfahren umfasst: ein Abscheiden einer Bodenplatte; ein Abscheiden eines dielektrischen Films über der Bodenplatte; ein Aussetzen des dielektrischen Films einem Gas; ein Härten des dielektrischen Films; und ein Abscheiden einer oberen Platte über dem dielektrischen Film.
Patent DE-102019203556-A1 (DE)
Title: Raumwiederverwendung in einem WLAN-Multi-AP-Netzwerk
Inventor: WANG JAMES JUNE-MING
IPC: H04W28/16
Filed: 2019-03-15
Abstract: Systeme und Verfahren einer WLAN-Kommunikation, die effiziente Raumwiederverwendungsmechanismen für Weiterleitungsübertragungen zwischen einem Repeater-Netzwerk und Nicht-AP-STAs in einem OFDMA einschließen. Die Nicht-AP-STAs werden basierend auf ihrer Konnektivität mit den individuellen Repeatern und den Funkabdeckungsbereichen der Repeater gruppiert. Jede Gruppe ist entweder eine nichtüberlappende Gruppe, wobei sich die bildenden Nicht-AP-STAs in einem nichtüberlappenden Abdeckungsbereich eines bestimmten Repeaters befinden, oder eine überlappende Gruppe, wobei sich die bildenden Nicht-AP-STAs in einem überlappenden Abdeckungsbereich zweier oder mehrerer Repeater befinden. Basierend auf der Gruppierung werden bestimmte RUs (oder Unterkanäle) für mehrere Gruppen wiederverwendet, ohne eine Beeinträchtigung zwischen Gruppen zu verursachen, wodurch die Bandbreiten, die in den Weiterleitungsbetrieben verwendet werden, erweitert werden. Eine RU-Belegung basierend auf einer Gruppierung kann in Kombination mit einer Sendeleistungsanpassung verwendet werden, um eine effiziente Raumwiederverwendung in einem OFDMA zu erzielen.
Patent DE-102019204987-A1 (DE)
Title: Mobiler Lüfter
Inventor: BADER JENS
IPC: A62B11/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Lüfter zur Belüftung eines Raumes bei einer Brand-, Gas- oder Rauchgasbekämpfung mit einem tragbaren, rollbaren und/oder verschiebbaren Gestell, das einen ersten Axialventilator und einen ersten Antriebsmotor zum Antrieb des ersten Axialventilators um eine erste Ventilatordrehachse trägt und eine Aufstandsseite aufweist, mit welcher es im Einsatz auf den Boden aufstellbar ist.Der erfindungsgemäße mobile Lüfter ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweiter um eine zweite Ventilatordrehachse antreibbarer Axialventilator vorgesehen ist, der in seiner Position relativ zum ersten Axialventilator verstellbar ist.
Patent DE-102019209672-A1 (DE)
Title: Rohrleitung, Antriebsstrang-Einheit mit einer solchen Rohrleitung, sowie Montageverfahren
Inventor: ESCHENBECK LINUS
IPC: F16L19/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Rohrleitung (1) zum Führen eines Fluids innerhalb einer Antriebsstrang-Einheit (G) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Rohrleitung (1) ein Rohr (R) aufweist, wobei an einem ersten Ende (R1) der Rohrleitung (1) ein Anschlag (R1A) ausgebildet ist, und wobei an einem zweiten Ende (R2) der Rohrleitung (1) ein Dichtungselement (R2D) vorgesehen ist, wobei das Dichtungselement (R2D) als Axialdichtung wirkt, wobei zur Verbesserung einer Dichtwirkung des Dichtungselements (R2D) die Rohrleitung (1) entlang einer Erstreckungsrichtung der Rohrleitung (1) belastet ist, sowie Antriebsstrang-Einheit (G) für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Rohrleitung (1), sowie Verfahren zur Montage einer solchen Rohrleitung (1) in eine solche Antriebsstrang-Einheit (G).
Patent DE-102019209755-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: AEGERTER MARKUS
IPC: B25J15/10
Filed: 2019-07-03
Abstract: Es wird eine Greifvorrichtung vorgeschlagen, die über einen Grundkörper (5) und mehrere an dem Grundkörper (5) um eine Zentrumsachse (4) herum verteilt angeordnete Greifarme (18) verfügt. Die Greifarme (18) können zum Zwecke des Ergreifens oder Loslassens eines Objekts zu einer Greifarm-Schwenkbewegung (22) angetrieben werden. Alle Greifarme (18) sind in eine bezüglich dem Grundkörper (5) separate Greifeinheit (11) integriert, die über eine Befestigungshülse (15) verfügt, an der die Greifarme (18) befestigt sind und die mit einem hülsenförmigen Befestigungsabschnitt (62) unter Einnahme einer Gebrauchsstellung auf den Grundkörper (5) axial aufgesteckt ist. Mittels einer Sicherungseinrichtung (78) ist die Greifeinheit (11) in der Gebrauchsstellung lösbar fixiert.
Patent DE-102019211964-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur Synchronisierung von Einzelbildern einer Kamera mit dem Projektionsvorgang einer Kamera
Inventor: HEINZELMANN JULIAN
IPC: H04N5/04
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Steuereinrichtung zur Synchronisierung von Einzelbildaufnahmen einer Kamera mit dem Projektionsvorgang einer Projektionsvorrichtung,• wobei die Projektionsvorrichtung dazu ausgelegt ist, Bilder mit einer definierten Bildwiederholrate zu projizieren, und• wobei die Kamera ausgestattet istI. mit einem Status-Ausgang zum Bereitstellen eines ersten Zustandssignals, das die Auslösebereitschaft der Kamera signalisiert, undII. mit einem Trigger-Eingang zum Empfang eines Auslösesignals, wodurch die Aufnahme eines Einzelbildes initiiert wird,wobeia. mindestens eine Kameraschnittstelle zum Anschluss an den Status-Ausgang und den Trigger-Eingang der Kamera,b. mindestens eine weitere Schnittstelle zum Empfang mindestens eines weiteren Zustandssignals, undc. eine Signalverarbeitungseinrichtung zum Auswerten der Zustandssignale und zum Generieren eines Auslösesignals, wenn die Zustandssignale mindestens eine vordefinierte Auslösebedingung erfüllen, wobei das so generierte Auslösesignal der Kamera über die Kameraschnittstelle zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102019212072-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Verbindungsstelle an einem aus einer Vielzahl von miteinander verbundenen Strangabschnitten bestehenden flexiblen Materialstrang
Inventor: BACKFISCH MARCO
IPC: B65H63/06
Filed: 2019-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer Verbindungsstelle (3) an einem aus einer Vielzahl von miteinander verbundenen Strangabschnitten (2) bestehenden flexiblen Materialstrang (1), insbesondere einem Dichtmaterialstrang, umfassend einen gegen den Materialstrang (1) drückenden Druckkörper (6), an dem der Materialstrang (1) vorbei bewegbar ist, sowie eine die Bewegung des Druckkörpers (6) entgegen der Druckrichtung erfassende Sensoreinrichtung (10).
Patent DE-102019220508-A1 (DE)
Title: Verfahren zum situationsabhängigen Anpassen einer Auslöseschwelle bei Querverkehrsszenarien mit mehreren Objekten
Inventor: POCZE BENCE
IPC: B60W30/095
Filed: 2019-12-23
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum situationsabhängigen Anpassen einer Auslöseschwelle eines Lenkeingriffs und/oder eines Bremseingriffs einer Kreuzungsassistenzfunktion eines Fahrzeugs durch ein Steuergerät. Des Weiteren sind eine Anordnung, ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102020001628-A1 (DE)
Title: Waffenmagazin
Inventor: ROGOTZKI ANDRÉ
IPC: F41A9/62
Filed: 2020-02-13
Abstract: Ein Waffenmagazin (2) enthaltend einen Magazinkörper (4) zur Aufnahme von Patronenmunition (20), einen Magazinzubringer (8), eine Magazinfeder (10) und einen Magazinboden (14), soll dahingehend verbessert werden , dass die Sichtbarkeit der aus dem Stand der Technik bekannten Ladeanzeige auch bei schlechten Lichtverhältnissen oder gar bei totaler Dunkelheit der Ladezustand des Magazins (2) ablesbar ist und/oder nicht nur aufgrund einer optischen Anzeige eine Aussage über den Ladezustand zulässt, sondern in einer alternativen oder ergänzenden Ausführungsform die Wahrnehmbarkeit des Ladezustandes vereinfacht und/oder verbessert. Dazu ist dem Waffenmagazin (2) eine Energiequelle (28) zugeordnet ist, mindestens ein als Lichtquelle (26) ausgebildeter Aktor und einem diesen zugeordneten Aktivierungsschalter (30), wobei sich die Lichtstrahlen einer Lichtquelle (26) im Innenraum (34) des Magazinkörpers (4) ausbreiten und in Abhängigkeit vom Ladezustand des Waffenmagazins (2) durch mindestens ein Ladefenster (6) austreten können und/oder die Lichtstrahlen auf mindestens ein lichtleitenden Körper (40) auftreffen können und an einer definierten Stelle (48) des lichtleitenden Körpers (40) eingekoppelt und zu mindestens einen lichtsensitiven Aktivierungsschalter (42) geleitet werden, welchem mindestens ein zweiter Aktor (44) zugeordnet ist und Patronen (20) im Magazinkörper (4) den Lichtaustritt und/oder die Lichteinkopplung dahingehend beeinflussen, dass dadurch ein Ladezustand erfassbar ist.
Patent DE-102020001986-A1 (DE)
Title: Tablettenspender mit Dosierhilfe
IPC: B65D83/04
Filed: 2020-03-23
Abstract: Der erfindungsgemäße Tablettenspender mit Dosierhilfe enthält ein im Wesentlichen zylindrisches Gehäuse mit einem ersten Gehäuseende und einem zweiten Gehäuseende. Außen an der Zylinderwand sind eine oder mehrere Separierungskammern angeordnet. Die Separierungskammern sind zum Inneren des zylindrischen Gehäuses hin geöffnet.Jede der Separierungskammern ist geeignet eine vorbestimmte Anzahl von Tabletten aufzunehmen. Innerhalb des Gehäuses und konzentrisch mit dem zylindrischen Gehäuse ist eine Hülse drehbar gelagert. Das erste Hülsenende ist im Bereich des ersten Gehäuseendes angeordnet und das zweite Hülsenende im Bereich des zweiten Gehäuseendes. Die Hülse weist in ihrem Inneren eine Vorratskammer auf. Die Hülsenwand hat im Bereich der Vorratskammer eine oder mehrere Öffnungen, die bei geeigneter Dreh-Position der Hülse in dem zylindrischen Gehäuse mit den Öffnungen der einen oder mehreren Separierungskammern in der Zylinderwand übereinstimmen, so dass nur in dieser Dreh-Position Tabletten von der Vorratskammer in die eine oder mehreren Separierungskammern und von der einen oder den mehreren Separierungskammern in die Vorratskammer gelangen können.
Patent DE-102020004507-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem Abgasnachbehandlungssystem mit einer Zwischenspeichereinheit
Inventor: JÖRG CHRISTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor mit einem Abgasnachbehandlungssystem mit einer Zwischenspeichereinheit zur Speicherung von Abgasen und ein Verfahren zur Abgasreinigung eines Verbrennungsmotors.Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (1), umfassend ein Abgasnachbehandlungssystem (2), wobei das Abgasnachbehandlungssystem (2) eine Zwischenspeichereinheit (3) umfasst und wobei die Zwischenspeichereinheit (3) ausgebildet ist, Abgas temporär zu speichern.
Patent DE-102020101079-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum schätzen der anzahl von targets
Inventor: KIM YOUNG HOON
IPC: G01S13/42
Filed: 2020-01-17
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung zum Schätzen der Anzahl von Targets. Die Vorrichtung weist einen Radarsignalempfänger auf, der zum Empfangen eines Radarsignals ausgebildet ist, das zu einem von einem Radar gesendeten Detektionssignal gehört und das von einem Objekt auf dem Boden reflektiert wird, und eine Steuervorrichtung, die zum Lernen der Anzahl von Targets durch Verarbeiten des empfangene Radarsignals und zum Schätzen der Anzahl von Targets durch Verarbeiten eines neu empfangene Radarsignals basierend auf den gelernten Informationen ausgebildet ist.
Patent DE-102020101615-A1 (DE)
Title: Zylinderkolbenaggregat mit integriertem Kraftmesssystem
Inventor: JAVDANITEHRAN MEHDI
IPC: B66C23/80
Filed: 2020-01-23
Abstract: Ein Zylinderkolbenaggregat umfasst einem Arbeitszylinder und einem innerhalb des Arbeitszylinders dichtend gelagerten, längsverschieblichen Kolben, der zumindest auf einer Seite eine Kolbenstange trägt, die auf ihrem dem Kolben abgewandten Ende aus dem Arbeitszylinder herausragt. Die Kolbenstange besteht zumindest abschnittsweise aus einem ferromagnetischen Material besteht. Zum Erfassen einer auf der Kolbenstange lastenden Kraft ist ein mit der Kolbenstange zusammenwirkendes Messsystem vorgesehen. Dieses umfasst mindestens einen Messsensor, der als berührungsloser Magnetsensor ausgeführt ist, welcher eine lastabhängige Veränderung einer magnetischen Eigenschaft des ferromagnetischen Materials detektiert.