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Patent DE-102016003562-A1 (DE)
Title: Zwischenspeicherfahrzeug,insbesondere Baufahrzeug,mit einem Zwischenbunker und einer Materialabgabefördereinrichtung, Fräszug sowie Verfahren
Inventor: HOFFMANN ANDRÉ
IPC: B60P1/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zwischenspeicherfahrzeug, insbesondere Baufahrzeug, mit einem Zwischenbunker zur Aufnahme von Schüttgut, insbesondere Fräsgut, und mit einer ersten Materialabgabefördereinrichtung zur Abgabe, Entladung oder Überladung des Schüttguts, wobei die erste Materialabgabefördereinrichtung eine Materialabgabestelle aufweist, über die das Schüttgut abwerfbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fräszug mit einem solchen Zwischenspeicherfahrzeug sowie ein Verfahren zum Abfräsen einer Straßendecke.
Patent DE-102016003630-A1 (DE)
Title: Modulare Funktionsbandage zur Einstellung eines Wirkparameters und dazugehöriges Verfahren
Inventor: ZENTNER SOPHIE
IPC: A61H39/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung sollen fein dosierte Therapieeffekte durch Drucktherapie und Kühlung bzw. Erwärmung zur Unterstützung der Behandlung von Periostitis z. B. am Schienbein erzeugt werden. Erfindungsgemäß umfasst die Funktionsbandage einen flexiblen Träger und einen Modul mit mindestens einem Wirkelement. Der flexible Träger weist Mittel zur Aufnahme des Moduls auf. Die Module besitzen eine hautfreundliche Schicht sowie einen Rahmen. Mit den Wirkelementen der Module kann auf das betroffene Körperteil z. B. ein dosierter lokaler Druck oder eine bestimmte Temperatur aufgebracht werden.
Patent DE-102016006681-A1 (DE)
Title: Zusammenfaltbarer Transportkasten, der zusätzlich mit Anbaugeräten wie Greifer ( Rückezange) und/oder Seilwinde ausgestattet werden kann
Inventor: HÄRTLEIN REINHOLD
IPC: B65D6/16
Filed: 2016-05-31
Abstract: Der Erfindung liegt folgende Aufgabe zugrunde, einen Transportkasten zu entwickeln, der zusammenfaltbar ist. Dieser Faltkasten eröffnet besonders im Forstbereich neue Möglichkeiten. Nach Bedarf kann der Faltkasten aufgefaltet und sofort beladen werden. Die Faltkästen bieten sich für Anbaugeräte wie Seilwinden an. Dieses Gerät lässt sich zum Rücken einsetzen. Oben an der Rückwand des Faltkastens ist eine Lagerung für einen Kranarm angebracht, der mittels eines Hydraulikzylinders gehoben und gesenkt werden kann. Ein Greifer ist über einen Rotator mit den Kranarm verbunden. Der Greifer lässt sich zum Rücken, aber auch zum Stapeln oder Beladen von Anhängern bis zu 1,7 m einsetzen.
Patent DE-102016009235-A1 (DE)
Title: Baumaschine mit Bordcomputer und digitalem Logbuch sowie Verfahren zur Dokumentation des Arbeitsbetriebes einer Baumaschine
Inventor: GERHARDY MICHAEL
IPC: G06Q50/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Baumaschine (1), insbesondere Straßenfräse, Recycler oder Stabilisierer, mit einem Maschinenrahmen (3), einer Antriebseinrichtung (4), einem von der Antriebseinrichtung (4) angetriebenem und den Maschinenrahmen (3) tragenden Fahrwerk (6), einer Arbeitseinrichtung (9), einer Bedienstelle (21) und einem Bordcomputer (12), wobei der Bordcomputer (12) dazu ausgebildet ist, während und über den Betrieb der Baumaschine (1) ein digitales Logbuch zu erstellen, derart, dass der Bordcomputer (12) arbeits- und/oder maschinenrelevante Daten erfasst, dem jeweiligen Arbeitstag zuordnet und speichert. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren (16) zur Dokumentation des Arbeitsbetriebes einer selbstfahrenden Baumaschine (1) in einem digitalen Logbuch, mit den von einem Bordcomputer (12) durchgeführten Schritten: Erfassen (17) von arbeits- und/oder maschinenrelevanten Daten, Zuordnen (18) der Daten zu dem jeweiligen Arbeitstag und Speichern (19) der Daten.
Patent DE-102016100811-A1 (DE)
Title: Verfahren und Ermittlung der Gefügebestandteile in einer Glühlinie
Inventor: HEIMANN THOMAS
IPC: C21D11/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Verfahren und Berechnung der Gefügebestandteile in einer Glühlinie. Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Berechnung der Gefügebestandteile in einer Glühlinie zur Wärmebehandlung von Mehrphasenstählen als Warm- oder Kaltband-Material. Hierbei ist die Glühlinie mit Stellgliedern zur Einstellung bestimmter Betriebsparameter ausgerüstet und es liegt dem Verfahrensprozess ein Verfahrensmodell zugrunde, wobei online mindestens ein aktueller, für das Gefüge aussagekräftiger Wert erfasst und in Abhängigkeit dieses Wertes geeignete Prozesssteuerung- und/oder Prozessregelgrößen unter Verwendung eines für den teil-austenitisierten Bereich im interkritischen Glühen angepassten Gefügemodell zur Einwirkung auf die Anlagen-Stellglieder ermittelt werden, wobei das Gefügemodell die während der Kühlung oder Wärmebehandlung Material ablaufenden Festkörperreaktionen beschreibt.
Patent DE-102016101230-A1 (DE)
Title: Verbundwerkzeug und Verfahren zur Erzeugung von Verbundbauteilen
Inventor: SCHICK DAVID EDWARD
IPC: F01D5/28
Filed: 2016-01-25
Abstract: Es sind ein Verbundwerkzeug (100) und ein Verfahren zur Erzeugung von Verbundbauteilen (200) geschaffen. Das Verbundwerkzeug (100) enthält einen dreidimensional gedruckten Polymerkörper (103), wobei der Körper (103) eine Geometrie aufweist, die wenigstens einer Oberfläche eines Gasturbinenbauteils entspricht, und eine über dem Körper (103) liegende Beschichtung (503), wobei die Beschichtung (503) dem gedruckten Polymerkörper (103) eine höhere Beständigkeit gegen Wärmebeanspruchung als ein unbeschichteter gedruckter Polymerkörper (103) verleiht. Das Verfahren zur Erzeugung eines Verbundbauteils (200) enthält ein Bereitstellen eines Verbundwerkzeugs (100), Auflegen mehrerer Verbundwerkstofflagen (701) auf eine Oberfläche des Verbundwerkzeugs (100), Verdichten der Verbundwerkstofflagen (701), um ein Verbundbauteil (200) zu bilden, und Entfernen des Verbundwerkzeugs (100) von dem Verbundbauteil (200). Das Verbundbauteil (200) enthält eine Oberflächengeometrie, die wenigstens einem Abschnitt des Verbundwerkzeugs (100) entspricht. Ferner ist ein Verfahren zur Erzeugung des Verbundwerkzeugs (100) geschaffen.
Patent DE-102016101414-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/10
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät (1), insbesondere akkubetriebener Handstaubsauger, mit einem Gebläse (2), einem Sauggutraum (3) und einem zwischen dem Sauggutraum (3) und dem Gebläse (2) angeordneten Luftfilter (4), welcher in einem Saugbetrieb aus Richtung des Sauggutraumes (3) in Richtung des Gebläses (2) durchströmbar ist und in einem Regenerationsbetrieb in dazu entgegengesetzter Richtung durchströmbar ist. Um ein Saugreinigungsgerät (1) zu schaffen, bei welchem die Regeneration des Luftfilters (4) und/oder des Sauggutraumes (3) optimiert ist, wird vorgeschlagen, dass der Luftfilter (4) insgesamt verlagerbar in dem Saugreinigungsgerät (1) gelagert ist, insbesondere für einen Regenerationsbetrieb ausgehend von einer dem Saugbetrieb zugeordneten Position in Richtung des Gebläses (2) verlagerbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Saugreinigungsgerätes (1).
Patent DE-102016101657-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb mit gemeinsamer Verstellung des Ventilhubs für mehrere Teiltriebe
Inventor: EISENBEIS UWE
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein Variabler Ventiltrieb (2) zur Betätigung eines ersten und eines zweiten Ventils (70-1, 70-2) eines Verbrennungsmotors umfasst: ein erstes Betätigungssystem mit einem ersten Ventilbetätigungs-Getriebe (4-1) zur Betätigung des ersten Ventils (70-1) und mit einem schwenkbar um eine erste Schwenkachse (24-1) gelagerten ersten Schwenkrahmen (80-1), wobei durch das Schwenken des ersten Schwenkrahmens (80-1) ein Ventilhub für das erste Ventil (70-1) verstellt wird; ein zweites Betätigungssystem mit einem zweiten Ventilbetätigungs-Getriebe (4-2) zur Betätigung des zweiten Ventils (70-2) und mit einem schwenkbar um eine zweite Schwenkachse (24-2) gelagerten zweiten Schwenkrahmen (80-2), wobei durch das Schwenken des zweiten Schwenkrahmens (80-2) ein Ventilhub für das zweite Ventil (70-2) verstellt wird; und einen Schwenktrieb (90) zum gemeinsamen Schwenken des ersten und zweiten Schwenkrahmens (80-1, 80-2) mit einem Schwenk-Aktuator (92). Der Schwenk-Aktuator (92) weist einen Stellmotor (91) und zwei Wellenenden (99-1, 99-2) an gegenüberliegenden Seiten des Stellmotors (91) aufweist, wobei das erste der beiden Wellenenden (99-1) zum Schwenken an den ersten Schwenkrahmen (80-1) gekoppelt ist, und das zweite der beiden Wellenenden (99-2) zum Schwenken an den zweiten Schwenkrahmen (80-2) gekoppelt ist.
Patent DE-102016104978-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von Verfolgungsinformationen eines Funksignals
Inventor: YU ZHIBIN
IPC: H04W24/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verarbeiten von Verfolgungsinformationen eines über einen Funkkanal empfangenen Funksignals bereitgestellt. Das Verfahren kann das Bestimmen der Verfolgungsinformationen basierend auf dem Funksignal, das Bestimmen wenigstens eines Kanalparameters, der einen Funkkanalzustand des Funkkanals repräsentiert, das Komprimieren der Verfolgungsinformationen basierend auf dem bestimmten wenigstens einen Kanalparameter und das Speichern der komprimierten Verfolgungsinformationen in einem Speicher enthalten.
Patent DE-102016107073-A1 (DE)
Title: Schuh und Zierelement zur Befestigung an dem Schuh
Inventor: KRAMMER EVA MARIA
IPC: A43B23/24
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuh (1) mit einem Unterteil (3) und einem Oberteil (2). Um eine einfache lösbare Befestigung von einem oder mehreren Zierelementen (6) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Schuh (1) im Bereich des Oberteils (2) mindestens einen Magneten (5) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem mindestens ein Zierelement (6) zur lösbaren Befestigung an dem Schuh (1) sowie ein abgestimmtes System mit dem Schuh (1) und dem passenden Zierelement (6).
Patent DE-102016110306-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Tauchsportausrüstung
Inventor: BAUER TORSTEN
IPC: B62B1/26
Filed: 2016-06-03
Abstract: Eine Transportvorrichtung für Tauchsportausrüstung ist zwischen einem Betriebszustand (A) und einem Transport- und Lagerzustand (B) umbaubar und bildet in ihrem Betriebszustand (A) einen vorzugsweise einachsigen Transportwagen, wobei die Transportvorrichtung versehen ist mit einem im Wesentlichen ebenen Rahmengrundkörper (1), zumindest zwei am Rahmengrundkörper (1) anbringbaren oder schwenkbar angebrachten Rädern (26, 27), und einer am Rahmengrundkörper (1) anbringbaren oder schwenkbar angebrachten Bodenstützplatte (30) zum Abstützen von zumindest zwei Atemgasflaschen (4) und vorzugsweise zumindest einer Fixiereinrichtung für die Atemgasflaschen (4).
Patent DE-102016111007-A1 (DE)
Title: Anschlagmodul zum positionsgenauen Anhalten eines Gegenstands
Inventor: STAUCH STEFAN
IPC: B65G47/88
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlagmodul (24) zum positionsgenauen Anhalten eines Gegenstands (16, 20), der auf einer Transportstrecke (12) mit einer definierten Transportrichtung (19) bewegt wird. Das erfindungsgemäße Anschlagmodul (24) weist eine fluidischen Dämpfungseinrichtung (30) zur Dämpfung des Anschlagglieds (28) auf. Ferner weist das Anschlagmodul (24) eine Drosseleinrichtung (62), ein Stellelement (64) sowie einen Detektor (66) auf. Die Drosseleinrichtung (62) ist dazu ausgebildet, die Arbeitsbewegung der Dämpfungseinrichtung (30) zu dämpfen, in dem sie einen Strömungswiderstand für das aus dem Dämpfungszylinder (34) während der Arbeitsbewegung austretende Fluid erzeug. Das Stellelement (64) ist dazu ausgebildet, in einer ersten Stellung ein Entweichen des Fluids aus dem Zylinder (34) durch die Drosseleinrichtung (62) hindurch zu verhindern, und in einer zweiten Stellung ein Entweichen des Fluids aus dem Zylinder (34) durch die Drosseleinrichtung (62) hindurch zu ermöglichen. Der Detektor (66) dient der Erkennung eines auf der Transportstrecke (12) im Bereich des Anschlagglieds (28) befindlichen Gegenstands (16, 20), wobei der Detektor (66) mit dem Stellelement (64) derart funktionsverbunden ist, dass das Stellelement (64) von der ersten in die zweite Stellung gebracht wird, wenn mithilfe des Detektors (66) die Anwesenheit eines Gegenstands (16, 20) erkannt wird.
Patent DE-102016111828-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verlegen von Platten auf einer Unterlage
Inventor: METTEN MICHAEL
IPC: E04F21/22
Filed: 2016-06-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein System (1) zum Verlegen von Platten (2) auf einer Unterlage (3), umfassend: wenigstens zwei Platten (2), wenigstens zwei Abstandshalter, insbesondere Fugenkreuze (4), zum Einstellen der Breite (B) der Fugen (7) zwischen den Platten (2), und quellfähiges Material zum Abdichten von Fugen (7) zwischen den Platten (2). Um die Verlegung der Platten (2) und die Abdichtung der Fugen (7) zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass das quellfähige Material ein Quellband (5) aus Kunststoff ist. Dargestellt und beschrieben ist zudem ein Verfahren zum Verlegen von Platten (2) auf einer Unterlage (3).
Patent DE-102016112073-A1 (DE)
Title: Lungensimulator
Inventor: SCHALLER PETER
IPC: G09B23/28
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Lungensimulator, der sowohl als Intubations-Simulator als auch als Beatmungssimulator verwendet werden kann. Er bildet die Atemmechanik eines echten Zwei-Kompartiment-Systems ab, wobei er besonders geeignet ist für die Doppellumen-Intubation und die Einseiten-Beatmung.
Patent DE-102016112174-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Karusselltüranlage
Inventor: SALUTZKI THOMAS
IPC: E05F15/611
Filed: 2016-07-04
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Steuerung einer Karusselltüranlage (1) umfassend wenigstens eine Karusselltür (20) mit einem Drehkreuz (21.0), welches antreibend mit einer Mehrzahl M von wenigstens drei drehmomentzeugenden Motorelementen wirkverbunden ist, wobei eine erste Gruppe von drehmomenterzeugenden Motorelementen einen ersten Rotor (13.11.10) und einen ersten Stator (13.10.20) umfasst und eine zweite Gruppe von drehmomenterzeugenden Motorelementen wenigstens einen zweiten Rotor (13.11.10) und/oder einen zweiten Stator (13.10.20) umfasst, wobei wenigstens eine Steuerung (14.0) zur Ansteuerung der ersten Gruppe von drehmomenterzeugenden Motorelementen vorgesehen ist.  Ein Verfahren zur Steuerung einer Karusselltüranlage (1), das einen möglichst energieeffizienten, vibrationsarmen und flexiblen Betrieb einer Karusselltüranlage (1) erlaubt, wird erfindungsgemäß dadurch realisiert, dass die erste Gruppe von drehmomenterzeugenden Motorelementen und die zweite Gruppe von drehmomenterzeugenden Motorelementen durch die Steuerung (14.0) ansteuerbar sind.
Patent DE-102016119935-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dentalen Restauration
Inventor: VOLLMANN MARKUS
IPC: C03C10/04
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Restauration aus einem Rohling bestehend aus Lithiumsilikatglaskeramik oder diese enthaltend, wobei ein Ausgangslithiumsilikatglas geschmolzen, die Glasschmelze abgeschreckt und zu einem Pulver zerkleinert und das Pulver zu einem Körper gepresst und der Körper zur Bildung des Rohlings gesintert wird. Aus dem Rohling wird durch mechanisches Bearbeiten die dentale Restauration hergestellt.
Patent DE-102016120265-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad für Zweiräder mit Luftreifen
Inventor: BETTIN KARSTEN
IPC: B60B3/10
Filed: 2016-10-25
Abstract: Fahrzeugrad (1) für Zweiräder mit Luftreifen, einstückig aus einer runden metallenen Scheibe (2) mit gleichmäßiger Wandstärke hergestellt, wobei das Fahrzeugrad (1) eine Nabe (4) aufweist, wobei die Breite der Nabe (4) größer ist als die ursprüngliche Dicke der Scheibe (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (4) auf beiden Seiten der Scheibe (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016122830-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Abstandsmessung
Inventor: LAUVEN GUENTER
IPC: G01B21/16
Filed: 2016-11-25
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Sensors (1) zur Messung eines Abstandes (9) zwischen dem Sensor (1) und einer Oberfläche (2) umfassend zumindest die folgenden Verfahrensschritte:Bereitstellen einer ersten Kalibrierkurve (12) als eine Funktion des Abstands (9) zwischen dem Sensor (1) und der Oberfläche (2) in Abhängigkeit von zumindest einem Messsignal bei einer vorgegebenen und dieser ersten Kalibrierkurve (12) zugeordneten ersten Temperatur;Bereitstellen mindestens einer zweiten Kalibrierkurve (13) als eine Funktion des Abstands (9) zwischen dem Sensor (1) und der Oberfläche (2) in Abhängigkeit von zumindest einem Messsignal bei einer vorgegebenen und dieser zweiten Kalibrierkurve (13) zugeordneten zweiten Temperatur, die sich von der ersten Temperatur und jeder anderen zweiten Temperatur unterscheidet;Bestimmen mindestens einer dritten Kalibrierkurve (14) aus den in Schritt a) und b) erhaltenen ersten (12) und zweiten (13) Kalibrierkurven des Sensors (1) für mindestens eine dritte Temperatur, die von der ersten und jeder zweiten Temperatur verschieden ist.Mit den beschriebenen Verfahren und der beschriebenen Anordnung 10 kann ein Abstand zwischen einem Sensor 1 und einer Oberfläche 2 temperaturunabhängig gemessen werden. Dabei kann auch die Dicke eines Bauteils 3 gemessen werden. Der Sensor 1 muss nicht durch aufwendiges Temperieren auf eine bestimmte Temperatur gebracht und auf dieser gehalten werden.
Patent DE-102016123922-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektromechanischen Verteilung von Drehmoment
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: F16H48/36
Filed: 2016-12-09
Abstract: Vorrichtung (100) und Verfahren zur elektromechanischen Verteilung von Drehmoment, gekennzeichnet durch ein Überlagerungsgetriebe (102) mit einer ersten Welle (104) und einer zweiten Welle (106) zur Übertragung von Drehmoment und einer Elektromaschine (108) zur Erzeugung eines Drehmoments an einer dritten Welle (144) des Überlagerungsgetriebes (102), zur Einstellung eines Drehmomentverhältnisses zwischen der ersten Welle (104) und der zweiten Welle (106), wobei das Überlagerungsgetriebe (102) ein erstes Umlaufgetriebe (110), ein zweites Umlaufgetriebe (112) und ein drittes Umlaufgetriebe (114) umfasst, die in Serie geschaltet sind, wobei das erste Umlaufgetriebe (110) und das zweite Umlaufgetriebe (112) ein gemeinsames Zentralrad (116) zur Übertragung von Drehmoment aufweisen, wobei das zweite Umlaufgetriebe (112) und das dritte Umlaufgetriebe (114) über eine Koppelwelle (140) zur Übertragung von Drehmoment verbunden sind, wobei die erste Welle (104) mit dem ersten Umlaufgetriebe (110) zur Übertragung von Drehmoment verbunden ist, wobei die zweite Welle (106) mit dem zweiten Umlaufgetriebe (112) zur Übertragung von Drehmoment verbunden ist, und wobei die dritte Welle (144) mit dem dritten Umlaufgetriebe (114) zur Übertragung von Drehmoment verbunden ist.
Patent DE-102016124011-A1 (DE)
Title: Bandsubstrat-Vakuumbeschichtungsanlage und Verfahren
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C16/54
Filed: 2016-12-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Bandsubstrat-Vakuumbeschichtungsanlage (100) Folgendes aufweisen: eine Vakuumkammer (101); eine Anordnung von Führungswalzen (102, 103) in der Vakuumkammer (101) zur Führung eines Bandsubstrates (106) entlang eines Transportpfades (113); wobei die Anordnung von Führungswalzen (102, 103) zwei achsparallel zueinander ausgerichtete drehbar gelagerte Führungswalzen (102, 103) aufweist, die entlang des Transportpfades (113) unmittelbar hintereinander angeordnet sind; wobei eine erste Führungswalze (102) der zwei Führungswalzen (102, 103) mittels einer Temperiereinrichtung (107) aktiv temperierbar ist und wobei eine zweite Führungswalze (103) der zwei Führungswalzen (102, 103) mit einer Bremseinrichtung (114) wirkverbunden ist.
Patent DE-102016201394-A1 (DE)
Title: Tiefeinsteigerfahrrad und Energiespeicher
Inventor: SUTER PHILIPP
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-01-29
Abstract: Offenbart ist ein Tiefeinsteigerfahrrad 1 mit einem Fahrradrahmen 2 aufweisend ein Unterrohr 4, ein Sitzrohr 8 sowie Sitzstreben 10a, 10b und Unterstreben 12a, 12b, wobei in Fahrtrichtung hinter dem Sitzrohr 8 ein Aufnahmebereich zur abnehmbaren Anordnung mindestens eines Energiespeichers 16, insbesondere eines Batteriepacks, mit einer Vielzahl von Einzelzellen 72 ausgebildet ist und mit einem Tretlagerantrieb 14, wobei die Einzelzellen 72 im Bereich des Tretlagerantriebs 14 im unteren Bereich des Batteriepacks 16 in Richtung weg von der Kettenführung zurückgesetzt sind. Weiterhin offenbart ist ein Energiespeicher 16, insbesondere ein Batteriepack, mit einer Vielzahl von Einzelzellen 72, wobei die Einzelzellen 72 im Bereich des Tretlagerantriebs 14 im unteren Bereich des Batteriepacks 16 in Richtung weg von der Kettenführung zurückgesetzt sind.
Patent DE-102016201889-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D25/08
Filed: 2016-02-09
Abstract: Dier Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung für eine Ausrückvorrichtung (12), insbesondere eine Kupplung, eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Ausrücksystem (14) mit einem Nehmerzylinder (16, 42) und einem Nehmerkolben (18, 44) zur Betätigung der Ausrückvorrichtung (12) des Kraftfahrzeugs, wobei das Ausrücksystem (14) mit mindestens einem Regulierkolben (26) gekoppelt ist zur Beeinflussung der Bewegung der Betätigung der Ausrückvorrichtung (12) des Kraftfahrzeugs.. Auf diese Weise kann eine Betätigungsanordnung zur Verfügung zu stellen, welche eine Ausrückvorrichtung (12) mit einer degressiven Charakteristik einer Kraftkennlinie betätigen kann.
Patent DE-102016203982-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F28F9/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1, 101, 201), insbesondere für eine Heizungs-, Belüftungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Fluidsammler (2, 102, 202) mit einer Einlassöffnung (10, 110, 210) zum Einlassen eines Fluids in den zumindest einen Fluidsammler (2, 102, 202) und mit einer Auslassöffnung (11, 111, 211) zum Auslassen des Fluids aus dem zumindest einen Fluidsammler (2, 102, 202), wobei der Wärmeübertrager (1, 101, 201) zumindest eine Heizvorrichtung (19, 119, 219) zur Beheizung des Fluids aufweist, wobei der Wärmeübertrager (1, 101, 201) eine mittels einer Steuerungseinheit regelbare Fluidpumpe (22, 122, 222) zur Bewegung des Fluids innerhalb des Wärmeübertragers (1, 101, 201) aufweist.
Patent DE-102016209832-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Überprüfen eines Dosiersystems für einen bei niedrigen Umgebungstemperaturen erstarrenden Zusatzstoff insbesondere zum Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: WOLFGRAMM PHILIPP
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Versorgungs- und Dosiereinheit eines in einem Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor vorgesehenen Systems zur Beigabe gewisser Mengen eines bei niedrigen Umgebungstemperaturen gefrierenden oder erstarrenden Zusatzstoffes in ein Ansaugsystem oder in eine Brennkammer oder in ein Abgassystem des Verbrennungsmotors, insbesondere eines für eine Abgasnachbehandlung vorgesehenen Zusatzstoffes in Form einer wässrigen Harnstofflösung. Im Rahmen dieser Gutprüfroutine wird ein Dosierventil des Systems zur Beigabe des Zusatzstoffes angesteuert und auf Funktionsfähigkeit überprüft, ferner werden sämtliche elektrische Heizeinheiten aktiviert und auf Funktionsfähigkeit überprüft, wonach eine Fördereinheit für die Harnstofflösung für eine definierte Zeitspanne aktiviert und deren Funktionsfähigkeit durch Drucküberwachung in einer zu einem Dosierventil führenden Dosierleitung und Vergleich des gemessenen Drucks mit einem Druckaufbau-Sollwertebereich überprüft wird. Danach wird bei abgeschalteter Fördereinheit mittels Drucküberwachung während einer definierten Zeitspanne ein Leckagetest durchgeführt, innerhalb dessen praktisch kein Druckabbau erfolgen darf. Anschließend erfolgt ein Dosiermengentest. Sämtliche elektrischen und logischen Diagnosen, die für die Gutprüfung notwendig sind, werden von der elektronischen Steuereinheit ausgeführt und interpretiert. Das Fahrzeug muss für diese Gutprüfung nicht bewegt werden.