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Patent DE-102012218813-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät, insbesondere Telekommunikationsgerät, mit einer Projektionseinrichtung und Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Geräts
Inventor: JAYAPRAKASH SARAVANAN
IPC: G03B21/32
Filed: 2012-10-16
Abstract: Es wird ein elektrisches Gerät mit einer Projektionseinrichtung zum Projizieren von Bildinformationen auf eine außerhalb des Telekommunikationsgeräts befindliche Projektionsfläche vorgeschlagen, wobei das elektrische Gerät einen Inertialsensor aufweist, wobei mittels des Inertialsensors eine Bewegung des elektrischen Geräts detektier-bar ist, wobei das elektrische Gerät in einem ersten Betriebsmodus derart betreibbar ist, dass die Projektion der Bildinformation auf die Projektionsfläche einer Bewegung des elektrischen Geräts mit einer Bewegungs-komponente in einer Ebene parallel zur Ebene der Projektionsfläche folgt, wobei das elektrische Gerät in einem zweiten Betriebsmodus derart betreibbar ist, dass die Projektion der Bildinformation auf der Projektionsfläche trotz der Bewegung des elektrischen Geräts mit einer Bewegungskomponente in einer Ebene parallel zur Ebene der Projektionsfläche zumindest teilweise weitgehend ortsfest ist, wobei das elektrische Gerät derart konfiguriert ist, dass die Bewegung des elektrischen Geräts im zweiten Betriebsmodus als eine Benutzereingabe interpretiert wird.
Patent DE-102013002498-A1 (DE)
Title: Drehhalterungsmechanismus und Lasereinrichtung
Inventor: ODAKA MASAKI
IPC: A61B18/20
Filed: 2013-02-13
Abstract: Es ist eine Aufgabe, einen Drehhalterungsmechanismus zu schaffen, der in der Lage ist, eine Last anzupassen, die auf ein neigbares und rotierbares Armteil wirkt, um die Bedienbarkeit des Armteils zu verbessern. Der Drehhalterungsmechanismus (M) haltert einen Schutzschaft (20) in Bezug auf ein Gerätehauptteil (2) derart, dass der Schutzschaft (20) um eine Rotationsachse (AL) als Drehzentrum neigbar und drehbar ist. Der Drehhalterungsmechanismus (M) umfasst eine Zugfeder (52) zum Zuführen einer Rotationsantriebskraft an den Schutzschaft (20), um den Schutzschaft (20) von einem geneigten Zustand auf einen am stärksten aufrechten Zustand gemäß dem Neigungswinkel des Schutzschafts (20) um die Rotationsachse (AL) als Drehzentrum zu führen. Der Drehhalterungsmechanismus (M) umfasst auch eine Nockenfläche (62) zum Anpassen der Rotationszugkraft auf eine gewünschte Rotationszugkraft gemäß dem Neigungswinkel hin.
Patent DE-102013002736-A1 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: FEURER MARKUS
IPC: B65D21/02
Filed: 2013-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (10) mit einem rechteckigen oder quadratischen Boden (16), mit vier sich vom Boden (16) aus erstreckenden, paarweise aneinander angrenzenden, einen Behälterinnenraum (26) rings umschließenden, einen im Abstand zum Boden (16) umlaufenden Oberrand (36) bildenden Wänden (18, 22), mit einem umlaufenden Stapelrand (14), der auf die Wände (18, 22) aufgesetzt und mit diesen verbunden ist, wobei der Stapelrand (14) einen zwischen zwei Kanalseitenwänden (38) verlaufenden, nach unten offenen Kanal (40), in dem der Oberrand (36) aufgenommen ist, eine oberseitige Auflagefläche (58) und eine sich von der Auflagefläche (58) nach oben erstreckende, die Auflagefläche (58) umrandende Außenwand (60) aufweist, und mit an den vier Behälterkanten (20), an denen jeweils zwei der Wände (18, 22) aneinander anstoßen, angeordneten Eckverstärkungen (28), die jeweils zwei im rechten Winkel zueinander angeordnete Schenkel (30) aufweisen, von denen je einer an einer der beiden betreffenden Wände (18, 22) anliegt, und die sich jeweils vom Boden (16) bis in den Kanal (40) erstrecken. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Kanal (40) im Bereich der vier Behälterkanten (20) jeweils ein auf der jeweiligen Eckverstärkung (28) aufliegendes und sich bis zu einer den Kanal (40) nach oben begrenzenden ersten Querwand (48) erstreckendes erstes Verstärkungselement (56) angeordnet ist, und dass sich die ersten Verstärkungselemente (56) jeweils von der betreffenden Behälterkante (20) zumindest ein Stück weit auf beide benachbarte Behälterkanten (20) zu erstrecken.
Patent DE-102013003179-A1 (DE)
Title: Mehrantennen-Isolation
Inventor: SMITH LESLIE DAVID
IPC: H01Q1/36
Filed: 2013-02-25
Abstract: Verbindungsmedium zum Verbinden von Schaltungen, umfassend: eine Massefläche; eine erste symmetrische Antenne, die sich in einer ersten Ebene befindet, wobei die erste Ebene zur Massefläche parallel ist; eine zweite symmetrische Antenne, die sich in einer zweiten Ebene befindet, wobei die zweite Ebene zur Massefläche parallel ist; wobei die erste symmetrische Antenne und die zweite symmetrische Antenne so ausgelegt sind, dass das von der ersten symmetrischen Antenne abgestrahlte Magnetfeld zum von der zweiten symmetrischen Antenne abgestrahlten Magnetfeld orthogonal ist und das von der ersten symmetrischen Antenne abgestrahlte elektrische Feld zum von der zweiten symmetrischen Antenne abgestrahlten elektrischen Feld orthogonal ist.
Patent DE-102013004010-A1 (DE)
Title: Achslenker für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achslenker (2) für ein Kraftfahrzeug, der ein aufbauseitiges Verbindungselement (4) und ein radseitiges Verbindungselement (6) aufweist, wobei die Verbindungselemente durch ein Stabelement (8) aus einem Metallstab (10) und einer Verstärkung)-Ummantelung (12) miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Metallstab (10) aus duktilem Material besteht und bei den Verbindungselementen in der Ummantelung verankert ist, und dass die Verstärkungs-Ummantelung (12) aus einem spröden Material besteht und an einer Längsposition zwischen den Verbindungselementen eine Sollbruchstelle (20) aufweist.
Patent DE-102013004518-A1 (DE)
Title: Zuverlässiger Regler und Wächter/Begrenzer "Besonderer Bauart" für den Wasserstand in Kombination mit automatisch überwachtem Einfrierschutz für wasserbauliche Anlagen
IPC: G05D9/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: In der Altstadt von Wasserburg am Inn wäre am 24.8.2006 durch eine technische Fehlfunktion an der Niveauregulierung des Wasserkraftwerks um Haaresbreite eine katastrophale Überschwemmung mit einem wirtschaftlichen Schadenspotential von bis zu 500 Millionen Euro verursacht worden. Seit Jahrzehnten sind zuverlässige Regler und Wächter/Begrenzer (DIN 3440) „Besonderer Bauart” für den Wasserstand als sicherheitsgerichtete Bauteile in brisanten Thermischen Kraftwerksanlagen respektive Dampf- und Heißwasserkesselanlagen ohne ständige Beaufsichtigung erfolgreich im Einsatz TRD 604-2 Ziffer 3 6.1: „... „Besondere Bauart” liegt vor, wenn im elektrischen und mechanischen Teil bei jedem Gerät eine regelmäßig ablaufende Prüfung (z. B. bei Elektrodenwasserstandgeräten die Überwachung des Isolationswiderstandes ...) selbsttätig erfolgt. Der zeitliche Abstand dieser Prüfungen darf höchstens 6 Stunden betragen ...” Derartige in Kesselanlagen als Stand der Technik bewährten Bauteile werden nun auch in wasserbaulichen Anlagen ohne ständige Beaufsichtigung eingesetzt. Diese Bauteile werden hierzu zusätzlich mit mechanischen Schutzeinrichtungen versehen und mit einem Einfrierschutz. Auch dessen Funktion wird automatisiert überwacht durch eine periodische Fehlersimulierung und deren sicherheitsgerichteter logischer Auswertung.
Patent DE-102013006618-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit porösem Dämpfungseinsatz
Inventor: PERISSINOTTO RENZO
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für ein flexibles Antriebsmittel, insbesondere für eine Antriebskette oder einen Antriebsriemen, mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse verschiebbar geführten Spannkolben, einer zwischen dem Gehäuse und dem Spannkolben ausgebildeten Druckkammer zur Aufnahme eines Hydraulikfluids, einer im Gehäuse angeordneten Fluidzuführung zur Versorgung der Druckkammer mit dem Hydraulikfluid, und einer mit der Druckkammer in Fluidverbindung stehenden, die Einfahrbewegung des Spannkolbens dämpfenden Dämpfungseinrichtung. Dabei besteht die Dämpfungseinrichtung aus einem porösen Material und steht mit der Fluidzuführung in Fluidverbindung, so dass im Betrieb zumindest ein Teil einer Dämpfungsströmung des Hydraulkfluids aus der Druckkammer durch das poröse Material der Dämpfungseinrichtung hindurch ableitbar ist.
Patent DE-102013009072-A1 (DE)
Title: Dachstruktur für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: BALLWEG FELIX
IPC: B60J7/04
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachstruktur (1) für eine Fahrzeugkarosserie, welche eine Dachöffnung (2) und einen Dachrahmen (3) aufweist, an welchen ein feststehendes Dachelement befestigt ist, welches die Dachöffnung (2) zumindest teilweise verschließt. Erfindungsgemäß sind zur seitlichen Befestigung des Dachelements (4) in Fahrzeuglängsrichtung (x) vorgesehene Halter (20, 21, 22, 23) am Dachrahmen (3) in Fahrzeugquerrichtung (y) versetzt zueinander angeordnet, so dass das Dachelement mindestens zwei in Fahrzeugquerrichtung (y) versetzte Verbindungsebenen (E1, E2) zum Dachrahmen aufweist.
Patent DE-102013009701-A1 (DE)
Title: Hilfseingabevorrichtung und elektronische Vorrichtung sowie elektronisches System, das die Hilfseingabevorrichtung umfasst
Inventor: FENG HSU-HONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-06-10
Abstract: Eine Hilfseingabevorrichtung ist für eine elektronische Vorrichtung vorgesehen, die einen kapazitiven Berührungssensor aufweist. Die Hilfseingabevorrichtung weist zumindest eine Taste auf, die eine obere, leitende Schicht, eine untere, leitende Schicht und zumindest ein Stützelement aufweist. Die untere Oberfläche der unteren, leitenden Schicht besitzt ein spezifisches Muster. Das Stützelement ist zwischen den zwei leitenden Schichten so angeordnet, dass ein Abstand zwischen den zwei leitenden Schichten aufrechterhalten wird. Wenn die Hilfseingabevorrichtung auf dem kapazitiven Berührungssensor angeordnet ist und die Taste durch ein leitendes Objekt gedrückt wird, können die obere, leitende Schicht und das spezifische Muster der unteren, leitenden Schicht miteinander elektrisch leitend sein, so dass der kapazitive Berührungssensor den Kontakt des spezifischen Musters detektieren kann. Wenn der kapazitive Berührungssensor den Kontakt des spezifischen Musters detektiert, führt die elektronische Vorrichtung eine entsprechende bzw. zugehörige Funktion aus.
Patent DE-102013011634-A1 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Charakterisierung amyloider Peptide und/oder Proteine in einer Probe
Inventor: NAGEL-STEGER LUITGARD
IPC: G01N33/68
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur quantitativen Charakterisierung amyloider Peptide und/oder Proteine in einer Probe, mit den Schritten:  – eine Probe wird bereit gestellt, wobei die Probe ein amyloides Peptid und/oder Protein mit mindestens einer Aggregatgröße und -Form umfasst,  – ein zu untersuchender Wirkstoff wird zu der Probenlösung zugegeben,  – die amyloiden Peptide und/oder Proteine werden in Hinblick auf ihre Aggregatgröße und -Form voneinander getrennt,  – die amyloiden Peptide und/oder Proteine einer bestimmten Fraktion werden vollständig zu Monomerbausteinen denaturiert,  – die Konzentration der amyloiden Peptid- und/oder Protein-Monomer-Bausteine wird in jeder gewünschten Fraktion durch einen Vergleich mit Kontrollwerten ohne den Wirkstoff bestimmt.
Patent DE-102013012823-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug mit für elektronische Parkbremse ausgelegter Dichtungsanordnung
Inventor: STAHL PETER
IPC: F16D65/18
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Scheibenbremse (10) ein Gehäuse (12), eine relativ zum Gehäuse (12) drehbare Bremsscheibe (14), wenigstens einen Reibbelag (16, 18), sowie wenigstens eine Betätigungseinrichtung (22) umfasst, die dazu ausgebildet ist, eine Relativbewegung zwischen der Bremsscheibe (14) und dem Reibbelag (16, 18) zu bewirken, so dass der Reibbelag (16, 18) in Anlage mit der Bremsscheibe (14) bringbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (22) wenigstens einen entlang einer Kolbenlängsachse (A) verlagerbaren Betätigungskolben (20) aufweist, der in dem Gehäuse (12) über eine Dichtungsanordnung mit einem Dichtring (24) hydraulisch dichtend verlagerbar geführt ist, wobei der Betätigungskolben (20) in dem Gehäuse (12) sowohl durch hydraulische Druckbeaufschlagung einer in dem Gehäuse (12) ausgebildeten Hydraulikkammer (32) als auch über ein mechanisches Stellglied (36) verlagerbar ist, wobei der Dichtring (24) in einer in dem Gehäuse (12) ausgebildeten Ringnut (26) aufgenommen ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Ringnut (26) einen im Wesentlichen parallel zur Kolbenlängsachse verlaufenden Nutgrund (40) sowie zwei an den Nutgrund (40) anschließende Nutwände (42, 44) aufweist, wobei – in Richtung der Kolbenlängsachse (A) betrachtet – eine erste Nutwand (42) von der Hydraulikkammer (32) abgewandt ist und eine zweite Nutwand (44) der Hydraulikkammer (32) zugewandt ist, wobei die erste Nutwand (42) über einen gerundeten oder angeschrägten Übergangsbereich (46) mit sich veränderndem Abstand zur Kolbenlängsachse (A) in den Nutgrund (40) übergeht.
Patent DE-102013012931-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: PRENTNER ANDREAS
IPC: F25D23/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Verdunstungsschale zur Aufnahme von Tauwasser und mit wenigstens einen Luftkanal zur Luftführung, wobei der Luftkanal oder ein Bestandteil des Luftkanals zumindest bereichsweise als weiterer Aufnahmebereich für Tauwasser ausgebildet ist und dass die Verdunstungsschale wenigstens einen Überlauf aufweist, der so angeordnet ist, dass das Tauwasser von der Verdunstungsschale in den Luftkanal überläuft.
Patent DE-102013019240-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erkennen von Betriebszuständen eines Fahrzeuges und Fahrzeug mit derartigem System
Inventor: BARTH CHRISTOPH
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von einem Betriebszustand eines Fahrzeuges, wobei der Betriebszustand ausgewählt ist aus mindestens einem ersten oder zweiten Betriebszustand und das Fahrzeug aufweisend ein pneumatisches Bremssystem und eine pneumatische Steuerverbindung, die ausgebildet ist, um das pneumatische Bremssystem mit einem weiteren pneumatischem Bremssystem eines Anhängers zu verbinden, wobei dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Beaufschlagen der Steuerverbindung mit Druck bis ein Startdruck in der Steuerverbindung eingestellt ist; Öffnen der Steuerverbindung, so dass ein Druckausgleich zwischen Steuerverbindung und einer Umgebung erfolgt; Erfassen eines zeitlichen Druckverlaufes während des Druckausgleichs; Vergleichen des zeitlichen Druckverlaufes mit einem Referenzdruckverlauf; Ermitteln eines Auswerteergebnisses basierend auf dem Vergleichen von zeitlichen Druckverlauf und Referenzdruckverlauf; und Zuordnen des Auswerteergebnisses zu dem ersten oder zweiten Betriebszustand des Fahrzeuges. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Elektro-pneumatisches System und ein Fahrzeug.
Patent DE-102013020968-A1 (DE)
Title: Technik zum Zugreifen auf einen inhaltsadressierbaren Speicher
Inventor: FAHS BRIAN
IPC: G06F12/02
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine Markierungseinheit, die zur Verwaltung einer Cache-Einheit ausgebildet ist, umfasst eine Vereinigungseinheit, die eine Gruppen-Zerlegungs-Funktion realisiert. Die Gruppen-Zerlegungs-Funktion ordnet eine virtuelle Adresse einer speziellen inhaltsadressierbaren Speichereinheit (CAM) zu. Die Vereinigungseinheit realisiert die Gruppen-Zerlegungs-Funktion, indem die virtuelle Adresse in einen oberen, einen mittleren und einen unteren Bereich aufgeteilt wird. Der obere Bereich wird weiter in gerade indizierte Bits und ungerade indizierte Bits aufgeteilt. Die gerade indizierten Bits werden zu einem einzelnen Bit unter Anwendung eines XOR-Baums reduziert, und die ungerade indizierten Bits werden in der gleichen Weise reduziert. Diese einzelnen Bits werden mit dem mittleren Bereich der virtuellen Adresse kombiniert, um eine CAM-Nummer bereitzustellen, die einen speziellen CAM kennzeichnet. Der gekennzeichnete CAM wird abgefragt, um die Anwesenheit eines Markierungsbereichs der virtuellen Adresse zu ermitteln, wodurch ein Cache-Treffer oder ein Cache-Fehltreffer angezeigt werden.
Patent DE-102013100861-A1 (DE)
Title: Preforming textile semi-finished product, which at least partially comprises an electrical conductor, comprises e.g. providing an electrical energy source and a magnetic device for generating a magnetic field
Inventor: DELISLE DOMINIK
IPC: B29C70/06
Filed: 2013-01-29
Abstract: Preforming textile semi-finished product, which at least partially comprises an electrical conductor, comprises (a) providing an electrical energy source and a magnetic device (4) for generating a magnetic field, (b) positioning the textile semi-finished product in the magnetic field generated by the magnetic device and (c) generating an electrical current flow in the electrical conductor of the textile semi-finished product by applying an electric voltage by means of the electric energy source. The current-carrying textile semi-finished product interacts with the magnetic field. Preforming textile semi-finished product, which at least partially comprises an electrical conductor, comprises (a) providing an electrical energy source and a magnetic device (4) for generating a magnetic field, (b) positioning the textile semi-finished product in the magnetic field generated by the magnetic device and (c) generating an electrical current flow in the electrical conductor of the textile semi-finished product by applying an electric voltage by means of the electric energy source. The current-carrying textile semi-finished product interacts with the magnetic field such that force acts on the textile semi-finished product for preforming the textile semi-finished product. An independent claim is also included for a preform device for preforming textile semi-finished product, comprising the electrical energy source for generating electrical current flow in the electrical conductor of the textile semi-finished product by applying electric voltage, the magnetic device for generating magnetic field, and a molding tool (1) for forming the predetermined preform of the textile semi-finished product, where the current-carrying textile semi-finished product interacts with the magnetic field such that force acts on the semi-finished textile for draping the textile semi-finished product in the molding tool.
Patent DE-102013102393-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen mit Luftrecycling
Inventor: SCHLAIPFER DIRK
IPC: A61L2/16
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen (10, 10a) wobei Kunststoffvorformlinge (10) mittels einer Umformungsvorrichtung (4) durch Beaufschlagung mit einem gasförmigen Medium zu Kunststoffflaschen (10a) umgeformt werden und wobei die Kunststoffvorformlinge (10) vor diesem Umformungsvorgang mittels einer Sterilisationseinrichtung (2) vor dem Umformungsvorgang durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Sterilisationsmedium sterilisiert werden und wobei ein während des Umformungsvorgangs verwendetes gasförmiges Medium nach dessen Verwendung für den Umformungsvorgang wenigstens zum Teil für einen weiteren an den Kunststoffbehältnissen (10) durchzuführenden Behandlungsvorgang wiederverwendet wird. Erfindungsgemäß wird wenigstens ein vorbestimmter Anteil des zu der Umformung verwendeten gasförmigen Mediums nach dessen Verwendung für den Umformungsvorgang gereinigt und/oder zur Sterilisierung der Kunststoffvorformlinge verwendet.
Patent DE-102013103655-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Ausrichtung und Position der den Arbeitskopf tragenden Basismaschine einer Tunnelbohrmaschine
Inventor: JANSEN KARSTEN
IPC: E21D9/10
Filed: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Ausrichtung und Position der den Arbeitskopf (21, 121) tragenden Basismaschine (23, 123) einer Tunnelbohrmaschine (100, 200), wobei die Position mindestens eines an der Tunnelbohrmaschine angeordneten Zwischenmesspunktes (1, 1’, 1’’, 1’’’, 101, 101’, 101’’, 101’’’) relativ zu einem ortsfesten Referenzpunkt (2, 102) gemessen wird und die Position mindestens eines Hauptmesspunktes (3, 3’, 103) relativ zu dem Zwischenmesspunkt gemessen wird.
Patent DE-102013105098-A1 (DE)
Title: Integrierter Solar-/Batteriewechselrichter
Inventor: MÜLLER BURKARD
IPC: H02J1/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (1) zum Anschließen einer Batterie (9) und einer weiteren Spannungsquelle (4) an einen gemeinsamen Gleichspannungszwischenkreis (12) weist einen zweipoligen Anschluss (2, 3) für die Batterie (9) und einen zweipoligen Anschluss (2, 3) für die weitere Spannungsquelle auf. Ein Pluspol (10) des einen Anschlusses (2) und ein Minuspol (14) des anderen Anschlusses (3) sind direkt an den Pluspol (11) und den Minuspol (15) des Gleichspannungszwischenkreises (12) angeschlossen. Der Pluspol (10) des einen Anschlusses (2) ist über eine Parallelschaltung (22) eines Schalters (24) und einer in Sperrrichtung ausgerichteten Diode (26) und eine mit der einen Parallelschaltung (22) in Reihe geschalteten Drossel (17) mit einem Minuspol (16) des einen Anschlusses (2) verbunden, und ein Pluspol (21) des anderen Anschlusses (3) ist über eine andere Drossel (20) und eine andere mit der anderen Drossel (20) in Reihe geschaltete Parallelschaltung (23) eines Schalters (25) und einer in Sperrrichtung ausgerichteten Diode (27) mit dem Minuspol (14) des anderen Anschlusses (3) verbunden, wobei die beiden Drosseln (17, 20) magnetisch miteinander gekoppelt sind und wobei ein drosselseitiges Ende der einen Parallelschaltung (22) und ein drosselseitiges Ende der anderen Parallelschaltung (23) zumindest für Wechselströme leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013106161-A1 (DE)
Title: Fixierelement zur Befestigung an einem Fußschutz für Tiere und zugehöriger Fußschutz für Tiere
Inventor: RÖHRKASTEN JENS
IPC: A01L3/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fixierelement (1) eingerichtet zur Befestigung an einem Fußschutz (2) eines Tieres mit einem an dem Fußschutz (2) eines Tieres befestigbaren ersten Abschnitt (3) und einem an der Wand einer Hornkapsel befestigbaren zweiten Abschnitt (4), wobei der erste (3) und der zweite (4) Abschnitt einen Winkel zwischen 30° und 110° einschließen, und an dem zweiten Abschnitt (4) wenigstens ein in Richtung Hornkapselwand gerichteter Vorsprung (5) oder eine Ausnehmung (6) mit einem verstellbaren Element (7) zur Ausbildung eines in Richtung Hornkapselwand gerichteten Vorsprungs (5) vorhanden ist.
Patent DE-102013109051-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B81/12
Filed: 2013-08-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der mit einem karosserieseitigen Schlossgehäuse (1) und einem hauben- oder türseitigen Schließbolzen (2), oder umgekehrt, ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Schließ- und/oder Öffnungseinrichtung (8, 9) realisiert. Erfindungsgemäß greift die Schließ- und/oder Öffnungseinrichtung (8, 9) außenseitig am Schlossgehäuse (1) zu dessen Verstellung gegenüber einem ortsfesten Basiselement (4) im Zuge eines Schließ-/Öffnungsvorganges an.
Patent DE-102013112466-A1 (DE)
Title: Fahrschemel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERNHARD KLAUS
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrschemel für ein Kraftfahrzeug mit zwei Seitenteilen und zwei Querträgern, wobei die Querträger mit unteren Bereichen der Seitenteile verbunden oder einteilig mit Faserverbundwerkstoffen ausgeführt sind, wobei die Seitenteile an oberen Bereichen Befestigungsmittel zum Befestigen mit Rohbauteilen aufweisen, wobei die Seitenteile gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die Seitenteile und die Querträger in Form eines Käfigs ausgebildet sind, wobei Motorlageraufnahmen für einen Motor vorgesehen sind, wobei Getriebelageraufnahmen für ein Getriebe vorgesehen sind, wobei Aufnahmen für Längslenker und Aufnahmen für Querlenker eines Radträgers vorgesehen sind.