baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021100700-U1 (DE)
Title: Kaltgewalztes Stahlflachprodukt für Verpackungen
IPC: C22C38/04
Filed: 2021-02-12
Abstract: Stahlflachprodukt für Verpackungen umfassend ein kaltgewalztes Stahlblech mit einer Dicke (d) von weniger als 0,5 mm und folgender Zusammensetzung in Bezug auf das Gewicht:
 - C: mehr als 0,03 %, bevorzugt mehr als 0,04 %,
 - Si: weniger als 0,10 %,
 - Mn: 0,10 bis 0,60 %
 - P: weniger als 0,10 %,
 - S: weniger als 0,03 %,
 - Al: weniger als 0,05 %, bevorzugt weniger als 0,018 %,
 - N: mehr als 0,014 %, bevorzugt mehr als 0,015 %,
 - Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen,
 wobei die Summe des auf das Gewicht bezogenen Kohlenstoffanteils (C) und des Stickstoffanteils (N) mindestens 0,050 % beträgt und das Stahlflachprodukt eine Zugfestigkeit (Rm) von mindestens 600 MPa und eine von der Dicke (d in mm), dem Kohlenstoffanteil (C in Gew. %) und dem Stickstoffanteil (N in Gew. %) sowie der Zugfestigkeit (Rm in MPa) des Stahlblechs abhängige Erichsentiefung von
       ET   ≥   11,1   ⋅     (     C   +   N     )     +   11,01   ⋅   d   −   0,00864   ⋅   Rm   +   7,524         
 aufweist, wobei ET die Erichsentiefung in mm ist.
Patent DE-202021102120-U1 (DE)
Title: Haartonikum
IPC: A61Q7/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Haartonikum, aufweisend
 Wasser,
 Butylenglykol,
 Biotinoyl Tripeptide-1,
 Apigenin,
 Oleanolsäure,
 PPG-26-Buteth-26,
 PEG-40 Hydriertes Rizinusöl,
 Ecklonia cava,
 Glycerin,
 Larix Europaea Holzextakt,
 Glycin,
 Camellia Sinensis Blattextrakt, und
 Zinkchlorid.
Patent DE-202021105269-U1 (DE)
Title: Biopsiezange mit rechteckigem Löffel
IPC: A61B17/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Biopsiezange mit rechteckigem Löffel (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Biopsiezange einen Griff (1), eine gerade Zugstange (2) und einen Zangenkopf (3) aufweist wobei der Griff (1) durch eine Feder mit dem proximalen Ende der geraden Zugstange (2) verbunden ist wobei das distale Ende der geraden Zugstange (2) mit dem Zangenkopf (3) verbunden ist und dadurch Griff (1) und Zangenkopf (3) über die geraden Zugstange (2) miteinander verbunden sind wobei der Zangenkopf (3) aus zwei Teilen besteht, die über ein Gelenk am proximalen Ende verbunden sind wobei der bewegliche Teil des Zangenkopfes (3) die Form eines rechteckigen Löffels (4) ist, wobei die Innenseite des Löffels mit einer umgekehrt pyramidenförmigen Bissöffnung (5) versehen ist, wobei die Gesamtlänge (L1) der geraden Zugstange (2) und des Zangenkopfes (3) 120 mm ≤ L1 ≤ 340 mm beträgt.
Patent DE-202022001798-U1 (DE)
Title: Autonom fahrendes Krankenhausbett
IPC: G05D1/02
Filed: 2022-08-12
Abstract: Autonom fahrendes Krankenhausbett mit mindestens einem optischem Sensor (1a, 1b), der Linien auf dem Boden erkennt, und einer Steuereinrichtung (4), die Signale von dem/den Sensoren erhält und Räder (5a, 5b) des Betts so ansteuert, dass dieses den Linien auf dem Boden autonom folgt.
Patent DE-202022002712-U1 (DE)
Title: Verpackung von Hundekotbeuteln
IPC: A01K23/00
Filed: 2022-12-31
Abstract: Verpackung von Hundekotbeuteln,deren Vorderseite eine Öffnung hat, um die Hundekotbeutel zu entnehmen.Neben der Öffnung ist eine wiederverschließbare Klebe lasche befestigt
 Auf der Rückseite befindet sich ein doppelseitiges klebeband.
 Die Verpackung ist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Öffnung (6) bei aufliegender Klebelasche (2) verschlossen und beim abheben dieser geöffnet ist.
Patent DE-202022100399-U1 (DE)
Title: Dampfreinigbare Geschirrspülmaschine
IPC: A47L15/42
Filed: 2022-01-25
Abstract: Dampfreinigbare Geschirrspülmaschine, umfassend:
 einen Schrank (1), der eine kubische Struktur hat,
 eine Steuerung (2), die an dem Schrank (1) angeordnet ist, wobei die Steuerung (2) ein Dampferzeugungssteuermodul (21), ein Dampfdruckbeaufschlagungssteuermodul (22) und ein Dampfeinspritzsteuermodul (23) umfasst, die elektrisch verbunden sind,
 eine Dampferzeugungskomponente (3), die am Boden des Schranks (1) angeordnet ist und zum Erzeugen von Dampf verwendet wird, wobei die Dampferzeugungskomponente (3) eine Hochtemperaturdampfkammer (31), eine Druckwasserpumpe (32) und eine Dampfspeicherkammer (33) umfasst, wobei die Druckwasserpumpe (32) mit der Hochtemperaturdampfkammer (31) über eine Wasserleitung verbunden ist, wobei die Dampfspeicherkammer (33) auf die Hochtemperaturdampfkammer (31) aufgestülpt ist und mit der Hochtemperaturdampfkammer (31) dicht verbunden ist, wobei das Dampferzeugungssteuermodul (21) elektrisch mit der Druckwasserpumpe (32) verbunden ist, so dass die Druckwasserpumpe (32) Wasser in die Hochtemperaturdampfkammer (31) fördert;
 eine Dampfdruckbeaufschlagungskomponente (4), die am Boden des Schranks (1) angeordnet ist, wobei die Dampfdruckbeaufschlagungskomponente (4) ein Gehäuse (41), einen Dampfeinlass (42) und einen Druckbeaufschlagungsteil (43) umfasst, wobei das Gehäuse (41) in die Dampfspeicherkammer (33) ummantelt ist und mit der Dampfspeicherkammer (33) dicht verbunden ist, wobei der Dampfeinlass (42) an einem Ende des Gehäuses (41) in der Nähe der Dampfspeicherkammer (33) angeordnet ist und der Druckbeaufschlagungsteil (43) innerhalb des Gehäuses (41) angeordnet ist, wobei das Dampfdruckbeaufschlagungssteuermodul (22) mit dem Druckbeaufschlagungsteil (43) elektrisch verbunden ist, so dass der Druckbeaufschlagungsteil (43) den von der Dampferzeugungskomponente (3) erzeugten Dampf unter Druck setzt;
 eine Dampfeinspritzrohrkomponente (5), die einen hohlen Plattenkörper (51) und ein Dampfeinspritzrohr (52) umfasst, wobei der hohle Plattenkörper (51) an der Innenwand des Schranks (1) eingebettet ist, wobei das Dampfeinspritzrohr (52) innerhalb des hohlen Plattenkörpers (51) angeordnet ist, wobei das Dampfeinspritzsteuermodul (23) mit dem Dampfeinspritzrohr (52) elektrisch verbunden ist, so dass das Dampfeinspritzrohr (52) Dampf einspritzt.
Patent DE-202022100654-U1 (DE)
Title: Pilzfundament
IPC: E02D27/42
Filed: 2022-02-04
Abstract: Pilzfundament (1) für Freileitungsmasten, aufweisend einen Pilzfuß (4) und einen Pilzschaft (6), wobei der Pilzfuß (4) eine Pilzfußplatte (10) mit Versteifungselementen (9) und einen zentralen Schaftstoß (8) zur Aufnahme eines unteren Endes des Pilzschaftes (6) aufweist und dass der Pilzschaft (6) an einem oberen Ende mit einem Anschlusselement (7) verbunden ist, welches mit dem Freileitungsmast verbindbar ausgebildet ist.
Patent DE-202022104846-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur schnellen und genauen Positionierung von Ausnehmungsschalungen fester Fahrbahnen
IPC: E01B37/00
Filed: 2022-08-26
Abstract: Vorrichtung zur schnellen und genauen Positionierung von Ausnehmungsschalungen fester Fahrbahnen, wobei Durchgangslöcher (31) am Boden der Ausnehmungsschalung (3) vorgesehen sind und die Ausnehmungsschalung (3) in einer Unterbauschalung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung ferner mindestens einen Positionierrahmen (2) umfasst, wobei der Positionierrahmen (2) in der Unterbauschalung (1) angeordnet ist und einen zur Aufnahme der Ausnehmungsschalung (3) dienenden Hohlraum aufweist und ein Höhenverstellungsteil (5) im Hohlraum des Positionierrahmens (2) angeordnet ist und zum Positionieren der Ausnehmungsschalung (3) dient.
Patent DE-202022104875-U1 (DE)
Title: Verpackung für Stückgüter, insbesondere Adventskalender
IPC: B65D85/60
Filed: 2022-08-29
Abstract: Verpackung (1) zur Aufnahme einer Vielzahl von Objekten, insbesondere Adventskalender mit einer Außenverpackung (2), welche wenigstens eine Vorderwand (22), einer dieser Vorderwand (22) gegenüberliegende Rückwand (24), einen Boden (26) und wenigstens zwei Seitenwände (28, 32) aufweist und welche ein Aufnahmevolumen (30) ausbildet, mit einer Innerhalb des Aufnahmevolumens angeordneten Aufnahmefacheinrichtung (4), welche eine Vielzahl von Aufnahmefächern (40) zur Aufnahme der Objekte (10) aufweist, wobei wenigstens ein Teil dieser Aufnahmefächer (40) einen Boden (42) zum Abstützen der Objekte (10) und eine Trennwandung zum Abtrennen eines Aufnahmefachs gegenüber einem weiteren Aufnahmefach aufweist, wobei die Aufnahmefächer (40) jeweils Öffnungen aufweisen, über welche die Objekte (10) den Aufnahmefächern entnehmbar sind und wobei weiterhin wenigstens die Vorderwand eine Vielzahl von Sollöffnungen aufweisen, welche durch einen Benutzer geöffnet werden können derart, dass durch diese Sollöffnungen hindurch die Objekte aus den Aufnahmefächern entnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand eine Vielzahl von ersten Öffnungslaschen (32) aufweist, wobei wenigstens eine dieser ersten Öffnungslaschen (32) bezüglich einer geradlinigen und bevorzugt horizontal verlaufenden ersten Schwenkkante (34) schwenkbar ist, um durch diesen Schwenkvorgang eine der Sollöffnungen freizugeben und wobei an einer dieser ersten Schwenkkante (34) gegenüberliegenden und geradlinig verlaufenden zweiten Schwenkkante (36) eine zweite Öffnungslasche (38) angeordnet ist, wobei diese zweite Öffnungslasche (38) gegenüber der zweiten Schwenkkante schwenkbar ist und die erste Öffnungslasche (32) eine Ausnehmung (32a) ausbildet, innerhalb derer die Öffnungslasche in einem verschlossenen Zustand der ersten Öffnungslasche (32) angeordnet ist.
Patent DE-202022106006-U1 (DE)
Title: Steckereinheit eines Videoendoskops
IPC: G02B23/26
Filed: 2022-10-25
Abstract: Steckereinheit (15) eines Videoendoskops (2), mit
 - einem distalen Abschnitt (A), welcher ein von dem Videoendoskop (2) ausgehendes Signalkabel (11) aufnimmt, wobei das Signalkabel (11) einen Hüllschlauch (60) und eine Mehrzahl von in dem Hüllschlauch (60) angeordneten Signalleitungen (70, 70`, 70") umfasst;
 - einem proximalen Abschnitt (C), in welchem ein Leiterbahnträger (105) aufgenommen ist, auf dem eine Mehrzahl von Kontaktelementen angeordnet ist; und
 - einem mittleren Abschnitt (B), durch welchen die Mehrzahl von Signalleitungen (70, 70`, 70") von dem distalen Abschnitt (A) in den proximalen Abschnitt (C) geführt ist; wobei der mittlere Abschnitt (B) einen Speicherraum (85) umfasst, in welchem die Signalleitungen (70, 70`, 70") entlang eines Leitungsweges verlegt oder verlegbar sind, welcher wenigstens die doppelte Länge aufweist wie ein kürzester, von dem distalen Abschnitt (A) in den proximalen Abschnitt (C) verlaufender Leitungsweg.
Patent DE-212006000032-U1 (DE)
Title: Kanalsystem
IPC: E01C11/22
Filed: 2006-07-19
Abstract: Kanalsystem
mit mindestens zwei übereinanderliegenden,
an Verkehrswegen oder Verkehrsflächen
unterflur angeordneten Kanälen,
die aus, in Kanalrichtung aneinandergereihten, rohrartigen Elementen
gebildet sind und zur Aufnahme von Leitungen dienen und/oder Fließwege für Medien
bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (2a, 2b, 2c, 2c', 2d, 2e,
2f, 2f') aus mehreren Reihen (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f) von jeweils
einen oder zwei Kanäle
umschließenden
rohrartigen Elementen (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) gebildet sind, wobei
die Reihen der rohrartigen Elemente aufeinanderliegend übereinander
angeordnet sind, und wobei die rohrartigen Elemente der einzelnen
Reihen hinsichtlich der Kanalquerschnitte untereinander gleich sind
und die in den rohrartigen Elementen unterschiedlichen Reihen vorliegenden
Kanalquerschnitte voneinander verschieden sind, und dass an jenen Außenflächen (6,
7) der rohrartigen Elemente (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f), die beim Aufeinanderliegen
der Reihen dieser Elemente einander zugewandt sind, einerseits Ausbuchtungen
(8, 8a, 8b, 8c) und andererseits zu diesen Ausbuchtungen formpassende
Einbuchtungen (9, 9a,...
Patent DE-212012000017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung von Schallschwingungen in einer Flüssigkeit
IPC: E02B3/06
Filed: 2012-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung von Schallschwingungen in einer Flüssigkeit beim Eintreiben eines Fundamentelements unter die Oberfläche der Flüssigkeit, so dass ein Ende im Grund der Flüssigkeit verankert ist, umfassend – eine Rohrstruktur, die angepasst ist, einen Abschnitt der Rohrstruktur unter die Oberfläche der Flüssigkeit abzusenken und geeignet ist, das Fundamentelement innerhalb der Rohrstruktur in Längsrichtung zu positionieren, – Dichtmittel, das in Kontakt mit der Rohrstruktur ist und angepasst ist, ein eingeschlossenes Volumen durch Kontakt zwischen dem Abschnitt der Rohrstruktur unter der Oberfläche und dem Fundamentelement zu schaffen, wenn das Fundamentelement zum Eintreiben des Fundamentelements in Längsrichtung innerhalb der Rohrstruktur positioniert ist, – Pumpmittel, das angepasst ist, Flüssigkeit aus dem eingeschlossenen Volumen zu entfernen, wenn das Fundamentelement in Längsrichtung innerhalb der Rohrstruktur positioniert ist und das eingeschlossene Volumen geschaffen worden ist.
Patent DE-212020000339-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für Möbelfachböden
IPC: A47B57/46
Filed: 2020-07-29
Abstract: Tragvorrichtung (10, 10', 10", 10''', 10'''', 10''''') für Möbelfachböden zur reversiblen Verbindung eines Fachbodens (100) mit den Seitenflanken (200) eines Möbelstücks, wobei die Verbindung mittels eines Stiftes (11) erhalten wird, der dem Fachboden (100) zugeordnet und so ausgestaltet ist, dass er von der Kante (B) des Fachbodens vorsteht und in ein entsprechendes Aufnahmeloch (201) eingesetzt wird, das an der Seitenflanke (200) des Möbelstücks ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung (10, 10', 10", 10''', 10'''', 10''''') einen Hauptkörper (12) umfasst, dem eine bewegliche Eingriffseinrichtung (15, 15', 15", 15'''') mit einem zugeordneten Stift (11) gleitend zugeordnet ist, wobei die Vorrichtung (10, 10', 10", 10''', 10'''', 10''''') zum Einsetzen in die Dicke des Fachbodens (100) ausgestaltet ist, und wobei die bewegliche Eingriffseinrichtung (15, 15', 15", 15''') in Bezug auf den Hauptkörper (12) entlang einer Gleitrichtung (Y) zwischen einer ersten Nicht-Betriebsstellung, in der der Stift (11) nicht von dem Fachboden (100) vorsteht, und einer zweiten Betriebsstellung, in der der Stift (11) von dem Fachboden (100) nach außen vorsteht, gleitet, wobei die Tragvorrichtung (10, 10', 10", 10''', 10"", 10""') eine Betätigungseinrichtung (13, 21, 32) der beweglichen Eingriffseinrichtung (15, 15', 15", 15'''') und eine Bewegungsübertragungseinrichtung (13b, 15c, 15b, 15c", 20, 21b, 31) umfasst, die zum Umwandeln der Bewegung der Betätigungseinrichtung (13, 21, 32) in die Translationsbewegung entlang der Gleitrichtung (Y) der beweglichen Eingriffseinrichtung (15, 15', 15", 15''') geeignet ist.
Patent DE-212021000187-U1 (DE)
Title: Montageform für Stahlschienenträger
IPC: E01B29/00
Filed: 2021-07-13
Abstract: Montageform für Stahlschienenträger, dadurch gekennzeichnet, sie eine Formgrundplatte (1) umfasst, die mit vorinstallierten Stahlstäben (18) verbunden ist, und dass an der Unterfläche eines Stahlträgerkörpers (2) sich eine Stahlträgergrundplatte (3) befindet, und ein Verstellrohr (4) zwischen der Formgrundplatte (1) und der Stahlträgergrundplatte (3) vorgesehen ist, wobei auf der Formgrundplatte (1) ferner ein Winkelstahl (5) angeordnet ist, der mit einer Seite der Stahlträgergrundplatte (3) verbunden ist, und der Stahlträgerkörper (2) auf einer Seite mit einer Stahlträgerlasche I (6) vorgesehen ist, und der Stahlträgerkörper (2) auf der anderen Seite mit einer Stahlträgerlasche II (7) vorgesehen ist, wobei die Stahlträgerlasche I (6) über einen Kettenzug I (8) mit der Grundplattenlasche I (9) auf einer Seite der Formgrundplatte (1) verbunden ist, und die Stahlträgerlasche II (7) über einen Kettenzug II (10) mit der Grundplattenlasche II (11) auf der anderen Seite der Formgrundplatte (1) verbunden ist; und dass an der Formgrundplatte (1) ferner ein vertikaler Feinverstellheber (12), die sich in Richtung der Stahlträgergrundplatte (3) erstreckt, angeordnet ist.
Patent BR-MU8702829-U2 (BR)
Title: anti-furto inteligente independente
Inventor: MAGELA DE SOUZA GERALDO
IPC: B60R25/045
Filed: 2007-06-19
Abstract: ANTI-FURTO INTELIGENTE INDEPENDENTE. O referido Modelo de Utilidade constituído de urna caixa onde se encontrará urna placa de circuito elétrico com aparelho de telefone móvel fixado na placa, desativado através de um botão instalado no interior do veículo em local discreto. Diferenciado dos demais existentes pelo fato de quando ativado, corta a alimentação elétrica e o combustível., desligando a bateria e religando, ele continua interrompendo a alimentação elétrica e de combustível. Para voltar ao funcionamento normal, deverá ser introduzida a tetra-chave no dispositivo liga/desliga Considerando que o referido "anti-furto inteligente independente", apresenta inovada forma e possui um sistema diferenciado no sentido de proteção e segurança automotiva, vem atender o mercado de sistema de segurança automotiva no sentido de imobilizar o veículo e comunicar o proprietário que poderá gravar a ligação para facilitar o resgate.
Patent BR-MU8800791-U2 (BR)
Title: sanitário modular
IPC: B60R15/00
Filed: 2008-04-11
Abstract: SANITáRIO MODULAR. O presente modelo de utilidade refere-se a um sanitário modular (1) dotado de uma forração interna (10) dividida em duas partes, sendo a primeira uma cabine (3) aberto em uma das faces que é fechada pela segunda parte como tampa ou fechamento frontal (2). O sanitário modular (1) é montado fora do ónibus, na forma de um módulo inteiriço e hermético, para posterior instalação sem qualquer recorte da carroceria.
Patent BR-MU8800835-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em acoplamento para réguas de pisos laminados
Inventor: ATHAYDE VIBIANO FLAVIA
IPC: E04F15/04
Filed: 2008-04-03
Abstract: Formados por réguas retangulares substancialmente longas (1) com dois tipos de acoplamentos, em que o primeiro é realizado pelas suas bordas longitudinais igualmente equipadas com perfis à maneira de ganchos (2), cujos perfis são configurados para penetração angular, ou seja, uma régua é posicionada de maneira inclinada de modo que o seu gancho (2) possa penetrar no gancho correspondente da outra régua e, em seguida, a mesma inclinada é colocada na posição horizontal ou coplanar em relação a outra, finalizando assim o engate lado a lado entre as duas réguas, enquanto o segundo acoplamento permite junção dos topos (1) utilizando um acoplamento mecânico (3) constituído por um perfil ou haste de engate (4) dividido em duas metades longitudinais, cujas faces superior e inferior são igualmente dotadas de microdentes longitudinais (5a e 5b), onde os dentes de um lado estão inclinados em direção ao centro da peça (em forma de seta), o que também acontece com os dentes do outro lado, de modo que cada metade transversal do dito perfil possa ser penetrante e auto-travante em canaletas (6) praticadas nos topos das réguas (1).
Patent BR-MU8801353-U2 (BR)
Title: multicultivador e pulverizador canavieiro sob palha
Inventor: MARION ODILO PEDRO
IPC: A01B17/00
Filed: 2008-04-07
Abstract: Multicultivador e Pulverizador Canavieiro sob Palha. Patente de Modelo de Utilidade, desenvolve um equipamento que executa as operações de subsolagem, adubação ou semeadura, aplicação de defensivos ou sementes sob a palha de culturas recém colhidas em que no processo de colheita produzem grande volume destes resíduos. O processo se resume em retirar a palha, aplicar as operações e devolver a mesma no lugar de onde saíram, protegendo ecologicamente as aplicações culturais referidas em uma única operação tratorizada.
Patent BR-MU8801753-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em faca granuladora de materia-prima ceramica
Inventor: BURIGO EDGAR
IPC: B01J2/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM FACA GRáNULADORA DE MATERIA-PRIMA CERAMICA. Patente de modelo de utilidade referente a uma nova disposição construtiva para uma faca industrial que é montada numa máquina que é empregada na indústria cerâmica, e que é utilizada na granulação e uinificaçáo da matéria-prima cerâmica, sendo que, o presente aperfeiçoamento consiste no fato do corpo principal (C) da faca granuladora ser fundida às extremidades de tirantes metálicos roscados (T) no momento da moldagem do referido corpo principal (C), proporcionando o emprego de materiais de menor resistência à tração, porém com maior resistência à abrasão na constituição do corpo principal (C) da faca granuladora, já que nesta forma construtiva toma-se desnecessário a usinagem do corpo principal (C) para atarraxamento de parafusos de fixação.
Patent BR-MU8900565-U2 (BR)
Title: tanque para resfriamento de Água potÁvel
Inventor: DO NASCIMENTO CICERO ALVES
IPC: B01D35/02
Filed: 2009-04-30
Abstract: TANQUE PARA RESFRIAMENTO DE ÁGUA POTÁVEL. Onde o usuário abastece o tanque de água potável pela entrada, que passa pelo filtro de tríplice filtragem; esse processo em seu primeiro estágio proporciona a retenção de sólido sem suspensão. No estagio seguinte o carvão ativo procedera à redução do cloro livre (odores e sabores estranhos à água) e finalmente em seu último estágio a água recebe um polimento final e a retenção de sólidos novamente.
Patent BR-MU8902906-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em apara-barro
Inventor: BATORI DA SILVEIRA ALEXANDRE JR
IPC: B62B9/16
Filed: 2009-12-15
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM APARA-BARRO Trata o presente modelo, afeta ao setor dos materiais sintéticos (borracha), de um apara-barro para veículos, notadamente caminhões e ônibus, o qual possui em suasuperfície, fundido no mesmo material, uma série de filetes em relevo com desenho tal que minimiza o spray de água gerado no apara-barro em dias de chuva ou com pista molhada, desviando o curso da água lateralmente, fazendo-a escorrer para a parte de baixo.
Patent BR-MU9001308-U2 (BR)
Title: cigarro com filtro màvel
Inventor: DE SIQUEIRA ELVIS
IPC: A24D3/04
Filed: 2010-03-26
Abstract: CIGARRO COM FILTRO MàVEL, tratando-se de um cigarro industrializado de fumo picado enrolado em mortalha (1) com um filtro (2) que pode se deslocar para trás, aumentando a distância (D) entre o fumo e os dedos do fumante, sendo essa distância essencial para evitar o aquecimento excessivo quando a brasa estiver perto do filtro.
Patent BR-MU9002041-U2 (BR)
Title: disposiÇÕes construtivas em luminÁria
Inventor: FERES BORGES VALERIA
IPC: F21S8/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: DISPOSIÇÕES CONSTRUTIVAS EM LUMINÁRIA,consiste em dispositivo (1) flexivel, de justaposição, fixação e liberação, travamento e destravamento de uma luminária (2), preferencialmente em teto (3) rebaixado de gesso ou material similar, o qual é ajustado ao redor do bocal (4) externo do suporte (5) da lâmpada e dos terminais (6) dos fios da rede elétrica, constituído por fixadores (7) flexíveis dotado preferencialmente por duas laminas (8)com degraus (9) paralelos e eqúidistantes em seu cumprimento fixadas em base (10) circular flexível, e/ou duas o mais hastes de arame (8a), (8b) e (8c) dotadas de degraus (9a), (9b) e (9c) paralelos e equidistantes dispostas em base (10) circular e flexível ou base (11) de arame tipo mola espiral, todas dispostas em ângulos de aproximadamente 10<198> em relação ao centro da base (10), (1Oa), (1Ob) e (11) flexíveis e circulares cujas funções permitem manualmente nivelar, determinar e fixar na altura ideal da luminária de embutir (2), independentemente da espessura da massa (12) existente e formada na furação (13) do respectivo teto (3) rebaixado.
Patent BR-MU9002654-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamento em coletor de pà para mÁquina lixadeira
Inventor: DE ALMEIDA ROBERTO RICARDO
IPC: A47L11/02
Filed: 2010-11-12
Abstract: APERFEIÇOAMENTO EM COLETOR DE Pà PARA MÁQUINA LIXADEIRA. Refere-se o presente modelo a um aperfeiçoamento em acessório destinado a coletagem de pó e demais resíduos provenientes do uso de máquinas lixadeiras angular utilizada em assoalhos. Tal produto foi objeto de pedido de patente de invenção do mesmo titular, intitulado 'Coletor de Pó Para Máquina Lixadeira' depositado sob nº PI 0500948-0, em 16/03/2005, desenvolvido para ser acoplado na máquina lixadeira angular, para que quando esta estiver realizando o processo de lixamento os resíduos decorrentes desse processo, bem como a expansão do pó, sejam todos contidos, eliminados e absorvidos instantaneamente, sendo extremamente benéfico ao operador da máquina, pois o ambiente ficará limpo, a saúde do operador não será ameaçada e nem colocada em riscos, haverá maior qualidade no lixamento pois o mesmo, terá uma melhor visibilidade pois não haverá o pó que tradicionalmente prejudica a visão no momento de lixar, enfim, reveste-se de inúmeros benefícios em sua utilização, configurando-se como um produto único no mercado de congêneres.