baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006032327-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichermodul und -System
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C5/02
Filed: 2006-07-12
Granted: 2008-10-23
Abstract: Halbleiterspeichermodul,
welches folgendes umfasst:  Ein Substrat;  mehrere Halbleiterspeicherchips,
die auf dem Substrat angeordnet sind;  CAwD-Signaleingangsleitungen,
die auf dem Substrat mit einer ersten festgelegten Leitungszahl
angeordnet sind, und die einen ersten der Speicherchips mit einer
ersten Anzahl CAwD-Eingangssignalpins
auf dem Substrat verbinden, wobei die erste Anzahl gleich der ersten
festgelegten Leitungszahl ist, und die CAwD-Signaleingangsleitungen Schreibdaten-,
Befehls- und Adresseingangssignale
von einem externen Speichercontroller an den ersten Speicherchip
in einer ersten Richtung liefern;  CAwD-Signalzwischenverbindungsleitungen,
die auf dem Substrat angeordnet sind und die Funktion haben, wieder-angesteuerte
Schreibdaten-, Befehls- und Adresssignalzwischenverbindungen zwischen
den mehreren Speicherchips herzustellen und wieder-angesteuerte Schreibdaten-,
Befehls- und Adresssignale von einem jeweils vorhergehenden Speicherchip
an jeden nachfolgenden Speicherchip in der ersten Richtung zu liefern;  rD-Signalausgangsleitungen,
die auf dem Substrat mit einer zweiten festgelegten Leitungszahl
angeordnet sind und die einen letzten der mehreren Speicherchips,
der nicht der erste Speicherchip ist, mit einer zweiten Anzahl rD-Ausgangssignalpins
auf dem...
Patent DE-102006040491-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Implantationszone und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit einer Feldstoppzone
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L21/265
Filed: 2006-08-30
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Implantationszone in einem Halbleitersubstrat (28, 35, 44), wobei in einem Schritt der Bestrahlung des Halbleitersubstrats mit einem Protonenstrahl zur Protonenimplantation (29, 33, 42) die Implantationszone (27, 37, 43) in einer vorbestimmten Eindringtiefe (31, 36, 45), ausgehend von einer Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (28, 35, 44), ausgebildet wird, indem durch aufeinander abgestimmte Erhöhung der Strahlungsenergie des Protonenstrahls und Erhöhung der durchstrahlten Weglänge bis zu einem Haupt-Implantationspeak eine in der vorbestimmten Eindringtiefe ungestörte Implantationszone erzeugt wird, die gegenüber einer in derselben Eindringtiefe mit nicht erhöhter Strahlungsenergie und Weglänge erzeugten Implantationszone in Tiefenrichtung des Halbleitersubstrats verbreitert ist, wobei die Implantationszone (27, 37, 43) in einer gegenüber der vorbestimmten Eindringtiefe (31, 36, 45) größeren Eindringtiefe erzeugt und wobei anschließend der die vorbestimmte Eindringtiefe (31, 36, 45) übersteigende Teil der Dicke des Substrats (28, 35, 44) auf der Hauptoberfläche abgetragen wird.
Patent DE-102006047619-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung basischer Fettsäureamide
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C07C231/02
Filed: 2006-10-09
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von basischen Fettsäureamiden, indem mindestens
ein Amin, das mindestens eine primäre oder sekundäre Aminogruppe und
mindestens eine tertiäre
Aminogruppe enthält,
mit mindestens einer Fettsäure
zu einem Ammoniumsalz umgesetzt wird, und dieses Ammoniumsalz nachfolgend
unter Mikrowellenbestrahlung weiter zum basischen Amid umgesetzt
wird.
Patent DE-102006048635-B4 (DE)
Title: Faseroptischer Biegesensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: L HENORET BENJAMIN
IPC: G01B11/16
Filed: 2006-10-13
Granted: 2009-03-19
Abstract: Faseroptische
Sensorvorrichtung, die eine Lichtleitfaser (2) mit an einem ersten
Ende (3) angekoppelter Lichtquelle (5) sowie einen an die Lichtleitfaser (2)
an einem zweiten Ende (7) angekoppelten Lichtdetektor (8), sowie
Mittel zum Erkennen einer Deformation auf Basis einer Änderung
der Intensität
des aus der Lichtleitfaser (2) im Lichtdetektor (8) empfangenen
Lichts umfasst, die Lichtleitfaser (2) als polymere optische Faser
(POF) ausgebildet ist, die mit mindestens einem Lichtemissionsbereich
versehen ist, der durch Di- rektschreiben hinsichtlich eines Brechungsindex
(n mo ) manipuliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Lichtemissionsbereiche in Form eines oder mehrerer schichtförmig durch
den Faserquerschnitt hindurchverlaufender Streifen (20) angeordnet
sind.
Patent DE-102006058994-B4 (DE)
Title: Fußhebelwerk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EDLER MARTIN
IPC: B60T7/04
Filed: 2006-12-14
Granted: 2017-03-30
Abstract: Fußhebelwerk für ein Kraftfahrzeug, umfassend – einen Lagerbock (1) mit mindestens zwei einander gegenüberliegenden Lagerwangen (5, 6) aus Kunststoff, – eine Lagerachse (2), die sich zwischen zwei einander gegenüberliegenden Lagerwangen (5, 6) erstreckt, – einen Pedalhebel (3), der zwischen den zwei einander gegenüberliegenden Lagerwangen (5, 6) des Lagerbocks (1) angeordnet und an der Lagerachse (2) abgestützt ist, und – eine aufbauseitig festgelegte Schneidvorrichtung (11) zur Freigabe des Pedalhebels (3) bei einer crashbedingten Relativverschiebung zwischen dem Lagerbock (1) und der Schneidvorrichtung (11), wobei die neben dem Pedalhebel (3) angeordneten, einander gegenüberliegenden Lagerwangen (5, 6) jeweils einen integralen, hülsenförmigen Vorsprung (7, 8) ausbilden, der in Richtung des Pedalhebels (3) von der jeweiligen Lagerwange (5, 6) vorsteht, wobei die Lagerachse (2) in den hülsenförmigen Vorsprüngen (7, 8) der einander gegenüberliegenden Lagerwangen (5, 6) gelagert ist und die Schneidvorrichtung (11) mindestens eine Schneidkante (12, 13) aufweist, die derart angeordnet ist, um bei einer crashbedingten Relativverschiebung zwischen dem Lagerbock (1) und der Schneidvorrichtung (11) in Trenneingriff mit einem hülsenförmigen Vorsprung (7, 8) einer Lagerwange (5, 6) zu gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerachse (2) vor der Trennebene des hülsenförmigen Vorsprungs (7, 8) der jeweiligen Lagerwange (5, 6) endet.
Patent DE-102006061202-B4 (DE)
Title: Bodendüse für Hartböden
Inventor: GEIS MARKO
IPC: A47L11/26
Filed: 2006-12-22
Granted: 2008-11-27
Abstract: Bodendüse für Hartböden, welche
für die
Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist und Haltemittel
für ein
Wischtuch (5) sowie eine mit einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung
(50) verbundene Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung
mit einem Wischmittelträger
(4) zum Halten eines an die Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung anzulegenden
und nachzufeuchtenden Wischtuches (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung
(50) in die Bodendüse
integriert ist,  und  dass die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung
(50) eine Pumpe (100) zum Transport der Flüssigkeit von einem Flüssigkeitstank
(11) hin zur Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung
aufweist, die eine der Bewegungshäufigkeit der Bodendüse entsprechende
Menge von Flüssigkeit
transportiert.
Patent DE-102007000429-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: MIZUTANI RYOJI
IPC: H02K1/27
Filed: 2007-08-07
Granted: 2013-04-18
Abstract: Rotierender elektrischer Motor mit: einer Rotorwelle (41), die sich drehen kann, einem zylindrischen Statorkern (22), einem Rotorkern (43), der an Rotorwelle (41) befestigt ist, mindestens einem Permanentmagneten (44), der an dem Rotorkern (43) derart angebracht ist, dass sein Magnetfeld in radialer Richtung verläuft, einem Feldjoch (21), das am äußeren Umfang des Statorkerns (22) vorgesehen ist, und einer Wicklung (50), die eine Magnetflussdichte über den Rotorkern (43) und dem Statorkern (22) durch Bilden eines Magnetkreises durch das Feldjoch (21) und den Rotorkern (43) steuern kann, wobei der Rotorkern (43) einen ersten Rotorkern (43a) mit einem zylindrischen Aufbau sowie einen zweiten Rotorkern (43b) aufweist, der am inneren Umfang des ersten Rotorkerns (43a) vorgesehen ist und eine magnetische Reluktanz in axialer Richtung aufweist, die kleiner als die magnetische Reluktanz des ersten Rotorkerns (43a) in axialer Richtung ist, der erste Rotorkern (43a) eine magnetische Reluktanz aufweist,...
Patent DE-102007012344-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Minimierung des Positionsfehlers von Navigationsgeräten
Inventor: TSCHIRK WOLFGANG
IPC: G01C21/04
Filed: 2007-03-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Minimierung des Positionsfehlers von Navigationsgeräten, wobei
das Gerät
auch in Umgebungen eingesetzt wird, in welchen eine durchgeführte Positionsbestimmung
erfolgreich oder erfolglos sein kann, bei dem weiterhin das Navigationsgerät von einer Energiequelle
mit begrenzter Kapazität
versorgt wird und eine Mindestbetriebsdauer des Gerätes gefordert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitpunkte der Positionsbestimmung
in Abhängigkeit
von der von vorhergegangenen Positionsbestimmungen bestimmten Wahrscheinlichkeit
einer erfolgreichen Positionsbestimmung, den Energieverbräuchen zur
Durchführung
erfolgreicher und erfolgloser Positionsbestimmungen und der gesamten,
für Positionsbestimmungen
zur Verfügung
stehenden Leistung festgelegt werden, wobei die Bestimmung der Zeitpunkte
der Positionsbestimmungen folgende Schritte umfasst:  a. Festlegen
einer maximalen Anzahl an Wiederholungspositionsbestimmungen nach
einer erfolglosen Positionsbestimmung (R),  b. Setzen einer
Zählvariablen
der Anzahl aller durchgeführten
Positionsbestimmungen (n) auf den Wert 0,  c. Setzen einer Zählvariablen
der Anzahl aller erfolgreich durchgeführten Positionsbestimmungen
(S) auf den Wert 0,  d. Festlegen einer Wartezeit nach einer
erfolglosen Positionsbestimmung (t f ) gemäß...
Patent DE-102007018796-B4 (DE)
Title: Ausgleich umlaufender Wellenschrägstellung
Inventor: KLEIBL ALBRECHT DR ING
IPC: F16C23/00
Filed: 2007-04-20
Granted: 2012-06-21
Abstract: Lageranordnung für eine um eine Rotationsachse (4) drehbare Welle (6) mit – einem Lager (8), das einen inneren Lagerteil (10) zur Kopplung mit einem Ende der Welle (6) und einen äußeren Lagerteil (12) zur Kopplung mit einer Befestigungsstruktur (14) umfasst; und einem Halte/Schwenk-Element (48), wobei das Halte/Schwenk-Element (48) so mit dem inneren Lagerteil (10) verbindbar ist, dass sich das Halte/Schwenk-Element (48) mit der Welle (6) mitdreht, das Halte/Schwenk-Element (48) ausgeführt ist, um das Ende der Welle (6) gegen Bewegung in Richtung parallel zur Rotationsachse (4) relativ zu dem Lager (8) zu sichern und um es zu ermöglichen, das Ende der Welle (6) gegenüber der Rotationsachse (4) zu verschwenken, der innere Lagerteil (10) eine Aufnahme (46) zur teilweisen Anordnung des Halte/Schwenk-Elements (48) darin aufweist, welche eine Ausnehmung in einem bezüglich der Rotationsachse (4) radial inneren Bereich des inneren Lagerteils (10) umfasst, die in einem Umfangsbereich...
Patent DE-102007025215-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Säule, insbesondere für Tische
Inventor: KOEDER MICHAEL
IPC: A47B9/04
Filed: 2007-05-31
Granted: 2009-04-30
Abstract: Höhenverstellbare
Säule,
insbesondere für
Schreibtische, aufweisend,  – eine Innensäule (1),  – eine Mittelsäule (2)
mit einer Unterseite (2a),  – eine Außensäule (3) mit einer Unterseite
(3a),  – eine
mindestens zweifach übersetzende
Hubmechanik (21),  – einen
Linearantrieb (22),  und dazu angepasst, die Höhenverstellung
durch Ineinander- und Auseinanderschieben der Säulen zu bewirken,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Linearantrieb (22) so dimensioniert und
angeordnet ist, dass er im eingeschobenen Zustand über die
Unterseite (3a) der Außensäule (3) hinausragt.
Patent DE-102007040193-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: MEIER STEFFEN
IPC: B62D25/00
Filed: 2007-08-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Fahrzeugaufbau mit einem – in Fahrtrichtung gesehen – hinteren Tragrohr und einem vorderen Querträgerwindlauf (1), die mittels eines in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichteten Tragrahmens (7) miteinander verbunden sind, wobei der Tragrahmen (7) lösbar mit dem Querträgerwindlauf (1) verbunden ist, wobei die Befestigungsrichtung zwischen Querträgerwindlauf (1) und Tragrahmen (7) quer zur Längsachse des Tragrahmens (7) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträgerwindlauf als Hohlprofilträger ausgebildet ist und ein oberes Schalenprofil (4) und ein unteres Schalenprofil (5) umfasst, und dass eine Aussparung (11) in eine Stirnseite (10) des unteren Schalenprofils (5) eingebracht ist, durch die ein Werkzeug (12) zwischen das obere und untere Schalenprofil (4, 5) einführbar ist.
Patent DE-102007045053-B4 (DE)
Title: Mischlochanordnung und Verfahren zur Verbesserung der Homogenität eines Brennstoff-Luft-Gemisches in einer Brennkammer
Inventor: POPOVIC PREDRAG
IPC: F23D11/40
Filed: 2007-09-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Mischlochanordnung (26) zur Verbesserung der Homogenität eines Brennstoff-Luft-Gemisches (38) in einer Brennkammer (14), wobei die Mischlochanordnung (26) aufweist:eine Vielzahl von Mischlöchern (18), die durch eine Auskleidung (12) definiert sind, wobei die Vielzahl von Mischlöchern (18) rings um die Auskleidung (12) angeordnet sind und positioniert und die Lochdurchmesser der Mischlöcher (18) bemessen sind, um die Eindringtiefe eines Fluidstroms (24) durch einen Brennstoffstrom (30) in einen primären Mischbereich (20) zu beschränken, der in einem Kopfende (13) der Brennkammer (14) angeordnet ist, wobei die beschränkenden Mischlöcher (18) es dem Fluidstrom (24) ermöglichen, radial wenigstens 100 % und nicht mehr als 165 % in den primären Mischbereich (20) einzudringen, wobei der Fluidstrom (24), welcher über 100 % eindringt, von einem Zentralgrundkörper (22) der Brennkammer (14) radial nach außen zu der Auskleidung (12) abprallt.
Patent DE-102007054499-B4 (DE)
Title: An einer Zange ausgebildete Verriegelung
IPC: B25B7/14
Filed: 2007-11-13
Granted: 2021-02-11
Abstract: An einer Zange (1) mit zwei Zangenschenkeln (2, 3) ausgebildete Verriegelung (V), wobei die Zangenschenkel (2, 3) mittels aufgebrachter Griffhüllen (15,16) verriegelt sind, wozu an einer Griffhülle (15) ein bewegliches Verriegelungsteil (18) und an der anderen Griffhülle (16) ein Hintergriffsteil (19) ausgebildet ist, wobei das Verriegelungsteil (18) und / oder das Hintergriffsteil (19) als von der Griffhülle (15,16) gesondertes Teil hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil (18) und / oder das Hintergriffsteil (19) im Benutzungszustand in die Griffhülle (15, 16) derart einbezogen ist, dass es von einem Zangenschenkel (2, 3) durchsetzt ist.
Patent DE-102007055338-B4 (DE)
Inventor: HUEBEL EGON
IPC: C25D21/12
Filed: 2007-11-19
Granted: 2009-08-13
Abstract: The invention relates to the electric contacting of flat products to be treated electrolytically in flow-through systems. The products are particularly solar cells and printed circuit boards that are to be galvanized. The necessary electric contacting is carried out in the electrolyte by rotating contact wheels (1), which at the same time can be used as transport means. Each contact wheel has a curved contact (3) on the circumference, said contact having a central angle of for example a=190° and an insulation region for the remaining angle. With each rotation of the contact wheel (1), each curved contact (3) is switched consecutively one after the other cathodically for metalizing the product against an anode and then anodically against the surface of the product as a counter electrode for demetallizing the curved contact (3) by a control unit C. In order to prevent current interruptions of the electrolytic process, another spaced contact wheel (1) is used in the same way, comprising a curved contact (3) that electrically contacts the product offset from the first contact wheel by an angle of 180°.
Patent DE-102007057481-B4 (DE)
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B66F3/35
Filed: 2007-11-29
Granted: 2010-06-24
Abstract: The method involves releasing a pressurized fluid supply to respective support cushions (32) during time delaying of the support cushions with respect to interruption of the pressurized fluid supply to the cushions expanded up to usage level of the cushions. The pressurized fluid supply is released again after obtaining hydraulic pressure value for expanding the support cushions to the usage level of the cushions, if fluid pressure falls below the hydraulic pressure value by privation of goods. Lifting bottoms (33) are provided for setting goods in stack positions. An independent claim is also included for a lifting device for a goods presentation device for performing a method for operating the goods presentation device.
Patent DE-102008000127-B4 (DE)
Title: Adaptive Schließzeit der Zündung; basierend auf Ionisationsrückkopplung
Inventor: ZHU GUOMING G
IPC: F02P9/00
Filed: 2008-01-22
Granted: 2014-06-05
Abstract: System (10) zum Bestimmen einer minimalen Zündspulenladedauer für einen Verbrennungsmotor, wobei das System Folgendes umfasst: einen Sensor (22), der zum Messen des Ionisationsstroms von mindestens einem Zylinder eines Verbrennungsmotors konfiguriert ist, wobei der Sensor (22) ferner zum Ausgeben eines Ionisationssignals (23) auf der Basis des Ionisationsstroms des mindestens einen Zylinders des Verbrennungsmotors konfiguriert ist, und einen stochastischen Controller (70) in Kommunikation mit dem Sensor (22), wobei der Controller (70) dafür konfiguriert ist, auf der Basis des Ionisationssignals (23) ein Verbrennungsstabilitätskriterium zu bestimmen und auf der Basis des Verbrennungsstabilitätskriteriums die minimale Zündspulenladedauer zu bestimmen.
Patent DE-102008009412-B4 (DE)
Title: Infrarot-Halbleiterlaser
Inventor: SCHULZ NICOLA
IPC: H01S5/04
Filed: 2008-02-15
Granted: 2010-07-08
Abstract: Halbleiterlaser mit zumindest einem Quantenfilm, in welchem Elektron-Loch-Paare rekombinierbar sind,  mit zumindest zwei Barrierenschichten zwischen denen jeweils einer der zumindest einen Quantenfilme, an diese flächig direkt oder über je einen Zwischenfilm angrenzend, angeordnet ist, sowie mit einer Pumpvorrichtung,  wobei mit der Pumpvorrichtung die Elektron-Loch-Paare unmittelbar im Quantenfilm erzeugbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Barriereschichten Al z Ga 1-z As y Sb 1-y  mit y größer oder gleich Null und kleiner oder gleich Eins und z kleiner oder gleich Eins und größer als 0,4 und/oder Al z Ga u In v As y Sb 1-y  mit z + u + v = 1 und z größer als 0,25 aufweisen oder daraus bestehen,  so dass eine Potentialtiefe des Quantenfilmes in einem Heavy-Hole-Band so groß ist, dass bei im Betrieb des Lasers auftretenden Temperaturen kein thermischer Leckstrom aus oder in an den Quantenfilm grenzende Schichten auftritt, und dass durch die Pumpvorrichtung Photonen in den Quantenfilm einbringbar sind, deren Energie kleiner oder gleich der...
Patent DE-102008014043-B4 (DE)
Title: Wischermotorbefestigungseinrichtung und Verfahren zum Befestigen eines Wischermotors
Inventor: JUNGGEBAUER JENS
IPC: F16B19/10
Filed: 2008-03-13
Granted: 2017-10-19
Abstract: Wischermotorbefestigungseinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend – ein Dämpfungselement (12) zur elastischen Kopplung eines Wischermotorgehäuses (5) mit einer Haltestruktur (7) des Fahrzeugs an einer Öffnung (8) in der Haltestruktur (7), wobei das Dämpfungselement (12) an einem Außenumfang des Dämpfungselements (12) mit dem Wischermotorgehäuse (5) gekoppelt ist und wobei das Dämpfungselement (12) einen Durchgang (12b) durch das Dämpfungselement (12) zum Koppeln des Dämpfungselements (12) mit der Haltestruktur (7) aufweist, – einen Spreizniet (11) mit einem länglichen Abschnitt (11k) mit einem ersten (11m) und einem zweiten Ende (11n) und einem Flansch (11g) an dem ersten Ende (11m) des länglichen Abschnitts (11k), wobei der längliche Abschnitt (11k) ausgestaltet ist, sich durch den Durchgang (12b) des Dämpfungselements (12) in die Öffnung (8) der Haltestruktur (7) zu erstrecken, wobei der längliche Abschnitt (11k) in Längsrichtung eine Spreizstiftbohrung (11p) aufweist, und wobei der Flansch (11g) ausgestaltet ist, an einer Fläche des Dämpfungselements (12) anzuliegen, und – einen Spreizstift (10) mit einem ersten (10d) und einem zweiten Ende (10e), welcher zum Einsetzen in die Spreizstiftbohrung (11p) des Spreizniets (11) ausgestaltet ist, wobei der Spreizniet (11) derart ausgestaltet ist, dass sich ein Außenumfang am zweiten Ende (11n) des länglichen Abschnitts (11k) weitet, wenn der Spreizstift (10) in die Spreizstiftbohrung (11p) derart eingesetzt wird, dass sich zumindest ein Abschnitt des Spreizstifts (10) an dem zweiten Ende (11n) des länglichen Abschnitts (11k) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizstiftbohrung (11p) des Spreizniets (11) an ihrem Innenumfang in einem mittleren Abschnitt eine dritte Haltekontur (11d) aufweist, welche ausgestaltet ist, das zweite Ende (10e) des Spreizstifts (10) in der Spreiznietbohrung (11p) zu halten bevor der Spreizstift den Spreizniet bei der Montage weitet, und die Spreiznietbohrung (11p) an ihrem Innenumfang an ihrem zweiten Ende (11n) eine vierte Haltekontur (11c) aufweist, welche ausgestaltet ist, das zweite Ende (10e) des Spreizstifts (10) in der Spreiznietbohrung (11p) zu halten, wenn der Spreizstift (10) vollständig in die Spreiznietbohrung (11p) eingeführt ist.
Patent DE-102008018922-B4 (DE)
Title: Bildgebende Systeme und Verfahren, insbesondere zur Verwendung mit einem bei offener Chirurgie verwendeten Instrument
Inventor: ADLER DORON
IPC: G09B23/28
Filed: 2008-04-15
Granted: 2011-07-21
Abstract: Kamera für ein chirurgisches Instrument, mit: einem Chassis mit einer darin ausgebildeten offenen zylindrischen Nut, einer Bildsensoranordnung, die einen elektronischen Bildsensor aufweist und in dem Chassis angeordnet ist, mehreren Linsen, die an entsprechenden Positionen so in die Nut eingepasst sind, dass sie ein Bild auf den Bildsensor richten; und einer Abdeckung, welche über der Bildsensoranordnung und den Linsen in dem Chassis geschlossen ist, wobei die Kamera Mittel zum Verbinden mit einem Schaftteil eines vorgegebenen chirurgischen Instruments hat, das einen distal angeordneten Arbeitsteil zum Arbeiten bei einem chirurgischen oder medizinischen Eingriff und einen proximal angeordneten Nicht-Arbeitsteil aufweist, der sich an einem Nicht-Einführungsteil des Instruments befindet, wobei das Chassis eine kompakte Gestalt hat, so dass es den Gebrauch des chirurgischen Instruments nicht wesentlich behindert, wobei die Gestalt eine Länge, die nicht größer als die Länge des Nicht-Arbeitsteils des chirurgischen Instruments ist, und eine Breite oder einen Durchmesser hat,...
Patent DE-102008032416-B4 (DE)
Title: Staubsauger-Rohr-Zwischenfilter
Inventor: PRAGST WALTER
IPC: A47L9/00
Filed: 2008-07-10
Granted: 2012-01-05
Abstract: Grobfilter, das als ein zwischen Staubsaugerrohren und/oder Staubsaugerschläuchen passendes Zwischenstück ausgebildet ist, wobei der Grobfilter eine von selbst verschließende Gummiklappe (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnungshebel (6) vorgesehen ist, mit dem die Gummiklappe (5) von Hand aufgedrückt werden kann.