baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303700-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Interferenzunterdrückung
Inventor: FAERBER MICHAEL
IPC: H04B7/26
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Interferenzunterdrückung
bei einem Funkkommunikationssystem,  – bei dem festnetzseitig an
einer ersten Basisstation einer ersten Funkzelle Synchronisationssignale
von Basisstationen benachbarter Funkzellen überwacht werden,  – bei dem
für jede
benachbarte Basisstation eine zeitliche Abweichung des Synchronisationssignals
der benachbarten Basisstation zum Synchronisationssignal der ersten Basisstation
bestimmt und anhand der zeitlichen Abweichung jeder benachbarten
Funkzelle ein Synchronisationsgrad als Maß für die zeitliche Synchronisation
der benachbarten Basisstation zur ersten Basisstation zugeordnet wird,  – bei dem
festnetzseitig mit Hilfe vorbekannter Ortskoordinaten der Basisstationen
sowie der den benachbarten Basisstationen zugeordneten Synchronisationsgraden
eine an einem Funkkommunikationsendgerät eines der ersten Funkzelle
zugeordneten Teilnehmers auftretende Interferenzsituation ermittelt
wird, und  – bei
dem abhängig
von der ermittelten teilnehmerspezifischen Interferenzsituation
für den
zugeordneten Teilnehmer Maßnahmen
zur Interferenzunterdrückung
durchgeführt
werden.
Patent DE-10312695-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Fördern und Speichern von Fördergut
Inventor: MEURER FRANZ-JOSEF
IPC: B65G47/69
Filed: 2003-03-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Einrichtung
zum Speichern von entlang einer Förderstrecke (20) zu einer Produktionsmaschine
stetig hintereinander gefördertem
Fördergut
(P), das in derselben Reihenfolge, in der es in den Speicher hineingefördert wurde,
herausförderbar
ist, und die Einrichtung eine Mehrzahl parallel zueinander angeordneter
Speicherbahnen (1) aufweist, die von umlaufend antreibbaren Förderketten
(16) gebildet werden und jede der Speicherbahnen (1) zum Befüllen mit
einem ersten Antrieb (51) und zum Entleeren mit einem zweiten Antrieb
(61) in Verbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Speicherbahnen (1) voneinander unabhängig antreibbar und stillsetzbar
sind, wobei die Förderketten
(16) der Speicherbahnen (1) über
jeweils ein Antriebsritzel (70, 73) angetrieben sind und die Antriebsmotoren
(51, 61) voneinander unabhängig
mit jedem Antriebsritzel (70, 73) in Verbindung bringbar und schwenkbar
auf verschiebbaren Schlitten (50, 60) angeordnet sind.
Patent DE-10313299-B4 (DE)
Title: Magazin für Blechzuschnitte
Inventor: UMRICHT RUEDI
IPC: B65G59/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-01-13
Abstract: Magazin
(1) für
Blechzuschnitte (29) für
den Anbau an eine Schweissmaschine zur Herstellung von geschweissten
Dosenrümpfen,
umfassend vertikal angeordnete Blechführungen (23a, 23b) zur Führung gestapelter
Blechzuschnitte (29), wobei das Magazin (1) über einer Abstapelvorrichtung
(3) und benachbart zu einer Rundstation (5) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an zwei beabstandet angeordneten Auslegern
(21) je zwei Blechführungen
(23a und 23b) befestigt sind, dass die beiden Ausleger (21) je einseitig
mit einer Tragplatte (15) verbunden sind, dass mindestens einer
der beiden Ausleger (21) an der Tragplatte (15) horizontal entlang
einer Führung verschiebbar
geführt
und dass durch ein Antriebsmittel (17) der gegenseitige Abstand
(x) der Ausleger (21) mit den Blechführungen (23a und 23b) einstellbar
ist.
Patent DE-10321163-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen eines metallischen Dichtelements an einem Grundkörper eines Brennstoffeinspritzventils, sowie Brennstoffeinspritzventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-05-12
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zum Anbringen eines metallischen Dichtelements (40, 40'), an einem Grundkörper (2) eines Brennstoffeinspritzventils (1), an dessen äußeren Umfang eine umlaufende Ringnut (42) mit einem Nutgrund (44) vorgesehen ist, wobei der Nutgrund (44) einen kleineren Durchmesser besitzt als die Durchmesser des Grundkörpers (2) unmittelbar oberhalb und unterhalb der Ringnut (42) mit den Verfahrensschritten: – Ausbilden eines rohrförmigen metallischen Rohlings (39), der einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser des Grundkörpers (2) unmittelbar oberhalb und/oder unterhalb der Ringnut (42), – Aufschieben des metallischen Rohlings (39) bis in den Erstreckungsbereich der Ringnut (42) und – Umformen des metallischen Rohlings (39) zur Bildung des metallischen Dichtelements (40, 40') in die Ringnut (42) hinein, so dass der Innendurchmesser des metallischen Dichtelements (40, 40') kleiner ist als der Außendurchmesser des Grundkörpers (2) unmittelbar oberhalb und unterhalb der Ringnut (42).
Patent DE-10331612-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: HEIDENREICH THOMAS
IPC: B60R21/055
Filed: 2003-07-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kopfstütze (1)
für die
Rückenlehne
(2) eines Fahrzeugsitzes mit einer mit mindestens einem in eine
aktive (A) und eine passive Position (P) verschwenkbaren Stützteil (3)
mit einer in der aktiven Position (A) zum Kopf eines Passagiers
hin gerichteten vorderen Stützfläche (3.1)
und einer der Stützfläche (3.1)
gegenüberliegenden Rückseite
(3.3), wobei die Stützfläche (3.1)
des Stützteils (3)
in der passiven Position (P) des Stützteils (3) eine Lage einnimmt,
in der die Rückseite
(3.3) gegen die im oberen Bereich der Rückenlehne (2) liegende Oberfläche (2.1)
gerichtet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (3) über ein
mindestens zwei Glieder (6.1, 6.2) aufweisendes Getriebe (6) translatorisch
und rotatorisch an der Rückenlehne
(2) gelagert ist.
Patent DE-10335405-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BRAUNE ANDREAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer über
Neigungsversteller um eine Drehachse in ihrer Gebrauchs-Position
neigungsverstellbaren Rückenlehne,
wobei die Rückenlehne
an Adaptern gehaltert ist, und die Neigungsversteller zwischen der
Rückenlehne
und diesen Adaptern angeordnet sind sowie über einen Betätigungsmechanismus zum
Klappen der Rückenlehne
in eine Easy Entry-Position oder eine Cargo-Position lösbar sind, gekennzeichnet durch  – eine auf
der Drehachse (10) sitzende, rückenlehnenfeste Rastscheibe
(12) mit der Gebrauchs-Position, der Easy Entry-Position und der
Cargo-Position zugeordneten, auf einem Radius liegenden Rastöffnungen
(14, 15, 28), wobei die Easy Entry-Rastöffnung (15) zwischen den beiden
anderen Rastöffnungen
(14, 28) angeordnet ist  – einen
auf die Rastscheibe (12) vorgespannten, mit den Rastöffnungen
(14, 15, 28) in Eingriff bringbaren Rastbolzen (13), der durch den
Betätigungsmechanismus
lösbar ist,  – ein der
Easy Entry-Rastöffnung
(15) zugeordnetes Schließmittel,
das mit Steuermitteln zusammenwirkt, welche das Schließmittel
beim Erreichen der Cargo-Position
in seine Schließstellung
und beim Erreichen der Gebrauchs-Position in seine Offenstellung...
Patent DE-10339899-B4 (DE)
Title: Mobilfunkgerät
Inventor: BRUNEL ROMAN
IPC: H04M1/02
Filed: 2003-08-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Mobilfunkgerät (1) mit zumindest einem Lüftungskanal (2) im Inneren des Mobilfunkgerätes (1) zur Abfuhr von Wärme, mit einem, in oder an dem Lüftungskanal (2) des Mobilfunkgerätes (1) angeordneten Vibrator (3) zur Signalisierung einer Nachricht, wobei der Vibrator (3) als Ventilator zur Zirkulation von Luft in dem Lüftungskanal (2) ausgebildet ist, wobeider Vibrator (3) einen Motor (4) mit einer Rotorwelle (5) und ein an der Rotorwelle (5) angeordnetes Vibrationselement (6) sowie zumindest einen an der Rotorwelle (5) angeordneten Propeller (7) aufweist,dadurch charakterisiert dassder Propeller (7) das Vibrationselement (6) des Vibrators (3) ist.
Patent DE-10340856-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Scheibenanordnung für ein Fahrzeug, Verwendung der hergestellten Scheibenanordnung
Inventor: PAETZ WERNER
IPC: B29C63/22
Filed: 2003-09-04
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Scheibenanordnung für ein Fahrzeug, wobei eine Scheibe (40) und eine Kunststofffolie (42) zwecks Bildung eines Folienverbunds aufeinander liegend zwischen den Innenflächen (16, 18) zweier Werkzeughälften (12, 14) platziert werden, deren Form an die Form der Scheibe angepasst ist, wobei die beiden Werkzeughälften geschlossen werden, wobei für eine luftdichte Abdichtung des Raums zwischen den beiden geschlossenen Werkzeughälften gesorgt wird und die Werkzeughälften formschlüssig an dem Folienverbund anliegen, wobei der Raum zwischen den beiden geschlossenen Werkzeughälften evakuiert wird, wobei der Folienverbund einer Wärmebehandlung unterzogen wird, um die Kunststofffolie auf die Scheibe aufzulaminieren, und wobei die Werkzeughälften zwecks Entnahme der laminierten Scheibe wieder geöffnet werden.
Patent DE-10341737-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatischen und benutzerindividuellen Least-Cost-Routing in einem Telekommunikationssystem mit Mobilfunk- und Festnetzen
Inventor: BUSBOOM AXEL
IPC: H04M15/00
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Least-Cost-Routing in einem Telekommunikationssystem mit mindestens
einem Mobilfunknetz (MF1, MF2, MF3) mit Basisstationen, Funkvermittlungsstellen
und Mobilstationen (MS1, MS2, MS3), welche eine Tastatur (T), eine
Applikationsplattform (APP) und eine auf dieser Plattform (APP)
aufgesetzte LCR-Software (LCR) mit konfigurierbarer LCR-Datenbank
oder -Tabelle (LCRT) aufweisen, mit mindestens einem Festnetz (FN1,
FN2) mit Teilnehmereinrichtungen (TE1) und Vermittlungseinrichtungen
und mit mindestens einem Gateway (GW1, GW2), welches eine Kennung
aufweist und als Verbindungskontrolleinheit mit LCR-Funktionalität und Übergangsschnittstelle
mit den Funkvermittlungsstellen und den Vermittlungseinrichtungen
in Verbindung steht, bei dem nach Maßgabe der Position der Mobilstation
(MS1, MS2, MS3) der Aufbau der kostengünstigsten Verbindung folgende
Schritte umfasst:  • der
Benutzer gibt bei einem abgehenden Gespräch die Zielrufnummer über die
Tastatur (T) ein,  • die
LCR-Software (LCR) wertet die Zielrufnummer aus und nimmt nach Maßgabe der
LCR-Datenbank oder -Tabelle (LCRT) entweder eine direkte Wahl der
Zielrufnummer oder eine Einwahl in ein Gateway (GW1, GW2) vor,...
Patent DE-10392494-B4 (DE)
Title: Mechanismen zum Bereitstellen von Verbindbarkeit zwischen Netzen unterschiedlicher Adressbereiche
Inventor: VOLZ BERNIE
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-03-28
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zum Unterstützen des Einrichtens einer angefragten Verbindung zwischen einem Knoten eines Außenadressbereichs und einem Knoten eines Innenadressbereichs über ein Zwischenkommunikations-Gateway mit einem Gateway-Adressenpool mit einer Anzahl von Außenbereichs-Gateway-Adressen zum Ermöglichen einer Außenbereichsdarstellung von Knoten eines Innenadressbereichs, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Empfangen einer Multiplex-Information, wobei die Multiplex-Information eine vorbestimmte Verbindungsinformation ist, welche mindestens eines einschließt aus der Gruppe bestehend aus Netzadresseninformation und Port-Information; Durchführen, vor einem Veranlassen des Einrichtens der angefragten Verbindung, einer Netzadressenzuordnung mit den Schritten: Auswählen, aus dem Gateway-Adressenpool, einer Außenbereichs-Gateway-Adresse zur Kombination mit der vorbestimmten Verbindungsinformation, Prüfen, im Fall außenbereichsveranlasster Verbindungen, ob die Kombination der Außenbereichs-Gateway-Adresse und der vorbestimmten Verbindungsinformation, die ein teilvollständiges Außen-n-Tupel definieren, irgendein Gegenstück unter den existierenden teilvollständigen Gateway-Zuständen aufweist, und Prüfen, im Fall innenbereichsveranlasster Verbindungen, ob die Kombination der vorbestimmten Verbindungsinformation und einer weiteren Verbindungsinformation einschließlich der Außenbereichs-Gateway-Adresse, die zumindest eine teilvollständige Außenbereichs-Zustands-Darstellung definieren, welches auch als ein zumindest teilvollständiges Außen-n-Tupel bezeichnet wird, irgendein Gegenstück unter den existierenden Gateway-Zuständen aufweist; Wiederholen des Auswahlschritts bis eine einzigartige Kombination gefunden wurde, die, im Fall außenbereichsveranlasster Verbindungen, kein Gegenstück in den teilvollständigen Gateway-Zuständen aufweist, und die, im Fall innenbereichsveranlasster Verbindungen, kein Gegenstück in den existierenden Gateway-Zuständen aufweist ...
Patent DE-10393695-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitende Fluidverteilungsplatte und Brennstoffzelle
Inventor: ABD ELHAMID MAHMOUD H
IPC: H01M8/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2011-01-20
Abstract: Elektrisch leitende Fluidverteilungsplatte mit:  einem Plattenkörper, der einen Satz von Fluidströmungskanälen aufweist, die derart ausgebildet sind, dass eine Strömung eines Fluides über zumindest eine Seite der Platte verteilt wird; und  einer Beschichtung, die an der Platte in einem Bereich der Platte angehaftet ist, der die durch den Plattenkörper verlaufenden Fluidströmungskanäle umfasst, wobei die Beschichtung expandierten Graphit mit weniger als 0,01 Gew.-% Verunreinigungen, Ruß und ein Polymerharz-Bindemittel umfasst, und wobei die Beschichtung maximal 10 Gew.-% expandierten Graphit plus Ruß und 70 bis 95 Gew.-% Polymerharz-Bindemittel umfasst.
Patent DE-19540505-B4 (DE)
Title: Türschließer mit selbsttätiger Schließbewegung und verdeckt angeordnetem Schließergehäuse
Inventor: SINGER LOTHAR
IPC: E05F3/04
Filed: 1995-10-31
Granted: 2013-05-16
Abstract: Türschließer mit selbsttätiger Schließbewegung mit einem im Bereich der Türzarge oder des Türrahmens verdeckt angeordneten Schließergehäuse und einem kraftübertragenden Gestänge, welches einerseits mit einer in dem Schließergehäuse gelagerten Schließerwelle fest verbunden ist und andererseits an einer zum Schließergehäuse beweglichen Tür angreift, während die Schließerwelle über ein Getriebe mit einer im Schließergehäuse angeordneten Schließerfeder zusammenwirkt und die Schließbewegung vorzugsweise hydraulisch gedämpft ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließergehäuse (4) und das Gestänge (6) gemeinsam in einem im Bereich der Türzarge (2) oder des Türrahmens (19) befindlichen, von einer Abdeckhaube (11) begrenzten Hohlraum (10) angeordnet sind, wobei der Hohlraum (10) seitlich versetzt zur Türebene angeordnet ist.
Patent DE-19605641-B4 (DE)
Title: Homokinetische Verbindung und Verfahren zur Ausbildung ihres äusseren Rings
Inventor: SHIMIZU OSAMU
IPC: F16D3/224
Filed: 1996-02-15
Granted: 2018-11-15
Abstract: Homokinetische Verbindung mit
 einem äußeren Ring (1), der eine sphärische innere Oberfläche (2) mit gekrümmten Spurrinnen (3) aufweist,
 einem inneren Ring (4), der eine sphärische äußere Oberfläche (5) mit genauso vielen Spurrinnen (6) aufweist, wie sie im äußeren Ring (1) ausgeformt sind,
 Drehkraftübertragungskugeln (7), die in diesen in den inneren und äußeren Ringen (4, 1) ausgeformten Spurrinnen (6, 3) gehalten werden, und
 einer Umhüllung (8), die von der sphärischen inneren Oberfläche (2) des äußeren Rings (1) und der sphärischen äußeren Oberfläche (5) des inneren Rings (4) geführt wird, um die Drehkraftübertragungskugeln (7) in Position zu halten,
 wobei die Spurrinnen (3), die in dem äußeren Ring (1) ausgeformt sind und die Spurrinnen (6), die in dem inneren Ring (1) ausgeformt sind, jeweils Mitten (0 1 , 0 2 ) aufweisen, die in entgegengesetzten axialen Richtungen in gleicher Entfernung bezüglich der Winkelmitte (0 0 ) der Verbindung zueinander versetzt sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Oberflächen der Spurrinnen (3), die im äußeren Ring (1) ausgeformt sind und die sphärische innere Oberfläche (2) des äußeren Rings (1) durch eine plastische Formung fertiggestellt werden, unter Verwendung von Stempeln (20), die ein Spurrinnen formendes Teil (22) umfassen, und Ziehen der äußeren Randfläche des Rohlings (30, 30') mittels eines Ziehwerkzeugs (30),
 wobei jede Spurrinne (3), die im äußeren Ring (1) ausgeformt ist, eine konstante effektive Tiefe (H) von einem offenen Ende des äußeren Rings (1) bis zu einem Punkt (A) hinter der Sphärenmitte der sphärischen inneren Oberfläche (2) des äußeren Rings (1) aufweist.
Patent DE-19626007-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyurethan unter Verwendung eines Metallacetylacetonat/Acetylaceton-Katalysator-Systems und das damit hergestellte Produkt
Inventor: SIMPSON SCOTT S
IPC: C08G18/40
Filed: 1996-06-27
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyurethan, umfassend die Schritte: Bildung einer reaktiven Urethanmischung, die 4,4'-Diphenylmethandiisocyanat, dessen Addukte oder Mischungen davon und ein Katalysatorsystem einschließt, wobei das Katalysatorsystem mindestens ein Metallacetylacetonat und 6,7 bis 92,3 ppm Acetylaceton umfasst; Erwärmen der Mischung und des Katalysatorsystems auf eine Temperatur, bei der das Acetylaceton im Wesentlichen vertrieben wird und das Metallacetylacetonat das Härten der reaktiven Urethanmischung zur Bildung von Polyurethan beschleunigt.
Patent DE-19635455-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit Plattenstapelaufbau und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRENNER MARTIN
IPC: B23P15/26
Filed: 1996-08-31
Granted: 2007-02-15
Abstract: Wärmeübertrager
mit einem Aufbau aus mehreren übereinandergestapelten,
mit Durchbrüchen versehenen
Platten, wobei  a) Strömungskanalplatten
(1) mit einem oder mehreren nebeneinanderliegenden Strömungskanal-Durchbrüchen (1a),
die sich jeweils zwischen zwei Plattenseitenbereichen erstrecken,
sowie mit Verbindungskanal-Durchbrüchen (1b), die von den Strömungskanal-Durchbrüchen getrennt angeordnet
sind, und  b) Verbindungsabdeckplatten (2) vorgesehen sind,
die wenigstens in zwei Plattenseitenbereichen angeordnete Verbindungskanal-Durchbrüche (2a-2d)
aufweisen, wobei  c) die Strömungskanalplatten
und die Verbindungsabdeckplatten abwechselnd so übereinandergestapelt sind,
daß  c.1)
keine Fluidverbindung zwischen den Strömungskanal-Durchbrüchen zweier
benachbarter Strömungskanalplatten
besteht und daß  c.2)
die seitengleichen Enden des oder der Strömungskanal-Durchbrüche einer
jeweiligen Strömungskanalplatte über überlappende
Verbindungskanal-Durchbrüche
anschließender
Platten mit den seitengleichen Enden des oder der Strömungskanal-Durchbrüche einer
jeweils übernächsten Strömungskanalplatte
in Fluidverbindung stehen,  dadurch gekennzeichnet, daß  d)
die Strömungskanalplatten
(1) aus einem Kunststoffmaterial bestehen und die Verbindungsabdeckplatten
mit jeweils einseitig oder beidseitig angefügten Strömungskanalplatten einzelne
Zweifach- bzw. Dreifach-Kombiplatten
bilden und die Zweifach-Kombiplatten übereinandergestapelt bzw. je
eine...
Patent DE-19652673-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: JENSEN MARTEN
IPC: F03D17/00
Filed: 1996-12-18
Granted: 2004-05-06
Abstract: Windkraftanlage zur Stromerzeugung, umfassend einen Turm (14) , eine Gondel (16), einen Rotor (22) mit Rotorblättern (24), mindestens eine Antriebswelle (18), eine Steuereinheit und eine mehrere Generatoren umfassene Generatoreinheit, wobei die Steuereinheit das wahlweise Zuschalten einzelner Generatoren ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Generatoreinheit modular aufgebaut ist und ihre Generatormodule (20) koaxial auf der Antriebswelle (18) angeordnet sind.
Patent DE-19722307-B4 (DE)
Title: Mangan-Zink-Ferrit und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MICHALOWSKY LOTHAR
IPC: C04B35/26
Filed: 1997-05-28
Granted: 2005-04-07
Abstract: Mangan-Zink-Ferrit,
gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  – sein Einsatztyp
als Hochfrequenz-Leistungsferrit oder als bei hohen Frequenzen hochpermeabler
Ferrit ist durch die Dotierungskombination festgelegt;  – seine
Korngröße im gesinterten
Zustand ("as fired") liegt für
den Hochfrequenz-Leistungsferrit
innerhalb des Bereiches von 1 bis 15 μm und für den hochpermeablen Ferrit
innerhalb des Bereiches von 30 bis 50 μm jeweils mit einer Standardabweichung
des Korndurchmessers von maximal ± 20 % und  – die Dichte
im gesinterten Zustand beträgt
mehr als 95 % der theoretischen Dichte der Ferritphase.
Patent DE-19734269-B4 (DE)
Title: KFZ-Tür mit einer Anordnung zum Befestigen eines Leiterbündels
Inventor: YAMAGUCHI NOBORU
IPC: H05K7/00
Filed: 1997-08-07
Granted: 2004-03-25
Abstract: KFZ-Tür mit einer Anordnung zum Befestigen eines Leiterbündels, wobei das Leiterbündel (7), welches an der Innenseite der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, in die Fahrzeugtür (4) entlang eines Einführungsabschnitt längsverschiebbar eingeführt ist, an welchen sich ein nach oben oder nach unten gerichteter Schwenkabschnitt (7a) anschließt, der sich entlang der Fahrzeugtür (4) erstreckt und der mit seinem dem Einführungsabschnitt gegenüberliegenden Ende an einer Stützstelle (24) an der Fahrzeugtür (4) abgestützt ist, so daß der Schwenkabschnitt (7a) des Leiterbündels (7) entsprechend der Verschiebebewegung des Einführungsabschnittes des Leiterbündels (7) um die Stützstelle (24) schwenkbar ist.
Patent DE-19735032-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Pumpe in einer blockiergeschützten Bremsanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZENZEN MARKUS
IPC: B60T8/00
Filed: 1997-08-13
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung einer Pumpe in einer blockiergeschützten Bremsanlage
eines Kraftfahrzeuges, bei der zum Abbau von Bremsdruck mittels
der Pumpe Bremsflüssigkeit
von einem oder mehreren Radbremszylindern in den Hauptbremszylinder
zurückgefördert wird,
dadurch gekennzeichnet, daß bei
Beginn eines Bremsvorganges die Pumpe so angesteuert wird, daß sich eine
vorgegebene Pumpendrehzahl einstellt (1, 5).
Patent DE-19748274-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators
Inventor: KO SANG-GI
IPC: H01L27/04
Filed: 1997-10-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Kondensators, mit folgenden Schritten:  (i)
Herstellen einer ersten Isolierschicht (22) mit einem Kontaktloch
darin auf einem Substrat (21),  (ii) Herstellen einer ersten
leitenden Schicht (25) im Kontaktloch und auf der ersten Isolierschicht
(22),  (iii) Herstellen einer zweiten Isolierschicht (26a) und
einer dritten Isolierschicht (27a) auf einem Bereich der ersten
leitenden Schicht (25), wo ein Kondensator anzubringen ist, wobei
die dritte Isolierschicht (27a) eine größere Breite als die zweite
Isolierschicht (26a) aufweist,  (iv) Herstellen einer zweiten
leitenden Schicht (29) auf der gesamten Oberfläche der resultierenden Struktur,  (v)
anisotropes Überätzen der
zweiten (29) und der ersten (25) leitenden Schicht, um eine Speicherknotenelektrode mit
einem säulenförmigen Speicherknoten
(29a) mit ebenem Rand und einem Speicherknoten (25a) auszubilden,  (vi)
Entfernen der zweiten und der dritten Isolierschicht (26a, 27a),  (vii)
Herstellen einer dielektrischen Schicht (30) auf der Speicherknotenelektrode,
und  (viii) Herstellen einer dritten leitenden...
Patent DE-19749911-B4 (DE)
Title: Motorventiltrieb mit Motorventileinstelleinrichtung
Inventor: KAWAKITA TATSUYA
IPC: F01L1/02
Filed: 1997-11-11
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zum Antrieb von Ventilen in einem Verbrennungsmotor (11), wobei
der Motor (11) eine Kurbelwelle (19), eine Vielzahl von Ventilen
und einen Zylinderkopf (17, 18) hat, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine
erste Nockenwelle (23, 27), die bestimmte Ventile antreibt, wobei
die erste Nockenwelle (23, 27) Wellenzapfen (44) hat, die durch
Lager (43) am Zylinderkopf (17, 18) gelagert sind,  wobei die
erste Nockenwelle (23, 27) einen ersten Endabschnitt und einen zweiten
Endabschnitt hat,  einen Ventilverhalten-Einstellmechanismus
(53), der am ersten Endabschnitt der ersten Nockenwelle (23, 27)
befestigt ist,  ein erstes Zahnrad (47), das mit der ersten
Nockenwelle (23, 27) koaxial verläuft und sich vom Ventilverhalten-Einstellmechanismus
(53) einwärts
befindet,  eine zweite Nockenwelle (21, 25), die bestimmte Ventile antreibt,
wobei die zweite Nockenwelle (21, 25) Wellenzapfen (44) hat, die
durch Lager (43) am Zylinderkopf (17, 18) gelagert sind,  wobei
die zweite Nockenwelle (21, 25) parallel zur ersten Nockenwelle...