baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3105621-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf- und Ausrichten eines auf einem Transportfahrzeug montierten, kippbaren Teleskopmastes
IPC: E04H12/18
Filed: 1981-02-16
Granted: 1985-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, um einen auf einem Transportfahrzeug montierten und im waagerechten oder nahezu waagerechten Zustand transportierbaren Teleskopmast unabhängig von der jeweiligen und gerade zufälligen Stellung des Transportfahrzeuges genau vertikal auf- und auszurichten. Hierzu ist der Teleskopmast schwenkbar am Transportfahrzeug befestigt und kann über wenigstens einen mechanischen Hubzylinder in einer Ebene parallel zur Fahrzeuglängsachse genau senkrecht aufgerichtet werden und dann mittels eines Kugellenkkranzes in einer Ebene parallel zur Fahrzeugquerachse ebenfalls genau senkrecht ausgerichtet werden. Weiterhin umfaßt die Vorrichtung noch ein Schlittensystem, das ein Absenken des Teleskopmastes bis auf den Boden ermöglicht.
Patent DE-3128604-C2 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
IPC: F02B31/00
Filed: 1981-07-20
Granted: 1984-04-26
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Aufbau solcher Art, daß zwei Einlässe zu einem Nebenansaugweg vorgesehen sind, der getrennt zum Hauptansaugweg angeordnet ist und dazu dient, Gas, beispielsweise Luft oder ein Luft-Kraftstoff-Gemisch mit hoher Geschwindigkeit in peripherer Richtung der Brennkammer während des Ansaughubes einzuführen. Einer der Einlässe befindet sich stromauf der Drosselklappe, während der andere Einlaß im Luftkanal des Vergasers an einer Position angeordnet ist, an welcher die Drosselklappe während des Leerlaufs geschlossen werden kann. Die effektive Öffnungsfläche der Drosselklappe kann durch eine entsprechende Zahl und Form der Einlässe, die durch die Drosselklappe verschließbar sind, vergrößert werden und der stromabwärts liegende Einlaß der beiden Einlässe ist derart eingestellt bzw. angeordnet, daß er innerhalb eines Bereichs eines Winkels liegt, d.h. der stromabwärts befindliche Einlaß ist in einem Bereich von 60 ° bis 120 ° abhängig von einem Winkel angeordnet, der sich durch die Drehachse der Drosselklappe und eine imaginäre Linie ergibt, welche den stromabwärts liegenden Einlaß und die Mitte des Hauptansaugweges an der Stelle der Drosselklappe miteinander verbindet.
Patent DE-3136138-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufschließen und Weiterverarbeiten des Aluminiums von aluminiumhaltigen Rohstoffen nach dem Bayer-Verfahren
IPC: C01F7/064
Filed: 1981-09-11
Granted: 1986-03-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum kontinuierlichen Lösen und Weiterverarbeiten des Aluminiumgehaltes von aluminiumhaltigen Rohstoffen nach dem Bayer-Verfahren durch Vermengen der Materialströme der Rohstoffe und des Materialstromes beziehungsweise der Materialströme der Natriumaluminatlauge und/oder Natriumhydroxyd und/oder Zusatzstoff(e) enthaltenden Lösung(en) und gegebenenfalls von Wasser, durch Erwärmen von Materialströmen zumindest zum Teil während des Strömens, gegebenenfalls durch deren darauffolgendes Warmhalten zwischen oder nach den Erwärmvorgängen sowie durch Weiterverarbeiten des wärmebehandelten Gemisches, bei welchem Materialströme der Lösung(en) und/oder Trübe(n) und gegebenenfalls von inerten Gasen und/oder Luft wiederholt zumindest in einem statischen Mischelement gemischt sowie gegebenenfalls in einem Verweilgefäß stehengelassen werden und gegebenenfalls nach dem Mischen und/oder Stehenlassen im Verweilgefäß zumindest teilweise im Kreislauf zurückgeführt werden, wobei während des Lösens beziehungsweise Aufschließens zumindest ein einzelner oder vermischter Materialstrom ein- oder mehrstufig erwärmt wird. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Anordnung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-3151206-C2 (DE)
Title: Glasiertes, keramisches Trägermaterial
IPC: C03C3/087
Filed: 1981-12-23
Granted: 1985-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein glasiertes, keramisches Trägermaterial zur Verwendung in elektrischen oder elektronischen Einrichtungen, welches durch direkte Ausbildung einer Glasüberzugsschicht auf einer größeren Oberfläche eines keramischen Trägermaterials oder Substrates wie einem Alumi nium oxidträgermaterial erhalten wurde. Das Glas als das Material der Überzugsschicht enthält 50-60 Gew.-% SiO ↓2, 10-30 Gew.-% Al ↓2O ↓3, 15-30 Gew.-% CaO und MgO und 2-6 Gew.-% ZrO ↓2 als wesentliche Komponenten, gegebenenfalls mit einem Zusatz einer kleinen Menge oder kleinen Mengen von wenigstens einem der folgenden Bestandteile TiO ↓2, BaO, ZnO, PbO, P ↓2O ↓5, B ↓2O ↓3, Na ↓2O und K ↓2O. Die aus einem solchen Glas hergestellte Überzugsschicht hat eine ausgezeichnete Hochtemperaturstabilität, so daß das glasierte, keramische Trägermaterial besonders geeignet zur Verwendung bei Thermoköpfen von Thermodruckeinrichtungen ist.
Patent DE-3202254-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Zahnstange
IPC: B21J9/02
Filed: 1982-01-25
Granted: 1986-02-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange, insbesondere einer Zahnstange mit veränderlicher Übersetzung, wobei die Zähne der Zahnstange im mittleren Bereich eine andere Profilform aufweisen wie in den Außenteilen. Die Zahnstange besteht aus einem Rohling in einer Presse mit einem Obergesenk und einem Untergesenk, wobei die Zahnstange durch Kaltumformpressen hergestellt wird, und ein Gesenkteil während des Preßvorganges eine Taumelbewegung über dem Rohling ausführt. Bei einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens bildet ein Gesenk die Negativform für den unteren Teil der herzustellenden Zahnstange. In das andere Gesenk ist das Verzahnungsprofil der herzustellenden Zahnstange in Negativform eingeformt.
Patent DE-3213594-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufhängen von Schriftgutträgern an einem Tragelement, z.B. Schiene oder Tragteller
IPC: B42F15/00
Filed: 1982-04-13
Granted: 1985-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Aufhängen von Schriftgutträgern an einem Tragelement (z.B. Schiene oder Tragteller), mit wenigstens einem Aufhängebeschlag, der eine von einer Zunge seitlich begrenzte schlitzförmige Ausnehmung aufweist, in welche ein leistenartiger Abschnitt am Tragelement eingreifen kann. Am Tragelement ist ein Vorsprung vorgesehen, der in eine Einkerbung der Zunge eingreifen kann, wobei die Einkerbung im Abstand vom geschlossenen Ende der schlitzförmigen Ausnehmung vorgesehen ist.
Patent DE-3233189-C2 (DE)
Title: Rückgewinnungsanlage für kinetische Verlustenergie bei einem Fahrzeug
IPC: H02J1/16
Filed: 1982-09-07
Granted: 1986-01-09
Abstract: Eine Rückgewinnungsanlage für kinetische Abfallenergie bei einem motorbetriebenen Fahrzeug enthält einen Generator und eine Kopplung mit variablem Drehmomentverhältnis, die den Generator und den Fahrzeugmotor verbindet. Die Anlage enthält auch eine Kupplung, die wahlweise die Kopplung von der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit davon, ob eine Bremsung des Fahrzeugs erforderlich ist oder nicht, abkoppelt, so daß die Verbindung der Kupplung mit dem Motor hergestellt wird, wenn eine Bremsung erforderlich ist.
Patent DE-3546829-C2 (DE)
Title: Multi-track magnetic tape system with track alignment control
IPC: G11B15/02
Filed: 1985-06-14
Granted: 1992-11-19
Abstract: A recording head is assigned to each track. For playback each track (T1-Tn) has a pair of heads that generate outputs that can be interpreted to provide accurate track alignment. The outputs of the playback heads are amplified (1) for input to summing (2) and differencing (3) amplifiers. The outputs of the differencing amplifiers are fed to a multi-input differencing amplifier (7) to generate a signal (PL) that indicates the track alignment error.The summing amplifier outputs are received by compensating stages (5) coupled to comparators to generate signals for azimuth control.The signals are received by synchronisation detectors coupled to logic circuitry to generate an azimuth correction signal
Patent DE-3546916-C2 (DE)
Title: High power low value electrical resistor
Inventor: PERSON HERMAN R
IPC: H01C1/034
Filed: 1985-05-14
Granted: 1996-09-26
Abstract: A flat metal plate has a thickness of from 1 mil to 50 mils.  A pair of electrical leads are operatively attached to the flat metal plate at its opposite ends. The metal plate have notches extending inwardly from its opposite lateral edges in spaced apart relationship to one another with the notches of one of the opposite sides being staggered w.r.t those of the other of the opposite sides.  Each of the notches extends completely through the thickness of the plate and are formed by a laser beam cut so as to anneal the metal of the plate and impart stability to the electrical characteristics of the plate. A hardened compound of electrically insulating material surrounds and completely embeds the plate to form a body of predetermined shape.  The leads protrude outwardly from the body and the moulding compound provides structural support for the plate to minimise bending or breakage.
Patent DE-4018046-C2 (DE)
IPC: F24F13/28
Filed: 1990-06-06
Granted: 1993-10-07
Abstract: A variable air filter system is described for convection and ventilation air flows, filter elements being introduced into the air flow in order to clean or purify the room air. To obtain an improved filtering effect, provision is made for filter elements to be disposed at a distance in front of or above the air-generating surface or the air-generating cross-section, the area of such filter elements being as large as or, if required, larger than the air-generating cross-section of the air-emitting surface. It is possible to provide the filter elements with the facility of enabling different inclination, form, overall depth, and length and height arrangement to be adjusted to the optimum value for filter efficiency in the air flow for cleaning.
Patent DE-4202553-C2 (DE)
Inventor: WOJTANOWITSCH LADISLAUS
IPC: B32B37/22
Filed: 1992-01-30
Granted: 1993-11-04
Abstract: A laminator serves for laminating a film (46, 52) onto an in particular sheet-shaped substrate (35). A fixed-mounted basic roll (3) interacts with an upper pressing roll (10) and a lower pressing roll (12) which, by means of a changeover device (20), can optionally be brought to bear against the basic roll (3). In this manner two different film materials can be held in supply in one laminator and optionally applied to a substrate (35) as required. <IMAGE>
Patent DE-4239705-C2 (DE)
Inventor: HENNIG CHRISTOPH
IPC: F16L33/22
Filed: 1992-11-26
Granted: 1993-12-16
Abstract: Clamping connector for pipes and hoses made of polymeric materials, comprising a sliding sleeve 1, 2 and a basic fitting body 3. The sliding sleeve 1, 2 is equipped with an inner contour which is formed in the same manner, seen from the two sides, and is configured in each case as a conical 21 or conical and convex bore 11, 12 as far as the centre, where it terminates in a rib. The sleeve 1, 2 can consequently be mounted on both sides. In the collar, the basic fitting body 3 has an oblique surface 33 onto which the sliding sleeve 1, 2 slides. Two or more steps 34 having the same or different step height adjoin said oblique surface 33. Superfluous polymer material 5 can pass into the resulting cavities and can thus prevent excessive forces in the end phase of mounting. The sleeve 1, 2 is secured and centred by virtue of the sleeve 1, 2 sliding onto the oblique surface on the collar 33. Fixed-point clips can be mounted directly on the sleeve 1, 2. <IMAGE>
Patent NL-1000365-C2 (NL)
Inventor: DURAN JUAN PLANA
IPC: C07K14/08
Filed: 1995-05-15
Granted: 1996-10-02
Abstract: The present invention discloses the production of recombinant proteins of the virus causing the porcine respiratory and reproductive syndrome (PRRS), corresponding to the ORFs 2-7 of the PRRSV isolated in Spain, (PRRS-Olot), in a system of expression of recombinant baculoviruses multiplided in a cell culture of a permissive host. Said recombinant proteins are appropriate to formulate vaccines capable of efficiently protecting pigs against PRRS as well as to prepare diagnotic kits appropriate to detect both the presence of antibodies which recognize PRRSV and the presence of PRRSV in a porcine biological sample. This invention applies to veterinary.
Patent NL-1001717-C2 (NL)
Title: Automatic evaluation system for streams of data
Inventor: MENS BJOERN SIGHURDH
IPC: G06F9/44
Filed: 1995-11-22
Granted: 1997-05-23
Abstract: Data streams or data sets, e.g. test results (5, 6, 11) are evaluated by executable compiler programs (4, 10). The programmes can be initially generated by conversion of the specifications (1, 7) of the syntax and semantics of the available data. The expected results can then be compared with the unified "live" data. The results of the comparison by an evaluation program (12) are fed to a computer which produces a report (13).
Patent NL-1009112-C2 (NL)
Title: Umbrella containing bicycle pump
Inventor: SLUITER WILHELMUS HENDRIKUS
IPC: F04B33/00
Filed: 1998-05-08
Granted: 1999-05-26
Abstract: The umbrella shaft (2) is formed as a bicycle pump by fitting a connector piece (8) to the crown (6) of the umbrella, the connector piece including a nipple (9) linked to the pump valve. A coupling part (10) of the connector piece is used to secure the pump to the bicycle frame.
Patent NL-1010794-C2 (NL)
Inventor: LUDOLPHIJ JOHANNES WILHELMUS L
IPC: E04C2/34
Filed: 1998-12-11
Granted: 2000-06-19
Abstract: An impact-resistant double-skinned structure, such as a double-skinned ship's side, comprises an outer skin (1) and an inner skin (2). A series of channels (3) made of a ductile material and positioned alongside or above one another are attached by the tips of their side walls (4, 5) to the inner surface of the outer skin (1) of the structure. The base (6) of each channel is connected at least by a stringer (7), essentially perpendicular to said base, to the inner skin (1) of the structure or a construction attached thereto.
Patent NL-1011661-C2 (NL)
Title: Gas throttle valve, especially for compressors, comprises pin with throttle opening inserted into bore in valve housing
Inventor: PAS PETER
IPC: F16L55/027
Filed: 1999-03-24
Granted: 2000-09-27
Abstract: The throttle opening (17) is provided in a pin (10) removably inserted into a bore in the valve housing (7).  The valve comprises a housing with gas supply and removal channels (8, 9), and a valve body tightly mounted in between the two channels.
Patent NL-1023038-C2 (NL)
Title: Heating method for food products, involves storing food products inside stackable food containers, before heating in hot-air oven, in which each container has cut-outs at its base and sidewalls
Inventor: ROUKENS JAAP HENRI
IPC: B65D5/468
Filed: 2003-03-28
Granted: 2004-09-30
Abstract: The method involves storing the food products into stackable food containers (1), made from heat-resistant cardboard, before the food products are heated using a hot-air oven. The food containers are set at stacked state within the hot-air oven, and are each formed with cut-outs (5,6) at its base (2) and sidewalls (3,4) to facilitate flow of hot air through the container. Independent claims are also included for the following: (a) a blank; and (b) a stackable container.
Patent NL-1040404-C2 (NL)
Inventor: OOSTERBOSCH KIMBERLEY ASTRID ELISABETH
IPC: A41G5/00
Filed: 2013-09-23
Granted: 2014-09-08
Abstract: A hair piece (1) is disclosed comprising a base member (2) provided with strands of natural and/or artificial hair (3). The base member (2) has such a shape that the base member is close-fittingly wearable on the back and sides of a head (10) of a human being. The top of the head remains largely uncovered. The parts of the base member which are situated on either side of the head bound on an uncovered area (11) of the top of the head (10). These parts are connected to each other by means of a narrow connection (4). The size of the hair piece is selected such that the connection (4) is situated completely behind the hair line (12) on the front of the head in an area of the top of the head covered by natural hair, where the connection (4) itself has no hair or hardly any hair. The hair piece (1) can be applied in a simple, fast and invisible manner
Patent NL-2002299-C2 (NL)
Title: Deck body applying/removing method for loading mechanism of vehicle, involves positioning deck body to guide vehicle such that conductive body partially extends outside vehicle, and parallel guiding deck body to guide container foundation
Inventor: BOUMAN LEONARDUS GERARDUS MARI
IPC: B60J7/08
Filed: 2008-12-08
Granted: 2009-05-19
Abstract: The method involves guiding a deck body with a conductive body on a transport container (1) i.e. shipping container, and positioning a vehicle (2) near the transport container, where the deck body is equipped with couplers for linking the deck body to the conductive body. The deck body is positioned to guide the vehicle such that the conductive body partially extends laterally outside the vehicle. The deck body is parallel guided to guide a foundation of the transport container by a main drive of the vehicle. An independent claim is also included for a transport container conveying system includes a guide tube.
Patent NL-2011224-C2 (NL)
Title: Magnetic lifting device.
Inventor: ZENCAK VOJTECH
IPC: H01F7/02
Filed: 2013-07-26
Granted: 2015-07-29
Abstract: Permanent lifting magnet (100) consisting of the body (1.1) of the stator (1) with permanent magnets, wherein the body (1.1) of the stator (1) is designed as a monoblock of magnetically conductive material in the opening (1.4) of the body ( 1.1) of the stator (1) of the control lever (3) driven rotor (2) is mounted and on the stator (1) a displaceable Anhebeäse (7) is arranged, characterized in that on the inside of the opening (1.4) for mounting of the rotor (2) in the body (1.1) of the stator (1) chambers (14) are formed, the body (1.1) of the stator (1) in two parts (18, 19) - two poles - share, and in the designated chambers (14) are permanent magnets (5) of the stator are placed, said chambers (14) on the outer and / or inner surfaces (20) via webs (15) of residual material are connected to each other.
Patent SE-516444-C2 (SE)
Inventor: BERGLUND SIXTEN
IPC: B60W30/18
Filed: 2000-05-31
Abstract: Method and arrangement for regulating the rotational speed of a crankshaft included in an internal combustion engine during a gear changing process of a gearbox connected to the internal combustion engine. The arrangement includes a compressor mounted in connection with the air inlet of the internal combustion engine. A transmission having a variable gear ratio is located between the crankshaft and a driving shaft arranged in connection with the compressor, and a control unit is arranged to control the gear ratio between the crankshaft and the compressor. When changing from a higher to lower gear, the control unit is arranged to control the gear ratio between crankshaft and compressor so that the gear ratio between these components is reduced, and wherein moment of inertia is transferred from compressor to crankshaft resulting in an acceleration of the crankshaft.
Patent SE-521237-C2 (SE)
Inventor: LORENTZEN LENA LANDIN
IPC: A47F1/14
Filed: 2001-05-28
Abstract: Shop module (3) for commodities as well as shop section (1) built up by such shop modules (3), each module (3) being provided with a plurality of containers (5) piled in the vertical direction on top of each other, each container (5) being provided with a flap (13) for the access of the commodities, all containers (5) being mounted in a frame (20) that is provided with motion devices (8) intended to enable the frame (20) with the containers (5) thereof to be transversally displaced forwards from the normal position thereof in a shop section (1) and returned backwards, respectively, to the normal position thereof in order to enable, in the advanced position, refilling of the commodities from the back side of the containers (5).
Patent SE-524434-C2 (SE)
Title: Hydraulic retarder installation is for motor vehicle and involves stage where retarder in its low speed register controls its maximum permitted oil pressure
Inventor: IVARSSON ARNE
IPC: B60T/
Filed: 2003-03-14
Abstract: The hydraulic retarder installation is for a motor vehicle and involves a stage where the retarder in its low speed register controls a highest permitted brake torque which is possible to achieve along the whole middle speed register. In its higher speed range, the maximum permitted oil pressure controls a predetermined maximum brake effect value. The retarder permits in its higher speed register occasional production of a brake torque, which exceeds the predetermined maximum brake effect value.
Patent SE-525036-C2 (SE)
Inventor: SJOEHOLM JOHAN
IPC: B65B55/18
Filed: 2003-04-04
Abstract: The present invention relates to a device for sealing a package, and a method for sterilization, filling and sealing of the package. The device comprises a peripheral part adapted to be mechanically connected to the package round an opening in the package, said peripheral part comprising a passage for internal sterilization of the package and filling of the package with a product after connecting the peripheral part t the package. The device further comprises a separate upper part for permanent gas-tight sealing of the passage, said upper part being adapted to fit tightly against and form a unit with the peripheral part.
Patent SE-525960-C2 (SE)
Title: Pliers with jaws urged apart by resilient part, includes guides defining idle and working positions for resilient part
Inventor: LOEVEMARK MATTIAS
IPC: B25B7/18
Filed: 2003-10-15
Abstract: A first guide (16) for the resilient part (12) defines an idle position for the latter in which it exerts no force on the jaws (3, 4). A second guide (17, 18) defines a working position in which the resilient part urges the jaws apart when a freely movable first end section (13) of the resilient part comes into contact with the opposing grip arm. The grip section of at least one of the grip arms comprises an outer sleeve (10) and an inner part (9) joined to one of the plier jaws. The resilient part has a second end section secured to the sleeve.
Patent SE-531333-C2 (SE)
Inventor: UCHIYAMA KUNIYASU
IPC: F24F/
Filed: 2005-09-12
Abstract: PROBLEM TO BE SOLVED: To provide an air conditioner for performing a defrosting operation by continuing a heating operation. SOLUTION: A first by-pass circuit 6 for connecting the suction side of a compressor 1 with a part between an indoor heat exchanger 3 and a decompression apparatus 4 of a heat pump type refrigerating cycle is disposed, and a two-way valve 7 and a refrigerant heater 8 are disposed in the first by-pass circuit 6. A second by-pass circuit 9 for connecting a part between the decompression apparatus 4 and an outdoor heat exchanger 5 to a part between a four-way valve 2 and the indoor heat exchanger 3 connected to the refrigerating cycle is provided, and a two-way valve 10 is disposed in the second by-pass circuit 9. When the outdoor heat exchanger 5 is defrosted, the two-way valve 7 of the first by-pass circuit 6 and the two-way valve 10 of the second by-pass circuit 9 are opened to perform the heating and defrosting operations. COPYRIGHT: (C)2006,JPO&NCIPI
Patent SE-529555-C2 (SE)
Title: Pipe cutter for cutting e.g. plastic pipe, has cutting-blade drive device arranged at least along one of leg elements of detachable frame, on each side of cutting blade
Inventor: BRENNA BJOERN
IPC: B23D/
Filed: 2006-04-11
Abstract: A detachable frame (1) includes at least two leg elements (3) and a joining element (4). A drive device for a cutting blade (2) is arranged at least along one of the leg elements on each side of the cutting blade. At least one of the driving devices has a protrusion for engagement with a driving tool and/or activation. The frame has at least one plate element (12), connected to the leg elements at a part away from the joining element. The plate element has a recess (13) in one edge, complementary to the form of the pipe to be cut, facing the cutting blade. The plate element forms two supporting areas for the pipe to be cut on opposite sides of the plane for movement of the cutting blade.