baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015156-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln des Präsenzstatus eines in einem Netzwerk registrierten Benutzers
Inventor: TOTZKE JÜRGEN
IPC: H04L12/16
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Präsenzstatusermittlungssystem (10) sowie ein computerimplementiertes Verfahren zum Ermitteln des Präsenzstatus (PS) eines in einem Netzwerk registrierten ersten Benutzers (B1) und zum Kommunizieren des Präsenzstatus (PS) an einen zweiten Benutzer (B2), der mit dem ersten Benutzer (B1) Kontakt aufnehmen möchte, umfassend folgende Schritte: – eine Eingabeeinrichtung (30) für eine Präsenzstatusermittlungseinrichtung (20) nimmt von dem ersten Benutzer (B1) eine durch den ersten Benutzer (B1) bestimmte erste Präsenzstatuskomponente (K1) entgegen und leitet die erste Präsenzstatuskomponente (K1) an die Präsenzstatusermittlungseinrichtung (20) weiter, – eine Kontaktpersonerfassungseinrichtung (40) erfasst die Identität des zweiten Benutzers (B2) und meldet die Identität an eine Beziehungsermittlungseinrichtung (50), – die Beziehungsermittlungseinrichtung (50) ermittelt rechnergestützt eine zweite Präsenzstatuskomponente (K2), welche die soziale Nähe zwischen dem ersten Benutzer (B1) und dem zweiten Benutzer (B2) berücksichtigt, – die Präsenzstatusermittlungseinrichtung (20) ermittelt den Präsenzstatus (PS) des ersten Benutzers (B1) unter Berücksichtigung der ersten Präsenzstatuskomponente (K1) und der zweiten Präsenzstatuskomponente (K2), und – eine Präsenzstatuskommunikationseinrichtung (60) kommuniziert den ermittelten Präsenzstatus (PS) des ersten Benutzers (B1) an den zweiten Benutzer (B2).
Patent DE-102013016430-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: AUMANN PETER
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum und mit wenigstens einer Tür, durch die der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei sich in dem gekühlten Innenraum wenigstens eine Schublade befindet, die mit wenigstens einem Auszugsystem in Verbindung steht, mittels dessen die Schublade aus dem gekühlten Innenraum ausziehbar und in diesen einschiebbar ist. Erfindungsgemäß ist die genannte Schublade derart ausgebildet ist, dass wenigstens zwei unterschiedliche Auszugsysteme existieren, die mit der Schublade wahlweise verbindbar sind.
Patent DE-102013016439-A1 (DE)
Title: Niederspannungsleuchte mit mehreren Leuchtmitteln sowie Verfahren zur Herstellung von Leuchtenarmen
Inventor: MENZEL DIETRICH
IPC: F21V27/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Niederspannungsleuchte mit einem Mittelteil, mit dem die Leuchte befestigbar ist, an dem Leuchtenarme für Leuchtmittel angeordnet sind und mit einer Niederspannungsquelle, die mit den Leuchtmitteln über das Mittelteil verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mindestens einen Mittelteil (1) mindestens eine Hülse (2) angeordnet ist, die eingangsseitig einen Stecker (4) und ausgangsseitig eine Steckerbuchse (3) aufweist, wobei die Hülse (2) außen über einen Anschluss (6) zur Befestigung an einem Pendel- oder Standrohr (5) und/oder zur Befestigung eines weiteren baugleichen Mittelteils (21) verfügt, und über den Stecker (4) und/oder die Steckerbuchse (3) der Hülse (2) eine elektrisch leitende Verbindung zu einem in dem Pendel- oder Standrohr (5) oder in dem weiteren Mittelteil (21) befindlichen Stecker (4) oder einer Steckerbuchse (3) herstellbar ist, in dem mindestens einen Mittelteil (1) oben und/oder seitlich weitere Stecker/Steckerbuchsen (15) angeordnet sind, die elektrisch leitend mit denen der Hülse (2) verbunden sind, zur Befestigung der Leuchtenarme (12) und/oder von Zierelementen mit Leuchtfunktion an dem jeweiligen Mittelteil (1, 21) die Leuchtenarme (12) und/oder die Ziermittel mit an ihrem Befestigungsende angeordneten Steckerbuchsen/Stecker (14) in die oben und/oder seitlich angeordneten weiteren Stecker/Steckerbuchsen (15) des Mittelteils (1) einsteckbar sind, unter Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung und diese elektrisch leitende Verbindung über Kabel (24) zu weiteren in den Leuchtenarmen (12) angeordneten Stecker/Steckerbuchsen (13) für Leuchtmittel und/oder weiteren Leuchtenarmen (23) oder Ziermitteln mit Leuchtfunktion weitergeführt ist und/oder einen direkten Kontakt zu in den Leuchtenarmen (12, 23) angeordneten Leuchtmitteln (16) aufweist.
Patent DE-102013020525-A1 (DE)
Title: Ladesystem
Inventor: GÖTZMANN THORSTEN
IPC: H01F38/14
Filed: 2013-12-11
Abstract: Ladesystem, umfassend eine am Boden stationär angeordnete Einfädelhilfe und zumindest ein auf dem Boden verfahrbares Fahrzeug, wobei an der Unterseite des Fahrzeugs eine Sekundärspule angeordnet ist, mit der ein Energiespeicher des Fahrzeugs beladbar ist, insbesondere mittels eines Ladestromreglers und/oder Ladespannungsreglers des Fahrzeugs, wobei an einer Radachse des Fahrzeugs zwei Räder angeordnet sind und die die Sekundärspule axial außermittig, insbesondere aber axial zwischen den beiden Rädern, angeordnet ist, wobei mittels der Einfädelhilfe eines der zwei Räder des Fahrzeugs, insbesondere das weniger von der Sekundärspule beabstandete Rad der zwei Räder, zu einer optimalen Position hin einfädelbar ist.
Patent DE-102013020693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen großflächiger Festkörperschichten
Inventor: LICHTENSTEIGER LUKAS
IPC: H01L33/32
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung zumindest einer Festkörperschicht (1). Das Verfahren umfasst dabei mindestens die Schritte: Bereitstellen eines Trägersubstrats (2) mit einer ersten exponierten Oberfläche (4) und mit einer zweiten exponierten Oberfläche (6); Erzeugen einer Ablöseschicht (8) auf der ersten exponierten Oberfläche (4) des Trägersubstrats (2), wobei die Ablöseschicht (8) eine freiliegende Oberfläche (10) aufweist; Erzeugen der ersten Festkörperschicht (1) auf der freiliegenden Oberfläche (10) der Ablöseschicht (8), wobei die erste Festkörperschicht (1) eine zu der Ablöseschicht (8) beabstandete freie Oberfläche (12) aufweist; Anordnen oder Ausbilden einer Aufnahmeschicht (14) an der zweiten exponierten Oberfläche (6) des Trägersubstrats (2) oder an der freien Oberfläche (12) der ersten Festkörperschicht (1); Erzeugen von Spannungen innerhalb der Ablöseschicht (8), wobei die Spannungen durch eine Temperierung von zumindest der Aufnahmeschicht (14) erzeugt werden, wobei sich innerhalb der Ablöseschicht (8) oder im Grenzbereich (16) zwischen der Ablöseschicht (8) und der ersten Festkörperschicht (1) in Folge der Spannungen ein Riss ausbreitet, wobei durch den Riss die erste Festkörperschicht (1) von der zuvor erzeugten Mehrschichtanordnung abgespalten wird.
Patent DE-102013022091-A1 (DE)
Title: Behältersystem
Inventor: DETERMANN WOLFRAM
IPC: B65D88/12
Filed: 2013-12-17
Abstract: Ein Behältersystem besteht aus einem Standardcontainer, in den eine auf einer Bodenplatte montierte elektrische und elektronische Versorgungsausrüstung eingebracht ist, wobei die gesamte Installation auf einer selbsttragenden, demontierbaren Einheit in Form einer Systempalette angeordnet und als Ganzes in den Standardcontainer eingeschoben und in diesem verankert wird. Der Standardcontainer ist schock- und vibrationssicher ausgebildet, und auf der Systempalette ist auch eine Klimaanlage angeordnet. Freiräume zu den Wänden des Standardcontainers hin gewährleisten die erforderlichen Schockfreiräume in allen drei Achsen.
Patent DE-102013101016-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine, insbesondere Feldhäcksler
Inventor: POLLKLAS MANFRED
IPC: A01D41/127
Filed: 2013-02-01
Abstract: Eine selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine (1), insbesondere Feldhäcksler, mit einem Erntevorsatz (5) zur Aufnahme von Erntegut (4) von einem Feld (2) und wenigstens einem Arbeitsorgan zur Bearbeitung und/oder Förderung des Ernteguts (4), wobei wenigstens eine der Erntemaschine (1) zugeordnete Funktionseinrichtung zum Zweck der Anpassung an unterschiedliche Einsatzbedingungen jeweils in zumindest einem Parameter einstellbar ist, zeichnet sich aus durch eine Steuerungseinrichtung, die in einem Feldanschneidemodus betreibbar ist, um für wenigstens eine der Funktionseinrichtungen zumindest eine Parametereinstellung vorzugeben, mit welcher die Erntemaschine (1) in eine zum Anschneiden des Feldes (2) geeignete Konfiguration bringbar ist.
Patent DE-102013101363-A1 (DE)
Title: Method for actuating locking element i.e. bow, between e.g. two locking rails for setting load in cargo space of lorry, involves fixing element in desired position at or in grid based on inclination of element with respect to locking parts
Inventor: MERK MICHAEL
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-02-12
Abstract: The method involves guiding a locking element along guides of locking parts. The locking element is fixed in a desired position at or in a grid based on inclination of the locking element with respect to the locking parts, where the locking element is movable along the guides. A rotation axle (10) is formed for a detent head (9) by a guide shoe (11) of the locking element, where the detent head comprises two detent elements that are formed as pins (3), which cooperate with the grid and are arranged at an angle of 90 degrees with respect to each other. An independent claim is also included for a locking element for insertion between two locking parts.
Patent DE-102013101617-A1 (DE)
Title: New isolated nucleic acid comprising specified nucleotide sequences, useful in a gene marker i.e. useful for the selection and/or isolation of a barley plant having a resistance against yellow mosaic virus
Inventor: YANG PING
IPC: A01H5/10
Filed: 2013-02-19
Abstract: Isolated nucleic acid or its fragment comprising a nucleotide sequence of SEQ ID NO: 1 or SEQ ID NO: 5, a nucleotide sequence homologous to the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 1 or SEQ ID NO: 5, a nucleotide sequence hybridized with the nucleotide sequence complementary to the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 1 or 5 under stringent conditions, or a nucleotide sequence complementary to the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 1 or 5, where the sequences are not defined, is new. Independent claims are included for: (1) a gene marker, which is coupled with a locus on chromosome 4HL of a barley plant and indicates a resistance against yellow mosaic virus, where the gene marker is amplified with a primer set comprising (a) a forward primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 3 (gtgaacggagggagtaggtg) and a reverse primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 4 (tttttgagactcccgaacattt), (b) a forward primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 18 (ttgcaacttcttcgccatc) and a reverse primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 19 (ggagctcctacatgctgctc), (c) a forward primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 20 (ggtcatcgaaggtacagatgaa) and a reverse primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 21 (cccaatgcaatagattccaac), (d) a forward primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 22 (ttccacttacggaaggttcg) and a reverse primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 23 (aacagcgtggttttggtttc), (e) a forward primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 24 (ttccacttacggaaggttcg) and a reverse primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 25 (aacagcgtggttttggtttc), (f) a forward primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 26 (cacagcaagagcctaggaactctctg) and a reverse primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 27 (cccaatgcaatattccaac), (g) a forward primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 28 (tttgtgcaattctgcgtcccatg) and a reverse primer having the nucleotide sequence of SEQ ID NO: 29 (cagcaagcggtcaaaactcgcat), and/or (h) a forward primer and a reverse primer having a partial sequence of one of the sequences of SEQ ID NO: 1, 5, 34, 35 or 36 and/or partial sequence complementary to one of the sequences of SEQ ID NO: 1, 5, 34, 35 or 36, where the sequences of SEQ ID NO: 1, 5, 34, 35 or 36 are not defined; and (2) a kit comprising the nucleic acid, and/or the primer set.
Patent DE-102013105437-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe, insbesondere flügelzellenpumpe
Inventor: KOLDZIC FUAD
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-05-28
Abstract: Eine Verdrängerpumpe, insbesondere Flügelzellenpumpe zur Förderung eines Fluids für einen Verbraucher eines Lenksystemes, ist mit einem Rotor 3, in dessen Umfangsfläche über seine Breite sich erstreckende, wenigstens annähernd radial verlaufende Schlitze eingebracht sind, in denen verschiebbare Flügel 5 angeordnet sind, die an der Kontur eines verstellbaren Kurvenrings 2 bei Rotation des Rotors 3 entlanggeführt sind, und mit einer Stirnplatte und einer Steuerplatte 6, die den Rotor 3 und den Kurvenring 2 zwischen sich einschließen, versehen. Die Steuerplatte und/oder die Stirnplatte enthalten einen Hinterflügelkanal 9, der mit Hinterflügelräumen zum Andrücken der Flügel 5 an den Kurvenring 2 zusammenwirkt. Der Hinterflügelkanal (9) weist im Übergangsbereich zwischen den Saug- und dem Druckbereich eine Unterbrechung (11) auf. Der Hinterflügelkanal (9) kann im Eingangsbereich zum Druckbereich durch eine Rampe (12) beginnen.
Patent DE-102013113306-A1 (DE)
Title: Schaltbetätigungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: YANO TAKESHI
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-12-02
Abstract: Es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, eine Schaltbetätigungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe zu schaffen, das die Zunahme der Teilezahl der Schaltbetätigungsvorrichtung reduzieren kann. Die Schaltbetätigungsvorrichtung schließt ein Rotationselement (30) ein, das an einem Gehäuse (10) angebracht und relativ zu diesem drehbar und in Achsrichtung bewegbar ist. Das Rotationselement (30) ist mit einem Eingriffsabschnitt (30i) an einer äußeren Umfangsfläche des Rotationselements (30) versehen. Die Schaltbetätigungsvorrichtung schließt weiter eine zweite Einwegkupplung (30b, 50) ein, die eine Drehung des Rotationselements (30) relativ zum Gehäuse (10) nur im Uhrzeigersinn zuläßt, ein Schaltelement (40), das drehbar am Gehäuse (10) angebracht ist und an seiner äußeren Umfangsfläche mit einer Mehrzahl von Schaltnuten versehen ist, um das Rotationselement (30) in Achsrichtung zu bewegen, eine erste Einwegkupplung (41, 30f), die die Drehung des Schaltelements (40) relativ zum Rotationselement (30) nur im Gegenuhrzeigersinn gestattet, eine Mehrzahl von Schaltgabelelementen, die mit einer Mehrzahl von Eingriffsabschnitten versehen sind, die mit dem Eingriffsabschnitt (30i) am Rotationselement (30) in Eingriff stehen, und ein einzelner Motor (70), der das Rotationselement (30) im Uhrzeigersinn und gleichzeitig das Schaltelement (40) im Gegenuhrzeigersinn dreht.
Patent DE-102013114501-A1 (DE)
Title: Skalierbares Hochvoltlade- und Detektionssystem für Plug-In-Fahrzeuge
Inventor: NAMOU ANDREW J
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Hochvoltrelaissystem für ein Fahrzeug. Das System umfasst einen Hochvoltbus, einen parallelen Relaissatz und ein Steuergerät. Der parallele Relaissatz umfasst zwei oder mehrere Relais, die miteinander parallel verschaltet und elektrisch zu dem Hochvoltbus gekoppelt sind. Das Steuergerät ist dazu programmiert, um den Strom, der durch den parallelen Relaissatz fließt, einzustellen, wenn eine Fehlfunktion in einem der Relais in dem Satz detektiert wird. Das System kann eine Hochvoltstromquelle umfassen, die elektrisch mit dem Hochvoltbus über den parallelen Relaissatz gekoppelt ist, wobei das Steuergerät den Strom, der durch den parallelen Relaissatz fließt, durch Reduzieren eines Ausgangs der Hochvoltstromquelle reduziert. Das System kann einen Hochvoltmotor umfassen, der elektrisch mit dem Hochvoltbus durch den parallelen Relaissatz gekoppelt ist, wobei das Steuergerät den Strom, der durch den parallelen Relaisatz fließt, durch Reduzieren der Leistungsanfrage des Motors reduziert.
Patent DE-102013200300-A1 (DE)
Title: Method for actuating positive switching element of gear box device of vehicle drive strand, involves reducing activation pressure resting against piston before reaching first end position or second end position of actuating piston
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: The method involves applying an activation pressure (p sys) of a switching element in a region of an actuating piston of the switching element with respect to presence of a request to an actuation of the switching element. A piston is located between a first end position and a second end position in dependence of the present request. The activation pressure (p sysn) resting against the piston is reduced before reaching the first or second end positions of the actuating piston. The activation pressure is adjusted corresponding to a system pressure in a region of a system pressure valve.
Patent DE-102013202078-A1 (DE)
Title: Positionssensor
Inventor: MANABE YUICHI
IPC: G01D5/20
Filed: 2013-02-08
Abstract: Ein Positionssensor (8) weist Folgendes auf: einen Stator (9), der eine Erregerspule (17; 130) und eine Erfassungsspule (16; 120) aufweist, die jeweils mit einer ebenen Form ausgebildet sind; und ein Bewegungselement (10), das so platziert ist, dass es dem Stator (9) zugewandt ist und das mit vielen Bereichen (11, 12) versehen ist, die unterschiedliche magnetische Permeabilitäten haben und in einer Bewegungsrichtung (A) des Bewegungselements (10) periodisch angeordnet sind. Die Erregerspule (17; 130) hat ein erstes Erregerspulenmuster (17a; 130A) und ein zweites Erregerspulenmuster (17b; 130B), das angrenzend an dem ersten Erregerspulenmuster (17a; 130A) ausgebildet ist. Die Erfassungsspule (16; 120) hat ein Erfassungsspulenmuster (16a; 120A), das zwischen dem ersten Erregerspulenmuster (17a; 130A) und dem zweiten Erregerspulenmuster (17b; 130B) in der Bewegungsrichtung des Bewegungselements (10) platziert ist. Das zweite Erregerspulenmuster (17b; 130B) ist so gewickelt, dass ein Strom eines Erregerstroms in einer entgegengesetzten Richtung zu dem ersten Erregerspulenmuster (17a; 130A) strömt.
Patent DE-102013210136-A1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: GRÜNLER ROBERT
IPC: H01H33/14
Filed: 2013-05-30
Abstract: Ein elektrisches Schaltgerät weist ein erstes Kontaktstück (8) sowie ein zweites Kontaktstück (9) auf. Mittels einer ersten kinematischen Kette (13) ist das erste Kontaktstück (2) antreibbar. Mittels einer zweiten kinematischen Kette (14) ist das zweite Kontaktstück (9) antreibbar. Das elektrische Schaltgerät weist eine erste Schaltstelle (2) sowie eine zweite Schaltstelle (3) auf, welche elektrisch in Reihe verschaltet sind, wobei das erste Kontaktstück (8) der ersten Schaltstelle (2) und dass zweite Kontaktstück (9) der zweiten Schaltstelle (3) zugeordnet ist.
Patent DE-102013211615-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: F04C14/24
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) als Hydropumpe einer schlupfgeregelten hydraulischen Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, einen Pumpenauslass (29) durch einen Deckel (4) der Innenzahnradpumpe (1) zu führen und im Auslass ein Rückschlagventil (38) vorzusehen. Außerdem schlägt die Erfindung ein Filter (31) in einem Druckfeld (20) im Deckel (4) vor.
Patent DE-102013212375-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DE ROP DOMINIK
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-06-27
Abstract: Es wird eine Wischblattvorrichtung vorgeschlagen mit zumindest einer Federschiene (10a, 12a; 10b, 12b), welche einen Grundkörper (14a, 16a; 14b, 16b) und wenigstens eine mit dem Grundkörper (14a, 16a; 14b, 16b) verbundene Verdickungseinheit (18a, 20a; 18b, 20b) aufweist, und mit einem Wischblattadapter (22a; 22b), welcher zu einer Lagerung an einem Wischarm (24a) vorgesehen ist und welcher zumindest eine, einen Aufnahmebereich (26a; 26b) für die wenigstens eine Verdickungseinheit (18a, 20a; 18b, 20b) begrenzende Wandung (28a, 30a, 32a; 28b, 30b, 32b) aufweist.
Patent DE-102013215975-A1 (DE)
Title: Abstandshalter für eine Batterie, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: VOELLM THOMAS
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt einen Abstandshalter (1) für eine Batterie vor, der einen Rahmen (11), eine Wand (12) und zumindest ein vorstehendes Element (13) aufweist, wobei die Wand (12) die zumindest teilweise innerhalb des Rahmens (11) angeordnet ist, und wobei das vorstehende Element (13) an wenigstens einer Seite der Wand (12) angeordnet ist und von dieser hervorsteht. Dabei sind bei dem Abstandshalter (1) an zumindest zwei Seiten (111, 112) des Rahmens (11) Aussparungen vorgesehen, durch die ein Fluid entlang der Wand (12) den Rahmen (11) durchströmen kann. Ferner schlägt die vorliegende Erfindung eine Batterie mit zumindest einem derartigen Abstandshalter (1) sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Batterie vor.
Patent DE-102013217662-A1 (DE)
Title: Polymere mit ionischen und reaktiven gruppierungen, verfahren zu ihrer herstellung und verwendung
Inventor: BÖHME FRANK
IPC: H01M10/0568
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Polymerchemie und betrifft Polymere, wie sie beispielsweise als Materialien für Sorptions- und Separationsprozesse zu Einsatz kommen können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von neuen Polymeren mit ionischen und reaktiven Gruppierungen. Gelöst wird die Aufgabe durch Polymere mit ionischen und reaktiven Gruppierungen, bei denen die Polymere mindestens Polymerbestandteile der allgemeinen Struktur 1)mit R1 = aliphatische Gruppe mit 2 bis 18 Kohlenstoffatomen, R2 = aliphatische Gruppe mit 2 bis 12 Kohlenstoffatomen, A– = anionische Gruppe, aufweisen. Die Aufgabe wird weiter gelöst durch ein Verfahren, bei dem zu Anhydridgruppen enthaltenden Polymeren ausschließlich Imidazolgruppen enthaltende Amine oder Imidazolgruppen enthaltende Amine und aliphatische Amine zugegeben und in einer polymeranalogen Reaktion umgesetzt werden und in einem zweiten Schritt Alkylhalogenide zugegeben und zur Reaktion gebracht werden.
Patent DE-102013218573-A1 (DE)
Title: Zero-Clearance-Kombinationsherd
Inventor: RAGHAVAN J K
IPC: F24C15/32
Filed: 2013-09-17
Abstract: Ein kommerzieller Herd, wie beispielsweise ein Kombinationsherd, der Dampf und Konvektionserhitzen ermöglicht, kann ein Aggregatefach aufweisen, das elektronische Aggregate aufnimmt und eine Außenwand hat, die an anderen Heizvorrichtungen anliegt. Die Außenwand enthält eine innere Luftkammer, durch die Luft zirkuliert, um kompakte virtuelle Isolierung gegenüber äußeren Wärmequellen zu schaffen.
Patent DE-102013218741-A1 (DE)
Title: Spendersystem
Inventor: BRUDER THOMAS
IPC: B65D83/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Spendersystem (1, 101, 201, 501) umfassend einen Vorratsbehälter (2, 102, 502) zum Bevorraten eines Mediums mit mindestens einem Auslassventil (24, 524) und ein wiederbefüllbares Spendermodul (3, 103, 203, 503) mit einer mit einem Medium befüllbaren Mediumkammer (31), mit einer zum Austragen des Mediums aus der Mediumkammer betätigbaren, einen Einlasskanal (330) aufweisenden Pumpvorrichtung (33) und mit mindestens einem Einlassventil (35, 535), wobei für ein Befüllen der Mediumkammer (31) das Spendermodul (3, 103, 203, 503) mit dem Vorratsbehälter koppelbar ist, wobei bei einem Befüllen das mindestens eine Einlassventil (35, 535) und das mindestens eine Auslassventil (24, 524) zwangsgeführt oder druckbeaufschlagt geöffnet sind, sodass die Mediumkammer (31) mit dem Vorratsbehälter (3, 103, 203, 503) kommuniziert ist, in einem getrennten Zustand des Spendermoduls (3, 103, 203, 503) und des Vorratsbehälters (2, 102, 502) das mindestens eine Einlassventil (35, 535) und das mindestens eine Auslassventil (24, 524) geschlossen sind, die Mediumkammer (31) als abgeschlossene Kammer mit einem variablen Volumen gestaltet ist und eine Stellvorrichtung vorgesehen ist, mittels der bei oder nach einem Koppeln des Spendermoduls (3, 103, 203, 503) mit dem Vorratsbehälter (2, 102, 502) ein Differenzdruck zwischen der Mediumkammer (31) und dem Vorratsbehälter (2, 102, 502) erzeugbar ist, wobei ein Druck in dem Vorratsbehälter (2, 102, 502) höher ist als in der Mediumkammer (31), um Medium aus dem Vorratsbehälter (2, 102, 502) in die Mediumkammer (31) zu fördern.