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Patent DE-102014210653-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung und/oder Überwachung eines bürstenlosen Gleichstrommotors
Inventor: ARABACKYJ MARC
IPC: H02P6/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ansteuerung und/oder zur Überwachung eines bürstenlosen Gleichstrommotors (3), vorzugsweise für sicherheitsrelevante Anwendungen vorzugsweise beim Betrieb oder der Steuerung eines Fahrzeugs oder von Komponenten eines Fahrzeugs. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur zuverlässigen Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer solchen Vorrichtung (1). Eine mittels eines Steuersignals (4) von einer Motorsteuereinheit (5) ansteuerbare Vorrichtung (1) zur Ansteuerung und/oder Überwachung eines bürstenlosen Gleichstrommotors (3) mittels einer Umrichterschaltung (2) umfasst – eine Abschaltvorrichtung (7), – eine auf die Umrichterschaltung (2) einwirkende Treiberschaltung (1.1) sowie – eine prüfbare Diagnoseeinheit (6) zur Überwachung der Vorrichtung (1) und/oder der Umrichterschaltung (2) und/oder des bürstenlosen Gleichstrommotors (3), wobei die Abschaltvorrichtung (7) auf die Treiberschaltung (1.1) wirkt. Die prüfbare Diagnoseeinheit (6) kann mittels eines von der Motorsteuereinheit (5) übermittelten Prüfkommandos auf eine Fehlfunktion geprüft werden.
Patent DE-102014211496-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Längsdynamikregelung
Inventor: ARBITMANN MAXIM
IPC: B60W20/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (101) zur Längsdynamikregelung für ein Kraftfahrzeug (100) mit einem einen Elektromotor (102) aufweisenden Antriebsstrang. Dabei ist das Fahrerassistenzsystem (101) dazu ausgeführt, einen Abstand (112) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug (110) und eine eigene Geschwindigkeit (107) des Kraftfahrzeuges (100) zu bestimmen. Ferner ist das Fahrerassistenzsystem (101) dazu ausgeführt, beim Lösen eines Fahrpedals (103) des Kraftfahrzeuges eine Rekuperation des Elektromotors (102) in Abhängigkeit des bestimmten Abstandes (112) zu dem vorausfahrenden Fahrzeug und der bestimmten eigenen Geschwindigkeit (107) derart zu steuern, dass ein Zielabstand (113) zum vorausfahrenden Fahrzeug eingehalten oder erreicht wird. Dabei ist eine Sensitivität des Fahrpedals (103) abhängig vom bestimmten Abstand (112) zum vorausfahrenden Fahrzeug.
Patent DE-102014212442-A1 (DE)
Title: Systemkoordinator für ein Energiemanagementsystem, Energiemanager, Energiemanagementsystem und Verfahren für ein Energiemanagement in einem Kraftfahrzeug
Inventor: REBOHL THORSTEN
IPC: B60R16/023
Filed: 2014-06-27
Abstract: Systemkoordinator (1a) für ein Energiemanagementsystem eines Kraftfahrzeugs, wobei der Systemkoordinator (1a) eine Kommunikationsschnittstelle (2a) aufweist, die zur kommunikativen Kopplung des Systemkoordinators (1a) mit einem oder mehreren Systemkoordinatoren (1b) einer höheren Koordinationsebene (6) eingerichtet ist, um Eingangsgrößen (4a) vom Systemkoordinator (1b) der höheren Koordinationsebene (6) entgegenzunehmen und Ausgangsgrößen (5a) an den Systemkoordinator (1b) der höheren Koordinationsebene (6) auszugeben.
Patent DE-102014213578-A1 (DE)
Title: Statorelement, Stator, elektrische Maschine sowie Verfahren zum Herstellen eines Statorelements für eine elektrische Maschine
Inventor: Müller Gerhard
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Ein Statorelement (106) für eine elektrische Maschine (100) für ein Fahrzeug (101) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Statorelement (106) einen Grundkörper (108) und eine in den Grundkörper (108) integrierte Leistungselektronik (110) umfasst.
Patent DE-102014213786-A1 (DE)
Title: Nietgerät
Inventor: BRANDL OSKAR
IPC: G01C19/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Es wird ein Nietgerät (1) vorgeschlagen mit einem elektrischen Antriebsmotor (8) zur Betätigung einer ein Blindniet (2) aufnehmenden Setzeinheit (9) sowie einer Einrichtung zur Erfassung des Setzwegs des Blindniets und der an dem Blindniet angreifenden Setzkraft sowie der auf ein zu verbindendes Bauteil ausgeübten Anpresskraft und einer gyroskopischen Einrichtung (16) zur Erfassung der Lage des Nietgeräts (1) im Raum.
Patent DE-102014215033-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Batteriesystems
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: H01M10/52
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Batteriepack (10) mit einem Gehäuse (19), in dem eine Anzahl von Batteriemodulen (26, 28, 30, 32, 34) aufgenommen ist und ein Verfahren zur Überwachung des Batteriepacks (10). Ein Gehäuse-Innenraum (40) des Gehäuses (19) wird durch mindestens einen Sensor (38, 54) überwacht. Im Gehäuse (19) ist mindestens ein Neutralisationselement (42) angeordnet, welches mindestens eine Neutralisationssubstanz enthält. Diese wird im Falle der Detektion eines Entgasungsfalles innerhalb des Gehäuses (19) freigesetzt.
Patent DE-102014216400-A1 (DE)
Title: Förderpumpe, insbesondere zum Fördern von Kraftstoff, mit in Laufrad aufgenommenem dichtendem Ring
Inventor: CONSTANTINIDES INA
IPC: F04D5/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Es wird eine Förderpumpe (1), insbesondere zum Fördern von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank hin zu einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, beschrieben, welche einen Antrieb (2) mit einer um eine Rotationsachse herum angetriebenen Welle (5), eine Pumpenkammer (7) und ein in der Pumpenkammer (7) drehbar angeordnetes Laufrad (13) aufweist. Das Laufrad (13) ist dabei drehfest und axial verlagerbar mit der Welle (5) verbunden. Die Förderpumpe zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Laufrad (13) angrenzend an eine Oberfläche eine um die Rotationsachse umlaufende ringförmige Ausnehmung (21) vorgesehen ist und in der Ausnehmung (21) ein Ring (23) aufgenommen ist. Der Ring (23) ist dabei in Umfangsrichtung relativ zu dem Laufrad (13) bewegbar in der Ausnehmung (21) aufgenommen. Der Ring (23) kann Axialspalte innerhalb der Pumpenkammer (7) verkleinern und somit Leckagen reduzieren. Ergänzend kann der Ring (23) als hydraulischer Dämpfer wirken und Kosten für das Laufrad (13) aufgrund einer Verringerung der hierfür vorgesehenen Menge an teurem Kunststoffmaterial verringern.
Patent DE-102014216680-A1 (DE)
Title: System für einen hydraulisch angetriebenen elektrischen  Generator
Inventor: ANDERSON DOUGLAS P
IPC: H02K7/18
Filed: 2014-08-21
Abstract: System für einen hydraulisch angetriebenen elektrischen Generator mit einem Hydraulikmotor, der an einen elektrischen Generator gekoppelt ist. Der elektrische Generator hat eine Feldspule, die eine Felderregung im Rotor erzeugt. Der Rotor besitzt auch einen Permanentmagneten, der die anfängliche Felderregung liefert. Ein Spannungsregler ist mit dem Rotor verbunden, um den Strom in der Feldspule zu regeln, damit die Ausgangsspannung konstant bleibt, wenn die Drehzahl oder die Last des Generators sich ändern.
Patent DE-102014221634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Strahlendosis eines Radiopharmazeutikums
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: G01R33/56
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Strahlendosis eines Radiopharmazeutikums, eine Strahlendosisbestimmungseinheit, ein System, ein kombiniertes Bildgebungssystem und ein Computerprogrammprodukt. Um eine verbesserte Bestimmung einer Strahlendosis eines Radiopharmazeutikums zu ermöglichen, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren zum Bestimmen einer Strahlendosis eines Radiopharmazeutikums die folgenden Verfahrensschritte: – Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanz-Bilddatenerfassungseinheit, – Segmentierung zumindest eines Zielbereichs und/oder zumindest eines Risikobereichs für eine Anreicherung des Radiopharmazeutikums in den Magnetresonanz-Bilddaten, – Erfassen von molekularen Bilddaten des Untersuchungsobjekts mittels einer molekularen Bilddatenerfassungseinheit während einer Anreicherung des Radiopharmazeutikums in dem zumindest einen Zielbereich und/oder dem zumindest einen Risikobereich und – Bestimmen einer Strahlendosis des Radiopharmazeutikums in dem zumindest einen Zielbereich und/oder dem zumindest einen Risikobereich unter Verwendung der molekularen Bilddaten.
Patent DE-102014221874-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: OBERHUMER PHILIPP
IPC: H01M10/02
Filed: 2014-10-28
Abstract: Bei einem elektrochemischen Energiespeicher mit mindestens einer Zelle, welche als elektrochemisch aktives Ion eine Ion eines Metalls der Gruppe IA, IIA oder IIIA des Periodensystems enthält, wird zumindest ein Teil der elektrochemisch inaktiven Komponenten durch einen Komposit mit Graphen (G) oder einem Graphen-Derivat gebildet.
Patent DE-102014221891-A1 (DE)
Title: Auslassventilanordnung einer Kolbenpumpe einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: F04B53/10
Filed: 2014-10-28
Abstract: Bei einer Auslassventilanordnung (28) einer Kolbenpumpe (10), insbesondere für eine Fahrzeugbremsanlage, mit einem Ventilkörper (34), der zum Ausschieben von Fluid aus der Kolbenpumpe (10) von einem Ventilsitz (36) abzuheben ist, ist erfindungsgemäß der Ventilkörper (34) im Inneren eines Dämpfungszylinders (44) in dessen axialer Richtung geführt und in dem Dämpfungszylinder (44) sind in dessen axialer Richtung aufeinander folgend mindestens zwei Auslassöffnungen (50) zum Abströmen von Fluid aus dem Inneren des Dämpfungszylinders (44) nach außen ausgebildet.
Patent DE-102014222513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: G06F15/18
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs mit den Schritten Erfassen mehrerer Verbrauchsparameter des Hybridfahrzeugs und Ermitteln eines Ladezustands einer Traktionsbatterie des Hybridfahrzeugs durch Abbilden der Verbrauchsparameter auf einen Ladezustandswert, wobei das Abbilden umgesetzt wird durch Klassifizieren der mehreren Verbrauchsparameter gemäß trainierbarer Klassengrenzen. Die Klassengrenzen werden anhand der erfassten Verbrauchsparameter und einem zugehörigen gemessenen Ladezustand trainiert. Schließlich wird zumindest ein Betriebsparameter einer Traktions-Leistungskomponente des Hybridfahrzeugs gemäß dem ermittelten Ladezustand eingestellt.
Patent DE-102014225606-A1 (DE)
Title: Mildes, pflegendes Antischuppenshampoo
Inventor: Schröder Thomas
IPC: A61Q5/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein kosmetisches Haarreinigungsmittel, das – bezogen auf sein Gewicht – a) 1,00 bis 20,00 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids gemäß der nachfolgenden Formel (I),in der – R1 für einen linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkylrest mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen steht, – die Reste R2 bis R5 unabhängig voneinander für -H oder für einen C1-C4-Alkylrest stehen, und – M+ für ein Ammonium-, ein Alkanolammonium oder ein Metallkation steht, und – 0,05 bis 3,00 Gew.-% mindestens eines Antischuppenwirkstoffs enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das kosmetische Haarreinigungsmittel im Wesentlichen keine weiteren – von a) verschiedenen – anionischen Tenside enthält. Gegenstand der Erfindung ist weiterhin die kosmetische Verwendung eines kosmetischen Mittels, das mindestens einen Antischuppenwirkstoff und neben einem anionischen Isethionat-Tensid der allgemeinen Formel (I) im Wesentlichen keine weiteren anionischen Tenside enthält, zur Reinigung der Haare und/oder zur Beseitigung, Verminderung, Linderung und/oder Vorbeugung von Kopfschuppen.
Patent DE-102015002169-A1 (DE)
Title: Transporteinheit mit elektrischem Antrieb
IPC: B62D51/04
Filed: 2015-02-24
Abstract: Transporteinheit mit elektrischem Antrieb, mit einem Tragrahmen (2) mit zwei Tragholmen (3) mit einem Modul (5), welches zumindest eine Stromversorgung, z. B. eine Batterie, auswechselbar aufnehmbar hält, mit einer ersten Achse mit zumindest einem Rad (4), welche am Tragrahmen (2) fixierbar ist, wobei das Modul (5) derart am Tragrahmen (2) fixierbar ist, dass ein Schwerpunkt des Moduls (5) in einer Bewegungsrichtung der Transporteinheit über oder vor der Achse liegt.
Patent DE-102015002933-A1 (DE)
Title: Einrichtung mit einem Gerät zur Aufnahme eines mobilen Kommunikationsgerätes sowie Verfahren hierzu
Inventor: EBERLEIN MARTIN
IPC: H04W12/00
Filed: 2015-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) mit einem Gerät (2), das Personen zur Nutzung bereit gestellt wird und wobei das Gerät (2) mit einer Ablage (3) zur Aufnahme eines mobilen Kommunikationsgeräts (5) ausgestattet ist, mit einem in der Ablage (3) befindlichen mobilen Kommunikationsgerät (5), mit wenigstens einem am Gerät (2) vorgesehenen Erkennungsmittel (4) und mit einer auf das mobile Kommunikationsgerät (5) einwirkenden Schutzeinrichtung (6), wobei das mobile Kommunikationsgerät (5) vom Benutzer mit Hilfe einer Benutzerschnittstelle (16) aktivierbar und deaktivierbar ist und ein computer-technologisches System (13) aufweist, das mit Hilfe einer Benutzerschnittstelle (16) zum Aktivieren der Schutzeinrichtung (6) und unter Verwendung eines auf Datenverarbeitung beruhenden Schlüssels (10) zum Deaktivieren der Schutzeinrichtung (6) geeignet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, – dass in aktivem Zustand des mobilen Kommunikationsgeräts (5) zwischen dem computer-technologischen System (13) des mobilen Kommunikationsgeräts (5) und dem wenigstens einen Erkennungsmittel (4) ein vom computer-technologischen System (13) ausgehender fortwährender Erkennungszustand derart aufgebaut ist und das computer-technologische System (13) Mittel (14, 15) derart aufweist, – dass es mit Hilfe eines ersten Mittels (14) als einer ersten Gruppe computer-technologischer Systeme (13) zugehörig identifiziert ist und mit Hilfe eines zweiten Mittels (15) innerhalb der ersten Gruppe identifiziert ist; – dass das wenigstens eine Erkennungsmittel (4) mit Hilfe gespeichert vorliegender Daten gebildete Mittel (11, 12) derart aufweist, – dass es mit Hilfe eines dritten Mittels (11) als einer zweiten Gruppe von Erkennungsmitteln (4) zugehörig identifiziert ist, – dass es mit Hilfe eines vierten Mittels (12) innerhalb der zweiten Gruppe identifiziert ist, und – dass damit die Schutzeinrichtung (6) aktiviert ist.
Patent DE-102015002962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung einer Signalquelle eines Körperschallsignals, insbesondere eines durch mindestens ein Schadensereignis erzeugtes Körperschallsignal an einem flächig ausgebildeten Bauteil
Inventor: KANNING BASTIAN
IPC: G01S5/22
Filed: 2015-03-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Lokalisierung einer Signalquelle eines Körperschallsignals, insbesondere eines durch mindestens ein Schadensereignis erzeugtes Körperschallsignal an einem flächig ausgebildeten Bauteil, insbesondere an einer Windschutzscheibe eines Fahrzeuges, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass das Körperschallsignal von einem mit Versatz zum Flächenschwerpunkt des zu überwachenden Bauteils angeordneten Körperschallsensor erfasst wird, dass an den Rändern des zu überwachenden Bauteils reflektierte Signale des Körperschallsignals bestimmt werden, dass mindestens zwei Reflexionspunkte auf den Rändern des zu überwachenden Bauteils, von denen jeweils mindestens ein reflektiertes Signal des Körperschallsignals ausgeht, bestimmt werden, dass die Laufzeit eines ersten reflektierten Körperschallsignals zwischen dem zugehörigen Reflexionspunkt und der Signalquelle und die Laufzeit eines zweiten reflektierten Körperschallsignals zwischen dem zugehörigen Reflexionspunkt und der Signalquelle bestimmt wird, dass aus den Laufzeiten Radien auf denen mögliche Körperschallsignalquellen liegen, um die Reflexionspunkte bestimmt werden, und dass ein Schnittpunkt der Radien gebildet und der Schnittpunkt der Körperschallsignalquelle zugeordnet wird.
Patent DE-102015003994-A1 (DE)
Title: Wellenkraftwerk
IPC: F03B13/18
Filed: 2015-03-30
Abstract: Umwandlung von Meeres Wellen in sich drehende Antriebswelle. 1.Durch einen Schwimmkörper der Kugelförmig oder Schiffsrumpf förmig sein kann wird die Energie der Meereswelle aufgenommen und in eine Hub Bewegung geleitet. 2. Durch verstellbare Kolbenstangen (Mechanisch oder Hydraulisch) wird die Hubenergie durch eine darüber liegende Kurbelwelle (Starr, Hydraulisch oder Mechanisch verstellbar) in sich drehende Energie umgewandelt. 3. Diese Energie kann durch ein dahinter Geschaltetes Vario-Getriebe und einem Generator zur Stromerzeugung genutzt werden.
Patent DE-102015004473-A1 (DE)
Title: Sporttortransportwagen Transportwagen für Sporttore (z.B. Fußballtore) zum Anheben und Transportieren auf dem Sportgelände
IPC: A63B63/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Der Sporttortransportwagen kann durch kurbeln oder Kopplung eines Akkuschraubers (Akkubohrmaschine) ein Sporttor mit Bodenrahmen heben und senken. Er kann mittels drehbarer Deichsel und lenkbaren Rädern unter das Sporttor gezogen werden. Dadurch gekennzeichnet das am Rahmen des Sporttortransportwagens ein selbsthemmendes Schneckengetriebe (1.2) angeordnet ist, mittels dem eine Zahnstange über eine Kurbel nach oben und unten bewegbar ist das die Zahnstange mit dem Querbalken (1.1) verschraubt ist, dass der Querbalken (1.1) ein festes Mittelteil und an diesem gegenüberliegend zwei über Scharniere einklappbare Außenteile, an deren äußeren Enden nach oben breiter werdende Führungen für die Querlatte des Tores befestigt sind, aufweist, sodass beim Bewegen der Zahnstange nach oben das Sporttor mit seinem Bodenrahmen vom Boden in die Transportstellung angehoben wird, dass, damit die Querlatte des Sporttores nicht kippt, der Querbalken (1.1) an der Unterseite zwei Führungsrohre (1.3) aufweist, die in am Rahmen montierte Führungsrohre gleiten, und dass durch zwei am Sporttortransportwagen verschiebbar angeordnete Anschläge (3.2) beim Anheben des Sporttores die Querstange des Bodenrahmens geführt wird.
Patent DE-102015010227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Pitchantrieben einer Windenergieanlage, Steuervorrichtung und Windenergieanlage
Inventor: BEHL STEFAN
IPC: F03D7/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von Pitchantrieben (7) einer Windenergieanlage (1) mit einem Rotor mit wenigstens zwei individuell pitchverstellbaren Rotorblättern (5), denen jeweils ein Pitchantrieb (7) umfassend einen Pitchmotor (71), eine Pitchbremse (72) und einen Pitchumrichter (73) zugeordnet ist, wobei die Rotorblätter (5) bei einem Übergang aus einem pitchgeregelten Volllastbereich in einen Teillastbereich in eine Rückstellung überführt werden, in der sie mittels der Pitchbremsen (72) bei einem vorliegenden oder vorbestimmten Pitchwinkel eingebremst werden und die Pitchumrichter (73) deaktiviert werden. Die Erfindung betrifft weiter eine Steuervorrichtung (8) für Pitchantriebe (7) einer Windenergieanlage (1) sowie eine Windenergieanlage (1). Erfindungsgemäß werden die Pitchumrichter (73) der wenigstens zwei Rotorblätter (5) in einer zeitlichen Sequenz nacheinander deaktiviert, wobei die Sequenz jeweils eine Wartezeit zwischen aufeinanderfolgenden Deaktivierungen aufweist.
Patent DE-102015010810-A1 (DE)
Title: Seitengassackmodul sowie Fahrzeugsitz mit einem solchen Seitengassackmodul
Inventor: WAHL MARCO
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Seitengassackmodul (10) zur Rückhaltung eines Fahrzeuginsassen, mit einem Seitengassack (12), der eine Gassackwand (14) aufweist, einem Fangband (16) zur Reduktion des Gassackvolumens, welches ausschließlich auf einer Außenseite der Gassackwand (14) angeordnet ist und sich im vollständig aufgeblasenen Zustand des Seitengassacks (12) faltenfrei von einem an der Gassackwand (14) unlösbar befestigten, ersten Fangbandende (18) zu einem an der Gassackwand (14) unlösbar befestigten, zweiten Fangbandende (20) erstreckt, wobei im vollständig aufgeblasenen Zustand des Seitengassacks (12) das Fangband (16) zur abschnittsweisen Raffung des Seitengassacks (12) zwischen dem an der Gassackwand (14) befestigten ersten Fangbandende (18) und dem an der Gassackwand (14) befestigten zweiten Fangbandende (20) kürzer ist als die Gassackwand (14). Ferner betrifft die Erfindung auch einen Fahrzeugsitz mit einem solchen Seitengassackmodul (10).
Patent DE-102015011614-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: H04N5/64
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer flexiblen Anzeigeeinrichtung (12) und einer Linearführung (24), mittels welcher ein erster Teil (26) der Anzeigeeinrichtung (12) geführt ist, wobei die Anzeigevorrichtung (10) ein plattenförmiges Stützelement (28) aufweist, welches an einem zweiten, außerhalb der Linearführung (24) angeordneten Teil (30) der Anzeigeeinrichtung (12) befestigt ist, und eine Verstelleinrichtung (44, 46) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, das plattenförmige Stützelement (28) zwischen einer parallel zur Linearführung (24) verlaufenden Verstauposition (P 1 ) und einer gegenüber der Linearführung (24) schräg angestellten Gebrauchsposition (P 2 ) zu verschwenken sowie das plattenförmige Stützelement (28) translatorisch zwischen einer eingefahrenen Position (P 3 ) und einer ausgefahrenen Position (P 4 ) zu bewegen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015100110-A1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger
Inventor: ZYDEK MARTIN
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Staubsauger mit einem Düsenkörper (1), der eine bodenseitige Auflagefläche (2) mit einem Saugmund (3) sowie einen Saugkanal (4) zum Ableiten eines in den Saugmund einströmenden Saugluftstromes aufweist, und mit einem Träger (5). Der Träger (5) weist ein Anschlusselement (6) für ein Saugrohr (7) auf und ist um eine Schwenkachse (8) schwenkbeweglich mit dem Düsenkörper (1) verbunden. Zwischen dem Anschlusselement (6) und dem Saugkanal (4) ist ferner eine Fluidverbindung (9) vorgesehen. Auf das Anschlusselement (6) wirken wechselweise Druckkräfte und Zugkräfte, wenn die Bodendüse mittels eines an das Anschlusselement (6) angeschlossenen Saugrohres (7) mit Vorwärtsbewegungen und Rückwärtsbewegungen über eine Bodenfläche bewegt wird. Erfindungsgemäß ist die Schwenkachse (8) zwischen zwei in horizontaler Richtung beabstandeten Arbeitspositionen (I, II) bewegbar, wobei die Schwenkachse (8) in einer ersten Arbeitsposition (I), die sich infolge einer auf das Anschlusselement (4) wirkenden Druckkraft einstellt, einen geringeren Abstand zum Saugmund (3) aufweist als in einer zweiten Arbeitsposition (II), die sich infolge einer auf das Anschlusselement (6) wirkenden Zugkraft einstellt.
Patent DE-102015101354-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kartonieren von Gegenständen
Inventor: HAUG HANS
IPC: B65B61/20
Filed: 2015-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Kartonieren von Gegenständen, wobei Faltschachtelzuschnitte oder aufgerichtete Faltschachteln (8) auf einen Mover (1) aufgelegt und in der Vorrichtung transportiert werden.
Patent DE-102015103164-A1 (DE)
Title: Scanvorrichtung mit wenigstens einer eindimensional scannenden Scaneinheit
Inventor: SCHRÖTER TOBIAS
IPC: G02B26/10
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scanvorrichtung mit einer oder zwei gleichen Scaneinheiten zur ein- oder zweidimensionalen Ablenkung eines optischen Strahles. Die wenigstens eine Scaneinheit besteht aus einem Galvomotor (1), an dessen Abtriebswelle (2) eine Ablenkeinheit (3) angebracht ist. Die Ablenkeinheit (3) ist durch einen Rahmen (4) und einen in diesem über zwei Torsionsfedern (5) gehaltenen Spiegel (6) gebildet, wobei die Torsionsfedern (5) auf einer Symmetrieachse (3.1) der Ablenkeinheit (3) fluchtend zu der Drehachse (2.1) des Galvomotors (1) angeordnet sind.