baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010028290-B4 (DE)
Title: Federteller
Inventor: STRETZ KLAUS
IPC: F16F9/54
Filed: 2010-04-28
Granted: 2019-01-31
Abstract: Federteller (5) für einen Schwingungsdämpfer (1), umfassend einen metallischen Trägerkörper (13), der einen axial verlaufenden Hülsenabschnitt (15) und einen radialen Stützring (17) umfasst, wobei der Trägerkörper (13) eine die Oberfläche profilierende Kunststoffbeschichtung (19) aufweist, die eine axiale Stützfläche (21) für eine Tragfeder (7) bildet, wobei der Federteller (5) zusätzlich mindestens eine radiale Abstützfläche (23 - 29; 39) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federteller (5) einen Verdrehsicherungsanschlag (31) für eine Stirnfläche der Tragfeder (7) aufweist, wobei der Trägerkörper (13) einen axial ausgerichteten Anschlagkern (33) bildet, der einen Anschlagwulst (35) aus Kunststoffmasse armiert.
Patent DE-102010029719-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEIERHOFER WALTER
IPC: E05D3/06
Filed: 2010-06-07
Granted: 2021-01-14
Abstract: Scharnier für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, die von einem Verstellteil (1) eines Aktors (2) aus einer Schließlage in eine erhöhte Fußgängerschutzlage verstellbar ist, mit wenigstens einem Scharnierteil (3), das direkt oder über wenigstens ein weiteres Scharnierteil (4) mit der Frontklappe verbunden und über wenigstens einen jeweils gelenkig an dem Scharnierteil (3) und an einer Konsole (16) der Karosserie angelenkten Lenker (14, 15) in eine Offenlage verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochstelllage des Verstellteiles (1) vor dem Erreichen der Fußgängerschutzlage von einem Anschlag begrenzt ist, und an dem Scharnierteil (3) oder an dem weiteren Scharnierteil oder an dem Lenker ein Stützelement (17, 17') angeordnet ist, das bei geschlossener Frontklappe außerhalb des Verstellbereiches des Verstellteiles (1) des Aktors (2) und bei in der Fußgängerschutzlage befindlicher Frontklappe mit einem geringen oder keinem Abstand über dem Verstellteil (1) des Aktors (2) angeordnet ist.
Patent DE-102010040653-B4 (DE)
Title: Zündeinrichtungsbefestigungsstruktur für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TERADA KOJI
IPC: F02F1/24
Filed: 2010-09-13
Granted: 2014-07-10
Abstract: Zündeinrichtungsbefestigungsstruktur für einen Verbrennungsmotor (1), bei der ein Zündkerzenrohr (300) zwischen eine Zylinderkopfabdeckung (5) und ein in einem Zylinderkopf (4) von dem Verbrennungsmotor (1) ausgebildetes Zündeinrichtungseinsetzloch (15) eingesetzt ist, wobei das Zündkerzenrohr (300) von einem oberen Ende zu einem Zwischenabschnitt auf einer seitlichen Fläche davon einen Ausbauchungsabschnitt (300B) aufweist, wobei in dem Zylinderkopf (4) vorgesehene Einlass- und Auslassventile (11, 12) durch einen Ventiltriebmechanismus (10) antriebsmäßig geöffnet und geschlossen werden, und wobei die Einlass- und Auslassventile (11, 12) durch eine einzige Nockenwelle (25) antriebsmäßig geöffnet und geschlossen werden, welche mittels einer Nockenwellenhalterung (4B) drehbar an dem Zylinderkopf (4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausbauchungsabschnitt (300B) nur auf der von der Nockenwellenhalterung (4B) entfernten Seite des Zündkerzenrohrs (300) vorgesehen ist, und dass ein oberer Endabschnitt von dem Zündkerzenrohr (300) mit einem Flanschabschnitt (300C) versehen ist, welcher ein Dichtungselement (301) hält, und eine Abdichtung zwischen einer oberen Fläche von dem Dichtungselement (301) und einer unteren Fläche von der Zylinderkopfabdeckung (5) vorgesehen ist, welche mit der oberen Fläche von dem Dichtungselement (301) in Kontakt ist.
Patent DE-102010055854-B4 (DE)
Title: Sattelformteil
Inventor: DEMMERLE STEFFEN
IPC: F16L47/00
Filed: 2010-12-22
Granted: 2013-11-07
Abstract: Sattelformteil, mit: – einem Sattelkörper (10), der eine Innenfläche (12) und eine davon beabstandete Außenfläche (14) aufweist, wobei der Sattelkörper (10) an seiner Innenfläche (12) eine vorab festgelegte Krümmung mit einem ersten Krümmungsradius (r) und einer Krümmungsachse (A) aufweist, und – einer mechanisch wirkenden Aufweiteinrichtung (20), die bei Betätigung eine Kraft auf den Sattelkörper (10) ausübt, welche an dessen Innenfläche (12) einen zweiten Krümmungsradius erzeugt, der größer als der erste Krümmungsradius ist; dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Aufweiteinrichtung an der der Außenfläche (14) des Sattelkörpers (10) durch Zug angreift.
Patent DE-102011005769-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Ladezustandes einer elektrischen Energiespeichervorrichtung und elektrische Energiespeichervorrichtung
Inventor: FROEHLICH NORBERT
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-03-18
Granted: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Ladezustands einer elektrischen Energiespeichervorrichtung (1), mit zumindest einem elektrischen Energiespeicher (Z1 bis Z5), zwischen dessen Ruhespannung und Ladezustand ein erster funktionaler Zusammenhang besteht, und einem elektrischen Referenz-Energiespeicher (ZRef), welcher mit dem mindestens einen elektrischen Energiespeicher (Z1 bis Z5) in Reihe geschaltet ist und zwischen dessen Ruhespannung und Ladezustand ein zweiter funktionaler Zusammenhang besteht. Gemäß dem Verfahren werden der Ladezustand des mindestens einen Energiespeichers (Z1 bis Z5) und der Ladezustand des Referenz-Energiespeichers (ZRef) zu einem ersten Zeitpunkt ermittelt. Es wird der Ladezustand des Referenz-Energiespeichers (ZRef) zu dem zweiten Zeitpunkt basierend auf Ruhespannung des Referenz-Energiespeichers (ZRef) zu dem zweiten Zeitpunkt und dem zweiten funktionalen Zusammenhang ermittelt. Es der Ladezustand des mindestens einen Energiespeichers (Z1 bis Z5) zu dem zweiten Zeitpunkt basierend auf dem Ladezustand des mindestens einen Energiespeichers (Z1) zu dem ersten Zeitpunkt, dem Ladezustand des Referenz-Energiespeichers (ZRef) zu dem ersten Zeitpunkt und dem Ladezustand des Referenz-Energiespeichers (ZRef) zu dem zweiten Zeitpunkt ermittelt. Der Ladezustand der Energiespeichervorrichtung (1) wird dann basierend auf den Ladezuständen des Referenz-Energiespeichers (ZRef) und des mindestens einen Energiespeichers (Z1 bis Z5) zu dem zweiten Zeitpunkt ermittelt.
Patent DE-102011011404-B4 (DE)
Title: Zweiflutige Schraubspindelmaschine
Inventor: JAESCHKE AXEL
IPC: B29C48/395
Filed: 2011-02-16
Granted: 2012-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zweiflutige Schraubenspindelmaschine zum Antrieb durch Multiphasengemische oder zum Fördern von Multiphasengemischen mit zumindest zwei getrennten Einlassräumen (11, 12) und einem Auslassraum (20) und einem den Einlassräumen (11, 12) vorgeschalteten Separator (30) zur Trennung von Flüssigkeitsphase und Gasphase. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine zweiflutige Schraubenspindelmaschine bereitzustellen, die leicht an veränderte Prozessbedingungen anpassbar ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass beide Einlassräume (11, 12) mit dem Separator (30) über getrennten Leitungen (31, 32; 33) für die Gasphase und die Flüssigkeitsphase verbunden sind.
Patent DE-102011014136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Systemtakts hinsichtlich eines Betriebszustandes eines Nicht-Basisband-Moduls, Verfahren zur Einstellung einer Peripheriegerätesteuerung und elektronische Vorrichtungen, die diese nutzen
Inventor: YANG MING-JIE
IPC: H04L7/027
Filed: 2011-03-16
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Verhindern einer Störung eines empfangenen RF-Signals durch eine Harmonische eines Steuersignals (Sio) zum Steuern eines Peripheriegerätes (1560), gekennzeichnet durch: wahlweise Deaktivieren der Steuerung für das Peripheriegerät (1560) während eines Empfangszeitfensters (1620, 1820) innerhalb eines TDMA-Rahmens (1610, 1815); wobei das Empfangszeitfenster (1620, 1820) verwendet wird, um Hochfrequenzsignale (RF-Signale) zu empfangen.
Patent DE-102011017114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Abgasnachbehandlungssystems einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FRIEDRICHS OLAF
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-04-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Abgasnachbehandlungssystems einer Verbrennungskraftmaschine (1) mit einem SCR-Katalysator (4) und einem Dosiersystem für eine Zufuhr eines Reduktionsmittels zu dem Abgas mit folgenden Schritten:a.) Bereitstellen einer Referenz-Startzeit (Z3), ab der eine Dosierung von Reduktionsmittel zu dem Abgas bei einem funktionstüchtigen Abgasnachbehandlungssystem erfolgen würde,b.) Starten eines Zeitzählers (ZZ), der über einen definierten Zeitraum läuft, in Abhängigkeit der Referenz-Startzeit (Z3) gemäß Schritt a.),c.) Bestimmen, ob das Abgasnachbehandlungssystem effektiv arbeitet oder nicht, in Abhängigkeit davon, ob die Dosierung von Reduktionsmittel zu dem Abgas vor oder nach Ablauf des Zeitzählers (ZZ) gestartet wird, wobei die Referenz-Startzeit (Z3) in Abhängigkeit von Betriebsgrößen der Verbrennungskraftmaschine (1) berechnet wird, wobei die Berechnung der Referenz-Startzeit (Z3) in Abhängigkeit von einer berechneten Temperatur des Abgases stromaufwärts des SCR-Katalysators (4) erfolgt, wobei die Berechnung der Referenz-Startzeit (Z3) für eine Dosierung von Reduktionsmittel zu dem Abgas in Abhängigkeit davon erfolgt, dass ein gefilterter Wert der Temperatur des Abgases über eine bestimmte Zeit einen gewissen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102011053263-B4 (DE)
Title: Leitschwellenschranke sowie Fahrzeugrückhaltesystem mit einer Leitschwellenschranke
Inventor: LINSINGEN-HEINTZMANN BARBARA VON
IPC: E01F15/12
Filed: 2011-09-05
Granted: 2013-10-10
Abstract: Leitschwellenschranke zur Integration in ein Fahrzeugrückhaltesystem (48) an einem Verkehrsweg, umfassend einen ersten Schrankenkörper (A) mit einer ersten Stirnseite (4a) sowie einen zweiten Schrankenkörper (B) mit einer mit der ersten Stirnseite (4a) korrespondierenden zweiten Stirnseite (4b), wobei die Schrankenkörper (A, B) miteinander in Eingriff bringbare Kopplungsmittel (38) aufweisen und an wenigstes dem ersten Schrankenkörper (A) oder dem zweiten Schrankenkörper (B) eine von dessen ersten bzw. zweiten Stirnseite (4a, 4b) abgewandte endseitige Lageranordnung (8) vorgesehen ist, an welcher der Schrankenkörper (A, B) über eine horizontale Drehachse (10) gelagert ist und von einer Schließstellung (a1) in eine Offenstellung (a2) vertikal verschwenkbar ist, wobei ein in Schließstellung (a1) zwischen den beiden Stirnseiten (4a, 4b) befindlicher Spalt (5) zumindest bereichsweise durch mindestens eine Seitenwange (6a, 6b) überbrückt ist, welche an dem ersten Schrankenkörper (A) oder an dem zweiten Schrankenkörper (B) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stirnseite (4a) und eine Oberseite (7) des ersten Schrankenkörpers (A) sowie die zweite Stirnseite (4b) und eine Unterseite (2) des zweiten Schrankenkörpers (B) jeweils einen Neigungswinkel (c1, c2) kleiner 90° zwischen sich einschließen, wobei die horizontale Drehachse (10) oberhalb oder in Ebene der Oberseite (7) des vertikal verschwenkbaren Schrankenkörpers (A, B) angeordnet ist.
Patent DE-102011078173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschneiden eines mit einer Folie versehenen Werkstücks mittels zweier Laserstrahlen sowie dazugehörige Laserschneidmaschine
Inventor: WAHL EBERHARD
IPC: B23K26/073
Filed: 2011-06-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Laserschneiden eines mit einer Folie (3) versehenen Werkstücks (4) mittels zweier Laserstrahlen (8, 9) mit einer Laserwellenlänge (λ, λ) kleiner ca. 4 µm, insbesondere im Bereich von ca. 1 µm, wobei der eine, erste Laserstrahl (8) als ein Schneidlaserstrahl (13) zum Schneiden des Werkstücks (4) und der andere, zweite Laserstrahl (9) als ein auf dem Werkstück (4) dem Schneidlaserstrahl (13) zumindest teilweise in Schneidrichtung (16) voreilender Verdampfungslaserstrahl (14) zum Verdampfen der Folie (3) verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Laserstrahl (9) eine andere Wellenlänge wie der erste Laserstrahl (8) aufweist, dass der erste Laserstrahl (8) in einen ersten Faserkern (11) einer Doppelkernfaser (10) eingekoppelt und aus dem ersten Faserkern (11) als Schneidlaserstrahl (13) ausgekoppelt wird und dass der zweite Laserstrahl (9) in einen zweiten Faserkern (12) der Doppelkernfaser (10) eingekoppelt und aus dem zweiten Faserkern (12) als Verdampfungslaserstrahl (14) ausgekoppelt wird.
Patent DE-102011087493-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Drehgeber
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: G01D5/24
Filed: 2011-11-30
Granted: 2016-12-22
Abstract: Kapazitiver Drehgeber mit einer Sendelektrode (SE) und mehreren Empfangselektroden (EE), wobei zwischen der Sendeelektrode und den Empfangselektroden ein Rotor (R) angeordnet ist, wobei die Kapazitäten zwischen der Sendeelektrode und den Empfangselektroden (EE) mittels des Rotors winkelabhängig beeinflussbar sind, mit einem Sendesignalgenerator (SG), der mit der Sendelektrode (SE) verbunden ist und der zur Ausgabe eines periodischen Sendesignals dient, das in den Empfangselektroden (EE) primäre Empfangssignale generiert, einer Auswerteschaltung (AS), die zur Umwandlung der von den Empfangselektroden (EE) gelieferten primären Empfangssignale in Spannungssignale dient, wobei aus den Spannungssignalen die aktuelle Winkelstellung des Rotors bestimmbar ist, wobei die Auswerteschaltung (AS) eine Synchrongleichrichtereinheit (SY) und eine Verstärkereinheit (VE) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sendesignalgenerator (SG) ein Hochfrequenzgenerator ist, der zur Ausgabe eines Sendesignals mit einer Frequenz von mehr als 500 kHz dient, dass die Synchrongleichrichtereinheit (SY) direkt mit den Empfangselektroden verbunden ist, und zur Gleichrichtung der hochfrequenten primären Empfangssignale und zur Ausgabe niederfrequenter Stromsignale dient und dass die Verstärkereinheit (VE) der Synchrongleichrichtereinheit (SY) nachgeschaltet ist und die Verstärkereinheit (VE) niederohmige Eingänge für die niederfrequenten Stromsignale aufweist, wobei die Verstärkereinheit (VE) als Strom-Spannungswandler arbeitet.
Patent DE-102011089427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich eines Füllstandsmessgeräts
Inventor: GORENFLO STEFAN
IPC: G01F23/284
Filed: 2011-12-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Abgleich eines Füllstandsmessgeräts zur Messung eines Füllstands (L) eines Füllguts (1) in einem Behälter (3),- das in einem Messbetrieb mittels einer Sende- und Empfangsvorrichtung (5) elektromagnetische Sendesignale (S) in Richtung des Füllguts (1) sendet und deren an einer Füllgutoberfläche (9) reflektierten Signalanteile (R1) nach einer vom Füllstand (L) abhängigen Laufzeit (tL) empfängt, und- anhand dieser Laufzeit (tL) den Füllstand (L) im Behälter (3) bezogen auf eine in einem Referenzabstand (H) von der Sende- und Empfangsvorrichtung (5) befindliche Referenzhöhe (R) im Behälter (3) bestimmt, in Messanordnungen, in denen- zumindest bei innerhalb eines Füllstandbereichs liegenden Füllständen (L) ein Signalanteil (R2) der Sendesignale (S) die Füllgutoberfläche (9) durchdringt und über eine Reflektion an einem im Referenzabstand (H) von der Sende- und Empfangsvorrichtung (5) befindlichen Reflektor nach einer von einer im Behälter (3) zurückgelegten Wegstrecke abhängigen Laufzeit (tB) empfangen wird,- eine Totalreflektionsamplitude (Atot(t)) als Funktion der Laufzeit (t) berechenbar ist oder vorab experimentell bestimmt wurde, die gleich einer Amplitude ist, die ein nach der Laufzeit (t) empfangener im Behälter (3) reflektierter Signalanteil aufweisen würde, wenn am zugehörigen Reflektionsort eine Totalreflektion stattgefunden hätte, und- entweder eine der Ausbreitungsgeschwindigkeiten (v0, v1) der Signale oberhalb oder unterhalb der Füllgutoberfläche (9) oder der Referenzabstand (H) eine bekannte Größe ist, bei dem- bei Vorliegen eines innerhalb des Füllstandsbereichs liegenden Füllstands (L) die Laufzeiten (tL, tB) eines an der Füllgutoberfläche (9) und eines am Reflektor reflektierten Signalanteils (R1, R2) und eine Amplitude (AL) des an der Füllgutoberfläche (9) reflektierten Signalanteils (R1) gemessen werden,- anhand einer physikalischen Abhängigkeit eines durch ein Verhältnis der Amplitude (AL) des an der Füllgutoberfläche (9) reflektierten Signalanteils (R1) zur Totalreflektionsamplitude (Atot(tL)) bei der Laufzeit (tL) des an der Füllgutoberfläche (9) reflektierten Signalanteils (R1) gegebenen Reflektionskoeffizienten (r) von einem Verhältnis der Wurzeln der Dielektrizitätskonstanten (εL, εG) des Füllguts (1) und eines oberhalb des Füllguts (1) befindlichen Gases ein Verhältnis (v1/v0) der Ausbreitungsgeschwindigkeiten (v0, v1) ober- und unterhalb der Füllgutoberfläche (9) bestimmt wird, und- anhand des Verhältnisses (v1/v0) der Ausbreitungsgeschwindigkeiten (v0, v1), der gemessenen Laufzeiten (tL, tB) und der bekannten Größe eine Zuordnung bestimmt wird, die vom Füllstandsmessgerät gemessenen Laufzeiten (tL) von an der Füllgutoberfläche (9) reflektierten Signalanteilen (R1) auf die Referenzhöhe (R) bezogene Füllstände (L) zuordnet.
Patent DE-102011104992-B4 (DE)
Title: Gehörschutz für eine Kopfbedeckung
Inventor: HERZLER STEFAN
IPC: A61F11/14
Filed: 2011-06-08
Granted: 2017-02-16
Abstract: Gehörschutz (1), umfassend eine Halterung zur Befestigung an einer Kopfbedeckung (8) sowie einen Verschlussstopfen (3) zum geräuschdämpfenden Verschließen eines Gehörgangs eines Ohres, wobei der Verschlussstopfen (3) mit der Halterung verbunden ist, und wobei die Halterung jeweils an der Kopfbedeckung (8) befestigbar ist, wobei die Halterung (4) einen Haltebügel (5) zur Einstellung und Positionierung des Verschlussstopfens (3) sowie ein Halteelement (2) zur befestigenden Verbindung mit der Kopfbedeckung (8) umfasst, wobei der Haltebügel (5) schwenkbar am Halteelement (2) angeordnet ist, und das Halteelement (2) derart ausgebildet ist, dass dieses zur Befestigung einen Randbereich (11) der Kopfbedeckung (8) klemmend umgreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (2) auf seiner Oberfläche einen ersten Zapfen (10A) aufweist, welcher eine Drehlagerung für den Haltebügel (5) bildet und das Halteelement (2) auf seiner Oberfläche einen vom ersten Zapfen (10A) beabstandeten, zweiten Zapfen (10B) aufweist, welcher eine Arretierung für den Haltebügel (5) bildet.
Patent DE-102012104623-B4 (DE)
Title: Schwingungsarmer Backenbrecher
Inventor: PAPAJEWSKI DETLEF
IPC: B02C1/02
Filed: 2012-05-29
Granted: 2014-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Backenbrecher (1) zur Zerkleinerung von Materialien mit wenigstens einer bewegten Brechbacke (10), die mit einer eine Antriebswelle (11) aufweisende Exzentereinheit (12) so in Verbindung gebracht ist, dass die Brechbacke (10) eine periodische Drehhubbewegung ausführt, und wobei die Exzentereinheit (12) wenigstens eine um die Antriebswelle (11) rotierende Ausgleichsmasse (13) aufweist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Zusatzausgleichsmasse (14) vorgesehen, die eine Rotationsbewegung ausführt, die der Rotationsbewegung der Ausgleichsmasse (13) entgegensetzt ist.
Patent DE-102012109670-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung der Reifenlaufleistung und Reifenabnutzung
Inventor: KANDLER MICHAEL
IPC: G01M17/02
Filed: 2012-10-11
Granted: 2018-03-08
Abstract: System (100), umfassend: einen Beschleunigungssensor (104) zum Erfassen einer Zentrifugalbeschleunigung; und eine Verarbeitungseinheit (106), welche mit dem Beschleunigungssensor (104) gekoppelt ist und welche eingerichtet ist, um aus Messwerten der Zentrifugalbeschleunigung Zahlenwerte zu ermitteln, die repräsentativ sind für eine Laufleistung eines Reifens (200) und/oder eine Abnutzung des Reifens (200), dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit (106) eingerichtet ist, um ein Maß für die Laufleistung durch Wurzelziehung aus einer Anzahl Messwerten der Zentrifugalbeschleunigung und anschließende Summation über die wurzelgezogenen Messwerte zu ermitteln, oder die Verarbeitungseinheit (106) eingerichtet ist, um ein Maß für die Abnutzung durch Summation über eine Anzahl Messwerte der Zentrifugalbeschleunigung zu ermitteln, und das System ferner umfasst: einen Temperatursensor (105) zum Erfassen einer Temperatur, wobei der Temperatursensor (105) mit der Verarbeitungseinheit (106) gekoppelt ist und die Verarbeitungseinheit (106) eingerichtet ist, um die Messwerte der Zentrifugalbeschleunigung abhängig von einer erfassten Temperatur zu korrigieren.
Patent DE-102012200552-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbezugs-Anbringung
Inventor: GUADAGNO LEONARDINO
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-01-16
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Bezugsanordnung mit einem Anbringungsmerkmal (40) zum Befestigen des Bezugs (30) über einem Schaumstoffpolster (20) eines Fahrzeugsitzes (10), wobei das Verfahren umfasst: Vorsehen eines Paars von Bezugsbahnen (34, 35, 36); Vorsehen eines Klettverschlussmaterialstreifens (50) mit einer ersten Seite (52) und einer zweiten Seite (54); Ausrichten des Paars von Bezugsbahnen (34, 35, 36) derart, dass ein Teilbereich des Paars von Bezugsbahnen (34, 35, 36) benachbart ist; Ausrichten des Klettverschlussmaterialstreifens (50) derart, dass die erste Seite (52) und die zweite Seite (54) dem Paar von Bezugsbahnen (34, 35, 36) benachbart sind; Ausbilden mindestens eines Überprüfungsmerkmals (64) in zumindest der ersten oder zweiten Seite (52, 54) des Klettverschlussmaterialstreifens (50), wobei das Überprüfungsmerkmal (64) eine Ösenöffnung (66) ist; Verbinden der ersten Seite (52) und der zweiten Seite (54) des Klettverschlussmaterialstreifens (50) und der Bezugsbahnen (34, 35, 36) miteinander mit einer Naht (56) in dem Bezug (30) zwischen dem Paar von Bezugsbahnen (34, 35, 36), um ein Anbringungsmerkmal (40) mit dem Klettverschlussmaterialstreifen (50) zu bilden; und mit dem Überprüfungsmerkmal (64) Sicherstellen, dass die Naht (56) in einem Mindestabstand von einer Kante (60) des Paars von Bezugsbahnen (34, 35, 36) genäht wird.
Patent DE-102013016496-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hohlen Glaskörpers aus einer Glasplatte
Inventor: ESDERS BERTHOLD
IPC: C03B11/10
Filed: 2013-10-02
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hohlen Glaskörpers aus einer Glasplatte (1), bei dem die von einer hohlen Matrize gestützte, bis mindestens zur Glasübergangstemperatur erwärmte Glasplatte (1) durch eine erhabene Matrize (5) in die gewünschte Form gepresst wird,wobei die hohle Matrize während des Pressvorgangs durch eine von einem Behälter (2) eingefasste Metallschmelze (3) gebildet wird,dadurch gekennzeichnet,dass im ersten Verfahrensschritt die Glasplatte (1) auf die Oberseite des Behälters (2) gelegt und dort mittels eines Halterahmes (6) befestigt wird,und dass der Druck der Metallschmelze (3) während des Pressvorgangs durch einen in den Behälter (2) einfahrbaren Kolben (8) variierbar ist.
Patent DE-102013021815-B4 (DE)
Title: Schreibgerät
Inventor: BARINBERG OLEKSANDR
IPC: B43K24/03
Filed: 2013-12-20
Granted: 2018-09-06
Abstract: Schreibgerät einschließlich einem schreibenden Element (5) mit einem schreibenden Ende (8), das in einem hohlen Gehäuse (1) mit der Möglichkeit einer Umstellung eingerichtet ist, wobei das erwähnte schreibende Element (5) in der Richtung, die dem schreibenden Ende (8) entgegengesetzt ist, gefedert und auf dem schreibenden Ende (8) entgegengesetzten Ende ein Endstück eingerichtet ist, welches mit einer konischen Vertiefung ausgeführt ist und in einer Kammer (2) des Gehäuses (1) angeordnet ist, in welcher auch eine freie Kugel (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Kraft der Federung kleiner als das Gewicht des schreibenden Elementes (5) mit dem Endstück ist,- das Endstück mit der konischen Vertiefung in der Kammer (2) des Gehäuses (1) angeordnet ist, in welcher auch die freie Kugel (4) angeordnet ist,- über der Achse des Endstückes in der Kammer (2) in der Richtung des Endstückes ein Vorsprung (3) ausgeführt ist, wobei der Vorsprung (3) die Kugel (4) an der Position des oberen Punktes der Kugel (4) bei ihrer Anordnung in der Vertiefung bei vollständig nach unten gesenkten Endstück stützt.