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Patent DE-102018107529-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sekundärelektronenvervielfachers im Ionendetektor eines Massenspektrometers für die Verlängerung der Lebensdauer
Inventor: BÖHM SEBASTIAN
IPC: H01J49/26
Filed: 2018-03-29
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Sekundärelektronenvervielfachers im Ionendetektor (14) eines Massenspektrometers für die Verlängerung der Lebensdauer, bei dem der Sekundärelektronenvervielfacher mit einer Betriebsspannung derart versorgt wird, dass sich eine Verstärkung von weniger als 10 5  Sekundärelektronen pro auftreffendem Ion ergibt, wobei der Ausgangsstrom des Sekundärelektronenvervielfachers mittels eines nahe zum Sekundärelektronenvervielfacher im Vakuumsystem des Massenspektrometers oder am Gehäuse des Vakuumsystems montierten elektronischen Vorverstärkers (18, 19) derart rauscharm verstärkt wird, dass am Eingang einer Digitalisierungseinheit die Strompulse vereinzelter, auf den Ionendetektor (14) auftreffender Ionen über dem Rauschen detektiert werden.
Patent DE-102018115630-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen und Betreiben einer Website mit Eingabemöglichkeit
Inventor: PERSCHK ANDREAS
IPC: G06F3/0482
Filed: 2018-06-28
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Erstellen und Betreiben einer Website, auf der wenigstens ein Eingabefeld vorhanden ist, mit Eingabemöglichkeit durch ein Datenverarbeitungsgerät (11) gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Erstellen einer graphischen Oberfläche (13) als ein Bild, auf der jedes Eingabefeld durch ein bestimmtes bildlich dargestelltes Symbol gekennzeichnet ist,- Integrieren einer Codezeile (15) in die graphische Oberfläche, durch welche eine Verbindung mit einer Auswerteeinheit (16) einer Datenverarbeitungsanlage (12) herstellbar ist, wenn ein Bereich (B, I) der graphischen Oberfläche um den Bedienzeiger (14) herum durch den Bedienzeiger (14) des Datenverarbeitungsgeräts (11) ausgewählt worden ist,- Übermitteln des bildlichen Inhalts des ausgewählten Bereichs (B, I) an die Auswerteeinheit (16),- Auswerten des übermittelten ausgewählten Bereichs durch die Auswerteeinheit und gegebenenfalls Erkennen, dass in dem übermittelten Bereich das bestimmte Symbol für ein Eingabefeld dargestellt wird, und- auf ein Erkennen des bestimmten Symbols, Aufrufen eines Eingabeprozesses, der auf einer neuen Bildschirmseite (13') des Datenverarbeitungsgeräts (11) dargestellt wird.
Patent DE-102018122861-B4 (DE)
Title: Längsträger für ein Straßenfahrzeug
Inventor: DUSCHKA ALEXANDER
IPC: B62D21/02
Filed: 2018-09-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Längsträger (1) für ein Straßenfahrzeug, welcher im Querschnitt wenigstens eine Kammer (20) aufweist, wobeider Längsträger (1) wenigstens ein Blechteil (2, 3) aufweist, mit einem Steg (2.1, 3.1), von dem wenigstens ein durch umformendes Aufspalten von Blech erzeugter Flansch (2.2 - 2.5, 3.2 - 3.5) ausgeht, wobei das Blechteil (2, 3) derart gebogen ist, dass wenigstens ein Abschnitt eines Flanschs (2.2 - 2.5, 3.2 - 3.5) benachbart zu einem anderen Abschnitt des Blechteils (2, 3) angeordnet und mit diesem verschweißt ist, wodurch wenigstens eine Kammer (20) definiert ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (1) einen Vorderabschnitt (1.1) sowie einen Hinterabschnitt (1.3) aufweist, die parallel zu einer Längsrichtung (X-Achse) des Längsträgers verlaufen, sowie einen um eine Hochachse (Z-Achse) gebogenen, gekrümmten Mittelabschnitt (1.2) vorsieht.
Patent DE-102018125609-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befestigen einer Kantenleiste
IPC: B27D5/00
Filed: 2018-10-16
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zum Befestigen einer Kantenleiste (1) an einer Schmalfläche (2) eines plattenförmigen Werkstücks (3), insbesondere an einer Möbelplatte,
 wobei eine Schicht (1b) der Kantenleiste mit Infrarotstrahlung aufgeschmolzen wird und
 wobei die Kantenleiste (1) mit der aufgeschmolzenen Schicht an die Schmalfläche (2) gedrückt und dabei mit dieser verbunden wird,
 wobei die polychromatische, inkohärente Infrarotstrahlung mit zumindest einem Infrarotstrahler (8) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Infrarotstrahlung in zumindest einen Strahlungsleiter (9) eingekoppelt wird und
 dass die Infrarotstrahlung endseitig aus einer Austrittsfläche (10) des Strahlungsleiters (9) austritt und auf die Kantenleiste (1) auftrifft, wobei der Abstand der Austrittsfläche (10) von der Oberfläche der aufzuschmelzenden Schicht (1b) der Kantenleiste (1) max. 30 mm beträgt.
Patent DE-102018201027-B4 (DE)
Title: Kamera-Monitor-System sowie Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kamera-Monitor-Systems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SMITS THOMAS
IPC: G06T7/80
Filed: 2018-01-23
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kamera-Monitor-Systems (100) für ein Kraftfahrzeug (101) mit einem Anhänger (202), bei dem das Kamera-Monitor-System (100) eine Kamera (102) aufweist, die einer Rückseite (105) des Anhängers (202) zugeordnet ist, sowie eine weitere Kamera (103) aufweist, die einer Längsseite (106) des Kraftfahrzeugs (101) zugeordnet ist und die Teil eines Spiegelersatzsystems für das Kraftfahrzeug (101) ist, und einen Monitor (104) aufweist zum Darstellen von Bildern der Kameras (102, 103), umfassend:- Bereitstellen eines Bilds der Kamera (102),- Bereitstellen eines weiteren Bilds der weiteren Kamera (103),- Ermitteln eines Gesamtbilds aus dem Bild und dem weiteren Bild in Abhängigkeit von einer ermittelten Trajektorie des Kraftfahrzeugs (101),- Darstellen des Gesamtbildes auf dem Monitor (104).
Patent DE-102019105719-B4 (DE)
Title: Montageanordnung zur Montage von Vorsatzschalen an Containern und Container hiermit
Inventor: NEUFELD JOEL
IPC: F16B21/09
Filed: 2019-03-06
Granted: 2023-03-09
Abstract: Montageanordnung (2) mit einer Halteeinrichtung (4) und mit einer Montagevorrichtung (3) mit einem Montageelement (6), mit einem Distanzelement (5) und mit einer Spannvorrichtung (7), zur reversiblen, starren Befestigung des Montageelements (6) auf der Halteeinrichtung (4), wobei eine Montageelementfläche (60) auf einer ersten Hauptfläche (40) der Halteeinrichtung (4) zu liegen kommt, wobei diese Halteeinrichtung (4) eine zur ersten parallele zweite Hauptfläche (42) und eine von der ersten zur zweiten Hauptfläche hindurchreichende Ausnehmung (44) mit einer nichtrunden ersten Außenkontur (440) aufweist,
 wobei das Distanzelement (5) eine zweite Außenkontur (540) aufweist, wobei die erste Außenkontur (440) diese zweite Außenkontur (540) in Normalenrichtung (N) der ersten Hauptfläche (42) betrachtet vollständig umschließt,
 wobei die Spannvorrichtung (7) ein Gegenlager (70) aufweist, das eine dritte Außenkontur (740) aufweist, wobei die erste Außenkontur (440) diese dritte Außenkontur (740) in Normalenrichtung (N) betrachtet bei geeigneter Ausrichtung vollständig umschließt,
 wobei das Gegenlager (70) eine Gegenlagerfläche (72) aufweist, die dazu vorgesehen ist, auf der zweiten Hauptfläche (42) der Halteinrichtung (4) zu liegen zu kommen,
 und wobei die Spannvorrichtung (7) ein Stiftelement (78) aufweist, das in Normalenrichtung (N) durch eine Distanzelementausnehmung (54) und eine dazu fluchtende Montageelementausnehmung (64) des Montagelements (6) hindurchreicht und das gemeinsam mit einem Spannelement (76) dazu ausgebildet ist, die Gegenlagerfläche (72) gegen die zweite Hauptfläche (42) und die Montageelementfläche (60) gegen die erste Hauptfläche (40) zu klemmen und wobei die Distanzelementausnehmung (54) und die Montageelementausnehmung (64) dazu ausgebildet sind, dass das Montageelement (6) gegenüber der Ausnehmung (44) der Halteeinrichtung (4) senkrecht zur Normalenrichtung (N) in zwei orthogonale Raumrichtungen verschiebbar ist.
Patent DE-102019116834-B4 (DE)
Title: Augmentierte Fotoaufnahme
Inventor: HEITGER JAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-06-21
Granted: 2021-01-28
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren bereitgestellt, das Folgendes umfasst: Anzeigen einer Ansicht von Bilddaten über eine Anzeige einer Vorrichtung mit augmentierter Realität, AR, die durch eine Kamera der AR-Vorrichtung gewonnen werden; Nachführen einer Position eines Zielobjekts in der angezeigten Ansicht; Feststellen einer Sichtbarkeit des nachgeführten Zielobjekts und/oder eines virtuellen Objekts, das über das nachgeführte Zielobjekt auf der Anzeige zu blenden ist, wobei die Position des virtuellen Objekts von der Position des Zielobjekts abhängig ist; und Erzeugen eines Auslösesignals in Abhängigkeit von der Sichtbarkeit.
Patent DE-102019127493-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rissklassifizierung bei einer Bausubstanz von Gebäudestrukturen
Inventor: EBERS HANS-JOACHIM
IPC: G01N33/38
Filed: 2019-10-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Rissklassifikation bei einer Bausubstanz, insbesondere Stahlbeton, von Gebäudestrukturen (1),wobei mehrere Informationsebenen (2), umfassend zumindest eine Grundrissebene (3), eine Rissdatenebene (4) und eine Gefährdungsebene (5), mit einer gemeinsamen Kartierungsreferenz vorgesehen sind,wobei die Grundrissebene (3) Kartierungsdaten der Gebäudestruktur (1), umfassend zumindest einen Grundriss eines zusammenhängenden Teilgebiets der Gebäudestruktur (1) und eine Kartierungsreferenz-basierte Lokalisierung des Teilgebiets, umfasst, wobei die Rissdatenebene (4) Rissdaten der Gebäudestruktur (1), umfassend zumindest eine Kartierungsreferenz-basierte Lokalisierung eines in dem Teilgebiet der Gebäudestruktur (1) aufgefundenen Risses (6) in der Bausubstanz, umfasst und wobei die Gefährdungsebene (5) Gefährdungsdaten der Gebäudestruktur (1), umfassend zumindest eine Kartierungsreferenz-basierte Lokalisierung eines Gefährdungsfaktors in dem Teilgebiet der Gebäudestruktur (1), umfasst,wobei die Informationsebenen (2) in einer computerimplementierten Verknüpfungsroutine (7) auf Basis der gemeinsamen Kartierungsreferenz verknüpft werden undwobei in einer Rissklassifikationsroutine (8) auf Basis der verknüpften Informationsebenen (2) eine Gefährdungsstufe des zumindest einen aufgefundenen Risses (6) ses von einem Benutzer ausgewählt oder automatisch ermittelt wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Gefährdungsdaten einer oder mehrerer Gefährdungsebenen (5) gewählt sind aus der Gruppe bestehend aus- Topographiedaten der Gebäudestruktur (1), vorzugsweise umfassend Daten zu Mulden in dem Boden (12) der Gebäudestruktur (1),- Statikdaten der Gebäudestruktur (1), vorzugsweise umfassend Daten zur Lage von Spanngliedern der Gebäudestruktur (1),- Bewehrungsdaten der Gebäudestruktur (1), vorzugsweise umfassend eine Betonüberdeckung einer Bewehrung,- Potentialfelddaten der Gebäudestruktur (1),- Nutzungsdaten der Gebäudestruktur (1), vorzugsweise umfassend Parkflächendaten eines Parkhauses und/oder Fahrtrouten eines Parkhauses,- Materialübergangsdaten der Gebäudestruktur (1), vorzugsweise umfassend Dehnungsfugen,- Konstruktionselementdaten, vorzugsweise umfassend eine Kartierungsreferenz-basierte Lokalisierung von Auffahrten und/oder Aufzügen und/oder Ausgängen und/oder Stützpfeilern (14).
Patent DE-102019208357-B4 (DE)
Title: System zur Energie- und/oder Signalübertragung, Lenkvorrichtung, Kleidungsgegenstand
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: A41D1/00
Filed: 2019-06-07
Granted: 2022-02-03
Abstract: System (30) zur Energie- und/oder Signalübertragung umfassend zumindest einen Kleidungsgegenstand (10) und zumindest eine Fahrzeugstruktur (32) von einem Fahrzeug, wobei der zumindest eine Kleidungsgegenstand (10) und die zumindest eine Fahrzeugstruktur (32) jeweils zumindest eine Verbindungsstelle (20) aufweisen, welche jeweils kompatibel mit der jeweils zumindest einen anderen Verbindungsstelle (20) verbindbar ist, sodass eine Energie- und/oder Signalübertragung zwischen dem zumindest einen Kleidungsgegenstand (10) und der zumindest einen Fahrzeugstruktur (32) vollzogen werden kann, sodass die Energie- und/oder Signalübertragung automatisch gestartet wird, wenn sich die jeweiligen Verbindungsstellen (20) von dem zumindest einen Kleidungsgegenstand (10) und der zumindest einen Fahrzeugstruktur (32) an mindestens zwei definierten und voneinander getrennten Bereichen (16, 18) der jeweiligen Verbindungsstellen (20) berühren, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Verbindungsstellen von dem zumindest einen Kleidungsgegenstand (10) und der zumindest einen Fahrzeugstruktur (32) an den mindestens zwei definierten und voneinander getrennten Bereichen (16, 18) zumindest teilweise elektrisch leitfähige Textilfasern aufweisen.
Patent DE-102020004649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Höhenverstellung eines Fahrradsattels
Inventor: FELDHAUS BERND
IPC: B62J1/08
Filed: 2020-07-23
Granted: 2022-11-03
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Höhenverstellung eines Fahrradsattels (11), umfassendeine Steuereinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, bei Unterschreiten einer ersten Fahrgeschwindigkeit eines den Fahrradsattel (11) aufweisenden Fahrrads eine Bewegung einer Hebevorrichtung in eine erste Richtung zu veranlassen und bei Überschreiten einer zweiten Fahrgeschwindigkeit eine Bewegung der Hebevorrichtung in eine zweite Richtung zu veranlassen, unddie Hebevorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, ein erstes Element (3), welches fest mit dem Fahrradsattel (11) verbunden ist, relativ zu einem zweiten Element (2) zu bewegen, undeine in fester relativer Position zu dem ersten Element (3) angeordnete Schalterstange (16) mit zwei Nocken (19, 20) zur Umschaltung eines Doppelschalters (17).
Patent DE-102020210962-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Rechnersystem zum Erzeugen von Eingangsparametern für eine Simulation
Inventor: BOLLMANN MARTIN
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-08-31
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Erzeugen von Eingangsparametern für eine Simulation verschiedener Verkehrsszenarien und/oder Verkehrsszenen und/oder Verkehrssituationen entlang einer vorgegebenen Fahrzeugabschnittsstrecke für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch die Schritte:- Generieren von Umfeldparametern entlang der vorgegebenen Fahrzeugabschnittsstrecke, wobei die Umfeldparameter wenigstens die Anzahl der Verkehrsteilnehmer entlang der Fahrzeugabschnittsstrecke und die Geschwindigkeit der jeweiligen Verkehrsteilnehmer und den Verkehrsteilnehmertyp aufweisen,- Clustern der zusammengehörigen Umfeldparameter und bestimmen einer Wahrscheinlichkeitsverteilung für diesen jeweiligen Umfeldparameter für jedes Cluster,- Durchführen einer Monte-Carlo-Simulation für jeden geclusterten Umfeldparameter entsprechend der zugrundeliegenden Wahrscheinlichkeitsverteilung des jeweiligen Umfeldparameters zur Erzeugung eines Monte-Carlo-Simulation-Ausgangsparameters als Eingangsparameter für die Simulation der verschiedenen Verkehrsszenarien und/oder Verkehrsszenen und/oder Verkehrssituationen.
Patent DE-102021103231-B4 (DE)
Title: Gewerbliche Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: KLAUSMANN MATTHIAS
IPC: A47L15/46
Filed: 2021-02-11
Granted: 2023-09-07
Abstract: Gewerbliche Geschirrspülmaschine (10) mit einem Spülraum (100), in dem mindestens eine Abgabevorrichtung zur Abgabe einer Behandlungsflüssigkeit angeordnet ist, wobei die Geschirrspülmaschine (10) ferner umfasst:- einen Wrasenkreislauf (400), der so ausgebildet ist, dass Wrasen aus dem Spülraum (100) herausgeleitet und wieder in den Spülraum (100) eingeleitet werden kann,- einen Boiler (200) zum Erwärmen von Behandlungsflüssigkeit, wobei der Boiler (200) mittels einer Zulaufleitung (220) mit der Behandlungsflüssigkeit gefüllt werden kann und wobei der Boiler (200) mit einer Abgabeleitung (230) verbunden ist, über die die Behandlungsflüssigkeit an die mindestens eine Abgabevorrichtung in dem Spülraum (100) transportiert werden kann,- wobei der Zulaufleitung (220) eine Ventilvorrichtung (222), insbesondere ein Magnetventil, zugeordnet ist, die in einer Öffnungsstellung ein Zuführen von Behandlungsflüssigkeit in den Boiler (200) ermöglicht oder in einer Schließstellung ein Zuführen von Behandlungsflüssigkeit in den Boiler (200) unterbindet, und wobei der Abgabeleitung (230) eine Beförderungs-Vorrichtung, insbesondere eine Pumpe, zugeordnet ist, die in einem Einschaltzustand eine Abgabe von Behandlungsflüssigkeit aus dem Boiler (200) an die mindestens eine Abgabevorrichtung in dem Spülraum (100) ermöglicht oder und in einem Ausschaltzustand eine solche Abgabe unterbindet,- einen Wärmetauscher (300), der so mit dem Wrasenkreislauf (400) und der Zulaufleitung (220) gekoppelt ist, dass ein Wärmeaustausch zwischen dem durch den Wrasenkreislauf (400) geführten Wrasen und der durch die Zulaufleitung (220) geführten Behandlungsflüssigkeit stattfinden kann,- eine Absaugvorrichtung, die so ausgebildet ist, dass sie Wrasen durch den Wrasenkreislauf (400) zirkuliert, wobei die Absaugvorrichtung mittels einer Regelvorrichtung in einen Einschaltzustand oder einen Ausschaltzustand geschaltet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschirrspülmaschine (10) eine Steuervorrichtung umfasst, die so ausgebildet ist, dass- sie die Absaugvorrichtung während eines Betriebszyklus A für einen Gesamt-Zeitraum (Δt-Gesamt), der sich von einem Start-Zeitpunkt (ts) bis zu einem End-Zeitpunkt (tE) erstreckt, kontinuierlich in ihren Einschaltzustand schaltet, und so dass- sie die Ventilvorrichtung (222) so schaltet, dass sie sich während des Betriebszyklus A nicht über den gesamten Gesamt-Zeitraum (Δt-Gesamt) kontinuierlich in ihrer Öffnungsstellung befindet,- wobei die Ventilvorrichtung (222) so gesteuert ist, dass sie sich während mindestens zwei um einen Unterbrechungs-Zeitraum (Δty) voneinander getrennten Zeiträumen (Δt1, Δt2) in ihrer Öffnungsstellung befindet, während sie sich innerhalb des Unterbrechungs-Zeitraums (Δty) in ihrer Schließstellung befindet.
Patent DE-102021122742-B4 (DE)
Title: Betätigungssystem
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D23/12
Filed: 2021-09-02
Granted: 2023-11-16
Abstract: Betätigungssystem (1) zur Aktuierung einer Kupplungsanordnung (2) innerhalb eines Antriebsstranges (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend einen Betätigungsantrieb (5) mittels dessen die zur Aktuierung der Kupplungsanordnung (2) notwendige Kraft bereitstellbar ist, und einem Betätigungselement (6) mittels dessen die von dem Betätigungsantrieb (5) erzeugte Kraft auf die Kupplungsanordnung (2) übertragbar ist, wobei das Betätigungssystem (1) ferner eine Verschleißnachstelleinrichtung (7) aufweist, die im Kraftfluss zwischen dem Betätigungsantrieb (5) und dem Betätigungselement (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschleißnachstelleinrichtung (7) als eine selbsttätig verstellbare Rampeneinrichtung (8) ausgebildet ist, wobei die Rampeneinrichtung (8)- ein antreibbares Nachstellrampenteil (9) mit einer ersten Nachstellrampe (13),- ein linearbewegliches Nachstellrampenteil (10) mit einer zweiten Nachstellrampe (14), wobei die erste Nachstellrampe (13) an der zweiten Nachstellrampe (14) anliegt und entlanggleitet und das antreibbare Nachstellrampenteil (9) von dem Betätigungsantrieb (5) linear aktuierbar ist, sowie- ein antreibbares Antriebsrampenteil (11) mit einer ersten Antriebsrampe (15) und- ein feststehendes Antriebsrampenteil (12) mit einer zweiten Antriebsrampe (16), wobei die erste Antriebsrampe (15) an der zweiten Antriebsrampe (16) anliegt und entlang gleitet, wobei das antreibbare Antriebsrampenteil (11) derart mit dem antreibbaren Nachstellrampenteil (10) gekoppelt ist, dass ein zur Verschleißnachstellung notwendiger Verstellweg des antreibbaren Nachstellrampenteils (9) bewirkt ist.
Patent DE-112005000670-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer elektrischen Servolenkvorrichtung
Inventor: ANDRES FERNANDEZ ANGEL LUIS
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-03-18
Granted: 2018-02-01
Abstract: Elektrische Servolenkungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: – einen Lenkungsmechanismus, der betriebsmäßig ein Lenkrad mit Straßenrädern des Fahrzeuges verbindet; – einen Elektromotor (1), der betriebsmäßig mit dem Lenkungsmechanismus verbunden ist; – eine Drehmomenterfassungseinrichtung (6), die dazu ausgebildet ist, ein erstes Ausgangssignal (T) zu erzeugen, das auf ein von einem Bereich des Lenkungsmechanismus übertragenes Drehmoment hinweist; – eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (10) zum Erzeugen eines zweiten Ausgangssignals (V), das auf die Geschwindigkeit des Fahrzeuges hinweist; – eine Signalverarbeitungseinheit (7), die dazu ausgebildet ist, das erste und das zweite Ausgangssignal (T, V) zu erhalten und ein Drehmomentvorgabesignal (8) zu erzeugen, das ein von dem Elektromotor (1) an den Lenkungsmechanismus anzulegendes Drehmoment darstellt; und – eine Motorsteuerungsstufe (9), die dazu ausgebildet ist, dem Elektromotor (1) in Reaktion auf das Drehmomentvorgabesignal (8) einen Antriebsstrom bereitzustellen, wobei die elektrische Servolenkungsvorrichtung eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung (150, 250) umfasst, die derart ausgelegt ist, dass sie die Größe des an den Lenkungsmechanismus anzulegenden Drehmomentes auf einen Maximalwert beschränkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Maximalwert über die Zeit von einem ersten Wert zu einem zweiten Wert mit einer Rate zunimmt, die von dem zweiten Ausgangssignal (V) abhängt.
Patent DE-112006000444-B4 (DE)
Title: Lager mit Rotationsdetektionsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TORU
IPC: G01D5/14
Filed: 2006-02-08
Granted: 2015-11-05
Abstract: Lagerbaugruppe mit einer Rotationsdetektionsvorrichtung (1), die Folgendes aufweist: ein Magnetismuserzeugungselement (2), das auf einer Seite eines Innenlaufrings (21) der Lagerbaugruppe (20) angeordnet ist und einen Richtungssinn aufweist, der um eine Drehachse (O) herum verläuft; und einen Rotationssensor (3, 3A), der auf einer Seite eines Außenlaufrings (22) in Ausrichtung auf eine Lagerachse angebracht ist, zum Detektieren eines Magnetismus, der von dem Magnetismuserzeugungselement (2) erzeugt wird, und zum Ausgeben von Informationen, die eine Drehbewegung oder einen Winkel (θ) beschreiben; wobei das Magnetismuserzeugungselement (2) an einem Befestigungselement (15) angebracht ist, das auf einer Innendurchmesserseite des Innenlaufrings (21) der Lagerbaugruppe (20) befestigt ist, und wobei der Rotationssensor (3, 3A) mehrere Magnetsensorelemente (5a, 5b)) und eine Schaltung (6) zum Umwandeln jeweiliger Ausgangssignale der Magnetsensorelemente (5a, 5b) in ein Rotationssignal oder ein Winkelsignal aufweist, wobei die Magnetsensorelemente (5a, 5b) und die Konvertierschaltung (6) miteinander integriert sind, und das Befestigungselement (15) ein Element ist, das von einer Welle (10) getrennt ist und in eine Innendurchmesserfläche des Innenlaufrings (21) gepresst oder an eine Innendurchmesserfläche des Innenlaufrings (21) gebondet ist.