baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011108219-A1 (DE)
Title: Apparatus for producing composite tubular component, has infrared radiator, which is equipped in heating device, where transport medium is designed as conveyor belt, particularly adapted as contour of textile component
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-07-21
Abstract: The apparatus has a heating device for heating a pre-consolidated fabric component (1) on which a plastic is injection molded. An injection mold (3) is provided, where a forming medium and transport medium are provided for transporting the fabric component into the heating device. The forming medium and transport medium has a gripper designed as a conformal gripper (17) or a vacuum gripper (7). An infrared radiator (2) is equipped in the heating device. The transport medium is designed as a conveyor belt (5), particularly adapted as a contour of a textile component. An independent claim is also included for a method for producing a composite tubular component.
Patent DE-102011114750-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mikrostrukturträgers
Inventor: HOFFMUELLER WINFRIED
IPC: B42D15/10
Filed: 2011-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Mikrostruktur (1) auf einem Träger (2), aufweisend das Ausbilden einer Prägestruktur mit Erhebungen (25) und Vertiefungen (26) in einer ersten Hauptfläche (23) einer Trägerfolie (21), wobei die Vertiefungen in Form der Mikrostruktur angeordnet sind; das Beschichten der ersten Hauptfläche (23) mit einer farbigen strahlenhärtbaren Zusammensetzung (12), so dass eine farbige Beschichtung entsteht, die in den Vertiefungen (26) eine größere Schichtdicke aufweist als in den nicht vertieften Bereichen (23, 25); optional ein Abrakeln oder Abwischen der strahlenhärtbaren Zusammensetzung (12) von den nicht vertieften Bereichen (23, 25), so dass auf den nicht vertieften Bereichen (23, 25) lediglich ein Tonungsfilm (40) verbleibt; ein Bestrahlen der strahlenhärtbaren Zusammensetzung mit Strahlung einer geeigneten Wellenlänge in Gegenwart von Sauerstoff oder Feuchtigkeit, wobei der Tonungsfilm (40) im Wesentlichen ungehärtet bleibt; und das Entfernen des Tonungsfilms (40) durch Beschichten mit einer Ablösesubstanz (42), in der die strahlenhärtbare Zusammensetzung vor der Härtung löslich ist, und Ablösen des Tonungsfilms (40) gemeinsam mit der Ablösesubstanz (42). Die Erfindung betrifft auch einen nach dem Verfahren erhältlichen Mikrostrukturträger (3), eine mikrooptische Darstellungsanordnung (6) mit dem erfindungsgemäßen Mikrostrukturträger, und einen Gegenstand, der einen erfindungsgemäßen Mikrostrukturträger (3) oder eine mikrooptische Darstellungsanordnung (6) mit dem Mikrostrukturträger (3) aufweist.
Patent DE-102011116447-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung mit elastischer Membran
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/235
Filed: 2011-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer elastischen Membran (1), die einen Hohlraum teilweise oder vollständig begrenzt, der zur unfallinitiierten Befüllung unter elastischer Expansion der Membran (1) vorgesehen ist, und einem mit dem Hohlraum kommunizierenden Gasgenerator (4) mit einer Füllfluidquelle, wobei zwischen der Füllfluidquelle und einer dem Hohlraum zugewandten Oberfläche der Membran (1) und/oder in der Membran (1) wenigstens ein Wärmeschutzmittel (20–22) angeordnet ist, das zum Schutz der Membran (1) vor einer thermischen Beaufschlagung durch Füllfluid der Füllfluidquelle vorgesehen ist.
Patent DE-102011117645-A1 (DE)
Title: Method for storing energy by rotating masses, involves coupling change of rotary mass with rotational speed of rotor such that change of rotary mass increases with rising revolution and decreases with decreasing revolution
Inventor: DIETRICH WALTER A
IPC: F03G3/08
Filed: 2011-11-04
Abstract: The method involves coupling the change of the rotary mass with the rotational speed of a rotor (2) such that the change of rotary mass increases with the rising revolution and decreases with decreasing revolution. The change of the rotary mass takes place in the constantly held total mass by radial mechanical displacement of partial masses. The change of the rotary mass takes place by the change of the total mass by inflow and outflow of the flowing medium such as sand or water. An independent claim is included for a device for storing energy by rotating masses.
Patent DE-102011117864-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Stickoxidsensors
Inventor: KOWALKOWSKI JANEAN E
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen Motor mit einem Abgaskanal, ein Abgassystem zur Konditionierung eines Motorabgasstroms, einen Stickoxid-(NOx)-Sensor, der in dem Abgasstrom positioniert ist, und einen Controller auf. Der Controller besitzt ein Werkzeug zur Diagnose eines unzulässigen Bereichs zur Bewertung einer Bereichsleistungsfähigkeit des Sensors. Der Controller detektiert ein vorbestimmtes Kraftstoffabsperrereignis bei eingeschaltetem Motor und deaktiviert anschließend zeitweilig das Diagnosewerkzeug während des Kraftstoffabsperrereignisses. Das Kraftstoffabsperrereignis kann ein auf Fahrzeugverlangsamung basierendes Ereignis sein. Eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (SCR) kann in dem Abgassystem positioniert sein, wobei zumindest ein NOx-Sensor an dem Auslass der SCR-Vorrichtung positioniert ist. Ein zusätzlicher NOx-Sensor kann in der Nähe des Abgaskanals positioniert sein. Ein Verfahren zur Verwendung an Bord des obigen Fahrzeugs umfasst ein Detektieren des Kraftstoffabsperrereignisses bei eingeschaltetem Motor über den Controller und ein zeitweiliges Abschalten des Diagnosewerkzeugs für die Dauer des detektierten Kraftstoffabsperrereignisses.
Patent DE-102011121610-A1 (DE)
Title: Filter e.g. hydraulic filter has filter housing with housing wall which is provided with flow channel that is open with respect to filter element
Inventor: HAUSDORF JUERGEN
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-12-17
Abstract: The filter (1) has filter housing (2) that is provided with a filter element for separating particle from fluid. The housing wall of the filter housing comprises a flow channel (8) which is open with respect to the filter element.
Patent DE-102011122344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten von Daten in einem Flash-Speicher, Fahrerassistenzeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: DUERR MARC
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwalten von Daten in einem Flash-Speicher (7) einer Fahrerassistenzeinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem der Flash-Speicher (7) zumindest einen ersten und einen zweiten Speichersektor (8, 9) umfasst, in denen die Daten abgespeichert werden, und die Daten kritische Daten, deren Fehlen zu einem Ausfall der Fahrerassistenzeinrichtung (2) führt, sowie unkritische Daten umfassen. Alle kritischen Daten werden zumindest in einem der Speichersektoren (8, 9) abgespeichert.
Patent DE-102012002705-A1 (DE)
Inventor: REENTS HEINRICH
IPC: F01D1/36
Filed: 2012-02-14
Abstract: Nikolaus Tesla hat die nach ihm benannte Tesla-Turbine als seine bedeutendste Erfindung bezeichnet. Diese Turbine, ausgeführt in Form einer Scheibenläuferturbine hat jedoch, obwohl bereits 1906 zum Patent angemeldet, nicht die gewünschte Marktdurchdringung erreicht. Unabhängige Untersuchungen konnten die von ihm genannten Eigenschaften nicht in vollem Umfang bestätigen.  Der Vorteil der Scheibenläuferturbine ist jedoch ihre Robustheit, ihre relativ leichte Herstellbarkeit, ihr geringes Gewicht, ihre geringe Baugröße u. a.  Im Rahmen der Energiediskussion wird unter anderem im Rahmen der Abwärme-/Restwärmenutzung, insbesondere der Nutzung niedertemperaturiger Wärme nach alternativen Lösungen gesucht.  Die in der Patentschrift dargestellte Scheibenläuferturbine besteht aus einer Kombination von verschiedenen Turbinenelementen. So werden unter anderem die Überlegungen von Tesla mit denen von Pelton und Bernoulli kombiniert. Dies führte zu einer erheblichen Wirkungsgradverbesserung. Insbesondere wurde dem Umstand der verschiedenen Zustände des Mediums Rechnung getragen. Gerade im Bereich stark wechselnder Temperaturen kann das Medium flüssig oder gasförmig sein, auch Mischzustände wie Nassdampf und Sattdampf treten auf.  Dies führte unter anderem dazu, dass der Scheibenabstand mit einer Regelungstechnik dem Zustand des Mediums während des Prozessablaufes angepasst werden kann und dadurch der Gesamtwirkungsgrad optimiert werden kann.  Die vorgestellte Scheibenläuferturbine kann sowohl im rechtsläufigen Carnot-Prozess zum Einsatz kommen wie im linksläufigen. Das Einsatzspektrum der Turbine erhöht sich damit erheblich: Sie kann bei wechselnden Temperatur- und Druckverhältnissen Flüssigkeiten pumpen und saugen, kann bei Gasen Druckerhöhen und Druckmindern, Heizen und Kühlen.  Ihr Einsatzgebiet liegt damit nicht nur in der Energieumwandlung/-erzeugung von Strom und Druckluft in mobilen und stationären Anlagen, Hybridsystemen, sondern auch im Bereich der Klimatechnik, Heizen und Kühlen, Abgasturbolader, Kompressoren, Nutzen der Abwärme-/Restwärme von Produkten wie Brammen, Glas etc., Geothermieanlagen, Blockheizkraftwerken, Biogasanlagen der ersten und zweiten Generation der Gewinnung von Wasser aus Luft und vieles andere mehr.  Die vorgestellte Turbine ist in ihrer Einsatzbreite vergleichbar dem Mikroprozessor, Mikrocontroller in der Informationstechnik oder dem Bauelement Lager im Maschinenbau.
Patent DE-102012008218-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul
Inventor: WOO TAEKI
IPC: H01L31/048
Filed: 2012-04-25
Abstract: Ein Solarzellenmodul umfasst eine Vielzahl von Solarzellen, ein auf ersten Oberflächen der Vielzahl von Solarzellen angeordnetes vorderes Substrat, ein zwischen dem vorderen Substrat und der Vielzahl von Solarzellen angeordnetes vorderes Schutzelement, ein auf zweiten Oberflächen der Vielzahl von Solarzellen angeordnetes hinteres Substrat und ein zwischen dem hinteren Substrat und der Vielzahl von Solarzellen angeordnetes hinteres Schutzelement. Ein Brechungsindex des vorderen Schutzelements ist größer als ein Brechungsindex des hinteren Schutzelements.
Patent DE-102012019039-A1 (DE)
Title: Flange connection for connecting exhaust gas outflow opening of combustion engine and exhaust gas flowing aperture of turbo supercharger of motor car, has screw connection part provided with assigned clamping part
Inventor: LOEBIG ARNOLD
IPC: F01N13/08
Filed: 2012-09-27
Abstract: The connection (2) has a counter-flange (24) and a flange (22) connected with a screw connection part (34). The counter-flange is pressed on front sides of the flange. A flange-side retaining projection part (42) is provided on rear side (44) of the counter-flange. The screw connection part is provided with an assigned clamping part (54). The counter-flange is moved along an axial direction (4) against the front sides of the flange and radial direction (8) of the flange-side retaining projection part. An independent claim is also included for a motor car.
Patent DE-102012022840-A1 (DE)
Title: Method for checking catalytic converter of motor vehicle, involves detecting measurement signal of sensor based on temperature of catalytic converter to verify catalytic performances of exhaust gas catalyst
Inventor: NAU RAINER
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-11-23
Abstract: The method involves cleaning exhaust gas catalyst by supplying exhaust gas stream by a combustion engine (10). The purified exhaust gas stream is discharged. A catalytic converter of the internal combustion engine is checked at lower starting temperature such that the fuel combustion in the internal combustion engine with a swinging value is performed. The measurement signal of the sensor (16) is detected based on the temperature of the catalytic converter to verify the catalytic performances of the exhaust gas catalyst. An independent claim is included for a Control device of a motor car.
Patent DE-102012025426-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit einer Einrichtung zum Wärmeisolieren der Schließeinheit
Inventor: NISHIMURA KOICHI
IPC: B29C45/73
Filed: 2012-12-21
Abstract: Eine Isolierzone der Schließeinheit für die Spritzgussform einer Spritzgießmaschine (einschließlich einer feststehenden Aufspannplatte und einer beweglichen Aufspannplatte) und eine Spritzgussform (die aus einer feststehenden Spritzgussformhälfte und einer beweglichen Spritzgussformhälfte gebildet ist) sind durch eine Isolierumschließung abgetrennt bzw. abgeschirmt, wodurch Abwärme, die von einem Servomotor der Schließvorrichtung für die Spritzgussform und der Spritzgussform innerhalb der Isolierumschließung abgegeben wird, zurückgehalten wird, so dass die Abwärme daran gehindert ist, in die freie Atmosphäre abgegeben zu werden.
Patent DE-102012100266-A1 (DE)
Title: Gekrümmte Kühlkanäle für eine Turbinenkomponente
Inventor: LACY BENJAMIN
IPC: F02C7/12
Filed: 2012-01-12
Abstract: Offenbart wird eine Turbinenkomponente mit einer gekrümmten Kühlpassage. Die Turbinenkomponente kann im Wesentlichen ein Schaufelblatt umfassen, das über eine Basis und eine in entgegengesetzter Richtkann weiter über eine Druckseite und eine Saugseite verfügen, die sich zwischen einer Anströmkante und einer Abströmkante erstrecken. Ein Kühlkanal für das Schaufelblatt kann zumindest zum Teil in dem Schaufelblatt angeordnet und dafür eingerichtet sein, ein Kühlmittel durch das Schaufelblatt zu leiten. Die gekrümmte Kühlpassage kann im Wesentlichen so mit dem Kühlkanal des Schaufelblatts strömungsverbunden sein, dass das durch den Kühlkanal des Schaufelblatts strömende Kühlmittel in die Kühlpassage geleitet werden kann. Die gekrümmte Kühlpassage kann sich außerdem im Wesentlichen in Längsrichtung in dem Schaufelblatt erstrecken, und zwar zwischen der An- und Abströmkante und zumindest zum Teil entlang der Druck- oder Saugseite des Schaufelblatts.
Patent DE-102012101062-A1 (DE)
Title: "Verfahren und Sensor-System zur sensorischen Raum-Überwachung"
Inventor: JOSKA ROLF
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur sensorischen Überwachung eines Raumes, welcher bei Anwesenheit mindestens einer Person mit einem Bioradar-Sensor (2) zur Erfassung von Vitalparametern überwacht wird, wobei erfasste Vitalparameter mit gespeicherten Normalparametern verglichen werden und bei bestimmten Abweichungen ein Signal ausgelöst wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Sensor-System (1) zur Überwachung eines Raumes, insbesondere zur Durchführung eines solchen Verfahrens mit einem Bioradar-Sensor (2) zur Erfassung von Vitalparametern einer in dem Raum befindlichen Person, einer Auswerteeinrichtung (4) zum Vergleichen der erfassten Vitalparameter mit vorgegebenen, gespeicherten Normalparametern sowie einer Signaleinrichtung (6) zur Auslösung eines Signals im Falle von bestimmten Abweichungen der Vitalparameter von den Normalparametern.
Patent DE-102012105829-A1 (DE)
Title: Method of operating laundry treating appliance e.g. clothes dryer, involves initiating operational action for cycle of operation when comparison of difference signal with partially dry reference indicates that laundry load is partially dry
Inventor: BELLINGER RYAN R
IPC: D06F34/18
Filed: 2012-07-02
Abstract: The method (140) involves tumbling (142) laundry load within the treating chamber and supplying (144) heated air to treating chamber. The surface temperature of laundry load is sensed (146) during tumbling to form temperature signal and the signal is processed (148) to form an upper envelope and a lower envelope. The difference between two envelopes is determined (150) to form difference signal and the signal is compared (152) to partially dry reference. The operational action for the cycle of operation is initiated (154) when the comparison indicates that laundry load is partially dry. An independent claim is included for laundry treating appliance.
Patent DE-102012106017-A1 (DE)
Title: Applikator und Vorrichtung zur Zellbehandlung
Inventor: THYZEL REINHARDT
IPC: A61B18/26
Filed: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikator (1) ausgebildet und bestimmt zur Zellbehandlung, insbesondere zur Epithelzellenentfernung oder -inaktivierung, vorzugsweise am menschlichen oder tierischen Auge, durch Druckpulse und a) umfassend eine Hohlnadel (2) mit einer Wandung (20), die einen Hohlraum (22) umschließt und an einem geschlossenen Ende (3) geschlossen ausgebildet ist, b) wobei am geschlossenen Ende (3) an der Innenseite der Wandung (20) ein Target (13) angeordnet oder ausgebildet ist, c) wobei im Hohlraum (20) der Hohlnadel (2) vom Target (13) und/oder vom geschlossenen Ende (3) beabstandet ein Laserstrahlungsemitter (10, 11) zum Abstrahlen von, vorzugsweise gepulster, Laserstrahlung (L) angeordnet ist, d) wobei der Laserstrahlungsemitter (10, 11) so angeordnet ist, dass die austretende Laserstrahlung (L) durch einen zwischen dem Laserstrahlungsemitter (10, 11) und dem Target (13) befindlichen Zwischenraum hindurch direkt auf das Target (13) trifft, e) wobei durch Beaufschlagung des Targets (13) mit Laserstrahlung (L) des Laserstrahlungsemitters (10, 11) am Target (13) unter Ausbildung eines Plasmas (P) wenigstens ein Druckpuls (S) erzeugbar ist oder erzeugt wird, f) wobei die Wandung (20) der Hohlnadel (2) eine seitliche Austrittsöffnung (8) zum Austritt des Druckpulses (S) aus dem Hohlraum (22) der Hohlnadel (2) aufweist und zwischen der seitlichen Austrittsöffnung (8) und dem Target (13) oder dem geschlossenen Ende (3) vollständig geschlossen ist, g) wobei die seitliche Austrittsöffnung (8) von dem Target (13) um einen Abstand (a) beabstandet ist, der größer als die mittlere freie Weglänge des Plasmas (P) im Hohlraum (22) der Hohlnadel (2) ist und/oder der so groß gewählt ist, dass im Wesentlichen kein Plasma (P) aus dem Hohlraum (22) der Hohlnadel (2) durch die seitliche Austrittsöffnung (8) austritt.
Patent DE-102012109085-A1 (DE)
Title: Drive assembly for e.g. agricultural tractor, has rocker that is connected with roller carrier and connected to tensioning element by joints so that rocker transfers actuating and release movement of rollers to tensioning element
Inventor: KUEHN MICHAEL
IPC: B62D55/08
Filed: 2012-09-26
Abstract: A tensioning element supported on support frame (6), adjusts the bias of traction element (9). The support rollers (10,11) are operated together with defecting wheels (7,8) at bottom portion (13), over traction element in first position. An actuator (29) engaged to rocker (15) is adjusted and the deflecting wheels are released in second position, for suspension of support frame. The rocker is connected with roller carrier (12) and indirectly connected to tensioning element by joints (14,17) so that rocker transfers both actuating and release movement of rollers to tensioning element.
Patent DE-102012109931-A1 (DE)
Title: Zahnrad und Kettenantrieb
Inventor: MORITA TADASHI
IPC: F16H7/06
Filed: 2012-10-18
Abstract: Es wird ein Zahnrad (120) und ein Kettenantrieb unter Verwendung desselben bereit gestellt, wobei das Zahnrad (120) in der Lage ist, den Kontaktwiderstand, der durch Kontakt zwischen den inneren Seitenflächen der inneren Kontaktplatte und den äußeren Seitenflächen eines Zahns auftritt, zu reduzieren, die Anzahl der Ereignisse, die zu einem dominanten Geräusch führen, zu reduzieren und eine stabile Laufbahn der Kette aufrechtzuerhalten. Das Zahnrad (120) umfasst einen Standartzahn (121), der an einer Rollenkette (110) angreift, während eine Verschiebung der Rollenkette (110) zwischen den inneren Kontaktplatten (111) der Rollenkette (110) begrenzt wird, und einen schmaler ausgebildeter Zahn (122), der eine Zahnbreite L2 hat, die schmaler ist als die Zahnbreite L1 des Standartzahns (121) und an der Rollenkette (110) ohne Kontakt mit den inneren Kontaktplatten (111) angreift.
Patent DE-102012113164-A1 (DE)
Title: Glühkerze und elektrischer thermostat mit derselben
Inventor: LEE PHILGI
IPC: F23Q7/00
Filed: 2012-12-28
Abstract: Eine Glühkerze (100) kann aufweisen: i) ein hohles Kerzengehäuse (10), welches an einer Kerzenhalterung (1) in einem Isolierungszustand montiert ist; ii) einen Mittelschaft (20), welcher an einem Ende des Kerzengehäuses (10) in einem Isolierungszustand befestigt ist und einen elektrischen Strom von außen erhält; iii) eine Heizeinheit (30), welche mit dem Mittelschaft (20) und einem anderen Ende des Kerzengehäuses (10) verbunden ist und Wärme erzeugt unter Verwendung von Potentialdifferenz; und iv) eine Verbindungseinheit (60), welche die Kerzenhalterung (1) und den Mittelschaft (20) isoliert, an die Kerzenhalterung (1) gekoppelt ist und eine elektrische Verbindung mit dem Mittelschaft (20) und dem Kerzengehäuse (10) schafft.
Patent DE-102012200173-A1 (DE)
Title: Device for use with variable pump of transmission unit of vehicle, is provided with pressure limiting valve that is provided between highly prioritized primary pressure circuit and less prioritized secondary pressure circuit
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H61/30
Filed: 2012-01-09
Abstract: The device (1) is provided with a pressure limiting valve that is provided between a highly prioritized primary pressure circuit (PK) and a less prioritized secondary pressure circuit (SK) for limiting the pressure (p-PK) of the primary pressure circuit. The secondary pressure circuit is switched by the pressure limiting valve (4). A pressure feedback (5) is provided for operation condition dependent setting of the output of the variable pump (2). The adjusting device (3) is pressurized in the area of effective surfaces with the pressure of the primary pressure circuit and with the pressure (p-SK) of the secondary pressure circuit by the pressure feedback. The variable pump is applied with adjusting force by the adjusting device when a saturation level of the secondary pressure circuit is arrived.
Patent DE-102012203764-A1 (DE)
Title: Aufklärungs- und Warnsystem für Schiffe zum Schutz vor Piratenangriffen
Inventor: ENNENGA LUITJEN
IPC: G01S13/937
Filed: 2012-03-09
Abstract: Aufklärungs- und Warnsystem für Schiffe zum Schutz von Piratenangriffen mit – einem Radarsystem zum Erkennen und Verfolgen von Zielen, – einem Infrarot-Überwachungssystem für den Rundumbetrieb, das den Rundumbereich um das Schiff abtastet und eine bildliche Darstellung erzeugt, sowie – einem Alarm-Computersystem, das bei einer vom Radarsystem festgestellten Annäherung eines vom IR-Überwachungssystem als bedenklich kategorisierten Schiffs-Typs unterhalb eines vorgegebenen Abstandes einen Alarm auslöst.
Patent DE-102012208250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämmung von Schall im optischen Strahlengang eines Mikroskops und Mikroskop mit einer entsprechenden Vorrichtung
Inventor: BIRK HOLGER
IPC: G10K11/175
Filed: 2012-05-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Dämmung von Schall im optischen Strahlengang (1) eines Mikroskops, mit einem Schallschutzgehäuse (Gehäuse) (2) zum Kapseln eines Schall emittierenden Bauteils, vorzugsweise eines sich schnell bewegenden bzw. oszillierenden Strahlablenkmittels, insbesondere eines resonant schwingenden Spiegels (3), wobei das Gehäuse (2) mindestens eine optische Ein-/Austrittsöffnung (Öffnung) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2), vorzugsweise die Öffnung des Gehäuses, derart ausgebildet und/oder ausgestattet ist, dass der ansonsten aus dem Gehäuse (2) austretende Schall durch destruktive Interferenz weitgehend ausgelöscht ist, ohne dabei den optischen Strahl zu beeinflussen. Des Weiteren ist ein Mikroskop mit einer entsprechenden Vorrichtung beansprucht.
Patent DE-102012211715-A1 (DE)
Title: Verkleidungsvorrichtung sowie eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit der Verkleidungsvorrichtung
Inventor: EBERLER MICHAEL
IPC: G10K11/162
Filed: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verkleidungsvorrichtung, für insbesondere eine Magnetresonanzvorrichtung (10), mit zumindest einer ersten Verkleidungsschale (32) und zumindest einer zweiten Verkleidungsschale (33), wobei die Verkleidungsvorrichtung eine doppelwandige Verkleidungsschaleneinheit (31) aufweist, die die erste Verkleidungsschale (32) und die zweiten Verkleidungsschale (33) umfasst.