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Patent DE-102013220707-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Datenbusses, entsprechender Datenbus und Fahrzeug mit einem solchen Datenbus
Inventor: KALTENBRUNNER MARTIN
IPC: B60R16/023
Filed: 2013-10-14
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Datenbusses (10), wobei- an den Datenbus (10) eine zentrale Steuereinrichtung (11) und mindestens ein Busteilnehmer (12) angeschlossen sind,- der Datenbus (10) eine Zweidrahtverbindung (6) aufweist, über die durch die zentrale Steuereinrichtung (11) eine Energieversorgung des mindestens einen Busteilnehmer (12) erfolgt und über die Steuerbefehle übertragen werden, und- die zentrale Steuereinrichtung (11) und der mindestens eine Busteilnehmer (12) in einem Normal-Betriebszustand mit einer Normal-Leistungsaufnahme betreibbar sind und- sowohl die zentrale Steuereinrichtung (11) als auch der mindestens eine Busteilnehmer (12) wahlweise in einen Energiespar-Betriebszustand mit verminderter Leistungsaufnahme oder in einen Schlaf-Betriebszustand mit einer gegenüber der verminderten Leistungsaufnahme noch weiter verminderten Leistungsaufnahme geschaltet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Steuereinrichtung (11) nach dem Erkennen, dass der Busteilnehmer (12) die Umschaltung in den Normal-Betriebszustand und/oder in den Energiespar-Betriebszustand veranlasst hat, einen Weckbefehl an mindestens einen, mehrere oder alle Busteilnehmer (12) sendet.
Patent DE-102014012585-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereistellung einer für den Betrieb wenigstens einer elektrischen Zündeinrichtung eines Geschosselements erforderlichen elektrischen Betriebsenergie
Inventor: WICH HARALD
IPC: F42C11/00
Filed: 2014-08-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bereitstellung einer für den Betrieb wenigstens einer elektrischen Zündeinrichtung (2) eines Geschosselements (1), insbesondere einer elektrischen Zündeinrichtung (3) zur Zündung einer zündbaren, insbesondere explosiven, Ladung (4) des Geschosselements (1), erforderlichen elektrischen Betriebsenergie, umfassend:
 - wenigstens eine Wärmeerzeugungseinrichtung (5), welche zur Erzeugung einer bestimmten Wärmemenge eingerichtet ist, und
 - wenigstens eine der wenigstens einen oder wenigstens einer elektrischen Zündeinrichtung (3) zuordenbare oder zugeordnete, mit der wenigstens einen Wärmeerzeugungseinrichtung (5) thermisch koppelbare oder gekoppelte thermoelektrische Wandlereinrichtung (6), welche zur Wandlung der oder einer von der Wärmeerzeugungseinrichtung (5) erzeugten Wärmemenge in eine für den Betrieb der wenigstens einen Zündeinrichtung (3) erforderliche elektrische Betriebsenergie eingerichtet ist,
 wobei die thermoelektrische Wandlereinrichtung (6) aus mehreren ersten und mehreren zweiten thermoelektrischen Wandlerelementen (16, 17) gebildet ist oder mehrere erste und mehrere zweite thermoelektrische Wandlerelemente (16, 17) umfasst, wobei sich die ersten thermoelektrischen Wandlerelemente (16) von den zweiten thermoelektrischen Wandlerelementen (17) in ihren thermoelektrischen Eigenschaften, insbesondere in ihren Seebeck-Koeffizienten, unterscheiden, dadurch gekennzeichnet,
 dass sich die Querschnittsfläche zumindest eines Teils der ersten und zweiten thermoelektrischen Wandlerelemente (16, 17) ausgehend von jeweiligen der oder einer Wärmeerzeugungseinrichtung (5) zugewandten Bereichen vergrößert.
Patent DE-102014112225-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit Entstörelement
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/20
Filed: 2014-08-26
Granted: 2016-07-07
Abstract: Zündkerze (1) mit einem Zündkerzenkörper (2) und einem darin angeordneten Isolator (6), in welchem ein Durchgang (7) ausgebildet ist, in welchem eine Mittelelektrode (8), ein Zündstift (9) und ein die Mittelelektrode (8) mit dem Zündstift (9) verbindender Entstörwiderstand sowie zumindest ein zusätzliches Entstörelement (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine als Entstörwiderstand wirkende Glaseinschmelzung (10) die Mittelelektrode (8) mit dem Zündstift (9) verbindet, und dass der Zündstift (9) eine Schulter (16) aufweist, an welcher das zusätzliche Entstörelement (11) anliegt.
Patent DE-102014117610-B4 (DE)
Title: Bein-Stützvorrichtung
Inventor: KIM BONG KU
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-12-01
Granted: 2022-12-22
Abstract: Eine Bein-Stützvorrichtung, aufweisend:ein erstes Verbindungselement (100), das drehbar an einer Vorderseite eines Sitzrahmens (10) installiert ist,ein zweites Verbindungselement (200), an dem eine Bein-Platte (20) zum Stützen von Beinen eines Insassen installiert ist und das mit dem ersten Verbindungselement so verbunden ist, dass es entlang einer Längsrichtung des ersten Verbindungselementes bewegbar ist,ein Führungselement (300), das mit einem Ende (302) am Sitzrahmen installiert ist, um zusammen mit dem ersten Verbindungselement drehbar zu sein, und das mit dem anderen Ende (304) mit dem zweiten Verbindungselement verbunden ist, um entlang einer Längsrichtung des zweiten Verbindungselements bewegbar zu sein, undeinen Antriebsteil (400), der am Sitzrahmen installiert ist, eine Antriebskraft zum Drehen des ersten Verbindungselementes bereitstellt und ermöglicht, dass beim Betrieb des Antriebsteils das zweite Verbindungselement gedreht und gleichzeitig in der Längsrichtung des ersten Verbindungselementes bewegt wird, indem das Führungselement zusammen mit dem ersten Verbindungselement gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dassdas zweite Verbindungselement (200) über dem ersten Verbindungselement (100) angeordnet ist, eine erste Verlängerungsnut (120) an einer Seitenfläche des ersten Verbindungselementes entlang der Längsrichtung des ersten Verbindungselementes ausgebildet ist und ein Verbindungsabschnitt (240) an einem unteren Teil des zweiten Verbindungselementes ausgebildet ist und mit der ersten Verlängerungsnut verbunden ist, um in verschiebbarer Weise bewegbar zu sein.
Patent DE-102014118726-B4 (DE)
Title: Kopplungsanordnung mit einer Fließbohrschraube
Inventor: BOSCO ANTHONY A
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-12-16
Granted: 2020-10-15
Abstract: Kopplungsanordnung, die umfasst:eine erste Struktur (102);eine zweite Struktur (304);eine Fließbohrschraube (306), die umfasst:einen Schaft mit einem ersten Schaftende und einem zweiten Schaftende gegenüber dem ersten Schaftende, wobei sich der Schaft durch die erste Struktur (102) erstreckt;einen Bolzen (316), der sich vom Schaft in einer Richtung weg vom ersten Schaftende erstreckt, wobei der Bolzen (316) zumindest teilweise außerhalb der ersten Struktur (102) angeordnet ist und wobei der Bolzen (316) eine Kopplungsstruktur (324) umfasst, die mehrere Rippen (326) umfasst und mit der zweiten Struktur (304) gekoppelt ist;wobei die zweite Struktur (304) ein Loch (328) definiert und der Bolzen (316) sich zumindest teilweise durch das Loch (328) erstreckt; undwobei die zweite Struktur (304) einen Hauptkörper (305) und zumindest eine Wand (332), die schwenkbar mit dem Hauptkörper (305) gekoppelt ist, umfasst, wobei die zumindest eine Wand (332) relativ zu dem Loch (328) bewegbar ist und mit zumindest einer der Rippen (326) in Eingriff steht.
Patent DE-102014203087-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Antrieb für eine bogenverarbeitende Druckmaschine
Inventor: JENTSCH ARNDT
IPC: B41F13/008
Filed: 2014-02-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Antrieb für eine bogenverarbeitende Druckmaschine unter Verwendung eines Antriebs, enthaltend einen durch einen Hauptantrieb (HA) antreibbaren Antriebsräderzug zum Antreiben bogenführender Zylinder und/oder Trommeln sowie zum Antreiben mindestens eines eine Plattenzylinder-Antriebswelle (15) aufweisenden Plattenzylinders (7), wobei auf der Plattenzylinder-Antriebswelle (15) ein als Teil des Antriebsräderzuges ausgestaltetes Plattenzylinder-Antriebsrad (16) frei drehbar gelagert ist, der Plattenzylinder-Antriebswelle (15) ein mit der Steuerung der Druckmaschine verbundener positionssteuerbarer Einzelantrieb zugeordnet ist, die Steuerung der Druckmaschine abrufbare jobbezogene Daten enthält und der Lagerung des Plattenzylinder-Antriebsrades (16) auf der Plattenzylinder-Antriebswelle (15) eine kraftschlüssige Schaltkupplung (K2) zugeordnet ist, derart, dass im Druckbetrieb in einer Betriebsart bei offener kraftschlüssiger Schaltkupplung (K2) das Plattenzylinder-Antriebsrad (16) vom Antriebsräderzug bewegbar ist und der Plattenzylinder (7) durch den Einzelantrieb synchron dem Hauptantrieb (HA) nachführbar ist und in einer weiteren Betriebsart im Druckbetrieb bei geschlossener kraftschlüssiger Schaltkupplung (K2) das Plattenzylinder-Antriebsrad (16) auf der Plattenzylinder-Antriebswelle (15) durch die kraftschlüssige Schaltkupplung (K2) auf dem Plattenzylinder-Antriebsrad (16) in einer registergerechten Lage fixierbar ist, wobei- in einer Betriebsart bei geöffneter kraftschlüssiger Schaltkupplung (K2) ein Druckauftrag ausgeführt wird, indem der Einzelantrieb des Plattenzylinders (7) dem Hauptantrieb (HA) der Druckmaschine synchron nachgeführt wird,- nach Abschluss des Druckauftrags in Vorbereitung des Jobwechsels Rüstarbeiten durchgeführt werden, wobei der Einzelantrieb den Plattenzylinder(7) antreibt und- auf der Grundlage der jobbezogenen Daten des Folgeauftrags durch die Maschinensteuerung ermittelt wird, ob- der Plattenzylinder (7) zum Ausführen des Folgeauftrags in der bisherigen Betriebsart betrieben wird oder- zum Ausführen des Folgeauftrags in einer weiteren Betriebsart der Plattenzylinder (7) in den Antriebsräderzug eingebunden wird, derart, dass- der Plattenzylinder (7) durch den Einzelantrieb in der registergerechten Drehwinkellage gedreht wird und in dieser Drehwinkellage die kraftschlüssige Schaltkupplung (K2) geschlossen wird.
Patent DE-102014204315-B4 (DE)
Title: Vierpunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60R22/48
Filed: 2014-03-10
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vierpunkt-Sicherheitsgurtvorrichtung (1) mit:zwei Hüftgurten (51R, 51L), die dazu geeignet sind, gegen den Hüftknochen eines in einem Sitz sitzenden Insassen zu drücken;zwei Schultergurten (61R, 61L), die dazu geeignet sind, gegen beide Schultern des Insassen zu drücken;einer Antriebseinheit (21, 31) zum Zurückziehen der Gurte;einer Eingriffserfassungseinheit (54) zum Erfassen des Zustands, in dem die Hüftgurte und die Schultergurte über ein Gurtschloss in Eingriff stehen; undeiner Erfassungseinheit zum Erfassen, dass der Hüftgurt nicht mit dem Insassen in Kontakt steht;wobei die Eingriffserfassungseinheit (54) einen Eingriff erfasst und die Antriebseinheit die Hüftgurte zurückzieht, wenn die Erfassungseinheit erfasst, dass die Hüftgurte nicht mit dem Insassen in Kontakt stehen, undwobei die Erfassungseinheit eine Biegemomenterfassungseinheit (55RS, 55LS) ist, die basierend auf dem Winkel erfasst, dass die Hüftgurte nicht mit dem Insassen in Kontakt stehen, wobei die Antriebseinheit (21, 31) die Hüftgurte (51) in Antwort auf ein Signal von einer Biegemomenterfassungseinheit (55) zurückzieht, das darstellt, dass der Winkel der Hüftgurte sich innerhalb eines vorgegebenen Bereichs befindet, nachdem die Eingriffserfassungseinheit (54) einen Eingriff erfasst hat.
Patent DE-102014220811-B4 (DE)
Title: Drainagevorrichtung
Inventor: COOLENS HOLGER
IPC: F16K31/22
Filed: 2014-10-14
Granted: 2023-02-16
Abstract: Drainagevorrichtung (100), umfassend eine Fluidleitung (138) und ein in der Fluidleitung (138) angeordnetes Drainageventil (114),wobei das Drainageventil (114) einen Schwimmkörper (118) umfasst, welcher einen Fluiddurchlass (168) in einer Offenstellung freigibt und in einer Schließstellung verschließt, wobei die Drainagevorrichtung (100) eine Ausrichtungsvorrichtung (164) umfasst, mittels welcher der Schwimmkörper (118) relativ zu einer Schwimmkörperaufnahme (116) der Drainagevorrichtung (100) in eine vorgegebenen Position und/oder Drehausrichtung bringbar oder in einer vorgegebenen Position und/oder Drehausrichtung haltbar ist, wobei die Ausrichtungsvorrichtung (164) ein oder mehrere Ausrichtungselemente (170) umfasstdadurch gekennzeichnet, dassein oder mehrere Ausrichtungselemente (170) als vertikale Vorsprünge ausgebildet sind, welche zumindest näherungsweise entgegen der Schwerkraftrichtung (g) nach oben von einem Auftriebskörper (152) des Schwimmkörpers (118) hervorragen.
Patent DE-102015004151-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Federkontaktstift-Anordnung mit mehreren Federkontaktstiften
Inventor: BURGOLD JÖRG
IPC: H01R12/51
Filed: 2015-03-31
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer, einer elektrischen Berührungskontaktierung dienenden Federkontaktstift-Anordnung mit mehreren Federkontaktstiften, mit folgenden Schritten:- Herstellen von mindestens einem Basisteil (8) jedes Federkontaktstifts (9), wobei mindestens ein Teil des Basisteils (8) aus Kunststoff hergestellt wird, und- danach erfolgendem Metallisieren von mindestens dem aus Kunststoff bestehenden Teil des Basisteils (8), wobei die Herstellung von dem zumindest einen, aus Kunststoff bestehenden Teil des jeweiligen Basisteils (8) mittels additivem Fertigungsverfahren erfolgt, jeder Federkontaktstift (9) mit mindestens einem entfernbaren Verbindungsteil (24) versehen wird, und die Federkontaktstifte (9) über das mindestens eine Verbindungsteil (24) zusammenhängend hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (24) im additiven Fertigungsverfahren miterzeugt wird.
Patent DE-102015007447-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: PETER MARKUS
IPC: B60J10/244
Filed: 2015-06-05
Granted: 2020-02-06
Abstract: Dichtungsanordnung für ein Fenster (20), das eine Öffnung (21) und eine Scheibe (26) aufweist, die relativ zu der Öffnung (21) verschiebbar ist, wobei die Dichtungsanordnung (48) ein elastisch verformbares Dichtmodul (32) mit einer elastisch verformbaren Hülle aufweist, das entlang eines Rands (22) der Öffnung (21) anordenbar ist, wobei die Hülle einen Hohlraum (38) umschließt, wobei eine Querschnittsfläche des Dichtmoduls (32) in Abhängigkeit von einer Menge an Flüssigkeit, die in dem Hohlraum (38) gespeichert ist, einstellbar ist, wobei für das Dichtmodul (32) zwei Betriebsstellungen (34, 36) einstellbar sind, wobei in dem Hohlraum (38) des Dichtmoduls (32) zum Einstellen einer ersten Betriebsstellung (34) eine Menge an Flüssigkeit zu speichern ist, die mindestens so groß wie eine definierte Mindestmenge ist, wodurch für die Querschnittsfläche des Dichtmoduls (32) ein erster Wert einstellbar ist, aufgrund dessen eine Dichtfläche der Hülle des Dichtmoduls (32) direkt auf eine Oberfläche der Scheibe (26) gedrückt wird, wobei in dem Hohlraum (38) des Dichtmoduls (32) zum Einstellen einer zweiten Betriebsstellung (36) eine Menge an Flüssigkeit zu speichern ist, die kleiner als die definierte Mindestmenge ist, wodurch für die Querschnittsfläche des Dichtmoduls (32) ein zweiter Wert einstellbar ist, aufgrund dessen die Dichtfläche der Hülle des Dichtmoduls (32) von der Oberfläche der Scheibe (26) beabstandet wird.
Patent DE-102015010011-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine und Verfahren zur Anzeige der Umgebung einer selbstfahrenden Baumaschine
Inventor: KRÖLL HARALD
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-08-05
Granted: 2020-03-19
Abstract: Selbstfahrende Baumaschine miteinem Maschinenrahmen (2), der von einem Fahrwerk (1) getragen wird, das vordere und hintere Laufwerke (11A,B; 12A,B) aufweist,einer am Maschinenrahmen (2) angeordneten Arbeitseinrichtung (3) zum Abtragen von Bodenmaterial,einer in Arbeitsrichtung (A) sich nach vorne oder nach hinten über den Maschinenrahmen (2) hinaus erstreckenden Transporteinrichtung (10) zum Fördern von abgetragenem Material undeiner Bildanzeigeeinrichtung (17) zur Anzeige eines Bildes der Umgebung der Baumaschine, wobeidie Bildanzeigeeinrichtung (17) als eine Bildanzeigeeinrichtung zur Anzeige eines Bildes der Umgebung der Baumaschine in der Vogelperspektive ausgebildet ist, die ein Kamerasystem (18) mit mehreren Kameras (18A, 18B, 18C, 18D) zur Aufnahme von einzelnen sich überlappenden Bildbereichen (20A, 20B, 20C, 20D) der Umgebung der Baumaschine und ein Bildverarbeitungssystem (19) aufweist, das derart konfiguriert ist, dass Bildausschnitte der einzelnen Bildbereiche (20A, 20B, 20C, 20D) zu einem Gesamtbild (27) in der Vogelperspektive zusammengefügt werden, unddas Kamerasystem (18) mindestens eine an dem Maschinenrahmen (2) angeordnete Kamera (18A, 18B, 18C) aufweist, die derart an dem Maschinenrahmen (2) angeordnet ist, dass die Blickrichtung der Kamera im Wesentlichen von dem Maschinenrahmen (2) weg gerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Kamerasystem (18) mindestens eine an der Transporteinrichtung (10) angeordnete Kamera (18D; 18D', 18D") aufweist, die derart an der Transporteinrichtung (10) angeordnet ist, dass die Blickrichtung der Kamera im Wesentlichen in Richtung des Maschinenrahmens (2) gerichtet ist.
Patent DE-102015100040-B4 (DE)
Title: Mehrfachsteckdosensystem und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: BORCHERT STEFAN
IPC: H01R13/70
Filed: 2015-01-05
Granted: 2018-12-27
Abstract: Mehrfachsteckdosensystem, welches mit einem Stromversorgungsnetz elektrisch verbindbar ist und eine Mehrzahl modularer Steckdosenelemente (16, 17, 18) mit jeweils mindestens einem Steckplatz (2) zur Aufnahme und elektrisch leitenden Kontaktierung eines mit dem Stromversorgungsnetz elektrisch zu verbindenden Netzsteckers aufweist,
 wobei das System mechanische Kopplungsmittel (3) aufweist, mittels derer die Steckdosenelemente (16, 17, 18) mechanisch miteinander koppelbar sind,
 elektrische Verbindungsmittel (4), mittels derer die Steckdosenelemente (16, 17, 18) elektrisch leitend miteinander verbindbar sind,
 das Mehrfachsteckdosensystem eine programmierbare Steuereinrichtung (5) zum selektiven Ein- und Ausschalten einzelner Steckdosenelemente (16, 17, 18) oder Steckplätze (2) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuereinrichtung (5) so eingerichtet ist, dass zumindest eine Ausschaltzeitdauer (D A ) für zumindest eines der Steckdosenelemente (16, 17, 18) oder zumindest einen der Steckplätze (2) einstellbar und abspeicherbar ist, so dass das Betätigen eines Sensors zum Ausschalten der Steuereinrichtung (5) die Stromversorgung des mindestens einen Steckdosenelements (16, 17, 18) oder des mindestens einen Steckplatzes (2) nach Verstreichen der eingestellten Ausschaltzeitdauer (D A ) automatisch unterbricht.
Patent DE-102015110750-B4 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
Inventor: BRUNNER REINHARD
IPC: F26B19/00
Filed: 2015-07-03
Granted: 2021-12-09
Abstract: Trocknungsvorrichtung (2) zur Trocknung von Stapelholz (8),mit einem Stauraum (4) zur Aufnahme des Stapelholzes (8),mit Beströmungsmitteln (10) zur Beströmung des Stapelholzes (8) mit Trocknungsluft oder einem anderen Trocknungsmedium,wobei zum Eintritt des Trocknungsmediums in die Stapel (8) in einer Stapeleintrittsebene eine Lufteintrittsöffnung (26) vorgesehen ist,gekennzeichnet durchwenigstens ein Strömungsblockadeelement (30), das zur Veränderung der Form und/oder des Querschnitts der Eintrittsöffnung (26)derart in der Stapeleintrittsebene entlang wenigstens einer Achse horizontal und/oder vertikal beweglich ist, dass entlang der Fläche der Eintrittsöffnung Bereiche, die durch das Strömungsblockadeelement blockiert sind und in denen das Stapelholz somit nicht beströmt wird, und Bereiche gebildet sind, die für einen Eintritt des Trocknungsmediums in die Stapel freigegeben sind und in denen das Stapelholz somit mit dem Trocknungsmedium beströmt wird.
Patent DE-102015114773-B4 (DE)
Title: Rückblickspiegel mit Anzeigeeinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HERRMANN ANDREAS
IPC: B60R1/12
Filed: 2015-09-03
Granted: 2023-08-10
Abstract: Rückblickspiegel (1) für ein Fahrzeug, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, mit einem Spiegelglas, an dem eine Anzeigeeinrichtung (20) angebracht ist, wobei die Anzeigeeinrichtung (20) ein erstes Bauteil, umfassend zumindest eine Lichtquelle (29), zumindest eine Kontaktfläche und zumindest ein erstes Anbringungselement (27a, 27b), und ein zweites Bauteil, umfassend zumindest einen Lichtleiter (22) und zumindest ein zweites Anbringungselement (23a, 23b), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiegelglas an einer Glasträgerplatte (10) befestigt ist, an der auch das erste Bauteil über das zumindest eine erste Anbringungselement (27b) und das zweite Bauteil über das zumindest eine zweite Anbringungselement (23a) angebracht ist, indem die Glasträgerplatte (10) ein erstes Befestigungselement (16) zum Anbringen eines ersten Anbringungselements (27b) und ein zweites Befestigungselement (14) zum Anbringen eines zweiten Anbringungselements (23a) aufweist, so dass Licht der zumindest einen Lichtquelle (29) von dem Lichtleiter (22) durch das Spiegelglas in Richtung auf einen Fahrer des Fahrzeugs gelangt.
Patent DE-102015120415-B4 (DE)
Title: Verstärkungsprofil
Inventor: TESSIER BERNARD
IPC: F16S1/04
Filed: 2015-11-25
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verstärkungsprofil zur Einbettung in einen Elastomerstrang, insbesondere Dichtungs- oder Kantenschutzstrang, wobei das Verstärkungsprofil durch einen unter Aufweitung regelmäßig wiederkehrender Einschnitte (1,2) gestreckten und unter Profilierung und Einbringung von Sicken umgeformten Blechstreifen (14) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Aufweitung der Einschnitte (1,2) gebildete, einen geschlossenen Rand aufweisende Öffnungen (5) jeweils vollständig durch Sicken (11) eingeschlossen sind.
Patent DE-102015120482-B4 (DE)
Title: Variabler Feldmagnetmotor vom Außenrotortyp
Inventor: SAKAI TOSHINORI
IPC: H02K21/22
Filed: 2015-11-26
Granted: 2017-10-26
Abstract: Bürstenloser Elektromotor mit einem Stator (5) und einem Außenrotor (7), der Magnete (6) aufweist und auf einer in radialer Richtung äußeren Seite des Stators (5) angebracht ist, wobei der Außenrotor (7) auf einer Motorwelle (4) in Axialrichtung bewegt werden kann, um eine variable Feldmagnetisierung auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenrotor (7) eine Blockkonstruktion aufweist, die einen internen Rotorkörper (72), der auf der Motorwelle (4) in Axialrichtung gegen die Kraft eines elastischen Mechanismus (11) gleiten kann und an dem die Magnete (6) befestigt sind, sowie einen externen Rotorkörper (71) umfasst, Nockenfolger (75) an dem internen Rotorkörper (72) angebracht sind, Nocken (73) mit Nockenoberflächen (73a) auf dem externen Rotorkörper (71) gebildet sind und sich die Nockenoberflächen (73a) auf dem externen Rotorkörper (71) in Axial- und Umfangsrichtung erstrecken, und die Nockenfolger (75) so konfiguriert sind, dass sie entlang der Nockenoberflächen (73a) bewegbar sind gemäß einer Last, die auf die Motorwelle (4) ausgeübt wird, wodurch bewirkt wird, dass der interne Rotorkörper (72) im Wesentlichen eine Gleitbewegung in der Motorwellenrichtung in Bezug auf den Stator (5) ausführt.
Patent DE-102015211068-B4 (DE)
Title: Kombinationsmodul aufweisend einen Einlegering und ein Befestigungselement
Inventor: MEUSEL JÜRGEN
IPC: F02F1/24
Filed: 2015-06-17
Granted: 2021-09-16
Abstract: Kombinationsmodul (1) zum Lagern einer Nockenwelle in einem Lagersegment (12) eines Zylinderkopfelementes (10) sowie zum Anordnen einer Haube auf dem Zylinderkopfelement (10),wobei das Kombinationsmodul (1) wenigsten einen Einlegering (2) zur Reduzierung eines temperaturabhängigen Lagerspiels zwischen der Nockenwelle und dem Lagersegment (12), sowiewenigstens ein Befestigungselement (3) zum Befestigen der Haube an dem Zylinderkopfelement (10) aufweist, wobei der Einlegering (2) und das Befestigungselement (3) einstückig ausgebildet sind.