baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19620458-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Ausgangsgröße eines Brennstoffzellen-Strom- oder Spannungsgenerators
Inventor: INOUE SHINICHIRO
IPC: H01M8/06
Filed: 1996-05-21
Granted: 2010-09-23
Abstract: Abgabesteuersystem zur Steuerung einer Ausgangsgröße oder Ausgangsleistung eines Brennstoffzellen-Leistungsgenerators mit einer Brennstoffzelle, die einen Ausgangsgleichstrom erzeugt, wenn sie von einem Brennstoff-Reformer (1) mit Brenngas gespeist wird, wobei der Ausgangsgleichstrom durch eine Wechselrichtereinrichtung (3) in einen Ausgangswechselstrom, der einem Energiesystem zuzuführen ist, umgewandelt wird, mit  einem Ausgangssteuerungs-Regler (5) zur Steuerung des Ausgangsstroms des Wechselrichters (3) so nahe wie möglich auf den Stromwert, der dem Ausgangsleistungs-Sollwert der Wechselrichtereinrichtung (3) entspricht,  einer Stromsollwert-Berechnungseinheit (6) für die Aktualisierung eines Stromsollwerts auf der Grundlage des Ausgangssignals des Ausgangssteuerungs-Reglers (5), und  einer Wechselrichtereinrichtungs-Steuereinrichtung (7) zur Steuerung des Ausgangsstroms der Wechselrichtereinrichtung so nahe wie möglich auf den Stromsollwert, und  einer Ausgangskorrektureinrichtung (10), die auf der stromauf befindlichen Seite des Ausgangssteuerungs-Reglers (5) vorgesehen ist und zur Korrektur des Ausgangsstrom-Sollwerts der Wechselrichtereinrichtung (3) derart ausgelegt ist, daß die Ausgangsleistung der Brennstoffzelle (2) bei einem maximal verfügbaren Ausgangsleistungswert der Brennstoffzelle in Abhängigkeit von dem Zustand der...
Patent DE-19638390-B4 (DE)
Title: Eigenschaftsmeßvorrichtung für eine optische Faser
Inventor: LI ZHIXIEN
IPC: G01D5/353
Filed: 1996-09-19
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Temperaturverteilung, Verzerrungsverteilung und
Dämpfungsverteilung
für eine
optische Faser zum Messen der Eigenschaften einer optischen Faser
mit:  einer kohärenten
Lichtquelle (1) zum Emittieren kohärenten Lichts mit einer engen
spektralen Linienbreite;  einer ersten Aufteileinrichtung (2)
zum Aufteilen des kohärenten
Lichts in einen ersten und einen zweiten Teil;  einer zweiten
Aufteileinrichtung (3) zum Aufteilen dieses zweiten Teils des kohärenten Lichts
in einen dritten Teil und einen vierten Teil;  wobei dieser
vierte Teil an ein erstes Ende dieser optischen Faser gesendet wird
und dieser dritte Teil zu einer Lichtempfangseinrichtung (102) gesendet
wird;  einem optischen Frequenzwandler (100) zum wiederholten Ändern der
optischen Frequenz des ersten Teils des kohärenten Lichts in Schritten
einer bestimmten Frequenz unter einer bestimmten Periodizität;  einer
Extraktionseinrichtung (18, 19, 20, 21) zum Extrahieren und Pulsen
eines optischen Signals einer erwünschten Frequenz aus den optischen
Signalen, die durch den optischen Frequenzwandler (100) ausgegeben...
Patent DE-19647561-B4 (DE)
Title: Sägeblatt, insbesondere Schmelzsägeblatt
Inventor: WETZEL HEINZ
IPC: B23D61/02
Filed: 1996-11-18
Granted: 2008-02-07
Abstract: Schmelzsägeblatt
in Form eines Kreissägeblattes
mit einem Blattkörper
(6) aus Warmarbeitsstahl mit am Umfang des Blattkörpers angeordneten Sägezähnen (1),  dadurch
gekennzeichnet,  – daß am Umfang
des Blattkörpers
die Sägezähne (1)
blattverbreiternd aus dem Blattkörper
(5) ausgeformt sind, und  – daß deren
Zahnschneiden einen negativen Spanwinkel von etwa 30° aufweisen,
und  – daß die Sägezähne (1)
lediglich in Arbeitsrichtung (A) des Schmelzsägeblattes auf der Zahnbrust
(2) wie auch im Bereich der unmittelbar an die Zahnbrust (2) seitlich
angrenzenden Zahnflanken (4) mittels einer in diesen Bereichen aufgetragenen
hochverschleißfesten
und hitzebeständigen Werkstofflegierung
gepanzert sind.
Patent DE-19706238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von substituierten 4,4'-Diaminostilben-2,2'-disulfonsäuren
Inventor: FELDHUES ULRICH
IPC: D06L3/12
Filed: 1997-02-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Verbindungen der Formel (I)  worin  n für 0, 1 oder
2 steht,  M für
Wasserstoff-, ein Alkalimetallion oder ein gegebenenfalls substituiertes
Ammoniumion und  X für
Anilino, N-Alkylamino oder N,N-Dialkylamino steht, wobei die Alkylreste
gegebenfalls durch ein Heteroatom aus der Reihe O, N oder S unterbrochen
sind und im Fall von N,N-Dialkyl die beiden Alkylreste gegebenenfalls
gemeinsam mit dem N-Atom, an das sie gebunden sind, einen gesättigten
5- oder 6-gliedrigen Heterocyclus bilden,  durch Umsetzung einer
Verbindung der Formel (IV)   worin M und n die obengenannte
Bedeutung haben,  mit einem Amin der Formel (V)  X-H (V) worin
X die obengenannte Bedeutung besitzt,  bei einem pH-Wert von
5–10,
gegebenenfalls in Gegenwart eines von V verschiedenen Säurefängers, dadurch
gekennzeichnet, daß man
einem wäßrigen Reaktionsmedium mit
einer Temperatur von wenigstens 40°C die Verbindung der Formel
(IV) zugibt und daß man
das Amin der Formel (V) und gegebenenfalls...
Patent DE-19709213-B4 (DE)
Title: Faserbandauflöseeinrichtung
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/32
Filed: 1997-03-06
Granted: 2005-10-06
Abstract: Faserbandauflöseeinrichtung
eines Offenend-Spinnaggregates mit einem Auflösewalzengehäuse, das in/an einem schwenkbar
gelagerten Deckelelement des Spinnaggregates festgelegt ist und
eine in Drehrichtung der Auflösewalze
hinter einer Faserbandeinspeisestelle angeordnete Schmutzaustrittsöffnung besitzt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Auflösewalzengehäuse (17) Seitenwände (43,44)
aufweist, deren Innenwandungen (45) wenigstens im Bereich der Schmutzaustrittsöffnung (28)
zu einem Wandungsrand (49) hin divergieren.
Patent DE-19710853-B4 (DE)
Title: Heizungsanlage
Inventor: NIEDERMEYER ADOLF
IPC: F24D19/10
Filed: 1997-03-15
Granted: 2005-07-28
Abstract: Heizungsanlage
mit mehreren Heizstellen, denen – steuerbar über elektrische
Stellventile – Wärmeerzeuger
zugeordnet sind, wobei die Steuerung der Stellventile von den Heizstellen
zugeordneten Raumtemperaturreglern, und die Steuerbefehle zwischen
den Raumtemperaturreglern und den Stellventilen sowie Steuerbefehle
zu einer zentralen Heizungssteuerung zur Heizleistungs-Erhöhung bzw.
-Abschwächung über einen
Datenbus austauschbar erfolgen, dadurch gekennzeichnet, daß von den über den
Datenbus (13) an die Heizungssteuerung (22) angeschlossenen Raumtemperaturreglern
(14, 15) immer nur einer sendeberechtigt ist, und daß zur Ermittlung der
Sendeberechtigung alle über
den Datenbus(13) angeschlossenen Raumtemperaturregler (14, 15) untereinander einen
Datenvergleich vornehmen, und nur demjenigen Sendeberechtigung erteilt
wird, dessen Raum-Solltemperatur am höchsten ist oder dessen Differenz
zwischen Raum-Solltemperatur und Raum-Isttemperatur bei unterschrittener
Raum-Solltemperatur am größten, bzw.
dessen Differenz zwischen überschrittener
Raum-Isttemperatur zur
Raum-Solltemperatur am kleinsten ist.
Patent DE-19728909-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Schraubverbindungen
Inventor: WAGNER NIKOLAS
IPC: B25B23/145
Filed: 1997-07-07
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Schraubverbindung, bei dem Schraubelemente mittels eines von einer Druckluftzuleitung (11, 2, 3) mit Druckluft versorgten Druckluftschrauber eingedreht werden und bei Erreichen des vorgegebenen Drehmoments der Einschraubvorgang beendet wird, wobei aus einem Meßwert (V ., p) der Druckluft in der Druckluftzuleitung (2, 3) festgestellt wird, ob ein ordnungsgemäßer Einschraubvorgang vorliegt, dadurch gekennzeichnet, daß aus einer Fourieranalyse des zeitlichen Verhaltens des Meßwerts (p, V .) geschlossen wird, ob eine ordnungsgemäße Verschraubung vorliegt oder nicht.
Patent DE-19750617-B4 (DE)
Title: Spezialzange
Inventor: GEYER JOACHIM
IPC: B25B7/12
Filed: 1997-11-14
Granted: 2005-12-01
Abstract: Spezialzange
zum Halten optischer Bauteile (10, 12), wobei an jeder von zwei
Klemmbacken (1a, 1b; 11a; 21; 31) eine Halteeinrichtung (3, 4) für das optische
Bauteil (10, 12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung
zum parallelen Öffnen
und Schließen
der zwei Klemmbacken (1a, 1b; 11a; 21; 31) vorgesehen ist.
Patent DE-19758967-B4 (DE)
Title: Mischung aus polymerisierbarem mesogenem Material
Inventor: VERRALL MARK
IPC: C09K19/38
Filed: 1997-06-18
Granted: 2010-06-10
Abstract: Mischung aus polymerisierbarem mesogenen Material im wesentlichen bestehend aus  a1) 15 bis 85 Gew.-% mindestens einer mesogenen Verbindung ausgewählt aus den Formeln Ib, Ic, Id, Ie und If,  a2) 10 bis 80 Gew.-% mindestens einer mesogenen Verbindung ausgewählt aus Formel Ia,  b) 0,01 bis 5 Gew.-% eines Initiators,  worin x und y jeweils unabhängig voneinander 1 bis 12, A eine 1,4-Phenylen- oder 1,4-Cyclohexylengruppe, R 1  Halogen, Cyano oder eine gegebenenfalls halogenierte Alkyl oder Alkoxygruppe mit 1 bis  12 C-Atomen, und L 1  und L 2  jeweils unabhängig voneinander H, Halogen, CN, oder eine Alkyl-, Alkoxy- oder Alkanoylgruppe mit 1 bis 7 C-Atomen bedeuten.  wobei folgende Mischungen ausgenommen sind:  Mischung enthaltend eine chirale Komponente,  Mischung enthaltend 84% der Verbindung A und 15% der Verbindung B:
Patent DE-19806433-B4 (DE)
Inventor: BERNDT JUTTA
IPC: B41M5/40
Filed: 1998-02-17
Granted: 2004-11-11
Abstract: A heat-sensitive recording material, comprising a layer support, on whose front face a heat-sensitive recording layer is arranged, containing a colorant precursor and a colorant acceptor which undergoes a colorant formation reaction when it comes into contact with the colorant precursor, an intermediate layer arranged between the layer support and heat-sensitive recording layer, a protective layer that is free from compounds containing silicone, is hardened by actinic radiation and covers the heat-sensitive recording layer and a self-adhesive layer arranged on the back of the layer support, is used as a label material which can be wound on a roll and printed by the offset or flexographic printing process and in which the self-adhesive layer is in contact with the protective layer in the roll.
Patent DE-19808998-B4 (DE)
Inventor: ADAMY JUERGEN
IPC: B22D11/12
Filed: 1998-03-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: A device and method for the early detection of a rupture in a continuous casting plant, in which liquid metal is cast into a chill (2) and is withdrawn from the chill (2) in the form of a billet (1), the temperature of the chill (2) being measured, and the temperature of the chill (2) being simultaneously presented with reference to the location at which the temperature was measured and the time over which the temperature was measured.
Patent DE-19820741-B4 (DE)
Title: Backofen
Inventor: HINTERMAYER MANFRED
IPC: F24C15/02
Filed: 1998-05-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Backofen
mit einer Tür
(2) zum Verschließen
der Beschickungsöffnung
(4) einer Ofenmuffel (6), mit einem Zwischenraum (12) zwischen einer
oberen Muffelwand (8) und einem Ofenoberteil (10), mit einem Gebläse (14),
welches Luft (18) aus dem Zwischenraum (12) durch einen Belüftungsauslass
(20) auf der Ofenfront (22) bläst,
und mit einer Rahmen-Dichtung (28) zur Abdichtung zwischen der Ofenfront
(22) und der Tür
(2), wobei sich die Tür
(2) nach oben auch über
den Belüftungsauslass
(20) des Zwischenraumes (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rahmen-Dichtung (28) U-förmig verlegt
ist, dass die Schenkel (30, 31) und der Steg (32) der U-Form der
Rahmen-Dichtung sich beidseitig neben und unter der Beschickungsöffnung (4)
erstrecken, dass die Schenkel (30, 31) der U-Form sich beidseitig
neben dem Belüftungsauslass
(20) des Zwischenraumes (12) nach oben erstrecken und dass die freien
Schenkelenden (34, 35) der U-förmigen
Rahmen-Dichtung (28) an das Ofenoberteil (10) anstoßen.
Patent DE-19830004-B4 (DE)
Title: Kosmetische Wirkstoffzubereitung mit hohem Radikalschutzfaktor und deren Verwendung
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61K8/97
Filed: 1998-06-24
Granted: 2004-08-19
Abstract: Kosmetische Wirkstoffzubereitung mit hohem Radikalschutzfaktor, gekennzeichnet durch einen Gehalt an  (a) einem durch Extraktion der Rinde von Quebracho blanco und nachfolgender enzymatischer Hydrolyse gewonnenem Produkt, das wenigstens 90 Gew-% Proanthocyanidin-Oligomere und höchstens 10 Gew- % Gallussäure enthält, wobei der Gehalt von (a), das in einer an Mikrokapseln gebundenen Wirkstoffkonzentration von 2 Gew-% vorliegt, im Bereich von 1 bis 10 Gew- % liegt;  (b) einem durch Extraktion gewonnenen Seidenraupenextrakt, der das Peptid Cecropine, Aminosäuren und ein Vitamingemisch enthält, wobei der Gehalt von (b) im Bereich von 0,1 bis 10 Gew-% liegt;  (c) einem nichtionischen, kationischen oder anionischen Hydro-Gel oder Gemisch von Hydro-Gelen mit einem Gehalt von (c) im Bereich von 0,1 bis 5 Gew-%;  (d) einem oder mehreren Phospholipiden mit einem Anteil von 0,1 bis 30 Gew-%; und  (e) Wasser;  jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Wirkstoffzubereitung.
Patent DE-19857623-B4 (DE)
Title: Instrumententafelaufbau
Inventor: GRONOWICZ WILLIAM
IPC: H05K7/00
Filed: 1998-12-14
Granted: 2006-11-23
Abstract: Instrumententafelaufbau
für die
Installation in einem Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs, das
eine Trennwand (26) und auf dieser angeordnete elektrische Trennwandverbindungsteile
(76, 78, 80, 82) aufweist, wobei der Instrumententafelaufbau (10)
folgendes umfasst:  ein Instrumententafelgehäuse (12),  mehrere Instrumentenkomponenten,  ein
elektrisches Verbindungsmodul (14) auf der Fahrerseite, das auf
dem Instrumentententafelgehäuse
(12) befestigt ist und mindestens ein erstes Verbindungsteil (32;
34) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit mindestens einem
der mehreren Instrumentenkomponenten und mindestens ein zweites
Verbindungsteil (36; 38) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung
mit einem Trennwandverbindungsteil (76; 80) aufweist;  ein elektrisches
Verbindungsmodul (16) auf der Beifahrerseite, das getrennt von dem
elektrischen Verbindungsmodul (14) auf der Fahrerseite auf dem Instrumententafelgehäuse (12)
befestigt ist, und mindestens ein erstes Verbindungsteil (60; 62)
zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit mindestens einem
der mehreren Instrumentenkomponenten und mindestens ein zweites
Verbindungsteil (64; 65) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung
mit einem Trennwandverbindungsteil (78; 82) aufweist,...
Patent DE-19882363-B4 (DE)
Title: Prozessor mit einem Umgehungsnetzwerk und mehreren Ports
Inventor: CURTIS STEVE M
IPC: G06F12/08
Filed: 1998-04-30
Granted: 2007-02-01
Abstract: Prozessor
(80) mit  wenigstens einer Datenelemente verarbeitenden Ausführungseinheit
(ALU0, ALU1, 86) mit die Datenelemente empfangenden Quellen-Ports
(88, 90, 92, 94, 96, 98), und  einem mit den Quellen-Ports gekoppelten
Umgehungsnetzwerk (110; 250), wobei das Umgehungsnetzwerk (110; 250)
aufweist:  einen Multi-Port-Umgehungscache-Speicher (130, 180, 204)
mit Datenregistern (D1, D2, D3, D4; ... D12) zum Speichern von aus
der wenigstens einen Ausführungseinheit (ALU0,
ALU1, 86) ausgegebenen Datenelementen und mit Lese-Ports (R1-1,
... R6-4), wobei jeder Lese-Port mit einem zugehörigen Datenregister gekoppelt
ist, und dann, wenn er aktiviert wird, das Datenelement aus dem
zugehörigen
Datenregister auf eine mit einem zugehörigen Quellen-Port (88, 90,
92, 94, 96, 98) einer Ausführungseinheit gekoppelte
Gruppe von Leitern (170; 170-1, ... 170-6) ausgibt, wobei jedes
Datenelement in demselben Datenregister gespeichert bleibt, bis
es aus dem Umgehungscache-Speicher entfernt wird; und  ein inhaltsadressierbares
Speicher-Array (128, 178, 202; 254), das Zieladressen von in zugeordneten
Datenregistern des Umgehungscache-Speichers (130,...
Patent DE-19901045-B4 (DE)
Title: Aufschlageinrichtung für einen elektronischen Annäherungszünder mit einem ein Anzündstück tragenden Aufschlagkörper
Inventor: HEUSSLER GERHARD
IPC: F42C15/20
Filed: 1999-01-14
Granted: 2007-06-06
Abstract: Aufschlageinrichtung
für einen
elektronischen Annäherungszünder,  wobei
neben einem vom Annäherungszünder initiierbaren Anzündmittel
(3) ein ein Anzündstück (5) tragender
Aufschlagkörper
(4) angeordnet ist, dem eine Zündnadel
(6) zugeordnet ist,  wobei eine Sicherungseinrichtung eine Welle
(15, 19) aufweist, die von einer Sicherstellung in eine Scharfstellung drehbar
ist,  wobei in der Sicherstellung ein radialer Ansatz (20) der Welle
(15, 19) den Aufschlagkörper
(4) blockiert und  wobei in der Scharstellung der radiale Ansatz
(20) der Welle (15, 19) den Aufschlagkörper (4) freigibt.
Patent DE-19913968-B4 (DE)
Title: Thermischer Durchflußsensor und Verfahren zum Bestimmen des Durchflusses eines Fluids
Inventor: SCHRITTENLACHER WOLFGANG
IPC: G01F1/68
Filed: 1999-03-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: Thermischer Durchflußsensor,  – mit einem Strömungssensor (3), der eine erste Heizeinrichtung (32) und einen auf die Temperatur der ersten Heizeinrichtung (32) reagierenden ersten Temperaturfühler (34) aufweist und der einem strömenden Fluid, dessen Durchfluß zu bestimmen ist, aussetzbar ist, und  – mit einer Wärmeleitfähigkeitsmeßzelle (4), die ein Meßzellengehäuse (42), eine zweite Heizeinrichtung und einen auf die Temperatur der zweiten Heizeinrichtung reagierenden zweiten Temperaturfühler aufweist, wobei das Meßzellengehäuse (42) mindestens eine zum Eintreten des Fluids in das Meßzellengehäuse (42) eingerichtete Öffnung (46) hat,  – wobei die erste Heizeinrichtung (32) einen PTC-Heizwiderstand aufweist, der im Arbeitsbereich einen positiven Temperaturkoeffizienten hat und zu einer Selbstbegrenzung seiner Höchsttemperatur eingerichtet ist, und/oder wobei die zweite Heizeinrichtung einen PTC-Heizwiderstand aufweist, der im Arbeitsbereich einen positiven Temperaturkoeffizienten hat und zu einer Selbstbegrenzung seiner Höchsttemperatur eingerichtet ist.
Patent DE-19916039-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme mindestens eines Schlosses
IPC: E05B17/20
Filed: 1999-04-09
Granted: 2005-02-17
Abstract: Gehäuse zur
Aufnahme mindestens eines Schlosses (S), insbesondere eines elektrisch
betätigbaren
Schlosses (S) mitsamt der zugehörigen
Steuerelektrik und/oder Steuerelektronik, mit einem Gehäuseboden (3)
und Gehäusewänden (4)
aufweisenden und über
einen Gehäusedeckel
(5) verschließbaren
Gehäusekasten
(2), wobei in mindestens einer Gehäusewand (4) eine Öffnung (4a)
zum Einsetzen des mindestens einen Schlosses (S) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Gehäusedeckel
(5) Verschlußelemente
(6, 7) aufweist, mittels derer der Gehäusedeckel (5) nach einem Einsetzen
des mindestens einen Schlosses (S) mit dem Gehäusekasten (2) kraftübertragend
verbunden ist.
Patent DE-19919606-B4 (DE)
Title: Bremsregelsystem für ein Fahrzeug
Inventor: TOZU KENJI
IPC: B60T13/72
Filed: 1999-04-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: Bremsregelsystem
für ein
Fahrzeug mit  in einem Mehrkreisbremssystem zur Druckbeaufschlagung durch
einen Hauptbremszylinder (MC) im Ansprechen auf ein Niederdrücken eines
Bremspedals (BP), angeordneten Radbremszylindern (Wfr, Wrl, Wfl,
Wrr) und mit über
eine Regeleinheit (ECU) betätigbaren
Modulatoreinrichtungen (PC1–PC8),
die jeweils in einem der Hydraulikkreise angeordnet sind;  einer
ersten Ventileinrichtung (SC1, SC2) in jedem Hydraulikkreis zum Öffnen oder
Schließen
einer Passage (MF) zwischen dem Hauptbremszylinder (MC) und den
Modulatoreinrichtungen (PC1–PC8);  einer
zweiten Ventileinrichtung (SI1, SI2) in jedem Hydraulikkreis zum Öffnen und
Schließen
einer zweiten Passage (MFc) zwischen einem Reservoir (LRS) und einer
Hilfsdruckquelle (HP1, HP2);  einem automatisch betätigbaren
Bremskraftverstärker
(B5, B6) zum Einspeisen von Bremsdruck zur Hilfsdruckquelle (HP1,
HP2), zumindest wenn die zweite Ventileinrichtung (SI1, SI2) geöffnet ist;  dadurch
gekennzeichnet, dass  bei einem Druckaufbau infolge einer automatischen
Betätigung
des Bremskraftverstärkers
bei nicht betätigtem
Bremspedal (BP) in dem einen Hydraulikkreis und bei offener zweiter
Passage (MFc) die...
Patent DE-19925349-B4 (DE)
Title: Steckdosenleiste
Inventor: STRACKBEIN HEINRICH
IPC: H02J13/00
Filed: 1999-06-02
Granted: 2016-12-01
Abstract: Steckdosenleiste (1) mit einer Netzzuleitung (2) und mehreren in einem gemeinsamen Gehäuse (1.1) angeordneten Steckdosen (9) sowie einer Überwachungseinrichtung, deren Erfassungssignale an eine von der Steckdosenleiste (1) entfernte Registrierstelle übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Gehäuse (1.1) vorgesehene Überwachungseinrichtung mindestens eine Spannungs- (8) oder Stromüberwachungseinheit (7) sowie eine von der Netzzuleitung (2) getrennte Ausgabeanschlussvorrichtung (5.2, 5.3) aufweist, über die die Erfassungssignale der Spannungs- (8) und/oder Stromüberwachungseinheit (7) an die entfernte Registrierstelle übertragbar sind, wobei die Ausgabeanschlussvorrichtung (5.2, 5.3) eine Ausgabeschnittstelle für eine Datenausgabe drahtlos oder über ein entsprechendes Anschlusskabel mit einem Strom von 4 bis 20 mA und/oder einer Spannung von 0 bis 10 V aufweist, dass zwischen der Spannungs- (8) und/oder Stromüberwachungseinheit (7) und der Ausgabeanschlussvorrichtung (5.2, 5.3) eine Mikrocontrollereinheit (5) zur Umwandlung der Erfassungssignale in die Übertragungsdaten vorgesehen ist, dass die Mikrocontrollereinheit (5) mit einem Eingangsteil (5.1) zum Aufnehmen der Erfassungssignale verbunden ist, und dass über den Eingangsteil (5.1) von der Mikrocontrollereinheit (5) auch Steuerdaten für in oder an dem Gehäuse (1.1) vorgesehene Ansteuerelemente (3, 6) abgebbar sind, wobei die Ansteuerelemente (3, 6) mindestens eine Sicherung (3) zum Begrenzen des Stroms und entweder ein Relais (6) zum Abschalten des Stroms in der Steckdosenleiste (1) insgesamt oder mehrere Relais (6) zum Abschalten des Stroms mehrerer Steckdosen (9) aufweisen und der Sicherung (3) eine Sicherungsüberwachung mit an die Mikrocontrollereinheit (5) angeschlossenem Meldekontakt zugeordnet ist.
Patent DE-19926832-B4 (DE)
Title: Unterschallflugzeug vorzugsweise mit gepfeilten Tragflügeln
Inventor: BRIX WOLFGANG
IPC: B64C23/06
Filed: 1999-06-12
Granted: 2005-09-15
Abstract: Unterschallflugzeug
mit gepfeilten Tragflügeln,
wobei die Spitzen der Tragflügel
sogenannte Winglets zur Reduzierung des induzierten Strömungswiderstandes
im Reiseflug und insbesondere zur Minimierung der Gefahren durch
Flügelspitzenwirbel
für nachfolgende
Flugzeuge aufweisen, dadurch gekennzeichnet,  – daß an der
Spitze jedes Tragflügels
(1) ein stromlinienförmiger
Rotationskörper
(2) angeordnet ist, der aus mindestens zwei drehbar gelagerten Rotationssegmenten
(3) besteht,  – daß jedes
Rotationssegment (3) mindestens ein Winglet (5) aufweist,  – daß die Rotationssegmente
(3) mit zugehörigen
Winglets (5) um eine annähernd
parallel zur Flugzeuglängsachse
liegende Achse (4) des Rotationskörpers (2) individuell um vorgegebene
Winkel (γ)
gegenüber
der Flugzeughorizontalen (7) schwenkbar sind, und  – daß die Winglets
(5) eines jeden Rotationssegmentes (3) in ihren Endschwenkstellungen
einen Winkel (γ)
von mindestens +90° (senkrecht
nach oben) oder von mindestens –90° (senkrecht
nach unten) gegenüber
Flugzeughorizontalen einschließen.
Patent DE-19939040-B4 (DE)
Title: Magnetronsputtergerät
Inventor: AKARI KOICHIRO
IPC: H01J37/34
Filed: 1999-08-18
Granted: 2005-12-29
Abstract: Magnetronsputtergerät zur Ausbildung
einer Dünnschicht
auf einem Substrat (2) durch Anhaftung von abgestäubten Metallatomen
oder -ionen mit  zumindest einer Magnetronzerstäubungsquelle
(3), die die Metallatome oder -ionen verstäubt; und  zumindest einem
magnetischen Hilfspol (9; 9a, 9b),  wobei die zumindest eine
Magnetronzerstäubungsquelle (3)
und der zumindest eine magnetische Hilfspol (9; 9a, 9b) sämtlich an
der Peripherie des Substrates (2) zur Erzeugung von das Substrat
(2) umgebenden magnetischen Feldlinien (11) bereitgestellt sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der äußere magnetische
Pol der zumindest einen Magnetronzerstäubungsquelle und der zumindest
eine magnetische Hilfspol die gleiche Polarität aufweisen.