baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020127415-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Getriebe, Getriebe für ein Kraftfahrzeug sowie Antriebsstrang
Inventor: THUERAUF CHRISTOPH
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre für ein Getriebe mit einem Parksperrrad und einem Sperrelement. Die Anlenkung solcher Parksperren muss sehr kompakt ausgeführt werden. Deshalb wir eine Parksperre für ein Getriebe mit einem mit dem Abtrieb des Getriebes in Wirkverbindung stehendem Parksperrrad und einem auf das Parksperrrad wirkenden Sperrelement sowie einem ersten Aktuator und einem Steuerelement vorgeschlagen, wobei das Sperrelement gegenüber einem feststehenden Element des Getriebes gelagert ist und zum Blockieren des Abtriebs mittels des ersten Aktuators über das Steuerelement zwischen einer Freistellung und einer Sperrstellung schaltbar ist, sodass eine drehfeste Verbindung zwischen Parksperrrad und Sperrelement ermöglicht ist und das Sperrelement durch den ersten Aktuator unter Verwendung eines Schneckentriebelementes am Steuerelement mit dem Parksperrrad in der Sperrstellung in Eingriff bringbar ist, wobei das Schneckentriebelement eine rotatorische Bewegung des Steuerelementes in eine axiale Bewegung des Sperrelementes überführt und der erste Aktuator tangential zur Längsachse mechanisch auf das Steuerelement einwirkt, wobei der erste Aktuator eine dem feststehenden Element des Getriebes zugeordnete axiale Führung zum Aufnehmen von winklig zur axialen Führung auftretenden Kräften aufweist.
Patent DE-102020132926-A1 (DE)
Title: 3d ferroelektrischer speicher
Inventor: WANG SHENG-CHEN
IPC: H01L27/11514
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein 3D-Speicherarray umfasst Datenspeicherstrukturen, die zumindest teilweise durch einen oder mehrere vertikale Filme bereitgestellt werden, die sich nicht zwischen vertikal benachbarten Speicherzellen erstrecken. Das 3D-Speicherarray umfasst leitfähige Streifen und dielektrische Streifen, die abwechselnd über einem Substrat gestapelt sind. Die leitfähigen Streifen können seitlich von den dielektrischen Streifen eingebeult sein, um Aussparungen zu bilden. In diesen Aussparungen kann ein Datenspeicherfilm angeordnet sein. Jeder Abschnitt des Datenspeicherfilms, der sich außerhalb der Aussparungen befindet, kann effektiv entfernt worden sein, wodurch der Datenspeicherfilm von Ebene zu Ebene innerhalb des 3D-Speicherarrays im Wesentlichen diskontinuierlich ist. Die Datenspeicherfilm innerhalb jeder Schicht kann obere und untere Grenzen haben, die denen eines entsprechenden leitfähigen Streifens entsprechen. Der Datenspeicherfilm kann auch zwischen horizontal benachbarten Speicherzellen diskontinuierlich gestaltet werden.
Patent DE-102020202365-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät und dessen Verwendung
Inventor: SON HYUNSOO
IPC: B60R16/023
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuergerät (120), das zur Ansteuerung wenigstens einer Komponente eines Fahrzeugs eingerichtet ist, mit einer Kommunikationsschnittstelle (121) zur Anbindung an eine Überwachungsschaltung (140) einer Energiespeichereinheit (130), wobei das Fahrzeugsteuergerät (120) weiterhin dazu eingerichtet ist, unter Verwendung der Kommunikationsschnittstelle (121) eine oder mehrere Funktionen zum Betrieb der Energiespeichereinheit (130) auszuführen, sowie ein System mit einem Fahrzeugsteuergerät (120) eine Verwendung hiervon und ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs.
Patent DE-102020203629-A1 (DE)
Title: Adaptive Klangsteuerung
Inventor: FISCHER GEORG
IPC: H04R3/04
Filed: 2020-03-20
Abstract: Kopfhörer (10) mit folgenden Merkmalen: einem Schallwandler (12), der ausgebildet ist, um basierend auf einem elektrischen Steuersignal (16) ein akustisches Signal (18) zu emittieren; Messmittel (20), die ausgebildet sind, eine elektrische Messung an dem Schallwandler (12) durchzuführen, um ein Messsignal zu erhalten; und Signalverarbeitungsmittel (22), die ausgebildet sind, in Abhängigkeit von dem Messsignal das elektrische Steuersignal (16) für den Schallwandler (12) anzupassen.
Patent DE-102020205969-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, Montageanordnung und Haushaltsgerät
Inventor: APOSTOLIDIS CHRISTOPHER-KARL
IPC: A47B95/04
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (27) zum Befestigen einer Sichtblende (20, 21) an einer Montageleiste (23) eines Haushaltsgeräts (1), mit einem Basiskörper (28), einem Exzenterkörper (39), welcher in einem Aufnahmeabschnitt (29) des Basiskörpers (28) aufnehmbar ist, und einem Scharnierabschnitt (47), welcher den Exzenterkörper (39) mit dem Basiskörper (28) verbindet, wobei der Exzenterkörper (39) mit Hilfe des Scharnierabschnitts (47) von einem Ausgangszustand (Z1), in welchem der Exzenterkörper (39) außerhalb des Aufnahmeabschnitts (29) angeordnet ist, in einen Endzustand (Z2), in welchem der Exzenterkörper (39) in dem Aufnahmeabschnitt (29) aufgenommen ist, klappbar ist.
Patent DE-102020210970-A1 (DE)
Title: Planheitsmessvorrichtung, Warmwalzanlage und Verfahren zum Betreiben einer Planheitsmessvorrichtung
Inventor: GORGELS FRANK
IPC: B21B1/24
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planheitsmessvorrichtung (1) zum Messen einer Planheit eines Warmbands (2) innerhalb einer Warmwalzanlage, aufweisend wenigstens eine einlaufseitige Umlenkrolle (3) zum Kontaktieren einer ersten Großseite des Warmbands (2), wenigstens eine auslaufseitige Umlenkrolle (5) zum Kontaktieren der ersten Großseite des Warmbands (2) und wenigstens eine bezüglich einer Bandlaufrichtung (6) des Warmbands (2) zwischen der einlaufseitigen Umlenkrolle (3) und der auslaufseitigen Umlenkrolle (5) angeordnete, gegen eine der ersten Großseite des Warmbands (2) gegenüberliegende zweite Großseite des Warmbands (2) anstellbare, als Planheitsmessrolle dienende mittlere Umlenkrolle (7). Um ein seitliches Verlaufen des Warmbands (2) in einer Warmwalzanlage während einer Planheitsmessung an dem Warmband (2) zu verhindern, weist die Planheitsmessvorrichtung (1) wenigstens eine Erfassungseinrichtung (8) zum Erfassen einer Istlage (List) des Warmbands (2) und wenigstens eine mit der Erfassungseinrichtung (8) und wenigstens einer der Umlenkrollen (3, 5, 7) verbundene Verstelleinrichtung (9) auf, die eingerichtet ist, einen Winkel (α) zwischen einer Längsmittelachse (10) der jeweilig mit der Verstelleinrichtung (9) verbundenen Umlenkrolle (3, 5, 7) und einer quer zu den Umlenkrollen (3, 5, 7) verlaufenden Längsachse (11) der Planheitsmessvorrichtung (1) in Abhängigkeit von einer Abweichung der Istlage (List) des Warmbands (2) von einer vorgegebenen Solllage (LSoll) des Warmbands (2) zu variieren.
Patent DE-102020211087-A1 (DE)
Title: Tischgestell und Tisch
Inventor: BRUDER WOLFGANG
IPC: A47B13/02
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tischgestell (10) aufweisend ein Tischbein (16) mit einem Gehäuseteil (18), einen Längsträger (12) und einen Querträger (14) mit zwei einander gegenüberliegenden Randabschnitten (48a, 48b), wobei an einem der Randabschnitte (48a) ein Längsträgerfortsatz (32) des Längsträgers (12) und an dem anderen Randabschnitt (48b) ein Gehäusefortsatz (34) des Gehäuseteils (18) unter Vorspannung zur Anlage bringbar sind. Ferner betrifft die Erfindung einen Tisch (28) mit einer Tischplatte (26) und einem solchen Tischgestell (10).
Patent DE-102020212341-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Alkalimetall-Ionen aus anorganischen und/oder organischen Sulfidlösungen
Inventor: TEBECK ANDREAS
IPC: B01J39/07
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von Alkalimetall-Ionen aus anorganischen und/oder organische Sulfidlösungen, durch Behandlung der Sulfidlösungen mit einem (modifizierten) schwach sauren Kationenaustauscherharz in Ammonium-Form und ferner ein Alkalimetall-lonen-freies Schwermetallfällungsmittel, hergestellt mit dem erfindungsgemäßen Verfahren sowie die Verwendung des Schwermetallfällungsmittels.
Patent DE-102021005729-A1 (DE)
Title: Fahrzeugboden für einen Kraftwagen
Inventor: YAN YIQING
IPC: B60R19/54
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugboden (10) eines Kraftwagens (12), mit einem an einem Bodenblech (14) des Kraftwagens (12) angeordnetes Auffahrschutzelement (16), welches beim Überfahren einer Schwelle, welche eine maximale Bodenfreiheit des Kraftwagens (12) überschreitet, zuerst mit der Schwelle in Kontakt kommt, wobei am Bodenblech (14) eine Stützkalotte als eine Konsole (18) angebracht ist, welche eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete untere Stützfläche (20), mindestens eine Schraubaufnahme (22) und mindestens eine quer zur Stützfläche (20) ausgerichtete Verdrehstütze (24) aufweist, und das als massiver Kunststoffblock ausgeführtes Auffahrschutzelement (16) in Einbaulage mit der Verdrehstütze (24) in Eingriff an der Konsole (18) anschraubbar ist, und dabei im Wesentlichen vollflächig an der Konsole (18) anliegend.
Patent DE-102021102275-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum motorstart im anschluss an einen leerlaufstopp
Inventor: ORD DAVID ANDREW
IPC: F02D45/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Motorstart im Anschluss an einen Leerlaufstopp bereit. Es sind Verfahren und Systeme zum Neustarten eines Motors im Anschluss an einen Motorleerlaufstopp bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren nach dem Empfangen einer Motorneustartanforderung während eines Motorleerlaufstopps das Einleiten der Verbrennung in einem ausgewählten Zylinder und das Anschalten eines Startermotors auf Grundlage einer vorhergesagten Zeit des Erreichens des Spitzendrucks im Zylinder beinhalten.
Patent DE-102021102469-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem für eine landwirtschaftliche maschine
Inventor: YANKE BRADLEY K
IPC: A01D69/08
Filed: 2021-02-03
Abstract: Eine landwirtschaftliche Maschine ist konfiguriert, um von einem Bediener betätigt zu werden, und umfasst einen Antriebsmechanismus mit einer Antriebswelle und einer Zahnradbaugruppe zum Antreiben eines landwirtschaftlichen Anbaugeräts. Die landwirtschaftliche Maschine beinhaltet eine Rutschkupplung, die eine äußere Hülse, die betriebsmäßig mit der Zahnradbaugruppe gekoppelt ist, eine innere Hülse, die innerhalb der äußeren Hülle positioniert ist und mit der Antriebswelle gekoppelt und drehbar ist, eine Vielzahl von Drehmomentübertragungselementen, die zwischen der äußeren Hülse und der inneren Hülse positioniert und konfiguriert sind, um die innere Hülse selektiv mit der äußeren Hülse zu koppeln, und einen Positionssensor, der mit einem der Vielzahl von Drehmomentübertragungselementen in Verbindung steht und konfiguriert ist, um ein Signal als Reaktion auf eine radiale Verschiebung des einen Drehmomentübertragungselements auszugeben, das erfasst wird, aufweist. Die landwirtschaftliche Maschine beinhaltet eine Steuereinheit, die mit dem Positionssensor kommuniziert und konfiguriert ist, um einen Betriebsparameter der Maschine als Reaktion auf den Empfang des Signals zu ändern.
Patent DE-102021102916-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Permanentmagneten, einer ferromagnetischen Flussführung und einem Hall-Element und Verfahren zum Bedienen einer solchen Bedienvorrichtung
Inventor: LAL RAKESH
IPC: G01B7/00
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Bedienelement (12), das relativ zu einer weiteren Komponente (16) der Bedienvorrichtung bewegbar ist, und mit einer Sensoranordnung (20) zum Detektieren einer Position des Bedienelements (12) relativ zu der weiteren Komponente (16). Die Sensoranordnung (20) weist ein Hall-Element (22), einen Permanentmagneten (24) und eine Flussführung (26), die aus einem ferromagnetischen Material gebildet ist, auf. Die Flussführung (26) ist dazu eingerichtet, einen Magnetfluss zu führen, der durch den Permanentmagneten (24) verursacht ist. Hierbei ist eine Entfernung zwischen dem Hall-Element (22) und dem Permanentmagneten (24) durch Bewegen des Bedienelements (12) relativ zu der weiteren Komponente (16) veränderbar, und eine Größe des durch das Hall-Element (22) detektierten Magnetflusses hängt von der Entfernung ab. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Bedienen einer solchen Bedienvorrichtung.
Patent DE-102021104657-A1 (DE)
Title: Werkstückhalter und trägersystem für ein zu bemalendes und/oder zu lackierendes werkstück, und mal- und/oder lackiersystem mit dem werkstückhalter und/oder dem trägersystem
Inventor: LOVASI PETER
IPC: B05C13/02
Filed: 2021-02-26
Abstract: Ein Werkstückhalter (24) für ein zu bemalendes und/oder zu lackierendes Werkstück (22), zum Beispiel eine Tür, einen Türrahmen, ein Fenster oder einen Fensterrahmen, hat eine Werkstückverbindungsvorrichtung (26) zum lösbaren Verbinden des Werkstückhalters (24) mit einem Werkstück (22), und eine Trägersystemverbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden des Werkstückhalters (24) mit einem Trägersystem (20), wobei das Trägersystem (20) als Träger für das Werkstück (22) fungiert, wenn dieses über den Werkstückhalter (24) mit dem Trägersystem (20) verbunden ist.
Patent DE-102021108636-A1 (DE)
Title: Schraubenmutter für ein Radlager eines Fahrzeugs
Inventor: SCHRAUT LUKAS
IPC: F16B37/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenmutter (5) zur Sicherung eines Radlagers (4) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: einen Schraubenmutter-Körper mit einer Außenfläche, die dazu eingerichtet ist, als Kontaktfläche zum Festziehen der Schraubenmutter (5) mit einem Werkzeug zu dienen, und einer Innenfläche mit einem Innengewinde (7), das dazu eingerichtet ist, mit einem Außengewinde (8) einer Radachse (2) in Eingriff zu sein, wobei das Innengewinde (7) als ein Sondergewinde (10) ausgebildet ist, und der Schraubenmutter-Körper dazu ausgelegt ist, eine durch ein Festziehen der Schraubenmutter (5) auf das Innengewinde (7) aufgebrachte Drucklast (FD) in eine Zuglast (FZ) umzuwandeln.
Patent DE-102021109588-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zum Ermitteln einer Design-Geometrie einer Fahrzeugkomponente eines Fahrzeuges
Inventor: HEIM DANIEL
IPC: G06F30/27
Filed: 2021-04-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ermitteln einer Design-Geometrie (210) einer Fahrzeugkomponente eines Fahrzeuges wird eine künstliche Intelligenzeinheit (100) bereitgestellt. Die künstliche Intelligenzeinheit (100) ist dazu ausgebildet, abhängig von einem Eingangstupel, das repräsentativ ist für ein Bild (120), das die Fahrzeugkomponente aufweist, ein Ausgangstupel zu erzeugen, das repräsentativ ist für einen Designkennwert (150), wobei der Designkennwert repräsentativ ist für eine prädizierte ästhetische Bewertung der Fahrzeugkomponente. Eine Optimierungseinheit (200) zum Ermitteln der Design-Geometrie (210) der Fahrzeugkomponente des Fahrzeuges wird bereitgestellt. Die Optimierungseinheit (200) ist dazu ausgebildet, abhängig von einer vorgegebenen Zielfunktion (220) und mehreren vorgegebenen Randbedingungen (230, 240) die Design-Geometrie (210) der Fahrzeugkomponente zu ermitteln. Die Zielfunktion (220) wird vorgegeben. Mittels der Optimierungseinheit (200), der Zielfunktion (220), einer ersten vorgegebenen Randbedingung (230) und der künstlichen Intelligenzeinheit (100) wird die Design-Geometrie (210) iterativ ermittelt.
Patent DE-102021109684-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Steuerung des Betriebsmodus von Features bei einem elektronischen Gerät
Inventor: ZHU XIAOFENG
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-04-16
Abstract: Ein elektronisches Gerät enthält einen oder mehrere Sensoren, einen oder mehrere Prozessoren, die mit dem einen oder den mehreren Sensoren betreibbar sind, und eine Benutzerschnittstellenkomponente, die mit dem einen oder den mehreren Prozessoren zumindest in einem ersten Betriebsmodus und einem sich von dem ersten Betriebsmodus unterscheidenden zweiten Betriebsmodus betreibbar ist. Der eine oder die mehreren Prozessoren betreiben die Benutzerschnittstellenkomponente in Reaktion auf eine erste Auslöseeingabe in einem ersten Betriebsmodus und überführen den Betrieb der Benutzerschnittstellenkomponente von dem ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus, nachdem der eine oder die mehreren Sensoren eine zweite Auslöseeingabe erfasst haben, die stattgefunden hat, während die Benutzerschnittstellenkomponente von dem einen oder den mehreren Prozessoren im ersten Betriebsmodus betrieben wurde.
Patent DE-102021111520-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungstreiber, hintergrundbeleuchtungsvorrichtung mit demselben, und betriebsverfahren der hintergrundbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: LEE CHANGJU
IPC: G09G3/32
Filed: 2021-05-04
Abstract: Eine Hintergrundbeleuchtungsvorrichtung enthält LED-Elemente, die in Dimmgruppen unterteilt sind; einen Panel-Treiber, der konfiguriert ist, einen Referenzstrom zum Treiben der LED-Elemente auszugeben; und Pixel-Schaltungen, von denen jede mit dem Panel-Treiber über eine gemeinsame Leitung verbunden ist und jeweils konfiguriert ist, erste LED-Elemente zu treiben, die in einer entsprechenden Dimmgruppe enthalten sind. Jede der Pixel-Schaltungen ist konfiguriert: in einer ersten Periode einer Frameperiode eine Referenzspannung basierend auf dem Referenzstrom zu erhalten und die Referenzspannung zu speichern, in einer zweiten Periode der Frameperiode, Luminanzdaten eines durch die entsprechende Dimmgruppe angezeigten Bildes zu erhalten, und in einer dritten Periode der Frameperiode, die ersten LED-Elemente während einer Lichtabgabezeit entsprechend den in der zweiten Periode erhaltenen Luminanzdaten unter Verwendung der in der ersten Periode gespeicherten Referenzspannung zu treiben.
Patent DE-102021113435-A1 (DE)
Title: System zur automatischen Kommissionierung von Stückgütern
Inventor: KRUMBHOLZ PETER
IPC: B65D19/44
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur automatischen Kommissionierung von Stückgütern (21) mit einem mobilen Kommissionierroboter (1), der über einen Lasthandhabungsmanipulator (11) verfügt, welcher einen Roboterarm (13) und ein mit dem Roboterarm (13) in Verbindung stehendes Aufnahmewerkzeug (12) zur Aufnahme der Stückgüter (21) umfasst, und mit einem Ladungsträger (2), auf dem die Stückgüter (21) ablegbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass ein Ladungsträger-Container (24) vorgesehen ist, in den der Ladungsträger (2) einstellbar ist, wobei der Ladungsträger-Container (24) an drei Seiten Seitenwände (25) aufweist, die den Ladungsträger (2) und die darauf abgelegten Stückgüter (21) innerhalb des Ladungsträger-Containers (24) halten, und nach oben und zu einer Seite offen und für das Aufnahmewerkzeug (12) des Roboterarms (13) zugänglich ist
Patent DE-102021117469-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen eines Behälterverschlusses und Verschließvorrichtung
Inventor: BUCHHAUSER KLAUS
IPC: B67B3/02
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Zuführen eines Behälterverschlusses (9), bevorzugt eines Kronkorkens, an eine Verschließvorrichtung (100) zum Verschließen eines Behälters mit einem Behälterverschluss (9), umfassend ein drehbares Mitnahmerad (2) zum Transportieren eines Behälterverschlusses (9) von einer Zuführposition (21), an welcher der zuzuführende Behälterverschluss (9) von einer Verschlusszufuhr (6) zugeführt wird, zu einer Übernahmeposition (22), an welcher der transportierte Behälterverschluss (9) von einer Verschließvorrichtung (100) übernommen wird, wobei das Mitnahmerad (2) zwischen einer zur Übernahmeposition (22) korrespondierenden Betriebsposition (31) und einer rückgezogenen Position (32), in welcher das Mitnahmerad (2) von der Übernahmeposition (22) beabstandet ist, verschiebbar ausgebildet ist, sowie eine eine derartige Vorrichtung (1) umfassende Verschließvorrichtung (100).
Patent DE-102021117858-A1 (DE)
Title: Optoelektronische leuchtvorrichtung
Inventor: SCHULZ ROLAND
IPC: H01L33/42
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Leuchtvorrichtung (1) umfassend wenigstens eine im Betrieb der optoelektronischen Leuchtvorrichtung lichtemittierende Oberfläche (2) und eine auf der wenigstens einen lichtemittierenden Oberfläche angeordnete Konversionsschicht (3). Die Konversionsschicht (3) umfasst ein im wesentlichen transparentes Matrixmaterial (4) mit einem ersten Brechungsindex, in die eingebettet sind: eine Vielzahl von Lichtkonversionspartikeln (5) zur Konvertierung eines von der lichtemittierenden Oberfläche (2) emittierten Lichts einer ersten Wellenlänge in Licht einer zweiten Wellenlänge; und eine Vielzahl von Homogenisierungspartikeln (6) bestehend aus einem Material mit einem zweiten Brechungsindex. Der erste und der zweite Brechungsindex unterscheiden sich dabei höchstens um einen Wert von 0,1.
Patent DE-102021118641-A1 (DE)
Title: Entkopplungselement für einen ultraschallsensor
Inventor: EIDEL OLIVER
IPC: G01S7/521
Filed: 2021-07-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Entkopplungselement (8) für einen an einem flächigen, eine Aussparung (7) aufweisenden Bauelement (6) für ein Fahrzeug (5) anbringbaren Ultraschallsensor (1), der ein zylinderförmiges in die Aussparung (7) einführbares Ultraschallsendeempfängerelement (3) aufweist. Das Entkopplungselement (8) weist auf: ein hohlzylinderförmiges Element (15) zum Umschließen des zylinderförmigen Ultraschallsendeempfängerelements (3) des Ultraschallsensors (1); und mehrere in radialer Richtung außerhalb des hohlzylinderförmigen Elements (15) angeordnete und in Umfangsrichtung des hohlzylinderförmigen Elements (15) zueinander beabstandete Abstützrippen (13) zum Abstützen des Entkopplungselements (8) an einem Bereich des flächigen Bauelements (6) außerhalb der Aussparung (7), wenn das zylinderförmige Ultraschallsendeempfängerelement (3) mit dem dieses umschließenden hohlzylinderförmigen Element (15) mit einem axialen Endabschnitt in die Aussparung (7) eingeführt ist. Eine jeweilige Abstützrippe (13) weist in einem Axialschnitt des Entkopplungselements (8) eine Torbogenform auf, die in axialer Richtung zu einem anderen axialen Ende des hohlzylinderförmigen Elements (15) hin offen ist.
Patent DE-102021120277-A1 (DE)
Title: Dentalimplantat-Mesostrukturen mit Formgedächtniseffekt
Inventor: WOLTER HERBERT
IPC: A01C13/00
Filed: 2021-08-04
Abstract: Eine Mesostruktur, die eine zur Aufnahme des Abutments eines Dentalimplantats geeignete Ausnehmung aufweist und zur Anordnung zwischen dem Abutment und einem Zahnersatzelement geeignet ist, wobei die Mesostruktur ein Polymer mit thermoresponsiven Formgedächtniseigenschaften enthält; ein Zahnersatzimplantat aus einem einen Implantatkörper und ein Abutment enthaltenden Dentalimplantat, einem Zahnersatzelement und einer zwischen dem Abutment und dem Zahnersatzelement angeordneten erfindungsgemäßen Mesostruktur, wobei das Abutment in einer Ausnehmung der Mesostruktur angeordnet ist und das Zahnersatzelement die Mesostruktur zumindest teilweise umgibt; und ein Verfahren zum Herstellen eines erfindungsgemäßen Zahnersatzimplantats.
Patent DE-102021122223-A1 (DE)
Title: Sollbruchkörper für eine Welle einer Maschine, Welle mit einem Sollbruchkörper sowie Maschine mit einer solchen Welle
Inventor: MANGOLD JULIAN
IPC: F16C3/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sollbruchkörper (1) eine Welle (2) mit dem Sollbruchkörper (1) sowie eine Maschine (3, 35, 36) mit der Welle (2). Der Sollbruchkörper (1) umfasst einen ersten Teilkörper (4), einen zweiten Teilkörper (5) und ein Sollbruchelement (6), wobei die Teilkörper (4, 5) mittels des Sollbruchelements (6) miteinander drehfest entlang einer Längsmittenachse (7) des Sollbruchkörpers (1) verbunden sind. Dabei ist das Sollbruchelement (6) anisotrop ausgebildet, wodurch beim Übertragen eines Drehmoments (M1, M2) zwischen den Teilkörpern (4, 5) das Sollbruchelement (6) in einer ersten Torsionsrichtung (D1) unter einem ersten vorgegebenen Torsionsbruchmoment nachgibt und in einer der ersten Torsionsrichtung (D1) gegenläufigen, zweiten Torsionsrichtung (D2) unter einem zweiten vorgegebenen Torsionsbruchmoment nachgibt. Die Beträge der vorgegebenen Torsionsbruchmomente sind unterschiedlich groß.