baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017212632-B4 (DE)
Title: Schaltpunktanzeigesystem und Verfahren zum Anzeigen eines Rückschalthinweises
Inventor: MEER BERNARD VAN DER
IPC: F16H63/42
Filed: 2017-07-24
Granted: 2019-05-02
Abstract: Schaltpunktanzeigesystem zum Anzeigen eines Rückschalthinweises für ein Kraftfahrzeug, wobei das Schaltpunktanzeigesystem aufweist:
 eine Anzeigeeinheit (3), die dazu eingerichtet ist, einen Rückschalthinweis (sh) anzuzeigen;
 eine Speichereinheit (2), in der zumindest eine Rückschalthinweiskennlinie (KL) gespeichert ist;
 eine Steuereinheit (1), die dazu eingerichtet ist, kontinuierlich einen aktuellen Betriebspunkt (BP) des Kraftfahrzeugs, ein Verzögerungssignal (VS) des Kraftfahrzeugs und den aktuell eingelegten Gang (EG) zu ermitteln und bei Vorliegen der folgenden Bedingungen a) bis c) die Anzeigeeinheit (3) so zu steuern, dass die Anzeigeeinheit (3) einen Rückschalthinweis (sh) anzeigt:
 a) Vorliegen einer Verzögerung des Kraftfahrzeugs;
 b) Erreichen der Rückschalthinweiskennlinie (KL) durch den aktuellen Betriebspunkt (BP); und
 c) Vorliegen eines aktuell eingelegten Gangs, der höher ist als der Gang, der der durch den aktuellen Betriebspunkt (BP) erreichten Rückschalthinweiskennlinie (KL) entspricht.
Patent DE-102017218407-B4 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Bogen von einem Bogenführungszylinder an ein Bogenfördersystem
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B65H29/04
Filed: 2017-10-13
Granted: 2021-06-17
Abstract: Bogentransportvorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogen von einem Bogenführungszylinder (2) übernehmenden Bogenfördersystem (3, 4), mit einer Greifeinrichtung (3) zum klemmenden Fixieren und Transportieren einer jeweiligen Bogenvorderkante undmit mindestens zwei den Bogen gleichzeitig an der Zylindermantelfläche des Bogenführungszylinders (2) haltenden umlaufenden Bogenstützsegmenten (6), wobei die Bogenstützsegmente (6) den Bogen mechanisch kontaktierende Stützelemente (7) tragen,wobei die Stützelemente (7) verlagerbar aufgenommen sind undwobei die Stützelemente (7) eines jeweiligen Bogenstützsegmentes (6) zur Einstellung in und/oder entgegen der Bogenförderrichtung (BFR) gemeinsam verlagerbar gelagert sind,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens ein Bogenstützsegment (6) ein geschlossenes Zugmittel (8) aufnimmt und/oder einem Bogenstützsegment (6) ein Spannmittel (9) zum Spannen eines die Stützelemente (7) verbindenden Zugmittels (8) zugeordnet ist.
Patent DE-102018001796-B4 (DE)
Title: Gene in sanderia malayensis, die auf steigende temperaturen von meerwasser reagieren, und verfahren zur vorhersage von physiologischen oder metabolischen veränderungen von sanderia malayensis
Inventor: YUM SEUNGSHIC
IPC: C12Q1/68
Filed: 2018-03-05
Granted: 2019-05-09
Abstract: Microarray- Chip für den Nachweis einer starken Belastung mit Temperaturstress von Sanderia malayensis, auf welchem Oligonukleotide, die jede Nukleinsäuresequenz von jenen Genen bilden, die durch die SEQ. ID. NO: 1 ~ NO: 112 oder ihre Moleküle des komplementären Strangs dargestellt sind, aufgebracht sind.
Patent DE-102018117569-B4 (DE)
Title: Retroreflektor, Spritzgussform und Verwendung eines Retroreflektors
Inventor: GUBELA HANS-ERICH
IPC: G02B5/122
Filed: 2018-07-20
Granted: 2023-09-07
Abstract: Retroreflektor (1, 101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1101, 1201, 1301), umfassend eine regelmäßige Anordnung mehrerer reflektierender Tripel erster Art (3, 103, 203, 303, 403, 503, 903) mit jeweils drei Seitenflächen erster Art (5, 105, 205, 305, 405, 505, 7, 107, 207, 307, 407, 507, 9, 109, 209, 309, 409, 509), die paarweise annähernd senkrecht aufeinander stehen und eine Würfelecke mit einem Apex (11, 111, 211, 311, 411) definieren, in dem sich die durch die drei Seitenflächen erster Art (5, 105, 205, 305, 405, 505, 7, 107, 207, 307, 407, 507, 9, 109, 209, 309, 409, 509) aufgespannten Ebenen schneiden, wobei eine Anzahl ausgewählter Tripel erster Art jeweils eine insbesondere würfelförmige Ausnehmung (15, 115, 215, 415, 1215) in der Oberfläche der zugehörigen Würfelecke und/oder eine aus der Oberfläche der zugehörigen Würfelecke vorstehende insbesondere würfelförmige Erhebung aufweisen, die ein Tripel zweiter Art (17, 117, 217, 317, 417, 517 817, 917, 1217) bildet, wobei die Tripel zweiter Art (17, 117, 217, 317, 417, 517 817, 917, 1217) jeweils mindestens drei paarweise annähernd senkrecht aufeinanderstehende Seitenflächen zweiter Art (19, 119, 219, 319, 419, 619, 21, 121, 221, 321, 421, 23, 123, 223, 323, 423) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Retroreflektor (1, 101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1101, 1201, 1301) aus mehreren Strängen zusammengesetzt ist, welche jeweils eine Hauptnute (535) und mehrere quer zur Hauptnute (535) verlaufende, zueinander parallele Nebennuten (537) aufweisen, wobei die Hauptnute (535) eine erste Seitenfläche (519) mehrerer Tripel erster Art (3, 103, 203, 303, 403, 503, 903) definiert und wobei die weiteren Seitenflächen (505, 507) jedes Tripels erster Art (3, 103, 203, 303, 403, 503, 903) jeweils durch eine Nebennute (537) gebildet werden.
Patent DE-102018204307-B4 (DE)
Title: Sitzpolsterteil
Inventor: FURUKAWA KENJI
IPC: B60N2/68
Filed: 2018-03-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Sitzpolsterteil (3) zur Nutzung in einem Fahrzeugsitz (1), wobei das Sitzpolsterteil (3) Folgendes umfasst:ein Polster (11);einen ersten Seitenrahmen (9A), der auf einer ersten Seite des Sitzpolsterteils (3) angeordnet ist und sich entlang einer Längsachse erstreckt;einen zweiten Seitenrahmen (9B), der auf einer zweiten Seite des Sitzpolsterteils (3) angeordnet ist und sich entlang der Längsachse erstreckt, wobei die zweite Seite der ersten Seite gegenüberliegt;mindestens ein Kopplungsteil (9C, 9D), das den ersten Seitenrahmen (9A) und den zweiten Seitenrahmen (9B) koppelt; undein Lastaufnahmeteil (14), das in einem Bereich unter dem Polster (11) angeordnet ist und dazu fähig ist, eine nach unten gerichtete Last aufzunehmen, die auf das Polster (11) wirkt, wobei das Lastaufnahmeteil (14) mit dem mindestens einen Kopplungsteil (9C, 9D) verbunden ist und von dem zweiten Seitenrahmen (9B) mit einer Lücke (15) dazwischen beabstandet ist, wobei das Lastaufnahmeteil (14) Folgendes umfasst:mindestens einen ersten Draht (14A, 14B) mit einer Stangenform, der sich entlang der Längsachse erstreckt; undmindestens einen zweiten Draht (14C, 14D) mit einer Stangenform, der mit dem mindestens einen Draht (14A, 14B) verbunden ist und sich entlang einer Breitenachse erstreckt;wobei der mindestens eine zweite Draht (14C, 14D) Folgendes umfasst:einen vorderen Draht (14C), der auf einer Vorderseite angeordnet ist; undeinen hinteren Draht (14D), der hinter dem vorderen Draht (14C) angeordnet ist,wobei ein Abschnitt (14F) des vorderen Drahts (14C), der näher als der mindestens eine erste Draht (14A, 14B) beim zweiten Seitenrahmen (9B) angeordnet ist, zur Vorderseite gebogen ist, eine Vorderseite des vorderen Drahts (14C) mit dem vorderseitigen Kopplungsteil (9C) verbunden ist, undwobei ein Abschnitt (14J) des hinteren Drahts (14D), der näher als der mindestens eine erste Draht (14A, 14B) beim zweiten Seitenrahmen (9B) angeordnet ist, zur Vorderseite gebogen ist, während eine Vorderseite des hinteren Drahts (14D) mit dem vorderen Draht (14C) verbunden ist.
Patent DE-102018217177-B4 (DE)
Title: Fluidpumpe, Wasserfördereinheit, Wassereinspritzsystem, Verbrennungsmotor und Fahrzeug
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-10-08
Granted: 2022-12-22
Abstract: Fluidpumpe (2) zur Förderung eines flüssigen Fluids, umfassend:einen Elektromotor (4) undeine durch den Elektromotor (4) angetriebene, ein Pumpenlaufrad (14) aufweisende Pumpenstufe (6),wobei die Fluidpumpe (2) ferner ein elektrisches Steuerventil (8) aufweist, welches einen Zulauf (16, 17, 18) zu einem Auslass (A) der Fluidpumpe (2) bedarfsweise öffnet oder schließt,wobei das Steuerventil (8) einen stellbaren Ventilkörper (20) umfasst, welcher in einer Schließstellung des Steuerventils (8) mittels eines Ausgleichselements in Gestalt einer Feder (22) gegen einen Ventilsitz (24) im Zulauf (16, 17, 18) elastisch vorgespannt ist, wobei ein Verschlussteil (26) des Ventilkörpers (20) auf dem Ventilsitz (24) dichtend aufsitzt,wobei die Feder (22) eine sich im Zulauf (16, 17, 18) vor dem Verschlussteil (26) einstellende, vereisungsbedingte Ausdehnung des Fluids elastisch aufnimmt,dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (8) bei einer Förderung des Fluids in Richtung eines Auslasses (A) der Fluidpumpe (2) unbestromt ist, dass das Steuerventil (8) aufgrund eines gegen eine Federvorspannkraft wirkenden Förderdrucks im Zulauf (16, 17, 18) passiv öffnet, und dass das Steuerventil (8) bei einer Förderung des Fluids in Richtung eines Einlasses (E) der Fluidpumpe (2) bestromt ist, um den Zulauf (16, 17, 18) zum Auslass (A) aktiv zu öffnen.
Patent DE-102019006181-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: AFTING ANDREAS
IPC: A01D80/00
Filed: 2019-08-31
Granted: 2023-11-16
Abstract: Heuwerbungsmaschine (1) mit angetriebenen Bearbeitungswerkzeugen für am Boden liegendes Erntegut zum Anbau an ein, einen Oberlenker und zwei Unterlenker umfassendem, Dreipunkthubwerk einer landwirtschaftlichen Zug- und Antriebsmaschine, insbesondere Schlepper (8), mit einem, einen oberen (6) und zwei untere Koppelpunkte (7) aufweisenden Anbaurahmen (5), wobei zumindest einer der unteren Koppelpunkte (7) vertikal beweglich ausgeführt ist und die Heuwerbungsmaschine (1) verstellbare Tragelemente (9) zur Schwerpunktverlagerung zum Schlepper (8) aufweist, wobei die in zumindest zwei Betriebsstellungen verstellbaren Tragelemente (9) als um jeweils eine Schwenkachse verschwenkbare Schwenkhebel (10) ausgeführt sind, die an ihrem verschwenkbaren Ende die unteren Koppelpunkte (7) des Anbaurahmens (5) für die Unterlenker des Dreipunkthubwerks in beweglicher Ausführung aufweisen und in den zumindest zwei Betriebsstellungen begrenzte Schwenkbereiche der unteren Koppelpunkte (7) im Bereich einer, durch die Schwenkachsen der Schwenkhebel (10) gelegten horizontalen Ebene ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Änderung der Betriebsstellung, jedem Schwenkhebel (10) zumindest zwei Schwenklagerstellen (13, 16) am Anbaurahmen (5) zugeordnet sind.
Patent DE-102019122533-B4 (DE)
Title: Abdeckungsvorrichtung für Fahrzeugsitze
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60N2/24
Filed: 2019-08-21
Granted: 2021-03-04
Abstract: Abdeckungsvorrichtung (2) für einen Sitzunterbau (3) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Abdeckungsvorrichtung (2) den Sitzunterbau (3) seitlich umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungsvorrichtung (2) zumindest zwei in sich steife rahmenartige Elemente (4, 4a, 4b, 4c) umfasst, welche entlang einer Höhenachse Z teleskopartig ineinander verlagerbar sind, wobei zumindest eine Führungsvorrichtung (5) vorgesehen ist, mittels welcher die rahmenartigen Elemente (4, 4a, 4b, 4c) bei einer Verlagerung entlang einer Höhenachse Z geführt werden, wobei zumindest ein elastisches Element (6, 6a, 6b) vorgesehen ist, mittels welchem die Abdeckungsvorrichtung (2) zu einem vorgegebenen Ausgangszustand rückstellbar ist, wobei das elastische Element (6, 6a, 6b) mit zumindest einem rahmenartigen Element (4, 4a, 4b, 4c) verbunden ist.
Patent DE-102020122036-B4 (DE)
Title: Messgerätanordnung mit einem Mengenaufnehmer, Verfahren zur mechanischen Sicherung einer Netzwerkkommunikation und/oder eines Netzwerkzugangspunkt einer Messgerätanordnung sowie Verwendung einer Zugangssicherungsvorrichtung für eine Messgerätanordnung
Inventor: NEHER KLAUS
IPC: G01F15/00
Filed: 2020-08-24
Granted: 2022-06-23
Abstract: Messgerätanordnung (1)mit einem Mengenaufnehmer (2), wobei der Mengenaufnehmer (2) ein Netzwerkkommunikationsmodul (6a) zur Kommunikation mit einem Netzwerk und/oder ein Datenschnittstellenmodul (6b) als Netzwerkzugangspunkt zu einem oder dem Netzwerk aufweist,wobei der Mengenaufnehmer (2) ein Gehäuse (3) zur Unterbringung des Netzwerkkommunikationsmoduls (6a) und/oder des Datenschnittstellenmoduls (6b) aufweist, wobei das Gehäuse (3) eine Gehäuseabdeckung (4) zur Abdeckung des Gehäuses (3) aufweist,wobei die Messgerätanordnung (1) eine Zugangssicherungsvorrichtung (10) zur mechanischen Sicherung des Mengenaufnehmers (2) aufweist, wobei die Zugangssicherungsvorrichtung (10) zumindest um einen äußeren Abschnitt (21) des Mengenaufnehmer (2) ausgebildet ist, wobei die Zugangssicherungsvorrichtung (10) abschließbar ausgebildet ist,sodass die Zugangssicherungsvorrichtung (10) in einen Sperrzustand (S) überführbar ist, wobei im Sperrzustand (S) ein Zugang zu dem Netzwerkkommunikationsmodul (6a) und/oder dem Datenschnittstellenmodul (6b) des Mengenaufnehmers (2) über die Gehäuseabdeckung (4) durch die Zugangssicherungsvorrichtung (10) gesperrt ist und die Zugangssicherungsvorrichtung (10) abgeschlossen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Zugangssicherungsvorrichtung (10) einen ersten und einen zweiten Klemmkörper (11a, b) aufweist, wobei der erste Klemmkörper (11a) einen ersten Backenabschnitt (12a) und der zweite Klemmkörper (11b) einen zweiten Backenabschnitt (12b) aufweist, wobei im Sperrzustand (S) der erste Backenabschnitt (12a) an der Gehäuseabdeckung (4) und der zweite Backenabschnitt (12b) an dem Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-102020129927-B4 (DE)
Title: Fällkeil
Inventor: FEUCHT ROLF
IPC: A01G23/099
Filed: 2020-11-12
Granted: 2022-07-28
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, einen Fällkeil bereitzustellen, der durch seine Keilform gut in den Sägespalt zur Baumfällung eingeführt werden kann, darin durch scharfe Haltezähne beidseitig anliegender Krallbleche gegen ein Herausrutschen gesichert ist und so einen hohen Selbsthalt beim üblichen Aufspreizen der Krallbleche im Zuge der Baumfällung hat. Dabei soll der Fällkeil möglichst leichtlaufend gestaltet sein und einen niedrigen Widerstand bei der Arbeit ermöglichen.
 Gelöst wird dies durch eine Verarbeitung der Innenseite der Krallbleche mit aus dem Material der Krallbleche herausgearbeiteten Haltezähnen. Diese werden in der herausgebogenen Position mit den Krallblechen verschweißt und die dadurch entstehende Kavität verfüllt. Nach einer abschließenden Glättung der Innenseite der Krallbleche ist eine Reibung zwischen Gleitkeil und Krallblech möglichst weitgehend reduziert.
Patent DE-102020201216-B4 (DE)
Title: Hydraulische Gießeinheit
Inventor: ENGERT HOLGER
IPC: B29C45/53
Filed: 2020-01-31
Granted: 2022-09-29
Abstract: Hydraulische Gießeinheit einer Urformmaschine, insbesondere einer Spritzgieß-, einer Druckgieß- oder einer Thixomoldingmaschine, mit einem als Differentialzylinder ausgeführten Gießzylinder (10) mit einem Kolben (11), von dem ein bodenseitiger Bodenraum (14) und ein kolbenstangenseitiger Ringraum (15) begrenzt sind, und mit einer Niederdruckquelle (56), die für eine Ausfahrbewegung des Gießzylinders (10) mit dem Bodenraum (14) verbindbar ist, und mit einem hydraulischen Druckübersetzer (24), der ausgelegt ist, in einer Nachdruckphase einen Druck im Bodenraum (14) zu erhöhen, und mit einer Regelventileinrichtung, über die der Ringraum (15) über einen ersten Druckmittelströmungspfad (23) mit dem Bodenraum (14) und über einen zweiten Druckmittelströmungspfad (44) mit einer Druckmittelsenke (T) fluidisch verbindbar ist, und über die zur Aktivierung des Druckübersetzers (24) ein in einen Druckraum (32) des Druckübersetzers (24) mündender dritter Druckmittelströmungspfad (25) aufsteuerbar oder ausbildbar ist, wobei die Ventileinrichtung in drei voneinander entkoppelt betätigbare Wege-Proportionalventile (27, 46, 29) aufgelöst ist, von denen ein erstes (27) im ersten Druckmittelströmungspfad (23), ein zweites (46) im zweiten Druckmittelströmungspfad (44) und ein drittes (29) im dritten Druckmittelströmungspfad (25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Primärkolben (26) des Druckübersetzers (24) mit seiner in Richtung der Erhöhung wirksamen, größeren Stirnfläche einen Druckübersetzer-Druckraum (28) und mit seiner in Gegenrichtung wirksamen, kleineren Stirnfläche einen Druckübersetzer-Gegendruckraum (32), insbesondere Druckübersetzer-Ringraum, begrenzt, wobei über den dritten Druckmittelströmungspfad (25) der Druckübersetzer-Gegendruckraum (32) mit einer Druckmittelsenke (T) fluidisch verbindbar ist.
Patent DE-102021103905-B4 (DE)
Title: Spanneinheit und Spannsystem mit wenigstens einer Spanneinheit
Inventor: HOTZ ROLAND
IPC: B25B11/00
Filed: 2021-02-18
Granted: 2023-10-12
Abstract: Spanneinheit (25) für ein Spannsystem (10) aufweisend:- einen Grundkörper (28),- eine am Grundkörper (28) angeordnete Befestigungseinrichtung (26) zur Befestigung mit einem Haltekörper (17),- einen in einer Spannrichtung (S) verschiebbar am Grundkörper (28) angeordneten Spannkörper (35), der eine Anlagefläche (40, 41) aufweist,- eine am Grundkörper (28) angeordnete Vorspanneinrichtung (45), die eine den Spannkörper (35) in eine Ausgangsposition drängende Vorspannkraft erzeugt,- eine Betätigungseinrichtung (50), die dazu eingerichtet ist, den Spannkörper (35) entgegen der Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung (45) in eine Spannposition zu bewegen, wobei die Betätigungseinrichtung (50) wenigstens ein bewegbares Übertragungselement (53, 54) mit einer Gegenanlagefläche (55, 56) aufweist, die an einer zugeordneten Anlagefläche (40, 41) des Spannkörpers (35) anliegt, wobei sich die Anlagefläche (40, 41) und/oder die Gegenanlagefläche (55, 56) schräg zur Spannrichtung (S) erstreckt, wobei die Betätigungseinrichtung (50) ein Betätigungselement (51) aufweist, das am Grundkörper (28) bewegbar gelagert ist und dessen Position die Spannposition und/oder die Spannkraft des Spannkörpers (35) in der Spannposition vorgibt, undwobei das Betätigungselement (51) dazu eingerichtet ist, das wenigstens eine Übertragungselement (53, 54) in Querrichtung (Q) zu verschieben,dadurch gekennzeichnet,dass der Spannkörper (35) zwei sich schräg zur Spannrichtung (S) erstreckende Anlageflächen (40, 41) aufweist unddass die Betätigungseinrichtung (50) zwei in Querrichtung (Q) bewegliche Übertragungselemente (53, 54) mit jeweils einer Gegenanlagefläche (55, 56) aufweist, die an jeweils einer zugeordneten Anlagefläche (40, 41) anliegen und in Querrichtung (Q) mit Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102021114151-B4 (DE)
Title: Instrumentenvorschubvorrichtung
Inventor: VOGELE MICHAEL
IPC: A61B34/20
Filed: 2021-06-01
Granted: 2023-12-07
Abstract: Instrumentenvorschubvorrichtung (100) zum translatorischen und/oder rotierenden Antreiben von zumindest einem ersten Instrument (210), wobei die Instrumentenvorschubvorrichtung (100) Folgendes aufweist:eine Führungseinrichtung (110) mit zumindest einem ersten Achsenkörper (111), der sich in eine translatorische Antriebsrichtung des zumindest einen ersten Instruments (210) erstreckt;mindestens einen ersten Motor (120), der motorisch verfahrbar entlang des ersten Achsenkörpers (111) ausgebildet ist; undmindestens einen zweiten Motor (130), der motorisch verfahrbar entlang des ersten Achsenkörpers (111) oder entlang eines zweiten Achsenkörpers (112) ausgebildet ist, der parallel zu dem ersten Achsenkörper (111) ausgerichtet ist,wobei der erste Motor (120) mit einer ersten Halteeinrichtung (125) zum Halten und/oder Bewegen des ersten Instruments (210) verbunden oder verbindbar ist, undwobei der zweite Motor (130) mit einer zweiten Halteeinrichtung (135) zum Halten und/oder Bewegen des ersten Instruments (210) oder eines zweiten Instruments (220) verbunden oder verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Instrumentenvorschubvorrichtung (100) eine Spindeleinrichtung (150) zum rotierenden Bewegen des ersten Instruments (210) aufweist, die mit zumindest einer der Halteeinrichtungen (125, 135, 145) in Wirkverbindung steht,wobei die Spindeleinrichtung (150) als ein Hohlkörper ausgebildet ist und mindestens einen Gewindegang (151, 152) aufweist, wobei in einem Hohlraum (153) des Hohlkörpers das erste Instrument (210) anordenbar und fixierbar ist.
Patent DE-102021121735-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer hydrodynamischen Retarderanordnung, Steueranordnung, hydrodynamische Retarderanordnung und Fahrzeug
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: B60T1/087
Filed: 2021-08-23
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren (100) zum Steuern einer hydrodynamischen Retarderanordnung (10), wobei die Retarderanordnung (10) aufweist:
 - einen hydrodynamischen Retarder (1), der eingerichtet ist zum Bremsen der Drehung einer Welle (6) eines Fahrzeuges (30),
 - eine Einlassleitung (2), die mit einem Einlass (4) des hydrodynamischen Retarders (1) verbunden ist, und
 - eine Druckerhöhungsanordnung (8), die eingerichtet ist zum Anheben eines Fluiddruckes (P) in der Einlassleitung (2) durch Überführung von Arbeitsfluid zu der Einlassleitung (2) bei Aktivierung, und wobei das Verfahren (100) folgende Schritte aufweist:
 - Einleiten (120) einer Bremsung des hydrodynamischen Retarders (1), und
 - Aktivieren (110, 150) der Druckerhöhungsanordnung (8) in Verbindung mit dem Schritt des Einleitens (120) der Bremsung des hydrodynamischen Retarders (1), wobei der Schritt des Aktivierens (110) der Druckerhöhungsanordnung (8) ausgeführt wird vor dem Schritt des Einleitens (120) einer Bremsung des hydrodynamischen Retarders (1); wobei das Verfahren (100) ferner folgenden Schritt aufweist:
 - Starten (101) einer Drehung eines Rotors (12) des hydrodynamischen Retarders (1) vor dem Schritt des Aktivierens (110) der Druckerhöhungsanordnung (8); wobei die Retarderanordnung (10) ein Bremsventil (31) aufweist, welches stromab eines Auslasses (33) des hydrodynamischen Retarders (1) angeordnet ist, und wobei der Schritt des Einleitens (120) der Bremsung des hydrodynamischen Retarders (1) folgenden Schritt aufweist:
 - Steuern (122, 142) eines Öffnungszustandes des Bremsventils (31).
Patent DE-112007001467-B4 (DE)
Title: Gleichzeitige AGR-Korrektur und Verbrennungsphasenausgleich bei einzelnen Zylindern
Inventor: HASKARA IBRAHIM
IPC: F02D41/14
Filed: 2007-06-14
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren für eine gleichzeitige Regelung einer Abgasrückführung und einer Verbrennungsphasenlage einzelner Zylinder bei einem Verbrennungsmotor (12) mit mehreren Zylindern, der mit einer Kraftstoffzufuhrvorrichtung, einer Zylinderdruckerfassungsvorrichtung (16) und einer Abgasrückführungsvorrichtung (8) ausgestaltet ist, das umfasst, dass: eine Verbrennungsphasenlageninformation (18, 18', 18'') von der Zylinderdruckerfassungsvorrichtung (16) geliefert wird; ein Kraftstoffeinspritzzeitpunkt (SOI) der Kraftstoffzufuhrvorrichtung gemäß vorbestimmten Sollwerten aus einem offline kalibrierten Kennfeld der Grundlinien-Verbrennungsphasenlage (22) und einer Rückführung der Verbrennungsphasenlageninformation (18') geregelt eingestellt wird; die Abgasrückführungsvorrichtung (8) gemäß vorbestimmten Sollwerten aus einem offline kalibrierten Kennfeld des Grundliniensollwerts der AGR-Regelung (15) und einer Rückführung für einen vorgewählten Abgasrückführungssteuerungsparameter (13), der eine Luftmassenströmung (MAF) oder eine AGR-Rate oder einen Ansaugsauerstoffanteil umfasst, geregelt wird; dadurch gekennzeichnet, dass Einstellungen an der Kraftstoffzufuhrvorrichtung mit vorbestimmten Einstellzielen (19, 19', 19'') verglichen werden; und die vorbestimmten Sollwerte für den vorgewählten Abgasrückführungssteuerungsparameter (13) auf der Grundlage des Vergleichs der Einstellungen an der Kraftstoffzufuhrvorrichtung mit vorbestimmten Einstellzielen (19, 19', 19'') eingestellt werden.