baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019216101-A1 (DE)
Title: Lageranordnung zum schwenkbaren Anbringen einer Bordwand an einem Fahrzeugkörper eines Kipperfahrzeugs
Inventor: KIBLER FLORIAN
IPC: F16C17/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lageranordnung (10) zum schwenkbaren Anbringen einer Bordwand an einem Fahrzeugkörper (K) eines Kipperfahrzeugs, umfassend ein fest der Bordwand zugeordnetes Gelenkband, welches mit einem hohlzylindrischen Aufnahmeabschnitt (16) mit einem durch eine Innenwand davon begrenzten Innenraum und einem ersten und einem zweiten Ende bereitgestellt ist, ein Paar von dem Fahrzeugkörper des Kipperfahrzeugs zugeordneten Seitenblechen (12a, 12b) mit jeweils wenigstens einer Durchbrechung (14), zwischen welchen der zylindrische Aufnahmeabschnitt (16) derart anordenbar ist, dass die Durchbrechungen (14) der Seitenbleche (12a, 12b) und der Innenraum des Aufnahmeabschnitts (16) ausgerichtet sind, eine in dem Aufnahmeabschnitt (16) aufgenommene vorgespannte Lagerbuchse (18), ein in der Lagerbuchse (18) aufgenommenes Hülsenelement (22) und eine Schraube (26) mit einem Schraubenkopf (26a), welche sich durch die Durchbrechungen (14) der Seitenbleche (12a, 12b) und das Hülsenelement (22) erstreckt und mit Hilfe einer Schraubenmutter (28) den Aufnahmeabschnitt (16) zwischen den Seitenblechen (12a, 12b) einspannt.
Patent DE-102019216217-A1 (DE)
Title: Ladesteuerung, ladesystem und fahrzeug
Inventor: MOTOHIRA AKITO
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-10-22
Abstract: Ein Prozessor (230), der in einem Server (200) enthalten ist, erlangt durch eine Wetterinformationserlangungseinheit (225) Wetterinformationen hinsichtlich Regen in einem Bereich, in dem ein externes Laden eines Fahrzeugs (100) durchgeführt wird. Der Prozessor (230) erlangt außerdem Überflutungsinformationen, die eine Vorhersage eines Flutschadens in dem Bereich angeben, von einer Überflutungsinformations-DB (222), die in einer Speichervorrichtung (220) enthalten ist. Wenn auf der Grundlage der erlangten Wetterinformationen und Überflutungsinformationen bestimmt wird, dass das Fahrzeug (100) wahrscheinlich mit Wasser überflutet werden wird, während das Fahrzeug (100) stationär in der Ladestation (300) ist, überträgt der Prozessor (230) an das Fahrzeug (100) eine Stoppanweisung zum Stoppen des externen Ladens. Das Fahrzeug (100) stoppt das externe Laden, wenn das Fahrzeug (100) die Stoppanweisung zum Stoppen des externen Ladens von dem Server (200) empfängt.
Patent DE-102019219209-A1 (DE)
Title: Oberflächenprofil-Messeinrichtung zur Vermessung der Spiegel einer abbildenden Optik
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine Oberflächenprofil-Messeinrichtung (15) dient zur Vermessung von Spiegeln einer abbildenden Optik. Die Messeinrichtung hat ein diffraktives optisches Element (DOE) (16), welches eine Prüfwellenfront (17) erzeugt. Letztere steht senkrecht auf einem Soll-Oberflächenprofil einer jeweiligen Nutz-Reflexionsfläche (20) des Spiegels. Es resultiert eine Oberflächenprofil-Messeinrichtung, mit der in handhabbarer Weise eine hochpräzise Messung der Nutz-Reflexionsflächen der Spiegel ermöglicht wird.
Patent DE-102019219395-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: G05G1/10
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine Bedienvorrichtung (102) für ein Fahrzeug umfasst eine von einer Hand eines Nutzers der Bedienvorrichtung (102) drehbare Außeneinheit (210). Auch umfasst die Bedienvorrichtung (102) eine Erfassungseinrichtung (270), die ausgebildet ist, um eine Bewegung der Außeneinheit (210) zu erfassen und unter Verwendung einer die Bewegung charakterisierenden Größe ein Steuersignal (271) zum Steuern einer Funktion des Fahrzeugs bereitzustellen. Die Bedienvorrichtung (102) umfasst ferner eine ein magnetorheologisches Medium umfassende Aktoreinrichtung (212), die mit der Außeneinheit (210) koppelbar oder gekoppelt und ausgebildet ist, um eine von einer Viskosität des magnetorheologischen Mediums abhängige Feststellkraft auf die Außeneinheit (210) auszuüben. Zudem umfasst die Bedienvorrichtung (102) eine Sensoreinheit (285), die in der Außeneinheit (210) angeordnet und ausgebildet ist, um ein eine Abwesenheit einer Hand eines Nutzers der Bedienvorrichtung (102) an der Außeneinheit (210) anzeigendes Handsignal (288) bereitzustellen. Die Bedienvorrichtung 102 umfasst des Weiteren eine Beeinflussungseinrichtung zum Beeinflussen des Steuersignals (271) abhängig von dem Handsignal (288).
Patent DE-102020002367-A1 (DE)
Title: Luftwiderstands-Reduzierung mittels mikroturbulenzen-erzeugender Oberflächen auf Luftschiffen
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: B64C23/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Sollen Luftschiffe hohe Geschwindigkeiten und Reichweiten realisieren, muss die Aerodynamik verbessert werden. Spezielle mikroturbulenzenerzeugende (mit oder ohne Photovoltaik versehende) Oberflächen mit Vertiefungen sind zur Reduktion des Luftwiderstandes zu schaffen, wofür Verfahren u. Mittel benötigt werden.Gegenstand der Erfindung ist es daher, Mikroturbulenzen auf der äußeren Oberfläche des Luftschiffes zur Verbesserung des Luftwiderstandes gemäß Abb. 1 zu schaffen: Setzt man auf der Außenseite (6) von Luftschiffen Module (z. B. Matten (5)) auf, die Photovoltaik-Elemente beinhalten können, so ließe sich der Luftwiderstand des Luftschiffs reduzieren, wenn die Oberfläche (4) der Module (5) raue, also keine glatten Strukturen aufweist. Kraterartige Vertiefungen (3) mit etwa 4,6 mm Durchmesser und ca. 0,2 mm Tiefe schaffen Mikroturbulenzen (2), die die Strömung laminar (1) halten. Alternativ lassen sich Oberflächen aufrauen, beispielsweise durch Prägen der Außenhaut oder mittels Strukturdruck auf ihr. Eine weitere Methode: Netze werden beidseitig mit Folien beklebt oder verschweißt, sodass die gewünschten Vertiefungen entstehen.Spezielle Oberflächen (u. a. auf Photovoltaik-Elementen) reduzieren den Luftwiderstand von Luftschiffen, sparen so Energie.
Patent DE-102020003207-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer digitalmechanischer Force-Feedback Fahrzeug-Joystick
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: G05G9/02
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen digitalmechanischen Force-Feedback Fahrzeug-Joystick,• der einen Steuerknüppelausschlag im Panikfall mit einem Moment von 20Nm zulässt• der jeden Steuerknüppelausschlag zulässt, ohne dass sich ein Force-Feedback-Motor bewegen muss (im Defektfall)• dessen Steuerknüppel direkt mit dem Bowdenzug eines hydraulischen Bremsscheibensystems verbunden ist.
Patent DE-102020003217-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: WARNKE JENS
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (12) eines Kraftwagens (10), bei welchem die Verbrennungskraftmaschine (12) zumindest während ihres befeuerten Betriebs mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) des Kraftwagens (10) geregelt wird, wobei zumindest während des befeuerten Betriebs der Verbrennungskraftmaschine (12) mittels wenigstens eines Mikrofons (18) im Innenraum (16) des Kraftwagens (10) Luftschall erfasst wird, wobei die Verbrennungskraftmaschine (12) während ihres befeuerten Betriebs in Abhängigkeit von dem erfassten Luftschall geregelt wird.
Patent DE-102020100028-A1 (DE)
Title: Vorbehandlungsverfahren für minimalmengenschmierungswerkzeug
Inventor: STEPHENSON DAVID ALAN
IPC: B23Q11/10
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Vorbehandlungsverfahren für ein Minimalmengenschmierungswerkzeug bereit. Ein Verfahren zum Vorbehandeln eines Minimalmengenschmierungswerkzeugs (MQL-Werkzeugs) beinhaltet Bestimmen einer Kategorie des Werkzeugs, Bereitstellen einer Kurzzeitvorbehandlungs-MQL-Dosierung, wenn das Werkzeug eine erste Kategorie ist oder wenn es sowohl eine zweite Kategorie und innerhalb eines ersten vorbestimmten Zeitrahmens geschmiert ist, und Bereitstellen einer Langzeitvorbehandlungs-MQL-Dosierung, wenn das Werkzeug die zweite Kategorie ist und nicht innerhalb des vorbestimmten Zeitrahmens geschmiert wurde. Die Kategorie basiert auf der Komplexität eines Innendurchlasses des Werkzeugs.
Patent DE-102020101589-A1 (DE)
Title: Phantom zur Messung und Überprüfung einer von einem Bestrahlungsgerät abgegebenen Strahlendosis
Inventor: RÜTTEN CHRISTIAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Phantom (1) zur Messung und Überprüfung einer von einem Bestrahlungsgerät abgegebenen Strahlendosis in atmungsbedingt bewegten Tumoren (2), wobei das Phantom (1) einen dem menschlichen Körper nachgebildeten Teil-Korpus mit einer künstlichen Wirbelsäule und mit der Wirbelsäule gelenkig verbundene künstliche Rippen (3) aufweist, wobei die Wirbelsäule und die Rippen (3) in Silikon eingebettet sind und eine künstliche Brusthöhle (4) bilden, in der künstliche Nachbildungen von menschlichen Organen angeordnet sind und die künstliches Gewebe aufweist, wobei in die Brusthöhle (4) eine Luftleitung (5) eingeführt ist, die in eine künstliche Lunge (6) ausmündet und die an ein Belüftungssystem angeschlossen ist, wobei der Teil-Korpus von einem luftundurchlässigen Kunststoffmantel (7) umhüllt ist, und wobei in der Lunge (6) eine künstliche Nachbildung eines Tumors (2) angeordnet ist, und in dem Tumor (2) ein Strahlendetektor (8) intergiert ist, der eine eintretende Strahlung des Bestrahlungsgerätes erfasst und misst und der mit einem Speicher- und Anzeigegerät zur Anzeige und Speicherung der erfassten und gemessenen Strahlenwerte verbunden ist.
Patent DE-102020102607-A1 (DE)
Title: Hammermühle
Inventor: HOOF FRANK
IPC: B02C13/04
Filed: 2020-02-03
Abstract: Offenbart ist eine Hammermühle (1) mit einer Beschickungseinrichtung (4) zum Beschicken eines Arbeitsraums (5) im Innern der Hammermühle (1) mit einem Mahlgut, der an einer Oberseite mit einem Deckenrost (12) aus Manganstahl abgedeckt ist und an den ein Auswurfschacht (10) für aus dem Arbeitsraum (5) durch den Deckenrost (12) ausgeworfene Stücke des Mahlguts anschließt, wobei in dem Arbeitsraum (5) ein Rotor mit einer Mehrzahl beweglicher Hämmer um eine horizontale Achse (7) rotierbar gelagert ist, die das Mahlgut zerkleinern und durch den Arbeitsraum (5) fördern.Um die Brandbefahr durch Ablagerungen auf dem Deckenrost (12) zu vermindern und einen guten Durchtritt des Mahlguts über möglichst die gesamte Fläche des Deckenrosts (12) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Deckenrost (12) zu dem Auswurfschacht (10) gewölbt ist.
Patent DE-102020105423-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Flugzeug
Inventor: ROTH INGO
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-02-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kabelführungsabschnitt für eine Sitzanordnung (1) für ein Flugzeug, der einen plattenförmigen Körper (10) mit einer ersten Oberfläche (11), einer dieser gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (12) und einer sich zwischen der ersten (11) und der zweiten Oberfläche (12) erstreckenden Seitenwand (13) aufweist. In der Seitenwand (13) sind eine Vielzahl erster Öffnungen und eine zweite Öffnung ausgebildet. In der ersten Oberfläche (11) ist eine Vertiefung (14) ausgebildet, die eine der Anzahl erster Öffnungen (15a-f) entsprechende Anzahl länglicher erster Vertiefungsabschnitte (16a-f, 17, 18, 19a-f) aufweist, von denen jeder einer anderen der ersten Öffnungen (15a-f) zugeordnet ist und zwischen der ersten 15a-f) und der zweiten Öffnung (16) verläuft. Jeder der ersten Vertiefungsabschnitte (16a-f, 17, 18, 19a-f) hat in Längserstreckungsrichtung zwischen der ersten Öffnung (15a-f) und der zweiten Öffnung (16) eine Länge, die von der über alle der ersten Vertiefungsabschnitte (16a-f, 17, 18, 19a-f) gemittelten mittleren Länge um weniger als 5% abweicht. Der Kabelführungsabschnitt ist so ausgestaltet, dass er als Teil einer Sitzanordnung (1) für ein Flugzeug verwendbar ist. Jede der ersten Öffnungen (15a-f) ist einer anderen von mehreren vorbestimmten ersten Befestigungspositionen für ein erstes Stützelement (6a) einer Sitzeinheit (4) der Sitzanordnung zugeordnet, und die ersten Öffnungen sind dann in der Weise angeordnet, dass nach Befestigung des ersten Stützelements (6a) in jeder der ersten Befestigungspositionen ein an dem ersten Stützelement (6a) vorgesehenes erstes Anschlusselement (24) in einer für alle der ersten Befestigungspositionen identischen relativen Position in Bezug auf die jeweilige erste Öffnung (15a-f) angeordnet ist, so dass nach Anordnung eines mit einem zweiten Anschlusselement (23) versehenen Kabels (20) in dem jeweiligen ersten Vertiefungsabschnitt (16a-f, 17, 18, 19a-f) das erste Anschlusselement (24) mit dem zweiten Anschlusselement (23) verbunden werden kann.
Patent DE-102020109683-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und verfahren zu deren betrieb
Inventor: SON YOUNGHWAN
IPC: H01L27/11582
Filed: 2020-04-07
Abstract: Ein Halbleiterbauelement wird offenbart. Das Halbleiterbauelement umfasst: eine Kanalstruktur auf einem Substrat, die in einer ersten Richtung verläuft, die senkrecht zu einer oberen Oberfläche des Substrats ist; mehrere Gate-Elektroden auf dem Substrat und voneinander in der ersten Richtung auf einer Seitenwand der Kanalstruktur beabstandet; und eine Gate-Isolierschicht zwischen jeder der mehreren Gate-Elektroden und der Kanalstruktur, wobei die Kanalstruktur umfasst: eine Body-Gate-Schicht, die in der ersten Richtung verläuft; eine Ladungsspeicherstruktur, die eine Seitenwand der Body-Gate-Schicht umgibt; und eine Kanalschicht, die eine Seitenwand der Ladungsspeicherstruktur umgibt.
Patent DE-102020110336-A1 (DE)
Title: Horizontal-gelenkroboter
Inventor: WATANABE HIDEYUKI
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Horizontal-Gelenkroboter 1 umfasst: eine Basis 2; einen ersten Arm 3, der von der Basis 2 dahingehend gestützt wird, in einer horizontalen Richtung schwenkbar zu sein; einen zweiten Arm 4, der von dem ersten Arm 3 dahingehend gestützt wird, in der horizontalen Richtung schwenkbar zu sein; eine Welle 5, die von dem zweiten Arm 4 dahingehend gestützt wird, in einer vertikalen Richtung entlang einer Längsachse linear beweglich zu sein; einen Anschlag 21, 22, der an der Welle 5 angebracht ist und der die Bewegung der Welle 5 in der vertikalen Richtung innerhalb eines Bewegungsbereichs beschränkt; und ein Pufferglied 23, 24, das in dem zweiten Arm 4 vorgesehen ist, wobei das Pufferglied 23, 24 zwischen dem Anschlag 21, 22 und einem Gegenstückglied 13, 14, das in dem zweiten Arm 4 vorgesehen ist und das in der vertikalen Richtung zu dem Anschlag 21, 22 weist, angeordnet ist und einen auf das Gegenstückglied 13, 14 von dem Anschlag 21, 22 ausgeübten Stoß puffert.
Patent DE-102020114913-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: ENGLER MICHAEL
IPC: A63B23/12
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Trainingsgerät für den menschlichen Körper, wobei eine Seilzuganordnung vorgesehen ist, an welcher an einem Ende ein Gewichtelement und an dem anderen Ende ein Griffelelement vorgesehen und beide Enden mit einem Seil gekoppelt sind, wobei das Seil über mindestens eine Laufrolle geführt ist.Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Laufrolle (8) drehbar gelagert und verdrehbar in und entgegen der Pfeilrichtung (9) ist, die Laufrolle (8) ist an einem freien Ende (10a) eines Kragarms (11) angeordnet, der mit seinem anderen Ende (10b) auf einer Bodenplatte (2) befestigt ist und der Kragarm (11) mit der Bodenplatte (2) verbunden und einen Winkel alpha kleiner als 90 Grad einschliesst.
Patent DE-102020119086-A1 (DE)
Title: Stossfängerbaugruppe
Inventor: SHENAQ MOHAMMED
IPC: B60R19/20
Filed: 2020-07-20
Abstract: Eine Stoßfängerbaugruppe beinhaltet eine Stoßstange, die längs in einer Fahrzeugquerrichtung verläuft, und einen Stoßfänger, der aus Kunststoff besteht. Der Stoßfänger verläuft längs in der Fahrzeugquerrichtung und ist an der Stoßstange befestigt. Die Stoßstange ist relativ zum Stoßfänger fest. Der Stoßfänger definiert einen von dem Stoßfänger umschlossenen Hohlraum. Der Hohlraum verläuft längs in der Fahrzeugquerrichtung.
Patent DE-102020121623-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: TREFFEISEN FLORIAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) zum An- und Abkoppeln eines Verbrennungsmotors (4) an einen und von einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Elektromotor (6) und einer Trennkupplung (7), die in radialer Richtung (R) des Hybridmoduls (1) innerhalb des Elektromotors (6) angeordnet ist, und die eine Gegendruckplatte (24), einen mit der Gegendruckplatte (24) drehfest verbundenen Kupplungsdeckel (26), eine in axialer Richtung (A) des Hybridmoduls (1) begrenzt verlagerbare Anpressplatte (25) und eine zwischen der Gegendruckplatte (24) und der Anpressplatte (25) reibschlüssig klemmbare Kupplungsscheibe (17) aufweist, wobei der Kupplungsdeckel (26) mehrere, in Umfangsrichtung (U) des Hybridmoduls (1) verteilt angeordnete Durchbrechungen (28) aufweist, durch die sich Zungen (39) einer Fliehkraftkompensationseinrichtung (36) in radialer Richtung (R) hindurch erstrecken.
Patent DE-102020124068-A1 (DE)
Title: Downdraftlüfter und Verfahren zum Betreiben
Inventor: GEIST ARTUR
IPC: F24F8/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Downdraftlüfter (1) umfassend wenigstens einen Ansaugabschnitt (2) in Wirkverbindung zu wenigstens einer Gebläseeinrichtung (3), wobei der Ansaugabschnitt (2) wenigstens zwei Ansaugkanäle (4) mit jeweils wenigstens einer Ansaugöffnung (5) umfasst. Dabei ist an den Ansaugöffnungen (5) die Strömungsgeschwindigkeit der angesaugten Luft unabhängig voneinander einstellbar. Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Downdraftlüfters wird an wenigstens zwei Ansaugöffnungen (5) die Strömungsgeschwindigkeit der angesaugten Luft unabhängig voneinander eingestellt.
Patent DE-102020126426-A1 (DE)
Title: Aufbau eines Nutzfahrzeugs mit Schiebeverdeck
Inventor: BARTKE DIETER
IPC: B62D33/04
Filed: 2020-10-08
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Aufbau (1) eines Nutzfahrzeugs (N), insbesondere Lastkraftwagens, Anhängers oder Sattelaufliegers, mit einem von einer eine Dachöffnung (D) wenigstens im Wesentlichen verschließenden hinteren Stellung in eine die Dachöffnung (D) wenigstens teilweise freigebende vordere Stellung und zurück verstellbaren Schiebeverdeck (9) und mit das Schiebeverdeck (9) tragenden Längsholmen (13), wobei das Schiebeverdeck (9) einen aus einer die Längsholme (13) hintergreifenden geschlossenen Stellung in eine die Längsholme (13) nicht hintergreifende geöffnete Stellung und zurück verstellbaren Abschlussbügel (11) aufweist und wobei der Abschlussbügel (11) in der geöffneten Stellung über einen Laufwagen (14) an den Längsholmen (13) abgestützt und entlang der Längsholme (13) verschiebbar ist. Damit das Schiebeverdeck auch bei einer sehr umfangreichen Höhenverstellung des Dachs zuverlässiger gehandhabt werden kann, ist vorgesehen, dass der Laufwagen (14) wenigstens eine einem Stützbereich (15) des Laufwagens (14) zugeordnete Kunststoffstütze oder Stützrolle (16) derart angrenzend an eine Stützfläche (17) eines Längsholms (13) aufweist, dass sich der Stützbereich (15) des Laufwagens (14) über die wenigstens eine Kunststoffstütze oder Stützrolle (16) bei einem Anheben des Stützbereichs (15) gegenüber dem an die Kunststoffstütze oder Stützrolle (16) angrenzenden Längsholm (13) formschlüssig von unten an der Stützfläche (17) des Längsholms (13) abstützt.
Patent DE-102020128076-A1 (DE)
Title: Klemmelement für den Einbau einer Installationsdose sowie Installationsdose mit zumindest einem solchen Klemmelement
Inventor: HARMS HEIKO
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-10-26
Abstract: Beschrieben ist ein Klemmelement 11 zum Aufklipsen auf den Schaft 6 einer für den Einbau einer Installationsdose 1 vorgesehenen, an der Installationsdose 1 befindlichen Spannschraube als Teil einer Spanneinrichtung 4, 4.1, deren Schraubenschaft 6 endseitig ein darauf aufgeschraubtes Klemmplättchen 8 trägt, welches Klemmelement 11 einen Klemmkörper 13 und ein Anschlussteil 12 mit Rastarmen 14, 14.1 zum Anschließen des Klemmelementes 12, 32 an den Schraubenschaft 6 der Spannschraube 5, 38 aufweist. Das Klemmelement 11 ist dergestalt an den Schraubenschaft 6 anschließbar und/oder dadurch dergestalt an der Installationsdose 1 gehalten, dass sein Klemmkörper 13 aus einer Nichtbenutzungsstellung in seine Klemmstellung verstellbar ist, in der das Klemmplättchen 8 zum Verspannen der Installationsdose 1 in seiner Einbaulage auf den Klemmkörper 13 wirkt.
Patent DE-102020131012-A1 (DE)
Title: Photonisches netzwerk
Inventor: EBBECKE JENS
IPC: H01L33/58
Filed: 2020-11-24
Abstract: Ein photonisches Netzwerk umfasst:eine Vielzahl von parallel zueinander laufenden, optischen Wellenleitern (13), wobei jeder Wellenleiter (13) einen optischen Eingang (15) und einen optischen Ausgang (17) aufweist, und eine Vielzahl von optoelektronischen Lichtquellen (19), insbesondere Laserlichtquellen,vorzugsweise Laserdioden, wobei jeder optische Eingang (15) der Wellenleiter (13) mit einer Lichtquelle (19) zur Einspeisung von Licht in den jeweiligen Wellenleiter (13) gekoppelt ist, und wobei die Wellenleiter (13) und die Lichtquellen (19) in einem Materialsystem monolitisch ausgebildet sind.
Patent DE-102020131834-A1 (DE)
Title: Tür, insbesondere Haustür und Verfahren zur Herstellung eines Türflügels für eine solche Tür
Inventor: BATZKE DANIEL
IPC: E06B3/72
Filed: 2020-12-01
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind eine Tür, insbesondere Haustür, mit einem umlaufenden Blendrahmen (1, 101) als Trägerprofil und wenigstens einem Türflügel (2, 102), wobei der wenigstens eine Türflügel (2, 102) eine flügelüberdeckende Türfüllung (20, 120) aufweist und wobei der Türflügel (2, 102) auf seiner Außenseite eine lösbar auf der Türfüllung (20, 120) befestigte Deckplatte (23, 123) aufweist, wobei zur Verbindung von Türfüllung (20, 120) und Deckplatte (23, 123) ein Halteprofil (31, 131) dient, welches fest mit der Deckplatte (23, 123) verbunden ist und wobei das Halteprofil (31,131) wenigstens einen Steg (32, 132) aufweist, dessen Ende mit je wenigstens einer Verbreiterung (33, 133) oder umlaufenden Verjüngung versehen ist, welche über wenigstens ein Klemmelement mit dem Türflügel (2, 102) verrastbar ist sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Türflügels für eine solche Tür. Um eine solche Tür bei vermindertem Montageaufwand auch in Bezug auf Verzugshemmung weiter zu optimieren, ohne jedoch auf die Vorteile der bekannten Konstruktion verzichten zu müssen, ist vorgesehen, dass die Deckplatte (23, 123) in ihrer verrasteten Position auf dem Türflügel (2, 102) durch eine formschlüssige Sicherung von Halteprofil (31, 131) und Isoliersteg (35, 135) mittels wenigstens einem umlaufenden Sicherungselement fixiert ist.
Patent DE-102020132306-A1 (DE)
Title: Pflanztasche
Inventor: EINSIEDEL RUDOLF
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-12-04
Abstract: Behältnis aufweisend mindestens ein textiles Gebilde und mindestens ein Beschichtungsmaterial gekennzeichnet dadurch, dass das textile Gebilde zu einem wesentlichen Anteil cellulosische Fasern enthält und dass das Behältnis nach DIN 13432 vollständig biologisch abbaubar ist.
Patent DE-102020132634-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensorsystem für ein kraftfahrzeug und verfahren zum betreiben des ultraschallsensorsystems
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: G01S7/52
Filed: 2020-12-08
Abstract: Es wird ein Ultraschallsensorsystem (1) für ein Kraftfahrzeug (11) vorgeschlagen, das einen Ultraschallsensor (2) und eine Prüfsteuereinrichtung (10) umfasst. Der Ultraschallsensor (2) umfasst eine elektroakustische Wandleranordnung (7) zum Erzeugen und Detektieren von Ultraschallwellen und eine elektrische Prüfeinrichtung (8), die dazu eingerichtet ist, ein elektrisches Prüfsignal an die elektroakustische Wandleranordnung (7) auszugeben und ein elektrisches Antwortsignal der elektroakustischen Wandleranordnung (7) auf das elektrische Prüfsignal zu erfassen. Die Prüfsteuereinrichtung (10) ist dazu eingerichtet, mittels der elektrischen Prüfeinrichtung (8) unter Variieren einer Frequenz und einer Amplitude des elektrischen Prüfsignals an mehreren Messpunkten (14, 15) eine Kenngröße des elektrischen Antwortsignals zu erfassen.