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Patent DD-284995-A5 (DD)
Title: Relais fuer netzbetrieb mit zugehoeriger erregungsschaltung
Inventor: ECKSTEIN ROLF
IPC: H01H47/00
Filed: 1989-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Relais fuer Netzbetrieb hoher Schalt- und kleinster Erregerhalteleistung, die durch sie in Klein- bzw. Miniaturausfuehrung hergestellt werden koennen. Sowohl mechanisch-magnetische als auch elektronische erfinderische Merkmale unterstuetzen sich in verknuepfender Weise, um obengenannte Relais realisieren zu koennen. Durch die Wahl eines hochpermeablen, jedoch koerzitivfeldstaerkenfreien Werkstoffes koennen alle Luftspalte im magnetischen Kreis des Triebsystems minimiert werden. Durch die so hohe Induktivitaet des Magnetkreises im erregten Zustand ergibt sich eine aeuszerst geringe Halteenergie. Die Erregung selbst erfolgt gepulst ueber eine Vorschaltdiode mit Sinushalbwellen, wobei sich bei geeigneter Dimensionierung die wirksame Betriebsspannung der Magnetspule und damit die Wicklungsdrahtstaerke deutlich zu guenstigeren Werten verschieben lassen. Eine Paralleldiode zur Erregerwicklung haelt den erregten Zustand waehrend der Pulspausen aufrecht. Fig. 1{Relais; Wechselstrom; Netzbetrieb; magnetische Einheiten}
Patent DD-289133-A5 (DD)
Title: Verfahren zur schnellbestimmung von pflanzenverfuegbarem nitrat in boeden
Inventor: RATH RALF
IPC: G01N33/24
Filed: 1989-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schnellbestimmung von pflanzenverfuegbarem Nitrat in Boeden. Ziel der Erfindung ist, ein Verfahren zu schaffen, mit dem der pflanzenverfuegbare Nitratanteil im Boden einfach, billig und schnell quantitativ bestimmt werden kann. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz gesiebter Boden mit einem Extraktionsmittel extrahiert und der Extrakt mit einem funktionellen Polymer behandelt sowie mit einer Silbersalzloesung versetzt wird. Die dabei auftretende Truebung dient der nephelometrischen bzw. photometrischen Bestimmung des pflanzenverfuegbaren Nitratanteils im Boden. Die Erfindung kann insbesondere in der landwirtschaftlichen Produktion und dem Gartenbau Anwendung finden.{Schnellbestimmung; Nitrat; Boden; Truebung; Photometrie; Extraktion}
Patent DD-300469-A5 (DD)
Title: Mehrzwecksicherheitssteckdose
Inventor: LEE CHIU-SHAN
IPC: H01R25/00
Filed: 1989-11-16
Abstract: Mehrzwecksicherheitssteckdose fuer den alternativen Anschlusz einer Reihe von Steckerstiften, bestehend aus einem Grundblock mit zwei Aufnahmemulden an den beiden Seiten zur Aufnahme von zwei leitenden Rahmen, einer Erdanschluszmulde in der Mitte zur Aufnahme eines Erdanschluszrahmens, einer Teilerplatte, die auf dem Grundblock angebracht ist, um die leitenden Rahmen und den Erdanschluszrahmen zu umschlieszen, und einer oberen Abdeckung, welche die Teilerplatte ueberdeckt und mit dem Grundblock durch ein Heiszsiegelverfahren fest verbunden wird, um eine Steckdoseneinheit zur weiteren Verbindung mit einer Rahmenplatte zu schaffen, wobei die Rahmenplatte Halteelemente und Anschlagelemente aufweist, um die Steckdoseneinheit fest zu halten, wenn die Steckdoseneinheit darauf angebracht wird.{Mehrzwecksicherheitssteckdose; Steckerstifte; Fuehrungsschiene; L-foermige Stiftoeffnungen; Halteelemente; unterschiedliche Stecker; Aufnahmemulde}
Patent DD-296882-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern von druckfluidwirkstellen
Inventor: RATH DIETMAR
IPC: B26F3/00
Filed: 1990-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern von Druckfluidwirkstellen. Ausgehend von der Aufgabenstellung, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern von Druckfluidwirkstellen zu entwickeln, die eine nichtmechanische Steuerung des Druckfluids ermoeglicht, erfolgte erfindungsgemaesz eine solche Lenkung des Druckfluidstrahles, dasz zuerst der Druckfluidstrahl unbeeinfluszt durch einen Steuermittelstrahl im Abstand parallel zu einer Leitflaeche austritt, dann durch das Einwirken eines Steuermittelstrahles in den Abstand zwischen dem Druckfluidstrahl und der Leitflaeche eine Kopplung zwischen dem Druckfluidstrahl und der Leitflaeche auftritt und abschlieszend der Steuermittelstrahl und der Druckfluidstrahl der Kruemmung der Leitflaeche folgt. In weiterer Ausbildung der Erfindung betraegt die Ausstroemgeschwindigkeit des Steuermittelstrahles 40 bis 80% der Ausstroemgeschwindigkeit des Druckfluidstrahles. Weiterhin ist das Steuermittelrohr im Nahbereich des Duesenrohres des Druckfluidstrahles zwischen dem Duesenrohr und der Leitflaeche angeordnet. In weiterer Ausbildung der Erfindung verlaeuft das Steuermittelrohr parallel zum Duesenrohr. Fig. 2{Steuern; Druckfluidwirkstellen; Steuerung, nichtmechanisch; Lenkung; Steuermittelstrahl; Leitflaeche; Kopplung; Kruemmung; Ausstroemgeschwindigkeit; Steuermittelrohr; Duesenrohr; Druckfluidstrahl}
Patent DD-292053-A5 (DD)
Title: Schaekelwirbel, insbesondere zur befestigung von schiffsanker an ankerketten
Inventor: BEYER KERSTIN
IPC: B63B21/20
Filed: 1990-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaekelwirbel, der insbesondere im Schiffbau zur Realisierung der Verbindung von Ankerschaft und Ankerkette eingesetzt wird. Die erfindungsgemaesze Loesung sieht vor, dasz in einem aus nichtloesbar verbundenen Teilen bestehenden, an seiner Auszenflaeche einen einen Spannring aufnehmenden Ansatz aufweisenden Schaekelwirbelkoerper mit Auge ein mittels Kugel oder Kugelsegmenten mit Bolzen befestigtes Aufnahmeelement eines Schaftes angeordnet ist. Fig. 1{Schaekelwirbelkoerper; Spannring; Kugelsegment; Kugel; Bolzen; Aufnahmeelement; Schaft; Schaftauge; Schaekelwirbelkoerperansatz; Schiffsanker; Ankerkette}
Patent DD-294622-A5 (DD)
Title: Gelenkige rahmenverbindung fuer heuwerbungsmaschinen
Inventor: GROSSE RALF
IPC: A01D80/00
Filed: 1990-05-22
Abstract: Die erfinderische Loesung betrifft eine gelenkige Rahmenverbindung fuer Heuwerbungsmaschinen mit aus mehreren mit Gelenken gekuppelten gegeneinander in der Horizontalebene schwenkbaren Teilrahmen bestehenden Gesamtrahmen, an dem antreibbare Arbeitsorgane angeordnet sind, die von einem Eingangsgetriebe aus, ueber im Rahmen gefuehrte laengenveraenderliche Antriebswellen, die untereinander mit Kreuzgelenken gekoppelt sind, angetrieben werden. Ziel der Erfindung ist eine einfache wirkungsvolle Loesung zum Gegeneinanderschwenken der Teilrahmen in der Horizontalebene, die ohne hoeheren Bedienaufwand eine Umstellung der Heuwerbungsmaschine von der Arbeitsstellung in die Transportstellung und umgekehrt ermoeglicht. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz ein mit der Schwenkachse (1) fluchtender Schwenkbolzen (6) zwei gabelfoermige uebergreifende Enden (7, 8) der Teilrahmen (3) verbindet und die im Rahmen gefuehrte laengenveraenderliche Gelenkwelle (5) im gekuppelten Zustand freibeweglich angeordnet ist. Figuren 1-3{Heuwerbungsmaschine; Gelenk; Horizontalebene; Teilrahmen; Schwenkachse; Arbeitsstellung; Transportstellung; Schwenkbolzen; Gelenkwelle}
Patent DD-297568-A5 (DD)
Title: Fluidpumpe mit flexibler pumpenkammer
Inventor: NILSSON LOEFSJOEGARD
IPC: A61M1/10
Filed: 1990-09-12
Abstract: Kurz zusammengefaszt ist es so, dasz mit der Erfindung eine Fluidpumpe insbesondere eine extrakorporale Blutpumpe, zur Verfuegung gestellt wird, die eine Pumpenkammer (1) umfaszt, welche eine Einlaszoeffnung (2) und eine Auslaszoeffnung (3) hat, von denen jede mit einem jeweiligen Rueckschlagventil (4, 5) verbunden ist. Der Einlasz (1) und der Auslasz (2) sind in bezug aufeinander bewegbar und mit einer Antriebseinrichtung (6) zur periodischen Verlagerung, insbesondere Relativverlagerung, des Einlasses und des Auslasses abwechselnd aufeinander zu und voneinander weg, bewegbar, wobei das innere Volumen der Pumpenkammer (1) entsprechend dem relativen Abstand zwischen dem Einlasz und dem Auslasz variabel ist. Die Pumpenkammer (1) wird auf ihrer Auszenseite durch den umgebenden Druck beeinfluszt und hat eine Wand aus einem flexiblen Material, die in einer solchen Art und Weise ausgebildet und/oder aufgebaut ist, dasz die Pumpenkammer kollabiert und ihr Volumen vermindert, wenn der innere Druck in der Pumpenkammer um einen Betrag unter den umgebenden Druck faellt, der groeszer als die erforderliche OEffnungsdifferenz fuer das mit dem Einlasz verbundende Rueckschlagventil ist. Die Verminderung des inneren Volumens der Pumpenkammer im Falle eines solchen Kollabierens entspricht wenigstens der maximalen Zunahme des inneren Volumens der Pumpenkammer, wenn der Einlasz und der Auslasz voneinander weg bewegt werden bzw. sind. Fig. 1{Fluidpumpe; Pumpenkammer; Einlaszoeffnung; Auslaszoeffnung; Rueckschlagventil; periodische Verlagerung; Kollabierbarkeit; Antriebseinrichtung; sphaerische Konfiguration; Unterdruck; UEberdruck}
Patent DD-298176-A5 (DD)
Title: Verfahren zum test von speichern mit wahlfreiem zugriff
Inventor: KAERGER REINHARD
IPC: G11C8/04
Filed: 1990-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung kommt vorzugsweise fuer den Selbsttest von in anwenderspezifischen Schaltkreisen eingebetteten RAM in unterschiedlichen Lebensphasen und unterschiedlicher funktioneller Umgebung zur Anwendung. Sie loest die Aufgabe, einen Test auf Basis von Stichprobentestsaetzen zu realisieren, wobei mehrere Testzyklen durchlaufen werden, in denen zur Stimulierung des Speichers mit von Zyklus zu Zyklus unterschiedlichen Testvektoren der Startvektor des verwendeten Testmustergenerators (TMG) nicht mehr mit externen Mitteln veraendert werden musz. Der TMG wird vor Testbeginn initialisiert. Mit Testbeginn wird in einer ersten Phase jede Adreszbelegung des Speichers einmal generiert und in die damit adressierten Speicherzellen der aktuelle Zustand des nach jeder Speicherschreiboperation weiterschaltenden TMG geschrieben. Anschlieszend werden in einer zweiten Phase alle Adreszbelegungen in der gleichen Reihenfolge wie in der ersten Phase generiert und die damit adressierten Speicherzellen gelesen. Erfindungsgemaesz werden dabei die von der zuerst generierten Adreszbelegung ausgelesenen Daten als Startvektor in den TMG geladen. Anschlieszend werden alle weiteren ausgelesenen Daten mit dem aktuellen Zustand des TMG verglichen. Bei Nichtvorliegen einer vorab vereinbarten Beziehung zwischen diesen wird eine Fehlermeldung ausgegeben. Der TMG schaltet dabei nach jeder Vergleichsoperation weiter. Die beiden genannten Phasen werden jeweils nacheinander zyklisch wiederholt.{Speicher, mit wahlfreiem Zugriff; RAM; Selbsttest; Patternmethode; Stichprobentestsatz; Fehlererkennungswahrscheinlichkeit; Aufwandsakzeptanz; Overhead; Pseudozufallsgenerator; Adreszgenerator}
Patent BE-1014807-A5 (BE)
IPC: F15B1/04
Filed: 2002-04-30
Granted: 2004-04-06
Abstract: This invention relates to a fluid accumulator comprising a wall (2) encompassing a reservoir (1) for receiving the fluid, part of the wall being elastically deformable. The wall (2) of the fluid accumulator comprises a first wall portion (2A) that is made of a first elastically deformable composite, with fibrous reinforcement material applied in a first density, and a second wall portion (2B) that is made of a second composite with fibrous reinforcement material applied in a second density and an elastic deformability that is the same as or different from the elastic deformability of the first wall portion, the density of the fibrous reinforcement material in the first and second wall portion (2A, 2B) being different.
Patent BE-1003260-A6 (BE)
Title: Appareil de gymnastique recreative.
Inventor: PEREZ BLANCO JUAN MANUEL
IPC: A63B22/18
Filed: 1990-01-04
Granted: 1992-02-11
Abstract: Cet appareil de gymnastique récréative est constitué par un corps général qui comporte une espèce de plateforme (1) sur laquelle s'appuie l'utilisateur, des moyens élastiques (8) prévus sous ladite plateforme, lesquels constituent à leur tour le moyen d'appui de l'ensemble sur le sol, et un bras (3) orienté vers le haut à partir de la plateforme, avec des moyens de préhension (4) pour les mains de l'utilisateur. Les parties qui forment, d'une part la plateforme avec les moyens élastiques et, d'autre part, le bras de préhension avec les mains, forment entre elles un angle aigu et peuvent être articulées, comme indiqué en (11). L'appareil en question est prévu pour réaliser des exercices de saut, lesquels sont provoqués par des impulsions du corps de l'utilisateur quand ce dernier est appuyé avec ses pieds sur la plateforme (1). Les sauts sont renforcés par le retour des moyens élastiques (8) à leur position initiale, aprés leur déformation produite lorsqu'ils s'appuient sur le sol.
Patent BE-1011330-A6 (BE)
Title: Method for keeping gnat larvae fresh
IPC: A01K67/033
Filed: 1997-08-20
Granted: 1999-07-06
Abstract: The invention relates to a method for keeping gnat larvae fresh, in which the living gnat larvae are mixed with granular vermiculite, the mixture is packaged in a sealed packaging, after which the freshly stored gnat larvae can be removed from the open packaging prior to use.
Patent ES-2001580-A6 (ES)
Title: Disc brake parking actuator having multi-directional adjustability.
Inventor: GUMBOWSKI BURT ALEX
IPC: F16D65/14
Filed: 1986-08-25
Abstract: A disc brake (10) includes both a hydraulic service actuator (30) and a mechanical parking or emergency actuator (50). The brake includes a caliper (24) having therewithin a stepped bore (32) and coaxial members (58, 60) mounted, along with the hydraulic piston (40), in the larger diameter portion (34) of the bore (32). A lever (52) of the mechanical parking or emergency actuator (50) is disposed exteriorily of the caliper housing (24) and is rotatably fixed to a lever member (70) which extends through an opening (80) in an end wall (90) of the caliper housing (24). The caliper member (24) has a plurality of recesses (72) disposed oppositely from a plurality of recesses (59) in a coaxial member (58, 60), with force-transmitting elements (74) in the shape of balls (74) disposed therebetween. The lever (52), lever arm member (70), coaxial members (58, 60), and force-transmitting elements (74) provide a ball ramp actuator (50). Disposed about the opening (80) in the end wall (90) of the caliper housing (24), is a bearing ring (101) having an angled or curved surface (102) slidingly engaging a complementary-shaped curved or angled surface (92) disposed about the opening (80) in the end wall (90). A plurality of roller bearings (77) are disposed between the ring (101) and lever member (70). The ring (101) may move multi-directionally on the curved surface (92) of the end wall (90) and thereby permit the lever member (70) to move multi-directionally as the lever (52) is rotated to actuate the mechanical parking actuator (50). The multi-directional ring (101) permits the force-transmitting elements (74) to seat substantially simultaneously during rotation of the lever (52) and enables an improved operation of the mechanical parking actuator (50).
Patent ES-2003132-A6 (ES)
Title: Lock for the hand brake lever of a motor vehicle.
Inventor: BALINA ISTVAN
IPC: B60R25/00
Filed: 1986-10-07
Abstract: The invention relates to a lock for the hand brake lever of a motor vehicle having a sleeve mounted on the hand brake lever, a release member movable therein to contact a pushbutton of the hand brake lever, and locking device capable of preventing movment of the release member in the locked condition. The inventive improvement is that the release member (4) is associated with a mechanism which arrests the unlocked condition of the locking device (8) after release of the hand brake and prevents shifting from this condition.
Patent ES-2005549-A6 (ES)
Title: Method of preparing controlled longacting pharmaceutical formulations in unit dosage form having uniform and comparable bioavailability characteristics.
IPC: A61K9/18
Filed: 1987-04-03
Abstract: A method of preparing a multiplicity of controlled, long-acting release pharmaceutical tablets, each containing a therapeutic agent and a cellulosic ether carrier base material is shown. The method includes the steps of adding a quantity of cellulose ether base material such as hydroxypropyl methylcellulose and an active therapeutic agent to form a mixture, thoroughly and uniformly mixing that mixture, discontinuing the mixing, permitting the uniform mixture to stand for a period of time, typically two to twenty-four hours or longer, sufficient to cause the therapeutic agent to become bonded to the carrier base material and compressing portions of the mixture to form the solid unit dose tablets. The advantage of the method is that the time release of each tablet from a given batch of formulation and the time release characteristics of tablets prepared in different batches, will be substantially more uniform and comparable.
Patent ES-2005125-A6 (ES)
Title: A blow box for a dryer.
Inventor: WEDEL GREGORY LYNN
IPC: D21F7/12
Filed: 1987-04-07
Abstract: A blow box (40) which is disposed within a pocket (26) defined by a web (W) and felt (F) travelling together from a first dryer (12) to and around a second dryer (14) and onto and around a third dryer (16). The blow box (40) includes a wedge-shaped box extending from between the first and third dryers (12 and 16) to adjacent the second dryer (14), the box (40) being connected to a source of pressurized air (42) for maintaining the web (W) in close conformity with the felt (F) when the web and felt diverge relative to the first dryer (12). The box (40) defines an orifice (44) which is disposed adjacent to the first dryer (12) for directing pressurized air against the felt and then redirecting the air in a direction opposite to the direction of rotation of the first dryer (12) such that the web is urged against the felt for inhibiting the tendency of the web to adhere to the first dryer (12) when the felt diverges relative to the first dryer (12).
Patent ES-2013033-A6 (ES)
Title: System of graduatable wheels applicable to sliding doors
IPC: E06B5/01
Filed: 1989-02-20
Abstract: System consisting of two basic pieces which can be coupled respectively to the lower and upper edge of the door, on which, at the lower edge, is coupled a sliding piece with wheel on its lower edge and manual adjustment screw, for fixing of the position of the wheel, whilst the upper piece is equipped with a sliding piece, with spring (leaf spring) which holds it in its lowest position, so that the contact of its wheel is always permanent with the upper guide, irrespective of the irregularity existing in the levelling of the latter or of the lower one. This spring is included between the upper edge of the guide piece of the sliding piece and the lower edge thereof, acting constantly in a downward direction.
Patent ES-2016479-A6 (ES)
Title: Apparatus for measurement of a sample of blood
Inventor: PLUM THOMAS MUNK
IPC: G01N33/49
Filed: 1989-07-12
Abstract: Apparatus for measurement of a sample of blood. Apparatus for measurement of blood which uses capillary tubes 16, 17 which can be filled with blood from a drop of blood of approximately 1 microlitre. The tubes 16, 17 are mounted in an independent member in the form of a plate 6, and the tubes are secured in a V shape in such a way that the entry ends thereof are very close to each other. This makes it possible to fill the tubes at the same time, and thus allows determination of the actual blood and comparison thereof with the blood contained in a prepared tube, for example, to be performed simultaneously. The measurement is carried out in an apparatus 1 having equipment for determination of the blood by illumination through a slide. After measurement, the support element can be removed from the apparatus 1 and disposed of, and the equipment used for measurement is therefore always sterile.
Patent ES-2014807-A6 (ES)
Title: Carrousel for parking and storage
IPC: E04H6/24
Filed: 1989-06-22
Abstract: It comprises continuous entrainment means mounted on a frame and secured to platforms 14, each one of which supports a vehicle 16 or a load. The continuous entrainment means are two continuous chains 1, 2 mounted on the two sides of a frame 7 defining at least two horizontal straight sections 8, 9 and two vertical straight sections 10, 11, each horizontal straight section 8, 9 corresponding to one of the floors of the frame 7. The platforms 14 comprise a rigid base 15 on which the vehicle 16 or load is placed and suspension elements integral with a bar 18 joined by its ends to the two chains 1, 2. The frame 7 comprises, on each one of the floors, sliding means for supporting the platforms 14. It allows parking in locations with reduced width.
Patent ES-2020075-A6 (ES)
Title: Recoverable structure of adjustable or modifiable strength for construction
IPC: E04B5/43
Filed: 1989-12-29
Abstract: The elements which are resistant to the forces of traction and compression are located in two spaced parallel planes, intersecting in each one of said planes at least in two directions, the elements which are resistant to shearing and twisting forces being those which are fastened removably and which connect the elements which are resistant to the forces of traction and compression between said planes and between the points of intersection of their directions. Application to dismantleable and transportable structures which can be set up where desired, and also in fixed structures in which resistance requirements may vary.
Patent ES-2020096-A6 (ES)
Title: Apparatus for generating an air curtain
Inventor: SOLER TORROELLA JUAN
IPC: F04D11/00
Filed: 1990-01-17
Abstract: The invention relates to an apparatus which is used to isolate from the outside certain premises (areas) whose doors remain open, and it is particularly indicated as a stand-alone, mass-manufactured unit which is easy to install and comprises a casing formed by a continuous- profile segment 1-2 with longitudinal reliefs for facilitating fixing of the volute 22 which encircles the centrifugal turbine 21, of the electromotor 23, of the grilles 15-16 which cover the air-intake and -outlet openings, and of the heads 5-5', between which a profile segment, which locks said grilles together, is fixed.
Patent ES-2025879-A6 (ES)
Title: System for connection between plates for the construction of walls
IPC: E04B2/16
Filed: 1990-04-26
Abstract: The object of the invention is to join together two plates 1 and 1' which are arranged parallel to one another to form a hollow 2 which will be filled with concrete, a wall being formed after setting of the latter and removal of the plates 1 and 1'. The connecting- together of these plates 1 and 1' in order to form the hollow 2 and to be able to retain the concrete which is to constitute the wall is achieved by means of a stud 3 on which are wedged two small blocks of cement 4 located on the inner face of the plates 1 and 1', another two small blocks of wood 5 which are located on the outer face of said plates, and said corresponding external tightening nuts 7. The elements which form this joining assembly can be recovered, with the exception of the small cement blocks 4 which remain, forming part of the wall.
Patent ES-2024314-A6 (ES)
Title: Movable group for producing hardenable resinous mixtures in the form of a fluid mass
Inventor: COLLINS DONALD
IPC: B01F25/60
Filed: 1990-09-21
Abstract: The group is established on a rolling frame or carriage 1- 2-3, in which is established a beater 4 to which gain access the resin, the hardener and the additives from respective hoppers 6 with the collaboration of individual pumps 7 and electrovalves 8, controlled by an electronic circuit established in a cabinet 12, which circuit makes it possible to establish, in each case, the most suitable proportion between the various aforesaid raw materials, which also controls the beater 4 and which also controls one or more kneaders 10 which directly receive the complimentary charge of the mixture obtained in the beater from the corresponding hopper 9, kneader 10 where the definitive mixture is obtained, applicable, for example, to the coating of floors and/or walls in the actual place of use of said mixture. <IMAGE>