baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004492-B4 (DE)
Title: Werkstückhaltesystem
Inventor: MASAKAWA TAKASHI
IPC: H04W4/80
Filed: 2017-05-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Werkstückhaltesystem (10, 10A bis 10D), umfassend:eine Werkstückhaltevorrichtung (16, 16a bis 16c), die konfiguriert ist, um ein Werkstück (14, 14a bis 14c) einer Werkzeugmaschine (12) zu halten; undeine Kommunikationseinheit (20), die konfiguriert ist, um eine Kurzstrecken-Funkkommunikation zwischen einer Steuervorrichtung (18) und der Werkstückhaltevorrichtung (16, 16a bis 16c) auszuführen, um dadurch mindestens eine von einer Zuführung von Energie von der Steuervorrichtung (18) zu der Werkstückhaltevorrichtung (16, 16a bis 16c) und einer Übertragung eines Befehlssignals für einen Haltevorgang oder einen Nicht-Haltevorgang des Werkstücks (14, 14a bis 14c) von der Steuervorrichtung (18) an die Werkstückhaltevorrichtung (16, 16a bis 16c) zu übertragen; undein Bett (22), das an der Werkzeugmaschine (12) befestigt ist,wobei:die Werkstückhaltevorrichtung (16, 16a bis 16c) im Verhältnis zu dem Bett (22) anbringbar und abnehmbar ist;die Kommunikationseinheit (20) eine erste Kommunikationseinheit (20a), die auf dem Bett (22) montiert ist, und eine zweite Kommunikationseinheit (20b), die auf der Werkstückhaltevorrichtung (16, 16a bis 16c) montiert ist, umfasst; undmindestens eine von der Zuführung von Energie und der Übertragung des Befehlssignals zwischen der ersten Kommunikationseinheit (20a) und der zweiten Kommunikationseinheit (20b) ausgeführt wird;die Werkstückhaltevorrichtung (16) durch das Bett (22) um eine Drehachse (42) herum drehbar getragen ist; unddie erste Kommunikationseinheit (20a) und die zweite Kommunikationseinheit (20b) innerhalb eines Bereichs eines vorbestimmten Abstands um die Drehachse (42) herum bereitgestellt sind.
Patent DE-102017106927-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einem Schmiersystem und einer Fördereinrichtung
Inventor: HÄUSSLER PIERRE
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-03-30
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (10), insbesondere für eine Winde oder Seilwinde (11), wobei das Getriebe (10) ein erstes Gehäuse (11) und eine Eingangswelle (13), die relativ zu dem ersten Gehäuse (11) um eine Drehachse (D) drehbar ist wobei, ein zweites Gehäuse (12), das relativ zu dem ersten Gehäuse (10) um die Drehachse (D) drehbar an dem ersten Gehäuse (11) gelagert ist, mindestens eine Planetenstufe (20, 30, 40), welche die Eingangswelle (13) kinematisch so mit dem zweiten Gehäuse (12) verbindet, dass eine Drehung der Eingangswelle (13) eine Drehung des zweiten Gehäuses (12) relativ zu dem ersten Gehäuse (11) um die Drehachse (D) bewirkt, wobei das erste Gehäuse (11) und das zweite Gehäuse (12) einen Aufnahmeraum (14) einfassen, in dem ein flüssiger Schmierstoff und die mindestens eine Planetenstufe (20, 30, 40) angeordnet sind, wobei der Maximalfüllstand (S) und der Minimalfüllstand (S) für den flüssigen Schmierstoff so festgelegt sind, dass die mindestens eine Planetenstufe (20, 30, 40) zumindest teilweise unter den Flüssigkeitsspiegel des Schmierstoffs getaucht ist, wenn sich dieser zwischen dem Maximalfüllstand (S) und dem Minimalfüllstand (S) befindet, ein in Bezug auf das erste Gehäuse (11) feststehendes Befestigungsgehäuse (101), welches ausgebildet ist, um daran einen Antriebsmotor für das Getriebe (10) zu befestigen, und welches einen zum Motor hin offenen Vorraum (17) einfasst, wobei die Eingangswelle (13) um die Drehachse (D) verdrehfest mit einem ersten Verbindungselement (53a) einer Welle-Nabe-Verbindung (53) verbunden ist, wobei die Antriebswelle des Motors um die Drehachse (D) verdrehfest mit dem ersten Verbindungselement (53a) verbindbar ist, einen Fluidkanal (107), über den der Vorraum (17) fluidkommunizierend mit dem Aufnahmeraum (14) verbunden ist und welcher eine Austrittsöffnung (17a) aufweist, mit welcher der Fluidkanal (107) aus dem Vorraum (17) führt, wobei die Austrittsöffnung (107a) oberhalb des Maximalfüllstands (S) und oberhalb des untersten Punkts des ersten Verbindungselements (53a) angeordnet ist, und eine Fördereinrichtung (11a, 16), welche das Schmieröl aus dem Aufnahmeraum (14) über mindestens einen Fluidzuführkanal (15) in den Vorraum (17) fördert, wobei sich durch die Position der Austrittsöffnung (17a) ein Flüssigkeitsspiegel in dem Vorraum (17) einstellt, der oberhalb des Maximalfüllstands (S) liegt, wobei das erste Verbindungselement (53a) sich zumindest teilweise unter dem Flüssigkeitsspiegel im Vorraum (17) befindet.
Patent DE-102017128243-B4 (DE)
Title: Bipolartransistor mit isoliertem gate, aufweisend erste und zweite feldstoppzonenbereiche, und herstellungsverfahren
Inventor: SPULBER OANA
IPC: H01L21/20
Filed: 2017-11-29
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bipolartransistors mit isoliertem Gate (1002) in einem Halbleiterkörper (100), wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden eines ersten Feldstoppzonenbereichs (104) eines ersten Leitfähigkeitstyps auf einem Halbleitersubstrat;Ausbilden eines zweiten Feldstoppzonenbereichs (106) des ersten Leitfähigkeitstyps auf dem ersten Feldstoppzonenbereich (104); Ausbilden einer Driftzone (102) des ersten Leitfähigkeitstyps auf dem zweiten Feldstoppzonenbereich (106), wobei eine Dotierungskonzentration in der Driftzone (102) entlang einer vertikalen Ausdehnung von mehr als 30 % einer Dicke des Halbleiterkörpers (100) bei Fertigstellung des Bipolartransistors mit isoliertem Gate (1002) geringer als 1013cm-3ist; und wobeiein Festlegen der Dotierungskonzentration in dem zweiten Feldstoppzonenbereich (106) ein Festlegen eines konstanten Dotierungsprofils entlang einer vertikalen Ausdehnung des zweiten Feldstoppzonenbereichs (106) in einem Dickenbereich von 4 bis 55 µm umfasst.
Patent DE-102017131441-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer mit Abtaueinrichtung
Inventor: MAYER PETER
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-12-29
Granted: 2022-07-07
Abstract: Scheinwerfer (S), insbesondere KFZ-Scheinwerfer, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Öffnung, zumindest eine Lichtquelle (5), die in zumindest einem Lichtmodul (4) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung vor dem Scheinwerfer (S) angeordnet ist, eine Abdeckscheibeneinrichtung (1), die die Öffnung verschließt und eine Abdeckscheibe (11) für den Durchtritt (7) von sichtbarem Licht aus der Lichtquelle (5) umfasst, sowie eine Abtaueinrichtung (T, T') miteinem Strahlungsemitter (12, 12'), welcher innerhalb des Gehäuses (2) des Scheinwerfers (S), jedoch außerhalb des zumindest einen Lichtmoduls (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtaueinrichtung (T, T') ferner eine Strahlungseinkoppeleinrichtung (13,13') umfasst, welche an einer Innenseite der Abdeckscheibe (11) angeordnet ist,wobei von dem Strahlungsemitter (12,12') erzeugte Strahlung (R) derart in die Abdeckscheibe (11) hinein durch die Strahlungseinkoppeleinrichtung (13,13') einspeisbar ist, dass die Strahlung (R) innerhalb der Abdeckscheibe (11) entlang einer Außenfläche (10) der Abdeckscheibe (11) reflektierend geführt wird.
Patent DE-102017206687-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils und ein solches Fahrzeugbauteil, insbesondere Fahrwerkbauteil
Inventor: LOBO CASANOVA IGNACIO
IPC: B29C65/44
Filed: 2017-04-20
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils (1, 13), bei dem eine Verbindung zwischen einem Metallbauteil (3, 4, 15, 16) und einem Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteil (2, 14) realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine formschlüssige Verbindung (8, 21) mittels eines ausdehnbaren Matrixmaterials (12) des FKV-Bauteils (2, 14) hergestellt wird, wobei das ausdehnbare Matrixmaterial (12) in einem Verbindungsbereich (6, 19) des FKV-Bauteils (2, 14) und ein nicht-ausdehnbares Matrixmaterial (30) außerhalb des Verbindungsbereichs (6, 19) eingesetzt wird.
Patent DE-102018007909-B4 (DE)
Title: Transportsystem zum Transportieren und/oder Positionieren von Objekten entlang einer Transportstrecke sowie Transportkörper für ein solches Transportsystem
Inventor: KNAPP THOMAS
IPC: B65G35/08
Filed: 2018-10-08
Granted: 2020-06-25
Abstract: Transportsystem (1) zum Transportieren und/oder Positionieren von Objekten entlang einer Transportstrecke (2), wobei das Transportsystem (1) zumindest einen rotierbaren Transportkörper (10, 10a, 10b) mit einem Einlaufende (15) und einem Auslaufende (16) und mit zumindest einer durch zumindest ein Kurvenflankenpaar begrenzten ansteigenden Transportkurvenbahn (12) umfasst, die in linearer Transportrichtung zumindest eine positive Transportkurvenbahnsteigung (S) aufweist und in die zumindest ein Mitnehmer (30, 31) eines entlang der Transportstrecke (2) verfahrbaren Trägers (3) eingreifbar ist oder eingreift, wobei der zumindest eine Transportkörper (10, 10a, 10b) zumindest einen Einlaufbereich (11) zum Einlaufen des zumindest einen Mitnehmers (30, 31) in die Transportkurvenbahn (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Einlaufbereich (11) nur eine der Kurvenflanken (120) des Kurvenflankenpaares vorgesehen ist, wobei diese erste Kurvenflanke (120) ab dem Einlaufende (15) des Transportkörpers (10, 10a, 10b) mit einer positiven Steigung (S1) ansteigt und mit einem Versatzabschnitt (122) in die durch beide Kurvenflanken (120, 121) begrenzte, mit der positiven Transportkurvenbahnsteigung (S) ansteigende Transportkurvenbahn (12) übergeht.
Patent DE-102018100325-B4 (DE)
Title: Reparaturvorrichtungen und -verfahren für körpereigene Klappen
Inventor: METCHIK ASHER L
IPC: A61F2/24
Filed: 2018-01-09
Granted: 2019-11-28
Abstract: Klappenreparaturvorrichtung (602) zum Reparieren einer körpereigenen Klappe eines Patienten, wobei die Klappenreparaturvorrichtung umfasst:eine Basisanordnung (604), die eine Mehrzahl von Schwenkgliedern und einen Schaft (603) umfasst;ein Paar von Paddeln (606), die an der Basisanordnung (604) angebracht sind, wobei die Bewegung der Schwenkglieder die Paddel (606) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegt;ein Paar von Greifelementen (608), die an der Basisanordnung angebracht sind, wobei die Paddel (606) und die Greifelemente (608) so angeordnet sind, dass Öffnungen (614) dazwischen vorhanden sind, in denen zumindest Abschnitte der Klappensegel des Patienten aufnehmbar sind;zumindest ein Abstandselement (3800), das zwischen dem Paar von Greifelementen (608) angeordnet ist;dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandselement (3800) den Schaft (603) umgibt und ein hinreichendes Volumen füllt um, wenn die Paddel (606) in der geschlossenen Stellung sind, zumindest einen Abschnitt eines Spalts (3002) zwischen den Klappensegeln des Patienten auszufüllen oder zu schließen.
Patent DE-102018112125-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: NIKOLOV DONAYRE SANDER
IPC: H01R13/52
Filed: 2018-05-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Steckverbindung (10) zum Verbinden eines elektrischen Steckers (20) mit einer Wand (42), umfassend den Stecker (20), wenigstens ein Verrastelement (22) am Stecker (20) und eine Verrastvorrichtung (30),dadurch gekennzeichnet, dass die Verrastvorrichtung (30) als mehrteilige Verrastvorrichtung (30) ausgebildet ist und wenigstens eine erste Dichtung (34) und wenigstens einen Keilring (32) umfasst, wobei der Keilring (32) mit wenigstens einer Keilfläche (38, 39) mit einem Verrastelement (22) des Steckers (20) zusammenwirkt.
Patent DE-102019005342-B4 (DE)
Title: Emissionssteuerung für einen empfänger, der über utp-kabel arbeitet, in einer automobilumgebung
Inventor: CHINI AHMAD
IPC: H04B15/04
Filed: 2019-07-29
Granted: 2023-11-02
Abstract: Transceiver-System, das Folgendes aufweist:eine Senderschaltung, die einen Leitungstreiber aufweist, der dafür konfigurierbar ist, ein Sendesignal für eine Übertragung in einer Automobilumgebung über ein UTP-(Unshielded-Twisted Pair)-Kabel zu erzeugen; undeinen PHY-(Physical Layer; Bitübertragungsschicht)-Empfänger, der Folgendes aufweist:ein Hochpassfilter (HPF), das dafür konfiguriert ist, ein transientes Störgeräusch eines empfangenen Signals zu unterdrücken;einen Störgeräusch-Erkennungs-Anpassungsblock, der dafür konfiguriert ist, ein Fehlersignal zu empfangen und ein Anpassungssignal zu erzeugen;einen Fehlerformungs-(Error Shaping)-Block aufweist, der dafür konfiguriert ist, das Fehlersignal zu formen, um ein geformtes Fehlersignal zu erzeugen; undeinen adaptiven FFE-(Feed-Forward Equalizer; Vorwärtsentzerrer)-Block, der dafür konfiguriert ist, ein digitales Signal zu empfangen und adaptiv ein Schmalband-Dauerstrich-(CW; Continuous Wave)-Störgeräusch unter Verwendung des Anpassungssignals herauszufiltern, wobei das digitale Signal auf dem empfangenen Signal basiert; undwobei das Fehlersignal auf der Basis eines entzerrten Signals des FFE-Blocks und eines geschätzten Signals erzeugt wird.
Patent DE-102019103501-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts
Inventor: BARILLET ALAIN
IPC: G01F25/10
Filed: 2019-02-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts mit einem aus einem nicht-leitenden Werkstoff bestehenden Messrohr, in dem das zu messende Medium strömt,mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines das Messrohr im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Messrohrs durchsetzenden wechselnden Magnetfeldes, indem die Magnetfelderzeugungseinrichtung mit einem periodischen Steuersignal angesteuert wird,und mit zwei galvanisch mit dem Medium gekoppelten Messelektroden zum Abgreifen einer Spannung, die mit einer Verstärkerschaltung mit einem hochohmigen Eingang zu einem Messsignal verstärkt wird, das beiströmendem Medium von der Strömungsgeschwindigkeit abhängt,wobei das Steuersignal als alternierender Rechteckimpuls mit Pausenzeiten (Mess1, Mess2) ausgeführt ist und während einer Periode eine erste Pausenzeit (Mess1) nach einem positiven Rechteckimpuls (MB+) und eine zweite Pausenzeit (Mess2) nach einem negativen Rechteckimpuls (MB-) vorliegt und während der Pausenzeiten (Mess1, Mess2) kein Magnetfeld vorliegt,wobei das Messsignal während der Dauer der Rechteckimpulse (MB+, MB-) zur Ermittlung der Strömungsgeschwindigkeit des Mediums und während der Dauer der Pausenzeiten (Mess1, Mess2) zur Funktionsüberwachung ausgewertet wird,wobei die Impedanz zwischen den beiden Messelektroden über den Rauschpegel des Messsignals während der Pausenzeiten (Mess1, Mess2) ermittelt wird und der Rauschpegel des Messsignals während der Pausenzeiten (Mess1, Mess2) ein Maß für Fehlfunktionen ist, wobei die Impedanz zwischen den beiden Messelektroden durch Luftblasen oder Fremdpartikel im Messmedium beeinflusst wird, wobei das Messsignal während der Pausenzeiten (Mess1, Mess2) mehrmals abgetastet und von den erfassten Abtastwerten je ein Mittelwert pro Pausenzeit gebildet wird und wobei pro Periode die Differenz zwischen den beiden Mittelwerten gebildet wird.
Patent DE-102019125989-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: RUJZ FERENC
IPC: F16D13/71
Filed: 2019-09-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kupplungseinrichtung, mit einer ersten Teilkupplung (2) umfassend einen ersten Außenlamellenträger (3), einen ersten Innenlamellenträger (4) sowie ein an diesen angeordnetes erstes Lamellenpaket (5), das über ein erstes Druckelement (8), das gegen ein erstes Rückstellelement (30) bewegbar ist, zusammendrückbar ist, sowie mit einer radial innerhalb der ersten Teilkupplung (2) angeordneten zweiten Teilkupplung (11) umfassend einen zweiten Außenlamellenträger (12), wobei der erste und der zweite Außenlamellenträger (3, 12) über ein sich radial erstreckendes Verbindungselement (19) drehfest miteinander gekoppelt sind, wobei an dem Verbindungselement (19) mehrere sich axial erstreckende Vorsprünge (28), an denen das am Verbindungselement (19) abgestützte erste Rückstellelement (30) entweder axial aufgelagert oder radial zentriert ist, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbindungselement (19) mehrere in Umfangsrichtung versetzte Durchbrechungen (25), die von Koppelelementen (26) des zweiten Außenlamellenträgers (12) durchgriffen sind, vorgesehen sind, wobei die Vorsprünge (28) durch aus den Durchbrechungen (25) ausgebogene Elementabschnitte gebildet sind.
Patent DE-102019200990-B4 (DE)
Title: Halterungseinrichtung mit unveränderlicher Kopplungseinrichtung für unterschiedliche elektronische Bauteile, Kraftfahrzeug mit einer solchen Halterungseinrichtung und Austauschverfahren für elektronische Bauteile
Inventor: WINKLER SEBASTIAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-01-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Halterungseinrichtung für ein Fahrassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs miteiner Halterungsbasis (12), die an dem Kraftfahrzeug im Bereich einer Frontscheibe oder im Bereich einer Heckscheibe befestigbar ist, wobei die Halterungsbasis (12) einen Ausschnitt (18) aufweist, in dem eine Streulichtblende (14) aufnehmbar oder aufgenommen ist, und wobei die Halterungsbasis zwei seitlich des Ausschnitts (18) angeordnete Seitenabschnitte (20) und einen die Seitenabschnitte (20) verbindenden Grundabschnitt (22) aufweist,undwenigstens einer Kopplungseinrichtung (24), die an der Halterungsbasis (12) ausgebildet ist und mit der ein Bauteil des Fahrassistenzsystems verbindbar ist, wobei die Kopplungseinrichtung (24) wenigstens zwei Kopplungselemente (32) aufweist, die mit hierzu komplementär ausgebildeten Eingriffselementen (34) an einem zu verbindenden Gegenstück (26, 26a, 26b, 26c) verbindbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungselemente (32) als Stecköffnungen ausgebildet sind und relativ zueinander an der Halterungsbasis (12) so positioniert sind, dass Gegenstücke (26, 26a, 26b, 26c) unterschiedlicher Form oder/und unterschiedlicher Dimensionierung, die die komplementär ausgebildeten, stiftartigen Eingriffselemente (34) aufweisen, austauschbar mit der Kopplungseinrichtung (24) verbindbar sind, wobei das zu verbindende Gegenstück (26, 26a, 26b) eine Sensoreinrichtung oder eine Antenneneinrichtung ist, die die komplementären Eingriffselemente (34) aufweist, oder das zu verbindende Gegenstück (26c) eine Adapterplatte ist, die auf einer der Halterungsbasis (12) zugewandten Seite (36) die komplementären Eingriffselemente (34) aufweist und auf einer der Halterungsbasis (12) abgewandten Seite (38) eine spezifische Befestigungsanordnung (40) aufweist, die mit einer Sensoreinrichtung oder einer Antenneneinrichtung verbindbar ist.
Patent DE-102019202846-B4 (DE)
Title: Messsystem zur Überwachung der Materialparameter und/oder Homogenität einer durch einen Kanal geförderten Suspension
Inventor: WILD MARCEL
IPC: H01M4/02
Filed: 2019-03-01
Granted: 2021-02-11
Abstract: Messsystem zur Überwachung der Materialparameter und/oder Homogenität einer durch einen Kanal geförderten Suspension, die elektrisch leitend ist oder elektrisch leitende Komponenten enthält, und mit der eine Elektrode eines elektrischen Akkumulators oder Elektroenergiespeichers ausgebildet wird, bei demein zur Ultraschallprüfung ausgebildetes Sensorsystem mindestens einen Ultraschallwandler aufweist, der zur Emission von Schallwellen an der Außenwand des Kanals angeordnet ist, undein zur Wirbelstromdetektion ausgebildetes Sensorsystem, das mit mindestens einer elektrischen Sendespule und mindestens einer elektrischen Empfängerspule oder einem Riesen-magnetorisistiven Sensor (GMR), anisotropen magnetoresistiven Sensor (AMR), supraleitenden Quanteninterferenz-Sensor (SQUID) oder einem Hall-Sensor gebildet ist, in Bewegungsrichtung der Suspension vor oder hinter dem zur Ultraschallprüfung ausgebildeten Sensorsystem angeordnet ist unddas zur Ultraschallprüfung ausgebildete Sensorsystem und das zur Wirbelstromdetektion ausgebildete Sensorsystem an eine elektronische Auswerteeinheit angeschlossen sind und die elektronische Auswerteeinheit ausgebildet ist, mittels der von beiden Sensorsystemen erfassten Messsignale Fehler der Materialparameter und/oder Homogenität der geförderten Suspension zu erkennen.
Patent DE-102019210017-B4 (DE)
Title: Ölnebelabscheider für einen Kompressor
Inventor: HAY HASSINE ATEF
IPC: F04B39/16
Filed: 2019-07-08
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ölnebelabscheider (1) für einen Kompressor (2), wobei ein ringförmiges Filterelement (9) in einem Aufnahmeraum (8) angeordnet ist, wobei ein Deckel (18) eine Montageöffnung (15) verschließt, durch die hindurch das Filterelement (9) in den Arbeitsraum (8) einsetzbar und daraus entnehmbar ist, wobei das Gehäuse (7) an der Montageöffnung (15) einen Flansch (17) aufweist, an dem der Deckel (18) lösbar befestigt ist.Die Wartung des Ölnebelabscheider (1) vereinfacht sich, wenn das Filterelement (9) einen ringförmigen Filterkörper (22) und zwei offene Endscheiben (25, 26) aufweist, wenn eine Halteeinrichtung (29) zum Halten des Filterelements (9) im Aufnahmeraum (8) vorgesehen ist, die eine Halteplatte (30), die an der vom Deckel (18) abgewandten Endscheibe (25) dicht anliegt, deren Durchgangsöffnung (27) verschließt und an der Reinseite (11) ein Ölsammelvolumen (31) bereitstellt, und einen Haltering (32) aufweist, der an der dem Deckel (18) zugewandten Endscheibe (26) dicht anliegt, eine zur Durchgangsöffnung (28) dieser Endscheibe (26) offene Öffnung (33) aufweist und einen Kragen (34) aufweist, der axial zwischen dem Flansch (17) und dem Deckel (18) gehalten ist. Die Halteplatte (30) und der Haltering (32) sind axial gegen das Filterelement (9) vorgespannt. Ein Ölabsaugrohr (37) ist mit dem Ölsammelvolumen (31) fluidisch verbunden ist, so dass Öl aus dem Ölsammelvolumen (31) durch das Ölabsaugrohr (37) absaugbar ist.
Patent DE-102019210417-B4 (DE)
Title: Flugkörper sowie Verfahren zum Betreiben eines Flugkörpers
IPC: B64C27/20
Filed: 2019-07-15
Granted: 2022-07-14
Abstract: Flugkörper (1), mit einer Tragfläche (2), die im Schnitt gesehen einerseits von einer bei bestimmungsgemäßem Betrieb des Flugkörpers (1) unteren ersten Profilfläche (4) und andererseits von einer oberen, an einer Tragflächenübergangsstelle (6) mit der ersten Profilfläche (4) zusammenlaufenden zweiten Profilfläche (5) begrenzt ist, wobei die erste Profilfläche (4) wenigstens eine Lufteinlassöffnung (7) und die zweite Profilfläche (5) wenigstens eine Luftauslassöffnung (8) einfasst und der Flugkörper (1) eine Antriebseinrichtung (12) mit einer Luftfördereinrichtung (1) aufweist, die zum Ansaugen von Luft durch die wenigstens eine Lufteinlassöffnung (7) und zum Ausbringen der angesaugten Luft durch die wenigstens eine Luftauslassöffnung (8) vorgesehen und ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Luftauslassöffnung (8) zumindest bereichsweise von einem Umlenkelement (15) übergriffen ist, das mit der zweiten Profilfläche (5) einen mit der Luftauslassöffnung (8) in Strömungsverbindung stehenden Luftaustrittspalt (16) begrenzt, und die Luftauslassöffnung (8) mit dem Luftaustrittsspalt (16) über einen Verbindungskanal (17) strömungstechnisch verbunden ist, der im Schnitt gesehen zwischen der zweiten Profilfläche (5) und dem Umlenkelement (15) vorliegt, wobei die zweite Profilfläche (5) einen von der Tragflächenübergangsstelle (6) ausgehenden ersten Bereich und einen sich an den ersten Bereich anschließenden und den Luftaustrittsspalt (16) begrenzenden zweiten Bereich aufweist, wobei - im Schnitt gesehen - der erste Bereich gekrümmt ist und der zweite Bereich gekrümmt oder plan ist, und wobei der Verbindungskanal (17) einen sich in Richtung des Luftaustrittsspalts (16) verkleinernden Querschnitt aufweist, sodass er nach Art einer Düse ausgestaltet ist, wobei eine Gestalt des Verbindungskanals (17) derart gewählt ist, dass die Luft in dem Luftaustrittsspalt (16) eine im Unterschallbereich liegende Strömungsgeschwindigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Lufteinlassöffnung (7) und die wenigstens eine Luftauslassöffnung (8) über einen im Schnitt zentral in der Tragfläche (2) ausgebildeten Strömungskanal (9) strömungstechnisch verbunden sind, wobei in dem Strömungskanal (9) ein Mantelpropeller (10) der Luftfördereinrichtung (11) um eine Drehachse drehbar angeordnet ist.