baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014006643-U1 (DE)
Title: Meerwasserentsalzung unter Anwendung der Lorentz-Kraft bei Umgebungsdruck
IPC: C02F1/48
Filed: 2014-08-14
Abstract: Meerwasserentsalzung unter Anwendung der Lorentz-Kraft (10) bei Umgebungsdruck dadurch gekennzeichnet, dass die Lorentz-Kraft (10), die Anionen (3) oder Kationen (4) in einen Wasserstrom (12) nach rechts oder links befördert.
Patent DE-202014009205-U1 (DE)
Title: Aus Wolle gestrickter mobiler Getränkebecherhalter
IPC: B65D25/22
Filed: 2014-11-19
Abstract: Aus Wolle gestrickter mobiler Getränkebecherhalter, zur Aufnahme von Trinkbecher aus Plastik oder Glas. Dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1) ein elastisches Strickmuster hat, so dass mann Trinkbecher bis zu 0,5 Liter hinein stecken kann.
Patent DE-202014100267-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer für Sohle
IPC: A43B13/18
Filed: 2014-01-22
Abstract: Stoßdämpfer für Sohle, umfassend eine obere Platte (21), die auf der Unterseite eine Vielzahl von oberen Verbindungselementen (211) aufweist, eine untere Platte (22), die sich unter der oberen Platte (21) befindet und entsprechend den oberen Verbindungselementen (211) der oberen Platte (21) eine Vielzahl von unteren Verbindungselementen (221) aufweist, eine Vielzahl von Federelementen (23), die zwischen den oberen Verbindungselementen (211) der oberen Platte (21) und den unteren Verbindungselementen (221) der unteren Platte (22) angeordnet sind, und eine Vielzahl von Magneten (24), die in den oberen und unteren Verbindungselementen (211, 221) der oberen und unteren Platte (21, 22) angeordnet sind, sich in der Mitte der Federelemente (23) befinden und jeweils einen positiven und negativen Pol besitzen.
Patent DE-202014103698-U1 (DE)
Title: Leitungswickelstruktur eines Ringventilators
IPC: F04D29/52
Filed: 2014-08-08
Abstract: Leitungswickelstruktur eines Ringventilators, die einen Rahmen (20) und mindestens eine Ausnehmung (30) umfasst, wobei die Ausnehmung (30) ringförmig an der Umfangsseite des Rahmens (20) gebildet ist und eine offene Seite (31) und eine geschlossene Seite (32) aufweist, wobei die offene Seite (32) mit der Umfangsseite des Rahmens (20) bündig ist.
Patent DE-202014104512-U1 (DE)
Title: Gardinenträger eines Bestattungsfahrzeugs
IPC: A61G21/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Gardinenträger eines Bestattungsfahrzeugs, mit einem formstabilen, als Träger bezeichneten Flächenelement, welches zwei gegenüberliegende Sichtflächen und eine umlaufende Kante aufweist, und mit einer als Gardine bezeichneten, einen Faltenwurf darstellenden Oberflächenschicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger eine dreidimensional geformte Sichtfläche mit einer an den dargestellten Faltenwurf angepassten Profilierung aufweist.
Patent DE-202015000404-U1 (DE)
Title: Rinnen-Rohrreiniger
IPC: E04D13/076
Filed: 2015-01-17
Abstract: Rinnen-Rohr Reinigungsgerät mit Klappmechanismus Adapterplatte mit Aufnahme für wechselbare Reinigungsplatten (2, 3), in Verbindung mit einem Griff (4) ist dadurch gekennzeichnet: dass die Klappmechanismus Adapterplatte (1) bei Schub eingeklappt über Schmutzrückstände hinweg fährt. Die Klappmechanismus Adapterplatte u. a. mit wechselbaren Reinigungsplatten (2, 3) bei Zug ausklappt und Schmutzrückstände anzieht. Die Klappmechanismus Adapterplatten in Verbindung mit einem Griff (4) zusammen verbunden sind.
Patent DE-202015007525-U1 (DE)
Title: Unterwasserrad
IPC: F03B17/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Unterwasserrad, drehbar, dadurch gekennzeichnet, daß zum normalen Antrieb Behälter auf der einen Seite des Rades mit Luft über Pumpe gefüllt werden, um einen zusätzlichen Auftrieb zu erzeugen und damit die ständige Drehbewegung des Rades zu gewährleisten.
Patent DE-202015009100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Möbelteilen
IPC: F16B12/48
Filed: 2015-02-06
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Möbelteilen, wobei ein erstes Möbelteil (2, 2', 27) als ein langgestrecktes Hohlprofil und ein zweites Möbelteil (3) einen flächigen Abschnitt aufweist, an dem ein Endbereich (15) des langgestreckten Hohlprofils (2, 2', 27) über Befestigungsmittel lösbar befestigbar ist, dass das Befestigungsmittel ein in dem Hohlprofil (2, 2', 27) erstreckendes Abschlusselement (5)  – ein Verbindungselement zum Verbinden des Abschlusselementes (5) mit dem flächigen Abschnitt des zweiten Möbelteils (3),  – eine Anzahl von Halteelementen (6, 6', 26) zum Halten des Abschlusselementes (5) an dem Hohlprofil (2, 2', 27) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlusselement (5) und das Halteelement (6, 6', 26) fest miteinander verbunden sind zur Bildung eines Befestigungsorgans (4, 4', 24) und dass die Halteelemente (6, 6', 26) über Schraubverbindungsmittel mit einer Wandung (16) des Hohlprofils (2, 2', 27) verbindbar sind.
Patent DE-202015009406-U1 (DE)
Title: Kappenverschluss
IPC: B65D41/16
Filed: 2015-08-15
Abstract: Verschluss für einen Behälterhals, umfassend eine Deckwand und eine generell zylindrische Seitenwand, wobei der Verschluss eine Anlage zur Festlegung eines maximalen Ausmaßes umfasst, in welchem ein Behälterhals in den Verschluss eingeführt werden kann, wobei die Deckwand sich von der Anlage derart axial in Abstand befindet, dass ein axialer Verlängerungsteil außerhalb der Anlage gebildet ist, wobei der Verschluss zwischen der Deckwand und der Seitenwand eine Zwischenwand umfasst, wobei die Anlage an oder durch die Zwischenwand vorgesehen ist, wobei die Außenfläche der Seitenwand mit einer Vielzahl von Längsrippen versehen ist, wobei jede der Rippen sich längs der Seitenwand und der Zwischenwand erstreckt und an der Deckwand endet.
Patent DE-202015101572-U1 (DE)
Title: Belag von im Verbund verlegten rechteckigen oder quadratischen Paneelen
IPC: F16B5/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Belag von im Verbund verlegten rechteckigen oder quadratischen Paneelen (1, 2), wobei die Paneele (1, 2) schachbrettartig angeordnet sind, so dass sich Stoßfugen (SF) zwischen den Paneelen (1, 2) kreuzen, wobei jedes Paneel (1, 2) an seinen Randseiten (5, 10, 17, 18) Nuten (16) und Federn (19) zur Horizontalverriegelung und Vertikalverriegelung mit benachbarten Paneelen (1, 2) besitzt und wobei die Federn (6, 19) zur Vertikalverriegelung an zwei benachbarten Randseiten (5, 17) angeordnet sind und die Nuten (16) zur Vertikalverriegelung an den beiden anderen benachbarten Randseiten (10, 18) angeordnet sind, wobei eine der beiden Federn (19) feststehend und die andere Feder (6) beweglich ist, wobei das zuerst zu verlegende erste Paneel (1) das anschließend zu verlegende, zweite Paneel (2) zur Horizontalverriegelung untergreift und wobei zur Vertikalverriegelung an dem ersten Paneel (1) eine Verriegelungskante (8) und an dem zweiten Paneel (2) die bewegliche Feder (6) angeordnet ist, die hinter die Verriegelungskante (8) verlagerbar ist, und wobei jede der beiden Federn (8, 19) in jede der Nuten (16) zur Vertikalverrieglung eines solchen Paneels (1, 2) passt.
Patent DE-202015104302-U1 (DE)
Title: Hilfsbeleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V21/088
Filed: 2015-08-14
Abstract: Hilfsbeleuchtungsvorrichtung, die eine Basis (1), eine Beleuchtungseinheit (2) und einen Klemmmechanismus (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (2) im Inneren der Basis (1) angeordnet ist, wobei am vorderen Ende der Basis (1) eine Beleuchtungsöffnung (11) ausgebildet ist, durch die die Beleuchtungseinheit (2) Licht nach außen abstrahlt, wobei am vorderen und am hinteren Ende der unteren Fläche der Basis (1) jeweils ein vorstehendes Positionierelement (12) ausgebildet ist, wobei an den beiden vorstehenden Positionierelementen (12) jeweils eine Positionieraussparung (13) ausgebildet ist, die sich von der unteren Fläche nach oben allmählich verkleinert, und der Klemmmechanismus (3) eine Klemmplatte (31), eine Pleuelstange (32) und einen Federkörper (33) umfasst, wobei die Pleuelstange (32) am Boden der Basis (1) nahe einer der beiden Seiten angeordnet ist, wobei die beiden Enden der Pleuelstange (32) jeweils in die vorstehenden Positionierelemente (12) am vorderen und hinteren Ende der Basis (1) eingesteckt sind, wobei die Klemmplatte (31) eine Hülse (311) aufweist, an der die Pleuelstange (32) gelenkig gelagert ist, wobei die Klemmplatte (31) durch die Hülse (311) in einen Positionierabschnitt (312) und einen Steuerabschnitt (313) unterteilt ist, wobei sich der Positionierabschnitt (312) an der unteren Fläche der Basis (1) zwischen den beiden vorstehenden Positionierelementen (12) befindet, wobei der Steuerabschnitt (313) aus einer Seite der Basis (1) hervorsteht, wobei der Federkörper (33) um die Pleuelstange (32) herum gewickelt ist und mit seinen beiden Enden die Basis (1) und den Steuerabschnitt (313) federnd beaufschlagt, sodass der Positionierabschnitt (312) im Normalzustand die untere Fläche der Basis (1) federnd beaufschlagt.
Patent DE-202015104404-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsvorrichtung mit Aufladefunktion
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Wärmeableitungsvorrichtung mit Aufladefunktion, umfassend: mindestens ein Wärmeableitelement; mindestens einen ersten Steckverbinder, wobei der erste Steckverbinder an einem Ende des Wärmeableitelements angeordnet ist; und mindestens einen zweiten Steckverbinder, wobei der zweite Steckverbinder an dem anderen Ende des Wärmeableitelements angeordnet ist, wobei das Wärmeableitelement, der erste Steckverbinder und der zweite Steckverbinder elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016001608-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit Entblendungsprofil
IPC: F21V21/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: LED-Leuchte umfassend einen als längserstrecktes Profil ausgebildeten Leuchtenkörper (1), der eine Basis (1a) und zwei daran seitlich angrenzende von der Basis (1a) sich in Richtung zum Lichtauslass (LA) wegerstreckende Schenkel (1b) aufweist, wobei im Inneren des Leuchtenkörpers (1) auf der Basis (1a), insbesondere in einer in die Basis (1a) eingelassenen längserstreckten Nut (1c), ein längserstrecktes LED-Band (2) mit äquidistant beabstandeten LED's, insbesondere Chip-Led's angeordnet ist und im Bereich zwischen den Schenkeln (1b) wenigstens ein längserstrecktes Reflektorprofil (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens ein längserstrecktes Entblendungsprofil (4) aufweist, insbesondere durch welches zumindest unter bestimmten Betrachtungsrichtungen die direkte Ansicht der LED's (2a) durch einen Betrachter verhindert ist, wobei das wenigstens eine Entblendungsprofil (4) das alleinige Montagemittel bildet, mit welchem das wenigstens eine Reflektorprofil (3) mittelbar an den Schenkeln (1b) des Leuchtenkörpers (1) befestigt ist.
Patent DE-202016002892-U1 (DE)
Title: Stoffüberzug für Schlagtrainingsgeräte mit Elektronik zur Schlag Aufforderung und Auswertung
IPC: A63B69/32
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Stoffüberzug für Schlagtrainingsgeräte mit elektronischen Komponenten
Patent DE-202016100682-U1 (DE)
Title: WC-Bürste mit Wechselkopf
IPC: A47K11/10
Filed: 2016-02-11
Abstract: WC-Bürste mit Wechselkopf, wobei der unterseitige Wechselkopf mit einem oberseitigen Stiel berührungsfrei austauschbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die WC-Bürste eine auf den Stiel außenseitig aufgeschobene Hülse in Hohlzylinderform aufweist, wobei die Hülse an beiden Enden über jeweils mindestens einen Anschlag zwischen Wechselkopf und Stiel gefasst ist und der Stiel über eine durch die Hülse hindurchragende Seele lösbar mit dem Wechselkopf verbunden ist.
Patent DE-202016101846-U1 (DE)
Title: Greif- und Hebevorrichtung für ein Greifgut
IPC: E02D29/12
Filed: 2016-04-07
Abstract: Greif- und Hebevorrichtung für ein Greifgut (18), – mit einem Hauptteil (12), welches zumindest zwei in einem Winkelabschnitt zueinander liegende Klemmelementarme (16) mit jeweils zumindest einem Klemmelement (24, 25) aufweist, die an dem Hauptteil (12) schwenkbar angeordnet sind, – mit einem durch das Hauptteil (12) geführten Zuganker (28), der bei einer Verfahrbewegung relativ zum Hauptteil (12) eine Öffnungs- oder Schließbewegung der Klemmelementarme (16) ansteuert, – mit einem Oberteil (14), welches mit dem Zuganker (28) verbunden ist und welches ein Hebemittel (38) zum Anschluss an einem Trägergerät aufweist oder an welchem das Hebemittel (38) anschließbar ist, und – mit einem Schaltwerk (34), welches zwischen dem Oberteil (14) und dem Hauptteil (12) wirkt, das in eine Freigabestellung, in der die Klemmelementarme (16) die Schließbewegung durchführen, und in eine Verriegelungsstellung, in der die Klemmelementarme (16) in einer geöffneten Stellung gehalten werden, überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Oberteil (14) einen Führungsabschnitt (32) und das Hauptteil (12) einen Aufnahmeabschnitt (31) aufweist, die entlang einer gemeinsamen Längsachse (44) teleskopisch verschiebbar miteinander verbunden sind, – dass der Führungsabschnitt (32) oder der Aufnahmeabschnitt (31) durch deren Relativbewegung zueinander das Schaltwerk (34) aufeinanderfolgend in die Freigabestellung und die Verriegelungsstellung überführt und – dass an dem Oberteil (14) eine Schwerpunktausgleichsvorrichtung (36) vorgesehen ist, die durch eine Schaltkulisse (57) in eine aktive Stellung (76) und eine inaktive Stellung (81) überführbar ist.
Patent DE-202016101893-U1 (DE)
Title: Abdeckungsanordnung für einen Laderaum eines Fahrzeugs
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-04-11
Abstract: Abdeckungsanordnung für einen Laderaum eines Fahrzeugs umfassend mehrere, aus einem mehrschichten Material hergestellte und mattenartig ausgebildete Abdeckungselemente (2, 2‘–2‘‘‘‘), die zumindest eine offenzellige Schaumstoffschicht (3) aufweisen, an deren Oberseite (3.1) wenigstens eine diffusionsoffene Oberflächenschicht (4) und an deren Unterseite (3.2) zumindest eine rutschhemmende Trägerschicht (5) vorgesehen ist, wobei zwischen der Schaumstoffschicht (3) und der Trägerschicht (5) eine feuchtigkeitsundurchlässige Sperrschicht (6) angeordnet ist.
Patent DE-202016102516-U1 (DE)
Title: Windel
IPC: A61F13/74
Filed: 2016-05-11
Abstract: Höschen (20) einer Windel, aufweisend – eine Außenhülle (21) mit einer trägerseitigen Innenseite (21b) und einer kleidungsseitigen Außenseite (21a), und – eine Tasche (22), wobei die Tasche (22) an der trägerseitigen Innenseite (21b) der Außenhülle (21) ausgebildet ist und eine randseitige Öffnung (22a) aufweist, durch die eine Zusatzeinlage (40) in die Tasche (22) einbringbar ist, und wobei an der trägerseitigen Innenseite (21b) der Außenhülle (21) und beabstandet zur Tasche (22) zumindest ein erstes Befestigungsmittel (23b) angeordnet ist zum lösbaren Befestigen einer Saugeinlage (30) und/oder der Zusatzeinlage (40) an der trägerseitigen Innenseite (21b) der Außenhülle (21).
Patent DE-202016103667-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung
IPC: E05G1/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung (10) zur gesicherten Aufbewahrung von mobilen Endgeräten (5), insbesondere Mobiltelefone und Smartphones, aufweisend einen im Wesentlichen quaderförmigen Korpus (20), der an einer Seite offen ist, und eine Tür (30), mit der die offene Seite des Korpus (20) geschlossen werden kann, wobei – im Korpus (20) eine Anzahl von Ablagefächern (50) angeordnet sind, die so ausgestaltet sind, dass die mobilen Endgeräte (5) geordnet in der Aufbewahrungseinrichtung (10) eingebracht werden können, und – die Aufbewahrungseinrichtung (10) ein Schloss (40) aufweist, mit dem die Tür entriegelt und verriegelt werden kann.
Patent DE-202016105020-U1 (DE)
Title: Verbindungsaufbau für gebrochene Siliziumkerne aus Polysilizium
IPC: C01B33/035
Filed: 2016-09-12
Abstract: Verbindungsaufbau für gebrochene Siliziumkerne aus Polysilizium, der einen ersten gebrochenen Siliziumkern und einen zweiten gebrochenen Siliziumkern umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsaufbau ferner einen verbindenden Siliziumkern umfasst, wobei eine Endfläche des ersten gebrochenen Siliziumkerns mit einem ersten kegelförmigen Loch versehen ist, wobei eine Endfläche des zweiten gebrochenen Siliziumkerns mit einem zweiten kegelförmigen Loch versehen ist, wobei der verbindende Siliziumkern einen Verbindungskörper und sich von den beiden Enden des Verbindungskörpers erstreckende Verbindungsabschnitte umfasst, wobei die Verbindungsabschnitte eine kegelförmige Struktur aufweisen, die mit der Form des ersten kegelförmigen Lochs und der Form des zweiten kegelförmigen Lochs korrespondiert, wobei die beiden Verbindungsabschnitte jeweils in das erste und das zweite kegelförmige Loch eingesetzt werden, wobei der erste gebrochene Siliziumkern und der zweite gebrochene Siliziumkern mittels des verbindenden Siliziumkerns miteinander verbunden werden, wobei die Länge des Verbindungsabschnitts 30 mm ± 5 mm beträgt.
Patent DE-202016105455-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung am Drückerelement
IPC: E05B41/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Drückerelement (10) für eine Tür mit einem Türriegel, wobei eine Anzeigeeinrichtung (24) mit dem Türriegel derart koppelbar ist, dass sie über ein optisches Signal den Schließzustand des Türriegels anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (24) am Drückerelement (10) angeordnet ist.
Patent DE-202016105979-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Bügelverschlussflaschen
IPC: B67B1/08
Filed: 2016-10-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum schließgerechten Aufsetzen von Verschlussstopfen (6) von Bügelverschlüssen (9) von Bügelverschlussflaschen (2) auf deren Flaschenmündungen (2.3) aufweisend zumindest eine Transportvorrichtung (3) zum Transport der Bügelverschlussflaschen (2) in zumindest einer Förderrichtung (FR) und zumindest eine Positioniervorrichtung (4) zum Ausrichten der Bügelverschlüsse (9) und Positionieren der Verschlussstopfen (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (4) wenigstens eine Magnetisierungseinrichtung (7) zur Erzeugung einer auf die Bügelverschlüsse (9) einwirkenden Magnetkraft zum Ausrichten der Bügelverschlüsse (9) in eine Aufsetzposition (AP) sowie eine in Förderrichtung (FR) entlang der Transportvorrichtung (3) angeordnete Führungseinrichtung (8) zur Positionierung der Verschlussstopfen (6) im Bereich der Flaschenmündungen (2.3) aufweist, wobei die Magnetisierungseinrichtung (7) zumindest eine erste und eine zweite Magnetstation (7.1, 7.2) umfasst und wobei die Magnetstationen (7.1, 7.2) im Bereich der Führungseinrichtung (8) angeordnet und mit dieser verbunden sind.
Patent DE-202017000421-U1 (DE)
Title: Gummiclipverschluss für Lebensmittelbehältnisse
IPC: B65D45/16
Filed: 2017-01-26
Abstract: Gummiclipverschluss für Lebensmittelbehältnisse, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite des Clipverschlusses zwei Gummischienen eingeklebt sind.
Patent DE-202017001139-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Multifunktionsbörse
IPC: A45C1/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Multifunktionsbörse zur Aufnahme von Münzgeld und/oder Geldscheinen und/oder Wertkarten, insbesondere Ausweiskarten, Geldkarten oder Kreditkarten, gekennzeichnet durch mindestens eines der folgenden Merkmale: a) mindestens ein Steckfach für eine Wertkarte, wobei das Steckfach einen Einsteckschlitz zum Einstecken der Wertkarte aufweist, wobei der Einsteckschlitz an seinen beiden seitlichen Enden jeweils eine großflächige Ausnehmung aufweist, so dass die in das Steckfach eingesteckte Wertkarte im Bereich der Ausnehmungen von Rechts- und Linkshändern gleichermaßen ergriffen und aus dem Steckfach herausgezogen werden kann, wobei die Ausnehmungen eine Reduzierung des Klemmeffekts für ein Halten der Wertkarte in dem Steckfach sowie eine Vergrößerung der Sichtfläche auf eine in dem Steckfach gehaltene Wertkarte bewirken; und/oder b) einen im wesentlichen an einem Rand der Multifunktionsbörse befestigten Börsenflügel, der bei einem Öffnen der Börse aus der Börse herausklappbar ist und der bei einem Schließen der Börse in die Börse einklappbar ist, – wobei der Börsenflügel mindestens ein Steckfach für eine Wertkarte aufweist, wobei das Steckfach einen Einsteckschlitz zum Einstecken der Wertkarte aufweist, wobei der Einsteckschlitz zu einem ersten Rand des Börsenflügels hin offen ist und im wesentlichen parallel zu dem ersten Rand verläuft, – wobei an dem ersten Rand des Börsenflügels eine dünne Klappe beweglich angebracht ist, die in ihrem eingeklappten Zustand über dem Einsteckschlitz des mindestens einen Steckfachs liegt, um zu verhindern, dass die Wertkarte aus dem Steckfach herausfällt, wenn der Börsenflügel aus der Börse herausgeklappt oder in die Börse eingeklappt wird.
Patent DE-202017002446-U1 (DE)
Title: Fahrradfrontumwerfer
IPC: B62M9/131
Filed: 2017-05-08
Abstract: Fahrradfrontumwerfer umfassend:  ein Basiselement, dazu konfiguriert gekoppelt zu werden an einen Rahmen eines Fahrrades;  ein Gelenkmechanismus, gekoppelt an das Basiselement; und  eine Kettenführung, gekoppelt an das Basiselement vermittels dem Gelenkmechanismus, wobei die Kettenführung eine Kette in Bezug auf vordere Ritzel des Fahrrades bewegt, wobei die Kettenführung aufweist:  eine erste Führungsplatte, welche eine erste Kante und eine zweite Kante aufweist, welche näher an dem Gelenkmechnismus befindlich ist als die erste Kante;  eine zweite Führungsplatte näher befindlich an dem Rahmen als die ersten Führungsplatte in einem Zustand, in welchem das Basiselement an den Rahmen gekoppelt ist;  einen Restriktionsabschnitt aufweisend ein Kunststoff und gekoppelt an eine Innenfläche der ersten Führungsplatte, wobei die Innenfläche hinweist zu der zweiten Führungsplatte, und  der Restriktionsabschnitt beabstandet ist von der ersten Kante der ersten Führungsplatte.
Patent DE-202017003656-U1 (DE)
Title: Basisstation zur Lagerung eines Laderoboters zum Laden eines fahrzeugseitigen Energiespeichers
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Basisstation zur Lagerung eines Laderoboters zum Laden eines fahrzeugseitigen Energiespeichers, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstation ortsfest positioniert ist.
Patent DE-202017101299-U1 (DE)
Title: Feststoff-, insbesondere Medikamenten-, Einnahmehilfe
IPC: A61J7/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Deckel (1), zur Einnahme eines Feststoffes, insbesondere eines Medikaments oder Nahrungsergänzungsmittels, die einen flächigen Abdeckbereich (3) zur Abdeckung eines Behälters (5) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, einen Strömungskanal (7) zum Ausströmen der Flüssigkeit aus dem Behälter (5) und einen Zuführungskanal (9) zum Zuführen des Feststoffs in die strömende Flüssigkeit aufweist, wobei der Strömungskanal (7) sich innerhalb und entlang eines sich aus dem Abdeckbereich (3) länglich, insbesondere schnabelförmig, erstreckenden Mundstückes (11) erstreckt, und der Zuführungskanal (9) sich entlang des Abdeckbereichs (3) und lateral in den Strömungskanal (7) erstreckt, wobei eine Abdeckplatte (15) das Mundstück (11) und den Zuführungskanal (9) auf der Seite zum Behälter (5) als Teilbereich des Abdeckbereichs (3) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (15) lateral durch eine Eintrittsöffnung (21) einer auf der Seite zum Behälter (5) ausgebildeten Umrandung (23) des Abdeckbereichs (3) einführbar und entlang einer im Abdeckbereich (3) ausgebildeten Schiebeführung (25) verschiebbar ist.