baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112442-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: HENTSCH FLORIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-07-30
Granted: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller 1 mit einem von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine angetriebenen Stator 2, einem drehfest mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbindbaren Rotor 4 mit mehreren von einer Rotornabe 7 radial nach außen abstehenden Flügeln 6, wobei zwischen dem Stator 2 und dem Rotor 4 angeordnete Arbeitskammern durch die Flügel 6 in Druckräume 8, 9 unterteilt sind, und wobei der Stator 2 und der Rotor 4 als Sinterbauteile hergestellt sind. Erfindungsgemäß sind auf axial ausgebildeten Stirnflächen 13, 15, 19, 20 des Stators 2 und/oder des Rotors 4 Verdrängungsausnehmungen 14 vorgesehen sind, in welche Material während eines verformenden Nachbearbeitungsverfahrens der Stirnflächen fließen kann.
Patent DE-102015115228-B3 (DE)
Title: Flachgestrick in Form eines das Gesäß umfassenden Hosenteils, kompressive Hose umfassend ein solches Flachgestrick sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Flachgestricks
IPC: D04B1/22
Filed: 2015-09-10
Granted: 2016-09-15
Abstract: Flachgestrick in Form eines das Gesäß umfassenden Hosenteils für eine kompressive Hose bestehend aus wenigstens einem die Maschen bildenden Strickfaden und einem eingelegten elastischen Schussfaden, mit einem oberen Grundgestrickabschnitt (11), an den sich ein zwei nebeneinander liegende Wölbungen (8, 9) aufweisender Gesäßabschnitt (16) anschließt, wobei jede Wölbung (8, 9) durch mehrere gestrickte Spickel (14, 15) gebildet ist, wobei jeder Spickel (14, 15) mehrere Maschenreihen umfasst und die Spickel (14) der einen Wölbung (8) in Gestrickquerrichtung versetzt zu den Spickeln (15) der anderen Wölbung (9) gestrickt sind.
Patent DE-102015117378-B3 (DE)
Title: System zur Bereitstellung einer Probe in einer Messvorrichtung
Inventor: MEENTS ALKE
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-10-13
Granted: 2016-12-15
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird ein System zur Bereitstellung einer Probe in einer Messvorrichtung umfassend eine Probenaufnahme, eine Steuereinheit und eine Greifvorrichtung. Die Probenaufnahme ist zum Einsetzen in einem mit einer Kühlflüssigkeit gefüllten Reservoir vorgesehen und weist einen Probenplatz auf, der zur Halterung einer magnetischen Probe einen Permanentelektromagneten aufweist. Die Greifvorrichtung umfasst einen Probengreifer mit einem Permanentmagneten. Die Steuereinheit ist mit einer Spule des Permanentelektromagneten des Probenplatzes so verbunden, dass sie eine Haltekraft des Permanentelektromagneten verändern kann. In einem Entnahmemodus kann sie den Strom durch die Spule des Permanentelektromagneten des Probenplatzes derart steuern oder regeln, dass die von dem Permanentelektromagneten erzeugte Haltekraft soweit verringert wird, dass eine Probe mit dem Probengreifer von dem Probenplatz angehoben werden kann, und/oder in einem Haltemodus kann sie den Strom derart durch die Spule des Permanentelektromagneten des ersten Probenplatzes steuern oder regeln, dass die von dem Permanentelektromagneten erzeugte Haltekraft soweit vergrößert wird, dass eine Probe nicht mit dem Probengreifer von dem ersten Probenplatz angehoben werden kann.
Patent DE-102016207172-B3 (DE)
Title: Vorrichtung  und Anordnung zum Formen eines gekrümmt flächigen Bauteils, sowie Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: ROHDE KLAUS
IPC: B21D31/06
Filed: 2016-04-27
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zum Formen eines gekrümmt flächigen Bauteils, insbesondere eines Rumpfbauteils für ein Luft- oder Raumfahrzeug, mit: einer Vielzahl von in unterschiedlicher Ausrichtung ineinander steckbaren Blechen, welche zur Ausbildung einer mit Zwischenräumen versehenen dreidimensionalen Struktur ineinander gesteckt angeordnet sind; einem Formabschnitt, welcher an der dreidimensionalen Struktur angeordnet ist und eine Oberflächenkontur aufweist, die eine Oberflächenform des zu formenden flächigen Bauteils vorgibt; einer die dreidimensionale Struktur umfassenden Hülle, welche zur Herstellung eines Unterdrucks innerhalb der dreidimensionalen Struktur ausgebildet ist und in dem Bereich des Formabschnitt derart ausgenommen ist, dass ein auf den Formabschnitt aufgebrachtes Bauteil mittels eines an-gelegten Unterdrucks gemäß der Oberflächenkontur des Formabschnitts formbar ist. Die vorliegende Erfindung schafft ferner eine Anordnung zum Formen eines gekrümmt flächigen Bauteils mit einer solchen Vorrichtung und mit einer Trägereinrichtung zum Tragen der Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016208359-B3 (DE)
Title: Brandmelder, insbesondere geschlossener Streulichtrauchmelder, mit einer separaten Photodiode zur Erfassung von Umgebungslicht, um davon abhängig die Ausgabe eines möglichen Brandalarms zu beschleunigen
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: G08B17/107
Filed: 2016-05-13
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brandmelder (1), insbesondere einen Streulichtrauchmelder geschlossener Bauart, mit einem Brandsensor (SA), mit einer Steuereinheit (4) und mit einer Photodiode (6) zur Erfassung von Umgebungslicht in einem spektral begrenzten Bereich von 400 nm bis 1150 nm. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, ein vom Brandsensor empfangenes Sensorsignal (BS), insbesondere ein Streulichtsignal, auf zumindest eine charakteristische Brandkenngröße hin zu analysieren, zu bewerten und bei einem detektierten Brand einen Brandalarm (AL) auszugeben. Die Steuereinheit ist zudem dazu eingerichtet, ein von der Photodiode empfangenes Photosignal (PD) auf das Vorhandensein von für offenes Feuer charakteristischen Flackerfrequenzen hin zu analysieren und abhängig davon den (optischen) Signalpfad der Brandanalyse zu beschleunigen. Dadurch ist eine schnellere Alarmierung in einem Brandfall möglich.
Patent DE-102018127093-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen von durch PLC-Modems verursachten Störungen
Inventor: WELING NICO
IPC: H04B3/54
Filed: 2018-10-30
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren, umfassend:- Ermitteln eines Repräsentanten für ein Maß einer Störung in einem Frequenzbereich eines DSL-Signals mindestens basierend auf- mindestens einem ersten Repräsentanten, welcher ein Maß für eine Übertragungsqualität eines Teils des DSL-Signals in mindestens einem Frequenzunterbereich eines ersten Typs des Frequenzbereichs darstellt, und- mindestens einem zweiten Repräsentanten, welcher ein Maß für eine Übertragungsqualität eines Teils des DSL-Signals in mindestens einem Frequenzunterbereich eines zweiten Typs des Frequenzbereichs darstellt;- wobei jeder Frequenzunterbereich des mindestens einen Frequenzunterbereichs des ersten Typs einen Frequenzunterbereich des Frequenzbereichs darstellt, in welchem ein PLC-Modem nicht oder gegenüber einem Frequenzunterbereich des zweiten Typs mit verringerter Leistung sendet, und- wobei jeder Frequenzunterbereich des mindestens einen Frequenzunterbereichs des zweiten Typs einen Frequenzunterbereich des Frequenzbereichs darstellt, in welchem ein PLC-Modem sendet oder zumindest überwiegend sendet.
Patent DE-102018207919-B3 (DE)
Title: Robotersteuerung
Inventor: MUNOZ OSORIO JUAN DAVID
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-05-18
Granted: 2019-06-06
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Steuern eines Roboters (1) umfasst den Schritt: Kommandieren (S30) von Antrieben des Roboters zum Anfahren wenigstens eines vorgegebenen Ziel-Punktes (x d,k ; x d,k+1 ) in einem Aufgabenraum des Roboters, wobei ein momentaner Ziel-Punkt nur verändert wird, falls ein Schleppfehler (e) zu dem Ziel-Punkt eine vorgegebene Schwelle unterschreitet; und/oder eine Soll-Rückführgeschwindigkeit zu dem anzufahrenden Ziel-Punkt im Aufgabenraum für einen ersten Schleppfehler zu dem Ziel-Punkt auf einen größeren Betrag begrenzt wird als für einen zweiten Schleppfehler, der größer als der erste Schleppfehler ist.
Patent DE-102018209269-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fahrzeugeinrichtung mit einer Verbindung sowie eine solche Fahrzeugeinrichtung
Inventor: DÜTZ JAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-06-11
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fahrzeugeinrichtung (1, 23, 26) mit einer Verbindung zwischen einer ersten Komponente (2) und einer zweiten Komponente (7), wobei ein Verbindungsabschnitt (5) der ersten Komponenten (2) und ein Anschlussabschnitt (8) der zweiten Komponente (7) einander mindestens teilweise überlagern und formschlüssig miteinander verbunden werden, und zum Realisieren dieser formschlüssigen Verbindung (9) die zweite Komponente (7) mittels eines Spritzgussverfahrens hergestellt wird. Um die Herstellung und/oder die Realisierung einer Winkeleinstellung der zweiten Komponente (7) in Bezug zu der ersten Komponente (2) zu verbessern, ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Verbindung (9) eine relative Verlagerung der zweiten Komponente (7) zur ersten Komponente (2) ermöglicht und mittels einer weiteren Komponente (10) eine eingestellte Relativposition der zweiten Komponente (7) zur ersten Komponente (2) festgesetzt wird
Patent DE-102020001363-B3 (DE)
Title: Auslaugungsverfahren für Edelmetalle aus verbrauchten Katalysatoren
Inventor: SULTANOV MARAT
IPC: B03D1/008
Filed: 2020-02-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Gewinnen von Edelmetall ausgewählt aus Platin und/oder Palladium aus edelmetallhaltigem Katalysatormaterial, umfassend die Schrittea) Zerkleinern von edelmetallhaltigem Katalysatormaterial, um zerkleinertes edelmetallhaltiges Katalysatormaterial zu erhalten;b) Erhitzen des zerkleinerten edelmetallhaltigen Katalysatormaterials in einerwässrigen Aminosäurelösung zur Abtrennung organischer Verbindungen aus demedelmetallhaltigen Katalysatormaterial, wobei ein Katalysatorrückstand und eineflüssige Phase erhalten wird, die aus einer wässrigen und einer öligen Phase besteht;c) Trennen der flüssigen Phase und des Katalysatorrückstandes aus Schritt b);d) Durchführen eines Flotationsverfahrens an dem Katalysatorrückstand ausSchritt c) unter Verwendung einer wässrigen Flotationslösung, wobei mindestenseine Aluminiumverbindung von dem Katalysatorrückstand abgetrennt wird und ein Edelmetallrückstand erhalten wird,wobei die wässrige Flotationslösung 0,02 bis 1,0 Gew.-% eines Oxhydrylsammlers enthält, Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der wässrigen Flotationslösung vor Verwendung in Schritt d);e) Zugeben einer wässrigen Lösung von Eisen(III)chlorid und Ammoniumchlorid sowie optional mindestens einem Korrosionsinhibitor wie Acetylsalicylsäure zu dem Edelmetallrückstand aus Schritt d) oder h) und Erwärmen auf mindestens 70 °C, um eine eisenhaltige Edelmetalllauge und einen ausgelaugten Edelmetallrückstand zu erhalten;f) Trennen der eisenhaltigen Edelmetalllauge und des ausgelaugten Edelmetallrückstandes aus Schritt e);g) optional Wiederholen der Schritte e) und f) an gegebenenfalls vorhandenen, mit Komplexbildnern ausgelaugten Edelmetallrückstanden aus Schritt f), um weitere eisenhaltige und komplexbildnerhaltige Edelmetalllaugen zu erhalten;h) Reduktion von Edelmetallen in den in Schritten f) und erhaltenen eisenhaltigen und komplexbildnerhaltigen Edelmetalllaugen durch Zugeben mindestens eines Reduktionsmittels, um mindestens ein Edelmetall in elementarer Form zu gewinnen.
Patent DE-102020120627-B3 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: H01M50/609
Filed: 2020-08-05
Granted: 2021-12-02
Abstract: Es ist ein Batteriegehäuse (10) für eine Kraftfahrzeugbatterie vorgesehen mit einem Gehäuse (14) zur Aufnahme mindestens einer Batteriezelle (12) in einem von dem Gehäuse (14) begrenzten Innenraum (18), einer mit dem Innenraum (18) kommunizierenden Entwässerungseinrichtung (24), einer Detektionseinrichtung (30) zur Detektion einer Luftfeuchtigkeit und/oder eines Flüssigkeitsfüllstands in dem Innenraum (18) und einer mit der Detektionseinrichtung (30) verbundenen Auswerteeinheit (38), wobei die Auswerteeinheit (38) mit der Entwässerungseinrichtung (24) verbunden ist und die Entwässerungseinrichtung (24) hergerichtet ist, in Abhängigkeit von dem in der Auswerteeinheit (38) ermittelten Flüssigkeitsfüllstand zu öffnen und/oder zu schließen. Durch die Verknüpfung der Entwässerungseinrichtung (24) mit der Detektionseinrichtung (30) über die Auswerteeinheit (38) kann sichergestellt werden, dass die Entwässerungseinrichtung (24) nur in besonders günstigen Situationen geöffnet wird, so dass ein guter Schutz einer Kraftfahrzeugbatterie vor Feuchtigkeit ermöglicht ist.
Patent DE-102020128226-B3 (DE)
Title: Mischrohr
Inventor: HEIN ERIC
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-10-27
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Mischer 1 für eine Abgasanlage zum Einmischen von Additiv in einen Abgasstrom einer Brennkraftmaschine mit einer ersten Schale 2 und mit mindestens einer zweiten Schale 3, die mit Bezug zu einer Mittelachse 1.2 in Umfangsrichtung nacheinander angeordnet sind, wobei die jeweilige Schale 2, 3 mindestens zwei in Umfangsrichtung versetzt angeordnete Schalenkanten 2a, 2b, 3a, 3b aufweist, die jeweils eine Strömungskante 2c, 3c bilden, wobei die Strömungskanten 2c, 3c von zwei in Umfangsrichtung benachbarten Schalenkanten 2a, 3b von zwei verschiedenen Schalen 2, 3 eine Einströmöffnung 23 begrenzen, so dass mindestens ein koaxial zur Mittelachse 1.2 angeordnetes Rohrende 1.1 mit einem umlaufenden Rohrprofil 1.2 mit einem Nennradius Rn vorgesehen ist, das zum Anschließen an ein Abgasrohr 5.2 dient, wobei das Rohrende 1.1 durch die in Umfangsrichtung benachbarten Schalen 2, 3 gebildet ist.
Patent DE-102020202437-B3 (DE)
Title: Bremseinheit
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: F16D65/04
Filed: 2020-02-26
Granted: 2021-07-22
Abstract: Eine Bremseinheit (200), mit einem stationären Bauteil (210) und einem vernähten Bremsband (130), welches mit dem stationären Bauteil (210) verbunden und mit einem um das stationäre Bauteil (210) rotatorisch lagerbaren Bauteil (220) verbindbar ist, um eine Rotationsbewegung des rotatorisch lagerbaren Bauteils (220) relativ zum stationären Bauteil (210) basierend auf einem Auftrennen des vernähten Bremsbands (130) abzubremsen.
Patent DE-102021200274-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Bremsentemperatur mindestens einer Bremse eines Fahrzeugs
Inventor: PROHM CHRISTOPHER
IPC: F16D66/00
Filed: 2021-01-13
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Bremsentemperatur (20) mindestens einer Bremse eines Fahrzeugs (50), wobei eine Raddrehzahl (10) eines der mindestens einen Bremse zugeordneten Rades mittels eines Raddrehzahlsensors (2) erfasst wird, wobei ein Bremsdruck (11) der mindestens einen Bremse mittels eines Bremsdrucksensors (3) erfasst wird, wobei eine Umfeldtemperatur (12) geschätzt und/oder abgefragt und/oder mittels eines Umfeldsensors (5) erfasst wird, wobei die Bremsentemperatur (20) der mindestens einen Bremse mittels eines physikalischen Modells (6) unter Berücksichtigung der Umfeldtemperatur (12) geschätzt wird, wobei Werte von Koeffizientenfunktionen (9) des physikalischen Modells (6) ausgehend von der erfassten Raddrehzahl (10) und dem erfassten Bremsdruck (11) der mindestens einen Bremse mittels eines trainierten Maschinenlernverfahrens (7) geschätzt werden, und wobei die geschätzte Bremsentemperatur (20) der mindestens einen Bremse bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen einer Bremsentemperatur (20) mindestens einer Bremse eines Fahrzeugs (50) sowie ein Verfahren zum Steuern mindestens einer Bremse eines Fahrzeugs (50), eine Bremsensteuerung (60) für ein Fahrzeug (50) und ein Fahrzeug (50).
Patent DE-102021200334-B3 (DE)
Title: Selbstklebende Vorrichtung
Inventor: DOMINIKAT UDO
IPC: A47G29/00
Filed: 2021-01-15
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer Montageplatte (2) und einem Gegenstand (4) zum Aufhängen des Gegenstands (4) an einer vertikalen Wand, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zum Aufhängen an der Wand außerdem erste (51) und zweite (52), zugentklebbare Klebestreifen aufweist, wonach mit der Montageplatte (2), dem Gegenstand (4) und den ersten (51) und zweiten (52) Klebestreifen eine selbstklebende Vorrichtung (1) bereitgestellt ist, und wobei die Montageplatte (2) derart ausgebildet ist, dass mittels der ersten Klebestreifen (51) eine temporäre Ausrichtung und Fixierung der Montageplatte (2) derart an der Wand bereitstellbar ist, sodass ein direktes erstes Kleben der zweiten Klebestreifen (52) an geeignete vorbestimmte Positionen an der Wand ermöglicht wird und ein zweites Kleben der ausgerichteten Montageplatte (2) an die an die Wand geklebten, zweiten Klebestreifen (52) ermöglicht wird, und wobei die Montageplatte (2) mit dem Gegenstand (4) mechanisch koppelbar ausgebildet ist.
Patent DE-102022107338-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Testen von automatisierten Fahrzeugfunktionen
Inventor: WINKELMANN MAX
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-03-29
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Testen automatisierter Fahrfunktionen, das kritische szenariospezifische Parameterkombinationen mithilfe einer performanten, skalierbaren Testumgebung ermittelt und diese gezielt einer komplexen, vertrauenswürdigen Testumgebung zuführt, um auf Basis des dabei ermittelten Risikos über eine Freigabe der automatisierten Fahrfunktion entscheiden zu können.
Patent DE-102022112060-B3 (DE)
Title: Szenariendatenbank für ein Verfahren und ein System zur Kalibrierung und Validierung eines Fahrerassistenzsystems (ADAS) und/oder eines automatisierten Fahrsystems (ADS)
Inventor: MARKOFSKY MORITZ
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-05-13
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Szenariendatenbank (330) für die Durchführung eines Verfahren zur Kalibrierung und Validierung eines Fahrerassistenzsystems (ADAS) und/oder eines automatisierten Fahrsystems (ADS) und/oder einer Fahrfunktion für eine festgelegte Fahraufgabe in zumindest einem Szenario, wobei ein Szenario ein Verkehrsgeschehen in einer zeitlichen Sequenz darstellt und durch eine Auswahl von Szenarioparametern und zugehörigen Szenarioparameterwerten definiert ist, wobei die Szenariendatenbank (330) eine Datenbankstruktur mit einem tabellenbasierten relationalen Datenbankmodell für die Speicherung von Daten zu Szenarioparametern, maschinenlesbaren Skripten und weiteren Informationen verwendet, wobei das Datenbankmodell zumindest vier Spalten umfasst, wobei eine erste Spalte (332) zumindest für eine Bezeichnung eines Szenarioparameters und eine Bezeichnung des zugehörigen parametrisierten Szenarios vorgesehen ist, wobei eine zweite Spalte (333) zumindest für eine Parameterkategorie vorgesehen ist, wobei eine dritte Spalte (334) zumindest für einen Wertebereich eines Szenarioparameters wie einen Minimalwert und einen Maximalwert oder einen Standardwert vorgesehen ist, und wobei eine vierte Spalte (335) zumindest für Informationen über eine Implementierungsmethode für die Szenarioparameter in einer Simulation vorgesehen ist.
Patent DE-102022115336-B3 (DE)
Title: Orthese für das Daumensattelgelenk
Inventor: MATZEN MIKLAS
IPC: A61F5/01
Filed: 2022-06-20
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Orthese (1) für das Daumensattelgelenk (CMP), umfassend:- eine Schale (101), die vom proximalen Handwurzelgelenk (RP) nach distal bis zum Daumengrundgelenk (MCP) verläuft, wobei die Schale (101) an ihrem distalen Ende sowohl offen als auch zirkulär vollkommen umschließend ausführbar ist,- einen an der Schale (101) befestigten Verschluss (103) im Bereich des proximalen Handwurzelgelenks (RP), welcher am proximalen Handwurzelgelenk (RP) zirkulär vollkommen umschließend fixierbar ist,- einen in der Schale (101) vorgesehenen Kanal (111), welcher mit dem Kanal-Ausgang (117) endet,- eine flexible Schiene (113), die teilweise in dem Kanal (111) von der Schale (101) bis zum Daumenendgelenk (IP) verläuft und diesen durch den Kanal-Ausgang (117) verlässt,- eine Halterung (109), die an einem ersten Ende der flexiblen Schiene (113) vorgesehen ist und am distalen Ende des ersten Daumenknochens (PPI) zirkulär vollkommen umschließend fixierbar ist, und- ein Stellelement (115), das an der Schale (101) angeordnet ist und das die flexible Schiene (113) an deren zweitem Ende reversibel aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Schiene (113) von dem Stellelement (115) durch den Kanal (111) verläuft und diesen lateral/proximal des Daumengrundgelenks (MCP) verlässt, wobei die flexible Schiene (113) im Bereich des Kanal-Ausgangs (117) parallel zum anatomischen Gelenkdrehpunkt verläuft, wobei die flexible Schiene (113) die Schale (101) mit der Halterung (109) reversibel lösbar verbindet.
Patent DE-102023103173-B3 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung zum Trocknen einer von einer Druckmaschine bedruckten und/oder lackierten Oberfläche eines bogenförmigen Substrats durch eine Beaufschlagung mit Wärme
Inventor: KOCH HEINZ MICHAEL
IPC: B41J11/00
Filed: 2023-02-09
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung zum Trocknen einer von einer Druckmaschine bedruckten und/oder lackierten Oberfläche eines bogenförmigen Substrats durch eine Beaufschlagung mit Wärme, wobei die Trocknungseinrichtung ein Transportband aufweist, wobei das Transportband das bedruckte und/oder lackierte Substrat durch die Trocknungseinrichtung bewegend ausgebildet ist, wobei die Trocknungseinrichtung an ihrer der Oberfläche des zu trocknenden Substrats zugewandten Seite ein vom Transportband und dem dort aufliegenden bedruckten und/oder lackierten Substrat beabstandet angeordnetes Leitgitter aufweist, wobei das Leitgitter zu seiner mechanischen Befestigung in der Trocknungseinrichtung mehrere Lagerpunkte aufweist, wobei nur ein einziger dieser Lagerpunkte als ein Festlager und die übrigen Lagerpunkte jeweils als ein Loslager ausgebildet sind.
Patent DE-4328747-B4 (DE)
Title: Konstantgeschwindigkeits-Fahrtsteuerungsgerät
Inventor: HIBINO KATSUHIKO
IPC: G05D13/00
Filed: 1993-08-26
Granted: 2012-07-19
Abstract: Konstantgeschwindigkeits-Fahrtsteuerungsgerät für ein Fahrzeug mit einer Zwischenfahrzeugabstands-Einstellungsfunktion, mit: einer Meßeinrichtung (14), welche einen augenblicklichen Abstand von einem eigenen Fahrzeug zu einem voraus befindlichen Zielfahrzeug und eine Relativgeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs zu dem Zielfahrzeug mißt; einer Beschleunigungs/Verzögerungs-Maß-Berechnungseinrichtung (22), welche ein Beschleunigungs/Verzögerungs-Maß des eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage einer Differenz zwischen dem augenblicklichen Abstand und einem vorbestimmten Sollabstand und einer Relativgeschwindigkeit berechnet; einer Sollgeschwindigkeits-Berechnungseinrichtung (26), welche eine augenblickliche Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit durch Addition der Sollgeschwindigkeit der vorherigen Steuerungsperiode mit dem über die Steuerungsperiode integrierten Beschleunigungs/Verzögerungs-Maß berechnet; und einer Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuerungseinrichtung (28), welche eine Steuerungsoperation derart durchführt, daß eine gegenwärtige Fahrgeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs auf der Grundlage der Differenz zwischen der gegenwärtigen Fahrgeschwindigkeit und der augenblicklich berechneten Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit der augenblicklich berechneten Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit angenähert wird.