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Patent AT-524627-B1 (AT)
Title: Prüfverfahren zum Prüfen einer Trennfunktionalität einer Hauptschaltvorrichtung einer elektrischen Verbindungsvorrichtung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KATHARINA WEINGRILL B ENG
IPC: H02H3/20
Filed: 2021-01-13
Granted: 2022-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Prüfverfahren zum Prüfen der Trennfunktionalität einer Hauptschaltvorrichtung (110) einer elektrischen Verbindungsvorrichtung (100) eines Brennstoffzellensystems (200), aufweisend die folgenden Schritte:  Erzeugung einer Spannungsvariation (VV) auf der Niederspannungs-Seite (LVS) einer Transformatorvorrichtung (120),  Schalten eines negativen Hauptschalters (112) der Hauptschaltervorrichtung (110),  Erfassen einer Spannungsdifferenz (VD) zwischen einer Niederspannung (LV) der Niederspannungs-Seite (LVS) der Transformatorvorrichtung (120) und einer Systemspannung (SV) des Brennstoffzellensystems (200),  Vergleich der erfassten Spannungsdifferenz (VD) mit einem Nullwert (NW).
Patent AT-516754-B1 (AT)
Title: Bodenanker mit einer Halterung zur Aufnahme einer Last
Inventor: JECEL BERNHARD
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-01-15
Granted: 2016-08-15
Abstract: Ein Bodenanker mit einer Halterung (1) für einen Sonnenschirm oder dergleichen weist eine Hülse (8) auf, die der Halterung (1) überschoben ist und auf welcher radial oder vorzugsweise tangential ausklappbare Ausleger (9, 10, 11) gelagert sind. Mit der Halterung (1) ist bodenseitig eine Bodenschraube (4) und gegenüber liegend der zu tragende Gegenstand, z.B. der Sonnenschirm verbunden. Ein Mitnehmer wie beispielsweise ein Absatz oder eine Schulter oder eine auf die Halterung aufschraubbare Mutter (12) nimmt die Hülse (8) beim Einschrauben mit und spreizt die Ausleger (9, 10, 11) gegen den Boden. Die Halterung (1) kann gegen die Bodenschraube (4) um 90° abgewinkelt werden und bildet so einen Hebel für das Eindrehen der Bodenschraube (4). Die Ausleger (9, 10, 11) sind tangential durch Anschläge (14, 15) wahlweise im Uhrzeigersinn als auch im Gegenuhrzeigersinn begrenzt ausschwenkbar.
Patent AT-523260-B1 (AT)
Title: Handgriff für ein Stieleis
Inventor: MARTIN WEINBERGER ING
IPC: A23G9/26
Filed: 2021-04-07
Granted: 2021-10-15
Abstract: Es wird ein Handgriff für ein Stieleis (4) mit einem Griffkörper (1) beschrieben, der stirnseitig eine Steckaufnahme (2) mit einer Klemmeinrichtung für einen flachen Eisstiel (3) aufweist. Um vorteilhafte Handhabungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Klemmeinrichtung eine die Steckaufnahme (2) auf einer Breitseite begrenzende Klemmfläche (5) mit vorstehenden Rastspitzen (6) und einen Klemmnocken (7) auf der gegenüberliegenden Breitseite umfasst, der unter Freilassung eines Klemmspalts (8) gegenüber der Klemmfläche (5) um eine quer zur Steckrichtung und parallel zur Klemmfläche (5) verlaufende Achse (10) drehbar im Griffkörper (1) gelagert und mit einem Betätigungshebel (11) verbunden ist, der zwischen einer am Griffkörper (1) anliegenden Klemmstellung und einer vom Griffkörper (1) weggeschwenkten Offenstellung verschwenkbar ist.
Patent AT-522399-B1 (AT)
Title: Schleifvorrichtung
IPC: H01L21/304
Filed: 2020-04-03
Granted: 2023-05-15
Abstract: Eine Schleifvorrichtung (1), die einen Einspanntisch (CTA-CTD) zum Halten eines Wafers (W), eine Schleifeinheit (30), die eine Spindel (300) zum Drehen einer Schleifscheibe (304) aufweist, eine neigungseinstellende Einheit (56) zum Einstellen der Neigung der Drehachse (513) des Einspanntischs (CTA-CTD) mit Bezug auf die Drehachse (300a) der Spindel (300), ein interaktives Bedienfeld (70) und einen Steuerteil (60) umfasst. Der Steuerteil (60) ist geeignet, die Informationen bezüglich der abschnittweisen Zielgestalt, die in ein Zielgestalteingabefeld (122) eingegeben worden sind, mit den Informationen bezüglich der vorliegenden abschnittweisen Gestalt, die in ein Eingabefeld der vorliegenden Gestalt (121) eingegeben worden sind, zu vergleichen und dann die neigungseinstellende Einheit (56) zu steuern, um die Neigung der Drehachse (513) des Einspanntischs (CTA-CTD) so zu ändern, dass der Wafer (W) geschliffen wird, um die abschnittweise Zielgestalt des Wafers (W) zu erhalten.
Patent AT-524858-B1 (AT)
Title: Erstellungsverfahren für eine Erstellung wenigstens eines System- Einzelmodells für ein Brennstoffzellensystem zur Modellierung von Zusammenhängen von System-Eingangsparametern und System-Ausgangsparametern
Inventor: RAPHAEL NEUBAUER DR TECHN
IPC: H01M8/04992
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Erstellungsverfahren für eine Erstellung wenigstens eines System-Einzelmodells (SEM) für ein Brennstoffzellensystem (100) zur Modellierung von Zusammenhängen von System-Eingangsparametern (SEP) und System-Ausgangsparametern (SAP), aufweisend die folgenden Schritte: - Erstellen einer generischen Systemstruktur (GSS) für das Brennstoffzellensystem (100) mit wenigstens zwei variierbaren System-Eingangsparametern (SEP) und wenigstens einem Komponentenmodell (KM) einer Komponente (K) des Brennstoffzellensystems (100), - Parametrisieren des wenigstens einen Komponentenmodells (KM) mit Komponentendaten (KD), - Vorgeben von Rahmenbedingungen (RB) für den wenigstens einen System- Eingangsparameter (SEP) zur Abgrenzung einer Versuchsumgebung (VU), - Durchführen einer ersten Simulationsreihe in der Versuchsumgebung (VU) mittels der generischen Systemstruktur (GSS) zur Erzeugung von simulierten System- Ausgangsparametern (SAP) als Simulationsergebnisse, - Erstellen eines Vor-Systemmodells (VSM) für einen Zusammenhang zwischen den wenigstens zwei System-Eingangsparametern (SEP) und wenigstens einem System-Ausgangsparameter (SAP) auf Basis der durchgeführten ersten Simulationsreihe, - Durchführen wenigstens einer weiteren Simulationsreihe mittels der generischen Systemstruktur (GSS) zur Erzeugung von weiteren simulierten System- Ausgangsparametern (SAP) zum Füllen der Versuchsumgebung (VU) mit weiteren Simulationsergebnissen, wobei die Veränderungsrichtung der wenigstens zwei System- Eingangsparameter (SEP) ausgehend von der ersten Simulationsreihe gewählt wird, - Erstellen von wenigstens einem System-Einzelmodell (SEM) für einen Zusammenhang zwischen wenigstens einem System-Eingangsparameter (SEP) und wenigstens einem System-Ausgangsparameter (SAP) auf Basis der der durchgeführten Simulationsreihen.
Patent AT-523890-B1 (AT)
Title: Schrank
Inventor: JOSEF FEUERER
IPC: A47B47/04
Filed: 2020-06-10
Granted: 2022-02-15
Abstract: Schrank, umfassend eine Bodenplatte (1), eine Deckplatte (2), zwei Seitenwände (31, 32), eine Rückwand (51, 52, 6), zumindest zwei Türen (121, 122), zwei Sicherungsteile (101, 102), eine Blende (11), einen Mittelstandfuß (14) und zwei Sicherungsstifte (15); wobei die Bestandteile des Schranks mittels Nut-Feder-Verbindung ineinander steckbar sind und die Rückwand dreiteilig (51, 52, 6) ausgeführt ist.
Patent AT-522053-B1 (AT)
Title: Zylinderkopf einer brennkraftmaschine
Inventor: ANDREAS PUSCHNIK
IPC: F02M21/02
Filed: 2019-07-30
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (1) einer Brennkraftmaschine - insbesondere eines Gasmotors - mit zumindest einer Zündkerze (8) mit mindestens einer Masseelektrode (10) zur Bildung eines Zündfunkens (11) und einem die Zündkerze (8) aufnehmendes Vorkammerbauteil (2), das eine Vorkammer (5) bildet in den ein Brennstoffkanal (12) führt, der in dem Vorkammerbauteil (2) angeordnet ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es die Zündung zu verbessern. Diese Aufgabe wird durch den obigen Zylinderkopf dadurch gelöst, dass eine Strömungsachse (S) des Brennstoffkanals (12) am Austritt (13) in Richtung der Massenelektrode (10) orientiert ist, so dass im Wesentlichen der gesamte Brennstoffstrom (B) zu der Massenelektrode (10) strömt.
Patent AT-515193-B1 (AT)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges
Inventor: REINHARD DIPL ING (FH) MERL
IPC: F02D29/02
Filed: 2013-11-04
Granted: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zumindest eine elektrische Maschine (EM) und zumindest eine Brennkraftmaschine (ICE) aufweisenden Hybridfahrzeuges (1), welches zumindest in einem ersten Betriebsbereich (B1) bei stillstehender Brennkraftmaschine (ICE) durch die elektrische Maschine (EM) angetrieben wird, wobei in zumindest einem zweiten Betriebsbereich (B2) die Brennkraftmaschine (ICE) betrieben wird, welcher unterhalb einer minimalen Betriebstemperatur Wärmeenergie aus einem Latentwärmespeicher (4) zugeführt wird. Um Kraftstoffverbrauch und Emissionen zu reduzieren, ist vorgesehen, dass eine verbleibende Betriebszeit (ΔtR) der elektrischen Maschine (EM) im ersten Betriebsbereich (B1) in Abhängigkeit zumindest einer Einflussgröße abgeschätzt wird und der Beginn (tH) des Zuführens von Wärmeenergie aus dem Latentwärmespeicher (4) an die Brennkraftmaschine (ICE) in Abhängigkeit der verbleibenden Betriebszeit (ΔtR) der elektrischen Antriebsmaschine (EM) erfolgt.
Patent AT-525523-B1 (AT)
Title: Pyrotechnischer Aktuator
IPC: B60R21/38
Filed: 2021-09-15
Granted: 2023-07-15
Abstract: Ein pyrotechnischer Aktuator mit einem Gaserzeuger umfasst wie üblich einen Zünder, ein Gehäuse (11), einen im Gehäuse verschiebbaren Kolben (21) und ein am Kolben befestigtes Dichtelement (31), das während der Bewegung in Richtung Endlage mittels einer am Gehäuse (11) gleitenden Dichtfläche (32) den Spalt zwischen Gehäuse (11) und Kolben (21) abdichtet. Die Dichtfläche (32) liegt in der Ausgangslage in einem Bereich (18) des Gehäuses (11), der im Vergleich zu dem Bereich (19, 20), den die Dichtfläche (32) während der Bewegung in Richtung Endlage überstreicht, einen vergrößerten Durchmesser aufweist. Erfindungsgemäß ist die Dichtfläche (32) Teil eines am Kolben (21) befestigten Dichtelements (31), das Dichtelement (31) ist ein Spritzgussteil, der Kolben ist radial fixiert und die Dichtfläche (32) ist gegenüber der Innenwand des Gehäuses (11) radial freigestellt. Dadurch wird das Dichtelement (31) thermisch isoliert und verhindert, dass sich der Durchmesser des Dichtelements (31) bei wiederholter Wärmebelastung verringert.
Patent BE-1021581-B1 (BE)
Title: Vijzelgenerator of vijzelpomp
Inventor: HEYNDRICKX DANY
IPC: F03B7/00
Filed: 2013-01-23
Granted: 2015-12-15
Abstract: Vijzelgenerator of vijzelpomp (1) welke een schroef (2) omvat, welke schroef één of meer helixvormige flenzen (4) omvat welke één of meer gangen (5) definiëren, waarbij in één of meer van de één of meer gangen (5) instelbare vernauwingsmiddelen of afsluitmiddelen (6) zijn voorzien.
Patent BE-1021657-B1 (BE)
Title: Einzugszusammenbau für einen feldhäcksler
IPC: A01D75/18
Filed: 2013-01-30
Granted: 2015-12-22
Abstract: Ein Einzugszusammenbau für einen Feldhäcksler (10) weist zwei parallel zueinander orientierte, gegensinnig antreibbare Einzugswalzen (30, 34) auf, zwischen denen ein Erntegutstrom hindurchführbar ist. Ein Metalldetektor (40) zur Erkennung ferromagnetischer Fremdkörper im Erntegutstrom ist im Innenraum einer der Einzugswalzen (30) angeordnet. Mindestens eine der Einzugswalzen (34) hat einen aus in Umfangsrichtung aufeinander folgenden Segmenten (44) aus nicht-magnetisierbarem Metall aufgebauten Mantel. Zwischen in Umfangsrichtung aufeinander folgenden Segmenten (44) jeweils ist ein Zwischenelement (58) aus einem elektrisch isolierenden Material angeordnet.
Patent BE-1022181-B1 (BE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bereitstellen eines dokuments innerhalb eines datenkommunikationsnetzwerks
Inventor: STUURMAN WILLEM-PAUL
IPC: G06F21/31
Filed: 2014-11-24
Granted: 2016-03-16
Abstract: In einem Computer-implementierten Verfahren und System wird ein elektronisches Zieldokument in einem Datenkommunikationsnetzwerk bereitgestellt. Das wenigstens eine Computerprogramm in einer ersten Domain in dem Datenkommunikationsnetzwerk stellt einen Link zum Öffnen eines ersten digitalen Formulars auf der ersten Domain bereit. Nach Aktivierung des Links erfolgt eine Umleitung auf eine zweite Domain, und ein zweites elektronisches Formular wird auf der zweiten Domain bereitgestellt. Das zweite Formular enthält ein Auslesefeld, das dazu ausgebildet ist, dann, wenn das Auslesefeld aktiviert ist, eine Mehrzahl von Domainzugangsfeldern bereitzustellen. Nach Erhalten einer Aktivierung eines ausgewählten Feldes der Domainzugangsfelder wird auf eine dritte Domain, die mit dem ausgewählten Zugangsfeld verlinkt ist, zugegriffen, um Zieldo­ kumentdaten aus der dritten Domain auszulesen. Die zweite Domain lädt das mit den Zieldokumentdaten zusammenhängende Zieldokument in das erste Formular der ersten Domain hoch.
Patent BE-1023829-B1 (BE)
Title: Veiligheidsdeur
Inventor: BRAEKMAN Koen
IPC: E06B5/11
Filed: 2016-01-12
Granted: 2017-08-04
Abstract: De uitvinding betreft een veiligheidsdeur bestaande uit een vast kader (1) en een scharnierend deurpaneel (2), waarbij het deurpaneel is opgebouwd uit kunststof profielen (10,22), met een metalen verstevigingsplaat (15) aan de buitenkant van het deurpaneel (2), gekenmerkt doordat de metalen verstevigingsplaat (15) een eerste en een tweede laag (16,17) omvat, waarbij de eerste laag bestaat uit een volle metalen plaat (16) en de tweede laag bestaat uit een plaat (17) die voorzien is van perforaties (18), en waarbij de verstevigingsplaat (15) met de geperforeerde kant is vastgelijmd op de profielen.
Patent BE-1024781-B1 (BE)
Title: Von adipösem gewebe stammende stromale stammzellen zur verwendung bei der behandlung behandlungsresistenter komplexer perianalfisteln bei morbus crohn
Inventor: BRAVO EDUARDO
IPC: A61P1/00
Filed: 2017-03-14
Granted: 2018-07-02
Abstract: Es werden vermehrte, allogene, von adipösem Gewebe stammende stromale Stammzellen zur Verwendung bei der Behandlung einer komplexen Perianalfistel bei Morbus Crohn bereitgestellt.
Patent BE-1024928-B1 (BE)
Title: Verbeteringen in of met betrekking tot tractor/balenpers- combinaties
Inventor: BOONE WOUTER
IPC: A01B69/04
Filed: 2017-05-09
Granted: 2018-08-13
Abstract: Een beweegbare tractor/balenpers-combinatie (10) bestaat uit: (a) een tractor (11) met eigen energievoorziening die een reeks grondrakende elemen ten (13, 14, 16, 17) bevat en een stuurmechanisme voor het sturen van ten minste één van de grondrakende elementen om veranderingen in een bewegingsrich- ting van de tractor (11) te veroorzaken; (b) een balenpers (12) die achter de trac- tor (11) wordt getrokken wanneer de tractor (11) voorwaarts beweegt en schar- nierbaar met de tractor (11) verbonden is; (c) één of meer sensoren (36, 38) voor het aftasten van één of meer lijnen (hier zwadlijnen genoemd) van gewasmateri- aal corresponderend met een maximale hoeveelheid gewasmateriaal per lengte- eenheid van een zwad (24); en (d) een verwerkingsinrichting (41). De verwer- kingsinrichting (41) werkt afhankelijk van ten minste één uitgangssignaal van de één of meer sensoren (36, 38) om het stuurmechanisme van de tractor (11) te be- dienen zodat de balenpers (12) een zwadlijn volgt op een wijze die de inname van gewasmateriaal in de balenpers (12) voor het persen van balen optimaliseert. Eén of meer sensoren (36, 38) zijn ten minste tijdelijk bedienbaar om een zwadlijn af te tasten die zijdelings afwijkt van de voorwaartse bewegingsrichting van de tractor (11). Als gevolg daarvan kan de uitlijning van de balenpers (12) geoptima- liseerd worden alvorens het vormen van balen van een zwad (24) begint.
Patent BE-1025860-B1 (BE)
Title: Werkwijze voor het produceren van een gefermenteerde alcoholische drank met laag purinegehalte en een gefermenteerde alcoholische drank geproduceerd door de werkwijze
Inventor: WOO JONGHO
IPC: C12H1/07
Filed: 2017-12-08
Granted: 2019-07-30
Abstract: Deze uitvinding dient voor het verminderen van de hoeveelheid purine aanwezig in een gefermenteerde alcoholische drank door het minimaliseren van het gebruik van de hoeveelheid mout in de grondstoffen teneinde het purinegehalte te verminderen. De uitvinding omvat een werkwijze voor het produceren van een gefermenteerde alcoholische drank die een verminderde hoeveelheid purinegehalte bevat en omvat een gefermenteerde alcoholische drank die op een dergelijke manier werd geproduceerd, het minimaliseren van gebruik van de hoeveelheid mout in de grondstoffen teneinde het purinegehalte te verminderen terwijl een laag-purine gefermenteerde alcoholische drank wordt geproduceerd waarin het purinegehalte effectief werd verwijderd door een meerfasig filtratieproces. Daarnaast kunnen, door een meerfasig filtratieproces, diverse types drinkklare (RTD - Ready To Drink) drank worden geproduceerd door vermenging van diverse types van additieven met gebruik van een laag-purine alcoholische drank met een duidelijke en niet-krachtige smaak als cocktailbasis om aan diverse voorkeuren van consumenten te voldoen.
Patent BE-1026435-B1 (BE)
Title: Werkwijze en inrichting voor het reinigen van goten gebruikt bij het telen van kruiden
Inventor: LAUWERS ARTHUR
IPC: B08B9/049
Filed: 2018-06-25
Granted: 2020-02-03
Abstract: De uitvinding betreft een werkwijze voor het reinigen van goten (2) gebruikt bij het telen van kruiden, een goot (2) omvattende een langgerekt hol lichaam (28) met een inwendige holte (27) en een opening (29) aan een uiteinde, waarbij de goten (2) gestapeld in een balkvormig frame (14) geplaatst worden, welke aldus gestapelde goten (2) vervolgens in de nabijheid van of in een reinigingsinrichting (1) geplaatst 10 worden, waarna de goten (2) middels de reinigingsinrichting (1) sequentieel gereinigd worden met een reinigingsvloeistof. De uitvinding betreft eveneens een inrichting voor het reinigen van goten (2) gebruikt bij het telen van kruiden, en een gebruik van een inrichting volgens de uitvinding in een werkwijze volgens de uitvinding.
Patent BE-1026224-B1 (BE)
Title: Erdnussspezialdünger und herstellungsverfahren dafür
Inventor: GUO FENG
IPC: C05G3/90
Filed: 2018-10-23
Granted: 2019-11-18
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Erdnussspezialdünger und ein Herstellungsverfahren desselben bereit. Der Erdnussspezialdünger kann die Anwendungsmenge an Stickstoffdünger reduzieren und die Stickstoffbindung in Wurzelknöllchen erhöhen, und des Herstellungsverfahren des Düngemittels reduziert komplexe Techniken im Düngemittelherstellungsprozess, um den besonderen Düngemittelbedarf in jeder Wachstumsphase der Erdnuss zu erfüllen. Ein Erdnussspezialdünger umfasst die folgenden Teile (Gewichtsteile) an Ausgangsmaterialien: 30 Teile Harnstoff, 20 Teile Schwefel plus harzbeschichteten Harnstoff mit kontrollierter Freisetzung mit einer Freisetzungsperiode von 60 Tagen, Teile Schwefel plus harzbeschichteten Harnstoff mit kontrollierter Freisetzung mit einer Freisetzungsperiode von 90 Tagen, 30 Teile Schwefel plus harzbeschichteten Harnstoff mit kontrollierter Freisetzung mit einer Freisetzungsperiode von 120 Tagen, 400 Teile Kalziumsuperphosphat, 170 Teile Kaliumsulfat und 20 Teile einer flüssigen Huminsäure; wobei ein Massenverhältnis chemischer Nährstoffe (Stickstoff, Phosphor, Kalium) in dem Erdnussspezialdünger N:P2O5:K2O=1:1,5:2 beträgt. Ein Herstellungsverfahren eines Erdnussspezialdüngers umfasst folgende Schritte: 1) Mischen von pulverförmigem Kalziumsuperphosphat mit einer flüssigen Huminsäure, Rühren für 5 bis 6 min zum vollständigen Mischen, Erlangen von Teilchen mit einem Durchmesser von 1 bis 2 mm durch Granulation und Trocknen auf einen Feuchtigkeitsgehalt von 10 Gew.-% oder weniger; und 2) Mischen der in 25 Schritt 1) hergestellten Teilchen mit den übrigen Ausgangsmaterialien, Rühren für 4 bis 5 min zum vollständigen Mischen und Erlangen des Erdnussspezialdüngers.
Patent BE-1026978-B1 (BE)
Title: Procede de production d'ovomucoïdes et d'ovoinhibiteurs a partir d'un lot d'œufs de caille coturnix coturnix japonica
Inventor: MELSENS PASCAL
IPC: C07K14/81
Filed: 2019-01-23
Granted: 2020-08-24
Abstract: Procédé de production d'ovomucoïdes et d'ovoinhibiteurs à partir d'un lot d'oeufs de caille Cotunix cotunix japonica à partis d'un homogénat de blancs et de jaunes concentré et dont séchage est optimisé.
Patent BE-1026626-B1 (BE)
Title: Dispositif de mesure de la circonférence d'un objet, en particulier d'un membre corporel
Inventor: HARFOUCHE JOSEPH
IPC: G01B3/10
Filed: 2019-02-07
Granted: 2020-04-16
Abstract: La présente invention porte sur un dispositif de mesure de la circonférence d’un objet, en particulier sur un dispositif de mesure de la circonférence d’un membre corporel.
Patent BE-1028715-B1 (BE)
Title: Werkwijze en inrichting voor het verwerken van gebruikte olie en vetten in kleinverpakking
Inventor: LEFEVERE JOHAN
IPC: C11B13/00
Filed: 2020-10-20
Granted: 2022-05-16
Abstract: De huidige uitvinding heeft betrekking op een werkwijze voor het verwerken van gebruikte olie en/of vetten uit de voedingsindustrie tot recycleerbare fracties, de werkwijze omvattende volgende stappen: - Het collecteren van kleinverpakkingen omvattende gebruikte olie en/of vetten; - Het verwerken van de kleinverpakkingen naar een shredder, waarin de verpakkingen worden vermalen; - Het verwarmen van de vermalen verpakkingen met olie en/of vetten in een smeltvat voorzien van een zeefwand, waarbij de aanwezige olie en/of vetten worden opgewarmd; - Het scheiden van de vermalen verpakkingen en verwarmde olie en/of vetten in twee fracties, zijnde een fractie met vermalen verpakkingen en een fractie met verwarmde olie en/of vetten waarbij de fractie met vermalen verpakkingen gereinigd wordt; - Het filteren van de fractie verwarmde olie en/of vetten; en - Het verzamelen van de verwarmde olie en/of vetten in een conische decantatietank, waarbij restmateriaal van de olie en/of vetten wordt gescheiden middels een gravitair bezinkingsproces; en - Het overpompen van de geklaarde olie en/of vetfractie in één of meerdere opslagtanks. In een tweede aspect is onderhavige uitvinding gericht naar een inrichting voor het verwerken van gebruikte olie en vetten in kleinverpakking.
Patent BE-1030173-B1 (BE)
Title: Volet mobile de bord d'attaque a chemins multiples de passage d'efforts
Inventor: HARRE MICHEL
IPC: B64C9/22
Filed: 2022-01-11
Granted: 2023-08-10
Abstract: L’invention concerne un volet mobile (16) de bord d’attaque comprenant une partie aérodynamique (19) ainsi qu’au moins un système (42) de rail d’entraînement et de guidage, celui-ci comportant deux rails (44) s’étendant chacun sur toute la longueur du système de rail, une armature intermédiaire (46) équipée d’une piste dentée d’entraînement étant logée entre les deux rails (44) selon une direction d’empilement de ces trois éléments distincts, des éléments (52) de fixation des rails permettent de fixer chaque rail sur l’armature intermédiaire (46), et chacun des deux rails (44) présentant une section en forme générale de C, avec les deux C agencés dos-à-dos et leurs creux (58) ouverts dans la direction d’envergure (17), les creux (58) définis par la forme générale en C des rails étant destinés à recevoir des éléments de guidage du volet mobile.