baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000699-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelmodul mit einer LED-Bestückung
IPC: F21V29/02
Filed: 2009-01-16
Abstract: Leuchtmittelmodul
mit einem LED-Leuchtmittel (1), umfassend ein Gehäuse (2)
mit einem Kern aus einem radial angeordnete Kühlrippen
(4) aufweisenden Aluminium-Druckguss-Kühlkörper
(3), einem kaminförmigen Gehäusemantel (5), einem
Reflektor (6) und einem Befestigungsring (7) für den Reflektor
(6), wobei ein Teil des Aluminium-Druckguss-Kühlkörpers
(3) gleichzeitig als Leuchtmittelhalterung (8) vorgesehen ist und
am Gehäuse (4) Befestigungsvorrichtungen (9) zur Befestigung
des Leuchtmittelmoduls innerhalb eines Beleuchtungssystems angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine
durch die Kühlrippen (4) unterteilte, zwischen dem Befestigungsring
(7) und dem Gehäusemantel (5) angeordnete ringförmige Öffnung
(9) aufweist, wobei der Gehäusemantel (5) kaminartig über
der ringförmigen Öffnung (9) angeordnet ist, so
dass Luft unterhalb des Leuchtmittels (1) durch die ringförmige Öffnung
(10) angesaugt werden und oberhalb des Leuchtmittels (1) aus dem
Gehäuse (2) wieder ausströmen kann.
Patent DE-202009006173-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Notenständer
IPC: A47B19/10
Filed: 2009-04-25
Abstract: Haltevorrichtung (1, 1/1) für einen Notenständer (19) zur Aufnahme von Musikdämpfern (30, 35), wobei der Notenständer (19) eine pultartigen Ablage (20) für Notenblätter aufweist, welche aus einem schräg "nach hinten" zu einer Vertikalen (25) verlaufenden Anlageelement (2) besteht, an dessen Unterkante (23) ein etwa rechtwinklig zum Anlageelement (22) verlaufender, nach vorne gerichteter Stützsteg (24) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Haltevorrichtung (1, 171) mit einer Klemmvorrichtung (2) versehen ist, welche am Stützsteg (24) des Anlageelementes (20) klemmend und abnehmbar fixierbar ist und,  dass an der Klemmvorrichtung (2) eine Tragplatte (8) mit einem den Musikschaltdämpfers (30, 35) aufnehmenden Durchbruch (9) vorgesehen ist und,  dass die Tragplatte (8) im am Stützsteg (24) montierten Zustand der Haltevorrichtung (, 1/1) ausgehend von der Klemmvorrichtung (2) schräg nach vorne, unten geneigt verläuft.
Patent DE-202009010224-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Mehrweg - Einweg - Spritze für medizinische Zwecke
IPC: A61M5/31
Filed: 2009-07-28
Abstract: Die Erfindung ist gekennzeichnet, das verschiedene Leuchtfarben z. B. DualGlo (1) in dem biologisch abbaubaren Material z. B. PLA oder Biograde (2) für die Identifizierung von Medikamenten und Infusionen.
Patent DE-202009012085-U1 (DE)
Title: Katheter für die Angiographie der großen Eingeweidearterien
IPC: A61B6/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Katheter für die Angiographie der großen Eingeweide-Arterien dadurch gekennzeichnet, dass der Katheter am Ende verschlossen ist, und das Kontrastmittel nur durch Seitenlöcher austreten kann.
Patent DE-202009014171-U1 (DE)
Title: Versteckte Montagevorrichtung für Wand-WC
IPC: E03D11/14
Filed: 2009-10-20
Abstract: Diese Erfindung betrifft die versteckte Montagevorrichtung von Wand-WC, die bei der Montage von Wand-WCs in den Badezimmern und Toiletten verwendet wird. Die Erfindung wird dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Hauptteil (1) aus Kunststoff mit einem Loch (6) darauf, worauf durch Verschraubung ein Fixierteil (2) aus Kunststoff befestigt wird und aus einem Haltegewinde (3), der sich im Hauptteil (1) und im Fixierteil (2) befindet und aus der Inbusschraube (4) besteht, die sich im Loch (6) des Hauptteils (1) sowie in der Aushöhlung (5) auf dem Haltegewinde (3) befindet.
Patent DE-202009015247-U1 (DE)
Title: Schichtverbund zur Aufbringung auf planaren oder gekrümmten Oberflächen
IPC: B05D7/14
Filed: 2009-11-09
Abstract: Schichtverbund (100) zum Aufbringen auf eine zu schützende Oberfläche, umfassend:  – mindestens eine erste Materiallage (120), eine Bindermatrix mit Metallpartikeln enthaltend,  – mindestens eine zweite Materiallage (110), einen Klebstoff enthaltend,  – wobei die mindestens zweite Materiallage (110) auf der von einem Trägermaterial (150) abgewandten Oberfläche der mindestens ersten Materiallage (120) angeordnet ist und diese zusammen auf einem Trägermaterial (150) aufgebracht sind, sodass diese mit der Oberfläche der mindestens zweiten Materiallage (110) auf die zu schützende Oberfläche aufgebracht werden können,  – wobei die mindestens erste Materiallage (120) einen Verbund aus Schichten enthält, der abriebfest ausgebildet ist.
Patent DE-202009015905-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwand in Kombination mit Photovoltaikmodulen
IPC: F16M11/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: Lärmschutzwand (1) in Kombination mit Photovoltaikmodulen (2), wobei die Lärmschutzwand (1) aus übereinandergestapelten, horizontale geteilten Stahlbetonwandplatten (8) besteht, die an Stützen (10) befestigt sind und auf einer Sockelplatte (9) in Verbindung mit einem Blockfundament (14) ruhen und die Photovoltaikmodule (2) auf einem Tragwerk vor der Lärmschutzwand (1) angeordnet sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Photovoltaikmodule (2) über das Tragwerk einen Anstellwinkel zur Horizontalen zwischen 35° und 45° besitzen und ihre Fläche, ausgehend von einem vor der Lärmschutzwand (1) vorgelagerten weiteren Blockfundament (11) auf dem sich der vordere, ansteigende Teil des Tragwerkes auflagert bis zum oberen Ende der Lärmschutzwand (1) geführt sind und Untergurte (7) und Pfosten (13) des Tragwerkes in definierten Abständen gemeinsam mit den Stahlbetonwandplatten (8) eine Auflage auf der Sockelplatte (9) einnehmen.
Patent DE-202009017124-U1 (DE)
Title: Bremstaste für eine Rollleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Bremstaste für eine Rollleine, mit der eine Leine zum Führen von Tieren entgegen der Kraft einer Feder von einer in einem Gehäuse gelagerten Seilrolle (11) abwickelbar und aufgrund der Kraft der Feder wieder aufwickelbar ist, welche Seilrolle mit der Bremstaste (14) zusammenwirkt, die in der wirksamen Lage ( 2 ) ein Abwickeln der Leine verhindert und in der Loslage ein Abwickeln erlaubt, welche Seilrolle eine Vielzahl von Vorsprüngen (16) aufweist, die mit der Bremstaste (14) in Eingriff bringbar sind, um ein Drehen der Seilrolle zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremstaste (14) vor dem Eingriff mit den Vorsprüngen (16) der Seilrolle von einem Anschlag (18) gehalten wird, der nur durch eine erhöhte Kraft auf die Bremstaste überwindbar ist, um die Bremstaste weiter in die wirksame Lage zu bewegen.
Patent DE-202009017156-U1 (DE)
Title: Reibungsoptimiertes Lager
IPC: F16C33/20
Filed: 2009-12-19
Abstract: Lager mit nitrierten Lagerschalen, nitrierten Kugel- Kegel- oder Rollenlagern die zusätzlich mit einer Schicht PTFE (Polytetrafluorethan) versehen worden sind.
Patent DE-202010000670-U1 (DE)
Title: Kreisförmiger Beobachtungssitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2010-01-07
Abstract: Beobachtungsansitz für eine Einzelperson, händisch transportierbar und aufstellbar, dadurch gekennzeichnet, dass die Standbeine (4) mindestens drei stabile Dreiecke mit einem gemeinsamen ideellen Fluchtpunkt für den kreisförmigen Plattformring (2) bilden.
Patent DE-202010003992-U1 (DE)
Title: Bürstenvorrichtung
IPC: E01H1/05
Filed: 2010-03-23
Abstract: Bürstenvorrichtung bestehend aus einem Trägerbalken 1 mit mindestens einer angetriebenen Bürstenscheibe 2 mit Bürsten 3 und einer Antriebsvorrichtung 4 dadurch gekennzeichnet, dass sie durch geeignete Verbindungselemente 5, 6, 8, 8', 11, 11' vor eine vorhandene Reinigungshaube 7 oder an ein Trägerfahrzeug schwenkbar montiert ist.
Patent DE-202010008068-U1 (DE)
Title: Luftdüse
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-07-13
Abstract: Luftdüse (1) zur Führung eines Luftstroms aus einem Luftzuführschacht oder aus einer Luftzuführleitung in Heizungs-, Lüftungs- oder Klimaanlagen, insbesondere für Fahrgasträume in Kraftfahrzeugen, wobei die Luftdüse (1) aus einem Gehäuse (2) besteht, das in einen Wanddurchbruch einsetzbar oder hinter einem solchen montierbar ist und das einen rückseitigen Anschluss für einen Luftzuführschacht oder eine Luftzuführleitung sowie eine vorderseitige Luftausströmöffnung aufweist, wobei dem Gehäuse (2) mindestens zwei separate und um einen Winkel gegeneinander angeordnete Lamellenblöcke zugeordnet sind, die jeweils mehrere miteinander gekoppelte Lamellen (4, 5) aufweisen, wobei ein Schiebeelement (3) auf einer ersten Lamelle (4) des in Richtung der Luftausströmöffnung vorderen Lamellenblocks verschiebbar angeordnet ist und das Schiebeelement (3) an seiner zur Luftausströmöffnung gegenüberliegenden Längsseite mindestens ein Mittel (16) aufweist, das mindestens einer Lamelle des in Richtung der Luftausströmöffnung hinteren Lamellenblocks derart zugeordnet ist, dass bei Verlagerung des Schiebeelementes (3) auf der ersten Lamelle (4) des vorderen Lamellenblocks eine Bewegung der Lamellen...
Patent DE-202010009465-U1 (DE)
Title: Vollständig umhüllter isolierter Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-06-17
Abstract: Vollständig umhüllter isolierter Ratschenschlüssel, umfassend  einen Schlüsselkörper (10), der auf der Oberfläche eine Isolierschicht (13) und einen durchgehenden Aufnahmeraum (14) aufweist, wobei um das obere Ende des Aufnahmeraums (14) ein äußerer Isolierring (16) gebildet ist,  eine Steckeinheit (20), die im Aufnahmeraum (14) des Schlüsselkörpers (10) aufgenommen ist und einen Steckeinsatz (21), der aus dem unteren Ende des Aufnahmeraums (14) herausragt, und einen Druckknopf (22), der aus dem oberen Ende des Aufnahmeraums (14) herausragt, enthält, wobei der Außendurchmesser des Druckknopfs (22) kleiner ist der Innendurchmesser des äußeren Isolierrings (16).
Patent DE-202010015341-U1 (DE)
Title: TV Gateway, insbesondere für Krankenhaus- und Pflegebetten oder ein- bzw. verstellbare Möbel
IPC: H04N5/44
Filed: 2010-11-15
Abstract: TV Gateway, die mit einer Steuereinrichtung für ein elektrisches Antriebssystem verbunden ist, insbesondere für Krankenhaus- und Pflegebetten oder für ein- bzw. verstellbare Möbel, wo das Antriebssystem eine Anzahl elektrische Antrieben umfasst, eine Steuerung mit einer Stromversorgung und eine Steuereinrichtung mit einem Mikroprozessor, mindestens eine Bedieneinheit mit einer Anzahl Tasten, wo mindestens eine Funktion in der Bedieneinheit dazu eingerichtet ist, eine Funktion in einem TV fernzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, den Typ eines angeschlossenen TVs zu identifizieren.
Patent DE-202010017443-U1 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-07-23
Abstract: Elektrische Baugruppe (20), mit einem Kühlkörper (21), mit einer auf dem Kühlkörper (21) angeordneten Leiterplatte (10) mit einer Leiterplattenvorderseite und einer Leiterplattenrückseite, welche vollständig durch die Leiterplatte (10) durchgehende schlitzförmige Ausnehmungen (11) aufweist, mit mindestens einem stromführenden Element (22), welches in den schlitzförmigen Ausnehmungen (11) eingebettet ist und vollständig durch die Leiterplatte (10) derart hindurchgeht, dass es von der Leiterplattenvorderseite (12) her elektrisch kontaktierbar ist und über die Leiterplattenrückseite (13) mit dem Kühlkörper (21) in thermisch leitfähiger Weise verbunden ist, wobei das stromführende Element (22) als Stromschiene (22) ausgebildet ist, welches an der Leiterplattenvorderseite (12) mit auf der Leiterplatte (10) aufgebrachten oder montierten Bauelementen (14) und/oder Leiterbahnen elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-202011002197-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F01M5/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Wärmetauscher (1), insbesondere Ölkühler für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Wärmeaustauscherelement mit einer ersten Endplatte (2), die das Wärmeaustauscherelement auf einer Seite abschließt und mindestens eine mit einem Stutzen (21) versehene Öffnung zum Einleiten oder Ausleiten eines Fluides in das oder aus dem Wärmeaustauscherelement aufweist, mindestens eine erste Dichtungsträgerlage (3) mit einer ersten, der ersten Endplatte (2) benachbart angeordneten Seitenfläche und einer der ersten Seitemindestens einer ersten Durchgangsöffnung (32) von der ersten zur zweiten Seitenfläche zur Durchführung des mindestens einen Stutzens (21) der ersten Endplatte (2), mindestens ein erstes Dichtelement (36), das zwischen der ersten Endplatte (2) und der ersten Dichtungsträgerlage (3) angeordnet ist, längs dem auf der ersten Seitenfläche befindlichen Umfangsrand der mindestens einen Durchgangsöffnung (32) vollständig umläuft und zwischen der ersten Endplatte (2) und der ersten Dichtungsträgerlage (3) die Durchgangsöffnung (32) abdichtet, mindestens ein zweites Dichtelement (35), das benachbart zu der...
Patent DE-202011004202-U1 (DE)
Title: Mobilfunkbetriebenes Alarmgerät mit integrierter Bedieneinheit
IPC: G08B21/18
Filed: 2011-03-21
Abstract: Ein Alarmgerät, eingesetzt in der Landwirtschaft, in der Sicherheitstechnik, in der Gebäude- bzw. Prozesstechnik, welches bei Auftreten eines Störfalles bzw. eines bestimmten Betriebszustandes selbstständig über ein Funknetz (z. B. Mobilfunk) oder Leitungsgebunden (z. B. Telefonnetz) Meldungen in Form von Telefonanrufen und/oder Mitteilungen (SMS) und/oder Datennachrichten absetzen kann, dadurch gekennzeichnet, dass integriert im Alarmgerät (bzw. in direkter räumlicher Nähe) sich eine oder mehrere Bedieneinheiten befinden (Ausgabeeinheit wie z. B. Display und Eingabeeinheit wie z. B. Tastatur oder Touch), an dem eine Konfiguration der abzusetzenden Meldungen erfolgen kann. Dies kann z. B. die Einstellung von Rufnummern oder die Einstellung von Texten für zu sendende Mitteilungen sein.
Patent DE-202011004445-U1 (DE)
Title: Einstiegstrittstufe in den Kofferraum für Hunde
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-03-28
Abstract: Eine leichte Trittstufe-Plattform die hinten an einem PKW in einer waagerechten Position, auf etwa halber Höhe zwischen der Fahrbahn und Ladekante des Kofferraums platziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Einstieghilfe in den Kofferraum des Autos für einen Hund geeignet ist und dienen kann.
Patent DE-202011050337-U1 (DE)
Title: Rasenpflegevorrichtung
IPC: A01D34/81
Filed: 2011-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Pflegen eines Rasens, umfassend: einen Tragboden, der eine Grasschneidvorrichtung stützt; ein Chassis, das den Tragboden trägt; einen Handgriff, der um eine Achse schwenkbar mit dem Chassis verbunden ist; und eine Handgriff-Einstellvorrichtung, die zwischen dem Handgriff und dem Chassis angeordnet ist; wobei die Handgriff-Einstellvorrichtung ein Verriegelungselement enthält, das eine verriegelte Stellung, in der die relative Stellung des Handgriffs zu dem Chassis verriegelt ist, und eine gelöste Stellung aufweist, in der die relative Stellung des Handgriffs zu dem Chassis um die Achse veränderbar ist.
Patent DE-202011103640-U1 (DE)
Title: Notizzettelschneider
IPC: B26D9/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Hauptanspruch: Notizzettelschneider, gekennzeichnet durch das automatische Zerschneiden von Papier in kleinere Papierzetteln.
Patent DE-202011109769-U1 (DE)
Title: Abwinklungseinheit für ein Endoskop
IPC: A61B1/005
Filed: 2011-07-01
Abstract: Abwinklungseinheit (10) für ein Endoskop, mit einer Mehrzahl von miteinander gelenkig verbundenen rohrförmigen Segmenten (20, 30, 40), wobei die Segmente (20, 30, 40) – an ihrem Innenumfang eine Mehrzahl von Seilzugführungen (20e, 30e), und – an ihrem Außenumfang zwei sich gegenüberliegend angeordnete, sich axial erstreckende Laschen (30a) und zu den Laschen um 90° versetzt angeordnete Einbuchtungen (30c) zur Aufnahme der Laschen (30a) eines benachbarten Segments (20, 30, 40) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (30a) eine Ausnehmung (30b) zur Aufnahme eines in den Einbuchtungen (30c) angeordneten Rastelements (30d) aufweisen, wobei die Rastelemente (30d) eines Segments (20, 30, 40) in der Schwenkachse der mittels Lasche (30a) und Einbuchtung (30c) miteinander verbundenen Segmente (20, 30, 40) angeordnet sind, und die Einbuchtungen (30c) als komplementär zu den Laschen (30a) geformte Taschen (30c) ausgebildet sind, sodass bei einer entlang der Langsachse der Abwinklungseinheit (10) wirkenden Druckbelastung eine...
Patent DE-202011109793-U1 (DE)
Title: Druckhebelsystem für Quetschbehältnisse zur Abgabe und Dosierung einer Flüssigkeit
IPC: A61J1/14
Filed: 2011-04-12
Abstract: Druckhebelsystem für Quetschbehältnisse zur Abgabe und Dosierung einer Flüssigkeit, insbesondere zum Applizieren von Augentropfen, aufweisend einen das Hebelprinzip ausnutzenden zangenartigen Halter (1) zum Quetschen eines Quetschbehältnisses, wobei der Halter (1) aus einem Hebelteil (2) und einem Halteteil (3) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (3) eine Auslassung (3a) für ein Quetschbehältnis und ferner eine Aufnahme (3b) zur gelenkigen Anordnung des Hebelteils (2) aufweist, wobei das Hebelteil (2) an der Aufnahme (3b) des Halteteils (3) form- und/oder kraftschlüssig einclipsbar bzw. einrastbar in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202011109992-U1 (DE)
Title: Verbindung einer Wasserleitung mit einem Füllventil
IPC: E03C1/02
Filed: 2011-05-12
Abstract: Verbindung einer Wasserleitung (10) mit einem Füllventil (20) für einen Spülkasten mit – einem ersten Rohransatz (11) am freien Ende der Wasserleitung (10), – einem ersten Flansch oder Bund (12) im Bereich des ersten Rohransatzes (11), dadurch gekennzeichnet, dass – am Füllventil (20) ein zweiter Rohransatz (21) angeordnet ist, – der zumindest in Teilbereichen einen zweiten Flansch oder Bund (22) aufweist, wobei der erste (11) und zweite Rohransatz (21) nach Art einer Muffen-Nippel-Verbindung ineinander oder übereinander geschoben sind und – ein Sicherungselement (30) mit wenigstens zwei Schenkeln (31) vorgesehen ist, die die Flansche oder die Bünde (12, 22) des ersten (11) und des zweiten Rohransatzes (21) umgreifen.
Patent DE-202012002265-U1 (DE)
Title: Aseptik im Füllrohr einer Schlauchbeutelmaschine
IPC: B65B9/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Aseptik im Füllrohr einer Schlauchbeutelmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass, ein Füllrohr (1) oder Formatrohr bei einer Füllmaschine, wie z. B. einer Schlauchbeutelmaschine, das nach der Formung eines Schlauchs eine Säuberung bis hin zu einer aseptischen Behandlung der Innenseite des Beutels vornimmt.
Patent DE-202012005536-U1 (DE)
Title: Kupplungselement zur Verbindung abzweigender Kanalabschnitte eines Leitungsführungskanals
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-06-06
Abstract: Kupplungselement zur nachträglichen Verbindung zweier in einem in etwa rechten Winkel zueinander abzweigender Leitungsführungskanäle, umfassend eine in etwa rechteckförmige Grundplatte (1) mit zwei sich gegenüberliegenden Längsseiten (11, 14) und sich gegenüberliegenden Breitseiten (12, 15) sowie zwei links- und rechtsseitig an der vorderen Längsseite (11) der Grundplatte (1) ausgeformten Stützlappen (3) und ebenfalls zwei links- und rechtsseitig an der gegenüberliegenden hinteren Längsseite (14) der Grundplatte (1) ausgeformten Schenkeln (2), die jeweils einen parallel zu einer Längsseite (11, 14) der Grundplatte (1) ausgebildeten Innenrand (8) und einen dazu nach hinten versetzten, ebenfalls am Schenkel (2) ausgeformten Außenrand (9) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Innenrand (8) der Schenkel (2) jeweils eine gegenüber der Oberfläche der Grundplatte (1) in einem Winkel von etwa 90 Grad nach oben gebogene und in Längsrichtung der Grundplatte (1) verlaufende Kaschierleiste (6) ausgeformt ist, an deren zur Mitte der Grundplatte (1) weisendem Ende eine zur vorderen Längsseite (11) der Grundplatte (1) weisende Zunge (7) ausgeformt ist.
Patent DE-202012010889-U1 (DE)
Title: Eindeckelement zur Anordnung auf einer Dachfläche
IPC: B28B3/02
Filed: 2012-07-13
Abstract: Eindeckelement (1) zur Anordnung auf einer Dachfläche, mit einem Befestigungsmittel (2) für Anbauelemente (4), wobei das Eindeckelement (1) aus einem aushärtbaren Gemenge hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (1) mindestens eine Hinterschneidung (3) umfasst, so dass Anbauelemente (4) durch zumindest teilweises hintergreifen der Hinterschneidung (3) befestigbar sind.
Patent DE-202012100221-U1 (DE)
Title: Verkehrsleitelement
IPC: E01F15/08
Filed: 2012-01-20
Abstract: Verkehrsleitelement in Form eines Eckelements mit vertikal orientierten Endseiten (17A, 17B), die unter einem Winkel zueinander orientiert sind.
Patent DE-202012100238-U1 (DE)
Title: Deckenrandschalungselement
IPC: E04B5/36
Filed: 2012-01-24
Abstract: Deckenrandschalungselement für eine Betondecke auf einem Mauerwerk (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Schalbrett (1) mit mehreren Winkelblechen (2) verbunden ist, die einen ersten Schenkel für das Halten des Schalbrettes (1) und einen zweiten Schenkel zur Auflage auf dem Mauerwerk (3) besitzen und so abgewinkelt auf das Mauerwerk (3) aufgesetzt sind, dass das waagerecht verlaufende Schalbrett (1) dadurch aufrecht bündig mit dem äußeren Rand des Mauerwerks (3) gehalten ist.
Patent DE-202012100823-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter
IPC: A47J27/21
Filed: 2012-03-08
Abstract: Flüssigkeitsbehälter umfassend ein Behältnis (2) zur Aufnahme von Flüssigkeit mit einer oberseitigen Öffnung und mit einer Schnaupe (8) zum Ausgeben von in dem Behältnis (2) befindlicher Flüssigkeit, einen schwenkbar angelenkten Deckel (5) zum Verschließen der oberseitigen Öffnung des Behältnisses (2) sowie einen Siebeinsatz (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Siebeinsatz (9) gelenkig an den Deckel (5) angeschlossen ist und aus einer Benutzungsstellung, in der der Siebeinsatz (9) innerhalb oder vor der behältnisseitigen Mündung der Schnaupe (8) angeordnet ist, in eine Deckelöffnungsstellung verstellbar ist, in der der Siebeinsatz (9) gegenüber seiner Benutzungsstellung in Richtung zum Behältnisinneren zurückversetzt ist, wobei die Verstellbewegung des Siebeinsatzes (9) von seiner Benutzungsstellung in seine Deckelöffnungsstellung an eine mit einer Deckelöffnung im Zusammenhang stehende Betätigungsbewegung gekoppelt ist.
Patent DE-202013000807-U1 (DE)
Title: Lebensmittel-Behältnis-Kennzeichnungsvorrichtung bzw. Behältnis damit
IPC: G09F11/04
Filed: 2013-01-28
Abstract: Zeitlich temporär anzubringende Behältniss-Kennzeichnungsvorrichtung mit dem Mehrfachnutzung variabel einstellbar für den anzuzeigenden Zustand/Aufenthaltsort des Besitzers
Patent DE-202013002022-U1 (DE)
Title: Ausrückanordnung für eine Kraftfahrzeugkupplung
IPC: F15B7/06
Filed: 2013-03-01
Abstract: Ausrückanordnung für eine Kraftfahrzeugkupplung, mit:  einem konzentrischen Nehmerzylinder mit einem Ringkolben (1) und einem diesen beaufschlagenden Druckraum (2);  einer mit diesem Druckraum (2) kommunizierenden Fluidleitung (3) zur Kopplung des Nehmer- mit einem Geberzylinder (4);  einem Stellglied (9) zum wahlweisen Schließen der Fluidleitung (3) zwischen dem Nehmer- und Geberzylinder (4);  einem Erfassungsmittel (6) zum Erfassen eines Ausrückweges (–s) des Ringkolbens (1); und  einem Steuermittel (7), das mit dem Stellglied (9) und dem Erfassungsmittel (6) signalverbunden ist,  wobei das Steuermittel (7) dazu eingerichtet ist, ein Schließen der Fluidleitung (3) durch das Stellglied (9) zu kommandieren, falls ein durch das Erfassungsmittel (6) erfasster Ausrückweg (–s) des Ringkolbens (1) einen vorgegebenen Schließ-Maximalwert (s0) übersteigt.
Patent DE-202013004525-U1 (DE)
Title: Laufband und Laufbandanordnung für ein Laufband-Trainingsgerät
IPC: A63B22/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Laufband für ein Laufband-Trainingsgerät, dadurch gekennzeichnet, daß das Laufband(3; 4; 5; 6)-profil von der Laufbandmitte (M3; M4; M5; M6) zum Laufbandrand (R3, R3'; R4, R4'; R5, R5'; R6, R6') des Laufbereiches einen ansteigenden oder abfallenden Verlauf aufweist.
Patent DE-202013005024-U1 (DE)
Title: Safegepäck, Gepäckstücke mit vollintegrierten Sicherungsmechanismen
IPC: A45C13/18
Filed: 2013-06-01
Abstract: An dem Gepäckstück befindet sich ein externer Sicherungsmechanismus. Der externe Sicherungsmechanismus sichert das gesamte Gepäckstück an sich, dadurch dass es an einem Befestigungspunkt angeschlossen werden kann. Dadurch kennzeichnet, der externe Sicherungsmechanismus besteht aus einem Stahlseil (1). Dies kommt aus einem Behältnis/Kabeltrommel (2). Es wird um einen Befestigungspunkt (3) in einem Schloss fixiert (4) und sichert das gesamte Gepäckstück (5) an sich. Dadurch wird das Gepäck durch Fixierung am Befestigungspunkt (3) vor einer Entwendung bewahrt.