baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008046884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Fahrzeuginsassen bei einem Seitenaufprall
Inventor: SCHIFFER JOERG
IPC: B60R21/02
Filed: 2008-09-11
Granted: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Fahrzeuginsassen bei einem Seitenaufprall, die die bei einem Aufprall eintretende Verformung der Fahrzeugkarosserie nutzt, um eine mechanisch arbeitende Sicherheitseinrichtung (11, 12, 13, 14) auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Sicherheitseinrichtung (11, 12, 13, 14) unter dem Einfluss der Verformung der Fahrzeugkarosserie die Einknickbewegung der Räder (6, 7, 8, 9) des Fahrzeugs reduziert.
Patent DE-102008061076-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: PICHOT SÉBASTIEN
IPC: F15B21/00
Filed: 2008-12-08
Granted: 2019-07-18
Abstract: Hydrauliksystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Hydraulikdruckleitung (2) und mit einer Dämpfungseinrichtung (5), wobei die Dämpfungseinrichtung (5) in die Hydraulikdruckleitung (2) integriert ist, wobei die Dämpfungseinrichtung (5) ein poröses Dämpfungs-, Filter- und/oder Absorbermaterial (6) umfasst, das in der Hydraulikdruckleitung (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungs-, Filter- und/oder Absorbermaterial (6) so im Inneren der Hydraulikleitung (2) angeordnet ist, dass in dem Dämpfungs-, Filter- und/oder Absorbermaterial (6) ein Raum ausgespart wird, der die Gestalt eines geraden Kreiszylinders mit einem Innendurchmesser (11) hat, der dem Innendurchmesser der Hydraulikdruckleitung (2) entspricht.
Patent DE-102009007571-B4 (DE)
Title: Whiteboard-Präsentationsplattform mit Kamerastativ
Inventor: DOPFER HERMANN
IPC: G03B21/132
Filed: 2009-02-04
Granted: 2012-03-08
Abstract: Präsentationsplattform zur Visualisierung von Text und Gegenständen mit Kamera und Beamer oder Monitoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform mit Whiteboard-Schreibfläche die Schnellaufnahme eines handelsüblichen Camcorders über einen universellen 3D-Stativkopf mit Schnellkupplungsplatte ermöglicht, wobei der Camcorder über dessen im Sockel der Plattform untergebrachtes Netzteil versorgt wird.
Patent DE-102009012071-B4 (DE)
Title: Brandschutz-Verglasung
Inventor: NEUPERT GEORG
IPC: E06B5/16
Filed: 2009-03-06
Granted: 2022-12-01
Abstract: Brandschutz-Verglasung mit einer Isolierverglasung, die eine Brandschutzscheibe (30) und eine Gegen-Glasscheibe (40) aufweist, wobei die Brandschutzscheibe (30) und die Gegen-Glasscheibe (40) mittels eines Abstandshalters (25) zueinander beabstandet gehalten sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Brandschutzscheibe (30) einen Ansatz (31) aufweist, der in Richtung der Scheibenebene über den Rand der Gegen-Glasscheibe vorsteht,dass die Brandschutzscheibe (30) im Bereich ihres Randes am Ansatz (31) zumindest bereichsweise mittelbar oder unmittelbar zwischen zwei Klemmstücken (14, 15) geklemmt gehalten ist,dass im Bereich der Vorderseite der Brandschutzscheibe ein Distanzstück (26) angeordnet ist, das die Gegen-Glasscheibe (40) überbrückt,dass das vorderseitige Klemmstück (14) eine Dichtung (10) vorderseitig gegen die Gegen-Glasscheibe (40) spannt, unddass dieses vorderseitige Klemmstück (14) das Distanzstück (26) gegen das rückseitige Klemmstück (15) presst.
Patent DE-102009014567-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung von Sandkernen oder Gusswerkzeug zur Herstellung von Gussprodukten
Inventor: HERZOG IVO
IPC: B22C11/00
Filed: 2009-03-17
Granted: 2012-04-12
Abstract: Werkzeug zur Herstellung von Sandkernen oder Gusswerkzeug zur Herstellung von Gussprodukten mit – einer ersten Werkzeugeinheit (2) mit einer ersten Gussformhälfte (22), welche eine erste Formausnehmung (24) aufweist, deren Kontur (22b) zumindest abschnittsweise die Form des Sandkerns oder Gussproduktes definiert, – einer auf der der ersen Gussformhälfte (22) angeordneten Auswerfereinheit (6), die in Richtung einer Z-Achse gegenüber der ersten Werkzeugeinheit (2) beweglich ist und die mindestens einen Auswerferstift (62) aufweist, der durch eine Auswerferbohrung (22a) in der ersten Gussformhälfte (22) in die erste Formausnehmung (24) einrücken kann, wobei – an der Auswerfereinheit (6) ein Mitnehmer (76) befestigt ist, dem eine an der ersten Werkzeugeinheit (2) vorgesehene Auflagefläche (30a) zur Auflage des Mitnehmers (76) zugeordnet ist, wobei der Mitnehmer (76) und die Auflagefläche (30a) gemeinsam die Maximalbeabstandung der ersten Werkzeugeinheit (2) von der Auswerfereinheit (6) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102009017358-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung aus Siliciumcarbid mit Tiefschicht
Inventor: YAMAMOTO KENSAKU
IPC: H01L29/739
Filed: 2009-04-14
Granted: 2018-07-26
Abstract: Halbleitervorrichtung aus Siliciumcarbid, enthaltend:ein Substrat (1) aus Siliciumcarbid, wobei das Substrat (1) einen ersten Leitfähigkeitstyp oder einen zweiten Leitfähigkeitstyp besitzt, das Substrat (1) erste und zweite gegenüberliegende Oberflächen aufweist;eine auf der ersten Oberfläche des Substrats (1) angeordnete Driftschicht (2), wobei die Driftschicht (2) aus Siliciumcarbid hergestellt ist, die Driftschicht (2) den ersten Leitfähigkeitstyp besitzt und eine Konzentration an Fremdatomen aufweist, die geringer ist als die Konzentration an Fremdatomen des Substrats (1);einen auf der Driftschicht (2) angeordneten Grundbereich (3), wobei der Grundbereich (3) aus Siliciumcarbid hergestellt ist und den zweiten Leitfähigkeitstyp besitzt;einen auf dem Grundbereich (3) angeordneten Sourcebereich (4), wobei der Sourcebereich (4) aus Siliciumcarbid hergestellt ist, der Sourcebereich (4) den ersten Leitfähigkeitstyp besitzt und eine Konzentration an Fremdatomen aufweist, die größer ist als die Konzentration an Fremdatomen der Driftschicht (2);einen Graben (6), der sich auf eine Tiefe erstreckt, die tiefer ist als der Grundbereich (3) und der Sourcebereich (4), wobei der Graben (6) sowohl von dem Grundbereich (3) als auch von dem Sourcebereich (4) sandwichartig umfasst wird;eine auf einer Seitenwand des Grabens (6) angeordneten Kanalschicht (7), wobei die Kanalschicht (7) aus Siliciumcarbid hergestellt ist und den ersten Leitfähigkeitstyp besitzt;eine auf einer Oberfläche der Kanalschicht (7) so angeordnete Gate-Isolationsschicht (8), dass sie von dem Grundbereich (3) getrennt ist;eine auf der Gate-Isolationsschicht (8) in dem Graben (6) angeordnete Gateelektrode (9);eine elektrisch mit dem Sourcebereich (4) und dem Grundbereich (3) verbundene Sourceelektrode (11);eine auf der zweiten Oberfläche des Substrats (1) angeordnete Drainelektrode (13); undeine Tiefschicht (10), die unter dem Grundbereich (3) angeordnet ist und sich auf eine Tiefe erstreckt, die tiefer ist als der Graben (6), wobei die Tiefschicht (10) den zweiten Leitfähigkeitstyp besitzt, die Tiefschicht (10) zu einem Gittermuster auf solche Weise gebildet ist, dass Abschnitte der Tiefschicht (10) entlang einer ersten Richtung gebildet sind, die anderen Abschnitte der Tiefschicht (10) entlang einer zweiten Richtung gebildet sind und die erste und zweite Richtung in etwa demselben Winkel zu der Seitenwand des Grabens (6) in entgegengesetzten Richtungen geneigt sind, wobeiein Sammlerkanal an der Kanalschicht (7) auf der Seitenwand des Grabens (6) vorgesehen ist und elektrischer Strom zwischen der Sourceelektrode (11) und der Drainelektrode (13) durch den Sourcebereich (4) und die Driftschicht (2) durch Steuerung einer an die Gateelektrode (9) angelegten Spannung fließt.
Patent DE-102009032036-B4 (DE)
Title: Kraftstofffilter für einen Dieselmotor
Inventor: RYOO DONG MYOUNG
IPC: F02M37/26
Filed: 2009-07-07
Granted: 2014-02-27
Abstract: Kraftstofffilter für einen Dieselmotor, aufweisend: ein Gehäuse (10), das durch einen Kopfdeckel (11) abgedeckt und mit einer Filteranordnung (20) versehen ist; einen hohlen Körper (30), der innerhalb der Filteranordnung (20) durch den Kopfdeckel (11) hindurch angeordnet und an dem Kopfdeckel (11) abgestützt ist; eine Heizanordnung (50), die innerhalb des Körpers (30) angeordnet ist; einen Thermoschalter (70), der an einem oberen Abschnitt des Körpers (30) angeordnet ist; und eine Wassersensoreinheit (90), die an dem Körper (30) angeordnet ist und von wenigstens einem Sensorbolzen (91) gebildet wird, wobei der Körper (30) und der Sensorbolzen (91) gemeinsam durch Spritzgießen geformt sind.
Patent DE-102009057959-B4 (DE)
Title: Crashelement und Fahrzeugteil
Inventor: HOHENHORST MANFRED DR
IPC: B60R19/26
Filed: 2009-12-11
Granted: 2013-09-26
Abstract: Energieabsorbierendes Crashelement, umfassend: mindestens ein Verbundschaumstoffelement aus Verbundschaumstoffbestandteilen, ein Bindemittel, mittels dem die Verbundschaumstoffbestandteile verbunden sind, wobei die Verbundschaumstoffbestandteile Flockenverbundschaumstoffe und/oder Schaumstoffreste umfassen, wobei das Bindemittel Prepolymer und/oder ein thermoaktivierbares Bindemittel umfasst, und wobei die Flockenverbundschaumstoffe und/oder die Schaumstoffreste enthalten: Polyurethanschaumstoff und Verbundschaum oder Polyurethanschaumstoff und viscoelastischen Schaumstoff oder Verbundschaum und viscoelastischen Schaumstoff oder Polyurethanschaumstoff und Verbundschaum und viscoelastischen Schaumstoff.
Patent DE-102010002216-B4 (DE)
Title: Magnetventil mit Tauchstufe zum Steuern eines Fluids
Inventor: GODBILLON PASCAL
IPC: H01F7/121
Filed: 2010-02-23
Granted: 2022-06-30
Abstract: Magnetventil zum Steuern eines Fluids, umfassend- einen Anker (2),- einen Polkern (41), wobei zwischen dem Anker (2) und dem Polkern (41) ein Arbeitsspalt (51) vorgesehen ist,- ein Ventilglied (3), welches mit dem Anker (2) verbunden ist und gemeinsam mit dem Anker (2) bewegbar ist,- einen Ventilkörper (4) mit einer Durchgangsöffnung (5), an welcher ein Ventilsitz (6) ausgebildet ist, wobei das Ventilglied (3) die Durchgangsöffnung (5) am Ventilsitz (6) freigibt und verschließt,- ein Rückstellelement (7), welches eine Rückstellkraft auf das Ventilglied (3) ausübt, um das Ventilglied (3) in einen geschlossenen Zustand zurückzustellen, wobei der Anker (2) eine zentrale Durchgangsbohrung (16) zur Aufnahme des Ventilglieds (3) und des Rückstellelements (7) aufweist,- eine zwischen dem Polkern (41) und dem Anker (2) ausgebildete Tauchstufe (12),- wobei die Tauchstufe (12) eine Tauchstufenausnehmung (14) und ein Tauchstufenelement (13) umfasst,- wobei der Anker (2), das Ventilglied (3), das Rückstellelement (7) und ein Druckstück (50) eine vormontierte Ankerbaugruppe (60) bilden, wobei das Tauchstufenelement (13) am Druckstück (50) angeordnet ist und die Tauchstufenausnehmung (14) am Anker (2) durch eine stirnseitige Ausnehmung gebildet ist, und- ein Federelement (11), welches zwischen dem Polkern (41) und dem Anker (2) angeordnet ist,- wobei das Federelement (11) Teil der vormontierten Ankerbaugruppe (60) ist.
Patent DE-102010003073-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-03-19
Granted: 2013-12-19
Abstract: LED-Beleuchtungsvorrichtung mit einem zumindest eine LED (16) aufweisenden Leuchtmittel (2), welches Leuchtmittel (2) mindestens eine zumindest die eine LED (16) aufnehmende Leiterplatte (14) und einen primären Kühlkörper (18) aufweist, und einer Fassung (1) zur Aufnahme des Leuchtmittels (2), aufweisend mindestens ein elastisches Element (12), welches das Leuchtmittel (2) in der Fassung (1) verspannt, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (2) die eine Anzahl von LEDs (16) tragende Leiterplatte (14) Balken- oder Rundform hat und mit dem primären Kühlkörper (18) verbunden oder verbindbar ist und die Fassung (1) eine entsprechende Aufnahme (10, 30) aufweist, in welcher das elastische Element (12) seitlich eingesetzt ist, wobei der primäre Kühlkörper (18) in die Fassung (1) eingefügt ist, derart, dass das elastische Element (12) den primären Kühlkörper (18) zwischen sich und einer bezüglich des Leuchtmittels (2) dem elastischen Element (12) gegenüberliegenden Flanke (1b) der Fassung (1) einspannt, wobei das elastische Element (12) eine Federkraft auf das Leuchtmittel (2) zumindest anteilsmäßig senkrecht zur Leuchtmittelabstrahlrichtung ausübt und dieses gegen einen das Leuchtmittel (2) umfassenden Randabschnitt (20) der Fassung (1) vorspannt, wobei das Leuchtmittel (2) schräg von oben mit dem elastischen Element (12) in Anlage bringbar und durch eine Schwenkbewegung in die Fassung (1) eindrückbar ist.
Patent DE-102010005873-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer Welle und einer Nabe sowie Anordnung aus Welle und Nabe
Inventor: DIETRICH ALEXANDER
IPC: B23K11/02
Filed: 2010-01-27
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer Welle (12) und einer Nabe (10), wobei die Nabe (10) einen ersten Fügeabschnitt (18, 18', 18'') und einen zweiten Fügeabschnitt (20) für eine Verbindung mit einem entsprechenden ersten Fügeabschnitt (26, 26', 26'') und zweiten Fügeabschnitt (30) der Welle (12) umfasst, mit den Schritten: Aneinanderpressen der Welle (12) und der Nabe (10) an Kontaktstellen (32, 34) im Bereich der ersten Fügeabschnitte (18, 18', 18'', 26, 26', 26''), wobei sich die zweiten Fügeabschnitte (20, 30) noch nicht berühren; Leiten eines Schweißstroms über die Kontaktstellen (32, 34) der aneinandergepressten Welle (12) und Nabe (10), sodass die Kontaktstellen (32, 34) aufschmelzen; und Einpressen der Welle (12) in die Nabe (10), während die ersten Fügeabschnitte (18, 18', 18'', 26, 26', 26'') aufgeschmolzen sind, bis zwischen den zweiten Fügeabschnitten (20, 30) im Wesentlichen ein Presssitz gebildet ist.
Patent DE-102010022357-B4 (DE)
Title: Roboteranordnung zum Aufnehmen von Gegenständen und Ablegen der Gegenstände in Behälter
Inventor: BAN KAZUNORI
IPC: B25J9/00
Filed: 2010-06-01
Granted: 2014-07-24
Abstract: Roboteranordnung zum Befördern eines Gegenstands, die geeignet ist, effektiv einen Gegenstand in einem Behälter aufzunehmen, der durch einen Förderer befördert wird, indem ein Roboter verwendet wird. Ein Behälter-Erfassungsteil misst die Schattenverteilung eines Bildes einer jeden Aufnahmezelle basierend auf einem Erfassungsergebnis des Behälters, erfasst den Aufnahmezustand jeder Zelle und speichert das Erfassungsergebnis jeder Zelle. Ein informationsverwaltendes Teil einer Steuerung eines stromaufwärtigen Roboters erhält Informationen von einem Behälter-Erfassungsteil einer Steuerung eines stromabwärtigen Roboters und erzeugt dann Informationen betreffend die Aufnahmezelle. Ein informationsverwaltendes Teil überprüft die Zelleninformationen, die verarbeitet werden sollen, und übermittelt nur dann die Zelleninformationen an ein aufgabeausführendes Teil, wenn kein Gegenstand in der entsprechenden Zelle angeordnet ist. Das aufgabeausführende Teil steuert den Roboter derart, dass ein Gegenstand in der ausgewählten Zelle basierend auf der Zellinformation angeordnet wird.
Patent DE-102010027263-B4 (DE)
Title: Spannungsregleranordnung
Inventor: MAYERL CHRISTOPH
IPC: G05F1/56
Filed: 2010-07-15
Granted: 2022-09-15
Abstract: Spannungsregleranordnung (100) aufweisend,- einen Regeltransistor (TR) mit einem Steueranschluss (G), wobei der Steueranschluss (G) mit einem Ausgang einer Ladungspumpe (10) verbunden ist,- einen Oszillator (30) zum Ansteuern der Ladungspumpe (10) durch ein Taktsignal mit einer Frequenz, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Oszillator (30) und der Ladungspumpe (10) eine Begrenzungsschaltung (20) angeordnet ist, wobei die Begrenzungsschaltung (20) derart ausgebildet ist, dass die Frequenz des Taktsignals des Oszillators (30) auf eine externe Taktfrequenz (exT) begrenzt wird .
Patent DE-102010030268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungssteigerung eines Sportlers
Inventor: EPPELMANN FRANK
IPC: A63B6/00
Filed: 2010-06-18
Granted: 2012-12-20
Abstract: Sensitives Bodenmodul (116, 118) zum Einsatz in einer Vorrichtung (110) zur Steigerung der körperlichen Leistungsfähigkeit eines Benutzers, wobei das sensitive Bodenmodul (116, 118) eingerichtet ist, um einen Boden (114) eines Übungsbereichs zu bilden, wobei das sensitive Bodenmodul (116, 118) eine dem Übungsbereich zuweisende Oberfläche (112) aufweist, wobei das sensitive Bodenmodul (116, 118) mindestens ein drucksensitives Element (134) umfasst, wobei das drucksensitive Element (134) in einen Körper (130) des sensitiven Bodenmoduls (116, 118) eingebracht ist und wobei die Oberfläche (112) des sensitiven Bodenmoduls (116, 118) mindestens eine dem drucksensitiven Element (134) zugeordnete Sensorfläche (126) aufweist, wobei das drucksensitive Element (134) eingerichtet ist, um eine Druckbelastung der Sensorfläche (126) durch den Benutzer zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das sensitive Bodenmodul (116, 118) weiterhin mindestens einen Rand (144) aufweist, wobei der Rand (144) mindestens ein Verbindungselement (146) aufweist, mittels dessen das sensitive Bodenmodul (116, 118) mit mindestens einem weiteren Bodenmodul (116) verbindbar ist...
Patent DE-102010050785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verifizierung einer elektrischen Verbindung in einer Energieerzeugungsanlage
Inventor: PRÜSSING HEIKO
IPC: G01R31/58
Filed: 2010-11-10
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Verifizierung einer elektrischen Verbindung in einer Energieerzeugungsanlage (1), umfassend einen Generator (10a), der mit einem Wechselrichter (20b) über ein Kabel (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren umfasst: – Positionieren eines Handgeräts (40) mit Stromerfassungssensor (45) in einem Nahbereich des Kabels (30); – Senden eines Stromänderungsbefehls vom Handgerät (40) an den Wechselrichter (20b) zur Erzeugung einer Stromsignatur (150) auf einem Generatorverbindungskabel des Wechselrichters (20b); – Erfassen einer Sensorsignatur des Stromerfassungssensors (45); und – Erzeugung eines Verifizierungssignals durch Vergleich zwischen Sensorsignatur und Stromsignatur (150).
Patent DE-102010051029-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: SCHÖNBERGER WOLFGANG
IPC: B41F31/06
Filed: 2010-11-11
Granted: 2019-02-21
Abstract: Druckwerk (2), umfassend ein Feuchtwerk (4) und ein Farbwerk (5), das eine Rasterwalze (8) mit einem Umfang (U) und eine daran anliegende Farbauftragswalze (7) mit einem Umfang (U) und mit einem Kanal mit einer Bogenlänge (K) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasterwalze (8) und die Farbauftragswalze (7) einschließlich des Kanals (9) derart dimensioniert sind, dass für U< Uund eine ganze Zahl n ≥ 1 gilt:undundund
Patent DE-102010052778-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrochemischen Polieren von metallenen Gegenständen und hierfür geeignete Elektrolytlösung
Inventor: RENOFFIO MARCO
IPC: C25F3/22
Filed: 2010-11-30
Granted: 2013-01-17
Abstract: Elektrolytlösung zum elektrochemischen Polieren von Metallen aus der Gruppe Kupfer (Cu), Zink (Zn), Silber (Ag), Zinn (Sn), Gold (Au) sowie wenigstens eines dieser Metalle enthaltenden Legierungen, enthaltend: (a) zwischen 2 und 50 Mass.-% wenigstens eines ethoxylierten Alkohols; (b) zwischen 2 und 50 Mass.-% wenigstens einer Substanz aus der Gruppe der Sulfonsäuren und Sulfonate; (c) zwischen 0,2 und 5 Mass.-% wenigstens einer anorganischen Säure; (d) zwischen 6 und 50 Mass.-% wenigstens eines flüssigen Kohlenwasserstoffes; und (e) zwischen 5 und 90 Mass.-% Wasser; wobei der pH-Wert der Elektrolytlösung wenigstens 1 beträgt.
Patent DE-102010062298-B4 (DE)
Title: Impellerpumpe
Inventor: FINSTERWALDER KLEMENS DR
IPC: F04C2/34
Filed: 2010-12-01
Granted: 2014-01-02
Abstract: Impellerpumpe mit einem Gehäuse (1) aufweisend einen Zulauf (2) und einen Ablauf (3) und mit einem Impellerrad (4) mit einer Mehrzahl von elastischen Impellerlamellen (5), wobei der Querschnitt des Zulaufs (2) und/oder des Ablaufs (3) auf der dem Gehäuseinneren zugewandten Seite im Wesentlichen die Form einer Ellipse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Länge der Nebenachse der Ellipse zur Breite der Impellerlamellen (5) kleiner als 1:1, vorzugsweise kleiner oder gleich 1:2, weiter vorzugsweise etwa 1:3 oder etwa 1:4 ist.
Patent DE-102010064352-B4 (DE)
Title: Starter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: JAKAB ENDRE
IPC: F02N15/06
Filed: 2010-12-29
Granted: 2015-07-23
Abstract: Starter für eine Brennkraftmaschine, mit einem auf einer Antriebswelle (8) verschiebbar gelagerten Starterritzel (5), das von einem Aktuator (2) zwischen einer zurückgezogenen Außereingriffsposition und einer vorgeschobenen Eingriffsposition mit einem Zahnkranz (7) an der Brennkraftmaschine verschiebbar ist, wobei die axiale Vorschubbewegung des Starterritzels (5) über einen Übertragungsmechanismus (4) erfolgt, der ein von dem Aktuator (2), der separat von einem das Starterritzel (5) antreibenden Startermotor (6) ausgebildet ist, drehbar angetriebenes erstes Übertragungsbauteil (9) und ein mit dem ersten Übertragungsbauteil (9) wirkgekoppeltes, mit dem Starterritzel (5) verbundenes zweites Übertragungsbauteil (10) umfasst, wobei über den Übertragungsmechanismus (4) die Drehbewegung des ersten Übertragungsbauteils (9) in eine axiale Vorschubbewegung des zweiten Übertragungsbauteils (10) übertragbar ist, wobei die Übertragungsbauteile (9, 10) hülsenförmig ausgebildet und koaxial angeordnet sowie ineinander gesteckt sind, wobei das zweite, ritzelseitige Übertragungsbauteil (10) bei der axialen Vorschubbewegung zur Vermeidung einer Rotationsbewegung an einem gehäusefest angeordneten Führungsbauteil (13) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Übertragungsbauteile (9, 10) eine schraubenförmige Verstellkurve (11) aufweist, in die ein Abtaststift (12) einragt, der mit dem anderen Übertragungsbauteil (9, 10) verbunden ist, dass das gehäusefest angeordnete Führungsbauteil (13) als Ringkörper ausgebildet ist, das die Übertragungsbauteile (9, 10) übergreift, wobei der Abtaststift (12) radial über die Außenseite des ritzelseitigen Übertragungsbauteils (10) nach außen ragt und an einer Abstützkante am Führungsbauteil (13) anliegt.
Patent DE-102011002605-B4 (DE)
Title: Dezentrale Raumlüftungsvorrichtung mit Wärmerückgewinnung
Inventor: MARTIN BERNHARD
IPC: F24F7/00
Filed: 2011-01-13
Granted: 2015-06-18
Abstract: Lüftungsvorrichtung (4) zum Einbau in eine thermische Gebäudehülle, welche einen Innenraum von einem Gebäudeäußeren trennt und einen zum Gebäudeäußeren hin eine Öffnung bildenden Durchbruch für die Lüftungsvorrichtung (4) hat, wobei die Lüftungsvorrichtung (4) aufweist: – ein Gehäuse (13, 37), das ein Gehäuseende (71) hat und zum Einsetzen in den Durchbruch ausgebildet ist derart, dass das Gehäuseende (71) im Bereich der Öffnung liegt, – einen Wärmetauscher (3), der im Gehäuse (13, 37) sitzt und einen Zuluftkanal, der mit einem Ansaug-Eintritt (5a) beginnt und durch diesen einen Frischluftstrom ansaugt, und einen Abluftkanal, der in einer Ausblas-Mündung (5c) endet und durch diese einen Fortluftstrom ausbläst, aufweist, wobei der Ansaug-Eintritt (5a) und die Ausblas-Mündung (5c) im Gehäuseende (71) liegen und der Ansaug-Eintritt (5a) oberhalb der Ausblas-Mündung (5c) angeordnet ist, und – ein das in der Öffnung liegende Gehäuseende (71) abdeckendes Außenelement (50), durch das Frischluft- und Fortluftstrom fließen, dadurch gekennzeichnet, dass – das Außenelement (50) einen Montagerahmen (52) und eine auf den Montagerahmen (52) aufgesetzte Haube (51) aufweist, wobei – der Montagerahmen (52) die Öffnung umgebend am Gehäuseende (71) befestigt ist und einen Fortluftleitkanal umfasst, welcher mit einem Ende sowohl am Gehäuse (37) abdichtend angebracht ist als auch am Wärmetauscher (3) zwischen dem Ansaug-Eintritt (5a) und der Ausblas-Mündung (5c) abgedichtet angeschlossen ist, um den Fortluftstrom vom Frischluftstrom zu trennen, und welcher den aus der Ausblas-Mündung (5c) austretenden Fortluftstrom nach unten umlenkt und welcher in einem nach unten weisenden Auslass (53) endet, und – die Haube (51) auf den Montagerahmen (52) aufgesetzt ist, an ihrer Unterseite eine Öffnung für den Auslass (53) zum Austritt des vom Fortluftleitkanal umgelenkten Fortluftstroms und mindestens einen Einlass (54) für den Frischluftstrom aufweist, der zumindest teilweise oberhalb des Auslasses (53) liegt.