baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020002053-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Beeinflussung von Lichtausbreitungsrichtungen
Inventor: HEBER ANDRÉ
IPC: G02F1/29
Filed: 2020-03-26
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung der Lichtausbreitungsrichtungen mindestens einer selbstleuchtenden oder beleuchteten Fläche (F), wobei die besagte Fläche (F) Licht wenigstens teilweise unterschiedlicher Wellenlängenbereiche λ1und λ2in jeweils unterschiedliche Raumrichtungen aussendet, wobei sich die Wellenlängenbereiche λ1und λ2mindestens in ihrer Peak-Wellenlänge unterscheiden, und wobei in Betrachtungsrichtung vor der besagten Fläche (F) ein schaltbarer Farbkonverter (7) angeordnet ist, umfassend die Schritte a) Deaktivieren des Farbkonverters (7) für einen ersten Modus, so dass der Wellenlängenbereich λ2transmittiert und der Wellenlängenbereich λ1absorbiert wird, wodurch das von der Fläche (F) ausgehende Licht lediglich aus einer Raumrichtung wahrnehmbar ist, oder b) Aktivieren des Farbkonverters (7) für einen zweiten Modus, so dass der Wellenlängenbereich λ1in den Wellenlängenbereich λ2umgewandelt und der Wellenlängenbereich λ2transmittiert wird, wodurch das von der Fläche (F) ausgehende Licht aus mehreren Raumrichtungen wahrnehmbar ist.Es werden ferner weitere Varianten des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie die Verfahren umsetzende Anordnungen beschrieben.
Patent DE-102020106078-B3 (DE)
Title: Gasdruckladegewehr
Inventor: KÖHLER HEINER
IPC: F41A21/28
Filed: 2020-03-06
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasdruckladegewehr mit einem Lauf (6), einem um den Lauf angeordneten Überrohr (9), einer zwischen dem Lauf (6) und dem Überrohr (9) angeordneten Expansionskammer (10) zur Aufnahme eines Teils des bei der Schussabgabe entstehenden Gases, einem relativ zum Lauf (6) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Öffnungsstellung beweglichen Verschluss (4) und einem Verschlussbetätigungsmechanismus (27) zur Bewegung des Verschlusses (4) in die Öffnungsstellung mittels des bei der Schussabgabe entstehenden Gases. Gemäß der Erfindung steht der Verschlussbetätigungsmechanismus (27) zur Gasversorgung mit der Expansionskammer (10) in Verbindung.
Patent DE-102021115596-B3 (DE)
Title: Fadenliefergerät
Inventor: SCHULTHEISS SVEN
IPC: D03D47/36
Filed: 2021-06-16
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein Fadenliefergerät (1) zur Lieferung eines Fadens (40) zu einer Textilmaschine ist versehen mit einem Gehäuse (2) mit einem Halter (2a), mit einem Speicherkörper (3), von dem der Faden (40) durch die Textilmaschine abgezogen wird, mit einer Bremsvorrichtung zur Einstellung einer Fadenspannung des Fadens (40). Die Bremsvorrichtung weist einen Bremskörper (8) und eine Einstellvorrichtung für den Bremskörper auf, wobei der Bremskörper (8) durch die Einstellvorrichtung gegen eine Klemmfläche (3a) am Abzugsende des Speicherkörpers (3) anpressbar ist. Die Einstellvorrichtung umfasst mindestens ein Stellelement und mindestens ein Auslaufelement, wobei das Stellelement bezüglich des Halters (2a) axial bewegbar ausgebildet, und wobei das Auslaufelement mit einer zum Bremskörper ausgerichteten Einlauföffnung zur Führung des von dem Bremskörper (8) kommenden Faden (40) in Richtung der Strickmaschine versehen ist.Am Abzugsende des Speicherkörpers (3) ist ein Abdeckelement vorgesehen. Das Abdeckelement ist mit einer Führungsfläche zum Führen einer von dem Auslaufelement kommenden Einfädelnadel zum Bremskörper versehen. Die Führungsfläche weist eine Erhebung auf, deren Spitze asymmetrisch oder deren höchster Bereich im Bereich des Randes der Projektion der Einlauföffnung auf das Abdeckelement angeordnet ist und sich an einer Stelle befindet, die einer Austrittsrichtung (R) der Einfädelnadel entgegengesetzt ist.
Patent DE-102021130714-B3 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung sowie Bausatz mit Getriebe und Druckausgleichsvorrichtung
Inventor: FRIETSCH FRANK
IPC: F16H57/027
Filed: 2021-11-24
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckausgleichsvorrichtung (1) für ein Getriebe, mit einem Gehäuse (2), das eine mit dem Getriebe verbindbare erste Öffnung (3) und eine zweite Öffnung (4) aufweist, und einem Faltenbalg (5) mit Falten (6), der in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und einen getriebeseitigen, mit der ersten Öffnung (3) verbundenen Gehäuseinnenraum von einem umgebungsseitigen, mit der zweiten Öffnung (4) verbundenen Gehäuseinnenraum trennt, wobei der Faltenbalg (5) einen Schlitz (7) an seinem der ersten Öffnung (3) zugewandten Ende aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Bausatz aus einem Getriebe und einer solchen Druckausgleichsvorrichtung (1).
Patent DE-102022000716-B3 (DE)
Title: Türverriegelungsvorrichtung, Türsystem und Personenbeförderungsfahrzeug
Inventor: HOERLENDSBERGER CHRISTIAN
IPC: E05B83/36
Filed: 2022-02-28
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türverriegelungsvorrichtung (1) zum Ver- und Entriegeln zweier gegeneinander schließender Türen, nämlich einer ersten Tür und einer zweiten Tür eines Türsystems für einen Türeinstieg eines Personenbeförderungsfahrzeuges, wobei die erste Tür und die zweite Tür jeweils zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung bewegbar sind, umfassend: Ein erstes Verschlusselement (2), welches zwischen einer ersten Öffnungsstellung und einer ersten Schließstellung bewegbar ist, ein zweites Verschlusselement (3), welches zwischen einer zweiten Öffnungsstellung und einer zweiten Schließstellung bewegbar ist, wenigstens einen ersten Erkennungstaster (9), welcher ausgebildet ist zum Ausgeben eines Geschlossensignals, welches signalisiert, dass die erste Tür und die zweite Tür sich jeweils in der geschlossenen Stellung befinden. Erfundungsgemäß ist das erste Verschlusselement (2) angeordnet und ausgebildet, um in der ersten Schließstellung die erste Tür in der geschlossenen Stellung mit dem ersten Verschlusselement (2) zu koppeln und um in der ersten Öffnungsstellung die erste Tür von dem ersten Verschlusselement (2) zu entkoppeln, damit die erste Tür in die offene Stellung gelangen kann, und das zweite Verschlusselement (3) ist angeordnet und ausgebildet, um in der zweiten Schließstellung die zweite Tür in der geschlossenen Stellung mit dem zweiten Verschlusselement zu koppeln und um in der zweiten Öffnungsstellung die zweite Tür von dem zweiten Verschlusselement zu entkoppeln, damit die zweite Tür in die offene Stellung gelangen kann, und wenigstens ein von dem ersten Verschlusselement (2) und dem zweiten Verschlusselement (3) gesteuertes Betätigungselement (10) ist vorgesehen, welches den wenigstens einen ersten Erkennungstaster (9) zum Ausgeben des Geschlossensignals nur dann betätigt, wenn sich das erste Verschlusselement (2) in der ersten Schließstellung befindet und wenn sich das zweite Verschlusselement (3) der zweiten Schließstellung befindet.
Patent DE-102022120716-B3 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: HERRMANN STEFAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-08-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gelenkkugel 3 für ein Kugelgelenk 1 einer Kugelgelenkwelle 2, wobei die Gelenkkugel 3 eine äußere Kugeloberfläche 3.1 sowie eine erste Nut 4 und eine zweite Nut 5 zum Einsetzen von jeweils einer separaten Gelenknabe 8, 9 aufweist und beide Nuten 4, 5 um einen Winkel α zueinander angestellt und zumindest teilweise um die Gelenkkugel 3 umlaufend ausgebildet sind. Der Verschleiß und gleichzeitig die Schmierintervalle sollen reduziert werden. In der Gelenkkugel 3 ist ein Kanalsystem 6 für Schmiermittel mit mehreren Kanälen 6a-6c vorgesehen und das Kanalsystem 6 verbindet die Kugeloberfläche 3.1 mit der Nut 4, 5.
Patent DE-4413186-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kesselrücklauftemperatur-Regelung
Inventor: SCHUMACHER ANDREAS
IPC: F24H9/00
Filed: 1994-04-12
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zur Kesselrücklauftemperatur-Regelung
einer einen Brenner aufweisenden Heizungseinrichtung mit einem Kesselkreis
und einem Heizkreis, die über
ein einen Antriebsmotor aufweisendes Mischventil gekoppelt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Kesselrücklauftemperatur ϑ KR  mit Hilfe des Mischventils (4) so geregelt
wird, daß sie
eine vorgegebene Mindesttemperatur ϑ KRS  (22)
beim Aufheizen nachdem erstmaligen Erreichen nicht mehr unterschreitet,
wobei folgende vier verschiedene Betriebszustände differenziert regelungstechnisch
behandelt werden:  1. Einstellen des Abschaltzustandes (25):  Brenneransteuerung
wird unterbrochen, Mischventil (4) wird in Richtung Kesselkreis
zugefahren,   2. Anfahren aus dem Abschaltzustand (26):  Brenner
wird angesteuert, Mischventil (4) wird mit festem Tastverhältnis ED%
= const. in Richtung Heizkreis aufgefahren, wobei ED% < 100% ist, bis eine
Temperaturerhöhung
der Heizungsvorlauftemperatur ϑ HV  (12)
um einen konstanten Wert Δϑ A  (41) erfolgt ist, nach dem Erreichen dieser
Temperaturerhöhung
bleibt das Mischventil (4) in der angefahrenen Stellung stehen,
bis entweder die Heizungsvorlauftemperatur ϑ HV  (12)
größer als
die Heizungsvorlauf-Soll-Temperatur ϑ HVS  (21)
erhöht
um...
Patent DE-4442737-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: MUELLER ERWIN
IPC: F04B53/12
Filed: 1994-12-01
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kolbenpumpe
mit einem in einer Zylinderbohrung zu einer Hubbewegung antreibbaren
Kolben und mit einem Einlassventil, das einen Einlassventilkörper und
eine Einlassventilfeder aufweist, die beide in einer Längsbohrung
im Kolben untergebracht sind, wobei die Einlassventilfeder den Einlassventilkörper gegen
einen Einlassventilsitz drückt,
der in der Längsbohrung
des Kolbens ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die
Einlassventilfeder (44) gegen ein kappenförmiges Stützelement (48) abstützt, welches
an einer Stirnseite (30) des Kolbens (16) angebracht ist und um
diese herum von außen
eine Hinterschneidung (58) an einer Außenumfangsfläche des
Kolbens (16) hintergreift, wobei das Stützelement (48) mindestens einen
Durchbruch (52) als Fluiddurchlass aufweist, der radial außerhalb
der Außenkontur der
Einlassventilfeder (44) angeordnet ist.
Patent DE-4447977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Plasmabehandlung von flachen Werkstücken, insbesondere flachen, aktiven Bildschirmen, sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: SCHMITT JACQUES
IPC: B65G49/07
Filed: 1994-04-14
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung für eine Vakuum-Plasmabehandlung mit  – zumindest einem Stapel (20) von übereinander liegenden Plasmakammern (1) mit einem gemeinsamen Vakuumraumbereich, wobei die Plasmakammern (1) Ablagen aufweisen, die übereinander gestapelt und vertikal aufeinander ausgerichtet sind, wobei die Plasmakammern (1) Bedienungsöffnungen (17) aufweisen, die vertikal übereinander angeordnet und in horizontaler Richtung bedienbar sind,  – einem Transportraum (23 T ), der über die Bedienungsöffnungen (17) mit dem Stapel (20) in Verbindung steht und eine Transporteinrichtung (25) umfasst, die um eine vertikale Achse in der Transportkammer (23) durch eine Antriebseinrichtung drehbar ist und eine der Anzahl Plasmakammern (1) in dem Stapel (20) gleiche Anzahl Träger (27) umfasst, die vertikal übereinander gestapelt sind, sich horizontal erstrecken und horizontal bewegbar sind, und  – einer Schleusenkammer (30), die gegen den Transportraum ein erstes Schleusenventil (32) und gegen die Umgebung der Vorrichtung ein weiteres Schleusenventil (34) aufweist, wobei in der Schleusenkammer (30) ein Magazin (36) für zu behandelnde...
Patent DE-10004768-B4 (DE)
Title: Stahlkernstütze, insbesondere für die Verwendung im Geschoßbau, und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WOLPERDING GERNOT
IPC: E04B1/18
Filed: 2000-02-03
Granted: 2004-09-23
Abstract: Stahlkernstütze, insbesondere für die Verwendung im Geschoßbau, mit einem Vollkern (1) aus Stahl, einem Betonmantel (2) und einem Stahlrohrmantel (3), dadurch gekennzeichnet, daß als Aufstandselement für den Vollkern eine Platte (8) aus einem weicheren Material als dem des Vollkerns vorgesehen ist und daß das untere Ende des Betonmantels (2) bis über den Bereich der Platte (8) hinweg und tiefer reicht als das untere Ende des Stahlrohrmantels (3).
Patent DE-10005240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fällung von Uran, Schwermetallen und toxischen Metallen aus karbonat-/hydrogenkarbonathaltigen Wässern, insbesondere aus durch Natururan und seine natürlichen Zerfallsprodukte radioaktiv kontaminierten Wässern
Inventor: DULLIES FRANK
IPC: G21F9/06
Filed: 2000-02-05
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Fällung
von Uran, Schwermetallen und toxischen Metallen aus karbonat-/hydrogenkarbonathaltigen
Wässern,
insbesondere aus durch Natururan und seine natürlichen Zerfallsprodukte radioaktiv
kontaminierten Wässern,
denen vor der Fällung
des Urans Kalziumhydroxid zugegeben wird, dadurch gekennzeichnet,
daß vor
der Kalziumhydroxidzugabe durch Zugabe von Säure und intensiver Durchmischung
mit Säure
bis auf einen pH-Wert kleiner 4,3 eine weitreichende Zerstörung der
Urankarbonatkomplexe erfolgt und das bei der Zerstörung der
Urankarbonatkomplexe sowie der vorauslaufenden Karbonatzerstörung gebildete
und in den Wässern
gelöste
Kohlendioxid aus den zu reinigenden Wässern, welche durch entsprechende
Auswahl und geeignete Maßnahmen
mit der am höchsten
zur Verfügung
stehenden natürlichen
Wassertemperatur dem Verfahren zugeführt werden, weitgehend vollständig durch
Einblasen von feinverteilter Luft über geeignete Belüftungseinrichtungen ausgetrieben
wird.
Patent DE-10059024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Minimieren von Adressenbits und Ladevorgängen in einem Adressenraum
Inventor: BROCKMANN RUSSELL C
IPC: G06F12/06
Filed: 2000-11-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Minimieren von Adressenbits und Ladevorgängen in einem Adressenraum, über den
eine Mehrzahl von Wortleitungen adressierbar ist, die folgende Merkmale
aufweist:  einen Nur-Lese-Speicher (20), der die Mehrzahl von
Wortleitungen (50, 60) aufweist, wobei der Nur-Lese-Speicher (20) eine
Mehrzahl von Speicherblöcken
umfaßt,
und wobei jedem der Speicherblöcke
(21, 22, 23, 24) ein Abschnitt des Adressenraums zugeordnet ist;  einen
Direktzugriffsspeicher (30), wobei der Direktzugriffsspeicher (30)
zumindest einen Speicherblock (31, 32) umfaßt, dem der Abschnitt des Adressenraums
eines vorbestimmten Speicherblocks (21) des Nur-Lese-Speichers (20) zugeordnet
ist, so daß Wortleitungen
des Nur-Lese-Speichers (20) und des Direktzugriffsspeichers (30) überlappen,  wobei
der Überlappungsbereich
zwischen dem Nur-Lese-Speicher
(20) und dem Direktzugriffsspeicher (30) derart ausgeführt ist,
daß der
Nur-Lese-Speicher (20) in dem Überlappungsbereich
leer ist.
Patent DE-10061773-B4 (DE)
Title: Separationsrahmen zur Trennung mehrerer axial angeordneter Satelliten
Inventor: KROEKER JUERGEN
IPC: B64G1/64
Filed: 2000-12-12
Granted: 2005-08-18
Abstract: Separationsrahmen
für Satelliten,
gekennzeichnet durch zwei gleichgeformte Rahmen (10, 12), die ineinanderliegend
angeordnet sind und mittels eines Gelenks (18) miteinander verbunden
sind.
Patent DE-10121399-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpftes Aggregatlager
Inventor: SCHULZE CARSTEN
IPC: F16F13/10
Filed: 2001-05-02
Granted: 2014-07-17
Abstract: Hydraulisch gedämpftes Aggregatlager, umfassend: einen gummielastischen Federkörper (2), eine Zwischenwand (7) mit einer Durchgangsöffnung (11) und eine nachgiebige Ausgleichswand (15), wobei der gummielastische Federkörper (2) und die Zwischenwand (7) eine Arbeitskammer (5) und die nachgiebige Ausgleichswand (15) und die Zwischenwand (7) eine Ausgleichskammer (12) definieren, die jeweils mit einem Arbeitsfluid (6) gefüllt sind und über die Durchgangsöffnung (11) miteinander kommunizieren, einen Kolben (18), der sich in die Durchgangsöffnung (11) erstreckt, und eine Betätigungseinrichtung (19) zur Bewegung des Kolbens (18) relativ zu der Durchgangsöffnung (11), wobei ein in Abhängigkeit der Stellung des Kolbens (18) zwischen einem maximalen Öffnungszustand und einem minimalen Öffnungszustandveränderlicher Strömungsquerschnitt der Durchgangsöffnung (11) durch Anhalten des Kolbens (18) in einer Stellung zwischen dem maximalen Öffnungszustand und dem minimalen Öffnungszustand variabel einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer den Kolben (18) führenden länglichen Hülse, welche an der Zwischenwand angeordnet ist und durch ein um die Durchgangsöffnung (11) ausgebildeten Kragen (13) gebildet ist, im wesentlichen quer zu einer Bewegungsrichtung des Kolbens (18) Öffnungen (14) vorgesehen sind, welche eine Seitenwand des Kragens (13) im wesentlichen radial nach außen gerichtet durchbrechen so daß die Öffnungen (14) zur Veränderung des Strömungsquerschnitts durch den Kolben (18) wenigstens teilweise verschließbar sind.
Patent DE-10135529-B4 (DE)
Title: Klebstoff, seine Verwendung und Verfahren zum Verkleben von zwei Gegenständen
Inventor: OSKOTSKI EVGUENI
IPC: C09J4/02
Filed: 2001-07-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: Klebstoff
bestehend aus  – einer
Lösung
von Polymethylmethacrylat (PMMA) in Glycidylmethacrylat (GMA) und
Monomethylmethacrylat (MMA) sowie  – einem radikalischen Starter.
Patent DE-10137572-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung für Gasbebläsebrenner
Inventor: KRESEL ROLF
IPC: F23N1/02
Filed: 2001-07-31
Granted: 2007-01-25
Abstract: Regeleinrichtung
für Gasgebläsebrenner,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
ein regelbares Gebläse,
abzweigend vom Verbrennungsluftstrom, Gebläsedruckluft zu der Druckkammer
(9) in ein Membrangehäuse
(11) leitet,  – dass
durch eine Verengung (12) die Luftzuführung zu der Druckkammer (9)
des Membrangehäuses
(11) mengenmäßig begrenzt
wird,  – dass
durch ein Einstellungsventil (10) der Druck in der Druckkammer (9),
ausgehend vom Kammerdruck über
einen Geber abgesenkt werden kann  – und, dass die vom Gebläsedruck
beaufschlagte Membrane (8) im Membrangehäuse (11) über eine Verbindung den Gasdruckregler
steuert.
Patent DE-10145746-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60R21/015
Filed: 2001-09-17
Granted: 2010-01-28
Abstract: Fahrzeugsitz mit  a) einem eine Sitzfläche aufweisendem Sitzunterteil;  b) einer gegenüber dem Sitzunterteil verschwenkbaren und in unterschiedlichen Schwenkpositionen fixierbaren Lehne, die ein Lehnenpolster und eine dieses aufnehmende Lehnenwanne umfaßt;  c) einer Welle, die sich zumindest teilweise durch die Lehne hindurch erstreckt, wobei bei der Verschwenkung der Lehne eine Relativverdrehung zwischen der Lehne und der Welle erfolgt;  d) einer Sensoreinrichtung, welche ein für die Schwenkposition der Lehne repräsentatives Signal abgibt;  dadurch gekennzeichnet, daß  e) die Sensoreinrichtung (13; 113; 213; 313) innerhalb der Lehne (7) angeordnet ist, einerseits mit der Lehnenwanne (8) und andererseits mit der Welle (16) zusammenarbeitet und so die Relativverdrehung zwischen der Lehne (7) und der Welle (16) ermittelt.
Patent DE-10150493-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Fahrstabilität während einer Teilbremsung bei Kurvenfahrt nach einer ABSplus-Regelstrategie
Inventor: BATISTIC IVICA
IPC: B60T8/1755
Filed: 2001-10-16
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren für eine Bremsanlage mit einem Schlupfregelungssystem, wie ABS, ASR, ESP etc., bei dem zur Erhöhung der Fahrstabilität während einer Teilbremsung bei Kurvenfahrt ein Bremsdruck nach einer sogenannten ABSplus-Regelungsstrategie in einem ABSplus-Modus an einem kurveninneren Vorderrad auf einen relativ zu dem Bremsdruck an einem kurvenäußeren Vorderrad niedrigeren Druckwert geregelt wird und bei dem im Normalfall der Bremsdruck an den Hinterrädern nach einer Select-Low-Regelstrategie geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im ABSplus-Modus die Select-Low-Regelstrategie modifiziert wird, indem, solange ein Hauptzylinderdruck (p HZ ) unter einer vorgegebenen Druckschwelle (p min ) liegt, die Select-Low-Regelung durch eine Individualregelung ersetzt wird, dass beim Überschreiten dieser unteren Druckschwelle (p min ) und Andauern des ABSplus-Modus eine modifizierte Select-Low-Regelung vorgenommen wird, bei der grundsätzlich der Bremsdruck am kurvenäußeren Hinterrad höher ist als der Bremsdruck am kurveninneren Hinterrad, und dass im ABSplus-Modus beim Überschreiten einer zweiten, höheren Druckschwelle (p max ) der Bremsdruck an den Hinterrädern nach der reinen Select-Low-Regelstrategie bemessen wird.
Patent DE-10155407-B4 (DE)
Inventor: STEFFLER CLAUS-JUERGEN
IPC: F27B7/20
Filed: 2001-11-10
Granted: 2010-02-18
Abstract: System for feeding coal dust fuel into a calciner, of a cement clinker production line, mixes the incoming fuel with preheated fuel dust in the inlet box to be pushed into the calciner without forming an open flame. <??>System to feed solid and dusty fuel (17) into the calciner (10) of a cement clinker production line, e.g. coal dust, has an inlet box (13) outside the calciner, and linked to it through a wall opening (10a). The feed path is through an angled slide (14) and a beating push unit (15), for the coal dust to be mixed with preheated fuel dust (12). The heated dust is moved into the reaction stretch of the calciner by the push unit to form a suspension of gas and raw dust and solid fuel in a homogenous distribution.
Patent DE-10162819-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerventil
Inventor: WACKER HANS
IPC: F15B13/04
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Hydraulisches
Steuerventil (12) mit einem Ventilgehäuse (20), einem Ventilschieber
(14) und einem Steuerkolben (16), wobei der Ventilschieber (14)
und der Steuerkolben (16) im Ventilgehäuse (20) axial verschieblich
gelagert sind, wobei der Steuerkolben (16) oder der Ventilschieber
(14) an seinem Außenumfang
mindestens eine Rastnut (22) aufweist, in welche ein Raststößel (24)
einfahrbar ist, dass der Raststößel (24)
in einem Stößelgehäuse (32)
verschieblich gelagert und in Richtung der Rastnut (22) federbelastet
ist, und dass die der Rastnut (22) zugewandte Seite des Raststößels (24)
gegen die Kraft der Feder (38) mit Hydraulikmedium beaufschlagbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnut (22) als Umfangsnut ausgebildet
ist.
Patent DE-10163963-B4 (DE)
Title: Antrieb eines Druckwerkes
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F7/24
Filed: 2001-12-23
Granted: 2006-06-08
Abstract: Antrieb
eines Druckwerkes (01) mit wenigstens einem Druckwerkszylinder (03;
07) und einem mit diesem zusammen wirkendes Farbwerk (02), wobei
der Druckwerkszylinder (03; 07) einen eigenen, von anderen Druckwerkszylindern
(03; 07) mechanisch unabhängigen Antriebsmotor
(08) aufweist, welcher axial auf den Druckwerkszylinder (03; 07)
treibt, und wobei das Farbwerk (02) zwei Reibzylinder (12; 14) aufweist
welche gemeinsam von einem vom Antrieb des Druckwerkszylinders (03;
07) verschiedenen Antriebsmotor (17) über ein Getriebe (16) rotatorisch
angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Druckwerkszylinder
(03; 07) und dessen Antriebsmotor (08) ein nach außen abgeschlossenes,
gekapseltes Getriebe (09) angeordnet ist, und dass das die zwei Reibzylinder
(12; 14) des Farbwerks (02) rotatorisch antreibende und mechanisch
verbindende Getriebe (16) als ein nach außen abgeschlossenes, gekapseltes
Getriebe (16) in einem eigenen, räumlich von anderen Getrieben
(09; 16; 19) getrennten Gehäuse
(32) ausgeführt
ist.
Patent DE-10163977-B4 (DE)
Title: Trägerkörper für die Besiedlung von Mikroorganismen
Inventor: WALCH ASTRID
IPC: A01K61/70
Filed: 2001-12-22
Granted: 2004-01-08
Abstract: Trägerkörper für die Besiedlung von Mikroorganismen, insbesondere zum Befüllen von Filtereinrichtungen, mit einer durchgängigen Porenstruktur mit Poren, die einen maximalen Porendurchmesser von 500 μm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass er die Komponenten Kieselgur, Bimsstein und Glas sowie zusätzlich Quarzsand und/oder Schamotte aufweist, und dass die Komponenten durch Pelletieren zusammengefügt sind.