baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017081-U1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung in einem Stator einer elektrischen Maschine
IPC: H02K3/50
Filed: 2010-08-16
Abstract: Kontakteinrichtung in einem Stator einer elektrischen Maschine, insbesondere einem Stell- oder Antriebsmotor in Fahrzeugen, wobei die Kontakteinrichtung (1) eine Mehrzahl von über den Umfang angeordneter Spulen im Stator (9) elektrisch kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakteinrichtung (1) einen ringförmigen Kontaktträger (2) aus elektrisch isolierendem Material sowie elektrisch leitende Leitungsbahnen (3, 5) zur Kontaktierung der Spulen aufweist, wobei die Leitungsbahnen (3, 5) über umgeformte Befestigungselemente (7) am Kontaktträger (2) gehalten sind.
Patent DE-202011001914-U1 (DE)
Title: Fahnen-Wandhalterung
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Fahnenwandhalterung mit Ausleger zur Montage an Fassaden oder Balken, dadurch gekennzeichnet, dass Schwingungsdämpfer zwischen dem/den Halteteller(n) und der Fahnenhalterung montiert werden.
Patent DE-202011051105-U1 (DE)
Title: Lichtleiste für Wohnwagen oder Wohnmobile
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-08-25
Abstract: Lichtleiste (100) für Wohnwagen oder Wohnmobile (15), insbesondere LED-Lichtleiste, umfassend ein Lichtleistengehäuse (10) mit integrierten Beleuchtungselementen (11), wobei die Lichtleiste (100) zur Außenbeleuchtung im Bereich einer Markise (14) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiste (100) in der Art eines Dachsparrens, unterhalb der Markise (14) klemmend, einsetzbar ausgeführt ist.
Patent DE-202011051116-U1 (DE)
Title: Tapeten-Musterbuch
IPC: G09F5/04
Filed: 2011-08-26
Abstract: Tapeten-Musterbuch, mit einer Vielzahl von Blättern, wobei jedes Blatt zwei Seiten des Musterbuchs bildet und durch einen Ausschnitt aus einer Original-Tapete gebildet ist, und wobei eine der beiden Seiten dieses Ausschnitts, die als Vorderseite bezeichnet ist, in einer bestimmten grafischen Gestaltung bedruckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (6) dieses Ausschnitts mehrfarbig bedruckt ist, wobei bei dem aufgeschlagenen Musterbuch (1) von zwei benachbarten Seiten eine Seite als Vorderseite (5) einer Original-Tapete ausgestaltet ist, und die benachbarte Seite als mehrfarbig bedruckte Rückseite (6) eines benachbarten Ausschnitts einer Original-Tapete ausgestaltet ist, und wobei diese Rückseite (6) die grafische Gestaltung der benachbarten Vorderseite (5) in einem verkleinerten Maßstab aufweist.
Patent DE-202011051412-U1 (DE)
Title: Container für die selektive sammlung von verpackungsabfällen
IPC: B65F1/12
Filed: 2011-09-22
Abstract: Container für die selektive Sammlung von Verpackungsabfällen der Art wie sie im städtischen Bereich zur selektiven Sammlung von Verpackungsabfällen verwendet werden und der aus einem den Körper des Containers bildenden Gehäuse besteht, das mit einem oberen Haken zum Anheben des Containers, einer seitlichen Öffnung zum Einwerfen der Verpackungsabfälle und einer unteren Entladungsöffnung ausgestattet ist, welche mit Klappen versehen ist, die mit einem sich senkrecht im Inneren des Containers erstreckenden, über das obere Ende des Gehäuses hervorragenden und in einem Betätigungsring endenden Öffnungs- und Schließmechanismus verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass dieser im Inneren des Gehäuses eine horizontal angeordnete Platte aus Metall oder aus einem anderen widerstandsfähigen Material aufweist, deren Fläche ähnlich und geringfügig kleiner ist als der horizontale Querschnitt des Innenraums des Gehäuses, wobei diese Platte eine zentrale Öffnung zu deren Anordnung rund um den Öffnungsmechanismus der Bodenklappen und Anschlussmittel an einen Betätigungsmechanismus aufweist, der vom Außenbereich des Containers aus...
Patent DE-202011052055-U1 (DE)
Title: Anbauelement für einen Operationstisch mit Strahlungsquelle und Röntgendetektor
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Anbauelement (1) für einen Operationstisch (101), aufweisend: – ein im Wesentlichen flaches Grundelement (2), welches eine Auflage (3) für eine Extremität eines Patienten, insbesondere für einen Arm, eine Hand, ein Bein oder einen Fuß eines Patienten, aufweist; – ein Verbindungselement (4) zur Verbindung des Grundelements (2) mit dem Operationstisch (101); – eine Strahlungsquelle (5) zur Erzeugung von Röntgenstrahlung; – einen Röntgendetektor (6) zur Detektion der von der Strahlungsquelle (5) erzeugten Röntgenstrahlung.
Patent DE-202011102163-U1 (DE)
Title: Armaturenanschluss
IPC: E03C1/02
Filed: 2011-06-22
Abstract: Absperrbarer Armaturenanschluss für den Anschluss von Armaturen und für den Anschluss von Heizkörpern, der einerseits mit der Versorungsleitung verbunden ist und andererseits mit einem Anschluss ausgestattet ist, an dem die Anschlüsse der Armatur oder der Heizkörper anmoniert bzw. eingeschraubt werden dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinrichtung 4 durch den Armaturenanschluss 2 eingebracht bzw. ausgetauscht werden kann, ohne dass ein Teil oder Anschlussteil des Armaturenanschlusses montiert bzw. demontiert werden muss und ohne dass die Verstellvorrichtung der Absperreinrichtung montiert bzw. demontiert werden muss.
Patent DE-202011107072-U1 (DE)
Title: Wärme- oder Energiespeicher mit einem Anschlusssystem
IPC: F24H1/20
Filed: 2011-10-18
Abstract: Wärme- oder Energiespeicher mit einem Speicherbehälter (2) und mit einem Anschlusssystem (3) für eine Leitung umfassend einen die Wandung (20) des Speicherbehälters (2) durchdringenden Anschlussstutzen (30) mit einem an eine Außenseite der Wandung (20) angrenzenden Verbindungsbereich (300) und ein mit dem Anschlussstutzen (30) im Verbindungsbereich dichtend verbindbares Kontaktstück (31).
Patent DE-202011107229-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für einen Stoßdämpfer eines Kraftfahrzeugs
IPC: B25B27/30
Filed: 2011-10-28
Abstract: Montagewerkzeug für Stoßdämpfer von Kraftfahrzeugen, mit einem Grundkörper und mit einer an dem Grundkörper angeordneten Hubeinrichtung, die in ihrer Verwendungsposition zur Erzeugung einer Hubbewegung einer Kolbenstange des Stoßdämpfers an dem Stoßdämpfer gehalten ist, wobei die Hubeinrichtung eine Hubstange aufweist, die in Verwendungsposition der Hubeinrichtung über Kopplungsmittel mit der Kolbenstange zur Hubbewegungsübertragung gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (6) einen handbetätigbaren Linearantrieb (12) aufweist, der mittels eines Getriebes (14) eine Drehbewegung in eine translatorische Bewegung für die Hubstange (10) übersetzt.
Patent DE-202011107371-U1 (DE)
Title: Strahlenvernetzte Thermoplastpatronen für Überdruckventile eines hydraulischen Zugmittelspanners
IPC: F16H7/08
Filed: 2011-10-31
Abstract: Hydraulischer Zugmittelspanner (1), mit einer Hydraulikmittelfluidleitung (3), in der ein bewegliches Verschlusselement (5), wie eine Kugel, so eingesetzt ist, dass es beim in Kontakt gelangen mit einer Verschlussfläche, wie einer Dichtfläche (10) eines Ventileinsatzes (11), die Hydraulikmittelfluidleitung (3) verschließt, um einen Hydraulikmitteldurchfluss durch die Hydraulikmittelfluidleitung (3) zu unterbrechen, wobei ein Anschlagselement (7), wie eine Patrone (8), eine Bewegung des Verschlusselementes (5) von der Verschlussfläche weg begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (7) zumindest abschnittsweise aus strahlenvernetztem Kunststoff aufgebaut ist.
Patent DE-202011109650-U1 (DE)
Title: Buffer Station zum Zwischenlagern fertig gekochter Speisen
IPC: A47B31/02
Filed: 2011-12-30
Abstract: „Buffer Station” zum Zwischenlagern fertiggegarter Speisen nach HACCP, ohne weiteren Garprozess, über einen definierten Zeitraum, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Kalt- als auch die Warmtemperatur über digitale Thermostatsteuerung exakt eingestellt werden kann. (getrennt nach beiden Bereichen)
Patent DE-202011110284-U1 (DE)
Title: Isoliersteg und wärmegedämmtes Profil
IPC: E06B3/263
Filed: 2011-10-28
Abstract: Isoliersteg (5, 5', 5'', 5''') zur Verbindung zweier Profilelemente (2, 2', 2'', 3, 3', 3'') eines wärmegedämmten Profils (1, 1', 1''), vorzugsweise eines Fensters, einer Tür, eines Tors und/oder einer Fassade, mit wenigstens zwei endständigen Anschlussleisten (7) zum Verbinden des Isolierstegs (5, 5', 5'') mit den Profilelementen (2, 2', 2'', 3, 3', 3''), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich wenigstens ein Hohlkammerprofilabschnitt (11, 11', 11'') und wenigstens ein massiver Profilstababschnitt (15, 15') vorgesehen sind, wobei der wenigstens eine Hohlkammerprofilabschnitt (11, 11', 11'') mit einer Anschlussleiste (7, 7') verbunden ist, wobei der Hohlkammerprofilabschnitt (11, 11', 11'') mit dem Profilstababschnitt (15, 15') verbunden ist und wobei die Anschlussleisten (7, 7') alternativlos über den Profilstababschnitt (15, 15') miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012000537-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbordwand und Sicherheitsbruststange für Pferdeanhänger
IPC: A01K15/04
Filed: 2012-01-17
Abstract: Sicherheitsbruststange (1) für Pferdeanhänger üblicher Bauart, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange selbst an beiden Enden einen federgelagerten Dorn aufweist (4), welcher mittels eines Knaufes (5) zurück gezogen werden kann.
Patent DE-202012001052-U1 (DE)
Title: Deko-Wandregal - Umrandung für Kopfteil am Bett
IPC: A47B55/00
Filed: 2012-01-31
Abstract: Für das Deko Wandregal benötigt man Drei Kästen Für den Kasten 1 aus Holz/Vertikal Das Maß beträgt 1,60 cm × 40 cm Die Front mit einem Zentrierten Ausschnitt von einer Breite 27 cm × 1 m Höhe großen Ablagefläsche. Die Seitenwände in einem 90 Grad Winkel von unten 10 cm nach oben 30 cm, bei einer Länge von 1,60 cm. Die Seitenwände sind 1,8 cm dick. Die Front wird mit den Seitenwänden verleimt und verdübelt. Die Rückwand wird mit einer Pressspan Platte und Nägeln befestigt. Für den Kasten 2 aus Holz/Vertikal Das Maß beträgt 1,60 cm × 40 cm Die Front mit einem Zentrierten Ausschnitt von einer Breite 27 cm × 1 m Höhe großen Ablagefläsche. Die Seitenwände in einem 90 Grad Winkel von unten 10 cm nach oben 30 cm, bei einer Länge von...
Patent DE-202012002281-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät mit einer Messeinrichtung zur Überwachung von einem oder mehreren Überspannungsschutzelementen
IPC: H01T1/12
Filed: 2012-03-08
Abstract: Überspannungsschutzgerät mit einer Messeinrichtung (1) zur Überwachung von einem oder mehreren Überspannungsschutzelementen (TVS, GDT), aufweisend  • eine Auswerteeinrichtung (CD), welche dazu eingerichtet ist impulsartige Überspannungsereignisse, welche durch das Überspannungsschutzelement (TVS, GDT) abgeleitet werden, zu zählen, wobei die Auswerteeinrichtung (CD) über eine Lichtmesseinrichtung (OS1, OS2) mit dem Überspannungsschutzelement (TVS, GDT) verbunden ist, und  • eine Einrichtung zur Erkennung eines länger fließenden Stromes, welcher durch das Überspannungsschutzelement (TVS, GDT) fließt,  • eine Auswerteeinrichtung (CD), welche, basierend auf den gezählten Impulsen und/oder einem erkannten länger fließenden Stromes bestimmt, ob das Überspannungsschutzelement (TVS, GDT) noch betriebsfähig, vorgeschädigt oder unbrauchbar ist,  • eine Meldeeinrichtung (OUT1, OUT2), welche anzeigt, ob das Überspannungsschutzelement (TVS, GDT) noch betriebsfähig, vorgeschädigt oder unbrauchbar ist.
Patent DE-202012012633-U1 (DE)
Title: Duschkopf mit einer eingelegten Wasserführungsmatte
IPC: B05B1/18
Filed: 2012-06-22
Abstract: Duschkopf (10) als Teil einer Sanitärarmatur bestehend aus einer Oberschale (11) und einer Unterschale (12) mit darin angeordneten Durchlassöffnungen (18) für das über den Duschkopf (10) zu verteilende Wasser, wobei im Inneren des Duschkopfes (10) eine aus einem dichtenden Elastomer bestehende Wasserführungsmatte (13) mit einer an einem zentralen Wassereinlass (16) angeschlossenen Anordnung von in deren Oberfläche ausgebildeten Wasserkanälen (15) eingelegt ist, in deren Boden mit den zugeordneten Durchlassöffnungen (18) in der Unterschale (12) fluchtend angeordnete Ausströmöffnungen (14) ausgebildet sind, wobei der Querschnitt der in der Wasserführungsmatte ausgebildeten Wasserkanäle (15) derart ausgelegt ist, dass bei Sperrung der Wasserzufuhr zum Duschkopf (10) und somit wegfallendem Druck von nachströmendem Wasser in den Wasserkanälen (15) kein Fließen von Wasser mehr erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass von dem zentralen Wassereinlass (16) zu jeder einzelnen Ausströmöffnung (14) ein einzelner Wasserkanal (15) ohne eine Verbindung mit zu anderen Ausströmöffnungen (14) führenden Wasserkanälen (15) geführt ist, dessen unter Zugrundelegen der dadurch eingestellten Adhäsion zwischen dem Wasser und dem Elastomermaterial der Wasserführungsmatte (13) festgelegter Querschnitt ein Nachfließen von Wasser bei Sperrung der Wasserzufuhr zum Duschkopf (10) ausschließt.
Patent DE-202012100999-U1 (DE)
Title: Aufhängbarer Kunststoffbehälter
IPC: B65D25/22
Filed: 2012-03-20
Abstract: Aufhängbarer Kunststoffbehälter, umfassend: – einen Behälterkörper (10), in dem ein Aufnahmeraum (11) ausgebildet ist, an dessen Öffnung ein vorderer Rand (12), ein hinterer Rand (13) und zwei Seitenränder (14) ausgebildet sind, wobei am vorderen Rand (12) ein Verbindungselement (121) vorstehend angeordnet ist, wobei am hinteren Rand (13) und den Seitenrändern (14) jeweils eine Vielzahl von Raststücken (131, 142) vorstehend angeordnet ist, wobei an den beiden Seitenrändern (14) mindestens ein Paar von Begrenzungsaussparungen (141) ausgebildet ist, die symmetrisch angeordnet sind; und – einen Deckel (20), an dessen Außenrand eine Vielzahl von Rastaussparungen (21) angeordnet ist, wobei der Deckel (20) durch die Verbindung der Rastaussparungen (21) mit den Raststücken (131, 142) mit dem Behälterkörper (10) verschließbar ist, wobei der Deckel (20) eine Verschlussplatte (22) und eine fixierte Platte (23) umfasst, wobei die Verschlussplatte (22) mit einer Rastöffnung (221) versehen ist, in die das Verbindungselement (121) einführbar ist, wobei zwischen der...
Patent DE-202012103405-U1 (DE)
Title: Anschlagpunkt
IPC: F16G11/14
Filed: 2012-09-06
Abstract: Anschlagpunkt umfassend ein Unterteil (2) mit Mitteln zum An schließen des Anschlagpunktes an einen Gegenstand, umfassend ein mit dem Unterteil (2) verbundenes Oberteil (5) mit einem eine Öffnung (7) einfassenden Bogenstück (6) und umfassend eine mit einem Bogen (11) in die Öffnung (7) des Oberteils (5) eingehängte und innerhalb der Öffnung (7) verschwenk und verschiebbar, Öse (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (5) mit zumindest einem in seine Öffnung (7) ragendes und unter Vorspannung an der Mantelfläche (21) der in die Öffnung (7) eingehängten Öse (8) anliegendes Klemmelement (17) ausgerüstet ist, durch das die un belastete Öse (8) an einem dem Klemmelement (17) gegenüberlie genden Abschnitt der Öseneinfassung anliegend gehalten ist und welches Klemmelement (17) mit einer solchen Vorspannung gegen die Mantelfläche (21) der Öse (8) wirkt, dass die unbelastete Öse (8) auch in einer gegenüber der Lotrechten verstellten Lage gehal ten ist.
Patent DE-202012103473-U1 (DE)
Title: Trägerteller für Lamellenschleifscheiben
IPC: B24D13/14
Filed: 2012-09-12
Abstract: Trägerteller für Lamellenschleifscheiben (16) mit einem am Trägerteller (18) ausgebildeten Außenflansch (20) zur Fixierung von Schleiflamellen (22) und einem mit diesem einstückig ausgebildeten, kuppelförmigen Innenteil (26), der für die Befestigung auf dem Außengewinde (32) der Welle (14) einer Antriebsmaschine (12) eine Nabe (28) mit Innengewinde (30) hat, dessen Gewindeanfang als konisch nach außen erweiterte Sitzfläche (34) für einen Zentriervorsprung (36) einer Mitnehmerscheibe (38) ausgebildet ist, für deren Abstützung auf dem kuppelförmigen Innenteil (26) des Trägertellers (18) ein elastisches Zwischenelement (40) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Zwischenelement (40) aus einem die Sitzfläche (34) umgebenden Ring (42) besteht, der fest mit dem kuppelförmigen Innenteil (26) verbunden ist.
Patent DE-202012103978-U1 (DE)
Title: Störschutzsystem
IPC: H01R4/10
Filed: 2012-10-17
Abstract: Ein Störschutzsystem, das eine Hülse (10) zum Empfangen eines mit einem Störschutz (22) versehenen Kabels mindestens teilweise, einen ersten Befestigungsteil (40) und einen zweiten Befestigungsteil (42) zum Empfangen der besagten Hülse (10), und Pressmittel (43, 44) zum Pressen der besagten Befestigungsteile (40, 42) gegeneinander, wobei das System dadurch gekennzeichnet ist, dass die besagte Hülse (10) angeordnet ist, den Störschutz (22) des besagten Kabels gegen die Außenfläche der Hülse zu empfangen und die Isolierung (24) und den Leitungsdraht (26) des Kabels durch die Hülse zu empfangen, wobei die besagten Pressmittel (43, 44) angeordnet sind, die besagten Befestigungsteile (40, 42) derart an der besagten Hülse (10) zu befestigen, dass der auf die Außenfläche der Hülse (10) angeordnete Störschutz (22) mindestens teilweise zwischen die Befestigungsteile (40, 42) und die Hülse (10) gepresst wird, wobei der Störschutz (22) im elektrischen Kontakt zu den Befestigungsteilen (40, 42) steht.
Patent DE-202013002687-U1 (DE)
Title: Reinigungsdüse
IPC: B05B3/04
Filed: 2013-03-20
Abstract: Reinigungsdüse zum Reinigen von Rohren und Kanälen, bestehend aus einem Düsenkörper (2), einem darin drehbar gelagerten Düsenkopf (1) mit Auslassdüsen (13) und einer Wasserzuführung (3) zum Zuleiten von Wasser über Bohrungen (12, 13, 15) zum Düsenkopf (1) und zu den Auslassdüsen (13), dadurch gekennzeichnet, dass am Düsenkörper (2) eine Pralleinrichtung (16) im Abstand (25) zu den Auslassdüsen (13) angeordnet ist, bestehend aus einer umlaufenden Mantelfläche (17) mit Nuten (19), und dass einige oder alle Auslassdüsen (13) so gerichtet sind, dass ein Teil des ausgestoßenen Wasserstrahls (21) unter einem Auftreffwinkel (22) zwischen 0,5° und 30° gegen die Seitenwand der Nuten (19) strahlt.
Patent DE-202013003298-U1 (DE)
Title: Schneidunterlage aus Papier zum Zwiebelschneiden ohne Tränen
IPC: D21H27/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Benutzung von einem speziellen lebensmittelzugelassenen Papier dadurch gekennzeichnet, dass die raue Oberfläche Spritzer und Geruch aufnimmt, so dass keine Tränen fließen.
Patent DE-202013006386-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F01M1/16
Filed: 2013-07-15
Abstract: Abgasturbolader (1) – mit einer Turbine (2); – mit einem Verdichter (3), der mit der Turbine (2) über eine Welle (4) antriebsverbunden ist; – mit einem Lagergehäuse (5), in dem die Welle (4) gelagert ist; und – mit einer Ölversorgungseinrichtung (6), die eine Ölpumpe (7), die über einen Ölzulauf (8) mit dem Lagergehäuse (5) in Strömungsverbindung steht, und einen Ölablauf (9) aufweist, der Öl aus dem Lagergehäuse (5) in einen Ölbehälter (10) ableitet, dadurch gekennzeichnet, – dass im Ölzulauf (8) zwischen der Ölpumpe (7) und dem Lagergehäuse (5) eine Ölumleiteinrichtung (11) angeordnet ist, die einen Ausgang (12) aufweist, der über eine Ölbypassleitung (13) mit dem Ölbehälter (10) in Strömungsverbindung bringbar ist, wobei die Ölumleiteinrichtung (11) als Wegeventil ausgebildet ist, das in Abhängigkeit vom Öldruck und/oder der Öltemperatur geregelt ist.
Patent DE-202013006846-U1 (DE)
Title: Faltbarer Schalltrichter
IPC: G10K11/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: Faltbarer Schalltrichter, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer vorgestanzten Pappkarte besteht, die entlang der Stanzungen so gefaltet werden kann, dass die Karte als Schallkörper fungiert.
Patent DE-202013009134-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Achsanhebung
IPC: B60G11/28
Filed: 2013-10-16
Abstract: Vorrichtung zum Anheben von Achsen auf einer Fahrzeugseite von LKW-Anhängern, Sattelaufliegern und ähnlichen Fahrzeugen, aufweisend einen Fahrgestelllängsträger (A), Achsen (B) und einen zwischen diesen als Federelement angeordneten Luftbalg (C), wobei der Luftbalg (C) an das zentrale Pneumatiksystem des Fahrzeuges angeschlossen ist, welches den Luftdruck im Luftbalg (C) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Träger (1), einer an seinem Ende angeordneten oberen Aufhängung (2), welche an dem Fahrgestelllängsträger (A) eingehängt und fixiert werden kann, sowie einer an seinem unteren Ende angeordneten unteren Aufnahmeplatte (3), welche ca. 90° zu der Längsachse des Trägers (1) angeordnet ist und welche mit ihrem dem Träger (1) abgewandten Ende unter den den Luftbalg (C) tragenden Bereich der Feder (D) reicht, besteht.
Patent DE-202013011026-U1 (DE)
Title: Abdichtung aus Bitumenabdichtungsbahn
IPC: E04B1/66
Filed: 2013-12-10
Abstract: Abdichtung insbesondere von (Flach-)Dächern, von Bauwerken gegen Bodenfeuchtigkeit auf Rohböden, von Zwischengeshossdecken oder als Sperrschicht gegen Restfeuchte aus Betondecken unter Verwendung von Bitumenabdichtungsbahnen dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung in den Eckbereichen und bei Durchführungen passend vorgefertigte Formteile zur Anwendung gelangen, die mit den Bitumenabdichtungsbahnen verbunden werden.
Patent DE-202013012599-U1 (DE)
Title: Filter-Zusatzsystem
IPC: B01J20/26
Filed: 2013-12-19
Abstract: Filter-Zusatzsystem zur Abscheidung von Spurengasen aus der Luft, bestehend aus einem rahmenlosen Faltenbalg aus zickzackförmig gefaltetem Filtermaterial (2), wobei das gefaltete Filtermaterial mittels Fixierungsbändern (4) in Faltenabstand und -stellung exakt festgelegt und der Faltenbalg komprimier- und expandierbar ist.
Patent DE-202013100064-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau
IPC: B60J5/12
Filed: 2013-01-08
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau mit einer um eine vertikale Scharnierachse zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschwenkbaren Tür (TU), welche in der Öffnungsstellung, in welcher die Tür (TU) annähernd parallel zu einer Außenwand (SW) des Aufbaus verläuft, durch manuell lösbare Haltemittel relativ zur Außenwand festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel eine Magnetanordnung mit wenigstens einem ersten magnetisches Element (M1), welches dauerhaft mit der Tür (TU TB) verbunden ist, und mit wenigstens einem zweiten magnetischen Element (M2), welches dauerhaft mit der Außenwand (SW) verbunden ist, enthalten, welche in der Öffnungsstellung der Tür an einer Anlagefläche (AF) aneinander anliegend eine Magnetverbindung mit einer magnetischen Haltekraft bilden.
Patent DE-202013100554-U1 (DE)
Title: Schließfolgeregler für eine zweiflügelige Türkonstruktion mit einem Standflügel und einem Gangflügel
IPC: E05F1/10
Filed: 2013-02-07
Abstract: Schließfolgeregler (8, 9) für eine zweiflügelige Türkonstruktion (1) mit einem Standflügel (2) und einem Gangflügel (3), wobei der Standflügel (2) und der Gangflügel (3) jeweils mit der Achse (6, 7) eines Bodentürschließers (4, 5) verbunden sind, mit einem Gehäuse (14), in welchem eine auf der Achse (6, 7) des Bodentürschließers (4, 5) anordbare Kurvenscheibe (15) drehbar gelagert ist und ein mit einem Ende mit der Kurvenscheibe (15) zusammenwirkendes und mit dem anderen Ende mit einem Zugmittel (12, 13) verbindbares Auslöseelement (16) senkrecht zur Achse (6, 7) des Bodentürschließers (4, 5) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschiebungsbereich des Auslöseelements (16) mittels einer durch das Gehäuse (14) geführten Schraube (18) von außerhalb des Gehäuses (14) einstellbar ist.
Patent DE-202013102415-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-06-05
Abstract: Optoelektronischer Sensor zur Überwachung eines Überwachungsbereichs, mit wenigstens einem Lichtsender zur Aussendung von Lichtsignalen in den Überwachungsbereich, wenigstens einem Lichtempfänger zum Empfangen von Licht, das aus dem Überwachungsbereich kommt, und einer mit dem wenigstens einen Lichtempfänger verbundenen Steuereinrichtung zur Anzeige eines Menüs, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung ausgebildet ist, Gesten in dem Überwachungsbereich zu erkennen und als Signale zu interpretieren, die ein Navigieren und/oder Steuern in dem Menü auslösen.