baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014114804-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Verschlusssystem
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/185
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend zumindest ein Verdeckelement, das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, und bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils einen Seitenabschnitt (16), der ein Verschlusssystem (20, 60) zur Festlegung des betreffenden Seitenabschnitts an einem vorderen Windlauf des betreffenden Fahrzeugs oder einem weiteren Verdeckelement aufnimmt, wobei die Verschlusssysteme (20, 60), die zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verstellbar sind, jeweils einen Riegelhaken (22), der mit einem korrespondierenden Riegelelement zusammenwirkt und der um eine Hakenachse verschwenkbar ist, und eine Antriebseinrichtung umfassen, die ein um eine Schwenkachse schwenkbares und an dem betreffenden Seitenabschnitt (16) gelagertes Steuerelement (40) antreibt, das über eine Koppeleinrichtung mit dem Riegelhaken (22) verbunden ist. Die Schwenkachse des Steuerelements (40) und die Hakenachse sind windschief zueinander ausgerichtet und die Koppeleinrichtung umfasst mindestens einen 3D-Lenker.
Patent DE-102014116747-A1 (DE)
Title: Türspaltdichtung
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/18
Filed: 2014-11-17
Abstract: Türspaltdichtung zur Montage in einer stirnseitigen Nut (2) einer Tür (3) mit einem nach außen offenen Dichtungsgehäuse (4) mit Seitenwänden (5) und einem inneren Halteprofil (6) für ein aus dem Dichtungsgehäuse (4) ein- und ausfahrbaren Dichtungsprofil (7) mit jeweils zu den Seitenwänden (5) parallelen Profilabschnitten (8; 9), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil (7) mindestens eine erste, sich in Richtung einer abzudichtenden Fläche (10) erstreckende Wölbung (11) mit dichtender Kontaktfläche (12) sowie eine sich seitlich und in Richtung auf die abzudichtende Fläche (10) erstreckende Dichtlippe (13) mit einer dichtenden Kontaktfläche (14) aufweist, die in eingefahrenem Zustand des Dichtungsprofils (7) gegenüber der Kontaktfläche (12) der Wölbung (11) räumlich nach innen zurückgesetzt ist, und beim Schließen einer Tür (3) zunächst die Kontaktfläche (12) der Wölbung (11) und danach die Kontaktfläche (14) der Dichtlippe (13) auf die abzudichtende Fläche (10) aufsetzbar ist.
Patent DE-102014117567-A1 (DE)
Title: Aufzeichnung und zeitversetzte Wiedergabe medialer Beiträge
Inventor: RUNGE FRED
IPC: H04N5/76
Filed: 2014-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Aufzeichnung von mindestens einer Programmquelle (1) ausgesendeter medialer Beiträge und auf die zeitversetzte Wiedergabe eines solchen, in einem dafür reservierten Speicherbereich (4) aufgezeichneten und von einer dazu ausgebildeten Endgeräteanordnung (2) empfangenen Beitrags. Gemäß der vorgeschlagenen Lösung wird das von der mindestens einen Programmquelle (1) als medialer Datenstrom ausgesendete Programm, unabhängig davon, ob diese Programmquelle (1) augenblicklich zur Wiedergabe des von ihr ausgesendeten Programms ausgewählt ist und unabhängig von weiteren Bedienhandlungen eines Nutzers der Endgeräteanordnung (2), durch Speichern in dem dafür reservierten, als FIFO-Speicher organisierten Speicherbereich (4) permanent oder beginnend mit einem Einschaltmoment der Endgeräteanordnung (2) aufgezeichnet. Ein zum Zeitpunkt einer mittels der Endgeräteanordnung (2) erfolgenden Auswahl der mindestens einen Programmquelle (1) zur Wiedergabe ihres Programms bereits laufender medialer Beitrag wird durch die Endgeräteanordnung (2), unabhängig vom Zeitpunkt dieser Auswahl, zur zeitversetzten Wiedergabe ab dem Beitragsbeginn, zumindest aber ab einem frühesten in dem reservierten Speicherbereich (4) verfügbaren Zeitpunkt bereitgestellt.
Patent DE-102014200094-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem zum Überwachen und Regeln des Betriebs einer Batterie und Batteriesystem mit einem solchen Batteriemanagementsystem
Inventor: BENZ STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemanagementsystem (1) zum Überwachen und Regeln des Betriebs einer nachladbaren, eine Mehrzahl von Batteriezellen umfassenden Batterie, welches eine Steuergeräteeinheit (2), eine Mehrzahl von jeweils wenigstens einer Batteriezelle zuzuordnenden Zellüberwachungseinheiten (3) und ein Kommunikationssystem zum Senden und/oder Empfangen von Daten umfasst, wobei das Batteriemanagementsystem (1) teilweise zum Betrieb auf Hochspannungspotential und teilweise zum Betrieb auf Niederspannungspotential ausgebildet ist und die Zellüberwachungseinheiten (3) ausschließlich zum Betrieb auf Hochspannungspotential ausgebildet sind.  Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Batteriesystem mit einer nachladbaren, eine Mehrzahl von Batteriezellen umfassenden Batterie und einem erfindungsgemäßen Batteriemanagementsystem (1) zum Überwachen und Regeln des Betriebs der Batterie.
Patent DE-102014201233-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entzerrung von verzerrten Signalen und ein zugehöriges Entzerrungsfilter
Inventor: KUHWALD THOMAS
IPC: H03H17/06
Filed: 2014-01-23
Abstract: Das Entzerrungsfilter (12) führt eine Entzerrung von mindestens einem von einem Messaufbau (1) verzerrten Signal durch. Die Filterkoeffizienten des Entzerrungsfilters (12) lassen sich durch Minimierung einer Kostenfunktion K ermitteln, in der nur Sequenzen von Filterkoeffizienten berücksichtigt werden, die einen signifikanten Einfluss auf die Entzerrung ausüben.
Patent DE-102014203651-A1 (DE)
Title: Machine for banding of sheets of wood, has locking device for fixing plate on support plane, and edge banding group provided with feed device for directing hot gas to edge band or lateral edge of plate
Inventor: BERNARDI PAOLO
IPC: B27D5/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: The machine (1) has a plate (2) comprising two parallel and opposed major surfaces (3) and a lateral edge (4), which extends between the major surfaces. A locking device (14) fixes the plate on a support plane (P), and an edge banding group (18) is adapted for mounting an edge band along a part of the lateral edge of the plate. The edge banding group is provided with a feed device for directing hot gas i.e. pressurized hot gas, to the edge band or lateral edge of the plate. An electrical and/or pneumatic dispatcher (31) is coupled with a support frame (20). The edge band is designed as a glue-free edge band.
Patent DE-102014205602-A1 (DE)
Title: Scheinwerfereinrichtung für ein Kraftrad
Inventor: OTSUJI MIKU
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-03-26
Abstract: Aufgabe: Eine Scheinwerfereinrichtung für ein Kraftrad bereitzustellen, welche in der Lage ist, einen Lichtstrahl in einer vorbestimmten Form und in einer ausreichenden Lichtemissionsmenge zu emittieren. Mittel zur Lösung: Die Scheinwerfereinrichtung (10) für das Kraftrad (12) umfasst Lichtführungslichtquellen (134L und 134R), welche separat von Scheinwerferlichtquellen (162L und 162R) vorgesehen sind, welche die Vorderseite beleuchten. Lichtführungselemente (110L und 110R) dienen dazu, einen Lichtstrahl (139) in einer vorbestimmten Form zu emittieren, basierend auf Lichtstrahlen (138L und 138R), welche von den Lichtführungslichtquellen (134L und 134R) emittiert werden. In diesem Fall sind jene Abschnitte von einer ersten Verlängerung (106a) an welcher die Lichtführungselemente (110L und 110R) montiert sind, als reflektierende Teile (140L und 140R) konfiguriert, welche einen nach hinten abgestrahlten Teil von dem Lichtstrahl (139), welcher von den Lichtführungselementen (110L und 110R) emittiert wird, nach vorne reflektieren.
Patent DE-102014206186-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Konzentration eines Bestandteils in einem Abgas
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-04-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Konzentration eines Bestandteils in einem Abgas, umfassend folgende Schritte:  – Bereitstellen einer stets im Wesentlichen konstanten Spannung (U1) mittels der ein elektrochemischer Transport des Bestandteils aus dem Abgas in einen Referenzraum (15) eines Abgassensors (10) antreibbar ist,  – Erfassen einer Nernstspannung (UN), die durch einen Unterschied zwischen der Konzentration des Bestandteils in dem Abgas und der Konzentration des Bestandteils in dem Referenzraum (15) des Abgassensors (10) ausbildbar ist,  – Berechnung der Konzentration des Bestandteils in dem Referenzraum (15) des Abgassensors (10) unter Berücksichtigung der erfassten Nernstspannung (UN) durch eine Recheneinheit (40) unter Anwendung eines dynamischen Modells,  – Bestimmung der Konzentration des Bestandteils in dem Abgas aus der erfassten Nernstspannung (UN) in Abhängigkeit von der berechneten Konzentration des Bestandteiles in dem Referenzraum (15) des Abgassensors (10).
Patent DE-102014207488-A1 (DE)
Title: Einstellverfahren für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: KARTAL ERSUN
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-04-17
Abstract: Es wird ein Einstellverfahren für eine Anzeigevorrichtung mit einer auf dem Kopf eines Benutzers (B) aufsetzbaren Haltevorrichtung (2), die einen Vorderabschnitt (3) aufweist, in dem zwei Brillengläser (4, 5) angeordnet sind, die über ein Mittelteil (6) miteinander verbunden sind, einer an der Haltevorrichtung (2) befestigten Bildeinheit (20), die ein Bild erzeugt, und einer an der Haltevorrichtung befestigten Abbildungsoptik (21), die das erzeugte Bild im auf dem Kopf des Benutzers (B) aufgesetzten Zustand der Haltevorrichtung (2) so in eine Austrittspupille abbildet, dass es der Benutzer (B) mit seinem ersten Auge als virtuelles Bild wahrnehmen kann, wobei das erste Brillenglas (4) Teil der Abbildungsoptik (21) ist und das erzeugte Bild im ersten Brillenglas geführt und über einen Auskoppelabschnitt (28) aus dem ersten Brillenglas (4) ausgekoppelt wird, bereitgestellt, wobei das erste Brillenglas (4, 5) mit dem Auskoppelabschnitt (28) so positioniert wird, dass die Austrittspupille der Abbildungsoptik im auf den Kopf des Benutzers aufgesetzten Zustand zumindest teilweise mit einer Augenpupille des ersten Auges des Benutzers (B) zusammenfällt.
Patent DE-102014209320-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: MATSUMOTO HIROKI
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-05-16
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte 1 weist eine optische Einheit 10 und ein Lichtquellen-Steuerschaltungsteil 14 auf. Die optische Einheit 10 ist durch Anbringen einer Lichtquelle 21 und eines optischen Elements 13, 22 an einem Anbringabschnitt 24 zu einer Einheit zusammengefasst. In einem Zustand, in dem die optische Einheit 11 zu einer Einheit zusammengefasst ist, ist das Lichtquellen-Steuerschaltungsteil 14 an dem Anbringabschnitt 24 von einer Richtung her anbringbar, in der die Lichtquelle 21 und das optische Element 13, 22 nicht angeordnet sind.
Patent DE-102014210449-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer, Verfahren zum Auslegen eines Torsionsschwingungsdämpfers,sowie Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: WAGNER MARC
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrstufigen Torsionsschwingungsdämpfer für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer Zylinderabschaltung für dessen Verbrennungsmotor, mit einer Dämpfereinrichtung, welche einen ersten Dämpfer und einen zweiten Dämpfer aufweist, wobei wenigstens zwei Stufen der Dämpfereinrichtung gemäß zweier ausgezeichneter Motordaten eines betreffenden Verbrennungsmotors bestimmt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auslegen eines mehrstufigen Torsionsschwingungsdämpfers für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer Zylinderabschaltung für dessen Verbrennungsmotor, wobei wenigstens zwei Stufen des Torsionsschwingungsdämpfers gemäß zweier ausgezeichneter Motordaten eines betreffenden Verbrennungsmotors ausgelegt werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere einen Turbinendämpfer, bevorzugt einen Doppelturbinendämpfer, oder ein Zweimassenschwungrad, für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer Zylinderabschaltung für dessen Verbrennungsmotor, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung einen erfindungsgemäßen mehrstufigen Torsionsschwingungsdämpfer umfasst oder einen erfindungsgemäß ausgelegten mehrstufigen Torsionsschwingungsdämpfer aufweist.
Patent DE-102014210867-A1 (DE)
Title: Platinenschneidwerkzeug mit mehreren Schneidstationen
Inventor: MEYER ULRICH
IPC: B21D37/04
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pressengebundenes Platinenschneidwerkzeug (100) zum Herstellen von Formplatinen (10) aus einem bandförmigen Blechmaterial (300), mit einem auf dem Pressentisch (220) anzuordnenden Werkzeugunterteil (120) und einem am Pressenstößel (210) zu befestigenden Werkzeugoberteil (110), und mit mehreren Schneidstationen (130, 140, 150), die jeweils ein am Werkzeugunterteil (120) befestigtes Untergestell mit einer unteren Schneidmesseranordnung und ein am Werkzeugoberteil (110) befestigtes Obergestell mit einer oberen Schneidmesseranordnung aufweisen, wobei an wenigstens einer Schneidstation (140) die untere Schneidmesseranordnung und/oder die obere Schneidmesseranordnung mittels Verstelleinrichtung derart verlagerbar ist, dass diese wahlweise in eine schneidwirksame oder schneidunwirksame Stellung bringbar ist.
Patent DE-102014222216-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung einer Kommunikation
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04L9/08
Filed: 2014-10-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Absicherung einer Kommunikation zwischen einem ersten Gerät und einem zweiten Gerät vorgestellt, bei welchem das erste Gerät aus physikalischen Eigenschaften eines Kommunikationskanals zu dem zweiten Gerät einen mit dem zweiten Gerät gemeinsamen, geheimen Schlüssel ableitet. Dabei empfängt das erste Gerät über eine mit dem geheimen Schlüssel verschlüsselte Kommunikation eine Anforderung von dem zweiten Gerät und bestimmt mit einer Messung einer physikalischen Eigenschaft eines physikalischen Systems nach einer von der Anforderung abhängigen Anregung eine Antwort auf die Anforderung. Weiterhin sendet das erste Gerät über eine mit dem geheimen Schlüssel verschlüsselte Kommunikation die Antwort auf die Anforderung an das zweite Gerät, um sich von dem zweiten Gerät authentisieren zu lassen oder um dem zweiten Gerät die Abspeicherung eines Anforderung-Antwort-Paares für eine spätere Authentisierung des ersten Geräts zu ermöglichen.
Patent DE-102014222369-A1 (DE)
Title: System zum Betreiben einer Lebensmittelverarbeitungsanlage
Inventor: GORBUNOV KARL
IPC: F25B30/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Das erfindungsgemäße System zum Betreiben einer Lebensmittelverarbeitungsanlage umfasst eine Wärmepumpe und einen Wärmetauscher. Die Wärmepumpe ist derart ausgebildet, dass im Betrieb die Temperatur eines Kälteträgerfluids reduziert und dabei Kaltwasser zu Lauwasser und Warmwasser zu Heißwasser erwärmt wird, und umfasst mindestens einen Lauwasserablauf zum Abführen des Lauwassers aus der Wärmepumpe, wobei der Lauwasserablauf mittelbar, insbesondere über einen Puffertank, oder unmittelbar mit einem senkenseitigen Zulauf des Wärmetauschers verbunden ist.
Patent DE-102014225362-A1 (DE)
Title: Hausgerätevorrichtung
Inventor: Görz Alexander
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätevorrichtung, insbesondere einer Kältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Abstützelement (56a–56j), welches dazu vorgesehen ist, zumindest ein Hausgerätescharnier (32a–32j; 34a–34j) gegen zumindest ein Hausgerätegehäuseelement (20a–20j; 22a–22j; 24a–24j; 26a–26j; 28a–28j) abzustützen. Um eine Stabilität und/oder eine Dauerfestigkeit zu erhöhen wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Abstützelement (56a–56j) zumindest teilweise aus Metall besteht.
Patent DE-102014225635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Festlegung einer relativen geometrischen Lage eines Auges
Inventor: RILL MICHAEL STEFAN
IPC: A61F9/007
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Festlegung einer relativen geometrischen Lage eines Auges zu einem ophthalmologischen Diagnose- und/oder Therapiesystem, sowie ein ophthalmologisches Diagnose- und/oder Therapiesystem mit einer solchen Vorrichtung. Ihre Aufgabe ist, eine Vorrichtung und ein Verfahren mit einfachem Aufbau bereitzustellen, jedoch eine sichere Fixierung der Vorrichtung an das zu behandelnde Auge bei signifikanter Reduzierung des Ansaugdrucks und guter Zugänglichkeit der Augenregionen zu gewährleisten. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung aufweisend einen Behälter (2) mit einem oberen Rand (21), eingerichtet zum Herstellen einer mechanisch festen Verbindung zwischen dem Behälter (2) und dem ophthalmologisches Diagnose- und/oder Therapiesystem, und einem unteren Rand (22), der formschlüssig auf das Auge aufbringbar ist, sowie Ansaugmittel (3) umfassend eine Ansauglippe (4) entlang des unteren Randes (22) mit einer Vielzahl von Ansaugstrukturen (5), eine Saugöffnung (6) in einem Mantelbereich (11) des Behälters (2) zum Anschluss einer Saugvorrichtung und mit allen Ansaugstrukturen (5, 51, 52) in direkter Verbindung stehend, wobei mindestens zwei Ansaugstrukturen (51) einen ersten Abstand (12) von einer Zentralachse (7) der Vorrichtung und mindestens zwei Ansaugstrukturen (52) einen zweiten Abstand (13) von der Zentralachse (7) der Vorrichtung aufweisen.
Patent DE-102014225977-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugreifen mit hoher Laufstreifenbase
Inventor: KLEFFMANN JENS
IPC: B60C11/03
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugreifen mit profiliertem Laufstreifen (6) mit Umfangsrillen (9) mit Rillengrundstärke G sowie mit Profilrippen (11) und Profiltiefe (12), wobei der Laufstreifen (6) von radial außen nach radial innen zwei aus unterschiedlichen Gummimischungen bestehende Schichten, eine Laufstreifencap (13) und eine Laufstreifenbase (14), aufweist und wobei sich die Laufstreifenbase (14) zumindest teilweise bis radial außerhalb der Profiltiefe (12) erstreckt. Aufgabe ist ein Nutzfahrzeugreifen, der einen verbesserten Rollwiderstand bei ausreichenden Abriebseigenschaften sowie eine gute Runderneuerungsfähigkeit aufweist. Der Nutzfahrzeugreifen zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eine Profilrippe (11) als eine Base-Profilrippe (11) ausgebildet ist, innerhalb derer die Laufstreifenbase (14) eine maximale radiale Erstreckung Bmax mit 0,5 mm ≤ Bmax ≤ 2,0 mm aufweist, dass zumindest eine die Base-Profilrippe (11) axial begrenzende Umfangsrille (9) eine tiefe Umfangsrille (9) mit 3,5 mm ≤ G ≤ 7,0 mm ist, dass die Laufstreifenbase (14) aus einer Gummimischung gebildet ist, die eine Rückprallelastizität bei 70°C von mindestens 70 Punkten, bevorzugt von mindestens 75 Punkten, aufweist und dass der Laufstreifen (6) eine Nachschneidreserve mit einer maximalen Nachschneidtiefe von 0 mm bis 1 mm aufweist.
Patent DE-102015000292-A1 (DE)
Title: Sanfteinschaltvorrichtung und Verfahren zum Sanfteinschalten eines energetisierbaren elektrischen Leistungsteils
Inventor: KONSTANZER MICHAEL
IPC: H02H9/02
Filed: 2015-01-10
Abstract: Es wird vorgeschlagen, bei einer Sanfteinschaltvorrichtung (1), die zum Sanfteinschalten eines energetisierbaren elektrischen Leistungsteils (20) verwendbar ist, zwischen einem ihrer Stromeingänge (2) und einem ihrer Stromausgänge (4) eine elektrische Schaltung (50) anzuordnen. Die elektrische Schaltung (50) weist dabei einen elektrischen Widerstandswert auf, der stromrichtungsabhängig einstellbar ist. Es sind Mittel (40) vorgesehen, mit denen der Widerstandswert zumindest in jedem Nulldurchgang einer Wechselspannung änderbar ist. Es werden Vorrichtungen für Einphasen- und Dreiphasen-Wechselstrom beschrieben. Die Erfindung betrifft ferner eine elektronische Schaltanordnung (100) mit derartigen Sanfteinschaltvorrichtungen (1). Darüber hinaus werden Verfahren zum Sanfteinschalten eines energetisierbaren elektrischen Leistungsteils (20) beschrieben.
Patent DE-102015000335-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend wenigstens eine Buchse einer elektrischen Steckverbindung sowie Buchse für eine elektrische Steckverbindung
Inventor: MAURER STEFFEN
IPC: H01R13/703
Filed: 2015-01-10
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Buchse mit im Inneren eines Buchsengehäuses vorgesehenen Stiftaufnahmen zur Aufnahme von aus einem Steckergehäuse eines Steckers hervorstehenden Stiften, wobei buchsenseitig wenigstens ein Schaltelement vorgesehen ist, das eine Verbindung einer Stiftaufnahme mit einer Leitung öffnet und schließt, welches Schaltelement beim Einstecken des Steckers in die Buchse geschlossen wird, wobei ein dem Schaltelement (15) zugeordnetes Betätigungselement (18) vorgesehen ist, das an der dem einzusteckenden Stecker (7) zugewandten Seite des Buchsengehäuses (8) hervorsteht und beim Einstecken des Steckers (7) durch die zur Buchse (4) gewandte Seite (24) des Steckergehäuses (23) betätigbar ist.
Patent DE-102015008134-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Halterung für Warndreieck
Inventor: SCHÄFER THILO
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Karosserie (2), wenigstens einen Antriebsmotor, insbesondere einen Verbrennungsmotor und/oder Elektromotor, einen Kofferraum (11), eine den Kofferraum (11) mittelbar oder unmittelbar begrenzende Innenverkleidung (42), welche an der Karosserie (2) mittelbar oder unmittelbar befestigt ist, wenigstens eine Funktionskomponente (17), insbesondere ein Warndreieck (18) und/oder ein Verbandkasten (19), welcher innerhalb des Kraftfahrzeuges befestigt ist, wobei die wenigstens eine Funktionskomponente (17) zwischen der Karosserie (2) und der Innenverkleidung (42) in einer Halteposition befestigt ist.
Patent DE-102015010242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenfahrzeugs und Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenfahrzeugs, bei welchem von einer Batterie und/oder von einem Brennstoffzellensystem elektrische Energie für eine Fortbewegung des Brennstoffzellenfahrzeugs zur Verfügung gestellt wird. Hierbei wird das Brennstoffzellenfahrzeug zunächst durch Nutzung von aus der Batterie stammender elektrischer Energie beschleunigt. Anschließend wird zumindest ein Teil der zum Fortbewegen des Brennstoffzellenfahrzeugs genutzten elektrischen Energie von dem Brennstoffzellensystem bereitgestellt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellenfahrzeug.
Patent DE-102015013613-A1 (DE)
Title: Sterilisierbares chirurgisches Einmalinstrument für die Knochenfusionschirurgie
Inventor: ANAPLIOTIS EMMANUEL
IPC: A61B50/30
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sterilisierbares chirurgisches Einmalinstrument bestehend aus einem Implantat zur Knochenfusion (1) sowie einer das Implantat zur Knochenfusion (1) umschließenden Implantathülse (2), wobei das Implantat zur Knochenfusion (1) einen distalen Implantatabschnitt (3), einen proximalen Implantatabschnitt (4) und einen zwischen distalem (3) und proximalen Implantatabschnitt (4) befindlichen Kupplungsabschnitt (5) mit einem polygonen Querschnittsprofil aufweist, wobei die Implantathülse (2) aus einer Schutzkappe (6) und einem Griffteil (7) besteht, die miteinander verbindbar ausgestaltet sind, wobei in der Schutzkappe (6) eine in Längsrichtung verlaufende erste Bohrung (8) eingerichtet ist, die zur Aufnahme des proximalen Implantatabschnitts (4) des Implantats zur Knochenfusion (1) hergerichtet ist, wobei im Griffteil (7) eine in Längsrichtung verlaufende zweite Bohrung (9) eingerichtet ist, die zur Aufnahme des distalen Implantatabschnitts (3) des Implantats zur Knochenfusion (1) hergerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Bohrung (9) im Griffteil (7) ein Kupplungsbereich (10) mit einer polygonen Durchgangsöffnung eingerichtet ist, in die der Kupplungsabschnitt (5) des Implantats zur Knochenfusion (1) formschlüssig eingreift sowie ein steril verpacktes Instrumentenset zur Einmalverwendung enthaltend ein erfindungsgemäßes chirurgisches Einmalinstrument.