baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114058-B4 (DE)
Title: Pulvermodul für eine Vorrichtung zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F10/28
Filed: 2016-07-29
Granted: 2023-10-05
Abstract: Pulvermodul (1) für eine Vorrichtung zur additiven Herstellung dreidimensionaler Objekte, umfassendeine einen mit pulverförmigem Baumaterial befüllbaren Pulverraum (4) begrenzende Pulverkammer (3) sowie eine in dem Pulverraum (4) angeordnete, den Pulverraum (4) bodenseitig begrenzende Trageinrichtung (6), wobeizwischen wenigstens einer den Pulverraum (4) begrenzenden Pulverkammerwandung (5) und der Trageinrichtung (6) ein sich zumindest abschnittsweise entlang der den Pulverraum (4) begrenzenden Pulverkammerwandung (5) erstreckender Spaltraum (8) gebildet ist, durch welchen pulverförmiges Baumaterial aus dem Pulverraum (4) in einen unterhalb der Trageinrichtung (6) liegenden Pulvermodulbereich gelangen kann, wobei der Spaltraum (8) in einen Aufnahmebereich (9) eines an der Pulverkammer (3) angeordneten oder ausgebildeten Aufnahmeelements (2) mündet, wobei der Aufnahmebereich (9) als zur Aufnahme von Baumaterial aus dem Spaltraum (8) eingerichtete, insbesondere ringartig umlaufende, Strömungskanalstruktur (10) ausgebildet ist oder eine solche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassein Führungselement (13) den Spaltraum (8) zumindest abschnittsweise mit begrenzt und das Führungselement (13) mit der Trageinrichtung (6) bewegungsgekoppelt ist, wobei das Führungselement (13) zwischen einer Schließstellung, in welcher das Führungselement (13) derart relativ zu der Strömungskanalstruktur (10) bewegt ist, dass ein Eindringen von pulverförmigem Baumaterial in die Strömungskanalstruktur (10) nicht möglich ist, und einer Offenstellung, in welcher das Führungselement (13) derart relativ zu der Strömungskanalstruktur (10) bewegt ist, dass ein Eindringen von pulverförmigem Baumaterial in die Strömungskanalstruktur (10) möglich ist, bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102016118576-B4 (DE)
Title: Schaltventileinheit für eine Luftfedereinheit einer Luftfederanlage
Inventor: GUDZULIC MIRO
IPC: B60G17/056
Filed: 2016-09-30
Granted: 2022-12-29
Abstract: Schaltventileinheit (16) für eine Luftfedereinheit (10) einer Luftfederanlage, mit einem Gehäuse (50), in welchem ein Anschlusskanal (38) mit einem Ventilanschluss (36) vorgesehenen ist, welcher mit einem Luftfederanschluss (40) in einer Abdeckung (34) einer Luftfeder (14) der Luftfedereinheit (10) fluidisch verbindbar ist, wobei im Bereich des Anschlusskanals (38) eine Aufnahme (44) für eine Sensoreinheit (46) vorgesehen ist, mittels welcher wenigstens ein Parameterwert über den Ventilanschluss (36) ermittelbar ist, wobei die Sensoreinheit (46) einen Höhensensor zur Erfassung einer eingestellten Höhe der Luftfeder (14) umfasst und in dem geradlinig ausgebildeten Anschlusskanal (38) im Bereich der Aufnahme (44) vorgesehen ist, wobei mittels der Sensoreinheit (46) die Höhe der Luftfeder (14) über den Ventilanschluss (36) hindurch ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusskanal (38) als Sackloch ausgebildet ist, an dessen geschlossenem Ende die Aufnahme (44) in einem Sacklochbereich innerhalb des Gehäuses (50) angeordnet ist, und dass vor diesem Sacklochbereich der Anschlusskanal (38) von wenigstens einer Verbindungsleitung (52) gekreuzt ist, über welche der Anschlusskanal (38) mit wenigstens einem innerhalb des Schaltventileinheit (46) angeordneten Zylinder, innerhalb welchem wenigstens ein Kolben der Schaltventileinheit (16) angeordnet ist, verbunden ist.
Patent DE-102016120021-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführung für Tischplatten
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: A47B21/06
Filed: 2016-10-20
Granted: 2020-04-02
Abstract: Kabeldurchführung für Tischplatten, wobei die Kabeldurchführung einen sich über einen längeren Bereich in der Tischplatte (1) erstreckenden Schlitz (2) sowie wenigstens eine mit dem Schlitz (2) verbundene Durchtrittsöffnung (4) umfasst, deren Durchmesser größer ist als eine Breite des Schlitzes (2), wobei die Durchtrittsöffnung (4) durch ein Blendenelement (7) abdeckbar ist und die Breite des Schlitzes (2) größer ist als ein Kabeldurchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (2) durch einen Deckel abgedeckt ist, der in einzelne Deckelsegmente (6) unterteilt ist, so dass wenigstens zwischen zwei Deckelsegmenten (6) ein Kabeldurchlass ausbildbar ist, wobei die unmittelbar an die Stirnflächen (11) angrenzenden Bereiche (10) der Unterseite (9) der Deckelsegmente (6) abgeschrägt ausgebildet sind.
Patent DE-102016207292-B4 (DE)
Title: Elektrische Schutzvorrichtung und Transformator mit einer solchen
Inventor: RÄTH BERND
IPC: H02H9/06
Filed: 2016-04-28
Granted: 2019-10-17
Abstract: Elektrische Schutzvorrichtung (1), umfassend- einen Erdungsschalter (3), der zwei elektrische Kontaktanschlüsse (7, 9), zwei Isolatorsäulen (15, 17), an denen jeweils einer der Kontaktanschlüsse (7, 9) angeordnet ist, und wenigstens ein bewegliches Kontaktelement (11, 13) zum Herstellen eines elektrischen Schaltkontaktes zwischen den Kontaktanschlüssen (7, 9) aufweist,- einen Überspannungsableiter (5) mit einem elektrisch isolierenden Ableitergehäuse,- einen Stromwandler (50)- und eine zwischen dem Stromwandler (50) und dem Überspannungsableiter (5) angeordnete Funkenstrecke (56),- wobei das Ableitergehäuse eine erste der Isolatorsäulen (15) des Erdungsschalters (3) ist.
Patent DE-102016220722-B4 (DE)
Title: Ventil-Kolben-Anordnung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: LÜDECKE MATTHIAS
IPC: F16F9/32
Filed: 2016-10-21
Granted: 2023-05-25
Abstract: Ventil-Kolben-Anordnung (20) für einen Schwingungsdämpfer (1), umfassendein elektrisch ansteuerbares Ventil (13) zur Durchflussregulierung undeine Hydraulikventileinrichtung (17) mit mindestens einem Hydraulikventil (11, 12), das zu dem elektrisch ansteuerbaren Ventil (13) hydraulisch in Reihe geschaltet ist,wobei das elektrisch ansteuerbare Ventil (13) und das mindestens eine Hydraulikventil (11, 12) der Hydraulikventileinrichtung (17) von einem gemeinsamen Gehäuse (21) umschlossen sind, das zur Anordnung an einer Kolbenstange (4) des Schwingungsdämpfers (1) vorgesehen ist und am kolbenstangenseitigen Ende einen Behälter (25) sowie am gegenüberliegenden Ende einen an diesem Behälter (25) angeordneten Deckel (26) aufweist,wobei das gemeinsame Gehäuse (21) mindestens eine erste Öffnung (23) zur Kommunikation mit einer ersten Arbeitskammer (6) des Schwingungsdämpfers (1) und mindestens eine zweite Öffnung (24) zur Kommunikation mit einer zweiten Arbeitskammer (7) des Schwingungsdämpfers (7) ausbildet, undwobei ein Strömungsweg (A) innerhalb des gemeinsamen Gehäuses (21) zwischen der mindestens einen ersten Öffnung (23) und der mindestens einen zweiten Öffnung (24) über das elektrisch ansteuerbare Ventil (13) und das mindestens eine Hydraulikventil (11, 12) der Hydraulikventileinrichtung (17) geführt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (21) zweiteilig ausgebildet ist und eine Teilungsebene zwischen dem Behälter (25) und dem Deckel (26) aufweist, welche an dem gegenüberliegenden Ende des Gehäuses (21) derart angeordnet ist, dass sämtliche Hydraulikventile (11, 12) sowie das elektrisch ansteuerbare Ventil (13) innerhalb des Gehäuses (21) zwischen der besagten Teilungsebene und dem kolbenseitigen Ende liegen,das elektrisch ansteuerbare Ventil (13) und die Hydraulikventileinrichtung (17) axial in den Behälter (25) des zweiteilig ausgebildeten Gehäuses (21) eingeschoben und die Ventilbauteile der Hydraulikventileinrichtung (17) mittels des Deckels (26) gegenüber dem Behälter (25) axial festgelegt sind, unddie Ventilbauteile der Hydraulikventileinrichtung (17) mit dem Deckel (26) eine Baueinheit bilden, die in den Behälter (25) einschiebbar ist.
Patent DE-102016224367-B4 (DE)
Title: Kern zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, Verwendung eines als Hohlform ausgebildeten Kerns und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: GRUHL ANDREAS
IPC: B29C70/44
Filed: 2016-12-07
Granted: 2022-07-21
Abstract: Kern (1) zur Herstellung von Faserverbundbauteilen (5), wobei der Kern (1) als Hohlform ausgebildet ist, und wobei der Kern (1) aus Faserverbundmaterial hergestellt ist, aufweisend eine Faserverstärkung, die weitestgehend nur in der Hauptbelastungsrichtung des Kerns (1) bei der Faserablage auf dem Kern (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (1) so ausgestaltet ist, dass bei Betätigung einer Blasform (3) im Inneren des Kerns (1) ein Aufbrechen des Kerns (1) in Richtung der Faserverstärkung erfolgt, und dass der Kern (1) an seiner inneren Oberfläche Sollbruchstellen (4) aufweist.
Patent DE-102017006675-B4 (DE)
Title: Verbinder, System aus einem Verbinder und einem einen Kopf aufweisenden Raststift eines zweiten Bauteils, Verfahren unter Einsatz eines derartigen Systems
Inventor: REGENSBURGER JAN
IPC: F16B1/02
Filed: 2017-07-14
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verbinder (1) zum Verbinden eines ersten Bauteils an einem einen Kopf (2) aufweisenden Raststift (3) eines zweiten Bauteils, wobei der Verbinder• einen Grundkörper (4) mit einem Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme des Kopfes (2) aufweist,• eine von dem Grundkörper (4) gehaltene Haltefeder (6) vorgesehen ist, die eine als Halteposition bezeichnete Relativlage relativ zum Grundkörper (4) hat und die in dieser Halteposition einen in den Aufnahmeraum (5) ragenden Vorsprung (7) aufweist, wobei der Vorsprung (7) in der Halteposition in eine Löserichtung (9) bewegt werden kann und nach einer Bewegung von der Halteposition in die Löserichtung (9) weniger weit in den Aufnahmeraum (5) ragt, als in der Halteposition, wobei ein Bewegen des Vorsprungs (7) von der Halteposition in die Löserichtung (9) die Haltefeder (6) spannt, dadurch gekennzeichnet, dass• der Grundkörper (4), wenn sich die Haltefeder (6) in der Halteposition befindet, relativ zu der Haltefeder (6) entlang einer Verriegelungsrichtung (8) bewegt werden kann, wobei die Haltefeder (6) bei einer solchen Bewegung des Grundkörpers (4) in die Verriegelungsrichtung (8) aus der Halteposition in eine als Verriegelungsposition bezeichnete Relativlage relativ zum Grundkörper (4) überführt wird, und• der Grundkörper (4) einen innenliegenden Kontaktpunkt (10) oder eine innenliegende Kontaktfläche (10) aufweist und die Haltefeder (6) eine Gegenfläche (11) aufweist, wobei in der Verriegelungsposition der innenliegende Kontaktpunkt (10), bzw. die innenliegende Kontaktfläche (10) in Kontakt mit der Gegenfläche (11) der Haltefeder (6) ist oder in der Verriegelungsposition der innenliegende Kontaktpunkt (10), bzw. die innenliegende Kontaktfläche (10) in Kontakt mit der Gegenfläche (11) der Haltefeder (6) kommt, wenn der Vorsprung (7) in der Verriegelungsposition in Löserichtung (9) bewegt wird.
Patent DE-102017105934-B4 (DE)
Title: Maschinenspindelanordnung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: DORN THOMAS
IPC: B23Q1/70
Filed: 2017-03-20
Granted: 2018-11-22
Abstract: Eine erfindungsgemäße Maschinenspindelanordnung (22) bildet eine Baueinheit mit einem Motor (19) als zentrales Element. An einer Seite des Motors (19) ist ein Spindelhals (35) mit einer Spindel (32) angeflanscht, die von dem Rotor (28) des Motors (19) direkt angetrieben wird. Die Spindel (32) ist eine sogenannte Nullspindel, die mit allen Lagern und sonstigen Verschleißteilen wegen der vorhandenen genau justierten Positionierfläche (39), die ihre Anlage an eine axial gut definierten Lageranlagefläche (38) findet, ohne Nachjustierung ausgewechselt werden kann. Auf der von der Spindel (32) abliegenden Rückseite des Motors (19) sind die Werkzeuglösevorrichtung (20) und ein Winkelstellgetriebe (21) angeordnet, das dazu dient, eine in der Spindel (32) vorhanden Planzugwelle (42) relativ zu der Spindel (32) zu verdrehen. Die Planzugwelle (42) dient zur Betätigung einer Verstelleinrichtung an dem Werkzeug (15).
Patent DE-102017106297-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Prallventilanordnung
Inventor: KOLBENSCHLAG STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-03-23
Granted: 2023-01-19
Abstract: Elektromagnetische Prallplattenventilanordnung (1) für ein pneumatisch betriebenes Feldgerät, insbesondere Stellgerät, einer prozesstechnischen Anlage, wie einer chemischen Anlage, einer Lebensmittel verarbeitenden Anlage, einer Kraftwerksanlage oder dergleichen, umfassendeine Luftkammer (3), in die drei Luftkanäle (5, 7, 9) münden, wobei die drei Luftkanäle- einen Luftversorgungskanal (5) zum Empfangen von Druckluft von einer Druckluftversorgungsquelle,- einen Steuerluftkanal (7) zum Be- und Entlüften eines pneumatischen Aktors des Feldgeräts und- einen Entlüftungskanal (9) zum Abgeben von Druckluft an eine Drucksenke, wie die Atmosphäre, umfassen; wobei die Prallplattenventilanordnung ein erstes elektromagnetisches Prallventil (15) zum Öffnen und/oder Schließen des Luftversorgungskanals (5) undein zweites elektromagnetisches Prallventil (19) zum Öffnen und/oder Schließen des Entlüftungskanals (9) aufweist, die derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Luftversorgungskanal (5) und der Entlüftungskanal (9) gleichzeitig schließbar sind, wobei das erste Prallventil dazu ausgelegt ist, bei einem ersten Magnetspulen-Steuerstrom-Schwellenwert zwischen dem geöffneten und dem geschlossenen Zustand zu wechseln und das zweite Prallventil dazu ausgestaltet ist, bei einem zweiten Magnetspulen-Steuerstrom-Schwellenwert zwischen dem geöffneten und dem geschlossenen Zustand zu wechseln,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Prallventil (15) und das zweite Prallventil (19) elektromagnetisch mit einander gekoppelt sind, wobei die selbe Magnetspule (12), derselbe Eisenkern (13) und/oder derselbe Anker (14) in elektromagnetischer Wirkverbindung mit dem ersten Prallventil (15) und dem zweiten Prallventil (19) stehen.
Patent DE-102017109924-B4 (DE)
Title: Filtersystem und Verfahren zum Filtrieren von Flüssigkeit
Inventor: PICHLMAIER VALENTIN
IPC: B01D27/10
Filed: 2017-05-09
Granted: 2023-04-06
Abstract: Filtersystem (30) mit einem Filterelement (25) zum Filtrieren einer Flüssigkeit, einem Filtergehäuse (26), in dem das Filterelement (25) angeordnet ist, und einem Filterkopf (27) mit Anschlüssen (28, 29), der mit dem Filtergehäuse (26) verbunden ist, wobei- das Filterelement (25) eine Endscheibe (24) und ein Filtermaterial (10) umfasst, wobei die Endscheibe (24) eine Durchlassöffnung (11) für gefilterte Flüssigkeit, die von einem Dichtring (20) für einen Anschlussstutzen umgeben ist, und eine Abdeckung (12) für das Filtermaterial (10) umfasst, und wobei das Filtermaterial (10) an der Abdeckung (12) angeordnet ist und die Durchlassöffnung (11) auf deren Umfang umgibt; und- der Filterkopf (27) eine Verdrehsicherung (14) aufweist, die mit einem Schalter (15) und/oder einem Bypassventil (16) verbunden ist, wobei der Filterkopf (27) und ein Freiraum (13) der Endscheibe (24) eine Schnittstelle bilden und der Dichtring (20) den Freiraum (13) zur Aufnahme der Verdrehsicherung (14), des Schalters (15) und/oder des Bypassventils (16) des Filtersystems (30) begrenzt.
Patent DE-102017109978-B4 (DE)
Title: Messer für Fleischwölfe
Inventor: BÜCHS HUBERT P
IPC: B02C18/36
Filed: 2017-05-09
Granted: 2021-06-24
Abstract: Messer für Fleischwölfe mit einer Materialeintrittsseite (12) und einer Materialaustrittseite (14), wobei sich zumindest teilweise in radialer Richtung erstreckende Schneiden (26) auf der Materialeintrittsseite (12) und auf der Materialaustrittsseite (14) angeordnet sind, wobei zumindest einige Schneiden (26) am Außenumfang des Messers (10) durch einen mit den Schneiden (26) fest verbundenen Außenring (16) gestützt sind, wobei mindestens eine der Schneiden (26) auf der Materialeintrittsseite (12) und mindestens eine der Schneiden (26) auf der Materialaustrittsseite (14) eine gekürzte Schneide (28) ist, welche gegenüber mindestens einer anderen, ungekürzten Schneide (30) auf derselben Materialseite (12, 14) in ihrer Länge gekürzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer ungekürzten Schneide (30) auf der Materialeintrittsseite (12) eine korrespondierende gekürzte Schneide (28) auf der Materialaustrittsseite (14) zugeordnet ist und korrespondierende Schneiden (28, 30) über einen gemeinsamen Steg (32) fest miteinander verbunden sind und/oder dass mindestens einer gekürzten Schneide (28) auf der Materialeintrittsseite (12) eine korrespondierende ungekürzte Schneide (30) auf der Materialaustrittsseite (14) zugeordnet ist und korrespondierende Schneiden (28, 30) über einen gemeinsamen Steg (32) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017131125-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Alarmvorrichtung
Inventor: OHTA TEPPEI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-12-22
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fahrzeuginterne Alarmvorrichtung, mit:einer Objektinformationenbezugseinrichtung (11, 12C, 12L, 12R, 10), die konfiguriert ist, um Objektinformationen betreffend eine Position eines Objekts um ein Ausgangsfahrzeug bezüglich des Ausgangsfahrzeugs und eine relative Geschwindigkeit des Objekts bezüglich des Ausgangsfahrzeugs zu beziehen;einer Fahrzeugstatusinformationenbezugseinrichtung (13, 10), die konfiguriert ist, um Fahrzeugstatusinformationen betreffend einen Fahrstatus des Ausgangsfahrzeugs zu beziehen;einer Anzeigeeinheit (20), auf der ein Alarmbildschirm (80), der die Sichtlinie eines Fahrers in eine Richtung führt, wo sich ein Verarbeitungszielhindernis befindet, angezeigt wird; undeiner elektronischen Steuerungseinheit (10), die konfiguriert ist, umeinen vorhergesagten Fahrtkurs (RCR) eines Mittelpunkts in einer Fahrzeugbreitenrichtung des Ausgangsfahrzeugs basierend auf den Fahrzeugstatusinformationen abzuschätzen,ein Objekt bezüglich dessen eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision mit dem Ausgangsfahrzeug besteht, als ein Hindernis zu extrahieren, basierend auf den Objektinformationen und dem vorhergesagten Fahrtkurs,einen Indexwert basierend auf zumindest den Objektinformationen jedes extrahierten Hindernisses zu berechnen, wobei der Indexwert gemäß einem Grad einer Notwendigkeit bezüglich einer Alarmoperation, die den Fahrer bezüglich jenes extrahierten Hindernisses alarmiert, geändert wird,das Verarbeitungszielhindernis aus den extrahierten Hindernissen unter Verwendung des für jedes extrahierte Hindernis berechneten Indexwertes auszuwählen, undzu bestimmen, ob eine spezifische Bedingung erfüllt ist, wobei die spezifische Bedingung eingestellt ist, um erfüllt zu sein, wenn die Alarmoperation gemäß einem Ergebnis eines Vergleichs zwischen dem Indexwert für das Verarbeitungszielhindernis und einem vorbestimmten Schwellenwert notwendig ist, und den Alarmbildschirm (80) auf der Anzeigeeinheit (20) anzuzeigen, wenn die elektronische Steuerungseinheit (10) bestimmt, dass die spezifische Bedingung erfüllt ist,wobei die elektronische Steuerungseinheit (10) konfiguriert ist, um, wenn die elektronische Steuerungseinheit (10) eine Vielzahl der Hindernisse extrahiert,für jedes extrahierte Hindernis eine Operation des Berechnens eines Nachkorrekturindexwertes durch Berechnen einer Distanz zwischen einem spezifischen Punkt auf dem extrahierten Hindernis und dem vorhergesagten Fahrtkurs, des Einstellens der berechneten Distanz als eine Korrekturquerdistanz, und des Korrigierens des Indexwertes, so dass der Grad einer Notwendigkeit bezüglich der Alarmoperation, die durch den Indexwert angegeben wird, erhöht wird, wenn die Korrekturquerdistanz verringert wird, auszuführen, unddas Hindernis mit dem höchsten Grad einer Notwendigkeit bezüglich der Alarmoperation, die durch den Nachkorrekturindexwert angegeben wird, als das Verarbeitungszielhindernis aus den extrahierten Hindernissen auszuwählen.
Patent DE-102017207622-B4 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit einer an einem Rückenlehnenrahmen angeordneten Schale
Inventor: HABY AXEL
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-05-05
Granted: 2023-10-26
Abstract: Sitzbaugruppe (10), die aufweist:eine Rückenlehne (14), die beinhaltet:einen Rückenlehnenrahmen (54), der ein erstes (80) und ein zweites Seitenelement (82) aufweist, die sich von einem oberen Querelement (84) zu einem unteren Querelement (86) erstrecken; undein Schale (56), die ein erstes (130) und ein zweites Schalenseitenelement (132) aufweist, die sich so von einem oberen Schalenquerelement (134) zu einem unteren Schalenquerelement (136) erstrecken, dass eine Schalenöffnung (138) definiert wird;wobei sich der Rückenlehnenrahmen (54) so durch die Schalenöffnung (138) erstreckt, dass das obere Schalenquerelement (134) auf einer hinteren Seite des oberen Querelements (84) angeordnet ist und das untere Schalenquerelement (136) auf einer vorderen Seite des unteren Querelements (86) angeordnet ist, die gegenüber der hinteren Seite angeordnet ist.
Patent DE-102017218492-B4 (DE)
Title: Längseinsteller und fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/07
Filed: 2017-10-17
Granted: 2022-12-22
Abstract: Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1), der Längseinsteller (10) aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Sitzschiene (12) und einer relativ zur ersten Sitzschiene (12) in Längsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Sitzschiene (14) gebildet ist, wobei die Sitzschienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Sitzschiene (14) gelagerte Spindelmutter (30) und eine mit der Spindelmutter (30) wirkverbundene Spindel (20) angeordnet sind, wobei an einem vorderen Ende der ersten Sitzschiene (12) ein mittels eines Motors (60) antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Getriebe (50) angeordnet ist, wobei die Spindel (20) an einem vorderen Endabschnitt (20a) der Spindel (20) in dem Getriebe (50) gelagert ist, wobei in Längsrichtung (x) vor der Spindelmutter (30) ein erster Querriegel (100) in einem Schlitz (12a) der ersten Sitzschiene (12) aufgenommen ist, wobei die Spindel (20) kontaktfrei durch eine Öffnung (102) des ersten Querriegels (100) hindurchgeführt ist, wobei in Längsrichtung (x) nach vorne beabstandet zum ersten Querriegel (100) ein Absatz (120) der Spindel (20) angeordnet ist, wobei in Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung, der erste Querriegel (100) zwischen der ersten Sitzschiene (12) und dem Absatz (120) verklemmt, und hierdurch eine Kraft von der ersten Sitzschiene (12) über den ersten Querriegel (100), den Absatz (120), die Spindel (20) und die Spindelmutter (30) zur zweiten Sitzschiene (14) ableitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (20) an einem hinteren Endabschnitt (20b) der Spindel (20) einen weiteren Absatz (146) aufweist, der mittels eines zylindrischen ersten Abschnitts (146a) drehbar in einer Lagerbuchse (144) eines Drehlagers (40) der ersten Sitzschiene (12) gelagert ist, wobei das den hinteren Endabschnitt (20b) der Spindel (20) lagernde Drehlager (40) ein zweiter Querriegel (140) ist.
Patent DE-102018000634-B4 (DE)
Title: Vorgefertigtes, dämmendes Bauelement aus einem von einem Rahmen umgebenen Großballen aus verdichtetem Stroh
Inventor: EHRICH WERNER
IPC: E04C2/38
Filed: 2018-01-25
Granted: 2020-04-16
Abstract: Vorgefertigtes, dämmendes Bauelement aus einem mittels Strohballenpresse hergestellten und gebundenen, einschichtigen Großballen (1) aus Stroh und einem Rahmen (2, 3, 4) zur Herstellung von Wand-, Boden-, Decken- oder Dachbauteilen, wobei- der Großballen (1) von dem Rahmen (2, 3, 4) umgeben wird,- der Rahmen (2,3,4) aus Holz, Holzwerkstoff, Beton, Metall und/oder Kunststoff die Schmalseiten des Großballens (1) allseitig so umrahmt, dass die gesamte Ballenstärke ganz oder teilweise durch den Rahmen (2, 3, 4) abgedeckt wird,- der Rahmen (2,3,4) konstruktive und/oder aussteifende und/oder lastabtragende Funktionen übernimmt,- das verdichtete Stroh des Großballens (1) lastabtragend wirkt und die teilweise oder vollständige Lastabtragung sicherstellen kann,- die Rohdichte des Großballens (1) mindestens 85 kg/cbm beträgt und der Feuchtegehalt des Großballens (1) 18 Masseprozent nicht überschreitet,- das naturbelassene, unbehandelte, verdichtete Stroh des Großballens (1) ohne Zusätze und ohne Bindemittel von dem Rahmen (2, 3, 4) umgeben ist und- das Stroh des Großballens (1) vor der Verdichtung mittels Strohballenpresse nicht zerkleinert wurde.