baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000811-U1 (DE)
Title: Leuchtbild
IPC: G09F13/18
Filed: 2016-02-05
Abstract: Leuchtbild, mit einem mehrlagigen Aufbau, der ein durchleuchtbares Abstrahlpaneel (2), an dem ein durchleuchtbares Photo- und/oder Bildmotiv vorgesehen ist, ein Reflektorpaneel (4) und ein sandwichartig dazwischen angeordnetes Lichtverteilungspaneel (3) umfasst, wobei randseitig an dem Lichtverteilungspaneel (3) zumindest eine Lichtquelle (7) zum seitlichen Einkoppeln von Licht in das Lichtverteilungspaneel (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Lichtquelle (7) hinsichtlich der Lichtfarbe des von ihr abgegebenen Lichts veränderbar ausgebildet ist, wobei eine Steuervorrichtung (14) zum variablen Einstellen der Lichtfarbe des in das Lichtverteilungspaneel (3) eingekoppelten Lichts in Abhängigkeit einer erfassten vorherrschenden Lichtfarbe und/oder eines erfassten Lichffarbspektrums des Photo- und/oder Bildmotivs und/oder in Abhängigkeit einer erfassten Umgebungslichtsituation vorgesehen ist.
Patent DE-202016001753-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Lüften eines Raumes
IPC: F24F11/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Einrichtung zum Lüften eines Raumes, einschließend einen Ventilator mit veränderbaren Pumpenrichtung, einen Steuerblock und einen Wärmespeicher, durch welchen der Ventilator die Luft in beiden Richtungen durchpumpt, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Block zur Eingabe der maximal erlaubten Geschwindigkeit des Pumpens hat, der mit dem Steuerblock verbunden ist, wobei der Ventilator mit veränderbarer Pumpengeschwindigkeit ausgeführt ist.
Patent DE-202016007506-U1 (DE)
Title: Trägermaterial zum Einbringen in Böden und Erden, damit diese individuell gemäß einer vorangegangenen umfangreichen Analyse mit Nährstoffen und Spurenelementen optimiert versorgt werden können
IPC: C05G3/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Trägermaterial zum Einbringen in Böden und Erden, damit diese individuell nach den analysierten Bedürfnissen des „Zielbodens” mit Nährstoffen und Spurenelementen optimiert versorgt werden können Dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial mit Zusätzen von Nährstoffen und Spurenelementen auf den Zielboden abgestimmt ist
Patent DE-202016102159-U1 (DE)
Title: Kontaktierungsanordnung zwischen einem Stator und einer Leiterplatte
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-04-22
Abstract: Stator (1) für einen Elektromotor, verbunden mit einer Leiterplatte (20), umfassend ein Statorgehäuse (10) in dem mehrere Wicklungsanordnungen (11), bestehend aus zu Spulen gewickelten Wickeldrähten (12) angeordnet sind, wobei ferner Kontaktträgeraufnahmen (14) am Statorgehäuse (10) ausgebildet sind, in denen jeweils ein Schneidklemmkontakteelement (30) eingebracht ist, welches eine elektrische Kontaktierung zwischen jeweils einer der Wicklungsanordnungen (10) und einer Drahtbrücke (21) auf der Leiterplatte (20) herstellt.
Patent DE-202016102651-U1 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit im Zylinderrohr angeordneter Einspritzvorrichtung
IPC: F02M45/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (3) umfassend mindestens einen Zylinder (1), bei der – jeder Zylinder (1) einen Brennraum (2, 2a, 2b) umfasst, der durch einen Kolbenboden (5a) eines zylinderzugehörigen Kolbens (5), ein den Brennraum (2, 2a, 2b) seitlich begrenzendes Zylinderrohr (4) und den mindestens einen Zylinderkopf (3) mit ausgebildet ist, wobei der Kolben (5) entlang einer Kolbenlängsachse (5b) zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt bewegbar ist, und – jeder Zylinder (1) in einem Bereich des Zylinderrohres (4) mit einer Einspritzvorrichtung (6) zum direkten Einbringen von Kraftstoff in den Brennraum (2, 2a, 2b) ausgestattet ist, die über mindestens zwei Öffnungen verfügt, welche im Rahmen eines Einspritzvorganges zwecks Einbringen von Kraftstoff in den Brennraum (2, 2a, 2b) aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die mindestens zwei Öffnungen in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einer Öffnung bilden, – die mindestens eine Öffnung einer ersten Gruppe nicht auf den Kolbenboden (5a) des zylinderzugehörigen Kolbens (5) ausgerichtet ist, wohingegen mindestens eine Öffnung einer zweiten Gruppe auf den Kolbenboden (5a) des zylinderzugehörigen Kolbens (5) ausgerichtet ist, wobei Bezug genommen wird auf eine Position des Kolbens (5), in der der Brennraum (2, 2a, 2b) für die mindestens zwei Öffnungen zugänglich ist und der Kolben (5) sich möglichst nahe am oberen Totpunkt befindet, und – die mindestens zwei Gruppen umfassend jeweils mindestens eine Öffnung im Rahmen eines Einspritzvorganges zeitlich versetzt aktivierbar sind, wobei die mindestens eine Öffnung der ersten Gruppe früher als die mindestens eine Öffnung der zweiten Gruppe aktiviert ist.
Patent DE-202016103098-U1 (DE)
Title: Schiebetür, insbesondere Insektenschutztür, und System mit einer Schiebetür
IPC: E06B9/52
Filed: 2016-06-10
Abstract: Schiebetür, insbesondere Insektenschutztür, mit einer Laufschiene, einer dazu parallelen Führungsschiene und einem Türblatt, wobei das Türblatt mittels mindestens zweier Rollen längs der Laufschiene und mittels mindestens eines Zapfens längs der Führungsschiene bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (6) eine Längsöffnung (6.1) für den Eingriff des Zapfens (12) aufweist und im Wesentlichen senkrecht zur Eingriffsebene des Zapfens (12) eine die Längsöffnung (6.1) abdeckende Bürste (14) an der Führungsschiene (6) angeordnet ist.
Patent DE-202016105766-U1 (DE)
Title: Wheatstone-Brücken-Erfassungssystem mit mehreren Stromquellen
IPC: G01R17/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: System, umfassend: eine durch eine erste Stromquelle versorgte Wheatstone-Brücke mit mehreren Widerständen; und eine zweite Stromquelle, die mit der Brücke gekoppelt und derart eingerichtet ist, dass sie eine durch einen Analog-Digital-Wandler (analog-to-digital converter (ADC)) detektierte Spannung zumindest teilweise kompensiert, wobei die Spannung eine Veränderung eines die Brücke beeinflussenden, physikalischen Parameters angibt, wobei der ADC einen Digitalcode erzeugt, der die Spannung darstellt.
Patent DE-202017003406-U1 (DE)
Title: Holster für Wigschweißbrenner
IPC: B23K9/32
Filed: 2017-06-29
Abstract: Am Körper tragbares Holster zur Aufnahme eines Wigschweißbrenner. Dadurch gekennzeichnet, dass es eine Tasche (4)(9) zur Aufnahme eines Wigschweißbrenner aufweißt, wobei die Form aus schwer entflammbaren Material (2)(4)(8) gefertigt und mit feuerfestem Faden (3) vernäht ist, wobei die Form weiter mit feuerfestem Material (7) ausgepolstert ist und auf der dem Körper zugewandten Seite des Holster eine thermisch isolierende Schicht (6) angebracht ist.
Patent DE-202017005085-U1 (DE)
Title: Energieeffizienter Kältespeicher mit leistungsunabhängig skalierbarer Speicherkapazität
IPC: F25D3/00
Filed: 2017-09-30
Abstract: Kältespeicher, bestehend aus einem thermisch gedämmten Behälter, gefüllt mit einem Kältespeichermedium, mindestens einem Eisbreierzeuger in Schabetechnik und einem Wärmerohr mit getrennter Medienführung für die flüssige und die gasförmige Phase, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Eisbreierzeuger über Mittel zur Leistungsregelung verfügt und sich im unteren Bereich des Behälters befindet, der Kondensator des Wärmerohrs im oberen, gerade noch mit Kältespeichermedium gefüllten Teil des Behälters angeordnet ist und der Verdampfer des Wärmerohres die Kühlstelle der Anwendung bildet.
Patent DE-202017006162-U1 (DE)
Title: Scherensitz für das Autodach
IPC: B60N2/30
Filed: 2017-11-29
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verwendung des Scherenprinzips ist ein einfacher, schneller und werkzeugloser Aufbau des Scherensitzes, ohne lose Teile Teile gewährleistet. Die Aufrichtung des Sitzes kann daher in unter 40 Sekunden erfolgen.
Patent DE-202017007308-U1 (DE)
Title: Mundpflegevorrichtung
IPC: A46B7/04
Filed: 2017-12-20
Abstract: Mundpflegevorrichtung (10, 300, 310) mit einer Gesamtlängenausdehnung (15, 720), die sich zwischen einem proximalen Ende (17) und einem distalen Ende (19, 760) erstreckt, wobei das distale Ende (19, 760) dem proximalen Ende (17) gegenüberliegt, wobei die Mundpflegevorrichtung (10, 300, 310) ein Kopfstück (14) an dem proximalen Ende (17) und einen Griff (12, 600, 610) umfasst, wobei der Griff (12, 600, 610) mindestens teilweise aus einem Material mit einer Dichte hergestellt ist, die höher ist als die Dichte des Materials des Kopfstücks (14), wobei die Mundpflegevorrichtung (10, 300, 310) einen Schwerpunkt (500, 510) aufweist, der in einem Abstand (740) gemessen von dem distalen Ende (19, 760) angeordnet ist, wobei das Verhältnis des Abstands (740) zu der Gesamtlängenausdehnung (15, 720) der Mundpflegevorrichtung (10, 300, 310) von etwa 0,30 bis etwa 0,45, vorzugsweise von etwa 0,35 bis etwa 0,42, weiter bevorzugt von etwa 0,38 bis etwa 0,41 beträgt, wobei der Griff mit einer Metallschicht (18) bereitgestellt ist.
Patent DE-202017007562-U1 (DE)
Title: System zur Zwischenspeicherung von unterschiedlich zugeschnittenen Brettern für eine Holzkonstruktion
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: System (10) zur Zwischenspeicherung von unterschiedlich zugeschnittenen Brettern (11) für eine Holzkonstruktion, insbesondere einen Dachbinder,
 mit mehreren seitlich nebeneinander angeordneten Fächern (1 bis 8), die jeweils zum Aufnehmen eines Satzes von Brettern (11) für eine solche Holzkonstruktion vorgesehen sind, wobei unter einem Satz die Gesamtheit von zugeschnittenen Brettern (11) zu verstehen ist, die für eine solche Holzkonstruktion benötigt werden,
 mit einer Zuführvorrichtung (14), um die zugeschnittenen Bretter (11) in die einzelnen Fächer (1 bis 8) einzufüllen und darin übereinander zu stapeln, wobei die Fächer (1 bis 8) jeweils an ihrer Unterseite geöffnet werden können, um den in dem jeweiligen Fach (1 bis 8) enthaltenen Satz von Brettern (11) zu entnehmen, und
 mit einer Abführvorrichtung (18), um den aus dem jeweiligen Fach (1 bis 8) entnommenen Satz von Brettern (11) abzutransportieren.
Patent DE-202017100995-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit zentrischer Wirkung
IPC: B25J15/10
Filed: 2017-02-23
Abstract: Greifvorrichtung zum Aufnehmen und Bewegen eines Werkstückes, umfassend – mindestens drei Greiffinger (11, 21, 31) mit Greifflächen (12, 22, 32) zum Fassen des Werkstückes an jeweils einem Haltepunkt wobei die Greifflächen (12, 22, 32) zum Fassen und Loslassen des Werkstückes jeweils auf einer Kreisbahn um eine Drehachse (1, 2, 3) der Greiffinger (11, 21, 31) auf einen gemeinsamen Mittelpunkt (M) zu oder von diesem wegbewegbar sind dadurch gekennzeichnet, die Drehachsen (1, 2, 3) um den Mittelpunkt (M) unter von Null verschiedenen, bestimmten Winkelabständen von einander angeordnet sind.
Patent DE-202017103009-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Spalten von Aluminiumband
IPC: B23D61/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Werkzeug zum Spalten von Aluminiumband, welches eine ringförmige Gestalt hat und aus einem Edelstahl besteht, der poliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Edelstahl eine reibungsmindernde Beschichtung aufgebracht ist.
Patent DE-202018001481-U1 (DE)
Title: Rahmenloser Spannrahmen mit Seitendeckel, für die Aufnahme von Planen und Textilgewebe
IPC: G09F19/22
Filed: 2018-03-20
Abstract: Ein Spannrahmen zur Wand-, Decken-, Fassadenmontage, welcher ein Gewebe oder Planen zur Präsentation oder Flächenverhüllung durch seine Form mittels Schiebeknöpfe und Gummiseilverspannung fest verspannt. Gleichzeitig die Möglichkeit einer homogenen Ausleuchtung innenliegend mit möglichst geringem Aufwand und Menge an Beleuchtungskörpern ermöglicht. dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenkonstruktionsprofile, bestehend aus einem Hauptprofil mit Aufnahmeschienen für die Schiebeknöpfe, zur Aufnahme der Gewebe mittels Gummiseilverspannung und einer Geometrie die als treppenförmiger Reflektor mit gleichzeitig exakt vorgeformtem Abstandshalter für die Gewebe dient. Daran anschließend die Aufnahme für die Beleuchtung, die ebenfalls das exakt optimierte Ausleuchtungsmaß durch die Geometrie vorgibt.
Patent DE-202018003690-U1 (DE)
Title: Greifvogelschutz Methoden an Windenergieanlagen
IPC: F03D80/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass man Windenergieanlagen Fluoreszierend machen kann.
Patent DE-202018004354-U1 (DE)
Title: Widerstandsbauelement zur Oberflächenmontage auf einer Leiterplatte und Leiterplatte mit zumindest einem darauf angeordneten Widerstandsbauelement
IPC: H01C1/14
Filed: 2018-09-19
Abstract: Widerstandsbauelement zur Oberflächenmontage auf einer Leiterplatte, aufweisend:
 ein Keramik-Substrat (1, 1') mit einer ersten Seite und einer gegenüberliegenden zweiten Seite, wobei auf der zweiten Seite eine sinterfähige Metallisierung (3, 3') zumindest bereichsweise angeordnet ist;
 ein Widerstandselement aufweisend eine Metallschicht (5, 5') angeordnet zumindest bereichsweise auf der ersten Seite des Keramik-Substrats (1, 1') mit einem ersten Anschluss (7a, 7a') und einem zweiten Anschluss (7b, 7b');
 eine Isolationsschicht (9, 9') angeordnet zumindest bereichsweise auf dem Widerstandselement und dem Keramik-Substrat (1, 1'), wobei ein erster Bereich (8a, 8a') auf dem ersten Anschluss (7a, 7a') und ein zweiter Bereich (8b, 8b') auf dem zweiten Anschluss (7b, 7b') unbedeckt von der Isolationsschicht (9, 9') verbleibt; und
 ein erstes Kontaktpad (11a, 11a'), das den ersten Anschluss (7a, 7a') über den ersten Bereich (8a, 8a') elektrisch kontaktiert, und ein zweites Kontaktpad (11b, 11b') das den zweiten Anschluss (7b, 7b') über den zweiten Bereich (8b, 8b') elektrisch kontaktiert;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Kontaktpad (11a, 11a') einen ersten Oberflächenbereich der Isolationsschicht (9, 9') zumindest bereichsweise bedeckt und das zweite Kontaktpad (11b, 11b') einen zweiten Oberflächenbereich der Isolationsschicht (9, 9') zumindest bereichsweise bedeckt, und das erste (11a, 11a') und das zweite (11b, 11b') Kontaktpad voneinander räumlich getrennt auf der Isolationsschicht (9, 9') angeordnet sind.
Patent DE-202018100377-U1 (DE)
Title: Selbsteinziehbares Ladungsnetz
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-01-23
Abstract: Fahrzeug, umfassend: einen Fahrzeugkofferraum, der eine Kofferraumöffnung zwischen zwei Kofferraumseitenplatten definiert; eine Ladungsbaugruppe, die vertikal an einer der Seitenplatten angeordnet ist und ein Netz beinhaltet, das um eine Spule gewickelt ist, und einen Fahrzeughaken, der an einer gegenüberliegenden Seitenplatte angeordnet ist, wobei das Netz konfiguriert ist, sich von der Spule abzuwickeln, sich über die Kofferraumöffnung hinweg zu erstrecken und sich an dem Fahrzeughaken zu befestigen.
Patent DE-202018104467-U1 (DE)
Title: Molekularlager-Demontage-/Montagewerkzeug
IPC: B25B27/06
Filed: 2018-08-02
Abstract: Molekularlager-Demontage-/Montagewerkzeug (2) zur Demontage oder Montage eines Molekularlagers (10), das im Montagezustand insbesondere in ein Lenkerauge (12) eines Lastkraftwagens eingesetzt ist und einen insbesondere zylindrischen Elastomerkörper (14) aufweist, der in Axialrichtung gegenüberliegend Befestigungszapfen (16, 18) aufweist, wobei im Montagezustand des Molekularlagers (10) der Elastomerkörper (14) einenends an einem axialen Anschlag des Lenkerauges (12) anliegt und anderenends mittels eines Sicherungsrings gesichert ist,mit einem zugfest mit dem einen der Befestigungszapfen (16) verbindbaren Spannelement (4) undmit einem zugfest mit dem anderen Befestigungszapfen (18) verbindbaren Zugelement (38),wobei das Spannelement (4) und das Zugelement (38) derart ausgebildet sind und in Demontage- bzw. Montageposition des Werkzeugs (2) derart miteinander in Wirkungsverbindung stehen, dass beim Ausüben einer Zugkraft auf das Zugelement (38) mittels einer externen Zugeinheit (54; 56) der Elastomerkörper (14) des Molekularlagers (10) axial zusammengedrückt wird.
Patent DE-202018104526-U1 (DE)
Title: Batteriemodul
IPC: H01M10/653
Filed: 2018-08-07
Abstract: Batteriemodul (1), insbesondere zum Aufbau einer Antriebsbatterie für ein Fahrzeug, wobei das Batteriemodul (1) aufweist:
 mehrere jeweils eine Längserstreckung (A) aufweisende Batteriezellen (10) mit jeweils zwei Terminalflächen (12, 13) zur elektrischen Kontaktierung der jeweiligen Batteriezelle (10);
 einen ersten und einen zweiten, jeweils eine Halterebene (200, 300) ausbildenden Zellenhalter (20, 30), wobei die Halterebenen (200, 300) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und die Zellenhalter (20, 30) auf ihren einander zugewandten Innenseiten (22, 32) paarweise gegenüberliegende Aussparungen (21, 31) aufweisen, in denen jeweils eine Batteriezelle (10) gehalten ist; wobei
 die jeweils paarweise gegenüberliegenden Aussparungen (21, 31) so angeordnet sind, dass die Längserstreckungen (A) der darin gehaltenen Batteriezellen (10) parallel zueinander verlaufen und um einen Winkel (α) relativ zu einer senkrecht auf den Halterebenen (200, 300) stehenden Halternormalen (210, 310) geneigt sind.
Patent DE-202019000151-U1 (DE)
Title: Kampf gegen Czecze-Fliege
IPC: A01P7/02
Filed: 2019-01-12
Abstract: Gift zum Zerstören von Eiern und Larven der Czecze-Fliege, umfassend Zitronensäure, der Salpetersäure beigemischt ist, wobei das Verhältnis Zitronensäure zu Salpetersäure 15:1 beträgt.
Patent DE-202019005309-U1 (DE)
Title: Anlage zur Aufbereitung einer Sole für ein Schwebebecken
IPC: C02F1/64
Filed: 2019-04-30
Abstract: Anlage zur Aufbereitung einer Sole für ein Schwebebecken (19), aufweisend eine Einrichtung zur Förderung von Rohsole aus einer ortsgebundenen Solequelle (2), eine Aufbereitungsanlage (3) zur Enteisenung der Rohsole, ein Gradierwerk (14), wobei das Gradierwerk (14) eine Gradierfläche (15) und ein Umwälzbecken (18) aufweist, eine Umwälzpumpe (13) und eine Messeinrichtung (17) zur Messung der Salzkonzentration der umgewälzten Sole.
Patent DE-202019102208-U1 (DE)
Title: Drehmomentsteckschlüssel mit Anzeige des Drehmomentwerts
IPC: B25B23/142
Filed: 2019-04-17
Abstract: Ein Drehmomentsteckschlüssel mit Anzeige des Drehmomentwerts, umfassend:
 einen Hauptteil (1), auf dessen eine Seite axial ein Einschubteil (11) vorgesehen ist, um ein Rotationswerkzeug (4) in diesen einzustecken, während die andere Seite axial mit einer Aufnahmenut (12) gebildet ist; wobei ein Kombiloch (13) in der Aufnahmenut (12) ausgebildet ist; wobei mindestens ein Führungszapfen (14) radial an einem Außenumfang der Aufnahmenut (12) ausgebildet und ein Anzeigering (15) axial am Außenumfang der Aufnahmenut (12) angeordnet ist; und wobei ein Außenumfang des Anzeigerings (15) umlaufend mehrere Drehmomentwertmarkierungen (151) aufweist;
 einen Drehmomenteinstellaufbau (2) mit einer Feder (21) und einem Wellenzylinder (22), der in der Aufnahmenut (12) aufgenommen ist, wobei die Feder (21) zwischen einer Innenwand der Aufnahmenut (12) und dem Wellenzylinder (22) angeordnet ist; eine Seite des Wellenzylinder (22) mit einer Hülsennut (221) ausgebildet ist, die aus dem Anzeigering (15) ragt und an die ein Antriebskopf (5) befestigt werden kann; wobei ein Außenumfang des Wellenzylinders (22) radial mit mindestens einem bogenförmigen Führungsschlitz (222) ausgebildet ist, wobei dieser bogenförmige Führungsschlitz (222) mindestens in einer Position in Übereinstimmung mit mindestens einem Führungszapfen (14) angeordnet ist, um diesen mindestens einen Führungszapfen (14) einzustecken zu können; wobei ein Verbindungselement (23) zum Durchqueren der Hülsennut (221) und der Feder (21) verwendet wird und im Kombiloch (13) aufgenommen ist, so dass mit dem Wellenzylinder (22) die Feder (21) zum Einstellen des Drehmomentwerts axial zusammengedrückt werden kann; und
 einen Endabdeckring (3), der am Außenumfang der Aufnahmenut (12) kombiniert ist, wobei eine Markierung (31) an einem Außenumfang der Endabdeckring (3) vorgesehen ist;
 wobei beim Befestigen und Anziehen eines anzuziehenden Gegenstands mit dem Antriebskopf (5) der mindestens eine Führungszapfen (14) des Hauptteils (1) dem bogenförmiger Führungsschlitz (222) des Wellenzylinders (22) entlang verschoben wird; ein Teil des Wellenzylinders (22) in die Aufnahmenut (12) und ein Teil des Endabdeckring (3) in den Anzeigering (15) eingezogen werden, während die Feder (21) mit dem Wellenzylinder (22) zusammengedrückt wird, um die Markierung (31) nach eine der mehreren Drehmomentmarkierungen (151) zum Anzeigen eines Feststellmomentwerts des anzuziehenden Gegenstands auszurichten.
Patent DE-202019102840-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für Fahrradlenkervorbauten
IPC: B62K21/18
Filed: 2019-05-20
Abstract: Eine Verbindungseinrichtung für Fahrradlenkervorbauten, die zwischen einem Vorbau und einem Gabelschaft angeordnet und mit ihnen kombiniert ist, wobei die Verbindungseinrichtung mindestens umfasst:einen Sitzkörper, wobei am oberen Ende dieses zur Verbindung mit dem Vorbau ein Schwenkgelenkabschnitt vorgesehen und am unteren Ende ein Spannsitz vorgesehen und in der Mitte des Spannsitzes ein Hülsenloch zur Aufnahme des Gabelschafts vorgesehen ist, wobei der Sitzkörper ferner einen Spalt aufweist, sodass beim Spannsitz mindestens zwei Klemmbacken ausgebildet sind;mindestens ein Klemmelement, das in die beiden Klemmbacken des Spannsitzes eingesetzt ist;eine Spannbaugruppe, die sich unterhalb des Spannsitzes befindet und den Außenumfang des Gabelschafts umfasst, wobei das untere Ende der Spannbaugruppe eng an einem Steuersatz des Fahrrads anliegt; undein Festziehelement, das sich unter dem Spannsitz und innerhalb der Spannbaugruppe befindet, wobei das obere Ende des Festziehelements mit dem Spannsitz in Kontakt steht, wobei das untere Ende des Festziehelements tiefer zwischen der Spannbaugruppe und dem Gabelschaft liegt.
Patent DE-202019103326-U1 (DE)
Title: Schnabelventil und Verwendung eines Schnabelventils
IPC: F16K15/14
Filed: 2019-06-13
Abstract: Schnabelventil (1), insbesondere zur Vermeidung eines Rückflusses eines Fluids, mit einem wenigstens teilweise elastischen Grundkörper (2), der einen schnabelförmigen Ausströmbereich (3) aufweist, in welchem eine Schlitzöffnung (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnabelventil (1) wenigstens eine quer zu einer Erstreckungsrichtung (6) der Schlitzöffnung (5) verlaufende Materialverdickung (7) aufweist.
Patent DE-202019104238-U1 (DE)
Title: Vorhangleiterkordel
IPC: E06B9/384
Filed: 2019-08-01
Abstract: Vorhangleiterkordel, die einen Leiterkordelkörper (3) umfasst, der zwei Längsbänder (31) an den beiden Seiten und mindestens einen Quersteg (32) in einem bestimmten Abstand zwischen den beiden Längsbändern (31) aufweist, wobei die beiden Enden des mindestens einen Querstegs (32) mit den beiden Längsbändern (31) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenringe (33) in einem bestimmten Abstand an der Außenseite der Längsbänder (31) gewebt sind, wobei die Seitenringe (33) zum Stricken von zwei Maschenrohren (4) dienen, wobei durch die Maschenrohre (4) jeweils eine Zugschnur (5) geführt wird.