baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018129259-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Motors in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BLATTER BENJAMIN
IPC: F02D29/02
Filed: 2018-11-21
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motors in einem Kraftfahrzeug, wobei der Motor über einen Triebstrang mit zumindest einer Achse des Kraftfahrzeugs verbunden ist, umfassend die folgenden Schritte:- Ermittlung eines theoretischen Leerspiels des Triebstrangs bei Betriebsartwechsel des Motors;- Detektion eines tatsächlichen Leerspiels im Triebstrang beim Betriebsartwechsel;- Detektion eines überwundenen Leerspiels;- Ermittlung eines Unterschieds zwischen dem theoretischen Leerspiel und dem überwundenen Leerspiel;- Beschleunigung einer Drehzahl des Motors in Abhängigkeit vom Unterschied, wenn das tatsächliche Leerspiel detektiert wurde;- Verringerung der Drehzahl des Motors, wenn der Unterschied kleiner als ein Schwellwert wird.
Patent DE-102018202269-B4 (DE)
Title: Sensor für die Röntgenbildgebung
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: H01L31/115
Filed: 2018-02-14
Granted: 2021-08-26
Abstract: Sensor (S) für die Röntgenbildgebung umfassend ein Sensormaterial (1) und einen Latentwärmespeicher (2), wobei der Latentwärmespeicher (2) mit einem Binder oder Kleber vermischt und/oder in einer festen Matrix vorliegt, oder in und/oder auf einer selbstklebenden Folie aufgebracht vorliegt.
Patent DE-102019110866-B4 (DE)
Title: Laderaumsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOSHEVSKI FILIP
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-04-26
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Laderaum (2), der über eine Karosserieöffnung (3) zugänglich und von einer Karosserieklappe oder -tür (4) verschließbar ist und einen Laderaumboden (7) umfasst, der in mehrere zueinander klappbare Bodenstücke (8, 9, 10) unterteilt ist und in einer ausgeklappten Bodenstellung ein Unterbodenfach (11) abdeckt, welches durch Auf- und/oder Zusammenklappen der Bodenstücke (8, 9, 10) zugänglich wird, wobei zumindest drei zueinander klappbare, aneinander angelenkte Bodenstücke (8, 9, 10) mit zwei dazwischen liegenden, parallelen, zumindest näherungsweise in Fahrtrichtung weisenden Klappachsen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenstücke (8, 9, 10) ohne feste Anlenkung auf einem Bodenabschnitt des Laderaumbodens (7) aufliegen und in verschiedene Stellungen schiebbar sind und ein mittleres Bodenstück (9) bei Betrachtung in Fahrtrichtung wahlweise zusammen mit einem rechten Bodenstück (10) nach links aufklappbar und zusammen mit einem linken Bodenstück (8) nach rechts aufklappbar ist.
Patent DE-112006000742-B4 (DE)
Title: Statorwicklung mit zwei Schlitzen pro Phase pro Pol
Inventor: NEET KIRK
IPC: H02K3/00
Filed: 2006-04-05
Granted: 2016-04-07
Abstract: Ein Stator für eine elektrische Maschine weist auf: – einen im Allgemeinen zylinderförmig ausgebildeten Statorkern, der eine Mehrzahl von auf dem Umfang beabstandeten und sich axial erstreckenden Klauenzähnen hat, die eine Mehrzahl von auf dem Umfang beabstandeten und sich axial erstreckenden Kernschlitzen in einer seiner Oberflächen ausbilden, die Kernschlitze erstrecken sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende des Statorkerns, – eine Statorwicklung, die eine Mehrzahl von Phasen, wobei jede Phase ein Paar von Leitern aufweist, die parallel geschaltet sind und eine Mehrzahl von Schlitzsegmenten hat, die in den Kernschlitzen angeordnet sind, die Schlitzsegmente sind abwechselnd an den ersten und zweiten Enden des Statorkerns mittels einer Mehrzahl von Endschleifsegmenten angeschlossen, wobei zumindest die Hälfte der Endschleifensegmente ein erstes Schlitzsegment, das in einer Radialposition eines ersten Kernschlitzes untergebracht ist, mit einem zweiten Schlitzsegment verbindet, das in derselben radialen Position eines zweiten Kernschlitzes angeordnet ist, und jedes Paar der Leiter im Wesentlichen in Phase miteinander ist, so dass der Stator zwei Schlitze pro Phase, pro Pol hat, jedes Paar von Leitern einen ersten Leiter und einen zweiten Leiter aufweist, und jedes Paar von Leitern ein Endschleifensegment mit einer Teilung von N und ein Endschleifensegment mit einer Teilung von N – 2 hat, so dass das Endschleifensegment des ersten Leiters und das Endschleifensegment des zweiten Leiter nicht einander überkreuz verlaufen.
Patent DE-112006002823-B4 (DE)
Title: Anschlußkasten für Solarbatteriemodul
Inventor: YOSHIKAWA HIROYUKI
IPC: H02S40/30
Filed: 2006-09-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Anschlußkasten für ein Solarzellenmodul, aufweisend: einen Kastenhauptkörper (10), welcher wenigstens drei Anschlußplatten (30A, 30B) aufnimmt, welche im Inneren nebeneinander angeordnet sind, Kabelverbindungsanschlüsse (30A), welche durch zwei der entsprechenden Anschlußplatten (30A) gebildet sind und mit Kabeln für ein Entnehmen von elektromotorischen Kräften von dem Solarzellenmodul verbunden sind, (einen) zwischenliegende(n) Verbindungsanschluß(-anschlüsse) (30B), welche(r) durch die verbleibende(n) der entsprechenden Anschlußplatten (30B) mit Ausnahme der Kabelverbindungsanschlüsse (30A) gebildet ist bzw. sind, und wenigstens zwei Bypass-Gleichrichterelemente (50) für den Fall einer Umkehrlast, welche jeweils einen Hauptkörper (51) mit einer Gleichrichterfunktion basierend auf einem PN-Übergang aufweisen, wobei jeder der beiden Kabelverbindungsanschlüsse (30A) jeweils einen Hauptkörper (51) der Gleichrichterelemente (50) trägt, und ein Verbindungsstück (52), welches mit dem Hauptkörper (51) verbunden ist und sich in Richtung zu der jeweils benachbarten Anschlußplatte (30A, 30B) erstreckt, um die zwei Anschlußplatten (30A, 30B) zu überbrücken, wobei wenigstens eines der Gleichrichterelemente (50) eine Polarität entgegengesetzt zu derjenigen des (der) verbleibenden Gleichrichterelements(-elemente) (50) aufweist und einer der zwischenliegenden Verbindungsanschlüsse (30B) als ein hilfsweiser zwischenliegender Anschluß (30L) dient, welcher keinen Hauptkörper (51) des Gleichrichterelements (50) abstützt.
Patent DE-112009001313-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: TSUTSUMI TAKAHIKO
IPC: B60K6/445
Filed: 2009-04-20
Granted: 2014-06-05
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (40) mit einem Betätigungsglied (74), das zur Verhinderung einer Bewegung eines Fahrzeugs betreibbar ist, und einer Schaltbedienungsvorrichtung (42), die eine Schaltpositionserfassungseinrichtung (46, 48) aufweist, die eine Schaltposition erfasst, wobei die Fahrzeugssteuerungsvorrichtung ein Steuerungssignal zum Zulassen, dass das Betätigungsglied (74) die Verhinderung der Bewegung des Fahrzeugs aufhebt, wenn die Schaltbedienungsvorrichtung (42) zu einer vorbestimmten Schaltposition zum Aufheben der Verhinderung der Bewegung des Fahrzeugs zum Schalten bedient wird, ausgibt, wobei die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung aufweist: eine Anomalitätserfassungseinrichtung (110; 130), die eine Anormalität in zumindest einem Teil der Schaltpositionserfassungseinrichtung (46, 48) erfasst, eine Schaltbedienungsbestimmungseinrichtung (114; 124), die auf der Grundlage eines Erfassungssignals aus der Schaltpositionserfassungseinrichtung (46, 48) bestimmt, ob die Schaltbedienungsvorrichtung (42) durch einen Fahrer zum Schalten bedient wird oder nicht, und eine Fahrzeugbewegungsverhinderungs-Steuerungseinrichtung (118; 132; 140), die in einem Fall, in dem die Bewegung des Fahrzeugs durch das Betätigungsglied (74) verhindert wird, und in einem Fall, in dem die Anormalität in einem Teil der Schaltpositionserfassungseinrichtung (46, 48) durch die Anormalitätserfassungseinrichtung (110; 130) erfasst wird, zulässt, dass das Betätigungsglied (74) die Verhinderung der Bewegung des Fahrzeugs aufhebt, falls durch die Schaltbedienungsbestimmungseinrichtung (114; 124) bestimmt wird, dass die Schaltbedienungsvorrichtung (42) durch den Fahrer zum Schalten bedient wird, ...
Patent DE-112010000067-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der dynamischen Steifigkeit einer Hauptwelle einer Werkzeugmaschine
Inventor: SAKAKIBARA MASATO
IPC: B23Q17/00
Filed: 2010-04-26
Granted: 2014-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Messen der dynamischen Steifigkeit 1 zum Messen dynamischer Steifigkeit einer Hauptwelle 6 einer Werkzeugmaschine 5, aufweisend: ein unausgewuchtetes Masterbauteil 2, das an der Hauptwelle über einen Halter 7 befestigt ist und von dem eine Position des Schwerpunkts bezüglich eines Drehzentrums der Hauptwelle 6 versetzt ist; einen Drehzahlmesser 3 zum Messen einer Rotationsgeschwindigkeit der Hauptwelle 6; und eine Abweichungsmaß-Messvorrichtung 4, die so positioniert ist, dass diese dem unausgewuchteten Masterbauteil 2 an einer Position, die eine vorbestimmte Position in einer Axialrichtung L und jede beliebige Position in einer Umfangsrichtung C ist, zugewandt ist und die ein Abweichungsmaß des unausgewuchteten Masterbauteils 2 misst. Die Vorrichtung zum Messen der dynamischen Steifigkeit 1 berechnet die dynamische Steifigkeit der Hauptwelle 6 basierend auf einer Beziehung zwischen der Rotationsgeschwindigkeit, gemessen vom Drehzahlmesser 3, und dem Abweichungsmaß, gemessen von der Abweichungsmaß-Messvorrichtung 4.
Patent DE-112010001644-B4 (DE)
Title: Frakturierungssystem für offenes Bohrloch
Inventor: RICHARD BENNETT
IPC: E21B43/26
Filed: 2010-03-26
Granted: 2018-01-11
Abstract: Formationsfrakturierungsverfahren, umfassend: – Einfahren eines Komplettierungsstrangs, der eine Vielzahl von Wandkanälen (116, 116') umfasst, in ein offenes Bohrloch (100); – Überspannen eines Ringraums (126) um den Strang mit wenigstens einigen der Kanäle (116, 116'), die an der Formation angreifen, während der Ringraum (126) zu der Formation hin offen gelassen wird; – Zuführen von unter Druck gesetztem Fluid durch wenigstens einen der Kanäle (116, 116') zur Frakturierung der Formation, wobei der Ringraum (126) zu der Formation hin offen ist; und – Verwenden wenigstens eines Ventilelements (110) zum Überspannen des Ringraums (126) mit wenigstens einigen der Kanäle (116, 116') und zum selektiven Verschließen von wenigstens einigen der Kanäle (116, 116), wobei die Kanäle (116, 116') unter Verwendung des Ventilelements (110) derart verlängert oder verschoben werden, dass sie in Kontakt mit der Formation treten.
Patent DE-112010004531-B4 (DE)
Title: Datenwert-Vorkommensinformationen für Datenkompression
Inventor: LI TIANCHAO
IPC: H03M7/30
Filed: 2010-12-07
Granted: 2016-11-10
Abstract: Computergestütztes Verfahren zum Codieren oder Komprimieren einer Datei, wobei Vorkommensdaten von Datenwerten zum Codieren der Datei erzeugt werden, enthaltend die Schritte: (a) Aufteilen der Datei in mehrere Stapel; (b) Ermitteln der Vorkommen von Datenwerten in einem ersten Datenstapel; (c) Ermitteln von Vorkommenszählungs-Informationen für höchstens eine erste Anzahl (M) häufigster Datenwerte in dem Datenstapel, wobei die Vorkommenszählungs-Informationen die häufigsten Datenwerte und ihre Vorkommensanzahlen angeben; (d) Erzeugen mindestens eines ersten Histogramms mit einer zweiten Anzahl (N) von Intervallen für den Rest der Datenwerte in dem Datenstapel; (e) Ermitteln der Vorkommen von Datenwerten in einem weiteren Datenstapel; (f) Ermitteln von Vorkommenszählungs-Informationen für höchstens eine erste Anzahl (M) häufigster Datenwerte in dem weiteren Datenstapel, wobei die Vorkommenszählungs-Informationen die häufigsten Datenwerte und ihre Vorkommensanzahlen angeben; (g) Erzeugen mindestens eines weiteren Histogramms mit einer zweiten Anzahl (N) von Intervallen für den Rest der Datenwerte in dem Datenstapel; (h) Zusammenführen der Vorkommenszählungs-Informationen des weiteren Datenstapels mit den Vorkommenszählungs-Informationen des zuerst verarbeiteten Datenstapels durch jeweiliges Zusammenzählen der Vorkommensanzahlen für Elemente mit dem gleichen Wert; (i) Zusammenführen des Histogramms des weiteren Datenstapels mit dem Histogramm des als erstes verarbeiteten Datenstapels durch Zusammenzählen der Vorkommensanzahlen für Histogramm-Intervalle mit den gleichen Werten; ...
Patent DE-112010005661-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung
Inventor: SHIMIZU HIROKAZU
IPC: H04N7/18
Filed: 2010-06-15
Granted: 2014-10-30
Abstract: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung, umfassend: eine Erfassungseinheit (2) zum Erfassen eines Hindernisses (100) in einem Erfassungsbereich (2A) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (200); eine Kameraeinheit (3) zum Aufnehmen eines Kamerabildes (A), die einen Bildaufnahmebereich in der Umgebung des Fahrzeugs aufweist; eine Positionsabbildungseinheit (4) zum Durchführen eines Positionsabbildungsprozesses zum Wiedergeben einer räumlichen Beziehung in dem Erfassungsbereich (2A) durch Koordinaten auf dem Kamerabild (A); eine Abbildungstransformationseinheit (5) zum Ableiten von Transformationsparametern, die zur Durchführung einer Abbildungstransformation derart verwendet werden, dass eine Position des durch die Erfassungseinheit erfassten Hindernisses (100) an einer vorbestimmten Position auf dem Kamerabild (A) platziert ist, an dem der Positionsabbildungsprozess durch die Positionsabbildungseinheit durchgeführt wurde; und eine Kamerabild-Transformationseinheit (6) zum Durchführen einer Bildtransformation an dem Kamerabild (A) durch Verwendung der durch die Abbildungstransformationseinheit erfassten Transformationsparameter derart, dass die Position des Hindernisses (100) an der vorbestimmten Position eines Bildes platziert ist, das als Ergebnis der Bildtransformation an dem Kamerabild (A) erzeugt wird.
Patent DE-112011100337-B4 (DE)
Title: Motorhaube für eine Baumaschine
Inventor: SHIOMOTO YUUJI
IPC: B62D25/10
Filed: 2011-01-18
Granted: 2014-08-07
Abstract: Eine Motorhaube (14) umfasst eine Motorhaube (14), eine erste Gasfeder (31, 32) und einen Federmechanismus (33). Die erste Gasfeder (31, 32) ist konfiguriert für die Ausübung einer Kraft in Öffnungsrichtung der Motorhaube (14), bis die Motorhaube (14) die Umgebung eines vorgegebenen Öffnungswinkels erreicht. Der Federmechanismus (33) ist konfiguriert für die Ausübung einer Kraft in Schließrichtung der Motorhaube (14), wenn die Motorhaube (14) bis zu einem vorgegebenen Winkel oder darüber hinaus geöffnet wird.
Patent DE-112011102073-B4 (DE)
Title: Dienstimplementierung von einem Dienstverzeichnis
Inventor: BAILEY THOMAS JACK
IPC: H04L45/02
Filed: 2011-07-25
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren, das von einem Dienstverzeichnis in einer service-orientierten Umgebung zum Bereitstellen eines Dienstes in der Umgebung durchführbar ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Empfangen einer Anforderung für einen Dienst von einem Dienstanforderer in der service-orientierten Umgebung;- Prüfen der Einzelheiten des angeforderten Dienstes wie im Dienstverzeichnis registriert;- gekennzeichnet durch:- Senden der Anforderung an einen oder mehrere Dienstanbieter, um einen neuen Dienst bereitzustellen, als Reaktion darauf, dass der angeforderte Dienst nicht registriert ist; und- Aktualisieren des Dienstverzeichnisses mit dem neuen Dienst und Benachrichtigen des Dienstanforderers, dass der Dienst zur Verfügung steht, als Reaktion darauf, dass ein Dienstanbieter den neuen Dienst bereitstellt;- als Reaktion darauf, dass der angeforderte Dienst nicht registriert ist,◯ Senden der Dienstanforderung an eines oder mehrere nachrangige Dienstverzeichnisse, um einen Dienstanbieter für den Dienst bereitzustellen;◯ Senden lokalisierter Dienstinformationen von dem ersten Dienstverzeichnis an ein oder mehrere nachrangige Dienstverzeichnisse, wobei Dienstanbieter lokalisiert werden durch die Dienstinformationen, die dem angeforderten Dienst zugeordnet sind, so dass es für das eine oder die mehreren nachrangigen Dienstverzeichnisse möglich ist, die durch das erste Dienstverzeichnis lokalisierten Dienstinformationen zu verwenden, um einen Dienstanbieter auszuwählen; und- Vermitteln zwischen dem Dienstanforderer und dem Dienstanbieter, wobei der Dienstanforderer den eigentlichen Dienstendpunkt des Dienstanbieters nicht empfängt, sondern den Dienst über die Dienstverwaltungsschicht verwendet.
Patent DE-112012005327-B4 (DE)
Title: Gleiskettenrollenbaugruppe mit einem einstellbaren Leitrad
Inventor: BEASLEY CHRISTOPHER R
IPC: B62D55/104
Filed: 2012-11-06
Granted: 2022-11-17
Abstract: Gleiskettenrollenbaugruppe (12) aufweisend:
 - ein Gabelglied (48) mit einem ersten Arm (62) und einem zweiten Arm (64), der von dem ersten Arm (62) beabstandet ist,
 - ein Leitrad (50), das zwischen dem ersten und zweiten Arm (62, 64) des Gabelglieds (48) rotierbar angeordnet ist,
 - einen Rahmen (26), der zum Empfangen eines Bereichs des Gabelglieds (48) ausgebildet ist, und
 - mindestens ein Leitradkeil (56), der zum Erstrecken durch eine Öffnung (102) in dem Rahmen (26) und Eingreifen in eine längliche Nut (66) in dem ersten und/oder zweiten Arm (62, 64) ausgebildet ist, wobei,
 wenn der mindestens eine Leitradkeil (56) in einer ersten Ausrichtung an dem Rahmen (26) angebracht ist, das Gabelglied (48) in einer ersten Position relativ zu dem Rahmen (26) gehalten wird, und
 wenn der mindestens eine Leitradkeil (56) an dem Rahmen (26) in einer zweiten Ausrichtung angebracht ist, das Gabelglied (48) in einer zweiten Position relativ zu dem Rahmen (26) gehalten wird.
Patent DE-112014003165-B4 (DE)
Title: Variable Düseneinheit und Turbolader mit variablem Geometriesystem
Inventor: MORITA ISAO
IPC: F01D17/10
Filed: 2014-06-30
Granted: 2023-08-03
Abstract: Variable Düseneinheit (53), die dazu in der Lage ist, einen Strömungskanalbereich für Gas anzupassen, das zu einem Turbinenrad (35) einer Strömungsrotationsmaschine (1) geleitet wird, wobei die variable Düseneinheit (53) umfasst:ein erstes Wandelement (55), das an einer Außenseite in einer radialen Richtung des Turbinenrads (35) in einem Turbinengehäuse (33) der Strömungsrotationsmaschine (1) vorgesehen ist;ein zweites Wandelement (61), welches das erste Wandelement (55) in einer axialen Richtung des Turbinenrads (35) beabstandet und dem ersten Wandelement (55) zugewandt ist; undeine Vielzahl von variablen Leitschaufeln (73, 85, 91), die zwischen dem ersten Wand-element (55) und dem zweiten Wandelement (61) angeordnet sind, wobei die variablen Leitschaufeln (73, 85, 91) einander in einer Umfangsrichtung beabstanden und sich in Öffnungs- und Schließrichtung um eine axiale Mitte parallel zu einer axialen Mitte (C) des Turbinenrads (35) drehen können,dadurch gekennzeichnet, dassdie variablen Leitschaufeln (73, 85, 91) dazu konfiguriert sind, verdreht zu werden, wobei Hinterkanten (73t, 85t, 91t) der variablen Leitschaufeln (73, 85, 91) jeweils parallel zu einer axialen Mitte (C) des Turbinenrads (35) gehalten und als Torsionszentren festgelegt werden, sodass jeweils eine Deckbandseite (73s, 85s, 91s) der variablen Leitschaufeln (73, 85, 91), die dem zweiten Wandelement (61) zugewandt ist, in radialer Richtung weiter nach innen vorsteht als eine Nabenseite (73h, 85h, 91h) der variablen Leitschlaufeln (73, 85, 91), die dem ersten Wandelement (55) zugewandt ist.
Patent DE-112019006966-B4 (DE)
Title: Drahterodiermaschine
Inventor: YUZAWA TAKASHI
IPC: B23H7/02
Filed: 2019-04-05
Granted: 2022-05-12
Abstract: Drahterodiermaschine (100) zum Schneiden eines Werkstücks (4) durch Erzeugen einer elektrischen Entladung in einem dielektrischen Arbeitsfluid (25) zwischen parallel angeordneten Drahtelektroden (1) und dem Werkstück (4), wobei die Drahterodiermaschine (100) aufweist:einen Schneiddraht (15), bei dem die Drahtelektroden (1) parallel um mehrere Führungsrollen (2a, 2b, 2c, 2d) gespannt und parallel angeordnet sind;einen Arbeitstank (16) zum Aufnehmen des dielektrischen Arbeitsfluid (25);eine Z-Achsen-Bewegungsvorrichtung (17), die in einem unteren Abschnitt des Arbeitstanks (16) angeordnet ist, um das Werkstück (4) in eine Z-Achsen-Richtung, die eine vertikale Richtung ist, zu bewegen;eine Säule (21), die sich von der Z-Achsen-Bewegungsvorrichtung (17) aus nach oben erstreckt und einen oberen Endabschnitt aufweist, der sich oberhalb des höchsten Pegels des Fluidstands (25s) des dielektrischen Arbeitsfluids (25) im Arbeitstank (16) befindet;mindestens eine Einstellvorrichtung (22), die von einem Abschnitt der Säule (21) aus, der sich oberhalb des höchsten Pegels des Fluidstands (25s) befindet, nach unten befestigt ist und oberhalb des höchsten Pegels des Fluidstands (25s) angeordnet ist, um eine Position oder Orientierung des Werkstücks (4) in einer von der vertikalen Richtung verschiedenen Richtung einzustellen; undeine Aufhängung (40), die von der Einstellvorrichtung (22) abgehängt ist, um das Werkstück (4) zu halten.
Patent CZ-285747-B6 (CZ)
Inventor: DALL PAUL E
IPC: A01G9/10
Filed: 1992-02-07
Abstract: Zahradnický kontejner je vytvořen z tvarované vlákniny a obsahuje organický thiokyanát jako  mikrobicid, kde tento kontejner je rezistentní  vůči degradaci při zahrabání do zeminy nebo ve  skleníkových podmínkách.ŕ
Patent SK-281440-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical suspensions in liquified power gases
Inventor: WEIL HANS-HERMANN
IPC: A61K31/573
Filed: 1991-02-04
Abstract: Disclosed are pharmaceutical suspensions containing 1,1,1,2,3,3,3-heptafluoropropane, novel advantageous vehicle gases may contain one or more further vehicle gas components and may be used in medical preparations, especially inhaling aerosols.
Patent CZ-279929-B6 (CZ)
Inventor: BENES JAN ING CSC
IPC: C07D457/12
Filed: 1990-03-07
Abstract: Účelem vynálezu je dosažení ekonomizace procesu přípravy substance Tergurid, optimalizací  podmínek klíčového stupně syntézy. K extrakci  azidu dihydroizolysergové kyseliny a jeho  převedení na isokyanát se používá  1,2-dichlorethan nebo jeho směs s inertními  rozpouštědly za optimalizovaných podmínek  reakcí.ŕ
Patent CS-277549-B6 (CS)
Inventor: SEBESTA FRANTISEK
IPC: C03C19/00
Filed: 1991-07-26
Abstract: Na povrch dekorovaného skla se přilepí samolepicí
umělohmotná fólie na kterou se předem
nanese ostrá linie dekoru, např. sítotiskem. V
místě linie i velmi složitého a miniaturního provedení
dekoru, včetně písma, s velikostí 1 pod 3
mm, se fólie podrobí odtavování vyhřívaným
ostrým kovovým hrotem, načeš se obnažený povrch
skla otryskává proudem písku či abraziva
pod tlakem až do získání omatované ostré linie
dekoru na skle. Následně se fólie odlepuje plošně
podle vypískovaných linií dekoru pro plošné
či hloubkové pískování.
Patent CZ-279685-B6 (CZ)
Title: Device for overhung mounting of an axis, particularly of a sensor
Inventor: URBAN BENOIT
IPC: F16C27/04
Filed: 1990-11-14
Abstract: The present invention relates to a floating spindle mounting, in particular for a sensor. 
<??>This mounting essentially consists of a rigid housing (4) in which the spindle (1) is accommodated, and of an elastically deformable element (5) for the mounting of the rigid housing (4) in the cover (2) of the encoder proper.
Patent CZ-278203-B6 (CZ)
Title: Pilot valve of a mechanical support hydraulic prop
Inventor: KRIEGER KARL
IPC: E21D23/26
Filed: 1985-08-13
Abstract: The control valve for the re-setting of the props at a predetermined minimum setting pressure is connected at respective junctions to a high pressure conduit, to the pressure chambers of the props, to the prop-setting conduit and to the return-flow conduit leading to the annular chambers of the props. The spring-loaded closure body is guided displaceably in the valve housing by journals on each of the two sides of the valve cone. The ends of the journals are formed as actuation faces. The valve cone seals off the high pressure junction and the junctions leading to the pressure chambers of the prop and opens only when a predetermined minimum setting pressure at the junction is exceeded. For closure, the control valve is loaded through the junction on the actuation area of the journal with the pressure fluid conducted to the annular chambers of the props.