baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012105019-U1 (DE)
Title: Motorisiertes dreirädriges Golf-Trolley
IPC: A63B55/60
Filed: 2012-12-21
Abstract: Motorisiertes dreirädriges Golf-Trolley (1) mit einem einen Bodenrahmen (21) und ein Lenkgestänge (20) aufweisenden Fahrgestell (2), das ein lenkbares Vorderrad (4) und zwei motorgetriebene Hinterräder (5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenrahmen (21) in seinem in Geradeausfahrrichtung zeigenden Längserstreckung hinter der Mitte liegenden hinteren Bereich eine Stehplattform (230) und/oder einen Sitz (6) zum Transport eines Benutzers trägt und dass im Bereich der Stehplattform (230) eine Spurweitenverstellvorrichtung zum Verkleinern der Spurweite der Hinterräder (5) im Nichtgebrauchszustand und Vergrößern der Spurweite im Gebrauchszustand angeordnet ist.
Patent DE-202013004368-U1 (DE)
Title: Dichtverfahren für Gasaussenabdichtungen
IPC: F16L55/168
Filed: 2013-04-02
Abstract: Dichtverfahren für Gasrohraußenabdichtungen dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmanschette (M) mit einem Formteil (F) und einen durch einen Schlauch (S) verbundenen Einfüllstutzen (T) über Druckeinlass (E) und Druckauslass (A) versehen sind.
Patent DE-202013006050-U1 (DE)
Title: Multifunktionsleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2013-07-07
Abstract: Metallprofil zur Aufnahme von Heizflüssigkeiten, Leuchtmitteln, Kabelführung und Dekoration dadurch gekennzeichnet, ein Metallprofil (1) so ausgestattet das es für eine oder mehrere der beschriebenen Funktionen unabhängig voneinander nutzbar ist
Patent DE-202013006148-U1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-07-05
Abstract: Sonnenblende (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Ausnehmung (11) für einen Schminkspiegel, wobei in der Ausnehmung (11) anstelle des Schminkspiegels eine Befestigungseinrichtung (12) zur Montage eines Verlängerungselements (13) zur Verlängerung der Sonnenblende (10) montiert ist.
Patent DE-202013006650-U1 (DE)
Title: Bohrlehre zur nachtrãglichen Erstellung von Hohlwanddosenreihen
IPC: B23B49/02
Filed: 2013-07-24
Abstract: Lehrenkörper aus Aluminium mit vier waagerecht angeordneten gehärteten Stahlbuchsen im Abstand von 71 mm und zwei Libellen zum ausrichten. (waagerecht oder senkrecht)
Patent DE-202013007629-U1 (DE)
Title: Profil zur Verwendung als Schneckenzaun
IPC: A01M29/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Profil zur Verwendung als Schneckenzaun, dadurch gekennzeichnet, dass in das Profil ein Kupferband geklemmt werden kann, um die zu schützenden Areale vor Schnecken abzusperren.
Patent DE-202013010163-U1 (DE)
Title: An die motorischen Fähigkeiten von Babys und Kleinkindern angepasstes Trinkgefäß zum Erlernen des sicheren Trinkens
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-11-09
Abstract: An die motorischen Fähigkeiten von Babys und Kleinkindern angepasstes Trinkgefäß zum Erlernen des sicheren Trinkens, dadurch gekennzeichnet, dass das vorliegende Gefäß einen zylinderförmigen Bereich von geringer Höhe am Fuß des Gefäßes aufweist. Dieser Bereich mündet in eine leicht nach innen gewölbte Gefäßwand hin zur Gefäßöffnung. Das Volumen von Zylinderboden und der durch die Kippbewegung mit Flüssigkeit gefüllten Wölbung des gekippten Gefäßes sind nahezu gleich. Zum Erlernen des Trinkens wird nur der Gefäßboden mit Flüssigkeit bedeckt, so dass der Kippeffekt die Flüssigkeit in die Wölbung verlagert.
Patent DE-202013100970-U1 (DE)
Title: Spiegelhalter
IPC: G01V8/10
Filed: 2013-03-06
Abstract: Spiegelhalter mit einem Spiegel (2) zur Befestigung an einem Träger (8), wobei der Spiegel (2) über Halteelemente (4) an dem Spiegelhalter (1) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegelhalter (1) mindestens drei erste Federelemente (6) aufweist, die jeweils an den Eckpunkten eines Dreiecks angeordnet sind und als elastische Laschen mit dem Spiegelhalter (1) einstückig sind, wobei die ersten Federelemente (6) bei an dem Träger (8) angeordnetem Spiegelhalter (1) vorgespannt sind und zur Befestigung des Spiegelhalters (1) an dem Träger (8) mindestens drei Befestigungsmittel (10) vorgesehen sind, die jeweils den Federelementen zugeordnet sind.
Patent DE-202013102669-U1 (DE)
Title: Rohrleitung für ein Heiz- oder Kühlregister
IPC: F16L9/12
Filed: 2013-06-20
Abstract: Rohrleitung aus Kunststoff für ein Heiz- und/oder Kühlregister, bei dem die Rohrleitung (2) meanderförmig bzw. mit Biegeabschnitten (2.1) verlegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die auf dem Außenumfang glatte Rohrleitung (2) zumindest auf vorgegebenen Abschnitten (4) bei geringer Rückstellkraft leicht biegbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202014000512-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D3/04
Filed: 2014-01-20
Abstract: Windkraftanlage zur Erzeugung von elektrischem Strom aus Wind, enthaltend (a) Mittel zur Befestigung auf einem Dach eines Gebäudes, und (b) einen, an einen Generator anschließbaren Rotor mit horizontaler Drehachse dadurch gekennzeichnet, dass (c) der Rotor im Bereich der Dachkante angeordnet ist, und (d) strömungsleitende Mittel vorgesehen sind, mit denen Strömung, die auf eine Gebäudeseite trifft, auf den Rotor konzentrierbar ist.
Patent DE-202014002819-U1 (DE)
Title: Magnet- und Metallelement für Gefäße und Einrichtungselemente zum rutschfesten Aufstellen von Gefäßen in einem Fahrzeug
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-04-01
Abstract: Magnetelement (10; 310) und Metallelement (20; 320) für ein Gefäß (1) und ein Einrichtungselement (21) eines Fahrzeugs (2) zum rutschfesten Aufstellen des Gefäßes (1) in und/oder auf dem Einrichtungselement (21), wobei das Magnetelement (10; 310) jeweils am Boden des Gefäßes (1) oder an einer Oberfläche des Einrichtungselements (21) vorgesehen ist, und das Metallelement (20; 320) dementsprechend jeweils an einer Oberfläche des Einrichtungselements (21) oder am Boden des Gefäßes (1) vorgesehenen ist, so dass bei Kontakt des Gefäßes (1) mit der Oberfläche des Einrichtungselements (21) ein rutschfestes Aufstellen des Gefäßes (1) in dem Fahrzeug (2) bereitgestellt ist.
Patent DE-202014004301-U1 (DE)
Title: Haustür
IPC: E06B7/20
Filed: 2014-05-22
Abstract: Haustür, einschließlich einen Türblatt, dadurch gekennzeichnet, dass sie von einer Seite mit einer Verdichtung zwischen dem Türblatt und dem Boden und mit einer Einrichtung zum Abheben dieser Verdichtung von anderer Seite der Tür ausgestattet ist.
Patent DE-202014007037-U1 (DE)
Title: Linearkugellager für runde Laufbahnen und profilierte Laufbahnen und Profile
IPC: F16C29/06
Filed: 2014-08-28
Abstract: Linearkugellager für die Bewegung auf einer kreisrunden, elliptischen, oder anderen geschlossenen Profilen mit teilweise kugelabschnittsförmigen Bereichen und auf darauf mit Kugelbahnen versehenen Wellen, mit mehreren jeweils zwei Laufbahnen aufweisenden Lastbereichen, die im Querschnitt entlang einem Kreisbogen angeordnet sind, die aus einer ein oder mehrteiligen Außenhülse bestehen, in die die Laufbahnen tragenden Platten mit jeweils mindestens einem Kugelführungselement das Umlenkbahnen und Rücklaufbahnen enthält, eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius der jeweiligen Rücklaufbahn zum Wellenmittelpunkt kleiner ist als der Radius der Traglaufbahn zum Wellenmittelpunkt und die Umlenkbahnen räumlich so geneigt sind, daß alle Mittelpunkte der Umlenkbahnen oberhalb einer Ebene gebildet aus einem Rechteck zwischen Traglaufbahn und Rücklaufbahn liegen.
Patent DE-202014007294-U1 (DE)
Title: Decke
IPC: A47G9/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Decke, bestehend aus einer flächigen, wickelfähigen, für eine Verwendung zum Auflegen auf Objekten bestimmten Lage, gekennzeichnet durch eine oberseitige und eine unterseitige, zumindest eine Aufnahmekammer (4) umschließende äußere Deckschicht (1), wobei die Aufnahmekammer (4) eine hygroskopisch wirksame Substanz (5) enthält.
Patent DE-202014008003-U1 (DE)
Title: Blendenprofilabdeckvorrichtung
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Blendenprofilabdeckvorrichtung, mit wenigstens einem eine Längsachse aufweisenden Seitenabdeckelement (21) für ein Blendenprofil (12) eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade, wobei das Seitenabdeckelement (21) wenigstens einen Befestigungsvorsprung (43a, 43b) aufweist, der in eine zugeordnete Befestigungsaufnahme (32a, 32b) am Blendenprofil (12) einführbar und im eingeführten Zustand dort aufgenommen ist, wobei der Befestigungsvorsprung (43a, 43b) wenigstens eine Klemmbacke (44a, 44b; 45a, 45b) besitzt, die mit einer Innenfläche der Befestigungsaufnahme (32a, 32b) verspannbar ist.
Patent DE-202014008367-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Einrichtung zum Beobachten des rückwärtigen Verkehrsgeschehens, insbesondere einen Außenspiegel eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R1/074
Filed: 2014-10-21
Abstract: Verstellvorrichtung (1) für eine Einrichtung (50) zum Beobachten des rückwärtigen Verkehrsgeschehens, welche an einer Außenseite eines Kraftfahrzeuges anordenbar ist, mit einem Verstellmechanismus (2) zum Einstellen der Einrichtung (50) in eine gewünschte Position, indem die Einrichtung (50) um wenigstens eine Drehachse (3) drehbar ist, wobei der Verstellmechanismus (2) eine Klappfunktion zum Einklappen der Einrichtung (50) hat und dazu die wenigstens eine Drehachse (3) nutzt.
Patent DE-202014010821-U1 (DE)
Title: Tor, insbesondere Hubtor, zum Verschließen einer Öffnung in einer zwei verschiedene Temperaturzonen voneinander trennenden Wandung
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Tor, insbesondere Hubtor, zum Verschließen einer Öffnung in einer Wandung, insbesondere in einer zwei verschiedene Temperaturzonen voneinander trennenden Wandung, mit einem bewegbaren, flexiblen Torblatt (22), das mehrere separate, flexible Torblattlagen (28a–d) umfasst, die derart geführt sind, dass sie im geschlossenen Zustand des Tores (10) voneinander beabstandet sind, und mit mindestens einer Aufwickelwelle (18, 20), auf die das Torblatt (22) zur Öffnung des Tores (10) aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei benachbarte Torblattlagen (28b, c) durch mindestens einen Abstandshalter (26) miteinander verbunden sind, der im geschlossenen Zustand des Tores (10) für einen durch den Abstandshalter (26) definierten Abstand der beiden Torblattlagen (28b, c) mindestens im Bereich des Abstandshalters (26) sorgt.
Patent DE-202014010869-U1 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbinderteil
IPC: H01R24/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Elektrisches Steckverbinderteil zum steckenden Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil, mit  – einer ersten Baugruppe, die ein Gehäuse und einen entlang einer Längsrichtung steckend mit dem Gegensteckverbinderteil verbindbaren Steckabschnitt zum elektrischen Kontaktieren mit dem Gegensteckverbinderteil aufweist, und  – einer zweiten Baugruppe, die an das Gehäuse der ersten Baugruppe ansetzbar ist und einen Führungsabschnitt zum Führen eines Kabels entlang einer unter einem Winkel zu der Längsrichtung erstreckten Kabelabgangsrichtung weg von der ersten Baugruppe aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (20) der ersten Baugruppe (2) zwei zueinander verstellbare Gehäuseteile (200, 201) aufweist, von denen zumindest ein Gehäuseteil (200, 201) einen Aufnahmeabschnitt (204, 205) zum Verbinden mit der zweiten Baugruppe (3) aufweist, wobei die zweite Baugruppe (3) in einer ersten Stellung der Gehäuseteile (200, 201) an den Aufnahmeabschnitt (204, 205) ansetzbar und in einer zweiten Stellung der Gehäuseteile (200, 201) an dem Aufnahmeabschnitt (204, 205) festgelegt ist.
Patent DE-202014104916-U1 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung
IPC: F03B17/02
Filed: 2014-10-15
Abstract: Versorgungseinrichtung (1) mit einem Energiespeicher (3) und mit einem Energiewandler (5), wobei der Energiespeicher (3) einen gasgefüllten Gasbehälter (4) aufweist und wobei der Energiewandler (5) mindestens ein unter Wasser angeordnetes und durch die Auftriebskraft des Gases (7) im Wasser angetriebenes Antriebsrad (2) zur Umwandlung von im Gas (7) gespeicherter Energie in Rotationsenergie des Antriebsrads (2) und einen Energiegenerator (6) zur Umwandlung der Rotationsenergie des Antriebsrads (2) in elektrische Energie aufweist.
Patent DE-202014105164-U1 (DE)
Title: Modularisierte Planarwindung und Planartransformator, der diese verwendet
IPC: H01F27/28
Filed: 2014-10-28
Abstract: Planarwindungsmodul mit einer ersten Planarwindung, einer zweiten Planarwindung und einem Verbindungsabschnitt, um die erste und die zweite Planarwindung in Reihe zu schalten; wobei die erste und die zweite Windung jeweils eine äußere Schleife und eine innere Schleife umfassen, die in Reihe geschaltet in einem ersten Abstand voneinander angeordnet sind, wobei die innere Schleifen der ersten und der zweiten Planarwindung durch den Verbindungsabschnitt verbunden sind; wobei die erste und die zweite Planarwindung in zwei in einem zweiten Abstand benachbarten Ebenen angeordnet sind; wobei die äußeren Schleifen der ersten und der zweiten Planarwindung jeweils einen von der innere Schleife entfernten äußeren Endabschnitt aufweisen, wobei die äußeren Endabschnitte abstehen, um jeweils ein Kontaktierungselement zu bilden; und wobei das Kontaktierungselement der ersten Planarwindung bei einer ersten Position an einem Umfang einer imaginären geometrischen Form, die die zwei Planarwindungen umschließt, angeordnet ist, und das Kontaktierungselement der zweiten Planarwindung bei einer von der ersten Position beabstandeten zweiten Position an einem Umfang der geometrischen Form angeordnet ist.
Patent DE-202015001443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Härtung von Bohrungen oder Innenhärtung von Hülsen
IPC: C21D9/08
Filed: 2015-02-24
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Härtung von Bohrungen oder Innenhärtung von Hülsen, mit einem Induktor und mit einer mit dem Induktor baulich vereinigten Brause, wobei der Induktor die Außenkontur eines axial geschlitzten, zwei Hälften bildenden Rohres aufweist, mit je einer innen in den Rohrhälften gebildeten, axial verlaufenden Kühlleitung, die in die im Endbereich des Induktors an diesen axial anschließende und mit diesem verbundene Brause münden, derart dass die Vorrichtung mit der Brause durch die Bohrung oder Hülse hindurchführbar und der Induktor dann in der gesamten Bohrungs- oder Hülsenlänge positionierbar ist, und dass nach dem Hinzuschalten des Brausemittels und der Leistung die Vorrichtung aus der Bohrung oder Hülse herausfahrbar ist, wobei während des Ausfahrens des Induktors die Brause einfährt und die Härtezone abgebraust wird.
Patent DE-202015002071-U1 (DE)
Title: Festhaltepinzette
IPC: B25B9/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Eine Festhaltepinzette, gekennzeichnet dadurch, dass sich zwischen zwei rechteckigen Platten (1, 2) ein Körper (3) aus Weichschaumstoff befindet, dessen Begrenzungsflächen zu den Flächen der Platten (1, 2) hin Rechtecke sind, zu den Längskanten der Platten hin Trapeze und zu den Enden der Platten hin Rechtecke sind, wobei der Körper (3) mit den Platten (1, 2) durch Klebstoff (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-202015002138-U1 (DE)
Title: Fahrradtretlageranordnung und Fahrradtretlagerzwischenstück
IPC: B62M1/36
Filed: 2015-03-19
Abstract: Fahrradtretlageranordnung umfassend:  einen Fahrradtretlageradapter, welcher umfasst:  einen zylindrischen Abschnitt, welcher sich entlang einer Mittelachse des Fahrradtretlageradapters erstreckt und einen außen gewindeteten Part einschließt, welcher ausgestaltet ist, um in einen innen gewindeteten Part eines Fahrradtretlagergehäuses eines Fahrradrahmens geschraubt zu sein/werden;  einen Flanschabschnitt, welcher radial nach außen vom zylindrischen Abschnitt vorspringt und;  einen eine Reibung vergrößernden Abschnitt, welcher am Flanschabschnitt bereitgestellt ist, um einen aus einem axialen Ende des Fahrradtretlagergehäuses und einem Fahrradtretlagerzwischenstück zu berühren, zwischen dem Flanschabschnitt und dem axialen Ende des Fahrradtretlagergehäuses bereitgestellt, wobei der eine Reibung vergrößernde Abschnitt eine Struktur aufweist, welche ausgestaltet ist zu einem Erzeugen einer Reibungskraft, welche größer als eine Referenzreibungskraft ist, welche erzeugt werden soll, wenn der Flanschabschnitt ohne den ersten eine Reibung vergrößernden Abschnitt einen aus dem axialen Ende des Fahrradtretlagergehäuses und dem Fahrradtretlagerzwischenstück berührt.
Patent DE-202015002464-U1 (DE)
Title: Gerät zur Stromerzeugung
IPC: H02K53/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß mehrere PM-Magnete In einem Kreisbogen angeordnet sind, der den zentral gelagerten Rotor umschließt.
Patent DE-202015002711-U1 (DE)
Title: Therapiebürste zur Klopfmassage
IPC: A61H23/06
Filed: 2015-04-13
Abstract: Therapiebürste zur Klopfmassage dadurch gekennzeichnet, dass ein Holz- oder Kunststoffkörper, wahlweise auch Leichtmetall, siehe Fig. unter (1) gezeigt, zur Anwendung kommt. In diesen Körper (1) ist ein Handgriff aus ebensolchem Material (2) integriert.
Patent DE-202015006350-U1 (DE)
Title: Schablonenring aus Kunststoff für Kreissägemaschinen - Vielblattwellen
IPC: B27B5/34
Filed: 2015-09-08
Abstract: Distanzring für Vielblattsägewellen – so genannter Schablonenring –, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem geeigneten Kunststoffmaterial gefertigt wird.
Patent DE-202015006394-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung zum Polieren der Nägel
IPC: A45D29/11
Filed: 2015-09-11
Abstract: Elektrische Vorrichtung zum Polieren der Nägel, die ein elektrisches Nagelpoliergerät und eine Vielzahl von lösbar verknüpfbaren Köpfen umfasst, wobei das elektrische Nagelpoliergerät Folgendes umfasst: ein Gehäuse eines Hauptkörpers, in welchem eine Stromquelle untergebracht ist, die elektrisch mit einem Motor mit rotierender Welle verbunden ist, welche mit einem Übertragungsgetriebe verbunden ist, das mit einem proximalen Ende einer Antriebswelle verbunden ist; das Übertragungsgetriebe ist zum Umwandeln der Rotationsbewegung der Rotationswelle in eine schwingende, längslaufende Bewegung der Antriebswelle ausgebildet; das ferne Ende der Antriebswelle verlängert sich über ein spitzes Ende des Gehäuses hinaus, wobei das spitze Ende des Gehäuses so ausgebildet ist, dass es sich abseits des Gehäuses des Hauptkörpers um mindestens 2 mm verlängert, um eine vordere Oberfläche mit einer flachen Seite zu bilden und zwar an einer Durchmesserlinie des Gehäuses des Hauptkörpers oder angrenzend, so dass die Enden der flachen Seite mit der geschwungenen Seite mit einem oder mehreren Radien verbunden sind; und wobei der lösbar verknüpfbare Kopf umfasst: eine Anlaufscheibe, bei welcher eine Seite mit einem Nagelkontaktmaterial ausgestattet ist und die andere Seite mit einem Kopfgehäuse versehen ist, das am Randbereich der Anlaufscheibe innen liegt; das Kopfgehäuse ist am oberen Ende geschlossen und offen am unteren Ende und mit einem Hohlraum versehen, welcher in sich das ferne Ende der Antriebswelle und das spitze Ende des Gehäuses aufnimmt und wobei der Hohlraum der Form des spitzen Endes entspricht; innerhalb des Gehäuses ist eine Fassung vorhanden, die zum lösbaren Verbinden mit der Antriebswelle ausgebildet ist, und wobei die Anlaufscheibe am unteren Ende mit einer Anlauffläche versehen ist, die dadurch entsteht, dass das Ende des Hohlraums des Kopfgehäuses mindestens 2 mm vom unteren Ende der Anlaufscheibe innen liegt.
Patent DE-202015006803-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Entkalken eines Wasserhahns
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Einrichtung (1) zum Entkalken eines Auslaufs (2) eines Wasserhahns (3), mit einem Aufnahmebehälter (7) zur Aufnahme einer Entkalkungsflüssigkeit, und mit einem Befestigungselement (5), welches eine Befestigungsöffnung (4) zur Befestigung des Aufnahmebehälters (7) an dem Auslauf (2) des Wasserhahns (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (7) eine von der Befestigungsöffnung (4) gesonderte Einfüllöffnung (8) zum Einfüllen der Entkalkungsflüssigkeit aufweist.
Patent DE-202015007530-U1 (DE)
Title: stationäres WaterJetBoard
IPC: B63B35/79
Filed: 2015-10-30
Abstract: Wassersportgerät, dadurch gekennzeichnet, dass von einer stationären Pumpe aus Wasser durch einen Schlauch unter Druck in ein Fußgestell gepumpt wird, auf dem der Anwender steht. Durch den Rückstoss aufgrund hohen Druckes wird der Anwender aus dem Wasser in die Luft gehoben. Die stationäre Pumpe wird hierbei rein elektrisch betrieben.
Patent DE-202015008533-U1 (DE)
Title: Tonform für Tabaksblätter mit Schriftform aus Marzipan
IPC: A23G3/50
Filed: 2015-12-14
Abstract: Diese Tonform in dreiteiliger zusammenhängender Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie detailgetreu, in kleinerem Maßstab, einem Tabaksblatt nachempfunden ist. (Schutzanspruch 1)
Patent DE-202015102202-U1 (DE)
Title: System zur Wärmeübertragung mit mindestens zwei Wärmeübertragern
IPC: F28D21/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: System zur Wärmeübertragung mit mindestens zwei Wärmeübertragern mit mindestens einer Leitung (1), durch welche ein Leitungsmedium geführt werden kann, wobei das Leitungsmedium in einem als Zustromleitungsabschnitt (2) ausgebildeten Teilstück der Leitung (1) zum Hinströmen und in einem als Rückstromleitungsabschnitt (7) ausgebildeten Teilstück der Leitung (1) zum Rückströmen geführt werden kann, wobei die Leitung (1) zumindest zum Teil, in einem Transferbereich der Leitung (1), in ein Umgebungsmedium zur Wärmeaufnahme oder Wärmeabgabe zwischen dem Leitungsmedium und dem Umgebungsmedium eingebracht werden kann, wobei die Leitung (1) im Transferbereich so ausgebildet ist, dass der Zustromleitungsabschnitt (2) und der Rückstromleitungsabschnitt (7) nebeneinander oder ineinander angeordnet sind, wobei der Zustromleitungsabschnitt (2) der Leitung (1) eines jeden Wärmeübertragers mit einer als Verteiler ausgebildeten Zuleitung (4) in Fluidverbindung steht, und der Rückstromleitungsabschnitt (7) der Leitung (1) eines jeden Wärmeübertragers mit einer als Sammler ausgebildeten Ableitung (5) in Fluidverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (1), die Zuleitung (4) und die Ableitung (5) aus einem Kunststoff, vorzugsweise Polypropylen, hergestellt ist.
Patent DE-202015105360-U1 (DE)
Title: Schutzpflaster mit antimykotischer und desodorierender Wirkung
IPC: A61F13/02
Filed: 2015-10-09
Abstract: Schutzpflaster mit antimykotischer und desodorierender Wirkung, aufweisend: ein Release-Papier (10), eine erste Aufnahmeschicht (20), die auf ein Release-Papier (10) laminiert ist und eine Klebeschicht (21) und ein kalandriertes Papier (22) aufweist, wobei die Klebeschicht (21) auf der dem Release-Papier (10) zugewandten Seite des kalandrierten Papiers (22) beschichtet und laminiert ist, und wobei das kalandrierte Papier (22) eine Logomarkierung (220) und eine Mehrzahl von antimykotische Partikeln (221) aufweist, und eine zweite Aufnahmeschicht (30), die auf die erste Aufnahmeschicht (20) laminiert ist und eine erste OPP-Folie (31), eine Klebeschicht (32) und eine zweite OPP-Folie (33) aufweist, wobei die Klebeschicht (32) mit desodorierenden Partikeln zwischen der ersten OPP-Folie (31) und der zweiten OPP-Folie (33) beschichtet und laminiert ist, und wobei die erste OPP-Folie (31) auf dem kalandrierten Papier (22) der ersten Aufnahmeschicht (20) laminiert ist und die zweite OPP-Folie (33) mit einer Mehrzahl von Durchgangslöchern (331) versehen ist.
Patent DE-202016007698-U1 (DE)
Title: Akustik-Element
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-12-21
Abstract: Schallabsorbierendes Produkt in Form eines dünnen Platte, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche der Platte mit einer Lochstruktur versehen sind (1), die Fläche auf der Rückseite mit einem akustisch wirksamen Material versehen ist (2), mehrere Magnete in die Platte eingearbeitet sind (3) und die Platte mit mehreren Knicklinien versehen ist (4).