baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015006707-B4 (DE)
Title: Fernbedienvorrichtung und fernbedienbares System zur Steuerung von Haus- oder Gebäudefunktionen
Inventor: QUITTMANN OLAF
IPC: H02J50/00
Filed: 2015-05-28
Granted: 2018-08-16
Abstract: Fernbedienvorrichtung zur Steuerung von drahtlos ansteuerbaren Geräten (80) der Haus- oder Gebäudeautomation mit einem puckförmigen Gehäuse, mit umlaufendem Montagering (10), einer drahtlos arbeitenden Kommunikationseinheit mit integrierter Antenne, einer Bedien- und Displayeinheit, wenigstens einer weiteren Funktionseinheit und einer damit verbundenen Energieversorgungseinheit, wobei die Kommunikationseinheit mit einem Schnittstellenmodul (50) zur Ankopplung an die Geräte (80) der Haus- oder Gebäudeautomation verbunden ist, um Gebäudefunktionen der drahtlos ansteuerbaren Geräten (80) mit der Bedien- und Displayeinheit zu steuern und/oder darzustellen, und die Energieversorgungseinheit mittels einer elektromagnetischen Kopplung mit einer Ladestation (30) über ein induktives Magnetfeld ihre Energie bezieht.
Patent DE-102015200378-B4 (DE)
Title: Drehhammer sowie Bithalteanordnung zur Befestigung eines Werkzeugbits an einer Spindel eines Drehhammers
Inventor: DIDIER WILL
IPC: B23B45/16
Filed: 2015-01-14
Granted: 2019-08-08
Abstract: Drehhammer (10), der ausgebildet ist, um axiale Stöße auf ein Werkzeugbit (26) auszuüben, wobei der Drehhammer (10) umfasst:einen Motor (18),eine Spindel (22), die mit dem Motor (18) gekoppelt ist, um ein Drehmoment von dem Motor (18) zu empfangen,einen Kolben (50), der wenigstens teilweise in der Spindel (22) aufgenommen ist, um sich in dieser hin und her zu bewegen,einen Amboss (58), der in der Spindel (22) aufgenommen ist, um sich hin und her zu bewegen, wenn sich der Kolben (50) hin und her bewegt, wobei der Amboss (58) axiale Stöße auf das Werkzeugbit (26)ausübt, wenn sich der Kolben (50) hin und her bewegt, undeine Bithalteanordnung (30) zum Befestigen des Werkzeugbits (26) an der Spindel (22), wobei die Bithalteanordnung (30) enthält,eine Vielzahl von Rastgliedern (126), die sich gemeinsam nach hinten von einer vordersten Sperrposition zu einer hintersten Einsteckposition bewegen können, wenn das Werkzeugbit (26) in die Spindel (22) eingesteckt wird,ein Vorspannglied (74), das konfiguriert ist, um die Rastglieder (126) zu der Sperrposition vorzuspannen, undeine Manschette (70), die entlang der Spindel (22) zwischen einer ersten Axialposition und einer zweiten Axialposition bewegt werden kann, wobei die Manschette (70) eine ringförmige Wand aufweist, die wenigstens teilweise eine Tasche definiert,einen Ring (150), mit der Manschette (70) einsatzgegossen, so dass der Ring (150) in der Tasche fixiert ist, wobei eine Innenfläche des Rings (150) die Rastglieder (126) radial hält, wenn sich die Rastglieder (126) an der Sperrposition befinden und sich die Manschette (70) an der ersten Axialposition befindet,wobei ein erstes Ende des Vorspannglieds (74) in der Tasche aufgenommen ist, wenn sich die Rastglieder (126) an der Sperrposition befinden, sodass das erste Ende des Vorspannglieds (74) radial durch die ringförmige Wand gehalten wird.
Patent DE-102015204410-B4 (DE)
Title: Wickelwelleneinheit zur Aufnahme einer Rollobahn
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: E06B9/44
Filed: 2015-03-11
Granted: 2023-12-28
Abstract: Es ist eine Wickelwelleneinheit 29 bekannt, die zur aufgewickelten Aufnahme einer Rollobahn 22, bei der die Wickelwelleneinheit 29 ein in Richtung einer Drehachse M erstrecktes Wickelrohr 20 aufweist und die Wickelwelleneinheit 29 mindestens eine in das Wickelrohr 20 eingeschobene Lagerbuchse 30, die das Wickelrohr 20 endseitig abschließt, aufweist, wobei die Lagerbuchse 30 an einer umlaufenden Außenfläche einen Kontaktbereich 32 zur Anlage an einer Innenfläche des Wickelrohrs 20 aufweist und an einer umlaufenden Innenfläche einen Lagerbereich 36 zum Zusammenwirken mit einem Lagerzapfen 28 aufweist.Er wird vorgeschlagen die Lagerbuchse 30 abschnittsweise aus einem ersten Material sowie abschnittsweise aus einem vom ersten Material abweichenden zweiten Material herzustellen.Einsatz im Bereich von Laderaumabdeckung, Laderaumtrennung und Fensterbeschattung von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102015209423-B4 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: ZOELEN MARCO VAN
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-05-22
Granted: 2023-02-16
Abstract: Lageranordnung (1), umfassend mindestens zwei benachbarte Lager (2, 3), wobei die Lager (2, 3) jeweils mindestens einen Lagerinnenring (4, 5) und einen Lageraußenring (6, 7) aufweisen, zwischen denen jeweils ein Ringraum (8, 9) gebildet wird, der mit einem Schmiermittel (S) versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu den Ringräumen (8, 9) mindestens ein als torusförmiges Bauteil ausgebildetes Einspritzelement (10) angeordnet ist, wobei das Einspritzelement (10) ein röhrenförmiger Körper ist, der an seinen dem jeweiligen Ringraum (8, 9) zugewandten Seiten eine Anzahl Düsen (11) aufweist, deren Austrittsöffnungen zu den Ringräumen (8, 9) gerichtet sind, und die dazu angeordnet und ausgebildet sind, ein Fluid (F) in die Ringräume (8, 9) der zwei benachbarten Lager (2, 3) einzuspritzen.
Patent DE-102015213335-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Wälzlagerringen
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: F16C19/52
Filed: 2015-07-16
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Beschichten von Wälzlagerringen, die Funktionsflächen zur Ausbildung eines Wälz- oder Gleitkontakts und Außenflächen außerhalb der Funktionsflächen aufweisen, mit einer Zink-Nickel-Legierung, wobei- die Wälzlagerringe mehrfach einer Behandlung in einem Dekapier-Behandlungsbad unterzogen werden,- die Außenflächen der Wälzlagerringe mit einer Zink-Nickel-Legierung in einer Schichtdicke von wenigstens 6 µm beschichtet werden,- die Funktionsflächen der Wälzlagerringe nicht mit einer Zink-Nickel-Legierung beschichtet werden oder mit einer Zink-Nickel-Legierung in einer Schichtdicke beschichtet werden, die geringer als die Schichtdicke der Zink-Nickel-Legierung auf den Außenflächen der Wälzlagerringe ist und- in einem Behandlungsbad zur Ausbildung der Zink-Nickel-Legierung auf den Wälzlagerringen eine Literstrombelastung unterhalb von 0,4 Ampere/Liter eingestellt wird, wobei die Literstrombelastung definiert ist als Gesamtstromzufuhr zum Behandlungsbad dividiert durch das Gesamtbadvolumen des Behandlungsbads und/oder lediglich so viele Wälzlagerringe in dem Behandlungsbad zur Ausbildung der Zink-Nickel-Legierung eingebracht werden, dass gilt: Gesamtbadvolumen [1] > 7,5 x Chargengewicht [kg] und/oder zu Beginn der Schichtbildung ein Oberflächenniederschlag aus Reinnickel mit einer Dicke von wenigstens 2 nm auf die Oberfläche abgeschieden wird.
Patent DE-102015225116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines optischen Elements
Inventor: HERZOG BERNHARD
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-12-14
Granted: 2023-09-07
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung eines optischen Elements (48), aufweisend das optische Element (48), eine Wärmesenke (64) und einen Halterahmen (58), dadurch gekennzeichnet,dass der Halterahmen (58) über wenigstens eine Wärmesenke (64) mit dem optischen Element (48) thermisch verbunden ist,dass der Halterahmen (58) zur Durchströmung mit einem Fluid (60) wenigstens eine Aushöhlung im Innern aufweist,dass das Fluid (60), welches den Halterahmen (58) durchströmt, von einer Fahrzeug-Klimaanlage (67) und/oder einer -Lüftungsanlage abgeleitet ist,dass vor dem Halterahmen (58) ein Ventil (70) angeordnet ist zur Steuerung der Zufuhr (60) von der Klimaanlage (67) und/oder der Lüftungsanlage in Abhängigkeit der gemessenen Temperatur der Wärmesenke (64) und/oder des optischen Elements (48),dass die Anzeigevorrichtung (20) einen Feuchtigkeitssensor zur Überwachung der Feuchtigkeit innerhalb der Anzeigeoptik aufweist, wobei eine Zufuhr des Fluides in Anhängigkeit einer gemessenen Feuchtigkeit des Feuchtigkeitssensors regelbar ist unddass die Anzeigevorrichtung (20) einen Bypass (74) zur Umleitung des Fluides um den Halterrahmen (58) herum aufweist.
Patent DE-102016000368-B4 (DE)
Title: Temperaturschätzvorrichtung eines Elektromotors
Inventor: SUGIMOTO YASUNORI
IPC: G01K13/00
Filed: 2016-01-15
Granted: 2021-03-18
Abstract: Temperaturschätzvorrichtung (10), eingerichtet zum Schätzen einer tatsächlichen Temperatur eines Messzielgegenstandes (54) eines Elektromotors (30), wobei die Temperaturschätzvorrichtung (10) aufweist:eine Temperaturdetektionseinrichtung (12), die zum Gewinnen einer detektierten Temperatur eingerichtet ist, welche durch einen Temperatursensor (34) detektiert wird, welcher an dem Messzielgegenstand (54) des Elektromotors (34) angebracht ist;eine Speichereinrichtung (14), die eingerichtet ist zum sukzessiven Abspeichern der mit der Temperaturdetektionseinrichtung (12) gewonnenen detektierten Temperatur gemäß einer vorgegebenen Prüfperiode; undeine Temperaturschätzeinrichtung (16), die eingerichtet ist,eine erste geschätzte Temperatur zu berechnen, durch Gewichten der in der Speichereinrichtung (14) gespeicherten detektierten Temperatur auf Basis eines Betrages der Änderung der detektierten Temperatur pro Zeiteinheit oder eines Mittelwerts von Beträgen der Änderung davon und eines Koeffizienten, der derart vorbestimmt ist, dass eine geschätzte Temperatur des Messzielgegenstands (54) sich der tatsächlichen Temperatur des Messzielgegenstands (54) annähert, und fernereine zweite geschätzte Temperatur zu berechnen, durch Gewichten der ersten geschätzten Temperatur auf Basis des Betrages der Änderung der detektierten Temperatur pro Zeiteinheit oder des Mittelwerts von Beträgen der Änderung davon und des Koeffizienten.
Patent DE-102016004596-B4 (DE)
Title: Führungsanlage zum reiterlosen Trainieren von Pferden, und anderen Tieren
Inventor: HÄRING THEO
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-04-14
Granted: 2018-08-09
Abstract: Führungsanlage zum reiterlosen Trainieren von Pferden und anderen Tieren mit einer Anzahl auf einer Trainingsbahn umlaufenden Führungsgittern (6), welche sich in einem Abstand voneinander befinden, und an einer Fahrschiene (2) , welche an einer Tragkonstruktion (1) befestigt ist, laufen und mit einer Antriebsvorrichtung, wobei ein Schubstangengliederband (3) vorhanden ist, welches aus einzelnen, miteinander mittels Gelenkkupplungen gekoppelten Schubstangen besteht und mittels Fahrgestellen (4) an der Fahrschiene (2) fahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsgitter (6) direkt an den Fahrgestellen (4) hängend befestigt sind und dass die Fahrschiene (2) aus einem einzigen Metallprofil besteht und dass an der Tragkonstruktion (1) eine Stabilisatorvorrichtung vorhanden ist, welche mit Führungsrollen (313) beidseitig an den Schubstangen (43) anliegen.
Patent DE-102016106210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: BREY CHRISTIAN
IPC: B67C3/18
Filed: 2016-04-05
Granted: 2020-09-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters (7) mit einem Füllprodukt, bevorzugt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Behälteraufnahme (6) und ein oberhalb der Behälteraufnahme (6) angeordnetes Füllorgan (2) zum Befüllen des Behälters (7), wobei das Füllorgan (2) zum Befüllen auf die Behälteraufnahme (6) zu absenkbar ist und zum Einführen eines zu befüllenden Behälters (7) in die Behälteraufnahme (6) und zum Entnehmen eines befüllten Behälters (7) aus der Behälteraufnahme (6) von der Behälteraufnahme (6) weg anhebbar ist, und wobei eine Produktzuführleitung (3) zum Zuleiten von Füllprodukt von einem Füllproduktreservoir (8) zu dem Füllorgan (2) vorgesehen ist, wobei die Produktzuführleitung (3) flexibel ist, unddas Füllproduktreservoir (8) eine Füllproduktreservoir-Auslassleitung (80) mit einem Zulaufventil (84) aufweist, das zum Verschließen und/oder als Füllproduktdrossel zum Steuern des Volumenstroms des Füllprodukts ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie flexible Produktzuführleitung (3) an einem Zulaufventilauslass (86) des Zulaufventils (84) angeschlossen ist.
Patent DE-102016110477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines insbesondere unbemannten Luftfahrzeuges mit Hilfe einer aktiven statischen Bodenstation sowie Luftfahrzeug und Bodenstation zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MEIBOOM MARTIN
IPC: G08G5/00
Filed: 2016-06-07
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines Luftfahrzeugs (1) mit den Schritten- Aussenden eines ersten Laserstrahls (5) von einer Bodenstation (8) zu dem Luftfahrzeug (1),- Registrieren eines Orts des Auftreffens des ersten Laserstrahls (5) auf das Luftfahrzeug (1) und- Steuern des Luftfahrzeugs (1), um den Ort des Auftreffens des ersten Laserstrahls (5) in einem vorgegebenen ersten Teilbereich (14) des Luftfahrzeugs (1) zu halten, gekennzeichnet durch- Aussenden eines zweiten Laserstrahls (6) von der Bodenstation (8) zu dem Luftfahrzeug (1), wobei der zweite Laserstrahl (6) in einem ersten horizontalen Abstand (7) zu dem ersten Laserstrahl (5) verläuft,- Registrieren eines Orts des Auftreffens des zweiten Laserstrahls (6) auf das Luftfahrzeug (1) und- Steuern des Luftfahrzeugs (1), um die Orte des Auftreffens des ersten Laserstrahls (5) in dem vorgegebenen ersten Teilbereich (14) und des zweiten Laserstrahls (6) in einem vorgegebenen zweiten Teilbereich (15) des Luftfahrzeugs (1) zu halten.
Patent DE-102016120253-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Anzeigeelement
Inventor: POMYTKIN NIKOLAJ
IPC: G02B27/28
Filed: 2016-10-24
Granted: 2020-11-26
Abstract: Kraftfahrzeug-Anzeigeelement (10) mit wenigstens einer Lichtquelle (14, 16) und einer der Lichtquelle (14, 16) zugeordneten Anzeigefläche (12), die durch eine Polarisationsfolie ausgebildet ist und mehrere Pixelelemente (18) aufweist, die aus zumindest zwei unterschiedlichen Polarisationsfiltern (20, 22) gebildet sind, wobei die Anzeigefläche (12) derart ausgebildet ist, dass zumindest zwei unterschiedliche Symbole (36, 38) auf derselben Anzeigefläche (12) angezeigt werden können.
Patent DE-102017004011-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM DOO HYUK
IPC: B62D1/18
Filed: 2017-04-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:eine Plattenhalterung (210), die auf Abstandshalterungen (250) abgestützt wird, die mit der äußeren umfangsseitigen Oberfläche eines oberen Rohrs (203) so gekoppelt sind, dass sie einander gegenüberliegen, und die einen ersten Schlitz (213) hat, durch den sich ein Verstellbolzen (215) erstreckt;ein stationäres Verzahnungselement (220), das mit der Plattenhalterung (210) gekoppelt ist, wobei das stationäre Verzahnungselement (220) einen zweiten Schlitz (225), der zu dem ersten Schlitz (213) passt und durch den sich der Verstellbolzen (215) erstreckt, und erste Verzahnungszähne (223) hat, die an entgegengesetzten Rändern davon gebildet sind; undein bewegliches Verzahnungselement (230), das eine Durchgangsbohrung (232), durch die sich der Verstellbolzen (215) erstreckt, und zweite Verzahnungszähne (233) hat, die auf entgegensetzten Seiten davon gebildet sind und mit den ersten Verzahnungszähnen (223) in Eingriff stehen; dadurch gekennzeichnet, dassdie Plattenhalterung (210) eine vorstehende Oberfläche (211) hat, die nach außen in einer stufenartigen Weise ausgehend von einer Kontaktfläche vorsteht, die einen Kontakt mit der Abstandshalterung (250) herstellt, und der erste Schlitz durch die vorstehende Oberfläche (211) hindurch gebildet ist;wobei das stationäre Verzahnungselement (220) in einen engen Kontakt mit der vorstehenden Oberfläche (211) gebracht wird und sich die ersten Verzahnungszähne (223) über entgegengesetzte Enden der vorstehenden Oberfläche (211) hinaus erstrecken.
Patent DE-102017115849-B4 (DE)
Title: Manuell bedienbare Steuereinrichtung
Inventor: BOVING MARKO
IPC: G05G9/047
Filed: 2017-07-14
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine manuell bedienbare Steuereinrichtung zum Ansteuern bewegbarer Elemente eines Fahrzeugs, umfassend ein Steuerstangenelement, welches innerhalb einer ersten Führungsbahn einer ersten Steuerscheibe und innerhalb einer zweiten Führungsbahn einer zweiten Steuerscheibe verschiebbar gelagert ist, wobei die erste Führungsbahn unterschiedlich zur zweiten Führungsbahn ausgestaltet ist und die beiden Steuerscheiben unabhängig voneinander um eine gemeinsame Achse endlos drehbar gelagert sind..
Patent DE-102017118860-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Dünnfilm
Inventor: SUN WEI
IPC: H01L29/04
Filed: 2017-08-18
Granted: 2020-10-08
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Dünnfilm, wobei der Dünnfilm ein eine amorphe Siliziumschicht aufweisender SOI-Wafer ist, umfassend die Schritte(1) Bereitstellen eines Siliziumwafers mit hohem Widerstand. Nach der Reinigung werden nacheinander eine Siliziumoxidschicht und eine amorphe Siliziumschicht auf der Oberfläche des Siliziumwafers hergestellt. Die Dicke der Siliziumoxidschicht beträgt 15,0 bis 30,0 nm und die Dicke der amorphen Siliziumschicht beträgt 1 bis 5 µm;(2) Bereitstellen eines Siliziumwafers mit niedrigem Widerstand. Nach der Reinigung wird eine Siliziumoxidschicht auf der Oberfläche des Siliziumwafers hergestellt. Die Dicke der Siliziumoxidschicht beträgt 200,0 bis 1000,0 nm;(3) Durchführen einer Wasserstoffionenimplantation in den im Schritt (2) vorbereiteten, eine Siliziumoxidschicht aufweisenden Siliziumwafer mit niedrigem Widerstand, wodurch die Wasserstoffionen durch die Siliziumoxidschicht hindurchgehen und in den Siliziumwafer bis zur gewünschten Tiefe eindringen,;(4) Binden des gemäß dem Schritt (1) behandelten Siliziumwafers mit hohem Widerstand und des gemäß dem Schritt (3) behandelten Siliziumwafers mit niedrigem Widerstand zu einer Einheit, anschließend wird ein Ausglühen unter Bedingungen von 200 bis 450 °C durchgeführt, dadurch gekennzeichnet,dass in Schritt (3) nach der Wasserstoffionenimplantation anschließend eine unter Verwendung von SPM, DHF, SC1 und SC2 erfolgende Reinigung durchgeführt wird,dass in Schritt (4) nach dem Ausglühen die nach der Bindung erhaltene Einheit nacheinander unter Verwendung von SC1 und SC2 gereinigt wird,und dass das Herstellungsverfahren ferner die Schritte umfasst:(5) Spalten der nach der Bindung im Schritt (4) erhaltenen Einheit unter Verwendung einer Mikrowellenspaltungsvorrichtung, wobei wenn die Spalttemperatur unter 400 °C liegt, ein SOI-Wafer mit einer amorphen Schicht erhalten werden kann;(6) Reinigen des durch Spaltung erhaltenen SOI-Wafers mit einer amorphen Schicht, wobei nach der Reinigung ein Ausglühen unter Bedingungen von 1000 bis 1500 °C durchgeführt wird;(7) Reinigen des nach dem Ausglühen im Schritt (6) erhaltenen SOI-Wafers mit einer amorphen Schicht, zuerst unter Verwendung von DHF, um die durch Hochtemperaturglühen entstandene Oxidschicht zu entfernen, und anschließend unter Verwendung von SC1 und SC2, um die chemische Lösung und die Oberflächenverunreinigungen zu entfernen, und schließlich Durchführen des CMP-Prozesses, wodurch beim auf der oberen Schicht befindlichen Silizium die gewünschte Dicke erzielt werden kann, wobei hierdurch ein fertiger SOI-Wafer mit einer amorphen Schicht, der die erforderlichen Spezifikationen erfüllt, erhalten werden kann.
Patent DE-102017206198-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für fahrzeuge
Inventor: OKAWACHI RYOHEI
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-04-11
Granted: 2022-09-22
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug (1), das mit einem Verbrennungsmotor (2) ausgestattet ist, der Leistung erzeugt, die zu einem Antriebsrad (5) übertragen wird, und das mit einem Elektromotor ausgestattet ist, der Antriebskraft erzeugt, um den Verbrennungsmotor (2) zu starten, wobei, wenn ein Betrag der Antriebskraft, der größer als ein gegebener Pegel ist, zu dem Antriebsrad (5) übertragen wurde, während der Elektromotor den Verbrennungsmotor (2) startet, die Antriebskraft, die von dem Elektromotor zu dem Verbrennungsmotor (2) zu übertragen ist, begrenzt ist, wobei, wenn eine Beschleunigung des Fahrzeugs (1) höher als ein gegebener Wert wird, während der Elektromotor den Verbrennungsmotor (2) startet, geschlussfolgert wird, dass der Betrag der Antriebskraft, der größer als der gegebene Pegel ist, zu dem Antriebsrad (5) übertragen wurde, und wobei der gegebene Wert abhängig davon geändert wird, ob sich das Fahrzeug (1) bewegt oder nicht.
Patent DE-102017209400-B4 (DE)
Title: Kopfstütze, Sitz mit einer Kopfstütze und Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: WIEDEMANN FRANCESCO
IPC: B60N2/885
Filed: 2017-06-02
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne (10), wobei die Kopfstütze (2) am oberen Ende der Rückenlehne (10) ausgebildet, anbringbar oder angebracht ist, wobei die Kopfstütze (2) ein mittleres Kopfstützenelement (20) sowie eine linke Seitenlehne (3) und eine rechte Seitenlehne (3') aufweist, wobei die Seitenlehnen (3, 3') vom mittleren Kopfstützenelement (20) nach vorne in eine Gebrauchsstellung bewegbar sind und die jeweils eine Tragstruktur (31) aufweisen, wobei die jeweilige Tragstruktur (31) eine Stützebene (Es) ausbildet, die in der Gebrauchsstellung relativ zu einer vertikalen Längsmittelebene (Exz) der Rückenlehne (10) neigbar ist, wozu die jeweilige Seitenlehne (3, 3') mittels einer Gelenkverbindung (30, 30') am mittleren Kopfstützenelement (20) um eine Schwenkachse (Z1, Z2) schwenkbar angebracht ist, nichtparallel zur vertikalen Längsmittelebene (Exz) der Rückenlehne (10) verläuft und mit dieser einen Winkel (α1, α2) bildet, wobei der Schnittpunkt der Schwenkachse (Z1, Z2) mit der Längsmittelebene (Exz) unterhalb der Kopfstütze (2) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Seitenlehne (3, 3') zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in der die Seitenlehne (3, 3') an einer Seitenfläche (25, 26) des mittleren Kopfstützenelements (20) anliegt, und der Gebrauchsstellung verschwenkbar ist,dass die Tragstruktur (31) von einer Polsterung (34, 35) umgeben ist unddass die in der Gebrauchsstellung zur jeweils anderen Seitenlehne (3, 3') weisende Fläche (32, 32') der Polsterung (34, 35) der Seitenlehne (3, 3') um zumindest eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Achse konvex gewölbt ist.
Patent DE-102018114474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ablängen eines extrudierten Rohres
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/00
Filed: 2018-06-15
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ablängen eines extrudierten Kunststoffrohres (6) mittels einer Trennvorrichtung (5) und einer um die Extrusionsachse (7) des extrudierten Rohres (6) rotierbaren Trenneinheit (8), wobei die Trenneinheit (8) drehbar gelagert ist und das Trennen mit an der Trenneinheit (8) angeordneten Schneidwerkzeugen (9) erfolgt, wobei zum Bewegen der Schneidwerkzeuge (9) Energie übertragbar ist, wofür Elemente (10) zur Energieübertragung an bewegte Teile angeordnet sind die mit auf einer in der Trenneinheit (8) angeordneten rotierenden Aufnahmeeinheit (11) in Wirkverbindung stehen.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass zusätzlich mindestens eine elektrische Komponente (12) an der rotierenden Aufnahmeeinheit (11) angebracht ist über die die Energie und Steuerbefehle an mindestens eine elektromechanische Einheit (15) zum Verfahren von mindestens einem Träger (16) und daran angeordnetem Schneidwerkzeug (9) weitergegeben werden, wobei der Raum den die elektromechanische Einheit (15), der Träger (16) und das daran angeordnete Schneidwerkzeug (9) umfasst, kleiner baut als eine für die gleiche Krafterzeugung erforderliche hydraulische Einheit, wobei die elektromechanische heit (15), der Träger (16) oder das Schneidwerkzeug (9) so angeordnet ist, dass einer Kraft entgegen der Trennkraft ausgewichen werden kann, sofern diese Kraft größer ist als die benötigte Trennkraft.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung.