baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004032881-B4 (DE)
Title: Method for coloring eggs comprises adding a mixture comprising color transfer component and colorant in a container, shaking an egg with color transfer component, and taking the colored egg from the container
Inventor: GIBBELS UWE
IPC: A23L15/00
Filed: 2004-07-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Method for coloring eggs comprises: - (1) adding a mixture comprising at least one color transfer component (A) and at least one colorant in a container; - (2) providing at least an egg into the container followed by shaking with (A); and - (3) taking the colored egg from the container. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a set (B), for the manufacture of colored eggs, comprising at least one container, (A) and a colorant.
Patent DE-102004032965-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten und Zentrieren eines stab- oder seilförmigen Oberflächenwellenleiters eines Feldgerätes
Inventor: REIMELT RALF
IPC: G01F23/284
Filed: 2004-07-07
Granted: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten und Zentrieren eines stab- oder seilförmigen Oberflächenwellenleiters (7) eines Feldgerätes (1), welches zur Bestimmung des Füllstandes (2) eines Mediums (3) in einem Behälter (5) eingesetzt ist, wobei über den Oberflächenwellenleiter (7) elektromagnetische Wellen geführt werden, die an der Mediumsoberfläche (4) reflektiert werden, wobei der Oberflächenwellenleiter (7) zumindest teilweise von einem rohrförmigen Gebilde (10) umschlossen ist und ins Innere eines Behälters (5) hineinragt, wobei zumindest ein Zentrierelement (12) vorgesehen ist, das den Oberflächenwellenleiter (7) in dem rohrförmigen Gebilde (10) zentriert und/oder das verhindert, dass der Oberflächenwellenleiter (7) mit der Innenwand (11) des rohrförmigen Gebildes (10) in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierelement (12) als ein scheibenförmiges Element (12.2) ausgebildet ist und aus einem Material mit einer vorgegebenen Dielektrizitätskonstanten besteht, und dass an dem Oberflächenwellenleiter (7), zumindest an einer Position, an der das scheibenförmige Zentrierelement (12, 12.2) platziert ist, zumindest eine Ausnehmung vorgesehen ist, dass der Oberflächenwellenleiter (7) an der Position der Ausnehmung eine Unterschneidung aufweist, und dass das scheibenförmige Zentrierelement (12, 12.2) den Oberflächenwellenleiter (7) an der Position der Ausnehmung umschließt.
Patent DE-102004054108-B4 (DE)
Title: Dreiwegeventil und dieses aufweisende Brennstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KUROYANAGI MASATOSHI
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-11-09
Granted: 2013-01-17
Abstract: Dreiwegeventil mit  einem Steuerventil (16), das einen aus einem Niederdruckventilsitz (19a) und einem Hochdruckventilsitz (19b) schließt, wobei der Niederdruckventilsitz (19a) in einer Niederdrucköffnung (19) ausgebildet ist, die mit einer Niederdruckleitung (22) in Verbindung ist, und der Hochdruckventilsitz (20a) in einer Hochdrucköffnung (20) ausgebildet ist, die mit einer Hochdruckleitung (12) in Verbindung ist; einer Ventilkammer (15), die durch den Niederdruckventilsitz (19a), den Hochdruckventilsitz (20a) und eine mit einer Drucksteuerkammer (3) in Verbindung befindlichen Steueröffnung (21) umgeben ist, wobei die Drucksteuerkammer (3) ein Gegenstand der Brennstoffdrucksteuerung ist;  einem mit der Ventilkammer (15) über die Hochdrucköffnung (20) verbundenen Führungsloch (17);  einem Führungsabschnitt (18), der gleitbar in dem Führungsloch (17) installiert und mit dem Steuerventil (16) verbunden und mit diesem zusammen beweglich ist, wobei der Führungsabschnitt (18) bei der Hochdrucköffnung (20) einen Brennstoffdruck in eine Ventil-Schließrichtung der Hochdrucköffnung (20) empfängt;  einem eine piezoelektrische Vorrichtung (29) aufweisenden Auslöser, zum Ausdehnen, um...
Patent DE-102005001907-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Verbrennung eines Brennstoffs
Inventor: COSSMANN RAINER
IPC: F23C9/06
Filed: 2005-01-14
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Verbrennen von Brennstoff in einer Frontfeuerungsanlage mit
einem langestreckten Feuerraum (2) mit mindestens einem senkrecht zur
Feuerraumachse ausblasenden Brenner (6; 7; 8) in einer Brennerfrontwand
(1) des Feuerraums, einer der Brennerfrontwand gegenüberliegenden
Rückwand
(9) und einem Rauchgasauslaß am
oberen Ende des Feuerraums (2), bei dem der Brennstoff und eine
unterstöchiometrische Luftmenge über den
Brenner und zumindest ein Teil der übrigen Menge der Verbrennungsluftmenge
direkt dem Feuerraum (2) zugeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil der übrigen Menge
der Verbrennungsluft dem mindestens einen Brenner (6; 7; 8) in Gegenstromrichtung als
Gegenluft (GL) zu der über
den mindestens einen Brenner eingeblasenen Luft über mindestens eine in der
Rückwand
(9) bezogen auf den mindestens einen Brenner (6; 7; 8) zumindest
horizontal seitlich versetzt angeordnete Gegenluftdüse (13;
14; 15) zugeführt
wird.
Patent DE-102005017933-B4 (DE)
Title: Automatische Abblendvorrichtung
Inventor: GROSS TORSTEN
IPC: B60Q1/14
Filed: 2005-04-18
Granted: 2007-02-15
Abstract: Automatische
Abblendvorrichtung mit einem Modul enthaltend eine Fotozelle und
eine Steuereinheit, wobei das von einem Scheinwerfer eines entgegenkommenden
Fahrzeugs abgegebene Licht auf die Fotozelle trifft, die Fotozelle
mit der Steuereinheit elektrisch verbunden ist und mit einer Steuereinheit
für einen
Scheinwerfer derart gekoppelt ist, dass der Fernlichtscheinwerfer selbsttätig bei
Erkennen eines durch den Scheinwerfer des entgegenkommenden Fahrzeugs
bewirkten Lichtkegels in ein Abblendlicht umgeschaltet wird und
dass die Steuereinheit auf ein Anzeigeelement eines Cockpits des
Fahrzeugs derart einwirkt, dass dem Fahrer signalisiert wird, dass
die Fernlichtfunktion abgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fotozelle im Bereich des Kühlergrills des Fahrzeugs eingebaut
ist, dass die Steuereinheit unter der Motorhaube montiert ist, dass
die Steuereinheit ein Totzeitglied aufweist, so dass bei Erkennen
des Nichtvorhandenseins eines Scheinwerferkegels eines entgegenkommenden
Fahrzeugs das Fernlicht erst nach einer Verzögerungszeit selbsttätig wieder
eingeschaltet wird, wobei die Verzögerungszeit durch eine herunterzählende Zählanzeige
dargestellt ist, derart, dass der Fahrzeugführer ständig über die...
Patent DE-102005021411-B4 (DE)
Title: Datenübertragungskabel
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04M1/62
Filed: 2005-05-04
Granted: 2007-03-15
Abstract: Datenübertragungskabel
(8) mit einem ersten elektrischen Steckkontaktanschluss (7) für ein erstes
Gerätesystem
(1) an dem ersten Ende des Datenübertragungskabels
(8) und einem elektrischen Steckkontaktanschluss (11) für ein zweites
Gerätesystem
an dem zweiten Ende des Datenübertragungskabels
(8), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Steckerkontaktanschluss (7)
ein Zwischenstecker zum Einklemmen in eine Verbindung zwischen zwei
Geräten
(2, 3) des Gerätesystems
(1) mit einem geräteindividuellen Übertragungsstandard
ist und der zweite Steckerkontaktanschluss (11) für einen
universellen Datenübertragungsstandard
vorgesehen ist, und eine Datenübertragungs-Anpassungselektronik
in das Datenkabel (8) integriert ist, um den geräteindividuellen Übertragungsstandard
und den universellen Übertragungsstandard
aufeinander anzupassen.
Patent DE-102005033465-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen eines Getriebefilters an eine Pumpe
Inventor: SCHULTZ JOHN C
IPC: F01M11/03
Filed: 2005-07-18
Granted: 2013-11-07
Abstract: Pumpen- und Filteranordnung, mit: einem Pumpengehäuse (40), das eine Einlassbohrung (48) der Pumpe (12) definiert, wobei das Pumpengehäuse (40) eine in der Einlassbohrung (48) ausgebildete Schulter (70) aufweist, wobei die Schulter (70) einen stromaufwärtigen Teil (74), einen stromabwärtigen Teil (72) und einen dazwischen definierten Schlitz (76) aufweist und gegenüberliegende gekerbte Abschnitte (78) in Verbindung mit dem Schlitz (76) definiert; und einem Filtergehäuse (24) mit einem Filterauslassteil (28), der derart angepasst ist, dass er sich in die Pumpeneinlassbohrung (48) des Pumpengehäuses (40) erstreckt, wobei der Filterauslassteil (28) umfasst: einen Eingriffsflansch (32), der um den Umfang des Filterauslassteils (28) angeordnet ist, wobei der Eingriffsflansch (32) gegenüberliegende ausgesparte Abschnitte (34) definiert, um ein Einsetzen des Eingriffsflanschs (32) in die gegenüberliegenden gekerbten Abschnitte (78) und eine Drehbewegung in den Schlitz (76) zu ermöglichen, wobei der Eingriffsflansch (32) innerhalb des Schlitzes (76) des Pumpengehäuses (40) angeordnet und durch den stromaufwärtigen Teil (74) und den stromabwärtigen Teil (72) der Schulter festgehalten wird, um die Pumpe (12) und den Filter (24) durch diese Drehverriegelungseinrichtung ohne etwaige zusätzliche Verbindungselemente zusammenzubauen.
Patent DE-102005045742-B4 (DE)
Title: Installationsdose für elektrotechnische Zwecke
IPC: H02G3/12
Filed: 2005-09-23
Granted: 2008-11-06
Abstract: Installationsdose
(1) für
elektrotechnische Zwecke mit einem Dosenkörper (1) aus hartem Werkstoff,
wobei der Dosenkörper
(1) im Mantel, im Boden und/oder in einem Übergangsbereich zwischen Mantel
und Boden eine Gestaltung aufweist, die das Durchstecken von Leerrohren,
Kabeln (2) oder Leitungen ermöglicht,
indem Lochungen vorgesehen sind, die durch eine Schicht aus weichem
Werkstoff verschlossen sind, die von dem durchzusteckenden Leerrohr
oder Kabel (2) durchstossbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
mindestens eine Lochung (3) im Durchmesser dem durchzusteckenden
Leerrohr, Kabel (2) oder Leitung eng angepasst ist, dass die Wandung
der Installationsdose (1) im Bereich der Lochung (4) vom Dosenäußeren zum
Doseninneren trichterartig geformt ist, wobei das doseninnere Ende
des Trichters eine Schneid- oder Sperrkante (5) bildend geformt
ist, und dass der gesamte Boden der Installationsdose (1) sowie
der Übergangsbereich
zwischen Boden und Mantel von einer Schicht (7) aus weichem Kunststoff überzogen
ist.
Patent DE-102005054440-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Kopplung eines Druckgeräts mit einem Drucknachverarbeitungsgerät
Inventor: WIEDEMER MANFRED
IPC: G06F3/12
Filed: 2005-11-15
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Kopplung eines Druckgeräts (3) mit einem Drucknachverarbeitungsgerät (21), wobei ein bahnförmiger Aufzeichnungsträger (4) durch das Druckgerät (3) transportiert und dort bedruckt wird und nach Verlassen des Druckgeräts (3) einer Speichereinrichtung (5) zur Aufnahme des Aufzeichnungsträgers (4), nachfolgend auch Aufzeichnungsträgerspeicher (5) genannt, zugeführt wird, dort bedarfsweise zwischengespeichert wird und dann dem Drucknachverarbeitungsgerät (21) mit einer vorgegebenen Zugspannung zugeführt wird, – wobei als Betriebsparameter des Druckgeräts (3) die Druckgeschwindigkeit und/oder zum Druck freigegebene Druckseitendaten des Druckgeräts (3) mittels mindestens eines Betriebsparameters des Aufzeichnungsträgerspeichers (5) regelmäßig und/oder kontinuierlich eingestellt werden, – wobei im Aufzeichnungsträgerspeicher (5) eine elektronische Steuereinheit (14) mit Betriebsparametern verwendet wird, die hinsichtlich eines Geschwindigkeitsprofils mit einer Geschwindigkeits-Startrampe (V2, t1), und/oder einer Geschwindigkeits-Stopprampe einstellbar sind, – wobei die Steuereinheit (14) mit mindestens einem im Aufzeichnungsträgerspeicher (5) vorgesehenen Antrieb (27, 30) zum Transportieren des Aufzeichnungsträgers (4) elektrisch derart gekoppelt ist, dass am Ausgang des Aufzeichnungsträgerspeichers (5) eine...
Patent DE-102005055011-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Handschaltgetriebe und Abgasturboladereinrichtung
Inventor: BÖHM MARTIN
IPC: F02D23/00
Filed: 2005-11-18
Granted: 2017-03-02
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend: – eine Handschaltgetriebeeinrichtung, – eine Brennkraftmaschine (2) die einlassseitig mit einem Ansaugkanal (4) und auslassseitig mit einem Abgaskanal (6) verbunden ist, – eine im Einlasskanal (4) angeordnete Drosselklappe (40), – eine Steuereinheit (8) zur Ansteuerung der Drosselklappe (40), – eine Abgasturboladereinrichtung (10) mit einem in dem Abgaskanal (6) der Brennkraftmaschine (2) angeordneten Turbinenrad (10T) und einem mit diesem über eine Welle (W) verbundenen und in dem Ansaugkanal (4) der Brennkraftmaschine (2) angeordneten Verdichterrad (10V), dadurch gekennzeichnet, dass – die Steuereinheit (8) derart ausgebildet ist, dass bei detektiertem Schaltvorgang die Drosselklappe (40) derart angesteuert wird, dass diese für die Dauer des Schaltvorgangs in einer um ein vorbestimmtes Maß, zumindest teilweise geöffneten Position gehalten wird.
Patent DE-102005056864-B4 (DE)
Title: Zubereitungen auf Basis von ammonium- und polyethermodifizierten Organopolysiloxanen und deren Verwendung zur Veredlung textiler Substrate
Inventor: SIELEMANN DIRK DR
IPC: D06M15/643
Filed: 2005-11-29
Granted: 2015-10-22
Abstract: Zubereitungen, gekennzeichnet durch einen Gehalt, bezogen auf die Gesamtzusammensetzung, an (1) 2 bis 60 Gewichtsprozent eines ammonium- und polyethermodifizierten Organopolysiloxanes der allgemeinen Formelwobei einer der beiden Reste R1 und R2 die Bedeutunghat, und der andere der Reste R1 und R2 die Bedeutung ...
Patent DE-102005058956-B4 (DE)
Title: Leistungsabgabevorrichtung, Steuersystem für eine Leistungsabgabevorrichtung und Steuerverfahren einer Leistungsabgabevorrichtung
Inventor: YAMAMOTO MASAYA
IPC: B60K6/448
Filed: 2005-12-09
Granted: 2016-01-07
Abstract: Leistungsabgabevorrichtung, die Leistung zu einer Antriebswelle abgibt, wobei die Leistungsabgabevorrichtung Folgendes aufweist: eine Brennkraftmaschine (22), die Leistung an die Antriebswelle abgibt; einen Motor (MG2), der Leistung aufnimmt und abgibt; einen Getriebemechanismus (60), der die abgegebene Leistung des Motors (MG2) bei einem ausgewählten Übersetzungsverhältnis umwandelt und die umgewandelte Leistung auf die Antriebswelle überträgt; eine Speichereinheit (50), die elektrische Leistung zu und von dem Motor (MG2) überträgt; ein Anforderungsantriebskrafteinstellmodul, das eine angeforderte Antriebskraft einstellt, die an die Antriebswelle abzugeben ist; ein Betriebsstoppunterbindungsmodul, das einen Betriebsstopp der Brennkraftmaschine (22) unterbindet, wenn das ausgewählte Übersetzungsverhältnis bei dem Getriebemechanismus (60) ein Reduktionsübersetzungsverhältnis für eine Reduktion einer Drehzahl einer Drehwelle (48) des Motors (MG2) und eine Übertragung der umgewandelten Leistung mit der reduzierten Drehzahl auf die Antriebswelle ist und nicht größer als ein voreingestelltes Bezugsniveau ist, das geringer als ein maximal mögliches Reduktionsübersetzungsverhältnis des Getriebemechanismus (60) ist; und ein Antriebskraftsteuermodul, das im Fall der Unterbindung des Betriebsstopps der Brennkraftmaschine (22) durch das Betriebsstoppunterbindungsmodul die Brennkraftmaschine (22), den Motor (MG2) und den Getriebemechanismus (60) steuert, um die Brennkraftmaschine (22) im Lastbetrieb zu halten und eine Antriebskraft an die Antriebswelle abzugeben, die äquivalent zu der angeforderten Antriebskraft ist, wobei im Fall keiner Unterbindung des Betriebsstopps der Brennkraftmaschine (22) durch das Betriebsstoppunterbindungsmodul das Antriebskraftsteuermodul die Brennkraftmaschine (22), den Motor (MG2) und den Getriebemechanismus (60) steuert, um einen intermittierenden Betrieb der Brennkraftmaschine (22) zu verursachen und die Antriebskraft an die Antriebswelle abzugeben, die äquivalent zu der angeforderten Antriebskraft ist.
Patent DE-102006001483-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Modifizieren eines Polymers
Inventor: ASHIURA MAKOTO
IPC: C08C19/00
Filed: 2006-01-11
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Modifizieren eines Polymers, umfassend:  Modifizieren eines
Polymers, das Isomonoolefineinheiten als Bestandteile davon enthält, das
in der Lage ist, sich unter Bildung eines Kohlenstoffradikals zu
zersetzen, durch Umsetzung mit einem Radikalinitiator und einer
Verbindung mit einem Nitroxidradikal in dem Molekül davon,
um dadurch das Molekulargewicht des Polymers zu verringern und um
dadurch auch einen organischen Rest, der von dem freien Radikal
abgeleitet ist, in das Polymer einzuführen, wobei das Molverhältnis des
Nitroxidradikals zu dem Radikalinitiator (d. h. Nitroxidradikal/Radikalinitiator)
weniger als 0,7 beträgt.
Patent DE-102006008596-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Schwingungsdämpfer
Inventor: BRAUN HERMANN
IPC: F16F15/10
Filed: 2006-02-24
Granted: 2008-01-17
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Schwingungsdämpfer
(4) der von mittels einer Ölpumpe
(3) gefördertem
Schmieröl
durchströmt
wird, wobei der Öldurchfluss
durch den Schwingungsdämpfer
(4) in Abhängigkeit
vom Kühlbedarf
desselben einstellbar ist, wobei der Öldurchfluss durch den Schwingungsdämpfer (4)
durch veränderbare
Durchflussquerschnitte im Strömungsweg des
Schwingungsdämpfers
(4) einstellbar ist nach Patentanmeldung Nr. 10 2004 042 240.0,
dadurch gekennzeichnet, dass der Öldurchfluss durch den Schwingungsdämpfer (4)
hindurch über
einen durch den Öldruck
und einen fest eingestellten Durchflussquerschnitt vorgegebenen
Grundbedarf an Kühlung
hinaus durch ein auf den Öldruck
ansprechendes, einen Zusatzquerschnitt im Zu- oder Ablauf zum Schwingungsdämpfer öffnendes
Ventil (14) vergrößerbar ist,
das auf einen Öffnungsdruck
eingestellt ist, der einem den Grundbedarf übersteigenden Kühlbedarf
entspricht.
Patent DE-102006010901-B4 (DE)
Title: Fluidsensor mit Fehlerdetektionseinrichtung
Inventor: KONZELMANN UWE
IPC: G01N27/02
Filed: 2006-03-09
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fluidsensor (110) zur Detektion von fluiden Medien, insbesondere von Gasen, wobei der Fluidsensor (110) einen Sensorchip (112) mit einer mit dem fluiden Medium beaufschlagbaren Chipoberfläche (114) aufweist, wobei die Chipoberfläche (114) eine Messoberfläche (116) und eine Festlandsoberfläche (118) aufweist, wobei auf die Messoberfläche (116) Leiterbahnen (122, 124) einer zentralen Sensorschaltung (120) mit mindestens einem Heizelement (122) und mindestens einem Temperaturfühler (124) aufgebracht sind, wobei der Fluidsensor (110) weiterhin mindestens ein zusätzliches auf dem Sensorchip (112) angeordnetes Bruchdetektionselement (140) und eine Bruchdetektionsschaltung (142) aufweist, wobei die Bruchdetektionsschaltung (142) eingerichtet ist, um Brüche und/oder Risse (130, 132, 134, 136) im und/oder auf dem Sensorchip (112) im Bereich einer Grenze (138) zwischen Messoberfläche (116) und Festlandsoberfläche (118) zu erkennen, wobei das mindestens eine Bruchdetektionselement (140) mindestens eine Bruchdetektor-Leiterbahn (144, 146) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sich die wenigstens eine Bruchdetektor-Leiterbahn (144, 146) über einen Bereich von 10 bis 100 Mikrometern von der Grenze (138) aus in die Messoberfläche (116) und in die Festlandsoberfläche (118) hinein erstreckt, so dass die wenigstens eine Bruchdetektor-Leiterbahn (144, 146) einen streifenförmigen Bereich einer Breite von höchstens 200 Mikrometern um die Grenze (138) zwischen Messoberfläche (116) und Festlandsoberfläche (118) abdeckt und die mindestens eine Bruchdetektor-Leiterbahn (144, 146) in mindestens einem Bereich die Grenze (138) zwischen Messoberfläche (116) und Festlandsoberfläche (118) in einem Serpentinen- und/oder Mäandermuster verlaufend mehrfach überquert.
Patent DE-102006011692-B4 (DE)
Title: Abstandssensor mit einer automatischen Einstellungseinheit für einen Messbereich
Inventor: SHIMADA KOJI
IPC: G01S17/48
Filed: 2006-03-14
Granted: 2016-12-01
Abstract: Abstandssensor zum Messen des Abstandes zu einem zumindest teilweise transparenten Messzielobjekt, aufweisend: ein Lichtprojektionselement (11) für die Beleuchtung des Messzielobjektes mit Licht unter einem vorher bestimmten Winkel; ein Lichtempfangselement (12) für das Empfangen von reflektiertem Licht von dem mit Licht beleuchteten Messzielobjekt; eine automatische Messzielbereichseinstellungsvorrichtung für ein automatisches Erhöhen der Menge an emittiertem Licht des Lichtprojektionselementes (11) von einem vorher bestimmten Wert aus jeweils um eine vorher bestimmte Lichtmenge oder in einem vorher bestimmten Verhältnis, bis zwei oder mehr Lichtstrahlen, die von reflektierenden Oberflächen des Messzielobjektes reflektiert werden, auf dem Lichtempfangselement (12) erfasst werden, und für ein automatisches Einstellen von Messzielbereichen für die wenigstens zwei reflektierenden Oberflächen, die die durch das Lichtempfangselement (12) erfassten Lichtstrahlen reflektiert hatten; und eine Abstandsmessvorrichtung, die die Messung des Abstandes, beruhend auf einem Bild, das durch die reflektierten Lichtstrahlen auf dem Lichtempfangselement (12) erzeugt wird, das dem wird und das den eingestellten Messzielbereichen entspricht, durchführt.
Patent DE-102006019587-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich einer Hochfrequenzeingangsschaltung mit einem Tuner-IC
Inventor: MUELLER HEINRICH
IPC: H03J5/00
Filed: 2006-04-27
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum Abgleich einer Hochfrequenzeingangsschaltung für analoge
und/oder digitale Fernsehsignale mit einem Tuner-IC in Abhängigkeit
von Abstimmgrößen, die
mehrere einstellbare Bauelemente steuern, wobei zum fabrikmäßigen Abgleich
folgende Verfahrensschritte einmalig durchgeführt werden:  a) in einem
Speicher werden von einem Mikroprozessor unter festen Adressen einzelne
vorbestimmte Abstimmgrößen je ausgewähltem Kanal
gespeichert, wobei die vorbestimmten Abstimmgrößen nacheinander vom Mikroprozessor
an die einstellbaren Bauelemente angelegt werden,  b) zu jedem
vom Mikroprozessor ausgegebenen Wert der Abstimmgrößen wird
für jedes
weitere Bauelement eine individuelle Abstimmänderungsgröße generiert und jeweils dem
weiteren Bauelement zusätzlich
zu den vorbestimmten Abstimmgrößen ein
geänderter
Wert zugeführt,  c)
die Abstimmänderungsgröße wird
für jedes
weitere Bauelement unter der zu der jeweiligen vorbestimmten Abstimmgröße gehörenden festen
Adresse in einem Speicher gruppenweise digital abgelegt, und zum
betriebsmäßigen Abstimmen
auf ein zu empfangendes Hochfrequenzsignal werden folgende Verfahrensschritte
durchgeführt:  d)
ein dem zu empfangenden Hochfrequenzsignal entsprechender Wert der
Abstimmgröße wird
abgespeichert und bei der...
Patent DE-102006020334-B4 (DE)
Title: Filterschalldämpfer
Inventor: KLIMA JIRI
IPC: F04D29/66
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-07-10
Abstract: Filterschalldämpfer (20)
auf der Ansaugseite eines Verdichters eines Abgasturboladers, mit einem
vorzugsweise zylindrischen Schalldämpfergehäuse aus einer Front- (1) und
einer mit dem Verdichter verbindbaren Rückwand (2), die einen außen liegenden
Zylindermantel (4) aus einem Lochblech abschließen und mit mehreren im Innenraum
des Schalldämpfergehäuses angeordneten
ringförmigen
Dämpfungselementen;
dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmigen Dämpfungselemente in Form mindestens
eines Außendämpfungselements
(5) und mindestens eines Innendämpfungselementes
(6), die koaxial zueinander und voneinander beabstandet angeordnet
sind und einen im Wesentlichen zwischen ihnen koaxial und labyrinthartig
verlaufenden Strömungskanal
(21) unter Einbeziehung der Front- (1) und Rückwand (2) für in das Schalldämpfergehäuse einströmende Frischluft
ausbilden, ausgeführt
sind, so dass die Frischluft mindestens teilweise um das Außendämpfungselement
(5) herum zum Verdichter geführt
wird.
Patent DE-102006029723-B4 (DE)
Title: Lüftersteuerung und Verfahren zur Einstellung der Drehzahl eines Lüfters
Inventor: AHN GEORG
IPC: F04D27/00
Filed: 2006-06-28
Granted: 2014-09-18
Abstract: Lüftersteuerung (LS) die dazu eingerichtet ist, einen Lüfter (L) in einem ersten Temperaturbereich einer Lüfterkennlinie auf einer konstanten Drehzahl zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftersteuerung (LS) einen digitalen Vergleicher (DV) aufweist zum Vergleich einer erfassten Ist-Drehzahl mit einer vorgegebenen Minimal-Soll-Drehzahl in dem ersten Temperaturbereich.