baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011101938-B4 (DE)
Title: Einzelkappe zur aufbissbehandlung
Inventor: DMOCH ANDREAS
IPC: A61C7/00
Filed: 2011-05-18
Granted: 2018-01-25
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Aufbissbehelf zur dreidimensionalen Neupositionierung des menschlichen Unterkiefers bei fehlbissbedingten Funktionsstörungen, bestehend aus Einzelkappen für die Zähne 3–7 auf beiden Seiten im Ober- und/oder Unterkiefer bereitgestellt, der semipermanent für die Zeitdauer der Funktionstherapie befestigt werden kann und somit die Frontzähne, die Kiefergelenke sowie die neuromuskulären Systeme des Kauapparates und seiner angrenzenden Strukturen über vierundzwanzig Stunden am Tag entlastet.
Patent DE-102011106011-B4 (DE)
Title: Kurzbogen-entladungslampe mit hüllenförmig mit thorium beschichteten thoriumoxidpartikeln im spitzenendteil der kathode
Inventor: IKEUCHI MITSURU
IPC: H01J61/06
Filed: 2011-06-30
Granted: 2017-01-05
Abstract: Kurzbogen-Entladungslampe, bei der eine Kathode (2) und eine Anode im Inneren einer lichtaussendenden Röhre einander gegenüberliegend angeordnet sind und wobei die Kathode (2) einen Hauptteil (3) aus Wolfram und einen Spitzenendteil (4) aus thoriertem Wolfram umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass hüllenförmig mit Thorium beschichtete Thoriumoxidpartikel (5) im Spitzenendteil (4) der Kathode enthalten sind, wobei zwischen der Beschichtung aus Thorium und dem Thoriumoxid teilweise Zwischenräume (17) gebildet sind, in denen Kohlenmonoxid eingeschlossen ist, das sich während einer Reduktion von Thoriumoxid mit Kohlenstoffatomen an der Oberfläche der Thoriumoxidpartikel gebildet hat.
Patent DE-102011113526-B4 (DE)
Title: Verschleißweg-Aufnehmer eines Bremsbelags einer Reibbremse
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2011-09-15
Granted: 2013-02-21
Abstract: Ein Verschleißweg-Aufnehmer (1) zur Erfassung eines Verschleißwegs eines Bremsbelags, insbesondere einer Reibbremse, mit einem Gehäuse (19) mit einer Reibseite (21) und einer Anschlussseite (22) und einem Fühler (2) mit zwei elektrischen Leiterelementen (9, 13) in Kombination mit mindestens einem elektrischen Widerstandselement (4), wobei zwei Abmessungen des Widerstandselementes (4) in Abhängigkeit von dem Verschleißweg nicht konstant sind. Eine dritte Abmessung des als dreidimensional ausgebildeten Widerstandselementes (4) ist in Abhängigkeit von dem Verschleißweg nicht konstant.
Patent DE-102012007470-B4 (DE)
Title: Druckluftaufbereitungseinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Druckluftaufbereitungseinrichtung
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: F15B21/041
Filed: 2012-04-13
Granted: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftaufbereitungseinrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend ein Magnetventil (12), wobei ein Magnetventilausgangsanschluss (16) des Magnetventils (12) mit einem Kompressorsteuerausgang (34) gekoppelt ist, ein Regenerationsmagnetventil (14), das mit dem Magnetventilausgangsanschluss (16) gekoppelt ist, und ein Ablassventil (28). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Magnetventilausgangsanschluss (16) mit einem Drucksteuereingang (78) des Ablassventils (28) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eine Druckluftaufbereitungseinrichtung.
Patent DE-102012012918-B4 (DE)
Title: Sprühkopf für eine Spraydose mit Sperrfläche und Verdrehkopf und Spraydose
Inventor: DERANCO ANDREAS
IPC: B65D83/16
Filed: 2012-06-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Sprühvorrichtung (5) für einen Druckbehälter, insbesondere für eine Spraydose (1), mit einem Sockelelement (10), das mit seiner Unterseite an einem oberen Spraydosenabschnitt (2) feststehend angeordnet ist und einem Verdrehkopf (20), welcher verdrehbar an der Oberseite des Sockelelements (10) angeordnet ist, wobei der Verdrehkopf (20), der durch ein nach innen gerichtetes kreisförmiges Führungsprofil (28) formschlüssig mit einem Sockelelementrand (13) des Sockelelements (10) in Längsrichtung (L) der Spraydose unbeweglich in Eingriff steht, einen Betätiger (23), der zumindest zwischen einer Sperrstellung (14) des Betätigers (23) und einer Freigabestellung (15) des Betätigers (23) verdrehbar ist, und eine Sprühdüse (25) aufweist, wobei das Sockelelement (10) eine ringsegment- oder fächerförmige Sperrfläche (16) aufweist, die in der Sperrstellung mit dem am Verdrehkopf (20) angeordneten Betätiger (23) zusammenwirkt, und wobei die sich im Wesentlichen radial zur Längsachse (L) erstreckende Betätigungsfläche des Betätigers in der Freigabestellung um die Längsachsenrichtung (L) kippbar beweglich ist und wobei der Verdrehkopf (20), der Betätiger (23) und die sich in Längsrichtung (L) erstreckende Sprühdüse (25) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102012018053-B4 (DE)
Title: Sattelzug
Inventor: SASSE UWE
IPC: B62D53/00
Filed: 2012-09-13
Granted: 2019-12-05
Abstract: Sattelzug mit einer ein Fahrerhaus aufweisenden Zugmaschine und einem mit der Zugmaschine verbindbaren, einen Aufbau aufweisenden Auflieger (1), wobei zwischen dem Fahrerhaus und dem Auflieger eine Windleiteinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher ein Zwischenraum zwischen dem Fahrerhaus der Zugmaschine des Sattelzuges und dem Auflieger des Sattelzuges zumindest bereichsweise abdeckbar ist, wobei der Auflieger (1) in seinem dem Fahrerhaus des Sattelzuges zugewandten vorderen Bereich (3) seine beiden Längsseiten (6) im wesentlichen fortsetzende Aufliegerwindleitelemente (2) aufweist, welche von einem Windleitelement des Fahrerhauses überlappt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Bereich (3) des Aufliegers (1) zumindest in einem zentralen, die Längsachse des Aufliegers (1) umfassenden Bereich im Querschnitt gekrümmt gestaltet ist.
Patent DE-102012019736-B4 (DE)
Title: Regelungssystem
Inventor: SCHWIERTZ ROBERT
IPC: A47J31/56
Filed: 2012-10-09
Granted: 2014-09-04
Abstract: Regelungssystem mit einer elektronischen Steuer- und Regelungseinrichtung zur Ansteuerung eines Stell- oder Korrekturmittels, insbesondere einer Pumpe und/oder eines Heizkörpers einer Getränkezubereitungsmaschine, über welches mindestens eine physikalische Eingangsgröße ansteuerbar ist, wobei die elektronische Steuer- und Regelungseinrichtung einen elektronischen Speicher umfasst, in welchem ein analytisch oder experimentell erstellter Datensatz als Vergleichsmodelldatensatz, insbesondere Parameter oder Matrixregelung oder mindestens eine Prozesskurve hinterlegt ist und aus der Gesamtheit der Daten durch das Regelungssystem eine Änderung der physikalischen Eingangsgröße bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vergleichsdatensatz eine Eingangsgrößen-Systemtakt-/Flächenmatrix umfasst, und die Regelungseinrichtung mehrere verschiedenartige Analog-Regler aufweist, um in Abhängigkeit der sich aus Systemtakt und Eingangsgröße ergebenden Position innerhalb der Flächenmatrix den Regler und/oder die Art der Ansteuerung des Reglers zu wählen, dessen Kennlinie einer individuellen, zeitlich optimierten Anpassung der Regelung eines in der Matrix festgelegten Sollwertbereichs der zu regelnden Stellgröße entspricht.
Patent DE-102012105595-B4 (DE)
Title: Magnetische Tunnelkontaktvorrichtungen, Speicher, Speichersysteme und elektronische Vorrichtungen
Inventor: PARK JEONGHEON
IPC: H01L43/08
Filed: 2012-06-27
Granted: 2021-10-07
Abstract: Eine magnetische Tunnelkontaktvorrichtung umfassend:eine erste Struktur (41) mit einer magnetischen Schicht (MGL);eine zweite Struktur (42) mit wenigstens zwei Strukturen mit extrinsisch senkrechter Magnetisierung (EPMS) mit jeweils einer magnetischen Schicht (MGL) und einer Senkrechte-Magnetisierung-Hervorrufenden-Schicht (PMI) auf der magnetischen Schicht (MGL), wobei die Senkrechte-Magnetisierung-Hervorrufenden-Schichten (PMI) aus sauerstoff-enthaltendem Material bestehen; eine Senkrechte-Magnetisierung-Erhaltende-Schicht (PMP) auf einer von den Senkrechte-Magnetisierung-Hervorrufenden-Schichten (PMI), wobei die Senkrechte-Magnetisierung-Erhaltende-Schicht (PMP) eine geringere Sauerstoffaffinität aufweist als jede der Senkrechte-Magnetisierung-Hervorrufenden-Schichten (PMI); undeine Tunnelbarriere (50) zwischen den ersten und zweiten Strukturen (41, 42).
Patent DE-102012107437-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: RUTHS TORSTEN
IPC: F21S43/00
Filed: 2012-08-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Leuchtvorrichtung (100) eines Fahrzeugs, aufweisend zwei Lichtquellen (110, 120) für die Erzeugung von jeweils einer Lichtfunktion und zumindest ein Lichtleitbauteil (10) für die Leitung des Lichts von den zwei Lichtquellen (110, 120), wobei das Lichtleitbauteil (10) eine Auskoppelfläche (20) zum Auskoppeln von Licht und zwei Einkoppelflächen (30a, 30b) zum Einkoppeln von Licht aufweist, wobei die Auskoppelfläche (20) sich zumindest abschnittsweise entlang einer Krümmung erstreckt und sich die zwei Einkoppelflächen (30a, 30b) entlang jeweils einer Erstreckungsebene erstrecken, und wobei für jede der zwei Einkoppelflächen (30a, 30b) jeweils zumindest eine Umlenkfläche (40a, 40b) vorgesehen ist, welche das eingekoppelte Licht innerhalb des Lichtleitbauteils (10) in Richtung der Auskoppelfläche (20) in Lichtaustrittsrichtung (LA) umlenkt,dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (110, 120), zum Einkoppeln des emittierten Lichts von den Lichtquellen (110, 120) in einer jeweiligen Lichteintrittsrichtung (LE) senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur jeweiligen Einkoppelfläche (30a, 30b) zueinander hin, ausgerichtet sind, wobei die zwei Einkoppelflächen (30a, 30b) und die Umlenkflächen (40a, 40b) zum Leiten des eingekoppelten Lichts in gleiche Volumenabschnitte des Lichtleitbauteils (10) und zum gleichen Abschnitt der Auskoppelfläche (20) hin angeordnet und ausgestaltet sind.
Patent DE-102012108170-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: G02B30/60
Filed: 2012-09-03
Granted: 2015-01-22
Abstract: Sicherheitselement (2) mit einer einem Betrachter zugewandten Oberseite (201) und einer dem Betrachter abgewandten Rückseite (202), wobei das Sicherheitselement (2) ein oder mehrere in einem ersten Bereich (30) des Sicherheitselements angeordnete Licht emittierende Elemente (71 bis 75) aufweist, welche bei Aktivierung Licht (60) abstrahlen und jeweils von einem selbstleuchtenden, elektrisch betriebenen, Anzeigenelement gebildet sind, wobei das Sicherheitselement (2) in dem ersten Bereich (30) ein oder mehrere transmissive Beugungsstrukturen (51 bis 59, 91 bis 96) aufweist, wobei die ein oder mehreren transmissiven Beugungsstrukturen (51 bis 59, 91 bis 96) derart angeordnet sind, dass zumindest ein Teil des von den aktivierten ein oder mehreren Licht emittierenden Elementen (71 bis 75) abgestrahlten Lichts (60) durch zumindest einen Teilbereich der transmissiven Beugungsstrukturen (51 bis 59, 91 bis 96) transmittiert.
Patent DE-102012203081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren des Fahrzustands eines Kraftwagens
Inventor: ZIMMERMANN DANIEL
IPC: B60W30/02
Filed: 2012-02-29
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum Stabilisieren des Fahrzustands eines Kraftwagens mit einer Räder aufweisenden Hinterachse und mit einer Räder aufweisenden Vorderachse, mit den Schritten:- Ermitteln (S1) einer Soll-Gesamtbremskraft zur Stabilisierung des Fahrzustands mittels einer Recheneinrichtung des Kraftwagens;- Einstellen (S2) einer Ist-Gesamtbremskraft des Kraftwagens auf die Soll-Gesamtbremskraft, indem eine Bremskraft an wenigstens einem der Räder mittels der Recheneinrichtung variiert wird;- Ermitteln (S4) wenigstens eines Stabilitätskriteriums mittels der Recheneinrichtung;- bei Erfülltsein des Stabilitätskriteriums: Variieren (S6) der Bremskraft an wenigstens einem der Räder der Hinterachse mittels der Recheneinrichtung;- bei Nicht-Erfülltsein des Stabilitätskriteriums: Variieren (S7) der Bremskraft sowohl an dem wenigstens einen Rad der Hinterachse als auch an wenigstens einem der Räder der Vorderachse mittels der Recheneinrichtung; dadurch gekennzeichnet, dass:- bei Nicht-Erfülltsein des Stabilitätskriteriums zunächst die Bremskraft an dem wenigstens einen Rad der Hinterachse und erst nach Beenden des Variierens der Bremskraft an dem wenigstens einen Rad der Hinterachse die Bremskraft an dem wenigstens einen Rad der Vorderachse variiert wird (S7); und/oder- das Stabilitätskriterium die Bedingung umfasst, dass durch Variieren (S6, S7) der Bremskraft an dem wenigstens einen Rad der Hinterachse die Ist-Gesamtbremskraft innerhalb einer vorgebbaren Zeitspanne auf die Soll-Gesamtbremskraft einstellbar ist; und/oder- das Stabilitätskriterium einen vorgebbaren Aufbauschwellenwert umfasst, wobei zur Erhöhung der Ist-Gesamtbremskraft die Bremskraft an dem wenigstens einen Rad der Hinterachse aufgebaut wird (S6), wenn die Soll-Gesamtbremskraft oder eine Differenz zwischen der Soll-Gesamtbremskraft und der Ist-Gesamtbremskraft geringer als der Aufbauschwellenwert ist, und wobei zur Erhöhung der Ist-Gesamtbremskraft die Bremskraft sowohl an dem wenigstens einen Rad der Hinterachse als auch an dem wenigstens einen Rad der Vorderachse aufgebaut wird (S7), wenn die Soll-Gesamtbremskraft oder eine Differenz zwischen der Soll-Gesamtbremskraft und der Ist-Gesamtbremskraft größer als der oder gleich dem Aufbauschwellenwert ist; und/oder- das Stabilitätskriterium einen vorgebbaren Abbauschwellenwert umfasst, wobei zur Verringerung der Ist-Gesamtbremskraft die Bremskraft an dem wenigstens einen Rad der Hinterachse abgebaut wird (S6), wenn die Soll-Gesamtbremskraft oder eine Differenz zwischen der Soll-Gesamtbremskraft und der Ist-Gesamtbremskraft größer als der Abbauschwellenwert ist, und wobei zur Verringerung der Ist-Gesamtbremskraft die Bremskraft sowohl an dem wenigstens einen Rad der Hinterachse als auch an dem wenigstens einem Rad der Vorderachse abgebaut wird (S7), wenn die Soll-Gesamtbremskraft oder die Differenz zwischen der Soll-Gesamtbremskraft und der Ist-Gesamtbremskraft geringer als der oder gleich dem Abbauschwellenwert ist.
Patent DE-102012209403-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: GRAESER WOLF-PETER
IPC: D06F58/04
Filed: 2012-06-04
Granted: 2015-04-23
Abstract: Wäschetrockner mit einem Gehäuse (1), einer in dem Gehäuse (1) drehbar angetriebenen Trommel (2) zum Bewegen der Wäsche, einer vorzugsweise einen Brenner umfassenden Einrichtung zum Erzeugen von Wärme und einer zur Steuerung dienenden Elektronik, wobei das Gehäuse (1) eine Belade-/Entladetür (4, 5) aufweist, wobei das Gehäuse (1) derart mit einer Verkleidung (6) ausgestattet ist, dass es allseitig eine im Wesentlichen ebene, vorzugsweise glatte Außenhaut bildet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite eine Beladetür (4) und auf der Rückseite eine Entladetür (5) ausgebildet ist, wobei die wesentlichen Bestandteile der Elektronik außerhalb des Gehäuses (1) in einem separaten Steuerungskasten (11) mit Bedienelementen (10) angeordnet sind, der mit Abstand zum Gehäuse (1) an diesem befestigt ist, und wobei der Steuerungskasten (11) mit zum Entladen geeignetem Abstand zum Gehäuse (1) im Wesentlichen vor der Entladetür (5) angeordnet ist.
Patent DE-102013014837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von Bodenmaterial vor der Vorderwand einer Schildvortriebsmaschine (SVM)
Inventor: MÖBIUS WERNER
IPC: E21D9/06
Filed: 2013-09-10
Granted: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Bodenmaterial vor der Druckwand einer SVM, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – lediglich im unteren Bereich sind in der Druckwand mindestens zwei parallel zur Achse der SVM angeordnete Rohre axial verschiebbar gelagert, – das hintere Ende des Rohrs ist geschlossen, – mit dem hinteren Ende des Rohrs ist ein Linearantrieb verbindbar, – dem vorderen Ende jedes Rohrs ist ein Schieber zugeordnet, wobei die Schieber neben oder an der Druckwand gelagert sind, mit denen die Öffnungen oder Durchgänge in der Druckwand für das Rohr verschließbar sind, – im Rohr ist ein Kolben verschiebbar gelagert, der über eine Stange über das hintere Ende geführt und mit einem zweiten Linearantrieb verbunden ist und – das Rohr ist vom Linearantrieb soweit von der Druckwand nach hinten verfahrbar, dass zwischen dem vorderen Ende des Rohrs und der Druckwand ein Abstand besteht, der ausreicht, um vom Kolben das Material aus dem Rohr nach vorn auszustoßen.
Patent DE-102013106167-B4 (DE)
Title: Pumpe zur Förderung einer Flüssigkeit
Inventor: HODGSON JAN
IPC: F04B43/12
Filed: 2013-06-13
Granted: 2022-01-27
Abstract: Pumpe (1) zur Förderung einer Flüssigkeit, aufweisend ein Pumpengehäuse (2) mit mindestens einem Einlass (3) und mindestens einem Auslass (4), wobei an dem Pumpengehäuse (2) ein Exzenter (5) angeordnet ist, der um eine Achse (6) relativ zu dem Pumpengehäuse (2) drehbar ist, wobei zwischen dem Pumpengehäuse (2) und dem Exzenter (5) ein verformbares Element (7) angeordnet ist, wobei mit dem verformbaren Element (7) mindestens ein Förderweg (8) von dem mindestens einen Einlass (3) zu dem mindestens einen Auslass (4) begrenzt ist und mindestens eine verschiebbare Abdichtung (9) des Förderwegs (8) ausgebildet ist, die in dem Förderweg (8) mindestens ein geschlossenes Pumpenvolumen (10) abtrennt, wobei die mindestens eine verschiebbare Abdichtung (9) durch eine Bewegung des Exzenters (5) zur Förderung der Flüssigkeit entlang des Förderwegs (8) in einer Förderrichtung (11) von dem Einlass (3) zu dem Auslass (4) verschiebbar ist, wobei die Pumpe (1) zumindest eine einstellbare axiale Kalibrierungseinrichtung (12) aufweist, durch welche das verformbare Element (7) in axialer Richtung (13) parallel zur Achse (6) verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Kalibrierungseinrichtung (12) ein Kalibrierungsbauteil (20) dauerhaft fixiert ist, so dass eine in axialer Richtung (13) parallel zur Achse (6) wirkende Kraft zur Verspannung des verformbaren Elementes (7) dauerhaft aufrecht erhalten bleibt.
Patent DE-102013113350-B4 (DE)
Title: Arretierschieber und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: GRÜNBERGER JOACHIM
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-12-03
Granted: 2021-03-25
Abstract: Arretierschieber (2) eines Arretiermoduls (1) für Schiebenocken einer Brennkraftmaschine, die auf einer Nockenwelle angeordnet und zum Festsetzen in einer vorbestimmten Position auf der Nockenwelle platzierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dassder Arretierschieber (2) eine längliche, ebene Grundplatte (3) mit Rastausnehmungen (4, 5) umfasst,an einer Unterseite (8) der Grundplatte (3) einander zugerichtete Schenkel (6, 7) angeordnet sind, die von der Grundplatte (3) soweit umgebogen sind, dass ein zwischen den Schenkeln (6, 7) liegender Führungsschlitz (18) ausgebildet ist und die Schenkel (6, 7) in etwa parallel liegend mit Abstand zur Grundplatte (3) verlaufen, wobei die einander zugerichteten Schenkel (6, 7) der Grundplatte (3) zwischen Stirnflächen (16, 17) den Führungsschlitz (18) bilden, in dem ein umlaufender Arretierbund (19) eines Schiebenockens angeordnet ist,an jeder Längsseite (9, 10) der Grundplatte (3) abgestellte Stegteile (11, 12) mit umfassenden Endstücken (20, 21) am freien Ende angeordnet sind, unddie Stegteile (11, 12) sich abgekehrt zu den Schenkeln (6, 7) vertikal von der Grundplatte (3) aus nach oben erstrecken, wobei zwischen den Stegteilen (11, 12) ein Aufnahmeraum oder eine Führungsnut (22) angeordnet ist.
Patent DE-102013114144-B4 (DE)
Title: Handpresse mit Überlastsicherung
Inventor: LANGNER LUTZ
IPC: B30B15/28
Filed: 2013-12-16
Granted: 2017-09-14
Abstract: Handpresse mit Überlastsicherung, umfassend ein Grundgestell (2), einen Pressentisch zum Aufnehmen eines Werkstücks (4), wobei der Pressentisch (3) relativ zu dem Grundgestell (2) geführt ist, einen Pressenstempel (5) zum Umformen des Werkstücks (4), eine Antriebseinheit (6) zum Antreiben des Pressenstempels (5) in Richtung des Pressentisches (3), wobei zwischen dem Grundgestell (2) und dem Pressentisch (3) mindestens ein Arbeitszylinder (7), umfassend eine Kammer (8) und einen Kolben (26), angeordnet ist, zum Abstützen des Pressentisches (3) gegen eine vom Pressenstempel (5) einwirkende Umformkraft, wobei der Kolben (26) in der Kammer (8) verschiebbar ist, wobei die Kammer (8) des Arbeitszylinders (7) mittels einer Fluidleitung (21) mit einem Druckbegrenzer (9) verbunden ist, zum Begrenzen des Drucks auf einen vordefinierten Maximaldruck in der Kammer (8), um bei einem Überschreiten des Maximaldrucks ein Rückweichen des Pressentisches (3) vom Pressenstempel (5) zu ermöglichen, bei dem der Kolben (26) in die Kammer (8) gedrückt wird.
Patent DE-102013114508-B4 (DE)
Title: Blockbasierte Signalverarbeitung
Inventor: SINGH RAKA
IPC: G06T1/20
Filed: 2013-12-19
Granted: 2022-12-22
Abstract: Ein Verfahren zur Verarbeitung von Abtastungen, welche Bild-Framedaten umfassen, mit den folgenden Schritten:Empfangen, von einem ersten Verarbeitungsknoten (200) in einer Reihe von Verarbeitungsknoten (200, 202, 204, 206), von Daten an einem Eingabepuffer (224), der einem zweiten Verarbeitungsknoten (202) in der Reihe zugeordnet ist,wobei der zweite Verarbeitungsknoten (202) in der Reihe dafür ausgebildet ist, eine Operation durchzuführen, die eine Eingabe erfordert, bei der es sich um einen Block von Abtastungen mit einer ersten vorgegebenen Größe, umfassend mehrere Zeilen eines Bildframes, handelt, um einen Block von Abtastungen mit einer zweiten vorgegebenen Größe, umfassend eine Zeile eines Bildframes, zu erzeugen,wobei jeder Block mehrere Abtastungen umfasst und einen Teil eines Frames darstellt, unddie erste und die zweite vorgegebene Größe jeweils eine oder mehrere Zeilen eines zweidimensionalen Datenfelds, oder ein oder mehrere Slices eines dreidimensionalen Felds repräsentiert;Feststellen, dass eine Größe der Daten im Eingabepuffer (224) gleich der ersten vorbestimmten Größe ist; undBewirken, in Reaktion auf das Feststellen, dass die Größe der Daten in dem Eingabepuffer (224) gleich der ersten vorbestimmten Größe ist, dass der zweite Verarbeitungsknoten (202) die Abtastungen in dem Eingabepuffer (224) verarbeitet, um einen Block von Abtastungen der zweiten vorgegebenen Größe zu erzeugen.
Patent DE-102013200092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sitzpolsteranordnung
Inventor: MARQUÈS JOSÉ
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-01-07
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Fahrzeug-Sitzpolsteranordnung (10), das umfasst: Bereitstellen eines ersten Materials (12) zum Ausbilden einer äußeren Sitzfläche (13); Annähen eines zweiten Materials (18) an dem ersten Material (12) mit einer ersten und einer zweiten Naht (14, 16), die im Allgemeinen parallel zueinander sind; Anordnen eines Füllmaterials (60) zwischen dem ersten und dem zweiten Material (12, 18) sowie zwischen der ersten und der zweiten Naht (14, 16); Anordnen von zusätzlichem Füllmaterial (62, 64) zwischen dem ersten und dem zweiten Material (12, 18) an die erste und die zweite Naht (14, 16) angrenzend, jedoch nicht zwischen ihnen; und Vernähen des ersten und des zweiten Materials (12, 18) miteinander mit zwei zusätzlichen Nähten (86, 88), die jeweils an Ränder (68, 82) des zusätzlichen Füllmaterials (62, 64) angrenzend der ersten und der zweiten Naht (14, 16) gegenüberliegend angeordnet sind, wodurch wenigstens teilweise die Fahrzeug-Sitzpolsteranordnung (10) geformt wird.