baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207761-B4 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung
Inventor: GOMES JOACHIM
IPC: A47F7/16
Filed: 2002-02-23
Granted: 2005-08-18
Abstract: Präsentationseinrichtung
für Präsentationsobjekte,
insbesondere Teppiche, dadurch gekennzeichnet, dass die Präsentationsobjekte
in Form einer Bahn (3) mittels eines Fördersystems entlang einer Förderstrecke
zwischen zwei in Abstand zueinander angeordneten Speichersystemen
(2, 2') geführt
sind, welche unabhängig
voneinander an räumliche
Gegebenheiten anpassbar sind, wobei die Speichersysteme (2, 2')
jeweils von einem Gestell (4, 4') gebildet sind, in welchem jeweils
ein längsseitiger
Endbereich der Bahn (3) stapelbar ist und wobei die Förderstrecke
wenigstens ein Streckensegment mit einer Präsentationszone aufweist, an
welcher ein Segment der Bahn (3) positionierbar ist.
Patent DE-10210735-B4 (DE)
Title: Stirling-Maschine
Inventor: BAN MASAKI
IPC: F02G1/057
Filed: 2002-03-12
Granted: 2005-12-29
Abstract: Stirling-Maschine
mit einem Verbindungspfad (22), der eine mittels einer Heizeinheit
(24) beheizte Expansionskammer (20) und eine mittels einer Kühleinheit
(25) gekühlte
Kompressionskammer (21) verbindet, einem Wärmeregenerator (23), der im
Verbindungspfad (22) angeordnet ist, um die Wärme eines Betriebsgases zu
speichern und abzugeben, welches zwischen der Expansionskammer (20)
und der Kompressionskammer (21) strömt, und einem elektromagnetischen
Generator (G), der dem Wärmeregenerator
(23) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der
thermoelektrische Generator (G) ein Joch (33), das einen geschlossenen
magnetischen Kreis bildet, der durch den Wärmeregenerator (23) läuft, ein
Magnetomotorikkraft-Mittel (32) zum Zuführen der magnetischen Flüsse zum
Magnetkreis, und eine Induktionsspule (35) umfaßt, die auf eine Änderung
des magnetischen Flusses im Magnetkreis anspricht, und  der
Wärmeregenerator
(23), der aus einem ferromagnetischen Material gefertigt ist, eine
Curie-Temperatur (Tc) aufweist, die in einem Variationsbereich der
Temperaturen des Wärmeregenerators
(23) liegt.
Patent DE-10214377-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Entriegelungseinrichtung eines Türschlosses eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOFHAUSER JOSEF ZSOLT
IPC: E05B53/00
Filed: 2002-03-30
Granted: 2005-04-14
Abstract: Sicherheits-Entriegelungseinrichtung eines
Türschlosses
eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Türschlosses an einer Heckklappe
eines mit einem Kindersitz ausrüstbaren
Laderaumes eines Personenkraftfahrzeuges, bei der für das Türschloss
ferner ein Innentürgriff
zum Öffnen
des Türschlosses
vom Fahrzeuginneren aus vorgesehen ist, gekennzeichnet durch die
Merkmale  – das
Türschloss
ist aus jedem seiner Verriegelungszustände mittels eines Bowdenzuges
(3) von einem entfernt liegenden Innentürgriff (1) entriegelbar,  – der Innentürgriff (1)
umfasst  – einen
um eine Drehachse (4) schwenkbaren aus einem Grundkörper (5)
bestehenden Handgriff mit einem in der gleichen Drehachse (4) auf
diesem verschiebbaren Schieber (6),  – einen in der Drehachse (4)
des Grundkörpers
(5) gleichartig mit dem Grundkörper
(5) getrennt selbständig schwenkbar
gelagerten Hebel (7) zur Betätigung
des Bowdenzuges (3),  – ein
mit dem Schieber (6) fest verbundenes Kupplungselement (11), mit
dem der Schieber (6) je nach seiner Schiebestellung den Hebel (7)
für ein
gemeinsames Schwenken des Grundkörpers
(5) mit dem...
Patent DE-10215733-B4 (DE)
Title: Zylindrische Antennenverkleidungen für Sektorantennen des Mobilfunks
Inventor: NESKE HANS-KLAUS
IPC: H01Q1/42
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-02-26
Abstract: Zylindrische Antennenverkleidung für Sektorantennen des Mobilfunks, mindestens aufweisend eine Außenschale und eine durch diese Außenschale umhülltet Tragkonstruktion (4) für Antennen (5), dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Antennenverkleidung dreischalig aufgebaut ist, bestehend aus einem ersten und einem zweiten ein Raumvolumen (3) einschließende koaxial angeordnete Zylinder (1,2), wobei der erste Zylinder als. statisch tragender Zylinder (7) und der zweite Zylinder zur Kompensation der am statisch tragenden Zylinder (7} entstehenden Reflexionen als Kompensationszylinder (6) ausgebildet sind, und hierzu der statisch tragende Zylinder (7) und der Kompensationszylinder (6) etwa gleiche elektrische Dicken d i /λ i ≈ d a /λ a , vorzugsweise d i, 
 a /λ i, 
 a  = 0,05, aufweisen und ihr elektrischer Abstand d A /λ A ≤ 0,3 beträgt.
Patent DE-10225582-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines doppelwandigen Rohres aus thermoplastischem Kunststoff mit einer Rohrmuffe
Inventor: LUPKE MANFRED ARNO ALFRED
IPC: B29C48/92
Filed: 2002-06-10
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines doppelwandigen Rohres aus thermoplastischem Kunststoff mit einer Rohrmuffe unter Verwendung eines wandernden Formtunnels. Wird bei einem solchen Verfahren die Aufweitung zur Rohrmuffe mit einem Überdruck bewirkt, während das Innenrohr mittels eines Kalibrierdorns, der dieses mittels Unterdruck an seiner Oberfläche hält, geglättet wird, dann tritt eine Störung ein, wenn mit fortschreitendem Formtunnel der Überdruckbereich in der Rohrmuffe mit dem Unterdruckbereich auf dem Kalibrierdorn kommuniziert. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, auf dem Kalibrierdorn mindestens zwei, bevorzugt drei in Längsrichtung voneinander getrennte Unterdruckbereiche vorzusehen, wobei in jedem dieser Bereiche der Unterdruck abgesperrt wird, solange er mit der Rohrmuffe oder der Atmosphäre kommuniziert.
Patent DE-10257024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Leerlaufdrehzahl eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: F02D41/08
Filed: 2002-12-06
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Leerlaufdrehzahl eines Verbrennungsmotors eines
Kraftfahrzeugs umfassend einen Strom erzeugenden Generator, über den ein
oder mehrere im vom Generator versorgten Bordnetzstromkreis befindliche
Verbraucher gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betrieb
des Motors der vom Generator von den Verbrauchern aufgenommene Bordnetzstrom
ermittelt und in Abhängigkeit
davon die einzustellende minimale Leerlaufdrehzahl ermittelt wird,
bei der keine oder eine definierte zulässige Batterieentladung eintritt,
wobei die Ermittlung des Bordnetzstroms indirekt über das
Tastverhältnis
des Generatorerregerstroms, der Generatordrehzahl und der Generatortemperatur
anhand eines Generatorstromkennfelds erfolgt.
Patent DE-10261157-B4 (DE)
Title: Automatische Falttüranlage
Inventor: GROOS JOCHEN
IPC: E05B65/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2011-02-10
Abstract: Automatische Falttüranlage mit einer Antriebseinrichtung und einer Steuerungseinrichtung für den automatischen Betrieb der Falttüranlage und  mit mindestens einem Falttürflügelpaar, welches aus einem äußeren Falttürflügel und einem inneren Falttürflügel besteht,  wobei der äußere Falttürflügel außenseitig mittels mindestens eines Drehgelenks ortsfest schwenkbar gelagert ist und der innere Falttürflügel mittels eines Drehgelenks am äußeren Falttürflügel schwenkbar gelagert ist und  wobei der innere Falttürflügel im Bereich seiner Hauptschließkante in einer linearen Führungseinrichtung linear geführt ist, indem er im Bereich seiner Hauptschließkante drehbar mit der linearen Führungseinrichtung verbunden ist, und  wobei der innere Falttürflügel mindestens einen Notauslösebeschlag aufweist, welcher so ausgebildet ist, dass das Falttürflügelpaar in einer Notsituation durch manuelle Krafteinleitung aus der geschlossenen oder einer nicht vollständig geöffneten Stellung in die in Fluchtrichtung vollständig geöffnete Stellung überführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Notauslösebeschlag (13, 15 bzw. 20) zwischen der linearen Führungseinrichtung (7 bzw. 9) und dem inneren...
Patent DE-10312066-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: F21Y101/00
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-12-29
Abstract: The adaptor has at least one switching shaft comprising at least two housing parts (34a,34b) made of insulating plastics material. A locking member (36) is arranged on at least one of the housing parts (34b), and cooperates with the switching shaft and/or with the second housing part (34a).
Patent DE-10317370-B4 (DE)
Title: Scheduler zum Melden einer Ablaufzeit
Inventor: DI GREGORIO LORENZO
IPC: H04L1/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2010-05-12
Abstract: Scheduler (2) für ein Speichersystem (5) zum Zwischenspeichern von Daten, die durch mindestens eine Datenverarbeitungseinheit (6) verarbeitet werden, mit:  (a) einer Schreib-Einheit (9) zum Einschreiben von Datenobjekten (DO) in das Speichersystem (5), wobei die Schreib-Einheit Datenpakete (DP) von mindestens einer Datenquelle (1) mit einer Datenübertragungsrate R'(t) (dR/dt) empfängt, Attributdaten für jedes empfangene Datenpaket (DP) berechnet und die in dem Datenpaket (DP) enthaltenen Daten in das Speichersystem (5) als eine aus miteinander verketteten Datenobjekten (DO) bestehende Dateenobjektkette einschreibt, die Zeigerdaten (Pointer) zur Verkettung der Datenobjekte (DO), die berechneten Attributdaten und die in dem Datenpaket (DP) enthaltenen Nutzdaten (ND) umfasst,  wobei die Schreib-Einheit (9) zum Ausgleich der Datenübertragungsrate R'(t) (dR/dt) beim Einschreiben der Datenobjekt-Kette in das Speichersystem (5) zusätzlich Füllobjekte (FO) variabler Größe zwischen die verketteten Datenobjekte (DO) in das Speichersystem (5) einschreibt, wobei die Füllobjekte (FO) genau diejenigen Zeitspannen wiedergeben, an denen der Scheduler (2) keine Daten von der...
Patent DE-10332451-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Höhenprofils auf einer Substratoberfläche
Inventor: WEIDNER PETER
IPC: G01Q30/04
Filed: 2003-07-17
Granted: 2005-06-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Höhenprofils auf einer halbleitersubstratoberfläche beschrieben, DOLLAR A wobei die Substratoberfläche mit Hilfe eines Rastersondenmikroskops (SPM) entlang einer vorgegebenen Abtaststrecke (A), die im Wesentlichen parallel zur Substratoberfläche (11) verläuft, abgetastet und dabei das jeweilige Niveau (N) der Substratoberfläche (11) am Ort der Sonde (S) anhand einer lokalen Wechselwirkung der Sonde (S) mit der Substratoberfläche (11) ermittelt wird, und DOLLAR A wobei die Abtaststrecke (A) auf der Substratoberfläche (11) einen ersten Abschnitt (A¶1¶) mit einem ersten Niveau (N¶1¶), einen an den ersten Abschnitt (A¶1¶) anschließenden zweiten Abschnitt (A¶2¶) mit einem zweiten Niveau (N¶2¶) und einen an den zweiten Abschnitt (A¶2¶) anschließenden dritten Abschnitt (A¶3¶) mit dem ersten Niveau (N¶1¶) aufweist, DOLLAR A mit den folgenden Verfahrensschritten: DOLLAR A Abtasten der Substratoberfläche (11) im ersten Abschnitt (A¶1¶) in einem ersten Betriebsmodus (M¶1¶) mit einer ersten Abtastgeschwindigkeit (v¶1¶), DOLLAR A Wechseln des Abtastvorgangs in einen zweiten Betriebsmodus (M2) mit einer zweiten Abtastgeschwindigkeit (v¶2¶), sobald der zweite Abschnitt (A¶2¶) der Substratoberfläche (11) erreicht ist, DOLLAR A Abtasten der Substratoberfläche (11) im zweiten Abschnitt (A¶2¶) mit der zweiten Abtastgeschwindigkeit (v¶2¶), DOLLAR A Wechseln des Abtastvorgangs in den ersten Betriebsmodus (M¶1¶), sobald der dritte Abschnitt (A¶3¶) der Substratoberfläche (11) erreicht ist, und DOLLAR A ...
Patent DE-10334964-B4 (DE)
Title: Schalter
Inventor: RIEHLE JÜRGEN
IPC: B60R25/04
Filed: 2003-07-31
Granted: 2019-01-31
Abstract: Schalter mit einem translatorisch bewegbaren Fach (3) zum Aufnehmen eines Betätigungselements (17) zum Bedienen des Schalters (1, 18) und mit einer gegen die Kraft einer Rückstellfeder (8) schwenkbar angelenkten Klappe (6, 25) zum Verschließen der Einstecköffnung (5) des Faches (3) bei nicht in das Fach eingeführtem Betätigungselement (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (6, 25) ortsfest gegenüber dem translatorisch bewegbaren Fach (3) angelenkt ist und über ein Mitnehmerelement (11) verfügt und dass dem translatorisch bewegbaren Fach (3) ein mit dem Mitnehmerelement (11) der Klappe (6, 25) zusammenwirkendes Stellelement (14 , 20) zugeordnet ist, wobei ein Zusammenwirken zwischen dem Stellelement (14, 20) des Faches (3) und dem Mitnehmerelement (11) der Klappe (6, 25) nach Verschwenken der Klappe (6, 25) um einen ersten Drehwinkelbetrag bedingt durch das in das Fach (3) eingeführte Betätigungselement (17) eintritt und wobei die Klappe (6, 25) bei translatorischem Bewegen des Faches (3) ausgehend von dieser Klappenstellung durch das Zusammenwirken von Stellelement (14, 20) und Mitnehmerelement (11) in derselben Richtung weiter verschwenkt wird.
Patent DE-10335622-B4 (DE)
Title: Harzversiegelte Halbleiterbaugruppe
Inventor: NAKAJIMA DAI
IPC: H01L25/07
Filed: 2003-08-04
Granted: 2009-06-04
Abstract: Harzversiegelte Halbleiterbaugruppe (5), insbesondere Leistungs-Halbleiterbaugruppe, die folgendes aufweist:  – eine Metallplatte (6), wobei die Metallplatte (6) einen Halbleiterbauelement-Montagebereich (16), der auf einer Oberfläche davon ausgebildet ist, aufweist; und  – ein auf dem Halbleiterbauelement-Montagebereich (16) befestigtes Halbleiterbauelement (2),  – wobei die Halbleitergruppe (5) ferner eine zwischen dem Halbleiterbauelement-Montagebereich (16) und dem Halbleiterbauelement (2) gebildete Lötmaterialschicht (4) aufweist, um das Halbleiterbauelement (2) mit dem Halbleiterbauelement-Montagebereich (16) zu verlöten und somit zu befestigen,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Metallplatte (6) eine Vielzahl von quadratischen Ausnehmungen (14) aufweist, die in der einen Oberfläche ungefähr in regelmäßigen Abständen an Stellen gebildet sind, die von dem Halbleiterbauelement-Montagebereich (16) verschieden sind, wobei die Ränder der zwischen dem Halbleiterbauelement-Montagebereich (16) und dem Halbleiterbauelement (2) gebildeten Lötmaterialschicht (4) durch die Ränder derjenigen Ausnehmungen (14) begrenzt werden, die zu den Rändern des Halbleiterbauelementes (2) benachbart positioniert sind und entlang diesen angeordnet sind, und wobei das Volumen...
Patent DE-10337056-B4 (DE)
Title: Methode und System zur blinden Bestimmung von Frequenzsprung-Systemcharakteristiken und Synchronisation damit
Inventor: BILLHARTZ THOMAS JAY
IPC: H04B1/713
Filed: 2003-08-12
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Charakteristiken, abhängig von denen eine Abfolge von mehreren bekannten Frequenzen bestimmt ist, auf denen in einem drahtlosen Kommunikationssystem Datenpakete in einem Frequenzsprungverfahren übertragen werden, wobei eine erste der Charakteristiken für einen vorbestimmten Teil (LAP) einer Geräteadresse eines die Frequenzabfolge bestimmenden Master-Geräts repräsentativ ist und in mindestens einem der übermittelten Datenpakete enthalten ist und wobei eine zweite der Charakteristiken für einen Systemtakt (CLK) des Master-Geräts repräsentativ ist,  gekennzeichnet durch die Schritte:  – Speichern (130) mehrerer Auftrittszeitpunkte einer ausgewählten (F1) der bekannten Frequenzen,  – Ermitteln (150, 160) der ersten Charakteristik aus mindestens einem auf der ausgewählten Frequenz empfangenen Datenpaket,  – ausgehend von einem hypothetischen Wert für die zweite Charakteristik und, sofern erforderlich, unter wiederholter Veränderung dieses hypothetischen Werts, Ermitteln (170) der zweiten Charakteristik derart, dass für jeden der aufgezeichneten Auftrittszeitpunkte die ausgewählte Frequenz (F1) anhand der ermittelten zweiten Charakteristik, der ermittelten ersten Charakteristik und...
Patent DE-10349855-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschwefelung eines Katalysators
Inventor: HOLZ MATTHIAS
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-10-22
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Entschwefelung mindestens eines in einem Abgaskanal (28) einer Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten Katalysators (34), wobei nach Erreichen einer Entschwefelungstemperatur des zu entschwefelnden Katalysators (34) dieser alternierend mit einem überstöchiometrischen Abgas bei einem mageren Abgasgesamtlambda λM Σ > 1 und mit einem unterstöchiometrischen Abgas bei einem fetten Abgasgesamtlambda λF Σ < 1 beaufschlagt wird, wobei das angeforderte magere und fette Abgasgesamtlambda (λM Σ) und (λF Σ) jeweils durch eine gegenläufige Lambdavertrimmung einzelner Zylinder (12, 14, 16, 18) der Verbrennungskraftmaschine (10) erzeugt wird, wobei mindestens eine erste Zylindergruppe, umfassend zumindest einen Zylinder (12, 14, 16, 18), mit einem gegenüber dem aktuell angeforderten Abgasgesamtlambda (λF Σ, λM Σ) magereren Luft-Kraftstoff-Gemisch und mindestens eine zweite Zylindergruppe, umfassend zumindest einen Zylinder (12, 14, 16, 18), mit einem gegenüber dem aktuell angeforderten Abgasgesamtlambda (λF Σ, λM Σ) fetteren Luft-Kraftstoff-Gemisch betrieben wird und ein Abgasteilstrom der mindestens einen ersten Zylindergruppe und ein Abgasteilstrom der mindestens einen zweiten Zylindergruppe stromauf des mindestens einen zu entschwefelnden Katalysators (34) zusammengeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass während der Entschwefelung eine der folgenden Maßnahmen (a), (b) oder (c) durchgeführt wird: (a) Betrieben der mindestens einen ersten Zylindergruppe mit einem zumindest annähernd konstanten mageren Einzellambda (λM) mit λM > λM Σ und der mindestens einen zweiten Zylindergruppe mit einem alternierenden Luft-Kraftstoff-Gemisch mit einem ersten, fetten Einzellambda (λF1) und einem zweiten, fetten, stöchiometrischen oder mageren Einzellambda (λF2) mit λF1 < λF2 und λF1 < λF Σ; (b) Betreiben der mindestens einen ersten Zylindergruppe mit einem alternierenden Luft-Kraftstoff-Gemisch mit einem ersten, mageren, stöchiometrischen oder fetten Einzellambda (λM1) und einem zweiten, mageren Einzellambda (λM2) mit λM1 < λM2 und λM2 > λM Σ und der mindestens einen zweiten Zylindergruppe mit einem zumindest annähernd konstanten fetten Einzellambda (λF) mit λF < λF; ...
Patent DE-10350475-B4 (DE)
Title: Mehrkanalaudiosignalbegrenzer mit gemeinsamer Beschneidungserfassung
Inventor: LAU KAI KWONG
IPC: H03G7/00
Filed: 2003-10-23
Granted: 2012-11-29
Abstract: Audiosystem mit einem ersten und einem zweiten Audiokanal, umfassend: – erste und zweite Verstärkungsvervielfacher (13, 14), welche die jeweiligen Vorbegrenzeraudiosignale empfangen und die entsprechenden Nachbegrenzeraudiosignale als Reaktion auf korrespondierende skalare Verstärkungsbefehle erzeugen; – einen für die ersten und zweiten Nachbegrenzeraudiosignale zur Erzeugung der jeweiligen verstärkten Audiosignale empfindlichen Mehrkanalleistungsverstärker (17), wobei der Mehrkanalleistungsverstärker (17) einen Verzerrungsdetektor (18) enthält, der ein Beschneidungserfassungssignal (20) erzeugt, das aktiv ist, wenn das erste und/oder das zweite verstärkte Audiosignal eine Beschneidungsverzerrung oberhalb eines Verzerrungsschwellenwerts aufweist; – erste und zweite Verstärkungsbefehlsblöcke (23, 24), die mit den jeweiligen Verstärkungsvervielfachern (13, 14) zur Erzeugung der entsprechenden skalaren Verstärkungsbefehle als Reaktion auf jeweilige Bezugswerte und korrespondierende Begrenzerbefehlssignale gekoppelt sind, wobei sowohl die ersten als auch die zweiten Verstärkungsbefehlsblöcke (23, 24) in einen Einregelmodus wechseln, wenn das entsprechende Begrenzungsbefehlssignal aktiv ist, und in einen Ausschwingmodus, wenn das entsprechende Begrenzungsbefehlssignal nicht aktiv ist, wobei der Einregelmodus eine progressive Verringerung...
Patent DE-10359364-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Hydraulikventil, insbesondere 3/2-Wegeschaltventil zur Steuerung eines varialblen Ventiltriebes einer Brennkraftmaschine
Inventor: GOLOVATAI-SCHMIDT EDUARD
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-12-18
Granted: 2012-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (1), welches aus einem Elektromagneten (2) mit einem Magnetanker (3) sowie aus einem Ventilteil (4) mit zumindest zwei Ventilsitzen (5, 6) besteht. Der Elektromagnet (2) wird durch einen hohlzylindrischen Kunststoff-Spulenkörper (8), einer in diesem aufgenommen Spulenwicklung (10) und einem die Spulenwicklung (10) umschließenden Magnetgehäuse (11) gebildet, wobei der Hohlzylinder des Spulenkörpers (8) als Ankerraum (14) des Magnetankers (3) ausgebildet ist, in den ein oberer Magnetpol (15) und ein unterer Magnetpol (16) hineinragt. Das Ventilteil (4) wird durch ein hohlzylindrisches Ventilgehäuse (18) gebildet, das einen stirnseitigen Druckanschluss (P) sowie jeweils einen in dessen Mantelfläche (19) angeordneten Verbraucheranschluss (A) und einen Tankanschluss (T) aufweist und in dessen Hohlzylinder zwei tassenförmige Tiefziehteile (23, 24) mit den Ventilsitzen (5, 6) eingepresst sind. Das Hydraulikventil (1) ist mit dem Ventilteil (4) in eine komplementäre Ventilaufnahme einsteckbar und weist einen Befestigungsflansch (26) auf, über den es druckmitteldicht an der Ventilaufnahme verschraubbar ist. Erfindungsgemäß sind zumindest das Magnetgehäuse (11) und der untere Magnetpol (16) des Elektromagneten (2) und/oder das Ventilgehäuse (18) und der Befestigungsflansch (26) des Hydraulikventils (1) jeweils als einstückige Integralbauteile sowie als spanlos herstellbare Einzelteile ausgebildet.
Patent DE-10361139-B4 (DE)
Title: Prozeßviskosimeter
Inventor: HEINZ WERNER
IPC: G01N11/14
Filed: 2003-12-16
Granted: 2007-01-04
Abstract: Prozeßviskosimeter
zum kontinierlichen Messen in industriellen Prozessen in Gegenwart
einer explosiven Atmosphäre
mit rotierender Bewegung des Meßgliedes
mit einer Magnetkupplung zum Erzielen eines Explosionsschutzes und
mit mindestens einer Öffnung
in dem verbindenden Rohrteil der Magnetkupplung als Abflußmöglichkeit
für die
Meßsubstanz
zwischen Magnetkupplung und elektrischen Einbauten, gekenzeichnet
durch mehrere Öffnungen
(28) und vor diesen angeordnete Schürzen (30, 31) oder Abdeckungen.
Patent DE-10362135-B4 (DE)
Title: Composition for treating fish infections comprises polyethylene glycol and a water-insoluble active ingredient
Inventor: MEHLHORN HEINZ
IPC: A61K31/765
Filed: 2003-06-21
Granted: 2007-11-15
Abstract: Composition for treating fish infections caused by flatworms (especially skin and gill flukes and tapeworms), acanthocephala, parasitic nematodes, crustacea, myxozoa, protozoa, bacteria, fungi and viruses comprises polyethylene glycol and a water-insoluble active ingredient. ACTIVITY : Anthelmintic; Antiparasitic; Nematocide; Crustacicide; Protozoacide; Antibacterial; Fungicide; Virucide. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-19506222-B4 (DE)
Title: Verwendung von polymerisierbaren Verbindungen für medizinische und dentale Zwecke
Inventor: SCHAEFER ROLAND
IPC: A61K6/884
Filed: 1995-02-22
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verwendung
von polymerisierbaren Verbindungen der allgemeinen Formeln I bis
IV in durch Polymerisation aushärtbaren
Materialien für
medizinische oder dentale Zwecke.        mit R 1  wie oben  B = gegebenenfalls substituierter
dreiwertiger Kohlenwasserstoff-Rest, dreiwertiger Phosphazen-Rest,  (CONH) 3 Z, wobei Z = gegebenenfalls substituierter
dreiwertiger aliphatischer oder aromatischer Kohlenwasserstoff-Rest
ist, oder
Patent DE-19529434-B4 (DE)
Title: Microprozessorsystem für sicherheitskritische Regelungen
Inventor: GIERS BERNHARD
IPC: F02D45/00
Filed: 1995-08-10
Granted: 2009-09-17
Abstract: Microprozessorsystem für sicherheitskritische Regelungen, mit zwei synchron betriebenen Zentraleinheiten oder CPU's, die die gleichen Eingangsinformationen erhalten und das gleiche Programm abarbeiten, mit Festwertspeichern (ROM) und Schreib-Lese-Speichern (RAM), mit Speicherplätzen für Prüfdaten und mit Prüfdatengeneratoren, mit Vergleichern, die die Ausgangsdaten bzw. Ausgangssignale der Zentraleinheiten überprüfen und bei Nicht-Übereinstimmung Abschaltsignale abgeben, wobei die Zentraleinheiten bzw. CPU's (1, 2) über separate Bussysteme (3, 4) an die Festwert- und an die Schreib-Lese-Speicher (5, 6, 10, 11) sowie an Eingabe- und Ausgabeeinheiten (7, 8, 12, 13; 9, 14) angeschlossen sind und die Bussysteme (3, 4) untereinander durch Treiberstufen (15, 16, 17) verbunden sind, die den beiden Zentraleinheiten (1, 2) ein gemeinsames Lesen und Abarbeiten der anstehenden, d. h. in den beiden Bussystemen (3, 4) zur Verfügung stehenden Daten, einschließlich der Prüfdaten und Programmbefehle, ermöglichen.