baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19742120-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verdrahtung für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE CHANG JAE
IPC: H01L23/522
Filed: 1997-09-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Verdrahtung für Halbleiterbauelemente, gekennzeichnet
durch die nacheinander erfolgenden Schritte:  – Festlegen
eines aktiven Bereichs und eines Feldbereichs auf einem Substrat
(40) und Ausbilden eines Feldisolierfilms (41) in dem Feldbereich,  – Ausbilden
einer Gateelektrode (43) auf dem Substrat (40) in dem aktiven Bereich,  – Ausbilden
erster und zweiter Verunreinigungsbereiche (44, 47) in dem Substrat
(40) in dem aktiven Bereich auf beiden Seiten der Gateelektrode
(43),  – Ausbilden
isolierenden Seitenwände
(46) an den Seiten der Gateelektrode (43),  – Abscheiden eines hochschmelzenden
Metalls (48) und einer Polysiliziumschicht (49) nacheinander auf
der gesamten Oberfläche
des Substrats (40),  – Ausbilden
eines strukturierten Photoresistfilms auf der Polysiliziumschicht
(49) durch Beschichten, Belichten und Entwickeln;  – Entfernen
des Polysiliziums an den nicht von Photoresist bedeckten Stellen
durch Ätzen;  – Ausbildung
einer ersten Verdrahtungsschicht (50) nur auf dem zweiten Verunreinigungsbereich
(47) und auf dem an den zweiten...
Patent DE-19742826-B4 (DE)
Title: Optische Eingangsschaltung
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: H04B10/69
Filed: 1997-09-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Optische
Eingangsschaltung umfassend  eine optische Empfangsdiode (1)
mit einer ersten und einer zweiten Elektrode, wobei die erste Elektrode
an eine Betriebsspannungsquelle (4) anschließbar ist,  einen Übertrager
(7) mit einem Wicklungsanfang, einem Wicklungsende und einer Mittelanzapfung,
wobei der Wicklungsanfang mit der zweiten Elektrode der optischen
Empfangsdiode (1) verbunden ist,  ein erstes Halbleiterelement
(9) mit einer Eingangselektrode, einer Ausgangselektrode und einer
Bezugselektrode wobei die Ausgangselektrode an die Betriebsspannungsquelle
(4) und den Ausgang (13) der optischen Eingangsschaltung angeschlossen
ist, und wobei die Eingangselektrode über einen Kondensator (8) an
die Mittelanzapfung des Übertragers
(7) angeschlossen ist, sowie  ein zweites Halbleiterelement
(10) mit einer Eingangselektrode, einer Ausgangselektrode und einer
Bezugselektrode, wobei die Eingangselektrode an das Wicklungsende des Übertragers
(7), die Bezugselektrode an eine Masse und die Ausgangselektrode
an die Bezugselektrode des ersten Halbleiterelements (9) sowie über einen
Widerstand (11) an die Masse geschaltet ist,  so dass ein Strom
von der...
Patent DE-19800027-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung des Sauerstoffgehalts in einem Meßgas
Inventor: BRIDA PETER
IPC: G01N27/417
Filed: 1998-01-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Erfassung des Sauerstoffgehalts in einem Meßgas mittels wenigstens einer nach dem Nernst-Prinzip arbeitenden Konzentrationszelle mit einer mit einem Meßgas in Verbindung stehenden Meßelektrode, mit einer mit einem Referenzgasvolumen in Verbindung stehenden, mit der Meßelektrode über einen Festelektrolyten verbundenen Referenzelektrode, wobei zwischen der Referenzelektrode und der Meßelektrode vorzugsweise periodische Pumpstromimpulse angelegt werden, dadurch gekennzeichnet, daß man unmittelbar nach Ende jedes Pumpstromimpulses den Stromfluß zwischen der Referenzelektrode und der Meßelektrode dadurch impulsartig reversiert, daß man zwischen der Referenzelektrode und der Meßelektrode einen zum Pumpstromimpuls umgekehrt fließenden Stromimpuls vorgebbarer Dauer und vorgebbarer Stromstärke (Gegenstromimpuls) anlegt.
Patent DE-19808950-B4 (DE)
Title: Massagevorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Betriebs derselben
Inventor: FUJII YASUO
IPC: A61H23/02
Filed: 1998-03-03
Granted: 2009-09-17
Abstract: Massagevorrichtung, die Folgendes aufweist:  eine Massageeinheit (5), die längs der Höhenrichtung eines Anwenders auf der Rückseite des Anwenders bewegbar ist;  eine Antriebseinheit (6), die die Massageeinheit (5) entlang der Höhenrichtung des Anwenders bewegt; und  eine Steuereinheit (6a) zum derartigen Steuern der Antriebseinheit (6), dass die Massageeinheit (5) positioniert wird, wobei  die Steuereinheit (6a) ein Speicherteil zum Speichern von Positionsdaten für massagewirksame Stellen als spezifische Positionsdaten und ein Ausführungsteil zum Auslesen der Datenwerte für die spezifischen Positionsdaten und zum Positionieren der Massageeinheit (5) basierend auf diesen so ausgelesenen Datenwerte umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Speicherteil als spezifische Positionsdaten Mittelwertpositionsdaten für die jeweiligen massagewirksamen Stellen einer Mehrzahl von Staturbereichen (A bis F) gespeichert sind, und  das Ausführungsteil bei der Auswahl eines zu der Statur des Anwenders passenden Staturbereichs (A bis F) durch den Anwender mittels eines Ablaufwählteils (42) die Datenwerte unter Zuordnung zu dem so...
Patent DE-19817526-B4 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für Hochspannungsräume von Schaltanlagen der Energieversorgung und -verteilung
Inventor: BICKEL KLAUS
IPC: H02B13/025
Filed: 1998-04-09
Granted: 2005-05-12
Abstract: Abdeckeinrichtungen
für Hochspannungsräume von
Schaltanlagen der Energieversorgung und -verteilung, insbesondere
von metallgekapselten, gasisolierten Mittelspannungs-Schaltanlagen, mit
Sammelschienen, gekennzeichnet durch die Merkmale  1.1 die Abdeckeinrichtungen
(AE) sind modular strukturiert und enthalten jeweils ein die Hochspannungsräume seitlich begrenzendes
Rahmengehäuse
(RG),  1.2 die Rahmengehäuse
(RG) sind oben durch ein mechanisch unlösbares Kiemenstahlblech (KS
..) abgedeckt, das im Innenbereich mit einem Streckmetall (SM ..)
wärmeleitend
verbunden ist,  1.3 die Rahmengehäuse (RG) weisen vorzugsweise
in ihren Längenausdehnungen
Befestigungselemente (BE) zur Befestigung von weiteren, im Innenbereich
angeordneten, mit Streckmetallen (SM ..) wärmeleitend verbundenen Kiemenstahlblechen
(KS ..) auf.
Patent DE-19821763-B4 (DE)
Title: Vorschubeinrichtung für eine Industriemaschine und Industriemaschine, die diese verwendet
Inventor: SETO YOSHIHARU
IPC: B21D28/20
Filed: 1998-05-14
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorschubeinrichtung
für eine
Industriemaschine mit:  einer Kugelgewindenutwelle (41), die
mit einer Kugelgewinderille (43) versehen ist, und an ihren beiden
Enden drehbar gelagert ist;  zumindest einem Antriebsmotor (53),
der an einem Ende der Kugelgewindenutwelle (41) vorgesehen ist;  einer
Vorschubkugelmutter (61), die mit der Kugelgewindenutwelle (41)
in Eingriff und auf dieser bewegbar mit einer Bewegungsgeschwindigkeit
ist;  einem zu verschiebendes Objekt (57, 59, 63), das an dem Vorschubkugelmutter
(61) angebracht ist;  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Kugelgewindenutwelle (41) mit einer Kugelnut (45) versehen ist,
welche die Kugelgewinderille (43) kreuzt, wobei zumindest ein Zwischenträger (65,
95, 97, 95a, 95b, 97a, 97b) vorgesehen ist, der die Kugelgewindenutwelle
(41) unterstützt,
und durch die Drehung der Kugelgewindenutwelle (41) bewegbar auf
der Kugelgewindenutwelle (41) in der gleichen Richtung wie die Vorschubkugelmutter
(61) ist, mit einer Geschwindigkeit, die gleich oder langsamer ist
als die Bewegungsgeschwindigkeit der Vorschubkugelmutter (61) ist;
und  eine Trägerführung...
Patent DE-19840866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dotierung der externen Basisanschlußgebiete von Si-basierten Einfach-Polysilizium-npn-Bipolartransistoren
Inventor: SCHMUNDT HOLGER
IPC: H01L21/225
Filed: 1998-08-31
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Dotierung der externen Basisanschlußgebiete von Si-basierten Einfach-Polysilizium-npn-Bipolartransistoren,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Diffusionsverfahren mit einem BBr 3 -Vorbelegungsprozeß Anwendung
findet.
Patent DE-19913939-B4 (DE)
Title: Motorgetriebenes Bremssystem
Inventor: YAMAGUCHI TOHMA
IPC: F16D55/00
Filed: 1999-03-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Motorgetriebenes
Bremssystem, welches aufweist:  einen ersten Klotz (14) und
einen zweiten Klotz (15), die an axial entgegengesetzten Seiten
einer Scheibe (13) angeordnet sind, wobei jeder der Klötze (14,
15) zwei entgegengesetzte Oberflächen
aufweist, von denen eine zur Anlage gegen die Scheibe (13) ausgebildet
ist; und  einen Sattel (17; 61; 203) zum Andrücken der
anderen Oberfläche
sowohl des ersten (14) als auch des zweiten Klotzes (15), um hierdurch
die Klötze
(14, 15) gegen die Scheibe (13) anzudrücken und eine Bremskraft zu
erzeugen,  wobei der Sattel (17; 61; 203) folgendes aufweist:
ein Gehäuse
(24; 62; 209), welches an einem nichtdrehbaren Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie
angebracht werden kann, wobei das Gehäuse (24; 62; 209) einen einzelnen
Elektromotor (25; 64; 210) enthält;  einen
Ausgangsabschnitt (26; 63), der so ausgebildet ist, dass er in Drehrichtung
durch den Elektromotor (25; 64; 210) angetrieben werden kann;  eine
erste Klotzandruckvorrichtung (34; 71; 220) zum...
Patent DE-19935237-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Beladungszustandes eines Kraftstoffilters
Inventor: DOERGES ULRICH
IPC: F02M37/40
Filed: 1999-07-28
Granted: 2009-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des Beladungszustandes eines Kraftstoffilters (6) einer Brennkraftmaschine (12) und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Der Kraftstoffilter (6) ist nach einer Förderpumpe (2), welche Kraftstoff aus einem Tank (1) fördert, angeordnet. Die Brennkraftmaschine (12) besitzt eine Druckregelung für den Kraftstofförderdruck und einen stromabwärts nach dem Kraftstoffilter (6) angeordneten Drucksensor (7). Zum Bestimmen des Beladungszustandes des Kraftstoffilters (6) wird der Druckabfall zwischen Filterein- und -ausgang benutzt. Die von der Druckregelung für den Kraftstofförderdruck, aus dem von einem Steuergerät (11) vorgegebenen Drucksollwert (PSOLL) und einem vom Drucksensor (7) gemessenen Istwert (PIST) des Drucks am Filterausgang, gebildete Regelabweichung (e) wird mit einem im Steuergerät (11) gespeicherten, den Beladungszustand - Filter voll - des Filters (7) kennzeichnenden Grenzwert (GW1) für die Regelabweichung (e) verglichen und bei gleichem oder größerem Wert wird ein Signal - Filter voll- ausgegeben.
Patent DE-19936997-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Applikation von Photosensibilisatoren (PS) mittels Multiplikatoren in der photodymamischen Therapie
Inventor: ROEDER BEATE
IPC: A61K47/30
Filed: 1999-08-02
Granted: 2007-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Applikation von Photosensibilisatoren (PS) mittels Dendrimeren. Dabei sind die PS kovalent an die peripheren Bindungsstellen der Dendrimere gekoppelt und werden in einem oder mehreren aufeinanderfolgenden Zyklen abgespalten. Die PS sollen als freie Moleküle unter Lichteinwirkung die volle photodynamische Wirksamkeit entfalten.
Patent DE-19950643-B4 (DE)
Title: Gummizylinderhülse, insbesondere für Offset-Rollenrotationsdruckmaschinen
Inventor: KNAUER PETER
IPC: B41N10/04
Filed: 1999-10-20
Granted: 2014-03-20
Abstract: Gummizylinderhülse (2), insbesondere für Offset-Druckmaschinen, mit einer durch Luft aufweitbaren inneren Trägerhülse (3), einer darüber liegend angeordneten kompressiblen Schicht (4) mit Lufteinschlüssen, die nicht dehnbar ist und über der eine nicht dehnbare Schicht (5) angeordnet ist, und einer äußeren Deckschicht (6), die kompressibel ist und Lufteinschlüsse aufweist, wobei die durch Luft aufweitbare innere Trägerhülse (3) entweder eine metallische Trägerhülse, die eine als Schweißnaht ausgebildete Stoßstelle (7) aufweist, oder eine nahtlose, faserverstärkte Hartgummischicht ist, wobei zumindest die äußere Deckschicht (6) und die über der Trägerhülse (3) liegenden Schichten (4, 5, 6) jeweils eine Stoßstelle (8, 9, 16) oder einen Spalt aufweisen, wobei die Deckschicht (6) weniger kompressibel als die kompressible Schicht (4) ist, und wobei die Gummizylinderhülse (2) Hilfsmittel (3a) für die Registerung aufweist, die mit entsprechenden Hilfsmitteln (17) der Transferzylinders (1) für die Registerung derart zusammenwirken, dass die Gummizylinderhülse (2) derart registergerecht auf einen Transferzylinder (1) aufbringbar ist, dass die Stoßstelle (16) oder der Spalt in der Deckschicht (6) beim Abrollkontakt des Transferzylinders (1) mit einem Plattenzylinder (15) gegenüber von dessen Spannkanal (14) zu liegen kommt.
Patent DE-19962800-B4 (DE)
Title: Sitzgurtsystem
Inventor: FUJII HIROAKI
IPC: B60R22/44
Filed: 1999-12-23
Granted: 2012-07-26
Abstract: r- und/oder Regeleinrichtung (3) zum Steuern und/oder Regeln der Gurtspannung in einem Sitzgurt hat, worin mehrere vorbestimmte Modi oder Betriebsweisen, die unterschiedliche Gurtspannungen haben, für die Gurtspannungssteuerung und/oder -regelung eingestellt werden oder einstellbar sind, wobei das Sitzgurtsystem dadurch gekennzeichnet ist, daß es folgendes umfaßt: ein Demonstrationsmittel (8) zum Ausgeben eines Simulationssignals für einen der Modi oder eine der Betriebweisen, wenn der eine Modus oder die eine Betriebsweise durch den Insassen, der den Sitzgurt angelegt hat, gewählt wird oder ist; und eine Zentralverarbeitungseinheit (CPU) (4) zum Steuern und/oder Regeln der Spannungssteuer- und/oder -regeleinrichtung (3), basierend auf dem Simulationssignal von dem Demonstrationsmittel (8), um die Gurtspannung entsprechend dem Modus oder der Betriebsweise, der bzw. die durch das Simulationssignal angegeben wird, einzustellen.
Patent AU-2018100481-B4 (AU)
Title: Force determination based on capacitive sensing
Inventor: HARLEY JONAH A
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-04-13
Granted: 2018-07-12
Abstract: A device configured to determine the location and magnitude of a touch on a surface of the device. The device includes a transparent touch sensor that is configured to detect a location of a touch on the transparent touch sensor. The 5 device also includes a force-sensing structure disposed at the periphery of the transparent touch sensor. The force sensor includes an upper capacitive plate and a compressible element disposed on one side of the upper capacitive plate. The force sensor also includes a lower capacitive plate disposed on a side of the compressible element that is opposite the upper capacitive plate.
Patent AU-2021107346-B4 (AU)
Title: Method for Installing an Earthing System
Inventor: MCCLURE TIMOTHY
IPC: H01R4/66
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-05-19
Abstract: The present invention relates to a method of installing an electrical earthing 
system in a region of ground, comprising the steps of: determining a borehole 
site in the region of ground; providing a drill string comprised of a conductive 
material and having a drill bit at an end thereof, and electrically connecting the 
drill string to an earth test terminal of a resistance testing apparatus; electrically 
connecting a test electrode or electrodes to a remaining terminal or terminals of 
the resistance testing apparatus and placing the test electrode or electrodes in 
or on the ground within an area around the borehole; drilling the borehole using 
the drill string; periodically or continuously measuring and recording a total 
electrical resistance using the resistance testing apparatus, and adjusting the 
drill string to reduce the total electrical resistance towards a target total 
electrical resistance; removing the drill rod from the borehole and disconnecting 
the drill string from the resistance testing apparatus; installing an earthing 
electrode within the borehole; and backfilling the borehole with backfill ground 
material.
Patent DE-102004005233-B4 (DE)
Title: Infrarotstrahlen-Sperrfilter und Methoden zu dessen Herstellung
Inventor: KONDO YASUHIRO
IPC: B32B7/02
Filed: 2004-02-03
Granted: 2012-10-25
Abstract: Es werden ein Infrarotstrahlen-Sperrfilter vom Reflektionstyp und ein damit verbundenes Herstellungsverfahren vorgeschlagen, bei dem Zeit und Kosten reduziert werden und die Herstellungseffizienz verbessert wird. In dem Infrarotstrahlen-Sperrfilter 10 mit einer Multilayer-Membran 200, bestehend aus nicht weniger als 16 aber nicht mehr als 32 Schichten einer dünnen Membran 210 mit hohem Refraktionsindex und einer dünnen Membran 220 mit niedrigem Refraktionsindex, alternierend laminiert und auf dem Glassubstrat 100 gebildet, ist die erste Schicht von der Seite des Glassubstrats 100 eine dünnen Membran mit hohem Refraktionsindex und die letzte Schicht eine dünne Membran mit niedrigem Refraktionsindex. Wenn die Muster-Wellenlänge ist mit λ gegeben ist, sind die erste und die zweite Schicht mit einer optischen Dichte von nicht weniger als λ/4 gebildet, die dritte Schicht bis zu einer vorgeschriebenen Schicht mit einer optischen Dichte von nicht weniger als λ/4, die Schir letzten Schicht mit einer optischen Dichte von nicht weniger als λ/4 und die letzte Schicht mit einer optischen Dichte von nicht mehr als λ/4.
Patent DE-102004011144-B4 (DE)
Title: Drucksensor und Verfahren zum Betreiben eines Drucksensors
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R19/00
Filed: 2004-03-08
Granted: 2013-07-04
Abstract: Drucksensor (1) mit folgenden Merkmalen: einem Substrat (146, 471); einer Gegenstruktur (16), die als Schicht auf dem Substrat (146, 471) aufgebracht ist; einem Dielektrikum (481), das als Schicht auf der Gegenstruktur (16) aufgebracht ist; einer Membran (11), die als Schicht auf dem Dielektrikum (481) aufgebracht ist, wobei die Membran (11) oder die Gegenstruktur (16) so angeordnet sind, dass die Membran (11) bezüglich der Gegenstruktur (16) durch einen angelegten Druck auslenkbar ist, oder dass die Gegenstruktur (16) bezüglich der Membran (11) durch den angelegten Druck auslenkbar ist; einer Schutzstruktur (96), wobei die Schutzstruktur (96) von der Gegenstruktur (16) und der Membran (11) elektrisch isoliert ist, wobei die Schutzstruktur (96) so bezüglich der Membran (11) angeordnet ist, daß sich eine Kapazität (316) zwischen der Schutzstruktur (96) und der Membran (11) bildet; und einer Einrichtung (376) zum Liefern eines Potentials (266) an der Schutzstruktur (96), das sich von einem Potential (256, 276, 286, 296) an der Gegenstruktur (16) oder der Membran (11) unterscheidet, wobei die Einrichtung (376) zum Liefern eines Potentials (266) an der Schutzstruktur (96) ausgelegt ist, das Potential (276, 286, 296) an der Membran (11) zu bestimmen und das Potential (256) an der Schutzstruktur (96) in Abhängigkeit von dem Potential (276, 286, 296) an der Membran (11) einzustellen.
Patent DE-102004016712-B4 (DE)
Title: Mit Klebstoff verkapseltes Blindnietsystem
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B21J15/02
Filed: 2004-04-05
Granted: 2007-10-04
Abstract: Blindnietsystem
zum Fügen
mehrerer Teile (10), in denen Löcher
(15) ausgebildet sind, die ausgerichtet sind, um ein Fügen der
Teile (10) zu erleichtern, wobei das Blindnietsystem umfasst:  einen
rohrförmigen
Nietkörper
(20), der in den ausgerichteten Löchern (15) angeordnet ist und
einen Nietkopfabschnitt (25) und einen sich von dem Nietkopfabschnitt
(25) erstreckenden Hülsenabschnitt
(40) umfasst, wobei in dem Nietkopfabschnitt (25) und dem Hülsenabschnitt
(40) eine Längsbohrung
(45) ausgebildet ist,  einen Dorn (50), der einen Kopfabschnitt
(55) mit einem Durchmesser, der größer ist als der der Bohrung
(45), zum Verformen des Nietkörpers
(20) nach außen
und einen sich von dem Kopfabschnitt (55) erstreckenden Schaftabschnitt (60)
aufweist, wobei der Schaftabschnitt (60) in der Bohrung (45) angeordnet
ist und der Kopfabschnitt (55) nahe bei dem Ende des Nietkörpers (20)
entgegengesetzt zu dem Nietkopfabschnitt (25) angeordnet ist,  einen
Klebstoff (65), der in einem kreisringförmigen Zwischenraum (70) angeordnet
ist, der durch eine...
Patent DE-102004017493-B4 (DE)
Title: Optisches Kommunikationssystem und Freiraumoptikkommunikationsgerät
Inventor: OHMURO RYUJI
IPC: H04B10/112
Filed: 2004-04-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Optisches
Kommunikationssystem mit:  einer Lichtquelle (1);  einem
Lichtempfangselement (2); und  einem ersten und einem zweiten
Prisma (10, 90), die aneinander zementiert sind; und  einem
Strahlbündelteilelement
(12), das eine Reflektion zu einer Einfallöffnung/Ausgabeöffnung (11)
von einem ersten Lichtstrahlbündel
von der Lichtquelle (1) ausführt
und eine Übertragung
zu dem Lichtempfangselement von einem zweiten Lichtstrahlbündel von
der Einfallöffnung/Ausgabeöffnung (11)
ausführt,  bei
welchem System das Strahlbündelteilelement
(12) an einem zementierten Abschnitt von dem ersten und dem zweiten
Prisma (10, 90) angeordnet ist,  bei welchem System die Lichtquelle
(1) und das Lichtempfangselement (2) an der gleichen Seite in Bezug
auf das erste und das zweite Prisma (10, 90) angeordnet sind,  bei
welchem System das zweite Prisma (90) eine erste Oberfläche (91),
die an dem ersten Prisma (10) zementiert ist, eine zweite Oberfläche (92),
die parallel zu der ersten Oberfläche (91) ist, und eine dritte
Oberfläche
(93) aufweist, die...
Patent DE-102004021534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Feststellbremsvorgangs bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAFFELDER JÖRG
IPC: B60T17/18
Filed: 2004-05-03
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines zur Verriegelung einer automatisierten Feststellbremse führenden automatisierten Feststellbremsvorgangs bei einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass- die Durchführung des automatisierten Feststellbremsvorgangs in einem Normalbetrieb und einem Testbetrieb durchgeführt werden kann, wobei der Testbetrieb eine geringere Durchführungsgeschwindigkeit des Feststellbremsvorgangs als der Normalbetrieb aufweist, wobei bei der Durchführung des automatisierten Feststellbremsvorgangs der Feststellbremse im Testbetrieb- eine Bremskraft zunächst durch einen hydraulischen Druck aufgebaut wird,- anschließend eine Übergabe der hydraulisch aufgebauten Bremskraft an eine mechanische Bremskrafthaltevorrichtung erfolgt,- parallel zur Übergabe oder nach der Übergabe der hydraulische Druck wieder abgebaut wird und- im verriegelten Zustand der Feststellbremse die Bremskraft unabhängig vom Vorliegen des hydraulischen Drucks von der mechanischen Bremskrafthaltevorrichtung aufgebracht wird, wobei- die Größe der hydraulisch aufgebauten Bremskraft von der Zeitdauer einer ununterbrochenen Betätigung eines Bedienelements abhängt.
Patent DE-102004024791-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Feststoffen einer Feststoffmischung
Inventor: STOLZENBERG ANDREAS
IPC: B03B11/00
Filed: 2004-05-17
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zum Trennen von Feststoffen einer Feststoffmischung wobei die Feststoffmischung zumindest eine erste Feststoffart (4) mit einer ersten Dichte und eine zweite Feststoffart (5) mit einer von der ersten Dichte verschiedenen zweiten Dichte enthält, wobei die Feststoffmischung in einen mit einem Fluid (6), dessen Dichte im Bereich zwischen der ersten Dichte und der zweiten flickte liegt, gefüllten Behälter (1) eingebracht wird, und wobei aufgeschwommene und/oder abgesunkene Feststoffe der ersten (4) und/oder der zweiten Feststoffart (5) aus dem Fluid (6) abgetrennt werden, wobei das Fluid (6) mit der Feststoffmischung (4, 5) durch Erzeugung einer Axialströmung mittels eines in einem zylindrischen Behälter angeordneten Rührorgans (2) in eine kontinuierliche Umwälzströmung versetzt wird, wobei die Erzeugung der Axialströmung des Fluids (6) in vertikaler Richtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass Mischungen von Kunststoffen sortiert werden, dass die Umwälzströmung mittels eines Wendelrührers (2), dessen bandförmige Wendel innerhalb eines um einen...
Patent DE-102004025466-B4 (DE)
Title: Verschlusskappe
Inventor: KEBBEN MARKUS
IPC: B65D41/28
Filed: 2004-05-25
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verschlusskappe (1) zum Aufschrauben und/oder Aufdrücken auf den Ausgießstutzen (4) eines Behälters, insbesondere einer Flasche, mit einer im Boden (2) der Verschlusskappe (1) befestigten, insbesondere ringförmigen koaxialen Dichtlippe (6), die bei aufgesetzter Verschlusskappe (1) in den Ausgießstutzen hineinreicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (6) zwischen ihrem oberen (7) und ihrem unteren Ende (8) nach außen hin derart gewölbt und/oder geknickt ist, dass bei einem Stauchen der Dichtlippen (6) in Axialrichtung die Wölbung (12) und/oder Knickstelle (9) weiter nach außen wandert und die Außenseite der Dichtlippe (6) gegen die Innenwand des Ausgießstutzens (4) dichtend zur Anlage gelangt.