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Patent DE-102015201362-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit Koppelvorrichtung
Inventor: MAHARANA NILAMBAR
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (20), einer gegenüber dem Sitzteil (20) um eine Schwenkachse (A) schwenkbaren Lehne (10), mindestens einem Sitzschienenpaar (32, 34) zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes (1), einer Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (38) zur Verriegelung des mindestens einen Sitzschienenpaars (32, 34), wobei der Fahrzeugsitz (1) wenigstens eine zum Personentransport geeignete Gebrauchsstellung und eine Einstiegsstellung einnehmen kann, in welcher der Fahrzeugsitz (1) gegenüber der Gebrauchsstellung mittels des mindestens einen Sitzschienenpaars (32, 34) in eine vordere Längsposition verschoben und die Lehne (10) um die Schwenkachse (A) nach vorne geschwenkt ist, und einer schaltbaren Koppelvorrichtung (100) zum Koppeln der Lehne (10) mit der Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (38). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Koppelvorrichtung (100) ein Hebelgetriebe (120, 130) und eine Steuerkulisse (112) mit einer Fangkontur (114) aufweist und in einem geschalteten Zustand der Koppelvorrichtung (100) während des Überführens des Fahrzeugsitzes (1) von der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung die Fangkontur (114) einen Zapfen (122) des Hebelgetriebes (120, 130) mitnimmt und dadurch die Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (38) geöffnet wird.
Patent DE-102015201451-A1 (DE)
Title: Kopplungsanordnung mit einer Anpresseinrichtung und mit einer Axialenergiespeichereinrichtung
Inventor: SCHRÖDER ARTHUR
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung ist in einem Gehäuse einer Kopplungsanordnung aufgenommen und weist wenigstens ein antriebsseitiges Kupplungselement, wenigstens ein abtriebsseitiges Kupplungselement sowie eine Anpresseinrichtung für die Kupplungselemente auf, wobei in einem ersten Betriebszustand die Kupplungselemente unter der Wirkung einer durch die Anpresseinrichtung ausgeübten Anpresskraft zumindest im Wesentlichen in Wirkverbindung untereinander gehalten sind, und in einem zweiten Betriebszustand die Kupplungselemente nach zumindest teilweiser Aufhebung der Wirkung der durch die Anpresseinrichtung ausgeübten Anpresskraft zumindest im Wesentlichen von der Wirkung der Anpresseinrichtung entlastet sind. Die Anpresseinrichtung muss in einem der beiden Betriebszustände einer durch eine Axialenergiespeichereinrichtung erzeugten Axialkraft entgegenwirken, während die Anpresseinrichtung im anderen der beiden Betriebszustände zumindest im Wesentlichen frei von einer durch die Axialenergiespeichereinrichtung erzeugten Axialkraft oder sogar durch diese Axialkraft unterstützt ist, wobei die Axialenergiespeichereinrichtung an dem Gehäuse der Kopplungsanordnung aufgenommen ist. Die Anpresseinrichtung ist zumindest im Wesentlichen mittels einer Drehsicherungsanordnung mit dem Gehäuse der Kopplungsanordnung verbunden.
Patent DE-102015203012-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine sowie elektrische Maschine
Inventor: HANSSEN HENNING
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-02-19
Abstract: Es wird ein Rotor (10) für eine elektrische Maschine (100) sowie eine elektrische Maschine (100) mit einem derartigen Rotor (10) vorgeschlagen. Der Rotor (10) weist ein Rotorsegment (12) auf, welches ein Lamellenpaket (14) mit in Längserstreckungsrichtung (16) des Rotors (10) übereinander gestapelten Blechlamellen (18) aufweist, wobei an einem Außenumfang des Rotorsegments (12) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung des Rotors (10) voneinander beabstandeten Aussparungen (20) vorgesehen ist, und wobei in jeder Aussparung (20) wenigstens ein Magnetelement (22, 24) angeordnet ist. Der Rotor (10) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Aussparungen (20) in radialer Richtung des Rotors (10) nach außen hin offen ausgestaltet sind, wobei in jeder Aussparung (20) ein Deckelement (26) angeordnet ist und die Magnetelemente (22, 24) in radialer Richtung des Rotors (10) jeweils zwischen dem Lamellenpaket (14) und einem der Deckelemente (26) derart aufgenommen sind, dass die Magnetelemente (22, 24) in radialer Richtung fixiert sind. Dabei sind die Deckelemente (26) jeweils stirnseitig des Rotorsegments (26) gehalten. Dadurch kann eine Montage des Rotors (10) vereinfacht und eine Drehzahlfestigkeit des Rotors (10) gewährleistet sein.
Patent DE-102015203582-A1 (DE)
Title: Farbwerk einer Druckmaschine
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B41F33/10
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Farbwerk einer Druckmaschine mit einer einem Farbkasten zugeordneten, als angetriebene Farbkastenwalze ausgebildeten Farbwalze, mit mindestens einer weiteren angetriebenen Farbwalze und mindestens einer weiteren, über Friktion angetriebenen Farbwalze und mit einer zwischen der Farbkastenwalze und einer der angetriebenen Farbwalze pendelnden, beidseitig über Führungselemente im Gestellpunkte gelagerten Farbheberwalze. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu entwickeln, bei der auf die Heberwelle vollständig verzichtetet werden kann. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Pendelbewegung der Farbheberwalze (7) generierende Antriebsmoment direkt über beide Führungselemente einleitbar ist und beide Führungselemente getrennt steuerbar sind.
Patent DE-102015206232-A1 (DE)
Title: Sensorabschirmung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: WAND THOMAS JOSEPH
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine beispielhafte Elektrofahrzeugkomponente umfasst eine Stromsensorabschirmung, welche Magnetfelder eines Schützes daran hindert, einen Stromsensor zu beeinflussen. Ein beispielhaftes Verfahren zur Verbesserung von Stromsensormessungen umfasst ein Hindern von Magnetfeldern daran, sich von einem Schütz zu einem Stromsensor zu bewegen.
Patent DE-102015206900-A1 (DE)
Title: Sportschuh
Inventor: KORMANN MARCO
IPC: A43B23/17
Filed: 2015-04-16
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf einen Schuh, insbesondere Sportschuh, welcher ein Oberteil (120) aufweist, wobei eine Mehrheit des Gewichts des Oberteils aus einem thermoplastischen Basismaterial gefertigt ist, und eine Sohle (110), wobei eine Mehrheit des Gewichts der Sohle aus dem gleichen thermoplastischen Basismaterial gefertigt ist. Die Sohle (110) und das Oberteil (120) werden einzeln gefertigt und miteinander verbunden. Weitere Aspekte beziehen sich auf ein Verfahren zu Herstellung eines Schuhs und ein Verfahren zum Wiedergewinnen eines Basismaterials aus einem Schuh.
Patent DE-102015207715-A1 (DE)
Title: Injektor mit einer verstärkten Sprühscheibe
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (1) zur Zugabe eines flüssigen Additivs (2) in eine Abgasbehandlungsvorrichtung (3), wobei der Injektor (1) zumindest eine mit einer Sprühscheibe (4) gebildete Düse (5) zum Eindüsen des flüssigen Additivs (2) in die Abgasbehandlungsvorrichtung (3) aufweist, wobei die Sprühscheibe (4) mindestens einen durchströmbaren Sprühkanal (6) mit einer Austrittsöffnung (7) aufweist, wobei die Austrittsöffnung (7) so ausgebildet ist, dass diese einen Sprühstrahl (8) formt und wobei die Sprühscheibe (4) stromab der Austrittsöffnung (7) mit einer Verstärkungsstruktur (9) gebildet ist, wobei die Verstärkungsstruktur (9) so ausgebildet ist, dass diese nicht von dem Sprühstrahl (8) benetzt wird.
Patent DE-102015209160-A1 (DE)
Title: Verbessertes Simulationsverfahren zum Auslegen einer aktiven Abgasanlage
Inventor: RACHOR JULIUS
IPC: G10K15/02
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung offenbart ein computerimplementiertes Simulationsverfahren zum Simulieren einer Abgasanlage mit einer aktiven Geräuschdämmung:  – Modellieren der akustischen Eigenschaften der Abgasanlage;  – Modellieren der Schallabgabe eines Verbrennungsmotors in die daran angeschlossene Abgasanlage als Eingangssignal für die Simulation;  – Modellieren der akustischen Eigenschaften zumindest eines Sensors, der ein akustisches Signal der Abgasanlage erfasst;  – Modellieren der akustischen Eigenschaften zumindest einen Aktors, der ein akustisches Signal in die Abgasanlage abgibt;  – Modellieren eines Dämpfungsalgorithmus, der die Abgabe des akustischen Signals des Aktors auf Grundlage des vom Sensor erfassten akustischen Signal steuert; und  – Ermitteln des durch die Abgasanlage abgegebenen Geräusches als Ausgangssignal der Simulation in Abhängigkeit der modellierten Schallabgabe des Verbrennungsmotors in die Abgasanlage, der akustische Eigenschaften des Sensors, des Dämpfungsalgorithmus und des akustischen Signals, das der Aktor in die Abgasanlage abgibt.
Patent DE-102015209494-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Speichern von Strom zur Versorgung eines Gebäudes
Inventor: JÄGER JOHANN
IPC: H02J3/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Versorgung eines Gebäudes (G) mit Strom, bei welcher ein erster (8) und ein zweiter Stromspeicher (9) jeweils mit einer Umschalteinrichtung (4, 5) verbunden sind, wobei die Umschalteinrichtung (4, 5) ferner mit einem Gebäudestromversorgungsnetz und einem Hausanschluss zur Verbindung mit einem externen Stromversorgungsnetz (V) verbunden ist, und wobei die Umschalteinrichtung (4, 5) so ausgestaltet ist, dass entweder (i) der erste Stromspeicher (8) mit dem Hausanschluss und der zweite Stromspeicher (9) mit dem Gebäudestromversorgungsnetz oder (ii) der zweite Stromspeicher (9) mit dem Hausanschluss und der erste Stromspeicher (8) mit dem Gebäudestromversorgungsnetz verbunden wird.
Patent DE-102015210765-A1 (DE)
Title: Schrägkugelwälzlager mit kaltumgeformtem Lagerring sowie Verfahren zur Fertigung eines Lagerrings des Schrägkugelwälzlagers
Inventor: KICK-RODENBÜCHER REINHARD
IPC: F16C33/64
Filed: 2015-06-12
Abstract: Schräglager mit Kugeln als Wälzkörper werden eingesetzt, wenn die Lager keine ausschließlich radiale Belastung, sondern eine radial-axiale Belastung ableiten müssen. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schrägkugelwälzlager vorzuschlagen, welches kostengünstig herstellbar ist und zugleich gute funktionale Eigenschaften aufweist. Hierzu wird ein Schrägkugelwälzlager 1 mit einem Innenring 2, wobei der Innenring 2 eine Außenlaufbahn 5 aufweist, mit einem Außenring 3, wobei der Außenring 3 eine Innenlaufbahn 6 aufweist, mit einer Mehrzahl von Kugeln 4 als Wälzkörper, wobei die Kugeln 4 zwischen der Innenlaufbahn 5 und der Außenlaufbahn 6 angeordnet sind, vorgeschlagen, wobei die Außenlaufbahn 5 durch ein Fließpressen des Innenrings 2 und/oder die Innenlaufbahn 6 durch ein Fließpressen des Außenrings 6 gebildet ist.
Patent DE-102015211543-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug zum Setzen von Stopfen mit Handabzug
Inventor: BIX JOHANNES
IPC: B25B28/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handwerkzeug zum Setzen von Verschlussstopfen in Öffnungen in einem Karosseriebauteil mit einer Setzeinrichtung, in der ein Stopfenmagazin mit einer Vielzahl von Stopfen aufgenommen ist, die mittels der Setzeinrichtung nachladefrei unmittelbar nacheinander in die jeweiligen Öffnungen setzbar sind sowie ein Verfahren zum sicheren Setzen der Stopfen, wobei die Stopfen aus dem in der Setzeinrichtung aufgenommenen Stopfenmagazin über einen Antriebseinheit in vordefinierten Schritten ausschiebbar sind, wobei am Handwerkzeug ein Handabzug angeordnet ist, über den die Antriebseinheit ansteuerbar ist, so dass die Stopfen in vordefinierte Ausschubpositionen bewegbar sind.
Patent DE-102015211616-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung mit einer Gaszufuhr
Inventor: SCHIELE STEFAN
IPC: B05C5/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung mit einer Transportvorrichtung, die ein Werkstück entlang eines Beschichtungskopfs in einer Transportrichtung transportiert, der zumindest einen Abschnitt, des Werkstücks mit einer Beschichtung versieht.
Patent DE-102015212852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Eingriffabschnitts in einem Werkstück
Inventor: BETTERMANN THOMAS
IPC: F16B13/14
Filed: 2015-07-09
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Ausbildung eines Eingriffabschnitts in einem Werkstück, welches Werkstück bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzfaser enthaltenden Materialien, Holzverbundwerkstoffen, Furnier, Kunststoffen und Kombinationen hiervon besteht. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Bereitstellen des Werkstücks mit einer Ausnehmung, Einbringen eines vorbestimmten Volumens einer härtbaren Füllmasse in die Ausnehmung und Einbringen eines Eingriffselements in die härtbare Füllmasse, wobei das Engriffelement eine Eingriffstruktur aufweist, die zumindest abschnittsweise ein geometrisches Gegenstück zum Eingriffabschnitt darstellt, das Eingriffselement eine vorbestimmte Position des Werkstücks einnimmt, und die Eingriffstruktur zumindest abschnittsweise in der Füllmasse angeordnet ist.
Patent DE-102015214334-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend – ein Gehäuse (12) mit einem zylindrischen Getriebeinnenraum, der von einer Gehäusekörperwand (123) umgeben und an seinen beiden Stirnseiten von je einer Gehäusestirnwand (121, 122) abgeschlossen ist und der von einer quer zur Axialrichtung orientierten Trennwand (16) in einen Motorraum (18) und einen Getrieberaum (20) unterteilt ist, – eine in einer Hauptkammer (181) des Motorraums (18) angeordnete elektrische Maschine (22) mit einem gehäusefesten Stator (221) und einem radial innerhalb des Stators (221) drehbeweglich angeordneten Rotor (222), dessen Rotorwelle (223) die Trennwand (16) zentral durchsetzt, – ein in einer Hauptkammer (201) des Getrieberaums (20) angeordnetes Getriebe (24), das eingangsseitig mit der Rotorwelle (223) verbunden ist und zwei Ausgangswellen (244, 245) aufweist, deren erste (244) die getriebeseitige Gehäusestirnwand (122) zentral durchsetzt und deren zweite (245) die Rotorwelle (233) koaxial und die motorseitige Gehäusestirnwand (122) zentral durchsetzt, wobei die Getrieberaum-Hauptkammer (201) einen Ölsumpf mit einem vorgegebenen Getrieberaum-Ölspiegel aufweist, aus dem mittels einer Ölfördereinrichtung (28) Öl zu schmierungsbedürftigen Elementen des Getriebes (20) förderbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Motorraum (18) über eine die Trennwand (16) unterlaufende Rückführleitung (26) mit dem Getrieberaum (18) verbunden ist, wobei die Rückführleitung (26) in einer nur oberhalb des vorgegebenen Getrieberaum-Ölspiegels zur Getrieberaum-Hauptkammer (201) hin offenen Pumpradkammer (202) des Getrieberaums (20) mündet, in welcher die als ein mit einem drehenden Teil des Getriebes (20) gekoppeltes Ölpumprad (32) ausgebildete Ölfördereinrichtung (28) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102015215178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum oberleitungslosen Betreiben eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KERSCHER MANFRED
IPC: B60M1/36
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeug (1) mit wenigstens einem Stromabnehmer (2) zur Übertragung von elektrischer Energie aus einem Fahrdraht (3) auf das Fahrzeug und mit wenigstens einem Energiespeicher (10) zur Bereitstellung von elektrischer Energie zum Antrieb des Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug wenigstens ein elektrisches Bauelement (12) umfasst, welches ausgebildet ist, eine vom Energiespeicher (10) aufgebaute Fahrspannung (U2), in eine vorgegebene Versorgungsspannung (U1) des Fahrdrahts (3) zu wandeln. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Streckennetz für das Fahrzeug (1), wobei es einen Fahrdraht (3) im Bereich einer Haltestelle für das Fahrzeug (1) aufweist und zwischen dem Fahrdraht (3) und einem Umspannwerk (16) wenigstens ein elektrisches Bauelement (15) angeordnet ist, das Strom in Richtung des Fahrdrahts (3) passieren lässt und in Richtung des Umspannwerks (16) isolierend wirkt. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs im Streckennetz, wobei das Fahrzeug mit angehobenem Stromabnehmer in die Haltestelle ein- und wieder ausfährt.
Patent DE-102015215332-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschlüssel zur Information eines Anwenders über einen Zustand eines Fortbewegungsmittels
Inventor: REICHELT JOACHIM
IPC: B60R25/20
Filed: 2015-08-12
Abstract: Es werden ein Fahrzeugschlüssel sowie ein Verfahren zur Information eines Anwenders (1, 13) über einen Zustand eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Senden einer den Zustand repräsentierenden ersten Nachricht von dem Fortbewegungsmittel (10) an ein Mobilkommunikationsendgerät (2) des Anwenders (1), – Senden einer den Zustand repräsentierenden zweiten Nachricht von dem Mobilkommunikationsendgerät (2) an einen zum Fortbewegungsmittel (10) gehörigen ersten Schlüssel (3) und – Ausgeben einer den Zustand repräsentierenden dritten Nachricht an einen ersten Anwender (1) mittels des ersten Schlüssels (3).
Patent DE-102015217540-A1 (DE)
Title: Handhabe zum Antrieb eines Treibstangenbeschlages
Inventor: NIEHUES STEFAN
IPC: E05B3/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Eine Handhabe (2) zum Antrieb eines Treibstangenbeschlages (3) eines gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügels (1) hat ein zwischen einem Steckgriff (4) und einem Antriebsgetriebe (5) angeordnete Hülse (9) zur radialen und axialen Lagerung eines Antriebsdorns (6). Die Hülse (9) ist mit dem Flügel (1) verschraubt. Der Antriebsdorn (6) ragt mit einem freien Endabschnitt (7) in das Antriebsgetriebe (5) hinein.
Patent DE-102015218285-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung auf abgewandter Seite des Fahrzeugs
Inventor: FUJIWARA YUSUKE
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Airbagvorrichtung für die abgewandte Seite des Fahrzeugs bzw. Centerairbagvorrichtung mit: einem vorab festgelegten Auftrennabschnitt, der an einer Vorderabschnittsseite einer Sitzabdeckung an einem Seitenabschnitt an einer in der Fahrzeugbreitenrichtung mittleren Seite einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes geformt ist, und der sich entlang einer Höhenrichtung der Rückenlehne erstreckt; einem Airbag bzw. Prallsack, der innerhalb des Seitenabschnitts untergebracht ist, der sich hin zu einer Außenseite des Seitenabschnitts aufbläst und entfaltet, während er den vorab festgelegten Auftrennabschnitt auftrennt, wenn er mit Gas versorgt wird und der einen Insassen von einem Kopf bis hinunter zu einem Bauchbereich schützt; einem Diffusor, der an einer unteren Abschnittsseite und einer hinteren Abschnittsseite innerhalb des Airbags untergebracht ist, und der Gas, das durch einen Gasgenerator erzeugt wird, von einer oberen Endöffnung und einer unteren Endöffnung ausstößt; und einem Spanntuch, das sowohl an einem Rückenlehnenrahmen und einem Ort an einer unteren Endseite des vorab festgelegten Auftrennabschnitts befestigt ist, das an dem Airbag in einem gespeicherten Zustand in einer Sitzseitenrichtung überlagert ist, und in dem zumindest ein Abschnitt des Spanntuchs weiter hin zu einer Unterseite der Rückenlehne als die untere Endöffnung des Diffusors in einem entfalteten Zustand des Diffusors positioniert ist.
Patent DE-102015221606-A1 (DE)
Title: Toleranzring
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-11-04
Abstract: Toleranzring zur Überbrückung eines radialen Abstandes zwischen einem Wälzlager und einer Welle, mit einem ersten Abschnitt (2), welcher einen umlaufenden Radialflansch (4) aufweist und mit einem zweiten Abschnitt (3), welcher elastische Elemente (5) aufweist, wobei in einer Umfangsrichtung des Toleranzringes mindestens zwei schlitzartige Ausnehmungen (7, 8) vorgesehen sind, welche sich jeweils in axialer Richtung (Ar) entlang des ersten Abschnittes (2) und des zweiten Abschnittes (3) erstrecken, wodurch ein Durchmesser des ersten und zweiten Abschnitts (2, 3) veränderbar ist.
Patent DE-102015223099-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/58
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (1) mit einer Trenneinrichtung (2), mit der bearbeitetes Substrat (1) in mindestens ein Abfallteil (9) und mindestens einen Nutzen (10) trennbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, mit der eine Trennung von bearbeiteten Substraten in ein oder mehrere Abfallteile und mindestens einen Nutzen ermöglicht wird. Insbesondere liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, die eine verbesserte Flexibilität aufweist. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gelöst, wobei die Trenneinrichtung (2) einen Transportzylinder (3) umfasst und der Transportzylinder (3) Mittel zum Fixieren eines austauschbaren Aufzugs (5), sowie Öffnungen (12, 13) aufweist, die bei fixiertem Aufzug (5) zumindest teilweise von im Aufzug (5) ausbildbaren Durchbrechungen überdeckt sind, wobei Luftversorgungsmittel (14, 15) zur Versorgung der Öffnungen (12, 13) mit Luft vorgesehen sind und dem Transportzylinder (3) eine Abschäleinrichtung (31) zugeordnet ist.
Patent DE-102015223199-A1 (DE)
Title: Gefrierentsalzung eines Salzwassers
Inventor: DENNERLEIN KLAUS
IPC: G01K1/14
Filed: 2015-11-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Gefrierentsalzung eines Salzwassers vorgeschlagen, die eine elektrische Maschine (2), einen Temperatursensor (4) und einen Wärmeübertrager, der wenigstens eine von einem Kühlmittel durchströmbare Rohrleitung (6) umfasst, aufweist. Erfindungsgemäß ist der Temperatursensor (4) zum Erfassen einer Oberflächentemperatur eines um die Rohrleitung (6) gebildeten Eises (8) zu einer Oberfläche (100) des gebildeten Eises (8) hinführbar und von dieser zurückführbar.
Patent DE-102015224697-A1 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: OKAMOTO KENJI
IPC: A47C7/38
Filed: 2015-12-09
Abstract: Eine Kopfstütze umfasst ein Polster, das durch Schäumformen einteilig mit einer äußeren Abdeckung gebildet ist, und ferner: eine Wenigelastizitätsschicht, die sich in einem vorderen Teil des Polsters befindet und eine geringere Elastizität als das Polster besitzt; ein Stützelement, das härter als das Polster ist und die Wenigelastizitätsschicht von hinter der Wenigelastizitätsschicht stützt; und ein Blockierelement, das an einer solchen Position angeordnet ist, dass es einen Kontaktbereich der Wenigelastizitätsschicht und des Stützelement von einer äußeren Umfangsoberfläche stützt, wobei es sich in Kontakt mit wenigstens entweder der Wenigelastizitätsschicht oder dem Stützelement befindet und ein Eindringen einer Schaumharzmasse des Polsters in den Kontaktbereich verhindert.
Patent DE-102015224775-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb und Aktuator mit Spindelantrieb
Inventor: THOLE LARS-THEODOR
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (1), umfassend eine ein Spindelgewinde (2a) aufweisende Spindel (2), eine ein Muttergewinde (3a) aufweisende Spindelmutter (3), wobei das Spindelgewinde (2a) und das Muttergewinde (3a) als Bewegungsgewinde (2a, 3a) ausgebildet sind und die in Drehrichtung antreibbare Spindelmutter (3) mit der axial verschiebbaren Spindel (2) über das Bewegungsgewinde (2a, 3a) in Eingriff steht. Es wird vorgeschlagen, dass das Spindelgewinde (2a) und das Muttergewinde (3a) durch ein Spannelement (10) in Längsrichtung der Spindel (2) gegeneinander verspannt sind.
Patent DE-102016001997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Spurführung eines Fahrzeuges
Inventor: MOLL GUENTER
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Spurführung eines Fahrzeuges (4) mit einem Spurführungssystem (6). Erfindungsgemäß wird das Fahrzeug (4) innerhalb seiner Fahrspur (2) seitlich versetzt zu einem in der Fahrspur (2) vorausfahrenden Fahrzeug (7) geführt und/oder das Fahrzeug (4) wird bei erfassten Spurrinnen (S) und zumindest bei nasser Fahrbahn (1) seitlich versetzt zu einer durch einen Verlauf der Fahrspur (2) vorgegebene Hauptspur innerhalb der Fahrspur (2) geführt.