baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016212187-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer eine Signalquelle umfassenden Verkehrsinfrastruktureinheit
Inventor: RUENZ JOHANNES
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-05
Abstract: Verkehrsinfrastruktureinheit (300) und Verfahren zum Betreiben einer eine Signalquelle (305) umfassenden Verkehrsinfrastruktureinheit (300) mit einem Schritt des Erfassens wenigstens eines Fahrzeugs (100), einem Schritt des Erfassens wenigstens eines weiteren Verkehrsteilnehmers (200), einem Schritt des Bestimmens eines Gefahrenpotentials für den wenigstens einen weiteren Verkehrsteilnehmer (200) aufgrund des wenigstens einen Fahrzeugs und einem Schritt des Betreibens der Verkehrsinfrastruktureinheit (300), abhängig von dem bestimmten Gefahrenpotential.
Patent DE-102016212685-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges DCT für Fahrzeuge
Inventor: EO SOON KI
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-07-12
Abstract: Hierin offenbart ist ein mehrstufiges DCT für ein Fahrzeug, das Folgendes enthält: eine erste Eingangswelle, die konfiguriert ist, um mit Leistung durch eine erste Kupplung versorgt zu werden; eine zweite Eingangswelle, die installiert ist, um eine konzentrische Achse mit der ersten Eingangswelle zu bilden und mit Leistung durch die zweite Kupplung versorgt zu werden; eine Vielzahl von Antriebszahnrädern einer ungeradzahligen Stufe, die konfiguriert sind, um an der ersten Eingangswelle installiert zu werden, um ungeradzahlige Getriebeebenen zu implementieren; eine Vielzahl von Antriebszahnrädern einer geradzahligen Stufe, die konfiguriert sind, um an der zweiten Eingangswelle installiert zu werden, um geradzahlige Getriebeebenen zu implementieren; eine erste Vorgelegewelle, die konfiguriert ist, um parallel zu der ersten Eingangswelle und der zweiten Eingangswelle installiert zu werden; eine Vielzahl von angetriebenen Zahnrädern einer ungeradzahligen Stufe und eine Vielzahl von angetriebenen Zahnrädern einer geradzahligen Stufe, die konfiguriert sind, um an der ersten Vorgelegewelle installiert zu werden, um mit den Antriebszahnrädern einer ungeradzahligen Stufe und den Antriebszahnrädern einer geradzahligen Stufe in Eingriff gebracht zu werden, und eine Vielzahl von Synchronisiereinrichtungen.
Patent DE-102016214043-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: GÜNTHER MIRKO
IPC: F01B3/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Axialkolbenmaschine (14), umfassend eine Antriebswelle (20), und eine über einen Freilauf (30) an die Antriebswelle (20) gekoppelte Abtriebswelle (22), ist gekennzeichnet durch ein verdrehsicher mit der Abtriebswelle (22) verbundenes Reibelement (52) mit reibschlüssigem Kontakt zur Antriebswelle (20).
Patent DE-102016214790-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Näherungssensor
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-08-09
Abstract: Es wird ein kapazitiver Näherungssensor (1), insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, angegeben. Der Näherungssensor (1) umfasst einen ersten elektrischen Leiter in Form einer ersten Sensorelektrode (4–6, 25, 26) sowie eine Steuereinheit (2), die elektrisch mit geringer Impedanz mit der ersten Sensorelektrode (4–6, 25, 26) verbunden ist, um die erste Sensorelektrode (4–6, 25, 26) mit einem felderzeugenden elektrischen Signal (Ue) mit einer vorgegebenen Messfrequenz (fm) zu beaufschlagen und/oder einen Elektrodenstrom (I) der ersten Sensorelektrode (4–6, 25, 26) bei der Messfrequenz (fm) zu messen. Der Näherungssenssor (1) umfasst weiterhin einen elektrisch mit der Steuereinheit (2) verbundenen zweiten Leiter (4–6, 16, 25, 26) sowie ein Diagnoseelement (11, 12, 17–24, 29–31), das die erste Sensorelektrode (4–6, 25, 26) oder einen zu dieser oder ihrer Zuleitung (7–9) parallel geführten elektrischen Parallelleiter (16) mit hoher Impedanz bei der Messfrequenz (fm) mit dem zweiten Leiter (4–6, 16, 25, 26) verbindet, so dass über die erste Sensorelektrode (4–6, 25, 26) bzw. den Parallelleiter (16), das Diagnoseelement (11, 12, 17–24, 29–31) und den zweiten Leiter (4–6, 16, 25, 26) ein von der Steuereinheit (2) ausgehender und zu der Steuereinheit (2) zurückführender Diagnosestromkreis gebildet ist. Die Steuereinheit (2) ist dazu eingerichtet, den Diagnosestromkreis auf elektrische Durchgängigkeit zu prüfen.
Patent DE-102016216848-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzentladungszündvorrichtung
Inventor: SHIMIZU YASUYUKI
IPC: F02P3/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Um Hochfrequenzenergie an eine gekoppelte Schaltung zu übermitteln, wenn die Hochfrequenzenergie über einen mit einem Hochspannungskabel bereitgestellten Schaft übermittelt wird, ist die Schlaufe, in der die Hochfrequenzenergie geleitet wird, lang, und somit ist von der Schlaufe auftretender Lärm erhöht. Daher muss der gesamten Vorrichtung Abschirmung bereitgestellt werden. Die vorliegende Erfindung besitzt einen Aufbau, in dem: eine Hochfrequenzenergiezufuhr-schaltung (103) und eine gekoppelte Schaltung (104) durch ein Verbindungsglied verbunden sind; und ein Gehäuse (15) mit der Hochfrequenzenergiezufuhrschaltung (103) darin, mit einem Gehäuse (12) mit der gekoppelten Schaltung (104) darin integriert ist. Dementsprechend kann die gesamte Vorrichtung verkleinert werden und von der Schlaufe auftretender Lärm kann verringert werden.
Patent DE-102016221380-A1 (DE)
Title: Seiten- und Rückwärts-Überwachungssystem eines Fahrzeugs mit ausfallsicherer Funktion und Verfahren hiervon
Inventor: KIM HYUN SUB
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Ein Seiten- und Rückwärts-Überwachungssystem eines Fahrzeugs mit einer Ausfallsicherungsfunktion und ein Verfahren davon werden bereitgestellt. Das System stellt eine Ausfallsicherungsfunktion für das sichere Fahren eines Fahrzeugs bereit, wenn eine Abnormalität in einem seitlichen Überwachungssystem des Fahrzeugs auftritt, und eine Technik, welche ein kontinuierliches, seitliches Sichtfeld des Fahrzeugs bereitstellt, wenn eine Abnormalität in dem Seiten-Überwachungssystem in dem Fahrzeug, welches mit einem AVM-System ausgestattet ist, auftritt. Zusätzlich stellt das System eine Technik bereit, welche die Verzerrung eines Bildes, welches durch eine AVM-Kamera erfasst ist, korrigiert, und führt eine Bilddrehung-Transformation durch, um das Bild, welches durch die AVM-Kamera erfasst ist, unter dem gleichen Winkel bereitzustellen, wie das, welches durch die Seitensicht-Kameras bereitgestellt wird. Deshalb, wenn eine Abnormalität in dem seitlichen Überwachungssystem auftritt, stellt das Seiten- und Rückwärts-Überwachungssystem eines Fahrzeugs mit einer Ausfallsicherungsfunktion kontinuierlich das gleiche Bild bereit, wie es durch die Seitensicht-Kameras erfasst wird.
Patent DE-102016222267-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen eines sich bewegenden Objekts mit einer einzelnen Kamera
Inventor: CHEN SHENG
IPC: G06T7/20
Filed: 2016-11-14
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Erfassen von sich bewegenden Objekten offenbart. Ein computerimplementiertes Verfahren zum Erfassen von sich bewegenden Objekten umfasst das Erhalten eines von einer Kamera aufgenommenen Streaming-Videos; Extrahieren einer Eingangsbildsequenz, die eine Serie von Bildern aus dem Streaming-Video enthält; Verfolgen von Punktmerkmalen und Beibehalten eines Satzes von Punkttrajektorien für mindestens eine der Serien von Bildern; Messen einer Wahrscheinlichkeit für jede Punkttrajektorie, um zu bestimmen, ob sie zu einem sich bewegenden Objekt gehört, unter Verwendung von Beschränkungen aus der Mehrfachsichtgeometrie; und Bestimmen eines bedingten Zufallsfeldes (CRF) an einem gesamten Frame, um eine Segmentierung eines sich bewegenden Objekts zu erhalten.
Patent DE-102016222950-A1 (DE)
Title: Drehgestell eines Eisenbahngüterwagens
Inventor: BABKA JAN
IPC: B61F5/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Eisenbahndrehgestells, umfassend wenigstens ein Achslagergehäuse zur Aufnahme eines Radlagers, eine Hydraulikfeder und einen Überbrückungsadapter, wobei zwischen einem ersten Ende des Achslagergehäuses und einem ersten Ende des Überbrückungsadapters die Hydraulikfeder angeordnet ist und das zweite Ende des Achslagergehäuses und das zweite Ende des Überbrückungsadapters mittels eines Schwenklagers drehverbunden sind.
Patent DE-102016224018-A1 (DE)
Title: Schaltelement, Schaltvorrichtung und Verfahren zum Schalten eines elektrischen Erregerstroms für eine elektrische Maschine
Inventor: KNOBELSPIES CHRISTOPH
IPC: H02P9/30
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (24) zum Schalten eines elektrischen Erregerstroms (l) für eine elektrische Maschine, mit einem ersten Anschluss (24d) und einem zweiten Anschluss (24g), einem Schalter (24c) zum Verbinden des ersten Anschlusses (24d) mit dem zweiten Anschluss (24g); einem Spannungsmessmittel in der Logikeinheit (24h) zum Messen einer elektrischen Spannung zwischen dem zweiten Anschluss (24g) und Masse; einer Frequenzbestimmungseinrichtung zum Bestimmen einer Frequenz der elektrischen Spannung zwischen dem zweiten Anschluss (24g) und Masse; einer Tastverhältnisbestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Tastverhältnisses der elektrischen Spannung zwischen dem zweiten Anschluss (24g) und Masse; wobei das Schaltelement dazu eingerichtet ist, den Schalter (24c) pulsbreitenmoduliert mit der bestimmten Frequenz und dem bestimmten Tastverhältnis anzusteuern.
Patent DE-102016224417-A1 (DE)
Title: Einspannvorrichtung zm Einspannen eines Werkstücks
Inventor: STREICHER WOLFGANG
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einspannvorrichtung zum Einspannen eines Werkstücks, umfassend einen Lagerkörper (18) mit einer zentralen Achse (A), in welchem drei oder mehrere Spannbacken (20) zwischen einer Schließstellung, in welcher die Spannbacken (20) das Werkstück einspannen, und einer Offenstellung, in welcher die Spannbacken (20) das Werkstück freigeben, zur zentralen Achse (A) und von dieser weg linear bewegbar gelagert sind, und einen Betätigungsmechanismus (27) zum Bewegen der Spannbacken (20) zwischen der Offenstellung und der Schließstellung.
Patent DE-102016225530-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Prüfung des Umformvermögens von Proben aus plastisch umformbaren Werkstoffen und/oder zur Bestimmung der tribologischen Eigenschaften einer vorbehandelten Oberfläche einer Probe
Inventor: GUK SERGEY
IPC: G01N3/56
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Anordnung zur Bestimmung des Umformvermögens von Proben aus plastisch umformbaren Werkstoffen und/oder zur Bestimmung der tribologischen Eigenschaften einer vorbehandelten Oberfläche einer Probe ist mit einem Führungselement für einen Stempel, einem Gegenstempel gebildet. Es ist auch ein Hohlraum vorhanden, in den Werkstoff bei der Verformung gelangen kann. Es wird eine Druckkraft in Richtung des Gegenstempels ausgeübt. Mittels einer Messeinrichtung wird der zurückgelegte Weg des Stempels und/oder die Zeit der Vorschubbewegung ermittelt. Mit einer zweiten Messeinrichtung wird die Druckkraft bestimmt. Bei einem Abfall der bestimmten Druckkraft in Bezug zu einer vorab bei einem Vorschubweg und/oder der Zeit der Vorschubbewegung des Stempels bestimmten Druckkraft wird eine Aussage über das Umformvermögen der jeweiligen Probe und/oder über die tribologischen Eigenschaften einer vorbehandelten Oberfläche der Probe getroffen.
Patent DE-102016225972-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: B60K17/24
Filed: 2016-12-22
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, welches dazu eingerichtet ist mittels einer Übersetzungsänderungsvorrichtung (GA) verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebswelle (G1) und einer Abtriebswelle (G2) des Getriebes (G) bereitzustellen, wobei das Getriebe (G) ein Gehäuse (GG), eine mit einem Torsionsschwingungsdämpfer (TS) verbundene Nabe (N) und eine Trennkupplung (K) mit einer ersten Kupplungshälfte (KA) und einer zweiten Kupplungshälfte (KG) aufweist, wobei die Nabe (N) mit der ersten Kupplungshälfte (KA) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (G1) mit der zweiten Kupplungshälfte (KG) drehfest verbunden ist und axial in die Übersetzungsänderungsvorrichtung (GA) hineinragt, wobei die Antriebswelle (G1) an einem ersten axialen Ende (G1Ab) über ein erstes Lager (L1) in radialer Richtung unmittelbar oder mittelbar am Gehäuse (GG) abgestützt ist, und an einem zweiten axialen Ende (G1An) über ein zweites Lager (L2) in radialer Richtung unmittelbar an der Nabe (N) abgestützt ist, wobei die Nabe (N) in radialer Richtung über ein drittes Lager (L3) unmittelbar an einem mit dem Gehäuse (GG) drehfest verbundenen Lagerschild (LS) abgestützt ist, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017004636-A1 (DE)
Title: Tragflügel-Steuer-/Regelsystem für ein Hydrofoil-Segelfahrzeug
Inventor: MILLER ERNST-MICHAEL
IPC: B63B1/28
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrofoil-Segelfahrzeug (10), umfassend: wenigstens einem Rumpf (14); wenigstens einen verstellbaren Tragflügel (26, 34), welcher an dem wenigstens einen Rumpf (14) angebracht und dazu ausgebildet sind, den wenigstens einen Rumpf (14) ganz oder teilweise aus dem Wasser zu heben; wenigstens eine an dem wenigstens einen Rumpf (14) angebrachte Sensoreinrichtung (62, 66, 68, 70, 72, 74) welche dazu ausgebildet ist, wenigstens einen vertikalen Abstand (H) zwischen dem wenigstens einen Rumpf (14) und der Wasseroberfläche (46) abzutasten und eine das Abtastergebnis darstellende Messgröße auszugeben; eine Steuer-/Regeleinrichtung (38), welche dazu ausgebildet ist, die von der wenigstens einen Sensoreinrichtung (62, 66, 68, 70, 72, 74) ausgegebene Messgröße, einer Steuer-/Regellogik folgend, in eine Tragflügel-Steuer-/Regelgröße umzusetzen; eine Übertragungseinrichtung (40, 48) zur Übertragung von Messgrößen von der wenigstens einen Sensoreinrichtung (42; 62, 66, 68, 70, 72, 74) zu der Steuer-/Regeleinrichtung (38) und zur Übertragung von Tragflügel-Steuer-/Regelgrößen von der Steuer-/Regeleinrichtung (38) zu dem wenigstens einen verstellbaren Tragflügel (26, 34); und eine Verstelleinrichtung (60), welche dazu ausgebildet ist, die von der Steuer-/Regeleinrichtung (38) verwendete Steuer-/Regellogik insbesondere während eines Fahrbetriebs des Hydrofoil-Segelfahrzeugs (10) zu verändern, um die Umsetzung der Messergebnisse in Steuer-/Regelgrößen zu beeinflussen, oder/und die verwendete Steuer-/Regellogik zwischen einer Basiskonfiguration und wenigstens einer Sonderkonfiguration umzuschalten.
Patent DE-102017007597-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Herstellen eines Klebebandspleisses
Inventor: RISKE JULIA
IPC: B65H21/00
Filed: 2017-07-29
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine pneumatisch angetriebene Abspuleinrichtung für kreuzgewickelte Klebebandspulen mit Spleissvorrichtung zur automatisierten Herstellung eines Klebebandspleisses während der Produktion ohne manuellen Eingriff beim Klebebandwechsel.
Patent DE-102017009372-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Innenbeschichtung von Rohren, Rohrleitungen
Inventor: KIPP JENS-WERNER
IPC: B05D7/22
Filed: 2017-10-10
Abstract: Beschichtungseinheit zur Innenbeschichtung von Rohrleitungen und Rohren mittels Umlenkung eines auf der Rohrachse zugeführten Strahls aus Druckluft und einem Beschichtungsmittel
Patent DE-102017009874-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lokalisieren eines Fremdfahrzeugs
Inventor: ZIMMERMANN JONATHAN
IPC: G01S13/931
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines Fremdfahrzeugs (1), wobei von einer Egofahrzeugsendeeinheit eines Egofahrzeugs (2) ein elektromagnetisches Egofahrzeugsignal gesendet wird, welches von dem Fremdfahrzeug (1) reflektiert und von mindestens einer Empfangseinheit (3) des Egofahrzeugs (2) empfangen und zum Lokalisieren des Fremdfahrzeugs (1) ausgewertet wird.
Patent DE-102017100021-A1 (DE)
Title: Buchsenkontakt und Kontaktsystem
Inventor: BECK KARL
IPC: H01R13/10
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Buchsenkontakt und ein Kontaktsystem mit solch einem Buchsenkontakt, wobei der Buchsenkontakt ein Kontaktgehäuse und ein Kontaktelement aufweist, wobei das Kontaktelement in dem Kontaktgehäuse angeordnet ist und mit dem Kontaktgehäuse verbunden ist, wobei das Kontaktgehäuse eine erste Seitenwandung und eine zweite Seitenwandung aufweist, wobei die erste Seitenwandung versetzt zu der zweiten Seitenwandung angeordnet ist, wobei die erste Seitenwandung und die zweite Seitenwandung einen Gehäuseinnenraum begrenzen, wobei in dem Gehäuseinnenraum das Kontaktelement angeordnet ist, wobei das Kontaktgehäuse eine Öffnung aufweist, wobei das Kontaktelement ein durchgängiges, flexibles Band aus einem elektrisch leitfähigen Material aufweist, wobei das Kontaktelement mit einem ersten Ende mit der ersten Seitenwandung und mit einem zweiten Ende mit der zweiten Seitenwandung verbunden ist, wobei das Kontaktelement sich in einem ersten Bandabschnitt an der ersten Seitenwandung und in einem zweiten Bandabschnitt an der zweiten Seitenwandung abstützt, wobei ein dritter Bandabschnitt des Kontaktelements gegenüberliegend zur Öffnung angeordnet ist, wobei der dritte Bandabschnitt ausgebildet ist, bei Einführen eines Steckkontakts durch die Öffnung in den Gehäuseinnenraum sich flexibel an den Steckkontakt anzulegen.
Patent DE-102017100046-A1 (DE)
Title: Kran mit hubseillastabhängigem Lastmomentenausgleich
IPC: B66C23/76
Filed: 2017-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kran mit einem an der Kranstruktur (1) um einem Lagerpunkt (2) drehbar gelagerten Ausleger (3), einer gegenüber dem Lagerpunkt (2) variabel positionierbaren Gegengewichtsanordnung (4), und einem von einer Hubwinde (5) ausgehenden und über den Ausleger (3) geführten Hubseil (6), mit ferner einer mit der Gegengewichtsanordnung (4) gekoppelten Gegengewichtsverstelleinrichtung (7) zur variablen Positionierung der Gegengewichtsanordnung (4) in Abhängigkeit der Hubseillast, umfassend- ein um einen rückwärtig zum Ausleger (3) an der Kranstruktur (1) angeordneten Drehpunkt (8) drehbar gelagertes Hebelelement (9),- eine im Verlauf des Hubseils (6) zwischen der Hubwinde (5) und einem oberen Auslegerabschnitt (10) angeordnete Hubseilführung (11) mit einer ersten, am Ausleger (3) gelagerten Umlenkrollenanordnung (12) und einer zweiten, am Hebelelement (9) gelagerten Umlenkrollenanordnung (13), wobei das Hubseil (6) abwechselnd über die erste und die zweite Umlenkrollenanordnung (12, 13) geführt wird,- ein am Hebelelement (9) angreifendes und mit der Gegengewichtsanordnung (4) verbundenes Koppelelement (14).
Patent DE-102017100168-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austausch von Luft zwischen zwei zueinander drehbar gelagerten Räumen
Inventor: MOSER HANS
IPC: F41H7/03
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austausch von Luft zwischen zwei zueinander drehbar gelagerten Räumen. Dazu ist ein ringförmiger Hohlkörper in Form eines Torus vorgesehen, welcher aus 2 Teilen besteht, nämlich Luftstator und Luftrotor. Diese beiden Teile sind gegeneinander drehbar gelagert. Durch einen Einlasskanal und eine Luftentnahme an jeweils einem Teil des Hohlkörpers kann nun Luft dem Torus zugeführt werden und auch wieder entnommen werden. Der Luftstator ist dabei ortsfest mit dem ersten Raum verbunden und der Luftrotor ortsfest mit dem zweiten Raum verbunden.
Patent DE-102017101274-A1 (DE)
Title: Batteriemodule mit einer Mehrzahl Submodule
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H01M50/503
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (100), insbesondere für eine Batterie (150) zum Antrieb eines Fahrzeugs, mit einer Mehrzahl einzelner, stapelbarer Batteriezellen (110), zwei Modulendplatten (106), wobei die Batteriezellen (110) gestapelt und zwischen den zwei Modulendplatten (106) gehalten sind, die Batteriezellen (110) elektrisch miteinander gekoppelt sind, und die zwei Modulendplatten (106) mit den Batteriezellen (110) elektrisch gekoppelt sind und jeweils einen elektrischen Kontakt (107) zum Anschluss des Batteriemoduls (100) aufweisen, wobei das Batteriemodul (100) wenigstens ein Zwischenelement (108) aufweist, jedes Zwischenelement (108) mit benachbarten Batteriezellen (110) elektrisch gekoppelt ist, jedes Zwischenelement (108) das Batteriemodul (100) in eine Mehrzahl Submodule (102, 104) teilt, und jedes Zwischenelement (108) die Submodule (102, 104) elektrisch verbindet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Batterie (150), insbesondere zum Antrieb eines Fahrzeugs, mit einer Mehrzahl oben angegebener Batteriemodule (100). Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb und einer oben angegebenen Batterie (150).
Patent DE-102017103173-A1 (DE)
Title: Bezugselektrode
Inventor: HENNINGS ERIK
IPC: G01N27/333
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bezugselektrode (1,11) umfassend:
 - ein Gehäuse (2, 17), in dem ein Bezugselektrolyt (3, 20) aufgenommen ist, welcher ein Alkalimetallhalogenidsalz, umfasst,
 - ein den Bezugselektrolyten (3, 20) kontaktierendes, elektrisch leitendes Mehrschicht-Bezugselement (42), wobei das Mehrschicht-Bezugselement (42) ein Bezugselement einer Elektrode zweiter Art umfasst, die zumindest teilweise mit einer Alkalimetallhalogenidsalz beschichtet ist,
 - eine in einer Wand des Gehäuses (2, 17) angeordnete Überführung (6, 21), über die der Bezugselektrolyt (3, 20) mit einem das Gehäuse (2, 17) umgebenden Medium in elektrolytischem Kontakt steht.
Patent DE-102017103289-A1 (DE)
Title: Tragbare ladeausrüstung für elektrofahrzeuge
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug (12) mit einer Oberfläche (68), einem an der Oberfläche (68) anbringbaren EVSE-System (52) und einer Halterung, die das EVSE-System an der Oberfläche (68) lösbar befestigen kann. Die Halterung (70, 170) umfasst ein erstes Segment (172A; 72A), das an der Oberfläche (68) befestigt ist und ein zweites Segment (72B; 172B), das am EVSE-System befestigt ist.
Patent DE-102017103475-A1 (DE)
Title: Geräteeinheit
Inventor: KAWAMURA SHUJI
IPC: H01L23/473
Filed: 2017-02-21
Abstract: Eine Geräteeinheit (11) hat Drosselspulen (12), einen Inverter bzw. Wechselrichter (13), der so ausgestaltet ist, dass er weniger Wärme erzeugt, als von den Drosselspulen (12) erzeugt wird, und einen Kühler (21), der zwischen den Drosselspulen (12) und dem Wechselrichter (13) angeordnet ist. Der Kühler (21) hat einen Kühlmittelströmungspfad (26), durch den ein Kühlmittel fließt. Der Kühlmittelströmungspfad (26) hat Kühlrippen bzw. -lamellen (31) auf der Seite der Drosselspulen (12). Ein Fluidwiderstand des Kühlmittels im Kühlmittelströmungspfad (26) ist auf der Seite des Wechselrichters (13) kleiner eingestellt als auf der Seite der Drosselspulen (12).
Patent DE-102017104514-A1 (DE)
Title: Tankmodul
Inventor: WITTE MARTIN
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tankmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, welches mit einem Gehäuse (10), in welchem eine Aufnahme (11) vorgesehen ist, wobei in der Aufnahme (11) ein Anschlusselement (12), insbesondere eine Ladesteckdose (12), angeordnet ist, einem Schutzelement (20) für das Anschlusselement (12), welches zwischen zumindest zwei Stellungen (I, II) bewegbar ist, nämlich: einer Ruhestellung (I), in welcher die Aufnahme (11) durch das Schutzelement (20) verschließbar ist, und einer Betriebsstellung (II), in welcher die Aufnahme (11) durch das Schutzelement (20) freigebbar ist, sodass das Anschlusselement (12) freigelegt ist, wobei das Schutzelement (20) eine Außenfläche (20.1) aufweist, und mindestens einem Sensor (30) zum Erfassen einer Aktivierungshandlung eines Benutzers ausgeführt ist, um das Schutzelement (20) zwischen der Ruhestellung (I) und der Betriebsstellung (II) zu überführen.