baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102119-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Materialbearbeitung mit einem rotierenden Bearbeitungswerkzeug
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-05-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Materialbearbeitung mit – einem drehangetriebenen Werkzeugfutter (4) zur drehfesten Aufnahme eines Werkzeugs (5) und – einer Flüssigkeitszuführung (6), um einen Flüssigkeitsvorhang (20) um das rotierende Werkzeug (5) herum auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass um das Werkzeug (5) herum ein zylindermantelabschnittförmiger mechanischer Durchschlagschutz (9) angeordnet ist.
Patent DE-202013104002-U1 (DE)
Title: Ausstelltablett
IPC: A47F3/14
Filed: 2013-09-05
Abstract: Tablett zur Ausstellung von Lebensmitteln, wobei das Tablett (2a–b) zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (10) zur Aufnahme zumindest eines Auszeichnungsschilds (22) aufweist, und wobei das Tablett (2a–b) und die zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (10) einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-202014004122-U1 (DE)
Title: Außenmöbel
IPC: A47C5/06
Filed: 2014-05-16
Abstract: Außenmöbel mit einem Rahmen (1) und einer Bespannung (2), die zumindest eine Sitz- oder Liegefläche (3) bildet, wobei die Bespannung (2) im Rahmen (1) an mehreren Befestigungspunkten befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bespannung (2) durch ein Stahltau (5) gebildet wird.
Patent DE-202014004859-U1 (DE)
Title: Whiteboard-Reinigermittel für Whiteboards und Whiteboardschwämme
IPC: C11D7/26
Filed: 2014-06-10
Abstract: Zusammensetzung des Mittels bestehend aus: Wasser, Spiritus, 2-Propanol, 0,25 ml Geruchsstoff (Zitrone, Orange)
Patent DE-202014006155-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: A61M39/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Brillengestell in den Konturen nach Art einer bekannten optischen Brille, welches so gestaltet ist, dass in mindestens einem der Brillenbügel (1) und mindestens einer der Brillenglasrahmungen (3) jeweils ein rohrartiger Kanal (9, 10) oder ein offener Kanal als in den Brillenbügel (1) eingeformte Nut (2) oder eine Sauerstoffschlauchleitung (5), parallel zum Brillenbügel (1) und einem Bogen der Brillenglasrahmung (3), angeordnet ist, wobei die rohrartigen Kanäle im Bügel-Rahmenscharniergelenkbereich durchgängig miteinander verbunden sind und wobei an mindestens einem freien Brillenbügelende ein Stutzen (6) zum Aufstecken eines Sauerstoffschlauches an den Kanal (9) oder die Sauerstoffschlauchleitung (5) befindlich ist und wobei an mindestens einer der Brillenglasrahmungen (3) im Nasenflügelbereich ein Stutzen (7) zum Aufstecken eines Naseneinsatzteiles (8) mit seinen Sauerstoffausströmöffnungen an den Kanal (10) angeordnet ist.
Patent DE-202014007245-U1 (DE)
Title: An einer vertikalen Wand montierbares Dach
IPC: E04D3/06
Filed: 2014-09-11
Abstract: An einer vertikalen Wand (1) montierbares Dach (2) mit einem Wandanschlussprofil (6), mit an dem Wandanschlussprofil (6) befestigten Dachsparren (3), mit Stützen (4) zur Abstützung der Dachsparren (3) in Abstand von dem Wandanschlussprofil (6) und mit einem Scheibenelement (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wandanschlussprofil (6) ein Paar das Scheibenelement (11, 12) an zwei Rändern übergreifende Führungsschienen (9, 10) angeordnet ist, dass das Scheibenelement (11, 12) zwischen dem Wandanschlussprofil (6) und dem Anschlag (13, 14) gehalten ist und dass das Wandanschlussprofil (6) mit einer Schürze (21) einen dem Anschlag (13, 14) abgewandten Rand des Scheibenelementes (12) übergreift.
Patent DE-202014008018-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung eines Umrisses einer Fläche
IPC: G01B3/14
Filed: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung eines Umrisses (1) einer Fläche, insbesondere der Fläche eines Bauelements, insbesondere eines Treppentritts oder einer Fliese, mit einem Basisteil (2, 12, 22, 32, 42, 52) und mit mehreren mit dem Basisteil (2, 12, 22, 32, 42, 52) verbundenen Abtastzeigern (3, 13, 23, 33, 43, 53), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Abtastzeiger (3, 13, 23, 33, 43, 53) mit dem Basisteil (2, 12, 22, 32, 42, 52) eine Steckverbindung (4, 14, 24, 34, 44, 54) hat, dass die Steckverbindung (4, 14, 24, 34, 44, 54) quer zur längsten Erstreckung der Abtastzeiger (3, 13, 23, 33, 43, 53) fügbar und lösbar ist.
Patent DE-202014008613-U1 (DE)
Title: Camping-Hundetisch
IPC: A01K5/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Camping-Hundetisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch mittels eines anschraubbaren dreiteiligen Stecksystems aufgestellt wird.
Patent DE-202014010096-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit verstellbarer Beinauflage
IPC: A47C17/04
Filed: 2014-12-23
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Polstermöbel,  mit einem Korpus (1),  einem den Korpus (1) tragenden Fußgestell (2),  einem am Korpus (1) angebrachten Sitz (3),  einer am rückwärtigen Rand des Sitzes (3) angeordneten Rückenlehne (4) und  einer am oder etwas beabstandet vor dem vorderen Rand des Sitzes (3) anordenbaren Beinauflage (6),  wobei, vorzugsweise, die Rückenlehne (4) und vorzugsweise auch der Sitz (3) am Korpus (1) in der Lage verstellbar angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Beinauflage (6) an einem Traggestell (7) angebracht ist,  dass das Traggestell (7) am Korpus (1) in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene schwenkbar angebracht ist,  dass die Beinauflage (6) durch Schwenken des Traggestells (7) gegenüber dem Korpus (1) aus einer neben dem Sitz (3) befindlichen Parkposition in eine vor dem Sitz (3) befindlichen Beinauflageposition und umgekehrt verlagerbar ist.
Patent DE-202014101109-U1 (DE)
Title: Warneinrichtung mit Antikollisionsfunktion beim Fahrzeugtüröffnen zur Integration in Fahrzeugtüren
IPC: B60Q1/50
Filed: 2014-03-12
Abstract: Eine Warneinrichtung mit Antikollisionsfunktion beim Fahrzeugtüröffnen zur Integration in Fahrzeugtüren beinhaltend: mindestens einen Verbindungsrillensockel, welcher an der Hinterkante der Fahrzeugtür zur Außenseite bin angeordnet ist und mit der elektrischen Steuerschaltung in der Fahrzeugtür elektrisch verbunden ist, wobei mindestens ein erstes Übertragungselement im Verbindungsrillensockel angeordnet ist; und mindestens ein Warnlichtmodul, das mindestens ein zweites Übertragungselement beinhaltet, wobei das Warnlichtmodul im Verbindungsrillensockel eingebettet und darin angeordnet ist, wobei das zweite Übertragungselement mit dem ersten Übertragungselement elektrisch verbunden ist, wobei das Warnlichtmodul, wenn die Fahrzeugtür leicht geöffnet wird, sofort aktiviert und das Licht vom Spalt der Fahrzeugtür ausgestrahlt wird, um von hinten kommende Passanten zu warnen und sie darauf hinzuweisen, dass die Fahrzeugtür bald geöffnet wird, wobei das Warnlichtmodul vom Verbindungsrillensockel trennbar ist, um einen einfachen Austausch zu begünstigen.
Patent DE-202014101403-U1 (DE)
Title: Pedikelschraubensystem
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-03-25
Abstract: Pedikelschraubensystem beinhaltend: mindestens eine Schraube, die einen Kopfabschnitt und einen Wellenabschnitt aufweist, wobei die äußere Oberfläche des Wellenabschnitts mit einem Gewinde versehen ist, wobei ein Ende des Wellenabschnitts mit dem Unterteil des Kopfabschnitts verbunden ist, wobei sich das andere Ende allmählich zu einem kegelförmigen Ende verjüngt, eine Querstange, bei der zumindest ein Teil der äußeren Oberfläche der Querstange angeraut und als angeraute Oberfläche ausgebildet ist, einen Hauptkörper, der eine Bohrung in Längsrichtung und einen Durchgang zum Durchstecken der Querstange aufweist, ein Innengewinde, bei dem zumindest ein Teil der äußeren Oberfläche angeraut ist, wobei die Bohrung in Längsrichtung an der Unterseite des Hauptkörpers vorgesehen ist und zum Durchstecken des Wellenabschnitts der Schraube dient, wobei der Kopfabschnitt der Schraube drehbar im Hauptkörper gehalten wird, wobei der Durchgang zum Durchstecken der Querstange zum Durchstecken der Querstange dient, wobei das Innengewinde auf der inneren Oberfläche des oberen Abschnitts des Hauptkörpers angeordnet ist, und ein Befestigungselement, das ein Außengewinde aufweist, wobei das Außengewinde zur Verbindung mit dem Innengewinde des Hauptkörpers dient.
Patent DE-202014102649-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz des Sichtfelds einer Kamera vor Sichtbeeinträchtigung durch Fremdkörper
IPC: G03B11/04
Filed: 2014-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Schutz des Sichtfelds (14) einer Kamera vor Sichtbeeinträchtigung durch Fremdkörper, insbesondere durch Spinnennetze, wobei die Kamera ein Objektiv (1) und eine Infrarotlichtquelle (12) aufweist, wobei die Vorrichtung ein Haltemittel (2, 6) zur Anordnung an der Kamera im Bereich des Objektivs (1) und eine am Haltemittel angeordnete Abschirmeinrichtung (3, 7) zur Abschirmung eines Bereichs des Sichtfelds (14) vor direkter Einstrahlung von Infrarotlicht der Infrarotlichtquelle (12) aufweist.
Patent DE-202014102749-U1 (DE)
Title: Klebstofffilm zum Haften auf einem Substrat
IPC: H01L23/48
Filed: 2014-06-13
Abstract: Klebeteil (200) zum Haften an einem Halbleitersubstrat (105), mit: – einem Film (205), der eine Öffnung aufweist, welche so ausgelegt ist, dass sie ein Verbinden des Halbleitersubstrats (105) mit einer externen Komponente ermöglicht; und – einer Trennstruktur (220), die auf dem Film gebildet ist und mehrere perforierte Schnitte (225) aufweist, wobei die mehreren perforierten Schnitte (225) eine perforierte Linie bilden, die von einer Kante der Öffnung bis zu einer Kante des Films (205) erstreckbar ist.
Patent DE-202014105740-U1 (DE)
Title: Haltesystem zum Befestigen eines mobilen Kommunikationsgerätes an einem Fahrrad sowie ein Wechselrahmen und ein Halterahmen für ein derartiges Haltesystem
IPC: B62J11/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Haltesystem (1) zum Befestigen eines mobilen Kommunikationsgerätes (28) an einem Fahrrad mit einem dem Fahrrad zugeordneten Halterahmen (3) und einem lösbar mit dem Halterahmen (3) verbindbaren Wechselrahmen (2), in dem das Kommunikationsgerät (28) formschlüssig aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterseite (4) des Wechselrahmens (2) eine im Wesentlichen rechteckige Aufnahme (5) eingeformt ist, die an einer Längsseite (9) offen ausgebildet ist und an einer gegenüberliegenden Längsseite sowie zwei Schmalseiten eine Begrenzung (6, 7, 8) aufweist, wobei in die Begrenzungen (6, 7, 8) der Schmalseiten jeweils eine Nut (10, 11) zum Einführen von Stegen (12, 13) des Halterahmens (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202015002169-U1 (DE)
Title: Multifunktion Duschcremeflasche, Duschwaschlappen oder Duschschwamm angebracht mit Klettverschluss an die Flasche mit integriertem Seifenspender. Für Männer, Frauen und Kinder in verschiedene Formen u. Farben.
IPC: B65D23/12
Filed: 2015-03-19
Abstract: Multifunktionale Duschcremeflasche. Mit einem Klettverschluss ist ein Duschwaschlappen an die front seite der Flasche angebracht. In der Flasche ist ein Seifenspender intigriert und der Waschlappen ist abnehmbar.
Patent DE-202015003556-U1 (DE)
Title: neue Form der HFBR Stecker für polymer-optischen Fasern (POF) die die Konfektionierung der POF-Lichtwellenleiter ohne Polieren der Stirnfläche ermöglicht
IPC: G02B6/38
Filed: 2015-05-19
Abstract: Der Vorderteil der HFBR-Stecker dadurch gekennzeichnet, dass das abgeschrägte Vorderteil der Stecker verlängert wird und im letzten Schritt der Konfektionierung (zusammen mit dem Faserkern) mit einer Spezialschneidzange abgeschnitten wird.
Patent DE-202015003869-U1 (DE)
Title: Einachsiger Solartracker
IPC: F24S50/20
Filed: 2015-06-03
Abstract: Einachsiger Solartracker, umfassend eine längliche Struktur (14), auf welcher eine Vielzahl an Solar-Paneelen (2), eine Drehwelle (1), welche entlang einer Unterseite der genannten Struktur (14) befestigt ist, eine Vielzahl an Stützfüßen (20), welche entlang der Struktur (14) verteilt sind, in der gleichen Ebene liegend installiert sind, wobei jeder Stützfuß (20) einen Schaftabschnitt (4) umfasst, welcher an seinem oberen Ende mit einem Wellenstützabschnitt (5) verbunden ist, welcher ein Lager stützt, welches mit der genannten Drehwelle (1) verbunden ist, und an seinem unteren Ende mit einem Verankerungsabschnitt (7) verbunden ist, welcher im Boden verankert ist, und Antriebsmittel, welche im Betrieb verbunden sind, um die Drehwelle (1), die Struktur (14) und die genannten Solar-Paneele (2) gemäß den Relativbewegungen der Sonne zu drehen, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Wellenstützabschnitt (5) mit dem genannten Schaftabschnitt (4) durch ein Scharnier (8) verbunden ist, dessen Gelenkachse senkrecht zu einer geometrischen Achse des genannten Wellenstützabschnitts (5) ist, welche im Gebrauch koaxial zu einer Drehachse (E) der genannten Drehwelle (1) ist.
Patent DE-202015004685-U1 (DE)
Title: Kollektor für Dachziegel
IPC: F24S90/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Kollektor für Dachziegel zur Ableitung von Sonnen- und Wärmeenergie, mittels eines flüssigen Mediums aus der Umwelt und Sonneneinstrahlung, der zur Anbringung an einem Dachziegel vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass er sowohl auf, oder unter, oder selbst in einem Dachziegel (bei entsprechenden Aussparungen) eingebaut werden kann.
Patent DE-202015006840-U1 (DE)
Title: Nano-Rührwerkskugelmühle mit Rührstäben
IPC: B02C17/16
Filed: 2015-09-30
Abstract: Nano-Rührwerkskugelmühle* mit Rührstäben, einschließlich der auf dem Maschinengestell aufgebauten Mahltrommel, des auf dem Maschinengestell installierten E-Motors sowie der von dem E-Motor angetriebenen Rührwelle. Die Rührwelle erstreckt sich von einem Ende der Mahltrommel in diese Mahltrommel hinein. Auf der Endklappe/-abdeckung** des genannten Endes der Mahltrommel ist eine Einlassöffnung für die Zuführung der Materialien angeordnet. Auf dem in die Mahltrommel hineinragenden Wellenende wird ein Mahlrotor montiert, auf dem mehrere Stäbe rings um dessen Wand angeordnet sind, dessen Merkmale die folgenden sind: Dieser Mahlrotor besteht aus dem am Ende des vorgenannten Wellenendes befestigten Verbindungsteil und dem mit dem Verbindungsteil fest verbundenen hohlen mahlenden Teil, rings um die Wand des mahlenden Teils sind mehrere mit der inneren Kammer des mahlenden Teils verbundene Durchlasslöcher angeordnet. In der inneren Kammer des mahlenden Teils ist eine Trennvorrichtung angeordnet, wobei die Trennkammer der Trennvorrichtung mit der Auslassleitung verbunden ist.
Patent DE-202015007888-U1 (DE)
Title: Siebvorrichtung, insbesondere Trommelsiebvorrichtung
IPC: B07B1/42
Filed: 2015-11-13
Abstract: Siebvorrichtung, insbesondere Trommelsiebvorrichtung für das Sieben von zerkleinertem Gut mit wenigstens einer drehbar in einem Gestell bzw. Gehäuse gelagerten Siebtrommel (1), wobei an bzw. auf dem Umfang der Siebtrommel (1) wenigstens ein Antriebskraft-Aufnahmemittel (2) angeordnet ist, das mit einem Antriebskraft-Übertragungselement (4) eines Antriebs der Siebvorrichtung zur Erzeugung einer Drehbewegung der Siebtrommel (1) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass, zwischen der äußeren Oberfläche der Siebtrommel (1) und dem Antriebskraft-Aufnahmemittel (2) ein Geräuschdämpfungselement (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015008076-U1 (DE)
Title: Vorrichtung am Bremsgriff für Zweiradfahrzeuge mit und ohne Motorunterstützung zur automatischen Absenkung des Sattels in Abhängigkeit vom Bremsvorgang
IPC: B62J1/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Absenkung des Sattels (12) bei Fahrrädern mit und ohne Motorunterstützung in Abhängigkeit von der Bewegung des Bremsgriffs (1) oder der eingesetzten Bremskraft, mithilfe einer Gasdruck- oder anderen Feder als bewegliche Sattelstütze (13), durch eine Schaltvorrichtung (2) in einem Gehäuse (3), das mit einem Befestigungselement (5) am Lenker (4) oder Rahmen des Zweirades befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ... bei einer Stoppbremsung durch den Bremsgriff (1) automatisch mittels der Schaltvorrichtung (2) die Absenkung des Sattels (12) beim Anhalten zeitgenau und punktgenau auf eine einstellbare Niedrigposition erfolgt, welche bei nach wie vor sicherem Sitz auf dem Sattel das vollflächige Aufstellen beider Füße auf dem Boden ermöglicht.
Patent DE-202015103077-U1 (DE)
Title: Innenbeleuchteter Riesenballon
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Innenbeleuchteter, mit Treibgas befüllter Riesenballon, in dessen Innenraum sich mehreren LEDs befinden, die den Innenraum des Riesenballons beleuchten, wobei die LEDs im Innenraum des Riesenballons elektrisch miteinander verbunden und durch ein gemeinsames Kabel oder Kontakte durch eine abgedichtet Stelle mit einer Energiequelle, die sich außerhalb des mit Treibgas gefüllten Raumes befindet, verbunden sind und nur von dem Treibgas in der Höhe gehalten wird.
Patent DE-202015103925-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Betätigungsvorrichtung
IPC: B62M25/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Fahrrad-Betätigungseinrichtung (12), umfassend eine erste Schaltungs-Schaltereinheit (U1) für einen ersten Schaltvorgang, in dem eine erste Fahrrad-Schaltvorrichtung zum Schalten unabhängig von einer zweiten Fahrrad-Schaltvorrichtung betätigt wird; eine zweite Schaltungs-Schaltereinheit (U2) für einen zweiten Schaltvorgang, in dem die zweite Fahrrad-Schaltvorrichtung zum Schalten unabhängig von der ersten Fahrrad-Schaltvorrichtung betätigt wird; und eine dritte Schaltungs-Schaltereinheit (U3) für einen dritten Schaltvorgang, in dem zumindest eine von der ersten Fahrrad-Schaltvorrichtung und der zweiten Fahrrad-Schaltvorrichtung zum Schalten betätigt wird, wobei die dritte Schaltungs-Schaltereinheit (U3) unabhängig von der ersten Schaltungs-Schaltereinheit (U1) und der zweiten Schaltungs-Schaltereinheit (U2) vorgesehen ist.
Patent DE-202015105643-U1 (DE)
Title: Schragen aus leitfähigem Kunststoff
IPC: C08L101/12
Filed: 2015-10-23
Abstract: Schragen (1, 11) zur Aufnahme stabförmiger Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend einen durch eine Rückwand (6, 20), zwei zumindest im Wesentlichen parallele und beabstandet zueinander angeordnete Seitenwände (3, 4, 18, 19) sowie eine Bodenwand (5, 17) gebildeten Schragengrundkörper (2) unter Bildung eines nach vorn und nach oben offen ausgebildeten Aufnahmeraumes (7) für die Produkte, wobei der Schragen (1, 11) zumindest teilweise, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, aus elektrisch leitfähigem Kunststoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der leitfähigen Kunststoff ein Stoffgemisch aus einem Grundstoff, insbesondere einem Polymer und mindestens zwei elektrisch leitenden Additiven ist.
Patent DE-202016000534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehzahlerfassung
IPC: G01P3/488
Filed: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Drehzahlerfassung als stabförmiger Sensor mit mindestens einem ferromagnetischen Polstift 2, der mit einem Geberrad 3 mit Zähnen und Lücken einen Magnetkreis bildet, und der von mindestens einer vorzugsweise zylinderförmigen Sensor-Spule 1 umschlossen wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau einen Reihenschwingkreis aus dieser Sensor-Spule 1, welche durch mindestens eine Induktivität L1 und mindestens einem ohmschen Widerstand R1 repräsentiert wird, und mindestens einen Kondensator C1 aufweist, welcher durch eine Spannungsquelle U1 mit konstanter Amplitude und konstanter Frequenz f0 nahe der Resonanzfrequenz fR angeregt wird und dass aufgrund der Abfolge von Zahn und Lücke eines Geberrads 3 im Luftspalt 5 vor dem Polstift 2 eine Änderung der Spannung Uc1 über dem Kondensator C1 des Schwingkreises auftritt, welche durch einen Vergleich mit wenigstens einem Referenzparameter der Referenzspannung aus der Gruppe Amplitude oder Phase in mindestens einem fest gewählten Zeitpunkt bzw. Zeitabschnitt bzgl. der Spannungsquelle U1 in einer Auswerteeinheit 8 bewertet wird und so die Drehzahl des rotierenden Geberrads 3 ab Drehzahl null ermittelt wird.
Patent DE-202016000820-U1 (DE)
Title: Gaskochgerät für einen Wok und andere Garbehältnisse
IPC: F24C3/08
Filed: 2016-02-06
Abstract: Gaskochgerät (100), einen atmosphärischen Brenngaswirbel nutzend, geeignet für einen Wok (101), aber auch für kleine Garbehältnisse (102) mit rundem oder flachem Boden und große Garbehältnisse (103) mit flachem Boden, gekennzeichnet durch seinen einfacheren und robusten Aufbau, bestehend aus dem Brennraum (200), der in ihm integrierten Brennereinheit (300), dem die Aggregate (400) und die Installation (500) aufnehmenden und zur direkten Montage in Tische (110), aber auch Küchenschränke und anderem Mobiliar, geeignetem Unterbaugehäuse (600), sowie der oben abschließenden Deckplatte (700) und der für die verschiedenen Garbehältnisse geeigneten austauschbaren Kochgestelle (800), seinen Aufbau, sowie den Aufbau und die Herstellung seiner Einzelteile.
Patent DE-202016009176-U1 (DE)
Title: Elektrohaushaltsgerät zum Bügeln mit einem Bügeleisen
IPC: D06F75/28
Filed: 2016-05-12
Abstract: Elektrohaushaltsgerät zum Bügeln mit einem Bügeleisen (1), umfassend eine Sohle (10) mit einer ebenen, von einem Gehäuse (11) überragten Bügelfläche, einen Griff (12) zum Greifen, der in Bezug auf die Sohle (10) freitragend angeordnet ist, und ein Kabel (3) zur Versorgung, das durch eine am Griff (12) eingebrachte Öffnung (15) aus dem Bügeleisen (1) austritt, wobei der Griff (12) ein an dem Gehäuse (11) angebrachtes vorderes Ende und ein freies hinteres Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (15) an einer oberen Fläche des Griffs (12) angebracht ist.
Patent DE-202016102410-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Gestell mit Gasdruckfeder für einen Kinder- oder Einkaufswagen
IPC: B62B7/08
Filed: 2016-05-04
Abstract: Zusammenklappbares Gestell (10, 180) für einen Kinder- oder Einkaufswagen, das bei Betätigen eines Auslöseelementes (46, 218) mittels Federkraft aus einer zugeklappten Stellung in eine aufgestellte Gebrauchslage bringbar und in dieser arretierbar ist, wobei als Aufstellhilfe oder als Zusammenklapphilfe in dem Gestell eine Gas- oder Gas/Flüssigkeits-Druckfeder (44, 216) vorgesehen ist, die so angeordnet ist, dass sie den Bewegungsablauf beim Aufstellen oder beim Zusammenklappen unterstützt oder nach dem Lösen des Auslöseelementes den Bewegungsablauf automatisch vollzieht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (10, 180) eine als Schwenkgelenk (60, 190) ausgebildete und endseitig Räder (14, 16, 234, 236) tragende Achse (12, 18) aufweist, um die ein unteres Gestellelement (18, 184) mit zumindest einem Vorderrad (22, 192, 194) und ein mittleres Gestellelement (24, 204) mit einem parallel zu der Achse (12, 182) verlaufenden Querträgerelement (30, 210) für einen Kindersitz oder einen Einkaufskorb schwenkbar gelangert sind, wobei das mittlere Gestellelement (24, 204) in der aufgestellten Gebrauchslage durch die Gas- oder Gas/Flüssigkeits-Druckfeder (44) in einem spitzen Winkel α gegen das untere Gestellelement (18, 184) abgestützt und fixiert ist.
Patent DE-202016103651-U1 (DE)
Title: Prüfanordnung
IPC: G01N3/34
Filed: 2016-07-07
Abstract: Prüfanordnung (10) zum Prüfen von Turboladerkomponenten, mit einem Rütteltisch (100), der eine Prüfkörper-Halterung (110) umfasst, die ausgelegt ist, um einen Prüfkörper (300) auf dem Rütteltisch (100) zu befestigen, gekennzeichnet durch eine feststehende Befestigungsstruktur (200), die isoliert von dem Rütteltisch (100) angeordnet ist, wobei die Befestigungsstruktur (200) eine Koppelvorrichtung (210) umfasst, die ausgelegt ist, um den Prüfkörper (300) mit der Befestigungsstruktur (200) zu verbinden.