baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent BG-67321-B1 (BG)
Title: Elastomer composition intended for embedding a compact antenna
Inventor: AL-SEHEMI ABDULLAH
IPC: H01Q1/38
Filed: 2017-10-06
Abstract: The subject matter of the invention relates to an elastomer composition intended for embedding a compact antenna designed to be used and operated in close proximity with regard to the human body to build short-range wireless communication links. The elastomer composition for embedding a compact antenna is based on natural rubber and the components whose quantities are expressed in parts in weight per 100 parts by weight of natural rubber are as follows: sulfur—1 to 2; phenyl-trichloromethylsulfenyl-benzene sulfonamide—0.1 to 0.5; diphenylguanidine—from 0.3 to 0.8 phr; tertiary butyl-benzothiazolyl-sulfenamide—from 1 to 2; dimethylbutyl-phenyl-p-phenylenediamine—1.5; polymerized trimethyl dihydroquinoline—1.5; stearic acid—2.0; zinc oxide—3.0; rapeseed oil—15 to 30; bis (triethoxysilylpropyl) tetrasulfide-silane—from 0.1 to 4.0; 3-thiocyanato-propyl-triethoxy silane—from 2.0 to 6.0; carbon black—5.0; optionally silicon dioxide—from 10 to 50.0, microcrystalline cellulose—from 20.0 to 60.0. The composition of the invention is multilayer. The advantages that the composition intended for embedding a compact antenna provides are as follows: high efficiency when the antenna is placed over or near a human body model or metal surface pattern, a low specific absorption rate SAR (intensity of absorbed radiation) with regards to a human body model when the antenna is placed over or in close proximity to a human body model.
Patent CH-708350-B1 (CH)
Title: Nicht-schleifendes Schieberventil.
Inventor: ISHIGAKI TSUNEO
IPC: F16K3/18
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schieberventil (1). Ein Parallelbewegungsmechanismus mit Führungsnuten (35) und Führungsrollen (36a, 36b) und ein Senkrechtbewegungsmechanismus mit Nockennuten (33a, 33b) und Nockenrollen (32a, 32b) sind zwischen einer Antriebsstange eines Druckluftzylinders und einer Ventilanordnung (15) des erfindungsgemässen Schieberventils (1) angeordnet. Durch das zu den um ein Paar von Öffnungen (3, 4) eines Ventilgehäuses (2) liegenden Ventilsitzflächen (6, 7) parallele Bewegen der Ventilanordnung (15) mit dem Parallelbewegungsmechanismus und das anschliessende Bewegen derselben senkrecht zu den Ventilsitzflächen (6, 7) mit dem Senkrechtbewegungsmechanismus können die Ventildichtungselemente (8, 9) von Ventilelementen (5A, 5B) in und ausser Kontakt mit den Ventilsitzflächen (6, 7) gebracht werden, und können die Öffnungen (3, 4) selektiv geöffnet und geschlossen werden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein nicht-schleifendes Schieberventil (1) zu schaffen, welches imstande ist, nicht nur eine erste Öffnung (3), die zu einer Prozesskammer führt, sondern auch eine zweite Öffnung (4), die zu einer Transferkammer führt, in nicht-schleifender Weise zu öffnen und zu schliessen. Das Schieberventil (1) kann zwischen Vakuumkammern einer Halbleiterherstellungsvorrichtung angeordnet sein.
Patent CH-699098-B1 (CH)
Title: Beton und Verfahren zu dessen Herstellung.
Inventor: BONALDI ROLAND
IPC: C04B18/26
Filed: 2008-07-08
Abstract: Durch die Verwendung von Sägemehl bei der Herstellung von Beton ergeben sich zahlreiche technologische Vorteile des Betons und seiner Herstellung sowie der ökologische Vorteil, dass der Abfallstoff «Sägemehl» technologisch nützlich verwertet werden kann.
Patent CH-698176-B1 (CH)
Inventor: SPEICH FRANCISCO
IPC: D02G3/44
Filed: 2006-08-18
Abstract: A metal conductor thread (4) and textile strain-relieving thread (6) are held together by one or more binder threads (8, 8'). This assembly forms an antenna cable (2). The cable contains an electrically-conducting paint (10). This fixes the cable and its component threads. The paint contains powdered metallic silver and/or carbon. The conductor thread is made from copper. The strain-relieving thread is made of plastic fiber, especially aramid, polyester or polyamide fiber. The conductor- and strain-relieving threads are laid mutually-parallel.
Patent CH-705458-B1 (CH)
Title: Schichtverbund für eine wasserführende Sanitäreinrichtung und Sanitäreinrichtung mit einem Schichtverbund.
Inventor: SCHACHER HANS
IPC: E04F15/20
Filed: 2011-09-02
Abstract: Schichtverbund, der für eine wasserführende Sanitäreinrichtung (1), insbesondere eine Dusche oder Nasszelle, ausgelegt ist. Der Schichtverbund (100) ist einstückig ausgelegt und weist mindestens die folgenden Schichten auf: – eine Trägerplatte (40) und – eine Schallschutzmatte (50), die flächig mit der Trägerplatte (40) verbunden ist, wobei im montierten Zustand entweder die Trägerplatte (40) oben und die Schallschutzmatte (50) unten, oder die Schallschutzmatte (50) oben und die Trägerplatte (40) unten liegen. Eine wasserabweisende Schicht (30) des Schichtverbundes ist entweder als direkt wasserführende Oberschicht ausgeführt oder ist als wasserabweisende Schicht zum Belegen mit Fliesen oder Platten (13) ausgeführt.
Patent CH-710502-B1 (CH)
Title: Uhrwerk, insbesondere für Grossuhren.
Inventor: FLORIAN SCHLUMPF
IPC: G04B15/14
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Uhrwerk (20) mit einem Antrieb (2), einer Zahnradübersetzung mit mehreren Zahnrädern (4-7), einer Hemmung umfassend ein Ankerrad (26) und einen Anker (9) und einem Gangregler weist ein Zwischenrad (21) oder einen drehbaren Balken auf, das zwischen dem letzten Zahnrad (7) der Zahnradübersetzung und dem Ankerrad (26) angeordnet ist. Das Zwischenrad (21) ist koaxial zum Ankerrad (26) angeordnet, wobei an dem Zwischenrad (21) ein Stift (22) exzentrisch zur Drehachse des Zwischenrads (21) fest angeordnet ist und an diesem Stift (22) eine Spiralfeder (23) befestigt ist, die spiralförmig um den Stift (22) verläuft. Am Stift (22) ist ein Zahnrad (24) frei drehend gelagert. Das radial äussere Ende der Spiralfeder (23) ist durch ein Verbindungselement (25) mit dem Zahnrad (24) verbunden. Eine Verzahnung (27) am Ankerrad (26) greift in die Verzahnung des Zahnrads (24) ein. Die Speicherung der Antriebsenergie in der Spiralfeder (23) ermöglicht, anstelle einer getakteten Bewegung, eine kontinuierliche Bewegung der Zahnräder (4-7), wobei nur das Ankerrad (26) angehalten und beschleunigt wird. Das Uhrwerk (20) verfügt dank der geringeren notwendigen Antriebskraft über eine längere Laufzeit, eine erhöhte Ganggenauigkeit und eine verminderte Geräuschentwicklung bei verminderter Abnützung.
Patent CH-705798-B1 (CH)
Title: Geräteträgerblock mit Geräteträger und Isolierung.
Inventor: MARTIN EGGENSCHWILER
IPC: H02G3/12
Filed: 2011-11-23
Abstract: Ein Geräteträgerblock zur Befestigung eines elektrischen Geräts an einer Gebäudewand umfasst einen Geräteträger mit einem Basiselement (4) mit einer Basisfläche (7) zur Befestigung an der Gebäudewand und einem Gerätehalter (6´) zur Aufnahme des elektrischen Geräts mit einer der Basisfläche (7) gegenüberliegenden Frontseite (8). Es ist eine zumindest zweiteilige Isolierung vorhanden, die den Geräteträger (1) zwischen der Basisfläche (7) und der Frontseite (8) umfangsseitig umgibt. Es sind zumindest ein erstes Isolationsteil (2) und ein zweites Isolationsteil (3) vorhanden, die jeweils eine Innenkontur aufweisen, die einem Teilbereich einer Umfangskontur des Geräteträgers (1) entspricht, und die formschlüssig an dem Geräteträger (1) und aneinander anschliessend anliegen. Der Geräteträger mit der Isolierung bildet derart den kompakten festen Geräteträgerblock, dass die Isolationselemente die Aufnahme von auf den Geräteträger wirkenden Querkräften unterstützen und eine sichere Halterung des Geräteträgers an der Gebäudewand ermöglichen.
Patent CH-702362-B1 (CH)
Inventor: NANZ ANDREAS
IPC: B43M15/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reissnagel (20), der ein dünnes, flächiges Substrat (21) aufweist, aus dem zu beiden Seiten über die Fläche verteilt eine Mehrzahl von Pins (23, 24, 25, 26) herausstehen. Der Reissnagel (20) ist beidseitig einsetzbar und zeichnet sich durch eine einfache Herstellung und eine einfache und vielseitige Anwendung aus.
Patent CH-709003-B1 (CH)
Title: Distanzbestimmung aus Bildern mit Referenzobjekt.
Inventor: PAUL STUDERUS
IPC: G06T7/60
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Distanz zwischen zwei Raumpunkten, also zwischen einem Erstpunkt (1) und einem Zweitpunkt (2), umfassend folgende Schritte: Aufnehmen eines ersten Bildes von einem ersten Blickpunkt (5) aus, wobei das erste Bild ein Referenzobjekt (3) und den Erstpunkt (1) aufweist. Aufnehmen eines zweiten Bildes von einem zweiten Blickpunkt (7) aus, wobei das zweite Bild das Referenzobjekt (3) und den Zweitpunkt (2) aufweist und wobei sich der zweite Blickpunkt (7) vom ersten Blickpunkt (5) unterscheidet. Und schlussendlich Bestimmen der Distanz zwischen dem Erstpunkt (1) und dem Zweitpunkt (2) aus Bilddaten des ersten Bildes und Bilddaten des zweiten Bildes unter Verwendung einer vorbekannten Abmessung des Referenzobjekts (3). Dabei können Erstpunkt (1) und/oder Zweitpunkt (2) ausserhalb einer das Referenzobjekt (3) umfassenden Ebene angeordnet sein. Weiterhin betrifft die Erfindung ein elektronisches Gerät zur Bestimmung einer Distanz nach dem erfindungsgemässen Verfahren.
Patent CU-24675-B1 (CU)
Title: Dispositivo dental implantable personalizado
Inventor: GONZÁLEZ RUÍZ JESÚS EDUARDO
IPC: A61C13/10
Filed: 2018-12-17
Abstract: <p>La presente invención se relaciona con un dispositivo dental implantable. El dispositivo implantable se encuentra formado por andamios personalizados, implantes dentales y opcionalmente por pilares, los que soportan prótesis dentales. Dentro de sus componentes se destaca un andamio central caracterizado por presentar un componente subperióstico, entre cero y dieciséis zonas endoóseas y por estar en contacto con entre cero y dieciséis andamios endoóseos. En las versiones preferidas de Ia invención el andamio central se fija o retiene en los maxilares mediante por entre uno y ocho implantes dentales. Además, su diseño permite restablecer Ia función masticatoria de los pacientes de forma inmediata o retardada a su implantación, regenerar las dimensiones y arquitectura de maxilares, regenerar tejido óseo dañado por traumas y reemplazar tejido óseo de baja densidad.<br /> </p>
Patent EP-1042976-B1 (EP)
Inventor: GOMES CORREIA CARLOS MARCELO
IPC: A47C3/00
Filed: 2000-04-04
Granted: 2003-01-22
Abstract: A chair or the like which comprises components adapted to form at least one seat (12) and at least one back (13) which are applied exclusively with interlocking couplings. The back (13) comprises at least one rigid support (14) fixed, by means of first engagement elements (20,21), to posts (15) protruding from the frame (11). A body (16a) which supports a layer (16) of padding is applied by interlocking coupling on the rigid support (14). The seat (12) comprises a rigid base (17) fixed by interlocking coupling to a flat resting element (18). These base (17) and resting element (18) are in turn fixed by interlocking coupling, by way of second engagement elements (30), to at least two horizontal cross-members (19) of the frame (11). <IMAGE>
Patent EP-1074758-B1 (EP)
Inventor: GURKA MARTIN DR
IPC: F16D69/02
Filed: 2000-05-24
Granted: 2004-07-28
Abstract: To produce a clutch disk, especially for a wet clutch system, the friction coating mixture is prepared from organic components to be applied to a steel disk body as an electrostatic powder spray. The sprayed powder is consolidated on the disk body, followed by compression and equalizing over the surface and final hardening. The friction cladding is applied in a layer with a thickness of 0.3-0.7 mm, to be consolidated by melting at a temp. of 150-220 degrees C.
Patent EP-1062926-B1 (EP)
Inventor: FISCHER WILFRIED DR
IPC: A61F13/02
Filed: 2000-06-26
Granted: 2004-02-25
Abstract: Multilayer dressing has an adhesive layer comprising a central area of flowable adhesive surrounded by a ring of less flowable adhesive.
Patent EP-1095770-B1 (EP)
Inventor: GEBEL JENS
IPC: B65H29/00
Filed: 2000-10-14
Granted: 2003-12-03
Abstract: The cleaning device (7) is attached to the sheet feed chain or a gripper carriage (3) of a chain conveyor system (2) adjacent the sheet guide (5) and brought into contact with the latter, the chain conveyor system moved forwards and backwards, for reciprocation of the cleaning device relative to the surface of the sheet guide.
Patent EP-1103882-B1 (EP)
Inventor: NEUERBURG GERHARD
IPC: G06F1/12
Filed: 2000-11-02
Granted: 2008-03-05
Abstract: The synchronisation method has a first computer unit selected as a source for transmission of a time signal containing a time signature to the other computer units of the computer system via the bus cycle of the interconnection bus, with reception of the time signal during a reception cycle, for determining the time difference with the local clock using a number of successive time signals, for correction of the latter. Also included are Independent claims for the following: (a) a computer unit; (b) a computer system
Patent EP-1108469-B1 (EP)
Inventor: DEGISCHER OLIVER GERALD
IPC: B01J25/00
Filed: 2000-12-08
Granted: 2004-12-29
Abstract: Hydrogenation catalyst of Raney nickel or cobalt, nickel-on-carrier or cobalt-on-carrier type is modified by treating with carbon mon- or di-oxide, formaldehyde, lower aliphatic aldehyde, aromatic aldehyde, aliphatic and/or aromatic ketone, glyoxal, pyruvaldehyde or glyoxylic acid in a liquid dispersion medium consisting of water or organic solvent at 0-120 degrees C for 15 minutes to 24 hours. An Independent claim is also included for a method of catalytic hydrogenation of a nitrile to the corresponding primary amine by contacting the nitrile with the modified hydrogenation catalyst.
Patent EP-1095634-B1 (EP)
Inventor: HEALY STEPHEN R
IPC: A61F2/06
Filed: 2000-10-26
Granted: 2007-05-23
Abstract: A self-expanding stent delivery system (10) for medical treatment of a patient comprises a catheter system (12) with an elongate flexible shaft and a stent (24) mounted about the shaft near the distal end (16), the shaft having an inner member (26), a tubular sheath (28) surrounding a portion of the inner member (26), and a flexible tapered tip (18) affixed to a distal end of the inner member (26). A portion of the sheath (28) surrounds and compresses the self-expanding stent (24) during an initial configuration, in which a distal end of the sheath (28) touches the tapered tip (18). The tip (18) has a distal tapered surface (54) tapering from a narrow distal dimension to a wider base dimension comparable to a distal dimension of the sheath (28), the tip (18) further having a collar (76) smaller than the base dimension and reverse taper (74) narrowing from the base dimension to the collar (76) in a proximal directions.
Patent EP-1144360-B1 (EP)
Inventor: MJALLI ADNAN M M
IPC: C07B61/00
Filed: 2000-01-21
Granted: 2005-04-27
Abstract: Mono-substituted and di-substituted alpha-amino acids and derivatives thereof, substituted at the alpha positon with one (mono-) or two (di-) substituents (R<SUP>2 </SUP>and/or R<SUP>3</SUP>) as shown in Formula 1: N(R<SUP>4</SUP>R<SUP>5</SUP>)C(R<SUP>2</SUP>R<SUP>3</SUP>)CO(OR<SUP>1</SUP>).
Patent EP-1159261-B1 (EP)
Inventor: VERMEULIN NICOLAAS M J
IPC: C07C211/15
Filed: 2000-02-04
Granted: 2005-11-02
Abstract: The present invention is directed to agmatine and polyamine analogs and their use as drugs, as well as agricultural or environmentally useful agents. As drugs, the analogs decrease cellular polyamine levels, possibly by inducing antizyme, and can be used to treat disorders of undesired cell proliferation, including cancer, viral infections and bacterial infections. The analogs may be utilized in pharmaceutical compositions either alone or in combination with other agents, particularly other inhibitors of polyamine synthesis or transport, but including other inhibitors of cell proliferation. The analogs are not necessarily metabolized to contribute to the polyamine pool and are designed to enter cells by pathways independent of polyamine transport. The invention further defines structural elements/motifs within these analogs that are key to their induction of antizyme.
Patent EP-1165560-B1 (EP)
Title: 2-hydroxy methylcyclopro pylidenemethyl purines as antiviral agents
Inventor: ZEMLICKA JIRI
IPC: C07F9/6506
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-11-17
Abstract: Compounds which are active against viruses have the following Formulas: wherein B is a purine or pyrimidine heterocyclic ring and is preferably selected from the group consisting of 6-aminopurine (adenine), 2,6-diaminopurine, 2-amino-6-azidopurine, 2-amino-6-cyclopropylaminopurine, 6-hydroxypurine (hypoxanthine), 2-amino-6-halo substituted purines, 2-amino-6-alkoxy substituted purines, 2-amino-6-hydroxypurine (guanine), 3-deazapurines, 7-deaza-purines, 8-azapurines, cytosine, 5-halo substituted cytosines, 5-alkyl substituted cytosines, thymine, uracil and 6-azapyrimidines; X is O; and, R<SUB>1 </SUB>and R<SUB>2 </SUB>are alkyl or aryl groups. The compounds of the present invention also include the R- and S-enantiomers of the above compounds. The R<SUB>1</SUB>X and/or R<SUB>2</SUB>X can also be amino acid residues with X as NH.
Patent EP-1165676-B1 (EP)
Inventor: BARGHOORN PETER
IPC: C08K7/00
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-11-24
Abstract: The invention relates to the use of phyllosilicates for improving the chemicals resistance, reducing the swelling, and improving the stress-cracking resistance of styrene copolymers, and to corresponding styrene copolymers, and to a process for their preparation.
Patent EP-1166524-B1 (EP)
Inventor: LONNROTH MAGNUS M
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-03-16
Granted: 2006-06-07
Abstract: A method and system for allowing clients to retrieve data from data sources that do not necessarily support the same protocols and formats as the clients. The clients issue service requests. A pre-processor responds to the requests by generating XML-structured request objects with unresolved links to the data sources that have information required by the clients. An XML processor resolves the links by issuing requests through one or more gateways. The gateways convert the responses received from the data sources into XML, which the XML processor uses to create XML composite response documents. A post-processor filters the XML response documents, and applies XSL stylesheets to transform the XML composite response documents into client-specific responses that conform to the format required by the clients. The client-specific responses are then sent to the clients.
Patent EP-1200253-B1 (EP)
Inventor: KAESTNER STEFAN
IPC: B21C23/22
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-02-04
Abstract: The invention relates to a method for producing an aluminum composite material in which a cladding sheet is placed at least onto one side of a core ingot, and in which the core ingot with cladding sheets in place is subjected to several roll passes, as well as a method for producing cladding sheets from an ingot. According to the invention, known methods are simplified and improved in that the cladding sheets are cut off an ingot.
Patent EP-1100315-B1 (EP)
Inventor: VAN DEN BERG KAREL
IPC: B60P3/00
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-03-03
Abstract: An unmanned vehicle for cleaning and disinfecting the floor in a stable such as is used for dairy cattle. The vehicle is provided with a manure displacement device which has an extensible member capable of being moved to locations in the stable remote from the vehicle. The manure displacement device comprises a manure slide and is provided with a pressure setting mechanism to govern the force with which the manure displacement device is active on the stable floor. The manure displacement device may be extendible by a telescopic carrier or an articulated arm which is hingedly mounted to a housing of the vehicle. The vehicle also carries sensors to determine the presence and recent departure of animals in cubicles on the stable floor and for detecting undesired substances including manure on the stable floor.
Patent EP-1194258-B1 (EP)
Inventor: CURLESS RICHARD A
IPC: B23Q5/40
Filed: 2000-06-09
Granted: 2004-09-01
Abstract: A drive system to drive an uptight column (12) of a machine tool (10) along one or more rails (13) orientated along a horizontal axis at high rates of acceleration, wherein the drive system engages the column (12) such that the inertial effects of driving the column (12) at high rates of acceleration are minimized. A drive mechanism (28, 128), such as a linear ballscrew device (30) or a linear servomotor (130), is mounted to the machine tool (10) such that the drive mechanism (28, 128) applies a driving force to the upright column (12) of the machine tool (10) near the center of mass (CM) thereof.
Patent EP-1212409-B1 (EP)
Inventor: OTTRUP HELLE
IPC: C12N9/28
Filed: 2000-08-21
Granted: 2007-03-14
Abstract: The present invention relates to amylases having improved washing performance in an alkaline detergent solution at low temperature. More specifically, the present invention provides an alpha-amylases from <i>Bacillus</i> sp. with improved performance in alkaline solutions, especially in alkaline detergent solutions at pH around 9-11.
Patent EP-1218203-B1 (EP)
Inventor: MILLET JEAN-CLAUDE
IPC: B44C1/10
Filed: 2000-07-28
Granted: 2006-01-18
Abstract: The invention concerns adhesive marking support capable of being posted, in particular those designed for taking down notes. The invention concerns a support (1) for visual or olfactory marking capable of being affixed on the human body, comprising an absorbent flexible material strip (2) capable of temporarily affixing a visual or olfactory message, coated with a skin-compatible self-adhesive gel film. Preferably, the strip consists of an elastic fabric, in particular a mixture of polyamide and elasthane fibre and the gel is a viscoelastic silicon gel, optionally covered with a protective film (4). The strip and the gel are advantageously washable and capable of absorbing an aromatic substance or a perfumed liquid.
Patent EP-1404174-B1 (EP)
Inventor: JOHNSON B RON
IPC: A61K31/14
Filed: 2000-09-22
Granted: 2010-12-15
Abstract: L'invention concerne le traitement de tissus épithéliaux désorganisés, tels que des boutons de fièvres, et autres complications résultant d'affections, telles que l'herpès, et analogue. Ces compositions combinent un agent anti-infectieux et/ou antimicrobien, dans un excipient. On utilise ces systèmes pour masser vigoureusement le tissu épithélial désorganisé, tout en appliquant localement la composition de traitement, de façon que ce tissu épithélial désorganisé s'améliore de façon visible sur le plan clinique. L'agent anti-infectieux et/ou antimicrobien préféré est un organohalogénure, tel qu'un chlorure d'ammonium quaternaire, de préférence un chlorure de benzalkonium. On peut également utiliser les compositions de l'invention en association avec une structure d'applicateur préférée.
Patent EP-1221927-B1 (EP)
Inventor: SMITH DANIEL
IPC: A61Q19/00
Filed: 2000-10-06
Granted: 2010-07-28
Abstract: A skin mask for affecting a skin condition comprises a fibrous membrane comprising one or more fibers that have been electrostatically spun and applied directly onto the three-dimensional topography of the skin to form the membrane. The skin covering or mask containing one or more polymers and, optionally, one or more preferably medically useful additives for protecting and/or healing the skin. The skin mask is generated on the skin by directly electrospinning one or more polymeric fibers onto the skin surface.