baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005020997-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für einen Drehflügel einer Tür
Inventor: PABST THOMAS
IPC: E05C17/56
Filed: 2005-05-03
Granted: 2010-04-01
Abstract: Feststellvorrichtung (1) für einen Drehflügel einer Tür mit einem Türschließer, dessen Gleitarm mittels eines Gleitstückes (2) in einer am Rahmen oder am Drehflügel angeordneten Führungsschiene (3) verschiebbar geführt ist und mit einem in der Führungsschiene (3) angeordneten Magneten (4), der einen Bestandteil der Feststellvorrichtung (1) bildet und den Drehflügel in einer Offenstellung arretiert, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gleitstück (2) und der Führungsschiene (3) jeweils ein an den einander zugewandten Flächen (5, 6) eine gleichnamige Polung (P) aufweisender Magnet (4, 7) angeordnet ist.
Patent DE-102005028489-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Flachtafeldisplays
Inventor: KIM JIN WUK
IPC: G02F1/1333
Filed: 2005-06-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: Herstellverfahren
für ein
Flachtafeldisplay, mit den folgenden Schritten:  – Ausbreiten
eines Ätzresists
(133a) auf einem auf einem Substrat (131) hergestellten Dünnfilm (132a);  – Anbringen
einer nachgiebigen Form (134) mit einer vorstehenden Fläche und
einer Vertiefung (134a) auf der Oberflächenseite des Ätzresists
(133a) mit einem spezifizierten Abstand zum Substrat (131), wobei
die nachgiebige Form (134) so Oberflächen-behandelt wird, dass sie
dieselbe Polarität
wie der Ätzresist
(133a) aufweist;  – Ausführen einer
ersten Ausrichtung der nachgiebigen Form (134) und des Substrats
(131);  – Platzieren
der nachgiebigen Form (134) auf dem Ätzresist (133a);  – Ausführen einer
zweiten Ausrichtung der nachgiebigen Form (134) und des Substrats
(131);  – Ändern der
Polarität
des Ätzresists
(133a) durch Bestrahlen mit einem ersten Licht, in solcher Weise,
dass der Ätzresist
(133a) eine andere Polarität
besitzt als die nachgiebige Form (134), und dass sich der Ätzresist
(133a) in eine Vertiefung (134a) der nachgiebigen Form...
Patent DE-102005046154-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messsystem zum Inspizieren einer Oberfläche eines Substrates
Inventor: DROBNER FRANZ
IPC: G01B21/30
Filed: 2005-09-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Messvorrichtung
zum Inspizieren einer Oberfläche
eines Substrates (190) mit  • einem
Messkopf (110), aufweisend einen Sensor (111) zur Erfassung der
Oberfläche
und ein neben dem Sensor (111) angeordnetes pneumatisches Element
(112), welches eine Einlassöffnung
(115) und zumindest eine nach unten gerichtete Auslassöffnung (114)
umfasst,  • einem
Flächen-Positioniersystem
(220), eingerichtet zum präzisen
Positionieren des Messkopfes (110, 210) innerhalb einer x-y-Ebene
oberhalb des Substrates (190), und  • einer Drucklufterzeugungseinrichtung
(250), welche mit der Einlassöffnung
(115, 215) pneumatisch gekoppelt ist, so dass bei einer Beaufschlagung
des pneumatischen Elements (112, 212) mit Druckluft der Messkopf
(110, 210) in einer vorbestimmten Höhe über dem Substrat (190) positionierbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Messvorrichtung
zusätzlich
eine Koppeleinrichtung (130, 230) aufweist, welche zwischen dem
Flächen-Positioniersystem
(220) und dem Messkopf (110, 210) angeordnet ist, und  dass
die Koppeleinrichtung (130, 230) mindestens ein Federelement aufweist.
Patent DE-102005058776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines hydraulisch betätigbaren Schaltelementes einer Getriebeeinrichtung und Getriebeeinrichtung
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F15B7/02
Filed: 2005-12-09
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Steuern und/oder Regeln eines hydraulisch betätigbaren Schaltelementes (2) einer Getriebeeinrichtung umfassend, – einen Elektromotor (5), – eine Steuer- und/oder Regiereinheit (4), die ausgebildet ist, den Elektromotor (5) anzusteuern, – eine mit dem Elektromotor (5) wirkverbundene Antriebswandlereinrichtung (6), die ausgebildet ist, einen rotatorischen Antrieb des Elektromotors (5) in einen hydraulischen Betätigungsdruck (p) für das Schaltelement (2) umzuwandeln, wobei das Schaltelement (2) in einem mit einem Ölsumpf der Getriebeeinrichtung verbundenen Bauraum angeordnet ist und mit einer Kolben-Zylinder-Einheit (3) ausgebildet ist, wobei die Kolben-Zylinder-Einheit ausgebildet ist, mit dem hydraulischen Betätigungsdruck (p) beaufschlagt zu werden, wobei die Antriebswandlereinrichtung (6) eine Zylinder-Kolben-Einrichtung (7) ist, die ausgebildet ist, einen Kolben (8) und/oder Zylinder (9) in Abhängigkeit des rotatorischen Antriebs des Elektromotors (5) in Bezug auf den Zylinder (9) und/oder Kolben (8) translatorisch zu verschieben, – wobei die Kolben-Zylinder-Einheit (3) des Schaltelementes (2) und die Zylinder-Kolben-Einrichtung (7) einen Druckraum (11) begrenzen, wobei der Druck im Druckraum (11) einem zu dem Betätigungsdruck (p) des Schaltelementes äquivalenten Druckwert entspricht und in Abhängigkeit der translatorischen Bewegung des Kolbens (8) und/oder des Zylinders (9) der Zylinder-Kolben-Einrichtung (7) sowie eines Zustands der Kolben-Zylinder-Einheit (3) des Schaltelementes (2) variiert, – wobei zum Ausgleich von Leckage entweder – der Druckraum (11) mit einer Hydraulikleitung (14) verbunden ist oder – eine Hydraulikleitung (14) in einem Bereich in den Druckraum (11) mündet, der von dem Kolben (8) der Zylinder-Kolben-Einrichtung (7) während der Betätigung des Schaltelementes (2) überfahren wird.
Patent DE-102005060133-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum zeitweiligen Befestigen einer Rohreinheit
Inventor: BAECHLE DIETER
IPC: F16L41/08
Filed: 2005-12-16
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zum zeitweiligen Befestigen einer Rohreinheit (10, 10a, 20), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Rohrabschnitt (32, 32a) eines Haltesockels (30, 30a) ein rohrartiger Verbindungseinsatz (40, 40a) zur Längsachse (A) des Rohrabschnittes etwa koaxial angeordnet und in diesem die Rohreinheit (10, 10a, 20) festlegbar ist, und dass der Rohrabschnitt (32, 32a) des Haltesockels (30, 30a) mit einem Bodenteller (36, 36a) verbunden ist, und dass der Rohrabschnitt (32, 32a) an den Bodenteller (36, 36a) angeformt und letzterer innerhalb des Rohrabschnitts offen ist, und dass der Verbindungseinsatz (40) mit von einer Ringwand (42) nach außen radial abragenden Radialstegen (44, 44a) versehen ist, welche die Ringwand in radialem Abstand (c) zum Rohrabschnitt (32, 32a) des Haltesockels (30, 30a) festlegen, und dass der Verbindungseinsatz (40) im Rohrabschnitt (32) lösbar angeordnet ist, und dass die Oberkanten (45) der als Klemmstege (44) ausgebildeten Radialstege in Abstand (g) unterhalb der Oberkante (43) der Ringwand (42) verlaufen und jeweils...
Patent DE-102005062364-B4 (DE)
Title: Abwasserentsorgung in Städten und Gemeinden mittels einer zentralen Vakuumversorgung
Inventor: LI ZHIQIANG
IPC: E03F1/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zur Abwasserentsorgung in Städten und Gemeinden, wobei ein bestimmter Teil des Abwassers eines Gebäudes der Stadt oder der Gemeinde vom restlichen Abwasser getrennt wird, wobei der bestimmte Teil des Abwassers abgesaugt wird, wobei der bestimmte Teil des Abwassers innerhalb oder außerhalb des Gebäudes getrennt wird, und wobei der bestimmte Teil des Abwassers innerhalb oder außerhalb des Gebäudes zwischengelagert wird, wobei der bestimmte Teil des Abwassers nach dem Zwischenlagern mittels eines Tankwagens weitertransportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der bestimmte Teil des Abwassers mittels einer an eine zentrale Vakuumquelle der Stadt oder Gemeinde an- und abkoppelbaren Vakuumversorgung abgesaugt wird.
Patent DE-102006006181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer mit einem hydraulischen Versorgungskreislauf einer Getriebeeinrichtung in Wirkverbindung bringbaren Anfahreinrichtung
Inventor: GIERER GEORG
IPC: F16H61/14
Filed: 2006-02-10
Granted: 2009-08-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Betreiben einer mit einem hydraulischen Versorgungskreislauf (2) einer Getriebeeinrichtung in Wirkverbindung bringbaren Anfahreinrichtung (3), die mit einem mit hydraulischem Druck (p_A) beaufschlagbaren Kolbenraum (4) zum Betätigen eines reibschlüssigen Schaltelementes (27) und mit einem mit hydraulischem Druck (6) beaufschlagbaren Hydraulikraum zum Kühlen und Schmieren eines Bereiches der Anfahreinrichtung (3) ausgeführt ist, wobei ein erstes druckvariables Druckbegrenzungsventil (DBV1) zum Regeln eines dem Kolbenraum (4) zuführbaren Arbeitsdruckes (p_A) und ein zweites druckvariables Druckbegrenzungsventil (DBV2) zum Regeln des dem Hydraulikraum (6) zuführbaren Schmierdruckes (p_SD) vorgesehen ist, deren Ventilschieber (DBV1_S, DBV2_S) jeweils in Abhängigkeit von über Drucksteuerventile (10, 11) einstellbaren Vorsteuerdrücken (p_VS(DBV1), p_VS (DBV2)) und an diesen angreifenden Federeinrichtungen (DBV1_F, DBV2_F) ansteuerbar sind, und wobei an einer ersten Rückführsteuerzunge (DBV16) des ersten Druckbegrenzungsventils (DBV1) der Arbeitsdruck (p_A) und an einer Rückführsteuerzunge (DBV21) des zweiten Druckbegrenzungsventils (DBV2) der Schmierdruck (p_SD) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Bereich zwischen einer Schmierdrucksteuerzunge (DBV23) des zweiten...
Patent DE-102006015248-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Verdichterkapsel
Inventor: IVERSEN FRANK HOLM
IPC: B05D7/26
Filed: 2006-04-01
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zum Beschichten einer Verdichterkapsel (1) eines Kältemittelverdichters,
bei dem vorbestimmte Bereiche (15–17) der Verdichterkapsel abgedeckt
werden, eine Lackbeschichtung auf die Verdichterkapsel (1) aufgetragen
wird und die Lackbeschichtung einem Einbrennvorgang bei einer erhöhten Temperatur
unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abdecken eine
Substanz aufgebracht wird, die sich während des Einbrennvorgangs
bei der erhöhten
Temperatur von den vorbestimmten Bereichen (15–17) löst.
Patent DE-102006021504-B4 (DE)
Title: Gasvorhang zur Fensterreinigung einer Lasersinter-Prozesskammer in einem Lasersintersystem
Inventor: PARTANEN JOUNI P
IPC: B29C67/04
Filed: 2006-05-09
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Bilden eines dreidimensionalen Objekts schichtweise von einem Pulvermaterial durch Lasersintern, umfassend in Kombination: a. eine Prozesskammer, die einen Boden hat, eine bewegliche Stützplattform, um mit dem Boden zusammenzuwirken, zwei entgegen gesetzte Enden und eine Decke; b. ein Pulvermaterialzuführer, um auf gesteuerte Weise ein Pulvermaterial zu der Prozesskammer von einer Quelle von Material zuzuführen; c. einen Pulververteiler, der bewegbar an der Vorrichtung befestigt ist und mit dem Materialzuführer zusammenwirkt, um Pulvermaterial über den Boden zu verteilen, um ein Pulverbett zwischen den zwei entgegen gesetzten Enden zu bilden; d. eine thermische Energiequelle, die in der Lage ist, selektiv thermische Energie zu Material in dem Pulverbett zuzuführen, welches von der Stützplattform getragen ist, um Pulvermaterial in jeder Schicht und mit zuvor verschmolzenen Schichten zu verschmelzen, um ein dreidimensionales Objekt zu bilden; e. wenigstens ein funktionales Fenster für Prozessausrüstung, das eine Oberfläche hat, die der Prozesskammer ausgesetzt ist, wobei das Fenster eine kreisförmige Form hat und einen Umfang und in einem Rahmen montiert ist; f. eine Quelle von Inertgas, welche das Inertgas in einer Strömungsrichtung zu der ausgesetzten Oberfläche des Fensters zuführt; und g. einen Inertgasverteiler, der an dem Fenster über weniger als die Hälfte des Umfangs montiert ist, welcher Verteiler weiter wenigstens eine positive Strömungsauslassöffnung zu der ausgesetzten Oberfläche hat, mit einer Strömungsgeometrie, die in der Lage ist, ein inertes Gas in einer laminaren. Strömung bei einer effektiven Geschwindigkeit über die ausgesetzte Oberfläche auszugeben, um einen Vorhang von Inertgas über die ausgesetzte Oberfläche zu bilden und bei einer Strömungsrate, die eine Reynolds-Zahl-Charakteristik der Strömungsgeometrie von weniger als 200 hat, um den Aufbau von chemischen Nebenprodukten aus dem Pulvermaterial auf der ausgesetzten Oberfläche des Fensters während des Lasersinterns effektiv zu minimieren.
Patent DE-102006022612-B4 (DE)
Title: Gehäuseelement für eine elektrische Maschine, Verfahren zu dessen Herstellung und elektrischer Außenläufermotor
Inventor: FREESE WILFRIED
IPC: H02K1/17
Filed: 2006-05-15
Granted: 2010-06-02
Abstract: Gehäuseelement für eine elektrische Maschine, insbesondere Rotortopf, mit  – einem ringförmigen Rückschlusskörper (3), an dessen einer Stirnseite ein radial verlaufendes Lagerschild (5) angeordnet ist,  – Magnetsegmenten (10), die innenseitig am Rückschlusskörper (3) vorgesehen sind, und  – zumindest einem Federelement (1), das zur Lagesicherung der Magnetsegmente (10) zwischen zwei benachbarten Magnetsegmenten (10) angeordnet ist,  wobei das Federelement (1) eine dem Rückschlusskörper (3) zugewandte Basis (20), an Längsseiten der Basis (20) angeordnete Seitenschenkel (22, 22'), die an benachbarten Magnetsegmenten (10) anliegen, und an einer Stirnseite der Basis (20) eine Radialzunge (31) aufweist, die von der Basis (20) zum Rückschlusskörper (3) winkelig vorsteht, und  wobei der Rückschlusskörper (3) eine Ausnehmung (41) aufweist, in welche die Radialzunge (31) passend eingreift,  dadurch gekennzeichnet,  – dass auf einem der Radialzunge (31) abgewandten Ende der Basis (20) des Federelementes (1) eine Axialzunge (34) vorgesehen ist, die in einer Längsrichtung der...
Patent DE-102006028792-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement zur Bewegungsdämpfung eines Fahrzeugteils, insbesondere eines Antriebsaggregats, eines Fahrzeugs
Inventor: MUENCH NORBERT
IPC: B60K5/12
Filed: 2006-06-23
Granted: 2012-10-25
Abstract: Dämpfungselement zur Bewegungsdämpfung eines Fahrzeugteils eines Fahrzeugs, mit einem Arbeitskolben (1), der in einem Grundkörper (3) beweglich geführt ist, wobei der Grundkörper (3) zusammen mit dem beweglichen Arbeitskolben (1) eine volumenveränderliche Arbeitskammer (17) begrenzt, wobei das Dämpfungselement zumindest einen Rolldichtring (13) aufweist, der einen Ringspalt (12) zwischen Führungsflächen (7 bis 10) des Arbeitskolbens (1) und des Grundkörpers (3) abdichtet und wobei der Rolldichtring (13) die Arbeitskammer (17) zusammen mit dem Arbeitskolben (1) und dem Grundkörper (3) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringspalt (12) mit dem darin angeordneten wenigstens einen Rolldichtring (13) auf der arbeitskammerabgewandten Seite des Arbeitskolbens (17) druckentlastet und über ein weiteres zwischen Arbeitskolben (1) und Grundkörper (3) wirkendes Dichtmittel (39) geschlossen ist.
Patent DE-102006033696-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinderkasten
Inventor: OKA TATSUYA
IPC: H05K7/02
Filed: 2006-07-20
Granted: 2008-09-11
Abstract: Ein
elektrischer Verbinderkasten (10), aufweisend:  wenigstens erste,
zweite und dritte Platinen (30, 40, 50), welche in einer Gehäuseanordnung
so aufgenommen sind, dass die Platinen zueinander in vertikaler
Richtung beabstandet sind, wobei die zweite Platine (40) zwischen
der ersten (30) und der dritten Platine (50) angeordnet ist;  einen
ersten Relaisverbinder (60), der in Richtung der ersten Platine
(30) vorsteht und an der zweiten Platine (40) angeordnet ist;  einen
zweiten Relaisverbinder (70), länger
als der erste Relaisverbinder (60) und in Richtung der ersten und
zweiten Platinen (40) vorspringend und an der dritten Platine (50) angeordnet;  wobei
der zweite Relaisverbinder (70) in Richtung der ersten Platine (30)
durch eine Ausnehmung (42b) vorsteht, welche in einer Randkante
der zweiten Platine (40) ausgebildet ist,  wobei ein erster
Relaisanschluss (43), der mit einem Leiter (41) auf der zweiten
Platine (40) in Verbindung steht, in einer Anschlussaufnahmekammer
(63) des ersten Relaisverbinders...
Patent DE-102006042988-B4 (DE)
Inventor: BLAGOTINSEK ANDREJ
IPC: A47J43/07
Filed: 2006-09-13
Granted: 2011-02-17
Abstract: The invention relates to a preparation jug (1), in particular, for the preparation of foodstuffs in the kitchen, which can be coupled to a drive unit in order to drive a tool (3) in the preparation jug (1) in rotation, said jug can be closed with a lid (5) and comprises a protection device. The protection device comprises a feeler element (9) close to an upper opening (4) of the preparation jug (1), an operating element (11) close to a base (2) of the preparation jug (1) and a transmission element (7), which converts a displacement of the feeler element (9) into a displacement of the operating element (11). The feeler element (9) is displaceable in one direction with a horizontal component and the horizontal component of the displacement of the feeler element (9) is converted by the transmission element (7) into a displacement of the operating element (11). According to the invention, a preparation jug is provided which protects a user from injury is simple of construction and prevents leakage from the lid.
Patent DE-102006046488-B4 (DE)
Title: Abgedichteter elektrischer Anschluss eines Gehäuses einer elektrischen Steuereinheit und Hydraulikmaschine mit einem Gehäuse mit einem derartigen Anschluss
Inventor: THOMS REINHARDT
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-09-29
Granted: 2012-06-28
Abstract: Abgedichteter elektrischer Anschluss eines Gehäuses einer elektrischen Steuereinheit (7) wobei: – das Gehäuse (8) ein Gehäuseoberteil (8a) und ein Gehäuseunterteil (8b) aufweist, mit zumindest einer darin aufgenommenen Leiterplatte (11), an der sich Kontaktstifte (12) befinden, – zumindest eine in dem Gehäuseunterteil (8b) ausgebildete, nach außen hin offene topfförmige Öffnung (13) vorgesehen ist, die durch zumindest eine innere Umfangsfläche (14) und zumindest eine Bodenfläche (15) begrenzt ist, und – eine in die topfförmige Öffnung (13) einsetzbare Dichtung (1) vorgesehen ist, welche Dichtung (1) eine topfförmige Gestalt mit einer als Topfboden ausgebildeten Membran (3), Topfinnenflächen (4), Topfrandflächen (5) und Topfaußenflächen (6) aufweist, wobei die Topfinnenflächen (4) erste Dichtflächen (4a), die Topfrandflächen (5) Anlageflächen (5a) und die Topfaußenflächen (6) zweite Dichtflächen (6a) aufweisen und die ersten Dichtflächen (4a) und die Anlageflächen (5a) derart ausgebildet sind, dass sie sich unter Druckbelastung so verformen, dass sich die zweiten Dichtflächen (6a) auf den...
Patent DE-102006046599-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur diskontinuierlichen Verbrennung von Brennstoffen
Inventor: KOHLER HEINZ PROF DR RER NAT
IPC: F23B10/00
Filed: 2006-09-30
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur diskontinuierlichen Verbrennung fester organischer Brennstoffe in einem Ofen mit einer ersten Zone zur Vorverbrennung des Brennstoffs mit einer primären, regelbaren Luftzufuhr und einer zweiten, mit der ersten Zone in Verbindung stehenden Zone zur Nachverbrennung von bei der Vorverbrennung entstehenden nachverbrennbaren Reaktionsprodukten mit einer sekundären, regelbaren Luftzufuhr und einer Erfassungseinrichtung zumindest zur Erfassung der Gehalte an Sauerstoff, eines repräsentativen Gehalts an nachverbrennbaren Reaktionsprodukten sowie zur Erfassung einer Temperatur, wobei die primäre Luftzufuhr mittels einer zumindest aus einem Parameter gebildeten ersten Stellgröße und die sekundäre Luftzufuhr mittels einer aus zumindest zwei Parametern gebildeten zweiten Stellgröße geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während einer ersten vorgebbaren Brennphase bis zu einer vorgebbaren Zeit, einer vorgebbaren Temperatur und/oder einem vorgebbaren Temperaturgradienten der zumindest eine Parameter die Temperatur ist und während einer zweiten, der ersten Brennphase zeitlich folgenden Brennphase zumindest zwei Parameter zur Bildung der ersten Stellgröße der Gehalt an Sauerstoff und die Temperatur und...
Patent DE-102006047541-B4 (DE)
Title: Mikroelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines mikroelektronischen Bauelements
Inventor: STOEMMER RALPH
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-10-07
Granted: 2015-04-09
Abstract: Mikroelektronisches Bauelement mit einem Substrat und einem Transistor, wobei der Transistor die folgenden Merkmale umfasst: eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode, die auf einer ersten Oberfläche des Substrats angeordnet sind; einen sich zwischen der Source-Elektrode und der Drain-Elektrode erstreckenden Kanalbereich in dem Substrat; eine Ausnehmung in dem Kanalbereich; eine erste, am Grund der Ausnehmung aufgebrachte dielektrische Schicht, die ein erstes dielektrisches Material umfasst; eine zweite, an einer Seitenwand der Ausnehmung aufgebrachte dielektrische Schicht, die ein zweites dielektrisches Material aufweist; und eine in die Ausnehmung eingebrachte Gate-Elektrode, die durch die erste und die zweite dielektrische Schicht von dem Kanalbereich isoliert ist; wobei die Dielektrizitätskonstante des ersten dielektrischen Materials höher als die Dielektrizitätskonstante des zweiten dielektrischen Materials ist.
Patent DE-102006051146-B4 (DE)
Title: Kollimatorlamellenausrichtungsmittel, Kollimatorlamellenausrichtungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Strahlungskollimators
Inventor: FREUND ANDREAS
IPC: G01T7/00
Filed: 2006-10-30
Granted: 2009-06-10
Abstract: Kollimatorlamellenausrichtungsmittel (10) zum Ausrichten einander zugewandter Absorptionsflächen (5) zweier benachbarter Kollimatorlamellen (1) eines Strahlungskollimators entsprechend einer vorgegebenen Lamellenbeabstandung (L) bei dessen Herstellung, aufweisend einen parallel zur Längsachse in einer Positionierstellung in einem vorgegebenen Abstand entlang zumindest einer Absorptionsfläche (5) positionierbaren und zum Ausrichten der Kollimatorlamelle (1) in eine Ausrichtungsstellung drehbaren stabartig ausgebildeten Ausrichtungsabschnitt (12), welcher bezüglich einer senkrecht zu dessen Längsachse verlaufenden ersten Richtung (R1) eine der Ausrichtungsstellung zugeordnete erste Dicke (D1) aufweist, welche im Wesentlichen gleich der Lamellenbeabstandung (L) ist, und welcher bezüglich einer senkrecht zur Längsachse und quer zur ersten Richtung (R1) verlaufenden zweiten Richtung (R2) eine der Positionierstellung zugeordnete zweite Dicke (D2) aufweist, welche kleiner als die Lamellenbeabstandung (L) ist.
Patent DE-102006055276-B4 (DE)
Title: Bewegliches Dach eines Aufbaus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRUDER GERNOT
IPC: B60J7/08
Filed: 2006-11-23
Granted: 2010-01-07
Abstract: Bewegliches Dach eines Aufbaus eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, welches aus einer Schließstellung in eine Offenstellung und vice versa verstellbare Dach in Fahrtrichtung gesehen wenigstens ein vorderes Dachelement und ein hinteres Dachelement umfasst, die lageveränderlich zueinander ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Offenstellung (Ost) des Dachs (6) das vordere Dachelement (16) zwischen eine Öffnung (18) eines Aufnahmeraums (12) des Aufbaus (2) begrenzenden Aufbauelementen (19 und 20) verläuft und dass das hintere Dachelement (17) versenkt in dem Aufnahmeraum (12) angeordnet ist, welches hintere Dachelement in der Offenstellung (Ost) eine im Wesentlichen aufrechte Stellung im Aufnahmeraum einnimmt.