baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014217848-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: RÖDER JÜRGEN
IPC: B60W50/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (4) mit einem Betriebsmodus für eine vollautomatische Fahrzeugführung und mit einem Betriebsmodus für eine manuelle Fahrzeugführung umfassend ein externes Sensorsystem (6) zur Generierung von Rohdaten (RD) mit Informationen über das Umfeld des Kraftfahrzeuges (4), umfassend eine Datenverarbeitungseinheit (16) zur Verarbeitung der Rohdaten (RD), zur Generierung von aufbereiteten Daten (AD) auf der Basis der Rohdaten (RD) und zur Generierung von Steuersignalen (S) für eine vollautomatische Fahrzeugführung auf der Basis aufbereiteter Daten (AD) sowie umfassend einen Protokolldatenschreiber (26), der zur automatisierten Aufzeichnung von Protokolldaten (PD) eingerichtet ist, wobei die Protokolldaten (PD) aufbereitete Daten (AD) umfassen.
Patent DE-102014218414-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für ein Trägergehäuse eines medizinischen Fluidspeicher- und/oder -leitungssystems
Inventor: BONNAL OLIVER
IPC: A61M39/04
Filed: 2014-09-15
Abstract: Eine derartige Verschlussanordnung mit einem Aufnahmestutzen, in dem eine elastisch verformbare Verschlussmembran angeordnet ist, die so gestaltet ist, dass sie einen eingesteckten Dorn eines Anschlussteils kraftschlüssig sichert, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind der Verschlussmembran mechanische Rückhaltemittel zugeordnet, die auf den Dorn des Anschlussteils in eingestecktem Zustand derart wirken, dass höhere Kräfte zum Herausziehen des Dorns aus der Verschlussmembran notwendig sind als die Kräfte, die für ein Hineinstecken des Dorns benötigt sind. Einsatz für medizinische Infusionssysteme
Patent DE-102014219851-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine zur Verwendung als Turbine oder Verdichter, insbesondere eines Abgasturboladers
Inventor: MARTENS ANATOLIJ
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (1) für einen Abgasturbolader, – mit einem ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (2, 10) umfassendes Gehäuse (12), wobei die beiden Gehäuseteile (2, 1) einen Gehäuseinnenraum (3) begrenzen und aneinander befestigbar oder befestigt sind, – mit einem am Gehäuse (12) drehbar gelagerten Laufrad, – mit einem im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten Schaufellagerring, an dem eine Mehrzahl von Leitschaufeln drehbar gelagert ist, – mit einem relativ zum Schaufellagerring drehbaren Verstellring, derart, dass mittels einer Drehung des Verstellrings die Leitschaufeln zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar sind, – mit einer Stelleinrichtung (4) zum Drehen des Verstellrings, wobei die Stelleinrichtung (4) zwischen einer der Schließstellung der Leitschaufeln zugeordneten ersten Position und einer der Öffnungsstellung der Leitschaufeln zugeordneten zweiten Position verstellbar ist, – mit einer das erste Gehäuseteil (2) durchsetzenden und sich entlang einer Verstell-Richtung (V) erstreckenden Gewindebohrung (7), in welche ein Schraubelement (6) entlang der Verstell-Richtung (V) verstellbar eingeschraubt ist, – wobei ein dem Gehäuseinnenraum (3) zugewandter axialer Endabschnitt (8) des Schraubelements (6) auf einer dem Gehäuseinnenraum (3) zugewandten Seite derart ausgebildet ist, dass er auf die Stelleinrichtung (4) als verstellbarer Anschlag wirkt, der ein Verstellen der Stelleinrichtung (4) über die erste Position hinaus verhindert, – wobei die Gewindebohrung (7) derart im ersten Gehäuseteil (2) angeordnet ist, dass die Gewindebohrung (7) auf einer vom Gehäuseinnenraum (3) abgewandten Seite des ersten Gehäuseteils (2) vom Turbinen-/Verdichtergehäuse (10) verdeckt ist, wenn die beiden Gehäuseteile (2, 10) aneinander befestigt sind.
Patent DE-102014220452-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Emulsionsspray
Inventor: WERNER REGINE
IPC: A61Q19/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Kosmetisches Spray bestehend aus a) einer Öl-in-Wasser-Emulsion (O/W-Emulsion) enthaltend i) Polyglyceryl-3 Methylglucosedistearat und ii) Acrylat/C10-30 Alkylacrylat-Crosspolymer sowie b) einem Sprühapplikator-System.
Patent DE-102014221414-A1 (DE)
Title: Kraftgesteuert selbstnachstellende Reibungskupplung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kraftgesteuert selbstnachstellende Reibungskupplung und ein Verfahren zu deren Herstellung mit einer Gegendruckplatte, einer axial verlagerbar und drehfest gegenüber dieser mittels Blattfedern aufgenommenen Anpressplatte, einem mit Gegendruckplatte und Anpressplatte drehfest verbundenen Kupplungsdeckel, zwischen Gegendruckplatte und Anpressplatte axial entgegen der Wirkung einer Belagfederung verspannbaren Reibbelägen, einer zwischen dem Kupplungsdeckel und der Anpressplatte verspannten Tellerfeder, welche in einem geschlossenen Zustand der Reibungskupplung die Anpressplatte entgegen der Wirkung der Blattfedern und der Belagfederung an einem Betriebspunkt gegen die Gegendruckplatte verspannt, einer zwischen Tellerfeder und Kupplungsdeckel angeordneten, die Tellerfeder im geschlossenen Zustand axial gegenüber dem Kupplungsdeckel abstützenden Rampeneinrichtung mit einem in Umfangsrichtung vorgespannten Rampenring und einer mittels die Tellerfeder durchgreifender, über den Umfang verteilter Tellerfederzentrierbolzen an einem Axialanschlag dieser axial gegen die Tellerfeder in Richtung Kupplungsdeckel abstützenden Sensorfeder. Um die Tellerfederzentrierbolzen robuster auszubilden und die Sensorfeder besser kalibrieren zu können, sind die Tellerfederzentrierbolzen mittels einer Gewindeverbindung von der Anpressplatte her durch die Tellerfeder in dem Kupplungsdeckel aufgenommen.
Patent DE-102014221446-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines AGR-Ventils während des mageren Betriebs in einem aufgeladenen Kraftmaschinensystem
Inventor: GOPICHANDRA SURNILLA
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-10-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verringern der AGR-Schätzfehler während der Bedingungen eines mageren Kraftmaschinenbetriebs bereitgestellt. Während des mageren Kraftmaschinenbetriebs wird die AGR gesperrt, falls ein geschätztes Luft-Kraftstoff-Verhältnis der Abgase magerer als ein Mager-Schwellenwert wird. Der Mager-Schwellenwert wird auf einer Obergrenze der AGR-Fehler, die durch die Kraftmaschine bei einer gegebenen Kraftmaschinendrehzahl und -last toleriert werden können, basierend eingestellt.
Patent DE-102014224567-A1 (DE)
Title: Druckentlastungssystem für einen Druckbehälter
Inventor: CONRADS HERMANN-JOSEF
IPC: G21C1/09
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckentlastungssystem für einen Druckbehälter (4), insbesondere in einem Kernkraftwerk (2), wobei der Druckbehälter (4) über eine Abblaseleitung (10) mit einem Sicherheitsventil (6) verbunden ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein möglichst einfaches, zuverlässiges und kompaktes System anzugeben, das sich einfach in bestehenden und neu konzipierten Anlagen installieren lässt und mit dem eine Druckabsenkung bis hinab zum Umgebungsdruck (im Containment) bei einem schweren Störfall erreicht wird. Dies wird erfindungsgemäß erreicht, indem • die Abblaseleitung (10) eine Leitungsverzweigung (24) aufweist, von der eine Druckentastungsleitung (14) abzweigt, • ein Druckentlastungsventil (18) vorhanden ist, das den Durchfluss von Strömungsmedium durch die Druckentlastungsleitung (14) reguliert, • das Druckentlastungsventil (18) einen Ventilblock (26) umfasst, • die Leitungsverzweigung (24) innerhalb des Ventilblocks (26) ausgebildet ist, und • der Ventilblock (26) einen Teil der Abblaseleitung (10) bildet.
Patent DE-102014225359-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Kraftstoffeinspritzsystem und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (20) für ein Kraftstoffeinspritzsystem (10), die ein entlang einer Bewegungsrichtung (34) bewegliches Ventilelement (32) und einen Bewegungsaktivierungsbereich (40) zum Aktivieren des Ventilelementes (32) aufweist, welcher eine Spule (43) zum Erzeugen eines Magnetfeldes (44) mit Magnetfeldlinien (46) und ein innerhalb der Spule (43) angeordnetes Kernelement (48) aufweist. Das Kernelement (48) ist aus Kernelementteilstücken (60) aufgebaut, die entlang der Magnetfeldlinien (46) voneinander getrennt sind. Weiter betrifft die Erfindung ein Kraftstoffeinspritzsystem (10), dass eine solche Ventilanordnung (20) aufweist.
Patent DE-102014225849-A1 (DE)
Title: Kantenbeschichtung von Möbelplatten
Inventor: SCHOLZ KONRAD
IPC: B27C5/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Bearbeitung der Schmalseiten von Möbelplatten in einer Bearbeitungsvorrichtung mit einer ersten Werkzeuggruppe zur Bearbeitung der unbeschichteten Schmalseite und einer zweiten Werkzeuggruppe zur Bearbeitung der beschichteten Schmalseite der Möbelplatten. Die erste Werkzeuggruppe weist mindestens ein schneidendes, ein schmirgelndes und optional ein glättendes Werkzeug auf einem gemeinsamen Trägerelement auf. Die zweite Werkzeuggruppe weist optional eine oder mehrere Rollen mit senkrechten Achsen auf einem gemeinsamen Trägerelement, eine oder mehrere zylindrische Rollen mit gegen die Durchlaufrichtung geneigten Achsen auf einem gemeinsamen Trägerelement und eine oder mehrere taillierte Rollen auf einem gemeinsamen Trägerelement auf.
Patent DE-102015002178-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für richtungsgebundene Straßen, insbesondere Autobahnausfahrten
Inventor: ZHANDIFAR MANUCHER
IPC: G08G1/056
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für richtungsgebundene Straßen, insbesondere Autobahnausfahrten 1, umfassend eine Steuereinheit 8 mit Sensorelementen 4, 5, 6, 7 zur Aktivierung von Barrieren 10 und/oder Warngebern 11. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Fahrbahn zumindest zwei Sensorelemente 4, 5, 6, 7 eingebettet sind, welche in Fahrbahnrichtung beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102015004147-A1 (DE)
Title: Blattstapeleinrichtung
Inventor: MURPHEY RYAN G
IPC: B42B5/10
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Blattstapeleinrichtung umfasst ein Vakuumsystem, das ein Einzelblatt an ein Bindeelement übergibt, ein Blattablenkelement, das ein Ende des Einzelblattes auf das Bindeelement drückt, und ein Blattkickdownelement, das das Einzelblatt von dem Vakuumsystem weg drückt.
Patent DE-102015004203-A1 (DE)
Title: Antennenmodul und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: MUTSCHLER ROBERT
IPC: H01Q1/32
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antennenmodul (1). Erfindungsgemäß weist das Antennenmodul (1) eine langgestreckte Modulbasis (1.1) auf. Auf der Modulbasis (1.1) ist eine Sender- und/oder Empfängereinheit (5) angeordnet. Die Erfindung betrifft zudem eine Anordnung (3) des Antennenmoduls (1) auf einer Trägerstruktur (2), ein Fahrzeug (13) mit einem Antennenmodul (1) oder einer Anordnung (3) sowie ein Verfahren zur Montage eines Antennenmoduls (1) oder einer Anordnung (3) an einem Fahrzeug (13).
Patent DE-102015004869-A1 (DE)
Title: Uhrenarmband für Smartwatches mit eingebautem Akku
IPC: G04G19/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Armband für Smartwatches mit eingebautem Akku, dadurch gekennzeichnet, dass, das Armband, welches zum Tragen der Smartwatch benutzt wird, mit Akkus als zusäzliche Energiequelle für die Smartwatch, versehen ist.
Patent DE-102015005558-A1 (DE)
Title: Bauformen der Grissongetriebe
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: F16H25/04
Filed: 2015-04-29
Abstract: In der Anmeldung werden Bauformen der Grissongetriebe beschrieben bei denen die Daumenkurven (1) auf unterschiedlichen parallelen Achsen liegen und einen gemeinsamen Antrieb haben. Die Daumenkurven sind durch verschiedene Getriebe verbunden und synchron gegenläufig bewegt, sodass ein kontinuierlicher Antrieb des Rollenrades (3) erfolgt. Weitere Bauformen haben mehrere am Umfang des Rollenrades parallel Achsen mit einem zentrischen Koppelgetriebeantrieb durch einen Exzenter oder durch ein Antriebszahnrad (4). Durch die Anordnung mehrerer Daumenkurven an einem oder mehreren Rollenkränzen erfolgt eine Verteilung der Belastung auf mehrere Rollen und die Getriebe sind stabiler. Eine Ausführung hat eine besonders günstige Übertragung der Kräfte indem drei um 120° versetzte Daumenkurven auf einer Daumenwelle angeordnet sind.
Patent DE-102015006199-A1 (DE)
Title: Bauteilverbund für einen Rohbau eines Kraftwagens
Inventor: DAGONET MAXIME
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauteilverbund für einen Rohbau eines Kraftwagens, mit einem jeweiligen vorderen Längsträger (10), welcher mit seinem hinteren Ende (16) mittels eines Adapterelement (18) mit einem Türsäulenelement (20) verbunden ist, wobei der Längsträger (10) und das Adapterelement (18) unter Ausbildungen eines im Falle einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung des Bauteilverbunds wirkenden Formschlusses mit dem Türsäulenelement (20) verbunden sind.
Patent DE-102015009283-A1 (DE)
Title: Schlüsselwarnanlage
Inventor: KAPUSTIN LEONID
IPC: G08B21/24
Filed: 2015-07-15
Abstract: Schlüsselwarnanlage, bestehend aus zwei Mikroschaltern (1 und 6), Türanschlag (3), Stromquelle (5), Ton/Lichtträger (7), gefederte Schlüsselhaken (8), dadurch gekennzeichnet, dass in Position ”Start” der Schüssel (10) angehängt ist, Außenkontakt TMS (1) befreit ist, Stromkreis geschlossen ist, das Ton/Lichtsignal signalisiert Gefahr.
Patent DE-102015015741-A1 (DE)
Title: Armbandcomputer zum Tragen an einem Arm eines Benutzers und Verfahren zum Betreiben eines Armbandcomputers
Inventor: LACHER PETER
IPC: A61B5/024
Filed: 2015-12-04
Abstract: Armbandcomputer (10) zum Tragen an einem Arm (12) eines Benutzers, mit einer Erfassungseinrichtung (18), welche dazu ausgelegt ist, zumindest einen Vitalparameter des Benutzers zu erfassen, und mit einem Funkmodul (14), welches im aktivierten Zustand dazu ausgelegt ist, eine drahtlose Datenverbindung mit einem Funkmodul (26) eines anderen Objekts (20) herzustellen und aufrechtzuerhalten, wobei der Armbandcomputer (10) eine Steuereinrichtung (16) umfasst, welche dazu ausgelegt ist, das Funkmodul (14) des Armbandcomputers (10) zu aktivieren, sobald mittels der Erfassungseinrichtung (18) der zumindest eine Vitalparameter des Benutzers erfasst wird, und das Funkmodul (14) des Armbandcomputers (10) zu deaktivieren, sobald mittels der Erfassungseinrichtung (18) der zumindest eine Vitalparameter des Benutzers nicht mehr erfasst wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Armbandcomputers (10).
Patent DE-102015101303-A1 (DE)
Title: System zum Erzeugen von Warmwasser und/ oder Dampf durch Induktion im geschlossenen System
Inventor: HELD FRANK
IPC: F22B1/28
Filed: 2015-01-29
Abstract: System zum Erzeugen von Warmwasser und/oder Dampf (1) mit einem Behältnis (24) zur Aufnahme eines flüssigen Mediums, mit einem Zulauf (6), um dem Behältnis (24) die Flüssigkeit zuzuführen, mit einem Ablauf (16) um ein Medium aus dem Behältnis (24) abführen zu lassen und einer Erwärmungseinrichtung zum Erwärmen des flüssigen Mediums, wobei das Behältnis (24) derart ausgestaltet ist, dass dieses mit seinem Zu (6) – und Ablauf (16) ein im Wesentlichen geschlossenes System darstellt, wobei die Erwärmungseinrichtung eine Induktionseinrichtung (10) aufweist, welche das flüssige Medium erwärmt. Das erfindungsgemäße System ist in vielen Bereichen einsetzbar so zum Beispiel in Heiz- und Reinigungsvorrichtungen oder auch für die Kraft-Wärme-Erzeugung, es sei angemerkt, dass dies keine abschließende Aufzählung der Einsatzgebiete darstellt.
Patent DE-102015102528-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Verbinden eines Halbleiter-Package mit einer Platine
Inventor: MARBELLA CARLO
IPC: H01L23/492
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden eines Halbleiter-Package mit einer Platine beinhaltet: Bereitstellen einer Platine mit mehreren Kontaktgebieten, Bereitstellen eines Halbleiter-Package mit mehreren Kontaktbereichen, Wählen eines spezifischen Kontaktbereichs unter den mehreren Kontaktbereichen, Aufbringen von Lotkugeln auf den Kontaktbereichen und darin Aufbringen von zwei oder mehr spezifischen Lotkugeln auf dem spezifischen Kontaktbereich und Verbinden des Halbleiter-Package mit der Platine auf derartige Weise, dass die zwei oder mehr spezifischen Lotkugeln miteinander und mit einem Kontaktgebiet der mehreren Kontaktgebiet der Platine verbunden sind.
Patent DE-102015102927-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Antriebsstrangsystems während des Schubbetriebs
Inventor: HAWKINS SHAWN SCOTT
IPC: B60W30/188
Filed: 2015-03-02
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das eine Brennkraftmaschine und eine Drehmomentmaschine, die mit einem Eingangselement eines Getriebes drehbar gekoppelt sind, enthält, enthält das Betreiben des Fahrzeugs in einer Schubbetriebsart in Ansprechen auf ein vom Fahrer angefordertes Achsdrehmoment und das Anweisen des Kraftmaschinenbetriebs in einen Zustand ohne Kraftstoffbeaufschlagung. Es wird ein Controller genutzt, um die Drehmomentmaschine so zu betreiben, dass das Eingangselement rotiert, um die Kraftmaschine während eines Übergangs über eine vorgegebene Kraftmaschinendrehzahl hinweg zu steuern.
Patent DE-102015105064-A1 (DE)
Title: Speicherkühlgerät in selbsttragender Bauweise
Inventor: MARQUARDT FRIEDRICH WILHELM
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speicherkühlgerät (1) in selbsttragender Bauweise zur Kühllagerung von Gütern in einem Temperaturbereich von 2 °C bis 8 °C, aufweisend einen Sockel (2), Seitenwände (3), eine Rückwand (4) sowie eine Tür (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verdampfer der elektrisch angetriebenen Kälteanlage als kombinierter Verdampferspeicher (6) mit Wasser (9) als Speichermedium ausgebildet ist, wobei der Verdampferspeicher (6) aus einem kältemitteldurchströmten Rohr (7) und einem koaxial um das Rohr (7) herum angeordneten flexiblem Schlauch (8) ausgebildet ist und dass der Zwischenraum zwischen Rohr (7) und Schlauch (8) mit Wasser (9) als Speichermedium gefüllt ist.
Patent DE-102015108338-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: SCHMIDT JOCHEN
IPC: B29C70/42
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei das Faserverbundbauteil an einer Verformungseinrichtung angeordnet wird und anschließend zur Aushärtung des Matrixmaterials einem Temperprozess unterzogen wird, wobei während des Temperprozesses die Ist-Bauteilform erfasst und mit einer Soll-Bauteilform verglichen wird und basierend auf einer Abweichung von der Soll-Bauteilform dann die Verformungseinrichtung so angesteuert wird, dass das Faserverbundbauteil während des Temperprozesses plastisch verformt wird.
Patent DE-102015109436-A1 (DE)
Title: System zur Trocknung von Prozessluft mit einem zylinderförmigen um eine Rotationsachse drehbaren Sorptionskörper
Inventor: JAKSCHIK STEFAN
IPC: B01D53/26
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Trocknung von Prozessluft mit einem zylinderförmigen um eine Rotationsachse drehbaren Sorptionskörper (1), bei dem Prozessluft über eine Prozessluftleitung (2) durch ein erstes Kreissegment des Sorptionskörpers (1) mittels eines Verdichters (3) hindurch strömt. Sekundärluft durchströmt als ein erster Teilstrom durch eine erste Leitung (4) zugeführter Sekundärluft durch ein in Drehrichtung des Sorptionskörpers nachfolgendes zweites Kreissegment zur Kühlung und/oder Spülung des Sorptionskörpers (1) und dieser erste Teilstrom nach dem Durchströmen des Sorptionskörpers über eine zweite Leitung (5) und eine Heizeinrichtung (6) durch ein drittes Kreissegment, das dem zweiten Kreissegment nachfolgend in Drehrichtung des Sorptionskörpers (1) angeordnet ist, in entgegengesetzter Richtung hindurch strömt. Dabei ist eine Desorption von mit dem Sorptionskörper aus der Prozessluft adsorbierten Stoffen erreichbar. Ein zweiter Teilstrom der Sekundärluft ist über eine dritte Leitung (7) einen Wärmetauscher (8) durchströmt und anschließend in die zweite Leitung (5) zuführbar, so dass zweiter Teilstrom und rückgeführter erster Teilstrom mittels eines zweiten Verdichters/Ventilators/Gebläses (10) gemeinsam das dritte Kreissegment und den nachfolgend dazu in einer Abführleitung (9) angeordneten Wärmetauscher (8) durchströmen.
Patent DE-102015110549-A1 (DE)
Title: Mehrschaliger Baustein
Inventor: ZAPF HANNES
IPC: E04C1/41
Filed: 2015-06-30
Abstract: Mehrschaliger Baustein mit einem tragenden Innenstein (1) als Grundkörper, mit einem vorgesetzten Außenstein (2) als Außenschale und mit einem Dämmkern (3) zwischen Innenstein und Außenstein mit einem Gemisch aus Kalkmehl, Quarzmehl, Zementmehl, Gesteinsmehl, Proteinschaum und Wasser als Dämmkern. Vorzugsweise sind Zuganker 4 mit in den Baustein eingehärtet. Ferner sind alternative Verfahren zur Herstellung eines solchen Bausteins angegeben.
Patent DE-102015112956-A1 (DE)
Title: Neigezylinderanordnung eines Hubmastes einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: KNECHTEL HANS-ULRICH
IPC: B66F9/10
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Neigezylinderanordnung (1) eines Hubmastes (2) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, wobei die Neigezylinderanordnung (1) einen ersten Neigezylinder (1L), der mit einer ersten Seite des Hubmastes (2) in Wirkverbindung steht, und einen zweiten Neigezylinder (1R) aufweist, der mit einer zweiten Seite des Hubmastes (2) in Wirkverbindung steht, wobei die Neigezylinder (1L, 1R) jeweils als doppeltwirkende Hydraulikzylinder ausgebildet sind, wobei der erste Neigezylinder (1L) einen in Richtung einer Ausfahrbewegung wirkenden ersten Druckraum (D1L) und einen in Richtung einer Einfahrbewegung wirkenden zweiten Druckraum (D2L) aufweist und der zweite Neigezylinder (1R) einen in Richtung einer Ausfahrbewegung wirkenden ersten Druckraum (D1R) und einen in Richtung einer Einfahrbewegung wirkenden zweiten Druckraum (D2R) aufweist. Um Torsionsbewegungen des Hubmastes (2) wirksam dämpfen bzw. verhindern zu können, sind die beiden Neigezylinder (1L, 1R) erfindungsgemäß hydraulisch in Reihe geschaltet.
Patent DE-102015113034-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem, insbesondere aus Beton, und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TIEMANN ANDREAS
IPC: E01F15/08
Filed: 2015-08-07
Abstract: Das erfindungsgemäße Rückhaltesystem (10) insbesondere aus Beton mit einer Leitwand mit STEP-Profil zeichnet sich aus durch einen auf einer Aufstandsfläche (12) der Wand angrenzend zum Sockelteil (17) angeordneten Vorsatz (24), der eine die beim STEP-Profil üblicherweise nur schmale Umlenkfläche (23) zur Fahrbahn hin verlängernde Oberseite hat. Bestehende Wände mit STEP-Profil können mit diesem Vorsatz erfindungsgemäß nachgerüstet werden, womit die Anprallheftigkeitsstufe bestehender STEP-Wände verbessert wird.
Patent DE-102015115646-A1 (DE)
Title: Türkonstruktion für ein Rohrturmbauwerk
Inventor: TATERRA HERMANN-JOSEF
IPC: F03D80/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Türkonstruktion für ein Rohrturmbauwerk, insbesondere für ein aus im Querschnitt kreisringförmigen Segmenten gebildetes Rohrturmbauwerk, wobei in Umfangsrichtung zwischen zwei ersten Segmenten in einem zweiten Segment ein Freiraum ausgespart ist, der seitlich von je einem ersten Segment begrenzt wird, und ein Türpaneel vorhanden ist, wobei das Türpaneel als axialer Kreisringsegmentabschnitt ausgebildet ist, welcher schwenkbar angeordnet ist und mit den ersten Kreisringsegmenten und dem Türsegment die Öffnung verschließend lösbar verbindbar ist, sowie Rohrturmbauwerk mit der Türkonstruktion.