baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021100766-A1 (DE)
Title: Architektur und verfahren zur echtzeit-zielradschlupferkennung zur optimalen steuerung von radstabilität und fahrzeugseitenhaftung
Inventor: NAHIDI SEYEDEH ASAL
IPC: B60W40/064
Filed: 2021-01-15
Abstract: Ein Fahrzeug, System und Verfahren zum Betrieb des Fahrzeugs. Ein Sensor misst einen dynamischen Parameter des Fahrzeugs. Ein Prozessor bestimmt eine Seitenkraft auf einen ersten Reifen basierend auf dem dynamischen Parameter des Fahrzeugs, bestimmt eine Längskraft auf den ersten Reifen, die eine maximale Haftung des ersten Reifens für die Seitenkraft erreicht, und stellt ein erstes Drehmoment auf den ersten Reifen ein, um die bestimmte Längskraft an dem ersten Reifen zu erreichen.
Patent DE-102021102147-A1 (DE)
Title: Abdichtungshalterung
IPC: E06B1/70
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdichtungshalterung für textiles Material, welche mit einem Bodenprofil verbindbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige Bodenschwelle, einenzugehörigen Gebäudeteil, zugehörige Verfahren sowie eine zugehörige Verwendung.
Patent DE-102021103477-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung
Inventor: WALLNÖFER WOLFGANG
IPC: B06B1/06
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die einen Schwingkörper (1) aufweist, auf dem ein piezoelektrisches Element (2) durch eine Lotverbindung (5) befestigt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung.
Patent DE-102021103655-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur manipulationssicheren Erfassung und Auswertung der Geschwindigkeit eines Elektrofahrrads, E-Bikes oder Pedelecs
Inventor: MÜLLER JENS-ULRICH
IPC: G01P15/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur manipulationssicheren Erfassung und Auswertung einer Geschwindigkeit eines zumindest teilweise muskelbetriebenen Fahrzeugs (1), insbesondere eines E-Bikes, eines Pedelecs oder dergleichen, umfassend eine Sensorik (2), die dazu eingerichtet ist, eine erste Beschleunigung entlang einer tangentialen Achse (AX) zu erfassen. Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorik (2) außerdem dazu eingerichtet ist, eine zweite Beschleunigung entlang einer radialen Achse (AY) zu erfassen. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung außerdem ein Verfahren zur manipulationssicheren Erfassung und Auswertung einer Geschwindigkeit eines zumindest teilweise muskelbetriebenen Fahrzeugs (1), insbesondere eines E-Bikes, eines Pedelecs oder dergleichen, umfassend die Schritte (S): Anbringen einer Sensorik (2) an ein Laufrad (6) des Fahrzeugs (1), wobei die Sensorik (2) einen ersten Beschleunigungssensor (3) und einen zweiten Beschleunigungssensor (4) umfasst (S1); Erfassen der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) durch den ersten Beschleunigungssensor (3) (S2); Übermitteln der erfassten Geschwindigkeit an eine Steuereinheit (5) des Fahrzeugs (1) (S3); Erfassen einer zweiten Beschleunigung entlang einer radialen Achse (AY) mittels des zweiten Beschleunigungssensors (4) (S4); Errechnen eines Radius' r einer Kreisbahn k des zweiten Beschleunigungssensors (4) anhand der erfassten zweiten Beschleunigung und der erfassten Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) (S5); Übermitteln eines Signals von der Sensorik (2) an die Steuereinheit (5), sobald der errechnete Radius r der Kreisbahn k des zweiten Beschleunigungssensors (4) einen vorgegebenen Schwellenwert unterschreitet (S6). Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Verwendung des Systems für das Verfahren zur manipulationssicheren Erfassung und Auswertung einer Geschwindigkeit eines zumindest teilweise muskelbetriebenen Fahrzeugs (1), insbesondere eines E-Bikes, eines Pedelecs oder dergleichen.
Patent DE-102021105790-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit mindestens einem Stützrad
Inventor: SCHÜLER MICHAEL
IPC: B66F9/065
Filed: 2021-03-10
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil und einem Lastteil, der ein Lasttragmittel mit mindestens einem Lastrad aufweist, wobei der Antriebsteil einen Fahrzeugrahmen aufweist, in dem ein lenkbares Antriebsrad und mindestens ein Stützrad angeordnet sind, wobei das mindestens eine Stützrad auf der vom Lastteil abgewandten Seite des Antriebsrades angeordnet ist und als nachlaufendes Rad um eine Hochachse schwenkbar ist, wobei der Fahrzeugrahmen eine mit dem mindestens einem Stützrad korrespondierende Ausnehmung aufweist, wobei das mindestens eine Stützrad bei einem von dem Lastteil fortweisenden Nachlauf durch die Ausnehmung vorsteht.
Patent DE-102021115296-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zum Schleifen eines kugelförmigen Werkstücks und Verfahren
Inventor: KUCKUK ANDRÉ
IPC: B24B11/02
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifvorrichtung (10) zum Schleifen eines Werkstücks (12) mit einer kugelförmigen Oberfläche, mit einer Werkstückspanneinheit (14) und einem Schleifwerkzeug (16), wobei die Werkstückspanneinheit (14) zwei um jeweilige Antriebsachsen A drehbare Rollen (20, 22) und ein Anschlagelement (30) umfasst, um das Werkstück (12) zwischen den Rollen (20, 22) und dem Anschlagelement (30) zu halten. Zusätzlich zu der hauptsächlichen Rotationsachse AR in y-Richtung, wird dem Werkstück (12) eine Rotationskomponente um die x-Achse aufgeprägt wird, so das sich eine resultierende Rotationsachse ARResmit einer winkligen Neigung gegenüber der y-Achse ergibt. Es ist möglich die komplette Oberfläche des kugelförmigen Werkstücks (12) in einem Arbeitsgang und in einer reduzierten Bearbeitungszeit zu bearbeiten.
Patent DE-102021117258-A1 (DE)
Title: Brausekopf für eine Wasserarmatur
Inventor: KEITER HANS DIETER
IPC: B05B1/18
Filed: 2021-07-05
Abstract: Brausekopf (1) für eine Küchenwasserarmatur aufweisend einen Auslass (2) für Wasser, welcher von einer Vielzahl von Auslassöffnungen (3) gebildet ist, wobei die Auslassöffnungen (3) von einem ringförmigen Kanal (4) abzweigen, wobei in dem ringförmigen Kanal (4) mindestens ein Rotationselement (5) derart angeordnet ist, dass es entlang des ringförmigen Kanals (4) umläuft, wenn Wasser aus dem Auslass (2) austritt, wobei das Rotationselement (5) beim Umlaufen in dem ringförmigen Kanal (4) jede einzelne Auslassöffnung (3) jeweils kurzzeitig verdeckt, so dass ein Zustrom von Wasser zu der jeweiligen Auslassöffnung (3) unterbrochen ist, so dass eine Pulsation von aus den Auslassöffnungen (3) des Auslasses (2) austretendem Wasser hervorgerufen wird.
Patent DE-102021118127-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines stanzwerkzeugs sowie zur herstellung eines puzzles mit demselben und entsprechendes stanzwerkzeug sowie stanzeinheit
Inventor: WEIG NORBERT
IPC: B26F1/44
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stanzwerkzeugs (1), insbesondere eines Stanzwerkzeugs (1) zur Herstellung eines Puzzles, sowie ein entsprechendes Stanzwerkzeug (1), wobei das Stanzwerkzeug (1) mindestens ein Stanzmesser (2) aufweist, welches eine linienförmige Schneidkante (5) aufweist, die beliebig geformt entlang einer Schneidebene (6) verläuft, sodass beim Pressen des Stanzwerkzeugs (1) quer zur Schneidebene (6) gegen ein zu stanzendes Flächenelement ein gemäß der Schneidkante (5) geformtes, gestanztes Element ausgestanzt wird, wobei das Stanzmesser (2) lagenweise durch generative oder additive Verfahren in einer Richtung quer zur Schneidkante (5) aufgebaut wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Stanzeinheit aus Stanzwerkzeug (1) und Gegenplatte (7) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Puzzles.
Patent DE-102021119075-A1 (DE)
Title: Gewinnung elektrischer energie aus einem hf-signal in einem fahrzeug
Inventor: DATTA GUPTA SOMAK
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-07-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt die Gewinnung elektrischer Energie aus einem HF-Signal in einem Fahrzeug bereit. Diese Offenbarung ist im Allgemeinen auf die Gewinnung elektrischer Energie aus HF-Signalen gerichtet, die in einem Fahrzeug vorhanden sein können. Die HF-Signale können zum Beispiel Mobilfunksignale und Wi-Fi-Signale beinhalten. In einem beispielhaften System kann ein HF-Signalstärkeauswerter zum Auswerten der HF-Signale verwendet werden, um ein stärkstes HF-Signal oder ein stärkstes Band von HF-Signalen zu identifizieren, aus denen gewonnen werden kann, um elektrische Energie zu erlangen. Ein HF-in-elektrische-Energie-Wandler wandelt das/die HF-Signal(e) in elektrische Energie um, die in einem Energiespeicherelement gespeichert werden kann. Das Energiespeicherelement kann an ein Vorrichtungsladegerät zum Laden verschiedener Arten von Vorrichtungen in dem Fahrzeug gekoppelt sein. In einigen Fällen kann das System verwendet werden, um eine Umgebungs-HF-Energiekarte zu erzeugen, die durch ein oder mehrere Fahrzeuge verwendet werden kann, um einen optimalen Platz zum Parken zum Gewinnen aus HF-Signalen zu identifizieren.
Patent DE-102021121035-A1 (DE)
Title: Statorkühlmantel mit gerichtetem Kühlmittelfluss
Inventor: KRANK BENJAMIN
IPC: H02K5/20
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Statorkühlmantel zur Kühlung eines Stators einer elektrischen Maschine in einem Gehäuse mittels eines Kühlmittels, aufweisend einen Kühlmitteleinlass und einen Kühlmittelauslass, wenigstens einen, sich zwischen dem Kühlmitteleinlass und dem Kühlmittelauslass erstreckende, Kühlkanal, der radial zwischen dem Stator und dem Gehäuse angeordnet ist,
Patent DE-102021124809-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur remote-speicherung von einem distributed-ledger-netzwerk zugeordneten informationen
Inventor: MEZAAEL ABRAHAM
IPC: H04L65/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Remote-Speicherung von einem Distributed-Ledger-Netzwerk zugeordneten Informationen bereit. Die Offenbarung betrifft unter anderem Systeme und Verfahren zur Remote-Speicherung von Informationen, die einem Knoten in einem Distributed-Ledger-Netzwerk zugeordnet sind. In einigen Ausführungsformen können die in dieser Schrift beschriebenen Systeme und Verfahren das Bereitstellen, durch einen ersten Knoten eines Distributed-Ledger-Netzwerks von Knoten und an einen ersten Server, von ersten Informationen umfassen, die dem ersten Knoten zugeordnet sind, wobei das Knotennetzwerk ein Netzwerk von Fahrzeugen beinhaltet. Die Systeme und Verfahren können auch das Empfangen, durch ein Verzeichnis des ersten Knotens und von dem ersten Server, eines Zeigers auf die ersten Informationen umfassen, die auf dem ersten Server gespeichert sind, wobei der Zeiger in dem Verzeichnis gespeichert ist und wobei das Verzeichnis ein verteiltes Verzeichnis ist, das in allen Knoten des Netzwerks von Knoten beinhaltet ist.
Patent DE-102021125939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Automatisierung einer landwirtschaftlichen Arbeitsaufgabe
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: A01B63/111
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Automatisierung einer landwirtschaftlichen Arbeitsaufgabe, die von einem Bodenbearbeitungsgerät (14) an einem landwirtschaftlichen Traktor (10) ausgeführt wird. Von einer Kontrolleinheit (28) wird mindestens eine einen Arbeits- und/oder Betriebsparameter des Bodenbearbeitungsgerätes (14) repräsentierende Prozessführungsgröße durch Rückkopplungsdaten modifiziert, welche einen Feldzustand einer Feldoberfläche (18) vor und/oder nach der Bodenbearbeitung repräsentieren. Für die Ermittlung zumindest eines Teils der Rückkopplungsdaten werden Bodenbilder der Feldoberfläche (18) durch Sensormittel (58, 60) generiert und von einer Datenverarbeitungseinheit (80) ausgewertet. Die Datenverarbeitungseinheit (80) wertet die Bodenbilder derart aus, dass die Bodenbilder in Abhängigkeit des Ergebnisses einer Überwachung der Feldoberfläche (18) hinsichtlich eines optisch abdeckenden Luftstaubes (82) zur Ermittlung der Rückkopplungsdaten verwendet werden.
Patent DE-102021125995-A1 (DE)
Title: System zur Kompensation von Aufbaubewegungen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KHANLAROV JAFAR
IPC: B60G21/10
Filed: 2021-10-07
Abstract: System zur Kompensation von Aufbaubewegungen in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen an einer ersten Achse des Kraftfahrzeugs anordbaren ersten Stabilisator zur Kompensation von Radlastdifferenzen zwischen den Rädern des Kraftfahrzeugs, einen an einer zweiten Achse des Kraftfahrzeugs anordbaren zweiten Stabilisator zur Kompensation von Radlastdifferenzen zwischen den Rädern des Kraftfahrzeugs, eine erste und zweite an der ersten Achse des Kraftfahrzeugs anordbare Schwingungsdämpfungseinheit zur Aufnahme von auf die Räder des Kraftfahrzeugs wirkenden Kräften, eine erste und zweite an der zweiten Achse des Kraftfahrzeugs anordbare Schwingungsdämpfungseinheit zur Aufnahme von auf die Räder des Kraftfahrzeugs wirkenden Kräften, eine erste und zweite aktive Koppelstange zur Verbindung des ersten aktiven Stabilisators mit jeweils einer ersten Schwingungsdämpfungseinheit an der ersten Achse des Kraftfahrzeugs, eine dritte und vierte aktive Koppelstange zur Verbindung des zweiten aktiven Stabilisators mit jeweils einer zweiten Schwingungsdämpfungseinheit an der zweiten Achse des Kraftfahrzeugs, wobei der erste Stabilisator drehmomentsteif zwischen der ersten und zweiten aktiven Koppelstange und der zweite Stabilisator drehmomentsteif zwischen der zweiten und dritten aktiven Koppelstange angeordnet ist.
Patent DE-102021126603-A1 (DE)
Title: Messung des Fahrsicherheitsquotienten für Fahrer
Inventor: NIKHIL PATEL
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-10-14
Abstract: Es werden Mechanismen, Verfahren und Systeme zum Ermitteln von Fahrsicherheitsquotienten bereitgestellt. Die Ausgabe von einem oder mehreren Sensoren, die auf das Äußere eines Fahrzeugs gerichtet sind (wie nach vorne gerichtete Kameras), kann zur Erkennung von Ereignissen verwendet werden. Die Ausgaben eines oder mehrerer Sensoren, die auf den Innenraum des Fahrzeugs ausgerichtet sind (wie auf den Fahrer gerichtete Kameras), können erfasst und dann analysiert werden, um die den Ereignissen entsprechenden Verhaltensergebnisse zu ermitteln. Auf der Grundlage eines Verhältnisses zwischen den Verhaltensergebnissen und den Ereignissen können dann Fahrsicherheitsquotienten ermittelt werden.
Patent DE-102021201330-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung mit einem Schließzylinder und einem Schließorgan
Inventor: BICKERT PETER
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Eine Schließeinrichtung mit einem Schließzylinder (1) und einem Schließorgan (3) zum Schließen des Schließzylinders (1) hat eine konzentrisch zu einer Schließzylinderantenne (9) angeordnete Schließorganantenne (12). Ein Kern (5) des Schließzylinders hat eine von einer schlitzartigen Ausnehmung (19) gebildete Unterbrechung (20). Hierdurch gestaltet sich die Schließeinrichtung besonders energieeffizient.
Patent DE-102021202123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Müdigkeitszustands eines Fahrers, sowie elektronisches Müdigkeitserkennungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BEHRENDT RAMONA
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Müdigkeitszustands eines Fahrers (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem
 - in Abhängigkeit von zumindest einer aktuellen Sitzposition (4) des Fahrers (2) in einem Fahrzeugsitz (5) des Kraftfahrzeugs (1) der Müdigkeitszustand des Fahrers (2) beurteilt wird, wobei
 - die aktuelle Sitzposition (4) des Fahrers (2) mit zumindest einer Referenzsitzposition (7), welche während eines Zeitintervalls zwischen einem Einsteigen des Fahrers (2) in das Kraftfahrzeug (1) und einem Fahrtbeginn einer Fortbewegungsfahrt des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird und einen Aufgeweckt-Referenzzustand des Fahrers (2) charakterisiert, verglichen wird, und
 - in Abhängigkeit von dem Vergleich zwischen der aktuellen Sitzposition (4) und der Referenzsitzposition (7) ein aktueller Müdigkeitszustand des Fahrers (2) beurteilt wird.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Müdigkeitserkennungssystem (3) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102021203347-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit automatischer Türöffnungsvorrichtung und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: NEHRING ULRICH
IPC: D06F58/36
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner 1 mit einem Gehäuse 2, einer mit dem Gehäuse 2 verbundenen Tür 3, über die eine Wäschetrommel 6 des Wäschetrockners 1 zugänglich ist, einem Gebläse 5, einer Steuereinrichtung 7 und einem durch einen Auslösemechanismus 8 zu öffnenden Türverschluss 4, wobei der Auslösemechanismus 8 eingerichtet ist, um am Ende eines Trocknungsprogrammes durch einen Befehl der Steuereinrichtung 7 elektrisch einen Sperrungszustand aufzuheben, und die Steuereinrichtung 7 außerdem eingerichtet ist, eine automatische Entsperrung bei Erfüllung einer im Trocknungsprogramm vorgegebenen Entsperrungsbedingung zu veranlassen, wobei die Entsperrungsbedingung ausgewählt ist aus dem Überschreiten einer vorgegebenen maximalen Temperatur Tmaxund/oder dem Erreichen einer vorgegebenen relativen Luftfeuchtigkeit HArelset, dem Überschreiten einer vorgegebenen Druckdifferenz ΔPsetzwischen einem Trommelinneren und dem Aufstellraum des Wäschetrockners 1, und dem Unterschreiten einer vorgegebenen Feuchte HLsetder Wäschestücke, und wobei der Türverschluss 4 so eingerichtet ist, dass im Sperrungszustand mechanische Kräfte überwunden sind, die bei Aufhebung des Sperrungszustandes die Tür 3 öffnen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Wäschetrockners.
Patent DE-102021205518-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: DÜRR GOTTFRIED
IPC: F28F9/02
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit einem Sammler (2) mit zumindest einer Einstecköffnung (3, 3a), in welche ein zugehöriges Anschlussrohr (4, 4a) einsteckbar ist, wobei an dem Anschlussrohr (4, 4a) zumindest eine nach radial außen vorstehende Ausbuchtung (5, 5') vorgesehen ist, die sowohl einen Anschlag des Anschlussrohrs (4, 4a) in Einsteckrichtung (6) in der zugehörigen Einstecköffnung (3, 3a) bildet als auch eine vordefinierte Drehwinkellage des jeweiligen Anschlussrohrs (4, 4a) in der zugehörigen Einstecköffnung (3, 3a) vorgibt oder ermöglicht.Hierdurch soll eine Montage vereinfacht werden.
Patent DE-102021207682-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: HAMON ROBERT
IPC: F02M61/16
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), mit einem Düsenkörper (11), in dem eine Düsennadel (12) hubbeweglich angeordnet ist, mit einem Ventilkörper (16), gegen dessen dem Düsenkörper (11) zugewandte Stirnfläche (15) der Düsenkörper (11) mittels einer Düsenspannmutter (22) zumindest mittelbar axial verspannbar ist, und mit wenigstens einem, achsparallel zu einer Längsachse (20) des Ventilkörpers (16) und des Düsenkörpers (11) angeordneten, in jeweils einer Aufnahme (32, 34) des Ventilkörpers (16) und des Düsenkörpers (11) angeordneten Fixierstift (30).
Patent DE-102021212943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufladen einer Starterbatterie und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: B60S5/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufladen einer Starterbatterie eines Kraftfahrzeugs, die zur Aufrechterhaltung der Ladekapazität mit einer fahrzeugexternen Ladevorrichtung an einer Kopplungsstelle verbindbar ist. Um ein Verfahren zum Aufladen einer Starterbatterie eines Kraftfahrzeugs vorzuschlagen, das die Starterbatterie optimal auf das bevorstehende Belastungsszenario vorbereitet, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Starterbatterie mit einem bedarfsabhängigen Ladeprofil aufgeladen wird, wobei die Einstellungen des Ladeprofils abhängig von manuell vorgebbaren und/oder automatisch feststellbaren Parametern erfolgt.
Patent DE-102021214780-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für gasförmige Brennstoffe
Inventor: BERNHAUPT MARTIN
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-12-21
Abstract: Kraftstoffinjektor zur dosierten Abgabe von gasförmigem Kraftstoff, der ein Gehäuse (1) mit einem Ventilkörper (2) aufweist, in dem ein mit Kraftstoff befüllbarer Druckraum (8) ausgebildet ist, der eine Auslassöffnung (9) zur Abgabe des Kraftstoffs aufweist und in welchem ein kolbenförmiges Ventilelement (10) angeordnet ist. Das Ventilelement (10) ist gegen die Kraft einer Schließfeder (12) in Längsrichtung bewegbar und am auslassseitigen Ende des Ventilelements (10) ist eine nach innen gerichtete Dichtfläche (14) ausgebildet ist, mit der das Ventilelement (10) mit einem Ventilsitz (15) am Ventilkörper (2) zusammenwirkt, so dass durch eine nach außen gerichtete Längsbewegung des Ventilelements (10) ein Strömungsquerschnitt freigegeben wird. Im Gehäuse (1) ist ein Steuerraum (25) ausgebildet ist, der mit einem Steuermedium unter einem Steuerdruck befüllbar ist und der durch die Stirnseite eines Kolbens (22) begrenzt ist, wobei durch den hydraulischen Druck auf den Kolben (22) zumindest mittelbar eine in Öffnungsrichtung wirkende Öffnungskraft auf das Ventilelement (10) ausgeübt wird.
Patent DE-102022101280-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum herstellen eines verbunds mindestens zweier schichten
Inventor: THALHAMMER ROBERT
IPC: B32B37/00
Filed: 2022-01-20
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Verfahren und ein System zum Herstellen eines Verbunds mit mindestens zwei Schichten zum Kaschieren eines Verkleidungsbauteils. Das Verfahren sieht ein Fixieren eines eine erste Schicht ausbildenden, ersten Materialzuschnitts (140) an einer Schablone (120) vor, die eine erste Anlagefläche (121) und wenigstens eine in Bezug auf die erste Anlagefläche (121) abgeschrägte, zweite Anlagefläche (122) aufweist. Zudem sieht das Verfahren ein Aufwalzen eines Klebstoffs auf den ersten Materialzuschnitt (140) im Bereich der ersten Anlagefläche (121) mittels einer Walzvorrichtung (110) vor, die sich innerhalb einer mit der ersten Anlagefläche (121) gemeinsamen Ebene (E) bewegt. Des Weiteren sieht das Verfahren ein Aufbringen eines eine zweite Schicht ausbildenden, zweiten Materialzuschnitts (150) auf den mit dem Klebstoff bewalzten ersten Materialzuschnitt (140) zum Ausbilden des Verbunds vor.
Patent DE-102022102095-A1 (DE)
Title: Schneckenbohrersegment und dessen systeme, anordnungen und verfahren
Inventor: THIESSE CHAD M
IPC: E01C19/48
Filed: 2022-01-28
Abstract: Ein Schneckenbohrersegment kann eine Basis mit einem ersten Ende, einem dem ersten Ende in einer Längsrichtung der Basis gegenüberliegenden zweiten Ende, eine erste Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite, eine von der ersten Seite der Basis vorstehende erste Aufnahme, eine von der ersten Seite der Basis vorstehende zweite Aufnahme und eine von der ersten Seite der Basis zwischen der ersten Aufnahme und der zweiten Aufnahme vorstehende Schnecke umfassen. Eine erste Aussparung der ersten Aufnahme kann durch eine erste Seitenwand davon definiert sein und eine zweite Aussparung der zweiten Aufnahme kann durch eine zweite Seitenwand davon definiert sein. Eine erste Durchgangsöffnung kann sich durch die Basis in der ersten Aussparung der ersten Aufnahme erstrecken und eine zweite Durchgangsöffnung kann sich durch die Basis in der zweiten Aussparung der zweiten Aufnahme erstrecken.
Patent DE-102022103170-A1 (DE)
Title: Radaranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: G01S7/03
Filed: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaranordnung für ein Kraftfahrzeug , mit mindestens einer Leiterplatte (2) aufweisend eine Antennenanordnung (3), mit einer Steuereinheit (4), welche die Antennenanordnung (3) zum Senden und Empfangen von Radarstrahlen betreibt, mit einem Gehäuse (5) aufweisend einen Gehäusegrundkörper (6) und eine durch Gehäuseseitenwände (7) des Gehäusegrundkörpers (6) gebildete Gehäuseöffnung (8), wobei die Leiterplatte (2) im Gehäusegrundkörper (6) mit zur Gehäuseöffnung (8) gewandter Antennenanordnung (3) angeordnet ist, und mit einem auf der Gehäuseöffnung (8) angeordneten Radom (9). Es wird vorgeschlagen, dass die Gehäusewände (5) derart ausgestaltet sind, dass sich die Fläche der zwischen den Gehäusewänden (5) aufgespannten Querschnitte (Q) von der Leiterplatte (2) zur Gehäuseöffnung (8) zumindest abschnittsweise vergrößert.