baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10037662-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Brennkammerreinigung
Inventor: KREUTER KLAUS
IPC: F23J1/04
Filed: 2000-07-31
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Brennkammerreinigung, insbesondere zur Reinigung der Heizschlangen und der Brennkammeroberflächen bei Edelstahlwärmetauschern und Spaltwärmetauschern mit einem Hochdruckreinigungsgerät und einer daran angeschlossenen Hochdruckpistole (P) mit gegebenenfalls an der Spitze abgewinkeltem VA-Strahlrohr (1) und einer Rotationsdüse (2), dadurch gekennzeichnet, – daß ein Adapterdeckel (3) und eine austauschbar daran anflanschbare Deckelplatte (4) eine für jede Brennkammeröffnung anpaßbare Brennkammerverschlußvorrichtung (B) bilden, – daß in der Brennkammerverschlußvorrichtung (B) eine Durchführung (3a, 4a) mit einer nach außen arbragenden Laufbuchse (3b) gebildet ist und dass das VA-Strahlrohr (1) mit der Rotationsdüse (2) durch die Durchführung (3a, 4a) und die Laufbuchse (3b) in die Brennkammer einführbar und in dieser axial hin und her bewegbar ist, – und daß in dem aus der Deckelplatte (4) gebildeten Teil der Brennkammerverschlußvorrichtung (B) zur festen Verbindung mit Schrauben einer Brennkammer Schraubenlöcher (4d) vorgesehen sind.
Patent DE-10043655-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Deckels an einer Mittelkonsole
Inventor: KOENIG ROGER
IPC: B60R7/04
Filed: 2000-09-05
Granted: 2010-12-16
Abstract: Anordnung eines schwenkbar gelagerten Deckels (3) an einer Mittelkonsole (1), wobei sich eine erste Seitenfläche (8) des Deckels (3) bis zu einer ersten Seitenfläche (9) der Mittelkonsole (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (7) des Deckels (3) in Querrichtung der Mittelkonsole (1) verläuft und dass zum Öffnen des Deckels (3) eine Grifffläche und/oder -mulde an der ersten Seitenfläche (8) des Deckels (3) und/oder eine Griffmulde (10) in der ersten Seitenfläche (9) der Mittelkonsole (1) unterhalb der ersten Seitenfläche (8) des Deckels (3) ausgebildet ist.
Patent DE-10059949-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen  Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: H02J7/34
Filed: 2000-12-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer elektronischen Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug
mit einem Bordnetz zur Energieversorgung sowie einer auf dieses Steuersignal
hin aktivierbare elektrochemische Energiequelle (3, 3.1, 3.2, ...),
dadurch gekennzeichnet, daß die Baugruppe
im Normalbetrieb vom Bordnetz (10) aus mit elektrischer Energie
versorgt wird, zum Autarkiebetrieb bei Ausfall des Bordnetzes (10)
jedoch die Baugruppe (1) das Steuersignal (s0) erzeugt, welches
die elektrochemische Energiequelle (3) aktiviert.
Patent DE-10102339-B4 (DE)
Title: Entladungslampen-Leuchtbetriebsschaltung
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B41/16
Filed: 2001-01-19
Granted: 2010-08-19
Abstract: Eine Entladungslampen-Leuchtbetriebschaltung (1), umfassend:  einen Gleichspannungswandler (3);  einen Wechselrichter (4) zum Wandeln einer Spannung von dem Gleichspannungswandler (3) in eine Wechselspannung und Liefern der Wechselspannung an Entladungslampen (6-1, 6-2); und  eine Steuerschaltung (7) zum individuellen Steuern der Spannung von dem Gleichspannungswandler (3), die an die jeweilige Entladungslampe (6-1, 6-2) geliefert wird;  wobei  ein Transformator (T) in dem Gleichspannungswandler (3) vorhanden ist, der eine einzige primäre Spule (Tp) und eine Vielzahl von sekundären Spulen (Ts1, Ts2) umfasst, wobei die Anzahl der sekundären Spulen (Ts1, Ts2) der Anzahl der Entladungslampen (6-1, 6-2) entspricht und jede sekundäre Spule einer Entladungslampe zugeordnet ist.
Patent DE-10103789-B4 (DE)
Title: Drehmomentverteilungsvorrichtung
Inventor: GASMANN THEODOR
IPC: B60K17/346
Filed: 2001-01-29
Granted: 2004-07-29
Abstract: Differentialgetriebe (22), das folgendes umfaßt:  einen drehend antreibbaren Differentialkorb (42, 242), der in einem Getriebegehäuse (40) gelagert ist,  zwei Seitenwellen (126, 128) mit zwei Seitenwellenrädern (56, 58, 256, 258), die im Differentialkorb (42, 242) gelagert sind,  einen Differentialrädersatz (50, 52, 250), der zwischen den beiden Seitenwellenrädern (56, 58, 256, 258) wirksam ist,  eine Kupplungsvorrichtung (64, 264), die zwischen einem der Seitenwellenräder (58, 258) und einer von diesem antreibbaren Antriebswelle zur steuerbaren trieblichen Ankopplung aneinander wirksam eingesetzt ist.
Patent DE-10122413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bebilderung und Löschung einer Druckfläche aus Zirkonat
Inventor: VOSSELER BERND
IPC: B41C1/10
Filed: 2001-05-09
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Bebilderung und Löschung einer wiederverwendbaren, Zirkonat aufweisenden Druckfläche mit den Schritten:  – Bereitstellung einer wiederbeschreibbaren, Zirkonat aufweisenden Druckfläche in einem unterstöchiometrischen, hydrophoben Ausgangszustand,  – Erzeugen eines Bildes auf der Druckfläche durch selektive punktweise Oxidation,  – Löschen des Bildes nach einem Bedrucken eines Bedruckstoffes durch großflächige Reduktion, wobei zur Förderung der Reduktion oxidierende Substanzen verdrängt  werden oder ein Reduktionsmittel eingesetzt wird.
Patent DE-10131620-B4 (DE)
Inventor: BAER KAI O
IPC: B08B17/06
Filed: 2001-06-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: The invention relates to a method for drying and/or cross-linking a coating agent on a substrate comprising a coating agent, or for the volumetric heating of a body by means of electromagnetic radiation. The radiation has a narrow-band or discrete spectrum  or a band spectrum whose substantial effective portion has the wavelength range of near infrared.
Patent DE-10131801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkompression und Navigationssystem
Inventor: BRAUN ARND
IPC: H03M7/40
Filed: 2001-06-30
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Datenkompression und/oder Datendekompression nach einem Verfahren des LZSS-Typs unter Verwendung von folgenden Steuercodes: – eines ersten Steuercodes für Literalsequenzen, wobei die Literalsequenzen eine einer oberen Schranke (S1) für die Länge der Literalsequenzen entsprechende erste maximale Länge haben, – eines zweiten Steuercodes für einen Zeiger für einen Rückverweis auf eine zu komprimierende Literalsequenz, wobei der Rückverweis eine zweite maximale Länge und die zu kopierende Literalsequenz eine dritte maximale Länge haben, wobei zur Feststellung der ersten maximalen Länge die Häufigkeitsverteilung der Längen der Literalsequenzen in einem mittels Steuercodes ohne Längenbegrenzung durchgeführten LZSS-Verfahren codierten Musterdatensatz verwendet wird.
Patent DE-10135832-B4 (DE)
Title: Brandschutzventil für eine brandschutztechnisch zu schützende Durchführung, gegebenenfalls in Verbindung mit einer Rohrleitung, insbesondere Lüftungsrohrleitung
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: F16K31/56
Filed: 2001-07-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: Brandschutzventil (10) für eine brandschutztechnisch zu schützende Durchführung, gegebenenfalls in Verbindung mit einer Rohrleitung, insbesondere Lüftungsrohrleitung, umfassend einen Ventildeckel (10a), welcher aus einer Ruheposition, in der er einen Teil des Querschnitts der Rohrleitung freiläßt, in eine erste Verschlußposition beweglich ist, in der er den Öffnungsquerschnitt der Rohrleitung verschließt, und eine Auslöseeinrichtung, die bei unzulässig hoher Lufttemperatur auslöst und nach deren Auslösung der Ventildeckel (10a) in seine erste Verschlußposition in Achsrichtung der Rohrleitung bewegt wird, wobei der Ventildeckel (10a) ein inneres Verschließelement (3) umfaßt und sich im Inneren des Ventildeckels (10a) Intumeszenz-Material (38) befindet, wobei der Ventildeckel (10a) ferner ein äußeres Verschließelement (4) umfaßt, wobei das innere und das äußere Verschließelement (3 und 4) bei Normaltemperatur miteinander zu dem Ventildeckel (10a) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Verschließelement (3) durch das bei zunehmender oder andauender Brandbelastung aufblähende Intumeszenz-Material (38) von der ersten Verschlußposition weiter in Achsrichtung der Durchführung nach innen...
Patent DE-10152545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines schwer entflammbaren Faserverbundwerkstoffs
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: C04B28/18
Filed: 2001-10-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines schwer entflammbaren Faserverbundwerkstoffs als Bau-, Wärmeisolier- und/oder Schallisoliermaterial, der zur Errichtung und Herstellung von Wärme-, Schall- und/oder Stoß-Dämmschichten sowie als Ersatz von Bausteinen aus gebranntem Ton, Formsandkalksteinen und Gasbetonbausteinen verwendbar ist, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Zerkleinern der Fasern eines Naturfaserstoffes auf Längen < 30 mm;  b) Mischen der zerkleinerten, trockenen Naturfasern mit trockenen Schäben einer Körnungsgröße ≤ 8 mm;  c) Benetzen des Gemisches mit Kalk und Kieselsäure unter Zugabe von Wasser;  d) Einleiten von Kohlendioxid in das benetzte Gemisch;  e) Dosiertes Zusetzen von mineralischen Bindemitteln und Porenbildnern und Durchmischen des Gemisches;  f) Einbringen der fließfähigen Masse in eine Form zur Porenbildung während einer bestimmten Abbindezeit;  g) Entnehmen des abgebundenen Formkörpers und Unterziehung einer hydrothermalen Behandlung zur Härtung und Trocknung,  
 dadurch gekennzeichnet, dass im Verfahrensschritt e) CaCl 2 , Al 2 (SO 4 ) 3  und/oder Na 2 SO 4  als Abbindebeschleuniger zugesetzt wird.
Patent DE-10153893-B4 (DE)
Title: Anlasser mit einem Antriebshebel, der mit einem Hebel-Schwenkstift ausgestattet ist
Inventor: IMANISHI TETSUO
IPC: F02N15/06
Filed: 2001-11-02
Granted: 2009-04-16
Abstract: Anlasser,
mit:  einem Magnetschalter (2) mit einem darin beweglich vorgesehen
Tauchkolben;  einem Antriebshebel (2), der einen Hebel-Schwenkstift (3B)
als Drehzentrum zwischen den zwei Enden des Antriebshebels enthält, wobei
der Antriebshebel mit dem Tauchkolben an einem Ende gekoppelt ist
und durch den Magnetschalter (2) zum Bewegen des anderen Endes angetrieben
wird;  einem Kleinzahnrad (5), welches durch das andere Ende zu
einer Seite eines Ringzahnrades einer Brennkraftmaschine unter Verwendung
der Betriebsweise des Magnetschalters gestoßen wird;  dadurch gekennzeichnet,
dass der Anlasser ferner  einen Hebelhalter (12) zur drehbaren
Halterung des Hebel-Schwenkstiftes; und  eine Gummi-Hebeldichtung
(13) aufweist, die zwischen dem Hebelhalter und dem Magnetschalter
angeordnet ist, wobei die Gummi-Hebeldichtung an dem Hebelhalter
befestigt ist, und  wobei die Hebeldichtung einen Positioniervorsprung
(13a) aufweist;  der Positioniervorsprung durch ein Positionierloch
(12c) hindurchragt, welches in dem Hebelhalter vorgesehen ist, und
der Positioniervorsprung zu einer Seite des Antriebshebels hin vorragt,
und...
Patent DE-10202139-B4 (DE)
Title: Speicherzelle mit einem dünnen Isolationskragen und Speicherbaustein
Inventor: POPP MARTIN
IPC: H01L27/108
Filed: 2002-01-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Speicherzelle,
die zumindest teilweise in einem Substrat (105) und in einer Epitaxieschicht (245)
angeordnet ist, wobei die Epitaxieschicht auf dem Substrat (105)
aufgebracht ist,  mit einem Auswahltransistor (160), der ein
Drain-Gebiet (165) und ein Source-Gebiet (170) aufweist, wobei das Drain-
und Source-Gebiet (165, 170) in der Epitaxieschicht (245) angeordnet
sind,  wobei eine erste Wortleitung (180) auf der Epitaxieschicht (245)
aufgebracht ist und einen Steueranschluss des Auswahltransistors
(160) darstellt,  mit einem Grabenkondensator (110), der in
einem Graben (115) des Substrates (105) ausgebildet ist,  wobei
der Grabenkondensator (110) über
einen Kontaktgraben (205) mit dem Drain-Gebiet (165) des Auswahltransistors
(160) leitend verbunden ist,  wobei der Kontaktgraben (205)
einen schmäleren
Querschnitt als der Graben (115) aufweist,  wobei der Grabenkondensator
(110) eine Grabenfüllung (130)
aufweist,  wobei die Grabenfüllung
(130) in einem oberen Abschnitt mit einer zweiten Isolierschicht
(150) in Form eines Isolationskragens umgeben ist,  wobei der
Kontaktgraben...
Patent DE-10206729-B4 (DE)
Title: Hohlkolben mit Hohlkugelfüllung
Inventor: GAERTNER BERND
IPC: F04B1/12
Filed: 2002-02-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: Hohlkolben (1) für eine Kolbenmaschine mit einem Hauptkörper (7), in welchem eine Ausnehmung (8) zumindest über einen Teil der axialen Länge des Hauptkörpers (7) ausgebildet ist, wobei die Ausnehmung (8) zumindest zu einem Teil mit einer Hohlkugelfüllung (2) gefüllt ist, welche mit dem Hauptkörper (7) mittels Sintern einen Verbund bildet, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Hohlkugeln (4) nach dem Sintern Hohlräume (3) verbleiben, welche von einem den Hohlkolben (1) durchströmenden Hydraulikfluid durchströmt sind.
Patent DE-10211561-B4 (DE)
Title: Wasserlösliche ionische Copolymere
Inventor: JAEGER WERNER
IPC: C09D7/47
Filed: 2002-03-15
Granted: 2006-04-06
Abstract: Wasserlösliche kationische
Copolymere mit hydrolysestabilen quaternären Ammoniumeinheiten A und
sekundären
Amineinheiten B der allgemeinen Formel I  mit  R 1  =
einem geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen,  R 2  = einem geradkettigen oder verzweigten
Alkylrest mit 1 bis 3 C-Atomen,  X –  =
einem passenden Gegenion,  a, b = 1 bis 99 Mol-%, jeweils bezogen
auf den Anteil der Einheiten im Gesamtmolekül.
Patent DE-10211801-B4 (DE)
Title: Kosmetische und pharmazeutische Zubereitungen enthaltend einen oxalkylierten Polyglycerinester
Inventor: KLUG PETER
IPC: A61K8/37
Filed: 2002-03-16
Granted: 2004-09-30
Abstract: Kosmetische und pharmazeutische Zubereitungen enthaltend einen oxalkylierten Polyglycerinester der Formel (1)  worin A eine Gruppe der Formel -C 2 H 4 - oder -C 3 H 6 -,  B Wasserstoff oder eine Gruppe der Formel -COR bedeuten,  wobei mindestens ein Symbol B eine Gruppe der Formel -COR ist, R C 7 -C 21 -Alkyl, C 7 -C 21 -Hydroxyalkyl oder C 2 -C 21 -Alkenyl, n eine Zahl von 1,5 bis 10 und x, y und z Zahlen von 0 bis 100 bedeuten, wobei die Summe von x, y und z 50 bis 250 beträgt.
Patent DE-10215193-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Streu-/Reflexionseffekten in der Teilchenstrahllithographie
Inventor: ERBER FRANK
IPC: G03F1/14
Filed: 2002-04-05
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Kompensation von Streueffekten in der Teilchenstrahllithographie
umfassend die Schritte:  a) oberhalb einer zu strukturierenden
Schicht wird zumindest eine Schicht (12) eines teilchenstrahlempfindlichen Materials
bereitgestellt,  b) mit zumindest einem Teilchenstrahl werden
vorgegebene Muster (20), die in die zu strukturierende Schicht übertragen
werden sollen, in einen begrenzten Bereich (21) des teilchenstrahlempfindlichen
Materials eingeschrieben,  und  c) mit zumindest einem Teilchenstrahl
wird zumindest ein den begrenzten Bereich (21) umgebender Rahmen
(22) in das teilchenstrahlempfindliche Material eingeschrieben,
so daß die
Variationen der Untergrunddosis innerhalb des begrenzten Bereichs
(21) kleiner als 30% der maximalen Untergrunddosis innerhalb des
begrenzten Bereichs (21) sind.
Patent DE-10215591-B4 (DE)
Title: Auslösesignalgeber
Inventor: GASTEL PETER VAN DIPL -ING
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Einleitung eines Dialogs im Rahmen einer Zugangsberechtigungsprüfung bei einem Kraftfahrzeug (7),insbesondere für eine schlüssellose Betätigungs- und/oder Schließeinrichtung,durch einen Auslösesignalgeber mit einem kapazitiv arbeitenden Sensor (3),und mit einer Auswerteeinheit (4),wobei der Sensor (3) Annäherungen oder Berührungen einer Person (3b) als zugehörige Kapazitätsänderungen erfasst und an die Auswerteeinheit (4) weiterleitet, dadurch gekennzeichnet,dass der Sensor (3) eine Leitfähigkeitselektrode (3a) aufweist, die auf Annäherung oder Berührungen der Person (3b) im Sinne einer Kapazitätsänderung des aus der Leitfähigkeitselektrode (3a) und der Person (3b) gebildeten Kondensators (C1) reagiert, unddass ein Parallelkondensator (C) sowie der aus der Person (3b) sowie der Leitfähigkeitselektrode (3a) gebildete Kondensator (C) turnusmäßig geladen und entladen werden und ihre Ladungen beim Entladen an einen Referenzkondensator (C) abgeben, unddass die ermittelten Aufladezeiten (T) des Referenzkondensators (C) mit einer Referenzzeitspanne (T) verglichen und bei Überschreiten eines vorgegebenen Differenzwertes (Δt) als Annäherung oder Berührung des Sensors (3) durch die Person (3b) interpretiert werden.
Patent DE-10218336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Adsorptionsmittels, Adsorptionsmittel sowie dessen Verwendung
Inventor: SOHNEMANN JENS
IPC: C02F1/28
Filed: 2002-04-24
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines in flüssigen
Medien formstabilen Adsorptionsmittels aus Pulverkautschuk bei dem  a)
flüssigkeitshaltiger
Pulverkautschuk zu Formlingen verpresst wird,  b) die Formlinge
getrocknet und  c) anschließend
zum formstabilen Adsorptionsmittel carbonisiert werden.
Patent DE-10220325-B4 (DE)
Title: Oszillationsantrieb
Inventor: POLLAK ROLAND
IPC: B23Q5/02
Filed: 2002-04-30
Granted: 2011-06-01
Abstract: Oszillationsantrieb mit einem Gehäuse (14), in dem eine rotierend angetriebene Antriebswelle (18), ein davon angetriebenes Exzenterelement (20), sowie eine Werkzeugantriebswelle (30) aufgenommen sind, wobei das Exzenterelement (20) mit der Werkzeugantriebswelle (30) über ein Schwenkelement (28) gekoppelt ist, um die Werkzeugantriebswelle (30) um deren Längsachse (32) oszillierend anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement (28) an seinem der Werkzeugantriebswelle (30) abgewandten Ende (56) an beiden Außenseiten über je ein Federelement (60, 62) gegen das Gehäuse (14) verspannt ist.
Patent DE-10238588-B4 (DE)
Title: Spiegelflächenpräzisions-Meßeinrichtung und Spiegelflächensteuerungssystem einer Reflektorantenne
Inventor: MIZUNO TOMOHIRO
IPC: H01Q15/14
Filed: 2002-08-22
Granted: 2006-07-13
Abstract: Spiegelflächenpräzisions-Meßeinrichtung
einer Reflektorantenne, wobei die Spiegelflächenpräzision einer Reflektorantenne
(1) gemessen wird, die einen aus einer Vielzahl von Spiegeltafeln
(5a) zusammengesetzten Hauptreflektor (5) hat,  gekennzeichnet
durch  eine Sendeantenne (16), die in einer vorgegebenen Entfernung
von der Reflektorantenne (1) angeordnet ist;  eine Strahlungsfeldverteilung-Meßeinrichtung
(7) zum Messen der Strahlungsfeldverteilung der Reflektorantenne für die vorgegebene
Entfernung der Sendeantenne (16) unter gleichzeitiger Steuerung
der Lage der Reflektorantenne (1);  eine Spiegeltafelstrahlungsfeldverteilung-Speichereinrichtung
(17) zum Speichern der Tafelstrahlungsfeldverteilung jeder Spiegeltafel
(5a) des Hauptreflektors (5) als Meßdaten;  eine Erregungskoeffizient-Recheneinrichtung
(18) zum Berechnen von komplexen Erregungskoeffizienten jeder Spiegeltafel
des Hauptreflektors nach Maßgabe
der von der Strahlungsfeldverteilung-Meßeinrichtung (7) gemessenen
Strahlungsfeldverteilung der Reflektorantenne (1), der in der Spiegeltafelstrahlungsfeldverteilung-Speichereinrichtung
(17) gehaltenen Tafelstrahlungsfeldverteilung der Spiegeltafel und
eines Antennenlagesignals, das die Lage der Reflektorantenne gemäß der Steuerung
durch die Strahlungsfeldverteilung-Meßeinrichtung
bezeichnet; und   eine Spiegelflächenpräzision-Recheneinrichtung (19)
zum Berechnen des Spiegelflächenfehlers
jeder Spiegeltafel und der Spiegelflächenpräzision des Hauptreflektors
(5) in...
Patent DE-10240509-B4 (DE)
Title: Verzahnungs- und Gewindeschleifmaschine
Inventor: RONNEBERGER ERICH
IPC: B24B5/36
Filed: 2002-09-03
Granted: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zur spanabhebenden Bearbeitung und zum Messen von Zahnrädern und schraubenförmigen Werkstücken. Auf einem um eine zur Rotationsachse des Werkstücks (4) senkrechte Achse (A) schwenkbaren Schwenkkörper (6) sind Funktionseinheiten (8a, 8b, 8c, 8d) mit Bearbeitungs- und Messwerkzeugen (10, 12, 14, 15, 17) radial und parallel zur Schwenkachse (A) verschiebbar angeordnet, die nacheinander mit dem Werkstück (4) in Eingriff bringbar sind und so den kollisionsfreien Einsatz unterschiedlicher Werkzeuge (10, 12, 14, 15, 17) und Bearbeitungstechnologien in derselben Werkstückaufspannung ermöglichen. Die Werkstückspindel (1) wird elektromotorisch entweder direkt oder über ein Getriebe angetrieben.
Patent DE-10250147-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: KONDOH YASUHIRO
IPC: F16C33/10
Filed: 2002-10-28
Granted: 2010-07-29
Abstract: Kugelgelenk (1) mit:  einem Kugelzapfen (2), der einen sphärischen Wälzabschnitt (4) und einen Schaftabschnitt (3) aufweist, der sich von dem sphärischen Wälzabschnitt (4) erstreckt;  einem Lager (6), das den sphärischen Wälzabschnitt (4) des Kugelzapfens (2) schalenartig umgibt;  ein Gehäuse (11), welches das Lager (6) hält;  wobei das Gehäuse (11) an dessen Innenfläche mit einer Aussparung (13) versehen ist und das Lager (6) sich verformt, um in die Aussparung (13) des Gehäuses (11) derart zu gelangen, daß ein Freiraum (S) zwischen dem Lager (6) und dem sphärischen Wälzabschnitt (4) gebildet ist.
Patent DE-10251911-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Konfigurationsmanagement und Netzwerk
Inventor: PETER GUNTHER
IPC: H04L69/40
Filed: 2002-11-07
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
für das
Konfigurationsmanagement eines Netzwerkes unter Verwendung eines Standard-Manager-Agenten
Netzwerkmanagementsystems und zur Darstellung einer auf einer überwachten Komponente
des Netzwerkes laufenden Anwendung, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  – Empfangen
einer von dem Manager des Standard-Manager-Agenten Netzwerkmanagementsystems an
den Agenten (50) der überwachten
Komponente (3, 4, 7) des Netzwerkes übermittelten Anfrage, Konfigurationsinformationen der überwachten
Komponente (3, 4, 7) an den Manager zu übermitteln,  – Weiterleiten
der Anfrage von dem Agenten (50) an einen Zusatzagenten (52), mit
dem die überwachte
Komponente (3, 4, 7) konfiguriert ist,  – Abrufen mindestens eines
Parameters (54), der in einer dem Zusatzagenten (52) zugeordneten
Datenbank (53) gespeichert ist und der der auf der überwachten
Komponente (3, 4, 7) laufenden Anwendung zugeordnet ist,  – Weiterleiten
des Parameters (54) von dem Zusatzagenten (52) an den Agenten (50),  – Übermitteln
eines den Parameter (54) umfassenden Protokolls mit dem Agenten
(50) an den Manager,  – Empfangen...
Patent DE-10307419-B4 (DE)
Title: Optischer Drehübertrager
Inventor: MAKUTH JENS
IPC: H04B10/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-11-10
Abstract: Optischer
Drehübertrager
(1) bestehend aus einem feststehenden Teil (2) und einem rotierenden
Teil (3), wobei der rotierende Teil (3) und der feststehende Teil
(2) eine gemeinsame, virtuelle Drehachse (8) aufweisen, und der
optische Drehübertrager
(1) aus Lagerelementen (4) und aus mindestens einer Führung (5)
gebildete Lager (4, 5) aufweist, wobei die Lager (4, 5) derart ausgestaltet
sind, dass der rotierende Teil (3) und der feststehende Teil (2)
im wesentlichen ohne Spiel gelagert sind und wobei die Führung (5)
des optischen Drehübertragers (1)
als Aussparungen (11, 12) des rotierenden Teils (3) und/oder des
feststehenden Teils (2) des optischen Drehübertragers (1) ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (11, 12) als
Bohrungen (12) zum Einsetzen der Lagerelemente (4), insbesondere
des rotierenden Teils (3), im Zusammenwirken mit wenigstens einer Nut
(11), insbesondere des feststehenden Teils (2), ausgebildet sind.