baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19954922-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: ZISLER HORST
IPC: E05D11/10
Filed: 1999-11-16
Granted: 2010-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier zur schwenkbaren Halterung eines Türflügels oder dergleichen an einem Wand- oder Türabschnitt oder dergleichen, bestehend aus Scharnierbändern (1, 2) und einem Scharnierbereich (3 bis 13a) mit einer wahlweise einstellbaren Winkelstellung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsbuchse (6) mit Rastnut (6a) und Bund (6b) von einer am Scharnierband (2) angeformten Hülse (3) aufgenommen wird und eine Seite der Hülse (3) mit einem Gleitring (11) abschließt, und die Hülse (3) zwischen den am Scharnierband (1) angeformten gabelförmigen Teilen (4, 5) eingesetzt ist und mit einem Scharnierbolzen (13) mit Druckfedern (9), Bolzenführung (8) und Rastbolzen (7) miteinander verbunden sind, wobei das Scharnierband (1) durch eine Schraube (12) und eine Klemmschraube (11) am Teil (4) der Gabel mit dem durch das Teil (5) der Gabel montierten Scharnierbolzen (13) zueinander fixiert sind und die wählbare Winkelstellung der Scharnierbänder (1, 2) zueinander über die Schraube (12) erfolgt, die über die Klemmschraube (11) gesichert wird.
Patent DE-19963024-B4 (DE)
Title: Optischer Störlichtbogensensor
Inventor: EHLEN DIRK
IPC: H02H7/22
Filed: 1999-12-24
Granted: 2008-10-16
Abstract: Optischer
Störlichtbogensensor
zur Verwendung in elektrischen Schaltanlagen,  wobei der Sensor
(1a, 1b) mindestens einen Lichtwellenleiter (2) umfasst, bei dem
die Lichteinkopplung radial durch die Ummantelung des Lichtwellenleiters
(2) erfolgt, und  der mindestens eine Lichtwellenleiter (2)
in einem Erfassungsbereich auf einem Trägerelement (4a, 4b) angeordnet
ist,  dass der Sensor (1a, 1b) mit einem lichtdurchlässigen Abdeckelement
(3a, 3b) versehen ist,  und die Oberfläche des Trägerelements (4a, 4b) an die
Innenform des Abdeckelements (3a, 3b) angepaßt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Trägerelement
(4a, 4b) flächig
ausgebildet ist,  dass der Lichtwellenleiter (2) durch eine
erste Bohrung (5) im Trägerelement
(4a, 4b) zur Oberfläche
des Trägerelements
(4a, 4b) geführt,  auf
der Oberfläche
des Trägerelements
(4a, 4b) den Erfassungsbereich bildend gewendelt angeordnet und
durch eine zweite Bohrung (5) im Trägerelement (4a, 4b) von der Oberfläche des
Trägerelements
(4a, 4b) weggeführt
ist.
Patent AU-2013101639-B4 (AU)
Title: Method and system for interfacing a development master plan with an internet mapping application
Inventor: KWITKO ANDREW
IPC: G16B45/00
Filed: 2013-12-16
Granted: 2015-07-09
Abstract: An internet based system is described for overlaying master plans of real estate developments over an internet mapping application. The system converts coordinates of selected objects in the master plan from the local map coordinates (eg MGA94 grid coordinates) to the coordinate system used by the internet mapping application (eg WGS84 latitude and longitude coordinates), and overlays selected objects from the master plan onto a map generated by the internet mapping application. This system further allows a user to perform a location based search for nearby places (eg schools, shops, etc) or directions to such places. The system can also display markers on the map to allow a user to obtain further metadata relating to objects in the real estate master plan, such as which lots are for sale.
Patent AU-2016100215-B4 (AU)
Title: Slapband Bottle
Inventor: GORGIEVSKI TOME
IPC: G01N1/12
Filed: 2016-03-03
Granted: 2016-08-25
Abstract: SLAPBAND BOTTLE A slap band attached to a pool water sample bottle which provides means for convenient retrieval of water samples from at least 20cm to 30cm below the water surface of a swimming pool or spa. Water collected from the surface of a pool or spa is considered to provide inaccurate results. The Slapband Bottle enables the collection of water samples from a depth below the water surface which provides a more appropriate sample for achieving accurate water testing results. A hole at the end of the slap bend allows for the slap bend when attached to a pool water sample bottle to be hung. The slap bend can be curled back and used as a handle or wrapped around the wrist to give a person free hand.
Patent AU-2016100318-B4 (AU)
Title: A low energy building
Inventor: MACDONALD BRIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-03-24
Granted: 2016-08-04
Abstract: The present invention relates to a building. The building includes a distributed power supply and a lighting system for being powered by the distributed power supply. The system includes distributed lights for being coupled to the distributed power supply. Covers are provided for covering respective lights. Photoluminescence is borne by each cover. Advantageously, the light charges the photoluminescence borne by the cover. In turn, the cover passively discharges and provides passive illumination in the dark by virtue of the photoluminescence. The building lighting system provides illumination for after-hours personnel in the building after the light is turned off, or in the event of a power disruption when a backup power generator is not present.
Patent DE-102004003583-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugkopf zum spanabhebenden Bearbeiten von paarweise symmetrischen, optisch wirksamen Oberflächen, insbesondere von Oberflächen von Gleitsicht-Brillengläsern
Inventor: KRAUSE WOLF
IPC: B24B13/06
Filed: 2004-01-19
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum spanabhebenden Bearbeiten von paarweise symmetrischen, optisch
wirksamen Oberflächen,
insbesondere von Oberflächen
(2) von Gleitsicht-Brillengläsern
(1R, 1L), bei dem die Brillengläser
(1R, 1L) um eine erste Achse (4) gedreht und entlang der Achse (4)
verschoben (z) werden, und ferner ein spanabhebendes Werkzeug (6;
38, 48) vorgesehen ist, das derart angeordnet und zustellbar ist,
dass eine Schneide (39, 60) des Werkzeugs (6; 38, 48) bei Drehung
eines Brillenglases (1R, 1L) um die erste Achse (4) entlang einer
spiraligen Bahn und eines durch die Formgebung des Brillenglases
(1R, 1L) vorgegebenen Erhebungsverlaufs (10, 14; 20, 24) über die Oberfläche (2)
geführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Bearbeiten von rechten Brillengläsern (1R)
und von linken Brillengläsern
(1L) die rechten Brillengläser
(1R) in einem ersten Drehsinn (φ)
und die linken Brillengläser
(1L) in einem zweiten, entgegengesetzten Drehsinn (-φ) um die erste
Achse (4) gedreht werden.
Patent DE-102004005113-B4 (DE)
Title: Venturi-Brenner mit einem Abfangkörper
Inventor: WARONITZA JOSEF
IPC: F23D11/36
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: Venturi-Brenner
(10) für
ein insbesondere mobiles Heizgerät
mit einer Brenneinrichtung, die als Zerstäuberbrenner mit einer Venturidüse (12)
ausgebildet ist, vor der sich in Strömungsrichtung von Brenngasen
eine Brennkammer (14) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an
der der Venturidüse
(12) gegenüberliegenden Stirnseite
der Brennkammer (14) ein im Wesentlichen kegelmantelförmiger Abfangkörpers (46)
für unverdampften Brennstoff
angeordnet ist, dessen Kegelbasis (48) sich im Wesentlichen quer
zur Strömungsrichtung
der Brenngase erstreckt und die Stirnseite der Brennkammer (14)
vollständig
verschließt.
Patent DE-102004006211-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: HERB ARMIN
IPC: E04B9/12
Filed: 2004-02-09
Granted: 2006-01-26
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung (1) zum Verbinden von Montageschienen (2, 3, 4) im Kreuzstoß umfasst ein Mittelteil (11), zwei mit dem Mittelteil (11) verbindbare Aufnahmeelemente (26) sowie zwei Fixierelemente (41). Das Mittelteil (11) weist zwei parallel zueinander ausgerichtete Schenkel (12) und einen die beiden Schenkel (12) verbindenden Verbindungsabschnitt (13) zum zumindest teilweisen Umgreifen einer ersten Montageschiene (2) auf. Die zwei Aufnahmeelemente (26) weisen jeweils zwei parallel zueinander ausgerichtete Schenkel (27) und einen die beiden Schenkel (27) verbindenden Verbindungsabschnitt (28) auf, in welche die mit der ersten Montageschiene (2) auf Stoß zu befestigenden Montageschienen (3, 4) einlegbar sind. An den Schenkeln (12) des Mittelteils (11) sind mehrere zueinander beabstandete und einander gegenüberliegende Elementaufnahmen (18) für die Aufnahme der Aufnahmeelemente (26) vorgesehen, wobei die Aufnahmeelemente (26) über eine Einrenkverbindung mit dem Mittelteil (11) verbindbar sind. Weiter sind mehrere zueinander beabstandete und schlitzartig ausgebildete Fixieraufnahmen (19) für die Fixierelemente (41) an den Schenkeln (12) des Mittelteils (11) zur Fixierung von in der Höhe unterschiedlich ausgebildeten und in die Aufnahmeelemente (26) eingelegten Montageschienen (3, 4) vorgesehen, wobei die Fixierelemente (41) mittels einer Einrenkverbindung mit dem Mittelteil (11) verbindbar sind und mittels Befestigungsmittel (45) die Montageschienen (3, 4) mit ...
Patent DE-102004014036-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum intraoperablen Fixieren von Knochenfragmenten
Inventor: FABIAN STEFAN
IPC: A61B17/58
Filed: 2004-03-19
Granted: 2010-11-04
Abstract: Vorrichtung zum intraoperablen Fixieren von Knochenfragmenten, umfassend einen in die Knochenfragmente eingeführten und diese komprimierenden Bohrdraht (10), wobei der Bohrdraht (10) einen unmittelbar einer Bohrspitze (20) folgenden ersten Gewindeabschnitt (30) und zu dem ersten Gewindeabschnitt (30) beabstandeten zweiten Gewindeabschnitt (50) in Verbindung mit einem auf dem zweiten Gewindeabschnitt (50) kraftschlüssig befestigten, den Knochen von außen komprimierenden ersten Befestigungselement (60) mit Abstandshülse (70), wahlweise in Verbindung mit einem auf dem ersten Gewindeabschnitt (30) kraftschlüssig befestigten zweiten Befestigungselement (60), aufweist, gekennzeichnet durch eine auf den Bohrdraht (10) aufgeschobene und durch das erste Befestigungselement (60) über die Abstandshülse (70) fixierte Knochenplatte (80), wobei die Abstandshülse (70) einen mit einem Gegengewinde (90) der Knochenplatte (80) verschraubten dritten Gewindeabschnitt (100) aufweist.
Patent DE-102004022182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Druckhülsen
Inventor: PETERSEN GODBER
IPC: B41F13/00
Filed: 2004-05-05
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren von Druckhülsen,
mit einem eine Bodenwand (6), mehrere Seitenwände (12) und mindestens einen
Deckel (10, 11) umfassenden Gehäuse
(5), und mit mehreren im Gehäuse
(5) gelagerten Aufnahmeeinrichtungen (4) zur Aufnahme jeweils mindestens
einer Druckhülse
(2, 3), wobei die Aufnahmeeinrichtungen (4) in einer Grund- und
Transportposition die oder jede Druckhülse (2, 3) in einer senkrechten Position,
also mit senkrecht verlaufenden Längsmittelachsen der Drückhülsen (2,
3), aufnehmen, wobei die Aufnahmeeinrichtungen (4) bei geöffnetem
Deckel (10) aus dem Gehäuse
(5) heraus fahrbar sind, und wobei die Aufnahmeeinrichtungen (4)
in der aus dem Gehäuse
(5) heraus gefahrenen Position derart schwenkbar sind, dass die
oder jede Druckhülse
(2, 3) aus der senkrechten Transportposition in eine waagrechte
Entnahme- und Befüllposition überführbar ist.
Patent DE-102004027474-B4 (DE)
Title: Viertakt-Verbrennungsmotor mit Abgasturbolader und Verfahren zur Optimierung seines Betriebs
Inventor: BUDACK RALF
IPC: F02D23/00
Filed: 2004-06-04
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verbrennungsmotor
mit Abgasturbolader, bei dem jeder Zylinder mit mindestens einem
Auslassventil versehen ist, das während jedes Ausstoßtaktes des
Zylinders Abgas aus einem Brennraum zum Abgasturbolader entweichen
lässt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (34) während des
Ausstoßtaktes
mehrfach betätigbar
ist, um es im Verlauf des Ausstoßtaktes mehrmals zu öffnen und
wieder zu schließen.
Patent DE-102004028686-B4 (DE)
Title: Verbinder, Verfahren zum Formen desselben und eine Form hierfür
Inventor: MATSUOKA HIROYUKI
IPC: H01R43/18
Filed: 2004-06-14
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verbinder
(A), umfassend:  ein Gehäuse
(10), welches aus einem synthetischen Harz hergestellt ist,  ein
einpaßbares
Rohr (14), welches wenigstens teilweise das Gehäuse (10) umgibt und im wesentlichen
nach vorne offen ist, und  einen Aufnahmeraum (13) in dem Gehäuse (10)
für ein
wenigstens teilweises Aufnehmen einer Rückhalteeinrichtung (30), um
wenigstens teilweise in das Gehäuse
(10) durch ein Montageloch (20) eingesetzt zu sein, welches das
einpaßbare
Rohr (14) durchdringt, zum Verriegeln von einem oder mehreren Anschlußpaßstück(en) (35;
36), welche(s) wenigstens teilweise in dem Gehäuse (10) aufzunehmen ist bzw.
sind,  wobei:  wenigstens ein Teil der inneren Umfangsfläche des
einpaßbaren
Rohrs (14) durch eine erste Form (40) ausgebildet ist, welche in
einer Entfernungsrichtung (RD1) zu entfernen ist,  das Montageloch
(20) und wenigstens ein Teil des Aufnahmeraums (13) durch eine zweite
Form (50) ausgebildet sind, welche in einer Entfernungsrichtung
(RD2) im wesentlichen normal auf die Entfernungsrichtung (RD1) der
ersten...
Patent DE-102004044458-B4 (DE)
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: B42D15/10
Filed: 2004-09-15
Granted: 2010-01-07
Abstract: The invention concerns a security document (7) having a first transparent region (72) in which a first transparent optical element (74) is arranged and a second region (71) in which a second opaque optical element (73) is arranged. The second opaque optical element (73) exhibits a first optical effect. The first region (72) and the second region (71) are arranged in mutually spaced relationship on a carrier (75) of the security document, in such a way that the first and second regions can be brought into mutually overlapping relationship. Upon overlap of the second optical element with the first optical element with a first spacing (26) between the first and second optical elements a second optical effect appears and upon overlap of the second optical element with the first optical element with a second spacing (25) between the first and second optical elements, which is greater than the first spacing (26), a third optical effect (51) which is different from the second optical effect appears.
Patent DE-102004048370-B4 (DE)
Title: Elastisches Festlager mit Langlöchern
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: B60K13/04
Filed: 2004-10-01
Granted: 2009-09-17
Abstract: Elastisches Festlager mit einer Hauptebene, in der eine Buchse über eine Federanordnung aus Elastomerwerkstoff an einem starren Rahmen abgestützt ist, wobei die Buchse eine quer zu der Hauptebene verlaufende Ausnehmung für die Aufnahme eines dynamisch beanspruchten abzustützenden Bauteils aufweist und wobei der Rahmen zwei voneinander beabstandete Durchbrechungen zur Aufnahme von Befestigungselementen aufweist, um ihn orts- und drehfest an einem abstützenden Bauteil zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Querschnitt der Ausnehmung (6) der Buchse (5) in der Hauptebene (12) des Festlagers (1) derart langgestreckt ist, dass eine Lageverschiebung des im Querschnitt nicht ebenfalls langgestreckten abzustützenden Bauteils innerhalb der Ausnehmung der Buchse möglich ist, ohne dass es zu statischen Deformationen der Federanordnung (3) kommt.
Patent DE-102004054229-B4 (DE)
Title: Scheinwerferreinigungsanlage
Inventor: KÜBEL MATTHIAS
IPC: B60S1/60
Filed: 2004-11-10
Granted: 2016-01-28
Abstract: Scheinwerferreinigungsanlage, mit wenigstens einem der jeweiligen Scheibe zugeordneten Düsenkopf mit Austrittskanälen für eine auf die Scheibe aufzusprühende Waschflüssigkeit, mit einem Waschflüssigkeitsbehälter und einer zwischen diesem und dem Düsenkopf angeordneten Zuführleitung sowie mit einer Förderpumpe zum Pumpen von Waschflüssigkeit zum Düsenkopf, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittskanäle Mikrostrahldüsen (5) sind und jeweils einen Waschflüssigkeitsstrahl (10) hoher Geschwindigkeit erzeugen, und dass die Mikrostrahldüsen (5) in mehreren Ebenen angeordnet sind und die Düsenachsen nach der der Zuführleitung (9) abgewandten Seite des Düsenkopfes (4) divergieren.
Patent DE-102005003492-B4 (DE)
Title: Sensorsystem und Sicherungsverfahren
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: F16P3/14
Filed: 2005-01-25
Granted: 2008-05-29
Abstract: Sensorsystem
mit einer Schutzeinrichtung (18) zur Absicherung eines Gefahrenbereichs
(27) einer Maschine (9, 63, 67) oder eines fahrerlosen Transportsystems
(65), wobei das Sensorsystem einen kapazitiven Hilfssensor zur Überwachung
eines Umgebungsbereichs (45) der Maschine oder des fahrerlosen Transportsystems
aufweist, wobei der kapazitive Hilfssensor wenigstens eine Kondensatorelektrode
(41) und eine Auswerte- und Steuerschaltung (81) aufweist, die mit
der Kondensatorelektrode verbunden ist, wobei mittels der Auswerte-
und Steuerschaltung die Kapazität
der Kondensatorelektrode (41) ermittelbar ist, die durch Objekte
(43) in der Nähe
der Kondensatorelektrode festgelegt ist, und wobei mittels der Auswerte-
und Steuerschaltung ein Steuersignal für die Maschine oder das fahrerlose
Transportsystem in Abhängigkeit
davon erzeugbar ist, ob die ermittelte Kapazität der Kondensatorelektrode
(41) der Anwesenheit eines dielektrischen Mediums (43) oder eines
elektrisch leitenden Mediums (63) im Umgebungsbereich (45) entspricht.
Patent DE-102005016172-B4 (DE)
Title: Behälter mit einer Füllung von flüssigkeitsabsorbierendem Granulat und Verfahren zur Verbesserung der Hygiene bei der Abfall-Entsorgung
Inventor: THEIS ULRICH
IPC: B65D81/26
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-04-26
Abstract: Behälter mit
einer Füllung
von flüssigkeitsabsorbierendem
Porenbeton-Granulat (102), wobei der Behälter einen Hand-Tragegriff
(104) aufweist und zur Ausschüttung
des Granulats aus dem Behälter
in einen Abfallbehälter
(108) ausgebildet ist.
Patent DE-102005027557-B4 (DE)
Title: Koexpression von Chaperonen der Hsp70-Familie zur Verstärkung der Expressionen von G-Protein gekoppelten Rezeptoren
Inventor: HATT HANNS PROF DR DR DR
IPC: C07K14/705
Filed: 2005-06-14
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur gesteigerten Expression mindestens eines G-Protein gekoppelten Rezeptors, dadurch gekennzeichnet dass mindestens ein Chaperon der Hsp70-Familie, das die Aminosäuresequenz mit der SEQ ID Nr. 2 oder zu SEQ ID Nr. 2 zu mindestens 80% homologe Sequenzen enthält, neben dem G-Protein gekoppelten Rezeptor koexprimiert wird.
Patent DE-102005031173-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Schwenkvorrichtung
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F21V21/30
Filed: 2005-07-04
Granted: 2008-04-30
Abstract: Leuchte
mit Schwenkvorrichtung, insbesondere Schwenkdownlight, mit einem
Leuchtenträger (4)
und einem Leuchtengehäuse
(6), wobei das Leuchtengehäuse
(6) in dem Leuchtenträger
(4) gehaltert ist und gegenüber
dem Leuchtenträger
(4) über
einen begrenzten Winkelbereich (X) schwenkbar gelagert ist, derart,
daß eine Lichtaustrittsfläche (11)
eines Reflektors (10) in dem Leuchtengehäuse (6) gegenüber dem
Leuchtenträger
geneigt werden kann, wobei der Leuchtenträger (4) an zwei gegenüberliegenden
Positionen jeweils eine Lagerschale (12) aufweist, in denen sich
das Leuchtengehäuse
mit jeweils einem Lagerelement (14) abstützt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Lagerelemente (14) jeweils eine Lagerfläche (16) definieren, die in
den Lagerschalen (12) über
einen begrenzten Schwenkbereich geführt werden, und daß wenigstens
eines der Lagerelemente eine Bremsfläche (22) aufweist, auf die
ein Bremselement (24) einwirkt, um die Schwenkbewegung zu hemmen.
Patent DE-102005035644-B4 (DE)
Title: Gelenkmechanismus für Fahrzeugsitz und solchen Mechanismus umfassender Sitz
Inventor: REUBEUZE YANN
IPC: B60N2/235
Filed: 2005-07-29
Granted: 2008-09-04
Abstract: Gelenkmechanismus
zum Ermöglichen
einer Winkeleinstellung zwischen zwei Elementen, wobei der Gelenkmechanismus
umfasst:  – ein
erstes und zweites starres Verbindungsorgan (10, 11), schwenkbar
mit Bezug zueinander um eine Drehachse (Y) montiert und dazu bestimmt,
jeweils mit einem jeweiligen der zwei einzustellenden Elemente verbunden
zu werden, wobei das erste und das zweite Verbindungsorgan zumindest
einen ersten bzw. einen zweiten radial ausgerichteten, kreisbogenförmigen Verriegelungsbereich
(21, 23) umfasst und wobei der erste und der zweite Verriegelungsbereich (21,
23) in zwei unterschiedlichen, benachbarten zur Drehachse (Y) parallelen
Ebenen überlagert
sind,  – mehrere ähnliche,
starre Zahnsegmente (14), die bezüglich des Winkels um die Drehachse
(Y) verteilt und gegenüber
dem ersten und dem zweiten Verriegelungsbereich (21, 23) angeordnet
sind, wobei jedes Zahnsegment (14) eine erste Verriegelungskufe
(22) umfasst, geeignet um nur mit dem ersten Verriegelungsbereich
(21) in Eingriff zu gelangen, sowie eine zweite Verrieglungskufe
(24), geeignet um nur mit dem zweiten Verriegelungsbereich (23)
in Eingriff...
Patent DE-102005061057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben oder zum Anheben und zur seitlichen Verschiebung des Endes eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60S9/16
Filed: 2005-12-21
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Anheben oder zum Anheben und zur seitlichen Verschiebung des Endes eines Kraftfahrzeuges, welche einen Schwenkzylinder (4) und einen Schwenkarm (5) aufweist, die jeweils quer zu der Längsachse des Kraftfahrzeuges angeordnet und mit ihrem einen Ende an der Radaufhängung oder an dem Aufbau des Kraftfahrzeuges um Schwenkachsen (2, 3) schwenkbar angebracht sind, und das andere Ende des Schwenkzylinders (4) um eine Schwenkachse (6) des Schwenkarms (5) schwenkbar angebracht ist, welcher an seinem freien Ende (8) ein Stützrad (9) mit einer Achse (13) aufweist, wobei im Ruhezustand die quer zu der Längsachse des Kraftfahrzeuges angeordneten Schwenkzylinder (4) und Schwenkarm (5) von ihren Schwenkachsen (2, 3) aus gesehen in die gleiche Richtung gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Arbeitsstellung die senkrechte Projektion (12) der Achse (13) des auf dem Boden (B) aufgesetzten Stützrades (9) sich in jeder Stellung des Stützrades (9) zwischen den senkrechten Projektionen (14, 15) der Schwenkachsen...
Patent DE-102006019584-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe
Inventor: OHLIGSCHLAEGER OLAF
IPC: F04B13/00
Filed: 2006-04-27
Granted: 2008-06-05
Abstract: Dosierpumpe,
umfassend  ein zylinderförmiges
Gehäuse
mit einem in dem Gehäuse hin
und her bewegten Pumpenkolben (12) zum Fördern (Förderhub) und Ansaugen (Ansaughub)
eines Hydraulikfluids aus einem Einlassbereich (2) in den Auslassbereich (4)
der Pumpe (1),  einen Hubraum (30), in welchem das Fluid mittels
des Pumpenkolbens (12) druckbeaufschlagbar ist,  ein Auslassventil
(46) zum gerichteten Ausstoß des
im Hubraum (30) befindlichen Hydraulikfluids und  ein im Pumpenkolben
(12) angeordnetes Einlassventil (32) zur definierten Bewegung des
Hydraulikfluids aus dem Einlassbereich (2) der Pumpe in den Hubraum
(30), wobei bei Erreichen des Förderendhubes
die Bewegung des Fluids zum Hubraum (30) unterbrochen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass dem Einlassventil (32) mindestens ein weiteres
schlitzgesteuertes Einlassventil mit Steuerbohrungen (36, 37) im
Pumpenkolben (12) zugeordnet ist, wobei die Steuerbohrungen so angeordnet
sind, dass die Bewegung des Fluids zum Hubraum bis zum Erreichen
des Förderendhubes
des Kolbens (12) erfolgt, und in der Förderendposition die Bewegung...