baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4437508-B4 (DE)
Title: Arretierelement
Inventor: STEINBERGER WOLFGANG
IPC: F16H63/38
Filed: 1994-10-20
Granted: 2011-04-21
Abstract: Arretierelement für die Sicherung von Verstellpositionen eines beweglichen Stellelementes, insbesondere einer Schaltwelle eines Fahrzeuggetriebes, wobei das Stellelement axial verschiebbar und/oder schwenkbeweglich angeordnet ist und das Arretierelement ein hohlzylindrisches aus Stahlblech spanlos gefertigtes Außengehäuse mit einer Doppelung (11) zur Bildung eines Anschlages umfasst, in das ein axial verschiebbares, federkraftbeaufschlagtes Führungsteil eingesetzt ist, welches an seinem einer Druckfeder abgewandten Ende ein Rastelement aufweist, wobei sich die Druckfeder an einem Boden des Außengehäuses abstützt und das Führungsteil in einem Ausschiebesinn beaufschlagt, und wobei das Außengehäuse ein äußeres Mehrkantprofil aufweist und über ein Außengewinde in ein Aufnahmegehäuse einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das aus Stahlblech spanlos gefertige Außengehäuse einteilig mit dem Gewindeabschnitt (13), mit dem Anschlag sowie mit dem Mehrkantprofil (12) ausgebildet ist.
Patent DE-10007675-B4 (DE)
Title: Operativ einfach entfernbares Munitionsprojektil
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: F42B10/34
Filed: 2000-02-26
Granted: 2007-09-27
Abstract: Patronierte
Weitschussmunition mit einem Munitionsprojektil (4), dadurch gekennzeichnet, dass
das Munitionsprojektil (4) in seinem hintersten Segment einen in
Bezug auf die Geschosslängsachse
queraxial angeordneten Durchgangskanal (5) aufweist.
Patent DE-10008037-B4 (DE)
Title: Fenster- oder Türrahmen mit einem Verbindungswinkel
Inventor: LUENSMANN MARCUS
IPC: E06B3/968
Filed: 2000-02-22
Granted: 2009-10-15
Abstract: Fenster- oder Türrahmen (10) mit  – Rahmenleisten (12a, 12b) mit je einer Führung (18a, 20a; 18b, 20b), und  – einem Verbindungswinkel (28) zum Verbinden der Rahmenleisten (12a, 12b) mit Schenkeln (30a, 30b), die je an einer zugehörigen Führung (18a, 20a; 18b, 20b) der Rahmenleisten (12a, 12b) mit diesen verbunden sind, wobei  – mindestens eine Führung (18a, 20a; 18b, 20b) einer Rahmenleiste (12a, 12b) eine Anlagefläche (40a) aufweist und ein zugehöriger Schenkel (30a, 30b) des Verbindungswinkels (28) eine sich zur Längsrichtung (Y; X) der zugehörigen Rahmenleiste (12a; 12b) quer erstreckende Anlagekante (42a) aufweist, die derart zusammenwirken, daß diese Rahmenleiste (12a; 12b) in Längsrichtung (Y, X) auf die andere Rahmenleiste (12b; 12a) gedrängt ist,  – die Führung durch zwei Stege (18a, 20a; 18b, 20b) der Rahmenleiste (12a; 12b) gebildet ist, zwischen denen der Schenkel (30a; 30b) des Verbindungswinkels (28) geführt ist, und  – der Steg (18a,...
Patent DE-10023386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Abschalten eines in einem Fahrzeug installierten Personal-Computers
Inventor: CHEN JERRY
IPC: G06F1/30
Filed: 2000-05-12
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum automatischen Abschalten eines in einem Fahrzeug installierten
Personal-Computers,  dadurch gekennzeichnet,  daß es die
Schritte ausweist:  a) einen Abschalt-Controller (10) zwischen
dem Personal-Computer (20) und der Batteriestromversorgung des Fahrzeugs
zu installieren;  b) einen Eingangs/Ausgangsanschluß beim Personal-Computer
(20) vorzusehen, um ein AUS-Signal zu empfangen und um ein EIN-AUS-Erkennungssignal
zu senden;  c) den Abschalt-Controller (10) so zu betreiben,
daß er
ein EIN-AUS-Signal vom Zündungsschalter
des Fahrzeugs empfängt,
daß er
ein EIN-AUS-Erkennungssignal
vom Eingangs/Ausgangsanschluß des
Personal-Computers
(20) empfängt
und daß er
ein AUS-Signal zum Personal-Computer
(20) durch dessen Eingangs/Ausgangsanschluß sendet;  d) die Batteriestromversorgung
mit dem Personal-Computer (20) zu verbinden, wenn der Zündungsschalter
des Fahrzeugs und der Stromversorgungsschalter (29) des Personal-Computers
(20) eingeschaltet sind;  e) ein AUS-Signal zum Personal-Computer
(20) zu senden, um diesen in die Abschalt-Betriebsart zu versetzen,
wenn der Zündungsschalter
des Fahrzeugs ausgeschaltet ist und der Personal-Computer (20) nicht...
Patent DE-10046656-B4 (DE)
Title: Scheduling-Verfahren für ein Master-Slave-System und Master-Slave-System
Inventor: BANSAL DEEPAK
IPC: H04J3/16
Filed: 2000-09-20
Granted: 2006-06-14
Abstract: Scheduling-Verfahren
für ein
Master-Slave-System, worin der Master jeweils eine Warteschlange
für jeden
der zugeordneten Slaves enthält,
die zusammen mit einer Warteschlange in dem zugeordneten Slave bedient
wird (Warteschlangenpaar), wobei  – beide Warteschlangen eines
Paares bedient werden, ehe weitere Warteschlangenpaare bedient werden,  – die Warteschlangenpaare
in Kategorien anhand von Informationen über ihre Größe klassifiziert werden, um
Warteschlangenpaare höherer
Kategorie mit höherer
Priorität bedienen
zu können,  – anhand
von Informationen über
den aktuellen und den vergangenen Systemstatus ein Maß für die Ungerechtigkeit
der Zuteilungen von Bedienungen der Warteschlangenpaare definiert
wird,  und das Scheduling-Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass  ein
Warteschlangenpaar höherer
Kategorie nur dann Priorität
erhält,
wenn vor seiner Bedienung festgestellt wird, dass durch seine Bedienung
ein vorgegebener Grenzwert für
die maximal zu tolerierende Ungerechtigkeit nach seiner Bedienung
nicht überschritten
würde.
Patent DE-10048060-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klopferkennung
Inventor: SAULER JUERGEN
IPC: F02P11/06
Filed: 2000-09-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Klopferkennung von Mehrzylinder-Brennkraftmaschinen mit 2n Zylindern,
einem Zylinderzähler,
mindestens einem Klopfsensor und einer Auswerteeinrichtung zur Auswertung
des Klopfsensor-Signals mit Hilfe einer individuellen Klopferkennungsschwelle
für jeden
Zylinder.  dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausfall der Phasenerkennung,
d. h. wenn die Auswerteeinrichtung nicht erkennen kann, ob das Klopfsensor-Signal
dem dem Zylinderstand entsprechenden Zylinder oder dem um 360° versetzt laufenden
Zylinder zuzuordnen ist,  – aus
den um jeweils 360° versetzt
laufenden Zylindern Zylinderpärchen
gebildet werden,  – und
für die
Zylinder des vom Ausfall der Phasenerkennung betroffenen Zylinderpärchens jeweils
der Minimalwert der beiden Klopferkennungsschwellen des Zylinderpärchens als
Klopferkennungsschwelle angenommen wird.
Patent DE-10112500-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Antriebseinheit
Inventor: FORSTER FRANZ DIPL ING
IPC: H02K16/00
Filed: 2001-03-15
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Antriebseinheit mit einem Elektromotor (1) und einer davon angetriebenen hydraulischen Pumpe (4). Zwecks Erweiterung des Einsatzbereiches ist erfindungsgemäß in den Elektromotor (1) zumindest ein weiterer Elektromotor (2) integriert, der mit mindestens einer weiteren hydraulischen Pumpe (5) in Antriebsverbindung steht. Die erste oder die zweite hydraulische Pumpe (4; 5) ist bevorzugt zumindest teilweise in den ersten oder zweiten Elektromotor (1; 2) integriert. Die Pumpen (4, 5) können als Zahnradpumpen, insbesondere Zahnringpumpen, ausgebildet sein und einen gemeinsamen Ansaugkanal (13) aufweisen. Die Elektromotoren (1, 2) sind bevorzugt ölgekühlt. Hierbei ist radial zwischen einer Hohlwelle (3) des ersten Elektromotors (1), in der sich der zweite Elektromotor (2) befindet, und einem Gehäuse (16) des zweiten Elektromotors (2) ein Kühlkanal (17) gebildet, der an eine Eingangs- (18) und an eine Ausgangsöffnung (19) angeschlossen ist, die mit einem hydraulischen Kreislauf in Verbindung stehen.
Patent DE-10122053-B4 (DE)
Title: Motor mit Drehsensor
Inventor: TORII KATSUHIKO
IPC: H02K11/00
Filed: 2001-05-07
Granted: 2012-09-20
Abstract: Motor mit: einem Motorgehäuse (4, 21); einer drehbaren Welle (6), die durch das Motorgehäuse (4, 21) drehbar gestützt ist und bei einer Betätigung des Motors gedreht wird; einer Schneckenwelle (23), die koaxial zu der drehbaren Welle (6) ist und durch das Motorgehäuse (4, 21) drehbar gestützt ist; wobei die Schneckenwelle (23) von der drehbaren Welle (6) getrennt ist; einem Kupplungselement (C), das einen Rotator (32) der Antriebsseite und einen Rotator (34) der angetriebenen Seite hat, der mit dem Rotator (32) der Antriebsseite in einem Dreheingriff steht, wobei der Rotator (32) der Antriebsseite mit der drehbaren Welle (6) so verbunden ist, dass er sich einstückig mit dieser dreht, wobei der Rotator (34) der angetriebenen Seite mit der Schneckenwelle (23) so verbunden ist, dass er sich einstückig mit dieser dreht; und einem Drehsensor (S), der einen Sensormagneten (51) und ein Sensorelement (15) hat, wobei der Sensormagnet...
Patent DE-10129680-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Flächengewichts von Papier
Inventor: REFLE FRANZ XAVER JOHANN
IPC: G01G17/02
Filed: 2001-06-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Flächengewichts
von Papier durch Wägen,
einer ausgeschnittenen Probe bekannter Fläche des zu bestimmenden Papiers
und anschliessende Division des gemessenen Gewichts durch diese
Fläche,
dadurch gekennzeichnet, dass ein im wesentlichen rechteckiger, schmaler
Streifen definierter Breite, jedoch undefinierter Länge, aus
dem zu bestimmenden Papier ausgeschnitten wird, die Länge des Streifens
anschliessend gemessen und die Fläche aus dem Produkt von Breite
und Länge
errechnet wird.
Patent DE-10135936-B4 (DE)
Title: Einrichtung für das Überwachen mindestens eines Parameters für mehrere Fahrzeugräder
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-07-24
Granted: 2005-01-05
Abstract: Einrichtung
für das Überwachen
mindestens eines Parameters für
mehrere Fahrzeugräder  a)
mit mehreren Detektoreinheiten (7, 9, 11, 13), welche jeweils an
einem Rad (15, 17, 19, 21) angeordnet sind, wobei jede Detektoreinheit
(7, 9, 11, 13) einen Sensor für
das Erfassen des mindestens einen Parameters und eine Sendeeinheit
(7a, 9a, 11a; 13a) umfasst, und  b) mit einer zentralen Auswerte-
und Steuereinheit (5), welche eine Empfangseinheit (23) umfasst
und welche die ihr von den Detektoreinheiten (7, 9, 11, 13) zugeführte Information
auswertet und hiervon abhängige
Signale erzeugt,  c) wobei jede Detektoreinheit (7, 9, 11, 13)
mittels der Sendeeinheit (7a, 9a, 11a, 13a) die zu. übertragende
Information in Form eines modulierten Signals über einen drahtlosen Übertragungsweg
zur Empfangseinheit (23) der zentralen Auswerte- und Steuereinheit
(5) überträgt,  d)
wobei im normalen Betriebsmodus der Einrichtung jede Detektoreinheit
(7, 9, 11, 13) als Information eine Information betreffend den erfassten
Parameter und...
Patent DE-10207498-B4 (DE)
Title: Bondkopf für dicken Draht
Inventor: RINGLER ANDREAS H
IPC: H01R43/02
Filed: 2002-02-22
Granted: 2005-06-23
Abstract: Ultraschall-Drahtbonder,
welcher umfasst:  einen Bondkopf (10), welcher so verbunden
ist, dass er in der Z-Achse über
einem elektrischen oder elektronischen Bauteil, an das ein Draht
gebondet werden soll, bewegbar ist;  einen Ultraschall-Transducer
(72) mit einem mit ihm verbundenen Bondwerkzeug (278) zum Bonden
eines Drahtes; und  eine flexible Halterung zur Halterung des
Bondwerkzeugs (278), welche von mindestens einem bogenförmigen Arm (106,
108, 110, 124, 126, 128) gebildet ist, der mit dem Bondwerkzeug
(278) so verbunden ist, dass das Bondwerkzeug (278) in Richtung
der Z-Achse flexibel bewegbar ist.
Patent DE-10209674-B4 (DE)
Title: In eine Gebäudewand integrierbares Installationsbauelement
Inventor: ARNOLD ROBERT
IPC: F16L5/00
Filed: 2002-03-05
Granted: 2007-05-31
Abstract: In
eine Gebäudewand
(16) integrierbares Installationsbauelement (15), mit wenigstens
einem rechtwinklig zu Gebäudewand
(16) angeordneten Leitungsstück
(5) mit beidseitig hervorstehenden Anschlussenden (6, 6'),  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Installationsbauelement (15) ein U-
oder kastenförmiges
Trägerteil
(1) aufweist, in dem ein Dämmelement (2)
angeordnet ist,  wobei das Leitungsstück (5) in dem Dämmelement
(2) eingebettet ist, und  dass das Leitungsstück (5) mit
dem Trägerteil
(1) über
Haltestifte (7, 7') starr verbunden ist.
Patent DE-10211779-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: KOEBEL HERBERT
IPC: B66F9/075
Filed: 2002-03-16
Granted: 2005-03-31
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung zur Erfassung von Marken mit einem Sendelichtstrahlen
emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, Mitteln
zur Führung
der Sendelichtstrahlen innerhalb eines Abtastbereichs und einer
Auswerteeinheit zur Auswertung der am Ausgang des Empfängers anstehenden
Empfangssignale, dadurch gekennzeichnet, dass die zu erfassenden
Marken ein Positionsmaßsystem
(16) bilden, und dass durch Erfassung von Marken des Positionsmaßsystems
(16) zu zwei unterschiedlichen Zeitpunkten t 1 ,
t 2  in der Auswerteeinheit (5) aus der innerhalb
des Zeitintervalls dt = t 2  – t 1  registrierten Positionsänderung der optoelektronischen
Vorrichtung (1) relativ zum Positionsmaßsystem (16) die Geschwindigkeit
der optoelektronischen Vorrichtung (1) relativ zum Positionsmaßsystem
(16) bestimmbar ist.
Patent DE-10215610-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Korrigieren des Einspritzverhaltens von mindestens einem Injektor
Inventor: KUEGEL PETER
IPC: F02M63/02
Filed: 2002-04-09
Granted: 2018-12-13
Abstract: System zum Korrigieren des Einspritzverhaltens von mindestens einem Injektor, mit einer Einrichtung (22) zum Speichern von Informationen (18) des mindestens einen Injektors und Mitteln (20) zum Steuern des mindestens einen Injektors (18) unter Berücksichtigung der gespeicherten Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass als Information eine Mengenabweichung und Korrekturwerte verwendet werden, wobei die Mengenabweichungen durch Vergleichen von Soll-Werten mit Ist-Werten individuell an wenigstens drei Betriebspunkten (P) des mindestens eines Injektors (18) ermittelt werden und für diesen Injektor gültig sind, und dass die Mittel (20) ausgehend von der Summe der Produkte aus den Mengenabweichungen und den Korrekturwerten die Korrekturmengen (ΔQ (n) ) an den Betriebspunkten (P) ermitteln und zur Bestimmung eines Mengenkorrekturkennfeldes (MKK) verwenden.
Patent DE-10217501-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BUHL KARL-HEINZ
IPC: B60N2/20
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-05-27
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens zwei Funktionsbereichen (15, 23), welche jeweils der Relativbewegung und/oder Entriegelung unterschiedlicher Bauteile (11, 25; 25, 5) des Fahrzeugsitzes (1) zugeordnet sind, und Übertragungsmitteln (35, 45, 61) zwischen den Funktionsbereichen (15, 23), welche einen Zustand eines ersten Funktionsbereichs (15) an einen zweiten Funktionsbereich (23) weitergeben und dessen Funktion in Abhängigkeit vom ersten Funktionsbereich (15) bestimmen, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsmittel (35, 45, 61) ein in geschlossener Form ausgebildetes Zugmittel (61) zwischen den Funktionsbereichen (15, 23) aufweisen.
Patent DE-10221935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Korrektur von Bitfehlern
Inventor: MICHEL HELMUT DIPL ING
IPC: G11C29/52
Filed: 2002-05-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Erkennung und Korrektur von Bitfehlern beim Lesen von in Halbleiterspeichern abgelegten Datenelementen, auf die durch eine Verarbeitungseinheit über eine Bitfehlererkennungs- und Korrektureinrichtung, die in den Datenübertragungsweg zwischen dem Halbleiterspeicher und der Verarbeitungseinheit eingefügt ist, zugegriffen wird, wobei jedem Datenelement im Halbleiterspeicher ein nach einem vorgegebenen Algorithmus gebildetes Prüfdatum zugeordnet ist, mit folgenden Schritten: – ein adressiertes Datenelement und das zugehörige Prüfdatum werden aus dem Halbleiterspeicher in die Bitfehlererkennungs- und Korrektureinrichtung gelesen, – für das gelesene Datenelement wird nach dem vorgegebenen Algorithmus ein Prüfdatum gebildet und mit dem gelesenen Prüfdatum verglichen, – bei Abweichung des gebildeten Prüfdatums von dem gelesenen Prüfdatum wird das fehlerhafte Datum korrigiert und – das korrekte Datenelement an die anfordernde Verarbeitungseinheit weitergeleitet, dadurch gekennzeichnet, – dass das korrekte Datenelement und das zugehörige Prüfdatum zeitgleich zur Weiterleitung an die anfordernde Verarbeitungseinheit in inverser Datenübertragungsrichtung in den Halbleiterspeicher zurückgeschrieben werden.
Patent DE-10227328-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: PETERSEIM MICHAEL DIPL ING
IPC: F16D13/68
Filed: 2002-06-19
Granted: 2012-12-13
Abstract: Reibungskupplung insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer mit einer Getriebeeingangswelle drehfest verbundenen, drehbaren Kupplungsscheibe, die axial zwischen zwei Kupplungsdruckplatten einklemmbar ist, wobei die Kupplungsdruckplatten ringartige Reibflächen besitzen, mit denen die Kupplungsscheibe beaufschlagbar ist, wobei zumindest eine der ringartigen Reibflächen aus den Reibflächen einer Mehrzahl gleichmäßig verteilt einen Ring bildend angeordneter Reibsegmente (5''') oder Reibsegmentgruppen besteht und wobei jedes Reibsegment (5''') oder jede Reibsegmentgruppe um ein bestimmtes Maß axial elastisch federnd angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibsegmente (5''') oder Reibsegmentgruppen an einem, eine der Kupplungsdruckplatten (1''') bildenden ringartigen Federelement befestigt sind, das radial umlaufend etwa wellenartig ausgebildet ist, wobei sich die Befestigungsbereiche (29) der Reibsegmente oder Reibsegmentgruppen des ringartigen Federelements jeweils um einen bestimmten Winkel gegenüber der Beaufschlagungsebene der Kupplungsscheibe (33) geneigt erstrecken.
Patent DE-10231431-B4 (DE)
Inventor: ERHARDT ARND DR ING
IPC: H01T4/12
Filed: 2002-07-11
Granted: 2014-03-20
Abstract: A cylindrical encapsulated, pressure-resistance overvoltage conductor comprises two electrodes (3,4) and an isolating section (5) and has an external current supply (1,2) with leads forming a part of the capsule. At least one of the electrode comprises a device to reverse or alter the current flow within or outside the capsule.
Patent DE-10235116-B4 (DE)
Inventor: FEHRENBACHER GEORG
IPC: G21F7/00
Filed: 2002-08-01
Granted: 2005-03-17
Abstract: A screened chamber, the therapy chamber, for ion therapy with neutrons having energy up to GeV is disclosed. The above is provided with screening on all but one sides and has a labyrinthine access on the non-screened side. The labyrinthine access comprises two shieldings longitudinally offset in the radiation axis and extending from opposing sides into the chamber, each of which covers more than half the open width of the access. The shieldings are embodied to be suitable to induce a spallation process with the incident neutron and the neutrons produced can be moderated. According to the invention, the central shielding measure is a combination shielding, comprising metal and a hydrogen-containing layer. High energy neutrons, caused by the so-called spallation reactions are generated, which are weakened in the second and further layers.
Patent DE-10243436-B4 (DE)
Title: Konditionierungsanlage für radioaktive Abfälle
Inventor: GLIHA VIKTOR
IPC: B30B9/30
Filed: 2002-09-18
Granted: 2008-10-16
Abstract: 1.
Konditionierungsanlage (10) für
radioaktive Abfälle,
mit  einem Zufuhrabschnitt (12, 14) zum Zuführen von radioaktiven Abfällen, die
konditioniert werden sollen;  einem Konditionierungsabschnitt
(16) zum Konditionieren der über
den Zufuhrabschnitt zugeführten
radioaktiven Abfälle;  einem
Entnahme- und Verpackungsabschnitt (18, 20) zum Entnehmen der konditionierten
radioaktiven Abfälle
(38) aus dem Konditionierungsabschnitt und Verpacken der konditionierten
radioaktiven Abfälle
in geeignete Verpackungsbehälter
(36); und  einem Transportabschnitt (22) zum Abtransportieren
der in den Verpackungsbehältern
(36) verpackten, konditionierten radioaktiven Abfälle (38),  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Transportabschnitt (22) von dem Entnahme-
und Verpackungsabschnitt (18, 20) durch mindestens eine zu öffnende
Klappe (34), der eine Behälterladeposition
für einen zu
beladenden Verpackungsbehälter
(36) für
die konditionierten radioaktiven Abfälle (38) zugeordnet ist, getrennt ist,
und  zwischen der Klappe (34) und dem zu beladenden Verpackungsbehälter (36)
eine elastische Trennvorrichtung (40) vorgesehen ist, die beim Beladen
des Verpackungsbehälters
an dessen Innenwand positioniert ist, um die konditionierten...
Patent DE-10246644-B4 (DE)
Title: Umsteckschloss für Türen mit Rechts- oder Linksanschlag
Inventor: FALCH MANFRED
IPC: E05B9/02
Filed: 2002-10-07
Granted: 2004-10-21
Abstract: Umsteckschloss
für Türen mit Rechts-
oder Linksanschlag bestehend aus einem an einem Türblatt befestigten
Trägergehäuse (1)
in dem eine Aufnahme (12) für
ein dort herausziehbares und mit gedrehter Orientierung wieder einsteckbares
Einsatzgehäuse (20)
angeordnet ist, wobei das Einsatzgehäuse (20) mindestens den Riegel
(7) und dessen Verschiebeantrieb aufnimmt, sowie eine Datenleseeinheit
für das
Auslesen einer Datenkarte, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzgehäuse (20)
in seiner Ausziehlänge
aus der Aufnahme (12) im Trägergehäuse (1)
begrenzt ist und dass mindestens die Stromzuführung zwischen dem Trägergehäuse (1)
und dem Einsatzgehäuse
(20) durch flexible Kabeladern (30) erfolgt.
Patent DE-10255442-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung von metallischen Bauteilen mit System zur Funktionsfähigkeitsüberwachung sowie Verfahren zur Überwachung der Funktionsfähigkeit eines Werkzeugs
Inventor: HORSTMANN DIETER
IPC: B23Q17/09
Filed: 2002-11-28
Granted: 2004-09-16
Abstract: Es werden ein Werkzeug sowie ein Verfahren mit einem System zur Überwachung der Funktionsfähigkeit des Werkzeuges vorgeschlagen, wobei ein schaftartiger Abschnitt mit einem Abnutzungen unterliegenden Werkzeugabschnitt (2) vorgesehen ist und mit einem Hohlraum (3) ausgestattet ist, der mit einem Druckmedium beaufschlagt ist zur Überwachung der Funktionsfähigkeit des Werkzeuges, wobei der schaftartige Abschnitt (1) eine Sollbruchstelle (4) aufweist und Überwachungsmittel (5) vorgesehen sind, mittels welchen ein Signal eines Versagens bei einer Druckveränderung erzeugbar ist.
Patent DE-10260152-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit Nebenraum für Zubehörteile
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A47L9/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2013-04-18
Abstract: Staubsauger mit einem Gehäuse (1), in dem zur Aufnahme eines Staubabscheiders (9) ein Staubraum (6) ausgebildet ist, der durch einen an einem Oberteil (3) des Gehäuses (1) schwenkbar gelagerten Staubraumdeckel (12) verschließbar ist, und einer Aufnahme für Zubehörteile (8), die durch den Staubraumdeckel (12) abdeckbar ist, wobei die Aufnahme durch einen in unmittelbarer Nähe des Staubraums (6) angeordneten Nebenraum (7) gebildet wird, der mittels einer Trennwand (10) staubdicht vom Staubraum (6) abgetrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenwand des Nebenraums (7) oder eine Seitenwand des Staubraums (6) die Trennwand (10) bildet, wobei ein Teil der Trennwand (10) zumindest teilweise die Seitenwand (11) eines Gebläseraums (4) bildet und wobei zwischen der Trennwand (10) und dem Staubraumdeckel (12) eine Dichtung (14) angeordnet ist, die an einer dem Staubraumdeckel (12) zugewandten Kante (13) der Trennwand (10) angefügt oder angeformt ist und die auf dem Abschnitt der Kante (13) über der Seitenwand (11) des...
Patent DE-10302949-B4 (DE)
Title: Verwendung einer fließfähigen Kunststoffmasse
Inventor: HUMMEL HEIDI
IPC: C08L27/06
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verwendung
einer fließfähigen Kunststoffmasse
bestehend aus Bindemittel, Weichmachern sowie ggf. weiteren Zusatzstoffen,
wobei das Bindemittel PVC oder ein PVC-Copolymerisat ist und wobei
der Weichmacher (WM) 2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandiyldibenzoat ist,  als Arbeitsmittel
im Hobby- und Künstlerbereich,
wobei die Kunststoffmasse zur Übertragungstechnik
von Offset gedruckten Abbildungen, Schwarz/Weiß- sowie Farbkopien und Buntstiftzeichnungen
eingesetzt oder verwendet wird, wobei das Bedrucken von Textilien
ausgenommen ist.