baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241815-B4 (DE)
Title: Schraubstock mit Schnellwechselbacken
Inventor: SCHWAERZLER BERNHARD
IPC: B25B1/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2014-04-03
Abstract: Schraubstock, insbesondere Maschinenschraubstock, mit einem Festbacken und einem beweglichen Backen, wobei zumindest einer der Backen als Schnellwechselbacken ausgebildet ist, und wobei der Schnellwechselbacken mindestens eine Spannfläche aufweist und wobei im Schnellwechselbacken mindestens ein, vorzugsweise zwei, durchgehende, vertikal verlaufende Löcher zur Aufnahme von Befestigungsschrauben zur Befestigung des Schnellwechselbackens an einem Grundkörper vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher als Langlöcher (8, 9, 10) ausgebildet sind, wobei die Langlöcher (8, 9, 10) mindestens zwei Bereiche aufweisen, nämlich einen Befestigungsbereich (11) mit Anlagebund (12) und einen Ausnehmungsbereich (13), wobei die Grundfläche (14) der Ausnehmung (13) größer als die Querschnittsfläche (15) des Befestigungsschraubenkopfes (16) ist und dass Mittel zur Aufnahme von Spannkräften vorhanden sind, wobei als Mittel zur Aufnahme der Spannkräfte ein Bund (24) am Grundkörper (2) des Schraubstocks (1) hinter der von der beweglichen Backe (4) abgewandten Seite der Festbacke (3) und ein Bund (25) am Schlitten hinter der von der Festbacke (3) abgewandten Seite der beweglichen Backe (4) vorgesehen sind.
Patent DE-10247018-B4 (DE)
Title: Anschlußvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI SHO
IPC: H01R4/30
Filed: 2002-10-09
Granted: 2008-08-28
Abstract: Eine
Anschlußvorrichtung
zur Durchführung
mindestens eines Kabels (24) durch eine entsprechende kreisförmige Montagebohrung
(12) in einem Gehäuse
(11), in welchem sich mindestens ein vorrichtungsseitiger Anschluß (14) befindet,
der mit einem kabelseitigen Anschluß (21) der Anschlußvorrichtung
zu verbinden ist, der an einem Ende des Kabels (24) befestigt ist,
mit  einer Befestigungsbohrung (32), und  mit einer Anschlussbefestigung
mit einem zylindrischen Körper
(25), mit der das Kabel (24) in der Montagebohrung (12) festgelegt
ist und welche den kabelseitigen Anschluß (21) einfasst, wobei das
Kabel (24) koaxial von einem Ende und der kabelseitige Anschluß (21) vom
gegenüberliegenden
Ende des Körpers
(25) vorragen, und wobei der kabelseitige Anschluß (21) und
ein Teil (23) zur Verbindung mit dem Kabel, welches Kabel (24) und
kabelseitigen Anschluß (21)
miteinander verbindet, durch ein gestuftes Kupplungsteil (21R) miteinander
gekoppelt sind, so dass sie vertikal zueinander versetzt sind und
damit das Kabel (24) und der kabelseitige Anschluß (21) koaxial...
Patent DE-10256899-B4 (DE)
Title: Lehnenhemmung für Sitze
Inventor: PACHONICK ALEXANDER
IPC: B60N2/22
Filed: 2002-11-29
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verstelleinrichtung (100) zur Drehverstellung zwischen zwei Bauteilen, insbesondere einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug, die seitlich an dem Sitz angeordnet und mit dem karosseriefesten Sitzteil und dem Rückenlehnenteil verbunden sind, wobei das Rückenlehnenteil relativ zum Sitzteil bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Sitzteil befestigtes Führungselement (1) eine erste Achse (A1) ausbildet, auf dem ein drehfestes Distanzelement (2) und ein um die erste Achse (A1) drehbares Zahnrad (3) sowie eine drehfeste Scheibe (4) durch ein Befestigungselement (5) axial verspannt sind, wobei auf dem Distanzelement (2) ein um die erste Achse (A1) drehbarer Rückenlehnenbeschlag (10) angeordnet ist, der auf einer zweiten Achse (A2) ein Verriegelungselement (7) aufweist, das in das drehbare Zahnrad (3) eingreift.
Patent DE-10261515-B4 (DE)
Title: Bodenbeschichtungssystem, insbesondere für ESD-Anforderungen
Inventor: PRINZ HERMANN
IPC: E04F15/12
Filed: 2002-12-23
Granted: 2010-03-25
Abstract: Bodenbeschichtungssystem, insbesondere für ESD-Anforderungen, mit einer Grundbeschichtung, einer insbesondere horizontal leitfähigen Leitschicht und einer Deckschicht, wobei die Deckschicht eine Epoxidharzbeschichtung ist, die mindestens eine faserförmige Leitfähigkeitskomponente und eine feste Leitfähigkeitskomponente aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Epoxidharzbeschichtung eine flüssige Leitfähigkeitskomponente aufweist, und  daß die flüssige Leitfähigkeitskomponente der Deckschicht eine quartäre Anmmoniumverbindung ist.
Patent DE-10309258-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung und zum Drehantrieb eines Greiferwerkzeugs
Inventor: VOULGARIS CHRISTOS
IPC: B66C3/00
Filed: 2003-03-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Einrichtung
zur Befestigung und zum Drehantrieb eines Greiferwerkzeugs an dem
Auslegerarm einer Förder-
und Hebemaschine, insbesondere eines Krans oder Baggers, mit einem
an dem Auslegerarm befestigten Gehäuse, das an der Seite des Greiferwerkzeuges eine
drehbare, zur Befestigung des Greiferwerkzeugs dienende Adapterplatte
aufweist, mit einem in das Gehäuse eingesetzten
und darin befestigten Hydromotor mit einem Abtriebsflansch, und
mit Mitteln zur formschlüssigen
Drehmitnahme zwischen dem Abtriebsflansch und der Adapterplatte,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) und die Adapterplatte
(5) ineinander eingreifen, dass die Adapterplatte (5) an dem Gehäuse (1)
radial abgestützt
und drehbar gelagert ist und sich im axialen Abstand (14) von dem
Abtriebsflansch (13) befindet und dass der Abtriebsflansch (13)
und die Adapterplatte (5) nur insoweit miteinander verbunden sind,
als es zum Erzielen einer gemeinsamen Drehbewegung erforderlich
ist.
Patent DE-10311433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von haftklebender Materialien und Dichtungsmaterialien mit dreidimensionaler Struktur
Inventor: ANDER HANSJÖRG
IPC: C09J133/08
Filed: 2003-03-15
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von haftklebenden Materialien oder Dichtungsmaterialien mit definierter Querschnitts-Geometrie und dreidimensionaler Struktur in Form von Rollenmaterialien, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Herstellung einer polymerisationsfähigen Masse (5); (b) Auftragen dieser Masse auf eine bahnförmige, dehäsive Unterlage (1, 2, 3, 6), welche in Längsrichtung eine oder mehrere Vertiefungen (30) mit einer vorgegebenen Querschnitts-Kontur aufweist, wobei als bahnförmige, dehäsive Unterlage ein Endlos-Band (6) verwendet wird, oder Einfüllen dieser Masse in eine oder mehrere konturgebende, dehäsive Hohlkörper (11) mit vorgegebener Querschnitts-Kontur; (c) Einbringen der Masse in eine Härtungseinheit (7) zum Aushärten der polymerisationsfähigen Masse (5); (d) Verarbeiten der in den vorhergehenden Schritten hergestellten Materialien zu Rollen oder Spulen.
Patent DE-10317183-B4 (DE)
Title: Temporäre Steigerung durch KWK erzeugter elektrischer Energie
Inventor: BERGMANN ROBERT
IPC: F02G5/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Steigerung von durch Energieerzeuger (1) durch Kraft-Wärme-Kopplung erzeugter
elektrischer Energie in einer bestimmten Zeitspanne    dadurch
gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Wärmeverbraucher (5) mit zeitlich
variablem Wärmeverbrauch,
der an einen Wärmekreislauf
(4) des Energieerzeugers (1) angeschlossen ist, von dem Energieerzeuger
(1) zu einem bestimmten Zeitpunkt t 2  ein Steuersignal
zur Wärmeverbrauchserhöhung über eine Datenübertragungseinrichtung
(7) erhält
und  dass anschließend
der Wärmeverbrauch
des wenigstens einen Wärmeverbrauchers
(5) unabhängig
von dessen zu diesem Zeitpunkt tatsächlichem Wärmebedarf für die bestimmte Zeitspanne   erhöht wird.
Patent DE-10327588-B4 (DE)
Title: Schraubendreher
Inventor: SASAKI KATSUHIKO
IPC: B25B23/14
Filed: 2003-06-18
Granted: 2012-05-16
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Elektro-Schraubendreher vorzusehen, der effektiv ein Drehmoment zum Anziehen einer Schraube übertragen kann und die Drehmomentenübertragung beenden kann. Ein repräsentativer Schraubendreher enthält einen Motor, ein erstes und ein zweites sich drehendes Element, ein Werkzeug, eine Drehmomentenübertragungsfeder und eine Einrichtung zum Aufheben der Drehmomentenübertragung. Die Drehmomentenübertragungsfeder überträgt das Rotationsdrehmoment des Motors von dem ersten sich drehenden Element zu dem zweiten sich drehenden Element durch enge Windung um das erste sich drehende Element und das zweite sich drehende Element, um das Werkzeug zu betreiben, wenn der Motor das erste sich drehende Element in einer vorbestimmten Rotationsrichtung zur Rotation antreibt. Ferner bewegt sich die Einrichtung zum Aufheben einer Drehmomentenübertragung in der axialen Richtung des ersten sich drehenden Elements oder des zweiten sich drehenden Elements als Antwort auf das Drehmoment beim Anziehen der Schraube. Durch eine solche Bewegung hebt die Einrichtung zum Aufheben der Drehmomentenübertragung die enge Windung der Drehmomentenübertragungsfeder um zumindest entweder das erste sich drehende Element oder das zweite sich drehende Element auf und hebt die Übertragung des Rotationsdrehmoments des Motors an das Werkzeug auf.
Patent DE-10328542-B4 (DE)
Title: Pedal mit Befestigungsclip für Druckstange
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: B60T11/18
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-11-17
Abstract: Pedal
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit einem lösbar
am Pedal befestigten Befestigungsclip (2) in welchem ein kugelförmiges Ende
(10) einer Druckstange (9) zur Übertragung
von Betätigungskräften gelenkig
gehalten werden kann, wobei das Innere des Befestigungsclip (2)
zwei elastisch verformbare als Widerhaken funktionierende Arretierlippen
(4) aufweist, die nach Einführen
der Druckstange (10) in den Befestigungsclip (2) das kugelförmige Ende
der Druckstange (10) im Pedal (1) fixieren, dadurch gekennzeichnet,
dass der Befestigungsclip (2) ein Kunststoffteil mit geschlossener
Außenkontur
(17) ist, die pedalseitig von einer Stirnfläche mit einer Öffnung (19)
für das
kugelförmige
Ende (10) der Druckstange (9) abgeschlossen ist, wobei die Öffnung einen
Einführbereich
(13) für
das kugelförmige
Ende der Druckstange (10) und einen Entnahmebereich (14) zum Entnehmen
der Druckstange (9) aufweist.
Patent DE-10352659-B4 (DE)
Inventor: TARAROV VITALI
IPC: C07D309/30
Filed: 2003-11-11
Granted: 2007-09-13
Abstract: According to the invention, a process for the preparation of a statin is provided, comprising the following steps: a) preparation of a compound of the formula II in which S<SUP>1 </SUP>denotes a hydrogen atom or a hydroxylprotective group, S<SUP>2 </SUP>and S<SUP>3</SUP>, independently of one another, denote hydroxylprotective groups and R<SUP>1 </SUP>represents a hydrogen atom or a carboxylprotective group, by stereoselective hydrogenation of a compound of the formula III to give a compound of the formula II-a and optionally introduction of a hydroxylprotective group and b) lactonization of the compound of the formula II to give a compound of the formula I-a
Patent DE-10357542-B4 (DE)
Title: Verdeckte Scharnieranordnung einer Schachtabdeckung
Inventor: OBERLE HUBERT
IPC: E02D29/12
Filed: 2003-12-10
Granted: 2019-03-21
Abstract: Scharnieranordnung einer Schachtabdeckung, mit einem im Querschnitt rechteckigen Dorn (3) mit abgerundeten Kanten und einer den Dorn (3) nahezu vollständig umgebenden Lagerschale (7), die Bestandteil einer den Deckel der Schachtabdeckung tragenden Lasche (4) ist, um den Dorn (3) herum in unterschiedliche Winkelstellungen verschwenkbar ist und eine Durchführungsöffnung (8) aufweist, durch welche der Dorn (3) bei einer Durchführ-Winkellage der Scharnieranordnung derart hindurchführbar ist, dass die Lagerschale (7) auf den Dorn (3) aufsetzbar sowie von dem Dorn (3) absetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschale (7) an ihrem Umfang mit einer im Querschnitt rechteckigen Rastkehle (9) versehen ist, in die der rechteckige Dorn (3) bei einer Rast-Winkellage der Scharnieranordnung arretierend einrastbar ist.
Patent DE-19501889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zündmittelgranulats
Inventor: OCHI KOHJI
IPC: C06D5/00
Filed: 1995-01-23
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zündmittelgranulats aus einem Zündmittelmaterial, das eine Mischung aus Bor und Kaliumnitrat oder eine Mischung aus Magnesium, Polytetrafluorethylen und einem anorganischen Bindemittel umfaßt, wobei man das Zündmittelmaterial mit einem wäßrigen Medium aufschlämmt und die Aufschlämmung in Form von Tröpfchen in einer erhitzten Atmosphäre versprüht und trocknet, und wobei man ein granuläres Pulver mit einem Durchmesser, der geringer ist als ein vorgegebener Durchmesser, abtrennt.
Patent DE-19628000-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für Fahrzeugantriebseinheit
Inventor: TSUZUKI SHIGEO
IPC: B60L50/15
Filed: 1996-07-11
Granted: 2010-01-28
Abstract: Steuerungssystem für Fahrzeugantriebseinheit, mit:  einem mit der Ausgangswelle (12) eines Fahrzeugmotors (10) verbundenen und als Motor und als Generator wirkenden Motor-Generator (40);  einer ersten Kupplung (21), die den Motor-Generator (40) mit den Rädern verbindet;  einer Stoppzustanderfassungseinrichtung (14, 25, 70) zum Erfassen eines Stoppzustands des Fahrzeugs; und  einer Steuerungseinrichtung (50), die den Fahrzeugmotor (10), den Motor-Generator (40) und die erste Kupplung (21) steuert;  wobei, wenn durch die Stoppzustanderfassungseinrichtung (14, 25, 70) der Stoppzustand des Fahrzeugs erfaßt wird, durch die Steuerungseinrichtung (50) veranlaßt wird, daß die erste Kupplung (21) gelöst, die Kraftstoffzufuhr zum Fahrzeugmotor (10) unterbrochen und dem Motor-Generator (40) elektrische Energie zugeführt wird, um den Motor-Generator (40) anzutreiben und dadurch die Drehbewegung des Fahrzeugmotors (10) im wesentlichen bei der Leerlaufdrehzahl zu halten;  wobei die Steuerungseinrichtung (50) eine Stoppzeitmeßeinrichtung (S41–S46) zum Messen der Stoppzeit des Fahrzeugs aufweist, um die Drehbewegung des Fahrzeugmotors (10) bei einer vorgegebenen...
Patent DE-19635388-B4 (DE)
Title: Bogenrotationsoffsetdruckmaschine
Inventor: WEISBACH GUENTER
IPC: B41F21/10
Filed: 1996-08-31
Granted: 2005-02-10
Abstract: Bogenrotationsoffsetdruckmaschine für den wahlweisen
Einsatz im Schöndruck
oder im Schön- und
Widerdruck, wobei  – zwischen
zwei aufeinander folgenden Druckzylindern (4, 5) drei Bogenführungszylinder
(1, 2, 3) vorgesehen sind,  – der erste Bogenführungszylinder
(1) als Wendetrommel (1) ausgestaltet ist,  – im Schön- und Widerdruck bei einer
Wendung eines Bogens (11) ein erstes Bogenhaltesystem (9) der Wendetrommel
(1) die Hinterkante des Bogens (11) erfasst und an ein zweites Bogenhaltesystem
(10) der Wendetrommel (1) übergibt,
so dass die Hinterkante des Bogens (11) zur Vorderkante wird,  – und eine
Leiteinrichtung (8) zur Führung
und Aufnahme des zu wendenden Bogens (11) vorgesehen ist, die unterhalb
des Tangentenpunktes (t 1,4 ) von Wendetrommel
(1) und vorgeordnetem Druckzylinder (4) beginnt.
Patent DE-19654220-B4 (DE)
Title: Einkristall-Ziehvorrichtung
Inventor: TAGUCHI HIROAKI
IPC: C30B15/12
Filed: 1996-12-23
Granted: 2011-06-09
Abstract: Einkristall-Ziehvorrichtung, welche aufweist:  einen gasdichten Behälter;  einen Schmelztiegel, der einen äußeren Schmelztiegel (11) und einen inneren Schmelztiegel (12) aufweist, die miteinander in Verbindung stehen, und der innerhalb des gasdichten Behälters zur Aufbewahrung einer Halbleiterschmelze (21) ist; und  ein Ausgangsmaterialzufuhrrohr (5), welches von einem oberen Abschnitt des gasdichten Behälters aus herunterhängt, und dessen untere Öffnung (5a) so angeordnet ist, daß körniges Ausgangsmaterial (8) einer Halbleiterschmelze (21) zugeführt werden kann, die sich in dem Schmelztiegel befindet;  dadurch gekennzeichnet, daß  das Ausgangsmaterialzufuhrrohr (5) das Ausgangsmaterial (8), welches von der unteren Öffnung (5a) in die Halbleiterschmelze (21) gelangt, an einem Ort zwischen dem äußeren Schmelztiegel (11) und dem inneren Schmelztiegel (12) und in der Nähe einer Seitenwand des äußeren Schmelztiegels (11) einbringt, wobei das Ausgangsmaterialzufuhrrohr (5) so angeordnet ist, daß zwei längere Seitenwände (5b, 5c) eines rechteckigen Querschnitts des Ausgangsmaterialzufuhrrohrs (5) dem inneren Schmelztiegel (12) bzw. dem äußeren Schmelztiegel...
Patent DE-19703684-B4 (DE)
Title: Übersetzungsverhältnis-Steuervorrichtung und -verfahren für ein stufenlos verstellbares Getriebe
Inventor: ASHIZAWA HIROYUKI
IPC: F16H61/662
Filed: 1997-01-31
Granted: 2009-04-02
Abstract: Übersetzungsverhältnis-Steuervorrichtung
(101, 102, 113) für
ein stufenlos verstellbares Getriebe (17) zur Veränderung
und Übertragung
einer Drehzahl einer Motorabtriebswelle (10) eines Fahrzeugs auf eine
Antriebswelle des Fahrzeugs, mit:  einer Einrichtung (S8) zum
Ermitteln einer aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs,  einer
Einrichtung (S7, S8, 430) zum Ermitteln eines aktuellen Übersetzungsverhältnisses
des stufenlos verstellbaren Getriebes (17),  einer Einrichtung
(420) zum Steuern des aktuellen Übersetzungsverhältnisses
des stufenlos verstellbaren Getriebes (17) auf ein Zielübersetzungsverhältnisses
des stufenlos verstellbaren Getriebes (17), gekennzeichnet durch  eine
Einrichtung (440) zum Abschätzen
einer zukünftigen Fahrzeuggeschwindigkeit
an einem zukünftigen
Zielvorgabezeitpunkt basierend auf der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit,  eine
Einrichtungen (410) zum Berechnen des Zielübersetzungsverhältnisses
des stufenlos verstellbaren Getriebes (17) basierend auf der zukünftigen
Fahrzeuggeschwindigkeit an dem zukünftigen Zielvorgabezeitpunkt.
Patent DE-19712207-B4 (DE)
Title: Wischhebel mit Verkleidung für eine Wischvorrichtung zum Säubern von Scheiben an Fahrzeugen
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/38
Filed: 1997-03-24
Granted: 2006-03-16
Abstract: Wischhebel
mit Verkleidung für
eine Wischvorrichtung zum Säubern
von Scheiben an Fahrzeugen, bestehend aus einem von einer Antriebsvorrichtung antreibbaren
Wischarm (1) und einem an dem freien Ende des Wischarmes (1) um
eine Achse (6) schwenkbar angebrachten Wischblatt (5), welches ein
von einem Hauptbügel (7)
und wenigstens einem schwenkbar mit dem Hauptbügel (7) verbundenen, untergeordneten
Bügel (8)
gebildetes Wischblattgestell aufweist, von dem eine elastische Wischleiste
(9) gehalten und geführt
ist, wobei eine im Querschnitt im wesentlichen U-artig geformte,
in Richtung auf die Scheibe (2) des Fahrzeuges offene, längliche
Verkleidung (3) des Wischarmes (1) als separates Bauteil hergestellt
und am Wischarm (1) gehaltert oder unmittelbar als Bestandteil des
Wischarmes (1) an diesem ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß sich
die Verkleidung (3) des Wischarmes (1) in ihrer Längsrichtung
bis zu dem Bereich der Verbindung zwischen dem Wischarm (1) und
dem Wischblatt (5) am freien Ende des Wischarmes (1) erstreckt,
und daß eine
weitere,...
Patent DE-19738530-B4 (DE)
Title: Verschiebungsmeßvorrichtung
Inventor: ISHIMOTO SHIGERU
IPC: G01B21/02
Filed: 1997-09-03
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verschiebungsmessvorrichtung
zur Interpolation eines Phasenmodulationssignals, dessen Phasendifferenz
in Bezug auf ein Bezugssignal eine Verschiebung darstellt, und zur
Ausgabe des interpolierten Phasenmodulationssignals, wobei die Verschiebungsmessvorrichtung
aufweist:  eine Richtungserzielungsvorrichtung, um ein Richtungssignal
zu erhalten, welches anzeigt, ob ein Zyklus des Phasenmodulationssignals
länger
ist als ein Zyklus des Bezugssignals, wobei die Richtungserzielungsvorrichtung eine
Zyklusdifferenz zwischen dem Zyklus des Phasenmodulationssignals
und dem Zyklus des Bezugssignals erhält, welche ebenso groß ist wie
jene des Phasenmodulationssignals im Zustand einer Verschiebung
von Null, und die Richtungserzielungsvorrichtung die Anzahl an Impulsen
eines Interpolationstaktes erhält,
welche der Zyklusdifferenz entspricht;   eine Phasendifferenzerzielungsvorrichtung,
um eine Phasendifferenz zwischen dem Phasenmodulationssignal und dem
Bezugssignal zu erhalten, wobei die Phasendifferenzerzielungsvorrichtung
die Anzahl an Impulsen des Interpolationtaktes erhält, welche
der Phasendifferenz entspricht;  eine Impulszugerzeugungsvorrichtung
zur Erzeugung eines Impulszuges, der aus Impulsen besteht, dessen
Anzahl ebenso groß ist
wie die Anzahl an Impulsen des Interpolationstaktes, welche die
Phasendifferenz angibt;  einen Aufwärts/Abwärtszähler...
Patent DE-19754322-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Salzen cyclischer Amidine
Inventor: MOST DIETER
IPC: C07D207/22
Filed: 1997-12-08
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Salzes der allgemeinen Formel (I)  wobei X ⊖  ein
anorganisches Anion, m = 1, 2 oder 3 und R einen linearen (C 1 -C 4 )-Alkylrest darstellt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß man  a)
eine entsprechende ω-Amino-α-aminosäure selektiv
an seiner ω-Aminofunktion
zu Verbindungen der allgemeinen Formel (II) umsetzt  b) die Verbindung der allgemeinen
Formel (II) zu Verbindungen der allgemeinen Formel (III) oxidiert  c) und die Verbindung der
allgemeinen Formel (III) unter Wasserausschluß in Gegenwart einer Säure durch
Ringschluß zum
Salz der allgemeinen Formel (I) cyclisiert.
Patent DE-19801543-B4 (DE)
Title: Tragbare Fernsteuereinheit, insbesondere für ein Diebstahlschutzsystem für ein Kraftfahrzeug, und Verfahren zum Betreiben der Fernsteuereinheit
Inventor: SEUBERT TILMANN
IPC: G07C9/00
Filed: 1998-01-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Tragbare
Fernsteuereinheit, insbesondere für ein Diebstahlschutzsystem
eines Kraftfahrzeugs, mit  – einer
Steuereinheit (1),  – einer
optischen Anzeigeeinheit (3), die von der Steuereinheit gesteuert
einen Steuerzustand eines fernzusteuernden Objekts anzeigt,  – einer
manuellen Schalteinheit (2), durch die der Steuerzustand bei einer
kürzer
als eine erste Zeitdauer dauernden Betätigung mittels der Steuereinheit
geändert
sowie durch die Anzeigeeinheit (3) angezeigt wird, und durch die ein
Steuersignal, das dem angezeigten Steuerzustand zugeordnet ist,
mittels der Steuereinheit (1) erzeugt wird, falls die Betätigung länger als
eine zweite Zeitdauer dauert, und mit  – einer Sendeeinheit (1), die
das Steuersignal drahtlos aussendet.
Patent DE-19813538-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Füllen von Kannen mit Faserband
Inventor: FICKER FRANK
IPC: B65H75/16
Filed: 1998-03-27
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Füllen von Kannen mit Faserband, bei welchem ein von einer Umfangswand der Kanne umschlossener und das abgelegte Faserband tragender Kannenboden in der Weise abgestützt wird, daß er entsprechend dem Fortgang des Füllvorganges aus einer oberen Endstellung in eine untere Endstellung abgesenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei sich auf den beiden Seiten der Umfangswand der Kanne befindlichen Elementen ein Kraftfeld in der Weise erzeugt wird, daß das innerhalb der Kanne befindliche Element den Kannenboden abstützt und durch das Kraftfeld in gleicher Höhe gehalten wird wie das außerhalb der Kanne angeordnete Element, das der gewünschten Einstellhöhe des Kannenbodens entsprechend verstellt wird.
Patent DE-19814604-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: SASAKI SUMIKAZU
IPC: B60R22/46
Filed: 1998-04-01
Granted: 2007-08-09
Abstract: Gurtstraffer
(10) mit einer Spule (18), die mit einem auf- und abwickelbaren
Gurt (20) versehen ist, mit einem Energieabsorptionselement (24),
welches durch die Spule (18) verformbar ist, wenn eine Drehkraft, die
in einer Richtung des Abwickelns des Gurtes (20) auf die Spule (18)
wirkt, an der Spule (18) angreift, und zwar zu einer Zeit, wenn
eine plötzliche
Verzögerung
eines Fahrzeuges auftritt, um so eine Erhöhung der Zugkraft im Gurt (20)
zu verhindern, mit einer Vorspannungseinrichtung (64, 80, 86, 94),
die mit der Spule (18) verbunden ist, wenn eine Verzögerung anliegt,
die gleich oder größer einem
vorbestimmten Wert ist, so dass die Spule (18) in Richtung des Aufwickelns
des Gurtes (20) rotiert, und mit einem Löseabschnitt (24D) zwischen
der Spule (18) und der Vorspannungseinrichtung (64, 80, 86, 94),
um das Anhalten der Rotation in Richtung des Abwickelns des Gurtes
(20) durch die Vorspannungseinrichtung (64, 80, 86, 94) nach deren Betrieb
aufzuheben,...