baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-252005-A1 (DD)
Title: Verfahren zur vorbehandlung von aluminiumtargets zum hochratezerstaeuben
Inventor: BEISTER GUENTHER
IPC: C23C14/02
Filed: 1986-08-12
Abstract: Das Verfahren zur Vorbehandlung von Aluminiumtargets zum Hochratezerstaeuben mit dem Plasmatron wird fuer grossflaechige Targets verwendet. Erfindungsgemaess wird unmittelbar nach einem Aetzprozess in 15%iger Kalilauge das Target mindestens 3 Minuten im Wasserbad von 40C getaucht. Zwischen beiden Schritten ist ein direkter Luftzutritt zur Targetoberflaeche zu vermeiden.
Patent DD-253420-A1 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von schuettmaterial fuer das bauwesen
Inventor: KNAUPE WERNER
IPC: C04B5/02
Filed: 1986-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Schuettmaterial fuer das Bauwesen zur Verwendung fuer Auf-, Ver- und Hinterfuellungen im Erd-, Tief- und Strassenbau sowie als Unterbau und Tragschicht im Verkehrsbau. Das Ziel ist die Verwendung von ungenutzten Sekundaerrohstoffen als Ersatz fuer Kies, Sand und gebrochenen Naturstein. Die Aufgabe besteht darin, ein Verfahren zum Herstellen von Schuettmaterial aus Abprodukten bzw. ungenutzten Sekundaerrohstoffen mit entsprechender Koernung als Ersatzbaustoff anzugeben. Erfindungsgemaess werden Braunkohlenflugasche mit Kalk unter Zugabe von Wasser in entsprechenden Anteilen in einer herkoemmlichen bekannten Vorrichtung gemischt und granuliert und dann die Granalien einem Abbinde- und Trockenprozess ausgesetzt bis zum Erreichen der Erhaertung.
Patent DD-258088-A1 (DD)
Title: Unterbrechungsschaltung fuer mikrorechner
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: G06F13/24
Filed: 1987-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Unterbrechung des Echtzeit-Programmablaufes an zwei hintereinanderliegenden Punkten und ist fuer den Einsatz in der Mikrorechentechnik vorgesehen. Die Erfindung sieht vor, dass zwei Zwischenspeicher, z. B. in Form einer PIO, fuer die jeweiligen Haltepunktadressen hintereinander geschaltet sind. Der erste Zwischenspeicher wird direkt vom Mikrorechner geladen. Weiterhin sind die Ausgaenge des zweiten Zwischenspeichers mit einer Adressenvergleichsschaltung verknuepft. Der Ausgang dieser Adressenvergleichsschaltung ist an den Takteingang einer Vergleicherschaltung geschaltet, deren Ausgang wiederum ueber ein Zeitglied mit nachgeschalteter Verknuepfungslogik an den Uebernahme-Eingang des zweiten Zwischenspeichers gefuehrt ist. Zuerst laedt der Mikrorechner den ersten Breakpoint in den ersten Zwischenspeicher. Von dort uebernimmt der zweite Zwischenspeicher diesen sowohl direkt als auch ueber die Verknuepfungslogik. Danach wird der zweite Breakpoint in den ersten Zwischenspeicher geladen. Waehrend des Echtzeitlaufens des Mikrorechners wird die von ihm angelegte Adresse mit der im zweiten Zwischenspeicher abgelegten Adresse verglichen. Bei Gleichheit der Adressen wird die Vergleicherschaltung ueber den Takteingang geladen. Der L-H-Uebergang wird ueber das Zeitglied und ODER-Glied an den Uebernahmeeingang des zweiten Zwischenspeichers gebracht und der zweite Breakpoint in diesen nachgeladen. Fig. 1
Patent DD-258758-A1 (DD)
Title: Punktschweissvorrichtung fuer industrieroboter
Inventor: HEIDEL THOMAS
IPC: B23K11/10
Filed: 1987-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Punktschweissvorrichtung fuer Industrieroboter mit einer von einer Halterung aufgenommenen Scherenzange und einer zeitweilig an der Zangenhalterung fixierbaren, zur Ausrichtung der Elektroden dienenden Lehre, die bei Elektroden- oder Elektrodenarmwechsel eine Neuprogrammierung des Roboters entbehrlich macht. Erfindungsgemaess sind an der Zangenhalterung beiderseits der Zangenebene und parallel zu dieser zwei Aufnahmearme abnehmbar montiert, die wahlweise entweder zur Aufnahme eines zur Justage der Elektroden dienenden Justierbleches starr mit der Zangenhalterung spielfrei verbindbar oder zur Aufnahme von Probeschweissblechen in Wirkrichtung der Zange und parallel zur Zangenebene nachgiebig an der Zangenhalterung gelagert sind, wobei die zur Aufnahme des Justierbleches bzw. der Probeschweissbleche vorgesehenen Enden der Aufnahmearme etwa in Hoehe der Elektrodenenden mit je einem Aufnahmeschlitz und je einer zur wahlweisen Aufnahme einer Zentrier- oder Klemmschraube bestimmten Gewindebohrung versehen sind. Fig. 1
Patent DD-260538-A1 (DD)
Title: Teleskopierbare tiefschachteinrichtung
Inventor: GERLOFF KLAUS
IPC: E02F3/413
Filed: 1987-05-14
Abstract: Teleskopierbare Tiefschachteinrichtung fuer Arbeitsausruestungen von z. B. Hydraulikbaggern mit hydraulisch beaufschlagtem Greifer zur Ausfuehrung von Aushubarbeiten fuer Bohrloecher und Schaechte. Erfindungsgemaess wird der zum Antrieb der teleskopierbaren Rohre verwendete Seilzug unter Ausnutzung der Geraetegeometrie zwischen Auslegerunterarm und Auslegeroberarm einfach oder eingeschert angeordnet. Dabei ist er als einfacher Seilzug von einem Festpunkt am Auslegerunterarm aus ueber einen an der Auslegerspitze angeordneten Kopfrollensatz bzw. als ein- oder mehrfach eingescherter Seilzug von einem am Auslegerunter- oder Auslegeroberarm vorgesehenen Festpunkt aus ueber stationaer angeordnete Umlenkrollensaetze am Auslegerunter- und/oder Auslegeroberarm sowie ueber den Kopfrollensatz zu den teleskopierbaren Rohren gefuehrt. In den Endstellungen werden die Rohre durch eine Verriegelungsvorrichtung arretiert. Fig. 1
Patent DD-262167-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kesselspeisewassererzeugung mittels thermokompression
Inventor: BENDIX HORST
IPC: C02F1/04
Filed: 1987-07-01
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren betrifft die Erzeugung von Kesselspeisewasser in mehrstufigen Destillationsanlagen, welche nach dem Prinzip der Entspannungsverdampfung arbeiten, wobei in den letzten Stufen eine zusaetzliche Kuehlung erforderlich ist. Ziel dieser Erfindung ist es, durch Nutzung einer niedrigtemperierten anfallenden Energiequelle aus dem Bereich der Destillationsanlage selbst den erforderlichen Aufwand an hochwertiger Energie bei gleichzeitig minimalem apparativem Aufwand spuerbar zu verringern und gleichzeitig Kuehlwasser einzusparen. Erfindungsgemaess wird das Ziel dadurch erreicht, dass aus den letzten Stufen einer mehrstufigen Destillationsanlage Entspannungsdampf abgesaugt und in einem mehrstufigen Thermokompressor komprimiert wird. Durch Kondensation des komprimierten Entspannungsdampfes im Solevorwaermer wird die umlaufende Kreislaufsole aufgewaermt, wobei zum Bilanzausgleich im Solevorwaermer eine Resterwaermung durch Kondensation von Heizdampf erfolgt.
Patent DD-261770-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum befestigen einer biegsamen druckplatte
Inventor: FEUSTEL HARALD
IPC: B41F27/12
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer biegsamen Druckplatte auf dem Plattenzylinder einer Rotationsdruckmaschine, bei der der Plattenzylinder mindestens einen axial verlaufenden Kanal besitzt, dessen in Drehrichtung des Plattenzylinders vorlaufende Seitenflaeche in Drehrichtung geneigt ist und in dem Biegefedern befestigt sind, die sich auf der nachlaufenden Seite des Kanals gegen eine Stellspindel abstuetzen. Zur Gewaehrleistung eines sicheren Sitzes der Druckplatte stuetzt sich auf der nachlaufenden Seite des Kanals eine Flachstahlbiegefeder gegen einen Nocken der Stellspindel und die nachlaufende Seitenflaeche des Kanals und zu letzterem Mitte innen liegend eine zweite Flachstahlbiegefeder gegen die aeussere Flachstahlbiegefeder sowie einen Anschlag einseitig wechselseitig elastisch ab. Fig. 1
Patent DD-263939-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum handhaben von werkstuecken fuer werkzeugmaschinen mit greifer
Inventor: RICHTER WOLFRAM
IPC: B23Q7/04
Filed: 1987-08-28
Abstract: Einrichtung zum Handhaben von Werkstuecken mit Greifer fuer Werkzeugmaschinen, insbesondere Mehrspindeldrehautomaten, vorzugsweise solchen, die in Fertigungsstrassen eingebunden sind und/oder fuer einzelne Werkzeugmaschinen, bei denen die Werkstuecke aus separaten Speichern zu- bzw. abgefuehrt werden. Der Portalwagen traegt erfindungsgemaess eine Kombination aus Antriebs-, Schwenk- und Greifeinheit, wobei alle Druckmittel und Elektrozufuehrungen im Inneren des Fuehrungsrohres angeordnet sind und trotz der kompakteren Bauweise gegenueber herkoemmlichen Loesungen eine Zusatzbewegung ermoeglicht wurde. Fig. 1
Patent DD-266288-A1 (DD)
Title: Verfahren zum reinigen eines behaelters
Inventor: KUHNKE KLAUS
IPC: B08B9/08
Filed: 1986-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Behaelters, insbesondere eines Dampferzeugers in einem Kernkraftwerk, wobei im Behaelter befindliches Eisenoxid durch eine komplexbildende Saeure aufgeloest wird. Es ist vorgesehen, dass in den Behaelter ein geloestes Salz, das aus einer als Komplexbildner wirkenden Saeure, fluechtigen Alkalisierungsmitteln und einem Reduktionsmittel besteht, bei Temperaturen zwischen 150C und 250C und knapp unterhalb der Zersetzungstemperatur des Komplexbildners zum Zweck der Eisenkomplexierung eingebracht wird. Das Eisenoxid wird dann als geloester Eisenkomplex durch Entleeren des Behaelters entfernt.
Patent DD-272046-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum bestimmen einer zielposition fuer das zustellen eines zahnradwerkstuecks
Inventor: BRANDNER GERHARD
IPC: B23F23/12
Filed: 1988-04-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Zustellen eines Zahnradwerkstuecks relativ zu einem eingelueckten Schleifkoerper. An beiden Zahnflanken liegen unterschiedliche Zahnpaarungsgeometrien vor, die im Hinblick auf eine verbesserte Genauigkeit des spaeteren Fertigschliffs beruecksichtigt werden sollen. Zu diesem Zweck wird ausgehend von einer ohne schaedigende Flankenberuehrung gefundenen Testwaelzbahn entsprechend der Rechtsflanke beziehungsweise Linksflanke und der Waelzbahn entsprechend der jeweils anderen Flanke eine Bezugswaelzbahn festgelegt. Ein Positionswertbildner bestimmt eine auf der Bezugswaelzbahn befindliche endgueltige Bezugsposition hinsichtlich einer auf der Testwaelzbahn befindlichen vorlaeufigen Bezugsposition in der gleichen Bettschlittenendlage. Die endgueltige Bezugsposition traegt den Charakter einer Zielposition. Das Anwendungsgebiet der Erfindung sind Zahnflankenschleifmaschinen mit elektronisch gesteuerter Waelzbewegung. Fig. 1
Patent DD-273508-A1 (DD)
Title: Anordnung zur durchfuehrung von elektrochemischen prozessen
Inventor: KALTENBORN GEORG
IPC: G01N27/44
Filed: 1988-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Durchfuehrung von elektrochemischen Prozessen in Zusammenhang mit rotierenden Elektroden als Mehrelektrodensysteme fuer hohe Mess- und Steueraufloesungen. Sie eliminiert die Nachteile von stoerenden, elektrischen Verkopplungen der Stromversorgungen fuer elektrische Systeme und von Bewegungskontaktierungen zur Uebertragung geringer Signalamplituden. Die Anordnung ist erfindungsgemaess aus einem Stationaer- und Rotationssystem mit elektrischen Systemen in funktioneller Verknuepfung ueber mono- oder bidirektionale, nichtelektrische Kopplung aufgebaut, bei welcher die autonomen Stromversorgungen der elektrischen Systeme im Rotationssystem sowohl dynamoelektrischer als auch lichtelektrischer Art sind, die einzelnen elektrisch-elektrochemischen Kreise im Rotationssystem durch direkte Kontaktierungen der Stromversorgung, des elektrischen Systems und des elektrochemischen Elektrodensystems gebildet werden und elektrochemische Mehrelektrodensysteme in rotierender Weise zur Anwendung kommen. Fig. 1
Patent DD-273624-A1 (DD)
Title: Belag fuer brennkammern
Inventor: RICHTER INGWELTE
IPC: C04B35/18
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung ist vor allem fuer Brennkammern zur Erzeugung der Infrarotstrahlung zum homogenen Wiederaufweichen von erneuerungsbeduerftigem Strassenbeton aus bituminoesen Bindemitteln geeignet. Der Belag ist eine Fasermatte, mit der die Brennkammern von innen ausgeschlagen sind und die sich wie folgt zusammensetzt: 40-46% AL2O3, 1-5% Cr2O3 und einem Anteil von A2O3, SiO2 und Cr2O398%. Mittels der Fasermatte wird nach Zuendung der Gasbrenner eine Infrarotstrahlung erzeugt, die bis 1 250C hitzebestaendig ist und die vorhandene Strassendecke bis 3,0 cm aufweicht.
Patent DD-274689-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur automatischen fokussierung von betrachtungs- und/oder bearbeitungssystemen
Inventor: GERHARDT ROLAND
Filed: 1988-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur automatischen Fokussierung von Betrachtungs- und/oder Bearbeitungssystemen und ist ueberall dort einsetzbar, wo spiegelnde flaechenhafte Objekte in einen definierten Abstand gebracht werden muessen, z. B. in Mikroskopen und Kontrollgeraeten. Die Einrichtung besteht aus Abbildungsoptiken und Umlenkelementen, durch die eine Teststruktur, die zwei Wellenlaengen aussendet, auf das Objekt und von dort auf die Detektoren, die sich unmittelbar hintereinander befinden, abgebildet wird. Dabei sind die Teststruktur und die vor dem ersten Detektor befindliche Maske als komplementaere Blenden ausgebildet. Die Fokussierung erfolgt durch eine Minimumdetektion des Signals nur einer Wellenlaenge, waehrend die zweite Wellenlaenge als Richtungskriterium der Fokossierbewegung dient. Fig. 1
Patent DD-275402-A1 (DD)
Title: Verfahren zur absorption gasfoermiger verunreinigungen aus abgasen
Inventor: PORZ MARGITTA
IPC: B01D53/14
Filed: 1988-09-16
Abstract: Die Erfindung ermoeglicht die Absorption gasfoermiger Verunreinigungen aus Abgasen mit vorzugsweise geringer, zeitweilig hoeherer Schadstoffkonzentration. Prinzip der Erfindung ist es, dass die Absorption der gasfoermigen Verunreinigungen in einem Absorptionsturm an einer in definierten Abstaenden mit Absorptionsfluessigkeit berieselten Packung erfolgt. Dieses Verfahren ist ganz besonders fuer grosse Abgasmengen geeignet und sichert die Einhaltung der zulaessigen Emissionswerte bei vergleichsweise niedrigem apparatetechnischen und energetischen Aufwand.
Patent DE-10002380-A1 (DE)
Title: Sound absorber used in exhaust silencers, comprises thermally-bonded mixture of continuous inorganic fibers and thermoplastic
Inventor: SCHIERZ CLAUS
IPC: F01N1/24
Filed: 2000-01-20
Abstract: The molding is a thermally-bonded mixture of continuously-drawn inorganic fibers with a thermoplastic bonding agent.
Patent DE-10002885-A1 (DE)
Title: Rocking unit for babies and young children
Inventor: SCHMITZ SANDRA
IPC: A47D7/00
Filed: 2000-01-14
Abstract: The unit has a mechanism (3) which enables the bed to be moved in a controlled manner. The mattress of the bed is stimulated in a sensory manner. The movement of the bed is carried out in a random or pseudo-random manner. Speakers (5) are also provided for generating relaxing sounds.
Patent DE-10003616-A1 (DE)
Title: Electronic proximity warning system for road vehicles has sensors on vehicle coupled to processor to generate warning
Inventor: FALZEWSKI DIETER
IPC: G08G1/16
Filed: 2000-01-28
Abstract: The electronic proximity sensors [11] are distributed at the front and rear of a vehicle. The sensors resond when the vehicle is near to another or to an object. Signals are transmitted to a processor [12] that emits an acoustic or optical warning .
Patent DE-10004888-A1 (DE)
Inventor: SOMMER GUENTER
IPC: C23C14/00
Filed: 2000-02-04
Abstract: The invention concerns a method for the production of a glazing pigment, wherein a multilayer film is produced by vacuum deposition of a base and the particles thus produced are fragmented into pigment particles of a desired size after the base is removed, whereby vapor deposition of a plurality of layers in separate locations is carried out inside an evacuable container and the base is moved along the vaporization sources. According to the invention, at least one carrier layer (A), especially a silicon oxide layer, and at least one metal oxide layer (B), especially a titanium oxide layer, are vapor-deposited on the base, especially a continuos metal strip.
Patent DE-10006314-A1 (DE)
Inventor: DAVID KLAUS
IPC: G01S5/00
Filed: 2000-02-12
Abstract: The invention relates to a mobile information device for a mobile communications environment. The inventive device comprises an input means (1) for inputting a position and information, a position detection means (10) for detecting the local position of the mobile device, a data base (11) containing information on locations, a processing means (4, 5) which links the current or inputted position of the mobile device to information on locations with regard to the position, whereby said information is stored in a data base (11). The inventive device further comprises an output means (2) for outputting the linked information.
Patent DE-10011076-A1 (DE)
Title: Emergency shutdown unit connected to series emergency switches and used on e.g. plant including machine tools, has display showing location and level of shutdown
Inventor: GAMAL HAGAR DIPL-ING
IPC: G05B9/02
Filed: 2000-03-07
Abstract: The unit includes evaluation and display (3) circuits. These recognize and depict switching states of the operational components (T1, T2, T3, T4), which are e.g. red emergency buttons controlling double-pole, normally-closed switches breaking guard lines.
Patent DE-10014923-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Feuerwerksleuchtinstallation und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LIU LIMIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2000-03-20
Abstract: Elektronisch gesteuerte Feuerwerksleuchtinstallation mit einer Aussendestruktur, einer Haltekugel, Abstrahlarmen und einer Steuerung, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussendestruktur über die Halbkugel mit den Abstrahlarmen verbunden ist, wobei die Abstrahlarme derart gebogen sind, daß sie die Wirkung eines explodierenden Feuerwerks erzeugen; Explosionslampen und Blitzlampen an den Abstrahlarmen angebracht sind und die Steuerung mit Zündlampen, den Explosionslampen und den Blitzlampen verbunden ist, und Verfahren zur Herstellung derselben.
Patent DE-10016923-A1 (DE)
Title: Assembly for cleaning used paper fiber suspensions, comprises hydrocyclone stages with intermediate dilution for effective separation of impurities at lower costs
Inventor: HARTMANN ROLF
IPC: D21D5/24
Filed: 2000-04-05
Abstract: To remove impurities from a paper fiber suspension, and especially from used paper materials for recycling, the reject fraction flow (R1) from the first hydrocyclone (1) is carried away by at least one jet pump (4) using water (W) as the propellant carrier.
Patent DE-10018552-A1 (DE)
Title: Detecting and correcting nonlinearities in microwave radar system e.g. for motor vehicle by detecting reference signal during application of test drive voltage and using to correct fm curve
Inventor: WINTER KLAUS
IPC: G01S13/931
Filed: 2000-04-14
Abstract: The method involves connecting in a time window (Delta t) a predetermined constant test drive voltage (16) to the transmitter oscillator (1), instead of a voltage for effecting frequency modulation. The reference signal detected during the application of the test drive voltage, corresponding to a frequency value (FGUNN) of the transmission oscillator, is used to correct the characteristic curve for frequency modulation, and thus to compensate for nonlinearities.
Patent DE-10031510-A1 (DE)
Inventor: SCHMIDT HANS-JUERGEN
IPC: B64C1/12
Filed: 2000-06-28
Abstract: The fuselage frame component (1) has reinforcements (5) at the stiffening profile (2), which delays the effects of cracks at the fuselage panels. The reinforcement is doubled (6), at least on one side at the stringer bar (3A). The component has a stringer (3) along the fuselage line and a frame section across it.
Patent DE-10034052-A1 (DE)
Inventor: NELISSEN JOSEF
IPC: G03G15/23
Filed: 2000-07-13
Abstract: The invention relates to a system for printing information pages S1 to Sm on both sides of a document on sheets B1 to Bn. According to the inventive system, the information page Sk, wherein k = 2<.>g<.>((i-1) div g) +1 + ((i-1) mod g), is printed on the front page of sheet Bi, and page Sk', wherein k' = k + g, is printed on the back of sheet Bi. In said formula, g is a natural number greater 1. The inventive system is advantageous in that g consecutive pages can be visualized at the same time.
Patent DE-10034768-A1 (DE)
Title: Combination electric hand tool operating as hammer drill or electric chisel, has pivoted jaw catch mechanism with blocking component in handle
Inventor: FRAUHAMMER KARL
IPC: B25D16/00
Filed: 2000-07-18
Abstract: The catch unit (20) has a clip assembly (24) with two limbs connected to a pivot (26). In one pivoted position, this is blocked by a component (32) operating in conjunction with a catch connected with the swinging latch (14).
Patent DE-10038338-A1 (DE)
Inventor: LANDSCHOFF OTWIN
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-08-05
Abstract: A method and device for monitoring a sensor, in particular, a sensor for determining a pressure parameter which characterises the pressure of the inlet air in an internal combustion engine is disclosed. An error is recognised when a change in an operating parameter which characterises the injected amount of fuel has no corresponding change in the output parameter from the sensor as a result.
Patent DE-10039345-A1 (DE)
Title: Loop spring friction belt clutch for motor vehicles has several friction belts with control device
Inventor: BACH HARTMUT
IPC: F16D41/20
Filed: 2000-08-11
Abstract: The friction belt clutch can be engaged and disengaged axially by the operation of a friction belt (24) in the form of a spring belt to control its operation. it has several friction belts For a preset revs. range, the torque in both directions is the same. The leveling out of the torque is controlled by a centrifugal device.
Patent DE-10040203-A1 (DE)
Title: Lower revolution rate control system for hydromechanical drive system generates command signal based on lower revolution rate demand to control gear ratio so as to control engine load
Inventor: KURAS BRIAN D
IPC: B60W10/101
Filed: 2000-08-17
Abstract: The drive system has a continuously variable gearbox driven by an engine and the control system has an engine speed sensor suitable for sensing the output revolution rate of the engine and generating a corresp. signal, a driving speed sensor and an electronic controller that generates a command signal based on a lower revolution rate demand signal to control the gear ratio so as to control the load on the engine.  An Independent claim is also included for a method of controlling a load on an engine.
Patent DE-10042815-A1 (DE)
Inventor: HUFF JUERGEN
IPC: C11D3/37
Filed: 2000-08-30
Abstract: The invention relates to the use of grafted polymers as greying inhibitors during the washing and aftertreatment of textile goods. Said polymers are obtained by polymerising A) 10 to 95 wt. % of grafted monomers containing, in relation to A), a) 1 to 99 wt. % of at least one vinyl ester, b) 1 to 99 wt. % of at least one N-vinyl lactam, c) 0 to 90 wt. % of at least one other monoethylenically unsaturated monomer which can be copolymerised with monomers a) and b), and d) 0 to 5 wt. % of at least one monomer having at least two ethylenically unsaturated, non-conjugated double bonds in the molecule, in the presence of A) 5 to 90 wt. % of at least one polymer B), chosen from polyalkylene oxides containing at least 3 units of a C2 to C4 alkylene oxide, and polytetrahydrofuranes containing at least 3 units of tetramethyl oxide units, and the mixtures thereof.
Patent DE-10044073-A1 (DE)
Title: Detergent tablets coated with vinyl alcohol or hydrolyzed vinyl ester (co)polymer, used e.g. in washing machine or automatic dishwasher, for cleaning hard surface or as bleach, etc.
Inventor: MEIER FRANK
IPC: C11D3/22
Filed: 2000-09-07
Abstract: Laundry and other detergent tablets with a coating of vinyl alcohol (co)polymer (IA) or hydrolyzed vinyl ester (co)polymer (IB) contain a disintegration agent (II).  Independent claims are also included for (a) the production of coated (laundry) tablets by applying a solution containing over 20 wt/% (IA) or (IB) to tablets containing (II); (b) the production of coated (laundry) tablets by dipping tablets containing (II) in a solution containing over 20 wt/% (IA) or (IB); (c) the use of solutions containing over 20 wt.% (IA) or (IB) for coating laundry and other detergent tablets; (d) the use of solutions containing over 20 wt.% (IA) or (IB) for coating laundry and other detergent tablets containing (II).